baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003064-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für einen Sandwich-Servierautomaten
IPC: B65B69/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Dosiervorrichtung für einen Sandwich-Servierautomaten dadurch gekennzeichnet, dass Speicher- oder Kühlbehälter SKB, die Aufnahmeboxen AB für die Platzierung der jeweiligen Verarbeitungsgüter VG haben, sich den Querschnittsabmessungen dieser Güter in Richtung ihrer Schwerkraft anpassen.
Patent DE-202019103427-U1 (DE)
Title: Mitdrehen verhindernde Halterung für einen Staubansaugeinsatz, Bohrhammer
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Halterung (50) zum Verhindern von Mitdrehen, die bei Verwendung eines Staubansaugeinsatzes (1), der einen Schlauchanbringungsabschnitt (3) zum Anbringen eines Staubansaugschlauchs aufweist und an einem elektrisch angetriebenen Werkzeug angebracht ist, eine Drehung des Schlauchanbringungsabschnitts (3) zusammen mit der Drehung des Staubansaugeinsatzes (1) einschränkt, gekennzeichnet durch einen Verbindungsabschnitt (51), der mit einem von dem Schlauchanbringungsabschnitt (3) und dem elektrisch angetriebenen Werkzeug verbunden ist, und einen Eingriffabschnitt (52), der bei Verbindung des Verbindungsabschnitts (51) mit dem einen Element derselben in Eingriff mit dem anderen Element derselben steht und eine Bewegung in Drehrichtung des Schlauchanbringungsabschnitts (3) einschränkt.
Patent DE-202019104100-U1 (DE)
Title: Tasche mit einem Fernseher
IPC: H04N5/64
Filed: 2019-07-25
Abstract: Tasche mit einem Fernseher, umfassend
 eine Tasche (1), die einen Taschenerstreckungsteil (11), ein erstes Innenfach (12), einen Aufnahmeraum (13) und ein Verbindungselement (14) aufweist, wobei der Taschenerstreckungsteil (11) ein Verbindungsgegenelement (111) besitzt, wobei sich der Aufnahmeraum (13) auf dem Innenfach (12) befindet; einen Fernseher (2), der eine Basis (21), eine Drehachse (22) und einen Bildschirm (23) aufweist, wobei der Bildschirm (23) über die Drehachse (22) drehbar mit der Basis (21) verbunden ist, wobei die Basis (21) des Fernsehers (2) in dem ersten Innenfach (12) der Tasche (1) angeordnet ist, wobei die Rückseite des Bildschirms (23) des Fernsehers (2) mit dem Taschenerstreckungsteil (11) zusammengeklebt wird, wobei der Bildschirm (23) mit einem ersten elektrischen Verbindungsanschluss (231), einem zweiten elektrischen Verbindungsanschluss (232) und einem Lautsprecher versehen ist;
 mehrere elektrische Leitungen (51, 52, 53), die in dem Aufnahmeraum (13) der Tasche (1) angeordnet sind;
 eine TV-Box (3), die in dem Aufnahmeraum (13) der Tasche (1) angeordnet ist und einen Stromanschluss (31), einen Signalausgangsanschluss (32), ein Signalsende/empfangsmodul (33) und einen Speicher (34) aufweist; und
 einen Akku (4), der in dem Aufnahmeraum (13) der Tasche (1) angeordnet ist und mindestens einen Stromausgangsanschluss (41, 42) und einen Stromeingangsanschluss (43) aufweist.
Patent DE-202019105864-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47K3/36
Filed: 2019-10-22
Abstract: Verschlussanordnung für eine Dusch- und/oder Badewannenabtrennung, mit wenigstens einem Verschlusselement (1,2) insbesondere ein Türelement (1), ein Seitenelement (2) und dergleichen, welches randseitig wenigstens eine Nut (101) sowie wenigstens eine Profilanordnung (10,20) aufweist, wobei die Profilanordnung (10,20) wenigstens eine Basis (12,22) sowie wenigstens eine Befestigungsanordnung (11,21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (10, 20) wenigstens einen Aufnahmeraum (13,23), mit wenigstens einem, darin angeordneten, Profilelement (30) aufweist, dass das Profilelement (30) wenigstens eine Hohlkammer (34) mit wenigstens einem darin angeordneten Magnetelement (7) aufweist, dass die Profilanordnung (10, 20) über wenigstens ein Befestigungselement (11,21) mit der, im Querschnitt hinterschnittig ausgebildeten, Nut (101) des Verschlusselementes (1,2) in Wirkverbindung steht, dass das Befestigungselement (11,21) und/oder das Profilelement (30) aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 40 - 95, bevorzugt 50 - 85, besonders bevorzugt 65 - 80 hergestellt ist.
Patent DE-202020001349-U1 (DE)
Title: Filzgleiter für Bierzeltgarnitur mit Magnetbefestigung (optional zusätzl. mit Bolzen)
IPC: A47B91/06
Filed: 2020-04-03
Abstract: Befestigung des Gleiters mit einem Ringmagneten am Gestell der Bierzeltgarnitur. Gekennzeichnet durch den Ringmagneten (3) der Druck absorbierend direkt auf dem Filz (2) gelegt/geklebt wird.
Patent DE-202020002338-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Mund-Nasen-Schutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-27
Abstract: Halteeinrichtung (10) für eine Mund-Nasen-Schutzmaske (11) mit einem Grundkörper (12), der zur Aufnahme der Befestigungsbänder (13) der Mund-Nasen-Schutzmaske (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (12) aus einem wesentliche Teile des Hinterkopfes der die Mund-Nasen-Schutzmaske (11) tragenden Person umgebenden Halteband (14) besteht.
Patent DE-202020004177-U1 (DE)
Title: Zweischaufel -Wasserkraftanlage
IPC: F03B17/06
Filed: 2020-10-05
Abstract: Zweischaufel-Wasserkraftanlage umfassend, dadurch gekennzeichnet:
 bestehend aus einem Lagerbock (1) mit einer Lagerwelle (4) und zwei Kurbelarmen (5) 5und (6), zwei Hauptarme (9) und (10) mit zwei angelenkten Gelenkarmen (13) und (14), welche am Lagerbock (2) und (3) beweglich gelagert sind, sowie zwei Prallplatten (17) und (18), die einseitig an den Hauptarmen (9) und (10) stabil befestigt sind, wobei durch den Schub der kinetischen Energie des Wassers auf die Prallplatten (17) und (18), über die Hauptarme (9 und (10), die zwei Kurbelarme (5) und (6) bewegt werden und die 10Lagerwelle (4) dadurch in Rotation versetzt wird und dabei das eingeleitete Drehmoment über einen Zahnriemenantrieb (27, 28, 29) auf den Generator (30) übertragen wird, welcher dann elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-202020005608-U1 (DE)
Title: Brandabschluss
IPC: E06B5/16
Filed: 2020-09-16
Abstract: Brandabschluss umfassend eine Gebäudeöffnung (2) und ein Brandschutzschiebetor mit einem entlang einer Laufschiene (4) in einer Schließrichtung (x) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschiebbaren Torblatt (3), wobei das Torblatt (3) in der Schließstellung die Gebäudeöffnung (2) verschließt, wobei das Torblatt sich in der Schließrichtung (x), in einer Vertikalrichtung (y) und in einer Dickenrichtung (z) erstreckt und einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper mit einem Metallkasten (6) und einer darin angeordneten Brandschutzfüllung (7) aufweist, wobei an dem die Gebäudeöffnung (2) in der Vertikalrichtung (y) nach oben begrenzenden Sturz (8) ein Dichtelement (9) angeordnet ist, welches an einer zugeordneten Anlagefläche des Torblattes (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche durch ein Blechprofil (10) gebildet wird, welches außenseitig auf einer Deckfläche (11) des Grundkörpers (6) angebracht ist.
Patent DE-202020101354-U1 (DE)
Title: Säulenstruktur und Fahrzeug-Hebebühne
IPC: B66F7/28
Filed: 2020-03-11
Abstract: Säulenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Säulenstruktur um eine polygonale säulenförmige Struktur, die durch gebogene Platten gebildet wird, handelt, wobei die Säulenstruktur eine Rückplatte umfasst, deren zwei Enden in der Breitenrichtung sich senkrecht zu derselben Seite der Rückplatte hin erstreckt, um jeweils eine Seitenplatte zu bilden, deren der Rückplatte abgewandtes Ende sich aufeinander zu erstreckt, um eine Vorderplatte zu bilden,und dass die Säulenstruktur ferner eines der folgenden Merkmale oder eine Kombination von mindestens zwei davon umfasst:wobei die Verbindungsstelle der Vorderplatte und der Seitenplatte abgeschrägt und an der Stelle der Abschrägung eine Erstreckungsfläche ausgebildet ist, bei der es sich um eine vordere Schrägplatte handelt,wobei an der Ecke zwischen der Vorderplatte und der Seitenplatte eine Pufferstruktur vorgesehen ist, die zum Verringern der Wahrscheinlichkeit einer Verformung der Seitenplatte unter Einwirkung einer äußeren Kraft oder zum Verringern einer Verformung dient,wobei die Rückplatte eine erste Nut zum Erhöhen der Festigkeit der Säule und zum Anbringen eines Säulenkabels und einer elektromagnetischen Verriegelung aufweist, undwobei die Seitenplatte eine Umbiegungsstruktur zum Erhöhen der Festigkeit der Säule aufweist und es sich bei der Umbiegungsstruktur um eine hervorsehende Struktur oder eine Aussparungsstruktur handelt.
Patent DE-202020103000-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Platten oder plattenförmig ausgebildete Bauteile, wie Kartonplatten, Kunststoffplatten oder Kunststoffstegplatten oder dergleichen
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-05-26
Abstract: Verbindungselement (1) für Platten oder plattenförmig ausgebildete Bauteile (6, 6a), wie Kartonplatten, Kunststoffplatten oder Kunststoffstegplatten oder dergleichen, umfassend ein, vorzugsweise rohrähnlich ausgebildetes, Mittelstück (2), einen Griffbereich (3) sowie einen Verrieglungsbereich (4), wobei der Griffbereich (3) und der Verriegelungsbereich (4) unter Bildung eines Aufnahmebereichs in einem Abstand A voneinander beabstandet sind, wobei der Griffbereich (3) unter Bildung eines radialen Überstandes zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, radial über den Querschnitt Q des Mittelstückes (2) übersteht und wobei der Verriegelungsbereich (4) zumindest eine radial über den Querschnitt Q des Mittelstückes (2) überstehende Lasche (9) umfasst und wobei der radiale Überstand auf seiner dem Verriegelungsbereich (4) zugewandten Seite wenigstens ein, vorzugsweise keilförmig ausgebildetes, Rastelement (8), aufweist und wobei das Verbindungselement (1) zum Herstellen einer Verbindung zwischen zumindest zwei zu verbindenden Platten oder zumindest zwei zu verbindenden plattenförmig ausgebildeten Bauteilen (6, 6a) durch Drehen um das Mittelstück (2) in Verriegelungsrichtung (14) aus seiner Einführposition in seine Verriegelungsposition verdrehbar ist und zum Lösen einer Verbindung zwischen zumindest zwei verbundenen Platten oder zumindest zwei verbundenen plattenförmig ausgebildeten Bauteilen (6, 6a) durch Drehen um das Mittelstück (2) in Löserichtung (10) aus seiner Verriegelungsposition in seine Einführposition verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der radiale Überstand auf seiner dem Verriegelungsbereich (4) zugewandten Seite ferner wenigstens ein Klemmelement (13) aufweist, wobei das Klemmelement (13) eine in Verriegelungsrichtung (14) weisende Fläche (17), eine in Löserichtung (10) weisende Fläche (18) und einen die Fläche (17) und die Fläche (18) verbindenden abgerundeten Übergangsbereich (19) aufweist.
Patent DE-202020104731-U1 (DE)
Title: Innenbehälter aus Kunststoff sowie Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem Innenbehälter aus Kunststoff
IPC: B65D88/18
Filed: 2020-03-02
Abstract: Innenbehälter (15) aus Kunststoff zum Transport und zur Lagerung von Flüssigkeiten, der an einer Frontseite einen Auslaufstutzen (18) zum Anschluss einer Auslaufarmatur (17), eine zwei Seitenwände (23, 24), eine Rückwand (22) und eine Frontwand (16) des Innenbehälters miteinander verbindende Bodenwand (20) zur Abstützung des Innenbehälters (15) auf einem Palettenboden (21) einer mit einem Außenmantel (14) zur Aufnahme des Innenbehälters (15) versehenen Transportpalette (11) sowie eine der Bodenwand (20) gegenüberliegende mit einer Einfüllöffnung versehene Deckwand (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände jeweils eine Horizontalsicke (47, 48) aufweisen, die in einer gemeinsamen mittigen Horizontalebene angeordnet sind.
Patent DE-202020105597-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Leuchtmittel-Platinen
IPC: H01L33/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Befestigungselement zur Anordnung einer Platine auf einem Gegenlager, insbesondere zur Anordnung eines Leuchtmittels in Form einer mit einer LED bestückten Platine auf einem Leuchtenbauteil als Gegenlager,
 - mit einem Schaft, der in eine Ausnehmung des Gegenlagers einsteckbar ist,
 - mit einem Ankermittel als Teil des Schaftes, mittels dessen das Befestigungselement formschlüssig am Gegenlager haltbar ist,
 - mit einem Kopf, dem der Schaft in Einsteckrichtung entspringt und welcher gegenüber dem Schaft einen vergrößerten Querschnitt aufweist, um zur Anordnung der Platine auf dem Gegenlager auf der Platine aufzuliegen,
 - mit einem rückstellelastischen Spannelement als Teil des Kopfes, mittels dessen ein Auflagedruck zwischen Platine und Gegenlager aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf eine zur haltenden Auflage auf der Platine vorgesehene Haltenase und einen zur lösenden Freigabe der Platine mit der Platine ausrichtbaren Löseabschnitt aufweist.
Patent DE-202020107400-U1 (DE)
Title: Lenkzapfen- und Achsschenkelanordnung
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Lenkzapfen- und Achsschenkelanordnung (200; 400), umfassend:
 einen Achsschenkel (6), umfassend eine Ausnehmung (8) und einen Innengewindeabschnitt (10),
 einen Lenkzapfen (7), der teilweise in der Ausnehmung (8) aufgenommen ist, und
 ein Verbindungselement (9), umfassend einen Außengewindeabschnitt (9c), wobei sich der Außengewindeabschnitt (9c) des Verbindungselements (9) im Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt (10) des Achsschenkels befindet und das Verbindungselement (9) den Lenkzapfen (7) am Achsschenkel (6) befestigt.
Patent DE-202021001025-U1 (DE)
Title: Armreif zur Aufbewahrung einer Virenschutzmaske
IPC: A44C5/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Armreif zur Aufbewahrung einer Virenschutzmaske, dadurch gekennzeichnet, dass darin ein Staufach für mindestens eine Maske mit Luftzutritt angeordnet ist.
Patent DE-202021100823-U1 (DE)
Title: Ermittlungsmodul, Rangiersystem und Anhänger
IPC: B62D59/04
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ermittlungsmodul ausgebildet zur Ermittlung der Masse (m) eines abgekuppelten Anhängers (3), der ein Rangierantriebssystem (2) aufweist, welches mindestens eine Antriebseinheit (14) für den drehenden Antrieb von beidseitigen Anhängerrädern (12, 13) und einen Messwertgeber (18) für das Antriebsmoment oder ein Äquivalent sowie einen Messwertgeber (19) für die Antriebsbeschleunigung oder ein Äquivalent umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermittlungsmodul (1) dazu ausgebildet ist, bei einem Ermittlungsprozess eine Steuer- und Signalverbindung (29) mit dem Rangierantriebssystem (2) zu bilden und das Rangierantriebssystem (2) derart zu steuern, dass es den abgekuppelten Anhänger (3) mit reversierenden Fahrbewegungen über eine Fahrstrecke (x) in Vorwärtsrichtung (V) und in Rückwärtsrichtung (R) bewegt, wobei das Ermittlungsmodul (1) bei diesen Fahrbewegungen jeweils die Messwerte der Messwertgeber (18,19) aufnimmt und daraus die Masse (m) des abgekuppelten Anhängers (3) berechnet.
Patent DE-202021101778-U1 (DE)
Title: Aerosolreiniger
IPC: F24F3/16
Filed: 2021-04-01
Abstract: Aerosolreiniger (100) zum Reinigen von Luft, dadurch gekennzeichnet, dass der Aerosolreiniger (100) umfasst:
 eine Desinfektionseinheit (101) zum Desinfizieren von zu reinigender Luft, um schädliche Mikroben in der Luft abzutöten,
 einen Luftbefeuchter (103) zum Befeuchten der zu reinigenden Luft und
 einen Kondensatreiniger (106) zum Entfernen von Verunreinigungen und abgetöteten Mikroben aus der angefeuchteten zu reinigenden Luft durch Kondensieren einer Flüssigkeit aus der angefeuchteten zu reinigenden Luft auf der Oberfläche der Kühlelemente (107, 108) des Kondensatreinigers (106), von der die Kondensatflüssigkeit und ihre Verunreinigungen in den Kondensatsammeltank fließen.
Patent DE-202021102553-U1 (DE)
Title: Kreisförmiger Diffusionsluftauslass
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-05-11
Abstract: Kreisförmiger Diffusionsluftauslass, einschließlich eines Zylinders (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Nut (2) im Zylinder (1) geöffnet ist; eine feste Stange (3) fest mit der Innenseite der ersten Nut (2) verbunden ist; eine Pressstange (4) verschiebbar mit einem Ende der festen Stange (3) verbunden ist; ein von der festen Stange (3) entferntes Ende der Pressstange (4) in die Außenwand des Zylinders (1) eindringt; die Pressstange (4) verschiebbar mit dem Zylinder (1) verbunden ist; eine Feder (5) zwischen der Pressstange (4) und der ersten Nut (2) vorgesehen ist; die Außenwand der Pressstange (4) mit einer Gleitstange (6) angelenkt ist; eine Gleithülse (7) verschiebbar mit einem Ende der Gleitstange (6) von der Pressstange (4) entfernt verbunden ist; die Außenwand der Gleithülse (7) mit der ersten Nut (2) angelenkt ist; die Gleithülse (7) mit einem Gleitblock (8) an einem Ende von der Gleitstange (6) weg angelenkt ist; eine Verbindungsplatte (9) in der ersten Nut (2) vorgesehen ist; die Außenwand der Verbindungsplatte (9) mit einer Gleitnut (10) versehen ist; die Gleitnut (10) verschiebbar mit dem Gleitblock (8) verbunden ist; das untere Ende des Zylinders (1) mit einer Verbindungsnut (11) versehen ist; die Verbindungsnut (11) mit der ersten Nut (2) in Verbindung steht; die Verbindungsnut (11) an der Verbindungsplatte (9) angelenkt ist; die Außenwand der Verbindungsplatte (9) fest mit einem Spannblock (12) verbunden ist.
Patent DE-202021104898-U1 (DE)
Title: Laufrad mit einer einstellbaren Anzahl von Schaufeln
IPC: F03D1/06
Filed: 2021-09-10
Abstract: Laufrad mit einer einstellbaren Anzahl von Schaufeln, umfassend eine Hauptwelle (5), eine an einem Ende der Hauptwelle (5) befestigte feste Nabe (2) und zwei an der festen Nabe (2) befestigte feste Schaufeln (1), dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine verstellbare Nabe (4), die über eine Keilverbindungsstruktur auf der Hauptwelle (5) angeordnet ist, zwei verstellbare Schaufeln (3), die jeweils über eine Bolzenverbindungsstruktur an der verstellbaren Nabe (4) angeordnet sind, eine am anderen Ende der Hauptwelle (5) angeordnete Gondel (18) und eine Steuervorrichtung (19), die auf einer inneren Plattform der Gondel (18) angeordnet ist, wobei- eine axiale Befestigungsstange für die verstellbare Nabe (26) mit einem Ende an der verstellbaren Nabe (4) befestigt ist, während das andere Ende der axialen Befestigungsstange für die verstellbare Nabe (26) im Vier-Schaufel-Betriebsmodus mit einem hydraulischen Verriegelungsstift (27) und einem Stiftloch (28), welche sich innerhalb der festen Nabe (2) befinden, verbunden ist, um die verstellbare Nabe (4) zu befestigen, und im Zwei-Schaufel-Betriebsmodus hingegen in der Luft hängt,- ein Hydraulikzylinder (9) und eine Kolbenstange (10) über eine Hydraulikpumpe (8) an der Innenwand der verstellbaren Nabe (4) angeordnet sind, während an der Innenwand der verstellbaren Schaufel (3) eine Welle (12) angeordnet ist, auf der eine Verbindungsstange (11) vorgesehen ist, wobei die Kolbenstange (10) und die Verbindungsstange (11) einen Koppelstangenmechanismus zum Drehen der beiden verstellbaren Schaufeln (3) um eine Schraube (14) der jeweiligen Bolzenverbindungsstruktur bilden,- sich innerhalb der Steuervorrichtung (19) ein erster Elektromotor (20) und ein zweiter Elektromotor (24) befinden, wobei der erste Elektromotor (20) über eine Zwischenwelle (21) mit einem Zahnrad (22) verbunden ist und das Zahnrad (22) zur Drehung antreibt, während der zweite Elektromotor (24) mit einer Antriebsstützstange (25) verbunden ist und diese antreibt, welche Antriebsstützstange (25) zum Bewegen der Steuervorrichtung (19) in horizontaler Richtung dient, wobei der zweite Elektromotor (24) die Stützstange (25) zur Drehung antreiben kann, um diese mit einer sich an der Oberfläche der verstellbaren Radnabe (4) befindenden Nabenstützbohrung (17) zu verbinden, an deren Innenseite eine Gewindestruktur ausgebildet ist, wobei das Innengewinde der Nabenstützbohrung (17) und ein Außengewinde am Ende der Stützstange (25) beim Betrieb des Laufrads mit zwei Schaufeln eine Gewindepaarung bilden, um die verstellbare Nabe (4) zu befestigen.
Patent DE-202022000225-U1 (DE)
Title: Rollbarer Patientenstuhl mit einem zentralen Feststellsystem
IPC: A61G15/06
Filed: 2022-01-28
Abstract: Eine mechanische Vollfeststellung aller Laufrollen am Patientenstuhl, welche sich durch die farbliche Kodierung der Bedienpedale eindeutig unterscheidet und die beiden herausstehenden Pedale zur Stuhlaußenseite ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes einzelne Pedal, in einer grünen oder roten Farbe ist und diese bedingt durch die axiale Bewegung der beiden nebeneinander positionierten Bedienpedale (1), seitlich in einer Richtung zeigend, zur Stuhlaußenseite ausgerichtet sind. Die Pedale verlaufen nebeneinander entlang derselben linearen Achse.
Patent DE-202022101231-U1 (DE)
Title: Pendeltür
IPC: E06B9/52
Filed: 2022-03-07
Abstract: Pendeltür, die zur Anordnung an einem Gebäude einen Rahmen umfasst und an dem Rahmen schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen mittels einer Klettverbindung (36) am Gebäude befestigt ist, wobei die Pendeltür (27) mittels eines Scharniers (31) am Rahmen schwenkbar angelenkt ist und
 das Scharnier (31) wenigstens zwei Kulissen umfasst, wobei
 die eine Kulisse an einem unteren Scharnierteil (22) angeordnet ist und die andere Kulisse an einem oberen Scharnierteil (16) angeordnet ist und
 die beiden Kulissen zusammenwirken.
Patent DE-202022106050-U1 (DE)
Title: Ein System zur Analyse der Auswirkungen und der Wirksamkeit der Coronavirus-Impfung bei importierten Fällen und lokaler Übertragung
IPC: G16H50/80
Filed: 2022-10-27
Abstract: Ein System zur Analyse der Auswirkungen und der Wirksamkeit der Coronavirus-Impfung während der importierten Fälle und der lokalen Übertragung, das System umfasst:
 ein erstes Modell zur Durchführung einer mathematischen Modellierung des Stadiums-1, das ein importiertes Infektionsstadium von Covid-19 ist, wobei die unter Verwendung des ersten Modells durchgeführte Analyse die Auswirkungen der Infektionsverbreitung durch den Einwanderer, der Covid-19 nach der Rückkehr aus einem anderen Land erworben hat, bewertet; und
 ein zweites Modell zur Durchführung der mathematischen Modellierung der Stufe 2, d.h. der lokalen Übertragungsstufe, wobei die mit Hilfe des zweiten Modells durchgeführte Analyse die Auswirkungen der innerhalb des Landes stattfindenden Übertragung bewertet.
Patent DE-202022107064-U1 (DE)
Title: Kooperative Lenkvorrichtung und Fahrzeuglenkvorrichtung mit derselben
IPC: B62D1/183
Filed: 2022-12-19
Abstract: Kooperative Lenkvorrichtung, die aufweist:
 eine Eingangswelle, die sich dreht, während ein Lenkrad eines Fahrzeugs sich dreht;
 einen Antriebsmotor aufweisend einen Rotor, der sich unabhängig von der Eingangswelle dreht; und
 ein Untersetzungsgetriebe aufweisend einen Wellengenerator, der sich dreht, während der Rotor sich dreht, eine flexible Kerbverzahnung, die sich dreht, während die Eingangswelle sich dreht, eine kreisförmige Kerbverzahnung, die sich dreht, während mindestens eines von dem Wellengenerator und der flexiblen Kerbverzahnung sich dreht, und eine Ausgangswelle, die sich koaxial mit der kreisförmigen Kerbverzahnung dreht,
 wobei, wenn das Fahrzeug in einem autonomen Fahrmodus fährt, sich die Eingangswelle nicht dreht und sich nur der Rotor dreht, so dass sich die Ausgangswelle dreht.
Patent DE-202023104000-U1 (DE)
Title: Trennbares Scharnierteil für ein Kraftfahrzeugscharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2023-07-17
Abstract: Trennbares Scharnierteil für ein Kraftfahrzeugscharnier, mit
 - einer bauteil- oder karosserieseitig anordbaren Befestigungseinheit (2a, 2b, 2c),
 - einem entlang einer Eingriffsrichtung (7) gegenüber der Befestigungseinheit (2a, 2b, 2c) zwischen einer Gebrauchslage und einer Trennstellung verstellbaren Grundträger (3a, 3b, 3c) und
 - einer Verriegelungseinheit (6a, 6b, 6c) zur Freigabe und Blockierung einer Verstellung des Grundträgers (3a, 3b, 3c) entlang der Eingriffsrichtung in der Gebrauchslage, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundträger (3a, 3b, 3c) ein Kopplungselement (4a, 4b, 4c) und an der Befestigungseinheit (2a, 2b, 2c) ein Sperrelement (5a, 5b, 5c) der Verriegelungseinheit (6a, 6b, 6c) angeordnet ist, das in der Gebrauchslage zwischen einer das Kopplungselement (4a, 4b, 4c) in Eingriffsrichtung festlegenden Sperrposition und einer das Kopplungselement (4a, 4b, 4c) in Eingriffsrichtung freigebenden Freigabeposition verstellbar ist.