baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen von Nachrichten
Inventor: SCHIMMING GREGOR
IPC: H04W4/46
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austauschen von Nachrichten zwischen Kraftfahrzeugen (2, 4) über eine Kommunikationsplattform (24) unter Nutzung von Kommunikationsgeräten (12, 18), wobei jedes Kraftfahrzeug (2, 4) wenigstens ein Kraftfahrzeugkennzeichen (6, 8) mit einer außerhalb des jeweiligen Kraftfahrzeugs (2, 4) optisch erkennbaren Zeichenkette aufweist, über die das jeweilige Kraftfahrzeug (2, 4) eindeutig zu identifizieren ist, wobei jedes Kraftfahrzeug (2, 4) bei der Kommunikationsplattform (24) über dessen Zeichenkette registriert wird, wobei jeweils einem Kommunikationsgerät (12, 18) über die Zeichenkette jenes Kraftfahrzeugs (2, 4), dem dieses Kommunikationsgerät (12, 18) zugeordnet wird, ein Zugang zu der Kommunikationsplattform (24) bereitgestellt wird, wobei die Zeichenkette des jeweiligen Kraftfahrzeugs (2, 4) als eindeutige Kommunikationsadresse dieses Kommunikationsgeräts (12, 18) zum Austausch einer Nachricht verwendet wird.
Patent DE-102015008879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs
Inventor: GHANAAT MOHAMMAD
IPC: G01S19/45
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs, wobei eine aktuelle Position (P) des Fahrzeugs mittels eines globalen Navigationssatellitensystems (2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird zumindest nach einem Ausfall einer Satelliten-Datenverbindung des Fahrzeugs zum globalen Navigationssatellitensystem (2) die aktuelle Position (P) des Fahrzeugs zumindest mittels bewegungsrelevanter Daten einer Umgebungserfassungssensorik (6) des Fahrzeugs ermittelt und die ermittelte aktuelle Position (P) wird bei der Wiederherstellung der Satelliten-Datenverbindung des Fahrzeugs zum globalen Navigationssatellitensystem (2) zur Ermittlung der aktuellen Position (P) des Fahrzeugs mittels des globalen Navigationssatellitensystems (2) genutzt.
Patent DE-102015009311-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Fahrzeugachse, insbesondere eine Vorderachse, eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem ein Fahrzeugrad (1) tragenden Radträger (3), der über einen Lenkerverband an einem Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, welcher Lenkerverband zumindest zwei Lenker (9, 11) aufweist, die an radträgerseitigen Lagerstellen (13) am Radträger (3) und an aufbauseitigen Lagerstellen (15) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt sind, wobei bei einer Frontalkollision (F), insbesondere mit geringer seitlicher Überdeckung, das Fahrzeugrad (1) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten verlagerbar ist, und zwar unter einer Schwenkbewegung (S) des crashzugewandten ersten Lenkers (9) sowie unter Deformation des crashabgewandten zweiten Lenkers (11). Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten Lenker (9) und dem zweiten Lenker (11) zumindest ein Zusatzelement (25) angeordnet, das im Crashfall eine Blockbildung bewirkt, bei der die beiden Lenker (9, 11) und das Zusatzelement (25) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) kraftübertragend miteinander verbunden sind. Die Blockbildung wirkt der Schwenkbewegung (S) des crashzugewandten ersten Lenkers (9) und der Deformation des crashabgewandten zweiten Lenkers (11) entgegen.
Patent DE-102015010343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines Führungselements zum Führen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WERNEKE DIETER
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen eines Führungselements (10) zum Führen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, bei welchem das Führungselement (10) in wenigstens einem Steckbereich (16) umgeformt wird, über welchen das Führungselement (10) mit wenigstens einem weiteren Führungselement zum Führen des Abgases mittels eines Schiebesitzes verbindbar ist, mit den Schritten: – Bereitstellen einer eine Öffnung (20) aufweisenden Matrize (18), deren Öffnung (20) zumindest in einem ersten Längenbereich (22) einen Innenumfang aufweist; – Anordnen des Führungselements (10) in der Öffnung (20) der Matrize (18) derart, dass ein zweiter Längenbereich (24) des Führungselements (10) in dem ersten Längenbereich (22) der Öffnung (18) angeordnet ist und der sich an den zweiten Längenbereich (24) anschließende Steckbereich (16) auf wenigstens einer Seite (26) der Matrize (18) den ersten Längenbereich (22) überragt und sich an den ersten Längenbereich (22) der Öffnung (18) anschließt; – Einführen eines Dorns (34) von der Seite (26) in den Steckbereich (16), wodurch der Steckbereich (16) mittels des Dorns (34) derart aufgeweitet wird derart, dass der Steckbereich (16) nach dem Aufweiten einen Außenumfang aufweist, welcher größer als der Innenumfang des ersten Längenbereichs (22) ist; – Abziehen der Matrize (18) von dem Steckbereich (16) in Richtung des Dorns (34), während dieser im Steckbereich (16) verbleibt, wodurch mittels der Matrize (18) und des Dorns (34) eine Wanddickenreduzierung des Steckbereichs (16) bewirkt wird.
Patent DE-102015010522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von massiven und hohlen Gipswandbauelementen im schnellen Wechsel
Inventor: DEISS CLAUS
IPC: B28B7/24
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von massiven und hohlen Gipsbauelementen, im schnellen Wechsel, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Gipssilo (6) aus dem Gips zu einem Gipsmischer (4) befördert wird dem zusätzlich Prozesswasser zugeführt wird, b) einem Formkasten (3) zur Formung von Gipsbauelementen mit einer Mehrzahl parallel liegender, Formkammern (19) mit Nutenstegen (23) auf den beiden Stirnseiten, wobei jede Formkammer (19) mit einer verschiebbaren Bodenleiste (24) versehen ist wobei die Bodenleiste (24) zusätzlich stegartige Erhebungen zur Generierung von Profilstrukturen aufweist, c) einer Anzahl von Antriebszylindern (21) zur potentiellen vertikalen Verschiebung von Hohlraum-Pins (17) in Formkammern (19), d) einer in Führungseinheiten (18) über den Formkasten (3) führbaren Hobeltraverse (20) zur Glättung der Oberfläche der Gipswandbauelementen, e) einer Anzahl von Antriebszylindern (22) zum vertikal orientierten Ausstoss fertiger Gipswandbauelemente, f) einer Dreheinrichtung (26) die die Befüllung von zwei Formkästen (3) in kurzem zeitlichen Abstand ermöglicht.
Patent DE-102015012764-A1 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-09-30
Abstract: Typen gegossener Artikel, welche über einen Förderer gefördert werden, werden identifiziert und die gegossenen Artikel werden sortiert auf Basis von bildbezogenen Daten bezüglich der gegossenen Artikel, welche entsprechend eingestellten Betriebsbedingungen für Spritzgießmaschinen gegossen sind, und auf Basis von Bildern der gegossenen Artikel, welche durch eine Bildgewinnungseinheit gewonnen sind. Damit ist es möglich, die Anzahl der Bilder zu reduzieren, die in einer Identifizierungseinheit für gegossene Artikel zu verarbeiten sind, wodurch ein Spritzgießsystem ermöglicht wird, welches eine hohe Produktionseffizienz bei verminderten Anforderungen an den Verarbeitungsaufwand in der Identifizierungseinheit für gegossene Artikel aufweist.
Patent DE-102015014871-A1 (DE)
Title: Mobil-Skier - Vorrichtung zum motorischen Antrieb
Inventor: WENDT GERD
IPC: A63C5/08
Filed: 2015-11-17
Abstract: Mobil-Skier mit motorischem Antrieb bzw. elektrischer Antriebsunterstützung und elektronischer Regelung für Skier und Skier-ähnliche Sportgeräte, für ältere oder krafteingeschränkte Menschen, zum Einsatz beim Langlauf in der Loipe oder längeren Anstiegen, bzw. Streckenlängen oder kürzeren Steilanstiegen.
Patent DE-102015016142-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager zur Verbindung zweier Bauteile
Inventor: SECK GERHARD
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Lager zur Verbindung zweier Bauteile, mit einer hohlzylindrischen Außenschale (4, 5), mit einem blockförmigen, formstabilen Lagerkern (2) innerhalb der Außenschale (4, 5), mit jeweils zwei gegenüberliegende und achsparallel zur Lagerachse verlaufende Längsflächen (8, 9, 14, 15), mit zwei gegenüberliegenden Elastomerblöcken (6, 7), die jeweils einerseits mit einer der gegenüberliegenden Längsflächen (8, 9) des Lagerkerns (2) und andererseits diesen gegenüberliegenden Innenflächenbereichen (10, 11) der Außenschale (4, 5) festhaftend verbunden sind, wobei die Außenschale (4, 5) unter Verkleinerung ihres Durchmesser und dem Aufbau einer Vorspannung in den Elastomerblöcken (6, 7) in ein äußeres rohrförmiges Lagergehäuse (24) einpressbar ist. Erfindungsgemäß ist der Lagerkern (2) als Aufnahmekörper für eine Lagerbuchse (19) mit einer zylindrischen Aufnahmebohrung (18) ausgebildet. Die Lagerbuchse (19) weist ein Buchsenaußenrohr (20) und ein formstabiles Buchseninnenteil (21; 25) mit zylindrischer Umfangsfläche sowie ein fest angehaftetes Elastomerringteil (22) zwischen dem Buchsenaußenrohr (20) und dem Buchseninnenteil (21, 25) auf, wobei im Herstellzustand der Durchmesser des Buchsenaußenrohrs (20) größer als der Durchmesser der Aufnahmebohrung (18) im Aufnahmekörper (2) ist. Die Lagerbuchse (19) ist mit einer Durchmesserreduzierung des Buchsenaußenrohrs (20) und Aufbau einer Vorspannung im Elastomerringteil (22) in die Aufnahmebohrung (18) eingepresst.
Patent DE-102015016852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Kühlaggregats mit mehreren Kompressoren und Kühlaggregat
Inventor: LUCHINI ELISABETH
IPC: F25B49/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlaggregat mit mindestens zwei Kompressoren, die unabhängig voneinander in einen Ein-Zustand und einen Aus-Zustand versetzbar sind, wobei das Kühlaggregat umfasst: mindestens einen Kältekreis, mindestens ein Mittel zum Beeinflussen der Kälteleistung des Kühlaggregats, wobei das Mittel über einen Wertebereich einstellbar ist, und eine Regeleinheit zum Regeln einer vorbestimmten Kälteleistung durch Ansteuern der mindestens zwei Kompressoren und des mindestens einen Mittels zum Beeinflussen der Kälteleistung, wobei die vorbestimmte Kälteleistung durch mehrere Zustände der mindestens zwei Kompressoren und des mindestens einen Mittels zum Beeinflussen der Kälteleistung erreichbar ist, und die Regeleinheit die Wahl eines Zustands zum Erreichen der vorbestimmten Kälteleistung auf Grundlage eines zu optimierenden Kriteriums trifft.
Patent DE-102015017040-A1 (DE)
Title: Zweitnutzung von Verpackungen durch Aktivierung ihrer Restnutzungsdauer zum Einsatz als technisches Ordnungssystem für längliches Einstellgut
Inventor: KURT LARA-MARIA
IPC: B65D81/36
Filed: 2015-12-23
Abstract: Nach einem erfolgreich genutzten 1-Weg-Karton (1-Liter-Pak) wird eine weitere – bisher nicht bekannte – konstruktive Gebrauchseigenschaft für einen abgelegenen Anwendungsbereich aktiviert.
Patent DE-102015103403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung eines Benutzerempfehlungssystems für Fahrzeug-Apps
Inventor: BAI FAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-03-09
Abstract: Ein Verfahren und ein System für ein Empfehlen von Applikationen an Nutzer von Fahrzeuginfotainmentsystemen werden offenbart. Die Applikationsbeurteilungsdaten von vielen Straßenfahrzeuginfotainmentsystemnutzern werden auf einem zentralen Server gesammelt, der sowohl explizite Beurteilungen als auch implizite Beurteilungen umfasst. Implizite Beurteilungen können basierend auf Applikationsnutzungsdaten berechnet werden. Die Nutzer/Applikations-Beurteilungsdaten werden auf Relevanz gefiltert und zum Bestimmen abgeleiteter Beurteilungen für Nutzer/Applikations-Beziehungen analysiert, wo keine Beurteilung existiert. Die abgeleiten Beurteilungen werden sowohl unter Verwenden einer nutzerbetriebenen Konsensbeurteilungsberechnung als auch einer applikationsbetriebenen Konsensbeurteilungsberechnung berechnet. Die abgeleiteten Beurteilungen zusammen mit optionalen cyberspace-basierenden externen Eingaben werden zum Synthetisieren der Applikationsempfehlungen für die Nutzer verwendet. Die synthetisierten Empfehlungen für eine Applikationsberücksichtigung werden an geeignete Nutzer über Herunterladen von dem zentralen Server zu dem Infotainmentsystem in dem Fahrzeug des Nutzers bereitgestellt.
Patent DE-102015104236-A1 (DE)
Title: Photovoltaische Solarzelle
Inventor: KRAUSS KARIN
IPC: H01L31/068
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine photovoltaische Solarzelle, mit mindestens einer Halbleiterschicht, mindestens einer elektrisch isolierenden Isolierungsschicht und mindestens einer metallischen Kontaktierungsstruktur, wobei die Isolierungsschicht zwischen Halbleiterschicht und Kontaktierungsstruktur angeordnet ist und die Isolierungsschicht eine Mehrzahl von Kontaktierungsausnehmungen aufweist, an welchen die Kontaktierungsstruktur mit der Halbleiterschicht in einem Kontaktierungsbereich einen elektrischen Kontakt ausbildet und wobei in der Halbleiterschicht zumindest an den Kontaktierungsbereichen jeweils ein Dotierbereich durch Dotieren der Halbleitschicht mit einem Metall ausgebildet ist, aus welchem Metall die Kontaktierungsstruktur zumindest teilweise ausgebildet ist.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierungsstruktur eine Mehrzahl von Kontaktfingern aufweist, welche Kontaktfinger sich jeweils über mehrere Kontaktierungsbereiche und/oder entlang mehrerer Kontaktierungsbereiche erstrecken, wobei die Kontaktfinger an den Kontaktierungsbereichen eine lokale Querschnittsflächenerhöhung aufweisen.
Patent DE-102015105956-A1 (DE)
Title: Achsbaugruppe mit Differentialbaugruppe mit invertierten Differentiallagern
Inventor: BLAKEMAN MATTHEW T
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Achsbaugruppe mit einem Trägergehäuse, einem Paar von Achsrohren, einem Differentiallager und einem Paar von Lagereinstellvorrichtungen. Das Trägergehäuse weist einen Hohlraum auf, der konfiguriert ist, das Differentialgehäuse aufzunehmen, und ein Paar von Achsrohren, die an dem Trägergehäuse montiert sind. Das Differentialgehäuse weist Lagerbohrungen auf, in die die Außenringe der Differentiallager aufgenommen werden. Die Lagereinstellvorrichtung sind mit dem Trägergehäuse verschraubt und stützen die Differentiallager auf einer dem Differentialgehäuse gegenüberliegenden Seite ab.
Patent DE-102015107084-A1 (DE)
Title: Ausreitdecke
Inventor: HAMACHER ANDREAS
IPC: B68C5/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Offenbart ist eine Ausreitdecke (1) mit einem Rückenteil (2) zum Auflegen auf einer Lende (21) eines Pferdes (22) und mit an dem Rückenteil (2) angebrachten Flankenteilen (3), die Flanken des Pferdes (22) mindestens teilweise überdecken, sowie mit einer Mehrzahl von LED und einer Spannungsquelle zur Stromversorgung der LED. Um den Pferdekörper optisch leichter erkennbar zu machen wird vorgeschlagen, dass die LED an einem Rand (16) der Ausreitdecke (1) angebracht sind, der um die Ausreitdecke (1) umläuft.
Patent DE-102015108441-A1 (DE)
Title: Radgabel
Inventor: WEBER HERBERT
IPC: B62K25/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radgabel, insbesondere für eine Joggerfunktion eines Multifunktions-Fahrradanhängers, mit mindestens einem Gabelarm (1, 2), an dessen freiem Ende ein Gabelausfall (3, 4) zur Aufnahme einer Radachse eines Rades (8) ausgebildet ist, sowie eine damit zusammen wirkende Radachse. Außerdem betrifft die Erfindung ein System bestehend aus einer Radgabel und einer Radachse. Um eine alternative Möglichkeit bereitzustellen, mit der ein Rad an einer Radgabel befestigt werden kann, wird vorgeschlagen, den Gabelausfall (3, 4) mit einem beweglichen Riegel (13) auszustatten, der mindestens zwei Positionen einnehmen kann, wobei in der ersten Position des Riegels (13) das Einsetzen der Radachse in den Gabelausfall (3, 4) möglich ist, und Mittel zum Halten des Riegels (13) zumindest in seiner zweiten Position vorzusehen, wobei der Riegel in der zweiten Position die Öffnung des Gabelausfalls (3, 4) zumindest soweit versperrt, dass eine in den Gabelausfall (3, 4) eingesetzte Radachse sicher darin gehalten ist. Außerdem wird vorgeschlagen, dass der Gabelausfall (3, 4) am oder im Rohrendstück des Gabelarms (1, 2) axial verschieblich gelagert und feststellbar ist, so dass die Spur des von der Radgabel gehaltenen Rades (8) einstellbar ist. Schließlich wird eine Radachse zur Verwendung mit einer erfindungsgemäßen Radgabel vorgeschlagen, bei der an mindestens einer ihrer Enden eine umlaufende Nut (36, 37) vorgesehen ist, in die der Gabelausfall (3, 4) und/oder der Riegel (13) eingreifen können, so dass eine in den Gabelausfall (3, 4) eingesetzte Radachse gegen ein axiales Verschieben in Richtung der Radachse gesichert ist.
Patent DE-102015110085-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserierahmenstruktur eines Motorrades
Inventor: YOSHIDA TAKESHI
IPC: B62K11/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Fahrzeugkarosserierahmenstruktur eines Motorrades, aufweisend einen Kopfrahmen (1), der rechte und linke Rahmenabschnitte (1c) aufweist, die sich nach unten und nach hinten erstrecken, während sie sich an einer Rückseite eines Kopfrohres (1a) erweitern, rechte und linke Tankschienen (2), die mit hinteren Enden der Rahmenabschnitte (1c) verbunden sind und sich nach unten und nach hinten erstrecken, und einen Karosserierahmen (3), der mit hinteren Enden der rechten und linken Tankschienen (2) verbunden ist und Schwenkarme abstützt, wobei der Rahmenabschnitt (1c) eine geschlossene Querschnittsstruktur aufweist und auch eine offene Querschnittsstruktur an einem Teil davon in einer Längsrichtung aufweist, und die Tankschiene (2) eine geschlossene Querschnittsstruktur aufweist und auch eine offene Querschnittsstruktur an einem Teil davon in einer Längsrichtung aufweist.
Patent DE-102015117843-A1 (DE)
Title: Kontextbasierte Textkorrektur
Inventor: KNOX JONATHAN GAITHER
IPC: G06F17/22
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Zugreifen auf einen Datenverband unter Verwendung eines Prozessors eines elektronischen Gerätes; Bestimmen eines vorbestimmten Kontextes unter Verwendung eines Prozessors basierend auf dem Datenverband; Empfangen einer Benutzertexteingabe an einem Eingabegerät des elektronischen Gerätes; Analysieren der Benutzertexteingabe unter Verwendung eines Prozessors basierend auf dem vorbestimmten Kontext; und Anbieten einer vorgeschlagenen Änderung der Benutzertexteingabe unter Verwendung eines Prozessors basierend auf dem vorbestimmten Kontext. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102015118144-A1 (DE)
Title: Halbleiterkomponente mit Laser-Fuse-Verbindung und Leckagedetektionsschaltung und Verfahren zum Testen von integrierten Laser-Fuse-Verbindungen
Inventor: MAYER ALEXANDER
IPC: H01L23/58
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Halbleiterkomponente wird hier beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst die Halbleiterkomponente einen Halbleiterkörper, der zumindest teilweise mit Dotierstoffen eines ersten Dotierstofftyps dotiert ist, sowie eine Wannenregion (well region), die in dem Halbleiterkörper eingebettet ist. Die Wannenregion ist mit Dotierstoffen eines zweiten Dotierstofftyps dotiert. Die Halbleiterkomponente umfasst des Weiteren eine Laser-Fuse, die in einer ersten Verdrahtungsschicht gebildet ist, welche über der Wannenregion auf dem Halbleiterkörper angeordnet und von der Wannenregion elektrisch isoliert ist. Eine Leckagedetektionsschaltung ist elektrisch mit der Wannenregion gekoppelt und dazu ausgebildet, basierend auf dem elektrischen Potential der Wannenregion Leckströme zwischen zumindest einem der Folgenden zu detektieren: der Wannenregion und der Laser-Fuse, und der Wannenregion und dem Halbleiterkörper.
Patent DE-102015201762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen eines Prädiktors für den Verlauf eines wellenförmigen Signals
Inventor: KUTKA ROBERT
IPC: H03M7/30
Filed: 2015-02-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Prädiktors für den Verlauf eines wellenförmigen Signals vorgeschlagen. Die Vorrichtung weist eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen von zumindest drei Messwerten des wellenförmigen Signals zu zumindest drei vorhergehenden Zeitpunkten und eine Prädiktionseinheit zum Bestimmen eines Sinusprädiktors basierend auf den zumindest drei Messwerten auf, wobei der Sinusprädiktor einen Sinusverlauf des wellenförmigen Signals in Abhängigkeit von den zumindest drei Messwerten angibt. Im Gegensatz zu bekannten DPCM-Verfahren nutzt die vorgeschlagene Vorrichtung eine Sinus-Schwingung als Modell des Signals und kann dadurch eine wesentlich genauere Prädiktion erreichen. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Prädiktors für den Verlauf eines wellenförmigen Signals vorgeschlagen.
Patent DE-102015203390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Filterkopfes
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Filterkopfes (6) aus Kunststoff mit einem zumindest teilweise darin eingespritzten und als Kaltfließpressteil ausgebildeten Gewindestutzeneinsatz (1), bei dem – der Gewindestutzeneinsatz (1) in eine komplementäre zylindrische Aufnahme (7) eines Kunststoffspritzgusswerkzeugs (4) eingelegt wird, – der Gewindestutzeneinsatz (1) soweit in die Aufnahme (7) geschoben wird, bis er mit einer axialen Dichtfläche (3) an einem Aufnahmerand (8) anliegt, – ein Dorn (9) durch den Gewindestutzeneinsatz (1) geschoben wird, bis er formschlüssig in eine Ausnehmung (12) an einer gegenüberliegenden Wand (10) des Spritzgusswerkzeugs (4) eingreift, wobei zwischen dem Gewindestutzeneinsatz (1) und der Wand (10) des Schiebers (11) ein Abstand verbleibt, – Kunststoff in das Kunststoffspritzgusswerkzeug (4) eingespritzt wird, – nach dem Aushärten des Kunststoffes der Dorn (9) gezogen, der Schieber (11) verschoben und der Filterkopf (6) aus dem Kunststoffspritzgusswerkzeug (4) entfernt wird.
Patent DE-102015213642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MATTMÜLLER KARSTEN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs angegeben, bei dem Umfelddaten bezüglich des Fahrzeugs sowie eine aktuelle Position des Fahrzeugs bereitgestellt werden. Abhängig von den Umfelddaten wird ausgehend von der aktuellen Position ein erster Pfad und eine erste Wahrscheinlichkeit ermittelt, mit der das Fahrzeug diesem folgt. Abhängig von den Umfelddaten wird zumindest ein weiterer Pfad und eine jeweilige weitere Wahrscheinlichkeit ermittelt, mit der das Fahrzeug diesem folgt. Der erste Pfad und der zumindest eine weitere Pfad überlappen sich dabei in einem Abschnitt. Abhängig von dem ersten Pfad und dem jeweiligen weiteren Pfad wenigstens eine Kenngröße zum Betreiben des Fahrzeugs beeinflusst wird. Ferner wird eine Steuervorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs angegeben.
Patent DE-102015217152-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zur Kühlung eines Hubkolbens mit integriertem Positionserkennungssensor
Inventor: BEY RALF
IPC: F02F1/14
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Vorrichtung (10) zum Kühlen eines eine Hubbewegung ausführenden Hubkolbens (12) einer Hubkolbenmaschine, insbesondere einer Hubkolbenbrennkraftmaschine durch ein Kühlmittel (30) ist versehen mit einer Kühlmittelleitung (25), mit einer mit einem Einlass (26) für das Kühlmittel (30) und einem Auslass (28) zur Ausgabe des Kühlmittels (30) in Richtung auf den Hubkolben (12) zur Kühlung desselben versehen. Die Kühlvorrichtung (10) weist einen Positionserkennungssensor (34) zur Ermittlung der Position des Hubkolbens (12) während dessen Hubbewegung auf, wobei der Positionserkennungssensor (34) von der Kühlmittelleitung (25) gehalten ist.