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Patent DE-112018004421-T5 (DE)
Title: Damaszener-dünnschichtwiderstand (tfr) in polymetall-dielektrikum und verfahren zur herstellung
Inventor: LENG YAOJIAN
IPC: H01L49/02
Filed: 2018-10-01
Abstract: Ein Damaszener-Dünnschichtwiderstand (TFR), z. B. ein Damaszener-Dünnschichtwiderstandsmodul, das unter Verwendung einer einzelnen hinzugefügten Maskenschicht in einer dielektrischen Polymetallschicht (PMD) ausgebildet ist, und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung werden offenbart. Ein Verfahren zum Herstellen einer TFR-Struktur kann das Ausbilden eines Paares von beabstandeten TFR-Köpfen aufweisen, die als selbstausgerichtete Silizid-Poly- (Salizid-) Strukturen ausgebildet sind, Abscheiden einer dielektrischen Schicht über den Salizid-TFR-Köpfen, Strukturieren und Ätzen eines Grabens, der sich seitlich über zumindest einen Teil jedes Salizid-TFR-Kopfes erstreckt und Freilegen einer Oberfläche jedes Salizid-TFR-Kopfes und Abscheiden eines TFR-Materials in den Graben und auf die freiliegenden TFR-Kopfoberflächen, um dadurch eine TFR-Schicht auszubilden, die das Paar beabstandeter TFR-Köpfe überbrückt.
Patent DE-112018005737-T5 (DE)
Title: Fahrzeugflottenmanagement mit einer hiearachie von prioritätsfaktoren
Inventor: POMPEA RALPH
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-11-09
Abstract: Ein System zum Verwalten einer Fahrzeugflotte mit autonomer oder halbautonomer Steuerung basierend auf einer Echtzeitdatenanalyse der Live-Fahrbedingungen, einschließlich Verkehrsbedingungen, Wetterbedingungen, Verschmutzungsbedingungen, Fahrzeugoperationen, Fahrzeugemissionen, gesetzlicher Beschränkungen und Flottenbedingungen. Ältere Fahrzeuge können mit partieller oder vollständiger Kompatibilität mit dem System über einen Zubehörmarkt-Dongle nachgerüstet werden, der über einen Diagnoseport mit dem Fahrzeug verbunden wird.
Patent DE-112019003237-T5 (DE)
Title: Festkörperbildaufnahmeeinrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: MADEA HIDENORI
IPC: H04N5/369
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bereitstellung einer SPAD Photodiode, die ein Objekt unabhängig von großer oder kleiner Entfernung präzise erfasst. Eine Festkörperbildaufnahmeeinrichtung (1000) gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst: einen Pixel-Isolator (100), der ein photoelektrisches Umwandlungsgebiet (200) für jedes Pixel definiert; eine erste Halbleiterschicht (106), die in dem photoelektrischen Umwandlungsgebiet bereitgestellt ist; und eine zweite Halbleiterschicht (108), an die eine Spannung zur Elektronenmultiplikation angelegt wird, insbesondere zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht, in der die Empfindlichkeiten der Vielzahl von Pixeln variiert sind. Mit dieser Konfiguration ist es möglich, ein Objekt in der SPAD-Photodiode unabhängig von großem oder kleinem Abstand genau zu erfassen.
Patent DE-112019004770-T5 (DE)
Title: Verbesserte Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SEURIN JEAN-FRANCOIS
IPC: H01S5/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Vorrichtung, umfassend: eine Beleuchtungsvorrichtung zum Emittieren eines Beleuchtungsstrahls, wobei die Beleuchtungsvorrichtung umfasst: ein Emitter-Array, das mehrere Lichtemitter umfasst, und eine Meta-Struktur oder ein Mikroprismen-Array, das mehrere Transmissionsbereiche umfasst, wobei die Meta-Struktur von Mikroprismen so positioniert ist, dass sie von dem Emitter-Array emittiertes Licht empfängt, wobei Licht von der Meta-Struktur von Mikroprismen den Beleuchtungsstrahl bildet, wobei ein erster der mehreren Transmissionsbereiche so angeordnet ist, dass er Licht in eine andere Richtung emittiert als ein zweiter der mehreren Transmissionsbereiche.
Patent DE-112019006629-T5 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, eingabevorrichtung und elektronisches gerät
Inventor: KOBAYASHI KEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Sensorvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung enthält eine Vielzahl von Detektionselektrodenbereichen eines kapazitiven Typs, eine Referenzelektrodenschicht, die an einer Position angeordnet ist, die jedem der Detektionselektrodenbereiche gegenüberliegt, und eine Druckübertragungsschicht, die bewirkt, dass Stellen der Referenzelektrodenschicht, die den jeweiligen Detektionselektrodenbereichen gegenüberliegen, als Antwort auf ein von außen ausgeführtes Drücken lokal verformt werden.
Patent DE-112020002830-T5 (DE)
Title: Sauerstoffreduktionskatalysator, brennstoffzelle, luftzelle und verfahren zur herstellung eines sauerstoffreduktionskatalysators
Inventor: ISHIHARA AKIMITSU
IPC: H01M4/88
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es wird ein neuartiger Sauerstoffreduktionskatalysator mit guter Stabilität und höherer Sauerstoffreduktionsleistung bereitgestellt.Der Sauerstoffreduktionskatalysator umfasst ein Mischoxid, umfassend leitfähiges Zinnoxid, das Zr enthält.
Patent DE-112020005954-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: ITO TAKAYOSHI
IPC: G06F11/07
Filed: 2020-08-25
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (2) enthält: einen Speicher (8), der Bestimmungskriteriumsinformationen speichert, die ein Bestimmungskriterium zum Bestimmen angeben, ob ein Verhalten einer Anwendung (14) normal ist oder nicht, die auf einer Vorrichtung arbeitet, die bei einem Fahrzeug vorgesehen ist; und eine Erfassungseinheit (10), die Verhaltensinformationen erlangt, die das Verhalten der Anwendung (14) angeben, und die eine Anomalie in dem Verhalten der Anwendung (14) auf Grundlage der erlangten Verhaltensinformationen und der im Speicher (8) gespeicherten Bestimmungskriteriumsinformationen erfasst.
Patent DE-112020006285-T5 (DE)
Title: Poröser Körper und Brennstoffzelle diesen enthaltend
Inventor: KANDA RYOKO
IPC: H01M8/1253
Filed: 2020-12-09
Abstract: Poröser Körper, umfassend ein Gerüst mit einer dreidimensionalen Netzwerkstruktur, wobei das Gerüst einen Körper aufweist, der Nickel, Kobalt, ein erstes Element und ein zweites Element als konstituierende Elemente enthält, das Kobalt einen Massenanteil von 0,2 oder mehr und 0,8 oder weniger bezogen auf die Gesamtmasse von Nickel und Kobalt aufweist, das erste Element aus mindestens einem Element besteht, das aus der Gruppe bestehend aus Bor, Eisen und Calcium ausgewählt ist, das zweite Element aus mindestens einem Element besteht, das aus der Gruppe bestehend aus Natrium, Magnesium, Aluminium, Silicium, Kalium, Titan, Chrom, Kupfer, Zink und Zinn ausgewählt ist, die ersten und zweiten Elemente zusammen einen Massenanteil von insgesamt 5 ppm oder mehr und 50.000 ppm oder weniger bezogen den Körper des Gerüsts aufweisen.
Patent DE-112020007878-T5 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung und Klimagerät
Inventor: IWAZAKI KENJI
IPC: H02M1/32
Filed: 2020-12-24
Abstract: Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung (100) versorgt eine Last (2) mit einer Leistung. Die Leistungsumwandlungsvorrichtung (100) umfasst eine Leistungsumwandlungseinheit (110), eine Steuereinheit (102), eine Rauschunterdrückungseinheit (130) und eine Fehlererfassungseinheit (101). Die Leistungsumwandlungseinheit (110) nimmt eine Leistung von einer ersten Leistungsquelle (1) auf. Die Steuereinheit (102) steuert die Leistungsumwandlungseinheit (110). Die Rauschunterdrückungseinheit (130) ist zwischen der ersten Leistungsquelle (1) und der Leistungsumwandlungseinheit (110) verbunden und gibt ein Rauschunterdrückungssignal zum Unterdrücken eines Rauschens aus, das von der Leistungsumwandlungseinheit (110) erzeugt wird. Wenn sich eine Fehlerbedingung einstellt, erfasst die Fehlererfassungseinheit (101) einen Fehler. Die Fehlerbedingung gibt an, dass der Fehler in der Leistungsumwandlungsvorrichtung (100) oder in der Last (2) aufgetreten ist. Die Fehlerbedingung umfasst eine Bedingung, dass ein Betrag eines Rauschens, das von der Leistungsumwandlungseinheit (110) erzeugt wird, größer als ein Referenzwert ist.
Patent DE-112021001041-T5 (DE)
Title: Ultrarauscharmer Millimeterwellen-Oszillator mit Phasenrauschen und Verfahren zum Charakterisieren derselben
Inventor: ROLLAND ANTOINE JEAN GILBERT
IPC: H01S3/30
Filed: 2021-04-09
Abstract: Ein abstimmbarer Millimeterwellen-Signaloszillator umfasst zwei phasenkohärente optische Oszillatoren, eine Faserringkavität, die konfiguriert ist, um zwei Stokes-Wellen zu erzeugen, und ein fotoempfindliches Element, das die Frequenzdifferenz von zwei optischen Oszillatoren in eine Millimeterwellenstrahlung konvertiert. Ein Millimeterwellen-Oszillator auf Chip-Größe umfasst zwei Dauerstrichlaser, eine Mehrzahl von mikrooptischen Resonatoren, einen optischen Frequenzteilungsmechanismus, zwei optische abstimmbare Bandpassfilter und ein fotoempfindliches Element, das die Pulsfolge eines Frequenzkamms in eine Millimeterwellenstrahlung konvertiert. Ein Millimeterwellen-Phasenrauschanalysator umfasst ein optisches Interferometer, zwei lichtempfindliche Elemente und einen fundamentalen Millimeterwellen-Frequenzmischer. Ein Millimeterwellen-Frequenzzähler umfasst einen elektrooptischen optischen Frequenzkammgenerator, einen mikrowellenspannungsgesteuerten Oszillator und eine optoelektronische Phasenregelschleife. Ein elektrischer Millimeterwellen-Spektrumanalysator umfasst einen Millimeterwellen-Phasenrauschanalysator, einen Millimeterwellen-Amplitudendetektor, einen Millimeterwellen-Frequenzzähler und eine Datenverarbeitungseinheit.
Patent DE-112021004905-T5 (DE)
Title: ReLU-KOMPRIMIERUNG ZUM REDUZIEREN VON GPU-SPEICHER
Inventor: NEGISHI YASUSHI
IPC: H03M7/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Komprimieren von Daten einer ReLU- (Rectified Linear Unit) Funktion auf einer Grafikverarbeitungseinheit (GPU), die in einem Lernprozess eines tiefen neuronalen Netzes eingesetzt wird. Das Verfahren umfasst Umwandeln einer anfänglichen Datenstruktur, die Nicht-Null-Daten und Null-Daten enthält, in eine komprimierte Datenstruktur, die nur die Nicht-Null-Daten der anfänglichen Datenstruktur als komprimierte Daten enthält, durch Erzeugen einer Nicht-Null-Daten-Bitmap-Region, Erzeugen einer Nicht-Null-Daten-Anzahl-Tabellen-Region durch Einsetzen eines parallelen Reduktionsalgorithmus, Berechnen einer Nicht-Null-Daten-Feld-Index pro Block-Region aller Blöcke aus der Nicht-Null-Daten-Anzahl-Tabellen-Region durch Einsetzen eines parallelen Präfixsummenabtastalgorithmus, Zuteilen eines Puffers für die komprimierten Daten; und paralleles Kopieren der Nicht-Null-Daten aus der anfänglichen Datenstruktur in eine Nicht-Null-Daten-Feld-Region in einem komprimierten Datenformat.
Patent DE-112021006832-T5 (DE)
Title: Analysevorrichtung und Analyseverfahren
Inventor: IIDA TOMOMI
IPC: G01N21/3563
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine Analyseapparatur 1 umfasst eine Lichtemissionseinheit 11, die so konfiguriert ist, dass sie Messlicht I, das Licht in einem 900-nm-Wellenlängenband enthält, zu einer Probe S emittiert, eine Lichtdetektionseinheit 12, die so konfiguriert ist, dass sie Spektraldaten von reflektiertem Licht R in der Probe S detektiert, eine Datenverarbeitungseinheit 21, die so konfiguriert ist, dass sie einen Rauschentfernungsprozess an den Spektraldaten durchführt, eine erste Bestimmungseinheit 22, die so konfiguriert ist, dass sie ein PLS-Regressionsmodell speichert, das mit der Vorhersage einer Menge an Triglycerid in der Probe S assoziiert ist, und dass sie eine Menge an Triglycerid in der Probe S bestimmt, indem sie die Spektraldaten, die dem Rauschentfernungsprozess unterzogen wurden, auf das PLS-Regressionsmodell anwendet, und eine zweite Bestimmungseinheit 23, die konfiguriert ist, um Daten zu speichern, die eine Korrelation mit einer Menge an Triglycerid in der Probe S angeben, und um eine Menge an braunem Fettgewebe oder beigem Fett in der Probe S auf Basis der Daten und der Menge an Triglycerid, die durch die erste Bestimmungseinheit 22 bestimmt wurde, zu bestimmen.
Patent DE-112022001123-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: MURASAKI Kohei
IPC: H01L29/739
Filed: 2022-02-22
Abstract: Das Halbleiterbauteil beinhaltet: eine Drift-Schicht vom n-Typ; eine Basis-Region vom p-Typ; einen Graben, der sich in der Tiefenrichtung erstreckt, so dass er durch die Basis-Region hindurch verläuft und die Drift-Schicht erreicht; einen Isolierfilm, der auf einer inneren Fläche des Grabens gebildet ist; einen Gate-Graben, der den Isolierfilm umgibt; und eine Säulenregion vom p-Typ, die auf der Drift-Schicht an einer Position an dem Boden des Grabens vorgesehen ist. Die Drift-Schicht beinhaltet: eine erste Region mit einer ersten Konzentrationsspitze; und eine zweite Region, die an einer Position tiefer als der Graben vorgesehen ist und der Säulenregion entspricht, und die eine zweite Konzentrationsspitze hat, die niedriger ist als die erste Konzentrationsspitze.
Patent AT-3259-U1 (AT)
Title: Fahrradhalter
IPC: B62H3/12
Filed: 1998-11-13
Abstract: Es wird ein Fahrradhalter mit einem das Vorderrad (8) eines Fahrrades (10) aufnehmenden Aufhängebügel (4) und mit einer an einer Wand (1) befestigbaren Bügelhalterung beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Bügelhalterung aus einer sich bis in den Bodenbereich der Wand (1) erstreckenden Profilschiene (2) besteht, die eine im Querschnitt V-förmige Vertikalführung (7) für die Räder (8, 9) des zu haltenden Fahrrades (10) bildet.
Patent BG-3139-U1 (BG)
Title: Eco briquette cutting device
Inventor: DIMITROV SLAV
IPC: E21C25/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: This utility model relates to a device for cutting eco briquettes, which will find application in the processing and waste industries, in particular in the production of eco briquettes. The eco briquette cutting device comprises a support frame (14), with guide rails (16) mounted on it for moving tankettes (17), attached to a movable carriage (5) A movable platform (15) driven by a lifting pneumatic cylinder (13) is mounted on the movable carriage (5). A clamping pneumatic cylinder (2), a return pneumatic cylinder (12) and a locking pneumatic cylinder (7) are arranged on the movable carriage (5). An electric motor (4) is located on the movable platform (15), connected by a belt gearing to the shaft of a cutting disc (3). The lifting pneumatic cylinder (13), the clamping pneumatic cylinder (2), the return pneumatic cylinder (12) and the locking pneumatic cylinder (7) are controlled by an air unit (6) mounted to the support frame (14). The device is also equipped with an acceleration module (10), an electronic scale (9) and an electrical control unit (11) located on the support frame (14). The air unit (6) comprises a particulate filter, a dehydrator filter, a lubricant, a pressure regulator and distributors.
Patent BG-3659-U1 (BG)
Title: Web-based system for automated production of typified content
Inventor: TODOROV ANTON
IPC: G06F3/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: The created web-based system includes an integrating server (4), which is bidirectionally connected to a text database server (1), a rule database server (2) and a categorization server (3), and is unidirectionally connected with an automated content production module (5). The module (5) in turn is unidirectionally connected to a standardized data module (6), an individual data input module (7) and to an editing server (8). The editing server (8) is unidirectionally connected to a publication server (9) and is bidirectionally connected to an access control module (10). The access control module (10) is connected in both directions to the publication server (9) and to client devices (12.1, 12.2… 12.m), and is connected in one direction to the individual data entry module (7) and to the module with standardized data (6), bidirectionally connected to servers with external databases (11.1, 11.2… 11.n).
Patent AT-6717-U1 (AT)
Title: Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2003-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schublade (1) mit einer nach innen abgewinkelten Frontblende (4), zwei Schubladenzargen (2), einer Rückwand (5) und einem Schubladenboden (3). Die Frontblende (4) wird von mindestens zwei separaten, verstellbar miteinander verbundenen Platten (7) gebildet. Die Platten (7) sind dabei durch einen Beschlag (9) miteinander verbunden.
Patent AT-5760-U1 (AT)
Title: Zigaretten-päckchen, das mit einer hand geöffnet werden kann
IPC: B65D5/74
Filed: 2001-05-10
Abstract: Päckchen für Zigaretten, das mit nur einer Hand geöffnet werden kann, mit einem inneren und einem äußeren Fach oder Kasten (1, 30), wobei das innere Fach (1) die Zigaretten aufnimmt und das äußere Fach (30) das innere Fach (1) nahezu vollständig bedeckt, wodurch das Päckchen geöffnet werden kann, indem das innere Fach (1) mit einem Finger durch eine Öffnung (43) gedrückt wird, die sich in dem äußeren Fach (30) befindet, wobei die Fächer (1, 30) an der Oberseite und am Boden miteinander verbunden sind und Fixier- und Falt-Einrichtungen haben, welche es ermöglichen, dass sich das innere Fach (1) um einen größeren Winkel bewegt als andere Modelle, so dass der gesamte Inhalt präsentiert wird.
Patent AT-4741-U1 (AT)
Title: Parallelstabkinematische anordnung auf werkzeugmaschinen
IPC: B23Q1/44
Filed: 2000-07-05
Abstract: Eine parallelstabkinematische Anordnung auf Werkzeugmaschinen umfasst zwischen drei Schlitten (5) und einer Spindelträgerkonsole (2) jeweils ein von zwei parallelen Stäben (3, 4) gebildetes Parallelogramm mit Gelenken (6, 7, 8, 9) an den Eckpunkten. Jeweils zwei dieser Gelenke (6, 7) werden gegenüber dem Schlitten (5) und ein Gelenk (8) gegenüber der Spindelträgerkonsole (2), z.B. durch Justierstifte positioniert und lagefixiert. Ein Gelenk (9) ist gegenüber der Spindelträgerkonsole (2) schwimmend in den Grenzen eines Anschlagsteines (10) für den Abstand (A) zum Nachbargelenk (8) und eines Anschlagsteins (11) für die Längsrichtung gelagert. Eine Halterung (12) ist maschinenfest aufsetzbar und nimmt die Spindelträgerkonsole (2) mit den Stabparallelogrammen in einer Referenzposition für die Maschinensteuerung auf. Jeweils ein vorerst schwimmend gehaltenes Gelenk (9) eines jeden Stabparallelogramms wird sodann lagefixiert. Das Justierverfahren kann auch so durchgeführt werden, dass zuerst die Spindelträgerkonsole (2) auf die Halterung (12) aufgesetzt und dann drei Gelenke (6, 7, 8) eines jeden Stabparallelogramms in Passbohrungen eingesetzt werden sowie zuletzt das vierte Gelenk (9) auf die Spindelträgerkonsolen-Position ausgerichtet und fixiert wird.
Patent AT-12937-U1 (AT)
Title: Bauelement umfassend ein holzelement und ein wärmedämmelement aus gebundenem eps-granulat
IPC: E04B2/70
Filed: 2011-09-13
Abstract: Bauelement, vorzugsweise Wand (1), für ein Bauwerk, welches Bauelement (1) eine Bauelementdicke (dw) entlang einer Tiefenrichtung (3), welche vom Inneren des Bauwerks nach außen weist, aufweist und dessen Aufbau zumindest ein plattenförmiges, tragendes Holzelement, vorzugsweise Brettsperrholzelement (6), sowie ein Wärmedämmelement umfasst. Um einen optimalen Feuchtigkeitstransport vom Holz weg nach außen zu garantieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass als Wärmedämmelement mindestens ein plattenförmiges Wärmedämmelement (5) aus gebundenem EPS (expandiertem Polystyrol)-Granulat vorgesehen ist, welches in Tiefenrichtung (3) gesehen nach dem mindestens einen Holzelement (6) angeordnet ist; dass das mindestens eine Wärmedämmelement (5) aus gebundenem EPS-Granulat diffusionsoffen ist, um Feuchtigkeit vom mindestens einen Holzelement (6) weg nach außen transportieren zu können; und dass zwischen Holzelement (6) und Wärmedämmelement (5) eine diffusionsoffene weitere Materialschicht oder ein Hinterlüftungsabschnitt angeordnet ist, oder dass keine weitere Materialschicht zwischen Holzelement (6) und Wärmedämmelement (5) angeordnet ist und das Wärmedämmelement (5) direkt an das Holzelement (6) anschließt.
Patent AT-4590-U1 (AT)
Title: Übergangsvorrichtung zwischen einem schuh und einem ski
Inventor: DUTAUT JEAN-LUC
IPC: A63C9/00
Filed: 2000-07-20
Abstract: Bei einer Übergangsvorrichtung, die eine vordere Basisplatte (14, 70) mit einer Montagezone, die für ein vorderes Rückhalteelement (3) vorgesehen ist, und eine hintere Basisplatte (15, 72) mit einer Montagezone, die für ein hinteres Rückhalteelement (4) vorgesehen ist, aufweist, weist die hintere Basisplatte (15, 72) in ihrem unteren Teil einen transversalen Drehzapfen (51, 52, 73) für eine Verbindung mit dem Ski auf, um welchen die Basisplatte (15, 72) relativ zum Ski frei schwingen kann, wenn sie auf dem Ski installiert ist. Die vordere Basisplatte (14, 70) weist eine Platte (18, 71) auf, die die Montagezone und Einrichtungen für eine Montage auf dem Ski aufweist, die dafür vorgesehen sind, damit die Platte fest mit dem Ski verbunden ist, oder in einer Führung längs der longitudinalen Richtung des Skis über eine begrenzte Amplitude gleiten kann. Die Basisplatten (14, 15) sind durch eine nicht erweiterbare Verbindung (16) verbunden, die sich deren relativer Entfernung voneinander widersetzt und die im Fall einer relativen Annäherung neutral ist.
Patent DE-8522089-U1 (DE)
IPC: A61M5/148
Filed: 1985-07-31
Abstract: The flexible container is used for carrying out infusion/transfusion under pressure. In order to permit a quick replacement of the infusion/transfusion bag and, if necessary, a quick interruption of the infusion/transfusion, a flap (1) is provided which can be closed together, by means of a seal (2a, 2b, 2c, 3a, 3b, 3c), to form an approximately tubular receptacle enclosing the pressure pad and the infusion/transfusion bag. <IMAGE>
Patent DE-8904371-U1 (DE)
IPC: A61M27/00
Filed: 1989-04-07
Abstract: The luxation-proof drainage and instrument duct for the arthroscopy comprises a hollow cylinder (20) and a sleeve (30) longitudinally displaceable thereupon which are interconnected at the one end, while the sleeve (30), within the area of its connecting end, is constructed in such a way that, when the sleeve (30) is displaced towards the connection plane, a terminal area of the sleeve is outwardly expanded in a basket-like manner over the circumference of the sleeve, the basket-like expanded sleeve end being provided with a plurality of perforations (135') disposed so as to be distributed over the circumference and in side-by-side arrangement. The sleeve (30) is arrested on the hollow cylinder (20) in the expanded state of the terminal section of the sleeve (FIG. 1).
Patent FI-345-U1 (FI)
Inventor: MIKKOLA PEKKA
IPC: A01F15/07
Filed: 1992-04-06
Granted: 1992-10-28
Abstract: The invention relates to a wrapping machine mounted on the front loader (1) of a tractor for the wrapping of a fodder bale (10), e.g. a bale of hay or straw, with a plastic foil. Said machine comprises at least a frame (3,4) attachable to the front loader (1), a bale rolling device (11-13) mounted on the frame (3,4) and a wrapping arm (6). It is object of the invention to achieve a versatile machine for wrapping a fodder bale with plastic and for the handling of bales that is reliable in operation and easy to use. The object is solved by providing a pressing device (9) being mounted with a joint on the frame (3,4) so as to press the fodder bale (10) against the frame (3). <IMAGE>
Patent SK-2822017-U1 (SK)
Inventor: KUCERA LUBOS
IPC: G01G23/01
Filed: 2017-12-21
Abstract: Zariadenie na kalibráciu nápravových a závesných váh pozostáva z priečnej platne (4), nastavovacieho člena (7), závesného rámu (2) s drážkami (12), košov (3) so závažiami a čapmi (11), nosnej platne (14), matíc (13), zdvižných prevodoviek (9), kĺbových hriadeľov (8), elektromotora (10), riadiacej jednotky (RS), snímača polohy (SP), statického portálu (1), nápravových váh (5), ktoré sú položené na priečnej platni (4), na nich je nastavovací člen (7), o ktorý sa opiera závesný rám (2), alebo zo závesných váh (6), ktoré visia na statickom portáli (1) a nastavovacím členom (7) sú pripojené k závesnému rámu (2), ten má po stranách drážky (12), v ktorých sú umiestnené čapy (11) košov (3) so závažiami, položenými na nosnej platni (4), tá je položená na maticiach (13), umiestnených na skrutkoviciach zdvižných prevodoviek (9), prepojených kĺbovými hriadeľmi (8) s elektromotorom (10) a ten je, aj so snímačom polohy (SP) nosnej platne (14), pripojený na riadiacu jednotku (RS).