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Patent DE-102019103990-A1 (DE)
Title: Verdampfereinsatz für einen Inhalator, insbesondere ein elektronisches Zigarettenprodukt, Verdampfer-Tank-Einheit und ein elektronisches Zigarettenprodukt
Inventor: CORNILS LASSE
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein Verdampfereinsatz (100) für ein elektronisches Zigarettenprodukt (10) umfasst mindestens einen elektrischen Verdampfer (60) zum Verdampfen von dem Verdampfer (60) zugeführter Flüssigkeit (50) und Zuführen der verdampften Flüssigkeit zu einem Luftstrom (34), ein Grundteil (83) mit einer Mantelseite (31), die einen von dem Luftstrom (34) durchströmbaren Luftstromkanal (30) umschließt, wobei an der Mantelseite (31) des Grundteils (14) mindestens eine Flüssigkeitsöffnung (115) zum Zuführen von verdampfbarer Flüssigkeit (50) von außen in den Verdampfereinsatz (100) zu dem Verdampfer (60) angeordnet ist. Der Verdampfereinsatz (100) umfasst einen Träger (4) zur Halterung des Verdampfers (60), und der Träger (4) weist eine Durchgangsöffnung (104) auf, die zur Flüssigkeitsversorgung des Verdampfers (60) mit der Flüssigkeitsöffnung (115) korrespondiert.
Patent DE-102019104591-A1 (DE)
Title: Druckwerk und Druckmaschine mit einem Druckwerk und Verfahren zum Rüsten
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F9/10
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckwerk zum Bedrucken von Substrat nach einem Tiefdruckverfahren, mit einem Formzylinder, der an seinem Umfang ein bildgebendes Muster von Vertiefungen umfasst, und mit einem Farbwerk zur Einfärbung des am Formzylinder vorgesehenen Musters von Vertiefungen, umfassend einen ersten Farbwerkszylinder, der im Bereich seiner Mantelfläche zu Vertiefungen auf dem Formzylinder korrespondierende Vertiefungen aufweist. Der erste Farbwerkszylinder umfasst einen rotierbar im Farbwerk gelagerten oder lagerbaren Zylinderkörper, auf welchem eine im Umfang geschlossene, auf ihrer nach außen gerichteten Oberfläche die Vertiefungen des ersten Farbwerkszylinders tragende Farbübertragungsformhülse lösbar angeordnet oder anordenbar ist. Daneben betrifft die Erfindung eine Druckmaschine einem dementsprechenden Druckwerk sowie ein Verfahren zum Rüsten eines von einem Druckwerk umfassten Farbwerkszylinders.
Patent DE-102019104953-A1 (DE)
Title: Erntemaschine sowie Verfahren zur Ernte mittels einer Erntemaschine
Inventor: SILIES ANDREAS
IPC: A01D41/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Erntemaschine (1) zur Ernte von auf einem Arbeitsfeld (19) befindlichen Erntegut (2), insbesondere in Form eines Feldhäckslers, umfassend zwei Raupenlaufwerke (6), die an gegenüberliegenden Enden einer Vorderachse der Erntemaschine (1) angeordnet sind, die Raupenlaufwerke (6) jeweils umfassend zwei in Fahrtrichtung der Erntemaschine (1) hintereinander angeordnete Haupträder (7, 8), mindestens ein zwischen den Haupträdern (7, 8) angeordnetes Hilfsrad (9) sowie einen die Haupträder (7, 8) umspannenden Laufgurt (10), wobei das Hilfsrad (9) mit einem unteren Abschnitt (11) des Laufgurts (10) zusammenwirken kann, sodass über das jeweilige Raupenlaufwerk (6) in einen Untergrund abzuleitende Kräfte zumindest anteilig mittels des Hilfsrads (9) ableitbar sind.Um eine Erntemaschine bereitzustellen, mittels der in den jeweiligen Untergrund eingetragene Scherkräfte im Zuge der Ausführung eines Wendemanövers reduzierbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an den Raupenlaufwerken (6) jeweils mindestens ein Abhebeorgan (12) angeordnet ist, mittels dessen zumindest das in Fahrtrichtung der Erntemaschine (1) vordere der beiden Haupträder (7, 8) des jeweiligen Raupenlaufwerks (6) ausgehend von einer Nullposition in eine Abhebeposition überführbar ist, wobei die Erntemaschine (1) mindestens eine Steuerungseinrichtung (13) aufweist, mittels der die Überführung des vorderen Hauptrads (7) automatisch in Abhängigkeit eines Lenkwinkels der Erntemaschine (1) auslösbar ist.
Patent DE-102019106573-A1 (DE)
Title: Montageadapter
Inventor: BOHN PETER
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montageadapter (1) für einen Anhängerkupplungs-gebundenen Lastenträger mit einem Ausleger (4), der eine Kupplungseinheit (2) hat, die dafür vorgesehen und ausgebildet ist, mit einem Kugelkopf einer kraftfahrzeugseitigen Anhängervorrichtung in einen manuell lösbaren Arretier- und/oder Haftreibeingriff zu kommen und an dem ein einen adapterseitigen Lastenträger-Anlenkkopf (12) aufweisenden Schwenkarm (6) anscharniert ist, derart, dass dieser in oder im Wesentlichen parallel zu einer vom Ausleger (4) und vom Schwenkarm (6) aufgespannten Ebene zwischen einer Transportposition, in welcher der Ausleger (4) und der Schwenkarm (6) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind und einer Aufschwenkposition verschwenkbar ist, in welcher der Schwenkarm (6) in einem Winkel > 0° zu dem Ausleger (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019107003-A1 (DE)
Title: Abdeckung für ein optoelektronisches Bauteil, optoelektronisches Bauteil, Verwendung eines optoelektronischen Bauteils und Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung für ein optoelektronisches Bauteil
Inventor: HUGEL CHRISTIAN
IPC: H01L31/0203
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird eine Abdeckung für ein optoelektronisches Bauteil angegeben mit- einer Glasplatte (1), die durchlässig für elektromagnetische Strahlung ist, und- einem Gehäuserahmen (3), der undurchlässig für elektromagnetische Strahlung ist, wobei- der Gehäuserahmen (3) mit einem Kunststoffmaterial gebildet ist,- der Gehäuserahmen (3) Kanten (11) der Glasplatte (1) bedeckt, und- der Gehäuserahmen (3) und die Glasplatte (1) eine Kavität (4) stellenweise umschließen.
Patent DE-102019107604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Membrankopplung bei einem Druckmesssystem
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Überwachung der Membrankopplung bei einem Druckmesssystem in einem extrakorporalen Kreislauf einer Blutbehandlungsmaschine. Die Erfindung ermöglicht die kontinuierliche Überwachung der Funktionalität des Druckmesssystems, ohne dass eine Unterbrechung einer etwaigen Blutbehandlung vonnöten wäre.
Patent DE-102019110490-A1 (DE)
Title: Verdrängungs-Körper zur Senklot-basierten Füllstandsmessung
Inventor: YAMADA OSAMU
IPC: G01F23/04
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdrängungs-Körper (11) für ein elektromechanisches Füllstandsmessgerät (1), das zur Messung des Füllstandes (L) einer Flüssigkeit (2) in einem Behälter (3) dient. Dabei umfasst der Verdrängungs-Körper (11) eine Wandung (111a, 111b), die einen Innenraum (112) gasdicht umschließt. Erfindungsgemäß zeichnet sich der Verdrängungs-Körper durch einen ferromagnetischen Einsatz (113) aus, der im Innenraum (112) angeordnet ist. Die Wandung (111a, 111b) aus ist hingegen aus einem Nicht-ferromagnetischen Material gefertigt. Vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Auslegung des Verdrängungs-Körpers (11) ist, dass dieser durch die Gewichteinsparung an der Wandung (111 aq, 111b) insgesamt größer ausgelegt werden kann, ohne dass das Gewicht des Verdrängungs-Körpers (11) hierdurch erhöht wird. Dies erlaubt elektromechanische Füllstandsmessung auch bei Flüssigkeiten (2) mit geringer Dichte, wie Flüssig-Wasserstoff. Dabei ist aufgrund des ferromagnetischen Einsatzes (113) nach wie vor eine Magnet-basierte Bergung des Verdrängungs-Körpers (11) vom Boden des Behälters (3) möglich.
Patent DE-102019112564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichers, elektrischer Energiespeicher sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: DARBANDI AZAD
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Energiespeichers (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, bei welchem in Abhängigkeit eines den elektrischen Energiespeicher (10) charakterisierenden physikalischen Parameters eine erste Anzahl von thermischen Isolationselementen (18) des elektrischen Energiespeichers (10) zum thermischen Isolieren von einer Vielzahl von Batteriezellen (12) des elektrischen Energiespeichers (10) voneinander bestimmt wird und bei welchem in Abhängigkeit des den elektrischen Energiespeicher (10) charakterisierenden physikalischen Parameters eine jeweilige Einbauposition der thermischen Isolationselemente (18) relativ zu den Batteriezellen (12) bestimmt wird, wobei die Einbauposition beschreibt zwischen welchen der Batteriezellen (12) die bestimmten thermischen Isolationselemente (18) beim Herstellen des elektrischen Energiespeichers (10) angeordnet werden.
Patent DE-102019113712-A1 (DE)
Title: Verfolgen des energieverbrauchs von fahrzeugen
Inventor: LINDEMANN TODD P
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein System und Verfahren zum Verfolgen des Energieverbrauchs in einem Fahrzeug. Das Verfahren beinhaltet in einer Implementierung das Erstellen eines Modells zur Vorhersage des Energieverbrauchs, das Erhalten einer geplanten Strecke für ein Fahrzeug, die ein oder mehrere geplante Streckensegmente enthält, das Anwenden des Modells zur Vorhersage des Energieverbrauchs auf jedes geplante Streckensegment der einen oder mehreren geplanten Streckensegmente der geplanten Strecke, um einen Energieverbrauchsplan zu erhalten, das Empfangen von Onboard-Daten vom Fahrzeug, das Konstruieren einer tatsächlichen Strecke basierend auf den Onboard-Daten und das Durchführen einer Übereinstimmungsanalyse zwischen der geplanten Strecke und der tatsächlichen Strecke basierend auf den Onboard-Daten.
Patent DE-102019113835-A1 (DE)
Title: STOßFÄNGERBAUGRUPPE MIT VERÄNDERLICHER STEIFIGKEIT
Inventor: FARUQUE MOHAMMAD OMAR
IPC: B60R21/34
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Stoßfängerbaugruppe mit veränderlicher Steifigkeit bereit. Eine Komponente, z. B. eine Stoßfängerbaugruppe, eines Fahrzeugs beinhaltet eine Verkleidung, die von einem Stoßfängerträger beabstandet ist, eine Struktur, die Zwischenräume zwischen der Struktur und dem Stoßfängerträger und zwischen der Struktur und der Verkleidung definiert, und einen Computer, der dazu programmiert ist, elektrischen Strom zu liefern, um eine Steifigkeit der Struktur als Reaktion auf eine Fahrzeuggeschwindigkeit über einem Schwellenwert zu verändern.
Patent DE-102019114786-A1 (DE)
Title: Luftstrommodifikationsvorrichtung für ein mehrdrossel ansaugluftsystem eines verbrennungsmotors
Inventor: MAGUIRE III CHARLES F
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-06-03
Abstract: Luftstrommodifikationsvorrichtung zum Reduzieren von Luftgeschwindigkeitsschwankungen in einem Mehrdrossel-Verbrennungsmotor. Die Vorrichtung beinhaltet: erste und zweite Lufteinlassöffnungen zum Empfangen von jeweiligen ersten und zweiten Luftströmen, die von jeweiligen ersten und zweiten Drosseln ausgegeben werden; erste und zweite Luftauslassöffnungen zum Bereitstellen von Luft von einem oder beiden der Luftströme zu den vielfältigen Einlassöffnungen eines Paares von Ansaugluftkrümmern; und erste und zweite Durchgänge, die jeweils den ersten Lufteinlassanschluss mit dem ersten Luftauslassanschluss und den zweiten Lufteinlassanschluss mit dem zweiten Luftauslassanschluss verbinden. Die Luftstrommodifikationsvorrichtung beinhaltet ferner einen zentralen Durchgang, der den ersten und zweiten Durchgang miteinander verbindet, so dass Luft, die in die ersten und zweiten Lufteinlassöffnungen eintritt, sich zwischen dem ersten und zweiten Durchgang bewegen kann und dadurch Luftstromgeschwindigkeitsschwankungen an Strömungssensoren reduzieren kann, die sich in den Luftströmen stromaufwärts der Luftstrommodifikationsvorrichtung befinden.
Patent DE-102019115013-A1 (DE)
Title: Hochfeste aluminiumlegierung
Inventor: BOBEL ANDREW C
IPC: C22C21/10
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine ausscheidungshärtbare Aluminiumlegierung wird zusammen mit einer ausscheidungsgehärteten Form der Aluminiumlegierung und einem Verfahren zur Fertigung eines Aluminiumlegierungsgegenstands aus der ausscheidungshärtbaren Aluminiumlegierung offenbart. Die offenbarte ausscheidungshärtbare Aluminiumlegierung weist eine Zusammensetzung auf, die, auf Gewichtsprozent-(Gew.-%-)Basis, zu 8 % bis13 % Zink, zu 1,5 % bis 5 % Magnesium, zu 0 % bis 5 % Kupfer, zu 0 % bis2 % Zirconium, Chrom oder Zirconium und Chrom insgesamt und als Rest Aluminium mit nicht mehr als zu 0,5 % Verunreinigungen einschließt. Die Legierungszusammensetzung ist an einen breiten Bereich von Fertigungsprozessen einschließlich additiver Fertigung anpassbar. Die Zusammensetzung der Aluminiumlegierung ermöglicht bei Ausscheidungshärtung auch die Dispersion von verfestigenden Ausscheidungsphasen, ausgewählt aus einer η-Phasen-Ausscheidung, einer θ-Phasen-Ausscheidung und einer T-Phasen-Ausscheidung, während sie frei von einer S-Phasen-Ausscheidung ist.
Patent DE-102019116626-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Überprüfung der Konfokalität einer scannenden und entscannenden Mikroskopbaugruppe
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-06-19
Abstract: Zur Überprüfung der Konfokalität einer scannenden und entscannenden Mikroskopbaugruppe (3) mit einer Beleuchtungslicht (23) bereitstellenden Lichtquelle (4), mit einer das Beleuchtungslicht (23) in einen Fokusbereich (7) in einer Fokusebene (6) fokussierenden Optik (27), mit einem Licht aus dem Fokusbereich (7) detektierenden Detektor (8), vor dem sich eine konfokal zu dem Fokusbereich (7) anzuordnende Lochblende (10) befindet, und mit einem Scanner (12) zwischen der Lichtquelle (4) und dem Detektor (8) mit der Lochblende (10) einerseits und der Fokusebene (6) andererseits, wird eine in der Fokusebene (6) angeordnete Detektionsapertur (25) eines Hilfsdetektors (24) durch Verstellen des Scanners (12) mit dem Fokusbereich (7) des Beleuchtungslichts (23) abgetastet, wobei eine erste Intensitätsverteilung des von dem Hilfsdetektor (24) registrierten Beleuchtungslichts (23) über verschiedene Stellungen des Scanners (12) hinweg erfasst wird. Weiterhin wird die Lochblende (10) durch Verstellen des Scanners (12) mit Hilfslicht (22), das durch eine konzentrisch zu der Detektionsapertur (25) in der Fokusebene (6) angeordnete Emissionsapertur (21) einer Hilfslichtquelle (20) austritt, abgetastet, wobei eine zweite Intensitätsverteilung des von dem Detektor (8) registrierten Hilfslichts (22) über die Stellungen des Scanners (12) hinweg erfasst wird. Mindestens ein Unterschied zwischen der ersten Intensitätsverteilung und der zweiten Intensitätsverteilung über die verschiedenen Stellungen des Scanners (12) hinweg wird als Maß für einen Fehler der Konfokalität erfasst.
Patent DE-102019117851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Bauteils mit einem weiteren Bauteil
Inventor: MARSCH STEFAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (1), das aus einer Leichtmetalllegierung gefertigt ist und eine Fügefläche (2,3,4) aufweist, mit einem weiteren Bauteil, das ebenfalls eine Fügefläche aufweist, wobeia) mindestens an der Fügefläche (2,3,4) des ersten Bauteils (1) ein Materialabtrag vorgenommen wird,b) das weitere Bauteil mit seiner Fügefläche an die Fügefläche (2,3,4) des ersten Bauteils (1) angesetzt wird, so dass die Fügeflächen (2,3,4) von erstem Bauteil (1) und weiterem Bauteil aneinander liegen, undc) im Bereich der aneinander liegenden Fügeflächen (2,3,4) eine kraft-, form- und/oder stoffschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem weiteren Bauteil hergestellt wird, um mit minimiertem Aufwand auch strengste Anforderungen an die Qualität der Oberflächenbeschaffenheit der Fügefläche des für die Verbindung bereitgestellten Bauteils zu erfüllen. Die Erfindung schlägt vor, im Arbeitsschritt a) den Materialabtrag an der Fügefläche (2,3,4) des ersten Bauteils (1) mittels Hochdruckwasserstrahlen vorzunehmen.Die Zusammenfassung soll mit der einzigen Figur veröffentlicht werden.
Patent DE-102019120841-A1 (DE)
Title: Einfüllstutzen zum einfüllen eines betriebs- oder zusatzstoffes in einen fahrzeugtank mittels einer zapfpistole
Inventor: KLUG JULIAN
IPC: B60K15/04
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen (1) zum Einfüllen eines Betriebsstoffes, wie Kraftstoff oder AdBlue®bzw. Harnstoff, oder eines Zusatzstoffes, wie Wasser, in einen Fahrzeugtank mittels einer Zapfpistole. Der Einfüllstutzen (1) weist einen Einfüllstutzenkörper (2) auf, welcher in ein zu dem Fahrzeugtank führendes Einfüllrohr aufnehmbar ist. Der Einfüllstutzen (1) weist ferner eine Zapfpistolenführung mit einem Einführabschnitt (4) auf zum Führen einer in den Einfüllstutzenkörper (2) aufgenommenen oder aufzunehmenden Zapfpistole in Richtung des Fahrzeugtanks. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der Einfüllstutzenkörper (2) und der Einführabschnitt (4) der Zapfpistolenführung gemeinsam als ein einstückiges Formgussteil, insbesondere Kunststoff-Spritzgussteil, ausgebildet sind. Dabei weist der Einführabschnitt (4) insbesondere eine Formgebung auf, die ausgebildet ist, zum Führen einer in den Einfüllstutzenkörper (2) aufgenommenen oder aufzunehmenden Zapfpistole in Richtung des Fahrzeugtanks die in den Einfüllstutzenkörper (2) aufgenommene Zapfpistole umfangsseitig um mehr als 180°, besonders bevorzugt komplett umlaufend, insbesondere ringförmig, zu umgeben.
Patent DE-102019121664-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verminderung von Geräuschen bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HEEG OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verminderung von störenden Nebengeräuschen bei einem Kraftfahrzeug (10) mit einem Antriebsmotor (20), einem Innenraum und einem Multimediasystem (70), das zumindest ein Mikrofon (70), zumindest eine Audioeinheit (100) mit einem Prozessor (105) und einer Speichereinheit (107), zumindest einen Verstärker (95) und zumindest einen Lautsprecher (90) umfasst, mit den folgenden Verfahrensschritten:- Erfassen (S10) von Nebengeräuschen im Innenraum des Kraftfahrzeugs als Eingangssignale durch das Mikrofon (80) des Multimediasystems (70);- Weitergeben (S20) der Eingangssignale des Mikrofons (80) an die Audioeinheit (100);- Analysieren (S30) des Frequenz- und Amplitudenspektrum der Nebengeräusche mittels eines ersten Algorithmus einer Softwareapplikation des Prozessors (105) der Audioeinheit (100);- Berechnen (S40) eines Kompensationssounds zur Verminderung der Nebengeräusche mit dem ersten Algorithmus und/oder einem weiteren Algorithmus von dem Prozessor (105) der Audioeinheit (100) basierend auf dem analysierten Frequenz- und Amplitudenspektrum der Nebengeräusche;- Ausgeben (S50) des Kompensationssounds über den Verstärker (95) und den Lautsprecher (90) des Multimediasystems (70).
Patent DE-102019123728-A1 (DE)
Title: In zonen aufgeteilter blockbefehl-an-strombefehl-übersetzer
Inventor: GERHART DARIN EDWARD
IPC: G06F13/20
Filed: 2019-09-04
Abstract: Ein Verfahren zum Ausführen einer Operation einer Speicheranordnung, umfassend das Empfangen eines Befehls an einer Schicht eines Computersystems, das Bestimmen, ob der empfangene Befehl einer eines ersten Befehlstyps oder eines zweiten Befehlstyps ist, das Bestimmen eines Befehlstyps, der empfangen werden kann und die Speicheranordnung betreiben kann, das Vergleichen des Befehlstyps, der die Speicheranordnung betreiben kann, und des an der Schicht empfangenen Befehls, und das Umwandeln des an der Schicht empfangenen Befehls in einen Befehlstyp, der die Speicheranordnung betreiben kann, wenn der an der Schicht empfangene Befehlstyp vom Befehlstyp abweicht, der empfangen werden kann und die Speicheranordnung betreiben kann.
Patent DE-102019125438-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung , Kupplungselement und Verfahren zum Kuppeln zweier Kupplungselemente
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: B23B29/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) mit zwei Kupplungselementen (2, 3), welche jeweils eine Längsachse (X1, X2) definieren, und Spannmitteln zum axialen Verspannen der Kupplungselemente (2, 3) gegeneinander, wobei an zueinander weisenden Stirnflächen (6, 7) der Kupplungselemente (2, 3) jeweils eine Mehrzahl von Formschlusselementen (8) vorgesehen sind, welche von der jeweiligen Stirnfläche (6, 7) vorragen und jeweils ringförmig entlang eines Teilkreises um die Längsachse (X1, X2) des jeweiligen Kupplungselements (2, 3) angeordnet sind, so dass die Formschlusselemente (8) eines Kupplungselements (2, 3) in Umfangsrichtung zwischen den Formschlusselementen (8) des anderen Kupplungselements (2, 3) in Eingriff bringbar sind, um die beiden Kupplungselelemente (2, 3) koaxial drehfest miteinander zu kuppeln, wobei die Formschlusselemente (8) eine einem Teilabschnitt einer Kugel entsprechende Kontur aufweisen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kupplungselement (2) und ein Verfahren zum Kuppeln zweier Kupplungselemente (2, 3).
Patent DE-102019131166-A1 (DE)
Title: Einlaufrechen für eine Wasserkraftanlage
Inventor: MENDE CARSTEN
IPC: E02B5/08
Filed: 2019-11-19
Abstract: Einlaufrechen (3) für eine Wasserkraftanlage (1) umfassend eine Vielzahl von horizontal angeordneten metallischen Rechenstäben (4) und Verbindungselemente (5) zum Verbinden der Rechenstäbe (4), wobei der Einlaufrechen (3) Mittel (6) zum Unterbinden des Wärmetransports zwischen wenigstens einem Teil der Rechenstäbe (4) und den Verbindungselementen (5) umfasst.
Patent DE-102019131631-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung sowie Verfahren zur Ausbildung einer Ventilanordnung
Inventor: RUFF VOLKER
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Eine Ventilanordnung umfasst zumindest einen Ventilkörper (16) und eine Trägerplatte (22), die eine erste Seite (26), an der der Ventilkörper (16) angeordnet ist, und eine zweite, zur ersten Seite (26) entgegengesetzte Seite (28) aufweist. In der Trägerplatte (22) ist ein Durchgang (38) vorgesehen, der sich von der ersten Seite (26) zur zweiten Seite (28) erstreckt. Ein separat ausgebildetes Dichtsystem (32) ist zwischen der Trägerplatte (22) und dem Ventilkörper (16) vorgesehen. In der zur Trägerplatte (22) weisenden Seite des Ventilkörpers (16) ist eine Aufnahme (37) vorgesehen, in der zumindest ein Einpressverbinder (36) eingepresst ist. Ferner ist ein Verfahren zur Ausbildung einer Ventilanordnung (10) beschrieben.
Patent DE-102019133024-A1 (DE)
Title: System sowie Verfahren zur Analyse von IP-Datenverkehr
Inventor: URBAN STEFAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein System (10) zur Analyse von IP-Datenverkehr (P) hat einen Eingang (12) für IP-Datenverkehr (P), einen Datenspeicher (14) zur Speicherung von IP-Datenverkehr (P) und wenigstens ein Extraktionsmodul (16) zum Extrahieren einer Datenmenge (D) von Interesse, die Metadaten und/oder Inhaltsdaten umfasst, aus dem IP-Datenverkehr (P). Das Extraktionsmodul (16) ist dazu eingerichtet, eine deterministische Kennung (K) für die Datenmenge (D) von Interesse zu ermitteln, wobei die Kennung (K) zumindest auf dem Objekttyp und/oder dem Byte-Offset der Datenmenge (D) basiert.Ferner ist ein Verfahren zur Analyse von IP-Datenverkehr (P) gezeigt.
Patent DE-102019133269-A1 (DE)
Title: Verbindungsverlaufsbasierte wiederholungseinschränkung
Inventor: ZHANG JIXIN
IPC: H04W48/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Telematiksteuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass ein fehlgeschlagener Datenanruf von einem Fahrzeug erfasst wurde, eine Position zu ermitteln und wenn sich die Position innerhalb einer geografischen Grenze einer Fehlerzone innerhalb eines Mobilfunkturmbereichs befindet und eine Ursache des Fehlers mit einer aufgezeichneten Ursache für die Fehlerzone übereinstimmt, eine Dateneinschränkung einzuleiten, bis sich das Fahrzeug aus der geografischen Grenze hinaus bewegt hat.
Patent DE-102019134849-A1 (DE)
Title: Organische licht emittierende vorrichtung
Inventor: PARK HEEJUN
IPC: C07D333/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine organische Licht emittierende Vorrichtung bereit, die eine neue Verbindung umfasst. Wenn die neue Verbindung als Lochtransportmaterial auf eine organische Licht emittierende Vorrichtung angewandt wird, ermöglicht die neue Verbindung, dass die Vorrichtung verbesserte Ansteuerspannung, Effizienz und Lebensdauer Eigenschaften aufweist.