baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000978-U1 (DE)
Title: Kabelendhülse
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-02-01
Abstract: Kabelendhülse (10), mit – einer im Wesentlichen rohrförmigen Grundform, – und mit einem einer Einschieböffnung eines Kabels gegenüberliegenden Boden (11), dadurch gekennzeichnet, dass – der Boden (11) einen relativ zur Wandstärke (16) des Bodens (11) verjüngten Bereich (12) aufweist, derart – dass sich der verjüngte Bereich (12) entlang seines Umfangs radial weiter nach außen erstreckt und weniger weit nach außen erstreckt.
Patent DE-202013008052-U1 (DE)
Title: Vielseitig verwendbare extrem tragbare Halterung
IPC: A47B17/00
Filed: 2013-09-12
Abstract: Extrem tragbare Halterung (A, B, B', C, D, E), umfassend mindestens zwei Füße (2), die mit Hilfe von Gelenken (3), welche die Drehung der Füße (2) ermöglichen, befestigt sind, ein System zum Blockieren (5) der Gelenke (3), das die Arretierung der Füße (2) in mindestens zwei verschiedenen Winkelpositionen ermöglicht, wobei eine der Positionen einer so genannten eingeklappten Position zum Transportieren oder zum Verstauen entspricht und eine andere Winkelposition einer so genannten ausgeklappten Position für die Benutzung der Halterung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung ferner Folgendes umfasst: mindestens zwei Gurte (4), deren Breite im Wesentlichen über die gesamte Länge konstant ist, wobei jeder der Gurte (4) an den zwei gegenüberliegenden Füßen (2) im Bereich eines Teils des Fußes, das von den Gelenken (3) beabstandet ist, befestigt werden kann.
Patent DE-202013009848-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zum Befestigen einer Offshore-Fundamentstruktur an einem Gewässergrund sowie eine Offshore-Fundamentstruktur
IPC: E02D27/52
Filed: 2013-12-06
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zum Befestigen einer Offshore-Fundamentstruktur an einem Gewässergrund mit mindestens einem Gründungspfahl (2), welcher in den Gewässergrund eintreibbar ist und mindestens einem Einsatz (4), welcher in den Gründungspfahl (2) eingesetzt und mit der Offshore-Fundamentstruktur verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gründungspfahl (2) und dem Einsatz (4) mindestens ein Verspannelement (6) angeordnet ist, welches den Gründungspfahl (2) mit dem Einsatz (4) verspannt.
Patent DE-202013012097-U1 (DE)
Title: Drahtbohrlochfilter
IPC: B01D29/48
Filed: 2013-05-28
Abstract: Drahtbohrlochfilter, der ein perforiertes Rohr und ein filtrierendes Schlitzelement aufnimmt, das aus einem Draht besteht, der auf in Rohrlängsrichtung verlaufende Elemente spiralförmig aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt eines spiralförmig aufgewickelten Drahts fünfflächig ausgebildet ist, eine der Drahtflächen parallel zur Filterlängsachse verläuft und die Außenfläche des Filters bildet, und dass jede Seitenfläche durch zwei Flächen, eine obere und eine untere Fläche gebildet ist, wobei die oberen Flächen einen filtrierenden Spielraum bilden und die untere Flächen aufeinander zulaufen und dabei einen spitzen Winkel bilden.
Patent DE-202013100124-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Schlauchpumpe zum Fördern eines fliessfähigen Produktes durch einen Schlauch (8) mittels zumindest einer diesen Schlauch (8) zumindest teilweise abrollenden Quetschwalze (6.1, 6.2), welche den Schlauch (8) gegen eine Wand (7) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass andererseits des Schlauchs (8) an die Wand (7) ein Hohlraum (11) anschliesst.
Patent DE-202013101945-U1 (DE)
Title: Transportables Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2013-05-06
Abstract: Transportables Grillgerät mit einer ringförmigen Tischplatte (1) mit einem Standfuß, wobei der Feuerungseinsatz (10) unterhalb der Oberfläche des Ringtisches zentrisch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Feuerungseinsatz (10) ein tonnenförmiger Einsatz ist, dass das Untergestell aus mindestens drei Tischbeinen (4) besteht, die an der Unterseite des ringförmigen Tisches befestigt sind, dass an den Tischbeinen (4) im oberen Endbereich oder im Kantenbereich der unteren Seite der ringförmigen Tischplatte (1) im Bereich vor den Tischbeinen (4) Umlenkmittel für jeweils ein Stahlseil oder eine Metallkette (9) vorgesehen sind, die im oberen Bereich des tonnenförmigen Einsatzes (10) jeweils befestigt sind, und dass die Stahlseile oder die Ketten (9) an den Tischbeinen (4) oder an der Unterseite der Tischplatte (1) durch angebrachte Widerlager nach Höhenpositionierung des Einsatzes (10) verankerbar sind.
Patent DE-202013102168-U1 (DE)
Title: Kleinflugzeug mit einem Otto-Motor mit mindestens zwei Zündkreisen sowie Nachrüstsatz für dieses
IPC: B64D31/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Kleinflugzeug, insbesondere der E- oder M-Klasse oder Ultralight oder Microlight mit – einem Otto-Motor mit mindestens zwei Zündkreisen – einer Erkennungsvorrichtung zum Erkennen einer Funktion oder Fehlfunktion in jedem der Zündkreise, einem mit der Erkennungsvorrichtung verbundenen Anzeigemittel, insbesondere Kontrollleuchte, zum Anzeigen der Funktion oder Fehlfunktion in den Zündkreisen.
Patent DE-202013104613-U1 (DE)
Title: Eine Mehrzweckpinzette
IPC: B25B9/02
Filed: 2013-10-11
Abstract: Eine Mehrzweckpinzette mit zwei Pinzettenschenkeln (1), die jeweils ein schmales und spitzes fassendes Ende (2) zum Fassen von Gegenständen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite eines jeden fassenden Endes (2) jeweils eine Rille (3) vorgesehen ist, in der jeweils ein Magnet (5) angeordnet ist, und dass in der Spitze eines jeden fassenden Endes (2) eine kleine Beleuchtungskugel (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013105457-U1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E05D15/02
Filed: 2013-11-29
Abstract: Profilanordnung, insbesondere für eine Tür oder ein Fenster, umfassend ein Rahmenelement (22) und ein Flügelelement (24), das mittels eines Getriebeelements (36) relativ zum Rahmenelement (22) schwenkbar und mittels eines Schließelements (38) mit dem Rahmenelement (22) verriegelbar ist, wobei das Rahmenelement (22) und das Flügelelement (24) jeweils eine Bautiefe (2) aufweisen, wobei das Rahmenelement (22) und das Flügelelement (24) jeweils einen Außenbereich (26), einen Innenbereich (30) und einen zwischen dem Außenbereich (26) und dem Innenbereich (30) angeordneten Mittelbereich (28) aufweisen, die in Richtung der Bautiefe (2) hintereinander angeordnet sind, wobei zwischen dem Rahmenelement (22) und dem Flügelelement (24) ein erster Hohlraum (40) vorgesehen ist, in welchem das Schließelement (38) festlegbar ist, wobei zwischen dem Rahmenelement (22) und dem Flügelelement (24) ein zweiter Hohlraum (42) vorgesehen ist, in welchem das Getriebeelement (36) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Mittelbereich (28) aus einem an den Außenbereich (26) angrenzenden Außenabschnitt (32) und einem an den Innenbereich (30) angrenzenden Innenabschnitt (34) zusammensetzt, wobei sich der erste Hohlraum (40) in Richtung der Bautiefe (2) entlang des Innenbereichs (30) und des Innenabschnitts (34) des Mittelbereichs (28) erstreckt und das Schließelement (38) an dem Innenabschnitt (34) festlegbar ist, und wobei sich der zweite Hohlraum (42) in Richtung der Bautiefe (2) entlang des Innenbereichs (30) erstreckt und das Getriebeelement (36) an dem Innenbereich (30) festlegbar ist.
Patent DE-202013105751-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Behältern
IPC: B29C49/28
Filed: 2013-12-17
Abstract: Anlage (1) zur Herstellung von mit einem gießfähigen Produkt gefüllten Behältern (2, 2', 2"), wobei die Anlage enthält: – eine erste Maschine (4), die mit Betätigungseinrichtungen (5) versehen ist, die selektiv aktiviert werden können, um einen ersten Arbeitsgang durchzuführen; – eine zweite Maschine (6), die mit Betätigungseinrichtungen (7) versehen ist, die selektiv aktiviert werden können, um einen zweiten Arbeitsgang durchzuführen; und – eine Beförderungseinrichtung (10), um die Behälter (3, 2, 2', 2") der ersten Maschine (4) in einer Anfangskonfiguration zuzuführen, um die Behälter (2, 2', 2") von der ersten Maschine (4) zur zweiten Maschine (6) zu übertragen, und um die Behälter (2, 2', 2") von der zweiten Maschine in einer anderen Konfiguration als der Anfangskonfiguration aufzunehmen; dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (2, 2', 2") Färbungspigmente (21) enthalten, die in einem deaktivierten Zustand angeordnet sind, in dem die Pigmente (21) transparent sind, und dass mindestens eine (4) der ersten und zweiten Maschinen (4, 6) zusätzlich zu den Betätigungseinrichtungen (5) Aktivierungseinrichtungen (22) der Pigmente (21) enthält, die selektiv betätigt werden können, um eine Aktivierungsenergie an vorher festgelegte Bereiche der Behälter (2, 2', 2") anzuwenden, um mindestens einige der Pigmente (21) der Bereiche dauerhaft in einen Aktivierungszustand zu bringen, in dem sie vorher festgelegte Färbungen haben.
Patent DE-202014002174-U1 (DE)
Title: Tisch mit wenigstens einer höhenverstellbaren Tischplatte und zwei in ihrer Länge veränderbaren und miteinander verbundenen Seitenständern in einer C- oder Doppel-T-Form
IPC: A47B9/00
Filed: 2014-03-09
Abstract: Tisch mit wenigstens einer höhenverstellbaren Tischplatte und zwei in ihrer Länge veränderbaren und miteinander verbundenen Seitenständern in einer C- oder Doppel-T-Form, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenständer (1) zwei miteinander verbundenen und unabhängig voneinander wirkenden Vorrichtungen (5, 6) zur Höhenverstellung aufweist, dass die Vorrichtungen (5, 6) zur Höhenverstellung jeweils aus einem führenden und einem geführten Bestandteil bestehen, dass die gegenüber der Standfläche erste Vorrichtung (5) eine aus einer Gewindespindel und einer Gewindemutter bestehende Vorrichtung (5) für eine Höhenverstellung im Bereich von jeweils einschließlich 0 bis 300 mm ist, wobei die Gewindespindel entweder an einen Motor gekoppelt ist oder mit einer handbetätigbaren Einrichtung zur Drehbewegung der Gewindespindel versehen ist und die Gewindemutter an den geführten Bestandteil gekoppelt ist, dass die zweite Vorrichtung (6) eine Vorrichtung (6) für eine Höhenverstellung im Bereich von jeweils einschließlich 0 bis 750 mm ist und dass die Vorrichtungen (5, 6) zur Höhenverstellung so ausgebildet sind, dass die in ihrer Höhe verstellbaren Bestandteile in verschiedenen Positionen festgestellt oder feststellbar sind.
Patent DE-202014103250-U1 (DE)
Title: Modulares Bioexperimente-Steuerungssystem
IPC: C12M1/36
Filed: 2014-07-15
Abstract: Modulares Bioexperimente-Steuerungssystem (400) zur parallelen Steuerung einer Vielzahl von Bioexperimenten in mindestens zwei Einweg-Bioreaktoren (320, 322, 334) zur Ermittlung optimaler Prozessparameter bei einer gleichzeitigen Minimierung der Anzahl der Bioexperimente, wobei das Bioexperiment-Steuerungssystem (400) mindestens aufweist: – ein Empfangsmodul (402) zum Empfangen eines ersten Wertes und eines zweiten Wertes für jeweils einen Parameter aus einer Vielzahl von Parametern zur Durchführung der Bioexperimente in jeweils einem der mindestens zwei Einwegreaktoren (320, 322, ..., 334) (Interface Komponente), – ein Kombinationsmodul (404), das angepasst ist zur Bestimmung von konkreten Parametervektoren (302, 304, ..., 316), deren Komponenten jeweils die festgelegten ersten Werte und zweiten Werte sind, so dass eine Mehrzahl von Kombinationen der jeweiligen ersten Werte und zweite Werte jeweils einmal in einer so entstehenden Gesamtheit der Parametervektoren vorhanden sind, und wobei die Gesamtheit der Parametervektoren eine Parametervektorengruppe bildet, – Reduktionsmodul (408), das angepasst ist zum Reduzieren der Anzahl der Parametervektoren (302, 304, ..., 316) der Parametervektorgruppe, basierend auf einem Vergleich jedes konkreten Parametervektors (302, 304, ..., 316) mit bereits existierenden konkreten Parametervektoren, für die jeweils ein Messergebnis eines auf dem konkreten Parametervektor beruhenden vergleichbaren Bioexperiments existiert, so dass eine reduzierte Parametervektorgruppe aus der Gesamtheit der Parametervektoren entsteht, – ein Zuweisungsmodul (410), das angepasst ist zum Zuweisen von jeweils einem konkreten Parametervektor (302, 304, ..., 316) aus der reduzierten Parametervektorgruppe zu jeweils einem der mindestens zwei Einwegreaktoren (320, 322, ..., 334) Einwegreaktoren, – ein Sendemodul (412), das angepasst ist zur Bereitstellung der Parametervektorenkomponentenwerte, basierend auf Ergebnissen des Zuweisungsmoduls (410) an eine Experimentkontrolleinheit, – ein Steuermodul (414), das angepasst ist zum Steuern mittels der Experimentkontrolleinheit der für jeden Einwegreaktor spezifischen Werte der Parametervektoren (302, 304, ..., 316) mittels Detektoren an jedem Einweg-Bioreaktor (320, 322, ..., 334) und Stellgliedern für die Werte der Parametervektoren (302, 304, ..., 316), – ein Messmodul (416), das angepasst ist zum Messen von Einwegreaktor spezifischen Messergebnissen der Bioexperimente, und – ein Berechnungsmodul (418), das angepasst ist zum Ermitteln von Ergebniswerten für die Komponenten eines konkreten Parametervektors, basierend auf den gemessenen Bioreaktor spezifischen Messergebnissen und den zugehörigen konkreten Parametervektorwerten (302, 304, ... 316) sowie den bereits existierenden Parametervektoren und zugehörigen Messergebnissen, so dass eine minimale Anzahl von Experimenten zur Ermittlung optimaler konkreter Prozessparameter benötigt wird.
Patent DE-202014104881-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine mit einem Schleifwerkzeug zum gleichzeitigen Wälzschleifen zweier Werkstücke
IPC: B24B5/36
Filed: 2014-10-15
Abstract: Schleifmaschine (100) mit einer Werkzeugspindel (1) zum Aufnehmen und Drehantreiben eines Schleifwerkzeugs (2) um eine Werkzeugrotationsachse (RA), mit einer ersten Werkstückspindel (3) zum Aufnehmen eines ersten Werkstücks (W1) und mit einer zweiten Werkstückspindel (4) zum Aufnehmen eines zweiten Werkstücks (W2), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Werkstückspindel (3) samt des ersten Werkstücks (W1) auf einer ersten Längsseite des an der Werkzeugspindel (1) aufgenommenen Schleifwerkzeugs (2) und die zweite Werkstückspindel (4) samt des zweiten Werkstücks (W2) auf einer zweiten Längsseite des an der Werkzeugspindel (1) aufgenommenen Schleifwerkzeugs (2) angeordnet sind, wobei die erste Längsseite gegenüber der zweiten Längsseite liegt.
Patent DE-202014106072-U1 (DE)
Title: Fahrradumwerfer
IPC: B62M9/1248
Filed: 2014-12-16
Abstract: Fahrradumwerfer, umfassend: ein Basiselement, das an einem Fahrrad befestigt werden kann; ein bewegliches Element, das beweglich mit dem Basiselement gekoppelt ist; eine Kettenführung, die um die Schwenkachse schwenkbar an dem beweglichen Element montiert ist; ein Vorspannelement, das die Kettenführung in eine erste Richtung vorspannt; ein Widerstand ausübender Mechanismus, der einen Widerstand gegen das Verschwenken in einer zweiten Richtung ausübt, die der ersten Richtung der Kettenführung entgegengesetzt ist; und ein Kopplungsabschnitt, der mit einem Messwerkzeug von außen gekoppelt werden kann, um einen Betrag des Widerstandes, der durch den Widerstand ausübenden Mechanismus ausgeübt wird, zu messen.
Patent DE-202015003075-U1 (DE)
Title: Serverschrank-Kabelbindergiftgasindikator
IPC: H02G3/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: Kabelbinder mit Lasche und Kopf dadurch gekennzeichnet, dass sich im Kabelbinder ein Giftgasindikator befindet, ohne die Durchführung der Lasche durch den Kopf des Kabelbinders zu behindern.
Patent DE-202015007339-U1 (DE)
Title: Ein energiesparendes Leuchtmittel mit elektrischer Birne in einem Stück.
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein stromsparendes Leuchtmittel in einem Stück, mit der Stromquelle mit Widerstandskapazität und Voltreduzierung, sowie Lichtquelle und Stromverteiler, in einem Gehäuse. Die Stromquelle und darauf sitzende Lichtquelle befinden sich im Gehäuse. Der Stromverteiler befindet sich an der Spitze des Gehäuses und ist mit der Stromquelle verbunden.
Patent DE-202015008882-U1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung für Weidetiere und Bausatz dafür
IPC: A01K1/10
Filed: 2015-12-31
Abstract: Versorgungseinrichtung (01) für Weidetiere mit einer zur Aufnahme von ganzen Heuballen geeigneten geschlossen umlaufenden, regelmäßig vieleckig ausgebildeten Gitteranordnung (02), die aus mehreren rechteckigen, biegesteifen Gitterelementen (03) besteht, die an benachbarten vertikalen Kanten (05) über eine lösbare Verbindungseinrichtung (04) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterelemente (03) aus rechteckigen Maschendrahtgittern (06) bestehen, die eine solche Länge L der horizontalen Kanten (07), dass ein dem Außendurchmesser eines ganzen Heuballens angepasster mehreckiger Querschnitt der Gitteranordnung (02) gebildet ist, eine der Höhe eines ganzen Heuballens angepassten Höhe H der vertikalen Kanten (07) und Maschen (08) mit einer solchen Maschenweite, dass das Heu von einem Tiermaul nicht oder nur schwer durch die Maschen (08) gezogen werden kann, aufweisen, und dass die lösbare Verbindungseinrichtung (04) zwischen jeweils zwei Maschendrahtgittern (06) zumindest zwei eigenständige Schraubverbinder (18) umfasst.
Patent DE-202015101565-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung
IPC: F16L47/14
Filed: 2015-03-27
Abstract: Flanschverbindung (10) für Rohrleitungen oder Armaturen aus Kunststoff, – mit einem Rindgbund (11) aus Kunststoff, welcher eine axialweisende Dichtfläche (12) und eine axialweisende Flanschanlagefläche (13) ausbildet sowie einen zylindrischen Rohrabschnitt (14) aufweist, – mit einem Flanschring (14), welcher eine Vielzahl von Axialbohrungen (18) zur Aufnahme von Schraubbolzen (17) aufweist und eine axial weisende Ringbundanlagefläche (19) ausbildet dadurch gekennzeichnet, dass die Ringbundanlagefläche (19) des Flanschringes (14) mit der Flanschanlagefläche (13) des Ringbundes (11) einen Winkel einschließt, der sich ausgehend vom zylindrischen Rohrabschnitt (14) des Ringbundes (11) radial nach außen öffnet.
Patent DE-202015102992-U1 (DE)
Title: Aerodynamische Rauchbarriere
IPC: F24F13/06
Filed: 2015-06-09
Abstract: Automatische Vorrichtung für den Rauchschutz, insbesondere aerodynamische Rauchbarriere, welche jeweils an Zugängen von Rettungswegen, insbesondere Treppenräumen oder Schleusen vor Treppenräumen von Hochhäusern, Sonderbauten und/oder unterirdischen Verkehrsanlagen, installierbar ist, bestehend aus wenigstens einer Luftaustrittsdüse (1) und wenigstens einer dieser gegenüberliegenden Luftansaugdüse (9).
Patent DE-202016000639-U1 (DE)
Title: Multi-Box - Mehrfach-Produkte gleichzeitig verletzungsfrei durchtrennen, Kunststoff-Keramik-Metall-Messer mit mehrfachem Stärke-Querschnitt,Box-Gelenkstopp als Hinterschnitt
IPC: B65D85/36
Filed: 2016-02-02
Abstract: Multi-Produkte Durchschneide-BOX ... für gleichzeitig 2 Brötchen, oder 4 Tomaten, oder 2 Laugenstangen, oder 1 große Brezen, oder 2 Groissan, oder 2–3 Curry, Wurst, einfach verletzungsfrei Durchtrennen, ohne Brösel, Reste zerstreuen, eine Mehrzweck-Mehrfach-Multi-Produkte Durchschneide-Box platzsparend, ... mit Schneide-Durchtrenn-Messer-Führung vordere Ecken, schräge über Führungs-Steg, ... mit Box unten ca. 18 mm hoch mit Höhen-Schnitt-Steg, Oberteil ca. 22 mm freie Fläche, ... mit Box hinten horizontal entlang 2 × Führungssteg für Schneidehöhe, ... mit Kontur Werbe-Träger-Fläche verlängert als Fingerschutz, seitlich, hinten als Hand-Fingerbegrenzung, ... mit seitlich Ober-Fläche gehoben, Führungs-Lippe, Spalt-Öffnung hochgezogen, ... mit Finger Bereich hinten AbdeckungsFläche, 2 Schalen Messer-Schneide Zwischenraum, ... mit Box-Ecke Brötchen-Ringförmig, ab Semmel-Form kurze Halte-Stege, ... mit Brezen-Bereich höhere Noppen-V-Picker, für Brezen, CroissaSteigekontur, in Box Mitte von V-Spitz-Form bis Box-Ende ansteigend, ... mit Winkel-Steigung-Brötchenform-Einlage, Innen steigende V-Rechteck-Form Platte, ... mit Seiten Winkel-hochklapp-einlegbar für ungleiche Produkte, ... mit ca. 17 cm Klinge, Breze seitlich aufgeschnitten, ... mit für Recht-Linkshänder ohne Drehen, kippen, wenden, abgelegt liegenbleibend, ... mit Messer ist vorne-seitlich, quer geparkt, Griffbereich in Box, Deckel festklemmend, ... mit Mehrzweck stabilem Box-Klapp-Achse-Gelenk mit U-Kralle, mit Sperr-Punkt und Kralle_mittig, seitlich mit Durchbruch, Zugang, mit Gelenk-Achse + Punkt-Sicherung, ... mit der Neuheit Kunststoff-Keramik Messer mit dem verschiedenen Klingen-Stärke Querschnitt ist Schneide-V-Profilschnitt beginnend – kurze ca. 10 mm gerade gleich starke ca. 2–3 mm Klinge-Stärke, dann abschwächend auf ca. 1–1,5 mm Stärke bis zum Klingenbreite-Ende, = dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzweck-Mehrfach-Produkte Durchschneide-BOX (1) mit der auch in einem Durch-Schneide-Vorgang gleichzeitig 2 bis zu ca. 11 cm grossen Semmel-Brötchen, oder ca. 4 große Tomaten, bis 22 cm Längsgebäck, Laugenstangen sowie in der Mitte der Box eine bayerische große Breze, Back-Automatengroße Breze, oder diverse Croissant zum belegen oder ca. 3 dicke Wurstformen, auch Curry-Wurst längstrennend (1) erfolgt, und all diese verletzungsfrei durchtrennt, auch die Reste, Brösel aufgefangend in der Box verbleiben und nicht zerstreut werden, ebenso die Seiten-Wandungen teils etwas offen-unterbrochen für längere Produkte herausragend so vorweist.
Patent DE-202016002247-U1 (DE)
Title: Profiliertes Toilettenpapier zur Verbesserung der Analhygiene und Reinigung des Gesäßes
IPC: A47K10/16
Filed: 2016-04-07
Abstract: Profiliertes Toilettenpapier zur schonender Reinigung des Analbereiches mit Tiefenwirkung, dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Oberfläche und Unterseite des papierähnlichen Materiales durch Erhöhungen (1) und Vertiefungen (2) stark profiliert ist, 2. das dieses papierähnliche Material nach Anspruch 1 eine fortlaufende mittig wulstartige Erhöhung aufweist, 3. dass nach Anspruch 1, sich auf der Rückseite der wulstartigen Oberflächenerhöhung 1, eine Vertiefung oder Rille 2 angebracht ist, 4. dass nach Anspruch 1–2, die Erhöhung 3 eine Prismenform aufweist, 5. dass nach Anspruch 1–3, sich mehrere wulstartige Erhöhungen 4, außermittig angebracht sein können. 6. Das nach Anspruch 1 + 5, das wulstartige Profil eine kreisförmige Ausbildung 6, ähnlich einer Rundschnur, aufweist, 7. dass nach Anspruch 1 + 6, sich punktförmig in der Mitte des papierähnlichen Materials eine Pyramiden- oder warzenähnliche Erhöhung angebracht ist 8. dass nach Anspruch 7, die warzenartige Erhöhung in Abständen auf der Miitelliene fortlaufend ausgebildet ist, 9. dass nach Anspruch 1–6, das papierähnliche Material vorgeknittert oder mehrfach gefaltet, mittig fortlaufend ausgebildet ist, 10. dass nach Anspruch 6, der kreisförmige Wulst hohl ausgebildet ist und sich punkt mäßig in der Mitte des Toilettenpapieres oder Materiales befinden kann.
Patent DE-202016101112-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem
IPC: A47F11/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Präsentationssystem zur Warenpräsentation in einem Schaufenster, umfassend eine Adhäsionsfolie (2) zur Begrenzung eines Sichtbereichs (4) des Schaufensters und einen Präsentationstisch (5) zum Aufstellen der zu präsentierenden Waren mit Mitteln zur Adhäsion an dem Schaufenster.