baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19936318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalübertragung in einem Kanal zum willkürlichen Zugriff eines Funk-Kommunikationssystems sowie Teilnehmerstation
Inventor: TRAYNARD JEAN-MICHEL
IPC: H04B7/26
Filed: 1999-08-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Erfindungsgemäß benutzen mehrere Teilnehmerstationen den Kanal zum willkürlichen Zugriff unkoordiniert und in einem Zeitschlitz werden für den Kanal mehrere Funkblöcke mit einem jeweiligen Datenanteil einer bestimmten Länge übertragen. Dabei wird die Länge des Datenanteils abhängig von einer Größe des zu übertragenden Datenanteils gewählt.
Patent DE-19957241-B4 (DE)
Title: Elektrische Leitung für medizinische Zwecke und System zur Einführung derselben
Inventor: RUTTEN JEAN J G
IPC: A61M25/06
Filed: 1999-11-27
Granted: 2012-06-06
Abstract: Leitungsanordnung mit einer Leitung, angepasst zum Einführen in das Herz eines Patienten, mit: einem distalen und einem proximalen Ende der Leitung, einem langgestreckten Leitungskörper, der sich von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende erstreckt, mindestens einer Elektrode an dem distalen Ende und einem Leiter innerhalb des Leitungskörpers, der die Elektrode an dem distalen Ende und das proximale Ende elektrisch verbindet, und mit einem an dem Leitungskörper derart angeordneten Herzvorhof-Spitzenelement, dass es sich innerhalb des Herzvorhofs des Patienten befindet, wenn das distale Ende in der Herzkammer des Patienten positioniert ist, wobei die Herzvorhof-Spitze eine Elektrode und einen Leiter, der die Elektrode der Herzvorhof-Spitze mit dem proximalen Ende der Leitung elektrisch verbindet, aufweist, und einem entfernbaren geschlitzten Rohrelement, welches konzentrisch um den Leitungskörper herum angeordnet ist, wobei das Rohrelement ein distales Ende, welches über die Herzvorhof-Spitze hinaus zum distalen Ende der Leitung hin liegt, und eine Länge, die sich...
Patent DE-102004003424-B4 (DE)
Title: Filmwalze für ein Filmfarbwerk einer Druckmaschine
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B41F31/26
Filed: 2004-01-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Filmwalze
(03; 08) für
ein Filmfarbwerk (01) einer Druckmaschine, die zum Farbtransport
mit einem Farbduktor (02) zusammenwirkt, wobei zwischen Filmwalze
(03; 08) und Farbduktor (02) ein Spalt vorgesehen ist, und wobei
die Filmwalze (03; 08) an ihrer Umfangsfläche eine regelmäßige Oberflächenstruktur
(09; 19; 21) aufweist, mit der Druckfarbe (06) aus dem Spalt weitergefördert werden
kann, wobei die Filmwalze (03; 08) zumindest zwei unterscheidbare
Oberflächenstrukturen
(09; 19, 21) aufweist, wobei eine erste Oberflächenstruktur (19) aus einer
ersten Nutgruppe (11) geradliniger Nuten (13) besteht, die parallel
zueinander verlaufend gleichmäßig über die
Umfangsfläche
der Filmwalze (08) verteilt sind, wobei die Nuten (13) der ersten
Nutgruppe (11) eine Breite (b13) im Bereich zwischen circa 4 mm
und 16 mm aufweisen, wobei eine zweite Oberflächenstruktur (21) aus einer
zweiten Nutgruppe (12) geradliniger Nuten (16) besteht, die zwei Nutuntergruppen
(27; 28) bilden, wobei die Nuten (16) jeder Nutuntergruppe (27;
28) parallel zueinander verlaufend gleichmäßig über die...
Patent DE-102004006317-B4 (DE)
Title: Gassack und Gssackmodul
Inventor: STRADEN HELMUT
IPC: B60R21/213
Filed: 2004-02-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Gassack
für ein
Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
mit:  – zwei
im allgemeinen rechteckförmige
Seitenwandungen (14a,b), die im nicht aufgeblasenen, nicht gefalteten
Zustand im wesentlichen parallel zueinander und über einen umlaufenden Randbereich
(16) miteinander verbunden sind, und den mit Gas befüllbaren
Raum umschließen,
wobei der obere Randbereich Vorrichtungen zur Befestigung an einem
Dachrahmen eines Fahrzeugs aufweist, und  – einer einen umlaufenden Rand
(22) aufweisenden Einlassöffnung
(20) für
einen Gaseinlass-Stutzen (34), wobei  – die Einlassöffnung (20)
vollständig
in einer der beiden Seitenwandungen (14a) angeordnet ist, und sich
in der Nähe
eines Abschnitts des Randbereichs befindet und wobei die vom umlaufenden
Rand (22) aufgespannte Fläche in
der Ebene der Seitenwandung (14a) liegt,  dadurch gekennzeichnet,
dass sich in Nachbarschaft zur Einlassöffnung (20) ein Paar Befestigungsöffnungen
(26) zur Durchführung
einer Schlauchschelle (36) befindet.
Patent DE-102004016921-B4 (DE)
Title: Fleischfreies Lebensmittel, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: WELLHAEUSER ROBERT
IPC: A23L15/00
Filed: 2004-04-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Lebensmittel,
das Teile von Ei sowie Fett und Zuschlagsstoffe enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass  (1) es frei von Fleisch und/oder Wurst
ist und  (2) auf Basis von Eiklar und  (3) darin emulgiertem Öl  (4)
wobei der Öl-Eiklareiweiß-Quotient,
auf Basis von Gew.% errechnet, im Bereich von 2 bis 22 liegt,  (5)
unter Zusatz von Stärke  (6)
schnittfest formuliert ist, und  wobei das Lebensmittel dadurch
erhältlich
ist, dass man  (a) Eiklar, unter Mitverwendung von Wasser, vorlegt,  (b)
hierin eine vorgewärmte Öl- und/oder
Fettkomponente emulgiert,  (c) Stärke hinzufügt,  (d) Salz und Gewürze einarbeitet
und vor oder nach einer Pasteurisierung  (e) Zuschlagsstoffe
zufügt.
Patent DE-102004022335-B4 (DE)
Title: Energieeinfangendes piezoelektrisches Resonatorbauteil
Inventor: YAMADA MITSUHIRO
IPC: H03H9/17
Filed: 2004-05-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Energieeinfangendes piezoelektrisches Resonatorbauteil, das den dritten Oberton einer Dicken-Längsvibration nutzt und aufweist: ein piezoelektrisches Substrat (2) mit einer ersten und zweiten Hauptfläche (3a, 3b), das in seiner Dickenrichtung zwischen der ersten und zweiten Hauptfläche (3a, 3b) polarisiert ist; eine erste Vibrationselektrode (4), die auf einem Teil der ersten Hauptfläche (3a) des piezoelektrischen Substrats (2) angeordnet ist und eine zweite Vibrationselektrode (4), die auf einem Teil der zweiten Hauptfläche (3b) des piezoelektrischen Substrats (2) angeordnet ist und die der ersten Vibrationselektrode (4) mit dem dazwischen liegenden piezoelektrischen Substrat (2) gegenüber liegt, wobei die erste und zweite Vibrationselektrode (4) jeweils eine elliptische Form haben, deren Abflachungsverhältnis a/b in einem Bereich von etwa 1,2 bis ca 1,45 liegt, wobei a den Durchmesser der längeren Achse und b den Durchmesser der kürzeren Achse der elliptischen Form angeben; und wobei ein erstes und zweites Gehäusesubstrat (7, 9; 33, 35) jeweils auf die Ober- und Unterseite des piezoelektrischen Substrats (2) laminiert ist, wobei Vibrationskammern (8a, 10a; 33a, 35a) jeweils zwischen der ersten Vibrationselektrode (4) und dem ersten Gehäusesubstrat (7; 33) sowie zwischen der zweiten Vibrationselektrode (4) und dem zweiten Gehäusesubstrat (9; 35) gebildet sind, gekennzeichnet durch eine erste Verlängerungselektrode (5), die mit der ersten Vibrationselektrode (4) auf der ersten Hauptfläche (3a) des piezoelektrischen Substrats (2) verbunden ist und sich zur Peripherie der ersten Hauptfläche (3a) hin erstreckt; und eine zweite Verlängerungselektrode (5), die mit der zweiten Vibrationselektrode (4) auf der zweiten Hauptfläche (3b) des piezoelektrischen Substrats (2) verbunden ist und sich zur Peripherie der zweiten Hauptfläche hin erstreckt, ...
Patent DE-102004025135-B4 (DE)
Inventor: WEGENER EBERHARD
IPC: F17D5/02
Filed: 2004-05-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: The method involves arranging a seal in an annular gap (4) of bushing assembly. Sensors are distributed at the periphery of the seal for measuring deformation pressures at four measurement points in the periphery of the seal. The determined pressure values are transferred telemetrically to an evaluation unit. The geometry and size of the gap and temporal change in the deviation of the values, determine the leakage in the assembly. An independent claim is also included for arrangement for preventing leakage of bushing assembly.
Patent DE-102004034802-B4 (DE)
Title: Metallische Dauerform zur Herstellung von Großgussteilen aus Metalllegierungen
Inventor: MINKNER ULRICH
IPC: B22C9/06
Filed: 2004-07-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Metallische
Dauerform (D) mit einem Laufsystem (L) zur Ausbildung sowohl der äußeren als auch
der inneren Gestalt eines Großgussteiles
(6) aus Metalllegierungen, welche aus einer Mehrzahl von Formelementen
(1.1, 1.2, 2.1, 2.2; 3.1 bis 3.8) in Trennebenen an Fügekanten
(4) zusammengefügt
ist, die ein Entformen des Großgussteiles
(6) nach dem Erstarren des Gussmaterials sowie eine Wiederverwendung
der Formelemente ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass in den Trennebenen an den Fügekanten
(4) zwischen den Formelementen Dehnungsspalten vorgesehen und mit
einem temperatur- und formbeständigen,
dem Druck der Wärmedehnung
der Formelemente nach Einfüllen
der heißen
Schmelze nachgebenden Dichtungsmaterial ausgefüllt sind.
Patent DE-102004037020-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektor zur Detektion von Strahlung gemäß einer vorgegebenen spektralen Empfindlichkeitsverteilung
Inventor: WINDISCH REINER DR
IPC: G01J1/42
Filed: 2004-07-30
Granted: 2021-10-21
Abstract: Strahlungsdetektor zur Detektion von Strahlung (8) gemäß einer vorgegebenen spektralen Empfindlichkeitsverteilung (9), die ein Maximum bei einer vorgegebenen Wellenlänge λ0aufweist, umfassend einen Halbleiterkörper (1) mit einem der Detektorsignalerzeugung dienenden und zum Strahlungsempfang vorgesehenen aktiven Bereich (5), wobei- der aktive Bereich (5) eine Mehrzahl von Funktionsschichten (4a,4b,4c,4d) umfasst, wobei die Funktionsschichten unterschiedliche Bandlücken und/oder Dicken aufweisen und derart ausgebildet sind, dass diese Funktionsschichten zumindest teilweise Strahlung in einem Wellenlängenbereich absorbieren, der Wellenlängen größer als die Wellenlänge λ0umfasst, und- der Halbleiterkörper (1) mindestens ein III-V-Halbleitermaterial enthält.
Patent DE-102005006733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern
Inventor: FISCHER LUDWIG
IPC: B65B3/28
Filed: 2005-02-02
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum Befüllen
von Behältern
(12) mit einer Transportstrecke (14), auf der die Behälter (12)
zu einer Füllstation
(15) mit Füllorganen
(16) und von dieser hinweg transportiert werden, wobei in die Transportstrecke
(14) wenigstens ein Wägebereich
(26) mit einer Wägevorrichtung
(25) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke
(14) einen im Bereich der Wägeeinrichtung
(25) ausgesparten Positionierungsförderer (22), aufweist, der
die Behälter
(12) in Aufnahmeorganen (23) erfasst, und dass im Bereich der Aussparung
des Positionierungsförderers
(22) ein Wägeförderer (29)
und ein diesem vorgeschalteter Einlaufförderer (28) vorgesehen sind.
Patent DE-102005008862-B4 (DE)
Title: Betreiben von in Telekommunikationsnetzen nutzbaren Endgeräten
Inventor: POINTON DONALD
IPC: H04M1/72436
Filed: 2005-02-24
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines in Telekommunikationsnetzen nutzbaren Endgerätes (1),
insbesondere eines in Mobilfunknetzen betreibbaren mobilen Endgerätes (1),
welches  eine mehrere Tasten aufweisende Tastatur (3) zur Eingabe von
Zeichen durch Tastenbetätigung,  eine
ein Wörterbuch
(7) nutzende Worteingabehilfe (6),  wenigstens eine Datenbank
(8) mit Wörter
(10) beinhaltenden nutzerindividuellen Datenbankeinträgen (9)  und
wenigstens eine seitens des Endgerätes (1) ausführbare Anwendung
(11)  aufweist, wobei  einzelnen Tasten der Tastatur (3)
zumindest teilweise mehrere Zeichen zugeordnet werden,  die
Worteingabehilfe (6) schon während
einer durch Tastenbetätigung
erfolgenden Eingabe von Zeichen prognostizierend erkennt, welches
Wort durch die Zeicheneingabe wahrscheinlich eingegeben werden soll
und  von der Worteingabehilfe (6) für die prognostizierende Erkennung
zusätzlich
zu dem Wörterbuch
(7) der Worteingabehilfe (6) die Wörter (10) der nutzerindividuellen
Datenbankeinträge
(9) der wenigstens einen Datenbank (8) genutzt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die wenigstens eine Datenbank (8) von
der Worteingabehilfe (6) und von der...
Patent DE-102005026450-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Dichtetrennung zur Trennung von flammgeschützten von flammschutzfreien Polymeren aus Kunststoffen aus Elektroaltgeräten
Inventor: SCHLUMMER MARTIN DIPL -GEOÖKOL
IPC: C08J11/06
Filed: 2005-06-08
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verwendung einer Dichtetrennung mit mindestens einem flüssigen Trennmedium zur Trennung von flammgeschützten von flammschutzfreien Polymeren aus Kunststoffen aus Elektroaltgeräten bei Anwesenheit von Füllstoffen, wobei es sich bei den Polymeren um Polymere auf der Basis von Polystyrol, dessen Copolymeren und/oder Blends handelt, und wobei das Trennmedium eine spezifische Dichte im Bereich von 1,06 bis 1,14 g/cm 3  aufweist, so dass die Polymere in der Sinkfraktion von denen in der Schwimmfraktion abgetrennt werden.
Patent DE-102005031180-B4 (DE)
Title: Strukturanalyseverfahren für geordnete Strukturen und Verwendung des Verfahrens
Inventor: KOENIG HANS
IPC: G01N23/20
Filed: 2005-07-01
Granted: 2008-06-05
Abstract: Strukturanalyseverfahren
für geordnete
Strukturen (14) mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erzeugung
eines ersten Struktur-Abbildes (24) mit Bragg-Reflexen (26) durch
geeignetes Bestrahlen der Strukturen (14);  – Erzeugung eines zweiten Struktur-Abbildes
(30) aus dem ersten Struktur-Abbild
(24) unter teilweiser Ausblendung der Bragg-Reflexe (26); und  – Auswertung
ausblendungsspezifischer Farb- und/oder Intensitätsverläufe in dem zweiten Struktur-Abbild
(30),  – wobei  – Bragg-Reflexe
(26) durch Drehen der Strukturen (14) bezüglich einer geeigneten Selektiv-Blendeneinrichtung
(20) und/oder durch Drehen der Selektiv-Blendeneinrichtung (20)
beim Abbilden teilweise oder vollständig ausgeblendet werden  – oder wobei  – Bragg-Reflexe
(26) durch geeignete Wahl des Durchmessers der Selektiv-Blendeneinrichtung
(20) beim Abbilden frequenzselektiv teilweise abgeblendet werden.
Patent DE-102005046885-B4 (DE)
Inventor: HORN SOENKE
IPC: A24C5/31
Filed: 2005-09-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: The cigarette making machine has the paper [11] fed around guide and tensioning rollers [12-14] to a forming machine [15] where tobacco or filter material [18] is extruded to form a continuous strand [17]. The paper feed is provided by a drive roller [14] and this is cleaned by a scraper or suction unit [20].
Patent DE-102005049397-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Sperrgrades einer elektronisch steuerbaren Differenzialsperre
Inventor: RASTE THOMAS
IPC: B60K17/16
Filed: 2005-10-13
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Steuern des Sperrgrades einer elektronisch steuerbaren Differenzialsperre in einer angetriebenen Hinterachse eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer angetriebenen Hinterachse und einer erkannten Übersteuersituation überprüft wird, ob ein Antriebsrad an der angetriebenen Hinterachse durch einen Fahrdynamikregler gesteuert abgebremst wird, und dass ein Sperrgrad von Null in der Differenzialsperre eingestellt wird, wenn festgestellt wird, dass ein Antriebsrad an der angetriebenen Hinterachse durch den Fahrdynamikregler gesteuert abgebremst wird und ein Pedalweg, um den ein Fahrpedal des Fahrzeugs eingetreten ist, größer ist als ein vorgegebener Fahrpedalschwellenwert und dass ein von Null verschiedener Sperrgrad berechnet und in der Differenzialsperre eingestellt wird, wenn festgestellt wird, dass ein Antriebsrad an der angetriebenen Hinterachse durch den Fahrdynamikregler gesteuert abgebremst wird und der Pedalweg, um den ein Fahrpedal des Fahrzeugs eingetreten ist, Null oder nahezu Null ist.
Patent DE-102005062912-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtungseinheit und Flüssigkristall-Bauteil mit dieser
Inventor: KIM GI-BIN
IPC: G09F9/35
Filed: 2005-12-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Hinterleuchtungseinheit mit: – einer Lichtquelle; – einem unteren Rahmen (101) mit einem Beleuchtungseinheit-Halteabschnitt (103) zum Halten der Lichtquelle sowie einem Flüssigkristalldisplay(LCD)tafel-Halteabschnitt (105) mit niedrigerer Wärmeleitfähigkeit als der des Beleuchtungseinheit-Halteabschnitts (103); – einer Reflexionsplatte (113), die zwischen der Lichtquelle und dem unteren Rahmen (101) ausgebildet ist; und – einem oberen Rahmen (141), der mit dem unteren Rahmen (101) verbunden ist, wobei der Beleuchtungseinheit-Halteabschnitt (103) und der LCD-Tafel-Halteabschnitt (105) des unteren Rahmens (101) miteinander verbunden sind, und wobei der Beleuchtungseinheit-Halteabschnitt (103) aus Metall und der LCD-Tafel-Halteabschnitt (105) des unteren Rahmens (101) aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102006008214-B4 (DE)
Title: Radschlupfregelsystem und Verfahren zum Regeln von Bewegungen von Rädern eines Fahrzeugs
Inventor: REIM NIKOLAUS
IPC: B60T10/04
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-05-07
Abstract: Radschlupfregelsystem
für ein
Fahrzeug (10) mit zumindest zwei angetriebenen Rädern (11 bis 15), welches Mittel
zum Erfassen der Radlasten der Räder (11
bis 15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radschlupfregelsystem
bei unterschiedlichen Radlasten der beiden Räder (11 bis 15) einen Ist-Wert
einer Kenngröße ermittelt,
welcher mit einem Referenz-Wert der Kenngröße verglichen wird und abhängig von
dem Ergebnis des Vergleichs ein Bremssystem (21) des Fahrzeugs (10)
zur Erzeugung eines Bremsdrucks aktivierbar ist, und bei einem Aktivieren
des Bremssystems (21) ein Bremsdruck zum Abbremsen eines Rades abhängig von
dem Ist-Wert der Kenngröße erzeugbar
ist, wobei das abzubremsende Rad anhand einer charakteristischen
Größe ermittelbar
ist und der Bremsdruck vor dem Auftreten eines Radschlupfs eines
der Räder
(11 bis 15) aufgebaut wird.
Patent DE-102006009022-B4 (DE)
Title: Kolben eines Verbrennungsmotors
Inventor: ANGERMEIER WOLFRAM
IPC: F02F5/00
Filed: 2006-02-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kolben
eines Verbrennungsmotors mit zumindest einer Kolbenringnut, in der
ein Kolbenring umfassend eine der Kolbenringnut zugewandte Innenfläche (10)
und eine dieser gegenüberliegende
Außenfläche (12)
sowie zwei Seitenflächen
(13, 13', 14, 14') angeordnet ist, wobei die Höhe (H A )
des Kolbenrings (1, 1') an der Außenfläche (12) größer als die Höhe (H I ) des Kolbenrings (1, 1') an der Innenfläche (10)
ist, wobei an mindestens einer ersten Seitenfläche (13, 13', 14, 14') mindestens
zwei Innenwinkel (3, 4) ausgebildet sind, und dass mindestens ein Innenwinkel
(3, 4) einen ersten Schenkel, der bezüglich der Rotations-Achsrichtung einen
Winkel von ±20° bildet,
und einen zweiten Schenkel aufweist, der bezüglich der Radialrichtung des
Kolbenrings (1, 1') einen Winkel von ±20° bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kolbenring in der Kolbenringnut derart beweglich angeordnet
ist, dass infolge einer Twistbewegung des Kolbenrings Kanten an
der Seitenfläche
des Kolbenrings Ablagerungen an der Kolbenringnut abschaben.
Patent DE-102006010809-B4 (DE)
Title: Solubilisat eines Konservierungsmittels
Inventor: BEHNAM DARIUSH
IPC: A23L29/10
Filed: 2006-03-07
Granted: 2009-10-22
Abstract: Wasserfreies Solubilisat eines bakterizid wirkenden Konservierungsmittels, welches besteht aus Sorbinsäure und/oder Benzoesäure sowie einem oder mehreren Micellen bildenden Emulgatoren mit einem HLB-Wert zwischen 9 und 16.
Patent DE-102006027376-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02M25/06
Filed: 2006-06-13
Granted: 2014-07-10
Abstract: Ein Steuergerät für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend: einen Kanister (3), der temporär in einem einen Kraftstofftank (1) einschließenden Kraftstoffzufuhrsystem vergasten Kraftstoff temporär absorbiert und speichert; ein Ausräumungssteuerventil (6), das in einem Ausräumungsdurchlass (5) angeordnet ist, der zwischen dem Kanister (3) und dem Ansaugsystem (7) der Verbrennungskraftmaschine (13) verbindet zum Steuern der Durchflussrate von eine Mischung aus dem vergasten Kraftstoff und Luft umfassender Ausräumungsluft zu steuern, wenn die Ausräumungsluft in das Ansaugsystem (7) eingefügt wird; einen Einspritzer (12), der in der Umgebung einer Ansaugöffnung oder einer Verbrennungskammer der Verbrennungskraftmaschine (13) angeordnet ist zum Zuführen von Kraftstoff zu der Verbrennungskraftmaschine (13); einen Betriebsbedingungserfassungsabschnitt (19), der eine Betriebsbedingung der Verbrennungskraftmaschine (13) erfasst; einen Luft/Kraftstoffverhältnis-Sensor (15), der in einem Abgassystem der Verbrennungskraftmaschine (13) angeordnet ist zum Erfassen eines Luft/Kraftstoffverhältnisses in einem Abgas; einen Ziel-Ausräumungsratenberechnungsabschnitt (21), der als eine Ziel-Ausräumungsrate (Rprgt) einen Zielwert einer Ausräumungsrate, die ein Verhältnis zwischen einer Menge an Ansaugluft der Verbrennungskraftmaschine (13) und der Ausräumungsdurchflussrate ist, basierend auf der Kraftmaschinenbetriebsbedingung berechnet; einen Ziel-Ausräumungsdurchflussraten-Berechnungsabschnitt (22), der eine Ziel-Ausräumungsdurchflussrate (Qprgt) basierend auf der Kraftmaschinenbetriebsbedingung und der Ziel-Ausräumungsrate (Rprgt) berechnet; einen Ausräumungsdurchflussraten-Steuerungsabschnitt (23), der das Ausräumungssteuerventil (6) derart steuert, dass die Ausräumungsdurchflussrate zur Ziel-Ausräumungsdurchflussrate (Qprgt) wird; einen Luft/Kraftstoffverhältnis-Regelungsabschnitt (24), der eine Menge an von dem Einspritzer (12) zugeführtem Kraftstoff in einer rückgekoppelten Weise so regelt, dass das Luft/Kraftstoffverhältnis zu einem Ziel-Luft/Kraftstoffverhältnis wird; ...
Patent DE-102006031433-B4 (DE)
Title: Exciter für Flächenmembranlautsprecher
Inventor: JANKE ROLF
IPC: H04R7/16
Filed: 2006-07-05
Granted: 2011-06-22
Abstract: Exciter für einen Flächenmembranlautsprecher mit einem Ringspaltmagnetsystem (40), einem eine Tauchspule tragenden Tauchspulenträger (30) und einem mit dem Tauchspulenträger (30) verbundenen Schwingteilträger (20) mit einem inneren Ring (80) und einem äußeren Ring (60), wobei der innere Ring (80) mit dem äußeren Ring (60) über Federelemente (70) verbunden ist, wobei der Tauchspulenträger (30) mit dem äußeren Ring (60) des Schwingteilträgers (20) verbunden ist, und wobei die den inneren und den äußeren Ring (60, 80) verbindenden Federelemente (70) innerhalb des durch den Ringspalt des Ringspaltmagnetsystems (40) definierten Umfangs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingteilträger (20) zur Aufnahme eines mit der Flächenmembran verbundenen Kopplungsrings (10) eingerichtet ist, zum lösbaren Verbinden des Schwingteilträgers (20) mit dem Kopplungsring (10) am Schwingteilträger (20) und am Kopplungsring (10) bei einer Drehbewegung ineinandergreifende Hakenelemente (120, 140) vorgesehen sind und der innere Ring (80) des Schwingteilträgers (20) eine Aufnahme (90) für ein Befestigungsmittel zum schwingungsfreien...
Patent DE-102006042070-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Restaurantbereich
Inventor: SAUERMANN INGOLF
IPC: B61D37/00
Filed: 2006-09-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schienenfahrzeug mit einem Wagenkasten (2), der einen Restaurantbereich (9), einen ersten Stockwerkbereich (4), einen zweiten Stockwerkbereich (5) und wenigstens einen Zwischenstock (6) umfasst, wobei
 - der erste Stockwerkbereich (4) und der zweite Stockwerkbereich (5) übereinander angeordnet sind und sich jeweils über wenigstens 55% der Länge des Wagenkastens (2) erstrecken,
 - der Zwischenstock (6) an einem Ende des Wagenkastens (2) angeordnet ist und der erste Stockwerkbereich (4) und/oder der zweite Stockwerkbereich (5) über wenigstens eine Zugangseinrichtung (7, 8) von dem Zwischenstock (6) aus zugänglich ist,
 - der Restaurantbereich (9) in dem ersten Stockwerkbereich (4) angeordnet ist und
 - ein Küchenbereich (10) zur Versorgung des Restaurantbereichs (9) in dem zweiten Stockwerkbereich (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der zweite Stockwerkbereich (5) einen Flurbereich (12) aufweist, über den der zweite Stockwerkbereich (5) passierbar ist, und
 - an genau einem Ende des Wagenkastens (2) an jeder Seite jeweils eine einflügelige Tür (19) zum Betreten des Zwischenstocks (6) von außen vorgesehen ist, wobei die Türen (19) über einem Fahrwerk (3) angeordnet sind und in der Fahrzeuglängsrichtung zwischen den einflügeligen Türen (19) und dem zugeordneten Fahrzeugende eine sanitäre Einrichtung (16) vorgesehen ist.