baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330539-B4 (DE)
Title: System zur Erkennung von Aufprall-Ereignissen und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Systems
Inventor: GLEACHER JEFFREY D
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-07-07
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Interpretation von Daten von Aufprall-Sensoren, umfassend:  Verändern eines
Beschleunigungseinflusses auf einen Algorithmus (48, 66) zur Feststellung
eines Überrollens
eines Fahrzeugs (20) für
einen Fall, bei dem zumindest für
eine durch einen Sensor (28, 30, 32) gemessene Sensorgeschwindigkeit
ein zuvor gewählter
Grenzwert überschritten wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) eine erste Differenz zwischen der Geschwindigkeit
eines ersten Seitensensors (30) und dem Grenzwert bestimmt wird;  b)
eine zweite Differenz zwischen der Geschwindigkeit eines zweiten,
auf der gegenüberliegenden
Seite angeordneten Seitensensors (32) und dem Grenzwert bestimmt wird;
und  c) ein Seitengeschwindigkeitswert bestimmt wird, indem ein
Differenzwert aus der ersten und der zweiten Differenz bestimmt
wird.
Patent DE-10341495-B4 (DE)
IPC: A47G29/10
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-06-23
Abstract: A wall-mounted plastic key rack has a horizontal wall profile with a series of pairs of hooks (9) terminating in a prong (14). The prong and hook have side pins (11) and engage with a suitable matching key holder (10).
Patent DE-10349293-B4 (DE)
Title: Stereo-Mikroskopiesystem und Stereo-Mikroskopieverfahren
Inventor: OBREBSKI ANDREAS
IPC: G02B21/02
Filed: 2003-10-23
Granted: 2010-10-21
Abstract: Stereo-Mikroskopiesystem zur Erzeugung einer vergrößerten stereoskopischen Abbildung eines Objekts, umfassend:  – ein Objektiv zum Überführen eines von einer Objektebene des Objektivs ausgehenden objektseitigen Strahlenbündels in ein bildseitiges Strahlenbündel;  – eine linke Stereo-Teiloptik, welcher Licht eines linken Teilstrahlenbündels des bildseitigen Strahlenbündels zugeführt ist, um eine linke Teilabbildung der stereoskopischen Abbildung zu erzeugen; und  – eine rechte Stereo-Teiloptik, welcher Licht eines rechten Teilstrahlenbündels des bildseitigen Strahlenbündels zugeführt ist, um eine rechte Teilabbildung der stereoskopischen Abbildung zu erzeugen,  wobei das Objektiv eine Linsenbaugruppe aufweist, welche eine erste Linse positiver Brechkraft aus einem Material mit einem ersten Brechungsindex und eine zweite Linse negativer Brechkraft aus einem Material mit einem von dem ersten Brechungsindex verschiedenen zweiten Brechungsindex aufweist, und wobei die Linsenbaugruppe ferner wenigstens eine mit einem festgelegten Abstand von der ersten Linse positionierte dritte Linse einer einstellbaren Brechkraft aufweist, und wobei das Objektiv ferner eine Steuerung zur Einstellung der Brechkraft...
Patent DE-10362017-B4 (DE)
Inventor: WEINBRENNER HARRY
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-08-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: The plastic molded guide rail arrangement (16) has an outer part produced as an injection molded part consisting of an elastic material with a first connection arrangement and a reverse cut guide groove running over at least part of the length of the outer part and a supporting part of less deformable material than the outer part and with a second connecting arrangement for connection with the first connecting arrangement of the outer part. An independent claim is also included for a window roller blind for a motor vehicle.
Patent DE-10362197-B4 (DE)
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/40
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-08-06
Abstract: A mass spectrometer is disclosed comprising an ion detector 4 positioned upstream of a quadrupole mass filter/analyser 2. Ions are passed through the quadrupole mass filter/analyser 2, are stored in an ion trap and are then passed back through the same mass filter/analyser 2 before being detected by the upstream ion detector 4. MS/MS experiments can be performed using apparatus having only a single mass filter/analyser 2.
Patent DE-10392581-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Herstellen eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-04-09
Granted: 2014-07-31
Abstract: Elektrochemischer Brennstoffzellenstapel (20), der umfasst: mehrere Brennstoffzellen (22), die in einer Stapelkonfiguration angeordnet sind, so dass sie einen Brennstoffzellenzusammenbau (24) bilden, der ein gegenüberliegendes erstes Ende (26) und zweites Ende (28) sowie eine Länge (30) dazwischen besitzt; und eine erste Endplatte (45) und eine zweite Endplatte (58), die zu dem ersten Ende (26) bzw. zu dem zweiten Ende (28) des Brennstoffzellenzusammenbaus (24) benachbart sind und in einer fest beabstandeten Beziehung in einem vorgegebenen Abstand gehalten sind, so dass die erste Endplatte (45) und die zweite Endplatte (58) entlang der Länge (30) eine Druckkraft auf den Brennstoffzellenzusammenbau (24) ausüben; wenigstens eine Abstandsplatte (52), die zwischen der ersten Endplatte (45) und dem ersten Ende (26) des Brennstoffzellenzusammenbaus (24) liegt und so bemessen ist, dass die durch die erste Endplatte (45) und durch die zweite Endplatte (58) auf den Brennstoffzellenzusammenbau (24) ausgeübte Druckkraft eine vorgegebene Stärke F besitzt; und eine Anschlussplatte (56), die zwischen der wenigstens einen Abstandsplatte (52) und dem ersten Ende (26) des Brennstoffzellenzusammenbaus (24) liegt, wobei die wenigstens eine Abstandsplatte (52) die Anschlussplatte (56) von der ersten Endplatte (26) trennt, um die Anschlussplatte (56) von der ersten Endplatte (45) elektrisch zu isolieren; wobei zur Vergleichmäßigung der Druckbelastung auf den Brennstoffzellenstapel (20) entweder: ...
Patent DE-19502550-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Hydrierung von Tetrachlorsilan
Inventor: BURGIE RICHARD ANTHONY
IPC: C01B33/107
Filed: 1995-01-27
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Hydrierung von Tetrachlorsilan, wobei das Verfahren umfaßt, daß man Wasserstoffgas
und Tetrachlorsilan bei einer Temperatur von mehr als 600°C in einem
Reaktor in Kontakt bringt, der einen unter Druck zu setzenden Mantel
umfaßt,
in dem ein Reaktionsbehälter
angeordnet ist, der eine im wesentlichen geschlossene innere Kammer
bildet, um Wasserstoffgas mit Tetrachlorsilan in Kontakt zu bringen,
wobei eine äußere Kammer
zwischen dem unter Druck zu setzenden Mantel und dem Reaktionsbehälter angeordnet
ist, in der äußeren Kammer
und benachbart zu dem Mantel eine Kohlenstoff- oder Graphitisolierschicht
angeordnet ist und zwischen der Isolierschicht und dem Reaktionsbehälter ein
oder mehrere Heizelemente angeordnet sind, wobei der äußeren Kammer
ein Gas oder eine gasförmige
Mischung mit einem molaren Verhältnis
von Chlor zu Silicium von mehr als 3,5 zugeführt wird.
Patent DE-19581689-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Erhöhen der Burst-Rate von EDO-DRAMs in einem Computersystem
Inventor: HAYEK GEORGE R
IPC: G11C7/10
Filed: 1995-12-28
Granted: 2007-11-22
Abstract: Eine Speichersteuereinrichtung (105) mit einem Daten-Strobe (250), das dem Spaltenadress-Strobe-Signal in einem Computersystem mit EDO-DRAMs (230) nachgeführt wird. Das Daten-Strobe-Signal folgt mit einer vorgegebenen Verzögerung dem Spaltenzugriffs-Strobe-Signal, wodurch jeglicher Versatz in dem Spaltenadress-Strobe-Signal inhärent in dem Daten-Strobe-Signal enthalten ist. Im Ergebnis können die Daten in Abhängigkeit von dem Daten-Strobe-Signal ungefähr in der Mitte des Gültigkeitsfensters latch-gespeichert werden.
Patent DE-19611404-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: WAGNER JUTTA
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-03-22
Granted: 2004-01-08
Abstract: Haushaltgerät mit einer um eine horizontale von an beiden Seiten der Tür angeordneten Scharnieren gebildeten Achse verschwenkbaren Tür, die schalenförmig aus einem Außentürblech und einem Innentürblech zusammengefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Abstützung wenigstens in den unteren Eckbereichen der Tür (1) angeordnet sind, die sich zwischen dem Scharnier und den Innenwänden der das Scharnier umschließenden Türbleche (2, 3) erstrecken, so dass bei Auftreten einer Verwindungsbelastung das Mittel an den Seitenwänden der das entsprechende Scharnier umschließenden Türbleche (2, 3) anliegt.
Patent DE-19628282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung einer spezifischen Datumsnachricht in einem automatischen Anrufbeantwortungssystem
Inventor: PARK YOUNG-SOO
IPC: H04M1/64
Filed: 1996-07-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung einer spezifischen Datumsnachricht in einem automatischen
Telefonanrufbeantwortersystem mit einem Speicher zum Speichern einer
Verwaltungsnummer für
die spezifische Datumsnachricht, eines spezifischen Datums und einer
spezifischen Zeit, und mit einer Klangspeichereinheit (122) zum Speichern
der Verwaltungsnummer und einer Sprachnachricht, die dem spezifischen
Datum und der spezifischen Zeit entspricht, mit den Schritten:  Wiedergeben
der spezifischen Datumsnachricht mit den Schritten:  Erzeugen
eines Läutesignals
(614), wenn das spezifische Datum und die spezifische Zeit identisch
mit dem gegenwärtigen
Datum und der gegenwärtigen
Zeit sind; und  Übertragen
(616) der Sprachnachricht über
einen Lautsprecher des Telefonanrufbeantwortersystems unabhängig davon,
ob der Telefongabelschalter in einem abgehobenen Zustand ist oder
nicht;  Übertragen
einer Informationsnachricht (620) über die Löschung des spezifischen Datums,
der spezifischen Zeit und der Sprachnachricht, wenn der Telefongabelschalter
in dem abgehobenen Zustand ist; und  Löschen (624) der spezifischen
Datumsnachricht, falls der Telefongabelschalter in dem abgehobenen
Zustand (618) ist und eine...
Patent DE-19720215-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauteilen mit einem Graben-Gate mittels Seitenwandimplantation
Inventor: KIM HYUN-CHUL
IPC: H01L29/739
Filed: 1997-05-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Halbleiterschaltbauteils, das die Schritte aufweist:  Ausbilden
eines Halbleitersubstrats, das an seiner Oberseite einen Graben
(T), einen Rumpfbereich (54) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der sich angrenzend
an eine Seitenwand des Grabens (T) erstreckt, und im Rumpfbereich
(54) einen Source-Bereich (56) eines ersten Leitfähigkeitstyps,
der sich angrenzend an die Seitenwand des Grabens (T) bis zur Oberseite
des Halbleitersubstrats erstreckt, aufweist;  Ausbilden eines
elektrisch isolierenden Bereichs (64) auf der Seitenwand des Grabens
(T);  Ausbilden eines elektrisch leitenden Bereichs (65) im
Graben (T);  Entfernen eines Teils des elektrisch leitenden
Bereichs (65), um einen ersten Teil des elektrisch isolierenden
Bereichs (64) auf einem oberen Teil der Seitenwand des Grabens (T)
bis unterhalb der Höhe
des Grenzbereichs zwischen Source-Bereich (56) und Rumpfbereich
(54) freizulegen;  Implantieren von Dotierstoffen des ersten
Leitfähigkeitstyps
durch den freiliegenden Teil des elektrisch isolierenden Bereichs
(64) und den oberen Teil der Seitenwand des Grabens (T)...
Patent DE-19725176-B4 (DE)
Title: Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür und mit einem Türmodul ausgestattete Kraftfahrzeugtür
Inventor: NEUHAUSER ROBERT
IPC: B60R21/21
Filed: 1997-06-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür, das auf einem Innenverkleidungskörper (1) basiert, der zum einem Funktionsbauteile, darunter eine Seitenairbag-Einheit mit Gassack (5) und Gasgenerator, trägt und zum anderen Trägerflächen für ein Innenverkleidungsdekor ausbildet, wobei der Innenverkleidungskörper (1) eine Ausformung (4) aufweist, in die der Gassack (5) in zusammengefaltetem Zustand direkt ohne eigenes Umgehäuse eingelegt ist.
Patent DE-19728424-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat und Verfahren zum automatischen Einstellen einer Tonerdichte in Antwort auf Feuchtigkeitsvariationen
Inventor: WATANABE SHIGERU
IPC: G03G15/00
Filed: 1997-07-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Bilderzeugungsapparat, der Folgendes aufweist:  eine Bildentwicklungseinrichtung zum Entwickeln eines Bildes, basierend auf einem elektrostatischen latenten Bild, das auf einer ein Bild tragenden Oberfläche ausgebildet ist;  eine Tonerzuführungseinrichtung zum Zuführen von Toner zu der Bildentwicklungseinrichtung;  eine Tonerdichte-Detektionseinrichtung zum Detektieren einer Tonerdichte innerhalb der Bildentwicklungseinrichtung;  eine Feuchtigkeitsdetektionseinrichtung zum Detektieren einer Tonerfeuchtigkeit, wobei die Feuchtigkeitsdetektionseinrichtung sich bei einer Position befindet, wo die Feuchtigkeitsdetektionseinrichtung Feuchtigkeit der Luft um die Bildentwicklungseinrichtung herum detektieren kann und wo die Feuchtigkeitsdetektionseinrichtung minimal durch die erwärmte Luft beeinflusst bzw. beeinträchtigt ist; und  eine Steuereinrichtung zum Steuern der Tonerzuführeinrichtung auf der Grundlage der Tonerdichte, die von der Tonerdichte-Detektionseinrichtung detektiert wird und zum Einstellen eines Grades der Tonerdichte in Übereinstimmung mit Variationen der Feuchtigkeit, die durch die Feuchtigkeitsdetektionseinrichtung detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Abstand zwischen einer Anbringposition der Feuchtigkeitsdetektionseinrichtung und einer oberen Oberfläche eines Entwicklungsmischungsbehälters, der auf einer Bildentwicklungseinrichtung angebracht ist, größer ist als ein Abstand, der zwischen einer Anbringposition einer am Bilderzeugungsapparat angebrachten inneren Abdeckung und der oberen Oberfläche des Entwicklungsmischungsbehälters hergestellt wird, wenn die Bildentwicklungseinrichtung in den Bilderzeugungsapparat eingeführt wird.
Patent DE-19756902-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: GRENDA DIETMAR
IPC: H01R13/506
Filed: 1997-12-19
Granted: 2009-01-15
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder zum Verbinden mit einem komplementären elektrischen
Steckverbinder mit folgenden Merkmalen:  a) es sind ein Aufnahmegehäuse (1)
mit zumindest einem Durchgang (5) zur Aufnahme des kabelseitigen
Teils eines Kontakts und ein im Aufnahmegehäuse (1) aufnehmbarer Kammerblock
(2) mit zumindest einer Durchgangsöffnung (3) zur Aufnahme des
steckgesichtseitigen Teils des Kontakts vorgesehen,  b) der
Kammerblock (2) ist im Aufnahmegehäuse (1) angeordnet, wobei das
Aufnahmegehäuse
(1) in zumindest einer Kammerwand (6) Rastöffnungen (7) aufweist und wobei
der Kammerblock (2) in einem flexiblen Wandbereich (14), der den
Rastöffnungen
(7) benachbart ist, Rastnasen (15) aufweist,  c) der Kammerblock
(2) ist zwischen einer Anfangsstellung, in der die Kontakte einbringbar
sind, und einer Endraststellung, in der die Kontakte gesichert sind,
senkrecht zur Steckrichtung im Aufnahmegehäuse (1) verschiebbar angeordnet,
wobei  d) das Aufnahmegehäuse
(1) Sperrmittel (8) zur Begrenzung der Bewegung des flexiblen Wandbereichs
(14) des Kammerblocks (2) in der Endraststellung aufweist und wobei...
Patent DE-19803404-B4 (DE)
Title: Faltschiebedach für ein Fahrzeug
Inventor: MACIEJEWSKI BERNHARD
IPC: B60J7/12
Filed: 1998-01-29
Granted: 2008-06-05
Abstract: Faltschiebedach
für ein
Fahrzeug  mit einem Außenverdeck
(1) und einem Innenverdeck (6), die mehrfach über eine an der Unterseite
des Außenverdecks
(1) befestigte, als Aufnahme für
ein Querrohr (5) dienende Schlaufe (4) und ein sich zwischen Schlaufe
(4) und Innenverdeck (6) erstreckendes windungsartig angeordnetes
Halteband (7) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
windungsartig angeordnete Halteband (7), welches einendes beiderseitig
eines Drahtspriegels (8) an den Stellen (9) und (10) befestigt ist
und anderenendes mit einer Klemmleiste (11) bei (12) vernäht ist,
ein wenigstens bereichsweise eine elastische Verlängerung
des Haltebandes (7) in Längsrichtung
zulassendes, in das Halteband eingearbeitetes, elastisches Zwischenstück (15)
aufweist.
Patent DE-19813197-B4 (DE)
Title: Testschaltung zum Gleichstromtesten eines LSI und Verfahren zum Gleichstromtesten
Inventor: KOMODA MICHIO
IPC: G01R31/28
Filed: 1998-03-25
Granted: 2005-12-15
Abstract: Testschaltung
zum Gleichstromtesten eines LSI-Schaltkreises, die aufweist:  eine
Mehrzahl von Testschaltungen (20a – 20d), zum Halten von Werten,
die von einer Mehrzahl von zur Ausgabe freigegebenen Puffern (7a – 7d) ausgegeben
werden, und zum Liefern der Werte für die Mehrzahl der zur Ausgabe freigegebenen
Puffer (7a – 7d);  einen
Selektor (60), der mit einer ersten Testschaltung (20a), die in
der Mehrzahl der Testschaltungen (20a – 20d) enthalten ist, und einer
Datensignalleitung (11) verbunden ist und auf ein Datenauswahlsignal
(21) reagiert, zum Auswählen
von einem Wert, der in der ersten Testschaltung (20a) gehalten ist,
und über
eine Signalleitung (13b) ausgegeben wird, oder einem Wert auf der
Datensignalleitung (11), und zum Liefern des ausgewählten Wertes über eine Signalleitung
(13a) an eine zweite Testschaltung (20d), die in der Mehrzahl von
Testschaltungen (20a – 20d)
enthalten ist;  wobei die Mehrzahl der Testschaltungen (20a – 20d) und der
Selektor (60) über
die...
Patent DE-19813327-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapelwechseln in der Auslage einer Druckmaschine
Inventor: BASLER GUENTHER
IPC: B65H31/32
Filed: 1998-03-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Stapelwechseln in der Auslage einer Druckmaschine, mit  – einer Ablagevorrichtung (10) mit einem Rahmen (1) und einer davon getragenen Stapelauflage (15), welche zur Aufnahme von Druckerzeugnissen von außerhalb des von einer Stapelgrundfläche definierten Stapelbereiches der Auslage horizontal in den Stapelbereich unter Überdeckung desselben einführbar ist, wobei der Rahmen (1) Vorrichtungen zu seiner horizontalen und über eine einstellbare Höhendifferenz vertikalen Führung in der Auslage aufweist und die Stapelauflage (15) vom Rahmen (1) geführt ist,  – einer Transportvorrichtung, insbesondere einer Palette, unter der Ablagevorrichtung (10), wobei die Transportvorrichtung relativ zur Ablagevorrichtung (10) gesteuert vertikal verschieblich ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Rahmen (1) mitsamt der Stapelauflage (15) von außerhalb des Stapelbereiches zur positionskorrekten Überdeckung desselben bis gegen einen Anschlag horizontal in die Auslage einführbar und dort vertikal geführt ist,  – dass zum Stapelwechseln die im Rahmen (1) befindliche Stapelauflage (15) durch gesteuertes Anheben der Transportvorrichtung...
Patent DE-19827550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermoplastischer, partiell verstärkter Kunststoffbauteile
Inventor: DEINERT JUERGEN
IPC: B29C51/14
Filed: 1998-06-20
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung thermoplastischer, partiell verstärkter Kunststoffbauteile
durch Warmformung mit den folgenden Schritten:  – Zur Bildung
der partiell verstärkten
Bauteilbereiche wird ein warmformbares, Fasern mit einer Länge > 1 mm enthaltendes
Verstärkungsmaterial
verwendet und zwar entweder in Form von Abschnitten aus mit thermoplastischen
Matrices imprägnierten
Faserbündeln,
oder aber in Form eines Schichtverbundwerkstoffs, der zumindest
eine faserhaltige Verstärkungsschicht
und eine als Wärmespeicher
dienende Schicht aus unverstärktem
Kunststoff aufweist;  – Erwärmen des
Verstärkungsmaterials
bis zum weichelastischen Zustand;  – Drapieren des so erwärmten Verstärkungsmaterials
an den gewünschten
Stellen auf eine Positiv-Tiefziehform;  – Plastifizieren einer Kunststoffplatte;   – Ziehen
der plastifizierten Kunststoffplatte über die mit dem Verstär kungsmaterial
drapierte, Form;  – Anlegen
von Vakuum an die Form, wobei von der plastifizierten Kunststoffplatte
eine so große
Wärmemenge
auf das Verstärkungsmaterial übertragen
wird, dass zwischen diesen beiden Teilen eine Schweißverbindung
hergestellt wird.
Patent DE-19848563-B4 (DE)
Title: Elastische Dichtung
Inventor: HASHIZAWA SHIGEMI
IPC: H01R13/52
Filed: 1998-10-21
Granted: 2014-09-04
Abstract: Elastische Dichtung zur Aufnahme in einer Dichtungs-Aufnahmerille, die in einer abzudichtenden Fläche ausgebildet ist, mit einem ersten Paar Vorsprungsbereiche (33, 35) und einem zweiten Paar Vorsprungsbereiche (34, 36), die jeweils zu zwei gegenüberliegenden Innenflächen (22, 23) der Dichtungs-Aufnahmerille (13) hervorstehen, wobei der Abstand (L1) zwischen dem ersten Paar Vorsprungsbereiche (33, 35) und der Abstand (L1) zwischen dem zweiten Paar Vorsprungsbereiche (34, 36) größer als die Breite (L2) der Dichtungs-Aufnahmerille (13) ist, so dass die Vorsprungsbereiche (33, 35, 34, 36) in dem in die Dichtungs-Aufnahmerille (13) eingesetzten Zustand gegen die Innenflächen (22, 23) der Dichtungs-Aufnahmerille (13) solcherart gepresst sind, dass die Dichtung (32) selbstständig in der Dichtungs-Aufnahmerille (13) hält, wobei sich eine Breitenabmessung der Dichtung (32) von dem ersten Paar Vorsprungsbereiche (33, 35) zu einer von einer Bodenfläche (26) der Dichtungs-Aufnahmerille (13) wegwärts gerichteten Stirnfläche der Dichtung (32) graduell verringert und sich eine Breitenabmessung der Dichtung (32) von dem zweiten Paar Vorsprungsbereiche (34, 36) zu einer zu der Bodenfläche (26) hinwärts gerichteten Stirnfläche der Dichtung (32) graduell verringert zur Bildung von geneigten, ebenen Flächen (18, 19, 20, 21), die so ausgebildet sind, dass sie beim Einsetzen der Dichtung (32) entlang von Öffnungskanten (13a) der Dichtungs-Aufnahmerille (13) gleiten, und wobei die elastische Dichtung (32) an ihren Stirnflächen jeweils eine Vertiefung (30, 31) zum Absorbieren von reaktiven Kräften umfasst, die verursacht werden, wenn die Vorsprungsbereiche (33, 35, 34, 36) gegen die Innenoberflächen (22, 23) der Dichtungs-Aufnahmerille (13) gepresst werden, und die ein Aufweiten der Dichtung (32) in der Richtung, in der die Dichtung (32) von der abzudichtenden Fläche (27) vorsteht, verhindert.
Patent DE-19910028-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsautomat mit austauschbaren Arbeitsmodulen und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: HAMMERMEISTER NORBERT
IPC: B23Q39/04
Filed: 1999-03-08
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bearbeitungsautomat
(2) mit einer Mehrzahl von Arbeitsmodulen (4), die mindestens ein
Bearbeitungsmodul, ein Ausgabemodul für den fertigbearbeiteten Gegenstand
und mindestens ein Zuführmodul
(8) für den
zu bearbeitenden Gegenstand und/oder von Einzelteilen davon aufweist,
mit einer Basiseinheit (6), welche eine Steuerung für den Bearbeitungsautomaten
und Versorgungseinrichtungen für
die Arbeitsmodule (4) aufweist und mit der die einzelnen Arbeitsmodule
(4) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens
eines der Arbeitsmodule (4) mit einer Spannvorrichtung (46) lagedefiniert
an der Basiseinheit (6) angeschlossen ist,  daß der Versorgungsanschluß zwischen
der Basiseinheit (6) und diesem Arbeitsmodul (4) als ein Vorsorgungsanschlußmechanismus
mit mindestens einer Schnellkopplungsverbindung so ausgebildet ist,
daß beim
An- und Abschließen dieses
Arbeitsmoduls (4) automatisch auch der Versorgungsanschluß zwischen
der Basiseinheit (6) und diesem Arbeitsmodul (4) hergestellt oder
unterbrochen wird, und  daß dieses
Arbeitsmodul (4) fahrbar ausgebildet ist.