baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113081-A1 (DE)
Title: Feldeffekttransistor mit mehreren Schwellenspannungen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WALKE AMEY MAHADEV
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine FET-Struktur bereit, die einen Transistor eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst. Der Transistor umfasst ein Substrat, das ein Gebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, einen Kanal zwischen Source und Drain und ein Gate über dem Kanal. Der Kanal umfasst Dotierstoffe des ersten Leitfähigkeitstyps. Das Gate umfasst eine Arbeitsfunktionseinstellungsschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps. Die vorliegende Offenbarung stellt auch ein Verfahren zum Herstellen eines FET mit einem Schema mit mehreren Schwellenspannungen bereit. Das Verfahren umfasst das Freilegen von Kanälen eines ersten Transistors eines ersten Leitfähigkeitstyps und eines ersten Transistors eines zweiten Leitfähigkeitstyps von einer ersten Maske, das Dotieren der Kanäle mit Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps, das Freilegen von Kanälen eines zweiten Transistors des ersten Leitfähigkeitstyps und eines zweiten Leitfähigkeitstyps von einer zweiten Maske und das Dotieren der Kanäle mit Dotierstoffen des zweiten Leitfähigkeitstyps.
Patent DE-102015113304-A1 (DE)
Title: Analysesystem für Maschinenöl, Computerprogrammprodukt und zugehörige Verfahren
Inventor: O'DONNELL KEEGAN SAUNDERS
IPC: G01N33/28
Filed: 2015-08-12
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung enthalten ein System, das aufweist: wenigstens eine Rechenvorrichtung (24), wobei die wenigstens eine Rechenvorrichtung (24) dazu eingerichtet ist, ein Öl einer Maschine (118) zu überwachen, indem sie Aktionen ausführt, zu denen gehören: Bestimmung einer anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer für das Öl der Maschine (118); Bestimmung einer temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer für das Öl der Maschine (118) auf der Basis einer Temperaturmessung des Öls der Maschine (118); Berechnung eines Verunreinigungsfaktors des Öls der Maschine (118) auf der Basis einer Verunreinigungsstichprobe des Öls der Maschine (118); Bestimmung einer aktualisierten idealen Lebensdauer, die für das Öl der Maschine (118) verbleibt, auf der Basis des Verunreinigungsfaktors, der anfänglichen idealen verbleibenden Lebensdauer und der temperaturbasierten verbleibenden Lebensdauer; und Bestimmung einer tatsächlichen Lebensdauer, die für das Öl der Maschine (118) verbleibt, auf der Basis der aktualisierten idealen verbleibenden Lebensdauer und eines Lebensdauerverlustfaktors.
Patent DE-102015114178-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KAKIUCHI EISAKU
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-08-26
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (1) weist Folgendes auf: eine gestapelte Einheit (2) mit einem Halbleitermodul (4) und einer Vielzahl von Kühlern (5), von denen jeder einen Strömungsdurchgang hat, durch den ein Kühlmittel strömt, wobei das Halbleitermodul zwischen den Kühlern angeordnet ist; eine Kühlmittelzufuhr-/-abgabeleitung (3), die gestaltet ist, um das Kühlmittel zu den Kühlern zuzuführen oder das Kühlmittel von den Kühlern abzugeben, wobei die Kühlmittelzufuhr-/-abgabeleitung durch die gestapelte Einheit in einer Stapelrichtung der gestapelten Einheit durchgeführt wird; ein Verschiebungsbeschränkungsbauteil, das an einem ersten Endabschnitt (26) der Kühlmittelzufuhr-/-abgabeleitung vorgesehen ist, wobei das Verschiebungsbeschränkungsbauteil gestaltet ist, um eine Verschiebung der gestapelten Einheit in der Stapelrichtung der gestapelten Einheit zu beschränken; und ein Druckbeaufschlagungsbauteil, das an einem zweiten Endabschnitt (29) der Kühlmittelzufuhr-/-abgabeleitung vorgesehen ist, wobei das Druckbeaufschlagungsbauteil gestaltet ist, um eine Kraft auf die gestapelte Einheit in einer Richtung zu dem ersten Endabschnitt hin aufzubringen.
Patent DE-102015116155-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer Schwingungssensor
Inventor: VENERI MARCO
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein mikroelektromechanischer Schwingungssensor weist Folgendes auf: eine erste Kammer (18); eine zweite Kammer (19); eine Halbleitermembran (15) zwischen der ersten Kammer (18) und der zweiten Kammer (19); eine mit der Membran (15) kapazitiv gekoppelte Referenzelektrode (17); und eine Baustein-Konstruktion (7), in die die erste Kammer (18), die zweite Kammer (19) und die Membran (15) eingekapselt sind und durch diese gegenüber der äußeren Umgebung akustisch isoliert sind.
Patent DE-102015118746-A1 (DE)
Title: Entstaubungsanlage
Inventor: DÖPPE MATTHIAS
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstaubungsanlage (1) mit einem Prozessraum (2) in dem Staub aus einem staubbelastetem Volumenstrom (3) über einen Volumenstrom-Eingang (23) zugeführt und abgeschieden wird, wobei im Prozessraum (2) wenigstens ein Filterelement (4) angeordnet ist, durch welches der Volumenstrom (3) gezogen wird und durch welches der Prozessraum (2) in eine Rohgas-Seite (21) und eine Reingas-Seite (22) aufteilt ist, wobei eine Abreinigungsvorrichtung (5) vorhanden ist, welche zur Abreinigung des wenigstens einen Filterelements (4) einen der normalen Volumenstromrichtung dem/den Filterelemente/n entgegengesetzten Abreinigungsgasstrom (32) von der Reingas-Seite (22) zur Rohgas-Seite (21) erzeugen kann, wobei der Prozessraum (2) auf der Rohgas-Seite (21) eine zusätzliche Gegenstrom-Bypass-Öffnung (33) aufweist über welche der Abreinigungsgasstrom (32) von der Rohgas-Seite (21) nach außerhalb derselben entweichen kann, wobei in oder an der Gegenstrom-Bypass-Öffnung (33) ein den Abreinigungsgasstrom (31) filterndes Bypassfilterelement (6) angeordnet ist, wobei eine in oder an der Gegenstrom-Bypass-Öffnung (33) angeordnete Verschlussvorrichtung (7) dergestalt angeordnet ist, dass bei normalen Volumenstromrichtung des staubbelastetem Volumenstroms (3) die Gegenstrom-Bypass-Öffnung (33) verschlossen ist.
Patent DE-102015119778-A1 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement, Verwendung eines p-Dotierstoffs für ein Matrixmaterial
Inventor: KESSLER FLORIAN
IPC: H01L51/46
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es wird ein organisches elektronisches Bauelement angegeben. Das Bauelement umfasst ein Matrixmaterial, das als p-Dotierstoff ein organisches Phosphan enthält. Das organische Phosphan ist mit zumindest einem Halogenatom substituiert.
Patent DE-102015119889-A1 (DE)
Title: Verfahren für Netzwerkvorrichtungsfluss-Look-up-Verwaltung
Inventor: WANG REN
IPC: H04L45/42
Filed: 2015-11-17
Abstract: Technologien zum Verwalten von Netzwerkfluss-Look-ups einer Netzwerkvorrichtung umfassen eine Netzwerksteuerung und eine Zielvorrichtung, die jeweils kommunikativ mit der Netzwerkvorrichtung gekoppelt sind. Die Netzwerkvorrichtung umfasst einen Cache für einen Prozessor der Netzwerkvorrichtung und einen Hauptspeicher. Die Netzwerkvorrichtung umfasst zusätzlich dazu eine Hashtabelle mit mehreren Ebenen, die eine First-Level-Hashtabelle aufweist, die im Cache der Netzwerkvorrichtung gespeichert ist, und eine Second-Level Hashtabelle aufweist, die im Hauptspeicher der Netzwerkvorrichtung gespeichert ist. Die Netzwerkvorrichtung ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob ein Netzwerkfluss-Hash, der einem Netzwerkfluss entspricht, der die Zielvorrichtung anzeigt, in der First-Level- oder der Second-Level-Hashtabelle basierend auf einer Priorität des Netzwerkflusses, der für die Netzwerkvorrichtung durch die Netzwerksteuerung bereitgestellt ist, gespeichert werden soll.
Patent DE-102015200485-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung und Leistungsmodul
Inventor: JERG JüRGEN
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung umfassend mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauelement, wobei das elektrische und/oder elektronische Bauelement zumindest einen ersten und einen zweiten elektrischen Anschluss aufweist und diese jeweils eine Kontaktoberfläche zum mittelbaren oder unmittelbaren elektrischen Kontaktieren des elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes mit einer Schaltung umfassen. Mindestens einer der Kontaktoberflächen ist mit zumindest einem Verbindungselement verbunden, welches das mindestens eine elektrische und/oder elektronische Bauelement mit der Schaltung verbindet. Ferner sind die zumindest eine der Kontaktoberflächen und das jeweilige zumindest eine Verbindungselement oder eine Beschichtung des jeweiligen zumindest einen Verbindungselementes jeweils aus einem Material gebildet, welche zusammen eine Materialpaarung aus Ag oder einer Ag-Legierung mit Al oder einer Al-legierung oder eine Materialpaarung aus Au oder einer Au-Legierung mit Al oder einer Al-Legierung ergeben. Zur Vermeidung einer Kontaktkorrosion ist die zumindest eine Kontaktoberfläche mit einer ersten Seite eines Kontaktplättchen kontaktiert, während eine zweite Seite des Kontaktplättchen mit dem jeweiligen zumindest einen Verbindungselement kontaktiert ist. Das Kontaktplättchen ist dabei aus Cu, einer Cu-Legierung, Ni oder einer Ni-Legierung, aus Wolfram oder Molybdän gebildet oder die erste und/oder die zweite Seite des Kontaktplättchens weist eine Beschichtung auf, welche aus Cu, einer Cu-Legierung, Ni oder einer Ni-Legierung gebildet ist.
Patent DE-102015204618-A1 (DE)
Title: Kryogener Druckbehälter
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen kryogenen Druckbehälter 400, umfassend: – einen Innenbehälter 100 zur Speicherung eines Mediums; – einen Außenbehälter 300, der den Innenbehälter 100 umgibt; sowie – eine Wärmeisolation V, die zumindest bereichsweise zwischen dem Innenbehälter 100 und dem Außenbehälter 300 angeordnet ist, wobei am Außenbehälter 300 mindestens ein Berstelement 310 vorgesehen ist, und wobei das Berstelement 310 ausgebildet ist, bei einem Differenzdruck Δp zwischen dem Außenbereich U des Außenbehälters 300 und der Wärmeisolation V zu bersten, der geringer als 2 bar ist.
Patent DE-102015204742-A1 (DE)
Title: Variable Haltevorrichtung
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B63G8/32
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung 20 für ein Waffenrohr 10 mit einer Halteklinke 30. Die Halteklinke 30 ist drehbar, wobei die Haltklinke in einer Drehposition quer zur Längsrichtung des Waffenrohrs 10 fixiert ist und wobei die Halteklinke 30 in einer Drehposition parallel zur Längsrichtung des Waffenrohrs 10 in Längsrichtung des Waffenrohrs 10 bewegbar ist.
Patent DE-102015204828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Zertifikats für einen Sicherheitstoken
Inventor: WIRTH KLAUS DIETER
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Zertifikats (167) für einen Sicherheitstoken (156) eines Nutzers (102) durch einen ID-Token (106) desselben Nutzers, wobei in dem ID-Token ein Zertifikat (103) einer Dokumenten-PKI (300) gespeichert ist und der ID-Token einen geschützten Speicherbereich aufweist, in dem ein privater Schlüssel (105; 187) des Zertifikats der Dokumenten-PKI, ein oder mehrere Attribute (124, 198) und eine über eine Kommunikationsschnittstelle (108) des ID-Tokens empfangene Zeitinformation (107, TA') gespeichert sind, wobei in dem Sicherheitstoken ein Zertifikat (160) einer Berechtigungs-PKI (302) gespeichert ist, wobei in dem Zertifikat der Berechtigungs-PKI eine Schreibberechtigung für einen Schreibzugriff des Sicherheitstokens auf den geschützten Speicherbereich des ID-Tokens festgelegt ist.
Patent DE-102015208245-A1 (DE)
Title: Anordnung, insbesondere elektrisch und/oder mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug mit stufenloser Schaltung
Inventor: HILZINGER JÜRGEN
IPC: B62M11/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anordnung, umfassend einen elektrischen Antrieb (3) zur Erzeugung eines Motordrehmoments, und ein Reibringgetriebe (5) mit einem Reibeingangselement (51), einer Vielzahl von Kugeln (52) und einem Reibausgangselement (53), wobei dem Reibringgetriebe (5) das Motordrehmoment und/oder ein Zweitdrehmoment, insbesondere ein mit Muskelkraft erzeugtes Fahrerdrehmoment, zuführbar ist, wobei das Reibausgangselement (53) des Reibringgetriebes mit dem Abtriebselement (4) verbunden ist, und wobei das Reibringgetriebe (5) koaxial zu einer Welle, über welche das Zweitdrehmoment aufbringbar ist, angeordnet ist.
Patent DE-102015209762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von SMC-Hohlbauteilen
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: B29C70/46
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Faserverbund-Hohlbauteilen, wobei ein SMC geeignetes Faserverbundhalbzeug in einem SMC-Werkzeug über oder um ein Kernsystem angeordnet und durch das SMC-Werkzeug in eine Hohlbauform gepresst wird und das Kernsystem aus einer auswaschbaren Salzbasis gebildet ist.
Patent DE-102015210980-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Armlehneneinheit für eine Rückenlehnenanordnung einer Fahrzeugsitzstruktur
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine derartige schwenkbare Armlehneneinheit mit einem Behältnisaufnahmemodul, das in einem Armlehnenkörper integriert ist, und das mit einer formstabilen Deckblende versehen ist, die wenigstens eine Behältnisaussparung aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Deckblende einen einstückig angeformten Blendenabschnitt auf, der abschnittsweise um eine Stirnfläche des Armlehnenkörpers herumgezogen ist, und der eine Grifffläche zum Ergreifen und Verschwenken des Armlehnenkörpers aufweist. Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102015211336-A1 (DE)
Title: Sendeempfänger, Fahrzeug, Verfahren und Computerprogramm für einen Sendeempfänger
Inventor: ARENDT CHRISTIAN
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen einen Sendeempfänger (10), ein Fahrzeug (100), ein Verfahren und ein Computerprogramm für einen Sendeempfänger (10). Der Sendeempfänger (10) für das Fahrzeug (100) zur Kommunikation in einem Mobilfunksystem (500) umfasst eine oder mehrere Schnittstellen (12) für eine Mehrzahl von Antennen (50). Der Sendeempfänger (10) umfasst ferner eine Sendeempfangseinrichtung (14), die ausgebildet ist, um über die ein oder mehreren Schnittstellen (12) und über zumindest einen Teil der Mehrzahl der Antennen in dem Mobilfunksystem (500) zu kommunizieren. Der Sendeempfänger (10) umfasst ferner eine Kontrolleinrichtung (16), die ausgebildet ist, um die Sendeempfangseinrichtung (14) und die ein oder mehreren Schnittstellen (12) zu kontrollieren, wobei die Kontrolleinrichtung (16) ferner ausgebildet ist, um über eine erste Untergruppe (50a) der Mehrzahl von Antennen (50) Information über einen Radiokanal zwischen der ersten Untergruppe (50a) von Antennen und einer Basisstation (20) des Mobilfunksystems (500) zu bestimmen und um über eine zweite Untergruppe (50b) der Mehrzahl von Antennen (50) mit der Basisstation (20) des Mobilfunksystems (500) zu kommunizieren.
Patent DE-102015211541-A1 (DE)
Title: Energierückgewinnung in dem Zulufttrakt eines Verbrennungsmotors
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung führt ein verbessertes Verfahren zum Betreiben eines selbstzündenden Verbrennungsmotors (2) ein. Der Verbrennungsmotor (2) ist mit einem Zulufttrakt (13, 11, 19, 5, 3) ausgestattet, der ausgebildet ist, dem Verbrennungsmotor (2) einen Zuluftstrom zuzuführen, und der einen Verdichter (11) eines Abgasturboladers (11, 12) und eine mit einem in dem Zuluftstrom angeordneten Rotor (6) verbundene elektrische Maschine (8) aufweist. Außerdem besitzt der Verbrennungsmotor (2) eine von einem Abgastrakt des Verbrennungsmotors zu einer stromabwärts des Rotors gelegenen Einspeisestelle führende Abgasrückführung (16). Erfindungsgemäß ist ein Schritt des Einstellens einer gewünschten Abgasrückführrate in einem Drosselbetriebsmodus des Verbrennungsmotors (2) vorgesehen, in dem die elektrische Maschine (8) in einem Generatormodus und in Abhängigkeit von der gewünschten Abgasrückführrate betrieben und die dadurch dem Zuluftstrom entnommene Leistung einem elektrischen Bordnetz (9) zugeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem einen nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbaren selbstzündenden Verbrennungsmotor (2) und ein Kraftfahrzeug (1) mit einem solchen selbstzündenden Verbrennungsmotor (2).
Patent DE-102015213289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs unter Verwendung von Fahrzeugkommunikation
Inventor: PARK MAN BOK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Technologie des Steuerns eines Fahrzeugs unter Verwendung einer Fahrzeugkommunikation, und genauer gesagt auf eine Technologie des Empfangens von Objektfahrzeug-Umgebungsinformationen oder Infrastrukturvorrichtungs-Umgebungsinformationen von einem Objektfahrzeug oder einer Infrastrukturvorrichtung, die Fahrspurinformationen aus dem Blickwinkel des Objektfahrzeugs oder Fahrspurinformationen aus dem Blickwinkel der Infrastrukturvorrichtung enthalten, und dann des Erfassens des Objektfahrzeugs auf der Grundlage der empfangenen Objektfahrzeug-Umgebungsinformationen und der empfangenen Infrastrukturvorrichtungs-Umgebungsinformationen, wodurch Fahrzeugsteuerungen, wie eine Fahrspurwechsel-Unterstützung und eine Fahrspurwechsel-Steuerung, durchgeführt werden.
Patent DE-102015214378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Kopplung eines ersten Fahrzeugteils mit einem zweiten Fahrzeugteil und zur elektrischen Kontaktierung eines der beiden Fahrzeugteile
Inventor: CARL ANDRE
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur mechanischen Kopplung eines ersten Fahrzeugteils (2) mit einem zweiten Fahrzeugteil und zur elektrischen Kontaktierung eines der beiden Fahrzeugteile (2). Dazu umfasst die Vorrichtung (1) ein dem ersten Fahrzeugteil (2) zugeordnetes erstes Koppelstück (5) sowie ein dem zweiten Fahrzeugteil zugeordnetes zweites Koppelstück (8), das zur mechanischen Kopplung mit dem ersten Koppelstück (5) ein-gerichtet ist. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (1) einen dem ersten Koppelstück (5) zugeordneten Stecker (12) und einen dem ersten Koppelstück (5) zugeordneten Steckerschuh (10), an dem der Stecker (12) entlang einer Kopplungsrichtung (24) verschiebbar gelagert ist. Ferner umfasst die Vorrichtung (1) einen dem zweiten Koppelstück (8) zugeordneten Gegenstecker (14) zur elektrischen Kontaktierung mit dem dem ersten Koppelstück (5) zu-geordneten Stecker (12). Das erste Koppelstück (5) und der Steckerschuh (10) sowie das zweite Koppelstück (8) und der Gegenstecker (14) sind dabei derart kinematisch gekoppelt, dass bei der mechanischen Kopplung des ersten Koppelstücks (5) mit dem zweiten Koppelstück (8) der Stecker (12) mit dem Gegenstecker (14) verbunden wird. An dem Steckerschuh (10) ist außerdem ein nachgiebiges Anschlagelement (40) angeordnet, das dazu eingerichtet ist, bei der Kopplung eine Steckkraft zur bestimmungsgemäßen Verbindung des Steckers (12) mit dem Gegenstecker (14) aufzubringen. Im bestimmungsgemäßen Kopplungszustand des ersten Fahrzeugteils (2) mit dem zweiten Fahrzeugteil sind dabei der Stecker (12) und der Gegenstecker (14) spielbehaftet an dem Steckerschuh (10) gelagert sind.
Patent DE-102015214449-A1 (DE)
Title: Mikrocontroller-Einheit zum Verwalten von Daten von mindestens einem Sensor
Inventor: KÜSTLER GERALD
IPC: G01D21/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrocontroller-Einheit zum Verwalten von Daten von mindestens einem Sensor, umfassend mindestens eine Sensorschnittstelle und einen Versorgungsspannungsanschluss, wobei die mindestens eine Sensorschnittstelle und der Versorgungsspannungsanschluss mit einem Mikrocontroller (2) verbunden sind. Bei einer Mikrocontroller-Einheit weist der Mikrocontroller (2) einen abgegrenzten, als Wechseldatenträger dienenden Speicherbereich (4) auf, welcher mit einer Schnittstelle zum Ein- und/oder Auslesen von Daten verbunden ist, wobei auf dem Speicherbereich (4) zumindest eine Konfigurationsdatei und/oder eine dbc-Datei und/oder eine Mikrocontroller-Software und/oder eine Bedienungsanleitung gespeichert ist.
Patent DE-102015214835-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines sich innerhalb eines Parkplatzes befindenden Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Sendeeinheit zum Senden von Radiosignalen und eine Empfangseinheit zum Empfangen von Radiosignalen umfasst, wobei innerhalb des Parkplatzes räumlich verteilt mehrere Transceiver zum Empfangen und Senden von Radiosignalen stationär angeordnet sind, umfassend die folgenden Schritte: – Senden eines Frage-Radiosignals mittels der Sendeeinheit des sich innerhalb des Parkplatzes befindenden Fahrzeugs, wobei ein Sendedatum des gesendeten Radiosignals ermittelt wird, – Empfangen mittels der Empfangseinheit von einem oder mehreren mittels der Transceiver ansprechend auf das Anfrage-Radiosignal gesendeten Antwort-Radiosignalen, – Ermitteln eines jeweiligen Empfangsdatums des oder der empfangenen Antwort-Radiosignale, – Ermitteln einer jeweiligen Distanz vom Fahrzeug zu dem- oder denjenigen Transceivern, die ein jeweiliges Antwort-Radiosignal gesendet haben, basierend auf dem Sendedatum, auf dem jeweiligen Empfangsdatum und einer vorbestimmten Transceiverbearbeitungszeit, die eine Zeit zwischen einem Empfang eines Frage-Radiosignals mittels eines Transceivers und einem Senden eines Antwort-Radiosignals mittels des Transceivers angibt, – Lokalisieren des Fahrzeugs basierend auf der oder den ermittelten Distanzen innerhalb einer digitalen Karte des Parkplatzes, in welcher eine jeweilige Position der Transceiver innerhalb des Parkplatzes angegeben ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein Verfahren zum Assistieren eines Lokalisierens eines sich innerhalb eines Parkplatzes Fahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug sowie einen Parkplatz und ein Computerprogramm.
Patent DE-102015217354-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter mit in Durchlassrichtung vorbelastetem Schwimmerventil
Inventor: D'AMATO MATTEO
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter (10), insbesondere Harnstofflösungsbehälter, umfassend: – als ein Behälterbauteil einen ein Aufnahmevolumen umschließenden Tank, – als ein weiteres Behälterbauteil eine sich längs einer Einfüllbahn (B) erstreckende Einfüllleitung (114, 114', 114''), welche einen außerhalb des Tanks mit Abstand von diesem gelegenen Einleitungsort mit dem Aufnahmevolumen strömungsmechanisch verbindet, wobei eine Einfüllrichtung (E) längs der Einfüllbahn (B) von dem Einleitungsort zu dem Tank hin verläuft, und – ein Rückschlagventil (126), welches den Durchlass von in den Tank betriebsgemäß einzufüllender Betriebsflüssigkeit in Einfüllrichtung (E) ermöglicht und den Durchlass von Betriebsflüssigkeit entgegen der Einfüllrichtung (E) im Wesentlichen verhindert, wobei das Rückschlagventil (126) einen Ventilkörper (140) umfasst, welcher verlagerbar ist zwischen zwei Betriebsstellungen, nämlich – einer Schließstellung, in welcher der Ventilkörper (140) an einem Ventilsitz (142) des Rückschlagventils (126) anliegt und somit die Einfüllleitung (114, 114', 114'') verschließt, und – einer Durchlassstellung, in welcher der Ventilkörper (140) mit Abstand vom Ventilsitz (142) angeordnet ist und somit eine Durchströmung der Einfüllleitung (114, 114', 114'') in Einfüllrichtung (E) ermöglicht, wobei der Ventilkörper (140) von entgegen der Einfüllrichtung (E) strömender Betriebsflüssigkeit in die Schließstellung verlagerbar ist. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (140) in die Durchlassstellung vorbelastet.