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Patent DE-102021209626-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Datenaustausch zwischen einer Tankstelle und einem Client, Steuerung zum Steuern der Wasserstoff-Herstellung und/oder Wasserstoff-Aufbereitung, System zum Steuern der Wasserstoff-Herstellung und/oder Wasserstoff-Aufbereitung sowie Computerprogramm
Inventor: ANDREAS JAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Datenaustausch zwischen zumindest einer Tankstelle 201, 202 und einem Client 301, 311, wobei das Verfahren umfasst: Übermittlung einer Betankungsanfrage vom Client 301, 311 an die zumindest eine Tankstelle 201, 202 über eine drahtlose Datenübermittlung 320, Empfang von zumindest zwei Betankungsvorschlägen von der zumindest einen Tankstelle 201, 202 für die Betankungsanfrage des Clients 301, 311 über die drahtlose Datenübermittlung, wobei sich die zumindest zwei übermittelten Betankungsvorschläge zumindest in einem Vorschlag-Betankungsparameter (αVorschlag) voneinander unterscheiden, ausgewählt aus der Gruppe: Betankungsuhrzeit, Betankungsdauer, maximale Befüllmenge, maximale Befüllgeschwindigkeit (I/s), notwendiger Energieaufwand für die Betankung seitens der Tankstelle, Preis des Wasserstoffs, Wartezeit bis zur Betankung, verwendete Energieart für die Erzeugung des zu betankenden Wasserstoffs, CO2Zertifikat, UmweltZertifikat. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Betankungsvorgangs eines Fahrzeugs und ein computerimplementiertes Verfahren zum Erfassen eines Client-Verbrauchsmusters und/oder eines Client-Betankungsmusters. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021209671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualifizierung eines Kamerasystems und/oder von dessen Bild-/Kamerasignalen
Inventor: MINDT HOLGER
IPC: B60W50/04
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Qualifizierung eines Kamerasystems (24) und/oder von dessen Bild-/Kamerasignalen (28) eines teilautonom oder autonom fahrenden Fahrzeugs (10). Es werden Infrastruktur-Informationen (18) aus einer Fahrzeugumgebung (12) herangezogen. Es erfolgt eine Überwachung des Bild-/Kamerasignals (28) des Kamerasystems (24) durch eine Überwachungsfunktion (40) hinsichtlich zumindest nachfolgender Kriterien:- Bild-/Kamerasignal (28) in wiederkehrenden, bekannten Zeitfenstern,- Reihenfolge der Bild-/Kamerasignale (28),- Verfälschung der Bild-/Kamerasignale (28),- Signaturüberprüfung des Kamerasystems (24).Es wird eine Überprüfung der Bild-/Kamerasignale (28) mittels mit einer Liste (MAP) abgeglichenen, unbeweglichen Landmarkierungen vorgenommen und auf eine Kartierungssignatur (54) überprüft. Sodann werden die Bild-/Kamerasignale (28) und die in der aktualisierten Kartenüberprüfungsfunktion (50) enthaltenen Infrastruktur-Informationen (18) an eine Auswertungsfunktion (60) übermittelt und in einer Signalfusionseinheit (62) zusammengeführt und verglichen. In der Folge wird ein qualifiziertes Bild-/Kamerasignal (28) erhalten. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Verfahrens zum Leiten oder Unterstützen eines autonom oder teilautonom fahrenden Fahrzeugs (10).
Patent DE-102021210578-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung der Eintauchtiefe eines Fahrzeugs in einer Flüssigkeit
Inventor: CHRISTMANN NIELS
IPC: G01S17/00
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (12) zur Messung der Eintauchtiefe (14) eines Fahrzeugs (10) in einer Flüssigkeit, wobei das Messsystem (12) zumindest einen Signalempfänger (16, 20) aufweist, der ein optisches, akustisches oder elektromagnetisches Signal empfangen kann, sowie eine Steuerung (24), die in Abhängigkeit des empfangenen Signals eine Eintauchtiefe (14) des Fahrzeugs (10) in der Flüssigkeit berechnen kann.
Patent DE-102021211304-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung und Wischlippe
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/42
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10a; 10b) mit einer Wischleiste (12a; 12b), die zwei Federschienen (14a, 14a'; 14b, 14b') umfasst, welche voneinander beabstandet sind, und mit einer Wischlippe (16a; 16b), die zu einem Wischen einer Oberfläche vorgesehen ist und zwei Nuten (18a, 18a'; 18b, 18b') aufweist, in denen je eine der Federschienen (14a, 14a'; 14b, 14b') angeordnet ist, wobei die Nuten (18a, 18a'; 18b, 18b') in Seitenbereichen der Wischlippe (16a; 16b) geöffnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischervorrichtung (10a; 10b) zwei Klammerelemente (44a, 44a'; 44b, 44b') aufweist, die mit einem Unterteil (36a; 36b) der Wischlippe (16a; 16b), welcher sich unterhalb der Nuten (18a, 18a'; 18b, 18b') erstreckt, verbunden und dazu vorgesehen sind, den Unterteil (36a; 36b) der Wischlippe (16a; 16b) jeweils in einem direkt unterhalb der Nuten (18a, 18a'; 18b, 18b') angrenzenden Bereich an eine der Federschienen (14a, 14a'; 14b, 14b`) zu pressen.
Patent DE-102021212839-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einem bürstenlosen Elektromotor
Inventor: KALB ROLAND
IPC: H02K5/22
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), aufweisend einen bürstenlosen Elektromotor (4) mit einem eine Drehfeld- oder Statorwicklung (14) und einen buchsenförmigen (16) aufweisenden Stator (13) und mit einem um diesen umlaufenden Rotor (15) mit einer durch den Statorträger (16) geführten Rotorwelle (12) sowie mit einem Getriebegehäuse (2) mit einem Elektronikfach (24) und mit einem Gehäuseschacht (2a), in den der Elektromotor (4) bzw. die Stator-Rotor-Baugruppe aufgenommen oder einsetzbar ist, wobei dem Stator (13) eine Nutkastenisolierung (17) mit einem den Statorträger (16) umgreifenden manschettenartigen Kappenabschnitt (18) zugeordnet ist, der eine Kontur (22) mit Einlegenuten (23) für Phasenanschlussdrähte (21) der Drehfeld- oder Statorwicklung (14) aufweist, und wobei an den Kappenabschnitt (18) mindestens ein Rastelement (27) zur verdrehsicheren Fixierung des Statorträger (16) im Getriebegehäuse (2) angeformt ist.
Patent DE-102021213107-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung, Haushaltsgerät und Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: RAMOS ALZAMORA CARLOS
IPC: F25D23/06
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung (12a-b), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem einen Nutzraum (14a-b) zumindest teilweise begrenzenden Innerliner (16a-b), welcher eine dem Nutzraum (14a-b) zugewandte Innenseite (18a-b) aufweist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Komforts und/oder Konstruktion bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass ein Flächenabschnitt (19a-b) einer Seitenwand (20a-b) des Innerliners (16a-b), welcher zumindest in Tiefenrichtung (33a-b) betrachtet zumindest 50 % einer Gesamtoberfläche der Seitenwand (20a-b) ausbildet, gegenüber einem in einer Öffnungsebene einer Zugangsöffnung (90a-b) liegenden Frontabschnitts (92a-b) des Innerliners (16a-b) in eine von dem Nutzraum (14a-b) abgewandte Richtung (28a-b) nach außen versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102022000032-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung einer Eigenbewegung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung einer Eigenbewegung eines Fahrzeugs, wobei mittels mehrerer Odometrie-Ermittlungseinheiten anhand von jeweils unterschiedlichen Daten jeweils eine Odometrie (OF, Ol, OR) des Fahrzeugs bestimmt wird und aus zumindest einer der bestimmten Odometrien (OF, Ol, OR) die Eigenbewegung des Fahrzeugs ermittelt wird. Dabei wird die Eigenbewegung des Fahrzeugs in Abhängigkeit einer ermittelten Konfidenz aus Daten bestimmt, welche von Odometrie-Ermittlungseinheiten, die einen vorgegebenen Konfidenzwert überschreiten, ermittelt wurden.
Patent DE-102022003430-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Interaktion zwischen Fahrzeug und Nutzer
Inventor: YU YAO
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-09-16
Abstract: Diese Erfindung stellt ein Verfahren für die Interaktion zwischen Fahrzeug und Nutzer bereit. Das besagte Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Überprüfung, ob sich das Fahrzeug und/oder der Nutzer einer festgelegten Position nähern (S0); nähern sich das Fahrzeug und/oder der Nutzer der festgelegten Position, Erfassen der Verhaltensabsicht des Fahrzeugs und/oder des Nutzers (S1); Auffinden und Zuordnen der Nutzer im Einflussbereich der Verhaltensabsicht des Fahrzeugs und/oder Nutzers (S2); basierend auf festgelegten Anforderungen Kommunikation mit dem Fahrzeug und/oder den besagten Nutzern im Einflussbereich (S3). Diese Erfindung stellt außerdem ein System für die Interaktion zwischen Fahrzeug und Nutzer zur Ausführung des Verfahrens gemäß dieser Erfindung bereit. Einige Ausführungsbeispiele gemäß dieser Erfindung zeigen dem Fahrzeug und/oder den Nutzern im Einflussbereich in Echtzeit die Verhaltensabsicht des jeweils anderen, so dass in gewissem Maße das „Konfliktproblem“ zwischen Mensch und Fahrzeug gelöst wird, um so einen benutzerfreundlichen öffentlichen Verkehrsdienst bereitzustellen und die Verkehrseffizienz zu erhöhen.
Patent DE-102022003434-A1 (DE)
Title: Dualer Halter für ein Smartphone in der Armlehne des Rücksitzes
Inventor: SHIRUR FAKIRESH
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-09-16
Abstract: Es wird eine Gegenstandhalterbaugruppe 200 zum Halten von elektronischen Vorrichtungen 250, wie Smartphones, in einem Fahrzeug offenbart, die ein Gehäuse 202, die eine Kammer 204 beinhaltet, die durch Wände 206 und wenigstens einen Schlitz 208 in einer oberen Wand des Gehäuses 202 definiert ist, und wenigstens einen Zylinder 210 beinhaltet, der drehbar in der Kammer 204 konfiguriert ist. Jeder Zylinder 210 umfasst eine Mehrzahl von beabstandeten Schlitzen 212 unterschiedlicher Größe für das Halten der elektronischen Vorrichtungen 250 unterschiedlicher Größe. Eine elektronische Vorrichtung nach der anderen wird in einen der Schlitze 212 jedes Zylinders 210 durch den wenigstens einen Schlitz 208 eingesetzt. Darüber hinaus ist außerhalb des Gehäuses 202 wenigstens ein Knopf 216 bereitgestellt, der mit dem Zylinder 210 gekoppelt ist. Der Knopf 216 ist angepasst, um es dem Benutzer zu ermöglichen, den Zylinder 210 durch Drehen des Knopfes zu drehen, um die Position der Schlitze 212 anzupassen.
Patent DE-102022100411-A1 (DE)
Title: Verifikationsverfahren und Verifikations-Computersystem mit einer NFT-Erstellungsvorrichtung und einer Verifikationsvorrichtung
Inventor: PARNERKAR SHARANG DEEPAK
IPC: H04L9/30
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verifikationsverfahren, insbesondere einem computerimplementierten Verifikationsverfahren, in einem asymmetrischen Kryptosystem mit zumindest einer Entität (20), welcher ein Public Key (10) und ein Private Key (12) zugeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (14) zumindest ein Non-Fungible Token (NFT, 18) erstellt wird (minting), welches eine Kopie des Public Keys (16) oder ein deterministisches Derivat des Public Keys (10) beinhaltet und welches in einem Distributed Ledger, wie einer Blockchain, einem Tangle oder einem Hashgraph, einer Distributed Ledger Technologie (DLT, 44) abgespeichert wird.
Patent DE-102022103582-A1 (DE)
Title: Kondensatoren mit verbessertem leistungszyklus
Inventor: CHACKO ANTONY P
IPC: H01G9/042
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein verbesserter Elektrolytkondensator und ein Verfahren zur Herstellung des Elektrolytkondensators werden bereitgestellt. Der Elektrolytkondensator umfasst eine Anode mit einer dielektrischen Schicht auf der Anode. Eine primäre leitfähige Polymerschicht befindet sich auf dem Dielektrikum und eine Ätzmittelschicht auf der primären leitfähigen Schicht, wobei die Ätzmittelschicht eine Ätzmittelverbindung der Formel A umfasst;worin:jeder der Reste R1-R6unabhängig voneinander ausgewählt ist aus H und -PO(OR7)2, wobei jeder Rest R7unabhängig ausgewählt ist aus H, substituiertem oder unsubstituiertem Alkyl mit 1-20 Kohlenstoffatomen, substituiertem oder unsubstituiertem Aryl mit 6-20 Kohlenstoffatomen oder einem Alkylaryl mit 7-21 Kohlenstoffatomen; mit der Maßgabe, dass mindestens einer der Reste R1-R6-PO(OH)2ist. Eine sekundäre leitfähige Polymerschicht befindet sich auf der Ätzmittelschicht.
Patent DE-102022104543-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Drucksensor und Herstellungsverfahren eines Halbleiter-Drucksensors
Inventor: SATO KIMITOSHI
IPC: G01L9/06
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein Halbleiter-Drucksensor weist auf: ein erstes Siliziumsubstrat, das einen ersten vertieften Teil aufweist; und ein zweites Siliziumsubstrat, das eine Membran aufweist, die einen ersten Raum im ersten vertieften Teil bedeckt, wobei das zweite Siliziumsubstrat konfiguriert ist, den ersten Raum hermetisch abzudichten. Im Querschnitt ist eine Vielzahl zweiter Räume in einem Zustand hermetisch abgedichtet, in dem sie abseits des ersten Raums zwischen dem ersten Siliziumsubstrat und dem zweiten Siliziumsubstrat getrennt sind, und an einer oder jeder einer ersten Endseite und einer zweiten Endseite des ersten Raums angeordnet.
Patent DE-102022105457-A1 (DE)
Title: System und verfahren für ein fahrzeugnetzwerk
Inventor: KAJULURI VENKATA KISHORE
IPC: H04L9/32
Filed: 2022-03-08
Abstract: Ein bordeigenes Kommunikationsnetzwerk eines Fahrzeugs wird überwacht, um eine Vielzahl verfügbarer Nachrichten zu detektieren, die jeweils verschlüsselungsbasierte Nachrichtenauthentifizierungscodes (CMAC) beinhalten und auf Grundlage dessen, dass sie eine Informationsentropie über einem vorgegebenen Schwellenwert aufweisen, als infrage kommende Nachrichten identifiziert wurden. Eine erste Nachricht wird aus der Vielzahl verfügbarer Nachrichten ausgewählt. Der CMAC der ausgewählten Nachricht wird in einen Zufallszahlengenerator eingegeben, der eine Zufallszahl mit dem CMAC der ausgewählten Nachricht als Ausgangswert ausgibt. Anschließend wird die Zufallszahl bereitgestellt.
Patent DE-102022106542-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe mit Wandler und dessen Regelung
Inventor: WURSTER CHRISTOPH
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Es wird ein Automatgetriebe mit Wandler vorgeschlagen, wobei der Wandler in den Ölkreislauf des Automatgetriebes eingebunden ist, umfassend eine in einer Druckleitung angeordnete Pumpe zur Erzeugung eines Arbeitsdrucks p, ein Wandlereinlassventil, ein Wandlerauslassventil und ein Proportionalventil zur Bereitstellung eines Steuerdrucks p2.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Wandlereinlassventil und das Wandlerauslassventil mittels des vom Proportionalventil bereitgestellten Steuerdrucks p2 schaltbar sind.
Patent DE-102022108474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messkamera zur Messung eines Oberflächenprofils eines Objekts
Inventor: GÖHNERMEIER AKSEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2022-04-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung eines Oberflächenprofils eines Objekts (26, 26') nimmt eine Messkamera (24) zwei Bilder von dem Objekt auf. Die Messkamera (24) hat einen Bildsensor (36) und ein zumindest objektseitig telezentrisches Objektiv (38), das ein erstes optisches Teilsystem (L1), ein zweites optisches Teilsystem (L2; L21, L22) und eine dazwischen angeordnete Pupillenebene (42) aufweist. Zu dem ersten Bild trägt nur Licht bei, das einen ersten Bereich (A1) der Pupillenebene (42) ausleuchtet. Zu dem zweiten Bild trägt nur Licht bei, das einen zweiten Bereich (A2) der Pupillenebene (42) ausleuchtet, der sich von dem ersten Bereich (A1) unterscheidet. Mindestens einer der beiden Bereiche (A1, A2) ist dabei nicht punktsymmetrisch bezüglich einer optischen Achse (52) des Objektivs (38). Anschließend wird das Oberflächenprofil aus einem lateralen Versatz zwischen Strukturen (S1, S2, S3) auf dem ersten Bild und entsprechenden Strukturen (S1, S2, S3) auf dem zweiten Bild berechnet.
Patent DE-102022109827-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für eine Zielstrommodulierung eines modularen Multilevelumrichters
Inventor: SPECHT EDUARD
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines modularen Multilevelumrichters für eine Last, bspw. einen Traktionsmotor eines Fahrzeuges. Basierend auf zu jedem Schalttakt von einer Regelung bereitgestellten Sollspannungsleveln (105) und einem Phasenwinkel der Motorphasenströme (106) wird einerseits eine effizienzoptimierte Idealstromaufteilung (210) ermittelt, andererseits unter zusätzlicher Berücksichtigung von Ladezuständen der einzelnen Module eine ladezustandsausgleichende Offsetstromfestlegung (220) ermittelt. Durch Aufsummieren der effizienzoptimierten Idealstromaufteilung (210) und der ladezustandsausgleichenden Offsetstromfestlegung (220) wird eine Zielmodulstromaufteilung (240) ermittelt, und auf Grundlage der Zielmodulstromaufteilung (240) werden Schaltbefehle (109) zur Ansteuerung des Multilevelumrichters ermittelt. Zusätzlich wird ein System beansprucht, welches eine Ausführung des Verfahrens erlaubt.
Patent DE-102022112737-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie und Fahrzeug mit einer Traktionsbatterie
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/505
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) eines elektrisch oder teilelektrisch antreibbaren Fahrzeugs, umfassend mehrere, in Längsrichtung des Fahrzeugs hintereinander angeordnete Batteriemodule (2a-2f), wobei jedes der Batteriemodule (2a-2f) so ausgebildet ist, dass es sich in Querrichtung des Fahrzeugs zwischen einem linken und einem rechten Fahrzeuglängsträger erstreckt, sowie eine zentrale Batteriesteuerungseinrichtung (5), die an die Batteriemodule (2a-2f) angeschlossen ist, wobei jedes der Batteriemodule (2a-2f) an seinen einander gegenüberliegenden Stirnseiten einen Anschlussbereich (208, 209, 210) mit elektrischen Anschlussmitteln für eine elektrische Kontaktierung umfasst und wobei die Traktionsbatterie (1) im Bereich jeder der beiden Stirnseiten der Batteriemodule (2a-2f) jeweils eine Stromschiene (4a, 4b) aufweist, die sich quer zu den Anschlussbereichen (208, 209, 210) und parallel zu einem der Fahrzeugschweller erstreckt und die dazu ausgebildet ist, zumindest einige der Batteriemodule (2a-2f) elektrisch miteinander zu verschalten und/oder elektrisch an die zentrale Batteriesteuerungseinrichtung (5) anzuschließen, und wobei die Traktionsbatterie (1) im Bereich der beiden Stirnseiten der Batteriemodule (2a-2f) jeweils ein abgedichtetes Leitungsgehäuse (3a, 3b) aufweist, welches mechanisch an die Anschlussbereiche der Batteriemodule (2a-2f) angeschlossen ist und innerhalb dessen jeweils zumindest eine der Stromschienen (4a, 4b) untergebracht ist.
Patent DE-102022114834-A1 (DE)
Title: Verfahren und Applikationseinrichtung zum Applizieren eines Füllmaterials in einen Hohlraum
Inventor: SCHNUR FRANK
IPC: B05C7/00
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Applizieren eines fluiden Füllmaterials in einen Hohlraum (1) eines Bauteils (2), insbesondere in einem Batteriemodul (2) einer elektrischen Batterie, insbesondere zur Spaltauffüllung in dem Batteriemodul (2), mit den folgenden Schritten:- Fördern des Füllmaterials durch mindestens einen Dosierer (6, 7) mit einem vorgegebenen Förderstrom (Q) zu einem Applikator (3),- Injizieren des Füllmaterials durch den Applikator (3) in den Hohlraum (1) des Bauteils (2), wobei sich ein bestimmter Injektionsdruck (p) einstellt, und- Messen des Injektionsdrucks (p) durch einen Drucksensor (9),Die Erfindung sieht zusätzlich folgende Schritte vor:- Ermitteln eines ersten Druckanstiegs des Injektionsdrucks (p), wobei der erste Druckanstieg vorzugsweise darauf beruht, dass eine Injektionsfront des Füllmaterials in dem Hohlraum (1) auf Wände trifft und einen entsprechenden Gegendruck durch die Wände des Hohlraums (1) erfährt, wobei die Wände des Hohlraums (1) vorzugsweise elastisch sind, und- Reduzierung des Förderstroms (Q) des Dosierers (6, 7) an einem ersten Umschaltpunkt bei dem ersten Druckanstieg des Injektionsdrucks (p). Weiterhin umfasst die Erfindung eine zugehörige Applikationseinrichtung.
Patent DE-102022115337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Position eines ersten Fahrzeugteils in Bezug auf ein zweites Fahrzeugteil sowie ein Fahrzeug
Inventor: REUSS SEBASTIAN
IPC: B60Q1/06
Filed: 2022-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Position eines ersten Fahrzeugteils (16) in Bezug auf ein zweites Fahrzeugteil (14), das folgende Schritte aufweist:a. Einstellen einer Voreinstellposition des ersten Fahrzeugteils (16) in Bezug auf das zweite Fahrzeugteil (14);b. Betätigen eines an dem ersten Fahrzeugteil (16) anliegenden Einstellmittels (26) mittels einer Einstellvorrichtung (38), um eine Sollposition des ersten Fahrzeugteils (16) in Bezug auf das zweite Fahrzeugteil (14) einzustellen; undc. Erzeugen einer Vibration an dem Einstellmittel (26) mittels der Einstellvorrichtung (38).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einem Türschweller (18) und wenigstens einer in den Türschweller (18) integrierten Beleuchtungsvorrichtung (20), wobei eine Position der Beleuchtungsvorrichtung (20) in Bezug auf den Türschweller (18) mittels eines derartigen Verfahrens eingestellt ist.
Patent DE-102022116080-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und steuerverfahren dafür
Inventor: SHIN DONG JUN
IPC: B60W10/08
Filed: 2022-06-28
Abstract: Hybridfahrzeug, aufweisend einen Verbrennungsmotor (10), der durch Verbrennung von Kraftstoff Leistung erzeugt, einen Antriebselektromotor (30), der Leistung erzeugt und selektiv als Generator betrieben wird, um elektrische Energie zu erzeugen, eine Batterie (50), die mit dem Antriebselektromotor (30) verbunden ist und dem Antriebselektromotor (30) elektrische Energie zuführt und die im Antriebselektromotor (30) erzeugte elektrische Energie lädt, ein Batteriemanagementsystem (70), das einen Ladezustands- (SOC-) wert der Batterie (50) misst, und einen Controller (90), der konfiguriert ist, um ein endgültiges Zieldrehmoment des Verbrennungsmotors (10) in einem Hybridelektrofahrzeug- (HEV-) Modus auf der Grundlage eines SOC-Abschnitts zu bestimmen, zu dem der in dem Batteriemanagementsystem (70) gemessene SOC-Wert der Batterie (50) gehört, und Steuerverfahren dafür.
Patent DE-102022116765-A1 (DE)
Title: Bandschneidwerk
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bandschneidwerk (1), umfassend:- einen Rahmen (2) mit einem zumindest ein endlos umlaufendes Mittenband (8, 8A, 8B) aufweisendes Mittensegment (3) und zwei jeweils zumindest ein lateral förderndes, endlos umlaufendes Seitenband (7) aufweisenden Seitensegmenten (4),- einen flexiblen Messerbalken (6), welcher an schwenkbar an dem Rahmen (2) angelenkten Tragarmen angeordnet ist, wobei die Seitenbänder (7) dazu eingerichtet sind, einer Bewegung des flexiblen Messerbalkens (6) zu folgen, wobei das jeweilige Seitenband (7) im zum Messerbalken (6) benachbarten Gutannahmebereich (13) eine umlaufende Begrenzungsrippe (14) aufweist, welche von einer sich im Wesentlichen über die Breite des Seitensegmentes (4) erstreckenden Bandabdichtung (15) überlappt ist, wobei die Bandabdichtung (15) mittels segmentiert ausgeführter Halteelemente (16) an dem Messerbalken (6) befestigt ist, und wobei die Halteelemente (16) eine Druckkraft auf die Bandabdichtung (15) ausüben, um diese gegen die Begrenzungsrippe (14) zu drücken.
Patent DE-102022117816-A1 (DE)
Title: Durch ein ysz-keramiksubstrat geschützter feuerfester schlauch
Inventor: VIRDI PREETINDER SINGH
IPC: B32B1/08
Filed: 2022-07-15
Abstract: Es wird ein Schlauch bereitgestellt, der in der Lage ist, die Brandschutzanforderungen an AS 1055 unter strömungsfreien Bedingungen zu erfüllen. Der Schlauch weist mehrere Schichten auf, die eine flexible Yttriumoxid-stabilisierte Zirkonoxid (YSZ)-Keramiksubstratschicht einschließen, die zwischen einer ersten und zweiten Silikonkautschukschicht angeordnet ist.