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Patent DE-102016211191-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichtdicke einer organischen Schicht auf einer Oberfläche mittels Infrarotspektroskopie
Inventor: TUMMUSCHEIT MICHAEL
IPC: G01B11/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer Schichtdicke einer organischen, für elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenbereich des infraroten Lichts durchlässigen, aus einem Stoffgemisch gebildeten Schicht (1) auf einer Oberfläche (2) durch Infrarotspektroskopie vorgeschlagen. Mittels einer Messeinrichtung (4) zur Durchführung einer Infrarotspektroskopie, die zumindest eine Strahlungsquelle (5) und eine Empfängeranordnung (7) aufweist, sowie eine Auswerteeinheit (8) zur Bestimmung der Schichtdicke abhängig von Messsignalen der Empfängeranordnung (7) umfasst, wird an mindestens einem Messpunkt (3) eine erste Schichtdicke bestimmt. Anschließend wird die Schicht (1) an dem mindestens einen Messpunkt (3) mittels einer Heizeinrichtung (9) bis zum Schmelzpunkt des höchstschmelzenden Stoffes des Stoffgemisches erwärmt. Nach dem Erstarren der Schicht (1) wird eine zweite Schichtdicke an dem mindestens einen Messpunkt (3) bestimmt. Aus dem Verhältnis der ersten und der zweiten Schichtdicke an dem mindestens einen Messpunkt (3) wird ein Kalibrierfaktor für die Bestimmung der Dicke der Schicht (1) an beliebigen Punkten der beschichteten Oberfläche (2) ermittelt. Schließlich wird die Dicke der Schicht (1) an einem beliebigen Messpunkt (11) der Oberfläche (2) aus der mittels der Messeinrichtung (4) an dem beliebigen Messpunkt (11) bestimmten Schichtdicke und dem Kalibrierfaktor bestimmt.
Patent DE-102016212777-A1 (DE)
Title: Passiv-aktiver Wärmeübertrager
Inventor: KOLLMANN DIETER
IPC: F28D1/02
Filed: 2016-07-13
Abstract: Passiv-aktiver Wärmeübertrager (1), mit einem Wärmetauschelement (2), das primärseitig (P) von einem Primärmedium (5) durchströmbar ist, und das sekundärseitig (S) von einem Sekundärmedium (10) wenigstens entlang einer Teilfläche über- oder umströmbar ist, wobei zur Erzeugung einer erzwungenen Konvektion im Sekundärmedium (10) eine Umwälzeinrichtung (3) umfasst ist, die eine von der inneren Energie des Primärmediums (5) antreibbare Turbine (13) aufweist, die abtriebsseitig mit einer auf das Sekundärmedium (10) wirkenden Strömungsmaschine (16) gekoppelt ist.
Patent DE-102016215474-A1 (DE)
Title: Förderaggregat
Inventor: ZHOU CHEN
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-08-18
Abstract: Es sind schon Förderaggregate bekannt, mit einer Antriebswelle und einem von der Antriebswelle angetriebenen, in einem Pumpenstator drehbar angeordneten Rotor. Die Antriebswelle weist eine mit dem Rotor zusammenwirkende schiefe Gleitebene auf, die den Rotor mit seiner Rotorachse um eine Antriebsachse der Antriebswelle taumeln lässt. Der Rotor hat an seiner der Antriebswelle abgewandten Stirnseite eine Verzahnung, die mit einer an dem Pumpenstator ausgebildeten Verzahnung kämmt. Zwischen der Verzahnung des Rotors und der Verzahnung des Pumpenstators sind Arbeitsräume zum Fördern von Fördermedien gebildet. Die Antriebswelle, der Rotor und der Pumpenstator sind einzelne Pumpenkomponenten, die im gemeinsamen Zusammenwirken bestimmte Eigenschaften wie beispielsweise Fördermenge, Wirkungsgrad und Druckaufbau innerhalb bestimmter Toleranzen zu erfüllen haben. Ob die Pumpenkomponenten gemeinsam diese geforderten Eigenschaften erfüllen können, kann erst am fertigen Produkt, also nach dem vollständigen Zusammenbau des Förderaggregates, in einem Funktionstest getestet werden können. Bei dem erfindungsgemäßen Förderaggregat werden die Herstellungskosten verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Antriebswelle (2) in einer Lagerhülse (24) angeordnet ist, die eine in radialer Richtung bezüglich der Antriebsachse (7) auskragende Schulter (31) aufweist, an der der Pumpenstator (3) mittels von zumindest einem Haltemittel (27) gehalten ist.
Patent DE-102016218384-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Lenksäule für ein Fahrzeug vor, die umfasst: eine Eingangswelle mit einem ersten mit einer Lenkwelle verbundenen Ende, einem Drehmomentsensor, der an einer Außenumfangsfläche der Eingangswelle befestigt ist; eine Ausgangswelle mit einem ersten Ende, das mit einem zweiten Ende der Eingangswelle verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit einer Ritzelwelle verbunden, wobei ein Schneckenrad mit einer Außenumfangsfläche der Ausgangswelle gekoppelt ist; einen Torsionsstab mit einem ersten und einem zweiten Ende, die jeweils mit einer Innenumfangsfläche der Eingangsfläche und einer Innenumfangsfläche der Außenwelle gekoppelt sind; und ein Stützelement, das mit einer Außenumfangsfläche des zweiten Endes der Eingangswelle und einer Innenumfangsfläche des ersten Endes der Ausgangswelle gekoppelt ist.
Patent DE-102016219868-A1 (DE)
Title: Doppelkammerpouch zur Blondierung von Humanhaaren
Inventor: ERKENS UDO
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kosmetisches Mittel zum Aufhellen keratinischer Fasern, welches zwei getrennte pulverförmige Zubereitungen (A) und (B) enthält, die jeweils in eine wasserlöslichen Folie verpackt sind, sowie ein Verfahren zum Aufhellen keratinischer Fasern unter Verwendung des Mittels. Das kosmetische Mittel der vorliegenden Erfindung erfordert keine Verwendung von freiem Wasserstoffperoxid.
Patent DE-102016220982-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T7/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Um zu einer kurzen Bauweise eines Pedalwegsimulators zu gelangen, weist dieser einen topfförmigen Simulatorkolben (11) auf, in dem sich ein Simulatorpaket, bestehend aus einer Gummifeder (23) und einer Zylinderfeder (24), befindet.In der Gummifeder (23) befindet sich ein Freiraum (25), in dem die Zylinderfeder (24) angeordnet ist, dabei aber über die Frontseite der Gummifeder (23) hinausragt, so dass bei einer druckbedingten Verschiebung des Simulatorkolbens (11) zunächst die Zylinderfeder (24) zusammengedrückt wird und danach, sobald sich der Simulatorkolben (11) an die Frontseite der Gummifeder angelegt hat, die Gummifeder (23) belastet wird.Die Pedalwegcharakteristik wird daher zunächst von der Charakteristik der Zylinderfeder (24) und dann von der Charakteristik der Gummifeder (23) bestimmt, so dass Pedalwegcharakteristik zunächst leicht proportional ansteigt und dann einen steilen Widerstand bildet.
Patent DE-102016222494-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, umfassend ein Pleuel (1), in dessen einen Pleuelauge (4) eine Exzentereinheit (5) angeordnet ist. Die Exzentereinheit (5) dient der Herstellung einer exzentrischen Verbindung zwischen dem Pleuelauge (4) und Aufnahmebohrungen eines Kolbens der Zylindereinheit. Um den Herstellungsaufwand zu reduzieren, ist das Pleuel (1) am Pleuelauge (4) geteilt ausgeführt.
Patent DE-102016222525-A1 (DE)
Title: Druckkopf für 3D-Drucker mit flinkerem Antwortverhalten
Inventor: LUNG NORMAN
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Druckkopf (10) für einen 3D-Drucker, umfassend ein Arbeitsvolumen (17) zur Aufnahme eines in seiner Viskosität veränderlichen Ausgangsmaterials (20), wobei das Arbeitsvolumen (17) eine Austrittsöffnung (16) aufweist, durch die eine flüssige Phase (22) des Ausgangsmaterials (20) durch Einleitung von Druck p in die flüssige Phase (22) extrudierbar ist, wobei Mittel (12) zur Einleitung des Drucks p im Bereich (16a) der Austrittsöffnung (16) vorgesehen sind.Verfahren zum Betreiben eines Druckkopfes (10), wobei zur Unterbrechung des Druckvorgangs zuerst ein Stempel (13a) in Eingriff mit der Austrittsöffnung (16) gebracht und dann die Temperatur T im Arbeitsvolumen (17 unter die Temperatur T, ab der das Ausgangsmaterial (20) plastifiziert, abgesenkt wird.
Patent DE-102016225921-A1 (DE)
Title: Abwasserhebeanlage mit Schneidwerk
Inventor: JUNG PATRICK
IPC: F04D29/70
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Behälter (1) zum Sammeln eines Mediums. Die Vorrichtung weist eine Kreiselpumpe zum Fördern des Mediums aus dem Behälter (1) und eine Zerkleinerungsanordnung auf. Die Zerkleinerungsanordnung ist einem Laufrad (8) vorgeschaltet. Die Zerkleinerungsanordnung weist ein rotierendes Element (13) auf, dass mit einem feststehenden Element (15) zur Zerkleinerung von festen Beimengungen in dem Medium zusammenwirkt. Das feststehende Element (15) ist auf der Innenseite eines Gehäuseteils (6) der Kreiselpumpe angeordnet.
Patent DE-102017001599-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinrichtung und Fahrzeug mit einer solchen Luftzufuhreinrichtung
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60R3/00
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es wird eine Luftzufuhreinrichtung (1) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, die eingerichtet ist zur Einstellung einer Luftzufuhr in einen inneren Bereich des Fahrzeugs, mit wenigstens einer an einer Tragstruktur (5) schwenkbar angelenkten Lamelle (3), die zur Einstellung der Luftzufuhr zumindest aus einer Offenstellung in eine Schließstellung schwenkbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Lamelle (3) in der Offenstellung als Auftrittselement für einen Nutzer, insbesondere einen Fahrer, eines die Luftzufuhreinrichtung (1) aufweisenden Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-102017003780-A1 (DE)
Title: Eine runde und trichterförmige Vorrichtung mit einem Loch in der Mitte und mit einer von unten angebrachten Kante zum Sauberhalten der Zahnbürste und der Hand des Benutzers beim Zähneputzen, die nachträglich oder direkt bei der Herstellung der Zahnbürste implementiert werden kann, wobei die Ausführung dementsprechend angepasst ist.
Inventor: SCHEIBEL ALEXANDER
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Sauberhalten der Zahnbürste und der Hand des Benutzers beim Zähneputzen.
 Beim Zähneputzen entsteht im Mund eine Flüssigkeit (5) aus Speichel und Zahnpasta. Es ist nicht zu vermeiden, dass diese Flüssigkeit (5) entlang der Zahnbürste fliest und dabei die Hand des Benutzers und die Zahnbürste verschmutzt.
 Die Flüssigkeit (5) wird, von einen runden und trichterförmigen Vorrichtung (1) aufgehalten und gesammelt, Fig. 3, 4. Dabei fliest die Flüssigkeit (5) entlang der Vorrichtung (1) und tropft an der Kante in das Waschbecken herunter. Zusätzliche verhindert eine Kante (6) das Weiterfliesen der Flüssigkeit (5), Fig. 2. Die Vorrichtung (1) kann nachträglich oder direkt bei der Herstellung der Zahnbürste implementiert werden, wobei die Ausführung dementsprechend angepasst ist.
 Die Öffnung des Behälters (2) muss durch die Vorrichtung (1) komplett geschlossen sein. Die Zahnbürste darf nicht hinein fallen können. Der Hals des Behälters (2) sollte geneigt sein, Fig. 5, 6. Dabei darf die Bürste (9) die Wende und den Boden des Behälters (2) nicht berühren. Der Behälter (2) darf durch das Gewicht der Zahnbürste nicht umfallen.
 Die elektrische Zahnbürste (4) wird mit der Aufsteckbürste (8) nach unten in den Behälter (2) gestellt, Fig. 6. Der Behälter (2) wird zuvor mit Wasser (10) befühlt. Die Aufsteckbürste (8) sollte dabei komplett im Wasser (10) stehen. Die Zahnbürste wird für eine kurze Zeit eingeschaltet. Die Aufsteckbürste (8) wird gereinigt.
 Durch die Vorrichtung (1) bleiben die Hand des Benutzers und die Zahnbürste beim Zähneputzen sauber. Die Zahnbürste wird sauber gehalten und die elektrische Zahnbürste (4) besser gereinigt. Das Bilden der Bakterien wird deutlich reduziert.
Patent DE-102017008110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen einer Bilderfassungseinheit
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-08-26
Abstract: Ein Verfahren zum Kühlen einer im Fahrzeuginnenraum (1) im Bereich einer Windschutzscheibe (2) angeordneten Bilderfassungseinheit (3) sieht erfindungsgemäß vor, dass eine Temperatur der Bilderfassungseinheit (3) überwacht wird, wobei bei Überschreiten eines vorgegebenen Temperarturwertes ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug (F) im Stillstand befindet, wobei im Fall, dass sich das Fahrzeug (F) im Stillstand befindet, eine Düse (5) einer Scheibenwaschanlage derart gesteuert wird, dass die Windschutzscheibe (2) im Bereich der Bilderfassungseinheit (3) mit Reinigungsflüssigkeit der Scheibenwaschanlage benetzt wird.
Patent DE-102017103678-A1 (DE)
Title: Aufbau eines Quads
Inventor: CHANG HAN-LIN
IPC: B62K5/01
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbau eines Quads. Das Quad umfasst eine Fahrzeugrahmeneinheit, einen auf der Fahrzeugrahmeneinheit angeordneten Kraftstofftank, einen auf der Fahrzeugrahmeneinheit angeordneten Sitzpolster, eine auf der Fahrzeugrahmeneinheit angeordnete Leistungseinheit, wobei die Leistungseinheit mit einer Auspuffeinheit verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstofftank hinter der Leistungseinheit und unterhalb des Sitzpolsters angeordnet ist, womit der Kraftstofftank entfernt vom Zylinderkopf der Leistungseinheit liegt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass von der von der Auspuffeinheit erzeugten Hochtemperatur keine Gefahr für den Kraftstoff ausgeht, wenn dieser in den Kraftstofftank 24 eingefüllt und aus diesem herausgeholt wird, um die Sicherheit bei der Verwendung des Kraftstofftanks zu verbessern.
Patent DE-102017105582-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines nahtlosen warmgewalzten Rohres sowie gewalztes Schleudergussrohr und die Verwendung eines durch Schleuderguss hergestellten Hohlblocks
Inventor: DÄHNDEL HELGE
IPC: B22D11/06
Filed: 2017-03-15
Abstract: Empfindliche Hohlblöcke bzw. Rohre werden nach Möglichkeit unter Beibehaltung der unmittelbar nach dem Gießen vorhandenen bzw. sich ausbildenden inneren Struktur in einem warmumformenden Elongator gestreckt, wodurch dann bei geeigneter Verfahrensführung auch dünnwandige oder aus schleudergegossenen Hohlblöcken gewalzte Rohre in ausreichend betriebssicherem Maße bereitgestellt werden können. Dieses ermöglicht es dementsprechend auch erstmals, dass gewalzte Schleudergussverbundmaterialrohre bereitgestellt werden bzw. durch Schleuderguss hergestellte Verbundmaterialhohlblöcke zur Herstellung eines nahtlosen Rohres genutzt werden können.
Patent DE-102017105763-A1 (DE)
Title: Biokompatibles Haftmittel für vorbehandelte Zahnwurzeloberflächen
Inventor: AL HOMSI ALYAA
IPC: A61L24/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biokompatibles Haftmittel für vorbehandelte Zahnwurzeloberflächen, das ein Kollagenvernetzungsmittel enthält, das auf der Zahnwurzeloberfläche nach einer Zahnwurzelkonditionierung verwendet wird, um die parodontale Regeneration zu verbessern. Das Verwenden eines Kollagenvernetzungsmittels nach einer Zahnwurzelkonditionierung trägt nicht nur dazu bei, die strukturelle Integrität der freiliegenden Kollagenfasern an der Zahnwurzeloberfläche wiederherzustellen, sondern auch die Anheftung an die neugebildeten Kollagenfasern zu verbessern. Das Integrieren des Kollagenvernetzungsmittels in eine Polymermatrix (natürlich und/oder synthetisch) wird eine verlängerte Freisetzung des Kollagenvernetzungsmittels bereitstellen, während sich die Polymermatrix im Laufe der Zeit zersetzt.
Patent DE-102017109855-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENNEBELLE MICHAËL
IPC: F16F15/139
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Drehmomenteingangselement (2), das zur Kopplung an eine Motorwelle vorgesehen ist, einem Drehmomentausgangselement (3), das zur Kopplung an eine Getriebeantriebswelle vorgesehen ist, wobei das Drehmomentausgangselement (3) und das Drehmomenteingangselement (2) um eine Achse X zueinander schwenkbar sind, und mit einer ersten und zweiten Stufe (32, 39) zur elastischen Dämpfung, die zwischen dem Drehmomenteingangselement (2) und dem Drehmomentausgangselement (3) in Reihe geschaltet sind, wobei die erste Dämpfungsstufe (32) mindestens ein elastisches Organ aufweist, das zwischen dem Drehmomenteingangselement (2) und einer Führungsvorrichtung (36; 37; 38; 40) angebracht ist, so dass es sich der Drehung der Führungsvorrichtung in Bezug auf das Drehmomenteingangselement (2) widersetzt, wobei die zweite Dämpfungsstufe (39) mindestens ein elastisches Organ aufweist, das zwischen der Führungsvorrichtung (36; 37; 38; 40) und dem Drehmomentausgangselement (3) angebracht ist, so dass es sich der Drehung des Drehmomentausgangselements in Bezug auf die Führungsvorrichtung (36; 37; 38; 40) widersetzt, wobei die Führungsvorrichtung (36; 37; 38; 40) erste Anschlagmittel (43) und zweite Anschlagmittel (42) aufweist.
Patent DE-102017110497-A1 (DE)
Title: Dichtungsbahn
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: E04D5/06
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrschichtige Dichtungsbahn für einen Bauwerkbereich, die äußere Schichten (14, 22, 24), die ein Grundpolymer und einen Weichmacher enthalten, und eine aus einem Glasvlies (20) und einem Glasgewebe, -gelege oder -gitter (18) enthaltenden Kombinationsträgereinlage (16) aufweist, wobei der Weichmacher ein niedermolekularar Weichmacher ist, dessen Anteil in den das Grundpolymer enthaltenden äußeren Schichten zwischen 25 Gew.-% und 40 Gew.-% liegt.
Patent DE-102017111770-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrrad
Inventor: DISCO DRIVES KIRSCHEY GMBH
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-05-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Antriebseinheit für ein Fahrrad mit einem Gehäuse, welches einen nassen, mit einem Schmiermittel gefüllten Raum ausbildet, mit einer Welle, rotationsgelagert vom Gehäuse, mittels derer ein erstes Drehmoment eingeleitet wird, mit einem im Gehäuse koaxial um die Welle herum angeordneten Elektromotor, mittels dessen ein zweites Drehmoment eingeleitet wird, mit einem im Abtriebsglied, welches der Addition des ersten und des zweiten Drehmomentes dient, mit einem zumindest einstufigen, im Gehäuse angeordneten Getriebe, welches im Kraftfluss zwischen Elektromotor und Abtriebsglied angeordnet ist, mit einer zwischen Motor und Welle angeordneten Sensoreinheit, welche Messwerte der Welle, wie Drehmoment und/oder Drehzahl, erfasst, wobei ein zusätzlicher, trockener Raum vorgesehen ist, in welchem elektronische Komponenten, insbesondere die Steuerelektronik für den Elektromotor angeordnet sind.
Patent DE-102017112542-A1 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: EDENFELD HANS-FERDI
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-06-07
Abstract: Einbauleuchte, die in eine Möbelplatte (11) einbaubar ist, mit einem Leuchtenkörper (2), an den ein Stromleiter (1) angeschlossen ist, wobei der Stromleiter (1) zumindest an seinem dem Leuchtenkörper (2) zugewandten Ende mit einer Kontaktplatte (3) versehen ist, die reibschlüssig in einer Kontaktaufnahme (4) des Leuchtenkörpers (2) gehalten ist.
Patent DE-102017113045-A1 (DE)
Title: Changiervorrichtung für ein Streckwerk einer Textilmaschine sowie ein Verfahren für deren Betrieb
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H5/58
Filed: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Changiervorrichtung für ein Streckwerk einer Textilmaschine zum Changieren zumindest eines Faserverbandes (2), mit einer entlang des Streckwerks verlaufenden und bewegbaren Schiene (3), mit zumindest einem mittels der Schiene (3) bewegbaren Führungselement (4) zum Changieren des Faserverbandes (2) durch das Streckwerk, wobei die Schiene mittels eines Antriebs (5) in ihrer Längsrichtung bewegbar ist, so dass die Schiene (3) in eine Changierbewegung (Cb) versetzbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Changiervorrichtung (1) zumindest einen Unterstützungsantrieb (6), der die Changierbewegung (Cb) der Schiene (3) mit einer Zugkraft (Zk, Zk‘) unterstützt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Changiervorrichtung (1). Erfindungsgemäß wird dabei die Schiene (3) der Changiervorrichtung von dem zumindest einen Unterstützungsantrieb (6) und/oder dem Antrieb (5) mit einer Zugkraft (Zk, Zk‘) beaufschlagt.
Patent DE-102017114206-A1 (DE)
Title: Schalt-steuerung
Inventor: YAMAMOTO TAKAHIRO
IPC: F16H61/22
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine Schalt-Steuerung (1) weist Folgendes auf: eine Wähleinrichtung (54), die dazu ausgebildet ist, einem Vorgang zum Auswählen eines Schaltbereichs eines Automatikgetriebes (30) unterzogen zu werden sowie dem Vorgang entsprechende Auswahlinformation abzugeben, wobei das Automatikgetriebe (30) dazu ausgebildet ist, eine Antriebskraft eines Motors (20) umzuwandeln und abzugeben; eine Bereichsschalter-Steuerung (85), die dazu ausgebildet ist, den Schaltbereich des Automatikgetriebes (30) in Abhängigkeit von der Auswahlinformation zu schalten; einen Parkmechanismus (110), der dazu ausgebildet ist, das Automatikgetriebe (30) in einen Parkzustand zu bringen, indem er Rotationsbewegung des Automatikgetriebes (30) blockiert; eine Kupplung, die zum Einschalten/Ausschalten der Übertragung einer Antriebskraft ausgebildet ist; eine Kupplungssteuerung (51), die zum Steuern des Betriebs der Kupplung in Abhängigkeit von der Auswahlinformation ausgebildet ist; und einen Verzögerungs-Steller (81), der dazu ausgebildet ist, eine Verzögerungszeit bis zum Start der antriebsmäßigen Bewegung der Parkklinke (113) auf der Basis einer Drehzahldifferenz und einer Öltemperatur des Automatikgetriebes (30) vorzugeben, wenn Auswahlinformation abgegeben wird, die die Auswahl des Bereichs Parken anzeigt.
Patent DE-102017115157-A1 (DE)
Title: Polrad
Inventor: WALLMEIER STEFAN
IPC: G01P3/487
Filed: 2017-07-06
Abstract: Betrifft ein Polrad, insbesondere zum Einsatz in einem Nutzfahrzeug, umfassend eine Vielzahl von Stegen und zwischen den Stegen ausgebildeten Spalten, welche entlang einer Kreisbahn um eine Radachse verteilt angeordnet sind und sich jeweils überwiegend radial zu der Radachse erstrecken, wobei ein Kalibrierbereich an einem der Stege oder an einem der Spalte oder benachbart zu den Stegen und/oder Spalten am Polrad ausgebildet ist, wobei der Kalibrierbereich sich in seiner geometrischen Form und/oder seiner Anordnung und/oder seinen ferromagnetischen Eigenschaften von den Stegen und/oder Spalten unterscheidet
Patent DE-102017115523-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für einen Staubsauger, mit einem Gehäuse, das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche zugewandte Sohle aufweist, wobei in der Sohle ein Saugmund angeordnet ist, wobei der Saugmund durch einen hinteren Bereich der Sohle, einen vorderen Bereich der Sohle und seitliche Bereiche der Sohle umfasst wird sowie einen Staubsauger mit einer solchen Bodendüse.
Patent DE-102017115649-A1 (DE)
Title: Koaxialwiderstand
Inventor: HETZLER ULLRICH
IPC: H01C17/22
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koaxialwiderstand (1) mit einem Hinleiter (6) und einem Rückleiter (7) zum Führen des zu messenden Stroms in entgegen gesetzten Richtungen sowie mit einem Widerstandselement aus einem Widerstandsmaterial, wobei das Widerstandselement in dem Hinleiter (6) oder in dem Rückleiter (7) angeordnet ist, so dass der Strom durch das Widerstandselement fließt. Die Erfindung sieht vor, dass der Querschnitt zumindest des innenliegenden Rückleiters (7) rechtwinklig zu der Stromflussrichtung eckig ist, was die Herstellung des Koaxialwiderstands (1) vereinfacht. Fehler durch Thermospannungen, TK des Widerstandselementes und inhomogene Stromverteilung werden konstruktionsbedingt eliminiert.