baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102533-U1 (DE)
Title: Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände für Küchen oder Labore mit Anzeigeeinrichtung
IPC: C03C17/22
Filed: 2018-05-07
Abstract: Einrichtungs- oder Ausstattungsgegenstand (1) für eine Küche oder ein Labor umfassend eine Anzeigeeinrichtung (2) und ein Trennelement (3),wobei das Trennelement (3) zumindest Abschnittsweise einen Innenbereich (4) des Gegenstandes (1) von einem Außenbereich (5) abtrennt,wobei die Anzeigeeinrichtung (2) im Innenbereich (4) des Gegenstandes (1) so angeordnet ist, dass das von der Anzeigeeinrichtung (2) ausgesandte Licht durch einen Abschnitt des Trennelements (3) hindurchtritt und von einem Benutzer im Außenbereich (5) des Gegenstandes (1) wahrnehmbar ist,wobei das Trennelement (3) ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten CTE von -6 × 10/K bis 6 × 10/K im Temperaturbereich zwischen 20 °C und 300 °C umfasst,wobei auf der Seite des Trennelementes (3), die dem Innenbereich (4) des Gegenstandes (1) zugewandt ist, ein Abdeckmittel (6) angeordnet ist,wobei das Abdeckmittel (6) einen Lichttransmissionsgrad von höchstens 7 % aufweist und zumindest im Bereich der Anzeigeeinrichtung (2) zumindest eine Aussparung (8) aufweist, die mit dem Glas- oder Glaskeramiksubstrat überlappt,wobei das Trennelement (3) im Bereich der Aussparung (8) einen Lichttransmissionsgrad von wenigstens 5 % und von höchstens 70 % aufweist,wobei das Abdeckmittel (6) einen Farbort im CIELAB-Farbraum mit den Koordinaten L* von 20 bis 40, a* von -6 bis 6 und b* von -6 bis 6, gemessen in Remission mit Licht der Normlichtart D65 gegen eine Schwarzfalle in Durchsicht durch das Glas- oder Glaskeramiksubstrat aufweist,wobei der Farbort von Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch das Glas- oder Glaskeramiksubstrat des Trennelementes (3) im Bereich der Aussparung (8) des Abdeckmittels (6) innerhalb eines Weißbereichs W1 liegt, der im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° durch die folgenden Koordinaten bestimmt ist:
Patent DE-202018103034-U1 (DE)
Title: Set zur Erstellung einer Multifunktions-Magazinbeute in Modulbauweise für die Bienenzucht
IPC: A01K47/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Set zur Erstellung einer Multifunktions-Magazinbeute in Modulbauweise für die Bienenzucht, wobei das Set aufweist:- einen Unterboden mit Belüftungsgitter und Schublade zur Gemüllkontrolle,- mindestens eine hierauf optional setzbare Adapterzarge (A),- mindestens eine darauf aufsetzbare Standardzarge (S), in welche Rähmchen mit e inem vorgegebenen Rähmchenformat (Bauhöhe, Rähmchenbreite) von oben einsetzbar und dort arretierbar sind, bei dem die Außenmaße der Standardzargen (S) und der Adapterzargen (A) gleich sind, so dass diese bündig aufeinander stapelbar sind- einen Deckel, der auf die oberste Standardzarge setzbar ist sowie- ein Absperrgitter und ein Fütterer und- einen Beespace-Adapter mit denselben Außenmaßen (Breite/Tiefe) wie die Adapterzarge (A) und Standardzarge (S) aber mit einer Höhe von nur ca. 6-8 mm.
Patent DE-202018104457-U1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Magnetscheibe zum Rühren
IPC: B01F27/73
Filed: 2018-08-02
Abstract: Druckbehälter (1) zur Aufnahme von zu beheizenden Proben (P), aufweisend
 eine Reaktionskammer (2) als Druckraum zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen, wobei die Reaktionskammer (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (5) ausgebildet ist,
 eine um eine Rotationsachse drehbar in der Reaktionskammer (2) gelagerte Magnetscheibe (8), und
 eine außerhalb der Reaktionskammer (2) vorgesehene Magnetanordnung (10) zur Erzeugung eines sich rotierenden Magnetfeldes zum rotatorischen Antrieb der Magnetscheibe (8) um ihre Rotationsachse,
 wobei die Magnetscheibe (8) wenigstens eine sich quer zur Rotationsachse erstreckende Durchgangsbohrung (13) aufweist, welche derart vorgesehen ist, dass in der Reaktionskammer (2) aufgenommene Flüssigkeit (5) durch Rotation der Magnetscheibe (8) durch die Durchgangsöffnung (13) getrieben wird, um die Flüssigkeit (5) zu rühren.
Patent DE-202018107129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Gießteilen
IPC: B29C45/40
Filed: 2018-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Gießteilen (1) mit einem Formwerkzeug (2) enthaltend eine Kavität (3) und einen Angusskanal zur Zuführung von Schmelze zu der Kavität (3), wobei das Formwerkzeug (2) ein ersten Formwerkzeugteil (4) und ein relativ zu demselben linear verschiebbares zweites Formwerkzeugteil (5) aufweist, mit einem Auswerfer zum Auswerfen des Gießteils (1) und mit einer Aufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme des Gießteils (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (6) ein Huborgan (7) umfasst, das in eine obere Aufnahmeposition (8) bringbar ist zur Aufnahme des Gießteils (1) und dass in eine untere Abgabeposition (9) bringbar ist zur Übergabe des Gießteils (1) an eine Fördereinrichtung (10).
Patent DE-202019001608-U1 (DE)
Title: Schreibunterlagenset
IPC: B43L3/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Schreibunterlagenset, bestehend aus zumindest einer Schreibunterlage (1, 2) und einem Vorratsbehälter (4, 20) für Notizzettel (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (4, 20) unmittelbar auf der Schreibunterlage (1, 2) befestigt ist und eine manuelle Entnahme der Notizzettel (12) erfolgt oder eine automatische Ausgabe von Notizzetteln (12) vorgesehen ist, wobei die Schreibunterlage (1, 2) die aus Papier bestehenden Notizzettel (12) fixiert.
Patent DE-202019002552-U1 (DE)
Title: Laborgerät mit einer Bedien- und/oder Steuer- und/oder Regeleinrichtung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2019-06-12
Abstract: Laborgerät, umfassend zumindest eine steuerbare Komponente und eine Bedien- und/oder Steuer- und/oder Regeleinrichtung, die zur Steuerung der steuerbaren Komponente ausgebildet ist,wobei die Bedien- und/oder Steuer- und/oder Regeleinrichtung zumindest eine Farbanzeige umfasst zum Anzeigen eines Betriebszustands der steuerbaren Komponente und wobei die Farbanzeige in einer Farbe darstellbar ist undwobei ein erster Betriebszustand der steuerbaren Komponente ein aktiver Zustand ist, in dem ein Betriebswert des Laborgeräts, der durch die steuerbare Komponente einstellbar ist, mittels der steuerbaren Komponente gezielt verändert wird und/oder in dem die Leistungsabgabe der steuerbaren Komponente größer als Null ist, und ein zweiter Betriebszustand der steuerbaren Komponente ein eingeschalteter Zustand ist, in dem der durch die steuerbare Komponente einstellbare Betriebswert nicht gezielt mittels der steuerbaren Komponente verändert wird und/oder in dem die Leistungsabgabe der steuerbaren Komponente im Wesentlichen Null ist, undwobei die Intensität, in der die Farbe der Farbanzeige in dem ersten Betriebszustand dargestellt ist, größer ist als in dem zweiten Betriebszustand.
Patent DE-202019003025-U1 (DE)
Title: Teppichbodenfliesen zur Bildung einer textilen Fußbodenfläche
IPC: A47G27/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Teppichbodenfliesen zur Bildung einer textilen Fußbodenfläche, wobei die Teppichbodenfliesen an ihrer Oberseite eine Nutzschicht aus textilem Material und an ihrer Unterseite einen Belagsrücken sowie Seitenkanten an ihren Seitenrändern aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Seitenkante (25-28, 35, 39-42, 55-56, 69-70) der Teppichbodenfliese (2-12, 38, 49-50, 61-62, 75-78) als vollständig oder teilweise abgeschrägte Fläche in Form einer Fase (29-32, 36, 45-48, 57-58, 67-68) ausgebildet ist, sodass die Oberfläche (33) an der Oberseite der textilen Nutzschicht (13-23, 43, 51-52, 63-64) kleiner als die Grundfläche (34) an der Unterseite des Belagsrückens (24, 37, 44 53-54, 65-66) ist.
Patent DE-202019003620-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Ermittlung der thermischen Stabilität
IPC: G01N21/78
Filed: 2019-09-02
Abstract: Messgerät zur Ermittlung der thermischen Stabilität einer Probe mittels Bestimmung eines Zeitpunkts eines Farbumschlages eines Indikators (3), umfassend mindestens einen Probenbehälter (2), in welchen eine Probe (7) vollständig und der Indikator (3) von der Probe (7) beabstandet zumindest abschnittsweise aufnehmbar ist, das Messgerät weiters umfassend eine Lichtquelle zur Bestrahlung des Indikators (3), einen Detektor, vorzugweise eine Kamera, zur Erfassung des Farbumschlages des Indikators (3), einen Heizblock zur Erwärmung des mindestens einen Probenbehälters (2) und eine Auswerteeinrichtung, um die Bestimmung des Zeitpunkts des Farbumschlags zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor, vorzugsweise eine Kamera, einen Fotosensor zur Detektion zweier unterschiedlicher Farben mittels Farbfilter umfasst, um in einem ersten und in einem zweiten Zustand des Messgerätes mindestens ein Binärbild der mindestens einen Probe (7) zu erzeugen, und dass das Messgerät weiters eine Regeleinheit umfasst, die ausgebildet ist, um den Fotosensor so zu regeln, dass der Fotosensor in einem ersten Zustand des Messgerätes eine erste Farbe, zum Beispiel Orange, detektiert und in einem zweiten Zustand des Messgerätes eine zweite Farbe, zum Beispiel Rot, detektiert.
Patent DE-202019004012-U1 (DE)
Title: Wundverband aus Wasser, Alkohol, Xanthan und Calcium Caseinat
IPC: A61P17/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Erstellung einer geeigneten abgabefähigen Kleinstmenge ,aufgetragen über ein Pumpspray oder als Tropfen zur Versorgung kleinerer Verletzungen der Haut oder akuter Hautveränderungen zum Zwecke des Aufbringens einer einen Wirkstoff mit Heilfunktion aufweisenden Abdeckung auf die Verletzung oder Hautveränderung unter Verwendung von Wasser, Ethylalkohol ,Calcium Caseinat und Xanthan.
Patent DE-202019100577-U1 (DE)
Title: Funktionselement mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften und mindestens zwei unabhängig voneinander schaltbaren aktiven Schichten
IPC: G02F1/165
Filed: 2019-01-31
Abstract: Funktionselement (5) mit elektrisch steuerbaren optischen Eigenschaften mindestens umfassend eine Mehrschichtfolie (6) enthaltend in dieser Reihenfolge flächenmäßig übereinander angeordnet mindestens
 - eine erste Trägerfolie (13.1),
 - eine erste Flächenelektrode (12.1),
 - eine erste aktive Schicht (7.1),
 - eine zweite Flächenelektrode (12.2),
 - eine zweite Trägerfolie (13.2),
 - eine dritte Flächenelektrode (12.3),
 - eine zweite aktive Schicht (7.2),
 - eine vierte Flächenelektrode (12.4),
 - eine dritte Trägerfolie (13.3), wobei die erste aktive Schicht (7.1) von der ersten Flächenelektrode (12.1) und der zweiten Flächenelektrode (12.2) elektrisch leitend kontaktiert ist und die zweite aktive Schicht (7.2) von der dritten Flächenelektrode (12.3) und der vierten Flächenelektrode (12.4) elektrisch leitend kontaktiert ist.
Patent DE-202019101073-U1 (DE)
Title: Gewebte Struktur
IPC: D03D1/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Gewebte Struktur, aufweisend:
 eine erste Musterschicht (10), die dadurch ausgebildet ist, dass ein erster Hauptfaden (11) entlang einem vorbestimmten Weg gewebt wird, wobei ein Befestigungsdraht (50) entlang dem vorbestimmten Weg an der dem ersten Hauptfaden (11) benachbarten Stelle gebunden ist, um die erste Musterschicht (10) schnell zu formen.
Patent DE-202019103185-U1 (DE)
Title: Verteilte Deduplizierung von Paketen
IPC: H04L47/32
Filed: 2019-06-06
Abstract: Datenträger mit darauf gespeicherten Daten, oder Daten repräsentierende Signalsequenz, die ausgebildet ist, um über ein Computernetzwerk übertragen zu werden, wobei die Daten Programmanweisungen repräsentieren, die bei Ausführung durch ein System, das einen oder mehrere Prozessoren beinhaltet, das System veranlassen, Operationen durchzuführen, die beinhalten:
 Empfangen von virtualisiertem Verkehr an einem ersten Eingangsanschluss einer ersten Netzwerksichtbarkeitseinrichtung;
 Trennen des virtualisierten Verkehrs in
 einen ersten Satz von Datenpaketen, die eine erste Eigenschaft gemeinsam haben, wobei der erste Satz durch eine erste Instanz eines Deduplizierungsprogramms zu untersuchen ist, das in der ersten Netzwerksichtbarkeitseinrichtung ausgeführt wird, und
 einen zweiten Satz von Datenpaketen, die eine zweite Eigenschaft gemeinsam haben, wobei der zweite Satz durch eine zweite Instanz eines Deduplizierungsprogramms zu untersuchen ist, das in einer zweiten Netzwerksichtbarkeitseinrichtung ausgeführt wird,
 Empfangen eines dritten Satzes von Datenpaketen an einem zweiten Eingangsanschluss der ersten Netzwerksichtbarkeitseinrichtung;
 Bestimmen, dass alle Datenpakete in dem dritten Satz die erste Eigenschaft gemeinsam haben;
 Weiterleiten aller Datenpakete des ersten Satzes und aller Datenpakete des dritten Satzes an die erste Instanz des Deduplizierungsprogramms zur Prüfung; und
 Weiterleiten aller Datenpakete des zweiten Satzes an einen Ausgangsanschluss zur Übertragung an die zweite Netzwerksichtbarkeitseinrichtung.
Patent DE-202019104040-U1 (DE)
Title: Gefedertes Boden- oder Wandelement
IPC: E04F13/075
Filed: 2019-07-22
Abstract: Boden- oder Wandelement, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Federkernschicht (2) aufweist.
Patent DE-202019105852-U1 (DE)
Title: Fahrzeughalterungslösung
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-10-21
Abstract: Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Fläche, die einen Aufnahmeraum aufweist, wobei der Aufnahmeraum durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 eine Umfangswand, die sich von einer Innenwand nach außen zu einer Einfassung erstreckt, die mit der Fläche in Eingriff steht;
 einen Laschenaufnahmeabschnitt, der durch die Umfangswand definiert ist; und
 eine Verschlussstruktur, die innerhalb des Aufnahmeraums gekoppelt und zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position bewegbar ist.
Patent DE-202019106004-U1 (DE)
Title: Freilaufelement
IPC: F16D41/07
Filed: 2019-10-29
Abstract: Freilaufelement (1) mit:
 - einem Käfig (10),
 - einer Mehrzahl von Klemmkörpern (20), wobei jeder der Klemmkörper (20) in jeweils einer im Käfig (10) ausgebildeten Klemmkörpertasche (11) aufgenommen ist, und
 - einer Mehrzahl von Wälzkörpern (30), wobei jeder der Wälzkörper (30) in jeweils einer im Käfig (10) ausgebildeten Wälzkörpertasche (12) aufgenommen ist, wobei der Käfig (10) eine höhere Elastizität als die Klemmkörper (20) und als die Wälzkörper (30) besitzt.
Patent DE-202019107056-U1 (DE)
Title: Schallgedämmte Ventilatoranordnung
IPC: F04D29/66
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ventilatoranordnung, mit
 einem Ventilator (20) zur Beförderung von Luft in einer Strömungsrichtung (X) von einer Lufteinströmseite (1) zu einer Luftausströmseite (2) und
 einem Gehäuse (10), in dem der Ventilator (20) untergebracht ist und das ein Basismaterial (11) enthält,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) zusätzlich zu dem Basismaterial (11) wenigstens eine Lage eines schalldämmenden Materials (12, 13) enthält.
Patent DE-202020105423-U1 (DE)
Title: Schiebematte
IPC: A63B6/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Schiebematte (8) zur Auflage auf ein Trampolin (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit Sicherheitsfunktionen und/oder Komfortfunktionen ausbildenden Mitteln ausgestattet ist.
Patent DE-202021001190-U1 (DE)
Title: Ankerschienenmagnet
IPC: E04G17/04
Filed: 2021-03-27
Abstract: Ankerschienenmagnet 1, zur magnetischen Befestigung von Ankerschienen 6 auf Schalungen und Schalflächen, insbesondere von Schalungen zur Fertigung von Betonelementen und Betonfertigteilen, wobei der Ankerschienenmagnet 1 einerseits aus einem Stahlprofil 3 mit einer Grundstruktur besteht, die in der Lage ist, in den offenen Schlitz einer Ankerschiene 6 eingeschoben zu werden, wobei der Grundkörper 3 so ausgebildet ist, dass der Ankerschienenmagnet zum Einbau einfach in die Ankerschiene 6 eingeschoben werden kann und der Ankerschienenmagnet im Einbauzustand mit Auflageflächen 4 auf den Innenseiten der Schenkel einer Ankerschiene aufliegt, und andererseits eine C-förmige Struktur als Aufnahmeabschnitt für eingearbeitete Magneten 2 aufweist, die die Ankerschienen während des Einbetonierens in ihrer Position fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Ankerschienenmagnet 1 durch das Füllmaterial, dass eine Ankerschiene 6 vor dem Eindringen von Beton schützt, in der Ankerschiene 6 im Einbauzustand fixiert wird.
Patent DE-202021002811-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln des Ganges eines Fahrrads
IPC: B62M25/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Wechseln des Ganges eines Fahrrads, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:ein Gehäuse (11); undeinen relativ zum Gehäuse (11) beweglichen Hebel (12) zum Bewirkrng eines Gangwechsels eines Fahrrads;eine Schiene (16), die an dem Gehäuse (11) angeordnet ist:wobei sich die Schiene (16) zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende (18) erstreckt,wobei der Hebel (12) so konfiguriert ist, dass er sich entlang einer Längsrichtung der Schiene (16) bewegt, die sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende (18) der Schiene (16) erstreckt, um den Gangwechsel bei dem Fahrrad zu bewirken,wobei sich die Schiene (16) in einer Breitenrichtung erstreckt und wobei die Schiene (16) vom Gehäuse (11) in einer Höhenrichtung vorsteht;wobei das Gehäuse (11) einen Flansch (14) aufweist, der sich am zweiten Ende (18) der Schiene (16) befindet, wobei der Flansch (14) so konfiguriert ist, dass er verhindert, dass sich der Hebel (12) über das zweite Ende (18) der Schiene (16) hinaus in eine Richtung weiterbewegt, die sich sowohl vom ersten Ende als auch vom zweiten Ende (18) der Schiene (16) weg erstreckt;wobei der Flansch (14) zumindest teilweise eine Breite der Schiene (16) überspannt.
Patent DE-202021003786-U1 (DE)
Title: Faltbare und multifunktionale Pflege- und Bewegungshilfe mit integrierter Aufstehhilfe und Funktion zum Umsetzen von Patienten aus einer sitzenden Position bei gleichzeitiger Nutzung als Duschstuhl, Toilettenstuhl und Einstiegshilfe in Fahrzeuge
IPC: A61G5/14
Filed: 2021-12-15
Abstract: Faltbare und multifunktionale Pflege- und Bewegungshilfe mit integrierter Aufstehhilfe dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine im Rahmen (1) integrierte oder daran angebrachte Hebe-/Senkkonstruktion (2) handelt, die in Verbindung mit einer Sitzfläche (4) dem Aufnehmen oder dem Absetzen von Personen dient.
Patent DE-202021004094-U1 (DE)
Title: Zaun mit Zaunpfosten und Zaunmatten
IPC: E04H17/24
Filed: 2021-07-29
Abstract: Zaun (1) mit Zaunpfosten (2) und Zaunmatten (3), wobei die Zaunmatte aus vertikal und horizontal zum Erdboden angeordneten und an Kreuzungspunkten verbundenen Gitterstäben (4 bzw. 5) besteht, wobei die Zaunmatte (3) mittels Haltern am Zaunpfosten (2) befestigt oder befestigbar ist, wobei die Halter ein Basiselement (6) aufweisen, das mittels eines in eine Aufnahmeöffnung des Zaunpfostens (2) eingreifenden Befestigungselements am Zaunpfosten (2) befestigt oder befestigbar ist, wobei das Basiselement (6) parallele Stege (7) aufweist, die einerseits Auflagebereiche (15) für horizontal verlaufende Gitterstäbe (4) der Zaunmatte (3) bilden, wobei die Stege (7) vertikale Stäbe (5) der Zaunmatte (3) hintergreifen, und einem Sicherungselement, welches die Stege (7) überdeckt oder zumindest den Bereich zwischen den Stegen (7) überdeckt und die Stäbe (4 bzw.5) der Zaunmatte (3) am Basiselement (6) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement durch vom Basiselement (6) abragende und in die Aufnahmeöffnung des Zaunpfostens (2) einsteckbare oder eingesteckte und aufgespreizte oder aufspreizbare Befestigungsbereiche (8) gebildet ist, wobei mindestens ein Befestigungsbereich (8) an oder nahe an einem freien Endbereich hakenartig (bei 9) ausgebildet ist und in der in die Aufnahmeöffnung eingesteckten Fixierlage die Randkante (10) einer die Aufnahmeöffnung bildenden Lochung hintergreift und das Basiselement (6) in dieser Lage am Zaunpfosten (2) fixiert, wobei das Sicherungselement (11) einen abragenden Steg (12) aufweist, der in die Befestigungsbereiche (8) eingreift oder diese durchgreift und dabei die Befestigungsbereiche (8) aufspreizt, so dass das Sicherungselement (11) einerseits den Stab (4) der Zaunmatte (3) am Basiselement (6) fixiert und andererseits das Basiselement (6) an dem Zaunpfosten (2) fixiert.
Patent DE-202021101432-U1 (DE)
Title: Funktionsgegenstand mit einem Transponder und System mit einem solchen Funktionsgegenstand
IPC: B65D25/20
Filed: 2021-03-22
Abstract: Funktionsgegenstand (1) aus Papp- oder Karton-Material (1a) mit einem in das Papp- oder Karton-Material (1a) integrierten RFID-/NFC-Transponder (2).
Patent DE-202021106225-U1 (DE)
Title: Gerät zur Durchflusserzeugung für nichtinvasive Beatmung oder High-Flow-Sauerstofftherapie und dazugehöriges System zur Durchflusssteuerung
IPC: A61M16/22
Filed: 2021-11-15
Abstract: Gerät (1, 101, 101', 201) zur Durchflusserzeugung für nichtinvasive Beatmung oder High-Flow-Sauerstofftherapie, das umfasst:
 - mindestens eine Venturivorrichtung (2, 204), die geeignet ist, um eine Gasmischung zu liefern;
 - mindestens einen Lufteinlass (3) in die Venturivorrichtung, der mindestens ein Drosselelement (3A) umfasst, das geeignet ist, um die in die Venturivorrichtung (2, 204) angesaugte Luftmenge zu dosieren;
 - ein Schnittstellenelement (12), das die Atemwege des Patienten vollständig oder teilweise bedeckt und eine Eintrittsöffnung für die Mischung der frischen Gase (11) umfasst;
 - eine erste Leitung (10), die geeignet ist, um die Venturivorrichtung (2, 204) mit dem Schnittstellenelement (12) in funktionale Verbindung zu bringen;
 - mindestens einen ersten Durchflussmesser (5, 105, 203), der der Venturivorrichtung (2, 204) durch mindestens eine Zufuhrverbindung (4) zugeordnet und geeignet ist, um die Gasmischung zu dosieren.
Patent DE-202022000330-U1 (DE)
Title: Halterung zum Aufbewahren von Rucksäcken, Handtaschen, Tüten etc. zwischen Beifahrersitzschiene u. rechter Mittelkonsolseite im PKW
IPC: B60R7/08
Filed: 2022-02-08
Abstract: Haltevorrichtung zur Aufnahme von Rucksack oder Handtasche im PKW (Fig.1)
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sie mit dem Fuß (1) als unteren Festpunkt in die Beifahrersitzschiene gesteckt wird und die Klammer (2),
 als oberer Festpunkt auf den rechten Arm der Fahrzeugkonsole gedrückt wird.
 dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202022101426-U1 (DE)
Title: Urnenhülle
IPC: A61G17/08
Filed: 2022-03-17
Abstract: Urnenhülle (1) zur Aufnahme einer Aschekapsel (2) mit einem Bodenabschnitt (3) und einem Seitenwandungsabschnitt (4), wobei der Seitenwandungsabschnitt (4) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, durch ein gefaltetes Material gebildet ist und der aus einer Bodeneinheit (5) gebildete Bodenabschnitt (3) mit dem aus einer Seitenwandungseinheit (6) gebildete Seitenwandungsabschnitt (4) unter Ausbildung einer kraft- und/oder stoff- und/oder formschlüssigen Verbindung (7) verbunden ist.
Patent DE-202022102910-U1 (DE)
Title: Simulationsprüfvorrichtung zum Beurteilen der Polarität eines Seekabels basierend auf reflektierten Wellen
IPC: G01R31/08
Filed: 2022-05-25
Abstract: Simulationsprüfvorrichtung zum Beurteilen der Polarität eines Seekabels basierend auf reflektierten Wellen, umfassend einen Platzierungskasten (1), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem oberen Ende des Platzierungskastens (1) eine obere Abdeckung (2) drehbar verbunden ist, wobei im Inneren des Platzierungskastens (1) eine Prüfvorrichtung (3) angeordnet ist, und wobei an einer der vorderen Seite zugewandten Stelle des oberen Endes der Prüfvorrichtung (3) ein Knopf (4) angeordnet ist, und wobei an dem vorderen Rand zugewandten Stellen des oberen Endes der Prüfvorrichtung (3) zwei Gruppen von Detektionskontakten (5) angeordnet sind, und wobei oberhalb der beiden Gruppen von Detektionskontakten (5) jeweils ein Anti-Fall-Mechanismus (6) installiert ist.