baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109237-A1 (DE)
Title: Hybrides Antriebssystem mit mehrgängiger Getriebeeinrichtung; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/52
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Hybridkraftfahrzeug (2), mit einer Verbrennungskraftmaschine (3), einer seitens ihrer Rotorwelle (4) mit einer Ausgangswelle (5) der Verbrennungskraftmaschine (3) rotatorisch gekoppelten sowie koaxial zu dieser Ausgangswelle (5) angeordneten, ersten elektrischen Maschine (6), einer ebenfalls mit ihrer Rotorwelle (7) koaxial zu der Ausgangswelle (5) angeordneten, über eine Kupplung (8) von der Rotorwelle (4) der ersten elektrischen Maschine (6) abkoppelbaren, zweiten elektrischen Maschine (9), sowie zumindest einem zwei Ausgänge (10a, 10b; 11a, 11b) aufweisenden Differenzialgetriebe (12, 13), wobei die Ausgangswelle (5) über eine feste Getriebestufe (42) mit der Rotorwelle (4) der ersten elektrischen Maschine (6) verbunden ist und die Rotorwelle (7) der zweiten elektrischen Maschine (9) über eine zweigängige Getriebeeinrichtung (16) mit einem Eingang (14, 15) des zumindest einen Differenzialgetriebes (12, 13) gekoppelt ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit diesem Antriebssystem (1).
Patent DE-102020114051-A1 (DE)
Title: Fotomaske mit verbesserter kontaminationskontrolle und deren herstellungsverfahren
Inventor: LAI CHIEN-HUNG
IPC: G03F1/46
Filed: 2020-05-26
Abstract: Eine Fotomaske umfasst ein Substrat, einen Mehrschichtstapel, der über dem Substrat angeordnet und eingerichtet ist, eine Strahlung zu reflektieren, eine Deckschicht über dem Mehrschichtstapel und eine Antireflexionsschicht über der Deckschicht. Die Antireflexionsschicht umfasst eine erste Struktur, wobei die erste Struktur die Deckschicht freilegt und als ein druckbares Merkmal eingerichtet ist. Die Fotomaske umfasst auch einen Absorber, der in der Draufsicht von dem druckbaren Merkmal beabstandet ist.
Patent DE-102020114412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlesen von RFID-Transpondern
Inventor: KUKOLJA JANKO
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einlesen von RFID-Transpondern, aufweisend mindestens eine Antenne (7) zur Kommunikation mit mindestens einem RFID-Transponder (21), der sich in einem Erfassungsbereich befindet. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens eine Antenne (7) innerhalb einer Haube (3) angeordnet ist, wobei die Haube (3) mittels einer Hub- und/oder Schwenkvorrichtung (2) über den Erfassungsbereich verfahrbar ist.
Patent DE-102020118964-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Vermessung langer Strangprofile
Inventor: SEDLMAIER ALBERT
IPC: B21D7/14
Filed: 2020-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zu einer geometrischen Vermessung von Strangprofilen (2), umfassend:- ein Rahmengerüst (1) mit einer Schiene (1a), das entlang einer Längsachse so ausgebildet ist, das Strangprofil (2) darin aufzunehmen;- eine erste Sensoreinheit (3), die über einen Schlitten (7) auf der Schiene (1a) verfahrbar ist, um das Strangprofil (2) entlang der Längsachse scheibchenweise geometrisch zu vermessen und dabei geometrische Messdaten zu erzeugen;- eine zweite Sensoreinheit, die jeweilige Positions- und Lagedaten der ersten Sensoreinheit (3) im Rahmengerüst (1) bestimmt; und- eine Mikroprozessoreinheit (6), die aus den geometrischen Messdaten und den Positions- und Lagedaten die geometrischen Oberflächendaten des Strangprofils (2) so bestimmt, dass diese unabhängig von einem Verzug der Schiene (1a) sind, und/oder die die erste Sensoreinheit anhand der Positions- und Lagedaten auf dem Schlitten (1a) aktuatorisch so bewegt, dass die geometrischen Oberflächendaten unabhängig vom Verzug der Schiene (1a) sind.
Patent DE-102020119135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inspektion eines Kanalrohrs
Inventor: MÜLLER-HOLLDORF MATHIAS
IPC: G01M99/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Verfahren zur Inspektion eines Kanalrohrs mit den Schritten: Erfassen wenigstens eines Teilabschnitts des von einem Kanalrohr umschlossenen Hohlraums mittels einer TOF-Kamera; Erstellen eines dreidimensionalen Abbilds des von der TOF-Kamera erfassten Teilabschnitts; und Ausweisen wenigstens eines Bereichs innerhalb des dreidimensionalen Abbilds, in dem eine Distanzfehler-Korrektur erfolgt ist.
Patent DE-102020126129-A1 (DE)
Title: Mechatronisch gesteuerte Sonnenschutzeinrichtung
Inventor: BARTHEL MARCEL
IPC: G07F17/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die technischen Gebiete der Sonnenschutztechnik sowie der Mechatronik und betrifft eine mechatronisch gesteuerte Sonnenschutzeinrichtung.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Sonnenschutzeinrichtung bereitzustellen, mit der die Nutzungsverwaltung sowie die Sperrung und Freigabe der Sonnenschutzeinrichtungen einfach und ohne Personalaufwand realisierbar sind.Mechatronisch gesteuerte Sonnenschutzeinrichtung, enthaltend ein mittels drahtloser Datenübertragung steuerbares elektromechanisches Verschlusssystem, das mit mindestens einer Sperreinrichtung verbunden ist, eine Energiespeichereinheit, mindestens ein Interaktionsmodul, das mit dem elektromechanischen Verschlusssystem und der Energiespeichereinheit verbunden ist, und mindestens eine von einem zentralen Server zur Verfügung gestellte Anwendersoftware, wobei die Nutzungsfreigabe oder -sperre über die Anwendersoftware mittels eines, durch ein mobiles Endgerät ausgelösten, drahtlosen Signals im Zusammenwirken mit dem elektromechanischen Verschlusssystem und der Sperreinrichtung realisierbar ist.Die erfindungsgemäße mechatronisch gesteuerte Sonnenschutzeinrichtung kann beispielsweise ein Liegestuhl, ein Strandkorb oder ein Strandsonnenschirm sein.
Patent DE-102020127328-A1 (DE)
Title: Multilevel-Umwandler zum Wandeln von elektrischer Energie
Inventor: ROOHOLAHI BABAK
IPC: H02M7/483
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zustandsrücksetzen von Komponenten (10) eines Fahrzeugs auf eine Grundeinstellung.
 Multilevel-Umwandler zum Wandeln von elektrischer Energie, mit einem Anschluss zum Zuführen von zu wandelnder elektrischer Energie (Eingang) und einem anderen Anschluss zum Abgeben der gewandelten elektrischen Energie (Ausgang) umfassend eine Levelerzeugungseinheit und eine Umrichtereinheit, die dazu eingerichtet sind, eine bestimmte Anzahl von Spannungsleveln am Ausgang zu erzeugen, wobei die Levelerzeugungseinheit aus mindestens einem Submodul gebildet ist, wobei das mindestens eine Submodul durch eine elektrische Schaltung gebildet ist umfassend einen ersten Ast mit einem aktiven Schaltelement in Serie geschaltet mit mindestens einer Teilspannungsquelle und einen zweiten Ast mit einem Schaltelement parallel geschaltet zu dem ersten Ast.
Patent DE-102020132049-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Oxidkristalls mit Perowskitstruktur
Inventor: SCHWARZKOPF JUTTA
IPC: C01G25/02
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Herstellen eines Oxidkristalls mit Perowskitstruktur und einer chemischen Formel ABO3, wobei die Komponenten A und B unterschiedliche Kationen mit unterschiedlichen Ionenradien sind und das Verfahren den Schritt aufweist:- Kontrollieren von wenigstens einem Wachstumsparameter beim Herstellen des Oxidkristalls derart, dass der hergestellte Oxidkristall eine Stöchiometrieabweichung aufweist, die dadurch verursacht wird, dass eine Anzahl von denjenigen Gitterplätzen des Oxidkristalls, die ohne Stöchiometrieabweichung von Kationen mit größerem lonenradius besetzt würden, durch Kationen mit kleinerem lonenradius besetzt werden.
Patent DE-102020132137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems für ein Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: RAJ CHANCHAL
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit den Schritten:- Erfassen eines Bilds (8) einer Umgebung (6) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (4) des Assistenzsystems (2);- Auswerten des erfassten Bilds (8) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2); mit dem Schritt:- Auswerten des erfassten Bilds (8) mittels eines neuronalen Netzwerks (5) der elektronischen Recheneinrichtung (3), wobei das erfasste Bild (8) auf Basis eines angelernten Modells (9) des neuronalen Netzwerks (5) bezüglich einer Anwesenheit (10) eines Objekts (7) im Bild (8) und/oder einer Anwesenheit (11) einer Reflexion (12) des Objekts (7) im Bild (8) ausgewertet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102020133665-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verbessern einer Rechenvorrichtungsleistungsverwaltung
Inventor: NGE CHEE LIM
IPC: G06F1/3203
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel werden offenbart, um die Rechenvorrichtungsleistungsverwaltung zu verbessern. Eine beispielhafte Einrichtung schließt einen Verwendungsklassifizierer zum Klassifizieren einer Verwendung eines Rechensystems, einen Bestimmer einer Wahrscheinlichkeit einer niedrigen Akkukapazität zum Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit, dass das Rechensystem mit einer niedrigen Akkukapazität betrieben wird, basierend auf der Klassifizierung, einen Richtlinienbelohnungsbestimmer zum Bestimmen einer Einstellung einer Richtlinie basierend auf zumindest einem von der Klassifizierung oder der Wahrscheinlichkeit und Bestimmen einer Akkukapazität des Rechensystems als Reaktion auf die Einstellung und einen Richtlinieneinsteller zum Einstellen der Richtlinie als Reaktion darauf, dass die Akkukapazität einen Schwellwert erfüllt, ein.
Patent DE-102020203120-A1 (DE)
Title: Künstliche Augenlinse
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F2/48
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Augenlinse (1) mit einem Haptikelement (20) und einem Optikelement (10), wobei das Optikelement (10) mindestens zwei optische Flächen aufweist.Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lösung zu beschreiben, die eine Verbesserung der Sehleistung nach der Implantation der Augenlinse (1) ohne einen invasiven chirurgischen Eingriff erlaubt.Die Aufgabe wird gelöst durch eine Augenlinse (1), die ein Kompartiment (30) umfasst, das einen Ausgangskanal (40) mit Ausgangsventil (45) und einen Eingangskanal (40) mit Eingangsventil (45) aufweist, und das dazu ausgebildet ist, eine Flüssigkeit (50) aufzunehmen. Dabei erlaubt die Augenlinse (1) einen Energieeintrag in die ins Kompartiment (30) aufgenommene Flüssigkeit (70). Der Ausgangskanal (50) des Kompartiments (30) ist so ausgebildet ist, dass beim Energieeintrag eine dosierte Abgabe der Flüssigkeit (70) aus dem Kompartiment (30) erzeugt wird.Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine Planungseinheit (P) für eine Korrekturvorrichtung (400) mit Energieeinrichtung (410), Fokussiereinrichtung (420) und Steuereinheit (430), die Steuerdaten erzeugt, mit deren Hilfe ein Energieeintrag zur dosierten Abgabe der Flüssigkeit (79) ermöglicht wird.Die Aufgabe wird außerdem gelöst durch eine entsprechende Korrekturvorrichtung (400), ein Planungsverfahren sowie ein Verfahren zur Verbesserung der Sehleistung.
Patent DE-102020204786-A1 (DE)
Title: Poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: IWATA SHINZUKA
IPC: H01M50/451
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine poröse Schicht einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt bereit, die eine Anfangsbatteriecharakteristik unmittelbar nach dem anfänglichen Laden und Entladen einer Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt verbessert. In der porösen Schicht der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Standardabweichung der Berstfestigkeit 0,6 oder mehr und 11,0 oder weniger.
Patent DE-102020206688-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Messanordnung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschall-Messanordnung zur Ermittlung physikalischer Eigenschaften eines flüssigen oder gasförmigen Messmediums (2) innerhalb einer Hochdruckkammer (1), mit einem Ultraschallsensor (3) zur außenliegenden Anordnung an der Hochdruckkammer (1) über eine Koppelstrecke (4), wobei die Koppelstrecke (4) eine hochdruckkammerseitige Kunststoffschicht (5) mit hieran angrenzender bedämpfter Leichtmetallschicht (6) umfasst, worauf der außenliegende Ultraschallsensor (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020208185-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Seitenwandwinkels eines Pattern-Elements einer fotolithographischen Maske
IPC: G03F1/74
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (2800) zum Einstellen zumindest eines Seitenwandwinkels (170, 670, 1970, 2470, 2770, 2780) zumindest eines Pattern-Elements (120, 220, 230, 250, 260, 280, 290) einer fotolithographischen Maske (150, 200, 700) mit den Schritten: (a) Bereitstellen zumindest eines Präkursor-Gases; (b) Bereitstellen zumindest eines massebehafteten Teilchenstrahls (910, 1215, 1515, 1930, 2120), der eine lokale chemische Reaktion des zumindest einen Präkursor-Gases anregt; und (c) Ändern zumindest eines Parameters des Teilchenstrahls (910, 1215, 1515, 1930, 2120) und/oder eines Prozessparameters während der lokalen chemischen Reaktion zum Einstellen des zumindest einen Seitenwandwinkels (170, 670, 1970, 2470, 2770, 2780) des zumindest einen Pattern-Elements (120, 220, 230, 250, 260, 280, 290).
Patent DE-102020208463-A1 (DE)
Title: Hohlkörper, Behältnis oder dergleichen zum Spielen von Flunkyball und entsprechendes Set
Inventor: AUFFERMANN JULIUS
IPC: A63D9/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlkörper, Behältnis, oder dergleichen zum Spielen von Flunkyball, mit einem geschlossenen Bodenbereich (2), wobei der Körper zumindest teilweise lichtdurchlässig ausgeführt ist und der Bodenbereich (2) funktionale Bauteile (3) umfasst, nämlich Leuchtmittel sowie eine Stromversorgung für die Leuchtmittel.
Patent DE-102020209261-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: DRIENOVSKY MIHAI
IPC: F16K1/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Ventilanordnung, insbesondere für eine Gasleitung (L), insbesondere einer Brennstoffzelle und/oder eines Kraftfahrzeugantriebs, weist ein Gehäuse (10) und eine Klappe (20) auf, die durch ein Mehrgelenkgetriebe reversibel von einer Schließ-Stellung, in der sie einen Ventilsitz (11) der Ventilanordnung kontaktiert und dessen Ventilöffnung (12) verschließt, in eine Offen-Stellung verstellbar ist, in der sie den Ventilsitz (11) nicht kontaktiert.
Patent DE-102020211560-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung und robotersteuerverfahren
Inventor: TANAKA TAKAHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2020-09-15
Abstract: Zur Bereitstellung einer Robotersteuerung und eines Robotersteuerverfahrens, die nicht erfordern, dass ein Logikbefehl mit einer Lehrposition für einen Roboter assoziiert ist, und die somit in der Lage sind, den Logikbefehl an einer gewünschten Position und zu einem gewünschten Zeitpunkt auszuführen. Eine Robotersteuerung 10 beinhaltet: eine Operationsbefehls-Interpretationseinheit 121, die ein Operationsbefehlsprogramm interpretiert, das eine Lehroperation und eine Lehrposition für einen Roboter beschreibt, und das einen Operationsbefehl erzeugt; eine Logikbefehls-Interpretationseinheit 122, die ein Logikbefehlsprogramm interpretiert, das einen Logikbefehl, der anweist, dass ein Bearbeitungsprozess durch einen Roboter durchgeführt wird, und eine Ausführungsposition für den Logikbefehl beschreibt, unabhängig von der Lehroperation und der Lehrposition, und die den Logikbefehl erzeugt, der die Ausführungsposition enthält; und eine Befehlsausführungseinheit 123, welche den Operationsbefehl und den Logikbefehl ausführt.
Patent DE-102020213326-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstandsbestimmung, Verfahren zur Abstandsbestimmung und Lithografiesystem
Inventor: MÜNZ HOLGER
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Abstandsbestimmung, mit einem optischen Resonator (2) aufweisend eine Mehrzahl von Resonanzfrequenzen (3) sowie wenigstens einer Strahlungsquelle (4), deren Spektrum wenigstens eine Zielresonanzfrequenz (5) des optischen Resonators (2) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Strahlengang des optischen Resonators (2) eine Isolationseinrichtung (6) vorgesehen ist, welche die Zielresonanzfrequenz (5) in Abhängigkeit von deren Polarisation von anderen Resonanzfrequenzen (3) des optischen Resonators (2) isoliert.
Patent DE-102020213371-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines technischen Systems
Inventor: AUE AXEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Verfahren, beispielsweise computerimplementiertes Verfahren, zum Betreiben einer Vorrichtung zur Steuerung eines technischen Systems, insbesondere eines Kraftfahrzeugs bzw. für ein Kraftfahrzug, aufweisend: Verwenden einer Dienstgüte, QoS, Quality of Service, und/oder wenigstens einer die Dienstgüte charakterisierenden Größe, beispielsweise um Partitionen bzw. Applikationen zumindest zeitweise voneinander zu trennen, wobei beispielsweise wenigstens eine Applikation eine Dienstgüte, z.B. charakterisierbar durch Latenz und/oder Bandbreite, für wenigstens eine Peripheriekomponente einstelltVerfahren zur Steuerung eines technischen Systems, insbesondere eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020214333-A1 (DE)
Title: Elektrodenkonfiguration für eine kapazitive Schalteranordnung
Inventor: MESSNER MICHAEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenkonfiguration für eine kapazitive Schalteranordnung, aufweisend wenigstens zwei Touchelektroden (3,13,24) und wenigstens zwei Gegenelektroden (4,14), wobei die wenigstens zwei Touchelektroden (3,13,24) und die wenigstens zwei Gegenelektroden (4,14) jeweils derart in einer Reihe angeordnet sind, dass jede der wenigstens zwei Touchelektroden (3,13,24) mit jeweils einer der wenigstens zwei Gegenelektroden (4,14) in eine kapazitive Kopplung bringbar ist, und wobei ein Abstand zwischen zwei unmittelbar aufeinanderfolgend angeordneten Touchelektroden (3,13,24) jeweils derart gewählt ist, dass ein hohes Auflösungsvermögen erzielt wird und gleichzeitig eine Beeinflussung einer Touchelektrode (3,13,24) durch andere Touchelektroden (3,13,24) reduziert wird.
Patent DE-102021002484-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verpacken von Produkten
Inventor: CLAEYS JEAN-CLAUDE
IPC: B65B9/10
Filed: 2021-05-11
Abstract: Eine Schlauchbeutelmaschine ist mit einer Einrichtung zum Zuführen einer Endlos-Folie, einer Formeinrichtung zum Formen von Beuteln aus der Endlos-Folie, welche mit einem die Endlos-Folie zu einem Schlauch formenden Formabschnitt, einer Längsversiegelungseinheit und einer Querversiegelungs- und Abtrenneinheit zum Längs- und Quersiegeln der Beutel und zum Abtrennen der Beutel vom Schlauch ausgerüstet ist, mit einer Aufgabeeinheit zum Zuführen eines zu verpackenden Produkts an die Beutel und mit einer Einrichtung um Zuführen von Schutzgas ausgerüstet, wobei die Einrichtung zum Zuführen von Schutzgas wenigstens eine mit wenigstens einem Diffusor aus einem porösen Material, wie Sintermetall, ausgerüstete Zuführdüse aufweist, die in die geformten, jedoch nicht vollständig geschlossenen Beutel hinein vorsteht. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Zusammensetzung der Atmosphäre im Beutel kontinuierlich gemessen und der Zustrom an Schutzgas in Abhängigkeit von der gemessenen Zusammensetzung geregelt wird.
Patent DE-102021100872-A1 (DE)
Title: Regelstruktur für oszillatoren mit nichtlinearem frequenzgang
Inventor: BRUNNER DAVID
IPC: G02B26/10
Filed: 2021-01-18
Abstract: Ein Oszillatorregelsystem beinhaltet eine nichtlineare Oszillatorstruktur, die so ausgelegt ist, dass sie um eine Achse oszilliert; eine Treiberschaltung, die so ausgelegt ist, dass sie ein Treibersignal zum Treiben der Oszillatorstruktur erzeugt; eine Detektionsschaltung, die so ausgelegt ist, dass sie eine Winkelamplitude und einen Phasenfehler der Oszillatorstruktur misst; einen Amplitudenregler, der so ausgelegt ist, dass er eine Referenzoszillatorperiode basierend auf der gemessenen Winkelamplitude erzeugt; einen Perioden- und Phasenregler, der so ausgelegt ist, dass er die Referenzoszillatorperiode und den gemessenen Phasenfehler von der Detektionsschaltung empfängt, mindestens einen Regelparameter des Treibersignals basierend auf der Referenzoszillatorperiode und dem gemessenen Phasenfehler erzeugt und eine Treiberperiode des Treibersignals basierend auf der Referenzoszillatorperiode und dem gemessenen Phasenfehler bestimmt. Die Treiberschaltung ist so ausgelegt, dass sie das Treibersignal basierend auf dem mindestens einen Regelparameter und der Treiberperiode erzeugt.
Patent DE-102021101052-A1 (DE)
Title: Brems- und/oder Beschleunigungsvorrichtung, Möbel und Verfahren zur Montage einer Brems- und/oder Beschleunigungsvorrichtung an einem Möbel
Inventor: HOFFMANN ANDREAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Brems- und/oder Beschleunigungsvorrichtung (7) für bewegbare Möbelteile (3, 4) umfasst ein an einem ersten Möbelteil festlegbares Gehäuse (10), an dem ein Mitnehmer (11) entlang einer Führungsbahn zwischen zwei Endpositionen bewegbar ist, wobei der Mitnehmer (11) mit einem Dämpfer (12) verbunden ist, der die Bewegung des Mitnehmers (11) in eine Richtung abbremst, und einem an einem zweiten Möbelteil festlegbaren Aktivator (20), der mit einem Kontaktabschnitt in Eingriff mit dem Mitnehmer (11) bringbar ist, um eine Relativbewegung des zweiten Möbelteils zu dem ersten Möbelteil abzubremsen, wobei an dem Gehäuse (10) ein erstes Führungselement (15) und an dem Aktivator (20) ein zweites Führungselement (23) vorgesehen sind, die linear relativ zueinander geführt sind. Die Brems- und/oder Beschleunigungsvorrichtung (7) wird bevorzugt bei einem Möbel (1) mit Schiebetüren (3, 4) eingesetzt, wobei die Brems- und/oder Beschleunigungsvorrichtung (7) mit einem erfindungsgemäßen Verfahren leicht zu montieren ist.
Patent DE-102021101273-A1 (DE)
Title: Adaptierbare Arbeitskanalvorrichtung, Gewebeclip-Applikationsadapter und chirurgisches Ausrüstsystem
Inventor: SEIBT MICHAEL
IPC: F16B2/20
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine adaptierbare Arbeitskanalvorrichtung (1) zur adaptiven Montage an einem Endoskop (2) mit zumindest einem externen Arbeitskanal (3), der an seinem proximalen Endabschnitt an eine erste Montagekupplung (5) angeschlossen ist, einer separat zum Arbeitskanal (3) ausgebildeten Griff-Montagemanschette (7), welche dafür vorgesehen ist, einen Endoskopschaft oder einen Endoskopgriff manschettenartig zu umgreifen und welche an ihrer radial äußeren Umfangsseite zumindest eine zweite Montagekupplung (6) hat, die ausgebildet ist, um mit der ersten Montagekupplung (5) in einen lösbaren Montageeingriff zu kommen. Die erste Montagekupplung (5) hat zwei in einen Klemmeingriff federvorgespannte Klemmbranchen (23), die wäscheklammerartig aneinanderscharniert sind und dabei jeweils einen Klemm-Branchenabschnitt (24) und einen manuellen Betätigungs-Branchenabschnitt (27) bilden. Die zweite Montagekupplung (6) hat eine Montageschiene (8), die sich in Längsrichtung der Griff-Montagemanschette (7) erstreckt und zumindest einen Hinterschnitt (9) aufweist oder ausbildet, der derart dimensioniert ist, dass er formschlüssig von den Klemmbranchen (23) der ersten Montagekupplung (5) umgreifbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung einen distalen Gewebeclip-Applikationsadapter (29), welcher an die adaptierbare Arbeitskanalvorrichtung (1) anschließbar ist, sowie ein chirurgisches Ausrüstsystem für ein Endoskop (2) mit der adaptierbaren Arbeitskanalvorrichtung (1) und dem Gewebeclip-Applikationsadapter (29).