baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-247852-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ummantelung von koernigem gut
Inventor: HIPPE LUTZ
IPC: B01J2/16
Filed: 1986-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ummantelung von koernigem Gut in einem Wirbelschichtgranulator mit einer einzigen Wirbelkammer durch Bespruehen des in der Wirbelschicht befindlichen koernigen Gutes. Das Ziel der Erfindung ist es, die Ummantelung mit geringem apparativen Aufwand in einer quasi kontinuierlichen Verfahrensweise vorzunehmen, wobei das ummantelte Korn als Einzelkorn erhalten bleiben soll. Erfindungsgemaess erfolgt dies, indem der Wirbelschicht das koernige Gut und der Ummantelungsstoff bei einem Verhaeltnis koerniges Gut:Ummantelungsmaterial von 5 bis 100:1 kontinuierlich zugefuehrt werden und der Austrag aus der Wirbelschicht diskontinuierlich bei einem Differenzdruck, gemessen zwischen den Zonen oberhalb und unterhalb der Wirbelschicht, mit einem unteren Grenzwert von 0,1 bis 0,4 und einem oberen Grenzwert von 0,5 bis 1,2 erfolgt. Das Verfahren ist bei der Herstellung von Metall- u. Keramikpulvern, Pigmenten, Katalysatoren, Waschmitteln usw. anwendbar, wobei der Ummantelungsstoff sowohl als Pulver als auch in Form einer Suspension verarbeitbar ist.
Patent DD-255819-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines rohteils fuer grundkoerper von hakenkommutatoren
Inventor: SCHLOWAG EBERHARD
IPC: H01R43/08
Filed: 1986-11-05
Abstract: Es ist das Ziel der Erfindung, kostengünstiges Halbzeug zu verarbeiten und den Materialbedarf zu senken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, an einem Vorwerkstück unter Verzicht auf Zuführung und Transport teilumgeformter Rohteile die Ausbildung von Formelementen gratfrei zu bewirken. Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass auf einem massivem Zylinder aus Kupfer ein erster Stempel einen auf Teilflächen begrenzten Werkstofffluss achsparallel in seiner Bewegungsschicht unter Ausbildung mehrerer einzelner voneinander getrennter gratfrei mit dem Kupfer-Restzylinder verbundener Stege herbeiführt. Hiernach wirkt unter Verbleib des teilungsgeformten Werkstückes in derselben Matrize ein zweiter Stempel geringeren Durchmessers als der Kupferzylinder auf dieselbe Stirnfläche wie der erste ein. Dabei wird an dieser Stirnfläche ein definiertes zweites Teilvolumen entgegen der Bewegungsrichtung des Stempels unter Ausbildung einer in sich geschlossenen, in einem Boden, der diese und die Stiege miteinander verbindet, endenden Wand umgeformt. Fig. 4.{Hakenkommutator, Herstellungsverfahren, Rohteil, Grundkörper, Kupferzylinder, gratfreie Stege, Werkstofffluss, eine Matrize, zwei Teilumformungen}
Patent DD-256568-A1 (DD)
Title: Anordnung zur foerderung und gleichzeitigen dosierung von fluessigkeiten
Inventor: SEEMANN JOACHIM
IPC: G01F11/00
Filed: 1987-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Foerdern und gleichzeitigen Dosieren auch in mehrere Teilmengen von aggressiven und/oder gesundheitsschaedigenden Fluessigkeiten, insbesondere zum Fuellen von ein- und mehrzelligen Akkumulatoren mit Elektrolytfluessigkeit. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, mit Hilfe einer unkomplizierten, leicht zu bedienenden und wenig kostenaufwendigen Anordnung die Gefahren des Umgangs mit aetzenden Fluessigkeiten beim Fuellen von Akkumulatoren weitgehend zu beseitigen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess durch die Anwendung des bekannten Prinzips der Saugfoerderung sowie des fast gleichzeitigen Verteilens der Fluessigkeit auf eine bestimmte Anzahl von Dosierbehaeltern 4 in einem Gefaess 2 geloest, wobei die Foerderung und Dosierung eine Einheit bilden. Figur
Patent DD-258160-A1 (DD)
Title: Ballenakkumulator
Inventor: BAUMHEKEL GUENTER
IPC: A01D85/00
Filed: 1987-03-05
Abstract: Ein Ballenakkumulator zum Stapeln und Ablegen von Ballen aus Stroh, Heu oder dgl. soll einen einfachen Aufbau und kleine Abmessungen besitzen und ohne zusaetzliche Einrichtungen aus einer lueckenlosen Ballenreihe die Ballen anheben koennen sowie fuer den Strassenverkehr im Verband mit einer Ballenpresse geeignet sein. Hierzu besteht der Ballenakkumulator aus einem flachen Rahmen (2) mit einem Rutschblech (3), das in Verlaengerung des Bodens (4) des Presskanals einer Ballenpresse (5) angeordnet ist. Am Rahmen (2) sind beidseitig Parallelschwingen (8; 8) angelenkt, die Koppelgestelle (9; 9) tragen. Am Koppelgestell (9) ist ein schwenkbarer Greifer (13; 13) gelagert. Zum Transport ist der Ballenakkumulator um eine Schwenkachse (6) an der Ballenpresse (5) nach oben klappbar. Fig. 1
Patent DD-261632-A1 (DD)
Title: Viskoseelastisches, pneumatisches schwingungsdaempfungssystem
Inventor: WOLF LUTZ
IPC: F16F9/00
Filed: 1987-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein viskoseelastisches, pneumatisches Schwingungsdaempfungssystem fuer lithografische und feinmechanische Geraete, zur Isolierung von Koerperschallschwingungen auf eine zu schuetzende Masse. Erfindungsgemaess ist zwischen einem Grundkoerper (5) und jedem der Federsysteme (3 a) und (3 b) je ein vorzugsweise gasgefuellter, kugelfoermig ausgebildeter Hohlkoerper aus weichelastischem Material (7) oder (8) vorgesehen, die Hohlkoerper (7) und (8) sind mit einem ausserhalb der Federsysteme (3 a) und (3 b) angeordneten Ventil (9) ueber Leitungen so verbunden, dass Druckschwankungen ausgeglichen werden, wobei eines der Federsysteme (3 a) oder (3 b) teilweise mit Fluessigkeit gefuellt ist. Figur
Patent DD-262674-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung phenylalaninfreier proteinhydrolysate
Inventor: HEINDORFF MARTIN
IPC: A23J3/00
Filed: 1987-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung phenylalaninfreier Proteinhydrolysate, das dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Protein mit verduennter Phosphorsaeure vorhydrolysiert und anschliessend mit einem Enzymsystem aus der Bauchspeicheldruese und des Darmtraktes eines hoeheren Wirbeltieres und einem Enzymsystem eines Mikroorganismus zu niedermolekularen Peptiden hydrolysiert wird. Die erhaltenen Produkte koennen zur Behandlung der Phenylketonurie eingesetzt werden.
Patent DD-266981-A1 (DD)
Title: Verfahren zum abbremsen von walzgut
Inventor: GEISLER SVEN
IPC: B21B39/08
Filed: 1987-12-08
Abstract: Das Verfahren zum Abbremsen von Walzgut bezieht sich auf kontinuierliche Feinstahlstrassen, vorzugsweise auf die Fertigung von Stabstahl, insbesondere auf das gezielte Abbremsen und das buendige Ablegen der geschnittenen Stabstaehle auf dem Kuehlbett. Erfindungsgemaess wird dieses Verfahren dadurch geloest, indem der Aushebezeitpunkt derart bestimmt wird, dass sich einerseits das Ende des abzubremsenden Stabes zum Aushebezeitpunkt hoechstens um den Betrag des maximal zulaessigen Ueberhangs vor dem Abweiser bzw. dem Ende der Trennklappen befindet, so dass der Stab vollstaendig auf die Aushebeschieber gezogen wird, und andererseits die Spitze des nachfolgenden Stabes den Abweiser bzw. das Ende der Trennklappen erst erreicht, wenn die Aushebeschieber die Rollgangsoberkante um einen bestimmten Mindestbetrag ueberragen, so dass dieser Stab nicht auf die Aushebeschieber auflaufen kann. Figur
Patent DD-268180-A1 (DD)
Title: Drehfutter
Inventor: GUDE ERICH
IPC: B23B31/10
Filed: 1987-12-29
Abstract: Drehfutter zur Bearbeitung rotationssymmetrischer Teile geringeren Durchmessers insbesondere auf NC-Maschinen. Im Grundkoerper ist dazu ein geschlossenes Druckleitungssystem vorgesehen mit einem Druckuebertragungsmedium auf Polyplastbasis. Durch Betaetigung eines im Drehfutter angeordneten Druckerzeugers wird die Spannkraft ueber Druckkolben, Grundbacken auf die Spannbacken uebertragen, die das Werkstueck schonend und ohne Verdruecken spannen. Fig. 1
Patent DD-269233-A1 (DD)
Title: Frei programmierbarer impulsgenerator mikrorechnergesteuerter pruefgeraetesysteme
Inventor: MUELLER HANS-DIETER
IPC: G01R31/28
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen frei programmierbaren Impulsgenerator mikrorechnergesteuerter Pruefgeraetesysteme zur Testung digitaler Schaltungen, insbesondere der PCM-Nachrichtentechnik. In einem Impulsgeneratorteil ist der Gesamtbus an einen abschaltbaren Bustreiber gefuehrt und entsprechend an einen DMA-Schaltkreis, dem Bitmusterspeicher und Serien-Parallel-Wandler weitergefuehrt. Weiterhin ist der DMA-Schaltkreis mit dem Systemtaktgenerator, ueber eine Leitung fuer ein Freigabesignal mit dem Ein-Ausgabe-Tor, eine Leitung fuer ein Sperrsignal mit dem abschaltbaren Bustreiber sowie ueber Leitungen fuer ein Ausgabesignal und eine Datentransferanforderung mit dem Serien-Parallel-Wandler verbunden. Weitere Impulsgeneratorteile mit zugehoerigen abschaltbaren Bustreibern sind parallel an das Mikrorechnersystemteil anschliessbar. Damit lassen sich bei vorteilhaftem Aufwand leistungsfaehige und in der Funktion aeusserst variable Pruefgeraetesysteme aufbauen Fig. 1
Patent DD-271753-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung von temperaturen in raeumlich ausgedehnten anlagen
Inventor: MALTRY WERNER
IPC: G01K13/00
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur elektronischen Fernmessung von zahlreichen Temperaturen in raeumlich ausgedehnten Anlagen mittels Widerstandsthermometern und Mikrorechnersteuerung. Moegliche Anwendungsgebiete sind Temperaturmesssysteme in Lagern fuer Kartoffeln, Obst und Gemuese, Kuehl- und Gefrierlagern, Tierproduktionsanlagen und gesellschaftlichen Bauten. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen in der Verknuepfung der Ausgaenge jedes zweiten von zahlreichen hintereinandergeschalteten monostabilen Multivibratoren ueber Dioden in Oder-Schaltung mit einer gemeinsamen Impulsleitung, wobei widerstandsabhaengige Impulslaengen oder Frequenzen generiert werden, sowie in der Zusammenfassung mehrerer Multivibratoranordnungen zu jeweils einem austauschbaren Temperaturmesswandler. Fig. 1
Patent DD-276170-A1 (DD)
Title: Verfahren zur empfindlichkeitssteigerung bei fotografischen silberhalogenidemulsionen
Inventor: WALTHER DIETER
IPC: G03C1/08
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung hochwertiger Fotomaterialien auf Basis von Silberhalogenid-Gelatine-Emulsionen. Um die Empfindlichkeit oben genannter Materialien zu erhoehen, ohne dass gleichzeitig der Schleier ansteigt, werden den Silberhalogenidemulsionen vor oder waehrend der chemischen Reife gegebenenfalls substituierte aromatisch kondensierte Thiazol-2-dithiocarbonsaeureester zugesetzt.
Patent DD-276333-A1 (DD)
Title: Reibgelenk fuer rohrfoermige tragkonstruktionen, insbesondere fuer leuchten
Inventor: BRENDLER GERALD
IPC: F21V21/26
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibgelenk fuer rohrfoermige Tragkonstruktionen, insbesondere fuer Tragkonstruktionen von Leuchten und anderen elektrischen Geraeten. Das Ziel der Erfindung besteht darin, bei stromfuehrenden Tragkonstruktionen rohrfoermigen Querschnittes mit Reibgelenken die Betriebssicherheit zu erhoehen und den Herstellungs- und Montageaufwand zu senken. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass das aus zwei Gelenkhalbschalen bestehende Reibgelenk das Tragrohrendstueck kraft- und formschluessig fasst und das aus dem Rohr austretende Kabel labyrinthisch definiert und damit zugentlastet und schutzisoliert aus dem Tragsystem herausleitet.
Patent DD-278659-A1 (DD)
Title: Regelkreis zur kontinuierlichen veraenderung des ph-wertes in naehrmedien
Inventor: KURTH KLAUS-JUERGEN
IPC: G05D21/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geraeteanordnung in Form eines Regelkreises zur kontinuierlichen Steuerung des p H-Wertes von Naehrmedien fuer Zellkulturen. Erfindungsgemaess ist ein optischer p H-Sensor im Naehrmedium, welches mit einem Farbindikator versetzt ist, angeordnet, dessen Messsignal durch eine Auswerteeinheit in ein Steuersignal fuer ein Stellglied zur p H-Wert-Aenderung umgewandelt wird. Das Stellglied besteht aus einem Gasspeicher fuer CO2, N2 und O2, einer Regelventileinheit und einem im Naehrmedienspeicher angeordneten Gasaustauscher. Die Erfindung ist fuer die biotechnologische Forschung sowie fuer die in-vitro-Kultivierung und -Befruchtung in der Human- und Veterinaermedizin geeignet. Figur
Patent DD-279055-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer eine speicherheizung mit heizkessel
Inventor: JOERN GUIDO
IPC: F24D11/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer eine Speicherheizung mit Heizkessel. Die Erfindung findet vorzugsweise bei Heizungsanlagen mit kohlegefeuerten Heizkesseln kleiner Leistung ohne automatische Bedienung Anwendung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung zu entwickeln, die es gestattet, mit geringem technischem Aufwand einen Wasserspeicher in den Heizkreislauf zu integrieren, um die im Heizkessel zu beliebiger Zeit mit hoechstem Wirkungsgrad erzeugte Waerme entweder direkt an die Heizungsanlage abgibt oder im Speicher akkumuliert und dann zu einer vorgegebenen Zeit die gespeicherte Waermeenergie entsprechend dem aktuellen Waermebedarf freigibt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem von der Vorlaufleitung eine Vorlaufabzweigleitung abgeht, die den Eingang eines Zweiwegeventils bildet und analog dazu an die Ruecklaufleitung in Stroemungsrichtung vor dem Absperrorgan eine Ruecklaufabzweigleitung anbindet, die den zweiten Eingang des Zweiwegeventils bildet. Der fuer beide Eingaenge gemeinsame Ausgang des Zweiwegeventils ist ueber eine Verbindungsleitung mit dem einen Eingang des Motor-Zweiwegeventils gekoppelt. Von dieser Verbindungsleitung zweigt eine Speichervorlaufleitung ab, die zum Eintrittspunkt des Speichers fuehrt, und die vom Speicher kommende Speicherruecklaufleitung muendet in den zweiten Eingang des Motor-Zweiwegeventils. Der Ausgang des Motor-Zweiwegeventils ist ueber eine Pumpenleitung mit installierter Pumpe mit der Ruecklaufleitung in Stroemungsrichtung hinter dem Absperrorgan verbunden.
Patent DE-10002594-A1 (DE)
Title: Data station for enabling use of Internet coupling line for server computer connection and call to preset telephone number of server computer
Inventor: TAKEMOTO MAKOTO
IPC: H04L9/32
Filed: 2000-01-21
Abstract: A preset information is transmitted to a call receiver for obtaining a use permission for a coupling line (4) of a data transmission network. There is an inserting position (10) for a memory (IC card) (2) and a read-out of a telephone number of a first server computer (5) for the information at the start of data transmission with it, from inserted IC card. The read-out telephone number is called, and the read-out information is transmitted from first server computer to a call receiver. A receiver for an adjustment input proposes the use of the coupling line linked to a second server computer (6), enabling its full utilization.
Patent DE-10003241-A1 (DE)
Inventor: LUBITZ WERNER
IPC: C12N1/20
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to a method for production of closed bacterial ghosts, by means of vesicle membrane fusion and the corresponding bacterial ghosts. Active agents, for example, genetic material, cell components, pharmaceutical and agricultural agents and markers or dyes, may be packed in the closed bacterial ghosts. The metabolic functions and, optionally, reproductive viability of the bacterial ghosts can be re-established on packing genetic material in the bacterial ghost. The closed ghosts can find application in the medical, agricultural and biotechnology fields.
Patent DE-10006779-A1 (DE)
Title: Appetite reducing pads, impregnated with bitter principles for continuous release to the taste buds on insertion in the buccal cavity, useful in reduction of body weight
Inventor: ROIKA JENNIFER
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: Pads for reducing the appetite are impregnated with bitter principles and are inserted in the buccal cavity.
Patent DE-10010554-A1 (DE)
Title: Additive consists of a hydraulic binder e.g. cement, lime, gypsum, hard coal fly ash and mixtures of agglomerated mineral fiber waste
Inventor: DANIELS FRANK C
IPC: C04B18/02
Filed: 2000-03-08
Abstract: Additive consists of a hydraulic binder such as cement, lime, gypsum, hard coal fly ash and mixtures of agglomerated mineral fiber waste. Preferred Features: The additive further contains waste paper, expanded polystyrene waste, and dyes and/or pigments. The additive is in the from of pellets of 0.5-25 mm grain size. The binder is present in an amount of 15-60 weight %.
Patent DE-10015300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: B60K31/00
Filed: 2000-03-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Fahrgeschwindigkeit eines Fahrzeugs, bei dem die Abstände (Dobj) und Relativgeschwindigkeiten von vor dem Fahrzeug befindlichen Objekten, einschließlich vorausfahrender Fahrzeuge, gemessen werden und in einem Geschwindigkeitsregelmodus eine Regelung auf eine vom Fahrer vorgegebene Sollgeschwindigkeit und in einem Abstandsregelmodus eine Regelung auf einen vorgegebenen Sollabstand (Dsoll) zum vorausfahrenden Fahrzeug erfolgt, wobei unter bestimmten Bedingungen bei Erfassung eines ruhenden Objektes in der Spur des Fahrzeugs ein Eingriff in die Regelung im Sinne einer Begrenzung der Beschleunigung des Fahrzeugs stattfindet, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erkennung eines ruhenden Objektes der Eingriff in die Regelung sowohl im Geschwindigkeitsregelmodus als auch im Abstandsregelmodus erfolgt und die Stärke dieses Eingriffs in Abhängigkeit von einer Bewertung der Relevanz (REL) des erfaßten Objektes variiert wird.
Patent DE-10018475-A1 (DE)
Inventor: BECKHAUSEN KARLHEINZ
IPC: H01H3/14
Filed: 2000-04-14
Abstract: Electrical contact mat (2) with at least two plates (2a, 2b) arranged at a spacing from each other in the at-rest condition, which plates are fabricated in particular from rubber or polymers and made electrically conductive by the admixture of conductive substances such as carbon black, graphite, metal powder and the like, the spacing being established by one or more nonconductive spacers, and with a device for closed-circuit protection, which is operatively connected with the plates (2a, 2b), the spacers being designed as a substantially inelastic interlayer (2c), which has openings of such size that the inner surfaces of the plates (2a, 2b) make mutual contact when the contact mat (2) is under compressive load and thus form the switch of a tactile sensor (1) of the device for closed-circuit protection, the sensor (1) having an electrical connection (3) in parallel with the contact mat (2).
Patent DE-10019594-A1 (DE)
Title: Method for pressing sheet metal has a hydromechanical press with pulse generators for producing localised pressure peaks for fine press detail
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-04-20
Abstract: A method for pressing sheet metal uses a hydromechanical cushion (10) and a fixed form (4). Shock wave generators (14) are positioned ion the cushion to generate localised pressure peaks to press the metal sheet into otherwise difficult profiles, e.g. reinforcing ridges. The flat form pulses are applied during the initial part of the press operation.
Patent DE-10019767-A1 (DE)
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-04-20
Abstract: The invention relates to a valve for controlling liquids, comprising a piezoelectric unit (3) for actuating a valve member (2) displaceably disposed in the bore (8) of a valve body (9) with at least one adjusting piston (7) and at least one actuating piston (10) for actuating a valve-closing member (9). A hydraulic compartment (11) is provided between the adjusting piston (7) and the actuating piston (10) and functions as a hydraulic coupler. The actuating piston (10) limits the hydraulic compartment (11) and is displaceably mounted in a blind bore (12) of the adjusting piston (7) that is open in the direction of the valve seat. A cross-sectional area (A0) of the adjusting piston (7) neighboring the hydraulic compartment (11) and a smaller cross-sectional area (A1) of the actuating piston (10) and a cross-sectional area (A2) of at least one reducing element (14) determine a translation for the travel of the actuating piston (10) while the at least one reducing element (14) is supported by a stop (15) in the bore (8).
Patent DE-10020247-A1 (DE)
Title: Drehwinkelgeber für einen Rotor, insbesondere ein auswuchtendes Kraftfahrzeugrad
Inventor: ROTHAMEL KARL
IPC: G01P3/36
Filed: 2000-04-25
Abstract: Ein Drehwinkelgeber für einen, insbesondere als Kraftfahrzeugrad ausgebildeten Rotor mit einem Emitter 1, Reflektoren 2, die in Form ebener Flächen auf einer Kreiszylinderfläche 5 eines mit dem Rotor 6 rotierenden Drehteils 7 angeordnet sind, wobei vom Emitter ausgesendetes Licht von den Reflektoren reflektiert wird und von einem Detektor 3 empfangen wird. Der Detektor 3 bildet entsprechende Signale, die in einer Auswerteeinrichtung 4 für eine Drehwinkelerkennung ausgewertet werden.
Patent DE-10020508-A1 (DE)
Title: System for detecting and releasing a person locked in the boot of a vehicle generates warning if CO2 concentration exceeds defined level of concentration by defined amount for defined period
Inventor: KUNIN KENNETH C
IPC: G08B21/00
Filed: 2000-04-26
Abstract: The system has a device for detecting the presence of a person in a vehicle boot containing a CO2 sensor (1) for detecting a basic CO2 concentration and for generating an alarm indicating the presence of a person if the CO2 concentration exceeds a defined level of concentration by a defined amount for a defined period..  Independent claims are also included for a method of and for a device for detecting the presence of a person in the boot of a motor vehicle.
Patent DE-10023231-A1 (DE)
Title: Device for expanding internal space of vehicle has hollow volume accommodating platform movable by motor drive between positions within hollow volume and beyond plane of rear opening
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60N2/01
Filed: 2000-05-12
Abstract: The device has a rear flap joined to the roof area of the vehicle of length and breadth ensuring exposure of a rear opening at least corresponding essentially to the free internal volume of the vehicle body when the flap is opened. The body floor forms a hollow volume extending over the vehicle breadth accommodating a platform movable by a motor drive between a position in the hollow volume and a rearward position beyond the rear opening plane.  The device has a rear flap joined to the roof area of the vehicle, extending to the floor of the vehicle and pivotable upwards. The flap has length and breadth ensuring the exposure of a rear opening at least corresponding essentially to the free internal volume of the vehicle body when the flap is opened. The floor (10) of the body, at least in the rear area of the vehicle, forms a double wall hollow volume (12) extending over the breadth of the vehicle that accommodates a platform (14) movable by a motor drive between a position within the hollow volume and a rearward position beyond the plane of the rear opening (13).
Patent DE-10026972-A1 (DE)
Title: Retaining clip to hang one component on another has V-form spring steel construction with ends of legs bent outwards to form open eye
Inventor: STARCHIKOW MANFRED
IPC: B60R13/00
Filed: 2000-05-31
Abstract: The retaining clip(4) consists of a spring steel bent in V-form, with the two ends of the legs(5,6) bent outwards to form an eye(7,8). Each eye is formed by a first section bent outwards perpendicularly to the leg, a second section extending parallel to the leg, and a third section orientated perpendicularly to the leg. Owing to the spacing between the end of the third section and the leg the eye is not closed. When fitting the clip in the hole(2) of a component one leg is deflected over the other leg so that the legs form an approximate figure-of-eight.
Patent DE-10027637-A1 (DE)
Title: Mill for comminuting especially limestone rock
Inventor: GERLACH HANS-PETER
IPC: B02C4/02
Filed: 2000-06-06
Abstract: The mill has two contrarotating rollers (1,2) with a narrow gap between them. The rollers are faced with flat hard-wearing plates which are detachable and may be held in place by screws or bolts. The plates are of trapezoid cross-section so that their edges fit closely together, and extend along the entire length of the rollers.