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Patent DE-102016100472-B4 (DE)
Title: Dünner und flexibler festelektrolyt für lithium-ionen-batterien
Inventor: KIM JUNG HYUN
IPC: H01M50/40
Filed: 2016-01-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Lithium-Ionen-Zelle, umfassend:eine negative Elektrode mit einer porösen Schicht aus Partikeln einer Zusammensetzung, in die Lithium von einem Lithium-Ionen enthaltenden Elektrolyt eingebaut werden kann, wobei die poröse Schicht aus negativen Elektrodenpartikeln eine Dicke und eine zweidimensionale Form mit entgegengesetzten Seiten aufweist, wobei eine Seite der porösen Schicht der negativen Elektrodenpartikel an eine Oberfläche eines Stromkollektors gebunden ist, wobei die Poren der Schicht aus negativen Elektrodenpartikeln mit einem nicht-wässrigen, flüssigen, Lithium-Ionen enthaltenden Elektrolyt durchdrungen sind, so dass während eines Ladens und Entladens der Lithium-lonen-Zelle Lithium-Ionen durch den flüssigen Elektrolyt hindurch in die und aus den negativen Elektrodenpartikel/n transportiert werden;eine positive Elektrode mit einer porösen Schicht aus Partikeln einer Verbindung, die Lithium und ein Übergangsmetall umfasst, wobei die poröse Schicht aus der positiven Elektrodenverbindung eine Dicke und eine zweidimensionale Form mit entgegengesetzten Seiten aufweist, wobei die zweidimensionale Form koextensiv mit der zweidimensionalen Form der porösen, negativen Schicht von Elektrodenpartikeln ist, wobei eine Seite der porösen Schicht der positiven Elektrodenpartikel an eine Oberfläche eines Stromkollektors gebunden ist, wobei die Poren der Schicht aus positiven Elektrodenverbindungspartikeln mit einem nicht-wässrigen, flüssigen, Lithium-Ionen enthaltenden Elektrolyt durchdrungen sind, so dass während eines Entladens und Ladens der Lithium-Ionen-Zelle Lithium-Ionen und Übergangsmetall-Ionen in den flüssigen Elektrolyt hinein transportiert werden können;eine flexible Membran, wobei die Membran aus einer Lithium enthaltenden Keramikzusammensetzung gebildet ist, die eine Dicke und eine zweidimensionale Form mit entgegengesetzten Seiten aufweist, wobei die Membran Poren aufweist, die sich von einer Seite der Membran zu der anderen Seite erstrecken, wobei die zweidimensionale Form der Membran koextensiv mit der zweiten Seite jeder von der negativen Elektrode und der positiven Elektrode ist, wobei die Membran eine Beschichtung aus einer Festelektrolytzusammensetzung aufweist, die den Durchgang von Lithium-Ionen von einer Seite der porösen Membran durch die Poren der Membran hindurch zu der anderen Seite der Membran zulässt, aber nicht den Durchgang von Übergangsmetall-Ionen durch den Festelektrolyt hindurch zulässt; undwobei die zweite Seite der negativen Elektrode gegen eine Seite der porösen Membran angeordnet ist und die zweite Seite der positiven Elektrode gegen die andere Seite der porösen Membran angeordnet ist, so dass im Betrieb der Lithium-Ionen-Zelle nicht zugelassen wird, dass Übergangsmetall-lonen durch den Festelektrolyt hindurch und durch die Poren der Membran hindurch fließen, um die negativen Elektrodenpartikel in der negativen Elektrode zu erreichen.
Patent DE-102016115613-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufnehmen, Zentrieren und Fixieren von Objekten
Inventor: SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: B28B11/22
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1a, 1b) zum Aufnehmen, Zentrieren und Fixieren von Objekten (2) mit einem Bodenbereich (3) und einer Wandung (4), Die Vorrichtung (1a, 1b) weist ein zylinderförmiges Trägerelement (5) und ein Aufnahmeelement (10) auf. Dabei ist das Trägerelement (5) an einem ersten Ende mit dem Aufnahmeelement (10) in Richtung einer Achse (8) ausgerichtet verbunden und das Objekt (2) liegt mit dem Bodenbereich (3) auf einer Oberseite des Aufnahmeelementss (10) auf. Zudem ist mindestens ein Adapterelement (12, 22a, 22b) mit radial nach außen verformbaren Zentrierelementen (14, 24a, 24b) ausgebildet, welche beim Montieren der Vorrichtung (1a, 1b) zu einer Innenseite der Wandung (4) bewegt werden und in einem Endzustand der Vorrichtung (1a, 1b) eine Innenseite der Wandung (4) derart führen, dass das Objekt (2) um die Achse (8) zentriert und mittig auf dem Aufnahmeelement (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Aufnehmen, Zentrieren und Fixieren von Objekten (2) mit der Vorrichtung (1a, 1b).
Patent DE-102016200061-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtungen zum Fernsteuern eines Fahrzeugs durch ein Mobilgerät
Inventor: HÜGER FABIAN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-01-06
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zum Fernsteuern von Funktionen eines Fahrzeugs (200) durch ein Mobilgerät (100), umfassendErmitteln (10) eines Vorschlags zum Auslösen einer Funktionalität des Fahrzeugs (100), wobei das Ermitteln (10) des Vorschlags ferner ein Erfassen einer Mehrzahl von Umgebungsindikatoren und ein Bestimmen des Vorschlags basierend auf der Mehrzahl der Umgebungsindikatoren umfasst, wobei das Erfassen der Mehrzahl von Umgebungsindikatoren ein Erhalten zumindest einer Teilmenge der Mehrzahl von Umgebungsindikatoren von dem Mobilgerät umfasst;Ausgeben (20) des Vorschlags über eine Ausgabeeinrichtung;Erfassen (30) einer Reaktion eines Nutzers des Mobilgeräts (100), wobei die Reaktion aus einer Eingabe über eine Eingabeeinrichtung oder aus dem Ausbleiben einer Eingabe besteht; undÜbertragen (40) eines Auslösesignals für die Funktionalität von dem Mobilgerät (100) zu dem Fahrzeug (200), falls die Eingabe innerhalb einer Zeitspanne ausbleibt oder falls die Eingabe keinem Abbruch des Vorschlags entspricht.
Patent DE-102017105418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Tanks mit Zwischenbehälter
Inventor: GRAEF STEFFEN
IPC: B08B9/08
Filed: 2017-03-14
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung (100) zur Befüllung von Tanks (1) aus einem Kanister (10), mit einer ersten Adaptereinrichtung (2), welche zur zeitweisen Befestigung an den Kanister (10) geeignet und welche eine Zuführeinrichtung (4) aufweist, über welche ein fließfähiges Medium aus dem Kanister in den Tank (1) leitbar ist, wobei die Vorrichtung (100) einen Spülmittelanschluss (21) aufweist, um wenigstens einem Bestandteil der Vorrichtung eine Reinigungsflüssigkeit zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) ein weiteres Aufnahmebehältnis (8) zum zwischenzeitlichen Aufnehmen des in den Tank einzufüllenden fließfähigen Mediums aufweist und wobei die Vorrichtung eine Reinigungseinrichtung (20) zum Reinigen dieses Aufnahmebehältnisses (8) aufweist sowie wenigstens ein Auslasselement (22, 24), welches ein Spülmedium dem Aufnahmebehältnis zuführt, wobei das wenigstens eine Auslasselement (22, 24) derart ausgebildet ist, dass die Reinigungsflüssigkeit auf einen oberen Rand der Innenwandung des Aufnahmebehältnisses gelangt, wobei die Beaufschlagungseinrichtung (22, 24) über eine Verbindungsleitung (112) mit dem Spülmittelanschluss in Strömungsverbindung steht und diese Verbindungsleitung (112) von einer Spülleitung (114) abgezweigt ist.
Patent DE-102017107976-B4 (DE)
Title: Gurtschloss mit in das Seil eingreifenden Eingriffselementen
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/30
Filed: 2017-04-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem, mit einem federbelasteten Riegelmechanismus (2) zur Verriegelung einer in ein Schlossgehäuse (3) eingeschobenen Gurtzunge (4) und mit einer an dem Schlossgehäuse (3) unter Federwirkung verschiebbar geführten Drucktaste (5) zum für das Entriegeln des Gurtschlosses (1) erforderlichen Beaufschlagen des Riegelmechanismus (2), wobei ein das Gurtschloss (1) an einem Fahrzeug befestigendes Seil (6) mittels einer an dem Schlossgehäuse (3) befestigten Befestigungsvorrichtung (7) befestigt ist und die Befestigungsvorrichtung (7) einen plattenförmigen Grundkörper (8) umfasst, von dem ein Befestigungselement (9, 17) in einer axialen Richtung (10) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundkörper (8) und dem Seil (6) und/oder zwischen dem Schlossgehäuse (3) und dem Seil (6) mehrere Eingriffselemente (11) angeordnet sind, die in das Seil (6) eingepresst sind und dieses so gegen Verschieben und Verdrehen sichern.
Patent DE-102017112691-B4 (DE)
Title: Herstellung von nanopartikulären Presstabletten (Pellets) aus synthetischen oder natürlichen Materialien nach einem speziell entwickelten Mahl- und Pressverfahren
Inventor: GARBE-SCHÖNBERG CARL-DIETER
IPC: G01N1/40
Filed: 2017-06-08
Granted: 2020-02-27
Abstract: Presstabletten/Pellets-Herstellungsverfahren nanopartikulärer Presstabletten / Pellets aus synthetischen und/oder natürlichen Materialien mit den Schritten:- Herstellen eines analysefein gemahlenen Pulvers (p) mit Korngröße <75 µmund- Verpressen (P) wenigstens eines Aliquots in einer Hochdruckpresse zu einerTablette / Pelletsdadurch gekennzeichnet, dasszwischen den zuvor genannten Schritten:- zunächst eine Nassvermahlung (M) des analysefein gemahlenen Pulvers (p) in einer Mahlanordnung, Jet-Mill-Mahlanordnung und / oder Hochenergie-Kugelmühlenmahlanordnung zu einem Mahlgut (p) erfolgt;- im Weiteren ein Überführen und Trocknen, thermisches Trocknen oder Gefriertrocknen (G) des Mahlgutes (p) zu einem Nanopulver (p) erfolgtund- anschließend ein Rehomogenisieren (R) des getrockneten Nanopulvers (p) erfolgt, wobei- das wenigstens eine Aliquot zum Verpressen von dem getrockneten und rehomogenisierten Nanopulver (p) ausgewählt wird,- das Verpressen ohne Zusatz eines Bindemittels erfolgt,und- ein nanopartikuläres Pulver P mit Korngrößen D< 1µm gebildet wird.
Patent DE-102017117663-B4 (DE)
Title: Elektrischer Winkelsteckverbinder
Inventor: SÄTTELE FRED
IPC: H01R13/6581
Filed: 2017-08-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektrischer Koaxial-Winkelsteckverbinder (1) mit folgenden Merkmalen:- einem als elektrisch leitfähigen Außenleiter (2.0) ausgebildeten Steckverbindergehäuse (2),- einem elektrisch leitfähigen Innenleiter (3.0),- einem zwischen dem Innenleiter (3.0) und dem Außenleiter (2.0) angeordneten Dielektrikum (4),- einer Überwurfhülse (5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinder,- das Steckverbindergehäuse (2) ist einstückig becherförmig ausgebildet und weist eine Symmetrieachse (A) auf,- das Steckverbindergehäuse weist einen zylinderförmigen Wandabschnitt (2.1), welcher einen zylinderförmigen, gestuften Innenraum (2.2) umschließt, und einen als Rückwand (2.3) des Steckverbindergehäuses (2) ausgebildeten Bodenabschnitt (2.30) auf,- das Steckverbindergehäuse (2) ist mit einer zur Steckrichtung (R) des Steckverbinders (1) abgewinkelten Kabelanschlusseinrichtung (2.42) ausgebildet,- das Dielektrikum (4) ist in dem Innenraum (2.2) des Steckverbindergehäuses (2) derart angeordnet ist, dass der Innenraum (2.2) in einen Kabelanschlussraum (2.4) und einen Innenleiteranschlussraum (2.5) aufgeteilt ist, und- die innere Umfangswandung (2.40) des Kabelanschlussraums (2.4) ist zur Rückwand (2.3) hin sich verjüngend und gestuft ausgebildet.
Patent DE-102017203931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gassackmoduls eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: REICHENBECHER THOMAS
IPC: B60R21/237
Filed: 2017-03-09
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gassackmoduls eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Gassacks (1);- Vorfalten des Gassacks (1) derart, dass der vorgefaltete Gassack (1) mindestens einen ersten und einen zweiten Abschnitt (11, 12) umfasst, wobei der erste Abschnitt (11) ungefaltet ist oder eine andere Faltung als der zweite Abschnitt (12) aufweist und einen Aufnahmebereich (20) mit einer Einführöffnung (21), durch die hindurch ein Gasgenerator (3) in den Gassack (1) einführbar ist, ausbildet;- Pressen zumindest des zweiten Abschnitts (12) des vorgefalteten Gassacks (1) unter Wärmeeinwirkung, wobei der Aufnahmebereich (20) nicht gepresst wird; und- Falten des gepressten Gassacks (1) auf ein Endmaß, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Pressen ein Einführen eines Gasgenerators (3) in die Einführöffnung (21) erfolgt und danach das Falten des Gassacks (1) auf das Endmaß dadurch erfolgt, dass der erste und der zweite Abschnitt (11, 12) des Gassacks (1) zumindest teilweise aufeinander gefaltet werden.
Patent DE-102017204194-B4 (DE)
Title: Energiespeicher mit Kühlvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einem Energiespeicher
Inventor: EINOEGG FLORIAN
IPC: H01M50/209
Filed: 2017-03-14
Granted: 2020-08-27
Abstract: Energiespeicher mit Kühlvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mitmehreren elektrischen Energiespeichermodulen (1), die elektrisch in Reihe oder parallel geschaltet sind und die in benachbarten Reihen angeordnet sind;mehreren separaten Kühlelementen (9), die jeweils an zumindest eine Fläche eines zugeordneten Energiespeichermoduls (1) anliegen, zur Aufnahme von Wärme von den Energiespeichermodulen (1), die von Kühl- oder Kältemittel durchströmbar sind und jeweils einen Zu- und Ablauf aufweisen;einem Kühlmittelkanal (3), der zwischen den benachbarten Reihen an Energiespeichermodulen (1) angeordnet ist,wobei der Zu- und Ablauf der Kühlelemente (9) jeweils über eine Kühlmittelleitung (12) mit dem Kühlmittelkanal (3) verbunden ist, undwobei der Kühlmittelkanal (3) im Querschnitt einen Vorlauf (4) und einen Rücklauf (5) aufweist, die an einen Hohlraum (6) grenzen, der zwischen dem Vorlauf (4) und dem Rücklauf (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102017220803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs sowie Lenksystem
Inventor: STRECKER JOERG
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-11-22
Granted: 2023-04-27
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems (2) eines Kraftfahrzeugs, das Verfahren umfassend:- Ermitteln (202) einer Lenkübersetzung (i) in Abhängigkeit von einer Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und in Abhängigkeit von einer Ist-Zahnstangenposition (zspos) oder einem Ist-Radlenkwinkel, wobei eine vorab ermittelte Kennlinie (K) oder ein vorab ermitteltes Kennfeld (KF1, KF2) die Abhängigkeit der Lenkübersetzung (i) von der Ist-Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und die Abhängigkeit von der Ist-Zahnstangenposition (zspos) oder dem Ist-Radlenkwinkel vorgibt;- Ermitteln (204) eines Soll-Radlenkwinkels (δV) in Abhängigkeit von der ermittelten Lenkübersetzung (i) und in Abhängigkeit von einem Ist-Lenkmittelwinkel (δH) eines Lenkmittels (20); und- Einbringen (206) eines Moments in ein Lenkgetriebe (10) in Abhängigkeit von dem ermittelten Soll-Radlenkwinkel (δV).
Patent DE-102018005441-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, Halterung und Werkzeugmaschine
Inventor: CELIK OSMAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-07-10
Granted: 2022-04-21
Abstract: Schutzvorrichtung (120) für eine Werkzeugmaschine (110), mit:einem Hebel (121), welcher zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschwenkbar ist; undeiner Werkzeugschutzeinrichtung (123), welche eine Aufnahme (407) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Werkzeugs (113) der Werkzeugmaschine (110) aufweist;wobei die Werkzeugschutzeinrichtung (123) derart mit dem Hebel (121) verbunden ist, dass ein Endabschnitt des Werkzeugs (113) in der Aufnahme (407) aufgenommen ist, wenn der Hebel (121) in der ersten Position ist, und dass der Endabschnitt des Werkzeugs (113) aus der Aufnahme (407) herausgeführt ist, wenn der Hebel (121) in der zweiten Position ist,wobei eine Einstelleinrichtung zum Einstellen der ersten Position oder der zweiten Position vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Einstelleinrichtung eine Nockenscheibe (201) und eine Stellschraube (203) aufweist.
Patent DE-102018124310-B4 (DE)
Title: Magnetankerventil
Inventor: NIEDERHOFER PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-10-02
Granted: 2020-08-20
Abstract: Pneumatisches Magnetankerventil aufweisend mindestens zwei Pneumatikanschlüsse (1), mindestens eine Spule (2), mindestens einen mindestens teilweise in der Spule (2) angeordneten Kern (3), wobei der Kern (3) einen in einer Öffnung (4) endenden Pneumatikkanal (5) aufweist, wobei weiter ein zu dem mindestens einen Kern (3) linear beweglicher, rohrförmiger Anker (6) vorgesehen ist, aufweisend zwei einander gegenüberliegende Stirnseitenöffnungen (7), der mindestens teilweise in der mindestens einen Spule (2) angeordnet ist, wobei der Anker (6) einen zu der Öffnung (4) weisenden und im Benutzungsfall die Öffnung (4) verschließenden ersten Dichtkörper (8) aufweist, wobei das Pneumatische Magnetankerventil einen dem ersten Pneumatikkanal (5) mit der ersten Öffnung (4') spiegelbildlich gegenüberliegenden zweiten Pneumatikkanal (5) mit einer zweiten Öffnung (4") aufweist, wobei der Anker (6) einen zur zweiten Öffnung (4") weisenden und in einem Benutzungsfall diese verschließenden zweiten Dichtkörper (8) aufweist, wobei das pneumatische Magnetankerventil eine Rückstelleinheit (9) aufweist, die den Anker (6) entgegen einer Spulenwirkung bewegend ist, wobei der Anker (6) mindestens einen fluiddurchgängigen axialen Durchgangskanal (10) aufweist, wobei die beiden Dichtkörper (8) zueinander lageveränderlich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (6) einstückig ausgebildet ist und mindestens im axialen Bereich jeder Stirnseitenöffnung (7) mindestens eine Anschlagfläche (11) aufweist und jeder Dichtkörper (8) wenigstens eine Gegenanschlagfläche (12) aufweist, wobei die Anschlagfläche (11) und die Gegenanschlagfläche (12) so zusammenwirkend sind, dass die Dichtkörper (8) im Anker (6) axial begrenzt bewegbar angeordnet sind, wobei die Anschlagfläche (11) in einer radial einspringenden Anschlagsschulter (14) ausgebildet ist und die Gegenanschlagfläche (12) in einem durchmessergrößeren axialen Abschnitt (15) mindestens eines Dichtkörpers (8) ausgebildet ist, wobei mindestens ein Dichtkörper (8) eine Polygonform mit mindestens drei Polygonspitzen (16) aufweist, wobei die Gegenanschlagfläche (12) dieses Dichtkörpers (8) in einem axialen und radialen Rücksprung (17) zwischen zwei Polygonspitzen (16) angeordnet ist, sodass dieser Dichtkörper (8) verdrehsicher im Anker (6) angeordnet ist.
Patent DE-102018201141-B4 (DE)
Title: Gebrochener Gleitring sowie Gleitringdichtung mit derartigem Gleitring
Inventor: SCHRÜFER ANDREAS
IPC: F16C33/16
Filed: 2018-01-25
Granted: 2023-01-19
Abstract: Geteilter Gleitring einer Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:- einen Grundkörper (5) aus einem Kohlenstoff umfassenden Basismaterial und- wenigstens zwei Bruchstellen (33, 34), welche den Gleitring senkrecht zur Gleitfläche (9) in Gleitringteile (31, 32) teilen,- wobei im zusammengesetzten Zustand der Gleitringteile eine spaltfreie Gleitfläche (9) vorhanden ist, gekennzeichnet durch- eine Diamantbeschichtung (6), welche auf den Grundkörper (5) aufgebracht ist und eine Gleitfläche (9) des Gleitrings bereitstellt,- wobei eine chemische Bindung (14) zwischen dem Kohlenstoff umfassenden Basismaterial und der Diamantbeschichtung (6) ausgebildet ist und- wobei die Diamantbeschichtung längliche Diamantkristalle (60) umfasst, welche im Wesentlichen senkrecht zur Gleitfläche (9) ausgerichtet sind.
Patent DE-102018204944-B4 (DE)
Title: Pneumatikgreifer zum Halten eines Blechteils und Fangverfahren in einer Druckausfallsituation an einem solchen Pneumatikgreifer
Inventor: MEIER-MALETZ FRANK
IPC: B25J15/06
Filed: 2018-03-29
Granted: 2021-08-19
Abstract: Pneumatikgreifer (100) zum Halten eines Blechteils (10), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Sauganordnung (20) mit zumindest einem Sauggreifer (21, 22), wobei die Sauganordnung (20) dazu eingerichtet ist, ein Blechteil (10) mittels Erzeugen eines Unterdrucks in einer Unterdruckkammer (23, 24), welche mit einer Oberfläche (11) des zu haltenden Blechteils (10) und dem Sauggreifer (21, 22) gebildet ist, mit einer vorbestimmten Tragkraft (31) zu halten, wobei die Tragkraft (31) größer als die Gewichtskraft (30) des zu haltenden Blechteils (10) ist; und- eine Fanganordnung (40) mit zumindest einem Fangspanner (41), welcher dazu eingerichtet ist, ein Verlieren des zu haltenden Blechteils (10) in einer Druckausfallsituation zu verhindern, wobei in der Druckausfallsituation ein derartiges Vermindern des Unterdrucks an der Sauganordnung (20) stattfindet, dass die vorbestimmte Tragkraft (31) unterschritten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fanganordnung (40) eine Magnetanordnung (42) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, das Blechteil (10) zumindest in der Druckausfallsituation mit einer vorbestimmten magnetischen Fangkraft (32) zu halten.
Patent DE-102018205127-B4 (DE)
Title: Torque Vectoring-Überlagerungseinheit für ein Differenzialausgleichsgetriebe
Inventor: ARZNER MATTHIAS
IPC: B62D11/10
Filed: 2018-04-05
Granted: 2021-02-18
Abstract: Torque Vectoring Überlagerungseinheit (60) für ein Differential-Ausgleichsgetriebe (10), umfassend zwei miteinander in Wirkverbindung stehende Planetenradsätze und einen mit einem der Planetenradsätze in Wirkverbindung stehenden Elektromotor (50),- wobei ein erster Planetenradsatz (30) ein mittels eines ersten Drehmoments antreibbares Eingangselement (31), ein Ausgangselement (32) und zwischen diesen beiden Elementen (31, 32) wirkende Ausgleichselemente (33, 34) aufweist, wobei die Ausgleichselemente (33, 34) an einem festgesetzten ersten Ausgleichselemententräger (35) drehbeweglich gelagert sind,- wobei ein zweiter Planetenradsatz (40) ein zweites Eingangselement (41), ein mittels eines zweiten Drehmoments antreibbares zweites Ausgangselement (42) und zwischen diesen beiden Elementen (41, 42) wirkende Ausgleichselemente (43, 44) aufweist,- wobei das erste Ausgangselement (32) des ersten Planetenradsatzes (30) mit dem zweiten Eingangselement (41) des zweiten Planetenradsatzes (40) drehfest verbunden ist,- wobei die Ausgleichselemente (43, 44) an einem zweiten Ausgleichselemententräger (45) drehbeweglich gelagert sind, wobei der zweite Ausgleichselemententräger (45) mit dem Rotor (51) des Elektromotors (50) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Planetenradsatz (30) zwei an dem Ausgleichselemententräger (35) drehbeweglich gelagerte Gruppen von Ausgleichselementen (33, 34) aufweist,- wobei das erste Eingangselement (31) im Zahneingriff mit einer ersten Gruppe von Ausgleichselementen (33) steht,- wobei das erste Ausgangselement (32) im Zahneingriff mit einer zweiten Gruppe von Ausgleichselementen (34) steht und- wobei jedes der Ausgleichselemente (33) der ersten Gruppe jeweils mit einem der Ausgleichselemente (34) der zweiten Gruppe in Zahneingriff steht.
Patent DE-102019107322-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Torvorrichtung sowie Torvorrichtung
Inventor: MACHILL KONRAD
IPC: E06B9/68
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-10-22
Abstract: Antriebsanordnung für eine Torvorrichtung (2) mit mindestens einem Elektromotor (10), der mit einer Getriebeanordnung (16) gekoppelt ist, die eine Torwelle (14) antreibt, um ein Tororgan (6) der Torvorrichtung (2) von einem geschlossenen Zustand in einen offenen Zustand und vice versa zu überführen, wobei die Getriebeanordnung (12) ein Exzenter-Zahnradgetriebe (17) aufweist, wobei mindestens zwei orbitierende Zahnscheiben (28, 30), die durch mindestens eine Exzenterwelle (24) des mindestens einen Elektromotors (10) antreibbar sind, über eine Innenverzahnung (32, 34) auf eine Abtriebswelle (38), die mit der Torwelle (2) wirkverbunden ist, angreifen. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Torvorrichtung mit einer derartigen Antriebsanordnung.
Patent DE-102019109454-B4 (DE)
Title: Ausgangsteil für einen Riemenscheibenentkoppler sowie entsprechender Riemenscheibenentkoppler
Inventor: SEVERIN BENJAMIN
IPC: F16H55/36
Filed: 2019-04-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ausgangsteil (13) für einen Riemenscheibenentkoppler (12), umfassend ein Gehäuse (14) zur Aufnahme mindestens einer Federeinrichtung (15) und ein radial außen mit dem Gehäuse (14) verbundenes zylindermantelförmiges Riemenscheibenelement (20), welches radial außen ein Riemenscheibenprofil (21) aufweist, bei dem das Gehäuse (14) aus mindestens einem mit einer Schweißverbindung (19) verbundenen zweiten Blech (17) ausgebildet ist..