baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013016404-A1 (DE)
Title: Kamera- und displaygeführte Schraubvorrichtung
Inventor: BERNOTEIT MICHAEL
IPC: B25J1/08
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubvorrichtung (10, 20) zum motorisierten Ausführen eines Schraubvorgangs an einer Schraubstelle und eine Haltemechanik (30) hierfür. Die Schraubvorrichtung (10, 20) und die Haltemechanik (30) zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass sie eine Kameraeinrichtung (1) zum Filmen der Schraubstelle und/oder des Schraubvorgangs und zum Übermitteln der gefilmten Bilder an eine Anzeigeeinrichtung (2) für den Bediener umfassen.
Patent DE-102013018057-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement für einen Antrieb und Antrieb
Inventor: SCHWANKE THIES
IPC: B60K6/405
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuseelement (10) für einen Antrieb (44), der eine Verbrennungskraftmaschine (48) als eine erste Energiewandlungseinrichtung zum Wandeln von Energie aufweist. Das Gehäuseelement (10) enthält eine Lagerung (80) zum Lager einer Welle (104), die Teil eines Antriebsstrangs (120) des Antriebs (44) ist, und eine Halterung (70, 78) zum Halten einer zweiten Energiewandlungseinrichtung (72, 76) zum Wandeln von Energie, wobei die zweite Energiewandlungseinrichtung (72, 76) so ausgestaltet ist, dass Energie von einer ersten Energieform in eine zweite Energieform wandelbar ist und die Energie einer dieser beiden Energieformen mechanische Energie ist. Dabei ist die Halterung (70, 78) in radialer Richtung von der Lagerung (80) beabstandet. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Antrieb (44) mit einer Verbrennungskraftmaschine (48) und einem solchen Gehäuseelement (10).
Patent DE-102013021509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Hydroxyalkanalen
Inventor: LANGE HORST DR
IPC: C07C47/19
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung von 3-Hydroxyalkanalen durch Umsetzung zweier Aldehyde in Gegenwart von binären Metallnitriden. In einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens erfolgt die Umsetzung eines Aldehyds mit wenigstens einem Wasserstoffatom am α-ständigen Kohlenstoffatom relativ zur Carbonylgruppe mit Formaldehyd.
Patent DE-102013105527-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Planetengetriebe eines Kraftfahrzeugaktuators
Inventor: KELLER OLIVER
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger für ein Fahrzeugaktuatorplanetengetriebe. Der Planetenträger weist einen Planetenhalter zum Halten von Planeten und ein mit dem Planetenhalter drehfest verbundenes Verbindungsmittel zum Koppeln des Planetenhalters mit einer Abtriebswelle auf. Dabei besteht der Planetenhalter aus einem steiferen Material als das Verbindungsmittel.
Patent DE-102013107809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abkühlung von Kunststoffprofilen
Inventor: BÖHM ROLAND
IPC: B29C48/90
Filed: 2013-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abkühlung von Kunststoffprofilen, insbesondere Kunststoffrohren in einer Extrusionslinie, umfassend einen Extruder, mindestens ein Formgebungswerkzeug und eine Kalibrierung, wobei das extrudierte Kunststoffprofil zur Abkühlung nachfolgende Kühleinrichtungen (10) durchläuft, die wenigstens ein Kühlmedium enthalten, welches in den Kühleinrichtungen entgegen der Extrusionsrichtung der Extrusionslinie strömt. Erfindungsgemäß strömt das Kühlmedium in den Kühleinrichtungen (10) mit einer derart hohen Relativgeschwindigkeit zum Kunststoffprofil (9), dass sich eine turbulente Strömung an der Grenzschicht zum Kunststoffprofil einstellt. Durch die turbulente Strömung an der Grenzschicht wird eine bessere Wärmeübertragung erzielt als bei einer laminaren Grenzschicht. Der dadurch erzielte stetige Austausch mit dem Kühlmedium an der gesamten Oberfläche des abzukühlenden Profils führt zu einer wesentlich effektiveren Kühlung.
Patent DE-102013108453-A1 (DE)
Title: Nanocomposites zur Einkapselung von Zellen und Verfahren zur Behandlung von Krankheiten
Inventor: USSEMBAYEV YERZHAN
IPC: A61P35/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Polymer-Partikel-Komplex, der für die Einkapselung von lebenden Zellen verwendbar ist. Insbesondere werden (lebende) Zellen mit dem erfindungsgemäßen Polymer-Partikel-Komplex eingekapselt, wobei dabei Krankheiten spezifisch behandelt werden können.
Patent DE-102013108594-A1 (DE)
Title: Silane und Kieselsäure(hetero)polykondensate mit über Kupplungsgruppen angebundenen Aromaten, die sich als oder für Matrixsysteme mit hoher Transluzenz und guter Mechanik eignen
Inventor: WOLTER HERBERT
IPC: A61K6/896
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verbindungen und Kieselsäure(hetero)polykondensate, umfassend Strukturen der Formeln (1) und/oder (2),worin R2 eine Hydroxygruppe oder ein freier Carbonsäurerest oder ein davon abgeleiteter Carbonsäureester oder ein davon abgeleitetes Salz ist, R3 einen Rest mit einem kohlenwasserstoffhaltigen, verzweigten oder unverzweigten Rückgrat bezeichnet, der über Kohlenstoff am Silicium gebunden ist, der Rest Y entweder zweibindig ist und die Bedeutung -S-, -NR4- oder -P(O)(R4)c(Z)d- mit Z = OR4, c = 0 oder 1, d = 0 oder 1 und (c + d) = 1 hat oder dreibindig ist und -N= oder -P(O)= bedeutet, R4 = Wasserstoff oder kohlenwasserstoffhaltiger Rest ist, W ein substituierter oder unsubstituierter Kohlenwasserstoffrest ist, dessen Kette unterbrochen sein kann durch -S-, -O-, -NH-, -NR4-, -C(O)O-, -NHC(O)-, -C(O)NH-, -NHC(O)O-, -C(O)NHC(O)-, -NHC(O)NH-, -S(O)-, -C(S)O-, -C(S)NH-, -NHC(S)-, -NHC(S)O-, Ar ein Rest ist, der mindestens eine aromatische Gruppe trägt, die frei ist von reaktiven Substituenten, der Index a gleich 0 oder 1 oder 2 ist, der Index b 1, 2, 3 oder eine ganze Zahl von mehr als 3 ist, der Index m 1, 2 oder eine ganze Zahl von mehr als 2 ist, der Index n 0, 1, 2 oder größer 2 ist und der Index o 1 oder 2 oder größer 2 ist, daraus hergestellte Komposite und organisch polymerisierte Massen sowie Verfahren zum Herstellen derselben.
Patent DE-102013109360-A1 (DE)
Title: PKW-Fahrzeugluftreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C9/16
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem mehrlagigen Gürtel, welcher wenigstens zwei Gürtellagen aus in Kautschuk eingebetteten Festigkeitsträgern aus Stahl aufweist, wobei mindestens eine dieser Gürtellagen Monofilamente mit einem im wesentlichen elliptischen Querschnitt mit einem ersten Durchmesser D und einem zweiten Durchmesser d aufweist, wobei der zweite Durchmesser d < der erste Durchmesser D ist und wobei der erste Durchmesser D in einem Bereich zwischen 0,40 mm und 0,60 mm liegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, der zweite Durchmesser d ≤ 0,20 mm ist.
Patent DE-102013113889-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur elektronischen Kommunikation mittels Push-Notification Technologie
Inventor: BITTRICH HOLGER
IPC: H04W4/12
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektronischen Kommunikation von Dienstleistern und Kunden mittels Push Technologie und ein Kommunikationssystem (100) zur Durchführung des Verfahrens. Damit Dienstleister und Kunden schnell, sicher und einfach kommunizieren können, wird vorgeschlagen, dass ein zu übermittelndes Dokument (21) auf einem Verarbeitungs-Server (3) gespeichert wird, einem Smartphone (5) eine Push-Nachricht (41) mit einer zugehörigen Dokumenten-ID (36) gesendet wird und das Smartphone (5) das zugehörige Dokument (23) vom Verarbeitungs-Server (3) abruft, wobei das zu übermittelnde Dokument (21) direkt aus einer Anwendung (11) durch einen Druckertreiber (2) erzeugt und von diesem über das Internet an den Verarbeitungs-Server (3) gesandt wird. Das Kommunikationssystem (100) zur Durchführung des Verfahrens umfasst folgende Komponenten: 1) mindestens einen Computer (1), insbesondere des Dienstleisters, 2) einen auf dem Computer (1) oder auf den Computern jeweils installierten Druckertreiber (2), wobei der Druckertreiber (2) ausgebildet ist, aus Anwendungen (11) Dateien oder Dokumente (21) zu erzeugen und diese über das Internet zu versenden, 3) einen Verarbeitungs-Server (3), der die über das Internet mit dem Druckertreiber (2) verbindbar ist, 4) einen mit dem Verarbeitungs-Server (3) zur Datenübertragung (23) verbindbaren Push-Server (4), und 6) mindestens ein mit dem Push-Server (4) und dem Verarbeitungs-Server (3) zur Datenübertragung verbindbares Smartphone (5).
Patent DE-102013206146-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: KLINGER PETER
IPC: H01J35/02
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einer Röntgenröhre (1), die mit ihrem Vakuumgehäuse (2) in einem Strahlergehäuse (3) angeordnet ist, wobei in dem Vakuumgehäuse (2) eine Drehanode (4) gelagert ist, deren Anodenkörper (5) verdrehfest auf einer Rotorwelle (6) befestigt ist, und mit einer Identifikationsvorrichtung (19), die erfindungsgemäß wenigstens eine Markierung (20, 21), wenigstens einen Sensor (22, 23) und wenigstens eine Signalleitung (24, 25) umfasst, wobei wenigstens eine Markierung (20, 21) auf wenigstens einem innerhalb des Vakuumgehäuses (2) rotierbaren Teil (5, 6) aufgebracht ist und bei einer Rotation ein zeitlich moduliertes Signal erzeugt, das im Strahlergehäuse (3) erfassbar und außerhalb des Strahlergehäuses (3) für eine Weiterverarbeitung verfügbar ist. Die erfindungsgemäße Lösung gewährleistet während der gesamten Lebensdauer des Röntgenstrahlers eine zuverlässige Identifikation der im Strahlergehäuse (3) angeordneten Röntgenröhre (1).
Patent DE-102013207926-A1 (DE)
Title: Rückfahrkamerafähigkeit durch eine in ein Fahrzeug integrierte drahtlose Kommunikationsvorrichtung
Inventor: TURNER PHILLIP M
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-04-30
Abstract: Rückfahrkamerafähigkeiten durch eine in ein Fahrzeug integrierte drahtlose Kommunikationsvorrichtung enthalten das Empfangen eines Auslöseereignisses über ein Steuersystem eines Fahrzeugs und das Aktivieren einer Rückfahrkamerafunktion in Ansprechen auf das Auslöseereignis. Die Rückfahrkamerafunktion enthält das Senden einer Anforderung an eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung, um eine Aufzeichnung von einer Aufzeichnungskomponente der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung in Echtzeit an eine drahtlose Schnittstelle des Steuersystems zu übertragen. Außerdem enthalten die Rückfahrkamerafähigkeiten das Empfangen der Aufzeichnung von der drahtlosen Kommunikationsvorrichtung als einen direkt übertragenen Datenstrom, das Übertragen der Aufzeichnung an eine Anzeigevorrichtung des Fahrzeugs und das Anzeigen der Aufzeichnung auf der Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102013208023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Prüfen einer Hydraulikmaschine in einem Hydraulikprüfstand
Inventor: ROMER ACHIM
IPC: G01M15/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Hydraulikmaschine in einem Hydraulikprüfstand, wobei der Hydraulikprüfstand zu einem ersten Zeitpunkt mit einer ersten, eine Anzahl von Ansteuerzeitabschnitten umfassenden Ansteuersequenz angesteuert wird, wobei während der Ansteuerung mit der ersten Ansteuersequenz eine eine Prüfgröße der Hydraulikmaschine anzeigende Messgröße erfasst wird, wobei die erfasste eine Prüfgröße der Hydraulikmaschine anzeigende Messgröße ausgewertet wird und wenigstens ein Ansteuerzeitabschnitt ermittelt wird, der für die Prüfgröße nicht relevant ist, wobei der wenigstens eine Ansteuerzeitabschnitt, der für die Prüfgröße nicht relevant ist, aus der ersten Ansteuersequenz entfernt wird, um eine zweite Ansteuersequenz zu erzeugen, wobei der Hydraulikprüfstand zu einem zweiten Zeitpunkt mit der zweiten Ansteuersequenz angesteuert wird.
Patent DE-102013208895-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugvorrichtung
Inventor: HERR TOBIAS
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugvorrichtung mit einer Spindelblockiervorrichtung (36) und einer Drehmomentbegrenzungseinheit (34), die zumindest eine Begrenzungsfeder (166) und ein Anschlagsmittel (160) aufweist, das gegen die Begrenzungsfeder (166) bewegbar gelagert ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Anschlagsmittel (160) der Drehmomentbegrenzungseinheit (34) ein Klemmmittel (158) der Spindelblockiervorrichtung (36) drehfest befestigt.
Patent DE-102013208942-A1 (DE)
Title: Superabsorbierende Polymere mit schnellen Absorptionseigenschaften sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WATTEBLED LAURENT
IPC: C08J3/075
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines wasserabsorbierenden Polymers, umfassend die Verfahrenschritte (i) Mischen von (α1)0,1 bis 99,999 Gew.-% bevorzugt 20 bis 98,99 Gew.-% und besonders bevorzugt 30 bis 98,95 Gew.-% polymerisierbaren, ethylenisch ungesättigten, säuregruppenhaltigen Monomeren oder deren Salze oder polymerisierbaren, ethylenisch ungesättigten, einen protonierten oder quarternierten Stickstoff beinhaltenden Monomeren, oder deren Mischungen, wobei mindestens ethylenisch ungesättigte, säuregruppenhaltige Monomere, vorzugsweise Acrylsäure, beinhaltende Mischungen besonders bevorzugt sind, (α2)0 bis 70 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 60 Gew.-% und besonders bevorzugt 1 bis 40 Gew.-% polymerisierten, ethylenisch ungesättigten, mit (α1) copolymerisierbaren Monomeren, (α3)0,001 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,01 bis 7 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,05 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Vernetzer, (α4)0 bis 30 Gew.-%, bevorzugt 1 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt 5 bis 10 Gew.-% wasserlöslichen Polymeren, sowie (α5) 0 bis 20 Gew.-%, bevorzugt 0,01 bis 7 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,05 bis 5 Gew.-% eines oder mehrerer Hilfsstoffe, wobei die Summe der Gewichtsmengen (α1) bis (α5) 100 Gew.-% beträgt, (ii) radikalische Polymerisation unter Vernetzung, um ein wasserunlösliches, wässriges unbehandeltes Hydrogel-Polymer zu bilden, (iii) Trocknen des Hydrogel-Polymers, (iv) Mahlen und Absieben der wasserabsorbierenden Polymers, (v) Oberflächennachvernetzung des gemahlenen und gesiebten Hydrogel-Polymers und (vi) Trocknung und Konfektionierung des wasserabsorbierenden Polymers, der wässrigen Monomerlösung, vor der Zugabe des Initiators und dem Start der radikalischen Polymerisation, 0,01 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0,02 bis 2 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,07 bis 1 Gew.-% mindestens eines Tensides aus der Gruppe der nicht ionischen ungesättigten Polyether Copolymere und gegebenenfalls 0,01 bis 5 Gew.-%, bevorzugt 0,02 bis 2 Gew. % und besonders bevorzugt 0,07 bis 1 Gew.-% eines Blähmittels mit einer Partikelgröße von 10 µm bis 900µm zugesetzt werden, bezogen auf das wasserabsorbierende Polymer ein Verfahren zur Herstellung eines Hydrogel-Polymeren, das Produkt des Verfahrens sowie die Verwendung.
Patent DE-102013212383-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter in einem Innenraum, der einen mit einem drehbaren Bedienelement anheb- und absenkbaren Deckel aufweist
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der durch einen Deckel (9) verschließbar ist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (12), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters (8) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (13) mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (13) zur Betätigung des Deckels (9) auf einem Betätigungsweg um eine Achse (A) drehbar ist und zumindest in einer Drehstellung entlang des Betätigungswegs verrastbar ist.
Patent DE-102013212505-A1 (DE)
Title: Werkstatt-Diagnosesystem
Inventor: WAGNER MIRKO
IPC: G05B23/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Ein Verfahren zur Unterstützung der Fehlersuche an einem technischen Objekt (2), insbesondere an einem Kraftfahrzeug, umfasst, erste Diagnosedaten von wenigstens einem Objekt-Steuergerät (4) zu empfangen, und an einen Diagnoseserver (12) zu übertragen; aus jeweils übertragenen ersten Diagnosedaten wenigsten einen Satz von ersten Diagnosedaten zu bilden und dem Satz von ersten Diagnosedaten wenigstens ein erstes Diagnoseergebnis zuzuordnen, die im Zuge aufeinander folgender Diagnosen erstellten ersten Diagnosedatensätzen (181, 182) in einer ersten Datenbank (18) zu speichern, die Diagnosedaten und/oder das Diagnoseergebnis eines jeweiligen der ersten Diagnosedatensätze (181, 182) mit den Diagnosedaten und/oder dem Diagnoseergebnis vorgegebener zweiter Diagnosedatensätze (201, 202), die in einer zweiten Datenbank (20) gespeichert sind und jeweils einen Satz von zweiten Diagnosedaten und ein dem Satz von zweiten Diagnosedaten zugeordnetes zweites Diagnoseergebnis enthalten, zu vergleichen und dem jeweiligen ersten Diagnosedatensatz (181, 182) einen der vorgegebenen zweiten Diagnosedatensätze (201, 202) zuzuordnen, der nach Maßgabe des Vergleichs die größte Ähnlichkeit mit dem jeweiligen ersten Diagnosedatensatz (181, 182) aufweist; den jeweils zugeordneten zweiten Diagnosedatensatz (201, 202) anhand der Gesamtheit aller ersten Diagnosedatensätze (181, 182), die diesem zweiten Diagnosedatensatz (201, 202) zugeordnet sind, zu modifizieren, um wenigstens einen dritten Diagnosedatensatz (241, 242) zu erzeugen, wobei der dritte Diagnosedatensatz (241, 242) einen jeweiligen Satz von dritten Diagnosedaten und wenigstens ein dem Satz von dritten Diagnosedaten zugeordnetes drittes Diagnoseergebnis enthält; und eine Unterstützung der Fehlersuche an dem technischen Objekt (2) wenigstens einen dritten Diagnosedatensatz (241, 242) zugrunde zu legen.
Patent DE-102013214063-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kompressors einer Wärmepumpe
Inventor: KRONSTROM URBAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, ein Wärmepumpensystem und ein Verfahren zum Steuern eines Kompressors eines Kreislaufes auf einer Ausgangsseite eines Wärmetauschers einer Wärmepumpe, wobei der Wärmetauscher auf einer Eingangsseite mit einem weiteren Kreislauf über ein Medium mit Erdwärme versorgt wird, wobei der Kompressor wenigstens in der Leistung reduziert oder abgeschaltet wird, wenn die Temperatur des Mediums des weiteren Kreislaufes im Zulauf zum Wärmetauscher unter einem Grenzwert liegt, und wobei die Leistung des Kompressors wieder erhöht wird, wenn seit der Reduzierung der Leistung des Kompressors eine vorgegebene Zeitdauer vergangen ist oder die Temperatur des Mediums um einen vorgegebenen Wert gestiegen ist.
Patent DE-102013216431-A1 (DE)
Title: Processor for processing histological samples taken from patient, has input portion that is provided for entering closed fixing container contained with samples
Inventor: ECKERT RALF
IPC: G01N1/28
Filed: 2013-08-20
Abstract: The processor (1) has an input portion (2) that is provided for entering a closed fixing container (5) contained with samples. The fixing container is arranged immediately in an inner space of the processor. The input portion is provided with a removable input tray (21) for entering the fixing container. A handling device is provided for taking the samples out of the fixing container or from a sample receptacle. Independent claims are included for the following: (1) a holder unit for use in processor; and (2) a method for processing histological sample.
Patent DE-102013218868-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung sowie Entriegelungshebel hierfür
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: B60N2/08
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung zur Entriegelung einer manuellen Sitzlängsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, die zwei Paare längserstreckter Führungsschienen (101, 102) umfasst, welche sich an je einer Seite des zu verstellenden Kraftfahrzeugsitzes erstrecken, mit einem Entriegelungshebel (1, 1‘), über den ein Sitznutzer auf mindestens eine den Führungsschienen (101, 102) zugeordnete Feststellvorrichtung (6) einwirken kann, um diese zu entriegeln, mit einem Bedienabschnitt (10) des Entriegelungshebels (1, 1‘) zum Ergreifen des Entriegelungshebels (1, 1’) durch einen Sitznutzer, zwei seitlichen Schenkeln (11, 12) des Entriegelungshebels (1, 1‘), die sich jeweils entlang eines der beiden Führungsschienenpaare erstrecken, und mit einem Lagerabschnitt (14, 15) am jeweiligen seitlichen Schenkel (11, 12) zur schwenkbaren Lagerung des Entriegelungshebels (1, 1‘) an einem jeweiligen Führungsschienenpaar. Dabei ist an einer Führungsschiene (102) eines jeweiligen Führungsschienenpaares ein Lagerelement (2, 3) vorgesehen, das von der entsprechenden Führungsschiene (102) quer zu deren Erstreckungsrichtung zum zugeordneten Lagerabschnitt (14, 15) des Entriegelungshebels (1, 1‘) verläuft und an dem der Entriegelungshebel (1, 1’) über seinen jeweiligen Lagerabschnitt (14, 15) schwenkbar angeordnet ist, wobei die beiden Schenkel (11, 12) des Entriegelungshebels (1, 1’) ausschließlich über eine den Bedienabschnitt (10) einschließende Verbindung miteinander verbunden
Patent DE-102013219523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationssystem zur Übertragung mindestens einer Zusatzbotschaft
Inventor: RACU RAZVAN
IPC: H04L47/525
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Übertragung mindestens einer Zusatzbotschaft (ZB1, ZB2, ZB3, ZB4, ZB1_P2, ZB2_P4) von einem Teilnehmer (T1, T2, T3, T4, G1) eines Kommunikationssystems (1) über zumindest einen Abschnitt (A1, A2, A3, A4) des Kommunikationssystems (1), wobei Stammbotschaften (SB, SB1, SB1_P0, SB2_P0, SB3_P0, SB_P1, SB_P3, SB_P5, SB_P6) zwischen Teilnehmern (T1, T2, T3, T4, G1) des Kommunikationssystems (1) in einem Übertragungszustand des zumindest einen Abschnitts (A1, A2, A3, A4) des Kommunikationssystems (1) übertragbar sind, wobei die Übertragung von Botschaften im Kommunikationssystem (1) kollisionsfrei erfolgt, wobei in einem ersten Zusatzübertragungsmodus (ZUM1) folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: – Detektion eines Leerlaufzustandes des zumindest einen Abschnitts (A1, A2, A3, A4) des Kommunikationssystems (1), – Detektion einer Verfügbarkeit einer zur übertragenden Zusatzbotschaft (ZB1, ZB2, ZB3, ZB4, ZB1_P2, ZB2_P4), – Übertragung der zur übertragenden Zusatzbotschaft (ZB1, ZB2, ZB3, ZB4, ZB1_P2, ZB2_P4) in einen Sendepuffer des Teilnehmers (T1, T2, T3, T4, G1).
Patent DE-102013219836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Werkzeugs für ein Küchengerät
Inventor: DECMAN IGOR
IPC: A47J43/044
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Werkzeugs für ein Küchengerät, wobei eine Welle (12), über die im Betrieb mit dem Küchengerät ein Messer (13) in Rotation versetzt werden kann, in einem Fußteil (1) und einem Kopfteil (8) des Werkzeugs gelagert wird und das Fußteil (1) einen zur Aufnahme der Welle (12) vorgesehenen Schaft (2) umfasst und das Kopfteil (8) eine Kupplung (9) zum Kuppeln des Werkzeugs an das Küchengerät umfasst. Erfindungsgemäß werden in einem Verfahrensschritt das Fußteil (1) und das Kopfteil (8) durch eine Drehbewegung miteinander verbunden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Werkzeug für ein Küchengerät und ein Küchengerät. Durch das verbesserte Verfahren soll insbesondere eine vereinfachte und kostengünstigere Montage eines Werkzeugs ermöglicht werden.
Patent DE-102013220013-A1 (DE)
Title: Method for displaying captured image on display device, used in vehicle for displaying image around vehicle, involves projecting image formed on non-planar imaging surface of virtual camera to virtual image display device
Inventor: ZHANG WENDE
IPC: G06T3/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: The method involves detecting a real image, using image recognition based imaging device (12). A virtual image is generated from the detected real image, and the generated virtual image is mapped on non-planar imaging surface of virtual cameras (14,16,18). Finally, the image formed on non-planar imaging surface of the virtual camera is projected to virtual image display device (24).