baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008046437-B4 (DE)
Title: Abstandsgewirke mit gleichmäßig verteilten Aufreißstellen
Inventor: Müller Frank
IPC: D04B21/00
Filed: 2008-09-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: Abstandsgewirke (11) bestehend aus zwei parallel zueinander liegenden Gewirkelagen (12, 13), die durch zwischen den beiden Gewirkelagen hin und her verlaufende Abstandsfäden (14, 15; 16, 17; 30, 31) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Gewirkelagen (12, 13) allgemein in Produktionsrichtung verlaufende Maschenstäbchen (22, 23, 24) aufweisen, die durch Verbindungsfäden (28, 29) miteinander verbunden sind, und wobei die Abstandsfäden (14, 15; 16, 17; 30, 31) allgemein in Produktionsrichtung (P) verlaufen und mit den Maschenstäbchen (22, 23, 24) in den beiden Gewirkelagen (12, 13) durch Maschenköpfe verbunden sind, wobei jeweils über die Breite des Abstandsgewirkes (11) in gleichmäßiger Anordnung verteilt erste Paare (18) von Maschenstäbchen (22, 23), die in den beiden Gewirkelagen (12, 13) jeweils nebeneinander liegen, in Draufsicht auf das Abstandsgewirke (11) übereinander liegen, wobei in Draufsicht auf das Abstandsgewirke (11) jeweils gegeneinander versetzte Maschenstäbchen (22, 23) dieser ersten Paare (18) in den beiden Gewirkelagen (12, 13) von Abstandsfäden (14, 15; 16, 17; 30, 31) verbunden sind, deren Maschenköpfe auf zueinander versetzten Linien liegen (X-Legung, Schräglegung, |X|-Legung, N-Legung), und wobei jeweils über die Breite des Abstandsgewirkes (11) in gleichmäßiger Anordnung verteilt zweite Paare (19) von Maschenstäbchen (23, 24), die in den beiden Gewirkelagen (12, 13) jeweils nebeneinander liegen, in Draufsicht auf das Abstandsgewirke (11) übereinander liegen, wobei in Draufsicht auf das Abstandsgewirke (11) jeweils gegeneinander versetzte Maschenstäbchen (23, 24) dieser zweiten Paare (19) in den beiden Gewirkelagen (12, 13) untereinander von einer Verbindung durch Abstandsfäden, die in der vorgenannten Art eingearbeitet sind (X-Legung, Schräglegung), freigehalten sind, so daß bei den zweiten Paaren (19) zwischen den nebeneinander liegenden Maschenstäbchen (23, 24) mögliche, sich in Produktionsrichtung (P) erstreckende Aufreißstellen (26) vorgegeben sind.
Patent DE-102008050109-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: SCHWENG DETLEF
IPC: G01N21/88
Filed: 2008-10-06
Granted: 2010-06-17
Abstract: Optische Vorrichtung mit wenigstens einer Strahlungsquelle (11), einem Detektor (16), einem Lichtleiter (12) für die Primärstrahlung und einem Lichtleiter (17) zur Weiterleitung der zu detektierenden Strahlung an den Detektor (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (12) für die Primärstrahlung und der Lichtleiter (17) für die zu detektierende Strahlung an ihren probenseitigen Enden (13, 18) jeweils einen Spiegel (14, 19) umfassen, wobei die Spiegel (14, 19) in die Lichtleiter (12, 17) integriert sind und die beiden Lichtleiter (12, 17) mit ihren Spiegeln (14, 19) so angeordnet sind, dass wenigstens ein Teil der von dem Primärlichtleiter über den Spiegel (14) in den Probenraum (21) eingestrahlten Primärstrahlung nach Durchquerung einer Wegstrecke s in dem Probenraum (21) auf den zweiten Lichtleiter (17) fällt und die zu detektierende Strahlung über, den Spiegel (19) weitgehend auf den Detektor (16) geleitet wird und wobei  a) entweder die Lichtleiter (12, 17) im Bereich ihrer probenseitigen Enden...
Patent DE-102008051109-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer  und Verfahren  zur Herstellung  eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
Inventor: MOCHIZUKI KAZUHISA
IPC: F21Y115/10
Filed: 2008-10-09
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) mit mehreren in einer Leuchtenkammer (S) angeordneten Projektionslichtquelleneinheiten (10A, 10B, 10C), wobei jede der mehreren Projektionslichtquelleneinheiten (10A, 10B, 10C) eine Projektionslinse (19), einen eine Grenzlinie bildenden Schirm (17), zumindest zwei Licht emittierende Elemente (14a, 14b) als Lichtquellen und zumindest zwei Reflektoren (16a, 16b) umfasst, die von den Licht emittierenden Elementen (16a, 16b) emittiertes und zu der Projektionslinse (19) zu führendes Licht reflektieren, jeweils durch die mehreren Projektionslichtquelleneinheiten (10A, 10B, 10C) erzeugte Lichtverteilungsmuster kombiniert sind, um ein Lichtverteilungsmuster des Scheinwerfers (1) zu bilden, bei jeder der Projektionslichtquelleneinheiten (10A, 10B, 10C) der Schirm (17) sich annähernd horizontal und nach vorne erstreckt, so dass ein verlängerter Spitzenabschnitt davon in der Nähe eines hinteren Brennpunkts (F) der Projektionslinse (19) angeordnet ist, bei jeder der Projektionslichtquelleneinheiten (10A, 10B, 10C) die Licht emittierenden Elemente (14a, 14b) und die Reflektoren (16a, 16b) sowohl an einer oberen als auch an einer unteren Seite des Schirms (17) vorgesehen sind, ein Abblendlichtverteilungsmuster (Psa, Psb, Psc) mit einer vorgegebenen Grenzlinie (CLsa, CLsb, CLsc) durch einen Abschnitt (10A1, 10B1, 10C1) auf einer oberen Seite der jeweiligen Projektionslichtquelleneinheit (10A, 10B, 10C) erzeugt wird, der aus der Projektionslinse (19), dem Schirm (17), dem Licht emittierenden Element (14a) auf der oberen Seite und dem Reflektor (16a) auf der oberen Seite der jeweiligen Projektionslichtquelleneinheit (10A, 10B, 10C) gebildet ist, ein zusätzliches Fernlichtverteilungsmuster (Pha, Phb, Phc) mit einer Unterend-Grenzlinie (CLha, CLhb, CLhc), die annähernd mit der vorgegebenen Grenzlinie (CLsa, CLsb, CLsc) des Abblendlichtverteilungsmusters (Psa, Psb, Psc) zusammenfällt, durch einen Abschnitt (10A2, 10B2, 10C2) auf einer unteren Seite der jeweiligen Projektionslichtquelleneinheit (10A, 10B, 10C) erzeugt wird, der aus der Projektionslinse (19), dem Schirm (17), dem Licht emittierenden Element (14b) auf der unteren Seite und dem Reflektor (16b) auf der unteren Seite der jeweiligen Projektionslichtquelleneinheit (10A, 10B, 10C) gebildet ist, sich aus dem Abblendlichtverteilungsmuster (Psa, ...
Patent DE-102008051366-B4 (DE)
Title: Zündstartsystem
Inventor: BUHL STEFFEN
IPC: B60R25/04
Filed: 2008-10-15
Granted: 2020-12-03
Abstract: Zündstartsystem in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen elektronischen Zündstartschalter (2) zur Zusammenwirkung mit einem elektronischen Schlüssel (3), mit einem manuell bewegbaren Betätigungsorgan (4) in der Art eines Start-Stop-Schalters, und mit einer Lenkungsverriegelung (5), wobei der Zündstartschalter (2) eine Aufnahme (6) für den Schlüssel (3) aufweist, derart daß der Schlüssel (3) an der Aufnahme (6) in den Zündstartschalter (2) einführbar ist, wobei der Schlüssel (3) in der Aufnahme (6) ein einen Code enthaltendes Signal mit dem Zündstartschalter (2) austauscht, wobei die Betätigung des Betätigungsorgans (4) bei positiver Auswertung des ausgetauschten Codes wenigstens eine vom Zündstartschalter (2) bewirkbare Funktion freigibt und/oder auslöst, und wobei bei positiver Auswertung des ausgetauschten Codes die Lenkungsverriegelung (5) zur Entsperrung betätigbar ist, wobei das Betätigungsorgan (4) des Start-Stop-Schalters mit der Lenkungsverriegelung (5) zu deren Betätigung für die Bewegung deren Sperrbolzens (8) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (4) einen Betätiger (9) besitzt sowie der Sperrbolzen (8) eine Steuerkurve (16) aufweist derart, daß zur Kopplung des Betätigungsorgans (4) mit der Lenkungsverriegelung (5) der Betätiger (9) mit der Steuerkurve (16) zusammenwirkt, und daß der Betätiger (9) mittels eines Magneten (10) mit einem Schieber (18) festhaltbar ist, derart daß die Bewegung des Betätigers (9) bei Betätigung des Betätigungsorgans (4) lediglich bis zur Betätigung eines elektrischen Schalters (11) für die Ansteuerung des Magneten (10) ermöglicht ist, daß der Magnet (10) bei in der Aufnahme (6) befindlichem Schlüssel (3) sowie positiver Auswertung des ausgetauschten Codes angesteuert wird, derart daß der Schieber (18) den Betätiger (9) freigibt sowie gegebenenfalls verriegelnd in den in der Aufnahme (6) befindlichen Schlüssel (3) eingreift, daß der freigegebene Betätiger (9) durch Drücken des Betätigungsorgans (4) mit der Steuerkurve (16) zum Herausziehen des Sperrbolzens (8) aus der Lenkradsäule zusammenwirkt, und daß durch Drücken des Betätigers (9) ein Schalter (12) für den Motor-Start/Stop betätigt wird.
Patent DE-102008060733-B4 (DE)
Title: Steckverbindungsvorrichtung
Inventor: BEHRENDT NORBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-12-05
Granted: 2010-10-14
Abstract: Steckverbindungsvorrichtung (32) für eine elektronische Baugruppe (10), mit zumindest einem Steckelement (18) und einem Gegensteckelement (16), über die im zusammengesteckten Zustand eine elektrische Verbindung herstellbar ist, wobei zumindest das Gegensteckelement (16) zumindest zwei relativ zueinander innerhalb eines Spiels bewegbare Steckelementbauteile (36, 38) umfasst, wobei das erste Steckelementbauteil (36) mit einer Anschlagfläche (44) um das Spiel bis zu einer Anschlagfläche (46) des zweiten Steckelementbauteils (38) in Richtung des zweiten Steckelementbauteils (38) bewegbar ist, wobei das erste Steckelementbauteil (36) eine Anlagefläche (40) zur Anlage an einem Gehäusebauteil (12) umfasst, wobei das erste Steckelementbauteil (36) in Richtung des Gegensteckelements (16) gedrängt wird und sich mit der Anlagefläche (40) an dem Gehäusebauteil (12) abstützt, und das zweite Steckelementbauteil (38) mit dem Steckelement (18) koppelbar ist.
Patent DE-102008061259-B4 (DE)
Title: Bodenstaub-Aufsammelgerät
Inventor: WALLMEYER MARIO
IPC: A47L9/28
Filed: 2008-12-10
Granted: 2020-12-31
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einem elektromotorischen Antrieb, einem Staubsammelbehälter und einer Abdeckung (3), wobei das Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einer Hinderniserkennung (5) versehen ist, die aus mindestens einem in einer Vorstandslage zu einem Chassis (2) und weiter auch der Abdeckung (3) angeordneten Tasterelement (6) besteht, wobei eine Auslenkung des Tasterelements (6) zur Erkennung des Hindernisses (4) genutzt ist, wobei eine fußseitige Bewegung des Tasterelements (6) sensorisch erfasst wird und das Tasterelement (6) wippenartig gebildet ist, bei T-förmiger Gestaltung, dadurch gekennzeichnet, dass eine wippenartige Befestigung eine Bewegung in alle drei Richtungen, nämlich mit Bezug auf eine horizontale Ebene ausgehend von einer Grundstellung nach links, nach rechts und nach hinten entgegen der üblichen Verfahrrichtung des Gerätes zulässt, wobei über die fußseitig angeordnete Sensorik und eine nachgeschaltete Auswerteelektronik eine eindeutige Aussage getroffen werden kann, aus welcher Richtung ein Hindernisstoß auf das Tasterelement (6) erfolgt, und dass als Sensor (S) ein oder mehrere Näherungsschalter vorgesehen sind oder ein oder mehrere Taster.
Patent DE-102008063483-B4 (DE)
Title: Stirling-Maschine
Inventor: RATHKAMP HANS-JUERGEN
IPC: F02G1/04
Filed: 2008-12-17
Granted: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von thermischer Energie in eine Drehbewegung einer anzutreibenden Welle, insbesondere Stirling-Maschine, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem einen Kalt- und Warmbereich (6, 7) aufweisenden Thermoreaktor (3) mindestens ein in einer Druckkammer (4) des Thermoreaktors (3) drehbeweglich gehaltener Rotationskörper (5) angeordnet ist, welcher ein in der Druckkammer (4) befindliches Arbeitsmedium zwischen dessen Kalt- und Warmbereich (6, 7) umlaufend hin und her bewegt, dass an jede Druckkammer (4) des Thermoreaktors (3) über eine Druckleitung (8, 9, 10) wenigstens eine Rohrfeder (14) medienleitend angeschlossen ist, deren freies Federende mittels einer zumindest einen Kurbeltrieb (15) aufweisenden Kopplungseinrichtung (16) mit der Antriebswelle (2), deren umlaufende Drehbewegung erzeugend, verbunden ist, und dass die Antriebswelle (2) und der Rotationskörper (5) über ein Übertragungsorgan (17), einen festen Drehwinkel zueinander einhaltend, miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102009003352-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur des Fahrzeugsitzes
Inventor: YAMAZAKI AKIRA
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-01-15
Granted: 2012-10-11
Abstract: Fahrzeugsitz (2), der aufweist: einen Sitzrahmen mit einem Kissenrahmen (4F), wobei der Kissenrahmen (4F) einen ersten und einen zweiten Seitenrahmen (14, 14) enthält, einen Wulst (40), der sich von einer Außenseite von mindestens einem aus dem ersten und dem zweiten Seitenrahmen (14, 14) erstreckt, wobei der Wulst (40) eine erste und eine zweite geneigte Fläche (42, 44), die an einem Rippenabschnitt (46) miteinander verbunden sind, enthält, einen Kerbabschnitt (30), der in einem unteren Abschnitt des mindestens einen aus dem ersten und zweiten Seitenrahmen (14, 14) definiert ist, wobei der Kerbabschnitt (30) in der Nähe des Wulstes (40) positioniert ist.
Patent DE-102009004443-B4 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung mit in einer Fliehkraftkupplung integriertem Elektromotor
IPC: E01C19/34
Filed: 2009-01-13
Granted: 2010-10-21
Abstract: Bodenverdichtungsvorrichtung, mit  – einem Verbrennungsmotor (1);  – einem Bodenkontaktelement (6);  – einer Bewegungswandeleinrichtung (5) zum Wandeln einer Drehbewegung des Verbrennungsmotors (1) in eine oszillierende Linearbewegung des Bodenkontaktelements (6); und mit  – einer Kupplungseinrichtung (8) zum Verbinden und Unterbrechen des Kraftflusses zwischen dem Verbrennungsmotor (1) und der Bewegungswandeleinrichtung (5);  dadurch gekennzeichnet, dass  – zusätzlich zu dem Verbrennungsmotor (1) ein Elektromotor (20) mit einem Rotor (21) und einem Stator (22) vorgesehen ist; und dass  – die Bewegungswandeleinrichtung wahlweise durch den Verbrennungsmotor (1) oder durch den Elektromotor (20) antreibbar ist.
Patent DE-102009008115-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines digital rekonstruierten 2-D-Bildes aus einem 3-D-Bilddatensatz
Inventor: WACKER MATTHIAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2009-02-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines digital rekonstruierten 2-D-Bildes aus einem 3-D-Bilddatensatz mittels eines „Ray-Casting”-Verfahrens. Dabei wird ein in dem 3-D-Bilddatensatz abgebildetes Untersuchungsobjekt (1) mittels virtueller Projektionsstrahlen Pi (7) auf eine virtuelle Bildebene (B) projiziert. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine maximale Länge lmax ermittelt wird, die ein virtueller Projektionsstrahl Pi zur Durchdringung des in dem 3-D-Bilddatensatz abgebildeten Untersuchungsobjekts zurücklegt, und dass für jeden virtuellen Projektionsstrahl Pi, der zur Durchdringung des in dem 3-D-Bilddatensatz abgebildeten Untersuchungsobjekts eine Länge li < lmax zurücklegt, ein zugehöriger virtueller Projektionswert WPi auf Basis der in Projektionsstrahlrichtung im 3-D-Bilddatensatz hintereinander gelegenen 3-D-Bilddaten des Untersuchungsobjektes und einer Korrekturgröße KorrPi bestimmt wird, die von einer individuellen Längendifferenz Δli = |lmax| – |li| und einer Größe C abhängt, wobei die Größe C einen Wert hat, der in der Größenordnung derjenigen 3-D-Bilddatenwerte liegt, die das Untersuchungsobjekt in dem 3-D-Bilddatensatz repräsentieren.
Patent DE-102009011838-B4 (DE)
Title: Optische Linse und Herstellungsverfahren
Inventor: FRATZ MARKUS
IPC: G02C7/04
Filed: 2009-03-05
Granted: 2017-08-31
Abstract: Herstellungsverfahren für eine optische Linse zur Korrektur eines Sehfehlers, umfassend die Schritte: Beschichten eines lichtdurchlässigen Substrats (1) mit einer Schicht (2) aus Photopolymer auf Basis einer Azobenzen-Gruppe und Ausbilden einer diffraktiven Struktur durch ortsselektive Belichtung der Photopolymerschicht (2), wobei die ortsselektive Belichtung in Abstimmung mit dem zu korrigierenden Sehfehler ausgeführt wird.
Patent DE-102009017086-B4 (DE)
Title: Filtertopf mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: REYINGER JOCHEN
IPC: F02M37/42
Filed: 2009-04-15
Granted: 2013-04-11
Abstract: Filter, insbesondere Kraftfahrzeug-Kraftstofffilter oder -Ölfilter als Wechselfilter (1) zum Anschrauben an eine Anschlussgeometrie (2) oder mit Gehäusetopf (1) zur Verschraubung mit einem Filter-Deckelteil (2) in einer lösenden Drehrichtung (3) und in einer festziehenden Drehrichtung (4), wobei am Wechselfilter oder Gehäusetopf (1) ein Werkzeugansatz (5) für die Drehung des Wechselfilters oder Gehäusetopfes (1) angeordnet ist, wobei zwischen dem Wechselfilter oder Gehäusetopf (1) und dem Werkzeugansatz (5) eine Ratschenanordnung (6) vorgesehen ist, die in der festziehenden Drehrichtung (4) ein maximales festziehendes Drehmoment und in der lösenden Drehrichtung (3) ein maximales lösendes Drehmoment überträgt, und wobei das maximale lösende Drehmoment größer ist als das maximale festziehende Drehmoment.
Patent DE-102009018260-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsteuersystem eines Motors und Verfahren zum Steuern einer Kraftstofflieferung an einen Motor
Inventor: LIU SHARON
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-04-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kraftstoffsteuersystem eines Motors, umfassend: ein Simulationsmodul, das ein Sensorsignal für simulierten Vor-Katalysator-Abgassauerstoff (EGO) auf Grundlage einer simulierten Sauerstoffkonzentration eines Abgases erzeugt und das ein simuliertes Vor-Katalysator-Äquivalenzverhältnis (EQR) für das Abgas auf Grundlage des Sensorsignals für simulierten Vor-Katalysator-EGO bestimmt; und ein Steuermodul, das ein Soll-Vor-Katalysator-EGO-Sensorsignal auf Grundlage einer Soll-Sauerstoffkonzentration des Abgases erzeugt, das ein Soll-Vor-Katalysator-EQR auf Grundlage des Soll-Vor-Katalysator-EGO-Sensorsignals bestimmt und das eine Kostenfunktion auf Grundlage des simulierten Vor-Katalysator-EQR und des Soll-Vor-Katalysator-EQR bestimmt, wobei das Kraftstoffsteuersystem auf Grundlage der Kostenfunktion kalibriert ist.
Patent DE-102009028062-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: A47L15/44
Filed: 2009-07-29
Granted: 2014-08-28
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche, mit einem Gehäuse (2) und zumindest einer Schale (8), die in das Gehäuse (2) einbringbar ist, wobei die Schale (8) Kammern (13, 14) zur Aufnahme von Wäschebehandlungsmitteln aufweist, die für mehrere Programmdurchläufe ausreichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (8) zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgestaltet ist und dass das Gehäuse (2) zumindest teilweise transparent oder transluzent ausgestaltet ist.
Patent DE-102009031267-B4 (DE)
Title: Schmiermittel für heiße Glasprozesse und Verwendung des Schmiermittels zur Oberflächenveredlung von Glas
Inventor: HESSENKEMPER HEIKO PROF
IPC: C03B40/02
Filed: 2009-06-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Schmiermittel für heiße Glasprozesse, gekennzeichnet dadurch, dass es aus 5–95 Gew.-% Aluminiumsalzen der Fettsäuren und 95–5 Gew.-% kohlenstoffbasierten Lösungsmitteln/Suspensionsmitteln besteht.
Patent DE-102009032188-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen eines Mediums oder eines Instruments in den menschlichen Körper
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61B17/34
Filed: 2009-07-07
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Einführen eines Instruments in das menschliche Auge (3), mit einem Anschlusskörper (4), einem im Anschlusskörper (4) ausgebildeten Durchgang (5) und einer sich an den Durchgang (5) anschließenden Sonde (6), wobei sich der Durchgang (5) von einem anschlussseitigen Ende (7) her in Richtung. Sonde (6) auf den Innendurchmesser der Sonde (6) hin verjüngt, wobei die Sonde (6) zum Einführen in das Auge und der Anschlusskörper (4) auf der der Sonde (6) zugewandten Seite zur Anlage außerhalb des Auges und auf der der Sonde (6) abgewendten Seite zum Ankoppeln eines Instruments dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonde (6) und/oder der in der Sonde (6) ausgebildete Kanal (15) über seine gesamte Länge hinweg einen von einem runden Querschnitt abweichenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102009034678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Dynamikregelung für ein Fahrzeug mit einer Anhängerkupplung sowie Dynamikregelsystem und Fahrzeug
Inventor: LAUMANNS NANDO
IPC: G01L5/13
Filed: 2009-07-24
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer Dynamikregelung für ein Fahrzeug (10) mit einer Anhängerkupplung (4),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Stützlast (FS) an der Anhängerkupplung (4) erfasst wird, wobei die Stützlast (FS) eine an der Anhängerkupplung (4) im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahn des Fahrzeugs (10) auftretende Kraft ist,
 dass mittels mindestens eines Krafterzeugungsgliedes (1, 2) des Fahrzeugs (10) der Stützlast (FS) entgegengewirkt wird,
 dass jedes Krafterzeugungsglied (1; 2) eine Kraft F i  erzeugt, welche im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahn wirkt, und
 dass die Kräfte F i  des mindestens einen Krafterzeugungsgliedes (1, 2) abhängig von einem Moment geregelt werden, welches von der Stützlast (FS) bezüglich eines Raumpunktes (3) verursacht wird.
Patent DE-102009045409-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selbsttätigen Wiederstart eines Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH RAINER
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-10-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum selbsttätigen Wiederstart eines zeitweise ausgeschalteten Verbrennungsmotors in einem Kraftfahrzeug mit Handschaltgetriebe auf Basis von Bedingungen, zu denen die aktuellen Betätigungszustände von Kupplung und Bremse gehören, dadurch gekennzeichnet, dass wenn innerhalb einer voreingestellten Zeitspanne vor irgendeiner Betätigung der Kupplung die Bremse betätigt worden ist, der Verbrennungsmotor erst dann gestartet wird, wenn die Kupplung vollständig betätigt ist und die Bremse nicht betätigt ist (S10), wobei die Bedingung, ob innerhalb einer voreingestellten Zeitspanne vor irgendeiner Betätigung der Kupplung die Bremse betätigt worden ist oder nicht, mittels eines Merkers angegeben wird, wobei, wenn der Merker auf „Nein“ gesetzt ist (S1), geprüft wird, ob der Verbrennungsmotor gestoppt ist, das Getriebe im Leerlauf ist, die Bremse nicht betätigt wird und die Kupplung nicht betätigt ist (S2), und wenn diese vier Bedingungen gleichzeitig erfüllt sind, ein Timer gestartet wird (S3), welcher die voreingestellte Zeitspanne zählt, wobei, wenn während der Laufzeit des Timers die Kupplung betätigt wird (S4), der Merker auf „Ja“ gesetzt wird (S5).
Patent DE-102009050773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nagelverbindung zwischen Karosserieteilen
Inventor: HUSSMANN DOMINIK DR
IPC: F16B15/06
Filed: 2009-10-27
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Nagelverbindung zwischen wenigstens zwei flächigen Karosserieteilen (7, 8) in einem Fügebereich mittels eines klammerförmigen Verbindungsmittels (1), das zwei Nägel (2, 2') mit Nagelschäften (4, 4') mit Oberflächenprofilierung (6, 6') und Nagelspitzen (5, 5'), die über einen Steg miteinander verbunden sind, der den gemeinsamen Nagelkopf (3) bildet, aufweist, bei dem zuerst – die Oberflächenprofilierung (6, 6') der Nagelschäfte (4, 4') mit Klebstoff versehen werden, dann – das klammerförmige Verbindungsmittel (1) von einem Eintreibgerät mit hoher Geschwindigkeit in die im Fügebereich nicht vorgelochten Karosserieteile (7, 8) axial eingetrieben wird bis die – Nagelspitzen (5, 5') beide Karosserieteile (7, 8) vollständig durchdrungen haben.
Patent DE-102009051006-B4 (DE)
Title: Feinstaubfilter für einen vertikalen Abluftabzug
Inventor: BUDIKARTIKA SEINTRINA
IPC: B01D46/18
Filed: 2009-10-28
Granted: 2016-07-07
Abstract: Feinstaubfilter (8), umfassend eine Vielzahl von biegeschlaffen stab- oder bandförmigen Abscheiderelementen (1), die mit einem Ende in einem Aufnehmer (2) befestigt stromaufwärts in einem vertikalen Abluftabzug (3, 7) hängen, wobei die Abscheideelemente über den Querschnitt des Abluftabzug verteilt angeordnet sind, wobei der Aufnehmer mindestens eine elastische bandförmige Aufhängung für die Abscheidelemente aufweist, die den Querschnitt des Abluftabzugs überspannen und wobei die Abscheidelemente über die Länge der bandförmigen Aufhängungen verteilt sind.