baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007322-U1 (DE)
Title: Heizhaubenvorrichtung mit neuartiger Anordnung der Heizeinrichtung
IPC: B01L7/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Heizhaube (1) zum Erhitzen von Substanzen, insbesondere für chemische und/oder pharmazeutische Verfahren, mindestens umfassend einen sphärisch ausgebildeten Wärmeübertragungsbereich (2), insbesondere zur Aufnahme von zumindest teilweise kugelförmigen Objekten (4), eine Rahmeneinrichtung (6), wobei die Position des Wärmeübertragungsbereichs (2) durch die Rahmeneinrichtung (6) zumindest teilweise vorgegeben wird, und eine zumindest abschnittsweise rohrförmig ausgebildete Heizeinrichtung (8), wobei die Heizeinrichtung (8) zwischen dem Wärmeübertragungsbereich (2) und der Rahmeneinrichtung (6) angeordnet ist, wobei die Heizeinrichtung (8) den Wärmeübertragungsbereich (2) zumindest teilweise in Umfangsrichtung umschließt.
Patent DE-202014008662-U1 (DE)
Title: Aufblasbares Surfboards mit steifer Gleitfläche
IPC: B63B35/79
Filed: 2014-10-31
Abstract: Aus Dropstitch-Material gefertigtes, aufblasbares Surfboard, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere hintereinander angeordnete, nichtschlaffe Bodenelemente (2, 2A, 2B, 2C) an der Surfboardhülle befestigt sind.
Patent DE-202014009538-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit integrierter Halterung zum Halten zumindest eines Objekts
IPC: B60R11/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Luftausströmer zur Luftbeaufschlagung eines Innenraums (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit: – einem Gehäuse (12), und mit – einer Halterung (20) zum Halten zumindest eines Objekts (6, 7), wobei die Halterung (20) einen verschiebbar am Gehäuse (12) gelagerten, zwischen einer Grundstellung (G) und einer Auszugsstellung (A) gegenüber dem Gehäuse (12) beweglichen Auszug (22) aufweist und wobei an dem Auszug (22) ein zum zumindest abschnittsweisen Umgreifen des Objekts (6, 7) ausgestaltetes Halteelement (24) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202014009896-U1 (DE)
Title: Zwei-Horden-Betondarre
IPC: E04H7/26
Filed: 2014-12-13
Abstract: Zwei-Horden-Betondarre, deren Darren-Rundgebäude (1) aus Stahlbeton-Schalen (2) besteht und eine Zwischendecke (3) sowie eine obere Decke (4) besitzt und deren Be- und Entlademaschine (5) außen auf einer Schiene läuft und deren angesetztes Lufthaus (6) aus Stahlbeton besteht und die auf Flachfundamenten (7) oder Pfahlfundamenten gegründet wird und deren Abluftschacht (8) mit mineralischem Feinputz beschichtet ist und Wärmedämmung (9) außenseitig möglich ist.
Patent DE-202014011480-U1 (DE)
Title: Tür und Wäschebehandlungsgerät mit derselben
IPC: D06F39/14
Filed: 2014-06-27
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung, umfassend:
 einen Hauptkörper (10)mit einer Wäscheeinsetzöffnung (16), die an einer Vorderseite des Hauptkörpers (10) gebildet ist; und
 eine Tür (100) zum Öffnen und Schließen der Wäscheeinsetzöffnung (16), wobei die Tür (100) ein Abdeckelement (130) umfasst, das ein äußeres Erscheinungsbild der Tür (100) definiert, wobei das Abdeckelement (130) einen Abdeckungsrahmen (140), eine Abdeckungsplatte (150) und einen Handaufnahmeabschnitt (170) umfasst, der an den Abdeckungsrahmen (140) und die Abdeckungsplatte (150) zur Bildung eines Türgriffs (160) gekoppelt ist,
 wobei der Abdeckungsrahmen (140) einen hohlen zentralen Abschnitt aufweist und die Abdeckungsplatte (150) an eine Vorderseite des Abdeckungsrahmens gekoppelt ist, um den hohlen zentralen Abschnitt des Abdeckungsrahmens zu bedecken,
 wobei der Abdeckungsrahmen (140) einen ersten Türgriffbildungsabschnitt (146) enthält und
 wobei die Abdeckungsplatte einen zweiten Türgriffbildungsabschnitt (158) enthält, der an einem Abschnitt der Vorderseite der Abdeckungsplatte (150) vertieft ist;
 wobei der Handaufnahmeabschnitt (170) im Inneren des ersten Türgriffbildungsabschnitts aufgenommen ist; und
 wobei der zweite Türgriffbildungsabschnitt (158) eine vertiefte Oberfläche (158a) enthält, die mit einer Innenfläche (172a) des Handaufnahmeabschnitts (170) verbunden ist, um eine Hand eines Benutzers in den Handaufnahmeabschnitt zu führen.
Patent DE-202014101894-U1 (DE)
Title: Fuge zum Ausgleichen von mechanischen Spannungen
IPC: E01C11/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Fuge zum Ausgleichen von mechanischen Spannungen in einem Belag (12) für Fahrbahnen, Industrie- und Betriebsflächen, Verkehrsflächen sowie für Start- und Landebahnen oder dergleichen, wobei der Belag (12) eine freie obere Oberfläche (14) und eine untere Oberfläche aufweist, wobei die Fuge (10) – einen im Wesentlichen quaderförmigen Fugenhauptraum (16), der den Belag (12) ausgehend von der oberen Oberfläche (14) und im Wesentlichen senkrecht hierzu ganz oder teilweise durchläuft und eine erste Seitenoberfläche (18) und eine zweite Seitenfläche (20) und für den Fall, dass der Fugenraum den Belag teilweise durchläuft, eine Grundfläche (22) aufweist, und – eine zwischen der oberen Oberfläche (14) und dem Fugenhauptraum (16) verlaufende Fase (24) umfasst, die mit der oberen Oberfläche und der Seitenfläche einen Fasenwinkel (α) einschließt, gekennzeichnet durch einen oder mehrere Fugennebenräume (28), die sich ausgehend von den Seitenflächen (18, 20) und/oder von der Grundfläche (22) seitlich in den Belag (12) erstrecken.
Patent DE-202014102220-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung für Pferde mit einem-Laufband
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-05-13
Abstract: Trainingsvorrichtung für Pferde mit einem Laufband, bestehend aus einem Endlosband, welches über Umlenkrollen geführt wird und mit einem Laufflächenmaterial versehen ist, und mindestens einer Rampe, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb eines oberen Endlosbandes (4) ein zweites unteres Endlosband (9) über drei Umlenkrollen (6, 7 und 8) geführt wird, deren eine Umlenkrolle (8) oberhalb des oberen Endlosbandes (4) angeordnet ist, so dass das untere Endlosband (9) einseitig über das Niveau des oberen Endlosbandes (4) gehoben wird, wobei sich zwischen dem oberen Endlosband (4) und dem unteren Endlosband (9) das Laufflächenmaterial befindet, welches durch den Druck der beiden Endlosbänder (4 und 9) zueinander einer Kompression zugeführt wird und durch eine kontinuierliche, zueinander gegenläufige Bewegung der Endlosbänder (4 und 9) auf der Oberseite des oberen Endlosbandes (4) abgelegt wird.
Patent DE-202014103822-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe für ein Sensorgehäuse und Sensorset
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-08-18
Abstract: Verschlusskappe (1) für ein Sensorgehäuse (3), bestehend aus einem Kunststoffmaterial, aufweisend einen hohlzylinderförmigen Grundkörper mit einem offenen Ende (11) und einem geschlossenen Ende (12), aufweisend eine außen um den Grundkörper umlaufende und zu dem offenen Ende hin abgewinkelte Dichtlippe (13), mehrere an dem offenen Ende angeordnete Schnapphaken (141, 142, 143, 144).
Patent DE-202014103923-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnung
IPC: H02H9/04
Filed: 2014-08-22
Abstract: Überspannungsschutzanordnung mit mindestens einer Trennklemme (1) und einem Schutzstecker (2), wobei jede Trennklemme (1) ein Klemmengehäuse (3), eine aus zwei Teilstücken (4, 5) bestehende Stromschiene, zwei Leiteranschlusselemente (6, 7) zum Anschließen von je einem Leiter an ein Teilstück (4, 5) der Stromschiene, zwei Prüfstellen (8, 9), die jeweils mit einem Teilstück (4, 5) der Stromschiene elektrisch leitend verbunden oder in einem Teilstück (4, 5) der Stromschiene ausgebildet sind und ein schwenkbar im Klemmengehäuse (3) gelagertes Trennmesser (10) aufweist, wobei die beiden Teilstücke (4, 5) der Stromschiene in einer ersten Stellung des Trennmessers (10) über das Trennmesser (10) miteinander verbunden und in einer zweiten Stellung des Trennmessers (10) voneinander getrennt sind und wobei das Trennmesser (10) in seiner zweiten Stellung über die Oberseite (11) des Klemmengehäuses (3) herausragt, wobei der Schutzstecker (2) ein Steckergehäuse (12), mindestens zwei Kontaktelemente (13, 14), einen die beiden Kontaktelemente (13, 14) miteinander verbindenden Leitungspfad (15), eine Überspannungsschutzschaltung (16) mit mindestens einem Ableiter (17), einen mit der Überspannungsschutzschaltung (16) verbundenen Bezugspotentialanschluss (18) und eine auf der der mindestens einen Trennklemme (1) zugewandten Unterseite (19) des Steckergehäuses (12) angeordnete Ausnehmung (20) aufweist, wobei die Überspannungsschutzschaltung (16) eingangsseitig mit einem Kontaktelement (13, 14) und ausgangsseitig mit dem Bezugspotentialanschluss (18) verbunden ist, wobei das Trennmesser (10) in seiner zweiten Stellung in die Ausnehmung (20) hineinragt, wenn der Schutzstecker (2) auf die mindestens eine Trennklemme (1) aufgesteckt ist, und wobei die Kontaktelemente (13, 14) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass sie die Prüfstellen (8, 9) kontaktieren, wenn der Schutzstecker (2) auf die mindestens eine Trennklemme (1) aufgesteckt ist.
Patent DE-202015007429-U1 (DE)
Title: LED Arbeitsfeldbeleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: LED Arbeitsfeldbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass LEDs in einem lichtdurchlässigen Vierkantkunststoffrohr montiert sind.
Patent DE-202015100782-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Fertigungsanlage für Werkstücke (2), insbesondere Karosseriebauteile, wobei die Fertigungsanlage (1) einen Fertigungsbereich (3) mit mehreren automatischen, programmgesteuerten Fertigungseinrichtungen (18–22) und eine Bereitstellung (10) für Werkstücke (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fertigungsanlage (1) eine Bereitstellung (11) für verschiedene applikationsspezifische Werkzeuge (8) und eine Fördereinrichtung (4) aufweist, welche die Fertigungseinrichtungen (18–22) untereinander und mit den externen Bereitstellungen (10, 11) flexibel verbindet.
Patent DE-202015103540-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-07-06
Abstract: Beleuchtungsanlage, vorgesehen zum Anschluss an das Installationssystem eines Gebäudes und/oder eines Außenbereiches, welche mehrere Leuchten aufweist, wobei zumindest eine dieser Leuchten ein Gehäuse, zumindest ein im Gehäuse auf einer Leiterplatte angeordnetes Leuchtmittel, eine einen gezielten Lichtaustritt über zumindest einen Lichtaustrittsbereich ermöglichende Abdeckung und einen datentechnisch mit dem Installationssystem des Gebäudes und zumindest einem Leuchtmittel in Verbindung stehende Logikeinheit aufweist, welche durch eine datentechnische Beeinflussung zum Zweck der Leuchtenparametrierung in einen Inbetriebnahmemodus versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Leuchte (LT) zumindest einen, mit der Logikeinheit (6) datentechnisch in Verbindung stehenden optischen Empfänger (7) aufweist, dem über eine ortsferne mobile Laserlichtquelle (LQ) modulierte Informationen enthaltendes Laserlicht zuführbar ist, und dass die mobile Laserlichtquelle (LQ) zumindest einen Teil ihres abgegebenen Laserlichtes im für Menschen optisch sichtbaren Spektralbereich abgibt, und dass die Logikeinheit (6) bei Erkennen der im Laserlicht enthaltenen modulierten Informationen in den Inbetriebnahmemodus versetzt wird.
Patent DE-202015104770-U1 (DE)
Title: Verzahntes Getriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein verzahntes Getriebe zur stufenlosen Änderung des Übersetzungsverhältnisses einer Antriebswelle und einer Ausgangswelle umfasst einen Drehschalter, eine Antriebswelle, Satellitenräder, gezahnte Satellitenspindeln, einen Verbindungsstecker, eine Ausgangswelle und einen Umschaltmechanismus, der symmetrische Halbscheiben mit gezahnten Halbkränzen bewegt, die aus den gezahnten Halbkränzen eine Spirale oder Ringe bilden, die das Übersetzungsverhältnis der Antriebswelle und der Ausgangswelle ändern oder festlegen.
Patent DE-202015106934-U1 (DE)
Title: Sattelkissen
IPC: B68C1/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Sattelkissen (1, 101) aufweisend: – eine Hülle (2, 102), die mit einem ersten Füllmaterial befüllbar ist, und – einer Kammer (3), die mit einem zweiten Füllmaterial, das sich vom ersten Füllmaterial unterscheidet, befüllbar ist.
Patent DE-202016003382-U1 (DE)
Title: Sicherungshülse zum Befestigen von Drahtenden oder für Verlängerungen beziehungsweise eine Zusammenführung von Drahtenden
IPC: F16G11/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Hülse (1). zur Aufnahme von Drahtenden, Drahtverlängerung oder Zusammenführung von Drahtenden, welches durch die versetzt angebrachten Gewinde zum Einschrauben von Gewindestifte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stirnseitige Bohrung (1) für die Drahtaufnahme vorgesehen und nicht mittig fixiert ist, um auf zwei Seiten der Hülse (1) eine dickere Außenhülle zu erzielen.
Patent DE-202016004687-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
IPC: B66C23/78
Filed: 2016-07-29
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine (1), insbesondere ein Raupenkran, umfassend: einen Unterwagen (2) mit einem Raupenfahrwerk (3), und einen Oberwagen (4), der in Bezug auf den Unterwagen (2) drehbar gelagert ist, wobei das Raupenfahrwerk (3) zwei parallel zueinander ausgerichtete Raupenträger (5) aufweist, entlang deren Längsrichtung jeweils eine Raupenkette (6) bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Kragarm (7) an den einander zugewandten Innenseiten der Raupenträger (5) vorgesehen ist, und an dem distalen Ende des jeweiligen Kragarms (7) ein Abstützzylinder (8) angeordnet ist.
Patent DE-202016006152-U1 (DE)
Title: Mess- und Prüfvorrichtung zur Detektion von Blasen in optisch zugänglichen Flüssigkeiten
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-09-30
Abstract: Mess- und Prüfvorrichtung zur Detektion von Blasen in optisch zugänglichen Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet, dass eine Blase (6) und/oder Blasenkette (10) während ihres Aufstiegs in der Flüssigkeit (3) mittels einer Kamera (7) optisch erfasst wird, die von der Kamera (7) erfassten Bilddaten automatisiert ausgewertet werden und dass die Auswertung der in den Bilddaten vorhandenen Blasen (6) vom Hintergrund und anderen Störungen separiert wird.
Patent DE-202016008059-U1 (DE)
Title: Gesicherte, GPS-basierte, abgestufte Methode zur Übermittlung von Alarmen an soziale Notfallnetzwerke mit und ohne Nutzung von entsprechenden Gegenapplkationen
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-12-31
Abstract: Methode, bei eine Alarmmeldung per Textnachricht/-en (SMS) an in einer Applikation auf dem mobilen Endgerät des Nutzers gespeicherte und vordefinierte Handynummern versendet wird; welche eine von der Applikation erstellte URL enthält, welche mindestens die letzte gefundene Position des mobilen Endgeräts beinhaltet.
Patent DE-202016008198-U1 (DE)
Title: Inhaltsbrowsing auf einer Fahrzeuganzeige
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-12-29
Abstract: System, das eine Anzeige aufweist, die an einem Armaturenbrett eines Fahrzeugs angebracht oder in diesem integriert ist, wobei das System einen oder mehrere Computer aufweist, und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Anweisungen speichern, die betreibbar sind, wenn sie durch den einen oder die mehreren Computer ausgeführt werden, um zu veranlassen, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen durchführen, die folgendes aufweisen: Empfangen einer Anwendereingabe, die ein Zeichen spezifiziert, das an eine Suchanfrage anzuhängen ist; Bestimmen, (i) dass alle identifizierten Suchergebnisse in Reaktion auf die Suchanfrage gleichzeitig auf der Anzeige zur Verfügung gestellt werden können, (ii) dass ein Hinzufügen von einem oder mehreren zusätzlichen Zeichen zur Suchanfrage bis zu einer maximalen Anzahl von Zeichen die Anzahl von Suchergebnissen in Reaktion auf die Suchanfrage nicht auf eine Anzahl größer als Null reduzieren wird oder (iii) dass die Suchanfrage die maximale Anzahl von Zeichen enthält; und Bereitstellen der Suchergebnisse auf der Anzeige in Reaktion auf ein Bestimmen, (i) dass alle identifizierten Suchergebnisse in Reaktion auf die Suchanfrage gleichzeitig auf der Anzeige zur Verfügung gestellt werden können, (ii) dass ein Hinzufügen von einem oder mehreren zusätzlichen Zeichen zur Suchanfrage bis zur maximalen Anzahl von Zeichen die Anzahl von Suchergebnissen in Reaktion auf die Suchanfrage nicht auf eine Anzahl größer als Null reduzieren wird oder (iii) dass die Suchanfrage die maximale Anzahl von Zeichen enthält.
Patent DE-202016100754-U1 (DE)
Title: Polkappenverstärkter Druckbehälter
IPC: F17C1/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Druckbehälter (1) umfassend einen Innenbehälter (2) aus einem zylinderförmigen Mittelteil (21) und zwei das Mittelteil (21) jeweils auf beiden Seiten verschließende kuppelförmige Polkappen (22) und eine auf den Innenbehälter (2) gewickelte Außenschicht (3) zur Verstärkung des Innenbehälters (2) gegen eine Druckbelastung, wobei die Außenschicht (3) mindestens eine Polkappenverstärkungsschicht (31) und eine Druckbehälterverstärkungsschicht (32) aus Faserverbundmaterial (FVM) umfasst, wobei die Polkappenverstärkungsschicht (31) die Polkappen (22) zumindest teilweise überdeckt und die Druckbehälterverstärkungsschicht (32) die Polkappen (22) und das Mittelteil (21) überdeckt.
Patent DE-202016100990-U1 (DE)
Title: Presspassung für ein Steuerkopfrohr eines Fahrrades
IPC: B62K21/18
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Presspassung für ein Steuerkopfrohr eines Fahrrades, bestehend aus: einem Baukörper (1) mit einer vorderen Gabelöffnung (11) und einer Lenkstangenöffnung (12), die an je einem der beiden Enden dieses Baukörpers (1) gebildet sind; wobei die vordere Gabelöffnung (11) und die Lenkstangenöffnung (12) für deren fließende Verbindung aufweisen eine Aufnahmenut (13); und zwei Presssitzen (2), die je an der Aufnahmenut (13) angeordnet ist, die fließend mit der vorderen Gabelöffnung (11) verbunden ist, wobei die Aufnahmenut (13) fließend mit der Lenkstangenöffnung (12) verbunden ist; jeder Presssitz (2) aus einem Pressblock (21), einem Mitnehmerblock (22), einem Führungsblock (24) und aus einer Pressschraube (23) besteht; der Mitnehmerblock (22) eine erste geneigte Führungsfläche (221) aufweist, wobei ein durchgehendes Loch (223) durch diese erste geneigte Führungsfläche (221) geformt ist; das durchgehende Loch (223) ein Innengewinde (224) aufweist; der Führungsblock (24) eine zweite geneigte Führungsfläche (241) und eine Führungsöffnung (242) aufweist, die durch diese zweite geneigte Führungsfläche (241) geformt ist; mit der ersten geneigten Führungsfläche (221) und der zweiten geneigten Führungsfläche (241) eine konisch zulaufende Seite (S) auf die entsprechende Aufnahmenut (13) zu und eine abweichende Seite (W) gegenüber der konisch zulaufenden Seite (S) gebildet sind; der Pressblock (21) eine Trepanieröffnung (212), eine Pressfläche (213) und zwei geneigte Stirnflächen (211) aufweist, die je entsprechend der ersten geneigten Führungsfläche (221) und der zweiten geneigten Führungsfläche (241) gebildet sind; ein Durchmesser der Trepanieröffnung (212) größer als ein Durchmesser der Pressschraube (23) ist und durch die beiden Stirnflächen (211) geformt ist; die Pressschraube (23) durch die Führungsöffnung (242), durch die Trepanieröffnung (212) und in das Innengewinde des Mitnehmerblocks (22) eingeschraubt ist; die Pressschraube (23) so eingeschraubt ist, so dass die erste geneigte Führungsfläche (221) und die zweite geneigte Führungsfläche (241) je die beiden Stirnflächen (211) des Pressblocks (21) einpressen; die Pressfläche (213) des Pressblocks (21) auf die vordere Gabelöffnung (11) zu bewegt wird und eine vordere Gabel einpressen und danach auf die Lenkstangenöffnung (12) zu bewegt wird, um eine Lenkstange (200) einzupressen; die Pressschraube (23) herausgeschraubt wird, um die Pressfläche (213) des Pressblocks (21) zum Lockern in umgekehrte Richtung zu bewegen.
Patent DE-202016101981-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Schließvorrichtung mit einem Riegel (103), der mechanisch betätigt zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung bewegbar ist, wobei der Riegel (103) in einem Schließblech (100) angeordnet ist und von einem Schloss (10) aus magnetisch gekoppelt bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Schloss (10) ein Elektromagnet (21) angeordnet ist, der bewegbar gelagert ist.
Patent DE-202016106794-U1 (DE)
Title: Handgeführte Polier- oder Schleifmaschine und Stützteller einer solchen Maschine
IPC: B24D9/08
Filed: 2016-12-06
Abstract: Handgeführte Polier- oder Schleifmaschine (10) umfassend ein Halteelement (40), das mittelbar an einer Maschinenwelle der Polier- oder Schleifmaschine (10) in einer Weise befestigt ist, dass eine Mittelachse (56) des Halteelements (40) parallel aber beabstandet zu einer Längsachse (64) der Maschinenwelle verläuft und dass das Halteelement (40) eine Rotationsbewegung um seine Mittelachse (56) und gleichzeitig eine Exzenterbewegung um die Längsachse (64) der Maschinenwelle ausführt, wobei an dem Halteelement (40) ein Stützteller (28) für ein flächiges Polier- oder Schleifelement drehfest befestigt ist, so dass der Stützteller (28) bei Betätigung der Maschine (10) einer Bewegung des Halteelements (40) folgt und eine entsprechende Arbeitsbewegung (32) ausführt, und wobei der Stützteller (28) mittels mehrerer zu der Mittelachse (56) des Stütztellers (28) und umfangsseitig zueinander beabstandeter Schrauben (38) an dem Halteelement (40) befestigt ist, wobei das Halteelement (40) auf einer dem Stützteller (28) zugewandten Seite (46) Mitnehmermittel (50) und der Stützteller (28) auf einer dem Halteelement (40) zugewandten Oberseite (52) Mitnahmemittel (54) aufweist, wobei die Mitnehmer- und Mitnahmemittel (50, 54) bei einer Befestigung des Stütztellers (28) an dem Halteelement (40) miteinander in Eingriff treten, um zumindest in Richtung (30) der Arbeitsbewegung (32) des Stütztellers (28) ein Drehmoment von dem Halteelement (40) auf den Stützteller (28) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (40) auf der dem Stützteller (28) zugewandten Seite (46) einen in einem Querschnitt senkrecht zur Längsachse (64) der Maschinenwelle betrachtet im Wesentlichen ringförmigen Kragen (66) mit sich in radialer Richtung oder schräg dazu erstreckenden Mitnehmerelementen (70) aufweist, wobei die Mitnehmermittel (50) als umfangsseitig zwischen den Mitnehmerelementen (70) des Halteelements (40) ausgebildete Aufnahmeabschnitte ausgebildet sind, und dass die Mitnahmemittel (54) als mehrere von der Oberseite (52) des Stütztellers (28) nach oben abstehende Vorsprünge ausgebildet sind, die bei einer Befestigung des Stütztellers (28) an dem Halteelement (40) in die Aufnahmeabschnitte des Halteelements (40) eingreifen.
Patent DE-202017005098-U1 (DE)
Title: Einseitig rasselnde Rasseldose
IPC: G10K3/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Rassel, bestehend aus einem Hohlkörper, welcher einen oder mehrere Rasselkörper enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der beiden Ausrichtungen die Innenseite der unteren Halbschale (b) so mit Stiften oder taschenförmigen Vertiefungen versehen ist, dass die Rasselkörper (c), nachdem sie aufgrund der Schwerkraft dort hinein gefallen sind, bei horizontalem Schütteln der Rassel nicht bewegt werden und somit kein rasselndes Geräusch erzeugen (1).
Patent DE-202017005810-U1 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage zum Reinigen von Windschutzscheiben, Fenstern und optischen Einrichtungen von Kraftfahrzeugen
IPC: B60S1/46
Filed: 2017-11-07
Abstract: Scheibenwaschanlage zum Reinigen von Windschutzscheiben, Fenstern und optischen Einrichtungen von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Scheibenwaschanlage befindliche Waschflüssigkeit unabhängig von der Wisch-Waschfunktion und werkzeuglos, zumindest ohne den Einsatz von nicht zur serienmäßigen Kfz-Ausstattung gehörendem Werkzeug aus der Anlage abgeleitet und die Anlage auf diese Weise entleert werden kann.
Patent DE-202017006147-U1 (DE)
Title: Touchscreen - Wurfpfeil
IPC: A63B65/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Wurfpfeil (1) für Tablett und digitale Endgeräte nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass dieser im Besonderen eine elektronische Kunststoffspitze (2,3) wie beim Touchscreen-Stift aufweist und durch eine Federung (13) und weiterer Elemente (5,9) auf ein Tablett oder ein anderes elektronisches Endgerät zur Bedienung von Softwarespielen geworfen werden kann.