baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011109983-B3 (DE)
Title: Electrical power supply unit has magnetic coil and coil armature coupled with output terminals of generator, and valve device so that current flow through terminals is controlled by actuating valve device
Inventor: HAASE HEIKO
IPC: F15B11/08
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: A fluid-operated drive unit (2) converts fluid energy into kinetic energy. A generator (3) coupled to drive unit converts kinetic energy into electrical energy which is stored in storage device (5) and is supplied to electrical consumer (4). A valve device (23) is provided for flow of fluid to drive unit. The magnetic coil (15) and coil armature (16) are coupled with electrical output terminals (7,8) of generator, and valve device so that the current flow through output terminals is controlled by actuating valve device based on electrical potential at output terminals.
Patent DE-102011121918-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Position von Segmenten mit absorbierenden Substanzen in Multisegmentfilterstäben der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: ZAAGE STEFAN
IPC: G01N22/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Position von Abschnitten mit einer absorbierenden Substanz in Multisegmentfilterstäben der tabakverarbeitenden Industrie, mit folgenden Verfahrensschritten: – Messen einer variierenden Resonanzfrequenzverschiebung A und/oder Resonanzlinienverbreiterung B bei Bewegung des Multisegmentfilterstabes in seiner Längsrichtung mit einem Mikrowellenresonator, der eine Feldkonzentration in einem Raumbereich aufweist, wobei dieser Raumbereich in Strangrichtung kleiner als die zu bestimmende Segmentlänge ist, – Bilden eines Differenzenquotienten ΔA der Resonanzfrequenzverschiebung A, und/oder ΔB der Resonanzlinienverbreiterung B, bezogen auf die Längsrichtung, – Ermitteln von lokalen Extremwerten der jeweiligen Differenzenquotienten und – Zuordnen der lokalen Extremwerte als Position eines Übergangs von einem Abschnitt mit höherem Gehalt an absorbierender Substanz zu einem Abschnitt ohne oder mit geringerem Gehalt an absorbierender Substanz und umgekehrt.
Patent DE-102013210567-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von Gleismagneten der induktiven Sicherung bei spurgebundenem Verkehr
Inventor: SÜTTERLIN JOHANNES
IPC: G01R27/26
Filed: 2013-06-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie Verfahren zum Überprüfen von Gleismagneten der induktiven Sicherung bei spurgebundenem Verkehr. Durch die Verwendung mehrerer durchstimmbarer Frequenzgeneratoren in einem Gleismagnete-Prüfgerät und eine geschickte Kombination unterschiedlicher Phasenlagen von Signalen gleicher Prüffrequenzen kann die Güte von Gleismagneten effizient ermittelt werden. Hierfür werden Prüf- und Referenzsignale erzeugt, deren Phasenlage zueinander dem Phasenunterschied zwischen Strom und Spannung bei einem Gleismagnetenschwingkreis bei der Resonanzfrequenz sowie bei der oberen und unteren Grenzfrequenz entsprechen. Die Frequenzen, bei denen der Phasenunterschied zwischen den geeignet gewählten Prüf- und Referenzsignalen minimal wird, stellen die gesuchten Resonanz- und Grenzfrequenzen dar, aus denen die Güte berechnet wird. Durch eine Mischung zweier Frequenzen können außerdem auch Schaltmagnete von modernen Geschwindigkeitsprüfeinrichtungen überprüft werden.
Patent DE-102013219331-B3 (DE)
Title: Plasmapolymerer Festkörper, insbesondere plasmapolymere Schicht, sowie deren Verwendung
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: C23C16/30
Filed: 2013-09-25
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen plasmapolymeren Festkörper, insbesondere eine plasmapolymere Schicht, die bei einem gegebenen C/O-Verhältnis über einen außergewöhnlich hohen E-Modul verfügt. Sie betrifft ferner einen Festkörper, umfassend ein Substrat und auf dieses Substrat aufgebracht eine erfindungsgemäße plasmapolymere Schicht sowie die Verwendung einer plasmapolymeren Schicht als Trennschicht in einem Formwerkzeug und auch die Verwendung einer erfindungsgemäßen Schicht zur Verbesserung der Reinigungsfähigkeit eines Festkörpers mit Wasser.
Patent DE-102014206803-B3 (DE)
Title: Segmentlageranordnung mit formschlüssig gesichertem Kunststoffkäfig
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16C33/46
Filed: 2014-04-09
Granted: 2015-07-30
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Segmentlageranordnung für eine Schwenklagerung vorzuschlagen, welche besonders vorteilhaft für eine Endmontage ausgebildet ist. Hierzu wird eine Segmentlageranordnung 1 mit einem Käfig 2, mit einer Mehrzahl von Rollen 4, wobei die Rollen 4 in dem Käfig 2 angeordnet sind, mit einer Lagerteilschale 3 als Laufbahnträger für die Rollen 4, wobei der Käfig 2 mit den Rollen 4 auf der Lagerteilschale 3 in Bezug auf eine Hauptachse in Umlaufrichtung um einen Schwenkwinkel schwenkbar angeordnet ist, wobei die Rollen 4 in dem Käfig 2 gegen ein radiales Herausfallen in Richtung der Hauptachse an dem Käfig 2 formschlüssig gesichert sind und dass der Käfig 2 zumindest in einem Teilbereich des Schwenkwinkels gegen ein radiales Herausfallen in Richtung der Hauptachse an der Lageteilschale 3 formschlüssig gesichert ist.
Patent DE-102016219890-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Steuern eines Schaltventils
Inventor: CHIA TET KONG BRIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-10-12
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Schaltventils (16), bei dem ein Aktuator (22) mit einer konstanten Spannung (UC1) solange beaufschlagt wird, bis sich ein Verschlusselement (36), das durch den Aktuator (22) betätigt wird, in Bewegung setzt, und dann die Beaufschlagung mit der konstanten Spannung (UC1) sofort beendet wird und der Aktuator (22) mit einer gepulsten Spannung (UPuls1) beaufschlagt wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung (40), die zum Durchführen des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102017106076-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalverzögerung unter Benutzung eines Referenzoszillators und deren Anwendung in einer TOF-Kamera
Inventor: BUDDE WOLFRAM
IPC: H03L7/08
Filed: 2017-03-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung der Verzögerung zwischen einem Lichtpuls (LP) und einem Shutter-an-Signal (SON) zur Verbesserung von Verfahren und Vorrichtungen zur Messung der Lichtlaufzeit. Eine DLL erzeugt auf Basis eine Referenztakts (RCK) ein Regelsignal (RS) für eine Master-Verzögerungskette (MDL) sodass deren Verzögerung in einem vorgebbaren oder konstruktiv vorgegebenen festen Verhältnis zur Periodendauer des Referenztakts (RCK) steht. Mit dem Regelsignal (RS) wird eine zweite Slave-Verzögerungskette (SDL) nun in ihrer Verzögerung nachgeregelt und, da sie mit der Master-Verzögerungskette (MDL) durch Mikrointegration thermisch gut gekoppelt ist, thermisch stabilisiert. Die Verzögerung der Masterverzögerungskette (SDL) hängt somit nur noch von der Periodendauer des Referenztakts (RCK) ab. Die Slave-Verzögerungskette (SDL) wird benutzt, um die Verzögerung zwischen einem Shutter-an-Signal (SON) zur Steuerung der Belichtung der Pixel einer Time-of-Flight-Kamera einerseits und der realen Aussendung eines Lichtpulses (LP) zur Erzeugung des optischen Messsignals für diese Kamera andererseits zu messen und ggf. nachzuregeln oder nachzusteuern. Die Erfassung der Aussendung des Lichtpulses kann optisch gesteuert, spannungsgesteuert oder stromgesteuert erfolgen. Der Referenztakt wird bevorzugt durch einen MEMS Oszillator oder einen Quarzoszillator erzeugt. In der Beschreibung werden Vorrichtungen vorgeschlagen, die zur Anwendung im Rahmen des vorgeschlagenen Verfahrens bevorzugt geeignet sind.
Patent DE-102018009859-B3 (DE)
Title: Interaktiver beleuchteter Untersatz
Inventor: SIELER MARCEL
IPC: A47G23/03
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beleuchtung von Getränkeuntersätzen wie z.B. Bierdeckel. Die als Untersetzer ausgebildete Vorrichtung weist dazu Leuchtmittel auf, die die auf dem Untersetzer aufgestellten Trinkgefäße beleuchten. Weiterhin dient der Untersetzer als interaktive Baugruppe zur Interaktion und Kommunikation innerhalb von gastronomischen Einrichtungen mit dem Wirt, den Personal und den Gästen.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe darin, einen interaktiven beleuchteten Untersatz zu geschaffen, der einen geringeren materialtechnischen Aufwand erfordert und für die Interaktion und Kommunikation der Einsatz von individuellen Baugruppen der Nutzer ermöglicht wird.Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Leuchtmittel, die Auswerteeinheit und die funktechnische Übertragungseinheit als Bestandteile eines mobilen Endgeräts ausgebildet sind und die körperliche Verbindung des Untersetzers mit dem mobilen Endgerät durch Einpassung in einen vorgefertigten Aufnahmeraum innerhalb des Untersetzers erfolgt. Vorteilhaft für eine effektvolle Beleuchtung erfolgt die Einfügung des mobilen Endgeräts in den Aufnahmeraum derart, dass die Leuchtmittel des mobilen Endgeräts durch die Einfügung unterhalb von in der Abstellfläche des Untersetzers eingebrachten lichtdurchlässigen Öffnungen angeordnet sind.
Patent DE-102019112182-B3 (DE)
Title: Montagehalter zum temporären Abstützen eines Wandklimageräts
Inventor: ENGELHARDT TANJA
IPC: F24F13/32
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagehalter (10) zum temporären Abstützen eines Wandklimageräts (12), der eine Wandabstützeinheit (14) mit zwei Wand-Abstützelementen (16, 18) aufweist, von denen zumindest eines ein Befestigungselement (16a, 18a) zum temporären Koppeln mit einer dem Wandklimagerät (12) zugeordneten Wandmontageplatte (20) aufweist, an welcher das Wandklimagerät (12) montierbar ist. Weiterhin weist der Montagehalter (10) einen Abstützarm (24) mit einem ersten und einem gegenüberliegenden zweiten Armende (24a, 24b). Dabei ist das erste Armende (24a) mit der Wandabstützeinheit (14) mittels eines Fixierelements (28) derart verbindbar, dass der Abstützarm (24) in zumindest einem ersten Zustand des Fixierelements (28) gegenüber der Wandabstützeinheit (14) drehbar ist, und in zumindest einem zweiten Zustand des Fixierelements (28) in seiner aktuellen Position bezüglich der Wandabstützeinheit (14) fixiert ist, und wobei der Montagehalter (10) ein mit dem zweiten Armende (24b) des Abstützarms (24) verbundenes Kopplungselement (26, 26a, 26b) zum Koppeln mit einer Seitenkante (42) des Wandklimageräts (12) aufweist.
Patent DE-102019216078-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Identifizieren von Anweisungen in in einem Fahrzeug aufgezeichneter Sprache
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: G06F3/16
Filed: 2019-10-18
Granted: 2021-01-14
Abstract: Es ist ein computerimplementiertes Verfahren zum Identifizieren von Anweisungen in in einem Fahrzeug aufgezeichneter Sprache bereitgestellt. Das Verfahren weist Bereitstellen einer Liste mit Anweisungswörtern und einer Liste mit Themenwörtern bezüglich Gesprächsthemen auf. Eine Spracheinheit wird in einem Fahrzeug aufgezeichnet und im Fahrzeug mit den Anweisungswörtern und den Themenwörtern verglichen. Wenn ein Themenwort identifiziert wird, wird das Themenwort zu einer aktuellen Themenliste hinzugefügt. Wenn ein Anweisungswort identifiziert wird, werden Informationen bezüglich der aufgezeichneten Spracheinheit und der aktuellen Themenliste zu einem Fernserver übertragen. Im Fernserver wird eine Anweisung basierend auf den übertragenen Informationen identifiziert und Anweisungsdaten werden basierend auf der identifizierten Anweisung erzeugt. Die Anweisungsdaten werden vom Server zum Fahrzeug übertragen und im Fahrzeug verarbeitet.
Patent DE-102022117663-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung einer IBLT-Datenstruktur und Benutzerendgerät
Inventor: BLASCO FRANCISCO LÁZARO
IPC: H04L51/216
Filed: 2022-07-14
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Übertragung einer invertierbaren Bloom Nachschlagetabelle (IBLT)-Datenstruktur von einem ersten Benutzerendgerät (12) zu einem zweiten Benutzerendgerät (20), wobei sich das erste Benutzerendgerät (12) und das zweite Benutzerendgerät (20) innerhalb eines gemeinsamen Netzwerks befinden und jeweils eine Recheneinheit (14, 22), eine Speichereinheit (16, 24) und eine Kommunikationseinheit (18, 26) aufweisen, und wobei das Verfahren (100) die nachfolgenden Schritte aufweist:
 - Einteilen (110) der IBLT-Datenstruktur in einzelne Datenpakete, durch das erste Benutzerendgerät (12), wobei die einzelnen Datenpakete mindestens eine Zelle der IBLT-Datenstruktur aufweisen;
 - sukzessives Übermitteln (120) der einzelnen Datenpakete der IBLT-Datenstruktur von dem ersten Benutzerendgerät (12) an das zweite Benutzerendgerät (20), bis ein vordefiniertes Abbruchkriterium erreicht ist.
Patent DE-102022122946-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und System
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: F16B21/06
Filed: 2022-09-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zum mechanisch formschlüssigen Verbinden eines ersten Gegenstands mit einem zweiten Gegenstand, aufweisend ein an einem Gegenkopplungsmittel (3) angeordnetes Entriegelungsmittel (10), das ausgebildet ist, bei einem relativen Verdrehen eines Kopplungsmittels (2) und eines Gegenkopplungsmittels (3) um die zur Steckrichtung (S) parallelen Drehachse ein Verriegelungselement (8) des Kopplungsmittels (2) in einem vorgegebenen relativen Drehwinkelstellungsbereich von Kopplungsmittel (2) und Gegenkopplungsmittel (3) aus seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung zu bewegen, in der das Verriegelungselement (8) des Kopplungsmittels (2) und das Gegenverriegelungselement (9) des Gegenkopplungsmittels (3) außer Eingriff sind, so dass das Kopplungsmittel (2) und das Gegenkopplungsmittel (3) entgegen der Steckrichtung (S) voneinander trennbar sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges System mit einer solchen Verbindungsvorrichtung (1) .
Patent DE-4245016-B4 (DE)
Title: Farbwerk in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F31/30
Filed: 1992-09-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Farbwerk in einer Rotationsdruckmaschine, mit einer Reibwalze (5), einer ersten Farbwerkswalze (8) und einer zweiten Farbwerkswalze (7), die unter Beibehaltung ihres Kontaktes zur Reibwalze (5) mittels eines Schwenklagers (23) an die erste Farbwerkswalze (8) anstellbar und von dieser abstellbar ist. DOLLAR A Das Farbwerk zeichnet sich dadurch aus, daß die erste Farbwerkswalze (8) der zweiten Farbwerkswalze (7) in Farbflußrichtung des Farbwerkes nachfolgend angeordnet ist.
Patent DE-4324915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten der einem Melkzeug zugeordneten Schläuche
Inventor: NIEDERTHANNER PETER
IPC: A01J5/017
Filed: 1993-07-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Melkstand
mit einem zur Aufnahme von einem Melkzeug zugeordneten Schläuchen (6,
7) vorgesehenen Stützarm
(9), der mit einer rechtwinklig hierzu verlaufenden Büchse (10)
verbunden und hiermit auf einem Lagerstück (11) um dessen zur Vertikalen
geneigte Achse (1) frei drehbar gelagert ist, das an einem mit stehender Achse
an einem Melkstandbegrenzugsorgan aufnehmbaren Tragholm (12) lösbar angebracht
ist, wobei der Stützarm
(9) gegenüber
der hiermit verbundenen Büchse
(10) seitlich auslenkbar ist, nach Patent    DE 42 19 290 B4    dadurch
gekennzeichnet, dass das Lagerstück
(11) mittels einer Gelenkanordnung (30) mit einer quer zur Achse
(a) verlaufenden, horizontalen Schwenkachse (s) am Tragholm (12)
angelenkt ist und dass die Neigung der Achse (1) gegenüber der
Vertikalen mittels der Gelenkanordnung (30), der eine Feststelleinrichtung
zugeordnet ist, einstellbar ist.
Patent DE-4334985-B4 (DE)
Title: Stützscheibe für eine Stützscheibenlagerung eines OE-Spinnrotors und Verfahren zur Herstellung dieser Stützscheibe
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H4/12
Filed: 1993-10-14
Granted: 2005-12-29
Abstract: Stützscheibe
für eine
Stützscheibenlagerung
eines OE-Spinnrotors mit einem mit einer Welle verbindbaren Grundkörper, der
einen Tragring aus Kunststoff aufnimmt, auf welchem ein Laufring
aus Kunststoff gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragring
(8, 21) und der Laufring (6, 22) in den Berührungsbereichen miteinander
verschmolzen sind.
Patent DE-4417247-B4 (DE)
Title: Verbrennungsofen für Flüssigkeitsproben
Inventor: LEVERMANN MEINOLF
IPC: G01N33/18
Filed: 1994-05-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verbrennungsofen
für Flüssigkeitsproben
zur Bestimmung des Gehalts an oxidierbaren Inhaltsstoffen, mit einem
Ofenraum, in dem ein Katalysator angeordnet ist, und mit einer im
Abstand zum Katalysator an der Eintrittsseite des Ofenraumes mündenden
Einspritzdüse
für die
Flüssigkeitsprobe,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
der Einspritzdüse
(5) und dem Katalysator (8) ein auswechselbarer, beidseitig offener
Ofeneinsatz (15) angeordnet ist, der eine Füllung (20) aus Füllkörpern (21)
mit geschlossener Oberfläche
enthält,
und daß sich die
Füllung
(20) von einem eintrittsseitigen Ofenbereich mit einer Betriebstemperatur
von angenähert
400°C bis
zu einem katalysatorseitigen Ofenbereich mit der Betriebstemperatur
des Katalysators (8) erstreckt.
Patent DE-4429093-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Arbeitsfahrzeug
Inventor: ISHIMARU YOSHITAKA
IPC: B60K17/28
Filed: 1994-08-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Getriebe
für ein
Arbeitsfahrzeug, umfassend:  eine stufenlose hydraulische Geschwindigkeitswechselvorrichtung
(H) mit einer Eingangswelle (1) und einer Ausgangswelle (2), die
eine Getriebelängsrichtung
definieren,  einen Nebenabtrieb(getriebe)mechanismus zum Koppeln der
Eingangswelle (1) mit einer Zapfwelle (12), wobei der Nebenabtriebmechanismus
eine Kupplung (11) zum intermittierenden manuellen Einstellen einer
Drehung der Zapfwelle (12) und eine Geschwindigkeitswechselvorrichtung (K)
zum Einstellen mehrerer Geschwindigkeitsstufen an der Zapfwelle
(12) aufweist,  einen Fahrgetriebemechanismus zum Koppeln der
Ausgangswelle (2) der stufenlosen hydraulischen Geschwindigkeitswechselvorrichtung
(H) mit einer linken und einer rechten Antriebs-Achse (64), wobei
der Fahrgetriebemechanismus eine Geschwindigkeitswechselvorrichtung
(Y) zum Einstellen mehrerer Fahrgeschwindigkeitsstufen an den Achsen
(64) und ein Ausgleichsgetriebe (D) zum differentiellen Verbinden
der Achsen (64) miteinander aufweist, und  ein Gehäuse (M)
zum Aufnehmen der stufenlosen hydraulischen Geschwindigkeitswechselvorrichtung
(H), des Nebenabtriebmechanismus und des Fahrgetriebemechanismus,
wobei das Gehäuse
(M) ein bezogen auf die Getriebelängsrichtung vorderes Gehäuseteil
(5) und ein hinteres Gehäuseteil
(4), die miteinander verbunden sind, umfasst und...
Patent DE-4440707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von kontaminiertem Erdreich
Inventor: WARSCHKE JOACHIM
IPC: B09C1/02
Filed: 1994-11-15
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von kontaminiertem Erdreich, gekennzeichnet durch  a)
ein oben offenes, mit Wasser (2) gefülltes Absetzbecken (1),  b)
einen in dem Absetzbecken (1) angeordneten Einsatz (3) mit Leitblechen
(13) zum Verzögern
des Absinkens des oberhalb des Einsatzes einbringbaren kontaminierten
Erdreichs im Wasser des Absetzbeckens (1),  c) am Einsatz (3)
angeordnete Ultraschallschwinger (4),  d) eine vom unteren Bereich
(5) des Absetzbeckens (1) schräg
nach oben geneigte, aus dem Absetzbecken (1) unterhalb der Wasseroberfläche (6)
herausführende
Fördereinrichtung
(7) zum Abziehen des durch den Einsatz (3) abgesunkenen, gereinigten
Erdreichs, und  e) eine Einrichtung (8) zum Abführen von
im Wasser (2) aufschwimmenden Schadstoffen im Bereich der Wasseroberfläche (6).
Patent DE-4442046-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Schaltventil und Verfahren zur Herstellung eines Ventils
Inventor: NEUHAUS ROLF
IPC: F15B13/04
Filed: 1994-11-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Hydraulisches
Schaltventil, insbesondere in der Ausführung als 3/2-Wegesitzventil zum
Schalten großer
Durchflüsse,
mit einem in einem Ventilgehäuse (10)
bewegbar geführten
Ventilkörper
(36), der zur Bildung eines Ventilkolbens (30) mit einem zylindrischen
Laufflächenabschnitt
(32) verbunden ist und mittels einer Fremdkraft aus einer ersten
Schaltstellung gegen die Kraft einer Rückstellfeder (48) in eine weitere
Schaltstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (36)
größeren Durchmesser
als der Laufflächenabschnitt
(32) hat und mit zwei Ventilsitzflächen (38, 40) versehen ist,
von denen die eine Ventilsitzfläche
(38) mit einem ersten Ventilsitz (S3) des Ventilgehäuses (10)
und die andere Ventilsitzfläche
(40) mit einer Ventilsitzscheibe (42) zusammenwirkt, daß der erste
Ventilsitz (S3) eine radiale Schulterfläche einer Stufenbohrung (18)
ist, und daß die
Ventilsitzscheibe (42) an einer weiteren, axial zur ersten Schulterfläche (S3) versetzten
radialen Schulterfläche
(S2) der Stufenbohrung (18) lagefixiert ist.
Patent DE-10002006-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Vorrichtung zur Bereitstellung eines Reaktionsgemisches für einen Reformierkatalysator einer Brennstoffzellenanordnung und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-19
Granted: 2004-08-19
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einer Vorrichtung zur Bereitstellung eines Reaktionsgemisches für einen Reformierkatalysator einer Brennstoffzellenanordnung mit  a) einer Luftzufuhr (20) mit Mitteln zur Regulierung eines Luftmassenstromes,  b) einer Kraftstoffeinspeisung (22) mit Mitteln zur Regulierung eines Kraftstoffmassenstromes,  c) einem Wasserdampfgenerator (24) mit Mitteln zur Regulierung eines Wasserdampfmassenstromes,  d) einer Flüssigwassereinspeisung (25) mit Mitteln zur Regulierung eines Flüssigwassermassenstromes und  e) einem Steuergerät (26), das mit der Flüssigwassereinspeisung (25), dem Wasserdampfgenerator (24), der Kraftstoffeinspeisung (22) und der Luftzufuhr (20) verbunden ist, und über das der Luftmassenstrom, der Kraftstoffmassenstrom, der Wasserstoffmassenstrom und der Flüssigwassermassenstrom steuerbar ist.
Patent DE-10022268-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit zwei Halbleiterkörpern in einem gemeinsamen Gehäuse
Inventor: HERFURTH MICHAEL
IPC: H01L23/13
Filed: 2000-05-08
Granted: 2005-03-31
Abstract: Halbleiterbauelement
mit mindestens zwei räumlich
voneinander getrennten, elektrisch miteinander verbundenen Halbleiterkörpern (3,
11) auf einer gemeinsamen Bodenplatte (Leadframe) (1) in einem gemeinsamen
Gehäuse,
bei dem als erster Halbleiterkörper
ein Kompensations-MOS-Feldeffekttransistor (23) für höhere Spannungen
und/oder Leistungen und als zweiter Halbleiterkörper eine Silizium-Carbid-Schottky-Diode (16) vorgesehen
ist.
Patent DE-10023790-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsvorrichtung und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-05-15
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Abgasrückführungsvorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einer Dieselkraftmaschine, wobei mit einer veränderbaren Abgasrückführrate ein Teil eines Abgasstromes einem der Verbrennungskraftmaschine zuzuführenden Luft-Kraftstoff-Gemisch zugemischt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwefelgehalt eines Abgases der Verbrennungskraftmaschine (10) ermittelt und die Abgasrückführrate in Abhängigkeit von dem Schwefelgehalt des Abgases oder einer von dem Schwefelgehalt abgeleiteten Größe gesteuert wird.