baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009006054-U1 (DE)
Title: An Lüftungslamellen befestigbarer Adapter mit wählbarer Orientierung
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-04-27
Abstract: An Lüftungslamellen eines Fahrzeugs zu befestigender Adapter für Gerätehalter, bestehend aus einer Adapterplatte (1) und mindestens zwei daran angeordneten Haltefingern (2), die Elemente (23) zum elastischen Verrasten mit Lüftungslamellen haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapterplatte (1) an mindestens drei ihrer vier Eckbereiche einen L-förmigen, über den betreffenden Eckbereich verlaufenden Kulissenschlitz (11) aufweist und jeder Haltefinger (2) als separates Bauteil mit einem der Lichtweite der Kulissenschlitze entsprechenden Hals (22) und einem gegenüber dem Hals (22) erweiterten Kopf (21) versehen ist, der in eine entsprechende erweiterte Einführungsöffnung (12) einführbar ist, die an einem Ende jedes Kulissenschlitzes (11) gebildet ist.
Patent DE-202009007060-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Kreissägen
IPC: B27G19/02
Filed: 2009-05-15
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine mit Hauptsäge- und Vorritzsägeblatt und einem Bearbeitungstisch mit Tischeinlegeleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischeinlegeleiste durch eine besondere, von der Umgebung deutlich unterscheidbare, Farbgebung und Beleuchtung den Gefahrenbereich des Vorritzsägeblattes besonders hervorhebt.
Patent DE-202009007513-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/225
Filed: 2009-05-19
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11; 311; 411), an welchem ein Zahnkranz (17; 317) ausgebildet ist, einem zweiten Beschlagteil (12), an welchem ein Zahnrad (16) ausgebildet ist, welches mit dem Zahnkranz (17; 317) kämmt, wodurch die beiden Beschlagteile (11, 12; 311; 411) miteinander in Getriebeverbindung stehen, und einem drehbar gelagerten, von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter (27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17; 317), wobei die beiden Beschlagteile (11, 12; 311; 411) in baulicher Hinsicht zusammen eine scheibenförmige, von einem Umklammerungsring (13; 313; 413) zusammengehaltene Einheit bilden, und wobei das erste Beschlagteil (11; 311; 411) und der Umklammerungsring (13; 313; 413) miteinander verbunden sind und das zweite Beschlagteil (12) zwischen sich aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnkranz (17; 317) an dem fest mit dem ersten Beschlagteil (11; 311; 411) verbundenen Umklammerungsring (13; 313; 413) ausgebildet ist.
Patent DE-202009011163-U1 (DE)
Title: Fassaden- oder Lichtdachkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2009-08-18
Abstract: Fassaden- oder Lichtdachkonstruktion, bestehend aus als Pfosten- und Riegelprofile dienende Tragprofile, wobei mindestens ein scheibenartiges Fassadenelement von mindestens einem an dem Tragprofil durch Befestigungsmittel (10) befestigtes Halteprofil (2) gehalten ist, das Halteprofil (2) aus Kunststoff besteht und das Befestigungsmittel (10) über ein Zwischenteil (4) auf das Halteprofil (2) wirkt, wobei das Zwischenteil (4) aus einem härteren Material besteht als das Halteprofil (2) und das Halteprofil (2) eine von dieser stofflich getrennte Dichtung (12) trägt.
Patent DE-202009011583-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: H02K5/16
Filed: 2009-08-21
Abstract: Lageranordnung (20) zum Lagern einer Welle (16) eines Elektromotors (10) mit  – einem Innenring (36), der einen Abschnitt der Welle (16) umfänglich umgibt,  – einem Außenring (38), der den Innenring (36) umfänglich umgibt,  – einem Lagersitz (54), an dem der Außenring (38) gelagert ist,  – einer Mehrzahl von Wälzkörpern (40), die zwischen dem Innenring (36) und dem Außenring (38) aufgenommen sind, um den Innenring (36) relativ zu dem Außenring (38) drehbar zu lagern,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Innenring (36) und der Welle (16) eine Isolationsbuchse (42) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass der Innenring (36) gegenüber der Welle (16) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-202010001246-U1 (DE)
Title: Heiz- und/oder Kühlsystem
IPC: F24F11/00
Filed: 2010-01-21
Abstract: Heiz- und/oder Kühlsystem, mit einer Heiz- und/oder Kühlanlage (HKA) zum Heizen und/oder Kühlen, einer Steuereinheit (SE) zum Steuern von Parametern und Betriebsmodi der Heiz- und/oder Kühlanlage (HKA), und einem Bedienelement (BE) zum Darstellen und zum Einstellen oder Auswählen von Parametern und/oder Betriebsmodi der Heiz- und/oder Kühlanlage (HKA), wobei das Bedienelement (BE) eine Menüstruktureinheit (MSE) aufweist, in welcher eine Menüstruktur gespeichert ist, wobei das Bedienelement (BE) die Parameter und/oder Betriebsmodi basierend auf der in der Menüstruktureinheit (MSE) gespeicherten Menüstruktur darstellt, wobei die Menüstruktur auf dem Aufbau der Heiz- und/oder Kühlanlage (HKA) basiert und als eine Datei gespeichert ist.
Patent DE-202010005358-U1 (DE)
Title: Webcam
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-05-03
Abstract: Webcam, welche aufweist:  • eine Bilderfassungseinheit zum Erfassen von Bildinformationen,  • eine digitale Bildverarbeitungseinheit zum Umwandeln der Bildinformationen in ein digitales Videosignal,  • eine serielle Datencodiereinheit zum Codieren des digitalen Videosignals, um einen seriellen Videodatensignalstrom zu erzeugen, und  • eine Netzsteuereinheit zum Umwandeln des seriellen Videodatensignalstroms in ein serielles Netzsignalpaket.
Patent DE-202010006892-U1 (DE)
Title: Gerät zur Zwischensparren-Dämmung
IPC: E04D13/16
Filed: 2010-05-18
Abstract: Gerät zur nachträglichen Dämmung von Zwischensparren-Hohlräumen in Altbau-Dachgeschosswohnungen durch Absenkung des Geräts mit einer komprimierten Dämmstoffmatte und anschließender Dekomprimierung des Dämmstoffs in definierter Hohlraumlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus zwei glattflächigen Spannplatten 1 besteht, die an einer Seite mit einem oder mehreren zangenartigen Verschlüssen 2 versehen sind und im komprimierten Zustand durch Verriegelungen 6 gehalten werden und diese zur Dekomprimierung mit einem Verbindungsmittel 8 abgezogen werden können.
Patent DE-202010008412-U1 (DE)
Title: LED-Projektionslampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: LED-Projektionslampe, die elektrisch an eine Lampenfassung angeschlossen ist, aufweisend:  einen Lampenkörper (21), der ein umgekehrt kegelförmiges Außengehäuse (211) aufweist, dessen Spitzenabschnitt mit einem Anschlusssitz (212) versehen ist, wobei die Innenwandfläche des Außengehäuses (211) mit einer Vielzahl von Vorsprüngen (213) ausgestattet ist, die ringförmig verteilt angeordnet sind, und wobei jeder Vorsprung (213) mittig mit mindestens einer Befestigungsfläche (2131) versehen ist, die einen bestimmten Winkel aufweist; und  eine Vielzahl von LEDs (22), die jeweils auf den Befestigungsflächen (2131) befestigt und elektrisch an den Anschlusssitz (212) angeschlossen sind, derart, dass ein Schrägwinkel zwischen den von den LEDs (22) ausgesendeten Lichtstrahlen und der Bestrahlungsebene entsteht, um die Erzeugung von Reflexionsstrahlen zu verringern, wobei die von den LEDs (22) projizierten Lichtstrahlen im Zentrum des Lampenkörpers (21) konzentriert sind.
Patent DE-202010014303-U1 (DE)
Title: Messerstelleinrichtung
IPC: B26B19/06
Filed: 2010-10-14
Abstract: Messerstelleinrichtung, aufweisend:  eine Festmesserhalterung (3);  ein Festmesser (9), das an der Festmesserhalterung (3) verrastbar ist;  ein Bewegungsmesser (8), das auf dem Festmesser (9) aufliegt, wobei sich das Festmesser (9) mit dem Bewegungsmesser (8) auf der Festmesserhalterung (3) arretieren lässt;  eine Messerdruckfeder (4), die sich auf dem Bewegungsmesser (8) befindet und der Steuerung der Hin- und Herbewegung des Bewegungsmessers (8) dient;  eine Messerdruckfederhalterung (5), die auf der Festmesserhalterung (3) montierbar ist und der Befestigung der Messerdruckfeder (4) dient;  eine Bewegungsmesserhalterung (10), mit der sich die Messerdruckfeder (4) auf das Bewegungsmesser (8) drücken lässt;  eine Gleitsitz-Rückstellfeder (7), die in die Festmesserhalterung (3) eingebaut ist und gegen die Messerdruckfederhalterung (5) anliegt, wobei die Gleitsitz-Rückstellfeder (7) für die Hin- und Herbewegung der Messerdruckfederhalterung (5) sorgt;  einen Schwenk-/Schiebehebel (1), der mit dem Boden der Festmesserhalterung (3) verrastet ist und der Einstellung der Position des Festmessers (9) dient;...
Patent DE-202010015995-U1 (DE)
Title: Biegeträger für die Karosserie eines Kraftfahrzeugs
IPC: B62D25/08
Filed: 2010-12-02
Abstract: Biegeträger (10) für die Karosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei der Biegeträger (10) an der Karosserie anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Biegeträger (10) wenigstens einen als Scheinwerferaufnahme (14) zur Aufnahme eines Scheinwerfers (22) ausgebildeten Bereich aufweist, und dass die Scheinwerferaufnahme (14) bei Einwirken einer Stoßkraft auf den Biegeträger (10) die Stoßkraft wenigstens teilweise auf wenigstens ein Karosserieteil (18, 20) der Karosserie überträgt, wenn der Biegeträger (10) an der Karosserie angebracht ist.
Patent DE-202010018371-U1 (DE)
Title: Glasieranlage für Flach- und/oder Hohlgeschirrteile
IPC: B28B11/04
Filed: 2010-05-22
Abstract: Glasieranlage zum Glasieren von Flach- und/ oder Hohlgeschirrteilen (16) mit mindestens einem Aufnahmekopf (14) zum temporären Festhalten von zu glasierenden Geschirrteilen (16), wobei der Aufnahmekopf (14) taktweise um eine Schwenkachse (18) zwischen einer in eine Glasurwanne (22) hineingeschwenkten Glasierstellung und einer hochgeschwenkten Trocknungsstellung hin- und herschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, um ein ungewollt von dem mindestens einem Aufnahmekopf (14) gelöstes Geschirrteil (16) aus der Glasurwanne (22) zu entfernen, vorgesehen ist, dass der Glasurwanne (22) eine Sieb- oder Gittereinrichtung (24) derart zugeordnet ist, dass die Sieb- oder Gittereinrichtung (24) während der Glasierstellung des mindestens einen Aufnahmekopfes (14) jeweils in der Glasurwanne (22) angeordnet ist, und während der Trocknungsstellung des mindestens einen Aufnahmekopfes (14) außerhalb der Glasurwanne (22) anordenbar ist, wobei die Zuordnung von Glasurwanne (22) und Sieb- oder Gittereinrichtung (24) so ausgebildet ist, dass die Sieb- oder Gittereinrichtung (24) jeweils bedarfsweise in der Trocknungsstellung des mindestens einen Aufnahmekopfes (14) in eine Position außerhalb der Glasurwanne (22) bringbar ist, indem die Zuordnung von Glasurwanne (22) und Sieb- oder Gittereinrichtung (24) so ausgebildet ist, dass die Sieb- oder Gittereinrichtung (24) in eine Position außerhalb der Glasurwanne (22) automatisch mittels eines motorischen Antriebs aktiviert bringbar ist.
Patent DE-202011000084-U1 (DE)
Title: Evakuierbares Aufbewahrungsbehältnis
IPC: A45C11/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Evakuierbares Aufbewahrungsbehältnis, insbesondere Folientasche, mit einem Anschlussteil (3) zum Ansetzen eines einen Unterdruck erzeugenden Geräts (4), bspw. Staubsauger, wobei das Anschlussteil (3) eine außenseitige Dichtfläche (18) aufweist, die sich um eine Saugöffnung (13) herum erstreckt, zum dichtenden Ansetzen des den Unterdruck erzeugenden Geräts (4), dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr unterschiedliche Dichtflächen (18, 19) vorgesehen sind, wobei die eine Dichtfläche (19) die andere Dichtfläche (18) umschließt.
Patent DE-202011001238-U1 (DE)
Title: Therapeutische Kalt-/Warmkompresse mit Aufhängung
IPC: A61F7/02
Filed: 2011-01-07
Abstract: Therapeutische Kalt-/Warmkompresse (1), bei der ein flüssigkeitsdichter Beutel (2) mit einem mit Kälte oder Wärme aufladbaren Medium im Wesentlichen vollständig gefüllt ist, wobei der Beutel (2) flüssigkeitsdicht und im Wesentlichen dampfdicht ist, gekennzeichnet durch ein quer über den Beutel (2) gelegtes Band (3), das an mindestens zwei Befestigungsstellen (4) des Beutels (2), insbesondere im Bereich der Randnaht, angebracht ist.
Patent DE-202011003497-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/20
Filed: 2011-03-04
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2), und mit einem mechanischen Hebelwerk (5, 6) sowie einer motorischen Öffnungseinheit (9, 10, 11, 12), welche jeweils einzeln zum Öffnen des Gesperres (1, 2) eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die motorische Öffnungseinheit (9, 10, 11, 12) das Hebelwerk (5, 6) im Normalbetrieb gegenüber dem Gesperre (1, 2) blockiert und im Öffnungsbetrieb freigibt.
Patent DE-202011050542-U1 (DE)
Title: Medikamentenausgabevorrichtung
IPC: G07F11/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Medikamentenausgabevorrichtung, insbesondere für die Ausgabe von Betäubungsmitteln, aufweisend  – einen vor unbefugten Zugriffen geschützten Aufbewahrungsbereich zur Aufbewahrung von Medikamenten,  – eine gegen unbefugte Entnahme gesicherte Ausgabevorrichtung zur Ausgabe von Medikamenten,  – ein Authentifizierungsmittel zur Authentifizierung eines Benutzers,  – eine Schnittstelle zur Anbindung an eine Datenverarbeitungsanlage,  – eine Eingabevorrichtung zur Anforderung einer Menge eines Medikaments,  – eine Vorrichtung zur Erfassung einer Identifikation eines Patienten und  – eine Vorrichtung zur Erfassung der Chargennummer des ausgegebenen Medikaments,  wobei die Medikamentenausgabevorrichtung so eingerichtet ist, dass sie jede Ausgabe unter Vermerk des authentifizierten Benutzers, des ausgegebenen Medikaments, der ausgegebenen Menge, der Chargennummer des ausgegebenen Medikaments sowie der Identifikation eines Patienten fälschungssicher dokumentiert und/oder zur fälschungssicheren Dokumentation fälschungssicher an die Datenverarbeitungsanlage überträgt.
Patent DE-202011051304-U1 (DE)
Title: Koaxialkabel-Verbinder
IPC: H01R9/05
Filed: 2011-09-15
Abstract: Koaxialkabel-Verbinder für ein Koaxialkabel mit einem Innenleiter, den ein Abstand haltender Isolator umgibt, der seinerseits von einer Aluminiumfolie, dann einem geflochtenen Außenleiter und schließlich von einem Kunststoff-Schutzmantel umgeben ist, wobei die Kunststoff-Schutzschicht in einer vorbestimmten Länge entfernt worden ist, um den geflochtenen Außenleiter freizulegen, der dann auf den Kunststoff-Schutzmantel zurück umgelegt wird, um den Isolator und die Aluminiumfolie freizulegen und einen vorbestimmt langen Abschnitt der blanken Aluminiumfolie zum Ansetzen des Koaxialkabel-Verbinders außerhalb der Kunststoff-Schutzschicht zu belassen, gekennzeichnet durch: eine Überwurf- bzw. Aufschraubmutter, die mit einem Innengewinde auf ein Außengewinde eines komplementären Verbinder-Gegenstücks aufschraubbar ist; eine innere Hülse, die in ein Ende der Aufschraubmutter eingesetzt ist und einen Steckabschnitt mit Zackenring-Profil aufweist, der um das von der Aufschraubmutter abgewandte linke Ende der Hülse verläuft, das eine Folieneinführöffnung umschließt; ein die innere Hülse umgebendes Gehäuse mit einer axialen Öffnung, einem diese umgebenden Festklemmabschnitt und einem Anschlagflansch, der an einem...
Patent DE-202011052042-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit Greifwinkelverstellung und deren Winkelverstellvorrichtung
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-11-21
Abstract: Eingabevorrichtung mit Greifwinkelverstellung, umfassend: – eine obere Schaleneinheit (11) und eine untere Schale (12); und – eine Winkelverstellvorrichtung (20), die zwischen der oberen Schaleneinheit (11) und der unteren Schale (12) angeordnet ist und folgendes umfasst: – eine Neigungseinheit (22), die einen anhebbaren und absenkbaren vertikalen Schaft (221) aufweist, dessen Oberende mit der oberen Schaleneinheit (11) verbunden ist; und – eine Rolleinheit (26), die einen in Querrichtung angeordneten querlaufenden Schaft (261) aufweist, wobei ein nahe seinem eigenen Oberende befindlicher Teil des vertikalen Schafts (221) entlang einer Drehachse, die auf der Horizontalebene angeordnet ist und senkrecht zum querlaufenden Schaft (261) steht, drehbar unter der oberen Schaleneinheit (11) angeordnet ist, wobei der vertikale Schaft (221) an einem nahe seinem eigenen Unterende befindlichen Teil in Querrichtung verschiebbar mit dem querlaufenden Schaft (261) verbunden ist.
Patent DE-202011104619-U1 (DE)
Title: Soundkarte mit PCle-Schnittstelle und Wendeplatine
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-08-17
Abstract: Soundkarte mit PCIe-Schnittstelle und Wendeplatine, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem PCI-PCIe Bridge-Chip (6) ausgestattete Platine mit PCIe-Schnittstelle (1) in zwei Teile (A und B) unterteilt ist und diese mit einem abnehmbaren Slotblech (C) verbunden sind. dass auf einem Teil der Platine (A) auf der jeweils entgegengesetzten Seite die Anschlüsse (4 und 5) angebracht sind. dass die Öffnungen im Slotblech (C) so dimensioniert sind, dass sie für beide Anschlüsse (4 und 5) geeignet sind. dass ein Teil der Platine (A) auf der jeweils entgegengesetzten Seite die Anschlüsse (4 und 5) angebracht sind. dass der obere Teil der Platine (A) um 180° gedreht werden und mit dem unteren Teil (B) verbunden werden kann. dass die Verbindung der Platinenteile (A und B) über spezielle Verbindungsstecker (2 und 3) gewährleistet wird und die Verbindungsstecker (3) der oberen Platine (A) zweifach gegenüberliegend angebracht sind.
Patent DE-202011108340-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur zum Befestigen an einer hohlraumaufweisenden Untergrundstruktur
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-11-25
Abstract: Befestigungsstruktur (100) zum Befestigen von Personenschutzausrüstung (150) an einer hohlraumaufweisenden Untergrundstruktur (140), wobei die Befestigungsstruktur (100) aufweist: ein Trägerelement (102), das mindestens eine langgestreckte Durchgangslochstruktur (104) aufweist, die jeweils eingerichtet ist, ein Befestigungselement (160) an einer auswählbaren Position entlang der Durchgangslochstruktur (104) aufzunehmen, um das Befestigungselement (160) an einem Hohlraum (130) der Untergrundstruktur (140) zum Befestigen der Befestigungsstruktur (100) an der Untergrundstruktur (140) zu verankern; eine Personenschutzausrüstungsbefestigung (110) an dem Trägerelement (102), die zum Befestigen von Personenschutzausrüstung (150) an der Befestigungsstruktur (100) eingerichtet ist.
Patent DE-202012004727-U1 (DE)
Title: Gefache
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Gefache (1) zur Aufnahme von Stückgut, umfassend — zumindest zwei vertikale Seitenwände (3) aus einem flexiblen oder festen Material, und — zumindest eine Fachbodenanordnung (4) zwischen zwei benachbarten Seitenwänden (3), dadurch gekennzeichnet, dass — die Fachbodenanordnung (4) zumindest zwei Auflagen (8) und einen Einlegeboden (9) umfasst, — wobei jede Auflage (8) mit den zwei benachbarten Seitenwänden (3) verbunden ist, — wobei die zumindest zwei Auflagen (8) einer Fachbodenanordnung (4) voneinander beabstandet sind, und — wobei der Einlegeboden (9) auf den zumindest zwei Auflagen (8) aufliegt.
Patent DE-202012013196-U1 (DE)
Title: Ladeeinheit sowie Möbelplatte mit einer Ladeeinheit
IPC: H04B5/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Ladeeinheit umfassend ein Gehäuse (60) und eine elektronische Komponente (30), wobei die elektronische Komponente (30) ausgestaltet ist, elektrische Energie induktiv an ein relativ zur elektronischen Komponente (30) anordenbares elektrisches Gerät (50) zu übertragen, insbesondere zum Aufladen eines Energiespeichers des elektrisches Gerätes, wobei die elektronische Komponente (30) in dem Gehäuse (60) angeordnet ist, wobei die elektronische Komponente (30) zumindest eine Spule (31) aufweist, wobei die Spule (31) innerhalb des Gehäuses (60) angeordnet ist und einer Oberseite des Gehäuses (60) zugewandt ist, und wobei an der Oberseite des Gehäuses keine Abdeckung vorgesehen ist.
Patent DE-202012102858-U1 (DE)
Title: Schließmechanismus
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-07-30
Abstract: Schließmechanismus für eine ein Schloss, insbesondere ein Stangenschloss (20) aufweisende Tür, mit einer linearbeweglich geführten Stange (1), welche Stange (1) einen ersten Funktionsbereich (45) zur bewegungstechnischen Kopplung mit dem Schloss und einen zweiten, vom ersten Funktionsbereich beabstandeten Funktionsbereich (46) zur Kopplung mit einem Riegel (3, 6) aufweist, gekennzeichnet durch einen linearbeweglich geführten Riegel (3), welcher Riegel (3) mit dem zweiten Funktionsbereich (46) der Stange (1) gekoppelt ist und von der Stange (1) angetrieben ist, wobei die Bewegungsrichtung des Riegels schräg, insbesondere rechtwinklig, zur Bewegungsrichtung der Stange (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012104715-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Werkzeugkastenaufhängers
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-12-04
Abstract: Aufbau eines Werkzeugkastenaufhängers, wobei der Aufhänger an einem Haken eines Werkzeugkastengrundkörpers montiert ist, wobei der Werkzeugkastengrundkörper an einer Seitenwand mit einem Vorsprung versehen ist, wobei der Haken einen äußeren Plattenkörper und einen inneren Plattenkörper aufweist, die flexibel geöffnet und zusammengeklemmt werden können, wobei der äußere Plattenkörper und der innere Plattenkörper eine Öffnung aufweisen, die an einem unteren Abschnitt dazwischen ausgebildet ist wobei eine Trepanbohrung, die dazu ausgebildet ist, auf den Vorsprung des Werkzeugkastengrundkörpers zu passen, an einer Position an einem Bodenabschnitt des Aufhängers ausgebildet ist, die mit dem Vorsprung übereinstimmt, wobei ein hohler Abschnitt über der Trepanbohrung angeordnet ist, wobei der hohle Abschnitt eine Bodenwand, zwei Seitenwände und eine obere Seitenwand aufweist, wobei eine Kerbe zwischen der Bodenwand und der Trepanbohrung ausgebildet ist, wobei ein Raum zwischen den zwei Seitenwänden größer als eine Breite des Hakens ist, wobei ein Verbindungsstück, das dazu ausgelegt ist, in einer Klemmnut des Hakens montiert...
Patent DE-202013004393-U1 (DE)
Title: Austragshilfe für Schüttgüter aus einem kippbaren Aufbau
IPC: B60P1/04
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Einrichtung die an ein Fahrzeug mit kippbarem Aufbau anstelle der unteren, hinteren Bordwand montiert wird und mithilfe einer querliegenden schneckenförmigen Fördereinrichtung die vollständige Entleerung von Schüttgütern ermöglicht.
Patent DE-202013006189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Karten an Präsentations-Pinnwänden
IPC: B25C1/02
Filed: 2013-07-10
Abstract: Pinn-Pointer um Karteikarten, Präsentationsunterlagen an einer Pinnwand zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Nadel durch Federkraft 5 innerhalb eines Führungsrohres 1 nach dem einlegen in einen Ladeschacht 2 durch einen Eintreibbolzen 4 nach dem loslassen bzw. auslösen der Rückhalte- bzw. Spann-Einrichtung.
Patent DE-202013006830-U1 (DE)
Title: Form zur Herstellung eines aus miteinander verbindbaren Lagen bestehenden Rohres und damit hergestelltes Rohr
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-07-26
Abstract: Form zur Herstellung eines aus miteinander verbindbaren Lagen bestehenden Rohres (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes und ein zweites Formteil (1) jeweils L-förmig ausgebildet sind, dass die Formteile (1) zur Herstellung U-förmiger Halbrohre (2) jeweils ein lösbares und das jeweilige Formteil (1) zu einer U-Form ergänzendes Schenkelteil (3) aufweisen, dass ein Schenkel der Formteile (1) oder das Schenkelteil (3) in Längsrichtung eingebrachte Stufen aufweist, wobei die Höhe einer Stufe der Dicke wenigstens einer Lage entspricht, so dass geschäftete Schenkel vorhanden sind, und dass die Formteile (1) mit den Halbrohren (2) mit entfernten Schenkelteilen (3) zur Ausbildung des Rohres (5) miteinander verbunden sind, wobei die geschäfteten Schenkel der Halbrohre (2) jeweils Bereiche der Rohrwand bilden.
Patent DE-202013009098-U1 (DE)
Title: Passives Schutzsystem für stahlwasserbauliche Anlagen
IPC: C23F13/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von stahlwasserbaulichen Anlagen vor mechanischen, chemischen, korrosiven oder anderweitigen Einwirkungen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine eingelegte Gewebearmierung (8) auf Grundlage eines passiven Korrosionsschutzes an der stahlwasserbaulichen Anlage angebracht wird.
Patent DE-202013009537-U1 (DE)
Title: Sprühschutzvorrichtung
IPC: B05B12/20
Filed: 2013-10-26
Abstract: Sprühschutzvorrichtung für das Umfeld von Antriebsketten bei einer gezielten und optimalen Schmierung von Kettenantrieben bei Motorädern, Quads und Fahrrädern oder dergl., mit Ketten angetriebenen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein längliches Gehäuse ausgebildet ist, das vorne und hinten offen ist und einen über die Gehäuselänge durchgehenden Schlitz für das Einlegen der Kette aufweist.