baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207558-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: HASSE HERMANN
IPC: B60R22/34
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt mit: einer Gurtspule (100, 200, 300, 400, 500, 600) zum Aufrollen des Sicherheitsgurts, einer Sperrbasis (120, 220, 320, 420, 520, 620) die im Normalbetrieb mit der Gurtspule mitgedreht wird und deren Drehbewegung bei abruptem Gurtbandauszug mittels eines Sperrmechanismus gesperrt wird, und einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung, die bei gesperrter Sperrbasis eine Relativdrehung zwischen der Gurtspule und der Sperrbasis zulässt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gurtaufroller eine Deaktivierungseinrichtung aufweist, die die von der Gurtkraftbegrenzungseinrichtung zugelassene Relativdrehung zwischen der Gurtspule und der Sperrbasis nach einem vorgegebenen maximalen Relativdrehwinkel zwischen Sperrbasis und Gurtspule blockiert und dadurch die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung deaktiviert.
Patent DE-102015208333-A1 (DE)
Title: Axialumsetzungs-Getriebevorrichtung
Inventor: NARUSE TAKASHI
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Axialumsetzungs-Getriebevorrichtung weist Folgendes auf: eine Kurbelwelle mit einem ersten exzentrischen Teil und einem Wellenrad; ein erstes oszillierendes Zahnrad mit ersten außenliegenden Zähnen; ein übertragendes Zahnrad mit einem ersten Zahnrad, das mit dem Wellenrad in Eingriff steht, und einem zweiten Zahnrad, welches das erste Zahnrad in einer axialen Richtung des ersten Zahnrads beabstandet; eine Axialumsetzungseinheit mit einem außenverzahnten Rad, das mit dem zweiten Zahnrad in Eingriff steht, und einem Axialumsetzungszahnrad, welches das Eingangsdrehmoment in Drehmoment in einer axialen Richtung des außenverzahnten Rades umsetzt; und einen äußeren Zylinder mit innenliegenden Zahnstiften, die jeweils mit den ersten außenliegenden Zähnen des ersten oszillierenden Zahnrads kämmen, wobei das Axialumsetzungszahnrad in der axialen Richtung des außenverzahnten Zahnrads zwischen dem ersten Zahnrad und dem zweiten Zahnrad angeordnet ist.
Patent DE-102015211156-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Druckes in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Druckes in einem Brennraum (101) einer Brennkraftmaschine (100), wobei eine Drehzahl einer Kurbelwelle (110) der Brennkraftmaschine (100) ermittelt wird, wobei unter Berücksichtigung der Drehzahl ein Gasdruckmoment ermittelt wird, welches von einem Gas in dem Brennraum (101) auf die Kurbelwelle (110) ausgeübt wird, und wobei unter Berücksichtigung des Gasdruckmoments ein Druck des Gases in dem Brennraum (101) ermittelt wird.
Patent DE-102015216101-A1 (DE)
Title: Automatisches Fahren eines Gespanns
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-08-24
Abstract: Zum Fahren eines Gespanns, welches ein Zugfahrzeug (10) und einen Anhänger (1) umfasst, werden folgende Schritte durchgeführt: Vorgeben eines Soll-Knickwinkels, welcher einen Sollwinkel zwischen der Längsachse des Zugfahrzeugs (10) und der Längsachse des Anhängers (1) definiert. Automatisches Fahren des Zugfahrzeugs (10) derart, dass ein Knickwinkel, welcher einen aktuellen Winkel zwischen der Längsachse des Zugfahrzeugs (10) und der Längsachse des Anhängers (1) definiert, dem Soll-Knickwinkel entspricht.
Patent DE-102015218925-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer elektrischen Vakuumpumpe
Inventor: KANG MIN JAE
IPC: F04C28/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Steuerverfahren und ein System einer elektrischen Vakuumpumpe werden zur Verfügung gestellt, um die Erzeugung von Spitzenstrom zu verhindern, wenn ein Motor der elektrischen Vakuumpumpe anfänglich startet, und um einen Sanft-Start zu implementieren. Die elektrische Vakuumpumpe erzeugt Vakuum durch Ansaugen von Luft durch Drehen einer Pumpe mit einem Motor. Das Steuerverfahren beinhaltet das Starten des Motors durch Zuführen einer Leistungszufuhr zu dem Motor, um den Motor der elektrischen Vakuumpumpe anzuschalten, und das Erfassen des Stromes, welcher aufgebracht wird auf den Motor, unter Verwendung eines Stromerfassungsschaltkreises. Zusätzlich beinhaltet das Verfahren das Bestimmen eines Zielwertes der Motoreingangsspannung, welche gesetzt ist als ein Wert gemäß des erfassten aufgebrachten Stromes während des Startens des Motors, bis der erfasste aufgebrachte Strom einen vorherbestimmten Strom erreicht, und das Einstellen der Motoreingangsspannung, welche aufgebracht wird auf dem Motor, um dem Zielwert zu entsprechen.
Patent DE-102015220030-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schwingungstilgung bei Förderantrieben
Inventor: STOLCH HEIKO
IPC: F16F15/08
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für Förderanlagen mit einem Motor und einem Getriebe. Zwischen Motor und Getriebe können eine oder mehrere Kupplungen vorgesehen sein. Das Antriebssystem kann mittels einer Drehmomentstütze gelagert sein. Zur Reduzierung von auftretenden Schwingungen des Antriebssystems ist am axialen motorseitigen Ende ein Tilger angeordnet. Sind der Motor, das Getriebe und gegebenenfalls weitere Komponenten des Antriebssystems auf einer Schwinge gelagert, so kann der Tilger an dem motorseitigen axialen Ende der Schwinge angeordnet sein.
Patent DE-102015221020-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung einer Beleuchtungsbaugruppe
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21V29/50
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kühlung wenigstens einer Beleuchtungsbaugruppe eines Fahrzeugs (10), bei der die wenigstens eine Beleuchtungsbaugruppe (20) in einem dafür vorgesehenen Bauraum (22) angeordnet ist und der Bauraum (22) im Umfeld eines Kühlsystems (24) zur Kühlung wenigstens eines Aggregats des Fahrzeugs angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass zwischen dem Bauraum (22) der Beleuchtungsbaugruppe (20) und einem fluiddynamischen Einflussbereich (36) eines Gebläses (38) des Kühlsystems (24) wenigstens eine strömungstechnische Verbindung (40) besteht oder herstellbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (12) mit der Anordnung (10).
Patent DE-102016002726-A1 (DE)
Title: Dualer Impulsgeber zur Leistungssteigerung und Optimierung von Dreh-Systemen jeglicher Art
Inventor: RÖSSLER ROLF-DIETER
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Bauteil eines Dualen Drehsystems besteht aus Rotor (Schwungrad) samt integriertem Amboss und Mitnehmer, sowie einem frei fallenden Impulsgeber samt einem integrierten Hammer für Rechtsdrehung und einem weiteren Hammer für Linksdrehung. Bei rein einseitiger Drehung ist je nur ein Amboss und ein Hammer notwendig. Um ein Drehsystem funktionsfähig zu machen wird dieses aus mehreren Bauteilen kraftschlüssig zusammengesetzt. Es kann so beispielsweise aus drei Bauteilen bestehen. Die Impulsgeber werden zunächst extern und danach intern durch die im System hochgeschaukelte kinetische Energie und mit Hilfe der Mitnehmer jeweils bis zur vollen Höhe angehoben. In der Folge werden die Impulsgeber erneut im freien Fall ihre Aufprallgeschwindigkeit mittels Hammer und Amboss auf den Rotor bzw. Rotoren übertragen. Der Rotor kann somit, je nach Belieben links- oder rechtsdrehend in Bewegung gesetzt werden und wird sowohl von externer Energie, als auch von interner Energie in Drehbewegung gesetzt und gehalten. Der Impulsgeber gibt unter Einfluss von Gravitation seinen Impuls an den Rotor weiter. Wird die Arretierung vom Rotor gelöst, so dreht sich dieser mit der beim Stopp gespeicherten internen Energie sofort wieder in die gleiche Drehrichtung, bei welcher der Rotor vorher abgebremst, angehalten und arretiert wurde.
Patent DE-102016004351-A1 (DE)
Title: Lift, insbesondere Leiterlift, für den Höhentransport von Lasten und Anordnung mit einer Leiter und einem solchen Lift
Inventor: UHL MATTHIAS
IPC: E06C7/12
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lift (3), insbesondere Leiterlift, für den Höhentransport von Lasten, mit einem die Last aufnehmenden, eine Roll- und/oder Gleiteinrichtung aufweisenden Schlitten (13) und einer Antriebseinheit (15) zum Verfahren der Last entlang einer Wegstrecke (16), wobei erfindungsgemäß die Antriebseinheit (15) in den Schlitten (13) integriert ist und die Roll- und/oder Gleiteinrichtung Mittel aufweist, mit deren Hilfe die Roll- und/oder Gleiteinrichtung (14) von einer geöffneten in eine verriegelte Stellung und umgekehrt überführbar ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Anordnung (1) mit einer Leiter (2), insbesondere Sprossenleiter, und einem entlang der Leiter (2) verfahrbaren Lift (3). Der Lift kann auch im Windenbetrieb ohne Leiter eingesetzt werden.
Patent DE-102016004500-A1 (DE)
Title: Borsteneinheit mit Borstenfeld, Bürste mit Borsteneinheit sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Borsteneinheit
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen im Bereich der Herstellung von sogenannten Borsteneinheiten (1), die an Bürsten (2), insbesondere Zahnbürsten, verwendet werden. Dabei wird unter anderem eine Borsteneinheit (1) vorgeschlagen, die ein Trägerplättchen (3) aufweist. Das Trägerplättchen (3) umfasst eine Vorderseite (4) und eine der Vorderseite (4) abgewandte Rückseite (5) sowie eine Mehrzahl das Trägerplättchen (3) durchsetzende Lochungen (6). Die Lochungen (6) haben einen Halteabschnitt (6a), der entlang seiner Längsachse gleichbleibenden Querschnitt aufweist, und nehmen Borstenbündel (8, 10) auf. In einem Borstenfeld (7) der Borsteneinheit (1) ist zumindest eines der Borstenbündel (8, 10) ein schrägstehendes Borstenbündel (10), das in einer Winkelstellung in einem spitzen Winkel zur Längsachse der ihm zugeordneten Lochung (6) in dieser angeordnet, in der gewählten Winkelstellung verschmolzen und an dem Trägerplättchen (3) befestigt ist. So wird eine Borsteneinheit (1) geschaffen, deren Herstellung vereinfacht ist.
Patent DE-102016005764-A1 (DE)
Title: Deckelmaterial für Durchdrückpackungen und Durchdrückpackungs-Körper
Inventor: ITO MASAHIRO
IPC: B65D65/40
Filed: 2016-05-11
Abstract: Diese Erfindung sieht ein Deckelmaterial für PTP und einen PTP-Körper unter Verwendung desselben vor, womit ein PTP-Körper mit Blockierbeständigkeit bei hoher Temperatur und hoher Feuchtigkeit, hervorragender druckbeständiger Niedrigtemperaturheißsiegelbarkeit und hervorragender Transparenz und hervorragendem Erscheinungsbild erhalten werden kann. Das Deckelmaterial für die Durchdrückpackung gemäß dieser Offenbarung ist ein Deckelmaterial für eine Durchdrückpackung mit einer Heißsiegelschicht, die aus einem Heißsiegelmittel und einer Deckelmaterialfolie gebildet ist, wobei: das Heißsiegelmittel ein Haftharz umfasst, umfassend ein Harz, das hauptsächlich ein Harz auf Acrylbasis und/oder ein Harz auf Polyesterbasis enthält, dessen/deren Glasübergangstemperatur –70°C oder mehr und weniger als 30°C ist/sind, und einen Füllstoff umfasst, wobei der Gehalt des Füllstoffs mehr als 1 Massenteil und 15 Massenteile oder weniger pro 100 Massenteile des Haftharzes ist, wobei die Dicke eines Teils in der Heißsiegelschicht, die den Füllstoff nicht enthält, 3 μm bis 20 μm ist und die Teilchengröße des Füllstoffs das 1,3- bis 5,0-fache der Dicke des Teils in der Heißsiegelschicht ist, der den Füllstoff nicht enthält.
Patent DE-102016005859-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage
Inventor: FRÖHLICH THOMAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Radbremse, einem Bedienelement zur Betätigung der Radbremse sowie einem in einer Wirkverbindung zwischen dem Bedienelement und der Radbremse vorliegenden Vakuumbremskraftverstärker (2), der von einer Unterdruckquelle (4) mit Unterdruck beaufschlagbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass als Unterdruckquelle (4) ausschließlich eine elektrische Unterdruckpumpe dient, die über eine Unterdruckleitung (3) an den Vakuumbremskraftverstärker (2) angeschlossen ist, wobei die Unterdruckleitung (3) mittels eines Ventils (5) mit einer Außenumgebungsströmung verbindbar ist. [Unterdruckquelle ist einzige Unterdruckquelle] Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016006091-A1 (DE)
Title: Verpackung zum Versenden eines Farbeimers
Inventor: TRYZNA ULRICH
IPC: B65D81/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Verpackung zum Versenden eines Farbeimers. Eine solche Verpackung zu schaffen, die ein unkontrolliertes Öffnen des Farbeimers verhindert, auch wenn die Verpackung samt Farbeimer unsanft behandelt wird oder herunterfällt, wird erreicht durch einen ersten und einen zweiten Halbkarton (10, 12) aus Wellpappe, wobei jeder Halbkarton (10, 12) einen Boden (22) und eine umlaufende Seitenwand aufweist und durch einen eben ausgeführten Steheinsatz (14) aus Wellpappe, wobei der Steheinsatz (14) stehend in das Innere des ersten und des zweiten Halbkartons (10, 12) einfügbar ist und wobei der Steheinsatz (14) so hoch ausgebildet ist, dass der Steheinsatz (14) vom Boden (22) des ersten Halbkartons (10) bis zum Boden (22) des zweiten Halbkartons (12) reicht.
Patent DE-102016006471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Kupplung und eines Fahrzeugs
Inventor: JOHANSSON SVANTE
IPC: F16D35/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Visko-Kupplung (6), die einen ersten Drehteil (9) zur Verbindung mit einem Verbrennungsmotor und einen zweiten Drehteil (10) zur Verbindung mit einem angetriebenen Element (4) umfasst, wobei das Verfahren das Zuführen von Viskoflüssigkeit zu einer Betätigungskammer (14) zum Erzielen eines Einrückzustands der Visko-Kupplung und das Entleeren von Viskoflüssigkeit aus der Betätigungskammer zum Erzielen eines Ausrückzustands der Visko-Kupplung umfasst. Eine Darstellung einer Drehposition eines Öffnungsventils bzw. von Öffnungsventilen (16) der Betätigungskammer wird nach dem Abstellen des Verbrennungsmotors erkannt und eine Kurbelwelle (27) des Verbrennungsmotors wird in eine Drehposition gedreht, in der sich das Öffnungsventil bzw. die Öffnungsventile (16) über einem vorgegebenen Stand (18) befindet/befinden.
Patent DE-102016006971-A1 (DE)
Title: Steuerung und Verfahren zur Steuerung eines Antriebsmotors eines Warentransportbandes an einer Kasse
Inventor: SCHANG DANIEL
IPC: H02P1/24
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine Steuerung für einen Antriebsmotor (60) eines Warentransportbandes an einer Kasse weist eine Phasenan- und/oder Phasenabschnittssteuerung (50) auf, die den Antriebsmotor (60) so ansteuert, dass das Warentransportband aus einem unangetriebenen Zustand heraus mit einem reduzierten Drehmoment beschleunigt wird. Eine Startsteuerung steuert den Antriebsmotor (60) so an, dass der Antriebsmotor (60) beim Beschleunigen des Warentransportbandes aus dem unangetriebenen Zustand das Warentransportband zunächst mit unreduziertem Drehmoment antreibt, bevor die Phasenan- und/oder Phasenabschnittssteuerung (50) das Warentransportband mit dem reduzierten Drehmoment weiterbeschleunigt.
Patent DE-102016010582-A1 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOEMER ANDREAS DR
IPC: F02M26/17
Filed: 2016-09-02
Abstract: Beschrieben wird eine Abgasrückführeinrichtung für eine Brennkraftmaschine und mit wenigstens einer Abgasrückführleitung (1) zum Einleiten von Abgas in eine Frischluftleitung (2) der Brennkraftmaschine, wobei die wenigstens eine Abgasrückführleitung (1) einen in Strömungsrichtung des rückzuführenden Abgases in die Frischluftleitung (2) ragenden Endabschnitt (4) mit einer axial offenen Mündungsöffnung (5) aufweist.
Patent DE-102016014180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten einer Schleifschnecke mittels einer Abrichtrolle und Abrichtrolle
Inventor: GRINKO SERGIY
IPC: B24B53/07
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrichten einer Schleifschnecke mittels einer Abrichtrolle (1), bei dem die mit einem abrasiven Profil (2) versehene Abrichtrolle (1) in Eingriff mit der Schleifschnecke gebracht wird, wobei das abrasive Profil (2) der Abrichtrolle (1) im Radialschnitt zahnförmig ausgebildet ist und sich radial (r) von einem Fußbereich (3) bis zu einem Kopfbereich (4) erstreckt, wobei die Abrichtrolle (1) erzeugt wird durch die Schritte: a) Herstellen einer Negativform (5) mit innenliegender Oberfläche (6); b) Aufbringen von Abrasivpartikeln (7) auf der Oberfläche (6) und Fixieren derselben, wobei ein Trägermaterial eine Trägerschicht (14) für die Abrasivpartikel (7) bildet; c) Herstellen eines Grundkörpers (8) der Abrichtrolle (1) und Verbinden desselben mit der Trägerschicht (14); d) Entformen des Grundkörpers (8); e) Profilieren des Grundkörpers (8). Um gezielt den zum Einsatz kommenden Materialanteil des Abrasivmaterials über der Flankenhöhe zu beeinflussen, sieht die Erfindung vor, dass bei der Herstellung der Negativform (5) gemäß Schritt a) diese dergestalt mit der Oberfläche (6) versehen wird, dass sich der Abstand (x) zwischen der Oberfläche (6) und dem abrasiven Profil (2) zumindest an einer Flanke (12, 13) der Oberfläche (6), gemessen im Radialschnitt senkrecht auf die Oberfläche (6), beim Voranschreiten vom Fußbereich (3) zum Kopfbereich (4) ändert.
Patent DE-102016103831-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Gewebe mit einer verschiedene Schmelzpunkte aufweisenden Kern-Mantel-Struktur-Faser
Inventor: WEN WEN-TSAO
IPC: D03D11/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Kunststoff-Gewebe mit einer verschiedene Schmelzpunkte aufweisenden Kern-Mantel-Struktur-Faser, die ein Oberschicht-Gewebe (10), eine Stützschicht (20) und ein Unterschicht-Gewebe (30) umfasst. Das Oberschicht-Gewebe (10) wurde mit einer, verschiedene Schmelzpunkte aufweisenden Faser (11) hergestellt, die eine Kern-Mantel-Struktur umfasst, welche einen Kern (111) und einen Mantel (112), der den Kern (111) umhüllt, beinhaltet. Der Kern (111) hat ein Schmelzpunkt, der höher ist als der des Mantels (112). Das Unterschicht-Gewebe (30) ist an einer Seite des Oberschicht-Gewebes (10) angebracht. Die Stützschicht (20) ist zwischen dem Oberschicht-Gewebe (10) und dem Unterschicht-Gewebe (30) angebracht. Weil der Kern (111) einen Schmelzpunkt hat, der höher als der des Mantels (112) ist, besitzt die verschiedene Schmelzpunkte aufweisende Faser ausgezeichnete Formstabilität und permanentes Formgedächtnis nach der Hitzeanwendung zur plastischen Verformung.
Patent DE-102016105120-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: UMEYAMA HIROYA
IPC: H01M50/426
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt beinhaltet eine Faserschicht (80), die Faser aus einem synthetischen Harz enthält, zwischen einem Separator (70) und einer positiven Elektrode (50) und/oder zwischen dem Separator (70) und einer negativen Elektrode (60). Die Faserschicht (80) enthält mindestens PVDF und PTFE als Komponenten des die Faser bildenden synthetischen Harzes. Das PVDF und das PTFE besitzen beide ein mittleres Molekulargewicht von größer oder gleich 200.000 und kleiner oder gleich 2.000.000. In den Komponenten des die Faser bildenden synthetischen Harzes ist der Gehalt an PVDF größer als der Gehalt an PTFE, und der Gehalt an PTFE ist kleiner oder gleich 45 Ma% bezogen auf die Gesamtmenge der Komponenten des synthetischen Harzes.
Patent DE-102016105269-A1 (DE)
Title: Filterfehlfunktionsdiagnosevorrichtung
Inventor: YOSHIDOME MANABU
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Eine ECU führt eine Regeneration eines PM-Sensors in einem Fall, in dem eine Maschine durch Ausschalten eines Zündschalters gestoppt wird, in einem Zustand aus, in dem die ECU bestimmt, dass ein Inneres eines Auspuffrohrs in einem trockenen Zustand ist. Die ECU bricht eine Ausführung der Regeneration des PM-Sensors in einem Fall, in dem die Maschine in einem Zustand gestoppt wird, in dem die ECU bestimmt, dass das Innere des Auspuffrohrs nicht in dem trockenen Zustand ist, oder einem Fall, in dem die Maschine aufgrund einer anderen Ursache, die eine andere als ein Ausschalten des Zündschalters ist, gestoppt wird, oder in einem Fall ab, in dem ein Ladepegel einer Batterie weniger als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102016108735-A1 (DE)
Title: Kontrastmittelempfindliche medizinische Ultraschallbildgebung
Inventor: DUNCAN DAVID P
IPC: A61B8/00
Filed: 2016-05-11
Abstract: Bei der Kontrastmittelabbildung (20) tasten ein Strahlformer und Transducer (12) einen Bereich eines Patienten ab, der Kontrastmittel enthält. Ein Detektor erfasst (14) die Kontrastmittel mit mindestens zwei verschiedenen Kontrastmittelabbildungstechniken aus Ultraschalldaten, die aus der Abtastung (12) resultieren. Ein Prozessor (62) vergleicht (16) Reaktionen der Kontrastmittel, die zwischen den mindestens zwei verschiedenen Kontrastmittelabbildungstechniken erkannt werden, und wählt (18) einen relativen Beitrag der mindestens zwei verschiedenen Kontrastmittelabbildungstechniken. Die Wahl beruht auf dem Vergleich (16). Die Kontrastmittelabbildung (20) des Patienten wird unter Anwendung von mindestens einer der Kontrastmittelabbildungstechniken ausgeführt. Die Ausführung beruht auf dem gewählten relativen Beitrag.
Patent DE-102016108838-A1 (DE)
Title: Baby- Bade- Netzgestell
Inventor: CHUN-LIN YEH
IPC: A47K3/034
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ein Baby-Bade-Netzgestell, bereitgestellt mit einem Badebecken (10) zum Baden eines Babys, umfassend ein Stützgestell (20), ein Tragenetz (30) und ein Auftriebselement (40). Das Stützgestell (20) umfasst eine obere Stange (21), die in ein Rechteck eingebettet ist, zwei Seitenstangen (22) und eine untere Stange (23). Die obere Stange (21) dient zum Aufhängen ein er Kante des Badebeckens (10), und die untere Stange (23) steht in Kontakt mit einem unteren Teil des Badebeckens (10). Das Tragenetz (30) ist auf Stützgestell (20) angeordnet, und dient zum Tragen des Babys. Das Auftriebselement (40) ist am Stützgestell (20) angeordnet, und weggerichtet von der oberen Stange (21). Wenn im Badebecken (10) Badewasser ist, verursacht der Auftrieb des Auftriebselement (40), dass die untere Stange (23) aufschwimmt und sich vom um unteren Teil des Badebeckens (10) wegbewegt. Somit wird das Baby schwimmend auf der Oberfläche des Badewassers durch den Auftrieb des Auftriebselements (40) gehalten, wenn ein Bad genommen wird.
Patent DE-102016112502-A1 (DE)
Title: Lumineszenzdiode und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: RUPPRICH CHRISTOPH
IPC: H01L33/38
Filed: 2016-07-07
Abstract: Es wird eine Lumineszenzdiode (100) für den infraroten Spektralbereich beschrieben, umfassend  – ein Trägersubstrat (13),  – eine erste Halbleiterschichtenfolge (1), die eine zur Emission von Strahlung mit einer ersten dominanten Wellenlänge λ dom1  geeignete erste aktive Schicht (4a) aufweist,  – eine zweite Halbleiterschichtenfolge (2), die eine zur Emission von Strahlung mit einer zweiten dominanten Wellenlänge λ dom2  geeignete zweite aktive Schicht (4b) aufweist, wobei  – die erste Halbleiterschichtenfolge (1) und die zweite Halbleiterschichtenfolge (2) nebeneinander auf dem Trägersubstrat (13) angeordnet sind, und  – die dominante Wellenlänge λ dom1  der ersten aktiven Schicht (4a) und die dominante Wellenlänge λ dom2  der zweiten aktiven Schicht (4b) voneinander verschieden sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung der Lumineszenzdiode (100) beschrieben.