baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2013101433-B4 (AU)
Title: Modular Vehicle Architecture
Inventor: MACKENZIE CRAIG
IPC: F41H7/02
Filed: 2013-10-31
Granted: 2014-07-03
Abstract: The present invention relates to the field of mechanical engineering, in particular, vehicles. In one form, the invention relates to military or defence industry protected (armoured) vehicles with a modular vehicle architecture comprising: a capsule adapted for accommodating at least one occupant; at least one sub-frame detachably operatively connected to the capsule; wherein at least the sub-frame construction comprises members of tubular structure having a cross section corresponding to a conic section. Figure 1
Patent DE-102004009642-B4 (DE)
Title: Sitzintegrierte Seitenaufprallschutzeinrichtung sowie sitzintegriertes Kopf-Seitengassackmodul
Inventor: LOOS ANDREAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2004-02-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sitzintegrierte
Seitenaufprallschutzvorrichtung für Fahrzeuginsassen, mit einem
am oberen Endbereich (10) der Rückenlehne
(2) vorgesehenen Kopf-Seitengassack
(14) und einer im oberen Endbereich (10) der Rückenlehne (2) vorgesehenen
Gurtbandanlagefläche
(18) für
den Schulterbereich (8) eines Gurtbandes (6) und einer sich zwischen
Gurtbandanlagefläche
(18) und Kopf-Seitengassack
(14) erstreckenden Gurtbandführung (24),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Gurtbandanlagefläche
(18) in horizontaler Richtung einwärts des gefalteten Kopf-Seitengassacks
(14) und die Gurtbandführung
(24) zwischen Kopf-Seitengassack (14) und Gurtbandanlagefläche (18)
liegt und als Teil eines sich nach oben erstreckenden Steges (22)
so ausgebildet ist, daß die
Gurtbandführung
(24) einem Verschieben des Gurtbandes (6) über die Austrittsöffnung (32,
34) für
den Kopf-Seitengassack (14) entgegenwirkt und daß die Gurtbandführung (24)
als offene Führung
gestaltet ist, aus der das Gurtband (6) wahlweise entfernt werden
kann.
Patent DE-102004014400-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdrucksteuereinrichtung für Zylindereinspritzverbrennungsmaschine
Inventor: OONO TAKAHIKO
IPC: F02M63/00
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kraftstoffzuführvorrichtung
für eine Zylindereinspritzverbrennungsmaschine
mit  Kraftstoffeinspritzventilen (1) zum direkten Einspritzen
von Kraftstoff in Verbrennungskammern (20) einzelner Zylinder der
Verbrennungsmaschine;  einer Kraftstoffzuführleitung (2) zum Zuführen von
Kraftstoff unter hohem Druck zu den Kraftstoffeinspritzventilen;  einer
Hochdruckkraftstoffpumpe (5) zum Zuführen des Kraftstoffs unter
hohem Druck zu der Kraftstoffzuführleitung;  einem
Kraftstoffdrucksensor (11) zum Erfassen des Drucks (PF) des in der
Kraftstoffzuführleitung
enthaltenen Kraftstoffs;  einem Ansauglufttemperatursensor (13)
zum Erfassen einer Ansauglufttemperatur (THA) durch Erfassen der
Temperatur der Ansaugluft der Verbrennungsmaschine oder einer Umgebungstemperatur
der Verbrennungsmaschine;  einem Wassertemperatursensor (12)
zum Erfassen einer Temperatur (THW) des Kühlwassers der Verbrennungsmaschine;  einer
Abschätzvorrichtung
(103) zum Abschätzen
einer Zunahme (ΔP)
des Kraftstoffdrucks (PF) nach dem Stoppen  des Betriebs der Verbrennungsmaschine
basierend auf der während
des Betriebs der Verbrennungsmaschine erfassten Ansauglufttemperatur
(THA) und Wassertemperatur (THW); und  einer Kraftstoffdrucksteuereinrichtung
(104) zum Steuern des Kraftstoffdrucks (PF) in der Kraftstoffzuführleitung
während
des Betriebs der Verbrennungsmaschine, so...
Patent DE-102004014582-B4 (DE)
Title: Ionenoptische Phasenvolumenkomprimierung
Inventor: WEIS GERHARD
IPC: H01J49/42
Filed: 2004-03-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines feinen monoenergetischen Ionenstrahls, bei dem Ionen  (a) in eine längliche, gasgefüllte Konditionierungszelle mit einem endständigen Ausflussblendensystem eingebracht und dort thermalisiert werden, und  (b) durch einen Spannungsabfall längs der Konditionierungszelle in einem Potentialminimum vor dem Ausflussblendensystem gesammelt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ionen  (c) bei genügender Füllung des Potentialminimums über ein punktförmiges Überlaufpotential im Ausflussblendensystem abfließen, wodurch der feine Ionenstrahl mit Ionen sehr homogener Energie erzeugt wird.
Patent DE-102004015884-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Sicherheitseinrichtung für einen Tresterbehälter
Inventor: MAZEJ STANISLAV
IPC: A47J43/08
Filed: 2004-03-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einem durch eine Sicherheitseinrichtung (30) gegen Einschalten blockierbaren Betätigungselement (7) für einen Schalter zum Steuern eines Antriebsmotors (5), der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs (6) vorgesehen ist, das zum Heraustrennen von Saft aus Nahrungsmitteln dient, deren entsaftete Reste einem Tresterbehälter (11) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (30) einen Fühler zur Erkennung des Tresterbehälters (11) in einer am Haushaltsgerät eingesetzten Position aufweist, durch welchen Fühler bei Vorhandensein des Tresterbehälters (11) die Sicherheitseinrichtung (30) in eine das Betätigungselement (7) freigebende Stellung gesetzt ist.
Patent DE-102004016346-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dosierten Abscheiden kleinster Mengen von viskosem Material auf einer Oberfläche sowie Dosiervorrichtung
Inventor: WIEDENHOEFER MARKUS
IPC: B05C5/02
Filed: 2004-04-02
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum dosierten Abscheiden kleinster Mengen viskosen Materials im
Pikoliterbereich in Tropfenform auf eine technische Oberfläche (4)
mit einer relativ zur Oberfläche
(4) bewegbar angeordneten Dispensereinheit (2), aus der das viskose
Material über
eine Ausbringeinheit (3) auf die Oberfläche (4) mengendosiert ausgetragen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Oberfläche (4) und
der Ausbringeinheit (3) begrenzter Abstand sowie die Menge des von
der Ausbringeinheit (3) auf die Oberfläche (4) ausgetragenen viskosen
Materials erfasst werden,  dass wenigstens auf der Grundlage
des erfassten Abstandes sowie der erfassten ausgetragenen Menge
die Abstandseinstellung sowie der Mengenaustrag unter Vorgabe wenigstens
eines Sollwertes geregelt werden, dass als Ausbringeinheit (3) eine
in Art einer Kapillare ausgebildete Dosiernadel verwendet wird,
an deren Nadelspitze das viskose Material dosiert auf die Oberfläche (4)
ausgebracht wird,  dass der Abstand zwischen der Nadelspitze
und der Oberfläche
(4) erfasst und geregelt wird, und dass der Materialaustrag unter
Ausbildung eines die...
Patent DE-102004038457-B4 (DE)
Inventor: SCHUELE ROBERT
IPC: B60N2/235
Filed: 2004-08-07
Granted: 2006-11-09
Abstract: A transmission device, in particular for the adjuster of a vehicle seat, is suitable for converting a linear driving motion into a rotary output motion. According to an exemplary embodiment, the device has at least one lever that extends radially relative to a driven axis and is connected thereto. The at least one lever has a free end that interacts with an inclined surface that is moveable in a substantially linear manner in the direction of a driven shaft.
Patent DE-102004040021-B4 (DE)
Title: Kraftmesszelle
Inventor: IIDUKA ATSUSHI
IPC: G01L1/08
Filed: 2004-08-18
Granted: 2016-03-24
Abstract: Kraftmesszelle umfassend: eine Blockmechanismuseinheit (1), welche einen Roberval-Mechanismus (11), welcher ein feststehendes Teil (11a), ein bewegbares Teil (11b), auf welches eine gemessene Kraft einwirkt, und parallele Träger (11c, 11d) aufweist, wobei jeder Träger biegsame Teile (e) an zwei Enden aufweist, um das feststehende Teil (11a) und das bewegbare Teil (11b) zu verbinden, und einen Hebelmechanismus (12) aufweist, welcher mit dem bewegbaren Teil (11b) des Roberval-Mechanismus (11) verbunden ist, um eine Bewegung des bewegbaren Teils (11b) auf Grund der gemessenen Kraft nach außen zu übertragen, wobei ein einen Zwischenraum ausbildendes Teil (12c; 12e; 111; 112) auf dem Hebelmechanismus (12) oder dem Roberval-Mechanismus (11) ausgebildet ist, welches entlang der vertikalen Richtung orthogonal zu der axialen Richtung des Hebelmechanismus (12) oder des Roberval-Mechanismus (11) verläuft, und wobei ein Stopper (15; 18; 114) zum Beschränken einer Bewegung des Hebelmechanismus (12) oder. des Roberval-Mechanismus (11) an dem feststehenden Teil (11a) der Blockmechanismuseinheit (1) befestigt ist, welcher dem den Zwischenraum ausbildenden Teil (12c; 12e; 111; 112) gegenüberliegt, wobei ein vorgeschriebener Zwischenraum (Δ; δ) in der axialen Richtung des Hebelmechanismus (12) oder des Roberval-Mechanismus (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102004043883-B4 (DE)
Title: Probenflaschen und Verfahren zur Probenahme
Inventor: BOEHM ALFRED
IPC: G01N1/14
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Probenflasche,
insbesondere Milchprobenflasche, mit  – einem Flaschenkörper (1),
in dem ein Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme einer Probe ausgebildet
ist, wobei der Flaschenkörper
eine Entnahmeöffnung
(7) aufaufweist,  – einem
am Flaschenkörper
(1) angeordneten ersten Deckel (10) zum lösbaren Verschließen der
Entnahmeöffnung (7)
und Abschließen
des Aufnahmeraums (6), wobei im ersten Deckel (10) eine erste Durchgangsöffnung (11)
in den Aufnahmeraum (6) ausgebildet ist,  – einem zweiten Deckel (20)
mit einer zweiten Durchgangsöffnung
(22), wobei wenigstens ein Teil des zweiten Deckels (20) derart
in einer Betriebsbewegungsrichtung bewegbar mit dem ersten Deckel
(10) in Wirkverbindung steht, dass durch diese Bewegung die beiden
Durchgangsöffnungen
(11, 22) aus einer Befüllposition,
in der sie sich zumindest teilweise in Deckung befinden, in eine
weitere Position bringbar sind, in der sie versetzt sind und die
erste Durchgangsöffnung
(11) im ersten Deckel (10) durch den zweiten Deckel (20) abgeschlossen
wird, und  – einer
als Rücklaufsperre
ausgebildeten...
Patent DE-102004045472-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Umlege- und Kippstützeinrichtung
Inventor: FALCHERO ANGELO
IPC: F16H21/00
Filed: 2004-09-20
Granted: 2006-09-14
Abstract: Fahrzeugsitzeinrichtung
(10), mit:  einer Sitzrückenlehne
(12);  einem Sitzkörper
(14);  einem Sitzrahmen (16) mit einem Frontglied (18) und einem
Hinterglied (20), wobei der Sitzrahmen den Sitzkörper operativ abstützt und
weiter zumindest einen Lehnen-Schwenkmechanismus (28) aufweist,
der an dem Hinterglied abgestützt
und ausgebildet ist zum Verstellen der Rückenlehne (12) zwischen wenigstens
einer aufrechten Position und einer umgefalteten Position, in welcher
die Sitzlehne nach unten auf den Sitzkörper gefaltet ist, wobei der
Sitzrahmen weiter zumindest ein erstes Paar Lenkerbefestigungspunkte
(106, 108) an dem Frontglied aufweist, die es ermöglichen,
das Hinterglied des Sitzrahmens drehend nach oben und nach vorne
anzuheben und den Sitzrahmen von einer Sitzposition relativ zu dem
Frontglied zu einer nach vorne gekippten Position zu bewegen;  wobei
ferner zumindest ein Kippmechanismus (110) operativ zwischen dem
Frontglied (18) des Sitzrahmens (16) und dem Fahrzeugboden (50)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kippmechanismus
(110) einen ersten und einen...
Patent DE-102004049283-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Scheibenwischvorrichtung
Inventor: ZIPP JUERGEN
IPC: B60S1/08
Filed: 2004-10-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Scheibenwischvorrichtung mit einem Elektromotor,
mindestens einem von dem Elektromotor angetriebenen Wischer und einer
Steuerung, welche eine Bewegung des Elektromotors beziehungsweise
des Wischers in Abhängigkeit
einer den Lastzustand des Elektromotors beschreibenden Kenngröße (M) steuert,
wobei der Elektromotor bei Überschreiten
eines vorgegebenen Grenzwertes (M G ) der
Kenngröße (M) angehalten
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor nach seinem
Anhalten reversiert und der Wischer in eine Rückfahrposition (S 2 ,
S 8 , S 13 ) zurückgefahren wird
und dass der Elektromotor anschließend erneut in seiner Bewegung
gestartet wird, wobei dafür
der Grenzwert (M G ) von seinem vorherigen
Wert (M Gmin ) auf einen neuen Wert (M G1 ) heraufgesetzt wird.
Patent DE-102004053065-B4 (DE)
Title: Magnetisch induktiver Durchflussmesser
Inventor: KEESE DIETER
IPC: G01F1/58
Filed: 2004-11-03
Granted: 2007-11-08
Abstract: Magnetisch-induktiver
Durchflussmesser mit einem metallischen Messrohr (1), das über endseitige
Flanschabschnitte (2a, 2b) in ein Rohrleitungssystem einsetzbar
ist, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend in die Wandung des
Messrohres (1) elektrisch isoliert eingesetzten Messelektroden (5)
zur Erfassung einer Messspannung, wobei eine ebenfalls außen am Messrohr
(1) angeordnete Magneteinheit (4a, 4b) ein im wesentlichen senkrecht
zur Fließrichtung
des zu messenden leitfähigen
Strömungsmediums
(3) ausgerichtetes Magnetfeld erzeugt, und wobei das Messrohr (1)
innen mit einer isolierenden Auskleidung (7) zur elektrischen Isolation
der Messelektroden (5) vom metallischen Messrohr (1) versehen ist,
die im Bereich der beidseitigen Flanschabschnitte (2a, 2b) in einen
sich nach radialaußen
erstreckenden Randbereich (8) mündet,
wobei ein Spaltbereich (9) zwischen dem Flanschabschnitt (2a; 2b)
des Messrohres (1) und dem hiermit jeweils korrespondierenden Randbereich
(8) der Auskleidung (7) mit einem Füllstoff (10) zur Versiegelung ausgefüllt ist,
derart, dass im Spaltbereich (9) ein Distanzring montiert ist, dessen
Außendurchmesser
kleiner als der durch den...
Patent DE-102004058714-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von Temperaturwerten eines Temperatursensors einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAYERLE KLAUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-12-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen von
Temperaturwerten eines Temperatursensors einer Brennkraftmaschine,
bei dem  – ein
erster Temperaturwert (TEMP1) erfasst wird während einer ersten vorgegebenen
Zeitdauer zeitnah zu einem Betriebszustand des Starts der Brennkraftmaschine,  – ein erster
Drehmomentwert (TQ1) der Brennkraftmaschine ermittelt wird während der
ersten vorgegebenen Zeitdauer,  – ein zweiter Drehmomentwert
(TQ2) der Brennkraftmaschine ermittelt wird während mindestens einer zweiten vorgegebenen
Zeitdauer, die zeitlich nach der ersten vorgegebenen Zeitdauer liegt,  – überprüft wird,
ob ein Kaltstart (CS) der Brennkraftmaschine vorliegt, wobei der
Kaltstart (CS) der Brennkraftmaschine erkannt wird, wenn der erste
Drehmomentwert (TQ1) um einen vorgegebenen Betrag oder einen vorgegebenen
Faktor größer ist
als der zweite Drehmomentwert (TQ2), und  – ein Fehler (ERR) des ersten
Temperaturwerts (TEMP1) erkannt wird, wenn der Kaltstart (CS) erkannt
ist und der erste Temperaturwert (TEMP1) größer ist als ein Temperaturschwellenwert.
Patent DE-102004064012-B4 (DE)
Title: Wireless sensor network operating method for e.g. healthcare application, involves associating programmable network nodes with logical node names based on determined type of available resource
Inventor: KUNG HSIANG-TSUNG
IPC: H04L12/24
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-12-27
Abstract: The availability of resource e.g. microphone and gas detector and the type of available resource are determined by programmable network nodes e.g. telephone and personal digital assistant (PDA). The nodes are associated with logical node names based on the determined type of the resource. The nodes are provided with instructions to perform a function, based on the logical node name. Independent claims are also included for the following: (1) processor; (2) programmable network node; and (3) networked sensing system.
Patent DE-102005008944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dichroitischer Glaspolarisatoren mit blickwinkelunabhängiger Farb-und Polarisationswirkung
Inventor: DROST WOLF-GERNOT
IPC: G02B5/30
Filed: 2005-02-26
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung dichroitischer Glaspolarisatoren mit blickwinkelunabhängiger Farb- und
Polarisationswirkung aus einem Glas mit in dessen Oberfläche eingebetteten
und bei einem Deformationsprozess des Glases zu ellipsoidförmigen Partikeln
mit drei verschieden langen Halbachsen verformten metallischen Kolloiden,
bei dem die ellipsoidförmigen
Partikel durch kurzzeitigen lokalen Energieeintrag mittels Elektronen-
oder Laserbestrahlung in die Oberfläche des Glases einer Formrelaxation
unterworfen werden, wobei der Energieeintrag so vorgenommen wird,
dass die beiden kurzen der drei Halbachsen eine zumindest annähernd gleiche
Länge annehmen,
während
die Länge
der dritten Halbachse zumindest annähernd unverändert bleibt.
Patent DE-102005008996-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines  kontinuierlichen Dimmbetriebes oder eines Dimmbetriebes mit nur zwei Pegeln
Inventor: JUEN REINHOLD
IPC: H05B41/36
Filed: 2005-02-28
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von elektronisch gesteuerten Leuchtmittelbetriebsgeräten, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Auswerten eines Ausgangssignals eines mit einer Versorgungsspannung verbundenen Bewegungsmelders, der abhängig von der Erfassung einer Bewegung die Versorgungsspannung als Ausgangssignal ausgibt, und – Ansteuerung des elektronisch gesteuerten Leuchtmittelbetriebsgeräts auf einen von mehreren vorgegebenen Dimmpegeln abhängig von einem Ausgangssignal des Bewegungsmelders, wobei ein Leuchtmittelbetriebsgerät fähig ist, bei Erkennen des Anschlusses eines Bewegungsmelders von einem Betrieb mit kontinuierlichem Dimmbereich mit mehr als zwei Dimmpegeln auf einen Betrieb mit nur zwei Dimmpegeln umzustellen.
Patent DE-102005009775-B4 (DE)
Title: Dampfmaschine
Inventor: ODA SHUZO
IPC: F01K1/00
Filed: 2005-03-03
Granted: 2014-01-09
Abstract: Eine Dampfmaschine hat einen Fluidbehälter (10), eine Heizvorrichtung (30) und eine Kühlvorrichtung (32). Der Fluidbehälter hat ein Außenrohr (14) mit einem oberen geschlossenen Ende und ein im Außenrohr vorgesehenes Innenrohr (22) mit einer Fluideinlassöffnung (44), durch welche das Innere des Innenrohrs mit der Außenseite des Innenrohrs in Wirkverbindung steht. Das Innenrohr (22) besitzt an seinem unteren Ende eine Drucksteuervorrichtung (40) und an seinem oberen Ende eine Fluideinspritzöffnung (26) zum Einspritzen des Arbeitsfluids im Innenrohr (22) in einen Raum, der zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr definiert ist, wenn der Druck im Innenrohr erhöht ist. Das in den Raum zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr eingespritzte Arbeitsfluid wird durch die Heizvorrichtung geheizt und verdampft, sodass eine Volumenausdehnung des Arbeitsfluids stattfindet, um den Fluiddruck im Fluidbehälter zu erhöhen. Der Dampf wird dann durch die Kühlvorrichtung gekühlt und verflüssigt, und dadurch findet die Volumenkontraktion statt, sodass der Fluiddruck sinkt. Durch Wiederholen der obigen Volumenausdehnung und -kontraktion des Arbeitsfluids wird dem Arbeitsfluid im Fluidbehälter eine Druckänderung gegeben.
Patent DE-102005014225-B4 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung für den Fördergurt eines Förderbandes
Inventor: MUELLER HANS-PETER
IPC: B65G45/12
Filed: 2005-03-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Abstreifvorrichtung
für den
Fördergurt (1)
eines Förderbandes,  mit
einer feststehenden Stange (2),  mit einer fest an der Stange
(2) bezüglich
deren Mittelachse senkrecht angeordneten Platte (3) mit einer Bohrung
für einen
Schraubbolzen (4),  mit einer an der Platte (3) mittels des
Schraubbolzens (4) befestigten Körper
(10) mit einem polygonalen Außenquerschnitt,  mit
einer auf dem Körper
(10) verschwenkbar angeordneten äußeren Hülse (9)
mit einem korrespondierenden polygonalen Innenquerschnitt,  wobei
in der Grundstellung den Innenecken der äußeren Hülse (9) die Außenflachseiten
des Körper
(10) gegenüberliegen,  mit
in den Inneneckbereichen der äußeren Hülse (9)
angeordneten, komprimierbaren Federelemente (11) sowie  mit
einem an der äußeren Hülse (9)
fest angeordneten, am Fördergurt
(1) federbelastet anliegenden sowie am freien Ende ein Abstreiferelement
(7) aufweisenden Abstreifer (5),  wobei über die Breite des Fördergurtes
(1) eine Mehrzahl von entsprechend aufgebauten Abstreifern (5) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der...
Patent DE-102005020170-B4 (DE)
Title: Hobeleinrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Hobeleinrichtung
Inventor: HAESE ERWIN
IPC: G05D15/01
Filed: 2005-04-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Hobeleinrichtung (10) mit: einem mittels einer Hobelkette (2) reversierend bewegbaren und zwischen Hobelendanschlägen hin- und herfahrenden Gewinnungshobel (1), wenigstens zwei Kettenantrieben (3, 4), die jeweils einen drehzahlveränderlichen Antriebsmotor (8), ein Getriebe (7) und ein mit den Kettengliedern der Hobelkette (2) in Eingriff stehendes Kettenrad (6) aufweisen, einem Hobelwegmesssystem, einer Motorsteuereinrichtung, die programmgesteuert oder positionsgesteuert Ansteuerparameter (S, S') für eine Drehzahländerung der Antriebsmotoren (8) zur Änderung der Hobelgeschwindigkeit liefert und der ein Steuermodul (12) mit einer automatischen Lastausgleichsregelung zwischen den Antriebsmotoren (8) der Kettenantriebe (3, 4) zugeordnet ist, und einem Überwachungsmodul (13), das das Steuermodul (12) für die Lastausgleichsregelung positionsgesteuert, programmgesteuert und/oder parametergesteuert abschaltet oder den Betriebsmodus des Steuermoduls (12) modifiziert, wobei, wenn das Hobelwegmesssystem den Gewinnungshobel (1) im Hobelendbereich (X) detektiert, das Überwachungsmodul (13) positionsgesteuert unterschiedliche Ansteuerparameter (S, S') für beide Antriebsmotoren (8) liefert.
Patent DE-102005037569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergeben eines Kommunikationsrechts, Kommunikationskonferenz-Sitzung-Server und Kommunikationskonferenz-Sitzung-Server-Anordnung
Inventor: SCHWAGMANN NORBERT
IPC: H04W4/08
Filed: 2005-08-09
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Vergeben eines Kommunikationsrechts in einer ersten Kommunikationskonferenz-Sitzung zwischen einer ersten Mehrzahl von Teilnehmern, wobei mit einem Kommunikationsrecht einem Teilnehmer einer Kommunikationskonferenz-Sitzung das Recht erteilt wird, Kommunikationsdaten in die Kommunikationskonferenz-Sitzung einzubringen,  • bei dem, nachdem ein Kommunikationsrecht von einem ersten Teilnehmer (102, 103) der ersten Kommunikationskonferenz-Sitzung beantragt wurde, wobei zumindest ein zweiter Teilnehmer (101) der ersten Kommunikationskonferenz-Sitzung auch Teilnehmer einer zweiten Kommunikationskonferenz-Sitzung ist und mittels eines ihm zugeordneten Teilnehmer-Servers (109) an der ersten Kommunikationskonferenz-Sitzung und an der zweiten Kommunikationskonferenz-Sitzung teilnimmt, ermittelt wird, ob einem anderen Teilnehmer (104, 105) der zweiten Kommunikationskonferenz-Sitzung zwischen einer zweiten Mehrzahl von Teilnehmern ein Kommunikationsrecht erteilt ist, wobei das Ermitteln, ob einem anderen Teilnehmer (104, 105) der zweiten Kommunikationskonferenz-Sitzung ein Kommunikationsrecht erteilt ist, von dem dem zweiten Teilnehmer (101) zugeordneten Teilnehmer-Server (109) durchgeführt wird,  • bei dem für den Fall, dass einem anderen Teilnehmer (104, 105) der zweiten Kommunikationskonferenz-Sitzung ein Kommunikationsrecht erteilt ist,...
Patent DE-102005048578-B4 (DE)
Title: Maschine mit einem positionsgenau verfahrbaren Kopf, insbesondere Koordinatenmessgerät
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: G01B21/04
Filed: 2005-10-05
Granted: 2012-04-05
Abstract: Maschine mit einem positionsgenau verfahrbaren Kopf (28), insbesondere Koordinatenmessgerät (10), mit einem Gestell (12, 14, 15, 16, 18), an dem der verfahrbare Kopf (28) angeordnet ist, wobei das Gestell (12, 14, 15, 16, 18) zumindest einen Trägerkörper (15) und ein relativ zum Trägerkörper verfahrbares Gestellteil (16) aufweist, das auf dem Trägerkörper (15) abgestützt ist, und wobei der Trägerkörper (15) ein Hohlprofil (50) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (15) innerhalb des Hohlprofils (50) zumindest einen ersten und einen zweiten Hohlraum (60, 64) aufweist, wobei der erste Hohlraum (60) vollständig mit der Flüssigkeit (62) gefüllt ist und wobei der zweite Hohlraum (64) ohne Flüssigkeit ist.