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Patent DE-102013020491-A1 (DE)
Title: 3D-Infiltrationsverfahren
Inventor: GÜNTHER DANIEL
IPC: B29C67/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen dreidimensionaler Formteile in zwei Verfahrensschritten und Infiltration des Formteils sowie ein Materialsystem.
Patent DE-102013106964-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Staubsauger
Inventor: DON ALEXANDER
IPC: A47L9/02
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger, die einen Saugkopf (2) und einen Anschlussstutzen (4) für ein Saugrohr bzw. einen Saugkopf (2) und einen dem Anschlussstutzen (4) vorgelagerten Dreh-/Kippgelenk (3) aufweist. Die Bodendüse (1) ist dabei mit einem Verlängerungsmechanismus ausgebildet, durch die der Saugkopf (2) oder ein Teil des Saugkopfes (2) in Saugrichtung nach vorne bewegt werden kann. Damit kann die Reichweite der Bodendüse beim Saugen unter Möbelstücken oder Nischen in einfacher Weise verlängert werden.
Patent DE-102013108286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elastischen, eine Verzahnung aufweisenden Verzahnbauteils eines Wellgetriebes
Inventor: ZENS FRANK
IPC: F16H55/08
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elastischen, eine Verzahnung aufweisenden Verzahnbauteils eines Wellgetriebes. Dabei wird das Verzahnbauteil zunächst mittels eines Bearbeitungsverfahrens hergestellt. Ferner wird zusätzlich ein Zahnkopfabschnitt von wenigstens einem Zahn mittels eines vom Bearbeitungsverfahren verschiedenen Profilverfahrens und/oder Wälzverfahrens hergestellt.
Patent DE-102013108736-A1 (DE)
Title: Klauenschaltung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: BINDER JüRGEN
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betriff eine Klauenschaltung (16) für ein Fahrzeuggetriebe (10), mit wenigstens einem Kupplungskörper (18), der an einem Gangrad (14) des Fahrzeuggetriebes (10) befestigt sowie auf einer um eine Getriebeachse (A) drehbaren Getriebewelle (12) drehbar und im Wesentlichen axial unverschieblich gelagert ist, einer Nabe (20), die auf der um die Getriebeachse (A) drehbaren Getriebewelle (12) im Wesentlichen drehfest und axial verschieblich gelagert ist, und einem axial verschieblichen Schaltelement (22), das in axialer Richtung (24) mit der Nabe (20) verbunden und axial verspannt ist sowie in Umfangsrichtung (26) mit der Nabe (20) eine Reibverbindung ausbildet, wobei das Schaltelement (22) und die Nabe (20) relativ zum Kupplungskörper (18) axial zwischen einer Neutralstellung, einer Synchronisationsstellung und einer Schaltstellung verstellbar sind, wobei der Kupplungskörper (18) in der Neutralstellung sowohl relativ zum Schaltelement (22) als auch relativ zur Nabe (20) im Wesentlichen frei drehbar ist, in der Synchronisationsstellung mit dem Schaltelement (22) in Umfangsrichtung (26) formschlüssig verbunden und über die Reibverbindung mit der Nabe (20) gekoppelt ist, sowie in der Schaltstellung sowohl mit dem Schaltelement (22) als auch mit der Nabe (20) in Umfangsrichtung (26) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013108808-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers und Kühlkörper
Inventor: KROENER FRIEDRICH
IPC: B82Y30/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Kühlkörpers gemäß einer Ausführungsform kann Folgendes aufweisen: Bereitstellen (102) eines Kohlenstofffasergewebes mit mehreren Kohlenstofffasern und mehreren Öffnungen, wobei die Öffnungen von einer ersten Seite des Gewebes zu einer zweiten Seite des Kohlenstofffasergewebes führen; und Elektroplattieren (104) des Kohlenstofffasergewebes mit Metall, wobei Metall mit einer höheren Rate auf der ersten Seite als auf der zweiten Seite des Kohlenstofffasergewebes abgeschieden wird. Ein Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers gemäß einer anderen Ausführungsform kann Folgendes aufweisen: Bereitstellen eines Kohlenstoff/Metall-Verbundstoffs mit mehreren mit Metall beschichteten Kohlenstofffasern und mehreren Öffnungen, wobei die Öffnungen von einer ersten Seite des Kohlenstoff/Metall-Verbundstoffs zu einer zweiten Seite des Kohlenstoff/Metall-Verbundstoffs führen; Anordnen des Kohlenstoff/Metall-Verbundstoffs über einem Halbleiterelement, so dass die erste Seite des Kohlenstoff/Metall-Verbundstoffs dem Halbleiterelement zugewandt ist; und Kontaktieren des Kohlenstoff/Metall-Verbundstoffs an das Halbleiterelement mittels eines Elektroplattierungsprozesses, wobei Metallelektrolyt zu einer Grenzfläche zwischen dem Kohlenstoff/Metall-Verbundstoff und dem Halbleiterelement über die mehreren Öffnungen zugeführt wird.
Patent DE-102013112300-A1 (DE)
Title: Eingangsschaltung zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung
Inventor: FIEDLER MARC
IPC: H02J4/00
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eingangsschaltung (E) zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung, welche Eingangsschaltung (E) eingangsseitig einen ersten Eingang (E1) aufweist, wobei die Eingangsschaltung (E) ausgangsseitig einen Ausgang (A1) aufweist, der dazu dient, eine Elektronikeinheit (BE) anzuschließen, wobei die Versorgungsspannung über den ersten Eingang an den Ausgang der Eingangsschaltung übertragbar ist, wobei der erste Eingang der Eingangsschaltung über einen ersten Pfad mit dem Ausgang der Eingangsschaltung verbunden ist, wobei in dem ersten Pfad eine Schalteinheit vorgesehen ist, die zum Verbinden des ersten Eingangs mit einem Hilfsanschluss der Eingangsschaltung dient.
Patent DE-102013113760-A1 (DE)
Title: Innenwandabdeckung zur Anwendung an einer Außenwand einer Gebäudekonstruktion
Inventor: BURGESS BRUCE HAROLD
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-12-10
Abstract: Wandabdeckung für eine Innenwand einer Gebäudekonstruktion, wobei die Gebäudekonstruktion mindestens eine Außenwand und mindestens eine Innenwand umfasst und wobei zwischen der mindestens einen Innenwand und der mindestens einen Außenwand ein Spalt gebildet ist. Die Wandabdeckung umfasst mindestens ein Material zur Reduzierung einer unerwünschten physikalischen Eigenschaft des Spalts.
Patent DE-102013114771-A1 (DE)
Title: In den Gehörgang einbringbare Hörhilfe und Hörhilfe-System
Inventor: DALHOFF ERNST
IPC: H04R25/02
Filed: 2013-12-23
Abstract: Bei einer in den Gehörgang (12) eines Patienten einbringbaren Hörhilfe (26) mit einem eine mechanische Stimulation des Trommelfells (14) bewirkenden Aktor (31) weist der Aktor (31) eine dem Trommelfell (14) zugeordnete Innenfläche (32) und eine dem Gehörgang (12) zugeordnete Außenfläche (42) auf und ist als flächiger Scheibenaktor ausgebildet, dessen Verformung das Trommelfell (14) stimuliert. An dem Aktor (31) ist im Abstand zu der Außenfläche (42) eine Blendscheibe (43) angeordnet, die mit der Außenfläche (42) einen vorzugsweise linsenförmigen Hohlraum (48) begrenzt.
Patent DE-102013200949-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung zum Laden einer Anzahl N von Elektrofahrzeugen und Ladestation
Inventor: CHEROUVIM NICHOLAS DEMETRIS
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-22
Abstract: Es wird eine Ladeeinrichtung zum Laden einer Anzahl N von Elektrofahrzeugen vorgeschlagen. Die Ladeeinrichtung hat eine Netzanschlusseinrichtung zum Anschließen der Ladeeinrichtung an ein Wechselstromnetz, eine Anzahl N von Kupplungseinrichtungen zum Koppeln der Ladeeinrichtung mit den N Elektrofahrzeugen, eine Mehrzahl parallel geschalteter Pufferbatterien, einen Gleichrichter zum Gleichrichten eines von dem Wechselstromnetz bereitgestellten Wechselstroms in einen Gleichstrom zum Laden der Pufferbatterien und eine Schaltungseinrichtung zum Beschalten der Pufferbatterien derart, dass die Netzanschlusseinrichtung und die Kupplungseinrichtungen galvanisch getrennt sind.  Die Ladeeinrichtung ermöglicht eine konstruktiv einfache und kostengünstige galvanische Trennung der zu ladenden Elektrofahrzeuge vom Wechselstromnetz.  Weiterhin wird eine Ladestation mit einer Anzahl von Ladeeinrichtungen vorgeschlagen.
Patent DE-102013202177-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauelement
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: H01B3/20
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauelement (1) mit einem elektrischen Funktionsraum (7) und einem elektrischen Isolationsraum (8), der zwischen einer Außenisolation (3) und dem elektrischen Funktionsraum (7) gebildet ist, wobei der elektrische Isolationsraum (8) mit einem Isolationsmedium gefüllt ist. Das vorgeschlagene Bauelement (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Außenisolation (3) eine Manschette (11) ist, welche um den Funktionsraum (7) herum gegen diesen gedichtet angeordnet ist. Mittels der Manschette (11) kann ein kompakter Isolationsraum (8) bereitgestellt werden.
Patent DE-102013204482-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Stromnetzes
Inventor: THOMAS BOPP
IPC: G06Q50/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines eine Anzahl von Netzwerkelementen umfassenden Stromnetzes unter Verwendung einer eine Anzahl von Fällen umfassenden Fallbasis vorgeschlagen. Ein jeweiliger Fall der Fallbasis umfasst zumindest eine Zustandsbeschreibung eines bestimmten Zustands des Stromnetzes sowie zumindest eine Angabe einer Schalthandlung für zumindest ein Netzwerkelement zur Behebung des bestimmten Zustands. Das Verfahren umfasst die Schritte Erfassen eines Zustands des Stromnetzes, Ermitteln eines von der Fallbasis umfassten Falls durch ein Vergleichen des erfassten Zustands mit den von den Fällen der Fallbasis umfassten Zustandsbeschreibungen und Anweisen der zumindest einen für den ermittelten Fall zur Behebung des bestimmten Zustands angegebenen Schalthandlung für das zumindest eine Netzwerkelement zur Behebung des erfassten Zustands des Stromnetzes. Das Verfahren erlaubt es, kritische Zustände in einem Stromnetz zu erkennen und Lösungen zur Behebung auf Basis bekannter Fälle zu ermitteln. Zudem ist das Verfahren geeignet, kritische Zustände im Stromnetz vorherzusagen und geeignete vorbeugende Maßnahmen zu ermitteln.
Patent DE-102013207537-A1 (DE)
Title: Schallschutzvorrichtung
Inventor: SCHMALZ JAN
IPC: G10K11/175
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine Schallschutzvorrichtung weist eine Schalldetektionsvorrichtung (12) zur Detektion von Störgeräuschen auf. Mit Hilfe einer Analysevorrichtung (14) werden die Störgeräusche analysiert. Des Weiteren ist zur Erzeugung einer Luftströmung eine Strömungsvorrichtung (18) vorgesehen. Durch eine Steuervorrichtung (26) ist es möglich die Parameter der Luftströmung (16, 30, 32) in Abhängigkeit der analysierten Störparameter zu verändern.
Patent DE-102013209216-A1 (DE)
Title: Übertragungsschaltung und rotationsübertrager
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Übertragungsschaltung zum Übertragen elektrischer Leistung von einer Primärseite zu einer Sekundärseite sowie auf einen zugehörigen Übertrager, insbesondere einen Rotationsübertrager. Die Übertragungsschaltung (140) umfasst einen Übertrager (100) mit mindestens einer ersten primärseitigen Wicklung (128) und mindestens einer ersten sekundärseitigen Wicklung (142), die induktiv mit der ersten primärseitigen Wicklung (128) gekoppelt ist. Eine primärseitige Ansteuerschaltung versorgt die erste primärseitige Wicklung (128) mit einer ersten Eingangswechselspannung und erzeugt eine in Antwort auf die erste Eingangswechselspannung induzierte erste Ausgangswechselspannung. Eine zweite primärseitigen Wicklung (129) wird mit einer zweiten Eingangswechselspannung versorgt und ist mit mindestens einer zweiten sekundärseitigen Wicklung (144) induktiv gekoppelt, um in Antwort auf die zweite Eingangswechselspannung eine zweite Ausgangswechselspannung zu induzieren. Die Übertragungsschaltung (140) weist mindestens einen ersten und einen zweiten Lastanschluss (146, 148) auf, mit denen eine Last (R1) so verbindbar ist, dass über der Last die Differenz der ersten und zweiten Ausgangswechselspannung anliegt.
Patent DE-102013211053-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerungsvorrichtung
Inventor: SASAKI KAZUSHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Ein Nockenanschlag (33) zum vollständigen Schließen definiert eine Nockenposition (P0) zum vollständigen Schließen, die eine Grenzposition eines drehbaren Bereichs eines Nockens (3) ist. Ein Sensorelement (5) gibt ein Signal korrespondierend zu einem Drehwinkel des Nockens aus. Ein Signalprozessor (6) ändert das Signal, das von dem Sensorelement ausgegeben wird, in eine Sensorausgabe. Ein Speicherteil (7) speichert eine Datentabelle, die ein Korrespondenzverhältnis zwischen dem Drehwinkel des Nockens und der Sensorausgabe des Signalprozessors in einer vorbestimmten Form wiedergibt, wobei Charakteristika der Sensorausgabe in einer Vielzahl von Punkten in Bezug auf den Drehwinkel des Nockens einstellbar sind. Der Speicherteil speichert die Sensorausgabe des Signalprozessors, wenn der Nocken in der Nockenposition zum vollständigen Schließen in einer Stellung zum vollständigen Schließen ist.
Patent DE-102013211453-A1 (DE)
Title: Non-return valve for wear compensation device to control fiction clutch according to stroke in e.g. small car, has set of detent pawls for preventing pinion from turning in opposite direction, where one pawl is tilted towards another pawl
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-06-19
Abstract: The valve (1) has a pinion (4) that is arranged with teeth, where pinion is installed to move an adjustment ring (6). A set of detent pawls (7, 8) is arranged for preventing the pinion from turning in opposite direction. The detent pawls are arranged such that one of the pawls is tilted towards another pawl. The detent pawls are placed in different positions in an axial direction of a friction clutch (3). Each of the detent pawls forms an angle with regard to the radius of the pinion. Independent claims are also included for the following: (1) a wear compensation device (2) a friction clutch (3) a vehicle.
Patent DE-102013211564-A1 (DE)
Title: Glashalter für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, Geschirrkorb für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glashalter (15) zum Halten eines Stielglases (16) für einen Geschirrkorb (1) einer Geschirrspülmaschine (2), wobei der Glashalter (15) einen Kelchträger (20) zum Tragen eines Kelches (17) des Stielglases (16) aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, den Kelch (17) an lediglich einem Punkt (P1) zu berühren.
Patent DE-102013213324-A1 (DE)
Title: Bremsbetätigungssystem
Inventor: BEER WILHELM
IPC: B62L3/08
Filed: 2013-07-08
Abstract: Bremsbetätigungssystem (1) zur Betätigung von wenigstens einem Vorderachsbremskreis (2) mit wenigstens einer Vorderradbremse (14) und wenigstens einem Hinterachsbremskreis (3) mit wenigstens einer Hinterradbremse (15) eines hydraulischen Bremssystems (100), wobei das Bremsbetätigungssystem (1) wenigstens ein Handbremsmodul (4) aufweist, bei dessen Betätigung beide Bremskreise (2,3) aktivierbar sind. Um ein verbessertes Bremsbetätigungssystem mit mehrfacher Betätigungsmöglichkeit anzubieten, welches ohne Einschränkungen der bekannten Bremsbetätigungssysteme auch an Leichtkrafträdern und Rollern eingesetzt werden kann und gleichzeitig ein einfaches Packaging sowie ein Kosten- und Gewichtsersparnis bietet wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Handbremsmodul (4) auf ein Kombi-Handbremsmodul (5) hydraulisch aufgeschaltet ist, wobei das Kombi-Handbremsmodul (5) zur einer gleichzeitigen Erzeugung von Bremsdruck in beiden Bremskreisen (2,3) ausgelegt ist.
Patent DE-102013213432-A1 (DE)
Title: Bildsystem
Inventor: KO JAE CHUL
IPC: H04N5/05
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Bildssystem umfasst Bildsignal generierende Einheiten; Anzeigeeinheiten und Eingriffseinheiten. Die Eingriffseinheiten sind zwischen den Bildsignal generierenden Einheiten und den Anzeigeeinheiten zwischengeschaltet, konvertieren die Bildsignale von den Bildsignal generierenden Einheiten in Bildsignale in einem ersten Format, fügen eine Identifikationsinformation bezüglich der Bildsignal generierenden Einheiten den Bildsignalen im ersten Format hinzu und geben jeweils die Bildsignale in dem ersten Format und die Identifikationsinformation aus.
Patent DE-102013214389-A1 (DE)
Title: Gehäusecontainment
Inventor: HILLER SVEN
IPC: F02C7/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuseteils für eine Strömungsmaschine, insbesondere eines Gehäuseteils im Bereich von Laufschaufeln einer Strömungsmaschine, wobei das Gehäuseteil (1) einen Strömungskanal (2) einer Strömungsmaschine zumindest teilweise in Umfangsrichtung umgibt und eine in Umfangsrichtung verlaufende Wand umfasst, an deren radial äußeren Seite energieabsorbierende Strukturen (7) ausgebildet sind, die bei einer radial nach außen gerichteten mechanischen Einwirkung eine hohe Verformungsenergie aufnehmen, wobei das Gehäuseteil zumindest teilweise mit einem generativen Herstellungsverfahren schichtweise aufgebaut wird, sowie ein Gehäuseteil für eine Strömungsmaschine mit entsprechenden energieabsorbierenden Strukturen.
Patent DE-102013217850-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: KITANI TAKESHI
IPC: H01L21/265
Filed: 2013-09-06
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Siliziumcarbid-Driftschicht (1), die auf einem Siliziumcarbid-Substrat (10) ausgebildet ist, einen Bereich (2) vom P-Typ, der in einer Oberflächenschicht der Sillziumcarbid-Driftschicht (1) ausgebildet ist, und eine Schottky-Elektrode (3), die über der Siliziumcarbid-Driftschicht (1) entsprechend einem Ausbildungsabschnitt des Bereichs (2) vom P-Typ ausgebildet ist. Der Bereich (2) vom P-Typ ist aus mehreren darin angeordneten Einheitszellen (20) ausgebildet, von denen jede eine sich wiederholende Einheit einer Verteilung einer Störstelle vom P-Typ ist. Jede der Einheitszellen (20) weist mindestens einen ersten Verteilungsbereich (20A), in dem die Störstelle vom P-Typ mit einer ersten Konzentration verteilt ist, und einen zweiten Verteilungsbereich (20B), in dem die Störstelle vom P-Typ mit einer zweiten Konzentration, die höher ist als die erste Konzentration, verteilt ist, auf. Mit dieser Struktur ist es möglich, eine Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung zu schaffen, bei der eine ausreichende Durchbruchspannung mit einer geringeren Anzahl von Ionenimplantationen erreicht werden kann.
Patent DE-102013218953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems, Saugventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, bei dem wenigstens eine Komponente des Systems in Abhängigkeit von der Viskosität und/oder einer Veränderung der Viskosität eines Kraftstoffs oder eines Kraftstoffgemischs angesteuert wird. Erfindungsgemäß wird zur Ermittlung der Viskosität des Kraftstoffs oder des Kraftstoffgemischs die Schaltzeit eines elektromagnetisch ansteuerbaren Saugventils erfasst und ausgewertet. Ferner betrifft die Erfindung ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftstoffeinspritzsystem mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102013223903-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OHGAMI OSAMU
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem mit einer Steuerungsvorrichtung angegeben, die den Antrieb einer ersten Brennstoffzufuhrvorrichtung und einer zweiten Brennstoffzufuhrvorrichtung steuert/regelt. Die Steuerungsvorrichtung enthält eine Antriebsintervallsetzeinheit, die erste Antriebsintervalle für die erste Brennstoffzufuhrvorrichtung und zweite Antriebsintervalle für die zweite Brennstoffzufuhrvorrichtung setzt, eine erste Brennstoffzufuhrvorrichtungssteuereinheit, die Ventilöffnungsdauern der ersten Brennstoffzufuhrvorrichtung gemäß den ersten Antriebsintervallen setzt, und eine zweite Brennstoffzufuhrvorrichtungssteuereinheit, die Ventilöffnungsdauern der zweiten Brennstoffzufuhrvorrichtung gemäß den zweiten Antriebsintervallen setzt. Die Antriebsintervallsetzteinheit setzt die zweiten Antriebsintervalle so, dass sie kürzer sind als die ersten Antriebsintervalle.
Patent DE-102013223917-A1 (DE)
Title: Laundry treating machine has controller for controlling feed device and discharge device and switchable heat-transfer device that provides connection for transferring heat between tub and heat accumulator
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: D06F33/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: The machine (1) has a tub (2) for treating laundry articles by liquid, a feed device (5,6) for supplying the liquid to the tub, a discharge device (7,8) for discharging the liquid in the tub, a heat accumulator (10) and a controller (11) for controlling the feed device and the discharge device. A switchable heat-transfer device (12) provides connection for transferring heat between the tub and the heat accumulator. The heat accumulator is integrally formed on the tub. The heat-transfer device is connected to the tub.
Patent DE-102013223946-A1 (DE)
Title: Kaschiervorrichtung und Verfahren zum Kaschieren eines Werkstücks mit einer Abdecklage
Inventor: PENISCH THOMAS
IPC: B32B37/10
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kaschiervorrichtung und ein Verfahren zum Kaschieren eines Werkstücks (1) mit einer Abdecklage (10). Hierfür wird das Werkstück (1) durch eine Rahmenanordnung (6), die eine nicht-planare Öffnung definiert, eine in der nicht-planare Öffnung gehaltene flexible, gasundurchlässige Membran (7) und eine Dichtvorrichtung (2, 3) umschlossen und ein hierdurch definierter Raum durch ein Mittel zum Abpumpen (11) abgepumpt, so dass die Membran (7) gegen die Abdecklage (10) drückt und somit das Werkstück (1) mit der Abdecklage (10) kaschiert.
Patent DE-102013225175-A1 (DE)
Title: Wagenmassenbestimmung bei Zügen
Inventor: HARRER MICHAEL
IPC: G01G19/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Ermitteln der Masse (m1, m2) von Wagen (30) eines Zuges (10), der mindestens einen Triebwagen (20) und mindestens einen mit dem Triebwagen (20) mittelbar oder unmittelbar gekoppelten weiteren Wagen (30) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Antriebskraft des Triebwagens (20) oder eine dazu proportionale Größe unter Bildung eines Antriebskraftmesswertes (F) gemessen wird, die Bewegung des Triebwagens (20) und die Bewegung des oder der weiteren Wagen (30) wagenindividuell unter Bildung von wagenindividuellen Bewegungswerten (B) gemessen wird, unter Heranziehung des Koppelverhaltens eines oder mehrerer Koppeleinrichtungen (40), die die weiteren Wagen (30) miteinander oder mit dem Triebwagen (20) verbinden, der Bewegungswerte (B) und des Antriebskraftmesswertes (F) die wagenindividuelle Masse (m1, m2) des oder der weiteren Wagen (30) und/oder die des Triebwagens (20) ermittelt wird.
Patent DE-102014006576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenlegen eines Gassackes, Gassack gefaltet gemäß einem derartigen Verfahren, Gassack, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: PEYRE JEAN-CHRISTOPHE
IPC: B60R21/237
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zusammenlegen eines Gassackes (10), insbesondere eines unter einem Fahrzeugdach (50) anzuordnenden Gassackes (10), mit einer Einblasöffnung (11), einem in Längsrichtung daran anschließend angeordneten Führungsabschnitt (13) und einem in Längsrichtung an den Führungsabschnitt (13) anschließend angeordneten Aufblasabschnitt (12), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – flaches Ausbreiten des Gassackes (10); – mindestens abschnittsweises seitliches Zusammenlegen, insbesondere Zickzack-Falten, von mindestens einem Seitenteil (30, 30') des Gassackes (10) in Richtung der Längsachse (L) des Gassackes (10); – mindestens abschnittsweises Aufrollen des Aufblasabschnittes (12), ausgehend von einer zur Einblasöffnung (11) maximal beabstandeten Endkante (26) des Gassackes (10) in einer ersten Aufrollrichtung (AR) in Richtung zur Einblasöffnung (11); – Ausbilden des Führungsabschnittes (13) durch Legen mindestens einer Faltung mit einer ersten Faltbiegung (14) entgegen der ersten Aufrollrichtung (AR) derart, dass das Entfaltungsverhalten des Gassackes (10) beeinflusst wird.