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Patent DE-102012212475-A1 (DE)
Title: Angetriebene Achse eines zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: GERBIG FALK
IPC: B60G21/05
Filed: 2012-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine angetriebene Achse eines zweispurigen Fahrzeugs, bei der ein radführender Lenker am Fahrzeug-Aufbau oder an einem mit dem Fahrzeug-Aufbau verbundenen Achsträger über ein aufbauseitiges Lenkerlager in geringem Umfang elastisch räumlich abgestützt ist und wobei der Lenker des rechtsseitigen Rades mit dem Lenker des linksseitigen Rades zusätzlich über eine Koppelstange verbunden ist. Dabei ist die Koppelstange ausschließlich am besagten linksseitigen und rechtsseitigen Lenker vorzugsweise nahe des jeweiligen aufbauseitigen und gegenüber dem zugehörigen Radträger in Fahrzeug-Längsrichtung versetzt angeordneten Lenkerlagers abgestützt. Vorzugsweise ist in der Koppelstange und/oder in der Verbindung zwischen der Koppelstange und einem der über diese gegeneinander abgestützten Lenker ein mechanischer Tiefpassfilter, beispielsweise in Form eines Elastomerelements, vorgesehen. Damit wir die Einleitung von Drehungleichförmigkeiten des Fahrzeug-Antriebsaggregats in den Fahrzeug-Aufbau erfolgreich unterbunden.
Patent DE-102012214726-A1 (DE)
Title: Water heater for domestic purpose, has rectangular housing whose upper and side portions are arranged with respective upper markers and side markers for attaching to wall surface
Inventor: GRUBER MICHAEL
IPC: F24H9/06
Filed: 2012-08-20
Abstract: The water heater (10) has rectangular housing (12) that is attached to wall surface via mounting casing. Upper portion (20) and side portions (16,18) of the housing are arranged with respective upper markers (26,38,40) and side markers (28,30). A vertical spacing (32) between the side markers and respective edges of upper housings is provided to be same. An independent claim is included for a method for mounting water heater in wall surface.
Patent DE-102012216638-A1 (DE)
Title: Einspritzventil und Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzventil (30) für eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung, mit einem Ventilkörper (31), wobei in dem Ventilkörper (31) mindestens eine Einspritzöffnung (36) ausgebildet ist, und mit einem Schließglied (33), mit welchem eine Fluidzufuhr zu der mindestens einen Einspritzöffnung (36) verschließbar ist. An dem Einspritzventil (30) ist ein Deckel (32) befestigt, über welchen die mindestens eine Einspritzöffnung (36), bevorzugt auf ihrer Austrittsseite (36), verschließbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung mit einem solchen Einspritzventil (30).
Patent DE-102012216836-A1 (DE)
Title: Method for coupling two partial motors of combustion engine in powertrain of motor car, involves operating partial motor with larger motor moment that is greater than clutch moment generated by closure clutch
Inventor: STEINBACH SASCHA
IPC: F02B73/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: The method involves arranging a closure clutch between partial crankshafts from a friction clutch. An angle-selective connection of the partial crankshafts is adjusted at a given engaging position. A first partial motor is operatively coupled with a powertrain. A second partial motor is decoupled from the first partial motor in form-fit manner by applying clutch moment that is produced by the closure clutch and transferable over the friction clutch. The second partial motor is operated with a larger motor moment that is greater than clutch moment. An independent claim is also included for a combustion engine.
Patent DE-102012216962-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung mit einem integrierten Hall-Sensor
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L27/22
Filed: 2012-09-21
Abstract: Eine Halbleiteranordnung umfassend einen Halbleiterkörper und ein Hableiterbauelement, wobei das Halbleiterbauelement erste und zweite Lastanschlüsse aufweist, die in einer ersten Richtung des Halbleiterkörpers beabstandet zueinander angeordnet sind und eine Laststrecke aufweist, die in dem Halbleiterkörper zwischen den ersten und zweiten Lastanschlüssen angeordnet ist. Die Halbleiteranordnung umfasst außerdem wenigstens einen Hall-Sensor, der in dem Halbleiterkörper in einer zu der ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung beanstandet zu dem Halbleiterbauelement angeordnet ist. Der Hall-Sensor umfasst zwei Stromversorgungsanschlüsse und zwei Messanschlüsse.
Patent DE-102012218041-A1 (DE)
Title: Partikelmaterialschutz für elektrisch beheizten Oxidationskatalysator
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-10-02
Abstract: Es ist ein Steuerverfahren für eine Heizvorrichtung eines Oxidationskatalysators vorgesehen. Das Steuerverfahren umfasst: Schätzen einer Ansammlung von Partikelmaterial an der Heizvorrichtung; und selektives Steuern einer Schaltvorrichtung in elektrischer Kommunikation mit der Heizvorrichtung auf Grundlage der geschätzten Ansammlung.
Patent DE-102012219115-A1 (DE)
Title: Gehäuseanbringungsstruktur
Inventor: KAIHATSU NORIAKI
IPC: H02B1/052
Filed: 2012-10-19
Abstract: Ein Gehäuse wird an eine DIN-Schiene mit einer verbesserten Anbringungsstabilität aufgehängt und gehalten. Zwei obere und untere Druckelemente (108a, 108b) sind an einer Innenwandfläche des Gehäuses (100A) installiert. Das Druckelement (108a, 108b) wird an eine Position bewegt, an der ein vorderer Abschnitt (124) an eine Anbringungsfläche (10) der DIN-Schiene (11) oder eine Position angrenzt, an der der vordere Abschnitt (124) getrennt ist, durch Manipulation eines Manipulationsabschnitts (123), der von oberen und unteren Gehäusewandflächen (104, 105) hervorsteht. Dadurch wird der Widerstand gegen Schwingungen beim Anbringen des Gehäuses (100A) verbessert, die Arbeit zum Anbringen des Druckelements (108a, 108b) an das Gehäuse (100A) eliminiert, ein Verlust des Druckelements (108a, 108b) vermieden und die Notwendigkeit eines speziellen Werkzeugs zum Bewegen des Druckelements (108a, 108b) eliminiert.
Patent DE-102012220207-A1 (DE)
Title: Bildpixelvorrichtung zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung, Sensorarray zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung mittels einer Bildpixelvorrichtung
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01J1/42
Filed: 2012-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildpixelvorrichtung (100) zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung (1) mit: einer Absorptionsstruktureinrichtung (110), welche dazu ausgelegt ist, die elektromagnetische Strahlung (1) zu absorbieren und als eine Wärmemenge aufzunehmen, und welche mindestens eine plasmonische Resonanzstruktureinrichtung (115) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die elektromagnetische Strahlung (1) an die Absorptionsstruktureinrichtung (100) weiterzuleiten; und einer Detektionseinrichtung (120) mit mindestens einem Detektionselement (125), welches dazu ausgelegt ist, mittels durch die aufgenommene Wärmemenge verursachter Änderungen einer elektrischen Eigenschaft des mindestens einen Detektionselements (125) die elektromagnetische Strahlung (1) zu erfassen.
Patent DE-102012221857-A1 (DE)
Title: Fettbehandlungsvorrichtung für einen Ofen mit geschlossenem System
Inventor: KULAKOWSKI JOSEPH
IPC: F24C14/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Ein Fettentfernungssystem für einen Kombinationsofen, der ein Lüften und Kondensieren von Dampf erfordert, leitet überschüssiges Fett durch dieselbe Ablaufröhre wie den Dampf zu einem wassergefüllten Kondensor und scheidet sodann das Fett innerhalb einer Reservoirwand ab. Auf diese Weise kann eine einzige Öffnung zum Entfernen sowohl von überschüssigem Dampfdruck wie auch von Fett dienen, und es kann temperaturmoderiertes Fett auf einfache Weise an einen geeigneten Ort gepumpt werden.
Patent DE-102012223077-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung für einen mehrlagigen Schaltungsträger
Inventor: SCHAEFER RAINER
IPC: H05K1/11
Filed: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (30) für einen mehrlagigen Schaltungsträger (1a), wobei der Schaltungträger (1a) mindestens einen innenliegenden Draht (2) aufweist, welcher über mindestens eine Aussparung (10) kontaktiert ist. Erfindungsgemäß sind mindestens zwei Aussparungen (10) auf verschiedenen Seiten des mindestens einen innenliegenden Drahts (2) angeordnet, wobei die Mittelachsen (12) der mindestens zwei Aussparungen (10) einen vorgegebenen Abstand (as) zu einer Sollmittellinie (2.4) des mindestens einen innenliegenden Drahts (2) aufweisen, wobei die mindestens zwei Aussparungen (10) den mindestens einen innenliegenden Draht (2) zur Kontaktierung an mindestens zwei Kontaktbereichen (2.1) freilegen, welche auf verschiedenen Seiten des Drahts (2) angeordnet sind.
Patent DE-102013003709-A1 (DE)
Title: Method for regulating and controlling air-conditioning device for motor car, involves controlling air conditioner by control unit in dependence on actual temperature and target temperature
Inventor: GLASER CARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: The method involves determining actual temperature in interior of a motor car (2). Outside temperature in a destination is determined. Desired temperature inside the motor car is determined depending on outside temperature of the destination. An air conditioner (6) is controlled by a control unit (8) in dependence on actual temperature and target temperature. Arrival temperature in the interior of the motor car is determined. Independent claims are also included for the following: (1) an air-conditioning device for a motor car (2) a motor car.
Patent DE-102013003901-A1 (DE)
Title: Förderbaugruppe
Inventor: TAYLOR ALFRED ALEXANDER
IPC: B65B35/34
Filed: 2013-03-06
Abstract: Eine Gleitfördervorrichtung (50) gibt ein Produkt auf eine weitere Fördervorrichtung (50) ab, die das Produkt wiederum an Abwiegemaschinen (53) abgibt, denen typischerweise eine Verpackungsmaschine zugeordnet ist. Die Gleitfördervorrichtung (50) umfasst einen Abgabeabschnitt (57) mit mehreren getrennten Fingern (59). Schlitze (58) zwischen den Fingern (59) erstrecken sich längs in der Richtung (52). Ein kleineres Produkt wie kleinere Kartoffelchips wird neben sich in Längsrichtung erstreckenden Kanten (63) der Fördervorrichtung (10) angeordnet, wobei das kleinere Produkt die Spalten (26a) passiert, die für die Abgabe des Produkts auf die zugehörige Fördervorrichtung (62) sorgen.
Patent DE-102013004870-A1 (DE)
Title: Schaltbare Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: STEGMEIER MICHAEL
IPC: B60R22/28
Filed: 2013-03-21
Abstract: Eine Kraftbegrenzungsbaugruppe (10) für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt (12) eines Rücksitzes (14) hat eine Kraftbegrenzungseinrichtung (22), eine Sensorvorrichtung (26) und eine Schaltvorrichtung (24), über die die Kraftbegrenzungseinrichtung (22) auf unterschiedliche Kraftschwellen einstellbar ist. Die Sensorvorrichtung (26) detektiert die Sitzeinstellung eines zugeordneten vorgelagerten Sitzes (16), wobei die Schaltvorrichtung (24) mit der Sensorvorrichtung steuerungsmäßig verbunden ist, sodass die Schaltvorrichtung (24) die Kraftschwelle in Abhängigkeit von der detektierten Sitzeinstellung schaltet.
Patent DE-102013016775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers
Inventor: KAUFMANN PETER
IPC: B42D25/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers 26, wobei zur Herstellung des Datenträgers 26 mindestens eine erste Kunststofffolie 14 verwendet wird, wobei die mindestens erste Kunststofffolie mit Klebstoff beschichtet, gefaltet und zu einem Verbund verklebt wird, wobei der Datenträger 26 aus dem Verbund ausgestanzt wird, welches sich dadurch vom Stand der Technik unterscheidet, dass auf die mindestens erste Kunststofffolie 14 mindestens eine erste Linsenstruktur 15 gedruckt wird.
Patent DE-102013021187-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern eines Fluids, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BINDEL UWE
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (10) zum Fördern eines Fluids, insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Gehäuseteil (12), mit wenigstens einem in den Gehäuseteil (12) angeordneten und eine Pumpenkammer (18) begrenzenden Verstellelement (16), und mit einem in der Pumpenkammer (18) angeordneten Pumpenelement (20), welches zum Fördern des Fluids um eine Drehachse, welche exzentrisch zum Verstellelement (16) angeordnet ist, relativ zum Verstellelement (16) und relativ zum Gehäuseteil (12) drehbar ist, wobei zum variablen Einstellen einer Fördermenge der Pumpe (10) das Verstellelement (16) relativ zum Gehäuseteil (12) und relativ zu Pumpenelement (20) bewegbar ist, wobei das Verstellelement (16) über wenigstens ein Verschleiß minderndes, separat vom Verstellelement (16) und separat vom Gehäuseteil (12) ausgebildetes Einlegeteil (26) am Gehäuseteil (12) gelagert ist.
Patent DE-102013021683-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: C09K19/44
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der Formel I, ein flüssigkristallines Medium, welches mindestens eine Verbindung der Formel I,worin R1, R1*, L1, L2, L3 und L4 die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, enthält, sowie seine Verwendung für eine Aktivmatrix-Anzeige, insbesondere basierend auf dem VA-, PSA-, PS-VA, PM-VA, PALC-, IPS-, PS-IPS, FFS- oder PS-FFS-Effekt.
Patent DE-102013103724-A1 (DE)
Title: Trägersystem, Verwendung eines photolabilen Linkers in einem Trägersystem und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: LINDBERG GUDRUN
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es wird ein Trägersystem (100) angegeben, umfassend – einen Träger (1) mit einer Trägeroberfläche (11), – eine Linkerschicht (2), welche direkt auf der Trägeroberfläche (11) aufgebracht ist, – eine Kleberschicht (3), welche direkt auf der Linkerschicht (2) aufgebracht ist, und – ein Substrat (4), welches direkt auf der Kleberschicht (3) aufgebracht ist und der Trägeroberfläche (11) zugewandt ist, wobei die Linkerschicht (2) zumindest einen Linker (R-Y) umfasst oder daraus besteht, wobei der Linker (R-Y) photolabil ist, wobei der Linker (R-Y) zumindest eine der folgenden Struktureinheiten aufweist: Si-Si-Bindung, Nitrobenzyl, Isoxazolidin und Kombinationen daraus.
Patent DE-102013103846-A1 (DE)
Title: Aktiver Pixelsensor mit einer erhabenen Source oder einem erhabenen Drain
Inventor: SZE JHY-JYI
IPC: H01L21/8234
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist eine Anordnung von APS-Zellen auf. Jede Zelle in der Anordnung weist zumindest einen Transistor-Source- oder -Drain-Bereich auf, welcher bezüglich einem Kanalbereich, der in einem Halbleitersubstrat ausgebildet ist, erhaben ist. Der erhabene Source- oder Drain-Bereich umfasst dotiertes Polysilizium, welches auf der Oberfläche des Halbleiterkörpers sowie auf einem Bereich des Körpers abgeschieden ist, welcher sich zu dem Kanalbereich erstreckt, welcher durch Diffusion von Dotanden aus dem abgeschiedenen Polysilizium mit einer zu dem Kanalbereich entgegengesetzten Dotierungsart dotiert ist.
Patent DE-102013104679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Analyse eines PCBs
Inventor: WIESER ROMAN
IPC: H05K13/08
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur optischen Analyse eines PCBs (Printed Circuit Board – Leiterplatte) (12), wobei eine Bilderfassungseinrichtung (14) Farbteilbildinformationen eines von einer Lichtquelleneinrichtung (16) auf einer Oberfläche des PCBs (12) reflektierten Lichts (22) und/oder durch das PCB (12) durchstrahlendes Licht (24) getrennt nach Grundfarben erfasst, und eine Bildverarbeitungseinrichtung (18) zumindest eine Farbteilbildinformation, insbesondere zwei oder mehrere Teilbildinformationen, in Analysebildinformationen umwandelt, wonach die Analysebildinformationen mit Referenzbildinformationen verglichen und PCB-Fehler erkannt werden, so dass eine PCB-Herstellqualität bestimmbar ist. Die diesbezügliche Vorrichtung (10) umfasst eine Bilderfassungseinrichtung (14), eine Lichtquelleneinrichtung (16), eine Bildverarbeitungseinrichtung (18) und eine PCB-Aufnahmeeinrichtung (20). Durch eine Kombination und Analyse der verschiedenen Farbteilbilder können Fehler auf dem PCB eindeutig und mit hoher Genauigkeit in einem schnellen Analyseverfahren detektiert werden.
Patent DE-102013108134-A1 (DE)
Title: Anordnung optoelektronischer Bauelemente und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung optoelektronischer Bauelemente
Inventor: LANG ERWIN
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-07-30
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Anordnung optoelektronischer Bauelemente bereitgestellt, welche ein Substrat aufweisen kann, sowie eine Mehrzahl von optoelektronischen Bauelementen, die auf dem Substrat angeordnet sein können, wobei jedes optoelektronische Bauelement auf einem jeweiligen Optoelektronisches-Bauelement-Substratbereich angeordnet sein kann, und mindestens einen Ansteuerschaltkreis, der auf einem Optoelektronisches-Bauelement-Substratbereich angeordnet sein kann und zum Ansteuern mindestens eines optoelektronischen Bauelements der Mehrzahl von optoelektronischen Bauelementen eingerichtet sein kann, wobei das Substrat mindestens eine Soll-Trennstruktur aufweisen kann.
Patent DE-102013109957-A1 (DE)
Title: Schaltung zum Verhindern von lastinduzierter Nichtlinearität in Operationsverstärkern
Inventor: GERSTENHABER MOSHE
IPC: H03F3/45
Filed: 2013-09-11
Abstract: Bereitgestellt werden Vorrichtungen und Verfahren zum Reduzieren von lastinduzierter Nichtlinearität in Verstärkern. Bei bestimmten Umsetzungen weist ein Verstärker einen Stromspiegel, eine Pufferschaltung, und eine Ausgangsstufe auf. Die Pufferschaltung kann eine relativ hohe Stromverstärkung und eine Spannungsverstärkung von etwa gleich 1 aufweisen. Die Pufferschaltung kann einen gespiegelten Strom verstärken, der von dem Stromspiegel erzeugt wird, und den verstärkten gespiegelten Strom an die Ausgangsstufe bereitstellen, wodurch sie dazu beiträgt, Ströme im Stromspiegel auszugleichen und die Auswirkungen eines lastinduzierten Versatzfehlers vermeiden.
Patent DE-102013114042-A1 (DE)
Title: Brückenbauwerk
IPC: E04H14/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brückenbauwerk (1; 1a; 1b; 1c; 1d; 1e) zum Überqueren eines Flusses (100), Tales, Verkehrsweges oder dergleichen Hindernisses, mit wenigstens einer begehbaren und/oder befahrbaren Tragfläche (2; 2‘), welche zum Überqueren des Hindernisses dient. Es ist vorgesehen, dass die Tragfläche (2‘) zumindest teilweise als Parkfläche (70) für Fahrzeuge ausgebildet ist oder eine solche aufweist. Ergänzend oder alternativ ist es vorgesehen, dass das Brückenbauwerk (1a; 1b; 1c; 1d; 1e) wenigstens ein Gebäude (50; 3; 4; 5) aufweist, welches über die Tragfläche (2) zugänglich ist. Auch umfasst die Erfindung eine Verwendung eines ursprünglich als Verkehrsbrücke, insbesondere Autobahnbrücke, genutzten Brückenbauwerkes (1; 1a; 1b; 1c; 1d).
Patent DE-102013114882-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOPP BERTRAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer motorischen Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Steuerungsanordnung (4) und eine Sensoranordnung (5) mit mindestens einem insbesondere als Abstandssensor ausgestalteten Sensorelement (6, 7) vorgesehen sind, wobei im Rahmen einer Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerung (4) die Sensoranordnung (5) daraufhin überwacht wird, ob ein vorbestimmtes Bedienereignis vorliegt, wobei in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerungsanordnung (4) eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) vorgenommen wird und wobei der Bedienereignisüberwachung ein bedienerbezogener Parametersatz zugrunde liegt. Es wird vorgeschlagen, dass der Parametersatz jedenfalls auch auf einer bedienerbezogenen Körpereigenschaftsinformation basiert.
Patent DE-102013202943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vertikalbewegung einer Last, insbesondere eines C-Bogens einer Strahlungsbildaufnahmeeinrichtung
Inventor: LIMMER ANDREAS
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Vertikalbewegen einer Last, insbesondere eines C-Bogens einer Strahlungsbildaufnahmeeinrichtung, gekennzeichnet durch ein mit der Last gekoppeltes Hubrohr (11), das über wenigstens zwei Laufwagen (18) auf wenigstens zwei Linearführungsschienen (15) an einem feststehenden Führungsbauteil (13) vertikal beweglich geführt ist, sowie eine über einen Antriebsmotor (22) betätigbare Antriebseinrichtung umfassend eine Spindel (25) und eine auf dieser laufende Arbeitsmutter (32), die über einen von der Spindel (25) durchsetzten Mitnehmer (34) mit dem Hub röhr (11) gekoppelt ist, wobei die Arbeitsmutter (32) und der Mitnehmer (34) über zwei aufeinanderliegende kalottenförmige Flächen (37, 39) zueinander um die Spindelachse verkippbar sind.
Patent DE-102013203422-A1 (DE)
Title: Ergometer, particularly bicycle ergometer for recording exercise electrocardiograph in medical field, has electrocardiograph device that is designed for electrocardiograph channels, and which is rigidly connected to load unit
Inventor: Müller Peter
IPC: A61B5/0402
Filed: 2013-02-28
Abstract: The ergometer comprises an electrocardiograph (ECG) device (14), particularly a twelve-channel ECG device that is designed for multiple ECG channels. The ECG device is rigidly connected to a load unit (10). A support arm (12) is directly connected to the loading unit in a detachable manner. The ECG device comprises multiple ECG cables (34) with electrodes (36) that are arranged on the support arm. The support arm extends from a rear portion of the load unit to a portion above a user area (32).
Patent DE-102013204398-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für die Reinigungseinheit
Inventor: ULRICH BERTRAM
IPC: E01H1/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrgestell zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche, mit einer Reinigungseinheit zur Reinigung der zu reinigenden Oberfläche und mit einer Flüssigkeitsversorgungseinrichtung, wobei die Reinigungseinheit an dem Fahrgestell gehaltert ist und mittels einer Hubvorrichtung zwischen einer angehobenen Ruheposition und einer abgesenkten Reinigungsposition bewegt werden kann, wobei die Flüssigkeitsversorgungseinrichtung eine Flüssigkeitszuführung aufweist, die mit einem an der Reinigungseinheit angeordneten Auslass verbunden ist, und wobei zwischen der Flüssigkeitszuführung und dem Auslass ein Ventil angeordnet ist, wobei ein Schließen des Ventils die Verbindung zwischen dem Auslass und der Flüssigkeitszuführung unterbricht, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bodenreinigungsmaschine eine mit der Hubvorrichtung gekoppelte Betätigungseinrichtung aufweist, die das Ventil schließt, wenn die Reinigungseinheit nicht in der Reinigungsposition ist.
Patent DE-102013204564-A1 (DE)
Title: Spritzgussform für einen Fahrradgriff, Verfahren zur Herstellung eines Fahrradgriffs sowie Fahrradgriff
Inventor: ARNOLD FRANC
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-03-15
Abstract: Ein Fahrradgriff weist mindestens ein Oberflächenelement (20, 22), beispielsweise aus Leder auf. Die Oberflächenelemente (20, 22) sind jeweils von einer Nut (26) umgeben. Zur Herstellung des Fahrradgriffs mit der entsprechenden Nut (26) weist eine Spritzgussform zwei Formteile (38, 40) auf, die ein stegförmiges Halteelement (44) aufweisen. Das stegförmige Halteelement (44) umgibt jeweils einen Einlegebereich (42) für die Oberflächenelemente (20, 22).
Patent DE-102013204570-A1 (DE)
Title: Turboladersystem mit gemeinsamem bypasskanal und wastegate
Inventor: RUSS STEPHEN GEORGE
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Es wird ein Turboladersystem bereitgestellt. Das Turboladersystem kann Folgendes enthalten: einen ersten Turbolader mit einer ersten Turbine in Fluidkommunikation mit einem ersten Zylinder, einen zweiten Turbolader mit einer zweiten Turbine in Fluidkommunikation mit einem zweiten Zylinder und einen gemeinsamen Bypasskanal mit einem daran gekoppelten Wastegate, wobei der gemeinsame Bypasskanal mit einem Einlass der ersten Turbine und einem Einlass der zweiten Turbine in Fluidkommunikation steht.