baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239250-B4 (DE)
Title: Elektromotor und Verfahren zum Herstellen eines Elektromotors aus einem Baukasten einer Baureihe von Elektromotoren
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H02K5/16
Filed: 2002-08-22
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektromotor, umfassend mindestens einen Rotor (5, 51, 52), Statorwicklungen (4), ein Gehäuse, zumindest ein A-seitiges und B-seitiges Lager für den Rotor (5, 51, 52)dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse zumindest- aus einem ersten Gehäuseteil (1, 101. 102), welches das A-seitige Lager aufnimmt,- aus einem dritten Gehäuseteil (3), welches das B-seitige Lager aufnimmt, und- aus einem zweiten Gehäuseteil (2), welches die Statorwicklungen (4) aufnimmt,und die Gehäuseteile (1, 2, 3) lösbar verbunden sind,wobei das dritte Gehäuseteil (3) die Leistungselektronik gehäusebildend zumindest teilweise umgibt und am dritten Gehäuseteil (3) eine mit der zur Ansteuerelektronik des Motors gehörenden Leistungselektronik verbundene Kühlvorrichtung (7) zur Wärmeabfuhr an die Umgebung umfasst,wobei zwischen drittem und zweitem Gehäuseteil (2, 3) eine elektromechanische Schnittstelle definiert ist zum Austauschen der Gehäuseteile (2, 3) gegen anders ausgeführte Gehäuseteile,wobei das dritte Gehäuseteil (3) samt Kühlvorrichtung (7) und Lagersitz des B-seitigen Lagers als einstückig ausgeformtes Aluminium-Spritzguss-Teil ausgeführt ist.
Patent DE-10245571-B4 (DE)
Title: Mehrwegemischventilbaugruppe
Inventor: BAUNACH HANS-GEORG
IPC: F24D12/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2019-04-04
Abstract: Mehrwegemischventilbaugruppe (9) zum Verbinden von Anschlüssen (7,8,13 und 14) einer Wärmequelle (2) mit denen einer ersten und einer zweiten Wärmesenke (21 und 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmequelle (2) aus einer ersten (3, 3') und einer zweiten Teilquelle (10) besteht, dass die Teilquelle (10) mit der niedrigeren Temperatur in eine Rücklaufleitung (25) der ersten Wärmesenke (21) in den Kreislauf der beiden Wärmesenken (21, 22) geschaltet ist und dass von einer Verbindungsleitung (13) beider Teilquellen (3, 10) je eine Leitung (8) zum Vorlauf (24) der zweiten Wärmesenke (22) sowie zum Rücklauf (25) der ersten Wärmesenke (21) abzweigt.
Patent DE-10254457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer von einem Träger abgelösten Halbleiterschicht
Inventor: PLOESL ANDREAS
IPC: H01L21/782
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Nutzschicht (2), die mindestens eine Halbleiterschicht
umfaßt, bei
dem die Nutzschicht (2) von einem Träger (1), der einen Substratkörper (1a),
eine Zwischenschicht (1b) und eine Aufwachsschicht (1c) aufweist,
getrennt wird,  mit den Schritten  a) Aufbringen der Nutzschicht
(2) auf die Aufwachsschicht (1c),  b) Aufbringen eines Hilfsträgers (3)
auf die von dem Träger (1)
abgewandte Seite der Nutzschicht (2) vermittels einer Verbindungsschicht
(4) bei einer Fügetemperatur,  c)
mechanisches Ablösen
des Trägers
(1) entlang der Zwischenschicht (1b) bei einer Temperatur, die größer oder gleich
der Fügetemperatur
und kleiner als die Schmelztemperatur der Verbindungsschicht ist,
wobei zumindest ein Teil der Nutzschicht (2) zusammen mit dem Hilfsträger (3) von
dem Träger
(1) abgelöst
wird.
Patent DE-10296595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Verarbeiten von Echtzeitereignissen, die einem Drahtloskommunikationsprotokoll zugeordnet sind
Inventor: KARDACH JAMES
IPC: G06F9/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2008-12-11
Abstract: Computersystem
mit einem Hostsystem und einem Funkmodul,  wobei das Hostsystem
einen Prozessor (305; 200), einen Speicher (315; 220), und eine
diese und ggf. weitere Komponenten verbindende Bussteuerlogik (310)
aufweist,  wobei das Funkmodul (340) einen Sendeempfänger aufweist,
wobei der Sendeempfänger
(336) über
einen Kurzreichweiten-Funk-Baseband-Controller
mit der Bussteuerlogik (310) gekoppelt ist,  wobei der Kurzreichweiten-Funk-Baseband-Controller
aufgeteilt ist in:  (a) einen mit dem Sendeempfänger (336)
verbundenen und in dem Funkmodul (340) enthaltenen Low-Level-Teil (331),
wobei der Low-Level-Teil nicht speziell für ein bestimmtes Drahtloskommunikationsprotokoll
ausgebildet ist und dem Verbindungsmanagementprotokoll entspricht,
wodurch das Funkmodul so ausgebildet ist, daß es als Funksender zugelassen
werden kann, und  (b) einen mit der Bussteuerlogik gekoppelten
High-Level-Teil
(312; 326), der eine für
ein Drahtloskommunikationsprotokoll spezifische Baseband-Verarbeitung
ausführen
kann,  wobei der Low-Level-Teil (331) mit dem High-Level-Teil (312,
326) über
eine als harmonisierte Schnittstelle bezeichnete skalierbare Schnittstelle
gekoppelt ist,  wobei der Prozessor (305; 200) einen ersten...
Patent DE-10297318-B4 (DE)
Title: Walzenwechselvorrichtung
Inventor: LINNONMAA PEKKA
IPC: D21G1/02
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Walzenwechselvorrichtung
(8) für
einen Mehrspaltkalander (1) einer Papiermaschine, wobei die Vorrichtung
folgendes aufweist:  einen Rahmen, der zu der Maschinenrichtung
(MR), die parallel zu der Richtung der Bahn der Papiermaschine ist, quer
ist und vertikale Teile (81) und einen horizontalen Teil (82) zwischen
ihnen aufweist;  eine Wartungsplattform (83), die zwischen den
vertikalen Teilen so angeordnet und gestützt ist, dass sie in der vertikalen
Richtung beweglich ist; und  Wechseleinrichtungen (9, 12) für eine Kalanderwalze
(3, 4) zum Ergreifen und Lösen
einer auswählbaren
ersten Kalanderwalze, wobei diese am Lagergehäuse der Achse der Walze ergriffen
werden kann, und auch zum Zurücksetzen einer
auswählbaren
zweiten Kalanderwalze in den Mehrspaltkalander (1),  wobei die
Walzenwechselvorrichtung (8) sich entlang einer vorbestimmten Bahn
in der Maschinenrichtung (MR) vor und zurück bewegt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Wartungsplattform (83) der Walzenwechselvorrichtung (8)
und die Wechseleinrichtungen (9, 12) für ein Wechseln einer Kalanderwalze
(3, 4) oder...
Patent DE-10311552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Werkstücken von anhaftenden Verunreinigungen
Inventor: EGNER SIEGFRIED
IPC: B08B7/02
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Werkstücken
von flüssigen
und/oder festen Verunreinigungen, gekennzeichnet durch folgende
Verfahrensschritte:  – Einbringen
eines Werkstücks
(1) in ein das Werkstück
(1) im wesentlichen umschließendes
Gehäuse
(3),  – Durchführen einer
Vibrationsreinigung, wobei die Luft im Gehäuse (3, 3a, 3b) während der
Vibrationsreinigung ausgetauscht wird und  – anschließendes Durchführen einer
Plasmareinigung, wobei in plasmaförmigen Zustand befindliche
Luft innerhalb des Gehäuses
(3, 3a, 3b) an dem Werkstück
(1) vorbeigeführt
wird.
Patent DE-10322197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftstoffzuführung
Inventor: HELMS INGO
IPC: F02M37/10
Filed: 2003-05-16
Granted: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zur Zuführung von Kraftstoff zu einer Hochdruckeinspritzpumpe eines Verbrennungsmotors, bei der zwischen einer Niederdruckkraftstoffpumpe (9), die Kraftstoff aus einem Tank (1) zu einer Hochdruckkraftstoffpumpe (5) fördert und der Hochdruckkraftstoffpumpe (5) ein Regelventil (3) angeordnet ist, an dem die Vorlaufleitung (2) vom Tank (1), die Rücklaufleitung (8) zum Tank (1), die Vorlaufleitung (10) zur Hochdruckkraftstoffpumpe (5) und die Rücklaufleitung (7) vom Motor (6) angeordnet sind, wobei ein von einem Thermostat (11) geregelter Steuerschieber (12) in dem Regelventil bewegbar angeordnet ist, und der Vorlauf (2, 10) vom Tank (1) zur Hochdruckpumpe (5) und der Rücklauf (7, 8) vom Motor (6) in den Tank (1) durch den Steuerschieber (12) regelbar ist, wobei in einer Endstellung a) bei niedrigem Temperaturniveau des aus dem Tank (1) gelieferten Kraftstoffes, der aus dem Rücklauf (7) vom Motor (6) kommende Kraftstoff, dem über den Vorlauf (2) vom Tank kommendem Kraftstoff zugemischt wird, und in einer zweiten Endstellung, b) bei hohem Temperaturniveau des aus dem Tank (1) gelieferten Kraftstoffes, der aus dem Rücklauf (7) vom Motor (6) kommende Kraftstoff in den Rücklauf (8) zum Tank (1) abfließt, dadurch gekennzeichnet, dass über einen Bypass (13) dem vom Motor (6) über den Rücklauf (7) kommende Kraftstoff ein Anteil des über die Vorlaufleitung (2) aus dem Tank (1) gelieferten Kraftstoffes permanent zugemischt wird, und der Rücklauf (8) steuerbar und verschließbar ist.
Patent DE-10322308-B4 (DE)
Title: Ausgleichswellenlager
Inventor: BETSCH JOCHEN
IPC: F16F15/32
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-03-02
Abstract: Getriebewelle
(1) für
einen Masse-Ausgleich mit mindestens zwei mit Abstand a angeordneten
Wellenlagern (2.1, 2.1') und mindestens einer mit Bezug zu einer
Symmetrieachse (3) der Welle (1) asymmetrisch angeordneten Ausgleichsmasse
(4), die zwischen den zwei Wellenlagern (2.1, 2.1') angeordnet ist
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsmasse (4) über mindestens
zwei Masse-Lager
(5, 5') mit der Getriebewelle (1) beidseitig im Bereich der Wellenlager
(2.1, 2.1') verbunden ist.
Patent DE-10335061-B4 (DE)
Inventor: DOERING WOLFGANG
IPC: C07D473/16
Filed: 2003-07-31
Granted: 2005-11-17
Abstract: Glycosylation of 2,6-diaminopurines or silyl derivatives thereof with a compound of the structure is facilitated by the presence of an optionally silylated 1,3-dicarbonyl compound during glycosylation. Byproducts are minimized, while stereoselectivity may be altered by choice of Lewis acid and other reaction condictions.
Patent DE-10343149-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Auslasskrümmer einer Verbrennungskraftmaschine sowie Montageverfahren hierfür
Inventor: JANTHUR INGO W
IPC: F01N13/10
Filed: 2003-09-18
Granted: 2010-06-10
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Auslasskrümmer (2) einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit mindestens zwei seitens der Verbrennungskraftmaschine (1) angebrachten und mit Befestigungsmitteln versehenen Stehbolzen (4a, 4b), womit der Auslasskrümmer (2) über einen endseitig hieran angeordneten Anschlussflansch (3) an der Verbrennungskraftmaschine (1) lösbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Stehbolzen (4a, 4b) eine unstrukturierte zylindrische Außenfläche (6) aufweisen, mit welcher je ein als Klemmscheibenanordnung (7) ausgebildetes Befestigungsmittel kraftschlüssig zusammenwirkt.
Patent DE-10350657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hermetischen Schmutz- und Späneabschirmung zwischen einem Bearbeitungsraum und einem Werkzeugmagazin in Werkzeugmaschinen
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B23Q3/155
Filed: 2003-10-29
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur hermetischen Schmutz- und Späneabschirmung zwischen einem Bearbeitungsraum (2) und einem Werkzeugmagazin (1) in Werkzeugmaschinen, insbesondere in Bearbeitungszentren, dadurch gekennzeichnet, dass sich Werkzeuge (4), die vom Bearbeitungsraum (2) in das Werkzeugmagazin (1) und umgekehrt bewegt werden, zwischenzeitlich in einem abgeschlossenen Schleusenraum einer Werkzeugschleuse (3) befinden, so dass zu keiner Zeit eine direkte Verbindung zwischen dem Werkzeugmagazin (1) und dem Bearbeitungsraum (2) besteht.
Patent DE-10354113-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung mit variabler Impedanzanpassung
Inventor: SCHWINGSHACKL DAVID
IPC: G10L19/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Übertragungsvorrichtung
(100) zur Übertragung
elektrischer Signale zwischen einem an eine Übertragungsleitung (201) angeschlossenen
Leitungstreiber (205) und einer Vermittlungsstelle (301), mit:  a)
einer analogen Rückkopplungseinrichtung
(101) zur Grobeinstellung eines Leitungsspannungspegels (210) der Übertragungsleitung
(201) in Abhängigkeit
von einem in dem Leitungstreiber (205) erfassten Leitungsstrom (211); und  b)
einer mit der analogen Rückkopplungseinrichtung
(101) über
Analog-Digital-Konverter (104) und Digital-Analog-Konverter (114)
gekoppelten digitalen Rückkopplungseinrichtung
(102), die eine einzige Rückkopplungsfiltereinrichtung
(118) zur Feineinstellung einer Amplituden- und Phasenbeziehung
zwischen dem Leitungsspannungspegel (210) und dem Leitungsstrom
(211) aufweist, wobei  c) die einzige Rückkopplungsfiltereinrichtung
(118) derart ausgelegt ist, dass ein Filtereingangssignal (404)
in ein Filterausgangssignal (405) bei einer im Vergleich zur Abtastrate
(f a ) des Analog-Digital-Konverters (104)
reduzierten Rate umsetzbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
in der digitalen Rückkopplungseinrichtung
(102) eine erste Verarbeitungseinheit (106) bereitgestellt ist,
welcher das Filtereingangssignal (404) zur Verarbeitung und Weiterleitung
an die Vermittlungsstelle (301) zugeführt wird,...
Patent DE-10356206-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller-Straffer-Kombination
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-12-02
Granted: 2006-11-23
Abstract: Rotationsstraffer
für einen
Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller,
dessen den Gurtwickel tragende Gurtwelle bei Auslösung des
daran gekuppelten Strafferantriebs in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes
gedreht wird, wobei der Gurtwelle als Strafferantrieb ein auf seinem
Umfang Ausnehmungen zur Aufnahme von als Antriebsmittel wirkenden
Massekörpern
aufweisendes Antriebsrad zugeordnet ist und die Massekörper in
einem in das Antriebsrad tangential einmündenden Rohr magaziniert und
in dem Rohr über
einen am Ende des Rohres angeordneten Gasgenerator beschleunigbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (17) U-förmig mit
zwei zwischen den einander gegenüberliegenden
Gehäuseschenkeln
(12) des Gurtaufrollergehäuses
(11) in einem parallelen Verlauf zur Gurtwelle (13) liegenden geradlinigen
Verlaufsabschnitten (18) und einem in der Ebene des der Anordnung
des Antriebsrades (16) gegenüberliegenden
Gehäuseschenkels (12)
verlaufenden Umbiegungsabschnitt (21) ausgebildet und mit einem
in der Ebene des Antriebsrades (16) verlaufenden geradlinigen Endabschnitt
(19) in einem tangentialen Verlauf zum Antriebsrad (16) weitergeführt ist.
Patent DE-19601866-B4 (DE)
Title: Transkutane Energie- und Informationsübertragungseinrichtung
Inventor: PREM EDWARD K
IPC: A61N1/372
Filed: 1996-01-19
Granted: 2004-07-01
Abstract: Einrichtung zum transkutanen Liefern eines ersten Leistungssignals (6) an eine implantierbare Einrichtung (20) und zum Übertragen eines ersten und zweiten Informationssignals (23, 24) an und von der implantierbaren Einrichtung (20), wobei die Einrichtung umfasst:  (a) eine externe Einheit (1), umfassend eine erste Leistungseinrichtung (3, 4) zum Erzeugen des ersten Leistungssignals (6), eine erste Signalisierungseinrichtung (5, 39, 40) zum Erzeugen des auf einen ersten Träger, welcher eine höhere Trägerfrequenz als eine Leistungsfrequenz des ersten Leistungssignals aufweist, aufmodulierten ersten Informationssignals (23), eine erste Empfangseinrichtung (16, 37, 38) zum Empfangen des zweiten Informationssignals (24), eine erste Kopplungseinrichtung (16, 31), die mit der ersten Leistungseinrichtung (3, 4) und der ersten Signalisierungseinrichtung (5, 39, 40) sowie der ersten Empfangseinrichtung (16, 37, 38) verbunden ist, wobei die erste Kopplungseinrichtung (16, 31) zum unabhängigen Verkoppeln des ersten Leistungssignals (6) und des ersten Informationssignals (23) ausgestaltet ist, um ein erstes Verbundsignal (7) zu...
Patent DE-19646568-B4 (DE)
Title: In eine Aufnahmeöffnung eines Maschinenteiles integrierter Dichtring
Inventor: DECKERT WILHELM
IPC: F16J15/3232
Filed: 1996-11-12
Granted: 2012-02-16
Abstract: In eine Aufnahmeöffnung (2) eines Maschinenteiles (3) integrierter Dichtring (1), insbesondere Radialwellendichtring, mit einem Gehäuse (4), an dem ein Dichtteil (9) mit mindestens einer Dichtlippe (13) befestigt ist, und mit mindestens einer Kammer (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (18) axial zwischen dem Dichtring (1) und einem radial verlaufenden Maschinenteilabschnitt (12) zur Aufnahme von geringfügiger Leckage vorgesehen ist, und dass die Kammer (18) ein ringförmiger Hohlraum ist.
Patent DE-19720141-B4 (DE)
Title: Spinnbox einer Offenend-Rotorspinnmaschine
Inventor: RIEDE BRIGITTE
IPC: F16K31/08
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-10-06
Abstract: Spinnbox
an einer Spinnstelle einer Offenend-Rotorspinnmaschine, an deren Spinnkammer
ein Spinnunterdruck anliegt, in der ein Rotor mit hoher Drehzahl
umläuft
und die auf der der Rotoröffnung
zugewandten Seite mit einem Deckel verschlossen ist, welcher die
Einrichtungen zum Einspeisen der Fasern in den Rotor sowie zum Abzug
des gesponnenen Fadens aus dem Rotor trägt, mit einer Einrichtung zur
Erzeugung einer Luftströmung während des
Anspinnvorganges, die vagabundierende Fasern aus der Spinnkammer
abtransportiert, wobei ein Ventil vorgesehen ist, das durch eine
den Anspinnvorgang ausführende
Serviceeinrichtung während
der Vorbereitung und Durchführung
des Anspinnvorgangs betätigbar
ist und der Verschluß der Öffnung des
Ventils durch eine Kugel erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Kugel
(21) aus einem magnetisierbaren Werkstoff besteht, daß im Bereich
der zu verschließenden Öffnung (18)
des Ventils (V) ein Magnet (52, 152) angeordnet ist,  daß die Kugel
(21) durch den Magnet (52, 152) auf einer die Öffnung (18) umgebenden Dichtfläche...
Patent DE-19729868-B4 (DE)
Title: Kartenlesegerät und Verfahren zum Einbringen einer Karte in das Kartenlesegerät
Inventor: ONODERA HIROMI
IPC: G06K13/08
Filed: 1997-07-11
Granted: 2007-12-20
Abstract: Kartenleser,
welcher aufweist:  eine Kartentransportvorrichtung (3, 10) zum
Transportieren einer Karte (1) entlang einem Transportkanal (32);  eine
Kartenkontaktvorrichtung (7), die dann, wenn die Karte (1) in den
Kartenleser eingeführt
wurde, mit einem Ende der Karte (1) in dem Transportkanal (32) in
Kontakt gebracht werden kann, und daraufhin, wenn die Karte (1) nicht
mehr mit ihr in Kontakt steht, in das Äußere des Kartentransportkanals
(32) bewegt werden kann, wobei die Kartenkontaktvorrichtung (7)
so aufgebaut ist, dass sie in einer Kartentransportrichtung bewegt
werden kann; und  eine Vorsprungsvorrichtung (17), die an einem
Kartenleserhauptkörper
(30) in der Nähe
einer Position angeordnet ist, an welcher die Kartenkontaktvorrichtung
(7) in Kontakt mit dem Ende der Karte (1) gebracht werden kann,
um die Kartenkontaktvorrichtung (7) zum Kartentransportkanal (32) hin
vorspringen zu lassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Kartenkontaktvorrichtung (7) frei gedreht werden kann, und  der
Kartenleser weiterhin eine Rückführvorrichtung
(9) aufweist, um...
Patent DE-19733913-B4 (DE)
Title: Klimastabiles Dünnschicht-Bauelement
Inventor: CALWER HERMANN
IPC: H02S30/10
Filed: 1997-08-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Dünnschicht-Bauelement mit einer Umrandung (6), die einen oberen (6b) und einen unteren Bereich (6a) aufweist, wobei der Abstand der beiden Bereiche nicht wesentlich größer als die Dicke des Dünnschicht-Bauelements ist und wobei obere (6b) und der untere Bereich (6a) jeweils mit der Vorder- bzw. Rückfläche des Dünnschicht-Bauelements unter Verwendung eines Laminatklebers so verklebt ist, dass die Umrandung (6) das Dünnschicht-Bauelement derart umgibt, dass ein Hohlraum (7) zwischen den Schmalseiten des Dünnschicht-Bauelements und der Umrandung (6) vorhanden ist, in dem ein Trockenmittel (8) angeordnet ist.
Patent DE-19737807-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit einem konischen Hauptkörper
Inventor: SHIMOMURA HIROSHI
IPC: B23B29/034
Filed: 1997-08-29
Granted: 2006-08-17
Abstract: Schneidwerkzeug
mit einem konischen Hauptkörper
(1), der entlang einer Achse (0) drehbar ist, mit einer Nut (6),
die entlang einer Erzeugungslinie des Konus ausgebildet ist, und
mit einem Gleitstück
(7), das mit einem Schneidklingenstück (5A) versehen ist und gleitbar an
die Nut (6) angebracht ist, wobei ein Abstandsstück (8) mit einem Eingriffsbereich
(8a), das sich zu der Erzeugungslinie erstreckt, abnehmbar zwischen
einer Seitenfläche
(6a) von zwei entgegengesetzten Seitenflächen (6a,6b) der Nut (6) und
einer Seitenfläche
des Gleitstücks (7)
angebracht ist, wobei eine andere Seitenfläche (7a) des Gleitstücks (7)
mit einem Eingriffsbereich versehen ist, der mit dem Eingriffsbereich
(8a) in Eingriff kommt, wobei eine Platte (22) zwischen der anderen
Seitenfläche
des Gleitstücks
(7) und einer anderen Seitenfläche
(6b) der Nut (6) angeordnet ist und in Richtung der einen Seitenfläche (6a) der
Nut (6) gedrückt
wird, mittels einer Eindrückeinrichtung (23),
die senkrecht zu der anderen Seitenfläche (6b) der Nut (6) vorgesehen
ist,...
Patent DE-19749937-B4 (DE)
Title: Automatische Werkzeugwechselvorrichtung
Inventor: KATO HEIZABURO
IPC: B23Q3/157
Filed: 1997-11-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Automatische
Werkzeugwechselvorrichtung, mit  einer ersten Drehwelle (22),
an der eine Drehbewegung bei einem ersten zeitlichen Verlauf eingegeben
wird; und  einem Werkzeughaltearm (26), der ein Werkzeug (72)
lösbar
trägt,  gekennzeichnet
durch  eine zweite Drehwelle (24), die koaxial zu der ersten
Drehwelle (22) vorgesehen ist und die eine gegenseitige Relativdrehung
gestattet und an der eine Drehbewegung bei einem zweiten zeitlichen
Verlauf eingegeben wird;  einen Bewegungsumwandlungsnocken (38),
der an der ersten Drehwelle (22) vorgesehen ist und zur Umwandlung einer
Drehbewegung um die Achse der ersten Drehwelle in eine lineare Bewegung
in Axialrichtung dient; und  ein Armabstützelement (40) mit einem Nockennachläufer (42),
der mit dem Bewegungsumwandlungsnocken (38) in Eingriff steht und
mit der zweiten Drehwelle (24) zur Relativdrehung in der Richtung
der Achse der zweiten Drehwelle verkeilt ist und an dem der Werkzeughaltearm
(26) vorgesehen ist.
Patent DE-19751545-B4 (DE)
Title: Strahlungstiefendosismessvorrichtung
Inventor: MADONO KUNIO
IPC: G01T1/00
Filed: 1997-11-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: Strahlungstiefendosismessvorrichtung,
umfassend:  a) einen Teilchenstrahldetektor (202, 210, 215,
220, 225), bei welchem ein Szintillator mit Strahlungsabsorptionseigenschaften
entsprechend denen biologischen Gewebes Licht aussendet, wenn er
Teilchenstrahlen (201) ausgesetzt ist;  b) einen Bildempfänger (204),
der das optische Bild empfängt,
welches von dem Teilchenstrahldetektor (202, 210, 215, 220, 225)
ausgesandt wird;  c) eine Messvorrichtung (205), welche die
Verteilung von Strahlungsdosen von Teilchenstrahlen (201) in einer
zweidimensionalen Ebene entsprechend der Oberfläche des Teilchenstrahldetektors
(202, 210, 215, 220, 225) auf der Grundlage von Signalen von dem
Bildempfänger
(204) misst; und  gekennzeichnet durch  d) eine Bewegungsvorrichtung
(206, 213, 218, 223, 226), welche den Teilchenstrahldetektor (202,
210, 215, 220, 225) und den Bildempfänger (204) als eine Einheit
zusammen bewegt, und  e) welche die dreidimensionale Verteilung
von Strahlungsdosen innerhalb des Bereiches, der von den Teilchenstrahlen
(201) ausgeleuchtet wird, dadurch  bestimmt, dass sie den Teilchenstrahldetektor
(202, 210, 215, 220, 225) und den...
Patent DE-19758641-B4 (DE)
Title: Control apparatus for exhaust gas recirculation in internal combustion engine - calculates target EGR rate according to standard rate and required amount of adjustment which is determined according to standard injection volume, target and actual injection timing
Inventor: ITOYAMA HIROYUKI
IPC: F01N11/00
Filed: 1997-06-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: The control apparatus includes a driving condition detecting unit (1) for determining at least an engine speed, an opening of an accelerator, and an amount of an intake air as an engine operating condition. A calculating unit (2) determines a standard volume for injecting fuel oil on the basis of at least the engine speed and the opening of the accelerator. A setting unit (3) provides a target injection timing of fuel on the basis of the engine speed and the standard volume for injecting fuel oil. A detecting unit (4) determines an actual fuel injection timing. A unit (5) calculates a standard target EGR rate on the basis of the engine speed, the amount of the intake air and the standard volume for injecting fuel oil. An amount of adjustment of a target EGR rate is calculated (6) on the basis of the standard volume for injecting fuel oil, the target fuel injection timing and the actual fuel injection timing. A final target EGR rate is set (7) on the basis of the standard target EGR rate and the amount of adjustment. The final rate is used for controlling an EGR.