baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4432570-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Kernresonanzabbildung physiologischer Funktionsinformation
Inventor: KANAYAMA SHOICHI
IPC: G01R33/465
Filed: 1994-09-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Bildgebungsverfahren
mit kernmagnetischer Resonanz, das folgende Schritte aufweist:  Abbilden
eines zu untersuchenden Körpers,
der in einem homogenen, statischen Magnetfeld angeordnet ist, durch Anlegen
eines Hochfrequenz-Magnetfelds und von Gradientenmagnetfeldern entsprechend
einer Impulssequenz, Erfassen von vom zu untersuchenden Körper in
Reaktion auf das Hochfrequenz-Magnetfeld und die Gradientenmagnetfelder
ausgesendeten kernmagnetischen Resonanzsignalen, und Bearbeiten
der kernmagnetischen Resonanzsignale zum Ausbilden kernmagnetischer
Resonanzbilder;  derartiges Steuern der Impulssequenz, daß sowohl
ein erstes Abbildungsschema, das gegenüber einer funktionellen Eigenschaft
des zu untersuchenden Körpers
empfindlich ist, als auch ein zweites Abbildungsschema, das gegenüber einer
funktionellen Eigenschaft des zu untersuchenden Körpers unempfindlich
ist, basierend auf einer einzigen Ausführung der Impulssequenz durch
die Bildgebung realisiert werden, um eine erste und eine zweite
Art von kernmagnetischen Resonanzbildern jeweils entsprechend dem ersten
und dem zweiten Abbildungsschema zu erhalten; und  Erhalten
einer funktionellen Information über
den zu untersuchenden Körper
durch Bestimmen eines Bereichs mit einer durch die funktionelle
Eigenschaft des zu...
Patent DE-10011229-B4 (DE)
Title: Berührungssensor
Inventor: RUDRICH HANS-PETER
IPC: F16K31/11
Filed: 2000-03-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Berührungssensor
(S) mit einer gegenüber
Erdpotential isolierten leitfähigen
Sensorfläche (Fs),
die über
einen Messwiderstand (Rs) mit einem Wechselspannungsgenerator (U)
verbunden ist, wobei  die an dem messwiderstand (Rs) anliegende
Spannungsdifferenz (Us) als Messsignal dient;  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein erster Eingang (A) einer AND-Schaltung generatorseitig über eine
NOT-Schaltung mit
dem Messwiderstand (Rs) verbunden ist,  ein zweiter Eingang
(B) der AND-Schaltung sensorflächenseitig
mit dem Messwiderstand (Rs) verbunden ist, wobei  der AND-Schaltung
ein Integrator (TP) und dem Integrator (TP) ein Komparator (C) und/oder
Mikrokontroller (C) nachgeschaltet ist.
Patent DE-10022566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Kohlenwasserstoffdämpfen
Inventor: KOCH WOLFGANG
IPC: F23G7/07
Filed: 2000-05-10
Granted: 2010-05-12
Abstract: Direktes Behandlungsverfahren von Kohlenwasserstoffdämpfen aus einem flüssigen, Kohlenwasserstoff enthaltenden Behälter, insbesondere von Dämpfen mit niedrigem Kohlenwasserstoffgehalt, in einer Anlage, umfassend:  – einen Sammler (16) zum Ansaugen der zu behandelnden Kohlenwasserstoffdämpfe;  – einen Mischer (14) zum Mischen der Kohlenwasserstoffdämpfe mit Luft;  – einen katalytischen Oxidator (10) zur Oxidation des Gemisches zu einer Mischung von Kohlendioxid und Wasser;  – einen Temperatursensor (12), zum Erfassen der Temperatur im katalytischen Oxidator (10);  wobei eine Heizeinrichtung (28) vorgesehen wird, mit welcher der katalytische Oxidator (10) auf einer Minimaltemperatur gehalten wird, die einem light-off-Bereich einer light-off-Kurve des katalytischen Oxidators (10) zugeordnet ist, bei der die Wärme der Oxidationsreaktion beginnt zur Oxidationsreaktion beizutragen;  wobei eine Dilutions-Überwachungseinrichtung vorgesehen wird, die auf die vom Temperatursensor (12) erfasste Oxidationstemperatur anspricht, um ein Dilutionsmaß zu ermitteln, das mittels des Mischers (14) erzielt wird, und die zum Erzeugen einer wählbaren Oxidationsaktivität im katalytischen Oxidator (10) ausreichend...
Patent DE-10032385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung von mit organischen Substanzen beladenen elektrisch leitfähigen Adsorbentien
Inventor: CHMIEL HORST
IPC: B01J20/20
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Regenerierung von mit organischen Substanzen beladenen, elektrisch
leitfähigen Adsorbentien,
die durch Durchleitung von elektrischem Strom aufgeheizt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß abwechselnd
zeitlich nacheinander das Adsorbens durch Durchleitung von elektrischem
Strom aufgeheizt wird, wobei kein Spülgasstrom durch das Adsorbens
geführt
und anschließend
bei abgestelltem elektrischen Strom ein Spülgasstrom durch das Adsorbens
geleitet wird, wodurch gleichzeitig die adsorbierten organischen
Substanzen ausgetrieben werden und das Adsorbens gekühlt wird.
Patent DE-10041738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung mindestens einer Kenngröße und einer Richtung einer Bewegung von zueinander beweglichen Teilen und ein Verfahren zur Einstellung einer Erfassungsvorrichtung
Inventor: JUERJENS GERHARD
IPC: B60J1/17
Filed: 2000-08-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Bilden einer eine Bewegung von zueinander beweglichen Teilen
abbildenden Bewegungsinformation (Imp data )
und einer die Richtung der Bewegung (v) der zueinander beweglichen
Teile abbildende Richtungsinformation (VR data ),
insbesondere für
Verstellantriebe in Kraftfahrzeugen, mit mindestens  – einem
ein erstes Sensorelement (HP1, HP11, HP21, HP31, HP41, HP51, HP61)
aufweisenden, ersten Teilsystem (HP1, HP11, HP21, HP31, HP41, HP51,
HP61), das die zum ersten Sensorelement relative Bewegung eines Meßgebers
(M) misst und ein entsprechendes erstes Teilsystemausgangssignal
erzeugt,  – einem
ein zweites Sensorelement (HP1, HP11, HP21, HP31, HP41, HP51, HP61)
aufweisenden, zweiten Teilsystem (HP1, HP11, HP21, HP31, HP41, HP51,
HP61), das die zum zweiten Sensorelement relative Bewegung des Meßgebers
(M) misst und ein entsprechendes zweites Teilsystemausgangssignal
erzeugt, und  – einer
Auswertevorrichtung, die mit den beiden Teilsystemausgangssignalen – insbesondere
durch Auswerten der Phasenlage zwischen den beiden Teilsystemausgangssignalen – die Richtungsinformation
bildet,  – wobei
die Bewegungsinformation (Imp data ) durch
das Teilsystemausgangssignal des weniger empfindlichen...
Patent DE-10043296-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Klapprunge
Inventor: STEGEMANN GEORG
IPC: B62D33/02
Filed: 2000-09-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Höhenverstellbare
Runge (1), insbesondere Klapprunge, für ein Lastfahrzeug mit Dachlängsträgern (2),
bestehend aus einem Basisrungenteil (4) und einem zweiteiligen Schiebling
(10), der in dem Basisrungenteil verschiebbar und verstell bar und
aus einem Schieblingshauptstab (5) und einer Schiebezunge (6), die achsparallel
in oder an dem Schieblingshauptstab verstell- und fixierbar geführt ist
und mit einem Dachlängsträger (2) verbindbar
ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieblingshauptstab
(5) und der Ba sisrungenteil (4) jeweils mit einer koinzidierenden
Bohrung (22) versehen sind, durch die ein Sicherungsbolzen (20)
gesteckt ist, durch den der Schiebling (10) gegenüber dem
Basisrungenteil (4) fixiert ist, und daß der Sicherungsbolzen (20)
an einer Federzunge (21) befestigt ist, die an einem ihrer Enden
mit dem Basisrungenteil verbunden ist, so dass die Federzunge (21)
mit dem Sicherungsbolzen (20) anhebbar ist.
Patent DE-10048671-B4 (DE)
Title: Die Verwendung eines Überzugs als Antifouling-Überzug für unter Wasser liegende Oberflächen
Inventor: KELLER PETER
IPC: C09D5/46
Filed: 2000-09-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verwendung
von Überzügen, bestehend
aus mindestens einer wasserfesten Adhäsionsschicht aus mindestens
einem Klebstoff und hierin elektrostatisch eingeflockten wasserfesten
Fasern, wobei man mindestens zwei Fasersorten von unterschiedlichem
Eigenschaftsprofil verwendet, als Antifouling-Überzug zum Schutz von zeitweise
oder auf Dauer, ganz und/oder teilweise unter Wasser liegenden Oberflächen vor
dem Bewuchs mit und/oder dem Einnisten von Lebewesen.
Patent DE-10051147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugriff auf ein IP-Netz und zur Arbeit in diesem
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Zugriff auf ein IP-Netz und zur Arbeit mit diesem oder mit an
diesem angeschlossenen Ressourcen, wobei  bei dem Verfahren
in dem IP-Netz eine erste Sitzung (WEB-S) auf der Basis eines Standardprotokolls
mittels einer mindestens ausgabeseitig uneingeschränkten Benutzerschnittstelle
(PC,SCR,MON,M1,M2,M3,M4) und parallel hierzu eine zweite Sitzung
(WAP-S) auf der Basis eines eingeschränkten Protokolls mittels einer
eingeschränkten Benutzerschnittstelle
(MS) etabliert und unterhalten werden derart, daß die erste und zweite Sitzung
durch eine Interprozeßkommunikation
(IPC) zu einer Hybrid-Sitzung verbunden sind, und  über Eingaben
an der eingeschränkten
Benutzerschnittstelle eine Bestellung und/oder Bezahlung von Waren
oder Dienstleistungen im Rahmen einer mindestens teilweise an der
uneingeschränkten
Benutzerschnittstelle (PC,SCR,MON,M1,M2,M3,M4) angezeigten Menüführung erfolgt.
Patent DE-10052565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Kessels
Inventor: WILHELM FRANZ
IPC: A47J27/17
Filed: 2000-10-24
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Beheizung eines in einem Behältnis (2) angeordneten Kessels (3) mit einem an einem mit einer Wasserschicht (5) bedeckten Boden (7) des Behältnisses (2) angeordneten Heizkörper (22), dadurch gekennzeichnet, dass im Boden (7) wenigstens ein Loch (19) vorgesehen ist, gegen dessen Rand (30) ein den Heizkörper (22) aufweisender Einsatz (21) dicht gedrückt ist.
Patent DE-10056729-B4 (DE)
Inventor: SELB MANFRED
IPC: B23B31/20
Filed: 2000-11-15
Granted: 2007-10-04
Abstract: A clamping sleeve/tensioning device comprises a clamping sleeve that is positioned inside a conical centering opening of a housing body. A chucking mechanism with rotational body is used to tighten or release the clamping sleeve. The rotational body is provided with a central opening, having an internal thread or an external thread, which directly engages in the clamping sleeve. The rotational body preferably is supported via a roller bearing on a corresponding bearing surface of the housing body. The rotational body is driven via a reducing gear, for example via a worm. As a result, high tensioning forces can be generated in connection with the relatively small diameter of the tensioning thread and the small conical angle. The small diameter of the tensioning thread ensures a low thread friction.
Patent DE-10103643-B4 (DE)
Title: Getränkehalter
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60N3/10
Filed: 2001-01-27
Granted: 2010-04-08
Abstract: Getränkehalter (10, 10'), mit einer Abstützung zum seitlichen Abstützen eines in den Getränkehalter eingestellten Getränkegefäßes (12) und mit einer federbeaufschlagten, eine Schwenklagerung aufweisenden Ausgleichsklappe (16, 16'), die ein in den Getränkehalter (10, 10') eingestelltes Getränkegefäß (12) gegen die Abstützung drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsklappe (16, 16') zwei Schwenklager (21, 21a, 21', 21a') aufweist, deren Schwenkachsen (23, 23a, 23', 23a') einen Versatz (α; x) zueinander aufweisen.
Patent DE-10104274-B4 (DE)
Title: Kontaktstruktur für ein Halbleiterbauteil mit MOS-Gatesteuerung sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HERMAN THOMAS
IPC: H01L21/28
Filed: 2001-01-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kontaktstruktur
für einen
Kontakt an die aktive Oberfläche
eines Bauteils mit MOS-Gatesteuerung, wobei die aktive Oberfläche ein Übergangsmuster vom
DMOS-Typ in der
oberen Oberfläche
eines Silizium-Halbleiterplättchens
aufweist und das DMOS-Übergangsmuster
dünne,
aus Isoliermaterial bestehende Seitenwand-Abstandselemente zur Isolation eines
Polysilizium-Gates von der Kontaktstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Kontaktstruktur eine dünne
leitende Trennschicht (100), die, auf die freiliegenden Oberflächen der
Seitenwand-Abstandselemente
(63-67) aufgebracht ist, sowie eine relativ dickere Aluminiumschicht
(101) aufweist, die über
der gesamten aktiven Oberfläche
und über der
dünnen
leitenden Trennschicht aufgebracht ist und mit dieser in Kontakt
steht.
Patent DE-10108531-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einer in einer Führung auf und ab bewegbaren Fensterscheibe
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60J10/80
Filed: 2001-02-22
Granted: 2010-01-14
Abstract: Fahrzeugtür mit einer in einer Führung auf und ab bewegbaren Fensterscheibe (5), mit einem in einem Türrahmen schwenkbar haltbaren Türblatt zur Aufnahme der abgesenkten Fensterscheibe, mit einem an den Türkörper anschließenden Fensterrahmen (1), mit Führungen und Aufnahmen für die Fensterscheibe, wobei diese aus einer durchgehenden Dichtnut gebildet sind, deren der Außenseite der Tür zugewandte Flanke von einer am Fensterrahmen befestigbaren, gummielastischen Abdeckung geformt ist, wobei die Abdeckung an einem Profil (7) angeformt ist, das Dichtlippen (11, 12) aufweist, mit denen die Fahrzeugtür gegenüber einem Türrahmen abgedichtet wird, und wobei das Profil einen Längsschlitz (9) aufweist, der auf einen Aufsteckflansch (4) am Fensterrahmen reibschlüssig aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Eckbereich des Fensterrahmens eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Profil (7) und dem Fensterrahmen (1) besteht, die ein Abziehen des Profils (7) vom Aufsteckflansch (4) verhindert, wobei die formschlüssige Verbindung aus einem parallel zum Fensterrahmen (1) verlaufenden Einführschlitz (18) und einem darin...
Patent DE-10110365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Wirkungen gepulster Magnetfelder auf einen Organismus
Inventor: FISCHER EMIL GERHARD DR
IPC: G01R33/02
Filed: 2001-03-03
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Wirkungen gepulster Magnetfelder auf einen Organismus, wobei ein Sensor (5) die aus einer, in eine Therapiematte oder einen Kissenapplikator integrierte Sendeantenne (3) resultierenden elektromagnetischen Felder erfasst, die an der gegenüber der Sendeantenne (3) befindlichen Oberfläche der Körperregionen des Organismus austreten, und wobei der Organismus zwischen Sensor (5) und Sendeantenne (3) angeordnet ist, wobei Signale in Abhängigkeit von den Feldstärken der aus der Oberfläche der Körperregionen austretenden elektromagnetischen Felder vom Sensor (5) generiert und an einen Generator (2) weitergeleitet werden, und ein Komparator vorgesehen ist, der den Generator (2) in Abhängigkeit von einer vorab eingestellten Mindest-Feldstärke regelt.
Patent DE-10114546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von menschlichen Haaren
Inventor: PRATT DOMINIC
IPC: A61K8/40
Filed: 2001-03-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Färben
von menschlichen Haaren, gekennzeichnet durch die Kombination folgender
Verfahrensschritte:  a) Aufbringen einer Zusammensetzung mit
einem pH-Wert von 2 bis 5, enthaltend mindestens einen Reaktivfarbstoff, auf
menschliches Haar;  b) Einwirkenlassen zwischen 5 bis 45 Minuten;  c)
gegebenenfalls Spülen;  d)
Aufbringen einer mindestens ein Peroxid enthaltenden alkalisch eingestellten
Zusammensetzung;  e) Einwirkenlassen für 5 bis 30 Minuten; und  f)
Ausspülen
oder Auswaschen und Trocknen des gefärbten Haares.
Patent DE-10115799-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Datenblöcken
Inventor: FOAG JUERGEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Datenblöcken,
wobei jeder Datenblock Headerdaten und Nutzdaten aufweist und die
Headerdaten die Verarbeitung der Nutzdaten koordinieren und in mindestens
zwei Bereiche unterteilt sind, denen jeweils mindestens ein Verarbeitungsschritt
zugeordnet ist, wobei  der Inhalt der Headerdaten für mindestens
einen der Bereiche vorhergesagt wird und der zugehörige Verarbeitungsschritt
auf der Basis des vorhergesagten Inhalts eingeleitet wird, bevor
der entsprechende Bereich der Headerdaten ausgewertet wird,  und
wobei der Inhalt der vorhergesagten Headerdaten auf Übereinstimmung
mit den tatsächlichen
entsprechenden Headerdaten überprüft wird
und der eingeleitete Verarbeitungsschritt abgebrochen oder sein
Ergebnis verworfen wird, für
den Fall, dass die getroffene Vorhersage fehlerhaft war,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Inhalt der Headerdaten für eine bestimmte
Anzahl von in der Vergangenheit bearbeiteten Datenblöcken gespeichert
wird und die Vorhersage des Inhalts der Headerdaten für einen
empfangenen Datenblock auf der Basis der gespeicherten Headerdaten
erfolgt.
Patent DE-10117352-B4 (DE)
Title: Szintillatorkeramik sowie Verfahren zur Herstellung eines Keramikpulvers und einer Sinterkeramik für einen Szintillator
Inventor: NAKAMURA RYOUHEI
IPC: C09K11/08
Filed: 2001-04-06
Granted: 2010-04-01
Abstract: Szintillatorkeramik mit einer Zusammensetzung, die durch die allgemeine Formel Gd 3-x Ce x Al y Si z Ga 5-y-z O 12  repräsentiert ist, wobei 0,001 ≤ x ≤ 0,05, 1 ≤ y ≤ 4 und 0,0015 ≤ z ≤ 0,03 gelten.
Patent DE-10127671-B4 (DE)
Title: Schlackenkübel
Inventor: CHARKI ZAKARIA
IPC: F27D99/00
Filed: 2001-06-05
Granted: 2009-06-04
Abstract: Kübel für die Aufnahme von Schmelzen, insbesondere von feuerflüssigen Schlacken, mit einem als gewölbte Schale ausgebildeten Behälterteil (1), an dem an einander gegenüberliegenden Seiten Einrichtungen (2, 3) zur schwenkbaren Lagerung des Kübels angebracht sind, einem mit dem Behälterteil (1) verbundenen Ständerteil (5, 6, 12) für die Aufstellung des Kübels auf einem Trägerboden sowie mit von dem Kübel seitlich vorstehenden Anschlagelementen (8) als Widerlager für die Ausübung eines Schwenkmoments, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagelemente (8) nur indirekt über den Ständerteil (5, 6, 12) mit dem Behälterteil (1) und jeweils an ihrem unteren Ende mit sich vom Fußpunkt des Behälterteils (1) seitlich erstreckenden Fußelementen (5) des Ständerteils (5, 6, 12) verbunden sind.
Patent DE-10127769-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrrad
Inventor: WINGENBACH WILHELM
IPC: B62M6/65
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-09-30
Abstract: Antriebsanordnung für ein Fahrrad (1, 15), bei welcher zwischen einem Kettentrieb (26) und einer hülsenartigen Nabe (45) im Hinterrad (4) ein in die Nabe (45) eingegliedertes schaltbares Planetenradgetriebe (50) mit einem Planetenradträger (46), Planetenrädern (49), Hohlrad (54) und Sonnenrad (59) vorgesehen ist, wobei ein mit seiner Mittelachse (10) koaxial zur Mittelachse (11) des Hinderrads (4) angeordneter Elektromotor (6) als elektrischer Hilfsantrieb mit dem Planetenradgetriebe (50) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (41) des von Stromspeichern (5) gespeisten, als Hohlwellenmotor ausgebildeten Elektromotors (6) über das drei Schaltstufen (S1, S2, S3) aufweisende Planetenradgetriebe (50) mit der Nabe (45) des Hinterrads (4) kuppelbar und mit einer endseitig das Sonnenrad (59) des Planetenradgetriebes (50) tragenden Schalthülse (58) relativ verschiebbar verbunden ist, wobei das am Gehäuse (55) des Elektromotors (6) festgelegte Hohlrad (54) des Planetenradgetriebes (50) mit den an der Nabe (45) drehbar fixierten Planetenrädern (49) kämmt, und das Sonnenrad (59) aus einer Freilaufposition...
Patent DE-10143377-B4 (DE)
Inventor: HOLZSCHUH FRANK
IPC: H05H1/24
Filed: 2001-09-05
Granted: 2005-10-27
Abstract: Microwave reactor comprises microwave generator; hollow conductor (12) coupled to the generator and producing electromagnetic waves; and tube (78) through which a fluid flows and in which an activator chamber (80) is formed. Molecules in the fluid stream are activated by dissociation and/or ionization. The tube contains reaction chamber (92) in which activated molecules are used as reactants. An Independent claim is also included for a process for controlling reactions of activated molecules.
Patent DE-10158502-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Mikroperforation in Rollladen-Stabstegen
Inventor: CRASSER LEONHARD
IPC: B26F1/42
Filed: 2001-11-28
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Perforation in Rolladenstabstegen mit Hilfe von Stanzstempeln (30), wobei ein Rolladenstab (20) nach der Extrusion gleichförmig durch die Perforationsvorrichtung (10) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Perforationsvorrichtung (10) zwei über Zahnkränze (16) in kämmendem Eingriff stehende und gegenläufig drehbare Zylinderrollen (11; 13) umfaßt, daß zwischen den Mantelflächen der Zylinderrollen (11; 13) ein den Rolladenstab (20) aufnehmender Freiraum (18) vorhanden ist, der seitlich von Führungsflanschen (14) begrenzt ist und derart dimensioniert ist, daß der Rolladenstab (20) durch diesen Freiraum (18) hindurchverschoben werden kann und daß die eine Zylinderrolle (11) mit einem umlaufenden, ein- oder mehrreihigen Kranz (26) von feststehenden Stanzstempeln (30) versehen ist, der mit der anderen Zylinderrolle (13) zusammenwirkt, welche einen entsprechend ein- oder mehrreihigen umlaufenden Nutenkranz (28) hat, in dessen Nuten (32) die Stanzstempel (30) eingreifen.
Patent DE-10161901-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation des Offsets der linearen Sensorcharakteristik eines im Abgas einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten Sensors
Inventor: DRUECKHAMMER JENS
IPC: F02D41/22
Filed: 2001-12-17
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Kompensation des Offsets der Sensorcharakteristik eines im Abgas einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten Breitband-Sensors zur Messung des Lambdawerts des Abgases, mit einem eine sprungförmige Sensorcharakteristik aufweisenden, im Abgas der Verbrennungskraftmaschine angeordneten Referenzsensor, wobei die Abweichung der Sensorcharakteristik von dem der stöchiometrisch exakten Zusammensetzung des Kraftstoff-Luft-Gemischs zugeordneten Lambdawert = 1 ermittelt und die lineare Sensorcharakteristik um einen Kompensationswert verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal der Referenzsonde auf das Einschwingen in ein Toleranzfeld im Bereich eines Sollwerts des Referenzsensors überwacht, nach dem Einschwingen des Signals des Referenzsensors in das Toleranzfeld ein Zeitfenster angestoßen wird und das vom Breitband-Sensor erzeugte Signal gemessen und das nur dann für die Bestimmung des Kompensationswerts für den Offset freigegeben wird, wenn das Signal des Referenzsensors für ein vorgegebnes Zeitintervall innerhalb des Toleranzfelds verlaufen ist.
Patent DE-10208778-B4 (DE)
Title: Aus Stahl-Hohlprofilen gebildete Tragstruktur für Fahrzeuge
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Aus Stahl-Hohlprofilen gebildete Tragstruktur für Fahrzeuge mit einem Längsträger (1) aus mindestens zwei zueinander parallelen und an ihren Seitenflächen miteinander verbundenen Hohlprofilen (10a, 11a), die sich vor der Tragstruktur der Fahrgastzelle in ein erstes am Seitenschweller der Tragstruktur der Fahrgastzelle abgestütztes Hohlprofil (11b) und ein zweites (10b) an anderen Teilen der Tragstruktur der Fahrgastzelle abgestütztes Hohlprofil verzweigen, dadurch gekennzeichnet, daß der Längsträger (1) in Form eines einfachen Hohlprofils (10c) in Richtung des Stoßfängers (5) fortgeführt ist.
Patent DE-10214262-B4 (DE)
Title: Reinraumsystem für Teileträger, insbesondere von Microsystemen
Inventor: HUEGLER KLAUS
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Reinraumsystem für Teileträger, insbesondere von Microsystemen, mit einem Transportwagen mit Fahrgestell und Aufbau, mit einer Andockstation für den Transportwagen, mit einander zugeordneten, über Abdeckungen dichtend verschließbaren Übergabeöffnungen von Andockstation und Transportwagen und mit einer vom Aufbau des Transportwagens aufgenommenen Stapelvorrichtung für Teileträger und einem der Stapelvorrichtung zugeordneten Hubwerk, dadurch gekennzeichnet , dass der Aufbau (3) gegenüber dem Fahrgestell (2) höhenverstellbar ist und in seiner zum Fahrgestell (2) angehobenen Lage gegen die Andockstation (15) festgelegt ist, wobei in der angedockten Lage die durch einen Deckel (29) gebildete Abdekkung der Stapelvorrichtung (4) in Überdeckung zur darüber liegenden Schleusenabdeckung (33) der Schleusenöffnung (4) der Andockstation (15) liegt, der Deckel (29) und die Schleusenabdeckung (33) gegeneinander festgelegt sind und der Deckel (29) der Stapelvorrichtung (4) über die Schleusenabdeckung (33) der Andockstation (15) zu öffnen ist.