baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113848-A1 (DE)
Title: Umschaltsensor und Anwendungen für einen Umschaltsensor
Inventor: TOMASZEWSKI KRIS
IPC: E05B81/64
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Sensorvorrichtung, die in einem strombetätigten Kindersicherungssystem verwendet werden kann, umfasst einen nachgiebigen Sensorarm, der sowohl als ein Schalter und eine Feder wirkt, um einen Schaltmitnehmer in eine gewünschte Stellung vorzuspannen. Der Sensorarm erstreckt sich von einer einen Stößel enthaltenden Basiseinheit, und der Sensorarm erstreckt sich über den Stößel zu einem distalen Ende. Ein Motor treibt den Schaltmitnehmer in eine gewünschte Stellung entlang des Sensorarms, und der Sensorarm spannt den Schaltmitnehmer vor, um den Schaltmitnehmer in der gewünschten Stellung zu halten. Wenn der Schaltmitnehmer auf einen ersten Abschnitt des Sensorarms wirkt, drückt der Schaltmitnehmer den Sensorarm und den Stößel, was als eine Entriegelungsstellung bezeichnet ist. Wenn der Schaltmitnehmer in einen zweiten Abschnitt des Sensorarms bewegt wird, entlastet der Schaltmitnehmer den Sensorarm und den Stößel, was als Verriegelungsstellung bezeichnet ist.
Patent DE-102015116299-A1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit Gelenkanordnung
Inventor: HARTLIEB ACHIM
IPC: A47G1/10
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Bilderrahmen, der aus einzelnen Rahmenprofilen zusammensetzbar ist. Der Bilderrahmen weist eine Gelenkanordnung auf, welche ein erstes Rahmenprofil und ein zweites Rahmenprofil des Bilderrahmens winkelverstellbar miteinander verbindet. Ferner werden eine entsprechende Gelenkanordnung sowie ein entsprechendes Verfahren beschrieben. Mit der vorgeschlagenen Lösung wird der Gestaltungsspielraum beim Rahmen von Bildern erweitert und die Flexibilität erhöht.
Patent DE-102015119436-A1 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: WON DOH YON
IPC: F16H59/10
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Schalthebelvorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen einen Schalthebel (100), der dazu eingerichtet ist, in einer Vorne-hinten-Richtung geschwenkt zu werden, um eine Automatikmodus-Schaltstufe auszuwählen, oder in einer Links-rechts-Richtung bewegt zu werden, um einen manuellen Modus auszuwählen, einen Drehanschluss (200), der dazu eingerichtet ist, zusammen mit dem Schalthebel (100) gedreht zu werden, wenn der Schalthebel (100) geschwenkt wird. Einen Eingriffshebel (300), der einen Schaltmechanismus (320) aufweist, der mit dem Schalthebel (100) an einer Seite davon verbunden ist und es ermöglicht, dass der manuelle Modus ausgewählt wird, wenn der Schalthebel (100) in der Links-rechts-Richtung bewegt wird, und der aufweist einen gemeinsamen Kontakt (340), der elektrisch mit dem Drehanschluss (200) verbunden ist, wenn der Schalthebel (100) den manuellen Modus auswählt, und einen feststehenden Anschluss (400), um den Drehanschluss (200) des Schalthebels (100) selektiv zu kontaktieren, der dazu eingerichtet ist, eine Parken (P)-Stufe oder eine Heraufschalten/Herunterschalten-Stufe, welche eine Manueller-Modus-Schaltstufe ist, auszuwählen, wenn der Schalthebel (100) bewegt wird.
Patent DE-102015122987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen eines Subnetzes zu einem Kommunikationsendgerät
Inventor: BISCHINGER KURT
IPC: H04W48/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Zuordnen eines Subnetzwerkes zu einem Kommunikationsendgerät (301) in einem Kommunikationsnetzwerk (303) mit einer Mehrzahl von Subnetzwerken (307, 311, 315), wobei jedem Subnetzwerk (307, 311, 315) eine Subnetzwerk-Kennung (312, 314, 316) zugeordnet ist, mit: Empfangen (401) einer Identifikation (302) von dem Kommunikationsendgerät (301), wobei die Identifikation (302) eine Subnetzwerk-Kennung (306) eines bestimmten Subnetzwerkes des Kommunikationsnetzwerkes (303) umfasst; Extrahieren (402) der Subnetzwerk-Kennung (306) aus der empfangenen Identifikation (302); Auswählen (403) des bestimmten Subnetzwerkes (307) aus der Mehrzahl der Subnetzwerke (307, 311, 315) des Kommunikationsnetzwerkes (303) auf Basis der extrahierten Subnetzwerk-Kennung (306); und Zuordnen (404) des bestimmten Subnetzwerkes (307) zu dem Kommunikationsendgerät (301) für die Kommunikation in dem Kommunikationsnetzwerk (303).
Patent DE-102015203259-A1 (DE)
Title: Internationale tastatur für autokommunikations- und unterhaltungssystem
Inventor: WISNIEWSKI DEAN THOMAS
IPC: G06F3/0489
Filed: 2015-02-24
Abstract: Autokommunikations- und Unterhaltungssystem, das eine internationale Tastatur aufweist, die eine Taste (zum Beispiel eine „ABC-Taste“), die sich auf einem Display/Bildschirm (zum Beispiel Touchscreen) befindet, das/der es dem Benutzer ermöglicht, durch mehrere Seiten von Zeichen zu schalten, zum Beispiel Zeichen mit Akzenten und Sonderzeichen, die zu einer besonderen Sprache gehören, zu schalten. Die Taste weist drei Juwelen/Indikatoren auf, die die Menge von Seiten mit Zeichen, die zu einer besonderen Tastatur gehören, darstellt, wobei jedes Juwel oder jeder Indikator beleuchtet oder hinterlegt ist, um die spezifische Seite anzuzeigen. Zusätzlich erlaubt es eine andere Taste (zum Beispiel eine Globustaste) dem Benutzer, die Eingabesprache zu wechseln, ohne die Systemsprache zu wechseln. Derart ermöglicht es die internationale Tastatur den Benutzern, mit dem System in einer Anzahl unterschiedlicher Sprachen zu koppeln und zu kommunizieren.
Patent DE-102015204254-A1 (DE)
Title: Entfernung von gehärteter Tinte, Farbe oder Lack mit Klebstreifen
Inventor: WORGT SILVIA
IPC: B41J2/20
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von gehärteter Tinte) – oder stattdessen Farbe oder Lack – von einer Oberfläche, wobei ein Reinigungsmittel auf die Tinte auf der Oberfläche aufgetragen wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das auf der Tinte auf der Oberfläche aufgetragene Reinigungsmittel im Wesentlichen lösungsmittelfrei und wasserbasiert ist und das Anhaften der Tinte auf der Oberfläche verringert, ohne die Tinte zu lösen, wobei ein einseitig klebendes Element mit der klebenden Seite auf der Oberfläche angebracht wird, und dass die mit dem Reinigungsmittel behandelte ungelöste Tinte beim Entfernen des klebenden Elements von der Oberfläche an dem klebenden Element anhaftet und so von der Oberfläche ohne Spaltung mitentfernt wird.
Patent DE-102015204304-A1 (DE)
Title: Axiallaufrad und Ventilator mit einem solchen Axiallaufrad
Inventor: DOSSNER JÜRGEN
IPC: F04D29/32
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Axiallaufrad mit einer Nabe und einer Beschaufelung für einen Ventilator oder Lüfter, wobei die Geometrie der Schaufeln durch einen Verlauf eines Schaufeleintrittswinkels und eines Schaufelaustrittswinkels von Schaufelschnitten von einem Schaufelfuß an der Nabe zu einer dem Schaufelfuß gegenüberliegenden Schaufelspitze, also in Abhängigkeit von dem Nabenverhältnis, bestimmt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schaufeleintrittswinkel in Abhängigkeit von dem Nabenverhältnis linksgekrümmt ist und/oder der Schaufelaustrittswinkel in Anhängigkeit von dem Nabenverhältnis rechtsgekrümmt ist und der Schaufeleintrittswinkel in der Nähe des Schaufelfußes 29° ± 3° und in der Nähe der Schaufelspitze 14° ± 3° aufweist und/oder der Schaufelaustrittswinkel in der Nähe des Schaufelfußes 69° ± 3° und in der Nähe der Schaufelspitze 27° ± 3° aufweist.
Patent DE-102015204539-A1 (DE)
Title: Motorregler
Inventor: OMURA TAKEHIDE
IPC: H02P29/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Vorgesehen ist ein Motorregler, bestehend aus: einem Spannungsgenerator, der eine an den Motor angelegte Spannung erzeugt; einem Temperaturdetektor, der eine Temperatur einer Schaltung detektiert; einem Drehzahldetektor der eine Drehzahl des Motor; und einem Spannungsregler, der den Spannungsgenerator so steuert, dass er eine Spannung eines Tastverhältnisses erzeugt, die auf einem Drehzahlbefehlswert basiert, und der, in Fällen, in denen eine Temperatur eines Bauteils der Schaltung, welche anhand der von dem Temperaturdetektor detektierten Temperatur der Schaltung, der von dem Drehzahldetektor detektierten Drehzahl des Motors und einer Belastung der Schaltung berechnet wird, einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht oder überschreitet, den Spannungsgenerator so steuert, dass er eine Spannung eines Tastverhältnisses erzeugt, das niedriger ist als das Tastverhältnis, das auf dem Drehzahlbefehlswert basiert.
Patent DE-102015205932-A1 (DE)
Title: Elektrifizierbare Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeug, welche eine erste Eingangswelle, eine zweite Eingangswelle, eine Kopplungswelle, eine Abtriebswelle, ein erstes Umlaufrädergetriebe und ein zweites Umlaufrädergetriebe aufweist. Die Drehmomentübertragungsvorrichtung ist dabei vorzugsweise in der Weise ausgebildet, um parallel einen ersten Kraftflussweg zwischen der ersten Eingangswelle und der Abtriebswelle und einen zweiten Kraftflussweg zwischen der zweiten Eingangswelle und der Abtriebswelle einzurichten. Vorzugsweise verläuft der erste Kraftflussweg über das erste Umlaufrädergetriebe und die Kopplungswelle und der zweite Kraftflussweg über das erste Umlaufrädergetriebe, das zweite Umlaufrädergetriebe und die Kopplungswelle in der Weise, dass zusätzlich ein dritter Kraftflussweg zwischen der ersten Eingangswelle zu der zweiten Eingangswelle eingerichtet ist.
Patent DE-102015211219-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät
Inventor: KANZAKI SHOZO
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Eine Speichereinheit wird in einem luftdichten Gehäuse untergebracht, das gebildet wird durch eine Basis, ein ringförmigen Umfangswandelement, eine Abdeckung und wobei erste und zweite innere Dichtungen, zweite Kabelleiter, die mit einer Eingangs-/Ausgangsausrüstung verbunden sind, und erste Kabelleiter, die mit einem Hoststeuergerät durch einen Steuersignalverbinder verbunden sind, in Druckkontakt mit Eingangs-/Ausgangssteueranschlüssen der Steuereinheit durch erste und zweite drückende, elastische Matten gebracht werden, wobei die relativen Positionen der zugeordneten Komponenten durch Positionierpins reguliert werden, die von der Abdeckung zu der Basis verlaufen und wobei die Abdeckung geöffnet wird durch Lösen von blockierenden Schrauben, ohne einen Montageabmessungsfehler oder eine Abnutzung durch Abrieb der leitenden Kontaktabschnitte aufgrund von thermischer Deformation hervorzurufen, wodurch die Steuereinheit gelöst wird.
Patent DE-102015213065-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) und sieben Schaltelemente (C, B, D, E, A, M, H) zum Schalten verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (AN) und einer Abtriebswelle (AB). Der erste und zweite Planetenradsatz (RS1, RS2) bilden einen mit der Antriebswelle (AN) verbindbaren Vorschaltradsatz (VS), der dritte und vierte Planetenradsatz (RS3, RS4) einen mit Antriebs- und Abtriebswelle (AN, AB) verbundenen Hauptradsatz (HS). Vorschaltradsatz (VS) und Hauptradsatz (HS) sind über eine Verbindungswelle (W) miteinander verbunden. Der Vorschaltradsatz (VS) ist mit dem ersten bis fünften Schaltelement (C, B, D, E, A) verbunden, der Hauptradsatz (VS) mit dem sechsten und siebten Schaltelemente (M, H). Dabei ist das siebte Schaltelement (H) im Kraftfluss zwischen einem dritten Element (HO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und einem mit der Abtriebswelle (AB) verbundenen zweiten Element (ST3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) angeordnet. Es wird vorgeschlagen, dass das sechste Schaltelement (M) im Kraftfluss zwischen einem ersten Element (SO3) des dritten Planetenradsatz (RS3) und einem mit der Verbindungswelle (W) verbundenen ersten Element (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) verbunden ist.
Patent DE-102015213374-A1 (DE)
Title: Bogenausschleusung beim Digitaldruck
Inventor: LADNER WERNER
IPC: B65H29/62
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Herstellen von Drucksachen, aufweisend eine Abrolleinheit (2) zur Bereitstellung von zu bedruckendem Papier, wobei der Abrolleinheit (2) eine Druckeinheit nachgeordnet ist, die das Papier bedruckt, wobei der Druckeinheit ein Querschneider (4) nachgeordnet ist, der das ihm endlos zugeführte bedruckte Papier quer zur Vorschubrichtung schneidet, so dass einzelne bedruckte Bögen bereit gestellt werden, wobei dem Querschneider (4) eine Sammeleinheit (5) zum Sammeln der ihm zugeführten Bögen nachgeordnet ist, wobei der Sammeleinheit (5) eine Anlegereinheit (6) nachgeordnet ist, wobei der Anlegereinheit (6) zumindest eine weitere Einheit zum Fertigstellen der herzustellenden Drucksache nachgeordnet ist, wobei in Vorschubrichtung betrachtet hinter dem Querschneider (4) zumindest eine Weiche (7) angeordnet ist, mit der zumindest einzelne bedruckte Bögen aus dem Herstellvorgang ausgeschleust werden können.
Patent DE-102015214086-A1 (DE)
Title: Türsystem für einen wenigstens zwei Sitzreihen umfassenden Personenkraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Türsystems
Inventor: AIGNER JOHANN
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türsystem für einen wenigstens zwei Sitzreihen (18, 19) umfassenden Personenkraftwagen, mit einer vorderen Seitentür (1) einer entsprechenden Fahrzeugseite, welche zum Einnehmen oder Verlassen der hinteren Sitzreihe (19) aus einer Schließstellung in eine Offenstellung bringbar ist. Um ein Türsystem zu schaffen, durch welche ein einfacheres und komfortableres Schließen der vorderen Seitentür (1) ermöglicht ist, ist die vordere Seitentür (1) mittels eines Türantriebs (20) aus der Offenstellung in die Schließstellung bewegbar. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Türsystems.
Patent DE-102015215337-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: YILMAN SINAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem Kraftstoff mittels eines ersten Einspritzventils und mittels eines zweiten Einspritzventils jeweils in ein Saugrohr und direkt in einen Brennraum der Brennkraftmaschine zugemessen wird, wobei in einem ersten Betriebsmodus vorzugsweise das erste Einspritzventil verwendet wird und in einem zweiten Betriebsmodus vorzugsweise das zweite Einspritzventil verwendet wird, wobei ein erster Zähler erhöht wird, wenn mittels eines ersten Einspritzventils keine Einspritzung erfolgt und mittels eines zweiten Einspritzventils eine Einspritzung erfolgt.
Patent DE-102015216463-A1 (DE)
Title: Thermischer Sensor zur Erfassung von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01J5/20
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Sensor zur Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Wärmestrahlung, umfassend ein Pixelarray (1) mit einer Vielzahl von Pixeln (10), wobei die Pixel (10) ein Substratmaterial (11) und ein Absorbermaterial (12) aufweisen, welches auf dem Substratmaterial (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind zwei Bimetallarme (13, 14) vorgesehen, wobei ein erster Bimetallarm (13) in einem ersten Anbindungspunkt (15) auf der Oberfläche des Substratmaterials (11) angebunden ist und wobei ein zweiter Bimetallarm (14) in einem zweiten Anbindungspunkt (16) auf der Oberfläche des Absorbermaterials (12) angebunden ist, wobei die Anbindungspunkte (15, 16) im Bereich des Flächenschwerpunktes (S) des Pixels (10) angeordnet sind.
Patent DE-102015220107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen eines CT-Scannerprotokolls
Inventor: KÄPPLINGER STEFAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Bildakquisition, bei dem das Protokoll (P) zur Steuerung des CT-Scanners (10) automatisch berechnet wird. Das System umfasst eine Anlage (1), die zumindest einen CT-Scanner (10) umfasst, ein zentrales PACS-System (PACS), in dem Bilddaten und zugeordnete Metadaten als Bilddateninformationen abgelegt sind, die innerhalb der Anlage (1) akquiriert worden sind und eine Analyseeinheit (20) die programmtechnisch und/oder schaltungstechnisch zum Analysieren der erfassten Bilddateninformationen bestimmt ist, um daraus automatisch die bestimmten Betriebsbedingungen und die Anlage-spezifischen Protokollparameter für das CT-Scanner-Protokoll (P) zu berechnen.
Patent DE-102015221161-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung, insbesondere für ein Getriebesteuermodul
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Für eine Kontaktierungsanordnung (1), insbesondere für ein Getriebesteuermodul, umfassend ein Gehäuse (2), das wenigstens einen Gehäusedeckelteil (18) und wenigstens ein Gehäusebodenteil (3) mit einer Innenseite (4) und einer von der Innenseite (4) abgewandten Außenseite (5) aufweist, wobei der Gehäusedeckelteil (18) und der Gehäusebodenteil (3) einen Innenraum (6) des Gehäuses (2) von einem Außenbereich (7) des Gehäuses (2) trennen und im Innenraum (6) des Gehäuses (2) eine wenigstens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauteil (16) umfassende elektronische Baugruppe (17) angeordnet ist, und wobei in dem Gehäusebodenteil (3) eine von der Innenseite (4) bis zu der Außenseite (5) durchgehende Aufnahmeöffnung (8) ausgebildet ist, weiterhin umfassend ein Kunststoffrahmenteil (9), das in der Aufnahmeöffnung (8) angeordnet ist und das die Aufnahmeöffnung (8) verschließt, wobei durch das Kunststoffrahmenteil (9) wenigstens ein elektrisch leitendes Kontaktelement (10) hindurchgeführt ist und das elektrisch leitende Kontaktelement (10) mit einem Mittelabschnitt (25) vollständig in das Kunststoffrahmenteil (9) eingebettet ist und wobei das elektrisch leitende Kontaktelement (10) wenigstens ein im Außenbereich (7) des Gehäuses (2) angeordnetes äußeres Ende (12), und ein im Innenraum (6) des Gehäuses (2) angeordnetes inneres Ende (11) aufweist und wobei das innere Ende (11) mittelbar oder unmittelbar mit der elektronischen Baugruppe (17) elektrisch leitend verbunden ist, und das elektrisch leitende Kontaktelement (10) mittels des Kunststoffrahmenteils (9) gegenüber dem Gehäusebodenteil (3) elektrisch isoliert ist, wird vorgeschlagen, dass das Kunststoffrahmenteil (9) in die Aufnahmeöffnung (8) eingepresst ist, so dass eine am Kunststoffrahmenteil (9) ausgebildete Außenwandfläche (21) an einer in der Aufnahmeöffnung (8) ausgebildeten Innenwandfläche (22) kraftschlüssig anliegt.
Patent DE-102015223757-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mikrocontrollers
Inventor: HUFNAGEL SIMON
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mikrocontrollers (101), wobei in einer Speicherschutzeinheit (120) Zugriffsrechte von in dem Mikrocontroller (101) ausgeführten Prozessen (111, 112, 113, 114) auf unterschiedliche Speicherbereiche (131, 132, 133) hinterlegt sind, wobei, wenn ein erster Prozess (113) auf einen bestimmten Speicherbereich (132) in einer bestimmten Weise zugreifen möchte, von der Speicherschutzeinheit (120) für den Fall, dass eine Zugriffsbedingung erfüllt ist, überprüft wird, ob der erste Prozess (113) auf den bestimmten Speicherbereich (132) zugreifen darf, und nicht, ob der erste Prozess (113) in der bestimmten Weise zugreifen darf, und der Zugriff auf den Speicherbereich (132) nur zugelassen wird, wenn der erste Prozess (113) auf den bestimmten Speicherbereich (132) zugreifen darf.
Patent DE-102016000406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Babynahrung
Inventor: SCHLACK STEFAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zubereitung von Babynahrung, mit wenigstens einem ersten Anschluss zum Verbinden mit wenigstens einer Babynahrungskonzentratquelle, wenigstens einem zweiten Anschluss zum Verbinden mit wenigstens einer Flüssigkeitsquelle, insbesondere Wasserquelle, wenigstens einer Heizeinrichtung zum Erhitzen von insbesondere der Flüssigkeit, wenigstens einer Zubereitungseinrichtung zur Zubereitung der Flüssigkeit und des Babynahrungskonzentrats und wenigstens zwei Auslässen zum Einfüllen der Flüssigkeit und des Babynahrungskonzentrats in einem Behälter. Die Erfindung richtet sich ferner auf die Verwendung einer entsprechenden Vorrichtung zur Zubereitung einer Lösung oder Suspension oder von Babynahrung sowie auf die Verwendung einer Babynahrungskonzentratquelle in einer entsprechenden Vorrichtung.
Patent DE-102016011737-A1 (DE)
Title: Schienengebundene Achsbaugruppe
Inventor: LOPEZ GOMEZ JOSé LUIS
IPC: B61F7/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine schienengebundene Achsbaugruppe weist Folgendes auf: eine Stützplattform des Fahrzeugs und eine Achse (1), an der ein Rad (2) montiert ist, das hinsichtlich der Plattform in einer seitlichen Richtung (3) versetzt werden kann, eine Verriegelungseinrichtung, die die Versetzung in der seitlichen Richtung (3) des Rades (2) hinsichtlich der Plattform verriegelt und zwei unabhängige Fangvorrichtungen (6) aufweist, die innerhalb einer Verriegelungsführung (7) versetzbar sind, die einstückig mit der Plattform ist, eine Einrichtung zum Ändern eines Abstands zwischen Rädern (2), die ein Positionierstück (4) aufweist, das mit dem Rad (2) verbunden ist, ohne dass eine relative Bewegung des Rades (2) in der seitlichen Richtung (3) möglich ist, wobei das Positionierstück (4) zwei Positionierführungsgruppen (5) aufweist, die jeweils durch zumindest zwei Positionierführungen (5) gebildet sind, wobei jede Fangvorrichtung (6) außerdem innerhalb der Positionierführung (5) untergebracht werden kann.
Patent DE-102016014858-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Sensoranordnung
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine elektrostatische Sensoranordnung (7) ist an zwei Gegenständen (3, 5) angeordnet ist, die unterschiedliche räumliche Anordnungen zueinander einnehmen können und zwischen denen ein Körper (6) eines Lebewesens anordbar ist. Mittels der elektrostatischen Sensoranordnung (7) ist erfassbar, ob zwischen dem einen und dem anderen Gegenstand (3, 5) ein solcher Körper (6) angeordnet ist.Um eine entsprechende elektrostatische Sensoranordnung (7) mit einem einfachen Aufbau und einer hochgradig zuverlässigen Betriebssicherheit zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, dass am einen Gegenstand (3) eine Elektrode (8) und am anderen Gegenstand (5) zwei Elektroden (9, 10) angeordnet sind, dass die beiden am anderen Gegenstand (5) angeordneten Elektroden (9, 10) zueinander versetzt sind und bei Vorhandensein eines Körpers (6) am anderen Gegenstand (5) eine gleich bzw. nahezu gleich große Körperüberdeckung haben, dass die Elektrode (8) am einen Gegenstand (3) für den Fall, dass zwischen den beiden Gegenständen (3, 5) kein Körper (6) vorhanden ist, zur ersten am anderen Gegenstand (5) angeordneten Elektrode (9) einen anderen Abstand als zur zweiten am anderen Gegenstand (5) angeordneten Elektrode (10) hat, dass die am einen Gegenstand (3) angeordnete Elektrode (8) oder die beiden am anderen Gegenstand (5) angeordneten Elektroden (9, 10) eine elektrische Ladung trägt bzw. tragen, und dass die elektrostatische Sensoranordnung (7) eine Messvorrichtung aufweist, mittels der ein Koppelfaktor zwischen der am einen Gegenstand (3) angeordneten Elektrode (8) und der ersten am anderen Gegenstand (5) angeordneten Elektrode (9) und ein
Patent DE-102016015042-A1 (DE)
Title: Munitionsmodul, Gefechtskopf und Munition
Inventor: SCHMITZ BENJAMIN
IPC: F42B12/22
Filed: 2016-12-16
Abstract: Bei einem Munitionsmodul (6) ist ein Zündpunkt (18) einer Sprengstoffanordung vom Zünder (8) entfernt innerhalb einer Umhüllenden (20) der Sprengstoffanordnung (10) positioniert, wobei in einem Ausgangszustand (A) ein Zündkanal (22) vom Zünder (8) zum Zündpunkt (18) verläuft, wobei der Zündkanal (22) in einem Ausgangszustand (A) offen und in einem Sprengzustand (S) nach erfolgter Zündung selbstversiegelnd ausgebildet ist.Ein Gefechtskopf (4) mit dem Munitionsmodul (6) enthält eine die Sprengstoffanordnung (10) zumindest teilweise umgebende Wirkbelegung (12), die durch den umgesetzten Sprengstoff beschleunigbar ist.Bei einer Munition (2) mit dem Gefechtskopf (4) ist der Zünder ein Aufschlagzünder.Eine Munition (2) in Form einer Air-Burst-Munition enthält den Gefechtskopf (4).