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Patent DE-202012100977-U1 (DE)
Title: Selbstjustierendes Verriegelungselement für durch einen ausfahrbaren Zapfen verriegelbare Türen oder Tore
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-03-19
Abstract: Verriegelungselement für durch einen ausfahrbaren Zapfen verriegelbare Türen oder Tore mit einer sich quer zur Bewegungsrichtung des Zapfens erstreckenden, mit einer Öffnung zum Durchtritt des Zapfens versehenen und oberhalb einer in einer Raumstruktur wie Fußboden oder Türschwelle ausgebildeten Verriegelungsausnehmung an der Raumstruktur mittels in der Abdeckplatte angeordnete Schraublöcher durchgreifender Befestigungsschrauben befestigbaren Abdeckplatte und mit einer zwischen der Abdeckplatte und der Oberfläche der Raumstruktur angeordneten, eine Durchtrittsöffnung für den Zapfen aufweisenden Fixierplatte, welche zu ihrer Ausrichtung während der Montage relativ zur Abdeckplatte beweglich und anschließend gemeinsam mit der Abdeckplatte an der Raumstruktur festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in der dünnwandigen Abdeckplatte (10) ausgebildeten Schraublöcher (12) durch die Ausbildung von rückseitig über die der Fixierplatte (15) zugewandte Oberfläche der Abdeckplatte (10) hervorstehenden trichterförmigen Erhebungen (13) geschaffene Vertiefungen (14) zur versenkten Aufnahme der Schraubenköpfe der Befestigungsschrauben aufweisen und an der eine größere Materialstärke als der Überstand der Erhebungen (13) über die Abdeckplatte...
Patent DE-202012103247-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
IPC: B63H5/125
Filed: 2012-08-28
Abstract: Antriebsanordnung für ein Sport- bzw. Charterboot umfassend eine Vorschub-Antriebsvorrichtung mit einem um eine Drehachse rotierenden Propeller und mit einem Elektromotor zum Antreiben des Propellers, wobei die Vorschub-Antriebsvorrichtung an einem Rumpf des Boots gehalten ist, und umfassend eine elektrische Energie bereitstellende Energiebereitstellungseinheit, welche mit dem Elektromotor der Vorschub-Antriebsvorrichtung elektrisch verbunden ist zum Betreiben des Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschub-Antriebsvorrichtung in einem Bugbereich des Boots angeordnet ist.
Patent DE-202013003057-U1 (DE)
Title: Fitness-Schale mit Waage
IPC: A47G23/10
Filed: 2013-03-30
Abstract: Fitness-Schale mit Waage dadurch gekennzeichnet, dass eine Waage in die Schale integriert ist.
Patent DE-202013005009-U1 (DE)
Title: Altbau- bzw. denkmalgeschützte Wohnungsabschlußtür mit einer Stahlsicherheitstür zu einer neuen Hochsicherheitstür kombinieren
IPC: E06B3/70
Filed: 2013-05-24
Abstract: Altbau- bzw. denkmalgeschützte Wohnungsabschlusstür mit einer Stahsicherheitstür zu einer neuen Hochsicherheitstür nach SI-Klasse kombinieren. daurch gekennzeichnet, dass eine passende Sicherheisttür aus Stahl, welche vorgerichtet ist zur Aufnahme von beidseitigen Holzpanelen nach Mass millimetergenau durch einen Zulieferer so angefertigt wird, dass die originale Wohnungsabschlussaltbautür aus Holz nicht oder nur unwesentlich in seiner Größe geändert werden muss.
Patent DE-202013007679-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2013-08-28
Abstract: Gehäuse (5) zur Anbringung von Lichtquellen an Sonnenschutzvorrichtungen, wobei das Gehäuse mindestens einen ersten Gehäuseteil (1) aufweist, der einen Hohlraum zur Aufnahme elektrischer oder elektronischer Bauteile bereitstellt.
Patent DE-202013007844-U1 (DE)
Title: Protektives Etikett zur Vorbeugung und Verringerung der Scherbenbildung beim Bruch von zerbrechlichen Gefäßen
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-09-04
Abstract: Protektives Etikett zur Vorbeugung und Verringerung der Scherbenbildung beim Bruch von zerbrechlichen Gefäßen Dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettenteile 3 und 4 sich teilweise überlappen 1 und das Gefäß somit in vollem Umfang umschließen.
Patent DE-202013008028-U1 (DE)
Title: Anbaugerät für Gabelstapler mit sechsverstellbaren lastaufnehmenden Vorrichtungen
IPC: B66F9/14
Filed: 2013-09-10
Abstract: Anbaugerät für Flurförderzeuge, insbesondere Gabelstapler mit oberen (1) und unteren Führungen (2), an denen sechs oder mehr lastaufnehmende Vorrichtungen (3, 4, 5, 6, 7, 8) seitlich beweglich geführt werden und durch Hydraulikzylinder (9, 10) relativ zueinander bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren lastaufnehmenden Vorrichtungen (5, 6) unabhängig von der Bewegung und Position der äußeren lastaufnehmenden Vorrichtungen (3, 4, 7, 8) seitlich verschiebbar bewegt werden können.
Patent DE-202013008284-U1 (DE)
Title: UL - Quadrocopter mit Zentralrotorsteuerung und Rotorverbundantrieb
IPC: B64C27/08
Filed: 2013-09-14
Abstract: UL-Quadrocopter mit Zentralrotorsteuerung und Rotorverbundantrieb dadurch gekennzeichnet, dass dieser entgegen klassischer Ausführungen keine um den Fluggeräterumpf diametral aufgeteilte Vierfachanordnung erhält, sondern nur von drei um 120 Grad versetzt angeordneten Rotoren (2, 3 und 4) umgeben ist. Der Rotor 1 ist von wesentlich größerem Druchmesser, so dass er das Gesamtgewicht tragen kann in zweiter Ebene oberhalb dieser Dreiergruppe und dem Schwerpunktzentrum angelenkt und ist über den Steuerknüppel in Längs- und Querrichtung schwenkbar ausgelegt.
Patent DE-202013008699-U1 (DE)
Title: Fortbewegungsunterstützung für Rollstühle
IPC: A61G5/10
Filed: 2013-10-06
Abstract: Fortbewegungsunterstützung für Rollstühle dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) mit Ummantelung (2) und den Führungsbolzen (7) senkrecht auf den äußeren Metallring des Rollstuhlrades und der Druckbolzen (4) auf das Laufgummi des Rollstuhlrades gesteckt wird.
Patent DE-202013009157-U1 (DE)
Title: Heißrauch-Garer mit Feinstaubfilter
IPC: A23B4/044
Filed: 2013-10-16
Abstract: Heissrauchgarvorrichtung als Kompakteinheit mit drei Funktionselementen, bestehend aus einer Feuerbox, einer Feinstaubfilterhaube und einer Garkammer, zum Garen von bestimmten Lebensmittel.
Patent DE-202013010608-U1 (DE)
Title: Bodendüse für Saughäcksler (Laubsauger)
IPC: A47L7/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Bodendüse für Saughäcksler (Laubsauger), dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Saugrohres des Laubsaugers ein Aufsatz in Form eines halbierten Rohres mit einer Länge von z. B. 700 mm durch einem Durchmesser von z. B. 110 mm, in der Mitte mit einem T-Stück aufgesetzt und befestigt wird,
Patent DE-202013011239-U1 (DE)
Title: Dentalimplantat und auf dem Implantat basierende provisorische Konstruktion
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Dentalimplantat (1) mit einem Implantatkopf (2), einem Implantathals (3) für den Schleimhautdurchtritt und einem enossalen Implantatanteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Implantatkopfes (2) mindestens eine Ausnehmung (5, 6) oder mindestens ein Durchbruch (9) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (5, 6) oder der Durchbruch (9) zur Anlage oder zur Durchführung eines mit dem Implantatkopf (2) zu verbindenden Drahtes (8, 10) ausgebildet ist.
Patent DE-202013012222-U1 (DE)
Title: Fußmatte
IPC: A47L23/26
Filed: 2013-11-06
Abstract: Fußmatte (1) mit einer Mehrzahl von jeweils an einem gesonderten Profilträger (4) gehalterten Trägerstreifen (5), deren Oberseite durch Borsten (6), Faserbüschel oder dergleichen gebildet ist, wobei die Borsten (6) oder dergleichen in einem zwei Längsrandflächen (9) aufweisenden Trägerstreifen (5) wurzeln und der Trägerstreifen (5) formschlüssig an dem Profilträger (4) gehaltert ist, wobei weiter bezogen auf eine Längserstreckung eines Trägerstreifens (5) mehrere Trägerstreifen (5) nebeneinander angeordnet sind, ein Profilträger (4) mit dem Trägerstreifen (5) an seiner Unterseite (11) in Formschlusseingriff steht und die Längsrandflächen (9) von in einem Querschnitt senkrecht zu der Längserstreckung der Trägerstreifen (5) benachbarten Trägerstreifen (5) und Profilträgern (4), die einander jeweils unmittelbar gegenüberliegen, zwischen sich einen in Tiefenrichtung (T) auch bezüglich der Profilträger gegebenen Freiraum (F) belassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilträger (4) eine durchgehende Stützfläche (12) aufweist, welche allein eine Anlagefläche für den Trägerstreifen (5) bildet und dass die Stützfläche (12) in einem Querschnitt konvex gekrümmt verläuft.
Patent DE-202013100816-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D3/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: Verpackung, umfassend ein Rohrelement (1) und ein Deckelelement (2), wobei das Deckelelement (2) einen Zylinderabschnitt (2.1) und einen sich an den Zylinderabschnitt (2.1) anschließenden, radial erstreckten Randabschnitt (2.2) aufweist, wobei der Durchmesser des Zylinderabschnitts (2.1) dem Innendurchmesser des Rohrelements (1) und der Durchmesser des Randabschnitts (2.2) maximal dem Außendurchmesser des Rohrelements (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass zum Sichern des Deckelelements (2) ein außen auf das Rohrelement (1) aufgeschobenes Fixierelement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202013100993-U1 (DE)
Title: Parkettdiele
IPC: E04F11/108
Filed: 2013-03-07
Abstract: Parkettdiele für Fertigparkett, dadurch gekennzeichnet, dass die Parkettdiele (1, 2) zwei in Längsrichtung (3) abgegrenzte Dielenabschnitte (4, 6 bzw. 5, 7) aufweist, die im rechten Winkel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202013102101-U1 (DE)
Title: Führungsrad-Anordnung
IPC: B23P11/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Führungsrad-Anordnung zum Führen flächiger Materialelemente, insbesondere zum Führen von Materialbahnen oder Materialbögen, umfassend a) ein Führungsrad (3) mit i) einem inneren, zentralen Nabenteil (6), und ii) einem mit dem inneren Nabenteil (6) in drehfester Verbindung stehenden, äußeren Führungskranz (7) zum Führen der flächigen Materialelemente, und b) eine in das innere Nabenteil (6) konzentrisch eingesetzte Einsatzbuchse (4) zur Anordnung auf einer Welle (1), wobei die Einsatzbuchse (4) i) mit dem Führungsrad (3) in drehfester Verbindung steht.
Patent DE-202013103515-U1 (DE)
Title: Rohlingaufnahme sowie Dental-Fräsmaschine
IPC: A61C13/34
Filed: 2013-08-05
Abstract: Rohlingaufnahme für eine Dental-Fräsmaschine, mit einem Standard-Einspannhalter für die Aufnahme eines flachzylindrischen Rohlings, welcher Einspannhalter eine sichte Aufnahmeweite von 97 mm bis 102 mm aufweist, wobei ein ringförmiger Werkstückhalter (20) in dem Einspannhalter eingespannt ist, der eine Spannvorrichtung (35) für die Lagerung des Rohlings aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückhalter (20) die Form eines flachen Kreiszylinderrings aufweist, dessen radial inneres Querschnittsprofil hutförmig mit radial auswärts zu dem Werkstückhalter (20) hin einwärts vorspringendem Mittelschenkel und dessen radial äußeres Querschnittsprofil ebenfalls hutförmig mit der gleichen Hutform mit nach radial auswärts vorspringendem Mittelschenkel ausgebildet ist.
Patent DE-202013103884-U1 (DE)
Title: Montageleiste eines wärmeisolierenden Systems
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-08-28
Abstract: Montageleiste für ein Wärmeisolierungssystem, die im Schnitt die Form des Buchstabens L mit einem vertikalen Teil (1) und einem waagrechten Teil (2) hat, wo das waagrechte Teil (2) durch eine vertikale, T-förmige Querwand (3) beendet ist, für die Halterung von Wärmeisolierplatten in deren Funktionslage für Wärmeisolation eines Gebäudes, dessen Wand u. ä., dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das vertikale Teil (1) der Montageleiste als ein bloßer oder durchgehender Träger für Befestigung zum Gebäude oder zum dessen Teil in einer Spannweite, die grösser als 500 mm ist, ausgebildet ist, wobei die Dicke wenigstens des vertikalen Teils (1) und des waagrechten Teil (2) der Montageleiste mindestens 1,5 mm beträgt.
Patent DE-202013103886-U1 (DE)
Title: Montageblock
IPC: F16L3/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Montageblock zur paarweisen Installation von Anschlusselementen (15) für Sanitär-, Heizungs- oder Lüftungsarmaturen an einer Wand (20), mit einer vorderen Befestigungsfläche (5) und einer oberen und unteren Randfläche (6), wobei im Bereich der Befestigungsfläche (5) zwei Halterungsvertiefungen (7, 8) angeordnet sind, die zur Aufnahme von Anschlusselementen (15) vorgesehen sind, die ein Anschlussgewinde (16) und einen Befestigungsflansch (17) mit Montagebohrungen (12) aufweisen, und die Tiefe der Bodenfläche (4) der Halterungsvertiefungen (7, 8) so vorbestimmt ist, dass ein Anschlusselement (15) um ein Maß aus dem Montageblock (1) vorsteht, das der Dicke einer Norm-Leichtbauplatte, an der die Anschlusselemente (15) anzubringen sind, entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusselemente (15) mit ihren Befestigungsflanschen (17) auf der Bodenfläche der Halterungsvertiefungen (7, 8) befestigbar sind und ein Stichmaß (a, b, c, d, e) der Anschlussgewinde (16) der Anschlusselemente dabei durch Vorbohrungen (9) auf der Bodenfläche (4) vorgegeben ist.
Patent DE-202014001563-U1 (DE)
Title: Transportverpackung
IPC: B65D81/38
Filed: 2014-02-24
Abstract: Transportverpackung für temperatursensible Bauteile und Substanzen, dadurch gekennezeichnet, dass die Transportverpackung ein Latentwärmespeichertextil zur Speicherung für thermische Energie aufweist.
Patent DE-202014002302-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Tuch
IPC: A47C31/10
Filed: 2014-03-13
Abstract: Mehrzweck-Tuch, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ovalen Ausschnitt besitzt, der am Rand mit Klettband oder ähnlichem versehen ist
Patent DE-202014003989-U1 (DE)
Title: Handkissen mit körpereigenen Handflächen-Schnitt
IPC: A41D13/08
Filed: 2014-05-12
Abstract: Modell: der Grundschnitt an der oberen Kante um 0,5 cm enger gezeichnet, dabei öffnet er sich im unteren Bereich, das heißt er wird um 0,5 cm weiter. Diese Technik wird solange angewandt, bis die gewünschte Weite im unteren Bereich der Handfläche erreicht ist. Die festgelegten Maße werden auf diesen Grundschnitt aufgezeichnet und es entsteht ein körpereigener Handinnenflächen-Schnitt. Maße: Höhe 18 cm Breite: oben 10 cm, unten 18 cm. Höhe für das Wattepolster 6,5 cm Wattefüllung: Die Watte ist 80 gr. schwer und hat die Schnittform des Hankissens. An der unteren Kante wird die Watteeinlage um 6 cm verlängert. Es wird ein Tunnel abgenäht, der mit einer dreifachen Watte-Polsterung gefüllt wird. Dadurch entsteht eine starke Verdickung. Die Watte wird unter den Stoff gelegt und rundherum aufgesteppt. Der Gummizug: oben 2 cm breit und 26 cm lang. Fertige Länge 13 cm Der Gummizug: unten 2 cm breit und 26 cm lang. Fertige Länge 18 cm, werden aufgesteppt. Am unteren Gummizug wird das Gummi von der Außenkante nach innen, zusätzlich in einem Abstand von 3 cm verriegelt. Um das Handkissen zu schließen, werden beide Vorderteile aufeinandergelegt und an den Seiten mit einer Nahtbreite von 1 cm zusammen genäht. Die Nähte werden verschnitten, das Kissen wird auf die rechte Seite gedreht und an der oberen Kante mit einigen Handstichen geschlossen.
Patent DE-202014004887-U1 (DE)
Title: 230 Volt Steckdose mit einem integriertem USB Ladegerät und einem Kabelaufwickler für ein USB Ladekabel mit USB Micro Anschluß
IPC: H01R13/72
Filed: 2014-06-16
Abstract: Einbausteckdose mit integriertem USB Micro Ladekabel und Kabelaufwickler, dadurch gekennzeichnet, das die Anschlussspitze (ca. 1 cm) des USB Micros Kabels an der Oberseite an einer ecke der Steckdose herausragt
Patent DE-202014009351-U1 (DE)
Title: Optische Prozesskontrolle von Laserschmelzprozessen mittels Kameras
IPC: G01N21/88
Filed: 2014-11-24
Abstract: Optische Prozesskontrolle von Laserschmelzprozessen, indem während des Laserschmelzprozesses zum Auftragen von Schichten und zum Aufbau von Bauteilen in der Prozesskammer 1–5 Kameras angebracht sind, indem die Kameras digitale Bilder von der Ebene der geschmolzenen Schicht in einem Zeitintervall τ aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildinformationen digitalisiert und diese digitalisierten Daten mit denen des digitalisierten Konstruktionsobjektes verglichen werden und bei einem Erreichen der Abweichungsfunktion von δ(x, y, z, t) größer als ein kritischer Wert x eine entsprechende Information erstellt wird.
Patent DE-202014009371-U1 (DE)
Title: Übertragungskette
IPC: F16G13/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Übertragungskette, die mit einem Kettenrad (2) kämmen kann, um ein Fenster in Bewegung zu setzen, gekennzeichnet durch zwei äußere Gliedeinheiten (3), von denen jede mit mehreren äußeren Platten (30) versehen ist, die miteinander in einer Längsrichtung (22) der Übertragungskette aneinander stoßend verbunden sind, um dadurch die Biegbarkeit der äußeren Gliedeinheiten (3) auf nur eine Richtung zu beschränken; ferner gekennzeichnet durch wenigstens eine innere Gliedeinheit (4, 4'), die zwischen den genannten äußeren Gliedeinheiten (3) angeordnet ist und mehrere innere Platten (40) aufweist, welche miteinander entlang der Längsrichtung (22) anstoßend in Verbindung stehen, um dadurch die innere Gliedeinheit (4, 4') so zu beschränken, daß sie nur in einer Richtung biegbar ist, wobei jede der inneren Platten (40) ein Paar innere Stiftlöcher (43) aufweist, die mit Abstand voneinander längs der Längsrichtung (22) getrennt sind, sowie einen genuteten Rand (45), der zwischen den inneren Stiftlöchern (43) ausgebildet ist und eine erste kämmende Nut (44) begrenzt, die in der Lage ist, mit einem der Kettenradzähne (21) des Kettenrads (2) in Eingriff zu treten; und schließlich umfassend mehrere Stifte (5), die sich entsprechend durch die genannten inneren Stiftlöcher (43) der inneren Platten (40) hindurch erstrecken und so die inneren Platten (40) mit den äußeren Gliedeinheiten (3) verbinden.
Patent DE-202014100041-U1 (DE)
Title: Ein Einzelteilkasten
IPC: B65D6/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ein Einzelteilkasten, der einen Körper aufweist, wobei eine erste Öffnung auf dem Dach des Körpers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten eine innere Trennwand hat, die den Innenraum des Kastens trennt, wobei der Oberteil dieser Trennwand mit den beiden Seiten der Oberfläche des Kastens eingezwängt wird, während der Unterteil in die innere Unterfläche eingesteckt ist, wobei die Anzahl der Trennwand eins oder mehr als eins ist.
Patent DE-202014100246-U1 (DE)
Title: Trockenmischung zur Herstellung  von faserverstärktem Zellbeton
IPC: C04B14/38
Filed: 2014-01-22
Abstract: Trockenmischung zur Herstellung von faserverstärktem Zellbeton, die Folgendes umfasst: Portlandzement, Mineralfüllstoff, Mikrosilika, Superplastifikator, modifizierte Beimischung, Faser und Komposit-Porenbildner, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich ein Hydrophobiermittel aufweist, wobei die Trockenmischung das folgende Komponentenverhältnis in Masseprozent aufweist:Portlandzement: 5,2–75,198 Mineralfüllstoff: 20–70 Mikrosilika: 2,0–10 Superplastifikator: 0,6–3,0 Modifizierte Beimischung: 2,0–10 Faser (Polypropylen): 0,1–0,15 Hydrophobiermittel: 0,1–1 Komposit-Porenbildner: 0,002–0,65
Patent DE-202014100481-U1 (DE)
Title: System und Koppelvorrichtung zum automatischen Ankoppeln einer fahrbaren Maschine, insbesondere eines Container-Stapelkrans, an eine Fahrversorgung, sowie Kupplung hierfür
IPC: B60L9/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: System (10) zum automatischen Ankoppeln einer fahrbaren Maschine, insbesondere eines Container-Stapelkrans (11), an eine Fahrversorgung, umfassend: eine Koppelvorrichtung (14) mit einer Querzustelleinheit (16) und einem ausfahrbaren Auslegerarm (20), wobei ein Endbereich (22) des Auslegerarms quer zur Fahrversorgung zustellbar ist und der Endbereich (22) zum Verbinden mit der Fahrversorgung ausgeführt oder ausgestattet ist; gekennzeichnet durch eine als Fahrversorgung dienende Energieführungskette (12) mit einem Mitnehmer (24); eine mechanische Kupplung mit einem Kupplungsstück (26) am Endbereich (22) des Auslegerarms und einem Kupplungsgegenstück (28) am Mitnehmer (24) der Energieführungskette, welche zur Lagefixierung zusammenwirken; sowie durch einen Steckverbinder (30) am Endbereich (22) und eine zusammenwirkende Buchse (32) am Mitnehmer (24), welche zur Versorgung, insbesondere Energieversorgung, der Maschine koppelbar sind.
Patent DE-202014101462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Flüssigkeitsnebel
IPC: B05B15/68
Filed: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung mit wenigstens zwei voneinander beabstandet an einem Düsenträger (DT) angeordneten Strahldüsen (D1, D2), die so angepasst sind, dass sie gebündelte Flüssigkeitsstrahlen (S1, S2) erzeugen und die so winklig zueinander ausgerichtet sind, dass die Flüssigkeitsstrahlen (S1, S2) in einem Prallpunkt (P) aufeinander treffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (a) der Düsenmündungen (DM) voneinander und der Neigungswinkel (β) zwischen den Flüssigkeitsstrahlen (S1, S2) so aufeinander abgestimmt sind, dass der Prallpunkt (P) in einer solchen Entfernung von den Düsenmündungen (DM) liegt, dass diese von dem beim Aufeinandertreffen der Flüssigkeitsstrahlen erzeugten Flüssigkeitsnebel (N) frei bleiben.
Patent DE-202014101670-U1 (DE)
Title: Schnecken-Rad-Hilfskraftlenkgetriebe
IPC: B62D3/10
Filed: 2014-04-09
Abstract: Servolenksystem, das Folgendes aufweist: eine Lenkradwelle, die eine erste Schneckenschraube und ein Schneckenrad, die koaxial auf ihr angeordnet sind, aufweist, eine Hilfskraftwelle, die eine zweite Schneckenschraube, die koaxial auf ihr angeordnet ist, in Eingriff mit dem Schneckenrad aufweist, und eine Segmentwelle, die ein Zahnradsegment in Eingriff mit der ersten Schneckenschraube aufweist.
Patent DE-202014103771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Innenwandreinigung eines quaderförmigen Behältnisses sowie quaderförmiges Behältnis, insbesondere Aquarium
IPC: A01K63/04
Filed: 2014-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Innenwandreinigung eines quaderförmigen Behältnisses, umfassend:  – ein bewegbares Reinigungselement (15), das an die Innenwand des Behältnisses andrückbar und gegenüber der Innenwand bewegbar ist,  – ein dem Reinigungselement (15) gegenüberliegendes, an einer Außenwand des Behältnisses anbringbares oder angeordnetes Halteelement (13), wobei das Reinigungselement (15) und das Halteelement (13) durch Magnetanziehungskraft gekoppelt sind,  – einen Antrieb zum Bewegen des Halteelements (13) entlang der Außenwand des Behältnisses,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen sich über wenigstens zwei Seiten des Behältnisses erstreckenden Rahmen (12) aufweist, wobei jeder Seite ein Halteelement (13) und ein Reinigungselement (15) zugeordnet ist und der Rahmen (12) zur Reinigung der Innenwände mittels des Antriebs vertikal bewegbar ist.
Patent DE-202014104824-U1 (DE)
Title: Anordnung mit mehreren Federelementen für eine Polsterunterlage
IPC: F16F1/373
Filed: 2014-10-08
Abstract: Anordnung von Federelementen für eine Polsterunterlage, mit – mehreren Federelementen, bei denen zwischen einer Basis und einem Auflageteller jeweils Federarme angeordnet sind, wobei die Federelemente nebeneinander liegend angeordnet sind, derart, dass die Auflageteller der mehreren Federelemente gemeinsam eine Auflagefläche aufspannen, und – Verbindungselementen, über die die Federelemente untereinander verbunden sind, derart, dass die Federelemente in ihrer Relativlage zueinander fixiert sind, wobei die Verbindungselemente einstückig ausgebildet und an die Federelemente einstückig angeformt sind.
Patent DE-202014105137-U1 (DE)
Title: Zusammenstellung von Behältern
IPC: B65B61/26
Filed: 2014-10-27
Abstract: Zusammenstellung von Behältern zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Flüssigkeiten wie Tinkturen, Farbe oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter in einer Einzelverpackung vorgesehen ist.
Patent DE-202015000503-U1 (DE)
Title: Seitenlader-Vertikal
IPC: B65D88/12
Filed: 2015-01-26
Abstract: Seitenlader-Vertikal (SLV) dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Chassis ein Hilfs/Führungsrahmen angebracht ist, der eine bewegliche Aufnahme-Längs- oder Quertraverse aufweist, die über die gesamte Fahrzeuglänge bewegt werden kann, und darauf quer ein ausklappbarer Stützträger oder Stützkasten montiert ist, der Stützträger am Ende ein schwenkbares oder ausklappbares Stützbein aufweist und der Stützkasten oder der Stützträger aber auch, wenn technisch erforderlich oder ausreichend, fest auf dem Chassis montiert sein kann.