baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018220597-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Selbst-Kalibrierung eines optischen Sensors eines Bilderfassungssystems eines Fahrzeugs
Inventor: ALAGARSWAMY DEVI
IPC: G03B43/00
Filed: 2018-11-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Selbst-Kalibrierung eines optischen Sensors eines Bilderfassungssystems eines Fahrzeugs, wobei mindestens ein vorgegebener Kalibrierungspunkt (11) mit bekannter Position innerhalb eines zu überwachenden Bereichs innerhalb des Fahrzeugs oder außen am Fahrzeug vorhanden ist, durch den optischen Sensor erfasst wird (S1), und basierend auf der Position des mindestens einen vorgegebenen Kalibrierungspunkts (11) die Selbst-Kalibrierung des optischen Sensors erfolgt (S2), wobei die Selbst-Kalibrierung des optischen Sensors nach jedem Bewegen des optischen Sensors erfolgt.
Patent DE-102019002332-B4 (DE)
Title: Lastauflage für ein Schwerlast-Transportfahrzeug, insbesondere einen Schwerlast-Transport-anhänger, sowie ein eine derartige Lastauflage aufweisendes Schwerlast-Transportfahrzeug
Inventor: GEBERT MARTIN
IPC: B60P7/06
Filed: 2019-04-01
Granted: 2021-01-14
Abstract: Lastauflage für ein Schwerlast-Transportfahrzeug, welches ein auf einem Unterbau (61) der Lastauflage (60) angeordnetes Lastbett (65) zur Aufnahme eines länglichen Objekts (O) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lastbett (65) schwenkbar im Unterbau (61) der Lastauflage (60) angeordnet ist, und dass das Lastbett (65) mindestens zwei in Längsrichtung der Lastauflage (60) verlaufenden Lastträger (66a, 66b) aufweist, dass an den Schmalseiten des Lastbettes (65) jeweils eine Führungskulisse (67a, 67b) angeordnet ist, welche Führungsschlitze (68a, 68b) besitzt, dass im Unterbau (61) der Lastauflage (60) Längsträger (69a, 69b) fest angeordnet sind, so dass das Lastbett (65) der Lastauflage (60) um die in den Führungskulissen (67a, 67b) geführten Längsträger (69a, 69b) relativ zu dem Unterbau (61) der Lastauflage (60) eine Schwenkbewegung durchführen kann.
Patent DE-102019008332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum messen von vitalparametern mit vorteilhafter strahlungsführung
Inventor: WEBER AARON
IPC: G01N21/01
Filed: 2019-12-01
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionier- und Beaufschlagungseinrichtung (1) zum definierten Anordnen an mindestens einem Körperteil (2, 3) eines Lebewesens (4) und zum Beaufschlagen des Körperteils (2, 3) mit Strahlung zur Bestimmung von mindestens einem Vitalparameters des Lebewesens (4). Die Positionier- und Beaufschlagungseinrichtung (1) weist dabei mindestens auf: Eine Leit-Stützstruktur (6) zum Begrenzen eines Untersuchungsbereichs (8), wobei das Körperteil (2) während der Beaufschlagung im Untersuchungsbereich (8) positionierbar ist, wobei die Leit-Stützstruktur (6) in einem den Untersuchungsbereich (8) begrenzenden Abschnitt (10) mindestens einem Strahlungseintrittsbereich (12) ausbildet, wobei Strahlung durch den Strahlungseintrittsbereich (12) in den Untersuchungsbereich (8) einleitbar ist und wobei die Leit-Stützstruktur (6) in einem den Untersuchungsbereich (8) begrenzenden weiteren Abschnitt (14) einen Strahlungsaustrittsbereich (16) ausbildet, wobei zumindest ein Teil der über den Strahlungseintrittsbereich (12) in den Untersuchungsbereich (8) einleitbaren Strahlung durch den Strahlungsaustrittsbereich (16) aus dem Untersuchungsbereich (8) ausleitbar ist, und wobei im Strahlengang (20) der Strahlung zumindest vor dem Eintreten in den Untersuchungsbereich (8) eine erste längliche Lichtleitereinrichtung (18) angeordnet ist, wobei die erste Lichtleitereinrichtung (18) zumindest abschnittsweise zum zumindest einmaligen Umlenken des Strahlengangs (20) der in die erste Lichtleitereinrichtung (18) einleitbaren Strahlung gekrümmt ist,
Patent DE-102019104628-B4 (DE)
Title: Kugelkäfig für ein Kugellager
Inventor: CHANG CHE-KANG
IPC: F16C33/38
Filed: 2019-02-25
Granted: 2023-01-26
Abstract: Kugelkäfig (18) für Kugellager (10), welcher einen ersten Laufring (20), einen zweiten Laufring (30), mehrere erste Rippen (40) und mehrere zweite Rippen (50) umfasst, worin der zweite Laufring (30) sich mit dem ersten Laufring (20) koaxial deckt, worin ein äußerer Durchmesser des zweiten Laufringes (30) kleiner ist als ein äußerer Durchmesser des ersten Laufringes (20), worin die ersten Rippen (40) aus dem ersten Laufring (20) zu einer Seite des zweiten Laufringes (30) und entlang des ersten Laufringes (20) gleichmäßig beabstandet hervorstehen, so dass eine erste gekrümmte Rille (22) zwischen jeden zwei benachbarten ersten Rippen (40) definiert ist, worin jede erste Rippe (40) ein erstes freies Ende (42) und eine erste Führungsrille (44) aufweist, die auf einem Endrand des ersten freien Endes (42) angeordnet ist, worin die zweiten Rippen (50) aus dem zweiten Laufring (30) zu einer Seite des ersten Laufringes (20) und entlang des zweiten Laufringes (30) gleichmäßig beabstandet hervorstehen, so dass eine zweite gekrümmte Rille (32) zwischen jeden zwei benachbarten zweiten Rippen (50) definiert wird, worin jede der zweiten Rippen (50) ein zweites freies Ende (52) und eine zweite Führungsrille (54) aufweist, die auf einem Endrand des zweiten freien Endes (52) angeordnet ist, worin die zweiten freien Enden (52) der zweiten Rippen (50) jeweils auf den ersten freien Enden (42) der ersten Rippen (40) in einem eins-zu-eins Verhältnis angeordnet sind, so dass sich jede der ersten gekrümmten Rillen (22) mit einer entsprechenden zweiten gekrümmten Rille (32) deckt, um jeweils eine Kugel-Aufnahmekammer (60) auszubilden; worin eine kürzeste Entfernung zwischen einem äußeren Umfang des ersten Laufringes (20) und einem inneren Umfang des zweiten Laufringes (30) als D1 definiert ist; worin die Entfernung zwischen dem Endrand des ersten freien Endes (42) jeder ersten Rippe (40) und dem Endrand des zweiten freien (52) Endes der entsprechenden zweiten Rippe (50) als D2 definiert ist und worin D1 und D2 dem Verhältnis von 0,5D1<D2<D1 entsprechen.
Patent DE-102019124929-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zu einem Wasserfahrzeug und Ladesystem
Inventor: WECHLIN MATHIAS
IPC: H02J50/90
Filed: 2019-09-17
Granted: 2021-11-25
Abstract: Vorrichtung (18) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer am Ufer (4) eines Gewässers (1) angeordneten Ladestation (13) und einem gegenüber dem Ufer (4) verfahrbaren Wasserfahrzeug (7; 207), umfassend mindestens eine erste Spule (16) und mindestens eine zum induktiven Übertragen der elektrischen Energie mit der ersten Spule (16) in Wirkverbindung bringbare zweite Spule (17), wobei eine der Spulen (16; 17) an einer zum Laden und/oder Löschen von Fracht und/oder Passagieren des Wasserfahrzeugs (7; 207) ausgebildeten Beladeeinheit (12; 212) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beladeeinheit (12; 212) zum Laden und/oder Löschen der Fracht und/oder den Passagieren des Wasserfahrzeugs (7; 207) zwischen einer Ruhestellung und einer Beladestellung bewegbar ist, und/oder die Beladeeinheit (12; 212) eine Höhenausgleichsvorrichtung zum Ausgleich von Höhenunterschieden zwischen der Ladestation (13) und dem Wasserfahrzeug (7; 207) in der Beladestellung aufweist, und/oder dass die Beladeeinheit (12; 212) einen zumindest in der Beladestellung über das Bord (10) des Wasserfahrzeugs (7; 207) hinausstehenden Teil aufweist, und/oder dass die Beladeeinheit eine Laderampe (12; 212) ist.
Patent DE-102019131889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Öffnung in einem flexiblen, hohlen Materialstrang, insbesondere eines Wasserlochs in einem Dichtmaterialstrang
Inventor: BACKFISCH MARCO
IPC: B26D7/01
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Öffnung in einem flexiblen, hohlen Materialstrang, insbesondere eines Wasserlochs (15) in einem Dichtmaterialstrang (4), umfassend eine Quetscheinrichtung (2, 2a, 2b) zum lokalen Quetschen des Materialstrangs (4) sowie eine Stanzeinrichtung (5, 5a, 5b) zum Ausstanzen eines Randabschnitts (15) im gequetschten Bereich des Materialstrangs (4).
Patent DE-102019134666-B4 (DE)
Title: Kalibrieren eines virtuellen Kraftsensors eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-12-17
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines virtuellen Kraftsensors eines Robotermanipulators (1), wobei der virtuelle Kraftsensor zum Ermitteln eines auf den Robotermanipulator (1) wirkenden externen Kraftwinders auf Basis von durch Drehmomentsensoren (3) in Gelenken des Robotermanipulators (1) ermittelten Momenten dient, wobei der Robotermanipulator (1) in eine Vielzahl von Posen verfahren oder manuell geführt wird und in jeder der Posen die folgenden Schritte ausgeführt werden:- Aufbringen (S1) eines jeweiligen vorgegebenen externen Kraftwinders auf den Robotermanipulator (1),- Ermitteln (S2) einer Schätzung des externen Kraftwinders auf Basis einer Inversen oder Pseudoinversen der Transponierten der für die aktuelle Pose geltenden Jacobimatrix und auf Basis eines Vektors externer Drehmomente, wobei der Vektor externer Drehmomente auf Basis der durch die Drehmomentsensoren (3) in den Gelenken des Robotermanipulators (1) ermittelten Momente und auf Basis von auf den Robotermanipulator (1) wirkenden erwarteten Momenten ermittelt wird,- Ermitteln (S3) einer jeweiligen ersten Kalibrierungsmatrix auf Basis der ermittelten Schätzung des externen Kraftwinders und auf Basis des vorgegebenen externen Kraftwinders,- Ermitteln (S4) einer jeweiligen zweiten Kalibrierungsmatrix durch Invertieren der ersten Kalibrierungsmatrix, wobei die zweite Kalibrierungsmatrix zum Anpassen eines im späteren Betrieb aktuell ermittelten externen Kraftwinders dient, und- Abspeichern (S5) der jeweiligen zweiten Kalibrierungsmatrix in einen Datensatz aller zweiten Kalibrierungsmatritzen unter Zuordnung der jeweiligen zweiten Kalibrierungsmatrix zu der jeweiligen Pose, für die die jeweilige zweite Kalibrierungsmatrix ermittelt wurde.
Patent DE-102019209738-B4 (DE)
Title: SiC-SOI-Vorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: AKIYAMA HAJIME
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-07-03
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Durchbruchspannung zu erhöhen, ohne eine SOI-Schicht in einer Wafer-verbundenen dielektrisch isolierten Struktur dicker auszubilden. Eine Vorrichtungsregion (RD) einer SiC-SOI-Vorrichtung (1001) umfasst: einen ersten Graben (8), welcher durchgehend oder mit Unterbrechungen eine n--Drift-Region (3A) umgibt und ein SiC-Substrat nicht durchdringt; eine n+-Typ Seitenflächendiffusionsregion (5), welche auf jeder Seite des ersten Grabens (8) ausgebildet ist; eine n+-Typ Bodendiffusionsregion (4), welche unterhalb der n--Typ Drift-Region (3A) ausgebildet ist und in Kontakt mit der n+-Typ Seitenflächendiffusionsregion (5) steht; und eine Mehrzahl dünner isolierender Schichten (23), welche in der Nähe einer Oberfläche der n--Typ Drift-Region mit regelmäßigen Abständen von 0,4 µm oder weniger ausgebildet ist. Eine umgebende Region (RC) umfasst einen zweiten Graben (10), welcher ausgebildet ist, den ersten Graben (8) durchgehend zu umgeben und welcher das SiC-Substrat durchdringt, und eine isolierte Isolierschichtregion (11), welche auf jeder Seitenfläche des zweiten Grabens (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102020101487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontrolle der qualität
Inventor: HAFENBRADL DORIS
IPC: C12N1/20
Filed: 2020-01-22
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ein erster Polymerase-Kettenreaktion (PCR)-Primer, dessen Nukleotidsequenz aus der Gruppe von SEQ ID NO:1; SEQ ID NO:2 oder SEQ ID NO:3 ausgewählt ist, kombiniert mit einem zweiten Polymerase-Kettenreaktions-Primer, dessen Nukleotidsequenz aus der Gruppe von SEQ ID NO:4; SEQ ID NO:5 oder SEQ ID NO:6 ausgewählt ist ausgewählt ist, wobei jeder der ersten und jeder der zweiten Primer in der Lage sind, mit der DNA des methanogenen Mikroorganismus Methanothermobacter thermoautotrophicus DSM3590 zu hybridisieren und wobei SEQ ID NO:1 und SEQ ID NO:4; sowie SEQ ID NO:2 und SEQ ID NO:5; sowie SEQ ID NO:3 und SEQ ID NO:6 ein Primerpaar bilden, das zur PCR-Amplifikation der DNA verwendet wird.
Patent DE-102020122742-B4 (DE)
Title: Motorrad mit Seitenwindstabilisierung
Inventor: UNZICKER STEFAN
IPC: B62J17/00
Filed: 2020-08-31
Granted: 2023-11-02
Abstract: Motorrad, wobei das Motorrad eine weitgehend geschlossene Fahrgastzelle (5) aufweist,
 wobei die Fahrgastzelle (5) zumindest eine Stabilisierungseinrichtung zur Seitenwindstabilisierung aufweist, wobei die Stabilisierungseinrichtung zumindest ein relativ zur Fahrgastzelle (5) auslenkbares Seitenruder (10) umfasst, wobei das zumindest eine Seitenruder (10) am Heck (5h) und/oder am Dach (5d) und/oder an der Frontseite (5f) der Fahrgastzelle (5) angeordnet ist,
 wobei an dem zumindest einen Seitenruder (10) ein relativ zum Seitenruder (10) auslenkbares Hilfsruder (11) angeordnet ist, wobei das Hilfsruder (11) derart an dem Seitenruder (10) angelenkt ist, dass es entgegen der Auslenkrichtung des Seitenruders (10) auslenkbar ist, und
 wobei das Hilfsruder (11) über ein Koppelgelenk an dem Seitenruder (10) angelenkt ist, wobei das Koppelgelenk derart ausgestaltet ist, dass ein Auslenken des Seitenruders (10) ein Auslenken des Hilfsruders (11) entgegen der Auslenkrichtung des Seitenruders (10) bewirkt.
Patent DE-102021102362-B4 (DE)
Title: Fahrradanhänger mit variablem Transportvolumen
Inventor: HAMMER UWE
IPC: B62D63/06
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-12-15
Abstract: Gelenk zur drehbaren Lagerung eines Stirnbügels (5) oder dergleichen, wobei das Gelenk einen Verbinder (4) mit zwei zueinander beabstandeten Schenkeln (22), eine Lagerhülse (42) und eine Fixiervorrichtung (31) umfasst, wobei die Fixiervorrichtung (31) die formschlüssige Arretierung des Stirnbügels (5) in mindestens zwei Positionen relativ zu dem Verbinder (4) ermöglicht, wobei der Stirnbügel (5) mittels einer Lagerhülse (42) drehbar an dem Verbinder (4) gelagert ist, wobei eine lichte Weite zwischen den Schenkeln (22) größer ist als die Außenabmessung des Stirnbügels (5), so dass der Stirnbügel (5) auf der Lagerhülse (42) zwischen den Schenkeln (22) verschiebbar ist.
Patent DE-102021124829-B4 (DE)
Title: Turbolader, eine dichtungsbaugruppe beinhaltend
Inventor: CAVAGNARO AUGUSTINE
IPC: F02C7/06
Filed: 2021-09-26
Granted: 2023-08-10
Abstract: Turbolader (10) zum Zuführen von Druckluft an einen Verbrennungsmotor, wobei der Turbolader (10) umfasst:eine Welle (12), die sich entlang einer Achse (A) zwischen einem ersten Wellenende (14) und einem zweiten Wellenende (16) erstreckt;ein Turbinenrad (18), das mit dem ersten Wellenende (14) der Welle (12) gekoppelt ist;ein Lagergehäuse (20), das um die Welle (12) herum angeordnet ist und einen Lagergehäuseinnenraum (22) definiert;ein Turbinengehäuse (24), das um das Turbinenrad (18) herum angeordnet ist und einen Turbinengehäuseinnenraum (26) definiert; undeine Dichtungsbaugruppe (28) zum Abdichten des Lagergehäuseinnenraums (22) unddes Turbinengehäuseinnenraums (26), wobei die Dichtungsbaugruppe (28) umfasst:ein Kasten (30), der um die Welle (12) herum angeordnet ist und sich entlang der Achse (A) zwischen einem ersten Kastenende (32) in der Nähe des Turbinenrads (18) und einem zweiten Kastenende (34) distal von dem Turbinenrad (18) entfernt erstreckt;einen Ring (36), der zwischen der Welle (12) und dem Kasten (30) derart angeordnet ist, dass der Ring (36) durch den Kasten (30) radial zwischen der Welle (12) und dem Ring (36) nicht behindert wird, wobei der Ring (36) eine erste Dichtungsoberfläche (66) aufweist, die dem Turbinenrad (18) zugewandt ist;eine verformbare Komponente (38), die mit dem zweiten Kastenende (34) des Kastens (30) und mit dem Ring (36) gekoppelt ist und mit dem Ring (36) beweglich ist, um den Lagergehäuseinnenraum (22) und den Turbinengehäuseinnenraum (26) abzudichten, undeinen Isolator (68), der mit der Welle (12) gekoppelt ist und eine zweite Dichtungsoberfläche (70) aufweist, die mit der ersten Dichtungsoberfläche (66) des Rings (36) kontaktierbar ist, um den Lagergehäuseinnenraum (22) und den Turbinengehäuseinnenraum (26) abzudichten.
Patent DE-112006004168-B4 (DE)
Title: Gasabstreifvorrichtung mit Mehrfachdüsen
Inventor: KIM GUN-YOUNG
IPC: C23C2/16
Filed: 2006-12-12
Granted: 2014-02-27
Abstract: Gasabstreifvorrichtung, die folgendes aufweist: einen Körper (10), der ein Hochdruckgas enthält; und eine Mehrfachdüseneinheit (30), die an dem Körper (10) angeordnet ist, um das Hochdruckgas auf eine Oberfläche eines bewegten beschichteten Stahlbands auszustoßen, wobei der Körper (10) eine Kammer aufweist, die einen Raum (20) zur Aufnahme des Hochdruckgases definiert; und der Körper (10) eine Trennwand (14) hat, um den Raum (20) zur Aufnahme des Hochdruckgases in einen ersten und einen zweiten gleichförmigen Druckraum zu unterteilen, wobei in die Trennwand (14) Gasdurchtrittslöcher (14a) perforiert sind.
Patent DE-112008000500-B4 (DE)
Title: Bildsensor mit Inter-Pixel-Isolierung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: TAY HIOK NAM
IPC: H01L27/146
Filed: 2008-02-29
Granted: 2013-08-14
Abstract: Bildsensor (10), der eine Pixel-Anordnung (12) umfasst, bestehend aus:  einem Substrat (56), wobei das Substrat aus einem schwach dotierten P-Typ-Material konstruiert ist;  einer Vielzahl von Isolierregionen (62) in dem Substrat (56);  einer Vielzahl von ersten Regionen (52) in dem Substrat (56), wobei die ersten Regionen (52) aus einem P-Typ-Material mit mittlerer Dotierung konstruiert sind;  einer Vielzahl von zweiten Regionen (54) in dem Substrat (56), wobei die zweiten Regionen (54) aus einem schwach dotierten N-Typ-Material konstruiert sind und jede der zweiten Regionen (54) von einem Licht durchdrungen wird; und  einer Vielzahl von Barrierenregionen (64) in dem Substrat (56), wobei die Barrierenregionen (64) aus einem P-Typ-Material mit mittlerer Dotierung konstruiert sind und jede der Barrierenregionen (64) neben einer der zweiten Regionen (54) und unterhalb einer der ersten Regionen (52) und tiefer als einer der Isolierregionen (62) liegt, und wobei eine Position einer der zweiten Regionen (54) bezüglich einer der Isolierregionen (62) zwischen Pixeln in einer Mitte (14) der Pixel-Anordnung (12) und äußeren Pixeln (18) der Pixel-Anordnung (12) variiert.
Patent DE-112008001410-B4 (DE)
Title: Halbleiterelementkühlstruktur und Verwendung davon
Inventor: YOSHIDA TADAFUMI
IPC: H01L23/473
Filed: 2008-06-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Halbleiterelementkühlstruktur mit: – mehreren Halbleiterelementen (1); und – einem Elektrodenabschnitt (2), der elektrisch mit den mehreren Halbleiterelementen (1) verbunden ist, wobei – der Elektrodenabschnitt (2) aus einem ersten Elektrodenabschnitt (2A), der auf zwei gegenüberliegenden Oberflächen jeweils wenigstens eines der mehreren Halbleiterelemente (1) befestigt aufweist, und mehreren zweiten Elektrodenabschnitten (2B), die zwischen sich angeordnet den ersten Elektrodenabschnitt (2A) und die auf den zwei gegenüberliegenden Oberflächen des ersten Elektrodenabschnitts (2A) befestigten Halbleiterelemente (1) halten, aufgebaut ist, – der erste Elektrodenabschnitt (2A) und die zweiten Elektrodenabschnitte (2B) jeweils einen darin ausgebildeten Kühlmittelkanal (20A, 20B) aufweisen, – die Halbleiterelementkühlstruktur eine Elektrodenstruktur aufweist, die gebildet wird, indem mehrere der Elektrodenabschnitte (2AU, 2AV, 2AW, 2BU, 2BV, 2BW), einschließlich des ersten Elektrodenabschnitts und der zweiten Elektrodenabschnitte, in einer Richtung entlang der Oberflächen, auf denen jeweils die Halbleiterelemente (1) für den ersten Elektrodenabschnitt (2A) befestigt sind, Seite an Seite angeordnet werden, und – Kühlmittel, das durch die Kühlmittelkanäle (20A, 20B) strömt, aus einer Richtung, in welcher die mehreren Elektrodenabschnitte (2AU, 2AV, 2AW, 2BU, 2BV, 2BW) Seite an Seite angeordnet sind, in die Elektrodenstruktur strömt, durch mehrere der Elektrodenabschnitte (2AU, 2AV, 2AW, 2BU, 2BV, 2BW) strömt und in der Richtung, in welcher die mehreren Elektrodenabschnitte (2AU, 2AV, 2AW, 2BU, 2BV, 2BW) Seite an Seite angeordnet sind, herausströmt.
Patent DE-112008004281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flüssigkristallzusammensetzung
Inventor: KURISAWA KAZUKI
IPC: G02F1/13
Filed: 2008-03-17
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Flüssigkristall-Zusammensetzung in einem flüssigkristallinen Zustand, umfassendDurchführen von Bewegung bzw. Rühren oder Ultraschallbestrahlung von zwei oder mehr Flüssigkristall-Verbindungen ohne Anwenden eines organischen Lösungsmittels, wodurch eine Flüssigkristall-Zusammensetzung in einem flüssigkristallinen Zustand erhalten wird, wobeiwenigstens eine der Flüssigkristallverbindungen einen Schmelzpunkt von höher als 40°C hat;die Temperatur bei Beginn der Bewegung bzw. des Rührens oder der Ultraschallbestrahlung nicht höher als 40°C ist;die Temperatur während der Produktion nach Beginn der Bewegung bzw. des Rührens oder der Ultraschallbestrahlung nicht niedriger als 15°C und nicht höher als 50°C ist; unddie Flüssigkristall-Verbindungen durch die folgende allgemeine Formel (I) dargestellt werden:worin Rund Rjeweils unabhängig eine Alkylgruppe mit 1 bis 16 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxylgruppe mit 1 bis 16 Kohlenstoffatomen, eine Alkenylgruppe mit 2 bis 16 Kohlenstoffatomen oder eine Alkenyloxygruppe mit 3 bis 16 Kohlenstoffatomen darstellen, die mit Fluor substituiert sein können,A, B und C jeweils unabhängig eine 1,4-Phenylen-Gruppe, 2- oder 3-Fluor-1,4-phenylen-Gruppe, 2,3-Difluor-1,4-phenylen-Gruppe, 3,5-Difluor-1,4-phenylen-Gruppe, 2- oder 3-Chlor-1,4-phenylen-Gruppe, 2,3-Dichlor-1,4-phenylen-Gruppe, 3,5-Dichlor-1,4-phenylen-Gruppe, 2-Methyl-1,4-phenylen-Gruppe, 3-Methyl-1,4-phenylen-Gruppe, Naphthalin-2,6-diyl-Gruppe, Phenanthren-2,7-diyl-Gruppe, Fluoren-2,7-diyl-Gruppe, trans-1,4-Cyclohexylen-Gruppe, 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl-Gruppe, Decahydronaphthalin-2,6-diyl-Gruppe, trans-1,3-Dioxan-2,5-diyl-Gruppe, Pyridin-2,5-diyl-Gruppe, Pyrimidin-2,5-diyl-Gruppe, Pyrazin-2,5-diyl-Gruppe oder Pyridazin-2,5-diyl-Gruppe darstellen, wobei diese Gruppen mit 1 bis 3 Fluoratomen substituiert sein können,m 0, 1 oder 2 darstellt,Zund Zjeweils unabhängig eine Einfachbindung, -CHCH-, -(CH)-, -OCH-, -CHO-, -COO-, -CH=CH-, -CF=CF-, - CH=N-N=CH- oder -C=C- darstellt,und, wenn m 2 ist, die zwei Z- und C-Gruppen gleich oder unterschiedlichen sein können.
Patent DE-112009001467-B4 (DE)
Title: Diskvorrichtung
Inventor: EGUCHI TAKAHARU
IPC: G11B17/02
Filed: 2009-05-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: Diskvorrichtung, die eine Disk durch die Drehung einer Förderrolle in einen Vorrichtungshauptkörper eingibt und aus diesem ausgibt, indem die Disk mittels der Förderrolle gegen eine Diskführung gedrückt wird, wobei die Diskvorrichtung aufweist: eine Wiedergabeeinheit, die mit der Förderrolle und der Diskführung versehen ist, die bezüglich des Vorrichtungshauptkörpers vertikal beweglich sind, ein Bewegungsmittel zum Hinunterbewegen der Förderrolle und der Diskführung in Hubgrößen, die voneinander verschieden sind, um ein Berühren der Förderrolle und der Diskführung mit der Disk bei einem Verriegeln eines Betriebs zu vermeiden, bei dem die eingegebene Disk nach unten bewegt wird, damit sie an einem an der Wiedergabeeinheit vorgesehenen Drehtisch befestigt wird, wobei die Wiedergabeeinheit frei durch ein elastisches Teil im Vorrichtungshauptkörper gestützt ist, und ein Diskführungsnockenpositionsregulierungsbauteil, das am Vorrichtungshauptkörper angebracht ist im Bereich einer Diskeingabemündung, und, wenn sich die Wiedergabeeinheit zur Diskeingabemündung bewegt, eine Bewegung der Wiedergabeeinheit zur Diskeingabemündungsseite durch Anschlag gegen die Diskführung beschränkt.