baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120761-A1 (DE)
Title: Mehrspindelwerkzeugmaschine
Inventor: Izui Yasuki
IPC: B23Q11/08
Filed: 2020-08-06
Abstract: Vorgesehen ist eine Mehrspindelwerkzeugmaschine, die in der Lage ist, fehlerhafte Werkzeugwechsel aufgrund von Spänen ausreichend zu verhindern und die Freiheit des Maschinenbetriebs zu verbessern. Ein linkes und ein rechtes Magazin sind in der Werkzeugablagekammer als automatischer Werkzeugwechsler, einer linken und rechten Spindel entsprechend, vorgesehen. Für jede der Spindeln ist eine rechte und linke Blende vorgesehen, von denen jede derart angeordnet ist, dass sie sich öffnet und schließt, wenn die linke und rechte Spindel zwischen der Bearbeitungskammer und der Werkzeugablagekammer ein- und austreten.
Patent DE-102020121155-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: HESS RAPHAEL
IPC: G01F1/58
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät (1), umfassend:- ein Messrohr (2) zum Führen eines fließfähigen Mediums;- einen elektrischen Steckverbinder (25);- eine Vorrichtung (5) zum Erzeugen eines das Messrohr durchdringenden Magnetfeldes, umfassend eine Spulenanordnung (6) mit mindestens zwei, insbesondere diametral orientierte und bevorzugt elektrisch miteinander verbundene Spulen (13.1, 13.2) mit jeweils mindestens einem Spulenkern (14.1, 14.2) und eine Feldrückführungsanordnung (18), welche die Spulenkerne (14.1, 14.2) mit zwei Feldrückführungskörper (19.1, 19.2) miteinander verbindet, wobei sich Schlitze (28.1, 28.2) im Feldrückführungskörper (19.1, 19.2) jeweils ausgehend von einem Feldrückführungskörperrand (20) einwärts des jeweiligen Feldführungskörpers (19.1, 19.2) erstrecken; und ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen magnetisch-induktiven Durchflussmessgerätes.
Patent DE-102020122118-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, systeme und verfahren zum speichern von vor-lese-daten, die einer modifizier-schreib-operation zugeordnet sind
Inventor: SUNDARAM RAJESH
IPC: G06F12/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ausführungsbeispiele sind auf Vorrichtungen, Verfahren und Systeme gerichtet, die einen Vor-Lese-Befehl umfassen, um einen zusätzlichen Zugriff auf Lesedaten aus einem Speicherort einer Speichervorrichtung zu eliminieren. Bei Ausführungsbeispielen gibt eine Speichersteuerung einen Vor-Lese-Befehl aus, um Lesedaten in einem Vor-Lese-Latch zu speichern. Bei Ausführungsbeispielen wird der Befehl während eines ersten Zugriffs auf die Lesedaten aus einem Speicherort in Verbindung mit einer Modifizier-Schreib-Operation der Lesedaten ausgegeben. Bei Ausführungsbeispielen befindet sich das Vor-Lese-Latch in einer ausgewählten Unterteilung einer Speichervorrichtung oder ist mit einer selben einer Speichervorrichtung gekoppelt, die den Speicherort umfasst, der die Lesedaten speichert. Bei Ausführungsbeispielen gibt die Speichersteuerung anschließend einen Modifizier-Schreib-Befehl zum Vergleichen der in dem Vor-Lese-Latch gespeicherten Lesedaten mit eingehenden Daten aus, um einen Bedarf für einen zweiten Zugriff auf den Speicherort während des Abschlusses der Modifizier-Schreib-Operation zu eliminieren. Zusätzliche Ausführungsbeispiele können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102020124395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren des Typs eines medizinischen Filters, und Vorrichtungen
Inventor: LIPPERT NICOLAS CLEMENS
IPC: A61M1/18
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung eines Typs eines medizinischen Filters, einer Klasse von Filtern oder eines Merkmals eines medizinischen Filters, wobei der Filter wenigstens ein erstes Filterkompartment und ein zweites Filterkompartment aufweist, welche durch ein Filtermedium voneinander getrennt sind. Hierbei umfasst das Verfahren den Schritt eines Erzeugens eines Druckes in einem Fluid auf einer ersten Seite des Filtermediums eines Filters mittels einer ersten Druckquelle, wodurch der Filter Druck ausgesetzt wird. Ferner umfasst das Verfahren den Schritt eines Messens des Druckverlaufes sowohl auf der ersten Seite des Filtermediums mittels eines zwischen der ersten Druckquelle und dem Filter angeordneten ersten Drucksensors (59) als ersten Druckverlauf (1000) als auch mittels eines zweiten Drucksensors (73) auf der zweiten Seite des Filtermediums als zweiten Druckverlauf (2000) über die Zeit. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt eines Auswertens sowohl des ersten Druckverlaufs (1000) als auch des zweiten Druckverlaufs (2000) unter Erhalten eines Auswertungsergebnisses (3000, 4000) sowie den Schritt eines Zuordnens des dem Druck ausgesetzten medizinischen Filters zu einem Typ eines Filters, einer Klasse von Filtern oder Identifizieren eines Merkmals des medizinischen Filters.
Patent DE-102020124839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren des Betriebs eines Edge Devices
Inventor: GÖBEL ALEXANDER
IPC: H04L43/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Diagnostizieren des Betriebs eines Edge Devices (ED), wobei das Edge Device (ED) über ein oder mehrere Kommunikationsnetzwerke (KN1) mit einer Vielzahl von Netzwerkteilnehmern (FG1, FG2, FG3, FG4, GW1, GW2) in Kommunikationsverbindung steht, wobei das Edge Device (ED) über ein weiteres Kommunikationsnetzwerk (KN2) mit einer Datenbank (DB) in Kommunikationsverbindung steht, wobei auf dem Edge Device (ED) zumindest eine erste Applikation (AP1) abläuft, und wobei das Edge Device (ED) Daten derjenigen Netzwerkteilnehmer (FG1, FG2, ..., GW2) abfragt, welche über einen der ersten Applikation (AP1) zugänglichen ersten Filter definiert sind, umfassend:- Ermitteln einer ersten Zykluszeit der ersten Applikation (AP1), wobei die erste Zykluszeit diejenige Zeitspanne bezeichnet, welche benötigt wird, um die Daten aller in der ersten Applikation (AP1) definierten Netzwerkteilnehmer (FG1, FG2, ..., GW2) abzufragen;- Vergleichen der ermittelten Zykluszeit mit zumindest einer ersten Anforderungszeit betreffend einen oder mehrere der in der ersten Applikation (AP1) definierten Netzwerkteilnehmer (FG1, FG2, ..., GW2);- Ausgeben einer Information, ob die ermittelte erste Zykluszeit die zumindest eine erste Anforderungszeit überschreitet oder nicht.
Patent DE-102020124895-A1 (DE)
Title: Mahlgarnitursegment
Inventor: SCHMID MARCEL
IPC: D21D1/30
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Garnitur (2) zur Mahlung von wässrig suspendiertem Faserstoff (1) in einem, von zwei relativ zueinander rotierenden und von Garnituren (2) gebildeten Behandlungsflächen begrenzten Mahlspalt (3), bestehend aus einem Grundkörper (4) mit zum Mahlspalt (3) weisenden, länglichen Behandlungselementen (5) und dazwischen verlaufenden Nuten (6), wobei im Grundkörper (4) eine Vielzahl von Kanälen (8) angeordnet sind.Dabei soll die Lebensdauer der Garnitursegmente dadurch verlängert werden, dass die Kanäle (8) im Grundkörper (4) zum Mahlspalt (3) zumindest abschnittsweise geneigt oder gekrümmt verlaufen und wenigstens einige der Kanäle (8) in den Mahlspalt (3) münden
Patent DE-102020125852-A1 (DE)
Title: Schutzringkondensatorverfahren und -struktur
Inventor: WANG YI-HSIANG
IPC: H01L27/06
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Verfahren zum Vorspannen einer Schutzringstruktur umfasst das Vorspannen eines Gates eines MOS-Transistors auf einen ersten Vorspannungspegel, das Vorspannen eines ersten und eines zweiten S/D-Bereichs des MOS-Transistors auf einen Speisungsspannungspegel, das Vorspannen eines Gates der Schutzringstruktur auf einen zweiten Vorspannungspegel, und das Vorspannen eines ersten und eines zweiten stark dotierten Bereichs der Schutzringstruktur auf den Speisungsspannungspegel. Jeder aus dem ersten und dem zweiten S/D-Bereich weist einen ersten Dotierungstyp auf, jeder aus dem ersten und dem zweiten stark dotierten Bereich weist einen zweiten Dotierungstyp auf, der von dem ersten Dotierungstyp verschieden ist, und jeder aus dem ersten und dem zweiten S/D-Bereich und dem ersten und dem zweiten stark dotierten Bereich ist in einem Substratbereich mit dem zweiten Dotierungstyp positioniert.
Patent DE-102020127160-A1 (DE)
Title: Chipkarte
Inventor: IRLINGER JOSEF
IPC: G06K19/02
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird eine Chipkarte (1) vorgeschlagen, umfassend einen Chip (9), welche als Schichtverbund ausgeführt ist, deren Sichtseiten (2) als Schichten aus Holzfurnier ausgeführt sind, wobei zwischen den Sichtseiten (2) ein als Prälaminat (3) ausgeführter Kern angeordnet ist, welcher ein an beiden Seiten mit jeweils einer Schicht (5) aus Papier oder Pappe verbundenes Papiersubstrat (4) aufweist, auf dem der Chip (9) und falls vorhanden eine Antenne (10) angeordnet sind.
Patent DE-102020127206-A1 (DE)
Title: Prozess und system zur gemeinsamen nutzung von sensoren für einen autonomen fahrspurwechsel
Inventor: NASERIAN MOHAMMAD
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Prozess zur gemeinsamen Nutzung von Sensoren für einen autonomen Fahrspurwechsel ist vorgesehen. Der Prozess umfasst, innerhalb einer dynamischen Steuerung eines Träger-Fahrzeugs, die Überwachung von Sensoren des Träger-Fahrzeugs, die Einrichtung einer Kommunikation zwischen dem Träger-Fahrzeug und einem verbündeten Fahrzeug auf derselben Fahrbahn wie das Träger-Fahrzeug, die Überwachung von Sensoren des verbündeten Fahrzeugs innerhalb der dynamischen Steuerung des Träger-Fahrzeugs, die Verwendung von Daten von den Sensoren des Träger-Fahrzeugs und von Daten von den Sensoren des verbündeten Fahrzeugs, um ein Spurwechselmanöver für das Träger-Fahrzeug einzuleiten, und die Ausführung des Spurwechselmanövers für das Träger-Fahrzeug.
Patent DE-102020133038-A1 (DE)
Title: Dickstofffördervorrichtung
Inventor: FETZER JOHANNES
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dickstofffördervorrichtung, insbesondere zur Förderung von Beton, welche mindestens einen Förderzylinder umfasst, mittels welchem Dickstoff von einem Dickstoffsammelbehälter in eine Förderleitung förderbar ist. Erfindungsgemäß ist der Förderzylinder derart am Dickstoffsammelbehälter befestigt, dass bei der Dickstoffförderung wirkende Zugkräfte des Förderzylinders über eine formschlüssige Verbindung auf den Dickstoffsammelbehälter übertragen werden und entgegengesetzt wirkende Druckkräfte über eine weitere Verbindung auf den Dickstoffsammelbehälter übertragen werden.
Patent DE-102020203726-A1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidung sowie ein Verfahren zur Montage/Demontage einer derartigen Fahrzeugverkleidung
Inventor: KLOSTERMANN SANDRA
IPC: B62D65/14
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeugverkleidung (1) mit einem Grundkörper, der Ausnehmungen (9) aufweist, vorgeschlagen in die mindestens ein Haken (16) von mindestens einem Gestaltungselement (10) und/oder einer Abdeckung (20) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass Entrastungselemente (11) mit jeweils einem Entrasthaken (11B) für jeweils einem der Haken (16) vorgesehen sind.
Patent DE-102020203928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Lasersystem zum Erzeugen verstärkter Pulse on Demand-Ausgangslaserpulse und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: BUDNICKI ALEKSANDER
IPC: H01S3/23
Filed: 2020-03-26
Abstract: Zum Erzeugen mindestens zweier verstärkter Ausgangslaserpulse (21, 22), welche jeweils die gleiche Pulsenergie und die gleichen zeitlichen Pulseigenschaften aufweisen, an einem Ausgang (3) zu individuell vorgegebenen Zeitpunkten (t1, t2) werden aus einer Pulsfolge von gleichen Eingangslaserpulsen (5), welche mit einer Eingangsfrequenz (f0) repetiert werden, diejenigen Eingangslaserpulse (51, 52), die am Ausgang jeweils zu den vorgegebenen Zeitpunkten ankommen, ausgewählt. Die ausgewählten Eingangslaserpulse (51, 52) werden mittels eines optischen Verstärkers (8) verstärkt, der eine vorgegebene, verstärkungsfreie Mindestzeitspanne (Tmin) und eine vorgegebene, verstärkungsfreie Höchstzeitspanne (Tmax) aufweist. In einem Grundbetriebsmodus, bei dem der zeitliche Pulsabstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden, ausgewählten Eingangslaserpulsen mindestens der Mindestzeitspanne (Tmin) und höchstens der Höchstzeitspanne (Tmax) entspricht, werden die ausgewählten Eingangslaserpulse mit einer Grundbetriebsfrequenz repetiert. In einem Opferbetriebsmodus, bei dem der zeitliche Pulsabstand (Δt) zwischen zwei aufeinanderfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpulsen (51, 52) größer als der zeitliche Abstand bei der Grundbetriebsfrequenz ist, wird vor dem nachfolgenden der beiden aufeinanderfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpulse (51, 52) mindestens ein Opferlaserpuls (12), der von dem nachfolgenden, zu verstärkenden Eingangspuls (52) um höchstens die Höchstzeitspanne (Tmax) beabstandet ist, in die Pulsfolge der ausgewählten Eingangslaserpulse (51, 52) eingefügt und der verstärkte Opferlaserpuls (12') vor dem Ausgang aus der Pulsfolge der verstärkten Eingangslaserpulse (51', 52') ausgekoppelt. Im Opferbetriebsmodus werden die Pulsenergie und der zeitliche Abstand (ΔtV) des Opferlaserpulses (12) zum nachfolgenden, zu verstärkenden Eingangslaserpuls (52) derart eingestellt, dass der verstärkte Ausgangslaserpuls (22) die gleiche Pulsenergie und die gleichen zeitlichen Pulseigenschaften wie die verstärkten Ausgangslaserpulse (2i, 2i+1) des Grundbetriebsmodus aufweist.
Patent DE-102020214330-A1 (DE)
Title: Schraubvorrichtung zur automatisierten Durchführung eines Schraubvorgangs
Inventor: PFEIFFER ROLF
IPC: B23P19/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Schraubvorrichtung dient zur automatisierten Durchführung eines Schraubvorgangs, bei dem eine Schraube mit einem Schraubpartner in Axialrichtung verschraubt wird, wobei die Schraubvorrichtung eine Vorschubeinheit mit einem einen elektrischen Vorschubmotor, eine Dreheinheit mit einem elektrischen Antriebsmotor, eine Zuführeinheit zur Zuführung der Schraube in eine Bereitstellungsposition sowie eine Steuervorrichtung zur Steuerung des Schraubvorgangs aufweist wobeia) die Steuerung eines Vorschubanteils des Schraubvorgangs anhand einer momentanen Vorschubkraft erfolgt und/oderb) eine gemeinsame, abgestimmte Steuerung der Dreheinheit mit der Vorschubeinheit und/oder mit der Zuführeinheit erfolgt, wobei hierzu eine interaktive Steuerung der einen Einheit in Abhängigkeit von momentanen Zustandswerten der anderen Einheit erfolgt
Patent DE-102021000545-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Visualisieren von veränderbaren visuellen Informationen für Fahrgäste eines Fahrzeugs
Inventor: ALLMER CHRISTIAN
IPC: B61D19/02
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Visualisieren von veränderbaren visuellen Informationen auf wenigstens einem lichtdurchlässigen Display (8, 9), welches von einer elektronischen Steuereinrichtung (10) gesteuert wird. Gemäß der Erfindung wird ein lichtdurchlässiges Display verwendet, welches die veränderbaren visuellen Informationen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb einer bestimmten Zeitdauer wahlweise entweder lediglich auf einer ersten Seite (11) des Displays (8, 9) oder lediglich auf einer zweiten, von der ersten (11) Seite abgewandten Seite (12) des Displays (8, 9) in einer für ein beabsichtigtes Erkennen der veränderbaren visuellen Information vorgesehenen Weise darstellt, und dass das wenigstens eine lichtdurchlässige Display (8, 9) auf der Innenseite oder auf der Außenseite der Fensterscheibe (3, 4) oder zwischen den beiden Schichten der Fensterscheibe (3, 4) derart angeordnet und von der elektronischen Steuereinrichtung (10) derart gesteuert wird, dass die erste Seite (11) zur Innenseite und die zweite Seite (12) zur Außenseite weist und die veränderbaren visuellen Informationen entweder von der Innenseite her in der für das beabsichtigte Erkennen vorgesehenen Weise sichtbar dargestellt werden, und von der Außenseite her zwar sichtbar, aber spiegelverkehrt dargestellt werden, oder von der Außenseite her in der für das beabsichtigte Erkennen vorgesehenen Weise sichtbar dargestellt werden, und von der Innenseite her zwar sichtbar, aber spiegelverkehrt dargestellt werden.
Patent DE-102021002147-A1 (DE)
Title: Desinfektionsmittel und dessen Verwendung
Inventor: MENEGHINI THOMAS
IPC: C11D3/48
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionsmittel, umfassend eine organische Säure, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Zitronensäure, Milchsäure und Bernsteinsäure, oder eine Mischung dieser; ein Benzoat, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Natriumbenzoat, Kaliumbenzoat oder Calciumbenzoat, oder Mischungen dieser und ein oder mehrere nichtionische(s) Tensid(e), das/die in Wasser löslich ist/sind, mit der Maßgabe, dass kein anionisches, amphoteres, aminoxidisches und kationisches Tensid und auch keine C1-C3-(Iso-)Alkohole enthalten sind. Das Desinfektionsmittel zeichnet sich durch eine verbesserte bakterizide, fungizide (levurizide), sporizide und viruzide Wirkung aus, die in einer außerordentlich schnellen Einwirkzeit resultiert.
Patent DE-102021100491-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: UCHISASAI HIROAKI
IPC: B62K21/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Ein Motorrad (1) weist einen Lenkaktuator (173) auf, der ausgestaltet ist, ein Vorderrad (2) zu lenken, eine Aktuatorsteuereinheit, die ausgestaltet ist, den Lenkaktuator (173) zu steuern, eine Kollisionsbestimmungseinheit, die ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob eine Kollision bei einem Hostfahrzeug aufgetreten ist oder nicht, und eine Fahrbestimmungseinheit, die ausgestaltet ist, zu bestimmen, ob ein Fahrer das Hostfahrzeug fährt oder nicht. Wenn bestimmt wird, dass eine Kollision aufgetreten ist und bestimmt wird, dass kein Fahrer das Hostfahrzeug fährt, führt die Aktuatorsteuereinheit einen Schritt des Positionierens des Vorderrads (2) an einer Position, die von einer Mittenposition abweicht, durch.
Patent DE-102021100559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Messdaten über eine Relativbewegung und Maßstabeinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/32
Filed: 2021-01-13
Abstract: Vorrichtung (500) mit einer Sensoreinrichtung (20) zur Erfassung von Messdaten über eine Relativbewegung von zwei relativ zueinander bewegten Bauteilen. Die Sensoreinrichtung (20) umfasst eine mit einem der Bauteile (1, 50) verbindbare Maßstabeinrichtung (30), welche sich in einer Bewegungsrichtung (18) der Relativbewegung über eine Messstrecke (31) erstreckt. Dabei umfasst die Maßstabeinrichtung (30) entlang der Messstrecke (31) eine Struktur (32) mit sich definiert wiederholenden Magnetkörpern (501). Die Magnetkörper (501) sind axial aufmagnetisiert und mit gleichen Magnetpolen (502, 512) entlang der Messstrecke (31) aneinandergereiht sind und/oder die Magnetkörper (501) sind radial aufmagnetisiert und in Bezug auf ihre Magnetpole (502, 512) alternierend entlang der Messstrecke (31) aneinandergereiht.
Patent DE-102021101813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer mittels eines Temperaturmodells ermittelten Modelltemperatur einer elektrischen Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: HONKOMP FRANZ
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-01-27
Abstract: Verfahren zur Überprüfung einer mittels eines Temperaturmodells ermittelten Modelltemperatur einer elektrischen Maschine (2), wobei durch eine Regelung der elektrischen Maschine (2) in Abhängigkeit einer Sollgröße wenigstens eine die elektrische Maschine (2) betreffende Stellgröße vorgegeben wird, wobei in Abhängigkeit der Sollgröße und der Modelltemperatur aus einem wenigstens einen temperaturabhängigen Parameter umfassenden Maschinenmodell ein Modellwert der Stellgröße ermittelt wird, wobei eine Differenz zwischen der tatsächlichen Stellgröße der Regelung und dem Modellwert der Stellgröße und/oder eine Differenz zwischen einer aus der tatsächlichen Stellgröße der Regelung abgeleiteten Größe und einer korrespondierend aus dem Modellwert der Stellgröße abgeleiteten weiteren Größe ermittelt wird, wobei die Differenz mit einem Grenzwert verglichen wird und bei Überschreiten des Grenzwerts eine Abweichung der Modelltemperatur von einer tatsächlichen Temperatur der elektrischen Maschine (2) detektiert wird.
Patent DE-102021103756-A1 (DE)
Title: Adapter zur Halterung von Fassadenelementen
Inventor: PAVELKA MIROSLAV
IPC: E04F13/22
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zur Halterung von Fassadenelementen an einem Gebäudes, wobei der Adapter (1) einen U-förmigen Querschnitt mit einem Grundschenkel (2) und zwei im Wesentlichen rechtwinkelig dazu angeordneten Halteschenkeln (3a, 3b) aufweist, und der Grundschenkel (2) zumindest zwei Befestigungselemente (4a, 4b ) zur kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Befestigung eines, an der Außenwand angeordneten Tragprofils (5) aufweist, wobei die Halteschenkel (3a, 3b) jeweils eine vorzugsweise U-förmige Ausnehmung (6a, 6b) zur optionalen Aufnahme von Halterungsbolzen eines Fassadenelements aufweisen, und zwischen den Halteschenkeln (3a, 3b) ein Tragbolzen (7) zur optionalen Aufnahme von Haltenuten eines Fassadenelements vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Unterkonstruktion mit einem derartigen Adapter und eine Fassadenbekleidung mit einer derartigen Unterkonstruktion.
Patent DE-102021104865-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: KÖNEMANN RALF
IPC: A61B18/12
Filed: 2021-03-01
Abstract: Es wird ein medizinisches Instrument vorgestellt mit einem proximalen Hauptkörper (2) und einem distal vom Hauptkörper (1) angeordneten langgestreckten Schaft (3), wobei der Schaft (3) ein erstes Schaftrohr (10) und ein zweites Schaftrohr (12) umfasst, welches koaxial um das erste Schaftrohr (10) angeordnet ist, das Innere des ersten Schaftrohrs (10) einen ersten Fluidraum (11) bildet, und ein Ringraum zwischen dem ersten Schaftrohr (10) und dem zweiten Schaftrohr (12) einen zweiten Fluidraum (13) bildet.
 Das Instrument zeichnet sich dadurch aus, dass die proximalen Enden des ersten Schaftrohrs (10) und des zweiten Schaftrohrs (12) in einem gemeinsamen Haltekörper (20) aufgenommen sind, welcher in dem Hauptkörper (2) angeordnet ist, wobei der Haltekörper (20) einen ersten Zufuhrkanal (23) zu dem ersten Fluidraum (11) und einen zweiten Zufuhrkanal (27) zu dem zweiten Fluidraum (13) aufweist und als einteiliger Spritzgusskörper ausgeführt ist.
Patent DE-102021105381-A1 (DE)
Title: Warnhinweis-anzeige-vorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Warnhinweis-Anzeige-Vorrichtung eines Fahrzeugs, die, durch das Öffnen einer Kofferraumklappe T, ein Warndreieck ausfahren kann, um, im Falle eines Auftretens eines Notfalls, einen Warnhinweis an ein hinteres Fahrzeug zu senden, und die Sichtbarkeit des Warndreiecks sicherstellt, um die Wahrscheinlichkeit eines Unfalls zu reduzieren.
Patent DE-102021105412-A1 (DE)
Title: Bandanordnung mit einer Klemmanordnung
Inventor: STEINFELD INGO
IPC: E05D5/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bandanordnung (1000) zur Befestigung eines Flügels (800) einer Tür oder eines Fensters an einem Rahmen (900), die mindestens zwei Bandteile umfassend mindestens ein am Rahmen (900) befestigbares Rahmenbandteil (100A, 100B) und ein am Flügel befestigbares Flügelbandteil (200) aufweist sowie mindestens eine Klemmanordnung (300), wobei mindestens eines der Bandteile über die mindestens eine Klemmanordnung (300) am Rahmen oder Flügel befestigbar ist und die mindestens eine Klemmanordnung (300) eine Klemmplatte (310) mit einem gekrümmten Fortsatz (311) zum Hintergreifen einer ersten Nut (810, 910) des Rahmens oder Flügels und eine Führungsplatte (320A, 320B, 330) umfasst, die Führungsflächen (321, 322, 323) aufweist, die ausgebildet sind, die Klemmplatte (310) zu führen und aufzunehmen und zwischen der Klemmplatte (310) und dem Rahmen oder Flügel angeordnet zu werden.