baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212807-A1 (DE)
Title: Schaltmodul, Differentialsperre, Gangschaltung und Achszuschaltung
Inventor: BRILKA TOBIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul (20) für eine Differentialsperre, für eine Gangschaltung oder für eine Achszuschaltung, umfassend ein elastisches Rückstellelement (24) und ein Zylinder-Kolben-Aggregat (30), wobei das Rückstellelement (24) das Zylinder-Kolben-Aggregat (30) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt. Das erfindungsgemäße Schaltmodul (20) zeichnet sich dadurch aus, dass das Zylinder-Kolben-Aggregat (30) als doppelwirkendes Zylinder-Kolben-Aggregat (30) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verteilergetriebe, ein entsprechendes Schaltgetriebe und eine entsprechende Achszuschaltung.
Patent DE-102016212862-A1 (DE)
Title: Leistungseinheit für ein elektrisches Lenksystem
Inventor: JOCHAM REINHOLD
IPC: H02K9/22
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Leistungseinheit (10) für ein elektrisches Lenksystem umfassend Motorgehäuse (20) zur Unterbringung eines Motors, einen Kühlkörper (30) und eine auf dem Kühlkörper (30) angeordnete Ansteuerelektronik (40) für den Motor. Der Kühlkörper (30) und das Motorgehäuse (20) sind derartig miteinander verbunden, dass ein Wärmeaustausch von der Ansteuerelektronik (40) über den Kühlkörper (30) auf das Motorgehäuse (20) möglich ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der Kühlkörper (30) zumindest teilweise mit dem Motorgehäuse (20) mittels Verstemmen oder auch Verschweißen oder auch Verschrauben verbunden ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Zusammenbau einer Leistungseinheit (10) aufweisend ein Motorgehäuse (20) zur Unterbringung eines Motors, einen Kühlkörper (30) und eine auf dem Kühlkörper (30) angeordneten Ansteuerelektronik (40) für den Motor. Dabei erfolgt eine Verbindung zwischen Kühlkörper (30) und dem Motorgehäuse (20) mittels Verstemmen und/oder Verschweißen und/oder Verschrauben.
Patent DE-102016213550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Referenzposition eines Aktors eines elektrischen Zentralausrückers
Inventor: WANG XIAOLU
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Referenzposition eines Aktors eines elektrischen Zentralausrückers, bei welchem die Referenzposition des Aktors durch ein Verfahren des Aktors gegen einen unteren Anschlag (A) ermittelt wird und anschließend die ermittelte Referenzposition plausibilisiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine zuverlässige Plausibiliserung bei einem elektrischen Zentralausrücker erfolgt, wird zur Plausibilisierung zunächst der Aktor in Richtung einer höheren Aktorposition verfahren und geprüft, ob der Aktor innerhalb einer vorgegebenen Zeit eine minimale Positionsdifferenz zwischen der ermittelten Referenzposition und der aktuellen Aktorposition zurückgelegt hat, wobei auf eine fehlerhaft bestimmte Referenzposition geschlossen wird, wenn der Aktor eine kleinere als die minimale Positionsdifferenz in der vorgegebenen Zeit zurückgelegt hat.
Patent DE-102016213709-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei sechs Schaltelemente (A, A1, B, C, D, D1, E, F) vorgesehen sind, sodass zumindest sieben Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem dritten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) mit einem dritten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem ersten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbindbar ist und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102016215898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Navigationsvorrichtung, Navigationsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Navigationsvorrichtung (11), um zu einer aktuellen Reise, z.B. einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs, ein Navigationsziel (14) für eine Navigationsassistenz einzustellen, wobei Routendaten (27) zeitlich vorangegangener Reisen (26) gespeichert sind und ein aktueller Reisekontext (24) der aktuellen Reise ermittelt wird und auf der Grundlage des aktuellen Reisekontextes (24) aus dem Routenspeicher (25) die Reiseziele (29) mehrerer vorangegangener Reisen (26) ermittelt werden. Die Erfindung sieht vor, dass mehrere geographische Regionen (36, 37, 38) bestimmt werden, von denen jede mehrere mögliche Reiseziele der aktuellen Reise umfasst, wobei jedes mögliche Reiseziel in zumindest zwei unterschiedlich großen Regionen (37, 38) liegt, und diejenige der Regionen (36, 37, 38) als Zielregion ausgewählt wird, die jedes der ermittelten Reiseziele (29) enthält und die die kleinste der jedes der ermittelten Reiseziele (29) umfassenden Regionen (36, 37, 38) ist, und eine Regionsadresse (39) der Zielregion als Navigationsziel (14) eingestellt wird.
Patent DE-102016217203-A1 (DE)
Title: Injektor mit Kühleinrichtung
Inventor: ARNDT STEFAN
IPC: F02M53/04
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Einen Kraftstoffinjektor zum Einbringen eines Kraftstoffs, umfassend einen Ventilsitz (3), welcher an einem Injektorkörper (2) angeordnet ist, wenigstens eine Spritzöffnung (4), welche im Injektorkörper (2) vorgesehen ist, ein Schließelement (6), welches am Ventilsitz (3) die wenigstens eine Spritzöffnung (4) freigibt und verschließt, und eine Kühleinrichtung (5), welche eingerichtet ist, den Injektorkörper (2) an einem die Spritzöffnung (4) aufweisenden Endbereich gezielt zu kühlen
Patent DE-102016218473-A1 (DE)
Title: Elektronische Schließanlage und Verfahren zum Betrieb einer elektronischen Schließanlage
Inventor: KRÜMPEL LOTHAR
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Bei einer elektronischen Schließanlage werden Schließberechtigungen von einer immobilen Datenbank (6) über einen mobilen Computer (7) auf einen Aktiv-Schlüssel (2) übertragen. Der Aktiv-Schlüssel (2) vermag anschließend ohne Datenverbindung zu der Datenbank (6) die Schließberechtigungen in eine Türkomponente (1) hineintragen. Weiterhin hat der Aktiv-Schlüssel (2) einen Energiespeicher (9) zur Versorgung eines Sperrmechanismus (8) einer Türkomponente (1) mit elektrischem Strom.
Patent DE-102016219269-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrzeugen und Fahrerassistenzsystem
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: G06V10/44
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems, wobei mindestens ein Abbild (1) eines Sichtfelds mittels einer Kamera erzeugt wird, Lichtquellen (2) innerhalb des mindestens einen Abbildes (1) identifiziert werden, die Lichtquellen paarweise auf Symmetrie untersucht werden, und bei Feststellung von Symmetrie ein Signal zur Erkennung eines Fahrzeugs (3) erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes Fahrerassistenzsystem.
Patent DE-102016220698-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: GUCKLER ROLAND
IPC: H02H5/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein medizinisches Gerät umfasst eine Steuerungseinrichtung (401), einen Bewegungssensor (402), mit welchem ein Bewegungswert ermittelbar ist, einen Lagesensor (404), mit welchem eine Winkellage im Raum detektierbar ist und eine Zeitmesseinrichtung (406) mit der eine Zeitspanne ermittelbar ist. Die Steuerungseinrichtung (401) ist derart ausgebildet, dass ein Abschaltsignal erzeugbar ist, wenn während der gesamten Zeitspanne der Bewegungswert einen Schwellwert unterschreitet und gleichzeitig der Lagesensor (404) einen Neigungswinkel relativ zu einer Ablageebene detektiert, der in einem definierten Ablagewinkelbereich liegt.
Patent DE-102016222721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ausgeben eines kombinierten minimalverbrauchs eines kraftfahrzeugs
Inventor: DAHLHAUS JAN
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines kombinierten Minimalverbrauchs eines Kraftfahrzeugs: Dazu wird ein Fahrschlauch für eine mit dem Kraftfahrzeug gefahrene Wegstrecke auf Basis einer streckenbezogenen Eingangsgröße und einer höchstgeschwindigkeitsbezogenen Eingangsgröße bestimmt. Zur Bestimmung des Fahrschlauchs wird die Wegstrecke in ein oder mehrere Segmente unterteilt und bezüglich der Segmente jeweils eine Maximalgeschwindigkeit und eine Minimalgeschwindigkeit bestimmt. Basierend darauf wird der theoretische Minimalverbrauch für die mit dem Kraftfahrzeug gefahrene Wegstrecke und deren Segmente mittels eines Energiebedarfsmodells und einer Trajektorien-Optimierung berechnet. Zudem wird ein tatsächlicher Energiebedarf für die mit dem Kraftfahrzeug gefahrene Wegstrecke und deren Segmente bestimmt. Mittels Auswählen des jeweils geringeren Energiebedarfs für die Segmente der Wegstrecke aus dem theoretischen Minimalverbrauch und dem tatsächlichen Energiebedarf wird der kombinierte Minimalverbrauch berechnet und schließlich ausgegeben.
Patent DE-102016223694-A1 (DE)
Title: Verwendung von, insbesondere bei einer Biodieselherstellung erzeugtem, Glycerin
Inventor: ÜBLER MATTHIAS
IPC: C09K5/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von, insbesondere bei einer Biodieselherstellung einer Biodieselraffinerie hergestelltem, Glycerin als Energiespeichermaterial zur Wärmespeicherung und/oder Strombereitstellung.
Patent DE-102016223906-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit einem von den Pendelmassen umschlossenen Kunststoffring
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle einer Brennkraftmaschine in einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten. Das Fliehkraftpendel (1) umfasst zumindest zwei in Umfangsrichtung hintereinander positionierte Pendelmassen (8), die zwischen zwei Trägerflanschen (3, 4) eingesetzt und über Laufrollen (9) sowie zugehörige Pendelbahnen (16) und Kulissenbahnen (17) geführt sind, zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments. Die Pendelmassen (8) umschließen außenseitig beabstandet einen Kunststoffring (10), der an zumindest einem Trägerflansch (3, 4) geführt ist, wobei radial ausgerichtete Nasen (13) des Kunststoffrings (10) einen tangentialen Anschlag für die Pendelmassen (8) bilden.Der Dämpfungsring (10) ist im eingebauten Zustand von zumindest einem in axialer Richtung wirkenden Federelement kraftschlüssig beaufschlagt.
Patent DE-102016224296-A1 (DE)
Title: Elektrische heizvorrichtung
Inventor: SCHWARZER ANDREAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein PTC-Heizelement (40) mit einem Heizelementgehäuse (134), das zumindest ein PTC-Element (120) und das PTC-Element (120) bestromende und Kontaktzungen (42) für eine elektrische Steckverbindung ausformende Kontaktbleche (128) für den elektrischen Anschluss von elektrisch mit dem PTC-Element (120) verbundenen Elektroden (130) als bauliche Einheit fügt, wobei das PTC-Element (120) zumindest an einer seiner beiden Hauptseitenflächen (122) mit einer Isolationslage (124) abgedeckt ist. Ein kostengünstig herzustellendes PTC-Heizelement (40) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelementgehäuse einen spritzgegossenen Kunststoffrahmen (134) aufweist, der die Isolationsplatte (124) lediglich randseitig einfasst und gegenüberliegende Rahmenöffnungen (136) definiert, hinter denen das PTC-Element (120) mit seinen Hauptseitenflächen (122) freilegt.
Patent DE-102016225771-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: H01R39/42
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere eine Startvorrichtung zum Andrehen einer Brennkraftmaschine, mit einem Rotor (37), der eine Drehachse (242) aufweist, mit einem Kommutator (45), aufweisend einen Kollektor (52), mit einer Kollektoroberfläche (218) und mit der Kollektoroberfläche (218) wechselwirkenden Kontaktelementen (58), die jeweils eine Kontaktelementoberfläche (216) aufweisen, wobei mindestens ein Kontaktelement (58) durch eine Stelleinrichtung (220) mittels eines Stellelements (223) von der Kollektoroberfläche (218) abhebbar ist, wobei das Stellelement (223) zwischen einem Bereich (245) einer Kollektorlamelle (55) des Kollektors (52) und einer Kontaktelementoberfläche (216) angeordnet ist.
Patent DE-102017003246-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit druckempfindlichem Tastschalter
Inventor: SCHWIND MATTHEW
IPC: H03K17/965
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für ein elektrisches Haushaltsgerät weist eine Deckplatte (10), die ein Bedienfeld (18) für einen durch einen Benutzer zu betätigenden Tastschalter definiert, eine Trägerplatte (16), die auf einer dem Benutzer abgewandten Seite der Deckplatte (10) mit Abstand zu dieser angeordnet ist, und ein Sensorelement (38, 38') zum Erfassen einer durch eine Druckbetätigung des Bedienfeldes (18) auf das Sensorelement ausgeübten Krafteinwirkung auf. Das Sensorelement (38, 38') des druckempfindlichen Tastschalters ist derart ausgestaltet und auf der Trägerplatte (16) angeordnet, dass im unbetätigten Zustand des Tastschalters eine Kraft auf das Sensorelement ausgeübt wird und das Sensorelement ein elektrisches Sensorsignal erzeugt, und bei einer Druckbetätigung des Bedienfeldes eine andere Kraft auf das Sensorelement ausgeübt wird und das Sensorelement eine Veränderung des elektrischen Sensorsignals erzeugt.
Patent DE-102017004536-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur vorausschauenden Geschwindigkeitsbeeinflussung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREUND CHRISTIAN
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-05-11
Abstract: Eine Steuerung zur vorausschauenden Geschwindigkeitsbeeinflussung eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: wiederholtes Ermitteln und Auswerten einer Verkehrssituation vor dem eigenen Kraftfahrzeug auf der aktuell befahrenen Straße sowie die Position des eigenen Kraftfahrzeugs auf der Straße; Vergleichen der ermittelten und ausgewerteten Verkehrssituation mit einer aktuellen Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs; und Ermitteln, ob eine Verringerung der Geschwindigkeit des eigenen Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung der ermittelten Verkehrssituation vor dem eigenen Kraftfahrzeug in einem festzulegenden Abstand vor dem eigenen Kraftfahrzeug der Verkehrssituation (i) in einem festzulegenden Maß zuträglich und (ii) unter Berücksichtigung der aktuellen Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs und dem Abstand der ermittelten Verkehrssituation von dem eigenen Fahrzeug ohne Bremseingriff auf eine festzulegende Zielgeschwindigkeit verringerbar ist, und Aufprägen einer Gegenkraft auf ein Fahrpedal gegen eine vom Fahrer aufgeprägte Kraft abhängig von der ermittelten Verkehrssituation dem Fahrpedal eine Gegenkraft aufzuprägen, die im Sinne einer Signalisierung an den Fahrer zu dimensionieren und/oder zu modulieren ist, dass dieser eine von ihm aktuell auf das Fahrpedal aufgeprägte Kraft verringert.
Patent DE-102017006139-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: EICHELHARD OLIVER
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2), wenigstens einen Antriebsmotor (5), insbesondere einen Verbrennungsmotor (7) und/oder Elektromotor (6), einen Innenraum (3), ein Lenkrad (14), ein Tilgersystem (19), umfassend eine Tilgermasse und ein elastisches Element mit einer Federkonstanten und die Tilgermasse mit dem elastischen Element an einem Fixierungselement des übrigen Kraftfahrzeuges (1) befestigt ist, so dass aufgrund der Eigenfrequenz des Tilgersystems (19) das Tilgersystem (19) zur Schwingungsdämpfung des Lenkrades (14) dient, wobei das elastische Element (21) dahingehend ausgebildet ist, so dass die Federkonstante des elastischen Elementes (21) veränderbar ist.
Patent DE-102017007265-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine für die Landwirtschaft
Inventor: KALVERKAMP KLEMENS
IPC: A01B51/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Selbstfahrende Arbeitsmaschine für die Landwirtschaft, mit einer jeweilige Anbaugeräte (2) aufnehmenden, zumindest ein Antriebsaggregat (3) mit Steuerungsbaugruppe (4) aufweisenden und mittels endseitiger Bodenabstützungen (B, B') beweglichen Tragstruktur (T), die für variierbare Arbeitsaufgaben ein mit zumindest einem Basisträger (6) versehenes landwirtschaftliches Gantrie-System bildet, das ausgehend von einer eine Fahrbreite (Maß FB) definierenden Straßenausrichtung in eine wesentlich größere Arbeitsbreite (AB) aufweisende Arbeitsausrichtung umrüstbar ist, wobei die Tragstruktur (T) mit jeweiligen die Bodenabstützungen (B, B') aufweisenden Seitenträgern (ST, ST') versehen ist. Die in Straßenausrichtung eine Längsausrichtung definierende Tragstruktur im Bereich ihrer beiden endseitigen Bodenabstützungen (B, B') eine sich zwischen diesen erstreckende vertikale Längsmittelebene (M) aufweist und in räumlicher Ausrichtung zu dieser ein Funktionsrahmen (FR, FR') mit asymmetrischem Basisträger (6') als Tragstruktur gebildet ist, derart, dass der Basisträger (6) ausgehend vom Längenmaß (FB) möglicher Fahrbreite(n) in einem jeweiligen äußeren Teilungsdrittel (TD, TD') dieses Längenmaßes (FB) mit dem zumindest einen Seitenträger (ST, ST') verbunden ist.
Patent DE-102017010115-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät mit grafischer Anzeige der Verlaufsgüte einer Langzeittherapie
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät mit einer Anzeigevorrichtung und einer Sensoreinrichtung zur Bestimmung von Parametern, einem Zeitmessmodul, einem Analysator, einem ersten Gewichtungsmodul und einem zweiten Gewichtungsmodul, einem Grafikmodul und einem Speicher, wobei der Analysator die Parameter analysiert und daraus Ereignisse ermittelt und die Parameter und Ereignisse unter Nutzung der Informationen des Zeitmessmoduls in dem Speicher ablegt, wobei das erste Gewichtungsmodul die Parameter und/oder die Ereignisse anhand vorbestimmter Kriterien gewichtet und nur bestimmte Parameter und/oder Ereignisse an das Grafikmodul weiterleitet dadurch gekennzeichnet, dass das Grafikmodul die Parameter und/oder die Ereignisse und die Zeitinformation für eine grafische Darstellung auf der Anzeigevorrichtung in zumindest zwei unterschiedlichen Darstellungsklassen aufbereitet, wobei die Darstellungsklassen grafisch unterschiedlich dargestellt werden, wobei das zweite Gewichtungsmodul einen ersten Gewichtungsfaktor für eine Darstellungsklasse und einen zweiten Gewichtungsfaktor für eine zweite Darstellungsklasse anwendet.
Patent DE-102017011608-A1 (DE)
Title: 90°-Gelenkgetriebe
Inventor: BRAUN JüRGEN
IPC: F16D3/27
Filed: 2017-12-15
Abstract: Gleichlaufgelenke oder homokinetische Gelenke werden für die kontinuierliche Übertragung von Drehbewegungen und Drehmomenten eingesetzt. Sie übertragen die Drehbewegung einer antreibenden Welle auf eine anzutreibende Welle ohne Veränderung der Drehzahl oder des Drehmomentes. Die Übertragung erfolgt unabhängig von Drehzahl, Drehmoment oder dem Wert des Beugungswinkels und unabhängig von der Geschwindigkeit mit der sich dieser Beugungswinkel ändert.Gleichlaufgelenke mit einem Beugungswinkel von 90° sind mit speziell geformten Zahnradpaaren ausgestattet, welche über ein Innengelenk federnd gelagert zusammengehalten werden.Bei diesem Gelenkgetriebe wird ein Beugungswinkel von 90° erreicht, indem die zu verbindenden Wellen mit fest gelagerten Kegel- und Stirnradpaaren so miteinander verbunden werden, dass kein federn gelagertes Innengelenk benötigt wird. Damit können hohe Drehzahlen und hohe Drehmomente übertragen werden.
Patent DE-102017011744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schneckengetriebe und Aktor, insbesondere Elektromotor
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-12-19
Abstract: Vorrichtung mit Schneckengetriebe und Aktor,wobei das Schneckengetriebe ein Schneckenrad und eine Schnecke aufweist, wobei die Verzahnung der Schnecke mit der Verzahnung des Schneckenrades im Eingriff ist,wobei die Rotorwelle des Aktors insbesondere über eine Kupplung drehfest mit der Schnecke verbunden ist,wobei das Schneckengetriebe weist dabei rückwärtige Selbsthemmung auf, insbesondere sind die Verzahnungen derart ausgelegt, dass eine rückwärtige Selbsthemmung vorgesehen ist,wobei das vom Aktor maximal erzeugbare Drehmoment kleiner ist als das zum Überwinden der Selbsthemmung notwendige Drehmoment.
Patent DE-102017101785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Verbrennungsmotors in Verbindung mit einem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: SUN MIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Ein Verbrennungsmotor fluidisch verbunden mit einem Abgasnachbehandlungssystem beinhaltet eine Partikelfilter-Vorrichtung, eine erste selektive katalytische Reduktionsvorrichtung stromaufwärts relativ zu einer zweiten selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung und ein Einspritzsystem zum Einspritzen eines Reduktionsmittels in den Abgaszulauf stromaufwärts relativ zur ersten selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung. Ein Verfahren zum Steuern des Verbrennungsmotors beinhaltet eine Überwachung des Motorbetriebs und darauf basierend die Bestimmung einer Menge gespeicherten Aerosols auf dem Partikelfilter. Eine Menge des Reduktionsmittels auf der zweiten selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung und Betriebsbedingungen in Verbindung mit dem Abgasnachbehandlungssystem werden auch bestimmt. Ein Verfahren zur Regeneration des Partikelfilters wird nur ausgeführt, wenn die Menge des auf der zweiten selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung gespeicherten Reduktionsmittels größer als ein Mindestschwellwert ist und die Betriebsbedingungen für die Regeneration des Partikelfilters förderlich sind.
Patent DE-102017102460-A1 (DE)
Title: Verfahren und werkzeug zum einbringen von elektrischen leitern in eine umschäumung eines lenkradskeletts, und fahrzeuglenkrad
Inventor: LAMMERS ALEXANDER
IPC: B62D1/06
Filed: 2017-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einbringen von elektrischen Leitern (22) in eine Umschäumung (20) eines Lenkradskeletts (18) beschrieben. Die elektrischen Leiter (22) werden insbesondere zum Heizen, zum Abschirmen und zum Erfassen einer Lenkradberührung genutzt. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Einbringen zumindest eines Schnittes (26) in die Umschäumung (20) mittels eines Schneidwerkzeugs (34) in einem ersten Verfahrensschritt, und gleichzeitiges Einbringen sowohl einer ersten Lage (22a) eines elektrischen Leiters (22) als auch einer zweiten Lage (22b) eines elektrischen Leiters (22) in den erzeugten Schnitt (26) in einem zweiten Verfahrensschritt. Vorzugsweise bildet die erste Lage (22a) sowohl eine Heizlage zum Beheizen des Lenkrads als auch ein Guard-Layer, das zusammen mit der als Sensorlage dienenden zweiten Lage (22b) eine kapazitive Erfassung von Handberührungen ermöglicht.