baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19522218-B4 (DE)
Title: Griffanordnung für eine Motorkettensäge
Inventor: HOEPPNER KLAUS
IPC: B25F5/02
Filed: 1995-06-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Griffanordnung für eine Motorkettensäge mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Motor (3) zum Antrieb einer Sägekette (4), die auf einer sich in Längsrichtung (6) der Motorkettensäge (1) erstreckenden Führungsschiene (5) umläuft, mit einem in Längsrichtung (6) der Motorkettensäge (1) ausgerichteten oberen Griffbügel (7), der mit einem ersten Ende (8) im Bereich des vorderen, der Führungsschiene (5) zugewandten Gehäuseabschnittes (32) auf der Oberseite (10) des Gehäuses (2) festgelegt ist und mit dem zweiten Ende (31) im Bereich des hinteren, der Führungsschiene (5) abgewandten Gehäuseabschnittes (27) festliegt, mit einem Seitenbügel (14), dessen erstes Ende (15) im Bereich eines der Führungsschiene (5) naheliegenden Griffbügelabschnittes (34) mit dem oberen Griffbügel (7) verbunden ist und dessen zweites Ende (17) im Bereich der Unterseite (26) des Gehäuses (2) seitlich an diesem befestigt ist, wobei ein zwischen den Enden (15, 17) liegender Mittelabschnitt (19) des Seitenbügels (14) mit Abstand etwa parallel zur Längsseite (11) des...
Patent DE-19525235-B4 (DE)
Title: Harnstoff-Modifiziertes Carbodiimid und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: IMASHIRO YASUO
IPC: C07C273/18
Filed: 1995-07-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Harnstoff-modifiziertes
Carbodiimid, dargestellt durch die folgende allgemeine Formel  (worin jedes R eine C 1 -C 12 -Alkylgruppe
oder eine C 3 -C 10 -Cycloalkylgruppe
ist; jedes Z eine C 1 -C 12 -Alkylengruppe,
eine C 3 -C 10 -Cycloalkylengruppe
oder eine C 4 -C 16 -Alkylengruppe
mit einer zyklischen, nicht-aromatischen Struktur ist, n eine ganze
Zahl von 1–50
ist; und jedes m die ganze Zahl 1 oder 2 ist).
Patent DE-19526549-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren mit adaptiver Burstübertragungszeit
Inventor: VALENTINE STEPHEN THOMAS
IPC: H04J3/10
Filed: 1995-07-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines drahtlosen Kommunikationssystems, das gleichartige
Einheiten (10 und 11) besitzt, die mittels periodischer Signal-Bursts über einen
Zeitmultiplex-Kanal auf einer Frequenz miteinander kommunizieren,
wobei das Intervall zwischen benachbarten Signal-Bursts von einer
gegebenen Einheit die Dauer eines Signal-Bursts überschreitet, wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  Überwachen einer Aktivität auf dem
Kanal,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Identifizieren
eines periodischen Zeitfensters, das sich über einen Zeitbereich minimaler
Aktivität
auf dem Kanal erstreckt, und zwischen periodischen Peaks einer Aktivität auf dem
Kanal liegt und eine Dauer von mindestens gleich der Dauer eines
Signal-Bursts (101) besitzt;  Auswählen dieses Zeitfensters als
ein sich wiederholender Schlitz für die Übertragung;  Übertragen
während
des sich wiederholenden Zeitschlitzes (108);  wobei die periodischen
Peaks der Aktivität
auf dem überwachten
Kanal eine Interferenz darstellen;  wobei die jeweils miteinander
kommunizierenden Einheiten synchronisiert sind, indem Synchronisationssignale übertragen
werden, anhand derer der Zeitpunkt des Sendens von...
Patent DE-19709183-B4 (DE)
Title: Deckenelement mit einer Verriegelungsvorrichtung
Inventor: NIEDERMEIER ERWIN
IPC: E04B9/00
Filed: 1997-03-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Deckenelement,
dessen Ränder
abgewinkelt sind, wobei ein abgewinkelter Randabschnitt (2) einen
nach innen abgewinkelten Rand (3) aufweist, mit einer Verriegelungsvorrichtung
aus einem stabförmigen
Riegel (12) mit einer Feder (11), der in einem Formteil (5) mit zwei
beabstandeten Bügeln
(6, 6') verschiebbar geführt
ist und der in der Betriebsstellung über den Rand des Deckenelementes
(1) hinausragt,  dadurch gekennzeichnet,  dass beiderseits
der Bügel
(6, 6') Anlageabschnitte (7) anschließen, wobei ein Anlageabschnitt
mit einem abgewinkelten Befestigungsabschnitt (8, 20) versehen ist,
und  dass die Bügel
(6, 6') in eine Ausstanzung (4) des abgewinkelten Randes (3) des
Deckenelementes derart eingesetzt sind, dass die Anlageabschnitte
(7) des Formteils an dem abgewinkelten Rand (3) anliegen und der
Befestigungsabschnitt (8, 20) in eine Ausstanzung (10) in einer
etwa senkrecht zur Anlagefläche
des Formteils liegenden Seitenwand (9) des Deckenelementes eingreift.
Patent DE-19723878-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28D1/03
Filed: 1997-06-06
Granted: 2007-10-25
Abstract: Wärmeübertrager,
bestehend aus mehreren Flachrohren (1), deren offene Enden zur Bildung von
Teilabschnitten der Kühlmittelkästen (7)
auf geweitet und mit Anlageflächen
(6) mit Durchgangsöffnungen
(5) unmittelbar an benachbarten Flachrohren angelegt, sowie an der
offenen Seite mit einem dichten Abschluß versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
dichte Abschluß durch über die
Anlageflächen
(6) hinausragende Wandteile (9) der Flachrohrenden gebildet ist,
die nach innen umgekantet, aneinandergelegt und untereinander verbunden sind.
Patent DE-19729344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tragen von Flaschen
Inventor: PECH RAIMUND
IPC: A47B73/00
Filed: 1997-07-09
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Tragen von Flaschen (15), die an ihrem Hals (17) eine umlaufende
Schulter (16) aufweisen, mit stabförmigen Tragelementen (6, 7) zur
Aufnahme der Flaschen (15), wobei die Flaschen (15) mit ihrem Hals
(17) zwischen die Tragelemente (6, 7) einführbar sind, wobei ferner die
Schultern (16) der Flaschen (15) auf benachbarten Tragelementen
(6, 7) abgestützt sind
und wobei die Flaschen (15) ebenso nach vorne zum vorderen und nach
oben gebogenen Ende (10) der Tragelemente (6, 7) bewegbar und dort
zum Gebrauch entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Tragelemente
(6, 7) unterschiedlich lang sind und die dadurch entstandene Längendifferenz
am vorderen Ende (10) sichtbar ist.
Patent DE-19730809-B4 (DE)
Title: Schneidemaschine mit Beölungseinrichtung
Inventor: WARNKE THOMAS
IPC: B26D7/08
Filed: 1997-07-18
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schneidemaschine
für Lebensmittel insbesondere
Brot mit einem umlaufenden Messer (1) in Kreis- oder Sichelform
und mit einer an der Messerseitenfläche anliegenden Beölungseinrichtung
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Beölungseinrichtung (3) durch
eine Hubeinrichtung (9) von der Messerseitenfläche (2) abhebbar und an diese
anlegbar ist, wobei die Hubeinrichtung einen Hubmagneten (9) aufweist,
an dem die Beölungseinrichtung
(3) direkt oder über
Zwischenteile befestigt ist.
Patent DE-19733334-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16F15/131
Filed: 1997-08-01
Granted: 2009-01-22
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer, insbesondere
zur Dämpfung
von in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs auftretenden Torsionsschwingungen,
umfassend:  – ein
erstes Dämpferelement
(12),  – ein
zweites Dämpferelement
(14), welches bezüglich
des ersten Dämpferelements
(12) um eine Drehachse (A) drehbar ist,  – eine erste Dämpfungsfedereinrichtung
(20), durch welche das erste und das zweite Dämpferelement (12, 14) zur Drehmomentübertragung
gekoppelt sind,  wobei die erste Dämpfungsfedereinrichtung (20)
wenigstens eine sich näherungsweise
in einer Umfangsrichtung erstreckende Dämpfungsfederanordnung (38)
mit wenigstens einer Dämpfungsfeder
(40) umfaßt,  wobei
an einem Dämpferelement
(12) von erstem und zweitem Dämpferelement
(12, 14) für
die wenigstens eine Dämpfungsfederanordnung
(38) Abstützmittel
(36) vorgesehen sind, an welchen die wenigstens eine Dämpfungsfederanordnung
sich in ihren jeweiligen Endbereichen näherungsweise in Umfangsrichtung über an jedem
Endbereich angeordnete Abstützelemente
(42) abstützt,
und wobei an dem einen Dämpferelement
(12) für
jedes Abstützelement (42)
eine Verschiebefläche
(34) ausgebildet ist, entlang welcher das zugeordnete Abstützelement
(42) in Umfangsrichtung verschiebbar ist,...
Patent DE-19742519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stulpensitzes auf einer Gelenkwelle
Inventor: POLOCZEK PETER
IPC: B21K1/10
Filed: 1997-09-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Stulpensitzes auf einer Gelenkwelle für einen
Faltenbalg, insbesondere für
eine Gelenkwelle eines Kraftfahrzeuges, wobei ein radseitiger Stulpensitz
mit einer Gesenkbuchse angestaucht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gesenkbuchse auf Fertigmaß gemäß einer vorbestimmten Form und
einer Anschlagfläche
des Stulpensitzes ausgebildet ist, wobei ein radseitiger Kopf der
Gelenkwelle mittels einer Drehoperation ausgebildet wird, wobei
bei der Drehoperation wenigstens eine Spannbacke zwischen dem radseitigen
Kopf und dem radseitigen Stulpensitz der Gelenkwelle angeordnet
ist.
Patent DE-19803352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Zeitpunkts eines Druckanstiegs in einer Werkzeugform während eines Kunststoff-Spritzgießverfahrens
Inventor: HELLSTERN PETER
IPC: B29C45/77
Filed: 1998-01-29
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Zeitpunkts (T, T', T'') eines Druckanstiegs in einer Werkzeugform (1) während eines Kunststoff-Spritzgießverfahrens, wobei die Werkzeugform (1) während des Kunststoff-Spritzgießverfahrens mit einem geschmolzenen Kunststoff gefüllt wird, und wobei eine Temperatur von einem der Werkzeugform (1) zugeordneten Temperatursensor (9, 10) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abweichung des Verlaufs der gemessenen Temperatur (7, 7', 7'') von einem erwarteten Verlauf (6) ermittelt wird, und dass aus dem Zeitpunkt der Abweichung auf den Zeitpunkt (T, T', T'') des Druckanstiegs geschlossen wird.
Patent DE-19807301-B4 (DE)
Title: Digitale Einzelbildkamera mit Fernübertragung von Audio- und Bilddaten
Inventor: SEO IN-SEOK
IPC: H04M1/72403
Filed: 1998-02-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Digitale
Einzelbildkamera mit:  einer Wandlervorrichtung (10) zur Wandlung
eines optischen Bildes in ein digitales Bildsignal;  einer Übertragungs-/Empfangsvorrichtung
(11) zur Übertragung
eines elektromagnetischen Signals an eine ausgewählte, entfernt angeordnete
Vorrichtung, welche entsprechend einem drahtlosen Telefonsystem
erreichbar ist, und um ein elektromagnetisches Signal von der entfernt
angeordneten Vorrichtung zu empfangen, welches ein Rückantwortsignal
enthält,
das in Reaktion auf die Auswahl der entfernt angeordneten Vorrichtung
zurückübertragen
wird und das eine entfernte Vorrichtung eines speziellen Typs identifiziert,
welcher zum Empfang des elektromagnetischen Signals geeignet ist,
das ein Einzelbildsignal mit einer reduzierten Anzahl von Pixeln
pro Vollbild enthält;  einer
Reduktionsvorrichtung (42) zur Verringerung der Anzahl von Pixeln
des Einzelbilds, welches durch das digitale Bildsignal dargestellt
wird, um ein elektromagnetisches Signal zu bilden, das ein digitales
Bildsignal mit einer reduzierten Anzahl von Pixeln enthält, wenn
das Rückantwortsignal
empfangen wird, wobei die Reduktionsvorrichtung (42) funktionsunfähig ist,
wenn die Empfangsvorrichtung (11) das von der entfernt...
Patent DE-19824191-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für einen Fahrzeugsitz
Inventor: YOSHINORI TAKESHI
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-10-31
Abstract: Klimaanlage
(1, 1A, 1B) für
einen Sitz (2), der in einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs angeordnet
ist, mit  einer Klimatisierungseinheit zum Einstellen der Temperatur von
Luft, die in Richtung zu dem Fahrgastraum geblasen wird;  einem
Sitzkanal (4, 19) zur Ausbildung eines Luftdurchtritts zum Führen von
Luft von der Klimatisierungseinheit aus zu dem Sitz hin; und  einem
Gebläse
(12, 18), das in dem Sitzkanal angeordnet ist, zum Blasen von Luft
in Richtung zu dem Sitz hin,  gekennzeichnet durch  eine
Betriebsart-Schalteinheit (8, 14, 23–25) zum Schalten einer Luftblasbetriebsart
zwischen einer ersten Betriebsart, bei der Luft von der Klimatisierungseinheit
durch den Sitzkanal in den Sitz eingeleitet wird, und einer zweiten
Betriebsart, bei der Luft innerhalb des Fahrgastraums ohne Durchströmen der
Klimatisierungseinheit durch den Sitzkanal in den Sitz eingeleitet
wird.
Patent DE-19841853-B4 (DE)
Title: Einzelblatt-Steuerungsvorrichtung für einen Hubschrauberhauptrotor
Inventor: KUNZE OLIVER
IPC: B64C27/605
Filed: 1998-09-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Einzelblatt-Steuerungsvorrichtung
für einen
Hubschrauberhauptrotor  – mit
einem von einem Hauptgetriebe drehantreibbaren Rotormast (12),  – mit einer
aus einem nichtdrehenden (38) und einem bei Betrieb drehenden Teil
(16) bestehenden Taumelscheibe, die zur Übertragung von Steuerbewegungen
von einem nichtdrehenden System (2) in ein drehendes System (4) dient,
welche gegenüber
dem Rotormast (12) kippbar und axial verschiebbar gelagert ist,
und die von mindestens drei am nichtdrehenden Teil (38) angelenkten
Steuerstangen (14) im nichtdrehenden System betätigbar ist und  – mit mehreren
gleichmäßig am Umfang
einer Rotornabe angeordneten Rotorblättern (20), von denen jedes
einen Einstellwinkel-Steuerhebel (18) aufweist, der gelenkig mit einem
Anschluss (22) am drehenden Teil (16) der Taumelscheibe verbunden
ist, wobei im drehenden System (4) zwischen den Anschlüssen am
drehenden Teil (16) der Taumelscheibe und den Einstellwinkel-Steuerhebeln
(18) hydraulische Stellglieder (24) angeordnet sind, die von einer
hydraulischen Leistungsversorgungseinrichtung (26) individuell ansteuerbar
sind, wobei die hydraulische Leistungsversorgungseinrichtung (26)
im drehenden System angeordnet...
Patent DE-19911491-B4 (DE)
Title: Injektionseinheit
Inventor: KEMPER JOSEF
IPC: B29B7/74
Filed: 1999-03-15
Granted: 2005-01-20
Abstract: Injektionseinheit
zum Herstellen von Kunststoffformteilen nach dem Harzinjektionsverfahren,
mit einem Mischkopf (18) zum Vermischen zweier Harzkomponenten und
mit einer Düseneinrichtung
(16) zum Einspritzen des Harzes in ein Werkzeug (4), wobei die Düseneinrichtung
(16) eine werkzeugseitige Angußbuchse
(34) und eine mischkopfseitige Düse
(30) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (30) direkt am Mischkopf
(18) befestigt ist und mittels einer Hubeinrichtung (28) von der
Angußbuchse
(34) abhebbar oder gegen diese derart drückbar ist, dass in der Einspritzposition
ein Düsenkopf
(36) der Düse
(30) zumindest abschnittsweise in die Angußbuchse (34) eintaucht und
dichtend in Anlage an dieser steht.
Patent DE-19945618-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftstoffzumeßsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D41/30
Filed: 1999-09-23
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Kraftstoffzumeßsystems einer Brennkraftmaschine, bei dem eine Ansteuerdauer wenigstens eines elektrisch betätigten Ventils die einzuspritzende Kraftstoffmenge festlegt, wobei in bestimmten Betriebszuständen die Mindestansteuerdauer (AD0) ermittelt wird, bei der gerade Kraftstoff eingespritzt wird, wobei ausgehend von einem Startwert die Ansteuerdauer erhöht oder verringert wird, und die Ansteuerdauer, bei der eine Änderung eines Signals auftritt, als Mindestansteuerdauer gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß als Signal eine Größe einer Mengenausgleichsregelung verwendet wird.
Patent AU-2012101523-B4 (AU)
Title: A mine operation monitoring system
Inventor: SCHWEIKART VICTOR
IPC: E21C41/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2013-06-13
Abstract: A mine operation monitoring system is disclosed which comprises a plurality of equipment interfaces, each s equipment interface being located at a mine operation and being associated with at least one item of equipment, and each equipment interface being arranged to monitor and control operation of the at least one associated item of equipment. The system also comprises a plurality of 10 remote monitoring stations remotely located relative to at least one mine operation at a remote monitoring facility, each remote monitoring station being arranged to communicate with at least one equipment interface associated with a different mine operation so as to 15 monitor and control operation of the at least one item of equipment associated with the at least one equipment interface from the remote monitoring station. The system also comprises a communications network arranged to facilitate communications between the equipment interfaces 20 and the remote monitoring stations. A plurality of items of equipment associated with multiple mine operations are monitorable and controllable from the remote monitoring facility, and the communications network comprises multiple network paths for transferring communications 25 between each mine operation and the remote monitoring facility so that a backup network connection is available should one or more network connection fail between the mine operations and the remote monitoring facility. 2988706_1 (GHMattm) P81117.AU 8
Patent AU-2020104240-B4 (AU)
Title: Storage and delivery system
Inventor: TRISTRAM MICHAEL
IPC: B65D47/34
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Provided is a storage and delivery system that includes a container 
containing a stable liquid composition therein for increasing the viscosity 
5 of an aqueous liquid or aqueous liquid solid mixture foodstuff and having a 
viscosity of less than 2000 cP and a water activity of greater than 95%, 
wherein the composition comprises one or more thickening agents and 
one or more polysaccharides, and a pump dispenser sealingly attached to 
the container and having a valve for inhibiting or preventing drying of the 
10 composition in the container. Further provided is a method of delivering a 
stable liquid composition to an aqueous liquid or aqueous liquid solid 
mixture foodstuff by use of the storage and delivery system. A method for 
increasing the viscosity of an aqueous liquid or aqueous liquid solid 
mixture foodstuff by adding the stable liquid composition thereto is also 
15 provided.  
20
Patent DE-102004005211-B4 (DE)
Title: Ringförmiges Filterelement und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: WAIBEL HANS
IPC: B01D27/06
Filed: 2004-02-03
Granted: 2013-03-21
Abstract: Ringförmiges radial durchströmbares Filterelement (1) – mit einem, insbesondere zick-zack-förmig gefalteten, Bahnenmaterial (3) als Filtermaterial, – mit wenigstens einer Endscheibe (4) an einer Stirnseite des Filterelements (1), – wobei die wenigstens eine Endscheibe (4) einen radial innen und/oder außen liegenden ringförmigen, elastischen Randbereich (5) für ein dichtes Aufsetzen auf ein Anschlussteil (6) aufweist, – wobei der Randbereich (5) an einem oder durch einen separat von der Endscheibe (4) hergestellten Dichtkörper (8) ausgebildet ist, – wobei der Dichtkörper (8) die Endscheibe (4) in einer ringförmigen und radialen Überlappungszone (9) ausschließlich an der dem Bahnenmaterial (3) zugewandten Seite axial überlappt, – wobei das Bahnenmaterial (3) stirnseitig in den Dichtkörper (8) und in die Endscheibe (4) eingetaucht und in den Werkstoff des Dichtkörpers (8) sowie in den Werkstoff der Endscheibe (4) eingebettet ist, – wobei an der dem Bahnenmaterial (3) zugewandten Seite zumindest entlang einer...
Patent DE-102004009013-B4 (DE)
Title: Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtung
Inventor: HOFMANN SVEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2004-02-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Seitenaufprall-Rückhaltevorrichtung zum
Schutz eines auf einem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Insassen (20a;
20b) in einem Kraftfahrzeug,  mit einem Gassack (14), der sich
zwischen einer Seitenstruktur (12) des Fahrzeugs und dem Insassen
(20a; 20b) entfaltet,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Gassack
(14) eine Abströmöffnung (24)
aufweist, die in einem dem Insassen (20a; 20b) zugewandten Bereich
des Gassacks (14) angeordnet ist, wobei die vertikale Position der
Abströmöffnung (24)
so gewählt
ist, daß sie vom
Oberkörper
eines kleinen Insassen (20a) nicht abgedeckt wird.
Patent DE-102004014312-B4 (DE)
Title: Kraftversorgungsanlage
Inventor: JENS UDO
IPC: F02M/
Filed: 2004-03-24
Granted: 2009-08-06
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage für eine mit Schweröl betriebene Brennkraftmaschine mit mindestens einem Hochdruckspeicher, von dem der erwärmte Kraftstoff über Ventile je einem Zylinder der Brennkraftmaschine zugeführt wird, wobei der Hochdruckspeicher einen inneren, den unter Druck stehenden Kraftstoff aufnehmenden, rohrförmig ausgebildeten Druckkörper (1) sowie einen den Druckkörper unter Bildung eines Hohlraums (5) umgreifenden Mantel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil des Hohlraums (5) mit einem Fluid beaufschlagbar ist, dessen Temperatur mindestens annähernd der Temperatur des einzuspritzenden Kraftstoffs entspricht, wobei der Druckkörper (1) beiderseits unter Einschaltung einer Dichtung (7) durch je einen Deckel (2, 3) geschlossen ist, innerhalb des Hohlraumes (5) mit geringem Abstand von jeder Deckeldichtung (7) eine weitere Dichtung (8) angeordnet ist, die einen mit einer Abflussleitung (10) versehenen Leckkraftstoffsammelraum (9) von dem restlichen, mit dem Fluid beaufschlagbaren Hohlraum (5) trennt.
Patent DE-102004016056-B4 (DE)
Title: Bügeltischbespannung aus einer Decklage und einer Polsterung
Inventor: FLATH JOHANNES
IPC: D06F81/14
Filed: 2004-04-01
Granted: 2007-12-06
Abstract: Bügeltischbespannung
aus einer Decklage und einer eigensteifen und vom Rahmenrand eingefassten
an die Form des Bügeltisches
angepassten Polsterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (4)
aus einem Schaumstoffkern (9) mit einem metallisierten Textilbezug
(10) besteht, wobei der Schaumstoffkern (9) und der Textilbezug
(10) durch Flammkaschieren miteinander verbunden sind und am Rand
(6) des Textilbezuges (10) Halteflügel (7, 8) aufweist, über welche
die Polsterung (4) am Bügeltisch
(1) auswechselbar befestigt und fixiert ist.
Patent DE-102004016820-B4 (DE)
Title: Schnellwechselsystem aus einem Element, insbesondere Werkstückträger, Werkzeugträger, Vorrichtung oder Werkzeug, mit einem Einzugnippel, und mit einem Schnellspannzylinder sowie Verfahren zum Spannen mittels des Schnellwechselsystems
Inventor: KIEFER ROLAND KARLHEINZ
IPC: B23Q1/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2011-08-18
Abstract: Schnellwechselsystem aus einem Element, insbesondere Werkstückträger, Werkzeugträger, Palette (10), Vorrichtung oder Werkzeug, mit einem Einzugnippel (15), und einem Schnellspannzylinder (23), wobei der Einzugnippel (15) zum Spannen des Elementes in dem Schnellspannzylinder (23) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einzugnippel (15) in das Element ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-102004017179-B4 (DE)
Title: Sicherungsträger für Reihenklemmen mit Leuchtmelder
Inventor: EICHENSEER GABI
IPC: H01R9/26
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Sicherungsträger für eine Reihenklemme
mit  – einem
Gehäuse
(G),  – einer
Aufnahmeeinrichtung (A) zum Halten eines Sicherungseinsatzes, die
vollständig
aus einem Kunststoff gefertigt ist,  – einem Leuchtmittel (L) zum
Anzeigen eines Zustands des Sicherungseinsatzes und  – einer
Kontakteinrichtung zum elektrischen Verbinden der Kontakte des Sicherungseinsatzes
mit denen des Leuchtmittels (L), wobei  – Kontakte (K1, K2) der Kontakteinrichtung
die Kontakte des Sicherungseinsatze in dessen eingebautem Zustand federnd
berühren,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (G) mit der Aufnahmeeinrichtung
(A) schwenkbar an einem Schieber (S) gelagert ist, der zum Führen beim
Einstecken in die Reihenklemme dient.