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Patent DE-112022000184-T5 (DE)
Title: Kältemittel-Wärmetauschvorrichtung und indirektes Wärmepumpensystem
Inventor: WU DUO
IPC: F25B30/06
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kältemittel-Wärmetauschvorrichtung und ein indirektes Wärmepumpensystem. Die Kältemittel-Wärmetauschvorrichtung umfasst einen Vorrichtungskörper, eine erste Verbindungskammer, eine zweite Verbindungskammer und erste Ventilkerne. Eine Kaltwassereinheit und eine Warmwassereinheit sind in dem Vorrichtungskörper angeordnet, die Kaltwassereinheit umfasst eine erste Kammer und eine zweite Kammer, die Warmwassereinheit umfasst eine dritte Kammer und eine vierte Kammer, ein erster Wassereinlass ist an der ersten Kammer und an der dritten Kammer jeweils angeordnet, und ein erster Wasserauslass ist an der zweiten Kammer und an der vierten Kammer jeweils angeordnet. Ein zweiter Wasserauslass und ein zweiter Wassereinlass sind an dem Vorrichtungskörper angeordnet. Die erste Verbindungskammer steht in Verbindung mit der ersten Kammer und der dritten Kammer, und der zweite Wasserauslass steht in Verbindung mit der ersten Verbindungskammer. Die zweite Verbindungskammer steht in Verbindung mit der zweiten Kammer und der vierten Kammer, und der zweite Wassereinlass steht in Verbindung mit der zweiten Verbindungskammer. Ein der ersten Ventilkerne ist jeweils in der ersten Kammer, der zweiten Kammer, der dritten Kammer und der vierten Kammer angeordnet, und die ersten Ventilkerne können das Ein- und Ausschalten der ersten Verbindungskammer und der zweiten Verbindungskammer jeweils steuern.
Patent DE-69528249-T9 (DE)
Inventor: SIEGELE H
IPC: F17C5/06
Filed: 1995-01-18
Granted: 2004-09-23
Abstract: A highly reliable digital level sensor assembly is provided to replace optical and capacitance type sensors in high purity chemical delivery systems. The digital level sensor assembly is particularly useful in bulk chemical refill delivery systems for high purity chemicals employing a manifold that ensures contamination free operation and canister change outs with a minimum of valves and tubing.
Patent ES-2381167-T9 (ES)
Inventor: SANCHEZ ANDRES
IPC: H04M1/673
Filed: 1998-09-25
Abstract: Method for managing pieces of information and data relating to telephone number lists, stored in a mobile telephone apparatus of the electronic type, the displaying and use thereof being allowed only after the input, by one of the users of the said apparatus, of a personal secret access code, previously defined, in order to guarantee the maximum of privacy for each of the users.
Patent DE-112021000254-T9 (DE)
Title: Abnutzungszustands-Messvorrichtung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2023-04-13
Abstract: Bereitgestellt wird eine Abnutzungszustands-Messvorrichtung, die in der Lage ist, einen Fortschrittszustand der Abnutzung in einem Laufflächenabschnitt eines Luftreifens genau zu messen. Eine Abnutzungszustands-Messvorrichtung (10) schließt ein Element (11), das konfiguriert ist, um basierend auf einer Verformung eines Laufflächenabschnitts während der Reifenrotation Spannung zu erzeugen, eine Spannungserfassungseinheit (12), die konfiguriert ist, um die durch das Element (11) erzeugte Spannung zu erfassen, einen Speicherbereich (13), der konfiguriert ist, um Wellenformdaten der durch die Spannungserfassungseinheit (12) erfassten Spannung im zeitlichen Verlauf zu speichern, eine Berechnungseinheit (14), die konfiguriert ist, um einen Indexwert der Spannungsänderung basierend auf den Wellenformdaten, die in dem Speicherbereich (13) gespeichert sind, zu berechnen, und eine Bestimmungseinheit (15) ein, die konfiguriert ist, um den Fortschrittszustand der Abnutzung des Laufflächenabschnitts durch Vergleichen des durch die Berechnungseinheit (14) berechneten Indexwerts mit Referenzinformationen zu bestimmen.
Patent CZ-265-U1 (CZ)
Title: Cigarette extinguisher
Inventor: VANKAT MILAN ING
IPC: A24F13/18
Filed: 1991-11-18
Abstract: In the body (1) of cigarette killer are made two axial aligned opposite throughgoing taper holes (2, 3), narrowing towards the center of the body (1) and creating the intersection area (4).
Patent AT-5073-U1 (AT)
Title: Verfahren zur druckerhöhung in membranen von vulkanisierpressen
IPC: B29C35/02
Filed: 2001-01-15
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Druckerhöhung in Membranen von Vulkanisierpressen zur Herstellung von Autoreifen oder Erneuerung von Altreifen, wobei eine Membran (M1) oder ein Innenraum des Autoreifens zuerst mit Dampf und heißem Wasser bei einem Druck abgefüllt wird, der niedriger ist als der notwendige Druck für das erforderliche Pressen von Reifen, und danach zum gewählten Zeitpunkt nach dem Schließen der Füll- und Druckleitung der Membran oder des Innenraumes des Autoreifens den Druck in der Membran oder im Innenraum des Autoreifens auf den gewünschten Wert der auf die Wasseroberfläche im Behälter oder in der mit der Membran (M1) oder dem Innenraum des Autoreifens verbundenen Leitung wirkt, mit Hilfe eines Inertgases erhöht wird.
Patent BG-1709-U1 (BG)
Title: Device for detection of smoke aerosol
Inventor: KIROV MILEN
IPC: G08B17/103
Filed: 2012-04-06
Abstract: Device for detecting of smoke aerosol applicable in fire sensors for detecting smoke particles, emitted in the chemical reaction of combustion of materials of different origin. The device for detecting smoke of aerosol consisting of a smoke chamber (1) with mounted LED (3), a photodiode (2) and the thermistor (4) which are secured to the printed circuit board (6) and are connected to pins of a microprocessor (5) . According to the utility model, the maximum of the transmission ratio of the optic couple (2 and 3) is in the range of the blue light spectrum with a wavelength - 430 nm, such as the detection of smoke particles with sizes proportional to the wavelength, incoming in the chamber (1). Thermistor (4) changes its resistance depending on the temperature in the chamber (1) and after analysis and mathematical processing in the microprocessor (5) changes the transfer function of the optic couple (2 and 3) to compensate for the nonlinearity of the temperature characteristics of semiconductor crystals of LED (3) and photodiodes (2).
Patent SK-532020-U1 (SK)
Inventor: HLADIŠ PETER
IPC: H01S3/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Rýchlo odnímateľné zariadenie na prichytávanie laserového snímača pozostáva zo základne (2), do ktorej je odnímateľne upnutá nadstavba (1) so snímačom (4), pričom základňa (2) má dve paralelné lineárne zahĺbenia (2.1), medzi ktorými je umiestnené prvé západkové vybratie (2.2). Nadstavba (1) má dve paralelné lineárne koľajničky (1.1), medzi ktorými je umiestnené druhé západkové vybratie (1.2). Do prvého západkového vybratia (2.2) zapadá západka (3). Snímač (4) je o nadstavbu (1) prichytený skrutkou (6) a orientovaný je kolíkmi (5).
Patent AT-11386-U1 (AT)
Title: Mobiler allstoffkocher
Inventor: ZUCKERSTAETTER JOSEF
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Allstoffkocher der mit festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen betrieben werden kann. Er besteht aus dem Feuertopf 1 mit ausklappbaren Standfüßen 2 die mit der auffaltbaren Bodenstandplatte 4 verbunden sind. Für die Topfauflage und den Kamineffekt dient der Windschutz 6 der mittels Bajonettverschluss 7 mit dem Feuertopf verbunden ist. Alle Teile Windschutz 6 Feuertopf 1 und Bodenstandplatte sind ineinander stapelbar
Patent AT-7378-U1 (AT)
Title: Verfahren zur optischen darstellung textiler verkleidungen
IPC: G06Q30/00
Filed: 2002-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur optischen Darstellung textiler Verkleidungen von Wänden auf einem Bildschirm vorgeschlagen, wobei die textilen Verkleidungen der gegebenenfalls Fenster oder Türen aufweisenden Wände aus Zuschnitten wenigstens einer Stoffbahn zusammengesetzt sind. Um die Auftragsabarbeitung zu beschleunigen und um Auftragsfehler zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß aufgrund von eingebbaren Daten einerseits für die Abmessungen der Wände, bzw. der Fenster oder Türen sowie der textilen Verkleidung und anderseits für Parameter, die die Ausbildung der Verkleidung bestimmen, die Wanddarstellung mit der gewählten Ausbildung der Verkleidung programmbedingt berechnet und angezeigt wird, daß die eingegebenen Daten für die Abmessungen der Verkleidung sowie für die Parameter der Verkleidungsausbildung auf Vollständigkeit und Umsetzbarkeit im Hinblick auf die Fertigung der Verkleidung aus vorgegebenen Warenbahnen geprüft werden und daß aus den eingegebenen Abmessungen der Verkleidung unter Berücksichtigung der eingegebenen Parameter für die Ausbildung der Verkleidung die Abmessungen der zum Zusammenfügen der Verkleidung benötigten Zuschnitte der vorgegebenen Warenbahnen berechnet werden.
Patent AT-8751-U1 (AT)
Title: Metallisierte mehrschichtfolie
IPC: B32B27/36
Filed: 2005-12-01
Abstract: Die erfindungsgemäße Mehrschichtfolie umfasst: - eine transparente Trägerschicht (T), welche eine Schichtdicke im Bereich von 5,0 bis 100 µm aufweist und auf einem thermoplastischen Polymer basiert; - eine transparente Siegelschicht (S), welche eine Schichtdicke im Bereich von 1,0 bis 200 µm aufweist und auf einem thermoplastischen Polymer basiert; und - eine Zwischenschicht (Z), welche eine Schichtdicke im Bereich von 5,0 bis 50 µm aufweist, auf einem thermoplastischen Polymer basiert und zwischen der Trägerschicht (T) und der Siegelschicht (S) angeordnet ist, wobei eine Oberfläche der Zwischenschicht (Z) einen zumindest teilweise metallisierten Bereich aufweist, welcher zumindest zum Teil bedruckt ist, wobei sowohl der bedruckte metallisierte Bereich als auch der ggf. vorhandene unbedruckte metallisierte Bereich mit Schutzlack überzogen ist.
Patent AT-8271-U1 (AT)
Title: Chirurgischer faden für kosmetische operationen
Filed: 2004-12-07
Abstract: Der erfindungsgemäße chirurgische Faden (1) für kosmetische Chirurgie ist mit aufeinanderfolgend angeordneten geneigten, gekerbten Vorsprüngen (2) in Form von konischen Widerhaken (3) versehen, die flexible und elastische spitze Enden (4) aufweisen. Die Widerhaken (3) sind auf einer oder mehreren Seiten entlang des Querschnitts des Fadens (1) (beispielsweise in einer im Zickzack versetzten Reihenfolge) angeordnet, wobei die Neigungen der Widerhaken (3) aufeinanderfolgend abwechseln. Der Faden (1) wird nicht an einer chirurgischen Nadel befestigt und wird durch die Öffnung einer Injektionsnadel in weiches Gewebe eingeführt. Die Erfindung offenbart eine Ausführung der gekerbten Vorsprünge (2), die die Reißfestigkeit des Fadens (1) erhält und die Anfordernisse an seine funktionale Verwendung erfüllt, wodurch es möglich ist ästhetische und kosmetische Operationen durchzuführen.
Patent DE-8460015-U1 (DE)
IPC: A47C3/28
Filed: 1984-02-08
Abstract: 1. Vertically adjustable upright for seat furniture, having a spindle tube (7) which supports the seat support (30) and which is displaceable telescope-like in a guide tube (6), with catch segments (1, 1') being provided at the lower end of the spindle tube (7), the catch segments (1, 1') enclosing a tapered catch element (5, 5'), the catch segments (1, 1'), on their inner surface, and/or the tapered catch element (5, 5'), on its outer surface, being of tapered design, the tapered catch element (5, 5') sliding with its outer surface on the inner surface of the catch segments (1, 1'), the catch segments (1, 1') having an encircling arresting element (12, 12') on the outside, the guide tube (6), at its inner surface, having several grooves (32) which follow one another in the axial direction and are designed for locating the arresting element (12, 12'), and the tapered catch element (5, 5'), via a mechanism (8, 13; 37) arranged inside the spindle tube (7), being independently movable up and down inside the catch segments (1, 1') against the force of a catch spring (17, 17') by actuating an actuating lever (24) which can be operated from outside the upright, characterized in that the catch segments (1, 1') are arranged concentrically inside the spindle tube (7), and at their upper end are positively suspended in articulated manner by means of retaining members (21) in locating openings (33, 33') of the same (7), with the expansion of the catch segments (1, 1'), during the movement of the tapered catch element (5, 5') in the lower part of the catch segments (1, 1'), taking place about the suspension at the retaining members (21) as pivots.
Patent DE-8907136-U1 (DE)
IPC: G03G21/00
Filed: 1989-06-10
Abstract: A cartridge for copying apparatus and the like, which contains an image drum (4) and a toner stock container (2), in the wall of which a closeable toner charging aperture (11) is provided, has at least one removable locking element (13) which interrupts the transport path of a used toner return device (7, 8, 9) and thus prevents the emergence of toner from the cartridge and/or closes the outlet aperture of a developer stock chamber and is provided, in the region of the outlet aperture of the toner stock container with a passage aperture through which the toner passes into a storage space from which the toner can only emerge with the aid of a toner transporting device (116). <IMAGE>
Patent SK-2262018-U1 (SK)
Inventor: NIKEL JAN
IPC: E01B9/66
Filed: 2018-07-04
Abstract: Usporiadanie železničnej trate s rôznymi rozchodmi umožňuje spojiť dve samostatné trate pomocou krátkeho priechodného úseku. V priechodnom úseku, kde užšia trať končí a širšia začína, sú koľajnice (3, 4, 5). Koľajnica (4) končí klinovým tvarom pri koľajnici (5). Skôr ako koľajnica (4) končí, začína koľajnica (5). V priechodnom úseku trate je pri koľajnici (3) prídržnica (7), ktorá zabezpečuje prechod vozidiel z užšieho rozchodu so zväčšenými šírkami kolies (6) v obidvoch smeroch. Zväčšené šírky kolies (6) sú také veľké, aby aj v krajných polohách presahovali vonkajšie okraje koľajníc (3 a 5). Dvojjazyčné výhybky na širšie rozchodných tratiach sú upravené na jednojazyčné, ktoré zabezpečujú plynulý pohyb aj vozidiel z užšieho rozchodu so zväčšenými šírkami kolies (6). V miestach výhybiek sú prídržnice (7). Na súčasných železničných tratiach sa budú môcť pohybovať železničné vozidlá s terajšími rozchodmi tak ako doteraz, navyše pribudnú vozidlá z užšieho rozchodu so zväčšenými šírkami kolies (6) na obidvoch rozchodoch.
Patent SK-2372018-U1 (SK)
Inventor: REHUŠ JÁN
IPC: H02M3/24
Filed: 2018-12-21
Abstract: Zapojenie kaskády transformátorov napájaných z jednočinného meniča (1), pri ktorom je prispôsobovací transformátor (2) prepojený s vysokonapäťovým transformátorom (3) cez oddeľovaciu diódu (4).
Patent AT-12708-U1 (AT)
Title: Möbelantrieb
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-06-19
Abstract: Möbelantrieb (1), mit einem Ausstoßer (5) zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils aus dessen Schließlage in oder an einem Möbelkorpus und einem durch eine Antriebseinheit (7) aufladbaren Kraftspeicher (14), der sich zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils ohne Unterstützung durch die Antriebseinheit am Ausstoßer (5) entlädt, wobei wenigstens eine elektrische oder elektronische Schalteinheit (15, 16) zum Ein- und/oder Ausschalten der Antriebseinheit (7) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Schalteinheit (15, 16) durch den Ausstoßer (5) betätigbar ist.
Patent AT-13645-U1 (AT)
Title: Rotor
IPC: D21B1/34
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Stofflöser einerFaserstoffaufbereitungsanlage, der zum Umwälzen einer in einem Behälter (2)enthaltenen Faserstoffsuspension (3) in diesem Behälter (2) angeordnet ist und eineSiebfläche (4) des Behälters (2) überstreicht, wird von einem Rotorkopf (5) gebildet,an dem am Außenumfang (15) mehrere Rotorflügel (6,7) befestigt sind. DieRotorflügel (6,7) weisen ausgehend von der Siebfläche (4) eine unterschiedlicheHöhe auf.
Patent DE-20023355-U1 (DE)
Title: Automotive motor and drive assembly, includes tension device positioned within belt drive system having combination starter/ generator which drives belt on start-up
IPC: F16H7/12
Filed: 2000-01-12
Abstract: The assembly tension device includes a pair of pulleys which are pivotally mounted on the same pivot arm H. The pulleys are positioned within the drive system (e.g., a belt drive system) in such a manner that the moments relative to the pivot axis created by the force resultant of the driving member passing around each of the pulleys are oppositely directed. Thus, the pulleys provide rotational support for each other. The tension device and arrangement is positioned within a belt drive system having a combination starter/ generator SG, where the crankshaft K ordinarily drives the belt but the starter/generator drives the belt on engine start-up, an arrangement which creates varying kinematic conditions within the belt. One of the pulleys bears against a first, crankshaft-driving portion of the driving member extending from the crankshaft pulley to the starter/generator pulley on the driving side of the crankshaft, and the other pulley bears against a second, starter/generator driving portion of the driving member extending from the starter/generator pulley to the crankshaft pulley on the driving side of the starter/ generator pulley.
Patent DE-20122694-U1 (DE)
Title: Acoustic resonator for conversion of acoustic waves and electric variations into one another, has ratio of acoustic impedance of first compression layer to that of piezoelectric layer, specifically made as great as possible
IPC: H03H9/17
Filed: 2001-09-10
Abstract: An acoustic resonator with first and second electrodes (E1,E2), has an intermediately arranged piezoelectric layer (P). Between the first electrode (E1) and the piezoelectric layer (P) is a first acoustic compression layer (V1), which has a higher acoustic impedance than first electrode (E1).
Patent DE-20209155-U1 (DE)
IPC: G02C1/02
Filed: 2002-06-13
Abstract: A set of eyeglasses that are in the form of rimless drill mounted eyeglasses wherein the eyeglass lenses have through bores on the outer edges for accommodating regions of the bridge or the temples. These temple wires can comprise an element of the temple hinge. In this case, the ends of the bridge and the ends of the temples or frame elements are supposed to be attached so that they can hardly be perceived. This design is achieved so that each through bore for the bridge or temple elements has two additional through bores assigned to it for passing through a plastic filament that fixes these elements in place in the eyeglass lens.
Patent DE-20216178-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2002-10-21
Abstract: Grillgerät mit einer Feuerschale (11) zur Aufnahme von brennbarem Material (12), und einem, am oberen Rand (29) der Feuerschale (11) angeordneten Grilltrost (13), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Bodens (17) der Feuerschale (11) ein elektrisches Heizelement (16) angeordnet ist, das mit dem brennbaren Material (12) in Kontakt kommen kann.
Patent DE-20216631-U1 (DE)
Title: Syringe for mixing solids and liquids, e.g. adhesives or bone cement, comprising liquid-tight piston in cylinder which is not air-tight
IPC: B01F13/00
Filed: 2002-10-28
Abstract: A syringe comprises liquid-tight piston in injection cylinder (1) which is not air-tight.
Patent DE-20219066-U1 (DE)
Title: Hair dyes giving brown or brown-violet shades are based on a peroxide-reactive oxidation dye precursor and also contain a specified developer and/or coupler
IPC: A61Q5/10
Filed: 2002-12-10
Abstract: Hair dyes based on a peroxide-reactive oxidation dye precursor contain a specified developer and/or coupler. Hair dyes based on a peroxide-reactive oxidation dye precursor contain a developer and/or coupler comprising (a) 2- and/or 3-chloro-p-aminophenol; (b) 3-(N-methyl-N-hydroxyethylamino)-phenol, 3-morpholinophenol, 3-(N-hydroxyethylamino)-phenol and/or 3-(N-hydroxypropylamino)-phenol; or (c) p-phenylenediamine, p-toluenediamine, 2,6-dimethyl-p-phenylenediamine, 2-hydroxymethyl-p-phenylenediamine, 2-hydroxyethyl-p-phenylenediamine, 2-n-propyl-p-phenylenediamine, 2-isopropyl-p-phenylenediamine, N-(beta -hydroxypropyl)-p-phenylenediamine, N,N-bis(beta -hydroxyethyl)-p-phenylenediamine, N-methoxyethyl-p-phenylenediamine and/or 5-chloro-2-hydroxyethyl-p-phenylenediamine.
Patent DE-20220932-U1 (DE)
Title: Shoe sole, consists of an inner sole, a middle sole with a cut-out that contains an elastic element, and an outer sole
IPC: A43B7/08
Filed: 2002-11-18
Abstract: A shoe sole consists of an inner sole (2), a middle sole (11) and an outer sole (7). The middle sole has a cut out, in which an elastic sole element is located. The cut out (9) and the sole element (16) have air inlet and outlet openings. The sole has a frame made of a carbon fibre reinforced material.
Patent DE-20221234-U1 (DE)
Title: Contactless automatic rinsing device for urinal, uses sensor detecting use of urinal bowl linked to control and evaluation stage for controlled opening of rinsing valve
IPC: E03D5/10
Filed: 2002-12-27
Abstract: The automatic rinsing device has a sensor provided by a flat electrical capacitor structure, applied to the inside surface of the urinal bowl, exhibiting a capacitance variation upon use of the latter, detected via an electronic evaluation circuit for controlled opening of a water valve, for allowing an automatic rinsing cycle. The capacitor structure is applied to the surface of the urinal bowl adjacent the drainage outlet, the evaluation circuit providing a mean capacitance value compared with a threshold value for initiating the rinsing cycle.
Patent DE-20221893-U1 (DE)
Title: Halteelement zum Halten eines Leiteranschlussteils eines elektrischen Leiters in einer Aufnahmekammer
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-07-05
Abstract: Halteelement
zum Halten eines Leiteranschlussteils (9) eines elektrischen Leiters
(3) in einer Aufnahmekammer (21) eines als Rastkontakt geformten Kontaktelements
(11), wobei das Halteelement (41) an dem Kontaktelement (11) anbringbar
ist und einen durch eine Innenfläche
(35) einer das Kontaktelement (11) aufnehmenden Kontaktkammer (33)
betätigbaren
Federteil (45) mit einem durch eine Öffnung (29) des Kontaktelements
(11) in die Aufnahmekammer (21) greifenden Klemmteil (47) zum Klemmen
des Leiteranschlussteils (9) in der Aufnahmekammer (21) aufweist.
Patent DE-20307317-U1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Heizgerät
IPC: F24D18/00
Filed: 2003-05-09
Abstract: Brennstoffzellen-Heizgerät, umfassend
ein Gehäuse
(1), in dem insbesondere  – ein
mit einem Brenner (2) beheizbares Gasaufbereitungssystem (3) zur
Bereitstellung eines Wasserstoff enthaltenden Gasstromes und  – eine Brennstoffzelle
(4), vorzugsweise eine PEM-Brennstoffzelle, zur Umwandlung des Wasserstoffs
unter Zugabe von Sauerstoff insbesondere in elektrischen Strom angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit Ausnahme einer
raumluftunabhängigen
Luftzuführung
(5) für den
Brenner (2) und die Brennstoffzelle (4) luftdicht ausgebildet ist.
Patent DE-20311248-U1 (DE)
Title: Emergency fishplate connector for railway rail butt plate has curved arm supporting screw operated clamp to engage opposing sides of butt plate
IPC: E01B11/18
Filed: 2003-07-21
Abstract: The emergency fishplate connector for a railway rail has two opposing clamps. One clamp is connected to a curved arm passing under the butt plate. The second clamp is mounted on a threaded rod which extends through a head (14) on the opposite end of the curved arm to the first clamp. The head is mounted in a recess in a plate (17) atatched to the curved arm.
Patent DE-20311930-U1 (DE)
Title: Turbomachine driving generator, pump or compressor has spherical casing with inlet and exhaust as segment-type sphere sections, with rotor dividing inside of sphere into upper and lower chamber
IPC: F01D5/14
Filed: 2003-07-31
Abstract: The turbomachine works on the principle of gases entering a casing to drive the blades of at least one rotor, the axis of which is arranged vertically. The casing (1) is spherical in shape, with the inlet (2) and exhaust (3) as segment-type sphere sections, with the rotor dividing the inside of the sphere into an upper and a lower chamber. The sphere segments for the inlet and exhaust each comprise a quarter of the surface of the sphere, with the inlet located at the bottom and the exhaust lying opposite at the top.