baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018273-B4 (DE)
Title: Rückgesteuerte Tandem-Massenspektrometrie
Inventor: ZUBAREV ROMAN
IPC: G01N33/483
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme von Fragmentionenspektren von Biopolymerionen in einem
Tandem-Massenspektrometer, dadurch gekennzeichnet, dass nach der
Aufnahme eines Fragmentionenspektrums eines Biopolymerions eine
Gütezahl
berechnet wird, die im Wesentlichen proportional zur Länge der
längsten
geschlossenen Kette von Polymerbausteinen ist, die den Signalen
des Fragmentionenspektrums zu entnehmen ist, und dass diese Gütezahl zur
Entscheidung verwendet wird, ob von diesem Biopolymerion ein weiteres
Fragmentionenspektrum mit anderen Fragmentierungsparametern aufzunehmen
ist.
Patent DE-102005019176-B4 (DE)
Title: Funkempfänger mit einer Demodulationseinheit zur Erzeugung von Softbits
Inventor: NIEDERHOLZ JUERGEN
IPC: H04L27/01
Filed: 2005-04-25
Granted: 2010-10-21
Abstract: Funkempfänger (3) zum Empfangen von über Funk übertragenen Empfangssignalen, mit  – einer Demodulationseinheit (10) zum Demodulieren der Empfangssignale, und  – einer ersten Schätzeinheit (14) zur Schätzung der Rauschleistung (N 0 ) der Empfangssignale, wobei  – die Demodulationseinheit (10) derart ausgestaltet ist, dass sie die demodulierten Empfangssignale als Softbits (s k ) ausgibt und die Demodulationseinheit (10) die Gewichtung (2 m ) des niederwertigsten Bits (b n ) der Softbits (s k ) in Abhängigkeit von der geschätzten Rauschleistung (N 0 ) der Empfangssignale einstellt.
Patent DE-102005043811-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: KELLER HUBERT
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-09-13
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
mit mindestens einer im Wesentlichen zylindrischen Tragstange (12a,
12b), welche in einer Führungsstruktur
(47a, 47b), insbesondere einer hülsenartigen
Führungsstruktur,
eines Polsterträgers
gelagert ist und/oder innerhalb einer Führungsstruktur (14a, 14b),
insbesondere einer hülsenartigen Führungsstruktur,
in der Rückenlehne
gelagert ist, wobei die Lagerung jeweils mindestens ein Lagerelement
(20, 21, 23) mindestens eines Lagerbereichs (17a, 17b, 61a, 61b, 61c,
61d) aufweist und wobei wenigstens ein jeweils von der Führungsstruktur
(14a, 14b, 47a, 47b) gehaltenes Lagerelement (23) eine federelastisch
rückstellbare,
zur Tragstange (12a, 12b) hin vorragende Lagerfläche (26c) bildet, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Lagerbereich ein Mehrpunktlager (17a, 17b, 61a,
61b, 61c, 61d) mit wenigstens drei im Wesentlichen punktförmigen Lagerflächen (26a,
26b, 26c) bildet, welche in derselben Querschnittsebene (h1, h2,
h3, h4) der hülsenartigen
Führungsstruktur
(14a, 14b, 47a, 47b) angeordnet sind.
Patent DE-102005045782-B4 (DE)
Title: Leuchte zur Beleuchtung der Türschwelle von Aufzugsschachttüren
Inventor: WALLRAFF GEORG
IPC: F21Y101/02
Filed: 2005-09-23
Granted: 2009-12-17
Abstract: Leuchte zur Beleuchtung der Türschwelle einer Aufzugsschachttür, welche ein an einer Türzarge befestigtes Leuchtengehäuse (2) mit einer Leuchtdioden-Trägerplatte (4) aufweist, auf der mindestens drei Leuchtdioden-Reihen derart übereinander gelagert sind, dass im Einbauzustand, bezogen auf die Vertikale, die Leuchtdioden der beiden unteren Reihen so eingestellt sind, dass sie Licht unter einem größeren, nach unten gerichteten Abstrahlwinkel ausstrahlen als die Leuchtdioden der jeweils darüber liegenden Reihe.
Patent DE-102005051848-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur temperaturdriftkompensierten Strommessung
Inventor: GRAEFLING MARTIN
IPC: H01L23/58
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-08-21
Abstract: Schaltungsanordnung
zur temperaturdriftkompensierten Strommessung mit  mindestens
einer in einem Halbleiterkörper
(1) integrierten temperaturabhängigen
Messwiderstandsstruktur (R), die eine Vielzahl (n) von einzelnen
parallel geschalteten Teilstrukturen (R 1  bis
R n ) aufweist, mit  mindestens einer
ebenfalls in den Halbleiterkörper
(1) mitintegrierten und mit der Messwiderstandsstruktur (R) thermisch
gekoppelten weiteren Widerstandsstruktur (R*), die eine Vielzahl
(n) von einzelnen seriell geschalteten Teilstrukturen (R* 1  bis R* 2 ) aufweist,
und mit  einer mit der weiteren Widerstandsstruktur (R*) elektrisch verbundenen
Schaltungsanordnung (2), die dazu ausgebildet ist, einen Strom (4)
in die weitere Widerstandsstruktur (R*) einzuspeisen und eine dadurch über der
weiteren Widerstandsstruktur (R*) abfallende, temperaturabhängige Spannung
(5) bereitzustellen, wobei diese Spannung (5) ein Maß für die temperaturbedingte Änderung
des Widerstandes der Messwiderstandsstruktur (R) ist.
Patent DE-102006041636-B4 (DE)
Title: Förderanlage mit Näherungsschalter bzw. Näherungsschalter
Inventor: MUELLER JENS
IPC: B65G43/00
Filed: 2006-09-05
Granted: 2008-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanlage mit einer Förderbahn (1) aus Metall, welche einen Schlitz (2) ausbildet, welchem räumlich ein induktiver Näherungsschalter (3) zugeordnet ist, um die Annäherung eines metallischen Auslösers eines Fördergutes (4) zu erkennen. Um die eingangs genannte Förderanlage bzw. die eingangs genannte Anordnung mit einem Näherungsschalter gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass die Sensorfläche (5) des Näherungsschalters (1, 3) eine in Richtung der Schlitzweite (W) gemessene Flächenerstreckung besitzt, die größer als die Schlitzweite (W) ist und die Sensorfläche (5) von den beiden sich an die Schlitzränder anschließenden Abschnitten (6, 7) der Führungsbahn bereichsweise abgeschirmt ist, wobei die beidseitig eines nicht abgeschirmten Zentralbereichs (5') der Sensorfläche (5) angeordneten Randabschnitte (5'', 5''') der Sensorfläche (5) von den sich an die Schlitzränder anschließenden Abschnitten (6, 7) der Führungsbahn in Art eines Metallschirms abgeschirmt sind.
Patent DE-102006043905-B4 (DE)
Title: Milchschäumeinrichtung für Brühgetränkemaschinen
Inventor: DABURGER JOSEF
IPC: A47J31/44
Filed: 2006-09-19
Granted: 2008-07-17
Abstract: Milchschäumeinrichtung
für Brühgetränkemaschinen
zur Schaumerzeugung aus Milch und heißem Wasserdampf mit einem feststehenden
Gehäuseteil
(6) und einem rotierenden Schäumelement
(8), dadurch gekennzeichnet, dass das Schäumelement (8) elektromotorisch
angetrieben ist.
Patent DE-102006054280-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Korrosionsbeständigkeit nitrocarburierter oder nitrocarburierter und oxidierter Oberflächen von aus Stahl bestehenden Bauteilen
Inventor: BAUDIS ULRICH
IPC: C23C8/80
Filed: 2006-11-17
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Korrosionsbeständigkeit von nitrocarburierten oder nitrocarburierten und oxidierten Oberflächen von aus Stahl bestehenden Bauteilen (2), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte  – Entziehung von Wasser aus den Oberflächen der Bauteile (2) in einem Vakuum bei Temperaturen von größer oder gleich 25°C,  – nachfolgendes Aufbringen von Korrosionsschutzmittel (14) auf die Oberflächen der Bauteile (2) zu deren Versiegelung.
Patent DE-102007022646-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen einer Zustandsanzeige
Inventor: BUCHHOLZ REINER
IPC: G05B19/048
Filed: 2007-05-15
Granted: 2009-11-05
Abstract: System zum Überwachen einer Zustandsanzeige (ZANZ), das umfasst  – eine Anzeigesteuereinheit (ASE), die eine Recheneinheit (RE) umfasst oder als Recheneinheit (RE) ausgebildet ist und die mit der Zustandsanzeige (ZANZ) gekoppelt ist und die ausgebildet ist zum Ansteuern der Zustandsanzeige (ZANZ) abhängig von einem anzuzeigenden Zustand (AZ), der der Anzeigesteuereinheit (ASE) über eine erste Schnittstelle (S1) zuführbar ist,  – eine Überwachungseinheit (UWE), die als eine unabhängig von einem Betriebszustand der Anzeigesteuereinheit (ASE) arbeitende Logikschaltung ausgebildet ist und die eingangsseitig mit mindestens einem Zustandsausgang (ZAUS) der Zustandsanzeige (ZANZ) gekoppelt ist und die ausgebildet ist zum Erfassen eines aktuell angezeigten Zustands (AAZ) der Zustandsanzeige (ZANZ) und zum ausgangsseitigen Bereitstellen von diesem an einer zweiten Schnittstelle (S2) und die mit der Zustandsanzeige (ZANZ) gekoppelt ist und über eine dritte Schnittstelle (S3) mit der Anzeigesteuereinheit (ASE) gekoppelt ist und ausgebildet ist zum Überwachen einer vorgegebenen Aktivität der Anzeigesteuereinheit (ASE) und zum Abschalten der...
Patent DE-102007027662-B4 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: WEGNER NORBERT
IPC: B60S1/18
Filed: 2007-06-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Abtriebswelle (102, 30, 40), an der eine Kurbel (101, 31, 41) angeordnet ist, wobei die Abtriebswelle (102, 30, 40) ausschließlich und/oder vorwiegend formschlüssig mit der Kurbel (101, 31, 41) befestigt ist, wobei die Kurbel (101, 31, 41) mit einem Schraubwerkzeug (42) auf die mindestens eine Abtriebswelle (102, 30, 40) montiert ist, wobei die mindestens eine Abtriebswelle (102, 30, 40) eine Innenbohrung (33, 45) aufweist, und das Schraubwerkzeug (42) in die Innenbohrung (45) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubwerkzeug (42) ein Innengewinde in die Innenbohrung (45) schneidet oder das vorhandene Innengewinde nachformt, sodass die Kurbel (41) nach herausdrehen des Schraubwerkzeugs mit einer kurzen Schraube axial gesichert wird.
Patent DE-102007045953-B4 (DE)
Title: Wirkstoffkombinationen mit insektiziden und akariziden Eigenschaften
Inventor: HUNGENBERG HEIKE
IPC: A01P7/00
Filed: 2007-09-26
Granted: 2018-07-05
Abstract: Wirkstoffkombinationen enthaltend mindestens eine Verbindung der Formel (I) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus• Verbindung (I-4), 4-{[(6-Chlorpyrid-3-yl)methyl](2-fluorethyl)amino}furan-2(5H)-on, mit der Formel• Verbindung (1-5), 4-{[(6-Chlorpyrid-3-yl)methyl](2,2-difluorethyl)amino}furan-2(5H)-on, der Formel• Verbindung (I-6), 4-{[(6-Chlor-5-fluorpyrid-3-yl)methyl](methyl)amino}furan-2(5H)-on, der Formelund mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus1. Acrinathrin2. Alpha-cypermethrin3. Beta-cyfluthrin4. Gamma-Cyhalothrin5. Cypermethrin6 Deltamethrin7. Esfenvalerate8. Ethofenprox9. Fenpropathrin10. Fenvalerate11. Flucythrinate12. Lambda-cyhalothrin13. Permethrin14. Tau-fluvalinate15. Tralomethrin16. Zeta-cypermethrin17. Cyfluthrin18. Bifenthrin19. Cycloprothrin20. Eflusilanate21. Fubfenprox22. PyrethrinR = -CHoder -COCHR= -CH=CHoder -CHoder -CHCH23. Resmethrinund24. Tefluthrin
Patent DE-102007052576-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zur Erkennung von Fehlern bei einer drucksensorgestützten Ladedruckregelung eines Abgasturboladers eines Verbrennungsmotors
Inventor: LINKA STEFAN DR
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-11-03
Granted: 2018-05-03
Abstract: Diagnoseverfahren zur Erkennung von Fehlern bei einer drucksensorgestützten Ladedruckregelung eines Abgasturboladers (2) eines Verbrennungsmotors (1), bei dem die Druckwerte (pvdr_w, psr_w) von einem Ladedrucksensor (8), der stromaufwärts einer Drosselklappe (6) in einem Druckrohr (7) angeordnet ist, und einem Saugrohrdrucksensor (10), der stromabwärts der Drosselklappe (6) in einem Saugrohr (9) angeordnet ist, gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine definierte positive Lastbeaufschlagung im Leerlaufbetrieb erfolgt, und die Druckwerte (pvdr_w, psr_w) mit dem Druckwert (pu_w) eines Umgebungsdrucksensors, einer ersten Druck-Diagnoseschwelle (S1), die niedriger im Vergleich zu dem Druckwert (pu_w) des Umgebungsdrucksensors ist, verglichen werden, wobei ein Fehler diagnostiziert wird, wenn zu Beginn einer aus der positiven Lastbeaufschlagung resultierenden definierten Ladedruckanforderung der Druckwert (pvdr_w) des Ladedrucksensors (8) die erste Druck-Diagnoseschwelle (S1) nicht unterschreitet.
Patent DE-102007062635-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: NISSEN RUEDIGER
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-02-10
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einem Sitzkissen (11),  b) einem Sitzrahmen (7), der das Sitzkissen (11) trägt,  c) einem Längseinsteller (3), welcher zur Längseinstellung des Fahrzeugsitzes (1) betätigbar ist,  d) einem Höheneinsteller (5) zur Einstellung der Höhe des Sitzkissens (11) relativ zum Längseinsteller (3), wobei der Höheneinsteller (5) als Scherengestell mit je einem Paar von relativ zueinander um eine gemeinsame Kreuzungsachse (5a) schwenkbaren Schwingen (5b) auf beiden Fahrzeugsitzseiten ausgebildet ist,  e) einem Entriegelungselement (15), welches am vorderen Ende des Sitzkissens (11) oder am vorderen Ende des Sitzrahmens (7) angeordnet ist, und  f) einem Gurt (17) oder Seil, mittels dessen das Entriegelungselement (15) in Wirkverbindung mit dem Längseinsteller (3) steht, um diesen manuell zu betätigen, wobei der Gurt (17) oder das Seil an der Kreuzungsachse (5a) umgelenkt ist.
Patent DE-102008000743-B4 (DE)
Title: Folienführung in einem Kaltfolienaggregat
Inventor: PUESCHEL UWE
IPC: B41F16/00
Filed: 2008-03-18
Granted: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Transferfolie (5, 5') auf mit einer bildmäßigen Beschichtung mit einem Kleber versehenen Druckbogen mit einem Beschichtungswerk (2), das einen einen gemeinsamen Transferspalt (6, 6') bildenden Gegendruckzylinder (4) und eine Presswalze (3) enthält, wobei die Transferfolie (5) von einer Folienvorratsrolle (8) um die Presswalze (3, 3') oder in etwa tangential an der Presswalze (3, 3') führbar ist, derart, dass sie mit der beschichteten Seite auf den auf dem Gegendruckzylinder (4) geführten Druckbogen aufliegend und unter Druck zum Übertragen der Beschichtung gemeinsam mit dem Druckbogen durch den Transferspalt (6, 6') geführt wird, wobei die so verbrauchte Transferfolie (5) nach dem Austritt aus dem Transferspalt (6) einer Foliensammeleinrichtung zugeführt wird, dass Leiteinrichtungen (30; 31, 32) zur Führung der Transferfolie (5, 5') von der Folienvorratsrolle (8) zum Transferspalt (6, 6') der Bahn der Transferfolie (5, 5') zur Verhinderung von Querbewegungen zugeordnet sind, und dass die Leiteinrichtungen...
Patent DE-102008001779-B4 (DE)
Title: Erntevorsatz mit einem Gutaufnehmer und einer Querförderschnecke
Inventor: SCHMÖNING CHRISTOPH
IPC: A01F29/10
Filed: 2008-05-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Erntevorsatz (20) mit einem einen Gutaufnehmer (34) und eine Querförderschnecke (36) tragenden Gestell (32) und einem Verstellantrieb (60), mit dem der Gutaufnehmer (34) gegenüber dem Gestell (32) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Gutaufnehmer (34) aufgenommenes Erntegut an die Querförderschnecke (36) übergeben kann, und einer zweiten Stellung bewegbar ist, in welcher er gegenüber der ersten Stellung nach unten verlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gutaufnehmer (34) gegenüber dem Gestell (32) um eine sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckende Schwenkachse (58) schwenkbar angelenkt und durch den Verstellantrieb (60) derart weit um die Schwenkachse (58) in die zweite Stellung nach unten verschwenkbar ist, dass der Gutaufnehmer (34) bei einer reversierenden Querförderschnecke (36) den Auswurf von Erntegut nicht nennenswert behindert.
Patent DE-102008005661-B4 (DE)
Inventor: KREIDELMEYER JOACHIM
IPC: B05C1/08
Filed: 2008-01-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: The roller (10) has a cylindrical base body (11) formed as a hollow body, and respective flange elements (14, 15) are attached to the base body on front sides (12, 13) lying opposite to each other. The flange elements lie opposite to each other, stay in connection with each other by a connection element (17), and are connected with the base body by bonding. The flange elements are deformed against each other as the connection element by a tensioning rod (18) that is completely arranged in a hollow space (16) formed by the flange elements and base body.
Patent DE-102008006138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe eines Anleitungsfilms
Inventor: SAYIN HATICE
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-01-23
Granted: 2010-10-21
Abstract: Tragbare, als USB-Stick mit einer USB-Schnittstelle ausgebildete Vorrichtung zur Wiedergabe eines Anleitungsfilms, die aufweist:  – Identifizierungsmittel (14) zur automatischen Identifizierung von Signalen eines Nutzers, die Bedienbefehle zur Bedienung eines Media-Players (19) darstellen, und zur Bereitstellung der identifizierten Signale jeweils als Daten, wobei die Identifizierungsmittel (14) eine Spracherkennungssoftware umfassen, die Sprachbefehle eines Nutzers erfasst und zu den Sprachbefehlen jeweils Daten bereitstellt,  – eine Steuerung (15), die die Daten jeweils interpretiert und auf der Basis der erfolgten Interpretation jeweils einen Steuerbefehl für den Media-Player (19) oder ein Gerät, das den Media-Player (19) steuert, erzeugt,  – einen Massenspeicher (16), auf dem mindestens ein Anleitungsfilm gespeichert ist,  – eine erste, als Infrarot-Schnittstelle ausgebildete Luftschnittstelle (13), an die die Steuerung (15) den jeweils erzeugten Steuerbefehl übertragen kann, wobei der Steuerbefehl dann über die erste Luftschnittstelle (13) an den Media-Player (19) oder ein Gerät, das den Media-Player steuert, übertragen wird, und...
Patent DE-102008009589-B4 (DE)
Title: Lackbetriebsmittel
Inventor: ALKAN OKTAY
IPC: B05C13/02
Filed: 2008-02-15
Granted: 2020-11-12
Abstract: Lackbetriebsmittel (1) zur Sicherung eines beweglichen Teils einer Fahrzeugkarosserie (16) gegenüber der Fahrzeugkarosserie (16) in einer vorgegebenen Position während der Dauer eines Fertigungsprozesses, umfassend- eine erste Anschlusseinrichtung (2), sowie- eine zweite Anschlusseinrichtung (3), wobei- die zweite Anschlusseinrichtung (3) zur Verbindung des Lackbetriebsmittels (1) mit der Fahrzeugkarosserie (16) und die erste Anschlusseinrichtung (2) zur Verbindung des Lackbetriebsmittels (1) mit dem beweglichen Teil der Fahrzeugkarosserie (16) eingerichtet ist und- die erste Anschlusseinrichtung (2) mit einer Falzaufnahme (5) ausgestattet ist, die ein Aufstecken auf einen Falz (13) ermöglicht, wobei die zweite Anschlusseinrichtung (3) eine Anordnung aus einem ersten Anschlagmittel (6) und einem zweiten Anschlagmittel (7) aufweist, wobei das erste Anschlagmittel (6) als Anschlag gegen das Schließen des beweglichen Teils der Fahrzeugkarosserie (16), insbesondere der Fahrzeugtür (15), eingerichtet ist, wobei das zweite Anschlagmittel (7) als Anschlag gegen das Öffnen des beweglichen Teils der Fahrzeugkarosserie (16), insbesondere der Fahrzeugtür (15), ausgestaltet ist, wobei das erste Anschlagmittel (6) und das zweite Anschlagmittel (7) zwischen sich einen Aufnahmebereich (11) für einen Falz (17), insbesondere für einen Falz (17) der Fahrzeugkarosserie (16), ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Anschlusseinrichtung (2) ferner mit einer Verrastung (4) ausgestattet ist, die als in Längsrichtung bogenförmiges und flaches Profil (8) ausgestaltet ist und aus einem Material mit federnden Eigenschaften besteht.
Patent DE-102008014841-B4 (DE)
Title: Gasbrenner-Modul für ein Gaskochfeld sowie Gaskochfeld
Inventor: SCHILLING WILFRIED
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-03-07
Granted: 2015-05-28
Abstract: Gasbrenner-Modul (11) für ein Gaskochfeld, wobei das Gasbrenner-Modul (11) einen Gasbrenner (13) mit Zünd- und Überwachungselektrode (24) sowie eine Steuerelektronik (27) und eine Zündelektronik (27), eine Flammenüberwachung (24) und ein Gasventil aufweist, wobei als tragendes Element des Gasbrenner-Moduls (11) ein Brennerfuß (15) nach Art eines Sockels vorgesehen ist, wobei die Teile des Gasbrenner-Moduls (11) samt Brennerfuß (15) zu einer Baueinheit zusammengefasst sind und derart miteinander mechanisch verbunden sind, dass sie eine eigenständig handhabbare Baueinheit bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (27) ausgebildet ist zur Verbindung mit einer Gaskochfeldsteuerung (31) mit einer Bedieneinrichtung mit Bedienelementen als Schnittstelle zu einem Benutzer sowie zur Verbindung mit weiteren Gasbrenner-Modulen (11a–d) über ein internes Bussystem.
Patent DE-102008015582-B4 (DE)
Title: Walzenfräser
IPC: B23C5/20
Filed: 2008-03-18
Granted: 2010-04-08
Abstract: Walzenfräser (1), mit einem Aufnahmeelement (3) und mindestens einem lösbar mit dem Aufnahmeelement (3) verbundenen Aufsatz (5), wobei der mindestens eine Aufsatz (5) an einer Stirnseite (35) einen Zentrierzapfen (21) aufweist und auf der dem Zentrierzapfen (21) gegenüberliegenden Stirnseite (25) mit einer Zentrierzapfenaufnahme (27) versehen ist, und wobei der Zentrierzapfen (21) des mindestens einen Aufsatzes (5) mindestens einen Vorsprung (23) und die Zentrierzapfenaufnahme (27) mindestens eine Ausnehmung (29) zur Aufnahme eines Vorsprungs (23), insbesondere eines weiteren Aufsatzes (5), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Vorsprung (23) an der Stirnseite (31) des Zentrierzapfens (21) und die mindestens eine Ausnehmung (29) in einer Bodenfläche (37) der Zentrierzapfenaufnahme (27) vorgesehen ist und dass der Zentrierzapfen (21) als Kurzkegel ausgebildet ist.
Patent DE-102008017766-B4 (DE)
Title: Abgassystem für ein Fahrzeug
Inventor: FUJITA AKIHIRO
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-04-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Abgassystem (26) für ein Fahrzeug (1) mit einem Paar von linken und rechten Rahmen (2, 3), die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) erstrecken, einem Querelement (43), das mit beiden Enden in der Querrichtung des Fahrzeugs (1) mit den Rahmen (2, 3) verbunden ist, einem V-Motor (12), der zwischen den Rahmen (2, 3) angeordnet ist und eine Ausgangswelle (A) bereitstellt, die sich in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) erstreckt, und ein Getriebe (13) und eine Übertragungsvorrichtung (14), die in Reihe mit einem hinteren Ende des V-Motor (12) verbunden sind, und in einem Tunnel (15) bereitgestellt sind, der an einem mittleren Abschnitt eines Bodens (4) des Fahrzeugs (1) bereitgestellt ist und zu einem oberen Abschnitt des Fahrzeugs (1) vorspringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung (14) einen Vorderrad-Kraftausgabeabschnitt (17) aufweist, der eine Antriebskraft zu einem Vorderrad über eine vordere Antriebswelle überträgt, das Querelement (43) unter der Übertragungsvorrichtung (14) und vor dem Vorderrad-Kraftausgabeabschnitt (17) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, die Übertragungsvorrichtung (14) durch das Querelement (43) unter Verwenden einer hinteren Aufhängung (54) gestützt wird das Abgassystem (26) ein Paar von Abgasrohren (31, 32) umfasst, die mit jeder Bank (24, 25) des V-Motors (12) verbunden sind und in einen Konvergenzabschnitt (33) konvergieren, der unter dem Boden (4) bereitgestellt ist, und sich zum hinteren Abschnitt des Fahrzeugs (1) erstrecken wobei der Konvergenzabschnitt (33) über dem Querelement (43) auf einer Seite gegenüberliegend zu dem Vorderrad-Kraftausgabeabschnitt (17) mit Bezug auf die hintere Aufhängung (54) der Übertragungsvorrichtung (14) in der Querrichtung des Fahrzeugs (1) bereitgestellt ist, wobei sich ein Teil davon unter dem Tunnel (15) befindet
Patent DE-102008029866-B4 (DE)
Title: Laterales DMOS-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KO CHOUL JOO
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats eines ersten Leitfähigkeitstyps, das ein aktives Gebiet und ein Feldgebiet aufweist;  Ausbilden einer tiefen Wanne eines zweiten Leitfähigkeitstyps auf dem Halbleitersubstrat des ersten Leitfähigkeitstyps;  Ausbilden einer Korrekturschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in der tiefen Wanne des zweiten Leitfähigkeitstyps auf dem Halbleitersubstrat des ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist;  Ausbilden eines Body-Bereichs des ersten Leitfähigkeitstyps in der tiefen Wanne des zweiten Leitfähigkeitstyps;  Ausbilden einer Isolierschicht auf dem Halbleitersubstrat des ersten Leitfähigkeitstyps in dem aktiven Gebiet und dem Feldgebiet;  Ausbilden eines Gate-Gebiets auf dem Halbleitersubstrat des ersten Leitfähigkeitstyps in dem aktiven Gebiet;  Ausbilden eines Source-Gebiets des zweiten Leitfähigkeitstyps im Body-Bereich des ersten Leitfähigkeitstyps;  Ausbilden eines Drain-Gebiets des zweiten Leitfähigkeitstyps in der tiefen Wanne des zweiten Leitfähigkeitstyps wobei die Korrekturschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps derart gebildet wird, dass sie sich bis zu einer Oberfläche des Halbleitersubstrats des Gate-Gebiets benachbart zum Body-Bereich des ersten...