baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104509-A1 (DE)
Title: Mischanordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAST PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-02-25
Abstract: Eine Mischanordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine zum Mischen von von der Brennkraftmaschine abgegebenem Abgas mit einem Reaktionsmittel umfasst ein Gehäuse (14), ein in dem Gehäuse (14) getragenes, in Richtung einer Außenrohr-Längsachse (LA) langgestrecktes Mischstrecken-Außenrohr (20), wobei das Mischstrecken-Außenrohr (20) in einem stromaufwärtigen Endbereich (24) zu einem Abgaszuführvolumen (26) offen ist und in einem stromabwärtigen Endbereich (30) zu einem Abgasabführvolumen (32) offen ist, und einen Mischstrecken-Einsatz (38), wobei der Mischstrecken-Einsatz (38) einen an dem Gehäuse (14) festzulegenden Einsatzträger (40), ein an dem Einsatzträger (40) getragenes, in Richtung einer Innenrohr-Längsachse (LI) langgestrecktes Mischstrecken-Innenrohr (50) und eine Heizanordnung (72) mit einem an einer Außenseite des Mischstrecken-Innenrohrs (50) angeordneten Heizbereich (74) umfasst.
Patent DE-102022104723-A1 (DE)
Title: Körperinformations-Erfassungsvorrichtung
Inventor: TANAKA GODAI
IPC: G06V10/10
Filed: 2022-02-28
Abstract: Eine Körperinformations-Erfassungsvorrichtung (20) mit einer Skelettpunkt-Ermittlungseinheit (13), die eingerichtet ist, um einen Skelettpunkt (SP) einer in einem aufgenommenen Bild (Vd) enthaltenen Person (H) zu ermitteln; einer Körperinformations-Erfassungseinheit (15), die eingerichtet ist, um Körperinformationen (IB) der Person auf Grundlage von Ermittlung des Skelettpunkts zu erfassen; und eine Bildaufnahmezustand-Bestimmungseinheit (27), die eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob ein Bildaufnahmezustand (VS) der in dem aufgenommenen Bild wiedergegebenen Person einem speziellen Bildaufnahmezustand (VS1) entspricht, der auf Grundlage eines vorbestimmten Bewertungsindex-Werts (Vei) spezifiziert ist, in dem die Körperinformations-Erfassungseinheit die Körperinformationen nicht auf Grundlage der Ermittlung des Skelettpunkts erfasst, wenn der Bildaufnahmezustand dem speziellen Bildaufnahmezustand entspricht.
Patent DE-102022108398-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur kühlgebläsesteuerung eines rechnersystems
Inventor: MAHENDRA PRANAY
IPC: G06F1/32
Filed: 2022-04-07
Abstract: Eine Mikrosteuereinheit („MCU“) steuert den Betrieb eines Kühlgebläses in einem Computergerät. Die MCU reagiert auf die Feststellung, dass eine Lüfterdrehzahl des Lüfters über einem vorbestimmten Drehzahlschwellenwert liegt, um den Stromverbrauch des Lüfters periodisch zu bestimmen. Als Reaktion auf eine periodische Bestimmung des Stromverbrauchs, der eine vorbestimmte Stromverbrauchsgrenze überschreitet, reduziert die MCU die Lüfterdrehzahl des Lüfters um ein vorbestimmtes Inkrement und fährt fort, den Stromverbrauch des Lüfters periodisch zu bestimmen. Wenn die MCU feststellt, dass die Leistungsaufnahme den vorgegebenen Grenzwert für die Leistungsaufnahme nicht überschreitet, stellt sie jede vorherige Reduzierung der Lüfterdrehzahl ein.
Patent DE-102022109519-A1 (DE)
Title: Haarpflegemittel auf Pflanzenbasis
Inventor: ALHEDRBI MAZIN HATIM MOHAMMED ELHASSAN
IPC: A61K8/97
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Zusammensetzung auf Basis natürlicher Pflanzeninhaltsstoffe, die zur kosmetischen und/oder pharmazeutischen Behandlung von Haaren und Kopfhaut vorgesehen ist und eine ausgewählte Kombination natürlicher Pflanzenstoffe, sowie ggf. Pflanzenöle, Bienenwachs und Nilschlamm, enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung die Herstellung der erfindungsgemäßen Zusammensetzung sowie deren Verwendung zur kosmetischen und/oder pharmazeutischen Behandlung von Haaren und Kopfhaut.
Patent DE-102022110163-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Werkstücks
Inventor: WÜRZ JONATHAN
IPC: B27D5/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Beschichten eines Werkstücks (3), das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend eine Zuführeinheit (2, 4, 4') zum Zuführen eines Beschichtungsmaterials (1) zu einer zu beschichten Oberfläche (3') des Werkstücks (3), eine Andrückeinheit (11) zum Andrücken des zugeführten Beschichtungsmaterials (1) an die zu beschichtende Oberfläche (3') des Werkstücks (3), einer Fördereinheit zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen dem Werkstück und der Andrückeinheit, und eine Haftmittelauftragseinheit mit einem Haftmittelauftragselement (8), insbesondere einer Haftmittelauftragsrolle, zum Auftragen von Haftmittel auf das Beschichtungsmaterial (1). Die Vorrichtung weist ein Abschirmelement (10) auf, das zumindest abschnittsweise zwischen dem Haftmittelauftragselement (8) und einem mittels der Zuführeinheit (2, 4, 4') zugeführten Beschichtungsmaterial (1) vorgesehen und eingerichtet ist, den Auftrag von Haftmittel auf ein zugeführtes Beschichtungsmaterial (1) zumindest teilweise abzuschirmen.
Patent DE-102022114115-A1 (DE)
Title: Tablettenträger zum Zwischentransport von Tabletten in einem Verblisterungsprozess, Befüllvorrichtung für einen Tablettenträger und Verfahren zum Befüllen eines Tablettenträgers
Inventor: Gessner Jürgen
IPC: B65B5/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tablettenträger zum Zwischentransport von Tabletten in einem Verblisterungsprozess, wobei der Tablettenträger einen Grundkörper und eine Mehrzahl von Ausnehmungen aufweist, wobei die jeweilige Ausnehmung durch Begrenzungswände begrenzt wird und eine Bodenöffnung aufweist, wobei in der jeweiligen Ausnehmung ein Aufnahmekörper vorgesehen ist, wobei der Aufnahmekörper einen Aufnahmeraum zur Aufnahme einer oder einer geringen Anzahl von Tabletten aufweist, wobei der Aufnahmeraum an einer Seite eine Öffnung aufweist, die ein Einführen der Tablette in den Aufnahmeraum erlaubt, und der Aufnahmekörper um eine Schwenkachse schwenkbar in der Ausnehmung angeordnet ist, wobei der Aufnahmekörper von einer Verschlussstellung, in der die Öffnung einer Begrenzungswand gegenüberliegend angeordnet und dadurch verschlossen ist, in eine Öffnungsstellung geschwenkt werden kann, in der die Öffnung zumindest teilweise mit der Bodenöffnung fluchtet.
Patent DE-102022116421-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einparkhilfe und verfahren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-06-30
Abstract: Ein Fahrzeug, das eine Einparkhilfe aufweist, beinhaltet eine Vielzahl von angetriebenen Verschlusstüren, wobei jede Tür einen Aktor zum Bewegen der Tür zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung aufweist, eine Vielzahl von Sensoren, die sich an dem Fahrzeug befinden, zum Erfassen von Objekten relativ zu dem Fahrzeug und Erzeugen erfasster Signale, die die erfassten Objekte angeben, und einen Sendeempfänger zum Kommunizieren mit einem geparkten Fahrzeug. Das Fahrzeug beinhaltet zudem eine Steuerung, die die erfassten Signale verarbeitet, einen Abstand und eine Position der erfassten Objekte relativ zu den Türen bestimmt und eine Parkposition für das Fahrzeug in einer Garage bestimmt, wobei die Verschlusstüren keinen Kontakt mit einem Objekt in der Garage haben, wenn sie sich in einer offenen Stellung befinden und keinen Kontakt mit angetriebenen Verschlusstüren an dem geparkten Fahrzeug haben. Eine Ausgabe wird bereitgestellt, um einen Fahrer des Fahrzeugs dabei zu unterstützen, das Fahrzeug in der bestimmten Parkposition in der Garage zu parken.
Patent DE-102022117317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum austausch von wärmeenergie mit der umgebungsluft und wärmepumpe mit einer derartigen vorrichtung
Inventor: SEIBOLD ANDREAS
IPC: F24F1/48
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austausch von Wärmeenergie mit der Umgebungsluft, umfassend einen von einem Luftstrom durchströmbaren Wärmetauscher (14; 206; 254), mindestens einen stromabwärts des Wärmetauschers angeordneten Ventilator (20; 268) zum Fördern des Luftstroms durch den Wärmetauscher hindurch, sowie eine Luftzuführungseinrichtung (24) mit mindestens einer Lufteintrittsöffnung (38) zum Zuführen des Luftstroms aus der Umgebung zum Wärmetauscher und eine Luftabführungseinrichtung (26) mit mindestens einer Luftaustrittsöffnung (62) zum Abführen des Luftstroms von dem mindestens einen Ventilator an die Umgebung, wobei die mindestens eine Lufteintrittsöffnung (38) und die mindestens eine Luftaustrittsöffnung (62) auf derselben Seite der Vorrichtung angeordnet sind. Um eine verbesserte Energieeffizienz aufzuweisen, wird vorgeschlagen, dass die Luftzuführungseinrichtung (24) mindestens einen in den Wärmetauscher mündenden Zuluftkanal (32; 126, 128; 208; 260) aufweist, der sich entlang einer Eintrittsfläche des Wärmetauschers erstreckt und sich entlang der Eintrittsfläche kontinuierlich verjüngt, und dass der die Austrittsgeschwindigkeit des Luftstroms definierende Strömungsaustrittsquerschnitt der mindestens einen Luftaustrittsöffnung (62) kleiner ist als der die Eintrittsgeschwindigkeit des Luftstroms definierende Strömungseintrittsquerschnitt der mindestens einen Lufteintrittsöffnung (38). Außerdem wird eine Wärmepumpe mit einer derartigen Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102022119770-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: SCHERZ KARL BERNHARD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) zur Herstellung eines Bauteils (2), insbesondere eines elektronischen Bauteils, aufweisend eine Montageeinrichtung (3) mit wenigstens einer zur manuellen Montage eingerichteten Montagestation (4), welche einen Arbeitstisch (7) aufweist, um wenigstens einen für das Bauteil (2) relevanten Montageschritt auszuführen. Die Anlage (1) weist ferner eine Prüfeinrichtung (5) mit wenigstens einer zur manuellen Prüfung eingerichteten Prüfstation (6) auf, welche einen Arbeitstisch (7) aufweist, um wenigstens einen für das Bauteil (2) relevanten Prüfschritt auszuführen. Des Weiteren weist die Anlage (1) eine Steuereinrichtung (8) auf. Die Steuereinrichtung (8) ist eingerichtet, um für das Bauteil (2) relevante Daten aus einer Datenbank eines kommunikationsverbundenen Datenverwaltungssystems (9), insbesondere eines ERP-Systems, abzurufen. Die Steuereinrichtung (8) und die wenigstens eine Montagestation (4) sind derart eingerichtet, dass, gesteuert durch die Steuereinrichtung (8), der wenigstens eine für das Bauteil (2) relevante Montageschritt automatisiert ausgeführt wird und/oder unterstützt wird und/oder eine Anleitung zur Ausführung des Montageschritts optisch und/oder taktil und/oder akustisch ausgegeben wird. Die Steuereinrichtung (8) und die wenigstens eine Prüfstation (6) sind ferner derart eingerichtet, dass gesteuert durch die Steuereinrichtung (8) der wenigstens eine für das Bauteil (2) relevante Prüfschritt automatisiert ausgeführt wird und/oder unterstützt wird und/oder eine Anleitung zur Ausführung des Prüfschritts optisch und/oder taktil und/oder akustisch ausgegeben wird.
Patent DE-102022122344-A1 (DE)
Title: Transistorgatestrukturen und verfahren zum bilden derselben
Inventor: LIN TSUNG-DA
IPC: H01L27/088
Filed: 2022-09-05
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Bilden einer dielektrischen Gate-Schicht auf einem Kanalbereich eines Halbleiterelements; Aufbringen einer Austrittsarbeitsabstimmungsschicht auf der dielektrischen Gate-Schicht, wobei die Austrittsarbeitsabstimmungsschicht ein erstes Austrittsarbeitsabstimmungselement aufweist; Aufbringen einer Deckschicht auf der Austrittsarbeitsabstimmungsschicht mittels Atomlagenabscheidung, wobei die Deckschicht aus einem Oxid oder einem Nitrid gebildet ist; Durchführen eines Temperprozesses, während die Deckschicht die Austrittsarbeitsabstimmungsschicht bedeckt, wobei der Temperprozess das erste Austrittsarbeitsabstimmungselement von der Austrittsarbeitsabstimmungsschicht in die dielektrische Gate-Schicht treibt; Entfernen der Deckschicht zum Freilegen der Austrittsarbeitsabstimmungsschicht; und Aufbringen einer Füllschicht auf der Austrittsarbeitsabstimmungsschicht.
Patent DE-102022124848-A1 (DE)
Title: System und prozess unter verwendung homomorpher verschlüsselung, um parameter neuronaler netze für ein kraftfahrzeug zu sichern
Inventor: BOND JACOB ALAN
IPC: G06F21/60
Filed: 2022-09-27
Abstract: Es wird ein Computer für ein System eines Kraftfahrzeugs geschaffen, wobei das System einen oder mehrere Wahrnehmungssensoren, die Sensordaten erzeugen, und eine oder mehrere Ausgabevorrichtungen, die in Reaktion auf die Ausgabevorrichtung, die ein Ausgangssignal empfängt, eine Handlung ausführen, enthält. Der Computer enthält einen oder mehrere Prozessoren, die an den Wahrnehmungssensor und die Ausgabevorrichtung gekoppelt sind, wobei der Prozessor eine volle Ausführungsumgebung (REE) und eine vertrauenswürdige Ausführungsumgebung (TEE) aufweist. Der Computer enthält ferner ein nicht transitorisches computerlesbares Speichermedium (CRM), das Anweisungen enthält, so dass der wenigstens eine Prozessor programmiert ist: die Sensordaten von dem Wahrnehmungssensor zu empfangen; die Sensordaten von der REE zu der TEE zu übertragen; die Sensordaten in der TEE homomorph zu verschlüsseln; und die verschlüsselte Ausgabe basierend auf den verschlüsselten Sensordaten in der REE und mehreren Gewichten eines homomorph verschlüsselten neuronalen Netzes in der REE zu berechnen.
Patent DE-102022127789-A1 (DE)
Title: LiDAR-Resonator mit dynamischem Kräftegleichgewicht
Inventor: ZHANG QIJUN
IPC: G01S7/481
Filed: 2022-10-20
Abstract: Ein LiDAR-Resonator mit dynamischem Kräftegleichgewicht, der einen Federgabelmechanismus mit einer ersten Zinke und einer zweiten Zinke mit der gleichen Steifigkeit wie die erste Zinke, wobei der Federgabelmechanismus so konfiguriert ist, dass er bei einer Resonanzfrequenz in Resonanz schwingt, ein optisches Modul, das an der ersten Zinke angebracht ist, um einen Lichtimpuls auszusenden und eine Reflexion des Lichtimpulses zu empfangen, eine ebenfalls an der ersten Zinke angebrachte Schwingspule, um ein alternierendes magnetisches Feld bei der Resonanzfrequenz zu erzeugen, ein an der zweiten Zinke angebrachtes Gegengewicht, das eine Masse und einen CG aufweist, die gleich einer Masse und einem CG des kombinierten optischen Moduls und der Schwingspule sind, und eine Signalquelle zum Einkoppeln eines alterierenden magnetischen Feldes bei der Resonanzfrequenz in die Schwingspule umfasst, so dass die Schwingspule eine alternierende magnetische Kraft bei der Resonanzfrequenz zwischen der Schwingspule und dem Gegengewicht erzeugt.
Patent DE-102022200500-A1 (DE)
Title: Kühlträgervorrichtung, Kühlträgersystem und Fahrzeug
Inventor: ISEL ALAIN-BERNARD
IPC: B60K11/04
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kühlträgervorrichtung (10) für ein Fahrzeug (100), mit einer Verteilerplatteneinheit (12), welche zumindest ein Verteilerplattenelement (16, 18) aufweist, und mit zumindest einer Schnittstelleneinheit (14).Es wird vorgeschlagen, dass die Schnittstelleneinheit (14) zumindest eine Kühlmittelpumpenschnittstelle (20, 22, 24) aufweist, welche direkt an dem zumindest einen Verteilerplattenelement (16, 18) angeordnet ist und welche zu einer direkten Verbindung mit einer Kühlmittelpumpe (104) ausgebildet ist.
Patent DE-102022207111-A1 (DE)
Title: Steckverbinderstruktur
Inventor: KIDA KOUSUKE
IPC: H01R13/533
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine Steckverbinderstruktur umfasst einen ersten Steckverbinder und einen zweiten Steckverbinder, der so konfiguriert ist, dass er an dem ersten Steckverbinder entlang einer Einpassrichtung angebracht werden kann. Der erste Steckverbinder umfasst einen ersten Anschluss und ein erstes Durchgangsloch, das den ersten Steckverbinder entlang der Einpassrichtung durchdringt und an einer vom ersten Anschluss verschiedenen Position vorgesehen ist. Der zweite Steckverbinder umfasst einen zweiten Anschluss und ein zweites Durchgangsloch, das den zweiten Steckverbinder entlang der Einpassrichtung durchdringt und an einer vom zweiten Anschluss verschiedenen Position vorgesehen ist. Wenn der erste Steckverbinder und der zweite Steckverbinder aneinander angebracht werden, stehen das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch miteinander in Verbindung, und es wird ein Lüftungspfad gebildet, der den ersten Steckverbinder und den zweiten Steckverbinder entlang der Einpass- oder Anbringungsrichtung durchdringt.
Patent DE-102022207724-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
Inventor: BECK DANIEL
IPC: F21S10/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Beleuchtungsmodul umfassend ein Basiselement 8, auf dem zumindest ein Leuchtmittel 7 angeordnet ist; ein lichtbündelndes Element 6, das dazu konfiguriert ist, das von dem Leuchtmittel 7 emittierte Licht zu kollimieren; eine Anzeigeeinheit 4, die dem lichtbündelnden Element im Strahlengang des von dem Leuchtmittel 7 emittierten Lichts 6 nachgeschaltet ist und dazu konfiguriert ist, das von dem Leuchtmittel 7 emittierte Licht wahlweise in Lichtleitfasern 1 einzukoppeln; und eine Vielzahl von Lichtleitfasern 1, wobei zumindest ein Pixel der Anzeigeeinheit 4 einer Lichtleitfaser 1 zugeordnet ist.
Patent DE-102022211382-A1 (DE)
Title: Röntgenprüfgerät, röntgenprüfsystem, bildverwaltungsverfahren und aufzeichnungsmedium
Inventor: KASAHARA HIRONORI
IPC: G01N23/046
Filed: 2022-10-27
Abstract: Ein Röntgenprüfgerät wird für eine Inspektion eines Substrats verwendet, und das Röntgenprüfgerät weist eine Bilderfassungseinheit auf, die eine Vielzahl von tomographischen Bildern für das Substrat erfasst, eine Bildgewinnungseinheit, die aus einem auf der Grundlage der Vielzahl von tomographischen Bildern erhaltenen Datensatz ein tomographisches Prüfbild gewinnt, das ein Ziel für die Bestimmung ist, ob das Substrat akzeptabel ist oder nicht, eine Speicherdaten-Erzeugungseinheit, die vorbestimmte gespeicherte Daten erzeugt, die zumindest das tomographische Prüfbild enthalten, und eine Speicherdaten-Speichereinheit, die die gespeicherten Daten speichert.
Patent DE-102023105637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer optimalen Lastpunktverschiebung eines Antriebsstrangs in einem Hybridfahrzeug
Inventor: BREUNIG LUKAS
IPC: B60W20/11
Filed: 2023-03-07
Abstract: Das erfindungsgemäße iterative Verfahren zum Bestimmen einer Betriebsgröße für eine optimale LPV innerhalb eines Lade- oder Entladebetriebsbereichs eines Antriebsstrangs in einem Hybridfahrzeug umfasst die Schritte:S1) Auswählen eines Suchbereichs aus einem Ladebetriebsbereich oder einem Entladebetriebsbereich, wobei sich der Suchbereich über den gesamten Betriebsbereich oder nur einen Teil dieser erstreckt,S2) Auswählen einer Mehrzahl von möglichen Betriebspunkten im Suchbereich,S3) Bestimmen von Betriebskosten für die ausgewählten Betriebspunkte und Berechnen eines Gesamtwirkungsgrads für die Betriebspunkte,S4) Auswählen einer Teilmenge der Betriebspunkte aus Schritt S2 auf Basis der in Schritt S3 bestimmten Gesamtwirkungsgrade,S5) Prüfen, ob ein Abbruchkriterium erfüllt wird, das auf einer Verteilungsdichte der Betriebspunkte und/oder auf einer Veränderung des Gesamtwirkungsgrads basiert und wobei ein vordefinierter Wert maximaler Iterationen definiert ist,S6) Einschränken des Suchbereichs auf Basis der in Schritt S4 ausgewählten Teilmenge der Betriebspunkte, falls das Abbruchkriterium nicht erfüllt wird,S7) Festlegen des Betriebspunktes mit dem absolut höchsten Gesamtwirkungsgrad als Betriebspunkt für eine optimale LPV, sobald das Abbruchkriterium erfüllt wird, wobei die Schritte S2 bis S6 iterativ durchgeführt werden.
Patent CS-9100681-A2 (CS)
Title: Pharmaceutical with effect that decreases lipid level in blood
Inventor: BAUER CARL-AXEL WILHELM EDVARD
IPC: A61P9/10
Filed: 1991-03-15
Abstract: Use of bambuterol or a pharmaceutically acceptable salt thereof for the manufacture of a pharmaceutical preparation with lipid lowering effect.
Patent CS-9101831-A2 (CS)
Title: Pallet vessel
Inventor: SCHUTZ UDO
IPC: B65D77/06
Filed: 1991-06-14
Abstract: The pallet container (1), developed with the intended objective of simplifying the lid fastening feature as compared with conventional containers, with an inner container (2) of a synthetic resin and with a sheet-metal jacket (3) in close contact with this inner container, this jacket being attached to a flat pallet (16), is characterized in that the upper rim of the sheet-metal jacket (3) is designed as a triple folded rim (14) to which the lid (4) is attached by threaded fasteners.
Patent CS-8803958-A2 (CS)
Title: Device especially for cones winding on textile machines
Inventor: BERAN JAROSLAV ING CSC
IPC: B65H54/50
Filed: 1988-06-08
Abstract: During winding, the medium yarn winding velocity is kept constant from a tube to a fully wound bobbin, using a divided roller with one directly driven ring and freely rotatable rings. (12). The cone circumferential speed is modified by displacing its pure rolling point along the extent of the driven ring by changing the angular velocity of one of the lateral rings of the roller. The displacement depends on the yarn traction force in the winding zone and/or the winding acting through linked regulation systems.
Patent CS-553488-A2 (CS)
Title: Method of new substituted 2-phenyl-7h-thiazolo (3,2-b) (1,2,4)triazine-7-ons production
Inventor: THORWART WERNER DR
IPC: C07D513/04
Filed: 1988-08-09
Abstract: 3-Substd. phenyl-thiazolo -triazinone cpds. of formula (I) and physiologically acceptable acid addn. salts are new: R1=1-4C alkyl, CH2OH or CH2NR4R5; R2=H or 1-3C alkyl; R3=H, 1-4C alkyl, CH2OH or CH2NR4R5; R4 and R5=H or 1-4C alkyl or together complete a 5-7 membered satd. ring which may include an additional O, S or NR6 as ring member; R6=H or 1-4C alkyl. - Also new are the intermediates (V) and (VI): Ph'=3-(1-4C alkyl)-4-hydroxy-5-tert. butylphenyl.
Patent ES-193976-A2 (ES)
Title: MÉTODOS DE EXPLORACIoN DE LiNEAS PARA SISTEMAS TELEFoNICOS AUTOMáTICOS
Filed: 1950-07-20
Abstract: Un método de exploración de líneas para sistemas telefónicos automáticos en una central de telecomunicación automática que comprende: líneas de abonado entrantes equipo detector de llamada común a un grupo de líneas de abonado para detectar llamadas originadas sobre líneas de abonado del grupo medios en el equipo detector de llamada para responder simultáneamente a información relativa a las identidades de varias líneas de abonado que llaman y varios equipos de conexión que llaman simultáneamente sucesivamente bajo el control de dicho equipo detector de llamada.
Patent WO-0136456-A2 (WO)
Inventor: MURDIN ANDREW D
IPC: A61K38/00
Filed: 2000-11-10
Abstract: La présente invention concerne un procédé d'immunisation d'un hôte, y compris d'un hôte humain, par un acide nucléique, y compris un ADN, contre une maladie causée par une infection provoquée par une souche de Chlamydia, en particulier C.pneumoniae, à l'aide d'un vecteur contenant une séquence nucléotidique codant pour un produit génique OppB d'une souche de Chlamydia pneumoniae et un promoteur afin d'entraîner l'expression du produit génique OppB chez l'hôte. Des modifications peuvent intervenir dans le cadre de l'invention.