baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-271301-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur zerstoerungsarmen schutzbehandlung von verdeckten holzkonstruktionen
Inventor: PETERMANN HEINZ
IPC: B27K3/02
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft den Holzschutz von Konstruktionen im verbauten Zustand. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu entwickeln, die das Aufbringen von Holzschutzmitteln zum tiefenwirksamen Schutz direkt an den kritischen Bereichen bei verdeckten Holzkonstruktionen zerstoerungsarm ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein flexibles, biegesteifes Band mit einer hakenfoermigen Ausbildung an der Stirnseite, in die abstreifbar ein Foerdersystem fuer Holzschutzmittel eingehaengt ist, an Phasengrenzen der Konstruktionsteile entlang an die zu schuetzende Holzkonstruktion durch Krafteinwirkung gefuehrt wird. Danach wird das Band wieder zurueckgefuehrt, wobei das Foerdersystem vom Band abgestreift wird und in direktem Kontakt mit der zu schuetzenden Holzkonstruktion verbleibt. Dann erfolgt eine einmalige oder mehrmalige Schutzbehandlung durch Einspeisen von fluessigem Holzschutzmittel ueber den frei zugaenglichen Teil des Foerdersystems.
Patent DD-272611-A1 (DD)
Title: Mahlwalzwerk fuer walzenmuehlen, walzenpressen u. dgl.
Inventor: FUNKE PETER
IPC: B02C4/32
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mahlwalzwerk fuer Walzenmuehlen, Walzenbrecher o. dgl. mit gegenlaeufig arbeitenden Mahlwerkzeugen mit dem Ziel, die fuer die Zerkleinerung erforderliche Mahlkraft so zu erzeugen, dass eine Wirkung dieser auf das Gestell der Maschine ausgeschlossen ist und auftretende Stosskraefte in geeigneter Weise gedaempft werden. Dabei sind zwei Lagergehaeuse, in denen die Mahlwerkzeuge fixiert werden, durch Hydraulikzylinder, ueber welche die Mahlkraft eingeleitet wird, direkt miteinander verbunden. Beide Lagergehaeuse sind auf Gleitschienen beweglich im Gestell gelagert, wobei das eine vorzugsweise durch Stossdaempfer mit dem Gestell gekoppelt ist. Fig. 1
Patent DD-273384-A1 (DD)
Title: Dieselteilchenfilter und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: DAESCH GOETZ
IPC: B01D46/24
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dieselteilchenfilter mit einem poroesen Honigwabenkoerper aus Keramik, der an den beiden Stirnflaechen durch einander komplementaere Zentral- und Ringflaechen verschlossen ist und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das zweckmaessige Verfahren zur Herstellung eines solchen Dieselteilchenfilters besteht darin, dass der frisch gepresste Honigwabenkoerper durch axiales Eindruecken bzw. radiales Zusammendruecken verschlossen wird. Fig. 2
Patent DD-275478-A1 (DD)
Title: Herstellungsverfahren fuer expressionsvektoren zur thermoinduzierbaren genexpression in grampositiven bakteriellen wirten
Inventor: BREITLING REINHARD
IPC: C12N15/00
Filed: 1988-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konstruktion und Erprobung von neuen Vektorplasmiden, die fuer eine thermoinduzierbare Expression von Genprodukten in grampositiven bakteriellen Wirten verwendbar sind. Sie verfolgt das Ziel, erstmals derartige Vektoren fuer eine effiziente Auspraegung von Genprodukten in grampositiven Wirtsorganismen mittels Thermoinduktion bereitzustellen. Die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe wird geloest, indem - durch gerichtete in vitro-Mutagenese unmittelbar stromauf des Leserahmens des Lambda-cI857-Repressorgens ein Restriktionsort erzeugt wird,-unter Nutzung dieses Restriktionsortes das cI857-Gen mit in grampositiven Mikroorganismen funktionsfaehigen Expressionssignalen, vorzugsweise der Expressionseinheit des Staphylokinase-Gens des S. aureus-Phagen 42D, gekoppelt wird, und-gleichzeitig hierbei Expressionsvektoren erzeugt werden, mit denen unter Kontrolle des Lambda-PR-Promotors eine thermoinduzierbare Expression von ausgewaehlten Genen in grampositiven Wirtsorganismen durchfuehrbar ist.In der bevorzugten Ausfuehrungsform der Erfindung werden die Expressionsvektoren pBS52, pBS71 und pBS72 erhalten, mit denen eine thermoinduzierbare Auspraegung von Alpha-Amylase bzw. Staphylokinase in Bacillus gelingt.
Patent DD-275670-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von d,l-threo-2-amino-1(p-aminophenyl)-propan-1,3-diolen
Inventor: BOERNER ARMIN
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von D- bzw. L-threo-2-Amino-1(p-aminophenyl)-propan-1,3-diolen, indem erfindungsgemaess die genannten aromatischen Amine der beiden Konfigurationen aus den korrespondierenden p-Nitroarylverbindungen durch Transferhydrierung an Nickel-Skelettkatalysatoren in Anwesenheit eines Wasserstoffdonors erhalten werden. Die aromatischen Amine sind Intermediate in der Synthese von wichtigen 2-Amino-1(p-substituierten bzw. unsubstituierten phenyl)-propan-1-olen bzw. 1(p-substituierten bzw. unsubstituierten phenyl)-isopropylaminen, fuer die eine Vielzahl von pharmakologischen Wirkungen bei den Racematformen bzw. den Stereoisomeren nachgewiesen ist.
Patent DD-278717-A1 (DD)
Title: Zusatzsteckdose, insbesondere fuer staubsauger
Inventor: DRISCHMANN FRANK
IPC: A47L9/28
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzsteckdose, insbesondere fuer Staubsauger, zur loesbaren elektrischen Verbindung eines zusaetzlichen Verbrauchers, wie Teppichkehrer oder Saugbuerste, mit der am Staubsauger schaltbaren Netzspannung. Ziel der Erfindung ist es, eine Zusatzsteckdose zu schaffen, die als kleine materialsparende Baueinheit ausgefuehrt ist, einen wesentlich vereinfachten Herstellungsprozess gestattet, eine hohe Kontaktsicherheit aufweist sowie den Einsatz bisher verwendeter Steckelemente gestattet. Erfindungsgemaess sind, in einem einteiligen Gehaeuse aus Isolierstoff Kontaktfedern, deren Enden jeweils halbkreisfoermig gebogene Federschenkel und mittig ein Halteteil aufweisen, in eine Halteeinrichtung mit trapezfoermigem Lager und Gegenlager eingesetzt.
Patent DD-279680-A1 (DD)
Title: Verfahren zum faerben und regenerieren von modellfluessigkeit
Inventor: CZERNEY PETER
IPC: C09B67/00
Filed: 1989-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Faerben und Regenerieren von Modellfluessigkeit fuer Stroemungsmodelle von industriellen Verfahren oder Anlagen, die aus einem Gemisch von Glyzerin und Borax besteht, in die ein Farbstoff in fuer Modelluntersuchungen geeigneter Weise eingegeben wird. Ein an sich bekannter Farbstoff, z. B. 7-N.N-Dimethylamino-4-N,N, dimethylaminoflavyliumperchlorat wird in einer Konzentration von 10 2 bis 10 4 Ma.-% eingebracht. Nach Abschluss der Modelluntersuchung wird die Modellfluessigkeit durch Erwaermung fuer mindestens 20 min. auf vorzugsweise 250C entfaerbt.
Patent DE-10006446-A1 (DE)
Inventor: PAHL WOLFGANG
IPC: H01L21/50
Filed: 2000-02-14
Abstract: Sensitive component structures (2) can be encapsulated by enclosing them with a frame structure (6) consisting of a light-sensitive reaction resin and covering the latter with another, structured layer of reaction resin after applying an auxiliary film (7). Top structures (10) which fit over the frame structures (6) can be produced e.g., by structured imprinting or photostructuring. The residual parts of the exposed auxiliary film are removed by dissolving or etching.
Patent DE-10007437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung wenigstens eines Lagers in einer Lageraufnahme und damit hergestellte Lageranordnung
Inventor: HAUCK HELMUT
IPC: F16C27/06
Filed: 2000-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fixieren wenigstens eines Lagers (2) in einer Lageraufnahme (1) und eine Lageranordnung, bestehend aus einer Lageraufnahme (1) und wenigstens einem Lager (2). Die Lageraufnahme (1) weist wenigstens eine Vertiefung (8) auf, in der das Lager (2) positioniert wird. Ein in axialer Richtung wirkendes elastisches Element (14) wird so auf das Lager (2) aufgebracht, daß es sich in einer ersten axialen Richtung auf das Lager (2) abstützt. Des weiteren wird ein Teilbereich (12) der Lageraufnahme (1) so verformt, daß der verformte Teilbereich (12) der Lageraufnahme (1) das elastische Element (14) in einer zur ersten axialen Richtung entgegengesetzten zweiten axialen Richtung abstützt.
Patent DE-10009507-A1 (DE)
Title: Twin block railway sleeper has prefabricated transverse reinforcing bar which connects two blocks
Inventor: SCHIMPFF FRITHJOF
IPC: E01B3/40
Filed: 2000-02-29
Abstract: The twin block railway sleeper has a prefabricated transverse reinforcing bar (3, 4) which connects the two blocks. This has a profiled surface, at least in the areas (5) where it is embedded in the blocks.
Patent DE-10010440-A1 (DE)
Title: Synchronous dynamic memory with random access memory (SDRAM) a process for column access scan (CAS) latency
Inventor: LEE JUNG-BAE
IPC: G11C8/18
Filed: 2000-03-03
Abstract: The memory bank has numerous cells in columns and lines and a column decoder for column selection. A column address input selects a column and a first shift register delays the column address by a first number of delay clock cycles between the input terminal and decoder. A delay counter scans the number of clock cycles (RCL) of the clock signal from application of line access instruction up to application of a column access instruction with respect to the same memory bank. It provides a first delay clock control signal for the first shift register, while its contents are specified.  An Independent claim is included for control of CAS latency.
Patent DE-10011157-A1 (DE)
Title: Razor and razor blade store; has razor with protective frame to clamp razor blade and razor blade store for old and new blades that surrounds protective frame and is formed like valve to guide blades
Inventor: HELLER MATTHIAS
IPC: B26B21/08
Filed: 2000-03-07
Abstract: The razor has a holder and a protective frame to clamp a razor blade. The protective frame presses the blade on all its edges, leaving the cutting edge free. The holder device and protective frame can be pressed together or released, to change the blade. The razor blade store holds old and new blades and is stuck onto the razor when the blade is to be changed. The frame of the blade store completely encloses the cutting edge of the blade.  A razor handle can be slid horizontally under the protective frame of the razor. The blade store is formed like a valve, so that the old blade is automatically guided into the old blade storage part and the new blade is guided onto the razor.
Patent DE-10011859-A1 (DE)
Title: Pressing device; has electric motor, reduction planet gear and planet roller screw spindle drive to convert rotation to linear motion and has distance and force sensors
Inventor: WINTER CARSTEN
IPC: B30B15/00
Filed: 2000-03-10
Abstract: The device has an electric motor (1), a reduction planet gear (2) and a planet roller screw spindle drive (3) to convert rotation into linear movement of a pressing tool. A path sensor detects the distance covers and a sensor determines the pressure force. A threaded spindle (31) of the spindle drive is directly coupled to the output shaft (22) of the planet drive.  A threaded nut (32) acts on the pressing tool and is guided as an inner sleeve (32) in an outer fixed sleeve (34) with opposing involute toothing, to support the reaction torque in the linear direction.
Patent DE-10017085-A1 (DE)
Title: CAN-Bus termination circuit has first stage connected to CAN bus to monitor bus electrical operating parameter, second stage selectively activated by first stage to terminate CAN bus
Inventor: LEYVA RICARDO OSUNA
IPC: H04L25/02
Filed: 2000-04-06
Abstract: The circuit has a first stage (18) in electrical communication with a CAN bus (12) and configured to monitor an electrical operating parameter associated with the operation off the CAN bus, a second stage (24) in electrical communication with the first stage and selectively activated by the first stage to terminate the CAN bus when activated. An independent claim is also included for a CAN bus system and for a method of automatic CAN bus termination.
Patent DE-10020854-A1 (DE)
Title: Coordination of several types of therapy and therapy providers treating a patient for the same illness, especially mental or emotional type illnesses, by connecting all the data sources together via a central computer
Inventor: BAUER KARL-HEINZ
IPC: G16H40/67
Filed: 2000-04-28
Abstract: Coordination of several types of therapy relating to the treatment of a patient. Data concerning cognition, emotion and motor activity that concern a patient and relate to an illness being treated are made available and exchangeable to the therapy providers via a network of several computers connected together over a data network.
Patent DE-10021003-A1 (DE)
Title: Cutting plastic pipes to length, employs tool cutting around wall to depth less than its thickness, then completes cut by total penetration
Inventor: HILDEBRAND RUDOLF
IPC: B23D45/12
Filed: 2000-04-30
Abstract: The tool (1) first cuts to a depth less than the wall thickness, around the pipe (4). In a following cut around the pipe, it is completely separated.  An Independent claim is included for the equipment used in the method, which is a circular saw blade or disc cutter. Preferred features: The first cut penetrates to half the wall thickness. The tool is guided externally on the pipe. It circumscribes the fixed pipe; alternatively the tool is fixed and the pipe is rotated. Feed and tool rotation are in the same direction, i.e. climb-milling is practiced. The direction of rotation of the tool or of the feed is reversed relative to the initial direction, when cutting through completely. The feed direction (6) is reversed.
Patent DE-10023906-A1 (DE)
Title: Tailored clay seal for banked waterways forms with bearing layer and cover layer a track of given thickness and width formed on one bank and hauled across to far bank via waterway bottom.
Inventor: ZWIERSEN MARINUS
IPC: E02B3/12
Filed: 2000-05-17
Abstract: Moist clay of given width and thickness is laid out on a bearing layer (10) to form a longways track (40) and is covered by a cover layer joined at the edges to the bearing layer. The track is provided with a pulling device and the clay layer thickness thins out to the edges. The track is formed continuously and laid on waterway (16) bottom and/or banks so these are laid with two layers which run parallel in tandem and overlapping at the edges. The track is formed at station (30) and drawn across to the opposing bank by means of station (36) via the banks (32). The forming station (39) includes a bearer layer stock roll (12) as well as cover layer roll.
Patent DE-10024597-A1 (DE)
Title: Telecommunication network for setting-up and operation of individual signal connections
Inventor: HERTER EBERHARD
IPC: H04Q11/04
Filed: 2000-05-21
Abstract: From central exchange (ZE) emanating connections to spatially distributed exchanges with local identities are of electrically conductive type. The local exchanges are fitted with transmission type converter (LRC). The transmission type converter can be adjusted by the central exchange to an operational mode selected by it. The feed current supply of the local exchange converters is provided by the central exchanges. The feed current supply switching to a line (Ltg) can be evaluated by the respective converter as a start signal for adjustment by the central exchange.
Patent DE-10024895-A1 (DE)
Title: System for operating electronic entertainment equipment has several menus with different numbers and/or types of menu points stored in memory and optionally called up for operation
Inventor: BULLINGER WERNER
IPC: H04N5/445
Filed: 2000-05-19
Abstract: The system has enables operation of a device using menus called from memory (2) and displayed on a screen with several menu points corresponding to different operating parameters, whereby the composition of the menu can be altered by the user. Several menus with different numbers and/or types of menu points are stored in the memory and optionally called up for operation.
Patent DE-10025517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur parallelen Interferenzeliminierung reduzierter Komplexität bei Systemen mit codegeteiltem Mehrfachzugriff
Inventor: NAHLER ACHIM
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-05-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur parallelen Interferenzeliminierung bei Systemen mit codegeteiltem Mehrfachzugriff mit U gleichzeitig aktiven Nutzern, wobei die Kanalimpulsantwort von jedem dieser aktiven Nutzer durch F Pfade beschreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei der parallelen Interferenzeliminierung anstatt alle F·2·(U - 1) Störterme, die auf jeden der U gleichzeitig aktiven Nutzer einwirken, nur 1  i¶s¶ < F·2·(U - 1) Störterme bei jedem der U gleichzeitig aktiven Nutzer bei der parallelen Interferenzeliminierung berücksichtigt werden.
Patent DE-10028816-A1 (DE)
Title: Foil with anchoring elements is used for mechanical attachment of nonfibrous cohesive layers to a base structure in such a way that such layers can be subsequently detached without damage to the anchoring elements
Inventor: LEPSIUS TILWIN
IPC: B32B7/08
Filed: 2000-06-10
Abstract: The foil with protruding and embedded anchoring elements is used for mechanical attachment of nonfibrous coherent layers to a base structure in such a way that such layers can be subsequently detached without damage to the anchoring elements.
Patent DE-10030743-A1 (DE)
Title: Autonomes Gerät und Verfahren zur Steuerung eines Geberapparats durch ein solches Gerät
Inventor: LABAUME CHRISTOPHE
IPC: H04L5/14
Filed: 2000-06-23
Abstract: Die Erfindung optimiert die Steuerung des Verbrauchs eines autonomen Gerätes, wenn dieses an ein anderes Gerät über eine Kabelverbindung angeschlossen ist. Wenn in diesem Fall das autonome Gerät einen Kommunikationsbeginn erfaßt, setzt es die Vorrichtung (114) in Gang, die in der Lage ist, den Beginn der Kommunikation ohne Verlust eines Oktetts zu übernehmen. Dazu besteht die Vorrichtung aus einer Schaltung, deren Erregung sehr rasch erfolgt. Diese Vorrichtung ermöglicht es den Hauptschaltungen (101) des autonomen Gerätes, erregt zu werden und sodann die Steuerung der Kommunkation zu übernehmen. Die Vorrichtung umfaßt im wesentlichen einen Oszillator (112) mit rascher Einstellung und eine Spezialschaltung (113).
Patent DE-10031119-A1 (DE)
Title: Packungen für Wärme und Stoffaustauschkolonnen
Inventor: KAIBEL GERD
IPC: B01J19/32
Filed: 2000-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Packungsblech, aufweisend geradlinige Knicke, die das Packungsblech in Knickflächen unterteilen, die eine von Knickkante zu Knickkante zu messende Breite a sowie Durchtrittsöffnungen aufweisen, wobei ein Anteil X von mindestens 60% der Durchtrittsöffnungen einen Abstand b von höchstens 0,4 a zu einer Knickkante aufweist.
Patent DE-10035111-A1 (DE)
Title: Carbon, silicon and silicon carbide support used as a reflector for electromagnetic light, as a machine bed, or measuring bench consists of a support body formed from at least two segments
Inventor: PFRANG WILHELM
IPC: G02B7/182
Filed: 2000-07-19
Abstract: Support consists of a support body formed from at least two segments. The body is made from carbon, silicon and silicon carbide. The silicon is infiltrated into the body above its melting temperature. The segments are partially silicided.  An Independent claim is also included for a process for the production of the support. Preferred Features: The segments have molded sections for joining crude segments. The molded sections are infiltrated with silicon-, carbon- and/or silicon carbide-containing materials.
Patent DE-10039267-A1 (DE)
Title: Vehicle seat has a two-part backrest, where the lower part is moved with the seat section for adjustment independently of the upper part in a lightweight structure for a small driving cockpit while retaining the head restraint
Inventor: SOMMER ULRICH
IPC: B60N2/64
Filed: 2000-08-11
Abstract: The seat for a vehicle has a seat section (3) and a backrest (1,4) which is divided into an upper and a lower section. The seat section, together with the lower part of the backrest, forms a seating shell (2) which can be positioned independently of the upper part of the backrest. The seating shell moves along a path so that the lowest point moves on a path which is parallel to the vehicle floor (5).
Patent DE-10042249-A1 (DE)
Inventor: BRAUNEGGER FRANK
IPC: H01H19/58
Filed: 2000-08-29
Abstract: The invention relates to a device for actuating mobile surfaces on motor vehicles, by means of servo-drives. To predetermine the position of the mobile surface, said device is provided with a desired-value generator (12) and evaluation electronics (1) for evaluating the signals (13) of the desired-value generator (12), said generator and evaluation electronics being interconnected via an interface (10, 11). The desired-value generator (12) is configured as a digital switch, which supplies, in each detent position (15, 16), a digital bit pattern (14) corresponding to the detent position (16).
Patent DE-10045845-A1 (DE)
Inventor: COPPIN ARNOLD
IPC: A61P25/04
Filed: 2000-09-14
Abstract: Xenon or xenon-containing gases are used as medicaments, in particular as a cardiovascular preparation, hypertensive, sedative or analgetic. The medicament preferably contains sub-anaesthetic amounts of xenon.
Patent DE-10054201-A1 (DE)
Title: Method for determining the pressure in a fuel reservoir of a fuel injection, especially common rail, system that is more accurate as short-term pressure reductions caused by the fuel injections processes are filtered out
Inventor: PHILIPPI UDO
IPC: G01L23/00
Filed: 2000-11-02
Abstract: A number of pressure readings are taken using a sensor and from the number, M, of pressure readings a number, N, are selected that have the largest value, where N is less than M. An average pressure value is determined from the N largest values. Discarding of the lower values compensates for a pressure stream or reduction during fuel injection processes.
Patent DE-10055016-A1 (DE)
Title: Display panel has screen sub divided into specific display areas for objects
Inventor: LINNEMANN FRIEDRICH
IPC: G06F3/0488
Filed: 2000-11-07
Abstract: The object display system has a screen that is subdivided into three regions each of the same width, but of different heights. The upper and middle are accessed together. The lower is separately selected from the upper region. The areas may be used for object and table displays.
Patent DE-10056729-A1 (DE)
Inventor: SELB MANFRED
IPC: B23B31/20
Filed: 2000-11-15
Abstract: A clamping sleeve/tensioning device comprises a clamping sleeve that is positioned inside a conical centering opening of a housing body. A chucking mechanism with rotational body is used to tighten or release the clamping sleeve. The rotational body is provided with a central opening, having an internal thread or an external thread, which directly engages in the clamping sleeve. The rotational body preferably is supported via a roller bearing on a corresponding bearing surface of the housing body. The rotational body is driven via a reducing gear, for example via a worm. As a result, high tensioning forces can be generated in connection with the relatively small diameter of the tensioning thread and the small conical angle. The small diameter of the tensioning thread ensures a low thread friction.
Patent DE-10063108-A1 (DE)
Inventor: NOWAKOWSKI MARC
IPC: C07D487/04
Filed: 2000-12-18
Abstract: The invention relates to a method for producing sulfonamide-substituted imidazotriazinones of the general formula (I). The inventive method is characterized by reacting the compounds of formula (II) with sulfuric acid and then reacting the products obtained with thionylchloride and in situ in an inert solvent with an amine to give the compounds according to the invention or optionally the corresponding salts, hydrates or N-oxides.