baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014013074-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung der Oberfläche einer Eisbahn
Inventor: MUNK FLORIAN
IPC: E01H4/02
Filed: 2014-09-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Behandlung der Oberfläche einer Eisbahn (1) mit einem zumindest über einen Teilbereich einer Lateralseite der Eisbahn (1) sich erstreckenden, mittels einer zugeordneten Antriebseinrichtung quer zu seiner Längsrichtung über die Eisbahn (1) bewegbaren Behandlungsbalken (4), der mit einer Abzieheinrichtung (7) zum Abziehen der Oberfläche der Eisbahn (1) und einer Befeuchtungseinrichtung (8) zum Aufbringen eines Films einer gefrierenden Flüssigkeit auf die Oberfläche der Eisbahn (1) versehen ist, lassen sich dadurch eine arbeitsfreundliche und einer Energieeinsparung zuträgliche Anordnung erreichen, dass der Behandlungsbalken (4) als Schleppeinrichtung für einen bahnförmigen Schutzbelag (3) ausgebildet ist, mit dem die Eisbahn (1) abdeckbar ist und der mit einem Anfang am Behandlungsbalken (4) anbringbar und hiermit von einer zugeordneten, im Bereich eines zum Behandlungsbalken (4) parallelen Rands der Eisbahn (1) angeordneten, einen Belagvorrat aufnehmenden Speichereinrichtung (11) abziehbar und auf die Eisbahn (1) aufbringbar ist.
Patent DE-102014106617-B4 (DE)
Title: Drahtloser Energieübertrager
Inventor: JENJAHN RAINER KURT
IPC: H02K19/16
Filed: 2014-05-12
Granted: 2019-06-06
Abstract: Energieübertrager (1) zur drahtlosen Übertragung von elektrischer Energie von einem innenliegenden rotierenden Teil (3) auf einen außenliegenden feststehenden Teil (2), wobei der rotierende Teil (3) und der feststehende Teil (2) jeweils parallel zueinander versetzt in Axialrichtung (A) zwei Nivellierringe (5, 6) aufweisen, wobei jeweils ein Nivellierring (5) des feststehenden Teils (2) und ein Nivellierring (6) des rotierenden Teils (3) in Axialrichtung (A) auf gleicher Höhe liegen und in Radialrichtung (R) zueinander beabstandet sind und an jeweils einem Nivellierring (5) des feststehenden Teils (2) und einem Nivellierring (6) des rotierenden Teils (3) radial umlaufend versetzt zueinander Spulenkörper (8, 9) angeordnet sind, wobei jeweils in Axialrichtung (A) parallel beabstandet zu einem Spulenkörper (8, 9) ein aus magnetfeldleitendem Werkstoff ausgebildeter Leiter (11, 12) an dem jeweils zweiten Nivellierring (5, 6) angeordnet ist und mindestens an dem feststehenden Teil (2) der Spulenkörper (8) mit dem Leiter (11) über eine Brücke (10) aus magnetfeldleitendem Werkstoff gekoppelt ist, so dass der Spulenkörper (8), die Brücke (10) und der Leiter (11) eine U-Form ausbilden.
Patent DE-102014110357-B4 (DE)
Title: Getriebe mit kriechsteuerungs-interventionsfunktionalität
Inventor: LOCHOCKI JR RONALD F
IPC: F16H61/02
Filed: 2014-07-23
Granted: 2021-12-23
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Bremspedal (11B);ein Gaspedal (11A);ein Differenzial;Antriebsräder;eine Kraftmaschine (12), die eine Kurbelwelle (15) aufweist;ein Getriebe (14), das ein Eingangselement (25, 27) und eine Eingangskupplung (C1, C2) aufweist, die auf Lagesteuerungssignale anspricht, wobei die Einrückung der Eingangskupplung (C1, C2) die Kurbelwelle (15) mit dem Eingangselement (25, 27) verbindet;einen Controller (20), der mehrere Steuerungsmodule (20A - 20G) aufweist, von denen jedes einen entsprechenden Drehmomentbefehl ausgibt, wobei die mehreren Steuerungsmodule (20A - 20G) ein Kriechsteuerungsmodul (20A), das programmiert ist, um ein kalibriertes Kriechdrehmoment (TCR) auszugeben, ein Mindestdrehmoment-Steuerungsmodul (20B), das ein Mindestgetriebeeingangsdrehmoment (TMIN), das kleiner als das Kriechdrehmoment (TCR) ist, und ein Zahnstoß-Steuerungsmodul (20C), das ein kalibriertes Zahnstoßdrehmoment (TJB) bereitstellt, ein Anfahrsteuerungsmodul (20D), das dazu dient, ein Anfahrdrehmoment (TL) auszugeben, ein Differenzialauswertungs-Schutzmodul (20E), das unter manchen Bedingungen, wie eine relativ hohe Gasanforderung, während die Antriebsräder sich drehen, ein Differenzialauswertungs-Drehmoment (TDS) zur Verfügung stellt, ein Differenzial-Aktiv-Flag-Generatormodul (20F), um ein Bit-Flag von 1 auszugeben, wenn das Differenzial aktiv ist, und 0, wenn es inaktiv ist, und ein Entglasungs-Steuerungsmodul (20G) umfassen, das ein Drehmoment zu festgelegten Zeiten während des Kriechens oder Anfahrens aufbringt, um glasierte Rückstände von der Kupplung (C1, C2) zu entfernen, wobei die mehreren Steuerungsmodule (20A - G) während des Kriechens oder Anfahrens potenziell konkurrierende Drehmomentbefehle ausgeben können, und wobei der Controller (20) einen Prozessor (22) und greifbaren, unvergänglichen Speicher (23) aufweist, auf dem Interventionslogik (40) aufgezeichnet ist, deren Ausführung bewirkt, dass der Controller (20) die entsprechenden Drehmomentbefehle von jedem der mehreren Steuerungsmodule (20A - 20G) während eines Kriechmanövers unabhängig überwacht, und einen Satz von Steuerungsaktionen durchführt, wenn vorbestimmte Bedingungen vorliegen, die umfassen:Zulassen nur des Drehmomentbefehls (TCR) von dem Kriechsteuerungsmodul (20A), um die Lagesteuerungssignale der Eingangskupplung (C1, C2) während des Kriechmanövers zu ermitteln; undEinstellen des Kriechdrehmoments (TCR) auf Null, wenn das Bremspedal (11B) betätigt ist.
Patent DE-102014114388-B4 (DE)
Title: Bürstenplüsch zur Verwendung als Fadenheber an Staubsaugerdüsen
Inventor: HOHLBAUM BERND
IPC: D03D27/00
Filed: 2014-10-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Bürstenplüsch zur Verwendung als Fadenheber an Staubsaugerdüsen, bestehend aus einem Polgewebe, das ein Grundgewebe (5) und im Grundgewebe (5) verankerte, geschnittene Polfäden (6) aufweist, wobei die geschnittenen Polfäden (6) schräg zur Fläche des Grundgewebes (5) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgewebe (5) Bikomponentenfilamente (7) enthält, wobei die Bikomponentenfilamente (7) einen Filamentkern (8) und einen Polymermantel (9), dessen Schmelztemperatur niedriger ist als die Schmelztemperatur des Filamentkerns (8) aufweisen, und dass das Grundgewebe (5) durch zumindest partielles Aufschmelzen des Polymermantels (9) der Bikomponentenfilamente (7) thermisch fixiert ist.
Patent DE-102014203588-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Senden und/oder Empfangen von MRT-Signalen für eine MRT-Untersuchung
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: G01R33/34
Filed: 2014-02-27
Granted: 2016-08-25
Abstract: Anordnung zum Senden und/oder Empfangen von MRT-Signalen zur Untersuchung eines Objekts, aufweisend – einen supraleitenden Split-Ring-Resonator (100) zum Empfangen eines MRT-Messsignals vom zu untersuchenden Objekt mit zumindest einem ersten, im Wesentlichen ringfömigen, unterbrochenen Leiter (111) aus einem supraleitenden Material, wobei der erste Leiter (111) eine erste Öffnung (112) und eine erste Verjüngung (113) aufweist, – einen Kryostaten (300) zur Erzeugung von vorgebbaren Umgebungsbedingungen in einem Hohlraum, wobei der Split-Ring-Resonator (100) in dem Hohlraum angeordnet ist und wobei die Umgebungsbedingungen derart vorgebbar sind, dass der erste Leiter (111) in einen Zustand der Supraleitfähigkeit versetzbar ist, und – eine konventionelle Spule (200) zum Senden eines MRT-Anregungssignals und/oder zum Auslesen des mit dem Split-Ring-Resonator (100) empfangenen MRT-Messsignals, wobei die konventionelle Spule (200) außerhalb des Kryostaten (300) angeordnet und mit dem Split-Ring-Resonator (100) induktiv gekoppelt ist.
Patent DE-102014213085-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Dekodierer für ein Transponderlesegerät
Inventor: BÖGEL GERD VOM
IPC: H03M13/41
Filed: 2014-07-04
Granted: 2018-05-30
Abstract: Decoder für ein Transponderlesegerät (17), umfassend:eine erste Decoderstufe (2) zum Verarbeiten eines demodulierten Signals (U1), wobei das demodulierte Signal (U1) auf einem mittels eines Transponders modulierten und mittels eines Empfängers (11) detektierten Signal (U7) beruht, wobei die erste Decoderstufe (2) einen Korrelationsempfänger (3) zum Korrelieren eines von dem demodulierten Signal (U1) abgeleiteten Signals (U1") mit einem idealen Empfangssignal, um so in dem detektierten Signal (U7) enthaltene Symbole zu erkennen, umfasst;eine Berechnungsstufe (4) zur Berechnung einer Mehrzahl von zeitvarianten Zuverlässigkeitsinformationen (ZVZI1 ... ZVZI5) für die Richtigkeit der erkannten Symbole; undeine zweite Decoderstufe (5) zum Verarbeiten wenigstens eines von der ersten Decoderstufe (2) gelieferten Zwischensignals (U3), welches die erkannten Symbole umfasst, und zum Verarbeiten wenigstens eines von der Berechnungsstufe (4) gelieferten Zuverlässigkeitssignals (U4), welches die Mehrzahl von zeitvarianten Zuverlässigkeitsinformationen (ZVZI1 ... ZVZI5) umfasst, wobei die zweite Decoderstufe (5) einen Faltungsdecoder (6) zum Verarbeiten wenigstens eines von dem Zwischensignal (U3) und dem Zuverlässigkeitssignal (U4) abgeleiteten Signals (U5) umfasst, um daraus ein Ausgangssignal (U6) zu erzeugen, wobei das wenigstens eine von dem Zwischensignal (U3) und dem Zuverlässigkeitssignal (U4) abgeleitete Signal (U5) die erkannten Symbole verknüpft mit der Mehrzahl von zeitvarianten Zuverlässigkeitsinformationen (ZVZI1 ... ZVZI5) umfasst.
Patent DE-102014213519-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für einen Laderaum eines Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Sitzvorrichtung
Inventor: VOGGINGER FLORIAN
IPC: B60N2/00
Filed: 2014-07-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Sitzvorrichtung (10) für einen Laderaum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraft- oder Nutzfahrzeugs, mit einem Blendenelement (12), das eingerichtet ist, derart angeordnet zu werden, dass das Blendenelement (12) mit dessen dem Laderaum zugewandter Seite den Laderaum zumindest abschnittsweise begrenzt, und mit einem relativ zu dem Blendenelement (12) bewegbaren Sitzelement (14), das eingerichtet ist, eine eingefahrene Position, bei der das Sitzelement (14) zumindest abschnittsweise an einer dem Laderaum abgewandten Seite des Blendenelements (12) angeordnet ist, und eine ausgefahrene Position, bei der das Sitzelement (14) zumindest abschnittsweise an der dem Laderaum zugewandten Seite des Blendenelements (12) zur Schaffung einer Sitzgelegenheit angeordnet ist, einzunehmen.
Patent DE-102015004677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsregelung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WIESNER PETER
IPC: H01M8/0432
Filed: 2015-04-09
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Leistungsregelung eines Brennstoffzellensystems (2) in einem Fahrzeug (1), wobei ausgehend von einer durch das Fahrzeug (1) angeforderten Brennstoffzellensystemleistung (PVEH,soll) die Brennstoffzellensystemleistung (PFCS) bereitgestellt wird,wobei die angeforderte Brennstoffzellensystemleistung (PVEH,soll) in eine Leistungsanforderung (PFC,soll)an die Brennstoffzelle (3) umgewandelt wird, indem zu der angeforderten Brennstoffzellensystemleistung (PVEH,soll) eine zu erwartende Leistung (PAUX,soll) von Hilfsantrieben (19) des Brennstoffzellensystems (2) bei der angeforderten Brennstoffzellensystemleistung (PVEH,soll) addiert wird,und dass eine der Leistungsanforderung (PFC,soll) an die Brennstoffzelle (3) entsprechende Medienversorgung der Brennstoffzelle (3) angefordert wird, dadurch gekennzeichnet, dasseine elektrische Belastung der Brennstoffzelle (3) mit Strom (IFC) in Abhängigkeit eines Modells (21) der Kathodendynamik, bei welchem ein lieferbarer Strom der Brennstoffzelle von der vorhergesagten Dynamik der Medienversorgung an der Kathode abhängt, in der Art erfolgt, dass eine Führungsgröße des Regelns an die Mediendynamik angepasst wird, und dass eine Leistungsfreigabe so erfolgt, dass die Brennstoffzelle (3) erst nur mit einer Leistung belastet wird, welche nach dem Modell (21) der Kathodendynamik zum Zeitpunkt der Leistungsfreigabe auch durch die ausreichende Medienversorgung gewährleistet ist.
Patent DE-102015112690-B4 (DE)
Title: Aktuatorsystem, insbesondere zum Ankoppeln an die Verstellwelle eines Verbrennungsmotors zum Einstellen des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-08-03
Granted: 2023-04-20
Abstract: Aktuatorsystem, das ein Aktuatorgehäuse (14) aufweist und das zur Ankopplung an einen Verbrennungsmotor (36) zum Verändern des Expansionshubes und/oder des Verdichtungsverhältnisses des Verbrennungsmotors (36) ausgebildet und bestimmt ist und das einen Aktuator (1) beinhaltet, der einen Antriebsmotor (2), ein dem Antriebsmotor (2) triebtechnisch nachgeschaltetes Getriebe (5), sowie ein Abtriebselement (6) aufweist, das dazu ausgebildet ist, drehfest und/oder koaxial mit einer Antriebswelle (20) des Verbrennungsmotors (36), nämlich mit einer Verstellwelle (37) des Verbrennungsmotors (36), verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktuatorsystem einen Sensor (32) aufweist, der die Drehstellung und/oder die Anzahl von Umdrehungen des Abtriebselements (6) relativ zu dem Aktuatorgehäuse (14) oder relativ zu einem aktuatorgehäusefesten Bauteil des Aktuators (1) misst und der koaxial zu dem Getriebe (5) und/oder koaxial zu dem Antriebsmotor (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015116767-B4 (DE)
Title: Lager, insbesondere für eine Magnetschwebeanordnung
Inventor: WILL CORNELIA
IPC: F16C32/04
Filed: 2015-10-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Lageranordnung, mindestens umfassend- eine erste Magnetanordnung (34) zur Erzeugung eines ersten Quadrupol-Magnetfelds in einer ersten Ebene und eine zweite Magnetanordnung (36) zur Erzeugung eines zweiten Quadrupol-Magnetfelds in einer zweiten Ebene, wobei die Quadrupol-Magnetfelder jeweils in den Ebenen zwischen vier Polen winklig zueinander angeordnete Magnetfeldachsen aufweisen.- wobei die zweite Ebene zur ersten Ebene parallel angeordnet und eine Längsachse (A) rechtwinklig hierzu durch die Zentren der Quadrupol-Magnetfelder definiert ist,- und mindestens ein diamagnetisches Element (44), das auf der Längsachse (A) angeordnet ist,- wobei die erste und zweite Magnetanordnung (34, 36) relativ zueinander so angeordnet sind, dass das erste und das zweite Quadrupol-Magnetfeld zueinander um die Längsachse (A) um einen Winkelbetrag verdreht sind, der kein ganzzahliges Vielfaches von 90° ist.
Patent DE-102015201401-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung von Dichtungselementen
Inventor: WEBER JULIAN
IPC: F02C7/28
Filed: 2015-01-28
Granted: 2021-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Dichtungselementen (12, 14) in einer Ausnehmung (16) mit mindestens einem Dichtungsträgerelement (18) umfassend mindestens ein Dichtungselement (12, 14) und mindestens einen Fixierkörper (20) welcher zwischen dem Dichtungsträgerelement (18) und einem dem Dichtungsträgerelement (18) zugeordneten Klemmkörper (22) angeordnet ist, wobei der Fixierkörper (20) mit dem Dichtungsträgerelement (18) und dem Klemmkörper (22) integral über mittels Krafteinwirkung lösbare stegartige Verbindungen (24) verbunden ist, wobei an dem Fixierkörper (20) mindestens eine plastisch verformbare Struktur (40) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die plastisch verformbare Struktur (40) in mindestens eine in dem Dichtungsträgerelement (18) und/oder dem Klemmkörper (22) ausgebildete Ausnehmung (46, 48) unter zumindest teilweisem Formschluss einbringbar ist.
Patent DE-102015206065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Herstellungsgegenstands mit einem dehnbaren, leitfähigen Film auf Silber-Nanoteilchen-Basis
Inventor: LIU PING
IPC: C09D5/24
Filed: 2015-04-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Herstellungsgegenstands, umfassend die folgenden Schritte:Dispergieren von Silber-Nanoteilchen in einem Lösungsmittel zum Bilden einer Druckfarbe, wobei die Druckfarbe zwei oder mehr Lösungsmittel und einen Stabilisator umfasst, wobei eines der zwei oder mehr Lösungsmittel Decalin ist, wobei eines der zwei oder mehr Lösungsmittel Phenylcyclohexan ist, wobei der Stabilisator ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Organoamin, einem Thiol und Derivaten davon, einer Xanthinsäure, einem Pyridin-Derivat, einem Organophosphin und Carbonsäure-Organoaminkomplexen, wobei der Gewichtsanteil des organischen Stabilisators in den Silbernanoteilchen, einschließlich nur der Silbernanoteilchen und des Stabilisators, aber ausschließlich des Lösungsmittels, von 3 bis 80 Gewichtsprozent beträgt, wobei der Gewichtsanteil des Silbers in den Silbernanoteilchen, einschließlich nur des Silbers und des Stabilisators, von 60% bis 95% beträgt, wobei der Gewichtsanteil der Silbernanoteilchen in der Silbernanoteilchen-Druckfarbenzusammensetzung, einschließlich des Lösungsmittels, von 10 Gewichtsprozent bis 80 Gewichtsprozent beträgt, und wobei das Lösungsmittel in der Silber-Druckfarbenzusammensetzung in einer Menge von 10 Gewichtsprozent bis 90 Gewichtsprozent der Zusammensetzung vorliegt;Abscheiden einer Schicht der Druckfarbe auf einer Substratoberfläche eines dehnbaren Substrats, das ein Polyurethan oder polyestermodifiziertes Polyurethan umfasst;Glühen der Schicht durch Erhitzen der abgeschiedenen Zusammensetzung auf eine Temperatur von 80°C bis 200°C zum Bilden eines dehnbaren, leitfähigen Films, der geglühte Silber-Nanoteilchen umfasst, undStrecken des dehnbaren, leitfähigen Films zum Erlangen einer zweiten Leitfähigkeit,wobei der leitfähige Film eine erste Leitfähigkeit umfasst, die mit einer „Wie-geglüht“-Form des leitfähigen Films assoziiert ist, undwobei der Film eine zweite Leitfähigkeit nach dem Strecken in mindestens eine Richtung über die „Wie-geglüht“-Form hinaus umfasst.
Patent DE-102016002538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung von Blechteilen für Getriebesynchronisation
Inventor: TAUTENHAHN JENS
IPC: B21D28/02
Filed: 2016-02-24
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die fertige Herstellung von großdimensionierten Blechteilen dieser Art, mit außenzähnen und stirnseitigen Zahn-Dachformen an diesen ausgebildet, in den Qualitätsstufen mittel und mittelgrob erfordert eine qualitätssichernde kompakte und kostengünstige Verfahrensdurchführung und Werkzeugausbildung.Das Herstellungsverfahren besteht aus den drei Verfahrensschritten Fließvorprägen von napfförmigen Vertiefungen (3) als zahndachartige Vorformen, Feinschneiden und Fließpressen flutiger Zahn-Dachformen (12) auf derselben Blechteilseite, welche auf drei aneinander gereihten Werkzeugstufen (16, 17, 18) eines kompakten Mehrstufen-Werkzeuges (4) mittels Fließ-Vorprägestempel (5a), Schneidstempel (5b) und Prägestempel (5c) realisiert werden.Ein spezielles Anwendungsgebiet dieser so hergestellten Funktionsteile sind die Fahrzeuggetriebe von Nutzfahrzeugen in der Land- und Forstwirtschaft.
Patent DE-102016007249-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Gangwechsel in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: SELLING TOMAS
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-05-31
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Wechseln der Gangübersetzung in einem Getriebe (103) eines Fahrzeugs (100), wobei das Getriebe (103) zum Übertragen von Drehmoment zwischen einer Kraftquelle (101) und wenigstens einem Antriebsrad (113, 114) des Fahrzeugs (100) ausgebildet ist, das Getriebe (103) eine erste Getriebeeinheit (103A, 103B, 103C) und wenigstens eine zweite Getriebeeinheit (103A, 103B, 103C) umfasst, wobei die erste und zweite Getriebeeinheit einzeln auf wenigstens zwei Gänge mit verschiedenen Gangübersetzungen steuerbar sind, um eine kombinierte Gangübersetzung des Getriebes (103) zu bilden, wobei das Verfahren beim Wechseln der Gangübersetzung des Getriebes (103) gekennzeichnet ist durch:
 - das Trennen der Gänge der Getriebeeinheiten (103A, 103B, 103C) des Getriebes (103) von der Kraftquelle (101) und von wenigstens einem Antriebsrad (113, 114), wobei die die Gangübersetzung bildenden Gänge der Getriebeeinheiten (103A, 103B, 103C) jeweils eingerückt bleiben; und
 - wenn die Gänge der Getriebeeinheiten (103A, 103B, 103C) von der Kraftquelle (101) und vom wenigstens einen Antriebsrad (113, 114) getrennt sind, das Wechseln der Gangübersetzung von wenigstens einer der Getriebeeinheiten (103A, 103B, 103C).
Patent DE-102016007495-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk mit integralem Gelenkinnenteil und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gleichlaufgelenks
Inventor: SCHMICKER DAVID
IPC: F16D3/84
Filed: 2016-06-21
Granted: 2018-10-11
Abstract: Gleichlaufgelenk, bestehend aus einem Gelenkaußenteil (1) mit inneren Kugelbahnen, einem Gelenkinnenteil (2) mit den inneren Kugelbahnen zugeordneten äußeren Kugelbahnen und aus in einem Kugelkäfig (3) gehaltenen Kugeln (4), wobei das Gelenkaußenteil (1) mit einem Anschlussteil verbindbar und auf der diesem Anschlussteil zugewandten Seite mit einem Verschlussdeckel (7) abgedichtet ist und das Gelenkinnenteil (2) als ein integrales, mit einem Wellenstück (5) zerstörungsfrei unlösbar verbundenes Gelenkinnenteil (6) ausgebildet und diesseitig mittels eines flexiblen Dichtelements (10) zum Gelenkaußenteil (1) hin abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das integrale Gelenkinnenteil (6) an seinem freien, aus dem Dichtelement (10) herausragenden Ende mit einem Schweißansatz (15) zur Aufnahme eines Adapters (16) versehen ist, der Außendurchmesser dieses Schweißansatzes (15) größer ist als der kleinste Außendurchmesser des integralen Gelenkinnenteils (6) und dass das integrale Gelenkinnenteil (6) gehärtet ist.
Patent DE-102016103430-B4 (DE)
Title: Zeitbereichs-Reflektometrie-Wellenleiterstruktur
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-02-26
Granted: 2021-08-19
Abstract: Zeitbereichs-Reflektometrie-Wellenleiterstruktur (1), welche Folgendes umfasst:ein Steuermodul (10) zum Übertragen eines Erfassungssignals und Empfangen eines vom Erfassungssignal zurückgeleiteten Reflexionssignals,einen Wellenleitersensor (20), der elektrisch mit dem Steuermodul (10) gekoppelt ist und eine mit dem Steuermodul (10) gekoppelte erste Sonde (21), eine gebogene und mit der ersten Sonde (21) gekoppelte u-förmig gekrümmte Sonde (22) und eine sich von der u-förmig gekrümmten Sonde (22) erstreckende zweite Sonde (23) aufweist, um das Erfassungssignal in eine erste Richtung zu übertragen,eine schützende Abdeckung (30), die koaxial die erste Sonde (21) ummantelt und die u-förmig gekrümmte Sonde (22) freilegt, wobei das Erfassungssignal durch die schützende Abdeckung (30) hindurchtritt und ungestört aus der ersten Sonde (21) heraustritt und dann zur u-förmig gekrümmten Sonde (22) und zur zweiten Sonde (23) übertragen wird, um ein Reflexionssignal zu erhalten,einen Isolator (40), der den Wellenleitersensor (20) und die schützende Abdeckung (30) bedeckt, undeine Referenzsonde (50), die elektrisch mit dem Steuermodul (10) gekoppelt ist und vom Isolator (40) freigelegt ist und parallel zu einer Kante der ersten Sonde (21) angeordnet ist, um das Erfassungssignal in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung zu übertragen.
Patent DE-102016107279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur im Wesentlichen liegenden Aufnahme von Frühgeborenen, Säuglingen und Kleinkindern aus Tuchmaterial
Inventor: SEEMANN ANNA
IPC: A61G11/00
Filed: 2016-04-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zur im Wesentlichen liegenden Aufnahme von Frühgeborenen, Säuglingen und Kleinkindern aus, vorzugsweise gepolstertem, Tuchmaterial, mit einem Boden (2) und einer vom Boden (2) abstehenden und zusammen mit dem Boden (2) einen offenen Aufnahmeraum (6) definierenden umlaufenden Seitenwandung (4), die einen Kopfteil (4a) und einen vom Kopfteil (4a) entfernt gelegenen Fußteil (4b) sowie einen an den Boden angrenzenden ersten Abschnitt (4c) und einen vom Boden entfernten zweiten Abschnitt (4d, 4e) mit einem eine Öffnung des Aufnahmeraumes (6) begrenzenden freien Rand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der die Länge des Aufnahmeraumes (6) definierende Abstand zwischen dem Kopfteil (4a) der Seitenwandung (4) und dem Fußteil (4b) der Seitenwandung (4) derart bemessen ist, dass ein in den Aufnahmeraum (6) zu legendes Frühgeborene oder Kleinkind oder zu legender Säugling (18) in einer angewinkelten Stellung seiner Beine (18a) mit dem Kopf (18b) in Anlage an den Kopfteil (4a) der Seitenwandung (4) und mit den Füßen (18c) in Anlage an den Fußteil (4b) der Seitenwandung (4) bringbar ist, wobei der Abstand des freien Randes des zweiten Abschnittes (4d, 4e) der Seitenwandung (4) vom Boden (2) im Fußteil (4b) größer als im Kopfteil (4a) ist.