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Patent BG-3323-U1 (BG)
Title: System for analysis and control of the mechanical properties of biological tissues
Inventor: ANDREEV RUMEN
IPC: G01N1/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: A robotic system for the analysis and control of the mechanical properties of biological tissues, comprising a controller managing the motion of a basic electromechanical platform and a passive or active manipulator coupled thereto. All drives are implemented by using specialized drivers, an integral part of the controller, to control bipolar stepping motors and incremental encoders thereto. One of the motors works as a linear actuator and realizes translational / reciprocating motion of the slider on the platform, in the body of which is built-in a power sensor, detecting the longitudinal component of the force of tissue response applied to the manipulator mounted at the end of the slider.
Patent SK-782022-U1 (SK)
Title: Trimming knife with a P-Z shape of the cutting part for trimming the outgrowths on moldings after pressing shoe soles
Inventor: HRBÁL JAKUB
IPC: B26D1/00
Filed: 2022-06-27
Abstract: Trimming knife with a P-Z shape of the cutting part, for trimming the outgrowths on the moldings after pressing shoe soles, where the cutting part (1) with a thickness of 0.95 mm to 1.05 mm is divided into two sections: a straight section (3) and a curved section ( 4). The straight section (3) has a linear shape and is bent by an angle of 11.20° to 15.00° in the elevation plane. The curved section (4) is in the shape of an arc and is bent by an angle of 30° to 60° in the plane of the section. In the plane of the elevation, the curved section (4) has on one side a curve continuously connected to the rectilinear section (3). On one side, the straight section (3) continuously connects to the curved section (4) and on the other side ends at the height of the diameter of the clamping part (2) in the elevation plane. The other end of the curved section (4) ends at the height of the clamping part (2) in the elevation plane. The clamping part (2) is cylindrical with a diameter of Ф 8h6 mm to Ф 12h6 mm. The cutting part (1) and the clamping part (2) have any length.
Patent AT-16859-U1 (AT)
Title: Mehrweg- Obst & Gemüse-Beutel auf Holzbasis
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen biologisch abbaubaren und wiederverwendbaren Mehrwegbeutel 1, welcher ausschließlich aus Holz besteht. Der Mehrwegbeutel 1 soll den NDPE-Knotenbeutel, welcher in Supermärkten zur Verpackung von Obst und Gemüse genutzt wird bzw. wurde ersetzen. Dazu wird FSC®-zertifizierte Lenzing Modal® Cellulosefaser, oder Lenzing Tencel® Cellulosefaser versponnen und zum Netzgestrick 2 und der Kordel 3 des Mehrwegbeutels 1 verarbeitet. Dieser kann durch eine Holzkugel 4, welcher an der Kordel 3 befestigt ist, verschlossen werden.
Patent AT-7398-U1 (AT)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2004-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kalender, insbesondere Wandkalender umfassend ein erstes Blatt (1), das durch einen Falz (3) in zwei gleich große Hälften unterteilt wird, und einen Aufdruck A, der sich zu beiden Seiten des Falzes (3) erstreckt, und mindestens ein zweites Blatt (2), das auf dem ersten Blatt (1) auf dem Falz (3) befestigt ist. Zur Schaffung eines derartigen Kalenders, der in einem standardisierten Format vorliegt und ohne Verlängerung über dieses Format hinaus mit einem Aufdruck vorzugsweise für Werbezwecke versehen werden kann, ist vorgesehen, dass der Kalender entlang des Falzes (3) zusammengefaltet oder aufgefaltet werden kann, das mindestens eine zweite Blatt (2) eine Ausstanzung (4) aufweist, durch die der Aufdruck A nach dem Auffalten sichtbar ist und beim Zusammenfalten das mindestens eine zweite Blatt (2) durch das erste Blatt (1) verdeckt wird.
Patent AT-9338-U1 (AT)
Title: Vererdung von sedimenten aus retentionsbecken an fahrbahnen
Filed: 2006-05-04
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zum Behandeln von Abwässern von Verkehrsflächen, insbesondere von Straßen oder Autobahnen. Zwecks Vermeidung großer Sonderdeponien und Erzielung der Möglichkeit einer freien Ausbringung der Feststoffe dieser Abwässer auf den Boden werden die Abwässer bzw. deren Sedimente in ein mit Grünpflanzen, insbesondere Schilf, bewachsenes Vererdungsbecken eingebracht und darin in ein erdartiges Produkt umgewandelt.
Patent AT-4632-U1 (AT)
Title: Einspritzsystem für eine brennkraftmaschine
Inventor: PRAESENT BERNHARD
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einspritzsystem (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere direkteinspritzende Otto-Brennkraftmaschine, mit zumindest einer mit einer Einspritzeinrichtung (3) verbundenen Kraftstoffzuführleitung (2).Um auf möglichst einfache Weise eine toleranzunempfindliche dichtende Verbindung zwischen Kraftstoffzuführleitung (2) und Einspritzeinrichtung (3) zu erreichen ist vorgesehen, dass die Verbindung zwischen Kraftstoffzuführleitung (2) und Einspritzeinrichtung (3) über ein flexibles Zwischenelement (4) erfolgt.
Patent AT-14751-U1 (AT)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F24H3/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einem Wärmetauscher (4), einer Brennkammer (6), einem Außengehäuse (12), das den Wärmetauscher (6) und die Brennkammer (4) umgreift, einer Rauchgaszuführung (26) von der Brennkammer (4) zur Heißseite des Wärmetauschers (6) und mit einer Umgebungsluftführung (32), die eine Umgebungsluftzuführung von einem Umgebungslufteinlass (34) des Außengehäuses (12) zur Kaltseite des Wärmetauschers (6) und eine Umgebungsluftabführung von der Kaltseite des Wärmetauschers (6) zu einem Warmluftauslass (36) im Außengehäuse (12) und ein Gebläse (20) zum Treiben von Umgebungsluft durch die Kaltseite des Wärmetauschers (6) umfasst. Um eine verhältnismäßig leichte mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) zu erreichen, mit der ein sicherer Betrieb gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass die Festbrennstofffeuerungsanlage (2) ein Innengehäuse (52) innerhalb des Außengehäuses (12) aufweist, das mehrere elektrische Aggregate umfasst.
Patent AT-12841-U1 (AT)
Title: Tiegel für schwere güter
IPC: B65D21/028
Filed: 2011-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tiegel (1) für schwere Güter, insbesondere für mehr als 5 kg schwere Güter, wie Farben, Putze, Spachtelmassen u. dgl., wobei zwei gleich ausgestaltete Tiegel (1) an einer Seitenwand (2) miteinander zusammensteckbar und verriegelbar sind. An einer ebenen Seitenwand (2) des Tiegels (1) sind zumindest jeweils ein Vorsprung (5) sowie eine Ausnehmung (6), bevorzugt zwei Vorsprünge (5) sowie zwei Ausnehmungen (6), vorgesehen, wobei die Vorsprünge (5) bei zwei zueinander angeordneten gleichartigen Tiegeln (1) in die Ausnehmungen (6) des jeweils anderen einführbar sind, und wobei die Vorsprünge (5) in der verriegelten Endlage der beiden Tiegel (1) die Ausnehmungen (6) des jeweils anderen Tiegels (1) mit einem Kopfabschnitt hintergreifen. Nahe der Unterkante des Tiegels (1) und nahe der ebenen Seitenwand (2) an einer Seite des Tiegels (1) ist eine schwenkbare Verriegelung (9) und an der anderen Seite eine entsprechende Verriegelungsausnehmung (8) vorgesehen, wobei die Verriegelung (9) einen Kopfabschnitt (11) aufweist, welcher bei zwei zusammengesteckten Tiegeln (1) in die Verriegelungsausnehmung (8) einführbar ist und nach Verschwenken der Verriegelung (9) diese Verriegelungsausnehmung (9) hintergreift.
Patent AT-6499-U1 (AT)
Title: Scharnier mit einem scharnierarm
IPC: E05D5/08
Filed: 2002-08-29
Abstract: Ein Scharnier mit einem Scharnierarm (2), der mit einem Scharniertopf (1) gelenkig verbunden ist. Es ist ein Lineardämpfer (10) mit einem linear verschieblichen Kolben (12) vorgesehen, der die Relativbewegung zwischen dem Scharnierarm (2) und dem Scharniertopf (1) dämpft. Der Lineardämpfer (10) ist am oder im Scharniertopf (1) angeordnet.
Patent AT-11768-U1 (AT)
Title: Verfahren zur detektion zeitlicher trends von schallemissionen
IPC: G01M17/08
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion zeitlicher Trends von Schallemissionen, insbesondere von Schallpegeln, etwa des Schienenverkehrs. Dabei ist vorgesehen, dass- für einen bestimmten ersten Zeitraum der Schallereignispegel und eine die Anzahl der Schallquellen repräsentierende Größe mittels Messung bestimmt wird,- der Schallereignispegel mittels der die Anzahl der Schallquellen repräsentierenden Größe normiert wird,- für zumindest einen bestimmten zweiten Zeitraum, der gleich lang wie der erste Zeitraum ist, der Schallereignispegel und die gleiche, die Anzahl der Schallquellen repräsentierende Größe mittels Messung bestimmt wird,- der Schallereignispegel des zweiten Zeitraums mittels der die Anzahl der Schallquellen repräsentierenden Größe normiert wird,- die normierten Schallereignispegel oder daraus abgeleitete Pegelgrößen, wie die Dauerschallpegel, des ersten und des zweiten Zeitraums miteinander verglichen werden.Mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es möglich, aufgrund der gemessenen Schallpegel auf den Schallpegel der einzelnen Schallquellen zu schließen.
Patent DE-8816866-U1 (DE)
IPC: C04B2/06
Filed: 1988-05-18
Abstract: (A) In the prodn. of reactive calcium hydroxide for (waste) gas purificn., the novelty is that reactivity increasing materials and/or noxious material-binding materials and/or catalytically acting materials are added prior to slaking, during slaking, to the water required for slaking and/or after slaking. (B) Use of the calcium hydro produced by process (A), for sepn. of acidic noxious materials and/or heavy metals and/or NOx and/or CO and/or organic materials from (waste) gases, is also claimed. (C) Purificn. of (waste) gases, to remove acidic gases (e.g. HCl, HF, SO2 and HCN), NOx, (chlorinated) hydrocarbons, organic cpds. and volatile heavy metals (e.g. Hg, As, Sb, Cd and Tl), comprises mixing the gases with the calcium hydroxide produced by process (A), at 20-1200 deg.C and then sepg. the solids in dust precipitators.
Patent DE-8915307-U1 (DE)
IPC: B60R22/42
Filed: 1989-01-26
Abstract: In a load-receiving housing (10), a retraction shaft (12) is rotatably mounted. A safety belt-clamping device consists of a clamping element (52) mounted movably on the housing (10) and a clamping face (66) which is fixed to the housing and lies opposite said clamping element at a distance. The actuation of the clamping element (52) occurs by means of an actuation extension (42) on a ring (38) provided with an internal toothing (40) and rotatably mounted on a side plate of the housing (10). On one side of the retraction shaft (12), two catches (30, 32) are mounted eccentrically and with their centre of gravity mounted in such a way that their contact faces lie opposite the internal toothing (40) of the ring (38). The catches (30, 32) are moved by mass inertial forces counter to the force of a restoring spring (31) into coupling engagement with the internal toothing (40) of the ring (38). The longitudinal component of the arcuate movement of the actuation extension (42) is directly transmitted via a pin (44) and an elongate hole (50) to the clamping element (52). 
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Patent DE-9106330-U1 (DE)
IPC: B25B5/10
Filed: 1991-05-23
Abstract: Screw clamp with a rail, on the one end of which a fixed jaw (fixed part) is fitted, and along which a movable clamping jaw (loose part) is guided displaceably with a clamping device in such a way that between the rail and the loose part there is an amount of play, which permits a slight tilting movement of the loose part on the rail, and in which arrangement there is between the rail and the loose part a form closure retarding the longitudinal movement of the loose part on the rail, the form closure being formed by a wedge (7), which is located between the loose part (4) and the rail (2) and has a form-closing face (19) facing a form-closing face (20) of the rail (2), and the wedge (7) being arranged with play between the rail (2) and the loose part (4). <IMAGE>
Patent DE-9214436-U1 (DE)
IPC: E04D13/10
Filed: 1992-10-24
Abstract: The invention relates to a clamping strap for producing snow-trapping systems or similar roof superstructures on metal roofs, composed of two clamping jaws (2, 3) which are pressed on both sides against a standing seam (5) of the metal roof (6) by means of screws (7, 8) and serve as clamping parts, and of a through-passage (10) through which a tube (11) can be plugged. Up until now the production and mounting of roof superstructures of this type have been difficult to handle and have wasted a lot of time, and have thus been costly. Furthermore, they were restricted to a single application. The object of the invention is thus to provide a clamping strap for snow-trapping systems or similar roof superstructures, the production, mounting and application of which are improved and which are held more securely on the standing seam. This object is achieved in that the invention provides, as clamping part, a single-part, U-shaped extruded profile (1), the legs of which are configured as clamping jaws (2, 3). <IMAGE>
Patent DE-9409634-U1 (DE)
IPC: E05B65/08
Filed: 1994-06-15
Abstract: The sliding door fitting has a locking bar receiver which is provided as part of an extension piece (31) on the second runner shoe (21). The extension piece is a continuation of the runner shoe and is releasably attached to it. The locking bar receiver consists of an insert component which is fitted into a pocket in the second runner shoe or the extension piece. The pocket has openings on both side walls for the through passage of the hook bar of the lock (25). <IMAGE>
Patent SK-1332023-U1 (SK)
Title: Steam and/or water heating boiler and steam and/or water heating method
Inventor: KOVÁČ FRANTIŠEK
IPC: F24H1/00
Filed: 2023-08-04
Abstract: A boiler intended mainly for the production of steam and/or water heating containing a boiler body (1), a combustion chamber (2) with at least one burner (3) for burning natural gas or heating oils, a chamber (5) for the production of steam or water heating, supply (4) water for the production of steam or for heating, discharge (7) of produced steam or heated water, supply (6) of water to the combustion chamber (2) intended for the production of hydrogen as an additional fuel, while the supply (6) of water is equipped with an atomizer (8). A method of producing steam and/or heating water in a boiler where the combustion chamber is heated by burning natural gas or heating oils, after reaching a temperature in the combustion chamber of at least 750°C, we spray water in the combustion chamber with a spray device, the temperature of which is at least 130° C and the pressure on the water atomizer in the combustion chamber is at least 2000 kPa, while water is decomposed to form hydrogen as an additional fuel.
Patent AT-14216-U1 (AT)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum kontinuierlichen Aufbereiten von Massen und Mahlgut
IPC: B02C7/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verarbeiten von Mahlgut und Massen in kontinuierlichen Prozessen, insbesondere die Aufbereitung von fetthaltigen Massen. Das Mahlen mit einer Taumelscheibe (1) mit Fixplatte oder zwei Taumelscheiben (1), das Conchieren mit Taumelscheiben (1) sowie als letzter Prozessschritt das Temperieren und Kristallisieren mittels Taumelscheiben (1).
Patent AT-16662-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Sensoren
Inventor: ING EGON RUSS
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-07-22
Abstract: Zum Reinigen der Messstelle (3) von Sensoren (1), die in heißer, mit Staub versetzter Atmosphäre eingesetzt werden, um Messergebnisse zu liefern, ist der Sensor (1) in einem Rohr (5) aufgenommen. Dem Rohr (5) ist ein Anschluss (9) für das Zuführen von flüssigem oder gasförmigem Fluid zugeordnet. Durch Beaufschlagen des Rohres (5) mit unter Druck stehendem, flüssigem oder gasförmigem Fluid, wie Druckluft oder Wasserdampf, wird die Messstelle (3) des Sensors (1), die beispielsweise in einer Brennerkammer (2) angeordnet ist, gereinigt.
Patent CO-6640035-U1 (CO)
Title: Dispositivo para cubrir la broca y el mandril
Inventor: BAYONA SALAZAR VICTOR MARTIN
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-09-12
Abstract: El dispositivo para cubrir la broca y el mandril tiene como fin brindar protección al operario frente a los riesgos anteriormente mencionados por la broca en rotación; facilitar el manejo del taladro y recoger el polvo producido por su uso. Todo esto, sin afectar la libre rotación del mandril. El dispositivo que recubre la broca se instala sobre el mandril de manera fácil y rápida y se contrae a medida que la broca penetra la superficie. Este consiste en tres tubos superpuestos: el tubo de acople, el tubo conector y el tubo deslizante.
Patent DE-20003950-U1 (DE)
IPC: A63G21/04
Filed: 2000-03-08
Abstract: An amusement device (1) has one or several vehicles (2). The drive device (13) of the vehicles is configured as a high-performance catapult drive (22) which is provided with one or more hydromotors (24) and a traction mechanism (20) that has to be detachably connected to the vehicle (2) by means of a carrying device (14). The catapult drive is designed as a rotary drive or winding drive.
Patent DE-20008344-U1 (DE)
IPC: H02G3/10
Filed: 2000-05-09
Abstract: The electric installation unit has a carrying frame with fixing openings that match the fixing screws in the endface of the mounting box. The openings have a hole at one end which is larger than diameter of the fixing screw heads. The carrying frame (10) is such that each fixing opening, besides the assembly opening (12), includes a fixing opening (13) with a diameter which is larger than the diameter of the threaded shank, and smaller than the diameter of the head of the fixing screw. There is an intermediate region with a width which is slightly smaller than the diameter of the threaded shank. The fixing screws can be fitted or removed with light pressure from the assembly opening in the fixing opening.
Patent DE-20008648-U1 (DE)
IPC: B25B1/12
Filed: 2000-05-13
Abstract: The bed (1) has a square-section channel (3) between the two horizontal sliding surfaces (5). There are three carriages (7,8,11), which may be moved along the bed or clamped in place by screws (19,24). Clamping jaws (9,10) may be fastened to the ends of the carriages to grip a workpiece. Teeth on the guide piece (12) of each carriage may engage with fine teeth (14) on the side of the guide rail.
Patent DE-20023727-U1 (DE)
Title: Through flow heater for motor vehicle windscreen washer has surface heating rod with heating element
IPC: H05B3/82
Filed: 2000-12-05
Abstract: The through flow heater for a motor vehicle windscreen washer has a fluid chamber (1) with a heating element (2) formed as a surface heating rod with a PTC heating element extending into the chamber. The fluid chamber is formed so that the element is fully exposed to the fluid flow stream. The fluid chamber has a maximum volume of two hundred milliliters.
Patent DE-20121728-U1 (DE)
Title: Closing sequence control device for electrically-operated door, comprises serial interface linking control systems for stationary and movable door panels used for altering control parameters
IPC: E05F5/12
Filed: 2001-02-14
Abstract: The closing sequence control device has the operation of the movable door panel regulated by a control system (5) which communicates with the control system (1) for the stationary door panel, via a serial interface, e.g. a 2-wire interface, used for altering the control parameters. The control parameters can be altered by evaluating signals provided by sensor strips (2,3) attached to the edges of both door panels.
Patent DE-20200139-U1 (DE)
Title: Housing for receiving a platen or similar electronic elements for attaching to a rail type holder, has two housing parts holding a socket which attaches to the rail
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-01-07
Abstract: Two parts (12,14) for a housing to hold a platen or similar electronic elements combine to form a shape (35) to take up a socket (62) which is then attached to a holding rail (78).
Patent DE-20213473-U1 (DE)
Title: Hinge with housing plate and hinge plate has curved track for guide body and straight end section
IPC: E05D3/18
Filed: 2002-09-02
Abstract: The housing-plate (7) has a curved track (9) for the guide-body (10) of the hinge-plate (8). The hinge plate has a guide track (11) for the guide body (12) of the housing plate. The guide track of the housing or hinge plates has a straight end section (13) with a larger radius of curvature. The guide tracks are circle-arc shaped.
Patent DE-20213902-U1 (DE)
Title: Ratchet pull for a two-part mold, at an injection molding machine, has a control bolt with a ring groove to take ratchet bodies to give a stoke movement to open the mold and a further movement to eject the molding
IPC: B29C45/26
Filed: 2002-09-09
Abstract: The ratchet pull (46), for a two-part injection mold at an injection molding machine, has a control bolt (60) with a ring groove (72) and a ratchet sleeve (76) which slides along the control bolt. A number of ratchet bodies (74) are between the sleeve and the groove, to lock the sleeve against the bolt. A control sleeve (86) is around the ratchet sleeve, at least at an end zone next to the groove, to form a free space (82) to hold the ratchet body when the lock is released between the ratchet sleeve and the control bolt. A locking sleeve (108) slides on the ratchet sleeve, pressed by a spring towards the control sleeve to hold the ratchet body in place when it engages the groove and the control sleeve slides along the control bolt away from the ratchet sleeve.
Patent DE-20217554-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung für eine gelartige Wirkstoffzubereitung
IPC: B65D83/00
Filed: 2002-11-12
Abstract: Abgabevorrichtung für eine zähflüssige, insbesondere gelartige Wirkstoff zubereitung, insbesondere für haushaltshygienische Anwendungen wie in einem Toilettenbecken o. dgl.,  mit einem Aufnahmezylinder (1) mit einer offenen Stirnseite (2) und einer eine Abgabeöffnung (3) für die Wirkstoffzubereitung aufweisenden und im übrigen geschlossenen Stirnseite (4) sowie mit einem an der offenen Stirnseite (2) außen ausgebildeten Handhabungsflansch (5),  mit einem in den Aufnahmezylinder (1) von der offenen Stirnseite (2) aus einschiebbaren Kolben (6) mit einer vorderen, bei eingeschobenem Kolben (6) in dem Aufnahmezylinder (1) laufenden Vorschub-Stirnseite (7) und einer hinteren,  der Ausübung von Vorschubdruck auf den Kolben (6) dienenden Druckstirnseite (8), wobei der Kolben (6) ggf. an der Druckstirnseite (8) einen der Druckausübung dienenden Kolbenkopf (9) aufweist,  ggf. mit der Wirkstoffzubereitung im Inneren des Aufnahmezylinders (1), wobei der Aufnahmezylinder (1) bei der Anwendung der Abgabevorrichtung, also im Anwendungszustand der Abgabevorrichtung, mit dem eingeschobenen Kolben (6) nach Art einer Spritze zusammenwirkt,...
Patent DE-20304356-U1 (DE)
Title: Refill system for liquid soap dispenser built into washbasin has container with removable filling tube extending into dispenser container via fixed tube
IPC: B67D7/00
Filed: 2003-03-19
Abstract: The soap dispenser has a container (13) connected to a fixed tube (12) passing through the flat horizontal surface near the washbasin (11). The filling container (14) may be rectangular with one corner cut away and a filling tube (5) is attached to this corner using a screw connection (3). The outside diameter of the filling tube is smaller than the inside diameter of the fixed tube, leaving an annular space (16) for escape of air. A shoulder (17) on the filling tube rests on the top rim of the fixed tube (18) which has a groove (19) to allow escape of air. There is a non-return valve at the end of the filling tube and the liquid soap flows out through lateral slits (6) in the end.