baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003890-U1 (DE)
Title: Gehörknöchelchenprothese mit variablen Ankopplungsflächen
IPC: A61F2/18
Filed: 2008-03-20
Abstract: Gehörknöchelchenprothese
(10; 20; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90), die mindestens ein Glied oder Teile
eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette
ersetzt oder überbrückt, wobei
die Gehörknöchelchenprothese (10;
20; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90) an ihrem einen Ende ein im Wesentlichen
plattenförmiges
erstes Befestigungselement (11; 21; 31; 41; 51; 61; 71; 81; 91)
zur Anlage am Trommelfell oder an der Steigbügelfußplatte und an ihrem anderen
Ende ein zweites Befestigungselement (12; 22; 32; 92) zur mechanischen
Verbindung mit einem Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette
oder mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente (11,
12; 21, 22; 31, 32; 41, 12; 51, 12; 61, 12; 71, 32; 81, 12; 91,
92) Schall leitend miteinander verbindendes Verbindungselement (13;
23; 93) umfasst, und wobei das plattenförmige erste Befestigungselement
(11; 21; 31; 41; 51; 61; 71; 81; 91) einen radial inneren, insbesondere
um den Flächenschwerpunkt
des plattenförmigen
ersten Befestigungselements (11;...
Patent DE-202008006338-U1 (DE)
Title: Analysegerät
IPC: G01N35/00
Filed: 2008-05-12
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Untersuchen von biologischen oder chemischen Proben mittels
einer über eine Pipette zugeführten Reagenzflüssigkeit
bzw. mittels einer Pipette zu- bzw. abgeführten Reinigungsflüssigkeit, wobei
die Vorrichtung (1)  – ein Gerätegehäuse
(2) mit einer Grundplatte (10),  – eine auf der Grundplatte
(10) in Gebrauchslage horizontal angeordneten Arbeitsplatte (11)
zur Aufnahme der Proben in einem mehrere Töpfchen bzw.
Wells (13b) enthaltenden Probenbehälter (13a),  – einen
in Gebrauchslage oberhalb der Arbeitsplatte (11) angeordneten Robotermanipulator
(25), der einen oberhalb zur Arbeitsplatte (11) in einer horizontaler
Richtung sich erstreckenden Tragarm (26) und einem entlang dieses
Tragarmes (26) mittels eines horizontalen Antriebes (27) bewegbaren
Schlitten (30) trägt, und  – ein am Schlitten
(30) in vertikaler Richtung (Z) bewegbares Hohlnadelsystem (31)
aufweist, das Pipetten (45, 46, 47) trägt und das von einem
ersten vertikalen Antrieb (40) in vorgegebene vertikale Positionen
gebracht werden kann, wodurch die freien Hohlnadelspitzen (34) in
einer oberen Position...
Patent DE-202008008480-U1 (DE)
Title: Traktionsnackenkissen
IPC: A61H39/04
Filed: 2008-06-26
Abstract: Traktionsnackenkissen  dadurch
gekennzeichnet,  dass es folgende haptische und optische Merkmale
aufweist:  Material: PU Schaum  Höhe: 100 mm  Breite: 300
mm  Tiefe: 270 mm  Zusätzlich
variable Polster auf der Auflagefläche, um die Kissen den einzelnen
Benutzern anzupassen. Hierbei werden Silicon und Gelkissen verwendet.
Patent DE-202008012438-U1 (DE)
Title: Fotoblitzgerät
IPC: G03B15/05
Filed: 2008-09-18
Abstract: Blitzgerät (11) für Fotozwecke
enthaltend ein Gehäuse
(20) und eine Leistungselektronik (32), welche mit einer Spannungsversorgung über einen
Gleichrichter (14) gekoppelt ist, wobei die Leistungselektronik (32)
einen Energiespeicher (16) auflädt,
der bei Betätigung eines
Auslöseschalters
eine elektrische Blitzlampe (17) mit Energie versorgt, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Gehäuse
(20) eine prozessorgesteuerte Steuerungselektronik (18) vorgesehen
ist, die die in dem Gehäuse
(20) angeordnete Leistungselektronik (32) zur Reglung der Spannungsversorgung
für den
Energiespeicher (16) steuert.
Patent DE-202008015896-U1 (DE)
Title: Rohranschlußvorrichtung für Siphon
IPC: E03C1/28
Filed: 2008-12-02
Abstract: Siphon
für einen
Sanitärapparat
mit einem Siphonkörper
(1), einem Aufnahmeauslaufrohr (2) des Siphonkörpers, das mit einer Anschlussvorrichtung
für seinen
Anschluss an ein Einschubabflussrohr (4) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anschlussvorrichtung das Abflussrohr (4) aufnimmt, wobei
das Auslaufrohr an seinem Ende (11) mit einer Dichtung (3) aus einem weichen
Kunststoff versehen ist, die sich ausgehend von dem Ende erstreckt
und im Innern des Aufnahmerohres V-förmig ausgebildet sein kann
und unter der Wirkung des Einschiebens des Abflussrohres (4) radial
zusammengedrückt
werden kann, um die Dichtigkeit des Anschlusses sicherzustellen,
wobei die Anschlussvorrichtung eine Muffe (5) umfasst, in der das
Abflussrohr frei gleiten kann, wobei die Muffe (5) an dem Auslaufrohr
befestigt zu werden und an einer Anlagefläche (10) mit der V-Spitze der Dichtung zusammenzuwirken
geeignet ist, um sie bei einem Versuch, das Abflussrohr (4) aus
dem Auslaufrohr (2) zu ziehen, gegen eine Verschiebung festzuhalten.
Patent DE-202009000567-U1 (DE)
Title: Stabilisatoren für Sportboote
IPC: B63B35/73
Filed: 2009-01-17
Abstract: Stabilisatoren
(1) aus luftdicht beschichtetem Gewebe oder Folie, dadurch gekennzeichnet, dass
an der langen Seite Klettbänder
(3) befestigt sind, mit denen die Stabilisatoren an den Bordwänden der
Boote lösbar
angeklettet werden.
Patent DE-202009002916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung des Luftstromes bei der Tonerzeugung einer Blockflöte durch ein strömungsbeeinflussendes Element
IPC: G10D7/02
Filed: 2009-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Regulierung des Luftstromes bei der Tonerzeugung einer Blockflöte durch ein strömungsbeeinflussendes Element.  Die Vorrichtung ist gekennzeichnet durch Anbringung eines verstellbaren Elementes, das aufgrund seiner Form und Position unterhalb der Schneidkante des Labiums eine positive Beeinflussung der Strömungsverhältnisse bei der Tonerzeugung bewirkt.
Patent DE-202009006097-U1 (DE)
Title: Kühlgerät eines Laptops
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-04-24
Abstract: Kühlgerät eines Laptops, mit dem die von der Hitzequelle eines Laptops erzeugte Abwärme abgeleitet werden kann, aufweisend:  einen Deckel (10), in dem eine Aufnahme ausgebildet ist;  einen Sockel (20), der eine Vielzahl von sich an die Hitzequelle anpassenden Vorsprüngen (22) und eine Mehrzahl von auf einer Seite der Vorsprünge (22) befindlichen Rippen (21) aufweist, wobei der Sockel (20) auf der Hitzequelle angeordnet und in dem Unterteil des Deckels (10) derart angepasst gekapselt ist, dass ein wärmeableitender Kanal (11) durch den Zusammenbau des Deckels (10) und des Sockels (20) ausgebildet ist;  eine Wärmeisolierschicht (30), die auf dem Sockel (20) aufgesetzt und den Rippen (21) und den Vorsprüngen (22) entsprechend mit einer Vielzahl von Durchgangsbohrungen (31) geformt ist; und  mindestens einen Lüfter (40), der auf dem Sockel (20) angeordnet ist und sich zum Führen der Strömung durch den wärmeableitenden Kanal (11) in dem wärmeableitenden Kanal (11) befindet.
Patent DE-202009006115-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Anlegen von Ligaturklammern
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-04-24
Abstract: Chirurgisches Instrument zum Anlegen von C-förmigen Ligaturklammern, die zwei nebeneinander verlaufende, über einen Brückenabschnitt miteinander verbundene Schenkel aufweisen, mit zwei gegeneinander bewegbaren Klemmbacken, mit einer Vorratsführung längs der die Ligaturklammer mit dem freien Ende der Schenkel voraus an die Klemmbacken heranschiebbar ist, mit einer sich an die Vorratsführung anschließenden Klemmbackenführung, in der die Ligaturklammer zwischen die Klemmbacken einschiebbar ist, und mit einer Vorschubeinrichtung zum Verschieben einer Ligaturklammer aus der Vorratsführung in die Klemmbackenführung bis in eine Endposition zwischen den Klemmbacken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschubeinrichtung ein an der vorzuschiebenden Ligaturklammer (6) anlegbares Vorschubelement (25) umfasst, welches in einer längs seines Vorschubweges im Übergangsbereich von der Vorratsführung (15) in die Klemmbackenführung (19, 20) verlaufenden Längsführung (32) geführt ist.
Patent DE-202009009271-U1 (DE)
Title: Einbandhülle
IPC: B42D3/04
Filed: 2009-07-06
Abstract: Einbandhülle für Bücher, umfassend einen faltbaren Bogen (1) mit  a) einem rechteckigen, ersten Deckfeld (10) zur außenseitigen Anlage an einem ersten Deckel eines einzubindenden Buches,  b) einem mit dem ersten Deckfeld (10) in Verbindung stehenden rechteckigen, zweiten Deckfeld (9) zur außenseitigen Anlage an einem zweiten Deckel des einzubindenden Buches,  c) einer vorgefertigten, ersten Einstecktasche (2) zur mindestens teilweisen Aufnahme des ersten Deckels des einzubindenden Buches, wobei die erste Einstecktasche (2) auf einer Seite durch das erste Deckfeld (10) begrenzt ist,  d) einem randseitigen Klappfeld (3) zur Bildung einer zweiten Einstecktasche zur mindestens teilweisen Aufnahme des zweiten Deckels des einzubindenden Buches, wobei das Klappfeld (3)  i) benachbart zu dem zweiten Deckfeld (9) angeordnet ist,  ii) einen freien, äußeren Randbereich (17) aufweist, und  iii) eine Höhe K aufweist, die sich entlang des freien, äußeren Randbereiches (17) erstreckt, und  e) mindestens einem Klebestreifen (4) zur...
Patent DE-202009013520-U1 (DE)
Title: Gehäuseaufbau für steckbare Sende-Empfangs-Module
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Gehäuseaufbau für steckbare Sende-Empfangs-Module mit:  • einem Gehäuse, das mit mehreren vertikal ausgelegten Zwischenplatten versehen ist, die das Gehäuse in mehrere Aufnahmezonen mit einer jeweilig geöffneten Flanke untergliedern, wobei das genannte Gehäuse mehrere an einer Oberseite sowie an der Innenseite des Gehäuses angeordnete erste Konvexpunkte und mehrere an den beiden Seiten jeder Zwischenplatte angeordnete zweite Konvexpunkte aufweist;  • mehreren ersten Federaufbauten, die jeweils an einem Rand des Gehäuses befestigt sind und eine Klemmeinheit bzw. mehrere an dieser Klemmeinheit angeordnete sowie in die ersten Konvexpunkte eingreifende Fixierlöcher aufweist;  • mehreren zweiten Federaufbauten, die jeweils an einem Rand der jeweiligen Zwischenplatte befestigt sind und eine Klemmeinheit bzw. mehrere an dieser Klemmeinheit angeordnete sowie in die zweiten Konvexpunkte eingreifende Fixierlöcher aufweist.
Patent DE-202009014926-U1 (DE)
Title: Obstpflücker
IPC: A01D46/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Obstpflücker mit Krone, Beutel und Stiel, dadurch gekennzeichnet, dass Greiffinger (1) auf beiden Seiten (2, 3) der Krone (4) angeordnet sind, wobei die Greiffinger (1) auf der ersten Seite (2) einen anderen Abstand haben als auf der gegenüberliegenden zweiten Seite (3) und die Krone (4) so am Stiel befestigt ist, dass beide Seiten (2, 3) der Krone (4) im Wechsel nach oben positionierbar sind.
Patent DE-202009015082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Topfpflanzen mit einem Bewässerungssystem
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Topfpflanzen bestehend aus einem biegesteifen Stab (9) aus vorzugsweise Bambus, wobei der biegesteife Stab (9) vermittels eines Standfußes (10) auf dem Boden zu stehen kommen kann oder vermittels einer Aufhängung (1) vorzugsweise an der Decke eines Raumes aufhängbar ist, wobei ferner Pflanztöpfe (8) mit Plastikinlett an dem biegesteifen Stab (9) vorzugsweise in der Höhe verschiebbar angebracht beziehungsweise mit einer Klemmvorrichtung angeklemmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des obersten Pflanztopfes (8) ein Wasserreservoir (3) vorgesehen ist, von dem aus Wasser von dem Wasserreservoir (3) zu den einzelnen Pflanztöpfen (8) geführt werden kann.
Patent DE-202009015236-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2009-11-04
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit zwei relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbaren Beschlagteilen (11, 12), welche ein Umklammerungsring (13) axial zusammenhält, wobei am ersten Beschlagteil (11) ein Zahnkranz (17) und am zweiten Beschlagteil (12) Führungssegmente (14) zur Führung von radial verschieblichen Riegeln (16) ausgebildet ist, welche mit dem Zahnkranz (17) zusammenwirken, um den Beschlag (10) zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssegmente (14) am radial äußeren Rand des zweiten Beschlagteils (12) ausgebildet sind.
Patent DE-202009015941-U1 (DE)
Title: Fernsprecheinrichtung
IPC: H04M1/253
Filed: 2009-10-23
Abstract: Fernsprecheinrichtung zum Senden und Empfangen von Sprach- und/oder Steuerinformationen auf Basis des IP-Protokolls, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernsprecheinrichtung mit einer Schaltungsanordnung und einem Schalter verbunden ist, der mindestens zwischen zwei Positionen zu betätigen ist und bei dem in der ersten Position sämtliche an der Fernsprecheinrichtung befindlichen Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache und/oder Anschlüsse für Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache physikalisch deaktiviert werden und bei dem in einer anderen Position einzelne oder sämtliche an der Fernsprecheinrichtung befindlichen Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache und/oder Anschlüsse für Einrichtungen zur Aufzeichnung von Sprache aktiviert werden.
Patent DE-202009017097-U1 (DE)
Title: Endkoskop insbesondere für die minimal-invasive Chirurgie an der Wirbelsäule
IPC: A61B1/012
Filed: 2009-12-18
Abstract: Endoskop, insbesondere für die minimal-invasive Chirurgie, mit einem Handteil (2) mit einem starren rohrförmigen Außenrohr (10), in welchem mindestens ein rohrförmiger Arbeitskanal (11), ein rohrförmiger Spülkanal (13) und mindestens ein rohrförmiger optischer Kanal (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle innerhalb des Außenrohrs (10) derart asymmetrisch angeordnet sind, dass mittels eines lichtleitenden Glasfaserbündels in verbleibenden Freiräumen des Außenrohrs (10) eine maximale Beleuchtungsintensität erreichbar ist.
Patent DE-202009018578-U1 (DE)
Title: Entkeimungsvorrichtung
IPC: A23B7/015
Filed: 2009-11-26
Abstract: Entkeimungsvorrichtung (1), umfassend eine drehbar in einem Rahmengestell (2) gelagerte Trommel (3) und eine stationär innerhalb der Trommel (3) angeordnete UVC-Ultraviolett-Strahlungsquelle (10), wobei die Trommel (3) in ihrem Inneren mindestens ein Förderelement (7) in Form einer sich von einer ersten Stirnseite (4a) der Trommel (3) bis zur gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (4b) erstreckenden, auf der Innenfläche (16) der Trommel (3) ausgebildeten Förderspirale oder -schnecke (8) aufweist, mit welchem ein an der ersten Stirnseite (4a) in die Trommel (3) eintretendes Schüttgut zur gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (4b) der Trommel (3) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die UVC-Ultraviolett-Strahlungsquelle (10) an einem zweiten U-Schenkel (9b) einer im Wesentlichen U-förmigen Halterung (9) angebracht ist, die mit einem ersten U-Schenkel (9a) auf dem Rahmengestell (2) befestigt ist und deren zweiter U-Schenkel (9b) sich durch die der zweiten Stirnseite (4b) zugeordnete Öffnung hindurch im Wesentlichen längs der Trommellängsachse im Zentrum der Trommel (3) erstreckt, wobei die UVC-Strahlungsquelle...
Patent DE-202010002378-U1 (DE)
Title: Klemmkonstruktion des Fahrradpedals
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-02-03
Abstract: Die Klemmkonstruktion des Fahrradspedals enthält eine Drehachse, deren Ende sich mit der Kurbel eines Fahrrads verbinden kann, eine Muffe, einen Positionierteil und Elektomer.  Die Drehachse ist in der Muffe und dem Positionierteil eingesteckt. Von den beiden Seiten der Muffe strecken sich jeweils ein Arm schräg aus. Von den beiden Seiten des Positionierteils strecken sich jeweils ein Stützarm schräg aus. Die Streckrichtung des Armes und Stützarmes ist nicht gleich und kreuzen sich schräg miteinander.  An einem Ende des Armes wird ein erster Klemmteil angebracht, der sich in die Richtung der Innenseite der Muffe biegt und an einem Ende des Stützarmes wird ein zweiter Klemmteil angebracht, der sich in die Richtung der Innenseite des Positionierteils biegt. Der erste  Klemmteil und der zweie Klemmteil, die sich an der gleichen Seite von der Drehachse befinden, stehen gegenüber zueinander. Der erste Klemmteil und der zweite Klemmteil bilden sich einen Freiraum, in den ein...
Patent DE-202010005170-U1 (DE)
Title: Objektrahmen mit gleichmäßiger Ausleuchtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2010-04-17
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme verschiedenster Gegenstände, insbesondere für Ausstellungs- und Dekorationsartikel sowie Kunstobjekte,  dadurch gekennzeichnet,  dass in dem Rahmen (1) ein Lichtkanal (5) so integriert ist, dass der austretende Lichtkegel (8), bestehend aus einer Vielzahl einzelner Lichtstrahlen (10), zum Objekt (9) geführt wird wobei ein Teil der Lichtstrahlen einer Zweiwegführung (14) unterliegen.  Die Zweiwegführung (13), (14) resultiert aus dem direkten Auftreffen der Lichtstrahlen (13) aus den einzelnen Lichtquellen (6) zum zu beleuchtenden Objektpunkt (15) und den Lichtstrahlen (14), die den gleichen Objektpunkt mittels Reflexion an der Glasscheibe (3) erreichen.  Zur Kompensation der quadratisch abfallenden Lichtintensität mit der Entfernung von der Lichtquelle (6) zum Objektpunkt (15) wird die Zunahme des Reflexionsgrades mit immer flacher werdenden Winkel (2) zwischen Lichtstrahl (14) und Glasscheibe (3) ausgenutzt.
Patent DE-202010005203-U1 (DE)
Title: Ein elektronischer Fahrzeug-Aussenspiegel mit einer Infrarot-Breitwinkelkamera für eine verbesserte Sicherheit
IPC: B60Q5/00
Filed: 2010-04-14
Abstract: Elektronischer Fahrzeug-Außenspiegel mit einer elektronischen Breitwinkelkamera für die verbesserte Sicherheit, umfassend:  einen lichtdurchlässigen reflektierenden Glasspiegel (11), der in ein Außenspiegelgehäuse (1) auf einer linken oder rechten Seite eines Fahrzeuges eingesetzt ist;  ein an der Rückseite des reflektierenden Außenspiegelgehäuses (1) montierten Flüssigkristalldisplay (12);  eine Miniatur-Infrarot-Breitwinkelkamera (13);  einen Detektor (14);  ein erstes lichtemittierendes Element (15); und  einen im Innern des Fahrzeuges installierten Steuerschaltkreis (2), der elektrisch mit dem Flüssigkristalldisplay (12), der Kamera (13), dem Detektor (14) und mit dem ersten lichtemittierenden Element (15) und daneben mit einem Stellschalter (24) und einem Blinklichtschalter (25), die üblicherweise im Innern des Fahrzeuges installiert sind, verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarot-Breitwinkelkamera (13), der Detektor (14) und das erste lichtemittierende Element (15) in einem Rahmen um das Außenspiegelgehäuse (1) eingebaut sind, und  dass während des Normalbetriebs des Fahrzeuges der lichtdurchlässige reflektierende Glasspiegel (11) auf die gleiche  Weise wie...
Patent DE-202010009594-U1 (DE)
Title: Effizientes Zugriffskontrollsystem bei Kommunikationsgeräten
IPC: H04L9/32
Filed: 2010-06-28
Abstract: Schutzanspruch 1 Effizientes Zugriffskontrollsystem bei einem Kommunikationsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einschalten (initialen Einschalten oder Einschalten aus dem Stromsparmodus oder Ähnlichem) des Kommunikationsgerätes verschiedene Zugriffsrechte durch gleiche oder unterschiedliche Zugriffskontrollsystemen (in Form von Nummernkombinationen, Entsperrmusters oder anderen Sicherheitsverfahren (wie z. B. biometrische Verfahren, usw.) definiert werden.
Patent DE-202010015230-U1 (DE)
Title: Elliptischer Crosswalker mit Schrittlängenverstellung
IPC: A63B23/035
Filed: 2010-11-09
Abstract: Elliptischer Crosswalker mit Schrittlängenverstellung, umfassend einen Rahmen (10), ein Drehrad (20), zwei Walking-Pleuelgruppen (50) und zwei Pedalbaugruppen (60), dadurch gekennzeichnet,  dass am Vorderende des Rahmens (10) eine Drehradstütze (12) vertikal angeordnet ist, durch deren mittleren Abschnitt hindurch ein Achsloch verläuft und an deren Oberrand eine Stützpunktachse (120) querlaufend angeordnet ist;  dass vom Mittelpunkt des Drehrads (20) ausgehend sich eine Drehradachse (21) zu beiden Seiten erstreckt, wobei ein Ende der Drehradachse (21) durch das Achsloch geführt und in demselben drehbar angeordnet ist, wobei an den beiden Enden der Drehradachse (21) jeweils ein Radachsenpleuel (22) radial befestigt ist, wobei die beiden Radachsenpleuele (22) jeweils an den einen gleichen Durchmesser aufweisenden Gegenseiten des Drehrads (20) angeordnet sind;  dass die beiden Walking-Pleuelgruppen (50) jeweils an den beiden Seiten des Rahmens (10) angeordnet und jeweils an die Radachsenpleuele (22) an den beiden Seiten des Drehrads (20) und an die beiden Enden der...
Patent DE-202010017462-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zur Verwendung für äußere Prothesen
IPC: A61F2/78
Filed: 2010-12-08
Abstract: Schutzeinrichtung (1) zur Verwendung für äußere Prothesen, wobei die Schutzeinrichtung ein maßlich anatomisch angepasster Schutzüberzug ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzüberzug aus einem zumindest teilelastischen, wasserundurchlässigen oder anwendungsspezifisch ausreichend ein Eindringen von Wasser in das Innere des Schutzüberzugs verhindernden, widerstandsfähigen und beschädigungsresistenten Material besteht und zumindest an einem Ende mit einer vor Eintritt von Nässe, Feuchtigkeit oder Fremdkörpern schützenden, anatomisch angepasst bemessenen manschettenartigen, zumindest teilelastischen Einrichtung (130) versehen ist.
Patent DE-202011000759-U1 (DE)
Title: Stromabnehmersystem und Krananlage
IPC: B60L5/06
Filed: 2011-03-31
Abstract: Stromabnehmersystem (9) für ein längs einer Stromschienenanordnung (4) verfahrbares Fahrzeug (2), mit mindestens einem Stromabnehmerwagen (10) und daran angeordneten Stromabnehmerkontakten (11), welche mit einer Stromschiene (7) der Stromschienenanordnung (4) verbindbar sind, und einer Vertikalzustelleinheit (29) zum Bewegen des Stromabnehmerwagens (10) in einer vertikalen Zustellrichtung (V), dadurch gekennzeichnet, dass der Stromabnehmerwagen (10) mittels eines Riemenantriebs (30, 31) mit einem elastischen und/oder flexiblen Riemen (34) in der vertikalen Zustellrichtung (V) bewegbar ist.
Patent DE-202011052316-U1 (DE)
Title: Betätigungselement für medizinische, vorzugsweise chirurgische Instrumente mit Drei-Finger-Haltung
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Motorisch angetriebenes medizinisches Instrument mit einem Handstück (15), einem antreibbaren Werkzeug (18) sowie einer eine Einstelleinrichtung (7) aufweisenden Motoreneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinstelleinrichtung (7) durch eine Schiebe- oder Gleitbewegung eines Bedienelements (6) längs des Handstücks (15) zu betätigen ist.
Patent DE-202011101689-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für bücher oder datenträger
IPC: A47B63/00
Filed: 2011-06-02
Abstract: Steckvorrichtung zur Aufbewahrung von Büchern oder Datenträgerboxen umfassend ein Befestigungselement (1) und zwei oder mehrere zu diesem Befestigungselement in einem Winkel von 85 bis 95° und zueinander plan-parallel angeordneten Scheiben (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g), welche an dem Befestigungselement (1) so angebracht sind, dass zwischen jeweils zwei Scheiben ein oder mehrere Bücher oder Datenträgerboxen waagerecht klemmend eingesteckt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (5) zwischen zwei Scheiben im Wesentlichen der Dicke der jeweils aufzubewahrenden Bücher oder Datenträgerboxen (6) entspricht.
Patent DE-202011102364-U1 (DE)
Title: Fenster für Öffnungen von Gebäuden
IPC: E06B3/08
Filed: 2011-06-28
Abstract: Fenster für Öffnungen von Gebäuden, insbesondere von Passivhäusern, bestehend aus einem in der Gebäudeöffnung befestigbaren Blendrahmen und einem am Blendrahmen angeschlossenen, eine Glasscheibe aufnehmenden Flügelrahmen, die beide jeweils einen aus Holz zusammengesetzten Innenrahmen und einen Außenrahmen besitzen, die durch einen Kernrahmen aus Kunststoff fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kernrahmen (A3, B3) aus Profilstäben (3, 4) aus kompaktem Kunststoff mit mehreren in Längsrichtung derselben verlaufenden Hohlkammern (5, 6) gebildet und einerseits mit dem Innenrahmen (A1, B1) und andererseits mit dem Außenrahmen (A2, B2) aus Holz steckbar verbunden ist.