baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104665-U1 (DE)
Title: Kapselförmiger Memopapierhalter
IPC: G09F3/20
Filed: 2013-10-15
Abstract: Eine Art von kapselförmigem Memopapierhalter, verfügend über einen kapselförmigen Hauptkörper (1), der durch zwei zusammen passende zylinderförmige Gehäuse zusammengesetzt ist, nämlich ein Gehäuse der linken Seite und ein Gehäuse der rechten Seite; wobei der besagte zusammengesetzte Hauptkörper (1) an den beiden Enden der Längsachse eine Kreisform aufweist, und auf der Peripheriefläche eine ebene Fläche (14) dafür sorgt, dass er eben auf Tischoberflächen stehen kann; des weiteren findet sich im Inneren des besagten Gehäuses der linken Seite und des Gehäuses der rechten Seite eine Vielzahl von Trennplatten, die dafür sorgen, dass im Inneren des besagten zusammengesetzten Hauptkörpers (1) mehr als ein Aufnahmeschlitz gebildet wird, in die man jeweils herausziehbares fluoreszierendes Folienmemopapier (2) unterschiedlicher Form legen kann, und des weiteren ist jeweils eine Schlitzöffnung (13) zur Ausgabe durch Herausziehen an der Peripheriefläche der beiden Seiten der Längsachse des besagten Hauptkörpers (1) vorgesehen.
Patent DE-202013105405-U1 (DE)
Title: Haarwachstum fördernde fermentierende Pflanzenzusammensetzung und Funktionseinheit mit der gleichen
IPC: A61K8/97
Filed: 2013-11-27
Abstract: Haarwachstum fördernde fermentierende Pflanzenzusammensetzung, die Lackporlinge, Trauben, Mohrenhirse, Weizen, Zwiebel, Ingwer, Große Klette, Aloe und Rettich enthält.
Patent DE-202014007510-U1 (DE)
Title: Elektronische Informationsvorrichtung
IPC: H02J9/04
Filed: 2014-09-19
Abstract: Elektronische Informationsvorrichtung, insbesondere für den öffentlichen Personenbeförderungsverkehr, aufweisend: – wenigstens eine optische und/oder akustische Anzeigevorrichtung (16); – wenigstens einen Energiespeicher (18) zum Speichern elektrischer Energie und zur Energieversorgung der wenigstens einen Anzeigevorrichtung (16); und – eine elektrische Anschlussvorrichtung (24) zum Anschließen der Informationsvorrichtung an ein Nachtstromnetz (26).
Patent DE-202014009503-U1 (DE)
Title: Klemmadapter für einen Doppelstehfalz
IPC: E04D13/18
Filed: 2014-12-02
Abstract: Klemmadapter für einen Doppelstehfalz,  – mit einem Tragstück (1), einem Druckstück (2) und einer Schraube (3), wobei  – das Tragstück (1) eine Führungsvertiefung (4) enthält und eine erste Wange (5) mit einem Haken (6) aufweist, und in dem Haken (6) eine erste Rille (7) enthalten ist zum Umgreifen des unteren Umschlagbereiches (U) eines Doppelstehfalzes, und  – das Druckstück (2) in der Führungsvertiefung (4) angeordnet und dort parallel zur Achse (R) der Schraube verschiebbar geführt ist, und  – das Druckstück (2) eine, der ersten Rille (7) im Tragstück (2) gegenüberstehende zweite Rille (9) enthält zur Aufnahme des oberen Umschlagebereichs (O) des Doppelstehfalzes, und  – mittels der Schraube (3) das Druckstück (2) aus der Führungsvertiefung (4) verschiebbar ist, sodass sich der Abstand (A1, A2) zwischen der ersten Rille (7) und der zweiten Rille (9) bei Betätigung der Schraube (3) verringert.
Patent DE-202014010385-U1 (DE)
Title: Kaschierungstextilverbundmaterial
IPC: D04H1/498
Filed: 2014-11-10
Abstract: Kaschierungstextilverbundmaterial, insbesondere Sitzbezugskaschierungstextilverbundmaterial, mit zumindest einer Vliesstoffkomponente (12) und mit zumindest einer Schaumstoffkomponente (14), die mit der Vliesstoffkomponente (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vliesstoffkomponente (12) und die Schaumstoffkomponente (14) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015003844-U1 (DE)
Title: Werbestand, Transportvorrichtung zum Aufnehmen und Absetzen des Werbestands
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-06-02
Abstract: Werbestand mit einem Grundkörper (10), der selbst fahrbar oder zumindest auf einer Ladefläche transportierbar ist, mit von dem Grundkörper ab- bzw. aufklappbaren Seitenwänden (12F, 12S, 14F, 14S), wobei je Seite (F, S) und jeweils gelenkig mit dem Grundkörper (10) verbunden ein Boden (12) und eine Decke (14) als Seitenwände (12F, 12S, 14F, 14S) parallel zu einander und einander überlappend an den Grundkörper (10) anklappbar sind.
Patent DE-202015004323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdämpfen von Druckkräften
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Abdämpfen von Druckkräften, wobei die Vorrichtung (100) folgendes aufweist: – einen Zylinder (10), insbesondere Kreiszylinder, in dem eine Hydraulikkammer (11) ausgebildet ist; – einen relativ zum Zylinder (10) teleskopartig entlang einer Mittenachse (1) verschiebbaren Hohlkolben (20); – eine an einem Endbereich des Hohlkolbens (20) ausgebildete Ventilanordnung (40) zum Unterteilen der Hydraulikkammer (11) in einen hinteren Hydraulikkammerbereich (12) und einen vorderen Hydraulikkammer-bereich (13); – einen im Hohlkolben (20) entlang der Mittenachse (1) beweglich angeordneten Trennkolben (25), der einen innerhalb des Hohlkolbens (20) gebildeten Gasraum (21) von dem vorderen Hydraulikkammerbereich (13) trennt, – wobei die Ventilanordnung (40) einen mit dem hinteren Hydraulikkammerbereich (12) verbundenen Überströmbereich (41) und einen über mindestens einen Kanal (42) mit dem Überströmbereich (41) verbundenen exzentrischen Hydraulikraum (43) aufweist, – wobei die Ventilanordnung (40) ferner ein exzentrisch angeordnetes Multiplikatorventil (50) mit einer hinteren Wirkfläche (52) und einer vorderen Wirkfläche (51) aufweist, und – wobei die hintere Wirkfläche (52) des Multiplikatorventils (50) mit dem exzentrischen Hydraulikraum (43) und die vordere Wirkfläche (51) des Multiplikatorventils (50) mit dem vorderen Hydraulikkammerbereich (13) in hydraulischer Wirkverbindung stehen, derart dass bei geöffnetem Multiplikatorventil (50) Hydraulikflüssigkeit aus dem exzentrischen Hydraulikraum (43) in den vorderen Hydraulikkammerbereich (13) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise eine oder mehrere der nachstehenden Merkmale vorgesehen sind: – mindestens ein Führungsring (60), der auf dem Außenumfang des Multiplikatorventils (50) angeordnet ist und in Wirkverbindung mit dem Gehäuse (45) der Ventilanordnung (40) steht, – mindestens ein Dichtungsring (61), der auf dem Außenumfang des Multiplikatorventils (50) angeordnet ist und in Wirkverbindung mit dem Gehäuse (45) der Ventilanordnung (40) steht – mindestens ein Dichtungselement (62) im Bereich des Durchlassspalts (53) des Multiplikatorventils (50) angeordnet ist, der in Wirkverbindung mit dem Gehäuse (45) der Ventilanordnung (40) steht.
Patent DE-202015007578-U1 (DE)
Title: Einsatz von spülbaren Ultrafiltrationsmembranen vor Umkehrosmosemembran bei Wasseraufbereitungsanlagen
IPC: C02F1/44
Filed: 2015-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Filtration von Wasser dadurch gekennzeichnet, dass der Umkehr-Osmosemembrane eine spülbare Ultrafiltrationsmembrane vorgeschaltet ist.
Patent DE-202015008979-U1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Wärmetauscher
IPC: H01L35/34
Filed: 2015-07-15
Abstract: Thermoelektrischer Wärmetauscher (1) zum Temperieren eines Fluides, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2),  – mit einem vom zu temperierenden Fluid durchströmbaren Strömungsraum (3),  – mit einem vom Strömungsraum (3) fluidisch getrennten Transferraum (4),  – mit einem Peltier-Element (5), das eine Vielzahl von abwechselnd angeordneten p-dotierten P-Halbleitern (6) und n-dotierten N-Halbleitern (7) aufweist,  – wobei die Halbleiter (6, 7) durch eine Verbindungsstruktur (8) elektrisch kontaktiert sind, die jeweils zwei solche Halbleiter (6, 7) elektrisch kontaktierende Verbindungselemente (9) aufweist,  – wobei zumindest ein solches Verbindungselement (9) im Strömungsraum (3) angeordnet ist und/oder zumindest ein solches Verbindungselement (9) im Transferraum (4) angeordnet ist,  – wobei die Halbleiter (6, 7) und die Verbindungselemente (9) eine elektrische und mechanische serielle Anordnung (12) bilden, in der jeweils ein solches Verbindungselement (9) und ein solcher Halbleiter (6, 7) abwechselnd angeordnet ist.
Patent DE-202015009260-U1 (DE)
Title: Effiziente Datenlesungen von verteilten Speichersystemen
IPC: G06F12/00
Filed: 2015-01-23
Abstract: System zum Verteilen von Daten (312) in einem verteilten Speichersystem (100), das System umfassend: einen nicht flüchtigen Speicher (204), der eine Datei empfängt (310); einen Computerprozessor (202) in Kommunikation mit dem nicht-flüchtigen Speicher (204), der Computerprozessor (202): die empfangene Datei (310) in Blöcke (330) teilend, wobei die Blöcke (330) Datenblöcke (330nD) und Nicht-Datenblöcke (330nC) sind; und das Gruppieren (806) eines oder mehrerer der Datenblöcke (330nD) und eines oder mehrerer der Nicht-Datenblöcke (330nC) in einer Gruppe (G), wobei ein oder mehrere Blöcke (330) der Gruppe (G) von anderen Blöcken (330) der Gruppe (G) rekonstruiert werden können; und Speichergeräte (114, 114a–n) in Kommunikation mit dem Computerprozessor (202) und dem nicht-flüchtigen Speicher (204), der Computerprozessor (202) die Blöcke (330) der Gruppe (G) auf den Speichergeräten (114, 114a–n) speichernd beruhend auf einer Wartungshierarchie (400) des verteilten Speichersystems (100) die Wartungshierarchie (400) umfassend Wartungsdomänen (402, 402a–e) mit aktivem und inaktivem Zustand, jedes Speichergerät (114, 114a–n) ist mit einer Wartungsdomäne (402, 402a–e) verbunden, der Computerprozessor (202) die Blöcke (330) einer Gruppe (G) auf zahlreiche Wartungsdomänen (402, 402a–e) verteilend, um die Zugänglichkeit der Gruppe (G) zu erhalten, wenn eine Wartungsdomäne (402, 402a–e) sich in einem inaktiven Zustand befindet.
Patent DE-202015101406-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von Kondensationsaerosolen
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-03-19
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung von Kondensationsaerosolen zur Strömungsvisualisierung und zu Messzwecken mit – einem über eine Pumpe (3) mit einem Vorratsbehälter (2) mit Aerosolfluid (1) verbundenen Verdampfer (4) zur vollständigen Verdampfung des zugeführten Aerosolfluids (1), wobei die Pumpe (3) über eine erste Leitung (8) mit dem Eingang (5) des Verdampfers (4) verbunden ist, – einem ersten Ventil (9) in einer zweiten den Eingang (5) des Verdampfers (4) mit dem Vorratsbehälter (2) verbindenden Leitung (10), wobei das erste Ventil (9) bei einem einstellbaren und damit bestimmten Druck des geförderten Aerosolfluids (1) öffnet, so dass der Druck des von der Pumpe (3) geförderten Aerosolfluids (1) am Eingang (5) des Verdampfers (4) konstant ist, – einem Verdichter (6) für Umgebungsluft am Ausgang (7) des Verdampfers (4), so dass für die Kondensation des im Verdampfer (4) erzeugten Dampfes des Aerosolfluides (1) eine bestimmte Menge an Umgebungsluft zugeführt und mit dieser vermischt wird, – einem zweiten Ventil (11) in einer dritten den Eingang (5) des Verdampfers (4) mit dem Vorratsbehälter (2) verbindenden Leitung (12), so dass zur Erzeugung des Kondensationsaerosols die Pumpe (3) Aerosolfluid 1 bei geschlossenem zweiten Ventil (11) aus dem Vorratsbehälter (2) zum betriebenen Verdampfer (4) fördert und komprimierte Umgebungsluft über den eingeschalteten Verdichter (6) dem Dampf aus dem Verdampfer (4) zugemischt wird und zum Stopp der Erzeugung des Kondensationsaerosols die Pumpe (3) und der Verdampfer (4) abgeschaltet, das zweite Ventil (5) geöffnet sowie der Verdichter (6) nach einer bestimmten Nachlaufzeit abgeschaltet wird, wobei im Verdampfer (4) befindliches Aerosolfluid (1) nicht weiter verdampft sondern durch den Überdruck des ausströmenden Dampfes zurück in den Vorratsbehälter (2) gelangt, und – einer Steuereinrichtung (15) in Kopplung an die Pumpe (3), den Verdampfer (4), das erste Ventil (9), das zweite Ventil (11) und den Verdichter (6), so dass mittels des ersten Ventils (9) die auszubringende Menge des Aerosolfluid (1) regulierbar ist.
Patent DE-202015101717-U1 (DE)
Title: Aufnahmesystem
IPC: F16M11/20
Filed: 2015-04-08
Abstract: Aufnahmesystem (1) mit einem Aufnahmerahmen (2) und einer im Aufnahmerahmen (2) gelagerten Lochrasterplatte (3), welche ausgebildet ist ein zu vermessendes Bauteil (5) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmerahmen (2) einen Grundträger (7) und ein Grundelement aufweist, wobei im Grundträger (7) eine Dreh- und Hebeeinheit integriert ist, mittels derer der Grundträger (7) bezüglich des Grundelements gedreht werden kann und mittels derer die Lochrasterplatte (3) an dem Aufnahmerahmen (2) verschoben werden kann.
Patent DE-202015102798-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für Ablageplatte und Stützarm eines Präsentationsgestells
IPC: A47B96/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Befestigungsstruktur für eine Ablageplatte und einen Stützarm eines Präsentationsgestells mit einer Platte (1), einer Verstärkung (2), die sich unter der Platte (1) befindet, parallel zu der Platte (1) verläuft und deren Länge kleiner als die Länge der Platte (1) ist, wodurch die beiden Enden der Platte (1) über die beiden Enden der Verstärkung (2) vorstehen, und einem Seitenteil (3), das eine U-förmige Nut (31) aufweist und einen planen Abschnitt (32) besitzt, wobei die U-förmige Nut (31) nach unten offen ist, wobei die Oberseite der U-förmigen Nut (31) mit der Unterseite der Platte (1) verbunden ist, wobei eine Seite der U-förmigen Nut (31) der Verstärkung (2) zugewandt ist, wobei sich der plane Abschnitt (32) von dem unteren Ende der der Verstärkung (2) zugewandten Seite der U-förmigen Nut (31) in Richtung der Verstärkung (2) erstreckt, wobei der plane Abschnitt (32) mit der Verstärkung (2) verbunden ist, wobei die U-förmige Nut (31) mit einem Stützarm (210) des Präsentationsgestells (200) in Eingriff gebracht wird, wobei sich der plane Abschnitt (32) an der Innenseite des Stützarms (210) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement (4) vorgesehen ist, das einteilig mit einem horizontalen Haken (41) und einem vertikalen Haken (42) ausgebildet ist, wobei der vertikale Haken (42) an der Unterseite des Stützarms (210) einhakt und an der Innenseite des Stützarms (210) anliegt, wobei der horizontale Haken (41) an dem der U-förmigen Nut (31) abgewandten Ende des planen Abschnitts (32) einhakt und an der Unterseite des planen Abschnitts (32) anliegt.
Patent DE-202015103137-U1 (DE)
Title: Masseverteiler, Kabelsatz mit einem Masseverteiler sowie Fahrzeug mit einem Kabelsatz
IPC: H01R4/66
Filed: 2015-06-15
Abstract: Masseverteiler (10) für Fahrzeuge mit einem ersten Massebolzen (20), insbesondere Kraftfahrzeuge, umfassend einen Grundkörper (11) aus elektrisch leitfähigem Material, eine in dem Grundköper (11) vorgesehene Aufnahme (18) zur Befestigung des Grundkörpers (11) an dem ersten Massebolzen (20) des Fahrzeugs, zwei oder mehr an dem Grundkörper (11) vorgesehene zweite Massebolzen (12) jeweils zum Befestigen elektrischer Leitungen (13) elektrischer Komponenten des Fahrzeugs.
Patent DE-202015103151-U1 (DE)
Title: Montagewerkzeug
IPC: H05B7/14
Filed: 2015-06-16
Abstract: Wendevorrichtung für einen Körper mit zwei einander gegenüberliegenden Stirnflächen (9) und mit einem die Stirnflächen (9) miteinander verbindenden Außenmantel (10) gekennzeichnet durch mindestens eine an die Außenkontur des Außenmantels (10) angepasste Anlagefläche (3) und mindestens eine der Anlagefläche (3) abgewandte, bogenförmig abgerundete Standkufe (5).
Patent DE-202015106947-U1 (DE)
Title: Kombinationsverbinder
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kombinationsverbinder mit:  einem Verbindungsstab (10), welcher der Reihe nach einen polygonalen Einsatz (16), einen kreisförmigen Abschnitt (22), einen Kegelstumpf (24) und eine äußere Ringnut (26) umfasst,  einer Stecknuss (30), welche der Reihe nach eine erste polygonale Bohrung (37), eine kreisförmige Bohrung (42), eine innere Ringnut (44) und einen ringförmigen Flansch (46) umfasst, wobei beim Einstecken des polygonalen Einsatzes (16) in die erste polygonale Bohrung (37), der Kegelstumpf (24) an dem ringförmigen Flansch (46) vorbeibewegt wird bevor der kreisförmige Abschnitt (22) in die kreisförmige Bohrung (42) eingeschoben wird, wobei der Kegelstumpf (24) in die innere Ringnut (44) eingesteckt ist und mit dem ringförmigen Flansch (46) in Eingriff steht, und wobei der ringförmige Flansch (46) in die äußere Ringnut (26) eingesteckt ist, wobei ein Spalt zwischen dem kreisförmigen Abschnitt (22) und einer Wand der kreisförmigen Bohrung (42) kleiner ist als ein Spalt zwischen dem polygonalen Einsatz (16) und einer Wand der ersten polygonale Bohrung (37), um ein Wackeln des Verbindungsstabs (10) in Bezug auf die Stecknuss (30) zu reduzieren.
Patent DE-202016001365-U1 (DE)
Title: Radiale Stoßwellenquelle mit Keramikprojektil und spezieller Geometrie
IPC: A61H1/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Radiale Stoßwellenquelle, dadurch gekennzeichnet, dass durch spezifische Änderungen an der Geometrie und dem Material des zur Erzeugung der radialen Stoßwellen verwandten Projektils eine erhebliche Verlängerung der Pulslänge der Stoßwelle erreicht wird und so eine nicht divergierende Stoßwelle erzeugt werden kann.
Patent DE-202016003521-U1 (DE)
Title: Jacke / Weste mit austauschbaren Druckknöpfen
IPC: A44B17/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Druckverschluss mit auswechselbaren Druckknöpfen für Jacken/Westen. Zweiteiliges Druckknopfsystem bestehend aus einem aufnehmenden Teil und einem gegenüberliegenden Gegenstück. Jacke ist verschließbar.
Patent DE-202016004153-U1 (DE)
Title: Click-Clack-Steinsystem
IPC: E04F15/08
Filed: 2016-07-05
Abstract: Beton-Fußbodenbelag für den Innen- und Außenbereich; E04F/21/20 dadurch gekennzeichnet, dass die Betonbretter jeweils an ihrer langen Seite eine Nocke und in regelmäßigen Abständen hierzu zwei Vertiefungen aufweisen, sodass sie zusammengesteckt werden können.
Patent DE-202016101142-U1 (DE)
Title: Linearführung und Positioniereinheit derselben
IPC: F16C29/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Linearführung, aufweisend: eine Führungsschiene (1), die beidseitig je eine Rollrille (11) aufweist; einen Führungsschlitten (2), der mit einer Aufnahmenut (21) versehen ist, wobei der Führungsschlitten (2) durch die Aufnahmenut (21) auf der Führungsschiene (1) verschiebbar montiert ist, und wobei je zwei durchgehende Aufnahmekanäle (22) an entgegengesetzten Begrenzungsseiten der Aufnahmenut (21) des Führungsschlittens (2) ausgebildet sind; zwei Kreislaufmodule (3), die an beiden gegenüberliegenden Seiten des Führungsschlittens (2) angeordnet sind, wobei jedes der Kreislaufmodule (3) Folgendes aufweist: zwei Kreislaufrohre (31), die in den beiden einander benachbarten Aufnahmekanälen (22) derart angeordnet sind, dass jedes der Kreislaufrohre (31) wenigstens teilweise über den Führungsschlitten (2) hinausragt; und zwei Rolleinheiten (33), die sich in den beiden Kreislaufrohren (31) befinden, wobei die beiden Rolleinheiten (33) außerhalb der beiden Kreislaufrohre (31) gelagert und zwischen dem Führungsschlitten (2) und der Führungsschiene (1) rollbar angeordnet sind; zwei Positioniereinheiten (4), die an beiden gegenüberliegenden Seiten der Führungsschiene (1) angeordnet und auf dem Führungsschlitten (2) montiert sind, wobei die beiden Kreislaufmodule (3) durch die beiden Positioniereinheiten (4) an einer vorgegebenen Stelle der Führungsschiene (1) positionierbar sind, und wobei jede der Positioniereinheiten (4) Folgendes aufweist: ein Positionierelement (41), das einen Grundabschnitt (411) und zwei ausgehend vom Grundabschnitt (411) einstückig sich erstreckende Seitenflügel (412) aufweist, wobei die beiden Seitenflügel (412) je eine Positionierrille (4121) besitzen, die im Querschnitt V-förmig ausgebildet ist; zwei Staubschutzstreifen (43), die an beiden Enden des V-förmigen Außenrands des Positionierelements (41) ausgebildet sind, wobei die beiden Staubschutzstreifen (43) gegen die beiden neben der Rollrille (11) der Führungsschiene (1) befindlichen Anlageflächen (12) anliegen, und wobei die beiden Staubschutzstreifen (43) im Doppelspritzgussverfahren zusammen mit dem Positionierelement (41) einstückig hergestellt sind, und wobei die beiden Kreislaufrohre (31) des von der Positioniereinheit (4) positionierten Kreislaufmoduls (3) in den beiden Positionierrillen (4121) der beiden Seitenflügel (412) des Positionierelements (41) positioniert sind, und wobei die beiden Rolleinheiten (33) außerhalb der beiden Kreislaufrohre (31) gelagert und in den Positionierrillen (4121) der beiden Seitenflügel (412) rollbar angeordnet sind; und ein Anlageelement (42), das beidseitig in den Grundabschnitt (411) des Positionierelements (41) und den Führungsschlitten (2) eingreift, und zwei Abschlussdeckelmodule (5), die an dem Führungsschlitten (2) angebracht und auf der Führungsschiene (1) verschiebbar angeordnet sind, wobei die beiden Abschlussdeckelmodule (5) die über den Führungsschlitten (2) hinausragenden Abschnitte der Kreislaufrohre (31) der Kreislaufmodule (3) umschließen.
Patent DE-202016102050-U1 (DE)
Title: Textiles Verbundmaterial
IPC: D06N7/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Textiles Verbundmaterial (1) mit Schrumpfeigenschaften, insbesondere Wärmeschrumpfeigenschaften, vorzugsweise in Form eines schrumpfbaren, insbesondere wärmeschrumpfbaren, textilen Polster- und/oder Bespannungsmaterials, vorzugsweise für Sitzmöbel, wobei das Verbundmaterial (1) erhältlich ist durch ein Verfahren zur Herstellung des textilen Verbundmaterials (1), wobei eine schrumpfbare, insbesondere wärmeschrumpfbare, textile Trägerschicht (2) mit mindestens einem schaumstoffbasierten Flächenmaterial (3), insbesondere Schaumstoffschicht, unter Verwendung mindestens eines Bindemittels (6), insbesondere Klebstoffs, bei einer Temperatur unterhalb der Schrumpftemperatur, insbesondere Wärmeschrumpftemperatur, der textilen Trägerschicht (2) verbunden, vorzugsweise flächig verbunden, insbesondere verklebt, wird und wobei das schaumstoffbasierte Flächenmaterial (3) auf der der textilen Trägerschicht (2) abgewandten Seite mit mindestens einem insbesondere flächigen textilen Gleit- und/oder Schutzmaterial (4) versehen wird.
Patent DE-202017102656-U1 (DE)
Title: Von Hand angetriebener Mischer zum Mischen von viskosen Substanzen
IPC: B01F5/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Von Hand angetriebener Mischer (1) und insbesondere Mischer (1) mit einer Handhabe (4) und einem Mischerabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) und der Mischerabschnitt durch eine Stange (3) verbunden sind (die sich entlang der Hauptbewegungsrichtung des Mischers (1) erstreckt), dass der Mischerabschnitt als Sieb mit zwei Großflächen ausgebildet ist und dass sich die Großflächen des Mischerabschnitts quer und bevorzugt senkrecht zu der Stange (3) erstrecken.
Patent DE-202017103137-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Rohr
IPC: F16L9/14
Filed: 2017-05-24
Abstract: Mehrschichtiges Rohr (1), umfassend ein Schutzrohr (3) und ein in dem Schutzrohr (3) an-geordnetes Medienrohr (2), wobei das Medienrohr (2) von einem Thermoisolationsmaterial (12) umhüllt ist, und wobei ein Freiraum (4) im Schutzrohr (3) zwischen der Innenoberfläche des Schutzrohrs (3) und dem von dem Thermoisolationsmaterial (12) umhüllten Medienrohr (2) ausgebildet ist, wobei der Freiraum (4) im Schutzrohr (3) zumindest abschnittsweise einen geschlossenzelligen Polymermaterialschaum (9) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossenzellige Polymermaterialschaum (9) chemisch geschäumt und vernetzt ist, indem ein für die Bildung des geschlossenzelligen Polymermaterialschaums (9) geeignetes vernetzbares Polymermaterial mit einem Schaumbildner (6), einem Vernetzungsinitiator (7) und Partikel (8), die durch Einwirkung von Energie aus einem Magnetfeld und / oder einer Quelle, die elektromagnetische Strahlung abgibt, Wärmeenergie erzeugen, unter Bildung einer Polymermaterialzusammensetzung (5) versetzt und in einen Teil des Freiraums (4) eingebracht ist, wobei bei Einwirkenlassen von Energie aus einem Magnetfeld und / oder einer Quelle, die elektromagnetische Strahlung abgibt, auf die Polymermaterialzusammen-setzung (5) diese erhitzt wird und so die Vernetzung und die Schaumbildung unter Bildung des geschlossenzelligen Polymermaterialschaums (9) auslöst.