baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005013285-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines Steuergeräts und Steuergerät
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: G06F9/445
Filed: 2005-03-22
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren eines Steuergeräts, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist:  – Einlesen einer Kennung (K),  – Erstellen eines Arbeitsdatensatzes (A) aus einem für diese Kennung (K) spezifischen Basisdatensatz (B K ) und zumindest zwei für diese Kennung (K) spezifischen Differenzdatensätzen (D 1 , D 2 , ..., D n ), wobei der Basisdatensatz (B K ) und die Differenzdatensätze (D 1 , D 2 , ..., D n ) in einem Variantenspeicher (V) abgelegt sind, und  – Übertragen des Arbeitsdatensatzes (A) in einen Arbeitsspeicher (AS) des Steuergeräts (S),.  dadurch gekennzeichnet,  dass der Basisdatensatz (B) und entsprechende Differenzdatensätze (D 1 , D 2 , ..., D n ) rekursiv kombiniert werden.
Patent DE-102005018209-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Quarzglaskörpers
Inventor: ROEPER JUERGEN
IPC: C03B20/00
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Quarzglaskörpers,
umfassend einen Abscheidebrenner mit einem einen Brennermund (5)
aufweisenden Brennerkopf (1), in dem eine Vielzahl von Medienzufuhrleitungen
(7, 8, 9, 10) für
die Zufuhr von Glasausgangsmaterial und Brenngas verlaufen, die
am Brennermund (5) in Form von Düsenöffnungen
enden, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennerkopf (1) mindestens
teilweise aus Grafit besteht.
Patent DE-102005042088-B4 (DE)
Title: Lastrechner mit einem Programm zur Durchführung eines Verfahrens zur Simulation einer thermischen Belastung einer Röntgeneinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: EBERSBERGER JOHANNES
IPC: G06F17/10
Filed: 2005-09-05
Granted: 2008-03-20
Abstract: Lastrechner
(2) mit einem Programm zur Durchführung eines Verfahrens zur
Simulation einer thermischen Belastung einer Röntgeneinrichtung mit i Anoden
(A1, A2), wobei i = 1, 2, 3, ... ist, wobei zur Kühlung der i-ten
Anode (A1, A2) ein i-tes Fluid (F1, F2), zur Kühlung des ersten bis i-ten
Fluids (F1, F2) ein erstes Kühlfluid (KF1)
und zur Kühlung
des ersten Kühlfluids
(KF1) ein zweites Kühlfluid
(KF2) vorgesehen sind, wobei  der Lastrechner eine Temperaturüberwachungseinheit
zur Überwachung
einer ersten Temperatur (TF1, TF2) und/oder einer i-ten Temperatur (TF1,
TF2), einen Sensor zum Ermitteln einer ersten Kühltemperatur (TKF1), einen i-ten
Temperatursensor zum Ermitteln der i-ten Temperatur (TF1, TF2) aufweist,
wobei das Programm zur Durchführung
des Verfahrens den folgenden Schritt umfasst:  zeitlich vorausschauendes
Berechnen der die thermische Belastung in einem Zeitintervall wiedergebenden
ersten Kühltemperatur
(TKF1) des ersten Kühlfluids
(KF1) anhand einer das folgende lineare Differenzialgleichungssystem
lösenden
Lösungsfunktion:    T Fi = l Pi ·P i  – k 1i ·(T Fi   ...
Patent DE-102005045695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer internen Spannung
Inventor: LEE BYEONG-HOON
IPC: G05F1/56
Filed: 2005-09-20
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer internen Spannung mit- einem ersten Referenzspannungsgenerator (1230, 1230a), der eine externe Versorgungsspannung (VDD_EXT) empfängt und ausgangsseitig eine erste Referenzspannung (VREF2) zur Verfügung stellt,- einem zweiten Referenzspannungsgenerator (1210), der eine interne Versorgungsspannung (VDD_INT) empfängt und ausgangsseitig eine zweite Referenzspannung (VREF1) an einem Knoten eines zwischen die interne Versorgungsspannung (VDD_INT) und eine Massespannung eingeschleiften Strompfades zur Verfügung stellt, wobei er einen Komparator (1218) mit einem Aufbau beinhaltet, der auf einen Betrieb in einem gegenüber einem Spannungsbereich der externen Versorgungsspannung engeren Spannungsbereich der internen Versorgungsspannung ausgelegt ist und mit einem Eingang an einen weiteren Knoten des Strompfades angeschlossen ist,- einem Spannungsregler (1400), der abhängig von einer zugeführten Eingangsspannung ausgangsseitig die interne Spannung (VDD_INT) zur Verfügung stellt,- einem Schalter (1220, 1220a), um wahlweise die erste oder die zweite Referenzspannung dem Spannungsregler (1400) als Eingangsspannung bereitzustellen, und- einer Steuerschaltung (1600), die detektiert, ob die interne Versorgungsspannung (VDD_INT) niedriger als ein vorgebbarer Schwellwert ist, und abhängig davon den Schalter (1220) ansteuert.
Patent DE-102005049247-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzschalttransistor und Hochfrequenzschaltung
Inventor: TADDIKEN HANS DR -ING
IPC: H03K17/693
Filed: 2005-10-14
Granted: 2018-06-07
Abstract: Hochfrequenzschalttransistor (100; 200) mit folgenden Merkmalen:einem Substrat (102), das eine Substratdotierstoffkonzentration aufweist;einem an das Substrat (102) angrenzenden Barrierebereich (104), der einen ersten Leitfähigkeitstyp umfasst und eine Barrierebereichsdotierstoffkonzentration aufweist, die höher als die Substratdotierstoffkonzentration ist;einem in den Barrierebereich (104) eingebetteten Sourcebereich (108), der einen von dem ersten Leitfähigkeitstyp verschiedenen zweiten Leitfähigkeitstyp umfasst und eine Sourcebereichsdotierstoffkonzentration aufweist, die höher als die Barrierebereichsdotierstoffkonzentration ist;einem in den Barrierebereich (104) unmittelbar eingebetteten und vom Sourcebereich (108) versetzt angeordneten Drainbereich (110), der den zweiten Leitfähigkeitstyp umfasst und eine Dotierstoffkonzentration aufweist, die höher als die Barrierebereichsdotierstoffkonzentration ist;einem Kanalbereich (112), der sich zwischen dem Sourcebereich (108) und dem Drainbereich (110) erstreckt, wobei der Kanalbereich (112) einen Teilbereich des Barrierebereichs (104) umfasst; undeinem Isolationsbereich (114), der den Kanalbereich (112) bedeckt und der zwischen dem Kanalbereich (112) und einer Gate-Elektrode (116) angeordnet ist;wobei die Barrierebereichsdotierstoffkonzentration und die Sourcebereichsdotierstoffkonzentration so ausgebildet sind, um eine Raumladungszone um den Sourcebereich und den Drainbereich zu erzeugen, um den Barrierebereich sicher von Ladungsträgern zu verarmen.
Patent DE-102005057600-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk an Kraftfahrzeugen
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60T7/06
Filed: 2005-12-02
Granted: 2021-07-08
Abstract: Fußhebelwerk an Kraftfahrzeugen, mit einem Lagerbock (1), welcher nach vorn an einem ersten weitestgehend starren Karosseriebauteil (2), und nach hinten an einem zweiten weitestgehend starren Karosseriebauteil (4), abgestützt ist, wobei in einem Pedalbefestigungspunkt (8) des Lagerbocks (1) zumindest ein Pedalhebel (7) hängend schwenkgelagert ist, der seinerseits über ein Betätigungsglied (10) mit einem in Fahrzeuglängsrichtung gesehen vorgeordneten Aggregat (11) wirkverbunden ist, wobei der Lagerbock (1) dreiteilig ausgebildet ist und sich aus einem vorderen, starr mit dem ersten Karosseriebauteil (2) verbundenen Lagerbockteil (3), einem hinteren, starr mit dem zweiten Karosseriebauteil (4) verbundenen Lagerbockteil (5) und einem die Lagerbockteile (3, 5) verbindenden und den Pedalhebel (7) tragenden Pedalhalter (6) zusammensetzt, wobei die Befestigungspunkte (12, 13) zur Verbindung des Pedalhalters (6) mit den besagten Lagerbockteilen (3, 5) derart ausgebildet sind, dass dieselben im Falle eines Frontalcrashes eine Relativbewegung zwischen dem Pedalhalter (6) und den Lagerbockteilen (3, 5) im Sinne einer Drehbewegung gestatten dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungspunkt (12) des Pedalhalters (6) mit dem vorderen Lagerbockteil (3) oberhalb des Befestigungspunktes (13) des Pedalhalters (6) mit dem hinteren Lagerbockteil (5) angeordnet ist.
Patent DE-102005060510-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung mit Sauggreifern
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: B65G47/91
Filed: 2005-12-12
Granted: 2008-02-07
Abstract: Transportvorrichtung
für den
in einer Transportrichtung (3) erfolgenden horizontalen Transport von
Gegenständen
(2), mit Abstützmitteln
(5) zum vertikalen Abstützen
der Gegenstände
(2) während
ihres Transports und mit Antriebsmitteln (8), die auf die abgestützten Gegenstände (2)
einwirken können,
um deren Transportbewegung hervorzurufen, wobei die Antriebsmittel
(8) unabhängig
von den Abstützmitteln
(5) ausgebildet sind und mindestens einen Greifer enthalten, der
sich lösbar
an die Gegenstände
(2) anlegen kann und der durch Vorschubmittel (22) relativ zu den
Abstützmitteln
(5) alternierend zu einer in der Transportrichtung (3) orientierten
Vorschubbewegung (18) unter Mitnahme eines Gegenstandes (2) und
zu einer entgegengesetzten Rückstellbewegung
(19) im von dem Gegenstand (2) gelösten Zustand antreibbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Greifer ein an
den jeweils zu transportierenden Gegenstand ansaugbarer Sauggreifer
(14) ist, wobei die Antriebsmittel mehrere jeweils mindestens einen
Sauggreifer (14) aufweisende Saugeinheiten (12) enthalten, die durch
die Vorschubmittel (22) phasenversetzt zu alternierenden Vorschubbewegungen
(18) und diesen...
Patent DE-102006006113-B4 (DE)
Title: Kamera-Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: G03B17/02
Filed: 2006-02-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Kamera-Modul, das mindestens aufweist: ein optisch transparentes Gehäuse (14), mindestens ein, einen Optik-Bereich (3.1, 4.1, 5.1; 103.1, 104.1, 105.1) und einen äußeren Gehäusebereich (3.2, 4.2, 5.2, 103.2, 104.2, 105.2) aufweisendes, Optik-Element (3, 4, 5, 103, 104, 105), wobei das Gehäuse (14) und das mindestens eine Optik-Element (3, 4, 5, 103, 104, 105) einen durchgängigen, hermetisch dichten, optisch transparenten Modulkörper (22) bilden, einen in dem Modulkörper (22) aufgenommenen Bildsensor (6), durch das Gehäuse (14) verlaufende Durchkontaktierungen (7) zur Kontaktierung des Bildsensors (6), wobei der Modulkörper (22) aus mehreren, miteinander in Schmelzverbindungen (20) verbundenen Modul-Elementen (2, 3, 4, 5, 6; 2, 103, 104, 105) zusammengesetzt ist, wobei ein Modul-Element (2, 3, 4, 5, 6; 2, 103, 104, 105) ein Abstandsmittel (132, 142, 152) und/oder ein Optik-Element (3, 4, 5, 103, 104, 105) und/oder ein Gehäuseteil (2, 14) umfasst.
Patent DE-102006012914-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung des Abstands zu einem vorausfahrenden Fahrzeug
Inventor: KOULINITCH ANATOLI S
IPC: B60W30/16
Filed: 2006-03-14
Granted: 2012-01-19
Abstract: Ein in einem Fahrzeug implementiertes System zur Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs umfasst eine Kamera, die ein Abbild der Rückseite des vorausfahrenden Fahrzeugs aufnimmt, und ein Bildverarbeitungssystem, das die Bilddaten von der Kamera empfängt. Das Bildverarbeitungssystem ist mit einem Algorithmus ausgestattet, der einen Vorbearbeitungsabschnitt, einen Bildsegmentierungsabschnitt und einen Erfassungsabschnitt umfasst, um die Bilddaten zwecks Bestimmung des relativen Abstands zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug zu analysieren.
Patent DE-102006031329-B4 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Bremssystem mit einer derartigen Feststellbremsvorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Feststellbremsvorrichtung
Inventor: GILLES LEO
IPC: F16D65/28
Filed: 2006-07-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Feststellbremsvorrichtung
(20; 120) für
ein Kraftfahrzeug mit einer Trommelbremse, die zwei aus einer Ruhestellung
aufspreizbare Bremsbacken (40, 42) und eine Verriegelungseinrichtung
(60) aufweist, wobei die Bremsbacken (40, 42) in eine Feststellbremsstellung aufspreizbar
und mittels der Verriegelungseinrichtung (60) in der Feststellbremsstellung
verriegelbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (60) eine
elektromechanisch betätigbare
Stützeinrichtung
(62) aufweist, die nach Maßgabe einer
Leistungsaufnahme ansteuerbar ist und die dazu ausgebildet ist,
die in Feststellbremsstellung aufgespreizten Bremsbacken (40, 42)
zu verriegeln, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Stützeinrichtung
eine Strebe (62) aufweist, mittels der die Bremsbacken (40, 42)
in der Feststellbremsstellung verspannbar sind, wobei zur Verlagerung
der Strebe (62) eine Strebenstelleinrichtung (96) vorgesehen und
mit einem Steuerkonturkörper
(88) gekoppelt ist, dessen Steuerkontur (90) mit einem linear verlagerbaren
Abschnitt einer Strebe (70) für
deren Verlagerung in Wechselwirkung tritt.
Patent DE-102006034215-B4 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: BERG MAURICE
IPC: A47B3/08
Filed: 2006-07-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Klapptisch mit einer Tischplatte (1) und mindestens einem Tischfuß (2), wobei der Tischfuß (2) mindestens ein Standelement (3) zum Aufstehen des Klapptisches auf dem Boden (7) aufweist, das Standelement (3) mit einem Achselement (4) drehfest verbunden ist und das Achselement (4) an einer Unterseite (5) der Tischplatte (1) drehbar gelagert ist, so dass das Standelement (3) zwischen einer eingeklappten Endstellung, in der der Tischfuß (2) an der Tischplatte (1) anliegt, und einer ausgeklappten Endstellung, in der der Tischfuß (2) von der Tischplatte (1) absteht, um eine Fußachse (6) verschwenkbar ist, wobei an der Unterseite (5) der Tischplatte (1) eine manuell lösbare Arretiervorrichtung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein nockenartiger Vorsprung (9) durch eine Schweißverbindung (12) mit dem Achselement (4) drehfest verbunden ist und dass die Arretiervorrichtung (8) zumindest in der ausgeklappten Endstellung des Standelements (3) den nockenartigen Vorsprung (9) aufnimmt und so das Standelement (3) in der ausgeklappten Endstellung...
Patent DE-102006057557-B4 (DE)
Title: Kugelgelenkanordnung
Inventor: SCHILZ ARNOLD
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-12-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Kugelgelenkanordnung, insbesondere zur Anlenkung von Gasfedern an zugehörige Geräteteile, mit einem Kugelkopf, der in einer in einem Pfannengehäuse geschlossen halbkugelartig ausgebildeten Kugelpfanne schwenkbar gelagert ist, die über eine Einführöffnung nach außen führt und in dem zur Einführöffnung gerichteten Bereich mehrere zum Einführbereich frei ragende, in Umfangsrichtung zueinander beabstandete, den Kugelkopf über seinen Äquator hinaus umgreifende, schwenkbare Haltezungen aufweist, wobei ein an dem Kugelkopf angeordneter Zapfen geringeren Durchmessers als der Kugelkopf die Einführöffnung durchragt, mit einem eine Aufnahmeöffnung aufweisenden ringförmigen Außenteil, in dessen Aufnahmeöffnung das Pfannengehäuse in Einführrichtung über einen Einführweg bis in eine Einbaulage einführbar ist, wobei in der Einbaulage das Pfannengehäuse durch eine Arretiereinrichtung gegen eine Bewegung entgegen der Einführrichtung arretierbar ist und die an dem Kugelkopf anliegenden Haltezungen an ihrem Außenumfang an der sie umschließenden Aufnahmeöffnung in Anlage sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Pfannengehäuse (8) über einen Teil des Einführwegs bis zu einer Vormontageposition in den im...
Patent DE-102006062379-B4 (DE)
Title: Sterilbehälter
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: A61B19/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Sterilbehälter (10;
100), insbesondere zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten,
mit einem Behälterinnenraum,
der von einem Rahmen (14) mit einem Boden (12), mindestens einer
Seitenwand (16, 18, 20, 22) und einer dem Boden (12) gegenüberliegenden
und eine Eingriffsebene definierenden unbedeckten oder im Wesentlichen
unbedeckten Eingriffsfläche
(32) begrenzt wird, sowie mindestens einem beweglich gelagerten
Transportgriff (34, 36), der mindestens einen Griffbereich (38,
88) aufweist, wobei der mindestens eine Transportgriff (34, 36) aus
einer Transportstellung, in welcher der mindestens eine Griffbereich
(38, 88) von einem Benutzer leicht ergreifbar ist, in mindestens
eine erste Ruhestellung überführbar ist,
in welcher der mindestens eine Griffbereich (38, 88) in der Eingriffsebene
oder im Wesentlichen in der Eingriffsebene angeordnet ist, wobei
eine senkrechte Projektion des mindestens einen Griffbereiches (38,
88) auf die Eingriffsfläche
(32) diese in zwei oder mehr oder im Wesentlichen in zwei oder mehr
Eingriffsflächenbereiche
teilt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche jedes Eingriffsflächenbereiches
von dem Mittelwert...
Patent DE-102007006065-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: DESANTA SIMON
IPC: A47C1/032
Filed: 2007-02-02
Granted: 2008-11-27
Abstract: Stuhl mit - einem Untergestell (12, 14), - einem fest auf dem Untergestell angebrachten Sitzträger (18), - einer auf dem Sitzträger (18) beweglich angebrachten Sitzplatte (58), - einer Rückenlehne (56), - einem mit der Rückenlehne (56) verbundenen, unter dem Sitzträger (18) nach vorne gerichteten Rückenlehnenträger (60), - einer im vorderen Bereich des Sitzträgers (18) gelagerten, mit dem Rückenlehnenträger (60) verbundenen, den Rückenlehnenträger nach unten belastenden ersten Federeinheit (24), und - einer im hinteren Bereich des Sitzträgers (18) gelagerten, mit dem Rückenlehnenträger (60) verbundenen, den Rückenlehnenträger nach oben belastenden zweiten Federeinheit (26).
Patent DE-102007008380-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements
Inventor: LAMMER MARCO
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-02-21
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements (10) mit einem Substrat (1) und einer mikromechanischen Struktur (2), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verkappung (4) durch folgende Schritte hergestellt wird: – Abscheiden einer elektrisch leitfähigen Opferschicht (3), – Erzeugen einer permeablen Schicht (5), wobei die Erzeugung der permeablen Schicht (5) durch Auftragen einer Kappenschicht (8) aus Aluminium und nachfolgendes Porosifizieren der Kappenschicht (8) erfolgt, – Ätzen der Opferschicht (3) durch einen Gasphasenätzprozess und – Verschließen der permeablen Schicht (5) durch Abscheiden einer Abscheidungsschicht (7), wobei bei dem Ätzen der Opferschicht (3) auch eine Freistellung der mikromechanischen Struktur (2) erfolgt, wobei das Ätzen der Opferschicht (3) und die Freistellung der mikromechanischen Struktur (2) durch Gasphasenätzen mit Chlortrifluorid, ClF3, erfolgt.
Patent DE-102007013806-B4 (DE)
Title: Elektrischer Leiter mit Messwiderstand
Inventor: RINGHAND DIRK
IPC: H01B1/02
Filed: 2007-03-22
Granted: 2009-02-19
Abstract: Elektrischer
Leiter mit Messwiderstand (3), dadurch gekennzeichnet, dass der
Messwiderstand (3) mit dem übrigen
Material des elektrischen Leiters, bestehend aus einer Kupferlegierung
mit der Zusammensetzung [Gew.-%]  72,0–76,0% Cu,  2,5–4,0% Si,  0,01–0,25% P,  0,01–2% Sn,  0,01–0,3% Fe
und/oder Co,  0,01–0,3%
Ni,  0,01–0,3%
Mn, und  wahlweise bis 0,5 Gew.-% Zr  wahlweise bis 0,5%
zumindest eines der Elemente Ag, Al, As, Mg, Sb, Ti, Rest Zn und
unvermeidbare Verunreinigungen,  als formschlüssiger Werkstoffverbund
und/oder, bis auf die außen
liegende Oberfläche
(31), allseitig stoffschlüssig
eingebunden ist, wobei im Betrieb der Stromfluss zumindest zum Teil über den
Messwiderstand (3) führt.
Patent DE-102007017403-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von NH3-Synthesegas
Inventor: DAVEY WILLIAM DR
IPC: C01B3/02
Filed: 2007-04-13
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen von NH3-Synthesegas aus Kohlenwasserstoffe enthaltenden Einsatzstoffen durch katalytisches Dampfreformieren in Gegenwart von Wasserdampf oder durch nicht-katalytische partielle Oxidation mit Sauerstoff in Gegenwart von Wasserdampf oder durch autothermes Reformieren mit Sauerstoff enthaltendem Gas an einem Katalysator gewonnenem Spaltgas, das durch Konvertieren bei Temperaturen von 25 bis 50°C bei Drücken von 30 bis 50 bar[a] in ein H2, CO und CO2 sowie relativ geringe CH4 und Ar enthaltendes Rohsynthesegas mit H2/CO-Volumenverhältnissen von 1 bis 5 umgesetzt wird, das Rohsynthesegas auf Drücke von 70 bis 100 bar[a] vorverdichtet wird, in einer ersten Stufe CO2 mittels Methanol und in einer weiteren Stufe CO, CH4 und Ar mittels flüssigem N2 physisorptiv absorbiert werden, und das erzeugte NH3-Synthesegas auf Drücke von 150 bis 200 bar[a] unter gleichzeitigem Anstieg der Temperaturen auf 300 bis 500°C verdichtet und einer Ammoniak-Synthese zugeleitet wird.
Patent DE-102007024355-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schutzstruktur
Inventor: AHRENS CARSTEN
IPC: H01L29/868
Filed: 2007-05-24
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schutzstruktur (100, 200), wobei das Verfahren folgende Merkmale aufweist:  – Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (110) mit einer Dotierung von einem ersten Leitfähigkeitstyp,  – Aufbringen einer Halbleiterschicht (120) mit einer Dotierung von einem zweiten Leitfähigkeitstyp an einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (110),  – Ausbilden einer vergrabenen Schicht (140) mit einer Dotierung von einem zweiten Leitfähigkeitstyp in einem ersten Bereich (150) der Halbleiterschicht (120), wobei die vergrabene Schicht (140) am Übergang (170) von der Halbleiterschicht (120) zum Halbleitersubstrat (110) erzeugt wird,  – Ausbilden eines ersten Dotierstoffgebiets (180) mit einer Dotierung von einem ersten Leitfähigkeitstyp in dem ersten Bereich (150) der Halbleiterschicht (120) über der vergrabenen Schicht (140),  – Ausbilden eines zweiten Dotierstoffgebiets (190) mit einer Dotierung von einem zweiten Leitfähigkeitstyp in einem zweiten Bereich (160) der Halbleiterschicht (120),  – Ausbilden einer elektrischen Isolierung (125) zwischen dem ersten Bereich (150) und dem zweiten Bereich...
Patent DE-102007030139-B4 (DE)
Title: Verstellantrieb zur Bewegung eines Funktionselementes in oder an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: E05F15/619
Filed: 2007-06-27
Granted: 2016-01-28
Abstract: Verstellantrieb zur Bewegung eines Funktionselementes (2) in oder an einer Kraftfahrzeugkarosserie (1), mit einem Antriebsmotor (8) und einem dem Antriebsmotor (8) nachgeschalteten Untersetzungsgetriebe (9) mit einem Getriebegehäuse (10), wobei das Untersetzungsgetriebe (9) zumindest ein ausgangsseitiges Stellelement (13), mit dem das zu bewegende Funktionselement (2) direkt oder indirekt verbindbar ist, und ein dieses Stellelement (13) antreibendes Antriebsritzel (14) aufweist, wobei das Stellelement (13) eine Zahnstange (15) oder ein kreisbogenförmiges Zahnsegment (16) aufweist, mit dem das Antriebsritzel (14) kämmt, wobei das Stellelement (13) und das Antriebsritzel (14) am Getriebegehäuse (10) gelagert sind, wobei das Stellelement (13), das Antriebsritzel (14) und deren Lager (13', 14') nach Werkstoff, Gestaltung, Anordnung und Ausführung auf die beim Bewegen des Funktionselementes (2) auch unter ungünstigen Umständen auftretenden Kräfte und Momente ausgelegt sind und wobei die Bewegung des Stellelementes (13) zumindest in einer Bewegungsrichtung, vorzugsweise in beiden Bewegungsrichtungen, durch einen im Untersetzungsgetriebe (9) vorgesehenen Anschlag (17, 17', 17'') begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (17) am – entsprechenden – Ende der Zahnstange (15) bzw. des Zahnsegments (16) selbst ausgebildet ist und das Weiterkämmen des Antriebsritzels (14) blockiert.
Patent DE-102007041885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L21/784
Filed: 2007-09-04
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterschaltungsanordnung, wobei das Verfahren folgende Merkmale aufweist:  – Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (10)  – Ausbilden von Halbleiterschaltungsstrukturen (30) an einer Vorderseite (12) des Halbleitersubstrats (10)  – Erzeugen von mindestens einem Trenngraben (15) an der Vorderseite (12) des Halbleitersubstrats (10) zwischen den Halbleiterschaltungsstrukturen (30),  – Erzeugen einer Schicht (20) zumindest am Boden (16) des Trenngrabens (15)  – Dünnen des Halbleitersubstrats (10) an einer Rückseite (13) des Halbleitersubstrats (10) bis zu der Schicht (20) am Boden (16) des Trenngrabens (15) oder bis teilweise in die Schicht (20) hinein,  – Erzeugen einer weiteren Schicht (35) an der Rückseite (13) des gedünnten Halbleitersubstrats (10),  – Durchtrennen der Schicht (20) und der weiteren Schicht (35) zur Herstellung einer Mehrzahl einzelner Halbleiterschaltungsanordnungen 50, 50', 50''.