baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008945-B3 (DE)
Title: Schaltung zur Kopplung eines Feldbusses und eines Lokalbusses
Inventor: QUAKERNACK FRANK
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-09-23
Granted: 2018-12-13
Abstract: Schaltung (10) zur Kopplung eines Feldbusses (20) und eines Lokalbusses (30),- mit einem Feldbuskontroller (200), eingerichtet zum Senden und Empfangen von Prozessdaten (P1) über den Feldbus (20),- mit einem Lokalbuskontroller (300), eingerichtet zum Senden und Empfangen der Prozessdaten (P1) über den Lokalbus (30),- mit einer Datenverwaltungseinheit (100), wobei die Datenverwaltungseinheit (100) mit dem Feldbuskontroller (200) und dem Lokalbuskontroller (300) verbunden ist, und wobei die Datenverwaltungseinheit (100) zum Transferieren der Prozessdaten (P1) zwischen Feldbuskontroller (200) und Lokalbuskontroller (300) eingerichtet ist,- mit einem Speicherbereich (400), wobei der Speicherbereich (400) mit der Datenverwaltungseinheit (100) zum Kopieren und Speichern der Prozessdaten (P1) verbunden ist, und- mit einem Prozessor (500), wobei der Prozessor (500) mit der Datenverwaltungseinheit (100) verbunden ist, und wobei der Prozessor (500) mit dem Speicherbereich (400) verbunden ist,bei der der Prozessor (500) eingerichtet ist, die Datenverwaltungseinheit (100) einzustellen zum Kopieren der Prozessdaten (P1) in den Speicherbereich (400),bei der der Prozessor (500) eingerichtet ist, die in den Speicherbereich (400) kopierten Prozessdaten (P1) auszulesen.
Patent DE-102019204033-B3 (DE)
Title: Elektrische Sicherung, Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Sicherung und elektrisches Traktionsnetz
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H02H7/22
Filed: 2019-03-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Sicherung (1), umfassend einen elektro-pyrotechnischen Zünder (2), ein mittels des elektro-pyrotechnischen Zünders (2) bewegbares Trennelement (3), und eine Stromschiene (4) mit einem Trennabschnitt (5), wobei das Trennelement (3) derart angeordnet ist, dass das Trennelement (3) sich nach einem Auslösen des elektro-pyrotechnischen Zünders (2) in Bewegung setzen und hierdurch die Stromschiene (4) im Trennabschnitt (5) durchtrennen kann, und mindestens ein an der Stromschiene (4) oder einer Hochvoltleitung (20) angeordnetes induktives Kopplungsmittel (6); ferner umfassend eine Steuerschaltung (8) zum Steuern eines zum Auslösen des elektro-pyrotechnischen Zünders (2) bereitgestellten Zündstroms (15), wobei die Steuerschaltung (8) mindestens einen Halbleiterschalter (9) zum Schalten des bereitgestellten Zündstroms (15), mindestens einen mit einem Ansteuereingang (13) des Halbleiterschalters (9) verbundenen Kondensator (10) und eine Diode (12) umfasst, wobei die Diode (12) auf einer Seite mit dem mindestens einen induktiven Kopplungsmittel (6) und auf der anderen Seite mit dem Kondensator (10) und einem Ansteuereingang (13) des Halbleiterschalters (9) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein elektrisches Traktionsnetz (51).
Patent DE-102020121486-B3 (DE)
Title: Druckmittelzylinder mit statischer Endlagendichtung
Inventor: PILCHER MARTIN
IPC: F15B15/14
Filed: 2020-08-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Es soll ein Druckmittelzylinder (1, 1', 1'', 1''', 1'''') ohne ein die Kolbenstange (2, 2') dynamisch abdichtendes Bauteil bereitgestellt werden, der gut und sicher von außen reinigbar ist. Dies wird gelöst durch einen Druckmittelzylinder (1, 1', 1'', 1''', 1'''') mit einem Zylindergehäuse (3, 3'), einen in diesem axial bewegbar angeordneten Kolben (11, 11'), eine mit dem Kolben (11, 11') verbundene Kolbenstange (2, 2'), die das Zylindergehäuse (3, 3') zu einer Stirnseite hin durch eine Austrittsöffnung (15, 15') durchdringt, wobei die Kolbenstange (2, 2') in einem außerhalb des Zylindergehäuses (3, 3') angeordneten Kolbenstangenabschnitt mit einer sich radial von der Kolbenstange (2, 2') erstreckenden Anschlagsfläche (5, 5', 5") ausgebildet ist, welche beim Einfahren der Kolbenstange (2, 2') in einer Endlage an das Zylindergehäuse (3, 3') angreift und hierbei einen Spaltbereich oder Spaltbereiche (9, 9') zwischen der Kolbenstange (2, 2') und dem Rand der Austrittsöffnung (15, 15') dichtend abdeckt und/oder umgreift. Der Druckmittelzylinder (1, 1', 1'', 1''', 1'''') besitzt eine statische Endlagendichtung, mit der er in der Endlage im eingefahrenen Zustand abgedichtet ist, indem die Anschlagsfläche einen Spaltbereich oder Spaltbereiche (9, 9') zwischen der Kolbenstange (2, 2') und dem Rand der Austrittsöffnung (15, 15') dichtend abdeckt und/oder umgreift. Eine gute und sichere Reinigbarkeit des Druckmittelzylinders (1, 1', 1'', 1''', 1'''') von außen ist im eingefahrenen Zustand gewährleistet, da die Anschlagsfläche (5, 5', 5'') die Austrittsöffnung (15, 15') in diesem Zustand dichtend abdeckt und/oder umgreift.
Patent DE-102022122150-B3 (DE)
Title: Lamellenvorhang
Inventor: WEIGL ROBERT
IPC: E06B9/52
Filed: 2022-09-01
Granted: 2023-09-21
Abstract: Es soll ein Lamellenvorhang angegeben werden, dessen Lamellenbahnen sich fächerartig überlappen können und sich auch im montierten Zustand verschieben lassen. Dies gelingt mit einem Lamellenvorhang (1) zum Abdecken einer Türöffnung, die von einem Blendrahmen umgeben ist,umfassendeine Tragleiste (2), welche einen Außenprofilabschnitt (3) und einen darin bis zu einer Einschubtiefe (ET) teleskopierend einschiebbaren Innenprofilabschnitt (4) aufweist, wobei der Außenprofilabschnitt (3) ein Hohlprofil ist und eine Höhe (AH), eine Länge (AL), und einen Tiefe (AT), sowie eine Innenkontur (13) und eine Außenkontur (12) aufweist,einen ersten Adapterprofilabschnitt (14),einen zweiten Adapterprofilabschnitt (14) undmehrere Lamellenbahnen (15)in hierin beschriebener, spezieller Ausgestaltung.
Patent DE-4208533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines mechanischen Defekts in einem elektrischen fehlerhaft arbeitenden Isolator
Inventor: FUJIMOTO TAKAHIRO
IPC: H01T13/60
Filed: 1992-03-17
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines mechanischen Defekts in einem elektrisch fehlerhaft
arbeitenden Isolator (1), wobei der Isolator mit einem hohlen Abschnitt
(1a) ausgestattet ist, mit  einem Halteabschnitt (2) zum Halten
des Isolators (1),  einer ersten Elektrode (30), die in den
hohlen Abschnitt (1a) derart eingesetzt ist, daß eine der Öffnungen des hohlen Abschnitts
als Öffnung
erhalten bleibt,  einer zweiten Elektrode (59), die außerhalb
und in der näher
der Außenfläche des
Isolators angeordnet ist,  einer elektrischen Entladungseinrichtung
(10) zum Erzeugen einer Spannung zwischen der ersten und der zweiten Elektrode
zur Bildung einer Funkenentladung zwischen den Elektroden entlang
eines vorgegebenen Wegs,  einer Wegeerkennungseinrichtung (11
bis 13), die an einem Ort gegenüber
der Öffnung
und dem Ende des Isolators (1) angeordnet ist zur Durchführung einer
automatischen Erkennung, ob ein vorbestimmter Anteil der Funkenentladung
in ausreichender Weise von der ersten Elektrode (30) zur zweiten
Elektrode (50) über
den vorgegebenen Weg...
Patent DE-4317315-B4 (DE)
Title: Verbundplatte mit zwei Deckschichten und einem Kern sowie deren Verwendung und Herstellung
Inventor: EHRAT RAINER
IPC: B63B29/02
Filed: 1993-05-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verbundplatte
mit zwei Deckschichten und einem Kern, wobei der Kern eine Kernmischung aufweist,
die 50 bis 90 Gew.-% von Verbindungen des Calciums und/oder Magnesiums
der Reihe der Hydroxide und/oder Carbonate, 5 bis 47 Gew.-% passiven
Füllstoff und
3 bis 15 Gew.-% Bindemittel enthält.
Patent DE-10007543-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von einer aus mehreren Filamenten bestehenden Faser
Inventor: CLEMENS FRANK
IPC: D06M10/04
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kontinuierliches
Verfahren zur Beschichtung einer aus mehreren Filamenten bestehenden Faser,
wobei die Schlichte der zu beschichtenden Faser entfernt und die
Faser durch ein elektrisches Feld bewegt wird, wodurch die Filamente
aufgespreizt werden, und die Faser danach im aufgespreizten Zustand
beschichtet wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Bewegen
der Faser erfolgt durch das elektrische Feld, nachdem die Schlichte
von der Faser entfernt wurde;  – das elektrische Feld ist
ein elektrostatisches Feld;  – die Fasern sind elektrisch
nichtleitende oxidische Endlosfasern.
Patent DE-10018674-B4 (DE)
Title: Biopsiezange für Endoskope
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/28
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-06-16
Abstract: Biopsiezange
für Endoskope,
mit einer Hülle
(1), einem durch die Hülle
verlaufenden Manipulationsdraht (2), einem Paar am distalen Ende
der Hülle
angeordneten Zangenbacken (11), die durch Hin- und Herbewegen des
Manipulationsdrahtes (2) in Längsrichtung
geöffnet
und geschlossen werden, und mehreren Nadeln (20), die jeweils eine
Nadelspitze zum Einstechen in eine Gewebeprobe haben, in Vorwärtsrichtung
in das Zangenbackenpaar (11) ragen oder entlang dem Zangenbackenpaar
(11) hervorstehen und derart aus der Mitte des Zangenbackenpaares
(11) heraus versetzt sind, daß sie
in einen Bereich der Gewebeprobe einstechen, der außerhalb eines
zentralen Bereichs der mit dem Zangenbackenpaar erfaßbaren Gewebeprobe
liegt.
Patent DE-10022433-B4 (DE)
Title: Wählhebelvorrichtung
Inventor: JUNGE DIETER
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-05-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Wählhebelvorrichtung,
insbesondere für
Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Wählhebelaufnahme
(13), die zur schwenkbaren Lagerung eines daran befestigten Wählhebels
(16) dient, wobei der Wählhebel
(16) in zumindest einem Kulissenzweig (32) über eine Rasteinheit (10, 11,
12) mit korrespondierenden Rastelementen in einer Ausgangsstellung
(21) gehalten und für
eine Tippfunktion aus der Ausgangsstellung um zumindest eine Schwenkachse
schwenkbar gelagert ist, wobei die Rasteinheit (10, 11, 12) eine
von der ersten Wählhebelaufnahme
(13) getrennte zweite Wählhebelaufnahme (14,
15) aufweist, über
die die Rasteinheit (10, 11, 12) mit dem Wählhebel (16) im Kulissenzweig
(32) in Wirkverbindung steht, wobei nach einer Auslenkung des Wählhebels (16)
aus der Ausgangsstellung (21) eine Rückstelleinheit (17, 18) den
Wählhebel
(16) mit einer zu einer Rastfeder (35) der Rasteinheit (10, 11,
12) separaten Rückstellfeder (19,
20) in Richtung der von der Rasteinheit (10, 11, 12) vorgegebenen
Ausgangsstellung (21) zurückstellt
und wobei die Rasteinheit (10, 11) und/oder die Rückstelleinheit (17,...
Patent DE-10034031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines Bauteils eines stufenlos verstellbaren Toroid-Getriebes
Inventor: NARAI HIROSHI
IPC: G01N29/07
Filed: 2000-07-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung eines Bauteils eines stufenlos verstellbaren Toroid-Getriebes, welches
ein Wälzelement
aus Stahl aufweist, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte
gekennzeichnet ist:  – Anordnen
eines erwünschten
Oberfläche
des zu messenden Wälzelements
und einer Ultraschall-Erfassungssonde in einem Ultraschallwellen-Übertragungsmedium;  – Senden
einer Ultraschallwelle mit einer Frequenz im Bereich 5 MHz bis 30
MHz von der Ultraschall-Erfassungssonde zu dem Wälzelement durch das Ultraschallwellen-Übertragungsmedium
hindurch, und  – Erfassen
und Auswerten eines nichtmetallischen, Einschlusses, der in dem
Bereich von 0,5 mm oder weniger von der erwünschten Oberfläche des
Wälzelements
entfernt vorhanden ist, entsprechend einem vom Wälzelement reflektierten Ultraschallecho,
gekennzeichnet durch den zusätzlichen
Schritt:  – Ausscheiden
des Wälzelements,
wenn der derart erfasste nichtmetallische Einschluss einen maximalen
Durchmesser von 0,1 mm oder mehr aufweist.
Patent DE-10035428-B4 (DE)
Title: Anzeigen von interaktiven Bitmap-Bildern innerhalb eines Anzeigeraums
Inventor: LIVINGSTON KRIS R
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-07-20
Granted: 2004-04-01
Abstract: Innerhalb eines Anzeigebereichs wird ein Bitmap-Bild angezeigt. Der Anzeigebereich weist eine mittlere Region und eine Randregion auf. Ein Abschnitt der Bitmap wird ausgewählt, indem ein bewegbarer Zeiger in der mittleren Region über dem Abschnitt der Bitmap, der ausgewählt werden soll, positioniert wird. Der Abschnitt der Bitmap wird dann in dem Anzeigebereich angezeigt. Das Bitmap-Bild wird gescrollt, indem der bewegbare Zeiger in der Randregion des Anzeigebereichs positioniert wird.
Patent DE-10035801-B4 (DE)
Title: Borosilicatglas hoher chemischer Beständigkeit und dessen Verwendungen
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: C03C3/091
Filed: 2000-07-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Borosilicatglas
hoher chemischer Beständigkeit,  gekennzeichnet
durch  eine Zusammensetzung (in Gew.-% auf Oxidbasis) von:                SiO 2     70–77      B 2 O 3     6–< 11,5     Al 2 O 3     4–8,5     Li 2 O   0–2     Na 2 O   > 8–9,5     K 2 O   0–< 3     mit
Li 2 O + Na 2 O + K 2 O   > 8–11     MgO   0–2     CaO   0–2,5     mit
MgO + CaO   0–3     ZrO 2     0–< 0,5     CeO 2     0–1                        sowie ggf. übliche
Läutermittel
in üblichen
Mengen
Patent DE-10045499-B4 (DE)
Title: Auspuffsystem für ein Motorrad
Inventor: KAWAMOTO HITOSHI
IPC: B62K11/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Auspuffsystem
für ein
Motorrad, in dem ein V-Reihenmotor (1) angebracht ist, der einen
vorderen und hinteren Zylinder (1A, 1B) aufweist, die entlang einer
von vorne nach hinten verlaufenden Richtung des Fahrzeugkörpers in
einem V-Winkel zueinander angeordnet sind, wobei die erste Auspuffleitung
vom vorderen Zylinder (1A) ein erstes Auspuffrohr (2A) umfasst,
das sich aus der Vorderseite des vorderen Zylinders erstreckt, wodurch
eine vorderseitige Auspuffanordnung erzeugt wird, während die zweite
Auspuffleitung vom hinteren Zylinder (1B) ein zweites Auspuffrohr
(2B) umfasst, das sich aus der Rückseite des
hinteren Zylinders erstreckt, wodurch eine rückwärtige Auspuffanordnung erzeugt
wird, und wobei das erste und zweite Auspuffrohr, die vom vorderen
und hinteren Zylinder ausgehen, mit den jeweiligen Vorderende-Eintrittsöffnungen
(3a, 3b) des ersten und zweiten Schalldämpfers (3, 4) verbunden sind,
die unten und oben auf einer Seite, entweder rechts oder links,
in der hinteren Hälfte
des Fahrzeugs in zylindrischer Form angeordnet sind, so dass sie
zueinander parallel sind,...
Patent DE-10046414-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer akustischen Oberflächenwellenvorrichtung
Inventor: NISHIHARA TOKIHIRO
IPC: H03H9/145
Filed: 2000-09-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer akustischen Oberflächenwellenvorrichtung, die ein Substrat enthält, von dem wenigstens eine Oberfläche eine piezoelektrische Funktion hat, und eine Elektrode, die auf dem Substrat gebildet ist, mit den folgenden Schritten:  Bilden eines ersten Films aus Al, der Cu an oder über der Festkörperlöslichkeitsgrenze von Cu gegenüber Al enthält, auf dem Substrat;  Bilden von einer odermehreren Einheit(en) eines zweiten Films aus Al, der Mg an oder über der Festkörperlöslichkeitsgrenze von Mg gegenüber Al enthält, und eines dritten Films aus Al, der Cu an oder über der Festkörperlöslichkeitsgrenze von Cu gegenüber Al enthält, in dieser Reihenfolge auf dem ersten Film; und  thermisches Behandeln der ersten, zweiten und dritten Filme bei einer Temperatur von 100 bis 350°C, um Mg aus dem zweiten Film in die ersten und dritten Filme zu diffundieren, wodurch die Elektrode gebildet wird.
Patent DE-10056985-B4 (DE)
Inventor: SETECKI PETER
IPC: D06F39/14
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-11-30
Abstract: The snap lock for a window or closure flap of a domestic washing machine incorporates a layer (13) of noise modifying material which is located in the contact zone between the stop lever (12) and the stop (10) and/or between the snap bolt tongue (15) and the catch (16).
Patent DE-10059656-B4 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HOPFENMUELLER BERND
IPC: F24C7/06
Filed: 2000-12-01
Granted: 2004-06-17
Abstract: Gargerät mit einem Ofengehäuse (1 ), einem in dem Ofengehäuse (1) angeordneten, über ein Schließelement (3) verschließbaren Garraum (2) zur Aufnahme von Gargut sowie mit mindestens einem unterhalb des Garguts angeordneten Unterhitze-Heizelement (8), das höhenverstellbar im Garraum (2) angeordnet ist und dessen Höhenverstellbarkeit über eine im Garraum angeordnete Hubvorrichtung (9) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (9) durch eine Ummantelung (10) verkleidet ist und deren Höhenverstellbarkeit bei geöffnetem Schließelement (3) über ein Sperrelement blockiert ist.
Patent DE-10064277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Beschichtung auf einem Substrat
Inventor: BAER KAI
IPC: F26B3/30
Filed: 2000-12-22
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Beschichtung auf einem Substrat durch Bestrahlung des beschichteten Substrats mit elektromagnetischer Strahlung, deren wesentlicher Wirkanteil im Wellenlängenbereich des nahen Infrarot liegt, wobei die Wellenlänge des Intensitätsmaximums der elektromagnetischen Strahlung so gewählt wird, dass das Beschichtungsmittel die Strahlungsenergie im wesentlichen gleichmäßig über seine gesamte Dicke absorbiert, wobei das Substrat ausgewählt wird unter: – einem Funktionsglas, – einer Boden-, oder Wandfliese, einem Dachziegel, einem Bodenbelag aus Keramik oder Ton, – einem keramischen Bauteil oder – einem Halbleitermaterial, insbesondere Solarzellen-Substrat und wobei die Leistungsdichte der elektromagnetischen Strahlung oberhalb von 100 kW/m2 ist.
Patent DE-10066094-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen mit weicher Oberflächenstruktur
Inventor: BECKMANN FRIEDHELM
IPC: B29C44/14
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Bauteil
zur Innenverkleidung von Kraftfahrzeugen mit weicher Oberflächenstruktur,
das ein aus einem ersten Werkstoff bestehendes, härteres Trägerteil
mit einer unter Verwendung eines physikalischen Treibmittels mikrozellular
geschäumten,
weicheren Oberflächenschicht
aus einem zweiten Werkstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste
Werkstoff ein Naturfaserverbund mit biologischem Bindemittel ist
und der zweite Werkstoff aus biologischem Basismaterial gebildet
ist.
Patent DE-10105500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Straffen eines in einem Fahrzeugfond angeordneten Dreipunktsicherheitsgurtes
Inventor: KNYCH ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2001-02-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Straffen eines in einem Fahrzeugfond angeordneten Dreipunktsicherheitsgurtes mit einem elektrisch aktivierbaren Linearstraffer, wobei  – der Linearstraffer (1) im Fahrzeugschwellerbereich zwischen B-Säule (9) und C-Säule (10) des Fahrzeugs mit paralleler Ausrichtung zum Fahrzeugschweller (2) angeordnet ist;  – der Linearstraffer (1) mit einem Zugelement (6) am Gurtband (5) des Sicherheitsgurtes angreift;  – das Gurtband (5) durch eine am Fahrzeugaufbau (7) verankerte Bandumlenkstelle (4) geführt ist, die im Bereich des hinteren Endes des zwischen der B-Säule (9) und der C-Säule (10) sich erstreckenden Fahrzeugschwellers (2) angeordnet ist; und  – das Zugelement (6) beim Straffen parallel zum Fahrzeugschweller (2) zur Fahrzeugvorderseite hin bewegt ist.
Patent DE-10112776-B4 (DE)
Title: Kabelführungselement sowie Tragschiene mit einem solchen Kabelführungselement
Inventor: RIEDLER THOMAS
IPC: H02G5/04
Filed: 2001-03-16
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kabelführungselement, dadurch gekennzeichnet, daß dieses mit Befestigungsmitteln (10) zum Befestigen desselben auf der Oberseite einer Tragschiene (1) zum modularen Bilden eines Stromschienensystems für Leuchten versehen ist, wobei das Kabelführungselement als Befestigungsmittel Klemmvorsprünge (10) aufweist, welche zum Eingreifen in an der Tragschiene (1) angeordnete und in Längsrichtung verlaufenden Hinterschneidungen (4) vorgesehen sind, wobei das Kabelführungselement durch ein oder mehrere U-förmige Klemmelemente (14) gebildet wird, welche an der Unterseite ihrer Mittelschenkel (15) die Klemmvorsprünge (10) zur Befestigung an der Tragschiene (1) aufweisen, wobei an den Seitenschenkeln (16) der Klemmelemente (14) längliche Seitenwände (21) befestigt sind, wobei durch die Seitenwände (21) ein U-förmiger Kabelkanal (11) gebildet ist.
Patent DE-10132752-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Leiters bei Auftreten eines Lichtbogens
Inventor: MAECKEL RAINER
IPC: H02H5/04
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Leiters bei Auftreten eines Lichtbogens, insbesondere
zum Schutz eines 42V-Bordnetzleiters
eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Versorgungsstrom (I V )
aus einer Stromquelle (8) über mindestens
eine Versorgungsleitung (6) geführt
wird, an der zumindest teilweise eine Detektionsleitung (18, 18') entlang
geführt
ist, wobei mittels eines infolge eines Lichtbogens (L) über die
Detektionsleitung (18, 18') fließenden Detektionsstroms (I D ) der Stromfluss über die Versorgungsleitung
(6) zumindest reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein die
Detektionsleitung (18, 18') umgebendes Isolationsmaterial (20, 4')
an der Stelle, an der der Lichtbogen (L) auftritt, schmilzt und
abfließt,
so dass eine Kontaktierung zwischen Detektionsleitung (18, 18')
und Versorgungsleitung (6) ausgebildet wird.
Patent DE-10134909-B4 (DE)
Title: Kältespeichermaterial, Verfahren zu dessen Herstellung und die Verwendung des Materials in einem Kühlapparat
Inventor: OKAMURA MASAMI
IPC: F25B9/00
Filed: 2001-07-18
Granted: 2008-07-17
Abstract: Kältespeichermaterial
enthaltend eine Anzahl von magnetischen Teilchen, die aus einem
Seltenerdelement-enthaltenden Oxyd bestehen, wobei ein Mittelwert
der Äquivalentkreisdurchmesser
der Kristallkörner,
die die magnetischen Teilchen bilden, 0,3–20 μm beträgt.
Patent DE-10146394-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitender Wärmetauscher
Inventor: WOEHRL HELMUT
IPC: F28D7/10
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kontinuierlich arbeitender Wärmetauscher, der einen inneren Wärmetauscher (2) mit einem Kühlmediumeintritt und -austritt und einen um den inneren Wärmetauscher (2) angeordneten, mit einem Kühlmedium durchströmbaren äußeren Wärmetauscher (1) und dazwischen einen Raum für Heiz-Kühlgut aufweist, der nach außen vom äußeren Wärmetauscher (1) und nach innen vom inneren Wärmetauscher (2) begrenzt wird und einen Zulauf und einen Ablauf für das Heiz-Kühlgut aufweist.
Patent DE-10149804-B4 (DE)
Title: Behälter und Stöpsel für den Behälter
Inventor: OZAWA TOSHIHIKO
IPC: B67D1/08
Filed: 2001-10-09
Granted: 2007-12-13
Abstract: Behälter mit:  einem
Behälterkörper (10);
und  mindestens einem Flüssigkeitswegstöpsel (11)
und mindestens einem Gaswegstöpsel
(12), die an Öffnungen (10a)
befestigt sind, die im Behälterkörper (10)
ausgebildet sind;  wobei der Flüssigkeitswegstöpsel (11)
einen Deckelabschnitt (14), der an der Öffnung (10a) in wasserdichter
Weise befestigt ist, einen Flüssigkeitsweg-Stöpselabschnitt (16b)
mit einem Durchgangsloch (16a), das mit einem Innenraum des Behälterkörpers (10)
in Verbindung steht, ein Steigrohr (17), das mit dem Flüssigkeitsweg-Stöpselabschnitt
(16b) verbunden ist und das im Behälterkörper (10) untergebracht ist,
und eine Flüssigkeitswegkappe
(22), die lösbar
an dem Flüssigkeitsweg-Stöpselabschnitt
(16b) befestigt ist, um das Durchgangsloch (16a) zu versperren, aufweist;  der
Gaswegstöpsel
(12) einen Deckelabschnitt (14), der an der Öffnung (10a) in wasserdichter
Weise befestigt ist, und einen Gasweg-Stöpselabschnitt
(16c) mit einem Durchgangsloch (16a), das mit dem Innenraum des
Behälterkörpers (10)
in Verbindung steht, und eine Gaswegkappe (32), die lösbar am
Gasweg-Stöpselabschnitt
(16c) befestigt ist, um das Durchgangsloch...