baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011797-U1 (DE)
Title: Retraktor zur Mobilisation des Sigmas
IPC: A61B1/31
Filed: 2013-11-13
Abstract: Retraktor zur Mobilisation des Sigmas mit einem Griff, einer Stange und einem Endstück, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (3), die Retraktorstange (2) mit anatomischer Kurvatur und das olivenartige Endstück (1) einzelne Elemente darstellen, deren Zusammenbau zu einer einheitlichen Einrichtung mittels Verschraubungen ausgeführt ist, und dass die Retraktorstange (2) dabei in zwei Baugrößen von 220 mm und 350 mm Länge und das olivenartige Endstück (1) in drei Baugrößen von 28 mm, 31 mm und 33 mm Länge ausgeführt ist.
Patent DE-202013101809-U1 (DE)
Title: Systemtrennungsvorrichtung und Heizungsanlage mit Systemtrennung
IPC: F24D3/10
Filed: 2013-04-26
Abstract: Systemtrennungsvorrichtung (7) für eine Heizungsanlage (1) mit einem Hochtemperaturkreis (3) und einem Niedertemperaturkreis (5), aufweisend einen Wärmetauscher (9) mit einer Primärseite (11) zum Anbinden des Hochtemperaturkreises und einer Sekundärseite (13) zum Anbinden des Niedertemperaturkreises, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemtrennungsvorrichtung (7) eine Verbindungsleitung (23) aufweist, die einen primärseitigen Anschluss (15) des Wärmetauschers und einen sekundärseitigen Anschluss (19) des Wärmetauschers unter Ausbildung einer Fluidverbindung miteinander verbindet.
Patent DE-202013104355-U1 (DE)
Title: Verformungsinduzierter Blockiermechanismus für ein Fahrzeug
IPC: E05B65/42
Filed: 2013-09-24
Abstract: Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür der Art, die einen Riegelmechanismus aufweist, um die Tür selektiv in einer geschlossenen Stellung zu halten, wobei die Türgriffanordnung Folgendes umfasst: eine Griffverstärkungskonstruktion, die konfiguriert ist, an einer Fahrzeugtürkonstruktion befestigt zu werden; ein Betätigungsglied, das zur Entriegelung eines Riegelmechanismus aus einer ersten Stellung in eine entriegelte Stellung bewegt werden kann; ein Trägheitsverriegelungselement, das beweglich an der Griffverstärkungskonstruktion zur Bewegung aus einer unblockierten Stellung in eine blockierte Stellung bei Beschleunigung der Türgriffanordnung aufgrund eines Seitenaufpralls des Fahrzeugs befestigt ist, worin das Trägheitsverriegelungselement eine Bewegung des Betätigungselements in die entriegelte Stellung verhindert, wenn sich das Trägheitsverriegelungselement in der blockierten Stellung befindet und eine Bewegung des Betätigungselements in die entriegelte Stellung gestattet, wenn sich das Trägheitsverriegelungselement in der unblockierten Stellung befindet; und worin: die Griffverstärkungskonstruktion eine vordefinierte Schwächungslinie und erste und zweite Seitenabschnitte auf gegenüberliegenden Seiten der Schwächungslinie umfasst, und worin die Griffverstärkungskonstruktion sich entlang der Schwächungslinie verformt, wenn Kräfte auf die ersten und zweiten Abschnitte der Griffverstärkungskonstruktion aufgebracht werden, wobei die Griffverstärkungskonstruktion eine Schiebefläche aufweist, die mit dem Trägheitsverriegelungselement in Berührung kommt, wenn sich die Griffverstärkungskonstruktion entlang der vordefinierten Schwächungslinie verformt, und das Trägheitsverriegelungselement in die Blockierposition bewegt und so eine Bewegung des Betätigungselements in die entriegelte Stellung verhindert.
Patent DE-202013105922-U1 (DE)
Title: Dichtschraube sowie Dichtanordnung
IPC: F16J15/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Dichtschraube (1), bevorzugt Ölablassschraube, zur Abdichtung einer Innengewindeöffnung (6) in einem Aufnahmekörper, insbesondere zum Abdichten einer Innengewindeöffnung (6) in einer Flüssigkeitsleitung oder einem Flüssigkeitsgefäß, vorzugsweise in einer Ölleitung oder einem Ölbehälter, bevorzugt in einem Getriebegehäuse, mit einem ein Außengewinde (14) aufweisenden Schaft (2) zum Verschrauben mit einem Innengewinde (8) einer Innengewindeöffnung (6) in einem Aufnahmekörper und mit einem hinteren Schraubenkopf (3), der an seiner Unterseite eine ringförmige Dichtfläche (5) zur Anlage an einer Auflagefläche (15) des Aufnahmekörpers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außengewinde (14) derart konturiert ist, dass die Dichtschraube (1) beim Festziehen um eine Längsmittelachse (LD) innerhalb des sie aufnehmenden Innengewindes (8) verkippbar ist, damit sich die Dichtfläche (5) zur Auflagefläche (15) ausrichten kann.
Patent DE-202014001980-U1 (DE)
Title: Schalter-Einheit
IPC: H01H9/18
Filed: 2014-03-06
Abstract: Schalter-Einheit (1) mit zumindest einem Basisteil (17, 80), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine gegenüber dem Basisteil (17, 80) beweglich angeordnete Schalter-Präsenzmelder-Einheit (10) mit Präsenzmelder- und Druck- und/oder Drehschalterfunktionalität vorgesehen ist.
Patent DE-202014002055-U1 (DE)
Title: Karte für POS mit Möglichkeit der personalisierten Codierung zum Freischalten mit Eurolochung
IPC: G06Q90/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Das Produkt ist eine Multifunktionskarte und kennzeichnet sich aus folgenden Merkmalen: 1. Mit dieser POS Karte wird ein Produkt verkauft wird, dass über einen Freischaltcode im Internet freigeschaltet wird. 2. Bezugnehmend auf Anspruch 1: Dieser Freischaltcode ist auf der POS Karte aufgedruckt und ist durch eine kleine heraustrennbare oder sonstig aufgebrachte Karte verdeckt, um Missbrauch zu vermeiden. (Es kann an der Kasse geprüft werden, ob die Karte noch heil und das Produkt damit gültig ist) 3. Bezugnehmend auf Anspruch 1 + 2: Dieser Freischaltcode arbeitet in Korrespondenz mit einer individualisierten Landingpage der Website. 4. Bezugnehmend auf Anspruch 1 + 2: + 3: Die kleine heraustrennbare Karte (die den Freischaltcode verdeckt) ist so gestaltet, dass sie nach Heraustrennen/Entfernen als Informationsträger (z. B. Telefonnummer der Hotline oder ähnlichem) genutzt werden kann.
Patent DE-202014004720-U1 (DE)
Title: Drehkolbenmotor mit S-förmigem Rotor
IPC: F01C1/20
Filed: 2014-06-05
Abstract: Drehkolbenmotor mit s-förmigem Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Kolben sich zentrisch in einem Zylinder bewegt.
Patent DE-202014006399-U1 (DE)
Title: Flammschutz + Brandhemmer Neu
IPC: C09K21/06
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft das Mittel „Flammschutz + Brandhemmer Neu”. Es verhindert, dass Materialien die damit behandelt wurden in Brand geraten, bzw. das Inbrandgeraten gehemmt wird 1) dadurch gekennzeichnet, dass im „Flammschutz + Brandhemmer Neu” Eisenphosphat als Wirkstoff in Pulverform Verwendung findet. 2) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dem „Flammschutz + Brandhemmer Neu” aus Eisenphosphat Gelierzucker in Pulverform beigemischt wird. 3) nach Anspruch 1 + 2 dadurch gekennzeichnet, dass der „Flammschutz + Brandhemmer Neu” aus Eisenphosphat und Gelierzucker besteht. 4) nach Anspruch 1 + 2 + 3 dadurch gekennzeichnet, dass dem „Flammschutz + Brandhemmer Neu” Wasser beigemischt wird damit er auch flüssig verarbeitet werden kann.
Patent DE-202014008001-U1 (DE)
Title: Untergürtel, welcher das Hemd in der Hose hält
IPC: A41F17/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Untergürtel, der das Hemd in der Hose hält und teilweise oder vollständig aus einem elastischen Trägermaterial (7), beispielsweise Elasthan, Gummi, Latex, Silikon, Polyester oder aus einer Kombination aus selbigen oder anderen elastischen oder nicht-elastischen Materialien, beispielsweise Baumwolle, Leinenstoff oder Nylon, besteht und mit oder ohne Verschlussmechanismen über dem Hemd, aber unter der Hose getragen wird.
Patent DE-202014100998-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte und LED-Leuchten-Batterie
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-03-06
Abstract: LED-Leuchte (1) mit – einem in Längsrichtung (10) verlaufenden Strangpressprofil (2) als Gehäuse der Leuchte (1) mit – einer in Längsrichtung (10) verlaufenden, nach außen offenen Nut (3), in der mehrere LEDs (4) in Längsrichtung (10) hintereinander angeordnet sind, – in Längsrichtung (10) verlaufenden Kühlrippen (5) auf zumindest einem Teil der übrigen Außenflächen (6) des Profiles (2), – wenigstens einem in Längsrichtung (10) verlaufenden, stirnseitig beidseits offenen Strömungskanal (7) für Kühlluft und – einem Lüfter (8) im oder vor dem Strömungskanal (7).
Patent DE-202014101777-U1 (DE)
Title: Sprühtrocknungsvorrichtung zum Bilden eines Pulvers aus einer Suspension
IPC: B01D1/18
Filed: 2014-04-15
Abstract: Sprühtrocknungsvorrichtung zum Bilden eines Pulvers aus einer Suspension, wobei die Sprühtrocknungsvorrichtung eine Trocknungseinheit mit einem Einlass zum Zuführen einer Suspension zu der Trocknungseinheit umfasst, wobei die Trocknungseinheit mit Trocknungsmitteln zum Zerstäuben und Erwärmen der Suspension zum Bilden eines Pulvers aus der Suspension versehen ist, und wobei die Trocknungseinheit einen Auslass zum Abführen des gebildeten Pulvers umfasst, wobei die Sprühtrocknungsvorrichtung weiterhin mit Überwachungsmitteln zum Überwachen von mindestens einer Menge des in der Sprühtrocknungsvorrichtung vorhandenen Wasserdampfs ausgestattet ist.
Patent DE-202014103199-U1 (DE)
Title: Reine ohmsche Dimmerschaltung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-07-11
Abstract: Reine ohmsche Dimmerschaltung (2), die ein Lichtregelungsmodul (20), ein Umwandlungsmodul (21) und ein Ausgangsmodul (22) umfasst, wobei das Umwandlungsmodul (21) mit dem Lichtregelungsmodul (20) und Ausgangsmodul (22) elektrisch miteinander verbunden sind, um die Eingangsspannung des Lichtregelungsmoduls (20) zunächst in einen Ausgangsstrom zu umwandeln, der anschliessend durch das Ausgangsmodul (22) an zumindest an eine LED (3) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrheit von LEDs (3) angeordnet sind, welche auf einen hintereinander geschalteten ersten Strang (30) und einen zweitern Strang (31) gegliedert sind, wobei das Ausgangsmodul (22) im Wesentlichen aus einer Mehrheit von Antriebswiderständen (220) und einer Mehrheit von Strombegrenzungswiderständen (221) besteht, wobei die Antriebswiderständen (220) jeweils mit dem jeweiligen Strombegrenzungswiderständen (221) hintereinander geschaltet sind, und wobei das Ausgangsmodul (22) jeweils durch die hintereinander geschalteten Antriebswiderständen (220) und den Strombegrenzungswiderständen (221) elektrisch mit dem Anodenanschluss des ersten Strangs (30) und mit dem Anodenanschluss des zweiten Strangs (31) verbunden sind.
Patent DE-202014103789-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Tor
IPC: E05F15/665
Filed: 2014-08-14
Abstract: Antriebssystem (1) für ein Tor (2), mit einer Antriebseinheit, mittels derer das Tor (2) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verfahren werden kann, wobei die Antriebseinheit einen Laufwagen (5) mit einem elektrischen Antrieb aufweist, welcher entlang einer Führungsschiene (3) dadurch verfahrbar ist, dass der elektrische Antrieb eine Antriebseinheit, die in Eingriff mit einer in die Führungsschiene (3) eingespannten Kette (12) ist, antreibt, wobei die Führungsschiene (3) und die Kette (12) Stromzuleitungsmittel für den elektrischen Antrieb bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kette (12) und der Führungsschiene (3) wenigstens ein Abstandshalter (14) ortsfest angeordnet ist, wobei die Länge des Abstandshalters (14) signifikant kleiner als die Länge der Führungsschiene (3) oder der Kette (12) ist.
Patent DE-202014104439-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler variabler Gesundheitsschuh
IPC: A43B7/06
Filed: 2014-09-17
Abstract: Multifunktionaler variabler Gesundheitsschuh, der ein Halbschuh bzw. Slipper mit einem unsichtbaren Schuhlöffel oder ein Zungenstulpenschuh mit einem unsichtbaren Schuhlöffel ist, wobei der multifunktionale variable Gesundheitsschuh umfasst: ein Fußpolster mit halber Größe oder voller Größe mit einem Luftsack, der Pumpprinzipien gehorcht, mit einem Einlassventil, das an einer Innenseite eines hinteren Sohlenabschnitts des Luftsacks angeordnet ist, und mit einem Auslassventil, das an einer Innenseite eines Zehenabschnitts des Luftsacks angeordnet ist; eine Vielzahl rutschfester Vorsprünge, die vor dem Luftsack angeordnet sind; einen Belüftungsschlitz, der in das Fußpolster eindringt; einen Schlitz, der an einem Sohlenabschnitt des Fußpolsters und an einem Schutzrand des Fußpolsters angeordnet ist und mit dem Belüftungsschlitz in Verbindung steht; und eine gebogene und vorspringende Luftführung, die vor dem Luftsack angeordnet ist und sich zu einem externen Abschnitt des Belüftungsschlitzes hinwendet, um Luft zu leiten, damit sie durch den Schlitz, der an dem Sohlenabschnitt und an dem Schutzrand angeordnet ist, zu einer Oberkante strömt, um ein Belüftungssystem zu bilden.
Patent DE-202015001342-U1 (DE)
Title: Rotor mit integriertem Hitzeschild (WIG-Elektrodenspannsystem) für geschlossene WIG Orbital
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-02-19
Abstract: Rotor mit integriertem Hitzeschild (WIG-Elektroden-Spannsystem) für geschlossene WIG-Orbitalschweißköpfe zur Fixierung und Positionierung von Wolframelektroden, passenden zu den jeweiligen Schweißkopftypen (Systembindung), dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor eine Auswölbung (1), über die Führungsnut des Schweißkopfgrundkörpers, zur Schweißkopfmitte hin entlang eines oder mehrerer fester Radien aufweist. Diese Ausformungen bewirken die partielle Abschirmung des Schweißkopfgrundkörpers und fungieren somit als Hitzeschild. Der Hitzeschild kann dabei austauschbar sein.
Patent DE-202015003257-U1 (DE)
Title: Inliner-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F16L55/162
Filed: 2015-05-06
Abstract: Inliner-Beleuchtungsvorrichtung (10) zur Strahlungsaushärtung einer Inliner-Kunststoffauskleidung in einem Rohr und/oder einem Kanal, wobei die Inliner-Beleuchtungsvorrichtung (10) mindestens eine Tragvorrichtung (11) aufweist, an der mindestens eine elektromagnetische Strahlquelle (23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Tragvorrichtungen (11) vorgesehen sind, die in Richtung einer Längsachse (A) der Inliner-Beleuchtungsvorrichtung (10) in einem gegenseitigen Abstand (a) hintereinander angeordnet sind, wobei dieser Abstand (a) veränderbar ist.
Patent DE-202015007162-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Schirmmütze
IPC: A42B1/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Zweiteilige Schirmmütze, wesentlich zusammengesetzt aus einem Vorderteil mit Schirm, sowie einem Hinterteil mit überlappendem Schirm, dadurch gekennzeichnet dass, die Schirmmütze (1) mit der Länge (L) aus den beiden Teilen, dem nahezu U-Form Vorderteil (2) und dem nahezu U-Form Hinterteil (3) derart wieder trennbar zusammengesetzt ist, dass die hintere Öffnung des Vorderteiles (2) mit der vorderen Öffnung des Hinterteiles (3) eine lichte Öffnung bilden, welche in etwa einer Kopfgröße angepasst ist, und das Vorderteil (2) an seiner nahezu geschlossenen Vorderseite der Außenhaut, einen an dessen oberen Bereich, nach unten schräg abstehenden Schirm (4) wieder abnehmbar angesetzt hat, und das Hinterteil (3) im Bereich dessen vorderen Öffnung, im Bereich der oberen Deckfläche der Außenhaut, einen nach unten schräg abstehenden Schirm (5) wieder abnehmbar angesetzt hat, und der somit oberhalb liegende Schirm (5), einen ausreichenden Flächenteil des darunter liegenden Schirmes (4) überdeckt.
Patent DE-202015009380-U1 (DE)
Title: Handsender
IPC: H04B1/034
Filed: 2015-03-18
Abstract: Drahtloser, mittels mindestens eines Funksignals zu betreibender Handsender (51) zur Kommunikation mit einem Empfänger einer Antriebseinheit, die einem Gebäudeverschluss, vorzugsweise einem Tor zugeordnet ist, mit einem Gehäuse in dem vorhandenen Bedienelemente (5, 6, 45, 46) angeordnet sind, wobei das Gehäuse mit einer lösbaren, seitlich aufschiebbaren Abdeckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handsender (51) im Wesentlichen aus einem zweiteiligen Gehäuse mit einer Deckplatte (3) und damit lösbar verbundenen Rückplatte (4) besteht, wobei innerhalb des Gehäuses eine Platine (25) enthalten ist, auf der Tastelemente (28, 29, 48, 49) angeordnet sind, die durch in einem Zwischenstück (26) integrierte Bedienelemente (5, 6, 45, 46) beaufschlagbar sind, wobei die Bedienelemente (5, 6, 45, 46) an der Oberfläche der Deckplatte (3) austreten, und dass die Platine (25) eine Halterung (24) für eine auswechselbare Stromversorgung (23) aufweist, und dass die Deckplatte (3) und die Rückplatte (4) umfassend oder mit einer Öffnung (22) versehen, zum Wechseln der Stromversorgung (23) entfernbar, von einem rahmenförmigen Verbindungsteil (19, 44) umgeben ist.
Patent DE-202015102232-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B65D88/54
Filed: 2015-05-04
Abstract: Transporteinrichtung mit einem Gehäuse (2), einem zu den seitlichen Wänden (39) des Gehäuses (2) reichenden Ladeboden (3) zur Aufnahme von Transportgut, insbesondere Schüttgut, und einer Abschiebeeinrichtung (6) mit einer in Abschieberichtung (20) zu einer Ladeöffnung (5) des Gehäuses (2) beweglichen, insbesondere verfahrbaren Abschiebewand (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeboden (3) als flexibler und abrollbarer Abschiebeboden (11) zur stützenden Aufnahme des Transportguts ausgebildet ist.
Patent DE-202015104406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Betätigung eines schwenkbaren Toilettendeckels
IPC: A47K13/10
Filed: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatischen Betätigung eines schwenkbaren Toilettendeckels (2), der mit Hilfe eines motorisierten Antriebs (10) aus einer im Wesentlichen abgesenkten Position (200) in eine im Wesentlichen aufgerichtete Position (201) und umgekehrt gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der motorisierte Antrieb (10) eine Steuerung umfasst, mittels der der Toilettendeckel (2) in einem definierten Zeitintervall wiederholt betätigt werden kann.
Patent DE-202016007978-U1 (DE)
Title: GPS-basierte Methode zur effektiven, mobilen Nachbarschaftshilfe im Notfall mittels statischen und/oder dynamischen und zeitlich unbegrenzten oder definierten sozialen Netzwerken (SENI) und mobilen Endgeräten
IPC: H04W4/90
Filed: 2016-12-27
Abstract: Methode, bei der ein örtlicher Bereich festgelegt und bevorzugt durch einen Namen und/oder einen dazugehörigen Datenstring gekennzeichnet wird (Sicherheitskreis); dem Bereich grundsätzlich und möglicherweise zugehörige Personen werden zum Beitritt eingeladen und definieren ihn als Mitglieder; der Sicherheitskreis wird von einem dezentralen System (Server) verwaltet mit den Kontaktdaten der dem Sicherheitskreis beigetretenen Personen, bevorzugt ohne diese an andere Mitglieder weiterzugeben; Übersendung aktueller Ortungen der Personen mittels funkzellenbasierter und/oder bevorzugt GPS-Ortung von mobilen Endgeräten an das Netzwerk und Abspeicherung der aktuellen Ortung(en) bevorzugt auf dem Server; bei Auslösung eines Alarms Weiterleitung des Alarms und der Ortung des Alarms an alle Mitglieder des Netzwerks.
Patent DE-202016008458-U1 (DE)
Title: Windschutzeinrichtung für Sonnenliegen
IPC: A47C7/66
Filed: 2016-06-23
Abstract: Windschutzeinrichtung (1) zum Schutz vor Seitenwind und geeignet für die seitliche Befestigung an Sonnenliegen (2), die Windschutzeinrichtung (1) aufweisend ein flexibles Windschutzelement (4) und zumindest ein Befestigungsmittel (5) zum Befestigen des Windschutzelementes (4) an einem Bereich (6) einer ersten Ecke der Sonnenliege (2) und an einem Bereich (7) einer zweiten Ecke der Sonnenliege (2) derselben Seite derart, dass die Windschutzeinrichtung (1) zwischen den beiden Bereichen (6, 7) gespannt ist und dass zumindest ein Sitzbereich (7‘) der Sonnenliege (2) gegen Seitenwind geschützt ist.
Patent DE-202016008476-U1 (DE)
Title: Osteosyntheseplatte zur Frakturversorgung am Humeruskopf
IPC: A61B17/58
Filed: 2016-02-10
Abstract: Osteosyntheseplatte (1) zur Frakturversorgung am Humeruskopf mit einer Vielzahl von Bohrungen (7; 8; 9) zur Aufnahme von Fixationsmitteln, wobei die Platte (1) eine Oberseite (2) und eine Unterseite (3) sowie eine Wölbung aufweist und mindestens eine der Bohrungen (7) ein Innengewinde zur Aufnahme einer Knochenschraube besitzt, weiterhin die Platte (1) in ihrer Längsachsenausdehnung (B-B) symmetrisch ausgebildet ist und in ihrem proximalen Bereich (4) eine größere Breite bezogen auf ihren distalen Bereich (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbung der Platte (1) kalotten- oder laffenartig sowohl in Längsachsenrichtung als auch über die Breite ausgeführt und im distalen Bereich (5), sich von der Plattenunterseite erstreckend, mindestens ein spikeartiger Fortsatz (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202016008910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung eines von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorrichtung (20) zur Begrenzung eines von einem Schraubwerkzeug übertragbaren Drehmoments mit einer das Drehmoment begrenzenden Kupplung (22), wobei die Kupplung (22) mit einem Federelement (24, 24', 24'', 24''', 24'''', 24''''') beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (24, 24', 24'', 24''', 24'''', 24''''') eine nichtlineare Kennliniencharakteristik aufweist.
Patent DE-202016100216-U1 (DE)
Title: Ofeneinsatz zur Abgasbehandlung
IPC: F23J15/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Nachbehandlungseinsatz für einen Heizeinsatz zur Abgasnachbehandlung, umfassend ein Gehäuse mit einem Einlass für Abgase aus dem Heizeinsatz, einen Auslass für Abgase, der eine Verbindung zum Schornstein erlaubt, gekennzeichnet durch mindestens zwei Gruppen von Pall-Ringen, die so angeordnet sind im Gehäuse, dass die Abgase erst durch die erste Gruppe und dann durch die zweite Gruppe geleitet werden, wobei die Abgase hierbei um mindestens 45 Grad umgelenkt werden, um nach einem Austritt aus der ersten Gruppe von Pall-Ringen in die zweite Gruppe von Pall-Ringen einzutreten.
Patent DE-202016100592-U1 (DE)
Title: Lagerring für ein Drehgelenk eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Staubsaugers, und entsprechendes Haushaltsgerät, insbesondere Staubsauger
IPC: F16C11/04
Filed: 2016-02-05
Abstract: Lagerring (1) für ein Drehgelenk (2) eines Haushaltsgeräts (3), insbesondere eines Staubsaugers (4), mit einem Ringkörper (5), der sich in einer Umfangsrichtung (U) um eine in einer Axialrichtung (X) verlaufende Achse (x 1 ) erstreckt und eine in Axialrichtung (X) weisende Oberseite (6) und eine entgegen der Axialrichtung (X) weisende Unterseite (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (5) an der Oberseite (6) und/oder an der Unterseite (7) mehrere in Umfangsrichtung (U) voneinander beabstandete Vertiefungen (8) aufweist, wobei zwischen benachbarten Vertiefungen (8) jeweils ein Steg (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202016101230-U1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-03-07
Abstract: Elektrische Verbindungsanordnung (1) bestehend aus einer Stromschiene (10) aus einem Metallblech mit einer flachen Basisplatte (11) sowie einer Mehrzahl von elektrischen Kontaktelementen (20), wobei die Basisplatte (11) mit einer Vielzahl von Paaren von Kontaktierungsöffnungen (12a, 12b) mit einer Innenwand (13) ausgebildet ist, zum Einpressen von den jeweils an den Kontaktelementen (20) paarweise hervorstehenden Einpresspins (21a, 21b) mit einer Außenwand (24), wobei die Kontaktierungsöffnungen (12a, 12b) als Kontaktierungsöffnungen mit einem runden Querschnitt ausgebildet sind, in die die Einpresspins (21a, 21b) materialschlüssig eingepresst sind, um mit der Stromschiene (10) eine bestimmungsgemäß nicht lösbare Verbindung zu bilden.
Patent DE-202016101687-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verpacken von Fellen
IPC: B65B31/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Verpacken von Fellen, mit – einer Zufuhreinrichtung (20), – einer Portionierungseinrichtung (30), – einem Schacht (5) mit einer Ausschuböffnung (5a), – einem beweglichen Schieber (9), – einer Einfüllstation (10), – einer Transporteinrichtung (13) – und einer Vakuum- und Schweißstation (40), – wobei eine Mehrzahl von Fellen (F) seriell mit der Zufuhreinrichtung (20) der Portionierungseinrichtung (30) zugeführt, in der Portionierungseinrichtung (30) neben- und/oder übereinander liegend zu einer Fellportion (P) portioniert, die Fellportion in den Schacht (5) eingelegt, von dem Schieber (9) durch die Ausschuböffnung (5a) des Schachts (5) zur Einfüllstation (10) geschoben und in der Einfüllstation (10) in einen zumindest einseitig an einer Einfüllöffnung (B1) offenen Beutel (B) eingeführt und der gefüllte Beutel (B) von der Transporteinrichtung (13) in einer Transportrichtung (T’) zu der Vakuum- und Schweißstation (40) transportiert und dort evakuiert und zum Verschließen der Einfüllöffnung (B1) verschweißt wird.