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Patent DE-102015002165-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit Reheat-Betrieb
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B30/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimaanlage (1) mit einem als Wärmepumpenkreislauf mit Heizfunktion und als Kältekreislauf betreibbaren Kältemittelkreislauf (2), die einen Verdampfer (3), einen Kältemittelverdichter (4), einen Kältemittelkondensator (5) oder einen Gaskühler (5), ein dem Verdampfer (3) zugeordnetes Expansionsorgan (6) und einen Kältemittel-Heizmittel-Wärmetauscher (7) zur Bildung eines Heizungskreislaufes (8), wobei die aufgeführten Komponenten (3, 4, 5, 6, 7) den Kältemittelkreislauf (2) bilden, einen in dem Heizungskreislauf (8) angeordneten Heizungswärmetauscher (9) zur Durchführung der Heizfunktion, und einen Kühlmittelkreislauf (10) mit einem mit einer Wärmequelle (11) gekoppelten Wärmeübertrager (12) und einem Niedertemperaturkühler (13) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein den Niedertemperaturkühler (13) aufweisender Kühlmittelkreislaufabschnitt (10.1) des Kühlmittelkreislaufes (10) mit einem Heizungskreislaufabschnitt (8.1) des Heizungskreislaufes (8) derart parallel geschaltet ist, dass wenigstens ein Heizmittel-Teilstrom in den Kühlmittelkreislauf (10) in dessen Fließrichtung abzweigt.
Patent DE-102015005647-A1 (DE)
Title: Putzhandschuh aus dauerhaft flexiblen Fasern
Inventor: LAOUKILI JAMILA
IPC: A47L13/18
Filed: 2015-05-05
Abstract: Putzhandschuh, bestehend aus wenigstens einer Lage eines flexiblen und flächigen Textilmaterials, mit dem eine menschliche Hand zumindest teilweise umschließbar ist, wobei eine Lage des Textilmaterials, welches zumindest einen Teil der Außenfläche bildet, aus zahlreichen, dauerhaft federelastischen und zumindest teilweise gekrümmten Fasern besteht, die teilweise miteinander verhakt und teilweise umeinander geschlungen sind und über einen Teil Ihrer Länge hinweg voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015014943-A1 (DE)
Title: Emulgiersystem und Emulgierverfahren
Inventor: TANIEL ROMAN
IPC: F02M25/022
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein Emulgiersystem mit einer Emulgiervorrichtung und einer Einspritzdüse sowie eine Emulgiervorrichtung zur Herstellung einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion für einen Verbrennungsmotor vorgeschlagen, wobei die Emulgiervorrichtung als Rotor-Stator-Emulgiereinrichtung und/oder Strömungsmaschine ausgebildet und/oder unmittelbar mit einer Einspritzdüse verbunden oder verbindbar ist. Die Emulgiervorrichtung weist ein Gehäuse und eine Welle auf, wobei die Welle berührungslos antreibbar ist, das Gehäuse eine Führungseinrichtung mit mehreren Führungskanälen zur Strömungsführung aufweist und/oder das Gehäuse zumindest teilweise aus Faserverbundwerkstoff hergestellt ist. Darüber hinaus wird ein Emulgierverfahren zur Herstellung einer Wasser-Kraftstoff-Emulsion vorgeschlagen, wobei Wasser und Kraftstoff einer Rotor-Stator-Emulgiereinrichtung und/oder Strömungsmaschine zur Erzeugung der Wasser-Kraftstoff-Emulsion zugeführt werden und/oder Wasser und Kraftstoff in einer ersten Emulgierstufe vorgemischt und über eine Führungseinrichtung mit mehreren Führungskanälen einer zweiten Emulgierstufe zugeführt werden.
Patent DE-102015016946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von pneumatischer Energie in einem Fahrzeug
Inventor: KÖLSCH HANS-MARTIN
IPC: F03G7/08
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von pneumatischer Energie in einem Fahrzeug, umfassend einen Schwingungsdämpfer (1), der einen in einem Medium beweglich gelagerten Kolben (5) aufweist, wobei der Schwingungsdämpfer (1) mit einem Energieumformer (9) verbunden ist. Bei einer Vorrichtung ist der Energieumformer als Verdichtereinheit (9) zur Verdichtung von Umgebungsluft infolge des von dem Kolben (5) des Schwingungsdämpfers (1) verdrängten Mediums ausgebildet, welche einen Einlass (15) zur Aufnahme von Umgebungsluft und einen Auslass (17) für komprimierte Luft aufweist.
Patent DE-102015100332-A1 (DE)
Title: Sanftanlaufsteuerung für elektromechanische Vorrichtungen unter Verwendung einer Widerstand-Kondensator-Schaltung
Inventor: BAUER RONALD P
IPC: H02P1/28
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein System zum Steuern einer elektromechanischen Vorrichtung weist einen Motorantrieb (20), eine Hauptsteuereinrichtung (18), einen Spannungsregler (16) und eine Widerstand-Kondensator-Schaltung (24) auf. Der Motorantrieb (20) steuert einen Elektromotor (50) der elektromechanischen Vorrichtung (14). Die Hauptsteuereinrichtung (18) stellt Motorbefehle zum Steuern des Motorantriebs (20) bereit, die durch Bereitstellen von Befehlsspannung an wenigstens einer Befehlsleitung (28, 30) bereitgestellt werden. Die Spannungsreglerschaltung (16) empfängt die Befehlsspannung (32) und stellt eine Motorspannung (42) bereit, um den Motorantrieb (20) anzutreiben. Ein Kondensator der Widerstand-Kondensator-Schaltung (24) wird von der Befehlsspannung (32) aufgeladen und die Motorspannung (42) wird auf Grundlage der Ladung des Kondensators gesteuert.
Patent DE-102015101539-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KAWADA YUYA
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es wird ein Kommunikationssystem geschaffen, das eine Notfall-Kommunikation für ein Fahrzeug (1) in Abhängigkeit von einem Kommunikationsschema ausführt, bei dem mehrere Antennen zum fahrzeugseitigen Empfangen von Daten verwendet werden, die durch mehrere Kanäle mit dem gleichen Frequenzband von einer Basisstation zu dem Fahrzeug (1) drahtlos übermittelt werden, und bei dem eine Antenne an dem Fahrzeug (1) zur drahtlosen Datenübertragung von dem Fahrzeug (1) zu der Basisstation verwendet wird. Das Fahrzeug (1) ist mit einer ersten Sende- und Empfangsantenne (2) ausgestattet, die zu normalen Zeiten einen Sende- und Empfangsvorgang ausführt, und ist mit einer zweiten Sende- und Empfangsantenne (3) ausgestattet, die zu normalen Zeiten einen Empfangsvorgang ausführt. Die erste Sende- und Empfangsantenne (2) ist an der Rückseite des Dachs an der Fahrzeugaußenseite angeordnet, und die zweite Sende- und Empfangsantenne (3) ist an einer vorderen Stelle in dem Fahrzeuginnenraum angeordnet.
Patent DE-102015106478-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zum Entriegeln von Führungsklemmen für Kabelbäume
Inventor: JOEST HENNING
IPC: B25B31/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) und ein Verfahren unter Benutzung des Werkzeugs zum Entsichern, Entriegeln und Öffnen einer Führungsklemme für Kabelbäume, wobei die Führungsklemme mittels einer Sicherungslasche gesichert und mittels Haken verriegelt ist. Das Werkzeug (1) umfasst einen ersten Schenkel (2) und einen zweiten Schenkel (3), wobei die Schenkel (2, 3) zueinander angewinkelt und miteinander verbunden sind. Die einander zugewandten Innenseiten (17, 19) der Schenkel (2, 3) sind derart geformt, dass sie in Anlage mit der Führungsklemme gebracht werden können. Der erste Schenkel (2) weist einen Stift (5) auf, welcher bei Anlage der Innenseiten (17, 19) beider Schenkel (2, 3) an der Führungsklemme derart in eine Öffnung der Führungsklemme hineinragt, dass die Sicherungslasche der Führungsklemme in eine entsichernde Position bewegt wird, in welcher die Haken und die Führungsklemme in eine entriegelte Position bewegt werden können und die Führungsklemme geöffnet werden kann.
Patent DE-102015107447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von Betonformteilen
Inventor: HEYMANN MARTIN
IPC: C04B40/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmebehandlung von Betonformteilen, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst. Zuerst erfolgt eine Formgebung der Betonbauteile durch Betonguss oder Betonextrusion, danach kommt es zu einem ersten Reifungsprozess bei Raumtemperatur zur Erreichung einer Grundhärte, die eine Ausschalung und/oder einen Transport ermöglicht. Daran schließt eine mehrtägige Zwischenlagerung und -reifung bei Raumtemperatur an sowie eine abschließende Wärmebehandlung.
Patent DE-102015110913-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Messverfahren zur Messung optischer Schichteigenschaften an transparenten Substraten
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: G01N21/59
Filed: 2015-07-07
Abstract: Der Erfindung, die eine Messeinrichtung zur Messung optischer Schichteigenschaften eines transparenten Substrates, umfassend eine Messfläche, an der das Substrat bei der Messung anliegt, einen auf einer Seite der Messfläche angeordneten Messkopf mit einem Empfangselement zur Erfassung einer auf einer optischen Empfangsachse einfallenden Strahlung und ein Sendemittel zum Aussenden einer Strahlung auf einer optischen Sendeachse, wobei auf der dem Messkopf abgewandten Seite der Messfläche ein erstes Reflexionsmittel angeordnet ist, wobei die von dem ersten Reflexionsmittel reflektierte Strahlung von dem Empfangselement detektierbar ist, liegt u.a. die Aufgabe zugrunde, die Dunkelstromüberwachung zu verbessern und eine simultane Messung der Reflexion und Transmission zu ermöglichen. Die wird dadurch gelöst, dass die Messeinrichtung ein Unterbrechungsmittel zum zeitweisen Unterbrechen der durch das Substrat transmittierten Strahlung des ersten Reflexionsmittels umfasst.
Patent DE-102015112515-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: SILLNER AXEL
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1), insbesondere Haushaltsstaubsauger, mit einer Saugdüse (2), einem Saugerstaubraum (3) und einem Gebläse, wobei die Saugdüse (2) während eines Saugbetriebs des Saugreinigungsgerätes (1) zum Fördern von Sauggut in den Saugerstaubraum (3) über einen Strömungskanal (4) mit dem Gebläse verbunden ist. Um ein Saugreinigungsgerät (1) zu schaffen, bei welchem eine Geräuschentwicklung auf Grund des umgelenkten Saugluftstromes reduziert oder verhindert wird, wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Innenwandung (5) eines Teilabschnittes (6) des Strömungskanals (4) im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (x) des Teilabschnittes (6) ausgerichtete und in den Strömungskanal (4) ragende Kanalrippen (7) zur Dämpfung von Strömungsturbulenzen aufweist.
Patent DE-102015116679-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: BEERLING FREEK
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit einer Messleitung (1), einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) und einer Messelektrode (3). Dabei weist die Messleitung (1) einen einseitig abgeflachten Messabschnitt (4) mit einer ebenen Messleitungsteilfläche, nachfolgend immer Teilfläche (5), und die Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) einen Polschuh (7) auf. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Durchflussmessgerät anzugeben, das eine hohe Messgenauigkeit auch unter einer hohen Druckbelastung ermöglicht. Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass auf der Teilfläche (5) eine Abstützrippe (9) realisiert ist.
Patent DE-102015117617-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Karosserieteil
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2015-10-16
Abstract: Flurförderzeug mit einem Karosserieteil, das an einem Fahrzeugrahmen oder einem anderen Karosserieteil befestigbar ist, wobei das Karosserieteil ein Blechteil aus Metall und ein flächig darüber liegendes Formteil aus Kunststoff aufweist, wobei Blechteil und Formteil Befestigungsmittel besitzen, um miteinander verbunden verbaut zu werden.
Patent DE-102015201174-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Lager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAAG CORNELIA
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-01-23
Abstract: Lager (1), aufweisend ein erstes Lagerteil (2) mit einem ersten Grundkörper (3) und einer ersten Lauffläche (4) und ein zweites Lagerteil (5) mit einem zweiten Grundkörper (6) und einer zweiten Lauffläche (7), wobei die erste Lauffläche (4) und die zweite Lauffläche (7) zumindest teilweise einander zugewandt sind. Zumindest die erste, Lauffläche (4) weist zumindest teilweise eine lipophile Beschichtung (8) auf.
Patent DE-102015206874-A1 (DE)
Title: Zeitaufgelöste MR-Abbildungen bei zyklischer Bewegung
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/567
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung zeitaufgelöster Abbildungen eines Untersuchungsobjekts, das eine zyklische Bewegung ausführt, sowie eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Computerprogrammprodukt hierfür. Gemäß einem ersten Aspekt umfasst das folgende Schritte: Zumindest ein räumliches Magnetisierungsmuster mit räumlichen Magnetisierungsunterschieden wird bei einer Magnetisierung des Untersuchungsobjekt erzeugt. Weiterhin werden nach Erzeugung des räumlichen Magnetisierungsmusters über zumindest einen Zyklus der zyklischen Bewegung Magnetresonanzsignale des Untersuchungsobjekts akquiriert. Dabei wird bei der Akquisition der Magnetresonanzsignale zumindest ein k-Raum unterabgetastet. Anhand der akquirierten Magnetresonanzsignale werden zeitaufgelöste Abbildungen erzeugt.
Patent DE-102015208720-A1 (DE)
Title: Gatetreibereinheit, Gatetreiberschaltung und Treiberverfahren derselben sowie Anzeigevorrichtung
Inventor: SUN YUNGANG
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es werden eine Gatetreibereinheit, eine Gatetreiberschaltung und ein Treiberverfahren derselben sowie eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt. Die Gatetreibereinheit umfasst einen ersten bis achten Transistor, einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator. Die Gatetreiberschaltung umfasst mehrere Gatetreibereinheiten, die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind, von denen erste Zeitgebungssteuersignalanschlüsse und zweite Zeitgebungssteuersignalanschlüsse jeweiliger Stufen mit einem ersten Leitungsanschluss bzw. einem zweiten Leitungsanschluss elektrisch verbunden sind, und die Gatetreiberschaltungen werden in Rücksetzzeiträumen und Schiebezeiträumen entlang der ersten Richtung oder einer zweiten Richtung getrieben. Die Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigeregion und eine die Anzeigeregion umgebende Rahmenregion, wobei ein Teil der Rahmenregion auf zumindest einer Seite der Anzeigeregion mit einer Gatetreiberschaltung versehen ist.
Patent DE-102015208991-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit elektrisch antreibbarem Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem (2) zum Zuführen von Ladeluft zu dem mindestens einen Zylinder, – einem Abgasabführsystem (3) zum Abführen von Abgas aus dem mindestens einen Zylinder, und – mindestens einem Abgasturbolader (4), der ein Gehäuse (4d), eine im Abgasabführsystem (3) angeordnete Turbine (4a) mit mindestens einem auf einer drehbaren Welle (4c) gelagerten Turbinenlaufrad und einen im Ansaugsystem (2) angeordneten Verdichter (4b) mit mindestens einem auf der drehbaren Welle (4c) gelagerten Verdichterlaufrad (5) umfasst, wobei ein elektrischer Hilfsantrieb (9) vorgesehen ist, der einen Stator (9a) und einen Rotor (9b) umfasst. Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Aktivierung des elektrischen Hilfsantriebs (9) der Abgasturboaufladung vereinfacht und damit verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine aufgeladene Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der Rotor (9b) des elektrischen Hilfsantriebs (9) ein auf der Welle (4c) des Abgasturboladers (4) angeordnetes und gelagertes Rad (10b) umfasst, wobei dieses Rad (10b) ein in eine Drehrichtung freilaufendes Rad (10b) ist, welches freiläuft, wenn die Drehzahl nshaft der Welle (4c) des Abgasturboladers (4) größer ist als die Drehzahl nwheel des Rades (10b).
Patent DE-102015209175-A1 (DE)
Title: Pupillenfacettenspiegel
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G02B5/09
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Einzel-Reflexionsflächen (33) von Pupillenfacetten (29) eines Pupillenfacettenspiegels (20) weisen unterschiedliche Formen und/oder Größen auf.
Patent DE-102015209444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beseitigen eines Resists
Inventor: SAEKI HISAYUKI
IPC: H01L21/3105
Filed: 2015-05-22
Abstract: In einer zylindrischen Struktur, die eine Zufuhroberfläche (30) mit einer Zufuhröffnung (31) als untere Oberfläche aufweist, ist eine Düse (3A) als Ganzes ausgebildet, wobei die Zufuhroberfläche (30) kleiner als eine Oberfläche eines Waferhauptabschnitts (1a) eines Vertiefungsprofilwafers (1) ist und eine Form aufweist, die in die Oberfläche des Waferhauptabschnitts (1a) passt. Somit wird die Düse (3A) in einem Zustand, in dem die Mitte des Waferhauptabschnitts (1a) und die Mitte der Zufuhroberfläche (30) in der Draufsicht zusammenfallen, nahe an die Oberfläche des Waferhauptabschnitts (1a) des Vertiefungsprofilwafers (1) gebracht, wodurch die Zufuhroberfläche (30) der Düse (3A) in geringer Entfernung von der Oberfläche des Waferhauptabschnitts (1a) in einem Waferinnenraum (10) angeordnet werden kann.
Patent DE-102015213437-A1 (DE)
Title: Material zur Speicherung von Ammoniak und Verwendung des Materials in einem Ammoniakspeicher
Inventor: WIDENMEYER MARKUS
IPC: C01C1/02
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Material (10) und dessen Verwendung zur Speicherung von Ammoniak (NH3) in einem Kraftfahrzeug mit NH3-basiertem, eine selektive katalytische Reduktion ermöglichenden Abgas-Nachbehandlungssystem. Das Material (10) befindet sich in einem Ammoniak-Tank, und weist Poren (12) auf, die einen realen Porendurchmesser (14) im Bereich zwischen 1,5 nm und 10 nm aufweisen, in denen Ammoniak bei reduziertem Druck gespeichert ist.
Patent DE-102015214815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei der mittels eines Kraftstoffinjektors Kraftstoff aus einem Hochdruckspeicher in einen Brennraum eingespritzt wird, wobei ein für eine statische Durchflussrate von Kraftstoff durch den Kraftstoffinjektor repräsentativer Wert (Rstat,2) ermittelt wird, wobei, wenn der repräsentative Wert (Rstat,2) um mehr als einen ersten Schwellwert (∆R1) von einem Vergleichswert stat) abweicht, ein Druck in dem Hochdruckspeicher erhöht wird, um so einer eventuellen Verkokung entgegenzuwirken oder eine solche sogar zu beseitigen.
Patent DE-102015214972-A1 (DE)
Title: Wischeranlage
Inventor: BORN THOMAS
IPC: B60S1/18
Filed: 2015-08-06
Abstract: Bei einer Wischeranlage (10) mit einem ersten Wischerlager (12) für eine erste Antriebswelle (14), an der ein mit einem ersten Reinigungsfluidabgabesystem versehener erster Wischerarm befestigbar ist, und mit einem zweiten Wischerlager (20) für eine zweite Antriebswelle (22), an der ein mit einem zweiten Reinigungsfluidabgabesystem versehener zweiter Wischerarm befestigbar ist, wobei an der ersten Antriebswelle (14) ein erster Hebelarm (30) und an der zweiten Antriebswelle (22) ein zweiter Hebelarm (32) angeordnet ist, die über mindestens eine Koppelstange (34) gelenkig miteinander verbunden sind, ist dem ersten Hebelarm (30) ein erster Haltearm (60) und dem zweiten Hebelarm (32) ein zweiter Haltearm (62) zugeordnet, wobei am ersten Haltearm ein erster Schlauchverbinder (64) und am zweiten Haltearm ein zweiter Schlauchverbinder (66) befestigt ist, und wobei der erste und zweite Schlauchverbinder zur fluiddichten Verbindung mit dem ersten und zweiten Reinigungsfluidabgabesystem des an der ersten und zweiten Antriebswelle (14, 22) befestigbaren ersten und zweiten Wischerarms ausgebildet sind.
Patent DE-102015215142-A1 (DE)
Title: Schutzschaltungsanordnung
Inventor: BERG PETER
IPC: H02H7/24
Filed: 2015-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schutzschaltungsanordnung aufweisend einen Überspannungsableiter (VDR1), eine thermische Sicherung (F2), eine Stromsicherung (F1), wobei die thermische Sicherung und die Stromsicherung in Reihe geschaltet sind und einen ersten Stromzweig bilden, ein Heizelement (R1), eine erste mechanisch vorgespannte thermische Abtrennstelle (F5), welche in thermischer Verbindung mit dem Heizelement (R1) steht, wobei das Heizelement und die erste thermische Abtrennstelle in Reihe geschaltet sind und einen zweiten Stromzweig bilden, wobei der erste Stromzweig und der zweite Stromzweig parallel geschalten sind, wobei die Parallelschaltung in Reihe mit dem Überspannungsableiter (VDR1) geschaltet ist, und wobei die thermische Abtrennstelle mechanisch wirkverbunden mit einer Anzeigeeinrichtung ist. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Schutzschaltungsanordnung aufweisend einen Überspannungsableiter (VDR1), eine Stromsicherung (F1), wobei die Stromsicherung einen ersten Stromzweig bildet, ein Heizelement (R1), wobei das Heizelement einen zweiten Stromzweig bildet, eine erste mechanisch vorgespannte thermische Abtrennstelle (F5), welche in thermischer Verbindung mit dem Heizelement (R1) steht und in Reihe mit dem Überspannungsableiter (VDR1) geschaltet ist, wobei der erste Stromzweig und der zweite Stromzweig parallel geschalten sind, wobei die Parallelschaltung in Reihe mit dem Überspannungsableiter (VDR1) geschaltet ist, und wobei die thermische Abtrennstelle mechanisch wirkverbunden mit einer Anzeigeeinrichtung ist.
Patent DE-102015217407-A1 (DE)
Title: Elektrode für ein Exoskelett, Steuereinheit, Exoskelett, Verfahren zum Betreiben eines Exoskeletts und Verfahren zum Herstellen eines Exoskeletts
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: A61F2/72
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode (100) für ein Exoskelett (700). Die Elektrode (100) umfasst eine Trägerschicht (102), zumindest einen an der Trägerschicht (102) angeordneten Vorsprung (104), der ausgebildet ist, um die Elektrode (100) in einer Hautschicht eines Trägers des Exoskeletts (700) zu verankern und eine elektrische Verbindung zu einer Gewebsflüssigkeit in der Hautschicht herzustellen, sowie schließlich eine Anpressvorrichtung (106) zum Anpressen der Elektrode (100) an die Haut des Trägers.
Patent DE-102015217622-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAJ HASSINE ATEF
IPC: F01M11/03
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere Ölfilter, für ein Kraftfahrzeug,  – mit einer als Hohlzylinder ausgebildeten Zarge (2), in welcher perforationsartig eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen (3) ausgebildet ist,  – mit einer an der Zarge (2) befestigten stirnseitigen Endscheibe (6),  – mit wenigstens einem, klammerartig ausgebildeten Befestigungselement (8), mittels welchem die Endscheibe (6) an der Zarge (2) befestigt ist,  – wobei das wenigstens eine Befestigungselement (8) abschnittsweise zwischen Zarge (2) und der Endscheibe (6) angeordnet ist und wenigstens einen ersten Fixierhaken (11a, 11b) aufweist, der in eine der Durchgangsöffnungen (3) eingreift, sowie wenigstens einen zweiten Fixierhaken (12) aufweist, der in eine an der Endscheibe (6) vorhandene Ausnehmung (14) oder in ein an der Endscheibe (6) radial außen angeordnetes Blechformteil (20) eingreift.
Patent DE-102015218293-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit einem Anker mit beweglicher Stufe
Inventor: BARSKE TIMO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Das erfindungsgemäße Magnetventil mit einer Ventilhülse, in der ein Polkern fest und ein Anker axial verlagerbar angeordnet sind, wobei zum Öffnen und/oder Schließen des Magnetventils der Anker mittels einer durch eine Magnetbaugruppe induzierte Magnetkraft entgegen der Kraft einer Feder gegen den Polkern bewegt wird ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Ankerhülse vorgesehen ist, welche zumindest teilweise den Anker umgreift, wobei die Ankerhülse in Relation zu dem Anker und in Relation zu der Ventilhülse axial verlagerbar ausgeführt ist.