baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103480-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Bürste
Inventor: SIK JAMES CHING
IPC: H01R39/24
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine mehrschichtige Bürste für einen Gleitkontakt mit einem Kommutator eines Elektromotors umfasst einen Körper und einen Shunt. Der Körper hat eine erste elektrisch leitende Schicht, eine zweite elektrisch leitende Schicht und eine Trennschicht, die zwischen der ersten und der zweiten leitenden Schicht angeordnet ist und die erste und die zweite leitenden Schicht elektrisch voneinander trennt. Der Shunt ist mit der ersten leitenden Schicht verbunden. Die erste leitende Schicht hat eine größere Dicke als die zweite leitende Schicht, und die Trennschicht hat einen seitlichen Ableitungswiderstand, der größer als der Längswiderstand der ersten und der zweiten leitenden Schicht ist.
Patent DE-102013103736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau eines Gerüsts
Inventor: AST GERALD
IPC: B66F19/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbau eines Gerüsts (24) mit einem Gerüstsockel (2) und mehreren selbsttragenden Gerüstsegmenten (12a, 12b, 12c), die jeweils mindestens zwei vertikal angeordnete Ständerrahmen (26) aufweisen, die über Längsriegel miteinander verbunden sind, umfasst die Schritte: a) Errichten des Gerüstsockels (2) und b) Errichten eines ersten Gerüstsegments (12a) auf dem Gerüstsockel (2), c) Anheben des ersten Gerüstsegments (12a) in vertikaler Richtung vom Gerüstsockel (2) weg mithilfe mindestens einer Hubeinheit soweit, dass ein Montageraum (17) zwischen dem Gerüstsockel (2) und dem ersten Gerüstsegment (12a) entsteht, d) Errichten eines weiter Gerüstsegments (12b) auf dem Gerüstsockel (2) in dem geschaffenen Montageraum (17), e) Absenken des ersten Gerüstsegments (12a), wodurch dieses mit dem weiteren Gerüstsegment (12b) verbunden wird und f) Wiederholen der Schritte c) bis e) solange, bis sich das erste Gerüstsegment (12a) in einer vorbestimmten Höhe über dem Gerüstsockel (2) befindet, wobei jeweils das auf dem Gerüstsockel (2) errichtete weitere Gerüstsegment (12b, 12c) mithilfe der Hubeinheit vertikal angehoben wird.
Patent DE-102013104191-A1 (DE)
Title: FinFET mit gerundetem Source/Drain-Profile
Inventor: YU MING-HUA
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines FinFET mit einem gerundeten Source/Drain-Profil weist das Bilden einer Finne in einem Substrat, das Ätzen einer Source/Drain-Vertiefung in der Finne, das Bilden einer Mehrzahl von Source/Drain-Schichten in der Source/Drain-Vertiefung und das Ätzen wenigstens einer aus einer Mehrzahl von Source/Drain-Schichten auf. Die Source/Drain-Schichten können aus einer Siliziumgermaniumverbindung bestehen. Das Ätzen der Source/Drain-Schichten kann das teilweise Ätzen jeder der Mehrzahl von Source/Drain-Schichten vor dem Bilden nachfolgender Schichten aus der Mehrzahl von Source/Drain-Schichten beinhalten. Die Source/Drain-Schichten können mit einer Dicke an der Oberkante von etwa 15 nm gebildet sein und die Source/Drain-Schichten können jeweils um etwa 3 nm vor dem Bilden der nachfolgenden Schichten aus der Mehrzahl von Source/Drain-Schichten weggeätzt werden. Das Bilden der Mehrzahl von Source/Drain-Schichten weist optional das Bilden von wenigstens fünf Source/Drain-Schichten auf.
Patent DE-102013106481-A1 (DE)
Title: Haltering für eine Blasform zum Arretieren und Fixieren eines Kunststoffvorformlings
Inventor: SCHUSTER GERHARD
IPC: B29C49/48
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltering (1) für eine Blasform zum Arretieren und Fixieren eines Kunststoffvorformlings (100), mit einer Abstützfläche (2) zum Abstützen eines Kragens (3) des Kunststoffvorformlings (100) und einer sich senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Abstützfläche (2) erstreckende Aufnahmekavität (4) zum Aufnehmen eines Halsbereichs (5) des Kunststoffvorformlings (100), wobei die Aufnahmekavität (4) sich in ihrer Querschnittsfläche entlang einer Längsrichtung (L) des Kunststoffvorformlings (100) ausgehend von der Abstützfläche (2) radial nach außen hin zumindest stellenweise konisch verbreitert.
Patent DE-102013108907-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung mit nahen/fernen Speicherzellengruppierungen und Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: PARK IL HAN
IPC: G11C16/30
Filed: 2013-08-19
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung (100) weist Folgendes auf: ein Speicherzellenarray (110), welches eine erste Speicherzellengruppe (111), welche erste Speicherzellen aufweist, welche mit einer Wortleitung (WL) verbunden sind und weniger als einen Referenzabstand von einer Wortleitungsspannungsquelle (120) in einer Wortleitungsrichtung angeordnet sind, und eine zweite Speicherzellengruppe (112) designiert, welche zweite Speicherzellen aufweist, welche mit der Wortleitung (WL) verbunden sind und mehr als den Referenzabstand von der Wortleitungsspannungsquelle (120) in der Wortleitungsrichtung angeordnet sind, und eine Steuerlogik (160), welche konfiguriert ist, um während einer Datenverarbeitungsoperation eine erste Wortleitungsspannung für eine erste Zielspeicherzelle unter den ersten Speicherzellen und eine zweite Wortleitungsspannung, welche von der ersten Wortleitungsspannung unterschiedlich ist, für eine zweite Zielspeicherzelle unter den zweiten Speicherzellen vorzusehen.
Patent DE-102013108969-A1 (DE)
Title: Halterahmen und Leiterplatte für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: FLÜGGE KAI
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine elektronische Leiterplatte mit einem Verarbeitungselement und einem Bildverarbeitungssensor. Ein Halterahmen wird verwendet, um die elektronische Leiterplatte zu haltern. Ein optisches Element ist über dem Sensor positioniert und von dem Halterahmen gehaltert. Die elektronische Leiterplatte ist gebogen, um die Länge, Dicke und/oder Breite der elektronischen Vorrichtung zu reduzieren, ohne die anderen der Länge, Dicke und/oder Breite der elektronischen Vorrichtung zu erhöhen.
Patent DE-102013109577-A1 (DE)
Title: Gebläsemodul für einen Wärmetauscher
Inventor: PARODI DAVIDE
IPC: F04D25/06
Filed: 2013-09-03
Abstract: Ein Gebläsemodul (1) hat eine Stützkonstruktion (2), einen Motor (6) und ein Gebläserad (12). Die Stützkonstruktion (2) hat einen Außenrahmen (3), einen inneren Sitz (5) und Speichen (4), die den Außenrahmen (3) und den inneren Sitz (5) verbinden. Der Motor (6) hat einen Stator (7), der an dem inneren Sitz (5) befestigt ist, einen Rotor (8) der an dem Stator (7) drehbar montiert ist, einen Kühlkörper (11) an einem Ende des Stators (7) und eine Steuerschaltung (9), die sich in thermischem Kontakt mit dem Kühlkörper (11) befindet. Das Gebläserad (12) hat eine Nabe (13) mit einer Frontwand (13a), einer Seitenwand (13b), die von der Frontwand (13a) beabstandet ist, und inneren Schaufeln (17), die sich von der Seitenwand (13b) erstrecken und mit der Frontwand (13a) verbunden sind. Die oberen Enden von zwei benachbarten inneren Schaufeln (17) sind voneinander beabstandet und definieren zwischen sich eine Einlassöffnung (17c).
Patent DE-102013114218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung und halbleiterwerkstück
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L21/18
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung wird in einem Halbleitersubstrat (100) gebildet, das eine erste Hauptoberfläche (110) hat und Chipbereiche (150) umfasst. Das Verfahren zum Herstellen des Halbleitersubstrates (100) umfasst ein Bilden von Komponenten der Halbleitervorrichtung in der ersten Hauptoberfläche (110) in den Chipbereichen (150), ein Entfernen von Substratmaterial von einer zweiten Hauptoberfläche (120) des Halbleitersubstrates (100), wobei die zweite Hauptoberfläche (120) entgegengesetzt zu der ersten Hauptoberfläche (110) ist, ein Bilden eines Trennungstrenches (140) in der ersten Hauptoberfläche (110) des Halbleitersubstrates (100), wobei der Trennungstrench (140) zwischen benachbarten Chipbereichen (150) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst weiterhin ein Bilden wenigstens eines Opfermaterials (141, 142) in dem Trennungstrench (140) und ein Entfernen des wenigstens einen Opfermaterials (141, 142) von bzw. aus dem Trench (140).
Patent DE-102013200628-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Schienenfahrzeugkomponente auf einem Wagenkastendach eines Schienenfahrzeugwagenkastens
Inventor: CALOMFIRESCU MIHAIL
IPC: B61D17/12
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Schienenfahrzeugwagenkasten (10) mit einem Wagenkastendach (20) und einer auf dem Wagenkastendach (20) befestigten Schienenfahrzeugkomponente (50). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der oder den Befestigungsstellen (100, 110, 120, 130) jeweils ein Formschlussabschnitt (230) eines Befestigungselements (220) unter Bildung eines Formschlusses in einer auf dem Wagenkastendach (20) angebrachten Aufnahme (210, 710) formschlüssig gehalten wird, ein mit dem jeweiligen Formschlussabschnitt (230) verbundener Durchführabschnitt (240) aus einer Öffnung (200, 720) der jeweiligen Aufnahme (210, 710) nach außen geführt ist, ein außerhalb der Aufnahme (210, 710) befindlicher Befestigungsabschnitt (250) des jeweiligen Befestigungselements (220) eine Anschlussstelle für die Schienenfahrzeugkomponente (50) bildet und der Formschlussabschnitt (230) von dem Boden (210a, 710a) der jeweils zugeordneten Aufnahme (210, 710) durch einen elastischen Trennkörper (400) getrennt ist.
Patent DE-102013201620-A1 (DE)
Title: Abknickbare Haltevorrichtung
Inventor: SCHUBERT WOLFGANG
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Eine Haltevorrichtung für ein handgeführtes Werkzeuggerät, insbesondere Elektrowerkzeuggerät, enthaltend ein Anschlussbauteil mit mindestens einem Anschlusselement, welches mit dem Werkzeuggerät verbindbar ist, wenigstens ein Abstandshalteelement und ein Handgriffstück mit einem ersten Handgriffstückende und einem zweiten Handgriffstückende. Die Haltevorrichtung enthält darüber hinaus eine Verbindungseinrichtung, durch welche das Anschlussbauteil, das Abstandshalteelement und das Handgriffstück miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102013202329-A1 (DE)
Title: Wasser-in-Öl-Emulsionen mit mehrschichtigen Pigmentkapseln
Inventor: DICKHOF SUSANNE
IPC: A61K8/11
Filed: 2013-02-13
Abstract: Wasser-in-Öl-Emulsionen, die – bezogen auf ihr Gewicht – 0,1 bis 5 Gew.-% Polyglyceryl-2-dipolyhydroxystearat; mindestens eine Lipid- oder Wachskomponente mit einem Schmelzpunkt > 50°C, mindestens ein unter Normalbedingungen flüssiges Öl, das keinen Riechstoff und kein ätherisches Öl darstellt, 5 bis 70 Gew.-% Wasser und mindestens eine mehrschichtige Pigmentkapsel, umfassend i) einen Partikelkern, ii) eine diesen Partikelkern umgebende erste Hülle, welche – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens 50 Gew.-% farbige Pigmente enthält, iii) eine die erste Hülle umgebende zweite Hülle, welche – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens 50 Gew.-% Titandioxid enthält, iv) eine die zweite Hülle umgebende dritte Hülle aus einem wasserunlöslichen, thermoplastischem Polymer enthalten, lassen sich stabil und nahezu reinweiß formulieren und ermöglichen eine hoch gleichmäßige Applikation, die zu einem ebenmäßigen Hautbild führt. Darüber hinaus ziehen diese Emulsionen hervorragende ein und bewirken eine schnell abriebfeste Tönung der behandelten Hautareale.
Patent DE-102013203610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Partikelfilter-Regenerationssollwerts auf Grundlage eines Abgasmassenstromes
Inventor: TAYLOR MICHAEL V
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein Verfahren zum Festlegen eines Zielregenerationstemperatursollwerts für Abgas stromaufwärts eines Partikelfilters eines Abgasbehandlungssystems umfasst ein Festlegen des Regenerationstemperatursollwerts, um einen Leerlauftemperatursollwert zu haben, wenn der gegenwärtige Fahrzeugbetriebsmodus als ein Leerlaufmodus klassifiziert ist, und ein Festlegen des Regenerationstemperatursollwerts, um einen Fahrtemperatursollwert zu haben, wenn der gegenwärtige Fahrzeugbetriebsmodus als ein Fahrmodus klassifiziert ist. Der Leerlauftemperatursollwert und der Fahrtemperatursollwert werden einzeln und separat voneinander abgeleitet und basieren auf verschiedenen Kriterien.
Patent DE-102013204369-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02D1/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Eine Brennstoffeinspritzanlage (1), die insbesondere für luftverdichtende, selbstzündende Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine steuerbare Vorförderpumpe (2), die insbesondere als Elektrokraftstoffpumpe (2) ausgestaltet sein kann. Ferner ist eine Steuereinrichtung (20) vorgesehen, die eine Förderung der Vorförderpumpe (2) in Abhängigkeit von zumindest einer Viskositätsvariable, die ein Maß für eine Viskosität des von der Vorförderpumpe (2) geförderten Brennstoffs ist, steuert.
Patent DE-102013204499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsmessung in einem Flüssigkeitsbehälter eines Nebelerzeugers
Inventor: COLLIER NICK
IPC: G01F23/296
Filed: 2013-03-14
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Füllstandsmessung in einem Flüssigkeitsbehälter eines Nebelerzeugers mit einem reversierbaren Erregerelement, wird von dem reversierbaren Erregerelement ein Erregersignal ausgesandt, das Erregersignal an der Flüssigkeitsoberfläche reflektiert, das reflektierte Erregersignal von dem reversierbaren Erregerelement empfangen und aus der Laufzeit des Signals der Füllstand berechnet. Die Vorrichtung und das Verfahren können beispielsweise in einem Hausgerät Anwendung finden.
Patent DE-102013205981-A1 (DE)
Title: Freeze-Frame-Datenspeichersystem
Inventor: WATANABE HIROKAZU
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-04-04
Abstract: Ein Freeze-Frame-Datenspeichersystem weist eine Slave-Vorrichtung (10A, 10B, 10C) und eine Master-Vorrichtung (40) auf, die in einem Fahrzeug vorgesehen und kommunikativ miteinander verbunden sind. Die Slave-Vorrichtung erhält nacheinander Zustandswerte eines Fahrzeugzustands und erzeugt mehrere Zustandsdaten und mehrere Änderungsratendaten auf der Grundlage der Zustandswerte. Die Slave-Vorrichtung weist einen Sendeabschnitt (133A, 133B, 133C) auf, der die mehreren Zustandsdaten und die mehreren Änderungsratendaten in einer vorbestimmten Sendeperiode periodisch an die Master-Vorrichtung sendet. Die Master-Vorrichtung weist einen Schätzabschnitt (454), der einen Zustandswert an einem Abnormitätsauftrittszeitpunkt auf der Grundlage eines vorbestimmten Zustandsdatenelements und eines vorbestimmten Änderungsratendatenelements schätzt und ein geschätztes Zustandsdatenelement auf der Grundlage des geschätzten Zustandswerts erzeugt, und einen Speicherabschnitt (452), der das geschätzte Zustandsdatenelement als ein Freeze-Frame-Datenelement in einer Speichervorrichtung speichert, auf.
Patent DE-102013206758-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit einer Kochzone und einer verkleinerten Symboldarstellung in der Kochzone in einer Anzeigeeinheit sowie Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds
Inventor: ORTMANN CHRISTOPH
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2), auf welcher zumindest eine flächenmäßig zusammenhängende Kochzone (3) ausgebildet ist, auf welcher Kochgeschirr (18) positionell variabel aufstellbar ist, und einer auf der Kochfeldplatte (2) ausgebildeten Anzeigeeinheit (4) zur Anzeige von Informationen über die Position des Kochgeschirrs (18) auf der Kochzone (3), wobei die Anzeigeeinheit (4) ein erstes Anzeigefeld (5) aufweist, in welchem eine Mehrzahl von separaten Anzeigebereichen (6 bis 11) ortsfest nebeneinander angeordnet sind, und in Anzeigebereichen (6 bis 11) jeweils eine verkleinerte Symboldarstellung (12) der gesamten Kochzone (3) angezeigt ist, und jede Symboldarstellung (12) durch jeweils eine Beleuchtungsvorrichtung (14) in zumindest mehreren flächig unterschiedlichen und/oder in der Flächengröße unterschiedlichen Teilflächen beleuchtbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Kochfelds (1).
Patent DE-102013207734-A1 (DE)
Title: Interieurbaugruppe mit einem an einer Zapfstelle angeordneten Trinkbecher
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-04-26
Abstract: Es wird eine Interieurbaugruppe für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Die Interieurbaugruppe umfasst einen Brühbehälter (40), der einen Aufnahmeraum für eine Flüssigkeit aufweist und in dem ein Substratbehälter (14) angeordnet ist, mindestens eine Zapfstelle, an der ein Trinkbecher (10) positionierbar und mit der Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum befüllbar ist, und mindestens eine Flüssigkeitsleitung (42), die den Brühbehälter (40) flüssigkeitsführend mit der Zapfstelle verbindet, wobei durch die mindestens eine Flüssigkeitsleitung (42) aufgebrühtes Heißgetränk aus dem Brühbehälter (40) in den Trinkbecher (10) abfüllbar ist.
Patent DE-102013207956-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Wasseranschluss
Inventor: FÄHNLE ELMAR
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einer Zulaufleitung (127) zum Anschließen des Kältegerätes (100) an einen Wasseranschluss (117) und einem steuerbaren Sicherheitsventil (121) in der Zulaufleitung (127) des Kältegerätes (100) zum Absperren des Wasseranschlusses (117), das eine Leckerfassungseinrichtung (101) zum Erfassen eines Lecks innerhalb eines Wasserkreislaufes umfasst, die einen Mikroschalter zum Unterbrechen einer Stromzufuhr zu dem Sicherheitsventil (121) bei einem erfassten Leck umfasst.
Patent DE-102013211269-A1 (DE)
Title: Illumination optics for illuminating structured object such as lithographic mask or wafer, mounted in metrology system, has an energy sensor designed for monitoring the lighting total light dose which hits on the facet mirrors
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G02B5/09
Filed: 2013-06-17
Abstract: The illumination optics (3) has facet mirrors having several facets for reflection of partial beams (13) of illumination light (7), and an energy sensor (12) for detecting the energy of illumination light. The facets represent the coupling facets which are capable of coupling some of the reflected partial beams tilted with respect to the energy sensor. The energy sensor is designed for monitoring the illuminating light total dose which strikes the facet mirrors. The total-reflecting surface of the facet mirrors are distributed in the coupling facets. Independent claims are included for the following: (1) an optical system; (2) a metrology system; and (3) a projection exposure system.
Patent DE-102013212871-A1 (DE)
Title: Wärmetechnische Verschaltung von Kraftwerk, Dampfreformer und thermischer Wasseraufbereitung
Inventor: LENK UWE
IPC: F22B1/18
Filed: 2013-07-02
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftwerk umfassend eine Gasturbine (10), einen Abhitzedampferzeuger (20) und einen Wasserdampfkreislauf (30) sowie einen Dampfreformer (40), wobei die Gasturbine (10) über Abgasleitungen (121, 120) mit dem Abhitzedampferzeuger (20) und dem Dampfreformer (40) verbunden ist, und der Dampfreformer (40) sowie der Abhitzedampferzeuger (20) ausgestaltet sind, Wärme aus dem Turbinenabgas (10) zu entnehmen und wobei das Kraftwerk weiterhin eine thermische Wasseraufbereitungsanlage (50) umfasst.
Patent DE-102013215555-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KATSAROS PADELIS
IPC: F16C25/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1), umfassend mindestens einen Innenring (2) und mindestens einen Außenring (3), zwischen denen Wälzkörper (4) angeordnet sind, wobei durch relative axiale (a) Verschiebung zumindest eines Teils des Innenrings (2) und zumindest eines Teils des Außenrings (3) eine axiale Vorspannung in dem Wälzlager (1) einstellbar ist. Um die Vorspannung im Lager einfacher einstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass zumindest einer der Lagerringe (2) zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Teile (5, 6) relativ zueinander in axiale Richtung (a) verschieblich sind, wobei zwischen den beiden Teilen (5, 6) ein abgeschlossener Aufnahmeraum (7) gebildet wird, der mit einem Druckfluid gefüllt ist, und wobei Mittel (8) vorhanden sind, mit denen die Höhe des Drucks des Druckfluids verändert werden kann.
Patent DE-102013215558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation einer temperaturbedingten radialen Vorspannungsänderung in einer Wälzlageranordnung
Inventor: HAAS ROLAND
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-08-07
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Vorrichtung (20; 30; 40) zur Kompensation einer temperaturbedingten radialen Vorspannungsänderung in einer Wälzlageranordnung (21), mit einem zu der Wälzlageranordnung (21) koaxial angeordneten Kompensationsring (27) mit wenigstens einer abgeschrägten Stirnfläche (28) und einem gegenüber der Wälzlageranordnung (21) höheren Wärmeausdehnungskoeffizienten; und einem zwischen der Wälzlageranordnung (21) und dem Kompensationsring axial verschiebbar angeordneten Bordring (29) für Wälzkörper (25) der Wälzlageranordnung (21); wobei bei einer Temperaturänderung die wenigstens eine abgeschrägte Stirnfläche (28) des Kompensationsrings (27) mit einer dazu korrespondierenden abgeschrägten Fläche (31) derart zusammenwirkt, dass sich durch eine temperaturbedingte radiale Ausdehnung des Kompensationsrings (27) eine axiale Position des zwischen der Wälzlageranordnung (21) und dem Kompensationsring (27) angeordneten Bordrings (29) verändert.
Patent DE-102013218579-A1 (DE)
Title: Verbrennungs-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Verbrennungsverfahren für ein homogenes mageres Luft-Kraftstoff-Gemisch
Inventor: KONDO TAKASHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bereitgestellt sind eine Verbrennungs-Regelungs-/Steuerungsvorrichtung für einen Motor, welcher zum Betrieb über einen weiten Bereich in der Lage ist und in welchem die abgegebene NOx-Menge klein ist, sowie ein Verbrennungsverfahren für ein homogenes mageres Luft-Kraftstoff-Gemisch. Das Verbrennungsverfahren für ein homogenes mageres Luft-Kraftstoff-Gemisch der vorliegenden Erfindung bildet im Inneren des Zylinders des Motors ein homogenes mageres Luft-Kraftstoff-Gemisch und bewirkt dann, dass dieses homogene magere Luft-Kraftstoff-Gemisch mittels Fremdzündung verbrennt. Eine Temperatur, bei welcher ein starker Anstieg einer laminaren Brenngeschwindigkeit auftritt, wenn eine Zylindertemperatur unter einer Druckbedingung, die einem oberen Verbrennungstotpunkt entspricht, geändert wird, ist als eine Wendepunkttemperatur definiert. Mit dem Verbrennungsverfahren der vorliegenden Erfindung wird die Zylindertemperatur am oberen Verbrennungstotpunkts im Inneren des Zylinders auf mehr als die Wendepunkttemperatur beim Verbrennen des homogenen mageren Luft-Kraftstoff-Gemischs angehoben.
Patent DE-102013219607-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: KACMAR MARIAN
IPC: F15B1/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Energiespeicher (1) zur Speicherung von Energie mittels einer elastischen Verformung wenigstens eines elastisch verformbaren Speicherteils (2) aus einem elastischen Feststoffmaterial, umfassend eine Ein- und Auslassöffnung (4, 5) zum Ein- und Ausleiten eines Hydraulikfluides, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, das wenigstens eine elastisch verformbare Speicherteil (2), so dass mittels eines Ein- und Ausleiten des Hydraulikfluides in und aus dem Energiespeicher das elastische Speicherteil (2) elastisch verformbar ist, das wenigstens eine Speicherteil (2) einen im Volumen variablen Arbeitsraum (8) einschließt und das Hydraulikfluid in dem Arbeitsraum (8) angeordnet ist, so dass mittels eines Einleitens des Hydraulikfluides in den Arbeitsraum (8) bei einer Vergrößerung des Volumens des Arbeitsraumes (8) das elastische Feststoffmaterial dehnbar ist und mittels eines Ausleiten des Hydraulikfluides aus dem Arbeitsraum (8) bei einer Verkleinerung des Volumens des Arbeitsraumes (8) das elastische Feststoffmaterial negativ dehnbar ist, wobei das wenigstens eine Speicherteil (2) im Wesentlichen in der Form einer Spirale angeordnet ist.