baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102929-U1 (DE)
Title: Oberhitzegrill mit höhenverstellbarem Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-05-15
Abstract: Oberhitzegrill(100) mit einem höhenverstellbaren Grillrosthalter (50), wenigstens umfassend:- ein Gehäuse (30) mit einem Garraum (31) und einer an der Oberseite des Garraums (31) angeordneten Wärmequelle,- eine mit dem Gehäuse (30) und dem Grillrosthalter (50) gelenkig verbundene Parallelogrammführung (20) mit zwei Parallelstangen (21, 22),- eine mit der Parallelogrammführung (20) gekoppelte Verstelleinrichtung (40) mit einer am Gehäuse (30) gelagerten, drehbaren Hebelstange (11) mit einem Bewegungsgewinde, auf der wenigstens eine Gewindehülse (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass am Gehäuse (30) eine Schaltkulisse (34) ausgebildet ist; in der die Hebelstange (11) verschiebbar geführt ist und an mindestens einem Rastpunkt (34.1, ..., 34.4) festlegbar ist;- dass die Verstelleinrichtung (40) weiterhin wenigstens umfasst:zwei über ein Gelenk (44) verbundene Scherenstangen (41, 42), wobei die eine Scherenstange (41) gelenkig mit der Hebelstange (11) verbunden ist und die andere Scherenstange (42) gelenkig mit einer der Parallelstangen (21, 22) verbunden ist;ein Übertragungselement (43), das sich zwischen der Gewindemutter (12) und dem Gelenk (44) zwischen den Scherenstangen (41, 42) erstreckt.
Patent DE-202017102980-U1 (DE)
Title: Hybridachse für Fahrzeug
IPC: B60K17/04
Filed: 2017-05-17
Abstract: Achse für ein Kraftfahrzeug, umfassend: ein Paar Achswellen (10, 10'), die koaxial zueinander in Querrichtung des Fahrzeugs angeordnet sind; einen Drehmomentverteiler (12), der zwischen den zwei Achswellen (10, 10') angeordnet ist und ein Gehäuse (14) und ein Tellerrad (16), das an dem Gehäuse (14) befestigt ist, aufweist; eine Getriebewelle (18), die sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt und für die Verbindung mit einem Primärmotor des Fahrzeugs eingerichtet ist; und ein erstes Kegelritzel (20), das an der Getriebewelle (18) befestigt ist und mit dem Tellerrad (16) so in Eingriff ist, dass es die Kraftübertragung vom Primärmotor auf das Gehäuse (14) des Drehmomentverteilers (12) gestattet; dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine elektrische Maschine (EM) und einen Übertragungsmechanismus (24) umfasst, der für die Verbindung einer Antriebswelle (22) der elektrischen Maschine (EM) mit dem Gehäuse (14) des Drehmomentverteilers (12) eingerichtet ist, um die Kraftübertragung von der elektrischen Maschine (EM) auf das Gehäuse (14) des Drehmomentverteilers (12) zu gestatten.
Patent DE-202017106793-U1 (DE)
Title: Horizontal-Jalousie für Fenster- oder Türöffnungen
IPC: E06B9/32
Filed: 2017-11-09
Abstract: Horizontal-Jalousie (01) für Fenster- oder Türöffnungen mit einer Oberschiene (02) und einer Unterschiene (03), zwischen denen eine in der Größe veränderbare Sonnenschutzeinrichtung (04) angeordnet ist, wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) in vertikaler Richtung unabhängig voneinander frei verschiebbar an Spannschnüren angeordnet sind, und wobei die Spannschnüre am Rahmen (12) der Fenster- oder Türöffnung befestigbar sind, und wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) mittels mindestens eines Federmechanismus unabhängig von der Stellung der Oberschiene (02) und der Unterschiene (03) in gespanntem Zustand gehalten werden können, dadurch gekennzeichnet, dass in der Oberschiene (02) und in der Unterschiene (03) jeweils ein elektrischer Antriebsmotor (06, 07) vorgesehen ist, wobei die Oberschiene (02) durch Ansteuerung des ersten Antriebsmotors (06) in vertikaler Richtung an den Spannschnüren verfahren werden kann, und wobei die Unterschiene (03) durch Ansteuerung des zweiten Antriebsmotors (07) in vertikaler Richtung an den Spannschnüren verfahren werden kann.
Patent DE-202018000908-U1 (DE)
Title: Speziell geformte Lackdose, die eine direkte Nutzung des Lacks mit handelsüblicher Lackrolle ohne Umfüllen in eine Farbwanne ermöglicht
IPC: B44D3/12
Filed: 2018-02-21
Abstract: Speziell geformte Lackdose dadurch gekennzeichnet, dass die Lackdosen eine längliche Form hat und eine Öffnung an der Oberseite von mind. 12 cm (idealerweise 13 bis 15 cm) in der Breite und mind. 6 cm in der Tiefe aufweist, durch die eine Abrollfläche direkt in die Dose eingetaucht und eine handelsbüliche Lackrolle mit Farbe gefüllt werden kann.
Patent DE-202018001349-U1 (DE)
Title: Haarteil
IPC: A41G5/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Haarteil (1) aus Fremdhaaren (2), ausgebildet zur Befestigung in einem Haarschopf, das zwei Streifen (3, 5) aufweist, wobei die Fremdhaare (2) zumindest mit einem der zwei Streifen (3, 5) verbunden sind, und der zweite Streifen (3, 5) als Gegenelement zu dem anderen Streifen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen (3, 5) zur lösbaren Verbindung miteinander jeweils zueinander korrespondierende Magnete (4, 6) aufweisen.
Patent DE-202018003557-U1 (DE)
Title: Baby-Gymnastikmatte mit Bezug und Greiflinge
IPC: A63B6/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Baby-Gymnastikmatte mit Bezug und Greiflinge dadurch gekennzeichnet, dass die Gymnastikmatte mit einen eng anliegenden Stoffbezug überzogen ist und sich Greiflinge und Spielgegenstände an den Klettbändern auf der Matte durch den Bezug hindurch befestigen lassen.
Patent DE-202018006275-U1 (DE)
Title: Fräsmeißel
IPC: E21C35/18
Filed: 2018-04-17
Abstract: Fräsmeißel, insbesondere Rundschaftsmeißel mit einem Meißelkopf (40) und einer Meißelspitze (30), bestehend aus einem Hartwerkstoff, wobei die Meißelspitze (30) einen Befestigungsbereich aufweist an dem sie mit dem Meißelkopf (40) verbunden ist, wobei die Meißelspitze (30) einen konkaven Bereich (36) aufweist, der sich in Richtung der Mittellängsachse (M) der Meißelspitze (30) erstreckt, und wobei der konkave Bereich (36) eine elliptische Kontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die elliptische Kontur erzeugende Ellipse (E) so angeordnet ist, dass die große Halbachse (302) der Ellipse (E) und die Mittellängsachse (M) der Meißelspitze (30) einen spitzen Winkel (a) einschließen.
Patent DE-202018100713-U1 (DE)
Title: Konsole für einen Regalboden eines Regals und System mit einer derartigen Konsole
IPC: A47F11/10
Filed: 2018-02-09
Abstract: Konsole (10) für einen Regalboden eines Regals,
 wobei die Konsole (10) einen an einen Regalpfosten (12) des Regals anbringbaren Grundkörper (14) und ein Kontaktierungselement (16) aufweist, wobei das Kontaktierungselement (16) zum Herstellen wenigstens einer elektrisch leitenden Verbindung wenigstens eines in Umgebung des Regalpfostens (12) angeordneten elektrischen Leiters (18) zu wenigstens einem elektrischen Leiter (20) des Regalpfostens(12) vorgesehen ist,
 wobei der Grundkörper (14) in wenigstens zwei Schrägstellungen am dem Regalpfosten (12) anbringbar ist,
 wobei das Kontaktierungselement (16) wenigstens einen Kontakt (22) aufweist, der für die Herstellung der elektrisch leitenden Verbindung vorgesehen ist,
 wobei das Kontaktierungselement (16) in jeder der Schrägstellungen in einer Kontaktierungsposition (24) an dem Regalpfosten (12) anordenbar ist, in welcher der Kontakt (22) eine elektrisch leitende Verbindung zu dem elektrischen Leiter (20) des Regalpfostens (12) aufweist,
 wobei der Grundkörper (14) und das Kontaktierungselement (16) zum Anbringen des Grundkörpers (14) an dem Regalpfosten (12) in einer der Schrägstellungen gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202018102080-U1 (DE)
Title: Elektrisches Koppelmodul
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Elektrisches Koppelmodul, vorgesehen zur Ankopplung an den Aufsatz eines elektrischen/elektronischen Installationsgerätes, mit einer Gehäuseanordnung in dessen Innenraum zumindest eine elektrische Leiterplatte untergebracht ist, welche mit mehreren zur Funktion notwendigen elektrischen/elektronischen Bauteilen bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leiterplatte (3) zum einen mit Anschlusselementen (5) versehen ist, welche zur Herstellung einer elektrischen und/oder datentechnischen Verbindung zu einem anzuschließenden elektrischen/elektronischen Gerät vorgesehen sind, und dass die elektrische Leiterplatte (3) zum anderen mit Koppelmitteln (6) versehen ist, über welche, ausgehend vom Aufsatz (A) des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes (I), die Einspeisung von elektrischer Energie und/oder die Einspeisung von Daten erfolgt.
Patent DE-202018105866-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: H05F3/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Ventil umfassend ein Ventilgehäuse und eine Hubstange (4,32) und ein Kontaktierungselement (2,38,50) das elektrisch leitend mit dem Ventilgehäuse verbunden ist, wobei die Hubstange (4) durch das Kontaktierungselement (2,38,50) hindurch geführt ist, zu welchem die Hubstange (4) relativ beweglich ist, wobei eine elektrisch leitende drehbare Komponente (18, 44, 54) an einem Rollbereich an der Hubstange (4) oder einem fest mit der Hubstange (4) verbundenen Bauteil (34) anliegt, wobei die elektrisch leitende drehbare Komponente (18, 44, 54) mit einer Anpresskraft an den Rollbereich angedrückt wird, wobei die Anpresskraft so gewählt ist, dass die resultierende Haftreibungskraft größer als die durch die drehbaren Komponente (18, 44, 54) erzeugte Bremskraft ist.
Patent DE-202018107381-U1 (DE)
Title: Signaldemodulationsschaltung und Abtastvorrichtung
IPC: H03D1/22
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Signaldemodulationsschaltung, die zum Empfangen eines Signals, zum Demodulieren desselben und zum anschließenden Bereitstellen eines voreingestellten Gleichstromsignals für eine Last konfiguriert ist, wobei die Signaldemodulationsschaltung umfasst:ein Operationsverstärkungsmodul, das konfiguriert ist, um das Signal zu verstärken;ein Vergleichsmodul, das konfiguriert ist, um das Signal zu vergleichen und ein Impulssignal auszugeben;ein phasensensitives Erkennungsmodul, das mit dem Operationsverstärkungsmodul und dem Vergleichsmodul verbunden und konfiguriert ist, um das verstärkte Signal zu gleichrichten und einen Gleichstrom auszugeben;ein erstes Filtermodul, das mit einem Ausgang des phasensensitiven Erkennungsmoduls verbunden und konfiguriert ist, um das Gleichstromsignal zu filtern und ein Gleichstromspannungssignal auszugeben; undein Umwandlungsmodul, das mit einem Ausgang des ersten Filtermoduls verbunden und konfiguriert ist, um das Gleichstromspannungssignal in das voreingestellte Gleichstromsignal umzuwandeln;wobei das Umwandlungsmodul eine Umwandlungs-Verarbeitungseinheit und eine Rückkopplungseinheit umfasst, und die Rückkopplungseinheit konfiguriert ist, um ein von der Umwandlungs-Verarbeitungseinheit ausgegebenes Signal auf einen Eingang der Umwandlungs-Verarbeitungseinheit zurückzuführen, so dass sich das voreingestellte, ausgegebene Gleichstromsignal mit der Last nicht ändert.
Patent DE-202019000809-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Zweiradfahrzeug
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-02-20
Abstract: Transportvorrichtung für ein Zweiradfahrzeug zum Befestigen auf dessen Gepäckträger (6), wobei eine Grundplatte (1) über durchgehende Öffnungen (3) mit vier Schraubverbindungen auf dem Gepäckträger (6) fest montiert ist und wobei auf der Grundplatte (1) ein Warenkorb (2) durch miteinander korrespondierende Befestigungsmittel lösbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (3) in vier parallel zur Längsachse des Zweiradfahrzeugs verlaufenden Reihen mit je vier und/oder fünf Öffnungen (3) angeordnet sind, und dass jede der vier Schraubverbindungen aus einem J-Haken (5) mit Gewinde und einer Mutter besteht.
Patent DE-202019001348-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Abdeckung für Bildschirme in Fahrzeugen
IPC: B60K37/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Abdeckung (1) für eine Instrumententafel (2) und/oder einen Anzeigebildschirm (3) in einem Fahrzeug, wobei die Abdeckung (1) über den Anzeigebildschirm (3) hinaus in den Fahrzeuginnenraum hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) nachrüstbar ist.
Patent DE-202019003452-U1 (DE)
Title: Leicht abnehmbare Waschmaschinen- und/oder Trocknertür
IPC: D06F37/28
Filed: 2019-08-20
Abstract: Leicht abnehmbare Waschmaschinentür und/oder Trocknertür mit Frontlader beinhaltet die Schwenkhebel (Scharniere), die das Gehäuse und die Tür mit dem Griff und mit der Verriegelung auf der anderen Türseite verbinden, sowie einem Schloss dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniere von außen befestigt und lösbar ausgeführt sind.
Patent DE-202019005784-U1 (DE)
Title: System und Einrichtung zum Auswählen eines Edge-Servers
IPC: H04L67/101
Filed: 2019-10-31
Abstract: System, umfassend:
 eine Vielzahl von Benutzergeräten;
 eine Vielzahl von Edge-Servern, die dazu ausgelegt ist, Zugang zu einer Inhaltsplattform bereitzustellen, die Inhalt zu den Benutzergeräten liefert, wobei jedes Benutzergerät mit einem Netzwerkschlüssel assoziiert ist, wobei die Anzahl von Netzwerkschlüsseln kleiner ist als die Anzahl von Benutzergeräten und die Netzwerkschlüssel als Kennungen von Partitionen von Benutzergeräten dienen, und wobei jedes Benutzergerät dazu ausgelegt ist, Anforderungen von Inhalt zu einem Edge-Server der Vielzahl von Edge-Servern zu senden, der von Daten auf dem Benutzergerät als ein bester Edge-Server für das Benutzergerät identifiziert ist;
 wobei die Benutzergeräte dazu ausgelegt sind, Operationen auszuführen, umfassend:
 Senden von Probing-Anforderungen zu einem besten Edge-Server für jedes Benutzergerät und zu einem oder mehreren der Vielzahl von Edge-Servern, die für das jeweilige Benutzergerät nicht als der beste Edge-Server identifiziert sind,
 Empfangen von Probing-Antworten auf die Probing-Anforderungen von jeweiligen besten Edge-Servern oder Vermerken eines Ausbleibens einer Antwort, und
 Bestimmen einer Umlaufzeit für jede empfangene Probing-Antwort, wobei die Umlaufzeit eine Zeitmenge ist, die zwischen einem Zeitpunkt, zu dem ein Benutzergerät die Probing-Antwort erhalten hat, und einem Zeitpunkt, zu dem das Benutzergerät die entsprechende Probing-Anforderung versandt hat, verstrichen ist, wobei die bestimmten Umlaufzeiten Edge-Serverdaten sind; und
 einen oder mehrere Dienste auf der Inhaltsplattform, die dazu ausgelegt sind, Operationen auszuführen, die umfassen:
 Erhalten der Edge-Serverdaten von den Benutzergeräten, wobei Edge-Serverdaten, die von jedem Benutzergerät empfangen werden, mit Geräteinformationen über das Benutzergerät, das die jeweiligen Edge-Serverdaten bereitgestellt hat, einschließlich eines Netzwerkschlüssels, der mit dem jeweiligen Benutzergerät assoziiert ist, markiert sind,
 Aggregieren der Edge-Serverdaten von den Benutzergeräten nach Netzwerkschlüsseln, die mit den Benutzergeräten assoziiert sind, und 
 als Antwort auf eine Polling-Anforderung, die von einem ersten Benutzergerät empfangen wird, das mit einem ersten Netzwerkschlüssel assoziiert ist:
 Auswählen eines neuen besten Edge-Servers für das erste Benutzergerät mindestens zum Teil basierend auf aggregierten Edge-Serverdaten, die mit dem ersten Netzwerkschlüssel markiert sind, und
 Bereitstellen für das erste Benutzergerät einer Kennung des ausgewählten neuen besten Edge-Servers für das erste Benutzergerät und von Kennungen eines oder mehrerer anderer Edge-Server, zu welchen das erste Benutzergerät zukünftige Probing-Anforderungen senden sollte.
Patent DE-202019100949-U1 (DE)
Title: Berührbarer elektronischer Schalter
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-02-19
Abstract: Berührbarer elektronischer Schalter, umfassend einen Schalterkörper (1), eine Druckstastenplatte (2), eine Berührungsdruchtaste (3), eine Staubabdeckung (4), einen Gleitschlitz (5), eine Befestigungsnut (6), einen Befestigungssteg (7), eine Feder (8), eine Schutzplatte (9), ein Rollrad (10), eine Drehwelle (11), eine Begrenzungsnut (12), einen Gummistreifen (13), eine Abdichtungsnut (14), einen Abdichtungsstreifen (15), eine Aluminiumlegierungsplatte (16), eine Aluminiumsilikat-Keramikplatte (17), eine Gummiplatte (18), ein Beobachtungsfenster (19), ein rutschfestes Profil (20) und lumineszierende Streifen (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Drucktastenplatte (2) in der Schalterkörper (1) vorgesehen ist, wobei auf der Vorderseite der Drucktastenplatte (2) die Berührungsdrucktaste (3) vorgesehen ist und an der Vorderseite der Drucktastenplatte (2) die Staubabdeckung (4) verklebt ist, wobei die Staubabdeckung (4) beidseitig mit dem Gleitschlitz (5) versehen ist und an einem oberen und einem unteren Ende des Innenraums des Gleitschlitzes (5) jeweils die Befestigungsnut (6) vorgesehen ist, wobei der Befestigungssteg (7) in der Befestigungsnut (6) vorgesehen und über die Befestigungsnut (6) mit der Feder (8) verbunden ist, wobei die Schutzplatte (9) auf einer Seite der Befestigungsnut (5) vorgesehen ist und das Rollrad (10) innerhalb der Befestigungsnut (5) auf der Rückseite der Schutzplatte (9) vorgesehen ist, wobei die Drehwelle (11) mittig durch das Rollrad (10) durchgeht, die an den Enden auf der dem Gleitschlitz (5) zugewandten Seite mit der Begrenzungsnut (12) versehen ist, wobei Gummistreifen (13) regelmäßig umlaufend auf der Rückseite der Schutzplatte (9) vorgesehen ist und auf der Rückseite des Gummistreifens (13) die Abdichtungsnut (14) vorgesehen ist, wobei der Abdichtungsstreifen (15) auf der Vorderseite der Drucktastenplatte (2) nah zu der Abdichtungsnut (14) vorgesehen ist, wobei die Aluminiumlegierungsplatte (16) mittig auf der Schutzplatte (9) angeordnet ist, wobei auf der der Drucktastenplatte (2) zugewandten Seite der Aluminiumlegierungsplatte (16) die flammwidrige Aluminiumsilikat-Keramikplatte (17) vorgesehen und auf der dem flammwidrige Aluminiumsilikat-Keramikplatte (17) entgegengesetzten Seite der Aluminiumlegierungsplatte (16) die Gummiplatte (18) vorgesehen ist, wobei ein Beobachtungsfenster (19) mittig auf der Vorderseite der Schutzplatte (9) vorgesehen ist, an dessen unteren Seite das rutschfeste Profil (20) vorgesehen ist, und wobei die lumineszierenden Streifen (21) auf den Seiten des Beobachtungsfensters (19) verklebt sind.
Patent DE-202019101042-U1 (DE)
Title: Phasenschiebermodulanordnung zum Einsatz in einer Mobilfunkantenne
IPC: H01Q3/30
Filed: 2019-02-22
Abstract: Phasenschiebermodulanordnung (1) zum Einsatz in einer Mobilfunkantenne mit den folgenden Merkmalen:
 - es ist ein Phasenschieber (2) vorgesehen;
 - der Phasenschieber (2) umfasst mehrere Strahleranschlüsse (7) zum Anschluss an verschiedene Strahlerelemente einer Mobilfunkantenne;
 - der Phasenschieber (2) umfasst einen Mittelpunktanschluss (8), wobei der Phasenschieber (2) dazu ausgebildet ist, ein Hochfrequenzsignal, welches an seinem Mittelpunktanschluss (8) anliegt, an seinen Strahleranschlüssen (7) auszugeben;
 - es ist ein Anpassnetzwerk (3) vorgesehen;
 - das Anpassnetzwerk (3) umfasst einen Signalanschluss (15) und einen Phasenschieberanschluss (16);
 - es ist eine Trenneinrichtung (4) vorgesehen, die elektrisch leitfähig ist und zwischen dem Phasenschieber (2) und dem Anpassnetzwerk (3) angeordnet ist;
 - die Trenneinrichtung (4) weist eine erste Seite (4a) auf, auf welcher der Phasenschieber (2) angeordnet oder die dem Phasenschieber (2) zugewandt ist und eine zweite Seite (4b), auf welcher das Anpassnetzwerk (3) angeordnet oder die dem Anpassnetzwerk (3) zugewandt ist;
 - die Trenneinrichtung (4) umfasst eine Anschlussöffnung (17) die sich von der ersten Seite (4a) zur zweiten Seite (4b) erstreckt;
 - der Phasenschieberanschluss (16) des Anpassnetzwerks (3) ist über die Anschlussöffnung (17) der Trenneinrichtung (4) elektrisch mit dem Mittelpunktanschluss (8) des Phasenschiebers (2) verbunden;
 - es ist eine Phasenschieberdeckelanordnung (5) vorgesehen, die auf der ersten Seite (4a) der Trenneinrichtung (4) angeordnet ist, wobei zwischen der Phasenschieberdeckelanordnung (5) und der Trenneinrichtung (4) ein Phasenschieberaufnahmeraum (5a) gebildet ist, in dem der Phasenschieber (2) angeordnet ist;
 - es ist eine Anpassnetzwerkdeckelanordnung (6) vorgesehen, die auf der zweiten Seite (4b) der Trenneinrichtung (4) angeordnet ist, wobei zwischen der Anpassnetzwerkdeckelanordnung (6) und der Trenneinrichtung (4) ein Anpassnetzwerkaufnahmeraum (6a) gebildet ist, in dem das Anpassnetzwerk (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019102960-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsanlage und ein Explosionskontrollsystem für eine Zerkleinerungsanlage
IPC: B02C23/04
Filed: 2019-05-26
Abstract: Explosionskontrollsystem (20) einer Zerkleinerungsanlage (10) für Werkstoffe zur Kontrolle von ungewollten Energiefreisetzungen durch Werkstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass das Explosionskontrollsystem (20) wenigstens eine Druckkontrolleinrichtung (42a, 42b, 42c) aufweist, mit der die Ausbreitung von Druckerhöhungen infolge von Energiefreisetzungen durch Werkstoffe in der Zerkleinerungsanlage (10) kontrolliert werden kann.
Patent DE-202019103308-U1 (DE)
Title: Einlegesohlenpolsterstruktur mit Hintereinbuchtungs-Anzeigeteil
IPC: A43B17/16
Filed: 2019-06-13
Abstract: Eine Einlegesohlenpolsterstruktur zur Modifikation der Gehweise, beinhaltend ein Einlegesohlenpolster, wobei dieses einen Polsterkörper beinhaltet, wobei der Polsterkörper über einen Vorfußteil und einen Fersenteil verfügt, und wobei der Polsterkörper an seinen zwei lateralen Seiten über einen Fußbogenteil verfügt, und wobei der Fersenteil über einen der Fußteilform entsprechenden bogenförmigen Fußschalenteil verfügt, und wobei der bogenförmige Fußschalenteil und der Fußbogenteil der zwei lateralen Seiten miteinander in Kontakt stehen, und wobei der Polsterkörper an der unteren Oberseite über eine Stützschicht verfügt, und wobei die untere Oberseite der Stützschicht entsprechend zur Position des Fersenteils über einen Hintereinbuchtungs-Anzeigeteil verfügt, und wobei der Hintereinbuchtungs-Anzeigeteil über eine Vielzahl von Einschnitten verfügt.
Patent DE-202019103774-U1 (DE)
Title: Geräteverbund zur Veranschaulichung des Baufortschritts auf den Baustellen einer Linienbaustelle
IPC: H04L12/16
Filed: 2019-07-09
Abstract: Geräteverbund (2) zur Veranschaulichung des Baufortschritts auf den Baustellen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1x) einer Linienbaustelle (1), aufweisend einen Server (3) und mindestens ein mobiles Telekommunikationsgerät (9), wobei
 - der Server (3) mit einem Speicher (4) ausgestattet ist, der eine Vielzahl von Speicherbereichen (4a, 4b, 4c, 4d, 4e, 4y) aufweist, wobei diese Speicherbereiche zur Abspeicherung von Daten vorgesehen sind, die den einzelnen Baustellen der Linienbaustelle zugehörig sind und den Baufortschritt auf jeder der Baustellen beschreiben,
 - das mobile Telekommunikationsgerät (9) Dateneingabemittel 14, 15) aufweist, mittels welcher Daten eingebbar sind, die den Baufortschritt auf einer der Baustellen beschreiben,
 - das mobile Telekommunikationsgerät (9) einen Sender (13) aufweist, mittels welchem die den Baufortschritt auf der Baustelle beschreibenden Daten zusammen mit einer Kennung für die Baustelle aussendbar sind,
 - der Server (3) einen Empfänger (5) aufweist, mittels welchem die vom mobilen Telekommunikationsgerät (9) ausgesandten Signale empfangbar sind, und
 - der Server (3) dazu ausgebildet ist, die empfangenen Daten anhand der empfangenen Kennung dem der Baustelle zugehörigen Speicherbereich zuzuordnen und die empfangenen Daten in diesem Speicherbereich zu hinterlegen.
Patent DE-202019105996-U1 (DE)
Title: Dualventilaufbau
IPC: F41B11/723
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein Dualventilaufbau, der primär aus einem Boxkörper besteht, der mit mehreren horizontalen Kanälen und vertikalen Kanälen, die miteinander verbunden sind, versehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass bei einer im unteren Abschnitt des Boxkörpers befindlichen Gruppe der sich vertikal schneidenden Kanäle ein Hochdruckgasbehälter aus Stahl von außen über einen horizontalen Einlass bzw. einen vertikalen Einlass eingesteckt werden kann;wobei beim f-Kanal der im oberen Abschnitt des Boxkörpers befindliche horizontale Kanal zur Hochdruckgas-Steuerkammer und Kontaktöffnung gehört, wobei das Gas von hier aus in den vertikalen Kanal entlassen und über den oberen horizontalen Kanal ausgestoßen wird.