baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000810-T5 (DE)
Title: Optisches erkennen von zellenstrukturen unter verwendung hierarchischer neuronaler netzwerke und zellengrenzen zum strukturieren von clustern
Inventor: Wang xin ru
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-03-16
Abstract: Hierin werden Verfahren, Systeme und Computerprogrammprodukte zum optischen Erkennen von Zellenstrukturen unter Verwendung hierarchischer neuronaler Netzwerke und Zellengrenzen zum Strukturieren von Clustern bereitgestellt. Ein computergestütztes Verfahren umfasst ein Detektieren eines Stils der vorgegebenen Tabelle unter Verwendung mindestens eines Stilklassifizierungsmodells; ein Auswählen eines für den detektierten Stil geeigneten Zellendetektionsmodells zumindest teilweise auf der Grundlage des detektierten Stils; ein Detektieren von Zellen innerhalb der vorgegebenen Tabelle unter Verwendung des ausgewählten Zellendetektionsmodells; und ein Ausgeben von auf die detektierten Zellen zutreffenden Informationen an mindestens einen Benutzer, die Bildkoordinaten eines oder mehrerer den detektierten Zellen Begrenzungsrahmen aufweisen.
Patent DE-112021001409-T5 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Verfahren zum Zusammenbau
Inventor: ROOSE MARINUS
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen der Position eines verstellbaren Elements. Die Vorrichtung umfasst einen Grundrahmen zum Befestigen an dem verstellbaren Element, eine mit dem Grundrahmen drehbar gekoppelte Abtriebswelle, einen durch den Grundrahmen gehaltenen Elektromotor und eine Schneckenrad-Baugruppe zur Übertragung der Drehung des Elektromotors auf die Abtriebswelle. Die Schneckenrad-Baugruppe beinhaltet ein erstes Schneckenrad und eine entsprechende erste Schnecke. Die Abtriebswelle ist mit dem koaxial um eine Mittelachse der Abtriebswelle angeordneten ersten Schneckenrad bereitgestellt. Das erste Schneckenrad ist im Wesentlichen drehbar an der Abtriebswelle gekoppelt oder befestigt, wird im Grundrahmen gehalten und steht mit dem ersten Schneckenrad in Eingriff. Die Verstellvorrichtung ist derart angeordnet, dass der Grundrahmen und die Abtriebswelle um einen Winkel von mindestens 120° relativ zueinander drehbar sind.
Patent DE-112022000818-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur verhinderung einer fehlrotation und sitz
Inventor: WEI QINRUI
IPC: B60N2/28
Filed: 2022-01-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verhinderung einer Fehlrotation wird zwischen eine erste und ein zweite Komponente verbunden, die relativ zueinander gedreht werden. Die Vorrichtung zur Verhinderung einer Fehlrotation umfasst: einen Blockierabschnitt, der an der ersten Komponente befestigt ist; eine Halterung, die an der zweiten Komponente befestigt ist, wobei die Halterung eine untere Wand, eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist, und die untere Wand, die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand eingerichtet sind, einen Aufnahmeraum zu bilden; einen Stopper, der schwenkbar zwischen den Seitenwänden angeordnet und zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum untergebracht ist, um zwischen einer Verriegelungsposition, in der der Stopper mit dem Blockierabschnitt verklemmt und an diesem gestoppt ist, um zu verhindern, dass sich die erste Komponente relativ zu der zweiten Komponente in einer Drehrichtung dreht, und einer Freigabeposition zu schwenken, in der der Stopper und der Blockierabschnitt freigegeben sind, um zu ermöglichen, dass sich die erste Komponente relativ zu der zweiten Komponente in der Drehrichtung dreht; und eine Schiebeanordnung, die an der unteren Wand der Halterung angeordnet und zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum untergebracht ist, wobei die Schiebeanordnung in der Lage ist, unter Einwirkung einer äußeren Kraft an der unteren Wand zu gleiten, um den Stopper von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zu schwenken.
Patent DE-112022001715-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: EGUCHI SHINGO
IPC: H10K59/121
Filed: 2022-03-09
Abstract: Eine eine durchsichtige Anzeige ermöglichende Anzeigevorrichtung wird bereitgestellt. Die Anzeigevorrichtung umfasst eine Isolierschicht, die in einem ersten Bereich mit einem ersten Licht emittierenden Element, einem zweiten Bereich mit einem zweiten Licht emittierenden Element und einem Außenlicht durchlassenden dritten Bereich durchgehend bereitgestellt wird. Das erste Licht emittierende Element weist eine erste Pixelelektrode, eine erste organische Schicht und eine gemeinsame Elektrode auf. Das zweite Licht emittierende Element weist eine zweite Pixelelektrode, eine zweite organische Schicht und die gemeinsame Elektrode auf. Bei der ersten organischen Schicht und der zweiten organischen Schicht beträgt in einer Querschnittsansicht jeweils ein Winkel zwischen einer Unterseite und einer Seitenfläche größer als oder gleich 60° und kleiner als oder gleich 120°. Die Isolierschicht umfasst einen mit der ersten organischen Schicht überlappenden Teil mit der dazwischen liegenden gemeinsamen Elektrode, einen mit der zweiten organischen Schicht überlappenden Teil mit der dazwischen liegenden gemeinsamen Elektrode und einen sich in dem dritten Bereich befindenden Teil und weist eine Lichtdurchlässigkeit auf.
Patent DE-112022001830-T5 (DE)
Title: Formschliess-/klemmvorrichtungs-rahmen und spritzgiessmaschine
Inventor: OGIWARA TOSHIKI
IPC: B29C45/64
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ein Formschließ-/klemmvorrichtungs-Rahmen, der eine Formschließ-/klemmvorrichtung einer Spritzgießmaschine trägt, enthält einen ersten Befestigungsabschnitt, einen zweiten Befestigungsabschnitt, eine Basisplattform, einen ersten Stützabschnitt und einen zweiten Stützabschnitt. Eine Erzeugungsquelle, die eine Formschließ-/klemmkraft erzeugt, ist an dem ersten Befestigungsabschnitt befestigt. Eine Form ist an dem zweiten Befestigungsabschnitt befestigt. Die Basisplattform stützt den ersten Befestigungsabschnitt und den zweiten Befestigungsabschnitt. Der erste Stützabschnitt stützt die Basisplattform. Der zweite Stützabschnitt stützt die Basisplattform an einer Stelle, die von dem ersten Stützabschnitt in einer Formschließ-/klemmrichtung getrennt ist. Mindestens einer von dem ersten Stützabschnitt und dem zweiten Stützabschnitt enthält mehrere Öffnungen und einen Balken, der die mehreren Öffnungen unterteilt.
Patent ES-2381572-T8 (ES)
Inventor: BARRIER PASCAL
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-01-31
Abstract: A manipulator includes a main arm, of which the proximal end bears a drive, and a proximal manipulation structure, and of which the distal end bears a controlled distal structure that may itself bear a surgical tool. The main arm passes through a surgical trocar. The proximal manipulation structure includes two opposed contact zones and stress sensors positioned in a central zone between the two opposed contact zones. The stress sensors operate the drive as a function of the stresses applied to the contact zones in order to produce the pivoting and rotating movements of the surgical tool with respect to the main arm. This ensures that there is optimal decoupling of the movements in the various degrees of freedom, thus making it easier to obtain movements through stressing operations that are natural to the operating surgeon.
Patent AT-1489-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum zerkleinern von fenstern
Inventor: WALLNER JOSEF
IPC: B03B9/00
Filed: 1996-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Fenstern und dgl. Diese besteht aus: - mindestens einer Fördereinrichtung zum Bewegen der Fenster (3) durch die Vorrichtung; - einer Einrichtung zum Entglasen der Fenster; - einer Preßeinrichtung zum Zusammendrücken des entglasten Fensters; und - Behältern zur Aufnahme der Glasscherben bzw. der übrigen Teile. Ein zuverlässiger Betrieb wird dadurch erreicht, daß die Fördereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Fenster (3) im wesentlichen in senkrechtem Zustand zu fördern wobei eine Kante des Fensters auf einem Fördermittel (1, 2) aufliegt, daß die Einrichtung zum Entglasen der Fenster dazu ausgebildet ist, das Glas seitlich aus dem Fenster herauszuschlagen, und daß die Preßeinrichtung einen beweglich, vorzugsweise schwenkbar gelagerten Balken (7) aufweist, dessen Abstand zum Fördermittel (2) in der Bewegungsrichtung der Fenster (3) abnimmt.
Patent AT-2163-U1 (AT)
Title: Ladungswechselsteuerung für viertakt-verbrennungskraftmaschinen
Inventor: ZIEGER ANDREAS DIPL ING
IPC: F01L1/28
Filed: 1997-06-26
Abstract: Die Güte des Ladungswechsels einer Viertakt-Verbrennungskraftmaschine ist für die Leistung und den Wirkungsgrad von ausschlaggebender Bedeutung. Ziel der Mehrventiltechnik ist es, durch die Steigerung des effektiven Strömungsquerschnittes die Leistung des Motors anzuheben.Motoren mit vier Ventilen pro Brennraum werden seit einigen Jahren standardmäßig eingesetzt, eine Steigerung der Ventilanzahl ist wegen des enormen Aufwandes nur vereinzelt zu erwarten.Mit Hilfe der vorgestellten Ladungswechselsteuerung gelingt es, ein und dasselbe Tellerventil zur Auslaßsteuerung und zur Einlaßsteuerung zu verwenden, d.h. das Ventil steuert nacheinander die ausströmende und die einströmende Gasmasse. Um das Tellerventil befindet sich ein zylindrischer Membrankasten, deren Membranzungen den Brennraum bei geöffnetem Tellerventil entsprechend den vorherrschenden Druckverhältnissen im gesamten Ladungswechselsystem entweder mit dem Einlaßkanal oder mit dem Auslaßkanal verbinden. Zur Einleitung und Unterbrechung des Ladungswechsels dient eine Nockenwelle, die das Ventil über einen Zeitraum von ca. 360o Kurbelwinkel geöffnet hält.
Patent SK-92013-U1 (SK)
Title: Electric motor-driven wheeled rail unit
Inventor: HALADA PAVEL
IPC: B61C9/46
Filed: 2013-01-25
Abstract: Electric wheel unit includes a rail railway wheel (8) and electromotive drive assembly, which is connected to the frame of the hinge rail wagon (1). With a rolling pin (2) is connected to bearing flange (5) winding electromotive parts, the bearing flange (5) its one side surface defines the position pair of bearings (3) and the distance ring (4), downloaded axle nut (6).
Patent AT-5817-U1 (AT)
Title: Längeneinstellbarer werkzeughalter
IPC: B23B31/02
Filed: 2002-02-06
Abstract: Der längeneinstellbare Werkzeughalter für ein rotierendes Werkzeug umfasst ein mit einem Kupplungsschaft (9) für die Verbindung mit einer Werkzeugmaschine versehenes Basiselement (7), welches dem Kupplungsschaft (9) axial abgewandt in einem eine zentrische Aufnahmeöffnung (13) bildenden Hülsenteil (11) endet. Der Werkzeughalter umfasst ferner mehrere rohrzylindrische, ihrerseits jeweils eine zentrische Aufnahmeöffnung (17, 21) bildende Verlängerungshülsen (15, 19), von denen eine erste Verlängerungshülse (15) axial variabel positionierbar im Presssitz in der Aufnahmeöffnung (13) des Hülsenteils (11) angeordnet ist und jede weitere (19) der Verlängerungshülsen axial variabel positionierbar im Presssitz in der Aufnahmeöffnung (17) der zum Basiselement (7) hin benachbarten Verlängerungshülse (15) angeordnet ist. Das Werkzeug (3) ist mit seinem Schaft im Presssitz in der Aufnahmeöffnung (21) der zum Basiselement (7) am weitestem entfernt gelegenen Verlängerungshülse (19) angeordnet. Der die Presssitzkräfte übertragende Bereich (25) des Hülsenteils (11) und jeder der Verlängerungshülsen (15, 19) ist für das Einführen oder Positionieren oder Herausnehmen der Verlängerungshülsen (15, 19) bzw. des Werkzeugschafts (3) durch Erwärmen, insbesondere mittels einer Induktionsheizeinrichtung (27), aufweitbar. Ein derartiger Werkzeughalter ist in seiner axialen Länge teleskopierbar. Seine Länge ist auf einfache Weise und in weiten Grenzen veränderbar.
Patent BG-2809-U1 (BG)
Title: Individualizing parfume pack
Inventor: SOLAKOVA MARTINA
IPC: B05B11/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: The utility model relates to a device for mixing perfume compositions and can find application in the cosmetic industry for a small-sized box in which are placed vials of different perfume fragrances that can be combined and thus the user is able to prepare fragrance corresponding to their own taste and mood. It consists of a box (1) at the top of which there is a carrier element (2) oriented parallel to the bottom of the box (1), in which there are holes for placing "n" number of perfume vials (3) with a dispensing pump (4) at the upper end and a spray nozzle (5) discharged to the bottom of each vial (3). On the upper surface of the box (1) there is a main dosing pump (6) provided with a dispensing nozzle (7) and a suction tube (8) as the dosing pump (6) is covered by a cap (9).
Patent BG-2929-U1 (BG)
Title: Silently operating rotary high-speed vacuum pump
Inventor: BRYAZOV LAZAR
IPC: F04C18/344
Filed: 2017-12-07
Abstract: According to the utility model, the rotary high-speed vacuum pump, which operates silently is driven by an electric motor of 4kW-h at 1,420 rpm and includes a body (8) which in its inner section has a cylindrical chamber (11) with a smooth ground surface connected to suction pipe (12) and exhaust pipe (13). In the cylindrical chamber (11) is placed an off-centred arranged rotor (14) with four number of grooves (18) and with blades (19) freely moving in the grooves (18). The blades (19), in their front parts, are cast with them bearing grooves (20), each of which has a cylinder shape, shorn along its entire length by ? part of its surrounding surface, and the formed longitudinal opening (21) is located above and opposite the bottom of the bearing groove (20), wherein in each bearing groove (20) is mounted a roller bearing (22), extending above the longitudinal opening (21). At the rotation of the rotor (14), by the centrifugal force, the blades (19) together with the roller bearings (22) extending above the longitudinal opening (21) in their front parts move in the grooves (18) and press against the inner surface of the cylindrical chamber (11), which roller bearings (22), according to the utility model, make a silent motion, which is rolling over the surface, as is the case with ball bearings. 1 claim, 1 figure
Patent CZ-5096-U1 (CZ)
Title: Device for vacuum packaging of articles in elastic bags
Inventor: MAINA GERMANO
IPC: B65B31/02
Filed: 1996-01-25
Abstract: Device for the packing under vacuum of products contained in flexible bags in plastic material, where means are provided suitable to create, around the opening of the bag, an airtight chamber connected to air suction devices, being provided welding devices suitable to weld the bag walls along a line beyond said chamber, in order to seal the bag after creating the vacuum inside it through said suction means. <IMAGE>
Patent SK-192018-U1 (SK)
Inventor: MOLNAR STEFAN
IPC: F04F1/14
Filed: 2018-02-02
Abstract: Podporný systém vákuového odsávania kvapalín pri likvidácii požiarov/únikov horľavých/nebezpečných kvapalín je riešený tak, že pozostáva z aspoň jednej centrálnej veľkoobjemovej vákuovej nádoby (1) s podtlakom < 40 kPa abs. umiestnenej v bezpečnostnom pásme (7), na ktorú je pripojená výveva (4). Do centrálnej veľkoobjemovej vákuovej nádoby (1) ústi aspoň jeden sací vákuový rozvod (2) ukončený sacím vstupom (9) zasahujúcim do záchytnej/havarijnej nádrže a/alebo do prevádzkovej/skladovej nádoby v ohrozenej/zabezpečovanej oblasti (8). Sací vákuový rozvod (2) obsahuje aspoň jeden manuálny otvárací/zatvárací prvok (3) alebo automatický otvárací/zatvárací prvok (6). Z centrálnej maloobjemovej/veľkoobjemovej vákuovej nádoby (1) vyúsťuje odčerpávacie potrubie (11), ktoré je cez čerpadlo (12) pripojené k atmosférickému zásobníku (14). Ďalej obsahuje aj centrálny riadiaci systém (5) s prepojením do iných prevádzkových a bezpečnostných systémov. Na sací vstup (9) zasahujúci do ohrozenej/zabezpečovanej oblasti (8) môže byť pripojená chladená smerovo riadená nadstavba (13).
Patent AT-12973-U1 (AT)
Title: Einbruchsicherungssystem
IPC: E05C17/50
Filed: 2011-05-24
Abstract: Einbruchsicherungssystem für ein an einem Fenster- oder Türstock (4) befestigtes Fenster oder eine Tür mit einem Fenster- oder Türrahmen (5), insbesondere eine Balkontür. Um ein Öffnen des Fensters oder der Tür von außen zu erschweren ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein einen Rückhalteabschnitt (3) aufweisendes Rückhalteelement (1) und ein am Fenster- oder Türrahmen (5) angeordnetes Sperrelement (2) vorgesehen ist, wobei in einer ersten Position der Rückhalteabschnitt (3) bei einer Öffnungsbewegung des Fensters oder der Türe selbige blockiert, und in einer zweiten Position die Öffnungsbewegung des Fensters oder der Türe erlaubt.
Patent AT-13373-U1 (AT)
Title: Salz und solefeste Beschichtung von Metallen und Lacken
IPC: C09D7/47
Filed: 2012-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zum Auftragen auf eine Oberfläche zur Ausbildung einer Beschichtung aus Harzlösungen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zusammensetzung enthält:Ein Gemisch oder eine Lösung von Partikeln aus Harzen und Alkoholen. Harze gelöst in Xylol.Zumindest einen weiteren Alkohol, der bei 20°C einen niedrigeren Dampfdruck aufweist als Ethanol und beliebig mit weiteren Alkoholen mischbar ist.Harze und Derivate davon, optimal ein oder mehrere Additive.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer flüssigen Zusammensetzung zum Auftragen auf einer Oberfläche, wobei die Zusammensetzung zumindest eine Harzverbindung enthält. Eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung sowie eine harzhältige Beschichtung.
Patent AT-13695-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum aufhängen eines blattförmigen gegenstandes
IPC: A47B97/02
Filed: 2011-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zumAufhängen blattförmiger Gegenstände, wie Plakate, Folien oderbedruckte Tücher. Die Vorrichtung (1) beinhaltet eine Aufhängeschiene(2) sowie ein in seiner Dicke elastisch verformbaresKlemmband (4). Die Aufhängeschiene (2) weist an ihrer unterenSeitenfläche (12) eine U-förmige Nut (6) auf, die sich überdie gesamte Länge der Aufhängeschiene (2) erstreckt und derenwenigstens eine seitliche Innenfläche (11) strukturiert ist.Zum Befestigen der Aufhängeschiene (2) an einer Wand ist einean der Rückseite (8) längs der Aufhängeschiene (2) verlaufendeT-förmige Nut (9) vorgesehen.
Patent AT-16207-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Projizieren eines Bilds
Inventor: THOMAS KÜHNE
IPC: G03B21/28
Filed: 2014-11-18
Abstract: Vorrichtung (30) zum Projizieren eines bewegten oder unbewegten Bilds, einer Grafik oder einer anderen visuellen Darstellung von Information, mit: einer motorisch bewegbaren Umlenkeinrichtung (60) zum Umlenken von Licht eines Projektors (20) in eine einstellbare Richtung (68); einem Träger (40); einem ersten Tragabschnitt (45) an dem Träger (40), zum Tragen eines Projektors (20); einem zweiten Tragabschnitt (46) an dem Träger (40), zum Tragen der motorisch bewegbaren Umlenkeinrichtung (60), einer Signalverarbeitungseinrichtung (70, 80) zum Erzeugen eines Steuersignals für die motorisch bewegbaren Umlenkeinrichtung (60), wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (70, 80) außerhalb des Trägers (40) unter einer Abdeckung (79, 89) angeordnet ist.
Patent AT-6455-U1 (AT)
Title: Mehrlagige hygieneeinlage für fäkalientöpfe
Inventor: GARTERNICHT MARGRET MAG
IPC: A47K11/10
Filed: 2002-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine saugfähige, vollständig biologisch abbaubare, Einweg-Einlage für Fäkalientöpfe, die aus drei, miteinander verbundenen, Lagen (10, 20, 30) aufgebaut ist. Die an der Oberfläche der Innenseite des Fäkalientopfs zu liegen kommende, unterste Lage (10) weist eine geschlossene Basisfläche (10a) auf, die über den äußeren Rand (21) der anschließenden, mittleren Lage (20) hinausragt, wobei ausgehend von der Basisfläche (10a) streifenförmige Fortsätze (11, 11a, 11a', 11b) sternförmig wegragen, die sich bevorzugt bis zum äußeren Rand (31) der zu oberst zu liegen kommenden Lage (30) erstrecken. Die mittlere Lage (20) ist als Flüssigkeitssaugkern aus viellagigen Faserstoffen ausgebildet und die oberste Lage (30) ist aus einer einlagigen, flüssigkeitsdurchlässigen Schicht, gegebenenfalls einer Lage Filterpapier, gefertigt.
Patent AT-6548-U1 (AT)
Title: Radaufhängung für kraftfahrzeuge
Inventor: EITZINGER STEFAN
IPC: B60G3/26
Filed: 2002-10-31
Abstract: Die Radaufhängung für Kraftfahrzeuge erfolgt mittels eines oberen und eines unteren Querlenkers (14,16) und eines Längslenkers (11), die einesends mit einem Radträger (10) verbunden und anderenendes gelenkig an einem zum Fahrzeug gehörenden Teil angelenkt sind. Um einfach und mit wenigen Bauteilen eine Radführung zu schaffen, die eine leicht abstimmbare Veränderung von Sturz und Lenkwinkel erlaubt, sind der obere (14) und der untere (16) Querlenker (14,16) mit ihren Enden (17,18) an der Fahrzeuginnenseite an einem Zentralrahmen (20) angelenkt, der seinerseits um eine in der Fahrzeugmitte in Längsrichtung verlaufende Achse (24) schwenkbar ist, welche Achse (24) ungefähr in Höhe der Anlenkpunkte (17,21) der oberen Querlenker (14) liegt und wobei zum Verschwenken des Zentralrahmens (20) ein Aktuator (27) an diesem angreift.
Patent AT-7284-U1 (AT)
Title: Ortsveränderliche überwachungseinrichtung
IPC: H04N7/18
Filed: 2002-11-12
Abstract: Eine ortsveränderliche Überwachungseinrichtung weist einen auf Rädern (3) schubkarrenartig verfahrbaren Grundrahmen (1) auf, der einen Kasten (5) sowie einen gegebenenfalls höhenveränderbaren Ständer (11) für eine Kamera (19) trägt. Der Kasten (5) schließt ein Videoaufzeichnungsgerät (6) mit Steuerung (7), einen Akku (9) und ein Ladegerät (10) sowie vorzugsweise eine Sende- und Empfangseinrichtung (8) ein. Der Ständer (11) ist insbesondere aus mehreren durch Scharniere (15, 16) aneinanderschließenden Rechteckrahmen (12, 13, 14) aufgebaut. Ein Träger (17) für ein Solarpaneel (18) ist an dem Ständer (11) angelenkt. Durch Zusammenklappen der Rechteckrahmen (13, 14) kann der Träger (17) einen Handgriff (21') zur Fortbewegung der Überwachungseinrichtung bilden.
Patent DE-7902030-U1 (DE)
IPC: B60S5/00
Filed: 1979-01-25
Abstract: 1. A holding device for the painting of parts of a vehicle body, comprising a circular standpipe (2) standing up vertically from a base (3), and comprising a supporting bar structure (5) lying in a horizontal plane and being adjustable in its vertical position at said standpipe, to the free arms (7) of said supporting bar structure supporting elements (8, 9) are attached for the adjsutable holding of the parts to be painted (10 to 12), characterized in that said supporting bar structure (5) has the shape of a horizontal "H" at whose cross bar (6) a cylindrical sleeve (4) is fastened centrically which surrounds said standpipe (2) in a manner vertically adjustable, and in that said supporting elements are formed as suspension holding means (8) and/or plane support holding means (9) which are adjustable in horizontal direction on said free arms (7).
Patent DE-8710604-U1 (DE)
IPC: B60C23/12
Filed: 1987-08-03
Abstract: An inflating device for tyres on vehicles, particularly bicycles, has a valve coupled to an air pump which possesses a pump housing connected to the rim and a pump piston guided displaceably therein. The latter runs on a fixed guide path which results in a spacing changing in the radial direction, the pump piston being spring-loaded in the direction of the guide path. The air pump has a movably mounted control element for deactivating the air pump when a specific air pressure in the tyre is reached, this control element being subjected to the tyre air pressure counter to the effect of a spring.   So that the device is small, light and space-saving, the pump piston (10) and the pump housing (9) have catch means (23, 24; 30, 31) for mutual engagement in an inwardly pressed dead-centre position of the pump piston (10), and the control element (17, 19) is so designed and is so assigned to the catch means (23, 24; 30, 31) that an engagement of the catch means (23, 24; 30, 31) is blocked below the specific air pressure. <IMAGE>