baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Protokollauswahl für eine Übermittlung von Datennpaketen
Inventor: LUCIONI GONZALO
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur applikationsspezifischen Protokollauswahl für eine Übermittlung von Datenpaketen mit einem paketorientierten Netzwerk auf Basis eines gemeinsamen Zugangsverfahrens und einem an das paketorientierte Netzwerk angeschlossenen Netzelement (PC) mit einer nur innerhalb des Netzwerks eindeutig zugewiesenen Adresse. Dabei wird für einen zu erfolgenden Sendezugriff des Netzelements (PC) auf das paketorientierte Netzwerk eine Überprüfung vorgenommen, welche im Netzelement (PC) ablaufende Applikation (A1) den Sendezugriff anfordert und abhängig von der ermittelten Applikation (A1) ein Kommunikationsprotokoll für den Sendezugriff bestimmt. Der Sendezugriff erfolgt anschließend unter Verwendung des bestimmten Kommunikationsprotokolls.
Patent DE-10250137-A1 (DE)
Title: Zugangssteuersystem mit einem Merkmal programmierbarer automatischer Meldung
Inventor: AHLSTROM JOHN F
IPC: H04M11/02
Filed: 2002-10-28
Abstract: Zugangssteuersystem wie zum Beispiel ein Telefoneintragsystem (TES), das in der Lage ist, nahtlose Faksimile-Protokollmeldungen an entfernte Orte zum Aufbewahren zu übertragen. Alarme werden derart ausgewählt, dass auf ein Auftreten eines Alarms das Zugangssteuersystem ein Fax an die ausgewählte Telefonnummer senden wird mit Information über die Alarmsituation und beispielsweise die gesamte Transaktionsinformation innerhalb des Speichers. Die Alarmsituation kann beispielsweise einschließen eine Anzahl von Transaktionen, eine spezifische Person, die um Zugang ersucht hat, oder einen verwendeten Code, eine spezifische Tageszeit, eine spezifische Zeitspanne seit der letzten Alarmsituation, eine offenstehende Tür und/oder eine zwangsweise geöffnete Tür. Protokollinformation kann an ein Büro gesendet werden, das in einem Gebäude angeordnet ist, das fern von dem Zugangssteuersystem ist. Diese Information kann in einem Standardformat gesendet werden an irgendeinen Ort um die Welt.
Patent DE-10251184-A1 (DE)
Title: Recombinant microorganism for D-amino acid production, useful as intermediates for pharmaceuticals, has genes involved in D-amino acid degradation inactivated, for improved yield
Inventor: MAY OLIVER
IPC: C12P13/04
Filed: 2002-11-04
Abstract: Recombinant microorganism (A), for production of D-amino acids (I) from N-carbamoylamino acids (II) or 5'-mono-substituted hydantoin (III), in which the gene(s) encoding D-amino acid oxidase and/or D-serine hydratase is (are) inactivated, is new.  An Independent claim is also included for a method of preparing (I) by using (A).
Patent DE-10252614-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, computerlesbares Speichermedium und Computerprogramm-Element zum Überwachen eines Herstellungsprozesses einer Mehrzahl von physikalischen Objekten
Inventor: MAERITZ JOERN
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-11-12
Abstract: Bei dem Verfahren wird eine Analyse unter Verwenden von Werten von mindestens einem Prozessparameter des Herstellungsprozesses des physikalischen Objektes vorgenommen und als Ergebnis der Analyse werden physikalische Objekte, wenn sie einem vorgegebenen Auswahlkriterium genügen, derart gekennzeichnet, dass die zugehörigen physikalischen Objekte als Stichprobe für die Überwachung des Herstellungsprozesses heranzuziehen sind.
Patent DE-10253140-A1 (DE)
Title: Fahrtregelungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KONDO TOSHIYUKI
IPC: B60W10/18
Filed: 2002-11-14
Abstract: Eine Fahrzeugfahrtregelungsvorrichtung bewirkt, dass das eigene Fahrzeug automatisch einem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, indem eine Sollbeschleunigung/-verlangsamung (GO) unter Verwendung von Fahrdaten eingestellt wird (14, 370), die das Verhalten des Fahrzeugs, die Bewegungsumgebung, Fahrvorgänge usw. ausdrücken. Während einer Fahrzeugbewegung, beruhend auf der Steuerung durch den Fahrer, werden eine Vielzahl von Fahrdaten eine vorbestimmte Anzahl oft abgetastet (32, 210), um eine Mehrfachregressionsanalyse (36, 250) bei den abgetasteten Daten durchzuführen. Dabei werden Präferenzdaten erhalten, die Präferenzen des Fahrers ausdrücken (Mehrfachregressionskoeffizienten), und Sollbeschleunigungs-/-verlangsamungsberechnungsdaten werden unter Verwendung dieser Mehrfachregressionskoeffizienten aktualisiert (38, 260). Infolgedessen ist es möglich, das Verhalten des Fahrzeugs entsprechend Präferenzen des Fahrers während einer automatischen Folgeregelungsausführung (16) zu regeln.
Patent DE-10255225-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank-Belüftungssystem
Inventor: ENGLE BRIAN ALLEN
IPC: B60K15/035
Filed: 2002-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftstofftank (10) mit einem Entlüftungssystem (12). Der Kraftstofftank (10) weist auf: DOLLAR A a) eine Tankumhüllungsschicht (18) mit einer Kraftstoffzulauf-Modulabdeckung (36) und einem durchgängigen Loch (42), DOLLAR A b) ein Entlüftungsventil (48), das im Loch (42) angeordnet ist, und einen Ventilkörper (60) mit einem oberen Teil (62) und einem Ansatzteil (64) in Verlängerung des oberen Teils (62) umfaßt, wobei DOLLAR A - das obere Teil (62) mit einer äußeren Schicht (26) verbunden ist, DOLLAR A - das Ansatzteil (64) einen Index (70) und einen Anschluß (76) in Verlängerung des Ansatzteils (64) aufweist, wobei der Index (70) mit der Tankumhüllungsschicht (18) verbunden ist und der Anschluß (76) in Fließverbindung mit dem Entlüftungsventil (48) steht, DOLLAR A c) einen internen Schlauch (82), dessen erstes Ende (88) am Anschluß (76) innerhalb des Kraftstofftanks (10) und dessen zweites Ende (90) an der Kupplung (92) befestigt ist, DOLLAR A d) eine Dichtungsabdeckung (96), die an der äußeren Schicht (26) befestigt ist, um das Entlüftungsventil (48) abzudichten.
Patent DE-10259051-A1 (DE)
Title: Channel allocation in cellular radio communications system involves determining channel for mobile, base station connection for which common and adjacent channel interferences do not exceed threshold
Inventor: BALL CARSTEN
IPC: H04W16/28
Filed: 2002-12-17
Abstract: The method involves determining a channel for a connection in a cell between a mobile station and a base station as the channel for which common channel interferences and adjacent channel interferences from the same cell do not exceed a defined threshold, whereby channels used in the same cell and in adjacent cells by active mobile stations are taken into consideration.
Patent DE-10259885-A1 (DE)
Title: Quantitative evaluation of oxidative modification degree of nucleotide containing material, comprises investigation of physico-chemical characteristics and measurement of anti-radical activity
Inventor: POPOV IGOR
IPC: G01N33/483
Filed: 2002-12-20
Abstract: A method for the quantification of the degree of the oxidative modification of a nucleotide which takes place on the basis of the comparison with measured anti-radical activity of calibration substance, is new. The substances are ascorbic acid and/or Trolox and exhibit more anti-radical activity.
Patent DE-10303828-A1 (DE)
Title: Thermostatic radiator valve has thermostat elements that react both to the room temperature and the temperature of the return flow water, with the design of the two thermostat elements being different to reduce valve size
Inventor: NIELSEN KUNO
IPC: F16K31/00
Filed: 2003-01-31
Abstract: Thermostatic radiator valve has a housing and a valve element that cooperates with a valve seat. The valve element is displaced by an activation element, which comprises a thermostat element that reacts to a return flow temperature and a second thermostat that reacts to another temperature. First (24) and second (35) thermostat elements have a different design.
Patent DE-10303891-A1 (DE)
Title: Gear system, e.g. for power transmission, comprises thruster unit pressing, with variable force, with running surface of one conical element against friction ring
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16H61/664
Filed: 2003-01-30
Abstract: The gear system, with two conical rotating elements (4, 5) coupled by a friction ring (7), comprises a thruster unit (8) with a spring element pressing, with a variable force, the running surface of the element (4) against the friction ring.
Patent DE-10306781-A1 (DE)
Title: Dachvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ITOH KOHICHI
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-02-18
Abstract: Eine Dachvorrichtung für ein Kraftfahrzeug besteht aus einer ersten beweglichen Platte, die zwischen einer normalen Position, die einen Teil des Öffnungsabschnitts des Kraftfahrzeugdachs abdeckt und einer Betriebsposition, in der ein hinterer Endabschnitt der ersten beweglichen Platte angehoben ist, wobei ein vorderer Endabschnitt der ersten beweglichen Platte als ein Drehpunkt dient, beweglich ist, wobei eine zweite bewegliche Platte mit Bezug auf den Öffnungsabschnitt des Kraftfahrzeugs hinter der ersten beweglichen Platte angeordnet ist und sich ein Kantenelement an dem hinteren Endabschnitt der ersten beweglichen Platte befindet und sich mit Bezug auf das Kraftfahrzeug in einer Breitenrichtung erstreckt. Außerdem ist die Dachvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Nutabschnitt an dem Kantenelement ausgebildet ist.
Patent DE-10315492-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verarbeiten des Durchscheinens einer abgetasteten Abbildung
Inventor: SIMSKE STEVEN JOHN
IPC: H04N1/409
Filed: 2003-04-04
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Identifizieren eines Durchscheinens in einem Bild offenbart, in dem ein Referenztonpunkt eines ersten Bildes bestimmt wird, vermeintliche Durchscheinpixel in dem ersten Bild als eine Funktion des Referenztonpunktes identifiziert werden, die vermeintlichen Durchscheinpixel in eine vermeintliche Durchscheinabbildung des ersten Bildes abgebildet werden und die vermeintliche Durchscheinpixelabbildung analysiert wird, um zu bestimmen, ob ein Durchscheinen in dem ersten Bild vorhanden ist. Ferner sind Systeme und Verfahren zum Entfernen von Durchscheinen aus einem Bild offenbart, bei denen ein Dokument abgetastet wird, um ein elektronisches erstes Bild und ein elektronisches zweites Bild zu liefern, eine vermeintliche Durchscheinpixelabbildung für das erste Bild wird erzeugt, die vermeintliche Durchscheinpixelabbildung wird unter Verwendung von Informationen im Hinblick auf das zweite Bild verarbeitet und Pixel des ersten Bildes, die vermeintlichen Durchscheinpixeln der Abbildung entsprechen, werden ersetzt.
Patent DE-10319135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Elektroplattieren von Kupfer über einer strukturierten dielektrischen Schicht, um die Prozess-Gleichförmigkeit eines nachfolgenden CMP-Prozesses zu verbessern
Inventor: MARXSEN GERD FRANZ CHRISTIAN
IPC: H01L21/288
Filed: 2003-04-28
Abstract: In einem Verfahren zum Plattieren von Metall auf eine dielektrische Schicht mit Kontaktdurchführungen mit kleinem Durchmesser und Gräbe mit großem Durchmesser wird eine Oberflächenrauigkeit zumindest auf nicht strukturierten Gebieten der dielektrischen Schicht erzeugt, um die Gleichförmigkeit des Materialabtrags in einem nachfolgenden CMP-Prozess zu verbessern.
Patent DE-10319980-A1 (DE)
Title: Fuel injector for diesel vehicles adds closed base to hollow needle to cover all injection ports as linked to inner needle via groove-issuing connection hole.
Inventor: PERRAS ALWIN
IPC: F02M61/18
Filed: 2003-05-05
Abstract: At its injection hole end the hollow needle (4) has a continuous base (5) adapted to the hollow needle base (2) and controlling all injection ports (3). The inside face of this base (5) has a seat (9) for the inner needle (8) and a connection (6) to the associated injection port (3). The hollow needle should lift off the inner needle after each pre-injection and both needles (4,8) are closed by springs. The connection holes (6) issue into a ring groove (7) on the outside of the hollow needle base (5) and in this way links connections and injection ports. One injection port confronts a base (4) devoid of connection holes.
Patent DE-10320611-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dosisverschreibung für eine Strahlentherapie-Behandlung basierend auf den biologisch funktionellen Aktivitäten der Zielregionen
Inventor: FROEHLICH STEPHAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2003-05-08
Abstract: Verfahren in der Strahlentherapie, bei welchem biologisch, funktionelle Bildinformationen in eine "Dosisverschreibung" für die inverse Planung überführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass: DOLLAR A È der menschliche Körper bzw. Teile davon in Regionen definierter Größe eingeteilt werden, DOLLAR A È den einzelnen Regionen aus dem Bildgebungsverfahren bekannte Aktivitätswerte zugewiesen werden, DOLLAR A È der jeweilige Aktivitätswert in eine "Verschreibungsdosis" für die Strahlentherapie transferiert wird, DOLLAR A È die Gesamtheit aller Verschreibungsdosen die "Solldosisverteilung" für eine Strahlentherapiebehandlung definieren, DOLLAR A È die Solldosisverteilung als Eingangsgröße für die inverse Behandlungsplanung genutzt wird.
Patent DE-10320656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Methode und Kontrolle einer Schleichgang-Steuerung für ein Fahrzeug beim Bremsvorgang
Inventor: DE LA SALLE STEPHEN
IPC: B60T7/04
Filed: 2003-05-07
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung der Schleichfahrt in einem Fahrzeug (100) nutzt Messwerte eines Bremspedal-Sensors, wobei die Messwerte dem Weg des Bremspedals entsprechen. Eine Soll-Schleichfahrt-Geschwindigkeit wird auf Basis der tatsächlichen Schleichfahrt-Geschwindigkeit und dem Weg des Bremspedals ermittelt. Eine Anforderung für das Antriebsmoment am Rad (106) wird aus der Soll-Schleichfahrt-Geschwindigkeit ermittelt. Es wird die Differenz der gemessenen Schleichfahrt-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) und der Soll-Schleichfahrt-Geschwindigkeit bestimmt (207). Es wird das Antriebsmoment angefordert, wenn die Soll-Schleichfahrt-Geschwindigkeit nicht mit der Schleichfahrt-Geschwindigkeit des Fahrzeugs (100) übereinstimmt.
Patent DE-10324078-A1 (DE)
Title: Method for assembling a pneumatic or hydraulic control valve via a push fit action with a sprung coupling ring located in corresponding grooves in the outer sleeve and inner insert
Inventor: SPAHN WOLFGANG
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-05-27
Abstract: A simple method for assembling pneumatic/hydraulic control valves without conventional assembly clips and machined tangential slots has the inside of the outer sleeve (6) with a groove (32) holding a sprung retaining ring (26) and with the insert (8) having a corresponding groove (24) into which the sprung ring is pressed. The depth of the insert groove is sufficient to accommodate the grip ring as the components are pushed together. The width of the insert groove is just greater than that of the ring while the width of the sleeve groove is wider than the insert grove. The sleeve has a chamfered end (40) to provide a self aligning fit as the components are pressed together.
Patent DE-10324816-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Bremsscheibe
Inventor: HENDRICH UWE
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus mehreren Teilen bestehende Bremsscheibe, wobei ein Reibring (1) mit einem Tragteil (2) lösbar gekoppelt ist. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine neuartige, aus mehreren Teilen bestehende Bremsscheibe anzugeben, die einfach zusammen zu bauen ist, platzsparend aufgebaut ist und kostengünstig hergestellt werden kann. DOLLAR A Die Erfindung besteht im Prinzip darin, einen Befestigungsring (5) oder zwei Befestigungsringe (4, 5) mit einer Außenverzahnung (6) zu versehen, die mit einer Innenverzahnung (16) des Reibringes (1) zusammenwirkt. Damit kann die bekannte Außenverzahnug an dem Tragteil entfallen, wodurch das Tragteil sehr viel einfacher aufgebaut ist und hergestellt werden kann. Im einfachsten Fall besitzt der Befestigungsring (5) als Außenverzahnung einen einzigen Vorsprung (6), welcher auf die im benachbarten Zähne (16) des Reibringes (1) einwirkt und wodurch tangentiale Kräfte zwischen den genannten Bauelementen übertragen werden. Dieser Vorsprung kann, ausgehend von dem Reibring, in radialer oder axialer Richtung weisen und so in den Zwischenraum (3) zwischen zwei Zähnen (16) des Reibringes eingreifen. Um das Tragteil (2) in axialer Richtung zu sichern, kann sich dieses mit einem Ansatz (17) ebenso wie der hinsichtlich der Bremsscheibe gegenüberliegende Befestigungsring (5) seitlich an dem Reibring bzw. deren Innenverzahnung abstützen, wobei zwischen den Zähnen verlaufende Schrauben (7) den Befestigungsring und das Tragteil gegen die ...
Patent DE-10329104-A1 (DE)
Title: Treibstoffzufuhrgerät einer In-dem-Tankbauart
Inventor: OKABE KENJI
IPC: F02M37/22
Filed: 2003-06-27
Abstract: Ein Treibstoffzufuhrgerät (10) ist in einem Treibstofftank (1) aufgenommen. Vorspringende Hakenteile (46) weisen Klauen (47) auf, die auf der Treibstoffabgabeseite (42) einer Treibstoffpumpe ausgebildet sind. Die Klauen (47) sind in einer Öffnung (38) eingepasst und eingehakt, die auf einem Filtergehäuse (32) ausgebildet ist, sodass die Treibstoffpumpe (40) vor dem Herausfallen aus dem Filtergehäuse (32) geschützt ist. Der gesamte Umfang der Treibstoffabgabeseite (42) der Treibstoffpumpe (40) ist mit Kraft in ein Druckeinfügeteil (37) eingefügt, das in dem Filtergehäuse (32) ausgebildet ist. Eine Treibstoffansaugseite (48) der Treibstoffpumpe (40) wird nicht durch andere Teile gestützt, so befindet sie sich in einem freien Zustand.
Patent DE-10329276-A1 (DE)
Title: High-tensile slide bearing bush for use in internal combustion engines is made in two deep drawing stages starting from flat primer material with steel supporting layer and cast bearing metal layer
Inventor: ANDLER GERD
IPC: F16C33/14
Filed: 2003-06-30
Abstract: The slide bearing bush is made in at least two directly consecutive deep drawing stages starting from a flat primer material with a steel supporting layer whose thickness is less than 75 percent of the overall thickness of the primer material, and a cast bearing metal layer of lead-free copper moulded alloy . The bearing material is made from a homogeneous single-phased alloy. The bush can be annealed after the at least two deep drawing stages at a temperature less than the recrystallisation temperature of steel. Independent claim describes method for making bushes starting from flat primer material of steel supporting layer.
Patent DE-10334640-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erkennen der Position eines Objektes
Inventor: MUELLER PETER
IPC: G01B11/03
Filed: 2003-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Anordnung zum Erkennen der Position eines auf einem Objektträger angeordneten Objektes in einem Bildaufnahmebereich durch Auswertung von Bildinformationen einer Bildaufnahmevorrichtung vorgeschlagen. Es sind Maßnahmen vorgesehen, wodurch die Position des zu prüfenden Objektes im Bildaufnahmebereich automatisch erkannt wird, es sind weder die Bildinformationen eines Referenzobjektes noch die Bildinformationen von Referenzdaten der beweglichen oder stationären Teile des Hintergrundes erforderlich.
Patent DE-10335212-A1 (DE)
Inventor: ZILLER THOMAS
IPC: B26D1/00
Filed: 2003-08-01
Abstract: The device is for belts having reinforcing inserts extending at right angles to direction of cut, between two cutting edges engaging in two sides of the belt. The cutting edges are formed on cutting wheels, which rotate in opposite directions and on parallel rotary axis (8,9). One cutting wheel (12) has evenly distributed cutting teeth (30) and is coupled to a drive. The second wheel (22) rotates freely. The drive is a hand crank drive (5) with reducing gear (6). The cutting teeth are triangular, and pref. have straight tooth faces. The wheels are located in pairs (1,2) on a common axis.
Patent DE-10348517-A1 (DE)
Title: Schraubgerät
Inventor: NEUMAIER ANTON
IPC: B25B23/14
Filed: 2003-10-18
Abstract: Ein elektrisch betriebenes Schraubhandwerkzeug (2) weist ein Gehäuse (4), einen an diesem anbringbaren Tiefenanschlag (6), einen Antriebsmotor (20), eine axial versetzbare Werkzeugspindel (8), die mit einer Werkzeugaufnahme (11) wirkgekoppelt ist, und eine zwischen Antriebsmotor (20) und Werkzeugspindel (8) angeordnete Drehmomentkupplung (16) auf, die einen motorseitigen Kupplungsteil (22) und einen mit der Werkzeugspindel (8) drehfest verbundenen werkzeugseitigen Kupplungsteil (24) aufweist. Beide Kupplungsteile (22, 24) sind miteinander in Eingriff bringbar und die Werkzeugspindel (8) ist durch eine Kupplungsfeder (34) von dem motorseitigen Kupplungsteil (22) weg vorgespannt. Es ist vorgesehen, dass das werkzeugseitige Kupplungsteil (24) gegenüber der Werkzeugspindel (8) ein axiales Bewegungsspiel (a) aufweist und mit einem von der Kupplungsfeder (34) getrennten Bewegungsgeber mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-10349244-A1 (DE)
Title: Tool holder for use in machine tool with system for determining portion of tool has sleeve with internal conical surface fitting on external cone on holder with conical base
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2003-10-20
Abstract: The machine tool (24) may be a drill. Its shank fits into an aperture (64) in a sleeve (26) forming part of the tool holder assembly (62). A cage containing balls (66) surrounds the shank of the drill. The sleeve has a gently-tapering internal conical surface engaging a matching external conical surface (28) of a tool foot (20) or holder with a conical base. The holder is mounted on a rotary drive and longitudinal positioning mechanism controlled by a computer. A probe rod may be inserted into a bore in the holder to touch the base of the drill.
Patent DE-10352444-A1 (DE)
Title: Haftvermittelte, heißsiegelbare und peelfähige Polyesterfolie, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: PEIFFER HERBERT
IPC: C08J5/18
Filed: 2003-11-10
Abstract: Coextrudierte, biaxial orientierte Polyesterfolien, welche eine Basisschicht (B) und eine heißsiegelbare und gegenüber APET/CPET und CPET peelfähige Deckschicht (A) aufweisen, wobei DOLLAR A die Deckschicht (A) DOLLAR A a) 60 bis 99 Gew.-% Polyester und DOLLAR A b) 1 bis 10 Gew.-% anorganische und/oder organische Partikel mit einem mittleren Durchmesser d¶50¶ von 2 bis 8 mum DOLLAR A enthält und wobei DOLLAR A c) der Polyester zu 12 bis 89 Mol-% aus Einheiten aufgebaut ist, die auf mindestens eine aromatische Dicarbonsäure, und zu 11 bis 88 Mol-% aus Einheiten aufgebaut ist, die auf mindestens eine aliphatische Dicarbonsäure zurückgehen, DOLLAR A und die nicht siegelfähige Oberfläche der Folien haftvermittelt ist, eignen sich als Verpackungsmaterial für Nahrungs- und Genussmittel und als Deckelfolie für APET/CPET- oder CPET-Menüschalen.
Patent DE-10353231-A1 (DE)
Title: Fleece-laying equipment making three-dimensionally contoured product, e.g. for vehicle internal cladding, lays down staple fiber-based fleece materials on mold
Inventor: MAEHLMANN INGO
IPC: D04H1/00
Filed: 2003-11-13
Abstract: Staple fiber-based fleece materials, are laid down on a mold. Laying down is direct and aerodynamic. The airflow carrying the flow of fibers, is slow. It is lead through a flow channel, in which the fibers fall gently, virtually in free fall. The mold is a sieve from which air is extracted. Suction is exerted by the entire mold, or by local, limited suction areas. The pore size in the sieve is locally uniform, as is the surface quality. Alternatively, either or both vary locally. The sieve itself is connected to the fleece in a subsequent reinforcement process, forming a composite (lost sieve process). The sieve is two-layered, the layer facing the product being lost in this manner, forming a composite (in-situ lining process). The sieve is a textile, e.g. a mesh, weave or knit. It is alternatively a porous sheet (a sieve sheet). The mold is connected to the fleece formation unit, a fleece drum (6). The mold is carried manually or automatically with fleece into the reinforcement unit, e.g. a hot press (10). It is supplied in the consolidated state (12) to an extraction unit. An independent claim is included for equipment executing the method.