baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008023020-B4 (DE)
Title: Klebeband für die Durchführung eines fliegenden Rollenwechsels
Inventor: MÜLLER ANNEMARIE
IPC: C09J7/29
Filed: 2008-05-09
Granted: 2015-05-07
Abstract: Klebeband für die Durchführung eines fliegenden Rollenwechsels, umfassend einen flächigen Träger aus einem Verbund zweier Bahnen, die mittels einer Kaschiermasse umfassend zumindest eine Polysaccharidkomponente und eine Tensidkomponente zusammenkaschiert sind, weiterhin umfassend zumindest zwei Klebemassenschichten, von denen eine oberhalb des Trägers und die andere unterhalb des Trägers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Tensidkomponete Di-Natrium-n-Octadecylsulfosuccinat, Natrium-Dialkylsulfosuccinat, Natrium-Laurylsulfat, Ammonium-Laurylsulfat, Natrium-Oleylcetylalkoholsulfat, Fettalkoholpolyglycolether, Fettalkoholethoxylat oder Nonylphenolethoxylat gewählt werden.
Patent DE-102008034503-B4 (DE)
Title: Datenhalteüberwachungseinrichtung
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C11/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2021-12-02
Abstract: Datenhalteüberwachungseinrichtung (100) für eine Speicherzelle (140) zum Durchführen eines Schwache-Zelle-Tests, die folgende Merkmale umfasst:eine Spannungsquelle, die angepasst ist, um eine auswählbare Spannung (145, 155) an die Speicherzelle (140) zu liefern, wobei die auswählbare Spannung eine Lesespannung (145) und eine Testspannung (155) umfasst, wobei die Testspannung (155) höher ist als die Lesespannung (145); undeinen Spannungskomparator (150), der angepasst ist, um eine Spannung der Speicherzelle (140) mit einer Referenzspannung (165) zu vergleichen, nach der Bereitstellung der auswählbaren Spannung an die Speicherzelle (140),wobei die Speicherzelle (140) den Schwache-Zelle-Test besteht, wenn die Speicherzellenspannung, die zumindest teilweise durch die Testspannung (155) erzeugt wurde, im Wesentlichen gleich der Referenzspannung (165) ist und den Schwache-Zelle-Test nicht besteht, wenn die Speicherzellenspannung, die zumindest teilweise durch die Testspannung (155) erzeugt wurde, nicht im Wesentlichen gleich der Referenzspannung ist,wobei die Daten, die in der Speicherzelle (140) gespeichert sind, neu geschrieben werden, wenn die Speicherzelle den Schwache-Zelle-Test nicht besteht.
Patent DE-102008034583-B4 (DE)
Inventor: HAUNBERGER THOMAS
IPC: H01R24/38
Filed: 2008-07-24
Granted: 2011-02-17
Abstract: An improved plug connector has an electrical outer conductor contacting section of an outer conductor of the plug that is designed to run separately in the radial direction from the axial stop, such that the high frequency signal path formed on the inner wall of the outer conductor between the outer conductor of the plug connector and a further outer conductor of a further plug connector for connection thereto runs over the electrical contacting device running in the radial direction. A mechanical action axial stop on the connector or plug side of the plug connector is provided outside the high frequency signal path provided by the radial contacting device.
Patent DE-102008051140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einphasischen pharmazeutischen Präparates zur Begrenzung/Minderung des Risikos einer Tiefen-Venen-Thrombose in Einheit mit einer oralen Kontrazeption
Inventor: MITTMANN KATRIN
IPC: A61K31/565
Filed: 2008-10-09
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einphasischen pharmazeutischen Präparates zur Begrenzung/Minderung des Risikos einer Tiefen-Venen-Thrombose in Einheit mit einer oralen Kontrazeption, dadurch gekennzeichnet, dass eine kontrazeptive Kombination mit 2.0 mg 17α-Cyanomethyl-17-β-hydroxyestra-4,9-dien-3on (Dienogest) und 0.030 mg 17α-Ethinylestradiol (Ethinylestradiol) oder 2.0 mg Dienogest und 0.020 mg Ethinylestradiol zu n × 21 täglichen Dosiseinheiten mit nachfolgend nach n × 21 maximal 7 täglichen einnahmefreien oder placebohaltige Dosiseinheiten verwendet wird und wobei n gleich 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, und 17 ist.
Patent DE-102008051242-B4 (DE)
Title: Polrad und Montageverfahren hierfür
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01P3/487
Filed: 2008-10-10
Granted: 2012-02-09
Abstract: Rotationskörper mit wechselnden Magnetisierungen entlang des Umfanges, mit – einer Nabe (2), die eine zentrale Bohrung (8) zur Aufnahme einer Welle aufweist und auf ihrem Außenumfang eine Umfangsnut (6) besitzt, – einem in der radialen Dicke federnden Kraftschlusselement (3), das kraftschlüssig in der Umfangsnut (6) anliegt, und – einem Magnetring (1) mit wechselnden Magnetisierungen oder einem Aufschiebering aus Trägerring (5) und dem Magnetring (1), – wobei der Magnetring (1) oder Aufschiebering aus Trägerring (5) und Magnetring (1) mit Vorspannung auf dem Kraftschlusselement (3) sitzt und auf der Nabe (2) drehfest und selbstzentrierend zur Rotationsachse der Nabe (2) befestigt ist,
Patent DE-102008054971-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und einem Wasser-Anschlusselement
Inventor: HALTMAYER WERNER
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-12-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und einem Wasser-Anschlusselement (17), mit welchem eine von einem Wasserversorgungsnetz kommende Zuleitung (21) an ein Flüssigkeitsleitungssystem der Geschirrspülmaschine anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bodenwand (3) des Spülbehälters ein Halteelement (14) aufweist, an welchem das Wasser-Anschlusselement (17) gehaltert ist.
Patent DE-102008061978-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andocken eines Service-Satelliten an einen Zielsatelliten
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: B64G1/64
Filed: 2008-12-12
Granted: 2010-08-19
Abstract: Zum Andocken eines Service-Satelliten im Düsenhals (4) eines Apogäum-Triebwerkes eines umlaufenden Zielsatelliten wird ein Andock-Werkzeug verwendet, das einen mit einem zentralen, längsverschiebbaren Aufspreizdorn (1) und zwei oder mehr den Aufspreizdorn umgreifenden, aufspreizbaren Spreizklammern (2) versehenen Greifmechanismus aufweist, der in den Düsenhals kontrolliert einführbar und durch Längsverschiebung des Aufspreizdorns mittels der aufgespreizten Spreizklammern form- und kraftschlüssig mit der Innenseite der metallischen Wandung (7) des Düsenhalses verklemmbar ist. Am Greifmechanismus des Andock-Werkzeugs des Service-Satelliten ist eine Magnetspule (8) mit offenem Eisen- oder Ferritkern angeordnet, die bei Bestromung ein um die Längsachse des Greifmechanismus rotationssymmetrisches, raumgreifendes magnetisches Wechselfeld erzeugt, das in der metallischen Wandung (7) des Düsenhalses (4) des Apogäum-Triebwerkes des Zielsatelliten einen Wirbelstrom induziert, der seinerseits ein Magnetfeld aufbaut, das dem erzeugenden Magnetfeld entgegenwirkt und eine Abstoßung der Magnetspule von der Wandung des Düsenhalses des Apogäum-Triebwerkes des Zielsatelliten bewirkt.
Patent DE-102009012161-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polysaccharidderivaten
Inventor: LEHMANN ANDE
IPC: C08B17/02
Filed: 2009-03-06
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Veresterung, Veretherung oder Silylierung von Polysaccharid oder dessen Derivate mittels eines Veresterungsreagenz, Veretherungsreagenz oder Silylierungsreagenz in Gegenwart einer ionische Flüssigkeit, worin (a) die Veresterung, Veretherung oder Silylierung des Polysaccharids oder dessen Derivate unter heterogenen Reaktionsbedingungen durchgeführt wird, (b) die Menge an ionischer Flüssigkeit 2 bis 25 Gew.-% bezogen auf das Polysaccharid oder dessen Derivate beträgt. und (c) die ionische Flüssigkeit ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Imidazoliumverbindungen, Pyridiniumverbindungen und Gemischen davon.
Patent DE-102009015528-B4 (DE)
Title: Ventileinheit einer Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: GRITZKO TORSTEN
IPC: F02M59/46
Filed: 2009-04-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ventileinheit einer Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine, mit einem Grundkörper (11) aus Stahl, der ein Gleichdruckentlastungsventil (15) in einer Ausnehmung (14) aufnimmt, wobei das Gleichdruckentlastungsventil ein von einem Federelement (19) beaufschlagtes Betätigungselement (20) aufweist, welches eine Ventilkugel (21) des Gleichdruckentlastungsventils (15) gegen einen Ventilsitz (22) des Gleichdruckentlastungsventils drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (22) des Gleichdruckentlastungsventils von einem separaten Einsatz (25) aus Stahl gebildet ist, wobei die Anlasstemperatur des Stahls des separaten Einsatzes (25) größer als die Anlasstemperatur des Stahls des Grundkörpers (11) ist, wobei der Ventilsitz (24) eine Rauhigkeit Ra von weniger als 0,8 aufweist und die Ventilkugel (21) aus einem Werkstoff mit einer gegenüber Stahl erhöhten Festigkeit und einem gegenüber Stahl verringerten spezifischen Gewicht besteht.
Patent DE-102009026903-B4 (DE)
Title: Drehbarer Betätigungsmechanismus mit auswählbarem Drehmoment
Inventor: BUCKINGHAM THOMAS JOHN
IPC: G05G5/03
Filed: 2009-06-10
Granted: 2017-05-11
Abstract: Steuermodul (10) für Fahrzeuge, umfassend: eine Blende (12), auf der mindestens ein Schalter (16) angeordnet ist; und einen drehbaren Betätigungsmechanismus (14), der dazu geeignet ist, um mit der Blende (12) zusammenzuarbeiten, wobei der drehbare Betätigungsmechanismus (14) folgendes umfasst: einen Drehknopf, der sich durch eine in der Blende (12) gebildete Öffnung (21) erstreckt; mindestens ein Drehrad (30), mit einem Drehmomentbedarf für dessen Drehung; eine Blattfeder, die einen Kontaktabschnitt (50) umfasst, der darauf gebildet ist und dazu geeignet ist, um das mindestens eine Drehrad (30) zu berühren, wobei die Blattfeder eine Widerstandskraft bewirkt, um den Drehmomentbedarf für die Drehung des mindestens einen Drehrads (30) zu erzeugen; und einen Drehmomentwahlhebel, der dazu geeignet ist, um wahlweise in die Blattfeder einzugreifen, um ihre Widerstandskraft einzustellen, wobei der Drehmomentwahlhebel den Drehmomentbedarf für die Drehung des mindestens einen Drehrads (30) wahlweise verringert und erhöht, wobei der Drehmomentbedarf an einer ersten Positionsgrenze des Drehmomentwahlhebels minimiert wird, an einer zweiten Positionsgrenze des Drehmomentwahlhebels maximiert wird und zwischen einem Minimum und einem Maximum in einer Vielzahl von Positionen zwischen der ersten Positionsgrenze und der zweiten Positionsgrenze des Drehmomentwahlhebels liegt, und wobei der Drehmomentwahlhebel eine mechanische Vorrichtung ist, wobei die mechanische Vorrichtung einen Hebel (62, 162) umfasst, der sich durch einen Schlitz (54) erstreckt, der in der Blende (12) gebildet ist, wobei der Hebel (62, 162) für einen Insassen eines Fahrzeugs zugänglich ist.
Patent DE-102009029551-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur galvanischen Beschichtung von Substraten
Inventor: LIPPERT LOTHAR
IPC: C25B9/17
Filed: 2009-09-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Vorrichtung zur galvanischen Beschichtung von mindestens einer Oberfläche (2, 3) mindestens eines Substrates (1), insbesondere einer Solarzelle (1a), mit einem Beschichtungsbad (13), das eine mit elektrolytischer Beschichtungsflüssigkeit (14) gefüllte Beschichtungswanne (12) aufweist, mit einer Transporteinrichtung (15) zum Durchführen des Substrates durch das Beschichtungsbad (13), mit einem Lichtquellenschaltkreis (60) mit mindestens einer Lichtquelle (64) zur Bestrahlung des Substrates (1) und mit einem Gleichrichterschaltkreis (50) für das Substrat (1) mit Anoden (54), dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Erzeugung von synchronen Stromimpulsen und Lichtimpulsen vorgesehen sind, wobei in den Impulspausen zwischen den Stromimpulsen die Bestrahlung des Substrates (1) unterbrochen ist.
Patent DE-102009030593-B4 (DE)
Title: Vergaser und Zweitaktmotor mit einem Vergaser
Inventor: ZWIMPFER MARKUS DIPL -ING
IPC: F02M35/108
Filed: 2009-06-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vergaser mit einem Vergasergehäuse (19), in dem ein Luftkanal (8) und ein Gemischkanal (9) geführt sind, wobei der Vergaser (18) eine gemeinsame Steuerwalze (20) zur Steuerung des Luftkanals (8) und des Gemischkanals (9) aufweist, wobei in der Steuerwalze (20) ein Gemischkanalabschnitt (33) und ein Luftkanalabschnitt (34) ausgebildet sind, und wobei der Luftkanal (8) in mindestens einer Stellung der Steuerwalze (20) mindestens teilweise von der Steuerwalze (20) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (8) in der Stellung der Steuerwalze (20), in der der Luftkanal (8) von der Steuerwalze (20) mindestens teilweise verschlossen ist, über die Steuerwalze (20) mit dem Gemischkanal (9) verbunden ist.
Patent DE-102009033166-B4 (DE)
Title: Schwingungsüberlagerte Herstellung von Presslingen
Inventor: KAMMLER MATTHIAS DR ING
IPC: B30B11/02
Filed: 2009-07-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Presseinrichtung zur Herstellung von Presslingen (1) aus einem zu pressenden Gut, mit einer Matrize (2) zur Aufnahme des zu pressenden Guts, einer Stempel-Widerlager-Anordnung (3, 4, 5, 7, 13), über die das zu pressende Gut in Richtung einer Längsachse (L) der Matrize (2) beidseitig mit Presskraft (F) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Presseinrichtung einen Stempel (3) und eine Widerlager-Anordnung mit einer auf einer Pressmaschine (5) angeordneten Grundplatte (4) und einem auf der Grundplatte (4) angeordneten Zentralteil (7) aufweist, wobei das Zentralteil (7) zur Halterung der Matrize (2) und zur Aufnahme eines in einer inneren Längsbohrung des Zentralteils (7) vorgesehenen Auswerfers (13) ausgebildet ist, und die Matrize (2) über ein elastisches, ringförmiges Lagerelement (6) auf dem Zentralteil (7) gelagert ist, und mit zur Lagesicherung der Matrize (2) auf dem Zentralteil (7) vorgesehenen Haltebolzen (10, 11, 12), und wobei die Matrize (2) mit wenigstens einem Aktor (8, 9) zur Erzeugung von Schwingungen...
Patent DE-102009033437-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo
Inventor: CIANCI MARCO
IPC: E06B9/15
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-11-10
Abstract: Sonnenschutzrollo mit einem aufrollbaren Flächengebilde, umfassend eine Anordnung von parallel in Abstand zueinander verlaufenden Lamellen, wobei zwischen den Lamellen Lichtschlitze vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Anordnung von durch Lichtschlitze (4) getrennten Lamellen (3) wenigstens ein Wellblech (2) vorgesehen ist, wobei die Lamellen (3) an der der Einfallsrichtung von Lichtstrahlen zugewandten Vorderseite des Flächengebildes (1) über die Lichtschlitze (4) hervorstehen, wobei die obere Kante einer Lamelle (3) abgeschrägt ist, während die untere Kante einer Lamelle (3) in horizontaler Richtung verläuft, so dass der darunter liegende Lichtschlitz (4) so abgeschirmt ist, dass durch diesen nur Lichtstrahlen in einem eng begrenzten Winkelbereich durchgelassen werden.
Patent DE-102009037410-B4 (DE)
Title: Erosionsschutz für Dampfturbinenstufen
Inventor: HAJE DETLEF DR
IPC: F01D5/00
Filed: 2009-08-13
Granted: 2012-02-02
Abstract: Dampfturbinenlaufschaufel (102) enthaltend:  einen ersten Oberflächenabschnitt (123);  einen zweiten Oberflächenabschnitt;  einen Schaufelfuß (104);  einen Flüssigkeitsströmungsweg (106) mit einem Strömungswegeinlass (110) und einem Strömungswegauslass (112);  wobei der Strömungswegeinlass (110) angeordnet und ausgebildet ist zum Aufnehmen von Flüssigkeit (124) auf dem ersten Oberflächenabschnitt (123);  wobei der Strömungswegauslass (112) in einer Richtung (108) von dem Schaufelfuß (104) weg mit Abstand von dem Strömungswegeinlass (110) angeordnet ist; und  wobei der Strömungswegauslass (112) angeordnet und ausgebildet ist, um unter Betriebsbedingungen mit einer durch den Strömungswegauslass (112) abgegebenen Flüssigkeit (124) einen Flüssigkeitsfilm (162) zur Verminderung der Erosion durch Tropfenschlag auf dem zweiten Oberflächenabschnitt zu erzeugen;  die Dampfturbinenschaufel ferner enthaltend eine längliche Vertiefung (125), welche in einem vorderen Randbereich (114) der Dampfturbinenlaufschaufel (102) angeordnet ist;  wobei sich die längliche Vertiefung (125) mit ihrer Längsrichtung quer zu der Richtung (108) von dem Schaufelfuß (104) weg...
Patent DE-102009043422-B4 (DE)
Title: Medizinisches Röntgenaufnahmesystem und Verfahren zur Röntgenaufnahme
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-09-29
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Röntgenaufnahme eines Untersuchungsobjekts mit einem medizinischen Instrument (13) unter Verwendung eines medizinischen Röntgenaufnahmesystems mit einer verstellbaren Halterung, welche an einander gegenüberliegenden Seiten eine erste Röntgenquelle und einen Röntgendetektor (11) trägt, wobei an der Halterung beabstandet von der ersten Röntgenquelle entlang der Halterung eine zweite Röntgenquelle und eine dritte Röntgenquelle angeordnet sind, und wobei die erste Röntgenquelle eine höhere Leistung aufweist als die übrigen Röntgenquellen, mit folgenden Schritten: – Aufnahme eines 3D-Bildes eines Untersuchungsobjektes ohne ein Instrument mittels der ersten Röntgenquelle, – Aufnahme wenigstens zweier unter einem Winkel zueinander stehender Projektionsbilder des Untersuchungsbereichs, in denen das Instrument gezeigt ist, wobei die Projektionsbilder mittels der zweiten und der dritten Röntgenquelle erzeugt werden und die Halterung zwischen den Projektionsbildern nicht bewegt wird, – Rekonstruktion der Position des Instruments (13) in Bezug auf das Untersuchungsobjekt aus den Projektionsbildern, und – Überlagerung und Anzeige des 3D-Bildes mit der Position des Instruments.
Patent DE-102009052321-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HOPPE STEFFEN
IPC: F21W103/10
Filed: 2009-11-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kraftfahrzeug-Beleuchtungseinrichtung (1,12), umfassend mehrere Reflektoren (5-7 bzw. 15,16,18,19), die jeweils wenigstens zwei Leuchtmittel (8,9 bzw. 21,22) aufweisen, von denen wenigstens ein Leuchtmittel (8 bzw. 21) zur Erzeugung einer ersten Leuchtfunktion (NES) und wenigstens ein anderes Leuchtmittel (9 bzw. 22) zur Erzeugung einer zweiten Leuchtfunktion (ZR) dient, und wobei das wenigstens eine Leuchtmittel (8 bzw. 21) zur Erzeugung der ersten Leuchtfunktion (NES) in einem Brennpunkt des Reflektors (5-7 bzw. 15,16,18,19) und das wenigstens eine andere Leuchtmittel (9 bzw. 22) zur Erzeugung der zweiten Leuchtfunktion (ZR) außerhalb eines Brennpunktes des Reflektors (5-7 bzw. 15,16,18,19) liegt, wobei wenigstens ein weiterer Reflektor (4 bzw. 17,20) mit jeweils nur einem weiteren Leuchtmittel (10 bzw. 23) vorgesehen ist, welches zur Erzeugung der gleichen, zweiten Leuchtfunktion (ZR) dient wie das wenigstens eine andere Leuchtmittel (9 bzw. 22), wobei das weitere Leuchtmittel (10 bzw. 23) jedoch jeweils in einem Brennpunkt des wenigstens einen weiteren Reflektors (4 bzw. 17,20) liegt und wobei die Anzahl der Reflektoren (5-7 bzw. 15,16,18,19) mit wenigstens zwei Leuchtmitteln (8,9 bzw. 21,22) größer ist als die Anzahl der weiteren Reflektoren (4 bzw. 17,20) mit nur einem Leuchtmittel (10 bzw. 23).
Patent DE-102009054400-B4 (DE)
Title: Auswerteeinrichtung, System und Verfahren zum Überprüfen einer Einrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ESER GERHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2020-07-02
Abstract: Auswerteeinrichtung zum Überprüfen eines Thermostats (130) in einem Kühlkreislauf eines Motors (110) eines Kraftfahrzeugs anhand einer Temperatur eines Kühlmittels, wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist,- einen Verlauf (180, 190) der Temperatur des aus dem Motor (110) austretenden Kühlmittels in Abhängigkeit der Zeit zu ermitteln, wobei die Temperatur mittels eines Temperatursensors (120), der im Bereich eines Kühlmittelauslasses (112) des Motors (110) angeordnet ist, ermittelt wird,- mit Hilfe eines Modells einen Verlauf (181, 191) einer Modelltemperatur in Abhängigkeit der Zeit zu ermitteln, wobei die Modelltemperatur die Temperatur des Kühlmittels nachbildet,- zwischen einem ersten Zeitpunkt und einem zweiten Zeitpunkt eine Flächenbilanz (185, 195) zwischen den Verläufen (180, 181, 190, 191) der Temperatur des Kühlmittels und der Modelltemperatur zu ermitteln, und- auf Grundlage eines Vergleichs der für die Zeitpunkte ermittelten Flächenbilanz (185, 186) und eines dem zweiten Zeitpunkt zugeordneten Grenzwerts eine Bewertung über den Betrieb des Thermostats (130) vorzunehmen, wobei bei unterschiedlichen zweiten Zeitpunkten unterschiedliche Grenzwerte herangezogen werden.
Patent DE-102010000404-B4 (DE)
Title: Schaltung, insbesondere Schutz- und Versorgungsschaltung
Inventor: WEINERT HANS-CHRISTIAN
IPC: H02H7/20
Filed: 2010-02-12
Granted: 2021-11-25
Abstract: Schaltungsanordnung, aufweisend: einen Eingang (1, 2) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (Vcc), einen mit dem Eingang (1, 2) verbundenen und einen Messeingang (10) aufweisenden Schaltregler (9), einen mit dem Schaltregler (9) verbundenen Messwertaufnehmer (13, 13'), einen mit dem Messwertaufnehmer (13,13') verbundenen Ausgang (7, 8) zur Abgabe einer Ausgangsspannung (U) und eines Ausgangsstromes (I), wobei der Messwertaufnehmer (13,13') die Ausgangsspannung (U) und den Ausgangsstrom (I) misst, wobei die Schaltungsanordnung weiter eine Schaltung (6) zur Auswertung einer von der Ausgangsspannung (U) und dem Ausgangsstrom (I) abhängenden ersten Funktion (f1(U, I)) aufweist, deren Ergebnis als Regelparameter (Sr) an den Messeingang (10) des Schaltreglers (9) zurückgeführt wird, gekennzeichnet durch eine zwischen dem Ausgang (11, 12) des Schaltreglers (9) und dem Ausgang der Schaltungsanordnung (7, 8) eingefügte Schutzschaltung, aufweisend eine Eingangssicherung (5) und einen steuerbaren Schalter (4), der die Ausgangsspannung (U0) des Schaltreglers (9) über die Eingangssicherung (5) kurzschließt, um die Eingangssicherung (5) auszulösen, wenn ein ebenfalls mit der Schaltung (6) zur Auswertung einer von der Ausgangsspannung (U) und dem Ausgangsstrom (I) abhängenden ersten Funktion (f1(U, I)) durch Auswertung einer zweiten ebenfalls von der Ausgangsspannung (U) und dem Ausgangsstrom (I) abhängenden zweiten Funktion (f2(U, I)) ermittelter elektrischer Leistungsparameter (Lp) einen Auslösewert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102010001297-B4 (DE)
Title: Schieber für eine Brausestange
Inventor: KUBE REINHARD
IPC: E03C1/06
Filed: 2010-01-28
Granted: 2015-05-07
Abstract: Schieber für eine Brausestange, mit 1.1 einem Schieberteil (1), das 1.2 ein erstes Basisteil (11) mit einer der Querschnittsform der Brausestange (2) mindestens angenähert angepassten Ausnehmung und 1.3 ein mit dem ersten Basisteil (11) verbundenes zweites Basisteil (14) mit einer der Querschnittsform der Brausestange (2) mindestens angenähert angepassten Ausnehmung (15) aufweist, 1.4 einer Steckverbindungseinrichtung zwischen den beiden Basisteilen (11, 14), wobei 1.5 in verbundenem Zustand der beiden Basisteile (11, 14) die beiden Ausnehmungen einen zylindrischen Durchgang (19) bilden, sowie mit 1.6 einem Halterungsteil (3) zur Anbringung eines an der Brausestange (2) zu halternden Gegenstands.
Patent DE-102010001330-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur thermischen Verwertung von Biomasse
Inventor: BENGEL WOLFGANG
IPC: F23G5/02
Filed: 2010-01-28
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betriff eine Anlage (A) und ein Verfahren zur thermischen Verwertung von Biomassematerial (B), wobei die Anlage (A) mittels Zu- bzw. Abführeinrichtungen mit Vorrichtungen (1, 3a, 3b, 9) zur Aufbereitung von Biomassematerial (B) energetisch und/oder stofflich verbunden ist.