baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4136250-B4 (DE)
Title: Thermisches Abbildungssystem
Inventor: MATTHEWS JOHN HAWKINS
IPC: G02B27/01
Filed: 1991-04-05
Granted: 2004-09-09
Abstract: Thermisches Abbildungssystem mit einem thermischen Weitwinkelsensor und einem thermischen Schmalwinkelsensor, die jeweils ein Ausgangssignal liefern, das aufeinander folgende Bildrahmen repräsentiert, wobei das Gesichtsfeld des thermischen Schmalwinkelsensors innerhalb desjenigen des thermischen Weitwinkelsensors liegt, jedem der Sensoren zugeordneten Mitteln zum zeitweisen Speichern von Informationen, die der Reihe nach jeden Rahmen repräsentiert, Mitteln, um dem Gesichtsfeld eines Benutzers einen Ausgangsbildrahmen zu überlagern, und mit Mitteln zum Erfassen der Lage des Kopfes des Benutzers sowie zum Auswählen eines Abschnitts eines der gespeicherten Bildrahmen oder beider gespeicherter Bildrahmen als Ausgangsbildrahmen entsprechend der erfassten Lage.
Patent DE-4431553-B4 (DE)
Title: Fahrradhalter
Inventor: ARNOLD GERHARD
IPC: B62H3/08
Filed: 1994-09-05
Granted: 2005-03-31
Abstract: Fahrradhalter
mit einer zwei Seitenwände
und einen diese miteinander verbindenden Boden aufweisenden Rinne
zum Einsetzen eines Rades eines Fahrrades, wobei die Seitenwände (10,
11) quer zu der jeweils durch sie gebildeten Ebene aufeinander zu
verschiebbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden
(12) aus einem flexiblen Material besteht.
Patent DE-4437279-B4 (DE)
Title: Motorluftansaugsystem
Inventor: YAMAJI TOSHIO
IPC: F02F3/26
Filed: 1994-10-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Kraftstoff-Einspritzmotor
mit  einem Zylinder (40), in dem ein Kolben (43) hin und her
bewegbar ist, einem pultförmigen
Verbrennungsraum (41),  einem Ansaugventil (54), das an einer
Dachfläche
(41b) des Verbrennungsraums (41) angeordnet ist,  einem Auslassventil,
das an einer anderen Dachfläche (41a)
des Verbrennungsraums (41) angeordnet ist,  einem Luftansaugkanal
(25, 31) mit einem geraden Abschnitt (33) und einem gekrümmten Abschnitt
(34), der in den Verbrennungsraum (41) mündet, einer Trennwand (26, 50)
im Luftansaugkanal (25) zum Teilen des Luftansaugkanals (31) in
einen ersten Kanal (48) und einen zweiten Kanal (49), und  einem
Wirbelstromsteuerventil (27), das an der Trennwand (26) schwenkbar
angeordnet ist, zum Schließen
des zweiten Kanals (49) und Erzeugen eines schnellen Luftstroms in
den ersten Kanal (48), wenn der Motor in einem vorbestimmten Betriebszustand
betrieben wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verbrennungsraum
(41) einen ersten Winkel θ 1  zwischen der Dachfläche (41b) auf der Seite des
Ansaugventils...
Patent DE-10013023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Übertragen von Zustands-Kenngrößen
Inventor: BUSCH DIETER
IPC: G01M13/02
Filed: 2000-03-17
Granted: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen und Übertragen von Zustands-Kenngrössen von Maschinen, mit einer Einrichtung, welche Schall in ein elektrisches Signal wandelt und das elektrische Signal über einen A/D-Wandler (18) und ein Modem (20) und eine radiofrequenzmässig arbeitende Modulationseinrichtung (30) über eine Netzsspannungsleitung an eine entfernt gelegene Auswerteeinheit leitet, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Schall um Körperschall handelt, und dass durch einen Steuerungsprozessor (21) die am Ausgang eines Parallel-Serialwandlers (19) anliegenden digitalen Serialsignale zusätzliche Kenn- und Kontrollwerte erhalten, so dass verfälschte Serialsignale als solche erkennbar sind und nach Massgabe eines zugrundegelegten Protokolls unbeachtlich bleiben können.
Patent DE-10016855-B4 (DE)
Title: Haus- und Freizeitschuh und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HIRSCH BERNADETTE
IPC: A43B9/12
Filed: 2000-04-05
Granted: 2004-04-22
Abstract: Haus- und Freizeitschuh mit einem Schuhschaft, einer Zwischensohle und einer angespritzten Kunststoff-Laufsohle, wobei in der Zwischensohle randnahe Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind, durch welche hindurch sich Kunststoffmaterial der Laufsohle in Klebekontakt mit dem randnahen Bereich des Schuhschaftes erstreckt, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Zwischensohle (2) aus Filz oder einem filzähnlichen Werkstoff besteht,  – dass der Außenrand der Zwischensohle (2) von außen deutlich zwischen dem Schuhschaft (1) und der Kunststoff-Laufsohle (3) sichtbar ist und  – dass die Oberseite der Zwischensohle im randnahen Bereich mit Hilfe eines wärmeaktivierbaren Klebers mit dem randnahen Bereich des Schuhschaftes verbunden ist.
Patent DE-10020639-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Temperatur einer Schadstoffbegrenzungsvorrichtung im Abgasstrom eines Verbrennungsmotors
Inventor: FARMER DAVID GEORGE
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-04-27
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Temperatur einer Schadstoffbegrenzungsvorrichtung
(40) im Abgasstrom eines Verbrennungsmotors mit zumindest einem ersten
und einem zweiten Zylinder, mit folgenden Schritten:  Erzeugung
eines gewünschten
mageren Kraftstoff-Luft-Verhältnisses
für den
ersten Zylinder und eines gewünschten
fetten Kraftstoff-Luft-Verhältnisses
für den zweiten
Zylinder anhand der Temperatur der Schadstoffbegrenzungsvorrichtung
(40), wobei das genannte magere und das genannte fette Kraftstoff-Luft-Verhältnis innerhalb von
Grenzwerten gehalten werden, die variabel in Abhängigkeit der jeweiligen Temperatur
der genannten Schadstoffbegrenzungsvorrichtung (40) bestimmt werden,  Betrieb
des ersten Zylinders mit dem gewünschten
mageren Kraftstoff-Luft-Verhältnis; und  Betrieb
des zweiten Zylinders mit dem gewünschten fetten Kraftstoff-Luft-Verhältnis.
Patent DE-10023016-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug sowie Antriebssystem und Steuerungsverfahren
Inventor: STEMME REINER
IPC: G05D1/10
Filed: 2000-05-05
Granted: 2009-10-08
Abstract: Antriebssystem für Luftfahrzeuge, insbesondere für hoch- und weitfliegende, unbemannte Luftfahrzeuge, mit wenigstens einem Strahltriebwerk (22) und einem Luftschraubentriebwerk (24) dadurch gekennzeichnet, daß das Strahltriebwerk ein Turbinentriebwerk (22) ist, das als Kraftstoff Leichtöl verwendet und das Kolbentriebwerk ein Diesel-Kolbentriebwerk (24) ist, wobei zumindest während des Startvorganges des Luftfahrzeuges (10) das Luftschraubentriebwerk (24) außer Funktion ist.
Patent DE-10105499-B4 (DE)
Title: Abflussgully für den Anschluss an die Dachhaut zur Abdeckung von Flachdächern und ähnlichen Gebäudeflächen
Inventor: HOLLWICH ANTON
IPC: E04D13/08
Filed: 2001-02-07
Granted: 2007-06-28
Abstract: Abflussgully
zur Entwässerung
von Flachdächern
oder dergleichen Gebäudeflächen (14)
mit:  • einem
Abflussrohr (2),  • einem
Flansch (3), der sich an den im Einbauzustand oberen Randbereich
des Abflussrohres (2) anschließt
und der in einstückiger
Ausbildung mit dem Abflussrohr (2) aus einem verhältnismäßig harten
Werkstoff gefertigt ist und  • einem Klemmkörper (5),
der ein Fixierrohr (6) und einen Übergreifbereich (7) aufweist,
welcher sich an den im Einbauzustand oberen Randbereich des Fixierrohrs
(6) dichtend anschließt,
zum Befestigen der Dachhaut (15) durch Klemmen zwischen dem Flansch
(3) und dem Übergreifbereich
(7) mittels des in den durch die Innenwandung (10) des Abflussrohres
(2) gebildeten Hohlraum (8) eingeführtem und in der Einführendlage
an dieser Innenwandung (10) festgelegtem Fixierrohr (6)  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Abflussrohr (2) und das Fixierrohr
(6) einschließlich
deren im Einbauzustand obere Randbereiche zylindrisch geformt sind,  dass
der Flansch (3) im wesentlichen senkrecht von dem zylindrischen
Randbereich...
Patent DE-10106466-B4 (DE)
Title: Meßeinsatz für einen Volumenzähler für Flüssigkeiten
Inventor: BARTMANN PETER
IPC: G01F1/11
Filed: 2001-02-13
Granted: 2011-04-14
Abstract: Meßeinsatz für einen Volumenzähler für Flüssigkeiten, mit einem als Becher ausgebildeten Meßeinsatzgehäuse (26,28), in dem ein Flügelrad (44, 78) drehbar angeordnet ist und in dessen von einer ersten Lagerplatte (26) gebildetem Becherboden (26) ein erstes Ende einer das Flügelrad (44, 78) tragenden Flügelradwelle (42) gelagert ist, mit einer zweiten Lagerplatte (52), in der ein zweites Ende der Flügelradwelle (42) gelagert ist, mit wenigstens einer Einströmausnehmung (54) in einer Becherwand (28) des Meßeinsatzgehäuses, durch ein zu messender Zählstrom in das Meßeinsatzgehäuse einfließt, und mit wenigstens einer Ausströmausnehmung (34) in dem Becherboden (26), dadurch gekennzeichnet, daß der Zählstrom durch die wenigstens eine Einströmausnehmung (54) auf einen Teilbereich innerhalb des Meßeinsatzgehäuses (26, 28) gerichtet ist, der außerhalb des bei der Drehung des Flügelrades (44, 78) von dessen Flügeln eingenommenen Bereiches liegt, und daß eine direkte Anströmung des Flügelrades (44, 78) durch den eingeleiteten Zählstrom vermieden ist.
Patent DE-10150314-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: AMENDT OLIVER DR
IPC: B60K31/04
Filed: 2001-10-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Einrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Antriebsmotor, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der automatisierten Kupplung und/oder des automatisierten Getriebes, mit zumindest einem von der Steuereinheit ansteuerbaren Aktuator zur Betätigung der Kupplung und/oder des Getriebes, mit einer Geschwindigkeitsregelanlage, die mit der Steuereinheit und/oder einer Steuereinheit zur Steuerung des Antriebsmotors in Signalverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Geschwindigkeitsregelanlage vom aktivierten Zustand in einen Wartezustand schaltet, wenn ein Signal eines Schalt- oder Wählhebels eine Betätigung dessen oder ein Sensor eine Betätigung, wie Ausrückung, der Kupplung signalisiert, und daß die Geschwindigkeitsregelanlage von einem Wartezustand in einen aktivierten Zustand schaltet, wenn ein Gang im Getriebe wieder eingelegt ist oder die Kupplung wieder eingerückt ist oder Schlupf in der Kupplung abgebaut ist, wobei die Geschwindigkeitsregelanlage das nach dem Wartezustand einzuregelnde Motormoment daraus bestimmt, daß das Drehmoment an den Antriebsrädern des Fahrzeugs im wesentlichen dem gleichen vor...
Patent DE-10155247-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage mit Notlauffunktion
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/38
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-08-24
Abstract: Einspritzanlage
für eine
Brennkraftmaschine mit einer Hockdruckpumpe (1), einem Druckspeicher
(3), einem Sensor (7) zur Erfassung des Drucks im Druckspeicher
(3), einem Regelventil (2) und einer Steuer- bzw. Regeleinheit (8),
wobei die Steuer- bzw. Regeleinheit (8) den Druck im Druckspeicher
(3) durch Freigeben bzw. Verschließen eines Durchlasses (10)
zu einem Niederdruckbereich mittels des Regelventils (2) regelt,
und die Steuer- bzw. Regeleinheit (8) für einen Notlaufbetrieb bei Auftreten
eines Fehlers im Regelkreis zur Regelung des Drucks im Druckspeicher
das Regelventil (2) öffnet,
dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung vor dem Druckspeicher
(3) ein Rückschlagventil
(5) angeordnet ist und eine Ansaugung von Kraftstoff durch das Regelventil (2)
erfolgt, wobei der angesaugte Kraftstoff mittels der Hochdruckpumpe
(1) angesaugt wird und dann unter hohem Druck in den Druckspeicher
(3) gefördert
wird.
Patent DE-10161139-B4 (DE)
Title: Halbleiteraufbau mit Schottky-Diode für Rückwärtsbetrieb
Inventor: FRIEDRICHS PETER
IPC: H01L29/10
Filed: 2001-12-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Halbleiteraufbau zum Steuern und Schalten eines Stroms (2) umfassend mindestens:  a) ein erstes Halbleitergebiet (2) eines ersten Leitungstyps,  b) einen zwischen einer Anodenelektrode (60) und einer Kathodenelektrode (50) zumindest teilweise innerhalb des ersten Halbleitergebiets (2) verlaufenden ersten Strompfad (IP1),  c) eine zumindest teilweise innerhalb des ersten Halbleitergebiets (2) angeordnete Verarmungszone (23), die zur Stromsteuerung mittels einer an einer Steuerelektrode (40) anstehenden Steuerspannung beeinflussbar ist, und  d) ein mittels der Steuerelektrode (40) kontaktiertes und innerhalb des ersten Halbleitergebiets (2) zumindest teilweise vergrabenes Inselgebiet (3) eines zweiten gegenüber dem ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps,  gekennzeichnet durch  e) einen zwischen der Kathodenelektrode (50) und der Anodenelektrode (60) verlaufenden, eine Schottky-Diode (95) umfassenden und für den Rückwärtsbetrieb bestimmten zweiten Strompfad (IP2), wobei der Schottky-Kontakt der Schottky-Diode (95) zwischen der Kathodenelektrode (50) und dem ersten Halbleitergebiet (2) gebildet ist.
Patent DE-10163489-B4 (DE)
Title: Flächiger, metallischer Integralschaum
Inventor: KNOTT WILFRIED
IPC: B22D25/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von flächigen Metallintegralschaumteilen durch Zugabe eines bei Raumtemperatur festen, gasabspaltenden Treibmittels zu einer Metallschmelze, dadurch gekennzeichnet, dass man die Metallschmelze auf einen flächigen Träger aufbringt und mit dem Treibmittel in Kontakt bringt, wobei sich auf dem Träger eine Metallschaumstruktur entwickelt.
Patent DE-10206085-B4 (DE)
Title: Anschlußeinrichtung für ein Winkelgelenk
Inventor: BAENSCH GOTTHARD
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anschlußeinrichtung (1) für ein Winkelgelenk mit einem Anschlußkopf (2) und einem Anschlußendteil (3), wobei der Anschlußkopf (2) einen steifen Anschlußkäfig (5) aufweist, in dem ein Aufnahmeorgan (6) für die Verbindung mit dem anzuschließenden Teil gehalten ist, wobei zwischen Anschlußkäfig (5) und Aufnahmeorgan (6) ein Stützring (13) aus einem gummielastischen Material angeordnet ist, über den sich das Aufnahmeorgan (6) an dem Anschlußkäfig (5) zumindest in radialer Richtung abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (13) an dem Aufnahmeorgan (6) und/oder dem Anschlußkäfig (5) über Noppen (14, 19), die Bestandteil des Stützrings (13) sind, anliegt.
Patent DE-10207554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines digitalen, kurzwellenfrequenzmodulierten Funkgeräts mit geringer Leistung
Inventor: CHANG MACRO
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zum Testen eines digitalen, kurzwellenfrequenzmodulierten Funkgeräts mit geringer Leistung
auf einer Fertigungsstraße,
aufweisend die folgenden Schritte:  a) Bereitstellen von zumindest
zwei Teststationen auf der Fertigungsstraße,  b) Bereitstellen eines
Stahlkäfigs
(30) in jeder der Teststationen, der dazu ausgelegt ist, einen Sender
und einen entsprechenden Empfänger
eines darin zu testenden Erzeugnisses (10, 20) aufzunehmen, und  c)
Bereitstellen eines Interferenzgenerators (40) zwischen den Stahlkäfigen (30)
an einer der benachbarten zumindest zwei Teststationen, wobei der
Interferenzgenerator (40) dazu ausgelegt ist, signalfreie Trägerwellen
mit derselben Frequenz auszusenden wie diejenige der Signalträgerwellen,
die von dem Sender des zu testenden Erzeugnisses (10, 20) ausgestrahlt
werden,  wobei die von dem Sender des getesteten Erzeugnisses (10,
20) ausgestrahlten elektrischen Wellen, das in jeweils einem der
Stahlkäfige
angeordnet ist, zunächst
durch den Stahlkäfig
(30) abgeschwächt
werden, in dem der Sender angeordnet ist, woraufhin sie auf Grund
von Interferenz mit elektrischen Wellen zerstört oder abgeschwächt werden,...
Patent DE-10214734-B4 (DE)
Title: Magnetflussdetektor
Inventor: SEKIYA SHIGENOBU
IPC: G01R33/02
Filed: 2002-04-03
Granted: 2015-09-24
Abstract: Magnetflussdetektor, umfassend: einen Magnetflussgenerator (11, 13), der einen Magnetfluss (φ) erzeugt; eine Suchwicklung (14), die in einem Magnetweg dort angeordnet ist, wo der von dem Magnetflussgenerator (11, 13) erzeugte Magnetfluss (φ) passiert, derart, dass in der Suchwicklung (14) in Antwort auf eine Änderung des Magnetflusses (φ) eine elektromotorische Kraft (e) induziert wird; und einen Magnetflussrechner (40), der die Größe des von dem Magnetflussgenerator (11, 13) erzeugten Magnetflusses (φ) bestimmt, indem er die in der Suchwicklung (14) induzierte elektromotorische Kraft (e) misst; dadurch gekennzeichnet, dass am Eingang des Magnetflussrechners (40) ein Potentialaufbauwiderstand (43) vorgesehen ist, dessen Widerstand (B) 3 bis 30 mal größer ist als ein Innenwiderstand (A) der Suchwicklung (14).
Patent DE-10215367-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Bestimmung von Nukleotidsequenzen
Inventor: EZAKI SATOSHI
IPC: C12Q1/68
Filed: 2002-04-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Nukleotidsequenzen, bei dem mindestens ein erstes
Oligo-/Polynukleotid auf einer vorbestimmten Stelle auf einem Träger aufgebracht
wird und der Träger
mit mindestens einem zweiten Oligo-/Polynukleotid unter Bedingungen
in Kontakt gebracht wird, die eine Hybridisierung eines der zweiten Oligo-/Polynukleotide
mit einem der auf dem Träger
aufgebrachten, komplementären
ersten Oligo-/Polynukleotid ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Hybridisierung in Gegenwart eines
p53-Polypeptids durchgeführt
wird.
Patent DE-10219766-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Vermessung akustischer Resonanzen eines Magnetresonanz-Tomographiegerätes
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/385
Filed: 2002-05-02
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittelung akustischer Resonanzen in einem Magnetresonanz-Tomographie-System
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Durchführen einer
Resonanzmessung durch Anlegen mehrerer alternierender Gradientenpulse
(A)(G1)(M2) die einen festen zeitlichen Abstand ΔT zueinander aufweisen, Anlegen
eines Anregungspulses (B)(H)(O) und Erhalten eines (C)(I) oder mehrerer
(P2) MR-Signale,  b) Auswerten des MR-Signales (C)(I)(P2) der
Resonanzmessung in Bezug auf zumindest einen die akustische Resonanz
des MRT-Systems
charakterisierenden Parameter,  c) Wiederholen der bisher genannten
Schritte a) und b) unter Variation des zeitlichen Abstandes der
Gradientenpulse ΔT,  d)
Bilden einer Resonanzkurve auf der Basis des Wertes eines charakteristischen
Parameters der Resonanzmessung als Funktion des variierten zeitlichen
Abstandes ΔT,  e)
Bestimmen der Resonanz(en) (24) des MRT-Systems aus der Resonanzkurve.
Patent DE-10224181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rücksetzen einer Plasmaanzeige
Inventor: KIM JOON-KOO
IPC: G09G3/292
Filed: 2002-05-31
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Rücksetzen einer Plasmaanzeige mit einem vorderen Substrat (10) und einem hinteren Substrat (13), die voneinander getrennt und einander zugewandt sind, wobei erste Anzeigeelektrodenleitungen (X 1 –X n ) und zweite Anzeigeelektrodenleitungen (Y 1 –Y n ) parallel zu einander auf dem vorderen Substrat (10) und Adressenelektrodenleitungen (A 1 –A m ) senkrecht zu den ersten Anzeigeelektrodenleitungen (X 1 –X n ) und den zweiten Anzeigeelektrodenleitungen (Y 1 –Y n ) auf dem hinteren Substrat (13) gebildet sind, wobei  in einem ersten Rücksetzschritt (t 1 –t 2 ) der Wert einer Spannung, die an den ersten Anzeigeelektrodenleitungen (X 1 –X n ) liegt, zunächst allmählich auf den Wert einer ersten Spannung (V BX ) erhöht und anschließend auf den Wert einer vierten Spannung (V G ) herabgesetzt wird;  in einem zweiten Rücksetzschritt (t 2 –t 3 ) der Wert einer Spannung, die an den zweiten Anzeigeelektrodenleitungen (Y 1 –Y n ) liegt, zunächst allmählich auf den Wert einer zweiten Spannung (V BYP ) erhöht und anschließend auf den Wert einer fünften Spannung (V BYM ) herabgesetzt wird und der Wert der vierten Spannung (V G ), die an den ersten Anzeigeelektrodenleitungen (X 1 –X n ) liegt,...
Patent DE-10227645-B4 (DE)
Title: Bandfördereinrichtung
Inventor: LEY STEFFEN
IPC: B65G21/06
Filed: 2002-06-20
Granted: 2005-10-13
Abstract: Bandfördereinrichtung
zum Zuführen und/oder
Ausrichten und/oder Sortieren von Werkstücken (10),  – mit einem
Bandträger
(2), an dem ein endloses Transportband (6) umlaufend angeordnet
ist,  – mit
einem Bandantrieb (7) zum Antreiben des Transportbands (6) in dessen
Förderrichtung
(8),  – wobei
der Bandträger
(2) zumindest an einer Längsseite des
Transportbands (6) eine Führungswand
(9) aufweist, die sich in der Förderrichtung
(8) erstreckt, nach oben über das
Transportband (6) übersteht
und das Transportband (6) seitlich begrenzt,  – wobei
in die Führungswand
(9) wenigstens eine Ausstoßeinrichtung
(11) integriert ist, die bei ihrer Betätigung ein im Ausstoßbereich
(12) der Ausstoßeinrichtung
(11) auf dem Transportband (6) liegendes Werkstück (10) vom Transportband (6)
entfernt,  – wobei
die Führungswand
(9) in ihrer Längsrichtung
in mehrere Funktionsmodule (13) unterteilt ist, von denen jedes
einen Wandlängsabschnitt
aufweist und von denen zumindest eines als Ausstoßmodul (13f,
13f') ausgebildet ist, in das zumindest eine solche...
Patent DE-10239746-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit Drehgestell
Inventor: YUKAWA KATSUHIKO
IPC: E02F9/22
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Ein
Löffelbagger
mit:  einem Fahrgestell (30);  einem Drehgestell (32), das
um eine vertikale Drehachse (31) verdrehbar auf dem Fahrgestell
montiert ist;  einem Schwenkträger (5), der um eine Vertikaldrehachse verschwenkbar
durch eine Flanscheinheit (4) gehalten wird, die an einem vorderen
Ende des Drehgestells angeordnet ist;  einem Ausleger (2), der
ein näheres
Ende (2B) um eine Horizontalachse (6) verschwenkbar an dem Schwenkträger angebracht
hat;  einem Auslegerzylinder (3), der an einem Ende mit dem Schwenkträger und
an dem anderen Ende mit dem Ausleger verbunden ist, um den Ausleger
zu verschwenken;  einer Hydraulikdruckabnahmevorrichtung (10),
die in einem entfernteren Endbereich (2B) des Auslegers angeordnet
ist; und  Hydraulikdruckabnahmeleitungen (12A, 12B), um Hydraulikdruck
an die Hydraulikdruckabnahmevorrichtung (10) zu liefern;  wobei
der Ausleger (2) ein hohler Kasten ist, der eine Vorderwand (17)
hat, eine linke Wand (16A), eine rechte Wand (16B) und eine Rückwand (14),
die sich entlang des Auslegers...
Patent DE-10240129-B4 (DE)
Inventor: BENDER MICHAEL
IPC: C07D301/12
Filed: 2002-08-30
Granted: 2004-11-11
Abstract: The present invention relates to an integrated process for the synthesis of propylene oxide, which comprises at least the following steps: (i) dehydrogenation of propane to give a substream T( 0 ) comprising at least propane, propene and hydrogen; (ii) fractionation of the substream T( 0 ) to give at least one gaseous hydrogen-rich substream T( 2 ) and a substream T( 1 ) comprising at least propene and propane; (iii) synthesis of hydrogen peroxide using the substream T( 2 ), giving a substream T ( 4 ) which is rich in hydrogen peroxide and a gaseous substream T( 6 ); (iv) fractionation of the substream T( 1 ) to give at least one propane-rich substream T( 5 ) and at least one propene-rich substream T( 3 ); (v) reaction of the at least one substream T( 3 ) with substream T( 4 ) to give propylene oxide.
Patent DE-10252340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer auf einem Substrat aufzubringenden Struktur sowie geeignete Verfahren hierfür
Inventor: LINNENKOHL JAN
IPC: G01N21/55
Filed: 2002-11-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer auf einem Substrat aufzubringenden Struktur bestehend aus einem Beleuchtungsmodul und einer Sensoreinheit, wobei die Sensoreinheit (3) auf der Einrichtung (1) zum Auftragen der Struktur vorgesehen ist,  wobei das Beleuchtungsmodul ein LED-Beleuchtungsmodul ist, welches die Bereiche Rot, Blau, Grün, Infrarot und/oder Ultraviolett ausstrahlt,  wobei die Auswerteeinheit einen Satz von Calipern über den mit den Bildelementen ermittelten Datensatz legt, wobei die Caliper orthogonal zu der Substratspur verlaufen, und  wobei die Auswerteeinheit die Strukturermittelung nach zumindest einem der folgenden Kriterien durchführt:  a. Kantenstärke  b. Strukturbreite  c. Soll-Ist-Positions-Differenz