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Patent DE-102008024050-B4 (DE)
Title: Verfahren zum in-line Messen des Erstarrungs-, Kontraktions- sowie des Wandablöseverhaltens von Gießmaterial in einer Produktion in Gießformen gegossener Confectionary-/Schokoladenprodukte und Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: WINDHAB ERICH J
IPC: A23G1/28
Filed: 2008-05-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum in-line-Messen des Erstarrungs-, Kontraktions- sowie des Wandablöseverhaltens von Gießmaterial in einer Produktion für Gießformen/eine Gießform gegossener Confectionary-/Schokoladenprodukte unter Verwendung mindestens eines Ultraschallsenders und wenigstens eines Ultraschallempfängers als Ultraschallsensor, wobei kein direkter Sensorkontakt zum Gießmaterial besteht und aus ausgesandtem und von dem Ultraschallempfänger empfangenen Schwingungssignal die Amplitudendämpfung des Ultraschalls sowie die Phasenverschiebung der leeren Gießform/en ermittelt wird, wobei ein gießformspezifisches Kalibriersignal in einem Prozessrechner oder Computer gespeichert wird, woraufhin die Gießform/en für den Gießprozess eingesetzt wird/werden und die vom Ultraschallsender über das Gießformmaterial und das Gießmaterial sich ausbreitenden Ultraschalls von dem Ultraschallempfänger detektiert wird und aus der dissipativen Amplitudendämpfung und Phasenverschiebung des Ultraschalls aus dem Maximum des empfangenen Amplitudensignals ein relevanter Zeitpunkt der vollständigen Ablösung des Gießmaterials von der Gießformwand eingegrenzt wird mit nachfolgender Abnahme des Amplitudensignals und damit der Zeitpunkt der Ausformung der Confectionary-/Schokoladenprodukte bestimmt wird.
Patent DE-102008024702-B4 (DE)
Title: Aufbaustruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALTER SIEGFRIED
IPC: B62D25/06
Filed: 2008-05-21
Granted: 2018-03-01
Abstract: Aufbaustruktur, insb. für einen Hinterwagen eines Kraftfahrzeugs, die einen Dachrahmenquerträger mit jeweils endseitig verbundenen seitlichen vorderen Dachrahmenträgern und hinteren Dichtkanalwangen umfasst und in einem Knotenpunkt der Träger eine C-Säule angebunden ist und welche jeweils an einem Radhaus befestigt ist, zwischen denen sich mit Fahrzeuglängsträgern verbundene bodenseitige Querträger erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Dachrahmenquerträger (10) und dem seitlichen Dachrahmenträger (11) sowie der hinteren Dichtkanalwange (12) im Bereich der C-Säule (8) jeweils ein innen liegendes Knotenblech (14) verbunden ist, das gegenüberstehend zu einem weiteren außen liegenden Knotenblech (15) angeordnet ist und die beiden Knotenbleche (14, 15) ein Säulenprofil bilden und an einem Radkasten (3) der Aufbaustruktur befestigt sind, wobei das innen liegende Knotenblech (15) über anschließende Innenkonsolen (19, 20) an einem Fahrzeuglängsträger (4) gehalten wird, an dem sich zwei zueinander beabstandete Querträger (6, 7) im Fahrzeugboden anschließen, die anschließend zur Abstützbasis (Abstützpunkte 21, 22) der Innenkonsole (20) am Fahrzeuglängsträger (4) angeordnet sind.
Patent DE-102008025349-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: BREHM HORST
IPC: F16H25/22
Filed: 2008-05-27
Granted: 2019-12-05
Abstract: Kugelgewindetrieb, mit einer Spindelmutter (1), die auf einer mit einer schraubenförmigen Kugelrille (3) versehenen Gewindespindel (2) angeordnet und mit einer am Innenumfang ausgebildeten, schraubenförmig um die Längsachse angeordneten Kugelrille (16) für Kugeln (16a) versehen ist, die in einem endlosen Kugelkanal umlaufen, der gebildet ist von den Kugelrillen (3, 16) der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (1) und von einem Umlenkkanal (18), in dem Kugeln (16a) von einem Ende zu einem Anfang des endlosen Kugelkanals umgelenkt werden, und mit wenigstens einem den Umlenkkanal (18) aufweisenden Umlenkstück (10), das an der Spindelmutter (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagelement (6) vorgesehen ist, dessen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (1) zugeordnete Anschlagteile (7, 8) in Umfangsrichtung zusammenwirken, wobei das Umlenkstück (10) mit dem an einem stirnseitigen Ende der Spindelmutter (1) angeordneten, in Umfangsrichtung wirksamen Anschlagteil (8) versehen ist.
Patent DE-102008031063-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bremskraftmessung
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: B60T17/22
Filed: 2008-07-01
Granted: 2011-02-10
Abstract: Vorrichtung zur Bremskraftmessung an einer Bremsanordnung mit einer Zangenanordnung 10 und einer Kolbenanordnung (26, 27, 29, 33), die zum Bremsen linear gegeneinander verstellbar sind und jeweils Bremselemente (15, 25) aufweisen und, wobei eine Kraftmeßeinrichtung vorgesehen ist, die an einem Bremsbauteil (11, 12, 13, 13', 15, 25) angeordnet ist, das bei geschlossener Bremsanordnung belastet und bei gelüfteter Bremsanordnung unbelastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftmeßeinrichtung eine am Bremsbauteil (13, 13') angeordnete DMS-Anordnung (40, 42, 44) umfasst, die in einem in Wirkrichtung (7) einer Bremsfederanordnung (32) verlaufenden Wandbereich (13b, 13b') einer Lagereinheit (13; 13') vorgesehen ist, welche die Bremsfederanordnung (32) aufnimmt.
Patent DE-102008036283-B4 (DE)
Title: Heckseitige Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS PETER
IPC: B62D37/02
Filed: 2008-08-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Heckseitige Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die im Bereich einer Dachhinterkante an einem oberen Randbereich einer mit einer Heckscheibe versehenen Heckklappe angeordnet ist, wobei eine obere Anströmfläche der Luftleitvorrichtung in Verlängerung der vorgelagerten Dachoberseite verläuft und die Luftleitvorrichtung einen oberen Rand der Heckscheibe überragt, und die heckseitige Luftleitvorrichtung (9) aus einem in die Heckklappe (6) integrierten Vorderteil (12) und aus einem außenhautbündig an das Vorderteil (12) angeschlossenen und mit diesem verbundenen Hinterteil (13) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderer oberer Randbereich eines Außenteils (40) des Hinterteils (13) an einem kurzen Schenkel (32) eines Anlagebereiches (31) einer Halteleiste (26) aufliegt und unter Bildung eines schmalen Spaltes (45) an einen aufrechten Wandabschnitt (46) einer stufenförmigen Einprägung (21) herangeführt ist.
Patent DE-102008038175-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung von Halbleiteranordnungen
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2008-08-18
Granted: 2011-07-07
Abstract: Halbleiteranordnung, umfassend: – einen Halbleiterchip; – einen den Halbleiterchip bedeckenden Formkörper, wobei der Formkörper ein Feld von Aussparungen in einer ersten Oberfläche des Formkörpers umfasst und die Aussparungen nicht durch den Formkörper hindurchreichen; – erste Kontaktelemente; und – elastische Elemente in den Aussparungen, welche die ersten Kontaktelemente mit dem Formkörper verbinden.
Patent DE-102008048888-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: SHINTANI MASANORI
IPC: F16H3/093
Filed: 2008-09-25
Granted: 2011-09-15
Abstract: Fahrzeuggetriebe, aufweisend:  eine Eingangswelle (9, 10), welche für die Aufnahme einer Antriebskraft von einer Seite eines Motors (70) konfiguriert ist;  ein Zahnrad (3–7), das auf der Eingangswelle (9, 10) befestigt ist und dafür konfiguriert ist, sich zusammen mit der Eingangswelle zu drehen;  eine Ausgangswelle (40), die parallel zu der Eingangswelle angeordnet ist;  ein Lager (38a), das dafür konfiguriert ist, drehbar ein Wellenende der Ausgangswelle zu lagern;  ein angetriebenes Zahnrad, das mit dem Antriebszahnrad (3–7) in Eingriff gebracht wird und drehbar in Bezug auf die Ausgangswelle (40) angeordnet ist;  eine Nabe (55), die auf der Ausgangswelle (40) zusammenhängend mit dem angetriebenen Zahnrad an einer Seite des Wellenendes der Ausgangswelle (40) befestigt ist, und dafür konfiguriert ist, sich zusammen mit der Ausgangswelle (40) zu drehen;  eine Muffe (56), die auf einer Außenumfangsseite der Nabe (55) angeordnet ist, die dafür konfiguriert ist, sich zusammen mit der...
Patent DE-102008058934-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schäumen von Milch
Inventor: BARTH VOLKER
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-11-25
Granted: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Schäumen von Milch, mit einem Vorratsbehälter (1), aus dem die Milch entnehmbar ist, einer Pumpe (2; 2'), welche über eine erste Leitung (3; 3') mit dem Vorratsbehälter (1; 1') verbunden ist und über eine zweite Leitung (4; 4') mit einer Auslassdüse (5; 5') verbunden ist, einem Luftanreicherungselement (6; 6'), mittels welchem die Milch mit Luft durchsetzbar ist, einem in Flussrichtung der Milch hinter dem Luftanreicherungselement (6; 6') angeordneten Temperierelement, welches als Durchlauferhitzer (8) zur Erhitzung der Milch oder als Kühlelement (8') zur Kühlung der Milch ausgestaltet ist, wobei die Auslassdüse (5; 5') ein Sieb (7; 7') aufweist, und wobei in der zweiten Leitung (4; 4') zwischen dem Temperierelement und dem Sieb (7; 7') ein Magnetventil (10; 10') angeordnet ist, mittels dem der Milchfluss unterbrochen werden kann.
Patent DE-102008059648-B4 (DE)
Title: Gateelektrodenstruktur mit großem ε, die nach der Transistorherstellung unter Anwendung eines Abstandshalters gebildet wird
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L21/28
Filed: 2008-11-28
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren mit: Entfernen eines ersten Gateelektrodenmaterials von einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors, der lateral in einem dielektrischen Material eingebettet ist; Bilden eines Seitenwandabstandshalters in einer Öffnung, die in dem dielektrischen Material durch das Entfernen des ersten Gateelektrodenmaterials gebildet ist, um die Weite der Öffnung an der Unterseite der Öffnung zu verringern; und Bilden eines zweiten Gateelektrodenmaterials auf einer dielektrischen Schicht mit großem ε, die zumindest an einer Unterseite der Öffnung ausgebildet ist.
Patent DE-102008061395-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Mechanismus zum Bewegen einer Klappe oder Scherentüre
Inventor: BINDER FRANZ
IPC: B60J5/10
Filed: 2008-12-10
Granted: 2013-09-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Klappe (34, 50) oder einer Scherentür, die unter Einsatz wenigstens zweier Drehstabfedern (16, 70) von einer Geschlossenstellung gegen die Schwerkraft in eine Offenstellung verbringbar ist, wobei die wenigstens zwei Drehstabfedern (16, 70) in ein zum Begrenzen eines Fahrgastraums bereitgestelltes Karosserieelement (28) integriert sind, wobei zum Unterstützen des Verbringens der Klappe (34, 50) oder der Scherentür in die Offenstellung an einem Scharnier der Klappe (34, 50) oder der Scherentür wenigstens zwei miteinander gekoppelte Drehstabfedern (16, 70) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Drehstabfedern (16, 70) von wenigstens einem Gehäuse (18) zur Förderung einer Quersteifigkeit des Karosserieelements (28) umgeben sind.
Patent DE-102008062619-B4 (DE)
Title: Mikrowellenplasmaquelle und Verfahren zur Bildung eines linear langgestreckten Plasma bei Atmosphärendruckbedingen
Inventor: ROCH JULIUS
IPC: H05H1/30
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrowellenplasmaquelle und ein Verfahren zur Bildung eines linear langgestreckten Plasma bei Atmosphärendruckbedingungen. Aufgabe der Erfindung ist es, Möglichkeiten für eine großflächige Modifizierung von Substratoberflächen mit einem bei Atmosphärendruckbedingungen gebildeten Plasma zu schaffen, bei denen konstante Bedingungen über die gesamte zu modifizierende Oberfläche eingehalten werden können. Bei einer erfindungsgemäßen Mikrowellenplasmaquelle sind an einer Plasmakammer mindestens eine Plasmaaustrittsdüse und mindestens eine Zuführung für ein Plasmagas vorhanden. An einer Plasmakammer mit nicht rotationssymmetrischem Querschnitt sind mindestens zwei Einheiten, die mit jeweils mindestens einem Magnetron und einer Schlitzantenne gebildet sind, außerhalb der Plasmakammer an zwei sich diametral gegenüberliegenden Seiten angeordnet. Die Magentrons sollen alternierend gepulst betrieben werden.
Patent DE-102009001522-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit Kondensator
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/92
Filed: 2009-03-12
Granted: 2016-03-10
Abstract: Halbleiterstruktur (110) mit: einem Halbleiterchip (200), der zumindest teilweise in einer Trägervorrichtung (410) eingebettet ist, und einem Kondensator (300), der elektrisch an den Chip (200) gekoppelt ist, wobei der Kondensator (300) außerhalb der lateralen Begrenzung des Chips (200) angeordnet ist, mit einer leitenden Umverteilungsschicht (500), wobei die Umverteilungsschicht (500) einen ersten Teilbereich (500A) und einen zweiten Teilbereich (500B) beinhaltet, der mit Abstand von dem ersten Teilbereich (500A) angeordnet ist, wobei der erste Teilbereich (500A) einen ersten Teil hat, der eine erste Kondensatorplatte des Kondensators (300) bildet, wobei der erste Teilbereich (500A) einen zweiten Teil hat, der die erste, obere Kondensatorplatte elektrisch an den Chip (200) koppelt, wobei der zweite Teilbereich (500B) eine zweite, untere Kondensatorplatte (320) des Kondensators (300) elektrisch an den Chip (200) koppelt, wobei ein Kondensatordielektrikum (330) ein Material mit hohem k oder eine Kombination von verschiedenen dielektrischen Materialien umfasst.
Patent DE-102009030618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Biomasse
Inventor: GÖTZ JOHANN
IPC: C02F11/04
Filed: 2009-06-25
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung (10) zur Konditionierung von Biomasse (20), mit – einem Förderband (30) zum Transport der Biomasse (20); – einer oberhalb des Förderbands (30) angeordneten Bewässerungsanlage (40) mit einem Maischwasserzulauf (50), wobei die Bewässerungsanlage (40) nur einen sich in Förderrichtung erstreckenden Teilbereich des Förderbands (30) überdeckt; – einer unterhalb des Förderbands (30) angeordneten Wanne (60) zum Auffangen des von der Bewässerungsanlage (40) auf das Förderband (30) abgegebenen Maischwassers, wobei die Wanne (60) einen Maischwasserablauf (70) aufweist; und – seitlich des Förderbands (30) angeordneten flüssigkeitsdurchlässigen Leitstrukturen (80).
Patent DE-102009051203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren eines Fehlers eines Stickoxid-Reinigungskatalysators
Inventor: SASAKI HISASHI
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-10-29
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Fehlers eines Stickoxid-Reinigungskatalysators mittels eines NOx-Sensors zum Ausgeben eines Ausgangssignals in Übereinstimmung mit einer Stickoxidkonzentration, wobei der Stickoxid-Reinigungskatalysator in einem Auslasskanal einer ein Abgas ausstoßenden Brennkraftmaschine angeordnet ist, und in dem Abgas enthaltene Stickoxide mittels eines Reduktionsmittels während Inkraftsetzung der Brennkraftmaschine reduziert, wobei das Verfahren umfasst: einen Detektions-Integrations-Wert-Berechnungs-Schritt, welcher umfasst: Berechnen eines Detektions-Integrations-Wertes durch Integrieren entsprechender Werte, welche dem NOx-Sensor-Ausgangssignal entsprechen, das erhalten wird, bis eine erste vorgegebene Detektionsperiode verstrichen ist, nachdem der NOx-Sensor anfängt, ein Ausgangssignal während Inkraftsetzung der Brennkraftmaschine zu generieren; und einen Fehler-Detektions-Schritt, welcher umfasst: Subtrahieren eines Schwankung-Integrations-Wertes vom im Detektions-Integrations-Wert-Berechnungs-Schritt berechneten Detektions-Integrations-Wert, um einen Bestimmungs-Integrationswert (S3) zu erhalten, und Detektieren eines Fehlers des Stickoxid-Reinigungskatalysators auf Basis des Bestimmungs-Integrationswert (S3), wobei der Schwankung-Integrations-Wert im Voraus berechnet wird, um eine Schwankungsgröße im Ausgangssignal in einer instabilen Periode darzustellen, während der sich das Ausgangssignal unabhängig von der Stickoxidkonzentration ändert, nachdem der NOx-Sensor anfängt, ein Ausgangssignal zu generieren, und der Schwankung-Integrations-Wert berechnet wird durch Integrieren entsprechender Werte, welche erhalten werden bis eine vorgegebene zweite Detektionsperiode, welche gleich wie die erste Detektionsperiode gewählt wird, verstrichen ist, nachdem der NOx-Sensor anfängt, ein Ausgangssignal zu generieren, wenn er in einer Gasatmosphäre mit einer konstanten Stickoxidkonzentration betrieben wird.
Patent DE-102009051787-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Abgasstroms einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DELLEN FRANZ
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-11-03
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Abgasstroms einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend  ein Gehäuse (12) mit einem Abgaseinlasskanal (16) und zwei Abgasauslasskanälen (18, 19), die über Öffnungen (14, 15) mit dem Abgaseinlasskanal (16) verbunden sind oder einem Abgasauslasskanal (16) und zwei Abgaseinlasskanälen (18, 19), die über Öffnungen (14, 15) mit dem Abgasauslasskanal (16) verbunden sind,  eine Antriebsvorrichtung (20), die ein Antriebsmittel und eine Kupplungsvorrichtung (22) mit einer Antriebswelle (24) aufweist,  einem ersten und einem zweiten Ventil (30, 31), die mit der Antriebsvorrichtung (20) verbunden sind, wobei die Ventile (30, 31) aus einer Ventilstange (32, 33) und einem an der Ventilstange (32, 33) angeordneten Ventilglied (34, 35) bestehen und wobei die Ventilglieder (34, 35) die Öffnungen (14, 15) beherrschen,  dadurch gekennzeichnet dass,  die Kupplungsvorrichtung (22) zwei Schwingen (40, 42) aufweist, die über zwei an der Antriebswelle (24) angeordnete Nocken (26, 27) betätigbar sind, wobei die Ventile (30, 31) durch...
Patent DE-102009053206-B4 (DE)
Title: Kontaktelementanordnung
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R12/55
Filed: 2009-11-06
Granted: 2020-07-23
Abstract: Kontaktelementanordnung, umfassendeine Leiterplatte (10) mit einer ersten Seitenfläche (12) und einer der ersten Seitenfläche (12) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (14),ein Kontaktelement (16) mit einem ersten Endabschnitt (18) und einem dem ersten Endabschnitt (18) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (20), wobei das Kontaktelement (16) mit seinem ersten Endabschnitt (18) an der ersten Seitenfläche (12) der Leiterplatte (10) befestigt ist, undein erstes Gegenkontaktelement (24) zur Kontaktierung mit dem Kontaktelement (16),wobei das Kontaktelement (16) derart geformt ist, dass eine Kontaktierung des Kontaktelements (16) mit dem ersten Gegenkontaktelement (24) an dem zweiten Endabschnitt (20) des Kontaktelements (16) im Bereich der zweiten Seitenfläche (14) der Leiterplatte (10) erfolgt,wobei die Leiterplatte (10) eine Durchgangsöffnung (28) aufweist, durch welche das Kontaktelement (16) mit seinem zweiten Endabschnitt (20) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (16) als Stiftkontakt ausgebildet ist.
Patent DE-102010002469-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrisch betätigbaren Magnetkreisbauteils sowie Magnetkreisbeuteil
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: H01F7/121
Filed: 2010-03-01
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektrisch betätigbaren Magnetkreisbauteils (1), wobei das Magnetkreisbauteil (1) über einen Polkern (3), einen in Bezug auf den Polkern (3) verlagerbaren Magnetanker (4) und eine zumindest auf den Magnetanker (4) wirkende Federanordnung (5) verfügt und die Federanordnung (5) wenigstens eine Federscheibe (7) aufweist, wobei an der Federscheibe (7) mehrere mit dem Magnetanker (4) und/oder dem Polkern (3) in Wirkverbindung stehende Federzungen (24) durch Herstellen mindestens zweier Schlitze (26) in der Federscheibe (7) ausgebildet werden, und wobei bei dem Herstellen des Magnetkreisbauteils (1) die Federcharakteristik der Federscheibe (7) durch Verformen oder zumindest bereichsweises Abtrennen der Federzungen (24) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Federzungen (24) unterschiedlich verformt oder abgetrennt werden.
Patent DE-102010009248-B4 (DE)
Title: Sperrklinkenhandgriff für einen Schraubenschlüssel
Inventor: SUZUKI SHOJI
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-02-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Um einen unbeabsichtigten, durch einen entgegen gesetzten Eingriff der für eine Vorwärtsdrehung bestimmten Klauen (12) und der für eine Rückwärtsdrehung bestimmten Klauen (13) und umgekehrt während des Leerlaufs eines Drehteils (3) verursachten Schaltvorgang zu vermeiden, besteht ein erfindungsgemäßer Sperrklinkenhandgriff aus einem, in einem Kopfteil (1a) aufgenommenen Drehteil (3), welches sich an dem einen Ende eines Betätigungsgriffs (1) befindet, wobei das Drehteil (3) mit einer Vierkantwelle und mit sich kontinuierlich entlang dessen Peripherie erstreckenden Klinkenzähnen (6) versehen ist, wobei wahlweise die für eine Vorwärtsdrehung bestimmten Klauen (12) oder die für eine Rückwärtsdrehung bestimmten Klauen (13) mit den Klinkenzähnen (6) durch entsprechende Betätigung eines Schaltgliedes (14) in einen Eingriff gebracht werden können, so dass das ein Adapter in einer Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung drehbar ist, wobei ein Betätigungsteil (9) schwingfähig auf einer Achse innerhalb des Kopfteils (1) gelagert ist, wobei eine oder mehrere der für eine Vorwärtsdrehung bestimmten Klauen (12) auf dem einen Teil des dem Drehteil (3) gegenüberliegenden Oberflächenabschnitts des Betätigungsfalls (9) angeordnet sind, wobei eine oder mehrere der für eine Rückwärtsdrehung bestimmten Klauen (13) auf dem anderen Teil des genannten Oberflächenabschnitts angeordnet sind, wobei das Betätigungsteil (9) in einem mittleren Teil seines rückseitigen Oberflächenabschnitts, welcher einem mittleren Teil zwischen den für eine Vorwärts- und eine Rückwärtsdrehung bestimmten Klauen (12, 13) auf dem vorderseitigen Oberflächenabschnitt gegenüberliegt, mit einer Steuerkante (16) in einen Eingriff gebracht werden kann, welche durch eine bogenförmige, sich in Richtung des vorderseitigen Oberflächenabschnitts erstreckende Ausnehmung dargestellt ist, wobei ein Druckstift (15) in dem Schaltglied (14) mit der Maßgabe angeordnet ist, dass dieser sich frei in das Schaltglied (14) hinein und aus diesem herausbewegen kann, wobei das Ende des Druckstifts (15) mittels der Vorspannkraft einer Feder unter Druck an der Steuerkante (16) anliegt und wobei das Schaltglied (14) sich auf einer Linie befindet, die durch eine Verlängerung einer die Drehachse des Drehteils (3) und die Achse des Betätigungsteils (9) verbindenden Linie dargestellt ist.
Patent DE-102010014154-B4 (DE)
Title: Wandförmige HF-Baugruppe
Inventor: BERGER STEFAN
IPC: H01R13/518
Filed: 2010-04-08
Granted: 2011-12-15
Abstract: Wandförmige HF-Baugruppe mit folgenden Merkmalen – mit einer Montagewand (2), – die Montagewand (2) besteht aus einem metallischen, elektrisch leitfähigen Material, – in der Montagewand (2) ist zumindest eine Anschlusshülse (5) mit einem die Anschlusshülse (5) axial durchsetzenden Aufnahmekanal (5a), in den ein HF-Kuppler (13, 13a) mit einem Innen- und einem Außenleiter (15, 16) eingesetzt ist, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale – die wandförmige HF-Baugruppe (1) mit der Montagewand (2) und der zumindest einen Anschlusshülse (5) bestehen aus dem selben metallischen, elektrisch leitfähigen Material, – die zumindest eine Anschlusshülse (5) ist mit der Montagewand (2) einstückig ausgebildet, und zwar in Form einer Stoffschluss-Verbindung, – die Montagewand (2) und die zumindest eine Anschlusshülse (5) sind mit einer elektrischen nicht-leitenden Oberflächenbeschichtung (11) versehen.