baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016010100-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: STENGEL RALPH
IPC: B01D29/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Brennkraftmaschine mit Harnstoffwasserlösungseinspritzung im Abgasstrang, umfassend wenigstens einen Harnstoffwasserlösungstank, wenigstens eine Pumpe, wenigstens eine zur Pumpe führende Ansaugleitung, wenigstens ein Harnstoffwasserlösungsdosierventil das mittels einer Druckleitung mit der Pumpe verbunden ist und wenigstens eine Rückflussleitung, die von der Pumpe zum Harnstoffwasserlösungstank führt und an deren der Pumpe entgegengesetztem Ende ein Filterelement angeordnet ist sowie wenigstens ein im Harnstoffwasserlösungstank angeordneter Harnstoffwasserlösungssensor.
Patent DE-102016010477-A1 (DE)
Title: Behälter-Adapter für Fahrrad-Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Behälter-Adapter (10) für Fahrrad-Gepäckträger (11) mit mindestens einer den Gepäckträger (11) brückenden, ein- oder mehrteiligen Traverse (13, 14), mit mindestens zwei Riegeln (15, 16) mit Riegelhaken (17) am Adapter (10) für die Verbindung einer der beiden äußersten Längsstreben (19, 20) des Gepäckträgers (11) mit dem Adapter (10) dabei sind die Riegelhaken (17) in Richtung der Verspannung von Adapter (10) und Gepäckträger (11) gefedert, wobei die Feder(n) (21) unterhalb der Gepäckträgerpritsche (22) angeordnet ist/sind. Die Riegel (15, 16) sind in ihrer räumlichen Lage voreinstellbar; dabei untergreifen die Riegelhaken (17) im verriegelnden Zustand, von oben kommend, je eine Längsstrebe (19, 20) des Gepäckträgers (11). Die Riegel (15, 16) sind an mindestens einer gegenständlichen Achse (23) drehbar gelagert und weisen je eine Handhabe (24, 25) zur Betätigung dieser Riegel (15, 16) auf.
Patent DE-102016010968-A1 (DE)
Title: Hydraulische Pumpe für eine Betätigung an einem Bahnwagen
Inventor: PANA CONSTANTIN
IPC: F04B9/14
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Pumpe für eine Betätigung an einem Bahnwagen, insbesondere für das Öffnen und Schließen eines Bodenventils eines Bahnwagens, bestehend aus einem Gehäuse in dem sich eine Druckflüssigkeit befindet, einem Zylinder mit einem Kolben, einer Welle, die mit einem Handrad betätigt werden, einem Pleuel, welches mit dem Koben verbunden ist, einem Rückschlagventil mit einer Feder, einer Kugel und einem Druckstift zwischen der Kugel und einem Winkelhebel, einer Rückholfeder und einer Betätigung und einer Einschraubverbindung für eine Druckleitung, wobei eine Hauptwelle und einer Nebenwelle, die eine Drehbewegung von Handrad überträgt und an ihrem einen Ende einen Exzenter aufweist, der das Pleuel und den Kolben in Zylinder bewegt. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass eine hydraulische Pumpe für die Betätigung eines Bodenventils des Bahnwagens mit geringem Gewicht entstanden ist, die durch einen Bediener eindeutig und sicher gestellt werden kann.
Patent DE-102016013434-A1 (DE)
Title: Folgesteuerprogrammiervorrichtung, Folgesteuerprogrammierverfahren und Arbeitssystem
Inventor: SHIMODA YASUYUKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Generieren eines Steuerprogramms zur Folgesteuerung. Die Folgesteuerungsprogrammiervorrichtung umfasst einen Speicherabschnitt, der dafür konfiguriert ist, mehrere Arten von vorgegebenen Leitern zu speichern, die jeweils mehrere Befehlsarten separat voneinander durch eine Leiterlogik beschreiben, wobei sich die Befehle auf einen durch das Arbeitssystem auszuführenden spezifischen Betrieb beziehen, einen Auswahleingabeabschnitt, der dafür konfiguriert ist, eine Auswahleingabe zum Auswählen einer Mehrzahl erwünschter vorgegebener Leitern aus den mehreren Arten von vorgegebenen Leitern zu empfangen, und einen Programmerzeugungsabschnitt, der dafür konfiguriert ist, die Mehrzahl erwünschter vorgegebener Leitern gemäß der Auswahleingabe aus dem Speicherabschnitt zu extrahieren und die extrahierten erwünschten vorgegebenen Leitern zu kombinieren, um die extrahierten erwünschten vorgegebenen Leitern in eine einzelne systemkompatible Leiter umzusetzen, die dafür konfiguriert ist, das Arbeitssystem zu veranlassen, den spezifischen Betrieb auszuführen, und so das Steuerprogramm zu generieren.
Patent DE-102016104028-A1 (DE)
Title: Rotor mit eingebetteten Magneten und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TAMAKI TAKESHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es wird ein Rotor bereitgestellt, der bei geringen Kosten und in einem kurzen Zeitraum ohne Verringerung seiner Stärke angefertigt werden kann. Der Rotor weist mehrere Polmagnetkörper, die so angeordnet sind, dass sie zwischen zwei von mehreren Dauermagneten in einer Umfangsrichtung um eine Drehachse angewendet sind; einen ringförmigen Magnetkörper, der in Bezug auf die Dauermagnete und die Polmagnetkörper radial innen angeordnet ist; einen eingreifenden Teil, der radial innen an dem Polmagnetkörper gebildet ist; und einen eingegriffenen Teil, der an dem ringförmigen Magnetkörper ausgebildet ist, um mit dem eingreifenden Teil in Eingriff gebracht zu werden, auf. Der eingreifende Teil und der eingegriffene Teil stehen miteinander über ein Teil aus einem nichtmagnetischen Material, das aus einem nichtmagnetischen Material besteht und in einem Spalt zwischen dem eingreifenden Teil und dem eingegriffenen Teil angeordnet ist, in Eingriff.
Patent DE-102016109557-A1 (DE)
Title: Gerätestandortbestimmung durch drahtlose Signale
Inventor: LUNA JOAQUIN F
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, das folgende Schritte umfasst: Erzielen einer Liste von detektierten drahtlosen Signalen; unter Verwendung eines Prozessors, Bestimmen, dass eine vorhergehende Liste von detektierten drahtlosen Signalen mindestens eine gewisse Gemeinsamkeit mit der Liste von detektierten drahtlosen Signalen aufweist; für gemeinsame Einträge in der Liste, Analysieren mittels eines Prozessors einer Eigenschaft eines Eintrags der Liste von detektierten drahtlosen Signalen und einer Eigenschaft eines Eintrags der vorhergehenden Liste von detektierten drahtlosen Signalen; falls die Ähnlichkeitsmetrik ein Kriterium erfüllt, Feststellen eines geschätzten Standorts eines Gerätes; und Anfragen eines Gerätestandorts von einem Drittanbieter-Standortdienst, falls die Ähnlichkeitsmetrik das Kriterium nicht erfüllt. Es werden weitere Aspekte beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016113650-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Quecksilber in Verbrennungsabgasen
Inventor: SCHÜTZE JAN
IPC: B01D53/86
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung von Quecksilber in Abgasen von Verbrennungsanlagen, wobei das vorhandene elementare Quecksilber oxidiert und resultierendes oxidiertes Quecksilber im Prozess über Adsorptions- und Absorptionsprozesse an bereits bestehender Anlagentechnik abgeschieden wird.
Patent DE-102016115625-A1 (DE)
Title: Magnet-basiertes Drehwinkelmesssystem
Inventor: LOEKEN MICHAEL
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-08-23
Abstract: Magnet-basiertes Drehwinkelmesssystem (1) zum Erfassen einer Drehbewegung einer Maschinenwelle (80), mit einer mit der Maschinenwelle (80) drehfest verbundenen Erregereinheit (2), einer mit der Erregereinheit (2) funktional zusammenwirkenden, feststehenden Sensoreinheit (3), und einem Drehgebergehäuse (4), das mit einer zylindrischen Umfangswand (43) und einem stirnseitigen Boden (44) topfförmig ausgebildet ist und zumindest die Sensoreinheit (3) radial umgibt, wobei das Drehgebergehäuse (4) eine zusätzliche Öffnung (41) aufweist, die mittels einer Kappe (5) verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist die Kappe (5) zum Verschließen der Öffnung (41) mittels einer Rastvorrichtung (6) an dem Drehgebergehäuse (4) wiederlösbar befestigbar.
Patent DE-102016120030-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für eine Last
Inventor: HARTNAGEL HERBERT
IPC: E01C19/52
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Hebevorrichtung (1) zum Heben einer Last (2) hat einen Tragebereich (10) zum Unterfangen und Tragen der Last, einen Anhängbereich (30) zum Anhängen der Hebevorrichtung an eine Hebemaschine, einen Verbindungsbereich (20) zum Verbinden des Tragebereichs mit dem Anhängbereich, und eine Sicherung (40) für die zu hebende Last, die verdrehbar am Verbindungsbereich angebracht ist.
Patent DE-102016121799-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft, insbesondere Achterbahn
Inventor: GORDT DENNIS
IPC: A63G21/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgeschäft, insbesondere eine Achterbahn, umfassend eine Führungsbahn (10), eine Anzahl von entlang der Führungsbahn (10) bewegbaren ersten Fahrzeugen (16) mit einer ersten Personenaufnahmeanordnung (24), eine Anzahl von entlang der Führungsbahn (10) bewegbaren zweiten Fahrzeugen (18) mit einer zweiten Personenaufnahmeanordnung (26), welche sich von der ersten Personenaufnahmeanordnung (24) unterscheidet, eine Einkopplungseinrichtung (14), mit welcher die ersten Fahrzeuge (16) und/oder die zweiten Fahrzeuge (18) in die Führungsbahn (10) einkoppelbar sind, und einen Launchabschnitt (28), mit welchem die eingekoppelten ersten und zweiten Fahrzeuge (16, 18) beschleunigbar sind.
Patent DE-102016122051-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Diagnoseinformationen von zumindest einem Feldgerät der Prozessautomatisierung
Inventor: STEINKUHL FELIX
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und ein System zum Ermitteln von Diagnoseinformationen (INFO) von zumindest einem Feldgerät (F1, F2, F3, F4) der Prozessautomatisierung, umfassend:Empfangen einer Diagnosemeldung des Feldgeräts (F1, F2, F3, F4);Auslesen eines Diagnosedatensatzes des Feldgeräts (F1, F2, F3, F4);Speichern des Diagnosedatensatzes in einem dem Feldgerät (F1, F2, F3, F4) zugehörigen Datenbaustein;Erzeugen eines Abbildes des Datenbausteins in einer Visualisierungsumgebung (SCADA);Ermitteln zumindest einer zum Diagnosedatensatz korrespondierenden Diagnoseinformation (INFO) durch Abgleichen von im Abbild des Datenbausteins enthaltenen Daten mit einer Gerätebeschreibungssammeldatei (GBSD), wobei die Gerätebeschreibungssammeldatei (GBSD) alle dem Feldgerät (F1, F2, F3, F4) zuordenbaren Diagnoseinformationen (INFO) enthält; undVisualisieren der ermittelten Diagnoseinformation (INFO).Des Weiteren umfasst die Erfindung einen Funktionsbaustein (FB498), einen Bildbaustein (BB) und ein Gesamtmeldefenster (GF), zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen System.
Patent DE-102016202608-A1 (DE)
Title: Verkehrsüberwachungssystem mit einer Wellenleiteinrichtung zur Überwachung einer Verkehrsfläche
Inventor: ZOEKE DOMINIK
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsüberwachungssystem (30, 50) zur Überwachung einer Verkehrsfläche (VF) mit Parkflächen (P1, ..., P9) für Fahrzeuge (6a, 6b, 6c) und/oder mit von Fahrzeugen freizuhaltenden Flächen. Das Verkehrsüberwachungssystem (30, 50) umfasst mindestens einen Radarsensor (31) und mindestens eine Wellenleiteinrichtung (37) mit einer Anzahl von Öffnungen (38a, ..., 38i), wobei der mindestens eine Radarsensor (31) mit der Wellenleiteinrichtung (37) verbunden ist und die Öffnungen der Wellenleiteinrichtung (37) derart relativ zur Verkehrsfläche (VF) angeordnet sind, dass Radarwellen (RW) von dem Radarsensor (31) durch die Wellenleiteinrichtung (37) hindurch und aus den Öffnungen (38a, ..., 38i) heraus auf die Verkehrsfläche (VF) emittierbar sind und reflektierte Radarwellen (RW) von der Verkehrsfläche (VF) detektierbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Überwachung einer Verkehrsfläche (VF) mit Parkflächen (P1, ..., P9) für Fahrzeuge (6a, 6b, 6c) und/ oder mit von Fahrzeugen freizuhaltenden Flächen.
Patent DE-102016202638-A1 (DE)
Title: Spannungswandlervorrichtung
Inventor: ORIGANE TOSHINORI
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Spannungswandlervorrichtung weist Verbindungsanschlüsse, an welche jeweils eine Batterie, ein Kondensator und eine geschützte Last angeschlossen sind, einen ersten Gleichspannungswandler mit Eingabe-/Ausgabeanschlüssen, einen zweiten Gleichspannungswandler mit Eingabe-/Ausgabeanschlüssen, einen ersten Leistungspfad, von dem ein Ende mit dem ersten Verbindungsanschluss verbunden ist und von dem das andere Ende mit dem ersten Eingabe-/Ausgabeanschluss verbunden ist, einen zweiten Leistungspfad, von dem ein Ende mit dem zweiten Eingabe-/Ausgabeanschluss verbunden ist und von dem das andere Ende mit dem dritten Eingabe-/Ausgabeanschluss verbunden ist, einen dritten Leistungspfad, von dem ein Ende mit dem vierten Eingabe-/Ausgabeanschluss verbunden ist und von dem das andere Ende mit dem zweiten Verbindungsanschluss verbunden ist, und einen vierten Leistungspfad auf, von dem ein Ende mit einem mittleren Teil des zweiten Leistungspfads verbunden ist und von dem das andere Ende mit dem dritten Verbindungsanschluss verbunden ist.
Patent DE-102016203245-A1 (DE)
Title: Elektrisches Energiespeichersystem
Inventor: REINSCHKE JOHANNES
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird ein elektrisches Energiespeichersystem offenbart, welches eine Batterie, einen Umrichter und eine Netzeinspeisung mit einem Transformator umfasst, wobei der Transformator ein regelbares Übersetzungsverhältnis aufweist.
Patent DE-102016204051-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: B29D30/38
Filed: 2016-03-11
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugreifens bereitzustellen, mit dem das Herstellen von Fahrzeugreifen verbessert wird, wird ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Bereitstellen einer Karkasseinlage (2) an einer Klemm- und Trenneinrichtung (10), b) Beidseitiges Klemmen der Karkasseinlage (2) im Bereich der Trennposition (15) für die Karkasseinlage (2), c) Auseinander Dehnen der Endabschnitte (13, 14) der Karkasseinalge (2) im Bereich der Trennposition (15) in Längsrichtung der Karkasseinlage (2), wobei die Festigkeitsträger (3) in den Endabschnitten (13, 14) der Karkasseinlage auseinander gespreizt werden und wobei der Abstand der gespreizten Festigkeitsträger (3) in beiden Endabschnitten (13, 14) wesentlich größer ist als im mittleren Abschnitt (6) der Karkasseinlage (2), d) Durchtrennen der Karkasseinlage (2) zwischen den beiden Endabschnitten (13, 14) der Karkasseinlage (2), e) Bereitstellen einer Karkasstrommel (1) zur Herstellung einer Reifenkarkasse, f) Positionieren des vorderen Endabschnittes (5) auf der Karkasstrommel (1) mit einem Servicer, g) Aufnahme der Positionierung des Endabschnittes (5) auf der Karkasstrommel (1) mit einem über der Karkasstrommel (1) angeordneten Ultraschall-Messgerät (7), ...
Patent DE-102016208927-A1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für Fasern auf einem Wickelkern
Inventor: LEPPER MARTIN
IPC: B65H81/06
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umlenkvorrichtung für Fasern auf einem Wickelkern. Die Umlenkvorrichtung (1, 1‘) umfasst einen Träger (2) mit voneinander beabstandeten Stiften (3), wobei die Stifte (3) integral an den Träger (2) angeformt sind. Der Träger (2) weist an seiner zum Wickelkern weisenden Oberfläche (22) in radialer Richtung federnde Elemente (4, 4‘) auf.
Patent DE-102016209463-A1 (DE)
Title: Diagnosesystem und methode für feinstaubsensor
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Diagnosemodul für die Diagnose eines Feinstaubsensors in einem Fahrzeug umfasst ein Auswahlmodul für den Sensormodus, einen Heizenergiemesser und ein Schutzrohrdiagnosemodul. Das Auswahlmodul für den Sensormodus wählt einen Regenerationsmodus für den Feinstaubsensor aus einer Vielzahl von Betriebsmodi aus. Der Regenerationsmodus regeneriert den Feinstaubsensor. Der Heizenergiemesser bestimmt eine Spannungsausgabe basierend auf der Spannung, die am Feinstaubsensor anliegt. Die Spannungsausgabe korrespondiert mit dem Betrieb des Feinstaubsensors im ausgewählten Modus. Das Schutzrohrdiagnosemodul führt eine Diagnose des Feinstaubsensors durch. Das Schutzrohrdiagnosemodul diagnostiziert selektiv einen Fehler im Feinstaubsensor basierend auf der Spannungsausgabe, die während des Regenerationsmodus bestimmt wird, und auf einem Regenerationsenergieschwellwert.
Patent DE-102016209984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung einer Wahrscheinlichkeitsverteilung des maximalen Reibwerts an einem aktuellen und/oder zukünftigen Wegpunkt eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: B60W40/068
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Schätzung einer Wahrscheinlichkeitsverteilung des maximalen Reibwerts (µ) an einem aktuellen und/oder zukünftigen Wegpunkt (s, s*) eines Fahrzeugs. In dem Verfahren wird aus einer ersten Anzahl an Informationen, welche für einen, insbesondere aktuellen, Wegpunkt (s) des Fahrzeugs ermittelt werden oder wurden und welche den max. Reibwert (µ) an dem Wegpunkt (s) des Fahrzeugs charakterisieren, eine erste Wahrscheinlichkeitsverteilung (WV1) für den max. Reibwert (µ) an dem Wegpunkt (s) des Fahrzeugs mittels eines Bayesschen Netzes ermittelt.
Patent DE-102016215086-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Schaltungsbaugruppe mit Leiterplatte
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) und eine Schaltungsbaugruppe (20) mit einer solchen Leiterplatte (1). Die Leiterplatte (1) umfasst ein Schichtpaket (2), das wenigstens eine Leiterbahnschicht und wenigstens eine Trägerschicht aufweist, auf der die Leiterbahnschicht angeordnet ist. Die Trägerschicht dient dabei zur strukturellen Stabilisierung der Leiterbahnschicht. Außerdem umfasst die Leiterplatte (1) einen Abdichtrahmen (3) aus thermoplastischem Kunststoff, der teilweise in das Schichtpaket (2) eingebettet ist, so dass eine mediendichte Verbindung mit dem Schichtpaket (2) gebildet ist. Im bestimmungsgemäßen Montagezustand ist die Leiterplatte (1) Teil der Schaltungsbaugruppe (20). Auf dem Schichtpaket (2) der Leiterplatte (1) ist dabei eine Anzahl von elektronischen Bauteilen (22) angeordnet. Wenigstens eine Kontaktstelle zwischen dem Schichtpaket (2) der Leiterplatte (1) und dem oder einem der elektronischen Bauteile (22) ist dabei mediendicht mittels des Abdichtrahmens (3) und eines daran befestigten Gehäuseelements (26) abgedichtet.
Patent DE-102016219944-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Wellgetriebe weist ein flexibles Getriebeelement sowie mindestens eine Lagerstelle auf, welche reibungsmindernd konditioniert ist.
Patent DE-102016221740-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1), insbesondere für eine Frischluftanlage (2) einer Brennkraftstoffmaschine, mit einem ein erstes topfartig ausgeformtes Gehäuseteil (4) und ein zweites Gehäuseteil (5) aufweisenden Filtergehäuse (3), das einen Filterinnenraum (6) nach außen zu einer Umgebung (7) begrenzt, mit einem im Filterinnenraum (6) angeordneten Filterelement (8) zum Filtern eines durch den Filterinnenraum (6) strömenden Fluids (9), das im Filterinnenraum (6) eine Rohseite (10) von einer Reinseite (11) trennt, wobei das Filterelement (8) eine randseitige und sich in einer Umlaufrichtung (12) erstreckende Dichtung (13) aufweist und wobei das Filtergehäuse (3) seitlich zum Filterelement (8) einen Ab- oder Zuströmkanal (14) aufweist, der einen ersten Kanalabschnitt (15) am ersten Gehäuseteil (4) und einen zweiten Kanalabschnitt (16) am zweiten Gehäuseteil (5) aufweist, die miteinander fluidisch verbunden sind.Erfindungswesentlich dabei ist, dass das erste Gehäuseteil (4) eine dem zweiten Gehäuseteil (5) zugewandte, sich in Umlaufrichtung (12) erstreckende Anlagekontur (17) aufweist, an der sich die Dichtung (13) des Filterelementes (8) abstützt, dass die Anlagekontur (17) im Bereich des ersten Kanalabschnittes (15) eine Aussparung (18) aufweist und dass im Bereich der Aussparung (18) ein separater Dichtungssteg (19) angeordnet ist, der einen Teil der Anlagekontur (17) bildet.
Patent DE-102016223481-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Eisenbahnsystems sowie Fahrzeug eines Eisenbahnsystems
Inventor: SCHULZ OLIVER
IPC: B61L23/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Eisenbahnsystems (10), wobei kryptographische Daten (70), die zumindest einen Schlüssel und/oder zumindest ein digitales Zertifikat umfassen, in einer Speichereinrichtung (42) eines Fahrzeugs (40) des Eisenbahnsystems (10) abgelegt werden und von dem Fahrzeug (40), wenn sich dieses im Rahmen einer Fahrt in Kommunikationsreichweite zu zumindest einer streckenseitigen Einrichtung (35) aufhält, die kryptographischen Daten (70) an die zumindest eine streckenseitige Einrichtung (35) des Eisenbahnsystems (10) übermittelt werden.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug (40) eines Eisenbahnsystems (10).
Patent DE-102017001948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energietransformation
Inventor: LUCKOW HANS-JÜRGEN
IPC: H02S40/44
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Energietransformation und ermöglicht eine Transformation von auftreffender Sonnenstrahlung sowohl in elektrischen Strom als auch in Wärme. Der elektrische Strom wird hierbei von mindestens einer Solarzelle erzeugt, die als Element oder auf einem Träger angeordnet ist. Das Element oder der Träger ist hierbei mit elektrischen Kontaktierungen versehen. Im Bereich des Elementes oder des Trägers ist mindestens ein Kanal zur Leitung eines Fluids, beispielsweise Kältemittel, zur Wärmeübertragung angeordnet. Denkbar sind Anwendungen auch für Gewächshäuser, zur Stromerzeugung und Bewässerung, sowie von Hecken und für Wallbepflanzungen mit Bewässerung. Denkbar sind auch Anwendungen zur Einfassung oder Überdachung für beide Varianten.
Patent DE-102017007359-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überprüfen und/oder Modifizieren eines Arbeitsprozesses eines Roboters
Inventor: ALLMENDINGER FELIX
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-08-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Überprüfen und/oder Modifizieren eines Arbeitsprozesses eines Roboters (10), umfasst die Schritte:
 a) Simulieren des Arbeitsprozesses durch ein Simulationsmittel (30), wobei hierbei das Simulationsmittel mit einem Steuermittel (20) zum Steuern des Roboters Daten austauscht, und
 eine Kollision des Roboters, insbesondere eines Endglieds (11), einer Basis (13) und/oder wenigstens eines dazwischen angeordneten Armglieds (12) des Roboters, mit einem Hindernis (40) simuliert wird, welches eine erste Pose relativ zum Roboter aufweist;
 und
 b) Überprüfen und/oder Modifizieren des Arbeitsprozesses in Abhängigkeit von der simulierten Kollision, insbesondere dabei ermittelter Belastungen des Hindernisses und/oder Roboters.
Patent DE-102017009279-A1 (DE)
Title: Fördertrommel und Verfahren zum Befördern und Übergeben von Zigaretten und/oder Filtern, einfachen oder Verbundfiltern, für eine Verpackungsmaschine für Tabakprodukte
Inventor: BERTINELLI GIANLUCA
IPC: A24C5/35
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fördertrommel (1), die einen Körper (4) beinhaltet, der geeignet ist, sich um eine Drehachse (5) zu drehen und der mit einer Vielzahl von Saugmulden (3) ausgestattet ist, die in Winkelabständen entlang einer radial äußeren Oberfläche des Körpers verteilt sind. Jede Saugmulde (3) beinhaltet eine Vielzahl von Saugöffnungen (8), die mit einer Saugvorrichtung verbunden sind. Jede Mulde (3) beinhaltet zumindest einen seitlichen Aufnahmesattel (15), der dafür ausgelegt ist, zumindest teilweise berührend, einen Abschnitt einer Zigarette und/oder eines Filters (110) aufzunehmen. Der seitliche Aufnahmesattel (15) ist in der Weite entlang einer Richtung regulierbar, die tangential zur Drehachse (5) ist.