baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022121692-A1 (DE)
Title: Ultraschallwandler
Inventor: CHEN LUNG
IPC: H04R17/00
Filed: 2022-08-26
Abstract: Ein Ultraschallwandler (100), der ein piezoelektrisches Element (102) mit physikalischen Eigenschaften von Radialresonanzfrequenzen und Dickenresonanzfrequenzen und mit einer oberen Oberfläche (102a) und einer unteren Oberfläche (102b) gegenüber voneinander durch das piezoelektrische Element (102) und einer seitlichen Oberfläche, die die obere Oberfläche (102a) und die untere Oberfläche (102b) verbindet, und eine akustische Anpassungsschicht (104), die auf der oberen Oberfläche (102a) des piezoelektrischen Elements (102) angeordnet ist und ein erstes Resonanzanpassungsteil (104a) und ein zweites Resonanzanpassungsteil (104b) aufweist, umfasst, wobei eine Dicke des ersten Resonanzanpassungsteils (104a) in einer Richtung senkrecht zu der oberen Oberfläche (102a) größer ist als eine Dicke des zweiten Resonanzanpassungsteil (104b) in dieser Richtung, und die Dicke des ersten Resonanzanpassungsteils (104a) zu einer Radialresonanzfrequenz des piezoelektrischen Elements (102) passt und die Dicke des zweiten Resonanzanpassungsteils (104b) zu einer anderen Radialresonanzfrequenz oder einer der Dickenresonanzfrequenz des piezoelektrischen Elements (102) passt.
Patent DE-102022124846-A1 (DE)
Title: Radar-anti-spoofing-system zum identifizieren von durch reziprozitätsbasiertes sensor-spoofing erzeugten geisterobjekten
Inventor: OWECHKO YURI
IPC: G01S7/41
Filed: 2022-09-27
Abstract: Ein Radar-Anti-Spoofing-System für ein autonomes Fahrzeug umfasst eine Vielzahl von Radarsensoren, die eine Vielzahl von Eingabedetektionspunkten erzeugen, die von Objekten reflektierte Hochfrequenz- (HF-) Signale repräsentieren, und einen Controller in elektronischer Verbindung mit der Vielzahl von Radarsensoren. Der Controller führt Anweisungen aus, um zeitlich abgestimmte Cluster, die Objekte repräsentieren, die sich in einer das autonome Fahrzeug umgebenden Umgebung befinden, auf der Grundlage der Eingabedetektionspunkte von der Vielzahl von Radarsensoren zu bestimmen. Der Controller bestimmt ein angepasstes Signal-Rausch-Verhältnis (SNR) für einen spezifischen zeitlich abgestimmten Cluster, indem ein SNR des spezifischen zeitlich abgestimmten Clusters durch eine Bereichsmessung des spezifischen zeitlich abgestimmten Clusters dividiert wird. Der Controller bestimmt ein Geschwindigkeitsverhältnismaß des zeitlich abgestimmten Clusters, indem eine bewegungsbasierte Geschwindigkeit durch eine Dopplerfrequenz-Geschwindigkeit dividiert wird, und identifiziert den zeitlich abgestimmten Cluster entweder als Geisterobjekt oder als reales Objekt.
Patent DE-102022130014-A1 (DE)
Title: Elektrodenschicht und festkörperbatterie
Inventor: MITSUI AKIO
IPC: H01M10/0564
Filed: 2022-11-14
Abstract: Es ist eine Elektrodenschicht (1, 2) für eine Festkörperbatterie vorgesehen, die ein Elektrodenaktivmaterial und einen Sulfid-Festelektrolyten enthält, wobei der Sulfid-Festelektrolyt einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser (D50) von weniger als 1 µm aufweist und die Elektrodenschicht (1, 2) ein Dispersionsmaterial auf Imidazolin-Basis enthält.
Patent DE-102022130766-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum vorbereiten eines motors zum starten
Inventor: MARTZ JASON
IPC: F02D41/06
Filed: 2022-11-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Aufheizen eines Katalysators über ein Katalysatorheizelement bereitgestellt. In einem Beispiel kann der Katalysator aufgeheizt werden, um eine minimale Zeitdauer bereitzustellen, in welcher der Katalysator eine Schwellentemperatur erreicht. In einem anderen Beispiel kann das Katalysatorheizelement aufgeheizt werden, um eine Leistungsmenge zu minimieren, die zum Aufheizen des Katalysators verwendet wird.
Patent DE-102022131764-A1 (DE)
Title: Reihenklemmensystem
Inventor: KULAS SASCHA
IPC: H01R9/26
Filed: 2022-11-30
Abstract: Gezeigt wird ein Reihenklemmensystem 10. Dieses umfasst eine Tragschiene T, eine Vielzahl an Reihenklemmen 12, die zur Befestigung an der Tragschiene T eingerichtet sind, und einen ersten Brücker 28, eingerichtet zum Einstecken in die Reihenklemmen 12. Das Reihenklemmensystem 10 weist ferner eine Einrichtung auf, die ein erstes Signal S ausgibt, wenn der erste Brücker 28 in die auf der Tragschiene T befestigten Reihenklemmen 12 eingesteckt ist und sich relativ zu besagten Reihenklemmen 12 in einer ersten Position befindet.
Patent DE-102022134230-A1 (DE)
Title: Instrumentenverschluss mit Sensorhalter
Inventor: MATZ PATRICK
IPC: G01F23/00
Filed: 2022-12-20
Abstract: In einigen Beispielen kann ein Instrumentenverschluss einen Instrumentenverschlusshalter enthalten, um den Instrumentenverschluss auf einem Behälter zu halten. Der Instrumentenverschluss kann ferner einen Sensorhalter mit einer Vielzahl von Öffnungen für den Transfer bzw. die Entnahme von Material in den bzw. aus dem Behälter umfassen. Der Sensorhalter kann ferner eine Sensorfassung zur Aufnahme eines Sensors umfassen.
Patent DE-102022204306-A1 (DE)
Title: Reibbelag-Lamelle für ein nasslaufendes Reibschaltelement
Inventor: LANZ FLORIAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es wird eine Reibbelag-Lamelle (20) für ein nasslaufendes Reibschaltelement mit mindestens einer ringscheibenartigen, zum Reibeingriff dienenden und sich in Umfangsrichtung erstreckenden Reibfläche (13, 15) beschrieben. Die Reibfläche (13, 15) ist zwischen einem Reibflächen-Innendurchmesser (Di) und einem Reibflächen-Außendurchmesser (Da) mit Kühlmittel durchströmten und endseitig offenen Nuten (14, 16) ausgeführt. Die Reibflächen (13, 15) weisen in Umfangsrichtung (U) einen wellenförmigen Verlauf mit alternierend aufeinander folgenden und sich radialer Richtung (R) der Reibflächen (13, 15) erstreckenden Erhebungen (9, 10) und Absenkungen (11, 12) auf. Genau in den Maxima der Erhebungen (9, 10) der Reibfläche (13, 15) ist jeweils wenigstens eine Nut (14, 16) vorgesehen.
Patent DE-102022205547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Convolutional Neural Networks
Inventor: KIRSTEIN STEPHAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Trainieren eines Convolutional Neural Networks, CNNs. Dabei wird ein Trainingsdatensatz (2) für das CNN bereitgestellt, umfassend eine Vielzahl an Eingabedaten und den Eingabedaten zugehörigen Ausgabedaten. Des Weiteren wird ein Anfangs-CNNs (3) umfassend eine Eingabeschicht (12) und eine Ausgabeschicht (13) als CNN (4) einer ersten Stufe bereitgestellt. Die folgenden Trainingsschritte werden iterativ durchgeführt, wobei n eine natürliche Zahl größer oder gleich eins ist: Erstellen von zumindest zwei Kandidaten-CNNs (6) der (n+1)-ten Stufe durch Durchführen von zumindest zwei verschiedenen Modifikationen (5) des CNNs (4) der n-ten Stufe; Lernen (7) von Netzwerkgewichten der zumindest zwei Kandidaten-CNNs (6) der (n+1)-ten Stufe mittels des Trainingsdatensatzes (2); Erstellen einer Bewertung (8) der zumindest zwei Kandidaten-CNNs (6) der (n+1)-ten Stufe; und Auswahl des Kandidaten-CNNs (6) aus den zumindest zwei Kandidaten-CNNs (6) mit der besten Bewertung (8) als CNN (4) der (n+1)-ten Stufe. Das iterative Verfahrens bei Erfüllen einer Abbruchsbedingung abgebrochen, wobei bei Erfüllen der Abbruchsbedingung n+1 gleich N ist. Sodann wird das CNN aus den CNNs (4) der j-ten Stufe mit der besten Bewertung (8) als trainiertes CNN (11) ausgewählt, wobei j eine natürliche Zahl größer oder gleich 1 und kleiner oder gleich N ist und das trainierte CNN (11) wird ausgegeben.
Patent DE-102022205614-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Vorhersagen der Performance eines optischen Elements in einem optischen System für die Mikrolithographie
Inventor: KAMP-FROESE MICHAEL
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Vorhersagen der Performance eines optischen Elements in einem optischen System für die Mikrolithographie, zur Entscheidung über das Erfordernis der Durchführung eines Erneuerungsprozesses, wobei auf Basis der vorhergesagten Performance eine Entscheidung über die Durchführung eines Erneuerungsprozesses (= „Refurbishment“) an dem optischen Element getroffen wird. Dabei erfolgt das Vorhersagen der Performance und/oder das Entscheiden über die Durchführung eines Erneuerungsprozesses auf Basis eines Modells, welches unter Verwendung einer Methode der künstlichen Intelligenz erzeugt wird, wobei in einer Lernphase ein Trainieren des Modells anhand einer Vielzahl von Trainingsdaten erfolgt.
Patent DE-102022206496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Hydrauliksystems eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HASEL MARIO
IPC: F16H61/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems (1) eines Getriebes (2) eines Kraftfahrzeugs, das zumindest folgendes aufweist: einen Primärhydraulikkreis (10), welcher der Druckansteuerung von Schaltelementen dient, einen Sekundärhydraulikkreis (11), welcher der Kühlung und/oder Schmierung von Baugruppen dient, mindestens eine Hydraulikpumpe (3), die einen Ölvolumenstrom in den Primärhydraulikkreis (10) und in den Sekundärhydraulikkreis (11) fördert, und ein Priorisierungsventil (15), welches einen ersten Teilvolumenstrom (17) zur Kühlung und/oder Schmierung mindestens einer ersten Baugruppe gegenüber einem zweiten Teilvolumenstrom (18) zur Kühlung und/oder Schmierung mindestens einer zweiten Baugruppe des Getriebes (2). Abhängig von einer thermischen Belastung der mindestens einen ersten Baugruppe wird ein vorläufigerer Soll-Wert für den ersten Teilvolumenstrom (17) bestimmt. Abhängig von einer Temperatur der mindestens einen ersten Baugruppe wird eine thermische Auslastung der jeweiligen ersten Baugruppe und abhängig von einer Temperatur der mindestens einen zweiten Baugruppe wird eine thermische Auslastung der jeweiligen zweiten Baugruppe bestimmt. Abhängig von dem vorläufigen Soll-Wert, abhängig von der thermischen Auslastung der mindestens einen ersten Baugruppe und abhängig von der thermischen Auslastung der mindestens einen zweiten Baugruppe wird ein modifizierter Soll-Wert für den ersten Teilvolumenstrom (17) bestimmt wird, in Abhängigkeit dessen sich eine Volumenstromverteilung bedingt durch das Priorisierungsventil derart einstellt, dass ein Ist-Wert des ersten Teilvolumenstroms (17) dem modifizierten Soll-Wert und der Ist-Wert für den zweiten Teilvolumenstrom (18) der Differenz zwischen dem Ölvolumenstrom des Sekundärkreises und dem Ist-Wert des ersten Teilvolumenstroms entspricht.
Patent DE-102022206871-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Linearaktuator mit Hohlwellenmotor
Inventor: GOLDBACH MICHAEL
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-07-06
Abstract: Offenbart ist ein elektromechanischer Linearaktuator mit einem Gewindetrieb, der eine Gewindespindel und eine Gewindemutter aufweist. Die Gewindespindel ist über eine drehfeste Verbindung an eine Hohlwelle eines Elektromotors gekoppelt. Die Gewindemutter ist an einem linearbeweglichen Auslegerrohr befestigt. In einem maximal eingezogenen Zustand des Auslegerrohres ist die Gewindemutter zumindest abschnittsweise, vorzugsweise komplett ins Innere der Hohlwelle eingefahren. Im Betrieb des Linearaktuators rotiert die Gewindespindel und wird nicht linear bewegt. Die Gewindemutter rotiert nicht und wird linear bewegt.
Patent DE-102023100351-A1 (DE)
Title: Wirbelstromstossdämpfer mit asymmetrischen kräften
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: F16F15/03
Filed: 2023-01-10
Abstract: Es werden ein Fahrzeug, ein Aufhängungssystem und ein Verfahren zum Dämpfen einer Kraft in dem Aufhängungssystem offenbart. Das Aufhängungssystem enthält einen Stoßdämpfer mit einem ersten Dämpfungselement und mit einem zweiten Dämpfungselement, die dafür konfiguriert sind, sich in Ansprechen auf eine Kraft, die bei dem Aufhängungssystem aufgenommen wird, relativ zueinander zu drehen. Das zweite Dämpfungselement induziert während der Relativdrehung in dem ersten Dämpfungselement einen Wirbelstrom. Ein Merkmal des ersten Dämpfungselements und/oder des zweiten Dämpfungselements stellt während der Relativdrehung in einer ersten Richtung einen ersten elektrischen Widerstand für den Wirbelstrom und während der Relativdrehung in einer zweiten Richtung einen zweiten elektrischen Widerstand für den Wirbelstrom bereit. Der erste elektrische Widerstand erzeugt eine erste Dämpfungskraft und der zweite elektrische Widerstand erzeugt eine zweite Dämpfungskraft.
Patent DE-102023100632-A1 (DE)
Title: Gassensorelement
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/407
Filed: 2023-01-12
Abstract: Ein Gassensorelement, das in der Lage ist, trotz einer Schutzschicht, die eine Gaseinführungsöffnung abdeckt, eine Abnahme der Ansprechempfindlichkeit zu verhindern, wird bereitgestellt. Ein Gassensorelement gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält eine Elementbasis mit einer Oberfläche, in der eine Gaseinführungsöffnung offen ist, eine Schutzschicht, eine Pufferschicht und eine Gaseinführungsschicht, die zwischen der Elementbasis und der Pufferschicht angeordnet ist. Die Gaseinführungsschicht bedeckt die Gaseinführungsöffnung, steht mit der Schutzschicht in Kontakt und weist eine Porosität auf, die 30 % oder mehr beträgt und um 5 % oder mehr höher als die Porosität der Pufferschicht ist.
Patent DE-102023103230-A1 (DE)
Title: Ladesteuersystem und -verfahren für elektrifizierte fahrzeugflotte
Inventor: SARTIPIZADEH HOSSEIN
IPC: B60L53/67
Filed: 2023-02-09
Abstract: Ein Flottenladeverfahren und -system beinhaltet eine Vielzahl von Ladegeräten und eine Steuerung, die dazu programmiert ist, den Ladebedarf für Flottenfahrzeuge über ein vorbestimmtes Zeitintervall vorherzusagen und eine Ladestrategie für das vorbestimmte Zeitintervall zu erzeugen, einschließlich eines Auswählens von mindestens einer aus einer Vielzahl von Leistungsquellen für die Vielzahl von Ladegeräten aus mindestens einem Versorgungsnetz und einer Teilmenge von Flottenfahrzeugen, die eine gespeicherte Ladekapazität aufweisen, die einen assoziierten Schwellenwert überschreitet, als Reaktion auf: einen vorhergesagten Leistungsfaktor des Versorgungsnetzes während des vorbestimmten Zeitintervalls; Erfüllen des vorhergesagten Ladebedarfs für die Flottenfahrzeuge; und Minimieren von Gesamtenergiekosten zum Erfüllen des vorhergesagten Ladebedarfs.
Patent DE-102023104854-A1 (DE)
Title: Bürstenloser motor
Inventor: NISHIZAWA KATSUHITO
IPC: H02K5/22
Filed: 2023-02-28
Abstract: Von Kunde zu Kunde unterschiedlichen Schnittstellenanforderungen soll auf effiziente und einfache Weise entsprochen werden.Ein bürstenloser Motor 1, bei dem ein Stator 3 und ein Rotor 2 in einem Gehäuse 4 aufgenommen sind, umfasst drei Stromschienen 51, die auf einer in Axialrichtung einen Endseite des Stators gelegen sind und von an dem Stator bereitgestellten Spulen für drei Phasen solche mit gleicher Phase verbinden, drei Ausgangsanschlüsse 7, die in einem elektrisch angeschlossenen Zustand sich auf der einen Seite der einzelnen Stromschienen in Axialrichtung erstreckend bereitgestellt sind, und ein Rekombinationselement 10, das einen Halterungsabschnitt 12, der im Inneren des Gehäuses auf der einen Endseite der Stromschienen angeordnet ist und durch das Gehäuse getragen wird, und Anschlüsse 11 aufweist, die mit den einzelnen Ausgangsanschlüssen 7 elektrisch verbunden sind und außen am Gehäuse freiliegen, wobei mehrere Arten des Rekombinationselements 10 bereitgestellt sind, wobei der Halterungsabschnitt 12 jeweils gleich ist und die Konfiguration der Anschlüsse 11 unterschiedlich ist, wobei im montierten Motor 1 jeweils eine dieser mehreren Arten durch das Gehäuse getragen wird.
Patent DE-102023203523-A1 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder
Inventor: KAI KEIZO
IPC: H01R13/58
Filed: 2023-04-18
Abstract: Kabel sollen sich leicht mit einem universelleren Werkzeug verbinden lassen, auch wenn die Außendurchmessergröße der Kabel unterschiedlich ist.
 Ein elektrischer Steckverbinder umfasst eine erste Abdeckung, die eine Außenumfangsfläche eines Kabels von einer Seite aus bedeckt, eine zweite Abdeckung, die die Außenumfangsfläche des Kabels von einer anderen Seite aus bedeckt, und eine hin- und herbewegliche Klemmeinrichtung, die an die zweite Abdeckung gekoppelt ist und der ersten Abdeckung gegenüberliegt, wobei das Kabel an der hin- und herbeweglichen Klemmeinrichtung und der ersten Abdeckung eingeklemmt wird, wenn die hin- und herbewegliche Klemmeinrichtung an die erste Abdeckung angenähert wird, und an der hin- und herbeweglichen Klemmeinrichtung ein Einfangabschnitt gebildet ist, der das Kopfende eines Werkzeugs einfangen kann, wobei durch den Einfangabschnitt eine Hin- und Herbewegungsbedienung der hin- und herbeweglichen Klemmeinrichtung angenommen wird.
Patent AT-516881-A2 (AT)
Title: Verbindungssystem für streifenförmige Platten
Inventor: BENESCH EVA-CHRISTINE
IPC: F16B35/06
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungssystem streifenförmiger Platten (1), (6) zur Ausbildung verschiedenster dreidimensionale Körper oder Körpergerippe, die in beliebigen Bereichen zum Einsatz kommen können, beispielsweise im Garten- oder im Wohnbereich als Rankgitter für Grünpflanzen. Das Verbindungssystem weist speziell geformte Aufnahmeöffnungen in einer Aufnahme-Platte (1) sowie passgenaue Endteile (9) und Schlitze (6) einer Einsteck-Platte (5) auf. Eine Einsteck-Platte (5) wird mit dem Endteil (9) in die Aufnahmeöffnung der Aufnahme-Platte (1) gesteckt und greift dann durch Schlitze (6) beim Verdrehen um 90° in die Aufnahme-Platte (1) ein, wodurch die gewünschte Stabilität der Verbindung herstellt wird.
Patent CS-405890-A2 (CS)
Title: Driven undercarriage
Inventor: VAN EEUWIJK WILLY DIPL ING
IPC: B61G5/02
Filed: 1990-08-20
Abstract: The driven running gear is intended for underslung rail vehicles with at least two articulated body units. It has two individual sets of running gear (2, 2') fitted with steering means (15, 15', 16). These are interconnected to pivot about their horizontal axis beneath the centre of the wheel axles (8, 8') by a link (3), which, at its ends, has transverse bearers (4, 4') to support a body unit to which are secured at least one motor (21, 21') and a brake (23, 23', 24, 24') which drive and brake the running gear (1) via telescopic transmission shafts (25, 25') and bevel gear drives (26, 26') fitted on the outsides of the wheels on both individual sets of running gear (2, 2'). Thus, when the vehicle is taking a curve, the angle formed between a leading body unit beneath which there is such a set of running gear and a trailing body unit also supported on an axle is transmitted to the steerable individual running gears units so that the pairs of wheels assume the desired radial position.
Patent ES-152481-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE Ns 152467
Filed: 1941-04-16
Abstract: Mejoras caracterizadas porque se emplea un electrolitoque además de los sulfoácidos de la patente principalcontiene también sulfato.
Patent ES-164675-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal num. 161187
Filed: 1944-02-07
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal num. 161.187 esencialmente caracterizadas por disponer en el grupo motor de resorte del móvil de un dispositivo de freno sensible que inmoviliza el funcionamiento del motor al elevar el vehículo de su pista y de un engranaje corredizo que proporciona un cambio de marcha del vehículo sin detención del motor y disposición apropiada para accionar ejes longitudinales.
Patent ES-167817-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en la patente principal
Filed: 1944-10-18
Abstract: Aparato para anuncios luminosos y sonoros instalable bajo los acerados de los centros urbanos caracterizado por estar formado por una placa base de forma rectangular sobre el cual irá montado todo el sistema mecánico del aparato llevando cuatro orejetas con taladros para ser fijada al sitio donde se haya de instalar el aparato.
Patent WO-0205363-A2 (WO)
Title: Module integre pour systemes de piles a combustible a oxyde solide
Inventor: PASTULA MICHAEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-07-10
Abstract: La présente invention concerne un module intégré comprenant un dispositif de postcombustion, un échangeur thermique et un convertisseur de combustible. Le module est intégré thermiquement à une pile à combustible à oxyde solide.
Patent WO-03003237-A2 (WO)
Title: Systeme sur une architecture de puce
Inventor: GOSIOR JASON J
IPC: G06F9/38
Filed: 2002-06-27
Abstract: Un système processeur enrobé ayant un microprocesseur enrobé mono-puce, comprenant des interfaces électriques analogiques et numériques destinées à des systèmes externes. Ce système convient à l'application dans différents formats de technologie de circuits intégrés. Un noyau de processeur utilise l'exécution pipeline indépendante ou dépendante de filières concurrentes, avec la commande de la supervision pour la surveillance et la commande de l'état de filière processeur et l'accès à d'autres composants. La pipeline permet l'exécution simultanée de multiples filières en évitant sélectivement les conflits d'accès mémoire ou périphérique par les types d'étages pipeline choisis et l'utilisation de techniques de mémoire à deux et trois ports. Le noyau processeur unique exécute un train d'instructions unique ou multiple dans différentes combinaisons sous le contrôle d'une filière unique ou multiple. L'invention peut également supporter un mécanisme d'horloge programmable, une capabilité de surveillance nouvelle filière, et une capabilité de gestion de puissance.
Patent WO-2004052685-A2 (WO)
Title: Systeme de retroviseur de vehicule
Inventor: PATRIKAKIS PANO YIOTIS
IPC: B60R1/08
Filed: 2003-12-04
Abstract: L'invention concerne un système de rétroviseur de véhicule, comportant un dispositif d'observation latéral pour le chauffeur, qui est placé dans un boîtier de rétroviseur monté sur le véhicule, une première section de ce boîtier de rétroviseur contenant une surface d'observation placée à l'intérieur du véhicule, et une seconde section dudit boîtier étant optiquement ouverte vers l'extérieur du véhicule. Ladite première section du boîtier de rétroviseur est adaptée pour contenir au moins un prisme triangulaire sensiblement à angles droits, présentant deux côtés d'une longueur sensiblement égale et deux sommets d'un angle sensiblement égal. Ledit prisme est monté dans la première section du boîtier de rétroviseur de sorte qu'un des deux côtés de longueur égale dudit prisme se trouve dans une ouverture faisant face à l'intérieur du véhicule pour offrir une surface d'observation, l'autre de ces côtés faisant face à l'extérieur du véhicule. Ladite seconde section du boîtier de rétroviseur a une forme et des dimensions lui permettant de contenir des éléments optiques fonctionnels comprenant au moins un moyen réfléchissant monté à un certain angle par rapport au second desdits côtés de longueur égale du ou des prisme(s) de la première section du boîtier de miroir, de sorte que lorsque le chauffeur regarde à travers la surface d'observation du prisme, il peut voir des objets se trouvant sur le côté et à l'arrière du véhicule.
Patent CH-706099-A2 (CH)
Title: Connecting mechanism for connecting control wheel to angular sensor for e.g. controlling locomotion device of vehicle, has connecting axle rotatably mounted at bearing holder, and braking device operating between axle and bearing holder
Inventor: SCHNORR DANIEL
IPC: B62D15/02
Filed: 2012-02-08
Abstract: The mechanism (1) has a connecting axle (2) rotatably mounted at a bearing holder (3). The connecting axle includes a control wheel connecting device (4) at an end for connecting a control wheel, and a sensor connecting device (5) at another end for connection to a sensor axle (61) of an angular sensor (6). A braking device (7) i.e. corrugated spring disk, operates between the connecting axle and the holder. The holder is form-fit connected with a flange disk (8) on a side of the wheel connecting device by screw connections (38). The holder is made of plastic. The flange disk is made of metal.