baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124480-A1 (DE)
Title: Zentrierbuchse für Ventile
Inventor: BARTOLACELLI MARCO
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-12-15
Abstract: Nadelventil, das Folgendes umfasst: einen Dichtsitz (2), der konzentrisch zu einer Längsachse (Y) ist; eine Nadel (3), die entlang einer Gleitrichtung (X) zwischen mindestens einer Öffnungsposition, in der sie vom Dichtsitz (2) entfernt ist, und einer Schließposition beweglich ist, in der sie in Berührung mit dem Dichtsitz (2) ist; einen Aufnahmekanal (4), in dem mindestens ein erster Teil (31) der Nadel (3) gleitend angeordnet ist; eine Zentrierbuchse (5), die mit einer durchgehenden Öffnung (51) versehen ist, die aufgebaut ist, um einen zweiten Teil (32) der Nadel (3) gleitend aufzunehmen.
Patent DE-102016124684-A1 (DE)
Title: Serviceeinrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: SCHÖNHOFF Helmut
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Serviceeinrichtung (1) für ein Haushaltsgerät (3), insbesondere für einen Reinigungsroboter, welche ausgebildet ist, eine mechanische Serviceaufgabe an dem Haushaltsgerät (3) durchzuführen. Um eine derartige Serviceeinrichtung (1) vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Serviceeinrichtung (1) selbsttätig fortbewegbar ist. Daneben werden eine nicht selbsttätig fortbewegbare Basisstation (2) mit einer selbsttätig fortbewegbaren Serviceeinrichtung (1), ein System aus mindestens einem Haushaltsgerät (3) und mindestens einer Serviceeinrichtung (1) vorgeschlagen, sowie ein Verfahren zum Übergeben eines einen Arbeitsbetrieb eines Haushaltsgerätes (3) ermöglichenden Funktionsmoduls (4) an ein Haushaltsgerät (3) und zur Verbindung des Funktionsmoduls (4) mit dem Haushaltsgerät (3).
Patent DE-102016200163-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen eines Drucks und/oder Volumens einer hydraulischen Strecke
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-01-08
Abstract: Verfahren zum Ausgleichen eines Drucks und/oder Volumens einer hydraulischen Strecke einer hydrostatischen Aktuatoranordnung für eine Betätigungseinrichtung einer Reibungskupplungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei wiederholt in einem Ausgleichsvorgang eine Verbindung zu einem Ausgleichsvolumen einem vorgegebenen Standardablauf folgend geöffnet und wieder geschlossen und der Standardablauf angepasst wird, wobei der Standardablauf eines Ausgleichsvorgangs unter Berücksichtigung einer Drehzahl der Reibungskupplungseinrichtung bei einem vorangegangenen Ausgleichsvorgang angepasst wird, um das Verfahren zu verbessern.
Patent DE-102016201149-A1 (DE)
Title: Ofengestell zum Ableiten von Fetttropfen
Inventor: SZCZEPANIAK ANDREW
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-01-27
Abstract: Vorgesehen ist ein Ofenblechgestell zum Einsetzen in eine Lebensmittelgestellanordnung, die sich nach oben und innen erstreckende Lebensmittelhalter aufweist sowie sich nach unten und innen erstreckende Fettableiter zum Ableiten des Fettes in einen mittigen Bereich des Blechgestells, und zum Verhindern, dass das Fett auf Lebensmittelprodukte tropft, die auf niedrigeren Blechgestellen angeordnet sind.
Patent DE-102016202823-A1 (DE)
Title: Solenoidventil für Bremssystem
Inventor: JEON IN-WOOK
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Es wird ein Solenoidventil für ein Bremssystem offenbart, das in der Lage ist, während der Betätigung des Solenoidventils bewirkte Geräusche und Vibrationen zu verringern. Das Solenoidventil für ein Bremssystems enthält einen Ventilkern mit einem Einlass und einem Auslass, einen Ventildeckel, der zum Bedecken eines Endbereichs des Ventilkerns konfiguriert ist, einen Anker, der ausgebildet ist, um in dem Ventildeckel vorwärts und zurück bewegt zu werden, und einen Kolben, der konfiguriert ist zum Öffnen oder Schließen des Einlasses des Ventilkerns auf der Grundlage der Vorwärts- und der Rückwärtsbewegung des Ankers, wobei eine obere Oberfläche des Ankers vertieft ist, um eine Einsatzvertiefung zu bilden, ein Pufferteil konfiguriert ist, einen Stoß zwischen dem Anker und dem Ventildeckel zu dämpfen, und das zwischen dem Anker und dem Ventildeckel angeordnet ist, das Pufferteil einen Stützteil, der zwischen der oberen Oberfläche des Ankers und dem Ventildeckel angeordnet und konfiguriert ist, den Anker zu dämpfen und zu stützen, und einen Einsatzteil, der mit dem Stützteil verbunden und in die Einsatzvertiefung eingesetzt ist, enthält, wobei eine obere Oberfläche des Stützteils zu dem Ventildeckel gedrückt wird und der Einsatzteil elastisch in einer inneren Richtung der Einsatzvertiefung verformt und zu einem unteren Bereich der Einsatzvertiefung hin eingeführt wird, wenn der Anker in einer Aufwärtsrichtung und näher zu dem Ventildeckel hin bewegt wird, und der Einsatzteil elastisch zurückgestellt und zu einem oberen Bereich der Einsatzvertiefung hin bewegt wird und eine untere Oberfläche des Stützteils von einer oberen Oberfläche des Ankers getrennt wird, wenn der Anker in einer Abwärtsrichtung und von dem Ventildeckel weg bewegt wird.
Patent DE-102016203621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalkraftsimulator
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise ein Pedalkraftsimulator, welcher eine haptische Rückmeldung über ein vorgegebenes Kraft-Wegverhalten vermittelt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher ein Verhalten wie bei einem konventionellen Betätigungssystem erreicht wird, und das den Platz des Geberzylinders einnimmt, ist eine mit dem Betätigungselement (21) verbundene Translations-Rotations-Einheit (9, 15) zur Umwandlung der translatorischen Bewegung des Betätigungselementes (21) in eine rotatorische Bewegung eines Energiespeichers (12) ausgebildet, wobei der Energiespeicher (12) zur Erzeugung der haptischen Rückmeldung auf die Translations-Rotations-Einheit (9, 15) zurückwirkt.
Patent DE-102016206947-A1 (DE)
Title: Elektrisches Hochspannungsgerät mit einer Regelwicklungsgruppe
Inventor: KOCZULA CARSTEN
IPC: H01F27/10
Filed: 2016-04-25
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (1) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem Gehäuse (2), das mit einer Kühlflüssigkeit befüllbar ist, einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Kern (3) aus einem magnetisierbaren Material, einer Stammwicklung (5), die einen Abschnitt (4) des Kerns (3) umschließt, einer Regelwicklungsgruppe (6) mit Regelungswicklungen, die jeweils einen Abschnitt (4) des Kerns (3) umschließen, und einem Schalter (19), der einen Stromfluss über jede Regelungswicklungen wahlweise ermöglicht oder verhindert, zu schaffen, das einen größeren Blindleistungseinstellbereich aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Regelwicklungsgruppe (6) über eine erste Regelwicklungsuntergruppe (7) und eine zweite Regelwicklungsuntergruppe (8) verfügt, wobei die erste Regelwicklungsuntergruppe (7) und die zweite Regelwicklungsuntergruppe (8) zueinander identisch aufgebaut sind.
Patent DE-102016207599-A1 (DE)
Title: Elektromaschinenanordnung mit unsymmetrischem Mehrphasensystem
Inventor: ALEXANDER MARCUS
IPC: H02K3/12
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es wird eine Elektromaschinenanordnung (1) vorgeschlagen, welche einen Statorkörper (5), Wicklungen (11, 13) und eine Wechselstromversorgung (15) aufweist. Der Statorkörper (5) ist mit einer darin vorgesehenen, als Nutzahl N bezeichneten Anzahl von Nuten (9) versehen. Die Wicklungen (11, 13) verlaufen in den Nuten (9) des Statorkörpers (5) und bilden eine als Polpaarzahl p bezeichnete Anzahl von Polpaaren. Die Wechselstromversorgung (15) ist zur Erzeugung mehrerer elektrischer Stromphasen in den Wicklungen (11, 13) ausgelegt. Die Elektromaschinenanordnung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Statorkörper (5) und die Wicklungen (11, 13) mit einer Kombination aus Nutzahl und Polpaarzahl bereitgestellt werden, dass sich entweder (a) ein unsymmetrisches 6-Phasensystem ergibt, welches aus zwei symmetrischen 3-Phasensystemen zusammengesetzt ist, welche eine Phasenverschiebung relativ zueinander von ungleich 30° aufweisen, oder (b) ein unsymmetrisches 9-Phasensystem ergibt, welches aus drei symmetrischen 3-Phasensystemen zusammengesetzt ist, welche eine Phasenverschiebung relativ zueinander von ungleich 20° aufweisen.
Patent DE-102016209222-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dimmen einer Flüssigkristallanzeige mit Hintergrundbeleuchtung
Inventor: XU CHIHAO
IPC: H04N5/70
Filed: 2016-05-27
Abstract: Verfahren zum Dimmen einer Flüssigkristallanzeige mit LED-Hintergrundbeleuchtung, umfassend die Operationen: – Vermindern der Helligkeit eines oder mehrerer Bildpunkte eines anzuzeigenden Bildes, um ein skaliertes Bild zu erhalten; – Ermitteln von LED-Steuersignalen, basierend auf dem skalierten Bild; – Einstellen der Helligkeiten der LEDs der Hintergrundbeleuchtung mit den ermittelten LED-Steuersignalen; Gemäß der Erfindung wird die Helligkeit des einen oder der mehreren Bildpunkte des skalierten Bildes abhängig von einer oder mehreren Eigenschaften des anzuzeigenden Bildes vermindert, insbesondere abhängig von einer Luminanz (L), einem Kontrast (K), einer Farbigkeit (C) oder von Frequenzinformationen (F).
Patent DE-102016209477-A1 (DE)
Title: Stanzgitteranordnung für ein Getriebesteuermodul mit durch eine gekapselte Drahtbondverbindung verbundenen Cu- und Al-Stanzgittern
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K7/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird eine Stanzgitteranordnung (1) für ein Getriebesteuermodul (100) vorgeschlagen, welche ein erstes Stanzgitter (3) mit aluminiumhaltigen Leiterbahnen (9) und ein zweites Stanzgitter (5) mit kupferhaltigen Leiterbahnen (11) aufweist. Die Stanzgitteranordnung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass Leiterbahnen (9) des ersten Stanzgitters (3) mit Leiterbahnen (11) des zweiten Stanzgitters (5) jeweils mittels einer Drahtbondverbindung (19) elektrisch verbunden sind und Verbindungsbereiche (7), in denen jeweils eine aluminiumhaltige Leiterbahn (9) des ersten Stanzgitters (3) mit einer kupferhaltigen Leiterbahn (11) des zweiten Stanzgitters (5) mittels einer der Drahtbondverbindungen (19) verbunden ist, mittels einer Vergussmasse (13) hermetisch dicht verkapselt sind. Die Vergussmasse (13) kann z.B. eine Epoxidharzmasse, eine PU-Masse oder eine Acrylat-Masse sein und ist dazu in der Lage, insbesondere die Verbindungsbereiche, in denen ansonsten vornehmlich Korrosionsprozesse aufgrund des Kontakts unterschiedlich edler Metalle, d.h. Aluminium und Kupfer, auftreten können, zuverlässig z.B. gegen aggressives Getriebeöl zu schützen.
Patent DE-102016210266-A1 (DE)
Title: Luft als thermischer Isolator für Kraftfahrzeugs-Antriebs-Batterien
Inventor: STROBEL HENRY
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Kraftfahrzeug (Kfz) mit einem Elektroantrieb (Mot), insbesondere einem Hybrid-Antrieb oder einem Plug-In-Elektroantrieb (Mot), – mit einer Kraftfahrzeugs-Antriebs-Batterie (Bat) zur Energieversorgung (Vers) des Elektroantriebs (Mot), – mit einer Isolationsschicht (Iso) aus Luft (Lft) an der Kraftfahrzeugs-Antriebs-Batterie (Bat).
Patent DE-102016210978-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HOFFMANN HERMANN
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1), – mit einer Nockenwelle (3) und einem Nockenfolger (4), – mit einem drehfest auf der Nockenwelle (3) angebrachten ersten Nocken (5a) und einem drehfest und axial benachbart zum ersten Nocken (5a) angeordneten zweiten Nocken (5b), – wobei der Nockenfolger (4) in einer ersten Position mit dem ersten Nocken (5a) und in einer zweiten Position mit dem zweiten Nocken (5b) antriebsverbunden ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine Verstelleinrichtung (10) vorgesehen ist, die zumindest eine stabile erste Position aufweist und deshalb zum Halten dieser Position keine Energiezufuhr benötigt.
Patent DE-102016211353-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Krankenhausinformationssystem und einem medizinischen Bildgebungssystem sowie medizinisches Bildgebungssystem und Krankenhausinformationssystem mit einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: HOFMANN BERND
IPC: G06Q50/22
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Krankenhausinformationssystem und einem medizinischen Bildgebungssystem mit einer ersten Schnittstelle (10) zu einem Krankenhausinformationssystem (4) und einer zweiten Schnittstelle (12) zu einem medizinischen Bildgebungssystem (6) umfasst ein mit den beiden Schnittstellen (10, 12) verbundenes Datentransformationsmodul (8). Das Datentransformationsmodul (8) enthält Regeln (14, 16). Die Regeln (14, 16) sind derart ausgebildet, einen Transfer von medizinisch zusammenhängenden Daten zwischen dem Krankenhausinformationssystem (4) und dem medizinischen Bildgebungssystem (6) zu verwirklichen. Beansprucht sind weiterhin ein medizinisches Bildgebungssystem und ein Krankenhausinformationssystem, jeweils mit einer integrierten Kommunikationsvorrichtung.
Patent DE-102016212891-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: EILETZ RICHARD
IPC: B60N2/06
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße Fahrzeugsitzanordnung hat einen Fahrzeugsitz und eine Bodenbaugruppe, die insbesondere Bestandteil einer Fahrzeugkarosserie ist, an der der Fahrzeugsitz befestigt ist. Der Fahrzeugsitz weist genau zwei in Sitzquerrichtung voneinander beabstandete vordere Verbindungseinrichtungen, d.h. zwei vordere Füße oder Beine, auf. Ferner weist der Fahrzeugsitz eine einzige, insbesondere in Sitzlängsrichtung zu den zwei vorderen Verbindungseinrichtungen beabstandete, hintere Verbindungseinrichtung, d.h. einen einzigen hinteren Fuß oder ein einziges hinteres Bein, auf. Der Fahrzeugsitz ist über genau diese drei Verbindungseinrichtungen mit der Bodenbaugruppe verbunden. Das heißt, dass der Fahrzeugsitz nicht über mehr oder weniger als drei Verbindungseinrichtungen mit der Bodenbaugruppe verbunden ist.
Patent DE-102016215197-A1 (DE)
Title: Einsatz- und Wegplanung unter Verwendung von Bildern von Erntegut-Windschäden
Inventor: ANDERSON NOEL W
IPC: A01B69/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ein Ernteroutengeneratorsystem erzeugt eine Ernteroute für eine Erntemaschine. Das Ernteroutengeneratorsystem weist einen Routengenerator auf, der von einem Sensorsystem Informationen über gelagertes Erntegut empfängt, eine Eigenschaft eines gelagerten Ernteguts über das Feld angibt und auf der Grundlage der Informationen über gelagertes Erntegut für die Erntemaschine eine Ernteroute auf dem Feld erzeugt. Außerdem weist das Ernteroutengeneratorsystem eine Kommunikationskomponente auf, die die Ernteroute über das Feld an die Erntemaschine übermittelt.
Patent DE-102016215413-A1 (DE)
Title: Montageverfahren für eine elektronische Baugruppe und elektronische Baugruppe
Inventor: BUEYUEKBAS TURHAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren für eine elektronische Baugruppe (1), sowie die elektronische Baugruppe (1). Dabei wird eine Leiterplatte (4) der Baugruppe (1) auf einem Grundträger (2) der Baugruppe (1) positioniert. Anschließen wird ein Befestigungselement (6) derart auf dem Grundträger (2) positioniert, dass es die Leiterplatte (4) hintergreift. Das Befestigungselement (6) wird außerdem mittels eines Laserstrahlfügeverfahrens mit dem Grundträger (2) verbunden, so dass die Leiterplatte (4) mittels des Befestigungselements (6) formschlüssig an dem Grundträger (2) gehaltert ist.
Patent DE-102016217812-A1 (DE)
Title: Crashtestverfahren für ein Sicherheitssystem eines zu testenden Fahrzeugs sowie Crashtestanlage
Inventor: BURGMEIER RAIMUND
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-09-16
Abstract: Es wird eine Crashtestanlage sowie ein Crashtestverfahren für ein Sicherheitssystem eines zu testenden Fahrzeugs vorgestellt. Dabei ist eine Sendeeinheit für das Kollisionsobjekt vorgesehen, welche über eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle an das Sicherheitssystem Informationen, insbesondere sogenannte V2X-Daten, sendet, welche das Sicherheitssystem dem Kollisionsobjekt zuordnet und die Auslösung der Sicherheitseinrichtungen anpasst.
Patent DE-102016218727-A1 (DE)
Title: Achsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H57/038
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Eingangswelle (2), einer zweiten Eingangswelle (4), einer ersten Ausgangswelle (7) und einer zweiten Ausgangswelle (10), wobei die erste Eingangswelle (2) mit der ersten Ausgangswelle (7) mittels eines ersten Tellerradgetriebes (6) und die zweite Eingangswelle (4) mit der zweiten Ausgangswelle (10) mittels eines zweiten Tellerradgetriebes (9) permanent gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Eingangswelle (2) und die zweite Eingangswelle (4) koaxial zueinander angeordnet sind und die erste Ausgangswelle (7) und die zweite Ausgangswelle (10) sich ausgehend von dem jeweiligen Tellerradgetriebe (6, 9) in gegenüberliegende Richtungen erstrecken, wobei eine Achsebene (21) die Drehachsen (17, 18) der Eingangswellen (2, 4) in sich aufnimmt und eine auf der Achsebene (21) senkrecht stehende Ebene mit den Drehachsen (19, 20) der Ausgangswellen (7, 10) jeweils einen Winkel von mindestens 75° und höchstens 90° einschließt, und dass in einem Getriebegehäuse (16) des Achsgetriebes (1) ein an dem Getriebegehäuse (16) befestigtes Lagerelement (35) angeordnet ist, das einen ersten Lagervorsprung (36) und einen zweiten Lagervorsprung (37) aufweist, wobei auf dem ersten Lagervorsprung (36) ein mit der ersten Ausgangswelle (7) starr verbundenes erstes Tellerrad (13) und auf dem zweiten Lagervorsprung (37) ein mit der zweiten Ausgangswelle (10) starr verbundenes zweites Tellerrad (15) des zweiten Tellerradgetriebes (9) gelagert ist.
Patent DE-102016221226-A1 (DE)
Title: Verschleißüberwachungsvorrichtung einer Bürste einer Stromübertragungseinrichtung in einer elektrischen Maschine
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H01R39/38
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Verschleißüberwachungsvorrichtung einer Bürste einer Stromübertragungseinrichtung in einer elektrischen Maschine umfasst ein Messglied, das mit Abstand zur Bürste angeordnet ist und gemeinsam mit der Bürste einen elektrischen Kondensator bildet, dessen Kapazität von der Relativposition der Bürste zum Messglied abhängt.
Patent DE-102016223879-A1 (DE)
Title: Überwachung einer feldorientierten Regelung einer Asynchronmaschine
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P21/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Verfahren (400) zum Überwachen einer feldorientierten Regelung (100), die zur Steuerung einer elektrischen Asynchronmaschine (105) mit mehreren Phasen (U, V, W) auf der Basis eines vorbestimmten Raumzeigers (i) eingerichtet ist; und das Verfahren (400) folgende Schritte umfasst: Bestimmen eines Überwachungsmoments (M_E2) der Asynchronmaschine (105) auf der Basis von Strömen, die durch die Phasen (U, V, W) fließen, und einer Drehzahl der Asynchronmaschine (105), wobei die Ströme und die Drehzahl jeweils auf der Basis von Messwerten von Sensoren (230, 235) bestimmt werden, die eine vorbestimmte Sicherheitsanforderungsstufe erfüllen; und Bestimmen (225) eines Fehlers, falls das Überwachungsmoment (M_E2) um mehr als ein vorbestimmtes Maß von einem Sollmoment (M_SOLL) abweicht, das durch den Raumzeiger (i) gegeben ist.
Patent DE-102016225908-A1 (DE)
Title: Freistrompumpe
Inventor: CHRIST ALEXANDER
IPC: F04D29/42
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe zur Förderung eines mit festen Beimengungen versetzten Mediums. Vor einem Laufrad (1) ist ein schaufelfreier Raum (9) angeordnet. Die Kreiselpumpe weist eine saugseitige Anordnung (12) auf. Mit der Anordnung (12) kann der Raum (9) vergrößert und/oder verkleinert werden.
Patent DE-102017000640-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsanlage
Inventor: DIETRICH HORST
IPC: B62D65/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage (10, 50) zur automatischen Serienbeschichtung von Werkstücken (30, 32, 34, 36, 74), deren Beschichtung mehrere aufeinanderfolgende Beschichtungsprozessschritte erfordert, umfassend wenigstens zwei Beschichtungsstationen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 52, 54, 56) mit jeweiligen Beschichtungsvorrichtungen (26, 28) zur Durchführung jeweils wenigstens eines Beschichtungsprozessschrittes sowie wenigstens eine Übergabestelle (42, 44, 58). Es ist ein automatisches Transportsystem (38, 62) vorgesehen, mittels welchem die Werkstücke (30, 32, 34, 36, 74) individuell und unabhängig voneinander zwischen den wenigstens zwei Beschichtungsstationen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 52, 54, 56) und der wenigstens einen Übergabestelle (42, 44, 58) verbringbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Beschichtungsanlage (10, 50).
Patent DE-102017004257-A1 (DE)
Title: Flächen- und/oder Körperbeaufschlagung zur Vegetationskontrolle
Inventor: HÖLTKEN MALTE
IPC: E01H1/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Flächen- und/oder Körperbeaufschlagung über ein mit einer Komponente in Richtung einer zu bearbeitenden Fläche oder eines zu bearbeitenden Körpers, etwa einer Straße, eines Bahndamms, einer Wandung, eines Randstreifens oder eines Bauwerks ausbringbares Fluid (3), insbesondere eine Flüsssigkeit, wird so ausgebildet, daß das Fluid (3) in einem oder mehreren Strahlen (4) ausbringbar ist, von denen zumindest einer von einem Hüllstrahl (5) aus einem weiteren Fluid umgeben ist.
Patent DE-102017004946-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filter, Filteranlage und Verwendung des Filters
Inventor: STEMPFHUBER MARKUS
IPC: F02M37/34
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Filterelement zur Filtration von Ansaugluft in einem Fahrzeug, wobei das Filterelement einen Rahmen aufweist und wobei das Filterelement zumindest zwei Filtermedien aufweist, welche nebeneinander im Rahmen angeordnet sind, wobei sich das Filtermaterial des ersten Filtermediums vom Filtermaterial des zweiten Filtermediums unterscheidet; sowie ein Filter, eine Verwendung des Filters und eine Filtrationsanlage.
Patent DE-102017007957-A1 (DE)
Title: WindenergieKonverter mit vertikaler Achse und außen umlaufenden Flügeln
Inventor: WENDEL NIKOLAUS
IPC: F03D3/06
Filed: 2017-08-23
Abstract: Vorteile gegenüber Propeller-Anlagen mit horizontaler Achse:
 Windrichtungsunabhängig. Einfache und sehr stabile Bauweise, leicht zu warten. Sehr viel höhere Anlagen möglich, auch Nutzung mehreren Anlagen übereinander um denselben Turm (3). Vorteile im Vergleich mit Anlagen mit vertikaler Achse: Ein besserer Wirkungsgrad. Einfache und sehr stabile Bauweise. Die Anlage läuft sicher an, bereits bei geringen Windgeschwindigkeiten. Die Anlage kann auch bis in mehrere hundert Meter Höhe gebaut werden. Einfaches und sicheres Abschalten der Windbeaufschlagung und damit der Funktion der Anlage bei gleichzeitigem Absichern gegen Bruch der Flügel auch bei extremen Stürmen.
 Verwirklicht wird dies durch einen geschlossenen inneren Zylinder (3) um den sich Schwenkflügel (1) in einem Rahmen drehen, zwischen zwei Anschlägen (6a und 6i) schwenken und mit einer Flügelmitnahme (7) untereinander verbunden sind.
 Nutzung der Windenergie
Patent DE-102017008877-A1 (DE)
Title: Schrägrollenlager
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16C19/38
Filed: 2017-09-21
Abstract: Schrägrollenlager aufweisend einen Innenring und einen Außenring, zwischen denen zwei oder mehr Laufbahnen für eine Vielzahl von Wälzkörpern ausgebildet sind, wobei die Wälzkörper dazu eingerichtet sind, in Umfangsrichtung des Schrägrollenlagers in ihren jeweiligen Laufbahnen abzurollen, und wobei die jeweiligen Laufbahnen und die Wälzkörper zumindest annähernd einen einander entsprechenden Querschnitt aufweisen. Ein die Mittellängsachse enthaltender Querschnitt eines Wälzkörpers hat eine zumindest annähernd viereckige Gestalt und eine imaginäre Diagonale durch den Querschnitt des Wälzkörpers, die für alle Wälzkörper auf einer Laufbahn des Schrägrollenlagers auf einer imaginären, zumindest näherungsweise zylindermantelförmigen Fläche angeordnet ist. Ein Verhältnis einer Querabmessung des Wälzkörpers zu seiner Länge ist charakteristisch für einen Winkel, unter dem die Laufbahn der Wälzkörper zur Mittellängsachse des Schrägrollenlagers geneigt ist.