baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-223418-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur aufnahme und zum foerdern von ersatzraedern
Inventor: BECHTLOFF GUSTAV
IPC: B62D43/00
Filed: 1984-03-16
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung ist der Fahrzeugbau. Objekte der Anwendung sind Kraftfahrzeuge, bei denen das Ersatzrad quer zur Fahrtrichtung hinter dem Fahrerhaus angeordnet ist. Ziel der Erfindung ist es, eine in den Abmessungen so klein wie moeglich und mit geringem Aufwand herzustellende Vorrichtung zu schaffen. Aufgabe ist es, eine Vorrichtung zum Aufnehmen und Foerdern von schweren Ersatzraedern mit herausschwenkbaren tragenden Elementen, bei der die Breitenabmessung nur unwesentlich ueber die Breite des Ersatzrades liegt, zu entwickeln. Wesensgemaess wird die untere Haelfte des Ersatzrades durch zwei Halterungssegmente, die um eine gemeinsame Achse seitlich herausschwenkbar sind, an den Aussenkanten der Laufflaeche so umfasst, dass die Aussenkanten der Halterungssegmente nur unwesentlich ueber die Breite des Ersatzrades hinausragen. Die obere Haelfte des Ersatzrades wird durch flexible flache Haltestraenge umfasst, die mittels Zugseil und Seilwinde straff zur Anlage kommen. Fig. 1
Patent DD-225094-A1 (DD)
Title: Offener drei-fingergreifer
Inventor: SCHELD HANS
IPC: B25J15/10
Filed: 1984-06-18
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINEN OFFENEN 3-FINGERGREIFER MIT GERADLINIG, ZENTRISCH GEFUEHRTEN GREIFORGANEN FUER HANDHABUNGSVORGAENGE BEIM INDUSTRIEROBOTEREINSATZ. AUFGABE DER ERFINDUNG IST ES, EINEN FLEXIBEL AN DIE OBJEKTFORM ANPASSBAREN GREIFER ZU SCHAFFEN, DER LAGEABWEICHUNGEN DES OBJEKTS AUSGLEICHT UND DURCH ZENTRISCHE KRAFTEINLEITUNG ZWAENGUNGEN IM GREIFER UND IM OBJEKT VERMEIDET. GELOEST WIRD DIE AUFGABE DADURCH, DASS AN EINEM U-FOERMIGEN GREIFERGRUNDKOERPER DREI AUSWECHSELBARE GREIFORGANE DURCH EIN HEBELGETRIEBE AUF DREI UM 120 GRAD VERSETZTEN GERADEN GERADLINIG GEFUEHRT WERDEN, DEREN ANTRIEB DURCH EINEN ZWISCHEN DEN PLATTEN DES GREIFERGRUNDKOERPERS ANGEORDNETEN DOPPELT WIRKENDEN MEHRKAMMERZYLINDER MIT BEIDSEITIGER KOLBENSTANGE UEBER ZWEI ANTRIEBSHEBEL UND EINE ZAHNRADPAARUNG ERFOLGT. DURCH DEN EINSATZ DES ERFINDUNGSGEMAESSEN GREIFERS WIRD EINE HOHE FLEXIBILITAET IN DER BEDIENERARMEN FERTIGUNG BEI EINFACHER KONSTRUKTIVER, OEKONOMISCH GUENSTIGER GESTALTUNG DURCH FUNKTIONSZUSAMMENLEGUNG VON ANTRIEBS- UND KOPPELMECHANISMUS ERREICHT.
Patent DD-274480-A1 (DD)
Title: Verfahren zur strichbreitenbestimmung, vorzugsweise von rasterteilungen
Inventor: WEILAND VOLKMAR
IPC: G01B3/02
Filed: 1984-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Strichbreitenbestimmung von Teilungen an Rastermassstaeben mit transparentem Traegermaterial mit dem Ziel, den Aufwand und die Messunsicherheit bei der Pruefung der Massstaebe zu verringern. Aufgabe ist es vor allem, eine vereinfachte Strichbreitenbestimmung unter wirklichkeitsnahen Bedingungen durchzufuehren. Gemaess dem Verfahren werden ueber einen Bereich des zu pruefenden Massstabes bei parallelem Beleuchtungsstrahlengang und bei Abbildung des abgetasteten Bereiches auf einen Fotoempfaenger die Transmissionsgrade des Traegermaterials TM, des Schichtmaterials TS und der Teilung TT ermittelt und einer Auswerteeinrichtung zugefuehrt. Aus den Transmissionsgraden wird die Hellfeldbreite ermittelt.
Patent DD-236675-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ausdaempfung von loesungsmitteln aus extrahierter braunkohle
Inventor: KLUGE KARL-HEINZ
IPC: B01D11/00
Filed: 1984-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausdaempfung von Loesungsmitteln (z. B. Toluol, Benzol) aus extrahierter Rohbraunkohle bei der Montanwachsgewinnung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, die Wirbelschichttechnik bei der Ausdaempfung von Loesungsmittelrueckstaenden in extrahierter Braunkohle bei der Montanwachsgewinnung anzuwenden. Die Aufgabe wird geloest, indem die auszudaempfende, extrahierte Rohbraunkohle mittels rueckgesaugten Daempfen, aus Wasserdampf und Loesungsmitteln bestehend, in einem fluidem Zustand versetzt wird und die Wirbelschicht-Ausdampfmaschine in den Extraktionskreislauf einbezogen wird.
Patent DD-238269-A1 (DD)
Title: Gittermonochromatoranordnung fuer streakkameras
Inventor: POLZE SIEGFRIED
IPC: G01J3/18
Filed: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung ist fuer spektrale Untersuchungen in Verbindung mit ultrakurzzeitaufloesenden Streakkameras geeignet. Ziel der Erfindung ist es, die Nachweisgrenzen bei spektralen Ultrakurzzeituntersuchungen zu verbessern sowie die kontinuierliche Einstellbarkeit der spektralen Bandbreite und der Zeitaufloesung des Monochromators zu ermoeglichen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Monochromatoranordnung fuer Streakkameras zu entwickeln, die zu einer Erhoehung des Strahlungsflusses zwischen Lichtquelle und Streakkamera fuehrt, einen groesseren Einstellbereich der Monochromatorspalte vorsieht, sowie die einstellbare Verkleinerung der Zeitkonstanten des Monochromators ohne Gitterwechsel ermoeglicht. Die Aufgabe wird durch eine Monochromatoranordnung mit einem ausserhalb seiner doppelten Brennweite angeordneten Objektiv mit einstellbarer Blende geloest. Die Erfindung kann insbesondere in der Fluoreszenzspektrometrie angewendet werden. Figur
Patent DD-239336-A1 (DD)
Title: Verwendung von loeslichen polymeren als thermoplastische haftvermittelde schicht zur kunststoffbeschichtung, insbesoderer fuer metallische dentalformkoerper
Inventor: KLEMM ELISABETH
IPC: A61K6/884
Filed: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine haftvermittelnde Polymerschicht zur Kunststoffbeschichtung, insbesondere von metallischem Kronen- und Brueckenmaterial. Sie ist dadurch charakterisiert, dass als thermoplastische, loesliche Polymere Epoxid-Amin-Thiol-Additionspolymere eingesetzt werden, die nach bekannten Verfahren durch Copolymerisation (Polyaddition) aus Diepoxiden, Aminen mit zwei N-gebundenen reaktiven H-Atomen (primaeren Monoaminen, disekudaeren Diaminen, Carbonsaeurehydraziden) und Dithiolen hergestellt sind. Die Haftschicht wird aus einer Loesung bzw. aus einer Schmelze auf das zu beschichtende Material als Film aufgetragen, nach Verdampfen des Loesungsmittels entstehen gut haftende wasserresistente Polymerschichten. Die Verfahrensweise gestattet gleichsam den Zusatz von Weichmachern, Stabilisatoren, Fuellstoffen, Silanhaftvermittlern, optischen Aufhellern und/oder Farbstoffen.
Patent DD-239453-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur direkten brennstoffverbrennung in einer wirbelschicht
Inventor: LEREZ WALTER
IPC: F23D14/22
Filed: 1985-07-18
Abstract: Ziel der Erfindung ist das Vermeiden oertlicher Ueberhitzungen an einzelnen Brennerelementen des Brennerrostes. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, deren Brennstoffgemischaustrittsspalt unter allen Betriebsbedingungen konstant bleibt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem das Luftleitrohr aus einem aeusseren und einem inneren Teil besteht, die teleskopartig ineinandergeschoben sind, wobei das Innenteil des Luftrohres gleichzeitig den Mischraum darstellt und mit dem Gasrohr ueber die Drallkoerper verbunden ist.
Patent DD-241653-A1 (DD)
Title: Herstellungsverfahren von druckformen fuer den feuchtmittelfreien offsetdruck
Inventor: SOBEK WOLFGANG
Filed: 1985-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Druckformen fuer den feuchtmittelfreien Offsetdruck, bei dem ein Polymeres, das infolge seiner geringen Oberflaechenspannung farbabweisend ist, in Anwesenheit eines ethylenisch ungesaettigten Monomeren informationsmaessig mit aktinischem Licht bestrahlt wird. An den bestrahlten Stellen nimmt das Polymere dabei die Oberflaechenspannung des Polymerisationsproduktes des Monomeren an. Bei Anwendung geeigneter Monomerer resultiert daraus die Farbannahme der bestrahlten Stellen, waehrend die unbestrahlten Stellen farbabweisend bleiben.
Patent DD-241732-A1 (DD)
Title: Verfahren zur rauchgasentschwefelung
Inventor: SCHARENBERG BERND
IPC: C01F11/48
Filed: 1985-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rauchgasentschwefelung, bei dem die Oxydation des entstehenden Calciumsulfites zum Calciumsulfat durch den im Rauchgas enthaltenen Sauerstoff vermieden wird. Dazu werden der Carbidkalkhydratsuspension 30-70 Gew.-%, vorzugsweise jedoch 50-70 Gew.-% Acetylaceton und/oder Acetessigsaeureethylester, bezogen auf die eingesetzte Masse an Carbidkalkhydrat, als Oxydationsinhibitor zugegeben. Als Endprodukt der Rauchgasentschwefelung entsteht ein calciumsulfitreicher Sekundaerrohstoff, der leicht zu Schwefelsaeure weiterverarbeitet werden kann.
Patent DD-241915-A1 (DD)
Title: Membranreaktor
Inventor: REPP HANS-DIETER
IPC: C12M1/12
Filed: 1985-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membranreaktor zur biotechnologischen Verwertung von Kohlenstoffsubstraten, Filtration des Mediums sowie Rueckhaltung der Biokatalysatoren im Reaktor. Das Ziel der Erfindung besteht darin, das Filtrat mit einer hohen Filtrationsleistung und bei einer langen Standzeit der Membranfilter zu gewinnen, ohne dass der Vorzug des simultanen oder aufeinanderfolgenden Ablaufes von Produktsynthese und Filtration in einer Apparatur aufgegeben wird. Dieses Ziel wird mittels einer speziellen geometrischen Anordnung von Membranen in einem Membranreaktor erreicht. Der Membranreaktor enthaelt einen perforierten oder poroesen, mechanisch stabilen, doppelwandigen Hohlzylinder, dessen Aussen- und Innenmantel die Membranfilter traegt und zur Ableitung des Filtrats am Boden Rohrleitungen aufweist. Durch die vertikale Anordnung der Membranfilter und die Verwendung eines doppelwandigen Hohlzylinders wird sowohl die Neigung zur Bildung von Filterkuchen verringert, als auch die Filterflaeche und damit die Filterleistung des Reaktors wesentlich vergroessert. Die Membrananordnung ist sowohl fuer den Ruehrkesseltyp als auch fuer Reaktoren mit anderen Umwaelzsystemen geeignet.
Patent DD-254188-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von membrantrennelementen
Inventor: BARTHEL JUERGEN
IPC: C02F1/44
Filed: 1986-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Membrantrennelementen, die nach dem Wickelmodulkonzept aufgebaut sind und zur Entsalzung von Ober- und Grundflaechenwaessern dienen. Ziel ist die Minimierung von Anlagentechnik. Aufgabe ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das eine komplexe Entfernung der fuer Grund- und Oberflaechenwaesser typischen Inhaltsstoffe von der Membranoberflaeche gestattet. Dies geschieht durch periodische Spuelungen und eine physikalisch-chemische Reinigung unter genau definierten Bedingungen.
Patent DD-255223-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum fuegen und befuellen von diffusen laserreflektoren
Inventor: HENNING ERWIN
IPC: H01S3/02
Filed: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fuegen und Befuellen von diffusen Laserreflektoren, die in Oszillatoren und Verstaerkern zur optischen Entfernungsmessung und Werkstoffbearbeitung verwendet werden. Die Gewaehrleistung der Masshaltigkeit des Fuellstoffraumes zwischen transparenten Hohlkoerper und Pumpgehaeuse und die gleichmaessige Schuettdichte des reflektierenden Fuellstoffes waehrend des Montage- und Befuellungsvorganges wird dadurch erreicht, dass Boden- und Befuellungsflansch jeweils stirnseitig mit ihren abgestuften Zentrieransaetzen die Lage des transparenten Hohlkoerpers zum Pumpgehaeuse zentrieren und fixieren. Die Befuellung des Fuellstoffraumes erfolgt ueber die trichterfoermigen Durchbrueche des Befuellungsflansches. Fig. 1
Patent DD-256517-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 5-ethyl-5-crotyl-barbitursaeure
Inventor: PALITZSCH PETER
IPC: C07D239/62
Filed: 1987-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von reinem Sulfanilamid, das als Arzneimittel und als Zwischenprodukt bei der Herstellung von optischen Aufhellern und Pflanzenschutzmitteln besonderen Reinheitsanforderungen genuegen muss. Die Herstellung erfolgt in der Weise, dass bereits bei der Umsetzung des N-Acylaminobenzolsulfochlorids zu Sulfanilamid 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die theoretisch zu erwartende Menge an Sulfanilamid, schwefelhaltige Alkalisalze zugegeben werden.
Patent DD-262785-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kombinierten krumen- und unterbodenbearbeitung
Inventor: REICH JUERGEN
IPC: A01B13/14
Filed: 1986-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kombinierten Krumen- und Unterbodenbearbeitung. Sie kann in der Landwirtschaft zur nachhaltigen Beseitigung von Schadverdichtungen im krumennahen Unterboden angewendet werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass am Pflugrahmen vor den Standardpflugkoerpern gegen Ueberlastung gesicherte, schachtbildende Werkzeugkombinationen angeordnet sind, die aus einem furchenwandseitigen Vorreisser, dem gegenueber nachgeordneten Vorschneider und dem mittig dahinter angebrachten Hobelwerkzeug bestehen (Figur 1). Die Werkzeugkombinationen ermoeglichen die Herstellung vertikalwandiger Brueckenzonen mit nahezu rechteckiger Ausformung. Fig. 1
Patent DD-264798-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum steuern des drehmoments und der drehzahl von drehstromschleifringlaeufermotoren
Inventor: STOELZEL DIETER
Filed: 1987-10-22
Abstract: Die Schaltungsanordnung zum Steuern des Drehmoments und der Drehzahl findet Anwendung bei Reversierantrieben mit haeufiger Drehzahlaenderung und zeitweiser Abforderung eines Moments im Stillstand, wie z. B. in Fahrantrieben fuer elektrisch gespeiste Schaufel- oder Bunkerlader oder in Fahr- und Windenantrieben von Kraenen. Erfindungsgemaess wird ein in den Laeuferkreis eingeschalteter dreistraengiger symmetrischer Laeufervorwiderstand, dessen Strangvorwiderstaende aus drei Teilwiderstaenden bestehen, die in Reihe mit einer Diode zum Sternpunkt geschaltet sind durch zeitweises Einschalten je Wechselspannungsperiode der parallel zu jedem Strangvorwiderstand unsymmetrisch angeordneten Thyristoren teilweise ueberbrueckt werden, so dass mit Aenderung der Einschaltdauer der Thyristoren eine stetige Aenderung des wirksamen Laeuferwiderstandes erreicht wird. Durch Ueberbrueckung eines Teilwiderstandes je Strangvorwiderstand und der Diode kann die Drehzahl zwischen Null und Nenndrehzahl des Motors gesteuert werden. Fig. 1
Patent DD-266070-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum automatischen transportieren und speichern von leerbehaeltern
Inventor: GOELLNITZ HEINZ
IPC: B65G1/12
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Einrichtung zum automatischen Transportieren und Speichern von Leerbehaeltern dient vor allem einer durchgaengigen Mechanisierung und Automatisierung des Transportes von Leerbehaeltern mit einer wahlweisen Zwischenlagerung der Leerbehaelter zur Versorgung von verketteten Produktionsprozessen mit leeren Behaeltern, wie es beispielsweise in der Normteilindustrie erforderlich ist. Diese Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass an sich bekannte Scheibenrollenbahnen in zwei Ebenen uebereinander und mindestens zwei Spalten nebeneinander mit einer den Reibungsverhaeltnissen entsprechenden Neigung zu einem Durchlaufregal angeordnet sind. Das gleichzeitige Ein- und Ausstapeln erfolgt mittels Einstosser bzw. Abnehmer sowie weiteren spezifischen Baugruppen. Die wesentlichen Vorteile der erfindungsgemaessen Loesung liegen im einfachen Aufbau, in der Verkettungsfreundlichkeit, im guenstigen Verhaeltnis zwischen Speicherkapazitaet und benoetigter Grundflaeche sowie in der geringen Abrufzeit der Leerbehaelter begruendet. Fig. 1
Patent DD-269647-A1 (DD)
Title: Kuehlaggregat
Inventor: SONNEMANN GUENTER
IPC: F01P7/04
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kuehlaggregat. Sie betrifft ein aus einem Ventilator und einer Wasserpumpe bestehendes, in Verbindung mit einem Kuehler zum Kuehlen einer Brennkraftmaschine bestimmtes Aggregat, das von der Brennkraftmaschine direkt oder ueber Keilriemen o. ae. angetrieben wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kuehlmittelpumpe und der Ventilator als Baueinheit ausgefuehrt sind, wobei das Luefterrad auf dem Gehaeuse der Pumpe laufend angeordnet und ueber ein Planetengetriebe mit einer konstanten bei jeder Motordrehzahl unterschiedlichen Drehzahl betreibbar ist.
Patent DD-279405-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines parenteral applizierbaren analgetikums/antipyretikums
Inventor: GEIPEL GERTA
IPC: A61K47/10
Filed: 1989-01-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines hochkonzentrierten parenteral applizierbaren Praeparates mit analgetischer und antipyretischer Wirkung beschrieben, das fuer den veterinaermedizinischen, aber auch den humanmedizinischen Sektor eingesetzt werden kann. Das Praeparat enthaelt die Kombination zweier Analgetika/Antipyretika in einem physiologisch vertraeglichen Loesungsmittelgemisch aus Wasser und zweiwertigen Alkoholen. Wirkstoffkombination und Loesungsmittel bewirken einen Solubilisierungseffekt und damit eine hohe Wirkstoffkonzentration in der Loesung.
Patent DE-10000449-A1 (DE)
Title: Oxidation process carried out on precious metal/support catalysts at low temperatures used for oxidizing carbon monoxide to carbon dioxide comprises simultaneously adding water and halide
Inventor: WILDE MICHAEL
IPC: B01D53/86
Filed: 2000-01-07
Abstract: Oxidation process carried out on precious metal/support catalysts at low temperatures comprises simultaneously adding water and halide.
Patent DE-10000566-A1 (DE)
Title: Recycling of surface coated plastic components, e.g. lacquered car parts, involves loosening bond of coating followed by its removal by cryogenic treatment
Inventor: ARNOLD JUERGEN
IPC: B29B17/04
Filed: 2000-01-08
Abstract: A surface coated plastic component is recycled by first subjecting it to a treatment to loosen the bond of the coating. The part is then treated cryogenically, e.g. with liquid nitrogen, to remove the coating without damaging the component. The removal can be assisted mechanically, e.g. by a particle jet of frozen carbon dioxide.
Patent DE-10000760-A1 (DE)
Title: Remote identification method of coated and uncoated metal sheets, involves irradiating laser beams of predefined wavelengths which are selected corresponding to metal sheets to be recognized
Inventor: SCZIMAROWSKY KLAUS
IPC: G01N21/31
Filed: 2000-01-11
Abstract: The coated and uncoated metal sheets are recognized by irradiation of laser beams of predefined wavelengths which are selected corresponding to the metal sheets to be recognized. Laser beams reflected from the metal sheets is detected by the special detectors. The detection result is stored and processed by execution of calculation program.
Patent DE-10002671-A1 (DE)
Inventor: ROSE MICHAEL
IPC: F41H5/04
Filed: 2000-01-24
Abstract: The invention relates to a multilayer glass pane for safe motor vehicles. The inventive glass pane is composed of several individual panes. At least the outer pane (1a) at least partially protrudes over the remaining panes (1z, 1I) in a step-by-step manner and with the outer edge thereof. A first limb (4.1) of a safety element (4) is fixed to at least one edge of the pane. According to the invention, the safety element (4) is provided with at least two additional limbs (4.2, 4.3) which are arranged in an essentially rectangular manner in relation to the first limb (4.1). The second limb (4.2) overlaps the area up to a body component (2) that is adjacent to the multilayer pane, or a bullet-proof interior lining (3) and the third limb (4.3) overlaps the multilayer glass pane (1). At least the second limb (4.2) and the first limb (4.1) are configured as separate components.
Patent DE-10004142-A1 (DE)
Title: Actuator has control unit in housing with inlet and outlet inside a fixed pipe, with two facing cavities
Inventor: KLIMPFINGER ERWIN
IPC: F16K5/02
Filed: 2000-01-31
Abstract: The actuator has a control unit (3) turning in a housing (1) which has an inlet (4) and coaxial outlet (5) between which the control unit is positioned connecting the inlet and outlet inside a fixed pipe (7). The walls of the control unit contain opposite-facing two drop-shaped cavities (6) pointing in the same direction and with horizontal axis. The pipe and control unit are movable across the through flow axis and are spring-(8)-loaded.
Patent DE-10007506-A1 (DE)
Inventor: KRESSIERER PETRA
IPC: A61M16/08
Filed: 2000-02-18
Abstract: The invention relates to a respiratory gas hose system for supplying a respiratory gas, particularly for use in the framework of CPAP therapy. The respiratory gas hose system comprises a flexible hose line (16). According to the invention, a flexible sheathing body (1) is provided which surrounds the flexible hose line (16) and extends along said flexible hose line (16). This results in considerably improving therapy comfort.
Patent DE-10008735-A1 (DE)
Title: Sensor-controled unit for detecting persons on channeled or closed chute has connected reference and person sensor(s) at distance apart greater than area of projected sliding person
Inventor: WERNADO MARTIN
IPC: A63G21/18
Filed: 2000-02-24
Abstract: The unit has at least two separate photoelectric sensors (19) associated with a monitored section of a chute (11), a circuit for processing the sensor signals and passing them to an evaluation device and for driving a device. At least one reference sensor and at least one person sensor are connected together and are arranged at a distance apart that is greater than a area of a sliding person projected onto the chute. Independent claims are also included for the following: a method of detecting an evaluating a measurement signal, especially for a Sensor-controled unit for detecting persons on channeled or closed chute.
Patent DE-10022093-A1 (DE)
Title: Treatment of swimming pool water, adds controlled quantity of ozone to side stream which is passed to reaction vessel and returned to main stream following adequate residence time
Inventor: SCHMINKE DIETER
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-05-08
Abstract: Preferably following filtration, an 8%-25% side stream (QT) of the water recirculated is branched off and treated with ozone. The stream is sent to a reaction vessel (5), where adequate residence time is allowed, before return to the main stream (QH). Preferred features: 10%-25% of the water is branched off for ozone addition. At the reaction vessel (5) outlet, the ozone excess is measured. Control of ozone dosing (11) assures that a set residual ozone content is not exceeded in the side stream. Ozone residual content must not be allowed to exceed 0.2-0.6 mg/l, preferably 0.25-0.5 mg/l. Side stream ozonization is continued without reduction overnight, and when bathing is reduced. Gaseous residual ozone and ballast air are led off from the reaction vessel through a venting plant (6), with absorption in an activated carbon filter (7).
Patent DE-10024057-A1 (DE)
Inventor: SCHNEIDER JAKOB
IPC: B31B19/10
Filed: 2000-05-16
Abstract: In prior art, machines exist which process a material web (1) in a paced manner. Said machines have a compensation device (4) that takes up a respective predeterminable length of web. The web (1) is continuously fed to said device by a pair of take-up rollers (2, 3) and a predeterminable length of web is drawn from said device using a pair of take-off rollers (19, 20). According to the invention, in the machine, which is designed in particular for producing bags or similar from a web (1) of plastic film, said web (1) is guided in the compensation device (4) in the form of a slack loop (15) and the end of the compensation device (4) is formed by a vacuum belt conveyor (10), whose vacuum belts (11) are driven intermittently at the pace of the subsequent take-off rollers (19, 20).
Patent DE-10027243-A1 (DE)
Title: Hochtemperatursupraleiteranordnung
Inventor: CHEN MAKAN
IPC: H01L39/24
Filed: 2000-05-31
Abstract: Bei Hochtemperatursupraleiteranordnungen mit einem Supraleiter 1 und einem elektrischen Bypass 2 sind deren thermische Ausdehnungskoeffizienten alpha¶SC¶, alpha¶BP¶ so gewählt, dass der Bypass den Supraleiter unter kompressiven Druck setzt. Erfindungsgemäß ist dies auch dann der Fall, wenn eine erhebliche Temperaturdifferenz DELTAT zwischen Bypass und Supraleiter, wie sie bei Strombegrenzern durch Fehlerströme induziert werden kann, auftritt. Durch den thermomechanischen kompressiven Druck wird die Ausbildung oder Vergrößerung von Rissen im Supraleiter verhindert. Der Bypass ist vorzugsweise aus Stahl und auf den Supraleiter kraftschlüssig aufgelötet oder aufgeklebt.