baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19844094-B4 (DE)
Title: Satz aus einem linken und rechten Kraftfahrzeugscheinwerfer mit verbesserten photometrischen Eigenschaften
Inventor: FRATTY HECTOR
IPC: F21V7/00
Filed: 1998-09-25
Granted: 2012-08-02
Abstract: Satz aus einem linken und rechten Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei jeder Scheinwerfer einen mit einer Lichtquelle (10) verbundenen Spiegel (20) und eine Abdeckscheibe (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der linke und der rechte Scheinwerfer (Pg, Pd) ein linkes bzw. ein rechtes Lichtbündel erzeugen können, die horizontal gestreut sind, wobei jedes Lichtbündel links und rechts eine unscharfe Grenzzone aufweist, wobei die besagten Grenzzonen asymmetrisch bezogen auf die Fahrbahnachse ausgebildet sind, dass die linke Grenzzone des linken Lichtbündels im Verhältnis zur linken Grenzzone des rechten Lichtbündels winklig nach links versetzt ist und dass die rechte Grenzzone des rechten Lichtbündels im Verhältnis zur rechten Grenzzone des linken Lichtbündels winklig nach rechts versetzt ist, wobei der Spiegel jedes Scheinwerfers eine Mehrzahl von Zonen (Zn) mit glatten reflektieren den Oberflächen umfasst, die seitlich nebeneinander angeordnet und durch Übergangslinien (LT) mit Steigungsunterbrechung begrenzt sind, wobei mindestens eine dieser Zonen das Licht horizontal zwischen zwei Extrema streuen kann, die...
Patent DE-19851816-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: GOTO MASAMI
IPC: B60S1/04
Filed: 1998-11-10
Granted: 2004-10-14
Abstract: Wischervorrichtung
für ein
Fahrzeug mit:  – einem
Wischermotor (WM);  – einem
Wischerdrehgelenk (7), das mit dem Wischermotor (WM) gekoppelt ist,
wobei sich das Wischerdrehgelenk (7) mit Hilfe einer Antriebskraft
vom Wischermotor (WM) um eine Drehgelenkachse drehen kann, und wobei
das Wischerdrehgelenk (7) sich durch eine Fahrzeugkarosserie hindurch
nach außen
erstreckt;  – mit
einem Lagerbereich (3), in welchem das Wischerdrehgelenk (7) schwenk-
beziehungsweise drehbar gelagert ist;  gekennzeichnet durch:  – eine Drehgelenkhalterung
(1) mit einem an der Fahrzeugkarosserie angebrachten Sockelabschnitt
(2), und  – dadurch,
dass wenigstens ein Teil des Lagerbereiches (3) derart von der Fahrzeugkarosserie
trennbar ist, dass das Wischerdrehgelenk (7) in Richtung nach innen
der Fahrzeugkarosserie verschiebbar ist, sobald eine, einen vorbestimmten
Wert erreichende oder übersteigende,
Belastung auf das Wischerdrehgelenk (7) einwirkt.
Patent DE-19857121-B4 (DE)
Title: Kältespeicher, insbesondere für die Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: DÜRR GOTTFRIED DIPL -ING
IPC: F28D20/02
Filed: 1998-12-11
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kältespeicher für die Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraumes, bestehend aus einem Gehäuse (2, 23, 72) und einer Vielzahl von darin angeordneten, dicht geschlossenen und mit einem Speichermedium gefüllten Kammern (68), die einen flachen Querschnitt aufweisen und die in mindestens einer Gruppe angeordnet sind, sowie mindestens einem ein Wärmeträgermedium führenden und sich zwischen den Kammern (68) erstreckenden Kanal (18, 22), wobei zwischen zwei benachbarten Kammern (68) jeweils mindestens ein Kanal (18, 22) vorgesehen ist, und jeder der Kanäle (18, 22) mit in dem Gehäuse (2, 23, 72) gebildeten Verteil- und Sammelkammern (10, 11) verbunden ist, wobei das Gehäuse (2, 23) im Bereich der Verteil- und Sammelkammern (10, 11) mit mindestens einem Zulaufanschluss (12) und einem Rücklaufanschluss (13) versehen ist und wobei die Kammern (68) eine ebene Erstreckung aufweisen und parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Kammern einer Gruppe zu einem Block (20, 60 bis 65) zusammengesetzt sind, wobei die Kammern (68) durch Stützmittel in vorgegebenem Abstand gehalten werden und dadurch gekennzeichnet, dass die Kammern (68) aus einem Metallrohr bestehen, das endseitig mit Verschlüssen (70) versehen ist und die Kanäle (18, 22) aus Flachrohren gebildet sind.
Patent DE-19906888-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einer Reibvorrichtung im Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: ZIMMER MANFRED
IPC: F16F15/16
Filed: 1999-02-19
Granted: 2007-11-15
Abstract: Drehmomentwandler
mit einer Überbrückungskupplung
(5) und einem darin angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem mit dem Wandlergehäuse
(1) in Verbindung bringbaren Kolben (6) mit daran befestigtem Eingangsteil
(9) und einem mit dem Turbinenrad (2) verbundenen Ausgangsteil (11),
wobei zwischen dem Eingangsteil (9) und dem Ausgangsteil (11) mehrere über den
Umfang verteilte Torsionsdämpferfedern
(12) so angeordnet sind, daß eine
begrenzte Relativverdrehung zwischen dem Eingangsteil (9) und dem
Ausgangsteil (11) möglich
ist und die Relativverdrehung durch mindestens ein Dämpfungselement
(50) dämpfbar
ist; das mittels Federkraft aktivierbar und mittels Fliehkraft deaktivierbar
ist, um eine Schwingungsdämpfung
nur bei niedrigen Drehzahlen zu realisieren, wobei das Dämpfungselement
(50) eine hydraulische Drosselung aufweist. dadurch gekennzeichnet,
dass das Dämpfungselement
(50) aus einem am Kolben (6) angeordneten in Umfangsrichtung gebogenen Rohr
(51, 51a) mit zwei beidseitig darin gleitend aufgenommenen, aus
dem Rohr (51, 51a) herausgeführten,
am Turbinenrad (2) angeordnete Dämpfkolben
(56, 56a) und einem mittig im Rohr (51, 51a) angeordneten und...
Patent DE-19924389-B4 (DE)
Title: Zangenförmiges chirurgisches Instrument
Inventor: DWORSCHAK MANFRED
IPC: A61B90/00
Filed: 1999-05-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Zangenförmiges chirurgisches
Instrument mit relativ zueinander beweglichen Maularmen (18, 20),
welche jeweils mit noppenförmigen
Zahnelementen (34) versehene Faßflächen (32)
zur Bildung eines Faßmauls
(24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Faßflächen (32) kreisringförmig ausgebildet
sind, daß die Zahnelemente
(34) an der Faßfläche (32)
jeweils auf einer konzentrisch zum Verlauf der kreisringförmigen Faßfläche (32)
verlaufenden Kreislinie (36) angeordnet sind und daß die Zahnelemente
(34) auf gegenüberliegenden
Faßflächen (32)
versetzt zueinander angeordnet sind, derart, daß bei geschlossenem Faßmaul (24)
die Zahnelemente (34) des anderen Maularms (18, 20) in Lücken zwischen
den Zahnelementen (34) liegen.
Patent DE-19926601-B4 (DE)
Title: Apertur in einem Halbleitermaterial sowie Herstellung der Apertur und Verwendung
Inventor: KASSING RAINER
IPC: B81B1/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Apertur (10) mit einer Größe im Mikrometerbereich oder
darunter in einem Halbleitermaterial (12), mit folgenden Schritten:  1.1
Bereitstellen eines Halbleiterwafers (14), beispielsweise eines
(100)-orientierten
Siliziumwafers, mit einer Oberfläche
(16) und einer Unterfläche
(18);  1.2 Erzeugen einer Vertiefung (20) in der Oberfläche (16) des
Halbleiterwafers (14) durch partielles, anisotropes Anätzen der
Oberfläche
(16) unter Ausbildung orientierter Seitenwände (22) der Vertiefung (20),
dadurch gekennzeichnet, dass  1.3 die Vertiefung (20) einen
der Unterfläche
(18) zugewandten, geschlossenen Bodenbereich (24) mit wenigstens
einer konvexen oder konkaven Ecke oder Kante, welche wenigstens
zwei Seitenwände
(22) mit unterschiedlicher Orientierung trennt, aufweist;  1.4
Aufbringen einer Oxidschicht (26) auf dem Halbleitermaterial (129)
wenigstens im Bereich der Vertiefung (20) durch Oxidation des Halbleitermaterials
(12), wobei die Oxidschicht (26) wenigstens im Bodenbereich (24)
eine Inhomogenität
(28) im Bereich der konvexen oder konkaven Ecke oder Kante aufweist;  1.5
selektives Rückätzen des
Halbleitermaterials...
Patent DE-19960260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer schlüssellosen Zugangskontrollvorrichtung
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: E05B65/12
Filed: 1999-12-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer schlüssellosen
Zugangskontrollvorrichtung für
ein Kraftfahrzeug (1), bei dem eine fahrzeugseitige Sende- und Empfangseinheit
(2) bei Betätigen
eines Auslösemittels
ein Anforderungssignal aussendet und auf den Empfang eines Antwortsignals
wartet, wobei ein empfangenes Antwortsignal in der Sende- und Empfangseinheit
(2) ausgewertet und bei Berechtigung ein Steuersignal erzeugt wird,
mit dem ein Sicherheitsaggregat verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Anforderungssignal infolge eines auslösenden Ereignisses mehrfach
intermittierend ausgesendet wird und daß ein das Antwortsignal aussendender, tragbarer
Codegeber (5) für
nachfolgende Ver-/Entriegelungsvorgänge zumindest vorübergehend
gesperrt wird, wenn aufgrund des Anforderungssignals ein Antwortsignal empfangen
wird, und freigegeben wird oder freigegeben bleibt, wenn innerhalb
einer vorgegebenen Zeitdauer kein Antwortsignal auf zumindest ein
einzelnes Anforderungssignal hin empfangen wird.
Patent AU-2012100461-B4 (AU)
Title: Local area advertisement management
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-04-24
Granted: 2012-11-29
Abstract: A local area advertising server limits distribution of advertisements to computing devices, preferably mobile computing devices, that are carried by people likely to be in close physical proximity to a store or location to which the advertisements pertain and likely to be currently engaged in activities relevant to the advertisements. Advertisements from a specific store can be delivered immediately through the Internet to people physically inside the store. Computing devices coupled to a local area network located in or near a store or other location are presumed to be physically in or very near the store or location. By associating advertisements with local area networks to which they pertain, only advertisements associated with the local area network to which the computing device is connected are sent to the computing device.
Patent DE-102004001859-B4 (DE)
Title: Induktives Bauelement mit zwei Wicklungen und Herstellverfahren
Inventor: STOLL KARL
IPC: H01F27/26
Filed: 2004-01-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: Induktives
Bauelement mit einem magnetischen Kern (K) und zwei darauf aufgebrachten
Wicklungen, wobei die Wicklungen aus einem aus zwei Drahtfilamente
umfassenden Paralleldraht (P) gewickelt sind.
Patent DE-102004006351-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung jeweils eines Werkstückes
Inventor: PROCK ERICH
IPC: B23Q39/02
Filed: 2004-02-10
Granted: 2017-07-27
Abstract: Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung jeweils eines Werkstückes (B, C), welches an einer ersten von zwei Ladestellen (L1, L2) auf eine erste Werkstückspindel (6) aufgespannt wird, welche durch Linearverlagerung entlang einer Horizontalführung (2) in eine Bearbeitungsposition (9) bringbar ist, und das Werkstück von mindestens einem von je einer Werkzeugspindel (22) getragenen Schneidwerkzeug (21) bearbeitet wird, und nach erfolgter Bearbeitung durch Linearverlagerung entlang der Horizontalführung (2) einer Ladestelle zum Entladen zugeführt wird, gekennzeichnet durch eine auf der Horizontalführung (2) zwischen der zweiten Ladestelle (L2) und der Bearbeitungsposition (9) verfahrbare zweite Werkstückspindel (7), wobei jeweils einer der beiden Werkstückspindeln (6, 7) von einer jeweils ihr zugeordneten Ladestelle (L1, L2) ent- und beladen wird, während die jeweils andere der beiden Werkstückspindeln (6, 7) sich in der gemeinsamen Bearbeitungsposition (9) zur spanenden Bearbeitung des Werkstückes (B bzw. C) befindet.
Patent DE-102004019394-B4 (DE)
Title: Bildgebungsverfahren sowie Kernspintomograph zur Erfassung der longitudinalen Spin-Gitter Relaxationszeit
Inventor: SHAH NADIM JONI
IPC: G01R33/54
Filed: 2004-04-19
Granted: 2008-04-03
Abstract: Bildgebungsverfahren
zur Erfassung der longitudinalen Spin-Gitter Relaxationszeit (T 1 ), mit mindestens einem Datenakquisitionsmodul,
umfassend mindestens einen schichtselektiven α-Hochfrequenzimpuls sowie magnetische
Gradienten (G x , G y ,
G z ) zur Schichtselektion und/oder zur Codierung
eines k-Raums, wobei akquirierte Daten einen Zeitpunkt einer Spin-Gitter
Relaxation beschreiben und das Datenakquisitionsmodul zur Akquisition
von Daten mindestens eines weiteren Zeitpunkts wiederholt wird,
wobei ferner mindestens ein 180°-Hochfrequenzimpuls
oder mindestens ein 180°-Hochfrequenzimpuls
und mindestens ein dem 180°-Hochfrequenzimpuls vorgelagerter
90°-Hochfrequenzimpuls
zur Erzeugung einer Spin-Gitter Relaxation dem Datenakquisitionsmodul vorgeschaltet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem schichtselektiven α-Hochfrequenzimpuls
die magnetischen Gradienten G x  und G y  zur k-Raum-Codierung gleichzeitig geschaltet
werden, wobei ein zeitlicher Verlauf der magnetischen Gradienten
G x  und G y  sinusförmig erfolgt,
so dass eine spiralförmige
Bedeckung des k-Raumes resultiert, und wobei ferner Daten während der
k-Raum-Codierung akquiriert werden.
Patent DE-102004054360-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderkupplung mit Schaltfunktion
Inventor: MATSUI TSUYOSHI
IPC: H01H9/10
Filed: 2004-11-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Elektrische Steckverbinderkupplung mit Schaltfunktion aufweisend: ein erstes Verbindergehäuse (1) mit einem Hebel (2), der zwischen einer Betätigungsstartposition und einer Betätigungsbeendigungsposition bewegbar ist, ein zweites Verbindergehäuse (3), das mit dem ersten Verbindergehäuse (1) verbindbar ist, und Schaltkontakte (26, 38), die einen Schalter (SW2) bilden und die jeweils im Hebel (2) und im zweiten Verbindergehäuse (3) angeordnet sind, wobei das erste Verbindergehäuse (3) jeweils zu einer Steckverbindung (SW1) miteinander verbindbare Leistungsanschlüsse (9, 35) aufweisen, wobei die Schaltkontakte im zweiten Verbindergehäuse (3) als ein Paar von männlichen Kontakten (38) und der Schaltkontakt im Hebel (2) als ein Kurzschlusskontakt (26) ausgebildet ist und der Kurzschlusskontakt (26) ausgebildet ist zu einer im Wesentlichen U-artigen Form; derart dass der Kurzschlusskontakt (26) die männlichen Kontakte (38) in der Betätigungsbeendigungsposition des Hebels (2) von beiden Außenseiten davon einklemmt, um diese zu kontaktieren, wobei, wenn der Hebel (2) beginnend von der Betätigungsstartposition betätigt wird,...
Patent DE-102004056501-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von elektrischen Leitungen in einer Waschmaschine
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: H02G3/04
Filed: 2004-11-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Einrichtung
zum Führen
von elektrischen Leitungen in einer mit einer Waschmitteleinspüleinrichtung
(2) versehenen Waschmaschine (10) mit internen elektrischen Verbrauchern,
wie beispielsweise einem Antrieb (6) für die Wäschetrommel und einer elektronischen Steuereinrichtung
(15), dadurch gekennzeichnet, dass die Waschmitteleinspüleinrichtung
(2) eine Kabelaufnahmevorrichtung (21) aufweist, die einen Kabelkanal
(22) zur Aufnahme von zu den internen elektrischen Verbrauchern (6,
15) führenden
Kabeln (17, 19, 20) umfasst.
Patent DE-102004063447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Süßwasser
Inventor: KUNZE HERBERT
IPC: C02F1/14
Filed: 2004-12-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung (1; 89) zur Gewinnung von Süßwasser mit einem Gehäuse (1a) aus einer schräg zur Sonne ausrichtbaren lichtdurchlässigen Gehäuseoberseite (23), einer parallel dazu angeordneten Gehäuseunterseite, einer Vorderwand (4) am unteren Gehäuseende mit einem Süßwasserauslass (9), einem Rohwassereinlass (26), und einem Rohwasserauslass (27), und einer unterhalb des oberen Endes der Gehäuseoberfläche angeordneten Tropfeinrichtung (22) für Rohwasser, die über einen Wärmetauscher (50)/Kondensator (110) mit dem Rohwasserzulauf verbunden ist, wobei im Gehäuse planparallel zur Gehäuseoberfläche ein Verdunster (30) angeordnet ist und unterhalb des Verdunsters der Wärmetauscher (50)/Kondensator (110) in einem Winkel (25a) derart angeordnet ist, dass zwischen Verdunster und Kondensator ein sich zum im unteren Bereich des Gehäuses befindlichen Süßwasserauslassende hin erweiternder Spalt (116) und zwischen Kondensator und Gehäuseunterseite ein sich zum Süßwasserauslass hin verengender Spalt (119) gebildet wird.
Patent DE-102005002057-B4 (DE)
Title: Sensor zur Messung der Verteilung einer Flächenpressung
Inventor: NICOL KLAUS
IPC: G01V3/08
Filed: 2005-01-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Sensor
zur Messung der Verteilung einer Flächenpressung mit einer Vielzahl
von Elementen, die aus jeweils einem Paar von elektrischen Leitern
(2, 3) und jeweils einem flächigen
und kompressiblen, durch die Preßkraft beeinflußbaren elektrisch
nicht leitendem Medium (1) bestehen, wobei die Preßkraft die
Dielektrizitätskonstante
des nicht leitenden Mediums ändert
und die Paare von elektrischen Leitern (2, 3) sowie das nicht leitende
Medium Kondensatoren bilden, deren durch die Änderung der Dielektrizitätskonstante
bedingte Kapazitätsänderung
die Preßkraft
anzeigt, dadurch gekennzeichnet, daß die Paare von elektrischen
Leitern (2, 3) flächig
ausgebildet sind und auf der gleichen Seite des flächigen nicht
leitenden Mediums (1) angeordnet sind.
Patent DE-102005004747-B4 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine schwenkbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: SCHWEISSGUT JAKOB
IPC: B60N2/433
Filed: 2005-01-28
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verriegelungsanordnung für eine schwenkbare Rückenlehne (10) eines Kraftfahrzeugsitzes, die an der Rückenlehne (10) mindestens einseitig mindestens einen Verriegelungsbügel (14) und karosserieseitig mindestens eine zugehörige stufenlos verstellbare Sperr- und Neigungsverstellvorrichtung zur Ent- und Verriegelung und Neigungsverstellung der Rückenlehne (10) aufweist, wobei der Verriegelungsbügel (14) an der Rückseite der Rückenlehne (10) angebracht ist und in eine in Fahrzeuglängsrichtung angeordnete Schlossaufnahme (26) der karosserieseitig angebrachten Sperrvorrichtung eingreift, wobei die Sperr- und Neigungsverstellvorrichtung ein Schloss (12) mit einem Mechanismus zur Ent- und Verriegelung und einen karosseriefesten Antrieb (20) zur Neigungsverstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (20) ein Spindelantrieb ist, wobei der Verriegelungsbügel (14) und die als Führungsstangen (24) ausgebildeten Führungselemente und die als Übertragungselement ausgebildete Spindel (22) zwischen dem Schloss (12) und dem Spindelantrieb in einer in Fahrtrichtung liegenden Kraftflussrichtung angeordnet sind, wodurch das Schloss (12) zur Neigungsverstellung in Fahrzeuglängsrichtung verlagerbar ist.
Patent DE-102005005185-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Schaltelement zum Öffnen und Schließen eines Fahrzeugflügels
Inventor: LANGER PETER
IPC: H01H9/54
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-04-12
Abstract: Schaltanordnung
für ein
Schaltelement zum Öffnen
und Schließen
einer Luke im Kraftfahrzeug mit einem motorisch verfahrbaren Fahrzeugflügel, wobei
das Schaltelement derart ausgebildet ist, dass bei kurzem Betätigen des
Schaltelements je nach Betätigungsrichtung
des Schaltelements von einer Steuereinheit ein Signal an einen Motor
zum Verfahren des Fahrzeugflügels ausgegeben
wird, auf das hin der Fahrzeugflügel
verfahren wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass  zusätzlich eine
Sicherheits-Bedieneinrichtung ausgebildet ist, die zumindest eine
Lichtübertragungsstrecke
(2a bis 2e) umfasst, die bei Betätigung
des Schaltelements (1) betätigt
wird und so angeordnet ist, dass sie nur bei einer beabsichtigten
Betätigung
des Schaltelements (1) betätigt werden
kann, und die ansprechend darauf ein Aktivierungsbestätigungssignal
an eine Steuereinheit ausgibt, wobei die Lichtübertragungsstrecke aus einem
Sender, einem Empfänger
und einem dazwischen angeordneten Lichtübertragungspfad gebildet ist,
und die Betätigung
der mindestens einen Lichtübertragungsstrecke
(2a bis 2e) eine Unterbrechung des Lichtübertragungspfads ist, und die Steuereinheit
das Signal, auf das hin der Motor den...
Patent DE-102005010149-B4 (DE)
Inventor: VIEHBOECK INGO
IPC: B01F9/00
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-03-01
Abstract: In a biaxial mixer with a tensioning frame (4), carriers (17, 20) for coaxial rotating disks (11, 12) and a tensioning device with a spindle drive to grip mixing component holders between the disks, with the disks and frame rotated about mutually perpendicular axes, the frame base (15) is U-shaped and the spindle device comprises at least two spindle drives (28a, 28b) in the U-limb parts, with the spindles running on both sides of the disks in a plane through the disk axis. A biaxial mixer comprises a stand housing; a tensioning frame (4) with a base part (15) and opposite rotating disk carriers (17, 20), adjustably guided in a vertical plane relative to each other and carrying coaxial, facing rotating disks (11, 12); a tensioning device with a spindle drive located on the frame base, for moving the disk carrier to grip and hold various mixing component holders between the disks; a tension frame drive to rotate the frame about a horizontal axis (6), using a motor-driven shaft (5) fixed to the housing and connected to the frame; and a drive for driving the disk(s) about an axis (27) perpendicular to the frame rotation axis. The novel features are that the frame base is U-shaped, with the drive shaft connected to the base and the disks at least partially located in the front region between the limbs of the U; and the spindle drive comprises at least two spindle drives (28a, 28b) located in the U-limb parts, with the spindles running on both sides of the disks in a plane through the disk axis and gripped with oppositely running thread sections in an aligned spindle nut part on opposite disk carriers.
Patent DE-102005014670-B4 (DE)
Title: Seitenfensterrollo mit verschieblicher Welle
Inventor: HANSEN MELF
IPC: B60J3/02
Filed: 2005-03-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Seitenfesterrollo
für Kraftfahrzeuge,  mit
einer Rollobahn (21),  mit einem Zugstab (26), der an einer
Kante (24) der Rollobahn (21) befestigt ist,  mit einer Wickelwelle
(22), an der die Rollobahn (21) mit einer anderen von dem Zugstab
(25) abliegenden Kante befestigt ist und die zwei Enden aufweist,  mit
einem Federmotor (65), der dazu eingerichtet ist die Rollowelle
(22) im Sinne eines Aufwickels der Rollobahn (21) auf die Wickelwelle
(22) vorzuspannen,  mit einer ersten Wickelwellenlageranordnung
(24), durch die die Wickelwelle (22) an ihrem ersten Ende gelagert
ist, und an der sich der Federmotor (65) abstützt,  mit einer zweiten
Wickelwellenlageranordnung (23), durch die die Wickelwelle (22)
an ihrem zweiten Ende rotatorisch und translatorisch gelagert ist,  wobei
die zweite Wickelwellenlageranordnung (23) einen zylindrisch glatten
Lagerzapfen (52), eine Lagerbohrung (46) für den Lagerzapfen (52), einen
Sitz (52) für
einen zu dem Lagerzapfen (52) koaxialen Gewindezapfen (53) und eine...
Patent DE-102005018660-B4 (DE)
Title: Cuppingkorrektur für Röntgencomputertomographie
Inventor: KACHELRIES MARC
IPC: G06T5/00
Filed: 2005-04-21
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur schnittlängenbestimmungsfreien
Cupping- oder Cappingkorrektur computertomographischer Aufnahmen,
gekennzeichnet durch das Umrechnen von polychromatischen CT-Rohdaten (q) in monochromatische
Daten (p) mit Hilfe einer Korrekturfunktion (P) der Art  P(q) = p wobei die Korrekturfunktion P als
Linearkombination von Basisfunktionen (P n )
wie folgt dargestellt ist  und eine Bestimmung der Korrekturkoeffizienten
(c n ) im Bildraum mittels einer Linearkombination
von rekonstruierten Bildern erfolgt.
Patent DE-102005029303-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren von Kugelgelenken
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: G01M13/04
Filed: 2005-06-22
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Kugelgelenken, mit einem metallischen Kugelzapfen und Lagerschalen aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugelzapfen (14) durch eine elektrische Heizeinrichtung (22) beheizt wird, die im Kugelabschnitt (14a) nahe dessen sphärischer Gleitfläche positioniert ist, und die Temperatur an der Gleitschicht bei definierten Kipp- und/oder Drehbewegungen des Kugelgelenkes (10) durch wenigstens einen in eine Lagerschale (16) des Kugelgelenkes einragenden Temperatursensor (24, 26) erfasst wird, und dass anschließend aus diesen Temperaturdaten die Energiedissipation des zusammengebauten Kugelgelenkes (10) bestimmt und zur Bestimmung von Schädigungsmechanismen ausgewertet wird.