baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012005210-B4 (DE)
Title: Schutzzaunsystem
Inventor: BRÜHL HEINRICH
IPC: E04H17/20
Filed: 2012-03-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Schutzzaunsystemmit einer Vielzahl von Schutzzaunpfosten;mit wenigstens einem an einem oder zwei Schutzzaunpfosten angeschlossenen Zaunfeld (4);mit wenigstens einer oder genau einer an wenigstens einem oder zwei Schutzzaunpfosten angeschlossenen Türe (9); wobei die Schutzzaunpfosten jeweils einen senkrechten Pfostenkörper (1), der ein bodenseitiges Ende (2) und ein bodenfernes Ende (3) sowie einen Anschlussbereich für wenigstens ein Zaunfeld (4) oder wenigstens zwei Zaunfelder (4) zwischen dem bodenseitigen Ende (2) und dem bodenfernen Ende (3) aufweist, umfassen; ferner1.1 eine Bodenverankerung (5) an dem bodenseitigen Ende (2); wobei1.2 der Pfostenkörper (1) die Form eines Winkels mit einem L-förmigen horizontalen Querschnitt aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die Türe (9) über wenigstens ein Scharnier (15) oder mehrere Scharniere (15) schwenkbar an einem Schutzzaunpfosten angeschlossen ist, wobei das Scharnier (15) durch zwei gelenkig aneinander angeschlossene Platten (16) gebildet ist, die über eine Drehachse (17) miteinander verbunden sind, und auf der Drehachse (17) zwischen den Platten (16) ein Abstandshalter (18) vorgesehen ist, dessen Auflagefläche oder Verbindungsfläche mit den Platten (16) kleiner als eine Überdeckungsfläche ist, über welche sich die Platten (16) gegenseitig überdecken.
Patent DE-102012007308-B4 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung
Inventor: OELPKE REINHARD
IPC: B04C3/04
Filed: 2012-04-13
Granted: 2018-01-18
Abstract: Abscheidevorrichtung (3) zur Abscheidung von Partikeln aus einer Ansaugluft (2) einer Brennkraftmaschine, mit zwei Zyklonzellen (5, 6), welche dazu eingerichtet sind, zwei die Ansaugluft (2) enthaltende Rohluftströme (7, 8) gegensinnig in Rotation zu versetzen, und einer Austragseinrichtung (49), welche dazu eingerichtet ist, einen die Partikel aufweisenden Abluftstrom (35, 36) tangential aus einer jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) herauszuführen und die Abluftströme (35, 36) in einem gemeinsamen Abluftstrom (53) zu vereinigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragseinrichtung (49) je eine Austragsöffnung (41, 42) in einer Außenwand (13, 14) einer jeweiligen Zyklonzelle (5, 6) umfasst, durch welche ein jeweiliger Abluftstrom (35, 36) herausführbar ist, wobei die Austragseinrichtung (49) ein Austragsrohr (48) umfasst, welches mit den Austragsöffnungen (41, 42) derart in gasleitender Verbindung steht, dass die Abluftströme (35, 36) jeweils tangential aus den Austragsöffnungen heraus in das Austragsrohr (48) hineingeführt werden.
Patent DE-102012019995-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Bedienvorrichtung
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: G01D5/249
Filed: 2012-10-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Bedienvorrichtung (10) einen Drehsteller, der an einem Halteelement drehbar gelagert ist, und ein Kodierelement (12) aufweist, mit den Schritten: – Erfassen eines ersten Ist-Sensorwerts (xist) und eines zweiten Ist-Sensorwerts (yist) anhand einer Kodierung des Kodierelements (12) in der aktuellen Drehstellung des Drehstellers, – Bestimmen eines aktuellen Drehwinkels zwischen dem Drehsteller und dem Halteelement auf Grundlage des erfassten ersten Ist-Sensorwerts (xist) und des zweiten Ist-Sensorwerts (yist), – Bereitstellen eines ersten Soll-Sensorwerts (xsoll) und eines zweiten Soll-Sensorwerts (ysoll) zu vorbestimmten Drehwinkeln (α) zwischen dem Drehsteller und dem Halteelement, – Zuordnen des erfassten ersten Ist-Sensorwerts (xist) zu dem ersten Soll-Sensorwert (xsoll) und des erfassten zweiten Ist-Sensorwerts (yist) zu dem zweiten Soll-Sensorwert (ysoll) und – zur Bestimmung des aktuellen Drehwinkels der erste Ist-Sensorwerts (xist) an den ihm zugeordneten ersten Soll-Sensorwert (xsoll) und der zweite Ist-Sensorwert (yist) an den ihm zugeordneten zweiten Soll-Sensorwert (ysoll) angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der erste Ist-Sensorwert (xist) mit einer ersten Sensoreinrichtung (16) und der zweite Ist-Sensorwert (yist) mit einer zweiten Sensoreinrichtung (18) erfasst wird und dass – dem Drehsteller entlang seiner Drehrichtung (r) eine Mehrzahl von Raststufen vorgegeben werden und der erste Ist-Sensorwert (xist) dem ersten Soll-Sensorwert (xsoll) und der zweite Ist-Sensorwert (yist) dem zweiten Soll-Sensorwert (ysoll) zwischen zwei der Raststufen zugeordnet wird.
Patent DE-102012023472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatten-Dichtungs-Einheit sowie Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/0286
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bipolarplatten-Dichtungs-Einheit (28) für eine Brennstoffzelle (10), umfassend eine Bipolarplatte (26) und wenigstens eine, auf wenigstens einer Außenfläche der Bipolarplatte (26) angeordnete Dichtung (30), wobei die Bipolarplatte (26) wenigstens einen Hohlraum (44) ausbildet, welcher von wenigstens einer Wandung (31) der Bipolarplatte (26) begrenzt wird, und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Druckbehaftetes Herstellen oder Aufbringen der wenigstens einen Dichtung (30) auf einer, dem wenigstens einen Hohlraum (44) abgewandten Seite der wenigstens einen Wandung (31) der Bipolarplatte (26);- wenigstens zeitweises gleichzeitiges Beaufschlagen einer, dem wenigstens einen Hohlraum (44) zugewandten Seite der wenigstens einen Wandung (31) mit einem Gegendruck mittels eines Fluids (45).
Patent DE-102012102016-B4 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEE HA-YOUNG
IPC: H01G11/84
Filed: 2012-03-09
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie, umfassend ein Metallgehäuse (130) zur Aufnahme einer Rohzelle und erste und zweite Anschlüsse (132, 141), die den jeweiligen Elektroden der Rohzelle entsprechend außerhalb des Metallgehäuses angeordnet sind, wobei die Vorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie Folgendes umfasst:
 ein plattenförmiges Element (140) an zumindest einem der Anschlüsse;
 einen Innenanschluss (110), der mit dem plattenförmigen Element in Kontakt steht, um zwischen dem Innenanschluss und dem plattenförmigen Element eine Grenze zu bilden; und
 einen lasergeschweißten Abschnitt (170), der entlang der Grenze zwischen dem Innenanschluss und dem plattenförmigen Element ausgebildet ist, um das plattenförmige Element mit dem Innenanschluss zu verbinden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der lasergeschweißte Abschnitt aus einer Vielzahl von Schweißpunkten besteht, die entlang der Grenze zwischen dem plattenförmigen Element und dem Innenanschluss wiederholt ausgebildet sind, und
 ein Abstand zwischen den Mittelpunkten benachbarter Schweißpunkte innerhalb des Durchmessers der Schweißpunkte liegt.
Patent DE-102012204743-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Düsenstrahlverfahrens zur Dekontaminierung von verseuchtem Erdreich oder dem Inhalt von Vorrats- oder Lagertanks
Inventor: HEUSER REINHARD
IPC: F23G7/14
Filed: 2012-03-26
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verwendung eines Düsenstrahlverfahrens zur Dekontaminierung von verseuchtem Erdreich (18) oder dem Inhalt von Vorrattanks, wobei anschließend an das Bohren einer Injektionslanze in das Erdreich oder den Inhalt des Tanks ein flüssiges dekontaminierendes Mittel in das Erdreich (18) oder den Inhalt eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem flüssigen dekontaminierenden Mittel Mikroorganismen beigemischt werden, wobei das flüssige dekontaminierende Mittel ein Tensid umfasst.
Patent DE-102012207884-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Gut
Inventor: LIECHTI ERIC
IPC: C02F11/123
Filed: 2012-05-11
Granted: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trocknen von Gut (10) in Form von Schüttgut, pastösem Gut oder Schlamm auf einem Band (12), auf dem das Gut in eine Förderrichtung (14) gefördert und gleichzeitig mittels Zufuhr von Wärme getrocknet wird, wobei oberhalb des Bands (12) eine Kalibriervorrichtung zur Vergleichmäßigung einer Schichthöhe des Guts (10) auf dem Band (12) angeordnet ist, wobei die Kalibriervorrichtung eine Platte (16) mit einer im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des Bands (12) und senkrecht zur Förderrichtung (14) verlaufenden und sich zumindest im Wesentlichen über die gesamte Breite des Bands (12) senkrecht zur Förderrichtung (14) erstreckenden Unterkante (18) und eine Antriebsvorrichtung zum Antrieb der Platte (16) umfasst, wobei die Platte (16) so gelagert und die Antriebsvorrichtung so ausgestaltet ist, dass die von der Antriebsvorrichtung angetriebene Platte (16) eine nichtrotierende Bewegung ausführen kann, durch die ein wesentlicher Anteil des Guts (10), dessen Schichthöhe auf dem Band (12) den geringsten bei der Ausführung der Bewegung auftretenden Abstand zwischen dem Band (12) und der Unterkante (18) übersteigt, durch die Platte (16) entgegen der Förderrichtung (14) zurückgefördert wird.
Patent DE-102012208432-B4 (DE)
Title: Gewebe zur Herstellung von Arbeitsschutzkleidung
Inventor: SMEULDERS BRITTA
IPC: D03D15/00
Filed: 2012-05-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Gewebe zur Herstellung von Arbeitsschutzkleidung mit einem Zwirn, der zumindest einen ersten Schenkel aufweist, der einen Kern aus einer ausgeschrumpften, hochfesten, synthetischen Faser und einen Mantel aus einer flammhemmend ausgerüsteten cellulosischen Naturfaser aufweist.
Patent DE-102012220869-B4 (DE)
Title: Sitzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: PYWELL JAMES F
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-11-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Sitzsystem (10) für ein Fahrzeug (12), wobei das Sitzsystem (10) umfasst: einen ersten Sitz (28), der zum Stützen eines Fahrers (18) des Fahrzeugs (12) konfiguriert ist; und einen zweiten Sitz (30), der benachbart zu dem ersten Sitz (28) angeordnet und zum Stützen eines Fahrgasts (20) des Fahrzeugs (12) konfiguriert ist, wobei der zweite Sitz (30) einen zusammenlegbaren Behälter (14) umfasst, der zum Aufnehmen eines oder mehrerer Gegenstände (16) konfiguriert ist, wobei der zweite Sitz (30) eine eine Lehnenwand (38) aufweisende Rückenlehne (36) umfasst und wobei weiterhin die Lehnenwand (38) zu einer umgeklappten Stellung (42) schwenkbar ist, so dass die Lehnenwand (38) im Wesentlichen parallel zu einem Boden (44) des Fahrzeugs (12) angeordnet ist, wobei der zusammenlegbare Behälter (14) zwischen einer aufgeklappten Stellung (46), so dass der zusammenlegbare Behälter (14) einen zum Aufnehmen des einen oder der mehreren Gegenstände (16) konfigurierten Hohlraum (48) bildet, und einer verstauten Stellung (42), so dass der zusammenlegbare Behälter (14) im Wesentlichen flach an der Lehnenwand (38) angeordnet ist und den Hohlraum (48) nicht bildet, überführbar ist, wobei der zusammenlegbare Behälter (14) eine erste Wand (52), eine zweite Wand (54), die gegenüber der ersten Wand (52) positionierbar ist, und zwei elastische Abtrennungen (56) umfasst, die jeweils die erste Wand (52) und die zweite Wand (54) miteinander verbinden und einander gegenüberliegend und getrennt voneinander beabstandet sind, wobei sowohl die erste Wand (52) als auch die zweite Wand (54) von der Rückenlehne (36) abstehen, so dass sie im Wesentlichen senkrecht zur Lehnenwand (38) angeordnet sind, wenn der zusammenlegbare Behälter (14) in der aufgeklappten Stellung (46) angeordnet ist, und wobei sowohl die erste Wand (52) als auch die zweite Wand (54) im Wesentlichen parallel zur Lehnenwand (38) angeordnet sind, wenn der zusammenlegbare Behälter (14) in der verstauten Stellung (42) angeordnet ist, ...
Patent DE-102012222022-B4 (DE)
Title: Quasidynamischer zugriff auf frequenzen für anwendungen im internet der dinge (i0t)
Inventor: HE TING
IPC: H04W72/02
Filed: 2012-12-03
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren, das aufweist:Empfangen von Informationen über eine erwartete Nutzung eines Frequenzbandes in einem Funkfrequenzspektrum, die erwartete Nutzung durch einen Erstnutzer und das Empfangen an einer Mobilfunkeinheit;Klassifizieren der erwarteten Nutzung des Frequenzbandes in mindestens zwei Betriebsmodi, wobei das Klassifizieren als Reaktion auf die Informationen über die erwartete Nutzung erfolgt;Prüfen des Frequenzbandes, um ein aktuelles Zugriffsmuster des Erstnutzers zu ermitteln;Auswählen eines der Betriebsmodi als aktuellen Betriebsmodus des Erstnutzers, wobei das Auswählen als Reaktion auf das Klassifizieren und das aktuelle Zugriffsmuster des Erstnutzers erfolgt;Planen der Übertragungen auf dem Frequenzband unter Verwendung eines aktuellen Zeitplans, der sich nach dem aktuellen Betriebsmodus des Erstnutzers richtet, wobei das Planen als Zweitnutzer des Frequenzbandes erfolgt;Ermitteln, ob sich der aktuelle Betriebsmodus des Erstnutzers geändert hat;erneutes Durchführen des Prüfens, Auswählens, Planen und Ermittelns, wenn sich der aktuelle Betriebsmodus des Erstnutzers geändert hat; underneutes Durchführen des Planens und Ermittelns, wenn sich der aktuelle Betriebsmodus des Erstnutzers nicht geändert hat;wobei dem Zweitnutzer das Übertragen von Daten in dem Frequenzband ermöglicht wird, wenn der Erstnutzer nicht die gesamte Kapazität des Frequenzbandes in Anspruch nimmt.
Patent DE-102013001309-B4 (DE)
Title: Batterie für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen mit einer solchen Batterie
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-01-26
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für einen Kraftwagen, mit einem wenigstens einen Aufnahmeraum (20) für Batteriezellen (22) der Batterie (10) aufweisenden Batteriegehäuse (12), welches zumindest eine den Aufnahmeraum (20) mindestens teilweise begrenzende Wandung (14a–d) umfasst, in welcher wenigstens ein von einem Kühlmedium durchströmbares Leitungselement (32, 34) vorgesehen ist, wobei in zumindest einer den Aufnahmeraum (20) mindestens teilweise begrenzende Wandung (14a–d) des Batteriegehäuses (12) wenigstens ein Übertragungselement (42, 44) zum Übertragen von elektrischem Strom von einer Stromquelle zu einem elektrischen Verbraucher vorgesehen ist.
Patent DE-102013013408-B4 (DE)
Title: Sicheres generisches modulares Batteriesystem und Herstellungsverfahren
Inventor: BOCKSTETTE JENS
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-05-18
Abstract: Batteriesystem, das zur Speicherung elektrischer Energie genutzt werden kann, wobei der Aufbau derart strukturiert ist, dass ein Batteriesystem aus mehreren Batteriemodulen (1) besteht und mindestens eine Batteriezelle (2) in den Batteriemodulen (1) enthalten ist und wobei seitliche Profile (4) der Batteriemodule (1) gleichzeitig als Zuganker und elektrische Leiter dienen, wobei ein flexibles Rahmensystem genutzt wird, wobei die Batteriemodule (1) durch ein Spannsystem in Form eines äußeren unteren Rahmens (7) zusammengedrückt sind und der äußere untere Rahmen (7) mit einem oberen Rahmen (9) über Distanzstangen (10) auf konstantem Abstand gehalten wird.
Patent DE-102013016692-B4 (DE)
Title: Verschließbares Behältnis
Inventor: HERD OLIVER
IPC: B65D8/06
Filed: 2013-10-09
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verschließbares Behältnis (10), wie Kanister (11) oder Flasche (27), in dem ein gießfähiges Anstrich- oder Aufrollmittel, wie Holzschutzlasur oder Tiefgrund, angeordnet ist, mit einem insbesondere zylindrisch ausgebildeten Abschnitt (29) vorgegebener Außenabmessungen, und mit einem von einem Deckel (17) verschließbaren Ausguss (16), dadurch gekennzeichnet, dass ein wannenförmiges oder becherförmiges Gefäß (19) zur Aufnahme des Anstrich- oder Aufrollmittels vorgesehen ist, welches Innenabmessungen (B2, L2) aufweist, die die Außenabmessungen (B1, L1) des Abschnittes (29) des Behältnisses (10) übersteigen, wobei das Gefäß eine Einstecköffnung für den Abschnitt des Behältnisses aufweist, die erheblich größer ausgebildet ist, als die Größe des Ausgusses, und dass das Behältnis und das Gefäß ineinander gesteckt oder geschraubt sind, wobei das Gefäß den Abschnitt übergreift, und wobei das Behältnis zusammen mit dem Gefäß eine Handhabungseinheit bildet, und wobei das Anstrich- oder Aufrollmittel aus dem Behältnis heraus durch den Ausguss hindurch in das von dem Behältnis gelöste Gefäß gießbar ist.
Patent DE-102013017233-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Sicherheitsdruckschalter
Inventor: LOBERMEIER HANS
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2018-08-09
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend ein Gehäuse (2) mit zumindest einem Regelelement (3, 17) für eine Mischwassertemperatur oder eine Mischwassermenge, wobei das zumindest eine Regelelement (3, 17) um eine Drehachse (4) drehbar ist und das zumindest eine Regelelement (3, 17) eine Umfangsfläche (5) und eine Stirnfläche (6) aufweist, wobei auf der Stirnfläche (6) ein Sicherheitsdruckschalter (7) angeordnet ist und der Sicherheitsdruckschalter (7) parallel zu der Drehachse (4) zwischen einer ausgerasteten Position (8) und einer eingerasteten Position (9) verstellbar ist, wobei das zumindest eine Regelelement (3, 17) ausgehend von einer Parkposition (10) in einer ersten Drehrichtung (11) in einen Regelbetriebsbereich (12) und ausgehend von der Parkposition (10) in einer zweiten Drehrichtung (13) in einen Sonderbetriebsbereich (14) verstellbar ist, wobei sich der Sicherheitsdruckschalter (7) in der Parkposition (10) und in dem Regelbetriebsbereich (12) in der eingerasteten Position (9) befindet, wobei sich der Sicherheitsdruckschalter (7) beim Drehen des zumindest einen Regelelements (3, 17) von der Parkposition (10) in den Sonderbetriebsbereich (14) aus der eingerasteten Position (9) in die ausgerasteten Position (8) verstellt, wobei das zumindest eine Regelelement (3, 17) durch Drehen von der Parkposition (10) in den Sonderbetriebsbereich (14) eine Sperrposition (15) erreicht, wobei in der Sperrposition (15) ein weiteres Drehen des zumindest einen Regelelements (3, 17) in die zweite Drehrichtung (13) blockiert ist und wobei die Blockierung des zumindest einen Regelelements (3, 17) in der Sperrposition (15) in die zweite Drehrichtung (13) durch Betätigung des Sicherheitsdruckschalters (7) freigebbar ist.
Patent DE-102013200007-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Ladesystem und Lade-Controller
Inventor: GHABBOUR YOUSSEF
IPC: B60L50/50
Filed: 2013-01-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeug-Ladesystem (14), das mit einem EVSE-System (electronic vehicle supply equipment system) (12) betrieben werden kann, das so konfiguriert ist, dass es Speisen eines Ladeaggregats (16) in einem Fahrzeug ermöglicht, wobei das Ladeaggregat (16) so konfiguriert ist, dass es Laden einer Hochspannungs-Batterie ermöglicht, die in dem Fahrzeug enthalten ist, und das Fahrzeug eine Niederspannungs-Batterie mit einem positiven Anschluss sowie einem negativen Anschluss hat, der negative Anschluss eine Fahrzeugchassis-Masse (56) bildet und das Fahrzeug-Ladesystem (14) umfasst:eine Bezugsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie ein von dem EVSE-System ausgegebenes Steuerungs-Pilotsignal empfängt, wobei die Bezugsschaltung das Steuerungs-Pilotsignal verarbeitet, um Bezugssignale zu erzeugen;einen Nebenschlusswiderstand (52), der so konfiguriert ist, dass er die Bezugsschaltung in Reihe mit der Fahrzeugchassis-Masse (56) verbindet; undeinen Lade-Controller (50), der in Funktion ein Steuersignal (106) an das Ladeaggregat (16) ausgeben kann, wobei das Ladeaggregat (16) Steuern des Ladens der Hochspannungs-Batterie in Abhängigkeit von dem Steuersignal (106) ermöglicht, der Lade-Controller (50) das Steuersignal (106) durch Verarbeiten der Bezugssignale mit einer Kompensationseinrichtung (90) erzeugt und die Kompensationseinrichtung (90) Rauschen in dem Bezugssignal kompensiert, das dadurch entsteht, dass die Bezugsschaltung in Reihe mit dem Nebenschlusswiderstand (52) verbunden ist.
Patent DE-102013205111-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Schmiedekörper
Inventor: PRUSSAK MATTHIAS
IPC: F02F3/28
Filed: 2013-03-22
Granted: 2016-08-25
Abstract: Verfahren zur effizienten Herstellung von Einzelteilen (12, 14, 22, 24) eines oder mehrerer Schmiedekörper mit einer inneren Struktur, umfassend einen Schmiedeschritt des Schmiedens eines Rohlings (10, 20), der zumindest zwei zusammenhängende Einzelteile (12, 14, 22, 24) des einen, zweier oder mehrerer separater Schmiedekörper aufweist, und einen Vorbearbeitungsschritt, in dem zumindest eins der zusammenhängenden Einzelteile mit einer Spann- und/oder Anlagefläche (13, 15, 17, 23, 25, 27) versehen wird, über die ein vorbestimmbares Einspannen des Einzelteils in eine Bearbeitungsvorrichtung, beispielsweise in eine Drehmaschine, ermöglicht wird.
Patent DE-102014101427-B4 (DE)
Title: Ein Eingangsanpassungsnetzwerk für eine Leistungsschaltung
Inventor: GOEL SAURABH
IPC: H03F1/08
Filed: 2014-02-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Leistungsschaltung, umfassend:einen HF-Transistor;ein an einen Eingang des HF-Transistors und an einen Eingang der Leistungsschaltung gekoppeltes Eingangsanpassungsnetzwerk,wobei das Eingangsanpassungsnetzwerk einen Widerstand, eine Induktivität und einen Kondensator aufweist, die zwischen dem Eingang zum HF-Transistor und einer Erde in Reihe zusammengekoppelt sind,wobei die Werte des Widerstands und der Induktivität so ausgewählt werden, dass sie eine Eingangsimpedanz des HF-Transistors an eine Quellimpedanz am Eingang der Leistungsschaltung über mindestens einen Teil eines Hochfrequenzbereichs anpassen,wobei der Wert des Kondensators einen im Wesentlichen zu vernachlässigenden Beitrag zu der Anpassung in dem Hochfrequenzbereich hat, und wobei der Wert des Kondensators so ausgewählt wird, dass die Reihenkombination aus Widerstand, Induktivität und Kondensator im Wesentlichen die Größe der am Eingang des HF-Transistors anliegenden Impedanz in einem Niederfrequenzbereich in Relation zu der Quellimpedanz am Eingang der Leistungsschaltung wesentlich reduziert.
Patent DE-102014111294-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwendung einer fahrzeugintegrierten drahtlosen Bilderfassung
Inventor: HOOTON JOEL S
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-08-07
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Verwenden eines integrierten drahtlosen Bilderfassungssystems (400) eines Fahrzeugs (402), wobei das Verfahren umfasst:- Verbinden eines Bilderfassungsgeräts über ein fahrzeugbasierendes drahtloses Netzwerk;- Detektieren eines Auftretens eines Betriebs, der durch das Fahrzeug (402) ausgeführt wird;- in Reaktion auf das Detektieren des Auftretens, in Betriebnehmen des Bilderfassungsgeräts gemäß den Betriebsparametern;- Detektieren eines Auftretens einer Fahrzeugkollision in Reaktion auf das Detektieren des Auftretens, in Betriebnehmen des Bilderfassungsgeräts gemäß den Betriebsparametern;- Konfigurieren von Betriebsparametern für das Bilderfassungsgerät; und- Empfangen von Bilddaten von dem Bilderfassungsgerät, wobei die Bilddaten durch das Bilderfassungsgerät entsprechend mit den konfigurierten Betriebsparametern erfasst werden.
Patent DE-102014200949-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung mit mehrteiligem Verriegelungskolben
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F15B15/26
Filed: 2014-01-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: 1. Nockenwellenverstelleinrichtung mit - einem von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine antreibbaren Stator,- einem gegenüber dem Stator drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbindbaren Rotor, und- einer Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung des Rotors gegenüber dem Stator, wobei die Verriegelungseinrichtung einen federkraftbeaufschlagten Verriegelungskolben (2) mit einer Ventilfunktion und eine Verriegelungskulisse umfasst, in die der Verriegelungskolben (2) einrasten kann, wobei- der Verriegelungskolben (2) von mehreren Teilen gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass- eines der Teile des Verriegelungskolbens (2) als eine erste Hülse (6) ausgestaltet ist, die einen ersten Endabschnitt (8) des Verriegelungskolbens (2) bildet,- einer der Teile des Verriegelungskolbens (2) als ein Stiftelement (10) ausgestaltet ist, wobei die erste Hülse (6) auf einem ersten Ende (12) des Stiftelements (10) befestigt aufgebracht ist,- einer der Teile des Verriegelungskolbens (2) als eine zweite Hülse (14) ausgestaltet ist, die einen zweiten Endabschnitt (16) des Verriegelungskolbens (2) bildet,- die zweite Hülse (14) auf einem zweiten Ende (18) des