baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4424521-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Anzeige von Daten
Inventor: SAIDI ALI
IPC: G09G3/36
Filed: 1994-07-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Elektronisches
Gerät (605)
zur Anzeige von Daten mit einem Empfänger (608) zum Empfangen von
Bilddaten;  einer Steuereinheit (615);  einer Anzeigevorrichtung
(600) mit mindestens ersten und zweiten Segmenten (705, 710), die
jeweils erste und zweite Vielzahlen von Reihen ( 7 )
enthalten; ersten Reihentreibern (650 bis 654), die mit der Anzeigeeinrichtung
(600) verbunden sind und die ersten Segmenet ansteuern, und  zweiten
Reihentreibern (650 bis 654), die mit der Anzeigeeinrichtung (600)
verbunden sind und die zweiten Segmente ansteuern,  wobei wenigstens
eine überlappende
Reihe (637) sowohl in den ersten als auch den zweiten Segmenten
(705, 710) enthalten ist,  die ersten Reihentreiber (650 bis
654) die erste Vielzahl von Reihen des ersten Segmentes während eines
ersten Satzes von Zeitperioden mit einem Satz von Spannungen ansteuern,
die einem ersten Satz von Orthonormalfunktionen zugeordnet sind,
wobei die mindestens eine überlappende
Reihe (637) mit einem Untersatz von Spannungen angesteuert wird,
der in dem Satz...
Patent DE-4437177-B4 (DE)
Title: Befestigungselement, das ein Blechteil mit Gewindedurchzug umfaßt
Inventor: KAUTH FRIEDRICH
IPC: B21K1/56
Filed: 1994-10-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Befestigungselement
(1) aus Blech, das einen in einem hohlförmigen Formteil (2, 15) angeordneten,
an seinem ersten Ende durch eine Stirnwand des hohlförmigen Teils
(2, 15) ausmündenden
Gewindedurchzug (3, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlform
einen in Richtung der Achse des Gewindedurchzugs (3, 13) sich konisch
bis zur Stirnwand hin verjüngenden
Querschnitt aufweist, wobei an dem der Stirnwand gegenüberliegenden
zweiten Ende (4) des Gewindedurchzugs (3, 13) ein quer zur Achse
des Gewindedurchzugs (3, 13) verlaufender, sich durch den Zwischenraum
zwischen Gewindedurchzug (3, 13) und Formteilwand erstreckender Quersteg
(5) vorgesehen ist, der den Gewindedurchzug (3, 13) an seinem zweiten
Ende (4) an der Innenwand des Formteils (2, 15) abstützt.
Patent DE-10000738-B4 (DE)
Title: Festkörpererkennung mittels elektronischer Nase
Inventor: HEINING KAI
IPC: G01N1/00
Filed: 2000-01-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Analyse einer festen Substanz durch Erhitzen einer Probe, dadurch
gekennzeichnet, dass die Probe beim Erhitzen pyrOlysiert, die entstehenden
Pyrolysegase durch direkt registrierende, parallel betriebene Sensoren
in ihrem zeitlichen Verlauf analysiert werden und die Substanz durch
diesen zeitlichen Verlauf charakterisiert wird.
Patent DE-10008258-B4 (DE)
Title: Passagierstützvorrichtung für eine Flugzeugpassagierkabine
Inventor: HIESENER STEFAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Passagierstützvorrichtung
für eine Flugzeugpassagierkabine
mit zumindest einem Abstützmittel
für den
Passagier, das einen aufrechten, mit den Beinen leicht angewinkelten
Stand des Passagiers bewirkt und das Abstützmittel über Befestigungsmittel an tragenden
Teilen in der Passagierkabine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Abstützmittel
(1A, 20A, 44, 53) an einer Stützschale
(1; 20; 30; 40; 50) vorgesehen ist, wobei die Stützschale (1; 20; 30; 40; 50)
an gegen vertikale und horizontale Beschleunigungen gesicherten
Befestigungsmitteln (3, 21, 31, 41, 51) angeordnet ist, Sicherheitsgurte
(22; 32; 42; 52) aufweist und mittels Verstellmittel (11, 12, 13;
1, 1', 18) in Größe oder
Höhe verstellbar
ist.
Patent DE-10011819-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung mit einer Einrichtung zum Verhindern des sogenannten Durchrutscheffekts
Inventor: YAMAGUCHI HIROYOSHI
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-03-10
Granted: 2005-05-12
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung
zum Anheben eines vorderen Teils eines Sitzes, um zu verhindern, dass
ein Fahrzeuginsasse in einer Aufprallsituation wie z. B. einem Fahrzeugzusammenstoß unter
einem Sitzgurt nach vorn rutscht, mit wenigstens einer Unterbaugruppe, die
ein Gehäuse
aufweist, das dafür
ausgebildet ist, an einem Sitzrahmen befestigt zu werden, einem
Stellantrieb, der in dem Gehäuse
fest angebracht ist, einem Arm, der dafür ausgebildet ist, durch den
Stellantrieb betätigt
zu werden, und einem Rückhalteteil,
das an einem freien Ende des Arms fest angebracht ist, so dass es
gemeinsam mit dem Arm zwischen einer zurückgezogenen Position und einer
entfalteten Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Arm (5) durch das Gehäuse
(4) schwenkbar gelagert ist und dass der Stellantrieb (7) eine Baugruppe
aufweist, die an dem Arm (5) befestigt ist.
Patent DE-10022436-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: ZIPPERLE RALF
IPC: B60R7/06
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-09-09
Abstract: Dämpfungseinrichtung für ein Bauteil, das durch eine Antriebskraft aus einer Ausgangsposition in eine Endposition überführbar ist, mit einer über den gesamten Überführungsweg wirksamen ersten Bremseinheit (21) zur Verzögerung der Überführungsbewegung und mit mindestens einer nur in einem unmittelbar vor der Endposition des Bauteils (15; 32) liegenden Teilbereich des Überführungswegs wirksamen zweiten Bremseinheit (22), und wobei jede Bremseinheit (21, 22) ein Bremsrad (23) und ein an dem Bremsrad (23) tangential angreifendes, als Zahnleiste (27, 28) ausgebildetes Treibglied (24) aufweist, die sich beim Überführen des Bauteils (15; 32) relativ zueinander bewegen und dadurch eine Drehbewegung des Bremsrads (23) bewirken und von denen eines am Bauteil (15, 32) und eines ortsfest angeordnet ist und die Bremsräder (23) als mit einer Bremskraft beaufschlagte Zahnritzel (26) ausgebildet sind, die mit Verzahnungsabschnitten (271, 281) auf den Zahnleisten (27, 28) kämmen dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleisten (27, 28) sich im Parallelabstand über den Überführungsweg des Bauteils...
Patent DE-10028640-B4 (DE)
Title: Wheatstonebrücke, beinhaltend Brückenelemente, bestehend aus einem Spin-Valve-System, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: EHRESMANN ARNO
IPC: G01R33/09
Filed: 2000-06-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Wheatstonebrücke, beinhaltend
in Brückenschaltung
verschaltete Brückenelemente,
bestehend aus einem GMR- oder TMR-Spin-Valve-System, wobei jeweils zwei Brückenelemente
(1, 2 und 3, 4) eine Halbbrücke
bilden und die Brückenelemente
benachbart liegender Halbbrücken
(1, 2 und 3, 4) eine antiparallele Magnetisierung aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, daß jeweils eines
der nicht benachbarten Brückenelemente
(1, 3 oder 2, 4) der benachbart liegenden Halbbrücken (1, 2 und 3, 4) unterhalb
der gepinnten ferromagnetischen Schicht (12) mit einer Dotierung
von implantierbaren Ionen mit einem Anteil zwischen 1·10 12  bis 5·10 16  Atomen/cm 2  versehen ist.
Patent DE-10032323-B4 (DE)
Title: Ein- und Ausschaltmechanismus für einen Ausschalter
Inventor: TOYAMA KENTARO
IPC: H01H71/54
Filed: 2000-07-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Ein Betätigungsteil, das mechanischen Elementen wie den Betätigungsgriff, den Verbindungsgliedhebel, das Verbindungsglied und die Übertragungsplatte umfaßt, die keine Bedeutung für die Spezifikation des Ausschalters haben, und ein Ein- und Ausschaltteil, das die Hauptfeder, deren Spezifikationen von dem Nennstrom abhängen, und den Ein- und Ausschalthebel, dessen Breite von den Gehäuseabmessungen abhängt, umfaßt, sind als getrennte Einheiten konstruiert, die in Eingriff sind, so daß die Übertragungsachse und die Verriegelungsachse senkrecht zueinander in Kontakt stehen, um den Ein- und Ausschaltmechanismus zu bilden. Da der Ein- und Ausschaltmechanismus durch ungehinderte Kombination des Betätigungsteils und des Ein- und Ausschaltteils gebildet wird, wobei diese nicht etwa mit einer Achse untrennbar miteinander in Eingriff sind, sondern voneinander gelöst und erneut miteinander in Eingriff gebracht werden können, kann die Änderung der zusammengebauten Teile im Vergleich zu dem Fall, in dem die Ein- und Ausschaltmechanismen vollständig im voraus montiert werden, vereinfacht werden.
Patent DE-10047346-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumwafers zur Abscheidung einer Epitaxieschicht und Epitaxiewafer
Inventor: KOYA HIROSHI
IPC: C30B33/02
Filed: 2000-09-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Siliciumwafers zur Abscheidung einer Epitaxieschicht,
unter der Annahme, dass eine Ziehgeschwindigkeit V (mm/min) ist und
ein Temperaturgradient in axialer Richtung des Ingot G (°C/mm) in
einem Temperaturbereich vom Schmelzpunkt des Siliciums bis 1300°C ist, umfassend
die Stufen:  Ziehen eines Siliciumeinkristall-Referenz-Ingot
aus einer geschmolzenen Siliciumflüssigkeit unter der Bedingung, dass
es sich bei der Menge an in dem Referenz-Ingot dotieren Bor um eine
Dichte von 4 × 10 18  Atome/cm 3  oder mehr
handelt, wobei die Ziehgeschwindigkeit stufenweise verkleinert und
anschließend
V/G verkleinert wird,  In-Scheiben-Schneiden des Referenz-Ingot
in axialer Richtung, um. ein festgelegtes kritisches Verhältnis von
V/G zu erhalten, wobei im Mittelteil des Referenz-Ingot ein oxidationsbedingter
Stapelfehler verschwindet, wenn der Referenz-Ingot in einem Temperaturbereich
von 1000°C ± 30°C 2 bis 5
h und anschließend
in einem Temperaturbereich von 1130°C ± 30°C 1 bis 16 h in einer Sauerstoffatmosphäre wärmebehandelt
wird,  Ziehen eines Siliciumeinkristall-Ingot aus einer geschmolzenen...
Patent DE-10052449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Polymeroberflächen
Inventor: GRAEFE HARTMUT
IPC: C23C18/30
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Metallisierung von Polymeren, bei dem zur Aktivierung auf der
polymeren Oberfläche
naßchemisch
eine gleichmäßig dünne Schicht
von Metallkeimen abgeschieden wird, und nachfolgend eine metallische
Beschichtung auf naßchemischem
Wege erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem
ersten Schritt zur Ausbildung einer Schicht von Metallkeimen in
das Polymer reduktiv wirkenden Moleküle eingelagert werden,  – nachfolgend
die polymere Oberfläche
gespült
wird,  – in
einem zweiten Schritt die polymere Oberfläche mit einer mit den Molekülen reaktiven
Substanz behandelt wird,  – wobei
aus dem Polymer austretende reduktiv wirkende Moleküle mit der
aufgetragenen Substanz reagieren, und so eine Schicht von Metallkeimen
gebildet wird,  – und
die naßchemische
Metallabscheidung auf der so gebildeten Metallkeimschicht erfolgt.
Patent DE-10055365-B4 (DE)
Title: Verdampfungselement
Inventor: VIDE MARKO-DEJAN
IPC: F02M26/36
Filed: 2000-11-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verdampfungselement
(3) zum Eindampfen einer Flüssigkeit
in ein Gas (7), insbesondere für Brennkraftmaschinen
(2), mit einem porösen
Körper
(4) dessen Oberfläche
zumindest teilweise vom Gas (7) anströmbar ist, sowie mit einem Anschluss
(11) zur Zuführung der
Flüssigkeit,
wobei der poröse
Körper
(4) zumindest teilweise in die Gasströmung (7) hineinragt, wobei
der poröse Körper (4)
einen länglichen
Kapillarenkörper
(6) zumindest teilweise umgibt, dessen erstes Ende (15) im Bereich
des Anschlusses (11) und dessen zweites Ende (16) innerhalb des
porösen
Körpers
(4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der poröse Körper (4)
innerhalb des Strömungsweges
(1) für
das Gas (7) teilweise von einem Gehäusemantel (5) umgegeben ist
und der zumindest teilweise in die Gasströmung (7) ragende Gehäusemantel
(5) an der Anströmseite
(5a) hochgezogen und an der Abströmseite (5b) gegenüber dem
porösen
Körper
(4) freigestellt ist.
Patent DE-10059314-B4 (DE)
Title: Lichtleitende Faser und Verfahren zum Herstellen einer lichtleitenden Faser
Inventor: HEINE FRANK DR
IPC: H01S3/17
Filed: 2000-11-29
Granted: 2018-08-02
Abstract: Lichtleitende Faser mit
 einem dotierten Einmodenkern (10), welcher sich in Längsrichtung der Faser erstreckt, und einem Pumpkern (14), welcher den Einmodenkern (10) umgibt, wobei der Pumpkern (14) einen nicht zirkularsymmetrischen Querschnitt aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in der Faser mindestens ein Stresskern (18) vorgesehen ist, welcher sich in Längsrichtung der Faser erstreckt und welcher auf den Einmodenkern (10) Kräfte ausübt; wobei der mindestens eine Stresskern (18) einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten hat, der sich von dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Fasermaterials unterscheidet;
 wobei der nicht zirkularsymmetrische Querschnitt des Pumpkerns (14) einen Außenumfang mit einem kreisförmigen Abschnitt und nur einem geraden Abschnitt aufweist.
Patent DE-10059802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenvergütung
Inventor: HEINZMANN DIETER
IPC: C23C26/02
Filed: 2000-12-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenvergütung von
metallischen Bauteilen, bei dem das Bauteil in dem zu vergütenden Oberflächenbereich
mittels eines energiereichen Laserstrahls aufgeschmolzen und die
Metallschmelze in eine mit dieser zu einer keramischen Verbindung
reagierende Gasatmosphäre
eingeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil in
dem zu vergütenden Oberflächenbereich
an linien- oder punktförmigen,
jeweils durch eine unbehandelte Oberflächenstruktur voneinander beabstandeten
Laserspuren aufgeschmolzen und an diesen zu einer mikrofeinen Oberflächenstruktur
keramisiert wird.
Patent DE-10064808-B4 (DE)
Title: Zinkoxidhaltiges Borosilicatglas und dessen Verwendungen
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: G11B5/73
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Zinkoxidhaltiges
Borosilicatglas gekennzeichnet durch folgende Zusammensetzung (in Gew.-%
auf Oxidbasis):                SiO 2     58–67     B 2 O 3     1–5     Al 2 O 3     0–5     Na 2 O   8–17     K 2 O   0–12     MgO   3–12     CaO   0–12     ZnO   2–8     TiO 2     1–5
Patent DE-10065512-B4 (DE)
Title: Datenträger
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06K19/07
Filed: 2000-12-28
Granted: 2006-11-09
Abstract: Datenträger mit  einer
Datenverarbeitungseinheit (1) und  mindestens zwei Zusatzkomponenten
(2, 3, 4, 5, 6),  dadurch gekennzeichnet, daß für jede Zusatzkomponente (2,
3, 4, 5, 6) mindestens eine Ansteuereinheit (7) mit einem Speicher
vorgesehen ist und die Ansteuereinheiten (7) seriell miteinander
verbunden sind, so daß eine
Kette gebildet ist, wobei die erste und die letzte Ansteuereinheit
(7) der Kette mit der Datenverarbeitungseinheit (1) verbunden ist.
Patent DE-10107998-B4 (DE)
Title: Etagengäreinrichtung oder Etagenbackofen mit Be- und Entladesystem
Inventor: HOOS JOSEF
IPC: A21C9/08
Filed: 2001-02-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: Be-
und/oder Entlade-Anordnung für eine
Etagengäreinrichtung
oder einen Etagenbackofen, zum automatischen Be- und/oder Entladen
mehrerer, stockwerkartig übereinander
verlaufender Etagenförderbänder (2)
in der Etagengäreinrichtung
oder dem Etagenbackofen mit einzelnen Back- oder Teigstücken (14), wobei den Etagenförderbändern (2)
eingangs- und/oder
ausgangsseitig mindestens ein gemeinsames Be- beziehungsweise Entladeförderband
(6, 7) zugeordnet ist, das jeweils mit seinem Ausbeziehungsweise
Eingang zu jedem Eingang beziehungsweise Ausgang der Etagenförderbänder (2)
mittels eines Stellantriebs mit Steuerung verstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Etagenförderbänder (2) mit
ihren ein- und/oder ausgangsseitigen Endabschnitten (4) zueinander
räumlich
konvergierend angeordnet sind.
Patent DE-10116502-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausbildung eines Plasmastrahls
Inventor: VIOEL WOLFGANG
IPC: H05H1/24
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines Plasmastrahls (14) aus freiem, kaltem Plasma, mit den Schritten:  – Ausbilden mindestens eines Gasführungskanals (1) in einem Formkörper (4) aus elektrisch isolierendem Material,  – Anbringen mindestens einer Elektrode (2) und mindestens einer Gegenelektrode (3) an dem Formkörper (4), wobei diese zumindest über einen Bereich parallel zu dem Gasführungskanal (1) verlaufen und wobei es keine direkte Verbindungslinie zwischen der Elektrode (2) und der Gegenelektrode (3) gibt, längs derer sich ausschließlich ein mit Gas gefüllter Raum zwischen der Elektrode (2) und der Gegenelektrode (3) befindet,  – Hervorrufen einer Gasströmung durch den Gasführungskanal (1) von seinem einen Ende zu seinem anderen Ende und  – Anlegen einer Wechselhochspannung zwischen der Elektrode (2) und der Gegenelektrode (3),  – so dass an dem anderen Ende des Gasführungskanals der Plasmastrahl (14) austritt.
Patent DE-10117679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Nachrichten und Informationen im Rahmen einer Telefonkonferenz
Inventor: MATEU JORDI
IPC: H04M3/38
Filed: 2001-04-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Austausch von Nachrichten und Informationen im Rahmen einer
Telefonkonferenz (KON) in einem Telekommunikationssystem (SYS) mit einem
Fernsprechnetz (PSTN), über
welches die Telefonkonferenz (KON) stattfindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Telefonkonferenz (KON) ein vorgebbarer Code (COD) zugewiesen
wird,  – wobei
der Telefonkonferenz (KON) eine auf einem Datennetz (WWW) basierende
Kommunikationsplattform (PLA) zugeordnet ist, welche Dienste (DIE)
zur Nachrichten/Informationsübertragung
in Form von Daten (DAT) zwischen Teilnehmern (TE1, TE2, TE3) der
Telefonkonferenz (KON) anbietet, und der Zugang zu dieser Kommunikationsplattform
(PLA) mittels eines Passwortes (PAS) erfolgt, welches aus dem Code
(COD) abgeleitet und gemeinsam mit einer Zugangsadresse (ADR) der
Kommunikationsplattform (PLA) an die Teilnehmer (TE1, TE2, TE3)
der Telefonkonferenz (KON) übermittelt
wird,  – wobei
die Teilnehmer (TE1, TE2, TE3) das Passwort (PAS) über das
Datennetz (WWW) an die Zugangsadresse (ADR) übermitteln müssen, um
Zugang zu der Kommunikationsplattform (PLA) zu erhalten und Nachrichten
bzw. Informationen mittels des zumindest einen...
Patent DE-10119696-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung sowie Dosierverfahren
Inventor: HEFELE MEINRAD
IPC: B01L3/02
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-07-29
Abstract: Dosier-Mischvorrichtung (100) zur dosierten Aufnahme zumindest einer Flüssigkeit aus zumindest einem Vorratsbehälter und zur Abgabe der zumindest einen Flüssigkeit an ein Abgabegefäß (44) oder eine Mikrotiterplatte, mit  – zumindest einem Aufnahmevolumen und zumindest einem Ansaugkanal zum wahlweisen Koppeln und Entkoppeln jedes der Vorratsbehälter oder des Vorratsbehälters an ein Aufnahmevolumen (12, 14, 16, 18, 20),  – einem oberen Kopplungsblock (10), der das oder die Aufnahmevolumina (12, 14, 16, 18, 20) umfasst,  – einem mindestens einen Ansaugkanal (32, 34, 36, 38, 40) aufweisenden unteren Kopplungsblock (30), wobei jeder Ansaugkanal jeweils eine Leitungsverbindung mit einem der Vorratsbehälter umfasst,  – einem Mittel (50) zum wahlweise Erzeugen eines Unterdruckes oder eines Überdruckes, wobei das Mittel mit jedem der Aufnahmevolumina (12, 14, 16, 18, 20) in Leitungsverbindung gebracht werden kann,  wobei die Aufnahme der zumindest einen Flüssigkeit aus dem zumindest einen Vorratsbehälter durch Ansaugen mit Hilfe eines in einem Aufnahmevolumen...
Patent DE-10121355-B4 (DE)
Title: Sonnenblende mit einer Tickettasche für ein Fahrzeug
Inventor: KARG HORST
IPC: B60R7/08
Filed: 2001-05-02
Granted: 2010-09-16
Abstract: Sonnenblende (1) mit wenigstens einer Tickettasche (2), gebildet aus einem Polsterkörper (9) mit einer Dekoroberfläche (5) und einem auf diesem in einem vorbestimmten Bereich angeordneten und die Tickettasche (2) ausbildenden Folienstück oder Folienband (3), das an wenigstens zwei gegenüberliegenden Rändern mit dem Polsterkörper (9) oder einer die Dekoroberfläche (5) ausbildenden Schicht (10) verbunden und an wenigstens einem, an der Dekoroberfläche (5) anliegenden losen Rand (7) verstärkt ist und einen Taschenzugang ausbildet, wobei am losen Rand (7) des Folienstücks oder Folienbands (3) eine Verstärkung aus Fasern oder Streifen eines natürlichen oder synthetischen Materials angeordnet ist und die Verstärkung entlang des Randes (7) in das Folienstück oder Folienband (3) integriert und mit diesem fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Folienstück oder Folienband (3) im Bereich der Einlage derart verdichtet ist, dass die Dicke des Randes (7) der Dicke des übrigen Folienstücks oder Folienbands (3) entspricht.
Patent DE-10125449-B4 (DE)
Inventor: RAGONDET HERVE
IPC: B65D63/18
Filed: 2001-05-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: The device for the handling of especially steel mats (1) made from steel rods (2) comprises a webbing strap (3) with a loop (6) at one end (4), whereby the strap is guided around one or more steel rods. The second end of the strap is guided through the loop of the first end to form a sling (8) encompassing or passing through the load. A locking element (9) is fastened to the webbing strap outside the sling and has an outside circumference which by a predetermined amount is greater than the inside circumference of the loop, whereby the locking element is removable from the strap only by the destruction of the strap and/or of the locking element.  An Independent claim is included for a method for the handling of loads and especially steel mats.
Patent DE-10125812-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Sicherheitsvorrichtungen, insbesondere an Kraftfahrzeugen
Inventor: KIRSCH BERNHARD JOHANNES
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-05-26
Granted: 2005-06-16
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(Aktor) für insbesondere
bei Kraftfahrzeugen im Falle eines Unfalles zu betätigende
Sicherheitsvorrichtung zum Schutze der Insassen, die durch Betrieb
einer Magnetspule (1) an einem verlustarmen Hybrid-Kondensator (2)
vom Zustande der Kraftfahrzeugbatterie und deren Zuleitungen unabhängig (autark)
wirksam ist, wobei dem Hybrid-Kondensator
(2) eine Langzeitbatterie (4) parallel geschaltet ist, und diese Parallelanordnung
mit der Magnetspule (1) sowie einem steuerbaren, impulsweise arbeitenden
Einschalter in Reihe liegen, und die Langzeitbatterie (4) die Leckströme der Schaltung
auszugleichen vermag.
Patent DE-10134596-B4 (DE)
Title: Umgebungsdetektionsvorrichtung und Umgebungsdetektionsverfahren zur Detektion eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENDERS MARTIN DR
IPC: B60R1/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2021-07-01
Abstract: Umgebungsdetektionsvorrichtung zur Detektion eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs (10) mit einer Strahlungsquelle (12) zur Ausleuchtung des Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs (10) und mit einer Aufnahmeeinheit (18) zur Aufnahme von Bilddaten des Umgebungsbereichs des Kraftfahrzeugs (10), wobei die Strahlungsquelle (12) dazu ausgelegt ist, Strahlungsimpulse mit dazwischen liegenden Intervallen zu erzeugen, wobei die Dauer der Strahlungsimpulse und die Dauer der Intervalle derartig ist, dass ein menschliches Auge eine Strahlungsintensität wahrnimmt, die geringer ist als eine tatsächliche Strahlungsintensität der einzelnen Strahlungsimpulse und die das menschliche Auge nicht blendet, wobei die Aufnahmeeinheit (18) derartig ausgelegt ist, dass sie Bilddaten von dem durch jeweils einen Strahlungsimpuls ausgeleuchteten Umgebungsbereich aufnimmt, und die Umgebungsdetektionsvorrichtung eine Rechnereinheit (14) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Bilddaten auszuwerten und in Abhängigkeit der ausgewerteten Bilddaten mindestens eine Unterstützungsmaßnahme zur Unterstützung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (10) einzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungsdetektionsvorrichtung eine Beleuchtungseinheit aufweist, wobei die Beleuchtungseinheit durch die mindestens eine Unterstützungsmaßnahme derartig steuerbar ist, dass ein erkanntes Objekt in dem Umgebungsbereich gezielt beleuchtbar ist.
Patent DE-10155565-B4 (DE)
Title: Behälter mit Eindüsungs- und/oder Entgasungsvorrichtung und dessen Verwendung
Inventor: SIMON KLAUS JUERGEN
IPC: G01N30/60
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-09-14
Abstract: Behälter enthaltend
mindestens eins Eindüsungs-
und/oder Entgasungsvorrichtung, die an der dem Innenraum (1) zugewandten
Seite der Behälterwand (2)
angebracht ist und die mindestens eine in einem Düsenkörper (3)
angebrachte Düsenbohrung
(4) aufweist, wobei der Düsenkörper (3)
am oberen Scheitelpunkt des Behälters
angebracht ist, in die Behälterwand
(2) hineinragt und zumindest eine der Düsenbohrungen derart im Düsenkörper (3)
angebracht ist, dass sie sowohl in den Innenraum (1) als auch in
der Behälterwand
(2) mündet.