baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018006845-B4 (DE)
Title: Nichtinvasive Blutdruck-Messvorrichtung
Inventor: SCHEUERMANN TORSTEN
IPC: A61B5/0295
Filed: 2018-08-29
Granted: 2020-04-16
Abstract: Messvorrichtung (1) zur kontinuierlichen Bestimmung des intra-arteriellen Blutdruckes an zumindest einem Finger einer Hand, welche folgendes aufweist:einen Basisteil (18),einen mit dem Basisteil (18) werkzeugfrei verbindbaren und vom Basisteil (18) werkzeugfrei trennbaren Manschettenteil (8),eine Strahlungsquelle (23a, 23b) zum Aussenden von Licht in den Finger durch eine optische Emissionsfläche (25a, 25b),einen Photodetektor (24a, 24b) zum Detektieren eines durch eine optische Kollektorfläche (26a, 26b) aufgefangenen, in dem Finger nicht absorbierten Anteils des Lichts,eine in dem Manschettenteil (8) angeordnete, mit einem Fluid füllbare Manschette (19a, 19b) zum Aufnehmen des Fingers, undein zumindest teilweise im Basisteil angeordnetes Druckregelsystem (20) zum Regeln eines Fluiddrucks in der Manschette (19a, 19b) in Abhängigkeit des detektierten nicht absorbierten Anteils des Lichts,wobei die Strahlungsquelle (23a, 23b) und/oder der Photodetektor (24a, 24b) in dem Basisteil (18) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen der/dem in dem Basisteil (18) angeordneten Strahlungsquelle (23a, 23b) und/oder Photodetektor (24a, 24b) und der optischen Emissionsfläche (25a, 25b) bzw. der optischen Kollektorfläche (26a, 26b) eine jeweilige nicht-faserige Lichtleiterverbindung (27) vorgesehen ist, die zumindest teilweise im Manschettenteil (8) angeordnet ist, unddass die jeweilige Lichtleiterverbindung (27) eine zusammen mit dem Manschettenteil (8) vom Basisteil (18) trennbare optische Kontaktstelle (28) zum Einkoppeln von Licht vom Basisteil (18) in den Manschettenteil (8) bzw. Auskoppeln von Licht vom Manschettenteil (8) in den Basisteil (18) aufweist.
Patent DE-102018103963-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur begrenzung der drehung eines lenkrades
Inventor: KIM HOSIK
IPC: B62D3/02
Filed: 2018-02-22
Granted: 2021-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Begrenzen der Drehung eines Lenkrades, die in einer Lenkanlage eingebaut ist, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:einen Endanschlag (130), der innerhalb eines Gehäuses (120) angeordnet ist, durch das eine Lenkwelle (110), auf der das Lenkrad angebaut ist, hindurchgeht, und wobei der Endanschlag (130) einen Drehwinkel des Lenkrades auf einen vorbestimmten Winkel begrenzt, wobei der Endanschlag (130) Folgendes umfasst:eine Gewindespindel (131), die mit einem Ende der Lenkwelle (110) verbunden ist,ein Paar von Anschlägen (133a, 133b), die an beiden Enden der Gewindespindel (131) angebaut sind, undeine Mutter (132), welche die Gewindespindel (131) hindurchführt und zwischen dem Paar von Anschlägen (133a, 133b) angeordnet ist, die ferner eine Anschlagführung (139) umfasst, die dafür konfiguriert ist, eine Drehung der Mutter (132) einzuschränken, wobei die Mutter (132) Folgendes umfasst:einen abgeschrägten Abschnitt (136), der sich in Oberflächenberührung mit der Anschlagführung (139) befindet,einen Anbringungsabschnitt (137), der in dem abgeschrägten Abschnitt (136) eingezogen ist, undein elastisches Element (138), das in den Anbringungsabschnitt (137) eingesetzt ist.
Patent DE-102018106902-B4 (DE)
Title: Spalierobstanlage und Heizeinrichtung für eine solche Spalierobstanlage
Inventor: MERKLE GEORG
IPC: A01G17/06
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Spalierobstanlage, insbesondere Weinbauanlage, für in Reihe (100) gestellte Obstpflanzen (20), die an einem Befestigungsdraht (32) vorzugsweise eines Drahtrahmengerüsts (30) befestigbar sind, wobei der Befestigungsdraht (32) zwischen Tragpfosten (31) einer Pflanzreihe (100) gespannt ist und wobei eine Heizeinrichtung vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Heizeinrichtung je Pflanzreihe (100) mindestens zwei stirnseitig aneinander gereihte Hohlprofile (40; 40.1, 40.2) mit einer Längserstreckung entlang einer Längsachse (104) und ein in den Hohlprofilen (40; 40.1, 40.2) geführtes Heizkabel (10) aufweist, das über die Hohlprofile (40; 40.1, 40.2) an dem Befestigungsdraht (32) befestigt ist, unddass die Heizeinrichtung ferner Verbindungshülsen (50) zum Verbinden aneinander gereihter Hohlprofile (40; 40.1, 40.2) miteinander im Bereich ihrer Stirnseiten aufweist, wobei die Verbindungshülsen (50)entweder jeweils an einem ersten Ende (43.1) eines ersten Hohlprofils (40.1) derart ausgebildet oder befestigt sind, dass sie in Längsrichtung verschiebefest bezüglich des ersten Hohlprofils (40.1) sind, und die an einem zweiten Ende (43.2) eines stirnseitig an das erste Ende (43.1) des ersten Hohlprofils (40.1) angrenzenden anderen Hohlprofils (40.2) derart mit einem Schiebesitz befestigt sind, dass eine relative Verschiebbarkeit zwischen der Verbindungshülse (50) und dem anderen Hohlprofil (40.2) in Längsrichtung ermöglicht ist,oder jeweils an einem ersten Ende (43.1) eines ersten Hohlprofils (40.1) und an einem zweiten Ende (43.2) eines stirnseitig an das erste Ende (43.1) des ersten Hohlprofils (40.1) angrenzenden anderen Hohlprofils (40.2) derart befestigt sind, dass sie in Längsrichtung verschiebefest bezüglich der Hohlprofile (40; 40.1, 40.2) sind, wobei die Verbindungshülsen (50) einen zwischen den stirnseitig aneinander angrenzenden Hohlprofilen (40; 40.1, 40.2) wirkenden Elastizitätsbereich aufweisen, der eine Verschiebbarkeit der Hohlprofile (40; 40.1, 40.2) relativ zueinander in Längsrichtung ermöglicht.
Patent DE-102018210642-B4 (DE)
Title: Bordküchenmonument für ein luftfahrzeug sowie luftfahrzeug
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B64D11/04
Filed: 2018-06-28
Granted: 2023-01-26
Abstract: Bordküchenmonument (1) für ein Luftfahrzeug (100), mit:einer Regalstruktur (2);einem an der Regalstruktur (2) zwischen einer Einschubstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar gelagerten Auszug (3) mit einer sich flächig erstreckenden Trägerplatte (30) mit einer ebenen ersten Oberfläche (30a),welche in der Ausfahrstellung des Auszugs (3) in einer Auszugebene (E30) gelegen ist und gegenüber der Regalstruktur (2) vorsteht und in der Einschubstellung zumindest teilweise innerhalb der Regalstruktur (2) gelegen ist; undeiner an der Trägerplatte (30) des Auszugs (3) gelagerten Displayeinrichtung (4) mit einem Display (41);wobei die Displayeinrichtung (4) in der Ausfahrstellung des Auszugs (3) zwischen einer Verstaustellung, in welcher die Displayeinrichtung (4) sich parallel zu der Auszugebene (E30) erstreckt, und einer Gebrauchsstellung, in welcher die Displayeinrichtung (4) sich quer zu der Auszugebene (E30) erstreckt, um einen Drehpol (D4) verschwenkbar ist,wobei in der ersten Oberfläche (30a) der Trägerplatte (30) eine Aufnahmeausnehmung (33) ausgebildet ist, und wobei die Displayeinrichtung (4) in der Verstaustellung in der Aufnahmeausnehmung (33) angeordnet ist, und wobei das Display (41) der Displayeinrichtung (4) in der Verstaustellung entgegengesetzt zu der ersten Oberfläche (30a) der Trägerplatte (30) orientiert ist, so dass die Trägerplatte (30) als Ablagefläche nutzbar ist und/oder eine unempfindliche Rückseite der Displayeinrichtung (4) als Arbeitsfläche nutzbar ist.
Patent DE-102019001184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Papier auf Basis von mittels eines schonenden Extraktionsverfahrens aus aquatischen Makrophyten, insbesondere Wasserpest (Elodea), isolierter Cellulose und durch dieses Verfahren hergestelltes Papier
Inventor: NADIR SOUMEYA
IPC: D21C3/20
Filed: 2019-02-18
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Papier enthaltendA) Cellulose aus aquatischen MakrophytenB) einen oder mehrere FüllstoffeC) ein oder mehrere Leimungsmittel dadurch gekennzeichnet, dassdie Cellulose mittels eines schonenden Extraktionsverfahrens unter Verwendung von polaren Lösungsmitteln aus den aquatischen Makrophyten isoliert wird,wobei es sich bei den polaren Lösungsmitteln um mindestens ein polares Lösungsmittel aus der Gruppe bestehend aus Ethanol, Brennspiritus und Aceton handelt,wobei die Extraktion der Cellulose aus den aquatischen Makrophyten mit dem mindestens einen polaren Lösungsmittel durchgeführt wird und anschließend die Cellulose mit einem polaren Lösungsmittel gespült wird.
Patent DE-102019005922-B4 (DE)
Title: Automatisches richtschallbasiertes Passantenwarnsystem für zweirädrige Fahrzeuge
Inventor: NOLD MICHAEL
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-08-22
Granted: 2023-10-19
Abstract: Das automatische richtschallbasierte Passantenwarnsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Vorrichtung für zweirädrige Fahrzeuge (1) handelt, welche eine Kombination einer sensorbasierten Personenerkennungseinheit kombiniert mit einer Fahrtrichtungserfassungseinheit kombiniert mit einer Richtschalllautsprechereinheit kombiniert mit einer Steuerungseinheit (41) darstellt und dass mit der Fahrtrichtungserfassungseinheit erfasst wird, in welche Richtung das zweirädrige Fahrzeug (1) fährt, wobei diese Fahrtrichtungserfassungseinheit hierzu aus mindestens einem Winkelsensor (31) zur Erfassung des Lenkwinkels kombiniert mit mindestens einem Neigungssensor (32) zur Erfassung der seitlichen Fahrzeugneigung kombiniert mit mindestens einer Geschwindigkeitserfassungseinheit (33) zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit konstruiert ist und dass mit der Personenerkennungseinheit erfasst wird, wo sich Passanten aufhalten, wobei diese Personenerkennungseinheit hierzu kamerabasiert kombiniert mit Abstandssensoren ausgeführt ist und dass mit der Steuerungseinheit (41) die Daten der Fahrtrichtungserfassungseinheit mit der Personenerkennungseinheit korreliert werden, sodass ermittelt wird, ob sich Passanten auf einem möglichen Kollisionskurs zu dem zweirädrigen Fahrzeug (1) befinden und dass die Steuerungseinheit (41) mit der Richtschalllautsprechereinheit, welche aus mindestens einem Richtschalllautsprecher (11) besteht, gezielt die Passanten, welche sich auf einem möglichen Kollisionskurs zu dem zweirädrigen Fahrzeug (1) befinden, akustisch warnt, sodass andere Passanten, welche sich nicht auf einem möglichen Kollisionskurs zu dem zweirädrigen Fahrzeug (1) befinden, akustisch ungestört bleiben.
Patent DE-102019102684-B4 (DE)
Title: Motorstartsteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUMURA YUJI
IPC: F02N11/04
Filed: 2019-02-04
Granted: 2021-02-11
Abstract: Motorstartsteuerung, die eingerichtet ist, an einem Fahrzeug montiert zu sein, wobeidas Fahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (10) als eine Antriebsquelle des Fahrzeugs, einem Motorgenerator (20), der antreibbar mit dem Verbrennungsmotor (10) gekoppelt ist, und einem zum Starten des Verbrennungsmotors (10) eingerichteten Starter (25A) versehen ist,die Motorstartsteuerung einen Einspritzmengenberechnungsabschnitt (30) beinhaltet, der eingerichtet ist, eine Kraftstoffeinspritzmenge, welche von einem Kraftstoffeinspritzventil des Verbrennungsmotors (10) in einer Motoranlassperiode eingespritzt wird, bis die Motordrehzahl von null eine vorbestimmte Startdrehzahl übersteigt, als eine Hilfseinspritzmenge zu berechnen, undder Einspritzmengenberechnungsabschnitt (30) so eingerichtet ist, dass der Einspritzmengenberechnungsabschnitt (30) in einem Fall, bei welchem die Drehzahl des Verbrennungsmotors (10) höher oder gleich einem Schwellenwert, der ein Wert kleiner als die Startdrehzahl ist, ist, die Hilfseinspritzmenge kleiner berechnet, wenn der Verbrennungsmotor (10) durch Verwendung des Motorgenerators (20) gestartet wird, als wenn der Verbrennungsmotor (10) durch Verwendung des Starters (25A) gestartet wird.
Patent DE-102019113617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben von Warnhinweisen an die Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: F21W103/60
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Ausgeben von Warnhinweisen an die Umgebung eines Fahrzeuges mit dem folgenden Merkmal bereit: Während das Verdeck (11) bewegt wird, werden Gefahrenbereiche des Fahrzeuges (10) angezeigt.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (12, 15), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102020104180-B4 (DE)
Title: Wandschutz-beschneidungsverfahren zum mehrwaferstapeln und integrierter-chip-strukturen
Inventor: LI SHENG-CHAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Integrierter-Chip-Struktur mit den folgenden Schritten:Herstellen (1302, 1806) einer Mehrzahl von Verbindungsschichten (108) in einer ersten Verbindungsstruktur (104a), die über einer Oberseite (102u) eines ersten Halbleitersubstrats (102a) angeordnet ist;Durchführen (1304, 1808) eines Kantenbeschneidungsprozesses, um Teile der ersten Verbindungsstruktur (104a) und des ersten Halbleitersubstrats (102a) entlang einem Umfang des ersten Halbleitersubstrats (102a) zu entfernen, wobei der Kantenbeschneidungsprozess dazu führt, dass das erste Halbleitersubstrat (102a) eine ausgesparte Oberfläche (102r) hat, die mit der Oberseite (102u) durch eine innere Seitenwand (102s) verbunden ist, die direkt über dem ersten Halbleitersubstrat (102a) angeordnet ist; undHerstellen (1310, 1810) einer dielektrischen Schutzschicht (118, 118a) auf einer Seitenwand der ersten Verbindungsstruktur (104a) nach dem Durchführen des Kantenbeschneidungsprozesses,Bonden (1812) des ersten Halbleitersubstrats (102a) an ein zweites Halbleitersubstrat (102b), wobei eine zweite Verbindungsstruktur (104b) mit einer Mehrzahl von Verbindungsschichten (108) über einer Oberseite des zweiten Halbleitersubstrats (102b) ausgebildet ist, wobei die dielektrische Schutzschicht (118, 118a) direkt zwischen dem ersten Halbleitersubstrat (102a) und dem zweiten Halbleitersubstrat (102b) angeordnet ist.
Patent DE-102020122535-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Strahlgeräts, Computerprogrammprodukt und Strahlgerät zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ORCHOWSKI ALEXANDER
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-08-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Strahlgeräts (100, 200, 400) mit den folgenden Schritten:
 - Erzeugen mindestens einer Markierung (705) an einem Objekthalter (114) unter Verwendung eines Laserstrahls einer Laserstrahleinrichtung (700) und/oder eines Teilchenstrahls eines Teilchenstrahlgeräts (100, 200, 400), wobei der Teilchenstrahl geladene Teilchen aufweist;
 - Anordnen mindestens eines Objekts (125, 425) an dem Objekthalter (114);
 - Bewegen des Objekthalters (114), wobei das Bewegen des Objekthalters (114) ein translatorisches Bewegen des Objekthalters (114) entlang mindestens einer Achse (x-Achse, y-Achse, z-Achse) und/oder ein Drehen des Objekthalters (114) um mindestens eine Rotationsachse (603, 607) umfasst;
 - relatives Positionieren des Teilchenstrahls und/oder des Laserstrahls in Bezug auf das Objekt (125, 425) unter Verwendung der Markierung (705); sowie
 - Bearbeiten, Abbilden und/oder Analysieren des Objekts (125, 425) mit dem Teilchenstrahl und/oder dem Laserstrahl, wobei
 - eine Fläche (706) des Objekthalters (114) unter Verwendung des Teilchenstrahls und/oder des Laserstrahls erzeugt wird, und wobei
 - die Markierung (705) an der Fläche (706) des Objekthalters (114) erzeugt wird.
Patent DE-102020123463-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebstrang, insbesondere Hybridantriebsstrang
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-09-09
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeugantriebstrang (10), insbesondere Hybridantriebsstrang, für ein Kraftfahrzeug,aufweisend eine mit einer Brennkraftmaschine (15) drehmomentschlüssig verbindbare und um eine Drehachse (100) drehbar gelagerte Eingangsseite (55), eine mit einer Übersetzungseinrichtung (40) drehmomentschlüssig verbindbare Ausgangsseite (75) und eine Überlastkupplung (65),wobei die Überlastkupplung (65) ein Spannmittel (155), ein Kupplungseingangselement (145), ein Halteelement (150) und ein Reibpaket (160) mit wenigstens einem ersten Reibpartner (165) und wenigstens einem zweiten Reibpartner (170) aufweist,wobei das Kupplungseingangselement (145) und das Halteelement (150) mit der Eingangsseite (55) drehfest verbunden sind und das Kupplungseingangselement (145) drehmomentschlüssig sowie axial verschiebbar den ersten Reibpartner (165) trägt,wobei die Ausgangsseite (75) mit dem zweiten Reibpartner (170) drehmomentschlüssig verbunden ist,wobei das Spannmittel (155) axial zwischen dem Reibpaket (160) und dem Halteelement (150) angeordnet ist und dauerhaft eine Presskraft (FP) bereitstellt, die den ersten Reibpartner (165) an den zweiten Reibpartner (170) zur Ausbildung eines Reibschlusses zwischen dem ersten Reibpartner (165) und zweiten Reibpartner (170) presst,wobei der Reibschluss die Eingangsseite (55) mit der Ausgangsseite (75) drehfest bei Anliegen eines Drehmoments unterhalb eines vordefinierten Überlastmoments verbindet,wobei bei Überschreiten des vordefinierten Überlastmoments durch das zu übertragende Drehmoment zwischen der Eingangsseite (55) und der Ausgangsseite (75) der erste Reibpartner (165) einen Schlupf gegenüber dem zweiten Reibpartner (170) aufweist,aufweisend einen Torsionsdämpfer (70) und eine Primärschwungmasse (60),wobei die Primärschwungmasse (60) mit der Eingangsseite (55) drehmomentschlüssig, vorzugsweise drehfest, verbunden ist und der Torsionsdämpfer (70) drehmomentschlüssig mit der Ausgangsseite (75) verbunden ist,wobei die Überlastkupplung (65) in einem Drehmomentfluss des Drehmoments zwischen der Eingangsseite (55) und der Ausgangsseite (75) zwischen der Primärschwungmasse (60) und dem Torsionsdämpfer (70) angeordnet ist und die Primärschwungmasse (60) drehmomentschlüssig mit dem Torsionsdämpfer (70) verbindet.dadurch gekennzeichnet, dass die Primärschwungmasse (60) eine gegen die Presskraft (FP) gerichtete und korrespondierend zur Presskraft (FP) ausgebildete Gegenkraft (FG) bereitstellt, um das Reibpaket (160) zur Bereitstellung des Reibschlusses zu verpressen,wobei der zweite Reibpartner (170) an einer ersten Stirnseite (130) der Primärschwungmasse (60) anliegt.
Patent DE-112004000650-B4 (DE)
Title: Halter zur Aufhängung eines Rohres einer Auspufflinie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEREZ DAVID
IPC: F01N13/18
Filed: 2004-04-14
Granted: 2014-06-26
Abstract: Halter für die Aufhängung eines Rohres (2, 22, 42), insbesondere eines Rohres einer Auspufflinie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stab (3, 23, 43), der einen im wesentlichen zylindrischen Ansatz (7, 7A; 27; 47) zur Befestigung an wenigstens einem Steg sowie wenigstens einen Steg (8, 28, 28', 48) umfaßt, der an wenigstens einem ersten Ende wenigstens eine Befestigungslasche (12, 12'; 29, 29'; 49) an dem Befestigungsansatz aufweist und an einem zweiten Ende wenigstens eine Befestigungszunge (11, 11'; 30, 30'; 50) für ein Rohr, wobei die wenigstens eine Befestigungslasche (12, 12'; 29, 29'; 49) und der Befestigungsansatz (7, 7A; 27; 47) durch Schweißen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungslasche (12, 12'; 29, 29'; 49) und der Befestigungsansatz (7, 7A; 27; 47) zusammenwirken über einen Kontakt einer Ebene mit einer Mantellinie, wobei die Ebene durch die Befestigungslasche (12, 12'; 29, 29'; 49) gebildet wird und die Mantellinie durch den im wesentlichen zylindrischen Befestigungsansatz (7, 7A; 27; 47).
Patent DE-112005002442-B4 (DE)
Title: Zusammenstoßsensor
Inventor: BERGVALL BENGT ALLAN
IPC: G01P15/12
Filed: 2005-08-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: Aufprallsensor zum Abfühlen eines Aufpralls in ein Fahrzeug, wobei der Sensor ein langgestrecktes nachgiebiges Element (12) und eine Halteanordnung (10), um die gegenüberliegenden Enden des nachgiebigen Elements (12) direkt an der Außenhaut (9) des Fahrzeugs oder an einer zu der Außenhaut (9) des Fahrzeugs benachbarten Komponente zu halten, umfasst, wobei das nachgiebige Element (12) im Wesentlichen parallel zu der Außenhaut (9) des Fahrzeugs ist, wobei die Steifheit und die Masse des nachgiebigen Elements (12) so ausgewählt sind, dass bei seiner Resonanzfrequenz für eine vollständige Schwingung des Elements (12) eine Periode von wenigstens 2 Millisekunden erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das nachgiebige Element (12) mit einer Sensoranordnung (17, 18) versehen ist, die auf eine Biegung des nachgiebigen Elements (12) reagiert, um in Reaktion darauf, dass das nachgiebige Element (12) gebogen wird, wenigstens ein Signal zu erzeugen.
Patent DE-112007000789-B4 (DE)
Title: Verwendung von Bora-tetraazepentalenen
Inventor: GRUESING ANDRE
IPC: C09K11/06
Filed: 2007-03-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Bora-tetraazapentalenen der allgemeinen Formel AFormel A als Redox-Dotand und/oder Emitter in elektronischen, optoelektronischen und elektrolumineszenten Bauelementen.
Patent DE-112008002357-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/13
Filed: 2008-06-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Luftreifen mit Hauptrillen, die sich in einer Lauffläche ausgebildet in der Reifenumfangsrichtung erstrecken  wobei eine Seitenwand einer Hauptrille erste Langlöcher, die jeweils einen Öffnungsteil mit einer trapezoiden Form aufweisen, der in der Tiefenrichtung der Hauptrille gestreckt ist und dessen Tiefe D1 an der Laufflächenseite flacher ist als eine Tiefe D2 an der Rillengrundseite,  und zweite Langlöcher enthält, die jeweils einen Öffnungsteil mit einer trapezoiden Form aufweisen, der in der Tiefenrichtung der Hauptrille gestreckt ist und dessen Tiefe D4 an der Rillengrundseite geringer ist als eine Tiefe D3 an der Laufflächenseite,  wobei die Anzahl der ersten Langlöcher 50 bis 100% der Summe der ersten und zweiten Langlöcher beträgt,  die Tiefen D2 und D3 zumindest nicht weniger als 0,5 mm und das 0,05 bis 0,3 fache einer Breite W der Hauptrille betragen,  die Tiefen D1 und D4 nicht größer als das 0,1 fache einer Tiefe D der Hauptrille sind,  die Breiten w der ersten und zweiten Langlöcher zumindest nicht weniger als 0,5 mm und das 0,05 bis 0,2 fache der Breite W der Hauptrille betragen, und  Höhen H der ersten und zweiten Langlöcher in der Tiefenrichtung der Hauptrille 50 bis 80% der Tiefe D der Hauptrille betragen.
Patent DE-112011103751-B4 (DE)
Title: Aufhängungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA FUMIO
IPC: B60G21/073
Filed: 2011-10-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Aufhängungssteuervorrichtung für ein Fahrzeug, welches aufweist: einen linken Radzylinder (CL) mit einem ersten Kolben (11), wobei ein Endabschnitt dessen an einem Radabstützabschnitt (SL) auf einer linken Seite von wenigstens einer Achse von einer Vorderachse (FA) und einer Hinterachse (RA) eines Fahrzeugs abgestützt ist, und einem ersten Gehäuse (10), das an der Fahrzeugkarosserie (B) abgestützt ist und durch den ersten Kolben (11) unterteilt ist, so dass eine obere Druckkammer (12) und eine untere Druckkammer (13) definiert werden, einen rechten Radzylinder (CR) mit einem zweiten Kolben (21), wobei ein Endabschnitt dessen an einem Radabstützabschnitt (SR) auf einer rechten Seite der einen Achse abgestützt ist, und einem zweiten Gehäuse (20), das an der Fahrzeugkarosserie (B) abgestützt ist und durch den zweiten Kolben (21) unterteilt ist, so dass eine obere Druckkammer (22) und eine untere Druckkammer (23) definiert werden, eine erste Verbindungspassage (1), die mit der oberen Druckkammer (12) des linken Radzylinders (CL) und der unteren Druckkammer (23) des rechten Radzylinders (CR) verbunden ist, so dass sie miteinander kommunizieren, eine zweite Verbindungspassage (2), die mit der unteren Druckkammer (13) des linken Radzylinders (CL) und der oberen Druckkammer (22) des rechten Radzylinders (CR) verbunden ist, so dass sie miteinander kommunizieren, und einen Ventilmechanismus (3), der zwischen der ersten Verbindungspassage (1) und der zweiten Verbindungspassage (2) angeordnet ist, wobei der Ventilmechanismus (3) normalerweise die erste Verbindungspassage (1) mit der zweiten Verbindungspassage (2) verbindet und eine Fluidströmung von einer von der ersten Verbindungspassage (1) und der zweiten Verbindungspassage (2) zu der ...