baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107183-A1 (DE)
Title: Flip-Flop-Schaltung
Inventor: HSIEH SHANG-CHIH
IPC: H03K3/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Flip-Flop-Schaltung umfasst einen ersten Latch, einen zweiten Latch und eine Trigger-Stufe. Der erste Latch ist eingerichtet, auf Basis eines ersten Latch-Eingangssignals und eines Taktsignals ein erstes Latch-Ausgangssignal festzulegen. Der zweite Latch ist eingerichtet, auf Basis eines zweiten Latch-Eingangssignals und des Taktsignals ein zweites Latch-Ausgangssignal festzulegen. Die Trigger-Stufe ist eingerichtet, auf Basis des ersten Latch-Ausgangssignals das zweite Latch-Eingangssignal zu erzeugen. Die Trigger-Stufe ist eingerichtet zu bewirken, dass das zweite Latch-Eingangssignal auf Basis des ersten Latch-Ausgangssignals und des zweiten Latch-Ausgangssignals unterschiedliche Spannungsaussteuerungen aufweist.
Patent DE-102015114788-A1 (DE)
Title: Behältnis mit einer Sicherheitsverriegelungsmechanik für ein Fahrzeug
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: E05B83/28
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis mit einer Sicherheitsverriegelungsmechanik (1) in einem Kraftwagen. Die Erfindung schlägt einen Hebel (16) mit einer Masse (21) vor, den eine Schnappeinrichtung (23) lösbar in einer nicht ausgelenkten Grundstellung oder einer ausgelenkten Verriegelungsstellung hält. In der ausgelenkten Verriegelungsstellung hält der Hebel (16) mittels eines Kopfes (18) ein Schließelement (3) eines Schlosses (2) in einer geschlossenen Stellung. In einer nicht ausgelenkten Stellung des Hebels (16) ist das Schloss (2) öffenbar. Bei einem Öffnen stellt das Schloss (2) den Hebel (16) zurück in die Grundstellung, so dass sich das Behältnis nach einem Unfall öffnen lässt. Ausgelenkt wird der Hebel (16) durch Beschleunigungen, die bei einem Unfall auftreten.
Patent DE-102015115013-A1 (DE)
Title: Kamera mit einem Dichtelement und Kraftfahrzeug
Inventor: CLEARY BRIAN
IPC: G03B17/08
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (11) für ein Kraftfahrzeug (10), welche ein Kameragehäuse (14) und einen in dem Kameragehäuse (14) angeordneten und dazu separaten Objektivhalter (15) umfasst, wobei der Objektivhalter (15) benachbart zu einer Öffnung (23) in dem Kameragehäuse (14) angeordnet ist, und ein Dichtelement (16) zwischen einer Innenseite (22) des Kameragehäuses (14) und dem Objektivhalter (15) angeordnet ist, welches das Innere (17) des Kameragehäuses (14) gegen Fluideintritt (35) durch die Öffnung (23) abdichtet, wobei das Dichtelement (16) auf seinem der Öffnung (23) des Kameragehäuses (14) zugewandten Ende eine nutartige Vertiefung (25) aufweist.
Patent DE-102015115639-A1 (DE)
Title: Unterteilung einer Verpackung
Inventor: CELTIKLI UGUR
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Es wird beschrieben eine Dose aus Blech oder Pappe zur Lagerung von Lebensmitteln, wobei die Dose aufweist: eine erste Kammer 1 zur Lagerung von Lebensmitteln und eine zweite Kammer 2 zur Lagerung von Lebensmitteln, wobei die erste Kammer 1 von der zweiten Kammer 2 hermetisch getrennt ist.
Patent DE-102015118416-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: IKEMOTO Masato
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-10-28
Abstract: Eine Brennkraftmaschine weist ein Kraftstoffeinspritzventil mit einer Nadel auf, wobei eine Ventilöffnungsgeschwindigkeit der Nadel während der Nacheinspritzung im Vergleich zu einer Ventilöffnungsgeschwindigkeit der Nadel während der Haupteinspritzung erhöht wird, wenn ein Kraftstoffdruck nicht über einem ersten vorgegebenen Druck liegt, während die Ventilöffnungsgeschwindigkeit der Nadel während der Nacheinspritzung im Vergleich zur Ventilöffnungsgeschwindigkeit während der Haupteinspritzung gesenkt wird, wenn der Kraftstoffdruck nicht geringer ist als ein zweiter vorgegebener Druck, bei dem es sich um einen Druck handelt, der höher ist als der erste vorgegebene Druck, wenn eine geforderte Menge des Nacheinspritzungskraftstoffs größer ist als ein Einspritzmengenschwellenwert.
Patent DE-102015118966-A1 (DE)
Title: Retroreflektierender Körper mit Farbeffekt und Herstellungsverfahren
Inventor: PFUNDSTEIN BERND
IPC: B60R13/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Retroreflektierender Körper 1 mit einem optisch wahrnehmbaren Merkmal, der einen Träger 3 aufweist, auf dessen Oberseite 4 eine Binderschicht 5 angeordnet ist, wobei in der Binderschicht 5 eine Mehrzahl transparenter Elemente 9 wenigstens teilweise so eingebettet sind, dass Licht in die transparenten Elemente 9 einfallen kann, wobei die Oberfläche der transparenten Elemente 9 zumindest bereichsweise als Kugelabschnitt ausgebildet ist und wobei die Kugelabschnitte der transparenten Elemente 9 in die Binderschicht eingebettet sind und zur Oberseite 4 des Trägers 3 hin orientiert sind, wobei der retroreflektierende Körper 1 einen ersten Teilbereich I aufweist, in dem ein erster Anteil der transparenten Elemente 9 jeweils mit den Kugelabschnitten wenigstens bereichsweise an mit einem optisch dünneren Medium gefüllte oder vakuumgefüllte Räume 8 angrenzt, wobei das optisch wahrnehmbare Merkmal von dem ersten Teilbereich I ausgebildet wird.
Patent DE-102015120017-A1 (DE)
Title: Freilegen von Bauelementen in einem Gurt mittels eines Werkzeugs einer Bauelement-Zuführvorrichtung
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: H05K13/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Beschrieben ist eine Zuführvorrichtung (100) zum Zuführen von elektronischen Bauelementen, die sich jeweils in einer Aussparung (285) eines Bauelement-Gurtes (180) befinden, welcher einen Trägergurt (282) und eine Deckfolie (288) aufweist, wobei von dem Trägergurt (282) ein erster streifenförmiger Teil (284), in dem die Aussparungen (285) sind, von der Deckfolie (288) bedeckt ist und ein angrenzender zweiter streifenförmiger Teil (286), in dem die Transportlöcher (287) sind, frei von der Deckfolie (288) ist. Die Zuführvorrichtung (100) weist auf ein Chassis (102); einen Gurt-Antrieb (110), angebracht an dem Chassis (102) und aufweisend eine Transporteinrichtung (114), welche mit den Transportlöchern (287) in Eingriff bringbar ist, so dass im Betrieb der Bauelement-Gurt (180) entlang einer Transportrichtung (T) transportiert wird; eine Führungseinrichtung (332), angebracht an dem Chassis (102) und angeordnet neben der Transporteinrichtung (114), wobei eine Oberseite des zweiten streifenförmigen Teils (286) des Bauelement-Gurtes (180) von unten an einer Unterseite der Führungseinrichtung (332) anliegt; und ein Werkzeug (340), angebracht an dem Chassis (102) und in Bezug zu der Führungseinrichtung (332) in einer festen räumlichen Position angeordnet, so dass bei einem Transport des Bauelement-Gurtes (180) dieser von dem Werkzeug (140) verarbeitet wird und dabei die Aussparungen (285) des Trägergurtes (282) zumindest teilweise von der Deckfolie (288) freigelegt werden. Es wird ferner ein Bestücksystem mit zumindest einer solcher Bauelement-Zuführvorrichtung (100) sowie ein Verfahren zum sequentiellen Zuführen von elektronischen Bauelementen zu einem Bestückprozess beschrieben.
Patent DE-102015122300-A1 (DE)
Title: Spiegel zur Reflexion von EUV-Strahlung im Spektralbereich zwischen 6 nm und 10 nm und optische Anordnung mit dem Spiegel
Inventor: NAUJOK PHILIPP
IPC: G02B5/10
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Spiegel (10) zur Reflexion von EUV-Strahlung im Spektralbereich zwischen 6 nm und 10 nm beschrieben, der mindestens eine auf einem Substrat (1) angeordnete oxidationshemmende Schicht (2) umfasst, die ein Lanthanoxid, ein Ceriumoxid, ein Thoriumoxid, ein Uranoxid oder diamantartigen Kohlenstoff aufweist. Weiterhin wird eine optische Anordnung (100) beschrieben, die eine EUV-Strahlungsquelle (11) und mindestens einem derartigen Spiegel (10) aufweist.
Patent DE-102015203283-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Verkippungsminimierung in Freilaufeinheit
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F02N15/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung zum Starten einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem, von einem Startermotor rotierend antreibbaren Antriebskranz und mit einer, einen Freilaufinnenring und einen Freilaufaußenring aufweisenden Freilaufeinheit, wobei einerseits der Freilaufinnenring mittels eines ersten Koppelstückes mit dem Antriebskranz sowie andererseits der Freilaufaußenring mit einem zweiten, mit einer Kurbelwelle verbindbaren Koppelstück verbunden ist, und der Freilaufinnenring sowie der Freilaufaußenring in einem Antriebszustand des Antriebskranzes in einer ersten Drehrichtung drehfest miteinander verbunden sind, wobei zumindest eines der Koppelstücke einen Kraftumleitabschnitt aufweist, der derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass eine auf den Antriebskranz einwirkende Umfangskraft im Antriebszustand gezielt zumindest teilweise in eine längs zu einer gedachten Radiallinie der Drehmomentübertragungseinheit wirkende Radialkraft umgeleitet ist.
Patent DE-102015204112-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare eisenbasislegierungen und ihre verwendung
Inventor: HUFENBACH JULIA
IPC: C22C38/14
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Materialwissenschaften und der Medizin und betrifft biologisch abbaubare Eisenlegierungen, wie sie beispielsweise für Implantate, insbesondere kardiovaskuläre Implantate, oder Gefäßstützen (Stents) zum Einsatz kommen können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von biologisch abbaubaren Eisenbasislegierungen, die gute mechanische Eigenschaften mit gleichzeitig hohen Abbauraten in biologischen Systemen aufweisen, sowie in der Angabe von Verwendungen in biologischen Systemen mit verbesserten Abbauraten. Die Aufgabe wird gelöst durch die Angabe von biologisch abbaubaren Eisenbasislegierungen mit einer Zusammensetzung gemäß der Formel FeaMnbCcXd mit X = ein oder mehrere Elemente der Gruppe Bor (B), Schwefel (S), Kobalt (Co), Wolfram (W), a = 100 – (b + c + d), b = 25–40, c = 0,1 bis 1,5, d = 0,01 bis 8 (a, b, c, d in Massenanteilen). Die Aufgabe wird auch gelöst durch die Angabe der Verwendung in vivo als biologisch abbaubarer Ersatzwerkstoff für Implantate.
Patent DE-102015205093-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: KAMENZKY SUSANNE
IPC: B23Q3/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) zum Einspannen eines länglichen Werkstücks (2), insbesondere einer Turbinenschaufel, für die spanende Bearbeitung mittels einer Werkzeugmaschine, insbesondere mittels einer 5-Achs-Fräsmaschine, umfassend eine Fußhalterung (3) zum Fixieren eines Fußendes (4) des Werkstücks (2) und wenigstens eine weitere beabstandet von der Fußhalterung (3) angeordnete Halterung (10; 12) zum Fixieren eines weiteren Abschnitts des Werkstücks (2), die um eine Drehachse (C) der Spannvorrichtung (1) drehbar angeordnet sind, wobei die wenigstens eine weitere Halterung (10; 12) an einem Spanngestell (8) gehalten ist, wobei die Fußhalterung (3) und das Spanngestell (8) ausgebildet sind, um an einem Maschinenbett (MB) der Werkzeugmaschine zueinander benachbart in der Weise angebracht zu werden, dass die Drehachse (C) senkrecht zu dem Maschinenbett (MB) steht.
Patent DE-102015206745-A1 (DE)
Title: Strahler und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H01L49/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Strahlers umfasst das Bereitstellen eines Halbleitersubstrats mit einer Hauptoberfläche, wobei das Halbleitersubstrat einen zu der Hauptoberfläche benachbarten Hohlraum umfasst. Ein zwischen dem Hohlraum und der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats angeordneter Abschnitt des Halbleitersubstrats bildet eine Trägerstruktur aus. Das Verfahren umfasst das Anordnen eines Strahlerelements an der Trägerstruktur, wobei das Strahlerelement konfiguriert ist, eine Wärmestrahlung des Strahlers zu emittieren, worin der Hohlraum eine Reduktion einer Wärmekopplung zwischen dem Strahlerelement und dem Halbleitersubstrat bereitstellt.
Patent DE-102015209075-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz und Verfahren zum Verstellen eines Flugzeugsitzes
Inventor: THOMASCHEWSKI OLIVER
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-05-18
Abstract: Flugzeugsitz (3) mit – einem ersten und einem zweiten Sitzelement (1, 2), wobei – das zweite Sitzelement (2) gegenüber dem ersten Sitzelement (1) verstellbar gelagert ist, wobei – ein das zweite Sitzelement (2) gegenüber dem ersten Sitzelement (1) bewegendes Federelement (4) vorgesehen ist, wobei – durch ein Stellelement (5) die durch das Federelement (4) auf das zweite Sitzelement (2) wirkende Kraft freigebbar ist, so dass in einer ersten Schaltstellung des Stellelements (5) das Federelement (4) deaktiviert ist und in einer zweiten Schaltstellung des Stellelements (5) das Federelement (4) aktiviert ist, wobei – ein Kraftbegrenzungselement (6) vorgesehen ist, mit dem die durch das Federelement (4) auf das zweite Sitzelement (2) wirkende Kraft auf einen vorbestimmten Wert begrenzbar ist, so dass auch Zwischenzustände zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung einstellbar sind.
Patent DE-102015209929-A1 (DE)
Title: Laufradgehäuse für einen Abgasturbolader mit einem einen Ventilsitzring aufweisenden Bypass-Ventil sowie Abgasturbolader und Montageverfahren
Inventor: HILLER MARC
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufradgehäuse (10) für einen Abgasturbolader für einen Verbrennungsmotor, das ein Bypass-Ventil (20) mit einer Ventilklappe (21) und einem einen Ventilsitzring (30) aufweisenden Ventilklappensitz (15) aufweist, sowie einen mit zumindest einem solchen Laufradgehäuse (10) ausgestatteten Abgasturbolader (1), sowie ein Montageverfahren zur Montage des Laufradgehäuses (10) mit Ventilsitzring (30) im Ventilklappensitz (15) des Bypass-Ventils (20). Dabei ist das Laufradgehäuse (10) dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitzring (30) einen Verformungsbereich (34) aufweist, in dem der Werkstoff des Ventilsitzringes (30) durch einen nachträglichen Umformvorgang in eine zum Verformungsbereich (34) korrespondierende radiale Hinterschneidung (17) einer Aufnahmeausformung (16) des Bypass-Kanals (13) verdrängt ist, wodurch der Ventilsitzring (30) dauerhaft in der Aufnahmeausformung (16) fixiert ist.
Patent DE-102015210230-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Common-Rail-Injektors
Inventor: DIAN VINCENT
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines Common-Rail-Injektors beschrieben. Bei dem Verfahren werden der Düsennadelöffnungszeitpunkt und die Düsennadelöffnungszeit des individuellen Injektors ermittelt, und die erhaltenen Werte werden mit entsprechenden Nennwerten verglichen. Durch Verschieben des Beginns der elektrischen Betätigung des Injektors und Ändern der ermittelten elektrischen Betätigungsdauer auf die entsprechenden Nennwerte wird der Injektor kalibriert. Das Verfahren ist besonders einfach durchführbar.
Patent DE-102015210931-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Sonnenrads eines Planetenradgetriebes
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung eines Sonnenrads (1) eines Planetenradgetriebes an einem Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mit einem Flansch (4) zumindest abschnittsweise einen Naben- oder Hohlwellenabschnitt (5) des Sonnenrads (1) koaxial umschließt und das Sonnenrad (1) mit seinem Naben- oder Hohlwellenabschnitt (5) über ein zweireihiges Schrägkugellager (3) am Flansch (4) gelagert ist, das zur beidseitigen axialen Fixierung an unmittelbar mit dem Flansch (4) und dem Naben- oder Hohlwellenabschnitt (5) verbundenen Stützelementen abgestützt ist.
Patent DE-102015214814-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Isolation eines Triebsstranges eines Fahrzeuges gegenüber Drehmomentungleichförmigkeiten
Inventor: WERNER OLAF
IPC: F16F15/20
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Isolation eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges gegenüber Drehmomentungleichförmigkeiten, umfassend einen die Drehmomentungleichförmigkeiten verursachenden Verbrennungsmotor, der an einen Triebstrang führt, und einen die Drehmomentungleichförmigkeiten ausgleichenden Dämpfer. Bei einer Vorrichtung, bei welcher Bauraum im Triebstrang eingespart wird, ist in einem rotierenden Bereich des Antriebsstranges zwischen Verbrennungsmotor und Triebstrang eine Leistungsverzweigung angeordnet, an welche sich der, im nicht rotierenden Bereich des Triebstranges angeordnete Dämpfer anschließt.
Patent DE-102015218287-A1 (DE)
Title: Car2X-Botschaften gestempelt mit relativen Koordinaten
Inventor: FAISST HOLGER
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer mit einem Zeitstempel (41) und einem Ortsstempel (42) gekennzeichneten Botschaft (35), die in einem Fahrzeug-Ad-Hoc-Netzwerk (34) von einem Sendeknoten (5, 6) an einen Empfangsknoten (2) versendet werden soll, umfassend: – Generieren von Nachrichtendaten (39) für die Botschaft (35), – Erfassen einer Zeit als Zeitstempel (41), – Erfassen einer Relativposition (42) gegenüber einer Bezugsposition (32) als Ortsstempel (42), und – Erzeugen der Botschaft (35) basierend auf den Nachrichtendaten (39), dem Zeitstempel (41) und dem Ortsstempel (42).
Patent DE-102015218942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Anzeige einer Restzeit
Inventor: BUNZ MARTIN
IPC: G08G1/096
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Anzeige einer Restzeit einer Signalisierung einer Signalanlage eines Verkehrsknotens, wobei die Signalisierung von einem Signalplan vorgegeben wird, wobei der Signalplan für vorgegebene Signalisierungen festgelegte Zeitdauern vorgibt, wobei eine vorgegebene Signalisierung entgegen der festgelegten Zeitdauer abhängig von einem Verkehrsparameter geändert werden kann, wobei bei Eingang eines Verkehrsparameters, der eine Änderung der Signalisierung erfordert die Änderung der Signalisierung erst zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt wird, um eine vorgegebene Restzeitanzeige zu gewährleisten.
Patent DE-102015220252-A1 (DE)
Title: Spurhalte-Unterstützungssystem und Verfahren für dieses
Inventor: KIM SANG KYUN
IPC: B60W30/165
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es wird ein System offenbart, das ein Spurmodell unter Verwendung eines Spurversetzungswerts und eines Spurrichtungswinkels schafft und ein Fahrzeug beim Halten seiner Spur durch Verwendung des Spurmodells unterstützt. Genauer gesagt kann das System enthalten: eine Kamera, die ein Bild der Straße erwirbt; eine Bildanalyseeinheit, die Spurmarkierungen durch Analysieren des Bildes erfasst und den Spurversetzungswert anhand der erfassten Spurmarkierungen berechnet und speichert; ein Radar, das die Position des vorherfahrenden Fahrzeugs erfasst; eine Analyseeinheit für das vorherfahrende Fahrzeug, die einen Richtungswinkel des vorherfahrenden Fahrzeugs zwischen dem Fahrzeug und dem vorherfahrenden Fahrzeug berechnet; und eine Steuervorrichtung, die, wenn die Spurmarkierungen blockiert sind, den Richtungswinkel des vorherfahrenden Fahrzeugs für den Spurrichtungswinkel verwendet, um hierdurch das Spurmodell zu schaffen.
Patent DE-102015220310-A1 (DE)
Title: Strahlungssensoranordnung und Gasdetektoranordnung
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: H01L31/08
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlungssensoranordnung (21), umfassend – einen Strahlungssensor (2), umfassend ein freitragendes Element (5), welches einen optischen Absorber (6) und eine Widerstandsstruktur (3) umfasst und eine Haltestruktur (4), welche das freitragende Element (5) in einem Abstand zu einem Substrat (1) hält und welche eine Verbindung zwischen dem freitragenden Element (5) und dem Substrat (1) darstellt, sowie – eine Auswerteeinheit zur Ermittlung einer absorbierten Strahlung aus der Änderung eines elektrischen Widerstands der Widerstandsstruktur (3) gekennzeichnet durch – eine wellenlängenselektive Auslegung des optischen Absorbers (6).
Patent DE-102015220928-A1 (DE)
Title: Photolabile Duftspeicherstoffe
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C11D3/20
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Ketone der Formel (I), die als photolabile Duftspeicherstoffe fungieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Duftspeicherstoffe enthalten. Ferner betrifft sie ein Verfahren zur lang anhaltenden Beduftung von Oberflächen und ebenso ein Verfahren zur lang anhaltenden Raumbeduftung unter Verwendung der genannten Ketone.
Patent DE-102015226020-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: GUENSCHEL HARALD
IPC: G01N27/406
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Sensorelement (10); zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung vorgeschlagen. Das Sensorelement (10) umfasst einen sich in einer Längserstreckungsrichtung (40) erstreckenden keramischen Schichtaufbau (12) mit mindestens einer elektrochemischen Zelle (30). Die elektrochemische Zelle (30) weist mindestens zwei Elektroden (16, 18) und mindestens einen die Elektroden (16, 18) verbindenden Festelektrolyten (14) auf. Das Sensorelement (10) weist weiterhin mindestens ein Heizelement (34) auf. Das Heizelement (34) ist zum Erwärmen der elektrochemischen Zelle (30) ausgebildet. Der keramische Schichtaufbau (12) weist in Längserstreckungsrichtung (40) betrachtet im Bereich (46) der elektrochemischen Zelle (30) mindestens eine erste Abmessung (48) auf, die dünner als eine zweite Abmessung (50) außerhalb des Bereichs (46) der elektrochemischen Zelle (30) ist. Der Schichtaufbau (12) ist in dem Bereich (46) der elektrochemischen Zelle (30) von mindestens einer ersten Thermoschockschutzschicht (52) mit mindestens einer dritten Abmessung (54) derart umgeben, dass eine Summe aus erster Abmessung (48) und dritter Abmessung (54) gleich der zweiten Abmessung (50) ist.
Patent DE-102016003009-A1 (DE)
Title: Beleuchtung mit Mehrfachfunktion
Inventor: GROSSE AUSTING DAVID
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für eine Arbeitsfläche, umfassend ein balkenförmiges Leuchtmodul (2), wobei das Leuchtmodul (2) eine erste Lichtaustrittsfläche (A) zum Ausleuchten der Arbeitsfläche mit einem ersten Licht eines ersten Spektrums aufweist, und die erste Lichtaustrittsfläche (A) sich an einer Außenseite des Leuchtmoduls (2) entlang der Haupterstreckungsrichtung des Leuchtmoduls (2) erstreckt und in einer Hochrichtung senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung des Leuchtmoduls (2) im Wesentlichen nach unten orientiert ist, wobei der ersten Lichtaustrittsfläche (A) eine erste Lichtquelle zum Erzeugen des ersten Lichtes mit dem ersten Spektrum zugeordnet ist, wobei das Leuchtmodul (2) ferner eine zweite Lichtaustrittsfläche (B) zum Beleuchten von Augen einer Bedienperson mit einem zweiten Licht eines veränderlich vorgebbaren zweiten Spektrums aufweist, welche größer ist als die erste Lichtaustrittsfläche (A) und die zweite Lichtaustrittsfläche (B) sich an der Außenseite des Leuchtmoduls (2) entlang der Haupterstreckungsrichtung des Leuchtmoduls (2) über einen Großteil des Leuchtmoduls (2) erstreckt und im Wesentlichen in einer weiteren Richtung senkrecht zur Hochrichtung und zur Haupterstreckungsrichtung des Leuchtmoduls (2) nach vorne orientiert ist, wobei der zweiten Lichtaustrittsfläche (B) eine zweite Lichtquelle zum Erzeugen des zweiten Lichtes mit dem veränderlich vorgebbaren zweiten Spektrum zugeordnet ist, um eine Beleuchtungseinrichtung (1) für eine Arbeitsfläche bereitzustellen, welche für verbesserte Arbeitsbedingungen sorgt.
Patent DE-102016007711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Lenkunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RAAB MARKUS
IPC: B62D6/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Lenkunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß wird eine Nullpunktlage der Lenkunterstützungsvorrichtung in Abhängigkeit von einer jeweils aktuellen Radwinkelvorgabe (RWV) eines Querführungsfahrerassistenzsystems verschoben.