baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005038373-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung
Inventor: FEIGL CLAUS-MICHAEL
IPC: B60J7/00
Filed: 2005-08-13
Granted: 2016-12-22
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung (1), insbesondere für gekrümmte Fensterflächen eines Kraftfahrzeugs, mit einer auf eine ortsfeste, drehbar gelagerte Wickelwelle (2) aufwickelbaren Rollobahn (3) wobei die Rollobahn (3) an ihrem freien Ende mit einem Zugspriegel (4) versehen ist und zwei einander gegenüberliegende seitliche Längskanten (6) aufweist, welche in Längsrichtung verschiebbar in Führungsschienen (8) geführt sind und in Querrichtung mittels eines oder mehrerer im Bereich der seitlichen Längskanten (6) angeordneter Führungselemente (9) unter Vorspannung der Rollobahn (3) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente (9) im Bereich der seitlichen Längskanten (6) eines Zuschnitts (10) der Rollobahn (3) zur Vermeidung von Faltenbildung maßgenau und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Führungselemente unabhängig von einem toleranzbehafteten Zuschnitt der Rollobahn an den seitlichen Längskanten befestigt sind und wobei die Toleranz der Führungselemente (9) zueinander geringer ist als die Toleranz der seitlichen Längskanten (6) des Zuschnittes (10) der Rollobahn (3) zueinander.
Patent DE-102005045603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Störverhaltens einer Antriebseinheit eines Schienenfahrzeuges
Inventor: GENSLER CHRISTOPH
IPC: B60L3/04
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
des Störverhaltens
einer Antriebseinheit (40, 50, 60, 70) eines Schienenfahrzeuges
(35a), bei dem  – die
Größe eines
durch die überwachte
Antriebseinheit (40) erzeugten Störstromes (I) unter Bildung
eines Messwertes (M) gemessen wird,  – der Messwert (M) mit einem
vorgegebenen Schwellenwert (I max ) verglichen
wird und  – ein
Abschaltsignal (ST1) zum Abschalten der Antriebseinheit (40) erzeugt
wird, wenn der Messwert (M) den Schwellenwert (I max ) überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, dass  – überprüft wird, wie viele Antriebseinheiten
insgesamt eingeschaltet sind, und  – der Schwellenwert (I max ) in Abhängigkeit von der Anzahl (n)
der eingeschalteten Antriebseinheiten eingestellt wird.
Patent DE-102005055853-B4 (DE)
Title: Auswahltransistor-Feld, Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Auswahltransistor-Feldes
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: H01L21/8239
Filed: 2005-11-23
Granted: 2010-09-30
Abstract: Auswahltransistor-Feld mit:  einer Mehrzahl von Substratsäulen, die sich von einem Volumenbereich eines Halbleitersubstrats aus nach oben erstrecken und in Zeilen und Spalten angeordnet sind, wobei jede Substratsäule ein aktives Gebiet genau eines Auswahltransistors mit vertikalem Kanal ausbildet;  Isolationsgräben zur Trennung von Zeilen von Substratsäulen;  Spalten von Isolationsstöpseln, wobei jeder Isolationsstöpsel innerhalb jeder Zeile von Substratsäulen benachbarte Säulen voneinander trennt, jede Spalte von Isolationsstöpsel sich gegenüberliegende erste und zweite Seiten aufweist, die erste Seite jeweils benachbart zu einer ersten Spalte von Substratsäulen und die zweite Seite jeweils benachbart zu einer zweiten Spalte von Substratsäulen liegt;  Wortleitungen zur Steuerung der Auswahltransistoren, wobei die Wortleitungen innerhalb der Isolationsgräben verlaufen und jede Wortleitung benachbart zu den Substratsäulen der jeweiligen Zeile von Substratsäulen liegt und von den entsprechenden Substratsäulen durch ein Gatedielektrikum isoliert ist und nicht über die Substratsäulen nach oben hinausragt;  Bitleitungen, wobei jeweils genau eine Bitleitung zwischen jeweils...
Patent DE-102005061555-B4 (DE)
Title: Lichtschranke, insbesondere für ein Tor, sowie Abschlusselement und Tor mit einer solchen Lichtschranke
Inventor: HOERMANN STEPHAN
IPC: G01V8/12
Filed: 2005-12-22
Granted: 2011-03-31
Abstract: Lichtschranke, insbesondere für ein Tor (1), mit einem Sender (22), einem Empfänger (23) und mit einer Halterung, mittels der der Sender (22) und/oder der Empfänger (23) beweglich im Bereich einer Schließkante (12) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung eine Viergelenkkette aufweist.
Patent DE-102006002476-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2006-01-18
Granted: 2009-03-19
Abstract: Überrollschutzsystem
für ein
Kraftfahrzeug, bestehend aus wenigstens einer Überrollschutz-Vorrichtung (1)
für wenigstens
einen Fahrzeugsitz  – mit
einem karosseriefest angeordneten ersten Modul (4) mit Führungseinrichtungen
(25) für
ein hierin zwischen einer abgesenkten Ruhelage und einer erhöhten Stützlage verfahrbares
zweites Modul (5);  – mit
einer lösbaren
Halteeinrichtung (210) zum Halten des zweiten Moduls (5) in seiner
Ruhelage;  – mit
einer Verriegelungsvorrichtung (500), mittels der das zweite Modul
(5) in einer von seiner Ruhelage abweichenden Position gegen einen
in Richtung der Ruhelage wirkenden Kraftangriff selbsttätig abstützbar ist;
und  – mit
einem Antriebssystem (50), mittels dem das zweite Modul (5) in seiner
Ruheposition vorgespannt und im Bedarfsfall in Richtung seiner Stützlage verlagerbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite Modul (5)
mit wenigstens einer einen Überrollkörper (6)
bildenden Blattfeder (6A, 6B) ausgebildet ist.
Patent DE-102006006831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren von Brennstoffzellen-Stacks
Inventor: HICKMANN THORSTEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-02-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zum Kontaktieren von Elektroden von Brennstoffzellen-Stacks dadurch
gekennzeichnet, dass die Kontaktierung mittels federnder Kontakte
erfolgt und diese auf beweglichen Trägem (1) montiert sind – vorzugsweise
Leiterplatten, indem mehrere dieser Träger als gegenüberliegende
Schenkel von in der Ebene verformbaren Rauten (5) – bestehend
aus Trägem
(1) und Koppelgliedern (4) – angeordnet
sind, so dass sämtliche Träger unabhängig davon,
wie weit die Rautenführung
der gesamten Anordnung auseinandergezogen oder zusammengeschoben
wird, parallel zueinander stehen, um Elektroden von Stacks (8) zu
kontaktieren.
Patent DE-102006028662-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus und damit ausgestatteter Container
Inventor: ZHOU CHENGUANG
IPC: B65D88/74
Filed: 2006-06-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Betätigungsmechanismus,
der Folgendes aufweist:  ein Abdichtungselement (120); und  wenigstens
eine Steuervorrichtung (190), die mit dem Abdichtungselement (120)
gekoppelt ist und dazu verwendet wird, die Bewegung des Abdichtungselements
(120) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position
zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass jede Steuervorrichtung
(190) Folgendes aufweist:  eine Griffunterbaugruppe (160), die
einen Wandarm (161) und einen Hauptkörper (162) aufweist, der eine
Basis (1621) und zwei Seitenabschnitte (1622) hat, wobei jeder Seitenabschnitt
(1622) mit dem Wandarm (161) durch eine Drehwelle (165) gekoppelt
ist und mit einem Schlitz (163) versehen ist; und  eine Wirk-Griffunterbaugruppe
(180), die eine Elementstange (182), die mit dem Abdichtungselement
(120) verbunden ist, um es zu bewegen, und einen Verbindungsmechanismus
(183) aufweist, der an der Elementstange (182) an einem Ende über eine
erste Drehachse (1834) verbunden ist und an der Griffunterbaugruppe
(160) an dem anderen Ende verbunden ist, durch Verbundensein mit
den Schlitzen (163) über
eine...
Patent DE-102006051930-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerzustandserkennung
Inventor: SCHMITZ CARSTEN
IPC: G08B21/06
Filed: 2006-11-03
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Fahrerzustandserkennung, wobei ein den Fahrerzustand signalisierendes Signal (40, 44) erzeugt wird, wobei das den Fahrerzustand signalisierende Signal (40, 44) aus einer Größe abgeleitet wird, welche die Häufigkeit von auftretenden Extremwerten im zeitlichen Verlauf einer das Spurverhalten des Fahrers repräsentierenden Größe (TLC) anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe die Zeit ist, die das Fahrzeug bis zum Überschreiten der Fahrbahnrandmarkierungen bzw. einer daraus abgeleiteten Schwelle, insbesondere ohne wesentliche Änderungen des Fahrzustandes, benötigt, wobei die Extremwerte die Minima des zeitlichen Verlaufs sind, und wobei die Häufigkeit der Minima mit einem Grenzwert verglichen wird und bei Überschreiten des Grenzwerts von einem schläfrigen bzw. unaufmerksamen Fahrer ausgegangen wird.
Patent DE-102006057880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-12-08
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (100) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Stellmotor (107), in dem ein Motorstellmoment (MServo) zur Lenkunterstützung im Lenksystem (100) erzeugt wird, wobei dem Stellmotor (107) eine kompensierte Sollmomentvorgabe (Msoll,komp) zugeführt wird, in der eine Reibung im Lenksystem (100) als Systemhysterese (ΔMWirk) berücksichtigt und zumindest teilweise kompensiert wird, wobei die kompensierte Sollmomentvorgabe (Msoll,komp) aus einem Wirkmoment (MWirk) bestimmt wird, das aus einem vom Fahrer vorgegebenen und gemessenen Handlenkmoment (MHand,Ü) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im laufenden Betrieb des Kraftfahrzeugs Wirkmomente (MWirk) bei mindestens zwei verschiedenen Lenkeinschlägen mit unterschiedlichen Lenkwinkeln (δL) berechnet werden, wobei zwischen den mindestens zwei Lenkeinschlägen eine Umkehrung eines Lenkwinkelgradienten (GradδL) liegt, und dass die Systemhysterese (ΔMWirk) als Differenz der Wirkmomente (MWirk) vor und nach der Umkehrung des Lenkwinkelgradienten (GradδL) berechnet wird.
Patent DE-102007000315-B4 (DE)
Title: Temperatursensor mit vereinfachter Struktur, ausgezeichneter Beständigkeit gegenüber Schwingungen und schnellem Reaktionsvermögen
Inventor: IWAMOTO YOUTA
IPC: H01C13/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2009-04-30
Abstract: Temperatursensor
(1, 1A) mit:  einem Isolator (103), der eine Länge mit
einem ersten Ende (103a) und einem zweiten Ende (103b) aufweist,
die in einer Längsrichtung
des Isolators (103) einander entgegengesetzt sind;  einem Paar
Elektrodendrähte
(102), die in dem Isolator (103) isolierend gehalten sind, wobei
jeder Elektrodendraht (102) einen Endabschnitt (102a) aufweist,
der von dem ersten Ende (103a) des Isolators (103) vorsteht;  einem
Temperaturerfassungselement (101), das zum Erfassen einer Temperatur
dient, wobei das Temperaturerfassungselement (101) mit den Endabschnitten
(102a) der Elektrodendrähte
(102) verbunden ist, um ein Temperatursignal, das die erfasste Temperatur
darstellt, durch die Elektrodendrähte (102) abzugeben; und  einer
Metallkappe (107), die eine Länge
mit einem geschlossenen Ende (107a) und einem offenen Ende (107b) aufweist,
die in einer Längsrichtung
der Metallkappe (107) einander entgegengesetzt sind, wobei der Isolator
(103) mit dem ersten Ende (103a) des Isolators (103) in der Metallkappe
(107) so eingefügt
ist, dass das Temperaturerfassungselement...
Patent DE-102007006279-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherelement und Verfahren zum Betreiben eines nichtflüchtigen Halbleiterspeicherelements
Inventor: MO HYUN SUN
IPC: G11C16/12
Filed: 2007-01-31
Granted: 2011-04-28
Abstract: Nichtflüchtiges Halbleiterspeicherelement, aufweisend:  ein Speicherfeld (100) mit ersten geradzahligen und ungeradzahligen Strängen (STe1, STo1) aus nichtflüchtigen Speicherzellen (MC), die mit einer ersten geradzahligen Bitleitung (BLe1) bzw. einer ersten ungeradzahligen Bitleitung (BLo1) verbunden sind, und mit zweiten geradzahligen und ungeradzahligen Strängen (STe2, STo2) aus nichtflüchtigen Speicherzellen (MC), die mit einer zweiten geradzahligen Bitleitung (BLe2) bzw. einer zweiten ungeradzahligen Bitleitung (BLo2) verbunden sind, wobei die erste geradzahlige Bitleitung (BLe1) und die erste ungeradzahlige Bitleitung (BLo1) selektiv mit einer ersten gemeinsamen Bitleitung (BLc1) während Programmier- und Leseoperationen verbunden sind und wobei die zweite geradzahlige Bitleitung (BLe2) und die zweite ungeradzahlige Bitleitung (BLo2) selektiv mit einer zweiten gemeinsamen Bitleitung (BLc2) während Programmier- und Leseoperationen verbunden sind;  einen Seitenpuffer (200), der mit dem Speicherfeld (100) durch die erste und die zweite gemeinsame Bitleitung (BLc1, BLc2) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, die erste und die zweite gemeinsame Bitleitung (BLc1, BLc2) zum Abbilden erster bis...
Patent DE-102007011539-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Monitoreinheit und Verfahren zum Betreiben einer fahrzeugeigenen Monitoreinheit
Inventor: ORTMANN FRANK
IPC: G01S7/04
Filed: 2007-03-09
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeug umfassend- eine Kameraeinheit, welche dazu ausgelegt ist, von zumindest einer Teilumgebung (32) des Fahrzeugs ein Videosignal aufzunehmen,- einen Ultraschall-, Radar- und/oder Infrarotsensor, welcher dazu ausgelegt ist, einen Abstand zwischen einem innerhalb der Teilumgebung (32) des Fahrzeugs befindlichen Fremdobjekt (36) und dem Fahrzeug zu ermitteln und ein entsprechendes Abstandssignal bereitzustellen, und- eine Monitoreinheit, welche dazu ausgelegt ist, ein dem Videosignal entsprechendes Kamerabild und ein dem Abstandssignal entsprechendes Abstandssymbol (34a bis 34e) auf einer Anzeigefläche (30) anzuzeigen,- das von der Monitoreinheit angezeigte Abstandssymbol (34a bis 34e) mit dem angezeigten Kamerabild so überlagert wird, dass das Abstandssymbol (34a bis 34e) auf dem Kamerabild zwischen einem der Position des Fahrzeugs entsprechenden Bildpunkt der Anzeigefläche (30) und einer Abbildung des Fremdobjekts (36) oder zwischen dem der Position des Fahrzeugs entsprechenden Bildpunkt der Anzeigefläche (30) und einem der Reichweite des Ultraschall-, Radar- und/oder Infrarotsensors entsprechenden Bildpunkt der Anzeigefläche (30) liegt, sowieeinen Fahrtrichtungssensor zum Erfassen einer aktuellen Fahrtrichtung des Fahrzeugs, wobei der Fahrtrichtungssensor an die Monitoreinheit gekoppelt ist und das Abstandssymbol (34a bis 34e) von der Monitoreinheit auf der Anzeigefläche (30) nur angezeigt wird, falls sich das Fremdobjekt (36) innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs um die aktuelle Fahrtrichtung befindet,dadurch gekennzeichnet, dassnach einem Einlegen des Rückwärtsganges die Kameraeinheit automatisch auf die Heckseite des Fahrzeugs gerichtet wird und in die Anzeigefläche (30) des Kamerabildes zusätzliche Symbole (38) eingeblendet sind, die einen Fahrer zusätzlich informieren, ob von einem Abstandssensor ein Fremdobjekt (36) nahe an der Frontseite des Fahrzeuges ermittelt wird.
Patent DE-102007013999-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsvorrichtung und -system
Inventor: SHIMOMURA TOSHIO
IPC: B60R25/30
Filed: 2007-03-23
Granted: 2014-01-16
Abstract: Fahrzeugsicherheitsvorrichtung (10) mit: einer elektronischen Wegfahrsperrensteuereinheit (11, 11a) zum Kommunizieren mit einem elektronischen Schlüssel (40), der ein eindeutiges Identifizierungssignal sendet; einer Fernkommunikationseinheit (13) zum Kommunizieren mit einer externen Basisstation (50), die Antriebsbefehlssignale an die Fahrzeugsicherheitsvorrichtung (10) sendet, wobei die Antriebsbefehlssignale ein Aktivierungsbefehl für eine Wegfahrsperre (Antriebssperrbefehl) oder ein Deaktivierungsbefehl für eine Wegfahrsperre (Antriebsfreigabebefehl) darstellen; einer Steuereinheit (11, 12, 13, 16, 20) zum Steuern der Fahrzeugantriebsvorrichtung (30) basierend auf dem eindeutigen Identifizierungssignal, das zu der elektronischen Wegfahrsperrensteuereinheit (11, 11a) gesendet wird, und/oder den Aktivierungs/Deaktivierungsbefehlen, die zu der Fernkommunikationseinheit (13) gesendet werden; und einer Freigabeeinheit (11, 14, 15), die die Steuerung über die aufgrund eines von der Fernkommunikationseinheit (13) empfangenen Aktivierungsbefehls der externen Basisstation (5) gesperrte Fahrzeugantriebsvorrichtung (30) entsprechend der Anweisung von einem Benutzer wieder freigeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Zustand, bei dem die Freigabeeinheit (11, 14, 15) nicht mit Leistung versorgt wird und der Betrieb der Fahrzeugantriebsvorrichtung (30) nach einem Empfang eines Aktivierungsbefehls durch die Fernkommunikationseinheit (13) gesperrt ist, die Steuereinheit (11, 12, 13, 16, 20) eine im Fahrzeug angebrachte Leistungsversorgungssteuereinheit (16) so steuert, dass eine Änderung in der Leistungsversorgung zur Benutzung der Freigabeeinheit (14, 15) bei empfangenen Deaktivierungsbefehl lediglich dann bewirkt wird, wenn das eindeutige Identifizierungssignal von der elektronischen Wegfahrsperrensteuereinheit (11, 11a) empfangen wird.
Patent DE-102007017259-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Steuerung und/oder Regelung eines technischen Systems
Inventor: SCHNEEGAS DANIEL
IPC: G05B13/02
Filed: 2007-04-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur rechnergestützten Steuerung
und/oder Regelung eines technischen Systems, bei dem:  a) das
dynamische Verhalten des technischen Systems für mehrere Zeitpunkte (t) jeweils
durch einen Zustand (s t , x t ) des
technischen Systems und eine am technischen System durchgeführte Aktion
(a t ) charakterisiert wird, wobei eine jeweilige
Aktion (a t ) zu einem jeweiligen Zeitpunkt
(t) in einen Folgezustand (s t+1 , x t+1 ) des technischen Systems zum nächsten Zeitpunkt
(t + 1) führt;  b)
eine Aktionsauswahlregel mit einer Mehrzahl von Datensätzen gelernt
wird, wobei jeder Datensatz den Zustand (s t , x t ) des technischen Systems zu einem jeweiligen
Zeitpunkt (t), die in dem Zustand (s t , x t ) durchgeführte Aktion (a t )
sowie den Folgezustand (s t+1 , x t+1 )
umfasst und jedem Datensatz eine Bewertung (r i )
zugeordnet ist, wobei das Lernen der Aktionsauswahlregel folgende
Schritte umfasst:  i) Modellieren einer Qualitätsfunktion
(Q(s, a)) durch ein oder mehrere neuronale Netze (N a (s))
umfassend die Zustände
(s t , x t ) und Aktionen
(a t ) des technischen Systems als...
Patent DE-102007033687-B4 (DE)
Title: Buch mit einer Aufstellvorrichtung
Inventor: BAYER ALEXANDER
IPC: B42D3/12
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-03-04
Abstract: Buch (1) mit einem Buchrücken (2), der als Teil wenigstens eines Einbandes (3) des Buches (1) ausgebildet und/oder wenigstens die Rückseite des Buches (1) bildet, an der die Seiten (4) des Buches (1) eingefasst sind, wobei der Buchrücken (2) einen ausklappbaren Rückenteil (5) aufweist, welcher über eine Gelenkanordnung (6) zwischen einer Einklappstellung und einer Ausklappstellung schwenkbar ist sodass der ausklappbare Rückenteil (5) in der Ausklappstellung eine Aufstellvorrichtung des Buches (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Buchrücken (2) und der ausklappbare Rückenteil (5) wenigstens teilweise eine Oberflächenlaminierung aufweisen, wobei die Oberflächenlaminierung vom Buchrücken (2) in das ausklappbare Rückenteil (5) wenigstens im Bereich der Gelenkanordnung (6) einteilig übergeht.
Patent DE-102007040873-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zur Anpassung einer Abstrahlcharakteristik einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BERTRAM RALPH PETER DR RER NAT
IPC: G05D25/02
Filed: 2007-08-29
Granted: 2017-07-20
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), umfassend – eine Strahlungsquelle (2), die zumindest eine Leuchtdiode (25) aufweist; – eine Steuerungseinheit (3); und – eine Strahlungsempfangseinheit (4); wobei die Strahlungsempfangseinheit (4) dafür vorgesehen ist, im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) sowohl eine von der Strahlungsquelle (2) emittierte Strahlung als auch eine Referenzstrahlung zu empfangen und beim Empfang der Strahlung der Strahlungsquelle (2) ein Messsignal und beim Empfang der Referenzstrahlung ein Referenzsignal zu erzeugen, wobei die Referenzstrahlung im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung in der Beleuchtungsvorrichtung erzeugt wird, und wobei ein Betriebspunkt für die Strahlungsquelle (2) mittels der Steuerungseinheit (3) in Abhängigkeit von dem Messsignal und dem Referenzsignal einstellbar ist.
Patent DE-102007050382-B4 (DE)
Title: Induktionsspulenanordnung zur Energieübertragung von einer Ladestation zu einem Elektrogerät
Inventor: HOHMANN THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2012-07-19
Abstract: Induktionsspulenanordnung, bestehend aus einem U-förmigen primärseitigen Spulenkern (30), auf dem in einem gekrümmten Mittelbereich (31) mindestens eine Primärspulenwicklung (300) angeordnet ist, sodass zwei primärspulenwicklungsfreie Endbereiche (32, 33) des primärseitigen Spulenkerns (30) verbleiben, und einem sekundärseitigen Spulenkern (40), auf dem mindestens eine Sekundärspulenwicklung (400) angeordnet ist und der in einem Ladezustand zwischen den Endbereichen (32, 33) des primärseitigen Spulenkerns (30) positionierbar ist, wobei der sekundärseitige Spulenkern (40) Endbereiche (42, 43) mit je einer Endbereichsfläche (44, 45) hat, die derart geformt sind, das zumindest bei einer idealen Anordnung im Ladezustand die Abstände zu den Endbereichsflächen (34, 35) der Endbereiche (32, 33) des primärseitigen Spulenkerns (30) im Wesentlichen konstant sind und wobei die Endbereichsflächen (44, 45) des sekundärseitigen Spulenkerns (40) in mindestens einer Richtung konvex geformt sind und die Endbereichsflächen (32, 33) des primärseitigen Spulenkerns (30), die im Ladezustand dem sekundärseitigen Spulenkern (40) zugewandt sind, entsprechend konkav geformt sind, sodass eine Verwinkelung des...
Patent DE-102007050683-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-10-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (6), mindestens einem in dem Isolierstoffgehäuse (6) aufgenommenen Federkraftklemmkontakt (4) und mit mindestens einem jeweiligen Federkraftklemmkontakt (4) in Wirkverbindung stehenden Betätigungsdrücker (8), der verschiebbar in einem Führungskanal (1) in dem Isolierstoffgehäuse (6) geführt ist, um den zugeordneten Federkraftklemmkontakt (4) zu öffnen und zu schließen, wird beschrieben. Der mindestens eine Führungskanal (10) hat eine Bucht (11) zur Aufnahme eines Abschnitts des in den jeweiligen Führungskanal (10) geführten Betätigungsdrückers (8). Die Bucht (11) und der Abschnitt des Betätigungsdrückers (8) sind derart aufeinander abgestimmt, dass der Betätigungsdrücker (8) in einer Entriegelungsposition, in der der Federkraftklemmkontakt (4) geöffnet ist, in der Bucht (11) festlegbar ist.
Patent DE-102007056255-B4 (DE)
Inventor: FISCHER KLAUS JUERGEN DIPL ING
IPC: B65D6/18
Filed: 2007-11-21
Granted: 2013-10-31
Abstract: The tote box has a base (1) and side walls (2,3), and is made of plastic. The side walls are moving inward, and are held by a bolt (7) in perpendicular position. The side walls carry flexibly displaced bolt and carry the locating bar (6). The locating bar grips the side walls from inside and supports these from back wards. The side walls are adjacent to the locating bar. The locating bar is provided with springy release lever (11) during lying of side walls, and the release lever is placed in the openings of the side walls.
Patent DE-102007058239-B4 (DE)
Title: Mikrospiegelvorrichtung
Inventor: FRIESE CHRISTOPH
IPC: H02N2/18
Filed: 2007-12-04
Granted: 2021-04-29
Abstract: Mikrospiegelvorrichtung (10,100) miteiner verspiegelten Platte (12);einer Rahmenhalterung (14); undmindestens einem Aufhängeelement (16), über welches die verspiegelte Platte (12) mit der Rahmenhalterung (14) verbunden ist, und welches auf mindestens einer Oberfläche eine piezoaktive Schicht (26) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Elektrode (42) an dem mindestens einen Aufhängeelement (16) und eine zweite Elektrode (44,50) an der Rahmenhalterung (14) angeordnet ist, und wobei die Mikrospiegelvorrichtung (10,100) eine kapazitive Sensor- und Auswerteeinrichtung (40,48) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Veränderung (Δd) eines Abstands zwischen den beiden Elektroden(42,44,50) und/oder eine Veränderung einer Fläche der ersten Elektrode (42) zu ermitteln.