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Patent DE-112018006236-T5 (DE)
Title: Verwendung eines Hilfsmotors eines Servolenkungssystems zum Erzeugen von Testzyklen gemäß einem Positionsbestimmungszyklus
Inventor: LOUSSAUT MATTHIEU
IPC: G01M17/007
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kennzeichnen eines Servolenkungssystems (1), das vorgesehen ist, um zumindest eine Eigenschaft des Servolenkungssystems (1) empirisch zu bestimmen, wobei das Servolenkungssystem zumindest ein Lenkrad (2), einen Lenkmechanismus (3), der mit einer Zahnstange (4) versehen ist, und zumindest einen Hilfsmotor (7) aufweist, wobei das Verfahren, außerhalb einer Steuerphase in der das Servolenkungssystem (1) dem Fahren eines Fahrzeugs zugeordnet ist, um das Fahrzeug einer Bewegungsbahn folgen zu lassen, die in Abhängigkeit von der Situation des Fahrzeugs relativ zu seiner Umgebung ist, einen Schritt (a) zum Aktivieren des Hilfsmotors (7) aufweist, bei welchem ein Computer eingesetzt wird, um für den Hilfsmotor (7) automatisch zu erzeugen und anzuwenden, ohne dass eine externe Aktion auf das Lenkrad (2) erforderlich ist, eine Aktivierungsanweisung, die einem oder mehreren Zyklen folgt, die als vorab festgesetzte Explorationszyklen (CY) bezeichnet werden, um während zumindest eines Explorationszyklus oder am Ende dieses zumindest eines Explorationszyklus (CY), zumindest einen Indikatorparameter (P7_mes, T7_mes, P4_mes, T2_mes, V2_mes) zu messen, der für die Reaktion des Servolenkungssystems auf automatische Aktivierung des Hilfsmotors spezifisch und der für die gewünschte Eigenschaft kennzeichnend ist.
Patent DE-112019002506-T5 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: TSURUTA RYOJI
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Untermodul enthält eine Brückenschaltung (204a) mit zwei in Reihe geschalteten Hauptleistungshalbleitern (201a), (201b) zur Durchführung der Leistungsumwandlung durch EIN/AUS-Steuerung und ein Energiespeicherelement (203a), das parallel zu einem Pfad der beiden Hauptleistungshalbleiter (201a) geschaltet ist, (201b) die in Reihe geschaltet sind, eine Bypass-Einheit mit einem Bypass-Leistungshalbleiter (207a), eine Bypass-Einheit-Treibereinrichtung zur Ansteuerung der Bypass-Einheit, einen ersten externen Anschluss (205P) und einen zweiten externen Anschluss (205N). Der erste externe Anschluss (205P) ist mit einem Knoten zwischen den beiden Hauptleistungshalbleitern (201a), (201b) verbunden. Die Leistungswandlereinrichtung beinhaltet ferner ein optisches Leistungseinspeisesystem zur Einspeisung der Leistung in die Bypass-Einheit-Treibereinrichtung.
Patent DE-112019002994-T5 (DE)
Title: Polygonale federkupplung
Inventor: COLAVINCENZO DAVID
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-05-06
Abstract: Eine polygonale Kupplung koppelt eine Drehmomentquelle an einen Drehmomentverbraucher, so dass sich An- und Abtriebsteil der Kupplung während der Drehmomentübertragung elastisch relativ zueinander drehen können, um Drehzahlschwankungen bei der Abgabe des Drehmoments von der Drehmomentquelle auszugleichen. In einer Verkörperung ist die Drehmomentquelle ein Verbrennungsmotor mit einer integrierten schaltbaren Kupplung zwischen der Motorkurbelwelle und einem Drehmomentübertragungssegment, das einen Motorgenerator trägt. Die polygonale Kupplung umfasst axial überlappende, polygonal geformte männliche und weibliche Teile, die zusammenwirken, um Drehmoment zwischen dem Ausgang der integrierten schaltbaren Kupplung und einem Eingang des Drehmomentübertragungssegments zu übertragen. Mindestens einer der männlichen und weiblichen Abschnitte enthält Aussparungen, die flexible Arme neben den Keulen der polygonalen Form bilden, die es den Abschnitten ermöglichen, sich über kleine Winkelverschiebungen relativ zueinander zu drehen, und dadurch die Dämpfung von Kurbelwellen-Drehschwingungen verbessern.
Patent DE-112019003208-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: B60H1/22
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es wird eine Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung (1) bereitgestellt, die in der Lage ist, gleichzeitig mit der Kühlung einer Batterie (B) auf einem Außenwärmetauscher (22) gebildeten Frost zu entfernen. Die Fahrzeugklimatisierungsvorrichtung (1) führt den Betrieb in einem ersten Batteriekühlprioritätsmodus, einem zweiten Batteriekühlprioritätsmodus, oder einem Solo-Batteriekühlmodus durch, wenn festgestellt wird, dass die Batterie (B) gekühlt werden muss und wenn auch festgestellt wird, dass der auf dem Außenwärmetauscher (22) gebildete Frost entfernt werden muss. Auf diese Weise ist es möglich, die Batterie (B) zu kühlen und gleichzeitig durch den Batteriekühlbetrieb den auf dem Außenwärmetauscher (22) gebildeten Frost zu schmelzen, und daher ist es möglich, den Stromverbrauch verglichen mit dem Fall zu reduzieren, bei dem der Batteriekühlbetrieb und der Entfrostbetrieb einzeln durchgeführt werden.
Patent DE-112019005186-T5 (DE)
Title: Reflektierender hauptoberflächen-primärspiegel, hilfsspiegel und teleskopsystem
Inventor: LI GUIXIN
IPC: G02B23/06
Filed: 2019-01-24
Abstract: Es werden ein reflektierender Meta-Oberflächen-Primärspiegel und -Sekundärspiegel sowie ein Teleskopsystem bereitgestellt. Der reflektierende Meta-Oberflächen-Primärspiegel umfasst ein transparentes Substrat und ein Primärspiegel-Meta-Oberflächen-Funktionseinheitsmuster, das auf dem transparenten Substrat angeordnet ist. Das Primärspiegel-Meta-Oberflächen-Funktionseinheitsmuster umfasst eine anisotrope Primärspiegel-Subwellenlängenstruktur, die in einem eingestellten ringförmigen Bereich angeordnet ist, und eine Phase, die durch die Primärspiegel-Subwellenlängenstruktur eingeführt wird, erfüllt eine Primärspiegel-Phasenverteilung. Der eingestellte ringförmige Bereich umgibt ein lichtdurchlässiges Loch, und von dem reflektierenden Meta-Oberflächen-Sekundärspiegel reflektiertes Licht wird durch das lichtdurchlässige Loch hindurch fokussiert.
Patent DE-112019006289-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur steuerung der abgabe von strahlung basierend auf der kapazitiven überwachung der atembewegung
Inventor: SADEGHI PARISA
IPC: A61B5/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung der Abgabe von Strahlung durch ein Bestrahlungssystem an einen Patienten beschrieben. Die Vorrichtung umfasst wenigstens eine Elektrode, die neben einem Patienten positionierbar ist, diesen aber nicht berührt; wenigstens einen Kapazitiven Sensor, der elektrisch mit der wenigstens einen Elektrode verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er eine Kapazität der wenigstens einen Elektrode überwacht und ein Ausgangssignal erzeugt, das indikativ für die Kapazität ist; und wenigstens einen Prozessor, der so konfiguriert ist, dass er das Ausgangssignal empfängt und verarbeitet; ein berechnetes Maß für die Amplitude und/oder Phase der Atmung des Patienten bestimmt; und ein Gatesignal erzeugt, um die Abgabe von Strahlung durch das Bestrahlungssystem auf der Grundlage des bestimmten Maßes für die Amplitude und/oder Phase der Atmung des Patienten zu ermöglichen oder zu verhindern.
Patent DE-112019007641-T5 (DE)
Title: Positives aktivmaterial, positive elektrode, nichtwässriger-elektrolyt-energiespeicher vorrichtung, verfahren zum herstellen eines positiven aktivmaterials, verfahren zum herstellen einer positiven elektrode, und verfahren zum herstellen einer nichtwässriger-elektrolyt-energiespeichervorrichtung
Inventor: MIZUNO YUSUKE
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein positives Aktivmaterial, das ein Oxid enthält, das Lithium, ein Übergangsmetallelement und ein typisches Element enthält, und das eine Antifluorit-Kristallstruktur hat, wobei das Übergangsmetallelement Cobalt, Eisen, Kupfer, Mangan, Nickel, Chrom oder eine Kombination davon ist, das typische Element ein Element der Gruppe 13, ein Element der Gruppe 14, Phosphor, Antimon, Bismut, Tellur oder eine Kombination davon ist und ein molares Verhältnis eines Gehalts des typischen Elements zu einem Gesamtgehalt des Übergangsmetallelements und des typischen Elements in dem Oxid mehr als 0,05 und 0,5 oder weniger ist.
Patent DE-112019007912-T5 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: MAEYAMA Katsuyoshi
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-11-25
Abstract: Wenn eine vertikale Winkelmessung für alle Erkennungsziele in einem Erkennungsbereich durchgeführt wird, erhöht sich die Informationsmenge, so dass die Berechnungsmenge zunimmt und die Verarbeitungszeit verlängert wird, was zu dem Problem führt, dass die Reaktion verschlechtert wird. Dementsprechend umfasst diese Objekterkennungsvorrichtung: eine Objekterkennungseinheit (10) zum Erkennen eines Objekts in einem vorbestimmten Bereich; eine Umgebungsinformationserfassungseinheit (30), die Umgebungsinformationen erfasst, in denen die Objekterkennungseinheit (10) angeordnet ist, und ein Umgebungsinformationssignal ausgibt, das den Umgebungsinformationen entspricht; und eine Vertikalwinkelmessfunktionsregelungseinheit (20), die für die Objekterkennungseinheit (10) einen Bereich regelt, für den eine Winkelmessung in einer vertikalen Richtung auf der Grundlage des Umgebungsinformationssignals durchgeführt wird.
Patent DE-112019007970-T5 (DE)
Title: Modellteilungssystem, Modellverwaltungsvorrichtung und Steuerungsvorrichtung für Klimaanlagenvorrichtungen
Inventor: NISHITSUJI KENTO
IPC: F24F110/12
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Modellteilungssystem (1) weist auf: eine Mehrzahl von Steuerungsvorrichtungen (11A, 11B), die jeweils eine entsprechende von zu steuernden Vorrichtungen steuern; und eine Modellverwaltungsvorrichtung (10), die ein gelerntes Modell entsprechend einem Betriebszustand der zu steuernden Vorrichtung speichert, und die Steuerungsvorrichtung (11A, 11B) erlangt von der Modellverwaltungsvorrichtung (10) ein gelerntes Modell entsprechend einem Betriebszustand identisch oder ähnlich zu dem Betriebszustand einer entsprechenden der zu steuernden Vorrichtung, und steuert dann die entsprechende Vorrichtung unter Nutzung des erlangten gelernten Modells. Der Betriebszustand weist mindestens eines von Folgenden auf: eine Art der zu steuernden Vorrichtung; eine Umgebung, wo die zu steuernde Vorrichtung installiert ist, oder einen Einstellungsinhalt der zu steuernden Vorrichtung.
Patent DE-112020001134-T5 (DE)
Title: Hauptzylinder und elektronisches bremssystem mit demselben
Inventor: KIM JIN SEOK
IPC: B60T13/14
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Hauptzylinder und ein elektronisches Bremssystem mit demselben. Der Hauptzylinder umfasst einen Zylinderblock mit einer mehrstufigen Bohrung in Längsrichtung, eine erste Hauptkammer und eine zweite Hauptkammer, die in der Bohrung hintereinander angeordnet sind, einen ersten Hauptkolben, der vorgesehen ist, sich in Verbindung mit einer Betätigung eines Bremspedals zu bewegen und die erste Hauptkammer mit Druck zu beaufschlagen, einen zweiten Hauptkolben, der vorgesehen ist, durch eine Verschiebung des ersten Hauptkolbens oder einen hydraulischen Druck in der ersten Hauptkammer verschiebbar zu sein und die zweite Hauptkammer mit Druck zu beaufschlagen, und einen Pedalsimulator, der zwischen dem ersten Hauptkolben und dem zweiten Hauptkolben angeordnet ist, um eine Reaktionskraft auf das Bremspedal auszuüben, wobei eine Querschnittsfläche des ersten Hauptkolbens vorgesehen ist, relativ größer zu sein als eine Querschnittsfläche des zweiten Hauptkolbens.
Patent DE-112020002770-T5 (DE)
Title: Verfahren zur vervielfältigung optischer elemente und vervielfältigte optische elemente
Inventor: AHN TAE YONG
IPC: G02B3/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Strömungsbarrieren wie Gräben und/oder Wände, die eine Öffnung in einer Beschichtung auf einem transparenten Substrat seitlich umgeben, tragen dazu bei, den Fluss des Replikationsmaterials während der Bildung eines replizierten optischen Elements auf der Öffnung zu steuern.
Patent DE-112021003059-T5 (DE)
Title: Marker, Gerät, System und Verfahren zur Messung und Berechnung der Position und der Orientierung eines Objekts
Inventor: KURITA TSUNEO
IPC: G06T7/73
Filed: 2021-03-01
Abstract: Gemäß der vorliegenden Offenbarung wird ein Marker 16 bereitgestellt, der auf einer Oberfläche eines Objekts befindlich ist und Messung und Berechnung der Position und der Orientierung des Objekts ermöglicht. Der Marker 16 umfasst: eine erste Fläche 15a mit einem ersten Merkmalspunkt Ht1und eine zweite Fläche 16b, die von dem ersten Merkmalspunkt einen vorbestimmte Höhenunterschied D aufweist und unterhalb der ersten Fläche eine vorbestimmte relative Orientierung bezüglich der ersten Fläche hat. Ein zweiter Merkmalspunkt Kb1, der dem ersten Merkmalspunkt entspricht, wird auf Basis von einem in einem mittels eines Bildgebungsmittels 19 aufgenommenen Bild des Markers auf die zweite Fläche projizierten Schatten der ersten Fläche ermittelt. Die Position und die Orientierung des Objekts können anhand des ersten Merkmalspunktes und des zweiten Merkmalspunktes gemessen und berechnet werden.
Patent DE-112021004975-T5 (DE)
Title: Verfahren, system und vorrichtung zum unterdrücken von schwingen eines controller area network bus
Inventor: Ou jiong
IPC: H04L25/08
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Slew-Rate-Steuerung eines CAN-Bus-Treibers wird verwendet, um das Schwingen zu unterdrücken, indem eine Bus-Impedanzanpassung verwendet wird, die nur während und kurz nach dem Übergang der Bus-Treibereinheit vom „dominanten“ zum „rezessiven“ Ansteuern des Busses aktiviert wird. In einer Ausführungsform ist eine Bus-Impedanzanpassungseinheit ein Transkonduktanz-Operationsverstärker (OTA) mit differentiellem Eingang und differentiellem Ausgang. Der Differential-OTA absorbiert oder liefert den Überschwingungsstrom basierend auf der Bus-Differenzspannung. In einer anderen Ausführungsform ist eine Bus-Impedanz-Anpasseinheit ein back-to-back geschaltetes RON-geregeltes Transistorpaar zusammen mit einer auf die Gate-Steuerung bezogenen Schaltung. Wobei die Gesamt-RON gleich der charakteristischen Impedanz des CAN-Busses ist.
Patent DE-112021005635-T5 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkrad mit faltbarem oder einziehbarem kranz
Inventor: BARRITAULT MATTHIS
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Fahrzeuglenkrad (10) vor, umfassend einen Mittelteil (16), einen Kranz (12), der relativ zu dem Mittelteil (16) zwischen einer Lenkposition und mindestens einer eingezogenen Position schwenkbar ist, einen Aktuator (18) zum Schwenkantrieb des Kranzes (12) und ein Blockierelement, das zwischen einer Blockierposition des Kranzes (12) in seiner Lenkposition und einer freigegebenen Position beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Bewegungsübertragungsmechanismus (20) zwischen dem Aktuator (18) und dem Kranz (12) und zwischen dem Aktuator (18) und dem Blockierelement umfasst, und das aufeinanderfolgend das Blockierelement zu seiner gelösten Position, dann den Kranz (12) schwenkend antreibt.
Patent DE-112022000024-T5 (DE)
Title: Partikelklebevorrichtung, verfahren zum herstellen eines filters und säulenförmiger wabenfilter
Inventor: NAKANO SEIYA
IPC: B01D46/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Eine Partikelklebevorrichtung 100 enthält Folgendes: einen Halter 10; eine Kammer 20; eine Düse 30; eine Einlassöffnung 40 und ein Durchflusssteuerelement 50. Der Halter 10 hält ein Filtersubstrat 70, das eine erste Stirnfläche 71a und eine zweite Stirnfläche 71b besitzt. Die Kammer 20 ist in Verbindung mit dem Halter 10 und ist derart angeordnet, dass die erste Stirnfläche 71a des Filtersubstrats 70 einem Raum in der Kammer 20 zugewandt ist. Die Düse 30 ist an einer gegenüberliegenden Oberfläche 21 der Kammer 20, die der ersten Stirnfläche 71a des Filtersubstrats 70 gegenüberliegt, angeordnet und kann ein Aerosol, das Partikel enthält, zur ersten Stirnfläche 71a des Filtersubstrats 70 einspritzen. Die Einlassöffnung 40 ist an der gegenüberliegenden Oberfläche 21 der Kammer 20 vorgesehen und kann ein Umgebungsgas aufnehmen. Das Durchflusssteuerelement 50 ist an der gegenüberliegenden Oberfläche 21, die mit der Einlassöffnung 40 versehen ist, angeordnet und kann den Strom des Umgebungsgases steuern.
Patent DE-112022000510-T5 (DE)
Title: Steckerentfernungs-Einschränkungsstruktur
Inventor: KIMURA YUHO
IPC: H01R13/639
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein kabelbaumseitiger Stecker 2 enthält: einen Steckerkörper 11, der mit einem einheitsseitigen Stecker einer Hydraulikeinheit 1 verbunden ist; und eine Schiebesperre 12, die von dem Steckerkörper 11 gehalten wird, um in der Oben-Unten-Richtung verschiebbar zu sein. Eine Dichtungsklammer 3 ist im verriegelten Zustand an der Hydraulikeinheit 1 und dergleichen befestigt, indem sie sich nach oben bewegt, während sie in einer die Oben-Unten-Richtung schneidenden Richtung in ihrer Bewegung eingeschränkt ist. Eine erste Klaue 29 der Dichtungsklammer 3 ist mit Verstärkungsrippen 8 der Hydraulikeinheit 1 verbunden, so dass die Abwärtsbewegung der Dichtungsklammer 3 in Bezug auf die Hydraulikeinheit 1 und dergleichen eingeschränkt ist. Die Kontaktplatte 15 der Dichtungsklammer 3 berührt die Schiebesperre 12 von unten, so dass die Abwärtsbewegung der Schiebesperre 12 in Bezug auf den Steckerkörper 11 eingeschränkt ist.
Patent DE-112021004827-T9 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur echtzeit-überwachung der verformung vom tunnel
Inventor: SHI ZHENGYING
IPC: G01B11/16
Filed: 2021-09-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Echtzeit-Überwachung der Verformung eines Tunnels. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: S1, Montieren von strukturierten Lichtquellen in einem zu überwachenden instabilen Bereich eines Tunnelbauwerks und Montieren eines Überwachungsterminals in einem relativ stabilen Bereich des Tunnelbauwerks, wobei das Überwachungsterminal mit den strukturierten Lichtquellen kommuniziert; S2, Überwachen von gesamten strukturierten Lichten in dem instabilen Bereich des Tunnelbauwerks durch das Überwachungsterminal und Ermitteln von Kurven der strukturierten Lichte in Echtzeit; und S3, Analyse der Veränderungen der Bildgebung der strukturierten Lichte durch die Datenverarbeitungseinheit, Erkennung von Verformungsgraden und Versatzabständen des Tunnels in Echtzeit, und Überwachung von Katastrophen, zum Beispiel von Setzung in einem Tunnelquerschnitt, Konvergenz und integraler Setzung in mehreren Tunnelquerschnitten. Die vorliegende Erfindung kann die Verformung des Tunnels nicht nur während des Tunnelbaus, sondern auch während des Tunnelbetriebs in Echtzeit überwachen.
Patent AT-14374-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur nicht-invasiven Bestimmung von Laktatwerten sowie Verfahren hierfür
Inventor: KROTTMAIER JOHANNES DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2014-03-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur nicht-invasiven Bestimmung von Laktatwerten umfassend wenigstens einen optischen Sensor (11), eine ein Lumineszenzereignis des wenigstens einen optischen Sensors anregendes Licht aussendende Signalanregungseinheit sowie eine optische Messelektrode (3), und eine Auswerteeinheit, ist der wenigstens eine optische Sensor (11) ein in ein Ein- und Ausatemrohr (10) integrierter, insbesondere auf einem in eine Polymermatrix eingebetteten Platin-Porphyrin-Komplex oder Ruthenium-Porphyrin-Komplex basierender Sauerstoffsensor ist, weisen die als Anregungslichtquelle ausgebildete Signalanregungseinheit, eine Referenzlichtquelle (15), sowie die als Fotodiode (4) ausgebildete optische Messelektrode (3) eine Anregungs- bzw. Messfrequenz im Bereich zwischen 50 und 400 ms-1 auf. Weiterhin sind sowohl die Signalanregungseinheit als auch die Auswerteeinheit (5) mit einer Recheneinheit gekoppelt und die Signalanregungs- und Auswerteeinheit sind weiterhin mit wenigstens einer als Pulsmesselektrode ausgebildeten Messelektrode (3) sowie einer Messwerte-Übertragungseinheit gekoppelt. Weiterhin ist ein Verfahren unter Einsatz dieser Vorrichtung beschrieben.
Patent AT-7157-U1 (AT)
Title: Grundelement zur verwendung in einem möbel-modulsystem
Inventor: SCHEITL WERNER
IPC: A47B96/20
Filed: 2003-12-03
Abstract: Grundelement (1, 1') welches länglich, einstückig und aus durchsichtigen bzw. durchscheinenden Materialien gefertigt werden soll, mit einheitlichen, quadratischen, mittig- vorspringenden Steckfortsätzen (6) an dessen Ober- und Unterseite, auf die ein Sockel- bzw. Deckelement (9) sowie eventuell ein Verbindungsteil (7) aufsteckbar ist; das Grundelement (1, 1') ist als einstückiger Hohlkörper (3) mit einem geschlossenen Boden (5) und einer offenen Oberseite (2) auf die ein Abdeckelement (10) aufsteckbar ist, ausgebildet; durch eine Ausbohrung bzw. Ausnehmung welche nicht durchgehend ist, entsteht ein flüssigkeitsdichter Hohlraum (4), der mit den verschiedensten Materialien bzw. Gegenständen befüllt werden kann; das Grundelement (1, 1') dient zur Verwendung in einem modularen Möbelsystem.
Patent DE-8616697-U1 (DE)
IPC: B29D30/06
Filed: 1986-06-23
Abstract: A vulcanizing mold for tires of vehicles. The mold includes an upper and lower sidewall part, and a closure ring that has a conical inner surface and is intended for a tread-molding ring. The guide mechanisms are provided on the conical inner surface for guiding, in a sliding manner, sliding shoes. Segments that form the tread-molding ring are rigidly connected to the sliding shoes. Sheets of sliding material are disposed on those portions of the conical inner surface that are subjected to pressure.
Patent DE-9107980-U1 (DE)
IPC: B60B23/12
Filed: 1991-06-30
Abstract: An adjustment wheel for varying the track of a vehicle has a wheel disk and a rim which are connected to one another. In order to achieve a greater stability of the adjustment wheel and thus a longer service life of the rim while maintaining an adequate number of possible ways of varying the track, the wheel disk (4) is welded to the rim (6) and an additional disk (8) is provided for varying the track, which additional disk (8) can be screwed onto the wheel disk (4) on both sides and is equipped with a hole circle (16) for connection to the axis of the vehicle. <IMAGE>
Patent DE-9215323-U1 (DE)
IPC: B65G17/32
Filed: 1992-11-13
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03181 Sec. 371 Date Jul. 6, 1995 Sec. 102(e) Date Jul. 6, 1995 PCT Filed Nov. 12, 1993 PCT Pub. No. WO94/11279 PCT Pub. Date May 26, 1994A chain for conveying slices of a food product comprises a series of interlocking U shaped links each having a crossbar and two legs. The legs are provided with loops which partially surround the crossbar of an adjacent link. Some of the loops have an endpiece which is bent through at least 270 DEG  and is provided with an elongated tip which extends appreciably from and at substantially right angles to the plane of the chain. These tips penetrate the slices and ensure that they are carried by the chain without slippage. Preferably each endpiece having a tip is adjacent the outer portion of a leg so that the mechanism for lifting the slice from the chain can operate in the closest possible proximity to the tip in order to reduce bending of the slice.
Patent AT-8519-U1 (AT)
Title: Flexibles, flächiges element zur vorwiegenden verwendung im freien
Filed: 2006-02-15
Abstract: Ein flexibles Folienelement zur vorwiegenden Verwendung im Freien, beispielsweise für Abdeckungen, Hüllen, Reklameträger oder dergleichen, mit einer Kunststoffschicht (1), insbesondere aus PVC, und mit einer Schutzschicht (3) gegen UV-Strahlen, ist mit einem Aufdruck (4) versehen, der zwischen der Kunststoffschicht (1) und der einzigen Schutzschicht (3) gegen UV-Strahlen vorgesehen ist.