baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250894-A5 (DD)
Title: Auswerfeinrichtung fuer spritzgiessmaschinen
Inventor: KAADEN HANS-HEINRICH
IPC: B29C45/40
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die erfindungsgemaesse Auswerfereinrichtung dient zum einwandfreien Auswerfen groesserer Teile, insbesondere Karosserieteile. Die Auswerfereinrichtung ist mit der Formteileplatte verfahrbar und ermoeglicht im Stoerungsfall eine gute Zugaenglichkeit zu den einzelnen Auswerferzylindern. Nach der Demontage des Hydraulikanschlusses sind die Auswerferzylinder zusammen mit den Auswerferstiften ziehbar. Auf einer auswechselbaren Auswerferplatte 3 sind Auswerferzylinder 4 mit zugeordneten Auswerferstiften 5 und Distanzstuecke 10 angeordnet, wobei die Auswerferplatte 3 mit ihrer Vorderseite plan an der jeweiligen Formteileplatte 14 anliegt. Die aeusseren Begrenzungen der Distanzstuecke 10 und der Auswerferzylinder 4 liegen in einer senkrecht verlaufenden Ebene. Der auswechselbare Zylinderstopfen 12 dient zum Ausgleich des jeweils erforderlichen Auswerferniveaus. Fig. 3
Patent DD-281189-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4,5-dibenzoylseleno-1,3-diselenol-2-selon
Inventor: OLK RUTH-MARIA
IPC: C07D345/00
Filed: 1989-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * Es ist die Aufgabe gestellt, ein Syntheseverfahren zur Darstellung von * zu finden, das gute Produktionsausbeuten garantiert und im Unterschied zu dem bekannten elektrochemischen Verfahren leichter durchfuehrbar ist. Die Aufgabe wird geloest, indem das * in Aceton mit Benzoylchlorid umgesetzt wird. * ist eine geeignete Ausgangsverbindung zur Darstellung von Bis-Chelaten des * (dsis - Diselenoisotriselon), die als Komponenten fuer elektrisch leitende Charge-Transfer-Komplexe und als Selendepots fuer potentielle pharmakologische Anwendung zur Behandlung von Selenmangelerscheinungen von Interesse sind.{4,5-Dibenzoylseleno-1,3diselenol-2-selon; Bis-chelate; Charge-Transfer-Komplexe; Selendepots; Pharmaka; Selenmangel; *}
Patent DD-282167-A5 (DD)
Title: Verfahren zur foerderung der jugendentwicklung und des ertrages von kulturpflanzen, insbesondere von mais, leguminosen, getreide und gemuese
Inventor: HOEFLICH GISELA
IPC: A01C1/06
Filed: 1989-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Foerderung der Jugendentwicklung und des Ertrages von Kulturpflanzen, insbesondere von Mais, Leguminosen und Getreide mit Hilfe von VA-Mykorrhizapilzen. Erfindungsgemaesz werden die VA-Mykorrhizapilze an Wirtspflanzen, vorzugsweise Mais, in einem Torf-Tonmineralsubstrat vermehrt. Das Inokulum wird durch Inkrustierung bzw. Pillierung an das Saatgut angelagert oder nach Pelletierung bzw. Granulierung gemeinsam mit dem Saatgut in die Saatfurche oder unterhalb der Saatfurche ausgebracht.{Inokulum; Inokulation; Saatgutinokulation; Saatfurcheninokulation; Pilze; VA-Mykorrhiza; Kultursubstrat}
Patent DD-282846-A5 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung virusuebertragender polymyxa-arten
Inventor: FIESELER CHRISTINE
IPC: A01N41/04
Filed: 1989-05-08
Abstract: Das erfindungsgemaesze Mittel kann zur Bekaempfung von Polymyxa-Arten verwendet werden, die Vektoren des nekrotischen Gelbadrigkeits-Virus und des bodenuebertragbaren Weizenmosaik-Virus darstellen. Als Wirkstoff enthaelt das Mittel Alkanmonosulfonate.{Polymyxa betae; Polymyxa graminis; Hemmung der Dauersporenbildung; nekrotisches Gelbadrigkeitsvirus der Zuckerruebe; Gerstengelbmosaik-Virus; Weizenmosaik-Virus; Alkanmonosulfonate}
Patent DD-284468-A5 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung von industriellem gipsdihydrat
Inventor: WOLLENBERG RALF
IPC: C04B11/02
Filed: 1989-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von industriellem Gipsdihydrat wie zum Beispiel Rauchgasentschwefelungsgips. Das aufbereitete Gipsdihydrat wird direkt oder brikettiert zu Gipshalbhydrat verarbeitet, als Zuschlagstoff in der Bau- und Zementindustrie eingesetzt oder in Form von wetterbestaendigen Briketts deponiert. Ziel der Erfindung ist es, bei rationellem Energieeinsatz den Feuchtegehalt von Gipsdihydrat auf kleiner 5% bei einer verbesserten Trockengutqualitaet, insbesondere hinsichtlich der Korngroeszen- und der Feuchtigkeitsverteilung, abzusenken, um damit die nachfolgenden Verwertungsprozesse oekonomisch vorteilhafter gestalten zu koennen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Aufbereitung von industriellem Gipsdihydrat zu benennen, dasz unter Ausnutzung des Vorteils der Waerme-Kraft-Kopplung eine gezielte Absenkung des Feuchtegehaltes auf Werte unter 5% bei gleichzeitiger Erzeugung einer Sekundaerkoernung von d1/0 bis 4/0 mm ermoeglicht. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz x Masseanteile des industriellen Gipsdihydrates mit der Feuchtigkeit wA in Abhaengigkeit von der angestrebten Endfeuchtigkeit wE mit y Masseanteilen Gipshalbhydrat entsprechend der Beziehung y(1wE)wA(1wA)wE 0,186wExin einem Zwangsmischer vermischt werden und das Mischgut auf eine Sekundaerkoernung von Dd1/0 bis 4/0 mm zerkleinert wird.{Gipsdihydrat; Rauchgasentschwefelungsgips; Gipshalbhydrat; Zwangsmischer; Granulierung}
Patent DD-284695-A5 (DD)
Title: Umweltfreundliches verfahren zum aeschern von rohen tierischen haeuten und fellen
Inventor: MUELLER LOTHAR
IPC: C14C1/06
Filed: 1989-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umweltfreundliches Verfahren zum AEschern von rohen tierischen Haeuten und Fellen. Die Erfindung bezieht sich auf ein gerbvorbereitendes Teilgebiet der Lederherstellung. Ihr liegt die Aufgabe und technische Wirkung zugrunde, ohne Alkalisulfide, also sulfidfrei, von den rohen tierischen Haeuten und Fellen die Epidermis und Haare in wenigen Stunden und im Fasz so zu entfernen, dasz aus den danach anfallenden Bloeszen hochwertige Narbenleder gefertigt werden koennen. Erfindungsgemaesz genuegt dem ein zweistufiges AEscherverfahren. Die erste Stufe erfolgt mit Wasserstoffperoxid im alkalischen Medium. Sie lockert bzw. entfernt das Keratin ohne Schaedigung der Kollagenfasern der Narbenoberflaeche sowie vollstaendigen Hautaufschlusz und wird deshalb zu einem moeglichst fruehen Zeitpunkt durch Entflotten und Spuelen (Waschen) des Hautmaterials unterbrochen. Die zweite Stufe, ein Weiszkalkaescher, beendet dessen Narbenreinigung und Hautaufschlusz. Ihre Dauer haengt ab von der in der ersten Stufe erreichten Sauberkeit der Narbenoberflaeche und vom gewuenschten Hautaufschlusz.{Lederherstellung; Umwelt; tierische Haeute und Felle; AEschern; sulfidfrei; Fasz; Wasserstoffperoxid; alkalisches Medium; Weiszkalkaescher; Narbenleder}
Patent DD-292443-A5 (DD)
Title: Metall-keramik-verbund aus rotationssymmetrischen hohlteilen mit unterschiedlichen waermeausdehnungskoeffizienten
Inventor: KAULFERSCH EBERHARD
IPC: C04B37/02
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kraftschluessig gefuegten Metall-Keramik-Verbund aus rotationssymmetrischen Hohlteilen, der durch geeignete Formgebung und Materialeigenschaften das Keramikteil gegen axiale Verschiebung fuer den Fall der Abloesung bei impulsartiger Druckbeaufschlagung und hoher Arbeitstemperatur sichert. Erfindungsgemaesz sind ein oder mehrere Metallteile und ein Keramikteil kraftschluessig so gefuegt, dasz bei dem Metallteil im Bereich der zylinderfoermig oder konisch ausgebildeten Trennfuge eine plastische Verformung vorliegt. Das Keramikteil liegt bei zylinderfoermiger Trennfuge mit einem ringfoermigen Absatz in Richtung einer moeglichen Lageverschiebung an dem Metallteil an. Bei konischer Trennfuge verjuengt sich der Durchmesser in Richtung der moeglichen Lageverschiebung. Als Metallteil koennen eine Zwischenhuelse, die der plastischen Verformung unterliegt und ein sie umgebender Stahlmantel vorgesehen sein. Die Erfindung ist anwendbar als Duesenkoerper, Anflanschung oder aehnliches im Impulsbetrieb bei Temperaturen bis zu 2 000C.{Metall; Keramik; Verbundkoerper, hohl; Waermeausdehnungskoeffizient, unterschiedlich; Druckbeaufschlagung, impulsartig; Arbeitstemperatur, hoch}
Patent DD-292839-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sterilisieren von chirurgischen instrumenten
Inventor: BETTI VITTORIO
IPC: A61L2/04
Filed: 1990-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Sterilisation chirurgischer Instrumente innerhalb eines Mikrowellenofens in einem Behaelter, der auf dem Boden eine Schicht aus einem ersten Material zur Aufnahme verdampfungsfaehiger Fluessigkeiten sowie eine solche Fluessigkeit aufweist. Der Behaelter hat weiterhin einen nicht hermetisch schlieszenden Deckel und/oder solche Waende, die fuer die im Behaelter vorhandenen Fluessigkeiten wenig oder nicht durchlaessig sind. Um eine vollstaendige Zerstoerung (Veraschung) der eingebrachten Instrumente zu erreichen, enthaelt der Behaelter eine Schicht aus stark die Temperatur erhoehendem und die elektromagnetische Energie von Mikrowellen aufnehmendem zweitem Material, z. B. Stahlwolle, mineralische Pulver usw. Fig. 1{Sterilisierung; Instrumente, chirurgische; Mikrowellen; Mikrowellenofen}
Patent DD-292863-A5 (DD)
Title: Dreimesserschneidemaschine fuer den beschnitt von buechern, broschuren od. dgl.
Inventor: BRAEHMIG LUTZ
IPC: B26D1/09
Filed: 1990-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dreimesserschneidemaschine, bei der zum dreiseitigen Beschnitt von Stapeln aus Buechern, Broschuren od. dgl. von der Eintourenwelle waehrend eines Umlaufes ueber zwischengelagerte Getriebe an einer einzigen Station zunaechst die Seitenmesser und anschlieszend die Quermesser und umgekehrt zur Ausfuehrung der Schnittbewegung antreibbar sind, wobei der Antrieb der Messer jeweils aus einem Fuehrungs- und einem diesem vorgeschalteten Ungleichfoermigkeitsgetriebe besteht, wobei das Ungleichfoermigkeitsgetriebe aus einem von einen Hauptantrieb und einem Nebenantriebsmechanismus angetriebenen, kinematisch zwangslaeufigen Mechanismus vom Laufgrad "zwei" besteht, so dasz aus der UEberlagerung der Bewegung des Hauptantriebes und des Nebenantriebsmechanismusses beliebige Abtriebsbewegungen zusammengesetzt werden koennen.{Dreimesserschneidemaschine; Beschnitt von Buechern, Broschuren od. dgl.; Seiten- und Quermesserantrieb; Ungleichfoermigkeitsgetriebe; UEberlagerungsgetriebe}
Patent DD-293442-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur digitalen generierung einer seriellen pseudozufallsfolge mit hilfe paralleler signalverarbeitung
Inventor: KAMINSKI RAINER
IPC: G06F7/00
Filed: 1990-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur digitalen Generierung einer seriellen Pseudofallsfolge in digitalen UEbertragungseinrichtungen. Dies wird bei der Pseudozufallsfolgengenerierung mit paralleler Signalverarbeitung im wesentlichen erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz schrittweise maximal M-mal zum Taktzeitpunkt des N-fach geringeren des Datentaktes N-bit-Worte zwischengepuffert werden. Dabei wird die Groesze M so gewaehlt, dasz das Produkt aus MN groeszer oder gleich dem groeszten Exponenten des Generatorpolynoms ist. Entsprechend den Exponenten des Generatorpolynoms erfolgt die Auswahl des hoechstwertigen Bits eines N-bit-Wortes aus den zwischengepufferten Werten, deren restliche Bits aus den angrenzenden und in der zeitlichen Verzoegerung juengsten Zwischenpufferwerten entstehen. Das Generatorpolynom bestimmt die Anzahl der Additionen, die als modulo-2-Addition ausgefuehrt werden, und die die laut Generatorpolynom abgegriffenen, zwischengepufferten N-bit-Worte untereinander verknuepfen. Das N-bit-Resultatswort ist gleich dem Ausgangswort und entspricht dem zwischenzupuffernden Eingangswort. Fig. 1{digitaler Generator; serielle Pseudozufallsfolge; parallele Signalverarbeitung; Datenuebertragung; Modem}
Patent DD-293832-A5 (DD)
Inventor: COY DAVID H
IPC: C07K14/655
Filed: 1990-04-25
Abstract: Linear octapeptides which are somatastatin analogues have the formula: <CHEM> wherein A<1> to A<8> may represent Ala, pyridyl-Ala, Leu, Ile, Val, Phe, Nle, Trp, beta-Nal, ortho- and para-substutited Phe, 2,4-dichloro Phe, pentafluoro-Phe, Ser-R<4> or Thr-R<4>; R<1> and R<2> independently represents H, lower acyl or lower alkyl; R<3> represents H, -NH2 or lower alkyl; R<4> represents nothing, a glycosyl residue or a carbohydrate. Also disclosed are pharmaceutical compositions containing the octapeptides, for inhibiting release of growth hormone, IGF-1, insulin and glucagon. A process for the preparation of the octapeptides is described.
Patent DD-298868-A5 (DD)
Title: Signalverarbeitungssystem
Inventor: HARTNACK WOLFGANG
IPC: H04N5/44
Filed: 1990-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Signalverarbeitungsverfahren und eine Schaltung fuer digitale Videosignale zur Umsetzung eines Bildsignals einer ersten Norm in ein Bildsignal ohne Zeilensprung einer zweiten Norm. Anwendungsgebiet ist insbesondere die digitale Bildsignalverarbeitung zum Reduzieren des vertikal-temporalen Alias und zum Erzielen von Groszflaechenflimmerfreiheit. Durch die bewegungsadaptive Transcodierung des Videosignals mit 1 250 Zeilen, Zeilensprung und 50 Hz Bildwechselfrequenz in ein Videosignal mit 900 Zeilen ohne Zeilensprung und 75 Hz Bildwechselfrequenz wird bei gleicher vertikaler Aufloesung und annaehernd gleicher Zeilenfrequenz Groszflaechenflimmerfreiheit und eine starke Reduktion des vertikal-temporalen Alias erreicht. Fig. 5{Videosignale, digital; Bildsignal; Bildsignalverarbeitung; Alias; Groszflaechenflimmerfreiheit; Transcodierung; Zeilensprung, ohne; Bildwechselfrequenz; Aufloesung}
Patent DD-294892-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung rotationssymmetrischer schleifmulden mit stetigem uebergang zur unbearbeiteten materialoberflaeche
Inventor: HOLLSTEIN FRANK
IPC: B24B21/12
Filed: 1990-06-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung rotationssymmetrischer Schleifmulden mit stetigem UEbergang zur unbearbeiteten Materialoberflaeche. Das Verfahren und die Vorrichtung gestatten mittels zweier Bewegungen, einer Zustellbewegung und einer Zusatzrotationsbewegung sowie mit gezielter Nutzung auftretender Zentrifugalkraefte an ungestuetzten Bandabschnitten im Umschlingungsbereich einer ballig ausgefuehrten Kontaktrolle die Erzeugung rotationssymmetrischer Schleifmulden mit stetigem UEbergang zur unbearbeiteten Materialoberflaeche. Durch Variation der Einstellparameter Bandgeschwindigkeit vb, Zustellgeschwindigkeit vz und Zusatzrotationswinkelgeschwindigkeit vzr wird die Gestalt des UEberganges der rotationssymmetrischen Schleifmulde zur unbearbeiteten Materialoberflaeche veraendert. Fig. 1{Einstellparameter; flexibles Schleifwerkzeug; Industrieroboter; Manipulator; Roboterschleifeinrichtung; Schleifen; Schleifmulde; Zentrifugalkraft; Zusatzrotation}
Patent DD-298071-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von halbzeugen aus pulversonderwerkstoffen durch heissisostatisches pressen
Inventor: JAHN WOLFGANG
IPC: B22F3/14
Filed: 1990-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen aus Pulversonderwerkstoffen durch heiszisostatisches Pressen. Sie findet insbesondere Anwendung bei der Herstellung von Halbzeugen fuer Sputtertargets fuer die Mikroelektronikindustrie. Erfindungsgemaesz wird zunaechst mit Hilfe einer an sich bekannten Stahlkapsel das darin von einem hochreinen Mo-Granulat als Druckuebertragungsmittel umgebene Pulver heiszisostatisch verdichtet. Anschlieszend wird nach Wegnahme der Stahlkapsel das ebenfalls verdichtete Druckuebertragungsmittel als Kapsel fuer einen weiteren heiszisostatischen Preszvorgang benutzt. Die beiden HIP-Schritte finden unter gleichen oder unterschiedlichen Bedingungen statt. Die unterschiedlichen Bedingungen werden definiert eingestellt.{Halbzeuge; Pulversonderwerkstoffe; Pressen, heiszisostatisch; Sputtertargets; Stahlkapsel; Druckuebertragungsmittel; Mo-Granulat; Preszvorgang, weiterer; Kapsel}
Patent BE-1003003-A6 (BE)
Title: Dual action windscreen wiper mechanism with ringed gear
IPC: B60S1/36
Filed: 1989-03-21
Granted: 1991-10-22
Abstract: Based on the alternate longitudinal movement of the rod carrying the blade,according to linear guidance. This movement is a function of the thrustexerted on this rod by a sinusoidal profile rotary disk on the one hand andon the other by the spring return. The rotation of the disk results from thatof a gear wheel which is connected to it and is driven by its engagement witha similar but immobile toothed semicircle anchored to the bodywork.
Patent BE-1004403-A6 (BE)
Title: Mecanisme de commande a manivelle pour elements de volet roulant a superposition.
IPC: E06B9/76
Filed: 1989-08-31
Granted: 1992-11-17
Abstract: L'invention concerne un mécanisme de commande à manivelle pour éléments de volet roulant à super-position. Ce mécanisme (1) est caractérisé en ce qu'il est constitué par une pièce duble (11, 12, 13) à articulatiions à croisillons qui, pouvant tourner dans une position inclinée par rapport à l'axe longitudinal (42) d'un coffrage (4) de volet roulant, sort par un coin dudit coffrage (4) hors de la plage d'ouverture du battant de fenêtre associé, et est reliée à une transmission (2) par son articulation à croisillon (119 logée dans le coffrage, et à une manivelle par son articulation à croisillon (12) extérieure audit coffrage.
Patent BE-1005150-A6 (BE)
Title: Apparatus for the presentation of posters
IPC: G09F11/02
Filed: 1991-07-18
Granted: 1993-05-04
Abstract: An apparatus for the presentation of posters, characterized by the fact thatit primarily consists of a combination of a number of prism-shaped elements(4, 5) placed next to each other and a mechanism (12) both for shuffling theprism-shaped elements (4, 5) around and for rotating them.<IMAGE>
Patent BE-1009317-A6 (BE)
Title: Device and installation for coating a steel strip
Inventor: COLIN ROBERT
IPC: C23C14/56
Filed: 1995-05-10
Granted: 1997-02-04
Abstract: Device for coating a steel strip, constituted by an induction heated vacuum vapour deposition tank; the vapour outlet orifice is in the form of a narrow slot, placed a short distance from the substrate to be coated. Preferably, this slot is orientated transversally relative to the strip and its length is equal to the width of the strip to be coated. The device is placed in an enclosure insulated from the external atmosphere by pairs of rollers located at the inlet and at the outlet respectively of said enclosure; pairs of nipping rollers hold the strip on the trajectory that passes near to the slot through which the coating metal vapours emerge.
Patent ES-2004344-A6 (ES)
Title: Direct access storage unit.
Inventor: DUERIGJ U T
IPC: G01B21/30
Filed: 1986-11-28
Abstract: The storage unit comprises an array of tunnel tips (13) arranged at tunneling distance from a storage medium (2) which is capable of permitting digital information to be written or read through variations of the tunneling current. Each tunnel tip (13) is supported on its own cantilever beam (12) extending across a cavity (14) formed in a common substrate (15). Each cantilever beam (12) as well as the bottom of each cavity (14) are covered with an electrically conducting layer (16, 18) enabling the distance between each one of the tunnel tips (13) and the surface of the storage medium (2) to be electrostatically controlled. The storage medium (2) is attached to the free end of a piezoceramic bender, the end in operation performing a circular motion so that each tunnel tip (13) scans its associated area of the storage medium (2) along a circular track.
Patent ES-2007711-A6 (ES)
Title: Brake having a wear-indicating device
IPC: F16D66/02
Filed: 1987-09-09
Abstract: A device for indicating the wear limit of the friction lining in a brake shoe for disc brakes is formed from an outer sleeve (2) securely engaging, in use, with the bore (15) of a carrier plate and a closed bushing (3) which can be inserted into the sleeve (2) and which receives an electrical cable (5) and an inner sleeve (4) soldered or crimped to the free end of the electrical conductor (6). The outer sleeve (2) and the bushing (3) may have projecting collars (1, 11) which function as stops. The sleeves (2, 4) may be brass, and the bushing may be of PTFE. The device may be inserted into the carrier plate after assembly of the brake shoe so that it does not interfere with the assembly process and can be installed at an arbitrary location on the carrier plate. A longitudinal slot(s) may be provided on the outer sleeve to facilitate securement in the bore.
Patent ES-2016128-A6 (ES)
Title: Improvements to systems for grinding valve seats in engine cylinder heads
IPC: F02F1/24
Filed: 1988-03-01
Abstract: It consists in coupling, to a drive shaft perpendicular to the cylinder head to be ground, a fixed cone provided with a concave cavity at one of its ends, a central body which has, at the top, a spherical zone with entrainment means, and, at the bottom, a toolholder is fitted, said central and tool-holder bodies being traversed by a cavity which accommodates a rod which can be inserted into the valve guide of the cylinder head to be ground. The current invention provides in the fixed cone a series of lateral pressure elements via which the spherical zone of the body is secured, allowing, in turn, a rotational movement which is offset with respect to the perpendicularity of the drive shaft on the cylinder head.
Patent ES-2007468-A6 (ES)
Title: Conveyor having a circulating article carrier element
Inventor: LAGEN MANFRED
IPC: B65G19/02
Filed: 1988-04-18
Abstract: A conveyor apparatus for advancing articles in a direction of conveyance, including a conveyor track on which the articles are supported an endless driven conveyor element and an article carrier device including an article carrier element pivotally supported on the endless driven conveyor element. The article carrier element is adapted to engage and thus convey, or be disengaged from an article on the conveyor track. The article carrier element comprises a pivotal lever and a carrier lug formed on the pivotal lever. The latter has an activated pivotal position in which the carrier lug is adapted to be brought into and maintained in a force-transmitting engagement with one of the articles and a deactivated pivotal position in which the carrier lug is maintained disengaged from the articles. A force-exerting device urges the pivotal lever into the activated position. There is further provided a contact element on the pivotal lever downstream of the carrier lug as viewed in the direction of conveyance. The contact element is arranged for being depressed by a downstream situated object for causing a rotation of the pivotal lever into the deactivated position.
Patent ES-2009916-A6 (ES)
Title: Deactivatable coded marker and magnetic article surveillance system
IPC: G08B13/24
Filed: 1988-05-20
Abstract: A deactivatable coded marker for use in article surveillance systems has a core of soft magnetic material. An electrically conductive element at least partly surrounds the core, by reason of which the marker will generate a phase-shifted harmonic signal responsive to a reference signal. A magnetizable element of high coercivity is adjacent to and overlying the electrically conductive material, the marker generating the phase-shifted harmonic signal when the high coercivity element is not magnetized but generating a non-phase-shifted harmonic signal responsive to the reference signal when the high coercivity element is magnetized, whereby the high coercivity element neutralizes the effect of the electrically conductive element when magnetized. The deactivatable marker may have a plurality of cores, a plurality of electrically conductive elements and a plurality of separately magnetizable elements, forming respective and independently activatable and deactivatable marker parts. An article surveillance system for use with such deactivatable markers has an automatic gain control for continuously adjusting the intensity of transmitted reference signals responsive to the intensity of the received harmonic signals to compensate for the variation due to marker presence in a detection zone, thereby preventing random variation in the phase shift of the harmonic signals.