baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018218386-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TAKETO
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-10-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung (100), die in einem Fahrzeug (200) montiert ist und ein Objekt erfasst, das außerhalb des Fahrzeugs (200) vorhanden ist, wobei die Objekterfassungsvorrichtung (100) aufweist:eine Sende-Empfangs-Einheit (5), die eine Ultraschallwelle als eine Prüfwelle aussendet und die Ultraschallwelle empfängt und ein Signal auf der Grundlage eines Schalldrucks der empfangenen Ultraschallwelle ausgibt;eine Abstandsberechnungseinheit (10), die einen Abstand zwischen dem Fahrzeug (200) und einem Objekt auf der Grundlage des Ausgangssignals von der Sende-Empfangs-Einheit (5) berechnet;eine Abstandsbestimmungseinheit (11), die bestimmt, ob der Abstand, der von der Abstandsberechnungseinheit (10) berechnet wird, kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist;eine Empfangswellenbestimmungseinheit (13), die bestimmt, ob eine Empfangswelle eine reflektierte Welle der Prüfwelle ist, die von der Sende-Empfangs-Einheit (5) ausgesendet wurde, wobei die Empfangswelle die Ultraschallwelle ist, die durch die Sende-Empfangs-Einheit (5) empfangen wird; undeine Objektbestimmungseinheit (3), die auf der Grundlage von Bestimmungsergebnissen von der Abstandsbestimmungseinheit (11) und der Empfangswellenbestimmungseinheit (13) bestimmt, ob ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs (200) vorhanden ist, wobeidie Sende-Empfangs-Einheit (5) ein Aussenden der Prüfwellen mehrmals durchführt, das ein Aussenden einer ersten Prüfwelle, deren Frequenz sich im Verlaufe der Zeit ändert, und ein Aussenden einer zweiten Prüfwelle enthält, deren Frequenz sich im Verlaufe der Zeit mit einer Änderungsrate ändert, die sich von derjenigen der ersten Prüfwelle unterscheidet;die Empfangswellenbestimmungseinheit (13) auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen der Frequenz der Empfangswelle und der Frequenz der Prüfwelle, die durch die Sende-Empfangs-Einheit (5) ausgesendet wird, bestimmt, ob die Empfangswelle die reflektierte Welle der Prüfwelle ist;die Objektbestimmungseinheit (3) bestimmt, dass ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs (200) vorhanden ist, wenn N gleich oder größer als eine vorbestimmte Anzahl ist, wobei N eine Anzahl ist, mit der mindestens eine von mehreren Bedingungen erfüllt ist, wenn das Aussenden der Prüfwelle mehrmals von der Sende-Empfangs-Einheit (5) durchgeführt wird; unddie Bedingungen enthalten: eine erste Bedingung derart, dass die Abstandsbestimmungseinheit (11) bestimmt, dass der Abstand zu dem Objekt kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist; und eine zweite Bedingung derart, dass die Empfangswellenbestimmungseinheit (13) bestimmt, dass die Empfangswelle eine reflektierte Welle der Prüfwelle ist, die von der Sende-Empfangs-Einheit (5) ausgesendet wurde.
Patent DE-102019101063-B4 (DE)
Title: Plasma-Behandlungsanordnung und Verfahren zur Anpassung der Größe einer Auflagefläche der Plasma-Behandlungsanordnung an die Größe der zu behandelnden Oberfläche
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: A61L2/14
Filed: 2019-01-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Plasma-Behandlungsanordnung zur Durchführung einer dielektrisch behinderten Plasmaentladung auf einer zu behandelnden Oberfläche mit einer eine Behandlungsseite aufweisenden flächigen Elektrodeneinheit (4) und einer Steuereinheit (11), die wenigstens einer Elektrode (19) der Elektrodeneinheit (4) ein Hochspannungs-Wechselpotential für eine für die Plasmaerzeugung zwischen der wenigstens einen Elektrode (19) und einer ein Bezugspotential bildenden Gegenelektrode benötigte Leistung zuführt, wobei die wenigstens eine das Hochspannungs-Wechselpotential erhaltende Elektrode (19) wenigstens zur Behandlungsseite mit einem flächigen Dielektrikum (7) abgeschirmt ist und wobei die flächige Elektrodeneinheit dafür ausgebildet ist, die Größe ihrer Auflagefläche auf der zu behandelnden Oberfläche zur Anpassung an die Größe der zu behandelnden Oberfläche durch Abschneiden, Abreißen oder Abtrennen zu verkleinern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (11) eine Einrichtung (14) zur Bestimmung der Größe der angepassten Auflagefläche und eine Steuereinrichtung zur Einstellung der an die wenigstens eine Elektrode (19) abzugebenden Leistung ohne manuelles Einstellen in Abhängigkeit von der festgestellten Größe der Auflagefläche aufweist.
Patent DE-102019118078-B4 (DE)
Title: Postoperative Bestimmung der applizierten Dosis im Tumorgewebe bei IORT
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2019-07-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur postoperativen Bestimmung einer während einer intraoperativen Bestrahlungstherapie einem Gewebe applizierten Strahlungsdosis, charakterisiert durch die Schritte- postoperative dreidimensionale volumetrische Bildgebung des Behandlungsbereichs,- Bestimmung Resektionshöhlenwand und des Zugangskanals auf der Basis des in der postoperativen dreidimensionalen volumetrischen Bildgebung erhaltenen Bildes,- Bestimmung der zum Zeitpunkt der intraoperativen Bestrahlungstherapie vorhandenen dreidimensionalen Struktur des Behandlungsbereichs aus der postoperativen dreidimensionalen Struktur des Behandlungsbereiches,- Berechnung der von den einzelnen Gewebeabschnitten während der intraoperativen Bestrahlungstherapie erhaltenen Strahlungsdosiswerte auf der Basis der bestimmten zum Zeitpunkt der intraoperativen Bestrahlungstherapie vorhandenen dreidimensionalen Struktur,- Rückrechnung der berechneten, von den einzelnen Gewebeabschnitten erhaltenen Strahlungsdosis auf die postoperativ vorliegende dreidimensionale Struktur des Behandlungsbereichs,- Speichern der berechneten Werte zur Dokumentation und zur Berechnung einer möglichen Höhe einer weiteren Strahlungsdosis in einer Nachbehandlung.
Patent DE-102019126657-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung und Verfahren zur Vereinzelung von dünnen Blatteinheiten aus einem Blattstapel durch eine Vereinzelungsvorrichtung
Inventor: CELESTE RONALD
IPC: B65H5/22
Filed: 2019-10-02
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vereinzelungsvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Vereinzelung von dünnen Blatteinheiten aus einem Blattstapel durch eine Vereinzelungsvorrichtung (1).Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vereinzelungsvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Vereinzelung von dünnen Blatteinheiten aus einem Blattstapel bereitzustellen, bei der eine möglichst sichere Entnahme von einzelnen Blatteinheiten aus einem Blattstapel, eine zuverlässige Trennung eines Doppelabzugs, ein sicheres und unversehrtes Führen der Blatteinheiten in der Vereinzelungsvorrichtung (1) sowie eine hohe Prozessgeschwindigkeit gegeben ist.Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Vereinzelungsvorrichtung (1) mit einem Transportsystem, das eine erste Transporteinheit (5), die mindestens ein Transportriemenpaar zur Führung der Blatteinheiten und zumindest einen mit Saugluft beaufschlagbaren ersten Saugriemen (9) aufweist, und einer der ersten Transporteinheit (5) in Richtung eines Blattlaufpfads nachgeschalteten zweiten Transporteinheit (6), die zumindest einem zweiten Saugriemen (10) aufweist, umfasst. Weiter umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Vereinzelung eines Doppelabzugs durch eine Vereinzelungsvorrichtung (1).
Patent DE-102019205237-B4 (DE)
Title: Anzeigen einer ASIL-D-Information mittels eines weniger sicheren Geräts
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: B60W50/02
Filed: 2019-04-11
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer ASIL-D-Information (11), bei dem- ein ASIL-D-Gerät (10) eine ASIL-D-Information (11) erzeugt;- ein von dem ASIL-D-Gerät (10) verschiedenes und mit dem ASIL-D-Gerät (10) verbundenes anzeigefähiges Gerät (20) ohne Sicherheitsstufe oder mit einer Sicherheitsstufe geringer als ASIL D in einem Anzeigepufferspeicher (230) des anzeigefähigen Geräts (20) einen separaten Bereich (231) für eine ASIL-D-Anzeigeebene (235, 245) bereitstellt;- das ASIL-D-Gerät (10) die erzeugte ASIL-D-Information (11) unmittelbar in den separaten Bereich (231) des anzeigefähigen Geräts (20) überträgt;- das anzeigefähige Gerät (20) einen Anzeigeinhalt des separaten Bereichs (231), welcher die übertragene ASIL-D-Information (11) umfasst, für ein mit dem anzeigefähigen Gerät (20) verbundenes Anzeigemodul (30) als die ASIL-D-Anzeigeebene (235, 245) bereitstellt.
Patent DE-102020122815-B4 (DE)
Title: Blasvorrichtung sowie Anleger einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine mit einer Blasvorrichtung
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B65H3/08
Filed: 2020-09-01
Granted: 2023-06-15
Abstract: Blaseinrichtung (32; 32`) für einen Anleger (01) einer Bogen (06) be- oder verarbeitende Maschine, durch welche Bogen (06) eines Stapels (09) von der Seite her im Bereich einer seitlichen Kante mit Blasluft beaufschlagbar sind, wobei die Blaseinrichtung (32; 32`) eine Blasluftzufuhr (33) und ein Blaselement (34; 34`) mit einem ein oder mehrere Blasöffnungen (36; 37; 38; 36'; 37'; 38') umfassenden Auslass (39; 39') umfasst, wobei die Blaseinrichtung (32; 32`) ein dem Blaselement (34; 34`) zugeordnetes Sperrelement (41; 41') umfasst, wobei Auslass (39; 39') und Sperrelement (41; 41') so zueinander zusammen wirkend und relativbeweglich zueinander angeordnet und gelagert sind, dass eine Überdeckung des den Auslass (39; 39') verlassenden ein- oder mehrstrahligen Blasluftstrahls (L) durch das Sperrelement (41; 41') über eine Relativbewegung von Auslass (39; 39') und Sperrelement (41; 41') variierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blaselement (34; 34`) zumindest auf Höhe des Auslasses (39; 39') mit einer gekrümmten Mantelfläche ausgebildet und von innen mit Blasluft beaufschlagbar ist, dass das Sperrelement (41) in Art eines bzgl. der Blaseinrichtung (32) im Betrieb raumfesten Schotts (41) ausgebildet und der Auslass (39) relativ zum Sperrelement (41) derart bewegbar ist, sodass die Überdeckung des Strahlquerschnittes durch Bewegen des Auslasses (39) variierbar ist und/oder dass das Blaselement (34; 34`) zumindest auf Höhe der Blasöffnungen (36; 37; 38) mit zumindest einem zylindrischen Innenumfang ausgebildet ist, und dass das Blaselement (34) drehbar auf einem rohrförmigen Abschnitt (46) eines Blasluftrohrs (33) angeordnet und zur Variation des mittleren Strahlwinkels und/oder der Strahlbreite des jenseits des Sperrelementes (41) resultierenden Blasluftstrahls (L) bezüglich seiner Längsachse verdrehbar ist.
Patent DE-102021101527-B4 (DE)
Title: Rührwerksmühle
Inventor: NIEMANN FRANK
IPC: B02C17/16
Filed: 2021-01-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Rührwerksmühle mit einer behälterförmigen Prozesseinheit (2), in die sich eine Antriebswelle (33) erstreckt, und einen Rotor (17) mit einer Vielzahl von Werkzeugen(30), z.B. Aktivierungsstifte um Energie auf Mahlhilfskörper (31) zu übertragen, die Prozesseinheit (2) bzw. der Mahlraum (18) weist einen Produkteingang (8) und einen Produktausgang (9) auf, über die das zu mahlende Produkt in und aus die Prozesseinheit (2) geführt wird, mit einem Motor (3), der die Antriebswelle (33) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (33) sich von unten durch einen Boden der Prozesseinheit (2) in die vertikal ausgerichtete Prozesseinheit (2) erstreckt, und der Motor (3) mit der Antriebswelle (33) unterhalb der Prozesseinheit verbunden ist, um die Leistung auf die Antriebswelle (33) zu übertragen, so dass der Mahlraumdeckel(15,36) bei gefüllter Prozesseinheit (2) entfernt werden kann, ohne dass das Produkt oder die Mahlhilfskörper (31) zu entfernen sind.
Patent DE-112006000438-B4 (DE)
Title: Verschleißverbesserte Steuerkette, Kettenglied und Kettenbolzen
Inventor: KOHN MARTIN
IPC: F16G13/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kettenbolzen (41) der im Bereich seiner Oberfläche eine Beschichtung aus einer Kombination aus einer nitridischen, carbidischen und/oder carbonitridischen PVD-Hartstoffschicht, ausgewählt aus einer Gruppe bestehend aus AlN, AloN, CrN, CrCN, CrC, TiN, TiBN, TiCN, TiC, TiAlN, ZrN, WC, VC, kubisches Bornitrid und Borcarbid,und einer Gleitstoffschicht aufweist, wobei die PVD-Hartstoffschicht unmittelbar auf die Oberfläche des Kettenbolzens (41) und die Gleitstoffschicht auf die PVD-Hartstoffschicht aufgebracht ist.
Patent DE-112006001844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektronikkomponente und Elektronikkomponente
Inventor: YAMASHITA MUNEHARU
IPC: H01L23/12
Filed: 2006-05-16
Granted: 2012-07-05
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Elektronikkomponente, das folgende Schritte aufweist: einen Schritt eines Herstellens eines Substrats (2), das einen beweglichen Funktionsabschnitt (2a) zum Bereitstellen einer Sensorfunktion einer Elektronikkomponente (1) und eine Externe-Verbindungs-Elektrode (9), die auf einer Oberfläche des Substrats definiert ist, zum elektrischen Verbinden des Funktionsabschnitts mit einer externen Vorrichtung aufweist; einen Schritt eines Bondens einer Gehäuseplatte (3) an das Substrat (2) unter Verwendung einer Haftmittelschicht (5), wobei das Material der Gehäuseplatte (3) eine geringere Widerstandsfähigkeit gegen Sandstrahlen aufweist als die Haftmittelschicht (5); einen Schritt eines Bildens, durch eine Sandstrahlverarbeitung, mindestens eines Lochs (3f) in der Gehäuseplatte (3), so dass die Haftmittelschicht (5) an einem Bereich des Lochs (3f) freigelegt wird, unterhalb dessen ein Bereich der Externe-Verbindungs-Elektrode (9) definiert ist; einen Schritt eines Entfernens, durch Ätzen, eines Bereichs der Haftmittelschicht (5), die in dem Loch (3f) freiliegend ist und die durch die Sandstrahlverarbeitung nicht entfernt wurde,...
Patent DE-112007000131-B4 (DE)
Inventor: LINKE MICHAEL
IPC: B29C49/64
Filed: 2007-01-11
Granted: 2015-07-09
Abstract: The apparatus serves for blow molding containers. Preforms of a thermoplastic material are heated in the region of a heating zone and subsequently transferred to a blow molding device. The blow molding device is provided with at least one blow molding station for transforming the preforms into the containers. Provided for handling the preforms is a gripper-like transporting element (41) with two gripper arms (45, 46), which are arranged pivotably in relation to a gripper carrier (42). Each of the gripper arms can be pivoted by means of at least one lever and is coupled with a central element (49). The central element is arranged at least partly between the gripper arms. Each of the gripper arms is resiliently clamped with respect to the central element by at least one spring (56, 57).
Patent DE-112010004674-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein erhöhtes Frequenzansprechverhalten von magnetischen Fühlern
Inventor: SAUBER JOHN
IPC: G01R33/00
Filed: 2010-11-12
Granted: 2016-06-02
Abstract: Gerät mit integrierter Schaltungspackung, umfassend: einen leitfähigen Leiterrahmen (102); und ein magnetisches Fühlerelement, welches auf dem Leiterrahmen (102) angeordnet ist; wobei der Leiterrahmen (102) eine T-Förmige Schlitzkonfiguration (150) aufweist, um einen Wirbelstromfluss um das magnetische Fühlerelement zu vermindern und die Schlitzkonfiguration (150) einen ersten Schlitz (152) enthält, welcher im Wesentlichen senkrecht zu einem zweiten Schlitz (154) verläuft und sich der erste Schlitz (152) unter dem Fühlerelement erstreckt, wobei sich der zweite Schlitz (154) nicht unter dem Hallelement (104) erstreckt, um Wirbelströme von dem Hallelement wegzuhalten, und wobei die Schlitzkonfiguration (150) derart angeordnet ist, dass diese den kreisförmigen Weg um den Außenrand des Leiterrahmens (102) unterbricht, und wobei die Schlitzkonfiguration (150) derart angeordnet ist, dass diese die Wirbelströme (50) zu einem Fluss über den oberen Rand (158) des Fühlers (104) zwingt, anstatt zu einem Fluss um den gesamten Sensor herum in einem kreisförmigen Weg.
Patent DE-112011105103-B4 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung
Inventor: SHIMOJI HARUHIKO
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-12-06
Granted: 2017-08-10
Abstract: Motorstartvorrichtung für ein Leerlauf-Stopp-System zum Stoppen eines Motors, wenn eine Leerlauf-Stopp-Bedingung erfüllt ist, wobei die Motorstartvorrichtung aufweist: – einen Startermotor (1); – einen Ritzelabschnitt (5), der mit einer Ausgangswellenseite des Startermotors (1) in eine Keilverbindung bringbar und in einer axialen Richtung gleitbar ist; – einen Schiebemechanismus zum ein Ritzel (54, 55) des Ritzelabschnitts (5) in eine Position Schieben, bei der das Ritzel (54, 55) mit einem Zahnkranz (6) in kämmenden Eingriff gelangt; und – einen integrierten Schalter (4b, 4d) zum Betätigen eines Motorenergiezufuhrschalters zum Ziehen eines Kolbens, nachdem das Ritzel (54, 55) verschoben wurde, durch Konfigurieren eines Schalters zum Ansteuern des Schiebemechanismus und EIN/AUS-Schalten eines Erregerstroms zu dem Startermotor (1) mit einer einzelnen Taucherspule, wobei: – wenn eine Neustartanforderung ausgestellt wurde, nachdem ein Motorstopp angefordert wurde, und der integrierte Schalter (4b, 4d) daher in einen EIN-Zustand versetzt ist, Betätigungstiming des Schiebemechanismus und Spulenbetätigungs-Timing der Taucherspule so festgesetzt werden, dass der Startermotor (1) einer Betätigung vorbeugt, bis das Ritzel (54, 55) mit dem Zahnkranz (6) in Kontakt oder in kämmenden Eingriff gelangt; und – der Motor neu gestartet wird, wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, selbst während einer Trägheitsdrehung des Motors dadurch gekennzeichnet, dass der Ritzelabschnitt (5), wenn der integrierte Schalter (4b, 4d) in den EIN-Zustand versetzt ist, einen distalen Endabschnitt mit einer Form zum Synchronisieren und eine ...
Patent DE-112011105337-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Rückplatte und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HSIAO YU-CHUN
IPC: G09F9/35
Filed: 2011-06-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Flüssigkristallanzeige- Rückplatte,dadurch gekennzeichnet, dassdie Flüssigkristallanzeige-Rückplatte zwei Zonen mit verschiedenen Wärmeleitfähigkeitskoeffizienten hat,wobei die erste Zone eine erste Metallplatte (701) und die zweite Zone eine zweite Metallplatte (702) hat,wobei die erste Metallplatte (701) mit der zweiten Metallplatte (702) durch Schweißen verbunden ist,wobei ein zentraler Abschnitt der ersten Metallplatte (701) herausragend und ein zentraler Abschnitt der zweiten Metallplatte (702) zurückgesetzt ist,und wobei der herausragende zentrale Abschnitt der ersten Metallplatte (701) mit dem zurückgesetzten zentralen Abschnitt der zweiten Metallplatte (702) übereinstimmt.
Patent DE-112012006919-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationsverfahren zur Vorhersage von Leerlaufzeiten eines Busses aufgrund erhaltener Nutzungszustandsangaben
Inventor: MABUCHI MITSUHIRO
IPC: H04L12/40
Filed: 2012-09-19
Granted: 2018-05-09
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (20), die mit einer Kommunikationsleitung (15) verbunden ist, durch die Kommunikationsmeldungen übertragen werden, so dass sie in der Lage ist, Kommunikationsmeldungen zu senden und zu empfangen, wobei die Kommunikationsvorrichtung (20) aufweist:eine Erfassungseinheit (21), die einen Zeitabschnitt, in dem eine Kommunikationsmeldung durch die Kommunikationsleitung (15) fließt, über einem festen Erfassungszeitabschnitt (Tc) erfasst und ein Erfassungsergebnis davon als Nutzungszustandsangabe für diesen Erfassungszeitabschnitt (Tc) erhält;eine Voraussageeinheit (22), die auf Basis der erhaltenen Nutzungszustandsangabe für den Erfassungszeitabschnitt (Tc) eine Leerlaufzeit voraussagt, in der keine Kommunikationsmeldung durch die Kommunikationsleitung (15) fließt; undeine Sendeeinheit (23), die eine Kommunikationsmeldung in der vorausgesagten Leerlaufzeit an die Kommunikationsleitung (15) überträgt,wobei die Kommunikationsvorrichtung (20) dadurch gekennzeichnet ist, dassder Erfassungszeitabschnitt (Tc) eine Mehrzahl von periodisch aufeinander folgenden Bestimmungszeitabschnitten (Δt) beinhaltet,die Erfassungseinheit (21) wiederholt für jeden von diesen Bestimmungszeitabschnitten (∆t) erfasst, ob in diesem Bestimmungsabschnitt (∆t) eine Kommunikationsmeldung zur Kommunikationsleitung (15) fließt, unddie Voraussageeinheit (22) auf Basis eines Erfassungsergebnisses für einen der Bestimmungszeitabschnitte, die in den Nutzungszustandsangaben enthalten sind, eine Leerlaufzeit eines folgenden Erfassungszeitabschnitts (Tc), die diesem einen von den Bestimmungszeitabschnitten (Δt) entspricht, voraussagt,wobei die Voraussageeinheit (22) auf Basis einer oder mehrerer Nutzungszustandsangabe(n), die eine Nutzungszustandsangabe einschließen, die einem aktuellen Erfassungszeitabschnitt (Tc) entspricht, eine Leerlaufzeit eines folgenden Erfassungszeitabschnitts (Tc), der auf den aktuellen Erfassungszeitabschnitt (Tc) folgt, voraussagt.
Patent DE-112013006830-B4 (DE)
Title: Torsionsresonanzfrequenz-Einstellvorrichtung
Inventor: LUPE DOUGLAS ARTHUR
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-03-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Torsionsfrequenz-Einstellvorrichtung (100) für einen rotierenden Körper (10), wobei die Torsionsfrequenz-Einstellvorrichtung (100) aufweist:
 einen ersten Ring (110), der eine erste Eingriffsfläche (111) aufweist, die zu einer Außenfläche (12) des rotierenden Körpers (10) parallel verläuft, wobei die erste Eingriffsfläche (111) eine gesamte Bogenlänge aufweist, die kleiner ist als ein Umfang der Außenfläche (12) des rotierenden Körpers (10), wobei der erste Ring (110) ferner eine erste Keilfläche (112) aufweist, die unter einem ersten Winkel in Bezug auf die erste Eingriffsfläche (111) geneigt ist;
 einen zweiten Ring (120), der eine zweite Keilfläche (122) aufweist, die der ersten Keilfläche (112) entspricht und mit dieser in Eingriff bringbar ist, wobei eine gesamte Bogenlänge der zweiten Keilfläche (122) kleiner ist als eine gesamte Bogenlänge der ersten Keilfläche (112) an jedem entsprechenden Punkt entlang einer gemeinsamen Längsachse (L) des ersten und des zweiten Rings (110, 120); und
 eine Erzeugungseinrichtung (130), die eingerichtet ist, um die erste Keilfläche (112) mit der zweiten Keilfläche (122) in Eingriff zu ziehen, wodurch eine Presspassung der ersten Eingriffsfläche (111) mit der Außenfläche (12) des rotierenden Körpers (10) erzeugt wird.
Patent DE-112015004009-B4 (DE)
Title: In sich geschlossenes Spannungssteuer- bzw. Regelungssystem
Inventor: OSGOOD CHRISTOPHER
IPC: B65H23/06
Filed: 2015-08-31
Granted: 2021-12-30
Abstract: In sich geschlossenes Spannungsregelungssystem (100, 200, 300), umfassend:ein Bremssystem (207, 307), das dafür ausgelegt ist, eine Spannung an einer Bahn (322) bereitzustellen;eine als Spannungsgeber fungierende Umlenkrolle (213, 313), um Spannungsinformationen, die eine Spannung der Bahn (322) angeben, bereitzustellen;einen Regler (214, 314), der dafür ausgelegt ist, die Spannungsinformationen zu empfangen, die Spannungsinformationen mit Sollwertinformationen zu vergleichen und ein Steuersignal an das Bremssystem (207, 307) auszugeben; undeine Umhausung (101, 201, 301), die dafür ausgelegt ist, das Bremssystem (207, 307), den Spannungsgeber (213, 313) und den Regler (214, 314) zu umschließen, wobei die Umhausung (101, 201, 301) eine erste Bahnöffnung (102, 202) und eine zweite Bahnöffnung (103, 203) aufweist, die dafür ausgelegt sind, der Bahn zu ermöglichen, in die Umhausung (101, 201, 301) einzulaufen und durch diese hindurch zu einer Einrichtung zu laufen, die dem in sich geschlossenen Spannungsregelungssystem (100, 200, 300) nachgelagert ist.