baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Beschaffenheit einer Bremsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOKOLL GÜNTHER
IPC: G01N33/26
Filed: 2003-10-18
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Beschaffenheit der einem Verschleiß unterworfenen Bremsflüssigkeit in der hydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Gesamtverschleißmaß der Bremsflüssigkeit durch eine Integration von gewichteten Teilverschleißfunktionen ermittelt wird, und wobei eine erste Teilverschleißfunktion die zeitabhängige Veränderung der Bremsflüssigkeit berücksichtigt, während mit einer zweiten Teilverschleißfunktion die Laufleistungsabhängigkeit mit den betriebsabhängigen Lastwechselspielen der Bremsanlage und mit einer dritten Teilverschleißfunktion der temperaturabhängige Teilverschleiß berücksichtigt wird.
Patent DE-19505844-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Verwenden eines Schleifringes für Schleifscheiben sowie Schleifring für Schleifscheiben und Vorrichtung zur Verfahrensdurchführung
IPC: B24D18/00
Filed: 1995-02-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines metallischen Schleifringes für Schleifscheiben,
bei welchen eine sinterfähige
Mischung aus nichtmetallischem Schleifmittel und aus Bindemittel
unter Wärmeeinfluß zu einer Schleifschicht
gesintert und ein metallischer Tragring erzeugt wird, der kohäsiv mit
dem metallischen Bindemittel verbindbar ist; wobei: der Tragring
in eine äußere, metallische
Sinterform gelegt wird, die druck- und wärmefest ist; in einen Raum
zwischen der äußeren Sinterform
und dem Tragring die beide trennende Mischung aus Schleif- und Bindemitteln
eingebracht wird, ohne diesen Zwischenraum ganz zu füllen; mittels
zweier beidseitig der Mischung in den diese aufnehmenden Zwischenraum
eingreifender Stempel diese Mischung stark verdichtet wird; zumindest die
eine Sinterform auf druckabhängige
Sintertemperatur erwärmt
wird; und die erkalteten Sinterformen wenigstens zum Teil entfernt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß in der gegebenen Schrittfolge  1.1)
der Tragring (13; 25) zwischen die äußere Sinterform (14) und eine
innere Sinterform (15; 23) gelegt wird, die gleichfalls druck- und
wärmefest
ist, wobei die beiden...
Patent DE-19519864-B4 (DE)
Title: Siliciumnitridsinterprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ODA TAKEHIRO
IPC: C04B35/65
Filed: 1995-05-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Siliciumnitridsinterprodukt
mit einem Gehalt an nicht weniger als 70 Mol% β-Siliciumnitrid und an einem
Element der Gruppe 3A des Periodensystems, gekennzeichnet durch
einen Gehalt an wenigstens Lutetium als Element der Gruppe 3A des
Periodensystems in einer Menge von nicht weniger als 0,5 Mol%, berechnet
als Oxid, sowie an Sauerstoff als Verunreinigung, wobei dann, wenn der
Gehalt des Elements der Gruppe 3A des Periodensystems und der Gehalt
des Sauerstoffs als Verunreinigung, ausgedrückt als die Menge des Oxids
RE 2 O 3  im Fall des Elements
der Gruppe 3A des Periodensystems und als die Menge des SiO 2  im Fall des Sauerstoffs als Verunreinigung,
die Gesamtmenge dieser beiden Komponenten 2 bis 30 Mol% beträgt, das
Molverhältnis
SiO 2 /RE 2 O 3  der Menge des Sauerstoffs als Verunreinigung,
berechnet als SiO 2 , zur Menge des Elements
der Gruppe 3A des Periodensystems, berechnet als Oxid RE 2 O 3  dieses Elements,
bei 1,6 bis 10 liegt und die intergranulare Phase des Sinterprodukts hauptsächlich eine
Kristallphase...
Patent DE-19525110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur parallelen Verarbeitung von Bilddokumenten
Inventor: MATIAS LUIS ARIEL
IPC: G06K15/00
Filed: 1995-07-10
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von Bilddaten, wobei mehrere unterschiedliche Abschnitte einer Seite aus gerasterten Bilddaten gleichzeitig verarbeitet werden, wobei die gerasterten Bilddaten der entsprechenden Abschnitte getrennt verdichtet werden und wobei die verdichteten gerasterten Bilddaten der entsprechenden Abschnitte in getrennten Speichern gespeichert werden und wobei die verdichteten gerasterten Bilddaten der entsprechenden Abschnitte erweitert werden; und daß die erweiterten Daten zu einer elektronischen Anzeigeeinrichtung mit einer Vielzahl von Anzeigekomponenten ausgegeben werden, wobei jede der Komponenten einem dazugehörigen Abschnitt eines gleichzeitig wiederzugebenden Bildes zugeordnet ist; und daß der Datenfluß zu den getrennten Speichern gesteuert wird, so daß jeder der Speicher von jeder Seite aus Bilddaten nur Daten für einen entsprechenden Abschnitt empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass der Datenfluß zu den Speichern gesteuert wird, so daß jeder der Speicher Bilddaten von Abschnitten mehrerer Seiten speichert, wobei bestimmt wird, welcher Speicher die größte verfügbare Speicherkapazität zum Speichern eines Abschnitts einer Seite hat, und daß der Fluß der Bilddaten eines Abschnitts einer Seite der das Kriterium des aktivsten Abschnitts erfüllt zu dem Speicher geleitet wird, für den die größte verfügbare Speicherkapazität bestimmt worden ist.
Patent DE-19541420-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop-Anordnung
Inventor: BIBER KLAUS
IPC: A61B90/20
Filed: 1995-11-07
Granted: 2007-09-27
Abstract: Stereomikroskop-Anordnung
für die Mikrochirurgie,
insbesondere für
die Ophthalmo-Chirurgie,  – mit
einem Objektiv (1, 10, 30, 40);  – mit einem ersten und einem
zweiten Paar stereoskopischer Beobachtungsstrahlengänge (Ia,
Ib, IIa, IIb), die zur Beobachtung einer Objektebene das Objektiv
(1, 10, 30, 40) in unterschiedlichen Bereichen durchsetzen; und  – mit einer
Beleuchtungseinheit (2, 12, 32, 42), die wenigstens ein Umlenkelement
(4a, 4b, 14a, 14b) aufweist, welches das Beleuchtungslicht in Auflichtkonfiguration
in Richtung der Objektebene umlenkt;  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Beleuchtungseinheit (2, 12, 32, 42) zu den stereoskopischen Beobachtungsstrahlengängen in
mindestens einer ersten Relativ-Position und in einer von der ersten
Relativ-Position verschiedenen zweiten Relativ-Position montierbar
ist; wobei  – das
Umlenkelement (4a, 4b, 14a, 14b) in der ersten Relativ-Position
der Beleuchtungseinheit das Beleuchtungslicht für einen optimalen Bildeindruck
in dem ersten Paar stereoskopischer Beobachtungsstrahlengänge (Ia,
Ib) optimiert und in der zweiten Relativ-Position der Beleuchtungseinheit
das Beleuchtungslicht für
einen...
Patent DE-19605090-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur digitalen Signalübertragung
Inventor: EDA TAKANORI
IPC: H04N19/37
Filed: 1996-02-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Digitaler
Signalempfänger,
der ein Signal empfängt,
in welchem ein digitales Videosignal, das ein Videobild repräsentiert,
und ein digitales Zeichensignal, das ein Zeichen repräsentiert,
zu welchem Information hinzugefügt
ist, die bestimmt, ob erzwungene Anzeige durchgeführt werden
soll oder nicht, multiplexiert werden, aufweisend:  eine Demultiplexiereinrichtung
(202) zum Separieren des digitalen Videosignals und des digitalen
Zeichensignals;  ein Stellmittel (203, 1201, 1202) zum Entscheiden,
ob ein durch das digitale Zeichensignal angegebenes Zeichen anzuzeigen
ist;  eine Unterscheidungseinrichtung (204) zum Entscheiden, ob
erzwungene Anzeige eines durch das digitale Zeichensignal angegebenen
Zeichens durchzuführen
ist, auf der Basis der Information, die dem digitalen Zeichensignal
hinzugefügt
ist, separiert durch die Demultiplexiereinrichtung, zum Bestimmen,
ob erzwungene Anzeige durchzuführen ist
und auf der Basis der Bedingung, die durch die Einstelleinrichtung
eingestellt ist;  eine erste Dekodiereinrichtung (203, 207)
zum Dekodieren des digitalen Zeichensignals, das durch die Demultiplexiereinrichtung
separiert wird;  eine zweite Dekodiereinrichtung (206) zum Dekodieren
des durch...
Patent DE-19636287-B4 (DE)
Title: Datenkabel und Verfahren zum Herstellen eines Datenkabels
Inventor: FURRER THOMAS
IPC: H01B11/04
Filed: 1996-09-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Datenkabel
(1) mit wenigstens zwei verdrallten Aderpaaren (4–7),  dadurch
gekennzeichnet,  daß zwei
Aderpaare (4–7)  a)
gleiche Drallänge
(Aderpaar-Drallänge)
und  b) entgegengesetzte Drallrichtung aufweisen.
Patent DE-19708265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchsuchen einer Dokument-Bilddatenbank und Dokumentbild-Durchstöberungssystem sowie Verfahren zum Extrahieren eines Merkmalsvektors aus einem elektronisch gespeicherten Bild
Inventor: CULLEN JOHN
IPC: G06V30/40
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Durchsuchen einer Dokument-Bilddatenbank, das die folgenden
Schritte aufweist:  ein Basis-Dokumentbild, das die Grundlage
für die
Suche bildet, wird entwickelt;  eine Bildmerkmalsinformation über das
Basis-Dokumentbild wird erhalten;  die Dokument-Bilddatenbank
wird nach ähnlichen
Dokumentbildern durchsucht, indem die Bildmerkmalsinformation verwendet
wird;  als Suchergebnisse des Suchschrittes werden ein oder mehrere
Dokumentbilder angezeigt, die dem Basis-Dokumentbild ähneln, und  durch
eine Benutzereingabe wird ein Suchergebnis als Grundlage für eine weitere
Suche ausgewählt,
wobei die Bildmerkmalsinformation über das Basis-Dokumentbild
erhalten wird, indem ein Merkmalsvektor aus einem elektronisch gespeicherten
Bild extrahiert wird, das als Basis-Dokumentbild verwendet wird,
wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden:  die Größe von Verbindungskomponenten
bzw. verbundenen Komponenten wird über das ganze Bild gemessen;  Interessenpegel
von Pixeln werden über
das ganze Bild identifiziert;  die verbundenen Komponenten bzw.
Verbindungskomponenten und ihre Größen werden über das ganze Bild identifiziert;  ein
Histogramm von verbundenen Komponentengrößen bzw. Verbindungskomponentengrößen wird...
Patent DE-19718632-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erkennung des Zustandes einer Fahrbahnoberfläche
Inventor: FINKELE ROLF
IPC: G01N22/00
Filed: 1997-05-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Anordnung
zur Erkennung des Zustands einer Fahrbahnoberfläche mit einem Mikrowellen-Sende-Empfangs-System
und einem Infrarot-Sende-Empfangs-System und mit Einrichtungen zur
Verknüpfung
der aus den beiden Systemen entnehmbaren Aussagen über Eigenschaften
der Fahrbahnoberfläche,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Mikrowellen-System im Sende- und/oder
Empfangsfall polarisationsselektiv ist und Depolarisationseigenschaften
des ausgeleuchteten Fahrbahnbereichs bestimmt,  wobei die Ausrichtung
der Sender und Empfänger
des Mikrowellen-Systems bezüglich
der Fahrbahnoberfläche
unter dem Brewster-Winkel von Eis für die Mikrowellenfrequenz erfolgt.
Patent DE-19732156-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Anzeigetafel
Inventor: INOGUCHI KAZUHIRO
IPC: B60K37/02
Filed: 1997-07-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Zusammengesetzte
Anzeigetafel, mit:  einem Armaturenbrett (1);  einer transparenten
Elektrolumineszenzanzeigetafel (2), die vor dem Armaturenbrett (1)
angeordnet ist, so daß sie zumindest
einen Abschnitt des Armaturenbretts (1) überdeckt, wobei dadurch auf
der zusammengesetzten Anzeigetafel ein überdeckter Abschnitt (2A) und
ein nicht überdeckter
Abschnitt (2B) gebildet werden und wobei die Anzeigen des überdeckten
Abschnitts (2A) zwischen dem Armaturenbrett (1) und der Elektrolumineszenzanzeigetafel (2)
wahlweise geschaltet werden; und  einem Lichtdämpfungsglied
(7, 71, 72) zum Verringern der von der Elektrolumineszenzanzeigetafel
(2) zu dem Armaturenbrett (1) hin ausgestrahlten Lichtintensität, wobei
es zwischen dem Armaturenbrett (1) und der Elektrolumineszenzanzeigetafel
(2) angeordnet oder in der Elektrolumineszenzanzeigetafel (2) als
ein Bauteil mit diesem eingebaut ist.
Patent DE-19752770-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von Gehäuseteilen durch Rastmittel
Inventor: KOCH WALTER
IPC: F16M1/00
Filed: 1997-11-28
Granted: 2011-12-15
Abstract: Anordnung zur Verbindung von Gehäuseteilen durch Rastmittel, bei der wenigstens ein Gehäuseteil mit wenigstens zwei elastisch verformbaren, mit einer Rastfläche eines weiteren Gehäuseteils koppelbaren Laschen (4) versehen ist, wobei an einer Auflagefläche (3) eines ersten Gehäuseteils (1) jeweils wenigstens ein von der Auflagefläche (3) abstehendes Halteteil (5) vorgesehen ist, welches wenigstens zwei Haltebereiche (5a bis 5d) aufweist, und daß die an einem zweiten Gehäuseteil (2) vorgesehenen Laschen (4) eine Anlagefläche (12) zur Anlage an der Auflagefläche (3) aufweisen und geführt von einer quer zur Anlagefläche (3) wirksamen Führungseinrichtung auf die Auflagefläche (3) aufgeschoben werden, wobei die Laschen (4) mit ihrem dem Halteteil (5) beim Aufschieben zugewandten Frontbereich (15) elastisch von der Auflagefläche (3) beim Anlauf auf das Halteteil (5) abgebogen und über das Halteteil (5) geschoben werden, bis das Halteteil in eine jeweils in der Lasche (4) vorgesehene, maßlich auf das Halteteil (5) abgestimmte quadratische Ausnehmung (6) einrastet und der...
Patent DE-19754152-B4 (DE)
Title: Bahnhaltevorrichtung im Überbau einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: FLAMENT DANIEL
IPC: B65G15/40
Filed: 1997-12-05
Granted: 2009-07-09
Abstract: Haltevorrichtung für eine Materialbahn (1, 2) in einer Rotationsdruckmaschine, wobei die Materialbahn über Walzen (5, 14, 16) geführt wird und Anpresselemente zur Beeinflussung der Bahnspannung vorgesehen sind, wobei den die Materialbahn (1, 2) führenden Walzen (5, 14, 16) je eine temporär aktivierbare Halteeinrichtung (13, 15) zugeordnet ist, die eine Bewegung der Materialbahn (1, 2) entgegen ihrer ursprünglichen Bahnlaufrichtung (28, 29) hemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (13, 15) ein an die die Materialbahn führenden Walzen (5, 14, 16) anstellbares flexibles Halteelement (17, 24) umfasst.
Patent DE-19782246-B4 (DE)
Title: IC-Testgerät
Inventor: HASHIMOTO YOSHIHIRO
IPC: G01R31/26
Filed: 1997-11-20
Granted: 2008-04-10
Abstract: IC-Testgerät umfassend:  eine
Stromversorgungsschaltung (12) zur Lieferung einer Speisespannung
an einen zu testenden IC (11),  einen Strommeßwiderstand
(R i1 , R i2 ) zwischen
dem Masseanschluß (11B)
des ICs und einem gemeinsamen Massepotentialpunkt (COM),  einen
parallel zu dem Strommeßwiderstand
(R i1 , R i2 ) geschalteten
Kurzschlußschalter
(14 1 -14 n ),  eine Steuereinrichtung (15),  – durch
die der Kurzschlußschalter
nach Maßgabe
eines Meßsteuersignal
(S MES ) zur Messung des Ruhestroms des ICs
ausschaltbar und nach der Ruhestrommessung wieder einschaltbar ist,
wobei der Ruhestrom bei ausgeschaltetem Kurzschlußschalter
in Form einer Meßspannung über dem Strommeßwiderstand
meßbar
ist,  – die
die Meßspannung überwacht,
und  – durch
die der Kurzschlußschalter
(14 1 -14n) einschaltbar ist, wenn in seinem
Ausschaltzustand die Meßspannung auf
oder über
einen vorbestimmten Wert ansteigt; und  eine Verzögerungssteuereinrichtung
(16) zum Verzögern des
Ausschaltens des Kurzschlußschalters
(14 1 -14 n ) aufgrund
des Meßsteuersignals
(S MES ) derart, daß der Kurzschlußschalter
(14 1 -14 n ) allmählich aus
seinem eingeschalteten Zustand in den ausgeschalteten Zustand überführt wird.
Patent DE-19802576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gleichzeitigen Identifizierung von Proteinen und ihren Bindungspartnern
IPC: G01N33/68
Filed: 1998-01-23
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur gleichzeitigen Identifizierung von Proteinen und ihren Bindungspartnern,
bei dem man  a) Proteine oder Proteinaggregate aus einer biologischen Quelle
isoliert und auftrennt,  b) die aufgetrennten Proteine oder
Proteinaggregate auf einer Oberfläche immobilisiert,  c)
eine kombinatorische Bank bestehend aus möglichen Bindungspartnern mit
den auf einer Oberfläche
immobilisierten Proteinen oder Proteinaggregaten inkubiert,  d)
die an die Oberfläche
gebundenen Komplexe aus Protein und Bindungspartner isoliert; und  e)
die Proteine in den so isolierten Komplexen mittels physikalisch-chemischer
Verfahren identifiziert.
Patent DE-19820844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von Meßwertverfälschungen bei invasiven Druckmessungen mit flüssigkeitsgefüllten Systemen
Inventor: WELLNHOFER ERNST
IPC: G06F17/14
Filed: 1998-05-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Korrektur von Meßwertverfälschungen
bei invasiven Druckmessungen mit einem flüssigkeitsgefüllten System,
wobei  der gemessene Druck über
das flüssigkeitsgefüllte System zu
einem externen Druckwandeler geleitet wird, der das Drucksignal
in ein elektrisches Signal umwandelt,  das elektrische Signal
durch einen analog-digital-Wandler geleitet und das digitalisierte
Signal einer Signalanalyse- und -verarbeitungseinheit, zugeführt wird,
die auf der Basis einer digitalen Fourieranalyse arbeitet und  das
von der Signalanalyse- und -verarbeitungseinheit korrigierte Signal
zu einer Ausgabe- und/oder Auswerteeinheit geleitet wird.  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Signal in der Signalanalyse- und -verarbeitungseinheit herzschlagweise
analysiert und auf der Grundlage der herzschlagweisen Analyse mit
vorgebbaren Korrekturdaten in Form von Fourierkoeffizienten verknüpft wird,
wobei die Grundfrequenz des Herzschlages über eine Autokorrelationsfunktion
und deren erste Ableitung nach der Zeit ermittelt wird.
Patent DE-19821784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren einer passiven Sicherheitsvorrichtung
Inventor: FUJISHIMA HIROMICHI
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-05-14
Granted: 2004-04-22
Abstract: Aktivierungsvorrichtung für passive Sicherheitsvorrichtungen, mit:  a) einem Zünder (2a–4a) zum Aktivieren einer passiven Sicherheitsvorrichtung (2–4) zum Schützen eines Insassen;  b) einer Stromsteuereinrichtung (26a–f) zum Steuern eines dem Zünder im Falle eines Fahrzeugunfalls aus einer fahrzeuginternen Stromversorgung zugeführten Stroms und zum Steuern eines dem Zünder (2a–4a) aus einer zum Zeitpunkt der Entsorgung der passiven Sicherheitsvorrichtung (2–4) angeschlossenen fahrzeugexternen Stromversorgung zugeführten Stroms; und  c) einer Ansteuereinrichtung (24) zum Ausgeben eines Ansteuersignals zu der Stromsteuereinrichtung (26a–f), um dem Zünder (2a–4a) einen Strom aus der fahrzeuginternen Stromversorgung oder der fahrzeugexternen Stromversorgung zuzuführen, wodurch die passive Sicherheitsvorrichtung (2–4) aktiviert wird;  d) wobei die Ansteuereinrichtung (24) die Ausgabe eines auf dem Unfall des Fahrzeugs basierenden Ansteuersignals zu der Stromsteuereinrichtung (26a–f) zum Zeitpunkt der Entsorgung der passiven Sicherheitsvorrichtung deaktiviert.
Patent DE-19837331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Drehbewegung
Inventor: BRAUN AUGUSTIN
IPC: G01D5/20
Filed: 1998-08-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Messen einer Drehbewegung, wobei mit einer gegenüber der
Drehfrequenz hohen Wiederholrate Spannungssprünge auf mindestens ein RL-Glied
oder RC-Glied gegeben
werden, dessen Blindwiderstand (L, C) nahe einem in Umfangsrichtung
zumindest abschnittsweise mit elektromagnetisch wirksamem Material
versehenen Drehelement angeordnet ist, und wobei die Zeit vom Beginn
des Spannungssprungs bis zum Erreichen einer vorgegebenen Spannung
am Ohmschen Widerstand (R) gemessen und mittels der gemessenen Zeit
die Drehbewegung bestimmt wird.
Patent DE-19857970-B4 (DE)
Title: Scharnier mit einem ersten und einem zweiten Scharnierteil
Inventor: NEUHOF MARKUS
IPC: E05D11/06
Filed: 1998-12-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: Scharnier
mit einem ersten und einem zweiten Scharnierteil, bei dem das erste
Scharnierteil einen in Richtung der Scharnierachse gerichteten Scharnierbolzen
aufweist, der in ein Lagerauge des zweiten Scharnierteils eingeführt und
darin in einem begrenzten Schwenkbereich frei drehbar ist, wobei
der Scharnierbolzen einen senkrecht am Scharnierbolzen abstehenden,
stiftartigen Führungsansatz
trägt,
wobei das Lagerauge des zweiten Scharnierteils eine parallel zur
Scharnierachse verlaufende Führungsnut
für den
Führungsansatz
des Scharnierbolzens aufweist und wobei das Lagerauge des zweiten Scharnierteils
in Querrichtung der Scharnierachse mit einer den Führungsansatz
des ersten Scharnierteils aufnehmenden, die Schwenkbewegung zwischen
erstem und zweitem Scharnierteil begrenzenden Ausnehmung versehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ausnehmung im Lagerauge
(32) des zweiten Scharnierteils (30) als Ringnut (38) für den Führungsansatz (13)
des ersten Scharnierteils (10) ausgebildet ist,  dass die Endstellungen
des Schwenkbereiches der beiden Scharnierteile (10, 30) mittels
Anschlagstifte definiert sind, die vorzugsweise lösbar an
dem Lagerauge (32) des zweiten Scharnierteils...
Patent DE-19882359-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Langzeit-Lecküberwachung, insbesondere für Flachtankbauwerke
Inventor: MUELLER SEPP
IPC: G01M3/16
Filed: 1998-03-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Einrichtung
zur Langzeit-Lecküberwachung,
insbesondere für
Flachtankbauwerke mit einem außenseitig
des Tankmantels (2) angeordneten Sensorkabel (3), einen höhenmäßig mindestens
teilweise unterhalb des Bodens (12) des Flachtankbauwerks (1) angeordneten und
diesen außenumfangsseitig
ringförmig
umgebenden Auffangraum (4), welcher über eine ein Gefälle aufweisende
Kragung (5) mit dem unteren Ende der Außenseite des Tankmantels (2)
verbunden ist und wobei das Sensorkabel (3) auf der Kragung (5)
oder im Bodenbereich des Auffangraums (4) angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Auffangraum (4) ein das Flachtankbauwerk (1) ringförmig umgebendes
Rohr oder Rohrsegment (7) mit zur Kragung weisenden Einlaufschlitzen
oder Einlaufbohrungen ist, wobei auf dem Rohr (7) ein umlaufendes
Kragenblech (19) zur Bildung eines Löschmittelrückhalteraums angeordnet ist
und weiterhin oberhalb des Auffangraums (4) ein an der Innenseite
des Kragenblechs (19) befestigter Brandmeldesensor (17) befindlich
ist, welcher im Zusammenwirken mit einer Löschmittelzuführung (18)
im Brandfall eine automatische Beschäumung des Auffangraums freigibt.
Patent DE-19903237-B4 (DE)
Inventor: GAST EDUARD
IPC: B60R21/26
Filed: 1999-01-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: A pyrotechnical gas generator, preferably for an airbag system, consists of a housing, an ignition unit, a gas generating mixture, a conically shaped cooling system (or cooling and filtering system) tapering in the discharge direction, a gas generating mixture disposed within the cooling system. The housing is preferably one piece and tubular. The combustion gases are discharged through exit ports arranged radially, axially or diagonally on a side of the housing opposite the ignition unit. The cooling system (or cooling and filtering system) separates the gas generator into a combustion chamber, which contains the gas generating mixture and in which a gas is generated by burning the gas generating mixture, and an outflow chamber, through which the cooled (and optionally filtered) gas can flow and the exit through the exit ports. The conical arrangement of the cooling system (or cooling and filtering system) tapering in the discharge direction achieves an optimum effect as regards cooling and filtering, accompanied by a minimum of space requirements and a reduction in weight.
Patent DE-19914773-B4 (DE)
Inventor: PNIOK THOMAS
IPC: H01H33/18
Filed: 1999-03-31
Granted: 2009-04-30
Abstract: The invention discloses an arc extinguishing aid with an externally powered magnetic blowout coil 3 for switching low currents in which the current direction in the externally powered magnetic blowout coil 3 is switched based on the detection of the current direction in the primary circuit of a DC power switch.
Patent DE-19916253-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare Greifermodule
Inventor: COTE KEVIN LAUREN
IPC: B65H29/04
Filed: 1999-04-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Fördereinrichtung,
die folgende Merkmale umfasst:  eine Vielzahl von Greifermodulen
(1), die ein Greifermodul (1) und ein weiteres Greifermodul (1)
umfassen, wobei das eine Greifermodul (1) ein erstes vorderes Ende
(26) und ein erstes hinteres Ende (27) und das weitere Greifermodul
(1) ein zweites vorderes Ende (26) und ein zweites hinteres Ende
(27) aufweisen und das erste vordere Ende (26) mit dem zweiten hinteren
Ende (27) zusammenwirkt; und  eine Führungsbahn (40, 140) zur Führung der
Vielzahl von Greifermodulen (1), die eine variable Dimension aufweist, um
den Abstand (13, 102, 103) der Vielzahl von Greifermodulen (1) variieren
zu können.