baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131229-B4 (DE)
Title: Eine physikalische Größe erfassender Sensor
Inventor: TANIZAWA YUKIHIKO
IPC: G01L9/06
Filed: 2001-06-28
Granted: 2009-05-14
Abstract: Eine
physikalische Größe erfassender
Sensor, der aufweist:  einen Sensorabschnitt (10) zum Erfassen
und Ausgeben einer Spannung, die von einer physikalischen Größe abhängt;  eine
Signalverarbeitungsschaltung (4) zum Verarbeiten der Spannung, die
aus dem Sensorabschnitt (10) ausgegeben wird, um eine Spannung,
die von der Spannung abhängt, die
aus dem Sensorabschnitt (10) ausgegeben wird, während einer Betriebsart zum
Erfassen einer physikalischen Größe zu erzeugen
und auszugeben;  eine Einrichtung zum Eingeben einer Referenzspannung
in die Signalverarbeitungsschaltung (4) während einer Überprüfungsbetriebsart,
in welcher die Signalverarbeitungsschaltung (4) überprüft wird, wobei die Referenzspannung von
der Spannung verschieden ist, die aus dem Sensorabschnitt (10) ausgegeben
wird; und  eine Einrichtung zum Erfassen eines Fehlverhaltens
der Signalverarbeitungsschaltung (4) auf der Grundlage eines Ausgangssignals
aus der Signalverarbeitungsschaltung (4), welche auf die darin eingegebene
Referenzspannung reagiert, während
der Überprüfungsbetriebsart.
Patent DE-10139669-B4 (DE)
Title: Zweiwege-Fernsehsystem
Inventor: FAHLE ROBERT
IPC: H04N5/445
Filed: 2001-08-11
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fernseh-Steuer-Modul
für ein
interaktives Fernsehsystem zum Empfang und zur Auswahl von Fernsehkanälen mit
mindestens einem Mittel zur Auswahl von Fernsehkanälen, welches
zur Ansteuerung eines Fernsehgerätes
oder Bildanzeigegerätes
eingerichtet ist, welches Mittel zur Anzeige eines Fernsehbildes,
vorzugsweise einen Fernsehschirm aufweist, wobei  das Fernseh-Steuer-Modul
zumindest ein Funktions-Anzeigemittel aufweist oder ein Funktionssignal
zur Verfügung stellt,
welches für
einen ausgewählten
Fernsehkanal anzeigt oder signalisiert, ob, während der Kanal ausgewählt ist,
jeweilig Funktionsbereitschaft des Fernseh-Steuer-Moduls zur Ausführung einer
weiteren Funktion oder weiterer Funktionen besteht, und wobei  als
weitere Funktion eine interaktive Funktion ausgelöst wird
oder werden kann, zu deren Ausführung
das Fernseh-Steuer-Modul Signale oder Signalfolgen, nämlich ein Objekt-Attribut
oder Objekt-Attribute, welches oder welche jeweilig einem Objekt
oder Objekten eines Programms zugeordnet ist oder sind, verarbeitet,
die an es übertragen werden,
und  welche oder welches dem Objekt oder den Objekten des Programms
zugeordnet ist oder sind, welches während der Ausführung dieser
interaktiven Funktion...
Patent DE-10144778-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: SALHOFF THOMAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-10-06
Abstract: Dichtungsvorrichtung
für eine
elektrische oder optische Verbindung zur Abdichtung zwischen einem
Nassraum und einem Trockenraum eines Kraftfahrzeugs, wobei die elektrische
oder optische Verbindung in einem Flachleiter integriert ist, und
der Flachleiter durch eine elastische Dichtung vollständig umschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der Flachleiter mit Kunststoff
zur Bildung der Form der vollständig
umschließenden
elastischen Dichtung umspritzt oder umschäumt ist,  die Form der
elastischen Dichtung einer Ausformung (30) einer Struktur (3) des
Kraftfahrzeugs zur Aufnahme der elastischen Dichtung (2) angepasst
und entlang der Ausformung (30) einpassbar ist, und  die gespritzte
oder geschäumte
elastische Dichtung (2) mindestens ein einstückig ausgeformtes Befestigungselement
(20) zur Befestigung der elastischen Dichtung (2) an einer Befestigungsöffnung (31)
der Ausformung (30) aufweist.
Patent DE-10149214-B4 (DE)
Title: Laderverbindung mit Rückkippanschlägen
Inventor: GOSZ JEFFREY S
IPC: E02F3/34
Filed: 2001-10-05
Granted: 2014-10-02
Abstract: Lader (11) mit einem Fahrgestell (13), das von einer Traktionsvorrichtung (17) zum selektiven Antrieb in Vorwärtsrichtung und Rückwärtsrichtung getragen wird, der folgendes aufweist: einen langgestreckten Ausleger (12) mit einem vorderen Ende und einem hinteren Ende, wobei das hintere Ende schwenkbar mit dem Fahrgestell (13) um eine horizontale Auslegerschwenkachse (16) verbunden ist, was eine vertikale Schwenkbewegung des Auslegers (12) gestattet, wobei der Ausleger (12) ein Paar von seitlich beabstandeten vertikalen Seitenwänden (46, 47), eine obere Wand (61) und eine untere Wand (62) aufweist, wobei die oberen und unteren Wände (61, 62) sich seitlich zwischen den Seitenwänden (46, 47) erstrecken und daran befestigt sind; ein Arbeitswerkzeug (18), das schwenkbar mit dem vorderen Ende des Auslegers (12) an einer horizontalen Werkzeugschwenkachse (19) parallel zur Auslegerschwenkachse (16) verbunden ist, und zwar zur Schwenkbewegung zwischen einer Ladeposition und einer Rückkippposition; einen Hydraulikzylinder (21) zwischen dem Fahrgestell (13) und dem Ausleger (12); eine Werkzeugkippverbindung, die folgendes aufweist: ein Paar von aufrechten Werkzeugkipphebeln (22, 23) mit oberen und unteren Enden; wobei die unteren Enden schwenkbar mit einer jeweiligen Seitenwand (46, 47) des Auslegers (12) an einer horizontalen Kipphebelschwenkachse (24) parallel zur Werkzeugschwenkachse (19) verbunden sind; und ein Paar von seitlich beabstandeten Werkzeugkippverbindungen (26, 27) mit entsprechenden vorderen Enden, die schwenkbar mit dem Werkzeug (18) an einer horizontalen Achse (28) verbunden sind, die oberhalb und parallel zur Werkzeugschwenkachse (19) beabstandet ist und entsprechende hintere Enden besitzt, die schwenkbar mit den oberen Enden der Werkzeugkipphebel (22, 23) auf einer Querachse (30) parallel zur Werkzeugschwenkachse (19) verbunden ist; einen Hydraulikzylinder (31) zwischen dem Fahrgestell (13) und den Kipphebeln (22, 23), der selektiv betreibbar ist, um die Kipphebel (22, 23) um die Kipphebelschwenkachse (24) zu schwenken, um die Schwenkbewegung des Werkzeuges (18) zwischen der Ladeposition und der Rückkippposition zu bewirken; ...
Patent DE-10149845-B4 (DE)
Title: Grundkörper einer Schaltmuffe
Inventor: STERKER RAINER
IPC: F16D23/06
Filed: 2001-10-10
Granted: 2009-01-15
Abstract: Grundkörper einer
Schaltmuffe (1) hergestellt aus einem zumindest einseitig profilierten
Band (8), bei dem zwei aufeinander zugebogene Enden eines von dem
Band abgelängten
Streifens (8, 12a, 17) unlösbar miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden jeweils mittels
zumindest einer Paarung (7) formschlüssig zueinander passender sowie
ineinander eingehängter
Elemente (9, 10, 13a, 14a, 18, 19) zumindest tangential zum Grundkörper (2)
und gleichgerichtet zur Mittelachse des Grundkörpers (2) formschlüssig aneinander liegen.
Patent DE-10194690-B4 (DE)
Title: Jitter-Messvorrichtung und Jitter-Messverfahren
Inventor: ISHIDA MASAHIRO
IPC: G01R29/26
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Jitters eines zu vermessenden Signals, dadurch gekennzeichnet, dass
sie folgende Bauglieder aufweist:  – einen Signalkonverter (101),
der das zu vermessende Signal in ein komplexes Analysesignal konvertiert,  – ein Bauglied
(102) zur Abschätzung
der Momentanphase, das auf Grundlage des vom Signalkonverter (101)
konvertierten, komplexen Analysesignals die Momentanphase des zu
vermessenden Signals berechnet,  – ein Bauglied (102) zur Abschätzung der
linearen Momentanphase, das, wenn das Signal keinen Jitter aufweist,
die die Momentanphase darstellende lineare Momentanphase durch die
Ermittlung einer Näherungsgeraden
für die
vom Bauglied (102) zur Abschätzung
der Momentanphase berechneten Momentanphasen berechnet,  – ein Bauglied
(105) zur Taktabschätzung,
welches den Takt, mit welchem das zu vermessende Signal einen vorgegebenen
Signalwert erreicht, oder den Takt, mit welchem die Momentanphase
des zu vermessenden Signals eine vorgegebene Phase erreicht, oder
den Takt, mit welchem die lineare Momentanphase des zu  vermessenden
Signals eine vorgegebene Phase erreicht, berechnet,...
Patent DE-10208965-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement für Sperrspannungen über 2000V
Inventor: LUTZ JOSEF
IPC: H01L29/861
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement
auf Siliziumbasis für
Sperrspannungen über
2000V, das zur Aufnahme des elektrischen Felds über eine niedrig dotierte Mittelzone
der Weite W B  verfügt, wobei für W b  die
Beziehung W grenz  ≤ W b  ≤ 1,2·W grenz  gilt, wobei  ist und V pk  die
maximal zu erwartende Spannungsspitze während einer Zeitspanne von
200 ns nach dem Schaltvorgang des Bauelements vom leitenden in den
sperrenden Zustand ist, wobei während
dieses Zeitraumes noch Elektronen durch dynamischen Avalanche generiert
werden.
Patent DE-10223741-B4 (DE)
Title: Verteiler für dosierte Mengen eines flüssigen Additivs, insbesondere für die Verwendung in einer Geschirrspülmaschine für die professionelle Anwendung
Inventor: BASSO ENNIO
IPC: G01F11/04
Filed: 2002-05-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verteiler für dosierte Mengen eines flüssigen Zusatzes mit: einem ersten Behälter (10) mit einer Außenwand (11, 12) und zwei Seitenwänden (13, 14), einem Kolben (16), welcher gleitend in dem Behälter (10) angeordnet ist und zwischen zwei Positionen beweglich ist, von denen eine sich in unmittelbarer Nachbarschaft einer ersten, im Wesentlichen geschlossenen Seitenwand (13) des Behälters (10) befindet, einer Membran (14), welche die zweite Seitenwand des Behälters (10) bildet und mit dem Kolben (16) so gekoppelt ist, dass sie ihn betätigen kann, Mitteln (20) zum Aufteilen des Behälters (10) in Bereiche (21, 22) am Äußeren der kontinuierlichen Oberfläche (17) des Kolbens (16), wobei der erste Bereich (21), begrenzt von der ersten Seitenwand (13) des Behälters (10), mit Öffnungen (23, 24) zur Verbindung mit Einwegventilen (25, 26) versehen ist und wobei der zweite Bereich (22), begrenzt von einer Fläche (14a) der Membran (14), die mit dem Kolben (16) verbunden ist, geeignet ist, um durch eine dritte Öffnung (29) von einem ersten Fluid durchlaufen zu werden, wobei zwischen einer Fläche (14b) der Membran (14), die der mit dem Kolben (16) verbundenen Fläche (14a) gegenüberliegt, und einer festen Wand (41–43) ein zweiter Behälter (40) ausgebildet wird, der eine Öffnung (44) aufweist, mit der der Behälter (40) derart mit einer Spüleinrichtung verbindbar ist, dass ein zweites Fluid eingeführt werden kann.
Patent DE-10233625-B4 (DE)
Title: Integrale, blasgeformte, stahlverstärkte Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ADAMS DARYL
IPC: A47C5/12
Filed: 2002-07-24
Granted: 2010-09-30
Abstract: Sitzlehne (10) für einen Fahrzeugsitz, umfassend:  einen hohlen Kunststoffkörper (33, 35), der in eine im Wesentlichen rechteckige Form blasgeformt ist und vordere und rückwärtige Wände (36, 38) aufweist,  eine rohrförmige Stahlträgerstruktur (16, 18, 70, 72),  wobei die rohrförmige Stahlträgerstruktur (16, 18, 70, 72) eingebettet ist in eine Wand (36) des hohlen Kunststoffkörpers (33, 35) zum Bilden der Sitzlehne (10), und wobei die Wand (36) des hohlen Kunststoffkörpers (33, 35) einen C-förmigen Abschnitt (40) aufweist, der auf die Stahlträgerstruktur (16, 18) geschrumpft ist und den Großteil des Umfangs der Stahlträgerstruktur (16, 18, 70, 72) umfasst, wobei der restliche Abschnitt des Umfanges der Stahlträgerstruktur (16, 18, 70, 72) von der Wand des Kunststoffkörpers (33, 35) frei liegt, um die Stahlträgerstruktur (16, 18, 70, 72) fest mit dem hohlen Kunststoffkörper (33, 35) zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet,  dass erste und zweite Befestigungsmittel (28, 30, 32, 34, 74, 76) an...
Patent DE-10237674-B4 (DE)
Title: Verfahren und dazugehörige Einrichtungen zur Entfernung von Inkrustationen und Biofilmen in Fluidsystemen
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: B08B9/08
Filed: 2002-08-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Einrichtung zur Entfernung von Inkrustationen und Biofilmen in geschlossenen und/oder offenen Fluidsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung aus einem Reaktorsystem, bestehend aus einem Heißdampferzeuger (1) mit einem Ein- und Ausgang (2), einem Ventil (3) am Ein- und Ausgang (2) und einer Steuerung (4) für die Energiezuführung (5) des Heißdampferzeugers (1) und des Ventils (3) und einer Kapillardüse (6) als Fortsetzung des Ein- und Ausganges (2) nach dem Ventil (3) besteht, wobei die Kapillardüse (6) im Fluidsystem (7) endet.
Patent DE-10241425-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitender Resonator mit Unterdrückung störender Nebenmoden
Inventor: TUOMAS PENSALA
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-09-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator, mit einer Schichtenfolge, enthaltend: – einen unteren Schichtbereich, der eine erste Elektrode (E1) umfaßt, – einen oberen Schichtbereich, der eine zweite Elektrode (E2) umfaßt, – eine piezoelektrische Schicht (PS), die zwischen der ersten und zweiten Elektrode (E1, E2) angeordnet ist, – bei dem zwischen der ersten und zweiten Elektrode die Entstehung einer stehenden akustischen Plattenwelle möglich ist, welche in lateraler Richtung durch eine laterale Wellenzahl kx charakterisiert wird, die in zumindest einem Frequenzbereich einen reellen Anteil Re{kx} ≠ 0 aufweist, – bei dem die piezoelektrische Schicht (PS) aus einem Material besteht, das ein anomales Dispersionsverhalten zeigt, wobei die akustische Plattenwelle, die durch eine reelle oder komplexe laterale Wellenzahl Re{kx} ≠ 0, |Re{kx}| > |Im{kx}| charakterisiert ist, in der piezoelektrischen Schicht (PS) eine niedrigere Frequenz aufweist als die akustische Plattenwelle, die durch eine laterale Wellenzahl Re{kx} = 0, Im{kx} = 0 charakterisiert ist, und – bei dem die Materialauswahl und das Dickenverhältnis der einzelnen Schichten in der Schichtenfolge so eingestellt sind, daß die Schichtenfolge insgesamt ein normales Dispersionsverhalten zeigt, indem die Gesamtschichtdicke der beiden Elektroden (E1, E2) auf einen Wert eingestellt ist, der ein x-faches der Schichtdicke der piezoelektrische Schicht (PS) beträgt, wobei für alle Dickenverhältnisse x gilt, dass sich für Werte größer gleich x im Resonator wieder ein normales Dispersionsverhalten einstellt.
Patent DE-10257521-B4 (DE)
Title: Auflichtmikroskop
Inventor: GANSER MICHAEL DR
IPC: G01B11/30
Filed: 2002-12-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Auflichtmikroskop mit einer Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Beleuchtungslichtstrahlenbündels (3), das durch ein Objektiv (17), das in einer Pupillenebene (29) eine Objektivpupille aufweist, entlang eines Beleuchtungsstrahlenganges auf eine Probe (19) richtbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Abbildungsoptik (27) vorgesehen ist, die eine zur Pupillenebene (29) optisch korrespondierende Ebene (9) erzeugt, – wobei zumindest ein über den gesamten Querschnitt des Beleuchtungslichtstrahlenbündels (3) gleichmäßig wirkendes Abschwächmittel (11) in der optisch korrespondierenden Ebene (9) in den Beleuchtungsstrahlengang einbringbar ist, – und wobei das Abschwächmittel (11) Strukturelemente aufweist und die Beleuchtungslichtstärke mittels der Strukturelemente gleichmäßig über den gesamten Strahlquerschnitt des Beleuchtungslichtstrahlenbündels (3) reduziert.
Patent DE-10261604-B4 (DE)
Title: Verbindungsaufbau von Säulenstahlrohren
Inventor: NAKAJIMA SUSUMU
IPC: E04B1/24
Filed: 2002-12-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verbindungsaufbau von Säulenstahlrohren mit einem langen Stahlrohr vorgegebener Wandstärke und einem kurzen Stahlrohr größerer Wandstärke als die des langen Stahlrohres, wobei die jeweiligen Stahlrohre durch Verschweißen miteinander verbunden sind, das lange und das kurze Stahlrohr durch Heißformen ausgebildet sind, um die gleiche äußere Formausgestaltung aufzuweisen, und das lange Stahlrohr am Außenumfang des einen Endes eine Schräge aufweist, wobei ein ringartiges Zwischenstück an dem Ende so eingepasst und fixiert ist, dass es innerhalb des langen Stahlrohres angeordnet ist, und das Zwischenstück von der Schräge hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das kurze Stahlrohr eine flache Endabschnittsfläche aufweist, eine Außenendfläche des ringartigen Zwischenstücks gegen die flache Endfläche des kurzen Stahlrohres aufliegt, und das lange und das kurze Stahlrohr durch Verschweißen von außen so miteinander verbunden sind, dass die Schräge des langen Stahlrohres einer flachen Endfläche des kurzen Stahlrohres, das keinen abgeschrägten Abschnitt aufweist, gegenüberliegt.
Patent DE-10303861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation des Betriebsstroms für ein elektrisches Lenksystem eines Kraftfahzeugs
Inventor: ZHENG BING
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Fahrzeug-Steuerungsregelsystem (10)
mit einem elektrischen Motoraktuator (20), einem Motoransteuerungsschaltkreis
(30) zur Erzeugung und Anlegung eines elektrischen Stromes an den
Motoraktuator (20), und einem Stromsensor (28) zur Messung des elektrischen
Stroms vom Motoransteuerungsschaltkreis (30) und zur Generierung
eines Rückkopplungsstromsignals
(34), wobei das Fahrzeugsteuerungsregelsystem (10) aufweist:  a)
einen Lenkradwinkelsensor (13) zur Messung eines Lenkradwinkels
und zur Erzeugung eines Lenkradwinkelsignals (15);  b) einen
Straßenradwinkelsensor
(22) eines Fahrzeugs zur Messung eines Straßenradwinkels und zur Erzeugung
eines Straßenradwinkelsignals
(24);  c) eine Steuereinheit (26) zum Setzen eines Offset-Strom-Signals
und zur Aufbereitung des Rückkopplungsstromsignals
(34), des Lenkradwinkelsignals (15) und des Straßenradwinkelsignals (24), um
ein Steuersignal (36) für
den Motoransteuerungsschaltkreis (30) zu erzeugen und eine Steuereinheit
(26) zum Vergleich des Steuersignals (36) mit einem vorher festgesetzten
Grenzwert und zum Subtrahieren des Offset-Strom-Signals vom elektrischen
Strom (32), wenn das Steuersignal (36) größer als der vorher festgesetzte
Grenzwert ist und  d) eine Steuereinheit (26) zum Vergleich...
Patent DE-10307536-B4 (DE)
Title: Blende mit rechteckigem Tastenblock und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEISNER HEIKO
IPC: H01H21/24
Filed: 2003-02-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Blende,
insbesondere eine aus Glas, Metall oder einem ähnlichen harten Material gefertigte
Bedienfläche
eines Haushaltgerätes,
insbesondere eines Kochfeldes oder Garofens, mit einem Tastenblock
mit:  wenigstens einer an einer Außenseite der Blende (1) vorgesehenen
Tastenkappe (2), die rückseitig
mit einem Betätigungselement
(3) verbunden ist, welches durch eine Bohrung der Blende durchgesteckt
ist und bei Betätigung
der Tastenkappe (2) aus einer Ruhestellung in eine Schaltstellung
mit einer Elektronik (4) in Eingriff gebracht wird;  einer auf
die Tastenkappe (2) wirkenden Film-Scharniereinrichtung (5) zum Vorspannen
der Tastenkappe (2) in die Ruhestellung, bei welcher der Eingriff
zwischen dem Betätigungselement
(3) und der Elektronik (4) gelöst
ist;  einer Basisfläche
(6), über
welche der Tastenblock an der Außenseite der Blende (1) befestigt
bzw. angeordnet ist;  einem an einer gegenüberliegenden Seite der Film-Scharniereinrichtung
(5) angeordneten Rahmen (7), wobei der Rahmen (7) eine Verrastung
(10) aufweist, mit welcher die Tastenkappe (2) in der Ruheposition
verrastet...
Patent DE-10321533-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: THOENNESEN DIETER
IPC: F02M35/116
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-04-14
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für eine
Verbrennungskraftmaschine, welches ein Gehäuse aufweist, in dem ein Sammeleinlaßkanal,
einzelne zu Zylindern der Verbrennungskraftmaschine führende Luftansaugkanäle und ein
im Querschnitt zur Strömungsrichtung
einseitig offen ausgebildeter Abgasrückführkanal ausgebildet sind, wobei
im Abgasrückführkanal
eine mit diesem korrespondierende Kühlvorrichtung angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
erstes Teil der Kühlvorrichtung
im wesentlichen eine Wärmeübertragungseinheit
(6) bildet, die im Abgasrückführkanal
(4) angeordnet und durch die der Abgasrückführkanal (4) verschließbar ist,
wobei die Wärmeübertragungseinheit
(6) einen von Kühlflüssigkeit
durchströmten
ersten Kühlkanal
(7) aufweist, der im Querschnitt zur Strömungsrichtung einseitig offen
ausgebildet ist, und der durch ein zweites Teil (15) der Kühlvorrichtung
(5) im wesentlichen verschließbar
ist.
Patent DE-10325600-B4 (DE)
Title: Schaftfräser
Inventor: LICHA HANS-JOERG
IPC: B23C5/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schaftfräser mit
mindestens zwei an einer Stirnseite (2) angeordneten Stirnschneiden
(3) sowie jeweils an diese angrenzende Umfangsschneiden (4a, 4b, 4c,
4d),  a) wobei die Umfangsschneiden (4a, 4b, 4c, 4d) jeweils
um einen Teilungswinkel (t 1 , t 2 ,
t 3 , t 4 ) zueinander
versetzt am Werkzeugumfang angeordnet sind,  b) wobei zumindest
zwei Teilungswinkel (t 1 , t 2 ,
t 3 , t 4 ) sich in ihrem
Winkelmaß unterscheiden,  c)
wobei jede Umfangsschneide (4a, 4b, 4c, 4d) einen negativen Spanwinkel
(γ M ) bildet,  d) wobei zwischen den Umfangsschneiden
(4a, 4b, 4c, 4d) jeweils eine Spannut (5) gebildet ist, die einen
Kerndurchmesser (K, K S ) des Werkzeugs definiert
und  e) wobei der Kerndurchmesser (K, K S )
sich zur Stirnseite (2) des Werkzeugs hin verringert.
Patent DE-10328261-B4 (DE)
Title: Desinfizierende Auflage mit Silberbeschichtung und ihre Verwendung
Inventor: HILFENHAUS PETER
IPC: A61L15/42
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Antimikrobiell
oder desinfizierende Haut- und/oder Wundauflage umfassend eine flüssigkeitsaufnehmende
Schicht (1) und eine flüssigkeitsdurchlässige Abdeckschicht
(2), dadurch gekennzeichnet, dass  – die Abdeckschicht (2) nur
auf einer Seite mit Silber beschichtet (3) ist,  – die Abdeckschicht
(2) auf der Schicht (1) ganzflächig
auflaminiert ist,  – die
Silberschicht (3) zur Schicht (1) gerichtet ist,  – die Abdeckschicht
(2) eine Netz- oder Lochstruktur aufweist und  – die Abdeckschicht
(2) auf der der Haut oder Wunde zugewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-10335044-B4 (DE)
Title: Demodulationsanordnung für ein Funksignal
Inventor: KOERNER HEIKO
IPC: H04L27/14
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-04-20
Abstract: Demodulationsanordnung
für ein Funksignal
mit  – einem
I/Q-Mischer (IQ) zum Umsetzen des Funksignals in ein Zwischenfrequenzsignal,
der zur Abgabe einer Realkomponente an seinem ersten Ausgang (I)
und einer Quadraturkomponente an seinem zweiten Ausgang (Q) ausgeführt ist;  – eine Demodulatorschaltung
(QC) mit zwei Eingängen, von
denen je einer mit einem der Ausgänge (I, Q) des I/Q-Mischers
(IQ) gekoppelt ist und die zur Demodulation eingangsseitig angelegter
Signale in ein demoduliertes Ausgangsignal ausgebildet ist, und
mit einem Ausgang (A), an dem das demodulierte Ausgangssignal als
Pulse abgreifbar ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Begrenzungsschaltung
(L) mit zwei Eingangsanschlüssen
und zwei Ausgängen
zwischen dem I/Q-Mischer und der Demodulatorschaltung (QC) angeordnet
ist, die zur Begrenzung der Amplituden der eingangsseitig anliegenden
Komponenten des Zwischenfrequenzsignals ausgebildet ist und  – eine Pulsformerschaltung
(PF) vorgesehen ist, deren Eingang (PFE) mit dem Ausgang (A) der
Demodulatorschaltung (QC) verbunden ist und die zur Umsetzung von
Eingangspulsen...
Patent DE-10348067-B4 (DE)
Inventor: WALTER ACHIM
IPC: A01D75/20
Filed: 2003-10-16
Granted: 2010-05-06
Abstract: The element (1) is made of an elastic material in a brick shape with a handle (5) protruding from one end and a projection (4) for being engaged with a part of the agricultural device positioned at the opposite end. For releasing the lock (1) a pin has to be guided through a bore (8) in the projection (4). The upper end of the pin and the elastic handle (5) are enveloped with the hand and the projection (4) moved out of the recess by the lower end of the pin.