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Patent DE-102019107689-A1 (DE)
Title: Schichtstruktur für einen magnetoresistiven Magnetfeldsensor, magnetoresistiver Magnetfeldsensor und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PAUL JOHANNES
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schichtstruktur für einen magnetoresistiven Magnetfeldsensor, zumindest umfassend eine antiferromagnetische Schicht, eine erste ferromagnetische Schicht mit einem ersten magnetischen Moment, wobei zwischen der antiferromagnetischen Schicht und der ersten ferromagnetischen Schicht eine Austauschkopplung besteht, und eine zweite ferromagnetische Schicht mit einem zweiten magnetischen Moment, wobei die zweite ferromagnetische Schicht über eine zwischen der ersten und der zweiten ferromagnetischen Schicht angeordneten nichtmagnetischen Kopplungsschicht mit der ersten ferromagnetischen Schicht antiparallel gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Quotient aus dem ersten und dem zweiten magnetischen Moment zwischen 1,7 und 2,3 beträgt.Die Erfindung betrifft weiterhin einen magnetoresistiven Magnetfeldsensor mit einer derartigen Schichtstruktur sowie ein Verfahren zum Herstellen der Schichtstruktur und des magnetoresistiven Magnetfeldsensors.
Patent DE-102019110577-A1 (DE)
Title: Dachtyp-Klimaanlage für Fahrzeuge und Steuerverfahren davon
Inventor: JEONG SEONG-BIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Dachtyp-Klimaanlage für ein Fahrzeug (1) kann aufweisen: Einen Verdampfer (11), um gekühlte Luft in ein Inneres eines Fahrzeugs (1) auszugeben, und eine Transporteinheit, um den Verdampfer (11) in einer Längsrichtung des Fahrzeugs (1) an einer Decke des Fahrzeugs (1) selektiv zu bewegen, sodass der Verdampfer (11) an der Decke des Inneren des Fahrzeugs (1) angebracht ist und in einem Bereich positionierbar ist, welcher Kühlung erfordert.
Patent DE-102019112291-A1 (DE)
Title: Verbessertes speicherungsmodell für ein computersystem mit persistentem systemspeicher
Inventor: JUENEMANN DALE
IPC: G06F9/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Es wird ein Prozessor beschrieben. Der Prozessor umfasst Registerplatz zum Annehmen von Eingangsparametern eines Softwarebefehls zum Verlagern eines Datenpostens aus Computer-Systemspeicherung heraus und in persistenten Systemspeicher. Die Eingangsparameter umfassen eine Kennung eines Softwareprozesses, der Zugriff auf den Datenposten im persistenten Systemspeicher wünscht, und eine virtuelle Adresse des Datenpostens, auf die sich der Softwareprozess bezieht.
Patent DE-102019113444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Bauteilen
Inventor: HORNBERGER VOLKER
IPC: B23P19/12
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Handhabung von Bauteilen, insbesondere bei deren Montage, sowie ein Verfahren zur Handhabung von Bauteilen unter Nutzung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.Die Vorrichtung (1) zur Handhabung von Bauteilen (40) umfasst ein Einsteckelement (10) zum passgenauen Einstecken entlang einer Einsteckrichtung (11) in eine Öffnung (41) des Bauteils (40) sowie ein mit dem Einsteckelement (10) mechanisch fest verbundenes Anpresselement (30), das zwecks Anpressung an eine Wandung (42) der Öffnung (41) des Bauteils (40) und/oder bei Ausbildung der Öffnung (40) als Durchgangsöffnung in einem Maß (31) seiner Erstreckung quer zur Einsteckrichtung (11) änderbar ist. Mit der hier vorgeschlagenen erfindungsgemäßen Vorrichtung und dem dazugehörigen Verfahren wird es ermöglicht, in einfacher und zuverlässiger Weise raumsparend Bauteile handzuhaben, insbesondere um sie zu transportieren bzw. zu positionieren.
Patent DE-102019116201-A1 (DE)
Title: Hebelanordnung für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: KIMEL VIKTOR
IPC: E05D1/04
Filed: 2019-06-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Hebelanordnung für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, mit einem ersten Hebel (1) und einem zweiten Hebel (2), die über eine lösbare Drehgelenkverbindung (3, 4, 5, 6, 7, 8) miteinander gekoppelt sind. Die Drehgelenkverbindung (3 bis 8) weist eine männliche Hälfte (3, 4, 5) mit einem Gelenkzapfen (3) auf, welche in einem vorgegebenen Verbindungswinkelbereich (9) in eine Gelenkzapfenaufnahme (6) einer weiblichen Hälfte (6, 7, 8) eingreift. Auf diese Weise sind beide Hebel (1, 2) in einem komplementären Arbeitswinkelbereich (10) drehbar miteinander verbunden. Außerdem sind beide Hälften (3, 4, 5; 6, 7, 8) mit im Arbeitswinkelbereich (10) miteinander wechselwirkenden Lagerschalen (5, 8) ausgerüstet.
Patent DE-102019118350-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem und Drehmoment-Übertragungseinrichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16D23/14
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem zur Betätigung einer Drehmoment-Übertragungseinrichtung, insbesondere einer Reibkupplung, sowie eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung.Das Betätigungssystem (1) zur Betätigung einer Drehmoment-Übertragungseinrichtung umfasst eine Kolben-Zylinder-Einheit (10) und ein damit mechanisch gekoppeltes Betätigungslager (20), wobei der Kolben (11) der Kolben-Zylinder-Einheit (10) bei dessen axialer Verschiebung dazu eingerichtet ist, das Betätigungslager (20) axial zu verlagern zwecks Kraftübertragung auf eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung und somit Betätigung der Drehmoment-Übertragungseinrichtung, wobei im Kraftübertragungspfad zwischen dem Kolben (11) und dem Betätigungslager (20) ein Kugelgelenk (30) angeordnet ist zur Ermöglichung einer Taumelbewegung des Betätigungslagers (20) bei am Umfang des Betätigungslagers (20) vorliegender ungleichmäßiger Belastung.Mit dem erfindungsgemäßen Betätigungssystem sowie der Drehmoment-Übertragungseinrichtung lässt sich in konstruktiv einfacher Weise eine lange Lebensdauer gewährleisten.
Patent DE-102019120722-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Zugabe von Dosiermittel zur Entmischung
Inventor: ALBER THOMAS
IPC: B01D21/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren zur Regelung der Zugabe von Dosiermittel zur Entmischung in einem Behältnis, umfassend die Schritte: Senden von Ultraschallwellen im Wesentlichen senkrecht in das Behältnis; Empfangen von Echosignalen der ausgesendeten Ultraschallwellen über das gesamte vertikale Profil des Behältnisses; Bestimmen eines Dichteprofils über das vertikale Profil des Behältnisses anhand der Echosignale; und Zugeben von Dosiermittel basierend auf dem Dichteprofil.
Patent DE-102019121380-A1 (DE)
Title: Schweißbrenner
Inventor: CUI HONGJIANG
IPC: B23K9/28
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein Schweißbrenner (10) für eine Schweißanlage hat einen Schweißbrennerkopf (12), einen Schweißbrennereinsatz (16) und eine Klemmeinheit (14). Die Klemmeinheit (14) weist dabei ein Halteelement (20) auf, das zwischen einer Klemmposition und einer Aufnahmeposition bewegbar ist, und dazu ausgebildet ist, an dem Schweißbrennereinsatz (16) anzugreifen und den Schweißbrennereinsatz (16) zwischen der Klemmposition und der Aufnahmeposition zu bewegen. In der Klemmposition ist der Schweißbrennereinsatz (16) mit dem Schweißbrennerkopf (12) fluidisch verbunden.
Patent DE-102019122169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Bremsflüssigkeitssensors
Inventor: PLEWNIA HEINRICH
IPC: B60T11/28
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung eines Bremsflüssigkeitssensors eines Fahrzeugbremssystems, wobei der Bremsflüssigkeitssensor den Flüssigkeitsstand in dem Flüssigkeitsreservoir anzeigen kann, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Verändern des Flüssigkeitsstands in zumindest einem Bereich des wenigstens einen Flüssigkeitsreservoirs mittels wenigstens einer Bremskrafterzeugungsvorrichtung, und- Erfassen, ob der wenigstens eine Bremsflüssigkeitssensor ein den veränderten Flüssigkeitsstand in dem zumindest einen Bereich des Flüssigkeitsreservoirs anzeigendes Signal ausgibt.
Patent DE-102019125307-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager mit Käfig zur Schmiermittelsteuerung
Inventor: TATE SHAUN
IPC: F16C19/22
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es werden Kegelrollenlager offenbart. Das Lager kann einen Innenring, der eine innere Lauffläche definiert, und einen Außenring, der eine äußere Lauffläche definiert, umfassen. Mehrere Kegelrollen können zwischen dem Innen- und dem Außenring angeordnet sein, und ein Käfig kann zum Halten der mehreren Kegelrollen konfiguriert sein. Der Innenring kann eine Rippe an einem ersten axialen Ende, die zum Halten eines einen größeren Durchmesser aufweisenden Endes der Kegelrollen konfiguriert ist, umfassen, jedoch keine Rippe an einem zweiten axialen Ende, das sich in der Nähe eines einen geringeren Durchmesser aufweisenden Endes der Kegelrollen befindet, aufweisen. Ein Spalt kann zwischen dem Käfig und dem Innenring an dem zweiten axialen Ende definiert werden, wobei der Spalt dazu konfiguriert ist, einen Schmiermittelstrom zu den mehreren Kegelrollen zu steuern.
Patent DE-102019125724-A1 (DE)
Title: Visualisieren eines in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs befindlichen Objekts
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-09-25
Abstract: Fahrerassistenzsystem (25), welches eine Sensorschnittstelle (8) zum Empfangen einer Vielzahl von Messpunkten (12, 13) aufweist, die einen vordefinierten Abtastabstand (14) voneinander aufweisen. Das System (25) weist des Weiteren eine Anzeigeeinheit (10) und eine Recheneinheit (9) auf, welche dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinheit (10) anzusteuern, um Darstellungen des ersten und des zweiten Messpunktes (12, 13) in einem ersten beziehungsweise einem zweiten Abschnitt (15, 19) der Anzeigeeinheit (10) anzuzeigen. Eine Näherungslinie (23) und ein Zwischenpunkt (20, 21, 22), der auf der Näherungslinie (23) und zwischen dem ersten und dem zweiten Messpunkt (12, 13) angeordnet ist, werden erzeugt. Die Recheneinheit (9) steuert die Anzeigeeinheit (10) an, um eine Darstellung des Zwischenpunkts (20, 21, 22) in einem dritten Abschnitt (16, 17, 18), der zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (15, 16) angeordnet ist, anzuzeigen.
Patent DE-102019127472-A1 (DE)
Title: Stromsteuerungssystem, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern eines Aufwärtswandlers
Inventor: TANO YUTAKA
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Stromsteuerungssystem umfasst einen Aufwärtswandler und eine Wandlersteuerungsvorrichtung, welche selektiv eine Steuerung in einem kontinuierlichen Modus unter Verwendung eines berechneten Tastverhältnisses für den kontinuierlichen Modus, und eine Steuerung in einem diskontinuierlichen Modus unter Verwendung eines berechneten Tastverhältnisses für den diskontinuierlichen Modus durchführt. Die Wandlersteuerungsvorrichtung führt zumindest bei der Berechnung des Tastverhältnisses für den kontinuierlichen Modus eine Zunahmegeschwindigkeitsanpassungsverarbeitung zum Anpassen eines für die Berechnung des Tastverhältnisses verwendeten Parameters durch, so dass ein Zunahmebetrag des Tastverhältnisses gegenüber dem in einem letzten Zyklus verwendeten Tastverhältnis gemäß einem vorbestimmten Grenzwert beschränkt wird, um eine Zunahmegeschwindigkeit des Tastverhältnisses für den kontinuierlichen Modus stärker zu beschränken als eine Zunahmegeschwindigkeit des Tastverhältnisses für den diskontinuierlichen Modus.
Patent DE-102019135144-A1 (DE)
Title: Leuchtmodul für eine Insektenfalle
Inventor: BAIARDI ANDREA
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtmodul (10), aufweisend wenigstens einen und vorzugsweise genau einen Linsenkörper (30) mit wenigstens einer Linse (31), wenigstens eine und vorzugsweise genau eine Trägerplatte (20) mit wenigstens einem Leuchtmittel (23) sowie wenigstens einen und beispielsweise genau einen oder genau zwei Kühlkörper (11). Eine Rastverbindungseinrichtung (35) ist integral mit dem Linsenkörper (30) und/oder dem zugeordneten Kühlkörper (11) ausgebildet und stellt eine Rastverbindung zwischen dem Linsenkörper (30) und dem zugeordneten Kühlkörper (11) her. Die Trägerplatte (20) mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (23) ist zwischen dem Linsenkörper (30) und dem zugeordneten Kühlkörper (11) gehalten.
Patent DE-102019200325-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungssystem mit Kupplungsschutz durch Zusammenwirken mit anderen Fahrzeugsystemen
Inventor: NORTHRUP BENJAMIN
IPC: B60W10/119
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Kraftübertragungsanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Kupplungsschutzsystem zur Verhinderung einer Beschädigung einer aktiv gesteuerten Mehrscheibenmoduskupplung der Kraftübertragungsanordnung. Das Kupplungsschutzsystem umfasst ein Verteilergetriebesteuermodul (TCCM) und ein Motorsteuergerät (ECM), die dazu konfiguriert sind, die Verteilung von Drehmoment, das von einem Motor an die vordere und die hintere Ausgangswelle der Kraftübertragungsanordnung angelegt wird, zu regulieren. Das TCCM steht mit dem Motorsteuergerät ECM in Wirkverbindung, wobei das TCCM dazu konfiguriert ist, Schlupf in der aktiv gesteuerten Mehrscheibenreibkupplung zu detektieren und dahingehend mit dem ECM zu kommunizieren, selektiv das Ausgangsdrehmoment des Motors als Reaktion auf den detektierten Schlupf zu reduzieren.
Patent DE-102019204979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komponente für EUV-Lithographievorrichtungen
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: C23G1/10
Filed: 2019-04-08
Abstract: Zur Vermeidung von kontaminierenden Rückständen wird ein Verfahren zum Herstellen einer Metall aufweisenden Komponente für EUV-Lithographievorrichtungen, indem sie durch Funkenerodieren strukturiert wird, vorgeschlagen, bei dem nach dem Funkenerodieren die Komponente nasschemisch gereinigt wird, insbesondere durch Eintauchen in ein Metallsalzlösung- und/oder ein Säurebad.
Patent DE-102019209139-A1 (DE)
Title: Nutzungserfassungssystem für reinigungsdienstleistungsmanagement
Inventor: MUNIR SIRAJUM
IPC: G07C1/10
Filed: 2019-06-25
Abstract: Ein auf Nutzungserfassung basierendes System für Reinigungsdienstleistungsmanagement wird offenbart, das die Planung von Reinigungsdiensten auf Basis der tatsächlichen Verwendung eines Orts, wie zum Beispiel einer Toilettenanlage, ermöglicht, statt einer feststehenden Planung zu folgen, und somit potentiell eine erhebliche Menge an Arbeitskosten einsparen kann. Das System ist sehr genau, datenschutzfreundlich und einfach zu verwenden. Zusätzlich dazu, dass dem Reinigungsmanagement ermöglicht wird, sein Personal zu optimieren, ist das System in der Lage, Diebstahl von Bedarfsartikeln zu detektieren und Bestandsmanagement durchzuführen. Es kann an Flughäfen, in Krankenhäusern, Stadien, Theatern, akademischen Einrichtungen, Kongresszentren und vielen anderen dynamischen Plätzen nützlich sein.
Patent DE-102019211661-A1 (DE)
Title: Einlegesohle
Inventor: SCHUSTER BERNHARD
IPC: A43B17/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlegesohle (10), die ein Substrat (11) und eine gedruckte Schicht (12) umfasst, wobei das Substrat (11) einen ersten Reibungskoeffizienten auf einer Referenzoberfläche umfasst und die gedruckte Schicht (12) einen zweiten Reibungskoeffizienten auf der Referenzoberfläche umfasst, der höher ist als der erste Reibungskoeffizient.
Patent DE-102019214983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Bauteils
Inventor: STEINBERG JULIAN
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Bauteils (3) aus zumindest zwei Komponenten, umfassend die folgenden Schritte: Formen einer ersten Komponente (1) aus Metall, wobei das Formwerkzeug eine Werkzeugstruktur aufweist, die formgebend für eine Makrostruktur (4) auf der Oberfläche der ersten Komponente (1) ist, Erzeugen einer Mikrostruktur (6) auf der Makrostruktur (4) durch Bearbeiten der Oberfläche der ersten Komponente (1), und Aufbringen einer zweiten Komponente (2) aus Kunststoff auf die Oberfläche nach Erzeugen der Mikrostruktur (6).
Patent DE-102019215539-A1 (DE)
Title: Aufhängungsaxiallagervorrichtung und Aufhängungsfederbein, das mit einer solchen Vorrichtung ausgestattet ist
Inventor: BLANCHARD XAVIER
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsaxiallagervorrichtung (10) zur Verwendung mit einer Aufhängungsfeder (3) in einem Automobilaufhängungsfederbein eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung weist ein Lager (20, 30, 40) mit oberen (20, 42) und unteren (30, 41) ringförmigen Lagerelementen in relativer Rotation und ein Dämpfungselement (70) auf, das aus einem elastischen Material hergestellt ist und zwischen dem unteren ringförmigen Lagerelement (30, 41) und der Aufhängungsfeder (3) angeordnet ist. Das Dämpfungselement weist (70) des Weiteren zumindest einen Ablenkflansch (73) auf, um einen Eintritt von Wasser und anderen Schmutzstoffen zwischen dem oberen und dem unteren ringförmigen Lagerelement zu reduzieren. Das Dämpfungselement (70) ist mit einer ringförmigen Nut (74) ausgestattet ist, die axial in Richtung der Aufhängungsfeder (3) offen ist, wobei die ringförmige Nut (74) radial eine Federauflagefläche (75) an der Innenseite und den Ablenkflansch (73) an der Außenseite definiert. Der Ablenkflansch (73) hat eine kegelstumpfförmige Form, die axial in Richtung der Aufhängungsfeder gerichtet ist.
Patent DE-102019216830-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit erweiterbarem platz
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B62D65/14
Filed: 2019-10-31
Abstract: Ein Fahrzeug kann Folgendes enthalten: eine Tür, die an einer Fahrzeugkarosserie an einem unteren Endabschnitt der Tür verschwenkbar montiert ist, um eine Öffnung, die an einem Abschnitt von einer Oberfläche des Fahrzeugs ausgebildet ist, zu öffnen oder zu schließen, während dieselbe konfiguriert ist, um eine Bodenfläche, die mit einem Boden des Fahrzeugs verbunden ist, in einem Zustand zu bilden, in dem dieselbe vollständig in Richtung einer Außenseite des Fahrzeugs gemäß einer Betätigung zum Öffnen der Tür schwenkt, und einen Terrassenplatz bildet, der mit einem Innenraum des Fahrzeugs verbunden ist, und einen Sitz, der in dem Innenraum des Fahrzeugs verschiebbar montiert ist, um einen Sitzbereich für Fahrgäste bereitzustellen, während derselbe konfiguriert ist, um in Richtung der Öffnung des Fahrzeugs nach außen verschiebbar zu sein, und einen Sitzbereich auf dem Terrassenplatz bereitstellt, wenn der Terrassenplatz gemäß der Betätigung zum Öffnen der Tür verwendet wird.
Patent DE-102019217515-A1 (DE)
Title: Sensorabhängige Festlegung von Winkelgeschwindigkeiten und -beschleunigungen bei Koordinatenmessgeräten
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts (10), wobei das Koordinatenmessgerät (10) ein Drehgelenk (5) aufweist, das dazu eingerichtet ist, eine Sensorschnittstelle (6) um wenigstens eine Drehachse zu verdrehen, wobei das Verfahren umfasst:- Festlegen einer maximal zulässigen Winkelgeschwindigkeit (ωA, ωB) und/oder Winkelbeschleunigung, mit der die Sensorschnittstelle um die Drehachse (D1, D2) verdrehbar ist, in Abhängigkeit von einem mit der Sensorschnittstelle (6) gekoppelten oder zu koppelnden Sensor (7).Ferner betrifft die Erfindung ein Koordinatenmessgerät (10) und ein Verfahren zum Begrenzen des beim Verschwenken eines Koordinatenmessgerät-Sensors (7) erzeugten Trägheitsmoments.
Patent DE-102019220198-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit spezifisch isoliertem Lebensmittel-Lagerbehälter, der in verschiedenen Positionen anbringbar ist
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (5) für Lebensmittel, mit einer Wand (2, 3, 6), durch welche der Aufnahmeraum (5) begrenzt ist, und mit einem zur Wand (2, 3, 6) separaten Lebensmittel-Lagerbehälter (9), der in einem Lagerzustand ein geschlossenes Gehäuse aufweist, wobei der Lebensmittel-Lagerbehälter (9) zerstörungsfrei lösbar an der Wand (2, 3, 6) anbringbar ist, wobei die Wand (2, 3, 6) eine Aufnahmenische (10) für den Lebensmittel-Lagerbehälter (9) aufweist, wobei der Lebensmittel-Lagerbehälter (9) Begrenzungswände aufweist, die seine Grundgeometrie definieren, wobei die Begrenzungswände thermische Isolationswände (18, 19, 21, 22, 23, 24) sind und erste Isolationswände (18, 19) zur Bereitstellung einer ersten thermischen Isolationswirkung ausgebildet sind und zumindest eine zweite Isolationswand (21, 22) ausgebildet ist, die eine zur ersten Isolationswirkung kleinere zweite thermische Isolationswirkung bereitstellt, und wobei eine erste thermische Isolationswand eine schwenkbare Klappe (19) ist, die zumindest eine Doppelverglasung aufweist.
Patent DE-102020004506-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SPECKENS FRIEDRICH WILHELM
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul sowie eine Batterie, umfassend zumindest ein Batteriemodul.Das erfindungsgemäße Batteriemodul (1) umfasst einen einteiligen Trägerkörper (4), der mindestens zwei seriell verschaltete Zelleinheiten (2) umfasst, wobei zwei benachbarte Zelleinheiten (2) jeweils entgegengesetzt angeordnet sind und eine Zeiteinheit (2) jeweils eine Vielzahl von parallel verschalteten zylindrischen Batteriezellen (3) umfasst.
Patent DE-102020006421-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Assistenzsystem zum automatisierten Fahrbetrieb
Inventor: BOOTZ CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Assistenzsystem (1.1) zum automatisierten Fahrbetrieb und einer Umgebungssensorik (1.2), welche ausgebildet ist, anhand erfasster Signale eine Verunfallung des Fahrzeuges (1) und/oder eine Verunfallung eines weiteren Fahrzeuges (2) in einer Umgebung des Fahrzeuges (1) zu detektieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein von außerhalb des Fahrzeuges (1) zugängliches Fach (1.3) für Hilfsmittel bei einer Verunfallung ausgebildet ist, welches sich bei einer Verunfallung des Fahrzeuges (1) automatisch öffnet,
 - das Assistenzsystem (1.1) derart ausgebildet ist, dass das Fahrzeug (1) bei einer detektierten Verunfallung eines weiteren Fahrzeuges (2) automatisch hält und seine Hilfsmittel visuell und/oder akustisch anbietet und
 - das Fach (1.3) eine Zugangskontrolleinheit (1.3.1) zum Öffnen und zur Entnahme der Hilfsmittel aufweist.
Patent DE-102020100473-A1 (DE)
Title: Inneneinrichtungsbaugruppe mit Stauraum auf einer Monumenttür, Monument und Fahrzeug mit einer Inneneinrichtungsbaugruppe
Inventor: MUIN ANDREW
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es ist eine Inneneinrichtungsbaugruppe (100) zur Installation in einem Fahrzeug offenbart, die eine Monumenttür (202), die dazu eingerichtet ist, eine Öffnung (203) in einem Monument (200) zu verschließen, und einen Erweiterungsrahmen (140), der an der Monumenttür (202) angebracht ist und einen Stauraum zumindest abschnittsweise seitlich begrenzt, umfasst. Ferner umfasst die Inneneinrichtungsbaugruppe (100) eine Stauraumtür (110), die an dem Erweiterungsrahmen (140) angebracht ist und zwischen einer Offenstellung und einer Schliessstellung bewegbar ist, wobei die Stauraumtür (110) in ihrer Schliessstellung den Stauraum begrenzt. Zudem werden ein Fahrzeugmonument (200) mit einer Inneneinrichtungsbaugruppe (100) und ein Fahrzeug mit einer Inneneinrichtungsbaugruppe (100) und/oder einem Fahrzeugmonument (200) beschrieben.
Patent DE-102020105312-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit galvanisierter Oberfläche und kraftsensitiver Sensorik
Inventor: HEINZLER FELIX ALEXANDER
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-02-28
Abstract: Bedienelement (1) mit einer Sichtseite (2) und einer Rückseite (3), mit einem Grundkörper aus Kunststoff, der wenigstens eine galvanisierbare Kunststoffkomponente (4) umfasst, und mit einer auf der Sichtseite aufgebrachten galvanisch erzeugten Metallschicht (5), die zumindest einen Teil der Sichtseite bedeckt, wobei der Grundkörper an seiner Rückseite wenigstens eine berührungsempfindliche Sensoranordnung (6) trägt, wobei die Sensoranordnung (6) eine auf Druck sensitive, kapazitiv arbeitende Sensoranordnung (6) ist, bei der eine effektive Änderung des Abstandes der Kondensatorelektroden detektiert wird.