baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002232-B4 (DE)
Title: Multifunktionseinrichtung zur Nachbearbeitung einer von einer elektrografischen Druckeinrichtung bedruckten Bedruckstoffbahn
Inventor: SEGERER PETER
IPC: G03G15/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-09-13
Abstract: Multifunktionseinrichtung
(MFE) zur Nachbearbeitung einer von einer elektrografischen Druckeinrichtung
bedruckten Bedruckstoffbahn (1),  – bei der am Ausgang der Druckstation
der Druckeinrichtung nach der Fixerstation nacheinander in Transportrichtung
der Bedruckstoffbahn (1) gesehen folgende Einrichtungen (PE, GE,
BE, KE, AE) in fester Reihenfolge angeordnet sind:  – zuerst
eine Puffereinrichtung (PE) zur Pufferung der Bedruckstoffbahn (1)
unter Verwendung eines die Bedruckstoffbahn (1) in einer durch ein
Wirkmittel erzeugten Schlaufe (19) aufnehmenden Vorratspuffers (VP),  – am Ausgang
der Puffereinrichtung (PE) eine Glättungseinrichtung (GE) zur
Glättung
der Bedruckstoffbahn (1),  – am
Ausgang der Glättungseinrichtung
(GE) eine Befeuchtungseinrichtung (BE) zur Befeuchtung der Bedruckstoffbahn
(1),  – am
Ausgang der Befeuchtungseinrichtung (BE) eine Kühlungseinrichtung (KE) zur
Kühlung
der Bedruckstoffbahn (1),  – am
Ende der Reihenfolge eine Abzugseinrichtung (AE) zum Abzug der Bedruckstoffbahn
(1) aus der Multifunktionseinrichtung (MFE),  – bei der
eine Beölungseinrichtung
(SE) zur Beölung
der Bedruckstoffbahn (1) am Ausgang der...
Patent DE-102004009071-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: LOHR MARKUS
IPC: H01R12/71
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-06-14
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder zur Oberflächenmontage
auf Leiterplatten, mit einem Gehäuse
(2) und mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Kontaktelementen
(3), wobei die Kontaktelemente (3) jeweils einen Kontaktschenkel
(4), einen im wesentlichen senkrecht dazu angeordneten ersten Lötanschlußschenkel (5)
und einen parallel zu den Kontaktschenkeln (4) verlaufenden zweiten
Lötanschlußschenkel
(8) aufweisen,  wobei die Kontaktschenkel (4) jeweils in einen
Aufnahmeraum (6) im Gehäuse
(2) hineinragen, die ersten Lötanschlußschenkel
(5) jeweils entlang einer ersten Außenseite (7) des Gehäuses (2)
und die zweiten Lötanschlußschenkel (8)
jeweils senkrecht zu den ersten Lötanschlußschenkeln (5) entlang einer
zweiten Außenseite
(9) des Gehäuses
(2) verlaufen, und  wobei jeweils die ersten Lötanschlußschenkel
(5) an einem ersten Ende einstückig
mit den zweiten Lötanschlußschenkeln
(8) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß auf der
dem Gehäuse
(2) abgewandten Seite der ersten Lötanschlußschenkel (5) und der zweiten
Lötanschlußschenkels
(8) jeweils mindestens ein erster Vorsprung (10) zur elektrischen
Kontaktierung und mindestens ein zweiter Vorsprung...
Patent DE-102004013286-B4 (DE)
Inventor: COHRS ULRICH
IPC: G01N27/72
Filed: 2004-03-18
Granted: 2006-04-13
Abstract: The device has transmitting and receiving coils (12, 16) that are arranged on a ferrite core (10) on one side of a coin track (18). Another receiving coil is arranged on opposite side of the coin track. The diameter of the transmitting coil is large so that center field of the transmitting coil has homogeneous characteristics and the receiving coil is arranged in a homogeneous region of the transmitting coil.
Patent DE-102004014939-B4 (DE)
Title: Vehicle for operating as a remote-controlled toy vehicle like a toy car has an electric remote steering control, gearwheels on axles and an electromagnet with a gearing mechanism
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63H30/04
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Simple axle shift is achieved by an electromagnet (12). A gearing mechanism can assist in this. The electromagnet couples electrically to a pick-up device (13). Two parallel first gearwheels (15) fit on a first axle shaft (14) linked directly to a toy vehicle's drive wheels so as to be moved by the electromagnet along the axle. A second axle shaft (16) couples to a drive element/spring.
Patent DE-102004015023-B4 (DE)
Title: Augendiagramm-Analysator und Verfahren zum Ermitteln von Zeit-Spannungs-Meßpunkten für die Augendiagramm-Analyse
Inventor: ESKELDSON DAVID D
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-03-26
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Zeit-Spannungs-Meßpunkten für die Augendiagramm-Analyse eines wiederkehrenden Datensignals (17) zu ausgewählten Zeitpunkten relativ zu einer wiederkehrenden Referenz, die dem Datensignal zugeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a) Vergleichen (30) der augenblicklichen Spannung eines Taktsignals (29), das dem Datensignal zugeordnet ist, mit einer Taktschwellenspannung, um ein logisches Taktsignal zu erzeugen;  (b) Verzögern (32) des logischen Taktsignals um einen ausgewählten ersten Betrag, um ein erstes verzögertes logisches Taktsignal (33) zu erzeugen;  (c) Vergleichen (19) der augenblicklichen Spannung des zu messenden Datensignals mit einer ersten Datenschwellenspannung (20), um ein erstes logisches Datensignal zu erzeugen;  (d) Verzögern (23) des ersten logischen Datensignals um einen ausgewählten zweiten Betrag, um ein erstes verzögertes logisches Datensignal (25) zu erzeugen;  (e) Verzögern (34) des ersten verzögerten logischen Taktsignals um einen ausgewählten dritten Betrag, um ein zweites verzögertes logisches Taktsignal zu erzeugen;  (f) Erfassen (27) des Wertes des...
Patent DE-102004018420-B4 (DE)
Title: Mechanischer Lader mit Umlaufgetriebeantrieb
Inventor: HLADUN MARC
IPC: F02B39/00
Filed: 2004-04-08
Granted: 2014-10-30
Abstract: Mechanischer Lader (10) für einen Verbrennungsmotor (12), mit mindestens einer den Antrieb des Laders (10) bewirkenden Laderwelle (14) und einer mit der Laderwelle (14) zusammenwirkenden Antriebsvorrichtung (16), wobei die Antriebsvorrichtung (16) ein Umlaufgetriebe (18) mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Umlaufgetriebewelle (20, 22, 24) ist, wobei die erste Umlaufgetriebewelle (20) eine Sonnenradwelle (26), die zweiten Umlaufgetriebewelle (22) eine Planetenradträgerwelle (28) und die dritte Umlaufgetriebewelle (24) eine Hohlradwelle (30) ist, wobei die Laderwelle (14) mit einer der Umlaufgetriebewellen (20, 22, 24), eine weitere der Umlaufgetriebewellen (20, 22, 24) mit einer Motorwelle (36) des Verbrennungsmotors (12) und die verbleibende Umlaufgetriebewelle (20, 22, 24) mit einer Maschinenwelle (32) einer dem Verbrennungsmotor (12) zugeordneten elektrischen Maschine (34) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenradwelle (26) mit der Maschinenwelle (32), die Planetenradträgerwelle (28) mit der Laderwelle (14) und die Hohlradwelle (30) mit der Motorwelle (36) wirkverbunden ist, und dass die Sonnenradwelle (26) und die Hohlradwelle (30) als Hohlwellen ausgebildet sind, wobei die Sonnenradwelle (26) im Inneren der Hohlradwelle (30) geführt ist und die Planetenradträgerwelle (28) im Inneren der Sonnenradwelle (26) angeordnet ist.
Patent DE-102004019525-B4 (DE)
Title: Neigungssensor für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: GARNWEITNER FRANZ
IPC: G01P15/08
Filed: 2004-04-22
Granted: 2012-09-06
Abstract: Neigungssensor für ein einspuriges Kraftfahrzeug, enthaltend einen Schwimmkörper, welcher in einem mit Flüssigkeit gefüllten und fest mit dem Körper des Kraftfahrzeugs verbundenen Behälter fest auf einer drehbar gelagerten und parallel zur Längsachse des Kraftfahrzeugs verlaufenden Drehachse angebracht ist, und Mittel zum Erfassen des Verdrehwinkels der Drehachse gegenüber dem Behälter.
Patent DE-102004024464-B4 (DE)
Title: Webmaschine zur individuellen Webmuster- und Bindungsgestaltung bei der Gewebeherstellung und Verfahren zur individuellen Webmuster- und Bindungsgestaltung
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03C7/06
Filed: 2004-05-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Webmaschine
zum Herstellen eines aus Kettfäden
(2; 3) und Schussfäden
(1) bestehenden Gewebes (4), mit Mitteln zur Muster- und Bindungsgestaltung, wobei
die Mittel aus einem ersten vorzugsweise antriebsverbundenen Schaftrahmen
(5) und einem zweiten vorzugsweise antriebsverbundenen Schaftrahmen
(9) zur Ausbildung eines Webfaches (12) bestehen, mit Mitteln zum
Eintragen des Schussfadens (1) in das Webfach (12) und ferner mit
einem Webblatt (15), um den in das Webfach eingetragenen Schussfaden
(1) an den Bindepunkt (16) des herzustellenden Gewebes (4) anzuschlagen,
dadurch gekennzeichnet, dass zu einer individuellen Webmuster- und
Bindungsgestaltung der erste und zweite Schaftrahmen (5; 9) Schaftstäbe (6; 10)
aufweist, die in Art von Weblitzen in den Schaftrahmen angeordnet
sind und wobei vorzugsweise jeder einzelne Schaftstab (6; 10) eine
solche Vorkehrung (7; 11) besitzt, dass in jede Vorkehrung (7; 11) wenigstens
jeweils ein Kettfaden (2; 3) zur Fachbildung einlesbar und auslesbar
ist und wobei jeder der die Vorkehrung (7; 11) tragende Schaftstab...
Patent DE-102004027721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung und Abholung von Retourensendungen an einer elektronischen Paketfachanlage
Inventor: MAYER BORIS
IPC: G07C9/00
Filed: 2004-06-07
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer elektronischen Paketfachanlage (10) mit mehreren
verschließbaren
Fächern
(20), bei dem wenigstens ein Logistikdienstleister (40) und ein
Kunde (31) berechtigt sind, Sendungen in der Paketfachanlage zu
deponieren und/oder aus dieser zu entnehmen, wobei das Verfahren
das Einstellen und Abholen einer Retourensendung (30) des Kunden/ursprünglichen
Empfängers
(31) zur Übermittlung
an den Logistikdienstleister (40) beinhaltet, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  – Erfassen
von Kundendaten eines Kunden (31) an einem ersten Erfassungsmittel
(50) der Paketfachanlage (10);  – Prüfen der Zugriffsrechte für Retourenfunktionen
der Paketfachanlage (10) des Kunden (31) in einem Prüfmittel (60)
in Verbindung mit der Paketfachanlage (10) durch Zuordnung der erfassten
Kundendaten zu einem gespeicherten Kundenprofil;  – Abbrechen
des Vorgangs bei Ausgabe eines negativen Ergebnisses der Prüfung durch
das Prüfmittel
(60), falls der Kunde (31) keine Zugriffsrechte für Retourenfunktionen
der Paketfachanlage (10) hat;  – Freigeben des Zugriffs auf
Bedienfunktionen der Paketfachanlage (10) für die Retoureneinstellung bei...
Patent DE-102004034425-B4 (DE)
Title: Fensterheberanordnung zum Betätigen der Scheibe eines Fahrzeuges, insbesondere eines Cabrios
Inventor: TAPP MICHAEL
IPC: E05F11/38
Filed: 2004-07-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Fensterheberanordnung für Fahrzeuge mit einem an Führungseinrichtungen (2, 3, 4) des Fensterhebers mittels eines Antriebes verschiebbaren Scheibenhalter (6), an welchem die Fensterscheibe (7) angeordnet ist, wobei die Scheibe (7) gegenüber dem Scheibenhalter (6) in Längsrichtung des Fahrzeuges verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (7) gegenüber dem Scheibenhalter (6) und zusätzlich der Fensterheber selbst in Anordnung an dem Fahrzeug in vertikaler Richtung verstellbar ist, wobei die Scheibe (7) mittels sich durch Scheibenbohrungen (8) erstreckender Schraubbolzen (9) an dem Scheibenhalter (6) gehalten ist, wobei die Ausnehmungen (8) in der Scheibe (7) und der Schaftdurchmesser der Schraubbolzen (9) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Scheibe (7) in Fahrzeuglängsrichtung und senkrecht dazu verstellbar ist, wobei die Verstellung der Scheibe (7) in Fahrzeuglängsrichtung unabhängig von einer Verstellung senkrecht dazu erfolgen kann.
Patent DE-102004042910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mauern der Verblendung an den Giebeln
Inventor: KREFT CHRISTOPH
IPC: E04G21/18
Filed: 2004-09-01
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Mauern von Giebelwänden, die zwei mit längsverschieblichen Befestigungselementen für eine Maurerschnur versehene Führungsschienen aufweist, wobei die zwei Führungsschienen auf jeder Seite nahe des zu mauernden Giebels parallel zu einer geneigten Dachfläche und des Giebels vorübergehend befestigt sind und bei der als jeweiliges Befestigungselement für die Mauerschnur (3) ein Schlitten (2) entlang der Führungsschiene (1) verfahrbar und in vorgebbaren Schichthöhen (7) des zu mauernden Giebels an der Führungsschiene (1) feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten einen unterhalb der Führungsschienen (1) angeordneten, in Längsrichtung des Schlittens verschiebbaren Schieber (2.5) aufweist, der einen die Mauerschnur (3) aufnehmenden, rechtwinklig zum Schieber (2.5) angeordneten, axial beweglichen Mauerschnur-Führungsstift (2.6) umfasst, durch deren Positionierung mindestens eine Einstellung der Mauerschnur (3) in den vorgebbaren Schichthöhen (7) und zusätzlich in Richtung der zu mauernden Giebelwand vorgenommen werden kann.
Patent DE-102004043060-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: PITSCHENENDER WALTHER
IPC: B29C45/76
Filed: 2004-09-06
Granted: 2016-09-15
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer über eine Schließeinrichtung öffen- und schließbaren Form und einem Spritzaggregat zum Einbringen einer fluiden Formmasse in die geschlossene Form, und mit mindestens einer auswechselbaren Komponente, wobei die auswechselbare Komponente (2, 3, 9, 15, 15b, 17), mit mindestens einem Transponder (7) versehen ist, der berührungslos mittels einer Leseeinrichtung (8) auslesbar ist, wobei die Leseeinrichtung (8) mit der elektronischen Maschinensteuerung (6) verbunden ist oder zumindest teilweise darin integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinensteuerung (6) den Bewegungsablauf der mindestens einen auswechselbaren Komponente (2, 3, 9, 15, 15b, 17) der Spritzgießmaschine in Abhängigkeit von den von der Leseeinrichtung (8) ausgelesenen Transponderdaten festlegt, verändert oder begrenzt.
Patent DE-102004048348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption und/oder Erzeugung statistischer Sprachmodelle
Inventor: FABREGAT SUBIRA ALBERT
IPC: G10L15/06
Filed: 2004-10-01
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
(1) zur Adaption und/oder Erzeugung statistischer Sprachmodelle
(2) für
automatische Spracherkennungssysteme, wobei aktuelle vorhandene
linguistische Spracherkennungsmodelle berücksichtigt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass:  – Pfadbewertungen in einem
Worthypothesengraphen des Sprachmodells (2), durch eine Bildung
von Distanzwerten, zwischen wenigstens zwei Pfaden des Worthypothesengraphen
verglichen werden, wobei  – wenigstens
ein bester Pfad in dem Worthypothesengraphen bezüglich des Spracherkennungsprozesses
identifiziert wird, wobei  – wenigstens
ein korrekter Pfad oder ein als korrekter Pfad geltender Pfad mit
einer minimalen Wortfehleranzahl in dem Worthypothesengraphen markiert
wird, wobei  – der
Vergleich der Distanzwerte bei den besten und bei den korrekten
Pfaden derart durchgeführt
wird, dass eine Anpassung des Sprachmodells (2) erzielbar ist, welche
zu einer geringeren Anzahl an Wortfehlern in dem besten Pfad führt, wenn
dieselbe Spracheingabe erneut während
des Spracherkennungsprozesses eingegeben wird,  – wobei
zur Anpassung des Sprachmodells neben dem vorhandenen linguistischen
Sprachmodell auch die akustische Bewertung des Sprachsignals durch...
Patent DE-102004059439-B4 (DE)
Title: Methode zur Entfernung eines Resistmusters
Inventor: OHNISHI HIROYUKI
IPC: G03F7/40
Filed: 2004-12-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Eine Methode zur Entfernung eines Resistmusters, welche  den Schritt der Bildung eines Resistmusters, bei dem auf einem Substrat unter Verwendung einer chemisch verstärkten positiven Resist-Zusammensetzung ein Resistmuster gebildet wird, und  den Schritt der Entfernung, bei dem unter Verwendung eines Lösungsmittels das Resistmuster vom Substrat entfernt wird,  umfasst,  wobei als chemisch verstärkte positive Resist-Zusammensetzung eine Zusammensetzung verwendet wird, die durch Auflösen  (A) eines in Alkali löslichen Harzes, das in der Seitenkette eine Hydroxylgruppe hat,  (B) eines Photosäureerzeugers und  (C) einer Verbindung, die durch die folgende allgemeine Formel (I) dargestellt wird:    H 2 C=CH-O-R 1 -O-CH=CH 2  (I)   in der R 1  entweder eine Alkylengruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, die einen Substituenten aufweisen kann, darstellt, oder eine Gruppe, die durch die folgende allgemeine Formel (II) dargestellt wird:  in der R 4  eine Alkylengruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen bedeutet, die einen Substituenten aufweisen kann, und m 0 oder 1 ist, in einem organischen...
Patent DE-102004060823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schonenden Trennung von Blockanoden von ihren Anodenstangen
Inventor: NAGEL HARDY
IPC: C25C3/12
Filed: 2004-12-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur schonenden Trennung von Blockanoden von ihren Anodenstangen
(15) im Bereich der Aluminium-Schmelzflusselektrolyse, wobei die Blockanoden
(10) mit ihren an der Oberseite eingeformten Zapfenlöchern mittels
ringspaltfüllender
Metallgusshülsen (16)
an den zu einem Joch (14) ausgebildeten unteren zapfenartigen Anodenstangenenden
angehängt
sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) eine Schlaggabel
greift mit ihren unteren Zinken (20, 21) in die Lücken zwischen
dem Anodenstangen-Joch (14) und der Oberseite der Blockanode (10)
ein;  b) die Gabelzinken (20, 21) sind an der Unterseite wenigstens
eines Schlaggabel-Massekörpers
(22) angeordnet, der oberhalb des Anodenstangen-Jochs (14) auf-
und abbewegbar ist; c) der Schlaghub (24) der Schlaggabel entspricht
dem Abstand zwi schen den Gabelzinken (20, 21) und der Unterseite
des Jochs (14) (untere Position der Schlaggabel) bzw. dem Abstand
zwischen der Oberseite des Jochs (14) und der Unteseite des Schlaggabel-Massekörpers (22)
(obere Position der Schlaggabel).
Patent DE-102005007411-B4 (DE)
Title: Magensonde
Inventor: NIKISCHIN WERNER
IPC: A61J15/00
Filed: 2005-02-18
Granted: 2006-10-26
Abstract: Magensonde
(10), mit einem Schlauch (20) mit wenigstens einer dem distalen
Schlauchende benachbart angeordneten, die Schlauchwandung durchbrechenden Öffnung (50)
und mit einer ersten, von dem distalen Schlauchende aus gesehen
jenseits der Öffnung(en)
(50) angeordneten ersten Dilatationseinheit (30), gekennzeichnet
durch  eine zweite am distalen Schlauchende angeordneten Dilatationseinheit
(40) und  einen Drucksensor zur Messung des intragastralen Drucks.
Patent DE-102005007456-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: KARADUMAN METIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2005-02-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung zum Erfassen von Gegenständen innerhalb eines Abtastbereichs,
mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen
empfangenden Empfänger und
einer Ablenkeinheit, mittels derer die Sendelichtstrahlen periodisch
abgelenkt und innerhalb des Abtastbereichs geführt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass während
jeder Periode die Sendelichtstrahlen (3) von der Ablenkeinheit direkt
auf eine außerhalb
des Abtastbereichs angeordnete Empfangselementanordnung (12) geführt sind,
welche zwei in Abtastrichtung der Sendelichtstrahlen (3) hintereinander
angeordnete Empfangselemente (13, 14) aufweist, deren Abstand so
gewählt
ist, dass deren Ausgangssignale überlagert
sind, und dass zur Bildung eines Synchronisationssignals die Differenz
der Ausgangssignale der Empfangselemente (13, 14) gebildet wird.
Patent DE-102005009369-B4 (DE)
Title: Mehrwinkel-Zuschneidevorrichtung
Inventor: TSENG TZU-FENG
IPC: B26D1/04
Filed: 2005-03-01
Granted: 2007-08-16
Abstract: Mehrwinkel-Zuschneidevorrichtung (1)
zum Zuschneiden eines Blattartikels, mit:  – einer Plattform (10), um
darauf den Blattartikel zu platzieren;  – einer Zuschneideschiene (20)
mit einem Führungsschlitz (21),
um darin einen Zuschneider (30) zum Zuschneiden des Blattartikels
zu bewegen;  – einer
beweglichen Vorrichtung mit einem ersten beweglichen Element (40)
und einem Gleitblock (50), wobei das erste bewegliche Element (40) über zwei
Seitenkanten (11, 12) der Plattform (10) gleitet, um die Zuschneideschiene (20) über das
erste bewegliche Element (40) in einer ersten Richtung zu bewegen,
und wobei der Gleitblock (50) über dem
ersten beweglichen Element (40) angeordnet ist und beweglich über das
erste bewegliche Element (40) gleitet, um die Zuschneideschiene
(20) in einer zweiten Richtung zu bewegen; und  – einem
winkelverstellbaren Element (70), das mit dem Gleitblock (50) gekoppelt
ist und mindestens eine winkelverstellbare Basis (73), die eine
Vielzahl von Haltepunkten hat, ein Verbindungselement zum Sichern
der Zuschneideschiene (20) auf...
Patent DE-102005028084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln einer Kalibriereinrichtung
Inventor: HACKL LEOPOLD
IPC: B29C48/90
Filed: 2005-06-17
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zum Wechseln einer Kalibriereinrichtung (1, 4) in einem Vakuumbad (2) bei der Herstellung eines Kunststoffprofiles, wobei ein Schmelzestrang (11) aus einem Extruder (6) über ein Extrusionswerkzeug (5) der Kalibriereinrichtung (1, 4) zugeführt wird, das die Schritte umfasst:  a) Unterbrechen des Extrusionsprozesses,  b) Trennen des Schmelzestranges (11) vor der Kalibriereinrichtung (1, 4),  c) Austauschen der ersten Kalibriereinrichtung (1) gegen eine zweite Kalibriereinrichtung (4), mittels  c1) Herausziehen der ersten Kalibriervorrichtung (1) aus dem Vakuumbad (2) entgegen der Extrusionsrichtung (3), wobei die erste Kalibriervorrichtung (2) mit einem Verbindungselement (10) in Verbindung steht,  c2) Bewegen des Verbindungselements (10) in einer Ebene, die senkrecht zur Extrusionsachse liegt, bis die zweite Kalibriereinrichtung (4), die ebenfalls mit dem Verbindungselement (10) in Verbindung steht, mit ihrer Symmetrieachse mit der Extrusionsachse übereinstimmt,  c3) Verschieben der zweiten Kalibriereinrichtung (4) in Extrusionsrichtung (3) bis zu einer definierten Position relativ zum Vakuumbad (2),...
Patent DE-102005032100-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Verwendung mit einem Fahrzeugantriebsmechanismus
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2005-07-08
Granted: 2016-01-07
Abstract: Steuervorrichtung zur Verwendung bei einem Antriebsmechanismus (10, 70) eines Fahrzeugs, wobei der Antriebsmechanismus (10, 70) einen Abschnitt (11) zur stufenlosen Drehzahlveränderung einschließt, der einen Differentialmechanismus (16) einschließt, der die Ausgangsleistung eines Verbrennungsmotors (8) an einen ersten Elektromotor (M1) und ein Getriebeelement (18) verteilt, und einen zweiten Elektromotor (M2), der in einem Leistungsübertragungspfad vom Getriebeelement (18) zu einer Mehrzahl von Antriebsrädern (38) vorgesehen und als elektrische, kontinuierlich veränderbare Übertragungseinheit betreibbar ist, und einen Abschnitt (20, 72) zur automatischen Drehzahlveränderung, der einen Abschnitt des Leistungsübertragungspfades bildet und als eine automatische Übertragungseinheit fungiert, und wobei der Antriebsmechanismus (10, 70) eine Kupplungsvorrichtung (C0, B0) einschließt, wahlweise schaltbar in (a) ihren gelösten Zustand, in dem die Kupplungsvorrichtung (C0, B0) die Drehung relativ zueinander einer Mehrzahl von Drehelementen des Differentialmechanismus (16) gestattet und dadurch den Abschnitt (11) zur stufenlosen Drehzahlveränderung in seinen Zustand zur stufenlosen Drehzahlveränderung bringt, in dem der Abschnitt (11) zur stufenlosen Drehzahlveränderung als die elektrische, kontinuierlich veränderbare Übertragungseinheit betreibbar ist, und in (b) ihren Eingriffszustand, in dem die Kupplungsvorrichtung (C0, B0) die Drehelemente des Differentialmechanismus (16) an einander festlegt oder eines der Drehelemente des Differentialmechanismus (16) absolut festlegt und dadurch den Abschnitt (11) zur stufenlosen Drehzahlveränderung in seinen Zustand zur stufenweisen Drehzahlveränderung überführt, in dem der der Abschnitt (11) zur stufenlosen Drehzahlveränderung nicht als die elektrische, kontinuierlich veränderbare Übertragungseinheit betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung eine Steuervorrichtung mit einem Steuermittel zur Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens (80) und einem Beurteilungsmittel für die Notwendigkeit der Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens (82) für die Stabilisierung des Fahrzeugverhaltens einschließt, wenn das Fahrzeugverhalten instabil ist und die Steuervorrichtung ein der Fahrzeugstabilisierung zugeordnetes ...