baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007619-U1 (DE)
Title: Schaltregler und Betriebsgerät zum Betreiben von Leuchtmitteln
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Schaltregler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, aufweisendeine Steuerschaltung (4) zur Ausgabe eines digitalen Soll-Werts (ID) um einen mit einer Spule (6) gekoppelten Schalter (5) des Schaltreglers (3) anzusteuern,Mittel (11) zum direkten oder indirekten Erfassen des durch die Spule (6) oder den Schalter (5) fließenden Stroms und zur Erzeugung eines diesen Strom wiedergebenden ersten analogen Signals (ISNS),einen Digital-Analog-Wandler (14), der dazu ausgelegt ist, ein zweites analoges Signal auf der Grundlage des von der Steuerschaltung (4) ausgegebenen digitalen Soll-Werts (ID) auszugeben, undeinen Komparator (13), der dazu ausgelegt ist, das erste analoge Signal (ISNS) mit dem zweiten analogen Signal (I) zu vergleichen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Auflösung des von der Steuerschaltung (4) ausgegebenen digitalen Soll-Werts (ID) höher als die Auflösung des Digital-Analog-Wandlers ist, und der Schaltregler zusätzlicheine Regeleinrichtung (15) aufweist, die dazu ausgelegt ist, den digitalen Eingangswert des Digital-Analog-Wandlers zeitlich zu variieren, um dem durch die niedrigere Auflösung des digitalen Eingangswerts gegenüber dem digitalen Soll-Wert (ID) auftretenden Fehler im zeitlichen Mittel entgegenzuwirken.
Patent DE-202016100383-U1 (DE)
Title: Antihaftpfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Antihaftpfanne, umfassend einen Pfannenkörper, wobei die Innenfläche des Pfannenkörpers eine dicht verteilte Anordnung von Vertiefungen ist, mit glatten, konkaven, sphärischen Flächen mit einer Höchsttiefe von 0,15–0,5 mm und glatten, konkaven, gekrümmten Flächen, die nicht die glatten, konkaven, sphärischen Flächen sind.
Patent DE-202016103350-U1 (DE)
Title: Selbstladegewehr
IPC: F41A9/38
Filed: 2016-06-24
Abstract: Selbstladegewehr mit einem innerhalb eines Verschlussgehäuses (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Verschluss (5, 14), einem Lauf (3), einem unterhalb des Laufs (3) angeordneten Magazin (10), einem Schlossfang (28) zur Halterung des Verschlusses (5, 14) in der Offenstellung und einem Zubringersystem für den Transport einer aus dem Magazin (10) geförderten Patrone (11) in die Höhe des Laufs (3), wobei das Zubringersystem einen um eine Querachse (18) schwenkbaren Zubringer (17) und eine mit dem Schlossfang (28) zusammenwirkende Magazinklappe (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die durch den Verschluss (5, 14) bewirkte Schwenkbewegung des Zubringers (17) durch ein von dem Schlossfang (28) getrenntes Steuerelement (25) gesteuert wird.
Patent DE-202016104330-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit mit mindestens zwei vorzugsweise durch Getränkebehältnisse ausgebildeten Artikeln
IPC: B65D71/50
Filed: 2016-08-05
Abstract: Verpackungseinheit (1), umfassend – mindestens zwei vorzugsweise durch Getränkebehältnisse (5) ausgebildete Artikel (4) sowie – wenigstens ein Handhabungselement (7), welches einen Tragegriff (15) aufweist, und über welches die mindestens zwei vorzugsweise durch Getränkebehältnisse (5) ausgebildete Artikel (4) mechanisch aneinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Handhabungselement (7) zumindest im Bereich einer bestimmten Partie seiner Außenmantelfläche (16) mindestens einen Funktionsabschnitt (19) ausbildet, welcher mindestens eine Funktionsabschnitt (19) Verbraucherinformationen (20) optisch bereitstellt und/oder welcher mindestens eine Funktionsabschnitt (19) zum Aufbringen optischer Verbraucherinformationen (20) vorbereitet ist.
Patent DE-202017001340-U1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungsanordnung
IPC: G12B9/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Verkehrsüberwachungsanordnung (10) mit einem Gehäuse (20), das ein erstes Gehäusebauteil (21) und wenigstens ein zweites Gehäusebauteil (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäusebauteil (21) und das zweite Gehäusebauteil (22) durch wenigstens ein flexibles Anschlagmittel (40) miteinander verbunden sind und die Verkehrsüberwachungsanordnung (10) wenigstens eine Sollbruchstelle (222, 29, 292) aufweist, die bezüglich eines durch das zweite Gehäusebauteil (22) bereitgestellten lokalen Verbindungsbereiches (221), an welchem das flexiblen Anschlagmittel (40) befestigt ist, auf einer dem ersten Gehäusebauteil (21) abgewandten Seite der Verkehrsüberwachungsanordnung (10) lokalisiert ist.
Patent DE-202017004489-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2017-08-29
Abstract: Fahrradsattel miteiner Sattelschale (10),einem mit einer Oberseite (12) der Sattelschale (10) verbundenen Sattelpolster (14),einem Sattelgestell (28) dessen vorderes Ende (32) mit der Sattelschale (10) im Bereich einer Sattelspitze (34) verbunden ist,einem mit einem hinteren Ende (30) des Sattelgestells (28) verbundenen Halteelement (26) undeinem zwischen dem Halteelement (26) und der Sattelschale (10) angeordneten Dämpfungselement (20),wobei das Dämpfungselement (20) flächig mit einer Unterseite (18) der Sattelschale (10) verbunden ist.
Patent DE-202017005556-U1 (DE)
Title: Gebinde aufweisend Abdichtmaterialien mit erhöhter Beständigkeit
IPC: C09K3/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Gebinde für den Transport und/oder die Aufbewahrung von halogenierten Silanen oder halogenierten Germanen, Oligo- und/oder Polysilanen, Oligo- und/oder Polygermanen, das zumindest eine Anschlusseinheit und/oder ein Absperrorgan aufweist, deren Abdichtung ein Material aufweist oder daraus besteht, das ausgewählt ist aus Polytetrafluorethylen oder Perfluoralkoxy-Polymere.
Patent DE-202017101832-U1 (DE)
Title: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät mit Ladefunktion für ein mobiles Audio- und Kommunikationsgerät
IPC: H04M19/08
Filed: 2017-03-29
Abstract: Elektrisches Unterputz-Installationsgerät zur Aufnahme eines mobilen Audio- und Kommunikationsgerätes (5), – mit einem ein Ladegerät und einen elektrischen Anschluss bis 250 V beinhaltenden UP-Einsatz (6), – mit einem Abdeckrahmen (1), – mit einer Ladevorrichtung bzw. Ladeschale (2) inklusive einer Steckvorrichtung (3) für die Verbindung mit dem mobilen Audio- und Kommunikationsgerät zum Laden des Gerätes (5), und – mit einer auf die Ladeschale (2) aufbringbaren Zentralabdeckung (9), wobei – die Zentralabdeckung (9) mit einer federnden elastischen Anlagevorrichtung (4) ausgestattet ist, an der das mobile Gerät (5) zur Anlage kommt. dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeschale (2) mit einem Halte- oder Sperrelement (10) ausgestattet ist, welches als Zusatzteil mit der Ladeschale (2) verbindbar bzw. auf diese aufsteckbar ist.
Patent DE-202018003282-U1 (DE)
Title: Komfort-Antischnarch-Lippenpflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2018-07-14
Abstract: Komfort-Antischnarch- Lippenpflasterdadurch gekennzeichnet,dasssie anstelle bisher bereits auf dem Markt bzw. in der Apotheke erhältliche Sensitive Plast MED Streifen nunmehr als- Anti- Schnarch- Sensitive- MED- Lippenheftpflaster bzw. -Heftpflasterstreifen in Handabroller mit Abrissschiene oder als- Anti- Schnarch- Sensitive- MED- Lippenheftpflasterstreifen gebrauchsfertig in unterschiedlichen Abmessungen einer Klebestreifenverpackung gefertigt werden.
Patent DE-202018101861-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: F16B3/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Montagewerkzeug mit einem Doppelkeil zum Verklotzen von Fenster- oder Türrahmen, mit einem ersten Keil (1) und einem zweiten Keil (2), die jeweils eine Grundfläche (11; 21), eine dazu lotrechte Stirnfläche (12; 22), eine gegenüber der Grundfläche (11; 21) in einem spitzen Winkel (α) geneigte Schrägfläche (13; 23) und zwei dreiecksförmige Seitenflächen (14; 24) aufweisen, mit quer zu ihrer Erstreckungsrichtung ineinander greifenden (profilierten) Schienen (40) an den geneigten Schrägflächen (13; 23), die als eine Linearführung des ersten Keils (1) gegenüber dem zweiten Keil (2) in der Neigungsrichtung der geneigten Schrägflächen (13; 23) zusammenwirken und einem Auseinanderfallen der Keile (1; 2) in einer im Wesentlichen lotrechten Richtung dazu entgegenwirken, mit einem innen liegenden und von einer Außenseite des Montagewerkzeugs aus bedienbaren Verstellelement (30), das eine Verstellung des ersten Keils (1) gegenüber dem zweiten Keil (2) ermöglicht und das ein Zahnrad (32) im zweiten Keil (2) und ein mit dem Zahnrad (32) zusammenwirkendes lineares Zahnprofil (36) am ersten Keil (1) umfasst, und mit einem im Wesentlichen flächigen Plattenelement (4; 5), und mit Befestigungsmitteln (17; 45; 55), so dass sich das Plattenelement (4; 5) an zumindest einer der Grundflächen (11; 21) der Keile (1; 2) anbringen lässt.
Patent DE-202018101869-U1 (DE)
Title: Schmierpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2018-04-06
Abstract: Schmierpresse, insbesondere Elektro-Schmierpresse für den Akkubetrieb mit einem Pumpengehäuse mit einer Pumpeinrichtung, einem auswechselbaren Schmierstoffreservoir sowie einem Schmierstoffauslass, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem auswechselbaren Schmierstoffreservoir um eine Einweg-Schmierstoffkartusche (40) mit einem Verbindungsabschnitt (401) mit Außengewinde handelt, wobei das Pumpengehäuse eine Befestigungseinrichtung (1) mit einem entsprechend ausgebildeten Aufnahmegewinde (4) zur Aufnahme des Außengewindes des Verbindungsabschnitts (401) der Einweg-Schmierstoffkartusche (40) aufweist.
Patent DE-202018103639-U1 (DE)
Title: Sitzkissenhülle
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-06-26
Abstract: Sitzkissenhülle (1), insbesondere für ein Sitzkissen als Auflage für einen Sitz oder eine Sitzbank eines Fahrzeugs,
 ■ mit einer Unterseite (3) zur Auflage des Sitzkissens auf den Sitz oder die Sitzbank des Fahrzeugs, und
 ■ mit einer Oberseite (2) als Sitzfläche,
 ■ wobei die Unterseite (3) und die Oberseite (2) einen Aufnahmeraum für ein Sitzkisseninlay bilden,
 ■ wobei die Sitzkissenhülle (1) mindestens zwei Befestigungselemente (4) zur Aufnahme oder Festlegung von Befestigungsbändern (5) aufweist, mit denen die Sitzkissenhülle auf dem Sitz oder eine Sitzbank des Fahrzeugs anbringbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 ■ dass jedes Befestigungselement (4) mindestens eine Öse (6) aufweist, in der jeweils ein Befestigungsband (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018104823-U1 (DE)
Title: Netzwerkfähiges Endgerät zum Anschluss an eine Netzwerkweiche
IPC: H04L12/947
Filed: 2018-08-22
Abstract: Netzwerkfähiges Endgerät (05, 17) zum Anschluss an eine Netzwerkweiche (04, 12), mit zumindest einem Port (09), das an die eine von der Netzwerkweiche (04, 12) kommende Verbindungsleitung (08, 14) angeschlossen werden kann, wobei das Endgerät (05, 17) über die Verbindungsleitung (08, 14) Datenpakete in einem Rechnernetzwerk (01) austauschen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Endgerät (05, 17) über die Verbindungsleitung (08, 14) mit der für den Betrieb des Endgeräts (05, 17) erforderlichen elektrischen Leistung versorgt wird.
Patent DE-202018107052-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für das Nadelrohr einer Spritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2018-12-11
Abstract: Schutzvorrichtung (1) für ein Nadelrohr (2) einer Spritze, umfassend ein an einem Trägerelement (3) für das Nadelrohr (2) schwenkbar ausgebildetes Gehäuse (4), welches in der Schwenkebene des Gehäuses (4) eine offene Gehäuseseite (5) aufweist, sodass das Nadelrohr (2) nach Injektionsgebrauch zur Aufnahme in das Gehäuse (4) einschwenkbar ist und wobei gehäuseseitig eine Halteeinrichtung (6) für das eingeschwenkte Nadelrohr (2) am Gehäuse (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (6) aus einem in das Gehäuse (4) eindrückbaren Element (7) besteht, welches im eingedrückten Zustand die Nadelspitze (8) im Gehäuse (4) umschließt.
Patent DE-202019001044-U1 (DE)
Title: Falt-Stern mit Strahlenpaaren
IPC: A47G33/08
Filed: 2019-03-02
Abstract: Mehrfarbigkeit des Materials
Patent DE-202019001797-U1 (DE)
Title: Stützelement teleskopierbar zum Einsatz zwischen Boden oder sonstigen Konstruktionen welche das Stützelement tragen können und der unteren Seite einer Platte o. ä.
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung von Platten oder Konstruktionen in Ecken oder sonstigen Bereichen dadurch gekennzeichnet, dass durch eine höhenverstellbare Anpassung der Vorrichtung eine zusätzliche Stütze zwischen Boden und Unterseite der Platte o.ä. entsteht.
Patent DE-202019002033-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur massenhaften Herstellung von Betonfertigteilen und Anwendung auf herkömmliche Häuser, Leistungshäuser und demontierbare Überbauung genutzter Grundstücke
IPC: E04G21/14
Filed: 2019-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Errichtung von zerstörungsfrei demontierbaren Massivbauten, die bereits genutzte Grundstücke überbauen, - dadurch gekennzeichnet -, dass Betonfertigteile massenhaft in der Weise auf der Baustelle produziert werden, dass ein Kran sie direkt und ohne Zwischentransport in ihre Einbauposition heben kann.
Patent DE-202019002841-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines zum Öffnen schwenkbaren Flügels eines Fensters, einer Tür, einer Luke oder dgl. und Verwendung einer Stabsicherung als Sicherungselement in einer solchen Verriegelungseinrichtung
IPC: E06B9/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (2) zum Verriegeln eines zum Öffnen schwenkbaren Flügels (40),
 1.1 mit einem waagerecht ausgerichteten, links und rechts an einer Wand (42) fixierbaren Sicherungsstab (6),
 1.2 wobei auf zumindest einer der beiden Seiten der Sicherungsstab (6) in die Verriegelungsvorrichtung (2) einen mechanischen Widerstand eines Sperrriegels (9) überwindend einsetzbar ist,
 1.3 welcher Sperriegel (9) manuell und / oder elektromechanisch mittels eines Entriegelungswerkzeugs (21) zum Freigeben des Sicherungsstabs (6) schaltbar ist.
Patent DE-202019004439-U1 (DE)
Title: Verlade- und Hebevorrichtung
IPC: B66F11/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Verlade und Hebevorrichtung ,dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage aus V-Rollen (1) besteht damit das Langmaterial nach dem ablegen immer noch beweglich bleibt und welche das zu befördernde Material beim bewegen mittig zentrieren.
Patent DE-202019100511-U1 (DE)
Title: Anschlusselement
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Anschlusselement (10) für eine Platine (60), welche auf einer Oberseite elektronische Bauteile, insbesondere LED-Lichtquellen, aufweist und auf einer Unterseite mit Kontaktfeldern versehen ist, die zumindest der Spannungsversorgung der auf der Platine (60) angeordneten elektronischen Bauteile dienen,- mit einem Aufnahmeelement (13), das über eine Auflagefläche (31) für die Platine verfügt, das über Andruckkontakte (33) zur Kontaktierung der Kontaktfelder der Platine (60) verfügt und das Anschlusskontakte zur Anbindung von der Spannungsversorgung dienenden Anschlussleitern aufweist,- mit einem Abdeckelement (11), welches die Platine (60) auf dem Aufnahmeelement (13) hält, dadurch gekennzeichnet, dass- das Abdeckelement (11) am Aufnahmeelement (13) angeordnet ist,- das Abdeckelement (11) zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar, insbesondere schwenkbar am Aufnahmeelement (13) angeordnet ist,- das Abdeckelement (11) in der Offenstellung das Aufsetzen der Platine (60) auf die Auflagefläche (31) des Aufnahmeelements (13) ermöglicht- das Abdeckelement (11) in der Geschlossenstellung die Platine (60) zwischen sich und dem Aufnahmeelement (13) hält.
Patent DE-202019101476-U1 (DE)
Title: Vertikal stapelbare Verweil-Vorrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-03-15
Abstract: Verweil-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl einseitig offener Verweil-Einheiten (110, 110', 110'') zur jeweiligen temporären Unterbringung von einer oder mehr Personen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verweil-Einheit (110) ein gleichmäßiges sechskant-wabenförmiges Außenprofil (120) mit einem Basispaneel (111) und einem parallel zum Basispaneel (111) angeordneten Schirmpaneel (112) sowie jeweils zwei obere und zwei untere Basispaneel (111) und Schirmpaneel (112) im Bereich der sich gegenüberstehenden Seitenkanten (115, 115') miteinander verbindende Seitenpaneele (113, 114, 113', 114') aufweist und aus einem Material hergestellt ist, dessen Stabilität bemessen ist, um sowohl die Stabilität einer Verweil-Einheit (110) als Einzelmobilar als auch ein aneinander angrenzendes vertikales Stapeln einer Mehrzahl von Verweil-Einheiten (110, 110', 110'') ohne weitere Hilfsmittel sicher zu gewährleisten.
Patent DE-202019101589-U1 (DE)
Title: Wasserbrunnen für Haustiere
IPC: A01K7/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein Wasserbrunnen (100, 200) für Haustiere mit:
 einem Eimer (110, 210) der so konfiguriert ist, dass er Wasser enthalten kann;
 einer Pumpe (120, 220), die in dem Eimer (110, 210) positioniert ist;
 einer oberen Schale (130, 230);
 einer Wasserspeicherschale (150, 250) auf der oberen Schale (130, 230); und
 einem Filter (140, 240), der sich zwischen der oberen Schale (130, 230) und der Wasserspeicherschale (150, 250) befindet;
 wobei ein Pumpenauslass (122, 222) der Pumpe (120, 220) mit einem Zweite Hohlrohr (151, 251) der Wasserspeicherschale (150, 250) verbunden ist; wobei Wasser von dem Eimer (110, 210) nach oben von dem Pumpenauslass (122, 222) in den Zweite Hohlrohr (151, 251) der Wasserspeicherschale (150, 250) gepumpt wird und anschließend von der Wasserspeicherschale (150, 250) durch die obere Schale (130, 230) zurück in den Eimer (110, 210) fließt, nachdem es durch den Filter gefiltert wurde.
Patent DE-202019106825-U1 (DE)
Title: Endoskopie-Trainingsvorrichtung
IPC: A61B34/10
Filed: 2019-12-07
Abstract: Endoskopie-Trainingsvorrichtung (1), umfassend- eine Trägervorrichtung (2) für die Aufnahme und/oder Halterung eines Objekts (3), insbesondere eines Präparats, an dem eine Endoskopie durchgeführt wird,- ein Endoskop (4) mit Kontrollkörper (5) und Einführschlauch (6) zur Durchführung einer Endoskopie an dem Objekt (3), wobei der Einführschlauch (6) an seinem Distalende (7) eine Kamera aufweist, die über ein Kabel mit einem elektrischen Stecker (8) an einem vom Distalende (7) entfernten Ort verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägervorrichtung (2) oder eine an der Trägervorrichtung angeordnete Einheit eine elektronische Schaltung (9) aufweist, die mit dem elektrischen Stecker (8) koppelbar ist und die mit einem Bildschirm (10) in Verbindung steht, wobei die elektronische Schaltung (9) ausgebildet ist, das von der Kamera aufgenommene Bild auf dem Bildschirm (10) anzuzeigen.
Patent DE-202020002408-U1 (DE)
Title: CBD-Nikotin Lösung zum Verdampfen in einer E-Zigarette zur Nikotinentwöhnung
IPC: A24F47/00
Filed: 2020-05-30
Abstract: Base Mischung zur Nikotin Entwöhnung, dadurch gekennzeichnet dass sie Nikotin, Cannabidiol (CBD) enthaltet und Tetrahydrocannabinol (THC, je nach Gesetzlichen Bestimmungen 0% oder höher) enthalten kann. Als Trägerstoffe werden Propylenglykol (PG) / Vegetable Glycerin (VG) und H 2 O verwendet. Dabei kann die Base auch kein Nikotin und nur Cannabidiol (CBD) enthalten oder umgekehrt, nur Nikotin und kein Cannabidiol (CBD).
Patent DE-202020002419-U1 (DE)
Title: Tierliege/Tierbett mit Umrandung, zweiteilig
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-06-02
Abstract: Tierliege oder Tierbett, bestehend aus zwei Teilen.
Patent DE-202020002538-U1 (DE)
Title: Variable Sonnenliege
IPC: A47C17/213
Filed: 2020-06-10
Abstract: 1. Sonnenliege zum Liegen in Rücken und Bauchlage,
 dadurch gekennzeichnet,
 zu sehen in Figur: Nr.1
 Konstruktion steht auf einem Fuß und ist um 360 Grad drehbar. Sie kann einer, zwei, drei Personen Platz zum Liegen und Sitzen bieten.
 Sie ist freitragend und kommt ohne Außenrahmen aus.
 Sie ist in der Breite variabel herstell- und nutzbar. Die Liege ist dreiteilig, besteht aus einem Kopfteil (K), Sitzteil (S) und Fußteil (F). Die Teile sind miteinander verbunden, in verschiedene Liege und Sitzpositionen manuell einstellbar und arretierbar.
 Auch besteht die Option über Elektrische Motoren die jeweilige Position einzustellen.
 Der drehbare Standfuß ist mit einer Feststelleinheit versehen das unbeabsichtigtes drehen verhindert.
 Durch die Aneinanderreihung und Verbindung der angegeben Ansprüche werden die Schutzansprüche gestellt.
 2. Liege nach Anspruch 1,
 dadurch gekennzeichnet,
 Stahlstandfuß mit Stahldrehrohr (SD) Liege kann um 360° gedreht werden
 Pos: 1a, 1b, 1c und 1d
 Rohr in Rohr mit Gleitlager
       Außenrohr   (1a)     Innenrohr   (1b)     Gleitlager Kunststoff   (1c)     Aufnahme Sitzfläche   (1d)                
 3. Liege nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
 Rastereinheit mit Feststellung (RF)
 Pos: 2a und 2b
 Rasterscheibe mit Hebel
 
       Rasterscheibe   (2a)     Hebel mit Bolzen   (2b)              
 4. Liege nach den vorhergehenden Ansprüchen,
 dadurch gekennzeichnet,
 Neigungsverstellung Sitzfläche Pos: 3a, 3b, 3c und 3d
 Drehpunkt mit Kegelradgetriebe
 Im unteren Drehpunkt gelagerte Dreheinheit (3a) wo eine Trapezgewindestange mit Mutter eingesetzt ist(3b)
 garantiert in Verbindung mit dem Kegelradgetriebe (3c)
 und dem Handrad (3d)
 eine stufenlose selbsthemmende Verstellung der Sitzfläche.
 5. Liege nach den vorhergehenden Ansprüchen,
 dadurch gekennzeichnet,
 Sitzteil
 Pos: 4a, 4b und 4c
 geschweißte Sitz-Liegeauflage mit Gelenken
 
       Sitzteil Rohrrahmen aus Stahlrohr   (4a)     Stahlunterbau für Sitzauflage   (4b)     Gelenke   (4c)               
 6. Liege nach den vorhergehenden Ansprüchen,
 dadurch gekennzeichnet,
 Kopfteil
 Pos : 5a, 5b, 5c, 5d und 5 e
 Kopfteil, Gelenk, Hebel und Rasteinheit mit Rückführung
 
       Kopfteil geschweißter Rohrrahmen   (5a)     Gelenke   (5b)     Doppelhebel zum Feststellen der Position   (5c)     Rastereinheit mit obiger Rückführung   (5d)     Gleitlager   (5e)                 
 7. Liege nach den vorhergehenden Ansprüchen,
 dadurch gekennzeichnet,
 Fußteil
 Pos: 6a, 6b, 6c ,6d und 6e
 Fußteil, Gelenk, Hebel und Rasteinheit mit Rückführung
 Fußteil geschweißter Rohrrahmen (6a)
 Gelenke (6b)
 Doppelhebel zum Feststellen der Position (6c)
 Rastereinheit mit obiger Rückführung (6d)
 Gleitlager (6e)
 8. Liege nach den vorhergehenden Ansprüchen,
 dadurch gekennzeichnet;
 Zu sehen in Figur Nr. 2
 Alle beschriebenen Positionen in waagrechter Position
 Pos: 3a, 3b, 3c, 3d--4a, 4b, 4c--5a, 5b, 5c, 5d,5e-6a, 6b, 6c, 6d,6e
 In waagrechter Position statisch feststellbar
Patent DE-202020004898-U1 (DE)
Title: Hammer
IPC: B25F1/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Hammer (1) mit einem Hammerkopf (2) und einem Hammerstiel (3), wobei der Hammerkopf (2) begrenzt ist durch eine Oberseite (4), eine gegenüberliegende, mit einem Hammerauge (5) versehene Unterseite (6), zwei Hammerseitenflächen (7), eine Schlagfläche (8) sowie eine als Klauenspitze (9) bezeichnete keil- oder schneidenförmige Wirkfläche, und der Hammerstiel (3) im Hammerauge (5) befestigt ist und in der Oberseite (4) des Hammerkopfes (2) ein durch eine mittig angeordnete Längsnut (10) gebildeter Nagelhalter (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hammerkopf (2) oberseitig eine Einbuchtung (13) aufweist, die einerseits von einer mit einer Hinterschneidung (14) ausgebildeten Einbuchtungskante (15) und andererseits durch eine in der Verlängerung mit der zugehörigen Einbuchtungskante (15) verlaufende Hebelfläche (16) begrenzt ist, wobei von der Einbuchtung (13) ein Kronkorken zumindest teilweise aufnehmbar ist zur Ausbildung eines in den Hammerkopf (2) integrierten Flaschenöffners (17) zum Öffnen von mit Kronkorken verschlossenen Flaschen.
Patent DE-202020100479-U1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für eine Patientenlagerungsvorrichtung
IPC: A61G13/10
Filed: 2020-01-29
Abstract: Hubvorrichtung (1) zur Höhenverstellung einer Patientenlagerungsvorrichtung (13), welche eine Bodenplatte (11), eine Patientenliege (14) und einen ersten Hubschenkel (21) umfasst,wobei der erste Hubschenkel über ein Schwenklager (24) verschwenkbar mit der Bodenplatte verbunden ist,wobei die Hubvorrichtung umfasst:- eine Antriebseinheit (4) und- eine Übertragungseinheit (5), wobei die Antriebseinheit ausgebildet ist, die Länge der Übertragungseinheit zu verändern und- eine Kurvenbahn (3),wobei die Kurvenbahn an dem ersten Hubschenkel der Patientenlagerungsvorrichtung angeordnet ist unddie Übertragungseinheit mit der Kurvenbahn derart in Kontakt steht, dass die Längenänderung der Übertragungseinheit über die Kurvenbahn in eine Schwenkbewegung des ersten Hubschenkels übersetzt wird.