baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017433-U1 (DE)
Title: Schuheinlage
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Schuheinlage in Form eines Fußbettes mit einem Grundkörper (1) und wenigstens einem Stützkörper (2), der einen im formgebenden Grundkörper aus gebundenem Korkgranulat eingebetteten Einsatz bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (2) zur nachträglichen Anpassung des Grundkörpers (1) an unterschiedliche Fußformen aus einem plastisch verformbaren Werkstoff besteht.
Patent DE-202008017749-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut
IPC: B65D6/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Stückgut mit mindestens zwei im Abstand zueinander angeordneten Außenwänden (12) und mit zwischen den Außenwänden (12) angeordneten, an den Außenwänden (12) befestigten Trennwänden (16), welche Aufnahmefächer (18) für das Stückgut begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwände (12) erste Befestigungsmittel (20) aufweisen, dass die Trennwände (16) zu den ersten Befestigungsmitteln (20) komplementäre, mit diesen lösbar verbundene zweite Befestigungsmittel (22) aufweisen und dass die ersten Befestigungsmittel (20) eine Vielzahl von in einer sich zumindest über einen Teil der Länge der jeweiligen Außenwand (12) erstreckenden Reihe angeordneten Befestigungsstellen zur Befestigung der zweiten Befestigungsmittel (22) bilden.
Patent DE-202009001119-U1 (DE)
Title: Sicherheitsnetz für Trampolins in den Größen 137 bis 426 cm
IPC: A63B5/11
Filed: 2009-01-29
Abstract: Sicherheitsnetz für Trampolins in den Größen 137 bis 426 cm, welches mit Stangen An dem Trampolin zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Einganghet, der mit einem Reißverschluss verschlossen wird. Der Reißverschluss wird von der Innenseite geschlossen. Von außen sollte das Netz mit einem zusätzlichen Klickverschluss versehen sein. Das Sicherheitsnetz wird mit Gummiseilen oder einer Schnur gespannt. Es besteht aus einem elastischen Material. Das Sicherheitsnetz wird am Trampolin mit Stangen befestigt und oben mit Bändern an den Kappen der Stangen. Die Stangen sind mit einem Schaumstoffpolster versehen.
Patent DE-202009002218-U1 (DE)
Title: Gliedergelenkwelle
IPC: F16C1/04
Filed: 2009-02-17
Abstract: Gliedergelenkwelle dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke aus dem Gelenkbolzen 1 und 2 mit den Nieten 3 und dem Kettenglied 4 bestehen, wobei der Gelenkbolzen 1 und 2 eine doppelseitige, gespiegelt liegende trapezförmige Führung 9 besitzt, die das Kettenglied 4 aufnimmt.
Patent DE-202009002412-U1 (DE)
Title: Adaptive Nockenkonstruktion zum steuerungslosen Betriebes von Hubkolbenmotoren durch Einspeisung von gasförmigen Medien ohne Verbrennung
IPC: F01L1/08
Filed: 2009-02-19
Abstract: Mehrfachexzenterwelle zum betreiben eines Hubkolbenmotors, basierend auf einem Diesel- und oder Otto-Motor. Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion wird in einem handelsüblichen Hubkolbenmotor, wie Diesel- oder Otto-Motor ein Austausch der verbauten Nockenwelle gegen die erfindungsgemäße Mehrfachexzenterwelle vorgenommen. Die Mehrfachexzenterwelle verfügt jeweils über ein Exzenterpaar, welche erfindungsgemäß in einem Winkel von 85° bis 95°, je nach Kraftanforderung des Motors, angeordnet sind. Die jeweiligen Exzenterpaare können je nach Motorvorgaben getrennt von einander oder direkt verbunden auf der Welle platziert sein.
Patent DE-202009003680-U1 (DE)
Title: Vorsterilisierbares Filtrationssystem zum Einmalgebrauch
IPC: A61M1/34
Filed: 2009-03-14
Abstract: Vorsterilisierbares Filtrationssystem (2) zum Einmalgebrauch, mit mindestens einem Behälter (6) und mindestens einem Filtrationsmodul (7), die über ein durch mindestens ein Ventil (11) regulierbares Schlauchsystem (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (11) aus einem in das Schlauchsystem (8) integrierbaren, separaten Ventilteil (12) zum Einmalgebrauch (13) und aus einem wieder verwendbaren Stellantrieb ausgebildet ist.
Patent DE-202009005847-U1 (DE)
Title: Gesteinsbohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2009-04-21
Abstract: Gesteinsbohrer mit einem Schaft (1) mit Einsteckende (2) und einem am dem Einsteckende (2) abgewandten Ende des Schafts (1) angeordneten Bohrkopf (3), wobei der Bohrkopf (3) mindestens drei, vorzugsweise genau drei, von oben gesehen flügelartige Schneiden (4, 5, 6) aufweist, wobei die Schneiden (4, 5, 6) an ihrer Oberseite jeweils eine Schneidkante (7, 8, 9) aufweisen, die durch eine vorlaufend angeordnete Spanfläche (7a, 8a, 9a) und durch eine nachlaufend angeordnete Freifläche (7b, 8b, 9b) gebildet ist, wobei die Schneidkanten (7, 8, 9) in einem auf die Bohrerachse (11) ausgerichteten Mittenbereich (10) im wesentlichen zusammenlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass im Mittenbereich (10) eine einzige Schneidkante (7) – Langschneidkante – durch die Bohrerachse (11) hindurchläuft und entsprechend bezogen auf die Bohrerachse (11) einen überschießenden Abschnitt (12) aufweist.
Patent DE-202009007092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen und Verbinden loser Enden wie Fäden oder Schnüre
IPC: A43C7/00
Filed: 2009-05-16
Abstract: Schnürsenkel-Klemm, Einschub- oder Steckverbindungen mit mehreren Körpern in denen man den Schnürsenkel zwischen mehreren Teilen mittels einer Schraube oder eines Bolzens, in Schlaufenform, auf versetzte oder hervorstehende Kanten oder Zylinder presst und anschließend über eine Nut und ein hervorstehendes Gegenstück als Verschluss miteinander verbindet.
Patent DE-202009009455-U1 (DE)
Title: Anordnung für die Erstellung von mobilen Aufbauten
IPC: F16B7/14
Filed: 2009-07-15
Abstract: Anordnung für die Erstellung von mobilen Aufbauten, insbesondere für Messestände, Ladeneinrichtungen oder dergleichen, umfassend wenigstens eine teleskopierende Tragsäule mit mindestens zwei Rohrabschnitten sowie einer Klemmvorrichtung zur Festlegung zweier konzentrisch ineinander schiebbarer teleskopierend ausziehbarer Rohrabschnitte der Tragsäule in der gewählten Position, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung eines äußeren Rohrabschnitts (19) ein Kolben (29) verschiebbar gelagert ist, welcher außenseitig von dem Kopf eines Exzenterhebels (24) beaufschlagt wird, wobei der Kolben in der inneren Position einen inneren Rohrabschnitt (17) beaufschlagt und unter Klemmwirkung festlegt.
Patent DE-202009016741-U1 (DE)
Title: Schaufelrad
IPC: F04D29/32
Filed: 2009-12-03
Abstract: Schaufelrad, umfassend  eine Radnabe (2), die eine Stirnseite (21) und eine Umfangsseite (22) um die Stirnseite (21) aufweist, die einen Aufnahmeraum (23) bilden,  einen Rotor (3), der im Aufnahmeraum (23) angeordnet ist und durch Presspassung an der Innenwand der Umfangsseite (22) der Radnabe (2) befestigt ist, und  einen Schaufelsatz (4), der eine Stirnseite (41) aufweist, die auf der Stirnseite (21) der Radnabe (2) aufliegt und einen großen Zentralfreiraum (42) besitzt, wodurch ein großer Bereich der Stirnseite (21) freiliegend ist, wobei sich aus der Stirnseite (41) des Schaufelsatzes (4) eine Vielzahl von Schaufeln (44) erstrecken.
Patent DE-202009017046-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-12-17
Abstract: Belüftungseinrichtung (20) für einen klimatisierbaren Gegenstand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (20) mindestens eine Luftführungseinrichtung (22) zum Führen von Luft durch den zu klimatisierenden Gegenstand (2) aufweist und dass mindestens eine Luftführungseinrichtung (22) mindestens zwei Kanal-Segmente (228) aufweist, die bezüglich einer durch die Luftführungseinrichtung (22) geführten Luftströmung hintereinander angeordnet und die relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-202010000475-U1 (DE)
Title: Hinterlüftete Fassade mit Kunststoff-Winkeln
IPC: E04F13/07
Filed: 2010-03-26
Abstract: Gebäudefassade (1),  mit einer Wand (2) des Gebäudes,  und mit aufrecht verlaufenden Leisten (4), die im Abstand vor der Wand (2) angeordnet sind,  und mit Platten oder ähnlichen Fassadenelementen (6), die außen an den Leisten (4) befestigt sind,  wobei die Leisten (4) mittels Abstandshaltern (3) an der Wand (2) gehalten sind,  einige Abstandshalter (3) an die rechte und einige Abstandshalter (3) an die linke Seite der Leisten (4) anschließen,  die Abstandshalter (3) aus einem verstärkten Duroplast bestehen,  und jeweils als L-förmige Winkel ausgestaltet sind, wobei ein erster Schenkel eine Basisfläche (7) bildet, die an der Wand (2) festgelegt ist,  und ein zweiter Schenkel einen Arm (8) bildet, der sich bis zu einer Leiste (4) erstreckt und an dieser befestigt ist,  und die Abstandshalter (3) derart angeordnet sind, dass ih re Arme (8) den Leisten (4) flach anliegen.
Patent DE-202010000721-U1 (DE)
Title: Monoplan-Inzisions-Rotor
IPC: B64C11/16
Filed: 2010-01-08
Abstract: Monoplan-Inzisions-Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einfach planen, elastischen Rotorblättern zusammengesetzt wird.
Patent DE-202010000769-U1 (DE)
Title: Grabmal aus Edelstahl
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-01-09
Abstract: Grabmal dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren miteinander verbundenen Platten besteht.
Patent DE-202010003109-U1 (DE)
Title: Höhenverstellungen zu Tonzentrierer
IPC: B28B1/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Der Tonzentrierer besteht grundsätzlich aus zwei Teilen: aus dem Anlegebrett (1), das zu beiden Seiten mindestens 20 cm über die Wanne (4) einer Töpferscheibe reicht und aus der an diesem Brett befestigten Metallschaufel (3) aus nichtrostendem Stahl (Edelstahl).  Diese Metallschaufel ist so gestaltet, dass sie in wenigen Minuten nach oben oder auch nach unten verschoben und dauerhaft fest geschraubt werden kann, damit sie nicht auf der sich drehenden Töpferscheibe schleift.  1. Höhenverstellung (1)  gekennzeichnet durch die Befestigung der Formschaufel (3) an einem Auflagebrett (1) mittels zweier Senkkopfschauben (14) am rechten und linken Rand der Formschaufel (einfachste Lösung).  2. Höhenverstellung (2)  gekennzeichnet durch die Befestigung der Formschaufel an einem Auflagebrett mittels zweier Schlossschrauben (16) und zweier Flügelmuttern (12). Dabei weist dieses Blechteil an seinen Enden eine länglich ausgefräste Rille (15) auf, sodass dieses Blechteil variabel senkrecht nach oben und nach unten verstellt werden kann, um den...
Patent DE-202010003900-U1 (DE)
Title: Arm-Board
IPC: A41D27/08
Filed: 2010-03-20
Abstract: Diese Arm-Manschette ist eine konisch geschnittene Manschette, die mit Kletthakenband benäht ist, sodass auf ihr eine Din A5 große Platte aus, Schabrackenmaterial, mit schwedischem Leder bezogen haftet und problemlos befestigt werden kann, sodass man auf dieser Platte Ersatzvokabular in Form von Bild- oder Symbolkarten befestigen kann, die Menschen, die nicht oder nicht ausreichend sprechen können nutzen, um zu kommunizieren. Dadurch erhält der Nutzer dieser Kommunikationsform größtmögliche Bewegungsfreiheit und ist nicht auf einen Tisch angewiesen.  1. Das Armboard, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte aus schwedischem Leder besteht und in Folge dessen, als klettbare Kommunikationstafel, die man am Unterarm trägt genutzt werden kann. Ebenso aber nicht genutzt abgeklettet werden kann, sodas man nur noch eine Armmanschette trägt, die ansich aber auch beklettbar ist.  2. Das Armboard, dadurch gekennzeichnet, nach Anspruch 1, dass das die Platte fest ist und trotzdem aus Stoff besteht, weil sie mit Schabrackenmaterial, ummantelt mit Thermulam, gefertigt...
Patent DE-202010009356-U1 (DE)
Title: Fassadenbegrünungselement und Fassadenbegrünungssystem
IPC: A01G7/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Fassadenbegrünungselement (1), umfassend eine Rückplatte (2) und eine von dieser beabstandete Gitterplatte (3), die mit der Rückplatte (2) durch einen Außenrand (4) verbunden ist und wenigstens eine Öffnung (30) aufweist, deren Öffnungsfläche größer als die der übrigen Öffnungen (31) des Gitters ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung (30) ein zur Öffnung (30) hin offener Pflanzkorb (5) angeordnet ist, der Rückplatte (2) und Gitterplatte (3) miteinander verbindet.
Patent DE-202010010286-U1 (DE)
Title: Multifunktionsreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/292
Filed: 2010-07-16
Abstract: Multifunktionsreinigungsvorrichtung 1 bestehend aus in Arbeitsrichtung 16 hintereinander angeordneten Arbeitsbereichen Kehren 20, Sprühen 21, Saugen 22 dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Reinigungswerkzeuge im jeweiligen Arbeitsbereich separat höhenverfahrbar und -einstellbar 17, 17', 17'' und/oder hochklappbar 19 sind.
Patent DE-202010012212-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Transport schwerer Lasten
IPC: B60P1/00
Filed: 2010-09-04
Abstract: Anordnung zum Transport schwerer Lasten,  • einen Grundkörper (1) mit einer lasttragenden horizontalen Fläche besitzend,  • mindestens zwei Drehschemelantriebe (5) mit jeweils 2 Einzelradantrieben aufweisend,  • mindestens einen losen Schwenkräder-Bausatz mit hydraulischen oder mechanischen Hubsegmenten sowie  • ein geschlossenes Hydraulikaggregat besitzend.
Patent DE-202010013542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen
IPC: A47F7/02
Filed: 2010-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen (20), welche eine im Wesentlichen vertikale, dem Benutzer zugewandte Fläche (1) aufweist oder an eine solche anbringbar ist, gekennzeichnet durch Fächer (6) zur Aufnahme von Brillenetuis (19, 119).
Patent DE-202011001346-U1 (DE)
Title: Fensteranordnung mit Magnethalter für abhängbare Fensterabdeckung
IPC: E06B9/78
Filed: 2011-01-11
Abstract: Fensteranordnung aufweisend ein Fenster (17) mit einem Rahmen, einer Fensterscheibe, die vom Rahmen umspannt wird, und eine die Fensterscheibe (17) zumindest teilweise abdeckende abhängbare Fensterabdeckung (2), die im oberen Bereich des Fensters befestigen ist und herablassbar und heraufziebar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich der Fensterabdeckung zumindest ein Magnethalter (H) mit jeweils korrespondierenden Andockkomponenten (6, 11, 15, 19) einer ersten Art und einer zweiten Art vorgesehen ist, wobei die Andockkomponenten (6, 11, 15, 19) die Eigenschaft haben, beim Zusammenführen über Kontaktflächen miteinander in eine selbsthaftende Magnetverbindung zu treten und damit die Fensterabdeckung (2) lösbar am Fenster andocken, wobei die Kontaktflächen der Andockkomponenten (6, 11, 15, 19) der ersten Art und der zweiten Art im Wesentlichen oder ausschließlich parallel zur Laufrichtungsebene der abhängbaren Fensterabdeckung angeordnet sind.
Patent DE-202011001695-U1 (DE)
Title: Stahlturm für Windkraftanlagen
IPC: E04H12/08
Filed: 2011-01-19
Abstract: Stahlturm, insbesondere für eine Windkraftanlage, bestehend aus mehreren übereinander angeordneten und mittels Flanschen (3) miteinander verbundenen einteiligen Stahlturmsegmenten (2) und einer Versorgungsstation (4), dadurch gekennzeichnet, dass unter dem untersten einteiligen Stahlturmsegment (2) mindestens ein mehrteiliges, längsgeteiltes Stahlturmsegment (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011003746-U1 (DE)
Title: Stuhl mit Fach
IPC: A47C7/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Stuhl, umfassend eine Sitzeinheit 18, die auf einem Gestell (12) drehbar gelagert ist und zumindest ein Sitzelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (20) der drehbar auf dem Gestell (12) gelagerten Sitzeinheit (18) einen Unterboden (24) und einen Oberboden (26) aufweist, wobei der Unterboden (24) und der Oberboden (26) ein Ablagefach (30) begrenzen, dessen Grundfläche im Wesentlichen der Grundfläche des Sitzelements (20) entspricht und das mindestens eine Zugangsöffnung aufweist, dessen Höhe durch den Abstand des Oberbodens (26) von dem Unterboden (24) in Stuhlhochrichtung und dessen Breite durch die Abmessungen des Oberbodens (26) und des Unterbodens (24) in Stuhlquerrichtung und/oder in Stuhllängsrichtung definiert ist.
Patent DE-202011005141-U1 (DE)
Title: Brustprothese
IPC: A61F2/52
Filed: 2011-04-11
Abstract: Brustprothese (1) mit einer Stützschale (2), die in einem Stoffüberzug (4) aufgenommen ist, wobei sich an der Rückseite der Brustprothese (1) eine oder mehrere Füllkammern (5) zur Aufnahme eines Füllmaterials befinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Brustprothese (1) eine vor der Stützschale (2) angeordnete Silikonschale (3) aufweist, die entnehmbar in dem Stoffüberzug (4) aufgenommen ist.
Patent DE-202011051738-U1 (DE)
Title: Vaporisator zum Applizieren von Dampf an ein menschliches Körperteil
IPC: A61H33/06
Filed: 2011-10-24
Abstract: Vaporisator zum Applizieren von Dampf an ein menschliches Körperteil umfassend  – ein Vorratsbehältnis (2) zum Bevorraten einer Behandlungsflüssigkeit, insbesondere von Wasser,  – eine Pumpe (4), angeschlossen an das Vorratsbehältnis (2) zum Fördern von Behandlungsflüssigkeit,  – einen Verdampfer (5) zum Verdampfen von von der Pumpe (4) geförderter Behandlungsflüssigkeit,  – eine dem Verdampfer (5) nachgeschaltete Dampfleitung (7),  – eine Einrichtung (11) zum Zuführen eines zum Kühlen des Dampfstroms dienenden Kühlgasstromes, insbesondere auf Umgebungstemperatur befindliche Umgebungsluft, über eine Kühlgasleitung (12),  – ein Behandlungsgefäß (9), in den das zu behandelnde Körperteil eingeführt oder an welches dieses zur Anlage gebracht werden kann und  – einen in dem Behandlungsgefäß (9) befindlichen Misch- und Verteilungsraum (8), in den die Dampfleitung (7) und die Kühlgasleitung (12) münden.
Patent DE-202011052367-U1 (DE)
Title: Heftapparat
IPC: B25C5/16
Filed: 2011-12-20
Abstract: Ein Heftapparat, aufweisend:  einen Hauptkörper, der einen Einsatz (10), einen Griff und eine Leistungsvorrichtung aufweist, wobei der Einsatz (10) aufweist  eine langgestreckte Heftklammer-Aussparung (11), welche in dem Einsatz (10) ausgebildet ist und aufweist  eine Aussparungsöffnung (111), welche an einer Unterseite des Einsatzes (10) angeordnet ist,  eine erste innere Seitenfläche, und  eine zweite innere Seitenfläche benachbart zu der ersten inneren Seitenfläche der Heftklammer-Aussparung (11),  einen Halter (12), der in Längsrichtung und gleitfähig in der Heftklammer-Aussparung (11) montiert ist und in der Lage ist, die Aussparungsöffnung (111) der Heftklammer-Aussparung (11) zu verschließen,  ein Durchgangsloch (13), welches durch die erste innere Seitenfläche der Heftklammer-Aussparung (11) hindurch ausgebildet ist, und  eine Aufnahmeöffnung (14), welche durch erste innere Seitenfläche und die zweite innere Seitenfläche der Heftklammer-Aussparung (111) hindurch ausgebildet ist und mit der Aussparungsöffnung (111) der Heftklammer-Aussparung (11) kommuniziert,  einen Anpassungsstreifen (20), welcher gleitfähig in der...
Patent DE-202011100157-U1 (DE)
Title: Schienenträger zum Verbinden von Wandregalschienen
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-04-29
Abstract: Verriegelbarer Schienenträger zum Verbinden von Wandregalschienen dadurch gekennzeichnet, dass an vorzugsweise 2 mm dicken, unterschiedlich geformten Blechkörpern für das Einschieben von wenigstens 2 Wandregalschienen Einschiebenuten mit Verriegelungsmöglichkeiten ausgeführt sind
Patent DE-202011108911-U1 (DE)
Title: Anschlagpositionierer für ein Eintreibgerät für stiftförmige Verbindungselemente
IPC: B25B23/04
Filed: 2011-12-12
Abstract: Anschlagpositionierer (2; 2') für ein Eintreibgerät (3), das mit einem Förderer (5) für stiftförmige Verbindungselemente (4), wie z. B. Schrauben, Nägel oder Nieten, ausgestattet ist, die in eine Eintreibposition (P2) des Eintreibgerätes (3) sukzessive überführbar sind, wobei der Anschlagpositionierer (2; 2') entsprechend einer vorgegebenen Stellung (S) auf einer Folge von gleichen Halteelementen (1; 1') jeweils eindeutig wiederholbar auf diese aufsetzbar ist und in dieser Position das Verbindungselement (4) durch das Halteelement (1; 1') mittels des mit dem Anschlagpositionierer (2; 2') verbundenen Eintreibgerätes (3) eintreibbar ist.
Patent DE-202012005640-U1 (DE)
Title: Treppe/Einstiegshilfe für ein Kraftfahrzeug/Sondermaschine
IPC: B60R3/02
Filed: 2012-06-08
Abstract: Treppe für ein Fahrzeug oder eine Sondermaschine, mit einer oder mehreren Trittstufen, die sowohl Ein- Ausfahrbar als auch Ein- Ausklappbar ist.
Patent DE-202012006156-U1 (DE)
Title: Präfabrizierte visuell gestaltete Wand und Decke
IPC: E04C2/30
Filed: 2012-06-18
Abstract: Eine Wand oder Decke, die dadurch gekennzeichnet ist, dass in deren Konstruktion ein oder mehrere optische Elemente eingearbeitet und somit fest mit ihr verbunden sind.
Patent DE-202012006338-U1 (DE)
Title: Energiespartopf bzw. Energiespartöpfe aller Art
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: ein Energiespartopf bzw. Energiespartöpfe aller Art (20, 21, 30, 31, 36) dadurch gekennzeichnet, dass diese zusätzliche Halterungen (23, 24, 34, 35) besitzen, an welchen Zusatzgewichte (25, 26) aufgehängt bzw. befestigt werden können.
Patent DE-202012010938-U1 (DE)
Title: Bipolares Bajonett HF-Instrument zum Koagulieren und Schneiden mit auswecheselbarem Messer und Sicherheitseinrichtung im Abzug
IPC: A61B17/28
Filed: 2012-11-15
Abstract: Beidseitig Isolierte Maulteileinlagen für die Koagulationsplatten. Dadurch entfällt das Isolieren der ganzen Zange.
Patent DE-202012013611-U1 (DE)
Title: Fernoptisches Gerät
IPC: H01M2/10
Filed: 2012-08-23
Abstract: Fernoptische Vorrichtung (1) mit zumindest einem austauschbaren elektrischen Energiespeicher (2) zur Stromversorgung der fernoptischen Vorrichtung (1), wobei der Energiespeicher (2) in einem verschließbaren, elektrische Kontakte aufweisenden Fach (3) der Vorrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, das Fach (3) als verschließbares Fach in einem Fokussierknopf der fernoptischen Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202012100079-U1 (DE)
Title: Schlitten
IPC: B62B13/04
Filed: 2012-01-10
Abstract: Schlitten zur Fortbewegung auf Schnee oder Eis durch Schieben oder Abstoßen mittels Muskelkraft oder durch Schwerkraftgleiten, umfassend einen Sitz, eine einzelne skiartige Kufe, mindestens einen Handgriff und ein Rahmengestell, das den Sitz mit der Kufe verbindet.
Patent DE-202012102610-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B65G13/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Transporteinrichtung, insbesondere zum Transport flächiger Substrate (6) durch eine Beschichtungsanlage in einer Transportebene und einer in der Transportebene liegenden Transportrichtung (7), umfassend eine Mehrzahl von quer zur Transportrichtung (7) horizontal angeordneten Transportwalzen, die beidseitig drehbar gelagert sind, wobei die obersten Mantellinien dieser Transportwalzen die Transportebene definieren und wobei zumindest ein Teil dieser Transportwalzen antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Transportwalzen segmentiert ist, wobei jede segmentierte Transportwalze zwei Segmente (1) umfasst, die wahlweise aus der Transportebene heraus und in die Transportebene hinein schwenkbar sind.
Patent DE-202013003555-U1 (DE)
Title: Kräuterbutter
IPC: A23C15/12
Filed: 2013-04-16
Abstract: „Kräuterbutter” ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Kräuterzubereitung mit Butter ist, die bei Kühlschranktemperatur formbar und bei Raumtemperatur formstabil ist. dass sie die Festigkeit erhöht bei Lagerung unter Tiefkühltemperaturen (Gefrierfach etc). Zudem entspricht die zu wählende Butter der EU-Streichfettverordnung. dass die Haltbarkeit vergleichbar ist mit der von herkömmlicher Butter, wenn die dafür geltenden Regeln für Kühlkette und Lagerung Beachtung finden.