baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105482-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für ein lichtemittierendes Element und Laufzeitdetektor
Inventor: DIELACHER MARKUS
IPC: H05B45/32
Filed: 2014-04-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Treiberschaltung, die Folgendes umfasst:eine Stromquelle (200B), die mit einer Eingangselektrode eines lichtemittierenden Elements (112) gekoppelt und eingerichtet ist, der Eingangselektrode einen Konstantstrom bereitzustellen, um dem lichtemittierenden Element (112) eine Durchlassspannung bereitzustellen;einen ersten Modulationsschalter (302A; 502), der mit der Eingangselektrode des lichtemittierenden Elements (112) gekoppelt und eingerichtet ist, den Konstantstrom von der Stromquelle (200B) freizugeben oder nicht freizugeben, um das lichtemittierende Element (112) in Durchlassrichtung zu betreiben, indem der erste Modulationsschalter (302A; 502) geschlossen wird bzw. die Stromquelle (200B) mit Masse verbunden wird, undeinen zweiten Modulationsschalter (402A; 504), der mit einer Ausgangselektrode des lichtemittierenden Elements (112) gekoppelt und eingerichtet ist, von einer zweiten Spannungsquelle (518), die mit dem zweiten Modulationsschalter (402A; 504) über ein Widerstandselement (404A) gekoppelt ist, eine positive Spannung anzulegen, um das lichtemittierende Element (112) in Sperrrichtung zu betreiben, wobei der zweite Modulationsschalter (402A; 504) ferner eingerichtet ist, das lichtemittierende Element (112) in Sperrrichtung zu betreiben, wenn der erste Modulationsschalter (302A; 502) die Stromquelle mit Masse verbindet, und wobei der zweite Modulationsschalter (402A; 504) ferner eingerichtet ist, die Ausgangselektrode des lichtemittierenden Elements (112) mit Masse zu verbinden, wenn der erste Modulationsschalter (302A; 502) den Konstantstrom freigibt, um das lichtemittierende Element (112) in Durchlassrichtung zu betreiben.
Patent DE-102014200056-B4 (DE)
Title: Entkopplungselement für einen Ultraschallsensor und Anordnung mit einem Entkopplungselement
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: G01S7/521
Filed: 2014-01-07
Granted: 2022-10-27
Abstract: Entkopplungselement (1) für einen Ultraschallsensor (10),wobei das Entkopplungselement (1) deformierbar und vorzugsweise ringförmig ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, einen Ultraschallerzeuger (11) des Ultraschallsensors (10) zumindest bereichsweise zu umgeben und zumindest teilweise in einen Aufnahmeabschnitt (20), insbesondere in den Aufnahmeabschnitt (20) eines Stossfängers (25) eines Fahrzeugs, zumindest mittelbar eingesetzt zu werden, um einen radial umlaufenden Spalt (8) zwischen dem Ultraschallerzeuger (11) und dem Aufnahmeabschnitt (20) abzudichten, und wobei das Entkopplungselement (1) eine strukturierte Umfangsfläche (5) aufweist,wobei die strukturierte Umfangsfläche (5) nur über einen einer Stirnseite (S) des Aufnahmeabschnitts (20) abgewandten Teilbereich (hs) einer Höhe (hE) des Entkopplungselements (1) ausgebildet ist, wobei die strukturierte Umfangsfläche (5) einem aufnahmeabschnittsfreien Bereich des Stossfängers (25) zugeordnet ist, und wobei die Stirnseite (S) auf der dem Ultraschallerzeuger (11) abgewandten Seite angeordnet ist, so dass das Entkopplungselement (1) den Spalt (8) in einem der Stirnseite (S) zugewandten Bereich der Höhe (hE) des Entkopplungselements (1) abdichtet,wobei die strukturierte Umfangsfläche (5) des Entkopplungselements (1) mindestens eine Vertiefung (6), vorzugsweise mehrere in gleichmäßigen Winkelabständen zueinander angeordnete Vertiefungen (6) an einer Außenumfangsfläche (2) des Entkopplungselements (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet,dass sich die mindestens eine Vertiefung (6) radial in Richtung einer Längsachse (L) des Entkopplungselements (1) in der Breite (b) sowie in Richtung der Stirnseite (S) des Aufnahmeabschnitts (20) in der Tiefe (t) verringert.
Patent DE-102014204592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtlackierung aus OEM-Basislack/klarem Decklack sowie wasserbasierende Basislackzusammensetzung
Inventor: ENKISCH-KRUG CHARLOTTE
IPC: B05D1/04
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mehrschichtlackierung aus OEM-Basislack/klarem Decklack, umfassend die Schritte:(1) Bereitstellen eines Substrats, das mit einer Mehrschichtlackierung aus OEM-Basislack/klarem Decklack zu versehen ist,(2) Sprühauftragen einer wasserbasierenden Basislackzusammensetzung auf das Substrat durch elektrostatisch unterstützte Hochrotationszerstäubung zum Bilden einer Basislackschicht,(3) Sprühauftragen einer Klarlackzusammensetzung auf die Basislackschicht, um eine klare Decklackschicht zu bilden, und(4) gemeinsame Härtung der Basislack- und klaren Decklackschichten, wobei die wasserbasierende Basislackzusammensetzung Wasser,mindestens ein Pigment und Festharz umfasst, das aus Bindemittel-Feststoff und gegebenenfalls Vernetzer-Feststoff besteht,wobei der Bindemittel-Feststoff aus 20 bis 100 Gew.-% eines wässrig dispergierten Polyurethanharnstoffharzes mit einer Carboxylzahl von 10 bis 50 mg KOH/g und 0 bis 80 Gew.-% andere Bindemittel besteht,wobei sich die Summe der Gew.-% auf 100 Gew.-% beläuft,wobei das wässrig dispergierte Polyurethanharnstoffharz durch ein Verfahren hergestellt worden ist, umfassend die Schritte:(i) Herstellen eines nicht gelierten Polyurethanharnstoff-Prepolymers mit einem freien Isocyanatgruppen-Gehalt von 0,5 bis 4,5 Gew.-% durch Umsetzen von mindestens einem Polyol, mindestens einer Verbindung mit einer primären oder sekundären Aminogruppe und einer Molmasse von 31 bis 300, mindestens einer mit tertiärem Amin neutralisierten Polyhydroxycarbonsäure und mindestens einem Polyisocyanat in der Gegenwart von mindestens einem inerten organischen Lösemittel,(ii) Umwandeln der derart erhaltenen inerten organischen Lösemittellösung des Polyurethanharnstoff-Prepolymers in eine wässrige Dispersion durch Mischen mit Wasser, und(iii) Kettenverlängerung von dem Polyurethanharnstoff-Prepolymer durch Umsetzen der freien Isocyanatgruppen davon mit mindestens einer Verbindung, die mindestens zwei Aminogruppen aufweist, welche in der Lage sind, sich an Isocyanatgruppen zu addieren, um weitere Harnstoffgruppen zu bilden, wobei die mindestens eine Verbindung, die eine primäre oder sekundäre Aminogruppe und eine Molmasse von 31 bis 300 aufweist, in einem Verhältnis von 0,02 bis 0,15 Äquivalenten in Bezug auf NCO, bereitgestellt durch das in Schritt (i) eingesetzte mindestens eine Polyisocyanat, verwendet wird.
Patent DE-102014220166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Betriebs einer Handhabungseinheit, insbesondere einer Linear- oder Schwenkeinheit, und Anordnung hierfür
Inventor: HÄRER SAMUEL
IPC: G05D3/00
Filed: 2014-10-06
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Betriebs einer Handhabungseinheit (2), insbesondere einer Linear- oder Schwenkeinheit, wobei die Einheit ein Grundteil (2), ein an dem Grundteil (2) zwischen zwei Endlagen (6, 8) bewegbar angeordnetes Bewegungsteil (10), eine Antriebseinrichtung (11) zum Bewegen des Bewegungsteils (10) und eine Bremseinrichtung (12, 14) zum Abbremsen des Bewegungsteils (10) umfasst, wobei die Antriebseinrichtung (11) und/oder die Bremseinrichtung (12, 14) einstellbar ist, bei dem die folgenden Schritte durchgeführt werden: a. Anordnen eines Smartphones (18) oder Tablets am Bewegungsteil (10); b. Bewegen des Bewegungsteils (10) zwischen den Endlagen (6, 8) und Messen der Beschleunigung mittels wenigstens eines Beschleunigungs- und/oder Gyrosensors des Smartphones (18) oder Tablets; c. Anwenden einer Applikationssoftware zum Auswerten der Messwerte oder des daraus resultierenden zeitlichen Beschleunigungsverlaufs; d. Ausgeben einer Handlungsempfehlung für die Bremseinrichtung (12, 14) und/oder die Antriebseinrichtung (11) durch die Applikationssoftware basierend auf dem Vergleich in Schritt c..
Patent DE-102015003683-B4 (DE)
Title: Fluggerät
Inventor: MUGRAUER RAINER
IPC: B64C33/00
Filed: 2015-03-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fluggerät mit einem Rumpf (2), der eine Rumpflängsachse (3) bestimmt, und mit zwei Flügeln (4, 5), die an einander gegenüberliegenden Seiten des Rumpfs (2) angeordnet sind und die jeweils eine entlang des Rumpfs (2) erstreckte Flügelinnenkante (31, 32) aufweisen, wobei jedem der Flügel (4, 5) eine Schwenkeinrichtung (6, 7) zugeordnet ist, die ein schwenkbewegliches Abtriebsglied (8, 9) umfasst, an dem ein quer zur Flügelinnenkante (31, 32) ausgerichteter, mit dem Flügel (4, 5) verbundener Flügelholm (15, 16) angebracht ist, wobei die Schwenkeinrichtung (6, 7) für eine individuelle Einleitung einer Schwenkbewegung auf den jeweils zugeordneten Flügel (4, 5) ausgebildet ist und wobei längs der Flügelinnenkante (31, 32) eine Flügelstrebe (33, 34, 35, 36) angeordnet ist, die kraftübertragend mit dem Abtriebsglied (8, 9) und/oder dem Flügelholm (15, 16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelstrebe (33, 34, 35, 36) beabstandet von der Schwenkeinrichtung (6, 7) mittels eines Schwenkgelenks (38, 39) schwenkbeweglich mit dem Rumpf (2) gekoppelt ist und dass eine Schwenkachse (10, 11) des Abtriebsglieds (8, 9) das Schwenkgelenk (38, 39) schneidet.
Patent DE-102015009587-B4 (DE)
Title: Kompressionskolbenring
Inventor: SCHULTE-SASSE THOMAS
IPC: F02F5/00
Filed: 2015-07-24
Granted: 2018-11-22
Abstract: Kompressionskolbenring mit einer Lauffläche (2), einer inneren Umfangsfläche (3) sowie dazwischen verlaufenden oberen (4) und unteren Flankenflächen (5), wobei im Bereich der unteren Flankenfläche (5) laufflächenseitig eine Schwachminute (a) > 0 - < 30' mit einer axialen Höhe (h) von 10 - 30 %, bezogen auf die gesamte Laufflächenhöhe (H), angearbeitet ist, die in eine, in Richtung der oberen Flankenfläche (4) verlaufende, zwischen 90 und 200' betragende Minute (β) übergeht und wobei auf der gesamten Lauffläche (2) eine dünne verschleißfeste Schicht (6) mit einer Dicke zwischen 0,1 und < 20 µm, insbesondere 4 - 6 µm, abgeschieden ist.
Patent DE-102015107565-B4 (DE)
Title: Seilanordnung mit Befestigungselement
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: F16B2/04
Filed: 2015-05-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Seilanordnung, umfassend ein Seil (12) und ein Befestigungselement zur Anbindung des Seils (12) an ein Bauteil, wobei das Befestigungselement eine Spreizhülse (24) ist, die in axialer Richtung von dem Seil (12) durchgriffen ist und die zwischen einer Freigabestellung und einer aufgeweiteten Fixierstellung verstellbar ist, und das Seil (12) mit einer Aufdickung versehen ist, die zum Verstellen der Spreizhülse (24) aus der Freigabestellung in die aufgeweitete Fixierstellung durch Zug an dem Seil (12) in die Spreizhülse (24) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizhülse (24) einen Basisring (28) aufweist, der einen Ringbund bildet und an dem ein sich in axialer Richtung erstreckender Fixierabschnitt angeformt ist, wobei der Basisring (28) in der Montagestellung der Spreizhülse (24) mit seiner Unterseite an dem Bauteil anliegt und eine Anlagefläche für das Seil (12) hat, die im Querschnitt gekrümmt ausgebildet ist, wobei die Spreizhülse (24) mindestens zwei den Fixierabschnitt bildende Schenkel (30A, 30B) aufweist, die an den Basisring (28) angeformt sind und die zum Aufweiten der Spreizhülse (24) mit der Aufdickung des Seils (12) zusammenwirken und die jeweils im Längsschnitt hakenartig ausgebildet sind.
Patent DE-102015119351-B4 (DE)
Title: Ballistisch wirksame Schutzvorrichtung
Inventor: KEUL ALEXANDER
IPC: F41H5/013
Filed: 2015-11-10
Granted: 2022-12-29
Abstract: Schutzvorrichtung (10) mit mindestens einer ballistisch wirksamen Schutzplatte (1) zum Schutz vor Einwirkung von Projektilen und/oder Splittern und/oder Druckwellen, wobei die Schutzplatte (1) aus mehreren Schichten besteht, wobei mindestens eine Kernschicht (2) und mindestens eine auf die Kernschicht (2) aufgebrachte Außenschicht (3) vorgesehen ist, wobei die Außenschicht (3) aus einem Thermoplast, insbesondere einem Polypropylen Copolymer, und die Kernschicht (2) aus einem glasfaserverstärktem Kunststoff besteht, wobei ballistisch wirksame Halteelemente (4) zum Halten der mindestens einen Schutzplatte (1) vorgesehen sind und aus einem Thermoplast bestehen und/oder ein Additiv aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (4) mindestens eine nutförmige Aufnahme (5) aufweist, derart, dass im montierten Zustand zumindest ein Teil der Schutzplatte (1) von der nutförmigen Aufnahme (5) des Halteelements (4) überlappend aufgenommen ist und ballistisch wirksame Verbindungselemente (6) zum Verbinden der Schutzplatten (1) mit dem Halteelement (4) vorgesehen sind, wobei die Verbindungselemente (6) aus einem Holz-Komposit-Werkstoff bestehen und bolzenförmig ausgestaltet und in entsprechenden Bohrungen (7) der Schutzplatte (1) und/oder der Halteelemente (4) aufnehmbar sind.
Patent DE-102015208436-B4 (DE)
Title: Überwachungsverfahren und Überwachungsvorrichtung zur Überwachung eines Füllvorgangs einer Injektoranordnung mit einem Kraftstoff und Befüllungsverfahren zum Befüllen einer Injektoranordnung
Inventor: ASCHER STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-05-06
Granted: 2019-09-05
Abstract: Überwachungsverfahren zur Überwachung eines Füllvorgangs einer Inj ektoranordnung (16) mit einem Kraftstoff (10), wobei die Injektoranordnung (16) zum Einspritzen von Kraftstoff (10) in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine ausgebildet ist, und eine Injektornadel (20) und einen Stellaktor (18) aufweist, wobei eine Stellkraft (F S ) von dem Stellaktor (18) mit Hilfe eines hydraulischen Koppelelements (24) auf die Injektornadel (20) übertragen werden kann, wobei die Injektornadel (20) auf einer ersten Seite (30) mit einem Koppelraum (26) des Koppelelementes (24) und auf einer zweiten Seite (32) mit einem Hochdruckraum (28) des Koppelelementes (24) kraftübertragend gekoppelt ist, aufweisend die Schritte:
 - Starten des Füllvorgangs (S1) der Injektoranordnung (16) mit Kraftstoff (10), wobei der Füllvorgang des Koppelraumes (26) von dem Hochdruckraum (28) her durch einen Druckaufbau in dem Hochdruckraum (28) erfolgt;
 - Erfassen eines eine während des Füllvorgangs von dem Koppelelement (24) auf den Stellaktor (18) rückwirkende Kraft (F R ) repräsentierenden Parameters(S2);
 - Vergleichen des erfassten Parameters (S3) mit einem bekannten Referenz-Parameter, wobei
 - als Stellaktor (18) ein Piezoaktor (22) bereitgestellt wird und wobei eine an dem Piezoaktor (22) durch die von dem Koppelelement (24) auf den Piezoaktor (22) rückwirkende Kraft (F R ) resultierende Spannung erfasst wird,
 - ein in dem Hochdruckraum (28) vorliegender Kraftstoffdruck ermittelt wird und
 - ein Kennfeld ermittelt wird, das die an dem Piezoaktor (22) erfasste Spannung in Abhängigkeit zu dem in dem Hochdruckraum (28) vorliegenden Kraftstoffdruck setzt, wobei als die rückwirkende Kraft (F R ) repräsentierender Parameter eine Steigung des Kennfeldes ermittelt wird.
Patent DE-102016004884-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit einer Zwischenkreisverschienung
Inventor: KNELLER KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-04-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Antriebssystem mit einer Zwischenkreisverschienung,
 wobei die Zwischenkreisverschienung zumindest ein erstes Stromschienenadapterteil (24) aufweist, an welchem zwei voneinander beabstandete Laschenabschnitte (40, 41) ausgeformt sind,
 wobei einer der beiden Laschenabschnitte (40, 41) einen größeren Querschnitt aufweist als der andere der beiden Laschenabschnitte (40, 41),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Antriebssystem ein Versorgungsmodul (1) sowie ein erstes und ein zweites Achsmodul (2, 3) aufweist,
 wobei die Achsmodule (2, 3) aus dem Versorgungsmodul (1) über die Zwischenkreisverschienung speisbar sind,
 wobei das erste Achsmodul (2) mittels einer ersten elektrischen Leitung, also Versorgungsleitung, mit der Zwischenkreisverschienung verbunden ist und das zweite Achsmodul (3) mittels einer zweiten elektrischen Leitung, also Versorgungsleitung, mit der Zwischenkreisverschienung verbunden ist,
 wobei die erste elektrische Leitung einen größeren Leitungsquerschnitt aufweist als die zweite elektrische Leitung.
Patent DE-102016011551-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: HOHNER ANDREAS
IPC: F04D27/02
Filed: 2016-09-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Brennkraftmaschine (5) mit parallel arbeitenden Abgasturboladern (1, 3), von welchen einer über eine Ladeluftweg-Absperreinrichtung (43) mit einem Ladeluftweg-Absperrelement (45) und über eine Abgasweg-Absperreinrichtung (21) zu- und abschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ladeluftweg-Absperreinrichtung (43) zur Einstellung einer definierten Bewegungscharakteristik des Ladeluftweg-Absperrelements (45) eingerichtet ist, welche eine relativ längere Öffnungsstellungs-Einnahmedauer und eine relativ kürzere Schließstellungs-Einnahmedauer des Ladeluftweg-Absperrelements (45) aufweist.
Patent DE-102016015710-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: BÖS SEBASTIAN
IPC: F16F13/14
Filed: 2016-02-10
Granted: 2020-04-02
Abstract: Schwingungstilger (1) mit radial wirkender hydraulischer Dämpfung, umfassend:einen Lagerkern (2);einen den Lagerkern (2) radial umgebenden Lagerkäfig (4);einen den Lagerkern (2) und den Lagerkäfig (4) federnd verbindenden Elastomerkörper (18); undeine den Elastomerkörper (18) radial umgebende Außenhülse (24) zum Verbinden mit einer Tilgermasse (40);wobei zumindest zwei mit einem Dämpfungsfluid zu füllende Arbeitskammern (28) im Elastomerkörper (18) ausgebildet sind,wobei die Arbeitskammern (28) über einen formstabilen Fluidkanal (26) miteinander fluidisch verbunden sind,wobei die zwei Arbeitskammern (28) jeweils zwei radiale Kammeröffnungen (32) aufweisen und der Schwingungstilger (1) zwei Fluidkanäle (26) aufweist, wobei die Arbeitskammern (28) über die zwei Fluidkanäle (26) miteinander fluidisch verbunden sind,wobei der Lagerkäfig (4) zwei Fluidkanal-Segmentstützen (12) aufweist, die jeweils einen der Fluidkanäle (26) zumindest in einer radialen Richtung stützen,wobei der Lagerkäfig (4) zwei diametral angeordnete Anlage-Segmentstützen (14) aufweist, die jeweils einen Anlagebereich (35) des Elastomerkörpers (18) zur Außenhülse (24) stützen,wobei die Anlage-Segmentstützen (14) um etwa 90° versetzt zu der Fluidkanal-Segmentstütze (12) angeordnet sind, undwobei die Fluidkanal-Segmentstütze (12) relativ zu den Anlage-Segmentstützen (14) radial nach innen versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102016108898-B4 (DE)
Title: Steuerungsapparat für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAGASAWA Hiroi
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-05-13
Granted: 2023-03-02
Abstract: Steuerungsapparat für einen Verbrennungsmotor, wobei der Steuerungsapparat aufweist:Basisrußausstoßmengenberechnungsmittel (101) für ein Berechnen einer Basisrußausstoßmenge, die eine Ausstoßmenge an Ruß ist, die von einem Inneren eines Zylinders in einem vorgegebenen Grundzustand des Verbrennungsmotors ausgestoßen wird,Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Indexberechnungsmittel (118) für ein Berechnen eines Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index, der eine Größe einer Strömungsgeschwindigkeit einer Luftströmung, die im Inneren eines Zylinders in einem gegenwärtigen Betriebszustand entsteht, kennzeichnet, undKorrekturmittel (108, 116) für ein Erhalten einer Rußausstoßmenge durch ein Korrigieren der Basisrußausstoßmenge basierend auf dem Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index,wobei der Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index ein dimensionsloser Index ist, der mengenmäßig zeigt, bis zu welchem Ausmaß die Verteilung der Strömungsgeschwindigkeit innerhalb des ganzen Zylinders zu einer langsamen Seite oder zu einer schnellen Seite abweicht, im Vergleich zu der Verteilung der Strömungsgeschwindigkeit in dem Grundzustand, undwobei das Korrekturmittel (108, 116) konfiguriert ist, so dass in einem Fall, in dem der Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index kleiner als ein Grund-Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index, der eine Größe einer Strömungsgeschwindigkeit einer Luftströmung kennzeichnet, die im Inneren eines Zylinders in dem Grundzustand entsteht, ist, je kleiner der Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index ist, desto grö-ßer ein Grad ist, bis zu dem das Korrekturmittel (108, 116) die Rußausstoßmenge relativ zu der Basisrußausstoßmenge erhöht, und in einem Fall, in dem der Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index größer als der Grund-Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index ist, je größer der Im-Zylinder-Strömungsgeschwindigkeit-Index ist, desto größer ein Grad ist, bis zu dem das Korrekturmittel (108, 116) die Rußausstoßmenge relativ zu der Basisrußausstoßmenge verringert.
Patent DE-102016112042-B4 (DE)
Title: Wärmedämmender, feuerfester Formkörper, insbesondere Platte, und Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B28/24
Filed: 2016-06-30
Granted: 2019-10-02
Abstract: Ungebrannter, feuerfester Formkörper (1) aufweisend eine Bindemittelmatrix (2) aus einem abgebundenen Bindemittel und Zuschlag aus Zuschlagkörnern (3), welche in die Bindemittelmatrix (2) eingebunden sind, wobei der Zuschlag Zuschlagkörner (3) aus biogener Kieselsäure aufweist, undwobei die Bindemittelmatrix (2) aus Kieselgel besteht,dadurch gekennzeichnet, dassder Zuschlag des Formkörpers (1) zu mindestens 80 Gew.-% aus biogener Kieselsäure, bevorzugt aus Reisschalenasche, bezogen auf die gesamte Trockenmasse an Zuschlag, besteht,und der Formkörper (1) einen Erweichungspunkt bestimmt mit einem Erhitzungsmikroskop gemäß DIN EN 51730 (09/2007) von 1500 bis 1700 °C aufweist.
Patent DE-102016114151-B4 (DE)
Title: Schwenk- und klappbare Verlade-Vorrichtung für Transportfahrzeuge
Inventor: SIGG OTTMAR
IPC: B60P1/44
Filed: 2016-08-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verlade-Vorrichtung (100) für ein Transportfahrzeug mit einer Ladefläche (110) zum Abstellen von zu transportierenden Gütern, wobei im Bereich einer Beladungskante (120) der Ladefläche (110) zwei horizontal angeordnete Lagerachsen (130, 131) vorgesehen sind, die jeweils ein Klapplager für ein reziprozierbares Klappen eines Rampenelementes (140, 141) bilden, wobei ein jeweiliges Rampenelement (140, 141) aus einer Verladeposition, in der das Rampenelement (140, 141) von der Ladefläche (110) abschüssig geneigt angeordnet ist derart, dass das freie Ende (140', 141') des Rampenelementes (140, 141) an einer Bodenfläche abgestützt ist, reversibel in eine Transportposition überführbar ist, in der ein Rampenelement (140, 141) vertikal angeordnet ist, wobei jede Lagerachse (130, 131) ein freies Ende (130', 131') und ein festes Ende (130", 131'') aufweist und das jeweilige feste Ende (130", 131") um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist, um ein betreffendes Rampenelement (140, 141) aus einer Transportposition reversibel in eine einen direkten Zugang zur insgesamten Beladungskante (120) ermöglichende Beladeposition zu schwenken, in der das Rampenelement (140, 141) vertikal ausgerichtet seitlich der Ladefläche (110) angeordnet ist um die insgesamte Beladungskante (120) für ein Beladen und Entladen von Transportgut freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Beladungskante (120) eine von einer ersten Eckrunge (170) zu einer der ersten Eckrunge (170) gegenüberstehenden zweiten Eckrunge (171) verlaufende Querstrebe (121) vorgesehen ist und das jeweilige freie Ende (130', 131') einer Lagerachse (130, 131) mittels eines an der Querstrebe (121) fest angeordneten Fixierblockes (200) lösbar an der Beladungskante (120) fixierbar ist, wobei ein Rampenelement (140, 141) in der Verladeposition zwischen dem freien (130', 131') und dem festen Ende (130", 131") einer betreffenden Lagerachse (130, 131) frei verschiebbar gelagert ist, um ein Einstellen auf eine vorgegebene Spurbreite eines Aufladefahrzeuges zu ermöglichen.