baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004746-U1 (DE)
Title: Asynchronmotor
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-05-23
Abstract: Asynchronmotor (1) für ein Elektrofahrzeug (42), umfassend ein Motorgehäuse (3) mit einem Stator (4) und mit einem zum Stator (4) drehbaren Läufer (5), in dem eine Motorwelle (7) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (3) eine Radialverrippung (13) mit einer Anzahl von sich bezüglich der Motorwelle (7) in radialer Richtung erstreckenden Kühlrippen (14) aufweist, die das Motorgehäuse (3) in Umfangsrichtung außen zumindest teilweise umlaufen.
Patent DE-202013009931-U1 (DE)
Title: Gefäßhalterungsvorrichtung
IPC: A42B1/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Gefäßhalterungsvorrichtung (1 bis 17) mit mindestens einer Halterung (19), wobei mindestens ein Gefäß (20) lösbar an der Halterung (19) anordbar oder angeordnet ist, wobei die Gefäßhalterungsvorrichtung (1 bis 17) die Form einer Kopfbedeckung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülle (24) vorgesehen ist, wobei die Hülle (24) einen Innenraum (25) zumindest teilweise begrenzt, wobei zumindest eine Halterung (19) im Innenraum (25) derart angeordnet ist, so dass mindestens ein Gefäß (20) in dem Innenraum (25) anordbar oder angeordnet ist.
Patent DE-202013011804-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit elektronischen Laststromventilen
IPC: H02H7/12
Filed: 2013-07-01
Abstract: Schaltungsanordnung mit mindestens zwei in Reihe geschalteten elektronischen Laststromventilen (1, 2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem der Laststromventile (1, 2, 3) ein steuerbares Ausgleichselement (21, 22, 23) parallel geschaltet ist, wobei eine Ansteuerung der parallel geschalteten Ausgleichselemente (21, 22, 23) derart vorgesehen ist, dass sich die über den Laststromventilen (1, 2, 3) abfallenden Spannungen (V1, V2, V3) zueinander gemäß vorgegebener Verhältnisse einstellen.
Patent DE-202013100914-U1 (DE)
Title: Klemmfugenband für Einbaukeramiken
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-03-03
Abstract: Klemmfugenband (P) zur Anbringung zwischen einem Einbaugegenstand (K) und einer Wand (W), enthaltend: – einen Außenschenkel (11) zur Anlage an dem Einbaugegenstand; – einen Wandschenkel (13) zur Anlage an der Wand, wobei der Wandschenkel mit dem Außenschenkel unter Bildung eines Winkels verbunden ist; – mindestens zwei sich vom Wandschenkel weg erstreckende Zungen (Z1, Z2) unterschiedlicher Länge (l1, l2).
Patent DE-202013103155-U1 (DE)
Title: Schachtfilter mit Ölbinder
IPC: C02F1/40
Filed: 2013-07-16
Abstract: Schachteinsatz (1) eines Versickerungsschachtes, mit einem Filterraum (6), in dem ein filteraktives Substrat (7) vorgesehen ist, wobei der Schachteinsatz (1) von in den Versickerungsschacht gelangendes Wasser durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Filterraums (6) ein Ölabscheider (11) angeordnet ist, wobei der Ölabscheider (11) einen auswechselbaren Behälter (16) aufweist, in welchem ein als so genannter Ölbinder (17) bezeichnetes Material befindet, und wobei der Ölabscheider (11) Durchtrittsöffnungen aufweist.
Patent DE-202013105493-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Verladen von Kehrgut, Aufnahme- und Verladeeinheit und Verladevorrichtung
IPC: E01H1/04
Filed: 2013-12-03
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Verladen von Kehrgut, mit einem Sammelbehälter (17) und einer Aufnahme- und Verladeeinheit (3), die eingerichtet ist, Kehrgut vom Boden aufzunehmen und in den Sammelbehälter (17) zu fördern, die Aufnahme- und Verladeeinheit (3) an einem Gestell (15) aufweisend: – eine Aufnahmeeinrichtung (4), die eingerichtet ist, das Kehrgut vom Boden aufzunehmen, und – eine Fördereinrichtung (5) mit – einem Eingang (7), über welchen das von der Aufnahmeeinrichtung (4) aufgenommene Kehrgut in der Fördereinrichtung (5) empfangen wird, – einem Ausgang (12), über welchen das Kehrgut zum Sammelbehälter (17) hin ausgegeben wird, und – einem Förderschacht (9), der sich zwischen dem Eingang (7) und dem Ausgang (12) zumindest abschnittsweise erstreckt und auf gegenüberliegenden Flachseiten von Gurtbändern (10, 11) begrenzt ist, die über jeweils zugeordnete und am Gestell (15) aufgenommenen Rollen (10a, 10b; 11a, ..., 11d) geführt sind und im Betrieb zum Fördern des Kehrgutes entlang des Förderschachts (9) gegenläufig bewegbar sind.
Patent DE-202014000665-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte mit einer Totalreflexions-Optik und verschachtelten Lichtumlenkflächen zur Herstellung von beliebigen Lichtaustrittsflächen
IPC: F21V5/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Eine Einzel-Optik (1), die eine Totalreflexion ermöglicht und eine erste im Wesentlichen gekrümmte Fläche (2) und Teilstücke mindestens einer weiteren im Wesentlichen gekrümmte Fläche (3) aufweist, wobei die erste im Wesentlichen gekrümmte Fläche (2) relativ zu mindestens einer der weiteren im Wesentlichen gekrümmten Fläche einen engeren Krümmungsradius aufweist.
Patent DE-202014001646-U1 (DE)
Title: Gewinderollwerkzeug
IPC: B21H3/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Gewinderollwerkzeug zum Rollen und/oder Reparieren eines Gewindes, mit (a) einer Spannvorrichtung (12) zum Befestigen an einem Rohrende (18) und (b) zumindest einer Profilrolle (14.1) zum Rollen eines Gewindes in das Rohrende (18) oder zum Reparieren eines Gewindes am Rohrende (18), dadurch gekennzeichnet, dass (c) die zumindest eine Profilrolle (14.1) sich in eine Vorschubrichtung der Profilrolle (14) verjüngt, so dass ein sich verjüngendes, insbesondere ein konisches, Gewinde in das Rohrende (18) rollbar ist.
Patent DE-202014004918-U1 (DE)
Title: Leitkonstruktion des Relais
IPC: H01H50/54
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Leitkonstruktion des Relais umfasst eine Konsole, ein auf der Konsole fest gestecktes Stützgestell, einen ein Ende am Stützgestell anbebrachten Anker, einen Magnetpol, der am anderen Ende des Ankers zusammengesetzt ist, eine auf dem Stützgestell angebrachte Spule, wobei ein Ende der Spule sich die Richtung des Magnetpols richtet. Auf der Konsole sind mindestens zwei Kontaktpunkte vorgesehen. Auf dem Anker ist mindestens eine Kontaktfeder vorgesehen. Das Ende der Kontaktfeder ist entsprechend über die mindestens zwei Kontaktpunkte angebracht. Durch die Leitfläche des Ankers wird durch die Kontaktfeder vergrößert, sodass der Stromleitsatz des Relais durch den elektrischen Kontakt zwischen der Kontaktfeder und den Kontaktpunten erhöht werden kann, sodass die Einsatzmöglichkeit des Relais im Starkstrombereich erweitert werden kann.
Patent DE-202014006813-U1 (DE)
Title: Docking-Station / Standardisierte Anschlußeinheit für mobile Gasbeschaffenheitsmessung
IPC: F17D3/01
Filed: 2014-08-21
Abstract: Docking-Station/Standardisierte Anschlusseinheit für mobile Gasbeschaffenheitsmessung in einem Schutzkasten (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkasten (1) mit einem Deckel (2) versehen ist der abschließbar ist.
Patent DE-202014007329-U1 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Elektrodenplatte für die Verwendung im Ersteren
IPC: H01M50/571
Filed: 2014-09-09
Abstract: Ein Batteriegehäuse, umfassend: ein Gehäuse (1) mit einer Bodenwand (11), zwei Seitenwänden (12), einer Vorderwand (13) und einer Rückwand (14), um so eine längliche Aufnahmekammer zu bilden; inwendig in der Aufnahmekammer mindestens zwei Einstecknuten (17), die gemäß der Anordnung des Schaltkreises gebildet sind; und eine Elektrodenplatte (2), an der ein Kathodenanschlußplättchen (21) und ein Anodenanschlußplättchen (22) befestigt sind, wobei dieses Kathoden- und Anodenanschlußplättchen (21, 22) gemäß der Anordnung des Schaltkreises in die jeweilige Einstecknut (17) eingesteckt sind; wobei beide Anschlußplättchen (21, 22) angrenzend mit einem Paar erster Klemmteile (213, 223) und einem Paar zweiter Klemmteile (214, 224) gebildet sind, um ein Metalldrahtelement (31) und eine Isoliermantelung (32) eines leitfähigen Drahts (3) für ein doppeltes Einklemmen jeweils einzuklemmen, wobei die leitfähigen Drähte (3) aus dem Gehäuse (1) herausführen.
Patent DE-202014102129-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzvorhang
IPC: G21F3/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Strahlenschutzvorhang (1) zur Abschirmung von ionisierender Strahlung, umfassend eine Führungsschiene (2) sowie darin geführte Abschirmungselemente (3), wobei die Abschirmungselemente (3) ein ionisierende Strahlung absorbierendes Material umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (2) mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Läufe (21, 22, 23) aufweist, in welchen sich die Abschirmungselemente (3) unabhängig voneinander verschieben lassen.
Patent DE-202014105387-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Verbinden eines Rohres mit einem Handlauf oder einem Handgriff
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-11-10
Abstract: Verbindungsystem (1) zum Verbindung eines Rohres mit einem Handlauf oder einem Handgriff, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungssystem (1) ein erstes Zylindermantelflächenstück (2) und ein zweites Zylindermantelflächenstück (3) umfasst, wobei das erste Zylindermantelflächenstück (2) und das zweite Zylindermantelflächenstück (3) formschlüssig zu einer Zylindermantelfläche verbindbar sind, wobei die verbundene Zylindermantelfläche den Handlauf oder den Handgriff ummantelt und wobei an dem ersten Zylindermantelflächenstück (2) auf der Außenmantelfläche (4) ein Anschlag- oder Aufnahmeelement (5) für das Rohr angeordnet ist, welches ein Aufnahmemittel (6) aufweist, das der Innenquerschnittsfläche des zu verbindenden Rohres entspricht.
Patent DE-202015002070-U1 (DE)
Title: Sammelsystem für Pfandflaschen und Pfanddosen befestigt an Lichtmasten oder Pfählen
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Pfandflaschensammelsystem befestigt an Lichtmasten oder Pfählen dadurch gekennzeichnet, dass es mittels einer Befestigungsleiste (2) mit Ausfräsungen für Stahlbandbefestigung (5) an einem Lichtmast oder an einem Pfahl befestigt werden kann, auf der Vorderseite Einschubfächer (1) und auf der Rückseite eine Anschlagleiste (4) hat.
Patent DE-202015008201-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Nahtinstrument für schraubende Einzelnähte
IPC: A61B17/06
Filed: 2015-11-23
Abstract: Das „Chirurgische Nahtinstrument für schraubende Einzelnähte” ist ein aus zwei Teilen bestehendes chirurgisches Nahtinstrument für doppelläufige einzelne Nähte mit Fadenrückzug von schutzwürdiger Konfiguration, gekennzeichnet durch zwei korrespondierende unterschiedliche Wirkstellen einerseits in der atraumatischen Nadel mit partiell spiralartig eingedrehter Spitze und andererseits im geraden Fadengreifer. Die Wirkstelle in der spiralartig eingedrehten Spitze der atraumatischen Nadel ist als leicht schräg verlaufende fadenführende Inzision ausgebildet. Die korrespondierende Wirkstelle des gewebeperforierenden und fadenaufnehmenden nadelartigen Fadengreifers ist als Fanghaken ausgebildet. Dieser nach außen gerichtete Fanghaken greift den über die Fadeninzision straff präsentierten Faden auf und führt diesen zurück. Diese Wirkstellen ”Fanghaken” und ”Inzision” sind so geformt, dass sie immer in konstantem flachen Winkel zueinander wirken.
Patent DE-202015102096-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktklemme und Verwendung einer solchen
IPC: H01R13/193
Filed: 2015-04-27
Abstract: Elektrische Kontaktklemme zum lösbaren Kontaktieren eines bevorzugt einen Flachabschnitt aufweisenden Kontaktpartners (50), mit einer stiftartigen, langgestreckten und mit ihrer Erstreckungsrichtung eine Längsachse beschreibenden Innenbaugruppe (16, 24) und einer die Innenbaugruppe zumindest abschnittsweise umschließenden und axial beweglich zur Innenbaugruppe geführten, bevorzugt buchsenartigen Außenbaugruppe (18, 22), wobei der Innen- und/oder Außenbaugruppe endseitig Kontaktmittel (38) zum lösbaren Kontaktieren des Kontaktpartners mechanisch und elektrisch leitend zugeordnet sind, die vor einem und/oder während eines kontaktgebenden Betriebszustands der elektrischen Kontaktklemme einen ein Einsetzen oder Einführen eines zu kontaktierenden Abschnitts des Kontaktpartners ermöglichenden Aufnahmebereich (10) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktmittel (38) mindestens einen quer zur Längsachse federnd und/oder schwenkbar ausgebildeten Kontaktarm (40, 42) aufweisen, der so mit der Innen- und Außenbaugruppe zusammenwirkt, dass in einem nicht kontaktgebenden, einer ersten axialen Relativstellung zwischen der Innen- und der Außenbaugruppe entsprechenden Betriebszustand (8) der Aufnahmebereich eine lichte Öffnungsweite quer zur Längsachse aufweist und so ein bezogen auf den Kontaktarm berührungsloses Einsetzen bzw. Einführen des Kontaktpartners, insbesondere entlang der Längsachse, gestattet und in dem einer gegenüber der ersten axialen Relativstellung verschobenen zweiten Relativstellung zwischen der Innen- und der Außenbaugruppe entsprechenden kontaktgebenden Betriebszustand (10) der Kontaktarm durch Wirkung der Außenbaugruppe gegen den Abschnitt des Kontaktpartners im Aufnahmebereich kontaktbildend beweg- und/oder führbar ist.
Patent DE-202015103967-U1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung für Wellpappe
IPC: B31F1/36
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Fertigungseinrichtung für Wellpappe umfasst eine Leimauftragseinrichtung (1), die einen Sockel (11) besitzt, wobei eine Führungsanordnung (12) im Sockel (11) zum Führen der Kaschierbahn (2) installiert ist, wobei ein Antriebsmechanismus (13) benachbart zur Führungsanordnung (12) montiert ist, um die Weiterleitung der Kaschierbahn (2), eines Papiermaterials (3) und des eingeklemmten Kernpapiers (4) von einer Eingangsseite (111) des Sockels (11) anzutreiben, sodass Raum (14) zwischen dem Antriebsmechanismus (13) und der Führungsanordnung (12) zum gegenseitigen Zusammendrücken und Verkleben der Leimschichten (5) zwischen der Kaschierbahn (2), dem Papiermaterial (3) und dem eingeklemmten Kernpapier (4) erzeugt werden kann, um eine Pappe (6) zu bilden, wobei die Leimschicht (5) auf der Unterseite des Papiermaterials (3) an eine unbearbeitete Fläche (42) auf einer Seite des eingeklemmten Kernpapiers (4) angebracht wird und die Leimschicht (5) einer gewellten Fläche (41) auf der anderen Seite des eingeklemmten Kernpapiers (4) an die Oberseite der Kaschierbahn (2) angebracht wird und ein Heizgerät (16) auf einer Ausgangsseite (112) des Sockels (11) installiert ist, wodurch die gebildete Pappe (6) erwärmt wird, um die Leimschichten (5) darin zu verfestigen, dadurch gekennzeichnet, dass: ein Vorheizer (15) zum Erwärmen der unbearbeiteten Fläche (42) des eingeklemmten Kernpapiers (4) auf der Eingangsseite (111) des Sockels (11) installiert ist.
Patent DE-202016006613-U1 (DE)
Title: Drehbares Wechselsystem eines Kreuzschlitz-/Schlitzschraubendrehers auf einer Drehachse
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Das drehbare Wechselsystem eines Kreuzschlitz-/Schlitzschraubendrehers auf einer Drehachse besteht aus einem Heft (3), einem Druckstück (4), einer Druckfeder (6), einem Werkzeughalter (2), einer Drehachse (5) und einem Werkzeug (1).
Patent DE-202016007640-U1 (DE)
Title: System zur Beschwerung von Stoffbahnen eines Flächenvorhangs
IPC: A47H23/01
Filed: 2016-12-19
Abstract: System zur Beschwerung von Stoffbahnen eines Flächenvorhangs, mit einer ersten Beschwerungsleiste (13), die zur Herstellung einer Verbindung mit dem unteren Rand einer ersten Stoffbahn (17.1) ausgebildet ist, und mit einer zweiten Beschwerungsleiste (14), die zur Herstellung einer Verbindung mit dem unteren Rand einer zweiten Stoffbahn (17.2) ausgebildet ist, sowie mit einem Kupplungselement (18) zur Verbindung der ersten Beschwerungsleiste (13) mit der zweiten Beschwerungsleiste (14).
Patent DE-202016107361-U1 (DE)
Title: Verwalten von Nachrichten in Fahrzeugen
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: System umfassend: einen oder mehrere Computer und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, die Befehle speichern, die bei Ausführung durch den einen oder die mehreren Computer betriebsfähig sind, den einen oder die mehreren Computer zu veranlassen, Operationen auszuführen, die umfassen: Empfangen von Fahrzeugdaten, die einen Zustand eines Fahrzeugs anzeigen; Bestimmen eines gegenwärtigen Fahrzeugkontexts basierend auf den Fahrzeugdaten; Empfangen von Nachrichtendaten, die eine oder mehrere Kandidatennachrichten anzeigen, wobei jede Nachricht einen entsprechenden Displaykontext aufweist; Bestimmen, ob eine bestimmte Nachricht der Kandidatennachrichten einen Displaykontext aufweist, der zu dem gegenwärtigen Fahrzeugkontext passt; und als Reaktion auf das Bestimmen, dass eine bestimmte Nachricht der Kandidatennachrichten einen Displaykontext aufweist, der zu den gegenwärtigen Fahrzeugkontexten passt, das Bereitstellen der bestimmten Nachricht für die Ausgabe auf einem Display des Fahrzeugs.
Patent DE-202017000126-U1 (DE)
Title: Medienhalter für elektrisch betriebene Küchenmaschinen
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-01-11
Abstract: Der Medienhalter ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser so gestaltet ist das die Aufnahme von Mobiltelefone (1), Smartphones (2), Tabelt-PC's (3) und elektronische Bücher (4) (ebooks) sowie Kochbücher (5), Finessen-Rezept-Hefte (6), Broschüren (7), Kochanleitungen (8) gegeben ist.
Patent DE-202017002303-U1 (DE)
Title: Augengesicht mit Handführung
IPC: A63B21/00
Filed: 2017-04-29
Abstract: Vorrichtung Augengesicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer Grundplatte aus Metall, Holz oder Kunststoff, in Gesichtsform besteht.
Patent DE-202017002696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mikroblasenerzeugung und deren Einbringung in Polyelektrolyt- und Flockungshilfsmittellösung für die Wasser-, Kreislaufwasser-, Abwasser- und Schlammbehandlung
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Erzeugung und/oder Einbringung von Mikroblasen in ein Polyektrolyt dadruch gekennzeichnet, 1.1 das in einem Reaktionsbehälter (110) in welchem Polyeketrolyt eintritt mit Mikroblasen über Lufteintragselemente (111) erzeugt werden. 1.2 das mittels den Lufteintragselemente (111) die Druckluft in Mikroblasen mit einer Größe von 10 bis 100 μm in Polyelektrolyt eingebracht werden. 1.3 Das die Druckluft über den Durchflussmesser (113) und Durchflussregelung (114) geregelt und gesteuert werden kann. 1.4 Das am Abgabeanschluss ein Polyelektrolyt-Gemisch mit Mikroblasen entsteht und weitergeführt werden kann.
Patent DE-202017003076-U1 (DE)
Title: Rollbare und verstellbare Motorrad Verladehilfe
IPC: B62B3/10
Filed: 2017-06-10
Abstract: Rollbare u. verstellbare Motorrad Verladehilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine Gesamtgrundlage bildet, ein Motorrad mit Hilfe einer Seilwinde auf einen dafür passenden Anhänger bzw. Verladeplattform zu ziehen. Dabei lässt dieser sich an den Punkten (12, 13) verstellen bzw. demontieren. 2–11 Schutzansprüche Bezugnehmend auf Punkt 1.
Patent DE-202017003351-U1 (DE)
Title: Magnetschloss
IPC: E05B15/16
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Vorrichtung Schloss (zukünftig VS bezeichnet) ist aus mindestens 95% Acryl, oder Holz, Kunststoff oder nicht magnetisierbarem Stahl.
Patent DE-202017003847-U1 (DE)
Title: Oberflächenbeschichtung auf ballistischen Schutzplatten aus Gummigranulaten
IPC: G03B21/60
Filed: 2017-07-20
Abstract: Ballistisch neutrale Oberflächenbeschichtung auf mindestens einer Außenfläche von ein- oder mehrlagigen ballistischen Schutzplatten oder Schutzplattenanordnungen, mit einer aus Gummigranulaten oder gummiähnlichen Materialien bestehenden Außenschicht dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Fläche der Schutzplatte mit einer zusätzlich aufgebrachten und aus mindestens einer Lage bestehenden Schicht aus Kunststoff vorzugsweise durch Adhäsion fest verbunden ist.
Patent DE-202017006888-U1 (DE)
Title: Rolle mit Bremsvorrichtung
IPC: B60B33/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Rolle, mit einem Gehäuse (10) und einem in einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Gehäuseöffnung (14, 14') angeordneten Achsbolzen (16), an dem mindestens ein Rad (18, 18') angeordnet ist, mit einer im Wesentlichen vertikal ausgerichteten, oberseitigen Zapfenöffnung (12) zur Aufnahme eines Drehzapfens, und mit einer Bremsvorrichtung, die das mindestens eine Rad (18, 18') in einem ersten Belastungszustand bremst und in einem zweiten Belastungszustand freigibt, wobei die Gehäuseöffnung (14, 14') für den Achsbolzen (16) eine begrenzte, vertikale Verschiebbarkeit des Achsbolzens (16) erlaubt und die Bremsvorrichtung mindestens eine federelastische Gehäusepartie (20, 20') umfasst, die auf den Achsbolzen (16) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung weiterhin mindestens ein Federelement (28, 28', 28") aufweist, das mit der mindestens einen federelastischen Gehäusepartie (20, 20') zusammenwirkt und deren Bremskraftwirkung verstärkt und/oder die mechanische Belastbarkeit der mindestens einen federelastischen Gehäusepartie (20, 20') erhöht.
Patent DE-202017101215-U1 (DE)
Title: Räumliches Traggerüst zur Befüllung mit Steingut
IPC: E02D29/02
Filed: 2017-03-03
Abstract: Räumliches Traggerüst (1) zur Befüllung mit Steingut oder anderem Lockermaterial, welches aus Drahtgittermatten (3, 4) besteht, die vorzugsweise im wesentlichen rechtwinklig zueinander ausgerichtete, sich kreuzende Längsdrähte (5) und Querdrähte (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seitenwandung des Traggerüstes (1) eine Aufnahmevorrichtung (11) für ein flächiges Zaunelement (12) integriert angeordnet ist.
Patent DE-202017102331-U1 (DE)
Title: Kofferklemme für einen Rollkoffer und Rollkoffer mit der Kofferklemme
IPC: A45C13/18
Filed: 2017-04-20
Abstract: Kofferklemme (1) für einen Rollkoffer, wobei der Rollkoffer ein Gestänge (5) mit einem Griff umfasst, mit einer Klemmanordnung zum Aufnehmen mindestens eines Befestigungsabschnitts des Gestänges (5) und zum verschiebefesten Verbinden der Kofferklemme (1) mit dem Gestänge (5), mit mindestens einem Haltefortsatz (7) zum Befestigen, Halten und/oder Aufhängen eines Gepäckstücks.
Patent DE-202017105461-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein mobiles Endgerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-09-08
Abstract: Schutzhülle (10) für ein mobiles Endgerät (100), insbesondere für ein Smartphone, mit – zumindest einem Befestigungsabschnitt (12), welcher dazu eingerichtet ist, die Schutzhülle (10), insbesondere zerstörungsfrei und reversibel lösbar, an dem mobilen Endgerät (100) zu befestigen; gekennzeichnet durch zumindest eine Aufnahmeeinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, zumindest einen, vorzugsweise zwei, mit dem mobilen Endgerät (100) verwendbare Ohrhörer (102a, 102b) zumindest abschnittsweise aufzunehmen.
Patent DE-202018100600-U1 (DE)
Title: Sehprüfgerät
IPC: A61B3/08
Filed: 2018-02-02
Abstract: Sehprüfgerät (1) zur Sehprüfung bei einem Prüfling (P), welches während der Sehprüfung in einer Blickrichtung (b) des Prüflings (P) in einem Nahprüfungs-Abstand angeordnet ist, mit einem eine Bildschirmnormale (n) aufweisenden Bildschirm zur Ausgabe von binokular getrennten Bildinformationen für den Prüfling (p), gekennzeichnet durch – Mittel zur Erzeugung von Aufnahmen des Gesichts des Prüflings (P), – Mittel zum Auswerten der Aufnahmen, – Mittel zum Ermitteln eines Winkels (α) zwischen der Bildschirmnormalen (n) und der Blickrichtung (b) des Prüflings (P), – Mittel zum Vergleichen des ermittelten Winkels (α) mit einem Schwellwert (αcrit).
Patent DE-202018103335-U1 (DE)
Title: Fahrzeugabstandshinweissysteme
IPC: B60Q7/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Fahrzeugabstandshinweissystem, umfassend:einen ersten Gehäuseabschnitt, der ein erstes Reflektorband und eine erste Warnvorrichtung, die mit dem ersten Reflektorband verbunden ist, umfasst; undeinen zweiten Gehäuseabschnitt, der mit dem ersten Gehäuseabschnitt entfernbar verbunden ist.
Patent DE-202018105281-U1 (DE)
Title: Hülle für ein Mobilgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2018-09-14
Abstract: Hülle (5) für ein mit einem Display (4) ausgestattetes Mobilgerät (1),
 mit einer das Display (4) wenigstens teilweise abdeckenden, transparenten Schutzfolie (6),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Hülle (5) als Banderole ausgestaltet ist,
 wobei an zwei gegenüberliegenden Rändern der Schutzfolie (6) jeweils ein Verschlussstreifen (7, 8) an die Schutzfolie (6) anschließt,
 und wobei die beiden Verschlussstreifen (7, 8) zusammenwirkend ausgestaltet sind, derart, dass die Hülle (5) als das Mobilgerät (1) umfangsmäßig umschließende Banderole dem Mobilgerät (1) anlegbar ist,
 wobei einer der beiden Verschlussstreifen (7, 8) Verschlusselemente aufweist, die von der Banderole nach außen gerichtet sind.