baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021320-A1 (DE)
Title: Kartonverschluss und Karton mit diesem Kartonverschluss
IPC: B65D5/42
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartonverschluss, umfassend mindestens ein Verschlussteil (40; 50) zur Anbringung an einem Karton (1), wobei jedes Verschlussteil (40; 50) einen ersten Verschlussteilbereich (40a; 50a) und einen zweiten Verschlussteilbereich (40b; 50b) aufweist, die zueinander klappbar sind. In einer Ausführungsform ist der erste Verschlussteilbereich (40a) zur dauerhaften Anbringung an einer Seitenwand (10) des Kartons (1) vorgesehen und der zweite Verschlussteilbereich (40b) des Verschlussteils (40) liegt im Gebrauchszustand auf mindestens einer Deckelklappe (2) des Kartons auf und wirkt dabei mit mindestens einem Haftelement (6) zusammen, welches an mindestens einer Deckelklappe (2) des Kartons angebracht ist. In einer zweiten Ausführungsform ist der erste Verschlussteilbereich (50a) zur dauerhaften Anbringung an einer Seitenwand (10) des Kartons (1) vorgesehen und der zweite Verschlussteilbereich (50b) liegt im Gebrauchszustand bereichsweise auf den Deckelklappen (2) des Kartons auf, wobei im Gebrauchszustand der zweite Verschlussteilbereich (50b) eines Verschlussteils (50) mit dem zweiten Verschlussteilbereich (50b) eines anderen Verschlussteils (50) zusammenwirkt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Karton, der mit einem derartigen Kartonverschluss versehen ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Set aus derartigen Kartonverschlüssen, umfassend zwei oder mehr Kartonverschlüsse der ersten Ausführungsform oder mindestens ein Paar Kartonverschlüsse der zweiten Ausführungsform.
Patent DE-102013100197-A1 (DE)
Title: Sensing unit for motor car, has injection molded plastic carrier which is positioned on opposite side to sensor element, and formed of electrical contacts with respect to the circuit board
Inventor: CHRISTOPH MARKUS
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-01-10
Abstract: The sensing unit has a spatial injection molded plastic carrier (1) whose one side is arranged on the circuit board. The plastic carrier is positioned on the opposite side to the sensor element. The electrical contacts (2) of plastic carrier are formed with respect to the circuit board. The electrical contacts are formed with surface-mount device (SMD) solderable surface contacts (2.4), and soldered to the other components by reflow soldering process. Independent claims are included for the following: (1) method for manufacture of sensing unit; and (2) method for assembly of sensing unit on circuit board.
Patent DE-102013100981-A1 (DE)
Title: Dokumentenpuffer
Inventor: RUISINGER HERBER
IPC: G06K13/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dokumentenpuffer (200) zum Zugreifen auf drahtlos lesbare Schaltkreise von elektronisch auslesbaren Identifikationsdokumenten, mit einer Mehrzahl von benachbarten Aufnahmefächern (101), wobei jedes Aufnahmefach (101) für die Aufnahme von einem Identifikationsdokument vorgesehen ist, und wobei zwischen benachbarten Aufnahmefächern (101) eine leitfähige Abschirmwandung (105, 107, 201, 203) zur elektromagnetischen Abschirmung angeordnet ist, und einer Mehrzahl von drahtlosen Schreib-Lese-Einrichtungen (113) zur drahtlosen Kommunikation mit jeweils einem drahtlos lesbaren Schaltkreis eines Identifikationsdokumentes (103), wobei jeweils eine drahtlose Schreib-Lese-Einrichtung (113) in jeweils einem Aufnahmefach (101) angeordnet ist.
Patent DE-102013104518-A1 (DE)
Title: Steuerung eines hybridfahrzeugs unter verwendung von neigungsdaten
Inventor: YAMAZAKI MARK STEVEN
IPC: B60W10/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs mit einem Getriebe mit Stufenübersetzung offenbart. Das Verfahren verwendet Geländedaten, um die Anzahl von Schaltereignissen zu verringern. Das Verfahren umfasst Empfangen von Daten, die ein Neigungsprofil einer im Voraus erkannten Fahrtstrecke anzeigen, Identifizieren einer prognostizierten Schaltsequenz, die ein prognostiziertes Herunterschaltereignis und ein anschließendes prognostiziertes Hochschaltereignis umfasst, und Anpassen der Schaltkriterien basierend auf der Zeit zwischen den prognostizierten Schaltereignissen, der Straßenneigung zwischen den prognostizierten Schaltereignissen und dem Zustand einer Speicherbatterie.
Patent DE-102013105421-A1 (DE)
Title: Filtriervorrichtung für Schneideflüssigkeit mit Filterreinigungsfunktion
Inventor: ISHIHARA MITSUYOSHI
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine Schneideflüssigkeits-Filtriervorrichtung, die eine Filterreinigungsfunktion aufweist, betätigt eine Pumpe, die einem Filter Schneideflüssigkeit zuführt, falls der Flüssigkeitspegel in einem Tank, in dem die Schneideflüssigkeit gelagert wird, die das Filter filtert, kleinergleich einer vorbestimmten Höhe wird. Zudem gibt die Schneideflüssigkeits-Filtriervorrichtung einen Befehl zum Ausführen einer Filterreinigung aus, wenn die Betriebszeiten der Pumpe aufsummiert werden und der Gesamtwert größergleich einem voreingestellten Reinigungsvorgangs-Zeitintervall des Filters wird.
Patent DE-102013106671-A1 (DE)
Title: Navigationssystem mit verbesserter ankunftsführung zu einem punkt von interesse
Inventor: CHOWANIC ANDREA BOWES
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen von Ankunftsführung, das ein Empfangen von Eingaben umfasst, die einen Zielpunkt von Interesse (POI) definieren. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, ob der Ziel-POI eine Eltern-Kind-POI-Beziehung in Bezug auf einen zweiten POI aufweist. Das Verfahren umfasst ferner ein Ausgeben einer Führung in einer vorbestimmten Entfernung vom Ziel-POI, wobei die Führung eine Benachrichtigung hinsichtlich der Eltern-Kind-Beziehung zwischen dem Ziel-POI und dem zweiten POI umfasst.
Patent DE-102013110270-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Signalleuchte, mit einer Anzahl von Lichtquellen, mit einer in Hauptabstrahlrichtung vor der Lichtquelle angeordneten flexiblen Lichtlenkfläche enthaltend eine Lichtstrukturierung, so dass das auf die Lichtlenkfläche auftreffende Licht entsprechend einer vorgegebenen Leuchtstruktur abgestrahlt wird, wobei die Lichtstrukturierung derart ausgebildet ist, dass das Licht zur Bildung einer Signalfunktion entlang einer vorgegebenen Leuchtlinie abgestrahlt wird.
Patent DE-102013112244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Strahlfügen
Inventor: FRANZ CHRISTOPH
IPC: G01N25/72
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Fügen von Werkstücken mittels eines Bearbeitungsstrahls, wobei ein erstes Werkstück und ein zweites Werkstück an einem Fügestoß mittels des Bearbeitungsstrahls unter Erwärmung miteinander verbunden werden, und wobei mittels einer Wärmebildkamera Wärmebilder aufgenommen werden, wobei jedes der Wärmebilder einen ersten Wärmebildabschnitt, der die Temperaturverteilung des ersten Werkstücks charakterisiert, und einen zweiten Wärmebildabschnitt, der die Temperaturverteilung des zweiten Werkstücks charakterisiert, aufweist.
Patent DE-102013201061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen räumlicher Koordinaten von Oberflächen makroskopischer Objekte
Inventor: NOTNI GUNTHER
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen räumlicher Koordinaten von Oberflächen makroskopischer Objekte (1). Die vorgeschlagene Vorrichtung umfasst einen Linienprojektor (6), zwei Zeilenkameras (7) und eine Steuer- und Auswerteeinheit (8), wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (8) eingerichtet ist, folgende Schritte durchzuführen: – Ansteuern des Linienprojektors (6), so dass dieser eine Serie von verschiedenen Intensitätsverteilungen (12) innerhalb einer für diese Serie gleichbleibenden Ebene projiziert, – Ansteuern der Zeilenkameras (7), so dass jede der Zeilenkameras (7) für jede dieser Intensitätsverteilungen (12) jeweils ein eindimensionalen Bild aufnimmt, so dass für jeden Pixel einer Bildzeile (10) der jeweiligen Zeilenkamera (7) jeweils eine Serie von Messwerten ermittelt wird, – Bestimmen einander entsprechender Pixel der beiden Bildzeilen (10) der beiden Zeilenkameras (7) durch Korrelation der mit den beiden Zeilenkameras (7) ermittelten Serien von Messwerten und – Berechnen räumlicher Koordinaten für eine Vielzahl von Punkten einer Schnittlinie der projizierten Intensitätsverteilungen (12) mit einer Objektoberfläche durch Triangulation.
Patent DE-102013202220-A1 (DE)
Title: Strahlungsquelle und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BURENKOV ALEXANDER
IPC: H01L27/095
Filed: 2013-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlungsquelle (1) mit zumindest einem Halbleitersubstrat (10), auf welchem zumindest ein Feldeffekttransistor (31, 32, 33, 34) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsquelle zumindest einen ersten Kontakt (11) und zumindest einen zweiten Kontakt (12) und zumindest einen dritten Kontakt (13) und zumindest eine erste Gate-Elektrode (21) und zumindest eine zweite Gate-Elektrode (22) aufweist, wobei der erste Kontakt (11) und der zweite Kontakt (12) und der dritte Kontakt (13) beabstandet nebeneinander auf dem Substrat (10) angeordnet sind, wobei die erste Gate-Elektrode (21) zwischen dem ersten Kontakt (11) und dem zweiten Kontakt (12) angeordnet ist, so dass diese einen ersten Feldeffekttransistor (31) bilden und die zweite Gate-Elektrode (22) zwischen dem zweiten Kontakt (12) und dem dritten Kontakt (13) angeordnet ist, so dass diese einen zweiten Feldeffekttransistor (32) bilden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung mit einer Vakuumwellenlänge zwischen etwa 10 µm und etwa 1 mm
Patent DE-102013204547-A1 (DE)
Title: Montageanordnung eines Handschuhfachs
Inventor: WAGNER CHRISTOPHE
IPC: B60R7/06
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageanordnung (1) eines Fachs (2), insbesondere Handschuhfachs, für ein Fahrzeug, die Montageanordnung umfassend:  – ein Fach (2),  – einen Montagerahmen (3) und  – mindestens eine Führungsschiene (4),  wobei die Führungsschiene (4) eine zum Fach (2) gerichtete Kontaktfläche (26) aufweist, das Fach (2) zumindest bereichsweise an der Kontaktfläche (26) der Führungsschiene anliegt und die Kontaktfläche (26) zu einer Bodenfläche des Fachs (2) um 10° bis 80° geneigt ist.  Erfindungsgemäß ist von der Montageanordnung (1) mindestens einen Zwischenhalter (11) umfasst, über welchen die Führungsschiene (4) mit dem Montagerahmen (3) in Verbindung steht, wobei der Zwischenhalter (11) zumindest gegenüber dem Fach (2) und dem Montagerahmen (3) ein separates Bauteil ist.
Patent DE-102013205515-A1 (DE)
Title: Medienzuführsystem zum Schneiden von dimensionalen Dokumenten und Verfahren zur Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: NOWAK WILLIAM J
IPC: B65H7/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Ein Medienzuführ- und Schneidesystem wird hier offenbart, das Folgendes umfasst: einen Medien-Schneider, darin eingeschlossen eine Schneidefläche und eine digitale Schneidevorrichtung, einen ersten Zuführer, der konfiguriert ist, um automatisch individuelle Medienbögen von einem Einführbehälter zum Schneider zu transportieren, einen Positionierer, der konfiguriert ist, um die Medien auf der Schneidefläche zu positionieren, einen zweiter Zuführer, der der Schneidefläche benachbart angeordnet oder mit dieser verbunden ist, der konfiguriert ist, um automatisch das geschnittene Medium vom Schneider zu einem Ausführbehälter zu transportieren und einen Prozessor, der konfiguriert ist, um den Schneider, den ersten Zuführer, den Positionierer und den zweiten Zuführer zu betreiben. Zusätzliche verwandte Systeme und Methoden werden offenbart.
Patent DE-102013206217-A1 (DE)
Title: Multi-disc clutch assembly for use in drive train of motor vehicle e.g. motor car, has separation discs that are made to contact with clutch discs to generate separating force between clutch discs which are arranged alternately
Inventor: DZIURDA ROBERT ALAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2013-04-09
Abstract: The clutch assembly (10) has several clutch disks (12), in which first clutch disc is attached to inner component such as hub (36) and the second clutch disc is fixed to outer component (28). The clutch discs are arranged alternately with each other. Several separation discs (18) are made to contact with the clutch discs to generate separating force between the clutch discs. The separation teeth (30) of the separation discs are bent to main portion (33) of clutch discs at acute angle. The friction material (20) is arranged on main portions of the first clutch discs.
Patent DE-102013207637-A1 (DE)
Title: Zylinderbohrung mit selektiver oberflächenbehandlung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: WHITBECK RODNEY G
IPC: C23C4/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine Zylinderbohrung mit selektiver Oberflächenbehandlung beinhaltet eine Längsachse und eine zylindrischen Wand, die sich entlang der Längsachse erstreckt, wobei die zylindrische Wand einen ersten und/oder zweiten Endabschnitt und einen Mittelabschnitt aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt angeordnet ist, wobei der Mittelabschnitt eine höhere Oberflächenrauigkeit aufweist als ein erster und/oder zweiter Endabschnitt.
Patent DE-102013210365-A1 (DE)
Title: Dichtungsinnenmanschette mit verformbarem Zwischenabschnitt
Inventor: GRAF JÜRGEN
IPC: F16L55/162
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsinnenmanschette (10) zum Einsetzen in Rohre, um dortige Leckstellen abzudichten, mit einem ringförmig zusammengebogenen und aufweitbarem Band (12), vorzugsweise aus Stahlblech, dessen Bandteile sich in Umfangsrichtung mindestens teilweise überlappen. Diese weist eine Durchmesservergrößerung der Dichtungsinnenmanschette (10) zulassende, jedoch in entgegengesetzte Richtung sperrende Verriegelungseinrichtung (20) auf, wobei die Dichtungsinnenmaschette (10) zwei Endabschnitte (14), (15) und einen, diese miteinander zu einem zusammenhängenden Bauteil verbindenden Zwischenabschnitt (16) hat. In dem Zwischenabschnitt (16) ist eine Vielzahl von in Umfangsrichtung zueinander beabstandeten und von Längsstegen (40) voneinander getrennten Längsschlitzen (30) vorgesehen. Erfindungsgemäß sind die Längsschlitze (30) und Längsstege (40) schräg zu einer Mittenachse (X) der Dichtungsinnenmanschette auf dem Umfang der Dichtungsinnenmanschette (10) mit einem vorgegebenen Winkelversatz schräg angeordnet. Vorteile: Die Dichtungsinnenmanschette (10) ist dank ihrer guten Verformbarkeit auch bei Rohren einsetzbar, die zueinander versetzt sind oder einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen.
Patent DE-102013213791-A1 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Fahrzeug
Inventor: KNAUF RONNY
IPC: B60R21/205
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Instrumententafel für ein Fahrzeug, mit einem Instrumententafel-Oberteil (11) und einem gerüstartigen Grundkörper (5), der an einem Montagequerträger (3) des Fahrzeugrohbaus montierbar ist, welcher Grundkörper (5) Aufnahmen zur Bestückung mit Funktionselementen, etwa Radio, Handschuhkasten, etc., aufweist und zumindest einen Luftkanal (9) eines Fahrzeug-Belüftungssystems begrenzt, insbesondere einen in der Fahrzeugquerrichtung (y) entlang der Windschutzscheibe (8) verlaufenden Defrostkanal, wobei an der Beifahrerseite der Instrumententafel (1) eine Airbaganordnung (13) integriert ist, die einen bis zum Instrumententafel-Oberteil (11) herangeführten Schusskanal (15) und ein an einer Schusskanalwand (19 bis 22) montiertes Airbagmodul (17) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Grundkörper (5) zumindest einen Stützabschnitt (36, 37, 38) auf, auf dem die Schusskanalwand (19 bis 22) abgestützt ist.
Patent DE-102013215497-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung mindestens eines bei einem automatischen Kraftfahrzeuggetriebe eingangsseitig wirksamen Schleppmoments
Inventor: BERGER BENJAMIN
IPC: B60W30/18
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung mindestens eines bei einem automatischen Kraftfahrzeuggetriebe eingangsseitig wirksamen Schleppmoments (MGetr, MKup1), wobei im Vorfeld der Ermittlung eine zwischen dem Kraftfahrzeuggetriebe und einer Antriebsmaschine platzierte Trennkupplung geöffnet wird (S4). Um die Ermittlung dabei unabhängig vom jeweiligen Getriebetyp vornehmen zu können, wird im Vorfeld der Ermittlung zudem das Kraftfahrzeuggetriebe nach Neutral geschaltet (S2) und im Folgenden das mindestens eine Schleppmoment (MGetr, MKup1) bei einer Deaktivierung der Antriebsmaschine berechnet. Dabei wird ein erster Gradient Getr,I) einer Getriebeeingangsdrehzahl (nGetr) vor einem Unterschreiten derselbigen durch eine Motordrehzahl (nMot) der Antriebmaschine erfasst (S5) und ein zweiter Gradient Getr,II) der Getriebeeingangsdrehzahl (nGetr) nach dem Unterschreiten der Getriebeeingangsdrehzahl (nGetr) durch die Motordrehzahl (nMot) ermittelt (S7). Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, ein Computerprogrammprodukt, sowie einen das Computerprogrammprodukt aufweisenden Datenträger.
Patent DE-102013219450-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebener Exzenterschleifer mit einem elektronisch kommutierten Elektromotor
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einen Exzenterschleifer, mit mindestens einem auf eine Abtriebswelle (24) wirkenden elektronisch kommutierten Elektromotor (26), der dazu vorgesehen ist, eine Bearbeitungswerkzeug (30) anzutreiben, mindestens einem Motorgehäuseteil (18), welches den elektronisch kommutierten Elektromotor (26) aufnimmt, wobei der elektronisch kommutierten Elektromotor (26) und die Abtriebswelle (24) eine gemeinsame erste Achse (28) definieren, die koaxial zur Abtriebswelle (24) liegt, und mit mindestens einem mindestens eine Elektronik (34) zum Bestromen des elektronisch kommutierten Elektromotors (26) aufnehmenden Handgriffbereich (20), wobei das Motorgehäuseteil (18) und der Handgriffbereich (20) winklig zueinander angeordnet sind, und mindestens einem Bearbeitungswerkzeug (30). Es wird vorgeschlagen, dass das Bearbeitungswerkzeug (30) einen Durchmesser d aufweist, der zwischen 75 und 150 mm, bevorzugt aber zwischen 115 und 125 mm liegt.
Patent DE-102013219530-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines Stromnulldurchgangs eines Wechselstroms
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: G01R27/28
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (22) zur Ermittlung eines Stromnulldurchgangs eines Wechselstromes (14), mit einer vom Wechselstrom (14) durchströmbaren Bürde (26) sowie einer an die Bürde (26) angeschlossenen Auswerteeinheit (58) zum Auswerten einer an der vom Wechselstrom (14) durchströmten Bürde (26) ausgebildeten elektrischen Spannung (32) und zum Ermitteln der Stromnulldurchgänge, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürde (26) einen vom Wechselstrom (14) oder einem hiervon abgeleiteten Messstrom durchströmbaren Kondensator (30) aufweist und die Auswerteeinheit (58) dazu eingerichtet ist, eine durch den Kondensator (30) bewirkte Phasenverschiebung beim Ermitteln der Stromnulldurchgänge zu berücksichtigen.
Patent DE-102013219683-A1 (DE)
Title: Optisches Glas
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: G02B1/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Glas, sowie die Verwendung eines solchen Glases, insbesondere ein Glas, welches die Komponenten La 2 O 3 , B 2 O 3 , GeO 2 , HfO 2  und In 2 O 3  enthält, und wobei die folgenden Komponenten in den folgenden Anteilen enthalten sind (in Gew.-% auf Oxidbasis):                SiO 2     0–8     Sb 2 O 3     0–<2     SiO 2  + B 2 O 3     1–<20      SiO 2  + B 2 O 3  + GeO 2  + HfO 2  + In 2 O 3     15–25                 Für optische Elemente, wie beispielsweise Linsen, Prismen, Lichtleitstäben, Arrays, optischen Fasern, Gradientenbauteilen und optischen Fenstern auf den Gebieten Abbildung, Sensorik, Mikroskopie, Medizintechnik, digitale Projektion, Telekommunikation, optische Nachrichten technik/Informationsübertragung, Optik/Beleuchtung im Sektor Automotive, für die Solartechnik, Photolithographie, Stepper, Excimerlaser, Wafer, Computerchips und/oder integrierte Schaltungen und elektronische Geräte, die solche Schaltungen und Chips enthalten.
Patent DE-102013222989-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit mehreren Übersetzungen, die über hydraulisch betätigbare Kolben-Zylinder-Einrichtungen verstellbare Schaltstangen ein- und auslegbar sind
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (1) mit mehreren Übersetzungen, die über hydraulisch betätigbare Kolben-Zylinder-Einrichtungen (2 bis 6) verstellbare Schaltstangen (7 bis 11) ein- und auslegbar sind, beschrieben. Ein Betätigungsdruck (p_B) ist über eine Ventileinrichtung (15) im Bereich der Kolben-Zylinder-Einrichtungen (2 bis 6) anlegbar. Die Ventileinrichtung (15) umfasst drei vorgesteuerte und miteinander über Leitungen gekoppelte Schaltventile (12 bis 14), die zur Darstellung der Übersetzungen jeweils eine erste oder eine zweite Schaltstellung aufweisen. Der Betätigungsdruck (p_B) ist über zwei vorgesteuerte Druckregelventile (16, 17) frei einstellbar und in Richtung der Ventileinrichtung (15) weiterleitbar. Erfindungsgemäß sind Kolbenräume (2A bis 6B) der Kolben-Zylinder-Einrichtung (2 bis 6) über wenigstens eine weitere Ventileinheit (30) entweder mit der Ventileinrichtung (15) oder mit einem Niederdruckbereich (31) in Wirkverbindung bringbar. Zusätzlich ist die Ventileinrichtung (15) über die Ventileinheit (30) mit den Kolbenräumen (2A bis 6B) oder dem Niederdruckbereich (31) verbindbar.
Patent DE-102013225433-A1 (DE)
Title: HLK-System für Fahrzeug mit abgewandeltem Umluftmodus für Start-Stopp-Motor
Inventor: PEBLEY KIRK R
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Verfahren steuert eine Umluftposition einer Rückluftdüse in einem HLK-System für ein Fahrzeug mit einem Kompressor, der durch einen Start-Stopp-Motor angetrieben wird. Eine Teilumluftposition wird gemäß einer Basisumluftstrategie während des Motorbetriebs festgelegt. Ein Fahrzeugstoppereignis wird zu einem Zeitpunkt eingegeben, zu dem der Kompressor in Betrieb ist. Während des Stoppereignisses wird eine Vollumluftposition festgelegt, wenn eine Mehrzahl von Indikatoren für geringe Beschlagwahrscheinlichkeit zutrifft. Die Indikatoren für geringe Beschlagwahrscheinlichkeit umfassen eine erfasste Umgebungstemperatur, die über einer vorbestimmten Temperatur ist, einen erfassten Zustand eines Scheibenwischers, der ein Aus-Zustand ist, und eine erfasste Sonnenbelastung, die über einer vorbestimmten Sonnenbelastung ist.
Patent DE-102013226039-A1 (DE)
Title: Agent useful for coloring or bleaching keratin fibers, preferably human hair comprises two compositions, each of which contains cosmetic carrier and first composition contains fatty acid triglyceride or fatty acid triglyceride mixture
Inventor: REICHERT ANJA
IPC: A61K8/92
Filed: 2013-12-16
Abstract: Agent comprises at least two compositions comprising first and second composition, which are held separate up to the application, each of the compositions contains a cosmetic carrier and the first composition further contains at least one fatty acid triglyceride or fatty acid triglyceride mixture. The fatty acid triglyceride or fatty acid triglyceride mixture comprises at least 80 wt.% unsaturated fatty acids, based on the total weight of all fatty acids of fatty acid triglyceride or fatty acid triglyceride mixture. Independent claims are also included for: a packaging unit, preferably kit of parts, which are pre-assembled separately from each other, comprising at least one first container containing an oxidizing agent preparation which has at least hydrogen peroxide as an oxidizing agent in a cosmetic carrier, and at least a second container containing a coloring preparation, which has at least one oxidation dye precursor in an aqueous cosmetic carrier; and #coloring or lightening keratin fibers, preferably human hair comprising applying the composition to the hair for a period of 3-45 minutes, preferably 5-30 minutes, and treating the hair with water and/or rinsing the hair using a shampoo.