baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021106823-B3 (DE)
Title: Verfahren für die Verbesserung der Sicherheit in einem elektronischen Kommunikationsnetz
Inventor: STURHAHN RALF
IPC: H04L43/02
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Verbesserung der Sicherheit in einem elektronischen Kommunikationsnetz, bei dem Lures und Decoys im Kommunikationsnetz verteilt werden. Es ist Ziel der Erfindung, eine Systematik für die Auswahl und Platzierung von Lures und Decoys bereitzustellen, durch die die Lures und Decoys in möglichst optimaler Weise im Kommunikationsnetz verteilt werden. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass ein Angriffsvektor auf das Kommunikationsnetzwerk ermittelt wird, ein Angriffsgraph (1) basierend auf dem Angriffsvektor erstellt wird, welcher mögliche Angriffswege als azyklischen, gerichteten Graphen abbildet, die Art und die Anzahl von Lures und Decoys basierend auf der Struktur des Angriffsgraphen bestimmt werden und die Lures und die Decoys unter Verwendung einer Zielfunktion im Kommunikationsnetz verteilt werden, wobei die Zielfunktion Vorgaben berücksichtigt, welche eine möglichst frühe und möglichst wahrscheinliche Detektion eines Angreifers (4) unter Verwendung der zu Verfügung stehenden Lures und Decoys ermittelt und eine Bewertung der Verteilung ermöglicht.
Patent DE-102022124736-B3 (DE)
Title: Gateanordnung, insbesondere für ein Personentransportsystem
Inventor: VON SYDOW THORSTEN
IPC: G07C9/00
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Gateanordnung (100, 200, 300), umfassend zumindest zwei Durchgangssperren (201, 202, 301, 302) und ein Überwachungssystem (231, 331) mit mindestens einer ersten Sensoreinrichtung (224, 324, 424), zumindest eingerichtet zum Detektieren eines Nutzers in einem ersten Zugangsbereich (219, 319) der ersten Durchgangssperre (202, 302) und zum Detektieren eines Nutzers in einem zweiten Zugangsbereich (220, 320) der zweiten Durchgangssperre (202, 302), und mindestens eine Detektionsvorrichtung (225, 325, 425), eingerichtet zum Detektieren eines Zuordnungsfehlerzustands zumindest dann, wenn bei einer Erfassung des Ticketmediums (218, 318) durch das erste Lesemodul (211, 311) der ersten Durchgangssperre zumindest nahezu gleichzeitig ein Nutzer durch die erste Sensoreinrichtung (224, 324, 424) nur in dem zweiten Zugangsbereich (220, 320) detektiert wird, und mindestens eine Steuervorrichtung (226, 326, 426), eingerichtet zum Initiieren mindestens einer Zuordnungsfehleraktion bei einer Detektion des Zuordnungsfehlerzustands.
Patent DE-4101308-B4 (DE)
Title: Magnetisches Aufzeichnungsmedium
Inventor: NISHIKAWA YASUO
IPC: G11B5/702
Filed: 1991-01-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: Magnetisches
Aufzeichnungsmedium mit einem nichtmagnetischen Träger und
wenigstens einer darauf ausgebildeten magnetischen Schicht, gekennzeichnet
durch ein ferromagnetisches Pulver, ein Bindemittel und wenigstens
eine durch folgende Formeln (I-1) oder (I-2) repräsentierte
organische Silikonverbindung:  worin R eine verzweigte und
gesättigte
Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 24 Kohlenstoffatomen bedeutet,
m eine ganze Zahl von 1 bis 100, n eine ganze Zahl von 0 bis 250 und
m ≥ n/5 ist
und wobei für
die organischen Silikonverbindungen der Formel (I-2) m + n > 300 ist.
Patent DE-4142519-B4 (DE)
Title: Fluorbenzolderivate
Inventor: POETSCH EIKE
IPC: C09K19/04
Filed: 1991-12-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Fluorbenzolderivate
der Formel I,  worin  R H, einen unsubstituierten,
einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen
mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere
CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig von
einander durch -O-, -S-,   -CO-,
-CO-O-, -O-CO- oder -O=CO-O- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander
verknüpft
sind,  A1 und A2 jeweils unabhängig voneinander einen  (a)
trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte
CH 2 -Gruppen durch -O- und/oder -S- ersetzt
sein können,   (b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Piperidin-1,4-diyl,
Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei
die Reste (a) und (b) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein
können,  Z 1  und Z 2  jeweils
unabhängig
voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH 2 O-, -OCH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung,
einer...
Patent DE-4143593-B4 (DE)
Title: Suspension system using variable shock absorbers - has selection of damping value limited to defined range dependent on detected travel characteristics
Inventor: BUTSUEN TETSURO
IPC: B60G23/00
Filed: 1991-10-28
Granted: 2006-11-23
Abstract: The suspension system uses shock absorbers (1), each of which has a damping valve which can be adjusted between at least three different damping valves, dependent on the travel characteristics of the vehicle. The travel characteristics are used to limit the possible number of damping values from which the current damping value can be selected, using a given control rule. The control rule has a threshold value for limiting the damping value to an upper or lower range, in dependence on the oscillation characteristic, e.g. the detected absolute velocity of the suspension spring.
Patent DE-4300904-B4 (DE)
Title: Ladegutsicherung
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60R22/00
Filed: 1993-01-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einrichtung
zur Sicherung von auf einem Ladeboden eines Kraftfahrzeugs mit zur
Ladebodenverlängerung
zumindest teilweise umklappbarer Rückenlehne befindlichem sperrigen
Ladegut gegen Vorwärtsbewegung
bei einer Fahrzeugverzögerung,
enthaltend ein Rollo mit zwei quer zur Fahrtrichtung verlaufenden
Endbereichen, von denen ein erster auf einer sich quer zur Fahrtrichtung
erstreckenden, bei ruckartigen Belastungen selbstsperrenden Trägerrolle
angeordnet und der freiliegende zweite mit Befestigungsmitteln bestückt ist,
und von denen ferner einer am umklappbaren Teil der Rückenlehne und
der andere an der Fahrzeugkarosserie gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Trägerrolle
(12) hinter der Rückenlehne
(2) ortsfest an Seitenwänden
des Fahrzeugs angebracht und der andere Endbereich des in Fahrtrichtung
ausziehbaren Rollos (13) über
die Befestigungsmittel (15, 16) an der Rückenlehne (2) gehalten ist.
Patent DE-4345482-B4 (DE)
Title: Feeding laundry items to treatment unit - uses separating gripper to separate item from heap and transfer it to transport gripper
Inventor: KANNEGIESSER MARTIN
IPC: D06F67/04
Filed: 1993-09-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: A process is for supplying laundry items to a treatment device and involves seizing single items from a heap and transferring them by a corner to the treatment unit or an associated feed conveyor. An individual item is separated from the heap (11) by means of a separating gripping device, which transfers it to a transport gripping device.
Patent DE-4417054-B4 (DE)
Title: Andrückvorrichtung im Druckwerk einer Druckmaschine
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F27/12
Filed: 1994-05-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Andrückvorrichtung
im Druckwerk einer Druckmaschine mit einem Plattenzylinder (1) und
einem Gummituchzylinder (2), umfassend ein mittels eines Antriebs
(17) in einer Andrückrichtung
an den Plattenzylinder (1) an- und entgegen der Andrückrichtung
von ihm abstellbares Andrückelement
zum Andrücken
einer auf den Plattenzylinder (1) aufzubringenden Druckplatte (3),
welches Andrückelement
mit einer Fingerschutzvorrichtung versehen ist derart, dass es entgegen
der Andrückrichtung ohne
Einwirkung des Antriebs (17) gegen die Wirkung einer Feder (18)
zum Betätigen
eines im Stromkreis des Maschinenantriebes liegenden Schaltelements
(13) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Andrückelement
um eine parallel zu den Zylinderachsen ausgerichtete Schwenkachse
(5) mit einem Abstand zu dieser schwenkbar im Bereich eines Spalts
zwischen dem Plattenzylinder (1) und dem Gummituchzylinder (2) angeordnet
ist derart, dass es auch in Andrückrichtung ohne
Einwirkung des Antriebs (17) gegen die Wirkung der Feder (18) zum
Betätigen
des Schaltelements (13) bewegbar ist,  – dass das Andrückelement
ausgebildet ist zur Beaufschlagung...
Patent DE-4417166-B4 (DE)
Title: Bohrgerät
Inventor: NAKAMURA SHINICHI
IPC: B23B51/02
Filed: 1994-05-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bohrgerät, umfassend:  – einen
Werkzeugkörper
(10), der um eine Achse (O) drehbar ist;  – zwei Spannuten (11), die
in der äußeren Umfangsfläche des
Werkzeugkörpers
(10) derart ausgebildet sind, dass zwischen diesen zwei Schneidrücken ausgebildet
sind;  – zwei
in den Schneidrücken
ausgebildete Aussparungen (20);  – Schneidkanten (13), die an
den Kantenlinien ausgebildet sind, an denen die Wandflächen der
Spannuten (11), die, gesehen in Drehrichtung des Werkzeugs, nach
vorne weisen, die stirnseitigen Freiflächen (12) schneiden;  – erste
Ränder
(15), die an den Enden der Schneidrücken neben den und an der Hinterseite
der jeweiligen Schneidkanten (13) ausgebildet sind;  – zweite
Ränder
(17), die an den Enden des Schneidrückens neben Schneidkantenrücken ausgebildet
sind, wobei der zweite Rand mit den stirnseitigen Freiflächen (12) verbunden
ist und den gleichen Außendurchmesser
wie der erste Rand (15) besitzt;  – wobei sich jeder erste Rand
(15) näher
an der Werkzeugbasis als die...
Patent DE-4497432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Brandbekämpfung
Inventor: SUNDHOLM GOERAN
IPC: A62C31/02
Filed: 1994-10-03
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Brandbekämpfung
in engen Räumen,
wobei das Löschmittel
bei dem Verfahren in der Form eines Sprühnebels durch Düsen (7,
41) versprüht
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen in Reihe angeordnet sind,
damit jeweils eine in der Reihe hinten liegende Düse zu der
nächsten
davor liegende Düse sprüht, derart,
dass die Sprühnebel
der Düsen
aufeinanderfolgend ausgerichtet sind, und sich die Sprühnebel der einzelnen
Düsen (7,
41) derart gegenseitig stärken,
dass eine hohe Leistungsfähigkeit
und Eindringfähigkeit
erreicht und die erforderliche Verfügbarkeit von Luft hinter und
nahe bei jeder Düse
sichergestellt wird, wobei die Düsen
mit einem hohen Betriebsdruck betrieben werden.
Patent DE-10010837-B4 (DE)
Title: Drehschieber mit Drehstabbefestigung ohne spanende Bearbeitung
Inventor: JANSENS ROLF
IPC: B62D5/083
Filed: 2000-03-09
Granted: 2011-02-17
Abstract: Drehschieberventil (1) für Servolenkungen, mit einem im wesentlichen rotationssymmetrischen Drehschieber (2), der eine mittige axiale Bohrung (4) mit einer Wandung aufweist, sowie mit einem Drehstab (5), der koaxial in der Bohrung (4) angeordnet ist, wobei der Drehstab (5) im Bereich eines ersten Endes (10) drehfest mit dem Drehschieber (2) verbunden und im Bereich eines zweiten Endes (11) um die gemeinsame Achse drehbar in dem Drehschieber (2) gelagert ist, wobei die Bohrung (4) des Drehschiebers (2) und das erste Ende (10) des Drehstabes (5) eine nicht geometrisch ähnliche Querschnittsform aufweisen und die Wandung mit dem ersten Ende (10) bereichsweise in reibschlüssigem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (4) des Drehschiebers (2) einen unrunden Querschnitt aufweist, der unter Einwirkung einer von außen wirkenden Spannkraft zu einem im wesentlichen runden Querschnitt verformbar ist.
Patent DE-10021051-B4 (DE)
Title: Halbleiterkeramik, Verwendung einer Halbleiterkeramik für ein keramisches Halbleiterelement und ein Schaltungsschutzelement
Inventor: NABIKA YASUHIRO
IPC: C04B35/468
Filed: 2000-04-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Halbleiterkeramik mit positivem Temperaturkoeffizienten, dadurch gekennzeichnet, dass für die Halbleiterkeramik ein Verhältnis R1/(R1 + R2) in einem Bereich von 0,35 bis 0,85 fällt, wobei R1 ein transkristalliner Widerstandswert der Kristallkörnchen, R2 ein interkristalliner Widerstandswert der Kristallkörnchen und R1 + R2 ein eine Summe von R1 und R2 darstellender Gesamtwiderstandswert sind, wobei als Bestandteile der Hauptkomponente BaTiO 3 , PbTiO 3 , SrTiO 3  und CaTiO 3  enthalten sind und in bestimmten Sollbereichen verwendet werden, so dass BaTiO 3  30 bis 97 Mol-%, PbTiO 3  1 bis 50 Mol-%, SrTiO 3  1 bis 30 Mol-% und CaTiO 3  1 bis 25 Mol-% ausmachen (insgesamt 100 Mol-%).
Patent DE-10024634-B4 (DE)
Title: Elektronenstrahl-Belichtungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: ITO HIROYUKI
IPC: H01J37/147
Filed: 2000-05-18
Granted: 2004-10-21
Abstract: Elektronenstrahl-Belichtungsvorrichtung
zum Belichten eines Substrats mit einem Muster, wobei der Elektronenstrahl
folgende Bauteile nacheinander durchsetzt:  eine erste Formblende
(2) zum Formen des Strahls,  eine Formlinse (5), die den Strahl
auf eine zweite Formblende (6) projiziert,  einen Formdeflektor
(4), der die Querschnittsform des Strahls durch Ablenken des Projektionsbildes
der ersten Formblende (2) formt,  eine Reduzierlinse (9) zum
Reduzieren des Strahls,  eine Objektivlinse (11), die den Strahl
auf eine Probenoberfläche
fokussiert, und  einen Objektivdeflektor (10), der den Strahl
auf eine gewünschte
Position der Probenoberfläche
ablenkt,  gekennzeichnet durch  einen an einer oberen Formlinse
(5) angeordneten Formachsen-Einstelldeflektor (3), der den Einfallswinkel
des Strahls in den Formdeflektor (4) steuert,  einen zwischen
der zweiten Formblende (6) und der Objektivlinse (11) angeordneten
Objektivachsen-Einstelldeflektor (8), der den Einfallswinkel des
Strahls in die Objektivlinse (11) steuert,  einen Detektor (14)
zum Erfassen von Elektronen, die durch Abtasten der Probenoberfläche mit...
Patent DE-10043163-B4 (DE)
Title: Joining sensor for position accurate mounting of components or hubs, has hollow cylindrical joining part, sealing arrangement, and ring sealing
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/06
Filed: 2000-09-01
Granted: 2007-04-26
Abstract: The joining sensor has a hollow cylindrical joining part (9), a sealing arrangement, and a ring sealing (17), where the pressure chambers (16,16') are connected with an external pressure medium generator by pressure channels (15). The ring sealing (13) is impinged by the compressed fluid of the latter pressure chamber and by the force fit connection between the components. The joining component and inner part are impinged with coupling element and hollow shaft by high pressure and has a high pressure constant sealing between the hollow shaft and the joining sensor.
Patent DE-10048035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Beheizung, Warmwasser- und Stromversorgung von Gebäuden mittels Solarenergie
Inventor: KALBERLAH KLAUS
IPC: F24J2/40
Filed: 2000-09-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Beheizung, Warmwasser- und Stromversorgung von Gebäuden mittels
Dacheindeckungselementen, die als solare Wärmekollektoren sowie gleichzeitig
als Solarstrom-Module
ausgebildet sind und bei denen die Wärmekollektoren wahlweise einen Brauchwasserkreislauf,
einem Heizkreislauf und/oder einen Langzeit-Erdreichspeicher speisen unter Vermeidung einer
transparenten Abdeckung der Dacheindeckungselemente, wobei der von
den Dacheindeckungselementen erzeugte Strom mindestens teilweise
zum Betrieb einer Wärmepumpe
genutzt wird, über
die mit der in den Dacheindeckungselementen erzeugten Wärmeenergie
während
der einstrahlungsreichen Jahreszeit der Langzeit-Erdreichspeicher gespeist wird, aus
dem, gleichfalls über
die Wärmepumpe,
bei ungenügender
Sonneneinstrahlung die Gebäudeheizung
und der Brauchwasserkreislauf betrieben werden.
Patent DE-10051307-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Gas und Flüssigkeit-Festkörperpartikeln aus einem in einer Leitung strömenden Gas-Flüssigkeit-Festkörperpartikelgemisch und Verfahren zur Trennung derselben
Inventor: LENZING THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2000-10-17
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zur Trennung von Gas und Flüssigkeit-Festkörperpartikeln
aus einem in einer Leitung strömenden
Medium, einem Gas-Flüssigkeit-Festkörperpartikelgemisch,
wobei in der Leitung (13) ein Umlenkelement (42) angeordnet ist,
das das strömende
Medium umlenkt, und das eine Trennung von Gas und Flüssigkeit- und
Festkörperpartikeln
des strömenden
Mediums bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (13) in
einen Kanal (3) mündet,
in dem ein Messmedium strömt,
insbesondere eine Verbrennungsluft für eine Brennkraftmaschine, und
dass in dem Kanal (3) zumindest ein Messelement (9) zur Bestimmung
zumindest eines Parameters, insbesondere eines Volumenstroms, des
strömenden
Messmediums angeordnet ist.
Patent DE-10064183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen eines piezoelektrischen Keramikelements
Inventor: IKUTA MASATO
IPC: G01N27/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Untersuchen eines piezoelektrischen Keramikelements mit folgenden
Schritten:  Messen (S1; S4; S7) von zumindest der piezoelektrischen Phasencharakteristik
oder der Impedanzcharakteristik des piezoelektrischen Keramikelements
(2);  Vergleichen (S2; S5; S8) von zumindest der piezoelektrischen
Phasencharakteristik oder der Impedanzcharakteristik, die in dem
Schritt des Messens gemessen wird, mit einer Standardcharakteristik;
und  Erfassen des Vorhandenseins oder des Nichtvorhandenseins
eines inneren Defekts (S3; S6; S9; S10) in dem piezoelektrischen
Keramikelement (2) basierend auf den Ergebnissen des Schritts des
Vergleichens;  gekennzeichnet durch folgenden Schritt vor dem
Schritt des Messens:  Erwärmen
und Erhöhen
der Temperatur (S1; S4; S7) die piezoelektrischen Keramikelements
(2),  wobei die piezoelektrische Phasencharakteristik oder die Impedanzcharakteristik
des piezoelektrischen Keramikelements (2) gemessen wird, wenn das
piezoelektrische Keramikelement die erhöhte Temperatur aufweist.
Patent DE-10084674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verhindern von Metastabilität
Inventor: LINDBERG MIKAEL
IPC: H04L7/02
Filed: 2000-06-05
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Verhindern von Metastabilität in Zusammenhang mit dem Empfang eines Asynchron-Digitalsignals in einer ersten Taktdomäne, die mit einer ersten Taktfrequenz betrieben wird, wobei das empfangene Signal von einer zweiten Taktdomäne ankommt, die mit einer zweiten Taktfrequenz betrieben wird, wobei die zweite Taktfrequenz innerhalb der ersten Taktdomäne bekannt ist, wobei ein Referenzsignal, das eine Phaseninformation enthält, die in der ersten Taktdomäne bekannt ist, verwendet wird als eine Referenz in der zweiten Taktdomäne und wobei die Phaseninformation verfügbar ist in dem Empfangssignal mit einem gewissen bekannten Grad an maximaler Ungewissheit, dadurch gekennzeichnet, dass die bekannte maximale Ungewissheit geringer ist als eine Periode des Referenzsignals; dass die Phaseninformation verwendet wird zum stabilen Lesen dieses empfangenen Signals, dass ein dritte Taktfrequenz generiert wird in dieser ersten Taktdomäne, dass diese dritte Taktfrequenz einen bekannten Phasen- und Frequenzzusammenhang zu diesem Referenzsignal hat und dass die Ungewissheit der Phaseninformation in der Ungewissheit des Phasenzusammenhangs zwischen der...
Patent DE-10103149-B4 (DE)
Title: Aus beliebiger Anzahl standardisierter Behälterabschnitte zusammensetzbarer Fahrzeugbehälter sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BURGER NORBERT
IPC: B60K15/063
Filed: 2001-01-25
Granted: 2005-08-18
Abstract: Aus
einer belieblgen Anzahl standardisierter Behälterabschnitte zusammensetzbarer
Fahrzeugbehälter
(1) zur Aufnahme von flüssigen
Betriebsstoffen, wobei zwischen wenigstens zwei Behälterabschnitten (2,
4, 6) ein Zwischenboden oder eine Schwallwand (16, 18) gegeben ist,
und wobei wenigstens einige der Enden (22, 24) der Behälterabschnitte
(2, 4, 6) im wesentlichen radial überlappend und axial ineinander
steckbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterabschnitte (2,
4, 6) an ihren für Überlappung
vorgesehenden Enden (22, 24) so geformt sind, dass zwischen ihnen
nach ihrer Überlappung
ein ringförmiger
Zwischenraum (32) verbleibt, in den ein separat vorgefertigter Zwischenboden
oder Schwallwand (16, 18) mit einer in axialer Richtung abstehenden
Schulter (34) einführbar
ist und in seiner Endposition dort von den Enden (22, 24) der Behälterabschnitte
(2 und 4 bzw. 6) formschlüssig
fixiert ist, und dass die feste Verbindung dieser drei zunächst nur
ineinandergesteckten Teile (2 und 4 bzw. 6; 16, 18) dadurch erfolgt,
dass die Enden (22, 24) der...
Patent DE-10115557-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beeinflussen eines gegen die Windschutzscheibe eines Fahrzeugs gerichteten Luftstroms
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B62D35/00
Filed: 2001-03-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zum Beeinflussen eines gegen die Windschutzscheibe eines Fahrzeugs gerichteten Luftstroms, mit einer auf der Motorhaube (11) des Fahrzeugs angeordnete Luftleiteinrichtung (12) mit zwei Luftleitklappen (16, 17), die nebeneinander angeordnet sind und um V-förmig angeordnete Schwenkachsen (18 bzw. 19) hochklappbar sind, um den bei fahrendem Fahrzeug über die Motorhaube (11) strömenden Luftstrom (13) vor der Windschutzscheibe (14) abzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei zueinander benachbarten Abschnitte der Luftleitklappen (16, 17) in der herabgeklappten Ruhestellung übereinander liegen und in der hochgeklappten Luftleitstellung einen pflugartig aufragenden Spoiler bilden.
Patent DE-10116658-B4 (DE)
Title: Verfahren und Herstellung eines Führungs- oder Lagerrings und Maschinenteil mit einem derartigen Ring
Inventor: SCHULLER WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 2001-04-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Führungs-
oder Lagerrings aus einem spritzbaren Material, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Spritzgießwerkzeug
(32, 34; 72) an einem Maschinenteil (12; 56) angeordnet wird, wobei
das Spritzgießwerkzeug
(32, 34; 72) zusammen mit einem Ringsitz des Maschinenteils (12;
56) einen Formhohlraum (Kavität)
zum Spritzen des Führungs-
oder Lagerrings (30; 70) bildet, und dass das spritzbare Material
in den so gebildeten Formhohlraum gespritzt wird.
Patent DE-10127519-B4 (DE)
Title: Schlauchloses dentales Behandlungsgerät
Inventor: BEHRINGER WOLFGANG
IPC: A61C17/02
Filed: 2001-06-06
Granted: 2008-02-07
Abstract: Schlauchloses
dentales Behandlungsgerät
(30, 50, 60, 80), welches ein mit einem Dentalwerkzeug koppelbares
Handstück
(32, 52, 62, 84) und ein Versorgungsteil (36, 56, 66, 68, 65) aufweist,
wobei das Versorgungsteil eine elektrische Energiequelle (35, 37;
55, 57) für
einen Antriebsmotor für
das Dentalwerkzeug (5) und/oder eine Kühlmitteleinrichtung (38; 58)
und/oder eine Druckgaseinrichtung umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass
Versorgungsteil und Handstück
beweglich zueinander angeordnet sind, wodurch Kippmomente durch
das Versorgungsteil im wesentlichen eliminiert werden.
Patent DE-10133598-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: SCHWENKEL KURT
IPC: F16J15/12
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Flachdichtung,
umfassend mindestens eine Dichtungsplatte (102) aus einem elastischen
Material, die mit mindestens einer Sicke (110) versehen ist, welche
zwei Sickenränder
(112, 114) aufweist, wobei der Abstand zwischen den Sickenrändern (112,
114) längs
einer Umfangsrichtung der Sicke (110) variiert, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder
der beiden Sickenränder
(112, 114) jeweils als bezüglich
eines Mittelpunkts (116, 120) punktsymmetrischer, geschlossener
Linienzug ausgebildet ist, wobei die Mittelpunkte (116, 120) der
beiden Sickenränder
(112, 114) voneinander beabstandet sind.