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Patent DE-102015200277-A1 (DE)
Title: Haftvermittler zur stoffschlüssigen Verbindung eines polymeren organischen Werkstoffes mit einem anorganischen Substrat und Verfahren zur stoffschlüssigen Verbindung eines polymeren organischen Werkstoffes mit einem anorganischen Substrat unter Verwendung des Haftvermittlers
Inventor: LEIMGRUBER SIMON
IPC: C09J5/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Haftvermittler zur stoffschlüssigen Verbindung eines polymeren organischen Werkstoffs mit einem anorganisches Substrat, wobei der Haftvermittler geschützte Isocyanat-Verbindungen aufweist, welche durch die folgende allgemeine Formel dargestellt sind: R1-(CH2)y-NH-C(O)-Z wobei R1 aus der Gruppe der Silane, Phosphonate oder Thiole ausgewählt ist, Z eine Schutzgruppe ist, und y 0 bis 24 bedeutet.
Patent DE-102015205550-A1 (DE)
Title: Antennensystem mit verbesserter Dekorrelation
Inventor: WIEDMANN MICHAEL
IPC: H01Q21/28
Filed: 2015-03-26
Abstract: Antennensystem (1), aufweisend eine erste Antennenstruktur und zumindest eine weitere Antennenstruktur, die an einer Schnittstelle angeschlossen sind, wobei die Antennenstrukturen dazu geeignet und ausgebildet sind, hochfrequente Signale zu empfangen und/oder auszusenden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an der in einem ersten Bauraum (5) angeordneten ersten Antennenstruktur (2) kapazitiv eine weitere in einem weiteren Bauraum (6) angeordnete Antennenstruktur (7) angekoppelt ist.
Patent DE-102015206072-A1 (DE)
Title: Geländer und Baugerüst
Inventor: KRIEG KURT
IPC: E04G5/14
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geländer (10) für ein Baugerüst, wobei das Geländer (10) erfindungsgemäß einen Profilrahmen (10.1) mit zumindest einer Quertraverse (10.2), zumindest zwei horizontale Bolzen (10.3) zur Aufnahme von Geländerstangen (11), zumindest einen vertikalen Aufsteckbolzen (10.4) zur Aufnahme eines Fußwehrbrettes (12), ein geländereigenes Fußwehrbrett (10.5) und eine Anzahl von Verbindungselementen (10.6) zur Befestigung des Profilrahmens (10.1) an einem Vertikalrahmen (2) des Baugerüstes umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Baugerüst mit einem solchen Geländer (10).
Patent DE-102015211051-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen betreffend Parkplätze
Inventor: MORSCHHEUSER BENEDIKT
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen (1) betreffend Parkplätze, aufweisend die Schritte: – Übermitteln der von einem Nutzer in eine Eingabeeinrichtung (10) eingegebenen Informationen (1) an eine Datenbasis (20); – Erstellen einer digitalen Karte der Parkplätze; und – Übermitteln der digitalen Karte an eine Nutzergemeinschaft (30), wobei Inhalte der digitalen Karte in Abhängigkeit von einer Eingabetätigkeit des Nutzers unter Verwendung wenigstens eines spielerischen Elements geändert werden.
Patent DE-102015211391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur synthese von wasserstoffhaltigen verbindungen
Inventor: LUEDDECKENS STEFAN
IPC: C25B3/25
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet des Maschinenbaus und betrifft eine Vorrichtung zur Synthese von wasserstoffhaltigen Verbindungen, wie sie beispielsweise für die Synthese von Kohlenwasserstoffen oder Ammoniak eingesetzt werden kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Vorrichtung, die einen modularen Aufbau aufweist und in kleinen, austauschbaren Baugruppen einsetzbar ist. Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung, bestehend aus mindestens einem Hüllrohr, – welches im Hüllrohrinnenraum mindestens eine Wasserstoffionen-leitende, rohrförmige elektrochemische Zelle aufweist, die aus einem rohrförmigen Festelektrolyten besteht, mit mindestens einer Beschichtung aus Kathoden- oder Anodenmaterial, und – welches bei der Wasserstoffionen-leitenden, rohrförmigen elektrochemischen Zelle auf der Anodenseite der Zelle eine Zuführung für Wasserdampf und eine Abführung für Sauerstoff aufweist, und auf der Kathodenseite der Zelle eine Zuführung für Kohlenstoffdioxid oder Kohlenstoffmonoxid oder Stickstoff aufweist und eine Abführung für Kohlenwasserstoffe oder Ammoniak.
Patent DE-102015214131-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TSURUTA SHOGO
IPC: H01M50/291
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung ist mit einer Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen versehen, die in einer Reihe in einer ersten Richtung angeordnet sind. Die Energiespeichervorrichtung umfasst: eine Sammelschiene, die mit Elektrodenanschlüssen von wenigstens zwei Energiespeichereinrichtungen aus der Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen verbunden ist; und einen Sammelschienenrahmen, der einen Drückteil umfasst, der von einer Seite gegenüber der Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen in einen Kontakt mit der Sammelschiene gebracht wird. Der Sammelschienenrahmen umfasst einen ersten Beschränkungsteil, mit dem ein erstes anderes Glied als der Sammelschienenrahmen eingreift, sodass eine Bewegung des Beschränkungsteils zu der Seite gegenüber der Vielzahl von Energiespeichereinrichtungen beschränkt wird.
Patent DE-102015214460-A1 (DE)
Title: Elastischer Fahrwerkslenker für ein Fahrzeug
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: F16F9/53
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elastischen Fahrwerkslenker (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Schubgelenk (2) mit einer ersten und einer zweiten Schubgelenkstange (2a, 2b), wobei die beiden Schubgelenkstangen (2a, 2b) zur Steifigkeitsänderung des elastischen Fahrwerkslenkers (1) relativ zueinander axial beweglich sind. Erfindungsgemäß ist die erste Schubgelenkstange (2a) mit einem Kolben (3) verbunden, wobei der Kolben (3) im Wesentlichen mittig, jedoch axial beweglich in einem Kolbenraum (4) an der zweiten Schubgelenkstange (2b) angeordnet ist, wobei ferner der Kolben (3) den Kolbenraum (4) in zwei Kammern (4a, 4b) aufteilt und zur Schwingungsdämpfung mit mindestens einem in der jeweiligen Kammer (4a, 4b) angeordneten Dämpfungselement (5) zusammenwirkt.
Patent DE-102015215048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer dentalen 3D-Röntgenaufnahme
Inventor: BECKHAUS CHRISTIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer dentalen 3D-Röntgenaufnahme Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung einer dentalen 3D-Röntgenaufnahme eines Kieferbereichs eines Patienten aus mehreren während eines Umlaufs eines Röntgenstrahlers und eines Röntgendetektors um einen Kopf (1) des Patienten erzeugten Projektionsaufnahmen eines Aufnahmevolumens mit einem zylinderförmigen Kernvolumen (4) mit einer ebenen Grundfläche (11), wobei der Patient relativ zu dem Kernvolumen (4) so positioniert wird, dass sich der Kieferbereich innerhalb des Kernvolumens (4) befindet, und wobei eine Unterkante (10) eines Unterkiefers (2) des Patienten und die Grundfläche (11) des Kernvolumens (4) zumindest näherungsweise parallel ausgerichtet werden.
Patent DE-102015215488-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Rücksaugpumpe, Rücksaugpumpe und Fördersystem
Inventor: BOEHLAND PETER
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (12) für eine Rücksaugpumpe, umfassend einen Anker (16), der entlang einer Achse (30) beweglich geführt ist und eine Stirnfläche (22) aufweist, einen Kern (14) mit mindestens einem Schenkel (40, 50), der eine Schenkelfläche (24) aufweist, und eine Magnetspule (18) zur Erzeugung eines Magnetflusses in dem mindestens einen Schenkel (40, 50), wobei bei einem Magnetfluss der Anker (16) derart entgegen einer Federkraft einer Rückstellfeder (38) entlang der Achse (30) bewegt wird, dass die Stirnfläche (22) sich der Schenkelfläche (24) nähert. An der Schenkelfläche (24) ist dabei ein Vorsprung (45) ausgebildet, welcher sich in eine Richtung parallel zu der Achse (30) von der Schenkelfläche (24) weg erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner eine Rücksaugpumpe mit einer Betätigungsvorrichtung (12) sowie ein Fördersystem für ein flüssiges Medium.
Patent DE-102015218781-A1 (DE)
Title: Getriebesteuerung
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebesteuerung zum fluidischen Betätigen eines Getriebes eines Kraft-fahrzeugs das mehrere Gänge umfasst, mit einem hydraulischen Getriebeaktor (14), wobei der hydraulische Getriebeaktor (14) eine Axialeinheit (16, 23, 28) bevorzugt zum Wählen eines Ganges und eine Schwenkeinheit (18, 25, 36) bevorzugt zum Schalten des Ganges umfasst, einer hydraulischen Ventileinheit (12, 21, 34) zum Ansteuern der Axialeinheit (16, 23, 28) und der Schwenkeinheit (18, 25, 36) und zur Verbindung des hydraulischen Getriebeaktors (14) mit einer Volumenstromquelle, wobei die Ventileinheit (12, 21, 34) an einem Gehäuse des Getriebeaktors (14) anflanschbar, in dem Getriebeaktor (14) integrierbar und/oder von dem Getriebeaktor (14) beabstandet platzierbar ist. Auf diese Weise kann eine Getriebesteuerung für das fluidische Betätigen eines Getriebes, das mehrere Gänge umfasst, die mit Hilfe eines Getriebeaktors (14) gewählt und geschaltet werden können, zur Verfügung gestellt werden, die eine optimierte Anordnung der Ventile (40, 42, 50, 52, 66, 68) zur Betätigung des hydraulischen Getriebeaktors (14) aufweist..
Patent DE-102015219951-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HÜBNER KARSTEN
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einer Wärmequelle, die auf einer Welle mitdrehend angeordnet ist, wobei eine erste und eine zweite Kühlrippenanordnung zusammenwirken, um Wärme von der Wärmequelle nach außen abzuführen.
Patent DE-102015220527-A1 (DE)
Title: Modul für einen Umrichter und Verfahren zur Beherrschung von Fehlerströmen in einem Umrichter
Inventor: DORN JÖRG
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-10-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Modul für einen Umrichter, aufweisend Submodule und eine erste Koppelinduktivität, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Koppelinduktivität vorgesehen ist, die im Fehlerfall zuschaltbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beherrschung von Fehlerströmen in einem Umrichter.
Patent DE-102015220528-A1 (DE)
Title: Schweissstruktur für einen Warmlaufkatalysator
Inventor: YANG DAE-SUNG
IPC: F01N13/18
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Schweißstruktur für einen Warmlaufkatalysator (WCC) eines Fahrzeugs weist ein Flansch eines Turbinengehäuses auf, der mit einem Frontkegel des WCC verbunden ist, der von einem Motor emittiertes Abgas reduziert. Ein Durchgangsloch ist in dem Flansch ausgebildet, durch welches das Abgas strömt. Ein Erstreckungsabschnitt, der sich in einer Richtung erstreckt, in welcher das Abgas von dem Durchgangsloch strömt, ist ausgebildet und steht mit dem Frontkegel in Oberflächenkontakt. Der Frontkegel ist an den Erstreckungsabschnitt geschweißt, um den Flansch mit dem Frontkegel zu verbinden.
Patent DE-102015221471-A1 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: HIRAKAWA TAKAYOSHI
IPC: H01R13/44
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Verbindungselement umfasst ein Gehäuse, einen Anschluss, der innerhalb des Gehäuses gelagert ist und einen Hohlzylinderkörper und einen Drahtverbindungsabschnitt aufweist, der an einer Seite des Hohlzylinderkörpers vorgesehen ist, ein Isolierelement, das in den Hohlzylinderkörper eingesetzt ist und an einem vorderen Ende des Isolierelements einen Kopfabschnitt aufweist, der von einem vorderen Ende des Anschlusses hervorragt, und einen Ring, der an einem hinteren Endabschnitt des Isolierelements befestigt ist, der von einem hinteren Ende des Hohlzylinderkörpers hervorragt. Eine Außenfläche des hinteren Endabschnitts des Isolierelements weist einen Stufenabschnitt auf, gegen den der Ring anliegt, um eine Bewegung des Isolierelements in einer Richtung zum Kopfabschnitt hin zu beschränken.
Patent DE-102015221660-A1 (DE)
Title: Numerisch gesteuerte werkzeugmaschine
Inventor: GÄNSSLE-KLENK FRANK MATHIAS
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine numerisch gesteuerte Werkzeugmaschine mit zumindest einer ersten Linearachse zum Verfahren eines an einer Werkzeugaufnahme der Werkzeugmaschine aufgenommenen Werkzeugs relativ zu einem an einem Einspannmittel der Werkzeugmaschine eingespannten Werkstücks in einer ersten Richtung, und einer Steuereinrichtung zum Steuern des Verfahrens des Werkzeugs relativ zu dem Werkstück auf Grundlage von numerischen Steuerbefehlen durch Ausgabe von auf Basis der numerischen Steuerbefehle erzeugten Steuersignalen an Aktoren der Werkzeugmaschine, wobei die erste Linearachse eine auf Führungsmitteln geführte erste Verfahreinheit aufweist, die in der ersten Richtung verfahrbar ist, und wobei die erste Linearachse einen ersten ansteuerbaren Antrieb zum Verfahren der ersten Verfahreinheit und einen unabhängig vom ersten Antrieb ansteuerbaren zweiten Antrieb zum Verfahren der ersten Verfahreinheit aufweist, und wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die zwei unabhängig ansteuerbaren Antriebe der ersten Linearachse auf Grundlage eines numerischen Steuerbefehls asynchron zu steuern.
Patent DE-102016000088-A1 (DE)
Title: Schraubanker
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-01-07
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es einen Schraubanker zur Anordnung in einem Holzprofil eines Fenster- oder Türrahmens für die Befestigung von Beschlagseinheiten, wie beispielsweise Glasklemmleisten für die Anordnung von französischen Balkonen o. ä. zu entwickeln, der bei einem auf den Durchmesser der Befestigungsschraube bezogenen, relativ kleinen Außendurchmesser des Schraubankers hohe Auszugswerte gewährleistet. Der erfindungsgemäße Schraubanker (1) zum Einschrauben in die Oberflächen (2) der aus einem Holzprofil bestehenden Rahmen (3) von Fenstern oder Türen für die Befestigung von Beschlagseinheiten zeichnen sich dabei dadurch aus, dass die Schraubankerlänge (L) den mit einem am Innengewinde (4) versehenen Bereich, die Gewindelänge (LG), beidseitig deutlich überragt, wobei der Schraubanker (1) einerseits einen den Innengewindeboden (9) um eine Zentrierbolzenlänge (LB) überragenden Zentrierbolzen (10), und andererseits einen dem Zentrierbolzen (10) gegenüberliegend angeordneten, die Gewindelänge (LG) um eine Montagekopflänge (LK) überragenden Montagekopf (8) besitzt, wobei im Innern des Montagekopfes (8) ein Innensechskant (11) angeordnet ist und dass das stirnseitige freie Ende des Zentrierbolzens (10) als Positioniernase (12), ohne Trapezaußengewinde (6) mit einer Positionierlänge (LP) und einem mittleren Positionierdurchmesser (DP), ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft einen Schraubanker zur Anordnung in einem Holzprofil eines Fenster- oder Türrahmens für die Befestigung von Beschlagseinheiten, wie auch die Anordnung von französischen Balkonen an/in den Wandungen der Fenster- und/oder von Türrahmen aus Holz.
Patent DE-102016003894-A1 (DE)
Title: Sogo
Inventor: ZENGIN NURI
IPC: A63F9/24
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Brettspiel, bei dem Spielsteine (200) in einer dreidimensionalen Anordnung auf ein Spielbrett (100) gesetzt werden können. Das Brettspiel weist ein elektronisches Assistenzsystem (300, 400) auf, das die Anordnung der Spielsteine (200) auf dem Brett (100) überwacht. Bei Ausführungsformen des Brettspiels implementiert das elektronische Assistenzsystem (300, 400) ein Datenübertragungssystem, das eine individuelle Adressierung der auf dem Spielbrett (100) gesetzten Spielsteine (200) ermöglicht. Ausführungsformen des Brettspiels weisen auch optische und optional akustische Anzeigen zur Signalisierung auf, ob das Spiel von einer Partei gewonnen wurde oder unentschieden endete und die optional jene Spielsteine (200) hervorheben, die Teil einer Siegeranordnung der Steine (200) sind.
Patent DE-102016008032-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Einrichtung zur Niveauregulierung
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: B60G17/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Antriebseinrichtung zum Antrieb des Fahrzeugs und einer Einrichtung zur Niveauregulierung. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Einrichtung derart ausgebildet ist, dass sie einen nivellierten Zustand des Fahrzeugs auch nach Deaktivieren der Antriebseinrichtung beibehält.
Patent DE-102016009827-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Partikelfilter
Inventor: VIESSMANN STEFAN GEORG
IPC: F01N3/023
Filed: 2016-08-15
Abstract: Reinigungsverfahren für Partikelfilter, bei dem mindestens ein Partikelfilter mit einem Flüssigkeits-Gas-Gemisch mit einem sich sprunghaft ändernden Druck durchspült wird. Reinigungsverfahren für Partikelfilter, bei dem mindestens ein Partikelfilter mit einer Flüssigkeit die mit Gasblasen versetzt ist-Gemisch mit einem sich sprunghaft ändernden Druck durchspült wird.
Patent DE-102016012219-A1 (DE)
Title: Messgerät für elektrische Spannung und Stromstärke mit LED-Balkenanzeige für Unterrichts- und Demonstrationszwecke
Inventor: URBAN ANDREAS
IPC: G09B19/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Im naturwissenschaftlichen Unterricht oder für andere Demonstrationszwecke wird oft ein analoges Messgerät für elektrische Spannung und Stromstärke benötigt, dessen Anzeige den Messwert unmittelbar und unverzögert wiedergibt und für die Zuschauer gut erkennbar ist. Die üblichen großformatigen Zeigerinstrumente reagieren konstruktionsbedingt für viele Experimente zu träge.Erfindungsgemäß wird dieses Problem gelöst durch ein Messgerät mit einer hinreichend großen LED-Balkenanzeige, die für die Wiedergabe von Frequenzen bis zu etwa 10 Hz geeignet ist und die außerdem so angesteuert wird, dass der Eindruck einer Analoganzeige verstärkt wird und eine gute Ablesbarkeit gewährleistet ist. Durch die Kombination mit einem empfindlichen, schaltbaren Verstärker, einer auf Tastendruck möglichen Erhöhung der Empfindlichkeit zum Nullpunktsabgleich, einem abschaltbaren Tiefpassfilter, einer Vorrichtung zur Ladungsmessung und einer netzunabhängigen Stromversorgung entsteht ein sehr vielseitiges Messgerät.
Patent DE-102016013095-A1 (DE)
Title: Hämatologische Diagnose suspendierter Erythrozyten mit Hilfe des rollenden Bewegungsmodus in laminarer Strömung
IPC: C12Q1/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur mikroskopischen Diagnose suspendierter roter Blutkörperchen (Erythrozyten) in laminarer Strömung durch eine Durchflussküvette mit rechteckigem Strömungsquerschnitt und mindestens einer transparenten Wand für die Mikroskopie, mit den zusätzlichen Eigenschaften, dass- der rollende Bewegungsmodus („rolling mode“) gesunder Erythrozyten (Diskozyten) in zwei Schichten des Strömungskanals mit maximaler Häufung auftritt,- dass die Silhouetten der rollenden Diskozyten durch die transparente Küvettenwand hindurch als Ovale erscheinen, die längs der Strömungsrichtung orientiert sind, und dass- die orientierten Ovale sichtbar und gemacht werden durch ein vertikal zur transparenten Küvettenwand gerichtetes In-situ-Mikroskop, dessen Fokusbereich mit einer der Suspensionschichten überlappt, in welcher rollende Diskozyten auftreten.
Patent DE-102016013878-A1 (DE)
Title: Wasserabgabeeinheit zur Visualisierung und Steuerung des Wasserverbrauchs von individuellen und Vorgegebenen Gebrauchsmengen.
Inventor: DURDŽIC NERMIN B ENG
IPC: G01F15/06
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die erfindungsgemäße Wasserabgabeeinheit kann auf unterschiedlichste Art und Weise in den üblichen Wasserzapfprozess integriert werden. Sie dient als Lehreinheit beziehungsweise Maßeinheit um mit der Ressource Wasser bewusst umzugehen. Hierzu werden zwei wesentliche Hauptmerkmale benutzt. Zum einen der Punkt der Visualisierung des Verbrauchs in dem der Benutzer die tatsächliche Verbrauchsmenge permanent angezeigt bekommt und zum anderen das Entnehmen des Leitungsdrucks um das Wasser mit reinem Umgebungsdruck beziehungsweis durch die Gebrauchsmenge variablen Druck zapfen zu können. Diese Kombination der Effekte soll über einen längeren Zeitraum ein neues Bewusstsein für die Gebrauchs und Verbrauchsmengen von Wasser schaffen.
Patent DE-102016102544-A1 (DE)
Title: Airbagbaugruppe sowie Verfahren zur Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: RAO VARUN SURESH
IPC: B82Y30/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Produkt aufweisen, umfassend: eine Airbagbaugruppe, die ein Material aufweist, das derart konstruiert und angeordnet ist, eine trockene Anhaftung zum Greifen einer Kontaktfläche in einer ersten Richtung und zum Freigeben der Kontaktfläche in einer zweiten Richtung aufzuweisen.
Patent DE-102016103983-A1 (DE)
Title: Pinselkappe
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: A46B17/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Bei einer Pinselkappe zum Schutz eines Haarbündels eines Kosmetik- und/oder Mal- bzw. Künstlerpinsels ist zur Erzielung einer flexibleren Anwendung auch für eine Mehrzahl von Pinseln oder für verschiedene Pinselformen und zwecks einer Erweiterung des Anwendungsbereichs der Pinselkappe vorgesehen, dass ein zweites Ende der Pinselkappe, durch das ein Pinselschaft bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Pinselkappe hindurchragt, radial aufweitbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016105114-A1 (DE)
Title: Elektrischer kompressor
Inventor: FUKASAKU HIROSHI
IPC: H02K15/16
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein elektrischer Kompressor umfasst einen Kompressionsmechanismus mit einem beweglichen Element, einen Elektromotor mit einer Drehwelle, ein Wellenlagerungselement und ein Gehäuse. Die Drehwelle weist einen Wellenkörper und einen Exzenterstift auf. Der Elektromotor umfasst einen Stator mit einem Statorkern und einer Spule, und einen Rotor, der einen Rotorkern aufweist. Die Spule hat ein erstes Spulenende, das zwischen dem Statorkern und dem Kompressionsmechanismus sitzt, und ein zweites Spulenende. Der Rotorkern weist einen ersten Hohlraumabschnitt, mehrere zweite Hohlraumabschnitte und mehrere dritte Hohlraumabschnitte auf. Die Ausgleichsgewichte umfassen ein erstes Ausgleichsgewicht, wobei zumindest ein Teil des ersten Ausgleichsgewichts in den dritten Hohlraumabschnitt eingeführt ist. Zumindest ein Teil des Wellenlagerungselements ist einem Innenumfang des ersten Spulenendes und dem ersten Ausgleichsgewicht zugewandt.
Patent DE-102016105444-A1 (DE)
Title: Fenster-Stellelement-Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Festerstellelement-Vorrichtung
Inventor: KRUMMACHER BENJAMIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-03-23
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird bereitgestellt eine Fenster-Stellelement-Vorrichtung (16) mit: einem Fenster (22, 24); einer transparenten organischen Leuchtdiode, die in dem Fenster (22, 24) integriert ist und die mindestens zwei voneinander unabhängige ansteuerbare Leuchtsegmente (32, 34) aufweist; einem Stellelement (20) zum Verstellen eines Körpers; und einem elektronischen Schaltkreis (18), der mit der organischen Leuchtdiode und dem Stellelement (20) elektrisch verbunden ist und der dazu eingerichtet ist, eine Berührung eines der Leuchtsegmente (32, 34) zu erkennen und abhängig von der erkannten Berührung das entsprechende Leuchtsegment (32, 34) so anzusteuern, dass das Leuchtsegment (32, 34) leuchtet, und das Stellelement (20) so anzusteuern, dass das Stellelement (20) den Körper verstellt.
Patent DE-102016106748-A1 (DE)
Title: Leistungsmodulbaugruppe
Inventor: LEI GUANGYIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden einer Leistungsmodulbaugruppe beinhaltet Anordnen von Leistungsstufen in einem Hohlraum eines Kastens derart, dass die Leistungsstufen von Wänden des Kastens beabstandet sind. Das Verfahren beinhaltet ferner Einfügen eines Kerns zwischen jeder der Leistungsstufen und Montieren eines Verteilers über den Leistungsstufen. Das Verfahren beinhaltet auch Einbringen von Harz in den Hohlraum, um ein Gehäuse der Leistungsmodulbaugruppe zu bilden, und Entfernen des Kerns, um Kühlmittelkammern zwischen jeder der Leistungsstufen freizulegen.