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Patent DE-102008025604-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer Aufschlagschutzeinrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs insbesondere mit einer Fußgängerschutzeinrichtung
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B83/16
Filed: 2008-05-28
Granted: 2021-09-16
Abstract: Schloss mit einer Aufschlagschutzeinrichtung für eine Frontklappe (1) eines Kraftfahrzeugs insbesondere mit einer Fußgängerschutzeinrichtung, mit einer schwenkbaren Drehfalle (2), die von einem Schließbolzen (4) gegen eine Federkraft in eine den Schließbolzen (4) hintergreifende Schließlage schwenkbar ist, in der eine in ihrer Entriegelungslage befindliche schwenkbare Sperrklinke (7) federbelastet vor eine Raste (8) an der Drehfalle (2) in ihre Verriegelungslage einfallen kann, wobei die Drehfalle oder die Sperrklinke (7) einen Sperrvorsprung (10) aufweist, der beim schwungvollen Schließen der Frontklappe (1) mit einem Sperrbereich (11) an einem schwenkbaren Anschlaghebel (9) der Aufschlagschutzeinrichtung zusammen wirkend ein wesentliches Verschwenken der Drehfalle (2) über ihre Schließlage hinaus, d.h. eine Bewegung der Frontklappe (1) über ihre Schließlage hinaus nach unten verhindert, wobei nach einem schwungvollen Schließen der Frontklappe (1), bei dem durch ein Zusammenwirken des Sperrvorsprunges (10) mit dem Sperrbereich (11) ein wesentliches Verschwenken der Drehfalle (2) über ihre Schließlage hinaus verhindert ist, die Sperrklinke (7) erst dann federbelastet vor eine Raste (8) an der Drehfalle (2) in ihre Verriegelungslage einfällt, wenn der Sperrvorsprung (10) nicht mehr gegen den Sperrbereich (11) belastet ist oder der Sperrvorsprung (10) etwas von dem Sperrbereich (11) entfernt ist und die Drehfalle (2) allenfalls etwas, jedoch nicht über ihre Verriegelungslage hinaus in Richtung der den Schließbolzen frei gebenden Offenlage verschwenkt ist, wobei beim Einfallen der Sperrklinke (7) vor die Raste (8) der Drehfalle (2) der Sperrvorsprung (10) und/oder der Sperrbereich in eine Lage gelangt, in der bei einem Aufprall beispielsweise eines Fußgängers auf die geschlossene und von dem Schloss verriegelte Frontklappe (1) der Sperrvorsprung (10) nicht mit dem Sperrbereich (11) zusammen wirken kann, und somit die Drehfalle (2) im Zusammenwirken mit dem Schließbolzen (4) einen Überhub in Schließrichtung über die Schließlage hinaus ausführen kann, oder zusätzlich dabei eine Fußgängerschutzeinrichtung den Aufprall abfedert und/oder dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlaghebel (9) und die Drehfalle (2) um eine gemeinsame Schwenkachse (3) schwenkbar sind.
Patent DE-102008037612-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugsatz zur Herstellung von flanschbehafteten, hoch maßhaltigen und tiefgezogenen Halbschalen
Inventor: FLEHMIG THOMAS DR ING
IPC: B21D22/20
Filed: 2008-11-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hoch maßhaltigen, tiefgezogenen Halbschalen (112) mit einem Bodenbereich (122), einem Zargenbereich (116) und einem Flanschbereich (118), wobei zunächst aus einer Platine (4) eine vorgeformte Halbschale (24, 50, 72, 92) geformt wird, welche anschließend zur endgeformten Halbschale (112) umgeformt wird, wobei die vorgeformte Halbschale aufgrund ihrer geometrischen Form überschüssiges Platinenmaterial aufweist und wobei durch das überschüssige Material während des Umformens der vorgeformten Halbschale in ihre Endform durch mindestens einen weiteren Pressvorgang die Halbschale zur endgeformten Halbschale gestaucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgeformte Halbschale (24, 50, 72, 92) das uberschüssige Platinenmaterial im Ubergangsbereich (30) zwischen dem Zargenbereich (32) und dem Flanschbereich (34) aufweist.
Patent DE-102008038763-B4 (DE)
Title: Festbrennstofffeuerstätte
Inventor: SCHULTE VOLKER
IPC: F24B5/02
Filed: 2008-08-12
Granted: 2011-01-20
Abstract: Festbrennstofffeuerstätte (1), umfassend  – einen Brennraum (2), innerhalb dessen während des Betriebs der Festbrennstofffeuerstätte (1) ein Festbrennstoff verbrannt werden kann,  – zumindest eine Lufteintrittsöffnung (30), die für eine Zufuhr von Luft in den Brennraum (2) eingerichtet ist,  – einen Rauchgassammler (7), in den die bei der Verbrennung des Festbrennstoffs entstehenden Rauchgase einströmen können,  – eine Strömungsführungseinrichtung (6), die zwischen dem Brennraum (2) und dem Rauchgassammler (7) angeordnet ist,  wobei die Strömungsführungseinrichtung (6) in Strömungsrichtung der Rauchgase oberhalb des Brennraums (2) angeordnet ist und im Querschnitt zumindest abschnittsweise im Wesentlichen spiralförmig ausgebildet ist und mindestens einen Rauchgaseintrittsbereich (61) aufweist, durch den die Rauchgase in die Strömungsführungseinrichtung (6) einströmen können, und zumindest eine Rauchgasaustrittsöffnung (60) aufweist, durch die die Rauchgase aus der Strömungsführungseinrichtung (6) in den Rauchgassammler (7) einströmen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Rauchgassammler (7) oberhalb der Strömungsführungseinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102008044357-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit wenigstens einem transparenten Element mit verschiedenen Brechungsindizes
Inventor: WEGNER BEREND
IPC: F21V5/00
Filed: 2008-12-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fahrzeugleuchte mit wenigstens einem transparenten Element (10), mit wenigstens einer Haupt-Lichtquelle, deren ausgesandtes Licht optische Grenzflächen des wenigstens einen transparenten Elementes (10) im Wesentlichen senkrecht passiert, wobei das wenigstens eine transparente Element (10), wenigstens drei aneinander an wenigstens einer optischen Grenzfläche (16, 24) angrenzende optische Bereiche (12, 20, 26) mit verschiedenen optischen Brechungsindizes aufweist und die aneinander angrenzenden optischen Bereiche (12, 20, 26) in der Hauptlicht-Abstrahlrichtung (A) wenigstens abschnittsweise in wenigstens drei Schichten übereinander angeordnet sind, so dass sie von dem Licht der wenigstens einen Haupt-Lichtquelle nacheinander als Schichten im Wesentlichen senkrecht durchquert sind, wobei ein zwischen zwei äußeren optischen Bereichen (20, 26) liegender innerer optischer Bereich (12) einen höheren Brechungsindex als die beiden äußeren optischen Bereiche aufweist, und wobei wenigstens in dem inneren optischen Bereich (12), das Licht wenigstens einer Lichtquelle über wenigstens eine Licht-Einkopplungsstelle (22) in einer im Wesentlichen entlang der wenigstens einen optischen Grenzfläche (16, 24) weisenden Richtung eingekoppelt ist, und das eingeleitete Licht über wenigstens eine Licht-Auskopplungsstelle (14) ausgekoppelt ist und die Licht-Auskopplungsstelle (14) im Wesentlichen senkrecht zu der wenigstens einen optischen Grenzfläche (16, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102008048635-B4 (DE)
Title: Federhalterung zur Verwendung  in einem Feder-Masse- Dämpfungssystem für Fahrzeuggetriebe, damit ausgestattete Drehmomentdämpfungsanordnung sowie damit ausgestattetes Getriebe
Inventor: CLARK STEVEN C
IPC: F16F15/123
Filed: 2008-09-24
Granted: 2017-02-02
Abstract: Federhalterung (70) zur Verwendung in einer Dämpfungsanordnung eines Fahrzeugantriebsstrangs mit zumindest einer inneren und einer äußeren Feder (60, 62), wobei die zumindest eine innere Feder (60) einen ersten inneren Durchmesser (d1) definiert und die zumindest eine äußere Feder (62) einen zweiten inneren Durchmesser (d2), der größer als der erste Durchmesser (d1) ist, und einen zweiten äußeren Durchmesser (D2) definiert, wobei die Federhalterung (70) umfasst:  ein Basisteil (74), das eine erste Berührungsfläche (75) definiert, die gestaltet ist, um mit der äußeren Feder (62) in Eingriff zu kommen;  ein erstes Führungsteil (76), das sich von der ersten Berührungsfläche (75) erstreckt und eine zweite Berührungsfläche (77) definiert, die gestaltet ist, um mit der inneren Feder (60) in Eingriff zu kommen, wobei das erste Führungsteil (76) einen dritten Durchmesser (D3) definiert, der größer oder gleichgroß ist wie der zweite äußere Durchmesser (D2) der äußeren Feder (62); und  ein zweites Führungsteil (78), das sich von der zweiten Berührungsfläche (77) erstreckt; wobei die innere Feder (60) mit dem zweiten Führungsteil (78) durch Presspassung verbunden ist, um dadurch deren Bewegung relativ zum zweiten Führungsteil (78) einzuschränken.
Patent DE-102008048902-B4 (DE)
Title: Gangschaltungssteuerungssystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: FUJIMOTO MASASHI
IPC: F16H63/20
Filed: 2008-09-25
Granted: 2012-08-02
Abstract: Gangschaltungssteuerungssystem für ein Automatikgetriebe, mit: einem Schaltelement (55) mit einem Wellenabschnitt (50), der derart angeordnet ist, dass eine Auswahlachse davon in einer Auswahlrichtung (se) ausgerichtet ist, und mit einem als einzelner Steuerfinger ausgebildeten Armabschnitt (51), der auf dem Wellenabschnitt (50) derart ausgebildet ist, dass er radial davon hervorsteht; Schaltgabelabschnitten (20, 21, 22, 23), die dazu geeignet sind, Gangschaltvorgänge von Zahnrädern innerhalb eines Wechselschaltgetriebeabschnitts auszuführen; mehreren Schaltschienenelementen (30), die mit den Schaltgabelabschnitten (20, 21, 22, 23) verbunden und derart angeordnet sind, dass ihre Schaltachsen in einer Schaltrichtung (sf) ausgerichtet sind; und Schaltblöcken (40), die von den Schaltschienenelementen (30) hervorstehen und dazu geeignet sind, den Armabschnitten (51) zugewandt zu werden; wobei der Armabschnitt (51) des Schaltelements (55) für einen Auswahl- und Gangschaltvorgang bewegbar und gegen den ausgewählten Schaltblock (40) druckbar ist, so dass durch den Schaltgabelabschnitt, der mit dem Schaltblock (40) verbunden ist, auf das die Druckkraft...
Patent DE-102009002713-B4 (DE)
Title: Falzapparat mit einem Schaufelrad
Inventor: RATZ HOLGER
IPC: B65H29/40
Filed: 2009-04-29
Granted: 2011-03-03
Abstract: Falzapparat mit einem Schaufelrad (12; 13), mit einer Mehrzahl von um eine Achse herum angeordneten Schaufeln (16), die jeweils paarweise ein Fach (17; 18) begrenzen, wobei wenigstens einem ersten Teil der Fächer (17) jeweils ein Stößel (21) zugeordnet ist, der in Richtung der Achse zwischen unterschiedlich weit in das zugeordnete Fach (17) eingreifenden Stellungen bewegbar ist, wobei ein zweiter Teil der Fächer (18) keine Stößel (21) aufweist und wobei Fächer (17) mit Stößel (21) und Fächer (18) ohne Stößel (21) sich in Umfangsrichtung des Schaufelrades (12; 13) abwechseln.
Patent DE-102009003414-B4 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsmechanismus vom Kabeltyp
Inventor: HAYASHI YASUHITO
IPC: B60T11/04
Filed: 2009-02-02
Granted: 2013-08-08
Abstract: Antriebskraftübertragungsmechanismus vom Kabeltyp, der Folgendes aufweist: ein elektrisches Stellglied (EA1, EA2), das ein Gehäuse (30, 230) aufweist, das an einem Lagerteil angebracht ist, einen Elektromotor (EM1, EM2), der an dem Gehäuse (30, 230) angebracht ist, einen Umwandlungsmechanismus (B1, B2), der innerhalb des Gehäuses (30, 230) vorgesehen ist und eine Drehantriebskraft des Elektromotors (EM1, EM2) in eine lineare Antriebskraft umwandelt, und ein Antriebsteil (50, 250), das durch die lineare Antriebskraft linear angetrieben wird, die durch Umwandlung der Drehantriebskraft des Elektromotors (EM1, EM2) in die lineare Antriebskraft durch den Umwandlungsmechanismus (B1, B2) erzeugt wird, und das erste und zweite Endstiftanbringlöcher (51b und 52b, 51c und 52c, 251b und 252b, 251c und 252c) aufweist, ein Kabel (10, 20, 210, 220), das zwischen dem elektrischen Stellglied (EA1, EA2) und einem Betätigungsteil (PBa1, PBb1) vorgesehen ist, um eine Antriebskraft des elektrischen Stellglieds (EA1, EA2) an das Betätigungsteil (PBa1, PBb1) über das Kabel (10, 20, 210, 220) zu übertragen, und das einen inneren Draht (11, 21, 211, 221) aufweist, der abnehmbar mit dem Antriebsteil (50, 250) an einem ersten Endabschnitt (11a, 21a, 211a, 221a) des inneren Drahts (11, 21, 211, 221) verbunden ist, und das mit dem Betätigungsteil (PBa1, PBb1) an einem zweiten Endabschnitt (11b, 21b, 211b, 221b) des inneren Drahts (11, 21, 211, 221) verbunden ist, und ein Außenrohr (12, 22, 212, 222), das einen äußeren Umfang des inneren Drahts (11, 21, 211, 221) mit Ausnahme der beiden Endabschnitte desselben abdeckt, und das abnehmbar und unbewegbar an einem Außenrohranbringabschnitt (31b, 31c, 231c, 231d) angebracht ist, der an dem Gehäuse (30, 230) an einem Endabschnitt (12a, 22a, 212a, 222a) des Außenrohrs (12, 22, 212, 222) an einer Gehäuseseite vorgesehen ist und unbeweglich an einem Rückhalteteil zum Rückhalten des Betätigungsteils (PBa1, PBb1) an einem Endabschnitt des Außenrohrs (12, 22, 121, 222) auf einer Seite eines Betätigungsteils angebracht ist ...
Patent DE-102009018779-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomermasse, Verfahren zur Herstellung eines Formteils unter Verwendung der thermoplastischen Elastomermasse und Formteil, das über ein solches Verfahren hergestellt wird
Inventor: OHTANI KOHSUKE
IPC: C08L23/16
Filed: 2009-04-24
Granted: 2023-03-02
Abstract: Thermoplastische Elastomermasse, umfassend ein Harz auf Propylenbasis und einen Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuk; wobei die Masse eine Kristallisationszeit bei 130 °C, die mit einem Differentialscanningkalorimeter (DSC) gemessen wurde, von 250 bis 1.000 s aufweist, wobei das Harz auf Propylenbasis Komponente (A) und Komponente (B) umfasst und der Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuk Komponente (C) umfasst,
 Komponente (A): ein Harz auf Propylenbasis, umfassend 70 bis 90 Gew.-% Komponente (p) und 30 bis 10 Gew.-% Komponente (q), bezogen auf 100 Gew.-% Komponente (A), und mit einer Schmelztemperatur, die mit einem Differentialscanningkalorimeter gemessen wurde, von nicht weniger als 155 °C und nicht mehr als 175 °C,
 Komponente (p): ein Polymer auf Propylenbasis mit einem Gehalt an Monomereinheiten auf Propylenbasis von 90 bis 100 Gew.-%,
 Komponente (q): ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer mit einem Gehalt an Monomereinheiten auf Ethylenbasis von 20 bis 80 Gew.-%;
 Komponente (B): ein kristallines Propylen-Ethylen-Copolymer mit einem Gehalt an Monomereinheiten auf Propylenbasis von 70 bis 97 Gew.-%, einem Gehalt an Monomereinheiten auf Ethylenbasis von 30 bis 3 Gew.-%, einem Schmelzindex (230 °C, 21,18 N) von 1 bis 100 g/10 min und einer Schmelztemperatur, die mit einem Differentialscanningkalorimeter gemessen wurde, von 80 °C bis 130 °C;
 Komponente (C): ein Ethylen-α-Olefin-Copolymerkautschuk mit einem Gehalt an Monomereinheiten auf Ethylenbasis von 35 bis 75 Gew.-%, einem Gehalt an Monomereinheiten auf α-Olennbasis von 65 bis 25 Gew.-% und einer Mooney-Viskosität ML 1+4 , 125 °C von 30 bis 100, und wobei die Masse 100 Gewichtsteile Komponente (A), 10 bis 100 Gewichtsteile Komponente (B) und 50 bis 200 Gewichtsteile Komponente (C) umfasst.
Patent DE-102009021031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum überwachten Messen einer Prozessgröße mittels eines Szintillationszählers
Inventor: FREIBURGER EWALD
IPC: G01T1/208
Filed: 2009-05-07
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum überwachten Messen einer Prozessgröße mittels eines Szintillationszählers mit einem Szintillator und einem optisch mit dem Szintillator gekoppelten Photomultiplier (80), mit den Schritten: – Messen einer Zählrate von Impulsen, die im Photomultiplier (80) aufgrund von Strahlung erzeugt werden, die auf den Szintillator trifft, – Auswerten der Zählrate zum Messen der Prozessgröße, – Messen eines Anodenstroms (IA) des Photomultiplier (80) gleichzeitig mit dem Messen der Zählrate der Impulse, – Überprüfen, ob der gemessene Anodenstrom (IA) eine vorgegebene Schwelle überschreitet, – Bestimmen eines fehlerhaften Messens der Prozessgröße, wenn der gemessene Anodenstrom (IA) die vorgegebene Schwelle überschreitet, – Reduzieren einer Hochspannung (UH), die an den Photomultiplier (80) angelegt ist, wenn ein fehlerhaftes Messen bestimmt wird, und – erneutes Erhöhen der Hochspannung (UH) anschließend an das Reduzieren, nachdem eine vorgegebene Zeitdauer abgelaufen ist.
Patent DE-102009022440-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit mindestens einer Federeinrichtung aus zwei Schraubenfedern
Inventor: MAYER MATTHIAS CHRISTOPHER
IPC: F16F15/134
Filed: 2009-05-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (2) mit mindestens zwei entgegen dem Widerstand zumindest einer Federeinrichtung (30) verdrehbaren Bauelementen (18, 20), die Beaufschlagungsbereiche (22, 24) zur Komprimierung der Federeinrichtung (30) aufweisen,wobei die Federeinrichtung (30) aus mindestens zwei Schraubenfedern (34, 36) besteht, von denen eine erste Schraubenfeder (34) zumindest teilweise innerhalb eines durch die Windungen einer zweiten Schraubenfeder (36) der Federeinrichtung (30) gebildeten Hohlraumes aufgenommen ist,wobei die erste Schraubenfeder (34) eine Endwindung (58) aufweist, an die sich ein freier Endabschnitt (60) anschließt, der in Federachsrichtung (40, 42) an einer Endwindung (48) der zweiten Schraubenfeder (36) abgestützt oder abstützbar ist,wobei ein Zwischenstück (32), über das die Federeinrichtung (30) durch die Beaufschlagungsbereiche (22, 24) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagbar ist, vorgesehen ist, das eine Stützfläche (80) aufweist, an der die Federeinrichtung (30) in Federachsrichtung (40, 42) abgestützt oder abstützbar ist,wobei die Stützfläche (80) einen ringförmigen ersten Stützflächenabschnitt (82), an dem die Endwindung (58) der ersten Schraubenfeder (34) abgestützt oder abstützbar ist, und einen ringförmigen zweiten Stützflächenabschnitt (84) aufweist, an dem die Endwindung (48) der zweiten Schraubenfeder (36) abgestützt oder abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windungen der ersten Schraubenfeder (34) einen anderen Wickelsinn als die Windungen der zweiten Schraubenfeder (36) aufweisen und der erste Stützflächenabschnitt (82) und der zweite Stützflächenabschnitt (84) in Federumfangsrichtung (44) eine Steigung aufweisen, wobei der erste Stützflächenabschnitt (82) und der zweite Stützflächenabschnitt (84) gegensinnige Steigungen aufweisen.
Patent DE-102009030614-B4 (DE)
Title: Freilauf-Käfigring mit Fliehkraftabhebung
Inventor: JACKWERTH SIEGFRIED
IPC: F16D41/07
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-05-05
Abstract: Freilauf-Käfigring, bestehend aus zwei ringförmigen sich im wesentlichen radial erstreckenden Randscheiben (1, 2; 11, 12), die unter Bildung eines axialen Zwischenraumes miteinander verbunden sind und zwischen sich eine Vielzahl von Klemmkörpern (4; 14) aufweisen, die im Käfigring verschwenkbar angeordnet sind und durch zumindest eine Schenkelfeder (6; 16; 26; 36) im Einkuppelsinn vorgespannt sind, wobei die Klemmkörper (4; 14) unter Fliehkrafteinwirkung eine im Entkuppelsinn wirkende Schwenkbewegung entgegen der Anfederung ausführen, wobei jedem Klemmkörper (4, 14) in dessen axialer Erstreckung mindestens zwei Führungsflächen (5c, 5d; 15) zugeordnet sind, die an gegenüberliegenden endständigen Umfangsbereichen des Klemmkörpers (4; 14) angreifen, ihn zumindest in Umfangsrichtung der Randscheiben (1, 2; 11, 12) führen und zumindest an der radial innenliegenden Seite eine Unterbrechung aufweisen, durch welche sich die Klemmkörper (4; 14) zu einer radial innenliegenden Klemmfläche erstrecken,  wobei die axiale Länge der radial innenliegenden Klemmfläche eines Klemmkörpers gleich der Gesamtlänge des Klemmkörper ist,  dadurch...
Patent DE-102009034892-B4 (DE)
Title: Feuerwehrkeil
Inventor: LEINWEBER WJATSCHESLAW
IPC: E05C17/54
Filed: 2009-07-27
Granted: 2013-09-05
Abstract: Feuerwehrkeil mit einem im wesentlichen keilförmigen Grundkörper, wobei in dem Grundkörper eine Stromquelle (11), ein Schaltmittel (12) und ein Leuchtmittel (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltmittel ein Trägheitsschalter oder ein Erschütterungssensor ist und ein mit dem Schaltmittel (12) verbundenes Zugmittel (7) derart ausgebildet ist, an einer Ausrüstung befestigt zu sein.
Patent DE-102009036769-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: EBELING RALF-MARTIN
IPC: G01M13/02
Filed: 2009-08-08
Granted: 2014-08-07
Abstract: Prüfeinrichtung für ein Getriebe, umfassend – eine Bedieneinrichtung (2) für eine Gangwahl bei einem zu prüfenden Getriebeprüfling (4), – sowie zumindest einen Bowdenzug (10) umfassende mechanische Verbindungsmittel (6) zur mechanischen Kopplung der Bedieneinrichtung (2) mit einem in der Position verstellbaren Schaltmechanismus (8) des Getriebeprüflings (4), wobei – die mechanische Kopplung zwischen dem zumindest einen getriebeseitigen Ende des zumindest einen Bowdenzugs (10) und dem Schaltmechanismus (8) über ein mechanisches Anschlusselement (12) erfolgt, welches an seinem einen Ende mit dem getriebeseitigen Ende des zumindest einen Bowdenzugs (10) verbunden ist, und welches an seinem anderen Ende ein Kopplungselement (8c) des Schaltmechanismus (8) formschlüssig aufnimmt, – und wobei jedes Anschlusselement (12) durch eine Zustelleinrichtung (20) von einer Ruheposition, in der keine mechanische Kopplung mit dem Kopplungselement (8c) des Schaltmechanismus (8) besteht, in eine Befestigungsposition, in der eine formschlüssige mechanische Kopplung mit dem Kopplungselement (8c) des Schaltmechanismus (8) besteht, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zustelleinrichtung (20) eine geradlinig verfahrbare Hauptzustelleinrichtung (21) und eine relativ zur Hauptzustelleinrichtung (21) geradlinig verfahrbare Unterzustelleinrichtung (22) umfasst, und – an der Hauptzustelleinrichtung (21) ortsfest ein Widerlager (WL) zur Aufnahme des zumindest einen Bowdenzugs (10) angeordnet ist, und die Unterzustelleinrichtung (22) das mechanische Anschlusselement (12) des zumindest einen Bowdenzugs (10) führt.
Patent DE-102009045563-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Raildruck-Schließstrom-Wertepaares für ein Druckregelventil eines Common-Rail-Einspritzsystems
Inventor: VEIT GUENTER
IPC: F02D41/30
Filed: 2009-10-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Raildruck-Schließstrom-Wertepaares (P/I) für ein Druckregelventil (112) eines Common-Rail-Einspritzsystems (100) einer Brennkraftmaschine (116) mit folgenden Schritten:Betreiben (201) des Common-Rail-Einspritzsystems in einem ZME-Regelbetrieb,Absenken (203) des Ansteuerstroms (I) für das Druckregelventil (112), Erfassen (204) des zeitlichen Druckverlaufs (302) in dem Common-Rail (108) und Bestimmen des Raildrucks (P),Bestimmen (204) des Schließstroms (I) anhand des erfassten Druckverlaufs (302),Zuordnen (205) des bestimmten Raildrucks (P) und des bestimmten Schließstroms (I) zu einem Raildruck-Schließstrom-Wertepaar (P/I), wobei das Absenken des Ansteuerstroms (I) für das Druckregelventil (112) ein moduliertes Absenken (202) des mittleren Ansteuerstroms umfasst.
Patent DE-102009046699-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B60W10/20
Filed: 2009-11-13
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (11), die an einem Fahrzeug installiert und betriebsfähig ist, Fahrunterstützungsinformationen an einen Fahrer auszugeben, mit: einem Weißlinie-Erfassungsteil (111) zum Erfassen einer Fahrspurmarkierung, die auf einer rechten Seite und/oder einer linken Seite einer Fahrspur angebracht ist, auf der das Fahrzeug fährt; einem Straßenrandobjekt-Erfassungsteil (112) zum Erfassen eines Straßenrandobjekts in einem Fall, in dem durch den Weißlinie-Erfassungsteil eine von Fahrspurmarkierungen auf einer der rechten Seite und der linken Seite erfasst wird und die andere der Fahrspurmarkierungen auf der anderen der rechten Seite und der linken Seite nicht erfasst wird, wobei das erfasste Straßenrandobjekt auf der anderen der rechten Seite und der linken Seite parallel zu der einen der Fahrspurmarkierungen auf der einen der rechten Seite und der linken Seite installiert ist; einem Weißlinie-Schätzteil (113) zum Schätzen einer Position der anderen der Fahrspurmarkierungen auf der anderen der rechten Seite und der linken Seite basierend auf dem Straßenrandobjekt, das durch den Straßenrandobjekt-Erfassungsteil erfasst ist und auf der anderen der rechten Seite und der linken Seite parallel zu der einen der Fahrspurmarkierungen auf der einen der rechten Seite und der linken Seite installiert ist; und einem Informationsausgabeteil (114) zum Ausgeben der Fahrunterstützungsinformationen basierend auf der Position der anderen der Fahrspurmarkierungen auf der anderen der rechten Seite und der linken Seite, wobei die Position durch den Weißlinie-Schätzteil geschätzt ist ...