baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018383-U1 (DE)
Title: Leuchtsystem
IPC: F21V1/12
Filed: 2008-04-04
Abstract: Leuchtsystem, bestehend aus wenigstens einer ein Leuchtmittel aufnehmenden Fassung und einem die wenigstens eine ein Leuchtmittel aufnehmenden Fassung wenigstens teilweise umgebenden Außenschirm, wobei zwischen Leuchtmittel und Schirm ein Innenschirm aus transparentem, lichtstreuendem Material angeordnet ist und der Außenschirm sichtdurchlässige Partien aufweist.
Patent DE-202009000180-U1 (DE)
Title: Armatur
IPC: F16K11/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: Armatur (1) zum Ausleiten von Trink- oder Brauchwasser aus einer Versorgungsleitung an einen Verbraucher mit einem Einlass (2) und einen Auslass (3) und einem dazwischenliegenden Rohrabschnitt (4) mit einer Ausfädelöffnung (5) und einen von dem Rohrabschnitt (4) abgehenden, mit der Ausfädelöffnung (5) kommunizierenden und mit einem Ventil (6; 31) verschließbaren Leitungsabschnitt (7), welcher in Strömungsrichtung auf der der Versorgungsleitung abgewandten Seite des Ventils (6; 31) Anschlussmittel (8) für den Anschluss einer Auslaufarmatur, insbesondere für einen Waschtisch ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt (4) eine in Hauptströmungsrichtung der Versorgungsleitung der Ausfädelöffnung (5) nachgeordnete Querschnittsverengung (9) und eine dieser in Hauptströmungsrichtung nachgelagerte Einfädelöffnung (10) umfasst.
Patent DE-202009000741-U1 (DE)
Title: Sicherungsbügel
IPC: E01C9/04
Filed: 2009-01-19
Abstract: Sicherungsbügel (1),
insbesondere zur Befestigung bzw. Sicherung von einem ersten beispielsweise
ein-, zwei- oder dreidimensionalen Element (23) an einem zweiten
Element (22), mit einem sich in einer lateraler Richtung erstreckenden
Verbindungselement (2), welches an seinem einen Ende (3) einen hakenartigen
Bügel (4)
aufweist, der mit dem Endbereich des Verbindungselements (2) verbunden
ist und welches an seinem anderen Ende (5) einen dort vorgesehenen
aufragenden Bolzen (6) aufweist.
Patent DE-202009006930-U1 (DE)
Title: Schließblech für Fenster oder Türen
IPC: E05C9/18
Filed: 2009-05-13
Abstract: Schließblech (1) für Fenster oder Türen, mit einer Riegeltasche (2), in die ein mit einem Treibstangenbeschlag eines Flügelrahmens (3) verbundener Schließbolzen (4) eingreifbar ist, wobei das Schließblech (1) einem Blendrahmen (5) zuordenbar ist, mit einem kraftbeaufschlagten verschiebbaren Riegelteil (6),  dass durch einen parallel zur Blendrahmenfalzkante (7) vorgelagerten Fangsteg (8) gebildet ist, wobei die dem Schließblech (1) erste Riegeltasche (2) dem Blendrahmen (5) zuordenbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Fangsteg (8) von der dem Schließblech (1) zugeordneten ersten Riegeltasche (2) weg in eine anschlagbegrenzte, die Blendrahmenfalzkante (7) überragende Position verlagerbar ist und eine zweite Riegeltasche (9) bildet,  wobei die zweite Riegeltasche (9) parallel versetzt zur ersten Riegeltasche (2) angeordnet ist und quer in Längsachsenrichtung des Blendrahmens (5) in Richtung des Flügelrahmens (3) mit der ersten Riegeltasche (2) eine Eingriffsebene bildet.
Patent DE-202009008015-U1 (DE)
Title: Modifikation von Schichtsilikaten für die Lumineszenzaktivierung
IPC: C09K11/79
Filed: 2009-06-09
Abstract: Lumineszenzfähiger Schichtsilikatverbund, erhältlich durch ein Verfahren,  wobei mindestens ein Lumineszenzfarbstoff, insbesondere Fluoreszenzfarbstoff, auf Basis mindestens eines Komplexes, insbesondere Chelatkomplexes, mindestens eines Elementes der Seltenen Erden (”Seltenerdkomplex”) zwischen mindestens zwei Lagen jeweils mindestens eines Schichtsilikates (”Schichtsilikatlagen”) eingebracht und/oder eingelagert wird und/oder  wobei mindestens ein Lumineszenzfarbstoff, insbesondere Fluoreszenzfarbstoff, auf Basis mindestens eines Komplexes, insbesondere Chelatkomplexes, mindestens eines Elementes der Seltenen Erden (”Seltenerdkomplex”) mit einem Schichtsilikat zu einem Verbund zusammengeführt wird, insbesondere wobei der Lumineszenzfarbstoff in und/oder zwischen mindestens zwei Lagen jeweils mindestens eines Schichtsilikates (”Schichtsilikatlagen”) eingebracht und/oder eingelagert und/oder an mindestens zwei Lagen jeweils mindestens eines Schichtsilikates (”Schichtsilikatlagen”) angelagert wird.
Patent DE-202009008817-U1 (DE)
Title: Stoffauflauf einer Materialbahnmaschine
IPC: D21F1/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Stoffauflauf (100) einer Materialbahnmaschine, der eine von einer Unterlippe (51) und einer Oberlippe (52) begrenzte Stoffauflaufdüse (50) umfasst, wobei die Oberseite (51a) der Unterlippe (51) und die Unterseite (52a) der Oberlippe (52) die Strömungsfläche (V) der Stoffauflaufdüse (50) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Strömungsfläche (V) der Stoffauflaufdüse (50) durch thermisches Spritzen beschichtet ist.
Patent DE-202009009182-U1 (DE)
Title: Handschutz für ein chirurgisches Schiebeschaft-Instrument, insbesondere eine Stanze
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-07-02
Abstract: Handschutz für ein chirurgisches Schiebeschaft-Instrument, insbesondere eine Stanze, wobei die Stanze einen Schaft (10) und ein an dem Schaft (10) längs verschiebbares Schiebeteil (12) aufweist, wobei ein gegen den Schaft (10) abgewinkelter Griff aus einer mit dem Schaft (10) starr verbundenen proximalen Griffbranche (14) und einer gegen die proximale Griffbranche (14) verschwenkbaren, mit dem Schiebeteil (12) zusammenwirkenden distalen Griffbranche (16) besteht und wobei an der proximalen Griffbranche (14) ein in proximaler Richtung abstehendes Horn (20) angeformt ist, gekennzeichnet durch eine erste Schutzhülle (26) und eine zweite Schutzhülle (28), die aus einem weichelastischen, sterilisierbaren Kunststoff bestehen, wobei die erste Schutzhülle (26) mit einem hohlzylindrischen Grundkörper (30) auf die proximale Griffbranche (14) aufschiebbar ist und mit einem am Ende des Grundkörpers (30) angeformten, gegen die Achse des Grundkörpers (30) abgewinkelten halbzylindrischen Schuh (32) das Horn (20) zumindest auf der vom Schaft (10) abgewandten Seite umschließt und wobei die zweite Schutzhülle (28) mit...
Patent DE-202009013674-U1 (DE)
Title: Metallgehäuseelement und Metallgehäuse
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Metallgehäuseelement mit einer mindestens einseitig aufgebrachten Beschichtung (16, 20) aus intumeszierendem Material.
Patent DE-202009014852-U1 (DE)
Title: Überwachungsmodul für industrielle Prozesse
IPC: G05B19/04
Filed: 2009-12-15
Abstract: Modul zur Überwachung von industriellen Prozessen zum Einsatz in einem System für die Überwachung von industriellen Prozessen, bestehend aus Messfühlern (7; 17) zur Ermittlung einer oder mehrerer Prozessgrößen in mindestens einer Prozessstation (20), Vorrichtungen zur Erfassung (8, 32; 32'; 32'') der von den Messfühlern (7; 17) ausgehenden Messsignale (R), Datenverarbeitungsgeräten (9; 19), welche die von den Erfassungsvorrichtungen (8, 32; 32'; 32'') erzeugten Signale (T; T1) verwenden, um Informationen über die Prozessqualität zu erhalten, sowie Vorrichtungen zur Steuerung des Produktionsflusses (9; 19), die mit Hilfe der Informationen zur Prozessqualität an einem von der eigentlichen Prozessstation entfernten Arbeitsplatz (50) arbeiten, wobei das Überwachungsmodul (30) so konfiguriert ist, dass es in der Nähe der Prozessstation (20) platziert werden kann, um von den Messfühlern (7; 17) ausgegebene Signale (R) zu empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungsmodul (30), in der Nähe von einer oder mehreren Arbeitsstationen (20) installiert, zum Empfang folgendermaßen ausgestattet ist: Vorrichtungen zur...
Patent DE-202009017128-U1 (DE)
Title: Schnelladapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Schnelladapter, der einen Schaft (30), ein erstes Federelement (40), ein zweites Federelement (40'), eine bewegliche Büchse (50) und eine Hülse (60) umfaßt, wobei der Schaft (30) eine Steckbuchse (32) für das erste Federelement (40) und die bewegliche Büchse (50) aufweist, wobei an der Innenwand der Steckbuchse (32) ein Ring (321) vorgesehen ist, der bogenförmige Ausnehmungen (33) bildet, wobei der Schaft (30) an der Außenseite einen Schlitz (35) für ein Sperrelement (351) mit einem geraden Abschnitt (3511) und einen Verbindungsabschnitt (36) ausformt, der an einer geeigneten Stelle ein Durchgangsloch (361) besitzt, das eine Stahlkugel (37) aufnimmt, wobei das zweite Federelement (40') und die Hülse (60) um den Verbindungsabschnitt (36) gelegt sind, wobei die Hülse (60) an der Innenwand eine Ringnut (62) für das Durchgangsloch (361) besitzt, wodurch die Stahlkugel (37) begrenzt ist, wobei die bewegliche Büchse (50) mit der Innenwand des Schaftes (30) eine Ausnehmung (52) bildet, wobei der Schaft...
Patent DE-202009018488-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahlung abschirmendes, für sichtbares Licht transparentes Laminat mit einem für Infrarotstrahlung durchlässigen optischen Fenster
IPC: C03C27/12
Filed: 2009-01-24
Abstract: Infrarotstrahlung abschirmendes, für sichtbares Licht transparentes Laminat, zumindest enthaltend, in der angegebenen Reihenfolge übereinanderliegend, (A) eine erste farblose, klare, transparente Schicht, (B) auf der ersten farblosen, klaren, transparenten Schicht eine für sichtbares Licht transparente Zwischenschicht mit Infrarotstrahlung abschirmender Wirkung (b11), enthaltend (b1) mindestens ein Polyvinylacetalharz als schichtbildendes Material und (b2) mindestens ein für Infrarotstrahlung durchlässiges optisches Fenster, und (C) auf der Zwischenschicht eine zweite farblose, klare transparente Schicht.
Patent DE-202010003188-U1 (DE)
Title: System zum Mischen von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Einzelzubereitungen, Kruke und Fixiervorrichtung dafür
IPC: B01F7/16
Filed: 2010-03-04
Abstract: System zum Mischen von pharmazeutischen und/oder kosmetischen Einzelzubereitungen mit  – einem Rührwerk (1) mit einer Fixiervorrichtung (20) und  – mit einer Kruke (50) mit einem einen im Wesentlichen zylinderförmig ausgeformten Innenraum ausbildenden Behälterkörper (61), der einenends mit einem Deckel (70) verschließbar ist, wobei der Deckel (70) an einem äußeren Umfang (76) Arretierorgane (77) aufweist und wobei die Fixiervorrichtung (20) zum Festlegen der Kruke (50) korrespondierend zu den Arretierorganen (77) ausgebildete Fixierorgane (30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fixierorgane (30) und die Arretierorgane (77) über einen Formschluss derart zusammenwirken, dass eine Festlegung in axialer Richtung (A) und in Umfangsrichtung (U) der Kruke (50) erfolgt.
Patent DE-202010004020-U1 (DE)
Title: Bodenschwelle
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-03-22
Abstract: Bodenschwelle für ein Bauelement, wie z. B. ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, die im Zusammenwirken mit dem unteren Flügelrahmen (1) der Tür oder des Fensters den Zwischenraum zwischen der Bodenschwelle und unterem Flügelrahmen abdichtet, wobei eine thermische Trennung (2) den Wärmedurchgang von einem Innenbereich (a) zu einem Außenbereich (b) durch die Bodenschwelle (I) unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bodenschwelle (I) in Richtung des Wärmedurchgangs bzw. in Richtung von einem Innen- (a) zu einem durch die Bodenschwelle (I) getrenntem Außenbereich (b) wenigstens eine zweite thermische Trennung (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202010005069-U1 (DE)
Title: Möbelantrieb
IPC: G05B9/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Möbelantrieb mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit zum elektromotorischen Bewegen eines Möbelteils, wobei eine Kollisionsüberwachung vorgesehen ist, welche Kontrollgrößen einer Mess- und/oder Sensorvorrichtung erfasst und durch Vergleich mit vorbestimmten Sollwerten das Vorliegen einer Kollision des Möbelteils kontrolliert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anpassungsvorrichtung (1) vorgesehen ist, welche nach vorbestimmten Kriterien die Sollwerte der Kollisionsüberwachung (2) in Abhängigkeit der erfassten Kontrollgrößen verändert.
Patent DE-202010005423-U1 (DE)
Title: Geflechtschlauch
IPC: B60N2/56
Filed: 2010-05-10
Abstract: Geflechtschlauch aus miteinander verkreuzten Monofilen und/oder Multifilen und mit eingearbeiteten Luftdurchtrittslöchern zum Verteilen eines warmen und/oder eines kalten Luftstromes zur Klimatisierung des umgebenden Raumes, von Flächenelementen oder von gepolsterten Körpern, insbesondere Fahrzeugsitzen, welcher Geflechtschlauch an einem Luftverteilsystem anschließbar ist und als Durchgangsschlauch oder als Endschlauch dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Geflechtschlauch (1) mit Stehfäden (2) in Längsrichtung durchsetzt ist, die am Umfang verteilt angeordnet sind und dass mindestens die Enden der Stehfäden (2) an Stutzen eines einseitig vorgesehenen Luftstromverteilers (5, 6) oder an beidseitig vorgesehenen Luftstromverteilern oder an einem Stopfen an der anderen Seite fixiert sind.
Patent DE-202010006230-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung des Auslade- und Auskippverhaltens von Gütern
IPC: B60P1/04
Filed: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung des Innenraumes eines Transportfahrzeugs (3) für Schüttgüter, welche aus einem oder mehrere Konusse besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (6) des Fahrzeugs (3) durch die Konusse (1) so verändert wird, das sich der Innenraum (6) von hinten nach vorne verjüngt.
Patent DE-202010008406-U1 (DE)
Title: Beleuchtungslampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Beleuchtungslampe, aufweisend:  einen elektrischen Anschluss (21);  ein Wärmeabfuhrgehäuse (22), das sich auf einer Seite des elektrischen Anschlusses (21) befindet, wobei das Wärmeabfuhrgehäuse (22) eine Grundwand (221) und eine Umgebungswand (222) aufweist, und wobei die Grundwand (221) mit einer bogenförmigen Fläche (2211) versehen ist, die sich vom Rand bis zur Mitte der Grundwand (221) erstreckt, und wobei die bogenförmige Fläche (2211) in diesem Fall allmählich von dem elektrischen Anschluss (2211) entfernt ist, und wobei sich die Umgebungswand (222) vom Rand der Grundwand (221) nach außen erstreckt;  eine Leiterplatte (23), die mit einem Mittelloch (232) und eine Rille (233) versehen ist, wobei die Leiterplatte (23) auf eine Seite der Grundwand (221) aufgeklebt ist;  eine Vielzahl von LEDs (24), die in Abständen auf der Leiterplatte (23) angeordnet sind; und  einen lichtdurchlässigen Schirm (26), der an einer Seite des Wärmeabfuhrgehäuses (22) angebracht ist.
Patent DE-202010009014-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Gitterrosten auf einem Ober- oder Untergurt eines Trägerprofils
IPC: B65G1/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung von Gitterrosten (20) auf einem Ober- oder Untergurt (31, 33) eines Trägerprofils (30),  wenigstens umfassend zwei Klemmelemente (11, 12) und wenigstens ein Verbindungselement (13),  wobei die Klemmelemente (11, 12) an zueinander weisenden Seiten jeweils eine schlitzförmige Ausnehmung (11.1, 12.1) besitzen, in welche der vom Profilsteg (32) überkragende Teil des Ober- oder Untergurts (31, 33) zumindest teilweise einschiebbar ist,  und wobei die Klemmelemente (11, 12) mittels des Verbindungselements (13) unter Einschluss des Trägerprofils (30) gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-202010009938-U1 (DE)
Title: Verwendung eines Zeolithen vom Typ BEA zur Minderung des N2O-Gehalts in sauerstoffreichen Abgasströmen
IPC: B01D53/56
Filed: 2010-07-07
Abstract: Verwendung eines Zeolithen vom Typ BEA zur Minderung des N 2 O-Gehalts in einem Gasgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasgemisch einen Sauerstoffgehalt von ≥ 4 Vol.-% aufweist.
Patent DE-202010015119-U1 (DE)
Title: Dachhaken Horizontal
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Durch das Horizontal-Lang-Loch ( 1 ) bleibt die Schiene in der horizontalen variabel.
Patent DE-202011000071-U1 (DE)
Title: Transportsystem für insbesondere plattenförmige Werkstücke wie Wafer/Solarzellen und dergleichen
IPC: B65G49/07
Filed: 2011-01-12
Abstract: Transportsystem für insbesondere plattenförmige Werkstücke, wie Wafer/Solarzellen und dergleichen mit wenigstens einem ersten in einer Haupttransportrichtung verlaufendem Transportband und wenigstens einem dazu rechtwinklig angeordneten zweiten Transportband sowie einer Hub-Quereinheit, welche ein zu übergebendes Werkstück unter Beibehaltung dessen Orientierung vom ersten Transportband an das zweite Transportband oder vom zweiten Transportband an das erste Transportband übergibt und dazu wenigstens einen anhebbaren und absenkbaren Bereich aufweist, welcher die Transportrichtung des zu übergebenden Werkstücks ändert, wobei die Werkstücke des ersten Transportbandes im angehobenen Zustand des Bereiches der Hub-Quereinheit unter dem ausgehobenen Bereich der Hub-Quereinheit hindurchführbar sind
Patent DE-202011000133-U1 (DE)
Title: Sport-Büstenhalter
IPC: A41C3/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Sport-Büstenhalter mit Trägern und einem Bustier, das mittels zweier sich im Rückenbereich kreuzender Brustbänder (14R, 14L), die vorzugsweise mit dem Bustier (12) einteilig ausgebildet sind, mit variabler Kraft an die Brust andrückbar ist, indem die Brustbänder in ihrer Länge einstellbar und mittels eines Verschlusses (32W, 32M) verschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Brustband (14L, 14R) längenverstellbar ist, und dass der Verschluss (32W, 32M) von einem Schnellverschluss, vorzugsweise einem Clip-Verschluss, gebildet ist, der im angelegten Zustand des Sport-Büstenhalters mittig unterhalb der Brüste (48) im Bereich eines an das Bustier (12) angesetzten Unterbrustbandes (18) zu liegen kommt.
Patent DE-202011000946-U1 (DE)
Title: Abluftreinigungsanlage
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-04-20
Abstract: Abluftreinigungsanlage, insbesondere für einen Nutztierstall, umfassend – eine Vorrichtung zum Zuführen eines zu reinigenden Rohgasstroms; – eine in Gasströmungsrichtung erste Reinigungsstufe (R1), in der die Abluft mit einer Waschflüssigkeit kontaktiert wird, und Mikroorganismen vorgesehen sind, die in der Lage sind, zumindest einen Teil des in der Abluft enthaltenen Ammoniaks in Nitrit umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abluftreinigungsanlage außerdem vorgesehen sind: – ein Reaktionsbehälter (2) zur Umsetzung von Ammonium-Ionen und Nitrit-Ionen unter Bildung von gasförmigem Stickstoff; – eine Verbindungsleitung (1a) zum Transport von Waschflüssigkeit aus der ersten Reinigungsstufe (R1) in den Reaktionsbehälter (2); – eine Pumpe (1), um Waschflüssigkeit aus der ersten Reinigungsstufe (R1) über die Verbindungsleitung (1a) in den Reaktionsbehälter (2) zu fördern; – ein Sensor (LF) zur Erfassung der Leitfähigkeit der Waschflüssigkeit in der ersten Reinigungsstufe (R1); – eine Steuerungsvorrichtung, welche mit dem Sensor (LF) zur Erfassung der Leitfähigkeit der...
Patent DE-202011002366-U1 (DE)
Title: Stapelbares Warentray mit verstärkten Stapelecken
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-02-04
Abstract: Verpackung oder Tray aus faltbarem Material wie Wellpappe oder Vollpappe für den Transport und die Präsentation von Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass aus den bevorzugt jeweils kürzeren (oder aber aus den jeweils längeren) Seitenwänden bereits im Zuschnitt ohnehin vorhandenes Material (4) herausgefalten wird und somit zylindrische Hohlformen (2) mit dreieckiger Grundfläche in jeder der vier Ecken ausgebildet werden und somit eine bevorzugt dreieckige (auch andere Formen wie viereckig möglich) Stapelecke entsteht
Patent DE-202011005073-U1 (DE)
Title: Bausatz zum Selbsterstellen von eigenen Fotoprodukten
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-04-08
Abstract: Bausatz zum Selbsterstellen von eigenen Fotoprodukten
Patent DE-202011105460-U1 (DE)
Title: Bohrstaubauffangbeutel/-tasche
IPC: B28D7/02
Filed: 2011-09-07
Abstract: Bohrstaubauffangbeutel/-tasche dadurch gekennzeichnet, dass es einen Beutel aus, Stoff, Pappe, Folie und Papier gibt, der geeignet ist, Bohrstaub aufzufangen.
Patent DE-202011105725-U1 (DE)
Title: Lochgreifer
IPC: B65G47/90
Filed: 2011-09-16
Abstract: Loch-Greifer (10) mit einem Gehäuse (12), mit wenigstens einer einen Druckraum (14) begrenzenden, bei Druckbeaufschlagung des Druckraums (14) elastisch verformbaren Membran (16) und mit einer mit der Membran verbundenen Backe (24), wobei die Backe (24) bei Druckbeaufschlagung des Druckraums (14) in radialer Richtung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12), die Membran (16) und die Backe (24) einstückig ausgebildet sind und dass die Anschlagabschnitte (32, 34) derart vorgesehen sind, dass die Backe (24) in radial ausgefahrener Position eine definierte Ausfahrendlage einnehmen kann.
Patent DE-202011108164-U1 (DE)
Title: Anlage zur nasschemischen Bearbeitung von Wafern und Werkstückscheiben
IPC: B65G49/07
Filed: 2011-11-22
Abstract: Anlage zur beidseitig gleichzeitig, unabhängigen nasschemischen oder elektrochemischen Prozessführung für Solar- und Halbleiterwafer sowie für Werkstückscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass der Wafer oder das Werkstück in einen chemikalienresistenten Rahmen eingespannt wird (1), welcher dicht und flüssigkeitsundurchlässig ist.
Patent DE-202012001294-U1 (DE)
Title: Wasserumlaufgerät
IPC: F03B13/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: it Rückleitung in das Rohrsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass über dem Druckventil ein PVC-Kniestück (ähnlich dem Endstück eines Regenwasserablaufes), mit konisch aufgestecktem Zuleitungsrohr angebracht ist. Das aufgefangene Sprühwasser wird somit in das Rohrsystem zurückgeleitet.
Patent DE-202012003891-U1 (DE)
Title: Bremssattelkombi mit eingebautem Sperrschloss
IPC: B62H5/18
Filed: 2012-04-17
Abstract: Bremssattelkombi mit eingebautem Sperrschloss, dadurch gekennzeichnet, dass hier erstmals zwei unentbehrliche Bestandteile eine Zweirades kombiniert werden, nämlich die Bremsanlage und die Diebstahlsicherung.
Patent DE-202012005858-U1 (DE)
Title: Schneidmesserhalterung
IPC: B02C18/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Schneidmesserhalterung zum Befestigen eines Schneidmessers (4) an einer Wand (3) eines Maschinenteils einer landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere an einer Schneckengewindewand einer Mischschnecke (1) eines Futtermischwagens, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – es ist eine Haltevorrichtung (6) mit einer Halteplatte (7) vorgesehen, die parallel zum Schneidmesser (4) und zumindest über einen Teilbereich mit einem derartigen vorbestimmten Abstand zur Wand (3) des Maschinenteils an der Wand (3) befestigbar ist, dass zwischen Wand (3) und Halteplatte (7) ein Einführspalt gebildet wird, in den ein Endabschnitt des Schneidmessers (4) mit geringem Spiel einführbar ist, – durch den Einführspalt hindurch erstreckt sich eine quer verlaufende Achse (9) zur schwenkbaren Abstützung des Schneidmessers (4) im Bereich seines Endabschnitts, – das Schneidmesser (4) weist eine zu einem Schneidmesserrand hin offene, langlochförmige Führungskulisse (29) auf, in welche die Achse (9) einführbar ist, und – die Haltevorrichtung (6) weist eine an der Halteplatte (7) befestigte oder einteilig mit dieser ausgebildete Abstützeinrichtung zur rückseitigen Abstützung des Schneidmessers (4) in einem Schneidmesserbereich auf, der zur Führungskulisse (29) beabstandet ist.
Patent DE-202012008761-U1 (DE)
Title: flexibles Ladungssicherungssystem
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-09-13
Abstract: Flexibles Ladungssicherungssystem für Fahrzeugaufbauten bestehend aus mindestens einem variabel positionierbaren Zurreinsatz (Pos. 1) und zwei senkrecht zur Ladefläche stehenden Rahmenprofilen (Pos. 4, Pos. 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Zurreinsatz (Pos. 1) mindestens zwei Seitenwangen aufweist, die durch mindestens zwei Querverbindungen (Pos. 1d) verbunden sind, deren überstehende Flächen im Belastungsfall gegen die Längsstege (Pos. 4a und Pos. 5a) der Rahmenprofile (Pos. 4 und Pos. 5) gepresst werden.
Patent DE-202012010573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Dias sowie Einrichtung zum Fotografieren von Dias umfassend eine Vorrichtung zum Transport von Dias
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-11-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Transport einer Mehrzahl von Dias (17) entlang einer Transportstrecke unter einer Kamera (30), wobei durch die Vorrichtung (10) der Transport der Dias (17) schrittweise erfolgt, wobei nach jedem Transportschritt genau ein Dia sich fluchtend zu dem Objektiv der Kamera (30) befindet.