baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013034-U1 (DE)
Title: Allseits verschieblicher Telleranker
IPC: E01D19/00
Filed: 2007-09-17
Abstract: Der
allseits verschiebliche Telleranker, Typ Aldorf AL-AV ist dadurch
gekennzeichnet, dass die Konstruktion den der im Brückenbau
vorgegebenen Richtzeichnung KAP 14 BMV entspricht und die Sechskantschraube
(1), die als Verbindung zwischen dem Ober- und dem Unterteil dient,
der einschlägigen
DIN-Norm 933 entspricht.
Patent DE-202007015049-U1 (DE)
Title: Flächenheizung für Wand und Boden aus Ziegelelementen
IPC: E04C1/39
Filed: 2007-10-30
Abstract: Flächenheizung
für Wand
und Boden aus Ziegelelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Element
als Bauteil mit Zusatznutzen zu betrachten ist und den Einsatz als
Warmwassergespeister Flächenheizkörper, sowie
im Umkehrsinne als Kühlsystem
findet. Die Anwendung bezieht sich im Wesentlichen auf die drei
Bautechniken;  Einbau in Wand und Bodenkonstruktionen  Vorbau
als eigenständiges
Element bzw. Vorsatzschale  Halbwerkzeug zur Erstellung mehrschaliger
Bauteile und eignet sich zum Anschluss an alle Heizsysteme.
Patent DE-202007017614-U1 (DE)
Title: Ölfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-12-14
Abstract: Flüssigkeitsfilter, insbesondere Ölfilter für ein Kraftfahrzeug, umfassend  a. ein Filtergehäuse mit  i. einem ersten Gewinde und  ii. einem Leerlaufkanal  b. einen Filterdeckel mit  i. einem zweiten Gewinde zur Befestigung des Filterdeckels am Gehäuse;  ii. einem Filterumgehungsventil zur Umgehung eines Filterelements bei zu hohem Druckverlust beim Durchtritt der Flüssigkeit durch ein Filtermedium des Filterelements;  iii. ersten Bajonettverbindungen;  c. das Filterelement mit  i. dem Filtermedium;  ii. zweiten Bajonettverbindungen zur Befestigung des Filterelements am Filterdeckel;  iii. einer doppelkonzentrischen Dichtung zum Verschluss des Leerlaufkanals.
Patent DE-202008000220-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-01-07
Abstract: Montagehilfe für eine Seilzugeinstellung (1), welche ein mit mindestens einem Seilzug (5) verbindbares Zugelement (8) und eine mit einem Betätigungsorgan (4) der Bremseinrichtung (3) verbindbare Mitnahmeeinrichtung (7) für die lösbare Mitnahme des Zugelements (8) sowie ein zwischen der Mitnahmeeinrichtung (7) und dem Zugelement (8) wirkendes Spannelement (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfe (2) ein Sicherungselement (10) aufweist, welches das Spannelement (9) in einer teilweise gespannten Stellung arretiert und durch eine Bewegung des Betätigungsorgan (4) selbsttätig freigibt.
Patent DE-202008003134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Führungselementen und Werkzeugen einer Faltschachtelklebemaschine
IPC: B31B50/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Aufnahmevorrichtung
(20) einer Faltschachtelklebemaschine zum Aufnehmen von Führungselementen
(40), insbesondere einer Rollschiene, und/oder von Werkzeugen, wie
beispielsweise Falteinrichtungen, wobei die Führungselemente (40) und/oder
Werkzeuge von einer Wirkposition oberhalb der Faltschachteltransportebene
in eine Parkposition verbracht werden können, wobei die Aufnahmevorrichtung
(20) über
einen Rahmen (21) verfügt,
an welchem die Führungselemente
(40) und/oder Werkzeuge befestigt sind und der Rahmen (21) in senkrechter
Richtung (h) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung
(20) über
ein Seilzugsystem (1) verfügt,
wobei der Rahmen (21) über
das Seilzugsystem (1) mit Gegengewichten (4) verbunden ist und wobei
der Rahmen (21) manuell verschiebbar ist von einer ersten horizontalen
Position (H1), in welcher sich die Führungselemente (40) und/oder
Werkzeuge in ihrer Wirkposition befinden, in eine zweite horizontale
Position (H2), welche oberhalb der ersten horizontalen Position
(H1) liegt.
Patent DE-202008008341-U1 (DE)
Title: Kühlgerät mit integrierter Zapfvorrichtung
IPC: B67D3/00
Filed: 2008-06-21
Abstract: Kühlgerät und Zapfvorrichtung
für Getränkebehälter insbesondere
Flaschen, bestehend aus einer Kühleinheit,
mindestens einer Druck erzeugenden Fördervorrichtung sowie mindestens
einer Ausflusseinheit für Getränke, wobei
die Getränkebehälter mit
einer Entnahmevorrichtung ausgerüstet
sind, welche mit einer Fördervorrichtung
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmevorrichtung
(3) auf Getränkeflaschen
(4) aufgeschraubt oder aufgesteckt ist und über wenigstens zwei Zugänge (5,
5') zu dem Getränkebehälter (4)
verfügt,
von welchen einer als Medien führende
Leitung (5) zur Ausflusseinheit (7) ausgeführt ist und wobei der Getränkebehälter (4)
durch die Fördervorrichtung
(6) mit Über-
oder Unterdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-202008011091-U1 (DE)
Title: Dachplatte mit integrierter Zelle als photovoltaisches Solarkraftwerk
IPC: E04D1/12
Filed: 2008-07-25
Abstract: Das
alle Dachabdeckung(en), z. B.: Glas-Biberschwanzpfanne(n) mit Solarzelle(n),
z. B.: photovoltaisch versehen sind.
Patent DE-202008012564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falzen von Bogen
IPC: B65H5/24
Filed: 2008-09-22
Abstract: Falzmaschine
(1) zum Falzen von Bogen (7) aus Papier, Pappe und dergleichen mit  – einem
Schuppenanleger (2) zum Zuführen von Bogen (7, 7a, 7b) über
einen Ausrichttisch (9) zur ersten Falzstation (3) in einer ersten
Transportrichtung (T), wobei der Schuppenanleger (2) eine Einrichtung
(19) zum Vereinzeln der Bogen (7, 7a, 7b) und eine in und entgegen
der ersten Transportrichtung (T) verstellbare Saugvorrichtung (21) aufweist
zum unterschuppten Übergeben von Bogen (7, 7a, 7b) von
einem Bogenstapel (8) des Schuppenanlegers (2) an den Ausrichttisch
(9)  – mit mindestens einer ersten (3) und einer zweiten
(4) Falzstation, welche jeweils angetriebene Falzwalzen (15) aufweisen
und  – mit einer zwischen erster (3) und zweiter (4)
Falzstation angeordneten Transporteinrichtung (9) mit einem Antrieb, wobei
die Produkte zwischen erster (3) und zweiter (4) Falzstation überschuppend
transportiert werden.
Patent DE-202008012707-U1 (DE)
Title: Drehfalle mit unterschiedlichen Rastebenen
IPC: E05B65/32
Filed: 2008-09-24
Abstract: Drehfalle
(1) für eine Schlosseinheit (2) eines Kraftfahrzeuges (3)
mit einem Grundkörper (4) mit einer ersten Sperrfläche
(5) und einer ersten Seitenfläche (6), wobei an der ersten
Seitenfläche (6) ein Konturkörper (7) angeordnet
ist, der eine zweite Sperrfläche (8) bildet.
Patent DE-202008013053-U1 (DE)
Title: Variabler elektrischer Schneckenzaun
IPC: A01M29/24
Filed: 2008-10-07
Abstract: ,Variabler
elektrischer Schneckenzaun' zum Schutz vor Schneckenverbiss, dadurch
gekennzeichnet, dass der Zaun aus einzelnen, verschieden langen,
hinreichend hohen Segmenten (1) besteht, die durch gegenläufige,
gegeneinander versetzte offene Scharnierhälften (2) mittels
eines Rundstabes (3) miteinander verbunden und gleichzeitig im Erdreich
verankert werden, die zudem durch nach außen hin abgeschrägte
Noppen (8) leicht zu stapeln sind, und das um die Klampen (5) korrosionsfreie,
elektrisch leitfähige Drähte gespannt werden,
die von einer auf der Rückseite des Zaunes befestigten
Batterie gespeist werden, wobei die Batterie durch eine Haube aus
Kunststoff, die durch einen kleinen Schlitz (6) in jedem Zaunsegment – der
auch als Durchlass für den Anschluss an die Batterie dient –,
und einem senkrecht darunter befindlichen kleinen Falz (7) an jeder
beliebigen Stelle des Zaunes befestigt werden kann, was gleichzeitig
auch einen Schutz der Kontakte vor Regen- und Gießwasser
gewährleistet.
Patent DE-202008013776-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen und Herausziehen des Lagers eines Fahrrads
IPC: B25B27/073
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Herausziehen und Einsetzen des Lagers eines Fahrrads, umfassend  ein
Ausdrückelement
(10), das einen Zapfen (11) aufweist, der ein Innengewinde (12)
aufweist und in das Durchgangsloch (A1) des Werkstücks (A)
geschoben werden kann, wobei das Ausdrückelement (10) an einer anderen Seite
ein Gewindeloch (13) aufweist,  einen Handgriff (30), der am
Ende einen Gewindestift (31) aufweist, der in dem Gewindeloch (13)
des Ausdrückelements
(10) angeordnet wird und von dem Benutzer gegriffen werden kann,  eine
Schraube (20), die an einem Ende einen Kopf (21) aufweist, der eine
Ausnehmung (22) für
ein Werkzeug (B) aufweist, wobei das andere Ende der Schraube (20)
in dem Innengewinde (12) des Zapfens (11) angeordnet werden kann,  eine
Kappe (50), die eine erste Seite (52) und eine zweite Seite (53)
aufweist, zwischen denen ein Durchgangsloch (51) für die Schraube
(20) vorgesehen ist, wobei der Kopf (21) der Schraube (20) an der
ersten Seite...
Patent DE-202008014719-U1 (DE)
Title: Bremsprobegerät
IPC: B61G7/14
Filed: 2008-11-05
Abstract: Bremsprobegerät mit einem
eingangsseitigen Versorgungsanschluss (1) an ein Druckluftnetz,
einem ausgangsseitigen Anschluss (2) an einen Kupplungskopf der
Hauptluftleitung eines Schienenfahrzeuges sowie einem aus Druckluftregler,
Druck- und/oder Volumenstromsensor sowie Magnet- und/oder Drosselventilen
aufgebauten Regelkreis zur Steuerung des vom Druckluftnetz entnommenen
und in die Hauptluftleitung eingespeisten Druckluft-Volumenstroms,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aggregate des Regelkreises in einem Gehäusekasten
(3) angeordnet sind, das an einer Stirnseite nach unten geöffnete haken-
oder U-förmige
Winkelbeschläge
(4) zum vertikalen Einhängen
des Gehäuses
in einen Aufnahmeständer
(5) aufweist sowie über
eine erste Bajonett-Kupplung (6) für den eingangsseitigen Versorgungsanschluss
an ein Druckluftnetz und eine zweite Bajonett-Kupplung (7) für den ausgangsseitigen
Anschluss an den Kupplungskopf der Hauptluftleitung verfügt.
Patent DE-202008015453-U1 (DE)
Title: Rückenmassagebürste
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-11-21
Abstract: Rückenmassagebürste, zur Massage und Durchblutungsförderung bzw. Reinigung des Rückenbereichs in der Bewegung eingeschränkter Menschen. dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte der Borsten  1  an einer festen Fläche befestigt wird mittels Edelstahlschrauben M6 × 50 mm.
Patent DE-202008016869-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Leuchte
(101)  – mit
mindestens einer Leuchtdiode, die auf einer ersten Platine (102)
angeordnet ist, wobei die erste Platine (102) mit einer zweiten
Platine (107) anhand eines ersten Kabels (106) und anhand eines
zweiten Kabels (105) verbindbar ist,  – wobei das erste Kabel (106)
mit einem ersten Kontakt (104) verbindbar ist und  – wobei
das zweite Kabel (105) mit einem zweiten Kontakt (103) verbindbar
ist,  – wobei
das erste Kabel (106) und das zweite Kabel (105) unterschiedliche
Längen
aufweisen, so dass das erste Kabel (106) nicht mit dem zweiten Kontakt
(103) verbindbar ist.
Patent DE-202009001064-U1 (DE)
Title: Bassfrequenzabsorber zur Reduzierung von Raumresonanzen
IPC: E04B1/99
Filed: 2009-01-28
Abstract: Schutzanspruch 1  Geschützt werden soll ein Bassfrequenzabsorber der aus einem oder mehreren offenen Rohren besteht. Die Rohre sollen sich in der Länge variieren lassen.
Patent DE-202009004409-U1 (DE)
Title: Antriebsspindel
IPC: A47B9/04
Filed: 2009-03-28
Abstract: Antriebsspindel (1) für eine teleskopartige Längenverstelleinrichtung, insbesondere für Tischbeine, die in einem Hohlprofil (2) gelagert ist, mit einem Aufnahmebereich (3) für eine sich an der Innenwandung des Hohlprofils (2) abstützende Spindelführung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelführung (4) einen quer zur Axialrichtung orientierten Öffnungsbereich (6) zum Aufsetzen auf den Aufnahmebereich (3) der Antriebsspindel (1) in radialer Richtung aufweist und für eine klemmende Verbindung mit der Antriebsspindel (1) ausgebildet und dimensioniert ist.
Patent DE-202009004421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentverstellung für elektrisches Werkzeug
IPC: B25B23/147
Filed: 2009-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Drehmomentverstellung für elektrisches Werkzeug, die aus einer Aufnahme (11) und einer Drehmomenteinrichtung (21) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufnahme (11) einen Kopf (12) und einen Schaft (13) aufweist, wobei der Kopf (12) einen Aufnahmeraum (14) für ein elektrisches Werkzeug (30) ausformt, wobei auf dem Boden des Aufnahmeraums (14) ein elektrischer Verbinder (15) vorgesehen ist, der Kontakte (16) für das elektrische Werkzeug (30) besitzt,  die Drehmomenteinrichtung (21) einen Arbeitsteil (22) und einen Verstellungsteil (23) umfaßt, wobei der Arbeitsteil (22) an einem Ende mit dem Schaft (13) der Aufnahme (11) gekuppelt ist und am anderen Ende mit dem Verstellungsteil (23) verbunden ist.
Patent DE-202009008441-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur Entfernung von Schwebstoffen aus Wasser
IPC: A47L13/58
Filed: 2009-06-18
Abstract: Filtervorrichtung zur Entfernung von Schwebeteilchen aus Wasser, umfassend einen Aufnahmekörper (10) mit einem Aufnahmerohr (11) und einem Montageraum (12), wobei das Aufnahmerohr (11) und der Montageraum (12) durch ein wasserdichtes Material in zwei unabhängige Räume unterteilt sind; ferner eine Betriebseinheit (30), die einen Betriebskörper (31), eine Basis (32) und einen Übertragungsmechanismus (33) aufweist, wobei der Betriebskörper (31) mit dem Übertragungsmechanismus (33) verbunden ist und mit der Basis (32) drehbar gekoppelt ist; und des weiteren eine Filtereinheit (40), die einen Behälter (41) und ein Bodenbecken (44) aufweist, wobei der Behälter (41) in das Aufnahmerohr (11) des Aufnahmekörpers (12) eingebaut ist, der Behälter (41) mit einem Filtersieb (43) versehen und mit wenigstens einem Wassereinlaß (42) ausgestattet ist und das Filtersieb (43) als Wasserauslaß dient, das Bodenbecken (44) mit dem Behälter (41) an einer unteren Seite des Behälters (41) verbunden ist, eine Flügelanordnung (45) innerhalb des Bodenbeckens (44) angeordnet ist, die Flügelanordnung eine...
Patent DE-202009008669-U1 (DE)
Title: Hüftband zur Fixierung von Herrenoberhemden und Damenblusen am Körper des Trägers
IPC: A41F17/00
Filed: 2009-06-03
Abstract: Hüftband zur Fixierung von Herrenoberhemden und Damenblusen am Körper des Trägers, das aktiv das Herausrutschen des Oberteils aus der Beinkleidung (Hose, Rock) verhindert.
Patent DE-202009008863-U1 (DE)
Title: Neue Kreditkarte und Bargeld
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-06-27
Abstract: Das Material für die Kreditkarte, dadurch gekennzeichnet das Sie aus PLA mit Nanoversiegelung und Leuchteffekt (DualGlo) besteht und beschichtet ist.
Patent DE-202009009279-U1 (DE)
Title: Mouse mit integriertem Bewegungssensor
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-07-07
Abstract: Mouse mit integriertem Bewegungssensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor der Mouse viele weitere Funktionsweise ermöglicht mit der man einen Personal Computer noch einfacher bedienen kann.
Patent DE-202009009438-U1 (DE)
Title: Montageplatte für Motorrad, Umbau vom Gespann mit Antrieb auf Motorrad Solo (ohne Seitenwagen)
IPC: B62K27/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Die Montageplatte ist nur ein Teil im ganzen.  Die Montageplatte ist zur Hälfte einseitig rund (Radius) und die andere Hälfte ist Eckig.  Die Montageplatte besteht aus 18 mm verchromter Stahlplatte oder auch aus 18 mm Edelstahlplatte (Rostfrei).  1. Eckiger Körperteil-Befestigung der Montageplatte mit Hinterachsgetriebe.  2. Runder Körperteil-Befestigung der Montageplatte mit der Hinterradschwinge.  3. 4 Bohrungen für Schrauben.  4. Anschlagkante.  5. Bohrungen zur Verschraubung der Montageplatte mit Hinterachsgetriebe.  6. Bohrung für Hinterradachse.
Patent DE-202009011401-U1 (DE)
Title: Orthopädische Schlafauflage
IPC: A61F5/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Orthopädische Schlafauflage, insbesondere für Bauchschläfer, umfassend eine Oberseite, einen Kern und eine Unterseite, mit der Ober- und Unterseite zugeordneten und in Längsrichtung verlaufenden Seitenflächen und jeweils ein in Querrichtung verlaufendem freien Ende und einem offenen Ende, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite und die Unterseite an dem freien Ende formschlüssig miteinander verbunden sind und in Längsrichtung eine Tasche ausbilden, die von den Seitenflächen der Ober- und Unterseite begrenzt ist und in die der Kern an dem offenen Ende die Oberseite der Schlafauflage aufwölbend einlegbar ist.
Patent DE-202009011891-U1 (DE)
Title: Mobiler Röntgentisch
IPC: A61B6/00
Filed: 2009-08-26
Abstract: Mobiler Röntgentisch für vertikale und horizontale Aufnahmen ohne Umlagerung des Patienten.  Gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Die Auflageplatte besteht aus nicht metallischem Material  – Zumindest einem Schlitz in der Auflegeplatte zum Einstecken der Röntgenkassette  – Zumindest einem Schlitz in der Seitenzarge zum Einstecken der Röntgenkassette  – Abnehmbarer Teil  – Vorrichtung zum variieren der Tischhöhe
Patent DE-202009012122-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur automatischen Not-Abschaltung von elektrischen/elektronischen Geräten, durch Überwachung derer An- und Ausschaltfolgen
IPC: D06F75/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur automatischen Not-Abschaltung von elektrischen/elektronischen Geräten, durch Überwachung derer An- und Ausschaltfolgen dadurch gekennzeichnet, dass sie die elektrische/elektronische Geräte überwacht und automatisch not-abschaltet, falls diese vergessen wurden ausgeschaltet zu werden bzw. nicht mehr gebraucht werden.
Patent DE-202009014778-U1 (DE)
Title: Funktionelle Beschichtung
IPC: A61F2/82
Filed: 2009-11-02
Abstract: Funktionelle Beschichtung von Stents und Ballonkatheter gekennzeichnet dadurch, dass als Beschichtungsmaterial Dendrimere für sich oder in Kombination mit weiteren Materialien verwendet werden.
Patent DE-202009015246-U1 (DE)
Title: Staudrucksonde
IPC: G01F1/46
Filed: 2009-11-09
Abstract: Staudrucksonde zur Messung des Durchflusses von Dampf durch eine Rohrleitung (1), wobei die Staudrucksonde ein in den Rohrquerschnitt ragendes stromauf und stromab Wirkdrucköffnungen aufweisendes Sondenprofil (3) besitzt, in dem zwei mit den jeweiligen Wirkdrucköffnungen zusammenwirkende Wirkdruckkammern angeordnet sind, die ihrerseits mit Kondensatgefäßen (17, 17') verbunden sind, an die ein Differenzdruckmessumformer (22) über Kondensatentnahmen und Wirkdruckleitungen (21) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondensatgefäße (17, 17') als voneinander getrennte Hohlräume in einem kompakten Anschlusskopf (11) angeordnet sind, an die die Wirkdruckkammern angeschlossen sind und die Öffnungen (19, 19') aufweisen, die als Kondensatentnahmen fungieren und mit den Wirkdruckleitungen (21) verbunden sind.
Patent DE-202009015774-U1 (DE)
Title: Messseil-Wegsensor für druckbeaufschlagte Systeme
IPC: F15B15/28
Filed: 2009-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Wegmessung für ein entlang einer Längsachse (Y) verschiebbares Element (2), wobei das Element (2) einen teilweise von einem Gehäuse (4, 5) gebildeten Druckraum (6) begrenzt und durch innerhalb des Druckraums aufbringbaren Druck bewegbar ist, insbesondere nach Art einer Teleskopzylindereinheit (1),  a) mit einem Messseil-Wegsensor (7), welcher eine drehbar gelagerte Seiltrommel (8) zur Aufnahme eines Messseils (9) aufweist,  b) wobei das Messseil (9) mit einem Abschnitt (3) des Elements (2) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Messseil-Wegsensor (7) einen Encoder (10), insbesondere einen Drehwinkelgeber umfasst, der außerhalb des Druckraumes (6) mit der Seiltrommel (8) in Wirkverbindung bringbar ist.
Patent DE-202009017505-U1 (DE)
Title: Gurtnetz
IPC: D04G1/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Gurtnetz (A), das aus mindestens zwei Gurten (B), mindestens einem Gurtknoten (E) und mindestens vier Randknoten (F) besteht.
Patent DE-202009018240-U1 (DE)
IPC: H04L29/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: A method for improving a buffer status triggering mechanism for a mobile device of a wireless communication system comprises triggering a buffer status report for radio bearers other than a signaling radio bearer 1 after the radio bearers other than the signaling radio bearer 1 are resumed.
Patent DE-202010000542-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Erzeugung einer sacklochartigen Ausnehmung
IPC: B28D1/14
Filed: 2010-04-09
Abstract: Werkzeug zur Erzeugung einer sacklochartigen Ausnehmung in einer Bauwerkswandung, insbesondere in einer wärmegedämmten Fassade eines Bauwerks, zur Aufnahme einer Installationsdose oder dergleichen Installationsteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug aus einer zylindrischen Hülse (6) besteht, die an einem ersten Ende einen Boden (7) mit von diesem vorzugsweise nach außen abragendem Mitnehmer (8) für ein Antriebsgerät aufweist und deren Wandung an einem zweiten Ende eine sägezahnartige Feinschneide (9) bildet, wobei zusätzlich Hartmetallschneidelemente (10) daran vorgesehen sind, die vorzugsweise gegenüber der Feinschneide (9) axial vorragen.
Patent DE-202010000998-U1 (DE)
Title: Basisprofil 1
IPC: F16S3/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Das Basisprofil 1 – Fig. 1.1 – zeigt zwei verstärkte Wangen für die Aufnahme handelsüblicher Hammerkopfschrauben. Somit wurde eine Versteifung für die Direktmontage erreicht. Eine Ausführungsbeispiel der Erfindung wir anhand der Figuren 1–2 erläutert.
Patent DE-202010002680-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Tandemachse
IPC: B66F9/075
Filed: 2010-02-23
Abstract: Flurförderzeug (10), insbesondere Kommissionierstapler, umfassend – einen Rahmen (12) und – Radhalterungen (14) an dem Rahmen (12), an denen wenigstens zwei auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnete erste Laufräder (16) zur Abstützung des Flurförderzeugs (10) am Boden drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Flurförderzeug (10) mit insbesondere lösbar anmontierten Zusatzlaufradhalterungen (20) mit auf einer gemeinsamen Drehachse angeordneten Zusatzlaufrädern (22) versehen ist, die in einer Tandemachsanordnung mit den ersten Laufrädern (16) angeordnet sind, so dass die Drehachse der ersten Laufräder (16) parallel und benachbart zu der Drehachse der Zusatzlaufräder (22) liegt.
Patent DE-202010005868-U1 (DE)
Title: Doppelkugelsitzkontur zur Berstdruckerhöhung von offenen Fluidkupplungen am Dichtsitz
IPC: F16L1/14
Filed: 2010-04-20
Abstract: Doppelkugelsitzkontur (1 und 2) an einem Dichtelement (8) mit mindestens einem Konturunterbrechungselement (3) und einer darauf abgestimmten Dichtkante (3) mit einer auf die äußere Kugelradiuskontur (2) abgestimmten Sitzinnenkontur (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Nenndruckbereich der Fluidkupplung nur die innere Kugelsitzkontur (1) an der Dichtkante (3) aufliegt, im weiteren Druckanstieg über den Nenndruckbereich die äußere Kugelsitzkontur (2) sich an der Sitzinnenkontur (6) anlegt, bei weiterer Druckerhöhung immer stärker das Konturunterbrechungselement (3) zum Wirken kommt und zu steigender Inhomogenität bei der Krafteinleitung führt.
Patent DE-202010006120-U1 (DE)
Title: Wandpaneel mit einer Organisationsschiene
IPC: E04F13/072
Filed: 2010-04-27
Abstract: Wandpaneel (1) mit wenigstens einer etwa horizontal verlaufenden Organisationsschiene (3), umfassend wenigstens ein Plattenelement (10), in dem eine schlitzförmige Ausnehmung ausgebildet ist, in die ein Tragprofil (2) eingesetzt ist, das einen Aufnahmeabschnitt (2.2) zur Aufnahme der Organisationsschiene (3) an einer Versteifungsplatte (2.1) aufweist, die an der Rückseite des Plattenelementes (10) anliegt.
Patent DE-202010006683-U1 (DE)
Title: Heizstruktur, Heizvorrichtung und Hilfsmodul für Batterie
IPC: H01M10/6552
Filed: 2010-05-05
Abstract: Heizstruktur für Batterie, die zur Verbindung mit einer Batterie (2) dient, umfassend  ein Wärmeleitelement (11), das mindestens eine Wärmeaufnahmezone (111) und mindestens eine Wärmeabgabezone (112) aufweist, wobei die Wärmeabgabezone (112) der Batterie (2) zugewandt ist, und  ein Heizelement (12), das an einer Seite mindestens eine erste Heizzone (121) aufweist, die der Wärmeaufnahmezone (111) zugewandt ist und diese erhitzt.