baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008030026-B4 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
Inventor: TREIBER RUDOLF
IPC: E03F1/00
Filed: 2008-06-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Entwässerungsrinne (10) mit einer nach oben offenen Wanne (18) und einer auf der Wanne (18) aufliegenden Abdeckung (20) mit Wassereintrittsöffnungen (34), wobei die Abdeckung (20) zwei in Richtung der Wanne (18) nach unten abragende Schenkel (30) aufweist, die in vertikaler Richtung geschlitzt sind, und wobei in den Halteschlitzen (38) in vertikaler Richtung verstellbare Einstellschrauben (42) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den vertikalen Halteschlitzen (38) der Abdeckung (20) jeweils eine Mutter, ein Schlitten (36) oder ein Einsatz mit einer vertikalen Gewindebohrung (40) eingesetzt ist und die Einstellschraube (42) in die Gewindebohrung (40) der Mutter, des Schlittens (36) oder des Einsatzes eingeschraubt ist und deren unteres Ende auf einem Abschnitt der Wanne (18) aufsitzt und deren oberes Ende zur Betätigung der Einstellschraube (42) durch eine Wassereintrittsöffnung (34) hindurch zugänglich ist.
Patent DE-102008037761-B4 (DE)
Title: Unterbau eines mit Gaskraftstoff betreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: BRIGHINA MAURIZIO
IPC: B60K13/04
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Unterbau (1) eines mit Gaskraftstoff betreibbaren Kraftfahrzeugs, das mit einer Auspuffanlage (4), durch die Abgas über ein Auspuffendrohr (10) ins Freie abgegeben werden kann, und einem auf der Unterseite einer Bodengruppe (2) positionierten Gastank (15) versehen ist, wobei der Gastank (15) in Form wenigstens einer Gasflasche mit einem zylindrischen Flaschenkörper und einem daran angeformten Flaschenhals ausgebildet ist, wobei die Zylinderachse quer zur Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist, wobei die Bodengruppe (2) einen Mitteltunnel (3) aufweist, in dem die Auspuffanlage (4) teilweise aufgenommen ist, wobei sich die Auspuffanlage (4) bis zum Auspuffendrohr (10) zumindest annähernd in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und das Auspuffendrohr (10) zumindest in einem Abschnitt (12) einen quer zur Fahrzeugslängsrichtung gerichteten Verlauf hat, wobei das Auspuffendrohr (10) einen den Gastank (15) in Fahrzeuglängsrichtung nicht querenden Verlauf hat, und wobei das Auspuffendrohr (10) eine an einer Fahrzeugseite befindliche Rohrmündung (19) aufweist, die sich in Fahrzeuglängsrichtung frontseitig einer Fahrzeughinterachse befindet.
Patent DE-102008038604-B4 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug mit einer A-Säule und einer Frontscheibe
Inventor: SCHUHMANN MANFRED
IPC: F41H5/26
Filed: 2008-08-21
Granted: 2013-04-25
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug mit einer A-Säule (2) und einer Frontscheibe (1) aus einem Panzerungsmaterial, die von einem Scheibenrahmen (3) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Scheibenrahmen (3) gegen eine frontale Fläche (2a) der A-Säule (2) abstützt und zumindest ein Panzerungselement (5, 7) am Scheibenrahmen (3) befestigt ist.
Patent DE-102008046102-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit spezifischer Rückmeldung
Inventor: STECKEL MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Bedienelement, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend zumindest ein Betätigungselement (10) zum Betätigen des Bedienelements, zumindest ein mit dem Betätigungselement (10) wirkverbundenes Sensorelement (12) zum Registrieren einer Betätigung, zumindest eine mit dem Betätigungselement (10) fest verbundene Schwingspule (14) zum Aussenden eines mechanischen Rückmeldungssignals, insbesondere von Biegewellen, durch das Betätigungselement (10), wobei das Rückmeldungssignal haptisch und/oder akustisch, bevorzugt gleichzeitig haptisch und akustisch wahrnehmbar ist, und ein Steuerungselement (16) zum spezifischen Aktivieren der Schwingspule (14) im Fall der Betätigung des Bedienelements, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingspule (14) mit dem Betätigungselement (10) und einem Befestigungselement (30) fest verbunden ist, wobei durch die Schwingspule (14) eine auf das Betätigungselement (10) ausgeübte Kraft und/oder ein vom Betätigungselement (10) in Bezug auf das Befestigungselement (30) zurückgelegter Weg durch Generieren einer elektrischen Spannung detektierbar ist.
Patent DE-102008048612-B4 (DE)
Title: Einlaufrechen für Wasserentnahmebauwerke, zum Beispiel Wasserkraftwerke, wobei der Einlaufrechen vor dem Einlauf zu der Turbine angeordnet ist, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Rechenstäbe, die miteinander verbunden sind
Inventor: OPPERMANN HANS
IPC: B01D29/44
Filed: 2008-09-23
Granted: 2013-09-12
Abstract: Einlaufrechen (1) für Wasserentnahmebauwerke, zum Beispiel Wasserkraftwerke, wobei der Einlaufrechen vor dem Einlauf der Turbine angeordnet ist, umfassend mehrere nebeneinander angeordnete Rechenstäbe (2), die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rechenstäbe (2) der Strömung zugerichtet jeweils eine Umbörtelung (2a) in Form einer Schlaufe oder Öse aufweisen.
Patent DE-102008049122-B4 (DE)
Title: System zur Auswahl von Anzeigeelementen auf Displays in Kraftfahrzeugen
Inventor: HEERS RAINER DR
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-09-26
Granted: 2012-05-10
Abstract: System zur Anwahl von Anzeigeelementen auf Displays in Kraftfahrzeugen, enthaltend – zumindest ein Markierungselement zur Durchführung der Anwahl eines Anzeigelementes, – zumindest ein Bedienelement zur Auslösung einer Navigation auf dem Display mit einem mit dem Bedienelement in Verbindung stehenden Markierungselement, wobei das Bedienelement vier separat bedienbare Tastelemente (8, 9, 10, 11; 21, 22, 23, 24) und eine drehbar gelagerte Walze (2), die durch Druck senkrecht zu ihrer Drehachse (18) ausgelenkt werden kann, umfasst, wobei die vier Tastelemente (8, 9, 10, 11; 21, 22, 23, 24) kreuzweise angeordnet sind und die drehbar gelagerte Walze (2) in der Mitte zwischen den kreuzweise angeordneten Tastelementen (8, 9, 10, 11; 21, 22, 23, 24) liegt, wobei die Drehachse (18) der Walze (2) parallel zur Ebene der Tastelemente (8, 9, 10, 11; 21, 22, 23, 24) verläuft und die Auslenkbarkeit der Walze (2) senkrecht zu dieser Ebene besteht, wobei die Walze (2) als...
Patent DE-102008060006-B4 (DE)
Title: Feldbussystem
Inventor: GUTEKUNST JUERGEN
IPC: H04L12/24
Filed: 2008-11-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Feldbussystem, umfassend (i) mindestens ein Feldbusmodul (18) mit einer Anschlusseinrichtung (22) zum Anschluss an ein Netzwerk (14), wobei an das Netzwerk (14) eine Kontrolleinrichtung (12) anschließbar ist und das mindestens eine Feldbusmodul (18) im Netzwerk (14) adressierbar ist, und mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (20) zum Anschluss von Feldgeräten (16), insbesondere Sensoren und/oder Aktoren, und (ii) mindestens einen Adressstecker (46), welcher einen nicht-fluchtigen Speicher (54) für eine Adresse aufweist und welcher kabelabgangslos ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Feldbusmodul (18) einen Adress-Anschluss (48) für den mindestens einen Adressstecker (46) aufweist und über Anschließen des mindestens einen Adresssteckers (46) dem Feldbusmodul (18) dessen Adresse im Netzwerk (14) mitgeteilt wird.
Patent DE-102009010791-B4 (DE)
Title: Zylinderbohrung eines Hubkolbenmotors
Inventor: GRÜNER MICHAEL DIPL -ING (FH)
IPC: F02F1/18
Filed: 2009-02-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: Zylinderöffnung eines Hubkolbenmotors mit einer fein bearbeiteten Zylinderlauffläche (4), entlang derer ein Kolben (8) mit einem Kolbenring (10) führbar ist, wobei die Zylinderlauffläche (4) unterschiedliche Mikrostrukturierungen (14) aufweist und wobei die Zylinderlauffläche (4) im Bereich eines oberen Umkehrpunktes (16) und/oder eines unteren Umkehrpunktes (18) des Kolbens (8) eine tiefere Mikrostrukturierung (14) mit tieferen Strukturrillen (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderlauffläche (4) in ihrem Querschnitt abwechselnd Bereiche mit tieferen Strukturrillen (20) und flacheren Strukturrillen (22) aufweist.
Patent DE-102009014706-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: TOMASI GORKI
IPC: F21L14/00
Filed: 2009-03-27
Granted: 2012-11-08
Abstract: Leuchte, bestehend aus einem Leuchtenkopf, einem Standfuß und einem Leuchtenkopf und Standfuß verbindendem Standrohr, welche lös- und verrastbar miteinander verbunden sind, wobei der Standfuß (3) als Koffer zur Aufnahme von Leuchtenkopf (1) mit zugehörigem Netzkabel (6) und Standrohr (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig des in den Standfuß (3) eingesetzten Leuchtenkopfes (1) Fächer zur Aufnahme von demontiertem Standfuß (2) und Netzkabel (6) vorgesehen sind, welche mit gelenkig am Standfuß (3) angebrachten Deckelklappen (9a, 9b) verschließbar sind.
Patent DE-102009016932-B4 (DE)
Title: Kühlrohre und Elektrodenaufnahme für einen Lichtbogenplasmabrenner sowie Anordnungen aus denselben und Lichtbogenplasmabrenner mit denselben
Inventor: LAURISCH FRANK
IPC: H05H1/28
Filed: 2009-04-08
Granted: 2013-06-20
Abstract: Kühlrohr (10) für einen Lichtbogenplasmabrenner, umfassend einen länglichen Körper (10.13) mit einem in dem offenen Ende (7.12) einer Elektrode (7) anordbaren Ende (10.17) und einem hinteren Ende (10.14) sowie einem sich durch selbigen erstreckenden Kühlmittelkanal (10.15), wobei an besagtem Ende (10.17) eine wulstartige nach innen und/oder außen gerichtete Verdickung (10.18) der Wand (10.19) des Kühlrohres (10) vorliegt, und auf der Außenfläche (10.16) des Kühlrohres (10) eine erste Gruppe von Vorsprüngen (10.6), die im Abstand zueinander umlaufend angeordnet sind, und eine zweite Gruppe von Vorsprüngen (10.7), die im Abstand zueinander umlaufend angeordnet sind, zum Zentrieren des Kühlrohres (10) in einer Elektrodenaufnahme (6) vorgesehen sind, wobei die zweite Gruppe von Vorsprüngen zur ersten Gruppe von Vorsprüngen axial versetzt ist und die zweite Gruppe von Vorsprüngen (10.7) zur ersten Gruppe von Vorsprüngen (10.6) umlaufend versetzt ist, wobei der umlaufende Versatz vorzugsweise 60° beträgt.
Patent DE-102009017593-B4 (DE)
Title: Turm für eine Windkraftanlage
Inventor: GIEBEL HOLGER
IPC: E04H12/34
Filed: 2009-04-19
Granted: 2011-01-27
Abstract: Turm für eine Windkraftanlage, wobei die Wände des Turms zumindest teilweise aus einzelnen Wandabschnitten aus einem Holzwerkstoff hergestellt sind, die über Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandabschnitte zueinander Helix bildend versetzt angeordnet sind, dass es sich bei der Helix um eine aus mehreren Einfachhelices gebildeten Mehrfachhelix handelt, und dass der Wandabschnitt eine auf eine Spitze gestellt Raute ist.
Patent DE-102009029253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Aufsatzgeräts zu einer Basisstation eines Betriebsgeräts und Betriebsgerät
Inventor: BALLY INGO
IPC: H02J50/00
Filed: 2009-09-08
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Zuordnen eines Aufsatzgeräts (101; 201; 301) zu einer Basisstation (107; 207; 307) eines Betriebsgeräts (106; 206; 306) mit mehreren Basisstationen (107; 207; 307), wobei das Aufsatzgerät (101; 201; 301) zumindest für einen Empfang einer Betriebsleistung mit einer der mehreren Basisstationen (107; 207; 307) transformatorisch koppelbar ist und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Übermitteln mindestens einer Identifikationsinformation von dem Aufsatzgerät (101; 201; 301) an das Betriebsgerät (106; 206; 306), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner die folgenden Schritte aufweist:- Aussenden mindestens eines Testpulses (TPa, TPb) durch jede aktivierte, nicht einem Aufsatzgerät (101; 201; 301) zugeordnete Basisstation (107; 207; 307) aufgrund des Empfangens der Identifikationsinformation;- Übermitteln mindestens einer Leistungsinformation (AWa, AWb) von dem Aufsatzgerät (101; 201; 301) an das Betriebsgerät (106; 206; 306) aufgrund des Empfangens des mindestens einen Testpulses (TPa, TPb);- Korrelieren der mindestens einen Leistungsinformation (AWa, AWb) mit den Testpulsen (TPa, TPb) und- Zuordnen des Aufsatzgeräts (101; 201; 301) zu einer der aktivierten, nicht-zugeordneten Basisstationen (107; 207; 307), falls die Leistungsinformation (AWa, AWb) mit dem mindestens einen Testpuls (TPa, TPb) dieser Basisstation (107; 207; 307) korreliert ist.
Patent DE-102009043036-B4 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein getaucht havariertes Unterseeboot
Inventor: BUECHNER RICHARD
IPC: B63G8/36
Filed: 2009-09-25
Granted: 2011-05-19
Abstract: Belüftungsvorrichtung (10) für ein getaucht havariertes Unterseeboot (2), welche an einen Belüftungsanschluss (6) eines Unterseeboots (2) anschließbar ist und mit einem Anschluss für eine an die Wasseroberfläche führende Versorgungsleitung (12) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Leitungspfad von dem Anschluss für die Versorgungsleitung (12) zu dem Belüftungsanschluss (6) des Unterseeboots (2) ein Druckminderer (18) angeordnet ist.
Patent DE-102009050570-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für gebleichte organische Fasermaterialien und Verwendung eines Bleichmittels
Inventor: KRÄUTER REINHARD
IPC: D21C9/16
Filed: 2009-10-23
Granted: 2017-07-06
Abstract: Herstellungsverfahren für gebleichte organische Fasermaterialien, wie gebleichte Holzfasern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bleichmischung mit Wasserstoffperoxid, alkalischen oder alkalisch reagierenden Materialien sowie submikroskalige oder nanoskalige Ca- und Mg-Verbindungspartikel mit einem Primärpartikeldurchmesser d50 von weniger als 0,3 μm, zum Bleichen der organischen Fasermaterialien verwendet wird, wobei die submikroskaligen und nanoskaligen Ca- und/oder Mg-Verbindungspartikel in einem vorausgehenden Herstellungsschritt durch teilweises oder vollständiges Kalzinieren von MgCa(CO3)2 oder anderen Ca-Mg-CO3-Mischverbindungen hergestellt werden und ovale oder sphärische Formen aufweisen.
Patent DE-102009052272-B4 (DE)
Title: Schneepflug
Inventor: SACHT HANS OTTO
IPC: E01H5/06
Filed: 2009-11-09
Granted: 2012-06-21
Abstract: Schneepflug (10) zum Anbau an ein Trägerfahrzeug mit wenigstens zwei jeweils entlang einer senkrechten Achse (12) gelenkig miteinander verbundenen Räumschilden (11, 11'), wobei die Räumschilde (11, 11') jeweils wenigstens eine schwenkbare Räumleiste (14, 14') aufweisen, wobei jeder Räumleiste (14, 14') Mittel (15, 15') zur Verschwenkbarkeit nach hinten und Mittel (21, 22) zur horizontalen Verschieblichkeit quer zu den Räumschilden (11, 11') zugeordnet sind, und wobei die Mittel (21, 21') zur horizontalen Verschieblichkeit ein Gestängegetriebe und/oder ein Schraubengetriebe umfassen, wobei die Mittel (21, 22) zur horizontalen Verschieblichkeit der Räumleisten (14, 14') nur in einer V-förmigen Position der Räumschilde (11, 11') greifen, dergestalt, dass das Verschwenken der Räumleiste (14, 14') bei einem Kontakt mit einem Hindernis durch die Anordnung und die Aufhängung des Gestängegetriebes und/oder des Schraubengetriebes zu einer Führung der Räumleiste (14, 14') in Richtung nach außen führt.
Patent DE-102009053066-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kühlen von wärmebehandelten Elementen
Inventor: BRAUN-KLABUNDE THOMAS
IPC: C21D1/613
Filed: 2009-11-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Kühlen von wärmebehandelten Elementen (2), bei dem nach einer Wärmebehandlung eine Kühlung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung zumindest teilweise folgende Schritte umfasst:
 a) Erzeugen und Aufrechterhalten einer Kreisgasströmung (7) in einem Schnellkühlbereich (4), durch den die Elemente (2) nach der Wärmebehandlung bewegt werden;
 b) Zugabe vorgebbarer Mengen eines kälteverflüssigten Gases (9) in die Kreisgasströmung (7) zu vorgebbaren Zeitpunkten, wobei das zugegebene kälteverflüssigte Gas (9) nicht direkt auf die wärmebehandelten Elemente (2) aufgetragen wird.
Patent DE-102010013574-B4 (DE)
Title: Vorhersage und Verhinderung störender Telefonanrufe
Inventor: SINGH NAVJOT
IPC: H04L12/16
Filed: 2010-03-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Empfangen einer Aufforderung, eine Telefonverbindung herzustellen, von einem Anrufer und Übermitteln eines der Folgenden: (i) einer Hinweismeldung, dass die Telefonverbindung wie angefordert hergestellt werden wird, und (ii) einer Hinweismeldung, dass die Telefonverbindung nicht wie angefordert hergestellt werden wird, auf der Grundlage eines Kennzeichens einer zeitlichen Charakteristik eines vorhergehenden Telefonanrufs von dem Anrufer, wobei das Kennzeichen der zeitlichen Charakteristik auf dem Verhältnis der Zeit, in welcher der Anrufer des vorhergehenden Telefonanrufs sprach, dividiert durch die Zeit, in welcher der angerufene Teilnehmer sprach, beruht.
Patent DE-102010016638-B4 (DE)
Title: Anlasser für Fahrzeuge
Inventor: NIIMI MASAMI
IPC: F02N15/06
Filed: 2010-04-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Anlasser (1) aufweisend:einen Motor (2), der durch Erregung ein Drehmoment erzeugt;eine Abtriebswelle (4), welche sich durch Aufnehmen des Drehmoments von dem Motor rotiert;einen beweglichen Ritzelkörper (6, 22), der ein Ritzel (6) zum Übertragen des Drehmoments des Motors (2) auf einen Zahnkranz (5) eines Verbrennungsmotors (EG) umfasst, und an einem Außenumfang der Abtriebswelle integral mit dem Ritzel in der Weise vorgesehen ist, um eine Bewegung entlang einer Axialrichtung der Abtriebswelle zu ermöglichen;eine Ritzelschiebeeinrichtung (7, 8) zum Schieben des Ritzels in Richtung des Zahnkranzes (5);eine Motor-Stromzuführeinrichtung (10) zum Ein- und Ausschalten des Erregerstroms, der zu dem Motor (2) fließt, ; undEinrichtungen (34) zum:separaten Steuern der Motor-Stromzuführeinrichtung (10) und der Ritzelschiebeeinrichtung (7, 8) unabhängig voneinander, undSteuern der Ritzelschiebeeinrichtung (7, 8), um das Ritzel während einer Oszillationsdauer des internen Verbrennungsmotors (EG) bei einem Vorgang des Stoppens des internen Verbrennungsmotors (EG) in Richtung des Zahnkranzes (5) zu schieben, wobei die Oszillationsdauer eine Zeitdauer ist, während der der Zahnkranz (5) des internen Verbrennungsmotors (EG) eine Drehung in eine negative Richtung und eine positive Richtung wiederholt; undeine Erschütterungsabsorbierungseinheit (11), welche in einem Drehmomentübertragungspfad (P), der das Drehmoment des Motors (2) auf das Ritzel überträgt, angebracht ist, so dass das Drehmoment des Motors (2) auf den Zahnkranz des Verbrennungsmotors übertragen wird, und eine Erschütterung reduziert, welche auftritt, wenn das Ritzel während der Oszillationsdauer des internen Verbrennungsmotors (EG) bei einem Vorgang des Stoppens des internen Verbrennungsmotors (EG) mit dem Zahnkranz (5) einkämt.
Patent DE-102010023630-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit Pleuelstange und Verfahren zum Regeln einer Fördervorrichtung mit Pleuelstange und mindestens einem Ausgleichsgewicht
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: F04B49/00
Filed: 2010-06-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Fördervorrichtung mit Pleuelstange und Verfahren zum Regeln einer Fördervorrichtung mit Pleuelstange und mindestens einem Ausgleichsgewicht, umfassend ein mit einer Welle fest verbundenes Teil, an dem ein Drehlager angeordnet ist, mittels dessen die Pleuelstange mit ihrem ersten Endbereich vom Teil aufgenommen ist, insbesondere so dass ein exzentrisches Antreiben der Pleuelstange ausführbar ist, wobei auf dem Teil Ausgleichsgewichte mittels eines ersten Antriebs verschiebbar angeordnet sind, wobei ein auf dem Teil ein erster Rechner vorgesehen ist, welcher die Verschiebung der Ausgleichsgewichte steuert.
Patent DE-102010037581-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine mehrphasige drehende Maschine und ein elektrisches Servo-Lenksystem
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: H02P25/22
Filed: 2010-09-16
Granted: 2024-02-08
Abstract: Steuervorrichtung zum Steuern des Betreibens einer mehrphasigen drehenden Maschine (10), welche eine Mehrzahl von Wicklungssätzen (18, 19) enthält, die jeweils aus einer Mehrzahl von Wicklungen (11 bis 13, 14 bis 16) entsprechend jeweils einer Mehrzahl von Phasen bestehen, wobei die Steuervorrichtung aufweist:eine Mehrzahl von Wechselrichtereinheiten (20, 30), welche eine Mehrzahl von Systemen der Leistungsversorgung von einer Leistungsquelle (80) zu den Wicklungssätzen (18, 19) ausbildet, wobei jede der Wechselrichtereinheiten (20, 30) mit einer Mehrzahl von Zweigen (27 bis 29, 37 bis 39) in Übereinstimmung mit der Mehrzahl von Phasen vorgesehen ist, wobei jeder der Zweige (27 bis 29, 37 bis 39) ein High-Side Schaltelement (21 bis 23, 31 bis 33) und ein Low-Side Schaltelement (24 bis 26, 34 bis 35) enthält; undeine Steuereinheit (70) zum Betreiben der drehenden Maschine (10) durch Berechnen eines Spannungsbefehlswert, welcher ein Befehlswert einer an jede der Wicklungen (11 bis 13, 14 bis 16) angelegten Spannung ist, und durch Steuern der AN/AUS-Schaltung des High-Side Schaltelements (21 bis 23, 31 bis 33) und des Low-Side Schaltelement (24 bis 26, 34 bis 35) basierend auf dem Spannungsbefehlswert,wobei, die Steuereinheit (70) derart gestaltet ist, dassim Fall, bei dem ein Kurzschlussfehler in einem fehlerhaften System auftritt, das eines der Mehrzahl von Systemen ist und einen Kurzschlussfehler aufweist, wobei der Kurzschlussfehler bewirkt, dass die Wicklung der drehenden Maschine (10) mit der Leistungsquelle (80) selbst dann ununterbrochen leitend ist, wenn das High-Side Schaltelement (21 bis 23, 31 bis 33) und das Low-Side Schaltelement (24 bis 26, 34 bis 35) zum Annehmen der AUS-Zustände gesteuert werden,sie das Betreiben der drehenden Maschine (10) mit dem fehlerhaften System durch Steuern aller jeweiligen High-Side Schaltelemente (21 bis 23, 31 bis 33) und Low-Side Schaltelemente (24 bis 26, 34 bis 35) eines jeden Zweiges (27 bis 29, 37 bis 39) des fehlerhaften Systems in die AUS-Zustände stoppt,sie fortfährt die drehende Maschine (10) mit einem fehlerfreien System zu betreiben, welches eines der Mehrzahl von Systemen ist und keinen Kurzschlussfehler aufweist, undsie das High-Side Schaltelement (21 bis 23, 31 bis 33) und das Low-Side Schaltelement (24 bis 26, 34 bis 35) eines jeden Zweigs in einem fehlerfreien System der Mehrzahl von Systemen derart steuert, dass eine Ausgabe annulliert wird oder ein Einfluss der auf das Betreiben der drehenden Maschine (10) ausgeübten Ausgabe reduziert wird, wobei die Ausgabe erzeugt wird, wenn das Betreiben der drehenden Maschine (10) durch das erste System gestoppt wird, und dem Betreiben der drehenden Maschine (10) entgegenwirkt.
Patent DE-102011002702-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: BAUER LUDWIG
IPC: E06B7/21
Filed: 2011-01-14
Granted: 2019-10-31
Abstract: Schiebetüranlage (1) mit mindestens einem verschiebbar gelagerten Türflügel (2), mit mindestens einer Dichtungseinrichtung (12) zur Abdichtung des Türflügels (2) gegenüber mindestens einem benachbarten Bauteil der Schiebetüranlage (1),
 wobei die Dichtungseinrichtung (12) mindestens eine bewegliche Dichtleiste (14) aufweist, und wobei die Dichtungseinrichtung (12) zur Betätigung der Dichtleiste (14) mindestens ein Betätigungselement (15) aufweist, und wobei das Betätigungselement (15) durch eine Rückstelleinrichtung beaufschlagt ist, von welcher mindestens eine Kraftkomponente in Bewegungsrichtung des Türflügels (2) wirkt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Betätigungselement (15) mit einer im Bereich einer Nebenschließkante (3) des Türflügels (2) in oder an einem senkrechten Abschnitt eines Profils (4) des Türflügels (2) angeordneten Auslöseeinrichtung (20) zusammenwirkt, welche die in Bewegungsrichtung des Türflügels (2) wirkende Kraftkomponente der Rückstelleinrichtung über mindestens einen Hebel (26) und mindestens einen Mitnehmer (21, 25) in eine Richtung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Türflügels (2) umlenkt,
 wobei ein erster Mitnehmer (21) der Auslöseeinrichtung (20), welcher an einem gegenüber einem Führungselement (23) der Auslöseeinrichtung (20) verschiebbaren Schlitten (22) angeordnet ist, mit einem gebäudeseitig montierten Anschlagelement (16) zusammenwirkt, und
 wobei an dem Schlitten (22) ein zweiter Mitnehmer (25) angeordnet ist, und wobei der Hebel (26) mit dem zweiten Mitnehmer (25) sowie mit dem Betätigungselement (15) der Dichtungseinrichtung (12) zusammenwirkt.