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Patent DE-102017221275-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für eine kolonnenmanöverfahrt eines fahrzeugs
Inventor: KIM DONG HYUK
IPC: F01N3/023
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren für eine Kolonnenmanöverfahrt eines Fahrzeugs bereit. Die Vorrichtung kann umfassen einen Kommunikationsschaltkreis, welcher mit einem oder mehreren externen Fahrzeugen kommuniziert, welche in einer Fahrzeugkolonnengruppe zusammen mit dem Fahrzeug umfasst sind, einen Filter, welcher durch das Fahrzeug erzeugte Schwebeteilchen filtert, und eine Steuereinheit, welche mit dem Kommunikationsschaltkreis elektrisch verbunden ist. Die Steuereinheit ist ausgebildet zum Steuern von zumindest einem Verhalten des Fahrzeugs und/oder einer Regeneration des Filters basierend auf einer Information über eine Rangordnung des Fahrzeugs in der Fahrzeugkolonnengruppe, wenn die Steuereinheit bestimmt, dass ein Regenerieren des Filters notwendig ist.
Patent DE-102017221561-A1 (DE)
Title: Prallbügel, der zum abstützen zwischen einem kindersitz und einer rückenlehne eines fahrzeugsitzes eingerichtet ist, und damit versehene kindersitzanordnung
Inventor: SAINT ESTHER R
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Prallbügel (12) offenbart, der zum Abstützen zwischen einem Kindersitz (11) und einer Rückenlehne (21) eines Fahrzeugsitzes (2) eingerichtet ist. Der Prallbügel (12) umfasst einen Hauptkörper (121) und zumindest einen Stoßabsorbierungsbereich (122). Der Hauptkörper (121) ist mit einem Sitzbereich (111) oder einem Basisbereich (112) des Kindersitzes (11) verbunden. Der zumindest eine Stoßabsorbierungsbereich (122) ist mit dem Hauptkörper (121) zum Absorbieren eines Pralls von der Rückenlehne (21) kombiniert. Der zumindest eine Stoßabsorbierungsbereich (122) kann eine Verformung erzeugen, wenn der Prallbügel (12) den Prall von der Rückenlehne (21) aufnimmt. Folglich kann das Verletzungsrisiko für ein Kind wirksam reduziert werden. Ferner ist eine Kindersicherheitssitzanordnung (1) mit dem vorgenannten Prallbügel (12) offenbart.
Patent DE-102017223241-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-pegelverschiebungsschaltung und treibervorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: H03K19/0185
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochspannungs-Pegelverschiebungsschaltung umfassend: einen ersten hochspannungsfesten NMOS-Transistor, der durch einen Ein-Befehl angesteuert wird; einen zweiten hochspannungsfesten NMOS-Transistors, der durch einen Aus-Befehl angesteuert wird; eine erste PMOS-Stromspiegelschaltung, die einen Drain-Strom des ersten hochspannungsfesten NMOS-Transistors in eine Referenzseite einspeist; eine zweite PMOS-Stromspiegelschaltung, die einen Drain-Strom des zweiten hochspannungsfesten NMOS-Transistors in eine Referenzseite einspeist; eine erste NMOS-Stromspiegelschaltung, die einen Ausgangsstrom der zweiten PMOS-Stromspiegelschaltung in eine Referenzseite einspeist; und eine I/V-Signalwandlungsschaltung, die einen Ausgang der ersten PMOS-Stromspiegelschaltung und einen Ausgang der ersten NMOS-Stromspiegelschaltung aufnimmt, um ein Ausgangs-Steuerspannungssignal zu erhalten.
Patent DE-102018004856-A1 (DE)
Title: Elektrofluidisches Sitzventil
Inventor: KREUZBERG EDWIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-20
Abstract: Aufgabe: Das Sitzventil soll im passiven, unbestromten Zustand den Druck in der ersten Leitung und in der zweiten Leitung auf jeweils einen vordefinierten Grenzdruck p 01  oder p 02  begrenzen, und im bestromten Zustand einen definierten Öffnungsquerschnitt zur Verbindung der ersten mit der zweiten Leitung aufweisen.
 Lösung: Die Druckkraft des Fluids in der ersten Leitung (6) und die Druckkraft des Fluids in der zweiten Leitung (7) wirken auf die Membran (4) die Ventilbaugruppe (3) öffnend, während die Kraft der Rückstellfeder (9) auf die Membran (4) die Ventilbaugruppe (3) schließend wirkt und die Kraft des Elektromagneten (2) auf die Membran (4) die Ventilbaugruppe (3) öffnend wirkt, wobei der öffnende Hub der Membran (4) von einem Adapter (10) begrenzt wird.
 Anwendung: Steuerung und Regelung von Durchflüssen und Drücken von Fluiden, vor allem von wasserhaltigen Fluiden.
Patent DE-102018006199-A1 (DE)
Title: Lokale Farbbereichsauswahl
Inventor: BURY JOSHUA MICHAEL
IPC: G06T11/60
Filed: 2018-08-06
Abstract: Techniken des Bearbeitens von Bildern unter Verwendung eines digitalen Bildbearbeitungswerkzeuges implizieren ein Definieren einer lokalen Anpassung, die eine Raummaske und eine Bereichsmaske als separate Masken beinhaltet. Die Raummaske spezifiziert einen Bereich des Bildes zur Anpassung, während die Bereichsmaske Bereiche von Farben und Tönen zur Anpassung unabhängig von dem von der Raummaske spezifizierten Bereich spezifiziert. Beim Anwenden dieser Masken gewichtet das digitale Bildbearbeitungswerkzeug, wenn ein Nutzer eine Einstellung an dem digitalen Bildbearbeitungswerkzeug ändert, die Wirkung der Einstellung entsprechend den Werten der Raummaske und der Bereichsmaske für jedes Pixel des Bildes.
Patent DE-102018006435-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatine mit hausdachförmigem Profil
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Wärmetauscher aus übereinanderliegenden, mäanderförmig profilierten Wärmetauscherplatinen mit einem hausdachförmigen Profil, dessen „Dachspitzen“ abwechselnd nach oben und unten zeigen. In einem bestimmten Abstand ist jeweils ein sicherer Aufsitz vorgesehen, der glatt gewölbt oder spitz sein kann.Weiterhin ist ein (in Strömungsrichtung gesehener) zickzackförmiger Profilverlauf möglich, wobei die Profilstrukturen zueinander synchron, teilweise zueinander versetzt oder kreuzweise übereinanderliegend verlaufen können. Mit den beiden letzteren Varianten wird eine gegenseitige Abstützung erreicht. Der zickzackförmige Verlauf ermöglicht einen verbesserten Wärmeübergang und eine größere Wärmetauschfläche.
Patent DE-102018009433-A1 (DE)
Title: Objekterkennung durch indirekte Signalreflexion
Inventor: STILLER JOHANNES
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein Steuerungssystem ist zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug geeignet und dazu eingerichtet und bestimmt, eine Position und/oder eine Geschwindigkeit eines Objektes im Umfeld des eigenen Kraftfahrzeugs zu erfassen, nach Maßgabe ermittelter Objekte und/oder nach Maßgabe fahrtbezogener Informationen über weitere Kraftfahrzeuge basierend auf aus zumindest einem an dem eigenen Kraftfahrzeug befindlichen Umfeldsensor, der dem Steuerungssystem Umfelddaten bereitstellt. Basierend auf diesen Umfelddaten wird ein Objekt im Umfeld des eigenen Kraftfahrzeugs erfasst und diesem Objekt eine virtuelle Position und/oder eine virtuelle Geschwindigkeit zugeordnet. Die dem Objekt zugeordnete virtuelle Position und/oder Geschwindigkeit wird basierend auf den fahrtbezogenen Informationen über ein anderes Kraftfahrzeug und/oder basierend auf fahrtbezogenen Informationen über das eigene Kraftfahrzeug angepasst, um eine aktuelle Position und/oder eine aktuelle Geschwindigkeit des Objekts zu ermitteln.
Patent DE-102018100276-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder für motorrad-hinterradbremse und anordnungsverfahren für diesen
Inventor: YUSE TATSUYA
IPC: B62L3/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Ein Hauptbremszylinder 38 einer Hinterradbremse eines Motorrads enthält einen Hauptzylinder 35 und einen Reservetank 36. Der Zylinder 35 gibt Bremsfluid ab, wenn sein Kolben durch Niederdrücken eines Bremspedals 40 gedrückt wird. Der Reservetank ist integral mit einem Zylinderkörper 35a des Hauptzylinders 35 ausgeformt. Eine Kontur 60 einer Hinterradseite des Hauptbremszylinders 38, die sich ausgehend von einem unteren Ende α des Hauptzylinderkörpers 35a in einer vertikalen Richtung kontinuierlich erstreckt bis zu einem oberen Ende β des Reservetanks 36 in vertikaler Richtung, ist geradlinig ausgebildet, sodass sie in einer Fahrzeug-Seitenansicht schräg nach hinten und nach oben orientiert ist.
Patent DE-102018100593-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem mit entfernter Konfiguration eines lokalen neuronalen Netzes
Inventor: HEIMBERGER MARKUS
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (2) für zumindest ein Kraftfahrzeug (1), mit einem a) Erfassen einer Umgebung (9) des Kraftfahrzeugs (1) in einer Parkanlage (10) für Kraftfahrzeuge durch eine Umgebungs-Erfassungseinrichtung (4) des einen Kraftfahrzeugs (1); einem b) Übermitteln von durch die Umgebungs-Erfassungseinrichtung (4) erzeugten Umgebungsdaten, welche die erfasste Umgebung (9) repräsentieren, und von den jeweiligen Umgebungsdaten zugeordneten Positionsdaten, welche zumindest eine von dem einen Kraftfahrzeug (1) befahrene oder beparkte Position in der Umgebung (9) repräsentieren, an eine fahrzeugexterne Recheneinrichtung (11); einem c) Trainieren eines neuronalen Netzes (12) für ein Erkennen von befahrbaren oder beparkbaren Bereichen in der erfassten Umgebung (9) anhand der Umgebungsdaten mit einem überwachten Lernprozess, welcher auf den Umgebungsdaten und den zugeordneten Positionsdaten basiert, in der fahrzeugexternen Recheneinrichtung (11); einem d) Rückübermitteln einer Profilinformation, welche das trainierte neuronale Netz (12) charakterisiert, von der fahrzeugexternen Recheneinrichtung (11) an das eine Kraftfahrzeug (1) oder an ein anderes Kraftfahrzeug (1); und einem e) Konfigurieren eines lokalen neuronalen Netzes (8) einer Parkassistenzeinrichtung (3) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1), welches zum Erkennen von befahrbaren oder beparkbaren Bereichen in einer durch eine Umgebungs-Erfassungseinrichtung (4) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1) erfassten Umgebung (9) dient, mit der rückübermittelten Profilinformation, um die bei einem von der Parkassistenzeinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1) benötigte Infrastruktur bei einem von der Parkassistenzeinrichtung (3) unterstützten Parken des Kraftfahrzeugs (1) zu reduzieren.
Patent DE-102018101199-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines schlosshalters für einen verschluss einer kraftfahrzeugtür
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: B21D53/88
Filed: 2018-01-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Schlosshalters (10) für einen Verschluss einer Kraftfahrzeugtür, wobei
 • der Schlosshalter (10) aufweist
 - einen Schließbügel (11) mit einem ersten (111) und einem zweiten Ende (112);
 - einen ersten Montagebereich (101), der mit dem ersten Ende (111) verbunden ist;
 - einen zweiten Montagebereich (102), der mit dem zweiten Ende (112) verbunden ist;
 • der Schlosshalter (10) einstückig aus einem Rundstab (13) erzeugt wird;
 • der Rundstab (13) aufweist
 - einen ersten Endabschnitt (131);
 - einen zweiten Endabschnitt (132);
 - einen Mittelabschnitt (133), der die Endabschnitte (131, 132) miteinander verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass
 • der Schließbügel (11) durch Biegen des Mittelabschnitts (133) erzeugt wird;
 • der erste Montagebereich (101) durch Umformen des ersten Endabschnitts (131) erzeugt wird;
 • der zweite Montagebereich (102) durch Umformen des zweiten Endabschnitts (132) erzeugt wird.
Patent DE-102018101271-A1 (DE)
Title: Roboterprogrammmodifizierungseinrichtung, Robotersteuerungseinrichtung, Robotersimulationseinrichtung und Roboterprogrammmodifizierungsverfahren
Inventor: OYAMA TAKUMI
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ein Betriebsprogramm wird so modifiziert, dass eine Störung eines Peripheriegeräts vermieden wird, ohne einen Bewegungsbereich zu verändern, der eingelernt wurde. Es werden eine Roboterprogrammmodifizierungseinrichtung (2), umfassend eine Programmspeichereinheit (7), die ein Betriebsprogramm für einen Roboter (5) speichert, eine Programmausführungseinheit (9), die das gespeicherte Betriebsprogramm ausführt, eine Stopp-Positionsschätzeinheit (12), die, basierend auf einer Bewegungsgeschwindigkeit des Roboters (5), an jeder Betriebsposition des Roboters (5) während der Ausführung des Betriebsprogramms eine Stopp-Position des Roboters (5) im Fall einer Stromunterbrechung schätzt, eine Stopp-Positionsbestimmungseinheit (13), die bestimmt, ob sich die geschätzte Stopp-Position in einer vorbestimmten Region befindet oder nicht, und eine Geschwindigkeitsmodifizierungseinheit
Patent DE-102018101465-A1 (DE)
Title: Trainieren eines automatischen ampelerkennungsmoduls unter verwendung simulierter bilder
Inventor: SMITH SIMON MURTHA
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-01-23
Abstract: Es wird ein Szenario definiert, das Modelle von Fahrzeugen und eine typische Fahrumgebung sowie eine Ampel, die einen Zustand (rot, grün, gelb) aufweist, beinhaltet. Ein Modell eines Prüffahrzeugs wird zum Szenario hinzugefügt und die Kamerastelle wird auf dem Prüffahrzeug definiert. Die Wahrnehmung des Szenarios durch eine Kamera wird simuliert, um ein Bild zu erhalten. Das Bild wird mit einer Stelle und einem Zustand der Ampel annotiert. Es können verschiedene annotierte Bilder für verschiedene Szenarien generiert werden, darunter Szenarien ohne Ampel oder mit Ampeln, welche das Prüffahrzeug nicht regeln. Ein maschinelles Lernmodell wird dann unter Verwendung der annotierten Bilder trainiert, um die Stelle und den Zustand von Ampeln, die das Prüffahrzeug regeln, zu identifizieren.
Patent DE-102018102422-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Werkstoffs sowie Gebrauchsgegenstand, vorzugsweise elektrotechnisches Gerät
Inventor: FRANKEN CARINA
IPC: G12B17/06
Filed: 2018-02-02
Abstract: Verwendung eines Werkstoffs zur Schirmung gegenüber elektrischen und magnetischen Feldern, sowie zur Wärmeverteilung bzw. Wärmeabfuhr, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff als Verbundwerkstoff ausgestaltet ist, umfassend eine erste Schicht (1) aus einem ferromagnetischen Material und mindestens eine zweite Schicht (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material, sowie Gebrauchsgegenstand, insbesondere elektrotechnisches Gerät, vorzugsweise Leistungselektronikvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebrauchsgegenstand einen Werkstoff umfasst, der als Verbundwerkstoff ausgeführt ist, wobei der Verbundwerkstoff eine erste Schicht (1) aus einem ferromagnetischen Material und mindestens eine zweite Schicht (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufweist.
Patent DE-102018104435-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Etiketten mit einem Oberflächenprofil
Inventor: KHIL DAVID
IPC: B31D1/02
Filed: 2018-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Etiketten mit einem Oberflächenprofil bereitgestellt, wobei das Verfahren zumindest Folgendes umfasst:
 a) Aufbringen eines flüssig verdruckbaren und/oder flüssig aufbringbaren Lacks (6) auf eine Oberfläche (10a) einer Interim-Trägerbahn (10), wobei die Oberfläche (10a) der Interim-Trägerbahn (10) ein Oberflächenprofil (14) aufweist, das eine Negativform (16) eines auszubildenden Etiketten-Oberflächenprofils (5) ist,
 b) Aufkaschieren oder anderweitiges Inkontaktbringen einer zum Ausbilden einer Anzahl von Etiketten bestimmten Materialbahn (20) auf die mit dem Lack (6) versehene Oberfläche (10a) der Interim-Trägerbahn (10) und
 c) Ausbilden oder zumindest Fertigstellen einer das Etiketten-Oberflächenprofil (5) aufweisenden, an die Oberfläche (20a) der Materialbahn (20) angewachsenen, gehärteten Lackschicht (15), indem noch ungehärteter Lack (6) zwischen der Oberfläche (10a) der Interim-Trägerbahn (10) und der ihr zugewandten Oberfläche (20a) der Materialbahn (20) oder zumindest in noch ungehärteten Lackbereichen an der Oberfläche (20a) der Materialbahn (20) gehärtet wird.
Patent DE-102018105032-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Einstellung der Brennkammerbrennstoffaufteilung
Inventor: BACKMAN STEVEN WILLIAM
IPC: F02C9/26
Filed: 2018-03-06
Abstract: Es ist ein nicht transitorisches computerlesbares Speichermedium geschaffen, das eine oder mehrere prozessorausführbare Instruktionen speichert, wobei die eine oder mehreren Instruktionen bei der Ausführung durch einen Prozessor (54) einer Steuereinrichtung (50) die Ausführung von Handlungen bewirken. Die auszuführenden Handlungen enthalten eine Steuerung einer Brennstoffaufteilung auf eine Brennkammer (14) einer Gasturbine (10) unter Verwendung einer automatischen Abstimmung und ein Umschalten der Steuerung der Brennstoffaufteilung auf die Brennkammer (14) der Gasturbine (10) zu der Verwendung eines angepassten festen Brennstoffaufteilungsplans anstelle der automatischen Abstimmung. Der angepasste feste Brennstoffaufteilungsplan enthält einen festen Brennstoffaufteilungsplan, der mittels eines Vorspannwertes angepasst wird, und der Vorspannwert basiert sowohl auf dem festen Brennstoffaufteilungsplan als auch auf einer auf automatischer Abstimmung basierenden Brennstoffaufteilung.
Patent DE-102018105810-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verbrennungsmotorkaltstart
Inventor: COULSON GARY ALAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-03-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen von Verbrennungsmotoranlassdrehzahl, Kraftstoffversorgung und Zündfunkeninitiierung bereitgestellt, um Kraftstoffverdampfung während Kaltstartbedingungen zu erhöhen. In einem Beispiel kann ein Verfahren während des Verbrennungsmotorkaltstarts Anlassen des Verbrennungsmotors bei einer niedrigeren Drehzahl relativ zu einer Nenndrehzahl umfassend, während Kraftstoff eingespritzt wird und der Zündfunken für eine Anzahl von Verbrennungsmotorzyklen deaktiviert ist, und nach Abschluss der Anzahl von Verbrennungsmotorzyklen, Erhöhen der Anlassdrehzahl und Initiieren des Zündfunkens.
Patent DE-102018108053-A1 (DE)
Title: Mikrostrukturierter Gegenstand
Inventor: VISSING KLAUS-DIETER
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand mit wenigstens teilweise gekrümmter Oberfläche mit einer Mikrostrukturierung aus Strukturierungselementen, die so ausgerichtet sind, dass der Gegenstand bei seiner Herstellung günstig aus seiner Form entnommen werden kann. Die Erfindung betrifft ferner eine Form oder ein Formteil für einen erfindungsgemäßen strukturierten Gegenstand, die bzw. das an seiner Oberfläche das Negativ der Mikrostrukturierung umfasst sowie die Verwendung einer Mikrostrukturierung zur Erzeugung einer Oberfläche mit einem hohen statischen Wasserrandwinkel. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung einer Form oder eines Formteiles für einen erfindungsgemäßen mikrostrukturierten Gegenstand.
Patent DE-102018112047-A1 (DE)
Title: Schrägförderer für eine selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: BURBANK MARTIN
IPC: A01D57/06
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schrägförderer (1) für eine selbstfahrende Erntemaschine, mit einer unteren Umlenkrolle (7) und einer oberen Umlenkrolle (8), um welche zumindest zwei parallel zueinander verlaufende, bandförmige Zugmittel (3) endlos umlaufen, zwischen denen sich entlang der Länge der Zugmittel (3) verteilte Leisten (4) erstrecken, welche durch Schraubverbindungen (15) mit den Zugmitteln (3) verbunden sind, wobei zumindest eine Umlenkrolle (7, 8) als Antriebsrolle ausgeführt ist, welche gleichmäßig über ihren Umfang verteilt angeordnete Mitnehmer (13) aufweist, wobei zwischen benachbarten Mitnehmern (13) ein teilungsbedingter Freiraum (18) besteht, in welchen an den Zugmitteln (3) innenseitig angeordnete Nocken (11) drehmomentübertragend eingreifen, wobei an den Zugmitteln (3) innenseitig jeweils ein mit Innengewindeabschnitten (19, 21, 24) ausgeführtes Befestigungselement (16, 20, 23) aus einem metallischen Werkstoff zur Befestigung der jeweiligen Leiste (4) angeordnet ist, dessen räumliche Ausdehnung in radialer Richtung und Umfangsrichtung kleiner als der teilungsbedingte Freiraum (18) ist, so dass das Befestigungselement (16, 20, 23) beim Einlaufen im Wesentlichen außer Eingriff mit den Mitnehmern (13) bleibt
Patent DE-102018115666-A1 (DE)
Title: Schutzkappe für eine Rohrleitung und Kombinationen aus Schutzkappe, Rohrleitung, Befestigungsschraube sowie Dichtung
Inventor: REUSS SEBASTIAN
IPC: F16L57/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Schutzkappe (1) für eine Rohrleitung mit endständigem Anschraubflansch, umfassend: einen Schutzkappengrundkörper (1a); an dem Schutzkappengrundkörper (1a) wenigstens einen Abdeckvorsprung (1b) zum Abdecken eines Leitungsquerschnitts der Rohrleitung, welcher Abdeckvorsprung (1b) eine vorzugsweise zumindest teilweise ebene Anlagefläche (1c) aufweist; und an dem Schutzkappengrundkörper (1a) wenigstens eine Aufnahmestruktur (1e, 1f) für eine Befestigungsschraube zum Befestigen der Rohrleitung an einem Anschlussteil; welche Aufnahmestruktur (1e, 1f) bezüglich des Abdeckvorsprungs (1b) auf derselben Seite wie die Anlagefläche (1c) angeordnet ist und eine Anschlagfläche (1g, 1h) für die Befestigungsschraube aufweist, welche Anschlagfläche (1g, 1h) in einem vorbestimmten Abstand (A) zu dem Abdeckvorsprung (1b) angeordnet ist.
Patent DE-102018116278-A1 (DE)
Title: Elektrische und/oder elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse aus Kunststoffspritzguss und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: H01L23/31
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (2), umfassend ein Gehäuse (4) mit einem ersten Kunststoffspritzgussteil (6) und einem zweiten Kunststoffspritzgussteil (8), ein Tragteil (10) mit auf dem Tragteil (10) angeordneten elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen und ein Einlegeteil (12), wobei das Tragteil (10) mit den darauf angeordneten Bauteilen und das Einlegeteil (12) in einem Zusammenbauzustand der Baugruppe (2) von dem ersten Kunststoffspritzgussteil (6) und dem mit dem ersten Kunststoffspritzgussteil (6) spritzgusstechnisch verbundenen zweiten Kunststoffspritzgussteil (8) im Wesentlichen eingehaust sind.
 Um eine auf einfache Weise realisierbare elektrische und/oder elektronische Baugruppe (2) anzugeben und mit einfachen Mitteln zu schaffen, die gegenüber Umgebungseinflüssen empfindliche elektrische und/oder elektronische Bauteile aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Einlegeteil (12) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das mindestens eine nicht spritzgussfeste Bauteil mittels des Einlegeteils (12) bei einer Herstellung des zweiten Kunststoffspritzgussteils (8) und dessen gleichzeitiger spritzgusstechnischer Verbindung mit dem ersten Kunststoffspritzgussteil (6) geschützt ist.
Patent DE-102018116675-A1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte für Bodenbeläge
Inventor: THRONICKE SANDRO
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-07-10
Abstract: Entkopplungsmatte (1) für Bodenbeläge, umfassend ein im Wesentlichen ebenes Grundmaterial (2) mit einer ersten Hauptseite (3) aus der Erhebungen (4, 5, 6) ausgebildet sind, wobei zumindest erste Erhebungen (4) und zweite Erhebungen (5) eine unterschiedliche Formgebung aufweisen, wobei die Erhebungen (4, 5, 6) derart auf dem Grundmaterial (2) angeordnet sind, dass zwischen den Erhebungen (4, 5, 6) ein rohr- oder kabelförmiges Heizelement (7) einbringbar ist, wobei ein Teil der Erhebungen (4, 5, 6) gemeinsam einen Hinterschnitt bilden, so dass das Heizelement (7) auf der Entkopplungsmatte (1) fixierbar ist.
Patent DE-102018118194-A1 (DE)
Title: Wählhebel für ein Fahrzeug zum Wählen der Fahrstufe des Fahrzeugs
Inventor: ZUBER ERIK
IPC: F16H59/10
Filed: 2018-07-27
Abstract: Wählhebel (10) für ein Fahrzeug zum Wählen der Fahrstufe des Fahrzeugs, aufweisend einen Grundkörper (20) mit einem Befestigungsabschnitt (22) zur Befestigung an einem Innenraumbauteil, insbesondere einem Lenkstockmodul (100), im Innenraum eines Fahrzeugs, weiter aufweisend ein Richtungselement (30), welches zwischen wenigstens drei Positionen bewegbar am Grundkörper (20) gelagert ist zum Wählen der Fahrstufe, und ein Parkelement (40), welches am Grundkörper (20) separat von dem Richtungselement (30) bewegbar gelagert ist für ein Wählen zumindest einer Parkfunktion des Fahrzeugs.