baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3229984-C2 (DE)
Title: Seilrollenanordnung
IPC: F16H55/50
Filed: 1982-08-12
Granted: 1985-10-03
Abstract: Bei einer Seilrollenanordnung mit einer drehbaren Seilrolle und einem die Seilrolle aufnehmenden Lagerteil ist das Lagerteil durch das die Seilrolle ragende Bauteil gebildet. Das Lagerteil ragt zumindest bis in die Ebene der Seilführung in die Seilrolle hinein, so daß bei belasteter Seilrolle keine Biegemomente in bezug auf die Lagerung der Seilrolle auftreten. Bevorzugt wird die Seilrolle mittels einer federnden Rastverbindung, welche den Außenumfang der Seilrolle übergreift und dadurch ein aufgelegtes Seil sichert, mit dem Lagerteil verbunden.
Patent DE-3241488-C2 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/35
Filed: 1982-11-10
Granted: 1986-02-27
Abstract: Eine geschlossene Leuchte, welche auf einer Schiene befestigt ist und einen Reflektor (1), eine in dem Reflektor angeordnete Lampe (21), beispielsweise eine Quecksilberdampflampe, ein Schutzglas (15) und ein Gehäuse (2) zur Aufnahme einer Belastungsdrossel (11) u.dgl. umfaßt, wobei die zum Auswechseln der Lampe (21) zu öffnende Fügenaht in dem Gehäuse (2) gelegen ist. Die Fügenaht teilt die Leuchte in zwei Teile, von denen der erste Teil (3), an welchem die Lampenfassung (10) und die Lampe (21) angebracht sind, stationär auf einer Tragschiene (8) befestigt ist und der den Reflektor (1) und das Schutzglas (15), die eine Lampenkammer (16) bilden, umfassende zweite Teile (4) entlang der Tragschiene (8) in der Richtung der Längsachse der Lampe (21) um eine Strecke verschiebbar ist, die länger als die Gesamtlänge (L) des in die Lampenkammer (16) hineinragenden Teils der Lampenfassung (10) und der Glühlampe (21) ist, so daß die gesamte Lampe (21) aus der Lampenkammer (16) heraus freilegbar ist. Die zu öffnende Fügenaht ist vorzugsweise in der Symmetrieebene des Gehäuses (2) gelegen.
Patent DE-3243554-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Baumstämmen
IPC: B27B31/04
Filed: 1982-11-25
Granted: 1986-04-17
Abstract: Nachdem der Baumstamm an zwei einander gegenüberliegenden Seiten abgeflacht worden ist, wird er in der Vorrichtung von der Halteeinrichtung erfaßt. Die Halteeinrichtung wird dann um eine mit einem vorgegebenen Abstand von der Längsmittelachse des Stammes liegenden Achse geschwenkt. Vorzugsweise liegt diese Schwenkachse mit geringem Abstand von der Mantelfläche des Stammes. Dadurch wird der Stamm zum Drehen aus seiner ursprünglichen Lage achsparallel zur Seite gerollt, so daß er für nachfolgende Bearbeitungsvorgänge nicht mehr ausgerichtet zu werden braucht.
Patent DE-3247790-C2 (DE)
Title: Verfahren zur bildlichen Darstellung eines Festkörpers
IPC: B43L13/18
Filed: 1982-12-23
Granted: 1984-05-10
Abstract: Offenbart ist eine Methode zur bildlichen Darstellung eines Festkörpers. Hierbei ist ein halbdurchlässiger Spiegel zwischen einem darzustellenden Festkörper und der Beobachtungsstellung zweier Augen schräg angeordnet; durch das mit Hilfe des halbdurchlässigen Spiegels erzeugte virtuelle Bild des Festkörpers ist ein Aufzeichenpapier gelegt, wobei das virtuelle Bild relativ zum Aufzeichenpapier in einer zu diesem senkrechten Richtung bewegt wird und der Schnittbereich zwischen der Oberfläche des virtuellen Bildes des Festkörpers und dem Aufzeichenpapier aufgezeichnet wird.
Patent DE-3311456-C2 (DE)
Title: Schutzbrille mit Abreißscheiben
IPC: G02C7/08
Filed: 1983-03-29
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die beschriebene Schutzbrille mit Abreißscheiben besteht aus einem Brillenkörper mit fest eingelegter Hauptsichtscheibe und einem im wesentlichen um den gesamten inneren Umfang des Brillenkörpers herum und in gewissem Abstand vor der Hauptsichtscheibe sich erstreckenden Rahmen mit einem hinter diesem Rahmen eingelegten Paket Abreißscheiben mit Grifflaschen. Die Grifflaschen aller Abreißscheiben sind am unteren Rand der zugehörigen Scheibe und auf einer Brillenseite (d. h. rechts oder links) angebracht und zwar über einen Steg, dessen eines Ende mit der Grifflasche in Verbindung steht, und dessen anderes Ende mittels eines Scharniers faltbar an die zugehörige Abreißscheibe angegliedert ist, wobei bei einem eingelegten Abreißscheibenpaket die einzelnen Stege um ihr Scharnier herum nach oben abgefaltet sind und der Steg einer Scheibe durch die darüber bzw. davor liegende Scheibe in dieser abgefalteten Stellung festgehalten wird.
Patent DE-3339513-C2 (DE)
Title: Befestigungselement aus Kunststoff
IPC: F16B37/08
Filed: 1983-10-31
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Befestigungselement aus Kunststoff, insbesondere Haltedübel zur Befestigung einer mit mindestens einer Aussparung versehenen Dämmatte an einem mit mindestens einem Profilbolzen, insbesondere Gewindebolzen, versehenen Träger. Der Haltedübel 1 weist hierbei einen schirmartigen Kopfbereich 2 und einen daran anschließenden Bolzenaufnahmekörper 3 auf. Innerhalb dieses Bolzenaufnahmekörpers 3 sind als Profilierungen einander gegenüberliegende, höhenmäßig gegeneinander versetzte Rippen 8 und 9 angeordnet, welche sich von der Innenwandung 10 des Bolzenaufnahmekörpers 3 zum Zentrum erstrecken. Durch diese Rippen wird eine niedrige Aufdrückkraft und eine hohe Abzugskraft erzielt.
Patent DE-3347113-C2 (DE)
Title: Spinn- oder Zwirnmaschine mit Einzelantrieb
IPC: D01H4/44
Filed: 1983-12-27
Granted: 1986-04-10
Abstract: Bei ein Spinn- oder Zwirnmaschine mit Einzelantrieb der Spinn- oder Zwirnorgane durch Asynchronmotoren werden diese Antriebe und die Antriebe der Nebenaggregate über Frequenzumformer gespeist. Zur Sicherstellung eines geordneten Abspinnens ohne Fadendrehungsfehler oder Fadenbrüche bei Netzausfall wird elektrische Energie von den auslaufenden, durch gesteuerte Frequenzabsenkung als Generator arbeitenden Asynchronmotoren der Einzelantriebe durch eine Kopplung der Wechselrichter über ihren Gleichstromzwischenkreis auf das Antriebssystem der Nebenaggregate übertragen.
Patent DE-3347923-C2 (DE)
Title: Film welding device
IPC: B29C65/22
Filed: 1983-01-24
Granted: 1986-04-10
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3407022-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Anlegen und Abdecken eines Fahrsilos und Folie zur Verwendung bei der Durchführung dieses Verfahrens
IPC: A01F25/13
Filed: 1984-02-27
Granted: 1986-06-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Anlegen und Abdecken eines Fahrsilos, wobei die Silage in einer bestimmten Breite, Länge und Höhe aufgehäuft, durch einen ständig auf dem Silo hin- und herfahrenden schweren Traktor kompensiert, über die Silage eine Folie gelegt und die Folie samt Silage mit Erde bedeckt wird, wird zum Abdecken des Fahrsilos die Folie vom Ende des Fahrsilos her schubweise zusammen mit der darauf befindlichen Erde derart weggezogen, daß der Anfang des Fahrsilos um die gewünschte Länge freigelegt wird.  Eine Folie zur Verwendung bei der Durchführung dieses Verfahrens mit ihrem Anfang am Anfang des Fahrsilos und ihrem Ende am Ende des Fahrsilos ist säurebeständig und reißfest, wobei der Anfang der Folie mit einem zum Ende des Fahrsilos führenden Zugseil in Verbindung steht.
Patent DE-3416641-C2 (DE)
IPC: A61H23/02
Filed: 1984-05-05
Granted: 1986-04-24
Abstract: A massage apparatus having a massage plate unit oscillated by electrical drive means, with the oscillatory motion being in the plane of a first component plate. The massage apparatus has a single drive unit and is suitable for administering vibratory as well as percussion massage. The massage plate has two component plates which form, with their upper surfaces, an angle of 270 DEG . The first component plate is oscillated by motion components which act approximately perpendicular to the second component plate, and the second component plate undergoes rising and falling motions in accordance with such motion components.
Patent DE-3421132-C2 (DE)
IPC: A61B3/00
Filed: 1984-06-07
Granted: 1986-10-02
Abstract: 1. Exercise and examination apparatus for human eyes with a frame rising up at one end from a longitudinally extending housing, bearing a forehead and/or chin support as well as a holder for two optical glasses and a light source at the upper end of a bar located substantially at the height of the optical glasses and which can be displaced in the longitudinal direction of the housing, whereby the bar rises from a slot of the housing and can be driven by a spindle which is located in the housing, which runs in the longitudinal direction of the housing and which can be set in rotation by a motor, characterized in that in the upper area of the housing (10) two guide shafts (110, 112), which run in its longitudinal direction are provided, on which a carriage (114), which bears the rod (44) can be slid and in that the carriage (114) bears a nut segment (118) on a swivelling arm (116), which can be brought into engagement with the spindle (106) by swivelling the arm (116).
Patent DE-3816273-C2 (DE)
IPC: B29C48/09
Filed: 1988-05-12
Granted: 1990-05-17
Abstract: In a method for producing hollow articles from thermoplastic material, a tube-like preform is formed by discharge from a die gap of an extrusion head and inflated in a blow mould. Furthermore, the position of the preform with respect to the blow mould is adjusted by open-loop and/or closed-loop control and finally the flash produced by the blow mould is separated from the article once it has left the blow mould. 
<??>In order on the one hand to achieve a correct position of the preform in critical cross-sectional areas with respect to the blow mould and on the other hand to achieve a correct weight of the hollow article to be produced, it is proposed that for controlling the position of the preform in accumulator head operation the weight of the cut-off bottom flash and/or the net weight of the hollow article be measured and, depending on a weight discrepancy in comparison with a set value, that the die gap be altered, and in continuous extruder head operation that either the net weight of the hollow article and the weight of the bottom flash be measured and compared with set values or the net weight of the hollow article and the position of marks in relation to particularly critical cross-sectional areas be compared with predetermined set values and the positional control derived therefrom. 
<IMAGE>
Patent DE-4017608-C2 (DE)
Inventor: HAMPEL-ZOELLNER MANFRED
IPC: E06B3/96
Filed: 1990-05-31
Granted: 1998-05-07
Abstract: Since traditional windows were divided into individual panes of glass (11) which exhibit a specific length/width ratio or in which these dimensions were broadly speaking always the same, even in absolute terms, even in absolute terms, a kit is proposed by the invention, in which window posts (3) and centre posts (4) on the one hand and haunches (5) and transoms (6) on the other hand can be combined with one another to form the desired window size, dependent on the number of grids desired in the height and width, on the basis of the consistently sized grid comprising panes of glass (11) of equal size.   In order to allow the kit to be made up without the use of special machines, the joints of the individual timber sections are designed with rough mortices and tenons, which slot into one another, in place of the mini dovetail joints which are common in mass-produced windows. The design of any wooden sash bars (8) and metal sash bars which may be needed is selected in such a way that no recesses are necessary in the surrounding timber sections to take these sash bars.
Patent DE-4131988-C2 (DE)
IPC: B01D45/16
Filed: 1991-09-26
Granted: 1995-05-11
Abstract: A plate separator, with a transverse throughflow for separating liquids such as an oil mist out of a stream of gas, is disclosed. A plurality of pairs of curved deflecting surfaces are provided. The deflecting surfaces are located opposite one another with their concave sides laterally offset. A stream of air to be cleaned flows along these surfaces one after the other. The deflecting surfaces form turbulence chambers between them. Each chamber has an inlet gap and an outlet gap. The inflow-side deflecting surface of each chamber has a curvature that increases in the direction of flow.
Patent DE-4136416-C2 (DE)
Inventor: WARMBIER BERND
IPC: H05B6/76
Filed: 1991-11-05
Granted: 1994-01-13
Abstract: PCT No. PCT/EP92/02537 Sec. 371 Date Jul. 2, 1993 Sec. 102(e) Date Jul. 2, 1993 PCT Filed Nov. 5, 1992 PCT Pub. No. WO93/09647 PCT Pub. Date May 13, 1993.The invention relates to an arrangement for microwave radiation of materials, in particular of the starting materials for ceramic materials, alloys etc., having a conveying path that is defined at least in part by a trough or pipe arrangement, the wall of which has a specific microwave-absorption capacity, a resonator surrounding at least a length of the wall, and at least one generator for generating the microwave radiation. In order to enable adjustment of the heating and the radiation dosing of the microwave-treated materials independently of one another, it is proposed according to the invention that the wall of the trough or pipe arrangement (1; 9.1 to 9.3) has different microwave-absorption properties along its length.
Patent DE-4192762-C2 (DE)
Title: Apparat und Kapsel zur Herstellung eines flüssigen Produktes
Inventor: FAVRE ERIC
IPC: B65D17/42
Filed: 1991-10-30
Granted: 2002-09-19
Abstract: Während der Benutzung ist die dichte Kapsel (1), die eine dosierte Menge einer Substanz zur Zubereitung eines Getränkes mittels Auflösung oder Extraktion durch eine Flüssigkeit enthält, in einem Flüssigkeitssammelteil angeordnet, das von einem kegelstumpf-förmigen Behälter (9) gebildet wird. Die derart gebildete Einheit ist in einer Aufnahme (21) einer "Kelle" einer Kaffeemaschine angeordnet. Die Spitze der Kapsel (1) wird durch ein Perforations- und Einspritzteil perforiert, das eine Flüssigkeit unter Druck in die Kapsel (1) einspritzt. Die untere Membran (2) der Kapsel deformiert sich unter der Wirkung des so erhöhten Druckes und sie wird gegen Perforationsspitzen (13) des Bodens des Behälters (9) gedrückt. Das Getränk strömt in die Aufnahme (21) und kann somit in Tassen gesammelt werden. Die Erfindung ermöglicht die Optimierung der Kontaktdauer der in der Kapsel enthaltenen Substanz mit der Flüssigkeit, die zur Auflösung oder zu der Extrahierung vorgesehen ist.
Patent DE-4213265-C2 (DE)
Inventor: SPECHT MARTIN DIPL ING
IPC: B60R21/26
Filed: 1992-04-22
Granted: 1996-02-29
Abstract: Propellant gas generator arrangement with a propellant gas generator which has an ignition unit (10) in a casing and a propellant gas generating propellant medium (7), and with a holding device for the casing, characterised in that the wall of the casing is composed of two tubes (2, 3) which are inserted into one another. <IMAGE>
Patent DE-4232433-C2 (DE)
Title: Käfigführung für Wälzlager, insbesondere für Axial-Zylinderrollenlager
Inventor: HILLMANN REINHART
IPC: F16C19/38
Filed: 1992-09-28
Granted: 2000-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Käfigführung für Wälzlager, insbesondere für Axial-Zylinderrollenlager, wobei das Wälzlager mindestens zwei Lagerringe bzw. Lagerscheiben (1, 2) und dazwischen angeordnete Wälzkörper (4) aufweist, bestehend aus Rollen (10, 15), über die sich der Käfig (3) auf einem Lagerring bzw. einer Lagerscheibe (1, 2) abstützt, wobei wälz- oder gleitgelagerte Rollen (10, 15) auf mit dem Käfig (3) verbundenen Lagerzapfen (11, 17, 24) vorgesehen sowie mit dem einen Laufring (10a, 21) oder dgl. an Flächen (2a, 22, 23) eines Lagerringes bzw. einer Lagerscheibe (2) anliegend angeordnet sind. Damit die Käfigführung nur eine verhältnismäßig geringe Reibung aufweist und ohne Schwierigkeiten eingebaut werden kann, ist vorgesehen, daß die Rollen (10, 15) auf dem Lagerzapfen (11, 17, 24) fliegend gelagert sind und daß die Rollen (10, 15) jeweils auf einem Bolzen (11) aufgesetzt sind, der unter Zwischenschaltung einer Hülse (12) mit einer exzentrischen Bohrung (13) in einer Bohrung (5a) des Käfigs (3) angeordnet und durch entsprechende Mittel (14) festgelegt ist.
Patent NL-1005318-C2 (NL)
Inventor: MASSEE JOHAN
IPC: G05B19/408
Filed: 1997-02-20
Granted: 1998-08-24
Abstract: An apparatus for working a workpiece comprises drive means for rotating a carrier about an axis of rotation and a tool for working the workpiece. The apparatus furthermore comprises means for moving said tool in an x-direction and a y-direction with respect to the drive means, and a control unit comprising a memory for one or more control programmes. The control unit is arranged for controlling the moving means in accordance with a control programme, in such a manner that the tool will follow one or more desired paths for working the workpiece. The control unit is furthermore arranged for measuring an apparatus parameter which influences the control programme, such as the angle between the axis of rotation and one of the moving means and/or the tool contour and the position of said contour with respect to the axis of rotation. Said apparatus parameter(s) is (are) stored at the (each) control programme in the memory. If a difference is detected between the stored apparatus parameter(s) and the measured one(s), the (each) control programme is adapted so that the tool will still follow the desired path(s). <IMAGE>
Patent NL-1007955-C2 (NL)
Inventor: HEIDE HENDRIK ROELOF VAN DER
IPC: B62K21/00
Filed: 1998-01-05
Granted: 1999-07-06
Abstract: The invention provides a motorcycle with hub steering, the axle of the hub being fixedly connected to first support arms and being disposed in such a manner that it can turn with respect to the hub body. Second support arms are arranged in such a manner that the front pivot points and rear pivot points lie on non-parallel lines. Attaching the front wheel in this way results in an improved suspension and increased stability of a motorcycle with hub steering.
Patent NL-1017010-C2 (NL)
Inventor: MASSUE JOHAN
IPC: B21D41/04
Filed: 2000-12-29
Granted: 2002-07-02
Abstract: The invention pertains to a method and forming machine for deforming a hollow workpiece having at least one open end, wherein the workpiece is clamped down in a clamping device, at least one forming tool is placed into contact with the surface of the workpiece, the workpiece and this forming tool are rotated relative to each other about an axis, and the workpiece is deformed by means of the forming tool. During at least part of the deforming, the forming tool is being moved back and forth at a frequency that is substantially equal to or a multiple of the frequency of the rotation of the deformed part or the part to be deformed of the workpiece.
Patent NL-1017087-C2 (NL)
Title: Dissemination method for information for use with radio or television broadcasting system using user-selected primary information block sent to information server from which server selects secondary information block to be sent to user
Inventor: STEENBERGEN ATE SANDER VAN
IPC: H04H60/43
Filed: 2001-01-12
Granted: 2002-07-15
Abstract: The method involves a user selecting a primary information block by making a call, via a telecommunication terminal (7) to an information server (12). The server records a selection code, related to the primary information block. On the basis of the selection code, the information server selects a secondary information block and sends it to the user. The selection code is transmitted by the user to the information server. Independent claims are included for a system for dissemination of information.
Patent NL-1017857-C2 (NL)
Title: Flower pot distribution device, has coplanar pot supports so that two or more rows of pots can be formed simultaneously
Inventor: BRESSER ANTONIUS WILHELMUS COR
IPC: A01G9/10
Filed: 2001-04-17
Granted: 2002-05-17
Abstract: The pot supports (1, 1') lie in essentially the same plane when the device is in the open position, so that two or more rows of pots can be set down on a support surface (40).  The device is used to sort one row of pots (31) into two or more rows of pots on an essentially horizontal support surface. The device comprises at least two interconnected frames (3, 4), the bottom end of each frame being provided with a row of supports for a row of pots. A displacement mechanism (10) with an operating device (11) is used to move the row of supports between a closed position where they are engaged with the pots, and an open position where the supports in the two frames are separated by a distance and extend parallel to each other. A row of pots is formed in the closed position, in which the supports in the two frames alternate with each other.
Patent NL-1020730-C2 (NL)
Inventor: MEHLKOP JOZEF EMILE MARIA
IPC: A47B3/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2003-12-02
Abstract: The invention provides a piece of furniture comprising a horizontally oriented base to be supported on a supporting surface and a top, which base and which top are connected via a column which is vertically oriented in an operative position, with the column comprising a foot extending outside the circumference of the column at the bottom side thereof, and with connecting means being provided for detachably connecting the column, via said foot, to the base in the operative position. <IMAGE>
Patent NL-1025764-C2 (NL)
Title: Cutting device for cutting belt layer from unvulcanized rubber, controls actuator to control sideward movement of blade, when detected sideward movement of blade is more than preset value
Inventor: LAAR GERARD JOHANNES VAN
IPC: B26D1/16
Filed: 2004-03-18
Granted: 2005-09-20
Abstract: The cutting device has a blade (120) that is freely movable over the blade axis, sideward along Z direction. A detector (170) detects sideward displacement or location of blade. A controller (180) controls actuator (200) to control sideward movement of blade, when detected sideward displacement is more than preset value. Independent claims are also included for the following: (1) device for arranging belt layer provided with parallel cords on building drum; and (2) method for arranging belt layer provided with parallel cords on building drum.
Patent NL-1026103-C2 (NL)
Title: Knee protector for e.g. babies, Has shape, colors and noise generating parts for providing visual and sound stimuli
Inventor: SCHWALBE-CHEDIE RISMA
IPC: A41B13/00
Filed: 2004-05-03
Granted: 2005-03-01
Abstract: The knee protector has a shape, colors and noise-generating parts for providing a young child with visual and sound stimuli. A knee protector for wearing around the knee has the shape of a figure (e.g. animal) and is attached around the legs above and/or below the knee using suitable fasteners, e.g. hook and loop fastener tapes. The protector has various colors and noise-generating parts for stimulating a young child. The noise-generating parts can be a rattle or make a squeaky noise.
Patent NL-1026948-C2 (NL)
Title: Bicycle wheel, has spokes divided into groups each containing radial, forwards pointing and backwards pointing spokes
Inventor: VISSER HIDDO
IPC: B60B1/04
Filed: 2004-09-01
Granted: 2006-07-19
Abstract: The spokes are divided into groups (4, 6) each comprising an equal number of one or more radial spokes (4b, 6b), one or more forwards-pointing tangential spokes (4a, 6a) and one or more backwards-pointing tangential spokes (4c, 6c). These groups are spaced apart from each other and uniformly distributed around the wheel rim (3).
Patent NL-1027762-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: B01J35/10
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.
Patent NL-2004319-C2 (NL)
Inventor: KOEHORST PATRICK WILLIBRORD
IPC: A23L29/281
Filed: 2010-03-01
Granted: 2011-09-05
Abstract: The present invention relates to a method for preparing a protein emulsion from bone material from which meat has been at least partially removed. The invention also relates to the protein emulsion obtained with such a method and to the use of this protein emulsion. In addition, the invention also relates to a food product comprising the protein emulsion according to the present invention.