baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009017459-B4 (DE)
Title: Austragvorrichtung
Inventor: GREINER-PERTH JÜRGEN
IPC: B65D83/00
Filed: 2009-04-02
Granted: 2017-02-23
Abstract: Austragvorrichtung (10) für flüssige Medien mit – zwei entlang eines Gesamthubes zwischen einer unbetätigten Ruhestellung und einer betätigten Endstellung gegeneinander beweglichen Gehäuseabschnitten (20, 50), die gemeinsam eine Betätigungseinrichtung zur manuellen Austragbetätigung bilden, – einem Medienspeicher (60) zur Lagerung des Mediums vor dem Austrag und – einer Fördereinrichtung mit einer Austragöffnung (22b) und einer Dosierkammer (62), wobei die Betätigungseinrichtung und die Fördereinrichtung derart wirkgekoppelt sind, dass – während eines von der Ruhestellung ausgehenden ersten Teilhubs der Austragbetätigung der Medienspeicher (60) und die Dosierkammer (62) in kommunizierender Verbindung stehen und – während eines sich an den ersten Teilhub anschließenden zweiten Teilhubs der Austragbetätigung der Medienspeicher (60) und die Dosierkammer (62) voneinander getrennt sind, wobei durch den zweiten Teilhub der Austragbetätigung das Volumen der Dosierkammer (62) reduziert wird, so dass das Medium aus der Dosierkammer (62) heraus zur Austragöffnung (22b) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der Medienspeicher (60) derart mit der Betätigungseinrichtung wirkgekoppelt ist, dass eine Austragbetätigung der Betätigungseinrichtung zeitgleich eine Volumenreduktion des Medienspeichers (60) bewirkt, wobei diese Volumenreduktion auch noch während des zweiten Teilhubs der Austragbetätigung stattfindet, wobei – der Medienspeicher (60) mit einer Umgebung lediglich mittelbar über die Dosierkammer (62) verbunden ist und – ein Auslassventil (40) zwischen der Dosierkammer (62) und der Auslassöffnung (22b) vorgesehen ist, welches ein Einströmen von Luft in die Dosierkammer (62) durch die Auslassöffnung (22b) hindurch verhindert, so dass die Austragvorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass eine Verringerung des im Medienspeicher (60) enthaltenen Mediums und/oder der im Medienspeicher (60) enthaltenen Luft eine verringerte Beabstandung der beiden Gehäuseabschnitte (20, 50) in der Ruhestellung bewirkt.
Patent DE-102009017885-B4 (DE)
Title: Rollenschneider
Inventor: RATILAINEN TUOMAS
IPC: B65H16/02
Filed: 2009-04-17
Granted: 2018-01-18
Abstract: Rollenschneider (10), welcher eine Abrollpartie (20) zum Abrollen der sogenannten Maschinenrollen (25) umfasst, welche Abrollpartie (20) mindestens eine bewegbare Schutzvorrichtung (64), eine Längsschneidepartie (30) zum Schneiden der Bahn (W) in Teilbahnen (W’) und eine Wickelpartie (40) der Teilbahnen umfasst, in welchem Rollenschneider (10) die Bahn (W) von der Abrollpartie (20) zur Längsschneidepartie (30) und weiter zur Wickelpartie (40) zu laufen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn (W) mindestens von einer der beiden Richtungen beim Abrollen zwischen der Abrollpartie (20) und der Längsschneidepartie (30) so zu laufen vorgesehen ist, dass sie von der Maschinenrolle (25) zu einer ersten Bahnleitvorrichtung (58, 60) vorrückend mindestens teilweise nach unten und zwischen irgendeinem Teil mindestens einer bewegbaren Schutzvorrichtung (64) und der Maschinenrolle (25) läuft.
Patent DE-102009020471-B4 (DE)
Title: Haushaltswaage
Inventor: METERNEK WERNER
IPC: G01G19/44
Filed: 2009-05-08
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Haushaltswaage mit einer Gewichtsmessvorrichtung (40), einer elektronischen Verarbeitungsvorrichtung (30), einer Wägegutaufnahmeeinheit (20), einer Trägervorrichtung (10) und einer Bedienungsvorrichtung, die Eingabeelemente und eine Anzeigevorrichtung (70) aufweist. Erweiterte Anwendungsbereiche und ein erhöhter Bedienungskomfort werden dadurch erreicht, dass in die Waage ein digitaler Bilderrahmen (50) mit seiner Anzeigeeinheit (52), seinem Speicher (51) und seiner Schnittstelleneinheit (56) integriert ist.
Patent DE-102009034941-B4 (DE)
Title: Fahrzeugpanzerung
Inventor: KLIER THOMAS
IPC: F41H5/013
Filed: 2009-07-28
Granted: 2013-04-25
Abstract: Fahrzeugpanzerung, umfassend a) eine Karosseriestruktur (1) eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines Personenkraftfahrzeugs, b) eine Panzerungsstruktur (2) zum Schutz vor Geschossen c) und eine an die Form der Karosseriestruktur (1) angepasst geformte Adapterstruktur (3; 8) aus ballistischem Werkstoff, d) die einer Umformung einen geringeren Widerstand entgegensetzt als die Panzerungsstruktur (2), e) wobei die Adapterstruktur (3; 8) an der Karosseriestruktur (1) f) und die Panzerungsstruktur (2) an der Adapterstruktur (3; 8) befestigt ist, g) wobei die Adapterstruktur (3; 8) mit der Karosseriestruktur (1) durch Kleben gefügt ist.
Patent DE-102009044863-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauelements
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L21/56
Filed: 2009-12-10
Granted: 2014-02-20
Abstract: Halbleiter-Bauelement, aufweisend: einen Halbleiterchip (22), der eine aktive Oberfläche (24) gegenüber einer hinteren Oberfläche (26) umfasst; Kapselungsmittelteilchen (36, 108), die durch einen Sinterungsprozess direkt auf dem Halbleiterchip (22) zu einem Kapselungsmittel (56, 76, 118) verfestigt sind, das Seiten des Halbleiterchips (22) kapselt; eine erste Metallschicht (84), die an einem ersten Kontakt auf der aktiven Oberfläche (24) des Halbleiterchips (22) angebracht ist; eine separate zweite Metallschicht (66), die an der hinteren Oberfläche (26) des Halbleiterchips (22) angebracht ist; und elektrisch leitendes Material (82), das sich zwischen der ersten Metallschicht (84) und der hinteren Oberfläche (26) erstreckt.
Patent DE-102009047146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorhersagen des Ansprechens einer Tumorerkrankung auf eine therapeutische Maßnahme
Inventor: PACHMANN ULRICH
IPC: G01N33/50
Filed: 2009-11-25
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen des Ansprechens einer von einem soliden epithelialen Tumor verursachten Tumorerkrankung eines Patienten auf eine therapeutische Maßnahme, wobei epitheliale Tumorzellen aus einer Körperflüssigkeit des Patienten jeweils in einem Zellkulturmedium aufgenommen werden, wobei die Tumorzellen aus einer Probe des die Tumorzellen enthaltenden Zellkulturmediums der therapeutischen Maßnahme ausgesetzt werden, während die Tumorzellen aus einer Kontrollprobe des die Tumorzellen enthaltenden Zellkulturmediums unbehandelt bleiben, wobei anschließend für die Probe und die Kontrollprobe jeweils der Anteil absterbender und toter epithelialer Tumorzellen an der Gesamtzahl der epithelialen Tumorzellen und daraus eine durch die therapeutische Maßnahme bedingte Absterberate der epithelialen Tumorzellen als Maß für das Ansprechen bestimmt wird.
Patent DE-102010012889-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WAKAZONO TOMOHIRO
IPC: G01N27/407
Filed: 2010-03-26
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gassensor (200) mit einem Gassensorelement (10), wobei das Gassensorelement (10) umfasst:eine erste Detektionskammer (16), in die ein zu detektierendes Gas durch einen ersten diffusionsbeständigen Abschnitt (15a) eingeleitet wird;eine erste Sauerstoffpumpzelle (11), die einen ersten Festelektrolytkörper (11a) und ein Paar erster Elektroden (11b, 11c), die auf dem ersten Festelektrolytkörper (11a) ausgebildet sind, umfasst, wobei das Paar erster Elektroden (11b, 11c) eine erste Innenelektrode (11c), die in der ersten Detektionskammer (16) angeordnet ist, umfasst, wobei die erste Sauerstoffpumpzelle (11) dafür ausgelegt ist, Sauerstoff von dem Gas/in das Gas zu pumpen, das in die erste Detektionskammer (16) eingeleitet wird;eine zweite Detektionskammer (18), in die das Gas, das in der ersten Detektionskammer (16) Sauerstoffpumpen erfuhr, durch einen zweiten diffusionsbeständigen Abschnitt (15b) eingeleitet wird;eine zweite Sauerstoffpumpzelle (13), die einen zweiten Festelektrolytkörper (13a) und ein Paar zweiter Elektroden (13b, 13c) , die auf dem zweiten Festelektrolytkörper (13a) ausgebildet sind, umfasst, wobei das Paar zweiter Elektroden (13b, 13c) eine innere zweite Pumpelektrode (13b) umfasst, die in der zweiten Detektionskammer (18) angeordnet ist, wobei die zweite Sauerstoffpumpzelle (13) dafür ausgelegt ist, einen elektrischen Strom gemäß einer Konzentration einer spezifischen Gaskomponente in der zweiten Detektionskammer (18) durchzulassen; undeine Sauerstoffkonzentrationserfassungszelle (12), die einen dritten Festelektrolytkörper (12a) und ein Paar dritter Elektroden (12b, 12c), die auf dem dritten Festelektrolytkörper (12a) angeordnet sind, umfasst, wobei das Paar dritter Elektroden (12b, 12c) eine Erfassungselektrode (12b), die in der ersten Detektionskammer (16) angeordnet ist, umfasst, wobei die Sauerstoffkonzentrationserfassungszelle (12) dafür ausgelegt ist, zwischen den dritten Elektroden (12b, 12c) eine elektrische Spannung gemäß einer Sauerstoffkonzentration in der ersten Detektionskammer (16) zu erzeugen;wobei die Erfassungselektrode (12b) stromabwärts jenseits der ersten Innenelektrode (11c) im Verhältnis zu einer Strömungsrichtung des Gases (GFD) angeordnet ist,wobei eine Querschnittfläche eines Raums (16s) der ersten Detektionskammer (16), durch den das Gas strömt, in einen Bereich von 0,03 mm2bis 0,22 mm2fällt, wobei der Raum (16s) der ersten Innenelektrode (11c) zugewandt ist,wobei eine Mitte der Erfassungselektrode (12b) stromabwärts jenseits eines stromabwärtigen Endes (11cd) der ersten Innenelektrode (11c) angeordnet ist, um einen Abstand (d) zwischen der Mitte der Erfassungselektrode (12b) und dem stromabwärtigen Ende (11cd) der ersten Innenelektrode (11c) von mehr als oder gleich der zehnfachen Größenordnung einer Höhe (t) des Raums (16s) zu bewirken, wobei die Höhe (t) eine Länge ist, die in einer Laminierrichtung (D2) des Gassensorelements (10) von der ersten Innenelektrode (11c) genommen ist.
Patent DE-102010013427-B4 (DE)
Title: Lampe mit Öffnungen im Sockel und Spalt zwischen Hüllelement und Sockel
Inventor: SCHIERMEYER SUSANNE
IPC: H01J61/52
Filed: 2010-03-30
Granted: 2016-02-25
Abstract: Lampe (1) mit einem Leuchtmittel (4), wobei Enden des Leuchtmittels (4) jeweils in einer, in einer Stirnfläche (S1) eines jeweiligen Sockels (3) angeordneten Aufnahmebohrung (B) angeordnet sind, wobei parallel zu der Aufnahmebohrung (B) des Sockels (3) eine Anzahl von Durchströmöffnungen (O1 bis O7) angeordnet ist und wobei an einer Seitenfläche (S2) des Sockels (3) zwischen dem Sockel (3) und einem Hüllelement (2) ein radiales Abstandselement (5) angeordnet ist, welches als ringförmige, einen Umfang des Sockels (3) kreisförmig und vollständig umlaufende Schraubenfeder ausgebildet ist, und welches zum sicheren Halt in eine den Sockel (2) vollständig umlaufende längliche Vertiefung (V) innerhalb der Seitenfläche (S2) des Sockels (2) eingebracht ist, wobei das Leuchtmittel (4) mit den Sockeln (3) derart in das Hüllelement (2) eingebracht ist, dass jeweils ein Spalt (SP) zwischen dem Hüllelement (2) und der Seitenfläche (S2) des jeweiligen Sockels (3) entsteht.
Patent DE-102010018187-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Penetrator
Inventor: ARNOLD WERNER DR
IPC: F42B1/02
Filed: 2010-04-26
Granted: 2012-04-19
Abstract: Zündvorrichtung für einen Penetrator, dessen Sprengladung (3) zumindest aus einer Teilladung (3, 12) besteht und der eine Einlage (8) aufweist, die innerhalb der Hülle (1) des Penetrators befestigt ist, wobei die Zündvorrichtung (5, 6) am Heck des Penetrators angeordnet ist und mit einer Verstärkerladung (6) zusammen wirkt und die Zündvorrichtung (5, 6) zusammen mit der Verstärkerladung (6) zumindest teilweise von einem Mantel (4, 7) umgeben ist, der wenigstens mittels eines Teils seiner Außenfläche gleitend an der Innenseite der Hülle (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündvorrichtung (5, 6) und der Mantel (4, 7) beim Auftreten einer erheblichen Verzögerung und dem sich daraus ergebenden Kollaps der Einlage (8) innerhalb der Hülle (1) in Richtung der Penetratorspitze gleitend bewegbar ist und während des Gleitvorganges ständig mit der Sprengladung (3) in Wirkverbindung bleibt.
Patent DE-102010034045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hülsenartigen Distanzelements und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GÖBEL HANS-GEORG
IPC: B21D53/00
Filed: 2010-08-11
Granted: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit einem Längsschlitz (2) und an mindestens einem Ende (5, 6) mit einer radial ausgerichtete Zähne (7) aufweisenden Stirnverzahnung (8) versehenen hülsenartigen Distanzelements (1) für im Abstand zu haltende Bauteile (9), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Schmalseite (21, 22) eines Metallbands (17) mittels Prägung eine verzahnungsartige Profilierung (23) erzeugt, das so profilierte Metallband (17) anschließend in einzelne Metallstreifen (29) abgelängt und jeder Metallstreifen (29) zu einem hülsenartigen Distanzelement (1) mit Stirnverzahnung (8) umgeformt wird.
Patent DE-102010036743-B4 (DE)
Title: Bipolares Halbleiterbauelement, Speed-Diode und Herstellungsverfahren
Inventor: NIEDERNOSTHEIDE FRANZ JOSEF
IPC: H01L21/328
Filed: 2010-07-29
Granted: 2013-11-28
Abstract: Bipolares Halbleiterbauelement (100), umfassend: eine erste Halbleiterregion (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps mit einer ersten Dotierungskonzentration; eine zweite Halbleiterregion (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die einen pn-Übergang (11) mit der ersten Halbleiterregion bildet; mehrere dritte Halbleiterregionen (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, die mindestens teilweise in der ersten Halbleiterregion (1) angeordnet sind und eine dritte Dotierungskonzentration umfassen, die höher als die erste Dotierungskonzentration ist; und mehrere Übergangsabschlussstrukturen (12, 18, 19, 95); wobei jede der dritten Halbleiterregionen (3) mit mindestens einer jeweiligen Übergangsabschlussstruktur (12, 18, 19, 95) versehen ist, wobei das bipolare Halbleiterbauelement (100) einen aktiven Bereich und einen Peripheriebereich umfasst, und wobei die mehreren dritten Halbleiterregionen (3) in dem aktiven Bereich angeordnet sind.
Patent DE-102010046461-B4 (DE)
Title: Inspektionsverfahren, Inspektionsstation und Belichtungs- und Auswertevorrichtung
Inventor: HUHN THOMAS
IPC: G01N21/90
Filed: 2010-09-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Inspektionsverfahren zur Prüfung von transparenten oder transluzenten Behältern, insbesondre Glasbehältern, auf Fehler, wie Sprünge, Risse, Blasen oder dergleichen, wobei diese Behälter von einer Fördereinrichtung entlang einer Förderrichtung kontinuierlich gefördert werden und während der Förderung jeder Behälter eine Inspektionsstation durchläuft, in der eine berührungsfreie Inspektion zumindest eines ausgewählten Behälterbereichs eines jeden Behälters stattfindet, wobei der ausgewählte Behälterbereich mit elektromagnetischer Strahlung von wenigstens einer Strahlungsquelle beleuchtet wird, mittels wenigstens einer Sensoreinheit vom ausgewählten Behälterbereich reflektierte Strahlung aufgenommen und diese in Inspektionssignale zur Bewertung eventueller Fehler des Behälters umgesetzt wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:i) zusätzliches und zeitweiliges Bewegen wenigstens eines Behälters senkrecht zur Förderrichtung zum Zugänglichmachen des ausgewählten Behälterbereichs zur Beleuchtung mit der elektromagnetischen Strahlung;ii) zeitlich sequenzielles Bestrahlen des ausgewählten Behälterbereichs durch zumindest zwei insbesondere auf gegenüberliegenden Seiten des Behälters angeordnete Strahlungsquellen;iii) Aufnehmen der reflektierten Strahlung durch jeweils zumindest eine jeder Strahlungsquelle zugeordnete Aufnahmeeinrichtung mit Sensoreinheit, undiv) Weiterförderungen des Behälters in Förderrichtung mittels der Fördereinrichtung.
Patent DE-102010053304-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit einem zur Verarbeitung von Signalen unterschiedlicher Sensortypen eingerichteten Eingang und Verfahren zum Anpassen eines Steuergeräts
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-12-02
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorgestellt wird ein Steuergerät (42), das zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug eingerichtet ist und das wenigstens einen Eingang mit einem Eingangsanschluss (12), wenigstens zwei Eingangskanälen (20, 38) und einer Eingangsschaltung (43) aufweist, und das dazu eingerichtet ist, Signale eines Sensors (10, 34) über den Eingangsanschluss (12) aufzunehmen und über die Eingangsschaltung (43) in einen Eingangskanal (20, 38) des Eingangs einzuspeisen, wobei der Eingangsanschluss (12) über einen Widerstand an ein definiertes Potenzial angebunden ist. Das Steuergerät (42) zeichnet sich dadurch aus, dass die Eingangsschaltung (43) einen ersten vom Steuergerät (42) betätigbaren Pull-Up-Schalter (44) aufweist, der eine Anbindung des Eingangsanschlusses (12) an ein hohes Potenzial steuert, und einen zweiten vom Steuergerät (42) betätigbaren Pull-Down-Schalter (46) aufweist, der eine Anbindung des Eingangsanschlusses (12) an ein tiefes Potenzial steuert. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein Verfahren zum Anpassen eines Steuergeräts an einen daran anzuschließenden Sensor. 5
Patent DE-102011002197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablösen und/oder Vereinzeln einer histologischen Probe
Inventor: BURISCH ARNE
IPC: G01N1/31
Filed: 2011-04-20
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zum Ablösen und/oder Vereinzeln einer histologischen Probe, die durch Erstarren eines Einbettungsmediums an einer anderen Probe und/oder an der Innenseite einer Kassette (1) anhaftet, dadurch gekennzeichnet, dass die Probe oberhalb eines ersten Füllstandes einer Flüssigkeit (3), die geeignet ist dem Anhaften entgegen zu wirken, in einer Probenaufnahmekammer (2) festgelegt wird und dass anschließend der Füllstand der Flüssigkeit (3) zumindest soweit erhöht wird, bis dieser die Probe erreicht, wobei zur Erhöhung der Füllstandshöhe (6) ein Verdrängungsmittel (5) in die Flüssigkeit eingeführt wird und/oder das Volumen eines Verdrängungsmittels (5) vergrößert wird.
Patent DE-102011006080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fraktionierung von Säugerspermatozoen
IPC: G01N15/14
Filed: 2011-03-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verwendung einer Düse in einem Durchflusszytometer zur Fraktionierung von nicht-menschlichen Säugerspermatozoen, wobei sich der Innenquerschnitt der Düse entlang ihrer Längsachse von einer ersten Einlauföffnung (11) für eine Hüllstromflüssigkeit (H) und einer zweiten Einlauföffnung (10) für eine Kernstromflüssigkeit (K) an ihrem ersten Ende zu einer Auslassöffnung (3) am gegenüberliegenden zweiten Ende für einen vom Hüllstrom (H) umgebenen Kernstrom (K) verjüngt, gekennzeichnet dadurch, dass die Düse einen inneren Strömungskanal (2) aufweist, der in einem Abstand zur zweiten Einlauföffnung (10) angeordnet ist und von zumindest einem Träger (4) in einem Abstand zur Innenfläche der Düse gehalten ist und der an seinem dem ersten Ende zugewandten Eintrittsabschnitt (5) einen senkrecht zu seiner Längsachse in einer ersten Dimension und einer zweiten Dimension aufgespannten Eintrittsquerschnitt (7) und einen gegenüberliegenden Austrittsabschnitt (6) mit einem senkrecht zu seiner Längsachse in einer ersten und einer zweiten Dimension aufgespannten Austrittsquerschnitt (8) verbindet, wobei der Austrittsquerschnitt (8) in seiner ersten Dimension ein geringeres Ausmaß hat als die parallel gerichtete erste Dimension des Eintrittsquerschnitts (7) und der Betrag der Fläche des Austrittsquerschnitts (8) gleich dem Betrag der Fläche des Eintrittsquerschnitts (7) ist.
Patent DE-102011012045-B4 (DE)
Title: Abgaswäscher
Inventor: POREP THOMAS
IPC: F01N3/04
Filed: 2011-02-22
Granted: 2013-05-02
Abstract: Abgaswäscher (10), insbesondere zur Rückführung des gewaschenen Abgases zu einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem eine Kammer ausbildenden Gehäuse (20), einem Einlass (30) für das zu waschende heiße Abgas und einem Auslass (40) für das gewaschene Abgas, wenigstens eine Düse (50) zum Einsprühen von Wasser in die Kammer und Mitteln zum Sammeln und Abführen des mit Schadstoffen aus dem Abgas beladenen Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Düse als Rotationsdüse (50) ausgebildet ist, deren Rotationsachse bei einem Abgaswäscher (10) mit einer im Wesentlichen quaderförmig ausgebildeten Kammer senkrecht zum im Abgaswäscher geführten Abgasstrom oder bei einem als Rohr ausgebildeten Abgaswäscher mit der Rohrachse fluchtend angeordnet ist und die einen ersten Abschnitt der Kammer vollständig mit einem Feinstnebel belegt, an dessen Partikel sich die Schadstoffe des sich dabei abkühlenden Abgases anhaften und die Kammer einen zweiten Abschnitt ausbildet, in dem Elemente (60b) vorgesehen sind, an dem der in dem ersten Abschnitt mit Schadstoffen...
Patent DE-102011014641-B4 (DE)
Title: In einen Wärmespeicher integrierte Wärmetauscher-Vorrichtung
Inventor: FALKENSTEIN JÜRGEN
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-03-21
Granted: 2017-10-26
Abstract: In einen Wärmespeicher (100) integrierte Wärmetauscher-Vorrichtung mit einer Mehrzahl von mit einem Wärmetransportmedium (120) gefüllten Rohrleitungen (140), deren Außenflächen an ein in einem Gehäuse (110) des Wärmespeichers (100) gelagertes Wärmespeichermedium (120) angrenzen, wobei das Gehäuse (110) eine erste Stirnfläche (111) und eine zweite Stirnfläche (112) aufweist, die über eine Gehäusewand (113) miteinander verbunden sind, und die Rohrleitungen (140) innerhalb des Gehäuses (110) von einem Bereich nahe der ersten Stirnfläche (111) zu einem Bereich nahe der zweiten Stirnfläche (112) helikal verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermedium (120) des Wärmespeichers (100) eine Speicherflüssigkeit ist, innerhalb des Gehäuses (110) eine sich von einem Bereich nahe der ersten Stirnfläche (111) zu einem Bereich nahe der zweiten Stirnfläche (112) helikal wendelförmig erstreckende Trennwand (150) angeordnet ist derart, dass jeweils zwei benachbarte Windungen der Helix einer Rohrleitung (140) von der Trennwand (150) voneinander getrennt sind, wobei eine erste Pumpeneinrichtung (161) vorgesehen ist, die die Speicherflüssigkeit in einem ersten Kreislauf (160) von einem Bereich nahe der zweiten Stirnfläche (112) zu einem Bereich nahe der ersten Stirnfläche (111) pumpt, und wobei die Speicherflüssigkeit innerhalb des Gehäuses (110) der Trennwand (150) folgend von einem Bereich nahe der ersten Stirnfläche (111) zu einem Bereich nahe der zweiten Stirnfläche (112) fließt.
Patent DE-102011017425-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken
Inventor: HOFMANN ARMIN
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-04-13
Granted: 2014-05-15
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken, mit einem Spannelement (2), welches zwischen einer Grundstellung und einer Spannstellung verstellbar ist, mit einem druckbeaufschlagten Kolben (3), welcher dafür vorgesehen ist, das Spannelement (2) zu verstellen, welches auf das Werkstück (9) drückt und einem Gehäuse (1), in welchem der druckbeaufschlagte Kolben (3) geführt wird, der dafür sorgt, das Spannelement (2) zu bewegen, welches um eine Achse (4) im Gehäuse (1) drehbar gelagert ist und bei seiner Bewegung zwischen der Grundstellung und der Spannstellung geschwenkt wird, damit eine Einlegefreiheit für die Werkstücke (9) gegeben ist, wobei der Kolben (3) eine Kontur aufweist die in das Spannelement (2) eingreift, so dass sich eine Zwangsführung des Spannelement (2) bei der Verstellung desselben durch den Kolben (3) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur an dem Kolben (3) in der Spannstellung des Spannelement (2) nicht mit dem Spannelement (2) in Verbindung steht und die Kraft des Kolben (3) in der Spannstellung direkt über eine Fläche des Kolbens (3) auf das Spannelement (2) übertragen wird, wobei die Fläche rechtwinklig zur Achse des Kolben (3) angeordnet ist, so dass der Kolben (3) das Spannelement (2) in Richtung seiner Achse belastet.