baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004034270-B4 (DE)
Title: Anlage zum Austragen fließfähiger Fluide, insbesondere von Farben und Lacken und Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG DIPL -ING
IPC: B05B12/14
Filed: 2004-07-15
Granted: 2016-08-18
Abstract: Anlage zum Austrag von fließfähigen Fluiden, insbesondere von Farben und Lacken, mit mehreren Reservoirs für verschiedene Fluide und entsprechend mehreren, jeweils einem der Reservoirs zugeordneten Ringleitungen (1 bis 5), wobei von jeder Ringleitung an einem in Strömungsrichtung vorderen Abschnitt eine Abzweigleitung (11 bis 15) abgeht, die mit einem in Strömungsrichtung hinteren Abschnitt (11c bis 15c) in die jeweilige Ringleitung mündet, und wobei die Abzweigleitungen (11 bis 15) über eine Fluidwechselanordnung an eine Austragsvorrichtung (61) für Fluide verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass vordere Abschnitte der Abzweigleitungen (11 bis 15) über erste Umschaltventile (31 bis 35) mit einer Messzellenleitung (23) verbindbar sind, welche ihrerseits mittels weiterer Umschaltventile (41 bis 45) mit weiterführenden Abschnitten (11b bis 15b) der Abzweigleitungen (11 bis 15) verbindbar und über Absperrventile (27, 28) mit einem Reinigungsfluid durchströmbar ist, und – dass die weiterführenden Abschnitte (11b bis 15b) der Abzweigleitungen (11 bis 15) über dritte Umschaltventile (51 bis 55) an einen Eingang (60, 62) der Austragsvorrichtung (61) anschließbar sind.
Patent DE-102004034343-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Spuren genomischer Varianten mittels Nukleinsäure-Amplifikationsreaktionen
Inventor: LANDT OLFERT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-07-10
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Amplifikation von zu detektierenden Nukleinsäuresequenzen in einer Probe,
die neben anderen, zu unterdrückenden
Nukleinsäuresequenzen
in der Probe vorhanden sind, wobei die zu detektierenden Nukleinsäuresequenzen
und die zu unterdrückenden Nukleinsäuresequenzen
sich in mindestens einer Base unterscheiden, aber in einer Vielzahl
von Basen übereinstimmen,  wobei
ein diskriminierendes Oligomer aus Monomeren, die durch ihre chemische
Beschaffenheit und die Sequenz des diskriminierenden Oligomers eine
Basenpaarung zu den Basenbausteinen der zu unterdrückenden
Nukleinsäuresequenzen
eingehen können,  und
welches bei einer Reaktionstemperatur der Amplifikationsreaktion
an die zu unterdrückenden,
nicht aber an die zu detektierenden Nukleinsäuresequenzen bindet, ausgewählt und
zu der Amplifikationsreaktion zugegeben wird, so dass das zugegebene
Oligomer an die zu unterdrückenden,
nicht aber an die zu detektierenden Nukleinsäuresequenzen bindet,  eine
Amplifikationsreaktion enzymatisch oder chemisch mit Hilfe der dafür notwendigen
Reagenzien und Enzyme durchgeführt
wird und  die Anwesenheit von Amplifikationsprodukten der zu
detektierenden Sequenz bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet
dass...
Patent DE-102004040166-B4 (DE)
Title: Kühlsystem
Inventor: ISERT HUGO
IPC: B23Q11/10
Filed: 2004-08-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kühlsystem für die maschinelle Bearbeitung von Werkstücken mit einem von einer rotierbaren Arbeitsspindel (28) angetriebenen Werkzeug, dadurch gekennzeichnet,  • daß ein Drucklufterzeuger (10), der Betriebsdruckluft von ca. 6 bis 10 bar erzeugt, mit einer Filteranordnung (12) verbunden ist, die zur Erzeugung von bis zu –40°C kalter Luft in Strömungsverbindung mit einer Kühleinrichtung (18) steht,  • daß der Kühleinrichtung (18) ein Zerstäuber (25) zur Feinverteilung eines Minimalmengen-Schmiermittels in der erzeugten Kaltluft zugeordnet ist und  • daß die Kühleinrichtung (18) als Wirbelrohr ausgebildet ist sowie einen sich verzweigenden Kaltluft-Düsenauslaß (20) aufweist,  • wobei eine Kaltluft-Zuleitung (24) zu einem Anschluß (34) an eine Werkzeugaufnahme (26) führt, namentlich an und/oder in eine mit einer Dosiereinrichtung (38) versehene Spannaufnahme (32) der Arbeitspindel (28), und  • wobei ein Antriebsmotor (30) für die Arbeitsspindel (28) mit einer weiteren Kaltluft-Zuleitung (24') verbunden ist.
Patent DE-102004040191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Führungselementen
IPC: E02D13/04
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Führungselementen
(1) für
Schlitzwände,
Dichtwände,
Bohrpfahlwände
o. dgl., wobei  – in
einem ersten Schritt Bodenmaterial (5) entlang einer Trasse (16)
mit einem Bindemittel (19) versetzt wird;  – in einem zweiten Schritt
nach Verfestigung des Materials (5) dieses mit mindestens einem
Trennschnitt (20) versehen wird, welcher dem Verlauf der Trasse
(16) folgt; und  – in
einem dritten Schritt das im Bereich der zu bildenden Wand, Pfahlreihe
o. dgl. vorliegende verfestigte Material (21) zumindest teilweise
ausgegriffen wird.
Patent DE-102004043878-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Brachytherapie mit mindestens einer in den Körper einführbaren Strahlenquelle
Inventor: PUTHAWALA ANWER
IPC: A61M36/12
Filed: 2004-09-10
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zur Brachytherapie mit mindestens einer in einen Körper einführbaren
Strahlenquelle (2), die an einem Führungsseil (1) angebracht ist, wobei
das Führungsseil
(1) auf einem Spulenkörper
(3) auf- und abrollbar angeordnet ist und von diesem über eine
Abschirmung (15) zu einem Ausgang geführt ist, von dem aus das Einführen der
Strahlenquelle (2) über
einen an der Abschirmung (15) anbringbaren Katheter (K) erfolgt,
und wobei die Drehbewegung des Spulenkörpers (3) in vorbestimmten
Schritten derart gerastet ist, dass eine schrittweise Drehung unter
Aufwendung einer Kraft zum Verlassen einer Raststellung erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zum Spulenkörper (3)
ein ortsfester Ring (8) vorgesehen ist, der eine Rastung trägt, die
eine entgegen der Kraft einer Feder (13) längsverschiebbare Rastkugel (12)
umfasst, welche Rastkugel (12) in Vertiefungen (14) auf der Oberfläche des
Spulenkörpers
(3) eingreift.
Patent DE-102004048848-B4 (DE)
Title: Kellerfenster mit kombiniertem Lichtschacht
Inventor: STEINEGGER MARTIN
IPC: E06B5/02
Filed: 2004-10-07
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kellerfenster
mit kombiniertem Lichtschacht aus einem Lichtschachtteil (5) und
einem Fensterteil (4), das in eine Fensteröffnung in einer Gebäudewand einsetzbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtschachtteil (5) um eine
horizontale Achse (3) in das Fensterteil (4) einklappbar und aus
dem Fensterteil (4) von der Gebäudewandseite
nach außen
ausklappbar am unteren Teil des Fensterteils (4) angebracht ist.
Patent DE-102004050834-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: DEURING ANDREAS
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-10-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Positionsmesseinrichtung mit • einem Teilungsträger (3), • einer Detektoranordnung (2) an einem Halter (1) zur Abtastung des Teilungsträgers (3) in einem vorgegebenen Abtastabstand (A), • einem Einstellmittel (5) zum Einstellen des Abtastabstands (A), das relativ zum Halter (1) in Richtung des Abtastabstandes (A) von einer Montagestellung in eine Betriebsstellung verlagerbar ist, wobei das Einstellmittel (5) einen Anschlag (5.2) aufweist, der in der Montagestellung mit einem in Richtung des Abtastabstands (A) wirkenden Anschlag (3.3) des Teilungsträgers (3) zusammenwirkt und die Anschläge (3.3, 5.2) in der Betriebsstellung außer Eingriff sind und das Einstellmittel (5) weiterhin eine Aufnahme (5.3) aufweist, die in der Montagestellung den Teilungsträger (3) senkrecht zur Richtung des Abtastabstands (A) ausgerichtet hält und die Aufnahme (5.3) durch Verlagerung in Richtung des Abtastabstands (A) vom Teilungsträger (3) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellmittel (5) bei dessen Verlagerung von der Montagestellung in die Betriebsstellung eine Schwenkbewegung um eine Achse (Y) ausführt, die orthogonal zur Richtung des Abtastabstands (A) ausgerichtet ist.
Patent DE-102004056722-B4 (DE)
Title: Filmscanner und ein Scanverfahren zum Unterdrücken von Helligkeitsschwankungen einer Strahlungsquelle
Inventor: UHLIG MATHIAS
IPC: H04N3/36
Filed: 2004-11-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Filmscanner
(1) zum Digitalisieren eines Films (2) mit einer stabilisierten
Strahlungsquelle (4), zum Erzeugen von Licht (5), mit dem Ausschnitte
des Films (2) ausleuchtbar sind, einer Filmbühne (3) zum Führen des Films
(2), einer Abbildungsoptik (6) und mindestens einem lichtempfindlichen
Sensor (7) zum Digitalisieren der ausgeleuchteten Ausschnitte des
Films (2), die mit Hilfe der Abbildungsoptik (6) auf den lichtempfindlichen
Sensor (7) abbildbar sind, in digitale Bilddaten, wobei der mindestens eine
lichtempfindliche Sensor (7) pixeliert ist, gekennzeichnet durch
einen lichtempfindlichen Referenzsensor zum Messen von Helligkeitsschwankungen
der Strahlungsquelle (4) und Bestimmen von Helligkeitsmesswerten,
wobei der lichtempfindliche Referenzsensor (10) ein Teil des mindestens
einen lichtempfindlichen Sensors (7) ist, so dass das Digitalisieren
der Ausschnitte des Films (2) und das Messen der Helligkeitsschwankungen
zeitgleich mit dem mindestens einen lichtempfindlichen Sensor (7)
ausführbar sind.
Patent DE-102004062529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Treiben einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: OH EUI YEOL
IPC: G09G3/36
Filed: 2004-12-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Treiben einer Flüssigkristallanzeigevorrichtung, das die Schritte aufweist: Speichern von Helligkeitshistogrammen für wenigstens zwei Frames, die unmittelbar vor einem aktuellen Frame sind; Zuordnen von Gewichtswerten zu den gespeicherten Helligkeitshistogrammen; Umwandeln der Helligkeitshistogramme, denen die Gewichtswerte zugeordnet sind, in Durchschnittswerte zum Erzeugen eines Durchschnitts-Histogramms; Erzeugen von modulierten Helligkeitskomponenten (YM) auf der Basis des Durchschnitts-Histogramms; und Modulieren erster Daten (Ri, Gi, Bi) für den aktuellen Frame auf der Basis der modulierten Helligkeitskomponenten (YM) zum Erzeugen zweiter Daten (R0, G0, B0) für den aktuellen Frame.
Patent DE-102005006808-B4 (DE)
Title: Ölspritzeinrichtungssystem für Kolben und Zylinder
Inventor: PATEL DIPAK R
IPC: F01P11/04
Filed: 2005-02-15
Granted: 2009-04-30
Abstract: Ölspritzeinrichtungssystem,
das dafür eingerichtet
ist, mehrere Zylinder (18) oder Kolben (20) eines Verbrennungsmotors
(10) zu schmieren oder zu kühlen,
wobei der Motor (10) ein unterhalb der Zylinder (18) angeordnetes
Kurbelgehäuse
(22) enthält
und die Kolben (20) sich in den Zylindern (18) hin- und herbewegen,
wobei das System umfasst:  eine erste Ölspritzeinrichtungsschiene
(48), die innerhalb des Kurbelgehäuses montiert ist und ein Längsrohr
(51) und mehrere lateral verlaufende, in Längsrichtung beabstandete Düsen (52)
aufweist, die dauerhaft am Längsrohr (51)
fixiert und dafür
konfiguriert sind, Öl
aus dem Längsrohr
(51) gegen die Zylinder (18) oder Kolben (20) abzugeben, wenn sie
in dem zugehörigen
Motor (10) eingebaut ist,  gekennzeichnet durch  ein durch
ein Steuermodul (70) betätigbares
Magnetspulenventil (72) zur selektiven Steuerung eines Ölstroms durch
das Ölspritzeinrichtungssystem,
wobei das Steuermodul (70) ausgebildet ist, um das Magnetspulenventil
(72) während
eines Anlassens des Motors (10) zu öffnen, um den Ölstrom durch
das Ölspritzeinrichtungssystem
zu...
Patent DE-102005007067-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus für einen Objektivtubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/02
Filed: 2005-02-16
Granted: 2012-12-13
Abstract: Nockenmechanismus für einen Objektivtubus (10), mit: einem um eine optische Achse (O) drehbaren ersten Ringelement (12), einem zweiten Ringelement (17), das geradlinig längs der optischen Achse (O) drehfest geführt ist und ein optisches Element hält, mehreren Kurvennuten (C17), die an einem der beiden Ringelemente (12, 17) ausgebildet sind und die gleichen Referenzkurvendiagramme aufweisen, und mehreren Kurveneingriffsgliedern (17c), die an dem anderen der beiden Ringelemente (12, 17) ausgebildet sind und in die ihnen zugeordneten Kurvennuten greifen, wobei die Kurvennuten und die Kurveneingriffsglieder einen einzelnen Nut/Eingriffsglied-Satz mit einer Kurvennut (C17s) und einem zugehörigen Kurveneingriffsglied (17s) und mindestens eine Nut/Eingriffsglied-Gruppe umfassen, die einen vorderen Nut/Eingriffsglied-Satz (C17f1, 17cf1), und einen hinteren Nut/Eingriffsglied-Satz (C17r1, 17cr1) enthält, die in Richtung der optischen Achse versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der einzelne Nut/Eingriffsglied-Satz und die Nut/Eingriffsglied-Gruppe in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, die Kurvennut des einzelnen Nut/Eingriffsglied-Satzes die Kurvennuten der Nut/Eingriffsglied-Gruppe...
Patent DE-102005009650-B4 (DE)
Title: Schleuderwalze einer Einrichtung zum Fördern von Tabak
Inventor: FISCHER CARSTEN
IPC: A24B3/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2007-02-01
Abstract: Schleuderwalze
(2) einer Einrichtung (1) zum Fördern
von Tabak an einer Fließstrecke
einer Vorrichtung zur Tabakvorbereitung, insbesondere zum Zuführen von
Tabak an einen Stromtrockner (6), wobei die Schleuderwalze (2) durch
eine drehbare, einen hohlen Walzenkörper (21) aufweisende Winnowerwalze
mit einer Mehrzahl von rechenartig wirkenden Stiften (3) versehen ist,
die an der sich längs
erstreckenden Umfangs- und Umlaufwandung (22) der Hohlwalze (2)
hervorragen, in Durchgangsbohrungen (23) der Umfangswandung (22)
einfassen und zum Ansetzen und Abnehmen lösbar mit dem Walzenkörper (21)
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (25) der
Hohlwalze (2) Verankerungsverbindungen (4) für die Stifte (3) vorgesehen
sind, wobei jede Verankerungsverbindung (4) durch eine lösbare Verbindung
von wenigstens zwei durch die Durchgangsbohrungen (23) hindurchgesetzten,
in den Hohlraum (25) ragenden Stiften (301, 302) gebildet ist, und
dass zum Festlegen der Verankerungsverbindung (4) gegenüber dem Walzenkörper (21)
wenigstens ein Stift (301, 302) der Verankerungsverbindung (4) gegen
ein mit dem Walzenkörper (21)
festes...
Patent DE-102005009864-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem einarmigen, gekröpften Trägermittel
Inventor: LUX ULRICH
IPC: B60G15/00
Filed: 2005-03-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schwingungsdämpfer (1)
mit einem einarmigen, gekröpften
Trägermittel
(3), wobei ein Ende des Trägermittels
(3) fest mit dem Zylinder (2) des Schwingungsdämpfers (1) verbunden ist und
das andere Ende ein Befestigungsmittel (4) zur Befestigung an einem
Achslenker (6) trägt,
wobei bezüglich
der Längsachse
(8) des Zylinders (2) in radialem Abstand zum Trägermittel (3) ein lösbares Abstützmittel
(5; 50) zur Abstützung
des Schwingungsdämpfers
(1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Schwingungsdämpfer (1)
abgewandte Ende des Abstützmittels
(5; 50) mittels einer lösbaren
Verbindung mit dem Befestigungsmittel (4) am Achslenker (6) verbunden
ist.
Patent DE-102005017698-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einem Durchflusssensor und einem Schaltausgang
Inventor: HOERZ JUERGEN
IPC: G01F1/28
Filed: 2005-04-07
Granted: 2007-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (19) mit mindestens einem Durchflusssensor (22) zur Erfassung eines Durchflusses eines Fluids (15) durch eine Fluidleitung (17), insbesondere zur Erfassung eines Druckluft-Durchflusses durch eine Druckluft-Leitung sowie eine mit einer solchen Sensorvorrichtung ausgestattete fluidtechnische Vorrichtung. Bei der Sensorvorrichtung (19) ist mindestens ein Schwell-Durchflusswert (D1, D2) und/oder mindestens ein Schwell-Volumenwert (V1, V2) des Fluids an einer Parametrier-Schnittstelle (39) der Sensorvorrichtung einstellbar. Die Sensorvorrichtung weist mindestens einen Schaltausgang (35, 36) zum Schalten einer fluidtechnischen Vorrichtung bei Erreichen des mindestens einen Schwell-Durchflusswerts (D1, D2) und/oder des mindestens einen Schwell-Volumenwerts auf.
Patent DE-102005027379-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für einen Deckel an einem Ablagefach in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHALOUPKA JUERGEN
IPC: E05B65/12
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verriegelungseinrichtung
(6) für
einen schwenkbaren Deckel (5) eines in einem Fahrzeug angeordneten
Ablagefaches (1) mit einer Öffnungstaste
(16), die über
ein elastisches Übertragungsglied
(9) mit einer Riegelfalle (11) zusammenwirkt, welche in Schließstellung
einen am Deckel (5) befestigten Schließbügel (10) erfasst, wobei im
Verlauf des Übertragungsgliedes
(9) eine Umlenkführung
(29, 30, 31) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungstaste
(16) mit einem Schieber (18) in Wirkeingriff steht, der mit dem Übertragungsglied
(9) verbunden ist und der bei einem auf das Fahrzeug einwirkenden Stoß in eine
außerhalb
des Wirkeingriffes mit der Öffnungstaste
(16) liegende Lage verstellbar ist.
Patent DE-102005044141-B4 (DE)
Title: Belichtungsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Belichtungsgeräts
Inventor: NOELSCHER CHRISTOPH
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-09-15
Granted: 2008-08-14
Abstract: Belichtungsgerät für die lithographische
Projektion, umfassend:  – einen
Behälter
(10);  – eine
Strahlungsquelle (12), die innerhalb des Behälters (10) angeordnet ist und
geeignet ist, elektromagnetische Strahlung mit einer vorherbestimmten
Wellenlänge
abzustrahlen;  – ein
Retikel (42), das innerhalb des Behälters (10) angeordnet ist und
das mit einem Muster (44) versehen ist;  – einen Substrathalter (46),
der innerhalb des Behälters (10)
angeordnet ist und der geeignet ist, einen mit einer Resistschicht
versehenen Halbleiterwafer (50) aufzunehmen;  – eine Projektionsoptik
(40), die zwischen dem Substrathalter (46) und dem Retikel (42)
innerhalb des Behälters
(10) angeordnet ist und die die das Retikel (42) durchdringende elektromagnetische
Strahlung auf eine Bildebene über dem
Substrathalter (46) projiziert; und  – eine elektromagnetische Falle
(20), die innerhalb des Behälters
(10) angeordnet ist und die geeignet ist, während des Betriebs der Strahlungsquelle
(12) emittierte neutrale Teilchen zu sammeln, indem ein Ionisationsmittel
(30) die neutralen Teilchen...
Patent DE-102005044552-B4 (DE)
Inventor: BACKERS HEINZ
IPC: B07B1/15
Filed: 2005-09-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: Star-wheel sieving machine provided with in-use cleaning device (15) has star wheels (18) and cleaning-comb fingers (17) of preferably resilient / elastic material. Cleaning device is a hinged rod construction which may be cylinder actuated (44), can simultaneously clean multiple wheel rows, and is mounted above the sieve to exert both a first, 'probing' action and a second, 'contact' cleaning action. The cleaning device (15) is parked above the star wheels and product flow when not in use. When activated, the cylinder moves the multiple comb assembly downward to insert the comb fingers, or tines, into some of the cavities between the star arms on each wheel. The comb moves to a second position where the fingers cause slight deformation of the elastic star arms, to further dislodge adhering material.
Patent DE-102005054566-B4 (DE)
Title: Trainings- oder Therapiegerät
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B23/04
Filed: 2005-11-14
Granted: 2010-05-06
Abstract: Trainings- oder Therapiegerät (1) mit einem um eine Schwenkachse (2) einer Welle (3) verschwenkbaren, von einer Bedienperson betätigbaren Trainingsarm (4) und einem mit axialem Abstand zu dem Trainingsarm (4) gelagerten, um die Schwenkachse (3) schwenkbaren Gegengewicht (7) sowie mit einem zwischen dem Trainingsarm (4) und dem Gegengewicht (7) an der Welle (3) vorgesehenen Drehmomentmesselement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht (7) in Schwenkrichtung von der Welle (3) entkoppelt ist und über ein Verbindungselement (9) mit dem dem Trainingsarm (4) und dem Drehmomentmesselement (10) zugewandten Endbereich der Welle (3) in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-102006011004-B4 (DE)
Title: Röntgensystem mit Röntgen-Flachdetektoren
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: G01T7/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2008-12-04
Abstract: Röntgensystem
mit einer Detektorhalterung (10) für einen Röntgen-Flachdetektor (22, 24),
die eine mechanische Steckschnittstelle (14) umfasst derart, dass
ein Röntgen-Flachdetektor (22,
24) angeschlossen werden kann und nachfolgend durch die Detektorhalterung (10)
gehalten wird, und mit einer Datenverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung
von Signalen eines Röntgen-Flachdetektors,
dadurch gekennzeichnet, dass das Röntgensystem eine Erkennungseinrichtung
zum automatischen Erkennen des Typs eines von der Detektorhalterung
gehaltenen Röntgen-Flachdetektors
zur Bereitstellung einer diesbezüglichen
Information für
die Datenverarbeitungseinrichtung umfasst, wobei die Erkennungseinrichtung
die Röntgen-Flachdetektoren
anhand von deren Gewicht erkennt.
Patent DE-102006014050-B4 (DE)
Title: Staubsichere Anordnung auf einem Gleitwagen einer Linearführung
Inventor: LIN YUN-YI
IPC: F16C29/06
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Staubsichere
Anordnung auf einem Gleitwagen einer Linearführung, aufweisend:  einen
Gleitwagen (20), der an seiner Innenwand (21) mit einer Positionierhöhlung (24)
versehen ist, die an Rillen (23) für die oberen Stahlkugeln angepasst
ist, wobei die Innenwand (21) des Gleitwagens (20) an die Oberfläche (41)
der Gleitschiene (40) angepasst ist; und  wenigstens ein flexibles
staubschützendes
Band (30), das an die Positionierhöhlung (24) des Gleitwagens
(20) angepasst ist, wobei das flexible staubschützende Band (30) entsprechend
der Positionierhöhlung
(24) mit einer integral ausgebildeten, vorspringenden Lippe (31)
versehen ist, und wobei das flexible staubschützende Band (30) unter Verwendung
der elastischen Kraft in der Positionierhöhlung (24) des Gleitwagens
(20) derart positionierbar ist, dass die vorspringenden Lippen (31)
des flexiblen staubschützenden
Bandes (30) aus den beiden Längsrillen
(241) herausragen und dadurch gegen die Oberfläche (41) der Gleitschiene (40)
drückbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Gleitwagen (20)
an seiner Innenwand (21) mit einer...
Patent DE-102006014103-B4 (DE)
Title: Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine mit derartigen Füllelementen
Inventor: STIENEN THOMAS
IPC: B67C3/20
Filed: 2006-03-24
Granted: 2008-04-24
Abstract: Bei einem Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dgl. Behälter mit einem flüssigen Füllgut ist für die Steuerung des Füllprozesses in Abhängigkeit von einem Signal eines im Strömungsweg des Füllgutes angeordneten Durchflussmessers dieser in das Füllelement integriert.
Patent DE-102006027176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung des Acetaldehydgehaltes von Polyestergranulat sowie Polyestergranulat
Inventor: OTTO BRIGITTA
IPC: C08J3/12
Filed: 2006-06-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Granulates mit geringem Acetaldehydgehalt aus einer hochviskosen Polyesterschmelze mit einer intrinsischen Viskosität (IV) zwischen 0,60 und 1,0 dl/g, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Polyesterschmelzestrang unter Wasser bei einer Temperatur von mindestens 90°C zerteilt wird, b) das begleitende Wasser unter möglichst geringer Abkühlung des Granulates vom Granulat getrennt wird, so dass das Granulat nach Abtrennung des Wassers eine Temperatur von mindestens 130°C aufweist, c) das so erhaltene wasserarme Granulat nach der Wasserabtrennung in einen Dealdehydisierungsbehälter gegeben wird, und d) das Granulat im Dealdehydisierungsbehälter mittels eines Spülluftstroms mit einer Eintrittstemperatur zwischen 180°C und 200°C behandelt wird, wobei das Granulat in Schritt c) entweder direkt in den Dealdehydisierungsbehälter gegeben wird, oder mittels einer Dosiereinrichtung in den Dealdehydisierungsbehälter gegeben wird.