baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100644-U1 (DE)
Title: Speichervorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Speichervorrichtung (10, 10‘) mit einem Gehäuse (13) zur Aufnahme eines Speichermediums (16), einem Speichermedium (16) zum Speichern von Daten, und einer Lichtabgabeeinrichtung (11) mit mindestens einer Lichtquelle (30) zum Abgeben von Licht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabgabeeinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, in einem Betriebszustand im Bereich des gesamten Umfangs des Gehäuses (13) Licht abzugeben.
Patent DE-202016100725-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Nabenbaueinheit
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Fahrrad-Nabenbaueinheit (29), die so ausgebildet ist, dass eine hintere Fahrrad-Kettenradbaueinheit daran montierbar ist, wobei die Fahrrad-Nabenbaueinheit (29): eine Nabenachse (51); einen Nabenkörper (55), der drehbar um die Nabenachse (51) gelagert ist, und ein hinteres Fahrrad-Kettenrad-Montagebauteil (45), das drehbar um die Nabenachse (51) gelagert ist, aufweist; wobei die Fahrrad-Nabenbaueinheit (29): eine Drehmittelachse (C1); eine erste axiale Rahmenanschlagfläche (53a), die so ausgebildet ist, dass sie in axialer Richtung parallel zur Drehmittelachse (C1) an einen ersten Teil eines Fahrradrahmens (11) stößt, wenn die Fahrrad-Nabenbaueinheit (29) am Fahrradrahmen (11) montiert ist; eine zweite axiale Rahmenanschlagfläche (54a), die so ausgebildet ist, dass sie in axialer Richtung an einen zweiten Teil des Fahrradrahmens (11) stößt, wenn die Fahrrad-Nabenbaueinheit (29) am Fahrradrahmen (11) montiert ist; und eine axiale Anschlagfläche für das hintere Kettenrad (47a), die so ausgebildet ist, dass sie in axialer Richtung an die hintere Kettenradbaueinheit stößt, wenn die hintere Fahrrad-Kettenradbaueinheit an der Fahrrad-Nabenbaueinheit (29) montiert ist, aufweist; wobei die erste axiale Rahmenanschlagfläche (53a) näher am hinteren Fahrrad-Kettenrad-Montagebauteil (45) angeordnet ist als die zweite axiale Rahmenanschlagfläche (54a); und eine erste axiale Länge, die zwischen der ersten axialen Rahmenanschlagfläche (53a) und der axialen Anschlagfläche für das hintere Kettenrad (47a) in axialer Richtung definiert ist, größer als oder gleich 45,00 mm und kleiner als oder gleich 50,00 mm ist.
Patent DE-202016100942-U1 (DE)
Title: Nasensaugvorrichtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Nasensaugvorrichtung, beinhaltend: eine Sammelkammer; einen elastischen Ball; und ein Einwegventil; wobei die Sammelkammer einen Hauptkörper, der ein erstes Ende und ein zweites Ende beinhaltet, einen Deckel, der ein oberes Ende und ein unteres Ende beinhaltet, und einen Innenraum, der einen oberen Teil und einen unteren Teil beinhaltet, beinhaltet; wobei der Deckel lösbar in im Wesentlichen luftdichter Beziehung mit dem Hauptkörper verbunden ist, um den Innenraum zu definieren; wobei das untere Ende des Deckels mit dem ersten Ende des Hauptkörpers verbunden ist; wobei der Deckel eine erste Röhre beinhaltet, die eine erste Öffnung am oberen Ende des Deckels und eine zweite Öffnung am unteren Ende des Innenraums aufweist, und der Hauptkörper eine zweite Röhre beinhaltet, die eine dritte Öffnung am zweiten Ende des Hauptkörpers und eine vierte Öffnung am oberen Teil des Innenraums aufweist; wobei der elastische Ball ein offenes Ende und einen Luftauslass beinhaltet und das offene Ende lösbar in im Wesentlichen luftdichter Beziehung mit dem zweiten Ende des Hauptkörpers verbunden ist; und wobei das Einwegventil an der dritten Öffnung angeordnet ist.
Patent DE-202016101871-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-04-08
Abstract: Kabelpflug (10) zum parallelen Einbringen von zwei oder mehreren, vorzugsweise von drei, Leitungen (11), insbesondere Kabeln, in den Untergrund,  wobei der Kabelpflug (10) ein Fahrgestell (12), vorzugsweise mit einem Radfahrwerk oder einem Kettenfahrwerk umfasst, und  wobei der Kabelpflug (10) zwei oder mehrere, vorzugsweise drei Verlegeeinheiten (13), insbesondere eine der Anzahl der Leitungen (11) entsprechende Anzahl an Verlegeeinheiten (13), aufweist,  wobei jede Verlegeeinheit (13) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (14) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (15) zum Einlegen der Leitung in die durch das Schwert gebildete oder bildbare Erdrinne umfasst,  wobei die Verlegeeinheiten (13) zweckmäßigerweise in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Fahrgestell (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202016106666-U1 (DE)
Title: Zylindrische Hochstromkontakt-Steckverbinder-Buchse
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-11-30
Abstract: Zylindrische Steckverbinder-Buchse (1) mit einem Kontaktkäfig (2), der mehrere, sich entlang einer Steckrichtung (S) erstreckende, Kontaktfedern (2d) zur elektrisch leitfähigen Kontaktierung mit einem, in die zylindrische Steckverbinder-Buchse (1) in Steckrichtung (S) einsteckbaren, Stecker aufweist, wobei der Kontaktkäfig (2) einen ersten endseitigen Bundsteg (2a) und ein zweiten endseitigen Bundsteg (2b) aufweist, wobei ein erstes Set von Kontaktfedern (2d) vom ersten endseitigen Bundsteg (2a) und ein zweites Set von Kontaktfedern (2d) vom zweiten endseitigen Bundsteg (2b) ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfedern (2d) des ersten und des zweiten Sets jeweils ein festes Ende (2f), mit dem sie an einem der Bundstege (2a, 2b) befestigt sind, und jeweils ein freies Ende (2e), das in Richtung des jeweils anderen Bundstegs (2a, 2b) ragt, aufweisen.
Patent DE-202017001471-U1 (DE)
Title: Stoffspannrahmen
IPC: A63J1/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Der Stoffspannrahmen ist dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Holzprofil (1) so mit zwei große Fasen (3) zwei schräge Nuten (2) und Durchgangsbohrungen (4) ausgestattet ist.
Patent DE-202017002249-U1 (DE)
Title: Gebäude aus Textil und Schaum
IPC: E04H15/18
Filed: 2017-04-29
Abstract: wärmegedämmte Zelthütte mit geringem Gewicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwand (1) der Zelthütte ein zugfestes Textil (4) und einen biegefesten Schaum (5) umfasst und dass die Kuppelform (2) der Zelthütte mehrere Einzelflächen (3) umfasst
Patent DE-202017004037-U1 (DE)
Title: Husse für ein Boxspringbett
IPC: A47C31/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Husse für ein Boxspringbett mit einem oberen Abschlussabschnitt (26), einem Frontabschnitt (20) und einem Rückenabschnitt (27), wobei die Breite des oberen Abschlussabschnitts (26) an die Breite eines Kopfteils (18) des Boxspringbetts angepasst ist, wobei der Frontabschnitt (20) und den Rückenabschnitt (27) an den oberen Abschlussabschnitt (26) anschließen, wobei der Frontabschnitt (20) und der Rückenabschnitt (27) über einen ersten Seitenteilabschnitt (28) und einen zweiten Seitenteilabschnitt (29) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Frontabschnitt (20) eine untere Abschlusskante (22) aufweist, die gegenüber dem unteren Abschluss des ersten Seitenteilabschnitts (28) und/oder des zweiten Seitenteilabschnitts (29) nach oben versetzt ist.
Patent DE-202017100275-U1 (DE)
Title: Thermisch-Fotovoltaisches Solarsystem, Anlagen, die termisch-fotovoltaische Solarsystem umfassen, und deren Verwendung
IPC: H02S40/44
Filed: 2017-01-19
Abstract: Thermisch-fotovoltaisches Hybrid-Solarsystem, das ein im Wesentlichen flaches fotovoltaisches Paneel und einen im Wesentlichen flachen thermischen Kollektor umfasst, wobei das fotovoltaische Paneel und der thermische Kollektor derart gestapelt sind, dass ihre jeweiligen flachen Seiten im Wesentlichen parallel sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Graphitschicht zwischen dem fotovoltaischen Paneel und dem thermischen Kollektor eingerichtet ist.
Patent DE-202017100742-U1 (DE)
Title: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit Wasserkühlung
IPC: F21V29/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine LED-Straßenbeleuchtungsanlage mit Wasserkühlung, umfassend einen inneren Ring (1), um den eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet ist, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. Am Ende der Kühlungsstange (407) sind Kühlungsblätter (408) angebracht. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben (112) vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen.
Patent DE-202018001622-U1 (DE)
Title: Toilettenbürste mit integriertem Putzmittel
IPC: A47K11/10
Filed: 2018-03-28
Abstract: Toilettenbürste mit integriertem Putzmittel dadurch gekennzeichnet, dass im Schaft der Toilettenbürste (3) sich ein Behälter (2) befindet, der mit Putzmittel gefüllt ist. Am oberen Ende der Toilettenbürste befindet sich ein Knopf (1). Wenn dieser betätigt wird, kommt unten in der Bürste (4) eine Portion Putzmittel heraus. Im Behälter mit dem Putzmittel verbindet ein Stab (5) den Knopf (1) am oberen Ende mit dem Dichtungsgummi (6) am unteren Ende, wo sich die Bürste (4) befindet. Durch das Drücken des Knopfes (1), wird mit Hilfe dieses Stabes (5), der Dichtungsgummi (6) am unten Ende nach unten gedrückt und es kann Putzmittel in die Bürste (4) fliesen. Lässt man den Knopf (1) wieder los, verschließt wieder der Dichtungsgummi (6) den Behälter mit Putzmittel (2).
Patent DE-202018005323-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbares Faltkajak mit Ladeöffnungen auf dem Oberverdeck
IPC: B63B35/71
Filed: 2018-11-20
Abstract: Das Öffnungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass auf dem Oberverdeck des Faltkajaks jeweils Ladelukendeckel (2) angebracht sind (4), die mittels Reißverschlüssen (3) geöffnet und geschlossen werden können. Die Ladeöffnungen im Bug- und Heckbereich bieten zusätzliche Möglichkeiten das Faltkajak von oben einfacher beladen zu können. Die Ladeöffnungen werden mit dem Ladelukendeckel geschlossen. Die Ladelukendeckel sind aus dem Material des Oberverdecks des Faltkajaks.
Patent DE-202018101401-U1 (DE)
Title: Elektronische Gerät
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-03-13
Abstract: Elektronisches Gerät, miteinem Gehäuse (1), das bis zu einer vorgegebenen Füllhöhe (H) mit einem aus einer ersten Vergussmasse hergestellten ersten Verguss (15) befüllt ist,mindestens einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Leiterplatte (3), undmindestens einem jeweils auf einer der Leiterplatten (3) angeordneten Bauteil (5), das eine oder mehrere durch das jeweilige Bauteil (5) hindurch verlaufende Ausnehmungen (7) umfasst und derart ausgebildet und im Gehäuse (1) angeordnet ist, dass über dessen Ausnehmungen (7) jeweils eine Verbindung zwischen einer innerhalb des mit dem ersten Verguss (15) befüllten Gehäuseinnenraums angeordneten Bauteilseite (17) und einer außerhalb des mit dem ersten Verguss (15) befüllten Gehäuseinnenraums angeordneten Stirnseite (19) des jeweiligen Bauteils (5) besteht,dessen Ausnehmungen (7) jeweils zumindest abschnittweise derart ausgebildet sind, dass sie gegenüber Medien, deren Viskosität kleiner als ein vorgegebener Grenzwert ist, als Kapillare und gegenüber Medien, deren Viskosität größer als der Grenzwert ist, als Barriere wirken,dadurch gekennzeichnet, dass für das Bauteil (5), mindestens eines der Bauteile (5) oder jedes Bauteil (5) jeweils in einem an die Bauteilseite (17) des jeweiligen Bauteils (5) angrenzenden, räumlich begrenzten Bereich ein aus einer zweiten Vergussmasse mit einer den Grenzwert übersteigenden Viskosität hergestellter zweiter Verguss (21) angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass er eine endseitige Abdichtung der durch die Ausnehmungen (7) des jeweiligen Bauteils (5) gebildeten Verbindungen gegenüber der zur Herstellung des ersten Vergusses (15) eingesetzten ersten Vergussmasse bewirkt.
Patent DE-202018104173-U1 (DE)
Title: Becherdeckel und Thermosbecher mit zweistufiger Öffnungs- und Antiausblasstruktur
IPC: B65D43/26
Filed: 2018-07-19
Abstract: Becherdeckel mit einer zweistufigen Öffnungs- und Antiausblasstruktur umfassend einen unteren Deckel (1) und einen oberen Deckel (2), die jeweils mit Seitenkanten versehen sind, wobei die Seitenkanten des unteren Deckels (1) und des oberen Deckels (2) gelenkig miteinander verbunden sind, zwischen dem unteren Deckel (1) und dem oberen Deckel (2) eine Feder so vorgesehen ist, dass durch diese Feder der obere und untere Deckel (1, 2) geöffnet werden kann, der untere Deckel (1) mit einem Seitenteil versehen ist, der einen Druckschalter (3) und eine Druckrückstellfeder (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschließen des unteren Deckels (1) und des oberen Deckels (2) in zwei Positionen der obere Deckel (2) mit einer ersten Halteposition (5) und einer zweiten Halteposition (6) versehen ist, mit dem Druckschalter (3) ein erstes Halteteil (7) und ein zweites Halteteil (8) verbunden sind, die jeweils in die erste Halteposition (5) und die zweite Halteposition (6) eingreifen können, wobei wenn der untere Deckel (1) mit dem oberen Deckel (2) vollständig zusammengeklappt ist, greift der erste Halteteil (7) in die erste Halteposition (5) ein und wenn der untere Deckel (1) und der obere Deckel (2) in einem vorbestimmten Winkel zueinander geöffnet sind, greift der zweite Halteteil (8) in die zweite Halteposition (6) ein.
Patent DE-202018104838-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftleitvorrichtung
IPC: B62D35/02
Filed: 2018-08-22
Abstract: Kraftfahrzeug-Luftleitvorrichtung (1), insbesondere für einen Lastkraftwagen, vorzugsweise für einen Trailer (2) eines Lastkraftwagens, - mit zumindest einem flexiblen flächigen Kraftfahrzeug-Luftleitelement (3), wobei das Luftleitelement (3) an dem Fahrzeug mit der Maßgabe anschließbar ist, dass es zumindest einen Teil der Fläche des Unterbodens (4) des Fahrzeuges abdeckt, insbesondere zumindest 8 %, vorzugsweise zumindest 10 %, zweckmäßigerweise zumindest 15 %, bevorzugt zumindest 20 %, sehr bevorzugt zumindest 30 % und besonders bevorzugt zumindest 40 % der Fläche des Unterbodens (4) flächig abdeckt und wobei das flächige Luftleitelement (3) zumindest eine Fahrzeugachse (5) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202018106310-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01D5/347
Filed: 2018-11-06
Abstract: Optoelektronischer Sensor (1) zum Erfassen eines Positionssignals, mit
 - einer Maßverkörperung (2), die eine positionskodierende erste Spur (3) und eine positionskodierende zweite Spur (5) umfasst, wobei die Spuren (3, 5) voneinander beabstandet angeordnet sind und jede Spur (3, 5) Kodierungselemente (3a bzw. 5a) aufweist, die entlang der jeweiligen Spur (3 bzw. 5) in einem Abstand (A) zueinander angeordnet sind und die jeweils eine Kodierungselementeausrichtung aufweisen,
 - einem Lichtsender (4), der Sendelicht (SL) auf die Maßverkörperung (2) abstrahlt,
 - einem Lichtempfänger (6), der von der Maßverkörperung (2) reflektiertes oder transmittiertes Rücklicht (RL) empfängt, wobei der Lichtempfänger (6) mindestens ein erstes und ein zweites Empfangselement (6a bzw. 6b) mit jeweils einer Empfangselementeausrichtung aufweist und der ersten Spur (3) das erste (6a) und der zweiten Spur (5) das zweite Empfangselement (6b) zugeordnet ist
 - und einer Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, aus Empfangssignalen der Empfangselemente (6a, 6b) bei einer Relativbewegung zwischen den Kodierungselementen (3a, 5a) und den Empfangselementen (6a, 6b) entlang der jeweiligen Spur (3 bzw. 5) das Positionssignal zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierungselemente (3a) der ersten Spur (3) und das erste Empfangselement (6a) mit ihren Ausrichtungen in eine erste Kipprichtung (K1) um einen ersten Kippwinkel (a) bezogen auf eine Richtung (R) der Relativbewegung gekippt angeordnet sind, und die Kodierungselemente (5a) der zweiten Spur (5) und das zweite Empfangselement (6b) mit ihren Ausrichtungen in eine zweite Kipprichtung (K2) um einen zweiten Kippwinkel (β) bezogen auf die Richtung (R) der Relativbewegung gekippt angeordnet sind, wobei der erste und zweite Kippwinkel (a und β) voneinander verschieden sind.
Patent DE-202018107003-U1 (DE)
Title: Anordnung für Gebäude
IPC: G08B7/06
Filed: 2018-08-24
Abstract: Anordnung, insbesondere für ein Büro, mit zumindest einem Einrichtungsgegenstand (4) und mit zumindest einer Plattform (1, 20, 22, 36), dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (1, 20, 22, 36) ein Befestigungsmittel hat, über das diese an einem Kleidungsstück und/oder an einem Körperteil einer Person (2) befestigbar ist, um Informationen zu erfassen, und dass die Plattform (1, 20, 22, 36) an dem Einrichtungsgegenstand (4) befestigbar ist, um Informationen zu erfassen, wobei der Einrichtungsgegenstand (4) ein Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung der Plattform (1, 20, 22, 36) aufweist.
Patent DE-202019103011-U1 (DE)
Title: Montagesatz für Aufnahmevorrichtungen
IPC: B65F1/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Montagesatz für Aufnahmevorrichtungen, umfassend:
 einen Behälter (10) mit einer Wand (12), die sich von einem Rand (16) erstreckt, der eine Öffnung (14) umgibt,
 wobei sich mindestens zwei Vorsprünge (20, 20') von der Wand (12) angrenzend an den Rand (16) nach außen erstrecken und
 einen Deckel (30), der einen Abdeckabschnitt (32) zum Schließen der Öffnung (14) umfasst,
 und mindestens einen deckelseitigen Scharnierabschnitt (34, 34'), der sich von dem Abdeckabschnitt (32) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Aufnahmevorrichtung zusätzlich zwei Adapter (40, 40') zum schwenkbaren Verbinden des Deckels (30) mit dem Behälter (10) umfasst, wobei die Adapter (40, 40') jeweils Folgendes umfassen:
 eine Nut (42, 42'), die an einem ersten seitlichen Ende (42a) offen ist, wobei die Nut (42, 42') so bemessen ist, dass mindestens ein Teil von mindestens einem der Vorsprünge (20, 20') durch das erste seitliche Ende (42a) in die Nut (42, 42') einsetzbar ist, und
 einen adapterseitigen Scharnierabschnitt (44, 44'), der ausgelegt ist, um mit dem mindestens einen deckelseitigen Scharnierabschnitt (34, 34') gekoppelt zu werden, um ein Scharnier zu definieren, um den Deckel (30) schwenkbar mit dem Behälter (10) zu verbinden.
Patent DE-202019103250-U1 (DE)
Title: Außenläufermotor mit Stromlosigkeitsbremsung
IPC: H02K7/10
Filed: 2019-06-09
Abstract: Außenläufermotor mit Stromlosigkeitsbremsung, umfassend einen Dorn, einen Stator, einen Magnetstahl und einen mit einer Kammer versehenen ersten Außenläufer, wobei der Stator an dem Dorn befestigt ist, und wobei an dem Dorn ein auf einer Seite des Stators befindliches erstes Lager angeordnet ist, und nach Anbringen des ersten Außenläufers an dem ersten Lager der erste Außenläufer den Stator umgibt, und wobei der Magnetstahl auf der Innenumfangsfläche des ersten Außenläufers angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenläufermotor weiterhin Folgendes umfasst:
 - ein an dem Dorn angeordnetes, auf der anderen Seite des Stators befindliches zweites Lager;
 - eine Reibscheibe, die nach Anbringen an dem zweiten Lager mit dem ersten Läufer fest verbunden ist;
 - eine an dem Dorn angeordnete stromlose elektromagnetische Bremse, wobei die stromlose elektromagnetische Bremse beim Abschalten mit der Reibscheibe kombiniert wird, und wobei die Reibscheibe unter Wirkung einer zwischen der stromlosen elektromagnetischen Bremse und der Reibscheibe erzeugten Bremskraft eine Bremsung erhält, und wobei die stromlose elektromagnetische Bremse beim Anschalten von der Reibscheibe abgetrennt wird.
Patent DE-202019103723-U1 (DE)
Title: Geradestangenförmige abnehmbare Elektroheizung
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-07-08
Abstract: Geradestangenförmige abnehmbare Elektroheizung,umfassend einen Verdrahtungskasten (1), eine Rohrplatte (2) und mehrere elektrische Heizrohre (3), die in einer linearen Richtung in Reihe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rohrplatte (2) an einer Seite gegen den Verdrahtungskasten (1) mit einer Anzahl von Gewindesitzen (21) befestigt ist, wobei die Gewindesitze von den elektrischen Heizrohren (3) durchgreift werden, das Elektrische Heizrohr (3) weicht vom Gewindesitz (21) ab, und ein Ende im Verdrahtungskastens (1) ist koaxial auf der Kompressionsmutter (31) aufgesetzt, die zum Gewindesitz (21) passt, zwischen der Kompressionsmutter (31) und dem Gewindesitz (21) sind ein am elektrischen Heizrohr (3) befestigter Dichtungsdruckblock (32) und eine auf dem elektrischen Heizrohr (3) aufgesetzte Belegung (33) vorgesehen, und die Belegung (33) ist zwischen dem Dichtungsdruckblock (32) und dem Gewindesitz (21) angeordnet.
Patent DE-202019106599-U1 (DE)
Title: Montagehalterung, Sensoranordnung und Rotorabscheider
IPC: B04B7/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Montagehalterung (1), die konfiguriert ist, um ein Bauteil (3, 4) an einem Rotorabscheider (5) zu befestigen, wobei die Montagehalterung (1) umfasst:einen Ringkörper (7) mit einer Öffnung (9) und einem ersten und einem zweiten Endabschnitt (11, 12) benachbart zu der Öffnung (9), undeinen Montageabschnitt (13), der an dem ersten und zweiten Endabschnitt (11, 12) angeordnet ist,wobei die Montagehalterung (1) so angeordnet ist, dass sie um einen Abschnitt (15) des Rotorabscheiders (5) herum positioniert werden kann, undwobei der Montageabschnitt (13) angeordnet ist, um die Montagehalterung (1) an dem Abschnitt (15) des Rotorabscheiders (5) zu befestigen, wenn das Bauteil (3, 4) an dem Montageabschnitt (13) montiert ist.
Patent DE-202020002728-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbarer und zerlegbarer Hocker oder Beistelltisch
IPC: A47C4/03
Filed: 2020-06-24
Abstract: Zusammensteckbarer und zerlegbarer Hocker oder Beistelltisch dadurch gekennzeichnet, dass er aus zwei Fußplatten (1 u. 2) mit jeweils bis zur Mitte eingefrästen Nuten (a) und Laschen (b) und einer Sitzplatte (3) mit einem mittig gefrästen Kreuz (d) und 4 schrägen Fräsungen (e) besteht.
Patent DE-202020004336-U1 (DE)
Title: Fluid-Schnittstelle zur Aufnahme eines abnehmbaren Behälters
IPC: G01N35/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Behälter, umfassend:
 ein unteres Teil mit einem konischen Abschnitt,
 einen Deckel zur Verbindung mit dem unteren Teil, wobei der Deckel eine fluidische
 Schnittstelle, einen Schwenkbügel und eine Gegenstruktur aufweist, die auf einer gegenüberliegenden Seite der fluidischen Schnittstelle relativ zum Schwenkbügel angeordnet ist, wobei die fluidische Schnittstelle einen ersten Flüssigkeitsanschluss, einen zweiten Flüssigkeitsanschluss, einen Gasanschluss und einen Dichtungsring aufweist, angeordnet um den ersten Flüssigkeitsanschluss, den zweiten Flüssigkeitsanschluss und den Gasanschluss herum, wobei der erste Flüssigkeitsanschluss entlang einer Mittelachse des Behälters angeordnet ist,
 ein Saugrohr, das mit dem ersten Flüssigkeitsanschluss verbunden ist und sich in das untere Teil erstreckt, und
 ein zweites Saugrohr, das mit dem zweiten Flüssigkeitsanschluss verbunden ist und sich in das untere Teil erstreckt, wobei das zweite Saugrohr kürzer als das erste Saugrohr ist.
Patent DE-202020005181-U1 (DE)
Title: Grundriss und Konstruktion nachhaltiger Hausbaumodule
IPC: E04H1/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Grundrisse für modulare Wohnhäuser mit folgenden Bestandteilen:
 - Pro freistehendem Gebäude nur einem Modul pro Etage als Abschnitt eines senkrecht gestellten Hausmoduls oder als Teil eines Stapels von Modulen mit jeweils einer Etage, dadurch der Möglichkeit atmungsaktive und / oder nicht völlig feuerresistente Baustoffe zu verwenden
 - Aufstellung mit Abstand zu allen Nachbargebäuden, wobei der Abstand auf bis zu drei Seiten gering (bis herab zu etwa 1 m) sein kann, wodurch sich trotz Verwendung nur eines Moduls eine hohe Bebauungsdicht ergibt
 - Anbauteilen wie Treppenhäuser mit Abstand verankert