baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtastung einer Szene
Inventor: SCHANZ HOLGER
IPC: G01S7/481
Filed: 2001-08-23
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Abtastung einer Szene (S), die einen Sendeteil (2) zum Aussenden eines über die Szene (S) bewegten Abtaststrahls (T) und einen Empfangsteil (3) zur Detektion eines aus dem Abtaststrahl (T) resultierenden Reflexionsstrahls {R) aufweist, wobei der Sendeteil (2) eine optische Strahlungsquelle (21) zur Erzeugung des Abtaststrahls (T) und ein um eine Rotationsachse (10) rotierbares Prisma (20) zum Ablenken des Abtaststrahls (1) aufweist,  wobei die optische Strahlungsquelle außerhalb des Prismas angeordnet ist, das Prisma Seitenflächen aufweist und im Strahlengang des Abtaststrahls (T) derart positioniert ist, dass der Abtaststrahl (T) von außen in das Prisma eintritt und zumindest beim Austritt durch eine der Seitenflächen durch Brechung abgelenkt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Prisma (20) mehrere gegenüber der Rotationsachse (10) um unterschiedliche Neigungswinkel (α1, α2, α3) geneigte Seitenflächen (201, 202, 203) aufweist und daß das Prisma (20) im Strahlengang des Abtaststrahls (T) derart positioniert ist, daß der Abtaststrahl (T) während des Abtastens der Szene (S) zusätzlich im Inneren des Prismas (20) an einer der Seitenflächen (201, 202, 203) des Prismas (20) durch Totalreflexion abgelenkt wird.
Patent DE-10148550-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Metall-Keramik-Verbundmaterialien, insbesondere Metall-Keramik-Substraten
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: H05K1/03
Filed: 2001-10-01
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Metall-Keramik-Substraten, bei dem wenigstens
ein plattenförmiges
Keramiksubstrat mit einer oxidierten Metallfolie durch Direct-Bonden verbunden
wird, und zwar durch Erhitzen unter Schutzgas auf eine Prozeßtemperatur,
die unterhalb des Schmelzpunkts des Metalls der Metallfolie liegt, aber
wenigstens gleich der Schmelztemperatur des von der Oxidschicht
und dem Metall gebildeten Eutektikums ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das wenigstens
ein Keramiksubstrat und die mit diesem zu verbindende wenigstens
eine Metallfolie während des
Verfahrens in einem von einer Kapsel (1, 1a, 1b, 1c) gebildeten
Reaktionsraum (8, 8c) mit einer inneren Schutzgasatmosphäre untergebracht
sind, die durch die Kapsel (1, 1a, 1b, 1c) von einer diese Kapsel
umgebenden äußeren Schutzgasatmosphäre getrennt
ist,  daß der
Reaktionsraum mit der die Kapsel (1, 1a, 1b, 1c) umgebenden äußeren Schutzgasatmosphäre über einen Öffnungsquerschitt
in Verbindung steht, und  daß der Öffnungsquerschnitt so gewählt ist,
daß eine
Kapselung des Reaktionsraumes, die als prozentualer Anteil eines
geschlossenen Teils einer...
Patent DE-10202482-B4 (DE)
Title: Molekularer Sensorkomplex, Messsondenanordnung und Verfahren zur pharmakologischen Wirkstoff- und/oder Wirkorttestung
Inventor: GEIBEL SVEN
IPC: G01N33/543
Filed: 2002-01-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Molekularer
Sensorkomplex,  welcher zur Fluoreszenz anregbar ist, mit:  – mindestens
einer Membranproteineinheit (12) und  – mindestens einer an die Membranproteineinheit
(12) gebundenen Fluoreszenzeinheit (13),  – wobei die Membranproteineinheit
(13) mindestens eine Na + /K + -ATPase
als eine P-Typ-ATPasen-Einheit (12) aufweist oder von einer solchen
gebildet wird,  – wobei
die Fluoreszenzeinheit (13) jeweils an eine durch Funktionen und/oder
Konformationsänderungen
der P-Typ-ATPasen-Einheit
(12) beeinflussbare Reporterposition der P-Typ-ATPasen-Einheit (12) gebunden ist,  – wobei
die Fluoreszenzeinheit (13) in der Nähe einer Kationenbindungsstelle
gebunden ist,  – wobei
die Reporterposition über
zielgerichtete Mutagenese der P-Typ-ATPasen-Einheit (12) ausgebildet
ist und  – wobei
bei der zielgerichteten Mutagenese der Fest N790C in der α1-Untereinheit
der Na + /K + -ATPase
verwendet wird.
Patent DE-10205307-B4 (DE)
Title: Prüfwerkzeug für Zellenfunktelephonnetze mit Codemultiplex-Vielfachzugriff
Inventor: ROMAIN CRITON
IPC: H04W24/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2015-04-30
Abstract: Prüfwerkzeug für Zellenfunktelephonnetze, das wenigstens ein mobiles Funktelephon-Prüfendgerät umfasst, wobei das Werkzeug dann, wenn das Netz ein Netz mit Codemultiplex-Vielfachzugriff (CDMA-Netz) ist, Mittel umfasst, die das vom mobilen Endgerät (M) empfangene Funkfrequenzsignal mit den verschiedenen Codes, die in einer Zelle des Netzes verwendet werden können, demodulieren können und je nachdem, ob eine erwartete Folge von Pilotbits nach der durch einen solchen Code vorgenommenen Demodulation vorhanden ist oder nicht, bestimmen können, ob der geprüfte Code in der Zelle verwendet wird, und das Werkzeug Mittel umfasst, die die Demodulationsmittel steuern können, um sämtliche Codes zu bestimmen, die in der Zelle, in der sich das mobile Endgerät befindet, bereits durch das Netz zugewiesen worden sind, wobei das Prüfwerkzeug dadurch gekennzeichnet ist, dass die Steuermittel zwischen aufsteigenden Prüfungen, die von den niedrigsten Erweiterungsfaktoren ausgehen, und absteigenden Prüfungen, die von den höchsten Erweiterungsfaktoren ausgehen, abwechseln, wobei die Verschachtelung zwischen diesen beiden Durchläufen vom gemessenen Pegel der gegenseitigen Störungen abhängt.
Patent DE-10218873-B4 (DE)
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: F16B45/04
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: The invention pertains to a hanger for guiding an element suspended from a rail so that the element can be moved back and forth. To create a hanger which forms a compact and visually attractive unit and which occupies the least possible amount of space without sacrificing the ability to serve various applications and to perform different functions, the hanger has an essentially flat, elongated shape with a middle section between two opposite end area, where the end areas are rounded.
Patent DE-10226910-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbare Antenne und Verwendung derselben
Inventor: NAGUMO SHOJI
IPC: H01Q5/10
Filed: 2002-06-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Oberflächenmontierbare
Antenne mit folgenden Merkmalen:  einem dielektrischen Substrat
(2);  zumindest einer gespeisten Strahlungselektrode (3), die angeordnet
ist, um ein Signal, das von einer Signalquelle (10) gesendet wird,
zu empfangen, und auf dem dielektrischen Substrat (2) vorgesehen
ist, wobei die zumindest eine gespeiste Strahlungselektrode eine
Schleifenform aufweist und einen Abschnitt (T) umfaßt, der
an dem gespeisten Ende der gespeisten Strahlungselektrode (3) angeordnet
ist, der ein Signal von der Signalquelle (10) empfängt, und
der ferner gegenüber
einer anderen Endseite, die ein offenes Ende definiert, angeordnet
ist, wobei ein Zwischenraum zwischen denselben vorgesehen ist, wobei
die zumindest eine gespeiste Strahlungselektrode (3) angeordnet
ist, um einen Basismodus-Resonanzbetrieb und einen Resonanzbetrieb
eines Modus höherer
Ordnung mit einer höheren
Resonanzfrequenz als bei dem Basismodus durchzuführen; und  zumindest einer
nicht-gespeisten Strahlungselektrode (4), die auf dem dielektrischen
Substrat (2) vorgesehen ist und elektromagnetisch mit der zumindest
einen gespeisten Strahlungselektrode (3) gekoppelt ist, um einen
Doppelresonanzzustand...
Patent DE-10228244-B4 (DE)
Inventor: LORENZ HERIBERT
IPC: A61K8/41
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hair dyeing composition on the basis of an oxidation dyestuff precursor reacting with peroxide, comprising at least one developing and/or coupling substance selected from the group  a) 3-chloro-p-aminophenol and b) 2-methyl-4-methoxy-5-aminophenol, 2-methyl-4-methoxy-5-hydroxyethyl aminophenol and/or 2-methoxy-5-aminophenol, and c) Para-phenylenediamine, para-toluylenediamine, 2,6-dimethyl-para-phenylene diamine, 2-hydroxymethyl-para-phenylenediamine, 2-hydroxyethyl-para-phenylenediamine, 2-n-propyl-para-phenylenediamine, 2-isopropyl-para-phenylenediamine, N-( beta -hydroxy-propyl)-para-phenylenediamine, N,N-bis( beta -hydroxyethyl)-para-phenylenediamine, N-methoxyethyl-para-phenylenediamine and/or 5-chloro-2-hydroxyethyl-para-phenylenediamine or the water-soluble salts thereof
Patent DE-10231212-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor
Inventor: LOY CHRISTOPH DIPL ING
IPC: F04B1/00
Filed: 2002-07-11
Granted: 2014-06-05
Abstract: Kolben (10) zur Verwendung in einem eine Taumelscheibe (30) aufweisenden Taumelscheibenkompressor, mit einem ersten Backen (11) zur Aufnahme eines Gleitsteins (20) und einem zweiten Backen (12) zur Aufnahme eines weiteren Gleitsteins (20), wobei die beiden Gleitsteine (20) jeweils kalottenförmig ausgebildet sind und jeweils eine ebene Fläche (22A) aufweisen, die auf der Taumelscheibe (30) aufliegt, und deren konvexe Flächenabschnitte (22B) in entsprechend geformten, konkaven Flächenabschnitten (11A, 12A) der Backen (11, 12) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der erste Backen (11) derart beweglich am Kolben (10) angeordnet ist, dass das Spiel zwischen der Taumelscheibe (30) und den Gleitsteinen (20) sowie zwischen den Gleitsteinen (20) und den Backen (11, 12) einstellbar arretierbar ist.
Patent DE-10257207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von Röntgenstrahlung, Röntgendiagnostikeinrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines dreidimensionalen Bildes eines Untersuchungsobjekts
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: H01J35/08
Filed: 2002-12-06
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erzeugung von Röntgenstrahlung
(R) mit  – einer
Mikrowellenquelle (8),  – einer
Resonanzkammer (2), welche ein Gasvolumen (7) enthält,  – einer
magnetischen Struktur (5), welche in der Resonanzkammer (2) eine
geometrische Elektroneneinschlusszone (6) definiert, in der sich
Elektronen mit einer hohen Geschwindigkeit bewegen,  – und einem
zumindest zu einem Teil in der Elektroneneinschlusszone (6) angeordneten
Target (10, 11, 12, 13), welches bei Auftreffen von Elektronen Röntgenstrahlung
(R) emittiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
(1) derart ausgebildet ist, dass das Target (10, 11, 12, 13) während des
Betriebs der Vorrichtung (1) bewusst sukzessive verbraucht wird.
Patent DE-10257838-B4 (DE)
Title: Belüftungsmodul für einen Kühler einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERRMANN HUGO
IPC: F01P11/10
Filed: 2002-12-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Belüftungsmodul zum Ansetzen an einen eine Luftdurchtrittsfläche (111) aufweisenden Kühler (11) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einer die Luftdurchtrittsfläche (111) zumindest teilweise überdeckenden Platte (13), die mindestens eine Luftdurchtrittsöffnung (16) aufweist, und mit einer der Luftdurchtrittsöffnung (16) zugeordneten Luftklappe (22), die zum Versperren und Freigeben der Luftdurchtrittsöffnung (16) schwenkbar an der Platte (13) festgelegt ist, wobei die mindestens eine Luftklappe (22) aus der Platte (13) ausgeformt und ihre Schwenkbarkeit durch federelastische Ausbildung mindestens eines angrenzenden Plattenabschnitts (23) herbeigeführt ist, wobei die Luftklappe (22) ein die Luftdurchtrittsöffnung (16) ausfüllender, steifer Plattenabschnitt (24) der Platte (13) ist, der über den mindestens einen federelastischen Plattenabschnitt (23) mit der Platte (13) einstückig verbunden und rechteckförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der federelastische Plattenabschnitt (23) als Biegebalken (25) ausgeführt ist, der auf jeder Schmalseite des steifen Plattenabschnitts (24) ausgebildet ist.
Patent DE-10260802-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung und Siebdruckverfahren
Inventor: BLAESSING JOERG
IPC: H01L51/56
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Siebdruckvorrichtung
(1) zum Bedrucken eines Substrats (12) mit einer Drucklösung (7),
die zumindest ein flüchtiges
Lösungsmittel
enthält,
umfassend  einen mittels einer Haube (35) gegenüber der
Umgebung dicht abgeschlossenen Volumenbereich (17), der ein Mittel zum
Erzeugen und Aufrechterhalten einer mit dem flüchtigen Lösungsmittel nahezu gesättigten
Gasatmosphäre enthält, wobei
sich die für
die Übertragung
der Drucklösung (7)
auf das Substrat (12) verantwortlichen Teile (5, 10, 15) der Siebdruckvorrichtung
(1) in dem Volumenbereich (17) befinden,  – eine Schleuse (40), die mit
der Haube (35) dicht verbunden ist, und  – einen beweglichen Substrathalter
(15) zum Ein- und Ausschleusen der Substrate (12) durch die Schleuse
(40).
Patent DE-10302098-B4 (DE)
Title: Induktive Signalübertragung zwischen einer auf einem Hochspannungspotential liegenden Plattform und einer auf Erdpotential liegenden Erdpotentialelektronik
Inventor: MENKE PETER DR
IPC: G08C19/00
Filed: 2003-01-17
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Übertragen von Signalen zwischen mehreren Geräten (2), die auf einer auf einem elektrischen Hochspannungspotential liegenden Plattform (3) angeordnet sind, und einer auf einem elektrischen Erdpotential liegenden Erdpotentialelektronik, wobei ein sich zwischen der Plattform (3) und einer auf Erdpotential liegenden Umgebung (4) erstreckender Isolator (6) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine in dem Isolator (6) angeordnete potentialtrennende induktive Zwischenwandleranordnung, wobei Zwischenwandler der Zwischenwandleranordnung primärseitig mit jeweils einem Gerät (2) und sekundärseitig mit der Erdpotentialelektronik verbunden sind, so dass die Anzahl der Geräte (2) der Anzahl der Zwischenwandler entspricht.
Patent DE-10305086-B4 (DE)
Title: Lager-Einheit, Nabe und Innenring für das Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: F16C33/58
Filed: 2003-02-07
Granted: 2008-04-03
Abstract: Lagereinheit
für das
Rad eines Kraftfahrzeugs, enthaltend:  zwei Reihen von Wälzkörpern (1;
2), bei der die axial innen liegende Reihe (2) von einem Außenring
(3) und einem Innenring (5) gehalten wird, der auf einem rohrförmigen Bereich
(6) der Nabe (4) angeordnet ist,  wobei der Innenring (5) eine
radiale Seitenfläche
(5a), eine zylindrische Innenfläche
(5b) und eine Verbindungsfläche (5c)
aufweist, welche die radiale Seitenfläche (5a) und die zylindrische
Innenfläche
(5b) verbindet und  wobei das axial innen liegende Ende des
rohrförmigen
Bereichs (6) der Nabe (4) plastisch so verformt ist, daß es einen
Rand (7) bildet, der radial nach außen vorsteht und an der radialen
Seitlenfläche
(5a) anliegt,  dadurch gekennzeichnet, daß  sich im Bereich zwischen
dem verformten Rand (7) der Nabe (4) und der Verbindungsfläche (5c)
des Innenrings (5) ein Hohlraum (9) befindet, so daß die Anlage
zwischen dem verformten Rand (7) und dem Innenring (5) auf...
Patent DE-10310128-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Halbleiterzonen mit n-Leitfähigkeit in einem Halbleiterkörper
Inventor: POPP MARTIN
IPC: H01L21/225
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Halbleiterzonen (5) mit n-Leitfähigkeit in einem monokristallinen Halbleiterkörper (1),
bei dem diese Halbleiterzonen (5) durch Ausdiffusion aus polykristallinem
Halbleitermaterial (4) gebildet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das polykristalline Halbleitermaterial (4) in einem Graben (2) des
Halbleiterkörpers
(1) vorgesehen und in dem an die Halbleiterzone (5) angrenzenden
Bereich (4b) mit Antimon dotiert wird, so dass nach der Ausdiffusion
diese Halbleiterzone (5) ebenfalls mit Antimon dotiert ist, und  dass
das polykristalline Halbleitermaterial in übrigen, nicht an die Halbleiterzone
(5) angrenzenden Bereichen (4a) mit Arsen oder Phosphor dotiert
wird.
Patent DE-10312212-B4 (DE)
Title: Reduktionsmitteleinspeisung
Inventor: NARITA MORIO
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Abdeckung
(30), die an einer Reduktionsmitteleinspritzdüse (16) anbringbar ist, wobei  die
Abdeckung (30) einen Düsenaufnahmeabschnitt
(31) hat, der an einem axialen Ende offen und an dem anderen axialen
Ende verschlossen ist, und wobei  in dem Düsenaufnahmeabschnitt (31) in
einem Bereich, der dem verschlossenen axialen Ende näher als
dem offenen axialen Ende ist, eine Öffnung (33) vorgesehen ist, durch
die ein Reduktionsmittel gespritzt werden kann.
Patent DE-10336268-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage mit einer vorderen und einer hinteren Klimaeinheit
Inventor: SUGIURA KATSUMI
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-08-07
Granted: 2018-07-12
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einer Fahrgastzelle, miteiner vorderen Klimaeinheit (1), miteinem vorderen Klimagehäuse (11) zum Definieren eines vorderen Luftkanals, durch welchen Luft strömt, wobei das vordere Luftgehäuse eine Lufteinleitungsöffnung zum Einleiten von Luft außerhalb der Fahrgastzelle und von Luft innerhalb der Fahrgastzelle sowie einen Luftauslass (114, 115), aus dem Luft zu einem Vordersitzbereich der Fahrgastzelle geblasen wird, aufweist,einem vorderen Gebläse (111) zum Blasen der von der Lufteinleitungsöffnung eingeleiteten Luft,einem vorderen Heizer (113) zum Heizen der aus dem vorderen Gebläse geblasenen Luft,einer vorderen Einstelleinheit (16) zum Einstellen einer Luftheizmenge durch den vorderen Heizer, einer Messeinheit (51-55) zum Erfassen einer Umgebungsbedingung einschließlich einer Innentemperatur (Tr) der Fahrgastzelle und einer Außentemperatur (Tam) der Luft außerhalb der Fahrgastzelle,einer Temperatureinstelleinheit (12) zum Einstellen einer Solltemperatur in der Fahrgastzelle, und einerSteuereinheit (13) zum Bestimmen einer Ziellufttemperatur (TAO), die zu dem Vordersitzbereich geblasen werden soll, basierend auf der Solltemperatur und der durch die Messeinheit erfassten Umgebungsbedingung und zum Bestimmen einer Luftblasleistung des vorderen Gebläses und/oder einer Einstellmenge der vorderen Einstelleinheit basierend auf der Ziellufttemperatur; undeiner hinteren Klimaeinheit (2, 3), miteinem hinteren Gebläse (211) zum Einleiten und Blasen von Luft innerhalb der Fahrgastzelle,einem hinteren Heizer (214) zum Heizen der durch das hintere Gebläse geblasenen Luft, und einer hinteren Einstelleinheit (22) zum manuellen Einstellen einer Blasleistung des hinteren Gebläses und/oder einer Heizleistung des hinteren Heizers,wobeidie Steuereinheit die Ziellufttemperatur durch einen Korrekturwert korrigiert, sodass die Ziellufttemperatur niedriger wird, wenn eine von der Blasleistung und der Heizleistung, die durch die hintere Einstelleinheit eingestellt sind, größer wird, undwenigstens eine der Blasleistung des vorderen Gebläses und der Einstellmenge der vorderen Einstelleinheit basierend auf der korrigierten Ziellufttemperatur bestimmt; unddass die Steuereinheit den Korrekturwert der Ziellufttemperatur basierend auf der durch die Messeinheit erfassten Außentemperatur verändert.
Patent DE-10340089-B4 (DE)
Inventor: SCHWERDTNER ARMIN
IPC: G02B27/22
Filed: 2003-08-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to an optical imaging system for separating images, more specifically a sweet spot beam splitter, for an autostereoscopic display, which allows for greater freedom of movement of at least one observer in a lateral direction as well as regarding the distance from the display by expanding sweet spots up to and beyond the size corresponding to the distance between the eyes. The observer can move within said area without losing the 3D impression such that the demands on the positional accuracy and the reaction time of the tracking system are lowered. The inventive sweet spot beam splitter comprises a first lenticular system (L 1 ) and a second lenticular system (L 2 ), the strip-shaped lenses of which are disposed parallel to each other while being offset by half a lens width in a vertical direction relative to the columns of the image matrix (M). The distance therebetween preferably corresponds to the focal length of the second lenticular system (L 2 ). The information-carrying columns of the image matrix (M) are reproduced at twice the width onto the strip lenses of the second lenticular (L 2 ) by means of the first lenticular system (L 1 ). The invention allows the user-friendliness of autostereoscopic displays to be substantially improved in many applications.
Patent DE-10342586-B4 (DE)
Title: Prismenzange
Inventor: HAMMES TANJA
IPC: B25B7/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2006-03-02
Abstract: Werkzeug
zum Greifen, Halten und Führen
kurzer, dünner,
insbesondere zylinderförmiger
Teile und Kugeln, umfassend:  – eine Bodenplatte (3, 23),  – einen
einzigen, mit der Bodenplatte (3, 23) verbundenen Haltearm (2) mit
einem Griff (1),  – einen
fest auf der Bodenplatte (3, 23) angebrachten ersten Backen (4,
24) mit  – einer
Greiffläche
mit wenigstens einer prismatischen Ausnehmung (11; 34; 35),  – einen
schwenkbaren auf der Bodenplatte (3) an dem ersten Backen (4; 24)  – gelagerten
zweiten Backen (6; 26) mit  – einer ebenen Greiffläche und  – ein Federmittel
(10, 29), um den zweiten Backen (6; 26) gegen den ersten Backen
(4; 24) zu drücken.
Patent DE-10348029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bogenzufuhr zu einer drucktechnischen Maschine
Inventor: BOGUHN HANS PETER
IPC: B65H7/12
Filed: 2003-10-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bogenzufuhr zu einer drucktechnischen Maschine,
bei dem Bogen von einem Stapel vereinzelt und der Maschine mit einer
Zufuhrvorrichtung gegen Vordermarken zugeführt werden, bei dem mittels
mehreren im Zufuhrpfad angeordneten auf die Bogen gerichteten Detektoren
bei unrichtiger Vereinzelung oder Zufuhr oder beim Vorhandensein
fehlerhafter Bogen Signale abgeleitet und einer Steuereinrichtung
zugeführt
werden, und bei dem zur Entnahme von doppelt oder mehrfach oder
unrichtig zugeführten
Bogen oder von fehlerhaften Bogen die Vereinzelung und Zufuhr angehalten
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass vorab in die Steuereinrichtung
(60) Informationen zu den geometrischen Abmessungen der Bogen (1)
einschließlich
einer Sollbogendicke eingegeben werden,  – dass dann, wenn die Sollbogendicke
einen vorgegebenen Wert unterschreitet, die Steuereinrichtung (60)
auf einen Zufuhrmodus für
normales Papier eingestellt wird, wobei anhand der Sollbogendicke
eine Schwellwertdicke für das
Auslösen
eines stromaufwärts
im Zufuhrpfad gelegenen Detektors (22, 73) zur Paketkontrolle festgelegt
wird, indem die Sollbogendicke um einen...
Patent DE-10348117-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Infrarotstrahlungsquelle für ein Infrarot-Nachtsichtsystem
Inventor: MOISEL JOERG
IPC: F21S8/12
Filed: 2003-10-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Fahrzeug-Infrarotstrahlungsquelle
für ein
Infrarotnachtsichtsystem mit mehreren IR-LEDs,  von denen ein
wesentlicher Teil der IR-LEDs von der Fahrzeuglichtanlage abgesetzt
und über
eine Fläche
verteilt angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass IR-LEDs über die
Fläche voneinander
beabstandet verteilt sind und damit keine vollflächige zusammenhängende Anordnung
bilden.
Patent DE-10393518-B4 (DE)
Title: Wärmeflussmesseinrichtung für Druckrohre sowie Verfahren zum Messen eines Wärmeflusses durch Druckrohre
Inventor: FRACH MANFRED
IPC: G01K3/06
Filed: 2003-10-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Messeinrichtung (26) für einen Wärmetauscher mit einem Druckrohr (1) und mindestens einem Thermoelement (2, 2'), wobei das Druckrohr (1) eine Rohrwand (3) aufweist, in der eine Einbuchtung (4) vorhanden ist, die sich über einen Teilbereich (20) des Umfangs der Rohrwand (3) erstreckt, wobei die Einbuchtung (4) das Thermoelement (2, 2') aufnimmt und mit Füllmaterial (6) aufgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermoelement (2, 2') außermittig in dem von der Einbuchtung (4) verformten Teilbereich (20) angeordnet ist.
Patent DE-19639051-B4 (DE)
Title: Verschluß für Kraftfahrzeug-Türen, Rückenlehnen an Kraftfahrzeugen oder dergleichen
Inventor: SCHMITZ-KRUEGER NORBERT
IPC: E05B85/24
Filed: 1996-09-24
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verschluss
für Kraftfahrzeug-Türen, Rückenlehnen
an Kraftfahrzeugen oder dergleichen, mit einer Drehfalle, welche
mit ihrer Drehfallen-Eingriffsöffnung in
der Verschlussstellung einen Schließkloben mit einer Sperrfläche hintergreift,
welche Verschlussstellung durch eine Sperrklinke gesichert ist und
welche Sperrklinke zur Freigabe der Verschlussstellung verlagerbar
ist, wobei ein im Verschluss (46) beweglich angeordnetes Pufferelement (60)
mit einer zur Sperrfläche
(51') gegenüberliegenden Stützfläche (62)
vorgesehen ist, welche Stützfläche in der Verschlussstellung
kraftbeaufschlagt in eine selbsthemmende Stützstellung gegen den Schließkloben
(52) tritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pufferelement (60)
ein Schubkeil ist.