baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105962-B4 (DE)
Title: Digitaler Polarmodulator für einen HF-Leistungsschaltverstärker
Inventor: OSTROVSKYY PYLYP
IPC: H04L27/36
Filed: 2011-12-16
Granted: 2018-01-11
Abstract: Digitaler Polarmodulator (DPM) zum Transformieren eines Basisbandsignals in ein moduliertes Digitalmodulatorausgangssignal, der digitale Polarmodulator aufweisend: – eine Eingangseinheit, die einen erstes Eingangsteil aufweist, das konfiguriert ist, eine Amplitudenmodulationsbasisbandsignalkomponente zu empfangen, und die ein zweites Eingangsteil aufweist, das konfiguriert ist, eine Phasenmodulationsbasisbandsignalkomponente zu empfangen; – zwei Tiefpass-Delta-Sigma-Modulatoren, von denen ein Erster dem ersten Eingangsteil nachgeschaltet und konfiguriert ist an seinem Ausgang eine erste Impulsfolge in Abhängigkeit von der Amplitudenmodulationsbasisbandsignalkomponente bereitzustellen, und von denen ein Zweiter dem zweiten Eingangsteil nachgeschaltet und konfiguriert ist an seinem Ausgang ein mehrstufig quantisiertes Signal in Abhängigkeit von der Phasenmodulationsbasisbandsignalkomponente bereitzustellen; – einen Multiphasengenerator, der konfiguriert ist, an seinem Ausgang einen Satz von Rechteckwellen-Trägersignalen bereitzustellen, die eine gemeinsame Trägerfrequenz haben und zueinander diskrete Phasenverschiebungen aufweisen; – einen Multiplexer, der an seiner Eingangsseite mit dem Multiphasengenerator verbunden ist, um den Satz von Trägersignalen parallel zu empfangen, und der einen Auswahleingang aufweist, der mit dem zweiten Delta-Sigma-Modulator verbunden ist, und der konfiguriert ist, ein Multiplexerausgangssignal bereitzustellen das durch Umschalten, in Abhängigkeit des von dem am Auswahleingang empfangenen Signals als Funktion der Zeit, zwischen ausgewählten Trägersignalen gebildet ist; – und eine Kombiniereinheit, die konfiguriert ist, an ihrem Ausgang das Digitalmodulatorausgangssignal als eine Kombination des Multiplexerausgangssignals und eines Ausgangssignals des ersten Delta-Sigma-Modulators bereitzustellen.
Patent DE-112012007048-B4 (DE)
Title: Automatische Stopp/Neustart-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor und automatisches Stopp/Neustart-Verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SHODA TOMOHISA
IPC: F02D41/06
Filed: 2012-10-26
Granted: 2019-04-11
Abstract: Automatische Stopp/Neustart-Vorrichtung für einen Verbrennungsmotor zum Durchführen eines automatischen Stopp-Betriebs für den Verbrennungsmotor, wenn eine vorbestimmte automatische Stoppbedingung während eines Betriebs des Verbrennungsmotors erfüllt ist, und zum Durchführen eines Neustart-Betriebs für den Verbrennungsmotor, wenn eine vorbestimmte Neustartbedingung während einer automatischen Stoppzeitperiode des Verbrennungsmotors erfüllt ist, wobei die automatische Stopp/Neustart-Vorrichtung umfasst:
 eine Kurbelwinkel-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Kurbelwinkels des Verbrennungsmotors;
 eine Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Drehgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors in Übereinstimmung mit der Kurbelwinkel-Erfassungseinrichtung;
 eine synchrone Kraftstoff-Einspritzeinrichtung zum Einspritzen eines Kraftstoffs synchron zu einem vorbestimmten Kurbelwinkel während des Betriebs des Verbrennungsmotors;
 eine Startvorrichtung zum Andrehen des Verbrennungsmotors zu einer Zeit eines Starts und eines Neustarts des Verbrennungsmotors; und
 eine Neustart-Steuereinrichtung zum Durchführen eines Neustart-Betriebs für den Verbrennungsmotor durch Steuern der Startvorrichtung, während die Drehgeschwindigkeit während der automatischen Stoppzeitperiode des Verbrennungsmotors durch Trägheit abnimmt oder nach einem Stopp,
 wobei die Neustart-Steuereinrichtung umfasst: 
 einen Anfangsasynchron-Einspritzverarbeitungsabschnitt zum Bestimmen, ob eine Anfangsasynchron-Einspritzung des Kraftstoffs in einen Zylinder, welcher in einem Ansaughub ist, in Übereinstimmung mit einem anfangs erfassten Kurbelwinkel nach einem Start des Neustart-Betriebs ausführbar ist oder nicht; und
 einen Bestimmungsverarbeitungsabschnitt für eine nächste Einspritzung zum Bestimmen eines Zylinders, welcher in einem Übergang von einem Auslasshub zu dem Ansaughub nach dem anfangs erfassten Kurbelwinkel ist, als einen nächsten Einspritzzylinder, und zum Bestimmen einer Einspritzzeitgebung für den nächsten Einspritzzylinder, und
 wobei die Neustart-Steuereinrichtung eine Kraftstoffeinspritzsteuerung zu der Zeit eines Starts des Neustart-Betriebs in Übereinstimmung mit einem Ergebnis einer Bestimmung durch den Anfangsasynchron-Einspritzverarbeitungsabschnitt und einem Ergebnis einer Bestimmung durch den Bestimmungsverarbeitungsabschnitt für die nächste Einspritzung ausführt.
Patent DE-112013000360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinheit mit einem Low-k-Abstandshalter
Inventor: CHENG KANGGUO
IPC: H01L21/84
Filed: 2013-01-14
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Einheit, aufweisend:  Bereitstellen eines Halbleiter-auf-Isolator(SOI)-Substrats (110);  Bilden eines Platzhalter-Gate-Stapels (111) auf dem SOI-Substrat (110);  Bilden von Platzhalter-Abstandhaltern (155) in Nachbarschaft zu dem Platzhalter-Gate-Stapel (111);  Bilden erhöhter Source/Drain(RSD)-Zonen (160) auf dem SOI-Substrat (110) in Nachbarschaft zu den Platzhalter-Abstandhaltern (155);  Bilden einer Zwischenschichtdielektrikums(ILD)-Schicht (165) auf den Platzhalter-Abstandhaltern (155) und den RSD-Zonen (160);  Entfernen des Platzhalter-Gate-Stapels (111) und der Platzhalter-Abstandhalter (155);  Bilden von Low-k-Abstandhaltern (175) in Nachbarschaft zu den RSD-Zonen (160), wobei die Low-k-Abstandhalter (175) in die ILD-Schicht (165) eingebettet werden; und  Bilden eines Ersatz-Gate-Stapels auf dem SOI-Substrat (110), wobei der Ersatz-Gate-Stapel eine Gate-Dielektrikums-Schicht (185) auf dem SOI-Substrat (110) und eine Gate-Leiter-Schicht (190) auf der Gate-Dielektrikums-Schicht (185) umfasst.
Patent DE-112013002711-B4 (DE)
Title: Lasterfassungsvorrichtung
Inventor: OJIMA Yasukuni
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-12-21
Abstract: Lasterfassungsvorrichtung (100) mit: einem röhrenartigen Umfangswandabschnitt (11); einem scheibenförmigen Tellerabschnitt (15), der ein Durchgangsloch (16) hat, das koaxial zu dem Umfangswandabschnitt (11) ausgebildet ist und an einer Innenfläche des Umfangswandabschnittes (11) gestützt ist mit einem Zwischenraum zwischen dem Tellerabschnitt (15) und einer Anordnungsfläche (40), an der der Umfangswandabschnitt (11) angeordnet ist; einem Lasteingabeabschnitt (20), der in einer kugelartigen Form mit einem Durchmesser, der größer als ein Innendurchmesser des Durchgangslochs (16) ist, an zumindest einer Seite des Durchgangslochs (16), die dem Durchgangsloch (16) zugewandt ist, ausgebildet ist, der an dem Durchgangsloch (16) angeordnet ist und zu dem eine Last eines zu erfassenden Gegenstandes eingegeben wird; und Sensoren (30), die an dem Tellerabschnitt (15) so vorgesehen sind, dass sie punktsymmetrisch um das Durchgangsloch (16) sind, und die eine Dehnung erfassen, die der Last entspricht, die auf den Lasteingabeabschnitt (20) eingegeben wird, wobei die Sensoren (30) eine erste Gruppe (31) an Sensoren, die gleichförmig um das Durchgangsloch (16) in einer Umfangsrichtung derart angeordnet sind, dass ihre Erfassungsrichtung sich entlang der Umfangsrichtung erstreckt, und eine zweite Gruppe (32) an Sensoren umfassen, die gleichförmig um das Durchgangsloch (16) in der Umfangsrichtung derart angeordnet sind, dass deren Erfassungsrichtung sich entlang einer radialen Richtung erstreckt, und die erste Gruppe (31) an Sensoren radial innerhalb der zweiten Gruppe (32) an Sensoren vorgesehen ist, wobei der Tellerabschnitt (15) einen Außenringabschnitt (17), der an einer radial äußeren Seite von ihm angeordnet ist, und einen Innenringabschnitt (18) hat, der an einer radial inneren Seite des Außenringabschnittes (17) angeordnet ist, und der Innenringabschnitt (18) derart ausgebildet ist, dass seine Dicke zu der radial inneren Seite hin abnimmt.
Patent DE-112014001375-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppenstruktur und elektrische Anschlussbox
Inventor: KAWAMURA YUKIHIRO
IPC: H02G3/16
Filed: 2014-03-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Elektronische Baugruppenstruktur, umfassend:eine elektronische Komponente (2);eine Mehrzahl von Anschlussstücke (3), an denen die elektronische Komponente (2) angebracht ist; undein Gehäuseelement (4), in das die elektronische Komponente (2) und die Anschlussstücken (3) aufgenommen sind,wobei die elektronische Komponente (2) einen Hauptkörperabschnitt (21) mit einer quaderförmigen Gestalt; und eine Mehrzahl von Anschlussbereiche (22) mit unterschiedlichen Steifigkeiten umfasst,wobei das Gehäuseelement (4) eine erste Gehäusekammer (41), die zur Führung und Aufnahme des Hauptkörperabschnitts (21) darin ausgebildet ist; und eine zweite Gehäusekammer (42) umfasst, die zur Aufnahme und Halterung der Anschlussstücke (3) darin ausgebildet ist,wobei die erste Gehäusekammer (41) durch einen vier Seiten davon umgebenden rahmenartigen Wandbereich (44) gebildet ist, der sich senkrecht von einem Bodenbereich (43) erhebt, und die zweite Gehäusekammer (42) außerhalb des Wandbereichs (44) dazwischen angeordnet ist,wobei jeder der Anschlussbereiche (22) ein Basisende (24); und einen Anbringungsbereich (25) umfasst, der ausgebildet ist, so dass er sich von einer abstehenden Spitze des Basisendes (24) entlang einer Seitenoberfläche des Hauptkörperabschnitts (21) mit Abstand zu der Seitenoberfläche erstreckt und der an dem entsprechenden Anschlussstück (3) angebracht ist,wobei die Anbringungsbereiche (25) der Anschlussbereiche (22) und die Anschlussstücke (3) angeordnet sind, so dass ein Anbringungszeitpunkt des Anbringungsbereichs (25) des Anschlussbereichs (22) mit relativ niedriger Steifigkeit von der Mehrzahl von Anschlussbereichen (22) an das Anschlussstück (3) weiter verzögert ist, undwobei die elektronische Komponente (2), die Anschlussstücke (3) und das Gehäuseelement (4) zusammengefügt sind.
Patent DE-112014006841-B4 (DE)
Title: Datenaktualisierungssystem für eine mobile Navigationsvorrichtung zum Erzeugen von Differentialdaten und Speichervorrichtung hierfür
Inventor: MIKURIYA MAKOTO
IPC: G06F12/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Datenaktualisierungssystem (11, 21) für eine mobile Navigationsvorrichtung, das Datenaktualisierungssystem (11, 21) umfassend:ein Differential-Datenerzeugungssystem (1) zum Erzeugen von Differentialdaten zum Erzeugen, aus alten Daten, zu neuen Daten identischer Daten, wobei das Differentialdaten-Erzeugungssystem umfasst:eine Bit-Schiebeeinheit (4) zum Erzeugen einer Mehrzahl von Daten durch Verschieben entweder der alten Daten oder der neuen Daten in einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung ihrer Zeichenkette um jeweils 0, 1, 2, ..., n-Bit (s) ;eine Kopier-Bit-Kettenextraktionseinheit (4b) zum Extrahieren, basierend auf der Mehrzahl von durch die Bit-Schiebeeinheit erzeugten Daten und anderer Daten, welche nicht durch die Bit-Schiebeeinheit verschoben sind, von Information über Bit-Ketten, die den alten Daten und den neuen Daten gemein sind, als Information über Kopier-Bit-Ketten;eine Zusatz-Bit-Kettenextraktionseinheit (4c) zum Extrahieren, aus den neuen Daten, von Information über andere Bit-Ketten als die Kopier-Bit-Ketten als Information über Zusatz-Bit-Ketten; undeine Differentialdaten-Erzeugungseinheit (6) zum Erzeugen von Differentialdaten, basierend auf der Information über Kopier-Bit-Ketten und der Information über Zusatz-Bit-Ketten; und eine Datenaktualisierungseinheit (15) zum Erzeugen von zu neuen Daten identischen Daten, basierend auf den durch das Differentialdaten-Erzeugungssystem (1) erzeugten Differentialdaten und den alten Daten.
Patent DE-112015004429-B4 (DE)
Title: Kraft-bzw. Brennstoffeinspritzdüse und Gasturbine
Inventor: HORIKAWA ATSUSHI
IPC: F23R3/32
Filed: 2015-09-28
Granted: 2020-12-03
Abstract: Brennstoffeinspritzdüse zum Einspritzen von Brennstoff, mit:einer Mehrzahl von zylindrischen Durchgängen (32), die in einer Umfangsrichtung um eine Mittelachse der Brennstoffeinspritzdüse angeordnet sind, und die sich in eine Verbrennungskammer öffnen;einer Mehrzahl von Brennstoffeinführungsdurchgängen (34), die Brennstoff zu Bereichen der Mehrzahl von zylindrischen Durchgängen (32) führen,einem Brennstoffdurchgang (33), der auf der Mittelachse der Brennstoffeinspritzdüse angeordnet ist und der den Brennstoff zu der Mehrzahl von Brennstoffeinführungsdurchgängen (34), die von dem Brennstoffdurchgang (33) abzweigen, liefert, undeiner Mehrzahl von Lufteinführungsdurchgängen (35), die jeweils komprimierte Luft zu der Mehrzahl von zylindrischen Durchgängen (32), an Orten, die stromaufwärts von Orten sind, an denen der Brennstoff in die Mehrzahl von zylindrischen Durchgängen (32) eingeführt wird, führen, wobei jeder Brennstoffeinführungsdurchgang (34) zwischen dem Brennstoffdurchgang (33) und einem entsprechenden der zylindrischen Durchgänge (32) angeordnet ist, sich radial nach außen von dem Brennstoffdurchgang (33) erstreckt, um den Brennstoffdurchgang (33) mit einem entsprechenden der zylindrischen Durchgänge (32) in einer transversalen Schnittansicht zu verbinden, und den Brennstoff in tangentialer Richtung des entsprechenden der zylindrischen Durchgänge (32) in der transversalen Schnittansicht führt, undwobei jeder der Lufteinführungsdurchgänge (35) die komprimierte Luft in einer tangentialen Richtung eines entsprechenden der zylindrischen Durchgänge (32) in einer transversalen Schnittansicht führt.
Patent DE-112019003312-B4 (DE)
Title: Ein segmentierter kapazitiver sensor und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: DUBERY JOHN
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-06-28
Granted: 2021-10-14
Abstract: Ein kapazitives Erfassungssystem, umfassend:einen segmentierten Sensor, der Zeilen von Erfassungsleitungen und Spalten von Erfassungsleitungen umfasst; undeine oder mehrere Berührungssteuerungen, die operativ mit dem segmentierten Sensor gekoppelt sind, wobei eine Berührungssteuerung der einen oder mehreren Berührungssteuerungen Folgendes umfasst:eine erste Gruppe von Anschlüssen und eine zweite Gruppe von Anschlüssen, und wobei:mindestens einige Antriebsleitungen der Spalten oder Reihen von Erfassungsleitungen operativ unabhängig mit der ersten Gruppe von Anschlüssen gekoppelt sind; undmindestens einige Erfassungsleitungen der Reihen oder Spalten von Erfassungsleitungen operativ parallel mit der zweiten Gruppe von Anschlüssen gekoppelt sind.
Patent CZ-278336-B6 (CZ)
Title: Drum filter
Inventor: STRNAD JOSEF ING
IPC: B01D33/00
Filed: 1991-03-20
Abstract: The drum filter (1) is suspended by flexible elements (2) on the drive disc (3) and free disc (4), which are fitted on the drive shaft (5). The drive disc (3) is firmly fixed to the drive shaft (5), whereas the free disc (4) is pivoted on the shaft (5). The spin axis (12) of the filtration drum (1) is displaced in the horizontal direction opposite to the spin axis (13) of the drive shaft by at least one freely spinning roller (11), attached to the fixed frame (10) and adjacent to the drum filter (1) circuit, at a distance (L) of 0.03 - 0.25 of the diameter (D) of the drum filter.<IMAGE>
Patent CZ-282192-B6 (CZ)
Title: Ventilating element intended for building in a building outer wall
Inventor: HERRMANN REINER
IPC: F24F13/18
Filed: 1993-05-11
Abstract: The two longitudinal webs (42,44,44n) run parallel in front and rear regions. A material strip, having a perforated metal sheet (62) or similar recesses, is arranged respectively between the upper longitudinal web of a transverse section (24,24n) and the lower longitudinal web of an adjacent transverse section. An anchor hollow section (34), with a cross-sectional part circular anchor slot (35), is formed from the rear longitudinal web (42,44,44n) of the transverse section (24,24n) above the inclined section surface (56). The anchor slot (35), with a contact surface (52) of the section surface, forms a push in slot for the material strips (62).
Patent CZ-278384-B6 (CZ)
Title: Carbonaceous additive in foundry sand mixtures
Inventor: KRIVANEC VACLAV
IPC: C08K3/04
Filed: 1990-05-23
Abstract: The carbonaceous additive for foundry sand mixtures is intended for the foundry industry to improve the quality of the surface of cast stock for casting into sand moulds and thereby leads to reduction of labour input and energy consumption during cleaning and modification of cast stock from grey cast iron. It is added to the forming mixture in a quantity of 2 to 8 weight parts. The carbonaceous additive contains 45 to 100 weight parts of micronized black coal, containing minimally 80 % carbon, 3 to 6 % water W<r>t, 0.6 to 1.3 % sulphur S<d>, whereas the ash content A<d> is 5 to 15 % and content of volatile materials V<Daf> is higher than 30 %, then 2 to 10 % weight parts of activation material, containing more than 50 % bright carbon, such as powdered polystyrene, polyethylene, methylbenzene. The carbonaceous additive can contain up to 55 mass parts, acting as a anti-explosive and anti-infusive protective agent for the carbonaceous additive, on a base of bituminous coal powder. Bentonite is added to reactive types of carbon and its presence in the additive does not depreciate requirements for solidity, binding capacity and permeability of the formation mixture. The optimum effect of the carbonaceous additive is achieved by its granulation to 87 % grains at a size of 0.09 mm and 13 % oversized grains at a size of 0.25 mm.
Patent CS-276755-B6 (CS)
Inventor: SILHANEK KAREL ING
IPC: B23B41/02
Filed: 1989-06-29
Abstract: Přístroj jo určen pro vrtání hlubokých
otvorů na velkých vodorovných vyvrtávacích
a frézovacích strojích. Je tvořen nástavkem
(1), který má tvar komolého kuželu s neúplným
pláštěm se dvěma přírubami a upíná
ce na pinolu (2) stroje. V nástavku (1)
je uložena planetová převodovka (5), jejíž
vstup se upíná do pracovního vřetena (4).
Ta je opatřena ramenem s otočným válečkem
(5) opřeným o hranu pláště nástavku (1).
Do výstupního hřídele převodovky (5) jc
upnut hřídel sběrače (7) oleje, v němž
je uložena redukce (S). V redukci (Q) se
upevňují vrtací trubky (9) uložené dále
suvně v tlakové hlavě (10), ve které jscu
umístěny těsnicí pouzdro (11) a odpružená
samočinná těsnicí hlavice (12).
Patent CZ-280821-B6 (CZ)
Title: Apparatus for information plane optical reading
Inventor: BRESSERS ANDREAS JOHANNES MARI
IPC: G11B7/08
Filed: 1988-07-22
Abstract: An apparatus is described for scanning an optical record carrier (1) in which a radiation beam (b) emitted by a source (4) is focussed by a lens system (6) and in which radiation reflected by the record carrier is focussed in two radiation spots (V1, V2) each co-operating with a separate detector pair (18, 19; 20, 21). Acombined beam-separating and beam-splitting element is constituted by a diffraction grating (9) comprising two sub-gratings (12, 13) with different grating parameters. The sub-gratings have varying grating periods (p1, p2) and curved grating strips (14, 15) so that less stringent requirements are imposed on the mutual positions of the source (4) and the detectors (18, 19; 20, 21).
Patent CZ-282131-B6 (CZ)
Inventor: NAVRAT LUBOMIR ING
IPC: E01B7/10
Filed: 1989-10-19
Abstract: Řešení se týká srdcovek železničních výhybek s  horní pojezdovou plochou opatřenou srdcovkovým  hrotem a žlábky pro průjezd okolků kola  železničních vozidel. Těleso srdcovky je tvořeno  dvěma protilehlými svislými stěnami (1) o  půdorysu shodném s vnějším půdorysným obvodem  srdcovky a horní pojezdová plocha (2) je  vytvořena na vnější ploše vodorovné stěny (3)  uzavírající jednostranně z horní strany vnitřní  prostor (5) mezi bočními svislými stěnami (1).  Ve vnitřním prostoru (5) jsou protilehlé boční  svislé stěny (1) společně s vodorovnou stěnou  (3) vyztuženy nejméně dvěma samostatnými  příčnými žebry (6).ŕ
Patent CZ-278619-B6 (CZ)
Title: Manipulator for automatic interchange of tools
Inventor: SLAMA PAVEL ING
IPC: B23Q3/157
Filed: 1988-09-12
Abstract: The manipulator is equipped with a winged hydraulic motor, in whose stator (1) there is a rotor (8), which simultaneously forms the linear motor cylinder (2). The cylindrical surface of the linear motor serves to the guide the translating sleeve (3), fixed to which is a two-arm hand (5).  Fixed to the stator (1) is one end of the translating cover (7), connected by its other end to the body of the two-arm hand (5). In the stator (1) there is a sprung drawbar (14). In the rotor (8) is the feed body (9) and piston (10) with piston rod (101). Anchored in the piston (10) is a driving pin (11). Going through the centre holes of the feed body (9) and piston (10) is the control rod (13) ending with a collar (132). The control rod (13) is constantly pressed in the base position by a spring (12) to prevent its spontaneous movement. On the flange (91) fixed to the stator (1) there are switches (16, 17, 18).<IMAGE>
Patent CZ-284811-B6 (CZ)
Title: Elongated post and system for attaching structures and process for producing such post
Inventor: JOYCE KEVIN PATRICK
IPC: F16G11/00
Filed: 1994-10-14
Abstract: PCT No. PCT/NZ94/00108 Sec. 371 Date May 10, 1996 Sec. 102(e) Date May 10, 1996 PCT Filed Oct. 14, 1994 PCT Pub. No. WO95/10372 PCT Pub. Date Apr. 20, 1995A post for fencing and other purposes is provided with an opening in one face to facilitate locking engagement of a fastener thereto. The face has an open channel with channel sides formed by adjacent inwardly turned edges to which attachments can be made. The channel sides are serrated and cooperate to provide a series of aligned apertures to which attachments can be secured.
Patent CZ-291285-B6 (CZ)
Title: Edible vegetable fat
Inventor: SASSEN CORNELIS LAURENTIUS
IPC: C11C3/00
Filed: 1996-10-31
Abstract: In the present invention, there is disclosed edible vegetable fat, being substantially free of trans saturated fatty acid residues and suitable for use in the preparation of a spread. The invented vegetable fat consists of an interesterified mixture of 30 to 90 percent of rapeseed oil with high content of lauric acid, and 10 to 70 percent of an oil A comprising at least 40 percent of saturated fatty acid residues of which saturated fatty acid residues at least 80 percent are fatty acid residues containing 16 to 18 carbon atoms and at the most 60 percent are fatty acid residues having 16 carbon atoms. The above described edible fat is used for production of margarine fats and spreads.
Patent CZ-291654-B6 (CZ)
Title: Process for preparing mineral lick
Inventor: DVORAK JAN ING
IPC: A23K20/20
Filed: 1995-07-10
Abstract: In the present invention there is disclosed a composition and process for preparing a mineral lick and instant form thereof exhibiting high utilizability of biogenic elements. Said high utilizability is achieved by treating sodium, calcium, magnesium compounds being in the form of oxides, hydroxides and carbonates and/or other salts with trihydrogen phosphoric acid or hydrogen- and dihydrogen phosphates to obtain sodium, calcium, magnesium dihydrogen and hydrogen phosphates and optionally other biogenic elements.
Patent CZ-297725-B6 (CZ)
Title: Suction device attachment for wet cleaning surfaces
Inventor: THODE JUERGEN
IPC: F16K15/04
Filed: 1997-12-19
Abstract: The present invention relates to an attachment (1) for a suction cleaner (3), particularly suction cleaner for wet cleaning surfaces, comprising a suction channel (5) through which sucked off air passes, whereby an activatable valve (V) is arranged inside the suction channel (5). The valve (V) consist of a movable closing element (6) formed by a sphere (7), a hemisphere or a pan, whereby in the latter case the rounded-off surface faces the direction (R) of airflow. The invention is characterized in that air flowing round said movable closing element (6) and when sucked airflow is blocked by a flow of mass with increased density, said movable closing element (6) is moved by an additional pulse from its equilibrium opening position into a sealing position in which the valve (V) is closed and sucked airflow is interrupted.