baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19634558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus zwei zueinander verschiebbaren Körpern, Verstellwerkzeug und Verfahren zur Herstellung einer Paarung aus einer solchen Vorrichtung und einem solchen Verstellwerkzeug
Inventor: BRAUN ACHIM
IPC: B60R19/24
Filed: 1996-08-27
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung aus einem äußeren und einem inneren, entlang einer X-Achse relativ zueinander verschiebbaren Körper, wobei diese Körper an einer Grenzfläche mindestens jeweils ein Loch (3, 5; 23, 25; 33, 35) aufweisen, welche sich zumindest teilweise überdecken, und von denen zumindest eines (1, 23, 33) rund ist und von denen zumindest eines (1, 23, 33) entlang der X-Achse eine Ausdehnung besitzt, die größer ist als ein zu erzielender Verstellweg (s) zwischen den beiden Körpern, wobei dies das äußere Loch (3, 23, 33) ist und das innere Loch eine Ausdehnung in Richtung der X-Achse aufweist, die nicht größer ist als die Ausdehnung des äußeren Loches in X-Richtung abzüglich des Verstellweges (D x  > s; d x  ≤ D x  – s), wobei beide Löcher transversal zur X-Achse eine Ausdehnung aufweisen, die mindestens so groß ist wie die in Richtung der X-Achse (d y  ≥ d X ; D y  ≥ D x ), dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Loch (3,...
Patent DE-19702358-B4 (DE)
Title: Duscheinrichtung
Inventor: GROHE KLAUS
IPC: E03C1/05
Filed: 1997-01-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Duscheinrichtung,
mit  1.1 einem Anschluß an
eine Hausinstallation,  1.2 einer Vielzahl von Brausen (5, 6,
7), die  1.2.1 alle der gleichen Duschstelle zugeordnet und  1.2.2 über Leitungen
mit dem Anschluß verbunden
sind,  1.3 einer Vielzahl von einzeln ansteuerbaren Ventilen,
die  1.3.1 in den zu den Brausen führenden Leitungen eingesetzt
sind und  1.3.2 von denen jedes jeweils einer Brause (5, 6,
7) zugeordnet ist,  1.4 einer Steuereinheit zum individuellen
Ansteuern der Ventile, sowie mit  1.5 einer zentralen Bedien-
und Anzeigeeinheit (10) für
die Steuereinheit,  gekennzeichnet durch  1.6 einen Speicher
zum Abspeichern mindestens eines programmierten Duschablaufs sowie
sonstiger variabler Werte,  1.7 eine Erkennungseinrichtung zum
Erkennen verschiedener Personen und  1.8 eine Einrichtung zum
Abrufen des Duschablaufs sowie der sonstigen Werte mithilfe der
Erkennungseinrichtung.
Patent DE-19746314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kabelmuffenkörpers oder Kabelendverschlußkörpers
Inventor: LEONHARDT GOTTFRIED
IPC: B29C48/157
Filed: 1997-10-21
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kabelmuffenkörpers unter Ablängung eines
extrudierten Schlauches (2), bestehend aus einer leitfähigen Außenschicht
(3), einer Schicht (4) aus elektrisch isolierendem Material und
einer Schicht (5) aus refraktivem und/oder resistivem Material,
dadurch gekennzeichnet, daß während des
Extrusionsverfahrens eine Schicht (6) aus elektrisch leitfähigem Material
mit vorgegebener Länge
und mit vorgegebenen Abständen
unterhalb der Schicht (5) aus refraktivem und/oder resistivem Material
eingebracht wird, wobei diese Schicht (6) in Form einer vorgefertigten
Hülse durch die
Zentralbohrung des Extruders in den extrudierten Schlauch eingeschoben
wird und daß die
Ablängung
des extrudierten Schlauches in der Mitte jeder zweiten Schicht (6)
aus elektrisch leitfähigem
Material (6) erfolgt.
Patent DE-19807133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von nicht-geschlossenen Ringen
Inventor: EIDAM FRANK
IPC: C21D9/40
Filed: 1998-02-20
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von nicht-geschlossenen Ringen, insbesondere Sicherungs- und Sprengringen, bei dem die Ringe (38) nach der Formgebung (12) in Gruppen zusammengefaßt einer Wärme- und Oberflächenbehandlung (12–26) einschließlich wenigstens eines Behandlungsschrittes (16–25) in einem Tauchbecken unterzogen und anschließend verpackt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (38) aus einer nach der Formgebung (12) vorhandenen, definierten Lage mit gegenseitigem Zwischenabstand auf Schienen (36), die sich über den lichten Querschnitt eines Tragrahmens (34) erstrecken, aufgereiht werden, auf den Schienen (36) sitzend der Wärme- und Oberflächenbehandlung (14–26) unterzogen und aus der auf den Schienen (36) eingenommenen Lage heraus verpackt werden.
Patent DE-19808789-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine
Inventor: METZ HARTMUT
IPC: B65G15/58
Filed: 1998-03-03
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vertikale
Schlauchbeutelmaschine (1) mit einem Folienabzug (3) zum Abziehen
einer Folienbahn (2) von einer Vorratsrolle (4), einer Formschulter
(5) zum Formen der ebenen Folienbahn (2) zu einem Folienschlauch
(6), einer Längsschweißeinrichtung
(7) zum Verschweißen
des Folienschlauches (6) parallel zu seiner Transportrichtung, einem
Füllrohr
(8) zum Aufnehmen des Folienschlauches (6), einer Querschweißeinrichtung
(9) zum Verschweißen
des Folienschlauches (6), wobei die Querschweißeinrichtung (9) von einem
Antrieb (10) gegeneinander und gegen den Folienschlauch (6) bewegbare Quersiegelbacken
(11, 12) aufweist, einem Trennmesser (13) zum Abtrennen eines Schlauchbeutels
(14) vom Folienschlauch (6), sowie einem unterhalb der Quersiegelbacken
(11, 12) vorgesehenen einzigen Riemen der für ein Aufnehmen, nach unten
Fördern
und Abgeben eines abgetrennten Schlauchbeutels (14) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Riemen als Vakuumriemen (18) ausgeführt ist, und daß die Querschweißeinrichtung
(9) nur zum Erzeugen von Bodennähten
(16) dient, so daß oben offene
Schlauchbeutel (14) vom Vakuumriemen (18) nach unten abgegeben werden.
Patent DE-19811188-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: B60K13/04
Filed: 1998-03-14
Granted: 2004-12-30
Abstract: Aufhängevorrichtung
für ein
Abgasrohr einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens
einem an einem Karosserieteil befestigten verdrehsicheren Halter,
der ein Elastomer-Element aufnimmt, und mit einer mit dem Auspuffrohr
fest verbundenen Stange, die in einem Loch des Elastomer-Elementes
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Abgasrohr (1) beidseitig durch jeweils einen die Stange (12,12a)
aufnehmenden Halter (4) gehaltert ist, daß jeder Halter (4) ein zugeordnetes
Elastomer-Element (9) abstützend
umgreift und daß das
für die
Aufnahme der Stange vorgesehene Loch in dem jeweiligen Elastomer-Element
(9) als ein in Fahrtrichtung verlaufender und an einem Ende seiner
Längserstreckung offener
Schlitz (11) ausgebildet ist
Patent DE-19855769-B4 (DE)
Title: Katalytisch beheizte Komponente für einen chemischen Reaktor
Inventor: FREITAG OLIVER
IPC: H01M8/0612
Filed: 1998-12-03
Granted: 2008-10-09
Abstract: Katalytisch
beheizte Komponente eines chemischen Reaktors (1) in Plattenbauweise
mit  – einem
ersten, durch benachbarte Platten gebildeten Volumen (5.1), das
entlang einer Lauflänge
(7) der katalytisch beheizten Komponente zumindest bereichsweise
ein Katalysatormaterial (6) enthält,
und das von einem ersten Medium (8) zur exothermen Umsetzung des
ersten Mediums (8) an dem Katalysatormaterial (6) durchströmbar ist,
und  – einem
zweiten, durch benachbarte Platten gebildeten Volumen (5.2), das
durch eine Begrenzungswand (4) von dem ersten Volumen (5.1) getrennt
und thermisch mit dem ersten Volumen (5.1) gekoppelt ist, und das
von einem zweiten Medium (9) durchströmbar ist, welches dazu eingerichtet ist,
aus dem ersten Volumen (5.1) abgeführte Wärme aufzunehmen, betreibar
mit einem Temperaturprofil des ersten Mediums (8), das entlang der
Lauflänge
der katalytisch beheizten Komponente mindestens zwei Temperaturspitzen (T1,
T2) hat, erreicht dadurch, dass die katalytisch beheizte Komponente über deren
Lauflänge
(7) einen veränderlichen
Wärmewiderstand
für die
Wärmeübertragung
von dem ersten Medium...
Patent DE-19903019-B4 (DE)
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: A61C19/00
Filed: 1999-01-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: The holder-clip (10) has a basic body (16) on which the holder-clip (12) is mounted. The rectangular basic body has at least one storage cavity (22) for dental equipment (24) in the form of elongated capsules especially filled with fluid. The basic body has an especially longitudinally oval trough (18) containing dental equipment. The dental equipment unit has a holder-collar (30) with diameter larger than the diameter of the storage cavity.
Patent DE-19907377-B4 (DE)
Title: Schiebehebedach eines Personenkraftwagens mit insbesondere zwei Deckelteilen
Inventor: MINATTI JOHANN
IPC: B60J7/053
Filed: 1999-02-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schiebehebedach eines Personenkraftwagens mit zwei, in der geschlossenen Position innerhalb des den zugehörigen Fahrzeug-Dachausschnitt (2) begrenzenden Dachrahmens (1) hintereinander hegenden Deckelteilen (4a, 4b), wobei das in Fahrtrichtung (3a) betrachtet vorderste Deckelteil (4a) in Fahrzeuglängsrichtung (3) betrachtet länger ist als das dahinterliegende Deckelteil (4b), dadurch gekennzeichnet, daß das vorderste Deckelteil (4a) in Fahrzeuglängsrichtung (3) unter das dahinterliegende geschlossene Deckelteil (4b) verschiebbar ist, wobei die Vorderkanten (6) der beiden Deckelteile (4a, 4b) im Wesentlichen miteinander in Deckung kommen und wobei die Hinterkante (5) des vordersten Deckelteils (4a) unterhalb des hinteren Abschnitts des Dachrahmens (1) zum Liegen kommt.
Patent DE-19948772-B4 (DE)
Title: Wischeinrichtung
Inventor: EDELE REINHARD
IPC: B60S1/16
Filed: 1999-10-09
Granted: 2010-09-02
Abstract: Wischeinrichtung (1) zum Wischen von Scheiben an Fahrzeugen, mit einem Wischmotor (2), mit einem an der Antriebswelle des Wischmotors angeordneten Getriebe, mit einem an der Abtriebswelle (7) des Getriebes vorhandenen Wischgestänge (3), mit wenigstens einer über das Wischgestänge (3) drehbaren, mehrere Wellenabschnitte aufweisenden Wischwelle (4), welche einen Wellenabschnitt A zur Verbindung mit dem Wischgestänge (3) sowie einen weiteren Wellenabschnitt B zur Verbindung mit einem Wischarm (5), an dessen der Wischwelle (4) abgewandtem Ende ein die Scheibe wischendes Wischblatt (6) angeordnet ist, aufweist, wobei das Wischgestänge (3) insbesondere eine an der Abtriebswelle (7) des Getriebes drehfest angeordnete Kurbel (8) mit Hubgelenkkopf (11), wenigstens ein an dem Hubgelenkkopf (11) angeordnetes Hubgestänge (12) und an der der Kurbel abgewandten Seite des Hubgestänges einen um die Wischwelle (4) verschwenkbaren, drehfest mit der Wischwelle (4) verbundenen Wischhebel (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenabschnitt A der Wischwelle (4) zu dem Wellenabschnitt B der Wischwelle...
Patent DE-19949138-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Durchflußmesser
Inventor: SUETAKE NARUKI
IPC: G01F1/68
Filed: 1999-10-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Wärmeempfindlicher
Durchflussmesser, umfassend:  eine Brückenschaltung, welche ein erstes
wärmeempfindliches
Element (1) hat, um eine Temperatur eines Fluids in einem ersten
Brückenzweig
(SA) zu messen, und welche ein zweites wärmeempfindliches Element (2)
hat, welches Wärme
erzeugt mit einem Heizstrom und durch einen Fluss des Fluids gekühlt wird,
in einem zweiten Brückenzweig (SB);  einen
Differenzverstärker
(7) zur Verstärkung
einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten und zweiten wärmeempfindlichen
Element (1, 2);  eine Steuerschaltung mit fester Temperaturdifferenz
zur Steuerung des Heizstroms, so dass eine Temperaturdifferenz zwischen
dem ersten und zweiten wärmeempfindlichen
Element (1, 2) fest ist; eine Versorgungsquelle (9) zur Zuführung einer
Offsetspannung an eine Eingangsschaltung des Differenzverstärkers (7);
und  eine Offsetspannungs-Veränderungseinrichtung, die ausgebildet
ist, um die Offsetspannung im Zeitpunkt des Anlegens einer Versorgungsspannung
vorübergehend
zu ändern.
Patent DE-19953318-B4 (DE)
Title: Chromplattierte Teile und Chromplattierungsverfahren
Inventor: KOBAYASHI YUICHI
IPC: C25D5/50
Filed: 1999-11-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Chromplattiertes Teil, das eine rissfreie Chromschicht auf dessen Oberfläche umfasst, wobei die rissfreie Chromschicht eine Druckrestspannung von 150 MPa oder mehr aufweist und durch Elektroplattierung gebildet wird.
Patent DE-19980345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einführen eines Bahnendes
Inventor: AHVENNIEMI VESA
IPC: D21F7/00
Filed: 1999-02-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Einfädeln
eines Bahnendes, bei dem ein Einführungsstreifen, ein Bahnende (T),
das von der Kante einer Papierbahn getrennt ist, in einen Spalt
zwischen zwei länglichen,
beweglichen Einrichtungen in einer Fördermaschine für eine Papierbahn
geführt,
zwischen den länglichen
Einrichtungen festgepreßt und
zwischen diesen Einrichtungen entlang eines festgelegten Abschnittes
in der Verarbeitungsrichtung der Maschine transportiert wird, wobei
das Bahnende auf einem Band transportiert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß beide
beweglichen Einrichtungen Bänder
(1, 2) sind, wobei das Bahnende in den zwischen den Bändern gebildeten Spalt
geführt
wird und zwischen den Bändern
so festgepresst wird, daß die
neutralen Achsen (N) der Bänder
(1, 2) im wesentlichen auf die gleiche Höhe kommen.
Patent AU-2019100671-B4 (AU)
Title: A side outlet device for a box gutter rainhead
Inventor: POCKETT DAVID JOHN
IPC: E04D13/08
Filed: 2019-06-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: A SIDE OUTLET DEVICE FOR A BOX GUTTER RAINHEAD 
Abstract 
A side outlet device suitable for use in combination with a rainhead to form an 
overflow assembly is adapted to enable the rainhead to be mounted external to the 
building in relation to a wall of the building, to one side of a box guttering extending 
interiorly along the wall, whereby water flowing from the roof is able to pass through 
the side outlet device to a downpipe via the overflow device. The side outlet device 
has a respective end section at first and second opposite ends, with the first end 
section having a form corresponding to the form of a box gutter end section such 
that, with the side outlet device mounted in relation to the wall, the first end section 
extends through the wall and is receivable in the gutter receptor of the overflow 
device. The second end section is adapted for connection to the box guttering to 
enable water to flow from the box guttering and through the side outlet device to the 
overflow device.
Patent DE-102004001886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Rotors eines Elektromotors mit einer Welle, insbesondere einer Kurbelwelle eines hermetischen Kältemittelverdichters
Inventor: MADSEN ANDERS JAKOB
IPC: H02K15/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Rotors (10) eines Elektromotors (3) mit einer
Welle (4), insbesondere einer Kurbelwelle eines hermetischen Kältemittelverdichters,
bei dem man zwischen dem Rotor (10) und der Welle (4) eine Hülse (11)
anordnet und die Teile Rotor (10), Hülse (11) und Welle (4) axial
zusammenfügt,
bis zumindest ein Teil der Hülse
(11) in einer Bohrung (12) des Rotors (10) und zumindest ein Teil
der Welle (4) in der Hülse
(11) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (12) des Rotors
(10) eine konische Aufweitung (16) oder Durchmesservergrößerung aufweist
und man eine Hülse
(11) verwendet, deren Innendurchmesser um ein vorbestimmtes erstes
Maß (x)
größer ist
als der Außendurchmesser
der Welle (4) und deren Außendurchmesser um
ein vorbestimmtes zweites Maß (y)
größer ist
als der Durchmesser der Bohrung (12), und man die Hülse (11)
auf die Welle (4) aufschiebt, axial relativ zur Welle (4) festhält und man
dann den Rotor...
Patent DE-102004009664-B4 (DE)
Title: Frontmodul einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Frontmodul
einer Kraftfahrzeugkarosserie, welches einen Montageträger (1)
zur Aufnahme und Befestigung von Fahrzeugkomponenten, wie Kühler, Kondensator
oder Scheinwerfer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageträger (1)
aus wenigstens einem hydroformtechnisch umgeformten Hohlkörper (5,
6) besteht und zumindest partiell als Flüssigkeitsbehälter (7, 8)
ausgebildet ist.
Patent DE-102004017284-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung und Verfahren zur Prüfung der integrierten Halbleiterschaltung
Inventor: CAMPENHAUSEN AUREL VON DR
IPC: H02H9/04
Filed: 2004-04-07
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer Vielzahl von integrierten Halbleiterschaltungen, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen (1001) der Vielzahl von integrierten Halbleiterschaltungen, von denen jede jeweils aufweist: eine Generatorschaltung (501–507) mit einem Bezugsanschluss (523) zum Anlegen eines Bezugspotentials (VSS), einem Eingang (521) zum Anlegen einer Eingangsspannung (VE) und einem Ausgang (522) zum Abgreifen einer durch Vorgabe einer Spannung (VR) einstellbaren Ausgangsspannung (VA), und eine zwischen den Ausgang (522) und den Bezugsanschluss (523) geschaltete Schutzschaltung (511–517) zur Begrenzung der Ausgangsspannung (VA) der Generatorschaltung (501–507); b) Anschließen (1001) der Vielzahl von integrierten Halbleiterschaltungen an Anschlüsse eines Testautomaten (7), c) Bereitstellen (1001) einer Spannung (VR) für die integrierten Halbleiterschaltungen durch den Testautomaten, d) Erzeugen (1002) einer von der bereitgestellten Spannung (VR) abhängigen Ausgangsspannung (VA) durch die Generatorschaltung (501–507) der integrierten Halbleiterschaltungen, e) Begrenzen (1002) der Ausgangsspannung (VA) der Generatorschaltung (501–507) durch Leitendschalten eines Strompfades, der in der Schutzschaltung der...
Patent DE-102004022121-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Reinigung eines Schmutzfangs
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: B60P3/22
Filed: 2004-05-05
Granted: 2012-02-09
Abstract: Fahrzeug mit einem Abfuhrbehälter (6) und mit einer Vorrichtung zur Reinigung eines durch einen Deckel (3) abdeckbaren Schmutzfangs (5), wie eines Sinkkastens etc., mit einem mit dem Deckel (3) zum Eingriff bringbaren Deckelheber (2) und mit einer in den Schmutzfang (5) absenkbaren, an den Abfuhrbehälter (6) angeschlossenen Saugleitung (4), dadurch gekennzeichnet dass an einer Schmalseite des den Abfuhrbehälter (6) enthaltenden Fahrzeugs (1) ein seitlich ausfahrbarer Querholm (37) mit einer von einer Bedienungsperson betretbaren Bedienungskanzel (29) vorgesehen ist, der den Deckelheber (2) bzw. die Saugleitung (4) tragende Ausleger (10 bzw. 19) zugeordnet sind, die um vertikale Achsen (a bzw. b) schwenkbar angeordnet und mittels zugeordneter Griffe (30 bzw. 31) manuell verschwenkbar sind, die sich im Aktionsbereich jeweils einer Hand einer auf der Bedienungskanzel (29) stehenden Bedienungsperson befinden. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Querholm (37) an der Frontseite des Fahrzeugs (1) angeordnet ist. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Bedienungskanzel (29) ein Steuerstand (35) mit Schaltorganen (36, 40) zum Ein- und Ausfahren des Tragholms (37) und/oder zum Lenken und Fahren des Fahrzeugs (1) vorgesehen ist. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleger (10, 19) wie die Bedienungskanzel (29) mit dem ausfahrbaren Teil (38) des Querholms (37) verbunden sind.
Patent DE-102004025120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Röntgendetektors
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: G01T1/20
Filed: 2004-05-21
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Röntgendetektors mit folgenden Schritten: Abscheiden einer aus einemhicht (3) auf einer Oberseite (O) eines Substrats (2), Aufbringen einer die Szintillatorschicht (3) und zumindest einen einen Randbereich (6) der Szintillatorschicht (3) umgebenden Abschnitt der Oberseite (O) überlagernden Kunststoffschicht (8), gekennzeichnet durch den folgenden Schritt: zumindest abschnittsweises Reinigen der Oberseite (O) des Suhicht und vor dem Aufbringen der Kunststoffschicht (8) mittels Plasmaätzen.
Patent DE-102004031446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisierung digitaler Signaturen in PDF Dokumenten
Inventor: MOELLER ULF
IPC: H04L9/32
Filed: 2004-06-29
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Autorisierung digitaler Signaturen in PDF (Portable Document
Format) Dokumenten gekennzeichnet dadurch, dass die Autorisierungsdaten im
PDF Dokument gespeichert und zur Prüfung der Berechtigung der Signaturen
verwendet werden.
Patent DE-102004036767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Roheisenerzeugung in einem mit Sauerstoff und rückgeführtem, vom CO2 befreiten Gichtgas unter Zusatz von Kohlenwasserstoffen betriebenen Hochofen
Inventor: SCHEIDIG KLAUS
IPC: C21B7/16
Filed: 2004-07-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Roheisenerzeugung in einem Hochofen, bei dem ein Reduktionsgas als Ersatzreduktionsmittel eingesetzt wird, das aus rückgeführtem, vom CO¶2¶ befreitem Gichtgas unter Zusatz von hochreaktiven Kohlenwasserstoffen und Sauerstoff erzeugt wird und (CO¶2¶ + H¶2¶O)-Gehalte aufweist, die auf < 15 Vol.-%, vorzugsweise < 10 Vol.-% begrenzt, sind. Das Reduktionsgas wird in die Hochtemperaturzone im Gestell und/oder in die Rast bzw. in den unteren Schacht zugeführt. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Roheisenerzeugung im Hochofen bei gleichzeitiger Rückführung von vollständig oder teilweise aus Gichtgas hergestelltem CO- und H¶2¶-reichem Reduktionsgas in den Hochofen zu realisieren, bei dem das Reduktionsgas auf die notwendigen Temperaturen von bis zu 1400 DEG C, vorzugsweise 800 bis 1000 DEG C, aufgeheizt wird, wobei der (CO¶2¶ + H¶2¶O)-Gehalt des Reduktionsgases auf < 15 Vol.-%, vorzugsweise auf < 10 Vol.-%, begrenzt wird. Die Begrenzung des (CO¶2¶ + H¶2¶O)-Gehaltes ist notwendig, um die erforderliche Reduktionsarbeit im Hochofen bei gleichzeitiger Senkung des Koksverbrauches leisten zu können. DOLLAR A Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das den Hochofen verlassende Gichtgas einer CO¶2¶-Entfernung nach einem den Stand der Technik repräsentierenden adsorptiven oder absorptiven Verfahren unterzogen wird und dieses CO¶2¶-arme Gichtgas gemeinsam mit Sauerstoff und einem hochreaktiven Kohlenwasserstoff der ...
Patent DE-102004037738-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auflegen von vorabgelängten Materialstreifen für Reifenbauteile auf eine Reifenaufbautrommel
Inventor: JUNGK ANDREAS
IPC: B29D30/20
Filed: 2004-08-04
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Auflegen von vorabgelängten Materialstreifen (4) für Reifenbauteile auf eine rotierende Reifenaufbautrommel (13), wobei der Materialstreifen (4) mittels einer ein Förderband (2) oder dergleichen aufweisenden Fördereinrichtung synchron zur rotierenden Reifenaufbautrommel(13) bewegt wird und auf den oberen Bereich der Reifenaufbautrommel (13) positioniert wird, wobei der auf dem Förderband (2) positionierte Materialstreifen (4) von Greifeinrichtungen (5, 6) an beiden Endabschnitten erfasst und fixiert wird, im fixierten Zustand auf die Reifenaufbautrommel (13) transportiert wird bis der vordere Endabschnitt aufgelegt ist, anschließend der vordere Endabschnitt freigelassen wird, wobei die Fixierung des rückwärtigen Endabschnittes erst nach Vollendung des Auflegevorganges gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der auf dem Förderband (2) positionierte Materialstreifen (4) von an den Greifeinrichtungen (5, 6) angebrachten Einrichtungen (9, 15) bezüglich der Lage seiner vorderen und seiner rückwärtigen Stirnseiten ausgerichtet wird.