baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002985-U1 (DE)
Title: Scharniersystem für Trennwände
IPC: A47K3/36
Filed: 2009-03-05
Abstract: Scharniersystem für Trennwände, insbesondere Duschtrennwände, enthaltend Scharniere mit Scharnierteilen (1, 2), welche mittels eines Scharnierbolzens (38) schwenkbar miteinander gekoppelt sind und ferner enthaltend insbesondere als Schrauben ausgebildete Verbindungselemente (58), mittels welchen wenigstens ein Scharnierteil (1, 2) mit wenigstens einem Trennelement (26, 27) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klebeadapter (5) mit einer Klebefläche (8) vorgesehen ist, welche mit dem Trennelement (1, 2) mittels Klebemittel verbindbar ist, dass der Klebeadapter (5) einen Befestigungskörper (10) aufweist, welcher mittels eines Kopplungselements (14) mit dem zugeordneten Scharnierteil (1, 2) verbindbar ist, und dass das jeweilige Scharnierteil (1, 2) wahlweise mittels der Schraubverbindung oder mittels der Klebeverbindung in Kombination mit dem Klebeadapter (5) mit dem Trennelement (26, 27) verbindbar ist.
Patent DE-202009005033-U1 (DE)
Title: Siebanordnung
IPC: B07B1/18
Filed: 2009-07-16
Abstract: Trommelsiebanordnung (10) enthaltend eine Siebtrommel (20) und einen Antrieb, zum Erzeugen einer Rotationsbewegung der Siebtrommel, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelsiebanordnung zusätzlich eine geschlossene, mit einer Waschflüssigkeit versorgte Waschtrommel (18) aufweist, welche von dem Antrieb der Siebtrommel antreibbar ist.
Patent DE-202009006055-U1 (DE)
Title: Gürtelband für Bekleidung
IPC: A41D1/06
Filed: 2009-04-27
Abstract: Gewirktes oder gestricktes Gürtelband mit festen Warenkanten, dadurch gekennzeichnet, dass es ausgearbeitet in doppelflächiger Strickbindung ausgearbeitet ist, bestehend aus gesponnenen und/oder FD-texturierten und/oder lufttexturierten (taslanisiert), vollsynthetischen oder natürlichen Garnen.
Patent DE-202009010032-U1 (DE)
Title: Viertakt-Verbrennungsmaschine mit neuen Einlass- und Auslasstakten
IPC: F02B33/26
Filed: 2009-07-23
Abstract: Eine Viertakt-Verbrennungskraftmaschine mit interner Verbrennung, mit:  einem Zylinder (10) mit einer Zylinderbohrung (12), einem Einlass (26) in Kommunikation mit der Zylinderbohrung (12) und einem Auslass (18) in Kommunikation mit der Zylinderbohrung (12);  einem Kolben (20), der von der Zylinderbohrung (12) aufgenommen wird und in der Zylinderbohrung (12) hin- und her beweglich ist;  einer Kurbelwellenkammer (14) in Kommunikation mit der Zylinderbohrung (12), wobei die Kurbelwellenkammer (14) einen Einlass (22) benachbart der Zylinderbohrung (12) aufweist;  eine Kurbelwelle (16), die drehbar von der Kurbelwellenkammer (14) aufgenommen wird;  eine Verbindungsstange (18) mit einem ersten Ende, das mit dem Kolben (20) gekoppelt ist und einem zweiten Ende, das mit der Kurbelwelle (16) gekoppelt ist;  einem ersten Einlasskrümmer (30) in Kommunikation mit dem Einlass (26), wobei der Einlasskrümmer (30) ein erstes Gas in die Zylinderbohrung (12) führt, wenn der Einlass (26) offen ist;  ein Auslasskrümmer (32) in Kommunikation mit...
Patent DE-202009011283-U1 (DE)
Title: Ringförmige Medikamentenbox
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-08-19
Abstract: Ringförmige Medikamentenbox, umfassend  eine Box (11), die einen nach oben offenen, runden Aufnahmeraum (111) aufweist, dessen Boden eine Vielzahl von ringförmig verteilten Positioniernuten (112) besitzt, wobei an der Außenseite der Box (11) eine herausragende Medikamentensammelkammer (113) angeformt ist, die auf der Oberseite eine Öffnung (114) besitzt,  einen Positionierring (12), der in der Box (11) angeordnet ist und auf der Unterseite eine Positionierfeder (121) aufweist, die in die Positioniernuten (112) eingreifen kann, wobei der Positionierring (121) nur in einer Richtung gegenüber den Positioniernuten (112) gedreht werden kann,  mindestens einen Medikamententräger (13), der in der Box (11) angeordnet ist, auf dem Positionierring (12) aufliegt und mit diesem verbunden ist, wobei der Medikamententräger (13) an der Umfangsseite eine Vielzahl von Fächern (131) zur Aufnahme der Medikamente aufweist,  einen Drehring (14), der in der Box (11) angeordnet ist, auf dem Medikamententräger (13) aufliegt und auf der Oberseite einen Kragen...
Patent DE-202009014106-U1 (DE)
Title: Streifeneinleger mit automatisch verstellbarem Ausleger
IPC: B65H33/04
Filed: 2009-10-16
Abstract: Streifeneinleger 1 zur Markierung definierter Blöcke 2 gestapelter flacher Gegenstände 3, bei der während des Aufstapelns mit Hilfe eines an den Stapel 4 reichenden Anordnung 5 jeweils auf den letzten flachen Gegenstand 6 eines Blockes ein Flachband 7 auflegbar ist, das im Takt der Bogenfolge vorgeschoben und mit Hilfe einer integrierten Schneideinrichtung 8 vom Flachband 7 abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung aus einer Verstellvorrichtung 9 und einem in der Länge kontrolliert verstellbaren Ausleger 5 besteht, der die Strecke von der Verstellvorrichtung 9 zum Stapel 4 überbrückt.
Patent DE-202009015567-U1 (DE)
Title: Vollautomatisches Schleifgerät zum Nassschleifen von Schneidmessern in landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere Pressen und Ladewagen
IPC: B24B3/36
Filed: 2009-11-14
Abstract: Schleifgerät zum Nassschleifen von Schneidmessern in landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere Pressen und Ladewagen mit bogenförmiger Schneide bei der eine angetriebene Schleifscheibe im Radius der Messerschleifkante über die Schleifkante geführt wird, dadurch gekennzeichnet das die Schleifscheibe durch die Schwenkbewegung des Schleifarmes (5) angetrieben durch einen Elektromotor, bogenförmig über das Schneidmesser (3) gezogen wird.
Patent DE-202009016079-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Messung der Viskosität einer gleichmäßig temperierten Flüssigkeit
IPC: G01N11/02
Filed: 2009-11-26
Abstract: Anordnung zur Messung der Viskosität einer gleichmäßig auf einer vorgebbaren Temperatur temperierten Flüssigkeit (F), die  – eine Temperiereinrichtung (10) für die Flüssigkeit (F),  – eine Pumpe zum Transport der Flüssigkeit (F) in einer ersten Fluidleitung (11);  – ein Corriolis-Durchflußmessgerät (25) und  – eine Steuereinrichtung zur Überwachung und Steuerung der Temperatur eines Messrohres des Corriolis-Durchflußmessgeräts  umfasst.
Patent DE-202009016195-U1 (DE)
Title: Basis zur zahntechnischen Modellherstellung
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-11-30
Abstract: Basis zur zahntechnischen Modellherstellung dadurch gekennzeichnet, daß ein inneres, vertieftes Feld vorliegt, welches durch einen inneren und äußeren Rahmen so gefaßt ist, daß die Tiefe des so geschaffenen Hohlraumes mit der Länge der zu verwendenden Stifte, sogenannter Pins, übereinstimmt und daß dieser Hohlraum eine Hufeisenform darstellt oder mit einer Verbindung zwischen den beiden Hufeisenenden gestaltet sein kann.
Patent DE-202009016843-U1 (DE)
Title: Schwimmkörpergleitgürtel
IPC: B63B35/44
Filed: 2009-12-12
Abstract: Schwimmkörpergleitgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass man bei einem Fass, Kunststoff oder Metall, neu oder gebraucht, Deckel und Boden abtrennt und die gewonnene Hülse längs auftrennt.
Patent DE-202010005240-U1 (DE)
Title: Handyhalterung in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-04-16
Abstract: Handyhalterung in Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Fahrzeugdaches sich eine Schiene (1), die mit einer mittig verlaufenden Sicke (2) versehen ist und in der Mitte der Schiene eine u-förmige Abwinkelung (3) als Aufnahmeschacht für Handys besitzt, sich über die gesamte Fahrzeugdachbreite ausdehnt und jeweils an den Enden der Schiene (1) am Dachrahmen befestigt ist.
Patent DE-202010007172-U1 (DE)
Title: Schachteinsatz eines Versickerungsschachtes
IPC: E03F5/02
Filed: 2010-05-25
Abstract: Schachteinsatz (3) eines Versickerungsschachtes (1),  mit einer umlaufenden Wand (11),  und mit einem von der Wand (11) umschlossenen Aufnahmeraum (10), in dem ein filteraktives Substrat vorgesehen ist,  wobei der Schachteinsatz (1) jeweils wenigstens eine obere Einlass- und untere Auslassöffnung (5, 6) aufweist, derart, dass von oben in den Versickerungsschacht (1) gelangendes und nach unten strömendes Wasser durch die wenigstens eine Einlassöffnung (5) und durch das Substrat bis zur Auslassöffnung (6) geführt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass oberhalb des Substrats ein den Schachteinsatz (1) durchquerendes Spaltsieb (18) angeordnet ist.
Patent DE-202010008375-U1 (DE)
Title: Fahrgestell
IPC: B62D21/09
Filed: 2010-08-26
Abstract: Fahrgestell für Fahrzeuge (1) mit einem Aufbau (3) und mit einem Aufbauaggregat (27, 28), dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrgestell (4) ein Aufbauaggregat (27, 28) angeordnet ist.
Patent DE-202010010710-U1 (DE)
Title: Wandaufbau für einen Strahlenschutzbunker
IPC: E04B2/74
Filed: 2010-07-08
Abstract: Wandkonstruktion eines Strahlenschutzbunkers (100) mit einem Durchgang (10) in den Innenraum (105) des Strahlenschutzbunkers (100), wobei die Wandkonstruktion (10) wenigstens einen ersten und einen zweiten Wandabschnitt (11, 12) aufweist, und der erste und der zweite Wandabschnitt (11, 12) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei einer der Wandabschnitte (11, 12) zum Innenraum (105) des Strahlenschutzbunkers (100) versetzt ist, der Versatz (13) im Wesentlichen der Wandstärke eines der Wandabschnitte (11, 12) entspricht, und ein Überlappungsbereich (14) vorhanden ist, in dem sich die Wandabschnitte (11, 12) überlappen, wobei einer der beiden Wandabschnitte einen Teilbereich (105) aufweist, der von einer ersten, den Durchgang verschließenden Position (A) in eine zweite, den Durchgang freigebenden Position (B) bewegbar ist, wobei das Bewegen entlang des Überlappungsbereichs (14) erfolgt, und der Teilbereich (15) eine schmale Seite (23) aufweist, die in der ersten Position (A) an einen korrespondierenden Bereich (24) des den Teilbereich (15) aufweisenden Wandabschnitts (11, 12) anliegt.
Patent DE-202010010910-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Toilettenbürste mit desinfiziertem Griff
IPC: A47K11/10
Filed: 2010-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Toilettenbürste mit desinfiziertem Griff, umfassend:  – eine Toilettenbürstenhalterung (1), umfassend eine mit einer Feuchtigkeitsauffangschale (2) starr verbundenen und auf der Feuchtigkeitsauffangschale (2) senkrecht befestigten Säule (3),  – einen an der Säule (3) starr befestigten Aufnahmekörper (4) für eine Toilettenbürste,  – ein an der Säule (3) senkrecht nach oben und unten verschiebbar befestigtes Verbindungsglied (5) mit einer Bohrung (6) für die Aufnahme eines Griffs (7) und  – eine in der Bohrung (6) ausgebildete und den Griff (7) umgreifende Desinfektionskammer (8).
Patent DE-202010012315-U1 (DE)
Title: Unbedruckte, vorgestanzte Kalenderblätter im 8x10 inch Format
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die vorgestanzten Kalender-Blätter im 8 × 10 inch Format dadurch gekennzeichnet, dass sie an der längeren Seite mit einer zum Binden geeigneter Lochung gestanzt sind.
Patent DE-202010013085-U1 (DE)
Title: Selbstentfaltende Helixantenne
IPC: B64G1/22
Filed: 2010-12-08
Abstract: Faltbare und entfaltbare Helixantenne (2), mit einer schraubenlinienförmigen Trägerstruktur (7) aus Faserverbundstoff, die mit einer elektrisch leitenden Schicht (8) versehen ist.
Patent DE-202010013757-U1 (DE)
Title: Motorrad-Schiebebühne
IPC: B60S13/02
Filed: 2010-09-29
Abstract: Bike-Mover mit einer Grundplatte, verschraubt mit rollbaren Stabilitätsblechen und einem klappbaren Auffahrtsblech, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabilitätsbleche (2) mit angeschraubten Rollen (6) an die Hauptplatte (1) je nach Fahrzeuglänge an die dafür vorgesehenen Schraublöcher (8) angeschraubt werden, wodurch ein leichtes bewegen des Bike-Movers nach hochklappen des Auffahrbleches (3) gewährleistet ist.
Patent DE-202010014795-U1 (DE)
Title: Satteldecke für Pferde
IPC: B68C1/12
Filed: 2010-11-10
Abstract: Satteldecke für Pferde, aus miteinander verbundenen rechten und linken Deckenhälften, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der rechten Deckenhälfte (2) und der linken Deckenhälfte (3) der Satteldecke (1), in einem auf dem Rücken eines Pferdes aufliegenden Zustand über dessen Wirbelsäule, ein deckenfreier Streifen vorgesehen ist, der von Laschen (7) überbrückt wird, die die beiden Deckenhälften (2; 3) der Satteldecke (1) beanstandet miteinander verbinden.
Patent DE-202010016634-U1 (DE)
Title: Dünnwandiger mehrteiliger Reaktorbehälter, Präzisions-Versteifungsring hierfür und Vorrichtung zu deren Herstellung
IPC: F01N3/022
Filed: 2010-12-15
Abstract: Dünnwandiger mehrteiliger Reaktorbehälter (B) mit mindestens einer ersten Trennstelle (T) zum lösbaren Verbinden mindestens eines ersten Behälterteils (B1) mit mindestens einem zweiten Behälterteil (B2), bei dem das mindestens eine erste Behälterteil (B1) aus einem Mantel (M) aus einem dünnwandigen Flächenmaterial besteht, der zumindest an einem Stirnende ein offenes, die erste Trennstelle (T) bildendes erstes Behälterteilende (BEI) bildet und bei dem das erste Behälterteilende mit einem umlaufend geschlossenen ersten Präzisions-Versteifungsring (R) zum Verbinden des mindestens eines ersten mit einem zweiten Behälterteil an oder nahe der mindestens einen Trennstelle (T) fest verbunden ist.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Präzisions-Versteifungsring (R) aus einem zu einem Ring gebogenen Metallprofilabschnitt besteht, dessen Enden fest miteinander verbunden sind und  dass der geschlossene Ring aus dem Teilprofilabschnitt ein umlaufendes Schmiedegefüge aufweist.
Patent DE-202010017083-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Farbrolle, Malerrolle, Malerwalze
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-12-27
Abstract: Reinigungsvorrichtung dient zur Aufnahme einer Farbrolle, Malerrolle, Malerwalze, die auf einem Rundstab mit einem Außendurchmesser von etwa 5–10 mm angebracht ist und eine Hülse mit integrierter Scheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rundstab auf etwa 50 cm Länge unterschiedlich viele gleichgroße Bohrungen/Löcher angebracht sind und die etwa von 2–5 mm Durchmesser haben.
Patent DE-202010018089-U1 (DE)
Title: Gegenstand zur Befestigung von Postern
IPC: G09F11/02
Filed: 2010-08-16
Abstract: Halterung (16) oder Aufrolleinheit (15) zum Befestigen von Gegenständen (2), wie Poster, Fotos oder Banner, die an der Aufhängekante mit einer aus einem magnetischen Material hergestellten Schiene (3) versehen sind, wobei die Halterung (16) oder Aufrolleinheit (15) mit einem oder mehreren Magneten (5), mit denen die Schiene verbunden werden kann, versehen ist, wobei die Magnete (5) im Verhältnis zur Objektoberfläche in einer Aussparung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Halterung (16) oder Aufrolleinheit (15) eine Öffnung (12) zum Einsetzen der Plakatleiste oder -schiene aufweist, wobei die Öffnung (12) kleiner als die Querschnittsbreite der Halterung (16) oder Aufrolleinheit (15) ist.
Patent DE-202011005423-U1 (DE)
Title: Verbundstromnetz
IPC: H01M50/417
Filed: 2011-04-19
Abstract: Verbundstromnetz zum Übertragen und Verteilen von elektrischem Strom, der an einigen Stellen erzeugt und an anderen verbraucht wird, mit Energiespeichern und Umspannwerken, mit einer Vielzahl von Maschen und Knoten, wobei der Strom je nach Bedarf flexibel mit möglichst geringen Verlusten auf verschiedenen Wegen im Netz von Erzeugern zu Verbrauchern fließt, wobei als Energiespeicher Akkumulatorzellen 3, 21 vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gebäude neben der Energiespeichung noch einer anderen Verwendung dient.
Patent DE-202011050213-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Rollstuhlverladevorrichtung sowie Rollstuhlverladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: A61G3/02
Filed: 2011-05-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie (12); einer im Heckbereich (16) des Kraftfahrzeugs (1) angeordneten Anhängerkupplung (14); und mit einer Rollstuhlverladevorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollstuhlverladevorrichtung (10) aufweist: eine Basis (18), mittels welcher sich die Rollstuhlverladevorrichtung (10) an der Anhängerkupplung (14) abstützt, eine erste Strebe (20), eine zweite Strebe (22), die zwischen der Basis (18) und der ersten Strebe (20) angeordnet ist; und ein erstes Gelenk (24), mittels welchem die erste Strebe (20) und die zweite Strebe (22) gelenkig verbunden sind.
Patent DE-202011101715-U1 (DE)
Title: Lufteintrittsstruktur einer Entstaubungspistole
IPC: B08B5/02
Filed: 2011-06-10
Abstract: Lufteintrittsstruktur einer Entstaubungspistole, die einen Hauptkörper (1) umfaßt, der einen Kanal für Druckluft, eine Luftaustrittsöffnung (11) am vorderen Ende des Kanals und eine Lufteintrittsöffnung (12) am hinteren Ende des Kanals aufweist, wobei im Hauptkörper (1) ein Luftventil (3) und an einer Seite des Hauptkörpers (1) ein Betätigungshebel (2) vorgesehen ist, der das Luftventil (3) öffnen und schließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) am Ende mit der Lufteintrittsöffnung (12) einen Verbindungsteil (13) aufweist, in den der Druckluftstutzen gedreht wird, wobei sich der Verbindungsteil (13) von der Lufteintrittsöffnung (12) des Hauptkörpers (1) nach außen erstreckt und um den Verbindungsteil (13) ein Metallring (5) gelegt ist, der den Druckluftstutzen (4) und den Verbindungsteil (13) umschließt.
Patent DE-202011103464-U1 (DE)
Title: Feinmessgerät für Fuß- und Innenschuhlänge
IPC: A43D1/06
Filed: 2011-07-19
Abstract: Fußlängen- und Innenschuh-Feinmessgerät, umfassend ein Basisteil (1) und eine bewegliche Messvorrichtung (2) sowie eine ebenfalls bewegliche Feinmesseinrichtung (3) am Vorderteil des Messgeräts. Das Basisteil (1) besitzt einen Fersenanschlag (4) zum Vermessen des Fußes sowie zum Einstecken in den Fersenbereich eines Schuhes.
Patent DE-202011103700-U1 (DE)
Title: Mulltimedial antizipierende Griffbrettanimation
IPC: G09B15/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: Multimedial antizipierende Griffbrettanimation dadurch gekennzeichnet, dass es ein individuell multimedial animiertes Medium ist. (Kombination Musik, Bild, synchronisierter Echtzeitcharakter der einzelnen Elemente).
Patent DE-202011104408-U1 (DE)
Title: Untertischstaubabsaugung
IPC: A45D29/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Absaugvorrichtung zum Einbau oder zur Untertischmontage, bestehend aus einem Korpus mit fest eingebauten Trennwänden, mit einem oder mehreren eingebauten Filtern (1, 2, 4), einem oder mehreren Radialgebläsen, Turbinen oder Lüftergebläsen, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bauteile in einem oder mehreren untereinander verbundenen Korpussen fest verbaut sind, oder in bevorzugter Variante die Filter 1, 2 und 4 herausnehmbar sind.
Patent DE-202011105714-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Verbindung von Bauteilen aus Stahl und/oder Stahlbeton oder Spannbeton
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-09-16
Abstract: Verbindungssystem zur Verbindung von Bauteilen aus Stahl und/oder Stahlbeton oder Spannbeton mittels mindestens einem Linienverbinder zur Herstellung von Bauwerken auf dem Gebiet des Hoch-, Tief- und Wasserbaus sowie des Brückenbaus, wobei der Linien-verbinder mindestens aus einem inneren Teil (3, 8) mit einem ersten Verbindungselement (5) und einem hohlprofilartigen äußeren Teil (4) mit einem zweiten Verbindungselement (6) besteht, wobei das innere Teil (3, 8) in das äußere Teil (4) einschiebbar ist und das eine Teil (3, 8) über das zugehörige Verbindungselement (5, 6) mit einem ersten Bauteil (1) und das andere Teil (4) mit einem zweiten Bauteil (2) fest verbunden sind und die Fuge zwischen den verbundenen Bauteilen (1, 2) mit einer Vergussmasse (7) ausgefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Teil (8, 3) als stabförmiges Voll- oder Hohlprofilbauteil ausgebildet ist und sich inneres und äußeres Teil (3, 8, 4) über die gesamte Länge oder Breite der zu verbindenden Bauteile...
Patent DE-202011108541-U1 (DE)
Title: Systeme zum Erzeugen und Anzeigen eines Vorschaubilds eines Inhaltsbereichs
IPC: G06F40/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Computerbasiertes System zum Erzeugen eines Vorschaubilds eines Inhaltsbereichs, welches aufweist: einen oder mehrere Prozessoren, eine Render-Engine, die konfiguriert ist, um eine Anforderung für den Inhaltsbereich von einem Browser zu empfangen und ein den angeforderten Inhaltsbereich darstellendes Bild zu rendern, und einen Codeumschreiber, der konfiguriert ist, um den Browser in die Lage zu versetzen, den angeforderten Inhaltsbereich an Stelle des gerenderten Bilds anzuzeigen, wenn der Inhaltsbereich von dem Browser empfangen wird, wobei die Render-Engine und der Codeumschreiber auf dem einen oder den mehreren Prozessoren implementiert sind.
Patent DE-202011111007-U1 (DE)
Title: Absorbierende Struktur
IPC: A61F13/539
Filed: 2011-10-13
Abstract: Absorbierender Artikel, der eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht, eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht und eine flüssigkeitsabsorbierende absorbierende Struktur (14), die zwischen der flüssigkeitsdurchlässigen Oberschicht und der flüssigkeitsundurchlässigen Unterschicht angeordnet ist, umfasst, wobei der absorbierende Artikel ein Damenhygienekleidungsstück, eine Babywindel, eine Babyhose oder ein Inkontinenzkleidungsstück für Erwachsene ist; wobei die absorbierende Struktur (14) eine Trägerschicht (101), eine Hilfsschicht (102) und ein absorbierendes Polymermaterial (110) dazwischen umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht und die Hilfsschicht zumindest teilweise miteinander verbunden sind durch im Wesentlichen permanente primäre Befestigungen (111) und im Wesentlichen temporäre sekundäre Befestigungen (115, 115', 115"), die jeweils aus im Wesentlichen permanenten primären Befestigungsgittern (113) und aus im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungsmustern gebildet sind, um eine sandwichartige Verbundstruktur zu bilden, die in Mustern abgelagerte teilchenförmige absorbierende Polymermaterialien enthält, die in wenigstens einigen nicht befestigten Bereichen zwischen der Trägerschicht (101) und der Hilfsschicht (102) vorgesehen sind und die einen absorbierenden Polymermaterialbereich bilden, wobei eine Vielzahl von kleiner bemessenen Taschen, die durch die zumindest im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungen (115) gebildet sind, Räume abgrenzen, die ein verfügbares trockenes Volumen des absorbierenden Materials (110) immobilisieren, wobei die im Wesentlichen temporäre sekundäre Befestigung als Folge der Aussetzung des umgebenden absorbierenden Materials gegenüber Flüssigkeit allmählich ablösbar ist;wobei die primären Befestigungsgitter (113) Linien, die an der Längsachse der absorbierenden Struktur ausgerichtet sind, umfasst, wobei die Linien solcher Art sind, dass Kanäle geschaffen werden, die den Fluidtransport von der Stelle des Flüssigkeitskontakts zum Rest der absorbierenden Struktur mittels Massenfluss unterstützen;wobei die absorbierende Struktur (14) derart ausgestaltet ist, dass sie inhomogen quillt, um eine Flüssigkeitsmanagementoberflächenstruktur aufgrund der Ablösung der im Wesentlichen temporären sekundären Befestigungen zu bilden.
Patent DE-202012000999-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschließen einer Öffnung
IPC: E05D15/58
Filed: 2012-02-01
Abstract: Einrichtung zum Verschließen einer Öffnung, insbesondere einer Gebäudeöffnung, mit zwei Platten (1, 2), welche jeweils in einem Eckbereich um eine zur Plattenebene senkrechte Drehachse (D1, D2) drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (1, 2) jeweils eine erste Teilplatte (1a, 2a) und eine zweite Teilplatte (1b, 2b) umfassen, wobei die jeweils erste Teilplatte (1a, 2a) um die zur Plattenebene senkrechte Drehachse (D1, D2) drehbar ist und die jeweils zweite Teilplatte (1b, 2b) schwenkbar um eine jeweilige, in der Plattenebene liegende, Schwenkachse (S1, S2) mit der jeweils ersten Teilplatte (1a, 2a) verbindbar ist und wobei die zweiten Teilplatten (1b, 2b) über ein Kopplungselement (3) in Verbindung stehen.