baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2011101388-B4 (AU)
Title: Power monitoring system with remote sensing
Inventor: ANTONIO GELONESE GUISEPPE
IPC: G01R11/63
Filed: 2011-10-28
Granted: 2011-12-15
Abstract: Abstract A power system to control electrical power supply to a plurality of electrical devices. The system includes a sensing means that can detect the absence of IR or RF signal from a remote control device and after a defined period of time in the absence of any RF or IR signal remove the supply of power to the electrical devices.
Patent AU-2013100190-B4 (AU)
Title: Mount frame for toilet assembly
Inventor: Chen yan feng
IPC: E03D11/00
Filed: 2013-02-21
Granted: 2014-01-23
Abstract: Abstract MOUNT FRAME FOR TOILET ASSEMBLY A mount frame for supporting a toilet (100) assembly, wherein the mount frame(10) can support the toilet (100) assembly when mounted to the ground only.
Patent DE-102004005401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Steuerstroms von stromgesteuerten Hydraulikventilen
Inventor: ALLERDING UWE
IPC: F15B19/00
Filed: 2004-02-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Einstellen eines Steuerstroms von stromgesteuerten hysteresebehafteten
Hydraulikventilen zur Betätigung
einzelner Hydraulikfunktionen von Flurförderzeugen, wobei der Steuerstrom
in einer elektronischen Steuervorrichtung nach Maßgabe eines manuell
vorgegebenen Gebersignals erzeugt wird, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  – für jede durch
ein Hydraulikventil gesteuerte hydraulische Funktion wird durch
Versuche oder rechnerisch eine mittlere Kennlinie I = f(Q) ermittelt,
in der I der Steuerstrom und Q der durch das Hydraulikventil strömende Volumenstrom des
hydraulischen Mediums ist,  – für jedes einzelne Hydraulikventil
wird die spezifische Kennlinie I res  = f(Q)
gemessen und aus den Kennlinienwerten wird für einen vorgegebenen Volumenstromwert
ein erster mittlerer Steuerstromwert ermittelt,  – aus dem
ersten mittleren Steuerstromwert und einem zweiten mittleren Steuerstromwert,
der aus der ermittelten Kennlinie I = f(Q) bei dem vorgegebenen
Volumenstromwert abgeleitet wird, wird die Differenz gebildet und
eine Konstante (k) addiert und der so gebildete Steuerstrom-Korrekturwert
als Code am Gehäuse
des spezifischen Hydraulikventils angebracht,...
Patent DE-102004007666-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Steuerung eines Innenverbrennungsmotors
Inventor: GORALSKI JUN CHRISTIAN THOMAS
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-04-06
Abstract: System
für einen
Motor (10) mit:  einer stromaufwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung
(70) mit einem Wachcoat, welcher getrennt von einem NO x -Speichermaterial
eine vorbestimmte Menge von Edelmetall aufweist; wobei die motornah
angeordnete Abgasreinigungsvorrichtung (70) Oxidationsmittel speichern kann,
wenn der Motor (10) mager betrieben wird, und die gespeicherten
Oxidationsmittel wieder freisetzen, und reduzieren kann, wenn der
Motor stöchiometrisch
oder fett betrieben wird;  einer stromabwärts gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung
(72), welche Oxidationsmittel speichern kann, wenn der Motor (10)
mager betrieben wird, und die gespeicherten Oxidationsmittel freisetzen
und reduzieren kann, wenn der Motor (10) stöchiometrisch oder fett betrieben
wird; und einem Steuergerät
(12) zur Steuerung des mageren Betriebs des Motors (10), und des
stöchiometrischen
oder fetten Betriebs des Motors (10) nach dem mageren Betrieb, um
das in der stromaufwärts
gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung (70) gespeicherte Oxidationsmittel
zu reduzieren, ohne daß notwendigerweise
in der genannten stromabwärts
gelegenen Abgasreinigungsvorrichtung (72) gespeichertes Oxidationsmittel
reduziert wird.
Patent DE-102004028650-B4 (DE)
Title: Intracavity frequenzverdreifachter Laser
Inventor: KUSNEZOW GENNADIJ
IPC: H01S3/117
Filed: 2004-06-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Intracavity
frequenzverdreifachter Laser (1), insbesondere Festkörperlaser,
mit einem optischen Resonator (2), mit zumindest zwei hochreflektierenden Spiegeln
(3, 4) bezogen auf die Grundwellenlänge λ 0 , einem
ersten nichtlinearen Kristall des ersten Typs der Phasenanpassung
für die
Konvertierung in die zweite Harmonische mit der Wellenlänge λ 2  = λ 0 /2,
einem zweiten nichtlinearen Kristall des zweiten Typs der Phasenanpassung
für die
Konvertierung in die dritte Harmonische mit der Wellenlänge λ 3  = λ 0 /3,
und mit einem ein plan-paralleles
Plättchen (8)
aufweisenden Auskoppler (9) zur Auskopplung der Wellenlänge λ 3 ,
der hochreflektierend für
die Wellenlänge λ 3  und
hochtransparent für
die Wellenlänge λ 0  ist
und in dem Resonator (2) zwischen einem Laserkristall (7) und dem zweiten
nichtlinearen Kristall (6) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das plan-parallele Plättchen
(8) mit der optischen Achse (12) einen Brewsterwinkel (θ B ) einschließt, wobei die Dicke (d) des
Plättchens
(8) so ausgeführt
ist, dass dieses unter dem Brewsterwinkel (θ B )
die Wirkung eines λ-Verzögerungsplättchens
für die...
Patent DE-102004032618-B4 (DE)
Title: Solar-powered radio-transmitting temperature sensor, e.g. for use in opening or closing a heating valve, is configured so that it only transmits a change in measured temperature when the change exceeds a threshold value
Inventor: ALISCH RALF
IPC: F24D19/10
Filed: 2004-07-05
Granted: 2005-09-22
Abstract: Solar-powered temperature sensor has a temperature sensor (16), a transmitter (22), controller (20), solar cells (14) and battery (18). A temperature reading is transmitted by the transmitter only when the controller determines that a sequence of measured temperature changes amount to a value greater than a threshold value. - Independent claims are included for the following: - (1) a device for remote control of an actuator, especially a heating valve, by a control circuit; and - (2) a method for operating an inventive device.
Patent DE-102004037027-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay-Modulbaugruppe
Inventor: LEE JOO-HONG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2004-07-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Flüssigkristalldisplay-Modul (200) mit:  – einer Flüssigkristalltafel (210);  – einer Hintergrundbeleuchtungs-Baugruppe (215);  – mindestens einem flexiblen Film (265) mit gedruckten Schaltungsmustern (263);  – einem Gatetreiber-IC (267), der auf dem flexiblen Film (265) ausgebildet ist;  – mindestens einem Massekontaktfleck (268) auf dem flexiblen Film (265); und  – einem oberen Gehäuse (240), das elektrisch mit dem Massekontaktfleck (268) verbunden ist,  – mit einem leitenden Band (290) zwischen dem Massekontaktfleck (268) und dem oberen Gehäuse (240), um diese beiden elektrisch zu verbinden, wobei das leitende Band (290) über Klebeeigenschaften verfügt, um sowohl am oberen Gehäuse (240) als auch am Massekontaktfleck (268) befestigt zu werden  – wobei der flexible Film (265) mit der Flüssigkristalltafel (210) verbunden und zwischen dem oberen Gehäuse (240) und einem Hauptträger (230) der Flüssigkristalltafel (210) angeordnet ist und parallel entlang einer Seitenwand des Hauptträgers (230) umgebogen ist  und der Massekontaktfleck (268) auf...
Patent DE-102004039487-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/34
Filed: 2004-08-14
Granted: 2016-03-31
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gurtband, das mit wenigstens einem Gurtband-Rückzugsmittel, insbesondere einer Triebfeder, gekoppelt ist, mittels dem auf das Gurtband eine Gurtband-Rückzugskraft aufbringbar ist, wobei die Gurtband-Rückzugskraft temperaturabhängig so einstellbar ist, dass diese stets einem vorgegebenen Rückzugskraft-Sollwert entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Gurtband-Rückzugsmittel durch wenigstens zwei Federelemente, die jeweils unterschiedliche Federkräfte aufweisen, gebildet ist, und dass wenigstens ein Schaltmittel vorgesehen ist, mittels dem wenigstens eines der Federelemente zur Einstellung unterschiedlicher Gurtband-Rückzugskräfte zuschaltbar ist.
Patent DE-102004052066-B4 (DE)
Title: Hubgerüst für ein Flurförderzeug
Inventor: ECKERSLEY PAUL JOHN
IPC: B66F9/08
Filed: 2004-10-26
Granted: 2020-10-29
Abstract: Hubgerüst für ein Flurförderzeug mit einem Führungsmast und mindestens einem Ausfahrmast (21), wobei der Ausfahrmast (21) an dem Führungsmast mittels Rollen (3) in vertikaler Richtung bewegbar zwischen einer unteren Endposition und einer oberen Endposition geführt ist, wobei ein Mittel zum Verspannen des Ausfahrmasts (21) mit dem Führungsmast vorgesehen ist, das zumindest bei in oberer Endposition befindlichem Ausfahrmast (21) derart wirksam ist, dass ein Neigen des Ausfahrmasts (21) in Seitenrichtung des Hubgerüsts relativ zu dem Führungsmast verhindert ist, wobei der Führungsmast und der mindestens eine Ausfahrmast (21) zwei in Seitenrichtung des Hubgerüsts beabstandete Säulen (18, 19) aufweisen, wobei das Mittel zum Verspannen des Ausfahrmasts (21) mit dem Führungsmast derart ausgeführt ist, dass bei zumindest annähernd in oberer Endposition befindlichem Ausfahrmast (21) die vertikale Bewegung der beiden Säulen (18, 19) des Ausfahrmasts (21) aneinander gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei zumindest annähernd in oberer Endposition befindlichem Ausfahrmast (21) die beiden Säulen (18, 19) des Ausfahrmasts (21) mittels eines Scherenmechanismus aneinander gekoppelt sind.
Patent DE-102004052265-B4 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und Therapiegerät mit einer Lagerungsvorrichtung
Inventor: GAGNEUR KLAUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-10-27
Granted: 2021-09-09
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und Therapiegerät (3), umfassend eine Lagerungsvorrichtung (5), die eine Baugruppe mit folgenden Merkmalen umfasst:- Eine Grundeinheit (52) und eine Lagerungseinheit (54) zum Lagern eines Untersuchungsobjekts (1), die gegenüber der Grundeinheit (52) in horizontaler Richtung verfahrbar ist,- eine zwischen der Grundeinheit (52) und der Lagerungseinheit (54) wirkende Auslegereinheit (70), die gegen die Grundeinheit (52) und die Lagerungseinheit (54) bewegbar ist und mit der die Lagerungseinheit (54) über die Grundeinheit (52) hinaus verfahrbar ist,- wobei die Grundeinheit (52) einen Motor (62) zum Antreiben der transversalen Verschiebung des Liegenbrettes in den und aus dem vom Untersuchungs- oder Therapiegerät definierten Zielbereich umfasst, und- die Grundeinheit (52) eine erste Zahnriementransmissionseinheit, beinhaltend ein erstes Antriebszahnrad (104) und einen ersten Zahnriemen (102), und eine zweite Zahnriementransmissionseinheit, beinhaltend ein zweites Antriebszahnrad (204) und einen zweiten Zahnriemen (202), umfasst, und wobei die beiden Zahnriementransmissionseinheiten vom Motor (62) angetrieben werden.
Patent DE-102005001101-B4 (DE)
Title: Trockenmischung und deren Verwendung in oder für Spachtel-, Estrich- oder Bodenausgleichsmasse
Inventor: GUDRIAN JENS
IPC: C04B28/02
Filed: 2005-01-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Trockenmischung,
enthaltend  – 0,5
bis 20 Gew.-% Portlandkalksteinzement,  – 5 bis 30 Gew.-% Aluminatzement
und  – 3
bis 20 Gew.-% Calciumsulfat  in Kombination mit 0,001 bis 2
Gew.-% Eisensulfat und 0,001 bis 2 Gew.-% Aluminiumsulfat,  wobei
alle vorgenannten Gewichtsprozentangaben auf die Trockenmischung
bezogen sind.
Patent DE-102005003354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Relativgeschwindigkeit zwischen einem Kollisionsobjekt und einem Fahrzeug
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2005-01-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Relativgeschwindigkeit (2) zwischen einem Kollisionsobjekt (11, 17) und einem Fahrzeug (10), bei dem: wenigstens eine Relativgeschwindigkeit (2) und ein Abstand (16, 16.1) zwischen dem Kollisionsobjekt (11, 17) und dem Fahrzeug (10) zu verschiedenen Messzeiten während eines Annäherungsvorgangs des Kollisionsobjekts (11, 17) an das Fahrzeug (10) erfasst werden, mögliche Kollisionszeitpunkte (4) anhand von Messwerten der Relativgeschwindigkeit (2) und des Abstandes (16, 16.1) vorausberechnet werden, die Messwerte der Relativgeschwindigkeit (2) und des Abstandes (16, 16.1) und/oder vorausberechnete mögliche Kollisionszeitpunkte (4) zusammen mit den Messzeiten gespeichert werden, ein tatsächlicher Kollisionszeitpunkt (5) des Fahrzeugs (10) mit dem Kollisionsobjekt (11, 17) erfasst wird, der tatsächliche Kollisionszeitpunkt (5) mit den vorausberechneten möglichen Kollisionszeitpunkten (4) verglichen wird, und der Messwert (6) der Relativgeschwindigkeit (2) ausgewählt wird, dessen zugehöriger vorausberechneter möglicher Kollisionszeitpunkt (4) die geringste Abweichung vom tatsächlichen Kollisionszeitpunkt (5) aufweist.
Patent DE-102005004986-B4 (DE)
Inventor: MORIAN THOMAS
IPC: B44F1/12
Filed: 2005-02-02
Granted: 2008-07-10
Abstract: The invention relates to an identification document comprising an identification document base containing as the security feature a photograph of the holder of the identification document and an identification chip for storing features identifying the holder of the identification document. The identification document base comprises a satellite data carrier including the identification chip and at least the photograph of the document holder as first security features, and a base data carrier including at least one second security feature, said satellite data carrier being detachably connected to the base data carrier.
Patent DE-102005007120-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kotfördereinrichtung
Inventor: KUEHLMANN JOSEF
IPC: A01K1/01
Filed: 2005-02-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Kotfördereinrichtung
für Tierzuchtbetriebe
mit einem umlaufend angetriebenen, unterhalb eines kotdurchlässigen Stallbodens
angeordneten Kotförderband
mit zwei angetriebenen Umlenkrollen, um die das Band umläuft, dadurch
gekennzeichnet, daß beide
angetriebenen Umlenkrollen intermittierend, in gleicher Richtung
und mit unterschiedlicher Umdrehungsgeschwin digkeit angetrieben
werden und jede Umlenkrolle in Intervallen schneller oder langsamer
angetrieben wird.
Patent DE-102005013454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formgebung und/oder zum mechanischen Entfernen von Ablagerungen, insbesondere von Ablagerungen an Schweißelektroden für das Widerstandsschweißen
Inventor: KOCH WALTER
IPC: B23C5/20
Filed: 2005-03-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Formgebung und/oder zum mechanischen Entfernen von Ablagerungen
an Werkstücken,
insbesondere von Ablagerungen an Schweißelektroden für das Widerstandsschweißen, mittels
einer Vorrichtung, die mindestens ein Schneidelement mit einer Hauptschneide
aufweist, wobei der Hauptschneide mindestens eine Spanfläche und
mindestens eine Freifläche zugeordnet
sind und die Hauptschneide des Schneidelements jeweils im Bereich
der Kante von aneinander angrenzender Spanfläche und Freifläche gebildet
ist und Schneidelement und Werkstück eine Relativdrehung zueinander
ausführen,
wobei das Schneidelement zumindest im Bereich der Kante an der Hauptschneide
einen Bereich aufweist, in dem der Spanwinkel zwischen 0 und 4° negativ ist
und die Relativdrehzahl zwischen Schneidelement und Werkstück bei der
Formgebung und/oder beim Entfernen der Ablagerungen im Bereich zwischen
400 und 1500 Umdrehungen je Minute beträgt, gemäß Patent 103 44 481, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
aufeinander folgenden formgebenden Bearbeitung des Werkstückes bei der
hohen Drehzahl zwischen 400 und 1500 Umdrehungen je Minute ein- oder mehrmalig während der
Einsatzzeit des...
Patent DE-102005013711-B4 (DE)
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B05B15/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2022-07-28
Abstract: Device for removing wet lacquer overspray from a waste air stream (120) containing overspray particles comprises a separating unit for removing the overspray from a part of the waste air stream, in which the separating unit has a regenerating surface filter (146). The flow path of the waste air stream has a tapered region running from an application region (108) to the removal device. The average flow direction of the waste air stream is maintained when passing the tapered region. An independent claim is also included for an installation for lacquering a vehicle chassis (102) comprising a lacquering cabin (110) and the above removal device. Preferred Features: The tapered region is arranged below the application region. The application region is arranged in the lacquering cabin.
Patent DE-102005015441-B4 (DE)
Title: Sicht-, Wind- und/oder Sonnenschutzvorrichtung als seitlicher Sicht-, Wind- und/oder Sonnenschutz
Inventor: MARQUARDT ERHARD
IPC: E04H15/32
Filed: 2005-04-05
Granted: 2007-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicht-, Wind- und/oder Sonnenschutzvorrichtung (2) als seitlicher Sicht-, Wind- oder Sonnenschutz, insbesondere für Balkone oder Terrassen, mit einer Kassette (10) zur Aufnahme einer Markise, einer Jalousie oder eines Rollos (12), die in ihrer Längsrichtung über eine vertikale Tragoberfläche (4) überstehend montierbar ist. Damit eine Anbringung an der Tragoberfläche (4) ohne Abstützung des freien Endes der Kassette (10) ermöglicht und ein Sichtschutz vom unteren Rand (16) der Markise, der Jalousie oder des Rollos (12) aus nach oben bis in eine gewünschte Höhe gewährleistet werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Kassette (10) entlang von einer in vertikaler Ausrichtung an der Tragoberfläche (4) montierbaren Führungsschiene (14) höhenverstellbar ist.
Patent DE-102005018995-B4 (DE)
Title: Scheibensieb
Inventor: GUENTHER BERND
IPC: B07B1/12
Filed: 2005-04-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: Scheibensieb
mit wenigstens einer Welle, mit auf der Welle angeordneten Scheiben
und zwischen den Scheiben auf der Welle angeordneten Mantelrohrkörpern, dadurch
gekennzeichnet, dass die Mantelrohrkörper (3, 3a, 3b) ausschließlich radial
verschiebbar auf der Welle (2) angeordnet sind, dass die Scheiben
(4) starr auf der Welle (2) angeordnet sind, und dass die Mantelrohrkörper (3,
3a, 3b) in ihrer axialen Ausdehnung bündig an den Scheiben (4) anliegen.
Patent DE-102005032436-B4 (DE)
Title: Flaschenkasten aus Kunststoff
Inventor: KARGER JOCHEN
IPC: B65D1/24
Filed: 2005-07-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Flaschenkasten
aus Kunststoff,  bestehend aus einem Boden und an diesem angebrachten Flaschenhaltern
sowie vier Seitenwänden,
die den Raum für
die Einstellung von Flaschen umschließen und an denen lastabtragende
Säuen angeformt
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß sich in den Ecken des Kastens
Flaschenstellplätze
befinden,  daß neben
diesen an der Seitenwand, der jeweiligen Seitenwandmitte zugewandt,
eine an der Seitenwand angeformte lastabtragende Säule angeordnet
ist,  und daß jeweils
in dem neben der Kastenecke liegenden Stellraum zwischen vier Flaschenstellplätzen eine
weitere lastabtragende Säule
angeordnet ist.
Patent DE-102005040052-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Reformersystem mit einer Abkühleinrichtung
Inventor: RINGLER JUERGEN
IPC: B60K3/00
Filed: 2005-06-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Reformersystem mit einem Reformer (10) zum Umsetzen eines kohlenwasserstoffhaltigen Kraftstoffes (22) in ein wasserstoffgasreiches Reformatgas (28) bei einer zur Umsetzung erforderlichen Reaktionstemperatur sowie einer Abkühleinrichtung (30) zum Abkühlen des Reformatgases (28) auf eine den Temperaturanforderungen eines nachschaltbaren Abnehmers (32) entsprechende Abgabetemperatur, wobei die Abkühleinrichtung (30) eine Wärmesenke (30) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die dem Reformatgas (28) zur Abkühlung entzogene Wärmeenergie zu absorbieren und erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder, abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Reformersystem derart in einem Motorraum des Fahrzeuges angeordnet ist, dass die Wärmesenke (30) bei Fahrt durch daran entlang strömenden Fahrtwind abgekühlt wird.
Patent DE-102006017370-B4 (DE)
Title: Bassklarinette
Inventor: HAMMERSCHMIDT FRANK
IPC: G10D7/06
Filed: 2006-04-11
Granted: 2014-02-06
Abstract: Bassklarinette (1), mit einem in ein Oberteil (2) und ein Unterteil (4) unterteilten, röhrenförmigen Holzkorpus (2, 4), an den unterseitig über einen Schallstück-Bogen (6) ein Becher (7) anschließt und oberseitig entweder ein röhrenförmiger S-Bogen (8, 9) mit einer Mundstückaufnahme (9) für ein Böhm-Mundstück (11), oder ein Austausch-S-Bogen (8, 19) mit einer Austausch-Mundstückaufnahme (19) für ein deutsches Mundstück (21) anschließt, wobei die Bassklarinette (1) über eine Klappenmechanik (3) gespielt wird, welche nach Art einer deutschen Bassklarinette (1) auf dem Holzkorpus (2, 4) angeordnet ist, wobei der Holzkorpus (2, 4) zumindest im Bereich seines Oberteils (2) einen Innendurchmesser (d) von 21 mm bis 22 mm aufweist und der S-Bogen (8, 9) einen Innendurchmesser (D), welcher 0,3 mm bis 0,7 mm größer als der Innendurchmesser (d) des Oberteils (2) ist.
Patent DE-102006019580-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine elektromotorische Servolenkung eines Fahrzeugs
Inventor: HAMBURGER BJÖRN
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-04-27
Granted: 2015-06-25
Abstract: Betriebsverfahren für eine elektromotorische Servolenkung eines Fahrzeugs, wobei im Falle eines zumindest annähernd frontalen Aufpralls des Fahrzeugs auf ein Hindernis der elektrische Stellmotor der Servolenkung geeignet angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die geeignete Ansteuerung darin besteht, dass die lenkbaren Fahrzeugräder zunächst in eine geradeaus weisende Position gebracht und anschließend in dieser Geradeaus-Position gehalten werden, wobei zum Halten der lenkbaren Fahrzeugräder entweder die einzelnen Phasen eines als Stellmotor vorgesehenen elektrischen Mehrphasen-Stellmotors kurzgeschlossen werden oder dieser elektrische Mehrphasen-Stellmotor zum Halten der lenkbaren Fahrzeugräder mit einem zeitlich konstanten Pulsweiten-Modulationssignal angesteuert wird.
Patent DE-102006023652-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Einrichtung zur Betätigung von Gaswechselventilen
Inventor: BRAUNE STEFFEN
IPC: F01L9/22
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: Elektromotorische
Einrichtung zur Betätigung
von Gaswechselventilen an Verbrennungsmotoren, einen rotatorischen
Aktuator aufweisend, der über
eine Hebelanordnung (8; 14) Kräfte
auf ein oder mehrere Ventilschaftende/n (9; 15) von einem oder mehreren
Gaswechselventilen (12; 18) ausübt,
wobei der rotatorische Aktuator als Reluktanzmotor (1) ausgeführt ist,
der einen zylindrischen eisernen Rotor (2) aufweist, auf dessen
Umfang alternierend magnetisierte Permanentmagnetsegmente (3) angeordnet
sind, bei der der mittlere Winkelabstand der Pole (5) des Stators
(4) des Reluktanzmotors (1) etwa dem mittleren Winkelabstand der
Permanentmagnetsegmente (3) des Rotors (2) des Reluktanzmotors (1)
entspricht.
Patent DE-102006025608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromsignalübertragung
Inventor: ROTH MARKUS
IPC: G08C19/02
Filed: 2006-05-24
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung (10) zur Stromsignalübertragung von einer mit einer Signalquelle (42) beschaltbaren Eingangsseite der Vorrichtung (10) zu einer mit einem Verbraucher (Ra, Rb, Rn) beschaltbaren Ausgangsseite der Vorrichtung (10), wobei die Vorrichtung (10) auf der Ausgangsseite eine Sensoreinrichtung mit einem Sensor (144) aufweist, mit dem eine elektrische Belastung der Vorrichtung (10) durch den Verbraucher (Ra, Rb, Rn) erfassbar ist, die Vorrichtung (10) weiterhin ein von der Sensoreinrichtung elektrisch steuerbares Schaltelement (T101) aufweist, das einen Eingangswiderstand als charakteristische elektrische Kenngröße der Eingangsseite der Vorrichtung (10) beeinflusst, wobei bei einem unzulässig hohen Widerstandswert des Verbrauchers (Ra, Rb, Rn) die Steuerung des Schaltelements (T101) einen niedrigen, für die Signalquelle (42) zulässigen Wert des Eingangswiderstandes bewirkt, und wobei die Vorrichtung (10) zur galvanisch getrennten Übertragung des Stromsignals von der Eingangsseite zur Ausgangsseite der Vorrichtung (10) einen Übertrager (L6) mit einer der Eingangsseite zugewandten Primärwicklung und einer der Ausgangsseite zugewandten Sekundärwicklung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf...