baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011003270-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritzvorrichtung
IPC: A01M7/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritzvorrichtung (10) mit einem Rahmen (12) und daran aufgehängtem Spritzgestänge (14) mit mehreren, insbesondere in Reihe angeordneten Spritzdüsen (16) zum Ausbringen von Spritzmittel unter Erzeugung von zum Ackerboden (18) gerichteten Sprühkegeln (20), und mit wenigstens einer am Rahmen (12) und/oder am Spritzgestänge (14) angeordneten Lichtquelle (22) zur Erfassung der Sprühkegel (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (22) einen scharf gebündelten und/oder scharf begrenzten Lichtstrahl (24), insbesondere mit annähernd paralleler Strahlungsrichtung, emittiert, der die in seiner Strahlrichtung befindlichen Sprühkegel (20) zumindest teilweise durchdringt.
Patent DE-202011005667-U1 (DE)
Title: Kompakte Sammelschienenanordnung, Schaltvorrichtung und Stromverteilungssytem
IPC: H01H71/08
Filed: 2011-04-28
Abstract: Kompakte Sammelschienenanordnung zum Zuführen von Strom zu einer Last, wobei die Sammelschienenanordnung (102) umfasst: wenigstens zwei elektrisch leitende Bahnen, die wenigstens teilweise durch eine elektrisch isolierende Abdeckung (108) abgedeckt werden, wobei die elektrisch leitenden Bahnen jeweils einen mit der Last zu verbindenden Ausgangsanschluss (106) umfassen und die Ausgangsanschlüsse (106) als Stiftanschlüsse ausgebildet sind, die eine elektrisch isolierende Hülse (110) aufweisen, die aus der elektrisch isolierenden Abdeckung (108) ausgebildet ist und die Anschlüsse teilweise abdeckt, wobei eine Außenfläche der isolierenden Abdeckung (108) mit einer Vielzahl von Rippen (112) versehen ist, die in einem Bereich angeordnet sind, der die Stiftanschlüsse (106) verbindet.
Patent DE-202011051705-U1 (DE)
Title: Backform mit Einsatz
IPC: A21B3/13
Filed: 2011-10-20
Abstract: Backform (1), insbesondere zum Backen von Brotsorten mit krustenfreien Brotseiten, mit einer offenen, aus Metall, wie beispielsweise Edelstahl oder Aluminium-Legierungen, bestehenden Außenform (2), mit einem Einsatz (3) aus isolierendem Material zum Vermeiden einer Krustenbildung der Backware, und einem den Einsatz (3) in der Außenform (2) fixierenden rahmenförmigen Aufsatz (4) aus Metall, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz mittels wenigstens einer lösbaren Verbindung an der Außenform (2) festlegbar ist.
Patent DE-202011104618-U1 (DE)
Title: Toner zum elektrophotographischen Drucken von elektrischen Leiterbahnen
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-08-17
Abstract: Ein Toner für die Verwendung beim elektrophotographischen Drucken wobei der Toner eine Zusammensetzung hat, die 60–90 Gewichts-% eines Gemenges metallischer Teilchen und Fritteteilchen und 10–40 Gewichts-% polymere Bindemittelteilchen umfasst, wobei das Gemenge 40–95 Gewichts-% metallische Teilchen und 5–60 Gewichts-% Fritteteilchen enthält.
Patent DE-202011106896-U1 (DE)
Title: Rotationsbremsvorrichtung und Verwendung einer Rotationsbremsvorrichtung in der Kfz-Industrie
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-10-19
Abstract: Rotationsbremsvorrichtung mit einem zumindest innen im Querschnitt zylindrischen oder polygonförmigen Gehäuse aus einem starren Werkstoff, in welchem wenigstens ein hakenförmiges Brems- und Dämpfungselement (13, 16) aus einem federelastische Eigenschaften aufweisenden Material angeordnet ist, dessen hakenförmiger Längenabschnitt (17) zum inneren des Gehäuses (8) hin gerichtet ist und dessen übriger Längenabschnitt ganz oder teilweise der Innenwand (9) des Gehäuses (8) zugeordnet ist, wobei der hakenförmige Längenabschnitt (17) von einem an einer im Gehäuse (8) angeordneten Achse (7) abragenden Brems- und Dämpfungshebel (13, 14) hintergriffen ist, der den hakenförmigen Längenabschnitt (17) beg federelastisch verformt und weitgehend streckt.
Patent DE-202012001592-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Wandfläche
IPC: G09F1/10
Filed: 2012-02-17
Abstract: Haltevorrichtung für eine Wandfläche, insbesondere eine flexible Folie (1), einen Banner, eine Stellwand, einen Rahmen oder ein Plakat, wobei die Haltevorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Punkten mit der Wandfläche verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung aus einem elastischen Flachprofil (21) mit einer Einschneidung (22, 22') besteht, so dass mindestens ein Steg (23) gebildet wird, der beim Biegen des elastischen Flachprofils (21) tangential von dem Flachprofil (21) absteht und ein Stützelement bildet.
Patent DE-202012005292-U1 (DE)
Title: Adapter zur Verbindung einer Gaskartusche mit einem Gassack für ein Insassenrückhaltesystem eines Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-05-30
Abstract: Adapter (10) zur Verbindung einer Gaskartusche (20) mit einem Gassackmodul für ein Personenschutzsystem, insbesondere ein Insassenrückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem zumindest abschnittsweise hohlzylindrischen Körper (11), der ein Außengewinde (12) aufweist, das zur Verschraubung mit dem Gassackmodul angepasst ist, wobei der Körper (11) formschlüssig mit der Gaskartusche (20) verbindbar ist.
Patent DE-202012006694-U1 (DE)
Title: LED Modul mit circadianer Wirkung
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-07-11
Abstract: LED-Modul mit circadianer Wirkung, gekennzeichnet durch zumindest eine blau emittierende LED (10) und zumindest eine weiß emittierende LED (8), wobei das Licht des LED-Moduls im Wesentlichen weiß ist.
Patent DE-202012008101-U1 (DE)
Title: Bühnenpodestelement
IPC: E04H3/28
Filed: 2012-08-27
Abstract: Bühnenpodestelement (1) mit einer die Bühnenfläche bildenden Oberseite und an der Unterseite angeordneten Stützfüßen (10) zur Beabstandung der Bühnenfläche von einem sie tragenden Untergrund, wobei die Stützfüße (10) an der Unterseite des Bühnenpodestelementes (1) demontierbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bühnenpodestelement (1) aus wenigstens zwei Halb- oder Teilelementen (3, 4, 12, 13, 14, 15, 16) besteht, die gelenkig miteinander verbunden sind und mit ihren Unterseiten zueinanderweisend in eine Transport-/Aufbewahrungsstellung gebracht werden können, und wobei an einem der Halbelemente (3, 15) ein Rollensatz angeordnet ist, der in eine ausgeklappte Transportstellung verschwenkbar ist, in welche er Seitenkanten der Halbelemente (3, 4, 12, 13, 14, 15, 16) abstützt.
Patent DE-202012013303-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit übereinander liegendem Taumel-Kreuzgelenk-Antriebssystem in einem Motorgehäuse
IPC: F02B75/32
Filed: 2012-12-12
Abstract: Verbrennungsmotor mit übereinander liegenden Taumel-Kreuzgelenk-Antriebs-System in einem Motorgehäuse. dadurch gekennzeichnet, dass die im Taumel-Kreuzgelenk-Antriebssystem parallel liegenden Antriebswellen (8) des Untermotors (3) zum darüber liegenden Obermotors (2) so konstruktiv gestaltet sind, das sie für 2, 4, 6, und 8 Zylinder Motor-Module eignen, das Doppel-Taumel-Kreuzgelenk (11) mit den Zahnrädern (12) in treibender Verbindung gegenphasig drehend die Nebenaggregate wie Starter-Generator (4), Kältekompressor (5), Ölpumpe (6), Kühlwasserpumpe (7) und Ventiltriebe antreiben. Alle Verbrennungsmotoren erreichen einen totalen Massenkräfteausgleich 1. Ordnung.
Patent DE-202012013344-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K11/40
Filed: 2012-03-29
Abstract: Elektromotor (2), insbesondere eines Verstellantriebs (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem elektrisch leitfähigen Motorgehäuse (5) und mit einem Bürstenträger (6), der in das Motorgehäuse (5) unter gleichzeitiger Durchführung einer Motorwelle einsetzbar oder eingesetzt ist, wobei der Bürstenträger (6) eine Aufnahmetasche (12) für eine mit Entstörelementen (26) und mit Kontaktstellen (30) eines Motoranschlusses bestückte Leiterplatte (25) aufweist, die in der Aufnahmetasche (12) mittels an den Kontaktstellen (30) federnd anliegenden Kontaktzungen (29) klemmfixiert ist, und wobei ein Massekontakt (32) zur Kontaktierung mit dem Motorgehäuse (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Massekontakt (32) als U-förmiger Federkontakt mit einem die Leiterplatte (25) auf der den Kontaktzungen (29) zugewandten Plattenvorderseite (25a) übergreifenden und mit einer Massekontaktstelle (33) kontaktierten ersten Klemmschenkel (32a) sowie mit einem die Leiterplatte (25) auf der abgewandten Plattenrückseite (25b) übergreifenden zweiten Klemmschenkel (32b) zur innenwandseitigen Kontaktierung mit dem Motorgehäuse (5) ausgeführt ist.
Patent DE-202012013655-U1 (DE)
Title: Leichte Hybrid-Glaslaminate
IPC: C03C27/12
Filed: 2012-06-11
Abstract: Fahrzeugverglasung, aufweisend:
 eine Innenfläche,
 eine nicht chemisch verstärkte Glasscheibe,
 eine chemisch verstärkte Glasscheibe und
 mindestens eine Polymerzwischenschicht zwischen der chemisch verstärkten Glasscheibe und der nicht chemisch verstärkten Glasscheibe,
 umfassend ein oder mehrere Materialien ausgewählt aus Polyvinylbutyral (PVB), Polycarbonat, PVB in Akustikqualität, Ethylenvinylacetat (EVA), thermoplastisches Polyurethan (TPU) und Ionomer,
 wobei die chemisch verstärkte Glasscheibe eine Dicke von 1 mm oder weniger aufweist,
 wobei die chemisch verstärkte Glasscheibe ein Alkalialuminosilikatglas umfasst,
 wobei die chemisch verstärkte Glasscheibe ein oder mehrere Erdalkalioxide beinhaltet, derart, dass ein Gehalt an Erdalkalioxiden mindestens ca. 5 Gew.-% beträgt, wobei eine Oberfläche der chemisch verstärkten Glasscheibe die Innenfläche der Fahrzeugverglasung bildet.
Patent DE-202012101638-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B62D33/023
Filed: 2012-05-03
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere LKW-Auflieger (1), mit einem von Bordwänden (2, 3, 4), einer Transportfläche (5) sowie gegebenenfalls einer Dachfläche (6) begrenzten Laderaum (7), wobei zumindest eine Bordwand (4) ganz oder teilweise als Sicherungsnetz (8) aus sich kreuzenden Gurtbändern (11, 12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbänder (11, 12) im jeweiligen Kreuzungspunkt (13) durch ineinandergreifende sowie jeweils gurteigene Kunststofffäden mit einander gekoppelt sind.
Patent DE-202012103528-U1 (DE)
Title: Gratinier-Formprodukt
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Gratinier-Formprodukt, das eine Sauce nach Mornay Art umfasst, wobei das Gratinier-Formprodukt verfestigt und scheibenförmig ist.
Patent DE-202012104195-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau mit mindestens einer Seitenplane
IPC: B60P7/04
Filed: 2012-11-02
Abstract: Nutzfahrzeugaufbau (3) mit einer einen Laderaum mindestens an einer Längsseite mindestens abschnittsweise begrenzenden Seitenplane (4) mit einer Oberkante, einer Unterkante und vorderen und hinteren Seitenkanten, wobei im Bereich der Oberkante mehrere Planengleiter oder Planenlaufrollen zur längsverschieblichen Lagerung der Seitenplane (4) mindestens in einer oberen Führung (6) an einem Dachholm (7) angeordnet sind und wenigstens eine Seitenkante mindestens ein Halteelement (11) zum Verbinden derselben mit dem Nutzfahrzeugaufbau (3) oder einer weiteren Seitenplane (4) aufweist, welche Seitenplane (4) zur Freilegung des Ladebodens (10) des Nutzfahrzeugs (1, 2) in definierte Abschnitte (8) der oberen Führung (6) an dem Dachholm (7) verschiebbar ist, in welchen die Seitenplane (4) gerafft oder gefaltet beim Be- und Entladen des Nutzfahrzeugbodens verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der definierte Abschnitt (8) der Führung (6) einseitig verschwenkbar am Dachholm (7) oder an einer Säule (16) des Nutzfahrzeugaufbaus (3) angelenkt ist und mitsamt der gerafften oder gefalteten Seitenplane (4) in eine...
Patent DE-202012104338-U1 (DE)
Title: Schwenkeinheit
IPC: F15B13/02
Filed: 2012-11-12
Abstract: Schwenkeinheit mit zwei in einem Gehäuse (2) ausgebildeten Kolbenkammern (3) zur Aufnahme von beidseitig in Druckräumen (4) mittels eines Druckmittels beaufschlagbarer Kolben (5), die mit einem auf einer Drehachse (9) gelagerten Schwenkteil (8) im Eingriff stehen, sowie mit dem Gehäuse (2) zugeordneten Druckmittelanschlüssen (10) zur Zuführung des Druckmittels in die diametral gegenüberliegenden Druckräume (4) durch Druckmittelkanäle (11), die innerhalb des Gehäuses (4) angeordnet sind und die einen ersten Teilabschnitt (12) und einen zweiten Teilabschnitt (13) beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung jeder diametral gegenüberliegender Druckräume (4) auf einer Längsseite (14) des Gehäuses (2) ein den ersten Teilabschnitt (12) mit dem zweiten Teilabschnitt (13) verbindender Stichkanal (15) vorgesehen ist, der mit einem die Verbindung zwischen den diametral gegenüberliegenden Druckräumen (4) unterbrechenden Sperrmittel (16) verschließbar ist.
Patent DE-202013001592-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungskörper mit Anschluss und Aufhängung durch Koaxiale Steckverbinder
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Vorrichtung zur kardanischen Aufhängung von LED-Beleuchtungskörpern bestehend aus einem koaxialen Steckverbinder (BNC-Stecker), der einerseits den elektrischen Anschluss des Beleuchtungskörpers darstellt und andererseits zur kardanischen, dreh- und schwenkbaren Befestigung des Beleuchtungskörpers dient. Dadurch gekennzeichnet, dass der Steckerteil (1) fest mit dem Beleuchtungskörper (4) verbunden ist und der Buchsenteil auf der festmontierten Gegenseite (27) angebracht ist.
Patent DE-202013002167-U1 (DE)
Title: Kantenschoner mit Schonbelag
IPC: B65D59/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Kantenschoner zur Unterstützung der Sicherung und Befestigung von Transportgütern auf Ladeflächen mittels Spannmedien, der zwei in einem Winkel miteinander verbundene Auflageelemente (1, 2) umfasst, welche eine Auflageseite zum Auflegen auf das Transportgut und eine Spannseite zum Auflegen der Spannmedien aufweist, wobei zumindest ein Auflageelement, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Auflageseite des Kantenschoners ein flexibler Schonbelag (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202013002992-U1 (DE)
Title: Kompressions - oder Stützstrumpf
IPC: A61F13/08
Filed: 2013-03-28
Abstract: Kompressions- oder Stützstrumpf, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils Fußteil (3) und Wadenteil (1) getrennt anziehbar sind, und daß diese an anatomisch günstiger Stelle, vorzugsweise oberhalb des Fußgelenkes, randseitig in Überlappung (2) bringbar sind.
Patent DE-202013007691-U1 (DE)
Title: Entsorgungsbehälter mit einer Transportsicherung für eine Drehachse
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-08-30
Abstract: Entsorgungsbehälter (1) mit einer Transportsicherung für eine Drehachse (15) der Laufrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (15) in einem Griffrohr (11) einschiebbar und durch zumindest ein endseitiges Befestigungselement (18) gehalten ist.
Patent DE-202014004103-U1 (DE)
Title: Blockierschraube eines TPMS-Wandlers mit einem Metallventil vom Typ "Clamp-in"
IPC: B60C29/02
Filed: 2014-05-16
Abstract: Blockierschraube (1) eines TPMS-Wandlers (3) mit einem Metallventil (2) vom Typ ”Clamp-in” zur Bildung einer an der Felge (20) eines Rades anbringbaren Gruppe, wobei – das Metallventil (2) einen länglichen Körper (4) und einen Kopf (5) aufweist und von einer Zuleitung (6) vollständig durchsetzt ist, die zumindest teilweise entlang seiner Längsachse (x) angeordnet ist, – der Wandler (3) mit einer Auflageebene (π), die geeignet ist, im Gebrauch auf der Innenfläche der Felge (20) angeordnet zu werden, mit einem Sitz (7) zum Aufnehmen des Kopfs (5) des Ventils (2) und mit einer Öse (8) für den Durchgang der Blockierschraube (1) versehen ist, wobei die Blockierschraube (1) umfasst: – einen Schaft (10), der in die Öse (8) des Wandlers (3) einführbar ist, bis er die axiale Zuleitung (6) des Ventils (2) erreicht; – einen Kopf (11), der zum Zusammenwirken in Anlage an den Wandler (3) geeignet ist und mit einer Ausnehmung (12) versehen ist, die so geformt ist, dass sie zum Zusammenwirken mit einem Einschraubwerkzeug geeignet ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (11) der Schraube (1) eine konkave Seitenfläche (13) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass der Platzbedarf in Bezug auf den Wandler (3) minimiert wird.
Patent DE-202014005593-U1 (DE)
Title: Wassergolf
IPC: A63B67/02
Filed: 2014-07-10
Abstract: Eine Einrichtung zum Treiben von Sport auf Wasserflächen durch Nutzung von für Menschen tragfähige Schwimmelemente, insbesondere von SUP Boards, zum Abschlagen von Bällen, mittels eines als Schläger ausgerüstete Paddelelements mit dem gezielt Bälle in eine torähnliche schwimmende Konstruktion geschossen werden.
Patent DE-202014006018-U1 (DE)
Title: Spritzfreies zu öffnendes Kaffeesahnedöschen
IPC: B65D85/80
Filed: 2014-07-24
Abstract: Auf dem Behälterunterteil in welchem die Kaffeesahne zur Aufnahme der selben dient wird die vorhandene Lasche wie folgt verändert. Auf der Lasche wird ein ca. 3 mm hoher Kegel aufgebracht.
Patent DE-202014008584-U1 (DE)
Title: Entkopplungselement zur Abschirmung von Körperschall
IPC: F16L19/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Körperschallentkopplungselement dadurch gekennzeichnet, dass es als ein Kunststoffrohrfitting ausgeführt wird und dass Metaleinsatze mit Gewinde für den direkten Zwischeneinbau in einer Metallischen Rohrleitung vorhanden sind.
Patent DE-202014102921-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D21/20
Filed: 2014-06-26
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Fahrzeuganhänger (1), mit einem Chassis (2), einer Achse (3) und einem Aufbau (4), wobei das Chassis (2) an seinen Längsrändern jeweils einen Längsträger (7) mit einem profilierten Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der profilierte Querschnitt einen liegenden Profilabschnitt (8) aufweist, welcher einen Sockel für die tragende Verbindung mit der Achse (3) und einem Teil des Aufbaus (4), insbesondere einem Ladeboden (22), bildet.
Patent DE-202014105496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einpressen von Nagelplatten
IPC: B27F7/15
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Eindrücken von Nagelplatten (13) in Holzbalken (12), insbesondere im Zuge des Herstellens von Holzbindern (11), mit einem Arbeitstisch (2) und einer Stempelpresse (5) zum Eindrücken von Nagelplatten (13) im Bereich der Stoßstellen zwischen aneinander grenzenden Holzbalken (12), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Arbeitstisch (2) Öffnungen (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202015000484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Bienenstockluft
IPC: A01K47/06
Filed: 2015-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Bienenstockluft bestehend aus einem Gehäuse einer darin oder darauf angebrachten Ansaugeinrichtung. Für die Luftansaugung können prinzipiell alle möglichen Techniken wie z. B. radiale oder axiale Ventilatoren oder Walzengebläse zum Einsatz kommen. Die Bewegung der Luftteilchen bewirkt auf der einen Seite einen Unterdruck und auf der anderen Seite einen Überdruck. Das Gehäuse mit Ansaugvorrichtung ist entweder fest oder abnehmbar auf einer massiven Holz-Grundplatte montiert. Die Holz-Grundplatte dient gleichzeitig als Abschlussplatte der Bienenbeute (Magazinbeute) und ist ein gespundeter und quer verleimter Schichtwerkstoff aus Nadel- und Hartholz. Der Hartholzanteil der Platte vernichtet komplett den vom Ventilator emittierten Körperschall. Die Nadelholzfläche liegt bienenseitig auf dem Magazin auf.
Patent DE-202015003272-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Entfernung polymerhaltiger Verschmutzungen
IPC: C11D3/18
Filed: 2015-05-04
Abstract: Wässrige Tensid-Zubereitung für die Herstellung einer Mikroemulsion in Kontakt mit einer Kohlenwasserstoff-bedeckten Oberfläche in situ, die Tensid-Zubereitung beinhaltend mehr als 85 Gew.-% Wasser, ein mehrschwänziges Tensid und einen Glykolether.
Patent DE-202015003837-U1 (DE)
Title: Universal Zahnpastatubenständer
IPC: A47K5/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Schutzansprüche wird nur auf die große Bohrung im Zusammenhang mit der Hülse gestellt, da alle anderen geometrischen oder anderen Formen möglich sind.
Patent DE-202015100098-U1 (DE)
Title: Steuerbares Akustikpaneel
IPC: G10K11/00
Filed: 2015-01-12
Abstract: Akustikpaneel, mit – mindestens zwei akustisch wirksamen Wirkschichten (10A–10E), und – mindestens einer zwischen zwei Wirkschichten (10A–10E) angeordneten Membran (11A, 11B), deren akustische Durchlässigkeit durch eine Veränderung ihrer räumlichen Lage veränderbar ist.
Patent DE-202015101605-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anformen eines Formabschnitts an ein plattenartiges Werkstück mit Dichtprofil für Vakuumkammer
IPC: B29C44/58
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorrichtung zum Anformen eines Formabschnitts an ein plattenartiges Werkstück, insbesondere eine Glastafel (12), umfassend eine Werkzeuganordnung (14) mit einer ersten Werkzeughälfte (16) und einer zweiten Werkzeughälfte (18), die in einer Schließstellung der Werkzeuganordnung (14) zusammen mit der ersten Werkzeughälfte (16) einen Formhohlraum (20) zum Ausbilden des Formabschnitts begrenzt, und mit einer Halteeinrichtung für das Werkstück, die eine in der ersten Werkzeughälfte (16) angeordnete Vakuumkammer (24) umfasst, die rahmenartig ausgebildet ist und die bezogen auf eine Mitte der ersten Werkzeughälfte (16) außen von einem ersten Dichtprofil (34) und innen von einem zweiten Dichtprofil (32) begrenzt ist, das stirnseitig in einer korrespondierenden Dichtungsnut (30) einer Vakuumkammerwand (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Dichtprofil (32) nach oben über die Dichtungsnut (30) vorsteht, so dass das Werkstück kontaktfrei zu der Vakummkammerwand (26) auf dem zweiten Dichtprofil (32) aufliegt.
Patent DE-202015102408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verbindung eines hydrogeformten Rohres mit einem Strangpressteil
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Anordnung, umfassend: einen Frontendträgerrahmen mit einer röhrenförmigen Konstruktion mit vier Seitenwänden, und mit einem Ende, das eine sich zwischen zwei zueinander weisenden Wänden über eine Seite der röhrenförmigen Konstruktion erstreckende Öffnung definiert; und einen Kühlerträgerbalken mit einer Vorderwand und einer Rückwand, die jeweils innerhalb einer der zwei zueinander weisenden Wände befestigt sind, um den Frontendträgerrahmen an dem Kühlerträgerbalken zu montieren.
Patent DE-202015102918-U1 (DE)
Title: Xylophon
IPC: G10D13/08
Filed: 2015-06-05
Abstract: Xylophon (1) mit zumindest drei auf einem Träger (2) im Wesentlichen äquidistant (14) zueinander unmittelbar nebeneinander in tonhöhenansteigender Reihe (15) angeordneten Klangstäben (3, 4, 5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Tonhöhen der im Wesentlichen äquidistant (14) zueinander unmittelbar nebeneinander in der tonhöhenansteigenden Reihe (15) angeordneten drei Klangstäbe (3, 4, 5, 6, 7) einen Akkord einer Terzenharmonik ausbilden.
Patent DE-202015105395-U1 (DE)
Title: Fahrkorb für einen Aufzug in einem Aufzugsschacht
IPC: B66B11/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Fahrkorb für einen Aufzug in einem Aufzugsschacht (18), der mindestens im Verhältnis 2:1 mittels über Umlenkrollen (6) geführte Tragmittel (10) weitestgehend in seinem Massenschwerpunkt gehangen ist und durch Fahrkorbführungen (17) geführt wird, wobei der Fahrkorb einen Fahrkorbboden (1), ein Fahrkorbdach (4), Fahrkorbwände (13) und dazwischen einen vom Fahrgast betretbaren Fahrgastraum (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Teil mindestens einer Umlenkrolle (6) im Bereich zwischen Fahrkorbboden (1) und Fahrkorbdach (4) angeordnet ist und ein zweiter Teil dieser Umlenkrolle (6) im Fahrkorbboden (1) oder zumindest in gleicher Höhe wie der Fahrkorbboden (1) oder im Fahrkorbdach (4) oder zumindest in gleicher Höhe wie das Fahrkorbdach (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015106771-U1 (DE)
Title: Schuh mit erhöhtem Reibkontakt
IPC: A43B23/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Schuh (1) umfassend ein Unterteil (2), und ein Oberteil (3) wobei das Unterteil (2) mit dem Oberteil (3), verbunden ist, und das Oberteil (3) eine Öffnung (5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (2) wenigstens an seiner dem Fuß zugewandten Innenseite und/oder das Oberteil (3) wenigstens an seiner dem Fuß zugewandten Innenseite wenigstens einen den Reibwert erhöhenden Bereich aufweist.
Patent DE-202016002339-U1 (DE)
Title: Mechanisches Hilfsmittel zur Montage von Trockenbauplatten
IPC: E04F21/18
Filed: 2016-04-14
Abstract: Hilfsmittel zur Montage von Trockenbauplatten, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer in einem Winkel von kleiner als 45 Grad (1) abgewinkelten Feststoffplatte besteht, die längs ihrer konvexen Winkelkante (2) einen pyramiden- oder kegelkopfförmigen Wulst (3) aufweist, dessen Basis und Höhe vorzugsweise bis zu jeweils 10 mm messen, wobei mindestens ein Schenkel (4) der Platte mindestens eine Durchbohrung (5) hat.