baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017520-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtvorrichtung mit einstellbarem Leuchtwinkel
IPC: F21S8/04
Filed: 2009-12-28
Abstract: LED-Leuchtvorrichtung mit einstellbarem Leuchtwinkel zur Wandmontage mit: einer Einstelleinheit, die einen feststehenden Abschnitt an der Wand, einen Anschlussabschnitt und einen gebogenen Abschnitt zwischen dem feststehenden Abschnitt und dem Anschlussabschnitt aufweist; und einer LED-Lampe, die am Anschlussabschnitt der Einstelleinheit angebracht ist, wodurch der Anschlussabschnitt in einem Winkel relativ zum feststehenden Abschnitt der Einstelleinheit durch Biegen des gebogenen Abschnitts der Einstelleinheit eingestellt werden kann.
Patent DE-202009018514-U1 (DE)
Title: Resektoskop
IPC: A61B17/94
Filed: 2009-11-17
Abstract: Resektoskop, insbesondere Resektoskop für die Chirurgie, insbesondere zum Schneiden, Koagulieren oder Vaporisieren, mit – einer Elektrode (20), – einem Schaft (1), in welchem die Elektrode (20) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (1) zumindest auf einem Großteil seiner Länge aus einer umlaufenden und elektrisch isolierenden Oberfläche aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202009018950-U1 (DE)
Title: Schweisssimulator
IPC: G09B9/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Spiel, das auf einer prozessorgestützten Computervorrichtung (24) gespielt wird, die codierte Instruktionen ausführt, und ein Verarbeitungsmittel, das dafür ausgelegt ist, codierte Instruktionen zum Generieren einer interaktiven virtuellen Umgebung (9) auszuführen, wobei das Verarbeitungsmittel Eingangssignale von einem zugehörigen Eingabegerät (13) empfängt, umfasst und ausgestaltet ist zum: Erzeugen eines virtuellen Gegenstandes (16) innerhalb der virtuellen Umgebung (9), der einen Betriebszustand besitzt, der zwischen funktionstüchtig und nicht-funktionstüchtig umgeschaltet werden kann; Festlegen eines Spiele-Ziels, um den Betriebszustand des virtuellen Gegenstandes (16) durch einen virtuellen Schweißvorgang zu ändern; und Anweisen eines Endnutzers (11), einen virtuellen Schweißvorgang auszuführen, der den Betriebszustand des virtuellen Gegenstandes (16) ändert.
Patent DE-202010000264-U1 (DE)
Title: Funktionsspiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Funktionsspiegel (100) mit mindestens einem Spiegelelement (1) dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Spiegelelement (1) für sich genommen oder in Kombination mit weiteren Spiegelelementen (1', 1'') einen Umriss (2) aufweist, dessen Form der Form des Umrisses einer geometrischen Projektion eines Visiers eines Motorradhelms entspricht.
Patent DE-202010005125-U1 (DE)
Title: Baumaschine mit beheizbarer Materialtransportvorrichtung
IPC: E01C19/48
Filed: 2010-04-16
Abstract: Baumaschine (1) mit einem Antrieb, der mittels eines Kraftstoffs betreibbar ist, ferner mit einer Materialtransportvorrichtung (4) und einer Heizeinrichtung (7) zum Beheizen der Materialtransportvorrichtung (4) und/oder des darauf transportierten Materials, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (7) eine Strahlungsheizung ist, die mittels desselben Kraftstoffs wie der Antrieb der Baumaschine (1) betreibbar ist.
Patent DE-202010006369-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2010-05-04
Abstract: Nussknacker aus Holz oder ähnlichem Material in figürlicher Ausgestaltung, vorzugsweise traditionelle erzgebirgische Nussknacker, mit Einbauten hoher Festigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauteile aus der oberen und der unteren mit einem Gelenk (7) verbundenen Knackplatte, zwei an der oberen Knackplatte (5) befestigten senkrechten Stützstäben (8) und dem mit der unteren Knackplatte (6) verbundenem Hebelstab (9) bestehen.
Patent DE-202010006487-U1 (DE)
Title: Therapietisch mit Untergestell und Tischplatte
IPC: A47B13/10
Filed: 2010-05-06
Abstract: Therapietisch mit einem Untergestell aus plattenförmigen Körpern, mit denen sich der Tisch auf dem Boden abstützen kann, und einer Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Körper jeweils mehrere Seitenkanten aufweisen, von denen zumindest eine nicht im rechten Winkel zu einer anderen Seitenkante steht, und die Tischplatte wahlweise auf eine der mehreren Seitenkanten auflegbar ist.
Patent DE-202010006528-U1 (DE)
Title: Instrument zum Greifen von Gegenständen
IPC: B25J1/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Instrument zum Greifen von Gegenständen, nach dem Funktionsprinzip der direkten Pinzette, bestehend aus zwei an einem Ende drehbar miteinander verbundenen, geraden Schenkeln mit je einer Länge im Bereich von 285 bis 1150 mm und einem spreizenden Federmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungseinrichtung zum Verhindern des Verschränkens vorgesehen ist und dass das zum Greifen vorgesehene Ende der beiden Schenkel als flacher Schnabel mit einer Länge von 10–50 mm, einer Breite an der Basis von 10–30 mm und einer Dicke von 1,5–5 mm ausgebildet ist.
Patent DE-202010006737-U1 (DE)
Title: Testeinrichtung mit Thermo-Dummy für Gehörknöchelchenprothese mit Formgedächtnis
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-05-12
Abstract: Testeinrichtung (1) mit einer Gehörknöchelchenprothese (2) zur Implantation ins Mittelohr, die mindestens ein Glied oder Teile eines Gliedes der menschlichen Gehörknöchelchenkette ersetzt oder überbrückt, wobei die Gehörknöchelchenprothese (2) an ihrem einen Ende ein erstes Befestigungselement (2a) zur mechanischen Verbindung mit dem Trommelfell oder einem Glied der Gehörknöchelchenkette, insbesondere mit dem Ambossfortsatz oder mit dem Hammergriff, und an ihrem anderen Ende ein zweites Befestigungselement (2b) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr sowie ein die beiden Befestigungselemente (2a, 2b) Schall leitend miteinander verbindendes Verbindungselement (2c) aufweist, und wobei zumindest Teile der Gehörknöchelchenprothese (2) aus einem Material mit Formgedächtnis (= memory effect) hergestellt sind, welche bei der Implantation der Gehörknöchelchenprothese (2) im Mittelohr einer Form verändernden thermischen Behandlung unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Testeinrichtung (1) eine Vorrichtung zur Ermittlung einer optimierten Leistungseinstellung und/oder Energieapplikations-Stelle für die Bearbeitung der intraoperativ thermisch...
Patent DE-202010009234-U1 (DE)
Title: Endoskopiervorrichtung
IPC: A61B1/005
Filed: 2010-06-18
Abstract: Endoskopiervorrichtung (1), umfassend ein Endoskop (2), das an einem seiner Enden einen Handgriff (3) mit zwei Handrädern (4, 5) aufweist, die um eine Drehachse (A) drehbar sind und die zur Bewegung der Endoskopspitze während der Endoskopie ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endoskopiervorrichtung (1) weiterhin aufweist: – eine Aufnahme (6) zur lösbaren Festlegung des Handgriffs (3), – zwei Koppelelemente (7, 8), die mit je einem der Handräder (4, 5) lösbar in drehfesten Eingriff gebracht werden können, – zwei Drehantriebe (9, 10), die mit je einem Koppelelement (7, 8) in Drehverbindung stehen und die mit einer Steuerung (11) verbunden sind, und – ein  in Verbindung steht, wobei die Steuerung (11) ausgebildet ist, in Abhängigkeit der Stellung des Steuerungselements (12) die Drehantriebe (9, 10) in eine definierte Drehposition zu bewegen.
Patent DE-202010011608-U1 (DE)
Title: Zielscheibenwechsler für elektronische Schussauswertungsanlagen
IPC: F41J7/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Zielscheibenwechsler für elektronische Trefferanzeigen Luftgewehr/Luftpistole Dadurch gekennzeichnet, dass die erforderliche Zielscheibe (Trefferdurchmesser Luftgewehr oder Luftpistole) durch ein automatisches Umschalten (am Schützenstand) dem Schützen sichtbar wird.
Patent DE-202011001604-U1 (DE)
Title: Spannungsbegrenzende und polaritätsumgekehrt reihengeschaltete Leuchtdiodenvorrichtung
IPC: H05B37/00
Filed: 2011-01-17
Abstract: Spannungsbegrenzende und polaritätsumgekehrt reihengeschaltete Leuchtdiodenvorrichtung mit einer ersten Leuchtdiode-Zenerdiode-Baugruppe, die mindestens eine oder mehrere gleichpolig parallelgeschaltete oder reihengeschaltete oder reihenparallelgeschaltete Leuchtdioden enthält, die mit Zenerdiode gleichpolig parallelgeschaltet ist/sind, und einer zweiten Leuchtdiode-Zenerdiode-Baugruppe umfaßt, die mindestens eine oder mehrere gleichpolig parallelgeschaltete oder reihengeschaltete oder reihenparallelgeschaltete Leuchtdioden enthält, die mit Zenerdiode gleichpolig parallelgeschaltet ist/sind, umfassend LED 101: eine oder mehr als eine gleichpolig parallelgeschaltete oder reihengeschaltete oder reihenparallelgeschaltete Leuchtdiode, LED 102: eine oder mehr als eine gleichpolig parallelgeschaltete oder reihengeschaltete oder reihenparallelgeschaltete Leuchtdiode, und Zenerdioden (501), (502): eine oder mehr als eine Zenerdiode oder ein Schaltungselement mit der gleichen Funktion, wobei die Zenerdioden parallelgeschaltet oder reihengeschaltet oder reihenparallelgeschaltet sind; LED 101 ist mit der Zenerdiode (501) gleichpolig parallelgeschaltet, wodurch die erste Leuchtdiode-Zener-Baugruppe gebildet ist. LED 102 ist mit der Zenerdiode (502) gleichpolig parallelgeschaltet, wodurch die zweite Leuchtdiode-Zener-Baugruppe gebildet ist; die erste und zweite Leuchtdiode-Zenerdiode-Baugruppe sind polaritätsumgekehrt reihengeschaltet...
Patent DE-202011001636-U1 (DE)
Title: Gleitvorrichtung zum schnellen Gleiten der Griffhand, bei Saiteninstrumenten mit Hals und Resonanzkörper
IPC: G10D1/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Gleitvorrichtung für alle Saiteninstrumente die einen Resonanzkörper und Instrumentenhals (z. B. alle Gitarren, Banjo, Mandoline, Geige, Kontrabass Oud usw.) haben. Die direkt in einer Ausfräsung am hintern Instrumentenhals aufgeklebt, eingeklemmt oder verschraubt wird. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Gleitmechanik (Gleitvorrichtung) aus einer Führungsbahn, Schlitten und Sattel besteht. Die nach Instrumentenart und Anforderung des Instrumentenhals aus verschiedenen Formen (Kantig, spitz, mehrkantig oder halbrund), und Materialien (Kunststoffe, Metall, Holz, Leder etc.) angefertigt wird. Durch diese Einbauweise und Gleitmechanik, wird ein optimaler Griff und schnelles gleiten der Griffhand ermöglicht.
Patent DE-202011002235-U1 (DE)
Title: Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2011-02-01
Abstract: Synchronmechanik für eine korrelierte Sitz-Rückenlehnen-Bewegung eines Bürostuhles, mit einem auf einer Stuhlsäule plazierbaren Basisträger (1), einem Sitzträger (3) und einem Rücklehnenträger (4),  – wobei der Sitzträger (3) an einem ersten Schwenklager (27) des Basisträgers (1) unmittelbar angelenkt ist,  – wobei der Rückenlehnenträger (4) an einem zweiten Schwenklager (28) des Basisträgers (1) unmittelbar angelenkt ist,  – wobei der Rückenlehnenträger (4) über ein Gelenk (16) mit dem Sitzträger (3) verbunden ist, und  – wobei die Gelenkachse (22) des Gelenks (16) in Sitzlängsrichtung (14) gesehen vor der Schwenkachse (15) des zweiten Schwenklagers (28) angeordnet ist derart, daß eine Schwenkbewegung (7) der Rückenlehne um die Schwenkachse (15) des zweiten Schwenklagers (28) nach hinten eine Drehung des Sitzträgers (3) um die Schwenkachse (13) des ersten Schwenklagers (27) und damit eine Anhebebewegung (23) des vorderen Bereiches (26) des Sitzträgers (3) induziert.
Patent DE-202011002460-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur sicheren Befestigung eines Werkstückes in spanabhebende Bearbeitungsvorrichtungen
IPC: B23Q1/03
Filed: 2011-02-07
Abstract: Haltevorrichtung (2) für ein Werkstück zum Einsetzen in spanabhebende Bearbeitungsvorrichtungen, wobei die Haltevorrichtung das Werkstück von einer Seite (einteilige Ausführung) oder mehreren Seiten (zwei- bzw. mehrteilige Ausführung) formschlüssig greift und dadurch automatisch die richtige Positionierung des Werkstückes gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (2) das Werkstück in keiner Ebene vollständig umschließt, sondern zwecks Luftzirkulation eine bzw. mehrere Öffnungen (6) lässt.
Patent DE-202011002560-U1 (DE)
Title: Rollenleiste
IPC: B65G13/11
Filed: 2011-02-09
Abstract: Rollenleiste, insbesondere für Werkzeuge eines Formenträgers, mit mehreren hintereinander angeordneten, parallel zueinander in einer Ebene verlaufenden Tragrollen, die in einem Grundkörper gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrollen (1) mit ihren Achsen (10) einzeln in Vertikalrichtung beweglich gelagert sind und von Federpaketen (4) beaufschlagt sind.
Patent DE-202011003329-U1 (DE)
Title: Rollladen- oder Raffstorebehangskasten sowie Wärmedämmeinsatz hierfür
IPC: E06B9/17
Filed: 2011-02-28
Abstract: Rollladen- oder Raffstorebehangskasten mit einem ersten Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Rollladens oder Raffstorebehangs, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Rollos vorgesehen ist.
Patent DE-202011003881-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Gestänge für Katamaran und Schlitten
IPC: B62B13/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Mehrteiliges Gestänge, das einerseits zu einer kraftschlüssigen Konstruktion für die Verbindung von zwei Booten zu einem Katamaran eingesetzt wird und andererseits, anders zusammengesetzt als lenkbare Kufenkonstruktion für einen Schlitten dient.
Patent DE-202011004108-U1 (DE)
Title: Kugelarretierung von Angußdüsen und Angußhaltebuchsen in Spritzgießwerkzeugen
IPC: B29C45/27
Filed: 2011-03-18
Abstract: sind dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzgießwerkzeugen eingesetzten Angußdüsen und Haltebuchsen (beides Normteile), die am Bund jeweils mit einem Sackloch versehen sind, diese zur Rastung und Arretierung genutzt werden, indem um den Bund herum, mindestens ein Kugelrast- und Arretierelement (2) angeordnet sind, dass die Kugel in der gewünschten Stellung mit Federdruck in das Sackloch gedrückt wird und so die Stellung fixiert und arretiert wird.
Patent DE-202011051103-U1 (DE)
Title: Glasscheibenanordnung in einem Wasserfahrzeug
IPC: B63B19/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Glasscheibenanordnung (100) in einem Wasserfahrzeug, wie ein Schiff, ein Kreuzer, eine Yacht, ein Boot oder dergleichen, mit einer ersten Verglasung (10), die als Außenverglasung angeordnet und als Verglasung ohne eine Erfüllung von Brandschutzanforderungen ausgeführt ist und mit einer zweiten Verglasung (11), die als Innenverglasung und als Brandschutzverglasung ausgeführt ist, die aber Brandschutzanforderungen erfüllt, so dass eine kombinierte Doppelverglasung vorhanden ist.
Patent DE-202011052068-U1 (DE)
Title: Transportsicherungsvorrichtung
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-11-23
Abstract: Transportsicherungsvorrichtung (100) mit einer mindestens teilweise deformierbaren Paneeleinrichtung (110) mit einer Oberfläche (111), einer Unterfläche (112) sowie einem seitlichen Umlaufareal (113), dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens zwei sich gegenüberliegenden Bereichen des Umlaufareals (113) eine Mehrzahl von von der Oberfläche (111) zur Unterfläche (112) der Paneeleinrichtung (110) verlaufender Inzäsionen (120) ausgebildet ist.
Patent DE-202011103495-U1 (DE)
Title: Wellwandtrafokessel mit Schall- und Vibrationsschutz
IPC: H01F27/02
Filed: 2011-07-21
Abstract: Wellwandkessel für Transformatoren, dessen Kesselwände eine Vielzahl von im Abstand in vertikaler Richtung parallel zueinander verlaufende Wellen aufweisen, die u-förmig ausgebildet, an ihren oberen und unteren Enden verschweißt sind und sich vom Kesselinneren nach außen erstrecken, wobei die Wellenschenkel einen inneren Hohlraum zur Aufnahme von Trafoöl begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß vor den äußeren Querschenkeln der Wellen eine die Wellenzwischenräume nach außen begrenzende Platte vorgesehen ist.
Patent DE-202011107389-U1 (DE)
Title: Dabei-Wasserretter
IPC: B63C9/15
Filed: 2011-10-31
Abstract: Dabei-Wasserretter dadurch gekennzeichnet, dass ein Rettungsring (1) unaufgeblasen auf kleinstem Raum um eine Treibgaspatrone (4) aufgewickelt ist und sich in einer kleinen, mit Schlaufen (8) versehenen Tasche (7) befindet, die nach Aufnahme des Rettungsringes mit Patrone kürzer als 25 cm ist, einen geringeren Durchmesser als 6 cm hat und leichter als 500 g ist.
Patent DE-202011108008-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Deckel
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) für einen Deckel (11) eines Fachs (10), umfassend ein Rastelement (3) und einen Taster (2), welcher in Wirkverbindung mit einem ersten (4) und einem zweiten elastischen Element (5) steht, wobei bei mittelbarer oder unmittelbarer Betätigung des Tasters (2) der Deckel (11) von einer Schließstellung in eine Offenstellung oder umgekehrt überführt wird, das erste elastische Element (4) und das zweite elastische Element (5) komprimiert werden und das Rastelement (3) aus der Verrastposition gelöst oder in die Verrastposition verfahren wird.
Patent DE-202012000911-U1 (DE)
Title: Einwegteefilter mit integriertem ein-/ausklappbarem Papier-Halter
IPC: A47J31/08
Filed: 2012-01-31
Abstract: Teefilter mit integriertem Papierhalter, der mit ein- und ausklappbaren Halterungsstegen und mit in den Filter führender, nach unten abgerundeter Verlängerung und mit oben befindlicher Lasche versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Öffnung des Teefilterpapiers (1) oben zu beiden Seiten ein Papierhalter (2) eingeklemmt ist.
Patent DE-202012003062-U1 (DE)
Title: Loopverbindung an der Zugleine eines Lenkdrachen
IPC: A63H27/08
Filed: 2012-03-27
Abstract: Benutzerseitig an einer Zugleine (12) mit einer Konsole (13) angeordnete, auslösbare Loopverbindung, die bei dem Betrieb eines Sportgerätes mit einer Zugeinrichtung (5), eingehakt in einen Trapezhaken (6.1), eine Zugkraft auf den Benutzer ausübt, mit einem Trapezloop (10), an dem ein Formstück (9) angebracht ist, das im aktiven Zustand eine Zugkraft auf ein Stützelement (13.1) der Konsole (13) ausübt und mit einer manuell bewegbaren Auslösehülse (15) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der zugachsenzugewandten Seite des Formstücks (9) ein zur Zugrichtung abgewinkelter Haltebereich (9.1) mit einer Anlagefläche (9.1.1) und zugseitig des Haltebereichs ein Stützbereich (9.2) ausgebildet ist, der eine mindestens 3-fache Länge (b) eines Hebelarms (a) der Zugkraft zu der Auflage (13.1.1) des Stützelementes (13.1) aufweist und gegen eine Haltefläche (15.1.1) der Innenseite (15.1) der Auslösehülse (15) abstützt ist.
Patent DE-202012003905-U1 (DE)
Title: Klappbare Trolley
IPC: B65D6/20
Filed: 2012-03-09
Abstract: Klappbarer Trolley für den Transport dadurch gekennzeichnet, dass die linke Seitenwand an drei Kanten mit Scharnieren an die Bodenplatte, Deckplatte und an die Fronttür befestigt ist.
Patent DE-202012005378-U1 (DE)
Title: Teleskopleiter
IPC: E06C1/30
Filed: 2012-06-01
Abstract: Teleskopleiter mit Holmen, die zusammenschiebbar und wieder ausziehbar (teleskopierbar) sind, und mit mehreren Sprossen im Wesentlichen parallel zueinander, die mittels der Holme jeweils in einen ersten bestimmten Abstand (Leiterabstand) zu der nächst unteren Sprosse bewegbar sind sowie näher zu der nächst unteren Sprosse in einen zweiten Abstand (Paketabstand), dadurch gekennzeichnet, dass  – erste Arretiervorrichtungen jede in ihren Leiterabstand gebrachte Sprosse in ihrem Leiterabstand arretieren und jeweils nur die oberste der in ihrem Leiterabstand arretierten Sprossen aus ihrem Leiterabstand entarretierbar und in ihren Paketabstand zur nächst unteren Sprosse bewegbar machen, und dass  – zweite Arretiervorrichtungen jede in ihren Paketabstand gebrachte Sprosse in ihrem Paketabstand arretieren und jeweils nur die unterste der in ihren Paketabstand gebrachten Sprossen entarretierbar oder nicht arretiert und in ihren Leiterabstand zur nächst oberen Sprosse bewegbar machen.
Patent DE-202012006196-U1 (DE)
Title: Müllbeutel für Fahrzeuge
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Universal Mülltüte, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit verstellbaren Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltüte (1) an einer praktisch bedien baren Stelle angebracht werden kann, um Abfälle im Wageninneren sicher zu verstauen.
Patent DE-202012007853-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausleiten von Gegenständen
IPC: B65G47/64
Filed: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Ausleiten von Gegenständen (1), wobei die Gegenstände (1) in einer fortlaufenden Reihe mittels einer ersten Fördervorrichtung (4) in eine Transportrichtung (5) transportiert werden, wobei die Vorrichtung eine Ausleiteinheit (2) umfasst, die dazu ausgelegt ist, um aus der Reihe von Gegenständen (1) einen Gegenstand oder mehrere Gegenstände, sogenannter erster Ausschubgegenstand oder erste Ausschubgegenstände (10), von der ersten Fördervorrichtung (4) auf eine zweite Fördervorrichtung (6) zu verbringen, so dass in der Reihe von Gegenständen (1) eine erste Lücke (11) entsteht, wobei eine Ausleitweiche (3), die von der Vorrichtung zum Ausleiten umfasst wird, dazu ausgelegt ist, in der ersten Lücke (11) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung bewegt zu werden, wobei die Ausleiteinheit (2) weiter dazu ausgelegt ist einen Gegenstand oder mehrere Gegenstände, sogenannter zweiter Ausschubgegenstand oder zweite Ausschubgegenstände (12), aus der Reihe von Gegenständen (1) von der ersten Fördervorrichtung (4) auf die zweite Fördervorrichtung (6) zu verbringen, um eine zweite Lücke (14) zu erzeugen, wobei die Ausleitweiche (3) weiter dazu ausgelegt ist, in der zweiten Lücke (14) von der zweiten in die erste Stellung bewegt zu werden, und wobei die Ausleitweiche (3) in der Transportrichtung (5) nach der Ausleiteinheit (2) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, um einen Gegenstand oder mehrere Gegenstände, sogenannter Ausleitgegenstand oder Ausleitgegenstände (13), der/die der durch die Ausleiteinheit (2) erzeugten ersten Lücke (11) nachfolgt/nachfolgen, auf die zweite Fördervorrichtung (6) oder auf eine dritte Fördervorrichtung (8) auszuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleitweiche (3) zur Ausleitung des Ausleitgegenstands oder der Ausleitgegenstände (13) mittels eines Linearmotors (15) von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt wird, um den Ausleitgegenstand oder die Ausleitgegenstände von der ersten Fördervorrichtung (4) auf die zweite Fördervorrichtung (6) oder auf die dritte Fördervorrichtung (8) auszuleiten, die Ausleitweiche (3) mittels des Linearmotors (15) von der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegt wird, so dass keine Gegenstände von der ersten Fördervorrichtung (4) auf die zweite Fördervorrichtung (6) oder auf die dritte Fördervorrichtung (8) ausgeleitet werden.
Patent DE-202012008072-U1 (DE)
Title: Zahnradreinigungsvorrichtung sowie Zahnradantrieb damit
IPC: F27B7/20
Filed: 2012-08-24
Abstract: Zahnradreinigungsvorrichtung (1), mit Reinigungsmittelzufuhreinrichtungen (5) und Reinigungsmittelabgabeeinrichtungen (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittelabgabeeinrichtungen (6) wenigstens ein Reinigungszahnrad (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) aus einem saugfähigen Material zum Kämmen mit einem zu reinigenden Zahnrad (3) enthalten, und dass die Reinigungsmittelzufuhreinrichtungen (5) in das saugfähige Material des wenigstens einen Reinigungszahnrades (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) münden.
Patent DE-202012009533-U1 (DE)
Title: Staubbeutel für Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2012-09-28
Abstract: Staubbeutelsystem für Staubsauger mit einem Verbindungsrahmen, der in einer Aufnahme des Staubsaugers festlegbar ist und mit einer mit einem Staubbeutel verbindbaren Adapterplatte, wobei die Adapterplatte eine Einströmöffnung in den Staubbeutel aufweist, lösbar mit dem Verbindungsrahmen koppelbar ist und bei einer Kopplung der Adapterplatte an den Verbindungsrahmen die Einströmöffnung der Adapterplatte mit einem Stutzen des Staubsaugers am Umfang abgedichtet verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Abstand gegenüberliegender Seiten des Verbindungsrahmens (8) so bemessen oder einstellbar ist, dass der Verbindungsrahmen (8) oder mit dem Verbindungsrahmen (8) verbundene Leisten (16, 17) in die Aufnahme des Staubsaugers einsteckbar sind und die Adapterplatte (4) außen und beidseitig an Führungen des Verbindungsrahmens (8) mittels der an der Adapterplatte (4) seitlich angeordneten Führungsschienen (5) verschiebbar und in unterschiedlichen Verschiebepositionen fixierbar ist.