baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030387-B4 (DE)
Title: Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA KEISUKE
IPC: B60R25/34
Filed: 2006-07-01
Granted: 2015-03-19
Abstract: Lenkradschlossvorrichtung, umfassend: einen Schließbolzen (23) zum Verriegeln eines Lenkrads durch Eingriff mit einem beweglichen Element (1), oder zum Lösen des Lenkrads durch Lösen des Eingriffs, wobei das bewegliche Element (1) in Verbindung mit dem Betrieb des Lenkrads betrieben wird, erste und zweite Positionsdetektionselemente (48A, 48B) zum Detektieren eines Betriebszustandes des Schließbolzens (23), ein Positionsbestimmungselement (51) zum Bestimmen eines Operationszustands des Schließbolzens (23) basierend auf Detektionssignalen von den Positionsdetektionselementen (48A, 48B), wobei die ersten und zweiten Positionsdetektionselemente (48A, 48B) so angeordnet sind, dass eine Zeitdifferenz erzeugt wird zwischen einem Zeitpunkt, wenn während eines Verschiebevorgangs des Schließbolzens (23) von der gelösten in die verriegelte Position die verriegelte Position des Schließbolzens (23) durch das erste Positionsdetektionselement (48A) detektiert wird, und einem Zeitpunkt, wenn während des Verschiebevorgangs des Schließbolzens (23) die verriegelte Position durch das zweite Positionsdetektionselement (48B) detektiert wird, und dass eine Zeitdifferenz erzeugt wird zwischen einem Zeitpunkt, wenn während eines Verschiebevorgangs des Schließbolzens (23) von der verriegelten in die gelöste Position die gelöste Position des Schließbolzens (23) durch das erste Positionsdetektionselement (48A) detektiert wird, und einem Zeitpunkt, wenn während des Verschiebevorgangs die gelöste Position des Schließbolzens (23) durch das zweite Positionsdetektionselement (48B) detektiert wird, ein Fehlfunktionsbestimmungselement (51) zum Bestimmen des Auftretens einer Fehlfunktion des ersten oder zweiten Positionsdetektionselements (48A, 48B) basierend auf der tatsächlichen Zeitdifferenz, die während des Verschiebevorgangs des Schließbolzens (23) in die verriegelte Position auftritt, basierend auf der tatsächlichen Zeitdifferenz, die während des Verschiebevorgangs des Schließbolzens (23) in die gelöste Position auftritt, und basierend auf einem vorgegebenen zugelassenen Bereich der Zeitdifferenz.
Patent DE-102006033573-B4 (DE)
Title: Sortiervorrichtung
Inventor: MATTI WOLFGANG
IPC: B07B1/16
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-08-06
Abstract: Sortiervorrichtung, insbesondere Ballistikseparator zur Trennung von Abfällen,  1.1 mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten, mittels einer Antriebsvorrichtung (1) relativ zueinander auf- und abwärts bewegbaren Rüttelkörpern (2), auf welche das zu sortierende Gut von oben aufgebbar ist; wobei  1.2 die Rüttelkörper (2) auf ihrer Oberseite (2.1) Öffnungen (3) aufweisen, durch welche ein auszusortierender Anteil des Guts durch die Auf- und Abbewegung der Rüttelkörper (2) transportiert wird;  1.3 jeweils zwei benachbart zueinander angeordnete Rüttelkörper (2) weisen zum Ermöglichen der Auf- und Abbewegung relativ zueinander einen senkrechten Spalt (4) zwischen sich auf;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 der Spalt (4) bezogen auf seine gesamte senkrechte Erstreckung in der Ebene der Oberseite (2.1) der Rüttelkörper (2) die geringste Spaltweite aufweist.
Patent DE-102006034298-B4 (DE)
Title: Halter zum Befestigen einer Verschattungsanlage sowie Verschattungsanlage mit einem solchen Halter
Inventor: AUFDERHEIDE DETLEF
IPC: E06B9/50
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-04-03
Abstract: Halter
zum Befestigen einer Verschattungsanlage, insbesondere eines Rollos,
an einer Wand oder Zimmerdecke, mit einem Grundkörper (18) und einer Lagerbuchse
(19), wobei der Grundkörper
(18) und die Lagerbuchse (19) mittels eines Gewindebolzens (26)
relativ zueinander verschieblich sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundköper (18)
oder die Lagerbuchse (19) einen zum Gewindebolzen (26) korrespondierenden
Gewindeabschnitt (27) und die Lagerbuchse (19) bzw. der Grundkörper (18)
ein mit dem Gewindebolzen (26) korrespondierendes Führungsmittel
aufweisen, derart, daß durch
Drehen des Gewindebolzens (26) der Grundkörper (18) und die Lagerbuchse
(19) relativ zueinander verschoben werden.
Patent DE-102006040835-B4 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: STIERLI-BOOG DIETER
IPC: A47C23/00
Filed: 2006-08-31
Granted: 2017-06-08
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (1) mit zumindest einer als Rückenlehne oder Liege ausgestalteten Ablagefläche, die als einstückiges Formteil (2) ausgebildet ist und mehrere, etwa parallel zueinander orientierte Stützstäbe (3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstäbe (3) beidseits an ihren Stabenden über Federstege (4, 5) mit dem angrenzenden äußeren Randbereich (6, 7) des einstückigen Formteiles (2) verbunden sind und dass die Federstege (4, 5) bei einer Druckbelastung der Stützstäbe (3) federelastisch verformbar sind.
Patent DE-102006042983-B4 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus für eine Küchenmaschine mit Rührschüssel und Deckel
Inventor: BLAGOTINSEK ANDREJ
IPC: A47J43/08
Filed: 2006-09-13
Granted: 2011-04-28
Abstract: Küchenmaschine (1) mit einer Kupplungsstelle für eine Rührschüssel (2) mit einem Deckel (3) zum Abdecken der Rührschüssel (2), einer von einem Motor der Küchenmaschine (1) angetriebenen Welle an der Kupplungsstelle, einem Kontaktschalter (25), der im Stromkreis des Motors angeordnet ist und der nur dann in seiner geschlossenen Stellung stehen kann, wenn auf der Kupplungsstelle die Rührschüssel (2) aufsitzt und auf der Rührschüssel (2) der Deckel (3) aufsitzt, und einer Erfassungseinrichtung (6) mit einem Element (14) zum Detektieren des Deckels (3), einem Betätigungselement (17) zum Betätigen des Kontaktschalters (25) und einem Element (18) zum Detektieren der Rührschüssel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das eine der Elemente (14) zum Detektieren der Rührschüssel (2) oder des Deckels (3) ein Tastelement ist, das durch Aufsetzen eines ersten Mitglieds der Gruppe Rührschüssel (2) und Deckel (3) betätigbar ist, und das andere der Elemente (18) zum Detektieren der Rührschüssel (2) oder des Deckels (3) ein Freigabelelement ist,...
Patent DE-102006048993-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Tieftemperatursteuereinrichtung
Inventor: VIEGAS HERMAN H
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-10-17
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Temperatursteuerung in einer Tieftemperatursteuereinrichtung (10), wobei das Verfahren umfasst:- Betreiben der Tieftemperatursteuereinrichtung (10) in einem ersten Modus;- Abgeben einer ersten Strömungsrate an Kältemittel von einem Speichertank (20) an eine Verdampferspule (42) in dem ersten Modus;-Verhindern des Betriebs der Tieftemperatursteuereinrichtung (10) in dem ersten Modus nach dem Betrieb der Tieftemperatursteuereinrichtung (10) in dem ersten Modus für eine vorgegebene Zeitdauer;- Betreiben der Tieftemperatursteuereinrichtung (10) in einem zweiten Modus nach dem Betreiben der Tieftemperatursteuereinrichtung (10) für die vorgegebene Zeitdauer in dem ersten Modus; und-Abgeben einer zweiten Strömungsrate an Kältemittel, die geringer ist als die erste Strömungsrate, an die Verdampferspule (42) in dem zweiten Modus.
Patent DE-102006056645-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Kabel und dergleichen
Inventor: BIERMAIER JOHANNES PETER
IPC: H01B7/29
Filed: 2006-11-30
Granted: 2008-11-13
Abstract: Schutzvorrichtung
für längliche
Körper,
insbesondere für
Kabelbäume,
Kabel, Treibstoff-, Hydraulik-, Pneumatik- oder andere Leitungen
mit einer ersten inneren Schutzschicht (3), einer diese erste Schutzschicht
(3) umgebenden zweiten Schutzschicht (4), wobei die erste Schutzschicht
(3) ein gewirkter, gewebter, gestrickter oder geflochtener Schlauch
aus Glasseidenfäden bzw. – fasern
(6) oder Glasseidenfäden
(6) und Kunststofffäden
(7) ist und die zweite Schutzschicht (4) eine Kunststoffschicht
ist, wobei der Kunststoff mit feinverteilten Metallpartikeln und/oder
Graphit und/oder Mikroglaskugeln oder Kunststoffhohlkugeln gefüllt ist.
Patent DE-102007010891-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: F16H61/14
Filed: 2007-03-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, das eine Wandlerüberbrückungskupplung (15) beinhaltet, die in der Lage ist, eine Leistungseingabe und -abgabe einer hydraulischen Kraftübertragungsvorrichtung (14), die in einem Kraftübertragungsweg angeordnet ist, der sich von einer Leistungskraftquelle (12) zu den Antriebsrädern (74) erstreckt, direkt zu koppeln, wobei die Steuerungsvorrichtung in der Lage ist, die Wandlerüberbrückungskupplung (15) in einen Betriebszustand zu schalten, der anhand von vorbestimmten Schaltlinien bestimmt wird, die auf Fahrzeugbedingungen basieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine erste Bestimmungseinrichtung (118) zum Bestimmen eines Schaltvorgangs des Betriebszustands der Wandlerüberbrückungskupplung (15) anhand von Schaltlinien, die basierend auf einem Drehmomentverhältnis der hydraulischen Kraftübertragungsvorrichtung aufgetragen werden, das festgelegt wird, wenn die Wandlerüberbrückungskupplung (15) sich in einem eingerückten Zustand befindet; eine zweite Bestimmungseinrichtung (120) zum Bestimmen eines Schaltvorgangs des Betriebszustands der Wandlerüberbrückungskupplung (15) anhand der Schaltlinien, die auf einem Drehmomentverhältnis der hydraulischen Kraftübertragungsvorrichtung aufgetragen werden, das festgelegt wird, wenn die Wandlerüberbrückungskupplung (15) sich...
Patent DE-102007019440-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Lösespindel für die Nachstelleinrichtung
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/56
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-08-06
Abstract: Scheibenbremse, die einen Bremssattel (2) umfasst, in dem eine Bremsscheibe (1) und zwei beidseitig der Bremsscheibe (1) angeordnete Bremsbeläge (3, 4) montiert sind, und die zur Kompensierung des Verschleißes der Bremsbeläge (3, 4) mit einer Nachstellvorrichtung ausgestattet ist, die mindestens eine Nachstellspindel (6, 7) aufweist, der eine beim Überschreiten eines bestimmten Drehmomentes ansprechende, nach Art eines plastisch verformbaren Sicherheitsadapters (10) ausgebildete Rutschkupplung zugeordnet ist, die kraftschlüssig mittels eines Presssitzes auf den Endbereich jeder Nachstellspindel (6, 7) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Aufpressvorgang auf den Endbereich der Nachstellspindel (6, 7) plastisch verformte Sicherheitsadapter (10) derart ausgebildet ist, dass dieser beim Überschreiten eines bestimmten Drehmomentes gegenüber der Nachstellspindel (6, 7) verdrehbar ist.
Patent DE-102007025550-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Abgasturbolader
Inventor: KAUFMANN ANDRE DR
IPC: F02B37/10
Filed: 2007-05-31
Granted: 2012-06-06
Abstract: Elektromagnetischer Abgasturbolader (200) mit – einer ersten Welle (203), die mit einer von einem Abgasstrom angetriebenen Turbine (201) mechanisch verbunden ist, – einer zweiten mit einem Verdichter (202) mechanisch verbundenen Welle (204), – einer ersten elektrischen Maschine (205, 205') mit einem ersten Stator (209), einem Interrotor (214, 501) und einem die erste Welle aufweisenden ersten Rotor (207, 207'), wobei der erste Stator (209) den Interrotor (214, 501) und der Interrotor (214, 501) den ersten Rotor (207, 207') jeweils unter Ausbildung eines Ringspaltes umschließen und – einer zweiten elektrischen Maschine (206) mit einem zweiten Stator (217) und einem zweiten, die zweite Welle (204) aufweisenden Rotor, wobei – der Interrotor (214, 501) und der zweite Rotor ein gemeinsames Bauteil bilden und – die erste und die zweite elektrische Maschine (205, 205', 206) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102007033170-B4 (DE)
Title: Bremsleuchte mit wenigstens einer Waschflüssigkeitsdüse
Inventor: SÜHRING AXEL
IPC: B60Q1/44
Filed: 2007-07-17
Granted: 2022-03-31
Abstract: Bremsleuchte (1) mit wenigstens einer Waschflüssigkeitsdüse, die auf die Heckscheibe (4) eines Fahrzeugs gerichtet ist, aufweisend ein Leuchtengehäuse (19) mit einer transparenten Lichtscheibe (3), einen Leuchtmittelträger (18) mit wenigstens einem Leuchtmittel (6) sowie einen mit einer Zuführleitung für eine Waschflüssigkeit verbindbaren Düsenkörper (22) mit einer Austrittsöffnung (23) für die Waschflüssigkeit, und der Düsenkörper (22) und das Leuchtengehäuse (19) ein einstückiges Bauteil bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (22) im Leuchtengehäuse (19) zu einer Steckaufnahme (21) für einen Anschlussstutzen (17) für die Zuführleitung ausgebildet ist, und dass der Anschlussstutzen (17) am Leuchtmittelträger (18) angeformt ist..
Patent DE-102007051517-B4 (DE)
Title: Hohlwelle aus Faserverbundwerkstoff und darauf zu befestigende Funktionselemente
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: F16C3/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2020-02-27
Abstract: Torsionsbelastbare Hohlwelle bzw. hohle Achse aus Faserverbundwerkstoff zur formschlüssigen Verbindung mit Lasteinleitungselementen auf der Außenseite der Hohlwelle, mit- wenigstens zwei Faserschichten im Mantel der Hohlwelle, wobei die Fasern in wenigstens einer Schicht geflochten sind,- unterschiedlichen Faserorientierungen in den Schichten,- einem Profil mit konkaven und konvexen Profilbereichen, und- einem Querschnitt, der über die gesamte Länge konstant ist und ein identisches Innen- und Außenprofil aufweist.
Patent DE-102007055666-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät und Verfahren zur Anzeige eines Standby-Bildschirms desselben
Inventor: CHOI KYUNG-DONG
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-11-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend: – ein Rundfunkempfangsmodul (111) zum Empfang eines Sendebilds, – eine Anzeigeeinheit (151), und – eine Steuereinheit (180), welche dazu eingerichtet ist, entsprechend einer voreingestellten Information für eine Standby-Anzeigefunktion: – bei Umschalten des Endgeräts in einen Standby-Modus ein Rundfunkprogramm zu suchen und ein Sendebild des gesuchten Rundfunkprogramms in Form eines Echtzeit-Bewegtbilds ohne Tonausgabe als Standby-Bildschirm auf der Anzeigeeinheit anzuzeigen, falls das gesuchte Rundfunkprogramm gesendet wird, und – ein voreingestelltes allgemeines Standby-Bild als Standby-Bildschirm auf der Anzeigeeinheit anzuzeigen, falls das gesuchte Rundfunkprogramm nicht gesendet wird.
Patent DE-102007058926-B4 (DE)
Title: Solarglas und Verfahren zur Herstellung eines Solarglases sowie dessen Verwendung
Inventor: ROEMER-SCHEUERMANN GABRIELE
IPC: C03C17/25
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Solarglas mit einem Substratglas und einer auf dem Substratglas aufgebrachten porösen Entspiegelungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Entspiegelungsschicht und dem Substratglas zumindest eine Barriereschicht angeordnet ist.
Patent DE-102007059140-B4 (DE)
Title: Höhenverstellung an einer Radaufhängung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B60G17/02
Filed: 2007-12-07
Granted: 2010-11-11
Abstract: Höhenverstellung (10) an einer Radaufhängung für Kraftfahrzeuge, mit einem mit dessen Aufbau in Wirkverbindung stehenden, eine Kolbenstange (13) aufweisenden Schwingungsdämpfer (11), dem eine Schraubenfeder (20) koaxial zugeordnet ist, die zwischen zwei den Ein- und Ausfederweg in Bezug auf ein Normalniveau bestimmenden, in ihrem Wirkabstand veränderbaren Federtellern (21; 22) eingespannt ist und mit einem dem Schwingungsdämpfer (11) zugeordneten Anschlagpuffer (44), wobei dem aufbauseitigen Ende des Schwingungsdämpfers (11) eine den freien Federweg (s) der Schraubenfeder (20) beeinflussende Schwingungsdämpfer-Kappe (18) zugeordnet ist, die gleichzeitig mit dem Verstellfederteller (21) verstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellfederteller (21) mittels eines motorgetriebenen Kugelgewindetriebes (15) und die Schwingungsdämpferkappe (18) mittels einer Gewindeverbindung (36, 38) zwischen dem Zylinder (12) des Schwingungsdämpfers (11) und der Schwingungsdämpferkappe (18) verstellbar angeordnet sowie miteinander über eine Klauenkupplung (34, 35) getrieblich verbunden sind.
Patent DE-102008031955-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit vom Kolben zentrierter Kupplungsplatte
Inventor: HEEKE GREGORY
IPC: F16H41/28
Filed: 2008-07-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: Drehmomentwandler (110), der Folgendes aufweist:
 einen Deckel (122); und
 eine Überbrückungskupplung (118) zum wahlweisen Verbinden mit dem Deckel (122), wobei die Überbrückungskupplung (118) eine Kupplungsplatte (164) aufweist, die an dem Deckel (122) befestigt ist und eine radiale Innenfläche (170) und einen Kolben (134) aufweist, der eine radiale Aussenfläche (168) aufweist, die der radialen Innenfläche (170) gegenüberliegt, wobei der Drehmomentwandler (110) weiterhin einen Reibflächenträger (140) aufweist, der zwischen dem Deckel (122) und der Kupplungsplatte (164) untergebracht ist, wobei jeweils der Deckel (122), der Reibflächenträger (140) und die Kupplungsplatte (164) eine Reibfläche (174, 176,178, 180) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsplatte (164) an dem Deckel (122) an einem radialen Ort innerhalb der radialen Aussenfläche (168) befestigt ist.
Patent DE-102008046167-B4 (DE)
Title: Montageverfahren für ein geteiltes Kettenrad an einer Kurbelwelle
Inventor: GRUBER GEORG
IPC: F16H55/30
Filed: 2008-09-06
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zur axialfesten und drehfesten Anordnung eines eine mittige Öffnung mit einem ersten Durchmesser aufweisenden Kettenrads (4) an einer größere, zweite Durchmesser aufweisenden Kurbelwelle (1), bei dem das Kettenrad (4) vor der Anordnung geteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenrad (4) mittels eines thermischen Fügevorgangs zwischen zwei zweite Durchmesser aufweisenden Wellenabsätzen (5, 6) axial geklemmt wird.
Patent DE-102008046395-B4 (DE)
Title: Mikrotom mit einer Kassetten-Wechselvorrichtung
Inventor: WALTER ROLAND
IPC: G01N35/04
Filed: 2008-09-09
Granted: 2010-09-16
Abstract: Mikrotom (12) mit einer Kassetten-Wechselvorrichtung (14), die eine ortsfeste Führungsschiene (16) und einen ersten Schieber (18) aufweist, der zum Verschieben einer Kassette (44) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch einen zweiten Schieber (20), der durch die ortsfeste Führungsschiene (16) beweglich geführt ist und der eine Führung für den ersten Schieber (18) bildet, und dadurch, dass der erste und der zweite Schieber (18, 20) durch Vorrichtungsteile (22, 24, 26) so miteinander gekoppelt sind, dass ein Bewegen des zweiten Schiebers (20) entlang der ortsfesten Führungsschiene (16) ein Bewegen des ersten Schiebers (18) mit dem zweiten Schieber (20) und zusätzlich relativ zu dem zweiten Schieber (20) bewirkt.
Patent DE-102008047337-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Testsubstrats in einem Prober unter definierten thermischen Bedingungen
Inventor: TEICH MICHAEL
IPC: H01L21/66
Filed: 2008-09-15
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Testsubstrats (7) in einem Prober unter definierten thermischen Bedingungen, wobei der Prober ein Gehäuse mit zumindest zwei Gehäuseabschnitten aufweist, in dessen einen Gehäuseabschnitt, im folgenden als Testkammer (2) bezeichnet, das zu prüfende Testsubstrat (7) durch einen Chuck (5) gehalten wird und auf eine definierte Temperatur eingestellt wird und in dessen anderem Gehäuseabschnitt, im folgenden als Sondenkammer (3) bezeichnet, Sonden (23) gehalten werden, indem das Testsubstrat (7) und die Sonden (23) mittels zumindest einer Positionierungseinrichtung relativ zueinander positioniert und nachfolgend das Testsubstrat (7) durch die Sonden (23) zur Prüfung kontaktiert wird, wobei die Sonden (23) mittels einer temperierten Gasströmung (11), welche die Sondenkammer (3) durchströmt, auf eine von der Temperatur des Testsubstrats (7) unabhängige Temperatur eingestellt und diese Temperatur gehalten werden.
Patent DE-102009002544-B4 (DE)
Title: Verbrennungssteuerungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Verbrennung einer Maschine
Inventor: MORIMOTO YOUHEI
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-04-21
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verbrennungssteuerungsvorrichtung zum Steuern einer Verbrennung in einem Zylinder einer mittels Verdichtung gezündeten Maschine (10), wobei die Verbrennungssteuerungsvorrichtung umfasst:eine Indexerfassungseinrichtung (50, S312, S304) zum Erfassen einer Vielzahl von Verbrennungszustandsindizes, die jeweils einen Verbrennungszustand in dem Zylinder bezeichnen,eine Bestimmungseinrichtung (50, S308), um einen Verbrennungszustandsindex aus der Vielzahl der Verbrennungszustandsindizes basierend auf einer Bestimmungsbedingung auszuwählen, wobeidie Indexerfassungseinrichtung (50, S312, S304) ausgelegt ist, die Vielzahl der Verbrennungszustandsindizes basierend auf einem Erfassungssignal eines Drucksensors (42) zu erfassen, der zum Erfassen des Drucks in dem Zylinder vorgesehen ist,die Indexerfassungseinrichtung (50, S312, S304) ausgelegt ist, die Vielzahl der Verbrennungszustandsindizes zu erfassen, die jeweils einen Verbrennungszeitpunkt anzeigen,die Indexerfassungseinrichtung (50, S312, S304) ausgelegt ist, eine Wärmeabgaberate (200) in dem Zylinder basierend auf dem Erfassungssignal des Drucksensors (42) zu berechnen, wobeidie Indexerfassungseinrichtung (50, S312, S304) ausgelegt ist, einen Zündzeitpunkt (204) und einen MFB50-Zeitpunkt (212), zu dem eine Verbrennungsmassenrate 50% der Gesamten wird, basierend auf der Wärmeabgaberate (200) als die Vielzahl der Verbrennungszustandsindizes zu erfassen, unddie Bestimmungseinrichtung (50, S308) ausgelegt ist, einen der Zeitpunkte aus dem Zündzeitpunkt (204) und dem MFB50-Zeitpunkt (212) basierend auf der Bestimmungsbedingung auszuwählen, unddie Verbrennungssteuerungsvorrichtung eine Steuerungseinrichtung (50, S310, S312) zum Manipulieren eines Parameters des Verbrennungszustands und Steuern des Verbrennungszustandsindex auf einen Sollwert umfasst.
Patent DE-102009002986-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Energiewandler mit Anschlag und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HORTIG MICHAEL
IPC: G01P15/09
Filed: 2009-05-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Mikromechanisches Wandlerelement zur Erfassung einer physikalischen Größe, in Abhängigkeit von der Durchbiegung eines mit Piezowiderständen ausgestatteten Biegebalkens (110), wobei sich der Biegebalken (110) beim Anlegen einer Spannung an die Piezowiderstände durchbiegt,wobei dem Biegebalken (110) ein erstes Anschlagselement (140) zugeordnet ist, gegen das sich der Biegebalken (110) beim Anlegen einer Spannung oberhalb einer Grenzspannung drückt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Oberflächenform des ersten Anschlagselements (140) an dieOberflächenform des Biegebalkens (110) wie ein Negativ angepasst ist.
Patent DE-102009017911-B4 (DE)
Title: Luftauslass, Ruheraum, Verwendung eines Luftauslasses und Fahrzeug
Inventor: RAIBLE THORSTEN
IPC: B60H1/26
Filed: 2009-04-17
Granted: 2013-09-19
Abstract: Luftauslass (2), aufweisend – mindestens eine Luftzufuhrleitung (6) und – mindestens eine luftundurchlässige Prallplatte (8), wobei ein Öffnungsquerschnitt (10) eines Endes der Luftzufuhrleitung (6) in einer parallel zur Prallplatte (8) verlaufenden Ebene (4) angeordnet ist, wobei die Prallplatte (8) eine Umfangskontur (16) aufweist und zu der Luftzufuhrleitung (6) beabstandet angeordnet ist, wobei der Öffnungsquerschnitt (10) auf die Prallplatte (8) gerichtet ist und wobei die Prallplatte (8) dazu eingerichtet ist, als Radialdiffusor einen aus der Luftzufuhrleitung (6) austretenden Luftstrom in eine Richtung parallel zur Prallplatte (8) umzulenken und in einem Zwischenraum zwischen der Ebene (4) und der Prallplatte (8) radial zu der Umfangskontur (16) zu leiten.