baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110571-A1 (DE)
Title: Teleskopische Schutzabdeckung
Inventor: VORPAHL THOMAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine teleskopische Schutzabdeckung mit einer Vielzahl von relativ zueinander bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Abdeckungselementen, die jeweils von einer Lamelle getragen sind, wobei sich die Lamellen jeweils in einer Ebene erstrecken, die quer zu der Bewegungsrichtung der Abdeckungselemente orientiert ist, und wobei benachbarte Lamellen durch wenigstens ein flexibles Verbindungselement miteinander verbunden sind, welches zumindest teilweise in die zugeordneten Lamellen eintaucht.
Patent DE-102014114170-A1 (DE)
Title: Verbessertes Bedienelement mit Schaltmatte
Inventor: SAUER MARC
IPC: H01H13/52
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1) aufweisend: ein zwischen einer Ruhestellung und einer Schaltstellung beweglich gelagertes Betätigungsteil (30); eine Platine (32) mit einer offenen Kontaktierung (40); eine benachbart zur Platine (32) angeordnete Schaltmatte (5) aus elastischem Material; und wenigstens eine auf einer, der Platine (32) zugewandten Seite der Schaltmatte (5) ausgebildete Kontaktpille (26); welche so zusammenwirken, dass spätestens in der Schaltstellung des Betätigungsteils (30) die offene Kontaktierung (40) der Platine (32) durch die Kontaktpille (26) geschlossen wird und wobei die Schaltmatte (5) ferner wenigstens einen der Kontaktpille (26) zugeordneten, durch Betätigung des Betätigungsteils (30) in Richtung der Schaltstellung elastisch komprimierbaren, in seiner Ausgangsstellung ein einseitig offenes Hohlvolumen (11) in der Schaltmatte (5) definierenden Haptikdom (10) ausbildet, um eine haptisches Feedback am Betätigungsteil (30) zu bewirken, wobei die Kontaktpille (26) außerhalb des durch den Haptikdom (10) definierten Hohlvolumens (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014115525-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Kollisionserfassungsvorrichtung (1) enthält eine Erfassungsrohrkomponente (2, 22), einen Drucksensor (3), ein Verbindungsrohr (4), eine Anschlusskomponente (11) und eine Schutzkomponente (12, 121, 122, 123). Das Verbindungsrohr besitzt ein erstes Ende, welches mit der Erfassungsrohrkomponente derart verbunden ist, dass ein hohler Teil der Erfassungsrohrkomponente und ein hohler Teil des Verbindungsrohrs miteinander in Verbindung stehen, und ein zweites Ende, welches mit dem Drucksensor verbunden ist. Die Anschlusskomponente ist derart angeordnet, dass diese die Erfassungsrohrkomponente und das Verbindungsrohr miteinander kombiniert bzw. verbindet. Die Schutzkomponente besitzt ein erstes Ende, welches an der Anschlusskomponente fixiert ist, und eine Fläche, welche derart angeordnet ist, dass diese einer Vorderseite des Verbindungsrohrs gegenüberliegt.
Patent DE-102014119276-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: G01R15/20
Filed: 2014-12-19
Abstract: Ein Stromsensor (10) mit einem Substrat (70), einer Führungsrille (15) zur Aufnahme des Leiters (20), wobei die Führungsrille (15) in dem Substrat (70) eingebracht ist, einem unteren, magnetischen Kern (30u), der in das Substrat (70) integriert ist, und einem Oberteil (80) mit einem oberen, magnetischen Kern (30o). Der untere, magnetische Kern (30u) und der obere, magnetische Kern (30o) bilden gemeinsam einen Ringkern (30) um eine Führung (15) und weisen einen Spalt (40) mit einem magnetischen Sensor (50) auf.
Patent DE-102014201747-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem für Elektrofahrzeug
Inventor: SMITH MARK G
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Es wird ein Thermomanagementsystem für eine Traktionsbatterie bereitgestellt. Das Thermomanagementsystem umfasst eine Batterieschleife zum Regeln der Temperatur der Traktionsbatterie. Eine Motorschleife ist zum Regeln einer Motortemperatur vorgesehen. Das Thermomanagementsystem umfasst außerdem einen Kühler. Ein Kühlerventil steuert selektiv den Fluidstrom durch den Kühler. Ein Batterieventil koppelt selektiv die Batterieschleife und die Motorschleife. Die Batterieschleife und die Motorschleife sind in Fluidverbindung und parallel angeordnet, um durch den Kühler gekühlt zu werden.
Patent DE-102014201811-A1 (DE)
Title: Schraube zum Einschrauben in ein Bohrloch und Vorspann-Anordnung mit einer derartigen in das Bohrloch eingeschraubten Schraube
Inventor: GERHARD ANDREAS
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Eine Schraube zum Einschrauben in ein Bohrloch (4) in einen porösen Werkstoff (6) umfasst einen Kern (12) mit einem Einführende (13) und einer Mittel-Längs-Achse (15), ein einstückig mit dem Kern (12) ausgebildetes, sich entlang eines am Einführende (13) angeordneten Schneidgewinde-Abschnitts (ASG) erstreckendes Schneidgewinde (16) zum Einschneiden desselben in den Werkstoff (6), einen einstückig mit dem Kern (12) ausgebildeten Vorspann-Abschnitt (AVG) zum Vorspannen der Schraube (2) in dem Werkstoff (6) und einen entlang der Mittel-Längs-Achse (15) zwischen dem Schneidgewinde-Abschnitt (ASG) und dem Vorspann-Abschnitt (AVG) angeordneten Kraftentkopplungs-Abschnitt (AKE) mit einer glatten Oberfläche (17).
Patent DE-102014205263-A1 (DE)
Title: Mikrodampfturbine und Verfahren zum Erwärmen einer Lavaldüse einer Mikrodampfturbine
Inventor: RUECKERT FRANK-ULRICH
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrodampfturbine. Die Mikrodampfturbine weist einen Stator (10) auf. Des Weiteren weist die Mikrodampfturbine einen ersten, den Stator (10) umgebendes Gehäuse (12) auf, wobei in einem zwischen einer Außenwand (10a) des Stators (10) und einer Innenwand (12a) des ersten Gehäuses (12) ausgebildeten Hohlraum eine Lavaldüse (14) zur Beaufschlagung eines Rotors mit einer Strömung (SP) eines Prozessmediums angeordnet ist. Überdies weist die Mikrodampfturbine ein zweites, das erste Gehäuse (12) umgebendes Gehäuse (16) auf, wobei die Strömung (SP) des Prozessmediums durch das zweite Gehäuse (16) der Lavaldüse (14) zuführbar ist, und wobei das zweite Gehäuse (16) dazu ausgebildet ist, mittels der Strömung (SP) des Prozessmediums durch das zweite Gehäuse (16) eine Außenwand (12b) des ersten Gehäuses (12) zum Eintrag von Wärme (W) in die Lavaldüse (14) zu erwärmen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Erwärmen einer Lavaldüse (14) einer Mikrodampfturbine.
Patent DE-102014206091-A1 (DE)
Title: Waschdüse für eine Scheibenwaschanlage
Inventor: WEITZEL HEIKO
IPC: B60S1/52
Filed: 2014-03-31
Abstract: Bei einer Waschdüse (1) für eine Scheibenwaschanlage stützt sich ein Federelement (12) eines Rückschlagventils (11) an einem Strahleinsatz (3) ab. Ein Ventilsitz (13) des Rückschlagventils (11) ist als Querschnittsverringerung eines Waschflüssigkeitskanals (16) ausgebildet. Das Rückschlagventil (11) und der Strahleinsatz (3) lassen sich hierdurch besonders einfach montieren.
Patent DE-102014206632-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur synchronen Aktualisierung von Inhalten auf mehreren Bedienoberflächen von Bedienpanels
Inventor: BRÄUER MICHAEL
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung beansprucht ein Verfahren zur synchronen Aktualisierung von Inhalten auf mehreren Bedienoberflächen von Bedienpanels (P1, P2), die als eine Bedienschnittstelle für ein Gerät zusammenwirken, aufweisend folgende Schritte: – Senden von Bedieninformationen hinsichtlich wenigstens einer vorgenommenen Änderung zumindest eines Inhalts auf wenigstens einer Bedienoberfläche der Bedienpanels über ein Netzwerk zu mindestens einem Server, und – serverseitiges Verarbeiten (S) der Bedieninformationen in einen Datenstrom, der die zur Aktualisierung notwendigen Inhalte umfaßt und – serverseitiges Senden des Datenstroms über das Netzwerk an die Bedienpanels.
Patent DE-102014213533-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung einer Funktionsschicht
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: H05B6/70
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erwärmung einer Funktionsschicht eines Beschichtungsmaterials, wie einer Oberflächenbeschichtung oder eines Kantenbandes, insbesondere zum Aufbringen des Beschichtungsmaterials auf eine Fläche eines Werkstücks, mit einer Mikrowellenquelle, einem Applikator und einem Mikrowellenkanal zur Zuführung der in der Mikrowellenquelle erzeugten Mikrowellenstrahlung zu dem Applikator, wobei in dem Applikator ein Mikrowellenfeld aufgrund der zugeführten Mikrowellenstrahlung erzeugbar ist, wobei der Applikator zumindest einen Materialkanal aufweist, welcher den Applikator durchquert und durch welchen das Beschichtungsmaterial durchführbar ist, so dass die Funktionsschicht des Beschichtungsmaterials im Mikrowellenfeld innerhalb des Applikators erwärmbar oder aktivierbar ist, wobei der Materialkanal eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung für das durch den Materialkanal durchzuführende Beschichtungsmaterial aufweist, mit einer Reinigungsvorrichtung zur Entfernung von Verschmutzungen aus dem Materialkanal.
Patent DE-102014214071-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Laden eines elektrochemischen Energiespeichers eines Sekundärfortbewegungsmittels
Inventor: SPLETT SEBASTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Laden eines elektrochemischen Energiespeichers (21) eines Sekundärfortbewegungsmittels (20) in einem Bordnetz (16) eines mittels einer Brennkraftmaschine (11) antreibbaren Fortbewegungsmittels (11) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – elektrisches Einbringen des elektrochemischen Energiespeichers (21) in das Bordnetz (16), und – Vordefinieren eines Ladezustandes, bis zum Erreichen dessen der Energiespeicher (21) unter Verwendung gespeicherter Energie geladen werden soll, und ab dem Erreichen dessen der Energiespeicher (21) im Wesentlichen durch Rekuperation geladen werden soll.
Patent DE-102014216136-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Bestimmung eines Kernabschnitts eines Zuschnitts aus Faserverbundmaterial
Inventor: WESSELS JAN
IPC: D04H3/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die Bestimmung eines Kernabschnitts (20) eines Zuschnitts (10) aus Faserverbundmaterial (100), aufweisend die folgenden Schritte: – Bildhaftes Erfassen des Zuschnitts (10) in Form eines Zuschnittbildes (30), – Auswerten des Zuschnittbildes (30) bezüglich der Faserausrichtung (112), – Zuweisen von wenigstens einem Kernabschnitt (20) für den Abschnitt des Zuschnitts (10) mit unidirektional und parallel ausgerichteten Fasern (110).
Patent DE-102014217917-A1 (DE)
Title: Türkonstruktion für ein Fahrzeug
Inventor: JINNO HIRONORI
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-09-08
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitstellung einer Türkonstruktion für ein Fahrzeug, die Steifheit an einem Basisteil eines Rahmenteils in einer einfachen Konstruktion gewährleistet. [Lösung] Die Außenverstärkung (4) weist einen Verlängerungsteil (41) auf, der sich zu einer Expansionsfläche erstreckt und mit einer Innenverstärkung (22) an dem Verlängerungsteil in einer Türkonstruktion verbunden ist, so dass eine Innenverstärkung (22) mit einer Rahmenaußenverstärkung (21), die einen Rahmen (3A) auf der Innenseite stützt, verbunden ist; eine Unterseite (22b) der Innenverstärkung ist mit einer Innenverkleidung (12) verbunden; und die Innenverstärkung (22) und die Rahmenaußenverstärkung (21) weisen die Expansionsfläche (21b) auf der gegenüberliegenden Seite einer Türscheibe gegenüber von dem Rahmen (3A) auf.
Patent DE-102014219501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung für ein mit verflüssigtem Erdgas betriebenes Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung und Computerprogrammprodukt
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F02M21/06
Filed: 2014-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kraftstoffversorgung für ein mit verflüssigtem Erdgas betriebenes Fahrzeug (1) weist einen Verdampfer (11) zur Überführung des verflüssigten Erdgases in den gasförmigen Zustand vor einer Kraftstoffeinblasvorrichtung (4) und zumindest eine Regeleinrichtung des Verdampfers (11) zur Regelung der Verdampfung auf.
Patent DE-102014220163-A1 (DE)
Title: Anordnung zum leitungslosen Empfangen von Energie
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G05D3/12
Filed: 2014-10-06
Abstract: Es ist eine Anordnung (10) zum leitungslosen Empfangen von Energie für ein Fahrzeug (1) angegeben. Die Anordnung weist eine Empfangseinheit (100), eine Umfeldsensoreinheit (130), eine Positionierungseinheit (110) und eine Steuereinheit (140) auf. Die Empfangseinheit (100) ist zum leitungslosen Empfangen von Energie von einem Mittel (5) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes ausgeführt. Die Umfeldsensoreinheit (130) ist ausgeführt, eine Position der Empfangseinheit (100) mit Bezug zu dem Mittel (5) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes zu ermitteln. Die Positionierungseinheit (110) ist ausgeführt, die Position der Empfangseinheit (100) mit Bezug zu dem Mittel (5) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes zu verändern. Die Steuereinheit (140) ist ausgeführt, die Position der Empfangseinheit (100) von der Umfeldsensoreinheit (130) abzufragen und die Positionierungseinheit (110) so anzusteuern, dass die Position der Empfangseinheit (100) mit Bezug zu dem Mittel (5) zum Erzeugen eines elektromagnetischen Wechselfeldes verändert wird.
Patent DE-102014220890-A1 (DE)
Title: Einspritzventil zum Einspritzen von Fluid in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIAN VINCENT
IPC: F02M47/02
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein Einspritzventil (1) zum Einspritzen von Fluid in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine weist einen Injektorkörper (2) mit einem Fluidzulauf (3) und einem Fluidablauf sowie einen Düsenkörper (4) mit einer mit dem Fluidzulauf (3) hydraulisch gekoppelten Ausnehmung (5) auf. In der Ausnehmung (5) ist eine Düsennadel (6) axial beweglich angeordnet, wobei die Düsennadel (6) in einer Schließstellung einen Fluidfluss durch eine Einspritzöffnung (7) des Düsenkörpers (4) unterbindet und ansonsten freigibt. Weiter ist ein Steuerraum (8) vorgesehen, der hydraulisch mit dem Fluidzulauf (3), dem Fluidablauf und der Düsennadel (6) gekoppelt ist. Das Einspritzventil (1) weist ein Steuerventil (9) mit einem Ventilkörper (10) und einem Ventilraum (11) auf, der hydraulisch mit dem Steuerraum (8) gekoppelt ist, wobei abhängig von einer Schließstellung des Ventilkörpers (10) der Ventilraum (11) mit dem Fluidablauf hydraulisch koppelbar ist. Weiter ist ein Aktor (12) vorgesehen, der mit dem Ventilkörper (10) zum Betätigen des Steuerventils (9) gekoppelt ist, wobei der Ventilkörper (10) zusätzlich mit dem Steuerraum (8) derart direkt gekoppelt ist, dass eine Kraftkomponente, welche von einem in dem Steuerraum (8) vorherrschenden Druck abhängt, auf den Ventilkörper (10) übertragbar ist.
Patent DE-102014221003-A1 (DE)
Title: Schutz einer Hochvoltverkabelung eines Fahrzeugs mithilfe einer Schützsteuerung
Inventor: VANDER LAAN KEVIN
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-10-16
Abstract: Ein Hochvoltsystem eines Fahrzeugs kann Schütze/Relais, Kabel, eine Traktionsbatterie, elektrische Komponenten und mindestens eine Steuereinheit umfassen. Die mindestens eine Steuereinheit kann die Schütze öffnen, um den Stromfluss zu den Komponenten zu unterbrechen, wenn eine aus einer Vielzahl von Amperestundenmessungen, die der Traktionsbatterie zugeordnet sind, einen entsprechenden vorbestimmten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102014222462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors durch Modellierung und Regelung einer Fluidbeimischung in einem Kraftstoffsystem
Inventor: BÖHM MARTIN
IPC: F02M25/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit wenigstens einem Zylinder (30). wird ein vorbestimmbares Volumen eines Fluids zu einem Kraftstoff beigemischt und das Fluid-Kraftstoffgemisch wird in ein Kraftstoffsystem (50) eingeleitet. Eine Steuervorrichtung (60) unterteilt das Kraftstoffsystem (50) zumindest abschnittsweise in eine Mehrzahl virtueller Segmente (55, 56) mit vorbestimmtem Volumen, wobei die Steuervorrichtung (60) eine Befüllung des Kraftstoffsystems (50) mit dem Fluid-Kraftstoffgemisch als eine sukzessive Befüllung der Segmente (55, 56) erfasst.
Patent DE-102014222853-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein elektronisches Bauelement, Sensorbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WUETHERICH MARKUS
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-11-10
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Schutzvorrichtung (3) für zumindest ein elektronisches Bauelement (2) eines Sensorbauteils (1) zur Anordnung innerhalb eines ein Elektrolytmedium aufweisenden elektrochemischen Energiespeichers bereitgestellt, die eine zumindest partiell flexible Hülle (31), ein Gehäuse (32) mit zumindest einer Aussparung (321) zur Aufnahme des elektronischen Bauelements (2) und ein in der Aussparung (321) vorgesehenes inkompressibles Medium (4) aufweist, das das elektronische Bauelement (2) umgibt, wobei das Gehäuse (32) von der Hülle (31) umgeben und mit dieser so verbunden ist, dass die Hülle (31) und das inkompressible Medium (4) im Bereich der Aussparung (321) direkt miteinander in Verbindung stehen. Ferner werden ein Sensorbauteil (1) mit einer derartigen Schutzvorrichtung (3) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung bereitgestellt.
Patent DE-102014225350-A1 (DE)
Title: Elektroden-Aktivmaterial für einen Lithium-haltigen Energiespeicher
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M4/13
Filed: 2014-12-10
Abstract: Es wird ein Komposit-Material bestehend aus einem Metall/Halbmetall (z. B. Silizium) und Metallnitrid (z. B. Zn3N2) als Elektroden-Aktivmaterial in einem Lithium-haltigen Energiespeicher bereit gestellt.
Patent DE-102015000026-A1 (DE)
Title: Leichtbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RÖTH THILO
IPC: F16S1/10
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtbauteil (1) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Leichtbauteil (1) umfasst einen ein offenes Querschnittsprofil aufweisenden Blecheinleger (2) aus Stahl oder einem Leichtmetallwerkstoff, eine lokal an den Blecheinleger (2) angegossene oder angesinterte, Gussstege auf dem Blecheinleger (2) ausbildende Verstärkungsstruktur (3) aus einem Leichtmetallwerkstoff und ein mit dem Blecheinleger (2) verbundenes Strukturteil (4) aus Stahl oder einem Leichtmetallwerkstoff. Die Gussstege teilen sich bereichsweise in mehrere, voneinander beabstandete Gussstege (3G) auf und der Blecheinleger (2) ist mit dem Strukturteil (4) direkt zwischen benachbarten Gussstegen (3G) verbunden. Alternativ ist weiterhin vorgesehen, dass der Blecheinleger (2) und das Strukturteil (4) durch eine Laserschweißnaht (10) in Bereichen miteinander verbunden sind, in denen einer der Gusstege die dem Strukturteil (4) abgewandte Seite des Blecheinlegers (2) bedeckt. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich insbesondere aus durch Verdrängen von auf dem Blechflansch (2) befindlichem, einen Gussteg (30) ausbildenden Leichtmetallwerkstoff vor dessen Erstarrung durch einen Schieber des Gusswerkzeugs und Verbinden des Blecheinlegers (2) mit dem Strukturteil (4) im Bereich des Blecheinlegers (2), in welchem Leichtmetallwerkstoff verdrängt worden ist.
Patent DE-102015003397-A1 (DE)
Title: Umhausung für eine Antriebseinheit
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhausung für eine Antriebseinheit zur Automatisation eines Gebäudeverschlusses mit einer Antriebsschiene, in der ein Kraftübertragungsmittel zur Automatisation des Gebäudeverschlusses umlaufend enthalten ist, wobei die Umhausung zweiteilig ausgeführt ist und eine plane Gehäuseunterseite aufweist, deren Randbereiche in Verrundungen und einem Kurvenverlauf zu einer Gehäuseunterseite verlaufen. Dabei ist die Gehäuseunterseite im Wesentlichen als rechteckige oder quadratische Form ausgebildet, deren Flächeninhalt größer ist als der Flächeninhalt der Gehäuserückseite.
Patent DE-102015008680-A1 (DE)
Title: Schoner für einen Stift
IPC: B43K23/10
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Schoner (1) für einen Stift (100), mit einer Öffnung (2) zum Einführen des Stiftes (100) und einem Dichtwulst (3), der sich radial nach innen erstreckt und die Längsachse (L) des Schoners (1) mit einer geschlossenen Kontur umläuft, wobei der Schoner (1) mindestens eine erste Komponente (K1) mit einer ersten Nachgiebigkeit und eine zweite Komponente (K2) mit einer zweiten Nachgiebigkeit aufweist, die größer ist als die erste Nachgiebigkeit ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass der Innenraum (7) des Schoners (1) in dem bezüglich des Dichtwulsts (3) der Öffnung (2) gegenüberliegenden Bereich und im Bereich des Dichtwulsts (3) von der ersten Komponente (K1) begrenzt ist, die zweite Komponente (K2) im Bereich des Dichtwulsts (3) außen entlang einer geschlossenen Kontur auf der ersten Komponente (K1) aufliegt und die Verstellbarkeit des Schoners (1) durch eine in Radialrichtung wirkende Kraft im Bereich des Dichtwulsts (3) größer ist als in einem der Öffnung (2) bezüglich des Dichtwulsts (3) gegenüberliegenden Bereich. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schoners sowie einen Kosmetikstift mit einem Schoner.
Patent DE-102015008865-A1 (DE)
Title: Grillrost, insbesondere für einen Schwenkgrill
Inventor: SAAGER REINER
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-07-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Grillrost, insbesondere Schwenkgrillrost, mit einem Trägerrahmen (16) und mit einer Anzahl von am Trägerrahmen (16) gehaltenen Stäben (18), wobei Grillgut auf eine Oberseite des Trägerrahmens (16) und/oder der Stäbe (18) auflegbar ist. Einen Grillrost zu schaffen, dessen Stäbe zwecks Reinigung in einfacher Weise entnommen und wieder eingesetzt werden können, wird dadurch erreicht, dass der Trägerrahmen (16) aus einem einstückig umlaufenden Profil gebildet ist und an seiner Unterseite mindestens eine Aussparung (22) für ein Verschlusselement (20) aufweist und dass in der Aussparung (22) eine Anzahl von Aufnahmen (26) zur Entgegennahme eines oder mehrerer Stäbe (18) ausgebildet sind, wobei die in den Aufnahmen (26) eingelegten Stäbe (18) von dem Verschlusselement (20) an dem Trägerelement (16) gehalten sind.
Patent DE-102015014413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abbremsung eines Fahrzeugs mit vorbestimmter Änderung der Fahrtrichtung
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von einer erfassten bevorstehenden Kollision mit einem Kollisionspartner (2) sieht vor, dass Ort und/oder Bewegungsrichtung (R2) des Kollisionspartners (2) ermittelt werden und mindestens eine Bremsvorrichtung des Fahrzeugs (1) so angesteuert wird, dass durch eine Änderung der Fahrtrichtung (R1, R1') näherungsweise ein vorbestimmter Auftreffort und/oder näherungsweise ein vorbestimmter Auftreffwinkel des Kollisionspartners (2) im Kollisionszeitpunkt erzielt wird.