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Patent DE-102021211821-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebevorrichtung und Antrieb mit einer Hybridgetriebevorrichtung
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-10-20
Abstract: Hybridgetriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend• zumindest eine erste Getriebeeingangswelle zur Anbindung einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors,• zumindest eine zweite Getriebeeingangswelle zur Anbindung eines Rotors einer ersten Elektromaschine,• genau einen Planetenradsatz mit einem Sonnenrad, einem Hohlrad und einem Planetenträger, an dem mehrere Planetenräder drehbar gelagert sind, wobei der Planetenradsatz achsparallel zur ersten Getriebeeingangswelle und zur zweiten Getriebeeingangswelle angeordnet ist,• zumindest drei Stirnradpaare sowie zumindest vier Schaltelemente,• eine Hauptabtriebswelle, die zumindest mittelbar mit wenigstens einer ersten Seitenwelle antriebswirksam verbunden ist, die zur Anbindung eines jeweiligen Rades des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, wobei bei geschlossenem ersten Schaltelement die erste Getriebeeingangswelle über das erste Stirnradpaar mit dem Planetenradsatz antriebswirksam verbunden ist, wobei bei geschlossenem zweiten Schaltelement die erste Getriebeeingangswelle über das zweite Stirnradpaar mit dem Planetenradsatz antriebswirksam verbunden ist, und wobei bei geschlossenem dritten Schaltelement die erste Getriebeeingangswelle mit der Hauptabtriebswelle antriebswirksam verbunden ist.
Patent DE-102021211970-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: LIEWKE HOLM
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit Dunstabzugsgehäuse (7), einer schwenkbar an dem Dunstabzugsgehäuse (7) gelagerten Abdeckung (3) zur Abdeckung der Absaugöffnung der Dunstabzugshaube (10) und einem Betätigungsmechanismus zum Bewegen der Abdeckung (3). Die Dunstabzugshaube (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) über ein Scharnier (6) an dem Dunstabzugsgehäuse (7) befestigt ist und der Betätigungsmechanismus zumindest ein Steigungskabel (2) umfasst, das an der Innenseite der Abdeckung (3) angreift und mit einer Antriebseinheit (8) in dem Dunstabzugsgehäuse (7) verbunden ist.
Patent DE-102021213861-A1 (DE)
Title: Skalierbare, modulare, portierbare Softwarearchitektur für die Bewegungsregelung eines Fahrzeugs für automatisierte und assistierte Fahrfunktionen
Inventor: HAUSBERG FABIAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren, eine Datenverarbeitungsvorrichtung, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium zum Aufbau einer skalierbaren, modularen und portierbaren Softwarearchitektur für die Bewegungsregelung eines Fahrzeugs für automatisierte und assistierte Fahrfunktionen. Das Einrichten erfolgt durch Definieren gewünschter Fahrfunktionen, die Bewegungsanforderungen als Ausgabe erzeugen; Definieren von im Fahrzeug verfügbaren Aktuatorsystemen, die über Schnittstellen Aktuatoransteuerungen als Eingabe empfangen; Auswählen von Softwarekomponenten der Bewegungsregelungssoftware auf Fahrzeug-Ebene aus einer Bibliothek auf der Grundlage der Bewegungsanforderungen der definierten Fahrfunktionen; Instanziieren der Softwarekomponenten auf Fahrzeug-Ebene durch Auswählen von Softwareteilkomponenten für jede Fahrzeug-Ebene aus der Bibliothek auf der Grundlage der Bewegungsanforderungen der definierten Fahrfunktionen; Auswählen von Softwarekomponenten auf Chassis-Ebene aus der Bibliothek auf der Grundlage der Schnittstellen des Aktuatorsystems; Instanziieren der Softwarekomponenten auf Chassis-Ebene durch Auswählen von Softwareteilkomponenten auf Chassis-Ebene aus der Bibliothek auf der Grundlage der Schnittstelle der Aktuatorsysteme.
Patent DE-102022001084-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit einem Verschlussdeckel zur Abdeckung von Hochvolt-Anschlüssen
Inventor: MEIER SABINE
IPC: H05K5/03
Filed: 2022-03-29
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) mit einem Verschlussdeckel (3) zur Abdeckung von Hochvolt-Anschlüssen (4) in einem Gehäuse (2) sowie mit einer Interlock-Einrichtung (5), wobei wenigstens eine Schraube (10) zum Befestigen des Verschlussdeckels (3) an dem Gehäuse (2) vorgesehen ist. Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (3) einen Niedervolt-Kontaktstecker (8) aufweist, welcher Kontaktstifte (7) oder eine Buchse trägt, die mit einer Buchse (6) oder Kontaktstiften des Gehäuses (2) zusammenwirken, um Kontakte der Interlock-Einrichtung (5) auszubilden, wobei eine Gewindelänge (I) der Verschraubung mittels der Schraube (10) in axialer Richtung (a) größer als die axiale Kontaktlänge der Kontaktstifte (7) in der Buchse (6) ist.
Patent DE-102022001668-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Lebensmittelprodukte
Inventor: YILMAZ GÖKHAN
IPC: B01F35/32
Filed: 2022-05-12
Abstract: Es wird eine Mischvorrichtung für Lebensmittelprodukte beschrieben, aufweisend einen Mischbehälter (10) mit einem darin angeordneten Mischwerk (20), welches mindestens einem Mischerarm (21a, 21b) umfasst, der über eine Getriebeeinrichtung (30) von einem Motor (40) drehbar angetrieben ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine effizienter und verschleißärmer arbeitende Mischvorrichtung bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Getriebeeinrichtung (30) ein Stirnradgetriebe (30) ist.
Patent DE-102022001745-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicheren Löschung von Entstehungsbränden in Lagerregalen - positioniert in Logistikbereichen - OHNE die bei konventionellen Brandlsöchverfahren überwiegend unvermeidbaren Sekundärschäden
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C3/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Brandlöschtechnik für Lagerregale in der Industrie und im Handel verhindert Brand-, Schädeninsbesondere Brandfolgeschäden zu rationalen, bisher nicht verfügbaren, Konditionen.
Patent DE-102022100317-A1 (DE)
Title: Heckschwellerbaugruppe eines unibody-pickup-trucks
Inventor: MORGANS SHAWN MICHAEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft im Allgemeinen eine Heckschwellerbaugruppe eines Unibody-Fahrzeugs. Das Unibody-Fahrzeug beinhaltet eine Bodenbaugruppe, die eine Bodengruppe und einen an die Bodengruppe gekoppelten Bodenträger aufweist, wobei der Bodenträger einen Bodenkanal aufweist. Das Unibody-Fahrzeug beinhaltet zudem einen Heckschweller und eine Kopplungsstruktur, die an den Heckschweller gekoppelt ist. Die Kopplungsstruktur kann einen Außenumfang beinhalten, der bemessen und geformt ist, um verschiebbar koppelbar im Bodenkanal aufgenommen zu sein.
Patent DE-102022102840-A1 (DE)
Title: Frontstruktur für einen Kraftwagen mit elektrischem Frontantrieb
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (1) für einen Kraftwagen mit elektrischem Frontantrieb, aufweisend wenigstens zwei in Wagenlängsrichtung verlaufend anordbare, seitlich beabstandet voneinander angeordnete Längsträger (2, 3), wenigstens eine an beiden Längsträgern (2, 3) befestigte Trageinheit (4) mit einer Tragfläche (5) zum Tragen von wenigstens einer elektronischen Komponente (6a, 6b, 6c) des Frontantriebs und wenigstens einen Traktionselektromotor (7), der frontseitig an einem in Wagenquerrichtung verlaufenden Querträger (8) befestigt ist, der an beiden Längsträgern (2, 3) befestigt ist. Um eine hinsichtlich einer Insassensicherheit verbesserte Frontstruktur (1) bereitzustellen, weist der Traktionselektromotor (7) wenigstens einen heckseitigen Befestigungsabschnitt (9) auf, über den der Traktionselektromotor (7) heckseitig ausschließlich mit der Trageinheit (4) verbunden ist, wobei die Trageinheit (4) wenigstens einen heckseitig versetzt zu dem Befestigungsabschnitt (9) angeordneten Auffangabschnitt (10) aufweist, wobei ein vertikaler Abstand zwischen der Tragfläche (5) und einem unteren freien Ende (11) des Auffangabschnitts (10) größer ist als ein vertikaler Abstand zwischen der Tragfläche (5) und einem Befestigungspunkt (12), an dem der Befestigungsabschnitt (9) an der Trageinheit (4) befestigt ist.
Patent DE-102022103166-A1 (DE)
Title: Induktionsheizvorrichtung, Schrumpfspanngerät und Verfahren
Inventor: SCHMIDT RUDOLF
IPC: H05B6/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: Es wird eine Induktionsheizvorrichtung (44), mit zumindest einer elektrischen Schaltung (10) vorgeschlagen, zumindest aufweisend einen Gleichrichter (12) zu einer Gleichrichtung eines Eingangsspannungssignals, insbesondere einer Netzspannung, eine erste Induktionsspule (14) zu einem Beheizen eines ersten Teilbereichs eines Schrumpfspannfutters (16), eine zweite Induktionsspule (18) zu einem Beheizen eines von dem ersten Teilbereich zumindest teilweise verschiedenen zweiten Teilbereichs des Schrumpfspannfutters (16), einen Wechselrichter (20) zu einem Wechselrichten eines von dem Gleichrichter (12) gleichgerichteten Spannungssignals zur Versorgung der Induktionsspulen (14, 18) mit einem Induktions-Wechselstrom, einen Zwischenkreis (22) zwischen dem Gleichrichter (12) und dem Wechselrichter (20), und eine Strommessvorrichtung (24), welche dazu vorgesehen ist, einen in dem Zwischenkreis (22) fließenden Strom, insbesondere Gleichstrom, zu erfassen, und mit zumindest einer Steuer- und/oder Regeleinheit (26) zu einer Regelung einer Leistungszufuhr an die erste Induktionsspule (14) und zu einer Regelung einer Leistungszufuhr an die zweite Induktionsspule (18), wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (26) dazu vorgesehen ist, den von der Strommessvorrichtung (24) ermittelten in dem Zwischenkreis (22) fließenden Strom zu der Regelung der Leistungszufuhr an die erste Induktionsspule (14) und zu einer Regelung einer Leistungszufuhr an die zweite Induktionsspule (18) heranzuziehen.
Patent DE-102022103929-A1 (DE)
Title: Überrollschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Cabriolet
Inventor: SEIBT KLAUS
IPC: B60R21/13
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überrollschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (100), insbesondere Cabriolet, umfassend eine karosseriefest anzuordnende Basis (2), zumindest ein Schutzprofil (6), das an der Basis (2) zum Ausfahren im Crashfall linearbeweglich geführt ist, und zumindest ein Verstärkungselement (9) im Inneren des Schutzprofils (6).
Patent DE-102022106835-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: KUTSCH CHRISTIAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-03-23
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Armaturengehäuse (2) mit einem Auslauf (3) und zumindest einer Auslauföffnung (4);- ein Mischventil (5) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser;- einen Kartuschenadapter (6) zur Befestigung des Mischventils (5) in dem Armaturengehäuse (2), wobei der Kartuschenadapter (6) einen ersten Kaltwasserkanal (7), einen ersten Warmwasserkanal (8) und einen ersten Mischwasserkanal (9) aufweist; und- einen Gewindeschaft (10) zum Befestigen der Sanitärarmatur (1) an einem Träger (11), wobei der Gewindeschaft (10) einen mit dem ersten Kaltwasserkanal (7) verbundenen zweiten Kaltwasserkanal (12), einen mit dem ersten Warmwasserkanal (8) verbundenen zweiten Warmwasserkanal (13) und einen mit dem ersten Mischwasserkanal (9) verbundenen zweiten Mischwasserkanal (14) aufweist und wobei der zweite Kaltwasserkanal (12) an einem unteren längsseitigen Ende (15) des Gewindeschafts (10) einen Kaltwasserschlauchanschluss (16) für einen Kaltwasserschlauch (19), der zweite Warmwasserkanal (13) an dem unteren längsseitigen Ende (15) des Gewindeschafts (10) einen Warmwasserschlauchanschluss (17) für einen Warmwasserschlauch (20) und der zweite Mischwasserkanal (14) an dem unteren längsseitigen Ende (15) des Gewindeschafts (10) einen Mischwasserschlauchanschluss (18) für einen Mischwasserschlauch (21) aufweist.
Patent DE-102022109240-A1 (DE)
Title: Formstabiles Hochtemperaturfiltermedium, Filterelement, Filterkartusche und Bremsstaubpartikelfilter sowie Verfahren und Werkzeug zur Herstellung des Filterelements
Inventor: PFANNKUCH STEFFEN
IPC: B01D46/10
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formstabiles Hochtemperaturfiltermedium (76), insbesondere ein Bremsstaubfiltermedium, mit zumindest zwei formbeständigen gitterartigen Stützlagen (80) auf Metallbasis und zumindest einer zur Tiefenfiltration ausgebildeten hitzebeständigen Filterlage (78), die zwischen den Stützlagen (80) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Filterelement (28), insbesondere für einen Bremsstaubpartikelfilter (16), aufweisend ein zumindest einen Filtrationsabschnitt (46) und zumindest einen Befestigungsabschnitt (48) ausbildendes Hochtemperaturfiltermedium (76), wobei der Befestigungsabschnitt (48) und ein Flanschbereich (68) mittels Verbinden der Stützlagen (80) ausgebildet sind und zur Befestigung des Filterelements (28) dienen. Der Befestigungsabschnitt (68) umgibt den zumindest eine Auswölbung (52) aufweisenden Filtrationsabschnitt (46) rahmenartig. Die Erfindung betrifft zudem eine Filterkartusche (24) mit einem solchen Filterelement (28). Weiter betrifft die Erfindung einen Bremsstaubpartikelfilter (16) mit einem solchen Filterelement (28). Ferner betrifft die Erfindung ein Werkzeug (86) und ein Verfahren zum Herstellen des Filterelements (28).
Patent DE-102022109389-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Komprimieren, zum Dekomprimieren und zum komprimierten Übertragen von Genomdaten
Inventor: OSTERMANN JÖRN
IPC: G06F16/901
Filed: 2022-04-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum optimierten Komprimieren von Genomdaten vorgeschlagen, wobei die Genomdaten als jeweilige Dateninformation in Zellen einer Datenmatrix vorliegen und die Zellen der Datengruppen entlang mehrerer Dimensionen der Datenmatrix angeordnet sind. Weiterhin wird ein Verfahren zum Dekomprimieren von mit einem solchen Verfahren komprimierten sortierten Dateninformationen, ein Verfahren zum komprimierten Übertragen von Genomdaten, eine Kompressionsvorrichtung, eine Dekompressionsvorrichtung und eine Übertragungsvorrichtung zum komprimierten Übertragen von Genomdaten vorgeschlagen.
Patent DE-102022109472-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: SEYEDSALEHI SAIIAD
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-04-19
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um (a) Umgebungswetterdaten, (b) Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten, die mindestens eines von einer Fahrzeuggeschwindigkeit oder einer Motordrehzahl beinhalten, und (c) Betriebsdaten eines Klimasteuerungsteilsystems eines Fahrzeugs zu sammeln, die gesammelten Daten in ein Regressionsprogramm einzugeben, das dazu trainiert ist, einen vorhergesagten Kältemitteldruck des Klimasteuerungsteilsystems auszugeben, wobei das Regressionsprogramm mit zuvor bestimmten Umgebungswetterdaten, Daten einer vorherigen Fahrzeuggeschwindigkeit oder einer vorherigen Motordrehzahl und vorherigen Betriebsdaten des Klimasteuerungsteilsystems trainiert wurde, einen tatsächlichen Druck des Kältemittels in dem Klimasteuerungsteilsystem zu bestimmen und eine Komponente zu betätigen, wenn bestimmt wird, dass eine Differenz zwischen dem vorhergesagten Druck und dem tatsächlichen Druck unter einen Schwellenwert fällt.
Patent DE-102022111137-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum öffnen und schliessen einer abdeckung in oder an einem fahrzeug
Inventor: HEGWEIN MATTHIAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) zum Öffnen und Schließen einer Abdeckung in oder an einem Fahrzeug, mit einer Verriegelungs- und/oder Arretierungskinematik, die mit der Abdeckung zusammenwirkt. Die Betätigungsvorrichtung weist ein Gehäuse (2) und ein in dem Gehäuse (2) aufgenommenes und relativ zu dem Gehäuse (2) bewegbar gelagertes Betätigungsteil (3) auf. Das Betätigungsteil (3) wirkt derart mit der Abdeckung zusammen, dass das Betätigungsteil (3) bei einer Bewegung der Abdeckung zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position eine Bewegung relativ zu dem Gehäuse (2) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung durchführt, wobei in der ersten Stellung das Betätigungsteil (3) in einem verriegelten Zustand vorliegt. Die Betätigungsvorrichtung (1) weist ferner ein dem Betätigungsteil (3) zugeordnetes, elastisch verformbares Federsystem (4) insbesondere mit einer progressiven Federkennlinie auf.
Patent DE-102022113613-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: QUADE PETER
IPC: F16L25/01
Filed: 2022-05-30
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Verbindungsvorrichtung (Schnittstelle, Interface) zum Verbinden eines Bauteils mit einem weiteren Bauteil vorgesehen. Diese umfasst zumindest eine elektrische Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung, und zumindest eine hydraulische Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer hydraulischen Verbindung. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass gleichzeitig eine elektrische Verbindung und eine hydraulische Verbindung der Verbindungsvorrichtung mit einem Bauteil herstellbar ist.
Patent DE-102022114539-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung, Kraftfahrzeug, Anhänger und Trägersystem
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60D1/28
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung (2) aufweisend einen Kupplungs-Körper (6) zur Ausbildung einer Kraftfahrzeug-Anhänger-Kupplung, wobei der Kupplungs-Körper (6) einen Elektromagnet (16) aufweist zur Generierung einer magnetischen Haltekraft als Sicherung gegen eine versehentliche oder unbefugte Trennung der Kraftfahrzeug-Anhänger-Kupplung.
Patent DE-102022117914-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2022-07-18
Abstract: Es ist eine Technik vorgesehen, mit der die Anzahl an Stellen, an denen thermische Spannung auftritt, reduziert werden kann, während eine Härte eines Begrenzungselements (56) erhöht wird. Eine Kraftübertragungsvorrichtung (10) gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält: ein bewegliches Element (52, 52A, 52B, 52C), das durch Drehung einer Drehwelle (50) bewegt wird; und ein Begrenzungselement (56), das eine Bewegung des beweglichen Elements (52, 52A, 52B, 52C) in einer Axialrichtung (X) begrenzt. Das Begrenzungselement (56) enthält eine Region (60, 60A, 60B, 60C) mit hoher Härte, auf der das bewegliche Element (52, 52A, 52B, 52C) gleitet, und eine Region (62) mit niedriger Härte, die eine geringere Oberflächenhärte als eine Oberflächenhärte der Region (60, 60A, 60B, 60C) mit hoher Härte aufweist.
Patent DE-102022126170-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur materialentleerung in fräskammer
Inventor: JOHNSON NICHOLAS B
IPC: E01C23/088
Filed: 2022-10-10
Abstract: Arbeitsmaschine (10), einschließlich eines Rahmens (12), einer Vielzahl von Bodeneingriffsmechanismen, einer Förderanordnung und einer Fräskammer (36). Die Fördereranordnung kann ein Förderband (34) beinhalten. Die Fräskammer (36) beinhaltet eine Förderschnecke (18) und einen Rotor (16), wobei der Rotor (16) eine Vielzahl von Zähnen aufweist.
Patent DE-102022204527-A1 (DE)
Title: Filtersystem, wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Filtern von Fluid
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F39/10
Filed: 2022-05-09
Abstract: Es wird ein Filtersystem (1) für ein wasserführendes Haushaltsgerät zur Filterung von Partikeln (7) aus einem Fluid bereitgestellt. Das Filtersystem (1) umfasst: eine Filtermembran (2), die dazu ausgestaltet ist, Partikel (7) aus einem Fluid zu filtern, eine erste Haltevorrichtung (3), die die Filtermembran (2) an einer ersten Seite der Filtermembran (2) hält,eine zweite Haltevorrichtung (4), die die Filtermembran (2) an einer der ersten Seite der Filtermembran (2) gegenüberliegende Seite der Filtermembran (2) hält, und ein Spannelement (5), das dazu ausgestaltet ist, eine Vorspannung auf die erste Halte-vorrichtung (3) und/oder die zweite Haltevorrichtung (4) aufzubringen, so dass die Filtermembran (2) gespannt ist. Ferner wird ein wasserführendes Haushaltsgerät und ein Verfahren zum Filtern eines Fluids bereitgestellt.
Patent DE-102022205109-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtungen mit erkennung nicht statischer objekte
Inventor: HUR JOONHOI
IPC: G01S13/86
Filed: 2022-05-23
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann einen Stehwellenverhältnissensor (VSWR-Sensor) einschließen, der entlang einer Hochfrequenz-Übertragungsleitung zwischen einem Signalgenerator und einer Antenne angeordnet ist. Der VSWR-Sensor kann VSWR-Messungen von Hochfrequenzsignalen sammeln, die vom Signalgenerator über die Übertragungsleitung gesendet werden. Die Steuerschaltlogik kann eine Variation in den VSWR-Messungen im Laufe der Zeit identifizieren und kann die Variation mit einem Schwellenwert vergleichen, um zu bestimmen, ob ein externes Objekt in der Nähe der Antenne belebt oder unbelebt ist. Die Steuerschaltlogik kann den maximalen Übertragungsleistungspegel der Antenne reduzieren, wenn das externe Objekt belebt ist, und kann den maximalen Übertragungsleistungspegel aufrechterhalten oder erhöhen, wenn das externe Objekt unbelebt ist. Dies kann dazu dienen, die drahtlose Leistungsfähigkeit der elektronischen Vorrichtung zu maximieren, während auch sichergestellt wird, dass die Vorrichtung die gesetzlichen Grenzwerte für die Hochfrequenz-Energiebelastung erfüllt.
Patent DE-102022207753-A1 (DE)
Title: Bohrkopf-Klemmvorrichtung, Elektrowerkzeug und Verfahren zur Montage einer Bohrkopf-Klemmvorrichtung des Elektrowerkzeugs
Inventor: ZHENG XIANGGE
IPC: B23B31/10
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Bohrkopf-Klemmvorrichtung, ein Elektrowerkzeug und ein Verfahren zur Montage einer Bohrkopf-Klemmvorrichtung des Elektrowerkzeugs bereit, wobei die Bohrkopf-Klemmvorrichtung aufweist: einen Grundkörper mit einem axial angeordneten Bohrkopf-Installationsloch und einem Sperrstift-Installationsloch, das sich von einer Rückseite des Grundkörpers schräg nach vorne zum Bohrkopf-Installationsloch erstreckt, wobei an einem Außenumfang des Grundkörpers ein Begrenzungsvorsprung angeordnet ist, der radial nach außen ragt; eine hintere Endhülse, die axial von der Rückseite an dem Begrenzungssprung des Grundkörpers montiert ist, und deren Drehbewegung in Umfangsrichtung durch den Grundkörper begrenzt wird; einen Sperrstift, der ausfahrbar in dem Sperrstift-Installationsloch angeordnet ist und zu einer Sperrnut an einem Bohrkopf gepasst ist, um eine axiale Hin- und Herbewegung des Bohrkopfs zu sperren; einen Installationsring, der ein Installationsring-Innenloch und eine Sperrstift-Montagenut an einem Außenumfang des Installationsrings aufweist, die zum Installieren des Sperrstifts verwendet wird; ein elastisches Element, das über den Installationsring den Sperrstift so drückt, dass er in das Bohrkopf-Installationsloch hineinragt, und das über den Installationsring die hintere Endhülse gegen dem Begrenzungsvorsprung drückt. Bei den Lösungen der vorliegenden Anmeldung werden Bewegungsinterferenzen vermieden und es wird die Flexibilität beim Bohrkopfwechsel und Moduswechsel der Bohrkopf-Klemmvorrichtung verbessert.
Patent DE-102022207949-A1 (DE)
Title: Fluidführendes Haushaltsgerät
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/10
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (3, 3a, 103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) zum Reinigen eines Fluids (7) oder Fluidstroms eines fluidführenden Haushaltsgeräts (1), wobei das Filtersystem (3, 3a, 103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) mindestens ein Membranelement (41), eine Stützeinheit (39), an der das mindestens eine Membranelement (41) angebunden ist und/oder auf der das Membranelement (41) aufliegt und eine Rakeleinheit (53, 153, 253, 353, 453, 553) mit einem Rakelelement (55, 155, 255, 355, 455, 555) umfasst, wobei das Rakelelement (55, 155, 255, 355, 455, 555) zum Reinigen des mindestens einen Membranelements (41) entlang einer Rakelbewegungsrichtung (RB) bewegbar ist, wobei das Filtersystem (3, 3a, 103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) in ein fluidführendes Haushaltsgerät (1) einbringar und aus dem fluidführenden Haushaltsgerät (1) entnehmbar ausgebildet ist, wobei das Filtersystem (3, 3a, 103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) werkzeuglos in dem fluidführenden Haushaltsgerät (1) montierbar oder demontierbar ist.