baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014426-U1 (DE)
Title: Holzspalt-Vorrichtung zum Holzspalten
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: Vorrichtung zum maschinellen Spalten von Holz (7), Holzstücken, Holzstämmen oder Holzscheiten mit einem auf einer, bevorzugt vertikal, auf- und ab beweglichen Hydraulik (8) angeordneten Spaltmesser (2) und einer als Widerlager für das zu spaltende Holz (7) dienenden Auflage- oder Gegenplatte (83) oder einem derartigen Tisch, wobei das Spaltmesser (2) mittels der Hydraulik (8) beim Spaltvorgang relativ zur Auflageplatte (83) hin und im Falle einer Unterbrechung und/oder zu bzw. nach Beendigung des Spaltvorganges wieder von derselben weg bzw. zurück bewegbar ist, sowie mit einer ausschließlich beidhändig betätigbaren Einrichtung (84) zum Auslösen des Spaltvorganges, wobei die Vorrichtung (100) mit einem schneidenartig ausgebildeten Holzstück-Halteelement für ein Halten des Holzes (7) in einer im wesentlichen vertikalen Position bzw. Lage (VL) vor Beginn des Spaltvorgangs und insbesondere zur Verhinderung eines die Bedienungsperson gefährdenden, unkontrollierten Umfallens desselben ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltmesser (2) einen – mittels einer Hydraulik-Einrichtung (8) spaltkraftbeaufschlagten – auf- und...
Patent DE-202010000655-U1 (DE)
Title: Skelettkonstruktion für ein Scheibenwischerblatt
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-01-07
Abstract: Eine Skelettkonstruktion fur ein Scheibenwischerblatt mit:  – einem Primartrager aus einem U-formigen Profil mit einer Öffnung im Mittelteil, durch die eine Positionierwelle fur die Verbindung mit einem Scheibenwischerarm geht und ersten und zweiten Querbohrungen nahe den Enden;  – Sekundartragern mit zwei einander gegenuberliegenden Befestigungslaschen mit nach innen gerichteten Nabenstummeln, Halteklauen fur den Wischergummi an beiden Enden, einem Positioniersteg zwischen den Befestigungslaschen, der hoher ist als diese und einer Montagenut zwischen Positioniersteg und Befestigungslasche;  – einer Primarabdeckung fur das Mittelstuck der Konstruktion;  – zwei Sekundarabdeckungen fur die Endstucke der Konstruktion, die an einem Ende auf jeder Seite einen Zapfen haben;  end addition  wobei die...
Patent DE-202010000911-U1 (DE)
Title: Baumtüte (Christbaumtüte)
IPC: B65D33/00
Filed: 2010-01-14
Abstract: Die Baumtüte ist eine wiederverwendbare Tüte mit mehreren Zugvorrichtungen/Bändern zur Aufnahme eines Weihnachtsbaumes. dadurch gekennzeichnet, dass die (2) Hülle in verschiedenen (3) Größen von mehreren (4) Zugbändern, bzw (5) Umlaufbändern durchzogen ist.
Patent DE-202010002547-U1 (DE)
Title: Halter für Solaraufständerung
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Halter für Solaraufständerungen, die zusätzlich an den auf dem Dach aufliegenden Trägern befestigbar sind und Kräfte über den Halter auf zusätzlich angeordnete Befestigungselemente übertragen die dichtend mit dem Dach verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (2) Mittel aufweisen die das Aluminiumprofilträgerrohr (1) umklammern bzw. in das Aluminiumprofilträgerrohr eingreifen oder mit dem Aluminiumprofilträgerrohr (1) kraftschlüssig verbunden sind und der aus Blech gefertigte Halter (2) Winkel (3) aufweist, mit denen die Befestigungselemente (4) kraftschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202010004019-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65D61/00
Filed: 2010-03-22
Abstract: Transportvorrichtung (1) zur Aufnahme und Sicherung von mindestens einem Überdruckbehälter (2), bestehend aus zwei Kastenprofilen (3, 4), aus einem Bodengestell (5), aus einem Haltegestell (6), die zueinander beabstandet fest an den beiden Kastenprofilen (3, 4) angebracht sind und durch die ein Aufnahmefach für einen oder mehrere der Überdruckbehälter (2) gebildet ist, und mit einer Verschlussstrebe (7), die an den beiden Kastenprofilen (3, 4) gegenüberliegend zu dem Bodengestell (5) lösbar befestigt und durch die das jeweilige Aufnahmefach verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bodengestell (5) eine erste Dämpfungsplatte (11) angebracht ist, in die eine oder mehrere an die Außenkontur des aufzunehmenden Überdruckbehälters (2) angepasste Aufnahmetasche (13) eingearbeitet ist, dass an dem Haltegestell (6) eine zweite Dämpfungsplatte (12) vorgesehen ist, in die eine oder mehrere an die Außenkontur des aufzunehmenden Überdruckbehälters (2) angepasste Durchgangsöffnung (14) eingearbeitet ist, dass die jeweilige Durchgangsöffnung (14) zu einer der Aufnahmetaschen (13) fluchtend angeordnet ist.
Patent DE-202010004047-U1 (DE)
Title: Am Helm montiertes Beleuchtungssystem
IPC: F21L4/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Ein Lichtmodul, umfassend:  ein Gehäuse, das zum Anbringen an einem Helm konfiguriert ist, wobei das Gehäuse flexible Enden zum Anpassen an verschiedene Helmarten besitzt;  eine Stromquelle;  eine Mehrzahl von Lichtquellen;  Signal empfangende Mittel, konfiguriert zum Empfangen von operativen Signalen von einem oder mehreren zugehörigen Fahrzeugen; und  eine mit der Mehrzahl von Lichtquellen in Verbindung stehende Steuerungseinheit, wobei die Steuerungseinheit konfiguriert ist zum selektiven Ansteuern der Mehrzahl von Lichtquellen als Antwort auf die Signal empfangenden Mittel, die die operativen Signale empfangen.
Patent DE-202010005729-U1 (DE)
Title: Antrieb für einen Rollstuhl
IPC: A61G5/02
Filed: 2010-04-22
Abstract: Antrieb für einen Rollstuhl, wobei an den Radachsen (201) zweier Antriebsräder (20) eines Stuhlrahmens (10) jeweils ein Antriebshebel (50) angelenkt ist, der um die Radachse (201) hin- und hergeschwenkt werden kann, wobei jeder Antriebshebel (50) einen Handgriff (501) und eine Bremse (60) für das Antriebsrad (20) aufweist, wobei die Bremse (60) einen Bremshebel (61) besitzt, der sich an einer Seite des Handgriffs (501) befindet und zum Festklemmen des Antriebsrads (20) dient.
Patent DE-202010005980-U1 (DE)
Title: Mobile Motorradgarage
IPC: B60P3/335
Filed: 2010-04-22
Abstract: Mobile Motorradgaragen, sind abweichend von herkömmlicher Garagen, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Maße in Breite und Höhe denen einer Normalen Garage nicht entsprechen.  Sie sind durch Ihr Fahrgestell mobil und durch Leichtbauweise haben Sie ein geringes Eigengewicht.  Die Mobilen Garagen haben einen Hydraulisch ablassbaren Boden eine große Heckklappe und einen nach oben zu öffnenden Klappdeckel so ist das Beladen sehr einfach.  Durch einfache Beladung kann er für viele andere Zwecke genutzt werden.
Patent DE-202010006112-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einer Aufhängevorrichtung und Zuschnitt zur Herstellung der Faltschachtel
IPC: B65D5/52
Filed: 2010-04-26
Abstract: Faltschachtel mit einer Aufhängevorrichtung (7, 41), die von einer ersten in eine zweite Position entlang einer rückwärtigen Wand (5, 39) der Faltschachtel (1) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die Aufhängevorrichtung (7, 41) in der ersten Position durch Wände (2a, 3, 4, 5, 6, 36, 37, 38, 39, 40) der Faltschachtel (1) verborgen angeordnet ist und, wobei die Aufhängevorrichtung (7, 41) in der zweiten Position über eine Oberseite (2, 35) der Faltschachtel (1) hinausragt.
Patent DE-202010006542-U1 (DE)
Title: Gurtschnalle
IPC: A44B11/12
Filed: 2010-05-07
Abstract: Zweiteilige Gurtschnalle (1, 1') mit einem ersten Schnallenelement, der Schnallenbasis (2, 2'), in Form eines geschlossenen Rahmens, der einen Innenraum (4, 4') umschliesst, und einem zweiten Schnallenelement ähnlicher Bauart, dem Schlitten (3, 3'), welcher zusätzlich zu seinem äusseren Rahmen einen innenliegenden Mittensteg (9, 9') besitzt, wobei die Schnallenbasis (2, 2') auf der dem Innenraum (4,4') zugewandten Seite ihres Rahmens mindestens eine Einkerbung (7a, 7b, 7a', 7b') aufweist, die einen Einführschlitz (8, 8') definiert, und wobei der Innenraum (4, 4') so bemessen ist, dass der Schlitten (3) nur über den Einführschlitz (8, 8') in die Schnallenbasis (2, 2') eingefädelt und durch diese hindurch geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (3, 3') einen von seinem Rahmen abstehenden, senkrecht zu einer vom Rahmen aufgespannten Ebene ausgerichteten, Verbindungsnippel aufweist, der nach korrekter Passage des Schlittens durch die Schnallenbasis mit einer länglichen Einstecköffnung (12, 12') in einem Rahmenbereich der Schnallenbasis zusammenwirkt und nach...
Patent DE-202010009634-U1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsautomat mit Membran als Systembaukasten 2
IPC: F16K24/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Be- und Entlüftungsautomat mit Elastomer-Membran als Systembaukasten – insbesondere ein automatisches Be- und Entlüftungsventil für Heizungs- und Warmwasseranlagen oder geschlossene Rohrkreisläufe unter besonderer Berücksichtigung des Einsatzes von Wiederholteilen und des hydraulischen Abgleichs nach Hauptpatent 'Be- und Entlüftungsautomat mit Membran als Systembaukasten' (Patentanmeldung Nr.    DE 10 2009 048 402    v. 6. Okt. 2009), dadurch gekennzeichnet, daß die Elastomer-Membran (44)  – Teil des Entlüftungsventils (12) bestehend aus Entlüftungskappe (41) und Ventilkörper-Anschlußstück (2) ist  – als Scheibe/Flachzylinder geometrisch angepaßt die Form des Innenraums der Entlüftungskappe (41) hat und in dieser haltend befestigt ist  – eine Mittenbohrung zur Aufnahme des Führungsstifts (48) aufweist  – aus einem Kautschukmaterial als Elastomer mit hohen Gas- und Wasserdampf-Durchgangszahlen formgespritzt ist und als semipermeable Membran arbeitet  – mindestens eine Gas- und/oder Wasserdampfdurchgangsstelle (445) in Form wesentlich verjüngter Wandstärke aufweist  – bei normaler Atmosphäre in radialer Richtung konkav vorgespannt ist und bei Zunahme des...
Patent DE-202010009695-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Rohrleitungen sowie ein Gerät zum Einbringen dieser Vorrichtung in einen Untergrund
IPC: F16L3/13
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Rohrleitungen auf einem Untergrund, insbesondere von Flächenheizungs- oder Kühlrohren auf einer Wärmedämmplatte, bestehend aus einem leistenförmigen Halteelement mit mindesten zwei nebeneinander liegenden Ausnehmungen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Ausnehmungen (2, 3) an der zum Untergrund (u) gewandten Längsseite (a) des leistenförmigen Halteelements (1) als offene Randausnehmung (2) ausgebildet ist und die andere Ausnehmung an der dem Untergrund (u) abgewandten Längsseite (b) des leistenförmigen Halteelements (1) als offenen Randausnehmung (3) ausgebildet ist, wobei die beiden Ausnehmungen (2, 3) durch einen den Verlegeabstand zwischen den Rohrleitungen (v, r) bildenden Abschnitt (d) voneinander beabstandet sind und an der zum Untergrund gewandten Längsseite (a) des leistenförmigen Halteelements (1) Stifte (4n) zur kraftschlüssigen Verbindung mit dem Untergrund (u) angeordnet sind
Patent DE-202010014324-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle
IPC: A44B11/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) als Gürtelschnalle (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202010015597-U1 (DE)
Title: Eingriffsschutz für Rollenförderer
IPC: B65G13/11
Filed: 2010-11-19
Abstract: Eingriffsschutzvorrichtung zur Positionierung zwischen dem Ober- und Untertrum eines Treibriemens für Transportrollen eines Rollenförderers, gekennzeichnet durch a) eine Grundplatte (50) mit – einer ersten seitlichen Befestigungsvorrichtung (51) an einem ersten Ende und – einer zweiten seitlichen Befestigungsvorrichtung (54) an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende, • wobei die erste und zweite Befestigungsvorrichtung einstückig an die Grundplatte angeformt sind und jeweils ein entsprechend erstes bzw. zweites elastisch reversibel verformbares Element umfassen, das gekrümmt oder abgewinkelt ausgebildet ist zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einer runden Außenkontur, – einer ersten Kopplungsvorrichtung (58a, b; 59a, b), die an einer zwischen dem ersten und zweiten Ende ausgebildeten Fläche der Grundplatte einstückig angeformt ist, b) ein Aufsteckelement (60; 70), mit – einer Oberwand (62), – einer zweiten Kopplungsvorrichtung (64) zur formschlüssigen Kopplung mit der ersten Kopplungsvorrichtung.
Patent DE-202010016029-U1 (DE)
Title: Polypropylen-Siebbeutel für den kathodischen Korrosionsschutz
IPC: C23F13/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Siebbeutel zur Aufnahme von Korrosionsschutzanoden und Füllmaterial als Ersatz von Metallkanister-Anoden und Sack- oder Schlauchanoden aus verrottbaren Stoffen, dadurch gekennzeichnet, dass an Stelle von Metallkanistern oder verrottbaren Stoffen ein Siebbeutel (1) aus nicht leitendem Kunststoffnetz verwendet wird.
Patent DE-202011001879-U1 (DE)
Title: Saugereinrichtung
IPC: B65H3/08
Filed: 2011-01-24
Abstract: Sauger zum Erfassen eines bogenförmigen Bedruckstoffes in einem Bogenanleger zum Trennen und Abfordern beim Vereinzeln von Bogen von einem Bogenstapel, mit:  – einem Saugnapf (1), einem Saugerträger (2) und einer gestellfest gehalterten Führungseinrichtung (3) zur Führung des Saugerträgers (2),  – wobei der Saugerträger (2) und die Führungseinrichtung (3) eine Saugkammer (4) begrenzen und nach Maßgabe eines in der Saugkammer (4) herrschenden Druckes der Saugerträger (2) gegenüber der Führungseinrichtung (3) entlang einer Hubachse (X) verlagerbar ist,  – wobei in einem zwischen der Führungseinrichtung (3) und dem Saugerträger (2) definierten Ringraum (S) ein Gleitbuchsenelement (6) aufgenommen ist und der Saugerträger (2) und die Führungseinrichtung (3) über dieses Gleitbuchsenelement (6) gegeneinander quer zur Hubachse (X) abgestützt sind.
Patent DE-202011002226-U1 (DE)
Title: Kompakte und geräumige Wohnmobile mit Hubbett und Heckgarage
IPC: B60P3/363
Filed: 2011-02-02
Abstract: Transportabler Wohnraum (11) mit mindestens einem Hubbett (15) und mindestens einer Heckgarage (23), dadurch gekennzeichnet dass mindestens ein Hubbett (15) mindestens teilweise über der Sitzgruppe (14) angeordnet ist und die an die Sitzgruppe (14) angrenzende Nasszelle (19) sowie der Küchenbereich (28) mindestens teilweise über der Heckgarage (23) angeordnet sind.
Patent DE-202011003510-U1 (DE)
Title: Fußbodenbalken für einen Stallfußboden und mit einem derartigen Fußbodenbalken versehener Stallfußboden
IPC: A01K1/015
Filed: 2011-03-04
Abstract: Fußbodenbalken für einen Fußboden für einen Viehstall, insbesondere einen Kälberstall, mit Seitenwänden, einer Trittfläche und einer Unterfläche, wobei der Fußbodenbalken einen Tragbalken aus Holz mit einer Deckschicht aus Gummimaterial umfasst, um eine Stehfläche für Vieh bereitzustellen, wobei die Deckschicht ein Profilteil ist, das auf den hölzernen Tragbalken geklemmt und mit sich in das Holz erstreckenden Teilen versehen ist, und sich in Längsrichtung des Profilteils und teilweise entlang der Seitenwände erstreckende, einander gegenüberliegende Eckteile umfasst, die teilweise in das Holz des Tragbalkens eingebettet sind und einen Teil der Seitenwände bilden.
Patent DE-202011004331-U1 (DE)
Title: Transpondertag
IPC: H04B1/59
Filed: 2011-03-23
Abstract: er mit einer aufgebrachten Schaltungsstruktur und einem Transponder-IC und mit mindestens zwei magnetisch gekoppelten Strahlern (Antennen), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsstruktur auf einem isolierenden Träger (1-100) aufgebracht ist, und der Strahler (1-200) aus mindestens zwei voneinander getrennten Körpern besteht, welche in der Nähe der Schaltungsstruktur an unterschiedlichen Positionen angeordnet sind, mindestens zwei elektrische Felder ausbilden und nicht galvanisch mit dem der Schaltungsstruktur verbunden sind.
Patent DE-202011005025-U1 (DE)
Title: Modulares, mit einem Verbindungselement steckbares Wärmetauschersystem
IPC: F28D21/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Wärmetauscher mit einem von einem Fluid durchströmten Wärmeaustauschraum, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zu mindestens einer Raumachse vorzugsweise runde Ausformungen zum einstecken von Verbindungselementen für den Fluidaustausch besitzt und diese zudem die Möglichkeit bieten in einem integrierten Gewinde Anschlüsse zu montieren.
Patent DE-202011050406-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/12
Filed: 2011-06-10
Abstract: Sitz- und Liegemöbel (1), welches aus einer Couch in einen Querschläfer umwandelbar ist, mit einem Untergestell (2), einem darauf ausziehbar (A) gelagerten Sitzauszug (3) und einem am Untergestell schwenkbar gehaltenen, neben den ausgezogenen Sitzauszug als zweiter Liegerahmen (21) nach innen abklappbaren Klapprücken (5) und zwei als Armlehnen eingesteckten Seitenpolstern (4), dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Sitzauszugs (3) und des Klapprückens (5) jeweils Bügelhalterungen (15, 22) angeordnet sind, in denen die Seitenpolster (4) zur Verlängerung des Querschläfers mit Bügeln (8) als Kopfteil und/oder als Fußteil einsteckbar sind, und dass an den Bügeln (8) jeweils ein Rastgelenk zur Winkeleinstellung der Seitenpolster (4) angebracht ist.
Patent DE-202011050438-U1 (DE)
Title: Holzprofilelement und Profilelementanordnung
IPC: A01G9/28
Filed: 2011-06-14
Abstract: Holzprofilelement (1; 10), mit einem gestreckten Elementkörper (2) und durch den Elementkörper (2) hindurch gebildeten Funktionsbohrungen (3), wobei der Elementkörper (2) mit einem Systemmaß a wie folgt ausgeführt ist: – die Dicke des Elementkörpers (2) beträgt (m·a), wobei m = 1, 2, ... gilt, – die Gesamtlänge des Elementkörpers (2) beträgt 12·a + n·(4a), wobei n = 0, 1, 2, ... gilt, – der Querschnitt des Elementkörpers (2) ist ein gleichseitiges Achteck, und – die Funktionsbohrungen (3) weisen untereinander einen Abstand von (k·a) auf, wobei k = 1, 2, ... gilt, und verlaufen senkrecht zur Längsachse und zu zugeordneten Seitenflächen des Elementkörpers (2).
Patent DE-202011051600-U1 (DE)
Title: Schieberegal
IPC: A47B53/00
Filed: 2011-10-11
Abstract: Schieberegal (1) mit einem ersten Regal (11) und einem vor dem ersten Regal (11) angeordneten und relativ zu diesem seitlich verschiebbaren zweiten Regal (12), dadurch gekennzeichnet, – dass am ersten Regal (11) mindestens zwei übereinander angeordnete erste Führungsvorrichtungen (13) angebracht sind, – dass am zweiten Regal (12) mit den ersten Führungsvorrichtungen (13) in Eingriff stehende und entlang der ersten Führungsvorrichtungen (13) verschiebbare zweite Führungsvorrichtungen (14) angebracht sind, und – dass die ersten Führungsvorrichtungen (13) und die zweiten Führungsvorrichtungen (14) so ausgebildet und angeordnet sind, dass das zweite Regal (12) über die zweiten Führungsvorrichtungen (14) und den mit diesen in Eingriff stehenden ersten Führungsvorrichtungen (13) am ersten Regal (11) hängt.
Patent DE-202011102337-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-06-27
Abstract: Klappbarer, tragbarer Grillwagen gekennzeichnet durch rechteckige Grillpfanne mit Ascheentfernung und Glühhilfe
Patent DE-202011107699-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: H04N5/247
Filed: 2011-11-09
Abstract: Anzeigevorrichtung (1), insbesondere Flachbildschirm für ein Computersystem (17), aufweisend: – eine in die Anzeigevorrichtung (1) integrierte Webcam (15); – ein erstes Gehäuseteil mit einer Aufnahmeöffnung (11) für die Webcam (15); und – ein beweglich mit dem ersten Gehäuseteil verbundenes, lichtundurchlässiges zweites Gehäuseteil, wobei das zweite Gehäuseteil in einer ersten Stellung die Aufnahmeöffnung (11) abdeckt und in einer zweiten Stellung die Aufnahmeöffnung (11) freigibt.
Patent DE-202012004649-U1 (DE)
Title: Dreh- und/oder Linearaktor
IPC: F15B15/08
Filed: 2012-05-11
Abstract: Dreh- und/oder Linearaktor mit zumindest einer fluidtechnischen Stelleinheit (12; 120), die zumindest zwei Grundkörpereinheiten (14, 16; 140, 160) aufweist und die dazu vorgesehen ist, durch eine erste Druckbeaufschlagung die Grundkörpereinheiten (14, 16; 140, 160) in zumindest einem Stellvorgang gegeneinander zu verstellen, gekennzeichnet durch zumindest eine in zumindest eine der Grundkörpereinheiten (14; 14a) integrierte Sicherheitseinheit (60; 600), die dazu vorgesehen ist, bei einem Wegfall der ersten Druckbeaufschlagung eine Position der Stelleinheit (12; 120) zumindest im Wesentlichen konstant zu halten.
Patent DE-202012005020-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit integrierter Transporttasche und Bauchgurt
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: Leichte Pferdedecke mit integrierter Transporttasche. dadurch gekennzeichnet, dass eine Schweiftasche unverlierbar befestigt ist
Patent DE-202012008131-U1 (DE)
Title: Ergometer
IPC: A63B23/10
Filed: 2012-06-12
Abstract: Ergometer (1) für eine sitzende Tätigkeit ausübende Personen, mit einem auf einem Boden, insbesondere unter einem Schreibtisch oder dergleichen, aufstellbaren Grundkörper (2) und mit zwei Pedalkörpern (3, 4) für die Füße eines Benutzers, wobei jeder Pedalkörper (3, 4) an dem Grundkörper (2) entlang einer Führungsbahn (5, 6) vor- und zurückbewegbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalkörper (3, 4) schwenkbar zur Bewegungsrichtung (X) der Vor- und Zurückbewegung gelagert sind.
Patent DE-202013000138-U1 (DE)
Title: Raumspartreppe mit drei nebeneinander liegenden Stufen
IPC: E04F11/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Raumspartreppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufen in drei nebeneinander liegenden Zügen laufen.
Patent DE-202013001022-U1 (DE)
Title: Infrarot-Strahlmatte für Liegen-, Sitz-, und therapeutischenBereich
IPC: H05B3/14
Filed: 2013-01-31
Abstract: Infrarot-Strahlmatte für Liegen-, Sitz-, und therapeutischen Bereich dadurch gekennzeichnet, dass mit Kohlefaser beschichteter gewebte Stoff in Kunststoff eingeschweißt als IR-Wärmestrahlquelle eingesetzt ist.
Patent DE-202013003447-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung mit integrierter LED für Schusswaffen
IPC: F41A17/44
Filed: 2013-04-10
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, das eine im Kunststoffzylinder integrierte LED (1) nach einführen in das Patronenlager das Laufinnere erhellt, Licht aus der Laufmündung austreten lässt und so unmissverständlich auch über weite Entfernung anzeigt, dass sich keine Patrone im Patronenlager befindet. (Bilder 1 und 2)
Patent DE-202013005122-U1 (DE)
Title: Transportable PKW- und Leichtnutzfahrzeugwerkstatt zum Wechseln von Reifen bis zu einem Felgendurchmesser von 26 Zoll und das Durchführen von Service und Wartungsarbeiten an Kraftfahrzeugen
IPC: B60P3/14
Filed: 2013-06-04
Abstract: Transportable Pkw- und Leichtnutzfahrzeugwerkstatt zum Wechseln von Reifen bis zu einem Felgendurchmesser von 26 Zoll und das Durchführen von Service und Wartungsarbeiten an Kraftfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstatt eine Fläche von 65 m2 aufweist, bei einer Arbeitshöhe im Seitenbereich von 3.50 m und mit Notstomaggregat, Kompressor, Auswuchtmaschine, Reifenmontagemaschine bis 26 Zoll und einer 3.2 t Hebebühne ausgestattet ist.
Patent DE-202013007595-U1 (DE)
Title: Forstanhänger mit Sitz-Bedienvorrichtung auf Deichsel
IPC: B60P1/54
Filed: 2013-08-26
Abstract: Forstanhänger (1) mit – einem Anhängerrahmen (2), – einem auf dem Anhängerrahmen (2) angebrachten Kran (3) und – einer Bedienvorrichtung (4) für den Kran (3) mit Bedienhebeln (5), Bedienpedalen (6) und einem Sitz (7) für eine Bedienperson, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (4) an einem sich nicht mit dem Kran (3) um ein Drehlager (21) mit einer vertikalen Drehachse (V) mitdrehenden Bereich des Forstanhängers (1) befestigt ist.
Patent DE-202013102002-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Haltegriff mit Beleuchtungsmodi
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Beleuchtete Haltegriffanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: einen Griffkörper mit einem Mittenabschnitt und zwei gegenüberliegenden Enden, der dazu ausgelegt ist, an einer Oberfläche des Fahrzeuginnenraums angebracht zu werden; und mindestens eine Lichtquelle, die in dem Mittenabschnitt des Griffkörpers zum Beleuchten des Fahrzeuginnenraums angeordnet ist.