baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004541-A1 (DE)
Title: Schmierstoffzusammensetzung
Inventor: SEEMEYER STEFAN
IPC: C10M125/26
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmierstoffzusammensetzung zum Auftragen auf die Oberfläche von Antriebselementen, wobei die Schmierstoffzusammensetzung ein Basisöl und ein Silasesquioxan enthält. Die Zusammensetzung ist geeignet um Ermüdungserscheinungen im Material von Antriebselementen, wie Graufleckenbildung, False Brinelling und White Etching Cracks zu verhindern, zu verringern oder zu vermeiden.
Patent DE-102017006397-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für eine Fahrzeugkarosserie und Verfahren zum Verstärken einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: NISHIDA KENJI
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es werden eine Bodenplatte (1), ein Tunnelabschnitt (10), welcher vorgesehen ist, um an der Bodenplatte (1) vorzuragen, ein Paar von rechten und linken Tunnelseitenrahmen (11), ein Paar von rechten und linken Bodenrahmen (12) und eine Bandplatte (21) zur Verfügung gestellt, welche aus einem durch eine Kohlenstofffaser verstärkten Kunststoff hergestellt ist, wobei ein innen liegender Endabschnitt davon mit dem Tunnelseitenrahmen (11) verbunden ist und wobei ein außen liegender Endabschnitt davon mit dem Bodenrahmen (12) verbunden ist, wobei der Bandplattenabschnitt (21) einen ersten einer Verlagerung folgenden Abschnitt (21a), welcher konfiguriert ist, um folgend einer Verlagerung des Tunnelseitenrahmens (11) verlagert zu werden, und einen zweiten einer Verlagerung folgenden Abschnitt (21b) beinhaltet, welcher konfiguriert ist, um folgend einer Verlagerung des Bodenrahmens (12) verlagert zu werden, und der erste einer Verlagerung folgende Abschnitt (21a) und der zweite einer Verlagerung folgende Abschnitt (21b) konfiguriert sind, um asymmetrisch relativ zu einer Längsrichtungsachse zu sein.
Patent DE-102017010420-A1 (DE)
Title: Filterelement mit drehbar gelagertem Dichtungselement für die Ablauföffnung eines Filtergehäuses sowie Filtersystem
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/06
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (28) zur Filterung eines Fluids, insbesondere Kraftstoff oder Öl, und zur Verwendung in einem öffenbaren Filtergehäuse (12) mit einer bodenseitigen Ablauföffnung (20), die im Filterbetrieb durch das Filterelement (28) zu verschließen ist. Erfindungsgemäß umfasst das Filterelement (28) ein Filtermedium (30), das zur Längsachse des Filterelements (28) ringförmig angeordnet ist und das von dem zu filternden Fluid bevorzugt in einer zur Längsachse radialen Richtung durchströmbar ist, und ein Tragelement (40) mit einem Dichtungselement (46) zum Verschließen der gehäuseseitigen Ablauföffnung (20), wobei das Tragelement (40) einenends am Filterelement (28) um die Längsachse des Filterelements (28) relativ zum Filtermedium (30) drehbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Filtersystem (10) mit einem erfindungsgemäßen Filterelement (28). Durch das erfindungsgemäße Filterelement (28) bzw. das erfindungsgemäße Filtersystem (10) werden Wartungstätigkeiten wesentlich vereinfacht.
Patent DE-102017100557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verlegung von Leiterseilen im Freileitungsbau
Inventor: VOGEL WILHELM
IPC: H02G1/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verlegung von Leiterseilen im Freileitungsbau unter Verwendung einer an einem Trommelplatz angeordneten, eine Steuerung aufweisenden Bremsmaschine und einer die Ausgabe der Leiterseile steuernden Hydraulikpumpe, wobei die Steuerung die Hydraulikpumpe derart ansteuert, dass diese ein Ausschieben des Leiterseiles durchführt.
Patent DE-102017102937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern von zwei seriell angeordneten Relais
Inventor: BACHMEIER ANTON
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-02-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern von zwei seriell angeordneten Relais (R1, R2), die eine Last (KL50) mit zwei je nach Fahrsituation verschiedenen Sicherheitsstufen in einem Fahrzeug schalten, vorgestellt. Das Verfahren umfasst die Schritte:
 a) Abfragen einer Zustandsinformation, die eine Bewegungszustandsinformation des Fahrzeugs und/oder eine Segelbetriebsinformation des Fahrzeugs umfasst;
 b) Ermitteln einer Sicherheitsstufe der zwei je nach Fahrsituation verschiedenen Sicherheitsstufen unter Verwendung der Zustandsinformation;
 c) Wählen eines Relais (R1, R2) der zwei seriell angeordneten Relais (R1, R2) unter Verwendung einer Balancing-Vorschrift, wenn die im Schritt b) ermittelte Sicherheitsstufe eine niedrigere Sicherheitsstufe der zwei Sicherheitsstufen repräsentiert;
 d) Schalten des gewählten Relais (R1, R2) in einen nicht-leitenden Zustand und Verbleiben des weiteren Relais in einen leitenden Zustand, wenn ein erstes Anforderungssignal (A1) zum Ausschalten der Last (KL50) empfangen wird; und
 e) Schalten des gewählten Relais (R1, R2) in einen leitenden Zustand, wenn ein zweites Anforderungssignal (A2) zum Einschalten der Last (KL50) empfangen wird. Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102017115441-A1 (DE)
Title: Personendetektionssystem, elektronisches Gerät, Personendetektionssensor und Personendetektionsverfahren
Inventor: KOSUGI KAZUHIRO
IPC: G01V9/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Es wird ein Personendetektionssystem zum Detektieren der Anwesenheit einer Person unter Verwendung einer Luftströmung bereitgestellt.  Eine Sensoreinheit 101, die eine Sensorebene 102 aufweist, ist in einem Benutzerraum 10 angeordnet, in dem eine Luftströmung durch die Bewegung einer Person erzeugt wird. Ein wärmeerzeugendes Element 121, das auf der Sensorebene angeordnet ist, erwärmt stellenweise die Luft in dem Benutzerraum. Ein Paar von ersten Temperatursensorelementen 103a und 103 ist in einer ersten Richtung der Sensorebene angeordnet und fasst das wärmeerzeugende Element ein, und ein Paar von zweiten Temperatursensorelementen 105c und 105d ist in einer zweiten Richtung der Sensorebene angeordnet und fasst das wärmeerzeugende Element ein. Wenn sich eine Person 11 bewegt, wird eine Luftströmung 51 erzeugt und bewirkt eine Änderung der Temperatur der erwärmten Luft. Die Luftströmung 51 verläuft zu der Sensorebene 102 aus einer beliebigen Richtung. Ein Detektionssignal, das die Anwesenheit einer Person angibt, wird aus einer Temperaturdifferenz, die von dem Paar von ersten Temperatursensorelementen detektiert wird, und einer Temperaturdifferenz, die von dem Paar von zweiten Temperatursensorelementen detektiert wird, erzeugt.
Patent DE-102017115515-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein sich gegen einen Kupplungsdeckel (16) abstützendes Hebelelement (18), eine über das Hebelelement (18) in einer axialen Richtung (24) beschränkt verlagerbar angeordnete Anpressplatte (14) zum Verspannen einer Kupplungsscheibe zwischen einer Reibfläche (28) der Anpressplatte (14) und einer Gegenplatte, und einen zwischen der Anpressplatte (14) und dem Hebelelement (18) angeordneten, in Umfangsrichtung verdrehbar ausgebildeten, Verstellring (32) zum Ausgleich eines verschleißbedingten Fehlabstands zwischen der Anpressplatte (14) und der Gegenplatte, wobei der Verstellring (32) über eine erste Verbindung (34) mit der Anpressplatte (14) in axialer Richtung (24) formschlüssig verbunden ist, und über eine zweite Verbindung (36) mit dem Hebelelement (18) in axialer Richtung (24) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102017119172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Photovoltaik-Stromerzeugungseinrichtungen
Inventor: DALSASS MANUEL
IPC: G05F1/67
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Photovoltaik-Stromerzeugungseinrichtungen, die einen Wechselrichter (1) und eine Mehrzahl von Photovoltaikmodulen (20, 21) umfassen, welche in zumindest zwei identisch aufgebauten Strängen (30, 31) angeordnet sind, wobei der Maximalleistungspunkt (PMP1, PMP1', PMP2, PMP2', PMP3, PMP3') jedes Strangs (30, 31) bestimmt wird, dass Strom und Spannung am Maximalleistungspunkt jedes Strangs (30, 31) bestimmt werden und Strom und Spannung am Maximalleistungspunkt (PMP1, PMP1', PMP2, PMP2', PMP3, PMP3') der einzelnen Stränge (30, 31) miteinander verglichen werden, wobei ein Fehlersignal erzeugt wird, wenn der Unterschied zwischen Strom-Spannungswerten einen Schwellwert überschreitet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Überwachung von Photovoltaik-Stromerzeugungseinrichtungen.
Patent DE-102017119605-A1 (DE)
Title: Kriechunterstützung für Lenkmanagement
Inventor: JOYCE JOHN P
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-08-25
Abstract: Das Steuern eines Fahrzeuglenksystems beinhaltet das Bestimmen einer Zahnstangenposition einer Zahnstange, die zum Ausführen eines Manövers benötigt ist. Es wird eine Mindestgeschwindigkeit, die ein Erreichen des gewünschten Lenkwinkels ermöglicht, bestimmt. Die Geschwindigkeit des Fahrzeugs wird auf die bestimmte Mindestgeschwindigkeit erhöht. Die Zahnstange wird auf die benötigte Zahnstangenposition bewegt.
Patent DE-102017121138-A1 (DE)
Title: Digitales Thermometer, System zur Kontrolle der Körpertemperatur, insbesondere zur Gesundheitskontrolle, mit demselben und Verfahren zur Kontrolle der Körpertemperatur, insbesondere zur Gesundheitskontrolle, von Nutztieren
Inventor: DEININGER ANDREAS
IPC: A61B5/01
Filed: 2017-09-13
Abstract: Digitales Thermometer, insbesondere digitales Rektal- oder Ohrthermometer, umfassend ein integriertes Identifikations-Lesegerät zum Lesen von Identifikationen, insbesondere Tierkennungen, von Lebewesen, System zur Kontrolle der Körpertemperatur, insbesondere zur Gesundheitskontrolle, von Nutztieren, insbesondere von Kälbern, umfassend mindestens ein derartiges digitales Thermometer, einen prozessrechnergesteuerten Tierfütterungsautomaten und eine Datenübertragungseinrichtung zur Übertragung von erfassten Körpertemperaturdaten und erfassten Tierkennungsdaten, vorzugsweise als Datenpaare, über eine Funk- und/oder Kabelverbindung, von dem mindestens einen Thermometer an den Tierfütterungsautomaten, und Verfahren zur Kontrolle der Körpertemperatur, insbesondere zur Gesundheitskontrolle, von Nutztieren, insbesondere von Kühen.
Patent DE-102017123633-A1 (DE)
Title: Gegenfläche einer Reibpaarung
Inventor: ADRIAN MARCEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gegenfläche (22) einer Reibpaarung (20), die eine Reibfläche (21) umfasst, die im Betrieb der Reibpaarung (20) mit der Gegenfläche (22) in Kontakt kommt.
 Um eine Reibpaarung im Hinblick auf deren Herstellbarkeit und/oder deren Funktionalität zu verbessern, weist die Gegenfläche (22) Nuten (31-46) auf, die im Betrieb der Reibpaarung (20) einen Durchtritt von Fluid zur Kühlung und/oder Schmierung der Reibpaarung (20) ermöglichen.
Patent DE-102017127935-A1 (DE)
Title: Blattfeder mit einem Federkörper aus einem Faserverbundwerkstoff und einer Mittenklemmung
Inventor: BÖKE JOHANNES
IPC: F16F1/30
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blattfeder (1) mit einem Federkörper (2) aus einem Faserverbundwerkstoff und einer Mittenklemmung, wobei diese an gegenüberliegenden Flächen (4, 5) des Federkörpers (2) angeordnete Zwischenschichten (6, 7) einklemmt. Die Blattfeder (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Zwischenschichten (6, 7) aus einem Kunststoff oder Elastomer bestehen und mit dem Federkörper (1) wirkverbunden sind.
Patent DE-102017129573-A1 (DE)
Title: Korrosionssensor und Verfahren zum Korrosionsmonitoring
Inventor: PAK CHOL I
IPC: G01N17/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Korrosionssensor und ein Verfahren zum Korrosionsmonitoring und ist anwendbar beispielsweise zur Bestimmung und Überwachung des Korrosionsfortschrittes für Bewehrungen an Stahlbetonbauteilen. Der magnetische Korrosionssensor besteht aus einem Korrosionsstab 1 und einem Referenzstab 2 aus Bewehrungsstahl, wobei die Stäbe 1, 2 an ihren Enden Permanentmagnete 3 aufweisen. Der Korrosionssensor wird in der Betondeckung eingebaut. Das Magnetfeld wird mithilfe eines Magnetfeldscanners erfasst und das Messergebnis wird an das Anzeigegerät 10 gesendet. Die Korrosionsfortschritte werden im Anzeigegerät 10 ausgewertet und angezeigt.
Patent DE-102017200123-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: GERICKE ANDREAS
IPC: F16B37/06
Filed: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (5) zum Befestigen von Bauelementen an einer Wand (1) eines Turms einer Windkraftanlage, wobei die Befestigungsanordnung (5) ein Befestigungselement (2) und einen Lotkörper (4) aufweist, wobei das Befestigungselement mittels des Lotkörpers (4) fest mit der Wand (1) verbunden ist. Der Lotkörper (4) umfasst eine Kehlnaht. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen der Befestigungsanordnung (5).
Patent DE-102017201939-A1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Einrichtung zur Feststellung eines Flügels einer Tür oder dergleichen umfasst wenigstens einen als Generator betriebenen Elektromotor, dessen Motorwelle über eine Kraftübertragungseinheit mit dem Flügel in Wirkverbindung steht. Dabei sind die Motorklemmen wenigstens eines als Generator arbeitenden Elektromotors zur Dämpfung der Flügelbewegungen an einen Dämpfungsstromkreis angeschlossen. Die Motorwelle wenigstens eines als Generator arbeitenden Elektromotors ist zur Feststellung des Flügels durch eine Bremseinheit beaufschlagbar.
Patent DE-102017202964-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von Ultraschallsignalinformationen
Inventor: PAMPUS CHRISTIAN
IPC: G01S15/87
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Ultraschallsignalinformationen, umfassend ein Empfangen einer Vielzahl von Echosignalen (10), ein Ermitteln einer Zusammengehörigkeit einzelner Echosignale (11, 12, 13, 14, 15) aus der Vielzahl von Echosignalen (10) basierend auf einer Laufzeit (30) und/oder einer Signifikanz der Echosignale (11, 12, 13, 14, 15), ein Gruppieren der Echosignale (11, 12, 13, 14, 15), für die eine Zusammengehörigkeit ermittelt wurde, in einer Echosignalgruppe (20, 21, 22), und ein Bereitstellen einer für die Echosignalgruppe (20, 21, 22) charakteristischen Eigenschaft. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine dem Verfahren zugehörige Vorrichtung.
Patent DE-102017203610-A1 (DE)
Title: Endanschlagpuffer sowie Nutzfahrzeug mit Endanschlagspuffer
Inventor: MAIR MATTHIAS
IPC: F16F3/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Es wird ein Endanschlagspuffer mit einem Gehäuse und einem darin geführten Kolben vorgeschlagen, der einen zylindrischen Innenraum für eine Feder bereitstellt, wobei der Kolben einen Ring aufweist, wobei eine Oberfläche des Rings als erste Anschlagsfläche für einen Gummipuffer dient und die Feder zwischen einer zweiten Anschlagsfläche am Gehäuse und einer Auflagefläche am Ring liegt.
Patent DE-102017208098-A1 (DE)
Title: Spritzgussvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsbauteils
Inventor: HEINEMANN OLAF
IPC: B29C45/16
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgussvorrichtung (10) zum Herstellen eines Innenverkleidungsbauteils (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Instrumententafel, aufweisend: ein erstes Werkzeugteil (11), ein zweites Werkzeugteil (12), wobei das erste Werkzeugteil (11) und das zweite Werkzeugteil (12) derart anordbar sind, dass zwischen dem ersten Werkzeugteil (11) und dem zweiten Werkzeugteil (12) eine Spritzgusskavität (100) ausgebildet ist, und ein erstes Dekorabbildungselement (101), das in der Spritzgusskavität (100) anordbar und zumindest zum Teil mit einem thermoplastischen Werkstoff hinterspritzbar ist, um das Innenverkleidungsbauteil (1) auszuformen. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein drittes Werkzeugteil (13) vorgesehen ist, wobei das zweite Werkzeugteil (12) und das dritte Werkzeugteil (13) derart anordbar sind, dass zwischen dem zweiten Werkzeugteil (12) und dem dritten Werkzeugteil (13) eine Druckkavität (200) ausgebildet ist, in die ein Reaktionswerkstoff einspritzbar ist, um ein zweites Dekorabbildungselement (201) an einer Oberfläche des fertigen Innenverkleidungsbauteils (1) bereitzustellen.
Patent DE-102017212819-A1 (DE)
Title: Turbomaschine, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F04D29/056
Filed: 2017-07-26
Abstract: Turbomaschine (10), insbesondere für ein Brennstoffzellensystem (1). Die Turbomaschine (10) umfasst eine Welle (14), ein Laufrad (15) und eine Axiallagerscheibe (30). Das Laufrad (15) und die Axiallagerscheibe (30) sind auf der Welle (14) angeordnet. An der Axiallagerscheibe (30) ist eine Lauffläche (31) zur axialen Lagerung ausgebildet. Die Lauffläche (31) bildet mit einer korrespondierenden Lagerfläche (81) ein Axiallager (35). Die Axiallagerscheibe (30) weist eine erste Deckscheibe (34) und dazu gegenüberliegend eine zweite Deckscheibe (35) auf. Die beiden Deckscheiben (34, 35) sind durch eine Mehrzahl von Rippen (36) miteinander verbunden. Die Lauffläche (31) ist an der ersten Deckscheibe (34) ausgebildet.
Patent DE-102017212917-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CARTER SEBASTIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens eines dem Kraftfahrzeug vorausfahrenden Fahrzeugs; des Steuerns des Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs; und des Ausgebens einer graphischen Darstellung eines Fahrzeugs an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs. Dabei wird ein Charakteristikum des vorausfahrenden Fahrzeugs bestimmt und die graphische Darstellung wird auf Basis des Charakteristikums bestimmt.
Patent DE-102017213155-A1 (DE)
Title: Verstellbares Fußbedienpedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOUKOP FLORIAN
IPC: G05G1/405
Filed: 2017-07-31
Abstract: Nach der Erfindung ist ein in einem Fußraum eines Kraftfahrzeuginnenraums angeordneter Pedalträger, mit einer Einrichtung zur Verstellung wenigstens eines Bedienpedals zum Fahrer hin oder von diesem weg, wobei ein Pedalarm über dessen mittels eines Antriebs verdrehbare Bedienpedal-Drehachse verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienpedal-Drehachse durch den Antrieb in wenigstens einer als Kurvenbahn ausgebildeten Nut im Pedalträger wenigstens in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist.
Patent DE-102017214620-A1 (DE)
Title: Sicherungsadapter-Baugruppe
Inventor: RANGI BHUPINDER
IPC: H01H85/20
Filed: 2017-08-22
Abstract: Eine Sicherungsadapter-Baugruppe enthält einen Sicherungsadapter, der einen Adapter-Sockel aufweist. Eine Sicherungs-Abdeckung erstreckt sich von dem Adapter-Sockel aus und bildet einen Sicherungs-Aufnahmeraum. Des Weiteren erstreckt sich eine Adapter-Abdeckung von dem Adapter-Sockel aus und bildet einen Anschluss-Raum für den Adapter. Eine Sicherungsanschluss-Öffnung verläuft zwischen dem Sicherungs-Aufnahmeraum und dem Anschluss-Raum für den Adapter durch den Adapter-Sockel hindurch. Ein Sicherungs-Gehäuse befindet sich im Inneren des Sicherungs-Aufnahmeraums und ist so ausgeführt, dass es eine Sicherung hält. Der Sicherungs-Aufnahmeraum ist so ausgeführt, dass er mit einem Verteiler in Eingriff kommt, und die Adapter-Abdeckung ist so ausgeführt, dass sie mit einem elektrischen Verbinder in Eingriff kommt.
Patent DE-102017216563-A1 (DE)
Title: Turbomaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Turbomaschine im Drehbetrieb
Inventor: LEIDINGER BERND
IPC: F01D25/12
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschine mit wenigstens einem Turbinenrotor (1) sowie wenigstens zwei Gleitlagern (2) zur drehbaren Lagerung des Turbinenrotors (1). Desweiteren sind wenigstens zwei Rollenböcke (3) vorgesehen, die so ausgebildet sind, dass sie bei Bedarf den Turbinenrotor (1) anheben und drehbar lagern können, so dass kein Kontakt mehr zwischen dem Turbinenrotor (1) und dem Gleitlager (2) besteht.
Patent DE-102017220691-A1 (DE)
Title: Anordnungsstruktur sowie Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-11-20
Abstract: Anordnungsstruktur für ein Dichtelement, wobei die Anordnungsstruktur zur Anordnung eines Dichtelements, wie einer Schaumraupe, ausgelegt ist, und wobei die Anordnungsstruktur im Querschnitt einen Mittelbereich und seitlich daran angrenzende Seitenbereiche aufweist, und wobei der Mittelbereich die Seitenbereiche in der Höhe überragt.
Patent DE-102017221674-A1 (DE)
Title: Brennstofftanksystem eines gasbetriebenen Fahrzeugs
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Brennstofftanksystem (20) eines gasbetriebenen Fahrzeugs, dessen Fahrzeugchassis (10) einen Fahrzeugunterboden (18) umfasst. Das Brennstofftanksystem (20) verläuft als spiralförmig gewundenes, fortlaufendes Einzelrohr (24) in mindestens einer durch den Fahrzeugboden (18) gebildeten Ebene (52).
Patent DE-102017221990-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit mit einer Gewindespindel und wenigstens einem ersten Doppelgelenk und Montageverfahren
Inventor: DOPPLER MANUEL
IPC: A61G13/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Aktuatoreinheit mit einer Gewindespindel (10) und wenigstens einem ersten Doppelgelenk (12), welches eine erste Baueinheit (14) aufweist, welche drehbar um eine erste Achse (16) relativ zu der Gewindespindel gelagert ist, und welches eine zweite Baueinheit (18) aufweist, welche drehbar um eine zweite Achse (20), die sich von der ersten Achse unterscheidet, relativ zu der ersten Baueinheit gelagert ist, wobei in Bezug auf eine axiale Richtung der ersten Baueinheit zwischen einen ersten Bereich (22) der ersten Baueinheit und einen zweiten Bereich (24) der zweiten Baueinheit wenigstens eine Ausgleichsscheibe eingefügt ist und/oder einfügbar ist, wobei die zweite Baueinheit die erste Baueinheit durch ein erste Gleitlager (26) und wenigstens ein zweites, von dem ersten Gleitlager beabstandetes Gleitlager (28) drehbar lagert. Es wird vorgeschlagen, dass das Doppelgelenk wenigstens ein erstes Bauelement (30) aufweist, welches einstückig ausgebildet ist und das erste Gleitlager und das zweite Gleitlager umgibt.
Patent DE-102017222383-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Verbinden fluidleitender Bauteile, insbesondere im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TANGERMANN SÖNKE ANDREAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zum Verbinden eines ersten fluidleitenden Bauteils (110) mit einem zweiten fluidleitenden Bauteil (120), insbesondere im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Dichtung (130), welche die Bauteile (110, 120) an der Verbindungsstelle abdichtet, und mit einer die Bauteile (110, 120) an der Verbindungsstelle umschlingenden Spannschelle (140), welche die Bauteile (110, 120) aneinander befestigt. Erfindungsgemäß ist die Dichtung (130) mit einem Fähnchen (131) ausgebildet, welches nach dem Verbinden der Bauteile (110, 120) an der Verbindungsstelle hervorsteht und durch eine Trennfuge (141) der Spannschelle (140) sichtbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Verbinden eines ersten fluidleitenden Bauteils (110) mit einem zweiten fluidleitenden Bauteil (120).