baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015059-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-11-05
Abstract: Verbundmaterial (1), insbesondere für Sitzbezüge oder Abpolsterungen,  – mit einer oberen Lage (2),  – mit einer mittleren Lage aus Schaumstoff (4) und  – mit einer unteren Lage aus einem Vlies (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Vlies (5) eine homogene Dehnung in Längsrichtung und Querrichtung des Verbundes (1) besitzt und mit dem Schaumstoff (4) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202009015173-U1 (DE)
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-11-09
Abstract: The slat has transverse bars, longitudinal bars (10) and transversal bars (14) supported at the longitudinal bars. Upper sides of the longitudinal bars support resilient damper strips (42). The damper strips are connected with the upper sides of the longitudinal bars by an adhesive layer e.g. hot-melt adhesive layer and by a form-fit connection. The connection has a retaining groove (40) that is formed in the upper sides of the longitudinal bars. The damper strips are made of a felt material and/or foam material and/or elastomer material.
Patent DE-202009016526-U1 (DE)
Title: Stator eines elektrischen Linearmotors
IPC: H02K1/17
Filed: 2009-12-04
Abstract: Stator (10) eines elektrischen Linearmotors, mit einer Schiene (12) und einer Anzahl von Permanentmagneten (14), die an einer Oberfläche (16) der Schiene (12) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (12) magnetisch ist und die Permanentmagnete (14) aufgrund der magnetischen Anziehungskraft zwischen der Schiene (12) und den Permanentmagneten (14) an der Oberfläche (16) haften, und dass die Permanentmagnete (14) durch eine auf der Oberfläche (16) aufliegende Schablone (18) in ihren Haftpositionen gehalten werden.
Patent DE-202009017353-U1 (DE)
Title: Kapodaster
IPC: G10D3/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Kapodaster, aufweisend:  ein Saitendruckelement (10), das zwei Abschnitte aufweist, wobei der eine Abschnitt als Saitendruckabschnitt (11) ausgeführt ist, und wobei sich der andere Abschnitt so nach oben erstreckt, dass sich ein Tragarm (12) ergibt, der mit einem Betätigungsabschnitt (121) versehen ist, und wobei eine Schwenknut (122) auf einer von dem Saitendruckabschnitt (11) entfernten Seite des Tragarms (12) ausgeformt ist, durch die zwei Begrenzungswände (123) ausgebildet sind, und wobei jeweils ein erstes Zapfenloch (125) an den beiden Begrenzungswänden (123) des Betätigungsabschnitts (121) ausgebildet ist;  einen Schwenkhebel (20), der mit einem zweiten Zapfenloch (21) drehbar in der Schwenknut (122) untergebracht ist, und wobei der Schwenkhebel (20) als Längsplatte ausgeführt und mit einem oberen sowie einem unteren Abschnitt versehen ist, und wobei der obere Abschnitt als Bewegungsabschnitt (22) und der untere als Bedienungsabschnitt (23) ausgeführt ist; und  einen Hebelarm (30), der einen Festklemmabschnitt (31) und einen Einstellabschnitt (32) aufweist, wobei...
Patent DE-202010005700-U1 (DE)
Title: Steckregal zur Lagerung von Sätzen von Fahrzeugrädern
IPC: A47B57/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Steckregal (1) insbesondere zur Lagerung von Sätzen von Fahrzeugrädern und -reifen (22), die aufrecht und sich jeweils an den Laufflächen gegenüber stehend hintereinander in Fächern (7) des Steckregals (1) gelagert sind, mit mehreren an ihren Längsseiten zueinander beabstandeten Teilregalen (2–4) mit jeweils einer Mehrzahl von vertikalen, im Querschnitt T-förmigen, aus jeweils einem gewalzten Hohlprofil bestehenden Längspfosten (5), die durch mehrere Traversen (6) an den Regalstirnseiten und Reifenträgern (17) an den Regallängsseiten verbunden sind und somit die Fächer (7) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Längspfosten (5), im Querschnitt gesehen, an den beiden Seitenflächen (8) dessen senkrechten Teils (9) und an den beiden Stirnseitenflächen (10) dessen Querteils (11) jeweils eine Lochreihe sowie an der oberen Außenfläche (12) dessen Querteils (11) zwei zueinander beanstandete Lochreihen rasterartig über die gesamte Länge des Längspfostens (5) ausgebildet sind, wobei die Lochungen (13) jeweils in Form, Abmessungen und Abstand gleich sind, und an der Unterseite des...
Patent DE-202010008445-U1 (DE)
Title: Leitungsverlegevorrichtung zum Verlegen von Rohrleitungen oder Kabeln in den Erdboden
IPC: H02G9/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Leitungsverlegevorrichtung zum Verlegen von Leitungen, insbesondere Rohrleitungen oder Kabeln, in den Erdboden, mit einem Verlegewerkzeug, das einen parallel zur Erdbodenoberfläche bewegbaren Grundkörper und eine am Grundkörper angekoppelte Pflugeinrichtung zum Herstellen eines Verlegeschachts im Erdboden umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (5) eine Gleitplatte, einen Schlitten oder eine Kufe für eine Gleitführung der Leitungsverlegevorrichtung (1) über die Erdbodenoberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202010008455-U1 (DE)
Title: Flacher Metallkorb
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-09-06
Abstract: Flacher Metallkorb, umfassend:  – einen Korb-Hauptkörper (10), der aus einem Netzkörper, der im ausgeklappten Zustand planar ist, durch Falten einstückig ausgebildet ist; und  – einen Rahmen (20), der in Übereinstimmung mit der Rahmenform und der Größe des Korb-Hauptkörpers (10) ausgebildet ist und eine nach innen gerichtete Öffnung (21) aufweist, die im Schnitt in Form eines im Uhrzeigersinn um 90° gedrehten V ausgebildet ist, wobei der obere Rand des Korb-Hauptkörpers (10) in der Öffnung (21) eingebaut und befestigt ist, wobei am oberen Endrand der Öffnung (21) ein Klemmbefestigungsende (22) nach innen bogenförmig gebogen ausgebildet ist, wobei an der oberen Wand der Öffnung (21) ein Abstützteil (23) ausgebildet ist und an der inneren unteren Wand der Öffnung (21) mindestens ein Presspassungsflansch (24) ausgebildet ist, wobei die Unterseite des Rahmens (20) als eine wellenförmige Gleit-Anlehn-Fläche (25) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011584-U1 (DE)
Title: Aktendulli (Heftstreifen)
IPC: B42F13/02
Filed: 2010-08-17
Abstract: Aktendulli (Heftstreifen) dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffstreifen des Dullis zur Lastaufnahme stärker ausgeführt wird (ca. 1 mm dick) und statt der für die Abheftung im Aktenordner vorgesehenen 2 Löcher einen Aufhängehaken bzw. -schlitz u. am vorderen verlängertem Ende durch Abknickung in Richtung Blattsammlung eine Beschriftungsmöglichkeit erhält, wo in Übereinstimmung mit einem Aktenverzeichnis die erforderliche Eintragung vorgenommen und somit der Hakendulli übersichtlich in ein mit einem Aktendulliträger versehenes Aktenschrankfach oder in eine Aktendullibox eingehängt werden kann, und bei unmittelbarem Zugriff dem Anliegen nach einer übersichtlichen Schriftgutverwaltung auch bei normaler Schrankfachbedienung gerecht wird, und dass Übersichtlichkeit und Handhabung noch weiter erhöht werden, indem unter den hängenden Aktendullis Platz für 25 cm breite handelsübliche Ablagekörbe entsteht, wo durch handschriftliche Eintragungen eine vorsortierte Zwischenablage ermöglicht wird und bei einer Zusatzaustattung am Ablagekorb statt handschriftlicher Eintragungen mechanische Einstellungen vorgenommen werden können, wodurch die systematische Einbeziehung solcher „Aktensortierkörbe” in die Schriftgutverwaltung noch attraktiver wird.
Patent DE-202010011878-U1 (DE)
Title: Insektenschutztür
IPC: B60J1/20
Filed: 2010-08-26
Abstract: Insektenschutztür (10) für eine Türöffnung (12) eines bewohnbaren Freizeitfahrzeugs (14), mit einem ausziehbaren Insektenschutzgitter (16), zwei Führungsleisten (18) zur Führung des Insektenschutzgitters (16) und zwei seitlichen, die beiden Führungsleisten (18) verbindenden Rahmenleisten (20), wobei mindestens eine Rahmenleiste (20) mit mindestens einem gegenüber der Ebene des Insektenschutzgitters beweglich ausgebildeten Abschnitt versehen ist.
Patent DE-202010013616-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstift
IPC: G01R1/067
Filed: 2010-09-27
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstift (8) zum lösbaren Kontaktieren eines einen Innen- sowie einen Außenkontakt aufweisenden Hochfrequenz-Kontaktpartners (30), insbesondere Hochfrequenzkontaktbuchse oder -stecker oder eine Kontaktierungsstelle auf einer Leiterplatte, mit einer koaxial ausgebildeten, einends Kontakte (12) für den Hochfrequenz-Kontaktpartner (30) anbietenden Anordnung aus einem Außenleiter (16) sowie einem relativ dazu in axialer Richtung federnd geführten Innenleiter (14), welche anderenends (10) extern kontaktierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem durch den Außenleiter (16) gebildeten Hohlraum (21) ein Dämpfungsglied (22) vorgesehen ist, welches zum Realisieren einer vorbestimmten Dämpfungswirkung auf ein transmittiertes und/oder reflektiertes Eingangssignal an Kontaktabschnitten (25, 27) den Innen- und Außenleiter kontaktiert.
Patent DE-202010014998-U1 (DE)
Title: Anbringvorrichtung für einen Verzurrgurtschoner
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-11-02
Abstract: Anbringvorrichtung (10) für einen Verzurrgurtschoner (11), umfassend  – einen länglichen Stab (12),  – eine an einem Ende des Stabes (12) angeordnete, u-förmige Aufnahme (14) mit zwei die Schenkel der Aufnahme bildenden Seitenwänden (16; 17), die so geformt sind, dass ein Verzurrgurtschoner (11) zwischen diesen aufgenommen werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufnahme (14) zumindest die Breite des Verzurrgurtschoners (11) aufweist.
Patent DE-202010016991-U1 (DE)
Title: Handortungsgerät
IPC: G01V8/14
Filed: 2010-12-23
Abstract: Handortungsgerät mit einer Ortungsvorrichtung (12), die dazu vorgesehen ist, ein in einer Wand (14) angeordnetes Messobjekt (16) zu orten, gekennzeichnet durch eine Laserempfangsvorrichtung (18), die dazu vorgesehen ist, eine Anordnung relativ zu einem Laserstrahl (20) zu erfassen.
Patent DE-202010017341-U1 (DE)
Title: Heizsystem und Wärmespeicher für ein Heizsystem
IPC: F24H9/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Wärmespeicher (1) mit einer zumindest teilweise umgebenden Isolierung (2), zum Bevorraten und Abgeben von Wärmeenergie zum Beheizen mindestens eines Raums (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (2) des Wärmespeichers (1) zumindest teilweise variierbar ist und so ein Wärmeübergang von dem Wärmespeicher (1) zu dem umgebenden Raum (10) regelbar ist.
Patent DE-202010017682-U1 (DE)
Title: Dachantennenhalter
IPC: E04H12/22
Filed: 2010-03-10
Abstract: Dachantennenhalter mit einem auf zwei benachbarten Dachsparren (2) angeordneten Tragteil (1) sowie einem mit dem Tragteil (1) zusammenwirkenden Aufnahmeteil (10) für das untere Ende eines Antennenmastes, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (1) im wesentlichen Rohrform mit rundem Querschnitt in seinen Endbereichen (4, 5) aufweist, und dass jedem Endbereich (4, 5) als Befestigungsteil eine Schelle oder ein schellenartiges Lagerteil (7) zugeordnet ist, wobei mindestens ein erster Endbereich (4) des Tragteils (1) an seiner Oberfläche eine Riffelung, Rändelung oder Zahnung (6) aufweist und das ihm zugeordnete Befestigungsteil (7) über eine entsprechende Riffelung, Rändelung oder Zahnung (6a) an seiner Innenfläche verfugt, und dass der mittlere Bereich des Tragteils (1) in seinem Querschnitt und/oder seiner Oberflächenstruktur so gestaltet ist, dass er im Zustand der Montage eine Längsverschiebung des Aufnahmeteils (10) zulässt, nicht dagegen eine Drehung.
Patent DE-202010017938-U1 (DE)
Title: Ein Gerät zum Implementieren einer Leistungswandlereingangsanschlussspannungsentladeschaltung
IPC: H02H9/00
Filed: 2010-07-29
Abstract: Entladeschaltung (104, 204, 504) umfassend:  eine Steuerschaltung ausgelegt um an einen Eingang eines Leistungsversorgungssystems gekoppelt zu werden, wobei die Steuerschaltung dafür ausgelegt ist, zu detektieren, ob eine elektrische Energiequelle an einen Eingang des Leistungsversorgungssystems gekoppelt ist; und  einen Wechselstromschalter (130, 230, 530), der an die Steuerschaltung gekoppelt ist und dafür ausgelegt ist, an den Eingang des Leistungsversorgungssystems gekoppelt zu werden,  wobei die Steuerschaltung ausgelegt ist, den Wechselstromschalter in einem ersten Betriebsmodus zu betreiben wenn die elektrische Energiequelle an den Eingang des Leistungsversorgungssystems gekoppelt ist,  wobei die Steuerschaltung ausgelegt ist, den Wechselstromschalter in einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben wenn die elektrische Energiequelle von dem Eingang des Leistungsversorgungssystems abgekoppelt ist,  wobei die Steuerschaltung ausgelegt ist, eine Kapazität, die zwischen Eingangs-Anschlüssen (120, 140, 220, 240) des Eingangs des Leistungsversorgungssystems durch den Wechselstromschalter auf eine Schellspannung zu entladen in weniger als einer vorbestimmten Zeitspanne wenn die elektrische Energiequelle von...
Patent DE-202010018476-U1 (DE)
Title: Kapazitiver berührungsempfindlicher Bildschirm
IPC: G06F3/044
Filed: 2010-09-07
Abstract: Berührungsempfindlicher Bildschirm (13), umfassend Sensor- bzw. Erfassungselektroden (13X), die parallel zueinander und entlang einer ersten Achse verlaufend angeordnet sind, Ansteuerungselektroden (13Y), die parallel zueinander und entlang einer zweiten Achse verlaufend angeordnet sind, und eine Steuerungseinrichtung (14) zum Scannen bzw. Abtasten des berührungsempfindlichen Bildschirms (13), die elektrisch mit dem berührungsempfindlichen Bildschirm verbunden ist, wobei die Steuerungseinrichtung (14) einen Impulsgenerator, der mit den Ansteuerungselektroden verbunden ist, und einen Integrierer aufweist, die mit den Sensor- bzw. Erfassungselektroden verbunden ist, und die Steuerungseinrichtung (14) ausgelegt ist, um ein Verfahren zum Scannen bzw. Abtasten des berührungsempfindlichen Bildschirms (13) auszuführen, mit den folgenden Schritten: Unterteilen des berührungsempfindlichen Bildschirms (13) in eine Mehrzahl von Bereichen durch Unterteilen von Betriebskapazitäten, die von den senkrecht zueinander verlaufenden und gegeneinander isolierten Ansteuerungselektroden (13Y) und Sensor- bzw. Erfassungselektroden (13X) des berührungsempfindlichen Bildschirms (13) ausgebildet sind, in eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Gruppen, wobei jede Gruppe eine Mehrzahl von Betriebskapazitäten aufweist, die in einem zugeordneten Bereich angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Bereichen mit unterschiedlichen RC-Konstanten entsprechend dem Abstand zwischen der jeweiligen Betriebskapazität und dem Integrierer unterteilt sind; Scannen bzw. Abtasten (110) der verschiedenen Bereiche unter Verwendung von Erregungssignalen mit jeweils unterschiedlicher Frequenz, wobei die Frequenz eines Erregungssignals, das an einen Bereich mit einer größeren RC-Konstante angelegt wird, eine erste Frequenz ist, die niedriger ist als eine zweite Frequenz eines Erregungssignals, das an einen Bereich mit einer kleineren RC-Konstante angelegt wird, wobei das Verfahren weiterhin umfasst: Erhalten von Kandidaten-Kapazitäten, deren Kapazität sich nach dem Scannen durch Erregungssignale ändert, wobei das Erhalten von Kandidaten-Kapazitäten umfasst: Erhalten einer ersten aktuellen Spannung von jeder Betriebskapazität (120); Vergleichen der ersten aktuellen Spannung mit einer ersten Referenzspannung; Erhalten der Kandidaten-Kapazitäten (130), deren erste aktuelle Spannung die erste Referenzspannung um einen ersten Schwellenwert überschreitet; und Scannen der Kandidaten-Kapazitäten (140) unter Verwendung von Erregungssignalen relativer niedriger Frequenz, um berührte Kapazitäten zu erhalten, wobei die Frequenz des Erregungssignals relativer niedriger Frequenz eine dritte Frequenz ist, die deutlich niedriger ist als die zweite Frequenz, wobei der Schritt des Erhaltens von berührten ...
Patent DE-202011000880-U1 (DE)
Title: Schwarzlicht erzeugende UV-Leuchtstoffröhre
IPC: H01J61/38
Filed: 2011-04-14
Abstract: Schwarzlicht erzeugende UV-Leuchtstoffröhre (3), umfassend einen lang gestreckten tubusförmigen Glaskorpus mit endseitigen elektrischen Anschlussmitteln (4, 5), wobei die UV-Leuchtstoffröhre (3) als bläulich-weißes Licht erzeugende UV-Leuchtstoffröhre (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Leuchtstoffröhre (3) eine transluzente, insbesondere transparente, um den Glaskorpus der UV-Leuchtstoffröhre (3) herum angeordnete Kunststoffumhüllung (9) umfasst, wobei die Kunststoffumhüllung (9) mit Farbpartikeln versehen ist, welche einerseits die Schwarzlicht-UV-Lichtanteile zu mindestens 50%, insbesondere wenigstens zu 75% oder sogar vollständig durchlassen und andererseits die sichtbaren Lichtanteile, die nicht Schwarzlicht-UV-Lichtanteile sind, zu mindestens 50%, insbesondere wenigstens zu 75% oder sogar 90% oder sogar vollständig nicht durchlassen, wobei der Glaskorpus der UV-Leuchtstoffröhre (3) sowie die Farbpartikel der Kunststoffumhüllung (9) und die Kunststoffumhüllung (9) selbst jeweils kein Blei enthalten.
Patent DE-202011051797-U1 (DE)
Title: Elektrische Installationsvorrichtung mit Tapetenausgleich und Distanzausgleichstück für eine solche Vorrichtung
IPC: H01H9/02
Filed: 2011-10-28
Abstract: Elektrische Installationsvorrichtung (1), insbesondere zur Unterputzmontage, mit einem Sockelteil (2), mit einem Betätigungselement (3a, 3b) und mit einem in dem Sockelteil (2) angeordneten Tastschalter (4a, 4b), der unter einem Betätigungsdruck (p) auf das Betätigungselement (3a, 3b) einen Schaltvorgang auslöst, sowie mit einem Abdeckteil (6), welches einen Rahmenkörper (7) mit einer Deckfläche (8) aufweist, der das Betätigungselement (3a, 3b) zumindest bereichsweise randseitig umgibt, wobei das Betätigungselement (3a, 3b) mit dem Rahmenkörper (7) auslenkbar zum Rahmenkörper (7) verbunden ist und der Rahmenkörper (7) mit unterschiedlichem Wandabstand (WA1) am Sockelteil (2) fixierbar ist, und wobei zwischen dem Rahmenkörper (7) und dem Sockelteil (2) ein Ausgleichelement (11a, 11b) angeordnet ist, welches an einem Ende (EF) relativ zum Rahmenkörper (7) fixiert ist und welches selbsttätig einen unterschiedlich großen Hubabstand (HA) zwischen dem Betätigungselement (3a, 3b) und dem Tastschalter (4a, 4b) ausfüllt, wobei das Ausgleichelement (11a, 11b) einen ersten, der Füllung des Hubabstands (HA) dienenden...
Patent DE-202011052187-U1 (DE)
Title: Blendschutzeinheit
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-12-05
Abstract: Blendschutzeinheit für ein Fahrzeug mit einem flachen Aufnahmekörper (3), in dem eine für Licht teildurchlässige Abschirmscheibe (2) unverlierbar und über einen begrenzten Weg herausziehbar und hineinschiebbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (3) mit Befestigungsmitteln (4) versehen ist, mittels deren er an einer in dem Fahrzeug vorhandenen Sonnenblende lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202011104758-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schalter
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-08-19
Abstract: Elektronischer Schalter (2) ohne haptische Rückmeldung beim Auslösen des Schalters, umfassend ein Leuchtmittel (6), das eine optische Rückmeldung über einen Schaltzustand (A, B, C) gibt, indem die Abstrahlcharakteristik des Leuchtmittels in Abhängigkeit des Schaltzustands (A, B, C) variiert wird.
Patent DE-202011106549-U1 (DE)
Title: Schönheitsmaschine
IPC: A61M11/04
Filed: 2011-07-25
Abstract: Schönheitsmaschine, umfassend: eine Wasserpumpe und ein Dampfgenerator, der mit einem Auslass der Wasserpumpe verbunden ist, und ein Einwegbehälter; wobei der Behälter einen Speicherbereich zur Abfallverwertung aufweist, einen Speicherbereich für Reinigungsflüssigkeit und mindestens zwei Speicherbereiche für kosmetische Flüssigkeit, wobei der Speicherbereich zur Abfallverwertung mit dem Dampfgenerator verbunden ist und die Speicherbereiche für die kosmetische Flüssigkeit und der Speicherbereich für die Reinigungsflüssigkeit mit einem Einlass der Wasserpumpe verbunden sind.
Patent DE-202011108150-U1 (DE)
Title: Postitioniervorrichtung für mobile Geräte und Objekte
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-11-21
Abstract: Positioniervorrichtung für mobile Geräte und Gegenstände, insbesondere für Fotoapparate, Mobilfunkgeräte u. dgl., bestehend aus – einer äußeren Hülle (2) aus einem dünnwandigen flexiblen Material, die eine Füllung aus einem körnigen Füllstoff oder aus einer pastösen Masse (3) enthält, und – einer Halterung (6) zur Befestigung des Gerätes bzw. Gegenstands, dadurch gekennzeichnet, dass – im Inneren der Hülle (2) mindestens eine Stützstrebe (5) angeordnet ist, die in die körnige Füllung eintaucht und mit der Halterung (6) verbunden ist, – wobei die Hülle (2) mit der Füllung und der Stützstrebe (5) einen formbaren Standkörper (1) bilden, der auch auf schrägem, unebenem oder weichem Untergrund standfest ist und in ausgewählten Winkelstellungen positioniert werden kann.
Patent DE-202011108566-U1 (DE)
Title: Abgabeventil für Brennstoffkartuschen für brennkraftbetriebene Setzgeräte
IPC: B65D83/44
Filed: 2011-12-02
Abstract: Abgabeventil für Brennstoffkartuschen für brennkraftbetriebene Setzgeräte zur Abgabe von unter Druck stehendem in einer Kammer (11) befindlichen Brennstoff, der durch ein Treibmittel in einer Kammer (17) unter Druck gehalten wird, die Kammern (11) und (17) sich in dem Behälter (1) befinden und der Behälter (1) durch ein Ventildeckel (2) verschlossen ist, wobei der Ventildeckel (2) einen Ventilkörper (6) mit einer integrierten Dosierkammer (23) mit einer aus der Schließstellung heraus entgegen der Wirkung eines elastischen Elementes, insbesondere einer Druckfeder (7), axial verschiebbaren Ventilnadel (4) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilnadel (4) mit Mitteln (27) versehen wird, die die Lippendichtung (24) der Dosierkammer (23) des Dosierventils (21) bei axialer Verschiebung der Ventilnadel (4) entgegen der Federwirkung in die untere Endlage aufgrund der Montage eines externen Dosierventils (28) auf das Dosierventil (21) radial verformt, so dass die Lippendichtung (24) undicht wird.
Patent DE-202011110592-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen, enthaltend mit Füllstoffen oder Zusatzstoffen modifizierte Kunststoffe mit verminderten Kettenlängen
IPC: B29C48/405
Filed: 2011-03-24
Abstract: Zusammensetzung, umfassend mindestens einen modifizierten und mit einem Zusatzstoff chemisch funktionalisierten Kunststoff und/oder ein Gemisch eines modifizierten Kunststoffs und eines Füllstoffs oder bestehend aus einem deratigen modifizierten und chemisch funktionalisierten Kunststoff und/oder einem derartigen Gemisch, wobei der modifizierte Kunststoff eine Molekulargewichtsverteilung mit weniger als 5 Gew.-% an Polymeren mit einem Molekulargewicht kleiner 1400 g/mol aufweist und wobei der modifizierte Kunststoff erhältlich ist, indem – mindestens ein zu modifizierender Kunststoff sowie der Füllstoff und/oder der Zusatzstoff einer Friktionszone eines Extruders zugeführt werden und – der Kunststoff mit dem Füllstoff und/oder dem Zusatzstoff durch die Friktionszone hindurchgeführt wird und währenddessen in den Kunststoff Friktionsenergie und thermische Energie eingetragen wird, wobei die Friktionsenergie durch hinreichend schnell rotierende dispergierende Elemente erzeugt wird, so dass zumindest in dem Bereich der Friktionszone, in dem die zu modifizierenden Kunststoffe zugeführt werden, durch die eingetragene Friktionsenergie ein Abbau des zu modifizierenden Kunststoffs zu dem modifizierten Kunststoff und mit dem gegebenenfalls enthaltenen Zusatzstoff während des Abbaus eine chemische Reaktion stattfindet.
Patent DE-202012005004-U1 (DE)
Title: Faden-Anker
IPC: A61B17/04
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung zum Verankern eines Fadens (12) an einem Objekt (50), aufweisend: einen Stift (10) und einen Träger (20), wobei der Stift (10) aus einem Material hergestellt ist, welches mittels Ultraschallschwingungen verflüssigbar ist, und wobei der Faden (12) an seinem einen Ende fest mit dem Stift (10) verbunden ist, und wobei der Träger (20) einen Trägerkörper (24) und zumindest einen Trägerarm (22) aufweist, wobei der Trägerarm (22) geeignet ist, den Stift (10) in einer vorbestimmten Lage relative zum Trägerkörper (24) lösbar zu halten.
Patent DE-202012006139-U1 (DE)
Title: Stromgewinnung aus der Feuerraumtemperatur von Kaminöfen
IPC: F24B13/00
Filed: 2012-06-23
Abstract: Stromgewinnung aus der Feuerraumtemperatur von Kaminöfen, gekennzeichnet dadurch, dass ein oder mehrere Thermoelemente in den Feuerraum von Kaminöfen eingebaut werden, von den Thermoelementen führen isolierte Thermodrähte aus dem Feuerraum heraus zu einem Generator oder ein anderes Stromerzeugungsgerät.