baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003924-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit Sperrgaszufuhr
IPC: F04C27/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Vakuumpumpe mit einem Pumpaggregat (1) mit einem Pumpengehäuse (3) und mit einem mit dem Pumpaggregat (1) verbundenen Antriebsmotor (4) mit einem Motorgehäuse (5), wobei im Pumpengehäuse (3) ein Schöpfraum (7) mit Einlass (8) und Auslass (9) ausgebildet ist, in dem mindestens ein Gasförderelement (10) auf einer Antriebswelle (11) angeordnet ist, wobei im Motorgehäuse (5) ein Antriebsraum (12) ausgebildet ist, in dem sich entsprechende Antriebsbauteile des Antriebsmotors (4), insbesondere ein Teil der mindestens einen Antriebswelle (11), befinden, wobei die mindestens eine Antriebswelle (11) sich aus dem Antriebsraum (12) in den Schöpfraum (7) erstreckt und im Motorgehäuse (5) am Übergang zum Pumpengehäuse (3) in einem Lagerabschnitt (13) drehbar gelagert ist, wobei der Antriebsraum (12) gegenüber dem Schöpfraum (7) gegen Durchtritt von Gas aus dem Schöpfraum (7) in den Antriebsraum (12) abgedichtet ist und dazu die mindestens eine Antriebswelle (11) zwischen dem Lagerabschnitt (13) und dem Schöpfraum (7) mittels einer Wellendichtungsanordnung (14) abgedichtet ist und wobei die Wellendichtungsanordnung (14) mit einer Sperrgasleitung (15) verbunden ist, über die ein Sperrgas unter Druck der Wellendichtungsanordnung (14) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrgasüberwachung (17; 20) vorgesehen ist, durch die ein relevanter Parameter des Sperrgases erfassbar ist, dass eine Steuereinrichtung (18) vorgesehen ist, an die die Sperrgasüberwachung (17; 20) angeschlossen ist, und dass von der Steuereinrichtung (18) dann, wenn der von der Sperrgasüberwachung (17; 20) erfasste Parameter einen bestimmten Grenzwert über- oder unterschreitet, ein Steuersignal abgebbar und/oder eine Steuerfunktion für die Vakuumpumpe auslösbar ist.
Patent DE-202016004167-U1 (DE)
Title: Ausstellungsarmatur mit Befestigungssystem
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ausstellungsarmatur, aufweisend einen Grundkörper (2) mit zumindest einem Befestigungsende (3), welche mittels eines Befestigungssystems (4, 6; 4, 19) an einem Ausstellungselement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem (4, 6; 4, 19) ein an dem Grundkörper (2) angeordnetes, magnetisches oder magnetisierbares Befestigungselement (4) und ein an dem Ausstellungselement angeordnetes, magnetisches oder magnetisierbares Gegenbefestigungselement (6; 19) aufweist.
Patent DE-202016008127-U1 (DE)
Title: Aufstandstruktur mit starker Aufwölbung
IPC: A63C9/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Kombination einer Pistenbindung oder Pistenskibindung, insbesondere eines Vorderbackens der Pistenbindung, mit einem Skischuh, (a) der Skischuh (10) umfassend eine starren Skischuhschale (11) und eine Skischuhsohle (1) mit einem vorderen Sohlenende (1b), einer Sohlenrückseite, einer Sohlenoberseite (1a) und einer Sohlenunterseite (1c), und (b) die Pistenbindung umfassend einen Vorderbacken (20) und einen Hinterbacken, (c) wobei die Pistenbindung eine Aufstandstruktur (2) für die Skischuhsohle (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Aufstandstruktur (2) einen Scheitelpunkt (5) hat, der von dem in der Pistenbindung gehaltenen vorderen Sohlenende (1b) in Längsrichtung (X) einen Abstand (X1) von wenigstens 28 mm und höchstens 34 mm hat, und wobei der Scheitelpunkt (5) von der Sohlenoberseite (1a) des in der Pistenbindung gehaltenen Skischuhs wenigstens in einem Punkt einen senkrechten Abstand (Y2) von 19 mm ± 2 mm aufweist.
Patent DE-202016008481-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad sowie Batterie-Hubvorrichtung und Batterie-Tragevorrichtung für das Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-12-16
Abstract: Batterie-Hubvorrichtung, umfassend: einen Befestigungsträger; einen Batterieträger, der zum Tragen einer Batterie dient und entlang eines Hubweges relativ zum Befestigungsträger bewegbar ist; eine Rückstelleinrichtung, die mit dem Batterieträger verbunden ist, um den Batterieträger zu einer Aufwärtsbewegung relativ zum Befestigungsträger anzutreiben, und eine Verriegelungseinrichtung, die wahlweise in einen Entriegelungszustand oder einen Verriegelungszustand ist, wobei die Verriegelungseinrichtung in die Batterie eingreift, falls die Verriegelungseinrichtung in dem Verriegelungszustand ist, um eine Bewegung der Batterie relativ zum Befestigungsträger zu unterbinden; und die Verriegelungseinheit die Batterie freigibt, falls die Verriegelungseinheit in dem Entriegelungszustand ist, so dass die Rückstelleinrichtung den Batterieträger, der die Batterie trägt, antreibt, um diesen relativ zu dem Rahmen aufwärts zu bewegen.
Patent DE-202016102256-U1 (DE)
Title: Fünf-in-eins-Pfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2016-04-28
Abstract: Fünf-in-eins-Pfanne, umfassend einen Pfannenkörper und einen Griff, der an der Seite des Pfannenkörpers angeordnet ist; wobei die andere Seite des Pfannenkörpers im Verhältnis zum Griff auf konvexe Weise mit einem Schutzgriff versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenkörper in Längsrichtung mit einer ersten Trennwand und einer zweiten Trennwand auf der linken und rechten Seite versehen ist; eine quer verlaufende dritte Trennwand auf der linken Seite der ersten Trennwand angeordnet ist; ein erster Bratbereich auf der oberen Seite der dritten Trennwand angeordnet ist; ein zweiter Bratbereich auf der unteren Seite der dritten Trennwand angeordnet ist; ein dritter Bratbereich zwischen der ersten Trennwand und der zweiten Trennwand angeordnet ist; eine quer verlaufende vierte Trennwand auf der rechten Seite der zweiten Trennwand angeordnet ist; ein vierter Bratbereich auf der oberen Seite der vierten Trennwand angeordnet ist; ein fünfter Bratbereich auf der unteren Seite der vierten Trennwand angeordnet ist; der erste Bratbereich und der zweite Bratbereich mit runden Nuten gebildet sind; der dritte Bratbereich mit einer Mehrzahl von ersten Ölablaufrippen versehen ist; und der vierte Bratbereich mit einer Mehrzahl von zweiten Ölablaufrippen versehen ist.
Patent DE-202016104878-U1 (DE)
Title: Verbund, Kurbelgehäuse und Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Verbund (1) aus wenigstens zwei Zylindern (2a, 2b; 2a, 2b, 2c; 2a, 2b, 2c, 2d; 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) und einer diese verbindenden plattenförmigen Zylinderkopfauflagefläche (5), wobei der Verbund (1) aus wenigstens zwei Zylindern (2a, 2b; 2a, 2b, 2c; 2a, 2b, 2c, 2d; 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f) und der diese verbindenden plattenförmigen Zylinderkopfauflagefläche (5) einstückig ausgebildet ist, wobei die plattenförmige Zylinderkopfauflagefläche (5) für jeden Zylinder (2a; 2b; 2c; 2d; 2e; 2f) eine Ausnehmung (3a; 3b; 3c; 3d; 3e; 3f) aufweist und wobei der Verbund (1) in ein Kurbelgehäuse (7a; 7b; 7c) einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine einsetzbar oder auf ein Kurbelgehäuse (7a; 7b; 7c) einer Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Kühlmittelführung (6) zwischen den Zylindern (2a, 2b; 2b, 2c; 2c, 2d; 2e, 2f; 2a, 2b, 2c; 2c, 2d, 2e) angeordnet ist.
Patent DE-202017000840-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zum kontinuierlichen Erkennen von Störstellen im Untergrund unter den Gleisanlagen von Bahnen
IPC: G01M5/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf ein Messverfahren zum frühzeitigen Erkennen von Störstellen im Unterbau von Bahnen entwickeln. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung die absolute Einsenkung des Gleises in den Unterbau kontinuierlich aufmisst und in Kombination mit einem Georadar der Unterbau in seinen Schichten ebenfalls kontinuierlich aufgezeichnet und dargestellt wird. Durch die Überlagerung beider Messergebnisse durch das aufgezeichnete Radargrammes aus dem Georadar mit dem Ergebnis der Einsenkungsmessung kann die Störstelle visuell dargestellt werden.
Patent DE-202017000912-U1 (DE)
Title: Thermisch ausdehnbare Werkzeugaufnahme zum stabilen Halten eines Werkzeugs
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Thermisch ausdehnbare Werkzeugaufnahme zum stabilen Halten eines Werkzeugs, umfassend: – einen Hauptkörper (10), der ein Durchsteckteil (12), ein feststehendes Teil (14) und einen Flansch (16) umfasst, wobei sich das Durchsteckteil (12) und das feststehende Teil (14) jeweils an beiden Enden des Hauptkörpers (10) befinden, wobei der Flansch (16) zwischen den beiden Enden des Hauptkörpers (10) derart angeordnet ist, dass die beiden Enden des Flansches (16) mit dem Durchsteckteil (12) und dem feststehenden Teil (14) verbunden sind, wobei an der Stelle der Achse des Hauptkörpers (10) eine Verbindungsöffnung (18) angeordnet ist, die sich durch das feststehende Teil (14) und das Durchsteckteil (12) erstreckt, wobei an der äußeren Oberfläche des Durchsteckteils (12) zwei Durchgangsöffnungen (122) derart angeordnet sind, dass sie sich in Bezug auf die Achse neigen, wobei die Wandungen der beiden Durchgangsöffnungen (122) teilweise mit der Innenwandfläche der Verbindungsöffnung (18) verbunden sind; – ein Werkzeug (20), das an dem mit dem Durchsteckteil (12) versehenen Ende des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und sich in der Verbindungsöffnung (18) befindet, wobei das Werkzeug (20) einen Schaft aufweist, der in die Verbindungsöffnung (18) eingesteckt wird, wobei der Schaft mit den mit der Verbindungsöffnung (18) verbundenen Wandkanten der Durchgangsöffnungen (122) in Kontakt steht, wobei an den beiden Durchgangsöffnungen (122) entsprechenden Stellen des Schafts jeweils eine Verrieglungsnut (22) ausgebildet ist, die entlang der Wandfläche des Schafts spiral verläuft, wobei die Verriegungsnuten (22) jeweils zwei Enden umfassen, wobei das eine Ende der jeweiligen Verrieglungsnuten (22) mit einer Endkante des Schafts verbunden ist und eine Ebene (222) bildet; und – zwei Verrieglungselemente (30), die jeweils in die Durchgangsöffnungen (122) so eingesteckt werden, dass sie teilweise an die Verrieglungsnuten (22) anstoßen.
Patent DE-202017001270-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für Getränkedosen
IPC: B65D17/28
Filed: 2017-03-09
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kunststoffteil gemäß Zeichnung Nr. 1 Ziffer 1 in kreisrunder Form eine Getränkedose an deren offenen oberen Seite abdeckt und Bedarfsweise auch wieder abgenommen werden kann, ohne die Getränkedose zu beschädigen. Und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe eine Rastlippe 1 Ziffer. 2 vorweist, über welche die Schutzkappe stabil auf die Getränkedose aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202017002412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Datenübertragungs-, Lade- und/oder eines Speicherkabels oder eines elektronischen Speichers
IPC: H01B7/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Datenübertragungs-, Lade- und/oder eines Speicherkabels mit beidendigen Anschlüssen (2, 3) auf oder in Gehäusen (4, 5) oder eines elektronischen Speichers (6) mit Anschlüssen (2) auf oder in einem Gehäuse (4, 5) in einer Öffnung eines anderen Gegenstandes unter Bildung einer Schlaufe (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (1) in einem Endbereich oder eine kabelartige Verlängerung (7) des elektronischen Speichers (6) im Endbereich mindestens einen das Kabel (1) oder die Verlängerung durchdringenden längs zum Kabel (1) oder der Verlängerung (7) verlaufenden Öffnungsschlitz (9) aufweisen, wobei der mindestens eine Öffnungsschlitz (9) so bemessen ist, dass das entfernt von dem Öffnungsschlitz (9) angeordnete Gehäuse (4, 5) durch den Öffnungsschlitz (9) steckbar ist unter Bildung der Schlaufe (8), die den anderen Gegenstand einschließt und wobei durch eine Verdrehung der Gehäuse (4, 5) quer zum längs verlaufenden Öffnungsschlitz (9) ein Widerlager entsteht oder die Schlaufe (8) zuziehbar ist.
Patent DE-202017002904-U1 (DE)
Title: Kombinierte Park- und Ladescheibe für Elektrofahrzeuge
IPC: G07C1/30
Filed: 2017-06-26
Abstract: Die Park- und Ladescheibe für Elektrofahrzeuge ist dadurch gekennzeichnet, dass sie beidseitig verwendet werden kann; als reguläre Parkscheibe gem. StVO und rückseitig als Ladescheibe, mit individueller Einstellmöglichkeit und Hinweis zur verbleibenden Ladezeit für das betreffende Elektrofahrzeug.
Patent DE-202017004544-U1 (DE)
Title: Lichtaktivierter Soundkörper
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-08-29
Abstract: Lichtaktivierter Soundkörper mit einem über einen Lichtsensor gesteuerten Soundchip zur Platzierung im (Kühl-)Schrank dadurch gekennzeichnet, dass er bei Aufbewahrung im Kühlschrank durch das beim Öffnen der (Kühl-)Schranktür erscheinende Licht mit Hilfe eines über einen Lichtsensor aktivierten Soundchip in Verbindung mit einem Lautsprecher einen Sound von sich gibt.
Patent DE-202017004932-U1 (DE)
Title: Lampe für Fahrzeug
IPC: F21S8/12
Filed: 2017-09-21
Abstract: Lampe für ein Fahrzeug, die aufweist:  eine erste Lampeneinheit;  eine zweite Lampeneinheit, die basierend auf einer optischen Achse in einer anderen Richtung als die erste Lampe angeordnet ist;  eine Abschirmungseinheit, die einen Teil des von der ersten Lampeneinheit und der zweiten Lampeneinheit erzeugten Lichts abschirmt;  eine Linseneinheit, die vor der Abschirmungseinheit angeordnet ist; und  eine Wärmeabstrahlungseinheit, auf welche die erste Lampeneinheit und die zweite Lampeneinheit montiert sind,  wobei jede der ersten Lampeneinheit und der zweiten Lampeneinheit einen Lichtquellenabschnitt, der mehrere Lichtquellen enthält, die wenigstens ein lichtemittierendes Element umfassen; und einen Reflexionsabschnitt, der mehrere Reflektoren umfasst, die aufgebaut sind, um von den mehreren Lichtquellen erzeugtes Licht in Richtung der Linseneinheit zu reflektieren, umfasst, und  wobei eine seitliche Größe des Reflexionsabschnitts der ersten Lampeneinheit größer als eine seitliche Größe des Reflexionsabschnitts der zweiten Lampeneinheit ist.
Patent DE-202017103170-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Töpfern
IPC: B28B1/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Töpfern mit einer Töpferscheibe (2) gekennzeichnet durch einen Zugmitteltrieb (3) und eine Kurbel (4), wobei die Töpferscheibe (2) unter Verwendung des unter Verwendung der Kurbel (4) betätigbaren Zugmitteltriebes (3) antreibbar ist.
Patent DE-202017105474-U1 (DE)
Title: Materialoptimierter Verbindungsknoten
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-09-08
Abstract: System (100) aus einem Verbindungsknoten (1) und wenigstens eine ersten Anschlusskörper (2, 3, 4), wobei der Verbindungsknoten (1) umfassteinen einteiligen oder mehrteiligen Verbindungsknotenzentralkörper (5),ein erstes Verbindungselement (6, 7, 8) zum Fügen mit dem Anschlusskörper (2, 3, 4) und wenigstens ein zweites Verbindungselement (6, 7, 8) zum Fügen mit einem zweiten Anschlusskörper (2, 3, 4) umfasst,das erste Verbindungselement (6, 7, 8) und das zweite Verbindungselement (6, 7, 8) mit dem Verbindungsknotenzentralkörper (5) verbunden oder verbindbar sind,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens ein Teil des Verbindungsknotenzentralkörpers (5) und/oder des ersten Verbindungselements (6, 7, 8) und/oder des zweiten Verbindungselements (6, 7, 8) mittels eines generativen Verfahrens, zum Beispiel 3D-Druck, und/oder eines Gussverfahrens hergestellt ist/sind.
Patent DE-202017106464-U1 (DE)
Title: Schwenkbare Tragstruktur für Solar- oder Photovoltaikmodule und Anlage mit mehreren Solar- oder Photovoltaikmodulen
IPC: H02S20/30
Filed: 2017-10-25
Abstract: Schwenkbare Tragstruktur (16) für Solar- oder Photovoltaikmodule (6), umfassend zumindest eine Trag- und/oder Schwenkwelle (18), welche wenigstens ein Solar- oder Photovoltaikmodul (6) trägt, und welche wenigstens zwei annähernd oder weitgehend miteinander fluchtende und/oder mit sich deckenden Längserstreckungsrichtungen stirnseitig aneinander anschließende Trag- und/oder Schwenkwellenrohre (20a, 20b, 20c) umfasst, – wobei zwischen dem zumindest einen ersten (20a) und dem zumindest einen zweiten (20b) der wenigstens zwei Trag- und/oder Schwenkwellenrohre (20a, 20b, 20c) mittels einer aus zumindest zwei Teilen (24, 24‘) gebildeten Verbindungshülse (22), welche die Trag- und/oder Schwenkwellenrohre (20a, 20b, 20c) an ihren stirnseitigen Verbindungsstellen (V, V‘) umfasst und klemmend fixiert, eine drehfeste Verbindung hergestellt werden kann, – und wobei die Verbindungshülse (22) mit in eine Kontur der Trag- und/oder Schwenkwellenrohre (20a, 20b, 20c) jeweils hineinreichenden Strukturelementen (26) ausgestattet ist, und/oder wobei die Trag- und/oder Schwenkwellenrohre (20a, 20b, 20c) mit in eine Kontur der Verbindungshülse (22) jeweils hineinreichenden Strukturelementen (26) ausgestattet ist, sodass bei mittels der Verbindungshülse (22) miteinander verbundenen Trag- und/oder Schwenkwellenrohren (20a, 20b, 20c) eine formschlüssige Verbindung (FV, FV‘) zwischen der Verbindungshülse (22) und dem zumindest einen ersten (20a) sowie dem zumindest einen zweiten (20b) der wenigstens zwei Trag- und/oder Schwenkwellenrohre (20a, 20b, 20c) hergestellt wird.
Patent DE-202017107459-U1 (DE)
Title: Mobiles Reinigungs-, Desinfektions- und Sterilisationsgerät
IPC: A61L2/14
Filed: 2017-12-07
Abstract: Mobiles Reinigungs- und Sterilisationsgerät zur Sterilisation von Gerätschaften, Komponenten, Werkzeugen, medizinischen Produkten, Filtern, Atemschutzmasken und dergleichen Ausstattungsteilen, insbesondere für den Gesundheitsbereich, bestehend aus einem mobilen Gehäuse (1) mit mindestens – einem Zuluftanschluss (2), – einem Grobfilter (4), – einem Reinigungsraum (6), – einem darin befindlichen oder daran angeschlossenen Plasmareaktor (7), – einem Katalysator (9), – einem Abluftausschluss (5).
Patent DE-202018003926-U1 (DE)
Title: Magnet-Schuhsystem
IPC: A43B3/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Magnet-Schuhsystem mit in den Schuhen integrierten magnetischen Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Schuhen eingebrachten magnetfelderzeugenden Baugruppen (7) derart ausgebildet sind, dass sie eine das Magnetfeld abschirmende Wirkung gegenüber der Lauffläche der Schuhsohlen (2) und an den jeweiligen vorgegebenen magnetischen Haftungsstellen des Schuhes für die Haftung der dort hinzuziehenden magnetisierbaren Gegenstände und/oder Arbeitsmittel eine das Magnetfeld bündelnde Wirkung aufweisen.
Patent DE-202018102305-U1 (DE)
Title: Netzteil mit Doppeleingangskondensator
IPC: H02M1/15
Filed: 2018-04-25
Abstract: Netzteil mit Doppeleingangskondensator, umfassend einen Spannungsgleichrichter, der die Eingangswechselspannung gleichrichtet, und ein Schaltnetzgerät (6), das zwischen dem Spannungsgleichrichter und dem Schaltnetzgerät (6) zwei Kondensatoren parallel geschaltet bereitstellt, einen Hauptkondensator C1 (1) und einen Hilfskondensator C2 (2), dadurch gekennzeichnet, dass beide Kondensatoren Stromregelungsmittel umfassen, um Stromspitzen zu vermeiden, die ein Gerät von der Quelle aufnimmt, wenn das Gerät neu verbunden wird, wobei das Stromregelungssystem des Hauptkondensators C1 (1) ein aktiver Regler ist, der in Betrieb geht, wenn die Eingangsspannung einen vorgegebenen Spannungsschwellenwert in die eine oder die andere Richtung überschreitet, während das Stromregelungssystem des Hilfskondensators C2 (2) ein passiver Regler ist, der in Betrieb geht, wenn eine Spannungsschwelle zu einer höheren Spannung hin überschritten wird.
Patent DE-202018106681-U1 (DE)
Title: Gassack sowie Gassackmodul und Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit einem solchen Gassack
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-11-23
Abstract: Gassack (100) für ein Gassackmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, der aus einem Ruhezustand in einen aufgeblasenen Zustand überführbar ist, im aufgeblasenen Zustand eine Aufprallfläche (110) für einen Fahrzeuginsassen bildet und wenigstens ein im Gassack (100) angeordnetes Fangband (120a, 120b) aufweist, wobei das Fangband (120a, 120b) an zumindest einem Ende mit der Aufprallfläche (110) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangband (120a, 120b) an dem mit der Aufprallfläche (110) verbundenen Ende mindestens eine Schlaufe (130a, 130b) umfasst und die Schlaufe (130a, 130b) durch ein Befestigungsmittel (140) mit der Aufprallfläche (110) fest verbunden ist.
Patent DE-202018106953-U1 (DE)
Title: Leuchtensystem
IPC: G05D25/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Leuchtensystem, umfassend einen Sensor (1) zur Erfassung des von mindestens einem Objekt (2) reflektierten Lichts, mindestens eine Leuchte (3), welche zur Emission von weißem Licht mit einstellbarer Farbtemperatur eingerichtet ist, und eine mit der mindestens einen Leuchte (3) und dem Sensor (1) verbundene Steuerung (4), wobei die Steuerung (4) zur Durchführung der folgenden Schritte eingerichtet ist:
 a) Erfassen des von zumindest einem Teilabschnitt des Objekts (2) reflektierten Lichts,
 b) Bestimmen eines Farb-Wertes des erfassten Lichts,
 c) Umrechnen des bestimmten Farb-Wertes in eine dem Farb-Wert zugehörige Farbtemperatur,
 d) Einstellen der Leuchte (3), so dass die Leuchte (3) weißes Licht mit der in Schritt c) errechneten Farbtemperatur emittiert.
Patent DE-202019001018-U1 (DE)
Title: Wasserzapfanlage mit Behälterdesinfektion
IPC: E03B9/20
Filed: 2019-03-05
Abstract: An die Trinkwasserleitung angeschlossene Zapfanlage für gefiltertes Wasser dadurch gekennzeichnet, dass sie über zwei getrennte Becken für die Spülung und Desinfektion der Behälter bzw. für das Abfüllen des frischen Wassers verfügt, die nicht miteinander verbunden in einem Abstand von mindestens 10 cm nebeneinander angeordnet sind und dass in der Zapfanlage eine Ultraschallverneblungsanlage verbaut ist, die im Spülbecken einen Entkeimungswirkstoff in die Abfüllbehälter einbringt.
Patent DE-202019002948-U1 (DE)
Title: Zwei-Komponenten-Schnurendkappe aus Kunststoff mit Einrasten durch Druck
IPC: A44B99/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Schnurendkappe, insbesondere für Lederwarenbekleidung, einschließlich Taschen, Lederaccessoires oder dergleichen, mit zwei hohlen halbzylindrischen Komponenten, ein Stützelement und ein Abdeckelement, wobei das Stützelement
 (1) durch einen hohlen Innenraum (6) gekennzeichnet ist, der mit einer Reihe von Zähnen (7) versehen ist, mit einer hohlen Basis (3) und einer massiven runden Basis
 (2) und mit Längsprofilen mit einer äußeren Nut (4), wobei das Abdeckelement (8) durch einen hohlen Innenraum (13) und gerade und innen gerillte Längsprofile (11) gekennzeichnet ist;
Patent DE-202019005243-U1 (DE)
Title: Sportwagen mit Elektro- oder Hybridantrieb
IPC: B62D21/18
Filed: 2019-12-27
Abstract: Sportwagen (1) mit Elektro- oder Hybridantrieb mit einem Fahrwerk (F) und einem Fahrzeugboden (FL), in dem ein Teil des Fahrwerks sitzt und bei dem dieser Teil eine Struktur aus sich gegenseitig ergänzenden Dreiecken (TVC, TVF, SBF, CR) umfasst.
Patent DE-202019005634-U1 (DE)
Title: Isolierglaseinheit mit kleiner mittlerer Scheibe
IPC: E06B3/667
Filed: 2019-09-27
Abstract: Isolierglaseinheit (I), mindestens umfassend
 - eine erste äußere Scheibe (13), eine ebenso große zweite äußere Scheibe (14), die deckungsgleich zur ersten äußeren Scheibe (13) angeordnet ist, und eine dazwischen angeordnete kleinere mittlere Scheibe (15), wobei
 - die mittlere Scheibe (15) über einen umlaufenden ersten Abstandhalterrahmen (6.1) mit der ersten äußeren Scheibe (13) unter Bildung eines ersten inneren Scheibenzwischenraums (16.1) feuchtigkeitsdicht verbunden ist,
 - die mittlere Scheibe (15) über einen umlaufenden zweiten Abstandhalterrahmen (6.2) mit der zweiten äußeren Scheibe (14) unter Bildung eines zweiten inneren Scheibenzwischenraums (16.2) feuchtigkeitsdicht verbunden ist,
 - die mittlere Scheibe (15) so angeordnet ist, dass die Kanten der mittleren Scheibe (23) bezogen auf die Kanten der äußeren Scheiben (21, 22) zurückversetzt sind, sodass ein umlaufender und durchgehender äußerer Scheibenzwischenraum (17) von der ersten äußeren Scheibe (13), dem ersten Abstandhalterrahmen (6.1), der Kante der mittleren Scheibe (23), dem zweiten Abstandhalterrahmen (6.2) und der zweiten äußeren Scheibe (14) begrenzt ist,
 - der äußere Scheibenzwischenraum (17) mit einem sekundären Dichtmittel (18) gefüllt ist, sodass die Kante der mittleren Scheibe (23) mit dem sekundären Dichtmittel (18) bedeckt ist.