baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009797-U1 (DE)
Title: LED-basierender Beleuchtungskörper
IPC: F21S2/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: LED-basierender
Beleuchtungskörper
(1), bestehend aus mindestens einem Modul (2), welches ein optisches
System (3) sowie eine lichttransparente Abdeckung (4) aufweist,
wobei das optische System (3) zumindest eine LED (5) und einen den
Lichtaustrittskegel der LED (5) überspannenden
Reflektor (6) mit Facetten (6.1) umfasst, die sich derart in einem
bestimmten Winkel zueinander erstrecken, dass das von der LED (5)
emittierte Licht im Wesentlichen über die Facetten (6.1) des
Reflektors (6) zur Lichtnutzebene gelenkt wird.
Patent DE-202008009969-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Herzklappen-Matrix zur Implantation in den menschlichen Körper
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-07-22
Abstract: CoreGate
Valve-Implant-System dadurch gekennzeichnet, dass ein Zylinder/Würfel-Gehäuse (1)
aus Titan/Nitinol rundum mit einer offenen Gitterstruktur (2) versehen
ist.
Patent DE-202008011616-U1 (DE)
Title: Haptisches Warngerät
IPC: B60Q9/00
Filed: 2008-08-30
Abstract: Warngerät zur Aufmerksamkeits-Entlastung des Fahrers eines per Lenkstange zu lenkenden Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem mit der Fahrtrichtungsanzeige-Vorrichtung verbundenen Vibrator besteht und in ein mit dem Fahrer in zwangsläufig vorhandener Berührung stehenden Fahrzeugteil einbezogen ist.
Patent DE-202008011627-U1 (DE)
Title: Mobile Bühne
IPC: E04G1/24
Filed: 2008-08-29
Abstract: Mobile Bühne mit Fahrantrieb zum mobilen Ortswechsel der Bühne, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Fahrwerk der Bühne ein Fahrantrieb integriert ist, weicher mit einem eigenen Antrieb und einer eigenen Lenkung ausgestattet ist, mittels welcher oval- oder ringförmig definierte Kreisbahnen durch die Bühne autark abfahrbar sind.
Patent DE-202008011942-U1 (DE)
Title: Aufgußbeutel für gemahlenen Kaffee
IPC: B65D85/808
Filed: 2008-09-08
Abstract: Aufgußbeutel
vorzugsweise mit gemahlenem Kaffe befüllt zum Aufbrühen.
Patent DE-202008012548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Steuerung einer Beleuchtungsanlage
IPC: B60Q1/08
Filed: 2008-09-20
Abstract: Vorrichtung
für die
Steuerung einer Beleuchtungsanlage für Kraftfahrzeuge, umfassend  mindestens
eine Beleuchtungsanlage,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
Einrichtung zur Detektion der Umgebungshelligkeit vorgesehen ist,
wobei in Abhängigkeit
von der detektierten Umgebungshelligkeit eine unterschiedliche Steuerung
der Beleuchtungsanlage einstellbar ist.
Patent DE-202008014542-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für Schaltungsplatinen
IPC: H01R13/646
Filed: 2008-11-03
Abstract: Leiterplattenmehrfachsteckverbinder zum
Befestigen auf einer Leiterplatte mit einem Halterungsteil (10)
und wenigstens zwei Kontaktteilen (30), die jeweils ein Steckteil
(32) zum steckenden Verbinden mit einem komplementären
Steckteil eines Steckverbinders aufweisen, wobei in dem Halterungsteil
(10) für jedes Kontaktteil (30) eine Öffnung (12)
ausgebildet ist und jedes Kontaktteil (30) mit dem Steckteil (32)
durch eine der Öffnungen (12) greift und an dem Halterungsteil
(10) mechanisch befestigt ist, wobei jedes Kontaktteil (30) an einer
der Leiterplatte zugewanden Seite (34) wenigstens ein Kontaktelement
(36, 38) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes mit einem Leiter
der Leiterplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsteil
(10) wenigstens eine erste Kontaktvorrichtung (26) aufweist, welche
derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese erste Kontaktvorrichtung (26)
einen elektrischen Kontakt zu wenigstens einem Kontaktelement (36)
eines Kontaktteiles (30) herstellt, wobei das Halterungsteil (10)
wenigstens eine zweite Kontaktvorrichtung (28) aufweist, welche
mit wenigstens einer ersten Kontakteinrichtung (26) elektrisch verbunden
und zum Herstellen...
Patent DE-202008015916-U1 (DE)
Title: Profilanordnung zum Fixieren wenigstens eines Solarmodules an einer Trägerstruktur und Einrichtung mit einem über eine Profilanordnung mit einer Trägerstruktur verbundenen Solarmodul
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-12-02
Abstract: Profilanordnung
zum Fixieren wenigstens eines Solarmodules (1) an einer Trägerstruktur
(2) mit einem ersten Halteprofil (6), das einen mit einem Solarmodul
(1) verbindbaren Kopfabschnitt (30, 47, 51, 59, 61) und ein Anschlagzungensegment
(33, 50, 53, 59, 63) aufweist, die über einen Verbindungsabschnitt
(31, 46, 54, 60, 62) miteinander verbunden sind, mit einem zweiten
Halteprofil (6), das einen mit einem Solarmodul (1) verbindbaren
Kopfabschnitt (30, 47, 55, 64, 66) und ein Gleitzungensegment (34,
49, 56, 64, 68) aufweist, die über einen Verbindungsabschnitt
(31, 46, 54, 65, 67) miteinander verbunden sind, mit einem ersten
Tragprofil (7), das einen mit der Trägerstruktur (2) verbindbaren
Bodenabschnitt (8, 47, 55, 59, 61) und ein Anschlagzungensegment
(28, 50, 53, 59, 63) aufweist, die über einen Verbindungsabschnitt
(25, 46, 54, 60, 62) miteinander verbunden sind, und mit einem zweiten Tragprofil
(7), das einen mit der Trägerstruktur (2) verbindbaren
Bodenabschnitt (8, 47, 55, 64, 66) und ein Gleitzungensegment...
Patent DE-202008017730-U1 (DE)
IPC: B29C45/30
Filed: 2008-10-14
Abstract: In an injection mold nozzle (10) having a nozzle body (20) with a molding mass flow channel (21) ending in transverse nozzle tip(s) (30) (fixed in position by a holder) and connecting via outlet opening(s) (35) with a mold cavity in a mold insert, each tip is located (and releasably fixed by the holder) in a receiver (50) separate from the body. The holder continues the flow channel and directs the mass to the tip(s) and/or the outlet openings. An injection nozzle (10) for an injection mold has a nozzle body (20) with a molding mass flow channel (21) ending in nozzle tip(s) (30) and connecting via outlet opening(s) (35) with an injection mold cavity in a mold insert. Each tip is transverse to the nozzle body axial direction (A) and fixed in position by a holder. The novel feature is that each tip is located (and releasably fixed by the holder) in a receiver (50) separate from the body. The holder continues the flow channel and directs the mass to the tip(s) and/or the outlet openings. An independent claim is included for an injection mold with a nozzle as above.
Patent DE-202008018151-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung eines Materials
IPC: B29B17/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung eines Polymermaterials und zur Entfernung unerwünschter Störstoffe, die die Aufbereitung bzw. weitere Bearbeitung des Polymermaterials beeinträchtigen, beispielsweise flüchtige Substanzen, insbesondere Feuchtigkeit bzw. Wasserdampf, aus dem Polymermaterial, mit zumindest einem, insbesondere im wesentlichen trichterförmigen oder zylindrischen, insbesondere eine Bodenfläche (3) und eine Seitenwand (2) aufweisenden, Aufnahmebehälter bzw. Schneidverdichter (1), in dem zumindest ein, insbesondere um eine vertikale Achse (8) drehbares Mischwerkzeug (12, 21) angeordnet ist, das ein im Inneren des Aufnahmebehälters (1) vorgelegtes, aufzubereitendes, vorzugsweise stückiges bzw. teilchenförmiges, Polymermaterial, insbesondere in Form von nicht geschmolzenen Polymerteilchen, bewegt, mischt, erwärmt bzw. gegebenenfalls zerkleinert bzw. auf dieses Polymermaterial einwirkt, wobei im Aufnahmebehälter (1) unterhalb des Niveaus des im Betrieb im Aufnahmebehälter (1) befindlichen Polymermaterials bzw. unterhalb des Materiallevels einer sich im Betrieb ausbildenden Mischthrombe zumindest ein Gaszufuhrmittel (50) für den Eintritt eines Gases, insbesondere von Luft oder Inertgas, ins Innere des Aufnahmebehälters (1) ausgebildet bzw. angeschlossen ist und wobei im...
Patent DE-202009002179-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Werkstücken
IPC: B21D43/18
Filed: 2009-02-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Handhaben von Werkstücken, insbesondere von Blechen (2),  • mit einem an einem Werkstück anlegbaren Sauger (6),  • mit einer Unterdruckquelle (7) sowie  • mit einer schaltbaren Verbindung zwischen dem Sauger (6) und der Unterdruckquelle (7),  wobei die Durchlässigkeit der Verbindung zwischen dem Sauger (6) und der Unterdruckquelle (7) mittels einer Ventilanordnung (3, 21, 21a, 21b) regelbar ist und die Ventilanordnung (3, 21, 21a, 21b) eine gesteuert betätigbare Schalteinrichtung (4) umfasst, mittels derer die Ventilanordnung (3, 21, 21a, 21b) in zwei voneinander verschiedene Schaltzustände schaltbar ist, wobei den voneinander verschiedenen Schaltzuständen der Ventilanordnung (3, 21, 21a, 21b) unterschiedliche Durchlässigkeiten der Verbindung zwischen dem Sauger (6) und der Unterdruckquelle (7) zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schalteinrichtung (4) der Ventilanordnung (3, 21, 21a, 21b) ein Schaltelement (12, 24, 24a, 24b) aufweist, das aufgrund einer optischen und/oder thermischen Beaufschlagung gesteuert betätigbar ist, wobei das...
Patent DE-202009002226-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D17/06
Filed: 2009-02-16
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem im Innenraum des Kühl- und/oder Gefriergerätes befindlichen Fach, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Luftbefeuchtung vorgesehen sind, mittels derer im Fach die relative Luftfeuchtigkeit einstellbar ist.
Patent DE-202009002455-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2009-02-02
Abstract: Flüssigkeitsfilter (10), insbesondere für Schmieröl von Brennkraftmaschinen, aufweisend ein Gehäuse (20) mit einem Gehäusetopf (21) und einem Deckel (22), ein Filterelement (29) und ein Verschlusselement (49), wobei der Deckel (22) über einen Einlass (26), der durch das Filterelement (29) dichtend von einem Auslass (27) getrennt ist, verfügt, wobei das Verschlusselement (49) mit dem Deckel (22) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (49) über ein Unterteil (50) und ein Oberteil (51) verfügt, wobei das Unterteil (50) in radialer Richtung starr mit dem Deckel (22) verbunden ist, und das Oberteil (51) drehbar an dem Unterteil (50) befestigt ist.
Patent DE-202009003682-U1 (DE)
Title: Betonwand eines Behälters
IPC: E04F11/18
Filed: 2009-03-14
Abstract: Betonwand eines Behälters, insbesondere eines Behälters zum Lager und Gären von Gärstoffen, mit mindestens einem in die Betonwand (10) eingegossenen Befestigungselement (12, 12'), an dem eine von der Betonwand (10) nach außen vorstehende Verbindungsvorrichtung (18) befestigt ist, wobei an der Verbindungsvorrichtung (18) von außen ein horizontales Trägerelement (34) für einen Laufsteg eines Geländers befestigt ist.
Patent DE-202009005639-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Fahrzeugbehandlungsanlage mit einem Einfahrbereich (11) für ein zu behandelndes Fahrzeug (F), einem längs einer Einfahrrichtung (E) verfahrbaren Behandlungsportal (1), und mindestens einer Kamera (12) zur Erzeugung einer Aufnahme des Einfahrbereichs (11) und Fahrzeugs (F), gekennzeichnet durch eine für einen Fahrer des Fahrzeugs (F) während der Einfahrt sichtbare Anzeigevorrichtung (13) zur Anzeige der Aufnahme und mindestens einer Markierung (14, 15, 16; 14', 15', 16').
Patent DE-202009006086-U1 (DE)
Title: Verteiler, insbesondere Breitbandverteiler
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-04-28
Abstract: Verteiler, insbesondere Breitbandverteiler mit zumindest einem Anschluss (2.1–2.3) für Teilnehmer, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Anschluss (2.1–2.3) mit einem Steckanschluss (15.1–15-3) lösbar verbunden und dieser geerdet ist.
Patent DE-202009007848-U1 (DE)
Title: Schwimmbeschleuniger
IPC: A63B31/12
Filed: 2009-06-04
Abstract: Schwimmbeschleuniger zur Anbindung an Gliedmaßen dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmhilfe aus einer Manschette 1 und zumindest einer beweglichen Membrane 5 besteht.
Patent DE-202009009811-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einer Tragevorrichtung und einem Behälter
IPC: B65D1/12
Filed: 2009-07-17
Abstract: Anordnung aus zumindest einer Tragevorrichtung (1) und einem Behälter (2), insbesondere einem Getränkefass, wobei die Tragevorrichtung (1) zumindest einen Steg (3) und zumindest ein daran angelenktes Griffelement (4, 4') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (3) der Tragevorrichtung (1) an einer der Stirnseiten des Behälters, vorzugsweise der Oberseite (2.1) des Behälters (2), über zumindest ein bandartiges Halteelement (7) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202009019075-U1 (DE)
Title: Hausgerät mit einem Leuchtmittel
IPC: G06Q30/06
Filed: 2009-07-29
Abstract: Hausgerät (1), insbesondere wasserführendes Hausgerät, mit einem Gehäuseteil (2), einer in das Gehäuseteil (2) einbringbaren Schale (6) und zumindest einem an dem Gehäuseteil (2) angeordneten Leuchtmittel (15), wobei die Schale (6) eine Blende (8) aufweist, an der zumindest ein Lichtaustritt (20) vorgesehen ist, wobei an der Schale (6) ein dem Lichtaustritt (20) der Blende (8) zugeordneter Lichteintritt (17) vorgesehen ist und wobei ein Lichtaustritt (18) des Leuchtmittels (15) so an dem Gehäuseteil (2) angeordnet ist, dass der Lichtaustritt (18) des Leuchtmittels (15) dem Lichteintritt (17) der Schale (6) zugeordnet ist, wenn die Schale zumindest im Wesentlichen in das Gehäuseteil (2) eingebracht ist.
Patent DE-202010002050-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für Fahrzeugsitze
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-02-08
Abstract: Befestigungseinrichtung (50) um eine Luftfördereinrichtung (21) an einer Trägereinrichtung (40) zu befestigen, mit mindestens einer Schwenkeinrichtung (17), welche ein Schwenken der Luftfördereinrichtung (21) relativ zur Trägereinrichtung (40) ermöglicht, und mindestens einer Befestigungseinrichtung (50), welche die Schwenkeinrichtung (17) an der Trägereinrichtung (40) hält.
Patent DE-202010004313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung von Vorrichtungen zur vollautomatischen Herstellung von Schildern
IPC: G09F7/00
Filed: 2010-03-27
Abstract: Ansprüche zur Herstellungsanlage 
 1. Anlage zur Herstellung von Schildern mit Arbeitsstationen in Form eines Substratlagers (302), einer Druckmaschine (304) zum Bedrucken des Substrats (315) und einer Zurichtmaschine (306) zum Zerteilen des Substrats (315) in einzelne Schilder (508), dadurch gekennzeichnet, dass ein Handlingsystem vorgesehen ist, welches das Substrat (315) über die verschiedenen Arbeitsstationen verfährt und die Anlage softwarebasiert gesteuert ist, wobei die Software zu jeder Zeit den Ort und den Bearbeitungszustand des einzelnen, zu einem Herstellungsauftrag gehörenden Schildes (508) kennt und jede Arbeitsstation mit entsprechenden Steuerinformationen zur Bearbeitung versorgt.
Patent DE-202010005661-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbare Federkernmatratze
IPC: A47C23/04
Filed: 2010-06-17
Abstract: Zusammensetzbare Federkernmatratze, aufweisend:  einen Umgebungsabschnitt (21), der einen Aufnahmeraum ausbildet;  ein Unterpolster (22), das auf seiner Oberfläche kreuz und quer mit einer Vielzahl von Nuten (222) versehen ist, zwischen denen eine Vielzahl von Vorsprüngen (224) angeordnet ist, wobei sich das Unterpolster (22) auf dem Unterabschnitt des Aufnahmeraums befindet;  eine Vielzahl von Federschichten (23), die als eine Vielzahl von einzelnen elastischen Würfeln (232) ausgeführt und auf dem Unterpolster (22) angeordnet sind;  ein Oberpolster (24), das sich auf den Federschichten (23) befindet; und  einen Bezug (25), mit dem der Umgebungsabschnitt (21), das Unterpolster (22), die Federschichten (23) und das Oberpolster (24) ummantelt sind.
Patent DE-202010006462-U1 (DE)
Title: Monofilamente aus thermoplastischen Polymeren und deren Verwendung
IPC: C08K5/20
Filed: 2010-05-05
Abstract: Beansprucht wird  1. ein Monofilament bestehend aus schmelzspinnbaren Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass es 0,001 Gew-% bis 2,00 Gew-% einer Fettsäureamid- oder Ölsäureamidmischung, 1 Gew.-ppm bis 500 Gew.-ppm eines phosphitischen Co-Stabilisators, 0,01 Gew-% bis 1,50 Gew-% eines Calciumcarbonats, 0,001 Gew-% bis 5,0 Gew-% eines polymeren Carbodiimids und 0,01 Gew-% bis 3,00 Gew-% eines monomeren Carbodiimids enthält.  2. ein Monofilament nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den schmelzspinnbaren Polymeren um Polyester, bevorzugt um Polyethylenterephthalat oder Polytrimethylenterephthalat oder Polybutylenterephthalat oder Polyethylennaphthalat oder um Mischungen aus den vorgenannten Polymeren handelt.  3. ein Monofilament nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich einen Farbstoff enthalten kann.  4. ein Monofilament nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt rund, n-eckig mit n ≥ 3, oder punkt- oder achsensymmetrisch bezogen auf den Mittelpunkt des Monofilamentquerschnitts ist.  5. eine textile Fläche oder Konstruktion, die Monofilamente...
Patent DE-202010010403-U1 (DE)
Title: Konstruktionsstütze für körperschallrelevante Aufbauten
IPC: E04B1/82
Filed: 2010-07-20
Abstract: Konstruktionsstütze für körperschallrelevante Aufbauten bestehend aus einem entlang der Längsachse (LA) verlaufenden höhenverstellbaren Stützelement (2), einem zumindest abschnittsweise in Querrichtung zur Längsachse (LA) verlaufenden Tragelement (3) und Mitteln zur Körperschalldämmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Körperschalldämmung durch zumindest eine elastische Materialschicht (7) auf dem Tragelement (3) gebildet sind, dass auf der dem Tragelement (3) abgewandten Seite der elastischen Materialschicht (7) eine Trägerplatte (8) vorgesehen ist, dass die Trägerplatte (8) mit der elastischen Materialschicht (7) und die elastische Materialschicht (7) mit dem Tragelement verbunden ist und dass die Trägerplatte (8) zur Befestigung und/oder Verschraubbarkeit mit einem darauf angeordneten Element (9) des körperschallrelevanten Aufbaus ausgebildet ist.
Patent DE-202010010707-U1 (DE)
Title: Vakuumisolierplatte mit abgeschrägten Rändern und Baugruppe aus solchen Vakuumisolierplatten
IPC: F16B5/08
Filed: 2010-07-27
Abstract: Vakuumisolierplatte, die ein Wärmeisoliermaterial umfasst, das in einem undurchlässigen Mantel enthalten ist, wobei die Platte zwei parallele Außenflächen (5, 7) hat, die sich in einer mittleren Region der Platte überlappen, wobei jede parallele Außenfläche eine Randregion (9, 11) hat, in der sich die beiden parallelen Flächen nicht überlappen, wodurch eine abgeschrägte Fläche (13, 15) in den Randregionen gebildet wird, wobei jede Randregion eine Naht (21, 23) im Mantelmaterial an einem freien Ende der Randregion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (17, 19) in einer Region zwischen der abgeschrägten Fläche (13, 15) und der angrenzenden parallelen Außenfläche (5, 7) zur Aufnahme einer Naht (23, 21) einer angrenzenden Platte vorgesehen ist.
Patent DE-202010011334-U1 (DE)
Title: Beatmungsmaske für die gleichzeitige Mund- und Nasenbeatmung
IPC: A61M16/06
Filed: 2010-08-12
Abstract: Beatmungsmaske (1) für die gleichzeitige Mund- und Nasenbeatmung, mit einem flexiblen, an die Gesichtsanatomie des Patienten individuell angepassten Maskenelement (2),  – das eine Innenseite (2a) hat, die dem Gesicht zugewandt wird,  – das eine Außenseite (2b) hat, die vom Gesicht abgewandt wird,  – das als Vollkörper (3) aus einem elastischen Material ausgebildet ist,  – das so geformt ist, dass es den Bereich der Mund- und Nasenöffnungen des Patienten umschließen kann und  – das eine die Innenseite (2a) des Maskenelements (2) mit der Außenseite (2b) des Maskenelements (2) verbindende Außenöffnung (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Maskenelement (2) einen ersten an die Gesichtsanatomie des Patienten individuell angepassten Dichtabschnitt (5) mit einer Dichtlippe (5a) aufweist, die so geformt ist, dass sie eine Mundbeatmungsöffnung (6) bildet, sowie einen zweiten an die Gesichtsanatomie des Patienten individuell angepassten Dichtabschnitt (7) mit mindestens einer Dichtlippe (7a, 7b), die so geformt...
Patent DE-202010013516-U1 (DE)
Title: Enteisungsanlage für frostgefährtete Objekte
IPC: B64D15/12
Filed: 2010-09-23
Abstract: Textiles Infrarot Heizmodul aus Glasfasergewebe in unterschiedlichen Breiten und Längen oder differenzierten geometrischen Formen und einer Dispersionsmatrix aus CarbonNanoTubes und anderen Beimischungen von isolierenden oder stabilisierenden Chemikalien oder mineralischen Bestandteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebefläche mit vorgenannter Dispersionsmatrix aus CNT/TPT-Material und Isolierstoffen imprägniert wird.
Patent DE-202011002697-U1 (DE)
Title: Ästungsdoppelfräse
IPC: A01G23/095
Filed: 2011-02-03
Abstract: Astungsdoppelfräser zur Durchführung der Wertästung und für den Einsatz in der Baumpflege, die zwei Fräser in Bügel eingespannt und deren Antrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der am Ende einer Tragstange befestigte Fräskopf mit zwei symmetrisch in Bügel eingespannten Fräsern zum Abtrennen der Äste dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Fräser in Bügeln beidseitig gelagert sind, welche den Gegendruck des Stammes und durch abnehmbare Deckel den axialen Drall übernehmen.
Patent DE-202011051678-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C9/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: Schmuckstück, welches zum Tragen durch eine Person bestimmt ist, mit einem Grundkörper (RK) und wenigstens einem an diesem gehaltenen und relativ zu diesem beweglichen Schmuckelement (SE), wobei – das Schmuckelement (SE) um eine von dem Grundkörper (RK) weg weisende Drehachse (DA) in einem Drehlager (KL) frei drehbar gelagert ist, – der Massenschwerpunkt (MS) der Masse m des Schmuckelements von der Drehachse (DA) radial und einen Schwerpunktabstand dm (RD) beabstandet ist, – das Drehlager (KL) leichtgängig ausgeführt ist und einen solchen Lagerwiderstand aufweist, dass ein allein aus Gewichtskraft oder Masseträgheitskraft des Schmuckelements (SE) entstehendes Drehmoment auf das Schmuckelement (SE) um die Drehachse (DA) für die Auslösung einer Drehbewegung ausreicht.
Patent DE-202011052428-U1 (DE)
Title: Schleifkappen
IPC: B24D11/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Schleifwerkzeug mit einem Schaft (1) zum Verbinden des Schleifwerkzeugs mit einer Antriebsvorrichtung zum drehenden Antreiben des Schleifwerkzeugs um eine Längsachse (L), mit einem Kern (4), der an einem vorderseitigen axialen Ende (2) des Schafts (1) vorgesehen ist, und mit einer Schleifkappe (6), wobei der Kern (4) vollständig in der Schleifkappe (6) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifkappe (6) an dem Kern (4) befestig ist und eine größere axiale Länge aufweist als der Kern (4).
Patent DE-202011104988-U1 (DE)
Title: Trafokessel mit gesickten Wellwänden
IPC: H01F27/02
Filed: 2011-08-25
Abstract: Transformatorenkessel aus Wellwandelementen, die eine Vielzahl von im Abstand parallel zueinander verlaufenden, im Querschnitt gesehen u-förmig ausgebildete Wellen aufweisen, die an ihren gegenüberliegenden Enden verschweißt sind und zwischen deren Quer- und Längsschenkeln ein Hohlraum zur Aufnahme des Trafoöls ausgebildet ist, wobei in den Längsschenkeln der Wellen ein oder mehrere, in Längsrichtung der Wellen verlaufende, in die Wellen eingedrückte Sickenpaare aus gegenüberliegenden Sicken vorgesehen sind, die im Abstand zu den verschweißten Wellenenden enden, dadurch gekennzeichnet, daß die Sickenböden mindestens eines Sickenpaares ganz oder teilweise miteinander verschweißt sind.