baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005021800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Motorbremsbetriebs für ein Hybridfahrzeug
Inventor: TAO XUEFENG T
IPC: B60W10/06
Filed: 2005-05-11
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motorbetriebs mit Dauerbremsung, um ein gewünschtes Kraftübertragungsstrang-Bremsdrehmoment in einem Hybrid-Kraftübertragungsstrang zu bewirken, der  einen Motor mit einem Motordauerbremsmechanismus,  ein elektrisch variables Getriebe,  wenigstens einen Elektromotor, der in einer Rückgewinnungsbetriebsart arbeiten kann, um einen Rückgewinnungsbremsungs-Drehmomentbeitrag zu liefern, und  ein Energiespeichersystem enthält, wobei das Verfahren umfasst:  Liefern eines gewünschten Motorbremsdrehmomentbeitrags; und  Freigeben eines Dauerbremsungs-Motorbetriebs, wenn der gewünschte Motorbremsdrehmomentbeitrag das Bremsdrehmoment, das vom ungebremsten Motorbetrieb des Motors verfügbar ist, um einen vorgegebenen ersten Betrag übersteigt und wenn nicht motorbezogene Kraftübertragungsstrang-Einschränkungen das Motorbremsdrehmoment nicht auf einen vorgegebenen zweiten Betrag begrenzen.
Patent DE-102005029427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren einer Feldkrümmung von einem sich drehenden Scanner, prozessorlesbares Medium sowie elektrophotographische Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: TOWNER DAVID K
IPC: G02B27/00
Filed: 2005-06-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Korrigieren einer Feldkrümmung von einem sich drehenden Scanner, mit folgenden Schritten:Emittieren eines Laserstrahls aus einer Laserquelle (420) ;Fokussieren des Laserstrahls mit einer Objektivlinse (424) ;Bewegen des Laserstrahls mit einem sich drehenden Scanner (426), um ein Bildfeld zu erzeugen; unddynamisches Positionieren der Laserquelle (420), so dass das Bildfeld entlang einer Oberfläche eines photoempfindlichen Elements (406) fokussiert ist,wobei das dynamische Positionieren der Laserquelle ferner folgende Schritte aufweist:Bestimmen einer konjugierten Bildentfernung, die einen fokussierten Bildfleck auf dem photoempfindlichen Element (406) liefert, für jede Position des sich drehenden Scanners, wobei die konjugierte Bildentfernung die Entfernung entlang der optischen Achse von dem zweiten Hauptpunkt der Objektivlinse (424) zu dem fokussierten Bildfleck nahe an dem photoempfindlichen Element (406) ist;Berechnen einer konjugierten Objektentfernung für jede konjugierte Bildentfernung basierend auf einer Fokallänge der Objektivlinse (424), wobei die konjugierte Objektentfernung die Entfernung entlang der optischen Achse der Objektivlinse (424) von der Laserquelle (420) zu dem ersten Hauptpunkt der Objektivlinse (424) ist; unddynamisches Positionieren der Laserquelle (420) entlang einer optischen Achse in Entfernungen von der Objektivlinse, die gleich jeder für jede konjugierte Bildentfernung berechneten konjugierten Objektentfernung sind.
Patent DE-102005042311-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzschlinge für ein Endoskop
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 2005-09-06
Granted: 2014-10-09
Abstract: Hochfrequenzschlinge (1000) für ein Endoskop, umfassend: eine elektrisch isolierende Hülle (1); einen verschiebbar durch die Hülle (1) geführten Betätigungsdraht (2); mehrere elastische, verdrillte Drähte (11), deren proximale Enden mit dem distalen Ende des Betätigungsdrahtes (2) verbunden sind und deren distale Enden einen distalen Endabschnitt (11a) mit einem Schweißabschnitt (A) und einem proximalseitig an den Schweißabschnitt (A) angrenzenden metallischen Verbundabschnitt (B) bilden, wobei die verschweißten Enden der elastischen, verdrillten Drähte (11) durch Plasmaschweißen in einer Atmosphäre aus inertem Gas oder durch Laserschweißen zu dem Schweißabschnitt (A) miteinander verbunden sind und daran proximalseitig angrenzend durch Silberhartlöten oder Weichlöten zu dem metallischen Verbundabschnitt (B) miteinander verbunden sind, wobei der Endabschnitt (11a) als Hochfrequenzelektrode zum Schneiden von Schleimhaut verwendbar ist, und wobei die elastischen, verdrillten Drähte (11), wenn sie aus der Hülle (1) ausgeschoben sind, infolge ihrer Elastizität zu einer Schlingenform aufgeweitet und durch Ziehen am proximalen Ende des Betätigungsdrahtes (2) in der Hülle (1) aufnehmbar sind.
Patent DE-102005049125-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Abdeckung des Laderaumes von Erntewagen
Inventor: EICHLER STEFAN
IPC: A01D90/06
Filed: 2005-10-14
Granted: 2007-03-08
Abstract: Eine Abdeckvorrichtung zur Abdeckung des Laderaumes eines Erntewagens, insbesondere eines Ladewagens, ist derart ausgeführt, dass Spannseile oder entsprechende Elemente, die den Laderaum nach oben begrenzen, an einem Seilträger befestigt sind und gemeinsam aufgerollt werden können. Das bisherige einzelne Umhängen der Spannseile entfällt. Der Abrollmechanismus, der von außerhalb des Laderaumes betätigt wird, vermeidet das mit Risiken verbundene Einsteigen in den Laderaum.
Patent DE-102005050570-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffform-bzw. Kunststoffhohlkörpern
Inventor: FEICHTENSCHLAGER NIKOLAUS
IPC: B29C65/02
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kunststoffform- bzw. Kunststoffhohlkörpern, vorzugsweise
zur Ausbildung von Bauteilen zur Luftführung für Brennkraftmaschinen, bei
dem zwei oder mehrere Form- oder Hohlkörperelemente in Spritzgießtechnik
hergestellt, im Anschluss daran zusammengefügt und mit Kunststoffschweißtechnik
miteinander verbunden werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
miteinander zu verbindenden Form- oder Hohlkörperelemente jeweils aus mindestens
zwei Komponenten im an sich bekannten Mehrkomponentenspritzgießverfahren
jeweils separat hergestellt werden, wobei jeweils gegenüberliegende
Bereiche der Verbindungsstellen der beiden Form- oder Hohlkörperelemente jeweils dasselbe
der mindestens zwei Materialien aufweisen,  – im Bereich der Verbindungsstellen
mit der für
die jeweilige Komponente vorgegebenen Schmelztemperatur jeweils gleichzeitig
aufgeschmolzen werden,  – und
im Anschluss daran unter Einwirkung eines Pressdruckes zusammengefügt werden,
wobei das Aufschmelzen der verschiedenen Komponenten im Bereich
der Verbindungsstelle der Form- oder Hohlkörperelemente durch gezieltes
Erhitzen auf die Schmelztemperatur der jeweiligen Komponente erzielt
wird.
Patent DE-102006014168-B4 (DE)
Title: Multifunktionale Tischeinrichtung
Inventor: SCHROEDER ROLF
IPC: A47B31/02
Filed: 2006-03-24
Granted: 2010-06-24
Abstract: Multifunktionale Tischeinrichtung mit einer Tischplatte auf einem Untergestell und einer Einheit zum Heizen im zentralen Bereich unterhalb der Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ofengerät (2) mit Heiz- und/oder Kühlfunktion der umgebenden Luft und/oder zum Erwärmen von Speisen und Getränken vorhanden ist sowie zur Minderung von Witterungseinflüssen für die anwesenden Personen zentral temperier- und regelbare, räumlich abgegrenzte Schutzbereiche (8) um die Tischeinrichtung herum angeordnet sind.
Patent DE-102006016019-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Axiallagerschmiervorrichtung
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F16C33/14
Filed: 2006-04-05
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Axiallagerschmiervorrichtung für ein Axiallager, das im Bereich einer Trennfuge (4) angeordnet ist, wobei die Trennfuge (4) zwischen wenigstens zwei Gehäuseabschnitten (2, 3) angeordnet ist, wobei vor dem Zusammenführen der Gehäuseabschnitte (2, 3) einer der wenigstens beiden Gehäuseabschnitte (2, 3) mit einem Schmierölzuführungsmittel (21) dadurch versehen wird, dass eine als Fase (18) ausgebildete Vertiefung (9) mit einem rotierenden Werkzeug gebildet wird, die nach Zusammenführen der wenigstens zwei Gehäuseabschnitte (2, 3) einen Kanal (12) mit einem kreissektorförmigen Querschnitt bildet, wobei das rotierende Werkzeug nur in Richtung seiner Drehachse zugeführt, dadurch das Schmierölzuführungsmittel (21) erzeugt und dann nur in Richtung seiner Drehachse wieder abgeführt wird.
Patent DE-102006038281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Kurbelwellenlage einer umlaufenden Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: LAYHER WOLFGANG DIPL -ING
IPC: F02B63/02
Filed: 2006-08-16
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur absoluten Kurbelwellenwinkelbestimmung einer umlaufenden Kurbelwelle (5) eines Verbrennungsmotors (1) in einem handgeführten Arbeitsgerät, wobei der Verbrennungsmotor (1) einen Zylinder (2) mit einem Brennraum (8) aufweist, der von einem die Kurbelwelle (5) antreibenden Kolben (3) begrenzt ist, mit einem Kurbelgehäuse (4), das über zumindest einen Überströmkanal (7) mit dem Brennraum (8) verbunden ist und dessen Überströmfenster (9) in den Brennraum (8) vom Kolben (3) gesteuert ist und mit einer Zündsteuerung (31), die zu einem angepaßten Kurbelwellenwinkel einen Zündfunken an einer dem Brennraum zugeordneten Zündkerze (13) auslöst, sowie mit einer von der Kurbelwelle (5) angetriebenen Energieversorgungseinheit (31) zur Bereitstellung der elektrischen Energie für die Zündung, wobei als Energieversorgungseinheit ein Signalgenerator (30) vorgesehen ist, wobei der Signalgenerator (30) über eine Kurbelwellenumdrehung ein schwankendes Spannungssignal (36) generiert, wobei ein Betriebsdrucksignal des Verbrennungsmotors (1) von einem Drucksensor (40) erfaßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bestimmung des absoluten Kurbelwellenwinkels das Ausgangssignal (41) des Drucksensors (40) und das Ausgangssignal (36) des Signalgenerators (30) miteinander verknüpft werden.
Patent DE-102006045459-B4 (DE)
Title: Material zur Verhinderung von Wasser-Markierungsdefekten und Verfahren für die Immersions-Lithographie
Inventor: CHANG CHING-YU
IPC: G03F7/004
Filed: 2006-09-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Material zur Verwendung in einer Immersions-Lithographie, umfassend:
 ein Polymer, das gegenüber einer Basen-Lösung in Antwort auf eine Reaktion mit Säure löslich wird;
 einen Fotosäuregenerator (PAG), der in Antwort auf eine Strahlungsenergie zerfällt, um eine Säure zu bilden; und
 einen Quencher, der in der Lage ist Säure zu neutralisieren,
 wobei der Quencher eine Konzentration umfasst, die größer ist als ungefähr 0,5 % von dem Polymer nach Gewicht;
 wobei der Quencher mit einer Menge von weniger als ungefähr 5×10 -13  Mol/cm 2  in ein bei der Immersions-Lithographie verwendetes Fluid extrahiert werden kann, wobei das Fluid Wasser oder ein Fluid mit einem Brechungsindex (n) von größer als 1,44 umfasst;
 wobei der Quencher chemisch mit dem Polymer verbunden ist; und
 wobei der Quencher ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus
 1) einem Quencher, umfassend zwei Alkygruppen und eine Ringstruktur mit einem Sauerstoffatom;
 2) einem Quencher, umfassend zwei Alkylgruppen und einen langen Schwanz, wobei der lange Schwanz ein Sauerstoffatom und sieben Kohlenstoffatome aufweist;
 3) einem Quencher, umfassend eine Ringstruktur mit einem Sauerstoffatom und zwei lange Kettenstrukturen, wobei jede der langen Kettenstrukturen sieben Kohlenstoffatome aufweist;
 4) einem Quencher, umfassend zwei Alkylgruppen und eine verzweigte Struktur mit zwei kurzen Schwänzen, wobei jeder der kurzen Schwänze ein Kohlenstoffatom aufweist; 
 5) einem Quencher, umfassend zwei Alkylgruppen und eine verzweigte Struktur mit zwei langen Schwänzen, wobei jeder der langen Schwänze vier Kohlenstoffatome aufweist; und
 6) einem Quencher, umfassend zwei Alkylgruppen und eine verzweigte Struktur mit drei kurzen Schwänzen, wobei jeder der kurzen Schwänze ein Kohlenstoffatom aufweist.
Patent DE-102006051577-B4 (DE)
Inventor: NIKLAS JUERGEN PROF DR
IPC: H01L21/66
Filed: 2006-11-03
Granted: 2011-07-21
Abstract: A device for detecting electrical properties of a sample of an excitable material, in particular of a silicon wafer, comprises a microwave source for generating a microwave field, a resonance system which is coupled to the microwave source in a microwave-transmitting manner, the resonance system comprising a microwave resonator with at least one opening and a sample to be examined which is arranged next to the at least one opening, at least one excitation source which is arranged in the surroundings of the sample for controlled electrical excitation of the sample, and a measuring device for measuring at least one physical parameter of the resonance system.
Patent DE-102006054648-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderkupplung
Inventor: GIEFERS STEFAN
IPC: H01R13/62
Filed: 2006-11-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Elektrische Steckverbinderkupplung (1) umfassend ein erstes Steckergehäuse (3) mit ersten Kontaktmitteln und ein zweites Steckergehäuse (5), insbesondere eine Grundleiste mit Lötstiften (7) für eine Leiterplatte, mit zweiten Kontaktmitteln, wobei die beiden Steckergehäuse (3, 5) manuell zusammenführn (3, 5) angeordnetes Verbindungsmittel miteinande (3, 5) aus Isolationsmaterial bestehen, wobei in dieser Verbindungsstellung die Kontaktmittel einander kontaktieren und wobei die beiden Steckergehäuse (3, 5) aus ihrer Verbindungsstellung über ein an einem der beiden Steckergehäuse (3, 5) angeordnetes Löseelement (13) lösbar sind, wobei das Löseelement (13) an wenigstens einem der beiden Steckergehäuse (3, 5) als separates und von dem Verbindungsmittel getrenntes Teil verschiebbar beweglich gelagert ist, wobei das Verbindungsmittel wenigstens eine auf einer ersten Gehäuseseite (15) des ersten Steckergehäuses (3) angeordnete Rastnase (16) und wenigstens eine an einer zweiten Gehäuseseite (21) des zweiten Steckergehäuses (5) angeordnete Rastzunge (17) mit...
Patent DE-102006058285-B4 (DE)
Title: Druckkammer und Verfahren zu deren optischer Überwachung
Inventor: WACHTMEISTER GEORG
IPC: G01M15/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Druckkammer
(10), die einen Brennraum (12) bildet, die/der einen Mantelbereich
und einen druckfest mit dem Mantelbereich verspannten, als Zylinderkopf
(24) ausgebildeten Kopfbereich (16) umfasst, wobei zumindest ein
erster Mantelbereichsabschnitt (26) in Form eines optisch durchlässigen Fensters
(28) mittels fluidischem Druck gegen den Kopfbereich (16) und gegen
einen, einen Teil eines Zylindermantels bildenden, mit fluidischem
Druck betätigbaren
und linear in Richtung des Kopfbereichs (16) verschiebbaren zweiten
Mantelbereichsabschnitt (18) verspannt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der fluidische Vorspanndruck auch bei Temperatur- und Druckänderungen
in der Druckkammer (10) bzw. im Brennraum (12) aufrechterhalten,
insbesondere weitgehend konstant bleibt, und dass der erste Mantelbereichsabschnitt (26) über Zwischenscheiben
(40, 42) auch bei Temperaturdehnungen spielfrei zwischen zweitem
Mantelbereichsabschnitt (18) und Kopfbereich (16) geklemmt bleibt.
Patent DE-102007010618-B4 (DE)
Title: Sanitäres Einbauelement
IPC: E03C1/08
Filed: 2007-03-02
Granted: 2008-11-13
Abstract: Sanitäres Einbauelement,
das in einer Wasserleitung angeordnet ist und eine Zumischeinrichtung
(4) mit zumindest einem Drossel- oder Schließelement (5, 5') hat, welches
Drossel- oder Schließelement
(5, 5') unter dem Druck des zuströmenden Wassers von einer Zumisch-
oder Offenstellung gegen eine Rückstellkraft
in eine Drosseloder Schließstellung
bewegbar ist, wobei die Zumischeinrichtung (4) in der Zumisch- oder
Offenstellung zumindest eines Drossel- oder Schließelementes
(5, 5') einen größeren lichten
Durchflussquerschnitt und in der Drossel- oder Schließstellung
des zumindest einen Drossel- oder Schließelementes (5, 5') einen demgegenüber reduzierten lichten
Durchflussquerschnitt bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Einbauelement als ein im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur
angeordneter Strahlregler ausgebildet ist, der einen Strahlzerleger
(2) hat, welcher den zufließenden
Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilt, dass
das zumindest einen Drosseloder Schließelement (5, 5') der Zumischeinrichtung
(4) zuströmseitig
vor dem Strahlzerleger (2) angeordnet ist und dass das zumindest
eine Drossel- oder Schließelement
(5, 5') wenigstens mit mindestens einem...
Patent DE-102007016878-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang-Lagerung für Fahrzeuge
Inventor: KIM TAE SUP
IPC: B60K5/12
Filed: 2007-04-10
Granted: 2010-11-18
Abstract: Antriebsstrang-Lagerung (100, 200), die zwischen einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs und einer Strukturkarosserie des Fahrzeugs installiert werden kann und den Antriebsstrang so trägt, dass Vibrationen isoliert werden, die zwischen dem Antriebsstrang und der Strukturkarosserie übertragen werden, wobei die Antriebsstrang-Lagerung (100, 200) Folgendes umfasst:  eine Halterung (120, 210), die am Antriebsstrang oder der Strukturkarosserie montiert werden kann, wobei die Halterung (120, 210) einen Gummihalter (220) zur Aufnahme und Unterstützung eines darin befindlichen Gummielements (130, 230) besitzt;  ein Schrägauflagemittel (240), das an der Innenseite des Gummihalters (220) und schräg mit Bezug auf die horizontale Ebene des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Schrägauflagemittel (240) mit einem Trägerelementanschluss (242) ausgestattet ist, an dem ein im Antriebsstrang installiertes Trägerelement (140) angeschlossen werden kann; und  ein Gummielement (130, 230), das an die Außenumfangsfläche des Schrägauflagemittels (240) geklebt ist und dieses gleichzeitig umgibt, wobei das Gummielement (130, 230) im Gummihalter (220) in komprimierten Zustand enthalten,...
Patent DE-102007022175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von synthetischen Kraftstoffen
Inventor: ROTHAEMEL MARTIN DR
IPC: C10G50/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von synthetischen Kraftstoffen aus einem Wasserdampf und Oxigenate enthaltenden Eduktgemisch, bei dem in einer ersten Verfahrensstufe das Eduktgemisch bei einem Druck > 2 bar und einer Temperatur zwischen 300 und 600°C an einem Katalysator zu einem Olefine mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen enthaltenden Kohlenwasserstoffprodukt umgesetzt wird, und in einer zweiten Verfahrensstufe das erhaltene Kohlenwasserstoffprodukt bei einem Druck von 40 bis 100 bar und einer Temperatur zwischen 200 und 450°C zu höheren Olefinen mit überwiegend mehr als 5 Kohlenstoffatomen oligomerisiert wird, wobei das in der ersten Verfahrensstufe erhaltene Kohlenwasserstoffprodukt vor Einleitung in die zweite Verfahrensstufe in eine flüssige und eine gasförmige Phase aufgetrennt wird, wobei die gasförmige Phase des Kohlenwasserstoffprodukts der zweiten Verfahrensstufe zugeführt wird, wobei die flüssige Phase des Kohlenwasserstoffprodukts in einer zweiten Trenneinrichtung in ein an C6–-Kohlenwasserstoffen reiches Gemisch und ein C7+-Kohlenwasserstoffe und Aromaten enthaltendes Gemisch aufgetrennt wird, wobei das an C6–-Kohlenwasserstoffen reiche Gemisch der zweiten Verfahrensstufe zugeführt wird, wobei das in der zweiten Verfahrensstufe erhaltene Gemisch in einer dritten Trennrichtung in ein Destillat, einen paraffinreichen Kohlenwasserstoffstrom und einen olefinreichen Kohlenwasserstoffstrom aufgetrennt wird, wobei das Destillat nach Zugabe von Wasserstoff in einer Hydrieranlage zu Diesel umgewandelt wird, wobei der paraffinreiche Kohlenwasserstoffstrom zu der ersten Verfahrensstufe zurückgeführt wird, und wobei der olefinreiche Kohlenwasserstoffstrom zum Eintrittsbereich der zweiten Verfahrensstufe zurückgeführt wird.
Patent DE-102007036407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten dreidimensional verformten Scheibe aus Glaskeramik
Inventor: WALDSCHMIDT HOLGER
IPC: C03C17/34
Filed: 2007-08-02
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer beschichteten dreidimensional verformten Scheibe aus Glaskeramik, dadurch gekennzeichnet, dass man eine plane Scheibe aus einem zur Bildung von Glaskeramik geeigneten Vorläuferglas beschichtet und anschließend das Vorläuferglas verformt und zu der Glaskeramik keramisiert.
Patent DE-102007051307-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit Nutzung eines induktiven Schaltreglers als Funksender
Inventor: REITHINGER JUERGEN
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-10-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Hörvorrichtung mit  – einer Sendeeinrichtung (16) einschließlich einer Antenne zum drahtlosen, elektromagnetischen Senden von Daten und  – einem Schaltregler (14) einschließlich einer Induktivität (15), der der Energieversorgung der Hörvorrichtung und der Sendeeinrichtung (16) dient,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Induktivität (15) des Schaltreglers (14) mit der Antenne der Sendeeinrichtung (16) identisch ist.
Patent DE-102008004843-B4 (DE)
Title: Plasma-Applikatoren für plasmachirurgische Verfahren
Inventor: FARIN GUENTER
IPC: A61B18/12
Filed: 2008-01-17
Granted: 2012-09-20
Abstract: Plasmaaplikator für die flexible Endoskopie mit eie für das Einführen in den Arbeitskanal eines Endoskops vorgesehen ist, in der eine Sondenleitung (12) vorhanden ist zum Übertragen elektrischer Energie von einem elektrochirurgischen HF-Generator (1), der über eine Anschlussleitung (11) an die Sondenleitung (12) angeschlossen ist, zu einer Elektrode (13), die am distalen Ende der biegeflexiblen Sonde (10) angeordnet ist und weiter über einen Pfad oder Lichtbogen (14) aus ionisiertem Gas, das durch die biegeflexible Sonde (10) zur distalen Elektrode (13) geleitet wird, in ein biologisches Zielgewebe (4) und über eine neutrale Elektrode (2) zurück zum elektrochirurgischen Generator (1), wobei zwischen der Anschlussleitung (11) und der distalen Elektrode (13) ein Widerstandselement (20) mit vorbestimmter Impedanz angeordnet ist, die derart dimensioniert ist, dass nach der Ionisierung des Gases der Behandlungsstrom auf einen bestimmten Wert begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur sicherer Begrenzung des Behandlungsstroms das Widerstandselement (20) am...
Patent DE-102008009867-B4 (DE)
Title: Beleuchtetes Verkleidungsteil
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR DR -ING
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2017-02-16
Abstract: Beleuchtetes Verkleidungsteil (2) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren Lichtquellen (7), die verdeckt unterhalb eines lichtundurchlässigen Abdeckelements (3) angeordnet sind, das Teil eines Bedienelements (4) ist, und mit einem sich an das lichtundurchlässige Abdeckelement (3) anschließenden transparenten Abdeckelement (5), unterhalb dessen ein transparentes Lichteinkoppelelement (6) angeordnet ist, mit dem die Lichtquellen (7) in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (7) durch eine eine Lagerung des Bedienelements (4) bildende Welle (8) verlaufen und durch eine Öffnung in der Welle (8) mit dem transparenten Lichteinkoppelelement (6) in Kontakt stehen.
Patent DE-102008019832-B4 (DE)
Title: Stehrollstuhl mit variablem Bodenabstand der Fußstütze
Inventor: PORCHERON FRANCOIS
IPC: A61G5/14
Filed: 2008-04-19
Granted: 2012-11-15
Abstract: Stehrollstuhl für Behinderte und Invalide, der ein Chassis (2) aufweist, das eine Gelenkstruktur (12) trägt, die einen Sitz (A), eine Fußstütze (R), eine Rückenlehne (D) sowie zumindest ein Gelenksystem (13) und zumindest folgendes aufweist: – ein erstes verformbares Vieleck (17), das zum Tragen des Sitzes beiträgt, das auf dem vorderen Teil des Chassis (2) angelenkt ist, – eine Tragstruktur (26) der Fußstütze (R), – ein Rückenlehnengestell (35, 36), das auf dem ersten Vieleck (17) der Tragstruktur (26) der Fußstütze entgegen gesetzt angelenkt ist, und – eine Bedieneinheit (40), die zwischen dem ersten Vieleck (17) und dem Chassis eingefügt ist, und die eine Steuer- und Kontrollfunktion des relativen Schwenkens des Gelenksystems von einer abgesenkten oder Sitzposition zu einer aufrecht stehenden Position der Struktur in bezug auf das Chassis und umgekehrt erfüllt, – wobei die Tragstruktur (26) der Fußstütze dazu geeignet ist, daß der Fußstütze (R) in...
Patent DE-102008039098-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Transport von Wärme aus einer Erdwärmesonde
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: F24J3/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zum Transport von Wärme aus einer Erdwärmesonde, bei der der Wärmeentzug aus dem Erdreich über einen Phasenwechsel eines Kältemittels eingeleitet wird gekennzeichnet dadurch, dass die Wärme aus dem Erdreich abschnittsweise entzogen und aus einem in sich geschlossenen unteren Wärmeentzugs-Abschnitt an einen in sich geschlossenen oberen Wärmeentzugs-Abschnitt ausgetauscht wird.