baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243371-B4 (DE)
Title: Aeorosoltherapiegerät
Inventor: STANGL ROLAND
IPC: B05B17/00
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Aerosoltherapiegerät mit einem
Vernebler (1) und einem PDA (2), bei dem  a) der Vernebler (1)  i)
mit einem steuerbaren Aerosolerzeuger (4),  ii) mit zumindest
einer Sensoreinrichtung (8a, 8b, 8c) für die Erzeugung von zumindest
einem therapierelevanten Messsignal, insbesondere in Bezug auf die
Aerosolproduktion bzw. Aerosolkonsumption,  iii) mit einer Aufbereitungseinrichtung
(9) für
die Erzeugung von Therapiedaten durch signalbezogene Aufbereitung des
zumindest einen Messsignals,  iv) mit einer Kommunikationseinrichtung
(10) für
die Übermittlung
der signalbezogen aufbereiteten Therapiedaten an den PDA (2) und
für den
Empfang von Steuerungsdaten von dem PDA (2) und  v) mit einer
Steuerungseinrichtung (7) zur Ansteuerung des Aerosolerzeugens (4)
auf der Basis der von dem PDA empfangenen Steuerungsdaten  ausgestattet
ist, und   b) der PDA (2)  i) mit einer Kommunikationseinrichtung
(11) für
den Empfang der von dem Membran-Vernebler (1) übermittelten Therapiedaten
und für
die Übermittlung
von Steuerungsdaten an den Membran-Vernebler (1) und...
Patent DE-10246788-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Reflexionsmasken und Verfahren zur Verwendung einer geschützten Reflexionsmaske
Inventor: SCHILZ CHRISTOF MATTHIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-10-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: Schutzvorrichtung
(2) für
den Transport oder die Lagerung von Reflexionsmasken (1), umfassend:  zumindest
ein Halteelement (3, 10) mit einer planen ersten Kante und einem
Schutzelement zum Schutz zumindest einer Oberfläche einer Reflexionsmaske (1);  gekennzeichnet
durch ein an der ersten Kante (3a) angeordnetes Polymerpolster (5,
12, 13), das mit einem peripheren Bereich der Oberfläche in Kontakt
gebracht werden kann;  wobei das Polymerpolster (5, 12, 13)
aus einem Polymer besteht, dessen Viskosität und/oder Adhäsivität bei auf
die Schutzvorrichtung (2) ausgeübten
Zugkräften
orthogonal zum peripheren Bereich der Reflexionsmaske (1) größer ist als
bei auf die Schutzvorrichtung (2) ausgeübten Scherkräften parallel
zum peripheren Bereich.
Patent DE-10249028-B4 (DE)
Title: Vergaser mit Kraftstoffzuführungssteuerungssystem sowie Steuerverfahren dafür
Inventor: MURAOKA TSUTOMU
IPC: F02M7/17
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vergaser
mit Kraftstoffzuführungssteuerungssystem
zum Steuern der Kraftstoffzufuhr zu einem Verbrennungsmotor eines
Fahrzeugs, umfassend:  – einen
Haupt-Luftdurchlass (3) und einen Haupt-Luft-Kraftstoff-Gemischdurchlass
(13), welche von Haupt-Ansaugluft in einer Haupt-Ansaugströmungsrichtung
durchströmt
werden,  – eine
Drosselklappe (18) zum Öffnen
oder Schließen
des Haupt-Luftdurchlasses
(3),  – einen
ersten Langsam-Luftdurchlass (14), welcher von erster Langsam-Ansaugluft
in einer ersten Langsam-Strömungsrichtung
bei einem nahe der Schließstellung
der Drosselklappe (18) gelegenen Umgehungsanschluss (15) sowie bei
einem in Haupt-Ansaugströmungsrichtung stromabwärts der
Drosselklappe (18) gelegenen Leerlaufanschluss (16) in den Haupt-Luftdurchlass
(3) mündet,  – einen
vom ersten Langsam-Luftdurchlass (14) gesondert ausgebildeten zweiten
Langsam-Luftdurchlass (21), welcher von zweiter Langsam-Ansaugluft
durchströmbar
ist, welcher in den ersten Langsam-Luftdurchlass (14) mündet und
in dessen Verlauf ein Steuerventil (23) vorgesehen ist, das den
zweiten Langsam-Luftdurchlass
(21) wahlweise zum Durchlass von zweiter Langsam-Ansaugluft öffnet oder schließt,  – eine Schwimmerkammer
(10) mit einem darin vorhandenen Kraftstoffvorrat, von welcher aus über eine Haupt-Kraftstoffdüse (11)
Kraftstoff...
Patent DE-10296133-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: INGEMARSSON ANDERS
IPC: B60R22/46
Filed: 2002-01-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung zum Gebrauch in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitsgurtanordnung einen mit einem Ende mit einer Aufrollvorrichtung (8) verbundenen Sicherheitsgurt (5), einen Sensor (11) zur Erzeugung eines die Länge des aus der Aufrollvorrichtung (8) ausgezogenen Sicherheitsgurtes (5) darstellenden Signals, eine der Aufrollvorrichtung (8) zugeordnete Kraftbegrenzungsvorrichtung (10), die dazu geeignet ist, daß der Sicherheitsgurt (5) mit einem variablen Kraftbegrenzungseffekt ausgegeben wird, ferner Mittel zum Ändern des durch die Kraftbegrenzungsvorrichtung (10) ausgeübten Kraftniveaus sowie eine Steuereinheit (12) zum Empfangen eines Signals von dem Sensor (11) und zum zumindest teilweise als Reaktion auf das Signal erfolgenden Erzeugen eines Ausgangssignals zum Steuern des das Kraftniveau ändernden Mittels umfasst, wobei Mittel zum Blockieren des Sicherheitsgurtes (5) als Reaktion auf einen erfassten Parameter vorgesehen sind und die Steuereinheit (12) das Ausgangssignal zumindest teilweise als Reaktion auf eine vorgegebene Sicherheitsgurtlänge erzeugt, die über eine Bezugslänge hinaus ausgezogen wurde, wobei Mittel zum Bestimmen der Bezugslänge im oder kurz nach dem Augenblick des Blockierens des Sicherheitsgurts (5) vorgesehen sind.
Patent DE-10297131-B4 (DE)
Title: Düse für kohärente Strahlen bei Schleifanwendungen
Inventor: WEBSTER JOHN A
IPC: B05B1/16
Filed: 2002-07-31
Granted: 2014-02-06
Abstract: Düsenanordnung mit: einer Verteilerkammer (30); einer modularen Stirnplatte (38), die entfernbar an einer in Flussrichtung unteren Seite der Verteilerkammer (30) befestigt ist; wenigstens einer Düse (20) für kohärente Strahlen, angeordnet innerhalb der Stirnplatte (38) und zum Weiterleiten von Fluid durch die modulare Stirnplatte (38), wobei die Düse für kohärente Strahlen einen Proximalendabschnitt (22) mit einer flussabwärts gerichteten Achse und in Querrichtung eine Abmessung D hat sowie einen Distalendabschnitt (26) aufweist, der in Flussabwärtsrichtung in der Querabmessung abnimmt und bei einem Auslass mit einem Durchmesser d endet; wobei das Verhältnis D:d mindestens 2:1 ist; und einem innerhalb der Verteilerkammer (30) angeordneten Vorbehandlungsapparat (40) mit einer Vielzahl von Löchern (42), wobei der Vorbehandlungsapparat (40) sich quer zu einer flussabwärts führenden Richtung des Fluidflusses durch die Verteilerkammer (30) erstreckt, und wobei der Vorbehandlungsapparat (40) einen Umfang hat, der so dimensioniert und geformt ist, dass er zum inneren Querschnitt der Verteilerkammer (30) zum Zwecke einer gleitenden Aufnahme passt, wobei der Vorbehandlungsapparat (40) in einer gewünschten axialen Lage mittels eines Befestigungsmittels positioniert ist.
Patent DE-10305617-B4 (DE)
Title: Maske und Verfahren zum Strukturieren eines Halbleiterwafers
Inventor: GUTMANN ALOIS
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-02-11
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Strukturierungsmaske (118, 218) für Halbleiterwafer
(130), wobei das Verfahren folgendes umfaßt:  Bereitstellen eines
transparenten Substrats (132, 232);  Ausbilden eines opaken
Materials (134, 234) über
dem Substrat (132, 232); und  Ausbilden einer Struktur in dem
opaken Material (134, 234), wobei:  – die Struktur mehrere Öffnungen
(122, 222, 222PS) und eine zwischen mindestens zwei der Öffnungen
(122, 222, 222PS) positionierte Hilfslinie (124, 224, 224PS) enthält;  – die Öffnungen
(122, 222, 222PS) Rechtecke mit einer Höhe (L) und einer Breite (W)
umfassen;  – die
Höhe (L)
des Rechtecks größer ist
als die Breite (W);  – die
Höhe (L)
des Rechtecks in einer vertikalen Richtung positioniert ist;  – die Hilfslinien
(124, 224, 224PS) vertikal zwischen einer Kante entlang der Breite
(W) von zwei benachbarten Öffnungen
(122, 222, 222PS) positioniert sind.
Patent DE-10315282-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ansteuerung eines bistabilen Magnetventils
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2003-04-03
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines bistabilen Magnetventils, bei dem eine Magnetspule mit einem elektrischen Strompuls zu versorgen ist, um das Magnetventil von einem ersten stabilen Ventilzustand in einen zweiten stabilen Ventilzustand umzuschalten, umfassend eine Versorgungsspannungsquelle zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung, eine von der Versorgungsspannungsquelle gespeiste und für die Dauer des Strompulses durch ein eingegebenes Ansteuersignal aktivierbare Stromversorgungseinrichtung zum Erzeugen eines durch die Magnetspule fließenden Spulenstroms (i), wobei der Spulenstrom (i) auf einen Sollwert eingestellt wird, wobei Umstellmittel vorgesehen sind, um den Sollwert des Spulenstroms während des Strompulses zu verringern. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Ansteuerungsverfahren. Damit lässt sich vorteilhaft die Verlustleistung der Ansteuerung von bistabilen Magnetventilen reduzieren.
Patent DE-10322522-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für Motoren
Inventor: TAKAHASHI MASANORI
IPC: B01D53/34
Filed: 2003-05-19
Granted: 2005-07-07
Abstract: Schalldämpfer (1)
für Motoren
mit einem Abgaskanal, wobei der Schalldämpfer (1) folgendes umfaßt:  ein
Gehäuse
(2);  ein Auspuffrohr (3), das durch das Gehäuse (2) hindurch und darüber hinaus
verläuft,
wobei das Auspuffrohr (3) mit dem Abgaskanal des Motors verbunden
ist;  eine Expansionskammer (5) mit einem Volumen, welche innerhalb
des Gehäuses
(2) im Auspuffrohr (3) ausgebildet ist, wobei sich in der Expansionskammer
(5) ein Partikelfilter (6) befindet, der Partikel aufnimmt, die
im Abgas enthalten sind, welches in die Expansionskammer (5) oder
einen Katalysator strömt;  einen
stromaufwärtsseitigen
Verbindungskanal (3u), der eine Abgaskammer (4), die von der Außenwandfläche des Auspuffrohrs
(3) und der Innenwandfläche
des Gehäuses (2)
begrenzt wird, und das Auspuffrohr (3) stromaufwärts von der Expansionskammer
(5) miteinander verbindet;  einen stromabwärtsseitigen Verbindungskanal
(3d), der die Abgaskammer (4) und das Auspuffrohr (3) stromabwärts von
der Expansionskammer (5) miteinander verbindet; sowie  ein Durchlaß-Steuerungsmittel
(9), um den stromaufwärtsseitigen
Verbindungskanal...
Patent DE-10328572-B4 (DE)
Title: Lithium-Polymer-Batterie-Systeme und Verfahren zur Herstellung
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M6/16
Filed: 2003-06-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Lithium-Polymer-Batterie-System mit aktiven Elektrodenmassen in Form homogener Pasten, die auf einen Anodenableiter und einen geprimerten Kathodenableiter aufgebracht sind, wobei die aktiven Elektrodenmassen eine Dicke von 15–50 µm aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die aktiven Elektrodenmassen polymerbinderfrei sind.
Patent DE-10333790-B4 (DE)
Title: ID-Registrierungsverfahren für einen Reifenluftdrucksensor, ID-Registrierungssystem, Reifenluftdrucküberwachungssystem, Reifenluftdrucksensor und Smart-Steuerungssystem
Inventor: TSUJI HIROYUKI
IPC: G08C17/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2016-04-07
Abstract: Sensor-ID-Registrierungsverfahren zum Registrieren einer ID eines Luftdrucksensors, der an jedem einer Mehrzahl von Reifen eines Fahrzeugs montiert ist, in einem Speicher in einem Zustand, bei dem eine Position einer Mehrzahl der Reifen identifizierbar ist, wobei der Luftdrucksensor mit einer Empfangsfunktion ausgestattet ist, mit einer Vielzahl an Sendern, die jeweils an einer Mehrzahl an Türen des Fahrzeugs vorgesehen sind, wobei die Sender verwendet werden, um eine Smart-Steuerung zum selektiven Schließen und Öffnen der Mehrzahl der Türen auszuführen, wobei jeder der Sender dafür ausgebildet ist, um lediglich einen der Reifen in seinem Sendebereich zu platzieren, welches Verfahren folgendes umfasst: einen Sendeschritt, bei dem einer der Luftdrucksensoren seine eigene ID im Ansprechen auf eine ID-Sendeanfrage aussendet, die von einem der Sender aus übertragen wird; einen Empfangsschritt, in welchem ein an einem Körper des Fahrzeugs vorgesehener Empfänger die ID empfängt, die bei dem Sendeschritt über eine auch für die Smart-Steuerung verwendete Antenne gesendet wurde; und einen Registrierungsschritt, bei dem die ID, die bei dem Empfangsschritt empfangen wurde, in dem Speicher registriert wird, und zwar unter Spezifizierung der Reifenposition in Relation zu dem Sender, der die ID-Sendeanfrage gesendet hat, wobei die IDs der Luftdrucksensoren der Reifen seines/ihres eigenen Fahrzeugs in dem Speicher im voraus registriert werden und die von dem Luftdrucksensor im Ansprechen auf die ID-Sendeanfrage empfangene ID mit den Registrierungsinhalten in dem Speicher verglichen werden, um zu bestätigen, dass die empfangene ID zu dem Luftdrucksensor des Reifens seines/ihres ...
Patent DE-10338873-B4 (DE)
Title: Ventilkipphebel
Inventor: KATAOKA MASAHIKO
IPC: F01L1/18
Filed: 2003-08-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ventilkipphebel (1), der von einer Nocke (2) für kippende Hin- und Herbewegungen zum selektiven Öffnen und Schließen eines auf einem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors montierten Ventils angetrieben werden kann, wobei der Ventilkipphebel aufweist: – einen Kipphebelkörper (4) mit einander gegenüberliegendem ersten und zweiten Endbereich, wobei ein Loch mit Innengewinde (12) in dem ersten Endbereich des Kipphebelkörpers vorgesehen ist, wobei der Kipphebelkörper mittels eines Stanzwerkzeugs aus einem Blech so hergestellt ist, dass eine Umgekehrt-U-Profil-Konfiguration gebildet wird, mit einem Paar einander gegenüberliegender Seitenwände (5, 5) und einer Verbindungswand, die die gegenüberliegenden Seitenwände als Brücke verbindet, und das Loch mit Innengewinde in einem ersten Endbereich der Verbindungswand des Kipphebelkörpers gebildet ist, – eine Stellschraube (7), die als Drehelement oder Ventilsteuerelement dient und in das Innengewinde in den ersten Endbereich des Kipphebelkörpers eingeschraubt ist, wobei ein Ende der Stellschraube aus dem ersten Endbereich des Ventilkipphebels nach außen herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stellschraube in Bezug auf den Kipphebelkörper mittels einer aus der folgenden Gruppe ausgewählten Struktur festgelegt ist und die Gruppe aus einer ersten Struktur, bei der zwei Muttern (13, 14) auf das Ende der Stellschraube in überlappender Weise zueinander, d. h. ein Kontermuttersystem bildend, aufgeschraubt sind, einer zweiten Struktur, bei der eine Bundmutter auf das Ende der Stellschraube aufgeschraubt ist, und einer dritten Struktur, bei der eine Mutter (13) auf das Ende der Stellschraube aufgeschraubt und eine Unterlegscheibe (17) zwischen der Mutter und dem ersten Endbereich des Kipphebelkörpers eingesetzt ist, besteht, wobei jeweilige Abschnitte der einander gegenüberstehenden Innenflächen der gegenüberliegenden Seitenwände mit schraubenförmigen Teilgewinden (12b) gebildet sind, in Fortsetzung des schraubenförmig geführten Innengewindes des das Innengewinde aufweisenden Lochs, zur Aufnahme der Stellschraube durch Einschrauben.
Patent DE-10340295-B4 (DE)
Title: Schablone für die Sanitärinstallation von Klosettanlagen
IPC: E03D11/14
Filed: 2003-09-02
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schablone
zur Markierung von Ausbrüchen
zur Aufnahme von Leitungen und Bedienelementen für die Sanitärinstallation von Klosettanlagen,
insbesondere für
Vorwandinstallationen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Grundplatte
(1) mindestens vier im Wesentlichen kreisförmige Schlitzkonturen (21,
22, 23) eingebracht sind, deren Innendurchmesser bei einer Kontur
(21) dem Durchmesser einer Ablaufleitung, bei einer Kontur (22)
dem Durchmesser einer Zulaufleitung und bei zwei Konturen (23) dem
Durchmesser von Halteelementen des Klosetts entspricht, dass die
Grundplatte (1) mindestens eine rechteckige Schlitzkontur (24) zur
Aufnahme einer Drückerplatte
aufweist, wobei die kreisförmige
Schlitzkontur (21) für
die Ablaufleitung mittig in der rechteckigen Schlitzkontur (24)
angeordnet ist und dass auf der Grundplatte (1) die Mittellinien
(31, 32, 33, 34) der Schlitzkonturen (21, 22, 23, 24) aufgebracht
sind.
Patent DE-10347955-B4 (DE)
Title: Ausfahrbarer Sonnenschutz
Inventor: STAWSKI KARL HEINZ
IPC: E04F10/06
Filed: 2003-10-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ausfahrbarer Sonnenschutz (4) zur Anbringung an Baukonstruktionen (1) oberhalb von Bauten und Wintergärten, mit einem von einem Tuchwickel abrollbaren Tuch (5), dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil befestigt ist, sowie mit mindestens zwei Führungsschienen (2, 3), auf denen ein Ausfahrprofil (6) verfahrbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Ausfahrprofil (6), welches bis zum Ende der Führungsschienen auf der Baukonstruktion verfahrbar ist, ein zweites Ausfahrprofil (7) ausfahrbar befestigt ist.
Patent DE-10351921-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: GOTO SHUHEI
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Brennstoffzelle,
umfassend:  eine Elektrolytelektrodenanordnung (22), die ein
Paar Elektroden (38, 40) und einen zwischen den Elektroden (38,
40) angeordneten Elektrolyten (36) enthält;  erste und zweite Separatoren
(24, 26) zum sandwich-artigen Aufnehmen der Elektrolytelektrodenanordnung
(22); und  erste und zweite isolierende Positionierungselemente
(56; 114, 58; 94; 104; 134),  wobei der erste Separator (24)
ein erstes Positionierungsloch (52) aufweist und der zweite Separator
(26) ein zweites Positionierungsloch (54) aufweist;  das erste
isolierende Positionierungselement (56; 114) am ersten Positionierungsloch
(52) angebracht ist und das zweite isolierende Positionierungselement
(58; 94; 104; 134) am zweiten Positionierungsloch (54) angebracht
ist; und  eine Innenwand (62) des ersten isolierenden Positionierungselements
(56; 114) an einer Außenwand
(70) des zweiten isolierenden Positionierungselements (58; 94; 104; 134)
angesetzt ist, um die ersten und zweiten Separatoren (24, 26) so
zu positionieren, dass die ersten und zweiten Separatoren (24, 26)
voneinander isoliert sind.
Patent DE-10393724-B4 (DE)
Title: Prüfkopfanordnungen, Prüfvorrichtung und dafür geeignetes Verfahren
Inventor: HAYDEN LEONARD
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-10-28
Granted: 2008-11-20
Abstract: Prüfkopfanordnung
(40), mit:  (a) einer leitenden Signalkontaktspitze (44), wobei
die Signalkontaktspitze (44) zur selektiven Wirkverbindung mit einer
Signalkontaktanschlussfläche
(46) einer zu testenden Vorrichtung (22) angeordnet ist;  (b)
einem ersten Signaleingangsanschluss (48), der dazu eingerichtet
ist, ein Modulationssignal zu empfangen;  (c) einem Widerstand
(52) mit einem ersten Anschluss (53), der mit dem ersten Signaleingangsanschluss
(48) verbunden ist, und einem zweiten Anschluss (54), der mit der
Signalkontaktspitze (44) verbunden ist; und  (d) einem zweiten
Signaleingangsanschluss (42), der mit der Signalkontaktspitze (44)
leitend verbunden ist, wobei der zweite Signaleingangsanschluss
(42) dazu eingerichtet ist, einen Gleichstrom zu empfangen.
Patent DE-19519917-B4 (DE)
Title: Fadenendlösevorrichtung
Inventor: KOHLEN HELMUT
IPC: B65H67/08
Filed: 1995-05-31
Granted: 2006-06-22
Abstract: Vorrichtung
zum Ablösen
des Fadenendes von der Oberfläche
eines Spinnkopses mittels einer Fadenendlösevorrichtung, die ein auf
einen Windungskegel des Spinnkopses aufsetzbares Fadenendlösemittel aufweist,
wobei die Positionierung des Fadenendlösemittels anhand der von einer
Sensoreinrichtung ermittelten Bewicklungszustandsdaten des zu bearbeitenden
Spinnkopses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewicklungszustandsdaten
des Spinnkopses (41) an einer ersten Bearbeitungsstation (15) erfaßbar sind,
die eine Sensoreinrichtung zur Ermittlung der Position des Windungskegels (43)
des Spinnkopses (41) aufweist, daß diese Bewicklungszustandsdaten
des Spinnkopses (41) an die nachgeschaltete Fadenendlösevorrichtung
(26) übermittelbar
sind, wo diese Bewicklungszustandsdaten zur exakten Positionierung
des Fadenendlösemittels
(16) Verwendung finden.
Patent DE-19525747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Konstruktion zur Erkennung von Fehlern in Lanzen
Inventor: SUZUKI KENYA
IPC: H01R13/42
Filed: 1995-07-14
Granted: 2006-10-12
Abstract: Lanzenfehlererkennungsverfahren zur
Erkennung eines Fehlers in einer Lanze (21), die in eine Anschlußaufnahmekammer
(1) eines Verbindergehäuses hineinragt,
die Schritte enthaltend:  Einführen eines Anschlusses (9)
in die Anschlussaufnahmekammer (1); und Verhindern der Einführung des
Anschlusses (9) in die Anschlußaufnahmekammer
(1) durch eine auf einer Seitenfläche der Lanze (21) ausgebildeten Seitenbacke
(23), wenn ein entfernter Endabschnitt der Lanze (21) nicht durch
den in die Anschlußaufnahmekammer
(1) eingeführten
Anschluß (9)
weggebogen wird, wodurch ein Fehler in dem entfernten Endabschnitt
der Lanze (21) entdeckt wird.
Patent DE-19529075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige des in einem digitalen Datentelegramm eines Rundfunksenders übertragenen Sendernamens und der Programmart auf einem Rundfunkempfängerdisplay
Inventor: DUCKECK HANS
IPC: H03J7/18
Filed: 1995-08-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Anzeige des in einem digitalen Datentelegramm eines Rundfunksenders übertragenen
Sendernamens (PS) und der Programmart (PTY) auf einem Rundfunkempfängerdisplay
während
eines nicht programmorientierten Sendersuchlaufs, dadurch gekennzeichnet,
daß nach
Auffinden eines Senders die erkannte Programmart zuerst angezeigt
wird und nach Ablauf der Standzeit eines Zeitgliedes (14) der erkannte
Sendername in Zuordnung zur Programmartanzeige oder im Wechsel mit
dieser angezeigt wird.
Patent DE-19604865-B4 (DE)
Title: Mittels separater Ölfördereinrichtung beaufschlagbarer Stellzylinder eines Nockenwellenverstellers
Inventor: SCHEIDT MARTIN
IPC: F01L1/34
Filed: 1996-02-10
Granted: 2009-05-07
Abstract: An
einer Hubkolbenbrennkraftmaschine vorgesehene Einrichtung zur Änderung
von Drehlagen mindestens einer Nockenwelle (5) gegenüber einer Kurbelwelle
(6), mit einem hydraulischen Zylinder (4), zu dessen Beaufschlagung
mit Hydraulikflüssigkeit
eine Fördereinrichtung
(1, 7, 16) vorgesehen ist, wobei die Fördereinrichtung (7, 16) unmittelbar
vor und/oder während
des Anlaßvorganges
der Hubkolbenbrennkraftmaschine in dem hydraulischen Zylinder (4)
vorhandene Gaspolster verdrängt
und durch Hydraulikflüssigkeit,
insbesondere Motoröl
ersetzt, wobei eine von der Hubkolbenbrennkraftmaschine angetriebene
erste Ölpumpe
(1) vorgesehen ist und eine von einem Elektromotor (8) angetriebene
zweite Ölpumpe
(7) zur Beaufschlagung des hydraulischen Zylinders (4) vorgesehen
ist, wobei ein von der Ölwanne
(2) der Hubkolbenbrennkraftmaschine separiertes Ölreservoir (9) vorgesehen ist,
aus dem die zweite Ölpumpe
(7) ansaugt, dadurch gekennzeichnet, daß von einem Vorwärmer (10) vorgewärmtes Motoröl mittels
der zweiten Ölpumpe
(7) in den hydraulischen Zylinder (4) gelangt, wobei der Vorwärmer (10)
in dem separierten Ölreservoir
(9) angeordnet ist.
Patent DE-19724249-B4 (DE)
Title: Ansaugregelgerät und -verfahren für einen Motor
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D43/00
Filed: 1997-06-09
Granted: 2010-02-11
Abstract: Gerät zum Einstellen der in einen Zylinder (11a) eines Verbrennungsmotors eingeführten Luftmenge mit: einer Kurbelwelle (63), einem Anlasser (60) zum Ankurbeln der Kurbelwelle (63), einem Ansaugkanal (15), der zum Einführen von Luft in den Zylinder (11a) mit dem Zylinder (11a) verbunden ist, einem Einlassventil (13) zum periodischen Öffnen und Schließen des Zylinders (11a), einer Einspritzeinrichtung (16) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Ansaugkanal (15), einem in dem Ansaugkanal (15) angeordneten Einlasssteuerventil (181), wobei das Einlasssteuerventil (181) dazu dient, den Ansaugkanal (15) wahlweise zu schließen und zu öffnen, einer Motorzustandserfassungseinrichtung zum Erfassen eines Zustands des Motors, einem ersten Computer (50) zum Berechnen einer einzuspritzenden Kraftstoffmenge auf der Grundlage des erfassten Zustands des Motors, einem Kraftstoffregler (50) zum Steuern der Einspritzeinrichtung (16), um die berechnete Kraftstoffmenge einzuspritzen, einem ersten Regler (50) zum Steuern der Position des Einlasssteuerventils (181), um die in den Zylinder (11a) strömende Luftmenge einzustellen, wobei der erste Regler...