baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100476-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
IPC: B01D63/08
Filed: 2016-02-01
Abstract: Filtereinrichtung für Gase, die ein Gehäuse (5) mit einer eingebauten gasdurchlässigen Filteranordnung (9) für den Rückhalt von festen und flüssigen Gasbestandteilen, insbesondere Kondensaten, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (9) mehrere nacheinander durchströmte Filterelemente (11, 12) aufweist, wobei ein Filterelement (11) für wässerige Substanzen und ein anderes Filterelement (12) für ölige Substanzen vorgesehen ist.
Patent DE-202016102665-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2016-05-19
Abstract: Leiter, mit zwei Holmen, zwischen denen sich eine Stufe oder Sprosse erstreckt, die eine Trittoberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittoberfläche geteilt ist, wobei ein erster Teil der Trittoberfläche (12) nach oben weisende Prägungen (14, 18, 70), die insbesondere Durchbrechungen (20, 24, 72) umgeben, aufweist und ein zweiter Teil ein Kunststoffprofil (52) aufweist, das in oder an der Stufe oder Sprosse verankert ist und eine an sich bekannte Anti-Rutschausstattung aufweist.
Patent DE-202016103232-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer durch eine Spiralfeder gehaltenen Sitzschale mit Kippbereichsbegrenzung
IPC: A47C9/02
Filed: 2016-06-18
Abstract: Stuhl (1), vorzugsweise Bürostuhl (1), mit einer durch eine Spiralfeder (2) gehaltenen Sitzschale (3), wobei die Spiralfeder (2) zwischen zwei Platten (4.1, 4.2) gehalten wird und die untere Platte (4.1) am Drehkreuz (5) befestigt ist und die obere Platte (4.2) eine Gasfeder (6) und die Sitzschale (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasfeder (6) durch ein Stabilisatorrohr (17), welches an der oberen Platte (4.2) befestigt ist und die Gasfeder (6) im oberen Drittel passgenau umfasst, zusätzlich an der oberen Platte (4.2) stabilisiert und die Gasfeder (6) bis in eine mittig im Drehkreuz (5) liegende Aussparung (13) reicht, wobei diese Aussparung (13) mit der unteren Platte (4.1), die als Lochscheibe ausgeführt ist und auf dem Drehkreuz (5) aufliegt und durch eine unter dem Drehkreuz (5) liegenden Konterplatte (15), gehalten durch Durchgangsschrauben (16) durch die untere Platte (4.1), das Drehkreuz (5) und die Konterplatte (15), als Abkippbegrenzung der Sitzschale (3) dient.
Patent DE-202016104990-U1 (DE)
Title: Verriegelbare Frachtsicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-09-09
Abstract: Haltevorrichtung, umfassend: ein Basisglied mit einem einen Rand einer festen Platte in Eingriff nehmenden ersten Vorsprung; ein mit dem Basisglied verbundenes schwimmendes Scharnier; und ein schwenkbares mit dem Scharnier schwenkbar verbundenes Plattenglied, das einen zweiten Vorsprung definiert, der einen gegenüberliegenden Rand der festen Platte in Eingriff nimmt, wobei das schwenkbare Plattenglied wird dahingehend betätigt, die feste Platte zwischen dem ersten Vorsprung und dem zweiten Vorsprung festzuklemmen.
Patent DE-202016106778-U1 (DE)
Title: Unterwasser-Steckverbinder
IPC: H01R24/84
Filed: 2016-12-06
Abstract: Unterwasser-Steckverbinder (1), aufweisend zwei Steckerteile (4) mit jeweils einem Gehäuse (2) zum wasserdichten Verbinden zweier elektrischer Leitungen (21), wobei die Steckerteile (4) entlang einer Steckachse (X) miteinander verbindbar und voneinander trennbar sind, wobei jedes Steckerteil (4) zwei in dem Gehäuse (2) angeordnete elektrische Steckelemente aufweist, die einerseits als eine in das Gehäuse (2) ragende Buchse und andererseits als ein aus dem Gehäuse (2) ragender Stift ausgebildet sind, wobei der Stift an seinem freien Ende einen elektrischen Kontaktbereich (6) und eine sich axial zu der Steckachse (X) an den Kontaktbereich (6) anschließende Ummantelung (7) aufweist, wobei die Buchse als ein in dem Gehäuse (2) ausgebildeter Aufnahmekanal (8) mit einer am inneren Ende des Aufnahmekanals (8) angeordneten elektrischen Kontakthülse (9) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmekanal (8) der Buchse die Ummantelung (7) des Stifts und die Kontakthülse (9) der Buchse den Kontaktbereich (6) des Stifts im zusammengesteckten Zustand der Steckerteile (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (7) des Stiftes, der Aufnahmekanal (8) der Buchse, die Kontakthülse (9) der Buchse und der Kontaktbereich (6) des Stiftes derart ausgestaltet sind, dass eine resultierende Haltekraft zur Verbindung der Steckerteile (4) in ihrem zusammengesteckten Zustand mehrheitlich über die Presspassungen zwischen den Aufnahmekanälen (8) der Buchsen und der Ummantelung (7) des jeweilig aufgenommenen Stiftes aufgebracht ist.
Patent DE-202016107284-U1 (DE)
Title: Klammerauszieher
IPC: B25C11/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Klammerauszieher für insbesondere eingeschossene Befestigungsklammern (2) mit einer großen Klammer- oder Armlänge und einer hohen Haltekraft im Holzbau zur Befestigung von Decken oder Lattungen oder für einen Einsatz an anderer Stelle, wobei der Klammerauszieher (1) einen Korpus (3) mit einem schwenkbaren Ziehhebel (5) und einem Griffteil (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Korpus (3) eine Klemmeinrichtung (7) für die vom Ziehhebel (5) aufgenommene Befestigungsklammer (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017001815-U1 (DE)
Title: Quaderförmiger Kühl- und Transportbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-03-30
Abstract: Quaderförmiger Kühl- und Transportbehälter (1) mit Seitenwänden (3), Boden (4) und Deckel (5) aus Pappe, wobei die Seitenwände (8), der Boden (4) und der Deckel (5) die gleiche Dicke (D) aufweisen und von einem Umkarton (2) umhüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3), der Boden (4) und der Deckel (5) einzeln und in Endbereichen aneinander anliegend unter Bildung eines quaderförmigen Behälterinnenraumes (7) in den Umkarton (2) eingesetzt sind, wobei die verwendeten Seitenwände (3), der Boden (4) und der Deckel (5) die gleiche Länge (L) und Breite (B) aufweisen.
Patent DE-202017100504-U1 (DE)
Title: Notenständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Notenständer (20) mit einem Ständerfuß oder Stativ (1), an dem gegebenenfalls lösbar eine zusammenlegbare Pultauflage (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Notenanlage dienende Stützwand der Pultauflage mehrere, eine geschlossene Wand bildende, Flachleisten (3) aufweist und wobei die Flachleisten (3) in vertikaler Richtung angeordnet sind.
Patent DE-202017102022-U1 (DE)
Title: Drahtvorschubeinrichtung für Schweißdrähte
IPC: B23K9/133
Filed: 2017-04-05
Abstract: Drahtvorschubeinrichtung für Schweißdrähte, aufweisend: – einen Träger (101), der einen Aufnahmeraum (102) aufweist, wobei ein erster Durchgang (103) und ein zweiter Durchgang (104) an dessen einem Ende vorgesehen sind, – einen Befestigungsbolzen (110), der fest am Träger (101) angeordnet ist, – ein Druckteil (120), wobei an dessen einem Ende ein Befestigungsteil (121) zur drehbaren Verbindung mit dem Träger (101) ausgebildet ist, und wobei an dessen anderem Ende eine angetriebene Rolle (122) ausgebildet ist, die im Aufnahmeraum (102) des Trägers (101) angebracht ist, – eine Zugfeder (130), die zwischen dem Befestigungsbolzen (110) und dem Druckteil (120) angeordnet ist, – einen Motor (140), der am Träger (101) angeordnet ist und eine Motorwelle (141) aufweist, – eine Antriebsrolle (150), die am Träger (101) ausgebildet ist und mit der Motorwelle (141) des Motors (140) drehbar verbunden ist, wobei die Antriebsrolle (150) mit der angetriebenen Rolle (122) in einer Wirkverbindung steht, – eine Zuführvorrichtung (160), aufweisend: ein Rohr (160), das als Hohlform am Träger (101) ausgebildet ist, wobei ein konvexer Zylinder (1611), der mit einer entsprechend dem ersten Durchgang (103) ausgebildeten Durchgangsbohrung (1612) versehen ist, an einem Ende dieses Rohrs (160) angebracht ist, wobei zumindest ein durchlaufend angeordnetes Luftloch (1613) um den Umfang dieser Durchgangsbohrung (1612) ausgebildet ist, ein Anschlussteil (162), das eine Durchgangsbohrung (1621) aufweist und mit dem konvexen Zylinder (1611) des Rohrs (161) verbunden ist, eine Spannvorrichtung (163), die zwischen dem Anschlussteil (162) und dem Rohr (161) ausgebildet ist und mit einer Durchgangsbohrung (1631) versehen ist, wobei eine Vielzahl von Ausnehmungen (1633) in einem Spannelement (1632) der Spannvorrichtung (163) ausgebildet sind, einen Metallring (164), der an der Spannvorrichtung (163) angebracht ist und zwischen dem konvexen Zylinder (1611) und dem Spannelement (1632) abgestützt ist, ein Andruckelement (165), das eine Durchgangsbohrung (1651) aufweist und durchlaufend durch das Rohr (161) angebracht ist, ein Federelement (166), das zwischen dem Andruckelement (165) und dem Rohr (161) angebracht ist, einen Hülsenkörper (167), der fest auf das Rohr (161) aufgesteckt ist und einen Ausgang (1671) aufweist, und ein Zuführungsrohr (168), das der Reihe nach durch die Durchgangsbohrung (1612) des Rohrs (161), die Durchgangsbohrung (1621) des Anschlussteils (162) und den Ausgang (1671) des Hülsenkörpers (167) hindurchgehend angeordnet ist und in einem Spannelement (1632) der Spannvorrichtung (163) festgeklemmt ist, – einen Seitendeckel (170), der am Träger (101) verschraubt ist, und – eine Befestigungsplatte (180), die fest am Träger (101) und am Seitendeckel (170) angebracht ist, damit die Zuführvorrichtung (160) mit dem Träger (101) verbindbar ist.
Patent DE-202017105819-U1 (DE)
Title: Mehrfachanwenderpersonalisierung bei einer Sprachschnittstellenvorrichtung
IPC: G10L17/22
Filed: 2017-09-26
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: ein oder mehrere Mikrofone; einen Lautsprecher; einen oder mehrere Prozessoren; und einen Speicher, der ein oder mehrere Programme speichert, um durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen umfassen zum: Empfangen einer ersten Spracheingabe in freier Form; Vergleichen der ersten Spracheingabe mit einer Gruppe von Sprachmodellen, die mit einer Vielzahl von Anwendern assoziiert sind, die mit der elektronischen Vorrichtung assoziiert sind, wobei die Sprachmodelle zur elektronischen Vorrichtung trainiert werden; basierend auf dem Vergleichen Bestimmen, dass die erste Spracheingabe einen ersten Anwender der Vielzahl von Anwendern entspricht; und Präsentieren einer Antwort gemäß der Bestimmung.
Patent DE-202018000096-U1 (DE)
Title: Multifunktionswerkzeug für einen Schraubdeckel
IPC: A47J9/00
Filed: 2018-01-09
Abstract: Multifunktionswerkzeug (1) zur Verarbeitung von zähflüssigen Lebensmitteln, insbesondere von Butter, Margarinen, Brotaufstrichen, Konfitüren, Teig o.ä., wobei die Form und Masse des Multifunktionswerkzeugs (1) eine Anbringung des Multifunktionswerkzeugs (1) in einem Deckel eines Lebensmittelgefäßes ermöglicht, aufweisend:- ein Formkörperelement (2),- wobei das Formkörperelement (2) einen Innenbereich (I) und einen randbildenden Randbereich (R) umfasst, der den Innenbereich (I) umgibt und das Formkörperelement (2) seitlich begrenzt, und- wobei das Formkörperelement (2) mindestens ein Werkzeugelement (3, 4, 5, 6, 7) zur Verarbeitung von Lebensmitteln umfasst.
Patent DE-202018005813-U1 (DE)
Title: Arbeitsstiel mit Schnellklemmung der Wechsel-Gartengeräte
IPC: A01B1/22
Filed: 2018-12-15
Abstract: Arbeitsstiel mit Schnellklemmung der Wechsel-Gartengeräte ausgelegt in verschiedenen Längen zur ergonomische Körperhaltung bei Arbeit Erledigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsstiel (1) für befestigen der Wechsel-Gartengeräte an Stiel (1) eine Geräte-Aufnahme (2) mit eine Bohrung (11) in der Wand (12), einen Klemmbolzen (4) der in der Bohrung (11) hin und her lose schiebegelagert ist und einen längst verschiebbaren und oder drehbaren Klemmring (3) welche den Klemmbolzen (4) in Richtung nach Innen der Aufnahme (2) bewegt aufweist.
Patent DE-202018102336-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: E04F21/20
Filed: 2018-04-26
Abstract: Abstandshalter zum Freihalten einer wandanschlussseitigen Fuge, etwa bei der Verlegung eines starren Bodenbelages, umfassend ein Abstandselement (2, 2.1) mit einer der Weite der freizuhaltenden Fuge entsprechenden Dicke und einen Haltewinkel (3, 3.1) mit einem leistenförmigen Halteschenkel (4, 4.1) und mit einem an dem einen Ende des Halteschenkels (4, 4.1) daran angeschlossen und von dem Halteschenkel (3, 3.1) abragenden Halteschaft (5, 5.1), wobei in das Abstandselement (2, 2.1) eine sich in Richtung ihrer Höhe erstreckende Bohrung (7) eingebracht ist, in die der Halteschaft (5, 5.1) eingreift.
Patent DE-202018105176-U1 (DE)
Title: Dachbox mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Dachbox (100) mit einer Beleuchtungseinrichtung (1; 1.1), die zum Ausleuchten der Dachbox (100) im Inneren der Dachbox (100) angeordnet ist.
Patent DE-202018107355-U1 (DE)
Title: Imprägnierte Dekorfurnierlaminattischlerplatte
IPC: B32B21/14
Filed: 2018-12-20
Abstract: Imprägnierte Dekorfurnierlaminattischlerplatte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Plattenkern (1), eine Zwischenplatte (2), ein Pappelfurnier (3) und ein imprägniertes Dekorfurnier (4) umfasst, wobei eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche des Plattenkerns (1) jeweils mit der Zwischenplatte (2) bedeckt sind und einstückig zu einem Plattenformling gepresst sind; dass zwischen der oberen Oberfläche des Plattenkerns (1) und der Zwischenplatte (2) und zwischen der unteren Oberfläche des Plattenkerns (1) und der Zwischenplatte (2) mittels Klebemittel eine Klebeverbindung erfolgt, und das Pappelfurnier (3) wiederum jeweils auf die obere Oberfläche und die untere Oberfläche des Plattenformlings aufgebracht und durch Kalt- und Heißpressen einstückig geformt wird, um ein Substrat zu bilden, und zwischen der oberen Oberfläche des Plattenformlings und dem Pappelfurnier (3) und zwischen der unteren Oberfläche des Plattenformlings und dem Pappelfurnier (3) mittels Klebemittel eine Klebeverbindung erfolgt; dass das imprägnierte Furnier jeweils auf die obere Oberfläche und die untere Oberfläche des Substrats (4) aufgeklebt wird, und durch Heißpressen und einstückiges Formen ein Fertigprodukt der imprägnierten Dekorfurnierlaminattischlerplatte erhalten wird.
Patent DE-202019005332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Filterung von Bestandteilen aus einem Fluid
IPC: B01D63/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Vorrichtung (30) zur Abtrennung von Bestandteilen aus einem Fluid, die Vorrichtung umfassend:
 - zumindest ein, insbesondere längliches oder röhrenförmiges, Filtermodul (1) mit Filtergehäuse (35) und einem darin angeordneten Membranelement (16), wobei das zumindest eine Filtermodul eine erste Stirnseite (22) und eine der ersten Stirnseite gegenüberliegende zweite Stirnseite aufweist, und wobei das Filtermodul für das zumindest eine durch das Filtermodul strömende Fluid eine Kapillarseite und eine Hüllseite bereitstellt zur Erzeugung einer Kapillarströmung und einer Hüllströmung in jedem der Filtermodule,
 - eine erste Filterkappe (2) an der ersten Stirnseite des zumindest einen Filtermoduls mit einer ersten Kammer (3) und einer zweiten Kammer (4) und zumindest einer Filtermodulaufnahme (42),
 - eine zweite Filterkappe (2a) an der der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite des zumindest einen Filtermoduls mit einer weiteren Filtermodulaufnahme, wobei die erste Kammer der ersten Filterkappe mit den Kapillarseiten der Filtermodule verbunden ist und wobei die zweite Kammer der ersten Filterkappe mit den Hüllseiten der Filtermodule verbunden ist, so dass die Kapillarströmungen des oder der Filtermodule in der ersten Kammer miteinander vermischt sind und so dass die Hüllströmungen des oder der Filtermodule in der zweiten Kammer miteinander vermischt sind.
Patent DE-202019005468-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv mit einer ersten und zumindest einer zweiten optischen Baugruppe
IPC: G02B13/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: F-Theta-Objektiv (1) mit folgenden Merkmalen:
 ein in einem ersten Objektivgehäuse 2 gelagerten erstem Linsenelement 4, wobei das erste Objektivgehäuse 2 ein justiergedrehtes Objektivgehäuse ist; und
 eine in einem zweiten Objektivgehäuse 3 gelagerte zumindest eine Linse (5, 6, 7) umfassende zweite optische Baugruppe, das ein füllgefasstes Objektivteil ist,
 wobei das erste und zweite Objektivgehäuse in einem Verbindungsbereich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019102734-U1 (DE)
Title: Bodenstativ
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Bodenstativ, umfassend eine Säule (2) sowie einen über eine Antriebseinrichtung längs der Säule (2) bewegbaren Wagen (4) mit einem daran schwenkbar angeordneten Strahlungsempfänger (5), der zumindest zwischen einer 0°-Position, in der die Strahlungseintrittsseite (13) des Strahlungsempfängers (5) parallel zur Säulenlängsachse steht, und einer 90°-Position, in der die Strahlungseintrittsseite (13) orthogonal zur Säulenlängsachse steht, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlungsempfänger (5) mit dem Wagen (4) über wenigstens eine Koppelmechanik (6), die bei einem Verschwenken von der 0°-Position in die 90°-Position der Schwenkbewegung eine Verschiebebewegung relativ zum Wagen (4) überlagert, verbunden ist.
Patent DE-202019103286-U1 (DE)
Title: Pneumatischer Grobhammer
IPC: B25D9/14
Filed: 2019-06-12
Abstract: Pneumatischer Grobhammer bestehend im Wesentlichen aus einem Griffteil oder Schaltgehäuse mit einer Druckmittelsteuerung, einem Zylinder, einem Schlagkolben und einem Vordergehäuse mit einer Halterung des Werkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgehäuse (1), der Zylinder (2) und das Vordergehäuse (4) durch ein Spannsystem (5) miteinander verbunden sind, wobei im Druckmittelpfad (6) im Verbindungsbereich Schaltgehäuse (1) und Zylinder (2) eine bewegbare Steuerung (62) des Druckmittels positioniert und in der Wand des Zylinders (2) eine Rückhubbohrung (63) angeordnet sind und am Schlagkolben (3) eine Schlagfläche (31) ausgeformt ist, womit ausschließlich und direkt eine Stirnfläche (71) eines in einer Führung (42) des Vordergehäuses (4) axial bewegbar gehaltenen Werkzeuges (7) mit Schlagenergie beaufschlagbar ist.
Patent DE-202019104144-U1 (DE)
Title: Messmodul für Thermoelemente
IPC: G01K1/14
Filed: 2019-07-26
Abstract: Messmodul für Thermoelemente, das mindestens einen Messkanal (1-8), insbesondere 8 oder 16 Messkanäle, zum Anschluss eines Thermoelements (102, 103, 104) aufweist, wobei der mindestens eine Messkanal (1-8) einen Thermoelement-Anschluss (40) aufweist, der zwei Steckanschlusskontakte (41, 42) zum elektrischen Anschluss eines Thermoelements (102, 103, 104) aufweist, wobei das Messmodul (20) eine Messeinrichtung (23) zur Ermittlung einer Temperaturinformation (TI) anhand eines an den Steckanschlusskontakten (41, 42) des jeweiligen Messkanals (1-8) bereitgestellten elektrischen Temperatursignals (TS) eines Thermoelements (102, 103, 104) aufweist, und wobei das Messmodul (20) eine Ausgabeschnittstelle (47) zur Ausgabe der Temperaturinformation (TI) eines jeweiligen Thermoelements (102, 103, 104) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermoelement-Anschluss (40) eines Messkanals (1-8) mindestens einen Datenkontakt (51, 52) zum Anschluss einer dem Thermoelement (102, 103, 104) zugeordneten Datenleitung (93, 94) aufweist und das Messmodul (20) eine mit dem mindestens einen Datenkontakt (51, 52) eines Thermoelement-Anschlusses (40) eines jeweiligen Messkanals (1-8) verbundene Kommunikationseinrichtung (24) zum Senden und/oder Empfangen von Identifikationsdaten (ID), insbesondere TEDS-Daten, die das an einen Messkanal (1-8) jeweils angeschlossene Thermoelement (102, 103, 104) identifizieren, aufweist, dass die Ausgabeschnittstelle (47) zur Ausgabe der Temperaturinformation (TI) eines jeweiligen Thermoelements (102, 103, 104) unter Verwendung seiner Identifikationsdaten (ID) ausgestaltet ist, und dass die zwei Steckanschlusskontakte (41, 42) und der mindestens eine Datenkontakt (51, 52) eines jeweiligen Messkanals (1-8) an einer Anschlusswand (30) des Messmoduls (20) nebeneinander angeordnet sind derart, dass Steckkontakte (61, 62; 161, 162) eines mit dem Thermoelement (102, 103, 104) verbundenen oder verbindbaren Steckverbinders (60, 160) und ein an dem Steckverbinder (60, 160) neben den Steckkontakten (61, 62; 161, 162) angeordneter Datenkontakt (51, 52) beim Anstecken des Steckverbinders (60, 160) an den mindestens einen Thermoelement-Anschluss (40) des Messkanals (1-8) des Messmoduls (20) in elektrischen Kontakt mit den Steckanschlusskontakten (41, 42) und dem mindestens einen Datenkontakt (51, 52) des Messkanals (1-8) gelangen.
Patent DE-202019104904-U1 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung zum Anschluss einer Spindel an einen Flansch zur Übertragung des Antriebs von einem Motor auf eine oder mehrere Walzrollen
IPC: B21B35/14
Filed: 2019-09-05
Abstract: Gelenkvorrichtung (1, 1B) zum Anschluss einer Spindel (3) an einen Flansch (2), welche in einem Walzwerk einsetzbar sind, wobei die Gelenkvorrichtung (1, 1B) umfasst:- einen mit diesem Flansch (2) verbindbaren Block (10), sodass er mit diesem um eine erste Drehachse (101) drehfest rotiert;- ein Gleitsteine-Paar (4A, 4B), welches an gegenüberliegenden Seiten des Blocks (10) angeordnet und mit dem Block (10) mittels eines Verbindungszapfens (5) verbunden sind, wobei der Zapfen (5) durch den Block (10) und zumindest teilweise die Gleitsteine (4A, 4B) hindurchgeht, damit die Längsachse (104) des Zapfens (5) nach der Verbindung des Blocks (10) mit dem Flansch (2) orthogonal zur ersten Achse (101) ist, wobei der Zapfen (5) die Gleitsteine (4A, 4B) und den Block (10) während der Drehung um die erste Achse (101) miteinander befestigt;wobei die Gleitsteine (4A, 4B) jeweils eine Fläche zur mechanischen Kopplung umfassen, welche mit einer Kopplungsfläche (42) der Spindel (3) geometrisch übereinstimmt, wobei die Drehbewegung des Flansches (2) nach der mechanischen Kopplung der Flächen (41, 42) auf die Spindel (3) übertragen wird oder umgekehrt,und wobei die Kopplungsfläche (42) so ausgestaltet ist, dass sie eine relative Drehung der Spindel (3) zum Block (10) und zu den Gleitsteinen (4A, 4B) um eine weitere Achse (103) ermöglicht, welche zu einer von der ersten Achse (101) und der Längsachse (104) des Zapfens (5) bestimmten Ebene orthogonal ist; undwobei die Gelenkvorrichtung (1, 1B) weiterhin zumindest ein erstes Dämpfungselement (61) und zumindest ein zweites Dämpfungselement (62) umfasst, welche innerhalb des Blocks (10) aufgenommen sind und an gegenüberliegenden Seiten des Zapfens (5) in entgegengesetzter Stellung zu einer Bezugsebene, in der die Längsachse (104) des Zapfens (5) liegt und die orthogonal zur ersten Drehachse (101) ist, angeordnet sind.
Patent DE-202019105708-U1 (DE)
Title: Schließanordnung
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Schließanordnung, umfassend einen Schließzylinder mit einem Schließzylinderkern (2) mit mindestens einem elektromechanisch betätigten Sperrelement (23), das durch einen Aktuator (22) bewegbar ist, und einen Schlüssel (1), der einen Speicher für elektronisch gespeicherte Zugangsinformationen umfasst, die an eine Ansteuerschaltung für den Aktivator (22) des Sperrelements übertragbar sind, um eine Betätigung des Sperrelements (23) zu aktivieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (22) ein Element aus einem Formgedächtnis-Material aufweist, um das Sperrelement (23) zu betätigen.