baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017011698-B3 (DE)
Title: Assistenzverfahren, Kommunikationsgerät und Assistenzsystem
Inventor: BEINDER INÉS
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-12-18
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzverfahren, bei welchem erfindungsgemäß
 - von einem berechtigten Nutzer eines Fahrzeugs (4) mittels eines Programms (3) auf einem Kommunikationsgerät (2) ein geografischer Bereich (5) vorgegeben wird, innerhalb welchem sich das Fahrzeug (4) bewegen darf,
 - der berechtigte Nutzer mittels des Programms (3) auf dem Kommunikationsgerät (2) informiert wird, wenn das Fahrzeug (4) den vorgegebenen geografischen Bereich (5) verlässt,
 - dem berechtigten Nutzer mittels des Programms (3) auf dem Kommunikationsgerät (2) mindestens eine Kontaktinformation (17) zur Kontaktaufnahme mit einer für Fahrzeugdiebstahl zuständigen Behörde (10) angezeigt wird,
 - von dem berechtigten Nutzer ein Vorgangidentifikationsmerkmal eines durch eine Diebstahlanzeige des berechtigten Nutzers bei der für Fahrzeugdiebstahl zuständigen Behörde (10) ausgelösten Vorgangs in das Programm (3) auf dem Kommunikationsgerät (2) eingetragen und gespeichert wird,
 - eine Positionsinformation über eine aktuelle Position des Fahrzeugs (4) oder eine Zugangsinformation zu dieser Positionsinformation an die für Fahrzeugdiebstahl zuständige Behörde (10) übermittelt wird.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kommunikationsgerät (2) und ein Assistenzsystem (1).
Patent DE-102018106033-B3 (DE)
Title: Kabelanordnung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen und mechanischen Verbindung
Inventor: BLAKBORN WILLEM
IPC: H01R43/02
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelanordnung (2), umfassend wenigstens drei elektrische Kabel (3, 7), die elektrische Leiter (5) aufweisen, welche elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind. Die elektrischen Leiter (5) sind jeweils in einer Kontaktstelle (9) von einem Isolationsmaterial (6) befreit und plattenförmig geformt. Eines der Kabel (3, 7) ist als Trägerkabel (7) ausgestaltet und der elektrische Leiter (5) des Trägerkabels (7) ist an der Kontaktstelle (9) als Trägerplatte (4) zur Anbindung der Kontaktstellen (9) der weiteren elektrischen Leiter (5) ausgebildet. Mehrere Kontaktstellen (9) der weiteren elektrischen Leiter (5) sind nebeneinander an einer Oberfläche (8) der Trägerplatte (4) befestigt.
Patent DE-102018107382-B3 (DE)
Title: Berührempfindliches Eingabegerät mit verbesserter Haptikerzeugung
Inventor: BODENSTEIN TOBIAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein berührempfindliches Eingabegerät (1), aufweisend:einen Träger (3);ein berührempfindliches Eingabeteil (2), wie ein Touchpad oder ein Touchscreen, das an dem Träger (3) mittels erster Federmittel (10) längs einer Auslenkrichtung elastisch rückstellend, schwingbeweglich gelagert ist;einen Tilgerköper (6), der mittels zweiter Federmittel (9) wenigstens entlang der Auslenkrichtung bewegbar an dem Träger (3) elastisch rückstellend, schwingbeweglich gelagert ist;eine auf den Tilgerkörper (6) und das Eingabeteil (2) wirkende Aktuatorik (4) mit wenigstens einer Wirkrichtung, die eine zur Auslenkrichtung parallele Wirkrichtungskomponente (W) afweist, um eine Bewegung des Eingabeteils (3) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung entlang der Auslenkungsrichtung zu bewirken und eine Bewegung des Tilgerkörpers (6) in der zur Bewegung des Eingabeteils (2) entgegensetzten Richtung zu bewirken;wenigstens eine mechanische Trimmeinrichtung (14, 15) zur Veränderung einer wirksamen Federlänge (L, L) wenigstens einer Feder der ersten Federmittel (10) und/oder der zweiten Federmittel.
Patent DE-102018131515-B3 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Verwenden in einer Wechselschaltung sowie Verfahren
Inventor: BAER HANS-JOACHIM
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-12-10
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Verwenden in einer Wechselschaltung sowie ferner ein Verfahren zum Ausführen in einer Schaltvorrichtung. Zweck der Schaltvorrichtung ist u.a. das Detektieren eines nicht vorhandenen Stromflusses durch die Wechselschaltung insgesamt. Demnach kann die Schaltvorrichtung die Aussage liefern, ob ein Strom durch die Wechselschaltung und mithin durch den Verbraucher und fließt oder nicht.
 Die Schaltvorrichtung (2) aufweisend einen Wechselschalter (3) und insbesondere zwei Messelemente (4 und 5), die eingerichtet sind, eine geringfügige Spannung über dem jeweils offenen Schaltkontakt des Wechselschalters (3) zu detektieren, um auf den Zustand der Wechselschaltung (1) rückzuschließen bzgl. eines Stromflusses durch einen Verbraucher (8);
Patent DE-102019103575-B3 (DE)
Title: Scharnier
Inventor: DIETZ HORST
IPC: E05D11/10
Filed: 2019-02-13
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnier für eine Tür mit einer ersten Hülse (1) und einer zweiten Hülse (2), wobei durch beide Hülsen (1, 2) ein Stift (3) durchgreift, wobei die erste Hülse (1) einenends eine Festlegeaufweitung (4) aufweist, wobei der Stift (3) einenends zusätzlich einen Festleger (5) aufweist, wobei der Festleger (5) in einer ersten Lage in die Festlegeaufweitung (4) eingefahren ist, wobei eine Hubeinheit (6) vorhanden ist, und durch die Hubeinheit (6) der Stift (3) in eine erste Lage und in eine zweite Lage verfahrbar ist.
Patent DE-102019106601-B3 (DE)
Title: Verfahren und Aufbereitungssystem zum Aufbereiten eines Endoskops
Inventor: LENGSFELD MICHAEL
IPC: G01M11/02
Filed: 2019-03-15
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Aufbereitungssystems für Endoskope (2) sowie ein Aufbereitungssystem (10). Vor einer Aufbereitung wird ein aufzubereitendes Endoskop (2) zur Dichtigkeitsprüfung des Endoskops (2) mit einer wenigstens abschnittsweise transparenten Druckluftleitung (23) mittels eines Anschlusses (28) druckluftdicht verbunden. Die Druckluftleitung (23) ist wiederum mit einer Druckluftquelle (22) verbunden. Das aufzubereitende Endoskop (2) wird zur Spülung von wenigstens einem zu spülenden Kanal des Endoskops (2) mit einer Spülleitung (32) verbunden. Anschließend wird die Aufbereitung des Endoskops (2) durchgeführt, bei der eine Spülflüssigkeit unter Druck durch den wenigstens einen Kanal geleitet wird.Das Verfahren und das Aufbereitungssystem (10) sind dadurch weitergebildet, dass die Druckluftleitung (23) während der Aufbereitung mittels wenigstens einer optischen Sensorvorrichtung (50) zumindest abschnittsweise überwacht wird. Ein Flüssigkeitseinbruch wird festgestellt, wenn mittels der wenigstens einen optischen Sensorvorrichtung (50) eine Grenzfläche (93) zwischen Luft (90) und einer Flüssigkeit (92) in der Druckluftleitung (23) detektiert wird.
Patent DE-102020105027-B3 (DE)
Title: Aufzugsgreifer, Wakeboardaufzug und Verfahren
Inventor: LUNGHAMER WOLFGANG
IPC: A63C19/10
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Aufzugsgreifer (1) zum Aufnehmen und Transport eines Kugelseils einer Wakeboardanlage weist einen Kugelkanal (10) zum Aufnehmen und Transport einer Kugel des Kugelseils auf, wobei der Kugelkanal (10) den Aufzugsgreifer (1) von einem Eingangsende (2) zu einem Ausgangsende (3) in eine Kanalrichtung (K) durchdringt. Ein Seilkanal (20) dient zum Aufnehmen und Transport eines Seilabschnitts des Kugelseils, wobei der Seilkanal (20) durchgehend vom Eingangsende (2) zum Ausgangsende (3) schlitzförmig in einer Wandung (11) des Kugelkanals (10) ausgebildet ist. Ein Befestigungsarm (30) erstreckt sich im Wesentlichen von einem Greiferende (31) zu einem Greiferklemmenabschnitt (32) erstreckt, wobei der Befestigungsarm (30) an seinem Greiferende (31) an einem Greiferkörper (13) des Aufzugsgreifers (1) befestigt ist und der Greiferklemmenabschnitt (32) zum Befestigen des Aufzugsgreifers (1) an einer Greiferklemme (40) ausgebildet ist. Der Seilkanal (20) ist so ausgebildet, dass in einer Querschnittsebene senkrecht zur Kanalrichtung (K) eine Kanalausrichtungslinie (KL) durch einen Kugelkanalmittelpunkt (11) und einen Seilkanalmittelpunkt (21) eine parallel zum Greiferklemmenabschnitt (32) des Befestigungsarms (30) ausgerichtete Greiferklemmenausrichtungslinie (GL) unter einem Winkel von etwa 10° bis etwa 50° schneidet.
Patent DE-102020108639-B3 (DE)
Title: Packung mit Tuchprodukten
Inventor: BALLEZ MIKE
IPC: B65D85/00
Filed: 2020-03-27
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung mit Tuchprodukten enthaltend einen Stapel, der eine Vielzahl von aufeinander angeordneten Tuchprodukten umfasst, die jeweils einen mit einem Tränkungsmittel getränkten Vliesstoff umfassen, wobei in dem Stapel, der die aufeinander angeordneten Tuchprodukte umfasst, auch zumindest eine Sperrschicht angeordnet ist, die ein Material umfasst oder aus einem Material besteht, das eine andere Saugfähigkeit aufweist als der Vliesstoff, den die Tuchprodukte umfassen.
Patent DE-102021105094-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkamera, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Kraftfahrzeugkamera
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: B60R1/22
Filed: 2021-03-03
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkamera (1) mit einen Bildsensor (10), einem optischen System (3) umfassend eine Flüssigkristallzelle (2) und eine Steuereinheit (6), um die Flüssigkristallzelle (2) zu steuern, wobei die Steuereinheit (6) dazu ausgelegt ist, die Flüssigkristallzelle (2) derart zu steuern, dass die Flüssigkristallschicht (7) einen ersten Brechungsbereich (13, 21) aufweist, der so ausgebildet ist, dass Licht (11), welches den ersten Brechungsbereich (13, 21) durchläuft, ein erstes Bild (15, 26) auf dem Bildsensor (10) bildet. Darüber hinaus ist die Steuereinheit (6) dazu ausgelegt, die Flüssigkristallzelle (2) derart zu steuern, dass die Flüssigkristallschicht (7) mindestens einen zweiten Brechungsbereich aufweist, der so ausgebildet ist, dass Licht (11), welches den zweiten Brechungsbereich (14, 22) durchläuft, ein zweites Bild (16, 27) auf dem Bildsensor (10) bildet, wobei das zweite Bild (16, 27) sich zumindest zum Teil vom ersten Bild (15, 26) unterscheidet.
Patent DE-102021204634-B3 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad und Fahrrad
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/62
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Fahrradgetriebe (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700; 800; 900) mit einem Hauptradsatz (170), aufweisend einen ersten und zweiten Planetenradsatz (160; 180), und mit einem dritten Planetenradsatz (190). Ein zweiter Planetenträger (184) bildet einen Eingang des Hauptradsatzes (170) und ein zweites Sonnenrad (182) einen Ausgang. Das erste Sonnenrad (162) ist mittels einer Bremse (B1) festsetzbar. Ein erstes Sonnenrad (162) ist mittels eines Schaltelements (F1) mit dem zweiten Planetenträger (184) drehfest verbindbar. Ein erster Planetenträger (164) ist permanent drehfest mit einem zweiten Hohlrad (186) verbunden. Ein Drehmoment ist von einem ersten Hohlrad (166) an das zweite Sonnenrad (182) übertragbar. Ein dritter Planetenträger (194) bildet einen Eingang des dritten Planetenradsatzes (190) und ein drittes Hohlrad (196) einen Ausgang. Ein drittes Sonnenrad (192) ist mittels einer Bremse (B2) festsetzbar. Der dritte Planetenradsatz (190) ist mittels eines Schaltelements (F2) verblockbar. Von einem Antrieb (102) ist ein Drehmoment in Reihe über den Hauptradsatz (170) und den dritten Planetenradsatz (190) an einen Abtrieb (104) übertragbar. Die Erfindung betrifft zudem ein Fahrrad.
Patent DE-102022101301-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: H01M8/04044
Filed: 2022-01-20
Granted: 2023-07-20
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst einen Brennstoffzellenstapel (3), einen Kühlmittelkreislauf (5) und einen Ionenfilter (20). Der Ionenfilter (20) ist in einem an den Brennstoffzellenstapel (3) angebauten Filter- und Steuerungsmodul (10) angeordnet und hierbei in einen den Brennstoffzellenstapel (3) umgehenden Bypass (11) des Kühlmittelkreislaufs (5) eingebaut.
Patent DE-4324040-B4 (DE)
Title: Massenstromsensor
Inventor: SAUER RUDOLF
IPC: G01F1/684
Filed: 1993-07-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Massenstromsensor mit einem im Medienstrom gelegenen Sensorelement (6) auf dem mindestens ein Heizer (1) und mindestens zwei Temperaturmeßfühler (2, 3) derart angeordnet sind, daß der Heizer (1) die Temperaturmeßfühler (2, 3) erwärmt, wobei jeweils mindestens ein Temperaturmeßfühler (2, 3) in Strömungsrichtung vor und einer nach dem Heizer (1) gelegen ist, wobei die Temperaturmeßfühler (2, 3) symmetrisch zum Heizer (1) angeordnet sind, mit Auswertemitteln, die durch Messung der Signale der Temperaturmeßfühler (2, 3) ein Sensorsignal bilden und mit Regelmitteln, die eine Übertemperatur des Heizers (1), d. h. die Temperaturdifferenz relativ zum Medienstrom, regeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Regelmittel die Übertemperatur des Heizers (1) in Abhängigkeit von der Temperatur des Medienstroms so regeln, daß die Übertemperatur mit steigender Temperatur des Medienstromes größer wird.
Patent DE-4437313-B4 (DE)
Title: Verwendung von Phospholipiden zur Verbesserung des Pflanzenwachstums
Inventor: KOPP-HOLTWIESCHE BETTINA
IPC: C05B15/00
Filed: 1994-10-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verwendung
von Phospholipiden zur Verbesserung des Pflanzenwachstums, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Substrat, auf dem die Pflanzen wachsen
oder wachsen sollen, Phospholipide zugesetzt werden und dadurch
die im Substrat lebenden Mikroorganismen stimuliert werden.
Patent DE-4440532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrücken einer Reibungskupplung
Inventor: HEIDEMEYER PAULUS
IPC: F16D23/14
Filed: 1994-11-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Ausrücken einer Reibungskupplung an einem Kraftfahrzeug, mit einer betätigbaren Ausrückhülse, welche unter Vermittlung eines Betätigungsringes ständig zumindest einseitig an dem Innenrand einer der Reibungskupplung zugeordneten Membranfeder anliegt, wobei der Betätigungsring (4) sich radial beiderseits des Innenrandes (7) erstreckende Vorsprünge (5 und 11) aufweist, von denen einer (5) ständig an der einen Seite (9) des Innenrandes (7) anliegt und der andere (11) unter Zwischenschaltung elastischer Mittel an der anderen Seite (19) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Mittel einstückig mit der Membranfeder (8) ausgebildet sind und daß der andere Vorsprung (11) an einem Haltering (12) ausgebildet ist, welcher axial gleitverschieblich auf dem Betätigungsring (4) gelagert ist.
Patent DE-4447754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Treiben einer Wortleitung einer Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: LEE JAE-HYEONG
IPC: G11C11/407
Filed: 1994-11-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Treiben einer Wortleitung einer Halbleiterspeichereinrichtung mit einer Wortleitungstreiberspannung, die größer als eine Stromversorgungsspannung (Vcc) der Halbleiterspeichervorrichtung ist, wobei die Wortleitung mit einer Speicherzelle verbunden ist, um einen Datenzugriff auf die Speicherzelle zu ermöglichen, mit folgenden Schritten: – Empfangen eines Wortleitungstreibersignals (øXI) durch eine erste Elektrode eines Feldeffekt-pull-up-Transistors (M2), der mit einer zweiten Elektrode mit der Wortleitung (WL) und mit einer Gate-Elektrode mit einem Feldeffekttransfertransistor (M1) verbunden ist, der an einer ersten Elektrode ein Reihendekodiersignal (Xd) empfängt und mit einer zweiten Elektrode mit der Gateelektrode des Feldeffekt-pull-up-Transistors (M2) verbunden ist; – Empfangen eines Transferverstärkungssignals (øXDI) durch eine Gate-Elektrode des Feldeffekttransistors (M1); – Bereitstellen des Transferverstärkungssignals (øXDI) durch eine Einrichtung (10) vermittels: – eines ersten PMOS-Transistors (P1) mit einer ersten Elektrode, die an eine Pumpspannung (V) gekoppelt ist, mit einer zweiten Elektrode, und mit einer Gate-Elektrode, wobei die Pumpspannung (Vpp) einen Spannungspegel aufweist, der mindestens um...
Patent DE-10001389-B4 (DE)
Title: Optischer Abschwächungsisolator
Inventor: KIM JEONG-MEE
IPC: G02F1/01
Filed: 2000-01-14
Granted: 2004-12-30
Abstract: Optischer
Abschwächungsisolator, welcher
aufweist:  einen ersten Kollimator (310), der an ein erstes
optisches Übertragungsmedium
(300) angeschlossen ist, und zum Sammeln von Licht dient, das über das
erste optische Übertragungsmedium
(300) empfangen wird;  ein optisches Abschwächungsfilter (320), das ein
lineares variables Neutraldichtefilter ist, zum Abschwächen des Ausgangslichtes
des ersten Kollimators (310);  eine Isoliereinheit (330) zum
Empfang von Licht, das durch das optische Abschwächungsfilter (320) abgeschwächt wurde,
und zum Durchlassen nur von polarisiertem Licht, welches in einer
vorbestimmten, spezifischen Polarisationsrichtung fließt; und  einen
zweiten Kollimator (340), der an ein zweites optisches Übertragungsmedium
(350) angeschlossen ist, und zum Sammeln von polarisiertem Licht
dient, das durch die Isoliereinheit (330) hindurchgelangt ist, und
das sich ergebende Licht an das zweite optische Übertragungsmedium (350) überträgt.
Patent DE-10015463-B4 (DE)
Title: Creme in Form einer überwässerten Wasser-in-Öl-Emulsion
Inventor: HEIDE PETER EDGAR
IPC: A61K9/107
Filed: 2000-03-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Creme
in Form einer überwässerten Wasser-in-Öl-Emulsion
(W/O-Emulsion) mit einem Wassergehalt von mindestens 30 Gewichtsprozent,
bestehend aus  a. Lecithin mit einem Gehalt an Phosphatidylcholin
und Phosphatidylethanolamin,  b. einem kurzkettigen zwei- oder
dreiwertigen Alkohol,  c. einem Öl,  d. Wasser, und  e.
einem Wirkstoff,  wobei die Creme sterilfiltriert.
Patent DE-10028822-B4 (DE)
Title: Badewannenlifter
Inventor: WENDT ROLAND
IPC: A47K3/12
Filed: 2000-06-10
Granted: 2010-10-07
Abstract: Badewannenlifter für eine kranke, behinderte oder ältere Person, wobei ein etwa U-förmiger Rahmen vorgesehen ist, dessen U-Boden und seitliche U-Schenkel auf einen Badewannenrand auflegbar sind, wobei am Rahmen eine einen Motor und ein Getriebe umfassende Antriebseinheit angeordnet ist, welche mittels flexibler Elemente die Sitzplatte anhebt bzw. absenkt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Sitzplatte (1) beidseitig Seilzüge (2) vorgesehen sind, wobei das äußere Ende (13) jedes Seilzugs (2) fest mit dem jeweiligen U-Schenkel (7) des Rahmens (6) verbunden ist, dass jeder Seilzug (2) dann über Umlenkeinrichtungen (17, 19, 20, 21) um jeweils eine Hälfte der Sitzplatte (1) an deren Unterseite (16) geführt ist, wobei Seilzugabschnitte beider Seilzüge (2) abschnittsweise in Längsrichtung parallel zueinander verlaufen, und dass die jeweils inneren Enden (26) der Seilzüge (2) mit der Antriebseinheit (37) verbunden bzw. über diese geführt sind, wobei eine effektive Verlängerung oder Verkürzung der Seilzüge (2) über die Antriebseinheit (37) bewirkt wird, wenn die...
Patent DE-10050078-B4 (DE)
Title: Haltegriff-Anordnung für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DEB ANINDYA
IPC: B60N3/02
Filed: 2000-10-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Haltegriff-Anordnung für den Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Kopfleiste (14), welche aus einer relativ steifen, mit einer Schaumstoffschicht (18) unterlegten Trägerplatte (16) besteht, wobei die Trägerplatte (16) eine Mulde (20) aufweist, und einen Haltegriff (22), welcher beabstandet von der Kopfleiste (14) in der Mulde (20) angeordnet ist, wobei der Haltegriff (22) aus einem inneren federnden Metallband (24) und einer äußeren Kunststoffumhüllung (34) ausgebildet ist, welche beide an zwei Griffenden gemeinsam mit der Trägerplatte (16) an einem Fahrzeugaufbau (12) befestigbar sind, wobei die Trägerplatte (16) an ihrer dem Fahrzeugaufbau (12) zugewandten Rückseite mit einer Schaumstoffschicht (18) unterlegt ist, und wobei die beiden Griffenden des Haltegriffs (22) jeweils mit einem Abstandsstück gegen die Trägerplatte (16) der Kopfleiste (14) abgestützt sind.
Patent DE-10102624-B4 (DE)
Title: Patrone
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42C19/12
Filed: 2001-01-20
Granted: 2011-01-05
Abstract: Patrone mit einer Patronenhülse (2) und einem Geschoß (3), wobei in der Patronenhülse (2) ein sich in Richtung der Längsachse (7) der Patrone erstreckender Treibladungsanzünder (8) und in dem Geschoß (3) ein elektrisch programmierbarer Geschoßzünder (23) angeordnet sind und wobei der Geschoßzünder (23) über mindestens eine elektrische Leitung (15, 16) mit einer am Patronenboden (4) angeordneten Elektrode verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Treibladungsanzünder (8) auf seiner dem Geschoßheck (9) zugewandten Seite ein steckerartiges Kontaktstück (10) mit mindestens einem Kontakt (13, 14) umfaßt, der über ein erstes in dem Treibladungsanzünder (8) verlaufendes elektrisches Leitungsstück (15) mit der am Patronenboden (4) befindlichen Elektrode (32) verbunden ist, und  daß auf der dem Kontaktstück (10) des Treibladungsanzünders zugewandten Seite (8) das Geschoß (3) eine das Kontaktstück (10) umschließende haubenförmige Aufnahme (18) mit mindestens einem Kontakt (19, 20) aufweist, der mit dem Kontakt (13, 14) des Kontaktstückes (10) und über ein zweites...
Patent DE-10116973-B4 (DE)
Inventor: DRECKMANN KARL
IPC: B65H35/04
Filed: 2001-04-05
Granted: 2005-11-17
Abstract: A leading end of the sheet formed by the transverse parting unit (4), is charged by an electrostatic charger (6). This is located after the fresh winding shaft (3) held above the winding station. A blowing unit (7) aims an airflow to act on the leading edge of the sheet, which is directed at or tangentially against the circumference of the new winding shaft. Preferred features: The charger electrode extends transversely across the full width of the sheet; the blower comprises nozzles over the full width. Blower and/or charger move into position for shaft exchange, retracting afterwards. The idler roller (2) is perforated and contains the blower channel, which extends from an inlet in an idler end face and is arranged to blow similarly, towards the new winding shaft. Charger electrode potential is up to 40kV. The contact roller is reversible.
Patent DE-10130721-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Reinigen des an einem zahnärztlichen Behandlungsplatz anfallenden medizinischen Abwassers und zur Verbesserung der Raumluft
Inventor: LU LI-CHOU
IPC: B08B15/04
Filed: 2001-06-26
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zum Sammeln und Reinigen des an einem zahnärztlichen Behandlungsplatz
anfallenden medizinischen Abwassers und zur Verbesserung der Raumluft,
die umfasst:  – an
einer Längsseite
des Zahnarztstuhls (1) eine aus Abwasser-Behandlungsvorrichtung (21) und Sterilisations-Saugvorrichtung
(3) bestehende Sterilisations- und Abwasser-Behandlungsvorrichtung (2), auf deren,
eine Tischfläche
bildende Oberseite ein Becken angeordnet ist, dessen Abfluss mit
der Abwasser-Behandlungsstufe (21) verbunden ist,  – ein an
der Lampe (12) angebrachter Saugschild (4), der über ein biegbar geformtes Saugrohr
(41) mit der Sterilisations-Saugstufe (3) verbunden derart positionierbar
ist, dass fliegender Schaum, Sprühnebel
und verdunstete Medikamente absorbiert werden und in dessen innerer
Oberfläche
ein Einwegschild (42), durch die Saugwirkung der Sterilisations-Saugvorrichtung
(3) befestigt ist,  – wobei
das Saugrohr (41) in der Sterilisations-Saugvorrichtung (3) zum
Abtrennen der Feuchtigkeit aus der absorbierten Luft vor den weiteren
Behandlungsstufen mit der Saugöffnung
(31) über
einem Auffangbecken (33) endet, dessen mit Filtrationsbaumwolle
(351) derart mit der Abwasser-Behandlungsvorrichtung (21) des Beckens...