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Patent DE-102019122409-A1 (DE)
Title: Verbindungsmuffe zum Stapeln von Dänenkarren
Inventor: BUNNIK DENNIS
IPC: B65D21/032
Filed: 2019-08-21
Abstract: Verbindungsmuffe zum Aufeinanderstapeln von zwei Behältern, insbesondere vom Typ „Dänenkarren“, die mit sich nach unten erstreckenden Beinen und sich nach oben erstreckenden Ständern versehen sind, welche Beine und Ständer sich in Verlängerung voneinander erstrecken. Die Verbindungsmuffe ist eingerichtet, um darin oder wenigstens damit einerseits das Ende eines der Beine des obersten Behälters aufzunehmen und darin oder wenigstens damit andererseits das Ende des übereinstimmenden Ständers des untersten Behälters aufzunehmen. Mit der Erfindung wird beabsichtigt, durch Anwendung von erfindungsgemäßen Verbindungsmuffen das Stapeln von Dänenkarren mit Ständern wesentlich sicherer zu machen.
Patent DE-102019126327-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse mit einer Wärmeverteilungsschicht, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖWEL FLORIAN
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (5) für eine Traktionsbatterie (1) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, mit einer Vielzahl von einen Innenraum (4) zum Aufnehmen zumindest eines Batteriemoduls (2) der Traktionsbatterie (1) umschließenden Gehäusewänden (9, 10, 11), wobei- zumindest eine der Gehäusewände (11), welche bei einem thermischen Ereignis (8) einem Heißgas zumindest einer in dem Innenraum (4) des Batteriegehäuses (5) angeordneten Batteriezelle (3) des zumindest eines Batteriemoduls (2) ausgesetzt ist, zumindest bereichsweise aus einem Schichtstapel (12) gebildet ist,- der Schichtstapel (12) zumindest eine Stabilisierungsschicht (13) mit einer ersten thermischen Leitfähigkeit und zumindest eine Wärmeverteilungsschicht (14) mit einer im Vergleich zur ersten thermischen Leitfähigkeit größeren zweiten thermischen Leitfähigkeit aufweist, und- die zumindest eine Wärmeverteilungsschicht (14) zum Verteilen einer durch das Heißgas transportierten Wärme über die zumindest eine Gehäusewand (11) ausgelegt ist.Die Erfindung betrifft außerdem eine Traktionsbatterie (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019127750-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Verfahren zur Steuerung einesbürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: RÖMMELMAYER CHRISTOPHER
IPC: H02P6/182
Filed: 2019-10-15
Abstract: Eine Steuerschaltung für einen bürstenlosen Gleichstrom-(BLDC-) Motor kann dazu ausgebildet sein, eine Rotorposition des BLDC-Motors zu schätzen und eine konstante Anlaufspannung an eine Statorwicklung des BLDC-Motors mithilfe der geschätzten Rotorposition anzulegen, bis ein Strom an der Statorwicklung einem lokalen Minimalstrom entspricht. Die Steuerschaltung kann ferner dazu ausgebildet sein, in Reaktion darauf, dass der Strom an der Statorwicklung dem lokalen Minimalstrom entspricht, eine Kommutation des Stroms an der Statorwicklung zu gestatten, die Rotorposition in Reaktion auf das Gestatten der Kommutation des Stroms an der Statorwicklung zu berechnen, und den Strom an der Statorwicklung mithilfe der berechneten Rotorposition zu kommutieren.
Patent DE-102019128763-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer elektromagnetischen Spule
Inventor: NADERER MICHAEL
IPC: H01F27/08
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Kühlen einer elektromagnetischen Spule (12), mit einem Gehäuse (14), mit einer elektromagnetischen Spule (12), mit mindestens einer elektrischen Anschlussleitung (16) zum Versorgen der Spule (12) mit elektrischem Strom, wobei die Spule (12) einen von einem Kühlmedium durchströmbaren, gewickelten Spulenhohlleiter (18) aufweist, wobei ein Abschnitt (20) des Gehäuses (14) einen Kanal (22) und/oder die mindestens eine Anschlussleitung (16) einen Hohlleiter (22c) aufweist und der Kanal (22) und/oder der Hohlleiter (22c) mit dem Spulenhohlleiter (18) einen vom Kühlmedium durchströmbaren Kühlkreis bildet.
Patent DE-102019131308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit auf Basis einer Umgebungsfeuchtigkeit
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G01N27/22
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, sowie ein Verfahren zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit. Die Vorrichtung umfasst zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, wobei der Sensor zumindest einen Kondensator mit zumindest zwei Elektroden umfasst, welche, insbesondere in einer horizontalen Richtung entlang eines und auf einem, insbesondere flexiblem, Trägermaterial zueinander angeordnet sind. Dabei ist zwischen den Elektroden zumindest eine dielektrische Schicht angeordnet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer einem Trägermaterial abgewandten Seite zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht zumindest stellenweise, zumindest eine, zumindest teilweise feuchtigkeitsdurchlässige und/oder feuchtigkeitsabsorbierende Feuchteschicht angeordnet ist. Dabei sind somit die zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht in einer Querrichtung zwischen dem Trägermaterial und der Feuchteschicht angeordnet. So verändert sich eine Kapazität durch die auf die dielektrische Schicht zumindest teilweise treffende Feuchtigkeit zumindest teilweise, wobei eine Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist diese Änderung zu messen und/oder zu speichern, sodass ein kapazitiver Feuchtesensor entsteht.
Patent DE-102019133256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Bremssystems für ein Schienenfahrzeug
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Bremssystems mit einer Bremse (2) für ein Schienenfahrzeug auf einem Rad-/Schiene-Prüfstand, bei dem mindestens ein Rad (1) eines Radsatzes des Schienenfahrzeugs von einem Antriebsmotor (4) über ein Antriebssystem antreibbar ist und durch die Bremse (2) abbremsbar ist, wobei mindestens eine Betriebsgröße des Rads (1) über mindestens einen Sensor erfassbar ist, mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines mathematische Modells (10) des Schienenfahrzeugs, wobei das mindestens eine Rad (1) von dem Modell (10) umfasst ist;- Betreiben des Antriebssystems und- Einleiten eines simulierten Bremsvorgangs durch Ansteuern der mindestens einen Bremse (2);- Erfassen der mindestens einen Betriebsgröße des Rads (1) und weiterleiten der erfassten Betriebsgröße an eine Simulationseinheit;- Simulieren des kinematischen Verhaltens des Schienenfahrzeugs mithilfe des mathematischen Modells (10) unter Berücksichtigung der erfassten Betriebsgröße und Bestimmen einer Geschwindigkeit des simulierten Schienenfahrzeugs; und- Betreiben des Antriebssystems derart, dass es die durch die Simulation bestimmte Geschwindigkeit des simulierten Schienenfahrzeugs widerspiegelt.Die Erfindung betrifft weiter eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung zum Prüfen eines Bremssystems.
Patent DE-102019133973-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verwaltung einer population von rfid-etiketten
Inventor: BELLOWS DAVID
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-12-11
Abstract: System und Verfahren zum Verwalten einer Population von RFID-Etiketten. In verschiedenen Aspekten implementiert ein RFID-Lesegerät ein oder mehrere RFID-Protokolle, um einen Lesezyklus auszuführen, der eine Reihe von Aktionen definiert, die das RFID-Lesegerät ausführen soll. Der Lesezyklus kann damit beginnen, dass das RFID-Lesegerät eine Abfrage an abgewählte RFID-Etiketten sendet, um eine Liste von abgewählten Etikett-Identifikatoren zu erstellen. Der Lesezyklus bewirkt dann, dass das RFID-Lesegerät eine Abfrage an ausgewählte RFID-Etiketten sendet, um ausgewählte RFID-Etiketten zu verfolgen. Schließlich veranlasst der Lesezyklus das RFID-Lesegerät, einen Auswahlbefehl zu senden, der die Liste der abgewählten Etikett-Identifikatoren enthält.
Patent DE-102019134451-A1 (DE)
Title: Verbessertes Druckdüsentestmuster
Inventor: FEHLNER ANDREAS
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-12-16
Abstract: Verfahren zur Bewertung des Zustandes und der Verbesserung der Druckqualität von Druckdüsen in Druckköpfen (5) einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei mindestens ein Düsentestmuster (11) gedruckt wird, welches aus einer bestimmten Anzahl horizontaler Reihen periodisch vertikal gedruckter, gleichabständiger Linien (12) besteht, die untereinander angeordnet sind, wobei in jeder Reihe des Düsentestmusters (11) jeweils nur die n-ten Druckdüsen zum Düsentestmuster (11) beitragen und n in jeder Reihe einer anderen Zahl zwischen eins und der bestimmten Anzahl der horizontalen Reihen entspricht, das gedruckte Düsentestmuster (11a) erfasst, digitalisiert und vom Rechner (6) hinsichtlich des Zustandes (17) der daran beteiligten Druckdüsen ausgewertet wird und dann abhängig vom Zustand (17) der beteiligten Druckdüsen Maßnahmen zur Verbesserung der Druckqualität der Druckdüsen vorgenommen werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass zusätzlich die Druckdüsen zwischen den horizontalen Reihen horizontale Linien (18) drucken, welche die vertikal gedruckten, gleichabständigen Linien (12) derart einschließen, dass sich viereckförmige Objekte (14, 15) bilden, welche dann vom Rechner (6) spezifisch zur Auswertung des Zustandes (17) der beteiligten Druckdüsen herangezogen werden.
Patent DE-102019134721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von fehlerhaften Druckdüsen einer Druckvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER CLAUS
IPC: B41J2/165
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Einrichtung zum Ermitteln von fehlerhaften Druckdüsen (50) einer Druckvorrichtung (10), werden mehrere (i) Druckdüsen (50) mindestens einer Grundfarbe so angesteuert, dass sie in mehreren in Druckrichtung (y) gesehen aufeinanderfolgenden und in Zeilenrichtung (x) verlaufenden Linien-Reihen (L) Druckpunkte (74) eines Testbildes (60) auf einen Aufzeichnungsträger (12) drucken, die in Druckrichtung (y) gesehen Linien (64) bilden. Dabei sind die Linien (64) aufeinander folgender Linien-Reihen (L) in Zeilenrichtung (x) gegeneinander verschoben und die Linien (64) jeder Linien-Reihe (L) haben voneinander in Zeilenrichtung (x) einen vorgegeben konstanten Abstand (67). Weiterhin wird mit Hilfe einer Bilderfassungseinheit (44) das gedruckte Testbild (60) bildpunktweise erfasst und Bilddaten bereitstellt, wobei eine Bildmusterverarbeitung eine Homogenisierung der Bilddaten durch Filterung durchführt, die homogenisierten Bilddaten auswertet und fehlerbehaftete Bildbereiche (56) ermittelt.
Patent DE-102019201523-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Fixierung eines langgestreckten, flexiblen Elements
Inventor: FILIKIDI NADJA
IPC: A41D19/015
Filed: 2019-02-06
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Fixierung eines in einem gewickelten Zustand befindlichen langgestreckten, flexiblen Elements (1) mittels zumindest eines Fixierelements. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das zumindest eine Fixierelement durch einen Handschuh (3) mit einer Vorderhandseite (4) und einer Rückhandseite (5) sowie einem Fingeraufnahmebereich (6), einem Mittelhandbereich (7) und einem Handwurzelbereich (8) gebildet ist und als Multifunktions-Handschuh integral wenigstens ein Fixierungsmittel (9, 13) zur lösbaren Fixierung des langgestreckten, flexiblen Elements (1) am Handschuh (3) aufweist.
Patent DE-102019206031-A1 (DE)
Title: Spreizeinrichtung für eine Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: F16D51/22
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Spreizeinrichtung für eine Trommelbremse besteht aus einer Spindelanordnung (3), wobei die Spindelmutter (4) mit zwei Wälzlagern (15) in einem Gehäuse (1) gelagert ist. Die Wälzlager (15) sind mit einem axialen Spiel an der Spindelmutter (4) gehalten, so dass sie bei einer Betätigung der Trommelbremse eine verschobene Lage einnehmen können, wenn es verschleißbedingt zu einem vergrößerten Hub kommt.
Patent DE-102019207139-A1 (DE)
Title: Türsteuervorrichtung, Verfahren für ein Schienenfahrzeug und Schienenfahrzeug
Inventor: FRISTER WALTHER
IPC: B61D19/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Türsteuervorrichtung (10) zum Betreiben einer Türsteuerung für ein Schienenfahrzeug (1) weist einen Wagenkasten (11) und eine Fahrgasttür (12) auf, die mit dem Wagenkasten (11) gekoppelt ist und die ein Türblatt (13) umfasst, das relativ zu dem Wagenkasten (11) beweglich angeordnet ist, um einen Durchgang durch die Fahrgasttür (12) freizugeben oder zu sperren. Die Türsteuervorrichtung (10) weist ferner mindestens eine Sensoreinheit (15, 16, 17) auf, die an einer vorgegebenen Position mit dem Wagenkasten (11) gekoppelt und der Fahrgasttür (12) zugeordnet ist und die zumindest einen Abstandssensor (151, 152, 161, 162, 171, 172) umfasst, der dazu ausgebildet ist, in einem vorgegebenen Abstandsbereich von der Fahrgasttür (12) ein Vorhandensein eines Bahnsteigs (18) zu erfassen.
Patent DE-102019207475-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit verbesserter Entwärmung
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (2) aufweisend einen Stator (1) mit Nuten (6) zur Aufnahme einer elektrischen Steckwicklung (4), wobei die elektrische Steckwicklung (4) aus in den Nuten (6) liegenden elektrischen Leiterelementen (5) gebildet ist, die jeweils an den beiden Stirnseiten des Statorkörpers (3) aus den Nuten (6) vorstehen und dort jeweils einen Wickelkopf bilden, wobei jedes Leiterelement (5) ein elektrisch leitfähiges Kernelement (7) und eine das Kernelement (7) umschließende elektrisch isolierende Isolationsbeschichtung (8) aufweist, und wobei in den Nuten (6) bestehende Nuthohlräume zumindest teilweise mit einem elektrisch isolierenden Füllmaterial, insbesondere einem Tränkharz, befüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Isolationsbeschichtung (8) zumindest eines Leiterelements (5) ein nutförmiger Kanal (9) vorgesehen ist, der sich entlang einer Erstreckungsrichtung (200) des Leiterelements (5) erstreckt und über den der jeweilige Nuthohlraum der das entsprechende Leiterelement (5) enthaltenden Nut (6) mit dem Füllmaterial befüllbar ist, insbesondere bei einem Imprägnieren des Wickelkopfs mit dem Füllmaterial.
Patent DE-102019215187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kameramoduls
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen eines Kameramoduls (10), umfassend eine Grundplatte (38), auf welcher ein Bildsensor (50) angeordnet ist und einen Objektivhalter (18), in welchem ein Objektiv (26) des Kameramoduls (10) aufgenommen ist, wobei die Grundplatte (38) auf den Objektivhalter (18) aufgelegt wird und an wenigstens zwei zur optischen Achse (62) des Kameramoduls (10) gegenüberliegenden Verbindungsbereichen (42) jeweils wenigstens ein Federelement (14) seitlich aufgebracht und positioniert wird, über welches die Grundplatte (38) und der Objektivhalter (18) flächig gegeneinander gepresst werden.
Patent DE-102019219053-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs und Lenksystem
Inventor: BESTER STEPHANUS SEBASTIAAN
IPC: B62D3/12
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (10) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer in einem Lenkgetriebegehäuse (12) axial verschiebbar angeordneten Zahnstange (14), einem durch ein Lenkrad (2a) antreibbaren, die Zahnstange (14) betätigenden Zahnritzel (18), und einem im Lenkgetriebegehäuse (12) abgestützten, federbeaufschlagten Druckstück (20), welches eine vorgegebene Anpresskraft zwischen Zahnstange (14) und Zahnritzel (18) erzeugt, wobei eine einem Zahnstangenrücken (14a) zugewandte Oberfläche (20a) des Druckstücks (20) eine Vielzahl von das Druckstück (20) von der Zahnstange (14) beabstandenden Vorsprüngen (22) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019220159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leiterplattenmoduls sowie ein Leiterplattenmodul
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leiterplattenmodul und ein Verfahren zum Herstellen eines Leiterplattenmoduls, mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Leiterplatte (1) mit Leiterbahnen (2) und mindestens einer Durchkontaktierung (3);- Aufbringen einer Freistellhülse (5) auf der Durchkontaktierung (3), so dass eine Durchgangsöffnung (31) der Durchkontaktierung (3) und die Freistellhülse (5) im Wesentlichen koaxial zueinander angeordnet sind;- Verkapseln der Leiterplatte (1) mit einem Verkapselungsmaterial 88), um das Leiterplattenmodul zu bilden, wobei in eine Innenausnehmung der Freistellhülse (5) kein Verkapselungsmaterial eindringt.
Patent DE-102020102173-A1 (DE)
Title: Bohlenheizelementhalter
Inventor: BERNS REECE A
IPC: E01C19/42
Filed: 2020-01-29
Abstract: Gemäß einem Beispiel wird eine Bohlenanordnung (14) für die Verwendung mit einer Straßenbaumaschine (10) offenbart. Die Bohlenanordnung kann Folgendes umfassen: ein Glättblech (13), einen Halter (60), der für das abnehmbare Verbinden mit dem Glättblech und das Positionieren darauf konfiguriert ist, wobei das Glättblech und der Halter, wenn er damit verbunden ist, einen Kanal (120) bilden, der eine Öffnung (124) an einem Ende davon aufweist; und eine Heizungsanordnung (58) mit einem Heizelement (122), das für das Aufnehmen im Kanal und das Ausrichten durch den Halter im aufgenommenen Zustand an einer Symmetrieachse (A1) des Glättblechs konfiguriert ist.
Patent DE-102020102274-A1 (DE)
Title: Demontierbarer Sportbodenbelag
IPC: A63C19/04
Filed: 2020-01-30
Abstract: Offenbart ist ein demontierbarer Sportbodenbelag mit einer mineralischen Deckschicht.
Patent DE-102020102470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aminen
Inventor: KROKE EDWIN
IPC: C07C209/68
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung einer organischen Verbindung, die eine Gruppe der Formel IA oder der Formel IBaufweist, wobei eine Verbindung, die eine Gruppe der allgemeinen Formel IIA oder der allgemeinen Formel IIBaufweist, in denenR1, R2und R3unabhängig voneinander aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Wasserstoff, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C12-Alkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten C1-C12-Heteroalkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Cycloalkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Heterocycloalkylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Arylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Heteroarylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Alkylarylgruppe, einer substituierten oder unsubstituierten Aminogruppe, und einer substituierten oder unsubstituierten Arylalkylgruppe besteht;mit einem Hydrierungsmittel zu der organischen Verbindung, die eine Gruppe der Formel IA oder der Formel IB aufweist, und einem Hydridosilan umgesetzt wird.
Patent DE-102020102806-A1 (DE)
Title: Modulare, dynamisch zugeordnete kapazitätsspeichersysteme, die als entsprechende batterien mit jeweils mehreren quellanschlüssen ausgeführt sind
Inventor: GOPALAKRISHNAN SURESH
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Ein modulares, dynamisch zugeordnetes Kapazitätsspeichersystem (MODACS) ist vorgesehen und beinhaltet ein Gehäuse und ein Steuermodul. Das Gehäuse beinhaltet Quell-Klemmen, Schalter, Zellen und Sensormodul. Die Quellanschlüsse liefern Strom mit einem ersten Spannungspotential an eine erste Vielzahl von Lasten und Strom mit einem zweiten Spannungspotential an eine zweite Vielzahl von Lasten. Die Zellen sind eingerichtet, um jede der Quell-Klemmen basierend auf den Zuständen der Schalter mit Strom zu versorgen. Die Sensormodule sind eingerichtet, um Parameter jeder der Zellen zu bestimmen und entsprechende Statussignale zu erzeugen. Das Steuermodul ist eingerichtet, um ein Leistungsanforderungssignal zu empfangen, und basierend auf dem Leistungsanforderungssignal und den Parametern jeder der Zellen eine verbundene Konfiguration für die Zellen relativ zueinander und die Vielzahl von Quellanschlüssen und Sollzuständen der Schalter gemäß der verbundenen Konfiguration zu bestimmen.
Patent DE-102020104417-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-19
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Anschlussklemme mit einem Kontaktrahmen, der eine Klemmstelle zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters ausbildet, wobei die Klemmstelle von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder gebildet ist, mit einem Leitereinführkanal, welcher den Anschlussleiter der Klemmstelle zuführt, und mit einem Isolierstoffgehäuse, welches den Kontaktrahmen aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung ausbildet, wobei der Leitereinführkanal vom Isolierstoffgehäuse gebildet ist.
Patent DE-102020105247-A1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur mit ausziehbarer Geschirrbrause
Inventor: GEBHART PAUL
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Wasserauslaufarmatur (100') mit ausziehbarer Geschirrbrause (12), umfasst:- ein Armaturengrundgehäuse;- eine in eine Ausnehmung im Armaturengrundgehäuse einsetzbare Mischereinheit (15) mit wenigstens einem Mischwasserauslauf;- einem biegsamen Schlauch (30'), der sich von dem Mischwasserauslauf bis außerhalb des Armaturengrundgehäuses (10) und von dort durch das Armaturengrundgehäuse (10) bis zu der Geschirrbrause (12) erstreckt.Der Schlauch (30') ist an wenigstens einer Umlenkstelle in einen ersten Schlauchabschnitt (31') und einen zweiten Schlauchabschnitt (32') geteilt. Die Schlauchabschnitte (31', 32') sind über wenigstens ein Umlenkelement (33'), das wenigstens einen inneren Umlenkkanal aufweist, miteinander verbunden sind, wobei das Umlenkelement (33') mit den daran angesetzten Schlauchabschnitten (31', 32') kleiner ist als der lichte Öffnungsquerschnitt des Hahnlochs oder einer in das Hahnloch einsetzbaren Montagehülse (13).
Patent DE-102020107092-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzpatrone
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzpatrone (107) mit einem Patronengehäuse (2), das (2) in eine Wasserleitung oder den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und das zumindest einen Wasserzulauf (3) und mindestens einen Wasserablauf (4) hat, wobei die Einsetzpatrone (107) aus zumindest zwei Bauteilen (5, 6, 7, 8) montiert ist, die aneinander anliegen und/oder miteinander verbunden sind und von denen wenigstens zwei benachbarte Bauteile in ihrer Relativposition zueinander in Umfangsrichtung mittels einer Verdrehsicherung gesichert sind, und wobei zumindest eines dieser benachbarten Bauteile als ein in das Patronengehäuse (2) einsetzbares Einsetzteil (7, 8) oder als Gehäuseteil (5, 6) des zwei- oder mehrteiligen Patronengehäuses (2) ausgebildet ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzpatrone ist kennzeichnend, dass von den zumindest zwei benachbarten Bauteilen (5, 7; 7, 8; 6, 8) der Einsetzpatrone (107) mindestens ein erstes Bauteil an der, wenigstens einem benachbarten zweiten Bauteil zugewandten Stirnseite eine Stirnzahnung (11) einer axial wirksamen Verdrehsicherung (1) aufweist, die (11) radial zur Gehäuse-Längsachse angeordnete Zähne (12) hat, und dass in wenigstens einen Zahngrund (13) zwischen benachbarten Zähnen (12) dieser Stirnzahnung (11) jeweils ein, an der benachbarten Stirnseite des mindestens einen benachbarten zweiten Bauteiles vorgesehener und in Gehäuse-Längsrichtung orientierter Vorsprung der Verdrehsicherung (1) eingreift