baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009159-U1 (DE)
Title: Schuhsohlenstruktur mit Kompressionsrillen und nichtlinearer Biegesteifigkeit
IPC: A43B13/14
Filed: 2016-09-15
Abstract: Sohlenstruktur für ein Schuherzeugnis, umfassend:
 eine Sohlenplatte, die einen Vorderfußabschnitt mit einer fußzugewandten Fläche bzw. Oberfläche aufweist;
 wobei die Sohlenplatte wenigstens eine Rille aufweist, die sich wenigstens teilweise querläufig in der fußzugewandten Fläche bzw. Oberfläche erstreckt; und
 wobei die wenigstens eine Rille offen ist, wenn die Sohlenstruktur in einem ersten Abschnitt eines Biegebereiches dorsal gebogen ist, und geschlossen ist, wenn die Sohlenstruktur in einem zweiten Abschnitt des Biegebereiches, der Biegewinkel beinhaltet, die größer als in dem ersten Abschnitt des Biegebereiches sind, dorsal gebogen ist.
Patent DE-202016104025-U1 (DE)
Title: Fahnenhalter
IPC: G09F17/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für Fahnen (11), mit einem Grundkörper (2), an welchem wenigstens ein Befestigungselement (3) zum Befestigen der Haltevorrichtung (1) an einem Fahrrad sowie ein Aufnahmeelement (4) zur Aufnahme von Fahnen (11) angeordnet sind, wobei das wenigstens eine Befestigungselement (3) und/oder das Aufnahmeelement (4) über eine lösbare Verbindung mit dem Grundkörper (2) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) eine Bohrung (5) zur Aufnahme eines hervorstehenden Teils (7) der Aufnahmeeinrichtung (4) und eines Befestigungsmittels (10) aufweist, wobei die Bohrung (5) und der hervorstehende Teil (7) eine zueinander komplementäre Verzahnung (6a, 6b) oder reibschlüssige Elemente aufweisen.
Patent DE-202016104029-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: G02B6/42
Filed: 2016-07-25
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (12), insbesondere einen Kunststoffträger, und eine Dekorschicht (11), insbesondere ein Holzfurnier,  wobei die Dekorschicht (11) eine dem Träger (12) zugewandte Rückseite (13) und eine als Sichtseite ausgebildete Vorderseite (14) aufweist,  wobei wenigstens eine Lichtquelle (15), insbesondere ein als Lichtquelle vorgesehener Laser oder eine LED, am oder im Formteil (10) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine oder mehrere mit der Lichtquelle (15) verbundene Seitenlichtfasern (16) an der als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) vorgesehen sind, und  dass die Seitenlichtfaser oder Seitenlichtfasern (16) zumindest abschnittsweise parallel zur Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) in einer oder mehreren zur Aufnahme der Seitenlichtfaser (16) oder Seitenlichtfasern (16) vorgesehenen Nuten (17) in der Vorderseite (14) der Dekorschicht (11) verlaufen.
Patent DE-202016104093-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B85/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Kraftfahrzeugschloss für ein Verschlusselement (2) wie eine Kraftfahrzeugtür o. dgl., wobei eine Schließmechanik (3) mit einer Halteeinheit (4) vorgesehen ist, wobei die Schließmechanik (3) in mindestens einen Schließzustand, in dem sie das Verschlusselement (2) über die Halteeinheit (4) mit einer Haltekraft in einer geschlossenen Stellung hält, und in einen Öffnungszustand, in dem sie das Verschlusselement (2) freigibt, bringbar ist, wobei zur Einstellung des Schließzustands ein Schließdorn (5) entlang einer geometrischen Einführachse (6) in die Halteeinheit (4) einführbar ist und wobei im Schließzustand die Halteeinheit (4) für das Halten des Verschlusselements (2) in haltendem Eingriff mit dem Schließdorn (5) steht, der dabei entlang seiner Dornlängsachse (7) mit der Haltekraft auf Zug belastet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmechanik (3) ein verstellbares Sperrelement (9) aufweist, dass der Öffnungszustand durch eine Öffnungsverstellung des Sperrelements (9) einstellbar ist und dass die Öffnungsverstellung eine Schwenkbewegung (11) des Sperrelements (9) um die Einführachse (6) ist oder umfasst.
Patent DE-202016105493-U1 (DE)
Title: Trainingsball
IPC: A63B43/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Trainingsball (1), mit einer aus einer Mehrzahl von miteinander verbundenen Feldern bestehenden Außenhülle (11) und einer darin befindlichen aufblasbaren Blase (12), einem Griff (2) und einem Seil oder Band (3), das jeweils mit dem Griff (3) und einem Feld der Außenhülle (11) des Trainingsballs (1) verbunden ist, wobei das Seil oder das Band (3) mit einem Verbindungselement (4) mit dem Ball verbunden ist, das in radialer Richtung in oder unter der Außenhülle (11) des Trainingsballs (1) eine Platte (41) mit einem zylindrischen Vorsprung (42) aufweist, der aus einer Öffnung aus der Außenhülle des Balls herausragt und ein Außengewinde (421) sowie eine Pfanne (422) mit einem ersten Durchmesser zur Aufnahme eines erweiterten Endes (31) des Seils oder Bandes (3) aufweist, wobei das erweiterte Ende (31) des Seils oder Bandes (3) durch einen mit einer Aussparung versehenen und mittels eines Innengewindes (443) mit dem Außengewinde (421) des Vorsprungs (4) in Eingriff stehenden Aufsatz (44) gegen Austritt aus der Pfanne (422) gesichert ist, wobei die Aussparung eine kreisrunde Öffnung (442) mit einem zweiten Durchmesser aufweist, der kleiner als der erste Durchmesser der Pfanne (422) ist, so dass das Seil oder das Band (3) durch die kreisrunde Öffnung (442) in Richtung des Balls (1) verläuft und das erweiterte Ende (31) des Seils oder Bandes (3) in der Aussparung gefangen ist.
Patent DE-202017002383-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit einer Hülle für portionierten Tee und/oder portionierte Kräutermischungen und dergleichen
IPC: B65D85/808
Filed: 2017-05-02
Abstract: Verpackungseinheit mit einer Hülle, die geschlossen ist und eine portionierte Menge Tee, eine portionierte Menge einer Teemischung, eine portionierte Menge einer Tee/Kräuter-Mischung oder eine portionierte Menge einer Kräuterteemischung als Füllung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle aus einer geschlossenen Kapsel, in der die portionierte Menge Tee, die portionierte Menge einer Teemischung, die portionierte Menge einer Tee/Kräuter-Mischung oder die portionierte Menge einer Kräuterteemischung aufgenommen ist, besteht und aus einem wasserlöslichen Material gebildet ist.
Patent DE-202017002783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleimen von zur Herstellung von Faserplatten vorgesehenen, nassen Fasern
IPC: B27N1/02
Filed: 2017-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Beleimen von zur Herstellung von Faserplatten vorgesehenen Fasern, die einen Refiner verlassen haben und noch ungetrocknet sind, aufweisend eine Transporteinrichtung (1), die zum pneumatischen Transport der Fasern hin zu Beleimungsmitteln (12) dient und mindestens zwei Faser-Druckleitungen (1a, 1b) aufweist, die so ausgelegt sind, dass die Fasern in zwei getrennten Faserteilströmen (6, 7) aus Austrittsöffnungen (8, 9) der Faser-Druckleitungen (1a, 1b) austreten, wobei die Austrittsöffnungen (8, 9) der Faser-Druckleitungen (1a, 1b) so ausgelegt sind, dass die beiden Faserteilströme jeweils als Faserteilstrom (6, 7) austreten, und hinsichtlich ihrer Ausstoßrichtung so ausgerichtet sind, dass die beiden Faserteilströme (6, 7) aufeinandertreffen und sich zu einem Faserstrom (25) vereinigen, wobei die Beleimungsmittel mindestens eine Leimvernebelungsdüse (12) aufweisen, die zur Erzeugung eines Stromes (13) von aus Leimtröpfchen bestehendem Leimnebel dient und die auf die Innenflächen der Faserteilströme (6, 7) zwischen dem Austreten aus den Faser-Druckleitungen (1a, 1b) und dem Vereinigen zu einem Faserstrom (25) gerichtet ist und die bezogen auf einen Bereich (4) der Vereinigung der Teilströme (6, 7) mittig und in Leimnebelausstoßrichtung beabstandet angeordnet ist und die innerhalb einer Gasleitung (14) angeordnet ist, wobei die Austrittsöffnungen (8, 9) der Faser-Druckleitungen (1a, 1b) halbringförmig sind und an Rändern der Halbringform so aneinandergrenzen, dass die Austrittsöffnungen (8, 9) zusammen die Form eines geschlossenen Ringes (10) bilden, wobei die mindestens eine Leimvernebelungsdüse (12) so ausgelegt ist, dass der erzeugte Leimnebelstrom (13) im Wesentlichen einen runden Querschnitt hat, wobei vorgesehen ist, dass durch die die Leimvernebelungsdüse (12) aufweisende Gasleitung (14) Gas strömt, das zum Transport des Leimnebels dient, und wobei die Leimnebeltransportgas-Leitung (14) im Querschnitt derartig ringförmig ist, die Leimvernebelungsdüse (12) so beabstandet zu dem Bereich (4) der Vereinigung der Faserteilströme (6, 7) angeordnet ist und das den Leimnebelstrom (13) umgebende Leimnebeltransportgas (16) so einstellbar ist, dass ein Außenumfang des erzeugten Leimnebelstromes (13) innerhalb des von den Austrittsöffnungen (8, 9) geformten Ringes (10) liegt.
Patent DE-202017005141-U1 (DE)
Title: Zubereitungskit für ein naturnahes Meerwasserimitat
IPC: A01K61/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Zubereitungskit für ein naturnahes Meerwasserimitat, bestehend aus separaten Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei der Komponenten bei 20°C und 1013 hPa als klare, wässrige Salzlösungen, nämlich Lösung 1 und Lösung 2, vorliegen und zusammen wenigstens die in höheren Konzentrationen als 1,0 mg pro Liter für idealtypisches Meerwasser angegebenen Bestandteile enthalten.
Patent DE-202017005182-U1 (DE)
Title: Einteiliges und multifunktionales Lichtgehäuse
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Einteiliges und multifunktionales Lichtgehäuse für ambiente Beleuchtungseinrichtungen in Türverkleidungen, Mittelkonsolen und Armaturenverkleidungen in Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass es als einteiliges, geschlossenes Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202017005775-U1 (DE)
Title: Testhalterung für mobile Endgeräte zu Test- und Prüfzwecken
IPC: G12B9/10
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie beliebige mobile Endgeräte (z. B. Smartphones, Tablets), unabhängig derer Formgebung ohne Umbau ihrer selbst durch Austausch von mechanischen Komponenten oder Teile, für deren Test- und Prüfzwecke exakt positioniert fixieren kann.
Patent DE-202017100972-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines technischen Gewebes an eine Kedernut und Kedersystem, umfassend eine Anschlussvorrichtung und eine Kedernut
IPC: E04F10/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss eines technischen Gewebes an eine Kedernut, umfassend einen Keder (2) mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt, der in die Kedernut einsetzbar ist, sowie eine Kederfahne (3), die mit dem Keder (2) verbunden ist und für eine Befestigung des technischen Gewebes eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (2) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff hergestellt ist und so dimensioniert ist, dass er bei der Montage derart zusammengedrückt werden kann, dass er durch einen Längsschlitz der Kedernut hindurchgeführt werden kann und dadurch in die Kedernut eingesetzt werden kann, so dass der Keder (2) die Anschlussvorrichtung (1) in der Kedernut sichern kann.
Patent DE-202017101431-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Koffer zur Werkzeugaufbewahrung mit sechs Seitenteilen, die ein Bodenteil (1), eine erste Seitenwand (2), eine zweite Seitenwand (2), eine Rückwand (3), eine Oberwand (4) und einen Deckelteil (5) umfassen, die einen Innenraum des Koffers bilden und zumindest in einem geschlossenen Zustand starr miteinander verbunden sind,  wobei zumindest die Oberwand (4) und das Deckelteil (5) zum Öffnen und Schließen nach außen schwenkbar und/oder schiebbar mit den übrigen Seitenwänden verbunden sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Schloss (7), das einen ausfahrbaren Schließbolzen (7a) aufweist, das mit mindestens einem der Seitenteile verbunden und so angeordnet ist, das Deckelteil (5) und die Oberwand (4) in einem Schließzustand, in dem der Schließbolzen (7a) ausgefahren ist zu arretieren und in einem geöffneten Zustand, in dem der Schließbolzen (7a) eingefahren ist, zum Öffnen des Deckelteils (5) und der Oberwand (4) freizugeben.
Patent DE-202017101562-U1 (DE)
Title: Heißluftofen
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Heißluftofen (1) mit einem Freivolumen (2), in dem Luft zirkuliert und ein Nahrungsmittel (3) erhitzt, wobei die Eckbereiche (4) des Freivolumens (2) abgerundet ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftgebläse (5) vorgesehen ist, welches so ausgerichtet ist, dass Luft tangential zur Oberfläche eines abgerundeten Eckbereiches (4) in das Freivolumen (2) einströmt.
Patent DE-202017101684-U1 (DE)
Title: Adapter zum Durchführen einer perkutanen Nephrolithotomie
IPC: A61B90/11
Filed: 2017-03-22
Abstract: Adapter (1) zur Durchführung einer perkutanen Nephrolithotomie mit einem ersten Führungsmittel (2) zur Führung eines entnehmbaren Lithotriptors (4) und mit einen Außenschaft (6), welcher mit dem ersten Führungsmittel (2) einen Arbeitskanal (7) ausbildet dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) ein zweites Führungsmittel (3) zur Führung eines entnehmbaren Nephroskops (5) aufweist, wobei das zweite Führungsmittel (3) mit dem Außenschaft (6) einen optischen Kanal (8) ausbildet und in einem proximalen Einfuhrabschnitt (9) einen gebogenen Verlauf aufweist, sodass das Nephroskop (5), bezogen auf eine Einführachse (10) des ersten Führungsmittels (2), unter einem Einführwinkel (11) in den Adapter (1) proximal einführbar ist.
Patent DE-202017105999-U1 (DE)
Title: Elektrodenlose Plasma-Lichtquelle mit nicht rotierendem Leuchtmittel
IPC: H01J65/04
Filed: 2017-09-30
Abstract: Elektrodenlose Plasmaleuchte mit Hochfrequenz- oder Mikrowellenanregung und einem Leuchtmittel mit Leuchtmittelfüllung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wellenleiter mit zwei unterschiedlichen Querschnitts-Hauptachsen verwendet wird, in dem 2 Moden mit im Wesentlichen rechtwinklig angeordneten Feldstärken mit unterschiedlichen Ausbreitungskonstanten auftreten und in dem sich die Mikrowelleneinspeisung und das Leuchtmittel an unterschiedlichen Stellen in Längsrichtung befinden.
Patent DE-202017106379-U1 (DE)
Title: Zehenschoner
IPC: A43B17/16
Filed: 2017-10-20
Abstract: Zehenschoner, bestehend aus einem mobilen, kappenartigen Formteil (1), welches zur Aufnahme des Zehenbereiches eines Fußes einer Person sowie zum lösbaren, frontseitigen Einsatz in einen Schuh oder in einer dergleichen geeigneten Fußbekleidung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (1) in seinem frontseitigen Aufnahmebereich (10) der Form der Fußzehen im Wesentlichen entsprechend korrespondierend angepasst ist.
Patent DE-202017106917-U1 (DE)
Title: Behälter mit Behälterboden und Behälterwänden
IPC: B65D65/46
Filed: 2017-11-14
Abstract: Behälter (1) mit einer oberen Öffnung (1.1), aufweisend einen Behälterboden (1.2) und eine Anzahl von Behälterwänden (1.3), wobei der Behälterboden (1.2) und die Anzahl von Behälterwänden (1.3) einstückig ausgebildet sind, wobei der Behälter (1) durch Faltung aus einem ursprünglich ebenen Grundelement (G) gebildet ist, welches einen Behälterbodenabschnitt (G.1) und eine Anzahl von Behälterwandabschnitten (G.2 bis G.5) umfasst, wobei zumindest einige der Behälterwandabschnitte (G.2 bis G.5) jeweils Überlappungsabschnitte (G.6) zur Überlappung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das ebene Grundelement aus einem Naturfaserprodukt gebildet ist, welches mit einem wasserdichten Stoff beschichtet und/oder getränkt ist und dass sich die Form des Behälters von oben nach unten verjüngt.
Patent DE-202017107181-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26D3/11
Filed: 2017-11-27
Abstract: Schneidvorrichtung zum Schneiden von Lebensmittel-Schnittgut in wendelförmige Streifen, insbesondere zum Schneiden von Gemüse und Obst, wobei die Schneidvorrichtung (2a, 2b) aufweist:
 einen Grundkörper (4),
 (8), eine am Grundkörper (4) gelagerte Halteeinrichtung (6) mit einem Halteelement
 eine Antriebseinrichtung (10) mit einem Motor (12) zum rotierenden Antreiben des Halteelements (8) um eine Hauptachse (A),
 eine am Grundkörper (4) gelagerte Anlageplatte (14) zur Aufnahme einer Klinge (18a, 18b), wobei das Schnittgut (46) zwischen einer Anlagefläche (16) der Anlageplatte (14) und dem Halteelement (8) aufnehmbar ist, und wobei die Anlageplatte (14) eine Auslassöffnung (42) für in Streifen geschnittenes Schnittgut (48) aufweist, und
 eine Vorschubeinrichtung (22a, 22b) zum Verschieben des Halteelements (8) und/oder der Anlageplatte (14) entlang der Hauptachse (A) zwischen einer Startposition (S), in der das Schnittgut (46) in die Schneidvorrichtung (2a, 2b) einsetzbar ist, und einer Endposition (E), in der ein Schneidvorgang beendet ist,
 gekennzeichnet durch
 einen auf der Anlageplatte (14) angeordneten und/oder einteilig mit der Anlageplatte (14) ausgebildeten Gegendorn (24), der axial zur Hauptachse (A) ausgerichtet und in Richtung der Hauptachse (A) gegenüberliegend zum Halteelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018003156-U1 (DE)
Title: Entriegelungswerkzeug für Steckverbinder
IPC: H01R43/22
Filed: 2018-07-04
Abstract: Ein handbetätigtes Entriegelungswerkzeug für Steckverbinder.- Breite der Werkzeugklinge (Maß a Fig.1/Detail A) passend zu der Breite der Rastlippe des weiblichen Steckverbinders mit einem Untermaß von 0,2mm- Länge der Werkzeugklinge (Maß b Fig.1/Detail A) mindestens 5mm lang um einen guten Sitz im Entriegelungsmechanismus zu gewährleisten- 3mm Materialstärke sorgt für optimale Passung- Minimale Materialstärke: 1,5mm- Entriegeln durch Hebelkraft
Patent DE-202018101480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Heizung und/oder Kühlung von Flächen
IPC: F24D3/16
Filed: 2018-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Heizung und/oder Kühlung von Flächen, mit mindestens einem, auf einem Unterbau (1) anbringbaren, rohrförmigen Wärmetauscherelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Wärmetauscherelements (2) unter Bildung einer D-Form an der dem Unterbau (1) zugewandten Seite (3) flach und an der gegenüberliegenden Seite (4) rund ausgebildet ist.
Patent DE-202019000382-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-01-25
Abstract: Der Aufbau ist quer zur Längsachse des aufnehmenden Fahrzeugs angebaut (J).
Patent DE-202019101288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines für die Herstellung mindestens einer zahnmedizinischen Rekonstruktion vorgesehenen Rohlings an einer Bearbeitungsmaschine
IPC: A61C13/38
Filed: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines für die Herstellung mindestens einer zahnmedizinischen Rekonstruktion vorgesehenen Rohlings an einer Halteeinrichtung einer für die Bearbeitung des Rohlings vorgesehenen Bearbeitungsmaschine, gekennzeichnet durch einen Körper mit einem ersten Abschnitt, der mindestens ein Haftmittel aufweist, durch das der Rohling am ersten Abschnitt fixierbar ist, und aus einem von der Bearbeitungsmaschine bearbeitbaren Material besteht, und mit einem zweiten Abschnitt, der zur Befestigung an der Halteeinrichtung der Bearbeitungsmaschine ausgebildet ist.
Patent DE-202019103831-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/20
Filed: 2019-07-11
Abstract: Spannfutter, umfassend
 - eine Hülse (2) mit zentrischer Bohrung (4) zur Aufnahme des Schaftes (5) spanabhebender Werkzeuge (6), bei denen der Schaft (5) eine Aussparung (7) mit einer Mitnahmefläche (8) aufweist,
 - eine in der Hülse (2) ausgebildete Hülsenöffnung (9) zum Einbringen eines Sperrgliedes (10) in eine Position, in der sich das Sperrglied (10) in einer zwischen Hülse (2) und Schaft (5) drehkraftübertragenden Eingriffslage befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (10) einen vorsprungartig, vorzugsweise einstückig angeformten Ansatz (11) aufweist, der bei Eingriffslage des Sperrgliedes (10) in einem räumlichen Bereich zwischen Schaftaußen- und Hülseninnenfläche positioniert ist.
Patent DE-202019104602-U1 (DE)
Title: Kombinierte Schleif- und Bürstenvorrichtung
IPC: B24D13/14
Filed: 2019-05-20
Abstract: Kombinierte Schleif- und Bürstenvorrichtung (10), die eine Drehachse (22) definiert, um die die kombinierte Schleif- und Bürstenvorrichtung (10) bei ihrer Verwendung rotiert wird, wobei die kombinierte Schleif- und Bürstenvorrichtung (10) einen Grundkörper (24) aufweist, der im Wesentlichen scheiben-, ring-, platten- oder glockenförmig ausgestaltet ist und sich in einer Umfangsrichtung um die Drehachse (22) erstreckt,wobei der Grundkörper (24) in einem ersten Bereich (42) einen Schleifbelag (32) aufweist, der unmittelbar an dem Grundkörper (24) angeordnet ist und sich in der Umfangsrichtung zumindest teilweise um die Drehachse (22) herum erstreckt,und wobei der Grundkörper (24) in einem von dem ersten Bereich (42) beabstandeten oder daran angrenzenden zweiten Bereich (44) eine Bürste (34) aufweist, die unmittelbar an dem Grundkörper (24) angeordnet ist und sich in der Umfangsrichtung zumindest teilweise um die Drehachse (22) herum erstreckt.
Patent DE-202019105197-U1 (DE)
Title: Computer mit Sicherheitsschalter
IPC: G06F21/70
Filed: 2019-09-19
Abstract: Computer (100), wobei der Computer (100) ein erstes Speichermedium (106), ein zweites Speichermedium (104) und einen Sicherheitsschalter (112) umfasst, wobei- die beiden Speichermedien physikalisch voneinander getrennt sind,- das erste Speichermedium (106) einen hardwareimplementierten Schreibschutzschalter (108) aufweist, wobei im aktivierten Zustand ein Schreibzugriff auf das erste Speichermedium (106) verhindert ist und im deaktivierten Zustand ein Schreibzugriff auf das erste Speichermedium (106) freigegeben ist,- das erste Speichermedium (106) ein Betriebssystem des Computers (100) aufweist und das zweite Speichermedium (104) für einen Schreib-/Lesezugriff von Nutzdaten des Computers (100) ausgebildet ist,- der Sicherheitsschalter (112) mit dem Schreibschutzschalter (108) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, bei Betätigung den Schreibschutzschalter (108) zwischen dem aktivierten und dem deaktivierten Zustand umzuschalten,- der Sicherheitsschalter (112) ausschließlich durch einen Schlüssel (114) betätigbar ist.
Patent DE-202020000905-U1 (DE)
Title: Elektrogitarre mit neuen technischen Lösungsansätzen
IPC: G10D3/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Elektrogitarre oder Elektrobass, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Korpusteil (2) und das untere Korpusteil (3) an jeweils zwei Kontaktstellen an ein zentrales Montageteil (1) geschraubt werden und der Hals (4) auf übliche Art und Weise mit vier Schrauben an das zentrale Montageteil (1) geschraubt wird.
Patent DE-202020001182-U1 (DE)
Title: Nivellierlibelle zur optischen Ausrichtung für Motorsäge
IPC: G01C9/36
Filed: 2020-03-25
Abstract: Nivellierlibelle in Dosenausführung, dadurch gekennzeichnet dass das Füllmedium einer erforderlicher Viskosität ausgeführt ist.
Patent DE-202020100510-U1 (DE)
Title: Halter zur Befestigung einer Leitung an einem Windenergieanlagenrotorblatt
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-01-30
Abstract: Halter (26) zur Befestigung einer Leitung (20) an einem Windenergieanlagenrotorblatt (10), wobei der Halter (26) folgendes aufweist:
 · eine Unterseite (46), die zur Befestigung des Halters (26) an dem Windenergieanlagenrotorblatt (10) ausgebildet ist,
 • eine Oberseite (50), die in einem Abstand von der Unterseite (46) angeordnet ist,
 • eine Seitenfläche (36), die zwischen der Oberseite (50) und der Unterseite (46) angeordnet ist, und
 • einen Steg (40), der in einem Abstand von der Oberseite (50) und in einem Abstand von der Unterseite (46) angeordnet ist, so dass zur Befestigung einer an der Seitenfläche (36) anliegenden Leitung (20) an dem Halter (26) ein Befestigungsmittel (38) um den Steg (40) und um die Leitung (20) herumgeführt werden kann.
Patent DE-202020102816-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Atemschutzmaske
IPC: A62B23/02
Filed: 2020-05-06
Abstract: Wiederverwendbare Atemschutzmaske, die Folgendes aufweist:
 einen Maskenkörper zum Bedecken von Mund und Nase eines Maskenträgers; ein Befestigungselement zum Befestigen des Maskenkörpers über Mund und Nase; wobei in die Atemschutzmaske ein Schutzfilter einsetzbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein in die Atemschutzmaske einsetzbarer Schutzfilter austauschbar ist.