baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005735-U1 (DE)
Title: Ionisierungseinrichtung zum Behandeln eines Luftteilstromes einer Lüftungsanlage
IPC: F24F8/30
Filed: 2020-11-20
Abstract: lonisierungseinrichtung zum Behandeln eines Luftteilstromes einer Lüftungsanlage, wobei die lonisierungseinrichtung (4) eine Zuluftverbindung (5) zum Zuführen eines Luftteilstromes in die lonisierungseinrichtung (4), eine Entladungseinheit (9) zum Ionisieren von Luftbestandteilen des Luftteilstromes mittels einer lonisierungsspannung und eine Rückluftverbindung (29) zum Rückführen des behandelten Luftteilstromes aus der lonisierungseinrichtung (4) aufweist, wobei die lonisierungseinrichtung (4) ausgebildet ist, in einem, an dem Lüftungskanal (2) der Lüftungsanlage (1) angeordneten Luftstrom-Bypass (3) betrieben zu werden, und wobei die Entladungseinheit (9) in Strömungsrichtung des Luftteilstromes längs angeordnet ist.
Patent DE-202020105304-U1 (DE)
Title: Blechbiegemaschine mit Anschlagsystem
IPC: B21D5/04
Filed: 2020-09-16
Abstract: Blechbearbeitungsmaschine (1) zum Bearbeiten von Blechen (2) längs einer Bearbeitungslinie (B),
 wobei die Blechbearbeitungsmaschine (1) ein Anschlagsystem mit wenigstens einem Anschlagelement (A 1 , A 2 , A 3 , A 4 , A 5 ) für einen Rand (R) des zu bearbeitenden Blechs (2) und eine Verstellmechanik (6) zur Einstellung der Position des wenigstens einen Anschlagelements aufweist,
 wobei die Verstellmechanik (6) zwei parallel zueinander angeordnete Tragschienen (7, 8) sowie eine Mehrzahl an Fingerleisten (F 1 , F 2 , F 3 , F 4 , F 5 ) aufweist, wobei jede Fingerleiste (F 1 , F 2 , F 3 , F 4 , F 5 ) gelenkig an beiden Tragschienen (7, 8) befestigt ist und mit ihrem vorderen Ende (E) die Position des wenigstens einen Anschlagelements (A 1 , A 2 , A 3 , A 4 , A 5 ) vorgibt oder ein solches bildet,
 wobei jede Tragschiene (7, 8) über Ausgleichshebel (L 1 , L 2 , R 1 , R 2 ) an zwei links- und rechtsseitig der Tragschienenmitte angeordneten Schlitten (9, 10) der Verstellmechanik (6) angelenkt ist, die jeweils längs einer hierfür vorgesehenen Führung (11, 12) senkrecht zur Bearbeitungslinie (B) verfahrbar sind,
 wobei die Tragschienen (7, 8) in einer Grundstellung der Verstellmechanik (6) parallel zur Bearbeitungslinie (B) und in einer Schrägstellung der Verstellmechanik (6) schräg zur Bearbeitungslinie (B) ausgerichtet sind, während die Fingerleisten (F 1 , F 2 , F 3 , F 4 , F 5 ) sowohl in der Grundstellung als auch in der Schrägstellung senkrecht zur Bearbeitungslinie (B) ausgerichtet sind, und
 wobei die Verstellmechanik (6) einen auf wenigstens eine Tragschiene (7, 8) einwirkenden 
 Zentriermechanismus (13) aufweist, mit welchem der Drehpunkt (P 1 , P 2 ) beider Tragschienen (7, 8) beim Übergang von der Grundstellung in die Schrägstellung in einem mittleren Bereich der jeweiligen Tragschiene (7, 8) gehalten wird.
Patent DE-202020107192-U1 (DE)
Title: Geldbörse
IPC: A45C1/08
Filed: 2020-12-11
Abstract: Geldbörse (1) mit zumindest einem Aufnahmefach (2, 3), vorzugsweise mit zumindest zwei Aufnahmefächern (2, 3) für Karten, Geldscheine, Geldstücke und dergleichen, wobei zumindest ein Aufnahmefach (2, 3) als Aufnahmetasche (4) für die Aufnahme einer Chipkarte (5) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmetasche (4) zumindest eine Aufnahmeöffnung (6) aufweist, aus der die Chipkarte (5) herausziehbar ist bzw. über die die Chipkarte (5) in die Aufnahmetasche (4) einschiebbar ist, wobei die Aufnahmeöffnung (6) der Aufnahmetasche (4) mittels zumindest einer Verschlusslasche (7) verschließbar ist, indem die Verschlusslasche (7) mit einem ersten Ende (12) auf der Vorderseite (8) der Aufnahmetasche (4) fixierbar ist und wobei die Verschlusslasche (7) mit einem zweiten Ende (13) im Inneren der Aufnahmetasche (4) mit der Maßgabe fixiert ist, dass durch Ziehen am ersten Ende (12) der Verschlusslasche (7) die in der Aufnahmetasche (4) aufgenommene Chipkarte (5) aus der Aufnahmetasche (4) ausziehbar ist bzw. teilweise ausziehbar ist.
Patent DE-202020107532-U1 (DE)
Title: Nackenkissen
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-12-23
Abstract: Nackenkissen (1; 20; 120), umfassend eine nachgiebige äußere Haut (22) und einen von der äußeren Haut begrenzten, ein- oder mehrteiligen Nackenkissenkörper (28; 128) aus einem elastisch nachgiebigen Kissenmaterial, die einen bei Gebrauch am Nacken eines Nutzers anliegenden hinteren Nackenkissenschenkel (20c; 120c) und einen linken Nackenkissenschenkel (20a; 120a) und einen rechten Nackenkissenschenkel (20b; 120b) bilden, zwischen die ein Hals des Nutzers aufnehmbar ist und die auf der linken bzw. rechten Schulter des Benutzers aufliegen können; wobei in wenigstens einem Nackenkissenschenkel wenigstens eine Aufnahmekammer (3; 4; 5; 30; 130) vorgesehen ist, die zwischen gesonderten Kissenmaterialelementen oder/und zwischen materialschlüssig zusammenhängenden Kissenmaterialabschnitten des Kissenmaterials oder/und als Hohlraum oder Aussparung innerhalb des Kissenmaterials ausgebildet ist, wobei die Aufnahmekammer in einem unbelasteten Zustand des Nackenkissens eine definierte dreidimensionale Gestalt derart aufweist, dass in der Aufnahmekammer dreidimensionaler Freiraum für wenigstens einen darin aufzunehmenden Gegenstand (37; 50; 62) besteht.
Patent DE-202021000135-U1 (DE)
Title: System zur automatisierten Herstellung von Kabeln und Kabelbäumen
IPC: H01R43/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: System zur automatisierten Herstellung von Kabeln unterschiedlicher Länge mit Crimp-Kontakten an beiden Enden dadurch gekennzeichnet, daß durch 2 koordiniert miteinander bewegbaren Armen eines 2-armigen Roboters (1) oder den einzelnen Armen zweier Roboter, die steuerungsstechnisch zu einer Einheit gekoppelt sind, die einzelnen Kabelenden gegriffen werden
Patent DE-202021003947-U1 (DE)
Title: Vorgehängte hinterlüftete Verkleidung als eine Fassade wenigstens eines Bereichs einer Gebäudewand mit einer Halteeinrichtung
IPC: E04F13/24
Filed: 2021-12-29
Abstract: Vorgehängte hinterlüftete Verkleidung als eine Fassade wenigstens eines Bereichs einer Gebäudewand (1) mit einer Halteeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung ein wenigstens eine Schicht aus einem Email aufweisendes Blech (2) ist, welches beabstandet zur Gebäudewand (1) lösbar angeordnet ist, dass das emaillierte Blech (2) eine Schenkel (3) aufweisende U-Form oder eine Seitenwände aufweisende Form einer Haube besitzt, wobei die Schenkel (3) oder die Seitenwände des emaillierten Bleches (2) zur Gebäudewand (1) weisen, dass die Schenkel (3) oder wenigstens zwei sich gegenüberliegende Seitenwände Aussparungen (4) aufweisen, so dass Bereiche der Schenkel (3) oder Seitenwände hakenförmig ausgebildete Befestigungselemente (5) sind und dass die Gebäudewand (1) Bolzen (6) als Bestandteile der Halteeinrichtung der Gebäudewand (1) besitzt, in die das emaillierte Blech (2) eingehangen ist.
Patent DE-202021100500-U1 (DE)
Title: Universelle Betriebseinheit für eine Photovoltaikanlage
IPC: H02S40/30
Filed: 2021-02-02
Abstract: Universelle Betriebseinheit (1.1,1.2) für eine Photovoltaikanlage (11), vorzugsweise mit einer Nennleistung bis 750 W, insbesondere zur Regelung eines Energieflusses zwischen wenigstens einem Photovoltaikpanel (2) einerseits und wenigstens einem Verbraucher und/oder wenigstens einer aufladbaren Batterie (9) andererseits, mit einem Gehäuse (5) in welchem wenigstens eingebaut sind:
 - ein Laderegler (6);
 - eine Anschlusseinheit (3) zur Steckverbindung mit wenigstens einem Anschlusskabel (4) des wenigstens einen Photovoltaikpanels (2), welche mit einem Eingang (6.1) des Ladereglers (6) elektrisch verbunden ist;
 - eine oder mehrere Steckdosen (7,17) zum Anschluss des wenigstens einen Verbrauchers, welche mit wenigstens einem ersten Ausgang (6.2) des Ladereglers (6) verbunden sind;
 - eine oder mehrere elektronische Sicherungen (12,20); und 
 - ein, insbesondere mit Polklemmen (8.1) versehenes Batterieladekabel (8), welches mit einem zweiten Ausgang (6.3) des Ladereglers (6) elektrisch verbunden und mit der wenigstens einen Batterie (9) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-202021102213-U1 (DE)
Title: Fluiderhitzer
IPC: H05B3/42
Filed: 2021-04-26
Abstract: Fluiderhitzer (1), umfassend zumindest ein primäres rohrförmiges Element (2) und eine Anschlussvorrichtung (5, 12), wobei sich das primäre rohrförmige Element (2) geradlinig entlang einer Vorzugslängsachse erstreckt und entlang der Vorzugslängsachse an einem eintrittsseitigen Ende eine Eintrittsöffnung und an dem anderen, gegenüberliegenden austrittsseitigen Ende eine Austrittsöffnung (17) aufweist, in dem primären rohrförmigen Element (2) wenigstens ein elektrisches Heizelement angeordnet ist, so dass durch das primäre rohrförmige Element (2) von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung (17) hin strömendes Fluid erhitzbar ist, und wobei die Anschlussvorrichtung (5, 12) zumindest ein, sich eintrittsseitig an das primäre rohrförmige Element anschließendes, Verbindungselement (5) und ein Anschlussgehäuse (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussgehäuse (12) in radialer Richtung bezüglich der Vorzugslängsachse des primären rohrförmigen Elements (2) einen nichtverschwindenden Mindestabstand zu einem maximalen außenseitigen Umfang des primären rohrförmigen Elements (2) aufweist.
Patent DE-202021102762-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rotation einer Probe um zwei orthogonale Achsen
IPC: G12B1/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Rotation einer Probe um zwei orthogonale Achsen, mindestens umfassend
 - eine Basis (18, 18', 18"),
 - einen Sockel (1), welcher drehbar um eine erste Achse, welche insbesondere außerhalb des Sockels (1) liegt, an der Basis (18, 18', 18") angeordnet ist, und wobei durch diese erste Achse eine erste Achse T festgelegt ist,
 - einen Probenhalter (2), welcher drehbar um eine zweite Achse A auf dem Sockel (1) angeordnet ist und wobei die zweite Achse A senkrecht zu der ersten Achse T orientiert ist und wobei ein Mittelpunkt einer Probenaufnahme (4) an einem Ende des Probenhalters (2) mit dem Schnittpunkt der Achsen A und T zusammenfällt,
 - mechanisches Mittel zur Rotation des Sockels (1) um die erste Achse T,
 - mechanisches Mittel zur Rotation des Probenhalters (2) um die zweite Achse A, aufweisend eine lineare Übertragungsrichtung für die Rotation und wobei
 - die lineare Übertragungsrichtung der Rotation des mechanischen Mittels zur Rotation des Probenhalters (2) um die zweite Achse A mit der Achse T zusammenfällt.
Patent DE-202021102828-U1 (DE)
Title: Abdichtungselement zur Abdichtung einer Fuge zwischen Bauwerkselementen und Anordnung mit mindestens einem solchen Abdichtungselement
IPC: E04B1/684
Filed: 2021-05-25
Abstract: Abdichtungselement (2) zur Abdichtung einer Fuge zwischen Bauwerkselementen (12a, 12b), wobei das Abdichtungselement (2) aufweist:
 eine erste Schicht (4) aus einem dehnungselastischen Material, und
 eine erste und vorzugsweise eine zweite Kleberbahn (8a, 8b), die flächig mit der ersten Schicht (4) verbunden ist oder sind.
Patent DE-202022001909-U1 (DE)
Title: Vorrichtung einer seitlichen Warnleuchte für Fahrräder, Tretroller und ähnliche Fahrzeuge
IPC: B60Q1/52
Filed: 2022-08-28
Abstract: Vorrichtung 1 zur längsseitigen Befestigung seitlich an einem Fahrzeug, insbesondere an Fahrrädern, Elektrorädern, Dreirädern, Rollstühlen, Kranken- und Behindertenfahrzeugen, Elektro- und Tretrollern und ähnlichen Fahrzeugen (im Folgenden der Einfachheit halber nur „Fahrrad“ oder „Fahrräder“ genannt), die in rechten Winkel zur Fahrtrichtung ein gelbes oder weißen Warnlicht abstrahlt, welches von einem am Fahrrad vorbeifahrenden oder in rechten Winkel zum Fahrrad befindlichen Fahrzeug und dem Fahrer selbst wahrgenommen werden kann, wobei
Patent DE-202022100252-U1 (DE)
Title: Ein IoT-basiertes System zur Erkennung von Gesichtsmasken und zur Wahrung der sozialen Distanz in einem Gebäude
IPC: G16Y40/10
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein auf dem Internet der Dinge (IOT) basierendes System zur Erkennung von Gesichtsmasken und zur Aufrechterhaltung der sozialen Distanzierung, wobei das System Folgendes umfasst:
 mindestens ein Bilderfassungsmodul zum Erfassen des Gesichtsbildes mindestens eines Benutzers, um eine Gesichtsmaske zu erkennen;
 mindestens ein Ultraschallsensormodul zur Messung des Abstands zwischen zwei oder mehreren Benutzern zur Aufrechterhaltung des sozialen Abstands;
 ein Steuermodul, das mit dem Bilderfassungsmodul und dem Ultraschallsensormodul verbunden ist, um ein erstes Befehlssignal zu erzeugen, wenn ein Benutzer ohne die Gesichtsmaske erkannt wird, wobei ein zweites Befehlssignal erzeugt wird, wenn der Abstand zwischen zwei oder mehr Benutzern kleiner als ein Schwellenwert ist;
 eine mit dem Steuermodul verbundene Warneinheit zum Erzeugen eines Warnsignals, um den Benutzer auf der Grundlage des ersten und zweiten Befehlssignals zu informieren, dass er den sozialen Abstand einhalten und die Maske tragen soll; und
 ein Benachrichtigungsmodul, das mit dem Steuermodul verbunden ist, um die betroffenen Behörden über ein Benutzermodul zu informieren, damit sie die erforderlichen Maßnahmen ergreifen können, wenn der Benutzer ohne die Gesichtsmaske auf der Grundlage des erzeugten ersten Befehlssignals erkannt wird.
Patent DE-202022101130-U1 (DE)
Title: Ein einheitliches System für die Fehlerkontrollcodierung und die Minimierung des Verhältnisses von Spitzenleistung zu mittlerer Leistung
IPC: H04L27/26
Filed: 2022-03-01
Abstract: Ein vereinheitlichtes System zur Fehlerkontrollcodierung und zur Minimierung des Verhältnisses von Spitzenleistung zu mittlerer Leistung, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Eingabeeinheit, welche die die notwendige Umformatierung der Eingabedaten anwendet;
 ein Fehlerkontrollkodierungsschema zur Erzeugung eines kodierten Bitstroms unter Verwendung umformatierter Eingangsdaten;
 einen FBMC-OQAM-Sender (Filterbank-Mehrträger-Offset-Quadraturamplitudenmodulation) zur Übertragung eines Signals des erzeugten kodierten Bitstroms;
 eine Vorkompandierungsverstärkungseinheit zur Verstärkung der Signale vor dem µ-Iaw-Kompander;
 einen Hochfrequenzverstärker (RFA) zur Durchführung einer Endverstärkung des Signals, wodurch das Signal von der Sendeseite zu einer Empfangsseite über eine Sendeantenne übertragen wird;
 eine Empfangsantenne zum Empfangen des von der Sendeantenne gesendeten Signals, wodurch eine RF-Front-End-Verarbeitung durchgeführt wird;
 einen inversen µ-Gesetzeskompander zur Begrenzung der Spitzenamplituden; und
 einen FBMC-OQAM-Empfänger zum Wiederherstellen der Daten, wobei eine Fehlerkorrektur an den wiederhergestellten Daten unter Verwendung eines Fehlerkontrolldecoders durchgeführt wird, wodurch die decodierten Daten an eine Ausgabeeinheit gesendet werden.
Patent DE-202022104188-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für den Wasserkraftbau
IPC: E02B1/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Stützvorrichtung für den Wasserkraftbau, umfassend einen Hauptkörper (1) der Stützvorrichtung für den Wasserkraftbau, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) der Stützvorrichtung für den Wasserkraftbau eine Basis (11) umfasst, wobei ein Installationssitz (15) und ein Drehmechanismus (16) auf der Basis (11) installiert sind, wobei eine Stützstange (12) auf dem Installationssitz (15) und dem Drehmechanismus (16) installiert ist, wobei die Stützplatten (13) auf den zwei Stützstangen (12) installiert sind, wobei die Stützplatte (13) mit einem Einstellmechanismus (14) versehen ist, wobei der Einstellmechanismus (14) eine Verlängerungsplatte (1401) umfasst, wobei zwei Verlängerungsplatten (1401) vorhanden sind, wobei die Stützplatte (13) mit einem Installationshohlraum versehen ist, wobei die zwei Verlängerungsplatten (1401) jeweils auf beiden Seiten der Stützplatte (13) angeordnet sind und sich in dem Installationshohlraum der Stützplatte (13) befinden, wobei ein Installationsgehäuse (1402) auf der Unterseite der Stützplatte (13) installiert ist, wobei eine Zwei-Wege-Schraube (1403) drehend in dem Installationsgehäuse (1402) installiert ist, wobei ein Gewindesitz (1405) auf der Zwei-Wege-Schraube (1403) installiert ist, wobei zwei Gewindesitze (1405) vorhanden sind, wobei die zwei Gewindesitze (1405) jeweils an der Unterseite der zwei Verlängerungsplatten (1401) installiert sind.
Patent DE-202022104445-U1 (DE)
Title: Ein neuartiges und kostengünstiges IoT-basiertes System zur Steuerung von Säuglingswärmern
IPC: G16Y20/40
Filed: 2022-08-04
Abstract: Ein neuartiges und kostengünstiges IoT-basiertes System (100) zur Steuerung eines Säuglingswärmers, das Folgendes umfasst:
 eine Säuglingswärmereinheit (102), die so konfiguriert ist, dass sie den Säugling trägt und
 eine Körpertemperatur des Säuglings aufrechterhält, umfassend:
 eine Vielzahl von Sensoren (104), die so konfiguriert sind, dass sie abnormale Gesundheitszustände des Säuglings erkennen;
 einen T-Stück-Wiederbelebungsapparat (106), der betriebsmäßig mit der Vielzahl von Sensoren verbunden ist und so konfiguriert ist, dass er eine Notfall-Atmungsunterstützung unter Verwendung einer Gesichtsmaske oder eines in die Atemwege eines Patienten eingeführten Schlauchs bereitstellt;
 einen Temperatursensor (108), der so konfiguriert ist, dass er eine abnormale Körpertemperatur eines Säuglings erkennt;
 ein Wärmegebläse (110), das betriebsmäßig mit dem Temperatursensor verbunden ist und so konfiguriert ist, dass es eine Innentemperatur der Säuglingswärmeinheit aufrechterhält;
 eine Wertanzeigeeinheit (112), die betriebsmäßig mit dem T-Stück-Beatmungsgerät und dem Wärmegebläse verbunden und so konfiguriert ist, dass sie den Betriebswert des T-Stück-Beatmungsgeräts und des Wärmegebläses anzeigt;
 eine zentrale Verarbeitungseinheit (114), die betriebsmäßig mit der Vielzahl von Sensoren, dem T-Stück-Beatmungsgerät, dem Temperatursensor und dem Wärmegebläse verbunden ist und dazu konfiguriert ist: 
 Empfangen von detektierten Informationen durch die Vielzahl von Sensoren und Temperatursensoren;
 Analysieren der empfangenen Informationen;
 Erzeugen eines Betätigungsbefehls für den T-Stück-Beatmungsapparat und das Wärmegebläse entsprechend dem analysierten Zustand;
 Erzeugen eines Alarmsignals bei Feststellung einer anormalen Temperatur und eines anormalen Gesundheitszustands des Säuglings;
 eine Alarmerzeugungseinheit (116), die betriebsmäßig mit der Steuerverarbeitungseinheit verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie ein Alarmsignal bei der Erfassung der abnormalen Temperatur und des Gesundheitszustands des Säuglings erzeugt;
 eine Benutzeranzeigeeinheit (118), die betriebsmäßig mit der Säuglingswärmeinheit verbunden und so konfiguriert ist, dass sie dem Benutzer eine Benutzerschnittstelle zur Verfügung stellt und von der Säuglingswärmeinheit erfasste Informationen anzeigt.
Patent DE-202022104689-U1 (DE)
Title: Küchenbox für Camping und Freizeit
IPC: A45F3/46
Filed: 2022-08-18
Abstract: Küchenbox (2) für Camping und Freizeit zur Aufbewahrung von Küchenutensilien und Zubereitung von Speisen, umfassend einen Deckel (4) und einen kistenförmigen Grundkörper (6) mit einem Boden (8), zwei Seitenwänden (10, 12), einer Rückwand (14), einer Frontwand (16) und einer dem Boden (8) gegenüberliegenden Öffnung (40), wobei der Deckel (4) mit zumindest einem Deckelscharnier (18) an der Rückwand (14) schwenkbeweglich um eine parallel zum Boden (8) verlaufende Schwenkachse (38) befestigt ist und in einer Ruheposition die Küchenbox (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Küchenbox (2) zumindest ein Tischbein (22) mit einem Fußende (24) und einem diesen gegenüberliegenden mit einem Dauermagneten (26) versehenen Anlageende (28) aufweist, wobei der Dauermagnet (26) in einer ersten Arbeitsposition der Küchenbox (2), in der der Deckel (4) gegenüber der Ruhestellung um 180° um die Schwenkachse (20) aufgeklappt ist, zusammen mit einem an der Innenseite des Deckels (30) angelegten Kontermagneten (32) der Küchenbox (2) das mit dem Anlageende (28) an der Außenseite des Deckels (34) angeordnete Tischbein (22) festlegt.
Patent DE-202023000217-U1 (DE)
Title: Umrüstsatz für Handfeuerwaffe und umgerüstete Handfeuerwaffe
IPC: F41A3/18
Filed: 2023-02-01
Abstract: Umrüstsatz für eine Handfeuerwaffe, wobei
 - das Design der Handfeuerwaffe einen halbautomatischen und/oder automatischen Betrieb erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Umrüstsatz mindestens ein neues Verschlusssystem inklusive etwaiger Gasentnahme und Gassteuerung umfasst,
 - das neue Verschlusssystem mit dem ursprünglichen Verschlusssystem austauschbar ist,
 - das neue Verschlusssystem einen nur von Hand zu betätigenden Mechanismus aufweist, über welchen leere Patronenhülsen entfernbar und neue Patronen zuführbar sind.
Patent DE-202023000581-U1 (DE)
Title: Computer Programm Produkt zur Erstellung und Integration digitaler Grundrisse in interaktive Schnittstellen
IPC: G06F30/13
Filed: 2023-03-15
Abstract: Computer Programm Produkt zur Erstellung und Integration von interaktiven Grundrissen in digitale Schnittstellen, gekennzeichnet durch dass jeder Grundriss mit einem Kachelbauer (1) erstellt wird, der Steuerelemente enthält, mit denen vorgefertigte quadratische Kacheln (2) ausgewählt, gedreht (3) und nach Bedarf kombiniert werden können, um den Grundriss zusammenzustellen. Reihen und Spalten (4) können hinzugefügt werden, um sie an beliebige Grundrisse anzupassen. Die Kacheln können transparent gemacht werden, um sich jeder Raumaufteilung anzupassen. Der gesamte Grundriss sowie jeder einzelne Raum wird als .svg-Datei gerendert, so dass er anschließend im Bedienfeld (5) nach Bedarf angepasst und sofort in einen interaktiven Dienst integriert werden kann.
Patent DE-202023002416-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbares Ohrenreinigungsstäbchen mit offenem Abraumkorb
IPC: A45D44/00
Filed: 2023-11-20
Abstract: Wiederverwendbares Ohrenreinigungsstäbchen mit integriertem offenen Abraumkorb.
Patent DE-202023102710-U1 (DE)
Title: Türstopper und System aus Tür und Türstopper
IPC: E05C17/02
Filed: 2023-05-17
Abstract: Türstopper (10) umfassend einen Anschlag (12) für eine Tür (52), die in vertikaler Richtung (V) eine Türunterkante (60) und eine Türoberkante (58) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) an einem Träger (14) angeordnet ist, der den Anschlag (12) so im Raum anordnet, dass die geöffnete Tür (52) auf den Anschlag (12) im Bereich zwischen Türunterkante (60) und Türoberkante (58) in Bezug auf die vertikale Richtung (V) zumindest 20 cm von der Türunterkante (60) entfernt trifft.