baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005858-U1 (DE)
Title: Heimtrainer für Übungen der Hüfte, des Gesäßes und der Oberschenkel
IPC: A63B21/04
Filed: 2008-04-28
Abstract: Heimtrainer
für Übungen der
Hüfte, des
Gesäßes und
der Oberschenkel, aufweisend  – einen Träger (10), an dessen oberen
Fläche
ein Gelenkrohr (113) angeordnet ist, an dessen Außenseite
zwei drehbare Stutzen (114) jeweils oben und unten aufgesetzt sind, und
an den beiden Seiten des Gelenkrohrs (113) zwei erste Drehverbindungsstützen (112)
angeordnet sind, wobei an den beiden gegenüberliegenden Seiten der ersten
Drehverbindungsstützen
(112) zwei zweite Drehverbindungsstützen (141) und zwei dritte
Drehverbindungsstützen (151)
ausgebildet sind;  – einen
Sattel (30), der am Boden eine Gelenksäule (31) aufweist, die am Gelenkrohr
(113) des Trägers
(10) gelenkig verbunden ist;  – eine elastische Schnur (20),
die an den beiden Enden mit dem Träger (10) befestigt ist und
der Reihe nach sich um alle Drehverbindungsstützen (112, 141, 151) wickelt;
und  – zwei
Fußträger (40),
die jeweils mit ihrem einen Ende an den beiden Stutzen (114) des
Trägers
(10) befestigt sind, wobei durch die beiden...
Patent DE-202008008013-U1 (DE)
Title: Schnell-Bau-Klammer
IPC: E04G13/04
Filed: 2008-06-03
Abstract: Die
Schnell-Bau-Klammer besteht aus Halbzeugen. In  1  sind
die Vierkantrohre mit den Positionen 1 bis 8 gekennzeichnet. Durch
die Durchgangsbohrungen (als Pos. 13 gekennzeichnet) lässt sich
die Klammer mit Hilfe des Schraub- oder Blindbolzen (Pos. 11) und
der Sicherungs-Mutter/Schraube (Pos. 15) auf die gewünschte Form
einstellen und fixieren. Durch diese Lochungen (Pos. 13) erreicht
man eine variable Kantenlänge des
Produktes.
Patent DE-202008008121-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für Möbelauszugsteile
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-06-19
Abstract: Auszugsführung (1) für Möbelauszugsteile, umfassend eine am Korpus eines Möbels festlegbare Führungsschiene (2) und eine mit einem Möbelauszugsteil verbindbare Laufschiene (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (2) aus einem im Querschnitt um mindestens eine Achse spiegelsymmetrischen Profil mit mehreren Laufbahnen (2b) für vorzugsweise aus Kugeln bestehenden Wälzkörpern besteht, und dass die Führungsschiene (3) endseitig an zwei am Korpus eines Möbels vorgesehenen, tragenden Formteilen (4, 5) kraft- und/oder formschlüssig lösbar festgelegt ist.
Patent DE-202008011603-U1 (DE)
Title: Drei-Seiten-Schneider
IPC: A01G3/02
Filed: 2008-08-30
Abstract: Drei-Seiten-Schneider,
der der präzisen Beschneidung der Pflanzen dient, dadurch
gekennzeichnet, dass er aus einem Elektromotor, einem Reduktor und
einem Schneideset (Gitter, Raster und rotierende Messer) besteht.
Die Konstruktion ist durch den Austausch der schneidenden Elemente
und der Raster wandlungsfähig.
Patent DE-202008011785-U1 (DE)
Title: Stange mit einer Beschichtung, insbesondere Hindernisstange für Pferdespringen
IPC: A63K3/04
Filed: 2008-09-04
Abstract: Hindernisstange
mit einem Kern und einer Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
im Bereich einiger Felder Teil-Schrumpfschläuche (11, 12, 13) auf die Rohstange
(1) aufgeschrumpft sind.
Patent DE-202008018535-U1 (DE)
IPC: H01L21/66
Filed: 2008-07-18
Abstract: An apparatus for checking thickness dimensions in a semiconductor wafer ( 1 ) during grinding operations includes an optical probe ( 3 ) which transmits infrared radiations on the surface ( 2 ) being machined of the wafer ( 1 ), and detects beams that are reflected by said surface, by an opposite surface ( 2' ) of the wafer and/or by surfaces (2" , 2" ') separating different layers in the wafer. 
The beam of emitted and reflected radiations travels along a path ( 4 ) with known and constant discontinuities, in part through the air ( 15 ) and in part through a cushion ( 30 ) of low flow liquid, which flows with substantially laminar flow. 
A support and positioning element ( 7 ) for the optical probe includes hydraulic ducts ( 22,25 ) that generate the liquid cushion.
Patent DE-202009000499-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für Öffnungen von Behältnissen
IPC: A45C13/10
Filed: 2009-01-16
Abstract: Verschlusseinrichtung
für Öffnungen (23) von Behältnissen (20),
insbesondere aus textilen Materialien oder sonstigen elastischen
Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass Verschlussmittel vorgesehen
sind, die beim Verschluss der Öffnung (23) zwei gegenüberliegende Öffnungsrändern
(21, 22) des Behältnisses (20) in Schließrichtung
(41, 42) belasten und die Öffnungsrändern (21,
22) stoßseitig allein durch Magnetkraft zusammenhalten.
Patent DE-202009003423-U1 (DE)
Title: Spender für Stiftprodukte
IPC: A45D40/06
Filed: 2009-03-11
Abstract: Spender für ein Produkt, insbesondere ein Kosmetikprodukt, umfassend einen Korpus mit einem röhrenförmigen Mantel, der einen typischerweise zylindrischen Hohlraum für das Produkt bildet und der in seinem oberen Bereich mit einer oberen Öffnung ausgestattet ist, einen Träger für das Produkt, der in dem röhrenförmigen Mantel in einer axialen Richtung verschoben werden kann, um so das Produkt aus der oberen Öffnung auftauchen zu lassen, um es zu verwenden, ein Hütchen zum Verschließen der oberen Öffnung durch Zusammenwirken mit dem röhrenförmigen Mantel, einen mit dem röhrenförmigen Mantel und dem Träger verbundenen Boden und ein Mittel zum manuellen Erzeugen einer axialen Verschiebung des Trägers in Bezug auf den röhrenförmigen Mantel durch manuelle Rotation des röhrenförmigen Mantels relativ zu dem Boden, um die axiale Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden und das Hütchen Elemente von identischer Form sind.
Patent DE-202009011415-U1 (DE)
Title: Lichterkettenhalterahmen
IPC: E06B7/28
Filed: 2009-08-21
Abstract: Haltevorrichtung für Lichterketten, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel am Rahmen an der Seite die dem Zimmer zugewendet ist befestigt wird.
Patent DE-202009012797-U1 (DE)
Title: Carhailblindsystem
IPC: B60J11/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: ”Carhailblindsystem” dadurch gekennzeichnet, dass ein stehender Pkw durch ein in den Pkw integriertes automatisches System zum Schutz vor äußeren Einflüssen wie z. B. Hagel o. ä. verdeckt und somit geschützt werden kann.
Patent DE-202009013247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von pastösen Massen
IPC: A21C9/06
Filed: 2009-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben von pastösen Massen, insbesondere von Marmelade, Cremes oder Teigwaren, die aus einem Vorratsbehälter (17) über eine geschlossene Förderstrecke zu mindestens einer Austrittsdüse transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderstrecke eine regelbare Drehkolbenpumpe (10) angeordnet ist.
Patent DE-202009015087-U1 (DE)
Title: Orthopädisches Messgerät zur Ermittlung von Beinlängendifferenzen
IPC: A61B5/107
Filed: 2009-11-03
Abstract: Orthopädische Messgerät zur Ermittlung von Beinlängendifferenzen unter Berücksichtigung von Fehlhaltungen des menschlichen Körpers, bestehend aus zwei durch einen Basisrahmen miteinander verbundenen Waagen (1) mit bewegbaren Hub- oder Druckplatten, die auf einer waagerechten Ebene, nebeneinander angeordnet und jeweils von einem Fuß einer zu untersuchenden Person betretbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass relativ zu den beiden Waagen (1) mit Ihren betretbaren Hub- oder Druckplatten weitere Platten (2, 3) zugeordnet sind, die jeweils für eine Waage aus einer oberen Standplatte (2) und einer unteren Grundplatte (3) bestehen und über ein Drehgelenk (4) im Scheitelpunkt eines Winkels α bewegbar verbunden sind, wobei die Scheitelpunkte der Winkel α sich an der Seite der Platten (2, 3) befinden, in die die Zehen der zu messenden Person zeigen.
Patent DE-202010004979-U1 (DE)
Title: Gittermastkran und Gittermastausleger
IPC: B66C23/60
Filed: 2010-04-14
Abstract: Gittermastkran mit einem in einer vertikalen Wippebene aufwippbaren Gittermastausleger, welcher ein Anlenkstück, eine Mehrzahl von miteinander lösbar verbindbaren Gitterstücken und ein Kopfstück umfasst, wobei der Gittermastausleger zumindest in eineteinander verbundenen ersten Gitterstücken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gittermastausleger zumindest eine Gelenkverbindung aufweist.
Patent DE-202010006504-U1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung mit einem Becken auf einem Unterteil
IPC: A47K1/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Sanitäreinrichtung mit einem Unterteil (12) und mindestens einem darauf montierten Becken (14), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Unterteil (12) und dem Becken (14) Schaummaterial (22) vorhanden ist, das zumindest nach einer chemischen und/oder physikalischen Reaktion einen nahezu festen oder elastischen Zustand eingenommen hat.
Patent DE-202010006591-U1 (DE)
Title: Transportmittel mit Hubboden und Schubelement
IPC: B60P1/46
Filed: 2010-05-07
Abstract: Fahrbares Transportmittel (1) mit wenigstens einer horizontalen Ladefläche (4, 5), einem die Ladefläche (4, 5) unterstützenden Rahmen (2) und wenigstens einem Hubboden (6, 7), der zwischen einer ersten Position, in welcher eine Oberseite des Hubbodens (6, 7) und die Ladefläche (4, 5) im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind und wenigstens einer zweiten Position, in welcher der Hubboden (6, 7) gegenüber der Ladefläche (4, 5) abgesenkt ist, bewegbar ist, wobei der Hubboden (6, 7) ein die Oberseite des Hubbodens (6, 7) bildendes Schubelement (9, 12) umfasst, das in der ersten Position des Hubbodens (6, 7) parallel zur Ladefläche (4, 5) zwischen einer ersten Stellung, in welcher das Schubelement (9, 12) einen Teil des Rahmens (2) überdeckt und einer zweiten Stellung,  in welcher das Schubelement (9, 12) den in der ersten Stellung überdeckten Teil des Rahmens (2) freigibt, verschiebbar ist.
Patent DE-202010008307-U1 (DE)
Title: Heißwasserspeicher
IPC: F24H1/20
Filed: 2010-08-17
Abstract: Heißwasserspeicher, umfassend einen Behälter (12), der im unteren Bereich eine durch einen Verschlussstopfen (18) verschließbare Revisionsöffnung (16) und eine Anschlussöffnung (20) für Frischwasserzulauf (22) sowie im oberen Bereich eine Anschlussöffnung (22) für Warmwasserabgabe hat und in dem eine Wärmequelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Revisionsöffnung (16) ein elektrisches Widerstandsheizelement (32) eingesetzt ist, das zur Stromversorgung über eine elektrische Leitung (42) an eine Photovoltaik-Anlage (38) angeschlossen ist.
Patent DE-202010008581-U1 (DE)
Title: Weiche mit Weichenantrieb
IPC: E01B7/02
Filed: 2010-09-20
Abstract: Weiche, deren Zungen (12) jeweils in einem Zwischenraum (26) zwischen einer Backenschiene (10) und einer Beischiene (22') aufgenommen sind, mit einem Weichenantrieb (14) mit einer Stell- und Verriegelungseinheit (16), die in einem Erdkasten (18) zwischen den Zungen (12) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beischienen (22') am Erdkasten (18) ausgebildet sind.
Patent DE-202010011695-U1 (DE)
Title: PKW-Dieseladapter für Reservekanister
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Dieseladapter für die Benutzung eines gebrauchsüblichen Reservekanisters bei einem Diesel PKW, wenn dieser eine Schutzvorrichtung zum Betanken mit Normalbenzin hat.  Dadurch gekennzeichnet  – Das Einfüllrohr (1) die Länge von 800 mm hat um die Schutzvorrichtung im Diesel PKW zu öffnen.  – Die Manschette (2) einen Durchmesser von 700 mm hat, damit der Adapter nicht in den Tank rutschen kann  – Die Manschette (2) dazu dient den Adapter mit sauberen Händen wieder zu entfernen  – Das Einfüllrohr (1) einen Mindestinnendurchmesser von 230 mm hat um einen herkömmlichen Benzineinfüllstutzen eines Reservekanisters aufzunehmen  – Die Manschette (2) eine Stärke von 50 mm hat um den Adapter gut hantieren zu können.  – Das Einfüllrohr (1) einen Aussendurchmesser von 246 mm aufweist um die Dieselsicherung im Tank zu öffnen.  – Das Material zur Herstellung gegen Öl resistent ist. Wahlweise geeigneter Kunststoff, Alu oder Edelstahl
Patent DE-202010014268-U1 (DE)
Title: Verbesserter Rolloaufbau
IPC: A47H5/14
Filed: 2010-10-13
Abstract: Rolloaufbau mit:  • einem Vorhangkörper, der einen Aufhängerahmen und einen Vorhang aufweist, dessen ein Ende an der Unterkante des Aufhängerahmens angebracht ist,  • mehreren Lenkrädern, die in der Mitte des Aufhängerahmens aktiv installiert sind, und  • einem Anschlagelement, das an einem Ende des Aufhängerahmens angebracht ist, und eine im Aufhängerahmen aktiv eingebaute Federeinheit, ein im Aufhängerahmen bzw. an einer Seite der Federeinheit aktiv eingebautes Zwischenrad, ein im Aufhängerahmen aktiv eingebautes bzw. durch das Zwischenrad zur Rotation mitgenommenes Wickelrad sowie ein am Wickelrad fixiertes, um die einzelnen Lenkräder aufgewickeltes und mit dem Vorhang verbundenes Raffseil aufweist.
Patent DE-202010014525-U1 (DE)
Title: Vorhangstange
IPC: A47H1/02
Filed: 2010-10-14
Abstract: Vorhangstange, die Rohrstücke (10) umfaßt, die über einen Verbinder (20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (20) einen Durchmesser hat, der etwas kleiner ist als der Durchmesser der Rohrstücke (10), wobei der Verbinder (20) an den beiden Enden jeweils einen Vorsprung (22) bildet, der sich nach außen verjüngt, eine Kegelform hat und jeweils ein Außengewinde (221) besitzt, wobei für die Vorsprünge (22) des Verbinders (20) jeweils eine Kappe (23) vorgesehen ist, die ein Innengewinde (232) und an einer Seite einen Schlitz (233) besitzt.
Patent DE-202011104347-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Luftschleier
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-07-07
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren (17) insbesondere in Lebensmitteltheken, welche eine isolierte Wanne (1,2) mit mindestens einem Warenbereich (24), mindestens einem Kühlelement (10) sowie Mittel zum Umwälzen (9) eines Luftstroms (8) aufweist, wobei die durch das Kühlelement (10) abgekühlte Luft über den Warenbereich (24) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Luftstrom (7) über ein Luftleitelement (5) auf der dem Warenbereich (24) abgewandten Seite des Kühlluftstroms (8) generell nach oben geleitet wird.
Patent DE-202011106502-U1 (DE)
Title: Bügelsohle für eine Dampfbügelvorrichtung und Dampfbügelvorrichtung
IPC: D06F75/10
Filed: 2011-10-07
Abstract: Bügelsohle (4) für eine Dampfbügelvorrichtung mit – mindestens einer einem Dampfstoßsystem zugeordneten Dampfaustrittöffnung (6; 28), – einer dem Dampfstoffsystem zugeordneten Neben-Verdampfungskammer (12), in welche Verdampfungsflüssigkeit einleitbar ist und welche über mindestens einen Dampfstoßkanal (22; 22') mit der mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (6; 28) in Verbindung steht, und – einer Erwärmungseinrichtung (14) zum Erwärmen der Bügelsohle (4) und/oder der Neben-Verdampfungskammer (12), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Mündungsbereich (26; 34) des Dampfstoßkanals (22; 22') ein Tonerzeuger (40; 50) angeordnet ist, welcher im Fall eines an dem Tonerzeuger vorbeiströmenden Dampfstromes eines Dampfstoßes Schallwellen im Bereich einer hörbaren Frequenz und damit einen Ton erzeugt.
Patent DE-202011109634-U1 (DE)
Title: Unterwasserscheinwerfer für Boote Glaseinbau von außen mit Dichtring und flächiger Randsitzverklebung
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-12-29
Abstract: Scheinwerfergehäuse für Boote/Unterwassereinbau gekennzeichnet durch: Glaseinbau (Streuscheibe) von außen/Bezug nehmend auf (A + B)
Patent DE-202012001864-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Knacken von Nüssen
IPC: A47J43/26
Filed: 2012-02-22
Abstract: Einrichtung (1) zum Knacken von Nüssen (15), mit einem hohlzylindrischen Gehäuse (2), in denn zwischen einer oberen Abdeckung (4) und einem Boden (9) ein Stößel (5) längsbeweglich geführt ist und wobei der Boden (9) den Bewegungsbereich das Stößels (5) nach unten begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die quer zur Längsachse (3) des Gehäuses (2) sich erstreckende Außenfläche (11) des Bodens (9) als Prallfläche für eine Nuss (15) bestimmt ist.
Patent DE-202012003854-U1 (DE)
Title: Rückenmassagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Muster eines Rückenmassage-Geräts zum selbsttätigen Massieren des Rückens, dadurch gekennzeichnet, dass sich das aus einer handlichen Platte mit auswechselbaren Rollen, Walzen und/oder Kugeln bestehende Gerät an einer Wand fest oder mit Saugnäpfen flexibel anbringen lässt.
Patent DE-202012007225-U1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und Fernbedienung
IPC: G09G5/30
Filed: 2012-07-26
Abstract: Bildanzeigevorrichtung, umfassend: eine Anzeige, die konfiguriert ist, um einen Infrarot-(IR)-Blastermenüschirm anzuzeigen; eine Schnittstelle, die konfiguriert ist, um eine Auswahleingabe zum Auswählen einer von elektronischen Vorrichtungen zu empfangen, die in dem IR-Blastermenüschirm umfasst sind; und eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, um eine Sendung von IR-Formatschlüsselinformationen bezüglich der ausgewählten elektronischen Vorrichtung oder Vorrichtungsinformationen bezüglich der ausgewählten elektronischen Vorrichtung zu einer Fernbedienung gemäß der Auswahleingabe zu steuern.
Patent DE-202012008365-U1 (DE)
Title: Stauklinkenförderer mit Aufgabeweiche
IPC: B65G19/26
Filed: 2012-08-30
Abstract: Stauklinkenförderer mit Aufgabeweiche für an Bügeln hängende Ware, der eine ebene Bügelführung und oberhalb davon eine Rollenkette mit in definierten Abständen angebrachte Mitnehmer an einem endlosen Trum aufweist, der Weichen in Links- und Rechtsausführung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügel (6) über eine ebene Weichenzunge (15) auf gleichem Niveau wie die Bügelführung (10) des Förderers und die Bügelführung des Schienenstück (20) der Aufgabeweiche (4) ohne Antrieb in den Förderer eingeschoben werden.
Patent DE-202012012460-U1 (DE)
Title: Walzenpresse zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut
IPC: B02C4/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Walzenpresse zur Zerkleinerung vom sprödem Mahlgut (4) mit a. zwei gegenläufigen Mahlwalzen (1, 2), die zwischen sich einen Mahlspalt (3) ausbilden, b. einem Vorratsbehälter (5), über den das Mahlgut direkt oder über einen Zuführschacht zum Mahlspalt (3) gelangt sowie c. einer im unteren Bereich des Vorratsbehälters (5) und/oder des Zuführschachts (6) vorgesehenen Vibrationsvorrichtung (11, 12) zur Entlüftung und Vorverdichtung des Mahlguts, dadurch gekennzeichnet, dass die Vibrationsvorrichtung an wenigstens einer Wandung (5a, 5b; 6a, 6b) des Vorratsbehälters (5) und/oder Zuführschachts (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202012012581-U1 (DE)
Title: Automatische Fertigungsmaschine mit elektrischer Antriebssteuerung
IPC: B65B19/28
Filed: 2012-03-01
Abstract: Automatische Fertigungsmaschine, umfassend: zumindest eine erste Zuführstation (20), die zumindest einen Artikel (21) zum Verarbeiten zuführt; zumindest eine zweite Zuführstation (22), die zumindest einen Bogen (23) Verarbeitungsmaterial zuführt, der an dem Artikel (21) angebracht wird; zumindest eine Arbeitsstation (24), wo der Bogen (23) Verarbeitungsmaterial um den Artikel (21) herumgefaltet wird; eine Fördervorrichtung (25), die den Artikel (21) zum Verarbeiten entlang eines Verarbeitungswegs (P) zuführt, der an der ersten Zuführstation (20) beginnt und sich durch die zweite Zuführstation (22) und die Arbeitsstation (24) erstreckt; zumindest einen elektrischen Maschinenmotor (4), der zumindest einen Teil der Fördervorrichtung (25) antreibt, um die Fördervorrichtung (25) zu bewegen; zumindest eine manuelle Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9), die manuell von einer Bedienperson bedient wird; einen Positionssensor (10), der die Position der manuellen Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) bestimmt; und eine Steuer- bzw. Regeleinheit (8), die den elektrischen Maschinenmotor (4) in Abhängigkeit von der Position der manuellen Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) steuert bzw. regelt; wobei die automatische Maschine (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen elektrischen Rückkopplungsmotor (11) umfasst, der mechanisch mit der manuellen Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) verbunden ist und der von der Steuer- bzw. Regeleinrichtung (8) dahingehend gesteuert bzw. geregelt wird, ein Widerstandsmoment zu erzeugen, das einer Bewegung der manuellen Steuer- bzw. Regeleinrichtung (9) entgegensteht und eine Funktion des von dem elektrischen Maschinenmotor (4) erzeugten Antriebsmoments ist.
Patent DE-202012012735-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: E06B3/964
Filed: 2012-04-23
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter, mit einer Anzahl von Längsprofilen (2) und Querprofilen (3), die in Rahmeneckbereichen mittels Verbindungselementen (4) senkrecht zueinander montiert sind, wobei die Längsprofile (2) und die Querprofile (3) eine Profilinnenkontur (7) zur Aufnahme der Verbindungselemente (4) aufweisen, gekennzeichnet durch ein einstückiges Verbindungselement (4) mit einem an eine Abdeckplatte (12) angeformten und sich normal zu dieser erstreckenden ersten Verbindungsschaft (13), sowie mit einem sich quer zu diesem erstreckenden zweiten Verbindungsschaft (20), der an den ersten Verbindungsschaft (13) und/oder an die Abdeckplatte (12) angeformt ist, wobei das Verbindungselement (4) im Montagezustand einerseits mit dem Querprofil (3) unsichtbar und andererseits mit dem Längsprofil (2) über die Abdeckplatte (12) verschraubt ist, die im Montagezustand die in der Eckverbindung stirnseitige Profilöffnung des Längsprofils (2) abdeckt.
Patent DE-202012100524-U1 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Spannfutter beinhaltend: einen Schaft 21, der einen darin definierten Hohlraum 24 und eine erste Öffnung 25 beinhaltet, die mit dem Hohlraum 24 kommuniziert, worin die erste Öffnung 25 ein großes offenes Ende 26 und ein kleines offenes Ende 27 beinhaltet; einen stationären Ring 31, der einen Gang 23 zur Aufnahme des Schafts 21 beinhaltet; eine erste Kugel 30, die im Wesentlichen in der ersten Öffnung angeordnet ist und mit einem ersten Abschnitt zum Einsetzen in den Gang 23 über das große offene Ende der ersten Öffnung 25 und einem zweiten Abschnitt zum Einsetzen in den Hohlraum 24 über das kleine offene Ende 27 der ersten Öffnung 25 ausgebildet ist; und einen elastischen spiralförmigen Klemmring 40, der Bereiche beinhaltet, um den ersten Abschnitt der Kugel 30 zu berühren und Bereiche, die den Schaft 20 berühren.
Patent DE-202012100715-U1 (DE)
Title: Ladestation für elektrische Geräte
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Ladestation für elektrische Geräte mit einem Anschluss an ein Wechselspannungsnetz und einer daran angeschlossenen Ladeeinrichtung sowie einem Halter für das elektrische Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung (2) als Systemmodul ausgeführt ist und zur kontaktlosen Energieübertragung zumindest eine Ladespule (5) aufweist, welche zur Energieübertragung auf zumindest eine dem elektrischen Gerät (4) zugeordnete Empfängerspule (6) vorgesehen ist, und dass die Ladeeinrichtung (2) mit einem spezifisch auf zumindest ein bestimmtes elektrisches Gerät (4) abstimmbaren Halter (3) versehen ist.
Patent DE-202012100992-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Montage an einem Decken- oder Wandelement, sowie System mit einer solchen Leuchte, montiert an dem Decken- oder Wandelement
IPC: F21V21/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Längliche Leuchte zur Montage an einem Decken- oder Wandelement (1) mit einem Aufnahmeraum (2), aufweisend – ein Basiselement (4), das sich längs einer Längsachse (L) der Leuchte erstreckt, – ein Halteelement (5) zur Halterung der Leuchte an dem Decken- oder Wandelement (1), wobei das Halteelement (5) relativ zu dem Basiselement (4) derart beweglich gelagert angeordnet ist, dass es zwischen einer Montageposition (M) und einer Halteposition (H) hin- und her bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) durch eine lineare Längsführung relativ zu dem Basiselement (4) beweglich gelagert ist, wobei das Halteelement (5) einen ersten Arm (6) und einen zweiten Arm (7) aufweist und wobei der erste Arm (6) eine erste Anlagefläche (61) zur Anlage gegen einen ersten Wandbereich (21) des Aufnahmeraums (2) aufweist und der zweite Arm (7) eine zweite Anlagefläche (71) zur Anlage gegen einen zweiten Wandbereich (22) des Aufnahmeraums (2) aufweist.