baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erkennen hinterherfahrender Fahrzeuge
Inventor: GEDUHN NORBERT
IPC: B61L23/08
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Erkennen eines einem vorausfahrenden Fahrzeug (20) in einem vorgegebenen Streckenabschnitt (30) einer Fahrstrecke (10) unmittelbar hinterherfahrenden Fahrzeugs (21).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit einer Streckenabschnittsüberwachungseinrichtung, die den vorgegebenen Streckenabschnitt (30) auf das Besetztsein oder Unbesetztsein überwacht, ein Freimeldungssignal (F(t1)) erzeugt wird, sobald der Streckenabschnitt (30) nach einem vorherigen Besetztzustand wieder fahrzeugfrei wird, unter Heranziehung einer den Zeitpunkt des Freiwerdens angebenden, streckenseitigen Zeitangabe (t1) der Streckenabschnittsüberwachungseinrichtung, einer Ortsinformation (S(t2)) des vorausfahrenden Fahrzeugs (20), die nach dem Verlassen des Streckenabschnitts (30) von dem vorausfahrenden Fahrzeug (20) zu einem Ortsermittlungszeitpunkt ermittelt worden ist, einer den Ortsermittlungszeitpunkt angebenden, fahrzeugseitigen Zeitangabe (t2) und einer die Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs (20) angebenden Geschwindigkeitsangabe (V), der Ort (S'(t1), S'(t1')) des Fahrzeugendes des vorausfahrenden Fahrzeugs (20) zum Zeitpunkt des Freiwerdens des Streckenabschnitts (30) errechnet wird, der Abstand (A) zwischen dem Abschnittsende (31) des Streckenabschnitts (30) und dem errechneten Ort (S'(t1), S'(t1')) des Fahrzeugendes ermittelt wird und anhand des Abstands (A) geprüft wird, ob dem vorausfahrenden Fahrzeug (20) ein Fahrzeug (21) unmittelbar hinterherfährt.
Patent DE-102018211481-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem
Inventor: FREY CHRISTIAN
IPC: H04W4/33
Filed: 2018-07-11
Abstract: System und Verfahren zur Unterstützung von Personen, die sich temporär in einem Gebäude aufhalten, wobei mittels eines Positionsbestimmungssystems im Gebäude befindliche erste und zweite mobile Geräte lokalisiert werden; wobei die ersten mobilen Geräte jeweils einer Person im Gebäude eindeutig zugeordnet sind, wobei die ersten mobilen Geräte eingerichtet sind, im Zusammenwirken mit dem Positionsbestimmungssystem die jeweilige Position eines der ersten mobilen Gerätes zu bestimmen; wobei die zweiten mobilen Geräte jeweils einem Servicemitarbeiter im Gebäude eindeutig zugeordnet sind, wobei die zweiten mobilen Geräte eingerichtet sind, im Zusammenwirken mit dem Positionsbestimmungssystem die jeweilige Position eines der zweiten mobilen Gerätes zu bestimmen; wobei ein Server eingerichtet ist, datentechnisch mit dem Positionsbestimmungssystem, den ersten mobilen Geräten und den zweiten mobilen Geräten zu kommunizieren; wobei der Server weiter eingerichtet ist, auf Anforderung eines der ersten mobilen Geräte für eine Unterstützung der diesem ersten mobilen Gerät zugeordneten jeweiligen Person, ein Wichtigkeitsranking, insbesondere ein Reihenfolgeranking, bezüglich der Anforderung zu erstellen; wobei der Server weiter eingerichtet ist, basierend auf dem Wichtigkeitsranking der Anforderung, der Position des die Anforderung sendenden jeweiligen ersten mobilen Gerätes, und der Position eines jeweiligen zweiten mobilen Gerätes, dem jeweiligen zweiten mobilen Gerät eine Nachricht zur Unterstützung der dem jeweiligen ersten mobilen Gerät zugeordneten Person zu senden, wobei die Nachricht die Position des jeweiligen ersten mobilen Gerätes umfasst.
Patent DE-102018215020-A1 (DE)
Title: Integrierbarer Sonnensensor
Inventor: RÄTSCHER CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sonnensensor (10) für ein Fahrzeug, wobei der Sonnensensor (10) zur Erfassung einer Sonnenlast auf das Fahrzeug eingerichtet ist, wobei der Sonnensensor (10) eine Photodiode (11) zur Erfassung der Sonnenlast umfasst, die in einem Modul (12), das an einer Außenfläche des Fahrzeuges ausgebildet ist, angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Modul (12) für ein Fahrzeug, wobei das Modul (12) eine Aufnahme für einen Sonnensensor (10) nach einem der voranstehenden Merkmale umfasst.Zudem betrifft die vorliegende Erfindung eine Klimaregelung für ein Fahrzeug, wobei die Klimaregelung ein Modul (12) nach einem der voranstehenden Merkmale sowie einen Sonnensensor (10) nach einem der voranstehenden Merkmal umfasst, wobei die Klimaregelung basierend auf der durch den Sonnensensor (10) erfassten Sonnenlast steuerbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug umfassend eine Klimaregelung nach einem der voranstehenden Merkmale.
Patent DE-102018216754-A1 (DE)
Title: Vakuum-Heizpresse und Verfahren zur Vulkanisation eines Fahrzeugreifens in dieser Vakuum-Heizpresse
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: B29C35/02
Filed: 2018-09-28
Abstract: Heizpresse (1) zum Vulkanisieren eines Fahrzeugreifens mit einem Container (2), welcher die Vulkanisierform samt der Formteile (14, 16, 17, 18, 21) zum Formen des Reifens aufweist und mit einer wenigstens 2-teiligen Haube (4, 7), welche den Container (2) während des Vulkanisationsvorganges umschließt und welche wenigstens ein Hauben-Oberteil (4) und ein Hauben-Unterteil (7) aufweist, wobei das Hauben-Oberteil (4) und das Hauben-Unterteil (7) mit dem Container (2) derart in Verbindung steht, so dass beim Zusammenfahren der Haube (4, 7) die Vulkanisierform schließbar ist und wobei Dichtungen (9) in der Heizpresse (1) angeordnet sind, so dass in der Heizpresse (1) mittels einer Pumpe (10) und einem Tank (11) ein Vakuum erzeugbar ist, wobei der Tank (11) und die Pumpe (10) mit dem Innenraum (12) der Haube (4,7) in Verbindung stehen und wobei der Tank (11) und die Pumpe (10) miteinander in Verbindung stehen.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtungen (9) zum Halten des Vakuums ausschließlich an der wenigstens 2-teiligen Haube (4, 7) angeordnet sind und dass diese Dichtungen (9) derart angeordnet sind, dass diese beim Schließen der Vulkanisierform nur auf Druck beansprucht sind.
Patent DE-102018217052-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: GAUS BRUNO
IPC: A47L15/24
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (130) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (114) mit mindestens einer Beaufschlagungsvorrichtung (148) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (130) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einer Reinigungsflüssigkeit (150). Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst weiterhin mindestens eine Transportvorrichtung (136) zum Transport des Reinigungsguts (130) durch die Reinigungskammer (114) in einer Transportrichtung (138). Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens einen der Reinigungskammer (114) in der Transportrichtung (138) nachgelagerten Auslaufbereich (142) zur Entnahme des Reinigungsguts (130) von der Transportvorrichtung (136) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens einen Sensor (168) zur Erkennung mindestens einer vorgegebenen Art des Reinigungsguts (130) auf. Die Reinigungsvorrichtung (110) weist weiterhin mindestens einen Schieber (170) auf und ist eingerichtet, um das Reinigungsgut (130) der vorgegebenen Art automatisch quer zur Transportrichtung (138) von der Transportvorrichtung (136) zu schieben.
Patent DE-102018219043-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung zur Erzeugung einer Dispersion umfassend sowohl Gas als auch Dichtmittel, ein System zum Abdichten und Aufpumpen von Luftreifen, Verfahren zum zumindest teilweisen Abdichten einer Leckage in einem Luftreifen und entsprechende Verwendung
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B29C73/24
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilervorrichtung zur Erzeugung einer Dispersion umfassend sowohl ein Gas als auch ein Dichtmittel, wobei die Verteilervorrichtung Druckluftanschluss zum Anschließen an mindestens eine Druckluftquelle, Dichtmittelanschluss zum Anschließen an mindestens einen Dichtmittelbehälter, eine Verbindungselement zur Verbindung mit einem Luftreifen und einen oder mehrere Kanäle aufweist, wobei der eine oder mindestens einer der mehreren Kanäle ein Dichtmitteltransportkanal ist und den einen Dichtmittelanschluss mit dem einen Verbindungselement räumlich verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtmitteltransportkanal mindestens eine Verengung aufweist und die eine Verengung einen Durchmesser von maximal 10 mm aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein System zum Abdichten und Aufpumpen von Luftreifen, ein Verfahren zum zumindest teilweisen Abdichten einer Leckage in einem Luftreifen und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102018220029-A1 (DE)
Title: Sitzlehnen-Einstellsystem
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/433
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein Sitzlehnen-Einstellsystem für einen Sitz in einem Fahrzeug kann ein Rahmenglied, das für eine Befestigung an einem Halteaufbau des Fahrzeugs konfiguriert ist, und eine Schienenanordnung, die beweglich an dem Rahmenglied befestigt ist, umfassen. Die Schienenanordnung kann eine Einstellschiene und eine Sperrschiene umfassen. Eine Antriebsanordnung kann wenigstens ein Zahnrad umfassen, das mit der Einstellschiene eingreift und verwendet werden kann, um die Schienenanordnung relativ zu dem Rahmenglied zu bewegen. Und eine Sperranordnung kann wenigstens ein Sperrelement umfassen, das verwendet werden kann, um in die Sperrschiene einzugreifen, wenn das Fahrzeug wenigstens eine vorbestimmte Negativbeschleunigung erfährt.
Patent DE-102018220888-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laseroszillator
Inventor: SATO MASAO
IPC: H01S3/11
Filed: 2018-12-04
Abstract: Zur Verhinderung einer Abnahme des Laserlichts aufgrund von Verunreinigungen, die in einem Q-Schalter entstehen. Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfasst einen Q-Schalter-Gehäuseabschnitt, der durch Aufnehmen eines Q-Schalters und eines ersten Spiegels und eines Wellenlängenumwandlungsabschnitts konfiguriert ist, der ein Gehäuse umfasst, in dem ein Transmissionsfensterabschnitt ausgebildet ist, der eine Grundwelle übertragen kann, wobei der Wellenlängenumwandlungsabschnitt durch ein luftdichtes Gehäuse mit einem von dem Gehäuse umgebenen Innenraum, wenigstens einem ersten Wellenlängenumwandlungselement, einem zweiten Wellenlängenumwandlungselement und einem zweiten Spiegel konfiguriert ist. Ein Resonator, der einen optischen Resonanzweg bildet, der durch den Transmissionsfensterabschnitt verläuft, ist durch den ersten Spiegel in dem Q-Schalter-Gehäuseabschnitt und den zweiten Spiegel in dem Wellenlängenumwandlungsabschnitt konfiguriert.
Patent DE-102018221585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten von Mess- und Betriebsdaten einer Maschinenkomponente
Inventor: EICHNER WILFRIED
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Mess- und Betriebsdaten einer Maschinenkomponente (10), die wenigstens eine Messkomponente (12) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Empfangen von bereitgestellten Betriebsdaten (30a, 30b, 30c) der Maschinenkomponente (10), Erkennen eines Betriebszustands der Maschinenkomponente (10) anhand der Betriebsdaten (30a, 30b, 30c) und Feststellen, ob der Betriebszustand zum Durchführen einer Messung geeignet ist, Auslösen einer Messung durch die Messkomponente (12) im Falle eines für die Messung geeigneten Betriebszustands, Empfangen von aufgrund der Messung erzeugten Messdaten der Messkomponente (12), Zusammenführen wenigstens der Messdaten und der Betriebsdaten zu einem Datensatz und Bereitstellen des Datensatzes.
Patent DE-102019003387-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: APPELTAUER PETER
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für ein Fahrzeug (12) mit zumindest zwei Reibschaltelementen (14, 16), welche in zumindest einem Betriebszustand zu einer Überschneidungsschaltung vorgesehen sind und die jeweils einen elektromechanischen Aktuator (18, 20) aufweisen, und mit einer elektronischen Steuer- und Regeleinheit (22), wobei eine zusätzliche, hochfrequente Regeleinheit (24), die mit zumindest einem der elektromechanischen Aktuatoren (18, 20) in Wirkverbindung steht und zu einer direkten Steuerung und/oder Regelung zumindest einer der elektromechanischen Aktuatoren (18, 20) bei einer Überschneidungsschaltung der Reibschaltelemente (14, 16) vorgesehen ist, sowie ein Verfahren zum Ablauf einer Überschneidungsschaltung von zumindest zwei Reibschaltelementen (14, 16) eines erfindungsgemäßen Getriebes (10).
Patent DE-102019003390-A1 (DE)
Title: Längsprofil und Modulklemme für ein Montagesystem für Solarmodule sowie ein solches Montagesystem
Inventor: ZAPFE CEDRIK
IPC: H02S20/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Längsprofil (100) für ein Montagesystem (1000) für Solarmodule (10, 12), mit:wenigstens einem Anschlagbereich (104), der zur Befestigung des Längsprofils (100) an einem Querprofil (200) ausgebildet ist, wobei der wenigstens eine Anschlagbereich (104) wenigstens eine Abstützfläche (128, 130) zur Abstützung an dem Querprofil (200) aufweist,wenigstens einen Kopfbereich (102), der über wenigstens einen Verbindungsabschnitt (106, 108) mit dem wenigstens einen Anschlagbereich (104) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Kopfbereich (102) wenigstens eine Auflagefläche (126) für wenigstens einen Abschnitt eines Modulrahmens (12) des Solarmoduls (10) aufweist, wobei der wenigstens eine Kopfbereich (102) wenigstens einen Angriffsvorsprung (120, 122) aufweist, der als Angriffspunkt für eine Befestigungseinrichtung (500, 700) ausgebildet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Montagesystem (1000) mit einem derartigen Längsprofil (100).
Patent DE-102019004454-A1 (DE)
Title: Spannverbindung
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: F16D1/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Spannverbindung, aufweisend
 - einen Hohlwellenbereich,
 - eine in den Hohlwellenbereich zumindest teilweise eingeführte Welle,
 - eine Schraube, insbesondere Spannschraube, und
 - einen Spannring,
 wobei der Hohlwellenbereich einen Axialschlitz, insbesondere einen durch den Hohlwellenbereich radial durchgehenden Axialschlitz, aufweist,
 wobei die Schraube ein Schraubgewinde und einen Schraubenkopf aufweist,
 insbesondere wobei der Schraubenkopf einen größten Durchmesser aufweist, welcher größer ist als der größte Durchmesser des Schraubgewindes,
 wobei der Hohlwellenbereich eine Abflachung, insbesondere also einen Bereich mit im Vergleich zur radialer Wandstärke außerhalb des Bereichs verringerter radialer Wandstärke und/oder mit im Vergleich zur Wandstärke außerhalb des Bereichs verringertem Außenradius, aufweist,
 wobei die Schraube, insbesondere mit ihrem Schraubgewinde, zumindest teilweise an der Abflachung anliegt,
 wobei die Schraube beabstandet ist von der Welle, insbesondere von der Mantelfläche der Welle.
Patent DE-102019006731-A1 (DE)
Title: Vorbaukarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-09-26
Abstract: Beschrieben wird eine Vorbaukarosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs (4), mit einer Anordnung von Streben (28, 30, 36, 38, 40, 42, 44, 46) zur Versteifung eines Vorbaus (2) des Kraftfahrzeugs (4) sowie zur Energieabsorption im Falle eines Frontalzusammenstoßes, wobei Crashstreben (28, 30, 36, 38) vorgesehen sind, die auf einer linken Seite und einer rechten Seite im Vorbau (2) im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung (x) angeordnet sind, wobei sich die Crashstreben (28, 30, 36, 38) von einem vorderen Endbereich des Vorbaus (2) über je einen Federbeindom (18, 20) zu einer Stirnwand (8) erstrecken und dort festgelegt sind, wobei die Crashstreben (28, 30, 36, 38) wenigstens eine Sollbruchstelle (32, 34) aufweisen, wobei weiterhin Versteifungsstreben (40, 42, 44, 46) vorgesehen sind, die schräg zur Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufen, wobei die Versteifungsstreben (40, 42, 44, 46) einerseits an der Stirnwand (8) und andererseits an je einem Federbeindom (18, 20) festgelegt sind.Beschrieben wird des Weiteren ein Kraftfahrzeug (4).
Patent DE-102019100755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auftrennen einer Flachbahn sowie Vorrichtung zum Herstellen eines Strangs
Inventor: KLINDWORTH JAN-HINRICH
IPC: A24C5/39
Filed: 2019-01-14
Abstract: Vorrichtung (11) zum Auftrennen einer Flachbahn (6) aus einem Bahnmaterial in eine Vielzahl von Streifen (14), umfassend eine Trennvorrichtung (12) und eine Abweisvorrichtung (13), wobei die Trennvorrichtung (12) eine erste und eine mit dieser zusammenwirkende zweite Walze (26, 28) umfasst, und wobei die Mantelflächen (30, 32) der Walzen (26, 28) in Axialrichtung (A) abwechselnd in Umfangsrichtung der jeweiligen Walze (26, 28) geschlossen umlaufende Nuten (34) und Klingen (36) aufweisen und in einem Wirkbereich die Klingen (36) der ersten Walze (26) in die Nuten (34) der zweiten Walze (28) und die Klingen (36) der zweiten Walze (28) in die Nuten (34) der ersten Walze (26) eingreifen, und die Trennvorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, die Flachbahn (6) in eine Vielzahl von benachbarten Streifen (14) aufzutrennen, und wobei die Abweisvorrichtung (13) zumindest ein Abweiselement umfasst, dessen Stege (50) in die Nuten (34) der ersten oder der zweiten Walze (26, 28) eingreifen, wobei das zumindest eine Abweiselement (54, 56) abschnittsweise als plattenförmiger Abweiser (62) ausgebildet ist, der stromabwärts des Wirkbereichs der Trennvorrichtung (12) eine geschlossene Fläche ausbildet, die sich in der Axialrichtung (A) über zumindest zwei Stege (50) hinweg erstreckt.
Patent DE-102019102019-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung, -systeme und Verfahren zum Schutz vor bewegten Kraftfahrzeugen
Inventor: SIEGBERT MARTIN
IPC: E01F13/12
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (100, 200) zum Schaffen einer mobiler Barriere, insbesondere zum Schutz vor bewegten Kraftfahrzeugen. Ferner betrifft die Erfindung Systeme (300, 400, 401) umfassend wenigstens eine Sperrvorrichtung und einen oder mehrere Pfosten und/oder Container (50) und/oder Verbindungselemente und Verfahren zum Abbremsen eines bewegten Fahrzeuges mit wenigstens einer Sperrvorrichtung oder einem Sperrsystem. Die Sperrvorrichtung (100) umfasst eine Grundplatte (10) und einen vertikal zur Grundplatte (10) aufragenden Aufprallkörper (20). Die Grundplatte (10) weist mehrere Kanten auf. Der Schwerpunkt und die Höhe H des Aufprallkörpers (20) senkrecht zur Grundplatte (10) ist so gewählt, dass bei einer frontalen Krafteinwirkung F auf einen Aufprallpunkt in der oberen Hälfte des Aufprallkörpers (20) in Richtung parallel zur Grundplattenebene (11) durch ein bewegtes Kraftfahrzeug eine Rotation oder Kippmoment um die aufprallabgewandte Kante (3) der Grundplatte (10) erzeugbar ist.
Patent DE-102019103248-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit der Funktion des Gleichrichtens von Hilfsgas
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/14
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Laserbearbeitungskopf weist die Funktion des Gleichrichtens von Hilfsgas auf und umfasst ein Schutzfenster; eine Düse, die ein Hilfsgas zu einem zu bearbeitenden Material bläst; eine Kammer, die den Raum zwischen dem Schutzfenster und der Düse definiert; eine Einströmöffnung, die in der Kammer angeordnet ist und das Hilfsgas einbringt; und einen Stromteilungsvorsprung, der an einer der Einströmöffnung gegenüberliegenden Position angeordnet ist und das Hilfsgas von der Einströmöffnung in einen ersten Strom und einen zweiten Strom, die entlang der Umfangsrichtung einer optischen Achse des Laserlichts fließen, teilt.
Patent DE-102019103277-A1 (DE)
Title: Zellmodul und Verfahren zum Betreiben des Zellmoduls
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: B60L58/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Es wird ein Zellmodul bereitgestellt, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Fahrzeugs, mit einer Mehrzahl von Zellen, die in einer Reihenschaltung angeordnet sind; mit mindestens zwei Zellüberwachungsschaltkreisen zur Ermittlung einer zwischen zwei Polen von Zellen anliegenden Spannung, wobei jeder Schaltkreis zwei Spannungsversorgungsanschlüsse aufweist, wobei ein erster Spannungsversorgungsanschluss mit einem positiven Pol einer ersten Zelle gekoppelt ist und ein zweiter Spannungsversorgungsanschluss mit einem negativen Pol einer zweiten Zelle gekoppelt ist; und mit einer Schaltvorrichtung, welche eingerichtet ist, den ersten Spannungsversorgungsanschluss eines ersten Zellüberwachungsschaltkreises und den zweiten Spannungsversorgungsanschluss mindestens eines zweiten Zellüberwachungsschaltkreises wahlweise mit jeweils einem von zwei positiven Polen bzw. mit einem von zwei negativen Polen von unterschiedlichen Zellen zu koppeln. Ferner werden eine entsprechende Batterie sowie ein Betriebsverfahren des Zellenmoduls bereitgestellt.
Patent DE-102019104921-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit integriertem Elektromotor
Inventor: GREB PETER
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-02-27
Abstract: Flügelzellenpumpe (1), zumindest aufweisend:- einen Pumpenzylinder (2);- einen Pumpenrotor (3) mit zumindest einem Flügel (4), wobei der Pumpenrotor (3) exzentrisch in dem Pumpenzylinder (2) angeordnet und gegenüber dem Pumpenzylinder (2) rotierbar ist, wobei der zumindest eine Flügel (4) beim Rotieren des Pumpenrotors (3) in dem Pumpenzylinder (2) an einer Innenfläche (5) des Pumpenzylinders (2) gleitet; und- einen Elektromotor (6) zum Antrieb der Flügelzellenpumpe (1), wobei ein Motorrotor (7) des Elektromotors (6) zumindest teilweise aus dem Pumpenrotor (3) gebildet ist.
Patent DE-102019106364-A1 (DE)
Title: Still- und Lagerungskissen
Inventor: LICHTWALDT KATJA
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes Still- und Lagerungskissen sowie ein Verfahren zur Umwandlung eines erfindungsgemäßen Still- und Lagerungskissen in ein Deckenelement und umgekehrt. In einem zweiten Anwendungszustand kann das Still- und Lagerungskissen entlang eines Kerns zusammengerollt oder gefaltet ausgebildet sein. In einem ersten Anwendungszustand wird eine flache Unterlage mit in Falt- oder Rollrichtung definierter Form und definierten Abmaßen gebildet, indem ein erstes Befestigungsmittel geöffnet wird, ein Deckenelement aus dem Still- und Lagerungskissen gezogen wird, Füllmaterial in das Deckenelement gefüllt, das Still- und Lagerungskissen in das Deckenelement gesteckt und das erste Befestigungsmittel geschlossen wird.
Patent DE-102019106583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dreiphasigen Einspeisung in ein Wechselspannungsnetz und dreiphasiger Wechselrichter
Inventor: UNRU ALEXANDER
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-03-14
Abstract: Zur dreiphasigen Einspeisung elektrischer Leistung aus einer Gleichstromquelle (1) mittels eines Wechselrichters (2) in ein dreiphasiges Wechselspannungsnetz (3), wobei der Wechselrichter (2) eine Regelungsstruktur (10) aufweist, wobei die Regelungsstruktur (10) einen Regler (11) und einen Multiplizierer (12) umfasst, weist ein Verfahren die Schritte auf:- Messen von phasenspezifischen Netzspannungen (U_abc);- Ermitteln einer Netzfrequenz (f_Netz) aus den gemessenen Netzspannungen (U_abc);- Erzeugen von phasenspezifischen sinusförmigen Spannungsreferenzwerten (U_ref) durch den Regler (11) aus den phasenspezifisch gemessenen Netzspannungen (U_abc) und der ermittelten Netzfrequenz (f_Netz), wobei die Spannungsreferenzwerte (U_ref) phasenspezifische Amplituden und eine gemeinsame Frequenz aufweisen, die den jeweiligen Amplituden bzw. der Frequenz der gemessenen Netzspannungen (U_abc) der einzelnen Phasen entsprechen,- Erzeugen von phasenspezifischen Stromsollwerten (I_abc_soll) durch den Multiplizierer (12, 12'), indem Produkte aus phasenspezifisch vorgegebenen Stromamplitudenzielwerten (I_d_soll) und den phasenspezifischen Spannungsreferenzwerten (U_ref) gebildet und phasenspezifisch auf jeweilige Netzspannungsamplituden (U_d) normiert werden, und- Verwenden der phasenspezifischen Stromsollwerte (I_abc_soll) zum Ansteuern von Leistungsschaltern des Wechselrichters.Ein Wechselrichter ist zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet.