baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102928-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Auswählen eines zweidimensionalen interessierenden Gebiets unter Verwendung eines Entfernungssensors.
Inventor: MC KAY NEIL DAVID
IPC: H04N13/02
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ein System enthält eine erste Kamera, die ein Koordinatensystem (C1) der ersten Kamera definiert und zum Erfassen eines ersten Bilds einer Szene konfiguriert ist. Ein Entfernungssensor ist durch einen ersten Abstand von der ersten Kamera beabstandet und definiert ein Entfernungssensor-Koordinatensystem (R). Ein Controller ist mit der ersten Kamera und mit dem Entfernungssensor funktional verbunden. Der Controller weist einen Prozessor und eine konkrete nicht vorübergehende Speichervorrichtung, auf der Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens zum Erhalten eines zweidimensionalen interessierenden Gebiets (u1*, v1*) in dem ersten Bild, das ein zweidimensionales Intensitätsbild ist, aufgezeichnet sind, auf. Das erste Bild ist durch mehrere erste Punkte (u1, v1) in der ersten Bildebene dargestellt. Der Controller ist dafür konfiguriert, mit dem Entfernungssensor ein Entfernungsbild der Szene zu erfassen. Das Entfernungsbild ist durch mehrere zweite Punkte (u2, v2, d) in einer zweiten Bildebene dargestellt.
Patent DE-102015104595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einer T-Form im Metall-Gate-Leitungsende
Inventor: LIN CHIEN-CHIH
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-03-26
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Metall-Gate-Struktur in einem Halbleiterbauelement wird offenbart. Das Verfahren umfasst das Entfernen eines Dummy-Poly-Gate, das Entfernen von IL-Oxid und STI mittels eines Trockenätzprozesses und eines seitlichen Nassätzprozesses zum Bilden einer T-förmigen Leerstelle in dem Halbleiterbauelement, und das Abscheiden von Metall-Gate-Material in der T-förmigen Leerstelle, um eine T-förmige Struktur in einem Metall-Gate-Leitungsende zu bilden. Ein Halbleiterbauelement, das mittels eines Prozesses hergestellt wird, der das Entfernen eines Dummy-Poly-Gate enthält, wird offenbart. Das Halbleiterbauelement enthält eine OD-Rippe und ein Metall-Gate, das über einer Sektion der OD-Rippe und neben einer seitlichen Sektion der OD-Rippe hergestellt wird. Das Metall-Gate hat eine T-förmige Struktur in einem Metall-Gate-Leitungsende. Die T-förmige Struktur wird durch das Entfernen von IL-Oxid und STI mittels eines Trocken- und eines seitlichen Nassätzprozesses ausgebildet, um eine T-förmige Leerstelle zu bilden.
Patent DE-102015106600-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ein Fahrzeugheizgerät umfasst eine Wärmetauscherbaugruppe (10) und eine Gebläsebaugruppe (38), wobei die Wärmetauscherbaugruppe (10) eine erste Dichtfläche (28) aufweist und die Gebläsebaugruppe (38) eine durch eine Distanzhalteranordnung (34) der ersten Dichtfläche (28) in vorbestimmtem Abstand gegenüberliegend positionierte zweite Dichtfläche (50) umfasst, ferner umfassend ein zwischen der ersten Dichtfläche (28) und der zweiten Dichtfläche (50) eingespanntes Dichtelement (60).
Patent DE-102015109315-A1 (DE)
Title: Türbeschlag
Inventor: SALUTZKI THOMAS
IPC: E05D11/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türbeschlag (1), umfassend einen festen Teil (2), einen beweglichen Teil (3) und eine Achse (4), wobei die Achse (4) an dem beweglichen Teil (3) zur Drehmomentübertragung angebracht ist, und durch den festen Teil (2) drehbar gelagert ist, wobei der feste Teil (2) ein Gehäuse (5) mit mindestens einer ersten Gleitkammer (6) und einer zweiten Gleitkammer (7), jeweils zum Aufnehmen einer Kolbenanordnung (8, 9), und eine Achskammer (20) zum Aufnehmen der Achse (4) umfasst, und wobei die Achse einen ersten Nocken (10), zu dem eine Kolbenanordnung (8, 9) Zugang hat, die innerhalb der ersten Gleitkammer (6) bereitgestellt ist, und einen zweiten Nocken (11) umfasst, zu dem eine Kolbenanordnung (8, 9) Zugang hat, die innerhalb der zweiten Gleitkammer (7) bereitgestellt ist.
Patent DE-102015110578-A1 (DE)
Title: Thermostat für Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen
Inventor: BECKER GERNOT
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Thermostat für Heizungs-, Klima- und/oder Lüftungsanlagen mit einem Grundkörper, einem an dem Grundkörper angeordneten Temperatursensor, einem an dem Grundkörper angeordneten Stellglied, und einem den Grundkörper zumindest teilweise umschließenden Gehäuse. Eine Bedienung wird dadurch erleichtert, dass eine Steuerschaltung eine Bedienung des Thermostats am Gehäuse detektiert und in Reaktion auf eine detektierte Bedienung eine taktile Rückkopplung aktiviert.
Patent DE-102015111164-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks mit einer ungleichmäßigen Kontur der nach unten weisenden oder untenliegenden Auflagefläche
Inventor: GOMMLICH ANDRÉ
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-07-09
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks mit einer unregelmäßigen Kontur der nach unten weisenden oder untenliegenden Auflagefläche zu schaffen, welche unter Verwendung eines Vakuums universell einsatzbar ist und den Einsatz von Werkstücken ermöglicht, welche trotz der räumlich unregelmäßigen Kontur eine rohstoffsparende, minimale räumliche Dimension besitzen und zudem sicher und zuverlässig aufgenommen und fixiert werden und damit eine effiziente Bearbeitung und Verarbeitung ermöglichen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufnahme eines Werkstücks mit einer unregelmäßigen Kontur der nach unten weisenden oder untenliegenden Auflagefläche, besitzt in einem Grundkörper mindestens eine Bohrung und/oder einen Durchbruch, wobei der Durchbruch einen runden oder eckigen Querschnitt und eine Oberseite, eine Unterseite und Außenkanten besitzt und an der Unterseite mit einem ein Vakuum beaufschlagbar ist. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt in der computergesteuerten Herstellung von medizinischen Schuheinlagen.
Patent DE-102015114921-A1 (DE)
Title: Presspassvorrichtung
Inventor: KITAMURA TAKAHIRO
IPC: B23P19/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Eine Presspassvorrichtung weist folgendes auf: einen Werkstückhalteabschnitt; eine Drückeinheit einer Seite, die gestaltet ist, um eines von einem Presspasswerkzeug und einem Stützwerkzeug gegen ein Werkstück in einer ersten Richtung zu drücken, während eine dreidimensionale Positionseinstellung daran durchgeführt wird; eine Drückeinheit der anderen Seite, die gestaltet ist, um das andere von dem Presspasswerkzeug und dem Stützwerkzeug, das nicht durch die Drückeinheit der einen Seite gedrückt wird, gegen das Werkstück in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung zu drücken, während eine dreidimensionale Positionseinstellung daran durchgeführt wird; und einen Presspasssteuerabschnitt, der gestaltet ist, um Hubbeträge der Werkzeuge in einer Presspassrichtung zu der Zeit eines Presspassbetriebs zu steuern. Der Presspasssteuerabschnitt weist einen Hubmanipulationsabschnitt (93); einen Verschiebungsdatenspeicherabschnitt (91); und einen Hubkorrekturabschnitt (92) auf.
Patent DE-102015114942-A1 (DE)
Title: Stabilisiertes Hautgel
Inventor: KOHLSAAT LARS
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stabilisiertes Hautgel auf der Basis von hexagonalem Wasser mit einem pH-Wert im Bereich von etwa 10,5 bis 12 und dessen Verwendung als kosmetisches Pflegemittel.
Patent DE-102015117388-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten von Bauteilen mittels Ultraschall
Inventor: Hösel Peter
IPC: B24B1/04
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Entgraten von Bauteilen oder Werkstücken (7) mit Ultraschall unter Verwendung wenigstens einer Sonotrode (6), mit folgenden Verfahrensschritten: a) Versorgen wenigstens eines Ultraschallwandlers (4) mit elektrischer Energie mittels wenigstens eines Ultraschallgenerators (2), so dass der Ultraschallwandler (4) zu mechanischen Schwingungen angeregt wird; b) Übertragen der Schwingungen an die mit dem Ultraschallwandler (4) mechanisch verbundene Sonotrode (6); c) Eintauchen der Sonotrode (6) mit wenigstens einer schwingenden Sonotrodenfläche (6') in eine Flüssigkeit (M), so dass durch die mechanischen Schwingungen der Sonotrode (6) im Bereich dieser Sonotrodenfläche (6') Kavitation in der Flüssigkeit (M) erzeugt wird; d) Anordnen eines zu entgratenden Werkstücks (7) in der Nähe dieser Sonotrodenfläche (6'), wodurch das Werkstück (7) an wenigstens einer der Sonotrodenfläche (6') gegenüberliegenden Stelle, Seite oder Fläche entgratet wird. Weiterhin vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Entgraten von Bauteilen bzw. Werkstücken (7) mit Ultraschall; welches Verfahren sich dadurch auszeichnet, dass zumindest phasenweise während des Verfahrensschritts d) im Bereich der Flüssigkeit (M) ein Unterdruck (p) erzeugt wird, welcher Unterdruck (p) niedriger als ein Umgebungsdruck (P) ist. Weiterhin vorgeschlagen wird eine zur Verfahrensdurchführung geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102015118299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden eines Brenngaseintritts in eine Kabine eines mobilen Objekts mit einer Brennstoffzelle und mobiles Objekt mit einer Brennstoffzelle
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Vorgesehen ist ein mobiles Objekt mit einer Brennstoffzelle; einer Kabine, welche von einem Einbauraum getrennt ist, in welchem die Brennstoffzelle angeordnet ist; einer Klimatisierungsvorrichtung, welche eine Klimatisierung der Kabine durchführt; einer Steuerungsvorrichtung, welche einen Betrieb der Klimatisierungsvorrichtung steuert; und einer Gaskonzentrations-Erfassungseinheit, welche in dem Einbauraum installiert ist und eine Konzentration von Gas vom gleichen Typ wie das hin zu der Brennstoffzelle geführte Brenngas erfasst. Die Steuerungsvorrichtung schaltet einen Betriebsmodus der Klimatisierungsvorrichtung ausgehend von einem anderen Modus hin zu einem Innenluft-Zirkulationsmodus um, wenn die Konzentration des Gases höher oder gleich einer vorbestimmten oberen Grenzschwelle ist.
Patent DE-102015120874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Verdichtungszustandes eines Untergrunds
Inventor: PISTROL JOHANNES
IPC: E02D3/046
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln des Verdichtungszustandes eines vermittels eines wenigstens eine um eine Walzendrehachse (D) drehbare Verdichterwalze (10) mit einer Oszillationsanregungsanordnung umfassenden Bodenverdichters zu verdichtenden Untergrundes (U) umfasst die Maßnahmen:  a) während wenigstens einer Periode der Oszillationsbewegung (O) der Verdichterwalze (10), wiederholtes Ermitteln eines eine Beschleunigung der Verdichterwalze (10) in einer ersten Richtung (H) repräsentierenden ersten Beschleunigungswertes (a h ),  b) in Zuordnung zu jedem ersten Beschleunigungswert (a h ), Ermitteln eines eine Beschleunigung der Verdichterwalze (10) in einer zweiten Richtung (V) repräsentierenden zweiten Beschleunigungswertes (a v ) zum Bereitstellen von Beschleunigungswertepaaren jeweils aus einem ersten Beschleunigungswert (a h ) und einem zugeordneten zweiten Beschleunigungswert (a v ),  c) für wenigstens eine Oszillationsperiode, Bestimmen eines den Verdichtungszustand des Untergrunds (U) repräsentierenden Verdichtungszustandswertes beruhend auf für diese Oszillationsperiode ermittelten Beschleunigungswertepaaren.
Patent DE-102015200141-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16C35/073
Filed: 2015-01-08
Abstract: Lageranordnung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges mit einem Lager (3), welches einen Außenring (5) und einen Innenring (4) und dazwischen angeordnete Wälzkörper (6) aufweist, wobei der Innenring (4) auf einem auf einer der Lageranordnung zugehörigen Lenkwelle angeordneten Toleranzring (2) angeordnet ist, wobei zwischen dem Innenring (4) und dem Toleranzring (2) ein Schmiermittel vorgesehen ist.
Patent DE-102015200348-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2015-01-13
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Hauptstufenventil, das von einem mittels eines elektromagnetischen Aktuators betätigbaren Vorstufenventils mit einem Vorstufenventilkörper angesteuert wird, wobei im Notbetrieb ein Notbetriebsventil das Hauptstufenventil ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Notbetriebsanker von einer Notbetriebsfeder auf den Vorstufenventilkörper des Vorstufenventils vorgespannt wird, so dass das Vorstufenventil das Notbetriebsventil bildet.
Patent DE-102015201336-A1 (DE)
Title: Spannschiene mit an deren Laufbahn verrastbarem Abstützkeil
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endloszugmitteltrieb, mit einem Auslenkkörper (2), der zum Auslenken eines Endloszugmittels um einen Schwenkpunkt (3) herum auf das Endloszugmittel zu schwenkbar lagerbar ist, wobei der Hauptkörper (4) einen als Tragkörper (5) ausgebildeten Bestandteil aufweist, der auf einer endloszugmittelabgewandten Seite eine Laufbahn (6) aufweist, entlang welcher eine zum Abstützen an einem schwenkpunktverbundenen Bauteil vorgesehene Stützeinrichtung (7) so längsverschieblich angebunden ist, dass beim Verfahren der Stützeinrichtung vom Schwenkpunkt weg ein Bewegen des Hauptkörpers (4) auf das Endloszugmittel zu erzwungen wird, wobei die Laufbahn (6) und die Stützeinrichtung (7) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Stützeinrichtung (7) in einer Montageposition formschlüssig an der Laufbahn festlegbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Endloszugmitteltrieb mit einem Endloszugmittel, das in Kontakt mit einem erfindungsgemäßen Zugmittelspanner (1) steht. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren und Aktivieren eines Zugmittelspanners (1) in einem Endloszugmitteltrieb, wobei eine Stützeinrichtung (7) entgegen der Kraft einer Feder (10) in Richtung eines Schwenkpunktes (3) des Zugmittelspanners (1), um welchen dieser zum Auslenken des Endloszugmittels verschwenkbar ist, vorgespannt wird und in einer Montagesposition zumindest länsunverschieblich formschlüssig arretiert wird.
Patent DE-102015202487-A1 (DE)
Title: Energieumwandlungsvorrichtung und mit derselben ausgerüstetes schienenfahrzeug
Inventor: FUNAKOSHI SUNAO
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Leistungshalbleiter in einer Energieumwandlungsvorrichtung (1000) wird wirksam gekühlt. In der Energieumwandlungsvorrichtung (1000), die ein Wärmeaufnahmeelement (5), mehrere Leistungshalbleiterelemente, die sich hinsichtlich des Wärmeerzeugungsbetrags unterscheiden, mehrere Wärmerohre (1, 2, 3, 4) und mehrere Lamellen aufweist, die an den Wärmerohren angebracht sind, befinden sich die mehreren Leistungshalbleiterelemente an einer Oberfläche des Wärmeaufnahmeelements (5), befinden sich die mehreren Wärmerohre an der anderen Oberfläche des Wärmeaufnahmeelements und umfassen die mehreren Wärmerohre Wärmeabstrahlungsabschnitte. Die mehreren Wärmerohre (1, 2, 3, 4) umfassen zwei Arten von Wärmerohren, die sich hinsichtlich der Länge der Wärmeaufnahmeabschnitte unterscheiden, die Wärmeaufnahmeabschnitte sind so angeordnet, dass die Längsrichtung der Wärmeaufnahmeabschnitte weitgehend senkrecht zur Strömungsrichtung einer Kühlluft verläuft, die in den Wärmeabstrahlungselementen strömt, die Wärmerohre, die hinsichtlich der Länge der Wärmeaufnahmeabschnitte kürzer sind, sind im Inneren eines Vorsprungbereichs der Leistungshalbleiterelemente, die hinsichtlich des Wärmeerzeugungsbetrags größer sind, zum Wärmeaufnahmeelement (5) angeordnet, und die Wärmerohre, die hinsichtlich der Länge der Wärmeaufnahmeabschnitte größer sind, sind über die Innenseite und die Außenseite eines Vorsprungbereichs der hinsichtlich des Wärmeerzeugungsbetrags kleineren Leistungshalbleiterelemente zum Wärmeaufnahmeelement angeordnet.
Patent DE-102015205194-A1 (DE)
Title: Regel-/Steuervorrichtung
Inventor: SATAKE TORU
IPC: F02D21/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Regel-/Steuervorrichtung unter Verwendung eines Feedback-Regel-/-Steueralgorithmus, umfassend einen Integralausdruck, welcher in der Lage ist, ein geregeltes/gesteuertes Objekt zu regeln/steuern, welches eine Reaktions-Verzögerungs-Charakteristik aufweist, während Einflüsse eines Alterns und von plötzlichen Änderungen in einem Betriebszustand gedämpft werden, und dadurch eine Regel-/Steuergenauigkeit zu verbessern. Die Regel-/Steuervorrichtung, welche einen Turbolader regelt/steuert, umfasst eine ECU. Die ECU berechnet einen Referenz-FB-Ziel-Druck unter Verwendung einer Verzögerungs-Gleichung erster Ordnung, eines zulässigen oberen Grenzwerts auf Grundlage eines Werts, welcher durch Hinzufügen eines vorbestimmten zulässigen Bereichswerts zu dem Referenz-FB-Ziel-Druck erhalten wird, eines FB-Ziel-Drucks, derart dass ein momentaner Lade-Druck den zulässigen oberen Grenzwert nicht überschreitet, und eines Feedback-Korrektur-Ausdrucks unter Verwendung eines PI-Regel-/-Steueralgorithmus derart, dass der momentane Lade-Druck gleich dem FB-Ziel-Druck wird, und regelt/steuert den momentanen Lade-Druck unter Verwendung eines Fahrer-Anforderungs-Lade-Drucks und des Feedback-Korrektur-Ausdrucks.
Patent DE-102015205353-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-03-24
Abstract: Offenbart ist eine Beleuchtungseinrichtung mit einer Lichtquelle, über die ein Konversionselement bestrahlt wird, das eine Lichtwellenlänge eines Teils des Lichts konvertiert. Die Beleuchtungseinrichtung weist ein optisches Element auf, in dem zumindest ein Streubereich ausgebildet ist. Gestreutes Licht kann von zumindest einem Lichtsensor erfasst werden, um einen Fehlbetrieb der Beleuchtungseinrichtung zu erkennen.
Patent DE-102015207699-A1 (DE)
Title: Ablagefach für eine Fahrzeug-Innenverkleidung
Inventor: REHLING PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ablagefach für eine Innenverkleidung eines Fahrzeugs, mit einem Ablagefach-Boden (1), der an einem Inneneckbereich (3) in eine davon hochgezogene Seitenwandung (5) übergeht und der mit einer Einlegematte (7) ausgekleidet ist, die eine Auflagefläche (19) für zumindest einen kleinen Gegenstand (21), insbesondere Münzen, bildet. Erfindungsgemäß begrenzt die Einlegematte (7) zumindest teilweise zumindest eine freie Verformungskammer (31). Bei einer manuellen Druckbeaufschlagung (FD), etwa mittels Fingerspitzen (33), auf die Auflagefläche (19) verformt sich die Einlegematte (7) unter Wölbung (W) in die Verformungskammer (31) hinein und zwischen der verformten Auflagefläche (19) und dem Gegenstand (21) wird ein für die Fingerspitzen (33) zugänglicher Hinterschnitt (35) zum Untergreifen des Gegenstands (21) gebildet.
Patent DE-102015210483-A1 (DE)
Title: Fadenschneidervorrichtung
Inventor: KAPLAR ROLAND
IPC: A01D34/84
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Fadenschneidervorrichtung für ein Pflanzenschneidgerät, mit zumindest einer Schneidfadennachstelleinheit (14), die dazu vorgesehen ist, eine Schneidfadenlänge eines Schneidfadens (16) nachzustellen, wobei die Schneidfadennachstelleinheit (14) zumindest ein Kurvenbahnelement (18) zu einer Führung von zumindest zwei Nachstellsteuerelementen (20, 22) der Schneidfadennachstelleinheit (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Schneidfadennachstelleinheit (14) zumindest ein Synchronbewegungselement (24) zu einer synchronen Bewegung der zumindest zwei Nachstellsteuerelemente (20, 22) aufweist.
Patent DE-102015214281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freischalten einer Funktionseinheit einer Mehrzahl von Funktionseinheiten einer Tankanlage
Inventor: HAUGER JENS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Freischalten einer Funktionseinheit (2) einer Mehrzahl von Funktionseinheiten (2, 3) einer Tankanlage (4) mit einem fahrzeugseitigen ID-Sender (5) pro registriertem Kraftfahrzeug (6); mit zumindest einem Empfänger (7, 8, 9, 10), der benachbart zu den Funktionseinheiten (2, 3) der Tankanlage (4) angeordnet sind und die vom fahrzeugseitigen ID-Sender (5) ausgesandten ID-Signal (ID) empfangen und zur Ortung des Kfz (6) an einer Funktionseinheit (2) auswerten; und mit einer Überwachungsvorrichtung (11), die mit zumindest einem Empfänger (7, 8, 9, 10) in Signalverbindung steht und die empfangenen ID-Signale zur Bestimmung der Berechtigung der Benutzung und zur Bestimmung der zulässigen Benutzungsart auswertet und eine Betätigungseinheit (12) der georteten Funktionseinheit (2) freigibt, falls die Betätigungseinheit (12) eine zulässige Betätigungseinheit ist.
Patent DE-102015215255-A1 (DE)
Title: Schacht-Grundkörper aus Kunststoff für einen Inspektions- beziehungsweise Revisions-Schacht
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Ein Schacht-Grundkörper (1) aus Kunststoff für einen Inspektions- bzw. Revisions-Schacht weist ein Grundkörper-Mittelteil (9) und hierin einmündend Anschluss-Muffen (3, 4) für Medien-, d.h. in der Regel Abwasser-Leitungen oder Adapter-Stücke und ein Anschluss-Element (2) für eine Schacht-Verlängerung auf. An den Anschluss-Muffen (3, 4) ist jeweils ein Standfuß (12, 13) ausgebildet.
Patent DE-102015218805-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnverlaufs bei einem Kraftrad, Verfahren zum Mitteilen und Übertragen eines Fahrbahnverlaufs und Verwendung
Inventor: BRUECHLE MICHAEL
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Fahrbahnverlaufs bei einem Kraftrad, ein Verfahren zum Mitteilen eines Fahrbahnverlaufs bei einem Fahrzeug, ein Verfahren zum Übertragen eines Fahrbahnverlaufs von einem ersten Fahrzeug zu einem zweiten Fahrzeug und eine Verwendung einer Fahrzeug-zu-X-Kommunikation zum Austausch von Daten. Insbesondere können Daten über einen Fahrbahnverlauf an ein Kraftrad gesendet werden, was dessen Sicherheit erhöht.
Patent DE-102015219817-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Netzkoppler mit Funkzellen-Datennetzwerk-Verbindungsfähigkeit
Inventor: BAUMAN JASON G
IPC: H04W4/80
Filed: 2015-10-13
Abstract: Ein Fahrzeug-Netzkoppler-Modul ist ausgebildet, über Fahrzeugnetzwerke, die mit dem Netzkoppler-Modul verbunden sind, mit Fahrzeugeinrichtungen zu kommunizieren, die mit den Fahrzeugnetzwerken verbunden sind. Das Netzkoppler-Modul hat eine Funkzellen-Datenverbindung, die eine direkte Verbindung zwischen dem Netzkoppler-Modul und dem Internet bereitstellt, wodurch eine Kommunikation zwischen einer Fahrzeugeinrichtung, die mit einem Fahrzeugnetzwerk verbunden ist, das wiederum mit dem Netzkoppler-Modul verbunden ist, und dem Internet über das Netzkoppler-Modul und die Funkzellen-Datenverbindung ermöglicht wird.
Patent DE-102015219920-A1 (DE)
Title: System zum Steuern des Sprühens eines Waschfluids eines Scheibenwischerblatts
Inventor: KIM HYUN SUB
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein System zum Steuern eines Sprühens von Waschfluid von einem Scheibenwischerblatt mit integrierter Spritzdüse, das einen Scheibenwischermotor aufweist, der eine Antriebskraft zum Wischen mit dem Scheibenwischerblatt bereitstellt, weist eine Positionssensorplatte auf, die in dem Scheibenwischermotor angeordnet ist und dazu geeignet ist, sich mit einer Ausgangswelle des Scheibenwischermotors zu drehen, wenn der Scheibenwischermotor betätigt wird. Die Positionssensorplatte weist eine Mehrzahl von alternierenden geschlossenen Perioden und offenen Perioden aufweist. Ein Kontaktstift ist dazu geeignet, in den geschlossenen Perioden physisch mit der Positionssensorplatte in Kontakt zu gelangen und sich in den offenen Perioden von der Positionssensorplatte zu trennen, wenn der Scheibenwischermotor betätigt wird, und Signale zu übermitteln, die angeben, ob er in Kontakt gelangt mit oder sich trennt von der Positionssensorplatte. Eine Steuerung steuert eine Betätigung des Scheibenwischermotors auf der Basis der durch den Kontaktstift übermittelten Signale.