baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062900-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2008-12-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Feststellbremse (1) für ein Fahrzeug,- mit einem schwenkbar gelagerten Bremshebel (2),- mit einer Festsetzeinrichtung (8) zur Arretierung des Bremshebels (2) in einer gewählten Schwenkstellung,- mit einer Entriegelungseinrichtung (11) zum Lösen der Arretierung,- und mit einer Verstell- und Nachstelleinheit (16) zur Aufnahme oder Kompensation von Verschleiß in der Bremsanlage einschließlich der Feststellbremse (1),- wobei die Verstell- und Nachstelleinheit (16) durch eine lösbare Rastvorrichtung (17) zur Übertragung der Verstellkräfte des Bremshebels (2) auf zumindest ein zu einer Radbremse des Fahrzeugs führendes Zugmittel gebildet ist,- wobei die Rastvorrichtung (17) ein Klemmgehäuse (18) aufweist, in welchem eine Zugstange (19) mit einer ersten Rastverzahnung (20) und eine vermittels wenigstens eines Federelementes (21) federkraftbelastete Klemmbacke (22), welche mit einer zur ersten Rastverzahnung (20) der Zugstange (19) korrespondierenden zweiten Rastverzahnung (23) ausgestattet ist, beweglich geführt sind,- wobei die Klemmbacke (22) über eine Keilführung (27) des Klemmgehäuses (18) durch besagte Federkraft mit der Zugstange (19) in Rasteingriff bringbar ist,- wobei der Klemmbacke (22) ein gegen die Federkraft des wenigstens einen Federelementes (21) wirkender, verstellbarer Anschlag (28) zum Lösen der Klemmbacke (22) aus der Rastverbindung mit der Zugstange (19) zugeordnet ist,- wobei dem verstellbaren Anschlag (28) ein Mittel (30) zur Verstellung desselben zugeordnet ist, welches Mittel (30) durch eine Betätigungsstange (12) der Entriegelungseinrichtung (11) zum Lösen der Arretierung des Bremshebels (2) gebildet ist, mit welcher Betätigungsstange (12) der Anschlag (28) zumindest während des Lösens der Feststellbremse (1) wirkverbunden ist, und- wobei der Anschlag (28) derart verstellbar ausgebildet ist, dass zum einen während des Lösens der Feststellbremse (1) der Anschlag (28) mittels der Betätigungsstange (12) aktiv gegen die Klemmbacke (22) und die Federkraft des wenigstens einen Federelementes (21) geführt ist, so dass die Klemmbacke (22) außer Rasteingriff mit der Zugstange (19) gebracht ist, und zum anderen bei Erreichen der Lösestellung der Feststellbremse (1) ein selbsttätiges Einrasten der Rastverzahnung (23) der federbelasteten Klemmbacke (22) in die Rastverzahnung (20) der Zugstange (19) gestattet ist, indem der Anschlag (28) in Federkraftrichtung des wenigstens einen Federelementes (21) von der Klemmbacke (22) aktiv fortbewegt oder kraftfrei geschaltet ist.
Patent DE-102009033717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Schärfe einer Schneidkante von Schneidwerkzeugen
Inventor: WILD KARL PROF DR
IPC: A01F29/22
Filed: 2009-07-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Schärfe von Schneidkanten an Schneidwerkzeugen, bei der ein Detektionselement mit einer Druckkraft auf die Schneidkante eines Schneidwerkzeugs (1) mit einer Anpresseinrichtung (2) gegen die Schneidkante bewegbar ist und das Detektionselement (3) mit einem elektrischen Leiter (3.1) der an eine elektrische Spannungsversorgung angeschlossen ist und einem Verformungselement (3.2), das aus einem plastisch oder elastisch verformbaren und elektrisch nicht leitenden Werkstoff gebildet ist, gebildet ist; wobei das Verformungselement (3.2) zumindest zwischen der Schneidkante und dem elektrischen Leiter (3.1) angeordnet oder der elektrische Leiter (3.1) damit beschichtet oder vom Verformungselement (3.2) umschlossen ist und ein Sensor (4) zur Bestimmung der zwischen Detektionselement (3) und Schneidkante wirkenden Druckkraft und/oder ein Wegsensor zur Bestimmung des vom Detektionselement (3) zurück gelegten Weges vorhanden ist/sind; dabei der elektrische Leiter (3.1) der/die Sensor(en) (4) und die Anpresseinrichtung (2) an eine elektronische Auswerte- und Steuereinheit angeschlossen sind.
Patent DE-102009034333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung des Drehverhaltens einer Fluid-Pumpe in einem Kraftfahrzeugbremssystem
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T8/34
Filed: 2009-07-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren, bei dem das Drehverhalten und Förderverhalten einer ein Fluid fördernden elektromotorisch angetriebenen Pumpe (1, 1') nach Maßgabe eines Positionserkennungsmittels (16) in einer pneumatischen oder hydraulischen Druckregelvorrichtung (6) umfassend mindestens ein analoges oder analogisiertes oder schaltendes Solenoidventil (3, 3'), das mit der Saug- oder Förderseite der Pumpe (1, 1') in pneumatischer oder hydraulischer Wirkverbindung steht, verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Solenoidventil (3, 3') derart angesteuert wird, dass die durch die elektrische Pumpenansteuerung beabsichtigte Veränderung des Drehverhaltens und des Förderverhalten verstärkt wird, wobei vor der Ansteuerung des Solenoidventils (3, 3') eine Ermittlung des Ventils (3, 3') erfolgt, welches zur Beeinflussung der Pumpe (1, 1') am günstigsten angeordnet ist.
Patent DE-102009034936-B4 (DE)
Title: Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B60J1/02
Filed: 2009-07-28
Granted: 2013-04-25
Abstract: Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen zumindest weitgehend vollflächig transparenten Scheibenkörper (12), der in seinen Randbereichen mit einem Scheibenrahmen verbindbar ist, wobei der Scheibenkörper (12) aus einem verformbaren Kunststoffwerkstoff besteht und zumindest lokal mindestens einen Bereich (14) verringerter Dicke aufweist, so dass der Scheibenkörper (12) in Einbaulage gegenüber einem gegebenenfalls kollidierenden Gegenstand oder Körper nachgiebig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich verringerter Dicke von einem Zentralabschnitt (14) des Scheibenkörpers (12) gebildet ist und der Zentralabschnitt (14) von einem rahmenförmigen, eine vergrößerte Dicke aufweisenden Bereich (16) des Scheibenkörpers (12) umgeben ist.
Patent DE-102009043503-B4 (DE)
Title: Medienverteilerrohr für eine Chlorelektrolyse-Anlage
Inventor: LAAK HERMANN VAN DIPL ING
IPC: C25B9/00
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-12-11
Abstract: Medienverteilerrohr (21, 41, 51) für eine Chlorelektrolyse-Anlage, umfassend einen Rohrkörper (22, 42, 52) mit stirnseitigen Anschlüssen und wenigstens einem radialen Abzweig in Form eines Anschlussstutzens (23, 43, 53), wobei der Rohrkörper (22, 42, 52) zumindest eine Bohrung (56) aufweist, in die der zumindest eine Anschlussstutzen (23, 43, 53) festgelegt ist, und wobei die Bohrung (56) eine radiale Wandung aufweist und der Anschlussstutzen (23, 43, 53) mit einem konischen Abschnitt (58) form- und passgenau in die Bohrung (56) eingeführt ist und der Kontaktbereich zwischen Rohrkörper (22, 42, 52) und dem konischen Abschnitt (58) des Anschlussstutzens (23, 43, 53) über eine Reibschweißung verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (23, 43, 53) von einem Flanschkragen (61) ausgehend einen zylindrischen Abschnitt (60) aufweist, der in den konischen Abschnitt (58) übergeht, welcher in einem weiteren kürzeren zylindrischen Abschnitt (59) endet und die Anschlussstutzen (23, 43, 53) jeweils eine Flanschscheibe (9, 28, 62) zum Anschluss weiterer Rohrleitungen aufweisen.
Patent DE-102009048507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Hochgeschwindigkeitszentrifuge zur hochwirksamen Separierung der schweren Komponente aus Gasgemischen mit hohem Durchsatz
Inventor: MILOSIU JOHANN-MARIUS
IPC: B04B5/08
Filed: 2009-10-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Die erfindungsgemässe Zentrifuge hat einen Rotor oder Trommel mit radialen Rippen zur radialen Beschleunigung des eingelassenen Gasgemisches, wo die Separierung der schweren Gaskomponente basierend auf die unterschiedlichen Dichten der Gase des eingespeisten Gasgemisches stattfindet, so daß durch Durchbrüche in der zylindrischen Wand von mehreren in Serie geschalteten Trommeln, versehen mit jeweils einem mittigen Disk zur Ablenkung des Gasstromes an die Peripherie, die schwere Komponente in eine feststehende Ringkammer gelangt, die auch radiale Rippen hat, um das Rotieren des Gases zu verhindern und wo sich dieses im Laufe der Zeit ansammelt. Dabei werden Sensoren für die Feststellung der höchsten oder der niedrigsten Konzentration an einem hohen und an einem anderen niederen Niveau der schweren Komponente in dieser Kammer benutzt, um das Abpumpen des separierten Gases von einer Hochdruckpumpe in eine angeschlossene Hochdruckflasche zu ermöglichen. Der Betriebszyklus der Zentrifuge weist zwei Phasen auf: in der ersten langandauernden Phase, wird das Kohlendioxid in der unteren Kammer nach und nach durch Schwerkraft nebst höheren Partialdrucks angesammelt, während die leichteren Gaskomponenten von hier nach oben entweichen, während die kurzandauernde zweite Phase das Abpumpen des Kohlendioxids beinhaltet, wobei das evakuierte Kohlendioxid vom frischen Gasgemisch ersetzt wird. Die Separierung der schweren Komponente wird stark begünstigt vom Vorhandensein von Mulden eingelassen in der zylindrischen Innenwand der Trommeln wo sich die schwere Komponente verdichten kann, bevor sie durch die Wanddurchbrüche in die Ringkammer gelangt. Der Rotor der Zentrifuge gebildet von mehreren Trommeln ist gehalten von hohlen Wellen wodurch das zu separierende Gas in die Trommeln gelangt, welche mit Zuführungskammer und Abführungskammer des Gasgemisches kommunizieren. In der Abführungskammer ist auch ein Axialventilator untergebracht der das Gas durch die Zentrifuge befördert, wobei eine Lamellenblende des Durchsatz regelt.
Patent DE-102010001021-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01C19/56
Filed: 2010-01-19
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements, insbesondere eines Druck-, Beschleunigungs- oder Drehratensensors, mit einer oder mehreren oberhalb eines Substrates (1) beweglich aufgehängten Funktionskomponenten (BF; BF') einer getrennten mikromechanischen Funktionsschicht (15) mit den Schritten:
 Bilden einer ersten Isolationsschicht (I) oberhalb des Substrats (1);
 Bilden einer oberhalb der ersten Isolationsschicht (I1) vorgesehenen Leiterbahnschicht (L) mit einem oder mehreren Leiterbahnbereichen (I1, I2, I3; I1'); und
 Bilden einer ersten Opferschicht (O1) aus einem ersten Opferschichtmaterial oberhalb der Leiterbahnschicht (L);
 Bilden einer zweiten Opferschicht (O2) aus einem zweiten Opferschichtmaterial oberhalb der ersten Opferschicht (O1), wobei die zweite Opferschicht (O2) bereichsweise in die erste Opferschicht (O1) eingebettet wird und erste Verbindungsbereiche (S; S') der ersten Opferschicht (O1) mit den Funktionskomponenten (BF; BF') als Stöpsel (S) der ersten Opferschicht (O1) gebildet werden, die durch die zweite Opferschicht (O2) zu den Funktionskomponenten (BF; BF') reichen, oder als Stöpsel (S') der mikromechanischen Funktionsschicht (15) gebildet werden, die durch die zweite Opferschicht (O2) zur ersten Opferschicht (O1) reichen;
 Bilden der getrennten mikromechanischen Funktionsschicht (15), wobei durchgehende erste Gräben (T, T'; T") in der mikromechanischen Funktionsschicht (15) gebildet werden;
 selektives Ätzen der zweiten Opferschicht (O2) gegenüber der ersten Opferschicht (O1) und gegenüber den Funktionskomponenten (BF; BF') durch die ersten Gräben (T, T'; T") in einem ersten Ätzschritt, wonach die Funktionskomponenten (BF; BF') über die ersten Verbindungsbereiche (S; S') mit der ersten Opferschicht (O1) verbunden bleiben; und
 selektives Ätzen der ersten Opferschicht (O1) gegenüber den Funktionskomponenten (BF; BF') zum Beweglichmachen der Funktionskomponenten (BF; BF') durch die ersten Gräben (T, T'; T") in einem zweiten Ätzschritt.
Patent DE-102010019399-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmeverfahren für IR-Bilder und Wärmebildkamera
Inventor: STRATMANN MARTIN DR
IPC: G02B7/36
Filed: 2010-05-04
Granted: 2019-02-28
Abstract: Bildaufnahmeverfahren für IR-Bilder (9, 10, 11, 12, 13), wobei für verschiedene Fokuseinstellungen (14, 15, 16, 17, 18) IR-Bilder (9, 10, 11, 12, 13) aufgenommen werden, wobei aus den aufgenommenen IR-Bildern (9, 10, 11, 12, 13) für einen vorgegebenen Bildbereich mit einer Basistransformation transformierte Bilder errechnet werden, wobei aus den transformierten Bildern jeweils eine Maßzahl (20) abgeleitet und der zugehörigen Fokuseinstellung (14, 15, 16, 17, 18) zugeordnet wird, wobei die Maßzahl (20) monoton von dem Anteil hoher Frequenzen in dem transformierten Bild und von einer Anzahl von Kanten in dem IR-Bild (9, 10, 11, 12, 13) abhängt, wobei aus den abgeleiteten und zugeordneten Maßzahlen (20) eine optimale Maßzahl (24) ermittelt wird, wobei eine der optimalen Maßzahl (24) entsprechende Fokuseinstellung (27) eingestellt wird und wobei bei der Ermittelung der optimalen Maßzahl (24) eine Interpolationskurve (23) zu den abgeleiteten Maßzahlen (20) als Funktion der zugeordneten Fokuseinstellungen (21) berechnet wird.
Patent DE-102010030004-B4 (DE)
Title: Rollbördelvorrichtung und Rollbördelverfahren
Inventor: KUMAGAI TORU
IPC: B21D19/04
Filed: 2010-06-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Eine Rollbördelvorrichtung (10) enthält eine zylindrische Rolle (12), die an einem Hauptkörper (11) drehbar gelagert ist; einen ersten Positionseinstellmechanismus (13) zum Einstellen einer ersten Position der Rolle (12) in Bezug auf eine Richtung, die senkrecht zur Drehachsrichtung der Rolle (12) ist; einen zweiten Positionseinstellmechanismus (14) zum Einstellen einer zweiten Position der Rolle (12) in der Drehachsrichtung; und eine Steuereinheit (50) zum Steuern/Regeln der ersten und zweiten Positionseinstellmechanismen (13, 14). Die Steuereinheit (50) stellt die erste Position der Rolle (12) ein, indem sie den ersten Positionseinstellmechanismus (13) so ansteuert, dass die Rolle (12) an einer dritten Position (B1), die einen Abstand von einem Biegepunkt (A) des Flansches (22) hat, in Anlage gebracht wird, und worin die Steuereinheit (50) die zweite Position der Rolle (12) einstellt, indem eine auf die Rolle (12) in der axialen Richtung der Rolle (12) wirkende Last als Antriebslast detektiert wird, eine Differenz zwischen der Antriebslast und einer gegebenen Masterlast berechnet wird und der zweite Positionseinstellmechanismus (14) entsprechend der Differenz gesteuert/geregelt wird.
Patent DE-102010043956-B4 (DE)
Title: Erfassung von MR-Daten in einem vorbestimmten dreidimensionalen Volumenabschnitt unter Vermeidung von Einfaltungs- und Bandartefakten
Inventor: PAUL DOMINIK
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-11-16
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von MR-Daten in einem vorbestimmten dreidimensionalen Volumenebschnitt (40) eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5) und eine entsprechende Magnetresonanzanlage (5). Dabei wird der dreidimensionale Volumenabschnitt (40) mit einem HF-Anregungspuls (37) selektiv angeregt, wobei gleichzeitig ein Magnetfeldgradient (Gz1) geschaltet ist. Zur Ortskodierung werden zwei Phasenkodiergradienten (Gy, Gz2) und ein weiterer Magnetfeldgradient (Gx) geschaltet und abhängig davon die MR-Daten erfasst. Ein Frequenzbereich des HF-Anregungspulses (37) wird abhängig von Resonanzfrequenzen (33, 34) von mindestens zwei zu erfassenden Stoffen innerhalb des Volumenabschnitts (40) derart eingestellt, dass eine Mittenfrequenz des Frequenzbereiches zwischen den Resonanzfrequenzen angeordnet ist.
Patent DE-102010045449-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erfassung des von einer Welle durchgeleiteten Drehmoments und Getriebe
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: G01L3/08
Filed: 2010-09-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Anordnung zur Erfassung des von einer Welle durchgeleiteten Drehmoments, wobei die Welle einen ersten Wellenabschnitt, einen zweiten Wellenabschnitt und einen dritten Wellenabschnitt aufweist, wobei das Drehmoment – in einem ersten Wellenabschnitt eingeleitet, – durch zumindest einen zweiten Wellenabschnitt durchgeleitet, – und an einem dritten Wellenabschnitt herausgeleitet wird, wobei der zweite Wellenabschnitt axial zwischen dem ersten und dem dritten Wellenabschnitt angeordnet ist, wobei die Ausnehmung von einem axialen Endbereich der Welle aus beginnend, mittig zur Wellenachse, sich in Wellenachsrichtung erstreckt, von einer Stirnseite der Welle aus in den zweiten Wellenabschnitt hinein, wobei die Welle eine sich in Richtung der Wellenachse erstreckende Ausnehmung aufweist, wobei die Ausnehmung axial den ersten und/oder dritten Wellenabschnitt durchdringt, so dass ein in der Bohrung angeordneter Polarisationsfilter an einer ersten Stelle drehfest mit der Welle verbunden ist und an einer zweiten Stelle ein weiteres Polarisationsfilter angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Stelle axial voneinander beabstandet sind und zwischen erster und zweiter Stelle zumindest ein Teilbereich des zweiten Wellenabschnittes angeordnet ist, wobei die erste Stelle im Bereich des zweiten oder dritten Wellenabschnitts drehfest mit der Welle verbunden ist, wobei das zweite Polarisationsfilter im ersten Wellenabschnitt oder auf der vom zweiten Wellenabschnitt abgewandten Seite des ersten Wellenabschnittes sich befindet, wobei eine Messeinrichtung zur Erfassung der vom durchgeleiteten Drehmoment abhängigen Verdrehung zwischen den beiden Polarisationsfilter die Intensität von Licht erfasst, welches beide Polarisationsfilter durchquert hat.
Patent DE-102010047258-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: YOSHIMURA TAKAHIRO
IPC: G01M17/007
Filed: 2010-10-01
Granted: 2016-02-04
Abstract: Steuerung für ein Hybridfahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (1) und einen Motor (6) aufweist, sowie einen Leistungsgenerator (13), der von dem Verbrennungsmotor angetrieben wird, und eine Batterie (3), die von dem Leistungsgenerator (13) aufgeladen wird, wobei der Motor (6) durch die Batterie (3) angetrieben wird, mit einer Betriebssteuereinheit (2, ECM), die eine Zwangsantrieb-Steuerung des Verbrennungsmotors (1) ausführt zum Aufrechterhalten eines Betriebs in einem für eine Inspektion geeigneten Zustand, falls festgestellt wird, dass eine Inspektion des Verbrennungsmotors (1) durch einen erzwungenen Antrieb des Verbrennungsmotors (1) durchgeführt werden soll; und einer Betriebszustand-Bestimmungseinheit (5, EVCM), die bestimmt, dass eine Kaltstartbedingung erfüllt ist, falls der Batterieanschluss der Betriebszustand-Bestimmungseinheit (5, EVCM) ausgeschaltet und wieder eingeschaltet worden ist, wobei die Zwangsantrieb-Steuerung des Verbrennungsmotors (1) durch die Betriebssteuereinheit (2) ausgeführt wird, falls die Kaltstartbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102010063432-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: HEIDEL ANDREAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2010-12-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine Laugenpumpe (LP) zum Herausfördern einer ersten Flüssigkeitsmenge einer bestimmten Größe aus dem wasserführenden Haushaltsgerät, wobei die Laugenpumpe (LP) von einem Elektromotor (EM) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Zeiterfassungsmittel (ZE) vorgesehen sind zur Erfassung der Zeitdauer (T1, T2) für einen Abpumpvorgang der ersten Flüssigkeitsmenge, die aktivierbar sind, wenn die Laugenpumpe (LP) in einem ausgewählten Betriebsmodus betrieben wird, in dem wenigstens eine Drehzahl der Laugenpumpe (LP) einer bestimmten Förderrate der Laugenpumpe (LP) zugeordnet ist, und Auswertemittel vorgesehen sind, die aus der erfassten Zeitdauer für den Abpumpvorgang der ersten Flüssigkeitsmenge und aus der wenigstens einen Drehzahl, mit der die Laugenpumpe (LP) die ersten Flüssigkeitsmenge gefördert hat, die Zeitdauer für einen Abpumpvorgang einer zweiten Flüssigkeitsmenge bei wenigstens einer vorgegebenen Drehzahl der Laugenpumpe (LP) bestimmen.
Patent DE-102011050805-B4 (DE)
Title: Filtriervorrichtung für hochviskose Fluide
Inventor: MIDDLER ROBERT
IPC: B29C45/58
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-07-30
Abstract: Filtriervorrichtung (100; 200; 400; 500; 600) für hochviskose Fluide mit wenigstens zwei parallelen Siebbolzen (11, 11'; 211, 211'; 411, 411'; 611, 611'), die in Siebbolzenbohrungen (511, 512; 617, 618) eines Gehäuses (10, 210, 410, 510, 610) verschiebbar angeordnet sind und die jeweils wenigstens eine Siebkavität (13; 13'; 213, 213'; 413, 413'; 613, 614, 613', 614') aufweisen, in der wenigstens ein Filterelement (14, 14'; 414) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (10, 210, 410, 510, 610) eine Zulauföffnung (21; 221; 421; 521; 621) aufweist, von der aus auf der Schmutzseite wenigstens ein Fließkanal (22; 222; 422; 522; 622) zu jeder Siebbolzenbohrung (511, 512; 617, 618) führt, sowie wenigstens ein Fließkanal (32; 232; 533, 537; 632, 636), der auf der Reinseite von jeder Siebbolzenbohrung (511, 512; 617, 618) zu einer Auslauföffnung (31; 231; 431; 531; 535; 631, 635) führt, wobei auf der Schmutzseite und/oder auf der Reinseite jeweils ein gemeinsamer Fließkanal (22, 32; 222, 232; 422; 522, 533, 537; 622, 632, 636) geradlinig an beiden Siebbolzenbohrungen (511, 512; 617, 618) entlang geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Fließkanal (22, 32; 222, 232; 422; 522, 533, 537; 622, 632, 636) in einer Produktionsstellung die Siebkavitäten (13; 13'; 213, 213'; 413, 413'; 613, 614, 613', 614') tangential schneidet.
Patent DE-102011056149-B4 (DE)
Title: Gabelschlüssel und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KEONG CHI-WAH
IPC: B25B13/08
Filed: 2011-12-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gabelschlüssels, das folgende Schritte umfasst: – S10: Bereitstellen eines aus einem ersten Material hergestellten Hauptkörpers (20), der ein Kopfteil (21) und ein Griffteil (22) aufweist, wobei das Kopfteil (21) eine Maulöffnung (212) aufweist, und Bereitstellen einer Hülle (30) aus einem zweiten Material, die eine erste Platte (31), eine zweite Platte (32) und eine die erste und die zweite Platte (31, 32) verbindende dritte Platte (33) aufweist, wobei die äußeren Ränder der ersten, der zweiten und der dritten Platte (31, 32, 33) gemeinsam eine Hüllenöffnung (34) begrenzen, und – S20: Überziehen des Kopfteils (21) mit der Hülle (30), wobei die Hülle (30) die Maulöffnung (212) umhüllt, und wobei an der der Maulöffnung (212) entsprechenden äußeren Oberfläche der dritten Platte (33) der Hülle (30) ein Schlüsselmaul (331) ausgebildet ist.
Patent DE-102011104718-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit einer einen Sperrriegel afweisenden Seitenkante
Inventor: STÖCKL PAUL
IPC: E04F15/04
Filed: 2011-06-06
Granted: 2016-08-04
Abstract: Fußbodenpaneel (1, 1') mit einer ersten Seitenkante (4, 4') und einer zweiten Seitenkante (5, 5'), – wobei die erste Seitenkante (4, 4') und die zweite Seitenkante (5, 5') einander gegenüberliegen und korrespondierend zueinander ausgebildet sind, um die erste Seitenkante (4, 4') mit einer zweiten Seitenkante (5, 5') eines weiteren Fußbodenpaneels (1, 1') verbinden zu können, – wobei die erste Seitenkante (4, 4') ein Grundprofil (8) und einen zum Verriegeln der ersten Seitenkante (4, 4') mit einer zweiten Seitenkante (5, 5') nach innen bewegbaren Sperrriegel (9, 9') aufweist und – wobei das Grundprofil (8) eine eine äußere vertikale Ebene (E) definierende Stoßleiste (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Sperrriegel (9, 9') und/oder die Stoßleiste (13) von einer am freien Ende des Grundprofils (8) vorgesehenen und nach oben gerichteten Verriegelungsfeder (14) getragen wird, dass die zweite Seitenkante (5, 5') eine nach unten gerichtete Verriegelungsnut (22, 22') aufweist und dass im verbundenen Zustand die Verriegelungsfeder (14) in die Verriegelungsnut (22, 22') eingreift und – dass der Sperrriegel (9) im unverbundenen Zustand eine Position auf der Innenseite der vertikalen Ebene (E) und benachbart zur vertikalen Ebene einnimmt oder dass der Sperrriegel im unverbundenen Zustand an die vertikale Ebene (E) angrenzt oder dass der Sperrriegel (9') im unverbundenen Zustand sowohl gegenüber der vertikalen Ebene (E) nach außen vorsteht als auch dazu ausgebildet ist, wenigstens beim Verbinden der ersten Seitenkante (4') mit einer zweiten Seitenkante (5') eine Position auf der Innenseite der vertikalen Ebene (E) einzunehmen.