baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110495-A1 (DE)
Title: Entfeuchtungsbox
Inventor: HSU TSANG-HUANG
IPC: F24F3/14
Filed: 2014-07-24
Abstract: Entfeuchtungsbox, die ein Belüftungsrohr (2, 4, 6, 710) aufweist, das sich in einem Aufnahmeraum (13, 33, 52, 73) eines Entfeuchtungshauptkörpers (1, 3, 5, 7) befindet. Das Belüftungsrohr (2, 4, 6, 710) ist mit Durchgangslöchern (22, 42, 632, 713) versehen und mit dem Aufnahmeraum (13, 33, 52, 73) kommuniziert. Durch das Belüftungsrohr kann die von einer elektrothermischen Vorrichtung erzeugte Heißluft wirksam an jede Stelle des Aufnahmeraums (13) weitergeleitet werden, um das Entfeuchtungsmaterial schnell zu trocknen. In der erfindungsgemäßen Entfeuchtungsbox ist keine elektromagnetische Baugruppe vorgesehen, sodass die Herstellungskosten für die erfindungsgemäße Entfeuchtungsbox in erheblichem Maße eingespart werden. Gleichzeitig erhöht sich der Platz für die Entfeuchtungsbox, um die Kapazität zur Aufnahme des Entfeuchtungsmaterials zu steigern und die Entfeuchtungswirkung der Entfeuchtungsbox zu verbessern.
Patent DE-102014113098-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs mit wenigstens einer Verstelleinheit
Inventor: PAI ARATHI
IPC: B60Q1/06
Filed: 2014-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (1) zur Aufnahme in einem Scheinwerfer (100) eines Fahrzeugs, wenigstens umfassend eine Lichteinheit (10) zur Aussendung von Licht und umfassend einen Tragrahmen (11), in dem die Lichteinheit (10) im Scheinwerfer (100) aufgenommen ist und wobei wenigstens eine Verstelleinheit (12.1, 12.2) vorgesehen ist, durch die die Lichteinheit (10) im Scheinwerfer (100) um wenigstens eine Verstellachse (13, 14) bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist die Verstelleinheit (12.1, 12.2) ein Exzentergetriebe (15) mit einer Abtriebsachse (16) auf, die mit der Verstellachse (13, 14) zusammenfällt und wobei sich eine Grundstruktur des Exzentergetriebes (15) scheibenförmig um die Abtriebsachse (16) herum erstreckt.
Patent DE-102014117006-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Hybrid-Elektrofahrzeug
Inventor: LEE KYEONGHUN
IPC: B60K6/36
Filed: 2014-11-20
Abstract: Leistungsübertragungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (IS1), die geeignet ist, ein Drehmoment eines Verbrennungsmotors (ENG) wahlweise aufzunehmen, eine zweite Antriebswelle (IS2), die ohne Drehbeeinflussung mit der ersten Antriebswelle (IS1) angeordnet ist, geeignet ist, das Drehmoment des Verbrennungsmotors (ENG) wahlweise aufzunehmen, und wenigstens ein Antriebsrad aufweist, das daran fest angeordnet ist, eine dritte Antriebswelle (IS3), die in einer Reihe mit der zweiten Antriebswelle (IS2) und ohne Drehbeeinflussung mit der ersten Antriebswelle (IS1) angeordnet ist und wenigstens ein Antriebsrad aufweist, das daran fest angeordnet ist, einen Planetengetriebesatz (PG), der ein erstes Drehelement, ein zweites Drehelement, das mit der dritten Antriebswelle (IS3) direkt verbunden ist, und ein drittes Drehelement aufweist, das mit der ersten Antriebswelle (IS1) direkt verbunden ist, einen Motor/Generator (MG), der mit dem ersten Drehelement direkt verbunden ist und als ein Motor oder ein Generator betrieben wird, eine erste Gangabtriebseinheit (OUT1), die geeignet ist, das von der zweiten Antriebswelle (IS2) oder der dritten Antriebswelle (IS3) eingegebene Drehmoment umzuwandeln und das umgewandelte Drehmoment abzugeben, und eine zweite Gangabtriebseinheit (OUT2), die geeignet ist, das von der zweiten Antriebswelle (IS2) oder der dritten Antriebswelle (IS3) eingegebene Drehmoment umzuwandeln und das umgewandelte Drehmoment abzugeben.
Patent DE-102014200992-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle zur Steuerung einer Klimaanlage eines Fortbewegungsmittels
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-01-21
Abstract: Es werden ein Fahrzeug sowie Benutzerschnittstellen zur Steuerung einer Klimaanlage eines Fortbewegungsmittels vorgesehen, welche eine berührungssensitive Anzeigeeinrichtung (1), eine Datenverarbeitungseinheit und insbesondere eine Annäherungssensorik umfassen. Die Datenverarbeitungseinheit ist eingerichtet, zur Steuerung der Klimaanlage durch einen Anwender eine Anzeige auf der Anzeigeeinrichtung (1) darzustellen, welche eine stilisierte Darstellung von Körperregionen (I, II, III) eines Anwenders und ein Sinnbild (6) für einen Luftauslass der Klimaanlage enthält. Eine über die Annäherungssensorik erkannte Anwendereingabe führt zu einer Ausgabe eines Hinweises auf die Möglichkeit einer berührungsbasierten Eingabe zwischen dem Sinnbild für den Luftauslass und der stilisierten Darstellung von Körperregionen. Mittels der berührungsbasierten Eingabe wählt der Anwender die Stärke eines Luftstromes für eine zugehörige Körperregion.
Patent DE-102014203744-A1 (DE)
Title: Leitfähiges Glimmschutzpapier, insbesondere für den Außenglimmschutz
IPC: H02K3/40
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Glimmschutzpapier zum Einsatz in einem Glimmschutzsystem für eine elektrische Maschine, beispielsweise eine Hochspannungsmaschine. Das Glimmschutzpapier wird im einfachsten Fall durch Verdichten von planaren teilentladungsresitiven und leitfähigen Partikeln hergestellt, kann aber sowohl Verstärkungsfasern, als auch ein Gewebe umfassen.
Patent DE-102014203835-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine und Staudruckpumpe hierfür
Inventor: SCHIPS RAINER
IPC: F16D33/08
Filed: 2014-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine – mit einem über einer Drehachse antreibbaren beschaufelten Primärrad und einem beschaufelten Sekundärrad, die miteinander einen mit einem Arbeitsmedium befüllbaren oder befüllten Arbeitsraum ausbilden; – mit einer Staudruckpumpe zum wenigstens mittelbaren Austragen von Arbeitsmedium aus dem Arbeitsraum oder aus der hydrodynamischen Maschine, wobei – die Staudruckpumpe einen ersten Arbeitsmediumeinlass aufweist, der in den Arbeitsraum oder einen mit diesem arbeitsmediumleitend verbundenen Nebenraum ragt und eine erste Einlassöffnung aufweist, die in Umfangsrichtung zur Drehachse ausgerichtet ist; und – die Staudruckpumpe einen zweiten Arbeitsmediumeinlass aufweist, der in den Arbeitsraum oder den mit diesem arbeitsmediumleitend verbundenen Nebenraum ragt und eine zweite Einlassöffnung aufweist, die in Umfangsrichtung zur Drehachse entgegengesetzt zur ersten Einlassöffnung ausgerichtet ist; wobei – der erste Arbeitsmediumeinlass und der zweite Arbeitsmediumeinlass hinter den beiden Einlassöffnungen zu einem gemeinsamen Arbeitsmediumkanal arbeitsmediumleitend zusammengeführt sind. Die erfindungsgemäße hydrodynamische Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Arbeitsmediumeinlass und der zweite Arbeitsmediumeinlass in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums gesehen vor dem gemeinsamen Arbeitsmediumkanal sich getrennt durch eine Trennwand nebeneinander gleichgerichtet erstrecken.
Patent DE-102014203875-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine
Inventor: MÜLLER MALTE
IPC: B65H19/30
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchtrennen einer laufenden Materialbahn (1) bei dem die Materialbahn (1) parallel auf mehreren nebeneinander angeordneten und jeweils nacheinander auf mehreren Wickelkernen (3, 4) aufgewickelt und jeweils mit dem Aufwickeln auf die nebeneinander angeordneten, neuen Wickelkerne (3) begonnen wird, wenn die auf den vorherigen alten Wickelkernen (4) gebildeten Wickelrollen (5) einen vorbestimmten Durchmesser erreicht haben, wobei jeweils der neue Wickelkern (3) zwischen eine Wickelwalze (6) und den alten Wickelkern (4), dem die Materialbahn (1) über die Wickelwalze (6) zugeführt wird, gebracht wird und die laufende Materialbahn (1) während des Aufwickelns zwischen den nebeneinander angeordneten Wickelkernen (3, 4) vor dem Aufwickeln in mehrere Teilbahnen (2) getrennt wird. Dabei soll der Wechsel zwischen einem alten (4), vollen und einem neuen (3) leeren Wickelkern bei möglichst geringem Materialbahnverlust dadurch vereinfacht werden, dass die Trennung der Materialbahn (1) in mehrere Teilbahnen (2) auch während des Durchtrennens der Materialbahn (1) erfolgt und die Materialbahn (1) von einer Trennvorrichtung (7) vollständig durchtrennt wird, wobei die Trennvorrichtung (7) mehrere Trennmittel (8, 9) umfasst und jedes Trennmittel (8, 9) jeweils eine Teilbahn (2) durchtrennt.
Patent DE-102014209782-A1 (DE)
Title: Kamerasystem zum Erfassen einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: HELMLE MICHAEL
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kamerasystem zum Erfassen einer Umgebung eines Fahrzeuges (20) umfasst eine erste Kamera (1), die an und insbesondere in einem Dachgepäckträger oder einer Dachreling (3) auf einer ersten Seite des Fahrzeuges (20) angeordnet ist, und dazu eingerichtet ist, ein erstes Bild zu erfassen, welches einen ersten Teilbereich der Umgebung des Fahrzeuges (20) abbildet, eine zweite Kamera (2), die an und insbesondere in einem Dachgepäckträger oder einer Dachreling (4) auf einer zweiten Seite des Fahrzeuges (20) angeordnet ist, und eingerichtet ist, ein zweites Bild zu erfassen, welches einen zweiten Teilbereich der Umgebung des Fahrzeuges (20) abbildet, wobei der erste und der zweite Teilbereich sich zumindest teilweise in einem ersten Überschneidungsbereich (5) überschneiden, und eine Auswertungseinheit (6), die mittels des ersten Bildes und des zweiten Bildes räumliche Informationen hinsichtlich des ersten Überschneidungsbereichs (5) gegenüber dem Fahrzeug (20) erzeugt.
Patent DE-102014212079-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gebildes aus einem schleifenförmig geformten Stahlkord
Inventor: BIABANAKI SEYEDOMIDREZA
IPC: B29D30/38
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Gebildes (4) aus einem schleifenförmig geformten, parallel zueinander verlaufende, durch Biegungsabschnitte (3) verbundene gerade Abschnitte (2) aufweisenden Stahlkord zur Herstellung eines verstärkten Gummibauteils, mit zwei Reihen von Halteelementen zum Bilden der einander gegenüberliegenden Biegungsabschnitte (3). Es sind Heizelemente vorgesehen sind, welche den Festigkeitsträger (1) vor, während oder nach der Erstellung der Biegungsabschnitte (3) zumindest im Bereich der Biegungsabschnitte (3) lokal erhitzen.
Patent DE-102014213171-A1 (DE)
Title: System zur autonomen Fahrzeugführung und Kraftfahrzeug
Inventor: RINK KLAUS
IPC: B60W50/02
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur autonomen Fahrzeugführung, welches so ausgebildet ist, dass eine zumindest eingeschränkte und/oder zeitlich begrenzte Fahrzeugführung auch dann noch möglich ist, wenn ein Teil der Komponenten des Systems ausfällt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug mit einem solchen System.
Patent DE-102014213394-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugmaschine mit einem Schiebeschalter
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: F16P3/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bei einer Elektrowerkzeugmaschine (10) mit einer Werkzeugaufnahme (20) und einem Werkzeuggehäuse (24), in dem ein Antriebsmotor (12) zum Antrieb der Werkzeugaufnahme (20) angeordnet ist, wobei an dem Werkzeuggehäuse (24) ein mittels einer Rückstellfeder axial vorgespannter Schiebeschalter zum manuellen Ein- und Ausschalten des Antriebsmotors (12) längsverschiebbar in Richtung einer Längsachse (32) des Werkzeuggehäuses (24) und/oder verschwenkbar in Bezug zu der Längsachse (32) angeordnet ist, ist mindestens eine Haltegeometrie vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, beim manuellen Aufbringen einer vorgegebenen Haltekraft (F) auf den Schiebeschalter durch einen Benutzer den Schiebeschalter in einem Haltezustand zu halten und bei einer Freigabe des Schiebeschalters durch den Benutzer den Schiebeschalter selbsttätig in einen Ruhezustand zu versetzen, wobei der Antriebsmotor (12) im Haltezustand eingeschaltet und im Ruhezustand ausgeschaltet ist.
Patent DE-102014215520-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FOHRER THIERRY
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-08-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen an einem Kupplungsgehäuse befestigten Ausrücker, wobei der Ausrücker ein Ausrückergehäuse mit einem Kolben umfasst, das mit einer Anpressplatte verbunden ist, wobei bei Betätigung des Ausrückers das Ausrückergehäuse durch den Kolben relativ zu dem Kupplungsgehäuse verstellbar ist, so dass die Anpressplatte durch das Ausrückergehäuse gegen ein Federelement ziehbar ist.
Patent DE-102014217062-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Tassenstößel
Inventor: POPP OLIVER
IPC: F01L1/14
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Tassenstößel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem einen ringähnlichen Boden (2) aufweisenden Grundkörper (3), wobei von einem Innenrand (4) des Bodens (2) ein Ansatz (5) absteht, in dessen Bohrung (6) ein Innenelement (6) über seinen Außenmantel (7) geführt ist, das nockenseitig durch einen Boden (37) verschlossen ist, wobei der Bodens (2) des Grundkörpers (3) eine durchgehende Bohrung (11) mit sich diametral gegenüber liegenden Bohrungsteilabschnitten (12, 13) hat, welche Bohrung (11) bei Nockengrundkreisdurchlauf zu einer weiteren Radialbohrung (14) des Innenelements (6) fluchtet, in welcher ein Mittelschieber (16) sitzt, dessen Stirnen (17, 18) bei Entkopplung unmittelbar an eine Ringfläche (19) zwischen Grundkörper (3) und Innenelement (6) grenzen, wobei in jedem der Bohrungsteilabschnitte (12, 13) ein Außenschieber (20, 21) verläuft, dessen jeweilige Innenstirn (22, 23) bei dem Nockengrundkreisdurchlauf in Kontakt mit der angrenzenden Stirn (17, 18) des Mittelschiebers (16) ist, wobei eine Außenstirn (24) des einen Außenschiebers (20) einen Druckraum (25) für Hydraulikmittel begrenzt, wobei gegen eine Außenstirn (26) des anderen Außenschiebers (21) ein Schraubendruckfedermittel (27) wirkt, das bei im Druckraum (25) reduziertem Hydraulikmitteldruck und Nockengrundkreisdurchlauf das Schieberpaket (20, 16, 21) über die Ringfläche (19) verschiebt, so dass der Grundkörper (3) mit dem Innenelement (6) gekoppelt ist, wobei über im Druckraum (25) anliegenden Hydraulikmitteldruck das Schieberpaket (20, 16, 21) mit den aneinander grenzenden Stirnen ((22, 17) und (18, 23)) bis an die Ringfläche (19) zurückgeschoben ist, so dass der Grundkörper (3) vom Innenelement (6) entkoppelt ist, wobei der andere Außenschieber (21) in seinem Bohrungsteilabschnitt (13) unmittelbar über seinen Außenmantel (28) geführt ist, welcher Bohrungsteilabschnitt (13) radial außen durch einen eingepressten Stopfen (29) begrenzt ist und wobei das Schraubendruckfedermittel (27) einenends in einem Sackloch (30) der Außenstirn (26) des anderen Außenschiebers (21) sowie anderenends an dem Stopfen (29) abgestützt ist.
Patent DE-102014218920-A1 (DE)
Title: Erweiterte Bedienfunktion von grafischen Bedienoberflächen
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-09-19
Abstract: Grafische Bedien- und Beobachtungsoberfläche (mit Vorzug integriert in einem elektrischen Gerät, wie Smartphone oder Tablet), mit einer berührungssensitive Ein-/Ausgabeeinheit (Touchscreen) zur Darstellung eines grafischen Elementes, wobei das grafische Element eine ausführbare Funktion repräsentiert; wobei das grafische Element in unterschiedliche Regionen aufgeteilt ist, wobei die Ausführung der Funktion durch Aktivierung einer Region des grafischen Elementes erfolgt, und wobei die Ausführung der Funktion in Abhängigkeit der für die Aktivierung verwendeten Region erfolgt.
Patent DE-102014220458-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur berührungslosen Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil
Inventor: AICHELE HERMANN
IPC: G01D5/22
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur berührungslosen Erfassung von Drehwinkeln an einem rotierenden Bauteil, wobei das rotierende Bauteil mit einem scheibenförmigen Target (20) gekoppelt ist, welches mindestens eine Metallfläche (24) aufweist und in Verbindung mit einer Spulenanordnung (40), welche mindestens eine flächige Detektionsspule (42, 44, 46) aufweist, mindestens eine Information zur Ermittlung des aktuellen Drehwinkels des rotierenden Bauteils erzeugt. Erfindungsgemäß weist die mindestens eine flächige Detektionsspule (42, 44, 46) zwei Teilspulen (42.1, 42.2, 44.1, 44.2, 46.1, 46.2) mit entgegengesetztem Wicklungssinn auf, welche einander gegenüberliegend am Umfang eines Kreises angeordnet sind, wobei die mindestens eine Metallfläche (24) des rotierenden Targets (20) durch Wirbelstromeffekte die Induktivität der mindestens einen flächigen Detektionsspule (42, 44, 46) in Abhängigkeit vom Überdeckungsgrad beeinflusst.
Patent DE-102014220496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Auffahren auf eine Fahrbahn über eine Auffahrstrecke
Inventor: NIEMZ VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers (109) eines Fahrzeugs (100) beim Auffahren auf eine Fahrbahn (108) über eine Auffahrstrecke (104). Dabei wird zunächst eine Information über einen Verlauf der Auffahrstrecke (104) eingelesen. Hierauf wird unter Verwendung der Information über den Verlauf der Auffahrstrecke (104) ein Aktivierungssignal zum Aktivieren einer Fahrerassistenzfunktion bereitgestellt.
Patent DE-102014221708-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Lagervorrichtung zum wahlweisen Lagern verschiedener Eisstückevorrichtungen
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (7), einen vom Innenbehälter (7) begrenzten Kälteraum (6), ein den Kälteraum (6) temperierendes Kältekreislaufsystem (1b), einen im Kälteraum (6) gelagerten Fachboden (8), sowie wenigstens eine erste Eisstückevorrichtung (10.1) und eine zweite Eisstückevorrichtung (10.2), welche beiden Eisstückevorrichtungen (10.1, 10.2) zum hängenden Lagern im Kälteraum (6) unterhalb des Fachbodens (8) mittels einer Lagervorrichtung (12) ausgebildet sind, wobei die Lagervorrichtung (12) eine an dem Fachboden (8) gelagerte Haltevorrichtung (11) aufweist, die erste Eisstückevorrichtung (10.1) zu ihrer Lagerung eine erste Gegenhaltevorrichtung (16) aufweist, die zweite Eisstückevorrichtung (10.2) zu ihrer Lagerung eine zweite Gegenhaltevorrichtung (17) aufweist, und die beiden Gegenhaltevorrichtungen (16, 17) zum wahlweisen Lagern der jeweiligen Eisstückevorrichtung (10.1, 10.2) unmittelbar an der Haltevorrichtung (11) oder an der jeweils anderen Eisstückevorrichtung (10.1, 10.2) ausgebildet sind.
Patent DE-102014222592-A1 (DE)
Title: Antrieb einer Maschine, Drehmomentmotor, Kupplungseinrichtung, Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstoffen und Verwendung eines Torquemotors
Inventor: KRIEGER WILHELM
IPC: F16D3/04
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1; 101) einer Maschine (2) mit einem Antriebsmotor (3) zum Antreiben einer um eine Wellendrehachse (4) drehbaren Welle (5) der Maschine (2) und mit einer den Antriebsmotor (3) und die Welle (5) wirkverbindenden Kupplungseinrichtung (10) zum Ausgleichen einer Relativbewegung (11) zwischen der Welle (5) und dem Antriebsmotor (3), bei welchem der Antriebsmotor (3) ein die Welle (5) umschließendes Rotorteil (35) aufweist, an welchem ein um die Wellendrehachse (4) rotierbares Kupplungsrotationsteil (18A) der Kupplungseinrichtung (10) gelagert ist, wobei das Rotorteil (35) zumindest teilweise derart eingreifend in das Kupplungsrotationsteil (18A) angeordnet ist, dass das Kupplungsrotationsteil (18A) radial beweglich an dem Rotorteil (35) gelagert ist.
Patent DE-102014223376-A1 (DE)
Title: Verbundmetall-stromschiene für einen folienkondensator und folienkondensator der selbige umfasst
Inventor: HWANG DEUK KYU
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-11-17
Abstract: Eine Verbundmetall-Stromschiene für einen Folienkondensator kann eine Verbundmetallschicht umfassen, die beinhaltet: eine Aluminiumschicht; eine erste Kupferschicht, die auf eine Oberfläche der Aluminiumschicht geschichtet ist; und eine zweite Kupferschicht, die auf die andere Oberfläche der Aluminiumschicht geschichtet ist.
Patent DE-102014223496-A1 (DE)
Title: Wasserstoffabführeinheit für Brennstoffzellensystem
Inventor: KWON BU KIL
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-11-18
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem mit einer Wasserstoffabführeinheit kann eine Abführleitung, welche eine Luftausstoßleitung, die einen Brennstoffzellenstapel und eine Befeuchtungseinrichtung verbindet, und eine Wasserstoffausstoßleitung verbindet, welche Wasserstoff von dem Brennstoffzellenstapel ausstößt, und ein Abführventil aufweisen, welches an der Abführleitung vorgesehen ist. Insbesondere sind eine Vielzahl von Abführverzweigungsöffnungen ausgestaltet, ein Abführgas von dem Brennstoffzellenstapel in die Luftausstoßleitung auszustoßen, indem die Abführverzweigungsöffnungen in Intervallen entlang der unteren Fläche der Abführleitung in einen Stromabwärtsabschnitt der Abführleitung vorgesehen sind, welche sich von dem Abführventil in einer Stromabwärtsrichtung erstreckt.
Patent DE-102014223583-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: WITT HOLGER
IPC: B60K6/365
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Getriebe mit einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle wobei die Eingangswelle über zumindest ein Summationsgetriebe und eine Gangradgruppe mit der Ausgangswelle verbindbar ist, wobei zumindest eine elektrische Maschine vorgesehen ist, welche mittels einer Welle mit einem Eingang des Summationsgetriebes verbunden ist, das zumindest eine Summationsgetriebe ein Sonnenrad, ein Hohlrad und zumindest ein Planetenrad aufweist, wobei die elektrische Maschine mit dem Sonnenrad gekoppelt ist und die Eingangswelle mit dem Hohlrad gekoppelt ist.
Patent DE-102014224824-A1 (DE)
Title: Mikroprozessor, System und Verfahren zur Umschaltung eines Frequenzkanals eines Fahrzeugradios
Inventor: WANG JIAN
IPC: H04H60/41
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Mikroprozessor zur Umschaltung eines Frequenzkanals eines Fahrzeugradios, der dazu konfiguriert ist, bei der Qualitätsverschlechterung des aktuellen Rundfunksignals des Fahrzeugradios auf Basis der Frequenz des aktuellen Rundfunksignals aus einem Rundfunksignal-Frequenzbandinformation-Nachschlagetabelle nach den aktuellen Programmtyp zu suchen, aus dem Rundfunksignal-Frequenzbandinformation-Nachschlagetabelle nach einem mit dem aktuellen Programmtyp übereinstimmenden gleichartigen Frequenzkanal in der Verwaltungsregion, in der sich das Fahrzeug gegenwärtig befindet, zu suchen, und einen Befehl hinsichtlich der Umschaltung des Frequenzkanals auszugeben. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung jeweils auf ein System und ein Verfahren zur Umschaltung eines Frequenzkanals eines Fahrzeugradios. Die vorliegende Erfindung dient zur Erhöhung der Fahrsicherheit und des Komforts.
Patent DE-102014224827-A1 (DE)
Title: Motor mit verbund-zylinderblock
Inventor: MAKI CLIFFORD E
IPC: F02F7/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein Motor bereitgestellt. Der Motor enthält einen thermogeformten Verbund-Zylinderblock, der eine Frontmotorabdeckungsbefestigungsgrenzfläche und eine Getriebebefestigungsgrenzfläche aufweist. Weiterhin enthält der Motor eine Zylinderlaufbuchse, die ein anderes Material als ein Verbund-Zylinderblock umfasst und mit dem Verbund-Zylinderblock integral geformt ist, wobei die Zylinderlaufbuchse einen Teil einer Grenze eines Zylinders definiert und eine Oberseite aufweist, die sich zumindest teilweise über einen den Zylinder umgebenden Wassermantelhohlraum erstreckt.
Patent DE-102014225071-A1 (DE)
Title: Batteriezellengehäuse umfassend einen Behälter und einen Deckel
Inventor: KAMMER MICHAEL
IPC: H01M50/184
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellengehäuse (2, 3) umfassend einen Behälter (2) zur Aufnahme mindestens eines elektrochemischen Elementes (4) und einen Deckel (3) zur Abdeckung des Behälters (2), wobei das Batteriezellengehäuse (2, 3) eine Bodenfläche (9), eine der Bodenfläche (9) gegenüberliegenden Oberseite (13) sowie eine die Bodenfläche (9) mit der Oberseite (13) miteinander verbindenden Mantelfläche (10) aufweist. Erfindungsgemäß bildet der Deckel (3) einen Teil der Mantelfläche (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Batteriezelle (1), ein Batteriezellenmodul sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Batteriezellenmodul.