baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003386-U1 (DE)
Title: Druckreduzierventil
IPC: G05D16/10
Filed: 2014-04-22
Abstract: Druckreduzierventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum ein Ventilträger (4) vorgesehen ist, der wenigstens einen Durchströmkanal (5) hat, und mit einem topfförmigen Ventilkörper (3), der von einer Offenstellung gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung verschieblich geführt ist, in welcher Schließstellung der Ventilkörper (3) mit dem Umfangsrand (6) seiner Topfform derart an einem am Ventilträger (4) vorgesehenen Ventilsitz (7) anliegt, dass der Ventilkörper (3) zumindest eine Kanalöffnung (8) des wenigstens einen Durchströmkanals (5) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass am Ventilträger (4) oder am Ventilkörper (3) mindestens eine Haltehülse (9) angeordnet ist, in die jeweils ein am Ventilkörper (3) oder am Ventilträger (4) vorgesehener Haltezapfen (10) vorsteht, und dass am Innenumfang der Haltehülse (9) ein Anschlag (11) vorgesehen ist, der mit einem Gegenanschlag (12) am Außenumfang des Haltezapfens (10) derart zusammenwirkt, dass in Offenstellung des Druckreduzierventils (1) der Anschlag (11) und der Gegenanschlag (12) den Schiebeweg des Ventilkörpers (3) relativ zum Ventilträger (4) begrenzen.
Patent DE-202014006776-U1 (DE)
Title: Akustik Reduktionsformer (Resonanz-Veränderungssystem) ARF
IPC: G10K11/172
Filed: 2014-08-15
Abstract: Akustikmessgerät AMPP
Patent DE-202014009693-U1 (DE)
Title: Nicht alkoholische Gertränke enthaltend Gurke
IPC: A23L2/56
Filed: 2014-12-08
Abstract: Geschützt werden nicht alkoholische Getränke enthaltend Gurke.
Patent DE-202014100278-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/10
Filed: 2014-01-23
Abstract: Matratze (110) aus elastischem Schaum- bzw. Gummimaterial mit in Querrichtung eingelegten und einzeln ansteuerbaren Luftkammern (120, 120a) mit zumindest einem Druckmess-Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck in den Luftkammern (120, 120a) auf Grundlage eines von einem Rechner angewandten Algorithmus einstellbar ist, wobei der angewandte Algorithmus in Wechselwirkung zu ebenfalls vom Rechner vorgenommenen Schlafqualitätsberechnungen steht und/oder das Prinzip des Rezeptorischen Wechseldrucks verfolgt.
Patent DE-202014102673-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Fitness-Gerät
IPC: A63B21/06
Filed: 2014-06-30
Abstract: Multifunktionales Fitness-Gerät, aufweisend: zwei Gehäusehälften (10), die aneinander angepasst sind und an denen jeweils ein Handgriff (20) angebracht sind, wobei die beiden Gehäusehälften (10) miteinander verbindbar sind; und zwei Gewichte (30), die jeweils in den Gehäusehälften (10) untergebracht sind.
Patent DE-202014102701-U1 (DE)
Title: Produkt mit ausgerichteten Partikeln
IPC: C04B35/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Gegebenenfalls gesintertes Produkt, umfassend eine Mehrzahl makrosopischer kegelstumpfförmiger Poren, die sich im Wesentlichen parallel zueinander in einer Längsrichtung erstrecken, wobei jede kegelstumpfförmige Pore durch eine Wand begrenzt ist, die mehr als 50% ausrichtbare keramische Körner umfasst, wobei die Wände zwischen den kegelstumpfförmigen Poren mehr als 5 Vol.-% ausrichtbare keramische Körner umfassen und eine offene Porosität unter 50% aufweisen.
Patent DE-202014104649-U1 (DE)
Title: Mit einer tragbaren elektronischen Vorrichtung kombinierbare Betätigungskonsole
IPC: A63F13/24
Filed: 2014-09-29
Abstract: Mit einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (40) kombinierbare Betätigungskonsole, umfassend: – ein Gamepad (10), das zwei Griffteile (12) und ein sich zwischen den beiden Griffteilen (12) befindendes Querteil (14) aufweist, – eine Steckaufnahme (20), die fest am vorderen Ende des Querteils (14) ausgebildet ist, – eine separate Haltevorrichtung (30), die eine lösbar in der Steckaufnahme (20) eingesteckte und befestigte Steckeinheit (32) und eine mit der Steckeinheit (32) verbundene Klemmeinheit zur Einklemmung einer tragbaren elektronischen Vorrichtung (40) aufweist.
Patent DE-202014105570-U1 (DE)
Title: Heizkörper mit flexibel positionierbarem Stellventil
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-11-19
Abstract: Heizkörper (1) zur Durchleitung eines Heizmediums, mit Anschlüssen (8, 9) an seiner Unterseite (10) für die Vorlaufleitung und die Rücklaufleitung einer Heizungsanlage in einem Gebäude, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (8, 9) für die Vorlaufleitung und die Rücklaufleitung sowie das Ventil (7) zur Bedienung des Heizkörpers (1) beabstandet zueinander positioniert sind, wobei das Ventil (7) etwa auf der mittleren Höhe des Heizkörpers (1) angeordnet ist und der Anschluss für die Vorlaufleitung und das Ventil (7) über ein Zulaufrohr (2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015001204-U1 (DE)
Title: Gürtelschnalle mit Ausklappmechanismus für Gefäßhalterung
IPC: A44B11/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Bei meiner Erfindung handelt es sich um eine Gürtelschnalle, die sich aus folgenden Teilen zusammensetzt: 1. Einer Grundplatte, welche als Gürtelschnalle durch Metallschlaufen an Ihrer Rückseite an einem Gürtel befestigt werden kann. 2. Einer Bodenplatte auf der ein Getränkgefaß abgestellt werden kann. 3. Einem Metallring, der das auf der Bodenplatte abgestellte Getränkegefäß festhält. 4. Gürtelschnalle und Bodenplatte enthalten sich gegenseitig anziehende Magnete und sind am Grund durch ein Scharnier verbunden. 5. Beim Zusamenklappen beider Platten über das Scharnier werden diese von den Magneten zusammengehalten. 6. Darüberhinaus besitzt die Gürtelschnalle an Ihren oberen Ende 2 Scharniere, in denen ein Metallring beweglich eingefügt ist. Dieser Metallring kann nach unten eingeklappt werden und wird beim Verschließen der beiden Platten dazwischen beherbergt. Der Zusammenhalt der Platten erfolgt durch die Magnete. 7. Zusätzlich ist an einem oder beiden der oberen Scharnieren der Gürtelschnalleeine Sprungfeder befestigt, die den Metallring unter Spannung hält, sodass dieser beim Öffnen, will heissen Trennen von Gürtelschnalle und Bodenplatte in eine horizontale Position springt. 8. Auf diese Weise ensteht eine Halterung aus Bodenplatte und Metallring, in welchem Trinkgefäße abgestellt und sicher gehalten werden können. 9. Zum Verschliessen des Mechanismus wird der Metallring unter Spannung nach unten gedrückt und die Bodenplatte über das Scharnier nach oben geklappt. 10. Die Magnete halten die Konstruktion in dieser Grundstellung zusammen.
Patent DE-202015003864-U1 (DE)
Title: Gel-Zwischensole mit einem integrierten System von Löchern und innerer Lüftungskammer ausgebildet mit einem Freiraum
IPC: A43B17/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Gel-Zwischensohle (1) mit einem integrierten System von Löchern (3) und innerer Lüftungskammer, ausgebildet mit einem Freiraum, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Gel gebildet ist und ein System von Löchern aufnimmt (3), ausgebildet auf ihrer Oberfläche in der Ebene einer Sohle und eines Absatzes, korrespondierend mit einer Reihe von parallelen und horizontalen Kanälen (4), die durch die Höhe von flexiblen Elementen (6) der Zwischensohle (1) bezüglich eines flachen Abschnittes ausgebildet sind, und die die Zwischensohle entlang einer horizontalen Linie A-A durchziehen, bis sie in einem Freiraum (7) mit einer Breite von nicht weniger als 8–10 mm bezüglich dem Umfang der Zwischensohle (1) enden, der mit dem oberen Teil der Zwischensohle über das System von Löchern und mit der Außenseite über Verbindungs- und Entlüftungskanäle (5), die an den Enden der Sohle und des Absatzes gelegen sind, verbunden sind.
Patent DE-202015004791-U1 (DE)
Title: Simulatoren für Unterrichts- oder Ausbildungszwecke Türen/ Fenster oder ähnliche Abschlüsse für besondere Zwecke
IPC: G09B9/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Der Simulator für Unterrichts- und Ausbildungszwecke, hier eine Türe mit Aufstellrahmen für besondere Zwecke, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Gesamtkonstruktion alle relevanten gewaltsamen wie auch gewaltfreien Öffnungstechniken a.) an echten Schlössern, b.) mit Sollbruchstellen im Drilltraining, geübt werden können. Die Türe zeichnet sich durch ein sehr realistisches Arbeits- bzw. Brechverhalten aus. Außerdem ist die Gesamtkonstruktion tragbar/mobil und kann nahezu in jedem Raum aufgestellt werden.
Patent DE-202015008442-U1 (DE)
Title: Stufengetriebepumpenkörper
IPC: F04D13/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Stangenpumpe mit einen Stufengetriebepumpengehäuse und einer Aufnahme für externe Antriebe dadurch gekennzeichnet, das ein externer Antrieb (z. B. AKKU-Bohrmaschine) an einer Antriebswelle (1) angekoppelt wird, die in einen Führungsrohr (21) gelagert ist. Das Zahnrad (3) das mit der Antriebswelle verbunden ist überträgt die Drehbewegung auf die nachfolgenden Zahnräder (4 und 6). Die Drehbewegung wird auf das Zahnrad (7) das mit der Antriebswelle (8) und den Förderrad verbunden ist (10) weitergegeben. Durch die unterschiedliche Größe der Zahnräder erhöht sich die Anfangsdrehzahl des externen Antriebes um ein Vielfaches. Somit kann mit erhöhter Drehbewegung effektiv und platzsparend Wasser gepumpt werden.
Patent DE-202015100029-U1 (DE)
Title: Double mobility prothese
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-01-07
Abstract: Gelenkersatz mit einer Gelenkpfanne (10), die eine konkave Gelenkfläche (11) aufweist, und einem Gelenkeinsatz (20), der eine konkave (21) und eine konvexe (22) Gelenkfläche aufweist, die jeweils durch eine umlaufende Kante (23, 24) begrenzt sind, wobei die konvexe Gelenkfläche (22) des Gelenkeinsatzes (20) ausgelegt ist, um im montierten Zustand mit der konkaven Gelenkfläche (11) der Gelenkpfanne (10) ein erstes Teilgelenk auszubilden, die konkave Gelenkfläche (21) des Gelenkeinsatzes (20) ausgelegt ist, um im montierten Zustand mit der konvexen Gelenkfläche (32) eines Gelenkkopfes (30) ein zweites Teilgelenk auszubilden und die Gelenkpfanne (10) und der Gelenkeinsatz (20) jeweils eine Sicherungseinrichtung (12, 25, 26) aufweisen, die einer Luxation des Gelenkersatzes vorbeugt.
Patent DE-202015106181-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatorvorrichtung
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Thermoelektrische Generatorvorrichtung auf Basis eines elektrisch leitfähigen Mehrstoffgemisches mit einer Flüssigphase (52), mit mindestens einer Zelle (66; 70), umfassend eine erste Aufnahmekammer (14), welche eine erste Menge (48) des Mehrstoffgemischs aufnimmt, eine zweite Aufnahmekammer (20), welche eine zweite Menge (50) des Mehrstoffgemischs aufnimmt, eine Brücke (28), welche die erste Aufnahmekammer (14) mit der zweiten Aufnahmekammer (20) verbindet und Material des Mehrstoffgemischs aufnimmt und eine elektrische Verbindung zwischen der ersten Menge (48) und der zweiten Menge (50) bereitstellt, eine erste Elektrode (32), welche an der ersten Aufnahmekammer (14) angeordnet ist, eine zweite Elektrode (34), welche an der zweiten Aufnahmekammer (20) angeordnet ist, und eine Konzentrationsdifferenz-Einstelleinrichtung (38), welche der ersten Aufnahmekammer (14) und der zweiten Aufnahmekammer (20) zugeordnet ist und durch welche ein Konzentrationsunterschied zwischen den Flüssigphasen (52) der ersten Menge (48) und der zweiten Menge (50) einstellbar ist.
Patent DE-202016000036-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsmolekülveredelungs- und Behältervorrichtung
IPC: C12H1/16
Filed: 2016-01-05
Abstract: Flüssigkeitsmolekül-Veredelungs- und Behältervorrichtung, gekennzeichnet durch einen Hauptbehälter (11) mit einer Öffnung (111), die an einer geeigneten Stelle des Hauptbehälters ausgebildet ist; einen Hochfrequenz-Wellenoszillator (12), der an der Öffnung des Hauptbehälters (11) installiert ist; einen Steuerschaltungsmodul (13), der elektrisch mit dem Hochfrequenz-Wellenoszillator (12) verbunden ist; und einen Stromzufuhrmodul (14), der elektrisch an den Steuerschaltungsmodul (13) angeschlossen ist, wobei der Steuerschaltungsmodul (13) einen elektrischen Strom, der von dem Stromzufuhrmodul (14) zugeführt wird, in einen hochfrequenten Wechselstrom verwandelt und die Schwingungsfrequenz des Hochfrequenz-Wellenoszillators (12) steuert.
Patent DE-202016003584-U1 (DE)
Title: Neuer Laufsteg für Pistenraupen in verschiedenen Längen
IPC: B62D55/205
Filed: 2016-06-03
Abstract: für einen Laufsteg zur Anbringung an einem Laufband, mit Schrauben montiert, integriert mit einem Kunststoffriegel zwecks untergrundschonendem Arbeiten. dadurch kennzeichnet, das ein U-Profil (1) für den Laufsteg der Grundkörper ist.
Patent DE-202016003834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Solarmodulen auf Flachdächern
IPC: H02S20/24
Filed: 2016-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von rechteckförmigen Solarmodulen (1) auf Flachdächern, mit ersten Befestigungseinrichtungen (2), die an einer ersten Kante (3) des Solarmoduls (1) angreifen, und mit zweiten Befestigungseinrichtungen (4), die an einer zweiten, der ersten Kante (3) gegenüberliegenden Kante (5) des Solarmoduls (1) angreifen, wobei sich die ersten Befestigungseinrichtungen (2) höher erstrecken als die zweiten Befestigungseinrichtungen (4), so dass die Solarmodule (1) aufgeständert und geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Befestigungseinrichtungen (2) so ausgebildet sind, dass die Solarmodule (1) etwa in Richtung ihrer Neigung einschiebbar sind, und dass es sich bei den zweiten Befestigungseinrichtungen (4) um Klemmen handelt, die die zweite Kante (5) der Solarmodule (1) festklemmen.
Patent DE-202016009119-U1 (DE)
Title: Sicherheitssitz
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-01-29
Abstract: Sicherheitssitz (100), der einen Aufnahmeraum (60) definiert, der zum Aufnehmen eines Oberkörpers eines Kindes ausgelegt ist, wobei der Sicherheitssitz durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Puffereinheit (10), die an zwei lateralen Enden des Aufnahmeraums (60) angeordnet und aus einem weichen Material hergestellt ist,
 einen Sitzkörper (20), der den Aufnahmeraum (60) definiert und einen Hauptabschnitt (23) und gegenüberliegende erste und zweite Seitenabschnitte (21, 22) aufweist, die jeweils mit gegenüberliegenden lateralen Enden des Hauptabschnitts (23) verbunden sind; und
 eine Seitenschutzeinheit, die ein erstes Seitenschutzelement (30), das auf einer Innenseite des ersten Seitenabschnitts (21) des Sitzkörpers (20) angeordnet ist, und ein zweites Seitenschutzelement (40) aufweist, das auf einer Innenseite des zweiten Seitenabschnitts (22) des Sitzkörpers (20) angeordnet ist und zu dem ersten Seitenschutzelement (30) weist,
 eine Kopfstützeneinheit (50),
 die einen Kopfstützenkörper (51) aufweist, der auf einer Innenseite des Sitzkörpers (20) angeordnet ist,
 und ein Kopfstützenschutzelement (52), das auf einer Innenseite des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist,
 wobei der Kopfstützenkörper (51) einen Basisabschnitt (513) aufweist und gegenüberliegende erste und zweiten Seitenabschnitte (511, 512) aufweist, die sich jeweils von zwei lateralen Seiten des Basisabschnitts (513) erstrecken;
 und das Kopfstützenschutzelement (52) einen Basisabschnitt (523), der auf dem Basisabschnitt (513) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, einen ersten Seitenabschnitt (521), der auf dem ersten Seitenabschnitt (511) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, und einen zweiten Seitenabschnitt (522) aufweist, der auf dem zweiten Seitenabschnitt (512) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist,
 wobei die Puffereinheit (10) Folgendes aufweist
 ein erstes Pufferelement (13), und
 ein zweites Pufferelement (14), das zu dem ersten Pufferelement (13) weist,
 wobei der erste Seitenabschnitt (521) des Kopfstützenschutzelements (52) mit einem ersten Aufnahmeloch (521a) ausgebildet ist und der zweite Seitenabschnitt (522) des Kopfstützenschutzelements (52) mit einem zweiten Aufnahmeloch (522a) ausgebildet ist;
 und das erste Pufferelement (13) in das erste Aufnahmeloch (521a) eingreift; und das zweite Pufferelement (14) in das zweite Aufnahmeloch (522a) eingreift.
Patent DE-202016104869-U1 (DE)
Title: Fahrbares Reinigungsgerät
IPC: B60T17/18
Filed: 2016-09-05
Abstract: Fahrbares Reinigungsgerät (10), insbesondere Boden-Reinigungsmaschine, mit einem Fahrgestell (15), einem Antrieb (33), einer Batterie (16) und einer selbstverriegelnden Bremse (34), die auf den Antrieb (33) oder eine Antriebsachse (32) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlüssel (21) zur Inbetriebnahme eines elektrischen Fahrbetriebes des Reinigungsgerätes (10) und ein Bremsentriegelungselement (23) zur manuellen Entriegelung der Bremse (34) des Reinigungsgerätes (10) miteinander als eine handhabbare Einheit (26) verbunden sind, so dass mittels des Schlüssels (21) im Zündschloss (20) beim Einschalten des Fahrbetriebes die Bremse (34) entriegelbar ist und das Bremsentriegelungselement (23) getrennt zur Bremse (34) angeordnet ist oder in einem manuellen Betrieb die Bremse (34) mit dem Bremsentriegelungselement (23) entriegelbar ist und der Schlüssel (21) aus dem Zündschloss (20) abgezogen ist.
Patent DE-202016105831-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelofen mit Räucher- und Automatisiereinrichtung
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-10-18
Abstract: Nahrungsmittelofen, umfassend einen Garraum und eine Einrichtung zum Räuchern und/oder Aromatisieren von Nahrungsmitteln, der mindestens einen Behälter enthält, der sich im Inneren des Garraums platzieren lässt und in der Lage ist, Substanzen aufzunehmen, die sich zum Erzeugen von Rauch zum Räuchern und/oder Dämpfen zum Aromatisieren eignen, ferner eine Wärmequelle, vorgesehen zum Übertragen von Wärme auf die Substanzen zum Zweck des Räucherns und/oder Aromatisierens der Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofen mindestens einen Temperatursensor aufweist, vorgesehen zum Nachweisen der Temperatur der in dem Behälter befindlichen Substanz.
Patent DE-202016107491-U1 (DE)
Title: Massagegerät geeignet zur Massage der Achillessehne
IPC: A61H7/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Massagegerät (1) geeignet zur Massage der Achillessehne (Tendo Achilles) bei gestrecktem Bein (7), das Massagegerät (1) aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit einem Gehäuseboden (103") zum Aufstellen auf einen ebenen Untergrund (4);- zwei das Gehäuse (2) zumindest teilweise überragende Massageeinrichtungen (3, 3'), die um jeweils eine Drehachse (5) motorisch antreibbar sind, wobei die Drehachsen (5) relativ zur Längsrichtung (6) des Beines (7) lotrecht ausgerichtet sind, wobei die Massageeinrichtungen (3, 3') an dem Gehäuse (2) und zueinander derart angeordnet sind, die Achillessehne zumindest teilweise zwischen sich zu platzieren,- eine über dem Gehäuse (2) angeordnete Ablageeinrichtung (8) geeignet zur Beinablage während der Massage.
Patent DE-202017001863-U1 (DE)
Title: Toilettenpapier mit Juckpulver
IPC: A47K10/16
Filed: 2017-04-09
Abstract: Toilettenpapier mit Zusatz von Juckpulver in Pulverform, Flüssigerform.
Patent DE-202017003759-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur vertikalen Höheneinstellung von Strangkühlwannen
IPC: B29B9/06
Filed: 2017-07-17
Abstract: Betätigungseinrichtung zur vertikalen Höheneinstellung von Strangkühlwannen dadurch gekennzeichnet, das die Wanne mit 2 Arbeitszylindern in der Höhe verfahren werden kann.
Patent DE-202017006713-U1 (DE)
Title: Meißel mit einem Stützelement mit einem Zentrieransatz
IPC: E21C35/197
Filed: 2017-04-28
Abstract: Meißel (10), insbesondere Rundschaftmeißel, mit einem Meißelkopf (13) und einem Meißelschaft (11), mit einem Stützelement (30), das an seiner Unterseite eine Sitzfläche (33) und einen über die Sitzfläche (33) hinausragenden Zentrieransatz (34) aufweist, wobei der Zentrieransatz (34) eine zur Mittellängsachse (M) des Meißels (10) geneigt verlaufende Zentrierfläche (34.1) aufweist, die mittelbar oder unmittelbar in die Sitzfläche (33) übergeht und wobei das Stützelement (30) entlang der Mittellängsachse (M) von einer Aufnahmebohrung (39) mit einem Innendurchmesser Di (58) zur Aufnahme des Meißelschaftes (11) durchbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Richtung der Mittellängsachse (M) zwischen einem der Sitzfläche (33) abgewandten Ende (34.2) des Zentrieransatzes (34) und der Sitzfläche (33) oder zwischen dem Ende (34.2) des Zentrieransatzes (34) und einem inneren Abschluss (53) einer gegenüber der Sitzfläche (33) vertieft in das Stützelement (30) eingeformten Ausnehmung (35) gemessene Kragenhöhe (52) derart ausgelegt ist, dass das Verhältnis zwischen dem Innendurchmesser Di (58) der Aufnahmebohrung (39) des Stützelements (30) und der Kragenhöhe (52) kleiner als 8 ist und/oder dass die Kragenhöhe (52) größer als ein axiales Spiel (50) des in einem Meißelhalter (40) montierten Meißels (10) ist.
Patent DE-202017007073-U1 (DE)
Title: Beinprothesen-Sensor-Stimulatoren-Anordnung
IPC: A61F2/68
Filed: 2017-08-04
Abstract: Beinprothesen-Sensor-Stimulatoren-Anordnung mit einem Sensorteil (1) für die Beinprothesensohle (2), der in ganglinientypischen Sohlenabschnitten (3) der Sohle über einen Sensor (4) verfügt, der über eine Datenverbindung (5) und wenigstens einer Steuerung (6) mit einem nervenanregenden Stimulator/(Aktor) (7) zur Informationsübertragung an einen physionomietypischen Nervenarealabschnitt (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem ganglinientypischen Sohlenabschnitt (3) wenigstens zwei Sensoren (4a,4b) nämlich einem ersten Sensor (4a) und einem zweiten Sensor (4b) bzw. einem n-ten Sensor (4n) zugeordnet sind, die über die Datenverbindung (5) und über die Steuerung (6) mit je einem Stimulator (7a,7b,7n) verbunden sind und wobei jeder erste Sensor (4a) mit je einem ersten Stimulator (7a) verbunden ist und jeder zweite Sensor (4b) mit je einem zweiten Stimulator (7b) und jeder n-te Sensor (4n) mit je einem n-ten Stimulator (7n) verbunden ist und wobei die ersten Stimulatoren (7a) und zweiten Stimulatoren (7b) bzw. n-ten Stimulatoren (7n) so ausgebildet sind, dass sie im Anwendungsfall an einer benutzten Beinprothese (12) voneinander unabhängige Nervenanregungssignale abgeben können.
Patent DE-202017103568-U1 (DE)
Title: Vergasungsanlage mit Teerentfernung
IPC: C10J3/18
Filed: 2017-06-14
Abstract: Anlage zum Herstellen eines Wasserstoff und Kohlenoxide umfassenden Synthesegases durch Vergasen von Kohle, insbesondere Kohle mit niedrigerem Inkohlungsgrad als Steinkohle, umfassend die folgenden, miteinander in Fluidverbindung stehenden Baugruppen und Anlagenbestandteile: (a) Mittel zum Bereitstellen von Kohle als Vergasungseinsatz, (b) Mittel zum Bereitstellen eines oder mehrerer Vergasungsmittel und/oder Moderatoren, (c) Mittel zum Zuführen der Kohle als Vergasungseinsatz und des oder der Vergasungsmittel und/oder Moderatoren zu einem Vergasungsreaktor, (d) einen Vergasungsreaktor, geeignet zum mindestens teilweisen Umsetzen des Vergasungseinsatzes mit dem einen oder mehreren Vergasungsmitteln und/oder Moderatoren unter Vergasungsbedingungen in ein Rohsynthesegas, umfassend Wasserstoff, Kohlenoxide und Teer in Form gasgetragener Partikel, (e) Mitteln zum Ausleiten des Rohsynthesegases aus dem Vergasungsreaktor und Mittel zum Einleiten des Rohsynthesegases in einen nicht-thermischen Plasmareaktor, (f) einen nicht-thermischen Plasmareaktor, geeignet zum mindestens teilweisen Umsetzen des Teers in mindestens ein Reaktionsprodukt, ausgewählt aus einer Gruppe, umfassend: Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid, Methan, Kokspartikel, (g) Mittel zum Ausleiten des mindestens teilweise von Teer befreiten Rohsynthesegases aus dem nicht-thermischen Plasmareaktor und Mittel zum Einleiten des mindestens teilweise von Teer befreiten Rohsynthesegases in eine Koksabscheidevorrichtung, (h) eine Koksabscheidevorrichtung, geeignet zum mindestens teilweisen Abscheiden der Kokspartikel aus dem Rohsynthesegas, (i) Mittel zum Ausleiten des mindestens teilweise von Teer und Kokspartikeln befreiten Rohsynthesegases aus der Koksabscheidevorrichtung.
Patent DE-202017104217-U1 (DE)
Title: Schwellenhalter zum Befestigen eines Türrahmenprofils an einem Schwellenprofil
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-07-14
Abstract: Schwellenhalter (1) zum Befestigen eines Rahmenprofils eines Türrahmens an einem Schwellenprofil (2), umfassend ein das Schwellenprofil (2) überdeckendes Formteil (3), welches mittels eines quer zur Fläche nach unten weisenden Stegbereichs (4) an das Stirnende (5) der Schwelle (2) ansetzbar ist, und wobei an das Formteil (3) nach oben weisend Schenkelelemente (6) und (7) angeformt sind zum Anschluss des Rahmenprofils, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwellenhalter (1) Bereiche (10, 12 und 16) mit beschichtetem Weichkunststoff aufweist.