baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106042-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfungs- und Höheneinstellungsstruktur
IPC: F16F9/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Stoßdämpfungs- und Höheneinstellungsstruktur, umfassend:ein Innenrohr, umfassend:ein oberes Ende;ein unteres Ende gegenüber dem oberen Ende; undeinen Innenraum zum Aufnehmen eines Gases;eine untere Kolbenbaugruppe, umfassend:einen unteren Kolben, der beweglich in das Innenrohr eingeführt ist; undeinen unteren Durchgang, der am unteren Kolben angeordnet ist; undeine obere Kolbenbaugruppe, umfassend einen oberen Kolben, der beweglich in das Innenrohr eingefüht ist;wobei, wenn der untere Durchgang geöffnet ist, der untere Kolben relativ zum unteren Ende bewegt wird; und wenn der obere Kolben gedrückt wird, der obere Kolben relativ zum oberen Ende zum unteren Ende hin bewegt wird, um das Gas zu komprimieren.
Patent DE-202020002934-U1 (DE)
Title: Schachtdeckelheber, Kombination aus einem solchen Schachtdeckelheber und einem Schacht
IPC: B66F11/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: Schachtdeckelheber (1) zum Öffnen und Schließen eines Scharnierdeckels oder einer Luke (2) an einem Schacht (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtdeckelheber (1) aus einem länglichen Körper (4) gebildet wird, der an seinem ersten Ende (5) ein Paar Griffe (6, 7) und an seinem entgegengesetzten freien Ende (8) einen Haken (9) aufweist, der dazu bestimmt ist, in eine Öffnung (10) eines entsprechenden Deckels oder einer entsprechenden Luke (2) eingreifen zu können, wobei der Schachtdeckelheber (1) mit einem klappbaren Stab (17) versehen ist, der mit einem ersten Ende (18) gelenkig am länglichen Körper (4) in einem bestimmten Abstand (E) vom Ende (8) mit Haken (9) verbunden ist und dessen anderes freies Ende (19) als Stützfuß (22) auf einem Untergrund (20) dienen kann.
Patent DE-202020003314-U1 (DE)
Title: Halterungs- bzw. Befestigungsplatte für Klebe-Prüfplaketten an beweglichen Elektro-Geräten / Werkzeugen mit Kabelanschluss
IPC: G09F3/08
Filed: 2020-08-01
Abstract: Halterungs- bzw. Befestigungsplatte (1) für Klebe-Prüfplaketten zur Befestigung an beweglichen Elektro-Geräten / Werkzeugen mit Kabelanschluss.
Patent DE-202020003885-U1 (DE)
Title: Zweikammerspülkasten für die Toilettenspülung
IPC: E03D5/00
Filed: 2020-09-14
Abstract: WC Spülkasten mit zwei Kammern für die Aufnahme und getrennte Lagerung von Regenwasser- Brauchwasser und Trinkwasser.
Patent DE-202020004362-U1 (DE)
Title: Antiviraler Fingerhut
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-10-16
Abstract: Ein Fingerhut, der über eine zusätzliche aufgebrachte antivirale sowie antibakterielle Beschichtung verfügt.
Patent DE-202020005360-U1 (DE)
Title: Bajonett-Adapter (Verkleinerung) für die Schuhmacher-Schleifmaschine
IPC: A43D95/08
Filed: 2020-12-29
Abstract: Bajonett-Adapter (Verkleinerung) für die Schuhmacher-Schleifmaschine Dadurch gekennzeichnet, dass es durch die besondere Form des Bajonett-Adapters möglich ist, auch ein Bajonett mit einem geringeren Durchmesser auf einer Schleifwelle zu montieren, die einen größeren Durchmesser aufweist.
Patent DE-202020005905-U1 (DE)
Title: Zementfolien und -beschichtungen für den Hochbau
IPC: E04B1/94
Filed: 2020-11-15
Abstract: Eine kontinuierliche, flexible Zementfolienrolle zur Beschichtung von Bauplatten, wobei die Folie eine Zementschicht mit einer Dicke zwischen 0,5 und 5 mm umfasst und anorganischen Mörtel und bis zu 15 % polymeres Bindemittel umfasst.
Patent DE-202020100451-U1 (DE)
Title: Gepäckablage
IPC: B62D31/00
Filed: 2020-01-28
Abstract: Gepäckablage für ein Schienenfahrzeug oder einen Autobus, umfassend
 - eine Ablagefläche (1) zur Ablage von Gepäck, sowie
 - eine mit dem Schienenfahrzeug oder Autobus verbindbare Halterung (2), in welcher Halterung (2) die Ablagefläche (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (1) durch ein Verbund-Sicherheitsglas ausgebildet ist, wobei eine erste Einzelscheibe und eine zweite Einzelscheibe des Verbund-Sicherheitsglases jeweils eine Stärke zwischen 0,5 mm und 1,5 mm aufweist.
Patent DE-202020102139-U1 (DE)
Title: Plane und Planenkonstruktion mit integriertem Messmodul
IPC: E04H15/18
Filed: 2020-04-17
Abstract: Plane, insbesondere für Leichtbauhallen und Großzeltkonstruktionen, mit mindestens einer ersten Wand (2a) und mindestens einer zweiten Wand (2b), wobei die mindestens eine erste Wand (2a) und die mindestens eine zweite Wand (2b) mindestens einen zwischen diesen liegenden Hohlraum (3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (1) mindestens ein Messmodul (4) zur Detektion mindestens einer physikalischen Größe sowie eine mit dem Messmodul (4) verbundene Sendeeinheit zum Aussenden eines Signals mit einer Information über die mindestens eine detektierte physikalische Größe aufweist, die derart eingerichtet sind, dass ein ausgesendetes Signal von einem Endgerät (5), insbesondere einem mobilen Endgerät oder einer Leitzentrale, empfangen und ausgewertet werden kann.
Patent DE-202021000868-U1 (DE)
Title: Reifenhebel Reifentransport System für den Transport der Autoreifen
IPC: B65G7/12
Filed: 2021-03-05
Abstract: Knopf für die Höhenverstellung, damit der Reifen gerollt werden kann Mittels drücken auf dem Knopf, ist es möglich die Höhe des oberen Elementes (E) zu verlängern, so dass der Reifen komfortabel während des Gehens hinterhergerollt werden kann.
Patent DE-202021002224-U1 (DE)
Title: Selbstregulierendes Schaufelrad
IPC: F03D3/06
Filed: 2021-06-28
Abstract: Selbstregulierendes Schaufelrad dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeln am äußeren Rand des Rades schwenkbar befestigt sind. Figur 1 und Figur 2
Patent DE-202021105714-U1 (DE)
Title: Probenbehälterhandhabungssystem
IPC: G01N35/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Probenbehälterhandhabungssystem (1), aufweisend:
 eine Probenbehälteraufnahme (2), aufweisend:
 Haltestrukturen (4, 5), die jeweils zur Halterung eines jeweiligen Probenbehälters (3) ausgebildet sind und die um eine Rotationsachse (6) herum angeordnet sind, und
 einen Boden (7) mit einem Auflagebereich (8) zur Auflage der über die Haltestrukturen (4, 5) gehaltenen Probenbehälter (3), wobei der Boden (7) ferner eine dem Auflagebereich (8) abgewandte Seite (10) und wenigstens eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, die sich von dieser Seite (10) zu dem Auflagebereich (8) erstreckt; und
 ein Auflageelement (20), das mit dem Boden (7) der Probenbehälteraufnahme (2) verbindbar ist, um diese aufzunehmen, wobei das Auflageelement (20) wenigstens einen Vorsprung (25, 26, 27) aufweist, der, wenn das Auflageelement (20) die Probenbehälteraufnahme (2) aufnimmt, sich durch die wenigstens eine Durchgangsöffnung (11) erstreckt und von dem Auflagebereich (8) zum Anheben eines oder mehrerer Probenbehälter (3) hervorsteht.
Patent DE-202021106495-U1 (DE)
Title: Testsystem, Luftgemischleitung und Gaskontrolleinheit
IPC: H01M8/04298
Filed: 2021-11-23
Abstract: Testsystem zu einem Charakterisieren von Festoxidzellen, bevorzugt bei Temperaturen ab 500°C bis 850°C, mit zumindest einer Gaskontrolleinheit (12a; 12b) zu einem Ausbilden eines einheitlichen Brenngasgemischs für die Festoxidzellen, mit zumindest einer Brenngasgemischleitung (16a; 16b), mit zumindest einer Wasserstoffgasleitung (18a; 18b), und insbesondere mit zumindest einer Sauerstoffgasleitung (20a; 20b), wobei die zumindest eine Gaskontrolleinheit (12a; 12b) zumindest drei Stapelschichten (22a; 22b), zumindest eine Hydrationseinheit (24a; 24b), die zu einer Befeuchtung des einheitlichen Gasgemischs ausgebildet ist, die insbesondere direkt gasleitend mit der zumindest einen Wasserstoffgasleitung (18a; 18b) und/oder mit der zumindest einen Sauerstoffgasleitung (20a; 20b) verbunden ist, und die in einer Hydrationsschicht (26a; 26b) der zumindest drei Stapelschichten (22a; 22b) angeordnet ist, zumindest eine direkt gasleitend mit der Brenngasgemischleitung (16a; 16b) und der Hydrationseinheit (24a; 24b) verbundene Mischkammer (28a; 28b), die zu einem Ausbilden des einheitlichen Gasgemischs ausgebildet ist und die in einer Mischschicht (30a; 30b) der zumindest drei Stapelschichten (22a; 22b) angeordnet ist, und zumindest eine Teststation (32a, 36a, 38a, 38a'; 32b, 36b, 38b, 38b') für eine Festoxidzelle, welche an einer Testschicht (34a; 34b) der zumindest drei Stapelschichten (22a; 22b) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaskontrolleinheit (12a; 12b) zumindest eine weitere Teststation (32a, 36a, 38a, 38a'; 32b, 36b, 38b, 38b') für zumindest eine weitere Festoxidzelle aufweist, welche an der Testschicht (34a; 34b) angeordnet ist.
Patent DE-202021106955-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Flüssigkeitsbehälter
IPC: A47K5/12
Filed: 2021-12-21
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur reversiblen Anordnung mindestens eines Flüssigkeitsbehälters (2), wobei die Haltevorrichtung (1) ein Halteprofil (10) mit mindestens einem an mindestens einem Trägerteil (100) vorgesehenen Abstellteil (101) für einen Flüssigkeitsbehälter (2) sowie mindestens ein oberhalb des Abstellteils (101) beabstandet angeordnetes und vom Trägerteil (100) herausragendes Halteteil (102) mit einer Ausnehmung (1020) für einen Flüssigkeitsbehälter-Hals (20) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass das Halteteil (102) zur Bildung der Ausnehmung (1020) kragenförmig ausgebildet ist, wobei sich mindestens zwei Kragen (1021', 1021") beidseitig der Ausnehmung (1020) erstrecken und eine an dem Halteteil (102) vorgesehene Öffnung (1022) zur reversiblen Einbringung eines Flüssigkeitsbehälter-Halses (20) bilden.
Patent DE-202022001434-U1 (DE)
Title: Spiralfallhöhenreduzierung Vorrichtung zur Reduzierung der Fallhöhe und gleichmäßigen Befüllung von empfindlichem Schüttgütern in Behältern
IPC: B65D88/68
Filed: 2022-06-23
Abstract: Vorrichtung zur gleichmäßigen und beschädigungsfreien Befüllung von sensiblen Schüttgütern, dadurch gekennzeichnet, dass diese über eine Förderspirale (3) verfügt, die über eine definierte Steigung, für eine verlangsamte Beförderung von produzierten Bauteilen in den Behälter (4) sorgt, sodass sich diese beim Auftreffen im Behälter nicht beschädigen und sich diese bei Rotation (11) im Behälter besser verteilen.
Patent DE-202022103067-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen der Belastbarkeit von Krananlagen
IPC: G01M99/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Prüfen der Belastbarkeit von Krananlagen, umfassend mehrere Einzelgewichte (2) und Mittel zum Einhängen (4) der mehreren Einzelgewichte (2) in die zu prüfende Krananlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rahmenelement (5) und mindestens ein plattenförmiges Haltelement (3a, 3b, 3c, 3d) für mehrere Einzelgewichte (2) vorhanden ist, wobei das plattenförmige Halteelement (3) mehrere Abschnitte (7) zur Aufnahme von mindestens einem Einzelgewicht (2) aufweist und wobei das Rahmenelement (5) ausgebildet ist, das mindestens eine plattenförmige Halteelement (3) aufzunehmen.
Patent DE-202022106560-U1 (DE)
Title: Flüssigschlacke-Fördersystem für einen Kessel mit flüssig abgelassener Schlacke
IPC: F23J1/02
Filed: 2022-11-23
Abstract: Flüssigschlacke-Fördersystem für einen Kessel mit flüssig abgelassener Schlacke, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schlackenförderrinne (1) und eine Hilfsheizeinheit (2) zum Erhitzen der Schlackenförderrinne (1) umfasst;
 wobei die Hilfsheizeinheit (2) brennbares Gas als Hilfsheizquelle verwendet und eine brennbare Gasquelle (21), eine verbrennungsunterstützende Gasquelle (22), einen Brenner (23), eine Brennkammer (24) und eine Rauchgas-Mischkammer (25), die entlang der Förderrichtung des brennbaren Gases nacheinander angeordnet sind, umfasst; und wobei die brennbare Gasquelle (21) und die verbrennungsunterstützende Gasquelle (22) jeweils mit dem Brenner (23) verbunden sind, und wobei der Brenner (23) an einem Ende der Brennkammer (24) angeordnet ist, und wobei das andere Ende der Brennkammer (24) in Verbindung mit der Rauchgas-Mischkammer (25)steht; und
 wobei ein Ende der Schlackenförderrinne (1) in Verbindung mit einer Fließschlackenöffnung des Schlackenablasskessels steht, während das andere Ende der Schlackenförderrinne (1) mit einer nachgeschalteten Produktionslinie verbunden ist; und wobei eine Seitenwand der Schlackenförderrinne (1) so ausgebildet ist, dass die Rauchgas-Mischkammer (25) sie durchdringt.
Patent DE-202023000542-U1 (DE)
Title: Duschkopfablage mit abnehmbarer Abstellfläche für Hygieneartikel
IPC: E03C1/06
Filed: 2023-03-08
Abstract: Duschkopfablage (1), umfassend: dadurch gekennzeichnet, dass sie als hohlförmiges Ablageelement vorne offen ist und so eine einfache seitliche Ablage und Entnahme eines Duschkopfes bekannter Bauart ermöglicht und im oberen Bereich mit einer abnehmbaren Abstellfläche (3) für Hygieneprodukte o. ä. versehen ist und mehrere ausgeformte Wasserabläufe (4) aufweist.
Patent DE-202023101614-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Steuereinrichtung für eine Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B47/00
Filed: 2023-03-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Straßenbeleuchtungsvorrichtung, mit
 - einem Mast (1),
 - einem an dem Mast (1) angeordneten Leuchtenkopf (2), in dem zumindest ein Leuchtmittel (5) angeordnet ist,
 - einem in dem Mast (1) angeordneten Kabelanschlusskasten (3) für den Anschluss des Leuchtenkopfs (2) an eine Energieversorgungsleitung (4),
 wobei der Leuchtenkopf (2) mit einer Eingangsschnittstelle (8) für den Eingang von Steuersignalen zur Steuerung des Leuchtenkopfs (2) bzw. des Leuchtmittels (5) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 außen an dem Mast (1) eine Steuereinrichtung (9) befestigt oder befestigbar ist, welche eine Steuerelektronik (10) und zumindest einen Anschlusssockel (11) für den Anschluss eines Funktionsmoduls (12) aufweist,
 wobei die Steuerelektronik (10) eine Ausgangsschnittstelle (16) aufweist, die über den Kabelanschlusskasten (3) mit der Eingangsschnittstelle (8) des Leuchtenkopfs (2) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202023103314-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung für Batteriespeicher
IPC: G01R31/36
Filed: 2023-06-15
Abstract: Messvorrichtung für Batteriespeicher, die einen Tragerahmen (1) umfasst, wobei der Tragerahmen (1) Trageplatte (101) und Tragebeine (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trageplatte (101) mit Messmechanismen (2) versehen ist, die in der Längsrichtung gereiht sind, wobei an der rechten Seite der Trageplatte (101) eine Spannungsmessanordnung (3) vorgesehen ist, und wobei unter dem Messmechanismus (2) ein Begrenzungsmechanismus (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202023103907-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Kältemittelgasleckdetektionssensor und Kältemittelgasleckdetektionssensor mit einem Gehäuse
IPC: G01N37/00
Filed: 2023-07-12
Abstract: Gehäuse (10) für einen Kältemittelgasleckdetektionssensor, das einen oberen Teil (14), einen unteren Teil (12) und eine PCBA (42) mit einem Erfassungselement (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (45) zwischen der PCBA (42) und dem unteren Teil (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202023105788-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung an einem Weihnachtsbaum
IPC: A47G33/10
Filed: 2023-10-06
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Befestigung an einem Weihnachtsbaum, aufweisend eine Aufnahme (2a, 2b), in welcher ein Dekorationsmittel (6) befestigt angeordnet ist, sowie ein Befestigungselement (3), welches am Weihnachtsbaum lösbar angeordnet ist.
Patent DE-212013000153-U1 (DE)
Title: Heizgefäß
IPC: A47J27/02
Filed: 2013-07-05
Abstract: Gefäß zum Erhitzen eines Gefäßinhalts mittels einer externen Wärmequelle, mit: einer nicht-horizontalen Seitenwand; und einer Wärmeübertragungsstruktur, die angefügt an und in gutem thermischen Kontakt mit, oder einstückig angeformt an, einer Außenoberfläche der Seitenwand ist.
Patent BR-MU8700755-U2 (BR)
Title: bandeja plÁstica para restaurantes e lanchonetes com publicidade
Inventor: MORAIS DOS SANTOS ANTONIO
IPC: A47G23/06
Filed: 2007-05-09
Abstract: BANDEJA PLÁSTICA PARA RESTAURANTES E LANCHONETES COM PUBLICIDADE. Patente de modelo de utilidade para uma bandeja plástica para restaurantes e lanchonetes com publicidade que é compreendida por um formato retangular (4), com alças laterais para o transporte de refeições (5) e a inclusão de uma lâmina com inclinação de 450 para ser utilizada como espaço publicitário pela inserção de encartes de anúncios de propaganda, que levará ao consumidor informações e entretenimentos, além de outras ações de propaganda como a distribuição de cupons, vale brindes e campanhas diversas, através da afixação de adesivos ou colocação de anúncio solto (1), com uma moldura (2) e uma abertura na lateral direita da moldura (3).
Patent BR-MU8701338-U2 (BR)
Title: respiro de proteÇço antifurto de combustÍvel para tanques de combustÍvel de consumo
Inventor: REBELLO WILSON ERASMO
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: RESPIRO DE PROTEÇçO ANTIFURTO DE COMBUSTÍVEL PARA TANQUES DE COMBUSTÍVEL DE CONSUMO. refere-se a Patente Modelo de Utilidade de dispositivo antifurto de combustivel para respiro de tanques de combustível principalmente caminhões e ônibus. A proteção se dá porque o dispositivo impede o furto de diesel por diferença de pressão, já que para isso acontecer é necessário injetar ar pelo bocal de abastecimento do tanque e vedar o respiro do tanque de combustível; com o alojamento de proteção mais o utbo guia (2) solidário a este e com uma das suas extremidades posicionada em loca de difícil acesso à vedação o ar injetado no tanque não gera a pressão necessária à saida do combustível, escapando pelo tubo-guia (2); para tanques de plástico o tubo guia (2)é bipartido e apresenta uma tubulação anti-vibração (3) ou uma mola (3A).
Patent BR-MU8702431-U2 (BR)
Title: válvula de pressão alternativa para fluidos, lìquido ou gás, válvula pa
Inventor: TREVISAN WALDEVINO
IPC: F16K15/02
Filed: 2007-10-31
Abstract: VáLVULA DE PRESSãO ALTERNATIVA PARA FLUIDOS, LìQUIDO OU GáS, VáLVULA PA. Cuja Patente de Modelo de Utilidade é solicitada, é apresentada em dois modelos. No primeiro, fig. 1 ela é constituída pelos tubos 1 e 2 que convergem a uma saída para uso 8. Os fluidos 1 e 2, respectivamente, nas pressões p~ e P2 podem alimentar, um de cada vez, o uso em 8. Se a pressão Pi for maior do que P2 a paleta 7 faz rotação horária em 5 e apóia-se em 6, o fluido flui para uso 8; se P2 for maior do que p~, a paleta 7 faz rotação anti-horária em 5 e apóia-se em 6, o fluido flui para uso 8. No segundo, fig. 2, ela é constituída pelos tubos 1 e 2 que convergem a uma saída para uso em 3. Os fluidos 1 e 2, respectivamente, nas pressões pi e P2 podem alimentar, um de cada vez, o uso em 3. Se a pressão Pi for maior do que P2, o fluido 1 empurra a esfera 5 e alimenta o uso em 3. No caso contrário, o fluido 2 é que alimenta o uso em 3.
Patent BR-MU8802198-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em dispositivo de ampliação eletrÈnica de informação gráfica aplicado em equipamento do tipo computador pessoal
Inventor: RIBEIRO BORBA VALDEMIR
IPC: G06F3/01
Filed: 2008-09-25
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM DISPOSITIVO DE AMPLIAçãO ELETRONICA DE INFORMAçãO GRáFICA APLICADO EM EQUIPAMENTO DO TIPO COMPUTADOR PESSOAL. Representado por uma solução evolutiva que apresenta arquitetura diferenciada para este tipo de dispositivo, onde forma inédita a componente lupa eletrónica (Lu) é conectada diretamente à entrada USB (En) de um computador (PC), notadamente por um cabo USB (Gol), sendo que quando esta conexão é consolidada o sistema operacional deste computador (PO) reconhece a lupa eletrónica (Lu) como um dispositivo periférico, abrindo uma janela no monitor (PCl); em complemento esta lupa eletrónica (Lu) é alimentada diretamente pela fonte (Fo) do próprio computador (PC), sendo que alternativamente esta pode ainda ser alimentada diretamente pela bateria recarregável que faz parte deste tipo de computador.
Patent BR-MU8901870-U2 (BR)
Title: capa para cadernos escolares impermeável padronizada
Inventor: CONSTANCIO MAURICIO ZACARIAS
IPC: B42D3/08
Filed: 2009-09-15
Abstract: Capa para Cadernos Escolares Impermeável Padronizada, se refere a capas de cadernos impermeáveis escolares, conforme padronização determinada por estabelecimentos de ensino. A maioria dos colégios de todo o Brasil adota a padronização das séries por cor dos cadernos, utilizando um filme laminar plástico com padrões de cores, intercalando entre o branco e uma outra cor. Em decorrência da falta deste produto, já pronto no mercado, os responsáveis pelos alunos (pais) são obrigados a encapar os cadernos com este plástico na cor de referência da série, acarretando em aumento de custo, disponibilidade de tempo para encapar e uma baixa qualidade final. E objeto deste modelo de utilidade, "Capa para Cadernos Escolares Impermeável Padronizada", uma linha de cadernos composta de capa flexível e/ou capa dura nos formatos universitário, colegial e caderneta escolar, encapado industrialmente com material provido de tais características, nas cores padronizadas: vermelho, amarelo, azul, verde e outras que possam se fazer necessárias.
Patent BR-MU8902537-U2 (BR)
Title: bomba multifuncional para produtos liquidos
Inventor: DA SILVA FRANCISCO DE ASSIS BUSOLIN
IPC: B05B9/04
Filed: 2009-11-26
Abstract: A Patente Modelo de Utilidade para BOMBA MULTIFUNCIONAL PARA PRODUTOS LIQUIDOS (1), constitui-se de um mancal (2) utilizado para regular o curso do pistão, uma haste (3) acionadora do pistão (4) e condutora do liquido a ser utilizado na operação; um fuso regulador (5), graduado ou não, regula a dose do produto que pode ser aplicada na forma injetada, aspergida, "drench", pulverizada ou simplesmente despejada; uma câmara dosadora (6), por milímetros ou por volume, e é fixada através da porca (7) e contra porca (7A) ou por abraçadeira (8) fixada no próprio fuso (5); uma bucha guia (9), corpo (11) e um batente (10) de fim de curso, que pode ser separado ou numa única peça, fixado por parafuso ou por trava, pino e outros (12), e em ambos os casos, tem também a função de suporte para o agitador (13), que pode também ser instalado na haste (3) de acionamento, agitando o líquido toda vez que for acionado, podendo ainda ter dupla função, um lado pressuriza o líquido e o outro agita com o refluxo provocado pelo pistão (4), pelo lado oposto ao usado para bombeamento e também pode ser do tipo pá (14), flange, espiral e etc., fixado no corpo (11) ou no batente (10) do conjunto, a função de agitação é para todas as formas de aplicação, tal como: dosada, pulverizada, injetada, aspergida e etc., uma haste de acionamento (3), condutora e dosadora, que tem instalado na sua outra extremidade, um pistão (4), que se movimenta dentro de uma camisa (15), conduzindo o líquido a ser dosado ou pressurizado passando por uma válvula (16) com passagem unidirecional de qualquer tipo, carrega a câmara dosadora (6) com o produto a ser dosado ou pressurizado e daí vai para o acessório de descarga (17) ou para o cilindro pressurizador (18), que pode ser acoplado na própria haste de acionamento (3), num suporte (19) ou no interior do corpo do reservatório (20) ou fora dele, ligado por uma mangueira (21); e a fixação da bomba (1) ao reservatório (20) é feita por parafuso (12), por trava, por pino e etc., na base do mesmo, ou por uma tampa (22) e gargalo com rosca do reservatório, por sobre a bucha guia (9).
Patent BR-MU9000666-U2 (BR)
Title: protetor para vaso sanitário com ou sem assento
Inventor: MATSUNAGA MICHELE PRINCE
IPC: A47K13/14
Filed: 2010-05-03
Abstract: PROTETOR PARA VASO SANITáRIO COM OU SEM ASSENTO. Patente de Modelo de Utilidade para um protetor de vaso sanitário que é compreendido por uma base (2), onde são soldadas em ângulo de 90<198> duas abas, uma interna (1) e outra externa (3), permitindo o encaixe no vaso sanitário independentemente deste possuir ou não um assento.