baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002233-T5 (DE)
Title: Fluidventilbaugruppe, eine dichtung aufweisend, die rückhaltemerkmale hat
Inventor: CHAPMAN TOM
IPC: F16K11/085
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Fluidventil weist einen Ventilkörper und einen Verschluss auf. Der Körper weist eine Kammer auf und Anschlüsse, die mit der Kammer kommunizieren. Der Verschluss ist drehbar in der Kammer angeordnet und weist eine Dichtung auf, die in einer ringförmigen Kerbe angeordnet ist, die auf der Verschlussfläche bereitgestellt ist. Ein elastisches Bauteil ist in der Kerbe angeordnet und spannt die Dichtung gegen eine Innenfläche der Kammer vor. Die Dichtung weist ein Dichtungsrückhaltemerkmal auf, das dazu ausgebildet ist, die Dichtung in der Kerbe zurückzuhalten.
Patent DE-112020003404-T5 (DE)
Title: Bewegungsführungsvorrichtung und Schmierpfadkomponente zur Verwendung in einer Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: YU XINGJIA
IPC: F16C29/06
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Bewegungsführungsvorrichtung (1) ist vorgesehen. Die Bewegungsführungsvorrichtung (1) umfasst einen Stützkörper (2) und einen Bewegungskörper (3). Der Bewegungskörper (3) umfasst einen Bewegungskörperhauptkörper (3a), einen Abdeckkörper (3b) und eine Umlaufkomponente (4). Der Abdeckkörper (3b) umfasst eine erste Schmiernut (3b4). Wenn ein Schmierfett als Schmiermittel verwendet wird, wird das Schmierfett durch einen Schmierfettschmierpfad zugeführt, der durch die erste Schmiemut (3b4) und der Umlaufkomponente (4) gebildet wird. Die Bewegungsführungsvorrichtung (1) ist ferner mit einem Schmierpfadkomponente (5) versehen, wobei die Schmierpfadkomponente (5) eine zweite Schmiernut (5c) mit einer kleineren Querschnittsfläche als die erste Schmiernut (3b4) aufweist. Wenn ein Schmieröl als Schmiermittel verwendet wird, wird das Schmiermittel durch einen Schmierölschmierpfad zugeführt, der von der ersten Schmiernut (3b4) und der zweiten Schmiernut (5c) gebildet wird. Auf diese Weise kann in der Bewegungsführungsvorrichtung der Schmierpfad verbreitert werden, wenn das Schmierfett zur Schmierung verwendet wird, während der Schmierpfad verengt werden kann, wenn das Schmieröl zur Schmierung verwendet wird, so dass eine gute Schmierung leicht erreicht werden kann.
Patent DE-112020004684-T5 (DE)
Title: Ölversorgungsvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: ASAKURA TSUTOMU
IPC: F01M1/20
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird eine Ölversorgungsvorrichtung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor bereitgestellt, die in der Lage ist, einen Ölpumpenwechselvorgang stabil durchzuführen. Diese Ölversorgungsvorrichtung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor ist ausgestattet mit: einer Ölpumpenvorrichtung, die eine Pumpeneinheit zum Ausstoßen von Öl auf der Grundlage der Antriebskraft des Verbrennungsmotors aufweist, und einem variablen Teil, der eine hydraulische Steuerkammer aufweist und so arbeitet, dass er die Ausstoßmenge von der Pumpeneinheit verringert, wenn der hydraulische Druck des der hydraulischen Steuerkammer zugeführten Öls einen hydraulischen Druckschwellenwert erreicht oder überschreitet; einem Magnetventil, das an dem mit der hydraulischen Steuerkammer verbundenen Ölkanal vorgesehen ist und es ermöglicht, dass Öl der hydraulischen Steuerkammer zugeführt wird, wenn das Ventil aufgrund von dorthin geleiteter Elektrizität geöffnet ist und eine Steuereinheit zum Ausführen einer variierenden Steuerung zum Leiten von Elektrizität zu dem Magnetventil, wenn sich der Verbrennungsmotor in einem Niedriglastzustand befindet und die Drehzahl des Verbrennungsmotors gleich oder größer als ein Drehzahlschwellwert ist, und einer Adhäsionsunterdrückungssteuerung zum Leiten von Elektrizität zu dem Magnetventil, wenn der Hydraulikdruck des Öls kleiner als ein Hydraulikdruckschwellwert ist.
Patent DE-112021004887-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungssystem
Inventor: WATANABE RYUTARO
IPC: H04R1/40
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung fördert eine weitere Verbesserung der Verwendbarkeit. Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) umfasst Folgendes: eine Erfassungseinheit (111), die Positionsbeziehungen zwischen mehreren Benutzern, die sich in einem virtuellen Raum befinden, erfasst; und eine Erzeugungseinheit (1122), die auf Grundlage der durch die Erfassungseinheit (111) erfassten Positionsbeziehungen Ausgangsdaten über einem Zielbenutzer zu präsentierenden Töne aus Tondaten über von den meheren Benutzern erzeugte Töne erzeugt, wobei die Erzeugungseinheit (1122) die Ausgangsdaten unter Verwendung von Tönen unter Ausschluss von Tönen, die durch den Zielbenutzer direkt gehört werden können, aus den durch die Benutzer erzeugten Tönen erzeugt.
Patent DE-112021005018-T5 (DE)
Title: Modellerstellungsvorrichtung für sichtprüfung und sichtprüfgerät
Inventor: KOUNOSU YUUJI
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-09-21
Abstract: Eine Modellerstellungsvorrichtung erstellt ein Modell, das bei Sichtprüfung verwendet wird, basierend auf einer Abbildung eines normalen Produkts. Die Modellerstellungsvorrichtung erstellt anomale Bilddaten durch Durchführen von Bildverarbeitung auf den erhaltenen normalen Bilddaten und erstellt Kennzeichnungsdaten, die einen anomalen Teil angeben, basierend auf dem Inhalt der Bildverarbeitung zu diesem Zeitpunkt. Danach erstellt die Modellerstellungsvorrichtung Trainingsdaten mit den anomalen Bilddaten als Eingabedaten und mit den normalen Bilddaten und den Kennzeichnungsdaten als Ausgabedaten und weist eine Maschinenlernvorrichtung an, ein Lernmodell durch Durchführen von maschinellem Lernen basierend auf den Trainingsdaten zu erstellen.
Patent DE-112021006661-T5 (DE)
Title: Halbleitersubstrat und herstellungsverfahren des halbleitersubstrats
Inventor: TAKAMURA MAKOTO
IPC: H01L29/165
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein hierin offenbartes Halbleitersubstrat (1) schließt ein: ein SiC-Einkristallsubstrat (10SB); eine Graphenschicht (11GR), die auf einer Si-Ebene des SiC-Einkristallsubstrats (10SB) angeordnet ist; eine SiC-Epitaxiewachstumsschicht (12RE), die über die Graphenschicht (11GR) über dem SiC-Einkristallsubstrat (10SB) angeordnet ist; und eine polykristalline Si-Schicht (15PS), die auf einer Si-Ebene der SiC-Epitaxiewachstumsschicht (12RE) angeordnet ist. Das Halbleitersubstrat kann ein Graphitsubstrat oder ein Siliziumsubstrat einschließen, das auf einer polykristallinen Si-Schicht (15PS) angeordnet ist. Das Halbleitersubstrat kann ferner eine SiC-Polykristallwachstumsschicht (18PC) einschließen, die auf einer C-Ebene der SiC-Epitaxiewachstumsschicht (12RE) angeordnet ist. Die vorliegende Offenbarung stellt daher ein kostengünstiges und hochwertiges Halbleitersubstrat und ein Herstellungsverfahren dafür bereit.
Patent DE-60208801-T8 (DE)
Inventor: HAHN JONG-HOON
IPC: G01N33/566
Filed: 2002-07-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: The present invention relates to a detection method of DNA hybridization comprising: (a) preparing a oligo-plate by fixing capture probes onto a working electrode surface, (b) hybridizing the capture probes with target probes, (c) reacting a nucleic acid binding material specific to single-stranded nucleic acid or a double-stranded nucleic acid, (d) the nucleic acid binding material changes the charge state of the working electrode surface, and (e) measuring an electrochemical quantity depending on the charge state of the working electrode surface with an electrochemical method using an electroactive electrolytic condition.
Patent DE-69925249-T8 (DE)
Inventor: ANDREAN HERVE
IPC: A61Q5/06
Filed: 1999-12-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: The present invention relates to the use, for dyeing keratin fibres, of at least one specific compound containing active methylene and of at least one compound chosen from an aldehyde, a ketone, a quinone and a diiminoisoindoline or 3-aminoisoindolone derivative, which makes it possible to obtain, by reaction without an oxidizing agent, a coloration of the said keratin fibres.
Patent AT-15642-U1 (AT)
Title: Zahnkissen
Inventor: MAG WALTER HOHENAUER
IPC: A61J7/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Kissen zur Aufnahme von Stoffen zwecks medizinischer, naturheilkundlicher, kosmetischer, oder gesundheitlich förderlicher Anwendung im Rachenraum, das in seiner Form der Anatomie zwischen Zahnfleisch und Backe beziehungsweise Zahnfleisch und Lippe angepasst ist, und sich in seiner Form zusätzlich auch selbständig an seine Umgebungsanatomie anzupassen vermag
Patent BG-3115-U1 (BG)
Title: Aroma vegetable oil
Inventor: STEFANOV STEFAN
IPC: A61K36/53
Filed: 2018-10-18
Abstract: The utility model relates to aroma vegetable oil, applicable as a natural product in the perfume, cosmetics and food industries, in aromatherapy, bioenergy therapy and many others. It is a composition comprising vegetable oil and herbs, in particular (in wt. %) : - vegetable oil treated with charcoal - from 74.0 to 98.2 - lemongrass - from 0.5 to 20.0 - lemon thyme - from 0.4 to 15.0 - lime leaves - from 0.4 to 6.0 - common balm - from 0.5 to 5.0.
Patent SK-862011-U1 (SK)
Title: Pneumatic shaft couplings with axial-elastic element
Inventor: GREGA ROBERT
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-11-15
Abstract: Pneumatic shaft couplings with axial-elastic element consists of a drive housing (1) and driven body (2), which is located between the axial-elastic element (3) filled with a gaseous medium. The towing member (6) with the drive housing (1) and driven body (2) is firmly connected by screws (11) and (12) and is stored in a track (5) formed in the axial-elastic element (3). Through the valve (4) ensuring that the axial-elastic element (3) gases.
Patent AT-9068-U1 (AT)
Title: Abfluss mit einer sensorvorrichtung und verfahren zur spülung von abwässern
Inventor: WIMBERGER HERBERT
Filed: 2006-03-06
Abstract: Abfluss, vorzugsweise Urinalsifon, mit einer Sensorvorrichtung, einer daran angeschlossenen Schaltungseinheit (8), an die eine Auslösevorrichtung (11) angeschlossen ist, sowie mit einer Energieversorgung (10, 31) wird eine Sensorvorrichtung und ein Verfahren für die Spülung von Abwässern, bei dem diese Sensorvorrichtung zur Erfassung der Kapazität bzw. Kapazitätsänderung eines ersten Kondensators, gebildet aus einer ersten elektrisch leitenden Schicht (5), der Flüssigkeit im Sifon, dem Dielektrikum (14) zwischen Flüssigkeit und einem Objekt (15), wie beispielsweise einer Person, und einem Bezugspotenzial (9) vorgesehen ist, wobei eine Spülung nach Überschreiten oder Unterschreiten eines Grenzwertes ausgelöst wird.
Patent AT-5815-U1 (AT)
Title: Rollschuh
IPC: A63C17/02
Filed: 2002-03-26
Abstract: Es wird ein Rollschuh mit einem eine harte Sohlenschale (2) aufweisenden Schuh (1) und mit einem mit dem Schuh (1) verbundenen Fahrgestell (5) beschrieben, das mit Aufnahmen (10) für zwei je ein Laufrollenpaar tragende Achsen (7, 8) versehen ist. Um einfache Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Sohlenschale (2) Teil des Fahrgestells (5) ist.
Patent AT-13161-U1 (AT)
Title: Fertigwandmodul aus Holzbetonmantelsteinen sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
IPC: B24B7/18
Filed: 2012-05-22
Abstract: Fertigwandmodul aus Holzbetonmantelsteinen, bei dem wenigsten eine der beiden Wandseiten ebenflächig und gegebenenfalls mit einer Imprägnierschicht überzogen ist. Verfahren zum Herstellen von Fertigwandmodulen, gemäß welchem Holzbetonmantelsteine aufgeschichtet und verklebt werden. Zur Verringerung des Putzaufwandes und Beschleunigung der Bauzeit wird wenigstens eine der beiden Wandseiten jedes Fertigwandmoduls bis zur Ebenflächigkeit bearbeitet und gegebenenfalls mit einer Imprägnierschicht versehen. Die Vorrichtung zur Durrchführung des Verfahrens weist eine Aufschichtungs- und Klebestation mit gegebenenfalls integrierter Schneidstation auf, der eine Wandbearbeitungsstation (3) nachgereiht ist, die längs der Höhe der herzustellenden Fertigwandmodul (5) ausgeteilte, zumindest an einer der beiden Wandseiten angeordnete Bearbeitungseinheiten (6) aufweist, deren Bearbeitungsbereiche einander zumindest geringfügig überlappen.
Patent AT-6453-U1 (AT)
Title: Bodenebene duschtasse
IPC: A47K3/40
Filed: 2002-08-07
Abstract: Es wird eine bodenebene Duschtasse mit einem dünnwandigen Tassenkörper (1) aus einem gegebenenfalls mit einer glasfaserverstärkten Kunststoffschicht verstärkten Acrylharz und mit einer an den Tassenkörper (1) angeformten Tragplatte (4) aus Schaumstoff beschrieben, zwischen der und einem Randabschnitt (2) des Tassenkörpers (1) über den Randabschnitt (2) vorstehende Dichtungsbänder (7) vorgesehen sind. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Tassenkörper (1) zur Oberfläche der Tragplatte (4) parallele, bündig mit der stirnseitigen Umfangsfläche (7) der Tragplatte (4) abschließende Randabschnitte (2) aufweist, zwischen denen und der Tragplatte (4) die Dichtungsbänder (7) plattenparallel abstehen.
Patent AT-5727-U1 (AT)
Title: Druckgasbetriebene schusswaffe mit rückstossbremse
Inventor: SONENVALD DAVORIN
IPC: F41B11/00
Filed: 2000-08-25
Abstract: Eine druckgasbetriebene Schusswaffe besteht aus einem Gehäuse (1) mit Abzugvorrichtung und Gasführung, einem Lauf (2) und einem verriegelbaren Verschluss (6). Um die Rückstoßdämpfung konstruktiv möglichst einfach und platzsparend zu gestalten und die Zielgenauigkeit fühlbar zu verbessern, ist der Verschluss (6) als Zylinder ausgebildet, in dessen Innerem ein Ausgleichskolben (20) geführt ist, wobei die dem Lauf (2) zugekehrte Stirnfläche (25) des Ausgleichskolbens (20) von dem auf das Geschoß (14) wirkenden Gas beaufschlagt wird und die Rückseite des Ausgleichskolbens (20) sich über eine Rückhohlfeder (29) im Zylinder abstützt, und wobei die Masse des Ausgleichskolbens (20) ein Vielfaches der Geschoßmasse beträgt.
Patent AT-9357-U1 (AT)
Title: Brandschutzeinheit sowie herd mit einer solchen brandschutzeinheit
Filed: 2006-10-18
Abstract: Brandschutzeinheit (2; 2') zum seitlichen Anbau an einen Herd (1), mit einer eine Isolierung (25) aufweisenden Wand (24), an der Luftleitelemente (26, 27, 28, 29) angebracht sind, die die von der in der Betriebsstellung vorderen Seite der Brandschutzeinheit zuströmende Luft entlang der Wand (24) und zur hinteren Seite der Brandschutzeinheit leiten. Im montierten Zustand weist die Brandschutzeinheit eine Verkleidung (12) auf, die an der Vorderseite Lufteintrittsschlitze (15, 15') aufweist, und deren Oberseite geschlossen (16) ist, wobei an der hinteren Seite ein oberer Luftaustritts-Durchlass (22) vorgesehen ist.
Patent DE-8714532-U1 (DE)
IPC: F23D14/14
Filed: 1987-10-31
Abstract: The burner has as outlet for the fuel/air mixture an uncooled perforated burner plate (6) which, with rectangular shape, is gently curved in the manner of a cylindrical casing and is held along all four edges in the burner housing (1, 4, 5) by a frame-like enclosure (9, 11, 12), in which the burner plate (6) is movable longitudinally expandably in all directions and which encloses the edges of the burner plate (6) so as to seal against blowbacks. <IMAGE>
Patent DE-9010614-U1 (DE)
IPC: F21V15/00
Filed: 1990-07-14
Abstract: A trough-shaped reflector is described for a light with an optical mirror system disposed within the trough-shaped reflector. The trough- shaped reflector is manufactured from a thin-walled sheet metal material, where transversely running supports, which are connected to the trough-shaped reflector, are disposed, distributed in a longitudinal direction along the length of the trough-shaped reflector at a distance from one another.
Patent DE-9200560-U1 (DE)
IPC: B21D1/08
Filed: 1992-01-18
Abstract: In the case of an apparatus for rounding tubes, in particular plastic tubes, such as those for a gas line, by means of shells (8, 9) acting on the tube, it is intended that the shells (8, 9) can be connected to each other to form a sleeve (M) and can be released from the apparatus (R) after connection.
Patent DE-9415389-U1 (DE)
IPC: E06B3/667
Filed: 1994-09-22
Abstract: The plug (1) is pushed into the ends of the hollow plastics bars and is attachable to the window frame. The body of the plug is waffle shaped between two outer walls joined by a thin central cross wall (14). The breadth (B) of the dividing walls (6) of the plug is narrower than the plug and provide reinforcement without reducing the elasticity of the plug unduly. The plug can be forced into the free ends of the hollow frame members without splaying same or distorting the frame. The width of the reinforcing cross profiles (B) is about a third of the total width (D) of the plug. The end of the plug has a locating flange (7) to define the end position of the fitted plug.
Patent AT-11687-U1 (AT)
Title: Seilwickelvorrichtung mit führungsschlitten und seilspanner
IPC: B66D1/38
Filed: 2010-02-22
Abstract: Seilwickelvorrichtung (1) zum Auf- und Abwickeln eines Seiles (2) auf bzw. von einer Seiltrommel (3), wobei das Seil (2) durch einen Führungsschlitten (4) führbar ist, der insbesondere parallel zur Seiltrommelachse T durch einen Schlittenantrieb (5) bewegbar ist, wobei die Seilwickelvorrichtung (1) eine Messeinrichtung (6) und eine Steuer- und Regeleinheit (7) umfasst, wobei die Messeinrichtung (6) in einem vorgegebenen Bereich direkt oder indirekt die Winkelstellung (Wabs) des Seils (2) zur Führungsschlittenlängsachse F misst und entsprechende Signale (S) der Steuer- und Regeleinheit (7) zuführt und wobei die Bewegung des durch den Schlittenantrieb (5) angetriebenen Führungsschlittens (4) in Abhängigkeit der zugeführten Signale (S) durch die Steuer- und Regeleinheit (7) Steuer- und regelbar ist, wobei die Seilwickelvorrichtung (1) einen Seilspanner (11) umfasst, der in Abhängigkeit der Drehrichtung der Seiltrommel (3) das Seil (2) zwischen Seilspanner (11) und Seiltrommel (3) sowohl beim Abwickeln als auch beim Aufwickeln unter Zugspannung hält.
Patent DE-20006633-U1 (DE)
IPC: A61C1/08
Filed: 2000-04-11
Abstract: The handle for a dental tool comprises an inner sleeve (2) containing a drive unit (11) and an outer sleeve (3). The inner sleeve has a flexible section (4) with a collar (5) at the end. A recess (6) on the outer sleeve snap fits over this. An Independent claim is included for a dental tool fitted with the handle.
Patent DE-20023274-U1 (DE)
Title: Pressing garments involves pulling garment onto inflatable bag of pressing dummy
IPC: D06F73/00
Filed: 2000-11-27
Abstract: The bag (2) is adjustable on at least one plane (5a,5b,5cc) in its cross section. The plane is tensioned with a traction that runs in the peripheral direcion and is constant over at least part of the periphery. The inside of the bag (2) contains at least one pull device, which is ring-shaped and parallel to one of the planes (5a,5b,5c). The device consists of a sleeve (7), which is connected to the bag, and a pull element (8) - a rope, a cord or a chain.
Patent DE-20215457-U1 (DE)
Title: Releasable striking cushion - glove unit for fighting sport involves Velcro attachment so fitted to both constituents that on usage of unit a holdable connection is produced, which for exchange of glove can easily be released
IPC: A63B69/32
Filed: 2002-10-07
Abstract: The releasable striking cushion-glove unit for fighting sport involves a Velcro attachment so fitted to both constituents that on usage of the unit a holdable connection is produced, which for exchange of the glove can easily be released.
Patent DE-20217457-U1 (DE)
Title: Push button actuator for electrical switch, has a permanent magnet as a return device and metal actuator plate that fits on elastomer
IPC: H01H13/52
Filed: 2002-11-11
Abstract: The push button switch has a main body [1] with a threaded section that screws into a hole. Set into the body is a metal actuator plate [5] that fits on an elastomer [6]. Beneath this is a permanent magnet disc [10]. When pressed a centre element [11] is displaced to close contacts on a circuit board [13]. The magnetic reaction force returns that actuator when released.
Patent DE-20219637-U1 (DE)
Title: Noise barrier, has first wall suspended above ground and offset relative to second wall
IPC: E01F8/00
Filed: 2002-12-18
Abstract: The barrier comprises two walls (1, 2), the first wall (1) being offset and parallel to the second wall (2). The first wall is suspended above the ground.
Patent DE-20302820-U1 (DE)
Title: Loudspeaker system for two-seater vehicle is designed for installation near dividing wall bounding on trunk at position provided for emergency seats or stowage boxes, has frontal sound outlet opening
IPC: H04R1/02
Filed: 2003-02-21
Abstract: The motor vehicle loudspeaker system (10) is designed for installation near the dividing wall bounding on the trunk at the position provided for the emergency seats or stowage boxes and has a sound outlet opening (14) on its front side (12) facing the front of the vehicle with a loudspeaker arranged behind it. The system has attachment elements for attachment to the trunk bulkhead.
Patent DE-20305734-U1 (DE)
Title: Adaptor to connect cables of different types to standard base for control unit of pneumatic valve set
IPC: H01R31/00
Filed: 2003-04-03
Abstract: On first housing side (21) of adaptor (10) are fitted first connectors (22,23) e.g. SUB-D connectors, for electric and/or optical linking to base connections. Second connectors (26,22), e.g. M12 connectors of higher protection class, are provided for linking to forwarding electric or optical conductors. There is at least one connection between the first and second connectors. The second connectors are fitted on housing side (24), at an angle to the first housing side. Independent claims are included for valve set control and valve set.
Patent DE-20305829-U1 (DE)
Title: Grip system for sheet handling process has a curved grip edge with a spherical profile
IPC: B65H5/14
Filed: 2003-03-22
Abstract: A grip system for a sheet handling process, e.g. a printing process, has the leading edge of each sheet gripped between a curved lip and a set of movable grips. The curved lip is convex to the front edge of the sheet and is also curved into a part spherical profile. The leading edge of the sheet is gripped by a spreading grip pressure without any localised pressure spots which could result in localised damage and hence loss of print quality.
Patent DE-20306303-U1 (DE)
Title: Supply system for aerials has multiple emitters that are different to handle different frequencies
IPC: H01Q21/30
Filed: 2003-04-23
Abstract: The directly coupled supply system is used with aerials and can be adjusted to suit different frequencies .The centre emitter is connected to a phase line that consists of two parallel conductors organized such that it has an impedance of 10-40 ohms.
Patent DE-20314259-U1 (DE)
Title: Material mixture of pumpable consistency for complete filling of underground cavities is additionally provided with a flow enhancing agent based on polycarboxyl ether
IPC: E21F15/00
Filed: 2003-09-13
Abstract: The mixture of power stations filter ash and water with a pumpable consistency, serving for complete filling of underground cavities, is additionally provided with a flow enhancing agent based on polycarboxyl ether.
Patent DE-20315215-U1 (DE)
Title: Holder to be placed on ground for drinks bottle and cups has flat surface with spikes driven into ground, carrying frame designed to hold bottle
IPC: A45F3/44
Filed: 2003-10-02
Abstract: The frame (10) which holds the bottle has a curved handle (26) at the top of a rod (12) with a joggle (18) and a flat plate (20) to support the bottom of the bottle. Two hoops (14) hold the bottle in place. A holder for a cup (30) is clipped (40) to the rod. The lower end of the rod is attached to a flat plate (16) which rests on the ground. There are spikes (24) which engage in the ground to hold the flat plate in place.
Patent DE-20315575-U1 (DE)
Title: Liner or knee cap for stumps of amputated arms or legs comprises sleeve of flexible silicone, polyurethane or thermoplastic elastomer with outer coating of polymer which assists sliding
IPC: A61F2/00
Filed: 2003-10-10
Abstract: Liner or knee cap for the stumps of amputated arms or legs comprises a sleeve (1) of flexible silicone, polyurethane or thermoplastic elastomer. This has an outer coating (3) of polymer which assists sliding.