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Patent DE-102014016197-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle eines Kreuzspulautomaten
Inventor: PERSKE JÖRG
IPC: B65H69/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle eines Kreuzspulautomaten mit einer Fadenspleißvorrichtung, die mit pneumatisch beaufschlagbaren Halte- und Auflöseröhrchen ausgestattetet ist und eine den Halte- und Auflöseröhrchen nachgeschaltete Schmutzentsorgungseinrichtung aufweist, die mittels Unterdruck aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schmutzentsorgungseinrichtung einen an einen Unterdruckkanal des Kreuzspulautomaten angeschlossenen, geradlinig ausgebildeten Abluftkanal aufweist, wobei in den Abluftkanal eine Ventileinrichtung eingeschaltet ist, die mittels einer Steuereinrichtung so definiert ansteuerbar ist, dass die Schmutzentsorgungseinrichtung zumindest während des durch die Halte- und Auflöseröhrchen initiierten Vorbereitungsprozesses der Fadenenden pneumatisch durchgängig mit dem Unterdruckkanal verbunden ist.
Patent DE-102014016864-A1 (DE)
Title: Stoffbehälter mit mehreren Kammern
Inventor: BLANK ANTON
IPC: A61M37/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Stoffbehälter (2) zur Bereitstellung, Aufbereitung und Zuführung von Stoffen für Kapillarstecher mit mindestens zwei Kammern (3), (5), die mit mindestens einem Stopfen (7) verschließbar gebildet sind, mit mindestens zwei Stoffen, die in die mindestens zwei Kammern (3), (5) gesondert eingebracht sind, mit mindestens einem Stopfen (7), der die mindestens zwei Kammern (3), (5) verschließt und dass der mindestens eine Stopfen (7) nach dem Eindrücken des Stoffbehälters (2) in den Kapillarstecher (4), die mindestens zwei Kammern (3), (5) öffnet und die mindestens zwei Stoffe zu einem Anwendungsstoff (6) vermischt werden.
Patent DE-102014017978-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HAMM MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit zumindest einer adaptiven Beleuchtungseinheit (18, 20), welche eine unbeweglich angeordnete Beleuchtungsquelle (24) und wenigstens ein zumindest teilweise in einem Strahlengang (26) der Beleuchtungsquelle (24) angeordnetes optisches Bauelement (28) sowie eine Versteileinrichtung (30) umfasst, welche dazu ausgebildet ist, das optische Bauelement (28) zu bewegen, wobei die Verstelleinrichtung (30) einen mikromechanischen Aktor umfasst, wobei das optische Bauelement (28) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass aus einer Bewegung des optischen Bauelements (28) mittels des mikromechanischen Aktors eine Verschwenkung eines mittels der Beleuchtungsquelle (24) im Zusammenwirken mit dem optischen Bauelement (28) erzeugbaren Lichtkegels (32, 32a, 32b) resultiert. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Beleuchtungsvorrichtung (12) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung (12).
Patent DE-102014100558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Dichtungsanordnung und Dichtungsanordnung
Inventor: KOCH UWE
IPC: B29C43/18
Filed: 2014-01-20
Abstract: Um ein Verfahren zum Herstellen einer Dichtungsanordnung zur Abdichtung zwischen zwei Aufnahmeräumen zur Aufnahme zweier Medien im Bereich einer Welle zu schaffen, mittels welchem eine zuverlässig abdichtende Dichtungsanordnung einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Einbringen eines Basismaterials eines Dichtelements der Dichtungsanordnung in ein Formwerkzeug; Durchführen eines Fertigungsschrittes zur Fertigstellung des Dichtelements aus dem Basismaterial, wobei das Basismaterial des Dichtelements in dem Formwerkzeug mit Druck und mit Wärme beaufschlagt wird.
Patent DE-102014103765-A1 (DE)
Title: Optischer Empfänger mit kurzer Erholzeit
Inventor: LAFORCE FREDERIC
IPC: H03F3/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung stellt eine photoelektrische Empfängerschaltung 200 zum Umwandeln eines optischen Signales in ein elektrisches Signal bereit. Der Empfänger 200 weist einen Photodetektor 250 auf, der zwischen einem Eingang eines Transimpedanzverstärkers 280 und einer Hochspannungsversorgung 203 verbunden ist, die eine Vorspannung an den Photodetektor 250 anlegt. Ein Sensorelement 220 zum Abfühlen einer Schwankung der Hochspannungsversorgung 203 ist zwischen der Hochspannungsversorgung 203 und einer stromgeregelten Stromquelle 270 verbunden, wobei der Ausgang der stromgeregelten Stromquelle mit dem Eingang des Transimpedanzverstärkers 280 verbunden ist. Ein Strombegrenzer 215 ist zwischen der Hochspannungsversorgung 203 und einer Hochspannungsquelle 210 verbunden. Der Photostrom, der durch den Strombegrenzer 215 fliesst, verringert die Spannung der Hochspannungsversorgung 203, und wird durch das Sensorelement 220 detektiert. Ein Strom aus dem Sensorelement 220 wird am Eingang des Transimpedanzverstärkers 280 verarbeitet, um den Strom in den Transimpedanzverstärker 280 zu minimieren, was die Sättigung des Verstärkers begrenzt und auf diese Weise die Erholzeit verbessert, wenn ein optischer Puls mit hoher Leistung auf den Photodetektor 250 auftrifft.
Patent DE-102014108219-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationswerkzeug (2), insbesondere Bohrer, das einen Schneidteil (10) aufweist, der sich in Längsrichtung (8) von einem in einem rückwärtigen Bereich (22) angeordneten Spannschaft (6) zu einer in einem vorderen Bereich (20) angeordneten Werkzeugstirn (12) erstreckt und in dem wendelförmig verlaufende Spannuten (14) sowie durchgehend wendelförmig verlaufende Kühlmittelkanäle (36) derart ausgebildet sind, dass in der jeweiligen Spannut (14) eine Austrittsöffnung (42) des jeweiligen Kühlmittelkanals (36) angeordnet ist, wobei die Spannunten (14) jeweils mit einem in Längsrichtung (8) variierenden Drallwinkel (α) derart ausgeformt sind, dass im vorderen, der Werkzeugstirn (12) zugewandten Bereich (20) der jeweilige Kühlmittelkanal (36) zur Ausbildung der Austrittsöffnung (42) von der jeweiligen Spannut (14) geschnitten ist.
Patent DE-102014113879-A1 (DE)
Title: Brandschutzklappenvorrichtung und Verfahren zur Installation einer derartigen Brandschutzklappenvorrichtung in einer Stützstruktur im Erstbeton
Inventor: BÖHM ROBERT
IPC: A62C2/12
Filed: 2014-09-25
Abstract: Brandschutzklappenvorrichtung (14) für ein Lüftungssystem, insbesondere für die Installation in einem Kernkraftwerk, umfassend – einen Adapterrahmen (7), der zum Einbetonieren in einem Durchgang einer Stützstruktur (5) ausgebildet ist, – zumindest eine in einem Gehäuse (9) beweglich gelagerte Brandschutzklappe (10), wobei das Gehäuse (9) im Adapterrahmen (7) fixiert ist und die zumindest eine Brandschutzklappe (10) zumindest von einer einen Luftstrom durch den Durchgang zulassenden geöffneten Stellung in eine den Luftstrom durch den Durchgang blockierenden geschlossenen Stellung positionierbar ist, und – eine auf eine Rauch- und/oder Hitzeentwicklung reagierende Antriebsvorrichtung (12), die mit der zumindest einen Brandschutzklappe zum Blockieren des Luftstroms durch den Durchgang in einer Wirkverbindung steht.
Patent DE-102014114738-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B77/28
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Schlossfalle (1) in eine Offenstellung, in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung schwenkbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine eingefallene Stellung, in der sie die Schlossfalle (1) in einer Schließstellung hält, und in eine ausgehobene Stellung, in der sie außer haltendem Eingriff von der Schlossfalle (1) steht, schwenkbar ist, wobei ein Öffnungsantrieb (7) zum Ausheben der Sperrklinke (2) im Rahmen eines motorischen Öffnungsvorgangs vorgesehen ist, wobei eine Verriegelungsmechanik (8) vorgesehen ist, die in einen mechanischen Verriegelungszustand und in einen mechanischen Entriegelungszustand bringbar ist, wobei ein Außenbetätigungshebel (9) vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türaußengriff (10) gekoppelt ist und wobei ein Innenbetätigungselement (11), vorzugsweise Innenbetätigungshebel (11a), vorgesehen ist, der im eingebauten Zustand mit einem Türinnengriff (12) gekoppelt ist, wobei die Betätigung des Außenbetätigungshebels (9) nur im Entriegelungszustand der Verriegelungsmechanik (8) ein Ausheben der Sperrklinke (2) über die Verriegelungsmechanik (8) bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass eine Betätigung des Innenbetätigungselements (11) zur Sperrklinke (2) mechanisch freilaufend ist und im Verriegelungszustand durch die Betätigung des Innenbetätigungselements (11) über eine Auswerferhebelkette (13) eine Entriegelung der Verriegelungsmechanik (8) bewirkbar ist.
Patent DE-102014118457-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern von Inspektions- und/oder Wartungseinheiten
Inventor: ZAHND FABIAN
IPC: H04W88/04
Filed: 2014-12-11
Abstract: Bereit gestellt wird ein Inspektions- und/oder Wartungssystem, insbesondere Kanalinspektions- und/oder Wartungssystem, aufweisend – eine Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung mit zumindest einer Inspektions- und/oder Wartungseinheit und – eine Kontroll- und/oder Steuereinrichtung, wobei – die Kontroll- und/oder Steuereinrichtung über eine drahtlose Kommunikationsverbindung, insbesondere Wireless LAN (WLAN) Verbindung, mit der Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung koppelbar ist, – die Kontroll- und/oder Steuereinrichtung eine erste Sende-/Empfangseinheit und die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung eine zweite Sende-/Empfangseinheit aufweisen, zwischen denen die Kommunikationsverbindung aufbaubar ist, und – wobei die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung angepasst ist, über die zweite Sende-/Empfangseinheit Steuer- und/oder Kontrolldaten von der Kontroll- und/oder Steuereinrichtung entgegenzunehmen und die entgegengenommen Steuer- und/oder Kontrolldaten der zumindest einen Inspektions- und/oder Wartungseinheit zuzuführen. Bereit gestellt wird ferner ein entsprechend ausgestaltetes Verfahren.
Patent DE-102014118754-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Chassis und Chassis für einen Servereinschub
Inventor: FIETZ RALF-PETER
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Chassis (10) eines Servereinschubs. Hierbei wird ein Chassis (10) mit einer Bodenfläche (11) sowie die Bodenfläche (11) teilweise umgebende Seitenflächen (12, 13) bereitgestellt. Hierbei weist eine der Seitenflächen (13) eine bis zur Bodenfläche (11) reichende Aussparung (16) zwischen einem ersten Punkt (P1) und einem zweiten Punkt (P2) am Rand der Bodenfläche (11) auf. Die Bodenfläche (11) wird in Richtung eines Innenraums des Chassis (10) in einem Bereich entlang einer Linie von dem ersten Punkt (P1) zu einem im Inneren der Bodenfläche (11) liegenden dritten Punkt (P3) verformt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Chassis (10) für einen Servereinschub.
Patent DE-102014200511-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einer Absaughaube
Inventor: OVERBECK TOBIAS
IPC: B24B55/10
Filed: 2014-01-14
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem Werkzeuggehäuse (110), in dem ein Antriebsmotor (115) zum drehenden Antrieb eines Schleif- oder Polierwerkzeugs (699) angeordnet ist, und mit einer Absaughaube (160), die dazu ausgebildet ist, das Schleif- oder Polierwerkzeug (699) zumindest abschnittsweise zu umschließen und einen Grundkörper (161) und ein an diesem verschwenkbares Schwenkelement (200) aufweist, wobei der Grundkörper (161) zur Aufnahme des Schleif- oder Polierwerkzeugs (699) ausgebildet ist und das Schwenkelement (200) für eine randnahe Werkstückbearbeitung zur zumindest abschnittsweisen Öffnung der Absaughaube (160) von einer Verschlussposition in eine Öffnungsposition (122) verschwenkbar ist, ist das Schwenkelement (200) zumindest abschnittsweise innerhalb des Grundkörpers (161) angeordnet.
Patent DE-102014201418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhalten eines Schlüssels
Inventor: WONG KWOKFONG
IPC: H04L9/30
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erhalten eines Schlüssels und gehört zum Gebiet der Kommunikationstechnik. Das Verfahren umfasst das Erhalten von Scaninformation durch Scannen eines Schnellantwort-QR-Codes in einer Schnellantwortschlüssel-QR-Key-Karte, wobei der QR-Code einen Websitelink und einen öffentlichen Schlüssel umfasst; das Öffnen einer Netzwerkplattformseite, die dem Websitelink im QR-Code entspricht; und das Erhalten eines privaten Schlüssels, der zum öffentlichen Schlüssel im QR-Code passt, und Senden des privaten Schlüssels an einen Nutzer, der der QR-Key-Karte entspricht, so dass der Nutzer, der der QR-Key-Karte entspricht, vorgegebene Information durch Verwenden des öffentlichen Schlüssels verschlüsseln und die verschlüsselte Information durch Verwenden des privaten Schlüssels entschlüsseln kann. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Erfassungsmodul, ein Öffnungsmodul und ein zweites Erfassungsmodul. Bei der Erfindung können ein öffentlicher Schlüssel und ein privater Schlüssel durch das Scannen eines QR-Codes in einer QR-Key-Karte erhalten werden; somit wird ein einfaches und bequemes Verfahren zum Erhalten eines Schlüssels vorgesehen.
Patent DE-102014201957-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung, medizinisches Bildgebungsgerät und Verfahren zur Positionierung einer Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Für eine besonders einfache, sichere und kollisionsfreie Positionierung eines Patienten in einem medizinischen Bildgebungsgerät ist eine Patientenlagerungsvorrichtung mit einer Tischplatte zur Lagerung eines Patienten, mit einem insbesondere elektromotorischen Antrieb und einer Führungsvorrichtung, welche eine Bahnführung mit zumindest einem eine Steigung aufweisenden Abschnitt und mittelbar oder unmittelbar mit der Tischplatte verbundenen Führungselementen zur Bewegung entlang der Bahnführung aufweist, wobei der Antrieb und die Führungsvorrichtung derart angeordnet sind, dass sie eine zumindest teilweise gleichzeitige Hubbewegung und Horizontalverschiebung der Tischplatte von einer Ausgangsposition in eine Endposition bewirken, vorgesehen.
Patent DE-102014203044-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrücksitz für ein Personenkraftfahrzeug
Inventor: POST KLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Fahrzeugrücksitz für ein Personenkraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine flächige, selbsttragende Sitztragschale. Die Sitztragschale ist einer Ergonomie einer sitzenden Person angepasst uneben, d. h. nicht plan, ausgeformt. Auf der Sitztragschale ist ein Sitzpolster befestigt, das entsprechend der Sitztragschale geformt ist.
Patent DE-102014203153-A1 (DE)
Title: Fahrzeug vom Typ eines inversen Pendels
Inventor: MUTO YUSUKE
IPC: B62K11/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll die Betätigung von Ständern bei einem Fahrzeug vom Typ eines inversen Pendels erleichtern. Eine Ausführungsart der vorliegenden Erfindung stellt ein Fahrzeug vom Typ eines inversen Pendels 1 bereit, das einen Fahrzeugkarosserierahmen 2 einschließlich eines Trittbretts 101 besitzt, auf den die Füße eines Fahrers gestellt werden, ein Hauptrad 3, das sich an dem Fahrzeugkarosserierahmen befindet, und der Steuerung des inversen Pendels unterliegt, und Ständerarme 116, die sich an dem Fahrzeugkarosserierahmen drehbar zwischen einer Standposition und einer Unterbringungsposition befinden, und den Fahrzeugkarosserierahmen in einem stehenden Zustand abstützen, wenn die Steuerung des inversen Pendels nicht durchgeführt wird, und sich die Ständerarme an der Standposition befinden. Das Fahrzeug vom Typ eines inversen Pendels 1 besitzt Unterbringungshebel 118, die sich an dem Fahrzeugkarosserierahmen befinden, und die Ständerarme von der Standposition in die Unterbringungsposition schwenken. Die Unterbringungshebel stehen von einer Fußauflagefläche 108 des Trittes nach oben vor, wenn sich die Ständerarme an der Standposition befinden, und schwenken die Ständerarme in die Unterbringungsposition, indem sie zu der Seite der Fußauflagefläche gedrückt werden.
Patent DE-102014204617-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: FRITSCHLE ULRICH
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1.1) eines automatisierten Schaltgetriebes, mit mindestens einer axial verschiebbaren Schaltstange (4) und einem endseitig an der Schaltstange befestigten Stellkolben (7.1) eines hydraulischen oder pneumatischen Stellzylinders (6), wobei der Stellkolben (7.1) in einer Zylinderbohrung (10) des Stellzylinders axialbeweglich geführt und zur Abdichtung eines Druckraumes (11, 12) an seinem Außenumfang mit mindestens einem Dichtring (14, 15) versehen ist. Um einen Ausgleich von stellkraftabhängigen radialen Verschiebungen des Schaltstangenendes (5) zu ermöglichen, ist der Stellkolben (7.1) über eine Führungshülse (13) axial gleitbeweglich in der Zylinderbohrung (10) des Stellzylinders (6) geführt und über eine Nabe-Welle-Verbindung mit dem Schaltstangenende (5) der Schaltstange (4) verbunden, wobei die Nabe-Welle-Verbindung ein mit dem Stellkolben (7.1) oder dem Schaltstangenende verbundenes Nabenelement (5) und ein mit dem Schaltstangenende oder dem Stellkolben (7.1) verbundenes Wellenelement (20.1) umfasst, die mit geringem Axialspiel und mit größerem Radialspiel formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014206266-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Elektroblechen oder Elementen aus weichmagnetischen Legierungen
Inventor: SIEBERT RENÉ
IPC: C21D8/12
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Elektroblechen oder Elementen aus anderen weichmagnetischen Legierungen für Elemente elektrischer Maschinen, bei dem Konturen von Elektroblechen mit einem zweidimensional auslenkbaren Laserstrahl oder Elektronenstrahl geschnitten werden. Dabei wird der Brennfleck des Laser- oder Elektronenstrahls entlang mindestens einer zu schneidenden Kontur mit einer Vorschubgeschwindigkeit bewegt und es erfolgt ein Werkstoffabtrag, indem bei einer erhöhten Vorschubgeschwindigkeit die zu schneidende(n) Kontur(en) mehrfach in Zyklen mit dem Brennfleck, bei konstant gehaltener Laser- oder Elektronenstrahlleistung und Energiedichte im Brennfleck, überfahren wird/werden. Innerhalb von Zeiträumen tz zwischen den aufeinanderfolgenden Bestrahlungen an den jeweiligen Positionen der zu schneidenden Kontur(en) erfolgt kein Energie-/Wärmeeintrag. Dadurch erfolgt keine oder nur eine unwesentliche Veränderung der weichmagnetischen Eigenschaften des Werkstoffs des jeweiligen Elektroblechs oder Elements einer weichmagnetischen Legierung im Bereich um die Schnittfuge(n). Allein oder zusätzlich kann nach Ausbildung des vollständig ausgebildeten Schnittes der zu schneidenden Kontur(en) am Elektroblech oder Elements einer weichmagnetischen Legierung eine zusätzliche Bestrahlung der Oberfläche des ausgeschnittenen Elektroblechs oder Elements einer weichmagnetischen Legierung durchgeführt werden, bei der infolge des Energieeintrags im Bereich um die Schnittkanten mechanische Eigenspannungen im Werkstoff des Elektroblechs induziert werden, die zu einer reversiblen Veränderung der weichmagnetischen Eigenschaften des Werkstoffs in diesem Bereich der ausgebildeten Kontur(en) führen. Die weichmagnetischen Eigenschaften sollen zumindest annähernd denen des unbeeinflussten Werkstoffs des jeweiligen Elektroblechs oder Elements einer weichmagnetischen Legierung entsprechen.
Patent DE-102014211397-A1 (DE)
Title: Roboter zur Handhabung von Transportgütern und Reinigungseinrichtung hierfür sowie Betriebsverfahren zum Betrieb eines Roboters
Inventor: DOLL THEO
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-06-13
Abstract: Aus dem Stand der Technik bekannt ist ein Roboter (10) zur Handhabung von Transportgütern, insbesondere zur Zusammenstellung von Transportgütern zu einer gemeinsamen Liefercharge auf einer Palette, mit mindestens einer beweglichen Zinkeneinheit (20a–20d) mit mindestens einem Auflagezinken (40) und mit mindestens einer Zinkenbasis (30), gegenüber der der mindestens eine Auflagezinken (40) translativ verfahrbar ist. Es wird vorgeschlagen, einen solchen Roboter mit einer Reinigungseinrichtung (50) vorzusehen, wobei die Reinigungseinrichtung (50) mit einer gegenüber einer Umgebung isolierbaren Reinigungskammer (60), die zur vollständigen Aufnahme des Auflagezinkens (40) und zur zumindest teilweisen Aufnahme der Zinkenbasis (30) ausgebildet ist, mit einer Zugangsöffnung (54) zur zumindest teilweisen Einführung der Zinkeneinheit (20a–20d) in die Reinigungskammer (60) und mit mindestens einer in die Reinigungskammer (60) mündenden Einströmöffnung (62, 62a, 62b) für Reinigungsflüssigkeit ausgestattet ist. Verwendung insbesondere zur Handhabung von Lebensmittel und Getränken.
Patent DE-102014211906-A1 (DE)
Title: Terpenpolycarbonat-Zwischenübertragungselemente
Inventor: WU JIN
IPC: G03G7/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Ein Zwischenübertragungselement, das ein Terpenpolycarbonat, ein optionales Polysiloxan und eine optionale leitfähige Füllstoffkomponente enthält.
Patent DE-102014213124-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERNSTBERGER MARTIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2014-07-07
Abstract: Wankstabilisator für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einem Gehäuse (16) angeordneten mechatronischen Aktuator zum Erzeugen eines Torsionsmoments zwischen zwei Drehstabfedern sowie mit einer Entkopplungseinheit (1), wobei die Entkopplungseinheit (1) ein Kulissenelement aufweist, umfassend einen ersten gehäusefesten Kulissenabschnitt (4) und einen zweiten, gegenüberliegenden drehstabfesten Kulissenabschnitt (8), wobei die Kulissenabschnitte (4, 8) entsprechend gegengleich ausgebildete Laufbahnen aufweisen, in denen Wälzkörper (7) aufgenommen sind und wobei wenigstens ein Kulissenabschnitt (8) bei einer Relativdrehung der beiden Kulissenabschnitte (4, 8) axial gegen die Kraft eines Federelements bewegbar ist.
Patent DE-102014213140-A1 (DE)
Title: Riementrieb
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-07-07
Abstract: Riementrieb (1) zum Antreiben eines drehbar gelagerten Gegenstands, umfassend einen Grundkörper (2) und wenigstens zwei Riemenräder (3, 4), ein Mittel (5) zum Erzeugen einer Vorspannkraft und einen endlos umlaufenden, die Riemenräder (3, 4) umschlingenden Riemen (6), wobei das erste Riemenrad (3) mit einem Antrieb (7) und das zweite Riemenrad (4) mit dem Gegenstand verbindbar oder verbunden ist, wobei das Mittel (5) wenigstens zwei Rollen (8, 9) aufweist, die an entgegengesetzten Seiten eines am Grundkörper schwenkbar gelagerten Hebels (10) angebracht sind und jeweils ein Trum (11, 12) des Riemens (6) berühren.
Patent DE-102014213880-A1 (DE)
Title: Lagerring eines Lagers, insbesondere eines Wälzlagers
Inventor: MENIG FRED
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerring (1) eines Lagers, insbesondere eines Wälzlagers, mit einer Laufbahn (2), insbesondere für Wälzkörper, und einer zylindrischen Montagefläche (3), die von der Laufbahn (2) abgewandt ist, wobei die Laufbahn (2) in einen Ringgrundkörper (4) eingearbeitet ist. Um den Reparaturaufwand und Stillstandszeiten zu vermindern und den Nacharbeitaufwand zu reduzieren, sieht die Erfindung vor, dass die zylindrische Montagefläche (3) durch ein separates Bauteil (5) gebildet wird, das relativ zum Ringgrundkörper (4) in eine radiale Richtung (r) verschiebbar angeordnet ist.