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Patent DE-112009002616-T5 (DE)
Title: Mit Elektrolyten imprägnierte verstärkte Matrix für eine Carbonatschmelzen-Brennstoffzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHIN MI YOUNG
IPC: H01M8/14
Filed: 2009-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mit Elektrolyt imprägnierte, verstärkte Matrix für Carbonatschmelzen-Brennstoffzellen und ein Verfahren zu deren Herstellung. Gemäß dieser Erfindung wird die mit Elektrolyt imprägnierte Matrix, die sowohl den Elektrolyt als auch die verstärkenden Partikel aufweist, die ein Metalloxid und ein Oxid einschließen, hergestellt, indem der Elektrolyt, sowie es pro Elementarzelle einer Brennstoffzelle erforderlich ist, und die verstärkenden Partikel, die das Metall und das Oxid einschließen, während des Schrittes zum Herstellen der Matrix einer Dickstoffsuspension zugesetzt werden und die entstandene Dickstoffsuspension einem Streifengießverfahren unterzogen wird. Dadurch werden das das Verfahren zum Stapeln der Matrix erleichtert und das Matrixherstellungsverfahren vereinfacht. Außerdem kann das Reißen, das durch unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten von Elektrolytlage und Matrix hervorgerufen wird, unterdrückt werden, und der beim Betrieb des Brennstoffzellenstapels auftretende Hitzeschock kann vermindert werden, womit die Leistung und die Haltbarkeit der Brennstoffzelle verbessert werden.
Patent DE-112010004166-T5 (DE)
Title: Vakuum-Leistungstrenner vom Behältertyp
Inventor: YAMAMOTO YOHEI
IPC: H01H33/662
Filed: 2010-10-28
Abstract: Ein Vakuum-Leistungstrenner vom Behältertyp gemäß der vorliegenden Erfindung dient zum Erlangen eines Vakuum-Leistungstrenners vom Behältertyp, bei welchem eine stabförmige oder zylindrische Isolationsstange an einem Verbindungsabschnitt zwischen einer Betriebsmechanismuseinheit und einem Vakuumventil verwendet wird; wobei die Isolationsstange und die Betriebsmechanismuseinheit, und die Isolationsstange und das Vakuumventil unter Verwendung von stabförmigen Stiften verbunden werden; und wobei, um zu verhindern, dass die Isolationsstange herunterfällt, eine Verbindung hergestellt wird, indem Phasen der Stifte jeweils um 90 Grad verschoben werden, wobei jeder Stift mit der Betriebsmechanismuseinheit und dem Vakuumventil verbunden wird. Demgemäß sind das Herunterfallen der Isolationsstange, die Verwendung einer Isolationshalteröhre und einer Isolationshalterung zum Sicherstellen der mechanischen Festigkeit, und ferner die Befestigung dieser Halterungen durch Schrauben oder dergleichen nicht notwendig, und demgemäß werden eine Zunahme der Anzahl von Bauteilen, eine Zunahme in der Größe der Form von Befestigungselementen um die Isolationsstange herum, und eine Zunahme im Gewicht aufgrund von solchen Zunahmen verhindert.
Patent DE-112011101381-T5 (DE)
Title: Magnetische Getriebeeinrichtung und entsprechender Einphasen-Motor
Inventor: PENG MING-TSAN
IPC: H02K51/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Eine magnetische Getriebeeinrichtung ist für eine Integration in einem Motor oder einem Generator vorgesehen. Die magnetische Getriebeeinrichtung weist einen Rotor, einen Stator und ein magnetisch leitfähiges Bauteil auf. Der Rotor und der Stator sind koaxial angeordnet und weisen R bzw. ST1 Polpaare auf. Das magnetisch leitfähige Bauteil ist zwischen dem Rotor und dem Stator angeordnet und weist permeable Bereiche auf. Wenn das das magnetisch leitfähige Bauteil angesteuert wird, ermöglicht das magnetisch leitfähige Bauteil wahlweise PN1 oder PN2 permeable Bereiche, um dem Rotor und dem Stator zu entsprechen. Die dem Rotor und dem Stator entsprechenden permeablen Bereiche wechselwirken mit Magnetfeldern der R und ST1 Polpaare, um ein vorbestimmtes Variable-Geschwindigkeit-Verhältnis zu erzeugen. Die magnetische Getriebeeinrichtung kann in den Motor integriert werden, um die Antriebsleistungsdichte zu verbessern.
Patent DE-112011102085-T5 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor
Inventor: ISHIKAWA TSUTOMU
IPC: F04B27/08
Filed: 2011-05-27
Abstract: Schmierleistung und Haltbarkeit eines Taumelscheibenkompressors sind gesichert. Ein erstes Verbindungsloch 202 ist nahe einem Durchdringungsbolzen 201a an einer stromaufwärtigen Seite in einer Drehrichtung ausgebildet, der Durchdringungsbolzen 201a ist außerhalb einer Drehbahn eines Drehbauteils, wie einer Taumelscheibe, in einem vorderen Gehäuse 101 angeordnet und ein zweites Verbindungsloch ist so ausgebildet, dass es nahe einem oberen Durchdringungsbolzen 201b an einer stromabwärtigen Seite in einer Drehrichtung ist. Die ersten und zweiten Verbindungslöcher sind durch Durchdringen einer peripheren Wand des vorderen Gehäuses 101 ausgebildet, eine Lagerkammer 206, die Öl in einem Kältemittel lagert, ist außerhalb des vorderen Gehäuses 101 angeordnet, indem es durch die Verbindungslöcher mit einem Innenraum des vorderen Gehäuses verbunden ist, und während Kältemittel in der Lagerkammer 206 aus dem zweiten Verbindungsloch 203 in den Innenraum des vorderen Gehäuses 101 zurückgeführt wird, wird Öl in dem Kältemittel, das durch Kontaktieren einer stromaufwärtigen Seite eines ersten Durchdringungsbolzens 201a aufgenommen wird, aus dem ersten Verbindungsloch 202 in der Lagerkammer 206 gelagert und als ein Resultat wird eine Lagermenge erhöht, wenn eine Drehgeschwindigkeit erhöht wird.
Patent DE-112011102433-T5 (DE)
Title: Körperfett-Messeinrichtung
Inventor: HAMAGUCHI TAKEHIRO
IPC: A61B5/05
Filed: 2011-07-19
Abstract: Eine Körperfett-Messeinrichtung (1A) beinhaltet: eine Vielzahl von Elektroden, wobei Rückenbereichselektroden (BL1–BL4, BU1–BU4) und Oberes-Glied-Elektroden (HR, HL) beinhaltet sind; eine Körperimpedanz-Messeinheit, welche eine Körperimpedanz misst, wobei die Vielzahl der Elektroden benutzt wird; eine Körperzusammensetzungsinformations-Berechnungseinheit, welche eine Körperfettmasse basierend auf der Körperimpedanz berechnet; einen Befestigungsgürtel (100A), um die Rückenbereichselektroden (BL1–BL4, BU1–BU4) in Berührung mit der Oberfläche des Rückenbereiches der Messperson in einem Druck aufgebauten Zustand zu bringen; und eine Oberes-Glied-Einheit (300A), welche einen Griffteilbereich (310, 320) beinhaltet, welcher durch die Hand der Messperson ergriffen werden kann, wobei die Oberes-Glied-Elektroden (HR, HL) in dem Griffteilbereich (310, 320) bereitgestellt werden. Die Oberes-Glied-Einheit (300A) kann an dem Befestigungsgürtel (100A) befestigt werden und von ihm gelöst werden. Die Körperfett-Messeinrichtung (1A) kann eine Körperfettmasse, wie z. B. eine viszerale Fettmasse, leicht und genau in einem Haushalt oder Ähnlichem messen.
Patent DE-112011103620-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermöglichen des Verleihens von digitalen Inhalten unter Verwendung von Kontaktlisten
Inventor: WELINGKAR BHARAT
IPC: G06Q30/00
Filed: 2011-10-03
Abstract: Ein System und Verfahren zum Verleihen von digitalen Inhalten, bei dem ein Nutzer seine Kontaktliste verwendet, um den digitalen Inhalt auszuleihen. Der Verleiher setzt das Verleihverfahren unter Verwendung seines lokalen Gerätes in Gang, indem er ein Verleihangebot erstellt. Das Verleihangebot enthält eine Kennzeichnung des Verleihers, eine Kennzeichnung des Kontaktes und eine Kennzeichnung des zu verleihenden digitalen Inhaltes. Der Server verarbeitet das Verleihangebot von dem Verleiher und erstellt eine e-mail-Mitteilung mit dem Verleihangebot. Die e-mail-Mitteilung mit dem Verleihangebot wird an den potentiellen Entleiher gesendet. Die e-mail mit dem Verleihangebot enthält eine Verleihangebots-ID und einen verschlüsselten Sicherheits-Hashcode, der das Verleihangebot eindeutig kennzeichnet. Der potentielle Entleiher kann den in der e-mail enthaltenen URL anklicken oder auf die Verleihangebots-Mitteilung antworten, um die Leihe anzunehmen. Der Server verarbeitet diese Annahme durch den Entleiher und überträgt die geliehene Kopie des digitalen Inhaltes an den Entleiher.
Patent DE-112011105158-T5 (DE)
Title: Fahrgestellaufbau
Inventor: SEKIYA YOSHIHIDE
IPC: B62D21/00
Filed: 2011-04-18
Abstract: Ein Fahrgestellaufbau, der für ein Fahrzeug verwendet wird, das ein einzelnes Vorderrad 12F aufweist, das einem vorderen Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet ist, und ein linkes Rad 14ML und einem rechten Rad 14MR, die jeweils an einem linken Abschnitt und einem rechten Abschnitt des Fahrzeugs angeordnet sind, und die hinter dem Vorderrad 12F angeordnet sind, wobei der Fahrgestellaufbau zwei schräge Vorderbalken 60 als ein Paar aufweist, die so angeordnet sind, dass sie das Vorderrad 12F zwischen sich aufnehmen, wobei sich einer der zwei schrägen Vorderbalken von einem mittleren Abschnitt 50 des Fahrgestellaufbaus, der vom Vorderrad 12F, dem rechten Rad 14MR und dem linken Rad 14ML umgeben ist, hin zu einem Ort zwischen den Vorderrad 12F und dem rechten Rad 14MR so erstreckt, dass ein distaler Endabschnitt des einen der zwei schrägen Vorderbalken auf einer rechten Seite des Vorderrads 12F angeordnet ist, während der andere der zwei schrägen Vorderbalken sich vom mittleren Abschnitt hin zu einem Ort zwischen dem Vorderrad 12F und dem linken Rad 14ML so erstreckt, dass ein distaler Endabschnitt des anderen der zwei schrägen Vorderbalken auf einer linken Seite des Vorderrads 12F angeordnet ist. Selbst wenn das Fahrzeug mit einem anderen Fahrzeug oder einem Hindernis oder dergleichen an seinem rechten Vorderabschnitt oder linken Vorderabschnitt zusammenstößt, ist es möglich, eine Verformung eines Fahrgastzelleninnenraum aufgrund der schrägen Vorderbalken 60 zu unterdrücken, was es möglich macht, die Sicherheit des Fahrzeuginsassen sicher zu stellen.
Patent DE-112011105189-T5 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: FUJISHIRO RYO
IPC: B60R21/00
Filed: 2011-04-26
Abstract: Um eine Fahrsicherheit eines Fahrzeugs durch Fortsetzten eines Alarms nach dem Ende einer Zusammenstoßverhinderungssteuerung zum Verhindern eines Zusammenstoßes zwischen einem eigenen Fahrzeug und einem Zielobjekt zu verbessern, erfasst eine Fahrunterstützungsvorrichtung der Erfindung das Zielobjekt, das in einem vorbestimmten Erfassungsgebiet vor dem eigenen Fahrzeug existiert, startet eine Ausgabe eines Alarms mit einem Alarmerzeugungsteil für einen Fahrer des eigene Fahrzeugs, wenn eine Wahrscheinlichkeit eines Zusammenstoßes zwischen dem eigene Fahrzeug und dem Zielobjekt größer als ein vorbestimmter Wert ist, startet eine Zusammenstoßverhinderungssteuerung, bei der eine automatische Fahroperation zum Verhindern des Zusammenstoßes mit dem Zielobjekt durchgeführt wird, und fährt damit fort, den Alarm auszugeben, bis zu einem vorbestimmten Zeitpunkt (beispielweise ein Zeitpunkt, bei dem der Fahrer des eigenen Fahrzeugs eine vorbestimmte Fahroperation durchführt), nachdem die Zusammenstoßverhinderungssteuerung durch den Zusammenstoßverhinderungssteuerungsteil beendet wurde.
Patent DE-112011105782-T5 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: NAKANO TOMOHIRO
IPC: F02D41/34
Filed: 2011-10-26
Abstract: Wenn Kraftstoff aus einer Direkteinspritzung (7) und einer Saugrohreinspritzung (6) so eingespritzt wird, dass eine verlangte Kraftstoffeinspritzmenge (Qfin) in einem Motor (1) mit interner Verbrennung erhalten wird, wird die Direkteinspritzung (7) wie nachstehend beschrieben angetrieben. Nachdem eine Sollkraftstoffeinspritzmenge für die Kraftstoffeinspritzung mit der höheren Priorität unter Kraftstoffeinspritzungen im späten Zustand eines Kompressionshubs und Kraftstoffeinspritzung im Anfangsstadium eines Ansaughubs in der Direktanspritzung (7) auf der Grundlage des Motorbetriebszustands eingestellt wurde, wird die Sollkraftstoffeinspritzmenge für die Kraftstoffeinspritzung mit der niedrigeren Priorität auf der Grundlage des Motorbetriebszustands eingestellt. Zudem wird die Direkteinspritzung (7) in einer solchen Weise angetrieben, dass die Sollkraftstoffeinspritzmenge für jede der vorstehend genannten Kraftstoffeinspritzungen erhalten wird, die auf diese Weise eingestellt werden.
Patent DE-112012002880-T5 (DE)
Title: Ventil
Inventor: PEDERSEN GITTE
IPC: F16K5/04
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilgehäuse, insbesondere zum Steuern des Flüssigkeitsstroms in einer Anlage für eine zentrale Heizung. Das Ventil umfasst ein Einlassstück mit Ventilstücken zum Steuern eines Flüssigkeitsstroms durch das Ventil: ein erstes Stück und ein zweites Stück, die gegeneinander drehbar sind. Das erste und das zweite Stück sind mit komplementären Durchflussöffnungen versehen, die zusammenwirken, um eine Gesamtöffnungsfläche zu definieren, und sind so konfiguriert, dass bei einer gegenseitigen Drehung dieser zwei Ventilstücke eine größere oder kleinere Gesamtöffnungsfläche gebildet wird. Das Ventil umfasst ein Sperrstück, welches so angeordnet ist, dass es bei einer axialen Verlagerung in der Lage ist, die Gesamtöffnungsfläche durch die Durchflussöffnungen vollständig oder teilweise abzusperren.
Patent DE-112012003041-T5 (DE)
Title: Mikrokanalreaktoren und Herstellungsverfahren
Inventor: LUZENSKI ROBERT J
IPC: B01J19/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Ein Mikrokanalreaktor, umfassend: (a) eine Mehrzahl von Prozessmikrokanälen mit Partikeln, die entlang der Länge der Mikrokanäle gepackt sind; (b) eine Mehrzahl von Wärmeübertragungsmikrokanälen in thermischer Verbindung mit der Mehrzahl von Prozessmikrokanälen; und, (c) einen ersten Halter, der an einem ersten Ende der Mehrzahl von Prozessmikrokanälen positioniert ist, um die Partikel an einem Austritt aus den Prozessmikrokanälen über das erste Ende zu hindern.
Patent DE-112012004185-T5 (DE)
Title: Leistungsmanagements-Anwendungen von Zwischenverbindungssubstraten
Inventor: MICHAEL MIHALIS
IPC: H01L23/12
Filed: 2012-10-04
Abstract: Verschiedene Anwendungen von Zwischenverbindungssubstraten in Leistungsmanagementsystemen sind beschrieben.
Patent DE-112012006029-T5 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISOMURA HARUO
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-03-15
Abstract: Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung (1-1) weist Folgendes auf: eine elektrische Drehmaschine (3); eine erste Welle (20) und eine zweite Welle (30), die jeweils mit einer Antriebswelle (45) verbunden sind; und einen Differenzialmechanismus (10), der ein Drehbauteil (11), das mit der elektrische Drehmaschine verbunden ist, ein Drehbauteil (14), das mit der ersten Welle verbunden ist, und ein Drehbauteil (13) hat, das mit der zweiten Welle verbunden ist. Die Fahrzeugsantriebsvorrichtung hat einen vorbestimmten Modus, bei dem eine Kraftübertragung durch die zweite Welle unterbrochen ist, ein Differenzialvorgang des Differenzialmechanismus reguliert wird, und die elektrische Drehmaschine und die Antriebswelle miteinander durch die erste Welle verbunden sind. Sowohl die erste Welle als auch die zweite Welle können einen Übertragungsmechanismus haben.
Patent DE-112013003405-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Leistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: SATO CHIHIRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Eine fahrzeuginterne Leistungsversorgungsvorrichtung zum Zuführen von Betriebsleistung zu einem Mikrocomputer ist derart konfiguriert, dass der Mikrocomputer sicher in einen Bereitschaftszustand eintreten kann in einem Fall, in dem eine Spannung, die von einer fahrzeuginternen Leistungsquelle zugeführt wird, unterbrochen wird. Die fahrzeuginterne Leistungsversorgungsvorrichtung gemäß der Erfindung erzeugt eine zweite Spannung, die zu einer anderen Steuer-IC und dergleichen als dem Mikrocomputer zugeführt werden soll, und eine dritte Spannung, die zum Mikrocomputer zugeführt werden soll, und in einem Fall, in dem die zweite Spannung verringert wird, überträgt die fahrzeuginterne Leistungsversorgungsvorrichtung ein Rücksetzsignal und leitet die zweite Spannung zu einem Eingang der dritten Spannung um.
Patent DE-112013005550-T5 (DE)
Title: Lichtemittierendes Modul, Beleuchtungseinrichtung und Leuchte
Inventor: YAMAMOTO YUYA
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul umfasst ein Mehrschichtsubstrat und Arten von lichtemittierenden Abschnitten. Das Mehrschichtsubstrat umfasst Verdrahtungsabschnitte, Durchverdrahtungen und Leiterabschnitte. Die Verdrahtungsabschnitte weisen vorgeschriebene Formen auf und sind zwischen Isolationsschichten vorgesehen. Die Durchverdrahtungen dringen in mindestens eine der Isolationsschichten ein und jede Durchverdrahtung ist elektrisch an einen entsprechenden Verdrahtungsabschnitt der Verdrahtungsabschnitte angeschlossen. Die Leiterabschnitte weisen vorgeschriebene Formen auf und jeder Leiterabschnitt ist elektrisch an eine entsprechende Durchverdrahtung der Durchverdrahtungen angeschlossen. Die Leiterabschnitte sind auf einer Fläche des Mehrschichtsubstrats vorgesehen. Die Arten von lichtemittierenden Abschnitten sind auf der Seite der einen Fläche des Mehrschichtsubstrats vorgesehen. Die Arten von lichtemittierenden Abschnitten sind ausgestaltet, um Licht durch Empfangen von elektrischer Versorgung durch die Leiterabschnitte zu emittieren. Jeder lichtemittierende Abschnitt umfasst mindestens ein lichtemittierendes Element. Unter den Arten von lichtemittierenden Abschnitten weist eine Art von erstem lichtemittierenden Abschnitt die größte Anzahl lichtemittierender Elemente auf und mindestens eine Art von zweitem lichtemittierenden Abschnitt weist eine Anzahl lichtemittierender Elemente auf, die geringer als die Anzahl der lichtemittierenden Elemente der Art von erstem lichtemittierenden Abschnitt ist. Die Art von erstem lichtemittierenden Abschnitt ist elektrisch an einen Verdrahtungsabschnitt der Verdrahtungsabschnitte angeschlossen, der an einer Position vorgesehen ist, die sich weiter von der einen Fläche des Mehrschichtsubstrats entfernt befindet als die Leiterabschnitte und ein anderer Verdrahtungsabschnitt der Verdrahtungsabschnitte, an den die mindestens eine Art von zweitem lichtemittierenden Abschnitt elektrisch angeschlossen ist.
Patent DE-112014001268-T5 (DE)
Title: Kompensation eines Scanners mit strukturiertem Licht, der in sechs Freiheitsgraden verfolgt wird
Inventor: ATWELL PAUL C
IPC: G01C15/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Ermittlung der dreidimensionalen Koordinaten von Punkten auf der Oberfläche eines Objekts vorgesehen. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Scanners mit strukturiertem Licht und eines Koordinatenmessgeräts. Das Koordinatenmessgerät verfolgt während des Betriebs die Lage und Orientierung des Scanners mit strukturiertem Licht. Die Lage- und Orientierungsdaten werden mit vom Scanner aufgenommenen Einzelbildern kombiniert, um die Registrierung der Einzelbilder relativ zueinander zu ermöglichen. Die dreidimensionalen Koordinaten von Punkten auf der Oberfläche des Objekts können dann im Bezugssystem des Koordinatenmessgeräts ermittelt werden.
Patent DE-112014001939-T5 (DE)
Title: Ammoniakspeicheraufbau und zugehörige Systeme
Inventor: DEMENTHON JEAN-BAPTISTE
IPC: C01C3/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ammoniakspeicheraufbau, insbesondere für die selektive katalytische Reduktion von Stickoxiden in den Abgasen von Brennkraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau mindestens ein Speicherelement für ein Gas, beispielsweise Ammoniak, in der Form einer porösen Matrix aufweist, mit der Versorgungsmittel für das Speicherelement verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Ammoniak-Speicher- und Versorgungssystem für ein Fahrzeug, das eine Speicherkammer für die Aufnahme eines solchen Speicheraufbaus aufweist, ein selektives katalytisches Reduktionssystem für Abgase von Brennkraftmaschinen, das ein derartiges Ammoniakspeichersystem und ein Einspritzmodul zum Einspritzen des Ammoniaks in die Abgase aufweist, und schließlich eine monolithische poröse Matrix zum Speichern von Gas, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Versorgungsmittel zum Fördern der Sorption/Desorption des Gases in der Matrix aufweist.
Patent DE-112014002494-T5 (DE)
Title: Beschleunigungskompensation von Lastsensoren
Inventor: WHITE ANDREW D
IPC: G01N3/62
Filed: 2014-05-07
Abstract: In einem mechanischen Testsystem, ein Verfahren zum Kompensieren einer Lastfehler-induzierten Beschleunigung in einem Lastsensor, der in mechanischer Kommunikation mit einer Komponente steht. Das Verfahren umfasst das Messen einer Beschleunigung der Komponente, um eine Beschleunigungsmessung zu erhalten. Ein Lastsensor misst eine Kraft, die durch das mechanische Testsystem auf eine Testprobe in im Wesentlichen einer gleichen Richtung wie die Beschleunigung aufgebracht wird, um eine Kraftmessung zu erhalten. Die Kraftmessung wird mit einer Transferfunktion modifiziert, die wenigstens entweder eine Verstärkungskorrektur oder eine Phasenkorrektur umfasst, um den Fehlerwert in der Kraftmessung zu kompensieren, der auf die Bewegung wenigstens des Lastsensors zurückzuführen ist, wenn die Kraft auf die Probe aufgebracht wird.
Patent DE-112014002732-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsfüllstandsanzeiger
Inventor: YASUDA ATSUSHI
IPC: G01F23/62
Filed: 2014-06-03
Abstract: Ein Flüssigkeitsfüllstandsanzeiger weist ein Gehäuse (10) auf, welches an einem Behälter (90, 190, 90a) fixiert ist und einen ersten Regulierungsabschnitt (21) und einen zweiten Regulierungsabschnitt (31) aufweist, welche einander in einer Schwerkraftrichtung (GD) entgegengesetzt sind, einen Schwimmer (60, 260), welcher auf der Flüssigkeitsoberfläche schwimmt und dessen Aufwärts- und Abwärtsverschiebung entlang der Schwerkraftrichtung (GD) durch Kontakt mit dem ersten Regulierungsabschnitt (21) oder dem zweiten Regulierungsabschnitt (31) beschränkt ist, einem Magnetkörper (50), welcher sich entlang der Schwerkraftrichtung (GD) erstreckt, und durch den Schwimmer (60, 260) gehalten wird, um aufwärts und abwärts in Übereinstimmung mit der Flüssigkeitsoberfläche verschoben zu werden, und einem Umschaltmechanismus (40), welcher durch das Gehäuse (10) gehalten ist und umgeschaltet wird zwischen seinem An- Zustand und Aus-Zustand, wenn eine an der Magnetendoberfläche (51, 52) des Magnetkörpers (50) in dessen Erstreckungsrichtung in der Schwerkraftrichtung (GD) über eine Umschaltebene (SWP) hinaus verschoben wird. Das Gehäuse (10) ist entweder in einer ersten oder einer zweiten Position angeordnet. Der Schwimmer (60, 260) ist zwischen dem ersten Regulierungsabschnitt (21) und dem zweiten Regulierungsabschnitt (31) mit einem bestimmten unteren Endabschnitt (62, 262), angeordnet, welcher in der Schwerkraftrichtung (GD) ausgerichtet ist unabhängig von der Anordnungsposition des Gehäuses (10). Eine erste Distanz (D1) von der Umschaltebene (SWP) zu dem ersten Regulierungsabschnitt (21) und eine zweite Distanz (D2) von der Umschaltebene (SWP) zu dem zweiten Regulierungsabschnitt (31) sind beide länger als eine Länge (LB) von der einen Magnetendoberfläche (51, 52) zu dem unteren Endabschnitt (62, 262).
Patent DE-112014004186-T5 (DE)
Title: Messvorrichtung des Anzeigenadeltyps
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: H02P8/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Wenn mit der Erregung eines Schrittmotors begonnen wird, setzt eine Steuereinrichtung die Phase eines Erregungssignals auf eine vorbestimmte Erregungsstartposition und führt die Phase des Erregungssignals um einen vorbestimmten Umkehrwinkel zurück, sodass sich die Anzeigenadel in der Rückwärtsrichtung dreht, um die Anzeigenadel an einer Stopperposition zu positionieren. Dann schiebt die Steuereinrichtung die Phase des Erregungssignals um einen Ursprungsrückführwinkel zurück, um die Anzeigenadel in der Vorwärtsrichtung zu einer Ursprungsposition, die um einen vorbestimmten Winkel von der Stopperposition entfernt ist, zu drehen und dadurch die Anzeigenadel an der Ursprungsposition zu positionieren. Dabei ist der Ursprungsrückführwinkel ein Winkel, der durch das Addieren eines Spielwinkels, eines vorbestimmten positiven Vorversatzwinkels und eines positiven Platzierungsfehler-Korrekturwinkels, der basierend auf einem Platzierungsfehler der Anzeigenadel in Bezug auf den Stopper gesetzt wird, erhalten wird. Diese Konfiguration sieht eine Messvorrichtung des Anzeigenadeltyps vor, die den Freiheitsgrad beim Korrigieren des Platzierungsfehlers vergrößern kann.