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Patent DE-102015111160-A1 (DE)
Title: Rumpfstruktur und Verfahren zum Herstellen einer Rumpfstruktur
Inventor: TIRYAKI MEMIS
IPC: B64C1/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Der Erfindung betrifft eine Rumpfstruktur (1) mit einem Druckschott (10) und einem hinter dem Druckschott (10) angeordneten Spant (11a). Die Rumpfstruktur (1) weist ein erstes Balkenelement (12) mit einem ersten Ausleger (13a) und einem zweiten Ausleger (13b) auf, wobei sich das erste Balkenelement (12) in einer vertikalen Richtung (14) der Rumpfstruktur (1) erstreckt. Der erste Ausleger (13a) und der zweite Ausleger (13b) ragen in einer ersten Richtung (15) zum Spant (11a) hin aus dem ersten Balkenelement (12) heraus. Die erste Richtung (15) der beiden Ausleger (13a, 13b) ist bezüglich einer Längsrichtung (16) der Rumpfstruktur (1) um einen ersten Winkel (α) geneigt angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Luftfahrzeug (40) mit einer Rumpfstruktur (1) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Rumpfstruktur (1).
Patent DE-102015113476-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Wasserpumpe eines Fahrzeugs mit einem wassergekühlten Ladeluftkühler
Inventor: KIM HYUNGMIN
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-08-14
Abstract: Ein Wasserpumpe-Steuersystem eines Fahrzeugs, das einen wassergekühlten Ladeluftkühler hat, weist auf: den wassergekühlten Ladeluftkühler (120), der eine von außen eingeströmte Ansaugluft durch Wärmeaustausch mit einem Kühlmittel kühlt, eine elektrische Wasserpumpe (128), die mittels eines Elektromotors wahlweise das Kühlmittel dem wassergekühlten Ladeluftkühler zuführt, und eine Steuervorrichtung (170), die die elektrische Wasserpumpe mittels einer Wärmeabgabemenge der den wassergekühlten Ladeluftkühler passierenden Ansaugluft steuert.
Patent DE-102015115136-A1 (DE)
Title: Drehventilvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI KAZUYUKI
IPC: F16K11/072
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Drehventilvorrichtung hat einen Ventilkörper mit einem Ventilloch und einer Vielzahl an Anschlüssen, die mit dem Ventilloch verbunden sind. Die Drehventilvorrichtung hat des Weiteren ein Drehventil mit Kommunikationskanälen und einen Motor, der so antreibt, dass das Drehventil gedreht wird, um eine Strömung eines Fluides zu regulieren. Der Ventilkörper hat einen ersten und einen zweiten Lieferkanal, die das Ventilloch und die Anschlüsse verbinden. Der zweite Lieferkanal ist mit dem Ventilloch an einer Position verbunden, die näher zu einem axialen Ende des Ventillochs als der erste Lieferkanal ist. Das von dem zweiten Lieferkanal gelieferte Fluid hat einen niedrigeren Druck als das Fluid, das von dem ersten Lieferkanal geliefert wird. Abdichtelemente sind zwischen einer Innenumfangsfläche des Ventillochs und einer Außenumfangsfläche des Drehventils an jeweiligen entgegengesetzten Enden des Ventillochs angeordnet.
Patent DE-102015116657-A1 (DE)
Title: Stabband für Stabförderer landwirtschaftlicher Maschinen
Inventor: OORD JOHAN
IPC: B65G15/52
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stabband für Stabbandförderer landwirtschaftlicher Maschinen mit quer zur Laufrichtung und parallel zueinander angeordneten Stäben (4), wobei die Stäbe (4) abgeflachte und gelochte Befestigungsbereiche (5) aufweisen, mit denen sie auf parallel zueinander umlaufenden, zugfesten elastischen und endlosen Gurten (1) aufliegen und durch Niete oder ähnliche Befestigungsmittel, die die Befestigungsbereiche (5) und die Gurte (1) durchsetzen mit den Gurten (1) verbunden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Stabband für Stabbandförderung zur Verfügung zu stellen, welches eine Befestigung von Funktionselementen unter Vermeidung der zum Stand der Technik genannten Nachteile gestattet. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Befestigungsbereiche (5) im eingebauten Zustand der Stäbe (4) die Innenränder (9) der Gurte (1) mit einem Überstandsbereich (Ü) überragen und in dem Überstandsbereich (Ü) mindestens ein Loch (10) zur Befestigung eines Funktionselementes (11, 17) des Stabbandes aufweisen.
Patent DE-102015117299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigem Lebensmittel für Vieh
Inventor: ALBERSMEIER KLAUS
IPC: A01K5/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung A (2) zum Bereitstellen von wenigstens einem flüssigen Lebensmittel für Vieh, insbesondere für Schweine, aufweisend wenigstens ein an einem Boden und/oder an einer Decke befestigbares, vertikal verlaufend anordbares Halteprofil (5) und wenigstens ein an dem Halteprofil (5) befestigbares, mit dem Lebensmittel versorgbares Becken (3), das derart an dem Halteprofil (5) anordbar ist, dass es das Halteprofil (5) radial außen umschließt, beabstandet zu dem Boden angeordnet ist und von einem Abschnitt vorgegebener Länge (5a) des Halteprofils (5) überragt ist.
Patent DE-102015121697-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S8/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, in dem eine Hologrammleuchteneinrichtung angeordnet ist, welche eine Lichtquelleneinheit (1) und eine Optikeinheit mit einem Hologrammelement (2) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtfunktion aufweist. Der Lichtquelleneinheit (1) ist ein Zusatzelement (3) zugeordnet, mittels dessen von der Lichtquelleneinheit (1) abgestrahltes Licht umlenkbar ist in Richtung des Hologrammelementes (2). Dabei ist die Lichtquelleneinheit (1) und/oder das Zusatzelement (3) im Bereich einer Seite des Hologrammelementes (2) oder im Bereich einer in Richtung einer Mittelachse (M) des Hologrammelementes (2) verlaufenden seitlichen Verlängerung (17) eines Randes (6, 7) des Hologrammelementes (2) angeordnet.
Patent DE-102015121957-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen des Motorluftstroms
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betrieb eines Motors unter Bedingungen dargestellt, bei denen sich die Umgebungsfeuchtigkeit mit der Zeit ändert. In einem nicht einschränkenden Beispiel wird ein Motorluftstrom eingestellt, um den Motorluftstrom unter Bedingungen hoher Feuchtigkeit zu erhöhen, so dass ein Motor unter den Bedingungen hoher Feuchtigkeit im Vergleich dazu, wenn der Motor unter Bedingungen geringer Feuchtigkeit arbeitet, gleichwertiges Drehmoment bereitstellen kann.
Patent DE-102015200088-A1 (DE)
Title: Motoranordnung mit einem Zylinderkopf und einem stromaufwärts des Zylinderkopfes angeordneten Flansch
Inventor: SCHÜLLER ANDREAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motoranordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einem Zylinderkopf und einem stromaufwärts des Zylinderkopfes angeordneten Flansch. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Motoranordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 strömungstechnisch insbesondere so zu verbessern, dass der Durchfluss und/oder der Drall erhöht werden, um so den Wirkungsgrad des Motors zu verbessern. Bei einer erfindungsgemäßen Motoranordnung (10) mit einem Zylinderkopf (14) und einem stromaufwärts des Zylinderkopfes angeordneten Flansch (20) sind in dem Zylinderkopf (14) für jeden Zylinder (38) ein erster Luftführungskanal (16) und mindestens ein zweiter Luftführungskanal (18) ausgebildet, die mit den in dem Ladeluftkühler ausgebildeten Luftführungskanälen (24) korrespondieren. Darüber hinaus ist in dem Flansch (20) mindestens ein Luftführungskanal (22, 30) ausgebildet, dessen Begrenzungswand im Anschlussbereich (28) an den Zylinderkopf (14) an den ersten Luftführungskanal (16) oder an den zweiten Luftführungskanal (18) derart angepasst ist, dass sich zumindest über einen Teil des Umfangs in einem Anschlussbereich (26, 28) zu dem Zylinderkopf (14) ein stetiger Wandverlauf ergibt.
Patent DE-102015200957-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEVASSEUR FRANCOIS
IPC: G01D13/22
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die eine Skalenscheibe, ein Zeigeranzeigegerät und eine Antriebsvorrichtung umfasst, wobei das Zeigeranzeigegerät um eine Drehachse der Anzeigevorrichtung drehend antreibbar ist, das Zeigeranzeigegerät dazu vorgesehen ist, durch ein von der Antriebsvorrichtung erzeugtes Drehmoment drehend angetrieben zu werden, – die Anzeigevorrichtung mit einer Antriebsvorrichtung einer ersten Art betreibbar ist, – die Anzeigevorrichtung mit einer Antriebsvorrichtung einer zweiten Art betreibbar ist, und die Anzeigevorrichtung eine Mindestzeitinformation umfasst, die für die Antriebsvorrichtung der ersten Art und die Antriebsvorrichtung der zweiten Art geeignet ist, so dass die Position des Zeigeranzeigegeräts für die Fälle, dass die Antriebsvorrichtung der ersten Art oder die Antriebsvorrichtung der zweiten Art verwendet wird, und für verschiedene vorherige Ausschläge des Zeigeranzeigegeräts identisch ist.
Patent DE-102015201363-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-01-27
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit zumindest einer Nockenwelle (2) und einem Nockenwellenversteller (3), wobei der Nockenwellenversteller (3) ein Antriebselement (4) und ein Abtriebselement (5) aufweist, wobei das Antriebselement (4) und das Abtriebselement (5) in einem Winkelbereich zueinander verdrehbar angeordnet sind und das Abtriebselement (5) mit der Nockenwelle (2) drehfest verbunden ist, wobei die drehfeste Verbindung zwischen Abtriebselement (5) und Nockenwelle (2) zumindest ein scheibenförmiges Element (6, 7) zur Ausbildung eines Kugelgelenks aufweist, wobei eine Verliersicherung (8) vorgesehen ist, die das scheibenförmige Element (6, 7) zumindest solange in einer vormontierten Position hält, bis die drehfeste Verbindung ausgebildet worden ist.
Patent DE-102015202260-A1 (DE)
Title: Welle eines Gasturbinentriebwerks in hybrider Bauweise
Inventor: BUSCH CHRISTOPH
IPC: F16C3/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Welle 36 eines Turbinentriebwerks, gefertigt aus Faserverbundwerkstoff, mit einem sinusoiden Innenprofil 27, welches sich über die gesamte Länge der Welle 14 an deren Innenwandung erstreckt, wobei die Welle 14 über ihre Länge einen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, wobei eine erste, innenliegende Schicht 28 das sinusoide Innenprofil 27 bildet und aus ±45° zur Axialrichtung der Welle angeordneten Fasern besteht, wobei die konkaven äußeren Bereiche 29 der ersten Schicht 28 mittels einer zweiten Schicht 30 zur Bildung einer zylindrischen Außenkontur mit zur Mittelachse 31 parallelen Fasern gefüllt sind, wobei sich die zweite Schicht 30 in Umfangsrichtung jeweils nur in dem konkaven Bereich 29 erstreckt, wobei auf der zweiten Schicht 30 eine dritte Schicht 32 mit ±30° zur Axialrichtung der Mittelachse 31 angeordneten Fasern ausgebildet ist und wobei auf der dritten Schicht 32 eine vierte Schicht 33 mit ±88° zur Axialrichtung angeordneten Fasern ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der zweiten Schicht 30 und der dritten Schicht 32 eine sich um den gesamten Umfang der Welle erstreckende Zwischenschicht 34 aus zur Axialrichtung parallelen Fasern angeordnet ist.
Patent DE-102015202270-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindespindel (PWG)
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenwälzgewindespindel (PWG), insbesondere zum Einsatz in einem Aktor für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei eine, eine Steigung aufweisende, Spindel mit mehreren Planetenrollen in Eingriff steht und die Planetenrollen mit einem diese umringenden Hohlrad kämmen und die Planetenrollen endseitig in einem Planetenrollenträger drehbar gelagert sind, der drehfest in einer Hülse sitzt, wobei erfindungsgemäß der Planetenrollenträger zu der Spindel zumindest teilweise abgedichtet ist.
Patent DE-102015209678-A1 (DE)
Title: Grenzflächenabsaugvorrichtung für ein Tragflächenflugzeug, Tragflächenflugzeug mit einer Grenzflächenabsaugvorrichtung und Verwendung eines Doppelspulenaktormotors als Antriebseinheit einer Grenzflächenabsaugvorrichtung
Inventor: FISCHER RALF
IPC: B64C21/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung ist eine Grenzflächenabsaugvorrichtung (30) für ein Tragflächenflugzeug (10), welche einen Elektromotor in Form eines Doppelspulenaktormotors (34), eine mittels des Elektromotors antreibbare Absaugpumpe (32) und Luftleitmittel, die einen Luftweg (40, 42) von zumindest einer Tragflächengrenzfläche (36) zur Absaugpumpe (32) sowie von der Absaugpumpe (32) zu zumindest einer Ausstoßstelle (38) definieren, umfasst, sowie ein Tragflächenflugzeug (10) mit einer solchen Grenzflächenabsaugvorrichtung (30) und schließlich die Verwendung eines Doppelspulenaktormotors (34) als Antriebseinheit einer Grenzflächenabsaugvorrichtung (30).
Patent DE-102015210587-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul, halbleitermodulanordnung und verfahren zum betrieb eines halbleitermoduls
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-06-10
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Halbleitermodul (100). Dieses weist einen ersten Halbleiterschalter (1) und einen zweiten Halbleiterschalter (2) auf, von denen jeder einen ersten Lastanschluss (11, 21) und einen zweiten Lastanschluss (12, 22) aufweist, zwischen denen eine Laststrecke ausgebildet ist. Die Laststrecken des ersten und zweiten Halbleiterschalters (1, 2) sind zwischen einem ersten Schaltungsknoten (71') und einem zweiten Schaltungsknoten (72') elektrisch in Reihe geschaltet. Weiterhin enthält das Halbleitermodul (100) eine Schaltungsträgeranordnung (3), die aufweist: einen dielektrischen ersten Isolationsträgerabschnitt (301) mit einer ersten Oberseite (301t) und einer dieser entgegengesetzten ersten Unterseite (301b); einen dielektrischen zweiten Isolationsträgerabschnitt (302) mit einer zweiten Oberseite (302t) und einer dieser entgegengesetzten zweiten Unterseite (302b); eine erste obere Metallisierungsschicht (311), die auf die erste Oberseite (301t) aufgebracht ist; eine zweite obere Metallisierungsschicht (312) und eine dritte obere Metallisierungsschicht (313), die auf die zweite Oberseite (302t) aufgebracht sind; eine erste untere Metallisierungsschicht (321), die auf die erste Unterseite (301b) aufgebracht ist; eine zweite untere Metallisierungsschicht (322), die auf die zweite Unterseite (302b) aufgebracht ist; und eine nicht-keramische, dielektrische Isolationsschicht (4), die auf die erste untere Metallisierungsschicht (321) und auf die zweite untere Metallisierungsschicht (322) aufgebracht ist und die eine der ersten unteren Metallisierungsschicht (321) und der zweiten unteren Metallisierungsschicht (322) abgewandte Unterseite (4b) aufweist, die eine Wärmeableitkontaktfläche des Halbleitermoduls (100) bildet.
Patent DE-102015213162-A1 (DE)
Title: Verfahren zum galvanischen Beschichten von TiAl-Legierungen
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: C25D5/44
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer Oberfläche aus einer TiAl-Legierung, bei welchem auf die Oberfläche aus der TiAl-Legierung mindestens eine Schicht galvanisch abgeschieden wird, wobei die Oberfläche aus der TiAl-Legierung einer mindestens zweistufigen Oberflächenbehandlung zur Ausbildung einer aufgerauten Oberfläche unterzogen wird, welche mindestens eine elektrochemische Bearbeitung und mindestens eine stromlose chemische Bearbeitung umfasst.
Patent DE-102015213206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Ermitteln einer Position eines beweglichen Ankers eines elektromagnetischen Aktors
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Ankers (103) eines Elektromagnetischen Aktors (101), der mittels Ansteuerung einer Spule (102) des Elektromagnetischen Aktors (101) bewegbar ist, wobei die Position (x) des Ankers (103) unter Berücksichtigung einer Frequenz eines schwingenden Signals in einem schwingfähigen elektrischen System ermittelt wird, und wobei die Spule (102) als ein frequenzbeeinflussendes Element des schwingfähigen elektrischen Systems verwendet wird, sowie eine Schaltungsanordnung zum Ermitteln einer Position eines Ankers (103) eines elektromagnetischen Aktors (101).
Patent DE-102015214561-A1 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet und hiermit ausgestattetes Cabriolet
Inventor: MINATTI JOHANN
IPC: B60J7/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Zur Verbesserung des Komforts bei Benutzung eines mit einem Windschott (1) ausgestatteten Cabriolets (10) ist jeweils ein, einen jeweiligen Flächenbereich (F) im Wesentlichen einnehmendes, Abdeckmittel (130) vorgesehen, das mittels eines Ausstellbügels (110) von einer Staulage in die Ausstelllage bewegbar ist, wobei der jeweilige Flächenbereich (F) im Wesentlichen durch jeweils einen in Ausstelllage benachbarten ersten Bügelabschnitt (20), zweiten Bügelabschnitt (30) und das Flächengebilde (120) definiert ist.
Patent DE-102015216549-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, verfahren zur herstellung desselben und anzeigevorrichtung
Inventor: DING HONG
IPC: G02F1/1343
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein Arraysubstrat, ein Verfahren zur Herstellung desselben und eine Anzeigevorrichtung sind gemäß den Ausführungsbeispielen der Offenbarung bereitgestellt. Das Arraysubstrat umfasst ein Substrat, wobei: eine Mehrzahl von Gateleitungen und eine Mehrzahl von Datenleitungen auf dem Substrat angeordnet sind, die Gateleitungen und die Datenleitungen voneinander isoliert sind und sich kreuzen, um eine Mehrzahl von Pixeleinheiten zu definieren, und die Pixeleinheiten eine Mehrzahl von Pixelelektroden und gemeinsamen Elektroden aufweisen; ein erster Schlitz auf der gemeinsamen Elektrode in einer Erstreckungsrichtung der Datenleitung bereitgestellt ist, wobei der erste Schlitz die Pixelelektrode zumindest teilweise überlappt; eine Aperturregion über der Gateleitung bereitgestellt ist, wobei die Aperturregion den ersten Schlitz zumindest teilweise überlappt; und eine Abschirmelektrode und eine Abschirmabzweigungselektrode, die mit der Abschirmelektrode elektrisch verbunden ist, über der Datenleitung in der Erstreckungsrichtung der Datenleitung bereitgestellt sind.
Patent DE-102015217303-A1 (DE)
Title: Partikelabscheidung aus einem Gasstrom durch Direktkühlung und anschließender verbesserter Waschwassernutzung
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/84
Filed: 2015-09-10
Abstract: Für eine Feinstaubabscheidung aus dem Wasserdampf-gesättigten Rohgas (8) einer Vergasungseinrichtung (1, 2) wird vorgeschlagen, in einer ersten Reinigungsstufe unterkühltes Wasser unter Hochdruck feinverteilt einzudüsen und damit eine partielle Kondensation zu bewirken. In einer zweiten Reinigungsstufe kann eine grobverteilte Eindüsung von Wasser erfolgen. Es handelt sich um ein robustes Verfahren, bei dem es nahezu zu keinem Druckverlust kommt. Desweiteren ist mit dem vorliegenden Verfahren der Direktkühlung eine Anpassung des Kühlbedarfs und damit dem Grad der Teilkondensation des Rohgases sehr einfach möglich, indem die Waschwassermenge und/oder -temperatur angepasst wird. Die erfindungsgemäße Gasreinigung mittels Gasabkühlung und Teilkondensation kann in vorteilhafter Weise eingesetzt werden, wenn für die nachfolgende Anwendung, wie zum Beispiel ein Low Steam CO Shift, der Dampfgehalt des Rohgases abgesenkt werden kann, was niedrigere Rohgastemperaturen ermöglicht. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beziehen sich auf die Wiederverwendung der abgeschiedenen Waschwässer.
Patent DE-102015217322-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Sensoreinrichtung an einem Fahrzeug
Inventor: ANGERMÜLLER MELANIE
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-10
Abstract: Eine Verstelleinrichtung (2) zum Verstellen einer Sensoreinrichtung (3) an einem Fahrzeug (1), insbesondere an einer Fahrzeugtür (10), umfasst ein Gehäuse (20, 21, 22), ein an dem Gehäuse (20, 21, 22) entlang einer Verstellrichtung (V) längsgeführtes Trägerelement (26), an dem die Sensoreinrichtung (3) angeordnet ist, eine elektromotorische Antriebseinrichtung (25) und ein durch die Antriebseinrichtung (25) antreibbares Verstellteil (23) zum Verstellen des Trägerelements (26) entlang der Verstellrichtung (V). Dabei ist vorgesehen, dass das Verstellteil (23) über eine zumindest eine Kulisse (234) aufweisende Kulissenführungseinrichtung mit dem Trägerelement (26) gekoppelt ist derart, dass bei einer Bewegung des Verstellteils (23) das Trägerelement (26) längs entlang der Verstellrichtung (V) verstellt wird. Auf diese Weise wird eine Verstelleinrichtung zum Verstellen einer Sensoreinrichtung an einem Fahrzeug, insbesondere an einer Fahrzeugtür, bereitgestellt, die auf einfache, zuverlässige Weise ein Verstellen einer Sensoreinrichtung ermöglicht.
Patent DE-102015217359-A1 (DE)
Title: Netzgestütztes elektronisches Therapieüberwachungssystem
Inventor: MOISSL ULRICH
IPC: G16H20/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein netzgestütztes elektronisches Therapieüberwachungssystem (1). Das netzgestützte elektronische Therapieüberwachungssystem (1) weist ein Datenübertragungsnetzwerk auf, wobei das Datenübertragungsnetzwerk zumindest ein durch eine Firewall (FW) geschütztes Teilnetzwerk (TN) aufweist. Weiterhin weist das netzgestützte elektronische Therapieüberwachungssystem (1) zumindest einen Datenbankserver (DB) zur Speicherung von Patientendaten und Therapiedaten auf, wobei der Datenbankserver (DB) im geschützten Teilnetzwerk (TN) angeordnet ist. Zumindest ein Server (PR) ist außerhalb des geschützten Teilnetzwerks (TN) angeordnet, und zumindest ein Client (CL1, CL2, CL3), welcher einem Therapiegerät (TG1, TG2) und/oder einem Patienten (P1, P2, P3) zugeordnet ist, ist ebenfalls außerhalb des geschützten Teilnetzwerks (TN) angeordnet. Der Client (CL1, CL2, CL3) ist eingerichtet, um Therapiedaten und/oder Patientendaten mittels eines Push-Mechanismus an den Server (PR) zu übertragen, und der Datenbankserver (DB) ist eingerichtet, um Therapiedaten und/oder Patientendaten mittels eines Pull-Mechanismus von dem Server (PR) abzurufen.
Patent DE-102015218850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Akquisition von Messdaten eines Untersuchungsobjekts mittels Magnetresonanz, Magnetresonanzanlage, Computerprogramm sowie elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/565
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Akquisition von Messdaten eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanz-Messprotokolls, das zumindest ein Unterdrückungsmodul umfasst, umfasst die Schritte: – Bestimmen eines relevanten Volumens in dem Untersuchungsobjekt, in dem die Magnetisierung des zu untersuchenden Untersuchungsobjekts manipuliert und/oder die Messdaten akquiriert werden sollen, – Für jedes in dem Messprotokoll umfasste Unterdrückungsmodul, Bestimmen des zugehörigen Unterdrückungsvolumens, in dem Signale unterdrückt werden sollen, – Optimieren des bestimmten relevanten Volumens unter Berücksichtigung der bestimmten Unterdrückungsvolumina, – Bestimmen von optimierten Messparametern des Messprotokolls derart, dass in dem optimierten relevanten Volumen bestmögliche Messbedingungen herrschen, – Durchführen des Messprotokolls mit den bestimmten optimierten Messparametern und Speichern der dadurch akquirierten Messdaten.
Patent DE-102015224042-A1 (DE)
Title: Leitfähige Dichtung mit metallischen Strukturen
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung (1) zur Abdichtung eines Spaltes zwischen zwei Bauteilen, mit einem einen Sitzbereich (2) und eine Dichtlippe (3) ausbildenden sowie zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial bestehenden Grundkörper (4), wobei der Sitzbereich (2) zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit einem ersten Bauteil und die Dichtlippe (3) zur dichtenden Anlage an einem zweiten Bauteil vorbereitet sind. Erfindungsgemäß ist auf den Grundkörper (4) eine von dem Sitzbereich (2) bis zu der Dichtlippe (3) durchgängig verlaufende, elektrische Leitschicht (5) aufgebracht. Die Erfindung betrifft zudem eine Lager-Dichtungs-Anordnung mit einem zwei relativ zueinander verdrehbare Lagerringe aufweisenden Wälzlager sowie einer Dichtung (1).