baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044129-B4 (DE)
Title: Sack für Schüttladung mit innerem Behälterkörper mit verstärkenden Falten
Inventor: LIN CHIH-HUNG
IPC: B65D88/16
Filed: 2009-09-29
Granted: 2012-11-29
Abstract: Sack für Schüttladung, gekennzeichnet durch einen äußeren Behälterkörper (20), der ein äußere umgebende Wand (21) aufweist; einen inneren Behälterkörper (30), der innerhalb des äußeren Behälterkörpers (20) angeordnet ist und eine innere Bodenwand (311) sowie eine innere umgebende Wand (31) aufweist, die sich von der inneren Bodenwand (311) nach oben erstreckt, wobei die innere umgebende Wand (31) eine Vielzahl von beabstandeten verstärkenden Falten (313), die sich in Richtung von oben nach unten erstrecken und die von einer äußeren Oberfläche (317) der inneren umgebenden Wand (31) nach außen vorstehen, und eine Vielzahl von Befestigungselementen (3133) aufweist, wobei jede der verstärkenden Falten einen nach außen gebogenen Abschnitt (3130) und einen zurückgefalteten Abschnitt (3132) aufweist, wobei jedes der Befestigungselemente (3133) den nach außen gebogenen Abschnitt (3130) und den zurückgefalteten Abschnitt (3132) einer der verstärkenden Falten (313) an der äußeren umgebenden Wand (21) befestigt, und eine Vielzahl von innerhalb des inneren...
Patent DE-102009044253-B4 (DE)
Title: Anlage zum Verbrennen von Feststoffen, insbesondere für die Haustechnik, mit einer Feinstaubfiltervorrichtung und einer Spülluftversorgungseinrichtung
Inventor: TERLECKI WOLFGANG
IPC: B01D46/04
Filed: 2009-10-15
Granted: 2014-06-18
Abstract: Anlage zum Verbrennen von Feststoffen (2), wie Pellets oder Hackholz mit einer Feinstaubfiltervorrichtung (6), welche ein oder mehrere Filterelemente (6.1) besitzt, die mittels einer Spülluft über Druckstöße abreinigbar sind, wobei die Feinstaubfiltervorrichtung (6) mit einer Spülluftversorgungseinrichtung (14) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bereitstellung der Spülluft zum Reinigen der Filterelemente (6.1) ein Druckspeicher (8) vorgesehen ist, der sich zwischen der Spülluftversorgungseinrichtung (14) und der Feinstaubfiltervorrichtung (6) befindet, wobei die Bereitstellung der Spülluft für den Druckspeicher (8) durch eine elektrisch angetriebene Einfach- oder Doppel- oder Mehrfachkolbenpumpe (17) erfolgt und wobei die Spülluft aus dem Druckspeicher (8) über Schnellentlüftungsventile (9A, 9B) impuls- oder stoßartig in die Feinstaubfiltervorrichtung (6) gegeben wird.
Patent DE-102009044746-B4 (DE)
Title: Verbundelementfixierungsstruktur
Inventor: SUMIYA YOSHIAKI
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-12-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verbundelementfixierungsstruktur zum Fixieren eines Verbundelementes (12), das aus einem integrierten Harzelement und Metallelement besteht, an einem gekoppelten Element, wobei das Verbundelement (12) ein Einführungsloch (16) aufweist, das gekoppelte Element ein Innengewinde aufweist, und wobei die Verbundelemenffixierungsstruktur aufweist: eine Schraube (20), die in das Einführungsloch (16) eingeführt und an dem Innengewinde des gekoppelten Elementes befestigt wird; und ein ringförmiges Dichtelement (22), wobei ein Kontaktabschnitt (16c) in einem Bereich des Einführungsloches (16), das aus dem Metallelement hergestellt ist, ausgebildet ist, die Schraube (20) einen Kopf (20a), einen Schaft (20c), der sich von dem Kopf (20a) aus erstreckt, eine Gewindestange (20b), die sich von dem Schaft (20c) aus erstreckt und in das Innengewinde des gekoppelten Elementes geschraubt wird, und einen Stufenabschnitt (20d), der in dem Schaft (20c) ausgebildet ist, enthält, das Einführungsloch (16) eine Innenumfangsfläche aufweist, die kontinuierlich durch das Harzelement und das Metallelement über kontaktierende...
Patent DE-102009050121-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe mit Schnecke und Schneckenrad
Inventor: JOUFFROY MICHEL
IPC: F16H55/24
Filed: 2009-10-21
Granted: 2014-10-23
Abstract: Mechanisches Untersetzungsgetriebe der Bauart mit Schnecke und Schneckenrad, im Spezielleren Untersetzungsgetriebe, das in ein elektrisches Servolenkungssystem für Kraftfahrzeuge eingebaut ist, wobei das Getriebe im Inneren eines Gehäuses (6) eine mit einem ihrer Enden mit einem motorbetriebenen Antriebsglied (4, 5) drehfest zu verbindende Schnecke (2) aufweist, die ihrerseits drehbar in Führungslagern (7, 8) gelagert ist, die an ihren beiden Enden vorgesehen und im Gehäuse (6) angebracht sind, wobei die Schnecke (2) mit der Zahnung eines Schneckenrads (3) in Eingriff steht, das mit einem anzutreibenden Glied verbunden ist, und wobei ein elastisches Element (9) zum Spielausgleich dem Lager (8) der Schnecke (2) zugeordnet ist, das sich dem Antriebsglied (4, 5) entgegengesetzt befindet, um die Schnecke (2) und die Zahnung des Schneckenrads (3) in Kontakt zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (9) zum Spielausgleich durch ein in der Axialrichtung und Querrichtung elastisch verformbares Glied (9) gebildet ist, das im Wesentlichen entlang der Achse (A) der Schnecke (2) angeordnet ist, und das einen am Lager (8) der Schnecke (2) angreifenden ersten endständigen Stützabschnitt (11), der sich an dem Ende der Schnecke (2) befindet, das dem Antriebsglied (4) gegenüberliegend angeordnet ist, und einen zweiten endständigen Stützabschnitt (12) umfasst, der an der Innenwand (14) des Gehäuses (6) des Getriebes angeordnet ist, wobei das verformbare elastische Glied mit Spielausgleichsfunktion eine Kurzmuffe (10) aus elastisch verformbarem Material aufweist, die zwischen dem betreffenden Lager (8) der Schnecke (2) und der Innenwand (14) des Gehäuses (6) des Getriebes angebracht ist.
Patent DE-102010002053-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Bauteilen, sowie Schaltungsanordnung hiermit
Inventor: HELLINGER LEOPOLD
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-02-17
Granted: 2014-05-28
Abstract: Eine Anordnung (1) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen zwei Bauteilen, wobei eines der Bauteile wenigstens ein LED-Modul (4) ist und das andere Bauteil eine Platine (2) ist, welche eine Schaltung zur Versorgung und/oder Ansteuerung des wenigstens einen LED-Moduls (4) trägt, und das andere Bauteil wenigstens eine Kontaktfläche (16) aufweist, welche mit wenigstens einer entsprechenden Kontaktgegenfläche (18) an dem einen Bauteil zu kontaktieren ist, wobei die Anordnung (1) wenigstens ein Druckbauteil (28) aufweist, mit welchem die Kontaktfläche (16) und die wenigstens eine entsprechende Kontaktgegenfläche (18) in einer direkten körperlichen Anlage haltbar sind, und das Druckbauteil (28) eine der Anzahl der Kontaktflächen bzw. Kontaktgegenflächen (16 bzw. 18) entsprechende Anzahl von Niederhaltern (38) aufweist, welche an dem Druckbauteil (28) auslegerartig angelenkt sind, und das Druckbauteil (18) wenigstens einen weiteren Durchbruch (32) für wenigstens ein von dem wenigstens einen LED-Modul (4) vorstehendes Bauteil (10), insbesondere eine Hochleistungs-LED aufweist.
Patent DE-102010007902-B4 (DE)
Title: Temperieranordnung für ein elektrisches Bauelement und Photovoltaik-Wechselrichter damit
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: F28D20/02
Filed: 2010-02-13
Granted: 2011-09-01
Abstract: Eine Temperieranordnung (5) umfasst einen Latentwärmespeicher (9), der als ein quaderförmiges oder zylindrisches Gefäß (35) ausgelegt ist, in dessen Zentrum ein Rohr (33) verläuft. Das Rohr (33) ist mit einem Temperiermedium (23) gefüllt, welches die Wärme zu einem Wärmetauscher (7) transportiert, der einen Wärmeaustausch mit einem elektronischen Bauteil ermöglicht. Ziel der Vorrichtung ist es, eine gleichmäßige Betriebstemperatur der Bauteile zu erreichen.
Patent DE-102010008569-B4 (DE)
Title: Verankerungsboden
Inventor: PFRANG WILHELM
IPC: E02D27/44
Filed: 2010-02-19
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verankerungsboden zum Verankern eines Prüfaufbaues umfassend mindestens einen Prüfling und eine Prüfapparatur, insbesondere für Großversuche, umfassend: eine Betonschicht (5), in einer Oberfläche der Betonschicht (5) befestigte Verankerungsschienen (10), die in einer Längsrichtung des Verankerungsbodens verlaufen, zum Verankern des Prüflings und/oder der Prüfapparatur, z. B. Hydraulikzylindern, wobei der Verankerungsboden aus einzelnen, transportablen Verankerungsbodensegmenten (30) zusammengesetzt ist und einstellbare Vorspanneinrichtungen aufweist, die derart ausgebildet sind, dass eine Vorspannung des Verankerungsbodens in der Längsrichtung und/oder in einer Querrichtung, die senkrecht zur Längsrichtung und parallel zur Oberfläche des Verankerungsbodens verläuft, einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungsschienen (10) zwei miteinander verbundene Doppel-T-Träger umfassen, wobei die zwei miteinander verbundenen Doppel-T-Träger ein nach oben offenes Profil bilden.
Patent DE-102010011851-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Bearbeiten wenigstens eines Werkstücks
Inventor: PERNKOPF FRIEDRICH DR ING
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-08-28
Abstract: Es wird eine Werkzeugmaschine (1) und ein Verfahren zum Bearbeiten wenigstens eines Werkstücks (3) mit mindestens einem Werkzeug (4) zur Bearbeitung des Werkstücks (3) und mit einem, insbesondere scheibenförmigen Werkzeughalter (2) gezeigt, der wenigstens zwei, voneinander beabstandete Werkzeugaufnahmen (6) aufweist. Um vorteilhafte Bearbeitungsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Werkzeughalter (2) einen Reibungsdämpfer (7) aufweist, der am Werkzeughalter (2) gegenüber den Werkzeugaufnahmen (6) derart befestigt ist, dass bei einer Relativbewegung des Werkzeughalters (2) gegenüber dem Reibungsdämpfer (7) zwischen diesen beiden (2 und 7) eine Gleitreibung entsteht, um die beim Bearbeiten des Werkstücks (3) mit dem von der jeweiligen Werkzeugaufnahme (6) aufgenommenen Werkzeug (4) entstehenden Relativbewegungen zu dämpfen.
Patent DE-102010012780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung eines rotierenden Bauteils, insbesondere einer Triebwerkskomponente
Inventor: RETZE ULRICH DR
IPC: G01M7/02
Filed: 2010-03-25
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Untersuchung eines rotierenden Bauteils (1) zur Durchführung von Materialermüdungsschleudertests mit folgenden Verfahrensschritten: Einspannen des Bauteils (1) in eine Spanneinrichtung (2); Positionieren einer Sensoreinrichtung (3) zur Abstandsbestimmung nahe einer Oberfläche (4) eines zu untersuchenden Bereichs (5) des Bauteils (1); Rotieren des Bauteils (1) um eine Bauteilrotationsachse (6) mit einer vorbestimmten Drehzahl; Erfassen des Abstandes (a) zwischen der Sensoreinrichtung (3) und der Oberfläche (4) des zu untersuchenden Bereichs (5); und Bestimmen von lokalen geometrischen Änderungen in dem zu untersuchenden Bereich (5) des Bauteils (1) und/oder von Bewegungsänderungen des rotierenden Bauteils (1) mittels der durch die Sensoreinrichtung (3) erfassten Abstandsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (3) automatisiert nahe der Oberfläche (4) positioniert wird.
Patent DE-102010016161-B4 (DE)
Title: Kautschukmischung und deren Verwendung
Inventor: SAAL HILKKA DR
IPC: C08K3/013
Filed: 2010-03-26
Granted: 2022-08-11
Abstract: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung, enthaltend- zumindest einen Dienkautschuk,- zumindest ein Regenerat, wobei Regenerat der durch Anwendung von Hitze, chemischen Agenzien und eventuell mechanischer Energie über Depolymerisation und Spaltung der Schwefelbrücken vom elastischen wieder in den plastischen Zustand überführte Gummiabfall ist,- und zumindest einen Coaktivator, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Triallylcyanurat, Triallylisocyanurat, Triallylmellitat, Methacrylsäureestern mehrwertigen Alkoholen, Fettsäureamiden und Bismaleinimiden, wobei die Kautschukmischung 5 bis 20 Gew.-% zumindest eines Regenerats enthält und das Gewichtsverhältnis von Regenerat zu Coaktivator 50:1 bis 8:1 beträgt.
Patent DE-102010037681-B4 (DE)
Title: Lichtgitter und Verfahren zur Objektvermessung mit einem Lichtgitter
Inventor: BÜRGER JÜRGEN
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-09-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Lichtgitter (10) zur Objektvermessung mit einer Sendeeinheit (12), die eine Vielzahl von Einzellichtsendern (14) und eine Sendersteuerung (24) zur Aktivierung der Einzellichtsender (14) aufweist, und mit einer Empfangseinheit (16), die eine den Einzellichtsendern (14) entsprechende Vielzahl von Einzellichtempfängern (18) und eine mit den Einzellichtempfängern (18) verbundene Auswertungseinheit (26) aufweist, wobei die Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist zu erkennen, welche aus der Vielzahl von Lichtstrahlen (20) von jeweils einem Einzellichtsender (14) zu einem zugehörigen Einzellichtempfänger (18) unterbrochen sind und welche nicht, und die Auswertungseinheit (26) weiterhin dafür ausgebildet ist, sich mit der Sendersteuerung (24) mit Hilfe der Lichtstrahlen (20) optisch zu synchronisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendersteuerung (24) dafür ausgebildet ist, ein Synchronisierungssignal parallel auf mehreren Einzellichtsendern (14) auszusenden und dass die Auswertungseinheit (26) dafür ausgebildet ist, vor der Synchronisierung mit mehreren Einzellichtempfängern (18) gleichzeitig Lichtstrahlen (20) zu empfangen.
Patent DE-102010045624-B4 (DE)
Title: Ring- oder plattenförmiges Element
Inventor: HARTL HELMUT
IPC: F42B3/12
Filed: 2010-09-17
Granted: 2014-10-02
Abstract: Ring- oder plattenförmiges Element (1), insbesondere für eine Metall-Fixiermaterial-Durchführung, insbesondere für Einrichtungen, die hohen Drücken ausgesetzt sind, bevorzugt Anzündern von Airbags oder Gurtspannern, mit einer Durchgangsöffnung (10), wobei die Durchgangsöffnung (10) im Wesentlichen in der Mitte des ring- oder plattenförmigen Elementes (1) angeordnet ist und das plattenförmige Element (1) eine Dicke (D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das ring- oder plattenförmige Element im Wesentlichen eine runde, insbesondere kreisförmige Außenform (3) aufweist und durch ein Kaltformverfahren aus einem drahtförmigen Element erhalten wird sowie das ring- oder plattenförmige Element (1) im Bereich der Durchgangsöffnung (10) einen Freistellungsbereich (5), insbesondere eine Freistellungsbohrung aufweist und das ring- oder plattenförmige Element (1) im Freistellungsbereich (5) wenigstens eine um die Höhe (HF) des Freistellungsbereiches (5) reduzierte Dicke (DR) aufweist, die derart gewählt ist, dass die Durchgangsöffnung aus dem ring- oder plattenförmigen Element mit der reduzierten Dicke (DR) ausgestanzt werden kann.
Patent DE-102010048532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnellaufspannen der Werkzeughälften eines Formwerkzeugs
Inventor: KRELL VOLKER
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Schnellaufspannen der Werkzeughälften eines Formwerkzeugs auf die Formauspannplatten einer Spritzgießmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass in den Formaufspannplatten (1, 2), von deren Rückseite her zugängliche Druckzylinder (10, 30) angeordnet sind, die jeweils gegen die Kraft eines Federelements (20) eine Anschlaghülse (14) senkrecht zur Aufspannfläche der Formaufspannplatte (1, 2) bewegen können, wobei an den freien Enden der Anschlaghülsen sich eine durchgehende Bohrung (16) zur Aufnahme einer Verriegelungsstange (22) befindet, wobei die Verriegelungsstange (22) in einen Kanal (23) einschiebbar ist und der Kanal mit der durchgehenden Bohrung (16) fluchtet, wenn die Anschlaghülse (14) ausgefahren ist.
Patent DE-102010053449-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Knochenzuständen und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: WROBEL MIROSLAW
IPC: A61B8/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung von Knochenzuständen, insbesondere von Knochendichte und/oder Knochenelastizität,  aufweisend  zumindest einen Ultraschallsender (2) und zumindest einen Ultraschallempfänger (3), welche am zu untersuchenden Knochen (7) angeordnet werden,  eine Belastungseinrichtung (6) zur Aufnahme des Knochens (7) und/oder eines den Knochen (7) enthaltenden Körpers, wobei die Belastungseinrichtung (6) den zu untersuchenden Knochen (7) alternierend belasten und entlasten kann,  gekennzeichnet durch  eine gemeinsame synchronisierende Steuereinrichtung (5), wobei die Belastungseinrichtung (6), der Ultraschallsender (2) und/oder der Ultraschallempfänger (3) mittelbar oder unmittelbar mit der gemeinsamen Steuereinrichtung (5) verbunden sind, und wobei die Steuereinrichtung (5), dafür sorgt, dass der Ultraschallsender (2) und/oder der Ultraschallempfänger (3) synchronisiert mit dem Belastungszustand der Belastungseinrichtung (6) Schallwellen aussendet bzw. empfängt und Ultraschallmessdaten nur bei vorbestimmten Belastungszuständen aufgezeichnet werden.
Patent DE-102010060856-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: JO Q HAING
IPC: G09G3/36
Filed: 2010-11-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung, wobei die Flüssigkristallanzeige-Vorrichtung Flüssigkristallzellen aufweist, die in einer (m x n)-Matrix mit m+1 Datenleitungen und n Gate-Leitungen angeordnet sind, wobei die Flüssigkristallzellen in einer Spalte abwechselnd mit Datenleitungen an gegenüberliegenden Seiten der Spalte verbunden sind und wobei die erste Datenleitung der m+1 Datenleitungen mit der (m+1)-ten Datenleitung der m+1 Datenleitungen elektrisch verbunden ist, das Verfahren aufweisend:Empfangen eines Frames mit Bilddaten, der horizontale Datenzeilen aufweist;Bereitstellen von ersten bis m-ten Daten in einer ersten horizontalen Datenzeile an der ersten bis m-ten Datenleitung, wobei die Polarität entlang der ersten horizontalen Datenzeile alterniert;Bereitstellen der ersten bis (m-1)-ten Daten in einer zweiten horizontalen Datenzeile an der zweiten bis m-ten Datenleitung und Bereitstellen der m-ten Daten in der zweiten horizontalen Datenzeile an der (m+1)-ten Datenleitung durch die erste Datenleitung hindurch, wobei die Polarität entlang der zweiten horizontalen Datenzeile alterniert,wobei die ersten Daten in einer ersten horizontalen Datenzeile und die m-ten Daten in der zweiten horizontalen Datenzeile von einem ersten Ausgabekanal eines Datenansteuerschaltkreises ausgegeben werden.
Patent DE-102011001642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Polymerschicht
Inventor: RICHTERS JAN-PETER
IPC: H01L51/56
Filed: 2011-03-29
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Polymerschicht (15, 19, 21) auf einem Substrat (10), bei dem das Substrat (10) bereitgestellt wird, bei dem ein Monomer, dessen Polymerisation mit einem radikalischen Initiator einleitbar ist, und ein gasförmiger radikalischer Initiator dem Substrat (10) zugeführt werden, wobei der radikalische Initiator als ein Teil in einer chemischen Verbindung enthalten ist, die als ein gasförmiger photolytischer Radikalinitiator zugeführt wird, und mit elektromagnetischer Strahlung einer für eine Photolyse geeigneten Wellenlänge der radikalische Initiator aus der chemischen Verbindung freigesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass 3,4-Ethylendioxythiophen, nachfolgend als EDOT bezeichnet, als Monomer und eine halogenhaltige Verbindung als photolytischer Radikalinitiator verwendet werden, wobei ein für die Polymerschicht vorgesehener Bereich des Substrats (10) mit einem Strahl der elektromagnetischen Strahlung zum ortsselektiven Freisetzen des radikalischen Initiators bestrahlt wird, wobei die Polymerisation und die Entstehung der Polymerschicht zum Schreiben einer Struktur mittels eines Lasers (29) kontrolliert und örtlich begrenzt an den Orten erfolgt, wo ihre Funktionalität benötigt wird.
Patent DE-102011006344-B4 (DE)
Title: Insassenmesssystem
Inventor: ANDREWS DAVID
IPC: G01L1/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2020-03-12
Abstract: Ein Insassenmesssystem für ein Fahrzeug (10) umfassend:
 ein drucksensitives Material, das in einer Vielzahl von Druckmesszonen eingebaut ist, wobei eine erste Druckmesszone (50, 52; 102, 104) in einem Fahrzeugsitz (14) angeordnet ist und eine zweite Druckmesszone (54, 56, 58, 60; 106, 108, 110, 112) außerhalb des Fahrzeugsitzes (14) angeordnet ist, wobei das drucksensitive Material der ersten Druckmesszone (50, 52; 102, 104) gestaltet ist, um ein erstes elektrisches Signal für einen Regler (32) bereitzustellen, das indikativ ist für eine auf den Fahrzeugsitz (14) wirkende Summe aus Kompressionskräften und Spannungskräften, wobei das drucksensitive Material der ersten Druckmesszone (50, 52; 102, 104) vorbelastet ist, so dass Bewegung in einer Kompressionsrichtung als eine zusätzliche Kraft bestimmt und Bewegung in einer Spannungsrichtung als eine reduzierte Vorbelastung bestimmt wird, und wobei das drucksensitive Material der zweiten Druckmesszone (54, 56, 58, 60; 106, 108, 110, 112) gestaltet ist, um ein zweites elektrisches Signal für einen Regler bereitzustellen, das indikativ ist für eine außerhalb des Fahrzeugsitzes (14) wirkende Entladung, wobei das drucksensitive Material jeweils der ersten (50, 52; 102, 104) und der zweiten (54, 56, 58, 60; 106, 108, 110, 112) Zone entsprechend mindestens einen variablen Widerstand und/oder eine variable Kapazität basierend auf der Höhe der auf das drucksensitive Material wirkenden Kraft aufweist, wobei das erste und das zweite elektrische Signal Informationen enthalten, die indikativ sind für mindestens den einen variablen Widerstand und/oder die eine variable Kapazität und die zugehörig sind zu dem drucksensitiven Material der ersten (50, 52; 102, 104) und zweiten (54, 56, 58, 60; 106, 108, 110, 112) Zone, und wobei der Regler (32) das Gewicht eines Insassen (12) zumindest teilweise basierend auf der auf den Fahrzeugsitz wirkenden Summe aus Kompressionskräften und Spannungskräften und der Entladung außerhalb des Fahrzeugsitzes berechnet.
Patent DE-102011010000-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung eines Längseinstellers und Fahrzeugsitz
Inventor: KREBS JüRGEN
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-01-28
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verriegelungseinrichtung eines Längseinstellers (1) für einen Fahrzeugsitz (3) mit einer fahrzeugstrukturfesten ersten Schiene (5), einer sitzstrukturfesten zweiten Schiene (8), die längsverschieblich an der ersten Schiene (5) angeordnet ist, einer lösbaren Verriegelung (10), mit der die zweite Schiene (8) an der ersten Schiene (5) verriegelbar ist, und einer Handhabe, die mit der Verriegelung (10) zusammenwirkt und mit der die erste Schiene (5) entriegelbar ist, wobei die Verriegelung (10) Verriegelungsmittel (11a, 11b) und eine Feder (17) aufweist, und die Verriegelungsmittel (11a, 11b) im verriegelten Zustand formschlüssig mit beiden Schienen (5, 8) zusammenwirken, und beide Schienen (5, 8) eine Mehrzahl von in regelmäßigen Abständen angeordneten Ausnehmungen (5', 8', 8") und/oder Schlitzen aufweisen, wobei zwei in Längsrichtung der Schienen (5, 8) relativ zueinander begrenzt verschiebbare Verriegelungsmittel (11a, 11b) vorgesehen sind, wobei die Verriegelungsmittel (11a, 11b) Zähne (15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmittel (11a, 11b) jeweils mindestens einen Zahn (15) mit parallelen Seitenflächen und einen Keilzahn (15a) mit einer schräg zu den parallelen Seitenflächen verlaufenden Keilfläche und einer parallel zu den parallelen Seitenflächen verlaufenden Seitenfläche aufweisen, wobei die Keilflächen der Keilzähne (15a) auf entgegengesetzten Seiten angeordnet sind, wobei im verriegelten Zustand die beiden Keilflächen der Keilzähne (15a) in Anlage an Seitenflächen von Ausnehmungen (5') der ersten Schiene (5) sind, wohingegen die Seitenflächen der Keilzähne (15a) zumindest leicht beabstandet von den gegenüberliegenden Seitenflächen der Ausnehmungen (5') der ersten Schiene (5) sind, und die Seitenflächen der Keilzähne (15a) in Anlage an Seitenflächen von Ausnehmungen (8', 8") der zweiten Schiene (8) sind, wohingegen die Keilflächen der Keilzähne (15a) zumindest leicht beabstandet von den gegenüberliegenden Seitenflächen der Ausnehmungen (8', 8") der zweiten Schiene (8) sind.