baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113987-B3 (DE)
Title: Anordnung zum automatischen Sichern einer Sendung
Inventor: WENDT PETER
IPC: B65D25/10
Filed: 2015-08-24
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (12) zum automatischen Sichern wenigstens einer Sendung (3) auf einer Transportschale (1), aufweisend die Sendung (3) und die Transportschale (1), auf der die Sendung (3) abstellbar ist, und eine Fixiereinrichtung (10) ausgestaltet zum Sichern der Sendung (3) an der Transportschale (1), wobei die Anordnung (12) zum höhenverändernden Absenken und Anheben der Transportschale (1) derart ausgestaltet ist, dass durch Absenken der Transportschale (1) in eine Beladungsposition der Abstand zwischen der Fixiereinrichtung (10) und der Transportschale (1) derart vergrößert wird, dass in der Beladungsposition die Sendung (3) auf der Transportschale (1) zwischen derselben und der Fixiereinrichtung (10) abstellbar ist, und dass durch Anheben der Transportschale (1) aus der Beladungsposition der Abstand zwischen der Fixiereinrichtung (10) und der Transportschale (1) derart verringert wird, dass die Fixiereinrichtung (10) auf der Sendung (3) zum Sichern derselben gegen Herunterfallen von der Transportschale (1) zu liegen kommt. Durch die vorgeschlagene Anordnung (12) wird sichergestellt, dass während eines Transports, beispielsweise über eine Distanz von mehreren hundert Metern, die Sendung (3) nicht von der Transportschale (1) herunterfallen und damit verloren gehen kann.
Patent DE-102016109751-B3 (DE)
Title: Schäumungsmittel für Baustoff-Bindemittelleime und zugehöriges Porenleichtbauprodukt
Inventor: GRAF VON DER SCHULENBURG-WOLFSBURG GÜNZEL
IPC: C04B38/10
Filed: 2016-05-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Schäumungsmittel, das in Form einer wässrig-organischen Lösung vorliegt, die zu wenigstens 85 Gew.-% aus den folgenden Bestandteilen und Wasser besteht: a) einer Tensidkomponente, die wenigstens ein schaumbildendes ionisches Tensid enthält, b) einer Fettalkoholkomponente, die wenigstens einen Fettalkohol und wenigstens einen ethoxylierten Fettalkohol im Mengenverhältnis FA/FAEO von 30:70 bis 70:30 enthält, c) einer Glykolkomponente, die wenigstens einen Bestandteil aus der Gruppe der Alkylglykole und Alkyldiglykole enthält.
Patent DE-102016115328-B3 (DE)
Title: Musikinstrument
Inventor: PRIEL GERHARD
IPC: G10D13/24
Filed: 2016-08-18
Granted: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Musikinstrument mit einem von Wänden umschlossenen Resonanzkörper. An der Außenseite des Resonanzkörpers ist wenigstens ein flächiges Klangelement (6) mittels eines Klettverschlusses (7) so fixiert, dass ein freies Ende des Klangelements (6) über den Bereich des Klettverschlusses (7) hervorsteht und in Abstand zu einer Wand liegt. Der Klettverschluss (7) bildet eine gelenkige Lagerung für das Klangelement (6) aus, so dass zu einer Klangerzeugung das freie Ende des Klangelements (6) gegen die Wand führbar ist.
Patent DE-102017100991-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Erfassung wenigstens einer Längenmessgröße
Inventor: ZIEGENBEIN RAINER
IPC: G01B11/14
Filed: 2017-01-19
Granted: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Ermittlung einer Längenmessgröße eines Werkstücks. Über eine Positionieranordnung (12) kann ein Trägerteil (13), an dem eine Tasteinheit (18) in einer ersten Raumrichtung (x) unbeweglich angeordnet ist, bewegt bzw. positioniert werden. Mit dem Trägerteil (13) ist wenigstens ein Laserinterferometer (24) in der ersten Raumrichtung (x) unbeweglich verbunden. Das Laserinterferometer (24) erzeugt mittels eines ersten Lasermessstrahls (L1) und eines zweiten Lasermessstrahls (L2) ein erstes Messsignal (S1), das den Abstand des Laserinterferometers (24) von einem ersten Reflektor (25) in der ersten Raumrichtung (x) beschreibt und ein zweites Messsignal (S2), das den Abstand des Laserinterferometers (24) von einem zweiten Reflektor (26) in der ersten Raumrichtung (x) beschreibt. Eine in der ersten Raumrichtung (x) gegenüber dem Trägerteil (13) bzw. der Tasteinheit (18) unbewegliche Tastsystemebene (E), die sich rechtwinklig zu dieser ersten Raumrichtung (x) erstreckt, hat daher in der ersten Raumrichtung (X) eine Position, die sich über die Abstände des Laserinterferometers (24) vom ersten Reflektor (25) bzw. zweiten Reflektor (26) ermitteln lässt.
Patent DE-102017103168-B3 (DE)
Title: Dosiereinrichtung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: D06F34/08
Filed: 2017-02-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem eine Dosiereinrichtung (10), insbesondere zur Bereitstellung einer Wasch-, Reinigungs- oder Desinfektionslösung (13), weiter insbesondere zur Anwendung in der Gebäudetechnik, umfassend wenigstens einen Eingang (14a, 14b, 14c) zur Verbindung mit einem Behältnis (15a, 15b, 15c), in dem ein zu dosierendes Medium (16a, 16b, 16c) angeordnet ist, und wenigstens einen Ausgang (17) zur Verbindung mit einem Zielgefäß (11), weiter umfassend wenigstens eine Pumpe (18), die von einem Steuergerät (19) ansprechbar ist, wobei der Dosiereinrichtung ein elektronisches Bauelement (20) zugeordnet ist, das einen WLAN-Access-Point (21) ausbildet, über den Dosierinformationen von einem Endgerät (22), insbesondere einem mobilen Endgerät (22), an das Steuergerät übermittelbar sind.
Patent DE-102017110069-B3 (DE)
Title: Münzbrett und Kassette mit Münzbrett
Inventor: TILL HEIKO
IPC: G07D3/16
Filed: 2017-05-10
Granted: 2018-02-15
Abstract: Beschrieben wird ein Münzbrett mit rinnenförmigen Fächern (11), um Münzen (12) einer zu dem jeweiligen Fach (11) passenden Größe auf ihrem Rand stehend gestapelt aufzunehmen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einem oberen Ende jedes Fachs (11) ein Schlitz (13) ist, jedem dieser Schlitze (13) jeweils ein Sensor (14) zugeordnet ist, um eine durch den Schlitz (13) fallende Münze (12) zu detektieren, an die Sensoren (14) eine Elektronik angeschlossen ist, die im Betrieb von den Sensoren (14) gelieferte Zählsignale auswertet und den Wert der durch die Schlitze (13) gefallenen Münzen (12) errechnet, und an die Elektronik ein Display (15) angeschlossen ist, das den von der Elektronik errechneten Wert anzeigt. Zudem wird eine Kassette (1) mit einem abschließbaren Deckel (2) beschrieben, in die das Münzbrett einsetzbar ist.
Patent DE-102018110395-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen abgebrochener Dartpfeilspitzen
Inventor: Müller Uwe
IPC: B25B33/00
Filed: 2018-04-30
Granted: 2019-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von abgebrochenen Dartpfeilspitzen aus den Dartscheiben elektronischer Softdartgeräte, aufweisend ein Handstück mit einem sich von diesem nach vorn erstreckenden und in ein Feldloch einer Dartscheibe einführbaren Werkzeug, wobei das Werkzeug vor dem Handstück in einer Zentrierhülse federkraftbeaufschlagt axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Handstück (1) ein elektrisch angetriebener Drehantrieb für ein rotierendes, stirnschneidendes Zerspanungswerkzeug (2) angeordnet ist, das Zerspanungswerkzeug (2) spiralförmig nach hinten führende Spannuten (10) aufweist, welche mit in der Wandung der Zentrierhülse (3) ausgebildeten Spanschlitzen (7) korrespondieren.
Patent DE-102018216306-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer austauschbaren Einheit, sowie Hausgerät mit einer austauschbaren Einheit
Inventor: FLEGLER ALEXANDER
IPC: A47L9/19
Filed: 2018-09-25
Granted: 2020-01-16
Abstract: Es wird ein Hausgerät (4) beschrieben. Das Hausgerät (4) umfasst zumindest eine austauschbare Einheit (10), die während des Betriebs des Hausgeräts (4) beansprucht wird, und die bei Erreichen einer bestimmten kumulierten Beanspruchung ausgetauscht werden sollte oder muss. Außerdem umfasst das Hausgerät (4) einen Nutzungszähler (44), der die kumulierte Beanspruchung der austauschbaren Einheit (10) anzeigt. Des Weiteren umfasst das Hausgerät (4) zumindest eine elektrisch betriebene Komponente (8), die eingerichtet ist, eine Funktion des Hausgeräts (4) bereitzustellen. Ferner umfasst das Hausgerät (4) ein Bedienelement (20), das eingerichtet ist, zwischen einer ersten Stellung (21) und einer zweiten Stellung (22) bewegt zu werden, um in mehreren Stufen und/oder kontinuierlich die elektrische Leistung für die elektrisch betriebene Komponente (8) zwischen einer ersten Leitungsstufe (61) und einer zweiten Leistungsstufe (62) zu verändern. Außerdem umfasst das Hausgerät (4) eine Steuereinheit (11), die eingerichtet ist, einen zeitlichen Verlauf (60) der Bewegung des Bedienelements (20) zu ermitteln. Die Steuereinheit (11) ist ferner eingerichtet, auf Basis des zeitlichen Verlaufs (60) der Bewegung des Bedienelements (20) eine Rücksetz-Eingabe zu erkennen, und den Nutzungszähler (44) zurückzusetzen, wenn eine Rücksetz-Eingabe erkannt wurde.
Patent DE-102019100735-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers und Formkörper
Inventor: PRAHST ALEXANDER
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers (1), insbesondere einer Bremsscheibe (10) für eine Scheibenbremse eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tragkörper (2) aus einem kohlenstoffhaltigen Faserverbundwerkstoff und mit einer mit dem Tragkörper (2) verbundenen Reibzone (3). Der Tragkörper (2) wird aus einem Vorkörper (4), sog. Grünling, gebildet. Der Vorkörper (4) wird aus kohlenstoffhaltigen Verstärkungsfasern (14) und einem Matrixmaterial (24) geformt. Dabei wird der Vorkörper (4) einer oxidativen Hochtemperatur-Oberflächenbehandlung unterzogen, um oberflächennahe Faserbestandteile gezielt abzubrennen und dadurch Ausbrandzonen (5) im Vorkörper (4) zu erzeugen.
Patent DE-102019102929-B3 (DE)
Title: Intelligenter Halbleiterschalter
Inventor: BADER MARKUS
IPC: H03K17/00
Filed: 2019-02-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Es werden im Folgenden ein intelligenter Halbleiterschalter sowie ein Verfahren für den Betrieb eines in einem Chipgehäuse integrierten intelligenten Halbleiterschalters beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren in einem ersten Modus, in dem ein an einem Steueranschluss des Chipgehäuses ein Zustandssteuersignal empfangen wird, das einen ersten Logikpegel aufweist, das Ansteuern eines ersten und eines zweiten Halbleiterschalters einer Halbbrücke nach Maßgabe eines Eingangssignal, welches an einem Eingangsanschluss des Chipgehäuses empfangen wird. In einem zweiten Modus, in dem ein an dem Steueranschluss des Chipgehäuses ein Zustandssteuersignal empfangen wird, das einen zweiten Logikpegel aufweist, umfasst das Verfahren das Einstellen eines Betriebsparameters abhängig von einem Pulsmuster des am Eingangsanschluss empfangenen Eingangssignals.
Patent DE-102019206175-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: GROSCH GÜNTER HANS
IPC: H01M8/249
Filed: 2019-04-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenanordnung (1), aufweisend ein Gehäuse (2) und wenigstens zwei nebeneinander in dem Gehäuse (2) aufgenommene Brennstoffzellenstapel (7, 8), wobei das Gehäuse (2) einen topfartigen Aufnahmeabschnitt (3) und einen den Aufnahmeabschnitt (3) einseitig verschließenden Deckel (4) aufweist und wobei eine Stapelrichtung (9) des jeweiligen Brennstoffzellenstapels (7, 8) senkrecht zu einer Verbindungsebene (11) zwischen dem Aufnahmeabschnitt (3) und dem Deckel (4) verläuft. Um eine solche Brennstoffzellenanordnung (1) Art bereitzustellen, die schneller herzustellen und einfacher zu warten ist, weist die Brennstoffzellenanordnung (1) wenigstens einen an dem Deckel (4) angeordneten Hydraulikzylinder (12) pro Brennstoffzellenstapel (7, 8), mit dem der jeweilige Brennstoffzellenstapel (7, 8) in seiner Stapelrichtung (9) zusammenpressbar ist, wenigstens eine kommunizierend mit den Hydraulikzylindern (12) verbundene gemeinsame Hydraulikfluidversorgungsleitung (16) und wenigstens eine mechanische Fixiereinrichtung (19) pro Brennstoffzellenstapel (7, 8) auf, mit welcher der mittels des jeweiligen Hydraulikzylinders (12) zusammengepresste Brennstoffzellenstapel (7, 8) mechanisch fixierbar ist.
Patent DE-102020106510-B3 (DE)
Title: Achsenvorrichtung für eine gelenkte Neigeachse eines Fahrzeugs
Inventor: ARMBRUST EBERHARD
IPC: B62K5/10
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-04-22
Abstract: Achsenvorrichtung (10) für eine gelenkte Neigeachse (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Hilfsrahmen (20) und zwei auf unterschiedlichen Seiten des Hilfsrahmens (20) angeordnete Radträger (30), welche mittels oberen Querlenkern (40) und mittels unteren Querlenkern (50) mit dem Hilfsrahmen (20) verbunden sind, wobei am Hilfsrahmen (20) ein Befestigungskörper (60) bewegbar gelagert ist, wobei weiter am Hilfsrahmen (20) ein Stellantrieb (70) angeordnet ist mit wenigstens einer Übertragungsstange (72) zur Übertragung einer Stellbewegung des Stellantriebs (70) auf den Befestigungskörper (60), und wobei am Befestigungskörper (60) ein oberes Ende (82) einer Feder-Dämpfer-Vorrichtung (80) befestigt ist, dessen unteres Ende (84) über wenigstens einen Zugstab (86) mit wenigstens einem oberen Querlenker (40) verbunden ist
Patent DE-102020123821-B3 (DE)
Title: Ballastvorrichtung und Mobilkran mit einer solchen
Inventor: EBERHARDT LARS
IPC: B66C23/72
Filed: 2020-09-14
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballastvorrichtung zur Befestigung an einem Kran, insbesondere am Oberwagen bzw. Oberwagenballast eines Mobilkrans, mit einem ersten und einem zweiten Ballastelement. Das erste Ballastelement weist dabei erste Verbindungsmittel zur lösbaren Befestigung am Kran auf, während beide Ballastelemente über zweite Verbindungsmittel lösbar miteinander verbindbar sind. Erfindungsgemäß umfasst das erste Ballastelement eine Montagevorrichtung mit Anschlagelementen, an denen ein Anschlagmittel zum Anheben der Ballastvorrichtung anbringbar ist. Dabei sind die Anschlagelemente derart angeordnet oder positionierbar, dass das Anschlagmittel wahlweise zum Anheben nur des ersten Ballastelements oberhalb von dessen Schwerpunkt oder zum gemeinsamen Anheben beider Ballastelemente oberhalb von deren Gesamtschwerpunkt an der Montagevorrichtung anbringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Mobilkran mit mindestens einer solchen Ballastvorrichtung.
Patent DE-102020200979-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbringen einer Komponente
Inventor: MANDL SIEGFRIED
IPC: H04B1/03
Filed: 2020-01-28
Granted: 2021-04-22
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (IDG) zum Unterbringen einer Komponente (KO). Sie hat ein Gehäuse (GH) umfassend eine Gehäusewand (GHW, GHW2), die einen Innenraum (IR) des Gehäuses (GH) begrenzt, und einen Durchgangsabschnitt (DAS) in der Gehäusewand (GHW). Die im Innenraum unterzubringende Komponente umfasst ein Tastelement (TE) mit einem Betätigungsabschnitt (BA) und einem mit diesem mechanisch verbundenen Halteabschnitt (HA), der zumindest einen Rasthaken (RH) mit einer Rastnase (RN) aufweist. Ferner hat die Komponente eine Halterung (HT), die eine Rastkante (RK) aufweist, wobei bei untergebrachter Komponente (KO) in dem Innenraum (IR) der Betätigungsabschnitt (BA) in einem ersten Zustand in dem Durchgangsabschnitt der Gehäusewand angeordnet ist, und zum Erreichen eines zweiten Zustands, bei dem sich der Betätigungsabschnitt in dem Innenraum befindet, derart in den Innenraum verschiebbar ist, dass die Rastnase des zumindest einen Rasthakens die Rastkante der Halterung übergreift. Durch die dadurch entstandene Rastverbindung wird ein Verschieben des Betätigungsabschnitts in Richtung des Durchgangsabschnitts der Gehäusewand verhindert, und eine beschädigungsfreie Demontage ermöglicht.
Patent DE-102020212905-B3 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein gleichzeitig aus menschlicher Muskelkraft und elektromotorisch bereitgestellte Antriebsenergie antreibbares Fortbewegungsmittel
Inventor: ACKERMANN HANS PETER
IPC: B62M6/55
Filed: 2020-10-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine besonders schmal bauende Antriebseinheit (1) für ein gleichzeitig durch aus menschlicher Muskelkraft und elektromotorisch bereitgestellter Antriebsenergie antreibbares Fortbewegungsmittel (F), umfassend zwei Wellgetriebe (13, 18) und zwei Elektromotoren (22, 27), wobei die Summe der Antriebsenergie bereitgestellt aus menschlicher Muskelkraft und den Elektromotoren (22, 27) auf eine Ausgangsabtriebswelle (12) übertragbar ist.
Patent DE-102021209738-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für eine NMR-Durchflusszelle zur vom Magnetfeld unabhängigen Ausrichtung und NMR-Spektrometer
Inventor: MEISTER ROGER
IPC: G01N30/38
Filed: 2021-09-03
Granted: 2022-08-11
Abstract: Eine Durchflusszellenbaugruppe (10) zur Nutzung in einem NMR-Spektrometer (100) für die Durchführung von NMR-Messungen an einer flüssigen NMR-Probe (101), umfassend- eine Flusszelle (11) zur Aufnahme der NMR-Probe, die eine erste Öffnung (12) an einem ersten Ende (13) und eine zweite Öffnung an einem zweiten Ende ausbildet, und wobei die Flusszelle entlang einer longitudinalen Achse (AL) zylinderförmig ist, und- ein Anschlussstück (14) für die fluiddichte Verbindung einer Durchflussleitung (15) mit der Flusszelle, wobei das Anschlussstück bei der ersten Öffnung angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungsdurchmesser doffder ersten Öffnung kleiner ist als ein innerer Flusszellendurchmesser dinn, und dass ein Dichtungskopf (14a) des Anschlussstücks in der ersten Öffnung angeordnet ist, wobei ein Dichtungskopfdurchmesser ddichtdes Dichtungskopfes größer ist als der Öffnungsdurchmesser doffder ersten Öffnung. Die Durchflusszellenbaugruppe ist für NMR-Messungen einer flüssigen NMR-Probe technisch unaufwändig so modifiziert, dass die Durchflussleitungen einfach auswechselbar sind. Mittels dieser erfindungsgemäßen Durchflusszellenbaugruppe sind qualitativ hochwertige NMR-Durchflussmessungen unabhängig von der Ausrichtung des Magnetfeldes im NMR-Spektrometer durchführbar.
Patent DE-102022201706-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines binauralen Hörvorrichtungssystems und binaurales Hörvorrichtungssystem
Inventor: WILSON CECIL
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-02-18
Granted: 2023-03-30
Abstract: Im Betrieb eines binauralen Hörvorrichtungssystems (1), das eine einem linken Ohr (6) und eine einem rechten Ohr (10) eines Nutzers (8) zugeordneten oder zuzuordnenden Hörvorrichtung (2, 4), die jeweils wenigstens ein Mikrofon (12, 14) aufweisen, werden erfindungsgemäß mittels der beiden Hörvorrichtungen (2, 4) akustische Informationen erhoben. Die akustischen Informationen werden dann dahingehend ausgewertet, ob diese Musik enthalten. Es wird außerdem ermittelt, ob für die Musik zwei Quellen (26) detektiert werden können. Ferner wird ein Raumwinkelbereich (36), in dem die jeweilige Quelle (26) der Musik positioniert ist, in Bezug auf eine Blickrichtung (30) des Nutzers (8) ermittelt wird. Für den Fall, dass der jeweilige Raumwinkelbereich (36) der beiden Quellen (26) der Musik in einem in Bezug auf die Blickrichtung (30) vorderen Halbraum (28) liegt, wird eine Wahrscheinlichkeit erhöht, dass eine Situation bewussten Musikhörens des Nutzers (8) vorliegt, und bei Überschreiten eines vorgegebenen Wahrscheinlichkeitsgrenzwerts wird eine Signalverarbeitung für beide Hörvorrichtungen (2, 4) hinsichtlich einer möglichst natürlichen Wiedergabe der Musik angepasst.
Patent DE-4223130-B4 (DE)
Title: Sitz- bzw. Liegemöbel
Inventor: PLETZING KARL HEINZ
IPC: A47C17/04
Filed: 1992-07-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: Sitz-
bzw. Liegemöbel
mit einem Kopfteil (8), der in einen zwischen Rückenlehne und Rückwand des
Möbelgestelles
vorgesehenen Raum einschiebbar ist, wobei der an einem Wagen (7)
angelenkte Kopfteil (8) in der Liegestellung von mindestens einem
flexiblen Band (14) gehalten ist, das mit dem Möbelgestell verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
an sich bekannter Weise der Kopfteil (8) mindestens zwei über ein
Gelenk (9, 9') miteinander verbundene Teile (10, 11) aufweist und
das (die) Gelenke) (9, 9') in der eingeschobenen Stellung des Kopfteiles
(8) oberhalb der beiden Teile (10, 11) liegt (liegen).
Patent DE-4332101-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RANZINGER GUENTER
IPC: F01P11/02
Filed: 1993-09-22
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kühlvorrichtung
für einen
flüssigkeitsgekühlten Verbrennungsmotor
eines Kraftfahrzeuges mit einem an die Vor- und Rücklaufleitung
des Verbrennungsmotors angeschlossenen Kühler, der eine durch einen
Deckel verschließbare
Einfüllöffnung aufweist,
und mit einem temperaturgesteuerten Thermostatventil, durch das
das Kühlmittel
ganz oder teilweise entweder durch den Kühler hindurch geführt wird
oder durch einen Kurzschluss zwischen der Vor- und Rücklaufleitung
den Kühler
umgeht, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermostatventil (15) entweder
automatisch beim Abnehmen des Deckels (D) oder willkürlich durch
manuelle Betätigung
eines an der Einfüllöffnung (E)
angebrachten Schalters (S) beheizt werden kann.
Patent DE-4336091-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines elektrischen Heizelementes in einem Katalysator eines Kraftfahrzeugs und Verfahren, bei dem die Vorrichtung eingesetzt wird
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F01N3/28
Filed: 1993-10-22
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Heizelements (102) in einem Katalysator (100) eines Kraftfahrzeugs,
wobei das Heizelement (102) einen ersten (A) und einen zweiten elektrischen
Anschluß (B)
besitzt, wobei beim Anlegen einer elektrischen Spannung (UBatt)
an die beiden Anschlüsse
(A, B) des Heizelements (102) ein elektrischer Strom durch das Heizelement
(102) fließt,
der das Heizelement (102) aufheizt, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem ersten (A) und dem zweiten Anschluß (B) des Heizelements (102)
ein Mittelabgriff (C) vorhanden ist und daß anhand der am Mittelabgriff
(C) anliegenden Spannung (UC) beurteilt wird, ob das Heizelement
(102) ordnungsgemäß arbeitet.
Patent DE-4425570-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16D13/60
Filed: 1994-07-20
Granted: 2007-08-02
Abstract: Zweimassenschwungrad
für eine Brennkraftmaschine,
umfassend eine erste mit der Kurbelwelle verbundene Masse (3), die
eine Drehachse definiert, eine an der ersten Masse (3) verdrehbar
gelagerte zweite Masse (4), die mit der ersten Masse (3) über eine
Dämpfungseinrichtung
(5) drehverbunden ist, eine mit der zweiten Masse (4) verbundene
Reibungskupplung zur Weiterleitung des Drehmomentes, die an der
zweiten Masse (4) abtriebsseitig eine Reibfläche (6) aufweist, ein Lager
(7) zwischen beiden Massen (3, 4) zur gegenseitigen Fixierung, wobei
die zweite Masse (4) aus zwei Teilen (8, 9) zusammengesetzt ist,
von denen das erste Teil (8) als Ausgangsteil der Dämpfungseinrichtung
(5) fungiert und das zweite Teil (9) die Reibfläche (6) aufweist, wobei beide
Teile (8, 9) in einem Verbindungsbereich über im Wesentlichen radial
verlaufende Flächen
aneinander anliegen und untereinander durch Verbindungselemente
(10, 11, 12) verschraubt oder vernietet sind, wobei die beiden Teile
(8, 9) in ihrem Verbindungsbereich über Abstandselemente (17–23) lediglich
im Bereich der...
Patent DE-4434251-B4 (DE)
Title: Speiseeinrichtung für Karden, Krempeln o. dgl. für Textilfasermaterial
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: D01G15/40
Filed: 1994-09-24
Granted: 2006-02-23
Abstract: Speiseeinrichtung
für Karden,
Krempeln o. dgl. für
Textilfasermaterial mit einem vertikalen ersten Schacht, an dessen
unterer Öffnung
mindestens eine Einzugswalze angeordnet ist, und einer der Einzugswalze zugeordneten Öffnerwalze,
von der etwa tangential ein zweiter unterer Schacht abgeht, bei
der eine das Fasergut im unteren Schacht mit durchströmender Luft
beaufschlagende Einrichtung vorgesehen ist, wobei der Verdichtungsluftstrom
an derjenigen Seite der Einzugswalze und der Öffnerwalze, auf der der untere
Schacht beginnt, zuerst an der Einzugswalze und anschließend an
der Öffnerwalze entlangströmt, dadurch
gekennzeichnet, dass ein kanalartiger Raum (18) gegenüber der Öffnerwalze
(8) vorhanden ist und der Verdichtungsluftstrom (A) die Einzugswalze
(6) umströmt,
von der Öffnerwalze
(8) erfasst und in den unteren Schacht (9) gelenkt wird.