baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019008674-B4 (DE)
Title: Poolkörper mit einer innenliegenden Treppe
Inventor: MAIER KARSTEN
IPC: E04H4/00
Filed: 2019-12-14
Granted: 2021-11-11
Abstract: Poolkörper mit einer innenliegenden Treppe, wobei die Treppe durch Treppenstufen-Fronten und Treppenstufen-Trittflächen sowie optional Seitenteile im Innenbereich des Pools und durch angrenzende Poolwände einen Hohlraum bildet, wobei in der Treppe mindestens eine Öffnung entweder in den Treppenstufen-Fronten, den Treppenstufen-Trittflächen und/oder, wenn vorhanden, in den Seitenteilen im Innenbereich des Pools angeordnet ist, wobei in dem gebildeten Hohlraum mindestens eine Wassereinführung angeordnet ist und wobei die Öffnung mit einer minimalen Größe im Bereich von 10 cm bis 20 cm ausreichend groß dimensioniert ist, um einen Eingriff in den Hohlraum von Hand plus Dichtelement oder mit einem ausreichend großen Werkzeug plus Dichtelement für die Wassereinführung in den Hohlraum zu ermöglichen und wobei die betreffende Öffnung für den Badebetrieb und/oder zur Unfallverhütung und/oder zur Kindersicherung verschließbar ausgestaltet ist und dazu ein Verschlussdeckel vorgesehen ist, wobei sich die mindestens eine Öffnung in unverbauter Zugriffsnähe zur Wassereinführung befindet, so dass die Wassereinführung durch die Öffnung erreichbar ist und ein Verschließen der Wassereinführung durch die Öffnung hindurch möglich ist.
Patent DE-102019125703-B4 (DE)
Title: Hilfseingang für eine Analog-Digital-Wandler-Eingangsladung
Inventor: BODNAR RARES ANDREI
IPC: H03M1/06
Filed: 2019-09-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Eingangsstufe für einen Signalverarbeitungsblock, der einen Analog-Digital-Wandler, im Folgenden ADW, aufweist, wobei die Eingangsstufe einen ersten Eingangsknoten, ein RC-Filter an seinem Eingangsknoten und einen ein an dem Eingangsknoten umzuwandelndes Eingangssignal (VIN) empfangenden Eingangsschalter (6), über das RC-Filter geliefert, aufweist, wobei die Eingangsstufe weiterhin einen zweiten Eingangsknoten (22) zum Empfangen eines Hilfseingangssignals (VIN_AUX) getrennt von dem ersten Eingangsknoten zum Empfangen des umzuwandelnden Eingangssignals (VIN) und eine erste Schaltungsauslegung ausgelegt zum Umgehen des RC-Filters und zum Ansteuern einer oder mehrerer interner Lasten über den zweiten Eingangsknoten aufweist, wobei die internen Lasten derart sind, dass sie ansonsten, falls von dem ersten Eingangsknoten angesteuert, das umzuwandelnde Eingangssignal (VIN) verfälschen würden.
Patent DE-102019130470-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren Überwachung von Passagieren im Fahrzeug
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-09-30
Abstract: System (100) zur sicheren Überwachung eines Zustands eines Passagiers im Fahrzeug (110), umfassend:eine Sensoreinheit (112) zur Erfassung von Überwachungsdaten des Zustands des Passagiers, wobei die Sensoreinheit (112) eine Innenraumkamera umfasst;eine Recheneinheit (114), die eingerichtet ist, aus den Überwachungsdaten des Zustands des Passagiers eine Abstraktion des Zustands des Passagiers zu generieren; undeine Ausgabeeinheit (116), die eingerichtet ist, einem Fahrer des Fahrzeugs (110) während des Fahrbetriebs die Abstraktion des Zustands auszugeben;wobei die Abstraktion des Zustands des Passagiers eine Repräsentation des Zustands als Icon und/oder als Emoji umfasst.
Patent DE-102019200343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), das zum autonomen Fahrbetrieb eingerichtet ist, wobei verfahrensgemäßwährend des autonomen Fahrbetriebs mittels wenigstens einer Eingabe-Erkennungsvorrichtung (6) eine Operatoreingabe bezüglich einer spontanen Routenänderung erfasst und anschließend im autonomen Fahrbetrieb die bisher verfolgte Route entsprechend abgeändert wird, wobei im autonomen Fahrbetrieb ohne vorgewählte Route eine operatorseitige Routenvorgabe abgewartet wird, undwobei bei Ausbleiben einer Routenvorgabe eine Hauptstraße oder ein aktueller Fahrweg über wenigstens eine Abzweigung hinweg weiter befahren wird, und/oderwobei ermittelt wird, ob eine operatorseitige Routenvorgabe zur Weiterfahrt zwingend erforderlich ist, und wobei bei Ausbleiben der Routenvorgabe in einen Wartebetrieb oder in einen Rangiermodus gewechselt wird.
Patent DE-102019204693-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Verschmutzungsmessung von für Solarstrahlung transparentem Material
Inventor: WOLFERTSTETTER FABIAN
IPC: F24S40/20
Filed: 2019-04-02
Granted: 2023-02-23
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Verschmutzungsmessung von für Solarstrahlung transparentem Material mit einem Gehäuse (3) mit einer Längsachse (A), und mit einer Halterung, welche das Gehäuse (3) mit seiner Längsachse (A) in horizontaler Richtung haltert, wobei das Gehäuse (3) an der Halterung um die Längsachse (A) verschwenkbar gelagert ist, wobei das Gehäuse (3) eine für Solarstrahlung opake Wandung (5) aufweist, die einen Raum (7) längsseitig umschließt, wobei die Wandung (5) mindestens eine erste Öffnung (9) und mindestens eine zweite Öffnung (11) aufweist, wobei die erste Öffnung (9) mit einer für Solarstrahlung transparenten Scheibe (13) verschlossen ist und an der zweiten Öffnung (11) eine Abdeckvorrichtung (15) zum Abdecken der zweiten Öffnung (11) angeordnet ist, und mit mindestens einem Pyranometer (17), das in dem Raum (7) an der ersten und der zweiten Öffnung (9, 11) zur Messung von durch die erste bzw. die zweite Öffnung (9, 11) eindringender Solarstrahlung positionierbar ist oder mit mindestens zwei Pyranometern (17), wobei in dem Raum (7) an der ersten und zweiten Öffnung (9, 11) zur Messung von durch die erste und zweite Öffnung (9, 11) eindringender Solarstrahlung jeweils eines der Pyranometer (17) angeordnet ist.
Patent DE-102019218750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasreinigungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Abgasreinigungsanordnung,- wobei die Abgasreinigungsanordnung (6) Teil eines Abgasstrangs eines Kraftfahrzeugs (2) mit Dieselmotor (4) ist,- wobei die Abgasreinigungsanordnung (6) eine Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden mittels wässriger Harnstofflösung und eine der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) zugeordnete Vorrichtung (14) zum Dosieren von wässriger Harnstofflösung hat, mit den Verfahrensschritten:- Erwärmen der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) von einer Temperatur, die kleiner ist als eine Aktivierungstemperatur der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12), auf eine Temperatur, die größer ist als die Aktivierungstemperatur;- Zuführen von wässriger Harnstofflösung zu der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12),- wobei das Zuführen zum Zeitpunkt des Überschreitens der Aktivierungstemperatur beginnt oder das Zuführen zum Zeitpunkt des Überschreitens einer Temperatur beginnt, die bis zu 70°C größer ist als die Aktivierungstemperatur, und- wobei eine Überdosierung der wässrigen Harnstofflösung durchgeführt wird;- Messen einer Stickoxidkonzentration und/oder einer Ammoniakkonzentration stromabwärts der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) zur Bestimmung des Wirkungsgrads der Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12), dadurch gekennzeichnet, dass- eine Mehrzahl von Messwerten der Stickoxidkonzentration über einen vorgegebenen Zeitraum ermittelt werden,- wobei die Abgasreinigungsvorrichtung (10, 12) dann als fehlerhaft diagnostiziert wird, wenn eine Zeitspanne, innerhalb derer eine Differenz eines Messwerts der Stickoxidkonzentration zu einem Minimum der Messwerte der Stickoxidkonzentration nach dem Durchlaufen des Minimums der Messwerte der Stickoxidkonzentration einen vorgegebenen Schwellwert erreicht, kleiner ist, als eine vorgegebene Zeitspanne.
Patent DE-102020116188-B4 (DE)
Title: Verbesserung der sourceseitigen vorladung und verstärkung für das programmieren in umgekehrter reihenfolge
Inventor: PUTHENTHERMADAM SARATH
IPC: G11C16/08
Filed: 2020-06-18
Granted: 2022-04-14
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:ein dreidimensionales Speicherarray aus NAND-Ketten, jede NAND-Kette aufweisend:ein sourceseitiges Auswahlgate auf einer Sourceseite der NAND-Kette, wobei das sourceseitige Auswahlgate eingerichtet ist, um die NAND-Kette mit einer Sourceleitung zu koppeln;ein drainseitiges Auswahlgate auf einer Drainseite der NAND-Kette, wobei das drainseitige Auswahlgate eingerichtet ist, um die NAND-Kette mit einer Bitleitung zu koppeln;einen Satz von Speicherzellen, der entlang der NAND-Kette zwischen dem sourceseitigen Auswahlgate und dem drainseitigen Auswahlgate positioniert ist,wobei die Speicherzellen an Wortleitungen gekoppelt sind; undeinen Kanal, der sich von der Sourceseite zu der Drainseite der NAND-Ketteerstreckt; undeine Die-Steuerung, die so eingerichtet ist, dass sie die Bildung eines Potentialgradienten im Kanal der NAND-Ketten während einer Vorladephase eines Programmier-Speichervorgangs abschwächt, wobei das dreidimensionale Speicherarray aufweist:mindestens eine Dummy-Wortleitung, die zwischen dem sourceseitigen Auswahlgate jeder NAND-Kette und den Wortleitungen positioniert ist, wobei die mindestens eine Dummy-Wortleitung über ein Dummy-Wortleitung-Auswahlgate mit dem Kanal jeder NAND-Kette gekoppelt ist;wobei das sourceseitige Auswahlgate eine erste Schwellenspannung aufweist, und das Dummy-Wortleitung-Auswahlgate eine zweite Schwellenspannung aufweist; undwobei die Die-Steuerung eine Entladeschaltung aufweist, die so eingerichtet ist, dass sie das sourceseitige Auswahlgate nach dem Entladen des mindestens einen Dummy-Wortleitung-Auswahlgates als Reaktion darauf entlädt, dass die erste Schwellenspannung größer als die zweite Schwellenspannung ist.
Patent DE-102020204673-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosismessung in einem Röntgengerät
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2020-04-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Dosismessung ausgelegt zum Einsatz in einem Röntgengerät (1), umfassend:- ein Spiegelelement (2) ausgelegt zur Einkopplung eines Lichtfeldes (L) in einen durch das Spiegelelement dringenden Röntgenstrahl (R),- eine Messeinheit (3) zur Messung strahleninduzierter Änderungen an einem Trägermaterial (T), wobei das Trägermaterial (T) Teil des Spiegelelements (2) und/oder einer sonstigen Komponente der Vorrichtung ist, welche bei einem bestimmungsgemäßen Einsatz in einem Röntgengerät (1), im Strahlungsfeld des Röntgengeräts (1) liegt, wobei die Messeinheit (3) sich außerhalb des Bereichs befindet, durch den bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Vorrichtung ein Röntgenstrahl (R) hindurchtritt.
Patent DE-102021102638-B4 (DE)
Title: Wiederverwendbare Trägerrakete und Verfahren zum Betreiben einer derartigen wiederverwendbaren Trägerrakete
Inventor: LARCH SASCHA
IPC: B64G1/22
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Wiederverwendbare Trägerrakete mit einem eine Längsachse (Z, Z') aufweisenden Raketenkörper (2; 102), der zumindest eine von einem vorwiegend in Richtung der Längsachse (Z, Z') oder parallel dazu wirksamen Rückstoßantrieb (39) antreibbare Raketenstufe (3; 103) aufweist, die mit einem Rumpf (3') versehen ist, der in Bezug auf die Längsachse (Z; Z') zumindest zwei sich radial nach außen und in Längsrichtung erstreckende Leitwerke (30, 30') aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest zwei voneinander abgewandte Leitwerke (30, 30') mit jeweils zumindest einer Luftdurchtrittsöffnung (33, 34, 35, 36, 33', 34', 35', 36') versehen sind und dass in jeder der Luftdurchtrittsöffnungen (33, 34, 35, 36, 33', 34', 35', 36') zumindest ein mittels eines Rotorantriebs (38, 38') antreibbarer Landerotor (37, 37') angeordnet ist, dessen Rotorachse (XR, X'R) im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Parallelen der Längsachse (Z, Z') des Raketenkörpers (2; 102) ausgerichtet ist.
Patent DE-102021118835-B4 (DE)
Title: Lüftermodul für eine Lötanlage, insbesondere für eine Reflowlötanlage und Reflowlötanlage
Inventor: HOFMANN UWE
IPC: B23K1/008
Filed: 2021-07-21
Granted: 2023-07-13
Abstract: Lüftermodul (26) für eine Lötanlage (10), insbesondere für eine Reflowlötanlage, zur Umwälzung von Luft in einem Prozesskanal (16) der Lötanlage (10), mit einem gehäuseartigen Trägerteil (31), mit einem ersten, im oder am Trägerteil (31) vorgesehenen Wellenlager (32), mit einem Motor, der einen Stator (34) und einen mit dem Stator (34) zusammenwirkenden Rotor (38) umfasst, mit einer am Rotor (38) vorgesehenen Rotorwelle (36), mit einem an der Rotorwelle (36) vorgesehenen Lüfterrad (50) und mit einem zweiten Wellenlager (42) zur Lagerung der Rotorwelle (36), dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftermodul (26) eine Flanschplatte (30) umfasst, die im montierten Zustand eine Kanalöffnung (72) im Prozesskanal (16) abdeckt und die einen Durchbruch (40) umfasst, in oder an dem das zweite Wellenlager (42) vorgesehen ist.
Patent DE-112007002069-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ITO MAKOTO
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-09-05
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fahrzeugsitz, der aufweist: ein Sitzkissen (20); einen Sitzrücken (20), der über einen Verstellmechanismus (30) drehbar mit dem Sitzkissen (20) verbunden ist; vordere und hintere Beine (40, 46), die das Sitzkissen (10) entfernbar mit einem Fahrzeugboden (66) verbinden, wobei obere Endabschnitte der vorderen und hinteren Beine (40, 46) jeweils drehbar mit einem Kissenrahmen (12) des Sitzkissens (10) verbunden sind; ein Rückziehglied (50), das aus dem hinteren Bein (46) und einem länglichen Element (50a), das sich von dessen unterem Ende erstreckt, besteht, wobei das längliche Element (50a) drehbar mit dem Boden (66) verbunden ist; ein Betätigungselement, das in der Lage ist, die vorderen und hinteren Beine (40, 46) von dem Boden (66) zu entfernen; und ein Kopplungsglied (54), das die vorderen und hinteren Beine (40, 46) beweglich verbindet, wobei der Sitzrücken (20) durch Entriegeln des Verstellmechanismus (30) vorwärts gedreht werden kann, so dass er auf...
Patent DE-112008003072-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2008-11-11
Granted: 2017-08-03
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem zur Verfügung gestellt, das in der Lage ist, elektrische Leistung auch dann ohne Überschuss oder Mangel an externe Lasten zu liefern, wenn ein Umstellen zwischen Betriebszuständen durchgeführt wird. Ein Aufwärmzeit-Beurteilungsabschnitt 70a beurteilt auf der Grundlage der Temperatur eines Brennstoffzellen-Stacks, ob es an der Zeit ist, ein Aufwärmen durchzuführen. Ein Sollverschiebungsspannung-Bestimmungsabschnitt 70b bestimmt eine während eines Aufwärmbetriebs des Brennstoffzellen-Stacks zu verwendende Soll-Ausgangsspannung, und ein Spannungsänderungsgeschwindigkeit-Bestimmungsabschnitt 70c bestimmt eine Spannungsänderungsgeschwindigkeit auf der Grundlage einer dem Brennstoffzellen-Stack abverlangten elektrischen Leistung, der während des Aufwärmbetriebs zu verwendenden Soll-Ausgangsspannung des Brennstoffzellen-Stacks, die vom Sollverschiebungsspannung-Bestimmungsabschnitt 70b ausgegeben wird, und einer von einem Spannungssensor erfassten Ist-Ausgangsspannung. Ein Spannungsverringerungs-Durchführungsabschnitt 70d führt eine Spannungsverringerungsverarbeitung entsprechend der vom Spannungsänderungsgeschwindigkeit-Bestimmungsabschnitt 70c angegebenen Spannungsänderungsgeschwindigkeit durch.
Patent DE-112008004300-B4 (DE)
Title: USB (Universal Serial Bus)-Steckverbinder sowie optischer und elektrischer Steckverbinder
Inventor: CHENG HEN
IPC: G02B6/38
Filed: 2008-03-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung sind auf einen optischen USB (OUSB) zum Verbessern der Datenrate von USB durch Hinzufügen einer optischen Kommunikation mit einer Super-High-Datenrate (z.B. 10Gbps) zu seiner aktuellen Spezifikation gerichtet, so dass eine Rückwärtskompatibilität erreichbar ist. Mechanische Toleranzen können durch Verwenden von eingebetteten Linsen, um einen Strahl, der aus der Steckverbindung hervortritt, vor dem Eintreten in seinen Gegen-Steckverbinder zu erweitern, und durch Verwenden einer identischen Linse in dem Gegen-Steckverbinder, um den Strahl zurück auf eine Faser zu kollimieren, erreicht werden.
Patent DE-112009000617-B4 (DE)
Title: Adaptive spezifische differenzielle Phase in Dual-Doppelpolarisationsradaren
Inventor: VENKATACHALAM CHANDRASEKARAN
IPC: G01S13/95
Filed: 2009-03-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: Ein Dualpolarisationsradarsystem umfassend:einen Dualpolarisationsradarempfänger;einen Prozessor, der mit dem Empfänger gekoppelt ist;Speicher, der konfiguriert ist, um Informationen umfassend Rohdaten zu speichern, die von dem Empfänger empfangen wurden, Daten, die durch den Prozessor verarbeitet wurden, und Verarbeitungscode, der durch den Prozessor ausführbar ist, wobei der Verarbeitungscode umfasst:Anweisungen rohe Dualpolarisationsdaten zu empfangen als eine Funktion der Entfernung von dem Dualpolarisationsempfänger;Anweisungen eine differenzielle Ausbreitungsphasenverschiebung zu bestimmen als eine Funktion der Entfernung aus den rohen Dualpolarisationsdaten; undAnweisungen um die komplexe spezifische differenzielle Phase aus der differenziellen Ausbreitungsphasenverschiebung zu schätzen, in dem die Ableitung der Daten der differenziellen Phasenverschiebung in Bezug zur Entfernung in dem komplexen Gebiet geschätzt wird durch Minimisieren einer Lagrange-Funktion, die die differenzielle Ausbreitungsphasenverschiebung und eine Regressionsfunktion enthält.
Patent DE-112009004398-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanisinus
Inventor: NAGAMI TETSURO
IPC: E05D11/10
Filed: 2009-10-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Gelenkmechanismus (1), umfassend: eine Rotationswelle (3), die an einem aufmachbaren und verschließbaren Körper (6) vorgesehen ist; eine Klammer (2), die ein Rotationswelleneinführloch (2a) zum Einführen durch einen marginalen Rotationswellenabschnitt der Rotationswelle (3) aufweist und einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt (2b) an einem Umfang aufweist, der an dem Rotationswellenabschnitteinführloch (2a) zentriert ist; eine Platte (5), die ein Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) zum Einführen eines Anbringwellenabschnitts (3c), der an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts ausgebildet ist, aufweist; und eine Blattfeder (4), die ein Anbringwellenabschnitteinführloch (4a) zum Einführen durch den Anbringwellenabschnitt (3c) und auch den anderen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt zum Eingreifen in den einen konkav-konvexen Eingriffsabschnitt der Klammer (2) aufweist, um den aufmachbaren und verschließbaren Körper (6) in einer vorgegebenen Rotationswinkelposition zu halten, wobei die Blattfeder (4) zwischen der Klammer (2) und der Platte (5) angeordnet ist und an der Rotationswelle (3) angeordnet ist, wobei sowohl das Anbringwellenabschnitteinführloch (5a) der Platte (5) als auch das Anbringwellenabschnitteinführloch (4a) der Blattfeder (4) einen kreisförmigen Bogenabschnitt an gegenüberliegenden zwei Rändern der rechtwinkligen Gestalt aufweisen, und die Breite und die Höhe sowohl des Anbringwellenabschnitteinführlochs (5a) der Platte (5) als auch des Anbringwellenabschnitteinführlochs (4a) der Blattfeder (4) gleich sind, und wobei ein Radius des kreisförmigen Bogenabschnitts (5b) des Anbringwellenabschnittseinführlochs (5a) der Platte (5) größer ausgebildet ist als ein Radius des kreisförmigen Bogenabschnitts (4b) des Anbringwellenabschnitteinführlochs (4a) der Blattfeder (4), so dass die Blattfeder (4) an der Endfläche des Rotationswellenabschnitts durch das Eindringen eines äußeren Wandseitenabschnitts des ...
Patent DE-112010003800-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-beleuchtungsvorrichtung
Inventor: TAKAGAKI TATSUYA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2010-08-18
Granted: 2017-03-09
Abstract: Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung (1), aufweisend: einen ersten Beleuchtungsabschnitt (11A, 11B, 12A, 12B), der dafür ausgelegt ist, in einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs zu leuchten; einen zweiten Beleuchtungsabschnitt (20A, 20B), der so ausgelegt ist, dass er die Farbe, ändern kann; einen Steuerabschnitt (40, 42, 48), der dafür ausgelegt ist, den zweiten Beleuchtungsabschnitt so zu steuern, dass der zweite Beleuchtungsabschnitt in Richtung einer empfohlenen Route, die sich von der Fahrtrichtung, in welche der erste Beleuchtungsabschnitt (11A, 11B, 12A, 12B) leuchtet, unterscheidet, leuchten kann und dabei eine Unterscheidung in Bezug auf die Farbe gegenüber dem ersten Beleuchtungsabschnitt bewirkt, wenn ein Routenführungsabschnitt das Fahrzeug auf der empfohlenen Route zu einem Ziel führt, wobei der erste Beleuchtungsabschnitt (11A, 11B, 12A, 12B) weiterhin in Fahrtrichtung des Fahrzeugs leuchtet, wenn der Steuerabschnitt (40, 42, 48) den zweiten Beleuchtungsabschnitt steuert, dass dieser in Richtung der empfohlenen Route leuchtet; und einen Umgebungserfassungsabschnitt (30, 46), der dafür ausgelegt ist, eine Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen, wobei der Steuerabschnitt die Farbe des vom zweiten Beleuchtungsabschnitt ausgegebenen Lichts ändert, wenn die vom Umgebungserfassungsabschnitt erfasste, das Fahrzeug umgebende Umgebung einen hindernden Faktor aufweist, der verhindert, dass ein Fahrer Licht, das vom zweiten Beleuchtungsabschnitt abgegeben wird, wahrnimmt.
Patent DE-112013001205-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufelhaltestruktur und Rotationsmaschine mit dieser
Inventor: KIMURA KEITA
IPC: F01D5/30
Filed: 2013-01-21
Granted: 2021-01-21
Abstract: Turbinenschaufelhaltestruktur (11, 21) mit:Schaufelnuten (61), welche sich durch eine Rotorscheibe in eine Scheibendickenrichtung erstrecken, um Schaufelfüße (62) von Turbinenschaufeln aufzunehmen, welche in einer Umfangsrichtung angeordnet sind;einem Hervorstehabschnitt (65), welcher als ganzes in die Scheibendickenrichtung nach außen hervorsteht, sodass ein äußeres Umfangsende in der Radialrichtung an einer inneren Seite eines inneren Umfangsendes der Schaufelnuten (61) angeordnet ist;einer ringförmigen Arretierungsnut (67), welche in einem Umfangskantenabschnitt des Hervorstehabschnitts (65) entlang der Umfangsrichtung so ausgebildet ist, dass diese in Richtung einer äußeren Seite in der Radialrichtung geöffnet ist, um plattenähnliche Arretierungsstücke (12, 22, 66) aufzunehmen, welche in der Umfangsrichtung angeordnet sind;einem Stufenabschnitt (69), welcher in der Scheibendickenrichtung in einem Umfangskantenabschnitt auf einer inneren Umfangsseite des Schaufelfußes (62) nach außen hervorsteht, um der Arretierungsnut (67) gegenüberzuliegen; undden Arretierungsstücken (12, 22, 66), welche zwischen die Arretierungsnut (67) und den Stufenabschnitt (69) eingebracht sind;wobei der Umfangskantenabschnitt des Hervorstehabschnitts (65) entlang der Umfangsrichtung mit mindestens einem Einführfensterabschnitt (68) versehen ist, welcher in die Scheibendickenrichtung ausgeschnitten ist, sodass eine innere Umfangsfläche davon mit einer inneren Umfangsfläche der Arretierungsnut (67) fluchtet,wobei Endabschnitte von benachbarten Arretierungsstücken (12, 22, 66), welche durch den Einführfensterabschnitt (68) freigelegt sind, miteinander durch Schweißen verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassmindestens einer der Endabschnitte von den benachbarten Arretierungsstücken (12, 22), welche durch den Einführfensterabschnitt (68) freigelegt sind, mit einem Dickplattenabschnitt (13, 23) versehen ist, welcher sich in die Scheibendickenrichtung so erstreckt, dass dieser innerhalb des Einführfensterabschnitts (68) angeordnet ist.