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Patent DE-102019006250-A1 (DE)
Title: Vorabscheider für schadstoffbelastete Abluft sowie Abscheidevorrichtung mit einem Vorabscheider
Inventor: RERUCHA RAIMUND
IPC: B01D45/12
Filed: 2019-09-03
Abstract: Der Vorabscheider ist für schadstoffbelastete Abluft vorgesehen, die vorzugsweise aus einer gehäuseartigen Umkleidung einer Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken abgesaugt wird. Der Vorabscheider hat ein Gehäuse, das wenigstens einen Eintritt für die schadstoffbelastete Abluft und wenigstens einen Austritt für die Abluft aufweist und in dem wenigstens eine Dralleinrichtung untergebracht ist, die im Strömungsweg der Abluft durch das Gehäuse liegt. Damit bei einfacher konstruktiver Gestaltung eine wirksame Reinigung der Abluft möglich ist, weist die Dralleinrichtung wenigstens zwei Leitschaufeln auf, die in Strömungsrichtung der Abluft geneigt nach vorn verlaufen und jeweils eine Umlenkfläche aufweisen, die dem Eintritt des Gehäuses zugewandt ist. Der Vorabscheider ist in einer Abscheidevorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102019007662-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsanordnung zum Einstellen der Kupplungshöhe eines Fahrzeugs
Inventor: KOVACEVIC IGOR
IPC: B60G17/0195
Filed: 2019-11-05
Abstract: Verfahren (500) und Steuerungsanordnung (142, 210) zur Zusammenstellung einer Fahrzeugkombination (200), die ein angetriebenes Fahrzeug (100a, 100b) und eine Frachtbeförderungseinheit (110) umfasst. Das Verfahren (500) umfasst das Erlangen (501) der Kupplungshöhe (h0) der von einem ersten angetriebenen Fahrzeug (100a) aufzunehmenden Frachtbeförderungseinheit (110) in Zuordnung zu einer Identitätsreferenz der Frachtbeförderungseinheit (110); Bestimmen (503) eines ersten angetriebenen Fahrzeugs (100a), das die Frachtbeförderungseinheit (110) aufnehmen soll; und Liefern (506) der erlangten (501) Kupplungshöhe (h0) der Frachtbeförderungseinheit (110) an das bestimmte (503) erste angetriebene Fahrzeug (100a), wodurch eine Einstellung der Kupplungshöhe (h1) des ersten angetriebenen Fahrzeugs (100a) so ermöglicht wird, dass sie der Kupplungshöhe (h0) der Frachtbeförderungseinheit (110) entspricht.
Patent DE-102019109864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten plattenförmiger Werkstücke
Inventor: NIEBUR DIRK
IPC: B65G47/24
Filed: 2019-04-15
Abstract: Bei dem Verfahren zum Ausrichten plattenförmiger Werkstücke (1) wird ein plattenförmiges Werkstück (1), insbesondere aus Holz oder Holzersatzstoffen, von einer Handlingvorrichtung (4) mit einer, insbesondere zum Anheben und Ablegen des plattenförmigen Werkstücks (1) ausgelegten, Lastaufnahmeeinrichtung (41, 42) in Eingriff gebracht und auf einer Ablage (5) abgelegt. Auf der Ablage (5) wird das Werkstück (1) mit wenigstens einer ersten Schmalseite in Richtung wenigstens eines ersten Anschlages (2, 3) verschoben. Die Handlingvorrichtung (4) verfügt über eine Mitnehmereinrichtung (43), die bei Mitnahme des plattenförmigen Werkstücks (1) eine Drehung desselben um eine Achse senkrecht zur durch das plattenförmige Werkstück (1) beschriebenen Ebene ermöglicht. Das plattenförmige Werkstück (1) wird nach Ablegen auf der Ablage (5) lediglich von der Mitnehmereinrichtung (43), ohne weiteren Eingriff mit der Lastaufnahmeeinrichtung (41, 42), erfasst und durch Bewegen der Mitnehmereinrichtung (43) relativ zur Ablage gegen den wenigstens einen Anschlag (2, 3) gefahren wird.
Patent DE-102019110198-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Detektieren eines Fehlerzustands eines Gargeräts
Inventor: BRINKMANN TORSTEN
IPC: F24C15/32
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (10) mit einem Garraum (14), einem Entlüftungskanal (30, 36), durch den der Garraum (14) entlüftet werden kann, einem Sensor (44), der dem Entlüftungskanal (30, 36) zugeordnet ist, und einer Auswerteschaltung (42), die einen Eingang (50) für ein Signal des Sensors (44), mindestens einen weiteren Eingang (52) für ein Signal, das einen Betriebszustand des Gargeräts (10) angibt, sowie einen Ausgang aufweist, durch den ein Fehlersignal (FS) ausgegeben werden kann, das eine Undichtigkeit des Garraums (14) anzeigt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Detektieren eines Fehlerzustands eines solchen Gargeräts (10), bei dem die Auswerteschaltung (42) das Signal des Sensors (44) mit einem Erwartungswert vergleicht, der aufgrund des über den weiteren Eingang (52) erfassten Betriebszustandes des Gargeräts (10) vorliegen sollte, und bei einer Abweichung, die oberhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs liegt, ein Fehlersignal (FS) ausgibt.
Patent DE-102019111955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Applikation elektronischer Bauelemente auf Fahrzeugbauteile
Inventor: HEUKE MARKUS
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken einer Außenhaut eines Fahrzeugbauteils, wobei in einem Bereitstellungsschritt das Fahrzeugbauteil als dreidimensionales Formteil zur Verfügung gestellt wird und in einem auf den Bereitstellungsschritt folgenden Druckschritt mindestens ein elektrisches Funktionsmaterial auf mindestens eine Teilfläche einer Außenhaut des Fahrzeugbauteils gedruckt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019112192-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Reduzierung des Kühlmittelvolumens für Automobilanwendungen
Inventor: MYERS JOHN W
IPC: F01P11/02
Filed: 2019-05-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung für das aktive Kühlmittelvolumenreduzierungsmanagement in einem Kühlmittelumleiter mit einem druckbeaufschlagten Behälter für Automobilanwendungen. Insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umleiten des Kühlmittelstroms um einen druckbeaufschlagten Kühlmittelbehälter herum, bis der Motor die Betriebstemperatur erreicht hat, unter Verwendung einer Kühlmittel-Bypasskammer und eines Bypass-Absperrventils und dergleichen.
Patent DE-102019113073-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Senkung der Menge von Acrylamid während der Hitzebehandlung von Lebensmitteln mit Backtriebmittelwirkung
Inventor: BRENDLER DOMINICUS
IPC: A23L5/20
Filed: 2019-05-17
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur wesentlichen Senkung, bis hin zur vollkommenen Unterbindung der in situ-Bildung von Acrylamid während der thermalen Herstellungsprozesse von Lebensmitteln wie etwa beim Backen, Braten oder Frittieren. Es kommen, erfindungsgemäß, eine kostengünstige Kombination von zwei oder mehreren zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffen zum Einsatz welche die Bildung von Acrylamid unterdrücken und gleichzeitig eine effiziente Funktionalität als Backtriebmittel aufweisen. Die Methode kommt ohne den Einsatz von teuren Enzymen oder Vitaminen aus.
Patent DE-102019113316-A1 (DE)
Title: Bolzenkompressionsbegrenzer
Inventor: GRIFFITHS LEONARD
IPC: F16B43/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Bolzenkompressionsbegrenzer beinhaltet eine Tellerfeder, die eine Last auf einen Flansch einer Bolzenanordnung aufbringt, und eine Komponente, die eine Last auf einen innerhalb des Flansches positionierten Begrenzer aufbringt, wobei der Begrenzer von der Oberseite des Flansches entfernt ist. Die auf den Flansch aufgebrachte Last ist ein erstes Verhältnis und die auf den Begrenzer aufgebrachte Last ist ein zweites Verhältnis zur gesamten aufgebrachten Last, wenn ein Bolzen der Bolzenanordnung angezogen wird.
Patent DE-102019115680-A1 (DE)
Title: Hochfestes sphärogusseisen mit guter schweissbarkeit und maschineller bearbeitbarkeit
Inventor: LI HUAXIN
IPC: F16H57/032
Filed: 2019-06-10
Abstract: Es werden eine Sphärogusslegierung und Kraftfahrzeugkomponenten, wie etwa Differential- und Antriebsachsenkomponenten, bereitgestellt. Die Sphärogusslegierung kann Eisen, zu etwa 3,1-3,3 Gew.-% Kohlenstoff, zu etwa 2,7-4,3 Gew.-% Silicium, zu etwa 0,15-0,40 Gew.-% Mangan, zu etwa 0-0,10 Gew.-%Magnesium, zu etwa 0-0,2 Gew.-% Nickel, zu etwa 0-0,4 Gew.-% Kupfer, zu etwa 0-0,30 Gew.-% Chrom, zu etwa 0-0,03 Gew.-% Phosphor und zu etwa 0-0,02 Gew.-% Schwefel enthalten. Die Sphärogusslegierung kann nach dem Gießen eine Reißfestigkeit von mindestens 620 MPa aufweisen. Diese Legierung weist eine vorteilhafte Schweißbarkeit auf, sodass sie mit Bauteilen aus Stahl ohne wesentliche Vorerwärmungs- oder Nacherwärmungsbehandlung für eine starke und zähe Schweißverbindung verschweißt werden kann, und sie weist eine gute maschinelle Bearbeitbarkeit auf, um umfassende maschinelle Bearbeitungsschritte zu ermöglichen.
Patent DE-102019120113-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Schadstoffausstoßreduzierung und Reichweitenerhöhung eines Fahrzeugs
Inventor: PRZYMUSINSKI ACHIM
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Reduzierung eines Schadstoffausstoßes und/oder zur Reichweitenerhöhung eines Fahrzeugs, umfassend die Verfahrensschritte:d) Ermitteln erster Fahrzeugdaten mittels eines ersten Sensors eines Infrastruktursystems und/oder eines zweiten Sensors des Fahrzeugs;e) Ermitteln von Infrastrukturdaten mittels des ersten Sensors und/oder eines dritten Sensors des Infrastruktursystems;f) Bestimmen von Betriebsparametern des Fahrzeugs mittels des Infrastruktursystems, welche auf den ersten Fahrzeugdaten und den Infrastrukturdaten basieren, und Übermitteln der Betriebsparameter mittels des Infrastruktursystems an das Fahrzeug mittels einer ersten Kommunikationsverbindung, wobei unter Verwendung der Betriebsparameter durch das Fahrzeug der Schadstoffausstoß reduziert und/oder die Reichweite erhöht wird.
Patent DE-102019120603-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum aufladen eines getriebeakkumulators
Inventor: SLAYTON JOSEPH SCOTT
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Getriebebaugruppe, die ein Kupplungssystem, einen Akkumulator und eine Steuerung beinhaltet. Das Kupplungssystem kann eine Flussquelle beinhalten. Der Akkumulator kann mit der Flussquelle über ein Magnetventil selektiv in Verbindung stehen. Die Steuerung kann dazu programmiert sein, in Reaktion auf das Erfassen eines Fahrzeugstopps und einer Aufladung des Akkumulators unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwerts einen Befehl zum Öffnen des Magnetventils auszugeben, um den Akkumulator schnell von der Flussquelle aufzuladen. Der vorgegebene Schwellenwert kann ein Akkumulatordruck zwischen 700 kPa und 900 kPa sein. Die Steuerung kann ferner dazu programmiert sein, in Reaktion auf das Erfassen, dass der Akkumulator auf oder über den vorgegebenen Schwellenwert aufgeladen ist, einen Abschaltbefehl an einen Motor auszugeben, der mit der Getriebebaugruppe in Verbindung steht, und einen Schließbefehl an das Magnetventil auszugeben. Die Flussquelle kann ein Pumpenausgabekreis oder ein Leitungsdruckkreis sein.
Patent DE-102019121513-A1 (DE)
Title: Automatische Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: KUWAHARA KEISUKE
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-08-09
Abstract: Eine automatische Fahrassistenzvorrichtung enthält einen Speicher, einen Eigene-Fahrzeugposition-Schätzer, eine Routeninformation-Eingabevorrichtung, einen Fahrtroutensetzer sowie ein Automatische-Fahrt-Steuergerät, das einen Umleitungsanfragebestimmer, einen Kurskomparator und einen Kursänderungsdurchführbarkeitsbestimmer enthält. Das Automatische-Fahrt-Steuergerät veranlasst, dass ein eigenes Fahrzeug automatisch entlang einer vom Fahrtroutensetzer bestimmten Fahrtroute fährt. Wenn der Umleitungsanfragebestimmer bestimmt, dass, in Antwort auf eine Umleitungsanfrage, eine neue Fahrtroute konstruiert ist, liest der Kurskomparator eine Kandidatroute der neuen Fahrtroute, vergleicht die Kandidatroute mit der vor der Umkonstruktion bestimmten Fahrtroute, und bestimmt, ob eine Routenänderung gesetzt ist. Wenn durch den Kursänderungsdurchführbarkeitsbestimmer bestimmt wird, dass die Routenänderung nicht durchführbar ist, veranlasst das Automatische-Fahrt-Steuergerät, dass das eigene Fahrzeug entlang der vor der Umkonstruktion bestimmten Fahrtroute automatisch weiterfährt.
Patent DE-102019125288-A1 (DE)
Title: Verfärbungsschutz mittels speichersystem
Inventor: SCHAEFER SASCHA
IPC: A01P17/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Duftstoff- und Insektenabwehrmittelvorläuferverbindung der Formel (I), die sich von Dihydraziden und Duftstoff- bzw. Insektenabwehrmittelaldehyden und -ketonen ableiten, sowie weiterhin ein Verfahren zur Inhibierung von Verfärbungen von Mitteln, insbesondere Wasch- und Reinigungsmitteln, kosmetischen Mitteln, Lufterfrischern und Insektenabwehrmitteln, unter Verwendung entsprechender Vorläuferverbindungen.
Patent DE-102019125991-A1 (DE)
Title: Radar-Vorrichtung und Radar-Verfahren
Inventor: KISHIGAMI TAKAAKI
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine Radar-Vorrichtung (110) enthält eine Vielzahl von Sendeantennen (1108) und einen Sendekreis (1100), der Sendesignale durch ein Verwenden der Vielzahl von Sendeantennen (1108) sendet. In einer virtuellen Empfangsgruppe, die eine Vielzahl von virtuellen Antennen enthält, gebildet aus einer Vielzahl von Empfangsantennen (1202) und der Vielzahl von Sendeantennen (1108), sind Anordnungspositionen von mindestens zwei der virtuellen Antennen untereinander dieselben, und sind Sendeintervalle der Sendesignale, die sequentiell von Sendeantennen (1108) gesendet werden, die den mindestens zwei virtuellen Antennen unter der Vielzahl von Sendeantennen (1108) entsprechen, ein gleiches Intervall.
Patent DE-102019129093-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebeeinrichtung mit schaltbarem Übersetzungsverhältnis
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-10-29
Abstract: Hybridgetriebeeinrichtung mit einer ersten Getriebeeingangswelle (1), zum Aufnehmen von Antriebsleistung von einer ersten Antriebsmaschine (VKM) und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (7) zum Aufnehmen von Antriebsleistung von einer zweiten Antriebsmaschine (EMA), welche als elektromechanischer Energiewandler ausgebildet ist, mit einer Getriebegehäuseeinrichtung (0) und mit einer Getriebeausgangswelle (2) zum Abgeben von Antriebsleistung an einen Kraftfahrzeugantriebsstrang und mit einem ersten Planetengetrieberadsatz mit einem ersten Hohlrad (H1), einem ersten Sonnenrad (S1) und einem ersten Planetenradträger (PT1) auf welchem wenigstens ein erstes Planetenrad (P1) drehbar gelagert ist undmit einem zweiten Planetengetrieberadsatz mit einem zweiten Hohlrad (H2), einem zweiten Sonnenrad (S2) und einem zweiten Planetenradträger (PT2) auf welchem wenigstens ein zweites Planetenrad (P2) drehbar gelagert ist undmit einem dritten Planetengetrieberadsatz mit einem dritten Hohlrad (H3), einem dritten Sonnenrad (S3) und einem dritten Planetenradträger (PT3) auf welchem wenigstens ein drittes Planetenrad (P3) drehbar gelagert ist,wobei die zweite Antriebsmaschine (EMA) mittels der zweiten Getriebeeingangswelle (7) mit dem ersten Sonnenrad (S1) drehfest verbunden ist und wobei die erste Antriebsmaschine (VKM) mit der ersten Getriebeeingangswelle drehfest verbindbar ist und wobei die erste Getriebeeingangswelle (1) mit dem ersten Planetenradträger (PT1) drehfest verbunden ist und wobei das erste Hohlrad (H1) mit einer ersten Bremseinrichtung (B05) mit einem Getriebegehäuse (0) selektiv drehfest verbindbar ist und wobei das dritte Hohlrad (H3) mittels einer zweiten Bremseinrichtung (B04) mit dem Getriebegehäuse (0) selektiv drehfest verbindbar ist und wobei der erste Planetenradträger (PT1) und der zweite Planetenradträger (PT2) drehfest miteinander verbunden sind und mit einer Vielzahl von Schaltelementen (B04, B05, K26, K35, K36) zum selektiv drehfesten Verbinden unterschiedlicher Elemente der drei Planetengetrieberadsätze zum Bilden unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen der ersten Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2), dadurch gekennzeichnet, dassdas zweite Sonnenrad (S2) und das erste Hohlrad (H1) dauerhaft drehfest mittels einer ersten Verbindungswelle (5) miteinander verbunden sind unddass das dritte Sonnenrad (S3) und das zweite Sonnenrad (S2) über eine als erste Kupplungseinrichtung (K35) ausgebildetes Schaltelement selektiv drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019129107-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für Bildanalyse unter Verwendung von Umgrenzungserfassung
Inventor: VISWANATH PRASHANTH
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und System für Bildanalyse bereit, die das Aufnehmen von Bildern von der Umgebung eines Kraftfahrzeugs durch eine Bildaufnahmevorrichtung, wobei die Bilder überlappende Instanzen mindestens eines Objekttyps umfassen, und das Verarbeiten der Bilder durch ein neuronales Faltungsnetzwerk für semantische Segmentierung umfassen, um jede Instanz des Objekttyps zu identifizieren, die durch eine Umrisslinie der entsprechenden Instanz umgrenzt ist. Das neuronale Faltungsnetzwerk für semantische Segmentierung umfasst ein neuronales Faltungsnetzwerk für Umgrenzungserfassung, wobei das neuronale Faltungsnetzwerk für Umgrenzungserfassung die Umrisslinie jeder entsprechenden überlappenden Instanz bestimmt. Das neuronale Faltungsnetzwerk für Umgrenzungserfassung umfasst Klassen zum Erfassen von Umgrenzungen jeder entsprechenden überlappenden Instanz.
Patent DE-102019129869-A1 (DE)
Title: Herstellung von Grünkörpern aus Na-β-Aluminat
Inventor: RÖSLER JOHANNES
IPC: B28B1/26
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines sinterfähigen Grünkörpers aus über Bindemittel verklebten Natrium-β-Aluminat- und/oder Vorläufer-Partikeln mittels Schlickerguss, wobei ein gießfähiger Schlicker, die Partikel sowie Dispergier- und Bindemittel beinhaltend, in eine Gussform eingebracht und nach Verfestigung als Grünkörper entformt wird.
Patent DE-102019134899-A1 (DE)
Title: Gasgenerator insbesondere für ein fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: WEBER BERND
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasgenerator (10), insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit einer Anzündeinheit (80), umfassend ein Halteelement (16), einen Anzünder (70) und einen Sockel (30), wobei der Sockel (30) durch eine einzige Kunststoffeinspritzung gebildet ist, derart dass der Anzünder (70) in den Sockel (30) eingebettet und der Sockel (30) an das Halteelement (16) angespritzt ist, wobei eine Membran (36) vorgesehen ist, welche eine innere erste Öffnung (33) des Halteelements (16) hermetisch verschließt.
Patent DE-102019200960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung einer Hologrammfolie
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G03H1/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Hologrammfolie (100), das folgende Schritte umfasst:- Einbringen der Hologrammfolie (100) in ein einen oberen Formstempel (10) und einen unteren Formstempel (20) aufweisendes Spritzgießwerkzeug (1), wobei die Hologrammfolie (100) auf dem unteren Formstempel (20) flächig zur Auflage gebracht wird, und ein erster Zwischenraum zwischen dem oberen Formstempel (10) und der Hologrammfolie (100) bereitgestellt wird;- Einspritzen eines ersten transparenten Lacks in den ersten Zwischenraum zwischen dem oberen Formstempel (10) und der Hologrammfolie (100) zur Bereitstellung einer oberen Beschichtung (200);- Nach zumindest teilweiser Aushärtung des ersten transparenten Lacks, Zurückfahren des unteren Formstempels (20), unter Bereitstellung eines zweiten Zwischenraums zwischen dem unteren Formstempel (20) und der Hologrammfolie (100);- Einspritzen eines zweiten transparenten Lacks in den zweiten Zwischenraum zwischen dem unteren Formstempel (20) und der Hologrammfolie (100) zur Bereitstellung einer unteren Beschichtung (500) der Hologrammfolie (100);- Nach vollständiger Aushärtung des ersten und des zweiten transparenten Lacks, Entnehmen der derart beschichteten Hologrammfolie (100) aus dem Spritzgießwerkzeug (1); und- Positionieren und Fixieren der derart beschichteten Hologrammfolie in einem Halterahmen (2000).
Patent DE-102019203769-A1 (DE)
Title: Integrierte Startergenerator-Gasverdichter-Vorrichtung, Verfahren zu deren Betrieb und Kraftfahrzeug mit einer Startergenerator-Gasverdichter-Vorrichtung
Inventor: BENKERT MAXIMILIAN
IPC: F02B67/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Offenbart wird eine integrierte Startergenerator-Gasverdichter-Vorrichtung (V), aufweisend:- eine elektrische Maschine (EM) mit einer Welle (WL);- eine Riemenscheibe (RS);- eine Kompressorstufe (KS);- wobei die elektrische Maschine (EM) über die Welle (WL) zur Drehmomentübertragung mit der Kompressorstufe (KS) und der Riemenscheibe (RS) verbunden oder verbindbar ausgeführt ist.
Patent DE-102019205214-A1 (DE)
Title: Multimediagerät, Multimediaanordnung mit dem Multimediagerät und Verfahren zur Übertragung eines optischen Codes mit der Multimediaanordnung
Inventor: NOVAK JOSEF
IPC: G06K19/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Es wird ein Multimediagerät 2 mit einer Anzeigeeinrichtung 6 zur Anzeige von mindestens einem optischen Code 5, wobei der optische Code 5 zur Erfassung durch ein Lesegerät 3 ausgebildet ist, vorgeschlagen, wobei das Multimediagerät 2 eine Kodierungseinrichtung 4 aufweist, wobei die Kodierungseinrichtung 4 ausgebildet ist, Betriebsdaten des Multimediageräts 2 als den optischen Code 5 zu kodieren.
Patent DE-102019205850-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Startvorgangs eines Flugautomobils, sowie ein System zum Betreiben eines entsprechenden Flugautomobils
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: B64F1/34
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Startvorgangs eines Flugautomobils (2), bei welchem eine Startenergie für das Flugautomobil (2) erzeugt wird, wobei ein Energieerzeuger (3), der separat zum Flugautomobil (2) ausgebildet ist, mit zumindest einem verformbaren Band (4) direkt mit einer Propellereinheit (10) des Flugautomobils (2) verbunden wird. Eine externe Startenergie wird für einen Propeller (9) der Propellereinheit (10) dadurch erzeugt, dass das verformbare Band (4) betätigt wird und dadurch die Drehzahl des Propellers (9) erhöht wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (1) zum Betreiben eines entsprechenden Flugautomobils (2).
Patent DE-102019208249-A1 (DE)
Title: Sende-Empfangsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Sende-Empfangsvorrichtung
Inventor: EHRENTRAUT HERBERT
IPC: H04B7/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sende-Empfangsvorrichtung (11) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Send-Empfangsvorrichtung (11) für eine Mobilfunkfunktionalität als Komponenten (37) aufweist: eine Antennenstruktur (20), eine mit der Antennenstruktur (20) gekoppelte HF-Frontendeinheit (21) und eine mit der HF-Frontendeinheit (21) gekoppelte Recheneinrichtung (22). Die Erfindung sieht vor, dass die Sende-Empfangsvorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, mittels einer oder einigen oder jeder der Komponenten (37) zusätzlich ein Radarsignal (35) zu verarbeiten, wobei für das Radarsignal (35) elektromagnetische Wellen (33) mit Frequenzen (f2) vorgesehen sind, die sich von einer Mittenfrequenz (f1) der elektromagnetischen Wellen (18, 19) des jeweiligen Mobilfunksignals (17) um weniger als den Faktor 5 unterscheiden.
Patent DE-102019214933-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: SCHROEDER CARSTEN
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Sitzanordnung beinhaltet eine erste Rückenlehne und eine zweite Rückenlehne. Die erste Rückenlehne kann einen oberen Abschnitt der ersten Rückenlehne und einen unteren Abschnitt der ersten Rückenlehne beinhalten. Die zweite Rückenlehne kann einen oberen Abschnitt der zweiten Rückenlehne und einen unteren Abschnitt der zweiten Rückenlehne beinhalten. Die Sitzanordnung kann des Weiteren einen Rückenlehnen-Zwischenteilabschnitt beinhalten, der einen oberen Zwischenabschnitt und einen unteren Zwischenabschnitt beinhaltet. Der untere Abschnitt der ersten Rückenlehne und der untere Abschnitt der zweiten Rückenlehne können auf gegenüberliegenden Seiten des unteren Zwischenabschnitts angeordnet sein. Die Sitzanordnung kann darüber hinaus einen Trägerrahmen beinhalten, mit dem der obere Abschnitt der ersten Rückenlehne, der obere Abschnitt der zweiten Rückenlehne und der obere Zwischenabschnitt verbunden sein können. Zumindest einer des oberen Abschnitts der ersten Rückenlehne, des unteren Abschnitts der zweiten Rückenlehne und des oberen Zwischenabschnitts kann einstellbar mit dem Trägerrahmen verbunden sein.