baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen wenigstens eines fluiden Reaktionsproduktes aus wenigstens einem fluiden Ausgangsstoff mittels chemischer Reaktion im Plasma dielektrisch behinderter Entladungen
IPC: C01B3/34
Filed: 2003-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen wenigstens eines fluiden Reaktionsproduktes aus wenigstens einem fluiden Ausgangsstoff mittels chemischer Reaktion im Plasma dielektrisch behinderter Entladungen. DOLLAR A Mit Hilfe der neuen Vorrichtung soll es möglich sein, chemische Reaktionen on-board beispielsweise auch in Kraftfahrzeugen durchführen zu können. DOLLAR A Die Vorrichtung (1) hat eine erste Elektrode (5) aus einem porösen, mit dem wenigsten einen Reaktionsprodukt (2) und dem wenigstens einen Ausgangsstoff (3) durchströmbaren, elektrisch leitfähigen Körper (6), an welcher ersten Elektrode eine Hochspannung von wenigstens 0,5 kV anliegt, eine zweite Elektrode (10) aus einem ebensolchen Körper (6), welche mit Masse (11) verbunden und der ersten Elektrode (5) zugeordnet ist, und zwischen den durchströmbaren Elektroden (5, 10) eine dielektrische, vorzugsweise photokatalytische Schicht (12). DOLLAR A Herstellung insbesondere von wasserstoffreichem Brenngas für mit Brennstoffzellen ausgerüsteten Kraftfahrzeugen.
Patent DE-10355382-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vermessung von Luftwegen
Inventor: MILLER JAMES VRADENBURG
IPC: G06T7/60
Filed: 2003-11-25
Abstract: Verfahren und System zu Luftwegmessungen. Ein Verfahren zum Messen tubulärer anatomischer Strukturen, bspw. von Lungenluftwegen, beinhaltet Isolieren (210, 220, 230) mittels wenigstens eines Segmentationsprozesses einer vorliegenden interessierenden tubulären anatomischen Struktur und Messen (240) wenigstens einer charakteristischen Eigenschaft der interessierenden Struktur. Es wird auch ein System zum Ausmessen von Lungenluftwegen unter Verwendung erfasster Bilddaten geschaffen. Das System enthält eine bildgebende Vorrichtung (110), um die Bilddaten zu erfassen, und eine Bildverarbeitungsvorrichtung, die mit der bildgebenden Vorrichtung gekuppelt ist. Die Bildverarbeitungsvorrichtung ist so ausgelegt, dass sie mittels wenigstens eines Segmentationsprozesses einen vorliegenden interessierenden Luftweg isoliert, eine innere Ellipse an eine innere Begrenzung des vorliegenden Luftwegs und eine äußere Ellipse an eine äußere Begrenzung der Luftwegstruktur unter Verwendung statistischer Verfahren an einer vorgegebenen Stelle des Luftwegs anpassen kann und sie ist außerdem dazu eingerichtet, unter Verwendung der inneren und der äußeren Ellipse Messwerte des vorgegebenen Luftwegs zu erzeugen.
Patent DE-10356824-A1 (DE)
Title: Continuous production of water soluble containers, comprises deep drawing a water soluble film material, filling the chamber formed, and finishing
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: C11D17/04
Filed: 2003-12-05
Abstract: A continuous process for producing water soluble containers, comprises deep drawing a water soluble film material, eg a polymer, in a moulding station, to form receiving chambers. The receiving chambers are filled with eg detergents, cosmetics, pharmaceuticals, etc at a filling station. The filled chambers are then moved to a finishing station. The receiving chambers are moved using a support plate which has an aperture for each receiving chamber, so the chamber can extend freely through the plate. The support plate has a surface coating.
Patent DE-10358254-A1 (DE)
Title: Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät für optische Aufzeichnungsträger mit Mitteln zum parallelen Ausrichten der Abtasteinrichtung zur Oberfläche des Aufzeichnungsträgers
Inventor: BURKART HARALD
IPC: G11B7/08
Filed: 2003-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufzeichnungs- und/oder Wiedergabegerät für optische Aufzeichnungsträger mit Mitteln zum parallelen Ausrichten der Abtasteinrichtung zur Oberfläche des Aufzeichnungsträgers, wobei die Abtasteinrichtung auf einem Schlitten angeordnet ist, der an einer Führungsstange geführt wird. DOLLAR A Es ist ein Spannelement vorgesehen, mit dem die Führungsstange der Abtasteinrichtung auf einer Grundplatte zum Vermeiden einer von Befestigungs- oder Justiermitteln der Führungsstange nachteilig ausgehenden Kraftübertragung, die zur Biegung der Führungsstange führt, justierbar in einer dem Querschnitt der Führungsstange entsprechenden Ebene befestigt ist. Die mit dem Spannelement gebildete Befestigungs- und Justagevorrichtung weist eine geringe Anzahl von Einzelteilen auf, die Führungsstange ist mit geringem Aufwand auf einer Ausformung der Grundplatte montierbar und vermeidet dennoch eine von Befestigungs- oder Justagemitteln nachteilig ausgehende Kraftübertragung auf die Führungsstange weitestgehend. Die Befestigungs- und Justagevorrichtung ist insbesondere zum parallelen Ausrichten der Abtasteinrichtung in einem Aufzeichnungs- oder Wiedergabegerät für optische Aufzeichnungsträger zur Oberfläche des Aufzeichnungsträgers vorgesehen.
Patent DE-10359950-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung zum Anzeigen einer Position eines Türaußengriffs
Inventor: BAEK SEUNG-HYUN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2003-12-19
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung, welche eine Position eines Türaußengriffs anzeigt, welcher eine Lampe, einen Erfassungsteil und einen Steuerteil enthält, wobei die Lampe in einem Tastschalter angeordnet ist. Der Erfassungsteil erfasst, ob der Motor in oder außer Betrieb gesetzt ist und ob die Tür geöffnet oder geschlossen ist. Der Steuerteil schaltet die Lampe an, wenn der Erfassungsteil abtastet, dass der Motor nicht mehr läuft und die Tür geöffnet wurde. Die lichtemittierende Vorrichtung liefert eine Beleuchtung eines Tastschalters am Türaußengriff, damit der Fahrer nach dem Aussteigen aus dem Fahrzeug den Tastschalter zum Verschließen der Tür in der Dunkelheit leicht ausmacht.
Patent DE-10360506-A1 (DE)
Title: Strom/Spannungsumsetzschaltung für integrierte Fotodetektorschaltung unter Verwendung einer Verstärkungsumschaltschaltung
Inventor: KIM SANG-SUK
IPC: G11B7/125
Filed: 2003-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strom zu einer Spannungsumschaltschaltung zum Verbessern der Geschwindigkeit der fotoelektrischen Umsetzeinrichtung und der Frequenzkennlinie eines Verstärkers durch Verbessern eines Verfahrens zum Umschalten der Verstärkung einer Verstärkungsschaltung für eine integrierte Fotodetektorschaltung (PDIC). Fotostrom, der in der fotoelektrischen Umsetzeinrichtung erzeugt wird, wie etwa in einer Fotodiode, wird zu dem Verstärker mittels Stromspiegelung übertragen, um die Vorspannung an der fotoelektrischen Umsetzeinrichtung zu erhöhen und ihre Reaktionsgeschwindigkeit zu verbessern. Die Höhe des in der fotoelektrischen Umsetzeinrichtung erzeugten Stroms wird durch Steuerung eines Widerstandverhältnisses einer Stromspiegelschaltung eingestellt. Ein unveränderlicher Rückkopplungswiderstand kann für den Verstärker ungeachtet der Betriebsarten deshalb verwendet werden, um die Frequenzkennlinie des Verstärkers zu verbessern.
Patent DE-10360890-A1 (DE)
Title: Radarsensor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-12-19
Abstract: Bei einem Radarsensor für ein Kraftfahrzeug mit einer Sendeeinrichtung und einer Empfangseinrichtung wird eine Anpassung der Sensorcharakteristik während des Fahrbetriebes eines Fahzeuges dadurch erreicht, dass Sendeparameter der Sendeeinrichtung und Empfangsparameter der Empfangseinrichtung veränderbar sind.
Patent DE-10362060-A1 (DE)
IPC: C08G77/20
Filed: 2003-10-21
Abstract: Organosilane-based composition for producing a barrier layer for gases, comprising (i) at least one organoalkoxysilane whose organofunctionality displays at least one unsaturated hydrocarbon group, (ii) at least one aminoalkylalkoxysilane, (iii) at least one polyol, (iv) optionally, another alkoxysilane or alkoxysiloxane, and (v) optionally, at least one nano- or microscale semimetal oxide or metal oxide, semimetal oxide hydroxide or metal oxide hydroxide, or sernimetal hydroxide or metal hydroxide, and/or (vi) at least one cocondensate composed of the components (i), (ii), (iii), and, optionally, (iv), and also, optionally, (v), and/or (vii) reaction products produced under hydrolysis conditions from the components (i), (ii), (iii), and, optionally, (iv), and also, optionally, (v) (viii) and organic solvent, with the proviso that there is a molar ratio (i):(ii):(iii) where (i)=1 and (ii)=from 0.5 to 1.5, and (iii)=from 0.3 to 1.1. The invention also relates to a process for producing, and the use of, the composition, and to packaging materials produced using the composition.
Patent DE-19502896-A1 (DE)
Title: Appts. with rolling blade for sepn. of pre-scored circuit boards
Inventor: BARDUTZKY KLAUS
IPC: H05K3/00
Filed: 1995-01-31
Abstract: Two C-shaped brackets (e.g. 2) are set up vertically at the ends of upper and lower crosspieces. The lower crosspiece carries the linear blade (6), and the upper crosspiece (9) features a longitudinal guide (10) along which a slider (12) moves carrying the rolling circular blade (11). The circuit board is scored along designated boundary lines and placed with its lower boundary line on the linear blade. The slider is set in motion by means of a pedal-operated switch while the board is held by both hands of the operator.
Patent DE-19507445-A1 (DE)
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B65D75/44
Filed: 1995-03-03
Abstract: Bags with side pleats are formed by a machine with a supply roller and deflection rollers to feed a flat film web to a forming shoulder, and a filling pipe receiving the web formed into a film tube, in which a longitudinal and transverse weld seams are produced. A flat double spreading member (27) attached to the filling pipe and pointing away from it has a side pleat producer (41) between the individual spreading members (38,39) and a welding device (29) acts on both sides against the edge (5,6) of the film tube provided with side pleats (10,11). Welds are pref. made with a radiant heater and a cooling plate (40) with polytetrafluoroethylene coating is inserted in the side pleats acting against the welding device.
Patent DE-19507917-A1 (DE)
Title: Frictional lock for lower rails of roller shutters and blinds
Inventor: HORSTEN ANTONIUS JOHANNUS JOSE
IPC: E06B9/86
Filed: 1995-03-07
Abstract: The lock comprises members (15) which can pivot in combination with projections (1) extending from the ends of the bottom rail of the shutter or blind, and with the surface of sliders (8) which can move in side guide tracks (2). In a first pivot position, with a projection engaged in the recess (21) of the slider, the bottom rail is free to move. As soon as the recess no longer engages with the projection, the member pivots to a second position, in which the upward motion of the lateral rail is hindered. This hindering of motion can also be the result of friction of the member against ribs (10) arranged in the guide tracks.
Patent DE-19507927-A1 (DE)
Title: Vibrating stand floor with movable top part
Inventor: HAIDER EDUARD
IPC: A47G27/02
Filed: 1995-02-24
Abstract: The floor with a vibration facility has a stationary bottom part and a movable top part, both w.r.t. the floor. There is at least one vibratory element (12), coupling the bottom and top parts, and vibrating at least one natural frequency. Pref. there are several vibratory elements in different stages functionally arranged one behind the other. The vibratory elements of one or more stages are selectively arrestable. Typically the vibratory elements are in the form of pendula.
Patent DE-19508274-A1 (DE)
Title: Repair device for damaged pipelines
IPC: F16L55/163
Filed: 1995-03-08
Abstract: The longitudinal slit sleeve (9) has a dia. which can be widened. A sealing material is deposited onto the sleeve outer surface and can be compressed against the inner face of a pipe section. The longitudinal edges (92,93) of the slit sleeve overlap. The sleeve is so dimensioned, in dependence on the dia. of the pipe section to be repaired, that the sleeve longitudinal edges are brought into locking abutment, when the overlap has been removed by the sleeve widening. Thus the sealing material is compressed against the inner face of the pipe section.
Patent DE-19509676-A1 (DE)
Inventor: BREHM RAINER
IPC: B60R13/02
Filed: 1995-03-17
Abstract: The invention concerns a wall element for a passenger train wagon, said element comprising a profiled plate (1) and an insulating layer (6) secured thereto by a retention pin (5). In order to be able to fit the retention pin simply and mount it such that it is displaceable, the profiled plate (1) bears, on its side face (3) facing the insulating layer (6), at least one elongate retaining web profiled section (9). At least one retaining pin (5) is displaceably secured on a retaining web profiled section.
Patent DE-19510117-A1 (DE)
Title: Anchoring nut for concrete-shuttering tie-bar
Inventor: ERDINC IBRAHIM
IPC: E04G17/065
Filed: 1995-03-21
Abstract: The internal thread (4) in the nut (2) engages with the external thread (7) in the halves (6) of a split cylindrical sleeve. The sleeve also has an internal thread (8) engaging with the external one in the bar. At one end of their ends, the sleeve halves can contain a part annular recess (9), whose axial length is greater than that of the nut, and they can also have, at both ends, external radial flanges (11) forming stops. A washer (14) can be fitted on the halves, absorbing the pressure exerted by the nut, and there can be a loose non-detachable anchor plate (12) at one end.
Patent DE-19510159-A1 (DE)
Inventor: JANSEN ROLF-MICHAEL DR
IPC: C07C17/389
Filed: 1995-03-21
Abstract: Removal of olefin impurities from 2H-heptafluoropropane (R 227) comprises passing it in the gas phase over aluminium oxide at -20 to 100 degrees C.
Patent DE-19510514-A1 (DE)
Title: Circuit connection data generation
Inventor: KISHIDA SATORU
IPC: G06F17/50
Filed: 1995-03-23
Abstract: A first input reader obtains positional information details of a primary and secondary circuit. The connection details of certain components and component interconnections of the primary circuit are supplied as lay-out data. Those of the secondary circuit are supplied as a circuit design. A second input reader obtains additional circuit connection information for the primary and secondary circuits. From information supplied about the first and second circuits with details of parasitic elements and inter-connections in the secondary circuit, connection information for a third circuit is automatically generated.
Patent DE-19510695-A1 (DE)
Title: Holographic lock and key system
Inventor: DITTRICH PETER
IPC: G06K7/10
Filed: 1995-03-14
Abstract: The system consists of a reconstruction light source - a laser diode, a projection screen, a sensor, a memory system and one or more holograms. The hologram, a transmission hologram, is placed between the laser diode and the screen. The "reconstructed" image is projected on the screen and a camera is used to capture the image. The hologram image is held in memory, EPROM or logic circuits, and the lock is ready for use. When a hologram is reinserted, its image is compared with the image in memory. The mechanism is only unlocked when the images agree. In practice, the "key" is a card with a hologram in some position on it. The card is inserted into an aperture of the reading, so that its position places the hologram between the laser diode and screen of the reading equipment.
Patent DE-19514414-A1 (DE)
Title: Wear-resistant rail used for tramways
Inventor: ZEHNDER HANS
IPC: C22C38/58
Filed: 1995-04-19
Abstract: Wear-resistant rail is made of a wear-reducing steel of compsn. (in wt.%): 0.02-0.128 C, 0.2-1.5 Si, 0.5-3.5 Mn, 9-17 Cr, 0.5-8 Ni, 0.5-8 Mo, and 0.5-3 Nb with a hardness of 40-50 HRc, corresponding to the max. load at 1 point contact with a rim formed as a hollow profile with the edge slope and radius, which deviates with increasing cross adjustment with the curvature of the contact point via the profile. The steel compsn. comprises (in wt.%): 0.03-0.1 C, 0.2-1.0 Si, 0.5-1.2 Mn, 11.0-14.0 Cr, and 4.5-5.5 Mo; or 0.03-0.1C, 0.5-1.0 Mn, 4.5-5.5 Ni, 12.0-14.0 Cr, and 0.5-1.0 Mo. The load region is 5-10 mm. The wear-reducing steel has a thickness of 4-7 mm in the load region. A bolt is formed in the load region which is filled with wear-resistant steel. The filling is carried out by welding. The bolt is produced by milling.
Patent DE-19523849-A1 (DE)
Title: Playing mechanism for woodwind instrument
Inventor: WEBER-BLEYLE MANUEL
IPC: G10D9/04
Filed: 1995-06-30
Abstract: The playing mechanism has valves (1-5) over tone apertures. In the rest position, these valves are open. No. 2 valve is operated with the middle finger, No. 3 valve with the ring finger and No. 4 with the little finger, all of the same hand, to close the valves in question.When No. 3 valve is closed, the No. 1 valve closes at the same time. When No. 5 valve is closed, N. 4 valve closes at the same time. This provides an extra valve lift for playing trills.
Patent DE-19529377-A1 (DE)
Title: Movement device with crank driven by electric motor e.g. for training in moving of limbs of invalids
Inventor: RECK ANTON
IPC: A63B22/08
Filed: 1995-08-10
Abstract: The device has pedals or other connecting elements connecting the crank to the feet or arms of a person. The crank and the motor (8) shaft are only connected via a drive belt. The drive belt is a wedge-ribbed belt (10). A drive journal (9) formed on or connected to the motor shaft has peripheral grooves corresp. to the cross-section of the belt, whilst a drive wheel (11) attached to the crankshaft has a smooth belt contact surface. The crankshaft is mounted in a vertical housing (1) with an attached tube section (2) contg. the motor.
Patent DE-19532572-A1 (DE)
Title: Panel as module, especially for long platform for transporting items
IPC: B65G19/28
Filed: 1995-09-04
Abstract: The panel (1) is in the form of a module for an elongated platform, which can be assembled and dismantled, and which is especially mounted at table level on a chassis in order to form a support for workpieces, or for transporting materials. The panel has one or more flat indentations (3) on, at least, one side of its side surfaces, in which a pivot arm (12) sits without backlash. The arm is in the form of a hook (11), and is mounted on an eccentric disc (9). The panel has a corresponding indentation on the opposite side, in which a counterpart (14) is arranged, which can be seized by the hook. The disc is part of a rotating body (6), which is mounted in a hole in the panel above and/or below the indentation, and which is accessible from above with a key, and has a shape (16) in which the latter can engage.
Patent DE-19543113-A1 (DE)
Title: Height adjustable fume extractor hood for kitchen
Inventor: MAYER HORST
IPC: B08B15/02
Filed: 1995-11-18
Abstract: The hood (10) is adjustable in height by means of a pulley which has a drive mechanism on the kitchen wall (11). Guide elements on the back part of the hood engage with guide pieces on the kitchen wall. The pulley arrangement comprises one or more lifting spindles (13) engaging with one or more carrier nuts near the support on the hood. The support can be fixed to a wall fixture of a standard hood. The lifting spindles are screened by a panel (12) near the kitchen wall.
Patent DE-19600512-A1 (DE)
Title: Coal extraction conveyor used in underground mines
Inventor: HEINTZMANN PETER DIPL ING
IPC: E21F13/06
Filed: 1996-01-09
Abstract: The conveyor (1) has extraction and transport runs (5,6) located at the coalface (2) that have a reverse and drive station (7) which projects into the coalface. These runs lie on the coalface floor (8) and are braced by the reinforcing strut structure (9) with which they are affiliated and guided. The station lies below the coalface on the floor of the gallery (3) and rests on a support. The station support (11) is a construction assembled from a base section (12), bearing block top section (13), turntable (14) with a rotation axle (15) perpendicular to the base, and several boxes (16). These constructions are stacked on top of each other and locked together with couplings to form a tower. The constructions may contain different numbers of boxes and a turntable may be omitted.
Patent DE-19600527-A1 (DE)
Title: Chamber pot usable during travel
Inventor: STOSIEK KARL
IPC: A47K11/06
Filed: 1996-01-10
Abstract: The chamber pot contains a vessel (1) with an aperture closable by a lid (3), and with handles (2). The lid is fitted with an outer thread (9) which can be screwed down into the aperture inner thread (4). An annular seal (10) is located against the aperture wall. The vessel bottom (5) is fitted with foldable feet (6) for enlarging the vessel standing surface. Pref. brackets are used as the feet, located by bolts in underside recesses of the vessel bottom, swivelable from a fold-down position into an active one in opposite side directions.
Patent DE-19603506-A1 (DE)
Title: Detachable plug-in connection for pressure line
Inventor: TULACZKO BOLESLAW DIPL ING
IPC: F16L37/14
Filed: 1996-02-01
Abstract: An inner part (2) fits into an outer part (1). A fastening element (3), into which the inner part catches to prevent the plug-in connection from working loose, is transversely movable in slots (4a,b) diametrically opposite in the outer part. The fastening is in the form of a spring clip with an open end. The slide track is restricted by hooked outward bends on the ends (5) of the fastening, and at least one back-tapered part (6) on the outer part. The slots are staggered in a peripheral direction to the slope (8) tapering radially inwards.
Patent DE-19604206-A1 (DE)
Title: Secure data transmitting transponder
Inventor: ULRICH MARTIN
IPC: G06K19/077
Filed: 1996-02-06
Abstract: The transponder (1) possesses a card-type body (2) of plastic material, similar to the usual credit card. In a region of the card there is embedded a foil keyboard (3), with the numerical keys (4.1) and function keys (4.2) on the upper surface, while on the underside of the card there are machine-readable magnetic strips (5). Underneath the foil keyboard the conductors (6) connecting the rows and columns together are arranged as a matrix that is connected to the control unit (7). The transponder is also equipped with an antenna, (8) that is embedded in the body.
Patent DE-19604994-A1 (DE)
Title: Fastening arrangement for roof-rail support foot
Inventor: LUMPE KARL-HEINZ
IPC: B60R9/04
Filed: 1996-02-12
Abstract: The fastening arrangement comprises a bolt (3) which projects from the roof surface of the vehicle. The bolt has a neck part (6) and a one-sided head (7). The fastening arrangement also has first bore (8) in the support foot (2) for receiving the free end-section of the bolt. There is a transverse bore (9) at right angles to the first bore, and a locking element (10) which can be inserted into the transverse bore. The locking element is formed as a bushing with an off-centre opening (11), with uneven wall thickness. It has a free axial slot (12) in the area of the smallest wall thickness. At the other end, in one of the bushing walls, a radial slut (13) is formed over a part of its periphery.
Patent DE-19607093-A1 (DE)
Inventor: FERENCE ROY BERNARD
IPC: B41J2/45
Filed: 1996-02-24
Abstract: A self-acting air-bearing effects a minimum spacing between the surface of a sensitized media 24 and a write head 10 by providing pressure to support the weight of the write head and to balance the centrifugal forces exerted onto the write head from rotary motion thereof. A light source or sources are mounted on a metal foil (Figures 3-5, not shown), which is laminated to other write head structure. A hole in the foil above each light source allows light to egress from the source(s) and radiate directly onto the surface of the sensitized media. The distance between the light source(s) and the media surface is controlled by the air-bearing flying height and the foil thickness. The size and shape of the spot of light at the media is controlled by the distance of the hole in the foil from the media and by the hole's size and shape. The write head is mounted to a rotor and as the rotor spins, the pivot arm allows centrifugal forces to move the head towards the media where it floats balanced by the air-bearing.