baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062121-B4 (DE)
Title: Kameraeinheit mit Fahrkorridor-Anzeigefunktion für ein Fahrzeug, Verfahren zur Anzeige einer vorausberechneten Fahrzeugtrajektorie und System zur Generierung von Fahrkorridormarkierungen
Inventor: KONEVSKY OLEG
IPC: B60R1/00
Filed: 2008-12-16
Granted: 2010-10-07
Abstract: Kameraeinheit mit Fahrkorridor-Anzeigefunktion für ein Fahrzeug umfassend:  einen Bildsensor, der zur Gewinnung eines Bildes von außerhalb des Fahrzeugs eingerichtet ist;  einen Interface-Controller zur Verbindung der Kameraeinheit mit anderen Fahrzeugeinrichtungen und zum Empfang eines Lenkwinkel-Deskriptors, der zur Generierung einer Vielzahl von Knotenpunkten eines Fahrkorridorbilds für einen erforderlichen Lenkwinkel eingerichtet ist, wobei die Vielzahl von Knotenpunkten als Punkte auf einer Bézierkurve berechnet wird; und  eine Bildverarbeitungseinrichtung, die zur Generierung von Fahrkorridormarkierungen und zur Einblendung der Fahrkorridormarkierungen in dem vom Bildsensor übertragenen Bild eingerichtet ist,  wobei die Fahrkorridormarkierungen in der Bildverarbeitungseinrichtung basierend auf den Koordinaten der Knotenpunkte, die vom Interface-Controller übertragen werden, berechnet und durch Verbinden der nebeneinanderliegenden Knotenpunkte anhand von Liniensegmenten generiert werden,  und wobei der Bildsensor, der Interface-Controller und die Bildverarbeitungseinrichtung in einer einzigen Kameraeinheit umfasst sind.
Patent DE-102009014785-B4 (DE)
Title: CQI-Tabelle für drahtlose MIMO Netzwerke
Inventor: MUJTABA SYED
IPC: H04B7/04
Filed: 2009-03-25
Granted: 2018-03-15
Abstract: Drahtlose Einrichtung, umfassend: einen Empfänger zum Empfangen eines Referenzsignals; einen ersten Schaltkreis zum Berechnen eines mittleren Rauschabstands aus dem empfangenen Referenzsignal; eine in einer nichtflüchtigen Speicherregion der drahtlosen Einrichtung gespeicherte Tabelle für den Kanalqualitätsindikator (CQI), wobei die CQI-Tabelle alle bei einer über einen Bereich des Rauschabstands abgebildeten Übertragung verwendeten Betriebsarten mit mehreren Eingängen und mehreren Ausgängen (MIMO) umfasst, und wobei die CQI-Tabelle ein Optimum der spektralen Effizienz über dem mittleren Rauschabstand bezüglich der MIMO Betriebsarten enthält; und einen zweiten Schaltkreis zum Abbilden des berechneten mittleren Rauschabstands auf den Rauschabstand der CQI-Tabelle, wobei der zweite Schaltkreis auf der Basis der Abbildung einen CQI-Index auswählt.
Patent DE-102009033382-B4 (DE)
Title: Ventildeckel mit einer daran befestigten Sekundärluftpumpenkonsole
Inventor: DIETERLE FRANK
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-07-16
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ventildeckel (1) mit einer daran befestigten Sekundärluftpumpenkonsole (3) mit einem Befestigungsflansch (4) für eine Sekundärluftpumpe (2) und mit mindestens zwei Befestigungshülsen (5,6), die einstückig mit dem Befestigungsflansch (4) verbunden sind, wobei die Sekundärluftpumpenkonsole (3) mit mindestens einer Befestigungsvorrichtung (11,12) mit einer Entkopplungseinrichtung und mit einer Schraube (20), die sich durch die Entkopplungseinrichtung hindurch erstreckt, an dem Ventildeckel (1) befestigt ist, wobei die Entkopplungseinrichtung zwei Bundhülsen (41,42) aus einem elastomeren Kunststoffmaterial und zwei Bundhülsen (31,32) aus Leichtmetall umfasst, wobei sich die Bundhülsen (31,32) aus Leichtmetall durch die Bundhülsen (41,42) aus dem elastomeren Kunststoffmaterial hindurch erstrecken, wobei die Bunde (33,34) der Bundhülsen (31,32) aus Leichtmetall voneinander abgewandt sind, wobei die Bunde (43,44) der Bundhülsen (41,42) aus dem elastomeren Kunststoffmaterial voneinander abgewandt sind, wobei jeweils zwei Bundhülsen (41,42) aus dem elastomeren Kunststoffmaterial und zwei Bundhülsen (31,32) aus Leichtmetall mit ihren dem Bund (43,44;33,34) abgewandten Enden in die Befestigungshülsen (5,6) hineingesteckt sind.
Patent DE-102009040525-B4 (DE)
Title: Zentrifuge zum Trennen von Vollblut in Blutkomponenten, sowie fluidisch kommunizierende Behälter zum Einsetzen in die Zentrifuge, sowie Verfahren zur Gewinnung eines hochangereichten Thrombozytenkonzentrats aus Vollblut
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER DIPL ING
IPC: B04B5/04
Filed: 2009-09-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Zentrifuge (10) zum Trennen von Vollblut in seine Blutkomponenten, umfassend – eine Regel- und/oder Steuereinheit sowie eine mit der Regel- und/oder Steuereinheit gekoppelten Antriebseinheit; – einen Rotor (12) mit mindestens vier Behälteraufnahmen (14a, 14b; 16a, 16b) zur lösbaren Halterung von fluidisch miteinander kommunizierender Behälter (18, 20, 22, 24); – mindestens einen zwischen den Behälteraufnahmen (14a, 14b, 16a, 16b) angeordneten, mit der Regel- und/oder Steuereinheit gekoppelter Sensor zur Detektierung einer Trennschicht; – wobei den Behälteraufnahmen (14a, 14b; 16a, 16b) jeweils Mittel (34) zugeordnet sind, die mit dem in der jeweiligen Behälteraufnahme (14a, 14b; 16a, 16b) gehaltenen Behälter (18, 20, 22, 24) derart in Wirkverbindung stehen, dass eine Überführung und Rückführung von Blutkomponenten zwischen den Behältern initiierbar ist; – wobei die Mittel (34) jeweils im laufenden Zentrifugenbetrieb über eine, der jeweiligen Behälteraufnahme (14a, 14b; 16a, 16b) zugeordnete, mit der Regel- und/oder Steuereinheit gekoppelte Motor- und Getriebeinheit (30a, 30b; 32a, 32b) aktivierbar sind.
Patent DE-102010001661-B4 (DE)
Title: Profil für ein Regal o. dgl. zur Warenpräsentation sowie Regal o.dgl. mit dem Profil
Inventor: EICKHOFF HEINZ-JOSEF
IPC: A47B57/06
Filed: 2010-02-08
Granted: 2012-10-25
Abstract: Profil (1) für ein Regal (2) o. dgl. zur Warenpräsentation, dadurch gekennzeichnet, dass in den Eckbereichen (6) der Vorderseite (7) und der Rückseite (8) des Profils (1) jeweils eine über die gesamte Länge des Profils (1) verlaufende Nut (9) zum Einsetzen eines mit den seitlichen Rändern (3) einer Bespannung (4) aus textilem Material verbundenen Keders (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102010002261-B4 (DE)
Title: Gassackvorrichtung für ein Personen-Schutzsystem eines Fahrzeugs und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: B60R21/237
Filed: 2010-02-23
Granted: 2020-03-19
Abstract: Gassackvorrichtung für ein Personen-Schutzsystem eines Fahrzeugs, mit• einem gefalteten Gassack (2), der ein Gassackpaket (5) bildet, das eine Länge und eine Höhe (H) aufweist, und• einem unmittelbar mit dem Gassack (2) verbundenen und/oder in diesen eingelegten Einlegeelement (1, 12, 13, 14), das eine Länge aufweist, die im Wesentlichen der Länge zumindest eines Abschnitts des Gassackpakets (5) entspricht, und das eine Höhe aufweist, die im Wesentlichen der Höhe (H) des Gassackpakets (5) entspricht,• wobei das Einlegeelement (1) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, den gefalteten Gassack (2) hinsichtlich seiner Querschnittsmaße zu definieren und dabei mit gewünschten Querschnittsmaßen zu fixieren, und als langgestrecktes Flachprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeelement (1) mit einer Lage (22a) des Gassacks (2) vernäht ist.
Patent DE-102010004376-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug und modulares WC-Sitzgarniturset
Inventor: SCHWAIGHOFER RALF
IPC: B29C45/26
Filed: 2010-01-12
Granted: 2015-06-03
Abstract: Press- oder Spritzgießwerkzeug für einen WC-Sitz (6) oder einen WC-Deckel (4), an dem zwei Kloben (8, 10; 12, 14) zur gelenkigen Verbindung mit jeweils einem WC-Sitzgelenk (30, 32) ausgebildet sind, mit zumindest einer, im Wesentlichen die Außenkontur des WC-Sitzes (6) oder WC-Deckels (4) und der Kloben (8, 10, 12, 14) bestimmenden Kavität, in der für jeden Kloben (8, 10; 12, 14) zumindest ein Kernzug zum Ausbilden einer Aufnahme für ein Dämpfungselement (36) oder eine Schwenkachse (66) des WC-Sitzgelenkes (30, 32) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kernzug auswechselbar ist und für zumindest einen Kloben (8, 10; 12, 14) des WC-Sitzes (6) bzw. des WC-Deckels (4) jeweils ein Kernzug zur Fertigung des Klobens (8, 10; 12, 14) mit einer der Schwenkachse (66) entsprechenden Innenkontur und ein weiterer Kernzug zur Ausbildung des Klobens (8, 10; 12, 14) mit einer dem Dämpferelement (36) entsprechenden Innenkontur bereit bereitgestellt ist.
Patent DE-102010009753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dosierregelung von Schüttgut
Inventor: ALLENBERG BERND
IPC: G01G13/20
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-09-18
Abstract: Dosierregelungsvorrichtung für Schüttgut mit einer motorisch angetriebenen Förderschnecke (2) zum Befördern des Schüttguts aus einem Vorratsbehälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierregelungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, den statistischen Durchschnitt des Materialaustrags der Förderschnecke (2) über mindestens eine vollständige Umdrehung der Förderschnecke (2) zu erfassen und die Abweichung des Materialaustrags der Förderschnecke (2) vom Durchschnitt zu kompensieren unter Verwendung von Korrelationswerten zwischen der Gewichtsabnahme des Vorratsbehälters (1) und der Drehwinkelposition der Förderschnecke (2).
Patent DE-102010018610-B4 (DE)
Title: Außen-Räummaschine für Schlosskerne und Verfahren zum Außenräumen
Inventor: IHLEFELD ACHIM
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-04-28
Granted: 2017-02-16
Abstract: a) Außen-Räummaschine (1) b) für Schlosskerne (2, 3) c) für Schließanlagen d) mit einem Werkzeugmagazin (4) e) das Werkzeugmagazin (4) ist zweidimensional f) das Werkzeugmagazin (4) oder Teile (5, 6, 7, 8) davon sind mindestens eindimensional beweglich f) für den Räumhub wird ein Satz Räummesser (9, 10, 11, 12) in Eingriff gebracht g) mit einem relativ zum Werkzeugmagazin (4) beweglichen Räumschlitten (16) i) dadurch gekennzeichnet, j) dass das Werkzeugmagazin (4) erste Räummesser (12, 13, 14, 15) mit um 180° gewendeter Zahnausrichtung umfasst und k) dass das Werkzeugmagazin (4) zweite Räummesser (17, 18, 19, 20) mit nicht gewendeter Zahnausrichtung umfasst und l) dass der Räumschlitten (16; 36) mindestens eine um mindestens 180° schwenkbare Spannvorrichtung (21, 22; 26, 27) für mindestens einen Schlosskern (2, 3) aufweist.
Patent DE-102010019576-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einem auswechselbaren Antrieb der Hubeinrichtung
Inventor: HÜBNER GERD
IPC: B29C51/38
Filed: 2010-05-05
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verpackungsmaschine (1) mit einer Tiefziehstation (2), einer Siegelstation (19) und/oder einer Schneideinrichtung (27), wobei mindestens eine dieser Stationen (2, 19) oder die Schneideinrichtung (27) einen Hubtisch (5) mit einer Hubeinrichtung (9) aufweisen, wobei die Hubeinrichtung (9) so vorgesehen ist, dass sie mit mindestens zwei unterschiedlichen Antrieben (13, 15) antreibbar ist, wobei zum Betrieb der Hubeinrichtung nur einer von beiden Antrieben benötigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinrichtung (9) auch das Oberwerkzeug (3, 12) anhebt und absenkt.
Patent DE-102010035276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Offsetkompensation eines Switched Capacitor-Verstärkers und Switched Capacitor-Verstärkeranordnung
Inventor: LEONARDO VINCENZO
IPC: H03F1/34
Filed: 2010-08-24
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Offset-Kompensation eines Switched-Capacitor Verstärkers, bei dem – in einer Resetphase (φ1) in Abhängigkeit einer Offset-Spannung (Voff) eine Ausgangsspannung (Vout) des Verstärkers (amp) gemäß einer gedämpften Schleifenverstärkung (AB(1)) auf einen ersten Verstärkereingang (ain1) geführt wird, wobei die gedämpfte Schleifenverstärkung (AB(1)) in Abhängigkeit eines Quotienten aus Widerstandswerten eingestellt wird und – in wenigstens einer Arbeitsphase (φ2) in Abhängigkeit der Offset-Spannung (Voff) ein Offset des Verstärkers (amp) kompensiert wird, indem entsprechend einer Schleifenverstärkung (AB(2)) die Ausgangsspannung (Vout) einer Eingangspannung (Vin) des Verstärkers (amp) überlagert wird.
Patent DE-102011011197-B4 (DE)
Title: Schleudervorrichtung zum Aufbringen einer fließfähigen Substanz auf eine Oberfläche
Inventor: SYLLA HEINRICH
IPC: E04G21/04
Filed: 2011-02-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Schleudervorrichtung zum Aufbringen einer fließfähigen Substanz, insbesondere von Putz und/oder Mörtel auf eine Oberfläche, mit einer Zuführeinrichtung (12, 14, 20) für die Substanz und mit einem Schleudermechanismus (28, 36, 38, 40), welcher mittels eines pendelnd antreibbaren Schleuderglieds (28) zum portionsweisen Fördern der Substanz zu einer Schleuderkante (33) ausgebildet ist, wobei die Schleuderkante (33) mit dem Schleuderglied (28) unter Bildung einer ein Wegschleudern der Substanz bewirkenden mechanischen Spannung zusammenwirkt, wobei der Schleudermechanismus (28, 36, 38, 40) eine von einem Antrieb (24) in Rotation versetzbare Kurbel (36) aufweist, an welcher ein mit dem Schleuderglied (28) verbundenes Zwischenstück (38) in Bezug auf eine ortsfeste Kurbelwelle (42) exzentrisch gelagert ist.
Patent DE-102011083721-B4 (DE)
Title: Turbinenüberdrehzahlschutzvorrichtung zum sicheren Abschalten von Magnetventilen einer Turbine
Inventor: ZINDLER AXEL
IPC: F02C9/28
Filed: 2011-09-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: Turbinenüberdrehzahlschutzvorrichtung zum sicheren Abschalten von Magnetventilen einer Turbine, mit zumindest dreikanaligen Steuersignalen (A1,A2,A3) zum Ansteuern der Magnetventile, einem zweipoligen steuerbaren Lastanschluss (L+,L-) zur Spannungsversorgung der Magnetventile, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeden der beiden steuerbaren Lastanschlusspole (L+,L-) und dazugehörigen Spannungsversorgungspolen (V+,V-) jeweils zwei ansteuerbare Leistungshalbleiterschalter (HE+,HD+,HE-,HD-) in Reihe geschaltet sind, und wobei der jeweilige lastseitige Leistungshalbleiterschalter (HE+,HE-) mittels einer Mehrheitsentscheidungseinrichtung (10) für die zumindest dreikanaligen Steuersignale (A1,A2,A3) angesteuert wird, und wobei der jeweilig andere Leistungshalbleiterschalter (HD+,HD-) durch eine Fehlerüberwachungseinrichtung (20), die mittels entsprechend angeordneter Zustandsüberwachungseinrichtungen die Funktionalität der Entscheidungseinrichtung (10) und der damit angesteuerten Leistungshalbleiterschalter (HE+,HE-) überwacht, angesteuert wird.
Patent DE-102011088420-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Durchführen einer Werkstoffprüfung
Inventor: SCHRÖTER GUNTER
IPC: G01N3/04
Filed: 2011-12-13
Granted: 2016-01-21
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zum Durchführen einer Werkstoffprüfung, mittels welcher ein Prüfkörper (82) entlang einer Prüfachse in zwei entgegengesetzte Richtungen kraftbeaufschlagbar ist, mit zwei entlang der Prüfachse in entgegengesetzte Richtungen bewegbaren Aufnahmeteilen (18, 20), an welchen jeweils ein Schiebeelement (46, 48) relativ zu den Aufnahmeteilen (18, 20) verschiebbar gehalten ist, wobei der Prüfkörper (82) jeweils wenigstens mittelbar an den Schiebelementen (46, 48) zentrisch zur Prüfachse befestigbar ist und wobei die Schiebeelemente (46, 48) über eine Kopplungseinrichtung (68) miteinander gekoppelt sind, mittels welcher die Schiebeelemente (46, 48) unter Beibehaltung der zentrischen Befestigbarkeit des Prüfkörpers (82) an den Schiebeelementen (46, 48) gleichzeitig relativ zueinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass den Schiebeelementen (46, 48), welche in einer jeweiligen, ersten Schieberichtung verschiebbar sind, jeweils zumindest ein Einstellelement (52, 54) zugeordnet ist, welches senkrecht zu der ersten Schieberichtung in einer zweiten Schieberichtung relativ zu dem zugeordneten Schiebeelement (48, 48) verschiebbar ist und über wenigstens eine schräg zur zweiten Schieberichtung verlaufende Einstellfläche (64, 66) mit dem zugeordneten Schiebeelement (46, 48) zusammenwirkt, wodurch infolge eines Verschiebens des Einstellelements (52, 54) in der zweiten Schieberichtung das zugeordnete Schiebeelement (46, 48) in der ersten Schieberichtung verschiebbar ist, wobei die Einstellelemente (52, 54) über die Kopplungseinrichtung (68) miteinander gekoppelt sind, mittels welcher die Einstellelemente (52, 54) in der zweiten Schieberichtung gleichzeitig miteinander verschiebbar sind.
Patent DE-102011112705-B4 (DE)
Title: Automatische Schraubenanziehvorrichtung
Inventor: OTA YOSHITAKE
IPC: B23P19/06
Filed: 2011-09-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Es wird eine automatische Schraubenanziehvorrichtung bereitgestellt, die die Beschädigung einer Innenwand eines Übertragungsschlauches unterdrückt, die Lage der Schraube stabilisiert, die Schraube zuverlässig einem Schraubeinsatz zuführt und die Schraubenanziehzeit reduziert. In einer automatischen Schraubenanziehvorrichtung, die eine Schraube gegen einen Schraubbereich fest- bzw. anzieht, ist eine Zuführungskopfeinheit vorgesehen, die zwischen einer engen Kontaktposition, in der die Zuführungskopfeinheit in engem Kontakt mit dem Schraubeinsatzabschnitt des vorderen Endes des Schraubenanziehmechanismus ist, und einer Evakuierungs- bzw. Entleerungsposition bewegbar ist, in der die Zuführungskopfeinheit von der Schraubeinsatzeinheit beabstandet ist. In der engen Kontaktposition wird der Schraubeinsatzabschnitt des vorderen Endes des Schraubenanziehmechanismus in Kontakt mit der Schraube gebracht und saugt den Kopfabschnitt der Schraube an, so dass er mit der Schraube ineinander greift. Die Zuführungskopfeinheit umfasst eine Längsrille, die an eine geeignete Stelle und nach außen hin geöffnet vorgesehen ist. Die Längsrille ist mit dem sich vertikal ausdehnenden Schraubenzuführungsloch verbunden, und nur ein Gewindeabschnitt der Schraube ist geeignet, in der Längsrille nach vorne und zurück gezogen zu werden
Patent DE-102011117764-B4 (DE)
Title: Druckschlickergießverfahren für deagglomerierte Schlicker auf der Basis keramischer, metallokeramischer oder metallischer Pulver mit Teilchengrößen im Bereich von 20 nm bis 50 µm
Inventor: MORITZ KIRSTEN
IPC: C04B35/622
Filed: 2011-11-07
Granted: 2015-02-05
Abstract: Druckschlickergießverfahren für deagglomerierte Schlicker auf der Basis keramischer, metallokeramischer oder metallischer Pulver mit Teilchengrößen im Bereich von 20 nm und 50 μm, dadurch gekennzeichnet, dass beim Druckschlickergießen poröse Formen eingesetzt werden, die mit einem Flockungsmittel temporär beschichtet sind.
Patent DE-102012000663-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit integriertem Milchaufschäumer
Inventor: MAYER ROMAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2012-01-10
Granted: 2016-06-30
Abstract: Nicht elektrisch betriebene, zum Aufsetzen auf eine externe Hitzequelle (H) und zum Zubereiten von Kaffee ausgebildete Steigrohrmaschine mit integriertem Milchaufschäumer (10) mit  einer ersten, zum Transport von zum Durchströmen von Kaffeemehl (K) vorgesehener Flüssigkeit (F), insbesondere erhitztem Wasser, ausgebildeten Leitung (Flüssigkeitsleitung 1), und  einer zweiten, zum Transport von zum Aufschäumen von Milch (M) vorgesehenem Flüssigkeitsdampf (AD), insbesondere Wasserdampf, ausgebildeten Leitung (Dampfleitung 2),  wobei die Flüssigkeitsleitung (1) und die Dampfleitung (2) durch manuelles Drehen (D) einer Nockenwelle (3) vermittels einer oder mehrerer, bevorzugt vermittels genau zweier Nocke(n) (3-1, 3-2) der Nockenwelle (3) verschließbar sind.
Patent DE-102012102298-B4 (DE)
Title: Linearaktuator und höhenverstellbarer Tisch
Inventor: KOLLREIDER DANIEL
IPC: F16H25/08
Filed: 2012-03-19
Granted: 2015-10-29
Abstract: Linearaktuator, umfassend – ein Antriebsgehäuse (10) mit einem darin angeordneten Antrieb (7, 8); – eine von dem Antrieb (7,8) angetriebene Antriebswelle (1), welche innen hohl ist; – ein auf der Antriebswelle (1) außen drehfest und längsverschiebbar gelagertes Profilrohr (2); – eine Gewindehohlspindel (3) mit einem Außengewinde, die zwischen der Antriebswelle (1) und dem Profilrohr (2) angeordnet und fest mit dem Antriebsgehäuse (10) verbunden ist; – eine Hohlspindelmutter (4), die an einem ersten Ende des Profilrohrs (2) fest mit dem Profilrohr (2) verbunden ist und mit dem Außengewinde der Gewindehohlspindel (3) zusammenwirkt; – eine Spindelmutter (6), die an einem zweiten Ende des Profilrohrs (2) fest mit dem Profilrohr (2) verbunden ist; und – eine Gewindespindel (5), die im Inneren der Antriebswelle (1) angeordnet ist und mit einem Gewinde der Spindelmutter (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102012109564-B4 (DE)
Title: Radarsenderarchitektur für Automobilanwendungen
Inventor: FORSTNER JOHANN PETER
IPC: H04B7/06
Filed: 2012-10-09
Granted: 2016-09-08
Abstract: Radarsender (100; 200; 300; 400; 600, 612) umfassend: einen Signalgenerator (102; 202), welcher eingerichtet ist, ein Funkfrequenzeingangssignal an einem Ausgangsknoten zu erzeugen, eine Vielzahl von unabhängigen Übertragungsketten (104; 208; 306; 402; 602), welche mit dem Ausgangsknoten gekoppelt sind und eingerichtet sind, das Funkfrequenzeingangssignal zu empfangen, wobei die unabhängigen Übertragungsketten (104; 208; 306; 402; 602) jeweils einen Vektormodulator umfassen, welcher eingerichtet ist, unabhängig eine Amplitudenanpassung und/oder eine Phasenanpassung an dem Funkfrequenzeingangssignal vorzunehmen und eine Steuereinheit (106; 302), welche eingerichtet ist, die Vielzahl von unabhängigen Übertragungsketten (104; 208; 306; 402; 602) unabhängig voneinander zu aktivieren und zu deaktivieren, so dass eine Teilmenge der Vielzahl von Übertragungsketten aktiviert wird, um gleichzeitig zu arbeiten, um einen gesendeten Radarstrahl zu erzeugen, wobei das wahlweise Aktivieren einer ersten Teilmenge der Vielzahl von unabhängigen Übertragungsketten (104; 208; 306; 402; 602) einen ersten Ursprungsort (216a) des gesendeten Radarstrahls ergibt, und wobei ein wahlweises Aktivieren einer zweiten Teilmenge der Vielzahl von unabhängigen Übertragungsketten (104; 208; 306; 402; 602) einen zweiten Ursprungsort (216b) des gesendeten Radarstrahls ergibt, welcher sich von dem ersten Ursprungsort (216a) unterscheidet.
Patent DE-102013106245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines autoklavierbaren Verbundstoffes und autoklavierbarer Verbundstoff
Inventor: THIENEL THOMAS
IPC: C09J5/06
Filed: 2013-06-14
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines autoklavierbaren Verbundstoffes (100), umfassend den Schritt: – Verkleben einer saugfähigen Materiallage (11) mit einer wasserundurchlässigen Folie (12), dadurch gekennzeichnet, dass das besagte Verkleben mit einem Dispersionsklebstoff (13) durchgeführt wird, wobei der Dispersionsklebstoff (13) ein Isocyanat als Vernetzer umfasst.
Patent DE-102013108097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Kraftmesskörpers
Inventor: GRAF WINFRIED
IPC: G01L5/16
Filed: 2013-07-29
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Fertigung eines Kraftmesskörpers (10) mit mindestens einer Gelenkstelle (20), die einen Bereich des Kraftmesskörpers (10) in zwei zueinander auslenkbare, verbundene Teilbereiche (11, 12) separiert, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: a) Bereitstellen eines Kraftmesskörper-Rohlings (10), b) spanender Materialabtrag am Kraftmesskörper-Rohling (10) zur Herstellung der Gelenkstelle (20), c) Überprüfung, ob das durch die Gelenkstelle erzeugte Auslenkungsverhalten der Teilbereiche (11, 12) der Spezifikation einer vorgegebenen Genauigkeitsklasse entspricht oder von ihr abweicht, wobei c1) sofern das Auslenkungsverhalten der vorgegebenen Spezifikation entspricht, das Verfahren beendet wird, und c2) sofern das Auslenkungsverhalten von der vorgegebenen Spezifikation abweicht, Schritt d ausgeführt wird, d) Überprüfung, ob die Abweichung mittels einer Gelenkstellenkorrektur ausgleichbar ist, wobei d1) sofern sie ausgleichbar ist, die Schritte e bis g ausgeführt werden, und d2) sofern sie nicht ausgleichbar ist, Schritt h ausgeführt wird, e) Bestimmung einer mittels Materialabtrags herstellbaren Korrekturform (30), die die Abweichung von der vorgegebenen Spezifikation ausgleicht, f) Korrektur der Gelenkstellengeometrie anhand der im vorigen Verfahrensschritt bestimmten Korrekturform (30) mittels Materialabtrags durch einen Laser, g) erneutes Ausführen von Verfahrensschritt c, h) Überprüfung, ob das Auslenkverhalten der Spezifikation einer niedrigeren Genauigkeitsklasse entspricht oder von ihr abweicht, wobei h1) sofern das Auslenkverhalten der niedrigeren Spezifikation entspricht, der Kraftmesskörper (10) in die niedrigere Genauigkeitsklasse eingestuft und das Verfahren beendet wird, und h2) sofern das Auslenkverhalten von der niedrigeren Spezifikation abweicht, der Kraftmesskörper (10) als Fehlproduktion eingeordnet und das Verfahren beendet wird.