baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116228-A1 (DE)
Title: Berstscheibe
Inventor: PENNO STEFAN
IPC: F17C13/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Berstscheibe (100) umfassend ein erstes Berstscheibenelement (200) und ein zweites Berstscheibenelement (201) als Verstärkungsmittel zur Verstärkung der Biegesteifigkeit der Berstscheibe, wobei das erste Berstscheibenelement (200) mit dem zweiten Berstscheibenelement (201) verbunden ist, und wobei das erste Berstscheibenelement (200) und das zweite Berstscheibenelement (201) dazu ausgebildet sind, die Behälteröffnung abzudecken, wobei das erste Berstscheibenelement (200) aus einer einzigen Schicht besteht und das zweite Berstscheibenelement (201) mehrere Schichten aufweist.
Patent DE-102015117800-A1 (DE)
Title: Öl-Glasschneider
Inventor: KAMBER TUNCAY
IPC: C03B33/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Öl-Glasschneider weist ein Griffteil, ein Halteteil und ein Trägerteil mit einem Schneidrad auf, das über eine in das Griffteil einragende Kanüle mit Schneidflüssigkeit zu versorgen ist. Am Trägerteil ist ein mit dem Schneidrad in Kontakt stehendes Flüssigkeitsspeicherelement angeordnet, das sich an der Stirnseite der Kanüle befindet.
Patent DE-102015120759-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Übertragung von Dateien
Inventor: METKA ROLF-DIETER
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff ein Verfahren zur Übertragung von Dateien an eine Komponente (10, 20, 30, 40, 50) einer Industrieanlage (1), insbesondere zum Zwecke der Aktualisierung, umfassend die Schritte: – bereitstellen von Daten über historische und/oder oder angestrebte Zustände der Komponente (10, 20, 30, 40, 50) und/oder der Anlage (1), – erfassen von Daten über den tatsächlichen Zustand der Komponente (10, 20, 30, 40, 50) und/oder der Anlage (1), – bereitstellen von Auftragsdaten, – vergleichen der Daten über den tatsächlichen Zustand mit den Auftragsdaten und Prüfung der Daten über den tatsächlichen Zustand und/oder der Auftragsdaten auf Eignung anhand der Daten über historische und/oder angestrebte Zustände, – auswählen geeigneter Auftragsdaten, – zusammenstellen ausgewählter Auftragsdaten zu einer Auftragsdatei und – übertragen der Auftragsdatei an die Komponente (10, 20, 30, 40, 50) und/oder die Anlage (1).
Patent DE-102015121613-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SHIMA ICHIRO
IPC: B60C13/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: In einem Druckluftreifen weisen die Seitenwandgummis hervorstehende Anteile auf, welche zu den nach außen gerichteten Seiten in der Reifenbreitenrichtung hervorragen, eine Abmessung der hervorstehenden Anteile ist in der diametralen Reifenrichtung gleich oder kleiner als eine Abmessung des Polstergummis in der diametralen Reifenrichtung, die hervorstehenden Anteile sind angeordnet, um in der Reifenbreitenrichtung mit dem Polstergummi zumindest teilweise zu überlappen, und äußere Enden der hervorstehenden Anteile sind in der diametralen Reifenrichtung an denselben Positionen angeordnet wie äußere Enden des Polstergummis in der diametralen Reifenrichtung oder näher an den inneren Seiten in der diametralen Reifenrichtung als die äußeren Enden der Polstergummis in der diametralen Reifenrichtung.
Patent DE-102015122919-A1 (DE)
Title: Holzmauerstein
Inventor: DAMM THOMAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein massives Bauelement (10) für die Errichtung flächiger Konstruktionen (16), insbesondere zur Errichtung tragender oder nicht tragender Gebäudewände (18), umfassend mindestens ein Kernmodul (20) und mindestens eine Deckschicht (34) mit einer horizontalen Deckschichtoberkante (36) und einer horizontalen Deckschichtunterkante (38). Das Kernmodul (20) umfasst mindestens eine Vertikalschicht (28). Die mindestens eine Vertikalschicht (28) weist mindestens ein Füllelement (54) und mindestens einen, bevorzugt mindestens zwei vertikal angeordnete Zapfen (48) auf, welche an mindestens einer Stelle die Deckschichtoberkante (36) der Deckschicht (34) um einen Abstand Δ4 überragen. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein vertikaler Zapfen (48) und/oder mindestens ein Füllelement (54) entnehmbar montiert ist. In einem nebengeordneten Aspekt wird ein Verbund aus einer Vielzahl derartiger Bauelemente (10) zur Bildung einer Gebäudewandung vorgeschlagen.
Patent DE-102015201883-A1 (DE)
Title: Hebelaktuator
Inventor: MCMILLIAN LOYAL GEORGE
IPC: F16D23/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebelaktuator mit einem Hebel mit zwei Hebelarmen, welcher an einer Rolle verschwenkbar gelagert angeordnet ist, und an welchem an einem seiner Hebelarme eine Kraft einleitbar ist und mittels welchem an einem zweiten seiner Hebelarme eine Kupplung betätigbar ist, wobei die Rolle zwischen dem Hebel und einer Nachstelleinrichtung mit zwei Rampenelementen angeordnet ist, wobei die Rampenelemente der Nachstelleinrichtung relativ zueinander verlagerbar sind, um die axiale Position der Rolle einstellen zu können.
Patent DE-102015203784-A1 (DE)
Title: Rückspiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SÖNNEWALD HANS
IPC: B60R1/08
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückspiegelvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (2), die ein Spiegelelement (10) und eine mit dem Spiegelelement (10) verbundene Verstelleinheit (11) zum Überführen des Spiegelelements (10) von einer Normalposition in eine Überwachungsposition aufweist, wobei in der Überwachungsposition ein Totwinkelbereich (15) der Normalposition einsehbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Rückspiegelvorrichtung (1) einen Annäherungssensor (12) und ein Aktivierungselement (13) umfasst, wobei das Aktivierungselement (13) zum Aktivieren des Annäherungssensors (12) und der Verstelleinheit (11) während eines Abbiegevorgangs ausgebildet ist. Mittels des verstellten Spiegelelements (10) und des aktivierten Annäherungssensors (12) können Verkehrsteilnehmer (3) außerhalb des üblichen Blickfelds beobachtet werden. Die Erfindung vermindert das Risiko für Fahrzeugführer, Fahrradfahrer oder Fußgänger beim Abbiegen zu übersehen.
Patent DE-102015205227-A1 (DE)
Title: Separator und Brennstoffzelle mit demselben
Inventor: JIN SANG MUN
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Separator für eine Brennstoffzelle ist vorgesehen. Der Separator ist an beiden Seiten einer Membranelektrodenanordnung angeordnet und ist eingerichtet, um ein Reaktionsgas an die Membranelektrodenanordnung zuzuführen. Darüber hinaus umfasst der Separator einen leitfähigen mikroporösen Körper, der an einer Reaktionsfläche entsprechend der Membranelektrodenanordnung gebildet ist, und eine Kanaleinheit, die mit einem Einlassverteiler und einem Auslassverteiler, durch welche das Reaktionsgas strömt, verbunden ist und eingerichtet ist, um das Reaktionsgas an die Reaktionsfläche zuzuführen.
Patent DE-102015216656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: BRÜNE HANS-JÜRGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-09-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsanlage in einem Abgasstrang für eine Brennkraftmaschine, wobei die Abgasreinigungsanlage in Strömungsrichtung eines Abgases der Brennkraftmaschine zumindest folgende Komponenten aufweist: Einen NOx-Sensor, eine Einbringvorrichtung zur Einbringung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrang, einen SCR-Katalysator (selektive catalytic reduction) und einen NH3- oder NOx-Sensor, sowie einem separatem Steuergerät zur Auswertung und/oder Steuerung von zumindest einem NOx-Sensorsignal, einem Reduktionsmittel-Sensorsignal eines Abgastemperatur-Sensorsignales, wobei das Steuergerät über ein Füllstandsmodell verfügt, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte, – Messen der Abgastemperatur; – Bei Überschreiten einer definierten Temperatur Vergrößern einer Reduktionsmitteleinbringmenge in den Abgasstrang, bis der NH3- oder NOx-Sensor NH3-Schlupf detektiert; – Korrektur des Füllstandsmodells durch Überschreiben des aktuell berechneten NH3-Füllstandes des SCR-Katalysators durch den Maximal-Füllstand bei der aktuellen Temperatur; – Verringern der Reduktionsmitteleinbringmenge. Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird ein ungewolltes Entleeren von Reduktionsmittel des SCR-Katalysators verhindert.
Patent DE-102015218408-A1 (DE)
Title: Bauteil und/oder Oberfläche aus einem Refraktärmetall oder einer Refraktärmetalllegierung für thermozyklische Belastungen und Herstellungsverfahren dazu
Inventor: SOMMERER MATHIAS
IPC: C22C27/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil oder eine Oberfläche aus einem Refraktärmetall oder einer Refraktärmetalllegierung, insbesondere aus Wolfram und/oder Molybdän zur Verwendung bei hohen Betriebstemperaturen und/oder bei hohen mechanischen thermozyklischen Belastungen, beispielsweise als Plasma-Facing-Material (PFM), in der Abschirmung radioaktiver Strahlung, in Beschleunigertargets, bei elektrischen Kontakten, Emitterblechen oder als Oberfläche einer Röntgenanode. Die Isotropie und vor allem der hohe Anteil an Großwinkelkorngrenzen des hier eingesetzten Werkstoffes verbessert das Duktilitäts- und Rissverhalten des Bauteils oder der Oberfläche im Betrieb. Die Lebensdauer der Komponenten kann dadurch verlängert werden.
Patent DE-102015220276-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Wand-, Decken- oder Dachbekleidung eines Baukörpers
Inventor: HOFMANN FRED
IPC: E04F13/24
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Wand-, Decken- oder Dachbekleidung eines Baukörpers, insbesondere hinterlüftetes Fassadensystem, mit einer an dem Baukörper (10) angebrachten Unterkonstruktion (12) und mindestens einer daran fixierten Verbundplatte (16), die aus einem der Unterkonstruktion (12) zugewandten rückseitigen Deckblech (20), einem davon abgewandten sichtseitigen Deckblech (22) und einer zwischen den Deckblechen (20, 22) liegenden Kernlage (24) besteht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass mindestens ein in die Unterkonstruktion (12) einhängbares Hakenelement (14) über sichtseitig unsichtbare Verbindungsmittel (18) mit der Verbundplatte (16) verbunden ist, wobei die Verbindungsmittel (18) eine Lochausnehmung (36) des rückseitigen Deckblechs (20) im Bereich der Kernlage (24) hintergreifen.
Patent DE-102015220305-A1 (DE)
Title: Brenner
IPC: F23D14/22
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner (1), umfassend Zuführungen (10, 12) für ein Energieträger-Medium und für ein Oxidator-Medium, eine Verstelleinrichtung (14) zum Dosieren des Energieträger-Mediums und des Oxidator-Mediums, wobei die Zuführungen (10, 12) in die Verstelleinrichtung (14) münden, und eine mit der Verstelleinrichtung (14) in Fluidverbindung stehende Auslassöffnung (16), durch die das Energieträger-Medium und das Oxidator-Medium austragbar sind, wobei die Verstelleinrichtung (14) separate Strömungskanäle (18, 20) jeweils für das Energieträger-Medium und für das Oxidator-Medium umfasst, wobei der freie Strömungsquerschnitt dieser Strömungskanäle (18, 20) unabhängig voneinander einstellbar ist, um den Durchfluss für das Energieträger-Medium und das Oxidator-Medium zu regeln.
Patent DE-102015220315-A1 (DE)
Title: Fermentationstank und Verfahren
Inventor: MÜLLER-AUFFERMANN KONRAD
IPC: C12M1/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fermentationstank sowie ein Verfahren, umfassend eine erste Zu- oder Ableitung mit einer ersten am unteren Ende des Fermentationstanks angeordneten zentralen Öffnung (6a) zum Zu- oder Ableiten von Produkt. Weiter umfasst der Fermentationstank eine zweite und dritte Zu- oder Ableitung mit jeweils einer zentral angeordneten Öffnung zum Zu- oder Ableiten von Produkt, wobei die drei Öffnungen auf unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnet sind.
Patent DE-102015222356-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Induktionsspule
Inventor: TORRES SANCHEZ ANTONI
IPC: H01F41/09
Filed: 2015-11-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Induktionsspule, die zwei Teilspulen aufweist, durch Wickeln aus einer Spulenlitze werden mindestens vier Wicklungsplatten nacheinander zusammengeführt. Immer zwischen zwei solchen Wicklungsplatten werden die Teilspulen von innen nach außen einlagig aufgewickelt. Dabei kann die Spulenlitze teils durch Durchführungen und teils durch Schlitze von einer Wicklungsplatte zwischen die nächste geführt werden. Nach erfolgtem Wickeln der zweiten Teilspule werden sie zwischen den Paaren von Wicklungsplatten aus ihrer parallelen Anordnung zueinander herausgebracht und voneinander weggeklappt derart, dass die beiden Teilspulen in derselben Ebene liegen. Danach können die Wicklungsplatten entfernt werden.
Patent DE-102015224268-A1 (DE)
Title: Überwachung Steckkontakt am Ladekabel
Inventor: GANGL THOMAS
IPC: H01R13/53
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung bestehend aus zwei Teilen (11, 12), wobei der erste Teil (11) wenigstens zwei mit elektrischen Steckkontakten verbundene Stromleiter (L1, L2) sowie wenigstens zwei mit Steckkontakten verbundene Signalleiter (5) aufweist, wobei der zweite Teil (12) wenigstens zwei mit Aufnahmebuchsen verbundene Stromleiter (L1, L2) sowie zwei mit Aufnahmebuchsen verbundene Signalleiter (5) aufweist, wobei zur Herstellung einer elektrischen Verbindung die Steckkontakte des ersten Teils (11) in die Aufnahmebuchsen des zweiten Teils (12) einsteckbar sind und wobei die mit den Aufnahmebuchsen verbundenen Signalleiter (5) des zweiten Teils (12) die Signale eines Temperatur empfindlichen elektrischen Bauteils (4) transportieren. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass beim Öffnen der elektrischen Steckverbindung der elektrische Kontakt zwischen den Steckkontakten der Stromleiter (L1, L2) im ersten Teil (11) und den zugehörigen Aufnahmebuchsen im zweiten Teil (12) später abreißt als der elektrische Kontakt zwischen den Steckkontakten der Signalleiter (5) im ersten Teil (11) und den zugehörigen Aufnahmebuchsen im zweiten Teil (12).
Patent DE-102016001871-A1 (DE)
Title: Steckdose mit Rollo-System als Verschluss
Inventor: SCHRIMPF WERNER
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-02-17
Abstract: Steckdose mit Rollo-System zum Verschließen der Dose, wobei der Rollo-Verschluss mechanisch oder elektrisch betrieben werden kann und durch verschiedene Auslösungsmechanismen gesteuert werden kann.
Patent DE-102016001979-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen Bildschirm (4) mit einer Anzeigeoberfläche (7) sowie eine die Anzeigeoberfläche (7) zumindest teilweise umgebende, zum Bedienen zu berührende Bedienoberfläche (5) mit zumindest einem berührungssensitiven Tastbereich (6), wobei die Anzeigeoberfläche (7) auf der Grundlage einer Glasscheibe (24) und die Bedienoberfläche (5) auf der Grundlage eines Polymers gebildet ist. Die Erfindung sieht vor, dass hinter der Bedienoberfläche (5) eine Schichtanordnung (12) mit einer Diffusorschicht (Sd) zum Streuen eines Lichts (15) einer Beleuchtungseinrichtung (16) und mit einer Maskenschicht (Sm) zum Abgrenzen zumindest eines Bediensymbols bereitgestellt ist, wobei die Schichtanordnung (12) von einer die Bedienoberfläche (5) bildenden, transparenten Lackschicht (10) abgedeckt ist und die Glasscheibe (24) matt ausgestaltet ist und bei der Lackschicht (10) ein Grad der optischen Mattheit an die Mattheit der Glasscheibe (24) derart angepasst ist, dass sich deren Mattheitswerte gemessen in GU um weniger als 20% unterscheiden.
Patent DE-102016008462-A1 (DE)
Title: Farbstoffmischung für Übungsgranaten
Inventor: PHAM-SCHÖNWETTER OLIVER
IPC: F42B12/36
Filed: 2016-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbstoffmischung für Übungsgranaten, umfassend einen Farbstoff, wobei die Farbstoffmischung weiterhin ein pulverförmiges Trägermaterial und ein ein Aneinanderhaften von Partikeln des Trägermaterials verhinderndes pulverförmiges Antibackmittel umfasst, wobei das Antibackmittel und das Trägermaterial homogen gemischt vorliegen und das Antibackmittel eine geringere Schüttdichte als das Trägermaterial aufweist.
Patent DE-102016014374-A1 (DE)
Title: Dynamische Fehlerfrühdiagnose der Zustandserkennung von Übertragungseigenschaften in Schleifring-Kontaktsystemen bei Drehfeldmaschinen rnittels einer Kombination von FFT-Verfahren und Amplitudenmodulation-Verfahren
Inventor: HOUENOUVO AHOTONDJI TOMI HERMANN
IPC: H01R39/58
Filed: 2016-12-02
Abstract: Verfahren zur frühzeitigen dynamischen Zustandserkennung der Übertragungseigenschaften von Schleifringsystemen in doppeltgespeisten Asynchron-maschinen und deren Bewertung, bestehend aus einer Auswertung von erfassten elektrischen Kontaktgrößen (Kontaktströme, -spannungen) gekennzeichnet dadurch, dass eine dynamische frühzeitige Zustandserkennung von den Übertragungseigenschaften und deren Bewertung durch eine Kombination von Hüllkurven- und der FFT-Verfahren erfolgt.
Patent DE-102016015138-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung und Vorrichtung zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung für einen Selbstzündungsmotor
Inventor: SHIRAHASHI NAOTOSHI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Vorrichtung zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung für einen Selbstzündungsmotor ist ausgelegt, um während eines Verbrennungstakts mehrere Kraftstoffeinspritzungen durchzuführen, um in einem Zylinder mehrere Verbrennungen zu induzieren. Die Vorrichtung zur Steuerung von Kraftstoffeinspritzung umfasst ein PCM (70), das ausgelegt ist, um ein Intervall zwischen zwei zeitlich benachbarten der mehreren Kraftstoffeinspritzungen einzustellen, um Talregionen einer Kurve, die eine Frequenzkennlinie einer Verbrennungsdruckwelle anzeigt, die durch mehrere Verbrennungen erzeugt wird, in jeweilige Bereiche von mehreren Resonanzfrequenzbändern einer Struktur eines Motorkörpers des Motors fallen zu lassen, wobei das PCM betreibbar ist, um das Intervall zwischen den mehreren zeitlich benachbarten Kraftstoffeinspritzungen auf 1,7 ± 0,1 ms zu setzen.
Patent DE-102016102705-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung, insbesondere Heizer
Inventor: HECK RAINER
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung, mit mindestens einem Widerstand (11), der optional als Heizwiderstand (11) ausgebildet sein kann, mit einer PWM-Ansteuerschaltung (14) zur Ansteuerung des mindestens einen Widerstands (11), und einer Auswerteschaltung (36, 62) zur Erfassung einer an dem mindestens einen Widerstand (11) anliegenden oder an diesem oder in dessen Bereich auftretenden Spannung und/oder eines durch den mindestens einen Widerstand (11) fließenden Stroms.
Patent DE-102016104021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen eines Zielfahrzeugs anhand einer eine Radgeometrie des Zielfahrzeugs charakterisierenden Referenzgeometrie, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GLAVIN MARTIN
IPC: G06V10/44
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfolgen eines sich in einem Umgebungsbereich (16) eines Kraftfahrzeugs (1) befindenden Zielfahrzeugs in Bildern (44, 45, 46) einer Bildsequenz (47) mit den Schritten: a) Aufnehmen der Bilder (44, 45, 46) der Bildsequenz (47) von dem Zielfahrzeug (18) mit einem Kamerasystem (2) des Kraftfahrzeugs (1); b) Erkennen des Zielfahrzeugs (18) in zumindest einem Bild (44) der Bildsequenz (47); c) Erkennen eines Rads (23) des Zielfahrzeugs (18) in zumindest einem Bild (44) der Bildsequenz (47) und Bestimmen eines Teilbildbereichs (31) eines gesamten Bilds (44), in welchem das Rad (23) enthalten ist; d) Überlagern des Rades (23) in dem Teilbildbereich (31) mit einer eine Radgeometrie charakterisierenden Referenzgeometrie (37), welche als eine eckenfreie und von einem Kreis abweichende Geometrie vorgegeben wird; e) Bestimmen einer Position einer die Referenzgeometrie (37) charakterisierenden Kenngröße (43) in dem Teilbildbereich (31) aus Schritt d); f) Übertragen der Position der Kenngröße (43) in ein weiteres Bild (45) der Bildsequenz (47); g) Bestimmen eines das Rad (23) aufweisenden Teilbildbereichs (50) in dem weiteren Bild (45) aus Schritt f) abhängig von der in dem weiteren Bild (45) eingetragenen Position der Kenngröße (43); und h) Verfolgen des Zielfahrzeugs (18) relativ zum Kraftfahrzeug (1) anhand der positionellen Wanderung eines die beiden Teilbildbereiche (31, 50) charakterisierenden Positionsveränderungskriteriums in den zumindest beiden Bildern (44, 45) der Bildsequenz (47).
Patent DE-102016109736-A1 (DE)
Title: Staudruckstrahlantrieb für ein Wasserfahrzeug und Wasserfahrzeug mit Staudruckstrahlantrieb
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B63H11/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Staudruck-Strahltriebwerk für ein Wasserfahrzeug umfassend: 1.1 einen Einströmabschnitt (2) für einströmendes Wasser, 1.2 einen Abströmabschnitt (4, 5) für abströmendes Wasser, 1.3 einen Verbindungsabschnitt (3), der den Einströmabschnitt (2) mit dem Abströmabschnitt (4, 5) verbindet, 1.4 einen Brennraum (15), in den Kraftstoff und Brennstoff einführbar und zur Explosion bringbar sind und der einen dem Abströmabschnitt (4, 5) zugewandten Brennraumauslass (18) zum Ausstoß eines durch die Explosion erzeugbaren Explosionsgases aufweist, 1.5 und ein Stauventil (10) mit einem im Verbindungsabschnitt (3) hin und her beweglichen Ventilkörper (11), der durch den Staudruck des einströmenden Wassers in eine Durchströmposition und durch das aus dem Brennraum (15) ausgestoßene Explosionsgas in eine Schließposition beweglich ist, 1.6 wobei das Wasser bei in Durchströmposition befindlichem Ventilkörper (11) den Verbindungsabschnitt (3) durchströmen kann und der Ventilkörper (11) in der Schließposition den Strömungswiderstand des Verbindungsabschnitts (3) erhöht, vorzugsweise ein Durchströmen des Verbindungsabschnitts (3) verhindert.
Patent DE-102016111546-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRUNETTI COSTANTINO
IPC: F01L1/352
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wellgetriebe (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Hohlrad (14), einem verformbaren Zahnrad (18), welches eine geringere Zähnezahl als das Hohlrad (14) aufweist, wobei das verformbare Zahnrad (18) mit dem Hohlrad (14) im Eingriff ist, einem drehbaren ovalen Körper (50), welcher durch einen ovalen Ring (54) gebildet ist, in dem ein Grundkörper (60) angeordnet ist, wobei der ovale Ring (54) an einer Außenumfangsfläche (64) eine Gleitfläche (68) aufweist, auf welchem das verformbare Zahnrad (18) drehbar auf dem ovalen Körper (50) gelagert ist. Der ovalen Ring (54) in Richtung einer Hauptachse (80) auf dem Grundkörper (60) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102016111625-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: SAITOH MITSUHIRO
IPC: G01L9/04
Filed: 2016-06-24
Abstract: Ein Drucksensor (10) umfasst einen Körper (14), der in seinem Inneren einen Fluiddurchgang (12) aufweist, einen Halter (16), der mit einem Ende des Körpers (14) verbunden ist, und einen im Inneren des Halters (16) aufgenommenen Sensor (18). Mehrere Vorsprünge (50) sind an einem äußeren Kantenbereich an einer Endfläche des Sensors (18) vorgesehen, der durch den Halter (16) gedrückt wird. Wenn der Halter (16) an dem Körper (14) befestigt wird, wird außerdem in einem Zustand, in welchem ein Druckabschnitt (34) des Halters (16) an den Vorsprüngen (50) anliegt, eine Befestigungskraft in einer axialen Richtung aufgebracht und der Sensor (18) wird befestigt.