baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123686-B4 (DE)
Title: Bohrschablone
Inventor: WITTE TASSILO
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-12-07
Granted: 2022-08-11
Abstract: Bohrschablone (1) zum Bohren von Flugzeugstrukturbauteilen aufweisend eine Mehrzahl an Bohrungen (2), überwiegend bestehend aus CFK und aufweisend ein Bohrungs-Gewichts-Verhältnis von 10 bis 30 Bohrungen (2) pro kg sowie ein Verhältnis von Dicke der Schablone (1) zum zahlenmittleren Durchmesser der Bohrungen (2) von 2:1 bis 10:1 dadurch gekennzeichnet, dass sie herstellbar ist durch ein Verfahren, umfassend die folgenden Schritte:- Einbringen einer Faserstruktur in eine Form,- Einbringen eines Treibmittels in die Form, und- Härten der Faserstruktur und des Treibmittels, wobei das Treibmittel expandiert und zusammen mit der Faserstruktur eine poröse Faser-Matrixstruktur (7) bildet.
Patent DE-102016125577-B4 (DE)
Title: Sanitäre Einrichtung
Inventor: KOHLER ANDREAS
IPC: E03D9/00
Filed: 2016-12-23
Granted: 2021-06-02
Abstract: Sanitäre Einrichtung umfassend ein WC (2), einen Spülwasser aufnehmenden Wasserkasten (6) und ein Spülrohr (8), das den Wasserkasten (6) mit dem WC (2) verbindet, sowie eine ein Reinigungsgas erzeugende Gaserzeugungseinrichtung (13), wobei das Reinigungsgas über das Spülrohr (8) dem WC (2) zuführbar ist, wobei die Gaserzeugungseinrichtung (13) in oder an einem mit einem unteren Ende (21) mit dem Spülrohr (8) verbundenen Gaszuführrohr (19) angeordnet ist, dessen oberes Ende (22) luftdicht geschlossen ist.
Patent DE-102016200100-B4 (DE)
Title: Variables Haltesystem insbesondere für mobile Endgeräte
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: F16M13/00
Filed: 2016-01-07
Granted: 2017-09-28
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein variables Haltesystem (1) zur Aufnahme wenigstens eines mobilen Gegenstandes bzw. Endgerätes (2), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug, bereitgestellt. Das variable Haltesystem (1) umfasst: ein Gehäuse (3), das eine erste Gehäuseschale (3a) und eine zweite Gehäuseschale (3b) aufweist, wobei die erste Gehäuseschale (3a) räumlich fixierbar ist, und die zweite Gehäuseschale (3b), die zumindest einen translatorischen Freiheitsgrad aufweist, zur Aufnahme des zumindest einen mobilen Endgerätes (2) aus einer Grundstellung in eine Aufnahmestellung bewegt werden kann, wodurch ein Abstand (D) zwischen den beiden Gehäuseschalen (3a, 3b) in einer Bewegungsrichtung (Z) vergrößert wird, und dadurch das zumindest eine mobile Endgerät (2) in dem Haltesystem (1) durch eine Rückstellkraft (F) aufnehmbar und fixierbar ist, wobei die beiden Gehäuseschalen (3a, 3b) durch eine einziehbare, insbesondere aufrollbare Stützwand (5) miteinander verbunden sind, die in der Grundstellung in einer der beiden Gehäuseschalen (3a, 3b) zumindest teilweise aufgenommen ist, und die durch die Bewegung der zweiten Gehäuseschale (3b) in die Aufnahmestellung ausbringbar ist.
Patent DE-102016202886-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte elektrische Maschine
Inventor: HÖVERMANN MARKUS
IPC: H02K5/20
Filed: 2016-02-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Elektrische Maschine (1), aufweisend: einen Stator (3), einen in dem Stator (3) um eine Rotationsachse (16) rotierbar gelagerten Rotor (4) und eine Gehäuseeinrichtung (2), welche den Rotor (4) und zumindest einen Teil des Stators (3) zu einer Umgebung (10) der Maschine (1) hin flüssigkeitsdicht abschließt, wobeiin einem durch die Gehäuseeinrichtung (2) abgeschlossenen und den Rotor (4) umgebenden Innenraum (11) eine frei in dem Innenraum bewegliche Kühlflüssigkeit (14) bereitgestellt ist und ein Füllstand (15) der Kühlflüssigkeit (14) bei waagerecht ausgerichteter Rotationsachse (16) unterhalb des Rotors (4) liegt, wobeider Füllstand (15) auch unterhalb eines zwischen dem Rotor (4) und dem Stator (3) ausgebildeten Luftspalts (17) der elektrischen Maschine (1) angeordnet ist, wobeieine Fördereinrichtung bereitgestellt ist, welche dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil der Kühlflüssigkeit (14) auf einer Oberfläche (19) des Rotors (4) und/oder einer Welle (8) des Rotors (4) und/oder Wickelköpfen (6) des Stators (3) und/oder einer Innenwand der Gehäuseeinrichtung (2) und/oder einer Oberfläche des Stators (3) zu verteilen, wobeidie Fördereinrichtung an zumindest einer axialen Stirnseite (19) des Rotors (4) angeordnete Flügelelemente (18) aufweist, wobei jedes Flügelelement (18) dazu ausgelegt ist, bei einer Rotation (21) des Rotors (4) die Kühlflüssigkeit (14) aufzuwirbeln, wobeijedes Flügelelement (18) dazu ausgelegt ist, nur Luft (25) in dem Innenraum (11) zu bewegen und mittels der bewegten Luft (25) die Kühlflüssigkeit (14) aufzuwirbeln.
Patent DE-102016203716-B4 (DE)
Title: Heckablagenlagerstruktur
Inventor: KISHIMOTO MASAMI
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-03-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Heckablagenlagerstruktur zum schwenkbeweglichen Lagern zwischen einer horizontalen Lage und einer vorgegebenen Schräglage einer Heckablage (2), die in einem Gepäckraum hinter einem Rücksitz geladenes Gepäck (P) verbirgt, an einer Fahrzeugkarosserieseite (1), wobei gegenüberliegende Seitenflächenabschnitte an der Fahrzeugfrontseite der Heckablage (2) jeweils an der Fahrzeugkarosserie schwenkbeweglich montiert sind, die Heckablage (2) in der horizontalen Lage horizontal angeordnet ist, und ein fahrzeugrückseitiger Endabschnitt der Heckablage (2) in der vorgegebenen Schräglage höher liegt als ein fahrzeugfrontseitiger Endabschnitt der Heckablage (2), gekennzeichnet durch:einen fahrzeugkarosserieseitig vorgesehenen ersten Gelenkabschnitt (11), der in Richtung Fahrzeuginnenseite ragt;einen fahrzeugkarosserieseitig vorgesehenen zweiten Gelenkabschnitt (12), der in Richtung Fahrzeuginnenseite ragt und aufweisteine erste Oberfläche (12a), die in einem Abstand zum ersten Gelenkabschnitt (11) oberhalb des ersten Gelenkabschnitts (11) vorgesehen ist, undeine zweite Oberfläche (12b), die in einem größeren Abstand zum ersten Gelenkabschnitt (11) angeordnet ist als die erste Oberfläche (12a);eine an dem fahrzeugfrontseitigen Seitenflächenabschnitt der Heckablage (2) vorgesehenen ersten Gelenkaufnahmeabschnitt (21), der in der horizontalen Lage der Heckablage (2) zwischen der ersten Oberfläche (12a) und einer Außenumfangsfläche des ersten Gelenkabschnitts (11) gehalten wird; undeinen an dem fahrzeugfrontseitigen Seitenflächenabschnitt der Heckablage (2) in einem Abstand zum ersten Gelenkaufnahmeabschnitt (21) in Richtung Fahrzeugrückseite vorgesehenen zweiten Gelenkaufnahmeabschnitt (22), der in der horizontalen Lage der Heckablage (2) gegen die zweite Oberfläche (12b) stößt, wobeider zweite Gelenkabschnitt (12) so konfiguriert ist, dass die Heckablage (2) außer Eingriff mit dem ersten Gelenkabschnitt (11) und dem zweiten Gelenkabschnitt (12) bringbar ist, wenn die Heckablage (2) aus der horizontalen Lage in die Schräglage gedreht wird.
Patent DE-102017111006-B4 (DE)
Title: Leistungswandlerschaltung mit einem getakteten Leistungswandler
Inventor: NEUMAYR DOMINIK
IPC: H02M3/155
Filed: 2017-05-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Leistungswandlerschaltung, die aufweist:wenigstens eine Wandlerstufe (1), die aufweist: einen Eingang (1IN1, 1IN2), der dazu ausgebildet ist, eine Eingangsleistung zu erhalten, einen Ausgang (1OUT1, 1OUT2), der dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsleistung zu liefern, einen ersten elektronischen Schalter (11) und eine erste Induktivität (12), die an den ersten elektronischen Schalter (11) gekoppelt ist, undeine Steuerschaltung (2), die aufweist:einen Hysteresecontroller (5), der dazu ausgebildet ist, den ersten elektronischen Schalter (11) basierend auf einem Strommesssignal (SI12), das einen Strom durch die Induktivität (12) repräsentiert, einem ersten Schwellenwert (SH) und einem zweiten Schwellenwert (SL) anzusteuern; undeinen Arbeitspunktcontroller (4), der dazu ausgebildet ist, einen Arbeitspunkt der wenigstens einen Wandlerstufe (1) zu detektieren und den ersten Schwellenwert (SH) und den zweiten Schwellenwert (SL) basierend auf dem detektierten Arbeitspunkt zu erzeugen,wobei das Erzeugen der ersten und zweiten Schwellenwerte das Erzeugen der ersten und zweiten Schwellenwerte (SH, SL) anhand einer Nachschlagetabelle umfasst, die erste und zweite Schwellenwerte enthält.
Patent DE-102017115964-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung einer Laserstrahlung
Inventor: IVANENKO MIKHAIL
IPC: H01S3/16
Filed: 2017-07-14
Granted: 2020-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung einer Laserstrahlung, umfassend
 - zwei Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3), die zueinander beabstandet sind,
 - Fokussiermittel (6a, 6b), die die durch die beiden Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3) hindurch getretene Laserstrahlung in eine linienförmige Intensitätsverteilung fokussieren können,
 - wobei die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass die Linienbreite in Linienquerrichtung der linienförmigen Intensitätsverteilung durch Veränderung des Abstands zwischen den beiden Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3) verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide der Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3) die Laserstrahlung drehen können und/oder das eine oder beide der Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3) die Laserstrahlung derart transformieren können, dass die Divergenz oder die Beugungsmaßzahl von zwei zueinander senkrechten Querrichtungen der Laserstrahlung vertauscht werden.
Patent DE-102018008963-B4 (DE)
Title: lnterdental-Reiniger
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A61C15/00
Filed: 2018-11-14
Granted: 2021-03-18
Abstract: Interdental-Reiniger (10) mit einem stabförmigen Träger (11) aus Kunststoff, der in seinem hinteren Endbereich ein Griffteil (12) aufweist und in seinem entgegengesetzten vorderen Endbereich einen Überzug (13) aus einem weich-elastischen Kunststoff trägt, wobei auf der Außenseite des Überzugs (13) zumindest ein radial hervorstehender Finger (14) angeordnet ist, der einstückig mit dem Überzug (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenoberfläche des Überzugs (13) eine Vertiefung (15) ausgebildet ist und dass der Finger (14) mit seinem radial inneren Fußbereich (14a) in der Vertiefung (15) angeordnet und am Boden (17) der Vertiefung (15) mit dem Überzug (13) verbunden ist.
Patent DE-102018126028-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsschaltung und -verfahren zum Erfassen eines Neutralpunkterdungsfehlers
Inventor: BECK RILEY
IPC: H02H3/16
Filed: 2018-10-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Fehlererfassungsschaltung (150), die Folgendes umfasst:einen ersten Stromwandler (156), der mit einem zweiten Stromwandler (158) gekoppelt ist;eine positive Rückkopplungsschaltung (160), die den ersten Stromwandler (156), den zweiten Stromwandler (158), einen ersten Schalter (162) und einen von einem Komparator, einem Verstärker (164), einem Invertierer und einer beliebigen Kombination davon umfasst, die alle wirksam miteinander gekoppelt sind; undeine Vielzahl von Logikgattern (166), die mit der positiven Rückkopplungsschaltung (160) gekoppelt sind;wobei die positive Rückkopplungsschaltung (160) so konfiguriert ist, dass sie beim Erfassen eines Neutralpunkterdungsfehlers oszilliert und ein Fehlersignal an die Vielzahl von Logikgattern (166) sendet;wobei die Vielzahl von Logikgattern (166) so konfiguriert ist, dass sie das Fehlersignal analysiert und den ersten Schalter (162) öffnet, undwobei die Vielzahl von Logikgattern (166) ferner konfiguriert ist, um zu identifizieren, ob das Fehlersignal einen echten Fehler oder einen Störungsfehler darstellt, indem der Ausgang der positiven Rückkopplungsschaltung (160) analysiert wird, nachdem der erste Schalter (162) geöffnet wurde.
Patent DE-102018218363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftragen einer aushärtbaren Masse
Inventor: MARTINS PAULO
IPC: B05C1/08
Filed: 2018-10-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) ausgebildet zum Auftragen einer aushärtbaren Masse (4) auf ein Leitungsbündel (6) aus mehreren Leitungen (8) zur Ausbildung einer das Leitungsbündel (6) zumindest lokal umgebenden Umhüllung (10) und aufweisend einen Auftragungskopf (14), wobei der Auftragungskopf (14) zwei Arme (16) aufweist, die in einem Basisarbeitsmodus derart einander gegenüberliegend angeordnet sind, dass zwischen beiden Armen (16) ein Freiraum (30) zur Durchführung des Leitungsbündels (6) entlang einer Basisarbeitsachse (28) ausgebildet ist, wobei jeder Arm (16) einen integrierten Zuführkanal (17) aufweist, wobei jeder Arm (16) zumindest einen Finger (32) aufweist, der im Basisarbeitsmodus auf die Basisarbeitsachse (28) zeigend ausgerichtet ist, und wobei jeder Finger (32) mit dem integrierten Zuführkanal (17) des zugehörigen Arms (16) verbunden ist und eine rotierbar gehaltene Auftragungswalze (40) aufweist zum Aufwalzen von aushärtbarer Masse (4) auf das Leitungsbündel (6).
Patent DE-102019002407-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUENZINGER SVEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-04-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs umfassend ein mit einem Deckglas abgedecktes Display, wobei das Deckglas zur zumindest teilweisen Aufnahme einer Kamera eine im Displaybereich angeordnete Öffnung aufweist. Erfindungsgemäß ist die Kamera mit einer auf der dem Deckglas abgewandten Seite des Displays angeordneten Platine über ein an der Displayoberfläche entlanggeführten Leiterbahn verbunden.
Patent DE-102019003815-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Injektors auf mechanische Schädigung
Inventor: STAUDT MARKUS
IPC: F02M65/00
Filed: 2019-05-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Überwachung eines Injektors (7) auf mechanische Schädigung, bei dem aus einem Einzelspeicherdruck (pE) eine Soll-Istabweichung eines Arbeitspunkts der Einspritzung bestimmt wird, aus einer Mehrzahl von Soll-Istabweichungen der Arbeitspunkte eine abstrahierende Funktion, insbesondere Gauß-Normalverteilung, berechnet wird, bei dem die abstrahierende Funktion mit einem vorgegebenen Schädigungsmuster verglichen wird, anhand des Vergleichs eine Verschleißursache zugeordnet wird und bei dem der Weiterbetrieb des Injektors (7) auf Basis des Vergleichs erfolgt.
Patent DE-102019118797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung für ein Package, Verfahren zum Herstellen eines Packages mit einer Bauteilanordnung, Bauteilanordnung und Package
Inventor: MAUS SIMON
IPC: H01S5/022
Filed: 2019-07-11
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung für ein Package, mit:- Bereitstellen eines Wafers aus einem Halbleitermaterial mit einer polierten Waferoberfläche;- Ausbilden einer Öffnung in dem Wafer mittels anisotropen Ätzen, wobei hierbei eine anisotrop geätzte Oberfläche im Bereich der Öffnung hergestellt wird;- Vereinzeln eines Bauteils von dem anisotrop geätzten Wafer, wobei das vereinzelte Bauteil die folgenden Flächen aufweisend hergestellt wird:- eine optische Fläche, die im Bereich eines Oberflächenabschnitts der polierten Waferoberfläche gebildet ist, und- eine Montagefläche, die im Bereich der anisotrop geätzten Oberfläche gebildet ist; und- Montieren des vereinzelten Bauteils auf einer Substratoberfläche eines Trägersubstrats unter Verwendung der Montagefläche, so dass die anisotrop geätzte Oberfläche mit der Substratoberfläche verbunden wird, wobei hierbei die optische Fläche als geneigte freiliegende Fläche angeordnet wird, wobei vor dem Vereinzeln auf Wafer-Level im Bereich der Montagefläche eine Montagefunktionsschicht hergestellt wird, die eine lötbare Metallisierung aufweisend ausgebildet wird.
Patent DE-102019121824-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Walzenkörper einer Rotationswalze und Verfahren zum Herstellen sowie Druckwalzenadapter und Druckwalze
Inventor: NEUMANN OLAF
IPC: B41F27/12
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtung für einen Walzenkörper einer Rotationswalze, mit:- einem äußeren Hohlkörper (1), der eine Zylinderform aufweist und mit einem inneren Hohlraum (2) gebildet ist;- einem inneren Körper (4), der eine Zylinderform aufweist und in einer Anordnung mit dem äußeren Hohlkörper (1) in dem inneren Hohlraum (2) des äußeren Hohlkörpers (1) angeordnet ist; und- einer Zentriereinrichtung (3), mit der beim Montieren der Anordnung der innere Körper (4) in dem inneren Hohlraum (2) zentriert positioniert wird, wobei die Zentriereinrichtung (3) mit einem Abstandselement (5; 6) gebildet ist, welches in einem seitlichen Endbereich der Anordnung im Zwischenraum (2a) angeordnet ist;- einer jeweiligen Materialbrücke (12, 13) in gegenüberliegenden Endbereichen der Anordnung, wobei die jeweilige Materialbrücke- mittels einer Füllmasse (9) gebildet ist, die in einem Zwischenraum (2a) der Anordnung endseitig zwischen einer inneren Oberfläche (1a) des äußeren Hohlkörper (1) und einer äußeren Oberfläche (4a) des inneren Körpers (4) eingebracht und ausgehärtet ist;- mit der inneren Oberfläche (1a) des äußeren Hohlkörpers (1) und der äußeren Oberfläche (4a) des inneren Körpers (4) jeweils im Kontakt und hierzwischen durchgehend gebildet ist und- den äußeren Hohlkörper (1) und den inneren Körper (4) in der Anordnung formstabil verbindet; wobei die Füllmasse (9) einen Hohlraum (5a; 6a) des Abstandselements (5; 6) zumindest teilweise ausfüllt und sich die jeweilige Materialbrücke (12, 13) hierbei durch den Hohlraum (5a; 6a) des Abstandselements (5; 6) und durch Öffnungen (10, 11) einer Wandung des Abstandselements (5; 6) hindurch erstreckt, wobei die Öffnungen (10, 11) der inneren Oberfläche (1a) des äußeren Hohlkörper (1) und der äußeren Oberfläche (4a) des inneren Körpers (4) gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102019122441-B4 (DE)
Title: Einspritzeinheit für eine Formgebungsmaschine, Formgebungsmaschine und Verfahren zum Überprüfen einer Einspritzeinheit einer Formgebungsmaschine
Inventor: KLAMMER GÜNTHER
IPC: B29C45/52
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Einspritzeinheit für eine Formgebungsmaschine umfassend wenigstens einen Einspritzzylinder (2), wobei eine Rückstromsperre (3) in dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) vorgesehen ist, um ein Rückströmen einer plastifizierten Masse in den wenigstens einen Einspritzzylinder (2) zu verhindern, wobei die Rückstromsperre (3) als Ringrückstromsperre ausgeführt ist, wobei ein Sperrring (6) axial zwischen einer Anschlagposition an einem Steg (7) der Spitze (8) der Rückstromsperre (3) und einer Anschlagposition an einem Druckring (9) bewegbar ist, wobei wenigstens eine Ultraschallvorrichtung (4) mit wenigstens einer Sendeeinheit (4a) zum Senden und wenigstens einer Empfangseinheit (4b) zum Empfangen von Ultraschall vorgesehen ist, welche wenigstens eine Ultraschallvorrichtung (4) mit einer Auswerteeinheit (5) verbunden oder verbindbar ist, wobei- die wenigstens eine Sendeeinheit (4a) an dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) angeordnet und/oder über eine schallleitende Verbindung mit dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) verbunden und/oder in den wenigstens einen Einspritzzylinder (2) integriert ist und- die wenigstens eine Empfangseinheit (4b) an dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) angeordnet und/oder über eine schallleitende Verbindung mit dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) verbunden und/oder in den wenigstens einen Einspritzzylinder (2) integriert ist und- die Auswerteeinheit (5) dazu ausgebildet ist, auf Basis einer Messung der wenigstens einen Ultraschallvorrichtung (4) ein Vorhandensein und/oder eine Geometrie und/oder eine Position der Rückstromsperre (3) in dem wenigstens einen Einspritzzylinder (2) zu bestimmen und auf Basis der Messung eine Meldung auszugeben dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (5) dazu ausgebildet ist, einen Abstand (d) zwischen einer inneren Oberfläche des wenigstens einen Einspritzzylinders (2) und des darin angeordneten Sperrringes (6) zu bestimmen und durch den bestimmten Abstand (d) zwischen der inneren Oberfläche des wenigstens einen Einspritzzylinders (2) und dem darin angeordneten Sperrring (6) einen Verschleiß zu bestimmen.
Patent DE-102019127122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen einer Leitung, insbesondere einer Speedpipe durch eine Wandbohrung
IPC: F16L3/127
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen wenigstens einer Leitung durch eine durch eine Gebäudewand führende Wandbohrung, mit einem die Bohrung an der Gebäudeaußenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden Außenflansch (1), durch den die Leitung hindurchführbar ist,und einem die Bohrung an der Gebäudeinnenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden Innenflansch, durch den die Leitung hindurchführbar ist,wobei mit dem Außenflansch (1) an dessen Innenseite ein Lochrohr (4) schwenkbar verbunden ist, das die Leitung in der Bohrung wenigstens über einen Teil ihrer Länge mit radialem Abstand umgibt,und wobei der Außenflansch (1) sowohl bei horizontaler als auch in Winkeln hierzu durch die Gebäudewand führender Bohrung dicht an die Gebäudewand anpressbar ist, und alle Winkel, um die das Lochrohr (4) schwenkbar ist, in einer Ebene liegen,dadurch gekennzeichnet,dass von dem Lochrohr (4) beidseitig ein Rohrstück (3) absteht, dessen Hohlraum mit dem Hohlraum des Lochrohrs (4) in Verbindung steht und das eine Gelenkachse bildet, die in eine etwa halbzylindrische Lagerschale (2) des Außenflanschs (1) eingesetzt ist, in der das Lochrohr (4) mit dem Rohrstück (3) zwischen zwei Anschlägen schwenkbar ist,dass neben der Lagerschale (2) eine Öffnung durch den Außenflansch (1) führt, die mit dem Hohlraum des Rohrstücks (3) in Verbindung steht, so dass von der Außenseite des Außenflansches (1) aus eine zunächst fließfähige, dann aufschäumende und erhärtende Füllsubstanz in das Lochrohr (4) zuführbar ist, unddass das Rohrstück (3) wenigstens eine Öffnung (17) in ihrer zylindrischen Umfangswand hat, die je nach Winkellage des Lochrohrs (4) von der Lagerschale (2) verschlossen ist oder zum Innenraum des Außenflansches (1) hin freiliegt, um einen Teil der zugeführten Füllsubstanz in den Innenraum abzugeben und diesen auszufüllen, so dass der Außenflansch (1) gegenüber der Wand abgedichtet ist.
Patent DE-102019135407-B4 (DE)
Title: Radarsensoranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-11-24
Abstract: Radarsensoranordnung (2, 2a, 2b) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen in einer Polarisationsrichtung (9) sendenden Radarsensor (5) und ein Radom (3) für den Radarsensor (5), wobei wenigstens eine dem Radarsensor (5) abgewandte Außenfläche des Radoms (3) zur Bildung eines Teils der äußeren Oberfläche (6) des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radom (3) in der Außenfläche zumindest in dem durchstrahlten Bereich (14) wenigstens einen senkrecht zu der Polarisationsrichtung (9) verlaufenden Kanal (11) zum Transport von Wasser über das Radom (3) aufweist, wobei die Außenfläche größer als der durchstrahlte Bereich (14) ist und außerhalb des durchstrahlten Bereichs (14), insbesondere bei vertikaler Polarisationsrichtung (9), auf der Außenfläche wenigstens eine in den wenigstens einen Kanal (11) mündende Wasserleitstruktur (15) zum Sammeln und gezielten Einleiten von Wasser in den wenigstens einen Kanal (11) aufweist.