baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19962863-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DAMSOHN HERBERT DR ING
IPC: F28D7/16
Filed: 1999-12-24
Granted: 2013-09-19
Abstract: Wärmeübertrager zur Übertragung von Wärme zwischen dem Abgas einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges und einem Kühlmittel, – mit einem Gehäuse (12), das eine Abgaseintrittsöffnung und eine Abgasaustrittsöffnung (28) sowie einen Abgaseintrittsbereich (14) und einen Abgasaustrittsbereich (16) und dazwischen einen Wärmeübertragungsbereich (18) umschließt, – wobei in das Gehäuse (12) ein dem Wärmeübertragungsbereich (18) zugeordneter, von einem Teilstrom des Abgases durchströmbarer Bypasskanal (20, 20a, 20b) integriert ist, der gegenüber dem Kühlmittel thermisch isoliert ist, – wobei der Teilstrom mittels eines Stellelements (22) variabel einstellbar ist, – wobei das Stellelement (22) als Abgasventil im Abgaseintrittsbereich (14) und/oder im Abgasaustrittsbereich (16) angeordnet ist und entweder den Bypasskanal (20, 20a, 20b) oder die Abgasrohre (30, 30a, 30b) des Wärmeübertragungsbereichs gegenüber der Abgaseintrittsöffnung oder der Abgasaustrittsöffnung (28) fluiddicht abdichtet oder eine Zwischenstellung einnimmt, – wobei in dem Wärmeübertragungsbereich (18) wenigstens bereichsweise voneinander beabstandete, parallel verlaufende und vom Kühlmittel umströmte Abgasrohre (30, 30a, 30b) zur Führung eines Abgasstromes der Brennkraftmaschine angeordnet sind, deren Enden mit dem Abgaseintrittsbereich (14) und dem Abgasaustrittsbereich (16) fluiddicht verbunden sind, wobei – im Bypasskanal (20, 20a, 20b) Bypassrohre (38) zur Führung des Abgasstromes angeordnet sind.
Patent AU-2014100362-B4 (AU)
Title: Mask System
Inventor: LOCKWOOD DAVID JAMES
IPC: A61M16/06
Filed: 2014-04-11
Granted: 2014-08-14
Abstract: A shroud (1020) for a mask system includes a retaining portion structured to retain a frame (1040), a pair of upper headgear connectors (1024) each including an elongated arm (1026) and a slot (1027) at the free end of the arm adapted to receive a headgear strap, and a pair of lower headgear connectors (1025) each adapted to attach to a headgear strap. The retaining portion, the upper headgear connectors, and the lower headgear connectors are integrally formed as a one piece structure.
Patent AU-2020100300-B4 (AU)
Title: Elastomeric holder
Inventor: CHAPMAN ANGUS
IPC: A45D33/00
Filed: 2020-02-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: Abstract Elastomeric holders in the form of toiletry holders, mirrors holders, shower caddies and make-up holders are provided. The holders comprise a body, having a substantially planar rear surface, configured to releasably adhere to a vertical surface without the use of adhesives, and a retainer, for retaining an item and formed at least in part by the body, such that a front surface of the body forms a peripheral edge around the retainer.
Patent DE-102004008088-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Halterung von Leuchten
Inventor: MICHEL LOTHAR
IPC: F21V21/088
Filed: 2004-02-19
Granted: 2007-10-11
Abstract: Halteklammer
zur Halterung eines elektrotechnischen Bauteiles mit einem Sockelbereich
mit einer Auflagerfläche
und mit federelastischen Klemmarmen für das Bauteil, dessen freie
Enden mit Klemmkanten versehen sind, die das Bauteil an der seiner
der Auflagerfläche
gegenüberliegenden
Oberseite übergreifen
und mit einer Öffnung
im Sockelbereich zum Durchgriff einer Befestigungsschraube versehen
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die einteilige oder mehrteilige
Halteklammer (1) mit zwei spiegelsymmetrisch sowie im Mittenbereich
beabstandet angeordneten Klemmarmen (4) mit je einer vom Mittenbereich
abgewandten Klemmkante (5) versehen ist, und von einer der beiden
Klemmkanten (5) mindestens ein Leuchtengehäuse (8) kraft- und formschlüssig gegen
die Auflagerfläche
(3) fixiert ist.
Patent DE-102004015543-B4 (DE)
Title: Zündanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MIZUTANI ATSUYA
IPC: F02P7/03
Filed: 2004-03-30
Granted: 2016-05-12
Abstract: Zündanlage (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer Anzahl von mehreren Zündkerzen (10, 20), die als Zündeinrichtung in jedem Zylinder (100) der Brennkraftmaschine angeordnet sind, einer einer jeden Zündkerze unabhängig voneinander zugeordneten Zündspule (140, 240), einer Zündenergiequellenschaltung (50) zur Zuführung von elektrischer Energie zu einer einen Teil der Zündspule (140, 240) bildenden ersten Wicklung (141, 241) und einer Ansteuerschaltung (60) zum Einschalten und Abschalten der elektrischer Energiezufuhr von der Zündenergiequellenschaltung (50) zu der ersten Wicklung (141, 241), dadurch gekennzeichnet, dass die der Anzahl von jeweils dem gleichen einzelnen Zylinder (100) der Brennkraftmaschine zugeordneten Zündkerzen (10, 20) entsprechende Anzahl von ersten Wicklungen (141, 241) der einem jeden Zylinder (100) jeweils einzeln zugeordneten Ansteuerschaltung (60) parallel geschaltet ist, und die Ansteuerschaltung der der Anzahl von jeweils dem gleichen Zylinder (100) zugeordneten Zündkerzen (10, 20) entsprechenden Anzahl von ersten Wicklungen (141, 241) gleichzeitig elektrische Energie zuführt.
Patent DE-102004019063-B4 (DE)
Title: Flächenleuchtvorrichtung
Inventor: OKUWAKI DAISAKU
IPC: F21Y101/02
Filed: 2004-04-20
Granted: 2012-12-13
Abstract: Eine Flächenleuchtvorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Lichtleiterplatte aus einem lichtdurchlässigen Material, die eine Licht aufnehmende Oberfläche und eine Licht emittierende Oberfläche aufweist; eine Lichtquelle, die derart angeordnet ist, dass sie zu der Licht aufnehmenden Oberfläche weist; und eine Prismenstruktur, die auf der Licht aufnehmenden Oberfläche vorgesehen ist, wobei die Prismenstruktur mehrere Arten von Prismen aufweist, die unterschiedliche Spitzenwinkel (α1, α2) besitzen, wobei die mehreren Arten von Prismen in Bezug aufeinander abwechselnd und benachbart angeordnet sind, und wobei alle Prismen einer Art den gleichen Spitzenwinkel (α1, α2) besitzen, und Prismen verschiedener Arten jeweils verschiedene Spitzenwinkel (α1, α2) besitzen, und alle Prismen gleichschenklig sind.
Patent DE-102004020343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betriebssteuerung eines Kolbenverdichters
Inventor: HONG EON PYO
IPC: F04B35/04
Filed: 2004-04-27
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Betriebs eines Kolbenverdichters, umfassend: ein Induktivitätserhöhungsgerät, das an einen Motor des Kolbenverdichters angeschlossen ist, wobei das Induktivitätserhöhungsgerät eine Drosselspule ist, wobei die Drosselspule parallel an einen Kondensator, der eine Induktivität einer Spule, welche in einem Motor des Kolbenverdichters gewickelt ist, ausgleicht, angeschlossen ist und einen Stoßstrom, der in einem Anfangsstadium an den Motor angelegt ist, durch Erhöhen der Induktivität abschaltet.
Patent DE-102004025884-B4 (DE)
Title: Teleskopisches Fahrrad
Inventor: CHAO HUNG-CHANG
IPC: B62K3/10
Filed: 2004-05-27
Granted: 2010-12-02
Abstract: Teleskopisches Fahrrad, das aufweist:  einen Vorderrahmen (10), der ein Steuerkopfrohr (12) und eine aufwärts durch das Steuerkopfrohr (12) hindurch gehende Vorderradgabel (14) aufweist, wobei das obere Ende der Vorderradgabel (14) mit einem Lenkervorbau (16) des Lenkers (13) verbunden ist, während ein Vorderrad (15) am unteren Ende der Vorderradgabel (14) drehbar angeordnet ist; und  einen Hinterrahmen (20), der ein Tretlagergehäuse (35) aufweist, an welchem ein Tretkurbel-Pedal (27) und ein Kettenantriebselement (21) angeordnet sind, wobei sich eine Hintergabel ausgehend vom Tretlagergehäuse (35) nach hinten erstreckt, und wobei ein von dem Kettenantriebselement (21) angetriebenes Hinterrad (25) an der Hintergabel befestigt ist, und das Hinterrad (25) an einer von ihm gebildeten Mittellinienebene angeordnet ist,  ein sich nach hinten erstreckendes Rahmenrohr (11'), das mit dem Steuerkopfrohr (12) verbunden ist,  ein sich nach oben erstreckendes, an der Mittellinienebene angeordnetes Mittelrohr (24), das mit dem Tretlagergehäuse (35) verbunden ist, ein Sattelstützrohr (23) mit...
Patent DE-102004027837-B4 (DE)
IPC: A61K8/81
Filed: 2004-06-08
Granted: 2008-10-02
Abstract: A water-free preparation, in particular for application to the lips, which contains a silicone-free phase which contains at least one polybutene and/or polyisobutene, at least one isoparaffin, at least one wax and/or wax ester and optionally conventional adjuvant and additive substances and a silicone-bearing phase which contains at least one fluorosilicone, at least one dimethicone, at least one dimethiconol and optionally a particulate phase and fillers.
Patent DE-102004042006-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kraftfahrzeug-Türschlosses
Inventor: SORGE ANDREAS
IPC: E05B65/32
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-06-10
Abstract: Anordnung eines Kraftfahrzeug-Türschlosses mit einem feststehenden Schließbügel (4) und einer zum Öffnen und Schließen der Tür über mindestens ein Stellelement (5) betätigbaren Drehfalle sowie mit einem in einer feststehenden Türzarge (1) schwenkbaren Türflügel (2), wobei sich der Schließbügel (4) in dem Türflügel (2) und die Drehfalle in der Türzarge (1) befinden, und wobei dem Schließbügel (4) in dem Türflügel (2) mindestens ein mechanisch betätigbares und wirkendes Schaltelement (6, 7) zur Betätigung des mindestens einen Stellelementes (5) der Drehfalle zugeordnet ist, welches türflügelseitige Schaltelement (6, 7) bei geschlossenem Türschloss dem Stellelement (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaltelement (6, 7) aus einer drehbar gelagerten Achse (6', 7'), die auf einem stabförmigen Bereich des Schließbügels (4) gelagert ist, einer Antriebs-Scheibe (6'', 7'') und einem Schwenkhebel (6''', 7''') besteht, wobei der Schwenkhebel (6''', 7''') zum Zusammenwirken mit dem Stellelement (5) sowie die Antriebs-Scheibe (6'', 7'') radial von der Achse...
Patent DE-102004048487-B4 (DE)
Title: Bremsfluidsteuervorrichtung
Inventor: KATAYAMA YOSHITADA
IPC: B60T8/36
Filed: 2004-10-05
Granted: 2013-08-22
Abstract: Bremsfluidsteuervorrichtung mit: einem Gehause (1; 1a) mit einem Fluidkanal (10), durch den ein Bremsfluid strömt, und einem Baugruppenloch (11; 11a), in dem eine Öffnung (110) an einem Ende zu der Außenseite des Gehäuses hin offen ist, und ein anderes Ende mit dem Fluidkanal in Verbindung steht; und einem elektromagnetischen Ventil (2; 2a) mit einer Hülse (20; 20a) mit einer zylindrischen Form, in die ein Ende in dem Baugruppenloch aufgenommen ist, einer Spule (27), die an einem Außenumfang von dem anderen Ende der Hulse angeordnet ist, und einem Tauchkolben (23), der im Inneren der Hulse untergebracht und der den Fluidkanal in Abhängigkeit von einem durch die Spule fließenden elektrischen Strom öffnet und schließt, wobei an der Hülse (20; 20a) ein Eingriffsabschnitt (200; 200a) mit einer Form ausgebildet ist, die in einer radialen Richtung der Hulse mit einer Vertiefung oder einem Vorsprung versehen ist, wobei der Eingriffsabschnitt (200; 200a) an der Außenumfangsflache der Hülse so ausgebildet ist, dass ein Außenumfang der Hülse umkreist wird, wobei der Eingriffsabschnitt an der Innenseite des Baugruppenlochs angeordnet ist, und wobei das Gehäuse und der Eingriffsabschnitt verbunden sind, indem ein Bereich verstemmt worden ist, der eine Öffnung des Baugruppenlochs umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (200; 200a) zumindest zwei Flachen (2001, 2002; 2001a, 2003a) aufweist, von denen zumindest eine Fläche (2001, 2002; 2001a) in Bezug auf die Achsenrichtung der Hülse geneigt ist.
Patent DE-102005005057-B4 (DE)
Title: Steckverbindung zwischen der Sekundärspule einer Zündspule und einer Zündkerze
Inventor: OBERER SIEGMUND
IPC: H01T13/04
Filed: 2005-02-03
Granted: 2010-06-17
Abstract: Steckverbindung zwischen einer eine Sekundärspulenwicklung und einen Sekundärspulenkörper (2) umfassenden Sekundärspule einer Zündspule und einer Zündkerze mit Hochspannungsanschluss (9), mit  – einem elektrisch leitenden Kontaktplättchen (1), das am zündspulenseitigen Ende des Sekundärspulenkörpers (2) sitzt und an das ein Sekundärspulenwicklungsende (6) angeschlossen ist, und  – einem elektrisch leitenden Anschlusssteckerelement (8), das zwischen dem Kontaktplättchen (1) und dem Hochspannungsanschluss (9) der Zündkerze sitzt, in das das Kontaktplättchen (1) gesteckt ist und das auf den Hochspannungsanschluss (9) der Zündkerze gesteckt wird, wobei  – das Kontaktplättchen (1) in einer in einer Stirnseite des Sekundärspulenkörpers (2) vorgesehenen radialen Nut (3) sitzt und einen axialen Stift (7) aufweist, an den das Sekundärspulenwicklungsende (6) angewickelt ist.
Patent DE-102005008476-B4 (DE)
Title: Leitbahnanordnung sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: SCHINDLER GUENTHER
IPC: H01L27/108
Filed: 2005-02-24
Granted: 2006-12-21
Abstract: Leitbahnanordnung
mit  einem elektrisch leitenden Trägersubstrat (1);  einer
dielektrischen Schicht, die oberhalb des Trägersubstrats (1) ausgebildet
ist, und  einer elektrisch leitenden Leitbahn (3, 4), die oberhalb
der dielektrischen Schicht ausgebildet ist, wobei  die dielektrische
Schicht zumindest unterhalb der Leitbahn (3, 4) einen Hohlraum (6)
darstellt,  gekennzeichnet durch eine an der Leitbahn (3, 4)
haftende poröse
dielektrische Schicht (5A), die den Hohlraum (6) begrenzt.
Patent DE-102005009054-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Zylinderblock
Inventor: MATSUTANI TAKASHI
IPC: F01P3/04
Filed: 2005-02-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Kühlanordnung
(1) zum gleichmäßigen Kühlen einer
Bohrwandung (11b) eines Zylinderblocks (10) unter Verwendung eines
Kühlmediums
(100W), mit einem Kühlmantelabschnitt
(12), welcher derart ausgebildet ist, dass er einen gesamten äußeren Umfang
der Bohrwandung (11b) umgibt, und welcher mit dem Kühlmedium (100W)
versorgt wird; einem Kühlmantelabstandshalter (20),
der in den Kühlmantelabschnitt
(12) eingefügt
ist; sowie einer Dichtung (40), welche zwischen dem Zylinderblock
(10) und dem Motorkopf (60) angeordnet ist, und eine Öffnung (41)
aufweist, die zum Kühlmantelabschnitt
(12) führt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen einer Mitte (41c)
der Öffnung
(41) und einem äußeren Umfang
des Zylinderblocks (10) kürzer
ist, als ein Abstand zwischen einer Mitte (20c) des Kühlmantelabstandshalters (20)
in eine Dickenrichtung und dem äußeren Umfang
des Zylinderblocks (10).
Patent DE-102005025363-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Dach eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-05-31
Granted: 2008-06-12
Abstract: Dach
eines Cabriolet-Fahrzeugs, das zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung
und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden heckseitigen Ablagestellung
verstellbar ist und in seinem Vorderabschnitt eine Lüfterklappe
enthält,
die bei geschlossenem Dach zwischen ihrer Schließstellung und einer Lüfterstellung
verstellbar ist und bei abgelegtem Dach zwischen ihrer Schließstellung
und einer ausgestellten Funktionsstellung verstellbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Ablagestellung der Vorderabschnitt des
Daches (2) bezüglich
des Fahrzeugs (1) derart angeordnet ist, dass sich die Lüfterklappe
(8) oberhalb einer Überrollschutzeinrichtung
(20) des Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102005036167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Füllung einer Medikamentenkapsel mit einem pulverförmigen Stoff
Inventor: OBORNY RENATA
IPC: B65B1/24
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Füllung
einer Medikamentenkapsel mit rundem Querschnitt und einem oberen
und einen unteren Kapselteil, mit einem pulverförmigen Stoff, wobei die Vorrichtung
aufweist:  a) eine Aufnahmeeinrichtung (11) mit einer Ober-
und einer Unterseite, die eine sich von der Ober- zur Unterseite
erstreckende senkrechte Bohrung (12) mit mindestens zwei Abschnitten
(13, 14) aufweist, wobei  der Innendurchmesser des zweiten,
unten gelegenen Abschnitts (13) mindestens über eine Länge, die der Länge des
oberen bzw. unteren Kapselteils entspricht, so bemessen ist, dass
der untere Abschnitt (13) passgenau den oberen bzw. den unteren
Kapselteil aufnehmen kann,  der erste, obere Abschnitt (14)
sich ausgehend vom Innendurchmesser des unteren Abschnitts (13)
trichterförmig nach
oben erweitert, und  die senkrechte Bohrung (12) der Aufnahmeeinrichtung
(11) einen unterhalb des zweiten Abschnitts (13) angeordneten dritten
Abschnitt (18) aufweist, dessen Innendurchmesser kleiner als der
des zweiten Abschnitts (13) ist,  b) eine längliche Verdichtungseinrichtung
(15) mit rundem...
Patent DE-102005054244-B4 (DE)
Title: Greifer für Kleinstteile
Inventor: STEHR WERNER
IPC: B65G47/90
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Greifer
für Kleinstteile,
mit einer Greifoberfläche
(2), die eine Linienstruktur (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Greifer (1) eine Einrichtung (4) zum Benetzen und/oder
Entfernen eines benetzenden Mediums aufweist.
Patent DE-102005059209-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Visualisierung einer Folge von tomographischen Bilddatensätzen
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-12-12
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Visualisierung einer Folge von tomographischen Bilddatensätzen eines Untersuchungsvolumens, die in zeitlichem Abstand zueinander aufgezeichnet wurden, bei dem die Bilddatensätze registriert werden und auf Basis der Registrierung hinsichtlich einer Darstellungsperspektive und eines dargestellten Volumenbereichs identische Ansichten (6–9) aus zumindest drei Bilddatensätzen generiert und einander mit einstellbarer Gewichtung und/oder einstellbarer Transparenz überlagert auf einer Bildfläche einer Bilddarstellungseinheit (5) dargestellt werden, bei welchem Verfahren für die überlagerte Darstellung ein oder mehrere Regler (10, 11, 12) auf der Bildfläche eingeblendet werden, durch deren interaktive Betätigung, insbesondere Verschiebung, die Gewichtung und/oder Transparenz durch einen Bediener einstellbar oder veränderbar ist, mit der die zumindest drei Ansichten (6–9) überlagert werden, und bei dem dem Bediener in zumindest einem der Bilddatensätze eine Navigation oder eine Veränderung der Ansicht ermöglicht wird, bei dem dann automatisch synchron die Darstellung der anderen Bilddatensätze entsprechend nachgeführt wird.
Patent DE-102005062521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Erzeugen einer hohen Spannung und nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: CHAE DONG-HYUK
IPC: G11C16/12
Filed: 2005-12-19
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer hohen Spannung, insbesondere zum Programmieren eines nichtflüchtigen Speicherbauelements,  mit folgenden Schritten:  – Erzeugen einer Anfangsspannung (Vpgmi),  – Erzeugen einer ersten Rampenspannung (VpgmR) mit einer ersten Rampengeschwindigkeit in Reaktion auf die Anfangsspannung,  – Erzeugen einer zweiten Rampenspannung (VpgmR') durch einen Spannungsregler (70) in Reaktion auf die diesem eingangsseitig zugeführte erste Rampenspannung, wobei die zweite Rampenspannung eine zweite Rampengeschwindigkeit, welche langsamer als die erste Rampengeschwindigkeit ist, und/oder eine gegenüber der ersten Rampenspannung geringere Welligkeit aufweist,  – Bereitstellen der hohen Spannung (Vpgm) unter Verwendung der ersten Rampenspannung über eine dem Spannungsregler parallel geschaltete Überbrückungsschaltung (90), bis die erste Rampenspannung einen vorbestimmten Sollspannungspregel er reicht, oder der vom Spannungsregler erzeugten zweiten Rampenspannung.
Patent DE-102006003660-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung der Bewegungsreihenfolge von mindestens zwei fluidbetätigten Verdrängereinheiten
Inventor: VÖLKER ANDREAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2006-01-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Einrichtung zur Sicherung der Bewegungsreihenfolge von mindestens zwei fluidbetätigten Verdrängereinheiten mit einer zeitlich nach einer Primär-Verdrängereinheit bewegbaren Sekundär-Verdrängereinheit, die als Zylinder (1, 2) mit einer aus einem Zylinderrohr (1) ausfahrbaren Kolbenstange (2) ausgebildet ist, wobei die Kolbenstange (2) eine Initialwirkfläche (Z) aufweist, die mittels einer abhängig vom Druck in einem Zulaufkanal (4) von einer Schließ- in eine Öffnungsstellung schaltbaren Ventileinrichtung (8, 9) mit Druck beaufschlagbar ist, und wobei im eingefahrenen Zustand der Kolbenstange (2) der Zulaufkanal (4) von einem Druckraum (5) des Zylinderrohrs (1) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Initialwirkfläche (Z) im Druckraum (5) angeordnet ist und in diesem ein Bypasskanal (B) mündet, der durch die Ventileinrichtung (Rückschlagventil 8, Feder 9) mit dem Zulaufkanal (4) verbindbar ist.
Patent DE-102006003799-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Brennstoffzelle, Wasserstoffspeicher und Anodenkreislauf und dessen Verwendung
Inventor: HINSENKAMP GERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-01-25
Granted: 2010-05-06
Abstract: Brennstoffzellensystem mit wenigstens einer Brennstoffzelle, einem Wasserstoffspeicher, in welchem Wasserstoff unter Überdruck bevorratet ist, und welcher mittels einer Wasserstoffzufuhrleitung mit einem Anodenraum der Brennstoffzelle verbunden ist, sowie mit einem Anodenkreislauf, mittels welchem unverbrauchter Wasserstoff aus einem Bereich nach dem Anodenraum in die Wasserstoffzufuhrleitung zurückführbar ist, und wobei zwischen dem Ausgang des Anodenraums und dessen Eingang in den Anodenkreislauf und/oder der Wasserstoffzufuhrleitung wenigstens eine Fördereinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Wasserstoffspeicher (8) und dem Anodenraum (4) eine Turbine (11) vorgesehen ist, welche zumindest einen Teil der zum Antrieb der Fördereinrichtung (10) benötigten Leistung bereitstellt.
Patent DE-102006021678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Antriebs mit flüssigem Schmiermittel
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F01M11/06
Filed: 2006-05-10
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Versorgung eines Antriebs, insbesondere eines Verbrennungsmotors, eines Fahrzeugs, mit einem flüssigen Schmiermittel (2), insbesondere Schmieröl (3), mit einer als Entnahmepumpe (10) ausgebildeten Druckschmiermittelpumpe (11), die an mindestens einer ersten Entnahmestelle (34) Schmiermittel aus einem Schmiermittelsammelbehälter (5) entnimmt, und mit mindestens zwei mittels Schmiermittel angetriebenen, als Flüssigkeitsstrahlflüssigkeitspumpen ausgebildete Hilfspumpen (24, 25), die jeweils an mindestens einer anderen, zweiten Entnahmestelle (35) Schmiermittel dem Schmiermittelsammelbehälter (5) zum Zuführen zur ersten Entnahmestelle (34) entnehmen und als Zuführströme (Z1, Z2) einem Umsteuerelement (39) zum Absperren oder teilweisen Absperren des einen, ersten Zuführstroms (Z1) und zum Freigeben oder teilweisen Freigeben des anderen, zweiten Zuführstroms (Z2) zuführen.
Patent DE-102006048447-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit stationärer Spannzange
Inventor: AUST MANFRED
IPC: B25B11/00
Filed: 2006-10-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Spannvorrichtung
(5) für
eine Mess- oder Prüfeinrichtung
(1),  mit einem Grundkörper
(18), der zur Aufnahme in oder an der Mess- oder Prüfeinrichtung
eingerichtet ist,  mit einem Spannkörper (32), der in Form einer
geschlitzten Spannzange (33) mit endseitig elastisch gelagerten
Fingern (35, 36, 37), die zur Ausübung eines Spannvorgangs in
Radialrichtung beweglich sind, einer Spannöffnung (38) zur Aufnahme eines
Schafts (13) eines Spannteils (12) und einer konischen Mantelfläche (39)
ausgebildet und an dem Grundkörper
(18) in einer Axialrichtung unverschiebbar gehalten ist,  mit
einer Klemmeinrichtung (42) zur radialen Kompression des Spannkörpers (32),
die eine in dem Grundkörper
(18) schwimmend gelagerte Klemmhülse
(43) mit einer an die Man telfläche
(39) des Spannkörpers
(32) angepassten Klemmfläche
(46) aufweist, und  mit einer der Klemmhülse (43) zugeordneten Betätigungseinrichtung
(44) zur Axialverstellung der Position der Klemmhülse (43).