baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2931750-C2 (DE)
IPC: A61F2/00
Filed: 1979-08-04
Granted: 1986-06-19
Abstract: 1. A one-piece femoral portion of a hip joint endoprosthesis comprising a head (11), a shank (10) having in the frontal plane respectively concavely or convexly curved sides, said shank constantly tapering downwardly in the frontal plane and adapted to be anchored in the femur with bone cement, and a neck portion (12) arranged between the shank (10) and the head (11), characterized in that the medial side (14) of the shank (10) extending longitudinally of the shank is convexly curved and the lateral side (13) extending longitudinally of the shank is concavely curved, with the curvature being selected such that the medium region of the shank (10) in the implanted condition rests against the medial corticalis of the femur with the lower end region (25) of the shank (10) being formed in such a manner that it is supported at the lateral corticalis in the implanted condition.
Patent DE-3102426-C2 (DE)
Title: Belichtungsregelvorrichtung für ein Photokopiergerät
IPC: G03G15/043
Filed: 1981-01-26
Granted: 1986-04-03
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Belichtungsregelvorrichtung für ein Photokopiergerät geschaffen, bei welcher eine Spannung entsprechend der an einer Belichtungslampe (2) anliegenden Spannung durch eine Blindlastschaltung (33) und eine Wellenformschaltung (34) erzeugt wird. Das von einer Vorlage reflekierte Licht wird durch einen Photodetektor (38) abgegriffen und in eine Spannung umgesetzt. Die Ausgangsspannungen von Wellenformschaltung (34) und Photodetektor (38) werden durch einen Addierschalter addiert. Die addierte Ausgangsspannung und eine Bezugsspannung werden einem Fehlerverstärker (37) eingegeben und durch diesen verglichen. Das Ausgangssignal des Fehlerverstärkers (37) wird einem Triggerimpulsgenerator (41) eingespeist, der einen Triggerimpuls zu einem mit der Belichtungslampe (2) verbundenen Thyristor (32) liefert, um die von der Belichtungslampe (2) abgegebene Lichtmenge zu regeln.
Patent DE-3102715-C2 (DE)
Title: Schaufelradausleger mit einem Förderband
IPC: E02F3/22
Filed: 1981-01-28
Granted: 1985-02-28
Abstract: Schaufelradausleger oder andere Ausleger mit einer Austragsschurre und einem Förderband, dessen Tragrollen und Trommeln in einem sich über die Länge des Förderbandes erstreckenden Gestell gelagert sind. Das Gestell ist seinerseits um eine in Längsrichtung des Auslegers liegende Achse schwenkbar im Ausleger gelagert. An das Gestell greift eine Verstellvorrichtung an. Die Schwenkachse ist durch oder etwa durch die Abdichtlinie zwischen Unterkante der Austragsschurre und dem Förderband gelagert und verläuft zum anderen parallel zur Kante des Förderbandes bis zur Abwurftrommel. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Gestell auf der Austragsschurrenseite auf in Förderrichtung koaxial hintereinander liegende am Schaufelradausleger angeordnete Abstützrollen abgestützt, deren vordere Abstützrollen unterhalb des unteren Endes der Austragsschurre liegen. Des weiteren stützt sich das Gestell mit senkrechten Laufflächen auf der der Austragsschurre gegenüberliegenden Seite in oder etwa in der Höhe der Abdichtlinie gegen in Förderrichtung am Schaufelradausleger koaxial hintereinander gelagerte weitere Abstützrollen ab.
Patent DE-3105389-C2 (DE)
Title: Spaltrohrmotor-Pumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 1981-02-14
Granted: 1984-12-20
Abstract: Bei einer Spaltrohrmotor-Pumpe wird beim Entlüftungsvorgang aus dem Pumpenraum über den Lagerspalt des vorderen laufradseitigen Gleitlagers in den Rotorraum eintretendes Wasser bei drehendem Rotor so in Umlauf gesetzt, daß sich im Rotorraum ein umlaufender Flüssigkeitsring ausbildet und die im Rotorraum befindliche, nach außen abzuführende Luft zum Drehzentrum hin verdrängt wird. Dabei wird der Flüssigkeitsring im Bereich des hinteren Gleitlagers angezapft und das angezapfte Wasser über einen Kanal zum Lagerspalt des hinteren Gleitlagers transportiert, dem eine mit einem Stopfen verschlossene Entlüftungsbohrung gegenüberliegt. Der Rotorraum und die Entlüftungbohrung stehen nur über den Lagerspalt des hinteren Gleitlagers in Verbindung.
Patent DE-3116759-C2 (DE)
Title: Fahrbare Hopfenpflückmaschine
IPC: A01D46/02
Filed: 1981-04-28
Granted: 1986-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahrbare Hopfenpflückmaschine, mit der viele Hopfenreben gleichzeitig von zwei nebeneinanderliegenden Bifängen abgeerntet werden können, ohne daß eine Knäuelbildung oder Verstopfung der Hopfenpflückmaschine zu befürchten ist. Dies wird dadurch erreicht, daß bei einer Hopfenpflückmaschine mit Durchzugswalzen und mit zwei übereinanderliegenden Reihen von Pflücktrommeln (8, 9) die Pflücktrommeln (10, 12) der oberen Reihe in der Mitte geteilt und verkürzt sind, so daß ein Raum (24, 26) zum Einlegen der Reben in der Mitte in Längsrichtung der Hopfenpflückmaschine verbleibt. Beim Abernten der Hopfenreben wird abwechselnd eine Rebe vom linken Bifang in den linken Einwurfspalt (24) und vom rechten Bifang in den rechten Einwurfspalt (26) geworfen. Mit Hilfe von Durchzugswalzen oder einfach durch die Fortbewegung der Hopfenpflückmaschine wird ein Zug auf die Reben in Bewegungsrichtung der Maschine und zur Außenseite der Maschine hin ausgeübt. Dadurch werden die Reben von den Einwurfspalten (24, 26) weg unter die Pflücktrommeln (10, 12) bewegt, so daß die Einwurfspalten (24, 26) für den Einwurf weiterer Reben schnell wieder freigemacht sind. In weiteren Ausführungsformen wird vorgeschlagen, den Raum (24, 26) zwischen den Pflücktrommeln (10, 12) mit einem Leitblech (22) zu unterteilen. Weiter können die Pflücktrommeln (10, 12) zur Mitte hin konisch verjüngt sein oder als Förderschnecken mit entgegengesetztem Schraubensinn ausgebildet sein.
Patent DE-3118882-C2 (DE)
Title: Mittel gegen Haarausfall und zur Förderung des Haarwuchs
IPC: A61K8/46
Filed: 1981-05-13
Granted: 1985-11-14
Abstract: Diese Erfindung macht Gebrauch von 20 verschiedenen Aminosäuren von denen drei schwefelhaltig sind und das Verhältnis von Histidin : Lysin : Arginin = 1 : 4 : 12 den Aufbau von Keratin optimal fördert. Die in Knoblauchöl enthaltene Substanzen wie "Aliin", "Aliicin" und "Methyl-allyl-trisulfid" und das Extrapon-5-spezial stoppen den Haarausfall und fördern den Haarwuchs. Das Extrapon-5-spezial ist ein Extrakt aus Brennessel, Huflattich, Schafgarbe, Rosmarin, Salbei, Schachtelhalm, Kleeblüte und Birke, angereichert mit einem Vitamin-B-Komplex. Nicotinsäureester fördert die Durchblutung. Phospholipide und das Polyoxyäthylen-sorbitan-oleat (Tween 80) fördern die Resorption durch die Kopfhaut. Die Erfindung beruht auf der Kombination aus 20 verschiedenen Aminosäuren, Knoblauchöl, Ethylnicotinat, Extrapon-5-spezial und Phospholipide in der zum Patent angemeldeten Kombination als Mittel gegen Haarausfall und zur Förderung von Haarwuchs.
Patent DE-3121344-C2 (DE)
Title: Luftverdichtende, direkteinspritzende Brennkraftmaschine
IPC: F02B3/06
Filed: 1981-05-29
Granted: 1983-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine luftverdichtende, direkteinspritzende Brennkraftmaschine, welche im Kolben einen rotationskörperförmigen Brennraum mit eingeschnürter Überströmöffnung aufweist und bei der die Gemischbildung überwiegend durch Kraftstoffwandauftragung erfolgt. Die Arbeitsweise der Brennkraftmaschine soll dahingehend verbessert werden, daß durch Beeinflussung der beim Einströmen der Luft in den Brennraum entstehenden Quetschströmungen bessere Betriebsdaten, insbesondere im unteren und mittleren Drehzahlbereich des Motors erreicht werden. Nach dem neuen Vorschlag wird dies im wesentlichen dadurch erreicht, daß die Überströmöffnung (4) einen ovalförmigen Querschnitt aufweist und bei der Einspritzung des Kraftstoffes bestimmte Kraftstoffstrahlrichtungen (durch die Winkelbereiche  γ und  δ festgelegt) sowie ein bestimmter Bereich für die Lage des Strahlabspritzpunktes (15) eingehalten werden.
Patent DE-3126358-C2 (DE)
Title: Elektronische Faden-Überwachungs-Vorrichtung für Stickmaschinen
IPC: D05B51/00
Filed: 1981-07-03
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die elektronische Faden-Überwachungsvorrichtung für Stickmaschinen umfaßt einen periodisch im Stickrhythmus der Maschine und von dieser betätigten, einen Steuerstromkreis (20) und einen Signalstromkreis (30) öffnenden bzw. schließenden Schalter (1). Vom, über den Schalterkontakt (1a) gesteuerten, Steuerstromkreis (20) wird ein Pilotsignal (6) erzeugt, das ein Eingangssignal (13) für eine Schwellwertschaltungsstufe (11) darstellt. Das Ausgangssignal (14) dieser Schwellwertschaltungsstufe (11) wird periodisch über den Schalterkontakt (1b) mittels Abtastimpuls in einer Abfrageschaltungsstufe (15) abgefragt. Da durch diese Maßnahmen die Abfragung zu einem beliebigen Zeitpunkt bezüglich des vorgängigen Meßintervalls erfolgen kann, ist eine zeitgebundene präzise Einstellung an den Kontakten nicht mehr erforderlich.
Patent DE-3126791-C2 (DE)
Title: Ablenkschaltung mit Rasterkorrektur
IPC: H04N3/22
Filed: 1981-07-07
Granted: 1984-06-20
Abstract: Ein Inverter (22) liefert eine rechteckförmige Speisespannung von der Horizontalablenkfrequenz an die Primärwicklung (23a) eines Ferroresonanz-Leistungstransistors (23). An einer Sekundärwicklung (23b) des Ferroresonanztransformators entsteht eine rechteckförmige Ausgangsspannung (123b) wechselnder Polarität, die halbwellengleichgerichtet wird (Diode 25) und einer Eingangsdrossel (28) einer Horizontalablenkschaltung (37) zugeführt wird. Die Eingangsdrossel ist an die Reihenschaltung einer Horizontalablenkwicklung (33) mit einem Hinlaufkondensator (34) angekoppelt. Ein Schaltertransistor (41) der Kissenkorrekturschaltung läßt zu einem steuerbaren Augenblick innerhalb des Sperrintervalls der halbwel lengleichgerichteten Ausgangsspannung eine Gleichspannung der Eingangsdrossel (28) gelangen. Die von Spitze zu Spitze gemessene Amplitude des Horizontalablenkstroms hängt von der am Hinlaufkondensator (34) auftretenden mittleren Spannung ab, die gleich dem Mittelwert der der Eingangsdrossel (28) zugeführten Spannung ist. Durch vertikalfrequente parabolische Änderung des gesteuerten Einschaltaugenblickes, zu welchem der Schaltertransistor (41) der Eingangsdrossel (28) die Gleichspannung zuführt, wird der von Spitze zu Spitze gemessene Wert des Horizontalablenkstroms parabolisch vertikalfrequent so moduliert, daß die Ost-West-Kissenverzeichnung korrigiert wird.
Patent DE-3130562-C2 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit ausziehbarer Schulterstütze
IPC: F41C23/04
Filed: 1981-08-01
Granted: 1984-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein automatisches Gewehr oder eine Maschinenpistole, mit einer ausziehbaren, quer zum Lauf angeordneten und in der Schußlage etwa vertikalen Schulterstütze (7Δ), die am Ende einer zum Lauf parallelen Führungsschiene (13) befestigt ist, die in die Waffe einschiebbar ist, bis sich die Schulterstütze hinter und etwa parallel zu einem Pistolengriff (4) der Waffe befindet; um die Waffe kürzer gestalten zu können, ohne daß ihre Handhabung beeinträchtigt wird, befindet sich die Schulterstütze (7Δ) in der eingeschobenen Lage in geringem Abstand hinter dem Pistolengriff (4), und es ragt die Schulterstütze (7Δ) nur bis etwa zum oberen Bereich des Pistolengriffes (4) nach unten, so daß der Pistolengriff auch bei eingeschobener Schulterstütze (7Δ) dennoch ungehindert erfaßbar ist; ferner ist die Schulterstütze (7Δ) mit einem ausschieb- oder ausschwenkbaren Verlängerungsstück (14) versehen, nach dessen Ausschieben oder Ausschwenken sie bis mindestens annähernd zur halben Höhe des Pistolengriffes (4) reicht.
Patent DE-3145664-C2 (DE)
Title: Schutzhelm für den Kopf mit Verriegelungselementen
IPC: A42B3/32
Filed: 1981-11-17
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (1), der an seiner vorderen Unterseite mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Kinnelementen (5 und 7) versehen ist, die durch Scharniere (6 und 8) am Helm befestigt sind. Die benachbarten Enden der Kinnelemente (5 und 7) sind mit Verriegelungseinrichtungen in Form von Permanentmagneten (10) oder sonstigen Verriegelungseinrichtungen versehen.
Patent DE-3208836-C2 (DE)
Title: Speichervorrichtung für einen zum Webfach einer Webmaschine geführten Faden
IPC: D03D47/36
Filed: 1982-03-11
Granted: 1984-04-05
Abstract: Bei Webmaschinen, die eine ortsfest angebrachte Schußfadenspule besitzen, soll der Faden bei seiner Zuführung zum Webfach gespeichert werden. Die dafür benutzte Vorrichtung hat einen Elektromotor (1), an dessen Läufer (3) ein Fadenführer (2) befestigt ist, eine Fadenspeichertrommel (4) und einen Fadenleiter (5), der die Fäden auf die Trommel legt. Der im Elektromotor (1) untergebrachte Teil des Fadenführers (2) besteht aus zwei koaxial liegenden und miteinander starr verbundenen Hülsen (6 und 7), während der Ständer des Elektromotors (1) aus zwei koaxialen einen Ringspalt zwischen sich bildenden Teilen (9 und 10) besteht. Der Innenteil (10) des Ständers ist in einem Spalt (14) zwischen den Hülsen (6 und 7) untergebracht. Die Außenhülse (6) des Fadenführers (2) befindet sich im Spalt zwischen den Ständerteilen (9, 10). Die so gebaute Speichervorrichtung hat eine verminderte Trägheit des Fadenführers (2), wodurch ein eventuell mögliches Aufwickeln von überflüssigen Windungen auf die Fadenspeichertrommel (4) vermieden wird.
Patent DE-3233254-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetischen Miniatur-Relais
IPC: H01H50/04
Filed: 1982-09-08
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei einem DIL-Relais ist in ein Gehäuse (1) mit an der Unterseite entsprechend der Anordnung der Anschlußelemente in zwei Reihen vorgesehene Öffnungen eine aus einer Spule, einem Kunststoffspritzteil mit eingebetteten An schluß elementen (18, 21), an deren einen Seite die Enden der Spulenwicklung (20) angeschlossen sind, einem Magnetkern (22) und einem Joch (23) bestehende Antriebseinheit (2) so eingesteckt, daß deren Anschlußelemente (28, 21) durch zwei Öffnungen hindurchragen und die Antriebseinheit (2) dadurch in ihrer Lage im Gehäuse (1) fixieren, und daß zwischen der Antriebseinheit (2) und den angrenzenden Seitenwänden (1a) des Gehäuses (1) je ein Zwischenraum (25) vorhanden ist, in den je ein Seitenteil (14, 14a) eingeschoben ist, das aus Kunststoff mit einem eingespitzten leitenden Gerüst für die äußeren Anschlußelemente (15, 16, 17, 15a, 16a, 17a), die Festkontakte (8, 9; 11, 12) und die beweglichen Kontakte (6, 7) besteht und die Seitenteile durch die Anschlußelemente lagefixiert und in der Einstecktiefe durch einen Kleber fixiert sind.
Patent DE-3303048-C2 (DE)
Title: Vor- oder Wirbelkammer für Verbrennungsmotoren und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: F02B19/16
Filed: 1983-01-29
Granted: 1984-11-29
Abstract: Bei einer Vor- oder Wirbelkammer (13) eines Verbrennungsmotors ist ein den Innenraum (14) aufweisender innerer Formkörper (2) aus einem Werkstoff mit einer Wärmeleitfähigkeit  λ von mindestens 12 W/(m   K) mit einem eine Wärmeisolierung bildenden äußeren Formkörper (4) aus keramischem Werkstoff einer Wärmeleitfähigkeit  λ  < 10 W/(m   K) durch Schrumpfen oder Kleben verbunden. Durch die geringe Wärmeleitfähigkeit des äußeren Formkörpers (4) wird der innere Formkörper (2) gegen Wärmeverluste abisoliert. Die höhere Wärmeleitfähigkeit des inneren Formkörpers (2) bewirkt, daß es im Inneren der Vor- oder Wirbelkammer (13) nur zu einer geringen Auskühlung des Punktes kommt, auf den der kalte Kraftstoffstrahl beim Einspritzvorgang trifft.
Patent DE-3307407-C2 (DE)
Title: Garagenschwingtor mit Stabilisator
IPC: E05D15/46
Filed: 1983-03-02
Granted: 1985-07-25
Abstract: Ein deckenlaufschienenloses Garagenschwingtor für Einfach- und Doppelgaragen hat an jeder Seite ein Hubgestänge (10) für den Torflügel (3), das seitlich an der Zarge (2) angelenkte zweiarmige Schwenkhebel (12) aufweist, dessen einer Arm nahe dem unteren Rand des Torflügels an diesem angelenkt ist und an dessen anderem Arm (14) Gewichtsausgleichsfedern (16) angreifen. Eine nichtsynchrone Bewegung der beiden Schwenkhebel wird mittels eines zum Torblatt und zu dessen oberem Rand parallelen Stabilisatorstab (22) unterbunden. Um im unteren Bereich des Torflügels einen relativ zu diesem beweglichen Stabilisatorstab zu vermeiden und eine Schlupftür in den Türflügel einbauen zu können, dessen Durchtritt nicht behindert wird, ist der Stabilisatorstab (22) nahe dem oberen Rand des Torflügels (3) an diesem drehbar gelagert und mittels eines Schubstabs (28) mit dem Schwenkhebel (12) etwa parallel zum oberen Torflügelrand verbunden. Er ist am oberen Ende am freien Ende eines kleinen, am Stabilisatorstabende drehfest angebrachten kurzen Hebel (24) und am unteren Ende am Schwenkhebel (12) unweit dessen Anlenkung am Torflügel angelenkt.
Patent DE-3312477-C2 (DE)
IPC: H01H31/00
Filed: 1983-04-07
Granted: 1989-07-20
Abstract: 1. Earthing device, accommodated in a housing having a swing-down cover (3), for electric devices in the rail vehicle, to be supplied by the train bus-bar (5) in rail vehicles, characterised in that, in the housing (1), contacts (4, 6) are available for connection to the train bus-bar (5) and the device to be supplied, which contacts are engaged, when the cover (3) is closed, by an isolating blade (10) mounted on the inside of the cover (3) and that in the housing (1) a swivelling earthing blade (12, 18) is present which is firmly connected to earth and which can be inserted into the contact (6) leading to the device when the cover (3) is opened.
Patent DE-3326347-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Trinkmolke
IPC: A23C21/02
Filed: 1983-07-21
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Trinkmolke, indem eine bei der Quarkherstellung anfallende Sauermolke mit rechtsdrehende, Milchsäure produzierenden Milchsäurebakterien gesäuert wird. Dieser mild gesäuerten Sauermolke werden sodann Süßmolke sowie ein stabilisierendes Mittel zugegeben. Diese Molkenmischung wird einer schonenden Thermisierung unterzogen und nach der Thermisierung mit einer Kultur eines Stammes der Gattung Bifidobakterium beimpft.
Patent DE-3345296-C2 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung für ein Farbvideosignal
IPC: G11B20/02
Filed: 1983-12-14
Granted: 1986-10-23
Abstract: Es ist eine Videofarbsignal-Wiedergabevorrichtung angegeben, die an einem auf einem Magnetband aufgezeichneten Video-Farbsignal einen H-(Horizontalsynchronisation)-Periodenausgleich und einen Farbfolgeausgleich vornehmen kann. Ein um 1-H verzögertes, wiedergegebenes Farbsignal und ein nicht verzögertes, wiedergegebenes Farbsignal werden in Abhängigkeit von einem die Farbfolge ausgleichenden Signal umgeschaltet. Das ausgewählte, wiedergegebene Farbsignal wird mit einem wiedergegebenen Helligkeitssignal gemultiplext, um ein zusammengesetztes Videosignal zu erzeugen. Ein durch Verzögern des zusammengesetzten Videosignals um eine Zeitdauer, die gleich der Abweichung der Periode eines Horizontal-Synchronsignals ist, erzeugtes Signal und das nicht verzögerte, zusammengesetzte Videosignal werden in Abhängigkeit von einem H-Periodenausgleichssignal ausgewählt, um dadurch ein ausgeglichenes Videofarbsignal zu erzeugen.
Patent DE-3400299-C2 (DE)
Title: Spektralphotometer
IPC: G01N21/62
Filed: 1984-01-05
Granted: 1986-08-21
Abstract: Spektralphotometer mit einem neuen Aufbau des Wellenlängenabtastungsteils. Der Wellenlängenabtastungsteil besteht aus einem Hebel, einem Beugungsgitter mit einer drehbaren Achse, mit welcher ein Ende des Hebels verbunden ist, einer Oberfläche einer Führungsplatte, mit welcher das andere Ende des Hebels in Eingriff steht, einem Block, an welchem die Führungsplatte befestigt ist, und einer Vielzahl von Kugeln, welche eng zwischen eine schraubenförmige Nut in dem Block und einer Nut in einer Förderschraube eingeführt sind, welche durch einen inneren Teil des Blockes geführt ist. Wenn die Förderschraube gedreht wird, wird der Block bewegt, wodurch das Beugungsgitter an dem Hebel mit großer Geschwindigkeit gedreht wird. Ein solches Spektralphotometer weist eine hohe Wellenlängenreproduzierbarkeit auf.
Patent DE-3405319-C2 (DE)
Title: Ein den Nockpunkt definierendes Mittelteil für Pfeilaufnahme auf der Sehne eines Jagd - oder Sportbogens
IPC: F41B5/18
Filed: 1984-02-15
Granted: 1986-03-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Nockpunkt, der auf der Sehne eines Jagd- oder Sportbogenschießgerätes aufgebracht und an definierter Stelle befestigt wird. Der Nockpunkt zeichnet sich dadurch aus, daß er aus zwei gleichen halbkreisförmigen Schalenelementen besteht, die miteinander mittels Zentrierzapfen und Löcher fixiert werden können. Der Nockpunkt besteht aus einem begrenzten Pfeilaufnahmeabschnitt, von dem aus sich beidseitig, an Randabschnitten endende, Verlängerungen erstrecken. Diese Verlängerungen werden mit Garn bewickelt und dienen zur Befestigung und Stabilisierung des Nockpunktes auf der Sehne.
Patent DE-3419628-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für das Spülen der Erodierzone an funkenerosiven Schneidanlagen
IPC: B23H7/36
Filed: 1984-05-25
Granted: 1986-03-27
Abstract: In einer Vorrichtung für das Spülen der Erodierzone an funkenerosiven Schneidanlagen mit einem fluiden Spülmedium, unter Verwendung einer draht- oder bandförmigen Elektrode (1), ist eine an die Erodierzone im Werkstück (2) herangeführte, die Elektrode (1) umschließende Spülkammer (20) vorgesehen. Am Gehäuse der Spülkammer ist ein die Spülkammer (20) gegenüber der Werkstückoberfläche abdichtender Gleitring (25) befestigt. Die Spülkammer (20) ist mit Elementen (26, 27, 28) zur Anpassung mindestens der den Gleitring (25) tragenden Wandelemente an die durch die Werkstückoberfläche bestimmten Bewegungen des Gleitrings (25) versehen. Vorzugsweise ist die Spülkammer mit steuerbaren Elementen (28) zur Formanpassung der Spülkammer-Wandelemente versehen. Insbesondere können die Wandelemente der Spülkammer (20) als Ringmembrane (26) ausgebildet sein.
Patent DE-3433048-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
IPC: H01H27/00
Filed: 1984-09-08
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter mit einem Kontaktträgerstößel, der in einem Gehäuse geradegeführt ist und mittels einer schwenkbaren Walze antreibbar ist, welche ihrerseits durch ein in eine Gehäuseöffnung einschiebbares Betätigungsorgan verdrehbar ist, wobei die Walzendrehung gesperrt ist, wenn ein von einer vorgeschriebenen Gestaltung abweichendes Betätigungsorgan eingeschoben wird, wobei die Walze zwei in Richtung ihrer Drehachse entgegen einer Rückstellkraft verlagerbare Walzenteile umfaßt, die nur in ihrer verlagerten Position die Stößelbewegung entsperren und nur mittels eines der vorgeschriebenen Gestaltung entsprechenden Betätigungsorgans verlagerbar sind, wobei die Walzenteile jedes für sich in der nicht verlagerten Position die Walzendrehung sperren. Die Gehäuseöffnungen bestehen jeweils aus zwei durch eine Zwischenwand geteilten Schlitzen, das Betätigungsorgan weist einen Schlitz entsprechend der Stärke der Zwischenwand auf und auf jeder Seite des Schlitzes jeweils ein Organ zum Auseinanderschieben der Walzenteile.
Patent DE-3448502-C2 (DE)
Inventor: MUND ANDREAS ALEXANDER DR MED
IPC: A61M1/16
Filed: 1984-12-01
Granted: 1998-10-22
Abstract: Ion-free water, made aq. by reverse osmosis from the mains supply of a blood dialysis centre, is divided between the dialysis and a tank wherein saline soln. is then prepd., by addn. of salt and necessary additives. In addn. to measuring the electrical conductivity of the tank contents an external water receives data from min. and max. level sensors.  When the min. level is reached after discharge, a set amt. of the pure water is automatically added, followed by the salt etc., and a vertically adjustable rotary stirrer begins to operate.  The stirrer drive mechanism cuts out when salt concn. as measured by soln. conductivity is constant through out the tank charge.