baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19945694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung des aktuellen Standorts eines Fahrzeugs, sowie Anzeigevorrichtung hierfür, Navigationssystem hiermit und Aufzeichnungsmedium
Inventor: OKUMURA MITSUO
IPC: G01C21/00
Filed: 1999-09-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung des aktuellen Standortes eines Fahrzeuges, mit: einem Azimut-Sensor (60), der ein Azimut-Signal entsprechend einem Azimut-Änderungsbetrag des Fahrzeuges ausgibt; einem Geschwindigkeitssensor (62), der Impulssignale mit einem Intervall entsprechend einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges ausgibt; Beschleunigungs-Berechnungsvorrichtungen (50, S144–S147) zur Berechnung einer Fahrbeschleunigung des Fahrzeuges auf der Grundlage der Impulssignale vom Geschwindigkeitssensor; und Berechnungsvorrichtungen für den aktuellen Standort (50, S144–S147) zur Berechnung eines aktuellen Standortes des Fahrzeuges durch eine Koppelkurs-Navigationsberechnung unter Verwendung des Azimut-Änderungsbetrages, der auf der Grundlage des Azimut-Signales vom Azimut-Sensor berechnet wurde, und einer Fahrstrecke, welche auf der Grundlage der Impulssignale vom Geschwindigkeitssensor berechnet wurde, wobei die Berechnungsvorrichtungen für den aktuellen Standort die Koppelkurs-Navigationsberechnung auf der Grundlage einer korrigierten Fahrstrecke durchführen, welche die Fahrstrecke ist, die auf der Grundlage der Impulssignale vom Geschwindigkeitssensor berechnet wurde und durch Zuaddieren einer geschätzten Fahrstrecke (Dist) während einer Zeitdauer fehlender Impulse, während der die Impulssignale nicht vom Geschwindigkeitssensor ausgegeben werden, wenn das Fahrzeug fährt, korrigiert wurde, wobei die Berechnungsvorrichtungen für den aktuellen Standort die geschätzte Fahrstrecke auf der Grundlage von Fahrbeschleunigungen (Δadown, Δaup) vor und nach der Zeitdauer der fehlenden Impulse ...
Patent DE-19964530-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F15/16
Filed: 1999-08-18
Granted: 2010-11-25
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (10; 110), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine mit einem Antriebselement (24) zur gemeinsamen Drehung um eine erste Drehachse (A) verbundene Primärseite (12; 112) und eine gegen die Wirkung einer Dämpfungsanordnung (16) bezüglich der Primärseite (12; 112) um die erste Drehachse (A) drehbare Sekundärseite (14; 114), wobei die Primärseite (12; 112) mit einem im wesentlichen scheibenartig ausgebildeten Drehmoment Übertragungselement (18; 18a; 18b, 118) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehmoment-Übertragungselement (18; 18a; 18b; 118) über wenigstens zwei Übertragungselementteile (52, 54; 52a, 54a; 52b, 54b; 54c; 152, 154) verfügt, welche in einem Verbindungsbereich (56; 156) miteinander verbunden sind, der radial außerhalb eines Bereichs gegenseitiger radialer Überlappung von Antriebselement (24) und Drehmoment-Übertragungselement (18) angeordnet ist, wobei das Drehmoment-Übertragungselement (18; 18a; 18b; 118) einen radial inneren Bereich zur Festlegung an dem Antriebselement (24), und einen radial äußeren Bereich zur Zusammenwirkung mit der Dämpferanordnung (16) aufweist, und in seinem zur Festlegung...
Patent AU-2014100307-B4 (AU)
Title: Devices and systems for absorbing impacts
Inventor: DURUZ PAUL EDWARD
IPC: E06B7/28
Filed: 2014-03-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Docmnit22-28/03/2014 DEVICES AND SYSTEMS FOR ABSORBING IMPACTS A device for protecting a wall, the device including: a main body portion including a base 5 surface with attachment means for securing the base surface to a ground surface adjacent the wall, a substantially planar impact surface substantially at right angles relative to the base surface, and an impact absorbing portion extending at an angle of between 5 to 175 degrees from the impact surface.
Patent DE-102004007908-B4 (DE)
Title: System mit wenigstens einem Endgerät und mehreren tragbaren Datenträgern
Inventor: FINKENZELLER KLAUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2004-02-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: System mit wenigstens einem Endgerät (1) und mehreren tragbaren Datenträgern (2, 3), die im Rahmen einer kontaktlosen Kommunikation mit dem Endgerät (1) einzeln adressierbar sind und vom Endgerät (1) übermittelte Kommandos abarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikation zwischen dem Endgerät (1) und den tragbaren Datenträgern (2, 3) wenigstens zeitweise als eine Parallelkommunikation ausgebildet ist, gemäß der noch vor der vollständigen Abarbeitung eines vom Endgerät (1) übermittelten Kommandos durch einen ersten tragbaren Datenträger (2) vom Endgerät (1) ein weiteres Kommando an einen zweiten tragbaren Datenträger (3) gesendet wird.
Patent DE-102004021238-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: TAKEDA HITOSHI
IPC: H05B37/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: In
einem Automobil verwendete Fahrzeugleuchte (10), mit:  lichtemittierenden
Halbleiterelementen (32), betreibbar zum Emittieren von Licht;  einer
Zeitmesseinheit (42), betreibbar zum Messen von Zeit, in der die
lichtemittierenden Halbleiterelemente (32) kontinuierlich Licht
emittieren und zum Messen von Zeit, in der die lichtemittierenden
Halbleiterelemente (32) kontinuierlich kein Licht emittieren; und  einer
Stromversorgungseinheit (44), betreibbar zum Zuführen eines Versorgungsstroms
zu den lichtemittierenden Halbleiterelementen (32), der zunimmt,
wie die von der Zeitmesseinheit (42) gemessene Licht-Emissionszeit
zunimmt, und die Stromversorgungseinheit den Versorgungsstrom, der
abnimmt, wie die von der Zeitmesseinheit gemessene Licht-Nicht-Emissionszeit
zunimmt, zu den lichtemittierenden Halbleiterelementen zuführt, falls
die lichtemittierenden Halbleiterelemente eingeschaltet werden, nachdem
diese ausgeschaltet waren.
Patent DE-102004028901-B4 (DE)
Title: Kettenschloss
Inventor: BENECKE RAINER DR
IPC: F16G15/04
Filed: 2004-06-15
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kettenschloss für hochfeste Stahlketten mit zwei gleichen, in drehsymmetrischer Anordnung zueinander in Längsrichtung zusammenfügbaren, einen Längssteg (3) mit beidendig daran angeschlossenen Bogenabschnitten (4, 5) aufweisenden Schlossteilen (2, 2'), wobei den beiden Bogenabschnitten (4, 5) jedes Schlossteils (2, 2') jeweils eines von zwei komplementär zueinander ausgebildeten Kupplungsgliedern zugeordnet ist, von denen das eine als der Längserstreckung des Schlossteils (2, 2') folgender Verriegelungssteg (6, 6') und das andere als Stegaufnahme (15) ausgebildet sind und der in die Stegaufnahme (15) des einen Schlossteils (2) eingreifende Verriegelungssteg (6') des anderen Schlossteils (2') mit seiner durch den in Fügerichtung stirnseitigen Abschluss gebildeten Kupplungsfläche (9') an der komplementären Kupplungsfläche (17) der Stegaufnahme (15) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsflächen (9, 17) einen Kupplungsflächenabschnitt (12, 18) definierter Breite umfassen, der in Fügerichtung weisend ein gerader, sich rechtwinklig zur Längserstreckung des Verriegelungssteges (6, 6') bzw. der Stegaufnahme (15) erstreckender Abschnitt ist.
Patent DE-102004029997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Teppicheinfassung
Inventor: REIF GUENTHER
IPC: D03D5/00
Filed: 2004-06-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Teppicheinfassung für einen Teppich (1) mit den
Schritten:  – um
einen Einfaßrand
(6) vergrößertes Schneiden
des Teppichs (1),  – Umschlagen
des Einfaßrandes
(6) zur Teppichunterseite,  – Befestigen des umgeschlagenen
Teils (5), und  – Bearbeiten
des umgeschlagenen Teils (5), so daß die Dicke des umgeschlagenen
Teils (5) geringer ist als die Dicke des nicht umgeschlagenen Teils.
Patent DE-102004033443-B4 (DE)
Title: Flashspeicherbauelement mit Mehrpegelzelle
Inventor: KIM DONG-HWAN
IPC: G11C16/30
Filed: 2004-07-08
Granted: 2009-02-12
Abstract: Flashspeicherbauelement,
in dem untere und obere Datenbits in Speicherzellen (M0 bis Mm)
mit ersten und zweiten Programmierperioden programmiert werden,
wobei das Flashspeicherbauelement umfasst:  – Wortleitungen (WL0 bis WLm)
und Bitleitungen (BL0 bis BLn), welche mit den Speicherzellen verbunden
sind,  – eine
Wortleitungsspannungsversorgungsschaltung (270) zum Versorgen der
Wortleitungen mit einer ersten Wortleitungsspannung während der
ersten Programmierperiode und mit einer zweiten Wortleitungsspannung
während
der zweiten Programmierperiode, wobei die zweite Wortleitungsspannung
höher als
die erste Wortleitungsspannung ist, und  – einen mit den Bitleitungen
verbundenen Seitenpuffer (200), der umfasst:  – eine Bitleitungsversorgungsspannungsschaltung
(240) zum Versorgen der Bitleitungen mit einer ersten Bitleitungsspannung
während
der ersten Programmierperiode gemäß einem unteren zu programmierenden
Datenbit, zum Auslesen des programmierten unteren Datenbits vor
der zweiten Programmierperiode  und zum Versorgen der Bitleitungen mit
einer zweiten Bitleitungsspannung während der zweiten Programmierperiode
gemäß einem
oberen zu programmierenden Datenbit und gemäß dem gelesenen unteren Datenbit,  – eine erste...
Patent DE-102004053212-B4 (DE)
Title: Luftdüse
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H1/34
Filed: 2004-11-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Luftdüse (1) zum
Leiten eines Luftstroms aus einem Luftzuführschacht oder einer Leitung
in Heizungs-, Lüftungs-
oder Klimaanlagen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, aufweisend ein
Gehäuse
(2) mit einer vorderseitigen Luftausströmöffnung (3) und einem rückseitigen
Anschluss für
einen Luftzuführschacht
oder eine Luftzuführleitung,
wobei das Gehäuse
(2) in einen Wanddurchbruch einsetzbar ist und wobei verlagerbare
Luftleitmittel (4, 41, 42, 43) in dem Gehäuse abgestützt sind, die in Abhängigkeit
ihrer jeweiligen Position unterschiedliche Ableitungen des Luftstroms
bewirken und den Luftleitmitteln (4, 41, 42, 43) ein Betätigungselement
(5, 11, 12) mit einer Kulissenführung
(7) zugeordnet ist, wobei die Kulisse (7) mit mindestens einem Zapfen
(6) an mindestens einem Luftleitmittel (4, 41, 42, 43) zur Positionsänderung
mindestens eines Luftleitmittels (4, 41, 42, 43) in Wirkverbindung
steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitmittel Lamellen (4)
sind und das Betätigungselement
ein Bedienrad (5) ist, wobei die Lamellen (4) jeweils einen Zapfen
(6) aufweisen, der in einer im Bedienrad (5) ausgestalteten...
Patent DE-102004057256-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen eines Werkstücks
Inventor: STERMAN PETER
IPC: B32B5/26
Filed: 2004-11-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum Einspannen eines Werkstücks (2), welches ohne Umspannen sowohl an einer Innenseite (2a) oder gegebenenfalls Stirnseite als auch an seiner Außenseite (2b) spanabhebend bearbeitet werden soll und insbesondere ringförmig oder hülsenförmig ausgebildet ist. Zur Bildung einer Spannstelle für dieses ringförmige oder hülsenförmige Werkstück (2) weist die Vorrichtung (1) ein drehbar angetriebenes und zur Durchführung der Spannbewegung axial verstellbares Spannstück (3) und mit Abstand dazu ein koaxiales, frei drehbares Anschlagstück (4) auf, wobei das Werkstück (2) mit einander abgewandten Stirnseiten oder Stirnflächen zwischen das Spannstück (3) und das Anschlagstück (4) passt und somit dazwischen einspannbar ist. Das Anschlagstück (4) ist dabei in einem die Spannstelle umschließenden Futtergehäuse frei drehbar und hat wie das Futtergehäuse selbst eine axiale Durchgangsöffnung (8), durch die die Innenseite (2a) des eingespannten Werkstücks (2) für ein Bearbeitungswerkzeug zugänglich ist. Ferner hat das Futergehäuse (5) im Bereich der Einspannstelle wenigstens ein seitliches Fenster (7) für den Zutritt eines Werkzeugs zur Außenseite (2b) des Werkstücks (2) (Fig. 2).
Patent DE-102004060237-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von Luftfahrzeugen
Inventor: SPIES GUNNAR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2004-12-15
Granted: 2014-04-10
Abstract: Einrichtung zur Steuerung von Luftfahrzeugen in einem kontrollierten Luftraum mit einer Mehrzahl von hierarchisch organisierten Computerverbundsystemen (1–5), die mit jeweils mindestens einem übergeordneten und/oder untergeordneten Computerverbundsystem (1–5) vernetzt und zur Steuerung spezialisierter Prozesse bei der Abwicklung des Luftverkehrs vorgesehen sind, insbesondere zur Steuerung und Planung des Luftverkehrs in dem kontrollierten Luftraum und Teilen davon, zur Steuerung der Luftfahrzeuge auf Flughäfen und zur Organisation der für einen Flug eines Luftfahrzeuges erforderlichen Prozesse, wobei die Computerverbundsysteme (1–5) zur Steuerungssignalerzeugung und zum Steuerungssignalausstausch so ausgebildet sind, dass den Flug eines Luftfahrzeuges beeinflussende Steuerungsentscheidungen (E) eines hierarchisch übergeordneten Computerverbundsystems (1–4) mindestens an die mit der Steuerung, Planung und/oder Organisation des betreffenden Luftfahrzeuges betrauten untergeordneten Computerverbundsysteme (2–5) übermittelt werden und von diesen Computerverbundsystemen (2–5) korrigierende Steuersignale zur möglichen Anpassung von Steuerungsentscheidungen an eine für den von dem jeweiligen untergeordneten Computerverbundsystem (2–5) gesteuerten Prozess bevorzugte Steuerungsentscheidung an das jeweils übergeordnete Computerverbundsystem (1–4) rückübermittelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur dezentralisierten Steuerungsentscheidungsfindung derart eingerichtet ist, dass alle in einen Entscheidungsprozess involvierten Prozessinhaber zunächst untereinander Lösungen für Steuerungsentscheidungen aushandeln und anschließend Änderungsanforderungen durch Erzeugung und Übermittlung von Anfragen nach Steuerungsentscheidungen von untergeordneten Computerverbundsystemen (2–5) der involvierten Prozessinhaber an jeweils übergeordnete Computerverbundsysteme (1–4) weiterleiten und Anpassungen der damit ausgelösten Steuerungsentscheidungen in den übergeordneten Computerverbundsystemen (1–4) durch korrigierende Steuersignale veranlasst werden.
Patent DE-102005009756-B4 (DE)
Title: Objekthalter für mikroskopische Untersuchungen
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: G02B21/34
Filed: 2005-03-03
Granted: 2007-03-01
Abstract: Objekthalter
zum Fixieren von Objekten (9) für
eine mikroskopische Untersuchung, der zwei in entgegengesetzte Richtungen
zueinander hin und voneinander weg verschiebbare Leisten (3, 3a,
3b) aufweist, die an ihren einander gegenüberliegenden Seiten (7) jeweils mit
mindestens einer Aussparung (4a; 4b) versehen sind, um ein Objekt
(9) durch zumindest teilweises Anliegen dieser Aussparungen an einem
Außenrand
des Objekts (9) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
Leisten (3, 3a, 3b) an ihren voneinander abgewandten Seiten (7) zusätzlich mindestens
eine weitere Aussparung (4a; 4b) aufweisen und umdrehbar oder miteinander
vertauschbar sind, wobei in der umgedrehten bzw. vertauschten Stellung der
beiden Leisten (3, 3a, 3b) die weiteren Aussparungen (4a; 4b) einander
zugewandt sind.
Patent DE-102005025543-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaumodul und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: H01L23/29
Filed: 2005-06-01
Granted: 2007-07-12
Abstract: Halbleiterbauteilmodul
mit einem Stapel aus Halbleiterbauteilen, wobei jedes Halbleiterbauteil zumindest
einen Halbleiterchip (41) umfasst, der in einem Gehäuse (21)
angeordnet ist, wobei das Gehäuse
(21) eine Kunststoffgehäusemasse
(34) enthält
und die Kunststoffgehäusemasse
(34) einen oberen Außenkontakt
(11) auf seiner Oberseite (7) und einen unteren Außenkontakt
(12) auf seiner Unterseite (9) aufweist, wobei der obere Außenkontakt
(11) mit dem unteren Außenkontakt
(12) elektrisch über
einen Leitungspfad (18) verbunden ist und wobei die Kunststoffgehäusemasse
(34) aus einer Mischung aus einem Plast (32) mit Füllstoffpartikeln
(25) besteht, und der Leitungspfad (18) aus freiliegenden leitenden
metallischen Einlagerungen (17) gebildet ist und die Füllstoffpartikel
(25) mit metallorganischen Verbindungen oder anorganischen Komplexverbindungen
versehen sind.
Patent DE-102005026128-B4 (DE)
Title: Zentrifuge
Inventor: NIINAI YOSHITAKA
IPC: B04B7/06
Filed: 2005-06-07
Granted: 2017-08-24
Abstract: Zentrifuge, welche aufweist:  ein Drehteil (3a), in welches eine Probe eingesetzt werden kann;  eine Antriebsvorrichtung, welche das Drehteil (3a) dreht;  eine Drehkammer (2a), welche einen Becher (4a) und einen Öffnungsabschnitt zum Einbringen und Ausbringen des Drehteils (3a) aufweist;  ein Teil (7a), welches den Öffnungsabschnitt der Drehkammer (2a) verschließt, wenn sich das Drehteil (3a) dreht;  eine Isolierschicht (11), die am Außenumfang des Bechers (4a) vorgesehen ist,  wobei in der Isolierschicht (11) ein Schutzzylinder (5a) vorgesehen ist, der als ein aus Metalldraht gebildetes Netz oder Tuch ausgebildet ist,  und einen Hilfs-Schutzzylinder (6a), der am Außenumfang der Isolierschicht (11) vorgesehen ist,  und einen Rahmen (10a), der den Außenumfang des Hilfs-Schutzzylinders (6a) umgibt.
Patent DE-102005046664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines flexiblen Anzeigebereichs für ein Videoüberwachungssystem
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2005-09-29
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines flexiblen Anzeigebereichs (9) auf einem Monitor, wobei der Anzeigebereich (9) ein Hauptfenster (4) umfasst, in das eine Mehrzahl von Informationsfenstern (6, 6A–I) einblendbar sind und/oder eingeblendet werden, wobei das Hauptfenster (4) ein Grundgitter mit einem regelmäßigen Raster aufweist, wobei den einzelnen Gitterfeldern jeweils ein Informationsfenster (6, 6A–I) zuweisbar und/oder zugewiesen ist, welches in dem zugeordneten Gitterfeld darstellbar ist und/oder dargestellt wird, wobei über ein zentrales erstes Bedienorgan (6, 7, 8) für das Hauptfenster (4) die Gitterstufe des Grundgitters einstellbar ist und/oder eingestellt wird, wobei das Hauptfenster (4) zwischen einer regelmäßigen Gitterbelegung, bei der die Größe jedes eingeblendeten Informationsfensters (6, 6A–I) der Größe eines Gitterfeldes des Grundgitters entspricht, und einer unregelmäßigen Gitterbelegung, bei der die Größe von mindestens einem Informationsfenster (6A) der Größe eines ganzzahligen Vielfachen eines Gitterfelds des Grundgitters entspricht, umschaltbar ist, das Umschalten von einem Bediener durch eine Auswahl und eine Größenänderung eines Informationsfensters (6, 6A–I) einleitbar ist und/oder eingeleitet wird wobei für die Größenänderung zweite Bedienorgane (19) vorgesehen sind, wobei jedem Informationsfenster (6, 6A–I) ein zweites Bedienorgan zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Bedienorgan als interaktiv durch eine Computermaus größenveränderbarer Rahmen des Informationsfensters (6, 6A–I) ausgebildet ist, wobei eine Größenveränderung nur durchgeführt wird, wenn der Rahmen mit der Computermaus so gezogen wird, dass mit dem gegriffenen Eckpunkt des Rahmens eine quer zur Bewegungsrichtung des Eckpunkts angeordnete Diagonale eines benachbarten Gitterfeldes überschritten wird, wobei das Informationsfenster nach Überschreitung der Diagonalen in die nächstmögliche Größe einschnappt, und dass die Informationsfenster (6, 6A–I) datentechnisch den Gitterplätzen des Grundgitters zugeordnet werden und/oder sind und diese Zuordnung bei Modifikationen der Gitterstufe und/oder der Gitterbelegung erhalten bleibt und dass bei dem Übergang von einer regelmäßigen Gitterbelegung zu einer unregelmäßigen Gitterbelegung ein Teil der Informationsfenster (6, 6B–I) durch das vergrößerte Informationsfenster (6A) verdeckt ist.
Patent DE-102005056815-B4 (DE)
Title: M6-Blockchiffriersystem und Inhaltskodierverfahren
Inventor: CHOI HONG-MOOK
IPC: H04L9/06
Filed: 2005-11-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Inhaltscodierung und Geräteauthentikation, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Auswählen einer oder mehrerer Rotationskonstanten (S2, S3) aus einer Mehrzahl von zugeführten Rotationskonstanten (S56_S2, S56_S3, KE56_S2, KE56_S3) und Ausgeben derselben basierend auf einem Auswahlsignal (SKE_SEL), das festlegt, ob Inhalt zu codieren ist oder eine Zufallszahl zu generieren und ein Austauschschlüssel zur Geräteauthentikation zu erzeugen sind,  – Ordnen der ausgewählten Rotationskonstanten (S2, S3) sowie einer zur Inhaltscodierung und Geräteauthentikation gemeinsam benutzten, separaten Rotationskonstanten (S1) und/oder einer bei Nichtrotation eines Ausgangssignals benutzten, nicht gemeinsamen, separaten Rotationskonstanten (S0) basierend auf einem Ordnungssignal und  – Erzeugen eines Ausgangssignals (TEXT_OUT), eines Gültigkeitssignals (VALID) und/oder wenigstens einer von einer Rundenzahl (R_NUM) und einer Subrundenzahl (S_R_NUM) basierend auf den geordneten Rotationskonstanten und einer Mehrzahl von Eingabesignalen, wobei das Ordnungssignal basierend auf dem Auswahlsignal und einer oder beiden von der Rundenzahl und der Subrundenzahl generiert wird.
Patent DE-102005058428-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfende Vorrichtung für Bremspedale
Inventor: PARK DAE-DEUG
IPC: B60K26/02
Filed: 2005-12-07
Granted: 2012-10-18
Abstract: Eine stoßdämpfende Vorrichtung eines Bremspedals ist hier offenbart. Bei der vorliegenden Erfindung wird, wenn sich ein Frontalzusammenstoß eines Fahrzeugs ereignet, das Bremspedal in Vorwärts-Richtung des Fahrzeugs gedreht, d. h. in eine Richtung, die weg von dem Fahrer auslenkt, wobei dadurch die Geschwindigkeit der Stoßwirkung des Beins des Fahrers mit dem Bremspedal reduziert wird und dadurch die Verletzungsgefahr des Fahrers verringert wird. Um die oben genannte Zielsetzung zu erreichen, beinhaltet die stoßdämpfende Vorrichtung der vorliegenden Erfindung einen Befestigungsbügel, der an seinem ersten Ende an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist und lösbar an seinem zweiten Ende an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, einen oberen Pedalarm, der mittels einer Gelenkwelle drehbar an dem Befestigungsbügel angebracht ist, und einen unteren Pedalarm, der mittels eines Sicherungsstifts lösbar an den oberen Pedalarm gekoppelt ist. Die stoßdämpfende Vorrichtung beinhaltet ferner ein Lösemittel für den Sicherungsstift, das den unteren Pedalarm von dem oberen Pedalarm löst, wenn sich ein Fahrzeugzusammenstoß ereignet, und ein Führungsmittel, das als eine Führung zur Bewegung des Befestigungsbügels dient, wenn sich der Fahrzeugzusammenstoß ereignet und eine Reaktionskraft für die Lösemittel für den Sicherungsstift bereitstellt.
Patent DE-102006001240-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer steuerbaren Gaserzeugungseinrichtung, Brennstoffzelle und Verfahren zum Betrieb des Brennstoffzellensystems
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: H01M8/06
Filed: 2006-01-06
Granted: 2009-07-09
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einer Gaserzeugungseinrichtung (2, 3) und mit einer Brennstoffzelle (1) zur Erzeugung elektrischer Energie, die einen Zugangskanal (4) für das ihr von der Gaserzeugungseinrichtung zugeführte Gas sowie wenigstens eine Abströmöffnung (6, 7) für das Gas aufweist,  wobei die Gaserzeugungseinrichtung steuerbar ist und die Abströmöffnung ausschließlich durch ein als passives Einwegventil (23) ausgestaltetes Ausströmventil (23) verschließbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Zugangskanal (4) ausschließlich durch als passives Ventil ausgestaltetes Einströmventil (24) verschließbar ist und das Ausströmventil (23) einen Öffnungsgasdruck aufweist, der höher ist als der Öffnungsgasdruck des Einströmventils (24).