baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104481-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-09-19
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Mehrkupplungsgetriebes – mit zumindest einer Schaltgabel (3, 3.1), welche Schaltgabel (3, 3.1) auf einem auf einer Schaltstange (2) translatorisch verstellbaren Schlitten (4, 4.1) sitzt, – mit einem dem Schlitten (4, 4.1) zugeordneten Aktor zum Bewegen des Schlittens (4, 4.1), ausgeführt als in einem mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse der Schaltstange (2) angeordneten Zylinderabschnitt (6, 6.1) geführter, in zumindest einer Schaltrichtung durch ein Stellfluid bewegbarer Stellkolben (14), – mit einem dem Stellkolben mit dem ihm zugeordneten Schlitten (4, 4.1) verbindenden Mitnehmer (28, 28.1) und – mit einem der Schaltgabel (3, 3.1) zugeordneten Geberelement (13, 13.1) zum berührungslosen Detektieren der Schaltgabelposition durch einen ortsfest gegenüber dem Geberelement (13, 13.1) angeordneten Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (28) ausgehend von seinem Kupplungsabschnitt, mit dem dieser zu seiner Bewegungsmitnahme an den Stellkolben (14) angeschlossen ist, neben einem ersten Mitnahmearm (10, 10.1), an den ein eine Schaltgabel (3, 3.1) tragender Schlitten (4, 4.1) angeschlossen ist, über einen weiteren, aus dem Aktorrohr (5) herausgeführten Mitnahmearm (11, 11.1, 11.2, 11.3) verfügt, an den ein Gebermagnet (13, 13.1) angeschlossen ist.
Patent DE-202014104768-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter mit wenigstens einer Stabilisierungsvorrichtung
IPC: B65D25/20
Filed: 2014-10-03
Abstract: Verpackungsbehälter (10) mit einer wenigstens einer Stabilisierungsvorrichtung (20), umfassend wenigstens ein an einer Wand (12; 14) des Verpackungsbehälters (10) angeordnetes Halteelement (21) und wenigstens ein mit dem Halteelement (21) verbindbares Stützelement (30) und/oder Tragelement (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (21) an der Wand (12; 14) durch Haftkleben, Kleben oder Kletten angeordnet ist.
Patent DE-202014105639-U1 (DE)
Title: Zum Einbau in einem Sicherheitsventil eines Gas verbrennenden Geräts geeignete magnetische Sicherheitsbaugruppe
IPC: F23N5/10
Filed: 2014-11-24
Abstract: Zum Einbau in einem Sicherheitsventil eines Gas verbrennenden Geräts geeignete magnetische Sicherheitsbaugruppe, umfassend einen Elektromagneten (2), einen Phasenanschluss (8), der mit dem Elektromagneten (2) elektrisch verbunden und geeignet ist, mit einem Phasenanschluss (31) einer Thermoelementverbindungseinrichtung (30) verbunden zu werden, einen Erdungsanschluss, der mit dem Elektromagneten (2) elektrisch verbunden und geeignet ist, mit einem Erdungsanschluss (32) der Verbindungseinrichtung (30) verbunden zu werden, und eine Buchse (10), die mit dem Erdungsanschluss elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (10) zumindest einen Vorsprung (11) umfasst, der sich radial zum Inneren der Buchse (10) hin erstreckt und der geeignet ist, das Einsetzen der Thermoelementverbindungseinrichtung (30) zur Verbindung mit der magnetischen Baugruppe (1) zu führen, wobei die Buchse (10) geeignet ist, durch den Vorsprung (11) und durch eine Außenfläche (17) der Buchse (10) mit dem Erdungsanschluss (32) der Verbindungseinrichtung (30) elektrisch verbunden zu werden.
Patent DE-202015000044-U1 (DE)
Title: Ortwinkelmesser / Übertragungswinkel für Reitsättel
IPC: B68F3/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Ortwinkelmesser mit zwei Basiselementen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Basiselemente (8, 9) gegeneinander drehbar angeordnet sind, wobei deren Stellung durch eine Flügelschraube (10) arretiert wird.
Patent DE-202015001022-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Außenspiegel (Rückspiegel) mit integriertem Rückfahrlicht
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-02-06
Abstract: Außenspiegel (Rückspiegel) mit integriertem Rückfahrlicht. Dadurch ausgestattet, dass beim Einlegen des Rückwärtsganges nicht nur der Rückwärtige Raum, sondern auch der seitlich und seitlich Rückwärtige Raum ausgeleuchtet wird.
Patent DE-202015005213-U1 (DE)
Title: Socke mit Kragen / Doppelsocke
IPC: A41B11/02
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Socke mit Kragen, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig ist und zusätzlich zu einer handelsüblichen Socke einen Kragen zum Umschlagen angenäht hat.
Patent DE-202015006222-U1 (DE)
Title: Schlüsselanhänger
IPC: E05B19/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Schlüsselanhänger (10) mit einem langgestreckten biegsamen Halteelement (12) und einem Verschlusselement (14), mit dem sich ein erster und ein zweiter Endabschnitt (16, 18) des Halteelements (12) lösbar miteinander verbinden lassen, wobei in einer Verschlussposition die beiden Endabschnitte (16, 18) des zu einer Schlaufe (20) geformten Halteelements (12) nebeneinander durch eine Öffnung (24) des Verschlusselements (14) ragen und Anschlagmittel (32) ein Herausziehen der Endabschnitte (16, 18) in Richtung der Schlaufe (20) verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endabschnitt (16) mindestens einen seitlich überstehenden Vorsprung (40; 40, 52) aufweist, der in der Verschlussposition in eine gegenüberliegende Ausnehmung (46; 46, 54) des zweiten Endabschnitts (18) ragt, und dass der Öffnungsquerschnitt der Öffnung (24) des Verschlusselements (14) geformt und bemessen ist, um in der Verschlussposition einen Austritt des Vorsprungs (40; 40, 52) aus der Ausnehmung (46; 46, 54) zu verhindern.
Patent DE-202015006273-U1 (DE)
Title: Zahnanordnung zum Anbringen an eine Baggerschaufel oder eine Brechwalze
IPC: E21C35/197
Filed: 2015-09-10
Abstract: Zahnanordnung (10; 36) zum Anbringen an eine Baggerschaufel oder eine Brechwalze umfassend einen Zahn (12) zum Brechen, Graben oder Schneiden von Materialien und eine Zahnhalterung (18) zur Aufnahme des Zahns (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnanordnung (10; 36) zumindest ein klammerförmig ausgebildetes Befestigungsmittel (20; 32) aufweist, über das der Zahn (12) in der Zahnhalterung (18) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202015100621-U1 (DE)
Title: Garderobe
IPC: A47G25/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Garderobe aufweisend einen plattenförmigen Grundkörper, welcher an einer vertikalen Fläche befestigbar ist, und mindestens eine horizontale Reihe einer Mehrzahl an Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmige Grundkörper angrenzend an die Reihe an Haken eine Fläche zur Aufnahme von Notizen aufweist.
Patent DE-202015102809-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Lastentransportrad
IPC: B62K7/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Fahrzeug, insbesondere zwei- oder dreirädriges Lastentransportrad für den Transport von Briefen, Paketen, Zeitungen oder dergleichen, mit einer Tragvorrichtung für Lasten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (12) eine Hubeinrichtung (14) aufweist, die mit mindestens einem ersten, höhenverstellbaren Aufnahmeelement (15) für mindestens ein daran anschließbares Lastaufnahmemittel (13) und mit mindestens einem zweiten Aufnahmeelement (20) für mindestens ein weiteres, daran anschließbares Lastaufnahmemittel (13) am oberen Ende der Hubeinrichtung (14) versehen ist.
Patent DE-202015107043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05F1/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Vorrichtung (1, 26, 36, 37) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (35), wobei die Vorrichtung Führungsmittel (2, 3) umfasst, welche das bewegbare Möbelteil (35) mit einem Möbelkorpus eines Möbels (33) bewegbar verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorrichtung eine Auswerfereinheit (8, 27) angeordnet ist, um das bewegbare Möbelteil (35) aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (34) in eine geöffnete Position nach einem Auslösen der Auswerfereinheit (8, 27) zu bewegen.
Patent DE-202016001193-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Gleitschirmgurtzeug
IPC: B64D17/30
Filed: 2016-02-23
Abstract: Sicherheitssystem für ein Gleitschirmgurtzeug mit einem aus geformten Schaumstoff und/oder mit Staudruck gefüllten Luftsack gebildeten Aufprallschutzelement und einem im oder am Gurtzeug integrierten Rettungsschirm, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Aufprallschutzelement ein über ein Gebläse aufblasbares Airbagsystem im Gurtzeug integriert ist.
Patent DE-202016004187-U1 (DE)
Title: Befestigungsschrauben in verschiedenen Längen zum Einbau in Bodenrastschienen z. B. VW T5, DB Vito, DB Viano u. W. zur werkzeuglosen Schnellmontage von Multiflexboard, Viboard, Schränken, Küchenzeilen, Kisten etc. im Fahrzeug
IPC: F16B35/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Befestigungsschrauben zur Verwendung in Bodenrastschienen eines Fahrzeugs zur Anbringung von einem „Multiflexboard”, „Viboard”, Schränken, Kisten oder weiteren Ausrüstungsteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben aus Gewinde, Sterngriffmutter, Scheibe, und einem Verriegelungsbolzen, besteht.
Patent DE-202016007553-U1 (DE)
Title: System zur Analyse einer Rückenhaltung
IPC: A61B5/11
Filed: 2016-12-12
Abstract: System (1) zur Analyse einer Rückenhaltung, aufweisend:
 ein flexibles Verbindungsmittel (2); und
 wenigstens drei Sensoreinheiten (3, 4, 5) zur Messung einer Orientierung, welche an dem flexiblen Verbindungsmittel (2) befestigt und
 wenigstens im Wesentlichen entlang einer Linie angeordnet sind;
 wobei das flexible Verbindungsmittel (2) in der Weise ausgebildet ist, um wenigstens teilweise an eine Kontur (K) eines Rückens (R), insbesondere kraftschlüssig, gekoppelt zu werden, und wobei durch das flexible Verbindungselement (2) ein, insbesondere maximaler, Abstand der Sensoreinheiten (3, 4, 5) zueinander definiert wird.
Patent DE-202016104552-U1 (DE)
Title: Sondermessinglegierungsprodukt sowie Verwendung desselben
IPC: C22C9/04
Filed: 2016-08-19
Abstract: Sondermessinglegierungsprodukt mit 62–68 Gew.-% Cu, 0,2–2,2 Gew.-% Fe, 5,5–9,0 Gew.-% Mn, 3,5–7,5 Gew.-% Al, 0,6–2,5 Gew.-% Si, max. 0,7 Gew.-% Sn, max. 0,7 Gew.-% Ni, max. 0,1 Gew.-% Pb, Rest Zn nebst unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei das Sondermessinglegierungsprodukt einen Anteil an α-Phase zwischen 15 % und 40 % aufweist.
Patent DE-202016105479-U1 (DE)
Title: Maschine mit rückseitig montierter Werkzeug-Kopplungsvorrichtung
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-09-30
Abstract: Maschine (10), die Folgendes umfasst: einen Körper (24); linke und rechte Traktionseinrichtungen (28), die gegenüberliegende Seiten des Körpers tragen; eine Leistungsquelle (26), die an dem Körper an einem in Bezug auf eine normale Fahrtrichtung vorderen Ende montiert ist, wobei die Leistungsquelle dazu ausgebildet ist, die linken und rechten Traktionseinrichtungen anzutreiben; linke und rechte Hebearme (62), die jeweils ein Basisende (66) aufweisen, das schwenkbar an einem hinteren Ende des Körpers in einer Position verbunden ist, die gravitativ jeweils über den linken und rechten Traktionseinrichtungen liegt; und eine Werkzeug-Kopplungsvorrichtung (42), die an distalen Enden (54) der linken und rechten Hebearme montiert ist.
Patent DE-202016105828-U1 (DE)
Title: Fahrwerksbauteil und Kraftfahrzeug
IPC: B60G3/28
Filed: 2016-10-18
Abstract: Fahrwerksbauteil (108) für ein Fahrwerk (102) eines Kraftfahrzeugs (104), umfassend: – eine Strukturanbindung (118) zur Festlegung des Fahrwerksbauteils (108) an einer tragenden Struktur (110) des Kraftfahrzeugs (104); – eine Radanbindung (120) zur Festlegung eines Rads (106) an dem Fahrwerksbauteil (108); – eine Motoranbindung (140) zur Aufnahme eines Antriebsmotors (136); – eine erste Federvorrichtung (112), mittels welcher die Radanbindung (120) längskraftübertragend und federnd an der Strukturanbindung (118) festgelegt oder festlegbar ist; und – eine zweite Federvorrichtung (114), mittels welcher die Motoranbindung (140) federnd an der Radanbindung (120) und/oder an der Strukturanbindung (118) festgelegt oder festlegbar ist.
Patent DE-202016105912-U1 (DE)
Title: Kissen einer Beifahrer Airbag-Vorrichtung
IPC: B60R21/232
Filed: 2016-10-21
Abstract: Kissen einer Beifahrer-Airbagvorrichtung, umfassend:  einen Kissenkörperabschnitt, der einen oberen Kammerabschnitt, der nach unten entlang einer Windschutzscheibe von einem Dach entfaltet wird, und einen unteren Kammerabschnitt aufweist, der ausgebildet ist, um mit einem unteren Abschnitt des oberen Kammerabschnitts verbunden zu sein, und in Kontakt mit einem oberen Abschnitt eines Brechpads steht, und in Richtung einer sitzenden Person entfaltet wird; und  einen inneren Halteabschnitt, der in dem Kissenkörperabschnitt installiert ist, um den oberen Kammerabschnitt und den unteren Kammerabschnitt abzuteilen und so konfiguriert ist, dass er einen Verbindungslochabschnitt aufweist, der einen Weg bildet, durch den die Luft von dem oberen Kammerabschnitt zu dem unteren Kammerabschnitt eingeführt wird.
Patent DE-202017002496-U1 (DE)
Title: Garderobe in flacher, brettartiger Gestalt
IPC: A47G25/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Garderobe (1) von flacher, brettartiger Gestalt aus einer Grundplatte (2, 52) und mehreren daran angefügten, durch Abstandselemente (4, 54) voneinander getrennten herausklappbaren Klapphaken (3, 53), die durch Torsionsfedern in eingeklappter Lage gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Abstandselemente (4, 54) als Bilderrahmen (6, 56) ausgebildet ist.
Patent DE-202017006209-U1 (DE)
Title: Waschmaschine mit integrierter Heiß- und Kaltwassernutzung (Teilsystem)
IPC: D06F39/08
Filed: 2017-12-01
Abstract: Waschmaschine mit integrierter Heiss- und Kaltwassernutzung dadurch gekennzeichnet, dass an einem Waschautomat (1) mind. 2 Schlauchanschlüsse (3, 4) vorhanden sind, direkt oder mittelbar – durch ausgelagerte Ventile und Anschlüsse.
Patent DE-202017101056-U1 (DE)
Title: Streugerät für Winterdienstfahrzeuge
IPC: E01H10/00
Filed: 2017-02-24
Abstract: Streugerät für Winterdienstfahrzeuge zum Ausbringen von Streustoffen, wenigstens umfassend einen Streugutvorratsbehälter (105) zur Aufnahme von auszustreuenden festen Streustoffen, zumindest einen Soletank (101, 101‘, 102, 103) zur Aufnahme von auszustreuenden flüssigen Streustoffen sowie eine Ausbringeinheit (AE) umfassend zumindest einem ersten rotierenden Streuteller (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringeinheit (AE) wenigstens einen zweiten rotierenden Streuteller (4‘) aufweist, und dass der erste und zweite Streuteller (4, 4‘) der Ausbringeinheit (AE) jeweils zum Ausstreuen zumindest der festen Streustoffe oder der flüssigen Streustoffe oder einer variabel einstellbaren Mischung aus den festen und den flüssigen Streustoffen eingerichtet sind.
Patent DE-202017101399-U1 (DE)
Title: Sphärisches Lager als Verbindung zwischen zwei Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-03-10
Abstract: Sphärisches Lager (1) als gelenkige Verbindung zwischen zwei Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen, umfassend ein erstes konvexes und ein zweites konkaves Lagerelement (3, 20), wobei die Lagerelemente (3, 20) relativ zueinander aufeinander beweglich miteinander verbunden sind, wobei zwischen den Lagerelementen (3, 20) mindestens eine Gleitfläche (15) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Gleitfläche (15) durch mindestens eine umlaufende Dichtung (25) abgedichtet ist, die mit beiden Lagerelementen (3, 20) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Dichtung (25) zur Verbindung mit dem mindestens einen Lagerelement (3, 20) durch eine in drei Raumrichtungen wirkende formschlüssige Verbindungseinrichtung (23) gehalten ist.
Patent DE-202017104388-U1 (DE)
Title: Wärmemanagementeinrichtung
IPC: H02S40/30
Filed: 2017-07-22
Abstract: Wärmemanagementeinrichtung mit Peltierelement (10), das eine warme und eine kalte Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens der kalten Seite des Peltierelements (10) eine Dampfkammer (22) angeschlossen ist, wobei auf der Dampfkammer (22) der kalten Seite mindestens eine Heatpipe (32) angeschlossen ist, die in einem Kühlkörper (40) endet.
Patent DE-202017105742-U1 (DE)
Title: Verstellfuß, Möbelsockel, Anordnung eines Möbelsockels an einem Möbelboden und Schraubmontagewerkzeug
IPC: A47B91/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Verstellfuß (1) zur Höhenverstellung eines Möbelsockels (2), aufweisend  – eine Justierschraube (3),  – ein Aufnahmeelement (4) mit einem Innengewinde (44) zur Aufnahme eines Gewindehalses (32) der Justierschraube (3),  – wobei das Aufnahmeelement (4) einen Anlageflansch mit einer Anlagefläche (46) zur flächigen Anlage an dem Möbelsockel (2) aufweist,  – wobei aus einer der Anlagefläche (46) abgewandten Fläche (45) des Anlageflansches ein erster Dom (43) mit einer Bohrung vertikal vorsteht, in der das Innengewinde (44) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – aus der Anlagefläche (46) des Anlageflansches ein vertikal zur Anlagefläche (46) vorstehender Verbindungsdom (47) mit einem Außengewinde (48) angeformt ist, der durch eine Bohrung im Möbelsockel (2) in einen Möbelboden einschraubbar ist.
Patent DE-202018000280-U1 (DE)
Title: Nagellackmischmaschine Maschine zum Mischen der Komponenten von Nagellack
IPC: A45D29/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Nagellackmischstation, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser Station alle Bestandteile eines Nagellacks vorhanden sind und in dieser Station zu einem fertigen Nagellack vermischt werden können.
Patent DE-202018006009-U1 (DE)
Title: Schnelle Helfer Applikation Applikation zur schnellen Alarmierung von möglichen Helfern in der Nähe der Person die Hilfe benötigt
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-12-29
Abstract: Die „Schnelle Helfer Applikation“ ist nicht nur Sender in Notfällen sondern ist technisch in der Lage auch Empfänger von Notrufen zu sein.
Patent DE-202018101488-U1 (DE)
Title: Baugrupppe umfassend eine optronische Sensorvorrichtung und eine Trägerplattform
IPC: G03B17/56
Filed: 2018-03-16
Abstract: Baugruppe (1) umfassend eine optronische Sensorvorrichtung (2) und eine Trägerplattform (3), insbesondere zum Einsatz der optronischen Sensorvorrichtung (2) in Verbindung mit einem Fahrzeug (4a, 4b), wobei die Trägerplattform (3) wenigstens Folgendes aufweist:- eine aufrichtbare, vorzugsweise höhenverstellbare Masteinrichtung (5), an welcher die optronische Sensorvorrichtung (2) angeordnet ist;- eine Aufnahme (6) für die Masteinrichtung (5);- eine elektronische Steuerungs- und Verarbeitungseinrichtung (7), welche mit der optronischen Sensorvorrichtung (2) kommunikationsverbunden ist; und- einen universell an dem Fahrzeug (4a, 4b) befestigbaren Grundträger (8).
Patent DE-202018104062-U1 (DE)
Title: Achsen-Generator-Einheit mit vereinfachtem Aufbau
IPC: B60K25/06
Filed: 2018-07-13
Abstract: Achsen-Generator-Einheit (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug oder Anhänger, mit einem Generator (10) zur Erzeugung von elektrischem Strom, wobei der Generator (10) zwischen einer ersten Achswelle (12a) und einer zweiten Achswelle (12b) angeordnet und mittels einer Antriebsverbindung mit diesen antriebsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Achswellen (12a, 12b) ein einziger Generator (10) vorgesehen ist und die Antriebsverbindung zwischen den Achswellen (12a, 12b) und dem Generator (10) wenigstens eine Freilaufeinheit (13, 13') aufweist.
Patent DE-202018107131-U1 (DE)
Title: Saugmatte zur Verwendung als Unterlage für Lebensmittel in einem Ofen
IPC: B65D81/34
Filed: 2018-12-13
Abstract: Mehrlagig aufgebaute Saugmatte als Unterlage für Lebensmittel zur Verwendung in einem Ofen mit Basisschicht (3), einer Deckschicht (2) und einer Absorptionsschicht (4) aus einem absorbierenden Material (5), wobei zumindest die Deckschicht (2) für Flüssigkeiten durchlässig ist und die Basisschicht (3) und die für Flüssigkeiten durchlässige Deckschicht (2) an mindestens 2 Seiten die Schicht (4) aus absorbierendem Material (5) überragen dadurch gekennzeichnet, dass die Basisschicht (3) und die Deckschicht (2) aus einer hitzebeständigen Metall- oder Kunststofffolie sind.
Patent DE-202019001248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckentlastung eines Wassersystems und Anschlussmodul mit einer solchen Vorrichtung
IPC: F24D3/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Vorrichtung (2) zur Druckentlastung eines Wassersystems, umfassend ein Gehäuse (4) mit einer Eingangsöffnung (6) und einer Ausgangsöffnung (8), das einen Strömungsweg zwischen der Eingangsöffnung (6) und der Ausgangsöffnung (8) ausbildet, und eine Druckentlastungskammer (18) mit variablem Volumen, die fluidisch mit dem Strömungsweg in Verbindung steht.
Patent DE-202019002275-U1 (DE)
Title: Motoren zur Aufladung Batterien von Elektroautos
IPC: F03D9/32
Filed: 2019-06-11
Abstract: Schutz der Windturbinen Nr. (2). Ihre Eigenschaft: Empfang des Winds und das Tragen von den beweglichen Magneten Nr. (6).
Patent DE-202019100060-U1 (DE)
Title: Halteleine
IPC: F16G11/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Eine Halteleine (100), welche aufweist:
 einen Leinenkörper (10), der zwei befestigte Segmente (11) und eine Leinenschlaufe (12) zwischen den zwei befestigten Segmenten (11) hat,
 eine Befestigungshülse (20), welche die zwei befestigten Segmente (11) verbindet, um die Leinenschlaufe (12) zu befestigen,
 einen Datenträger (30), welcher ein Verbindungsstück, einen Hauptkörper (32) und ein Tag-Element (33) aufweist, wobei das Verbindungsstück in der Befestigungshülse (20) angeordnet ist, der Hauptkörper (32) mit dem Verbindungsstück verbunden ist und das Tag-Element (33) an dem Hauptkörper (32) montiert ist und Informationen speichert, die für einen externen Datenleser in kontaktloser Weise lesbar sind.
Patent DE-202019102958-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Förderanlage zur Erfassung wenigstens einer Stoffkomponente in zerkleinerten Werkstoffen
IPC: B07C5/34
Filed: 2019-05-26
Abstract: Überwachungsvorrichtung (24) einer Förderanlage (10) für zerkleinerte Werkstoffe, mit wenigstens einer Messeinrichtung (28A, 28B, 28C), mit welcher wenigstens eine Stoffkomponente in den zerkleinerten Werkstoffen erfasst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 - wenigstens ein Überwachungsbereich (36A, 36B, 36C), in dem mit wenigstens einer Messeinrichtung (28A, 28B, 28C) ein Gehalt an wenigstens einer Stoffkomponente in einem zerkleinerten Werkstoff während der Beförderung der zerkleinerten Werkstoffe ermittelt werden kann, wenigstens einen Abschnitt eines Förderweges (20A, 20B, 42) der Förderanlage (10) erfasst und
 - in Förderrichtung (38) der zerkleinerten Werkstoffe auf dem Förderweg (20A, 20B, 42) hinter wenigstens einem Überwachungsbereich (36A, 36B, 36C) wenigstens eine Aussonderungseinrichtung (30A, 30B, 30C) angeordnet ist, mit welcher die zerkleinerten Werkstoffe ausgesondert werden können, falls der mit der wenigstens einen Messeinrichtung (28A, 28B, 28C) ermittelte Gehalt an der wenigstens einen Stoffkomponente einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-202019103627-U1 (DE)
Title: Wasserausströmungs-Steuerungsanordnung und Duschkopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-07-02
Abstract: Wasserausströmungs-Steuerungsanordnung umfassend:
 - einen Wassereintrittskörper umfassend einen Wassereintrittskanal und einen Ventilhohlraum, der den Wassereintrittskanal schneidet, wobei ein Ende des Ventilhohlraums mit einem Stoßstangenloch versehen ist und mehrere Führungsblöcke rund um das Stoßstangeloch angeordnet sind,
 - eine Stoßstange, die sich durch das Stoßstangenloch erstreckt und nicht drehbar mit dem Wassereintrittsaufbau dichtend und gleitend verbunden ist, wobei mehrere Stoßblöcke an einem Ende der Stoßstange, die sich in den Ventilhohlraum erstreckt, vorgesehen sind,
 - einen Rotor, der mit mehreren Zahnblöcken versehen ist, die sich zu dem Stoßstangenloch erstecken und schräge Oberflächen aufweisen, wobei eine Stützwand, die sich zu dem Stoßstangenloch erstreckt und mit einer Aussparung versehen ist, auf der Außenfläche des Drehzylinders vorgesehen ist, wobei die Stützwand in einer Spielpassung mit einer Innenwand des Ventilhohlraums verbunden ist, und eine Drehung des Rotors den Wassereintrittskanal, der von der Stützwand blockiert wird, ändert, und
 - ein elastisches Teil, das zwischen dem Rotor und dem anderen Ende des Ventilhohlraums einen Widerstand aufbaut, wobei wenn die Stoßstange gedrückt wird, drängen die Stoßblöcke gegen die Zahnblöcke, die sich auf einer Halteposition befinden, sodass sich der Rotor in axialer Richtung bewegt und dreht, und wenn die Stoßstange gelöst wird, das elastische Teil den Rotor axial zurück bewegt, und die Zahnblöcke den Führungsblöcken widerstehen und sich weiter bis zu einer nächsten Halteposition drehen.