baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008009359-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenzapfen und einem Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/20
Filed: 2008-02-14
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verbindungsanordnung, insbesondere im Längsantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend  einen Wellenzapfen (3) mit einer Ringnut (34);  ein Gleichlaufdrehgelenk (4) mit einem Gelenkinnenteil (6), das mit dem Wellenzapfen (3) zur Übertragung eines Drehmoments drehfest verbunden ist;  einen Axialsicherungsring (30) für das Gelenkinnenteil (6), der in der Ringnut (34) des Wellenzapfens (3) einsitzt; und  einen Haltering (29), der mit dem Gelenkinnenteil (6) lösbar verbunden ist;  wobei der Axialsicherungsring (30) in montiertem Zustand des Gelenkinnenteils (6) auf dem Wellenzapfen (3) zwischen einer Anlagefläche (39) des Gelenkinnenteils (6) und dem mit dem Gelenkinnenteil (6) verbundenen Haltering (29) axial fixiert ist, wobei der Axialsicherungsring (30) gegen radiales Aufweiten gesichert ist
Patent DE-102008020424-B4 (DE)
Title: Ölvormischbrenner
Inventor: ROLLMANN JUERGEN
IPC: F23D11/36
Filed: 2008-04-24
Granted: 2010-05-27
Abstract: Ölvormischbrenner mit einem Brennelement (1), einer Brenneroberfläche (2) auf der äußeren Mantelfläche, einer Verteilkammer (3) unterhalb der Brenneroberfläche (2), einer zentralen Öldüse (4), einem Düsenstock mit Ölvorwärmer und einem an ein stromaufwärts angeordnetes Gebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal (5), wobei das Brennelement (1) in oder unterhalb der Brenneroberfläche (2) einen integrierten Luftwärmetauscher für die Vorwärmung der Verbrennungsluft aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass das Brennelement (1) eine Verteileinrichtung unterhalb der Brenneroberfläche (2) aufweist, welche zwischen einer zur Brenneroberfläche (2) gerichteten Wand und einer Innenwand mindestens einen integrierten Kanal (6) als Luftwärmetauscher ausbildet, und mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (7) für das zu verbrennende Öl-/Luft-Gemisch versehen ist, welche den Kanal (6) durchgreifen und luftseitig abgedichtet sind.
Patent DE-102008021341-B4 (DE)
Title: Anamorphotisches Abbildungsobjektiv
Inventor: PRETORIUS MARCO DR
IPC: G02B13/08
Filed: 2008-04-29
Granted: 2015-05-07
Abstract: Anamorphotisches Abbildungsobjektiv (1) mit mehreren optischen Wirkflächen (F1–F27, F31–F55, F62–F83), wobei eine der Wirkflächen anamorphotisch und eine der Wirkflächen (F2, F13; F32, F43; F65, F82) als Freiformfläche ausgebildet ist, die in zumindest einem der beiden Hauptschnitte eine asphärische Kontur aufweist und die genau zwei Spiegelsymmetrieebenen aufweist, wobei die Hauptschnitte in den Spiegelsymmetrieebenen liegen.
Patent DE-102008023748-B4 (DE)
Title: Steuerkopf und Dichtung für einen pneumatischen Antrieb
Inventor: GUTH ANDREAS
IPC: F16J13/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2011-01-20
Abstract: Steuerkopf mit einer schaltbaren Druckleitung (2) zu einem anschließbaren Antrieb (8) und mit einem Steuerkopfgehäuseunterteil (3), das gegenüber einem Gehäuseteil (10) des Antriebs (8) durch einen ersten Dichtkörper (11) abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass der erste Dichtkörper (11) als eine Formdichtung mit einer an seiner dem Antrieb (8) zugewandten Unterseite (13) angeformten Dichtlippe (17) ausgebildet ist,  dass die Formdichtung über mindestens einem Abstandshalter (18, 19) in eine vorbestimmte Dichtspannung bringbar ist, die beim Überschreiten eines Grenzdruckes zwischen Steuerkopfgehäuseunterteil (3) und dem Gehäuseteil (10) des Antriebs (8) durch Deformation der Dichtlippe (17) eine Druckentweichung ermöglicht.
Patent DE-102008032505-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Stossdämpfer
Inventor: YOSHIMOTO TSUTOMU
IPC: F16F9/44
Filed: 2008-07-10
Granted: 2015-06-11
Abstract: Hydraulischer Stoßdämpfer, der umfasst: einen Zylinder (1); einen Kolben (3), der in dem Zylinder (1) aufgenommen ist; eine Kolbenstange (2), die mit einem Ende des Kolbens (3) verbunden ist und axial von dem Zylinder (1) vorsteht, eine erste Ölkammer (R1), die durch den Kolben (3) um die Kolbenstange (2) herum in dem Zylinder (1) abgetrennt ist; eine zweite Ölkammer (R2), die durch den Kolben (3) an der der Kolbenstange (2) gegenüberliegenden Seite des Kolbens (3) abgetrennt ist; eine untere Kappe (13), die der zweiten Ölkammer (R2) gegenüberliegt; einen Kanal (13a), der die untere Kappe (13) durchdringt und in die zweite Ölkammer (R2) mündet; einen Verbindungsdurchlass (L), der an der Außenseite des Zylinders (1) angeordnet ist, um die erste Ölkammer (R1) und den Kanal (13a) zu verbinden; ein Verlängerungs-Dämpfventil (4), das in dem Verbindungsdurchlass (L) installiert ist und ausgelegt ist eine gesamte Menge eines Arbeitsöls, das aus der ersten Ölkammer (R1) herausgeflossen ist, bei einer vorgegebenen Dämpfkraft über den Kanal (13a) in die zweite Ölkammer (R2) fließen zu lassen und gleichzeitig zu verhindern, dass Arbeitsöl in der entgegengesetzten Richtung fließt; einen Vorratsraum (R), der an der Außenseite des Zylinders (1) angeordnet ist, um das Arbeitsöl zu speichern, ein Verkürzungs-Dämpfventil (5), das das Arbeitsöl aus der zweiten Ölkammer (R2) bei einer vorgegebenen Dämpfkraft über den Kanal (13a) in den Vorratsraum (R) fließen lässt ohne dass es durch das Verlängerungs-Dämpfventil (4) hindurchfließt und gleichzeitig verhindert, dass das Arbeitsöl in der entgegengesetzten Richtung fließt, und ein erstes Rückschlagventil (6), das parallel zu dem Verkürzungs-Dämpfventil (5) angeordnet ist, um das Arbeitsöl aus dem Vorratsraum (R) in die zweite Ölkammer (R2) über den Kanal (13a) fließen zu lassen und gleichzeitig zu verhindern, dass das Arbeitsöl in der entgegengesetzten Richtung fließt.
Patent DE-102008034145-B4 (DE)
Title: Sputtertarget aus einer Legierung auf Al-Basis des Al-Ni-La-Si- Systems und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKAGI KATSUTOSHI
IPC: C23C14/34
Filed: 2008-07-22
Granted: 2012-02-16
Abstract: Sputtertarget aus einer Legierung auf Al-Basis des Al-Ni-La-Si-Systems, das Ni, La und Si umfasst, bei dem, wenn ein Schnitt von (1/4)t bis (3/4)t, wobei t die Dicke des Sputtertargets bedeutet, in einem Querschnitt vertikal zu einer Ebene des Sputtertargets mit einem Rasterelektronenmikroskop bei 2000-facher Vergrößerung untersucht wird,  (1) eine Gesamtfläche einer intermetallischen Verbindung des Al-Ni-Systems mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 0,3 μm bis 3 μm, bezogen auf eine Gesamtfläche der gesamten intermetallischen Verbindung des Al-Ni-Systems, 70% oder mehr, ausgedrückt als Flächenbruchteil, beträgt, wobei die intermetallische Verbindung des Al-Ni-Systems vorwiegend aus Al und Ni zusammengesetzt ist, und  (2) eine Gesamtfläche einer intermetallischen Verbindung des Al-Ni-La-Si-Systems mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 0,2 μm bis 2 μm, bezogen auf eine Gesamtfläche der gesamten intermetallischen Verbindung des Al-Ni-La-Si-Systems, 70% oder mehr, ausgedrückt als Flächenbruchteil, beträgt, wobei die intermetallische Verbindung des Al-Ni-La-Si-Systems vorwiegend aus Al, Ni, La und Si zusammengesetzt ist.
Patent DE-102008044496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum geregelten Einziehen einer an ein Einziehmittel gekoppelten Materialbahn
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B41F13/03
Filed: 2008-09-02
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum geregelten Einziehen einer an ein Einziehmittel gekoppelten Materialbahn entlang eines Einziehweges (07; 09) in eine Rotationsdruckmaschine mit einem Einziehsystem, einem ersten Antriebsmittel für ein Einziehmittel und einem zweiten Antriebsmittel zum Antrieb von Aggregaten der Rotationsdruckmaschine, mittels folgender Schritte: – Ermitteln einer Bahnspannung an mindestens einem im Einziehweg (07; 09) positionierten Messpunkt (01; 03; 05); – Regelung von Drehzahl und/oder Drehmoment des ersten und/oder des zweiten Antriebsmittels in Abhängigkeit der ermittelten Bahnspannung, um eine vorbestimmte Bahnspannung an dem mindestens einen Messpunkt (01; 03; 05) einzustellen; – Kompensieren eines Differenzweges zwischen Materialbahn und Einziehmittel beim Umfahren einer im Einziehweg (07; 09) positionierten, lageveränderlichen Walze in Abhängigkeit von der ermittelten Bahnspannung durch Verlagerung von Bahnleitelementen oder durch Regelung von Drehzahl und/oder Drehmoment des zweiten Antriebsmittels oder durch Rückziehen der Materialbahn bis zum Erreichen einer definierten Bahnspannung an mindestens einem der Messpunkte (01; 03; 05) nach dem Abschluss...
Patent DE-102008058663-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: SPARAKOWSKI PETER
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-11-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Anzeigeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer einem Betrachter (2) zugewandten ersten Anzeigefläche (4) für ein erstes Anzeigebild, mit einer zweiten Anzeigefläche (9), die sich von dem Betrachter (2) aus gesehen vor der ersten Anzeigefläche (4) befindet und die ein von einem Bilderzeuger (5) gebildetes zweites Anzeigebild in Richtung des Betrachters (2) umlenkt, und mit einer Lamellenfolie (10), mittels der das zweite Anzeigebild in seiner Strahlrichtung eingestellt wird, wobei die Lamellenfolie (10) – in der zweiten Anzeigefläche (9) angeordnet ist, – zusätzlich das erste Anzeigebild in seiner zum Betrachter (2) hin gerichteten Strahlrichtung einstellt und – quer zum Betrachter (2) verlaufende Prismen (11) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismen (11) auf ihrer Außenfläche (12) eine reflektierende Fläche besitzen, wobei die Außenflächen (12) halbdurchlässig gestaltet sind.
Patent DE-102008060482-B4 (DE)
Title: Zuweisung von Call-Center-Agenten zu eingehenden Anrufen
Inventor: DIETHORN ERIC JOHN
IPC: H04M3/523
Filed: 2008-12-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Ein Verfahren, umfassend: Empfang eines eingehenden Anrufs in einem Datenverarbeitungssystem; Identifizierung einer Mehrzahl von Anruf-Agenten, die für die Erledigung des eingehenden Anrufs verfügbar sind;Ermittlung des jeweiligen akustischen Geräuschesin der Nähe eines jeden Anruf-Agenten aus der Mehrzahl von Anruf-Agenten basierend auf einer jeweiligen räumlichen Distanz des Anruf-Agenten der Mehrzahl von Anruf-Agenten relativ zu anderen Anruf-Agenten, die momentan Gespräche führen; und Zuweisung, basierend auf dem jeweiligen akustischen Geräusch, eines Anruf-Agenten aus der Mehrzahl von Anruf-Agenten zum Bearbeiten des eingehenden Anrufs.
Patent DE-102009000158-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erkennung eines Aufpralls eines Objektes auf ein Fahrzeug, ein Verfahren zur Auslösung eines Rückhaltemittels eines Kraftfahrzeugs, ein Computerprogrammprodukt, ein Steuergerät und ein Verfahren zur Befestigung eines Sensors
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: G01V3/10
Filed: 2009-01-13
Granted: 2017-10-26
Abstract: Sensor (100c, 100d) zur Erkennung eines Aufpralls eines Objektes (230) auf ein Fahrzeug (110), wobei der Sensor (100c, 100d) die folgenden Merkmale umfasst: – eine Elektrodenanordnung (235), die eine erste Elektrode (210) und einen von der ersten Elektrode (210) elektrisch isolierten Elektrodenkontaktanschluss (250) zur Kontaktierung einer zweiten Elektrode (260) aufweist, wobei die Elektrodenanordnung (235) derart ausgebildet ist, um bei einer angelegten Spannung zwischen der ersten Elektrode (210) und dem Elektrodenkontaktanschluss (250) das sich dem Fahrzeug (110) annähernde Objekt (230) auf Grund einer Kapazitäts- oder Spannungsänderung zwischen der ersten Elektrode (210) und dem Elektrodenkontaktanschluss (250) zu erkennen; und – einer Abstandserfassungsanordnung (265) mit einer Abstandserfassungselektrode (270) und einem Kontaktanschluss (290) zur Kontaktierung einer elektrisch leitfähige Strukturelektrode (280) im Inneren einer Struktur des Fahrzeugs (110), wobei die Abstandserfassungsanordnung (265) ausgebildet ist, um bei einer angelegten Spannung zwischen der Abstandserfassungselektrode (270) und dem Kontaktanschluss (290) eine Änderung des Abstandes zwischen der Abstandserfassungselektrode (270) und der Strukturelektrode (280) bei einem Aufpralls eines Objektes (230) auf ein Fahrzeug (110) auf der Basis einer Kapazitäts- oder Spannungsänderung zwischen der Abstandserfassungselektrode (270) und dem Kontaktanschluss (290) zu erkennen.
Patent DE-102009002481-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit Drehmomentübertragungsanordnung und hydrodynamische Kopplungsanordnung
Inventor: HEULER MICHAEL
IPC: F16D3/14
Filed: 2009-04-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Hydrodynamische Kopplungsanordnung (10) umfassend- ein an eine Antriebswelle koppelbares Gehäuse (12) mit einem Pumpenrad (20),- ein in einem Innenraum des Gehäuses (12) angeordnetes vom Pumpenrad (20) antreibbares Turbinenrad (22),- eine erste Dämpferanordnung (40) über welche das Gehäuse (12) mittels einer Überbrückungskupplung (28) mit einem Abtriebsorgan (66) koppelbar ist, wobei die erste Dämpferanordnung (40) einen ersten Torsionsschwingungsdämpfer (42) mit einer mit der Überbrückungskupplung (28) verbundenen ersten Primärseite (46) und einer gegen die Wirkung einer ersten Dämpferfederanordnung (52) bezüglich der ersten Primärseite (46) um eine Drehachse (A) drehbaren ersten Sekundärseite (54) sowie einen zweiten Torsionsschwingungsdämpfer (44) mit einer mit der ersten Sekundärseite (54) des ersten Torsionsschwingungsdämpfers (42) verbundenen zweiten Primärseite (60) und einer gegen die Wirkung einer zweiten Dämpferfederanordnung (58) bezüglich der zweiten Primärseite (60) um die Drehachse (A) drehbaren zweiten Sekundärseite (48) umfasst, wobei das Turbinenrad (22) mit einem die erste Sekundärseite (54) und die zweite Primärseite (60) umfassenden Torsionsschwingungsdämpfer-Zwischenbereich (55) verbunden ist,- eine zweite Dämpferanordnung (70; 170; 270) mit einem mit der zweiten Sekundärseite (48) verbundenen Auslenkungsmassenträger (74; 174; 274) an dem wenigstens eine Auslenkungsmasse (72; 172; 272) derart getragen ist, dass eine radiale Lage der wenigstens einen Auslenkungsmasse (72; 172; 272) bezüglich der Drehachse (A) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Auslenkungsmasse (72; 172; 272) in radialer Richtung zwischen der ersten Dämpferfederanordnung (52) und der zweiten Dämpferfederanordnung (58) angeordnet ist.
Patent DE-102009006896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Informationen auf einer Anzeigeeinheit in einem Fahrzeug und Anzeigesystem
Inventor: MICHAELIS JAN
IPC: G09F9/30
Filed: 2009-01-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Anzeige einer Fahrzeuginformation auf einer Anzeigeeinheit eines Fahrzeugs, umfassend:
 - Anzeigen der Fahrzeuginformation in einem ersten Anzeigemodus, wenn sich die Fahrzeuginformation ändert, und
 - Anzeigen der Fahrzeuginformation in einem zweiten Anzeigemodus, wenn sich die Fahrzeuginformation während einer vorgegeben Zeitspanne nicht verändert hat, wobei eine erste Anzeigefläche auf der Anzeigeeinheit (22) zum Anzeigen der Fahrzeuginformation in dem ersten Anzeigemodus größer als eine zweite Anzeigefläche auf der Anzeigeeinheit (22) zum Anzeigen der Fahrzeuginformation in dem zweiten Anzeigemodus ist, wobei die erste Anzeigefläche die zweite Anzeigefläche umfasst, wobei die Fahrzeuginformation eine Höheneinstellung eines Federungssystems des Fahrzeugs umfasst, und wobei die Fahrzeuginformation nicht auf der Anzeigeeinheit (22) angezeigt wird, wenn die Fahrzeuginformation einen vorbestimmten Wert aufweist.
Patent DE-102009023262-B4 (DE)
Inventor: HUNDT REINHOLD
IPC: B61L7/08
Filed: 2009-05-29
Granted: 2010-09-02
Abstract: The circuit (10) has switch point monitors (WUEA, WUER, WUEL) for signaling of a link position and a right position. The switch point monitors generate drive signals and comprises optocouplers polarized against each other and supplied with monitoring voltage with a negative polarity. End position switches (S1.1, S1.2, S2.1, S2.2) reflect the monitoring voltage with a positive polarity between connection points (U, V, W) corresponding to a position of the switches and excitation voltage is fed to the monitors for activation of the monitors and generating the drive signals.
Patent DE-102009053082-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe mit einer druckproportionalen Verstellpumpe
Inventor: THROCKMORTON CHARLES D
IPC: F16H61/40
Filed: 2009-11-13
Granted: 2019-03-14
Abstract: Hydrostatisches Getriebe (10) mit- einer verstellbaren Hydraulikpumpe (12), die mit einem Hydraulikmotor (14), der einen Lüfter (16) antreibt, über einen Einspeisekanal (25) in einen Einspeisekreis (27) fluidisch verbunden ist;- einem Druckregelventil (18) mit einer ersten und einer zweiten Stufe (32, 34), welches mit der Hydraulikpumpe (12) fluidisch verbunden ist und welches das Hubvolumen und die Verstellung der Hydraulikpumpe steuert;wobei das Druckregelventil (18) eine Federkammer (19) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Hydraulikpumpe (12), das Druckregelventil (18) und ein Steuerventil (20) in einem Pumpenverstellsteuerkreis (24) fluidisch miteinander verbunden sind;wobei die Federkammer (19) des Druckregelventils (18) mit dem Steuerventil (20) fluidisch verbunden ist; undwobei das Steuerventil (20) mit einer Lüfterantriebssteuereinheit (22) signalmäßig verbunden ist, sodass der in das Steuerventil (20) eingespeiste Steuerstrom den Druck in der Federkammer (19) des Druckregelventils (18) bestimmt.
Patent DE-102010001384-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Beleuchtungssystem und Lichtsteuerungsvorrichtung damit
Inventor: HASHEMI MASOUD
IPC: F21V14/08
Filed: 2010-01-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Stellvorrichtung für ein Beleuchtungssystem, umfassend: einen Hauptkörper (12), eine Stellgliedführung (14), eine Formgedächtnislegierung (18) und einen Steuerkreis (20), wobei der Hauptkörper (12) einen Führungsabschnitt (22) umfasst und einen Befestigungsabschnitt (24), wobei ein erstes Ende (28) des Führungsabschnitts (22) in einem Hohlraum (30) angeordnet ist, der von einer Wand (32) der Stellgliedführung (14) definiert ist, wobei die Stellgliedführung (14) ausgebildet ist, um den Führungsabschnitt (22) des Hauptkörpers (12) aufzunehmen, wobei die Formgedächtnislegierung (18) in dem Hohlraum (30) angeordnet ist und mit einem Bauteil (36) des Beleuchtungssystems gekoppelt ist, um eine Betätigung des Bauteils zu steuern und dadurch eine Vielzahl von Lichtmustern zu erzeugen, wobei die Formgedächtnislegierung (18) mit dem ersten Ende (28) des Führungsabschnitts (22) des Hauptkörpers (12) und einer Innenfläche der Wand (32) der Stellgliedführung (14) gekoppelt ist, wobei der elektrische Steuerkreis (20) in elektrischer Verbindung mit der Formgedächtnislegierung (18) steht, um selektiv einen elektrischen Strom für die Formgedächtnislegierung (18) bereitzustellen, um eine physikalische Eigenschaft der Formgedächtnislegierung (18) und dadurch die Bewegung des Bauteils des Beleuchtungssystems zu steuern.
Patent DE-102010005344-B4 (DE)
Title: Kleinenergieerzeuger
Inventor: RADEMACHER HANS-PETER
IPC: F03D9/34
Filed: 2010-01-21
Granted: 2016-02-25
Abstract: Windangetriebener Kleinenergieerzeuger mit einem Rotor in Form eines Querstromlaufrades, das in einem zu verbauenden oder verbauten Baumaterial eines Bauwerks zwischen einander gegenüberliegenden Innenflächen des Baumaterials, die gleich geformt zum Umfangsverlauf des Querstromlaufrades sind, angeordnet ist, und mit einem Windströmungseingangsbereich und einem Windströmungsausgangsbereich, vor dem je eine von innen nach außen öffnende Klappe angeordnet ist, die aus zwei verschiedenen Richtungen genutzt werden kann, wobei sie außen ein die Windströmung unterstützendes Profil aufweist.
Patent DE-102010007272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer regenerativ gekühlten Düsenerweiterung einer Raketenbrennkammer und Düsenerweiterung
Inventor: MÄDING CHRIS UDO
IPC: B21D53/92
Filed: 2010-02-08
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer regenerativ gekühlten Düsenerweiterung (100) einer Raketenbrennkammer, die eine erste Wand (1) und eine zweite Wand (2) umfasst, die koaxial zueinander angeordnet sind und zwischen denen eine Anzahl an Kühlkanälen (11) ausgebildet ist, die durch Kühlkanalstege (5, 10) seitlich begrenzt sind, bei dem die erste und die zweite Wand (1, 2) durch einen Formschluss (7) miteinander verbunden werden, indem Kühlkanalstege (5, 10) der ersten Wand (1) in korrespondierende Vertiefungen (6) der zweiten Wand (2) zur Ausbildung des Formschlusses (7) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss (7) durch eine Umformung der die Vertiefungen aufweisenden, zweiten Wand (2) im Bereich der Kühlkanäle (11) hergestellt wird.
Patent DE-102010022191-B4 (DE)
Title: Federstrebe mit einem Federwickelkörper aus einem federelastischen Kunststoffstrang
Inventor: NEUDECKER KLAUS
IPC: F16F1/36
Filed: 2010-05-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federstrebe mit einem Federwickelkörper aus einem endlosen, federelastischen Kunststoffstrang zur Aufnahme von radial auf den Mantel des Federwickelkörpers einwirkenden Druckkräften (F1–F4). Dabei ist der Federwickelkörper (13A2, 13B2) mit zumindest einer Außenseite einer Latte (13A1, 13B1; 14A1, 14B1) verbunden. Dabei ist der Kunststoffstrang des Federwickelkörpers entlang einer Rotationsachse (Z) in Form von abwechselnd rechts- bzw. linksläufigen und rotationssymmetrisch verlaufenden Hakenschlaufen (11n; 12n) so gewickelt, dass diese einen annähernd schlauchartigen, gestreckten Hohlraum um die Rotationsachse (Z) als Mittellinie umfassen. Der Federwickelkörper bietet den Vorteil, dass jede Hakenschlaufe mechanisch nahezu vollständig entkoppelt von den jeweils benachbarten Hakenschlaufen in einer radialen Ebene seitlich in einen Freiraum ausweichen kann, wenn auf diese eine seitliche, auf die Mantelfläche gerichtete radiale Druckkraft ausgeübt wird.
Patent DE-102010024124-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Bekleidungsmittel
Inventor: WELLER ANDREAS
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Betätigungsvorrichtung (100) für ein Bekleidungsmittel (200) eines Fingers (300), wie einen Handschuh (210) oder einen Fingerling (220), – mit einem elastischen Bereich (110), der eine nach außen gewölbte Außenfläche (111) und eine einwärts gewölbte Innenfläche (112) für eine Fingerkuppe (310) aufweist, – mit einem elektrisch leitfähigem Kontaktbereich (120) auf der Außenfläche (111) des elastischen Bereichs (110) für einen Kontakt mit einer berührungssensitiven Oberfläche (400), – bei der der elastische Bereich (110) ausgebildet ist, durch eine Betätigungskraft (F1, F2) der Fingerkuppe (310) eine Kontaktfläche (Ak1, Ak2) des elektrisch leitfähigen Kontaktbereichs (120) zu vergrößern.
Patent DE-102010028116-B4 (DE)
Title: Rotations-Pufferfilter zum Entfernen von partikulären und/oder gelösten Teilchen aus insbesondere stehenden Gewässern
Inventor: TILZ Wolfgang
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-04-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Rotationspufferfilter (1) zum Entfernen von partikulären und/oder gelösten Teilchen aus insbesondere stehenden Gewässern wie natürlich oder künstlich angelegten Teichen oder Aquarien, umfassend: – einem Pufferbehälter (19) mit mindestens einem tangentialen Zulauf (2) für Unfiltrat, – erste Filterelemente (14) mit einer Dichte < 1 kg/l, wobei die ersten Filterelemente (14) im Pufferbehälter (19) durch Einleiten des Unfiltrats durch den mindestens einen tangentialen Zulauf (2) in Rotation versetzt werden können, wobei der Filter eine Einrichtung zur Niveauregulierung (17, 18, 10) umfasst, die das untere Niveau des im oberen Bereich des Pufferbehälters (19) angeordneten Gasraums (13) auf ein vorbestimmtes Belüftungsniveau (13a) einstellt und bei Gasüberschuss im Gasraum (13), d. h. bei einem zu tiefen unteren Niveau des Gasraums (13) die Einrichtung zur Niveauregulierung das Gas insbesondere an einer Stelle (18) unterhalb des vorbestimmten Belüftungsniveaus (13a) ableitet, bis das Belüftungsniveau (13a) eingestellt ist.