baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016614-U1 (DE)
Title: Fugensystem für Lochplatten
IPC: E04F13/076
Filed: 2008-12-12
Abstract: Fugensystem
für Lochplatten
(21, 21'), insbesondere Gipslochplatten, wobei die Lochplatten, eine
Sichtfläche
(24, 24'), eine Rückenfläche (23,
23') und Kantenflächen
(25, 25') aufweisen und im Verbund gegenüber einer Wand- oder Deckenfläche insbesondere
mittels einer Unterkonstruktion auf Abstand so verlegt werden, dass
die Rückenfläche der
Lochplatte der Wand- oder Deckenfläche und die Sichtfläche der
Rauminnenseite zugeordnet ist und dabei die Kantenflächen (25,
25') jeweilig benachbart verlegter Lochplatten jeweils hinsichtlich
geometrischer Ausbildung einer Kantenfläche einer jeweiligen Lochplatte
sowie hinsichtlich Zuordnung der Kantenflächen benachbart verlegter Lochplatten
das Fugensystem bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Fugensystem
so ausgebildet ist, dass im Wesentlichen ein Abstand (c) benachbarter
Lochplatten (21, 21') in der Ebene der Sichtfläche (24, 24') der Lochplatten
erheblich größer ist,
als im Wesentlichen ein Abstand (b) benachbarter Lochplatten (21, 21')
in der Ebene der Rückenfläche (23,
23') benachbarter Lochplatten.
Patent DE-202008016795-U1 (DE)
Title: Kopfhörer
IPC: H01R24/58
Filed: 2008-12-19
Abstract: Kopfhörer (1),
insbesondere Bügelkopfhörer, mit
wenigstens einer ohraufliegenden oder ohrumschließenden Hörmuschel
(3, 3'), dadurch gekennzeichnet, dass am Kopfhörer (1) wenigstens ein Stecker (14)
zur Kopplung des Kopfhörers
(1) mit einem Audio-Wiedergabegerät (11, 11') vorgesehen ist,
wobei bei Kopplung des Audio-Wiedergabegeräts (11, 11') mit dem Kopfhörer (1)
eine Steckeraufnahme des Audio-Wiedergabegeräts (11, 11') auf den wenigstens
einen Stecker (14) des Kopfhörers
(1) aufgesteckt ist oder wird.
Patent DE-202009002588-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Dach für LKW Ladeflächen mit Kofferaufbau und PKW Kofferanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2009-02-24
Abstract: Höhenverstellbares Dach, bei dem der Oberkasten mittels einer besonderen Hebevorrichtung in verschiedene Höhen gebracht werden kann. (1)  Somit kann der Laderaum des Anhängers oder LKW's in der Höhe vergrößert oder verkleinert werden.
Patent DE-202009004464-U1 (DE)
Title: Gehstütz-Vorrichtung mit mechanischer Halter-Einrichtung
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-03-31
Abstract: Gehstütz-Vorrichtung (100) mit einem Gehstützstab (110) mit einem unteren Ende (111) für einen Kontakt mit einem Terrain und einem oberen Ende (112) zum Abstützen des Arms eines Benutzers, wobei das obere Ende (112) mit einem Griffstück (113) zum Ergreifen der Gehstütze von Hand sowie einer zwei gebogene Schenkel (121, 122) aufweisende Unterarmstütze (120) zum Abstützen des Arms versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Außenfläche (121') mindestens eines der Schenkel (121) eine erste mechanische Halter-Einrichtung (130) so angeordnet ist, dass ein lösbar fester Kontakt mit einer an einer zweiten Gehstütz-Vorrichtung vorgesehenen zweiten mechanischen Halter-Einrichtung (140) ermöglicht ist.
Patent DE-202009005387-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für einen in der Wand befindlichen Wasserhahn sowie Wasserhahn-Baugruppe zur Montage eines solchen Wasserhahns
IPC: E03C1/042
Filed: 2009-02-19
Abstract: Montageanordnung für einen in der Wand befindlichen Wasserhahn, die sich zwischen einer ersten und einer zweiten Stützplatte (1, 2) einer Wand (30) befindet, wobei die Montageanordnung aufweist:  einen Wasserhahn-Hauptkörper (10), der außen an seiner einen Seite mit einem vorspringenden Ring (11) versehen ist, in dem sich ein Gewindeloch (12) befindet, wobei die vordere Seite des Wasserhahn-Hauptkörpers (10) mit einem Schutzdeckel (3) an der ersten Stützplatte (1) angebracht ist; und  einen Stützbolzen (20), der an seinem vorderen Ende mit einem Gewindeabschnitt (21) versehen ist, wobei der Gewindeabschnitt (21) ins Gewindeloch (12) des vorspringenden Rings (11) des Wasserhahn-Hauptkörpers (10) einschraubbar ist, um die Länge des Stützbolzens (20) einzustellen, wobei das hintere Ende des Stützbolzens (20) gegen die zweite Stützplatte (2) anliegt.
Patent DE-202009009858-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit einem Werkzeuggriff
IPC: B25G1/10
Filed: 2009-07-20
Abstract: Werkzeug (1), insbesondere Schraubendreher, mit einem Werkzeuggriff (2) und einem Werkzeugschaft (3), welcher drehfest mit dem Werkzeuggriff (2) verbunden ist,  wobei der Werkzeuggriff (2) einen langgestreckten Körper mit einem dem Werkzeugschaft (3) zugewandten Abschnitt (5) und einem dem Werkzeugschaft (3) abgewandten Abschnitt (6) aufweist, und wobei  der Werkzeuggriff (2) im dem Werkzeugschaft (3) abgewandten Abschnitt (6) ein regelmäßiges dreiseitiges Polygon mit verrundeten Ecken als Querschnittsfläche aufweist; und  der Werkzeuggriff (2) im dem Werkzeugschaft (3) zugewandten Abschnitt (5) einen runden Querschnitt aufweist oder einen Querschnitt in Form eines regelmäßigen Polygons mit mehr als fünf Seiten aufweist.
Patent DE-202009010705-U1 (DE)
Title: Wandsegment und Hochbeet bestehend aus Wandsegmenten
IPC: A01G9/28
Filed: 2009-07-30
Abstract: Wandsegment für die Einfassung von Hochbeeten, mit einem sich in Hochrichtung (16) erstreckenden Wandbereich (12), in dessen Seitenbereichen je wenigstens ein an den Wandbereich (12) angrenzender, sich ebenfalls in Hochrichtung (16) erstreckender Verbindungsbereich (14) für die Verbindung des Wandsegments (10, 26) mit Verbindungsbereichen (14) weiterer Wandsegmente (10, 26) oder einer sonstigen Wand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (14) relativ zum Wandbereich (12) abgewinkelt ist.
Patent DE-202009013763-U1 (DE)
Title: Futtervorratsbehälter mit aufklappbaren Behältern
IPC: A01F25/14
Filed: 2009-10-09
Abstract: Der Schutzanspruch besteht auf folgende Punkte:  – Eine einfache Lagerung von zwei verschiedenen Sorten Futter mit geringen Platzbedarf.  – Im Drehpunkt des Behälters mittels der Achse siehe Detail Nr. Diese ist so angeordnet dass der Behälter im gefüllten und auch im nicht gefüllten Zustand nach hinten schwenkt. Und welcher verhindert dass der Kasten nach vorne aus dem Korpus fällt.  – In der Arretierung des Behälters mittels der Abschrägung der Seitenteile  – Auf der schrägen Anordnung des Bodens im Behälters, dadurch Schwerpunktverlagerung nach hinten
Patent DE-202009016090-U1 (DE)
Title: Leicht zu reinigender Steckverbinder
IPC: H01R13/533
Filed: 2009-11-25
Abstract: Steckverbinder mit einem Steckerkörper (2) zur steckerseitigen Aufnahme eines Buchsenkörpers (1) und mit einem auf dem Steckerkörper (2) angeordneten Federkorb (4) mit steckerseitig axial geschlitzten Federzungen (5), die den Buchsenkörper (1) in dessen mit dem Steckerkörper (2) gekuppeltem Zustand umfangsseitig umgreifen und durch eine auf dem Federkorb (4) verschiebbare Arretierhülse (3) radial zusammendrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Federkorb (4) seinerseits verschiebbar auf dem Steckerkörper (2) angeordnet und in kabelseitige Richtung soweit in eine Reinigungsposition zurückschiebbar ist, dass das steckerseitige Ende des Steckerkörpers (2) frei zugänglich ist.
Patent DE-202009016269-U1 (DE)
Title: Tragelement zur Fixierung von Solarmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Tragelement (1) zur Fixierung von Solarmodulen (7), insbesondere Photovoltaikmodulen, an ortsfesten Bauwerken, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (1) ein insbesondere ebenes, eine Auflagefläche (2) zur Auflage auf der Dachfläche (6) bildendes Mittelteil (3) aufweist, wobei sich an die Auflagefläche (2) endseitig jeweils eine Abwinkelung (4, 5) anschließt.
Patent DE-202010000500-U1 (DE)
Title: Gitterbox
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-03-30
Abstract: Gitterbox, insbesondere zur Verwendung als Komposter oder Blumenkübel, mit mindestens einer durch ein Metallgitter gebildeten Seitenwand (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Metallgitter durch einander kreuzende, quer zur Ebene der Seitenwand (10) orientierte Flachstäbe (14, 16) gebildet wird, die an den Kreuzungspunkten ineinandergreifen.
Patent DE-202010002251-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Netzwerkkamera
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Gehäuse für eine Netzwerkkamera und/oder für wenigstens ein elektrisches Leuchtmittel zum Einsatz im untertägigen Grubenbauen mit einem vorzugsweise zylindrischen Gehäusegrundkörper, der stirnseitig mit Abdeckungen verschlossen ist, wobei wenigstens eine Abdeckung mit einer durchsichtig abgeschlossenen Lichtdurchtrittsöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Lichtdurchtrittsöffnung (12) versehene Abdeckung (7b) eine Einfassung der Lichtdurchtrittsöffnung bildet, die einen druckluftdurchströmbaren Kanal und wenigstens eine stirnseitige Druckluftaustrittsöffnung (31) aufweist, die als Druckluftdüse ausgebildet ist.
Patent DE-202010003431-U1 (DE)
Title: Abdeckung für insbesondere Gebäudeöffnungen
IPC: E05D15/30
Filed: 2010-03-12
Abstract: Abdeckung für insbesondere eine Gebäudeöffnung, beispielsweise Gebäudetür, Gebäudetor, Gebäudefenster etc., mit wenigstens einem Profilrahmenschenkel (1) mit zumindest einer Nut (2) zur Aufnahme eines oder mehrerer Nutsteine (3), wobei der Nutstein (3) zumindest in Längsrichtung (L) der Nut (2) zur Festlegung von An- und/oder Einbauelementen (7) einstellbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutstein (3) zusätzlich in Querrichtung (Q) der Nut (2) einstellbar ausgelegt ist.
Patent DE-202010004741-U1 (DE)
Title: Tastatur für den Einsatz in hygieneintensiven Bereichen
IPC: H01H13/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Tastatur für den Einsatz in hygieneintensiven Bereichen mit einem Grundkörper mit einer Elektronikbaugruppe, die Schaltelemente umfaßt, und einer Abdeckung, die als Tastengrill ausgebildet ist und die Langhubtasten führt, dadurch gekennzeichnet, daß das Tastengrill (2) mittels eines Schnellverschlußsystems in einer Ausnehmung (7) des Grundkörpers (1) lösbar verrastet und die Elektronikbaugruppe (8) mit den Schaltelementen im Grundkörper (1) durch eine abdeckende Silikonschicht (10) versiegelt ist.
Patent DE-202010010148-U1 (DE)
Title: Gerüststütze für eine Gabione
IPC: E02D29/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Gerüststütze für ein Gabionen-Konsolengerüst, insbesondere zum Tragen von Arbeitern, mit  – einem Balken (3),  – einer Stütze (4), deren oberes Ende mit einem inneren Ende des Balkens (3) verbunden ist, und  – einem an der Stütze (4) angeordnetem Verbindungsmittel zum Halten der Gerüststütze an einer Gabione,  gekennzeichnet durch  ein Lagerelement, welches an einem Drahtgeflecht (1) einer Gabione anordnebar ist, das eine Aufnahme (23) für das Verbindungsmittel und einen Haken (25) umfasst, der geeignet ist, in einen Draht (27) der Gabione eingehängt zu werden.
Patent DE-202010011083-U1 (DE)
Title: Rumpfbandage oder Rumpforthese
IPC: A61F5/03
Filed: 2010-08-05
Abstract: Rumpfbandage oder Rumpforthese, umfassend zwei im Bauch- oder Brustbereich zusammenzuführende Verbindungsabschnitte, die zum Anlegen der Rumpfbandage oder Rumpforthese miteinander zu überlappen und über Verbindungsmittel, insbesondere einen Klettverschluss, miteinander zu verbinden sind, wobei wenigstens ein Verbindungsabschnitt als Flächengebilde ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem als Flächengebilde ausgeführten Verbindungsabschnitt (6, 7) am – bezogen auf die Tragstellung – oberen oder unteren Ende über wenigstens eine Knicklinie (10, 11, 12, 13) ein Randbereich (8, 9, 14, 15) ausgebildet ist, der längs dieser Knicklinie (10, 11, 12, 13) relativ zum verbleibenden Verbindungsabschnittsbereich (16, 17) abknickbar ist.
Patent DE-202010011199-U1 (DE)
Title: Externe Verriegelung axial bewegter Teile für Hydraulik- oder Pneumatikzylinder
IPC: F15B15/26
Filed: 2010-07-12
Abstract: Externe Verriegelung axial bewegter Teile für Hydraulik- oder Pneumatikzylinder gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  eine durch äußeren Druck bewegte Hülse (1) schiebt sich mit ihrer inneren Kegelfläche (2) über die äußeren Schrägen (3) von Hakenelementen (5), und diese verkeilen sich dann mit einer inneren Schräge (4) in einer Nut (6) der Kolbenstange, wenn die Kolbenstange (7) auf Widerstand stößt.
Patent DE-202010012883-U1 (DE)
Title: Montageprofil für ein Lichtgittergehäuse und Lichtgitter
IPC: F16P3/14
Filed: 2010-11-15
Abstract: Montageprofil, welches eine erste Nut (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wulst (6) vorgesehen ist zur Befestigung in einer zweiten Nut (4) eines Lichtgittergehäuses (12) und ein selbstregelndes elektrischen Heizband (8) vorgesehen ist, welches in der ersten Nut (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010014835-U1 (DE)
Title: Abdicht- und Zugabfangvorrichtung für Datenkabel
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-10-28
Abstract: Abdicht- und Zugabfangvorrichtung für Datenkabel, insbesondere für Lichtwellenleiterkabel, mit mindestens einem sandwichartig zwischen äußeren, plattenartigen Tragelementen (11, 12), welche aus einem relativ harten bzw. steifen Werkstoff bestehen, angeordneten mittleren Abdichtelement (13), welches aus einem relativ weichen bzw. elastischen Werkstoff besteht, wobei sowohl in die äußeren Tragelemente (11, 12) als auch in das oder jedes mittlere Abdichtelement (13) Schlitze (14, 15, 16) derart eingebracht sind, dass die Schlitze (14, 15, 16) innerhalb des jeweiligen Tragelements 11, 12) sowie innerhalb des jeweiligen Abdichtelements (13) jeweils nebeneinander und bezogen auf die sandwichartige Anordnung derselben jeweils hintereinander verlaufen, und wobei mindestens einem plattenartigen Tragelement (11) Zugabfangelemente (17) derart zugeordnet sind, dass jedes im Bereich von bzw. hintereinander angeordneten Schlitzen (14, 15, 16) der sandwichartigen Anordnung geführtes und abgedichtetes Datenkabel an einem Zugabfangelement (17) abfangbar ist.
Patent DE-202010014974-U1 (DE)
Title: Karre mit doppelten, auskippbaren Vorratsbehältern
IPC: B62B1/18
Filed: 2010-10-30
Abstract: Karre zum Transport von Materialien, welche aus Vorratsbehälter (2) und einem Rahmen (1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälter (2) mit einem gerundeten Boden drehbar in Drehpunkten (3) gelagert sind.
Patent DE-202010018207-U1 (DE)
Title: Mit einem Dünnschichtstapel beschichtetes Substrat
IPC: C03C17/36
Filed: 2010-06-11
Abstract: Material, das ein Substrat umfasst, das auf wenigstens einer Seite mit einem Dünnschichtstapel beschichtet ist, der wenigstens eine Silberdünnschicht zwischen wenigstens zwei dielektrischen Dünnschichten enthält, wobei der Stapel wenigstens eine Dünnschicht enthält, die wenigstens teilweise eine Strahlung absorbiert, die wenigstens eine Wellenlänge zwischen 500 und 2000 nm aufweist, sodass die Absorption des Stapels an der wenigstens einen Wellenlänge derart ist, dass die Absorption eines 4 mm dicken Klarglassubstrats, das mit dem Stapel beschichtet ist, an der wenigstens einen Wellenlänge zwischen 500 und 2000 nm größer oder gleich 10% ist.
Patent DE-202011001282-U1 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-01-10
Abstract: Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl, – mit einer vorzugsweise höhenverstellbaren Armlehnensäule (2), – mit einer auf der Armenlehnensäule (2) gelagerten Armauflage (4) und – mit einem zur Lagerung der Armauflage (4) auf der Armlehnensäule (2) dienenden, an der Armlehnensäule (2) angebrachten Lagerkopf (3), der eine Längs- und eine Querverstellmechanik zur Längs- bzw. Querverstellung der Armauflage (4) aufweist, wobei der Lagerkopf (3) umfaßt: – eine mit der Armlehnensäule (2) verbundene, feststehende Basisplattform (9), – eine mit der Armauflage (4) verbundene, bewegliche Trägerplattform (11) und – eine Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Verriegelung der Basisplattform (9) und der Trägerplattform (11) in unterschiedlichen Stellungen zueinander, und wobei die Verriegelungsvorrichtung umfaßt: – ein zwischen Trägerplattform (11) und Armauflage (4) angeordnetes, mit der Basisplattform (9) verbundenes Übertragungselement (13) mit ersten Sperrelementen (45) zum Sperren der Längsverstellung der Armauflage (4) und mit zweiten Sperrelementen (55, 56) zum Sperren der Querverstellung...
Patent DE-202011001403-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspüle
IPC: A47L17/02
Filed: 2011-01-12
Abstract: Multifunktionsspüle, mit einem Spülbecken (10) und einer Wasserarmatur, die in, an oder auf den Korpus (20) eines Küchenmöbels angeordnet sind, wobei die Wasserarmatur eine Wasserzuflusseinheit (12) für das Spülbecken und ein Abflusssystem umfasst, und wobei im unteren Bereich des Korpus (20) ein Freiraum (22) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Freiraum (22) wenigstens eine zumindest teilweise aus dem Korpus (20) herausfahrbare Schubladenwanne (30) angeordnet ist, wobei zumindest eine der Schubladenwannen (30) einen Wasserabfluss (36) aufweist, der über einen flexiblen Schlauch an das Abflusssystem der Wasserarmatur angeschlossen ist oder der an ein Bodenabflusssystem eines Gebäudes anschließbar ist.
Patent DE-202011003032-U1 (DE)
Title: Ein verstellbarer Aufbau eines Sattelstützrohrs
IPC: B62J1/08
Filed: 2011-02-22
Abstract: Ein verstellbarer Aufbau eines Sattelstützrohres, aufgebaut aus:  einem Befestigungselement (10), das auf einer Unterseite eines Sattels befestigt ist, wobei ein Hebel (14) drehbar an diesem Befestigungselement (10) montiert ist, ein Verbindungselement (11) von einer Unterseite des Befestigungselements (10) hervorsteht und das Verbindungselement (11) mit einem Durchlass (13) versehen ist, an dessen Ende sich ein Ende des Hebels (14) befindet;  einer Außenrohrstange (20), deren ein erstes Ende an einem Fahrradrahmen befestigt ist, während das zweite Ende der Außenrohrstange (20) mit einem Aufnahmeraum (21) gebildet ist, der mit dem Inneren der Außenrohrstange (20) verbunden ist; ein Bund (22) außen am Aufnahmeraum (21) montiert und ein Positionierelement (23) am ersten Ende der Außenrohrstange (20) befestigt ist;  einer Innenrohrstange (30), die in die Außenrohrstange (20) eingeschoben ist, wobei ein erstes Ende dieser Innenrohrstange (30) aus der Außenrohrstange (20) herausragt und am Verbindungselement (11) befestigt ist;  einem Zylinder (40) zwischen der...
Patent DE-202011003535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Öffnung in ein Werkstück
IPC: B21D28/26
Filed: 2011-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Öffnung (O) in ein Werkstück (W), die ein Bearbeitungswerkzeug (10) mit einem Bearbeitungselement (11) aufweist, durch welches das Werkstück (W) von einer ersten Oberfläche (W') her beaufschlagbar ist, und die ein mit dem Bearbeitungswerkzeug (10) zusammenwirkendes Gegenwerkzeug (20) aufweist, durch welches das Werkstück (W) von einer zweiten Oberfläche (W'') her beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenwerkzeug (20) eine Ausnehmung (21) aufweist, die komplementär zum Bearbeitungselement (11) des Bearbeitungswerkzeugs (10) konturiert ist, dass die Ausnehmung (21) von einem messerartig ausgebildeten Bearbeitungselement (22) des Gegenwerkzeugs (20) umgeben ist, dass die Wirkfläche des messerartigen Bearbeitungselements (22) des Gegenwerkzeugs (20) gleich der oder kleiner als die Wirkfläche des Bearbeitungselements (11) des Bearbeitungswerkzeugs (10) ist, dass das Gegenwerkzeug (20) eine Auflagefläche (23) aufweist, deren Wirkfläche größer als die Wirkfläche des Bearbeitungselements (11) des Bearbeitungswerkzeugs (10) ist, und dass das Bearbeitungswerkzeug (10) und das Gegenwerkzeug (20) zu einander relativ beweglich...
Patent DE-202011003854-U1 (DE)
Title: Stütze für eine Gelenkeinrichtung zwischen zwei Fahrzeugteilen
IPC: B60S9/02
Filed: 2011-03-01
Abstract: Stütze (10) für eine Gelenkeinrichtung (5) zwischen zwei Fahrzeugteilen, z. B. zwischen einem Zugfahrzeug (2) und einem Anhänger (1), wobei die Gelenkeinrichtung (5) über das Fahrzeug (1) übersteht, wobei die Gelenkeinrichtung (5) am freien Ende ein Kuppelglied (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (10) ein Stützengehäuse (11) aufweist, wobei durch das Stützengehäuse (11) eine Stützeinrichtung (16, 20, 25) sowohl schwenkbar als auch parallel zur Längsachse der Stützeinrichtung verschiebbar durch das Stützengehäuse (11) aufgenommen ist.
Patent DE-202011004186-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, insbesondere Kipper
IPC: B62D33/027
Filed: 2011-03-21
Abstract: Nutzfahrzeug, insbesondere Kipper, bei dem auf einem Fahrwerk ein Aufbau angeordnet ist mit einer rechteckigen Plattform und seitlich die Plattform begrenzenden Bordwänden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bordwände Innen- und Außenwände (24, 20) aufweisen, wobei die Außenwände (20) fahrzeugfest angebracht und die Innenwände (24) relativ zu den Außenwänden in der Höhe verstellbar gelagert sind und die Innenwände (24) mit einer Verstellvorrichtung verbunden sind, derart, dass sie über die Höhe der Außenwände hinaus nach oben verstellbar sind.
Patent DE-202011005052-U1 (DE)
Title: Teilbarer Ski als Aufstiegshilfe für Snowboard-Tourengeher
IPC: A63C5/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Skibindung für einen in der Mitte teilbaren Ski, dadurch gekennzeichnet, dass die Bindungsteile aus einem Werkstoff mit hoher Steifigkeit und Festigkeit bestehen, um die beiden Skiteile durch Zusammenstecken und Klemmen an der Trennstelle des Skis einfach, sicher und ohne Steifigkeits- und Festigkeitsverlust gegenüber einem ungeteilten Ski zu verbinden.
Patent DE-202011050426-U1 (DE)
Title: In der Mitte eines Fahrradrahmens angeordneter Fahrradständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: In der Mitte eines Fahrradrahmens angeordneter Fahrradständer, umfassend: – einen Sockel (10), der am Fahrradrahmen befestigt und mit einem Stufenloch (12) versehen ist, in dem eine Unterlegscheibe (131) und eine Schraube (132) aufgenommen sind; – einen Stützkopf (20), von dessen Oberseite ausgehend sich eine Anschlusssäule (21) erstreckt, in der ein Innengewinde (211) vorgesehen ist, wobei die Anschlusssäule (21) ins Stufenloch (12) des Sockels (10) eingesetzt ist und mittels der Schraube (132) verschraubt ist, wobei am Umfang der Anschlusssäule (21) ein Aufnahmeloch (22) angeordnet ist, das zur Aufnahme einer Torsionsfeder (30) dient, wobei ein Stützbein (24) an der Unterseite des Stützkopfs (20) schwenkbar gelagert ist; und – eine Torsionsfeder (30), die im Aufnahmeloch (22) des Stützkopfs (20) aufgenommen ist, deren beide Enden als Begrenzungsstifte ausgebildet sind und die jeweils in eine Begrenzungsaussparung (221) des Aufnahmeloches (22) und in ein Positionierloch (14) an der Unterseite des Sockels (10) eingesetzt...
Patent DE-202011101429-U1 (DE)
Title: Liege und Kissen für eine Liege
IPC: A47C20/02
Filed: 2011-06-03
Abstract: Liege mit einem Rahmen (3) zum Aufnehmen einer Liegeunterlage (4), wobei der Rahmen (3) längsseitig an seinen beiden Außenflächen sich im wesentlichen über die gesamte Länge der Liege erstreckende Klettverschlussbefestigungselemente (5) aufweist, und die Liege darüber hinaus mindestens ein Kissen umfasst, das an seiner Unterseite zwei Klettverschlussbefestigungselemente (6) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie bei der Positionierung des Kissens auf der Liege an den an den Außenflächen des Rahmens angebrachten Klettverschlussbefestigungselementen (5) befestigt werden können.
Patent DE-202011103379-U1 (DE)
Title: Modularer Linearantrieb für eine Schiebetür oder dergleichen
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-07-15
Abstract: Modularer Linearantrieb für eine Schiebetür oder dergleichen mit einem lang gestreckten, stationären Stator (2), der eine Wicklung (7) aufweist, die über jeweilige Luftspalte (15) mit einem lang gestreckten, längs eines Verfahrweges veränderbaren Läufer (3) aus beidseitig der Wicklung (7) angeordneten Dauermagneten (11, 12, 13, 14) als Polpaar PP zusammenwirkt, wobei die Dauermagnete (11, 12, 13, 14) als direkt aneinander gereihte mehrfache Pollänge PL derart ausgebildet sind, dass die Dauermagnete (11, 12, 13, 14) innerhalb einer Pollänge PL so angeordnet sind, dass an jeder Polfläche (16) ein gerichteter magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität entsteht.
Patent DE-202011106501-U1 (DE)
Title: Wechselablagevorrichtung
IPC: B23P19/06
Filed: 2011-10-07
Abstract: Wechselablagevorrichtung (1) mit zumindest einer Werkzeugsaufnahme (2, 3) in welcher ein Werkzeug (4), insbesondere mit Steckschlüssel oder -nuss, zur Entnahme und Ablage durch eine automatische Handhabungseinrichtung (5) und von dieser zwischen einer Entnahme- und Verriegelungsstellung (6, 7) verstellbar gelagert ist.