baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19637674-B4 (DE)
Title: Differenzdruck - Wendestangenanordnung
Inventor: MARMIN JEAN-CLAUDE
IPC: B65H20/14
Filed: 1996-09-16
Granted: 2008-06-26
Abstract: Wendestange
(1) umfassend einen Wendestangenmantel (2),  einen Wendestangenkörper (4)
und einen Hohlraum (6), der an eine  Druckluftquelle anschließbar ist,
wobei zum Umlenken einer bedruckten Materialbahn (16) mit in dem
Wendestangenmantel (2) angeordneten, verschließbaren und freigebbaren Luftaustrittsöffnungen
(7) ein bewegbares Freigabe- und Schließelement (10) im Wendestangenkörper (4)
aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß bei Anwesenheit
einer Materialbahn (16) oberhalb der Luftaustrittsöffnungen
(7) der Wendestange (1) ein sich unterhalb der Materialbahn (16)
aufbauender Gegendruck das mit einer Bohrung (11) versehene, bewegbare
Freigabe- und Schließelement
(10) derart verfahrt, daß eine
Luftzufuhr aus einem druckluftbeaufschlagten Hohlraum (6, 9) freigegeben
wird.
Patent DE-19727261-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Phasenschiebemaske
Inventor: LEE JUN-SEOK
IPC: H01L21/027
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Phasenschiebemaske mit folgenden Schritten:  – Herstellen
einer Ätzstoppschicht
(41), einer Lichtabschirmungsschicht (42) und einer Oxidationsverhinderungsschicht
(43) in dieser Reihenfolge auf einem lichtdurchlässigen Substrat (40);  – selektives
Entfernen der Oxidationsverhinderungsschicht (43) und der Lichtabschirmungsschicht
(42) zum Erzeugen mehrerer erster Öffnungsbereiche (45);  – teilweises
Oxidieren der an den Seiten jedes der ersten Öffnungsbereiche (45) freiliegenden
Lichtabschirmungsschicht (42) zum Erzeugen erster Phasenschiebeschichten (47),
die jeweils zusammen mit dem ersten Öffnungsbereich erste Lichttransmissionsmuster
bilden;  – selektives
Entfernen der Oxidationsverhinderungsschicht (43) und der Lichtabschirmungsschicht
(42) zwischen den ersten Lichttransmissionsmustern zum Erzeugen
von Lichttransmissionslöchern
(49) deren Rand jeweils als zweiter Öffnungsbereich (53) verwendet
wird; und  – Herstellen
einer zweiten Phasenschiebeschicht (52) im zentralen Teil jedes
der Lichttransmissionslöcher
(49), um zweite Lichttransmissionsmuster auszubilden, von denen jedes
den zweiten Öffnungsbereich
(53) und die zweite Phasenschiebeschicht (52) aufweist.
Patent DE-19742798-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Türschloß o. dgl. mit Öffnungshilfe und Kindersicherung
Inventor: WEYERSTALL BERND
IPC: E05B81/14
Filed: 1997-09-27
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kraftfahrzeug-Türschloß o. dgl.
mit einer Sperrklinke (1),  mit einem elektromotorischen Antrieb
(2), durch den zum Öffnen
die Sperrklinke (1) betätigbar
ist,  wobei der elektromotorische Antrieb (2) einen elektrischen Antriebsmotor
(3) und ein drehbares Antriebselement (6) aufweist,  wobei in
einer Bewegungsrichtung die Öffnungsfunktion aktivierbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Antriebselement (6) in
beiden Bewegungsrichtungen antreibbar und wahlweise jedenfalls in
eine Neutralstellung rückstellbar
ist,  daß in
der entgegengesetzten Bewegungsrichtung durch das Antriebselement
(6) eine Kindersicherung aktivierbar ist,  daß die Kindersicherung
durch das Antriebselement (6) auch deaktivierbar ist,  daß dem Antriebselement
(6) dazu ein auf der einen Seite des Antriebelements (6) angeordneter Öffnungshebel
(11) zugeordnet ist, der von einem ersten Mitnehmerzapfen (7) am
Antriebselement (6) verstellbar ist, und ferner ein auf der anderen
Seite des Antriebelements (6) angeordneter Kindersicherungshebel
(13) zugeordnet ist, der von einem auf der anderen Seite des Antriebselements
(6) angeordneten zweiten Mitnehmerzapfen...
Patent DE-19814096-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umschaltung redundant geschalteter, gleichartiger Baugruppen
Inventor: LIETZ LOTHAR
IPC: H04L1/22
Filed: 1998-03-30
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Umschaltung redundant geschalteter, gleichartiger Baugruppen
in einem hierarchisch aufgebauten Automatisierungssystem, die gemeinsam
parallel an denselben, singulären
Signalkanal angeschlossen sind, wobei jede der Baugruppen eine Prozessorschaltung
umfaßt,
die über
mindestens ein Bussystem mit übergeordneten
Einrichtungen des Automatisierungssystems Daten austauscht und Befehle
empfängt,
wobei jeweils ausschließlich
eine der redundant geschalteten Baugruppen aktiv über den
singulären
Signalkanal kommuniziert, während
die anderen Baugruppen bezüglich
des singulären
Signalkanals passiv geschaltet sind und bei Störung der aktiven Baugruppe
eine der passiven Baugruppen bezüglich
des singulären
Signalkanals aktiviert und die gestörte Baugruppe bezüglich des
singulären
Signalkanals abgeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß dieselben
Daten in allen redundant geschalteten Baugruppen (5, 6) von den übergeordneten
Einrichtungen (4) des Automatisierungssystems empfangen und verarbeitet
werden,  – daß jede Störung der
aktiven Baugruppe (5) über
das Bussystem (7) an die übergeordneten
Einrichtungen (4) des Automatisierungssystems gemeldet wird und
daß über eine
separate Verbindung (11, 12) zwischen...
Patent DE-19826028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines in einem Fahrzeug verwendeten Kabels
Inventor: NAGAURA WATARU
IPC: G01R31/02
Filed: 1998-06-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines in einem Fahrzeug verwendeten Kabels (1) mit einer Stromversorgungsleitung
(3) und einer die Stromversorgungsleitung (3) umgebenden elektrischen
Leitung (5) mit  – einer
Steuereinrichtung (13, 31), die ein Steuersignal ausgibt, wobei
das Steuersignal zwischen zwei Werten (H, L) alterniert,  – einer Änderungseinrichtung
(R1, 30, D1, R4), die das elektrische Potential der elektrischen
Leitung (5) entsprechend dem Steuersignal ändert,  – einer
Erfassungseinrichtung (R5, C1, Z1), die das elektrische Potential
der elektrischen Leitung (5) erfasst, und  – einer Auswerteeinrichtung
(32, 13), die eine Abnormalität des
Kabels (1) durch Vergleichen des Steuersignals mit dem erfassten
elektrischen Potential der elektrischen Leitung (5) bewertet, wobei  das
Kabel (1) als abnormal bewertet wird, wenn das Steuersignal und
das erfasste elektrische Potential der elektrischen Leitung (5)
nicht in einer zeitsynchronen Weise alternieren.
Patent DE-19835588-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der gefahrenen Wegstrecke und/oder Geschwindigkeit eines Rollschuhfahrers
Inventor: SCHNEIDER INGO
IPC: G01P3/44
Filed: 1998-08-06
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Messen der gefahrenen Wegstrecke und/oder Geschwindigkeit eines
Rollschuhfahrers,  wobei durch einen Messwertaufnehmer an mindestens
einer Rolle eines Rollschuhs ein die Drehgeschwindigkeit der Rolle
repräsentierendes
Messsignal erzeugt und an eine elektronische Signalverarbeitungseinheit übertragen
wird,  welche aus dem Messsignal den Betrag der Wegstrecke und/oder
der Geschwindigkeit ermittelt, wobei  a) nach dem Aufsetzen
des den Messwertaufnehmer tragenden Rollschuhs die aktuelle Schwerpunktgeschwindigkeit
ermittelt wird und wobei  b) diese aktuelle Schwerpunktgeschwindigkeit
zur Ermittlung des Betrages der gefahrenen Wegstrecke und/oder der
Geschwindigkeit verwendet wird.  dadurch gekennzeichnet,  dass
die aktuelle, Schwerpunktgeschwindigkeit durch Messen des Spitzenwertes
des kontinuierlichen Geschwindigkeitssignals während eines Schrittes des Rollschuhfahrers bestimmt
wird.
Patent DE-19840889-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: BRILL HARTMUT
IPC: B60K13/04
Filed: 1998-09-09
Granted: 2006-02-16
Abstract: Elastisches
Lager, insbesondere zur Aufhängung
einer Abgasanlage an einem Fahrzeugboden, mit einem ringförmigen Haltebügel und
mit einem Federkörper
aus Elastomerwerkstoff, der an dem Haltebügel gelagert ist und der innerhalb
des Haltebügels
eine Lagerbuchse für
ein abzustützendes
Befestigungselement elastisch abstützt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Haltebügel
(2) aus einem einteiligen Abschnitt (3) eines Metalldrahts (16)
geformt ist.
Patent DE-19903403-B4 (DE)
Title: Thermisch gesteuerter Kondensatableiter für hohe Reinheitsanforderungen
Inventor: BLEDSCHUN UWE
IPC: F16T1/10
Filed: 1999-01-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: Thermisch
gesteuerter Kondensatableiter  • mit einem Ableitergehäuse, das
einen Innenraum, einen Zuflusskanal und einen Abflusskanal aufweist,
wobei der Innenraum mit dem Zuflusskanal und dem Abflusskanal verbunden
ist;  • im
Innenraum befindet sich ein thermisches Steuerelement, das ein Ausdehnungsmedium
enthält
und ein unter dessen Einwirkung stehendes Hubglied aufweist, wobei das
Hubglied ein Verschlussteil betätigt;  • das Ableitergehäuse weist
einen Ventilsitz für
das Verschlussteil auf, wobei der Ventilsitz eine in den Abflusskanal
führende
Austrittsöffnung
aufweist, die von dem Verschlussteil verschlossen wird, wenn es
dichtend auf dem Ventilsitz aufliegt;  • der Zuflusskanal (4) und der
Abflusskanal (5) sind miteinander fluchtend angeordnet und auf gegenüberliegenden Seiten
mit dem Innenraum (3) verbunden; und  • der Innenraum (3), das Steuerelement
(8) und der Ventilsitz (6) sind gleichachsig zu Zuflusskanal (4)
und Abflusskanal (5) angeordnet;  dadurch gekennzeichnet, dass  • die abflussseitige
Stirnwand (33) des Innenraums (3) so geneigt verläuft und...
Patent DE-19934932-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abscheidung von Feinstpartikeln aus dem Abgas von Brennkraftmaschinen
Inventor: DOERING ANDREAS DIPL ING
IPC: F02M26/24
Filed: 1999-07-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Abscheidung von Feinstpartikeln aus dem Abgas von Brennkraftmaschinen, die insbesondere aus Kohlenstoff und/oder kondensierten Kohlenwasserstoffen bestehen, bei der das NO-haltige Abgas an einem platinhaltigen Oxidationskatalysator aufoxidiert wird und das mit NO2 angereicherte Abgas in Kontakt mit einem filterlosen Partikelabscheider gebracht wird, der katalytisch beschichtete Oberflächen aufweist, wobei die Partikel durch Thermophorese an den katalytisch beschichteten Oberflächen, die kalter als der Abgasstrom sind, abgeschieden werden, und zur Kühlung der katalytisch beschichteten Oberflachen als Kühlmedium eine Flüssigkeit eingesetzt wird.
Patent DE-19937228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einstellen eines Anzeigemodus entsprechend einem gelieferten Programmhinweistyp
Inventor: LIM WE-CHEOL
IPC: H04N5/445
Filed: 1999-08-06
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum automatischen Einstellen eines Anzeigemodus entsprechend einem
gelieferten Programmhinweistyp in einem digitalen Fernsehempfänger mit
den Schritten:  (a) Analysieren (Schritt 20) eines Bitstroms,
der wenigstens eine Programmhinweisinformation enthält, und
Diskriminieren (Schritt 22, Schritt 23) eines Programmhinweistyps
der in dem Bitstrom enthaltenen Programmhinweisinformation, und  (b)
Einstellen (Schritt 24a, Schritt 24b) eines Anzeigemodus entsprechend
dem diskriminierten Programmhinweistyp als Anzeigemodus der empfangenen
Programmhinweisinformation.
Patent DE-19951584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen elektrischer Energie mit einer Brennstoffzelle, der Zusatzaggregate zum Starten und zum Betrieb zugeordnet sind und Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung
Inventor: ZINSER WOLFGANG
IPC: H01M8/04746
Filed: 1999-10-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung elektrischer Energie mit einer Brennstoffzelle (1),
der ein Oxydant von einem Kompressor (5) zugeführt wird, und mit einem für die Versorgung
eines Brenngaserzeugungssystems mit Luft bestimmten Hochdruckkompressor
(6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einheit (14) vorhanden ist,
die eine erste und eine zweite Synchronmaschine (15, 16) aufweist,
dass die erste (15) der beiden als Einheit starr miteinander gekoppelten
Synchronmaschinen (15, 16) über einen
Wechselrichter (21) an eine Speicherbatterie (24) und die zweite
(16) über
einen Wechselrichter (28) an elektrische Ausgänge (2, 3) der Brennstoffzelle
(1) anschaltbar ist, dass die Einheit (14) wenigstens mit dem Hochdruckkompressor
(6) und dem Kompressor (5) mechanisch starr gekoppelt ist und dass
die Wechselrichter (21, 28) und Feldwicklungen (29, 32) der Synchronmaschinen
(15, 16) an eine Steuerschaltungsanordnung (36) angeschlossen sind,
die dazu eingerichtet ist, im Startbetrieb die erste Synchronmaschine
(15) als Motor und die zweite (16) leerlaufend und nach dem Ende
des Startbetriebs die...
Patent AU-2013100881-B4 (AU)
Title: Panel wall construction
Inventor: SABAZIOTIS GINA
IPC: E04B2/00
Filed: 2013-06-27
Granted: 2014-11-13
Abstract: A building, and method of constructing a building. The building comprises a structural frame and a plurality of walls, at least one wall comprising two 5 adjacent rows of a plurality of vertically aligned building panels supported by the structural frame, panels in said adjacent rows being vertically staggered. This provides for greater integrity of the wall so constructed and can reduce the need to introduce expansion control joints, for example at a floor joist zone of a two storey building, or at an otherwise prescribed height for other 10 constructions of wall.
Patent AU-2019101266-B4 (AU)
Title: A method for determining the degree of cure in forages
Inventor: KELLY RICHARD
IPC: A23K30/12
Filed: 2019-10-17
Granted: 2020-04-16
Abstract: A method for determining the degree of cure in forages using a nuclear magnetic resonance (NMR) technique. An NMR instrument is used to determine the amount of bound moisture (typically called stem moisture) and free moisture (typically called dew moisture) the degree of which can be used to determine how cured the forage is. This method represents an improvement on the traditional ways of determining how cured a forage is. The traditional ways have been by twisting a bunch of forage in ones hands or using a mechanical method (Hammer of fingernail) to determine if there is too much stem moisture in the stem nodes. The method can be applied using a portable instrument or building the instrument into a forage harvesting machine such as a hay baler.
Patent DE-102004003507-B4 (DE)
Inventor: HUNGERBACH WOLFGANG
IPC: G10K11/165
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: The structure to absorb sound is composed of hollow structure units within an outer shell with free loose particles or a free hollow body. The particles or bodies can be fee or bonded together by an adhesive, solder or sintering within a matrix. The hollow structures have outer dimensions of 0.5-30 mm within a shell thickness of 10-3000 mu m with a shell of metal or a metal alloy, or a ceramic. The particles can be of carbide, nitride, oxide, silicide, with a preferred oxide of Al2O3, ZrO2, Y2O3, MgO or Fe2O3, Fe3O4, CoO, NiO, MoO3 and CuO.
Patent DE-102004003929-B4 (DE)
Title: Mit SM-Technologie bestückbares optoelektronisches Bauelement
Inventor: DOMINANT OPTO TECHNOLOGIES SDN BHD
IPC: H01L33/48
Filed: 2004-01-26
Granted: 2016-01-07
Abstract: Optoelektronisches Bauelement, das auf der SM-Technologie (Surface Mount Technologie) basiert, mit: einem elektrisch leitenden Material (1) zum Bilden eines Grundmaterials für die Bestückung, einem trüben Kunststoffmaterial (2) zum Bilden eines Gehäuses für die Bestückung, einer Eintiefung (5), welche sich innerhalb des Kunststoffmaterials (2) befindet, zumindest einer Auskragung des Grundmaterials zur Wärmeableitung, wobei die Auskragung aus einer seitlichen Oberfläche des Gehäuses ragt, zumindest einem in der Eintiefung (5) montierten optoelektronischen Chip (3), wobei das Grundmaterial vom Zentrum zum Boden (8) des Bauelements herausragt, wobei externe Verbindungsanschlüsse durch das Grundmaterial selbst bereitgestellt werden.
Patent DE-102004005082-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einem Dielektrikum aus einer selbstorganisierten Monoschicht einer organischen Verbindung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLAUK HAGEN
IPC: H01L21/20
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kondensator,
aufweisend eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine
zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnete Dielektrikumsschicht,
wobei die Dielektrikumsschicht aus einer selbstorganisierten Monolage
einer organischen Verbindung gebildet ist, die eine Ankergruppe
ausgewählt
aus der Gruppe bestehend aus R-SiCl 3 , R-SiCl 2 -Alkyl,
R-SiCl(Alkyl) 2 , R-Si(OR) 3 ,
R-Si(OR) 2 -Alkyl, R-SiOR(Alkyl) 2 , R-PO(OH) 2 , R-CHO und/oder R-CH=CH 2 ,
R-SH, R-S – , R-COO – ,
R-COSH ist, eine Linkerkette, die aus der Gruppe bestehend aus -(CH 2 ) n - und -(O-CH 2 ) n - ausgewählt ist,
wobei n = 2 bis 20 für
die CH 2 -Kette und 2 bis 10 für die O-CH 2 -CH 2 -Kette und eine Kopfgruppe
aufweist, die eine aromatische Gruppe enthält.
Patent DE-102004006210-B4 (DE)
Inventor: HERB ARMIN
IPC: F16B7/18
Filed: 2004-02-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Connector (10) comprises slit-like passages (11, 12) arranged laterally to each other in parallel planes (41, 42). Preferred Features: The passages are open to each other in regions. At least one slit base of a passage has a conical progression tapering inward. Support sites (23, 24) for anchoring elements of rod-like construction elements are arranged on openings of the passages.
Patent DE-102004008004-B4 (DE)
Title: Schmiermittelpumpe mit einem Siebteil
Inventor: JÄKEL NICO DIPL ING
IPC: F16N13/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2015-03-26
Abstract: Schmiermittelpumpe für ein Kraftfahrzeug mit – einem Gehäuse (2a, 2b), in dem – ein Förderelement Schmiermittel von einem Saugraum S in einen Druckraum pumpt, wobei – das Gehäuse (2a, 2b) im Bereich des Saugraums S derart mehrteilig gestaltet ist, dass – zwischen einem ersten Gehäuseteil (2a) und einem zweiten Gehäuseteil (2b) ein Siebteil (3) einsetzbar ist, wobei dem Siebteil (3) und/oder dem ersten Gehäuseteil (2a) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (2b) wenigstens ein Positionierelement (4) zugeordnet ist, – das formschlüssig in eine Ausnehmung (5) seitens eines benachbarten Bauteils (2a) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierelement eine Rastnase (7) aufweist, die formschlüssig in die Ausnehmung (B) eingreift.
Patent DE-102004017199-B4 (DE)
Title: Calciumsilikathydratgebundener Baustein nach Art eines Kalksandsteins und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHMIDT, KARIN
IPC: C04B18/16
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Calciumsilikathydratgebundener
Baustein nach Art eines Kalksandsteins, hergestellt durch Hydrothermalhärtung eines
wässrigen
geformten Rohstoffgemenges, das  (a) 5 bis 15 Gew.-% CaO einer
CaO-Komponente,  (b) 3 bis 10 Gew.-% SiO 2  einer
SiO 2 -Komponente,  (c) 35 bis 50 Gew.-%  (c1)
Porenbetonmehl oder  (c2) Schaumbetonmehl oder  (c3) Porenbetonmehl
und Flugasche oder  (c4) Schaumbetonmehl und Flugasche oder  (c5)
Flugasche  (d) sowie 35 bis 50 Gew.-% Bims,  umfasst, wobei
die Summe der Komponenten aus (c) und (d) ≤ 85 Gew.-% ist.
Patent DE-102004019801-B4 (DE)
Title: Gas-Sand-Wärmetauscher
Inventor: HOFFSCHMIDT BERNHARD
IPC: F24S20/20
Filed: 2004-04-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Gas-Sand-Wärmetauscher (1) mit mindestens einem Schacht (2), der einen Sandeinlass (3) und einen Sandauslass (4) mit einer dazwischen gelegenen Sandstrecke (5) aufweist, und der einen Gaseinlass (6) und einen Gasauslass (7) mit einer dazwischen gelegenen Gasstrecke (8) aufweist, wobei das Gas den in der Sandstrecke (5) befindlichen Sand (14) zumindest abschnittsweise quer zu der Sandstrecke (5) durchströmt, und wobei der Schacht (2) durch mindestens zwei poröse Schachtwände (9, 10) begrenzt ist, die den Gaseinlass (6) und den Gasauslass (7) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gas-Sand-Wärmetauscher (1) mindestens zwei Schächte (2) aufweist, deren poröse Wände (9, 10) an einen gemeinsamen Kanal (15) zur Gaszufuhr und/oder einen gemeinsamen Kanal (16) zur Gasabfuhr angrenzen,
Patent DE-102004028324-B4 (DE)
Title: Wärmebild-Erkennungssystem
Inventor: GRAF THORSTEN DR
IPC: G02B13/16
Filed: 2004-06-11
Granted: 2016-06-23
Abstract: Erkennungssystem,  mit Wärmebild-Aufnahmemitteln (2) zur Aufnahme eines Wärmebilds, und  mit Bildverarbeitungsmitteln (5), welchen das Wärmebild der Wärmebild-Aufnahmemittel (2) zuführbar ist, wobei die Bildverarbeitungsmittel (5) derart ausgestaltet sind, dass sie unter Anwendung mindestens eines Lebewesen-Modells durch Auswertung des Wärmebilds automatisch ein Lebewesen in dem Wärmebild erkennen,  dadurch gekennzeichnet,  dass es Umgebungsdatenerfassungsmittel (4) zum Erfassen von Umgebungsdaten (14) besitzt, wobei diese Umgebungsdaten (14) den Bildverarbeitungsmitteln (5) zuführbar sind, wobei die Bildverarbeitungsmittel (5) derart ausgestaltet sind, dass sie für das automatische Erkennen eines Lebewesens (21) in dem Wärmebild die Umgebungsdaten (14) auswerten, und  dass die Umgebungsdaten (14) ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Temperatur, Uhrzeit, Jahreszeit, Luftfeuchtigkeit und Niederschlagsmenge pro Zeiteinheit sind.
Patent DE-102004030678-B4 (DE)
Inventor: FRANK ULRICH
IPC: B21D24/02
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: The invention relates to a hybrid drawing cushion facility which comprises a combination of fluid cylinders (6) and one or more electric drives (7, 15) acting upon the pressure box (3). The fluid cylinders (6) perform the force function on a high level and the electric drives (7, 15) perform the path function, such as pre-acceleration and run-up, and the force function on a low level when the fluid cylinders (6) are deactivated.
Patent DE-102004041846-B4 (DE)
Title: Verdampfungseinrichtung und Verfahren zum Verdampfen von Beschichtungsmaterial
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/24
Filed: 2004-08-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verdampfungseinrichtung
zum Verdampfen von Beschichtungsmaterial, die als Teil einer Beschichtungseinrichtung
in einer Vakuumkammer enthalten ist, wobei das Beschichtungsmaterial
zum Verdampfen in einem befüllbaren
Tiegel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdampfungseinrichtung
(1) eine Verdampfungskammer (2) aufweist, die über ein Vakuumventil (9) mit
einer evakuierbaren Ladekammer (8) verbunden ist, wobei in der Verdampfungskammer
(2) ein Verdampfer (3) angeordnet ist, der den mit Beschichtungsmaterial
(5) befüllbaren
Tiegel (6) aufnimmt und der dampfaustrittsseitig, also auf der der
Bedampfungskammer zugewandten Seite, über ein erstes Dampfsperr-Ventil
(4) mit der Bedampfungskammer verbunden ist.
Patent DE-102004043077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer umlaufenden Verformung eines elastischen Getrieberinges
Inventor: DEGEN REINHARD
IPC: F16H25/06
Filed: 2004-09-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen einer umlaufenden Verformung eines elastischen Getrieberings
(4), beispielsweise in einem Spannungswellengetriebe (1; 1'), mit
mindestens zwei an dem Innenumfang des Getrieberings (4) unter Bildung
der Verformung angreifenden Umlaufteilen (11; 16, 17), mindestens
einem die Umlaufteile (11; 16, 17) miteinander verbindenden drehantreibbaren Rotationsteil
(10; 18), wobei die Umlaufteile (11; 16, 17) zum Erzeugen der Umlaufbewegung
der Verformung an dem Innenumfang des Getrieberinges (4) abrollen,
und mit mindestens einer Stützscheibe
(20; 25) zum Stützen
des Getrieberings (4), welche zumindest zwischen den Wirkungsbereichen
(13, 14) der Umlaufteile (11; 16, 17) an dem Innenumfang des Getrieberings
(4) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützscheibe
(20; 25) eine Außenverzahnung
(21; 26) aufweist.