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Patent DE-102010013438-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsringverdichter mit Verdampfungskühlung
Inventor: JUENEMANN A
IPC: F04C19/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsringverdichter mit Verdampfungskühlung, der ein Flügelrad (9), das exzentrisch in einem zylinderförmigen Gehäuse rotiert, mit zwischen den Flügeln angeordneten Flügelradzellen aufweist, die axial einseitig oder beidseitig durch eine Steuerscheibe (3) begrenzt sind, die die Öffnungen (4, 5) zur Zu- und Abführung des Fördergases enthält und die über einen Gaseinlass (8) für innere Verdampfungskühlung (8) verfügt, wobei der sich während der Rotation des Flügelrads (9) ausbildende Flüssigkeitsring, der bei einer Umdrehung aus den Flügelradzellen aus- und wieder eintritt, zum Ansaugen, Verdichten und Fördern eines Gases verwendet wird. Erfindungsgemäß ist in der Steuerscheibe (3) mehr als eine Zuströmöffnung (8) für den zusätzlichen Gaseinlass in den Arbeitsraum vorgesehen, die so versetzt angeordnet sind, dass ein Flügel des Flügelrades (9) die Zuströmöffnungen (8) nacheinander überstreicht, wobei die Zuströmöffnungen (8) zu Beginn des Verdichtungsvorgangs überstrichen werden und wobei der durch die Zuströmöffnungen (8) zugeführte Gasstrom groß ist, verglichen mit einem zum Kavitationsschutz zugeführten Gasstrom. Durch die Zuströmöffnungen wird eine wirksame Kühlung möglich, ohne dass zugleich starke Vibrationen auftreten.
Patent DE-102010015659-A1 (DE)
Title: Transferverfahren zur Herstellung von Leiterstrukturen mittels Nanotinten
Inventor: WELLING ANDO DR
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-04-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Ausstattung eines Folienmaterials (2, 3, 4) mit mindestens einer elektrisch leitfähigen Leiterstruktur (5, 6, 7), bei dem eine metallische Nanopartikel enthaltende Dispersion in Form einer Leiterstruktur auf ein temperaturbeständiges Transfermaterial (30, 35) aufgetragen wird, und die metallischen Nanopartikel unter Ausbildung einer elektrisch leitfähigen Leiterstruktur (5, 6, 7) versintert werden, und die elektrisch leitfähige Leiterstruktur mit versinterten metallischen Nanopartikeln dann von dem temperaturbeständigen Transfermaterial (30, 35) auf das nicht temperaturbeständige Folienmaterial (2, 3, 4) übertragen wird. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Verfahren zur Herstellung eines Laminatmaterials (11) unter Verwendung des mit mindestens einer elektrisch leitfähigen Leiterstruktur (5, 6, 7) ausgestatteten Folienmaterials (2, 3, 4), und das entsprechende Folienmaterial und Laminatmaterial. Gegenstand der Erfindung sind außerdem unter Verwendung des Laminatmaterials (11) hergestellte Produkte, beispielsweise kontaktlose Datenträger, Folienschaltelemente, und Wertdokumente mit elektrisch prüfbaren Sicherheitselementen.
Patent DE-102010017449-A1 (DE)
Title: Mobilfunkkommunikationsvorrichtungen und Verfahren zum Steuern von Mobilfunkkommunikationsvorrichtungen
Inventor: LUFT ACHIM
IPC: H04W88/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: In einer Ausführungsform wird eine Mobilfunkkommunikationsvorrichtung bereitgestellt. Die Mobilfunkkommunikationsvorrichtung kann einen Mobilfunkkommunikationsprotokollschaltkreis aufweisen, der eingerichtet ist, eine Mobilfunkbasisstationfunktion für eine Mobilfunkkommunikation mit einer anderen Mobilfunkkommunikationsvorrichtung bereitzustellen; einen Netzsteuerschnittstellenschaltkreis, der eingerichtet ist, zeitabhängige oder ortsabhängige Betriebssteuersignale von einer Netzvorrichtung zu empfangen, welche Daten enthalten, die die Ermittlung mindestens einer ortsbezogenen Information und/oder mindestens einer zeitbezogenen Information ermöglichen; einen Lokalisierungsschaltkreis, der eingerichtet ist, mindestens eine zeitbezogene Information und/oder mindestens eine ortsbezogene Information der Mobilfunkkommunikationsvorrichtung zu ermitteln, basierend auf den Betriebssteuersignalen, die von dem Netzsteuerschnittstellenschaltkreis empfangen werden; und einen Ausführungsschaltkreis, der eingerichtet ist, eine vordefinierte Aktion zum Steuern des Mobilfunkkommunikationsprotokollschaltkreises auszuführen, basierend auf der mindestens einen zeitbezogenen Information oder der mindestens einen ortsbezogenen Information, die von dem Lokalisierungsschaltkreis ermittelt wird.
Patent DE-102010017659-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Bremsunterstützung in einem Kraftfahrzeug nach einer Erstkollision
Inventor: HOFMANN OTTO
IPC: B60T7/22
Filed: 2010-06-30
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung von Bremsunterstützung in einem Kraftfahrzeug nach einer Erstkollision, mit den folgenden Schritten: – Detektieren der Erstkollision (12); – Vorladen des Bremssystems (13); – Detektieren einer Bremsabsicht des Fahrers (14); – Unterstützen des Bremsvorganges (15, 16) mit einem Bremsassistenzsystem basierend auf der Detektion der Bremsabsicht des Fahrers und der Erstkollision.
Patent DE-102010018958-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ROOK DAVID ALAN
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-04-23
Abstract: Eine Rückhaltevorrichtung (10) für einen Fahrzeugkofferraum umfasst eine Verriegelungseinheit (12), die an einer Fläche in dem Kofferraum anbringbar ist, und einen Clip (14), wobei die Verriegelungseinheit (12) eine Fassung (82), in die der Clip (14) eingesetzt werden kann, und einen Riegel (24) aufweist, der bewegbar ist zwischen einer verriegelten Stellung, in der er mit dem Clip (14) eingreift, wenn dieser in der Fassung (82) eingesetzt ist, um den Clip (14) mit der Einheit (12) zu verriegeln, und einer entriegelten Stellung, in der der Clip (14) aus der Fassung (82) entnommen werden kann.
Patent DE-102010019761-A1 (DE)
Title: Wind influence accommodation process for e.g. vehicle energy consumption involves reporting maximum and minimum energy consumption related to wind velocity
Inventor: DOMROES SVEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2010-05-07
Abstract: The wind influence accommodation process involves reporting the wind speed acting on the vehicle, the speed of the vehicle and the energy consumption. The minimum and maximum energy consumptions are reported on the basis of relating them to wind speed and wind direction. These reported consumptions are then displayed.
Patent DE-102010019797-A1 (DE)
Title: Förderstrecke zum Transport von Artikeln
Inventor: SEMMELROCK ALBIN
IPC: B65G47/22
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderstrecke (10) zum Transport von Artikeln (20) in einem Artikelstrom von einer ersten Verarbeitungsvorrichtung zu einer zweiten Verarbeitungsvorrichtung. Die Förderstrecke (1) umfasst einen ersten Förderabschnitt (11) und einen zweiten Förderabschnitt (12). Der Artikelstrom umfasst im ersten Förderabschnitt (11) mindestens zwei weitgehend nebeneinander angeordnete Artikel (20), wobei im zweiten Förderabschnitt (12) mindestens ein Gassenblech (30) zur Vereinzelung der Artikel (20) in mindestens zwei Gassen (31) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten und dem zweiten Förderabschnitt (11, 12) ein dritter Förderabschnitt (13) angeordnet, wobei der dritte Förderabschnitt (13) eine mehrfache Umlenkung der Artikel (20, 24) entlang einer mehrfach gekrümmten Kurvenbahn umfasst.
Patent DE-102010019997-A1 (DE)
Title: Maschine zum Füllen von Kapseln mit pharmazeutischen Produkten
Inventor: ANSALONI ANGELO
IPC: A61J3/07
Filed: 2010-05-10
Abstract: In einer Maschine zum Füllen von Kapseln 2 mit einem Bodenteil 3 und einer Kappe 4 mit pharmazeutischen Produkten werden die Bodenteile 3 und die Kappen 4 der Kapseln 2 aufeinanderfolgend um eine Anzahl von Rädern 10 bewegt, mit zumindest zwei Betätigungsorganen 25, 63a, 63b, die unter Steuerung durch entsprechende Mitnehmer 32, 69, 77 bewegt werden, die in entsprechenden Nocken 28, 66, 74 zum Öffnen und Schließen der Kapseln 2 eingreifen; die Nocken 28, 66, 74 sind auf der äußeren Oberfläche 29 einer Trommel 16 zur Drehung um eine Rotationsachse 17 angebracht, die parallel zu den Rotationsachsen 12 der Räder 10 steht.
Patent DE-102010022786-A1 (DE)
Title: Schutzanzug mit Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ALTINGER SVEN
IPC: A41D13/01
Filed: 2010-06-04
Abstract: Ein Schutzanzug (4) für die Verwendung als Feuerwehrschutzanzug oder bei Arbeiten in einer kontaminierten Umgebung weist ein Kopfhaube (8), an der eine Sichtscheibe (6) eingelassen ist, und eine Beleuchtungseinrichtung (2) für das Ausleuchten eines durch die Sichtscheibe (6) für einen Benutzer erzeugten Sichtfeldes auf. Dabei ist vorgesehen, dass die Beleuchtungseinrichtung (2) Leuchtmittel (12) aufweist, die an der Sichtscheibe (6) gehalten sind.
Patent DE-102010028296-A1 (DE)
Title: Circuit for starting and operating fluorescent lamp in lighting system, has freely swinging push-pull converter fed with voltage synchronized with high frequency over throttle, where voltage is produced based on direct current of battery
Inventor: WILSON IAN
IPC: H05B41/295
Filed: 2010-04-28
Abstract: The circuit has a freely swinging push-pull converter that is fed with a voltage synchronized with high frequency over a throttle (L1), where the voltage is produced with respect to a direct current of a battery (1). A switch in series to the battery is synchronized with a high frequency to periodically interrupt the direct current supplied by the battery. An additional timer (6) is provided to adjust higher current level for an initial period after the lamp starts with a fast warming up phase. An independent claim is also included for a method for starting and operating a fluorescent lamp.
Patent DE-102010035358-A1 (DE)
Title: Massgeschneiderte Wasserdampftransfermembran-Schichtstruktur
Inventor: BRENNER ANNETTE M
IPC: H01M8/02
Filed: 2010-08-25
Abstract: Eine Membranbefeuchteranordnung enthält eine erste Strömungsfeldplatte, die so ausgelegt ist, daß sie das Zuströmen eines ersten Gases erleichert, und eine zweite Strömungsfeldplatte, die so ausgelegt ist, daß sie das Zuströmen eines zweiten Gases erleichert. Zwischen dem ersten Strömungsfeld und dem zweiten Strömungsfeld ist eine Polymermembran angeordnet. Die Polymermembran ist so ausgeführt, daß sie den Transfer von Wasser zwischen der ersten Strömungsfeldplatte und der zweiten Strömungsfeldplatte erlaubt. Die Polymermembran enthält ein Polymersubstrat und eine auf dem Polymersubstrat angeordnete Polymerschicht. Die Polymerschicht enthält kennzeichnenderweise ein auf dem Polymersubstrat angeordnetes erstes Polymer mit fluorierten Cyclobutylgruppen.
Patent DE-102010035961-A1 (DE)
Title: Method for determining characteristic of photovoltaic device with e.g. thin film solar cell, involves measuring characteristics of reference cells and solar cells with sun simulator for determining characteristics of solar cells
Inventor: LECHNER PETER
IPC: G01R31/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: The method involves manufacturing reference cells for partial top and bottom cells (1, 2). Intrinsic layers (i1, i2) of one of the partial cells of multi-junction solar cells are converted into an electrically conductive layer by doping process. Spectral sensitivity of the reference cells is measured, and characteristics of the reference cells and multi-junction solar cells are measured with sun simulator i.e. xenon flash lamp, under same conditions for determining the characteristics of the multi-junction solar cells. The sun simulator is calibrated in the reference cells. An independent claim is also included for a reference module for performing a method for determining a characteristic of a photovoltaic device, comprising an intrinsic layer.
Patent DE-102010038457-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Integration eines Ersatz-Feldgerätes anstelle eines Feldgeräts in ein Feldbussystem
Inventor: BUENZLI-WURZER JUERG
IPC: G05B19/04
Filed: 2010-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Integration eines Ersatz-Feldgeräts (B) anstelle eines Feldgeräts (A, A') in ein Feldbussystem (FB), wobei das Feldgerät (A) und das Ersatz-Feldgerät (B) inkompatibel sind, wobei das Feldgerät (A) und das Ersatz-Feldgerät (B) Prozesswerte für eine definierte Messstelle zur Verfügung stellen bzw. im Falle von Aktoren Prozesswerte als Stellwerte zur Verfügung gestellt bekommen, wobei das Feldgerät (A) bzw. das Ersatz-Feldgerät B über einen Feldbus mit einer übergeordneten Einheit (Control) kommuniziert. Die Erfindung erlaubt eine schnellen Geräteaustausch, in dem die wesentlichen Parametrier-/Konfigurierdaten auf ein Mindestmaß beschränkt in einer Konfigurationsanweisung (9) bereitgestellt werden. Das Mindestmaß ist so ausgelegt, dass das Feldgerät zumindest eine Basisfunktionalität korrekt bedienen kann.
Patent DE-102010040708-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing carrier of inner lining part, involves inserting textile in molding tool and applying film on one side of textile so that textile is partly covered by film
Inventor: ZELLE RALF
IPC: B60R21/215
Filed: 2010-09-14
Abstract: The method involves inserting a textile (20) in a molding tool and applying a film (30) on one side of the textile so that the textile is partly covered by the film. The molding tool is closed and plastic is introduced into the molding tool in order to form the carrier (10). The molding tool is sealed against the film.
Patent DE-102010041826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von gefilterten Flüssigkeiten
Inventor: SCHEU DIRK DIPL ING
IPC: B01D65/10
Filed: 2010-09-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von gefilterter Flüssigkeit, insbesondere Sterilwasser, in einer Filtrationsvorrichtung (V) mit mindestens einer Membraneinheit (4a–4f) während jeweils eines durch Membranen-Rückspülzyklen begrenzten Produktionszyklus jeder Membraneinheit (4a–4f) wird im Produktionsablauf ein jeweiliges Produktionsflüssigkeitsvolumen zumindest eines Produktionszyklus vor Freigabe zum Verbrauch zwischengespeichert, bis für das zwischengespeicherte Produktionsflüssigkeitsvolumen ein Sterilitätsnachweis erbracht worden ist. In der Vorrichtung ist jeder Membraneinheit (4a–4f) ein Membranen-Rückspülsystem (18) und eine Sterilluft-Testvorrichtung (16) für Membranen-Funktionsfähigkeitstests zugeordnet und wenigstens ein Zwischenspeicher (Z) nachgeschaltet, der ein Fassungsvermögen mindestens entsprechend dem bei dem Produktionszyklus anfallenden Produktionsflüssigkeitsvolumen aufweist.
Patent DE-102010043329-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von geschäumten Formkörpern
Inventor: WIRTZ HANS-GUIDO
IPC: B29B7/74
Filed: 2010-11-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von geschäumten Formkörpern, umfasst die Schritte des Bereitstellens einer Form (1) und des Einbringen eines schaumbildenden Reaktionsgemisches (6) in die Form (1), wobei das schaumbildende Reaktionsgemisch (1) unter konstantem Injektionsdruck und zeitlich veränderlicher Menge in die Form (1) eingebracht wird. Die zeitliche Änderung der Eintragsmenge des schaumbildenden Reaktionsgemisches erfolgt durch eine Veränderung der Leistung eines auf das Reaktionsgemisch einwirkenden Pumpenmotors.
Patent DE-102010045211-A1 (DE)
Title: Children storage arrangement is inserted in operating position as foot muff and in another operating position as carrying case with base and border strip
Inventor: GIETL WALTER
IPC: A47D13/02
Filed: 2010-09-13
Abstract: The children storage arrangement is inserted in an operating position as foot muff and in another operating position as a carrying case with a base (10) and a border strip. A material length of a receiver (22) decreases over a height section with increasing height. The material length is measured in circulation direction. An independent claim is also included for a method for manufacturing a children storage arrangement.
Patent DE-102010046837-A1 (DE)
Title: Phenylchinazolinderivate
Inventor: EGGENWEILER HANS-MICHAEL DR
IPC: A61K31/517
Filed: 2010-09-29
Abstract: Neue Chinazolinamidderivate der Formel Iworin R1–R3 und X die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, sind HSP90-Inhibitoren und können zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung von Krankheiten, bei denen die Hemmung, Regulierung und/oder Modulation von HSP90 eine Rolle spielt, verwendet werden.
Patent DE-102010047093-A1 (DE)
Title: Restraint system for wheelchair user in vehicle, has backrest, which is connected with vehicle over carrier, where two vertically arranged mounting brackets are provided
Inventor: ARNOLD ROLAND
IPC: A61G3/08
Filed: 2010-10-01
Abstract: The restraint system (10) has a backrest (12), which is connected with the vehicle over a carrier (16). Two vertically arranged mounting brackets (20a,20b) are provided, with which the upper body of the wheelchair user is held at a predetermined maximum distance to the back rest. The mounting bracket is pivoted in front of the upper body of the wheelchair user.
Patent DE-102010047305-A1 (DE)
Title: Misch-, Rühr- oder Dispergierverfahren und Vorrichtung hierfür
Inventor: EBLE ERHARD
IPC: B01F35/60
Filed: 2010-10-01
Abstract: Misch-, Rühr- oder Dispergierverfahren mit einer entsprechenden Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Behältnis (3). Das Behältnis (3) weist einen Mischraum (4) auf, in welchen Mischraum (4) ein stabförmiges Element (6) hineinragt. Am Eintritt in den Mischraum (4) ist dieses stabförmige Element (6) mit einer Membran (8) verbunden, welche Membran (8) Teil einer Wandung (9) des Behältnisses (3) ist. Zur Bearbeitung des Inhalts des Mischraums (4) wird das stabförmige Element (6) gemeinsam mit der Membran (8) durch einen Antrieb (7) in Bewegung versetzt. Zur Vermeidung eines unbeabsichtigten Versagens der Membran (8) wird im Rahmen des Verfahrens die Anzahl der Umdrehungen des Antriebes (7) gezählt und dieser bei Erreichen einer für die Belastbarkeit der Membran (8) zulässigen Höchstzahl von Umdrehungen und daraus ableitbaren Anzahl von Lastwechseln abgeschaltet.
Patent DE-102010048182-A1 (DE)
Title: Drehfeder
Inventor: ECKEL HANS-GERD DR
IPC: F16F1/12
Filed: 2010-10-13
Abstract: Drehfeder (1), umfassend schraubengangförmige Federwindungen (2), wobei jede Federwindung (2) ein Verhältnis V aus radialer Höhe (3) und axialer Breite (4) aufweist, das 4 bis 6 beträgt, wobei die Drehfeder (1) bis zu einem Verdrehwinkel φ von bis zu 80° verdrehbar ist und eine Drehfederrate c von 4 Nm/° bis 16 Nm/° aufweist und wobei die sich an einem umgebenden Gehäuse abstützende Spreizkraft F der Drehfeder bei dem zuvor genannten Verdrehwinkel φ höchstens 150 N beträgt.
Patent DE-102010051559-A1 (DE)
Title: Algorithmus und Kalibrierverfahren zur Temperaturbestimmung eines induktiv beheizten Maschinenteils
Inventor: ERDMANN WOLFGANG
IPC: G01K7/36
Filed: 2010-11-18
Abstract: Ein Algorithmus und Kalibrierverfahren zur Ermittlung der Temperatur eines induktiv beheizten Maschinenteils wird vorgeschlagen, wobei die Beheizung des Maschinenteils oder eines Heizelementes im oder am Maschinenteil mittels eines von einer Primärwicklung erzeugten magnetischen Wechselfeldes erfolgt, wobei ein zu einem durch die Primärwicklung fließenden Strom korrespondierender erster Wert gemessen wird und ein zu einer in dem Maschinenteil oder dem Heizelement induzierten Spannung korrespondierender zweiter Wert gemessen wird, wobei jeweils ein erster Wert und zweiter Wert ein Wertepaar bilden, und wobei die Temperatur in Abhängigkeit von einem zu einem Widerstand des Maschinenteils bzw. Heizelements korrespondierenden Quotienten aus zweitem Wert und erstem Wert unter Verwendung des Wertepaars über eine Zuordnungsfunktion bestimmt wird. Es wird vorgeschlagen, dass zur Kalibrierung mindestens zwei unterschiedliche Primärspannungen an der Primärwicklung in einem zeitlich kurzen Abstand angelegt werden und zu diesen Primärspannungen Wertepaare bestimmt werden, wobei diese Wertepaare zumindest im Wesentlichen zu derselben tatsächlichen Temperatur aus dem betriebsmäßig zu erwartenden Temperaturbereich des Maschinenteils oder Heizelementes korrespondieren.
Patent DE-102010052534-A1 (DE)
Title: Luftunterstützter Injektor sowie Injektionssystem und Abgasbehandlungssystem, die diesen enthalten
Inventor: PARK DEOKKYU JAMES
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-11-25
Abstract: Ein luftunterstützter Fluidinjektor besitzt ein Injektorgehäuse, das eine Düsenbohrung aufweist, und eine Injektordüse, die abdichtend in der Düsenbohrung angeordnet ist und eine freiliegende Injektorseite an einem Ende aufweist, die von einem Ende der Düsenbohrung vorragt, wobei die Injektordüse eine Fluidleitung an einem anderen Ende aufweist, die sich von einem Fluideinlass zu der Injektorseite erstreckt und die sich in eine Mehrzahl von Fluidauslassleitungen öffnet, die sich zu einer entsprechenden Mehrzahl von Fluidauslässen erstrecken, die an der Injektorseite beabstandet sind und dazu dienen, ein vorbestimmtes Sprühmuster bereitzustellen. Der Injektor weist auch eine Luftleitung auf, die einen Lufteinlass an dem anderen Ende der Injektordüse besitzt, die sich durch das Injektorgehäuse erstreckt und sich in eine Mehrzahl von Luftleitungsauslässen nahe der Injektorseite öffnet, wobei sich jeder Luftleitungsauslass zu einem jeweiligen Fluidleitungsauslass erstreckt und sich in diesen öffnet.
Patent DE-102010054321-A1 (DE)
Title: Rotor bearing of wind turbine, has two rows of bearings that are formed by self aligning the self-aligning ball bearing and arranged about bearing axis for rolling off rolling elements
Inventor: ZEIDLHACK RUDOLF
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-12-13
Abstract: The rotor bearing (9) has two rows of bearings (13,14) that are arranged about a bearing axis (15) for rolling off the rolling elements. The rows of bearings are arranged symmetrically and axially with respect to pressure line (16). The two rows of bearings are formed by self aligning the self-aligning ball bearing.
Patent DE-102010060130-A1 (DE)
Title: Mixing device for mixing of inorganic and/or organic e.g. dry blends to extrudable material, has mixing chamber including compression zone attached to mixing zones along direction and discharge zone attached to compression zone
Inventor: SCHWARZ RAIMUND DR
IPC: B29C48/525
Filed: 2010-10-22
Abstract: The device (1) has a mixing chamber (4), a rotatable outer mixing- and conveying tool (5) with conveying screws (10, 12) and a dispersing blade (11). A rotatable inner mixing- and conveying tool (2) is provided with conveying screws (13, 15) and a fluidizer blade (14). The mixing chamber has a compression zone (18) attached to mixing zones along a conveyance direction and a discharge zone (23) attached to the compression zone. The mixing zones comprise a material feeding zone (20) and an intensive mixing zone (19) adjacent to the compression zone. An independent claim is also included for a method for mixing a bulk material or a pasty mass to an extrudable material with a mixing device.
Patent DE-102011000327-A1 (DE)
Title: Funkbasisstation, Funkkommunikationsvorrichtung, Verfahren zum Steuern einer Funkbasisstation und Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W88/12
Filed: 2011-01-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen kann eine Funkbasisstation bereitgestellt sein. Die Funkbasisstation kann einen Sendeempfänger aufweisen, der eingerichtet ist, mit einer Funkkommunikationsvorrichtung unter Verwendung einer Mehrzahl von Komponententrägern zu kommunizieren; und einen Nachrichtenerzeuger, der eingerichtet ist, eine Untätig-Modus-Nachricht zu erzeugen, die ein Informationselement aufweist, das mindestens einen der Komponententräger der Mehrzahl von Komponententrägern der Funkbasisstation betrifft. Der Sendeempfänger kann ferner eingerichtet sein, die erzeugte Untätig-Modus-Nachricht an die Funkkommunikationsvorrichtung zu senden.