baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051130-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine
Inventor: MAYER ALEXANDER
IPC: F02F1/10
Filed: 2008-10-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Kühlsystem (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem ein Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine kühlenden ersten Kühlmittelstrom, mindestens einem zweiten Kühlmittelstrom zur Kühlung mindestens eines Zylindern der Brennkraftmaschine zugeordneten Zylinderkopfs und mindestens einem dritten Kühlmittelstrom zur Kühlung mehrerer Auslasskanäle (2) der Zylinder, wobei der erste Kühlmittelstrom in einem Kurbelgehäuse-Wassermantel (6), der zweite Kühlmittelstrom in einem Zylinderkopf-Wassermantel (7) und der dritte Kühlmittelstrom in einem Auslasskanal-Wassermantel (8) vorgesehen ist, wobei der zweite und der dritte Kühlmittelstrom aus dem ersten Kühlmittelstrom gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslasskanäle (2) in den Zylinderkopf integriert sind, wobei der dritte Kühlmittelstrom durch Anschlussstutzen (11) in den Auslasskanal-Wassermantel (8) gelangt, die Auslasskanäle (2) zum Kühlen auf gegenüberliegenden Seiten umströmt und nach dem Kühlen der Auslasskanäle (2) in dem Zylinderkopf auf der den Anschlussstutzen (11) gegenüberliegenden Seite der Auslasskanäle (2) mit dem zweiten Kühlmittelstrom zusammengeführt ist, indem er dem Zylinderkopf-Wassermantel (7) zugeführt wird und diesen zumindest bereichsweise durchströmt, sodass der dritte Kühlmittelstrom nach dem Kühlen der Auslasskanäle (2) zusätzlich der Kühlung des Zylinderkopfs dient.
Patent DE-102008059044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe mit einer verspannt-relaxierten Si1-xGex-Schicht
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: C09G1/04
Filed: 2008-11-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe, die mit einer verspannt-relaxierten Schicht von Si1-xGex versehen ist, umfassend einen ersten Schritt einer mechanischen Bearbeitung der Si1-xGex-Schicht der Halbleiterscheibe in einer Poliermaschine unter Verwendung eines Poliertuchs, welches fest gebundene Abrasivstoffe mit einer mittleren Partikelgröße von 0,1–0,55 μm enthält, und unter Zufuhr einer Poliermittellösung, welche frei von Feststoffen ist und die keine Oxidationsmittel zur Auflösung von Germanium enthält, sowie einen zweiten Schritt einer chemo-mechanischen Bearbeitung der zuvor mechanisch bearbeiteten Si1-xGex-Schicht der Halbleiterscheibe unter Verwendung eines Poliertuchs, das keine fest gebundenen Abrasivstoffe enthält, und unter Zuführung einer Poliermittelsuspension, welche Abrasivstoffe enthält.
Patent DE-102009001946-B4 (DE)
Title: Schrägzahnrad und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KITAOKA SHINJI
IPC: F16H55/08
Filed: 2009-03-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Schrägzahnrades mit den folgenden Schritten: einem Zahnradschneidprozess zum Ausbilden eines grob bearbeiteten Zahnrades durch Anwenden eines Zahnradschneidens an einer Außenumfangsfläche eines Rohlings; und einem Zahnoberflächenausbildungsprozess zum Ausbilden einer Zahnoberfläche durch Pressen eines Walzwerkzeugs gegen eine grob bearbeitete Zahnoberfläche des grob bearbeiteten Zahnrades, wobei die Länge (T) eines Abschnittes der grob bearbeiteten Zahnoberfläche, bei dem eine plastische Verformung durch das Walzwerkzeug aufgebracht wird, in der Richtung der Seitenbreite (W) so ausgebildet wird, dass sie kürzer als die Länge der Seitenbreite (W) der grob bearbeiteten Zahnoberfläche ist; wobei die Länge (T) des zu bearbeitenden Abschnittes so bestimmt wird, dass die Änderung (ΔK) der Summe der Längen von Linien (A, BB, CC, D) gleichzeitiger Verformung von zumindest zwei benachbarten Zähnen, die Abschnitten entsprechen, an denen die grob bearbeiteten Zahnoberflächen mit dem Walzwerkzeug in Kontakt stehen und auf die der Verformungsprozess aufgebracht wird, über die Zeit...
Patent DE-102009015724-B4 (DE)
Title: Behälter zur Sicherung, Aufbewahrung und zum Transport von biologischen Proben
Inventor: REST GEORG
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-03-31
Granted: 2010-11-25
Abstract: Behälter (10) zur Sicherung, Transport und Aufbewahrung von biologischen Proben, mit  einem Probenbehälter (100) mit Rastelement (112a),  einer Verschlusskappe (200) mit Rastelement (210) zum Verschließen des Probenbehälters (100), und  einer Siegelkappe (400) zum Versiegeln des eine Probe enthaltenden Probenbehälters (100),  wobei die Siegelkappe (400) mittels einer ersten Rastverbindung (408) in ungebrauchtem Zustand des Behälters (10) lösbar und verschiebbar an der Verschlusskappe (200) und in beladenem Zustand nach Verschiebung unlösbar an dem Probenbehälter (100) arretiert ist.
Patent DE-102009018074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Telefonanrufen in einem Fahrzeug
Inventor: FINN BRIAN MICHAEL
IPC: H04M11/08
Filed: 2009-04-20
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Telefonanrufen, bei dem Signale, die von Fahrzeugsystemen geliefert werden, überwacht werden, wobei eine aktuelle Fahrsituation durch Auswerten der von den Fahrzeugsystemen gelieferten Signale eingeschätzt wird und wobei in Abhängigkeit von der Einschätzung der aktuellen Fahrsituation ein semantischer Hinweis während eines Telefonanrufs gegeben wird, wobei der semantische Hinweis für die aktuelle Fahrsituation bezeichnend ist und wobei der semantische Hinweis zumindest für einen Anrufer, der einen Fahrer anruft, hörbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass gesprächsbezogene kognitive Belastungsindikatoren für den Fahrer während des Telefonanrufs in einem Fahrzeug überwacht werden, wobei die aktuelle Fahrsituation ferner durch Auswerten der gesprächsbezogenen kognitiven Belastungsindikatoren eingeschätzt wird.
Patent DE-102009024830-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung
Inventor: SCHUMANN HEIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2009-06-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Elektromechanische Lenkung, umfassend:- ein Lenkungsgehäuse (2),- eine Lenkstange (3), die sich durch das Lenkungsgehäuse (2) erstreckt,- einen Elektromotor (4) mit einer Motorwelle (7), die achsparallel zur Lenkstange (3) angeordnet ist, und- ein Getriebe (5), über das eine Drehbewegung des Elektromotors (4) in eine Axialbewegung der Lenkstange (3) übersetzt wird,- wobei die Motorwelle (7) die Eingangswelle des Getriebes (5) bildet und lediglich durch ein erstes motorseitiges Lager (11) und ein zweites getriebeseitiges Lager (12) gelagert ist, und- wobei das motorseitige Lager (11) und das getriebeseitige Lager (12) über das Lenkungsgehäuse (2) zueinander zentriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Radialanschlag (18) für die Motorwelle (7) zur Begrenzung eines Durchbiegens der Motorwelle (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102009054028-B4 (DE)
Title: Fugenprofil
Inventor: OBELODE SABINE
IPC: E01C11/08
Filed: 2009-11-19
Granted: 2013-01-31
Abstract: Fugenprofil zur Überbrückung einer Fuge zwischen zwei Bauwerksteilen, insbesondere Betonplatten (7), mit zwei sich gegenüberliegenden, im eingebauten Zustand an sich gegenüberliegenden Fugenlaibungen anliegenden, senkrecht verlaufenden Kantenschutzblechen (2), wobei die Oberflächen der Kantenschutzbleche (2) in Längsrichtung der Fuge wellen- oder zick-zack-förmig verlaufen, der Wellen- oder Zick-Zack-Verlauf der beiden Kantenschutzbleche (2) synchron ist und die Kantenschutzbleche (2) zumindest teilweise ineinander greifen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kantenschutzblech (2) rechtwinklig mit einem in Längsrichtung der Fuge verlaufenden Querkraftblech (3) verbunden ist, wobei beide Kantenschutzbleche (2) auf dem Querkraftblech (3) senkrecht angeordnet sind.
Patent DE-102009056738-B4 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt sowie Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittelproduktes
Inventor: BRACK HOLGER
IPC: A23G3/20
Filed: 2009-12-04
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lebensmittelprodukt sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Lebensmittelprodukts, das eine Hülle aus wenigstens einer Hüllmasse aufweist, in die eine fließfähige Füllung dosiert wird, mit der Maßgabe, dass die Füllung aus einem fließfähigen Ausgangsstoff hergestellt wird, der Wasser enthält, wobei dem fließfähigen Ausgangsstoff vor der Dosierung der Füllung ein Verdickungsmittel zugefügt wird und die Füllungsflüssigkeit zwecks Durchführung des Dosierungsvorgangs in eine verdickte hochviskose Füllungsmasse umgewandelt wird, und dass außerdem ein mit dem Verdickungsmittel chemisch reagierendes Verflüssigungsmittel für die Füllungsmasse zugefügt wird, durch das die Füllungsmasse wieder verflüssigt oder zumindest erweicht wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mittels des obigen Verfahrens hergestelltes Süßwarenprodukt.
Patent DE-102010012032-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Schichtsystem auf PKD-Werkstoffen
Inventor: FRANK HEIKO
IPC: C23C28/04
Filed: 2010-03-19
Granted: 2015-10-08
Abstract: Mehrlagiges Schichtsystem auf einem Substrat aus PKD-Werkstoff nach Patent Nr. 10 2010 006 267 B4 dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zweiten duktilen Haftvermittlersystem und der Hartstoffdeckschicht zusätzlich eine thermisch isolierende, vorzugsweise aus zwei Lagen gebildete Schichtanordnung aus mindestens einer oxidhaltigen und mindestens einer nitridhaltigen Schicht mit einer Gesamtschichtdicke von 0,1 bis 1,0 Mikrometer angeordnet ist, wobei die oxidhaltige Schicht dabei aus Ti, Cr, V, Zr, W, Si, Al und Stickstoff sowie Sauerstoff mit einer Einzelschichtdicke von 0,02 bis 1,0 Mikrometer besteht und die nitridhaltige Schicht aus Ti, Cr, V, Zr, W, Si, Al und Stickstoff mit einer Einzelschichtdicke von 0,02 bis 1,0 Mikrometer gebildet ist.
Patent DE-102010014818-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung und damit ausgestattetes Getriebe
Inventor: CHEN LI
IPC: F16H48/06
Filed: 2010-04-13
Granted: 2018-06-07
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (10), die umfasst:ein Gehäuse (14);mehrere Kupplungsplatten (30A, 30B);ein Rampenelement (22), das um eine Achse (A) wahlweise drehbar ist und eine Rampenoberfläche (48) definiert;ein Schneckenrad (18), das mit dem Rampenelement (22) funktional verbunden ist, um sich damit um die Achse (A) zu drehen, wobei das Rampenelement (22) bezüglich des Schneckenrads (18) axial beweglich ist;eine Schneckenwelle (36), die mit dem Schneckenrad (18) in einem kämmenden Eingriff ist, so dass eine Drehung der Schneckenwelle (36) eine Drehung des Schneckenrades (18) um die Achse (A) hervorruft;ein Wälzelement (52), das mit der Rampenoberfläche (48) in Kontakt ist;wobei die Rampenoberfläche (48) in der Weise konfiguriert ist, dass das Wälzelement (52) dann, wenn das Rampenelement (22) um die Achse (A) gedreht wird, eine Gegenkraft auf die Rampenoberfläche (48) ausübt, die das Rampenelement (22) dazu drängt, sich in einer ersten axialen Richtung zu bewegen, um dadurch die Gegenkraft an die Kupplungsplatten (30A, 30B) zu übertragen;dadurch gekennzeichnet, dassdas Wälzelement (52) an dem Gehäuse (14) montiert ist; unddas Rampenelement (22) bezüglich des Schneckenrads (18) nicht drehbar ist.
Patent DE-102010017358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Kabeln in einem drehbaren Schaft eines Roboters
Inventor: AOKI AKIRA
IPC: B25J19/00
Filed: 2010-06-14
Granted: 2021-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Vielzahl von Kabeln (20), die in einem Roboter mit einer Mehrzahl von Gelenkarmen angeordnet sind, wobei die Gelenkarme Drehwellenabschnitte (2) aufweisen, welche es den Armen ermöglichen, jeweils um vorgegebene Achsen zu rotieren, wobei die Drehwellenabschnitte in zwei Wellenabschnitte getrennt sind, von dem ein erster (30) fixiert ist und ein zweiter (31) drehbar ist und wobei der erste Wellenabschnitt (30) in einer axialen Richtung der Drehwellenabschnitte (2) entgegengesetzt zum zweiten Wellenabschnitt (31) liegt, wobei die axiale Richtung entlang einer Drehwelle (12), die in jedem der Drehwellenabschnitte (2) vorhanden ist, verläuft, wobei die Vorrichtung aufweist:ein erstes Befestigungsteil (25), das eines von zwei Enden der Kabel an und entlang dem ersten Wellenabschnitt (30) in einer flachen Form, in welcher die Kabel parallel zueinander angeordnet sind, sichert, wobei einer der beiden Endabschnitte in einer Drehrichtung gerichtet ist, entlang welcher der zweite Wellenabschnitt dreht;ein zweites Befestigungsteil (28), das die anderen der beiden Endabschnitte der Kabel an und entlang dem zweiten Wellenabschnitt (31) in einer flachen Form sichert, wobei die anderen der beiden Endabschnitte der Kabel in der Drehrichtung gerichtet sind, so dass die verbleibenden Abschnitte der Kabel gebogen sind und entlang der ersten und zweiten Wellenabschnitte in einer U-förmigen und flachen Form in Drehrichtung aufgehängt sind;eine erste Kabelführung (17, 18; 41), die entlang des ersten Wellenabschnittes fixiert angeordnet ist und einen runden röhrenförmigen Raum aufweist, der um den ersten Wellenabschnitt herum ausgebildet ist, wobei die Kabel teilweise in dieser flachen Form im runden röhrenförmigen Raum der ersten Kabelführung (17, 18; 41) aufgenommen sind; undeine zweite Kabelführung (22, 23; 42), die entlang des zweiten Wellenabschnitts (31) fixiert angeordnet ist, so dass sie zusammen mit dem zweiten Wellenabschnitt (31) drehen kann und einen runden röhrenförmigen Raum aufweist, der um den zweiten Wellenabschnitt herum ausgebildet ist, wobei die Kabel teilweise in der flachen Form in dem runden röhrenförmigen Raum der zweiten Kabelführung (22, 23; 42) aufgenommen sind.
Patent DE-102010029192-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckmodulsystem
Inventor: NEUMEUER HORST
IPC: H01R13/432
Filed: 2010-05-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Steckverbinder (1) aufweisend ein Kontaktgehäuse (9; 10; 70) mit einer Aufnahme (14) und ein weiteres Kontaktgehäuse (6; 7) mit einer weiteren Aufnahme (8), wobei die Aufnahme (14) ausgelegt ist, einen Buchsenkontakt (12) aufzunehmen und die weitere Aufnahme (8) ausgelegt ist, einen Stiftkontakt (13) aufzunehmen, wobei sich die Aufnahmen (8, 14) über die gesamte Länge des jeweiligen Kontaktgehäuses (6; 7; 9; 10; 70) erstrecken dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (14) und die weitere Aufnahme (8) identisch ausgebildet sind.
Patent DE-102010033649-B4 (DE)
Title: Bildschirm sowie Verfahren zum Darstellen von optischen Inhalten auf einem Bildschirm
Inventor: BARTHELS DANIEL
IPC: G06V10/143
Filed: 2010-08-06
Granted: 2012-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm mit einer Hintergrundbeleuchtung (12) und einer Scheibe (14), durch die eine Darstellungsfläche zu einem Betrachter hin gebildet wird. Der Bildschirm (10) umfasst eine Flüssigkristallschicht (16), die pixelweise ansteuerbar ist und die in Abhängigkeit einer anliegenden Spannung für jedes Pixel einen Teil oder das gesamte Licht der Hintergrundbeleuchtung (12) in Richtung eines Betrachters durchlässt. Der Bildschirm (10) umfasst eine Bildaufnahmevorrichtung (18) zur Aufnahme einer bildlichen Darstellung einer Darstellungsfläche sichtbar ist. Die Bildaufnahmevorrichtung (18) ist aus der Sicht des Betrachters hinter der Flüssigkristallschicht (16) angeordnet. Der Bildschirm umfasst ferner eine umschaltbare Diffusorschicht (20), die zwischen der Flüssigkristallschicht (16) und der Bildaufnahmevorrichtung (18) angeordnet ist, wobei die umschaltbare Diffusorschicht (20) in Abhängigkeit einer anliegenden Spannung zwischen einem transparenten und einem transluzenten Zustand umschaltbar ist. Die Erfindung umfasst ferner ein Verfahren, das in Kombination mit dem beschriebenen Bildschirm angewandt werden kann.
Patent DE-102011103450-B4 (DE)
Title: Liegeflächenrahmen
Inventor: MÜHLE WERNER
IPC: A61G7/008
Filed: 2011-06-07
Granted: 2018-12-13
Abstract: Liegeflächenrahmen (1) für Bettgestelle, insbesondere Pflegebetten, mit rechtwinklig zueinander angeordneten Quer-(8) und Längsholmen (2, 9), dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Längsholm (2) an der zur Liegefläche (6) weisenden inneren Seite eine senkrecht zur Liegefläche (6) wirkende Anhebevorrichtung (3) befestigt ist und dass auf der oberen Seite eines zweiten Längsholmes (9) zwei parallel zum Längsholm (9) ausgerichtete Lagerbolzen (11) zur Aufnahme von Lagerösen (18) befestigt sind, wobei die Anhebevorrichtung (3) einen Kniewinkelhebel (13) enthält, der an dem ersten Längsholm (2) an der zur Liegefläche (6) weisenden Seite im Kniewinkel (14) schwenkbar gelagert ist und an dem Längsholm (2) außerdem unterhalb der Liegefläche (6) ein elektrischer Stellmotor (4) zum Verstellen eines Hebelarmes (15) des Kniewinkelhebels (13) befestigt ist, wobei an dem anderen Hebelarm (16) des Kniewinkelhebels (13) eine senkrecht zur Liegefläche (6) wirkende Hubstange (5) angelenkt ist.
Patent DE-102011107980-B4 (DE)
Title: Filtermodul, Verfahren zur Herstellung eines Hohlfasermembranbündels, Disposable und Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KUGELMANN FRANZ
IPC: B01D69/08
Filed: 2011-07-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Filtermodul (10, 110, 210, 310) mit wenigstens einer ersten und wenigstens einer zweiten Filterstufe (20, 30) umfassend und/oder bestehend aus Hohlfasermembranen (22, 32), wobei die Filterstufen im Wesentlichen konzentrisch angeordnet sind und wobei die Faserenden (26, 28, 36, 38) der Hohlfasermembranen (22, 32) zumindest teilweise und/oder zumindest einseitig in einer Vergussmasse eingebettet sind, wobei die erste Filterstufe (20) eine Filterstufe zur Filtration einer ersten medizinischen Flüssigkeit und die zweite Filterstufe (30) eine Filterstufe zur Filtration einer zweiten medizinischen Flüssigkeit ist, wobei die erste Filterstufe (20) einseitig verschlossene Faserenden (28) aufweist, wobei ein die erste Filterstufe (20) umgebendes Begrenzungsmittel (40) vorgesehen ist, das die erste Filterstufe (20) und die zweite Filterstufe (30) teilweise voneinander trennt und wenigstens eine Öffnung (44) aufweist, die eine Fluidverbindung zwischen erster Filterstufe (20) und zweiter Filterstufe (30) herstellt.
Patent DE-102012008122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mehrachsigen Orientierung und/oder Positionierung eines Werkzeugs
Inventor: GÖLLER INGO
IPC: B23Q1/44
Filed: 2012-04-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Vorrichtung zur mehrachsigen Orientierung und/oder Positionierung eines Werkzeugs (500), aufweisend eine Lageranordnung für die Halterung einer Bearbeitungseinheit (502), die das Werkzeug (510), sowie mehrere bewegbar angeordnete Glieder zur Lagerung und zur Positionierung des Werkzeugs (510) im Raum umfasst, wobei die Glieder eine über ein Kreuzgelenk (511) mit dem Werkzeug (510) in einem ersten Punkt verbundene Stützstruktur und zwei in zwei anderen Punkten des Werkzeugs einwirkende Streben (512; 513) umfassen, und die Streben (512; 513) jeweils entlang einer Schiebeachse (519; 519a) beweglich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung als portalartige, seriell entlang zweier orthogonal aufeinander stehender Linearachsen (503; 504) bewegliche Bewegungseinheit (501) ausgestaltet ist, und die Stützstruktur als Linearführungssystem (550) mit mindestens zweiachsig serieller Verschiebekinematik ausgeführt ist, die eine Verschiebung des Kreuzgelenks (511) in mindestens zwei senkrecht aufeinander stehenden Verschieberichtungen (505; 506) erlaubt, wobei das Kreuzgelenk (511) einen charakteristischen Punkt aufweist, der über das Linearführungssystem (550) positioniert wird und nur die Streben (512; 513) die Orientierung des Werkzeugs (510) im Raum bestimmen, und die Schiebeachsen (519; 519a) der Streben (512; 513) derart angeordnet sind, dass sie miteinander einen Winkel von 45° bis 60° einschließen, und die von den Schiebeachsen (519; 519a) aufgespannte Ebene um einen Winkel von 30° bis 40° verkippt zu einer der Verschieberichtungen (506) verläuft.
Patent DE-102012111950-B4 (DE)
Title: Drapiervorrichtung
Inventor: BROHME LARS
IPC: B29C70/48
Filed: 2012-12-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Drapiervorrichtung (1) zum Drapieren von Halbzeugen auf einer formbildenden Oberflächenstruktur (8) mit – mindestens einem Endeffektor (3), – mindestens einem an dem Endeffektor (3) angeordneten Expansionskörper (4), und – einer Befüllungseinrichtung (5) zum Befüllen des mindestens einen Expansionskörpers (4) mit einem Füllmaterial (10), – wobei das Füllmaterial (10) eine um ein Vielfaches höhere Dichte als die umgebende Luft aufweist, und – wobei die Drapiervorrichtung (1) zum Drapieren eines Halbzeuges (9) auf einer formbildenden Oberflächenstruktur (8) durch Befüllen des mindestens einen Expansionskörpers (4) mit dem Füllmaterial (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102012203735-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Fenster oder dergleichen sowie ein Verfahren zur Montage des Antriebs
Inventor: SATTLER TILMANN
IPC: E05F15/603
Filed: 2012-03-09
Granted: 2015-06-03
Abstract: Antrieb (1) für ein Fenster oder dergleichen, mit in einem Gehäuse (2), mit einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Elektromotor (4) sowie mit einer zugeordneten Platine (6) mit einer elektronischen Schaltungsanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (6) in einem Platinenhalter (8) angeordnet ist, wobei der Platinenhalter (8) auf den Elektromotor (4) aufgesteckt ist und sich zwischen dem Elektromotor (4) und einer Endkappe (10) erstreckt.
Patent DE-102012211138-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: F02G5/02
Filed: 2012-06-28
Granted: 2017-05-18
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Frischgasleitung (2) und einer Abgasleitung (3), weiterhin aufweisend einen brennkraftmaschinenexternen Fluidkreislauf (11) mit zumindest einem in die Abgasleitung (3) eingesetzten Wärmetauscher in Form eines Verdampfers (7), einer Expansionsmaschine (19), einem Kühler in Form eines Kondensators (20) und eine Fördereinrichtung, wobei die Expansionsmaschine (19) dazu ausgelegt ist, direkt oder indirekt mechanische Energie zu erzeugen, wobei die Fördereinrichtung eine regelbare Zahnradpumpe ist, welche mit ihrem Antrieb ein gemeinsames Gehäuse (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (46) zumindest einen Temperierungskanal aufweist.
Patent DE-102012214001-B4 (DE)
Title: Skibremse mit Verriegelung
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: A63C7/10
Filed: 2012-08-07
Granted: 2014-03-13
Abstract: Fersenhalter für eine Skibindung, umfassend eine Basis, einen Fersenautomaten, eine Skibremse, ein Pedal, das von einer ersten Position, in der die Skibremse nach unten vom Ski absteht und eine Bremswirkung entfaltet, in eine zweite Position, in der die Skibremse ohne Bremswirkung neben dem Ski liegt, bewegbar ist, wobei der Fersenhalter eine Verriegelung für die Skibremse aufweist, mittels der die Skibremse in der zweiten Position verriegelbar ist.
Patent DE-102013003100-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer heckseitigen Stoßfängerverkleidung an einem Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KELLER MARKUS
IPC: B62D65/16
Filed: 2013-02-25
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zur Montage einer heckseitigen Stoßfängerverkleidung (2) an einem Kraftfahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass- seitliche Führungsteile (5) am Rohbau (4) befestigt werden,- eine Befestigungsleiste (6) auf rohbauseitige Bolzen (13) aufgesteckt und über laschenartige Positionierelemente (7) in Hochrichtung ausgerichtet wird,- seitliche Rückleuchten (9) an einem jeweils zugehörigen Führungsprofil (8) vormontiert werden,- eine Steckverbindung (10) zwischen Führungsprofil (8) und seitlichem Führungsteil (5) verbunden wird,- die Rückleuchten (9) mit jeweils zugehörigem Führungsprofil (8) am Rohbau verschraubt werden,- die Stoßfängerverkleidung (2) an das Heck des Kraftfahrzeugs (1) herangeführt, seitlich aufgezogen und mit zumindest den Führungsprofilen (8) verclipst wird.