baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002602-U1 (DE)
Title: Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitsaustauscher
IPC: A61M16/04
Filed: 2008-02-23
Abstract: Halterung
für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitsaustauscher,
beinhaltend eine im Wesentlichen U-förmige Aufnahme (4),
die das Sprechventil und/oder den Wärme-Feuchtigkeitsaustauscher
aufnimmt, respektive klemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmige
Aufnahme (4) innenwändig mit einer U-förmigen
Nut (6) versehen ist, in die die Ringwulst (18) des Bestückungsteiles
(9) durch Einschieben eingreift, wobei durch die keilförmige
Verengung der Nut (6) im Bogen (16) eine Verspannung der Dichtfläche
(12) mit der Dichtkante (19) des Bestückungsteiles eintritt
und zwischen Dichtkante (19) und Dichtfläche (12) Dichtflächen
gebildet sind.
Patent DE-202008002978-U1 (DE)
Title: Wandabdeckplatte
IPC: E03C1/042
Filed: 2008-03-01
Abstract: Es
handelt sich um eine Platte aus z. B. 3 mm starkem Stahlblech, Chromblech
oder anderem Material.  Die Größe und Form (z. B. Rechteck,
Ellipse) ist zwar frei wählbar,
sollte aber in Anlehnung an die genormten Sanitäranschlußabstände gewählt werden mit einem angemessenen
Zuschlag. Für
eine Wannenarmatur sind eine Breite von ca. 30 cm und eine Höhe von ca.
15 cm empfehlenswert. Die Platte wird zugeschnitten bzw. ausgestanzt.  In
dieser Platte befinden sich ausgestanzte oder gebohrte Löcher für die Wasser-
bzw. Abwasseranschlüsse.
Die Löcher
für die
Wasseranschlüsse
von Armaturen sind symmetrisch horizontal angeordnet.  Die Stanz-
oder Bohrlöcher
für die
Eckventile i. V. mit einem Siphonanschluß sind entsprechend der Norm
für Sanitäranschlüsse auf
der Platte angebracht und symmetrisch zu den Rändern ausgerichtet. Bei Abweichungen
von der Norm sind die Löcher
individuell auszumessen.  Der Durchmesser der Löcher ist
einige Millimeter größer als
der von den vorhandenen Anschlüssen
für Wasser...
Patent DE-202008006808-U1 (DE)
Title: Dralldüse zur Sprühnebelerzeugung
IPC: B05B1/34
Filed: 2008-05-20
Abstract: Dralldüse
zur Sprühnebelerzeugung, wobei die Dralldüse bevorzugt
in Brandbekämpfungsanlagen zum Einsatz kommt und neben
dem Düsengehäuse sowie dem Drallstück
ein Filterelement aufweist,  gekennzeichnet dadurch, dass  das
Drallstück (1) und das Filterelement (2) zusammen im Düsengehäuse
(3) eingebaut sind und das Drallstück (1) direkt und einteilig
mit dem Filterelement (2), welches als Spaltfilter ausgelegt ist,
verbunden ist, wobei drallstückseitig das Filterelement
(2) einen Steg (4) aufweist, an dem sich ein im Durchmesser vermindertes
Mittelteil (5) anschließt, welches mit einem im Durchmesser
erhöhten Endstück (6) verbunden ist,  wobei
drallstückseitig der Steg (4) und das Mittelteil (5) und endstückseitig
das Endstück (6) und das Mittelteil (5) verschiedene Nuten
(7; 8) aufweisen, die zueinander versetzt und entgegengerichtet
angeordnet sind.
Patent DE-202008008821-U1 (DE)
Title: Laservorrichtung
IPC: G01G15/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Laservorrichtung, insbesondere Rotationslaser, umfassend eine Aufnahme (18) mit einer von dieser ausgehenden Lasereinheit und ggf. einem Laserstrahlung in eine Rotationsebene umlenkenden Rotationskopf (14), wobei die Aufnahme mit einem Basiselement (12) verbunden ist, zu dem die Aufnahme neigungsmäßig über zumindest einen Stellantrieb (22, 24) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (18) mit dem Basiselement (12) über ein Festkörpergelenk (20) verbunden ist.
Patent DE-202008011077-U1 (DE)
Title: Spülbehälteranordnung für Stoma-Träger
IPC: A61F5/445
Filed: 2008-03-20
Abstract: Spülbehälteranordnung
für Stoma-Träger, mit
einem Wasservorratsbehälter
und einem mit diesem über
eine Verbindungsleitung verbundenen Anschlussstück, welches zum Anschluss an
ein Stoma ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
den Wasservorratsbehälter
(WB) und das Anschlussstück
(KA) eine Filteranordnung (FG, FE) eingefügt ist.
Patent DE-202008012234-U1 (DE)
Title: Zubehör für ein Gargerät und Gargerät
IPC: A21B5/04
Filed: 2008-09-12
Abstract: Zubehör
(1, 101) zum zumindest zeitweisen Anordnen in einem Garraum (13,
113) eines Gargeräts zwecks Durchführung zumindest
eines ersten Garprozesses, umfassend zumindest eine um ihre Längachse
(L) drehbare erste Walze (3, 103a) auf deren Oberfläche
zumindest eine erste Lage (23) zumindest einer ersten Teigrohmasse
(17, 117)  auftragbar ist, wobei das Zubehör (1, 101) derart
ausgebildet ist, dass bei Durchführung des ersten Garprozesses
die erste Lage (23) backbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Zubehör (1, 101) zur Durchführung des ersten Garprozesses
in dem Garraum (13, 113) mittels zumindest einer von dem Zubehör
(1, 101) zumindest teilweise umfassten ersten Befestigungseinrichtung (5,
11, 105, 111) befestigbar ist und zur Durchführung zumindest
eines anderen Garprozesses als dem ersten Garprozess zumindest teilweise
aus dem Garraum (13, 113) entfernbar ist.
Patent DE-202008012947-U1 (DE)
Title: Stufenloses Doppelkammerhydrokupplungs-Getriebe
IPC: F16H47/02
Filed: 2008-09-17
Abstract: Stufenloses
Doppelkammerhydrokupplungs-Getriebe  – dadurch gekennzeichnet – daß einer
von zwei aufgesplitteten Leistungspfade in zwei Unterpfade aufteilt
ist und diese über eine Doppelkammerhydrokupplung mit zwei
axial einzel verschiebbaren Kupplungsschiebeläufer führen.
Patent DE-202008016693-U1 (DE)
Title: Trennwandsystem, sowie Teile hierfür
IPC: A47B81/00
Filed: 2008-12-09
Abstract: Trennwandsystem
mit mindestens einem im Wesentlichen vertikal angeordneten Pfosten
(3) und einem Querriegel (4, 5), welche durch einen Pfosten-Riegelverbinder
miteinander verbunden sind, wobei durch das Trennwandsystem zwei
Räume (I, II, III) zumindest teilweise klimatisch, akustisch
und/oder optisch voneinander trennbar sind.
Patent DE-202008018278-U1 (DE)
Title: Schienengeführtes Triebfahrzeug
IPC: B60L7/06
Filed: 2008-05-10
Abstract: Schienengeführtes Triebfahrzeug (1), mit einem Verbrennungsmotor (2), einem an einen Motorkühler (3) angeschlossenen Motorkühlkreislauf (4) zum Kühlen des Verbrennungsmotors (2) und Bremsmitteln zum Abbremsen des Triebfahrzeugs, wobei die Bremsmittel eine elektrische Widerstandsbremse mit einem Bremswiderstand (6) aufweisen und wobei ein eine Kühlflüssigkeit führender Bremskühlkreislauf (7) zum Kühlen des Bremswiderstandes (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein eine Kühlflüssigkeit führender Sekundärkühlkreislauf (11) vorgesehen ist und daß der Sekundärkühlkreislauf (11) und der Bremskühlkreislauf (7) an einen Bremskühlkreislauf-Wärmeaustauscher (8) angeschlossen sind, wobei Verlustwärme des Bremswiderstandes (6) von dem Bremskühlkreislauf (7) aufgenommen wird und über den Bremskühlkreislauf-Wärmeaustauscher (8) an den Sekundärkühlkreislauf (11) übertragbar ist.
Patent DE-202009000586-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung zum Aufhängen am Türgriff
IPC: A47G29/08
Filed: 2009-01-19
Abstract: Eine
Aufbewahrungsvorrichtung zum Aufhängen am Türgriff, bestehend aus einer
ebenen Platte mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche, die
nahe ihrem oberen Ende eine Aufhängeöffnung mit
einem nach außen
reichenden Schlitz hat und bei der  am oberen Ende oberhalb
der Aufhängöffnung ein
Magnet eingearbeitet ist;  auf der ersten Oberfläche mindestens
eine durchsichtige Tasche mit einer seitlichen Öffnung, durch die Karten eingeschoben
werden können
angebracht ist;  auf der ersten Oberfläche eine Anzahl weiterer Taschen
angebracht ist;  sich auf der zweiten Seite mindestens eine
Haltevorrichtung für
Briefumschläge
befindet;  auf der ersten oder der zweiten Seite ein Band mit
einer Verschlußvorrichtung
an jedem Ende, das mit den Verschlußvorrichtungen zu einer Schlaufe
geschlossen werden kann angebracht ist.
Patent DE-202009000660-U1 (DE)
Title: Hochdruckbrennkammer zur "CO2" und "CO" Reduzierung bei Kohlekraftwerke
IPC: F23M5/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Hochdruckbrennkammer zur „CO2" und „CO" Reduzierung bei Kohlekraftwerke aus einem hochfestem Stahl oder anderen Materialien, besteht.
Patent DE-202009001650-U1 (DE)
Title: Ozonerzeugungssonde
IPC: A61L9/015
Filed: 2009-02-11
Abstract: Ozonerzeugungssonde, dadurch gekennzeichnet, dass eine geschlossene Glassonde in ihrem Inneren einen Draht aufweist, der auf einer Seite der Glassonde nach Aussen austritt, wobei die Glassonde, beabstandet vom Glas, aussen ein Metallgitter aufweist, das einen Anschlussdraht aufweist.
Patent DE-202009005959-U1 (DE)
Title: Zugwagen für eine Vorhangeinrichtung
IPC: A47H13/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Zugwagen für eine Vorhangeinrichtung, mit einer Schiene (23), die ein erstes Ende und ein zweites Ende und ein sich zwischen diesen Enden erstreckendes Befestigungsmittel (24) aufweist, mit dem ein Vorhang (4) lösbar an der Schiene (23) befestigbar ist und mit Gleitern (26), mit denen die Schiene (23) in einem Kanal (13) eines Vorhangprofils (2) verschiebbar gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (23) hochflexibel ausgebildet ist, so dass sie sich beim Verschieben des Zugwagens (5) in einer Biegung (2a, 2a''', 2b''') entsprechend elastisch biegt.
Patent DE-202009006319-U1 (DE)
Title: Konservenbehälter
IPC: B65D6/14
Filed: 2009-04-29
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Lebensmittel  mit einem becherartigen Grundkörper (1), der aus Kunststoff besteht, und mit einem an diesem Grundkörper (1) befestigbaren Deckel (2) aus Metall,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kunststoff mehrschichtig ist, wobei wenigstens eine Schicht undurchlässig ist für UV-Licht und/oder Sauerstoff.
Patent DE-202009010776-U1 (DE)
Title: Modulares KWK System mit optimierter Motor-Generator-Einheit für multi-variablen Einsatz
IPC: F02G5/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage (KWK-Anlage) für die simultane Erzeugung von elektrischer Energie und Nutzwärme für die Anwendung im Bereich privater Haushalte, industrieller oder institutioneller Gebäude,  dadurch gekennzeichnet,  dass die gesamthafte KWK-Anlage aus einem Gehäuse-Rahmen besteht, in welchen KWK-Anlage Module eingeschoben werden,  und dass die KWK-Anlage Module die chemisch-latente Enthalpie eines zugeführten Brennstoffes in einen Teil mechanischer Energie in Form eines an einer Antriebswelle abgreifbares Drehmoment wandeln sowie in einen Teil sensibler Enthalpie, der über einen Wärmetauscher der Nutzung am Aufstellungsort der Anwendung überführt werden kann.
Patent DE-202009014195-U1 (DE)
Title: Regenwasserklappe
IPC: E03B3/02
Filed: 2009-10-20
Abstract: Regenwasserklappe für ein Fallrohr (1), mit  – einer Wasserklappe (2), die um eine Achse (4) verschwenkbar ist, derart, dass die Wasserklappe (2) zwischen einer ein- und ausgeklappten Stellung am Fallrohr (1) verlagerbar ist;  – einem Laubfangkorb (5), der im Bereich der Wasserklappe (2) im Fallrohr (1) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (4) eine gemeinsame Schwenkachse für die Wasserklappe (2) und eine separate Laubfangkorbführung (3) ausbildet, und dass an der Laubfangkorbführung (3) zumindest eine erhabene Prägung (10) vorgesehen ist, die das simultane Öffnen der Wasserklappe (2) und der Laubfangkorbführung (3) durch Klemmen bewirkt.
Patent DE-202009014298-U1 (DE)
Title: Lichtlenkungsvorrichtung
IPC: F21S11/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Lichtlenkvorrichtung in Form eines raffbaren Lamellenvorhangs oder Behangs mit wenigstens zwei länglichen, übereinander oder nebeneinander angeordneten, zumindest teilweise perforierten Lichtumlenklamellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Perforation aus ovalen, zumindest überwiegend horizontal und/oder längskantenparallel ausgerichteten Durchbrüchen in Form von Ellipsen mit einem Längen/Breiten Verhältnis von 1,5:1 bis 5:1, besonders bevorzugt 2:1 und einem Flächenverhältnis von 10% bis 90%, besonders bevorzugt 50% von offenen zu geschlossenen Flächen besteht und tageslichtseitig wenigstens eine, zumindest teilweise transparente oder/und transluzente oder/und farbige Beschichtung oder/und Reflexionsfolie aufgebracht ist, wobei die Folie aufgeklebt oder/und selbsthaftend ist und zumindest teilweise auch perforiert sein kann.
Patent DE-202009015485-U1 (DE)
Title: Lastenträger für ein Zweiradfahrzeug, insbesondere ein Fahrrad
IPC: B62J7/02
Filed: 2009-11-09
Abstract: Lastenträger für ein Zweiradfahrzeug, insbesondere ein Fahrrad, mit einer am Zweirad anbringbaren Haltevorrichtung und einer lasttragenden Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem an der Haltevorrichtung anzubringenden Trägergestänge (1), einem als lasttragende Fläche ausgebildeten und auf dem Trägergestänge (1) angeordneten Basisträger (2) sowie einem in vertikaler Richtung geführten und auf dem Basisträger (2) angeordneten Lastkorb (3) besteht.
Patent DE-202009015913-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem zur Realisierung von Abzweigungen an durchgehenden Leitern
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-11-23
Abstract: Anschlusssystem mit mehreren Anschlussvorrichtungen zur Realisierung von Abzweigungen an einer Mehrzahl durchgehender elektrischer Leiter (18), insbesondere eines abschnittsweise abgemantelten Kabels (14), mit  a) einem Gehäuse (1), welches ein Grundteil (2) und ein Oberteil (3) aufweist,  b) wobei im Gehäuse (1) einer oder mehrere isolationsdurchdringende Kontakte (19) angeordnet sind, die zur Kontaktierung der Leiter (18) dienen,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) am Gehäuse (1) ein Verschlussbügel (22) zum Schließen des Gehäuses (2) und zum Beschalten der Leiter (18) mit den isolationsdurchdringenden Kontakten (19) ausgebildet ist.
Patent DE-202009017432-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: B63B1/28
Filed: 2009-12-23
Abstract: Wasserfahrzeug (10) mit wenigstens einem zumindest zeitweise über einer Wasseroberfläche (100) befindlichen Rumpf (12, 14, 16), mit wenigstens einer Messvorrichtung (40) zum Messen des Abstandes (A) des Rumpfes (12, 14, 16) zur Wasseroberfläche (100) und mit wenigstens einer unter der Wasseroberfläche (100) geführten T-förmigen Tragfläche (220, 240, 260), deren Anstellwinkel (γ) zur Steuerung des Abstandes (A) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die T-Tragfläche (240, 260) an einem seitlich des Rumpfes (12, 14, 16) angeordneten Seitenschwert (24, 26) angeordnet ist, das relativ zum Rumpf (12, 14, 16) bewegbar ist.
Patent DE-202009018876-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-11-04
Abstract: Kühleinrichtung (1), die umfasst: eine Tür (3), wobei die Tür (3) eine Türplatte (5) mit einer Öffnung (4) umfasst; und eine Ausgabevorrichtung (6), die in der Tür (3) vorgesehen ist, wobei die Ausgabevorrichtung (6) ein Ausgabevorrichtungsgehäuse (7) umfasst, das Ausgabevorrichtungsgehäuse (7) mit der Türplatte (5) verbunden ist und eine nach innen gerichtete Ausnehmung (8) bildet, die der Öffnung (4) entspricht, und zumindest ein Bereich der nach innen gerichteten Ausnehmung (8) dazu ausgebildet ist, einen von außen kommenden Behälter aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ausgabevorrichtungsgehäuse (7) als Ganzes nicht über die Vorderfläche der Türplatte (5) hinaus erstreckt.
Patent DE-202009018967-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters an einem Stromwandlergehäuse
IPC: H02G5/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Stromleiters (10) an einem Stromwandlergehäuse (12), umfassend ein Befestigungselement (16), welches durch ein am Stromwandlergehäuse (12) angeordnetes Halteelement (14) geführt ist und in einem befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) zumindest teilweise an der Oberfläche des Stromleiters (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (16) derart ausgebildet ist, dass das Befestigungselement (16) bei der Überführung von einem unbefestigten Zustand in den befestigten Zustand des Stromleiters (10) an dem Stromwandlergehäuse (12) innerhalb des Halteelements (14) entlang seiner Längsachse (54) eine translatorische Bewegung in Richtung des Stromleiters (10) und anschließend eine rotatorische Bewegung um seine Längsachse (54) ausführt.
Patent DE-202009019070-U1 (DE)
Title: Abschlussleiste mit einer Vorrichtung zu ihrer sowohl eine Anlage an einer Wand als auch an einem Bodenbelag sichernden Befestigung
IPC: E04F19/04
Filed: 2009-09-16
Abstract: Abschlussleiste mit einer Vorrichtung zu ihrer sowohl eine Anlage an einer Wand (3) als auch an einem Bodenbelag (7) sichernden Befestigung mit einer einen Wandschenkel (4) bildenden Halterung (1), die wenigstens einen nach oben vorstehenden in eine nach unten offene (9) Nut der Abschlussleiste (2) eingreifenden Haltesteg (8) zur Klemmaufnahme der Abschlussleiste (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) wenigstens eine einen quer zum Haltesteg (8) verlaufenden Sicherungsanschlag (12) der Abschlussleiste (2) übergreifende, federnde Sicherungszunge (10) mit einem angenähert parallel zum Haltesteg (8) verlaufenden Schenkel umfasst.
Patent DE-202010001613-U1 (DE)
Title: Tierleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Tierleine, dadurch gekennzeichnet, dass die Leine eine Handschlaufe (1) aufweist, die in zwei Leinenhälften (2a und 2b) übergeht und wobei die Leinenhälfte (2a) gleichlang oder kürzer ist als die Leinenhälfte (2b).
Patent DE-202010003379-U1 (DE)
Title: Aufblasbares mobiles Warnungs-System zur Sicherung bzw. zusätzlichen Absicherung an Gefahrenstellen
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Aufblasbares mobiles Warnungs-System, dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches aufblasbares Werbemittel (diese Werbemittel auch allgemein bekannt als „airtubes”, „skytubes” oder „aufblasbare Leuchtsäulen”) in jeglicher Form und Gestalt (namentlich in der Form eines Verkehrszeichens oder einer Menschengestalt), nicht zur Werbung, sondern als Warnmittel eingesetzt wird.
Patent DE-202010004381-U1 (DE)
Title: Druckrohr sowie daraus hergestellter Erdanker
IPC: E02D5/74
Filed: 2010-03-30
Abstract: Druckrohr für einen Druckrohranker (1) mit einem Ankerzugglied (3) aus einem oder mehreren Einzelelementen wie zum Beispiel Stahlstäbe, Stahldrähte oder Stahldrahtlitzen, wobei das Ankerzugglied (3) dazu bestimmt ist in ein Bohrloch (2) im Untergrund (7) eingeführt und mit seinem Ankerfuß (19) im Bohrlochgrund (18) verankert zu werden, und mit einer Ankerkopfausbildung (11) zum Spannen des Ankerzugglieds (3) am luftseitigen Ende des Bohrlochs (2), wobei das Ankerzugglied (3) im Bereich vor dem Ankerfuß (19) von mindestens einem Druckrohr (20) umgeben ist, das mittels eines Verpresskörpers (22) in kraftschlüssigem Verbund zur Bohrlochwandung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckrohr (20) über seinen Umfang mindestens eine Sollbruchstelle (23, 26) aufweist, die sich in Längsrichtung (4) des Druckrohres (20) erstreckt und die bei einer Beanspruchung quer zur Längsachse (4) des Druckrohrs (20) dessen Bruch bewirkt.
Patent DE-202010006422-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Erfassen der Rautiefe einer Oberfläche
IPC: E01C23/01
Filed: 2010-05-04
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Erfassen der Rautiefe einer Oberfläche (1a), umfassend einen Laserkopf (2) mit einem 2D-Laserscanner (3), eine mit dem Laserkopf (2) verbundene Datenerfassungseinheit (4) und eine Stromquelle (5), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Datenerfassungseinheit (4) und die Stromquelle (5) innerhalb eines rollbaren Transportkoffers (6) angeordnet sind.
Patent DE-202010009004-U1 (DE)
Title: Elektrischer Scheibenläufermotor und Elektrofahrrad oder Pedelec mit einem Scheibenläufermotor
IPC: H02K21/24
Filed: 2010-11-10
Abstract: Elektrischer Scheibenläufermotor (10), mit mindestit mindestens einem als Läuferscheibe ausgebildeten Rotor (12), der gegenüber dem Stator (11) und/oder einem Motorgehäuse um eine Drehachse (13) drehbar gelagert ist, wobei Rotorscheibe (12) und Statorscheibe (11) parallel zueinander orientiert und durch einen Spalt (14) voneinander beabstandet sind, wobei eine der Statorscheibe (11) zugewandte Stirnseite (15) des Rotors (12) eine Vielzahl an in axialer Richtung gepolten Permanentmagneten (16) aufweist, die ringförmig um die Drehachse (13) angeordnet sind, wobei in tangentialer Richtung abwechselnd ein Nord- und ein Südpol dem Stator (11) zugewandt ist, und wobei der Stator (11) eine Vielzahl an Spulenelementen (17) aufweist, die ringförmig um die Drehachse (13) des Rotors (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenelemente (17) derart angeordnet sind, dass ihre jeweilige Spulenachse tangential um die Drehachse (13) des Rotors (12) ausgerichtet ist.
Patent DE-202010012205-U1 (DE)
Title: Musik-Proberaum-Automat im Container
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-09-04
Abstract: Musik-Proberaum-Automat im Container, dadurch gekennzeichnet, dass der Container als Basisgehäuse für die Schallisolierung und den akustischen Aufbau verwendet wird.
Patent DE-202010014703-U1 (DE)
Title: Fangschnur für Drachen und gefesselte Flugkörper
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-10-25
Abstract: Drachenschnur mit Fangschnur, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schnüre parallel verlaufen.
Patent DE-202010014855-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B65G23/44
Filed: 2010-10-28
Abstract: Transportvorrichtung (1), insbesondere für die Druckweiterverarbeitung, mit einem Transportband (2, 2a, 2b), das um zwei im Abstand zueinander angeordnete Umlenktrommeln (5, 6) geführt und angetrieben ist, wobei eine Trommel (5, 6) bombiert und zum Ausrichten in einer Transportebene (41) winkelverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Umlenktrommeln (5, 6) wenigsten zwei axial nebeneinander angeordnete Bombierungen (30, 31) aufweisen, wobei das Transportband (2, 2a, 2b) an beiden Umlenktrommeln (5, 6) über die wenigstens zwei Bombierungen (30, 31) geführt ist und wobei das Transportband (2) ein ungeteiltes oder ein geteiltes Transportband (2) mit wenigstens zwei Teiltransportbändern (2a, 2b) ist.
Patent DE-202010015758-U1 (DE)
Title: Bassreflexlautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-11-23
Abstract: Bassreflexlautsprecher (1) mit  einem Membranschallwandler (2) und  einer Bassreflexöffnung (3),  dadurch gekennzeichnet, dass der Bassreflexlautsprecher (1) zusätzlich aufweist,  einen hinter dem Membranschallwandler (2) angeordneten inneren Hohlzylinder (4) zur Führung des von dem Membranschallwandler (2) nach hinten abgestrahlten Schalls in das Bassreflexgehäusevolumen,  einen um den inneren Hohlzylinder (4) herum beabstandet angeordneten äußeren Hohlzylinder (6), der zusammen mit dem inneren Hohlzylinder (4) zumindest einen Abschnitt eines im Bassreflexgehäusevolumen beginnenden und mit der Bassreflexöffnung (3) auslaufenden Kanals (7) bildet, wobei die Bassreflexöffnung (3) den Membranschallwandler (2) zumindest abschnittweise umgibt.
Patent DE-202011001563-U1 (DE)
Title: Kassenstand
IPC: A47F9/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Kassenstand für eine Kassenabrechnungsstelle in einem Selbstbedienungsladen, mit  – einem entlang einer Kundepassage (1) verlaufenden Zulaufförderer (2) für die abzurechnenden Waren,  – einem am Ende des Zulaufförderers (2) angeordneten Arbeitsplatz (4) für das Kassierpersonal, in dessen Greifraum eine Auflagenfläche (3) für die abzurechnenden Waren liegt, an welche sich an der vom Zulaufförderer (2) abgewandten Seite mindestens zwei nebeneinander liegende Warenzellen (10, 11) anschließen, die für den Kunden von außerhalb der Kundenpassage (1) gelegenen Packplätzen (12, 13) her zugänglich sind,  – sowie mit im Greifraum des Arbeitsplatzes (4) liegenden Warenerfassungseinrichtungen (5, 6, 7, 8) und Zahlungseinrichtungen (9, 20) für den Zahlungsverkehr, wobei die Zahlungseinrichtungen (9, 20) Selbstbedienungsgeräte umfassen, die neben dem Kassierpersonal auch für die Kunden zugänglich sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Selbstbedienungsgeräte (20) der Zahlungseinrichtungen an einem Selbstbedienungsterminal (18) angeordnet sind und welches m Bereich der Warenzellen (10, 11) für die an den Packplätzen...