baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116072-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung synthetischer Trainingsdaten
Inventor: HUNT SHAWN
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein System zur Erzeugung synthetischer Trainingsdaten (185) kann einen oder mehrere Prozessoren (110) und einen Speicher (170) in Kommunikation mit dem einen oder den mehreren Prozessoren und mit einem Empfangsmodul (171), einem Duplikationsmodul (172) und einem Einfügemodul (173) enthalten. Die Module weisen Instruktionen auf, die bei Ausführung durch den einen oder die mehreren Prozessoren den einen oder die mehreren Prozessoren zum Empfangen ursprünglicher Trainingsdaten (182), die die Form einer dreidimensionalen Punktwolke haben und ein oder mehrere ursprüngliche Objekte (183) aufweisen, die durch zumindest einen Abschnitt der dreidimensionalen Punktwolke gebildet sind und mit ursprünglichen Anmerkungsdaten (506A, 506B) kommentiert sind, Duplizieren eines des/der einen oder mehreren ursprünglichen Objekte zur Erzeugung eines synthetischen Objekts (187) und Einfügen des synthetischen Objekts in die ursprünglichen Trainingsdaten zur Erzeugung der synthetischen Trainingsdaten veranlassen.
Patent DE-102021117665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines FPGA
Inventor: KALTE HEIKO
IPC: G06F1/04
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Programmieren eines FPGA, wobeieine Bibliothek mit auf dem FPGA ausführbaren elementaren Operationen und für jede der elementaren Operationen der Bibliothek eine jeweilige Latenztabelle bereitgestellt wird, wobei jede Latenztabelle für eine Mehrzahl von Taktraten des FPGA und für eine Mehrzahl von Eingangsbitbreiten der jeweiligen Operation die Latenz der jeweiligen Operation bei der Ausführung auf dem FPGA in Abhängigkeit von der Eingangsbitbreite der jeweiligen Operation und der Taktrate des FPGA angibt, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:Definieren eines Datenpfades, wobei der Datenpfad eine aufeinanderfolgende Ausführung von wenigstens zwei elementaren Operationen der Bibliothek auf dem FPGA angibt,Erfassen der durch die jeweilige Eingangsbitbreite der jeweiligen elementaren Operationen des Datenpfades gegebenen Latenzen für eine Mehrzahl voneinander verschiedener Taktraten in den Latenztabellen und Addieren dieser Latenzen für jede Taktrate, so dass sich für diese Mehrzahl von verschiedenen Taktraten jeweils eine Gesamtlatenz für den Datenpfad ergibt, undAuswählen einer der Taktraten aus der Mehrzahl von verschiedenen Taktraten zum Betreiben des FPGA in Abhängigkeit des Betrags der jeweiligen Gesamtlatenz der jeweiligen Taktraten.Auf diese Weise wird es ermöglicht, Abläufe auf einem FPGA mit einer derartigen Taktrate durchzuführen, die mit einer möglichst geringen Durchlaufzeit verbunden ist.
Patent DE-102021120994-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit zwei Planetenradsätzen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/38
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein hybridisch angetriebenes Kraftfahrzeug (20), mit einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) koppelbaren Eingangswelle (3), einer für einen Antrieb des Kraftfahrzeuges (20) ausgebildeten elektrischen Maschine (4), einer zwischen der Eingangswelle (3), einer Rotorwelle (5) der elektrischen Maschine (4) und einem Abtriebsbestandteil (6) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (7), wobei die Getriebeeinrichtung (7) zwei Planetenradsätze (8, 9) aufweist und wobei ein einem ersten Planetenradsatz (8) zugeordnetes erstes Sonnenrad (10) mit einem Gehäuse (29) koppelbar ist oder permanent von diesem Gehäuse (29) entkoppelt ist und ein einem zweiten Planetenradsatz (9) zugeordnetes zweites Sonnenrad (11) permanent mit der Rotorwelle (5) gekoppelt ist, sowie mit zumindest zwei, zum Schalten mehrerer Gänge der Getriebeeinrichtung (7) vorgesehener Schalteinheiten (12, 13, 14, 15), wobei mehrere Planetenräder (25) des ersten Planetenradsatzes (8) mit dem ersten Sonnenrad (10) sowie mehreren Planetenrädern (26) des zweiten Planetenradsatzes (9) in Zahneingriff stehen und die Planetenräder (26) des zweiten Planetenradsatzes (9) weiterhin sowohl mit dem zweiten Sonnenrad (11) als auch mit einem dem ersten Planetenradsatz (8) zugeordneten Hohlrad (16) in Zahneingriff stehen. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit diesem Hybridgetriebe (1).
Patent DE-102021121132-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung sowie Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAHRES MICHAEL
IPC: B22F10/00
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) eines ersten Bauteils (12) an einem zweiten Bauteil (14), bei welcher die Bauteile (12, 14) über jeweilige, ineinandergesteckte Verbindungsbereiche (18, 20) der Bauteile (12, 14) miteinander verbunden ist, wobei auf eine Oberfläche (22) zumindest eines der Verbindungsbereiche (18, 20) durch additive Fertigung wenigstens ein von der Oberfläche (22) erhabenes Strukturelement (26, 28, 30) aufgebracht ist, mittels welchem die Verbindungsbereiche (18, 20) in einem Abstand zueinander gehalten und dadurch relativ zueinander positioniert sind und/oder die Verbindungsbereiche (18, 20) und dadurch die Bauteile (12, 14)miteinander verbunden sind und/oder ein zwischen den Verbindungsbereichen (18, 20) angeordneter Klebstoff, mittels welchem die Verbindungsbereiche (18, 20) und dadurch die Bauteile (12, 14) miteinander verklebt sind, geführt ist.
Patent DE-102021123279-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von gehärteten Stahlblechbauteilen
Inventor: ALOISI PATRIK
IPC: C21D1/18
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines gehärteten Stahlbauteils, wobei von einem Coil aus einer härtbaren Stahllegierung bzw. einem Stahlband Stahlblechplatinen geschnitten werden und die Stahlblechplatinen anschließend in einem Kaltumformprozess zu einem Stahlblechbauteil-Vorformling geformt werden und anschließend die Vorformlinge in einem Durchlaufofen auf eine zum Härten notwendige Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur erhitzt werden und anschließend in einem Formhärtewerkzeug gepresst und dadurch abschreckgehärtet werden, wobei der Vorformling mit punkt- oder linienförmigen Sicken oder Prägungen ausgebildet wird oder auf dem Kontaktelement aufliegende Flansche mit ihrem freien Ende oder Teillängen derselben so zum Kontaktelement gebogen sind, dass sie mit der Kante oder einer Teillänge der Kante aufliegen und anschließend beim Formhärten die als Auflagefläche dienenden Sicken oder Ausbiegungen oder Biegungen am oder des Flansches in die Soll-Geometrie des fertigen Bauteils gepresst bzw. umgeformt werden.
Patent DE-102021123535-A1 (DE)
Title: Schneidlade und/oder Schmiege
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B27G5/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung von Gehrungsschnitten mit zwei an einem Zentralelement (1) jeweils schwenkbar und in Schwenkstellungen feststellbar befestigten Schenkeln (2, 2'), wobei jeder Schenkel eine Anschlagleiste (5) mit einer Anlagefläche (5') trägt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Anschlagleiste (5) in ihrer Erstreckungsrichtung verschieblich und/oder versetzbar am Schenkel (2, 2') befestigt ist, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Anschlagleiste (5) um ein oder mehrere senkrecht zueinander stehenden Achsen umgewendet werden kann. Darüber hinaus kann jeder Schenkel (2, 2') ein Betätigungselement (23) aufweisen, mit dem die Schwenkbarkeit des Schenkels (2, 2') blockiert ist.
Patent DE-102021125457-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zum Rückschalten eines Automatikgetriebes
Inventor: BUSCH JÖRG
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rückschalten eines Automatikgetriebes (10). Das Automatikgetriebe (10) weist einen Antriebsbereich (2) mit einer Getriebeeingangswelle (5), einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (3), einen Abtriebsbereich (4) mit einer Getriebeausgangswelle (7), Lamellenbremsen (8), eine Pumpenbremse (12), eine Turbinengetriebebremse (14), ein Hydrauliksystem (20) mit einem Hydraulikmedium (24) und ein Getriebesteuergerät (15) auf. Ein hydrodynamischen Leistungszweig (19), bei dem eine Antriebsleistung über den hydrodynamischen Drehmomentwandler (3) an die Getriebeausgangswelle (7) übertragen wird, und ein mechanischen Leistungszweig (18), bei dem eine Antriebsleistung rein mechanisch an die Getriebeausgangswelle (7) übertragen wird, sind vorgesehen. Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Beginnen (S10) eines Schaltvorgangs aus einem zweiten Gang in einen ersten Gang, wobei im zweiten Gang die Pumpenbremse (12) geschlossen und die Turbinengetriebebremse (14) geöffnet ist, und die Antriebsleistung über den mechanischen Leistungszweig (18) an die Getriebeausgangswelle (7) übertragen wird, und wobei im ersten Gang die Antriebsleistung über den hydrodynamischen Leistungszweig (19) an die Getriebeausgangswelle (7) übertragen wird;- Öffnen (S20) der Pumpenbremse (12);- Schließen (S30) der Turbinengetriebebremse (14);- Anpassen (S40) während eines Synchronisierungszeitraums (Δtsync) zumindest des initialen Arbeitsdrucks (pA1) des Hydraulikmediums (22) in der Turbinengetriebebremse (14).
Patent DE-102021129315-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: POPESCU GHEORGHE
IPC: F16C33/44
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Taschenkäfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) und der Au-ßenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, und die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Taschenkäfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, und der Taschenkäfig (6) zwei über axial verlaufende Verbindungsstege (10) voneinander beabstandete Käfigringe (11) aufweist, wobei in Umfangsrichtung benachbarte Verbindungsstege (10) eine Käfigtasche (12) definieren, wobei die Verbindungsstege (10) mittels Schnapp-Verbindungen (13) in den Käfigringen (11) axial fixiert sind.
Patent DE-102021129330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Leistungsquelle
Inventor: SCHULZ NICKY
IPC: H02J1/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Leistungsquelle mit einem oder mehreren elektrisch regenerativen Spannungsquellen (1) und mindestens einem Festspannungsregler (2), zu dem elektrische Spannung durch die Spannungsquelle/n (1) auch in Reihenschaltung geführt wird, sowie mehreren auf- und entzuladenden Energiespeichern (3a, 3b). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines Steuerelements (4) die Energiespeicher (3a, 3b) im kontinuierlichen Wechsel mit elektrischer Spannung auf- und entladen werden, wobei die Entladung über mindestens einen Spannungsregler (5) erfolgt.
Patent DE-102021129362-A1 (DE)
Title: Scharnier insbesondere für einen fahrzeuganhänger sowie fahrzeuganhänger insbesondere in gestalt eines tiertransportanhängers mit einem solchen scharnier
Inventor: MEYER WERNER
IPC: E05D3/02
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier insbesondere für einen Pferdeanhänger, wobei das Scharnier ein erstes Metallteil mit mindestens einer ersten Öse, ein zweites Metallteil mit mindestens einer zweiten Öse und ein langgestrecktes Teil aufweist, welches die beiden Metallteile gelenkig miteinander verbindet. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass das erste und zweite Metallteil jeweils als längliches Flachteil (20a, 40a) ausgeführt ist, welches jeweils in seiner Längsrichtung (L) ausgefluchtete Ausstanzungen oder Fensterbereiche (28, 46) aufweist, und welches jeweils in seiner Längsrichtung (L) an mindestens zwei sich in der Längsrichtung (L) des jeweiligen Flachteils (20a, 40a) erstreckenden Linienbereichen (21a, 22a; 41a, 42a) derart gefaltet oder abgekantet ist, dass aus jedem Flachteil (20a, 40a) ein im Querschnitt U-förmiges Profil gebildet ist.
Patent DE-102021132549-A1 (DE)
Title: Gelenkverbindung, rotierende Einheit und Exzenterschneckenpumpe
Inventor: FENTON GORDON L
IPC: F04C2/107
Filed: 2021-12-09
Abstract: Gelenkverbindung (1) innerhalb einer rotierenden Einheit (2) einer Pumpe, insbesondere einer Exzenterschneckenpumpe (3), mit zumindest einem ersten Gelenkteil (A), das einen endseitigen Gelenkzapfen (10) aufweist und zumindest einem zweiten Gelenkteil (B), das zumindest eine endseitige Gelenkaufnahme (11) aufweist, in die der Gelenkzapfen (10) des ersten Gelenkteiles (A) zur Übertragung von Axialkräften und Drehmomenten gelenkig eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkzapfen (10) eine zumindest bereichsweise sphärische oder teil-sphärische Außenkontur (12) aufweist, in welcher über den Umfang verteilt mehrere taschenartige Vertiefungen (14) integriert sind, zwischen denen über den Umfang verteilt mehrere, in radialer Richtung orientierte Flügel (15) gebildet sind und dass die Gelenkaufnahme (11) eine (korrespondierende) zumindest bereichsweise sphärische oder (teil-)sphärische Innenkontur (13) und mehrere von der (teil-)sphärischen Innenkontur in radialer Richtung nach innen vorkragende Vorsprünge (16) aufweist, zwischen denen rinnenartige Ausnehmungen (17) gebildet sind, wobei die Flügel (15) des Gelenkzapfens (10) in die Ausnehmungen (17) der Gelenkaufnahme (11) und die Vorsprünge (16) der Gelenkaufnahme (11) in die Vertiefungen (14) des Gelenkzapfens (10) greifen, so dass (während des Betriebes) einerseits über das Zusammenwirken der (teil-)sphärischen Außenkontur (12) und der (teil-)sphärischen Innenkontur (13) Axialkräfte und andererseits über das Zusammenwirken der Flügel (15) und der Vorsprünge (16) ein Drehmoment übertragbar sind und zugleich Schwenkbewegungen zwischen erstem Gelenkteil (A) und zweitem Gelenkteil (B) ermöglicht werden.
Patent DE-102021134467-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61B17/28
Filed: 2021-12-23
Abstract: Um ein medizinisches Instrument mit zwei relativ zueinander bewegbaren Branchen, wobei jede Branche ein distales Ende mit einem Werkzeugelement und ein proximales Ende aufweist und wobei die Werkzeugelemente miteinander zusammenwirkend angeordnet und ausgebildet sind und eine medizinische Werkzeugeinrichtung bilden, wobei das medizinische Instrument ein vorspannendes Element umfasst, welches mit den zwei Branchen zusammenwirkend angeordnet oder ausgebildet ist, so zu verbessern, dass es eine anwenderfreundlichere Handhabung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das vorspannende Element von einer Zugstellung, in welcher es eine Zugkraft auf die zwei Branchen ausübt, in eine Druckstellung, in welcher es eine Druckkraft auf die zwei Branchen ausübt, bringbar ist oder umgekehrt durch Änderung seiner Position und/oder seiner Orientierung und/oder seiner Form relativ zu den zwei Branchen.
Patent DE-102021201993-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine, Verfahren zur Herstellung eines Stators sowie Verwendung eines Isolationspapiers
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H02K15/10
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine, insbesondere eine Strömungsmaschine, umfassend einen Statorkern (2) mit mehreren spaltförmigen Aufnahmen (3) für Windungen von Statorspulen, wobei in den Aufnahmen (3) Isoliermittel in Form beschichteter Isolationspapiere (4) angeordnet sind. Erfindungsgemäß weisen die Isolationspapiere (4) jeweils ein- oder beidseitig eine Beschichtung (5) aus einem elektrisch leitfähigen Material auf.Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Maschine, insbesondere eine Strömungsmaschine, mit einem entsprechenden Stator (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Stators (1) sowie eine Verwendung eines Isolationspapiers (4).
Patent DE-102021202530-A1 (DE)
Title: Kondensatorträgeranordnung mit einem gehäuse mit kapselungsmerkmalen
Inventor: STREMERSCH DANIEL
IPC: H01G2/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine Kondensatorträgeranordnung umfasst einen Träger, einen Kondensator, der in dem Träger angeordnet ist, und elektrisch leitfähige Anschlussklemmen, die den Träger bezüglich einer anderen elektronischen Komponente oder Vorrichtung, wie z. B. einer Leiterplatte, stützen. Jede Anschlussklemme weist einen Körperabschnitt, der an ein Kondensatorkabel des Paars Kondensatorkabel an einer Anschlussstelle elektrisch angeschlossen ist, und einen Vorrichtungsanschlussabschnitt, der von dem Träger vorragt, auf. Kabel des Kondensators und die Anschlussstellen werden von Wandstrukturen des Trägers eingekapselt.
Patent DE-102021209928-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUELLER THORSTEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Luftausströmer (10) zur Anordnung im Innenraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Luftausströmer (10) folgendes umfasst:
 - ein Gehäuse (11), welches einen in einer Ausströmöffnung (14) mündenden Strömungskanal (13) bildet,
 - zumindest eine am oder im Gehäuse (11) beweglich angeordnete erste Lamellenanordnung (30) zur Ausrichtung eines Luftstroms bezüglich einer ersten Richtung (z),
 - ein Stellglied (20), welches mechanisch mit der Lamellenanordnung (30, 40) gekoppelt ist,
 - zumindest eine erste visuell ablesbare Skala (35, 45), die am Gehäuse (11), am Stellglied (20) oder an der Lamellenanordnung (30) angeordnet, sich entlang einer ersten Skalenrichtung (37) erstreckt und zur Anzeige einer Stellung oder Position der Lamellenanordnung (30, 40) relativ zum Gehäuse (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102021210256-A1 (DE)
Title: Messsystem und Aufzeichnungsmedium, das darauf ein Messprogramm speichert
Inventor: NAKAMURA HIROAKI
IPC: G06T7/30
Filed: 2021-09-16
Abstract: Ein Messsystem beinhaltet einen Prozessor. Der Prozessor berechnet erste Information. Die erste Information gibt eine Position und eine Haltung einer Kamera an. Die Kamera misst Tiefeninformation zusammen mit einem Bild eines Messziels. Der Prozessor extrahiert zweite Forminformation aus erster Forminformation auf Basis der ersten Information. Die erste Forminformation gibt eine dreidimensionale Form des Messziels an. Die zweite Forminformation gibt eine dreidimensionale Form entsprechend einem Bildgebungsbereich der Kamera an. Der Prozessor berechnet zweite Information auf Basis eines Ergebnisses des Vergleichs zwischen der Tiefeninformation und der zweiten Forminformation. Die zweite Information gibt die Position und die Haltung der Kamera mit einer höheren Präzision als die erste Information an.
Patent DE-102022101547-A1 (DE)
Title: Muskelkraftbetreibbares Fahrzeug, Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Antriebssystems, Computerprogrammprodukt und Steuereinheit
Inventor: HUANG YILAN
IPC: B62M19/00
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein muskelkraftbetreibbares Fahrzeug (1) mit einem elektrischen Antriebssystem (2), umfassend eine erste, zumindest motorisch betreibbare elektrische Maschine (3), welche zum Zwecke des Antriebs auf ein Antriebsrad (24) des Fahrzeugs (1) wirkt, sowie eine zweite, zumindest generatorisch betreibbare elektrische Maschine (4), welche eingerichtet ist, eine von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) über eine pedalierbare Betätigungseinrichtung (5) eingebrachte mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, und eine Steuereinheit (7) mit einem Reglungsstrecke (13) zur Ansteuerung der ersten elektrischen Maschine (3) und zur Ansteuerung der zweiten elektrischen Maschine (4) in der Art, dass durch eine muskelkraftbewirkte Drehung der Betätigungseinrichtung (5) eine elektrisch bewirkte Drehung des Antriebsrads (4) erzeugbar ist, wobei die Steuereinheit (7) eingerichtet ist, beim Vorliegen einer der Antriebsrichtung entgegengesetzten Pedallierrichtung der Betätigungseinrichtung (5) eine mechanische Freilauffunktion mittels eines Regelungsmoduls (8) nachzubilden.
Patent DE-102022102819-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Schiebetor
Inventor: JANSEN ALEXANDER
IPC: E05F15/632
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schiebetor (2) mit wenigstens einer an einer Laufschiene (8) über ein Laufwerk (10) abgestützten und beweglich geführten Schiebetür (4), einer mit einem Umschlingungselement (12) und einem damit antriebsverbundenen Antriebsmotor versehenen Antriebseinheit (6) zum beweglichen Antrieb der Schiebetür (4), einem Verbindungselement (16) zur Verbindung der Schiebetür (4) mit der Antriebseinheit (6), und einer mechanischen Notschließvorrichtung (14).Um die Notschließvorrichtung zu entlasten, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungselement (16) eine bewegliche Kupplungsvorrichtung (18) aufweist, die in einer ersten Betriebsstellung (A) eine von der Antriebseinheit (6) erzeugte und auf das Umschlingungselement (12) übertragene Antriebskraft vom Umschlingungselement (12) auf die Schiebetür (4) überträgt und in einer zweiten Betriebsstellung die Antriebsverbindung zwischen dem Umschlingungselement (12) und der Schiebetür (4) unterbrochen ist, und die Kupplungsvorrichtung (18) eine Betätigungsvorrichtung (20) aufweist, mit deren Betätigung die Kupplungsvorrichtung (18) zumindest in der ersten Betriebsstellung (A) gehalten ist.
Patent DE-102022105719-A1 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN SASCHA
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkreislauf (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kühlmittel durchströmbaren und als Verdampfer (2) ausgebildeten, ersten Wärmeübertragungselement (3) zum Kühlen einer Komponente (4) des Kraftfahrzeugs und mit einem von dem Kühlmittel durchströmbaren und als Kondensator (7) ausgebildeten, zweiten Wärmeübertragungselement (8) zum Abführen von Wärme (9) aus dem Kühlkreislauf (1), wobei wenigstens eine von dem Kühlmittel durchströmbare, poröse Struktur (14) vorgesehen ist, mittels welcher das Kühlmittel durch Kapillarität in das erste Wärmeübertragungselement (3) hineinförderbar ist.
Patent DE-102022106528-A1 (DE)
Title: Rohradapter
Inventor: BAIER LARS
IPC: F16L25/00
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohradapter (10) zum Verbinden von zwei Rohrenden, der ein erstes Verbindungselement (12), das mit einem ersten Rohrende eines ersten Rohres und ein zweites Verbindungselement (14), das mit einem zweiten Rohrende eines zweiten Rohres umfasst.Es ist vorgesehen, dass die Verbindungselemente (12, 14) jeweils einen Verbindungsabschnitt (16, 18) zum Verbinden mit dem jeweiligen Rohrende und jeweils einen Kupplungsabschnitt (20, 22) zum Verbinden der Verbindungselemente (12, 14) untereinander umfasst.
Patent DE-102022107171-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung sowie computerprogramm zum übertragen einer information
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: H04W4/44
Filed: 2022-03-25
Abstract: Beispiele betreffen ein Verfahren (20), System sowie Computerprogrammprodukt zur Übertragung einer Information (I) von einem Fahrzeug (F) zu einem Backend (B), insbesondere im Zusammenhang mit einer Notfallsituation. Das Verfahren (20) umfasst ein - Ermitteln (21) einer zu übertragenden Information (I); ein - Anpassen (22) eines Zeitpunkts (T 1 , T 2 ) und/oder Zeitstempels (T 1 , T 2 ) des Versendens einer Nachricht (Call), wobei sich die Nachricht (Call) von der zu übertagenden Information (I) unterscheidet; ein - Auswerten (23) eines Zeitpunkts (T 3 , T 4 ) des Empfangs und/oder Zeitstempels (T 1 , T 2 ) der Nachricht (Call) im Backend (B); und ein - Rückschließen (24) auf die zu übertragende Information (I) im Backend (B) abhängig von dem Ergebnis des Auswertens (23).