baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212538-A1 (DE)
Title: Tragstruktur einer Rücklehne für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Tragstruktur
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur 1 einer Rücklehne für ein Fahrzeug, umfassend ein Grundblech 1.1 mit einem zumindest abschnittsweise angeordneten randparallelen Kanal 1.2, wobei zumindest der Kanal 1.2 aus mehrlagigem Blech gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Tragstruktur 1 gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei – in einem ersten Schritt A zunächst das Grundblech 1.1 gekantet wird, wobei eine erste Abkantung 1.4 entsteht, – in einem zweiten Schritt B ein abzukantender Streifen mit einem Rand 1.5 weiter tragstrukturseitig gekantet wird – in einem dritten Schritt C der Rand 1.5 den darunterliegenden Bereich des Grundbleches 1.1 erreicht, so dass ein Randbereich des Grundbleches 1.1 als im Wesentlichen ebene Materialdopplung ausgebildet ist, – in einem vierten Schritt D der Randbereich des Grundbleches 1.1, welcher als im Wesentlichen ebene Materialdopplung ausgebildet ist, mit einer nach oben gerichteten zweiten Abkantung 1.6 und weiter randseitig mit einer wiederum nach außen gerichteten dritten Abkantung 1.7 versehen wird, – in einem fünften Schritt E der Randbereich des Grundbleches 1.1, welcher als Materialdopplung ausgebildet ist, mit einer nach unten gerichteten vierten Abkantung 1.8 versehen wird, so dass ein randseitiger Kanal 1.2 gebildet wird.
Patent DE-102016216935-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: WEIMANN WALDEMAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-09-07
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer Pendelmasse, die an mindestens einer Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe ausführen kann, wobei zumindest zwischen einer der Pendelmassen und einer der Trägerscheiben ein flaches Gleitelement angeordnet ist.
Patent DE-102017001138-A1 (DE)
Title: Fahrbare Arbeitsmaschine und Verfahren zum fahrstabilen Betreiben derselben
Inventor: HUTH HEINZ-PETER
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine fahrbare Arbeitsmaschine, insbesondere landtechnisches Gerät wie selbstfahrende Spritze, mit einem Aufbau, der gegenüber einem Fahrwerk mittels Kolbenraum (6) und Stangenraum (8) aufweisenden Zylindern (2, 4) hydraulisch abgestützt ist, wobei eine Schalteinrichtung (18, 22, 36, 38) vorgesehen ist, die in einer Schaltstellung den Kolbenraum (6) eines Zylinders (2, 4)mit dem Stangenraum (8) eines anderen Zylinders (2, 4) und umgekehrt fluidführend verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der jeweiligen fluidführenden Verbindung (12, 14) zwischen Kolbenraum (6) des einen Zylinders (2, 4) und dem Stangenraum (8) des anderen Zylinders (2, 4) als Teil der Schalteinrichtung jeweils erste (18, 22) und zweite Ventile (36, 38) angeschlossen sind, von denen die jeweils ersten (18, 22) eingangsseitig an den Kolbenraum (6) und an jeweils einen ersten Hydrospeicher (28, 30) angeschlossen sind und die jeweils zweiten Ventile (36, 38) eingangsseitig an den Stangenraum (8) und ausgangsseitig an jeweils einen zweiten Hydrospeicher (32, 34) angeschlossen sind.
Patent DE-102017001233-A1 (DE)
Title: Fußbodenheizungsrohrbefestigungssystem, bei dem eine Kunststoffnadel mit einem Setzgerät über das Rohr in die darunter befindliche Dämmung getackert wird
Inventor: SCHERBEITZ RUBEN
IPC: F24D3/12
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine speziell dünner gestaltete Tackernadel, die durch das Prinzip der Doppelmagazinierung als verschweißte Magazine, die auf ein Flachband aufgefädelt sind, zu einem Schnellladesystem wird, bei dem in der Regel beim Verlegen von normalen Fußbodenheizungskreisen nicht nachgeladen werden muss, da je nach Nachladung ca. 180 - 200 aufmagaziniert werden gegenüber ca. 100 Nadeln bei bisheherigen Tackersysteme.Die speziellen Nadeln verfügen über eine Verdrehsicherung und spezielle Spreizschrägen im Nadelspitzenbereich.
Patent DE-102017003349-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Anfahrvorgang
Inventor: BEUKELAER M SC SEBASTIANUS
IPC: B60Q3/70
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einem Anfahrvorgang aus einem Betriebszustand im Stillstand des Fahrzeugs, wobei – zur Erzielung einer maximalen Beschleunigung beim Anfahren des Fahrzeugs vom Fahrer gleichzeitig ein Gaspedal und ein Bremspedal im Stillstand des Fahrzeugs betätigt werden und – zum Anfahren des Fahrzeugs das Bremspedal vom Fahrer gelöst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Stillstand des Fahrzeugs zusätzlich – mindestens ein Gurtstraffer aktiviert wird und – eine Lichtfarbe einer Innenraumbeleuchtung derart eingestellt wird, dass bei einem Wechsel einer momentanen Lichtfarbe zu einer bestimmten anderen Lichtfarbe dem Fahrer des Fahrzeugs ein optimaler Zeitpunkt zum Lösen des Bremspedals indiziert wird, zu welchem eine maximale Beschleunigung beim Anfahren des Fahrzeugs erreicht wird.
Patent DE-102017005769-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung mit ortsgebundenem Schlüsselspeicher, System und Verfahren
Inventor: RITSCHEL ANDREAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-06-20
Abstract: System von Automatisierungskomponenten mit integrierter Sicherheitseinrichtung (1), bestehend aus – mindestens einer Sicherheitseinrichtungen (1), wobei jede Sicherheitseinrichtung (1) eine physikalische Schnittstelle für den Datenaustausch mit einem Schlüsselspeicher (2) zur Verfügung stellt, wobei der Schlüsselspeicher (2) ortsgebunden ist, wobei der Schlüsselspeicher (2) eine eindeutige Identifikationsinformation enthält, – und einem Parametriergerät (4), und wobei dieses Parametriergerät (4) befähigt ist, über das Feldbussystem (3) jede daran angeschlossene Sicherheitseinrichtung (1) über die aus der eindeutigen Identifikationsinformation des externen Schlüsselspeichers (2) erzeugten eindeutigen Geräteidentifikationsinformation zu verifizieren und zu parametrieren.
Patent DE-102017006348-A1 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider
Inventor: BURFORD NIGEL
IPC: F01M11/03
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Fliehkraftabscheider, umfassend ein Gehäuse und einen Drehbehälter, der eine Achse aufweist und an dem Gehäuse zur Drehung relativ zu dem Gehäuse um die Achse angebracht ist, wobei entweder: a) der Drehbehälter einen oder mehrere magnetisierbare Bereiche aufweist und das Gehäuse eine oder mehrere elektromagnetische Wicklungen aufweist; oder b) der Drehbehälter eine oder mehrere elektromagnetische Wicklungen aufweist und das Gehäuse einen oder mehrere magnetisierbare Bereiche aufweist, und wobei die elektromagnetischen Wicklungen selektiv anregbar sind, um ein Magnetfeld zu erzeugen, um eine Drehung des Drehbehälters herbeizuführen.
Patent DE-102017007572-A1 (DE)
Title: Outdoorkomponente
Inventor: TANIGUCHI MASANORI
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Zum Bereitstellen einer Outdoorkomponente, welche eine Trennung einer Beschichtung beschränkt, schließt eine Outdoorkomponente einen Körper 12 ein, welcher Aluminium einschließt, sowie eine Beschichtung 14, welche zumindest teilweise den Körper 12 bedeckt. Die Beschichtung 14 schließt eine Stromlos-Nickelplattierung ein, aufweisend eine stabförmige Struktur, welche orientiert ist/wird in einer Dickenrichtung der Beschichtung 12.
Patent DE-102017011818-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2), welcher erfindungsgemäß ein von einer Sitzlehne (3) beabstandetes vorderes Sitzkissenelement (4.1) und ein näher an der Sitzlehne (3) angeordnetes hinteres Sitzkissenelement (4.2) umfasst, wobei das vordere Sitzkissenelement (4.1) derart beweglich an einer Sitztragstruktur angeordnet ist, dass es in mindestens eine Fahrgaststützstellung und in mindestens eine aufgerichtete Ladeguthaltestellung bewegbar ist.Erfindungsgemäß ist das vordere Sitzkissenelement (4.1) derart beweglich an der Sitztragstruktur angeordnet, dass es mindestens in eine vordere Fahrgaststützstellung und eine hintere Fahrgaststützstellung bewegbar ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit mindestens einem solchen Fahrzeugsitz (2).
Patent DE-102017103023-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit mechanisch und/oder hydraulisch betätigter Trennkupplung sowie Antriebsstrang
Inventor: BEYER ROBIN
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit zumindest einer Trennkupplung (2), einer mit einem Kupplungsbestandteil (3) der zumindest einen Trennkupplung (2) zusammenwirkenden elektrischen Maschine sowie einem die Trennkupplung (2) betätigenden hydraulischen und/oder mechanischen Betätigungssystem (4), wobei ein Stellelement (5) des Betätigungssystems (4) eine Stellung eines verschiebbaren Einrücklagers (6) vorgibt, wobei die Trennkupplung (2) als eine normal-ausgerückte Trennkupplung (2) ausgestaltet ist. Auch betrifft die Erfindung einen Hybridantriebsstrang mit einem Hybridmodul (1).
Patent DE-102017103764-A1 (DE)
Title: Compilerverwalteter speicher für bildprozessor
Inventor: MEIXNER ALBERT
IPC: G06T1/60
Filed: 2017-02-23
Abstract: Es wird ein Verfahren beschrieben. Das Verfahren beinhaltet das wiederholte Laden eines nächsten Bilddatenblattes von einem ersten Ort eines Speichers in eine zweidimensionale Schieberegistermatrix. Der Speicher ist lokal mit der zweidimensionalen Schieberegistermatrix und einer Ausführungsbahnmatrix gekoppelt, die eine kleinere Abmessung als die zweidimensionale Schieberegistermatrix entlang mindestens einer Matrixachse aufweist. Das geladene nächste Bilddatenblatt bleibt innerhalb eines Bildbereichs der zweidimensionalen Schieberegistermatrix. Das Verfahren beinhaltet zudem das wiederholte Bestimmen von Ausgabewerten für das nächste Bilddatenblatt durch Ausführen von Programmcodebefehlen entlang jeweiliger Bahnen der Ausführungsbahnmatrix, wobei eine Schablonengröße, die bei der Bestimmung der Ausgabewerte verwendet wird, nur Bildpunkte umfasst, die innerhalb der zweidimensionalen Schieberegistermatrix liegen. Das Verfahren beinhaltet zudem das wiederholte Bewegen eines nächsten Bilddatenblattes, das vollständig in die zweidimensionale Schieberegistermatrix zu laden ist, von einem zweiten Ort des Speichers zu dem ersten Ort des Speichers.
Patent DE-102017104473-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klasseneinteilung von strahlungsemittierenden Bauelementen
Inventor: WILM ALEXANDER
IPC: G01J3/46
Filed: 2017-03-03
Abstract: Gemäß zumindest einer Ausführungsform des Verfahrens zur Klasseneinteilung eines strahlungsemittierenden Bauelements (10) umfasst das Verfahren einen Verfahrensschritt, bei dem ein strahlungsemittierendes Bauelement (10) bereitgestellt wird. Weiter umfasst das Verfahren einen Verfahrensschritt, bei dem ein Farbort (11) des vom strahlungsemittierenden Bauelement (10) im Betrieb emittierten Lichts in einem Farbraum (12) ermittelt wird. Anschließend wird das strahlungsemittierende Bauelement (10) in einen Farbortbereich (13) eingeteilt, der den Farbort (11) umfasst. Dabei umfasst der Farbraum (12) eine Vielzahl von Farbortbereichen, welche vom menschlichen Auge als unterschiedliche Farben wahrgenommen werden können, und der Farbraum (12) ist durch ein Sichtfeld (16) bestimmt, das größer als 2° ist. Dabei ist zumindest einem der Farbortbereiche (13) die Farbe Weiß zugeordnet und das vom strahlungsemittierenden Bauelement (10) im Betrieb emittierte Licht farbstichfrei erscheint weiß für einen menschlichen Betrachter, sofern dem Farbortbereich (13), in den das strahlungsemittierende Bauelement (10) eingeteilt ist, die Farbe Weiß zugeordnet ist.
Patent DE-102017106813-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und zugehöriges Verfahren zur selbständigen Adresskonfiguration konfektionierbarer, flexibler Sensor-Bänder
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung der Konfektionierbarkeit flexibler LED-Ketten auf Geweben und folienhaften Schaltungsträgern, aber auch Sensor-Ketten auf denselben und gemischte LED-Sensor-Ketten auf solchen Schaltungsträgern. Für die Konfektionierbarkeit wird eine geeignete Topologie offenbart. Des Weiteren wird ein geeigneter Datenbus angegeben und ein Verfahren zur Autoadressierung der einzelnen Komponenten. Die Erfindung ist für die Verwendung in Fahrzeuginnenräumen, Kleidungsstücken und in Geweben besonders geeignet. Für die Serienproduktion intelligenter Gewebe, die nach Herstellung konfektioniert werden können, ist die Erfindung besonders vorteilhaft.
Patent DE-102017106959-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Leuchtsystem
Inventor: VARGA HORST
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es wird eine Leuchtvorrichtung (10) zum Betreiben mit einer Gleichspannung angegeben, umfassend
 - wenigstens einen optoelektronischen Halbleiterchip (13a, 13b),
 - zwei Kontakte (11a, 11b) zur Kopplung der Leuchtvorrichtung (10) mit der Gleichspannung, und
 - eine Treiberschaltung (15), welche mit dem wenigstens einen Halbleiterchip (13a, 13b) in einem Strang (17) seriell verschaltet und zur Einstellung eines Stroms zum Betreiben des wenigstens einen Halbleiterchips (13a, 13b) eingerichtet ist. Der Strang (17) erstreckt sich elektrisch koppelnd zwischen den zwei Kontakten (11a, 11b). Es wird ferner ein Leuchtsystem (100) angegeben.
Patent DE-102017108135-A1 (DE)
Title: Reiheneinheit zur mechanischen Unkrautbekämpfung, landwirtschaftliche Maschine mit zumindest zwei derartiger Reiheneinheiten und Verfahren zur mechanischen Unkrautbekämpfung
Inventor: BÖHNER HARTMUT
IPC: A01B39/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es ist eine Reiheneinheit (14) zur mechanischen Unkrautbekämpfung von in Pflanzenreihen (12) stehenden Kulturpflanzen offenbart, zumindest umfassend:
 - ein neben der Pflanzenreihe angeordnetes Lockerungselement (30),
 - einen in einem Winkel α zur Pflanzenreihe (12) angeordneten Rotor (34).
 Es ist zudem eine landwirtschaftliche Maschine (10) zur mechanischen Unkrautbekämpfung von in Pflanzenreihen (12) stehenden Kulturpflanzen offenbart, umfassend zumindest:
 - einen Rahmen (18), zum Tragen der jeweiligen Reiheneinheiten (14) und/oder Werkzeuge (16),
 - ein Tiefenführungselement (26) zur konstanten Tiefenführung der Reiheneinheiten (14) und/oder Werkzeuge (16),
 - zwei Reiheneinheiten (14), bestehend aus einem neben der Pflanzenreihe (12) angeordnetem Lockerungselement (30), sowie einem, in einem Winkel α zur Pflanzenreihe (12) angeordneten Rotor (34).
 Um eine verbesserte mechanische Unkrautbekämpfung zu erreichen, ist jeweils vorgesehen, dass der Rotor (34) mittels eines motorischen Antriebes (42) in Rotation gebracht wird, wobei die Drehzahl und/oder die Drehrichtung (44) auf Basis verschiedenster Parameter (48) variabel veränderbar ist/sind.
 Zudem ist ein Verfahren zur mechanischen Unkrautbekämpfung von in Pflanzenreihen (12) stehenden Kulturpflanzen offenbart.
Patent DE-102017108681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusatzwerkstoff-freien Laserstrahlverschweißen
Inventor: WEIGANG MANUEL
IPC: B23K26/262
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Zusatzwerkstoff-freien Laserstrahl-Verschweißen eines metallischen Rohrelements (4) mit einem metallischen Halteelement (6); umfasst die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen eines Rohrelements (4) und Bereitstellen eines Halteelements (6) für das Rohrelement (4) so, dass das Halteelement (6) mit einer Anliegeseite an einem Außen-Umfangsbereich des Rohrelements (4) anliegt, sodass der Verbindungsbereich zwischen Halteelement (6) und Rohrelement (4) von dem anliegeseitigen Endbereich des Halteelements (6) und dem Außen-Umfangsbereich des Rohrelements (4) an der Anliegeseite gebildet wird; Zusatzwerkstoff-freies Verschweißen des Halteelements (6) mit dem Rohrelement (4) unter Betreiben einer Laserstrahlquelle (10, 22) derart, dass der Laserstrahl (20) auf eine Auftreff-Fläche von 700 - 8000 µm 2 , insbesondere 2000 - 3000 µm 2  auf den Verbindungsbereich zwischen Rohrelement (4) und Halteelement (6) auftrifft; und dass eine Relativbewegung des Laserstrahls über einen Großteil der gesamten Breite des Verbindungsbereich erfolgt und dabei der Laserstrahl mittels einer zweidimensionalen Oszillationsbewegung mit einer Streckenenergie von 20 - 100 J/mm über die zum Fügen aufzuschmelzende Zone geführt wird.
Patent DE-102017110338-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Komprimierung einer digitalen Darstellung eines Objekts
Inventor: GüNTHER THOMAS
IPC: G06T9/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Komprimierung einer digitalen Darstellung eines Objekts, wobei die Objektdarstellung eine Vielzahl von Bildinformationen des Objekts aufweist. Eine Bildinformation zeigt einen Wert einer Messgröße für das Objekt an einer definierten Position des Objekts an. Das Verfahren weist dabei die Schritte des Ermittelns der Objektdarstellung, des Ermittelns eines Distanzfeldes aus den Bildinformationen der Objektdarstellung, wobei das Distanzfeld eine Vielzahl von in einem Raster angeordneten Datenpunkten (102) aufweist, wobei das Distanzfeld den Datenpunkten (102) jeweils wenigstens einen Distanzwert zuordnet, wobei der Distanzwert jeweils den kürzesten Abstand des Datenpunkts (102) zu einer nächstgelegenen Materialgrenzfläche (100) des Objekts angibt, des Ermittelns eines Nahbereichs um eine Materialgrenzfläche (100) des Objekts, des Ermittelns einer Teilmenge von Datenpunkten (102) des Distanzfeldes, die außerhalb des Nahbereichs der Materialgrenzfläche (100) liegen, sowie des Löschens der Teilmenge von Datenpunkten (102) aus dem Distanzfeld, und des Speicherns des Distanzfelds als komprimierte Objektdarstellung auf.
Patent DE-102017112768-A1 (DE)
Title: Einschnappbuchse und Verfahren zur Hochdruck- und/oder Hochtemperatur-Magic-Angle-Spinning-Kernspinresonanzspektroskopie
Inventor: WALTER ERIC D
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es werden Einschnappbuchsen beschrieben, die das Abdichten von Probenkammern in MAS-NMR-Rotoren für den Betrieb bei hohem Druck und/oder hohen Temperaturen erlauben, die Druckgrenzen bis zu ungefähr 400 bar und Temperaturgrenzen von bis zu wenigstens 250 °C erhöhen.
Patent DE-102017113456-A1 (DE)
Title: Schrittmechanik für eine Verstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16H29/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Schrittgetriebe setzen eine kontinuierliche Drehbewegung in eine intermittierende Drehbewegung um.
 Hierzu wird eine Schrittmechanik 1, umfassend, eine Abtriebseinheit 3 mit einem Abtriebselement 6, wobei das Abtriebselement (6) eine Innenverzahnung (25) aufweist, eine Antriebseinheit 4 mit einer ersten und einer zweiten Klinke 11a, b zur Übertragung eines Antriebsmoments auf das Abtriebselement 6, wobei jede der beiden Klinken 11a, b eine Außenverzahnung 24 aufweist, wobei die erste Klinke 11a einen ersten und die zweite Klinke 11b einen zweiten Steuerstift 13a, b aufweist, wobei die Antriebseinheit 4 eine Klinkenführungsplatte 7 aufweist, wobei die Klinken 11a, b in der Klinkenführungsplatte 7 zwischen einer Eingriffsstellung und einer Neutralstellung geführt sind, wobei die erste und/oder die zweite Klinke 11a, b in der Eingriffsstellung in die Innenverzahnung 25 eingesteuert und in der Neutralstellung aus der Innenverzahnung 25 ausgesteuert ist, vorgeschlagen, wobei die Antriebseinheit 4 eine Steuerscheibe 8 zum Aussteuern mindestens einer der beiden Klinken 11a, b aufweist, wobei die Steuerscheibe 8 eine erste Wirkkontur 20 aufweist, wobei die Steuerstifte 13a, b in der ersten Wirkkontur 20 aufgenommen sind, und wobei bei einer Verdrehung der Steuerscheibe 8 um die Drehachse D mindestens einer der Steuerstifte 13a, b an der ersten Wirkkontur 20 anliegt, sodass die erste und/oder die zweite Klinke 11a, b ausgesteuert ist.
Patent DE-102017115862-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Öffnens und Schließens eines Schlauchs
Inventor: STEGER JÜRGEN
IPC: F04C5/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchklemmvorrichtung (1) einer volumetrischen Pumpe mit einem Pumpengehäuse (3), an welchem eine Klappe oder Tür (4) zum Verschließen eines Aufnahmeraums für einen flexiblen Schlauch (2) angelenkt ist, in welchem eine Schlauchklemme (5) angeordnet ist, die dafür ausgebildet ist, den darin eingelegten Schlauch (2) bei geschlossener Klappe oder Tür (4) freizugeben und bei geöffneter Klappe oder Tür (4) dichtend abzuklemmen. Erfindungsgemäß hat die Schlauchklemme (5) ein am Pumpengehäuse (3) beweglich gelagertes sowie in Abklemmrichtung federvorgespanntes Klemmschwert (5), das an einem Abschnitt eine mit einer pumpengehäusefesten Klemmbacke (3.1) zusammenwirkende Klemmfläche (5.2) ausbildet, und das an einem anderen Abschnitt eine Eingriffsfläche (5.3) ausbildet, an welcher ein an der Klappe oder Tür (4) vorgesehener Vorsprung (4.1) bei einem Schließvorgang derart abgleitet, dass hierbei eine Bewegungskraft auf das Klemmschwert (5) entgegen der Federvorspannung aufgebracht wird.
Patent DE-102017116352-A1 (DE)
Title: Kühlerlüftermodul
Inventor: FINDEISEN ANTJE
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlerlüftermodul 10, aufweisend: eine Lüfterzarge 2, eine Lüfterradausnehmung 4, welche in der Lüfterzarge 2 ausgebildet ist, wobei die Lüfterradausnehmung 4 durch einen Zargenring 2a begrenzt wird, einen Motorhalter 3, welcher innerhalb der Lüfterradausnehmung 4 angeordnet ist und welcher über Streben 7 mit der Lüfterzarge 2 mechanisch verbunden ist, einen Motor 5, insbesondere Elektromotor 5, welcher zumindest teilweise in dem Motorhalter 3 gehalten ist; und ein Lüfterrad 6, welches in der Lüfterradausnehmung 4 angeordnet ist und welches von dem Motor 5 rotatorisch angetrieben wird, wobei das Kühlerlüftermodul 10 weiterhin ein separat ausgebildetes, ringförmiges Strukturelement 8 aufweist, welches an dem Zargenring 2a angeordnet ist.
Patent DE-102017116908-A1 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TIEMANN BURKHARD
IPC: G05G1/327
Filed: 2017-07-26
Abstract: Pedalvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Lagerbock (2), einem Pedalhebel (3), der mittels eines Lagerelements (4) um eine Pedalschwenkachse (5) schwenkbar an dem Lagerbock (2) gelagert ist, einem Trennelement (9), mittels welchem das Lagerelement (4) abscherbar ist, und einer Auffangvorrichtung, mittels welcher der Pedalhebel (3) bei abgeschertem Lagerelement (4) auffangbar und um eine Hilfsschwenkachse (25) schwenkbar lagerbar ist.
Patent DE-102017124330-A1 (DE)
Title: Nasslaufende Lamellenkupplung
Inventor: STOPE FABIAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nasslaufende Lamellenkupplung, mit Kupplungslamellen (10), die drehfest, aber in axialer Richtung verschiebbar mit einem Lamellenträger (1) verbunden sind, der Fluiddurchtrittsöffnungen (8) aufweist.
 Um die Kupplungslamellen zu verbessern, weist mindestens eine der Kupplungslamellen (10) radial innen und/oder radial außen mindestens eine Aussparung (16) auf, durch die eine Fluidströmung durch eine in der Nähe befindliche Fluiddurchtrittsöffnung (8) in einem der Lamellenträger (1) verbessert wird.
Patent DE-102017124498-A1 (DE)
Title: Optimierung des tunnelortes für gleichmässige kontaktdruckverteilung
Inventor: YANG XI
IPC: H01M8/0286
Filed: 2017-10-19
Abstract: Eine Anzahl an Variationen kann mindestens eine Bipolarplatte beinhalten, die mindestens einen Wulst beinhalten kann, wobei der Wulst mehrere Kantenabschnitte und mehrere Muldenabschnitte mit mindestens einem Tangentenabschnitt, der zwischen benachbarten Kantenabschnitten und Muldenabschnitten angeordnet ist, beinhaltet; die Bipolarplatte kann ferner mindestens einen Tunnel beinhalten, der mindestens ein Durchgangsloch innerhalb dem mindestens einen Tangentenabschnitt definiert.