baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102347-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum betreiben einer kraftübertragung in einem drehzahlsteuermodus
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-01-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und ein System zum Betrieben einer Kraftübertragung in einem Drehzahlsteuermodus bereit.Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben einer Kraftübertragung eines Hybridfahrzeugs beschrieben. In einem Beispiel wird ein Drehmoment eines Motors als Reaktion auf einen Fehler zwischen einem Ist-Drehmoment der elektrischen Maschine und einem minimalen Drehmoment der elektrischen Maschine plus einem Versatzdrehmoment eingestellt. Die Reduzierung des Motordrehmoments kann durchgeführt werden, wenn eine Kraftübertragung in einem Drehzahlsteuermodus betrieben wird.
Patent DE-102020102921-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum auffinden einer vorrichtung in einer lauten umgebung
Inventor: ELANGOVAN VIVEKANANDH
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-02-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Auffinden einer Vorrichtung in einer lauten Umgebung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet Antennen, Speicher und Prozessoren. Die Prozessoren können betrieben werden, um eine PEPS-Funktion in Verbindung mit einer festgelegten mobilen Vorrichtung auszuführen. Bevor die Antennen dazu veranlasst werden, nach der festgelegten mobilen Vorrichtung zu suchen, passen die Prozessoren eine maximal durch die Antennen detektierbare Anzahl drahtloser Vorrichtungen dynamisch auf Grundlage einer Gesamtanzahl der drahtlosen Vorrichtungen an, die aktuell drahtlos mit den Antennen gekoppelt sind.
Patent DE-102020104673-A1 (DE)
Title: Anschlussabdeckung
Inventor: HISADA MOTOHIDE
IPC: H01R4/66
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Anschlussabdeckung umfasst einen Abdeckungskörper, der mit einem gekrümmten Abschnitt und einem Basisabschnitt ausgestattet ist. Der gekrümmte Abschnitt weist darin ausgebildet ein Paar von Klauen auf, die diametral entgegengesetzt zueinander sind. Die Klauen sind bei einem Intervall entfernt voneinander angeordnet. Das Intervall wird ausgewählt, um kleiner als die Breite des Anschlusses zu sein, und wird durch eine elastische Verformung des Abdeckungskörpers, die aus einem Einbau eines Anschlusses in die Anschlussabdeckung entsteht, vergrößert, sodass die Klauen den Anschluss zurückhalten. Diese Struktur ermöglicht es, dass die Anschlussabdeckung einfach ist und eine kleine Größe aufweist, und vereinfacht einen Einbau des Anschlusses in die Anschlussabdeckung, ohne durch den Anschluss gekratzt zu werden, wenn er in die Anschlussabdeckung eingeführt wird.
Patent DE-102020105188-A1 (DE)
Title: Flugkörper-Finnenausklappeinrichtung, Flugkörper und Verfahren zum Betrieb eines Flugkörpers
Inventor: KLEVANSKI JOSEF
IPC: F42B10/14
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flugkörper-Finnenausklappeinrichtung (7) mit einem Betätigungsmechanismus (37) zum Ausschwenken und Verdrehen einer Finne (1). Der Betätigungsmechanismus (37) weist dabei zwei Freiheitsgrade auf, die unabhängig voneinander sind. So kann gemäß einem Freiheitsgrad eine Verschwenkung (5) herbeigeführt werden, mit der die Finne (1) aus einer an dem Flugkörper anliegenden Betriebsstellung nach außen verschwenkt wird, und es kann eine Verdrehung (4) erzeugt werden, mit welcher der Anstellwinkel der Finne (1) gegenüber der Anströmung verändert werden kann.
Patent DE-102020106333-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und System, umfassend ein Haushaltsgerät
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: F24C15/32
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Behandlungsraum (6), eine durch eine Tür (8) des Haushaltsgeräts (2) verschließbare Beladungsöffnung (10) zur Beladung und Entladung des Behandlungsraums (6), eine an dem Gehäuse (4) angeordnete Frontblende (11) mit einer Bedieneinheit (12) zur Bedienung des Haushaltsgeräts (2) und eine an dem Gehäuse (4) angeordnete Abluftöffnung (14) für aus dem Behandlungsraum (6) mittels eines Abluftkanals (16) ausgeschleuste Abluft.Um ein derartiges Haushaltsgerät (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Frontblende (11) mittels eines Antriebs des Haushaltsgeräts (2) zwischen einer Schließlage und einer ersten Öffnungslage der Frontblende (11) automatisch hin und her bewegbar ist und die Abluftöffnung (14) in der Schließlage im Wesentlichen verdeckt und in der ersten Öffnungslage im Wesentlichen zur freien Umgebung hin freigibt.Ferner betrifft die Erfindung ein System, umfassend ein Haushaltsgerät (2).
Patent DE-102020107540-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung von Sprache in einem Fahrzeug
Inventor: RUF MARKUS
IPC: G10K11/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft System (10) zur Übertragung von Sprache in einem Fahrzeug (11), wobei das System (10) umfasst:wenigstens ein einer ersten Passagierposition (Pos1) des Fahrzeugs (11) zugeordnetes Mikrofon (16), das dazu eingerichtet ist, Schall (S) von der ersten Passagierposition (Pos1) aufzunehmen und in ein elektrisches Mikrofonsignal (MS) umzuwandeln, wobei der an der ersten Passagierposition (Pos1) aufgenommene Schall (S) Sprache umfasst;wenigstens einen einer zweiten Passagierposition (Pos2) des Fahrzeugs (11) zugeordneten Lautsprecher (18), der dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Lautsprechersignal (LS1, LS2) in Schall (S, AS) umzuwandeln, der an die zweite Passagierposition (Pos2) abgegeben wird;eine Signalverarbeitungseinheit (12), die dazu eingerichtet ist, das elektrische Mikrofonsignal (MS) der ersten Passagierposition (Pos1) zu verarbeiten und daraus das elektrische Lautsprechersignal (LS1, LS2) der zweiten Passagierposition (Pos2) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das System (10) ferner dazu eingerichtet ist,in einem ersten Modus (Mod1) betrieben zu werden, in dem ein erstes elektrisches Lautsprechersignal (LS1) erzeugt wird, oder/undin einem zweiten Modus (Mod2) betrieben zu werden, in dem ein zweites elektrisches Lautsprechersignal (LS2) erzeugt wird, wobei sich das erste elektrische Lautsprechersignal (LS1) von dem zweiten elektrischen Lautsprechersignal (LS2) unterscheidet.
Patent DE-102020108728-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, die einen Dachhimmel und einen Versteifungsrahmen aufweist, und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BUHR PATRICK
IPC: B32B5/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung sieht ein Innenverkleidung vor für ein Kraftfahrzeug mit einem Schiebe- oder Panoramadach, das einen Dachhimmel und einen Versteifungsrahmen aufweist, der an dem Dachhimmel befestigt ist und eine Öffnung in dem Dachhimmel, die das Schiebe- oder Panoramafenster eingrenzt, einfasst und stabilisiert, wobei der Versteifungsrahmen aus einem faserverstärkten Verbundmaterial hergestellt ist, das eine Fasermatte und ein textiles Gittermaterial aufweist, wobei das textile Gittermaterial auf ein Oberfläche der Fasermatte flächig aufgebracht und gemeinsam mit dieser imprägniert ist.
Patent DE-102020108988-A1 (DE)
Title: Hydraulikvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Parksperre
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: F16H61/22
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Betätigung einer in einem Fahrzeug angeordneten Parksperre (12), die durch eine Betätigungskraft (Fb) betätigbar ist und zur Umschaltung zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung eine erforderliche Betätigungskraft (Fb) benötigt, die über einen in einem Betätigungszweig (50) einer Hydraulikvorrichtung (30) anliegenden Betätigungsdruck bewirkt wird, der über einen mit dem Betätigungszweig (50) druckübertragend verbindbaren Versorgungszweig (42) durch einen Fluiddruck bewirkt wird, der von einer Druckversorgungsvorrichtung (32) bis hin zu einem maximalen Fluiddruck bereitgestellt wird und sobald die erforderliche Betätigungskraft (Fb) zur Umschaltung der Parksperre (12) größer als die durch den maximalen Fluiddruck über den Betätigungsdruck in dem Betätigungszweig (50) bereitgestellte Betätigungskraft (Fb) ist, in einem Druckerhöhungsvorgang (112) der Betätigungszweig (50) von dem Versorgungszweig (42) zunächst entkoppelt und anschließend sprungartig zugeschaltet wird, damit der Fluiddruck in dem Versorgungszweig (42) in den Betätigungszweig (50) dynamisch übertragen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hydraulikvorrichtung (30) zur Betätigung einer Parksperre (12).
Patent DE-102020110200-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: BOEHMLER PATRICK
IPC: B60N3/10
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für ein Getränkebehältnis in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß umfasst die Haltevorrichtung (1)- eine drehbar gelagerte Trommel (2) mit einer Reling (3), einen Teller (4) und ein mittels eines Federelementes vorgespanntes und mittels der Reling (3) in einer Nichtfunktionsstellung gehaltenes Halteelement (5) zur Fixierung des Getränkebehältnisses, wobei- der Teller (4) derart gelagert ist, dass dieser sich bei einer auf den Teller (4) wirkenden Gewichtskraft, die eine vorgegebene Federkraft überschreitet, entlang der Fahrzeughochachse (z) um einen vorgegebenen Weg nach unten verschiebt und eine Arretierung der Trommel (2) deaktiviert und- die Trommel (2) ausgebildet und gelagert ist, eine horizontale Drehbewegung auszuführen bis die Reling (3) gegenüber dem Halteelement (5) positioniert ist und das Halteelement (5) zu einer Anlage an dem Getränkebehältnis, in welchem das Halteelement (5) mit einer Federkraft des Federelementes auf das Getränkebehältnis wirkt, freigegeben ist.
Patent DE-102020113198-A1 (DE)
Title: Kryptografische Operation
Inventor: PÖPPELMANN THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer Antwort vorgeschlagen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Erhalten einer Aufforderung von einem Host, Bestimmen der Antwort auf der Basis der Aufforderung, Bestimmen eines Hilfswerts auf der Basis der Antwort oder der Aufforderung, Bereitstellen des Hilfswerts für den Host, Erhalten einer Zufälligkeit von dem Host, Prüfen der Gültigkeit der Aufforderung auf der Basis der Zufälligkeit, Bereitstellen der Antwort für den Host, nur wenn die Aufforderung gültig ist. Außerdem werden auf dem Host und dem System laufende entsprechende Verfahren bereitgestellt. Ferner werden entsprechende Vorrichtungen, Hosts und Systeme vorgeschlagen.
Patent DE-102020113458-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: ABE YUYA
IPC: H01T13/32
Filed: 2020-05-19
Abstract: Auf einem Basisteil, welcher eine Masseelektrode in einer Zündkerze bildet, ist eine zugewandte Oberfläche ausgebildet, die einer distalen Endoberfläche einer Mittelelektrode zugewandt ist, um einen kürzesten Spalt zwischen der zugewandten Oberfläche und der Mittelelektrode aufzuweisen. Eine erste geneigte Oberfläche ist auf einer oberen Fläche des Basisteils ausgebildet. Eine stromabwärtsseitige Endoberfläche ist parallel zu einer virtuellen Ebene ausgebildet und mit der ersten geneigten Oberfläche verbunden. Eine zweite geneigte Oberfläche ist auf einer unteren Fläche des Basisteils mit einer stromabwärtsseitigen Endoberfläche verbunden ausgebildet. Eine Gegenfläche ist auf der unteren Fläche des Basisteils ausgebildet. Eine Breite der zugewandten Oberfläche ist breiter als eine Breite der Gegenfläche. Ein erster Winkel der zugewandten Oberfläche zur ersten geneigten Oberfläche erfüllt eine Beziehung von 10° ≤ θ1 ≤ 40°.
Patent DE-102020114954-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KAWANO MAKOTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-06-05
Abstract: In einer ersten Zellregion (3a) eines Halbleitersubstrats (2) ist ein erstes Halbleiterelement (4a) ausgebildet. In einer zweiten Zellregion (3b) des Halbleitersubstrats (2) ist ein zweites Halbleiterelement (4b) ausgebildet. Das erste Halbleiterelement (4a) weist eine erste Elektrode (18a) und eine erste p-Region (11a) auf. Das zweite Halbleiterelement (4b) weist eine zweite Elektrode (18b) und eine zweite p-Region (11b) auf. Die erste Elektrode (18a) und die zweite Elektrode (18b) sind voneinander getrennt. Die erste p-Region (11a) und die zweite p-Region (11b) sind voneinander getrennt.
Patent DE-102020115288-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und herstellungsverfahren
Inventor: HOU SHANG-YUN
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es werden Halbleitervorrichtungen und Herstellungsverfahren bereitgestellt. In Ausführungsformen umfasst die Halbleitervorrichtung ein Substrat, einen ersten Interposer, der an das Substrat gebondet ist, einen zweiten Interposer, der an das Substrat gebondet ist, eine Brückenkomponente, die den ersten Interposer elektrisch mit dem zweiten Interposer verbindet, zwei oder mehr erste Dies, die an den ersten Interposer gebondet sind; und zwei oder mehr zweite Dies, die an den zweiten Interposer gebondet sind.
Patent DE-102020116628-A1 (DE)
Title: Funktionstakterzeugung
Inventor: KHO REX
IPC: H03L7/06
Filed: 2020-06-24
Abstract: Funktionstaktgenerator (100), aufweisend: einen Oszillator (110), der konfiguriert ist zum Erzeugen eines Oszillatortakts (CLKosc), der eine Oszillatortaktfrequenz (fosc) aufweist; einen Steuerwertgenerator (120), der konfiguriert ist zum Erzeugen von Steuerwerten (C), um die Oszillatortaktfrequenz (fosc) zwischen einer ersten Frequenz und einer zweiten höheren Frequenz auf eine Rampe einzustellen; eine Phasenregelschleife (Phase-Locked Loop, PLL) (130), die konfiguriert ist zum Erzeugen eines PLL-Takts (CLKPLL), der die zweite Frequenz aufweist; und einen Auswahlschalter (140), der konfiguriert ist zum Umschalten zwischen dem Auswählen des Oszillatortakts (CLKOSC) und dem Auswählen des PLL-Takts (CLKPLL) als einen Funktionstakt, wenn die Oszillatortaktfrequenz (fosc) und die PLL-Taktfrequenz (fPLL) im Wesentlichen gleich sind.
Patent DE-102020116676-A1 (DE)
Title: System für die Einleitung von Kraft von einem Befestigungselement in eine Kunststoffkomponente und Verfahren zur Herstellung eines Systems
Inventor: BROWER BRENT
IPC: F16B2/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System (1) für die Einleitung von Kraft von einem Befestigungselement (6) in eine Kunststoffkomponente (4), das eine Kunststoffkomponente (4), ein Kraftbegrenzungselement (5), das in die Kunststoffkomponente (4) eingebettet ist, ein Befestigungselement (6) zum Befestigen der Kunststoffkomponente (4) an einem Körper umfasst, wobei das Befestigungselement (6) so ausgebildet ist, dass es durch das Kraftbegrenzungselement (5) hindurchgeführt werden kann, und wobei die Kunststoffkomponente (4) ein Haltemittel (7) aufweist, das so angeordnet ist, dass es zumindest zum Teil in das Innere (8) des Kraftbegrenzungselements (5) vorragt, um das durch das Kraftbegrenzungselement (5) hindurchgeführte Befestigungselement (6) festzuhalten.Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf ein Verfahren zur Herstellung eines Systems (1) gemäß der Erfindung, das die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen des Kraftbegrenzungselements (5), Einbetten des Kraftbegrenzungselements (5) in die Kunststoffkomponente (4), und Einführen des Befestigungselements (6) durch das Kraftbegrenzungselement (5).
Patent DE-102020116692-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung einer bevorstehenden Kollision zwischen einer Person und einem Gegenstand
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer bevorstehenden Kollision zwischen einer Person und einem Gegenstand, umfassend ein Bereitstellen eines Höhenprofils eines Untergrunds; ein Bestimmen wenigstens eines Höhenprofils einer Person unter Verwendung von Umgebungsdaten, die durch eine Umgebungssensorik eines Fahrzeugs erfasst werden; ein Erfassen eines Gegenstands durch die Umgebungssensorik des Fahrzeugs; und ein Bestimmen, ob eine Kollision zwischen der Person und dem Gegenstand bevorsteht, basierend auf dem Höhenprofil des Untergrunds, dem wenigstens einen Höhenprofil der Person und einer Position des erfassten Gegenstands.
Patent DE-102020116859-A1 (DE)
Title: Liposomen
Inventor: GREB WOLFGANG
IPC: A61P35/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Es werden Nanopartikel enthaltende Liposomen beansprucht, worin die Nanopartikel ausgewählt sind aus magnetischen, paramagnetischen, superparamagnetischen und/oder fluoreszierenden und /oder funktionalisierten Nanopartikeln und die liposomale Hülle Lipid-derivatisierte Bisphosphonsäure enthält. Die Liposomen eignen sich zur Herstellung einer Lösung zur Diagnose von Knochenabbau- oder Umbauprozessen, insbesondere zur Behandlung und Diagnose von Knochentumoren und Knochenmetastasen
Patent DE-102020119252-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für ein bewegliches Teil eines Fahrzeuges
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (100) für ein bewegliches Teil (102), insbesondere eine Tür oder eine Klappe, eines Fahrzeuges (101), vorzugsweise in Form eines Zugangssystems zu einem Fahrzeuginnenraum (103) oder einem Funktionsraum oder einem Funktionselement des Fahrzeuges (101), aufweisend:A) ein benutzerseitiges mobiles Gerät (10), insbesondere in Form eines Mobiltelefons, eines Tabletts, einer Smartwatch, einer Zahlungskarte, eines Smartkleidungsstücks oder Ähnliches, mitmindestens einem Bewegungssensor (11), insbesondere in Form eines Beschleunigungssensors und/oder eines Gyroskops,wobei vorzugsweise der mindestens eine Bewegungssensor (11) zumindest ein 2D-Bewegungssensor oder ein 3D-Bewegungssensor ist,und wobei der mindestens eine Bewegungssensor (11) dazu ausgeführt ist, mindestens eine bestimmte Bewegungssequenz (S) des benutzerseitigen mobilen Gerätes (10) zu erfassen,und einer benutzerseitigen Sendeeinheit (12),wobei die benutzerseitige Sendeeinheit (12) dazu ausgeführt ist, die mindestens eine erfasste Bewegungssequenz (S), insbesondere mithilfe elektromagnetischer Induktion und/oder elektromagnetischer Wellen, auszusenden,B) eine fahrzeugseitige Empfangseinheit (20),wobei die fahrzeugseitige Empfangseinheit (20) dazu ausgeführt ist, die mindestens eine erfasste Bewegungssequenz (S), insbesondere mithilfe elektromagnetischer Induktion und/oder elektromagnetischer Wellen, zu empfangen,und wobei die fahrzeugseitige Empfangseinheit (20) dazu ausgeführt ist, entsprechend der erfassten Bewegungssequenz (S) einen bestimmten Vorgang (V) am beweglichen Teil (102) einzuleiten.
Patent DE-102020120912-A1 (DE)
Title: Montagewand für einen Sanitärartikel und Dichtmatte für eine Montagewand
Inventor: BEGEROW HENDRIK
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Montagewand (1) für einen Sanitärartikel (2), zumindest aufweisend:- einen Montageraum (3);- eine Dichtmatte (4), die an der Montagewand (1) befestigt ist und den Montageraum (3) zumindest teilweise abdichtet;- zumindest einen Schlauch (5) mit einer ersten Dichtstelle (6) und einer zweiten Dichtstelle (7), wobei der zumindest eine Schlauch (5) zwischen der ersten Dichtstelle (6) und der zweiten Dichtstelle (7) zumindest einen elastischen Bereich (8) aufweist und der zumindest eine Schlauch (5) an der ersten Dichtstelle (6) in einer Öffnung (9) der Dichtmatte (4) angeordnet ist; und- zumindest eine Versorgungsleitung (10), die durch den zumindest einen Schlauch (5) verläuft und an der zweiten Dichtstelle (7) mit dem zumindest einen Schlauch (5) verbunden ist.Zudem wird auch eine Dichtmatte (4) zur zumindest teilweisen Abdichtung eines Montageraums (3) einer Montagewand (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020121206-A1 (DE)
Title: Elektronische Messeinrichtung sowie Verfahren zur Erfassung einer Messgröße einschließlich Ortsbestimmung
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01J1/42
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Messeinrichtung (1, 20, 25) zur Erfassung einer Messgröße, aufweisend einen elektronischen Messsensor (4), der eingerichtet und angeordnet ist, die Messgröße in einer Messbetriebsart, in welcher der Messsensor (4) mit elektrischer Energie versorgt ist, zu bestimmen, und eine Ortsbestimmungseinheit (6), die ein lichtempfindliches Detektionsfeld (7) und einen Schattenwerfer (8) aufweist, wobei der Schattenwerfer (8) derart relativ zum Detektionsfeld (7) fest positioniert ist, dass von der Sonne (9) abgestrahltes Sonnenlicht (10), welches auf das Detektionsfeld (7) scheint, den Schattenwerfer (8) passiert und ein hierdurch erzeugter Schatten (11) des Schattenwerfers (8) auf das Detektionsfeld (7) fällt, wobei die Ortsbestimmungseinheit (6) eingerichtet ist, eine Anordnung des Schattens (11) auf dem Detektionsfeld (7) zu bestimmen und anhand der bestimmten Anordnung eine geografische Ortsbestimmung vorzunehmen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Erfassung einer Messgröße mit einer elektronischen Messeinrichtung (1, 20, 25).
Patent DE-102020123474-A1 (DE)
Title: Sensor, Fahrzeugsitz und entsprechendes Verfahren
Inventor: OLOUMI DANIEL
IPC: B60R21/015
Filed: 2020-09-09
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Messen von Vitalfunktionen eines Insassen in einem Fahrzeugsitz bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Sensor eine Übertragungsschaltungsanordnung, eine Empfangsschaltungsanordnung und eine Steuerung. Die Übertragungsschaltungsanordnung ist dazu ausgelegt, einen Radarstrahl zu einem Insassen in einem Fahrzeugsitz zu übertragen. Die Empfangsschaltungsanordnung ist dazu ausgelegt, ein reflektiertes Signal zu empfangen. Wobei das reflektierte Signal eine Reflexion des Radarstrahls vom Insassen ist. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, mit einer Vitalfunktion des Insassen assoziierte Daten basierend auf dem reflektierten Signal zu bestimmen.
Patent DE-102020125472-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Greifvorrichtung zum Greifen eines Objekts
Inventor: KORBER FRANZ
IPC: B25J5/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100) mit einem Grundkörper und einer mit dem Grundkörper verbundenen Greifvorrichtung (2) zum Greifen eines Objekts (3), mit einem Basiselement (4) und mit wenigstens zwei an dem Basiselement (4) gehaltenen Greifarmen (5), mittels welchen das Objekt (3) aufnehmbar ist, wobei wenigstens drei Greifarme (5) vorgesehen sind, welche jeweils unabhängig voneinander relativ zu dem Basiselement (4) bewegbar sind.
Patent DE-102020127005-A1 (DE)
Title: Photobioreaktor, insbesondere zur Produktion von Mikroorganismen wie beispielsweise Mikroalgen
Inventor: MEIER ANITA
IPC: C12M1/42
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photobioreaktor (1), insbesondere zur Produktion von Mikroorganismen, wobei der Photobioreaktor (1) als geschlossener Reaktor ausgebildet ist, der eine Mehrzahl von nach oben offenen Reaktorbehältern (2) aufweist, die mit einer Deckenwand (7) des Photobioreaktors (1) verschlossen sind und in denen ein Nährstoffmedium aufnehmbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Teil der Reaktorbehälter (2) als Einzelbehälter ausgebildet ist, wobei aneinander angrenzende Reaktorbehälter (2) zwischen einer Vorderwand (3) und einer Rückwand (4) einen Spalt (13) ausbilden, der an der Oberseite von einem Überström-Wandbereich (12) verschlossen ist und eine Behälter-Überströmöffnung (16) zwischen den angrenzenden Reaktorbehältern (2) aufweist. Im Spalt (13) ist wenigstens ein Leuchtelement (29) aufgenommen. Zudem ist in jedem der Reaktorbehälter (2) eine Zwischenwand (6) vorgesehen ist, die den Reaktorbehälter (2) in eine vordere Reaktorkammer (8) und in eine hintere Reaktorkammer (9) unterteilt, wobei in der Zwischenwand (6), im bodenwandnahen Bereich, wenigstens eine Zwischenwand-Durchströmöffnung (10) zwischen der vorderen und der hinteren Reaktorkammer (8, 9) vorgesehen ist. Wenigstens einer oder wenigstens ein Teil der Reaktorbehälter (2) weist wenigstens eine Zuführeinrichtung (33) auf, mittels der ein CO2-haltiges Medium von außerhalb des Reaktorbehälters (2) in wenigstens einen Reaktorbehälter (2) einbringbar ist, wobei das CO2-haltige Medium ein CO2-haltiges Gas oder ein aus einem CO2-haltigen Gas gewonnenes CO2 ist. Weiter beansprucht die Erfindung einen Reaktorbehälter und ein Verfahren.