baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221006-A1 (DE)
Title: Skalierbarer E-Maschinen-Verbund
Inventor: KOROTKIY DMITRY
IPC: B60K1/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Elektrischer Kraftfahrzeugantrieb mit einer Vielzahl an elektromechanischen Energiewandlern, welche jeweils einen Stator und einen Rotor aufweisen, wobei der Rotor zur Abgabe einer Antriebsleistung um eine Rotationsachse rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Rotationsachsen in der Art von Brennräumen eines Verbrennungsmotors in Hubkolbenbauweise ausgerichtet sind, also derart, dass jeweils die Rotationsachse eines der elektromechanischen Energiewandler mit einer Zylinderachse eines der Brennräume der gedachten Verbrennungskraftmaschine zusammenfällt.
Patent DE-102016221047-A1 (DE)
Title: Notleuchte mit Akkumulator
Inventor: STEVENS FREDERICK
IPC: F21S9/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Notleuchte aufweisend • mindestens eine Lichtquelle, • einen Anschluss zum Anschließen der Notleuchte an eine externe Stromversorgung und • mindestens einen Akkumulator (11, 21) zur Notstromversorgung der Lichtquelle bei Ausfall der externen Stromversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Notleuchte Mittel (12, 22) zum Kühlen des Akkumulators (11, 21) aufweist.
Patent DE-102016221180-A1 (DE)
Title: Ausrücksystem zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: AMARO MILTON
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-10-27
Abstract: Ein Ausrücksystem zum Betätigen einer Kupplung weist ein einen Lagerhalter (2) kontaktierendes Ausrücklager (6) auf, wobei der Lagerhalter (2) durch eine lösbare Schnappverbindung (4) mit einer Betätigungsgabel (3) verbunden ist.
Patent DE-102016221185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Bremskraft während einer ABS-Regelung und eines Auftretens einer Radaufstandskraftverringerung
Inventor: BATISTIC IVICA
IPC: B60T8/60
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung Verfahren zur Regelung einer von einer Bremsvorrichtung (1) auf Räder eines Fahrzeugs erzeugten Bremskraft mittels eines Antiblockier-Bremssystems, bei dem folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden: Durchführen einer ABS-Regelung während eines Bremsvorganges, Bestimmen eines maximalen Fahrzeugnickgradienten Nickgrad,max während des Bremsvorganges gemäß Nickgradmax = maxi=1,...n(aFx,i/tbrems,1)i=1,...n', wobei aFx,i die Längsverzögerung des Fahrzeugs und tbrems,i die Bremsenbetätigungsdauer zum Zeitpunkt i (i = 1, ... n) seit Beginn dieses Bremsvorganges ist, Bestimmen einer maximalen Radwiederbeschleunigung aR,max des wenigstens einen Rades im Anschluss an eine Schlupfphase und nach einer Umkehr der Radgeschwindigkeit, Bestimmen eines Radlastfaktors T des wenigstens eines Rades (3.1) gemäß T = aR,max/Nickgrad,max, Bestimmen eines Vergleichsfaktors P in Abhängigkeit des der Schlupfphase vorangegangenen Radblockierdruckes pbl_akt des wenigstens eines Rades (3.1) und der Fahrzeuglängsverzögerung aF,x gemäß P = P1·P2, wobei P1 eine in Abhängigkeit von Radblockierdrücken pbl erstellte erste und P2 eine in Abhängigkeit der Fahrzeuglängsverzögerung aFx erstellte zweite Vergleichsfunktion ist, Vergleichen des Betrages |T| des Radlastfaktors T mit dem Vergleichsfaktor P, und Erzeugen eines permanenten Druckaufbaus mit einem maximalen Druckaufbaugradienten, wenn |T| > P, oder Erzeugen eines progressiven Druckaufbaus mit einem maximalen Druckaufbaugradienten, wenn T > k·P mit 0,3 ≤ k ≤ 0,5 gilt.
Patent DE-102016221465-A1 (DE)
Title: Kettenrad mit Dämpfungsringen
Inventor: BOTEZ LUCIAN
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenrad (1), umfassend einen Zahnkranz (2), der dazu vorgesehen ist, mit einer Kette (7) im Eingriff zu stehen, wobei auf beiden Seiten des Zahnkranzes (2) eine sich axial von jeder Stirnseite des Zahnkranzes (2) aus erstreckende Schulter (3a, 3b) ausgebildet ist, wobei die jeweilige Schulter (3a, 3b) dazu vorgesehen ist, einen jeweiligen elastisch verformbaren Dämpfungsring (4a, 4b) zur Dämpfung von Kettengeräuschen radial aufzunehmen, wobei der jeweilige Dämpfungsring (4a, 4b) eine Vielzahl von Druckpolster (5a, 5b) und eine Vielzahl von Rillen (6a, 6b) aufweist, wobei die Druckpolster (5a, 5b) und Rillen (6a, 6b) abwechselnd an einem Umfang des jeweiligen Dämpfungsrings (4a, 4b) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weisen die Druckpolster (5a, 5b) eine konvexe Oberfläche auf, wobei die Rillen (6a, 6b) eine unsymmetrische Kontur aufweisen.
Patent DE-102016222295-A1 (DE)
Title: Unterwerkseinrichtung, Bahnstromversorgungsanlage und Verfahren zum Speisen von wenigstens einer einphasigen Versorgungsleitung
Inventor: LEHMPFUHL JÖRG
IPC: B60M3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterwerkseinrichtung (12, 12a, 19) zum zumindest abschnittsweisen Speisen wenigstens einer einphasigen Versorgungsleitung (3), insbesondere einer Fahrleitung einer Fahrstrecke (8), aus wenigstens einem dreiphasigen Stromversorgungsnetz (6), mit wenigstens einem Transformator (13), der primärseitig mit wenigstens zwei Phasen (25) des Stromversorgungsnetzes (6) und sekundärseitig mit der Versorgungsleitung (3) verbindbar ausgebildet ist. Um bekannte Bahnstromversorgungsanlagen zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der wenigstens eine Transformator (13) zum Einstellen einer Phasenlage wenigstens einer sekundärseitigen Spannung ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bahnstromversorgungsanlage und ein Verfahren zum Speisen von wenigstens einer einphasigen Versorgungsleitung (3).
Patent DE-102016224766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren an einer mobilen Plattform
Inventor: RUPPEL ALEXANDER
IPC: G06T7/80
Filed: 2016-12-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Kalibrierung von Sensoren (11) an einer mobilen Plattform (10) wird durch eine Erfassung von definierten Markern (101, 102, 103, 104) in der Umgebung der mobilen Plattform (10) durch die Sensoren (11, 13) eine extrinsische Kalibrierung der Sensoren im Verhältnis zueinander vorgenommen. Hierfür wird von den Sensoren (11, 13) jeweils wenigstens ein definierter Marker (101, 102, 103, 104) erfasst.
Patent DE-102016225767-A1 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: PATZENHAUER ANDRE
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-12-21
Abstract: Dämpfventil zwischen zwei Arbeitsräumen, umfassend einen Dämpfventilkörper mit einer Stufenöffnung zur Aufnahme einer Vorspannfeder, die auf eine Zugstange wirkt, an der eine Ventilscheibe angeordnet ist, die eine Ausströmöffnung eines Strömungskanals, der zwei gegenüberliegende Ventilkörperseiten miteinander verbindet, zumindest teilweise verschließt, wobei auf die Zugstange zusätzlich zur Vorspannfederkraft eine Dämpfkraft wirkt, die einer Schwingbewegung der Ventilscheibe entgegenwirkt, wobei die zusätzliche Dämpfkraft von einem zugstangenseitigen Verdränger gebildet wird, der mit einem Abschnitt der Stufenöffnung eine Drosselkammer bildet, wobei die Drosselkammer zumindest mittelbar an einen der beiden Arbeitsräumen angeschlossen ist.
Patent DE-102017001484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Kalibrieren von Vorrichtungen zur Erkennung von Blut oder Blutbestandteilen in einer Flüssigkeit
Inventor: RÖSE ANDREAS
IPC: G01N33/483
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Kalibrieren von Vorrichtungen 11 zur Erkennung von Blut oder Blutbestandteilen in einer Flüssigkeit, insbesondere Dialysierflüssigkeit, die einen Lichtsender 17 und einen Lichtempfänger 18 und eine das Signal des Lichtempfängers 18 empfangende Auswerteeinheit 20 aufweisen, die derart ausgebildet ist, dass Blut oder Blutbestandteile in der Flüssigkeit auf der Grundlage der Abschwächung einer durch die Flüssigkeit hindurchtretenden Strahlung erkannt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren beruht darauf, dass die Kalibrierung der Vorrichtungen 11 zur Erkennung von Blut oder Blutbestandteilen ohne die Verwendung von Blut erfolgt. Die Kalibrierung erfolgt mit einem Absorptionsnormal 30, das in Bezug auf die Absorption des Lichts in Blut vorgegebene optische Eigenschaften hat, wobei das Absorptionsnormal 30 in den Strahlengang 19 zwischen Lichtsender 17 und Lichtempfänger 18 angeordnet wird. Das Absorptionsnormal 30 erlaubt die Erfassung einer definierten spektralen Abschwächung des Lichts in Abhängigkeit von den Bestandteilen des Bluts, insbesondere Hämoglobin. Da das Absorptionsnormal 30 im Gegensatz zu Blut aber keine Streuung bewirkt, wodurch eine von Blut unterschiedliche Beeinflussung des Strahlengangs hervorgerufen wird, erfolgt die Kalibrierung auch mit einem Streunormal 36, das in Bezug auf die Streuung des Lichts in Blut vorgegebene optische Eigenschaften hat. Die Anordnung umfasst auch eine Strahlenumlenkeinheit 22 zur Auskopplung von Licht für eine spektrale Vermessung des Lichtsenders 17 mit einem Spektrometer 27.
Patent DE-102017004224-A1 (DE)
Title: Nasenkanüle für High-Flow-Beatmung
Inventor: HARMS KATRIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasenkanüle (1) für High-Flow-Beatmung, wobei die Nasenkanüle (1) einen Basiskörper (2) mit einem Hohlraum (20), ein Schlauchanschlusselement (6) zum fluidkommunizierenden Verbinden eines Schlauchs (7) mit dem Hohlraum (20), und ein erstes und ein zweites von dem Basiskörper weg weisendes Nasenrohr (3, 4) zum fluidkommunizierenden Verbinden je eines Nasenlochs mit dem Hohlraum (20) aufweist, wobei das erste Nasenrohr (3) einen anderen Strömungswiderstand aufweist als das zweite Nasenrohr (4). Mit der Erfindung wird eine Nasenkanüle (1) bereitgestellt, die einfach herzustellen und zu reinigen ist sowie Verwirbelungen des Atemgasstroms im Basiskörper (2) oder Verstopfungen vermeidet.
Patent DE-102017005639-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G17/38
Filed: 2017-06-16
Abstract: Fördervorrichtung für insbesondere plattenartige Werkstücke, mit wenigstens zwei synchron umlaufenden ersten Ketten, die gleichermaßen mit Mitnehmern versehenen sind, die paarweise Anschlagflächen für eine Anlage an einem Werkstück in einer gemeinsamen Ebene quer zu der Umlaufrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass neben jeder ersten Kette (2,5) eine gleichartig mit Anschlagflächen (11) von Mitnehmern (7,8) versehene und synchron mit der ersten Kette (2,5) umlaufende zweite Kette (3,4) angeordnet ist und dass die Ketten (3-5) relativ zueinander stellbar sind derart, dass in einer ersten Position der Ketten (3-5) zueinander jeweils die Anschlagflächen (10,11) der Paare der Mitnehmer (6,9; 7,8) aller Ketten (4-5) in einer gemeinsamen Ebene (12) quer zu der Umlaufrichtung (29) und in einer zweiten Position die Anschlagflächen (11) jeweils eines Paares der Mitnehmer (7,8) der zweiten Ketten (3,4) in einer zweiten Ebene (12') quer zu der Umlaufrichtung (29) angeordnet sind, die zwischen zwei aufeinander abfolgenden Mitnehmern (6,6'; 9,9') der ersten Ketten (2,5) befindlich ist.
Patent DE-102017006729-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verwendung eines Bauteils, Verfahren und System
Inventor: ADAM JÖRG
IPC: C23C26/00
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil mit einer Kontaktfläche zum Kontakt mit flüssigem Metall und/oder flüssiger Schlacke, wobei die Kontaktfläche derart ausgeführt ist, dass der Kontaktwinkel theta eines auf der Kontaktfläche befindlichen Tropfens des flüssigen Metalls oder der flüssigen Schlacke > 90° ist.
Patent DE-102017009356-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HOSHINO YOSHINORI
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) umfasst: eine Außenabdeckung (24) zum Abdecken eines Bearbeitungsbereichs (A), in dem ein Werkstück (W) auf einem Spanntisch (18) von einem Bearbeitungswerkzeug (14) bearbeitet wird; einen innerhalb der Außenabdeckung angeordneten und zum Austauschen des Werkstücks (W) ausgebildeten Gelenkroboter (26); eine zum Steuern der Haltung des Gelenkroboters (26) und des Koordinatenpunkts, an dem eine Hand (30) des Gelenkroboters (26) positioniert wird, ausgebildete Steuerung (28); und eine innerhalb der Außenabdeckung (24) angeordnete und zum Schützen wenigstens der Hand (30) vor durch die Bearbeitung des Werkstücks (W) erzeugtem verstreuten Material, wenn der Gelenkroboter (26) in eine vorgegebene Haltung gebracht wird oder wenn die Hand (30) an einen vorgegebenen Koordinatenpunkt bewegt wird, ausgebildete Schutzabdeckung (32).
Patent DE-102017009867-A1 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem mit einem von einem Treibladungssatz aufblasbaren Prallkissen, Prallkissen eines solchen Rückhaltesystems und Verfahren zu dessen Aufblasen
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: B60R21/233
Filed: 2017-10-24
Abstract: Es wird ein Insassen-Rückhaltesystem für Fahr- oder Flugzeuge vorgeschlagen, welches einen Gasgenerator mit einem in einem Gasgeneratorgehäuse angeordneten Treibladungssatz und ein mit einer Auslassöffnung des Gasgeneratorgehäuses in Verbindung stehendes Prallkissen, wie einen sogenannten Airbag, umfasst. Die Erfindung sieht vor, dass das Prallkissen eine erste Kammer und wenigstens eine zweite Kammer aufweist, wobei die erste Kammer mit der zweiten Kammer in Verbindung steht. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein solchermaßen ausgestaltetes Prallkissen sowie auf ein Verfahren zum Aufblasen eines derartigen Prallkissens, indem der Treibladungssatz des Gasgenerators gezündet und das dadurch erzeugte Treibgas über eine Auslassöffnung des Gasgeneratorgehäuses in das Prallkissen überführt wird, um es zu expandieren. Dabei wird das Treibgas erfindungsgemäß zunächst in eine erste Kammer des Prallkissens überführt, wonach es aus der ersten Kammer in wenigstens eine zweite Kammer des Prallkissens überführt wird.
Patent DE-102017011080-A1 (DE)
Title: Filterelement eines Filters für Flüssigkeit, Filter und Filtergehäuse
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/08
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es werden ein Filterelement (14) eines Filters (10) für Flüssigkeit, welches in einem Filtergehäuse (12) des Filters (10) austauschbar angeordnet ist oder werden kann, ein Filter (10) und ein Filtergehäuse (12) beschrieben. Das Filterelement (14) umfasst wenigstens ein Filtermedium (34), welches eine gedachte Achse (22) umfangsmäßig umgibt, und wenigstens ein Ablassverschlusselement (42), welches an einer bezüglich der Achse (22) axialen Stirnseite des Filterelements (14) exzentrisch angeordnet ist und mit dem eine Ableitungsöffnung (26) eines Ableitungskanals (18) des Filtergehäuses (12), welcher zur Entleerung des Filters (10) beim Ausbau des Filterelements (14) dient, in eingebautem Zustand des Filterelements (14) verschlossen ist. Das wenigstens eine Ablassverschlusselement (42) ist in seiner bezüglich der Achse (22) umfangsmäßigen Ausdehnung begrenzt. Das wenigstens eine Ablassverschlusselement (42) weist an seiner freien bezüglich der Achse (22) axialen Stirnseite wenigstens eine wenigstens teilweise bezüglich der Achse (22) axial gerichtete Verschlussfläche (51) auf, die an einem entsprechenden, die gehäuseseitige Ableitungsöffnung (26) umgebenden, gehäuseseitigen Dichtabschnitt (52) bezüglich der Achse (22) axial dichtend anliegen kann.
Patent DE-102017100936-A1 (DE)
Title: Temperaturrsteuersystem
Inventor: SHEEN SPENCER
IPC: F24D13/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Eine Stützstruktur für ein Heiz- oder Kühlsystem umfassend: eine Stützschicht, um ein oder mehrere thermische Elemente auf einer Seite der Schicht aufzunehmen; und eine viskose Schicht, die auf der gegenüberliegenden Seite der Stützschicht bereitgestellt wird; wobei die viskose Schicht 0,15 mm dick ist. Die viskose Schicht stellt einen Kontakt mit der Stützschicht und dem zugrundeliegenden Substrat (z. B. dem Unterboden in dem Fall eines Unterbodenheiz- oder -kühlsystems) bereit und verschiebt einen Teil der elastischen Spannung innerhalb der Konstruktion des Systems, das ansonsten ein mechanisches Versagen bewirken könnte, zu einer viskosen Spannung und Dehnung innerhalb der viskosen Schicht.
Patent DE-102017108197-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb und Möbel
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-04-18
Abstract: Ein Schwenkantrieb (30) für ein bewegbares Möbelteil (3, 25, 25') umfasst einen um eine Drehachse (31) schwenkbar gelagerten Stellarm (32), ein Federpaket (33) mit mindestens einer in eine Wirkrichtung linear geführten Feder, ein mit dem Federpaket (33) verbundenes Druckstück (34, 34'), das entlang einer Steuerkurve (35, 35') verfahrbar ist, und ein Gehäuse (21) an oder in dem der Schwenkantrieb gelagert ist, wobei der Stellarm (32) drehfest mit dem Federpaket (33) verbunden und mit diesem um die Drehachse (31) schwenkbar ist, und die Steuerkurve (35, 35') relativ zu der Drehachse (31) zur Einstellung der Federkraft des Federpaketes (33) verstellbar ist und/oder die Krafteinwirkung des Federpakets (33) auf die Steuerkurve verstellbar ist.
Patent DE-102017108638-A1 (DE)
Title: Abgesetztes Tunermodul mit verbesserten Wärmeeigenschaften
Inventor: ADAM THOMAS
IPC: H04H40/18
Filed: 2017-04-24
Abstract: Tuner (1) für den mobilen Empfang von hochfrequenten Signalen in Fahrzeugen, aufweisend ein Gehäuse (2), gebildet von einem ersten Gehäuseteil (201) und zumindest einem weiteren Gehäuseteil (202), und eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Leiterplatte (4), wobei auf der Leiterplatte (4) zumindest ein wärmekritisches Elektronikbauteil (5) zur Realisierung zumindest einer Teilfunktion des Tuners (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bereich eines Gehäuseteiles (201, 202) aus einem wärmeleitfähigen Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit besteht und das zumindest eine wärmekritische Elektronikbauteil (5) wärmeübertragend mit diesem Bereich verbunden ist.
Patent DE-102017109445-A1 (DE)
Title: Kalibration einer Fahrzeug-Kameraeinrichtung in Fahrzeuglängsrichtung oder Fahrzeugquerrichtung
Inventor: CHAH EHSAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kameraeinrichtung (4) eines Fahrzeugs (1), mit einem a) Erzeugen einer Referenz-Draufsicht (7a-7d) auf eine Umgebung (10) des Fahrzeugs (1) aus Bilddaten einer Referenz-Kamera (5a-5d) der Kameraeinrichtung (4); einem b) Erzeugen einer weiteren Draufsicht (9a) auf die Umgebung (10) aus Bilddaten einer weiteren Kamera (8a) der Kameraeinrichtung (4), wobei die Bilddaten der weiteren Kamera (8a) in einem vorgegebenen zeitlichen Abstand (Δt) nach den Bilddaten der Referenz-Kamera (5a-5d) aufgenommen werden; einem c) räumlichen Korrelieren der Referenz-Draufsicht (7a-7d) und der weiteren Draufsicht (9a) anhand eines Bildvergleichs von Referenz-Draufsicht (7a-7d) und weiterer Draufsicht (9a) durch eine Recheneinheit (6) der Kameraeinrichtung (4); und einem d) Berechnen eines Versatzes (dx, dy) der weiteren Draufsicht (9a) relativ zu der Referenz-Draufsicht (7a-7d) in einer Fahrzeug-Längsrichtung (x) oder einer Fahrzeug-Querrichtung (y) durch die Recheneinheit (6) in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Korrelierens; sowie einem e) Automatischen Kalibrieren der weiteren Kamera (8a) relativ zu der Referenz-Kamera (5a-5d) anhand des berechneten Versatzes (dx, dy), um die Kameraeinrichtung (4) bezüglich einer Position einer Kamera (8a) der Kameraeinrichtung (4) automatisiert zu kalibrieren.
Patent DE-102017110572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Bedienung einer Mehrzahl von Schmelzspinnstellen sowie eine Schmelzspinnanlage mit mehreren Schmelzspinnstellen
Inventor: MÜHLENMEISTER REINHARD
IPC: D01H13/14
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung und Bedienung einer Mehrzahl von Schmelzspinnstellen sowie eine Schmelzspinnanlage mit mehreren Schmelzspinnstellen. Dabei wird in jeder Schmelzspinnstelle mehrere Fäden als eine Fadenschar aus einer Polymerschmelze durch eine Spinneinrichtung extrudiert, durch eine Galetteneinrichtung verstreckt und durch eine Aufwickeleinrichtung zur Spulen aufgewickelt. Zur Überwachung der Fadenläufe der Fäden sind in den Schmelzspinnstellen Fadenbruchsensoren vorgesehen, durch welche ein Fadenbruch erkannt und gegenüber einem Operator angezeigt werden kann. Um bei der Mehrzahl von Schmelzspinnstellen eine effiziente Bedienung zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß das Warnsignal auf einem digitalen Großbildschirm erzeugt, welcher zu jeder der Schmelzstellen in einer Bildmaske eines von mehreren Anzeigenfeldern anzeigt. Der Großbildschirm ist hierzu innerhalb des Bedienungsganges angeordnet und mit den der Schmelzspinnstellen zugeordneten Steuereinheiten verbunden.
Patent DE-102017112632-A1 (DE)
Title: Teilchensensor und verfahren zum erfassen von teilchen in einem fluid
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01N21/53
Filed: 2017-06-08
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen einen Teilchensensor (100) bereit, der Folgendes enthält: einen ersten Träger (102), wobei der erste Träger (102) mindestens eine Heizanordnung (112) und eine Lichterfassungsanordnung (122) enthält, mindestens eine Abstandhalteranordnung (106), die über dem ersten Träger (102) angeordnet ist, einen zweiten Träger (104), der über der mindestens einen Abstandhalteranordnung (106) angeordnet ist, wobei der zweite Träger (104) eine Licht emittierende Anordnung (114) enthält, wobei der erste Träger (102), der zweite Träger (104) und die mindestens eine Abstandhalteranordnung (106) angeordnet sind, um einen Kanal (108) für eine Fluidströmung bereitzustellen, wobei die Licht emittierende Anordnung (114) konfiguriert ist, Licht in den Kanal (108) zu emittieren, und wobei die Lichterfassungsanordnung (122) konfiguriert ist, um Licht aus dem Kanal (108) zu erfassen.
Patent DE-102017113133-A1 (DE)
Title: Phasenänderungs-Speichervorrichtung mit einer Schaltung zum Ansteuern einer Wortleitung mit hoher Geschwindigkeit
Inventor: TORTI CESARE
IPC: G11C13/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Speichervorrichtung weist ein Feld (2) von Speicherzellen (3), die ein Phasenänderungsmaterial aufweisen, und wenigstens eine Wortleitung (WL) auf. Die Speichervorrichtung weist eine Treiberschaltung (34) auf, welche Folgendes aufweist: eine Steuerschaltung (42, 44, 46), einen ersten Pull-up-MOSFET (PM1) und einen zweiten Pull-up-MOSFET (PM2), die in Reihe zwischen einen ersten Stromversorgungsknoten, der auf eine erste Versorgungsspannung (VDD_LV) gelegt ist, und die Wortleitung geschaltet sind, einen ersten Pull-down-MOSFET (NM1) und einen zweiten Pull-down-MOSFET (NM2), die in Reihe zwischen die Wortleitung und einen zweiten Stromversorgungsknoten, der auf ein Referenzpotential gelegt ist, geschaltet sind, und einen Vorspannungs-MOSFET (PM3), der zwischen die Wortleitung und einen dritten Stromversorgungsknoten, der auf eine zweite Versorgungsspannung (VDD_HV) gelegt ist, die höher als die erste Versorgungsspannung ist, geschaltet ist. Der erste und der zweite Pull-up-MOSFET und der erste und der zweite Pull-down-MOSFET haben Durchbruchspannungen, die niedriger sind als die Durchbruchspannung des Vorspannungs-MOSFETs.
Patent DE-102017114382-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Behandeln eines Behälters in einer Füllproduktabfüllanlage, bevorzugt zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt und zum nachfolgenden Verschließen des befüllten Behälters mit einem Behälterverschluss, umfassend eine Behandlungskammer (1) zur Aufnahme jeweils eines zu behandelnden Behälters und mindestens ein auf den in der Behandlungskammer (1) aufgenommenen zu behandelnden Behälter wirkendes Behandlungsorgan, wobei die Behandlungskammer (1) einen ersten Kammerteil (10) und einen zweiten Kammerteil (12) aufweist, wobei der zweite Kammerteil (12) gegenüber dem ersten Kammerteil (10) um eine Schwenkachse (14) verschwenkbar ist, um die Behandlungskammer (1) zu öffnen und zu schließen.