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Patent DE-102010032754-A1 (DE)
Title: X-ray recording system has control system and adjustable bracket, where light medium is arranged on bracket to emit light when function of X-ray recording system is triggered by control system
Inventor: DOERRE HELMUT
IPC: A61B6/02
Filed: 2010-07-29
Abstract: The X-ray recording system has a control system (13) and an adjustable bracket, where an X-ray source (11) and an X-ray detector (12) are arranged. A light medium is arranged on the bracket, which emits light when a function of the X-ray recording system is triggered by the control system. The bracket is formed by a C-shaped arm (10) or a gantry.
Patent DE-102010037211-A1 (DE)
Title: Schlauch mit niedriger Permeationsrate, insbesondere ein Hochtemperaturkälteschlauch, und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SONT MICHAEL DR
IPC: F16L11/04
Filed: 2010-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch (1) mit niedriger Permeationsrate, insbesondere einen Hochtemperaturkältemittelschlauch, mit wenigstens folgendem Schichtenaufbau:  – einer Sperrschicht (2) in Form einer Mono-Folie oder Mehrschichten-Folie aus einem polymeren Werkstoff;  – einer auf der Sperrschicht (2) aufgebauten Innenschicht (3) aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften;  – einem auf der Innenschicht (3) aufliegenden Festigkeitsträger (4) aus einem fadenförmigen Material sowie  – einer Außenschicht (5) aus einem polymeren Werkstoff mit elastischen Eigenschaften, die gegen äußere Einflüsse schützt.  Der erfindungsgemäße Schlauch (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Festigkeitsträger (4) in gewendelter Form vorliegt, und zwar unter Ausbildung von wenigstens zwei Wendellagen, wobei der Bereich zwischen zwei Wendellagen frei von einer Zwischenschicht aus einem polymeren Werkstoff ist.  Der Bereich zwischen zwei Wendellagen ist zudem insbesondere frei von einem Haftvermittler.  Es wird ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Schlauches (1) vorgestellt.
Patent DE-102010038689-A1 (DE)
Title: Aquiferous household appliance i.e. dishwasher, for washing goods, has turbidity sensor comprising UV radiation element for sterilization of rinsing liquid circulated in hydraulic system through UV radiation
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-07-30
Abstract: The appliance has a turbidity sensor (23) provided in a hydraulic system, where rinsing liquid is circulated in the hydraulic system. The turbidity sensor detects turbidity of the rinsing liquid and comprises an UV radiation element for sterilization of the rinsing liquid circulated in the hydraulic system through UV radiation. The radiation element is liquid-tightly separated from the rinsing liquid by a UV radiation transmissive housing section of the sensor. The housing section of the sensor forms a common sensor housing part that is made of a UV radiation transmissive material.
Patent DE-102010039326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ladezustandes einer Batterie
Inventor: KRIEG BERENGAR
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Ladezustandes einer Batterie mit einer Batteriemanagementeinheit vorgeschlagen. In einem ersten Betriebszustand der Batteriemanagementeinheit (20) wird ein Batteriestrom durch die Batteriemanagementeinheit regelmäßig erfasst (S11). Die Batteriemanagementeinheit wechselt in einen zweiten Betriebszustand (22, S13), wenn der Batteriestrom einen vorbestimmten Stromschwellenwert überschreitet (S12). In dem zweiten Betriebszustand (22) werden Informationen über den Ladezustand der Batterie gesammelt (S13). Ferner wird eine Batterie mit einer Batteriemanagementeinheit beschrieben, welche dazu ausgelegt ist, das erfindungsgemäße Verfahren auszuüben.
Patent DE-102010042295-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe und Triebwerk für eine Hochdruckpumpe
Inventor: LESSING ULRICH
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine, welche zumindest einen Pumpenkolben aufweist, welcher durch die Drehung einer Antriebswelle um eine Drehachse herum über zumindest einen an der Antriebswelle angeordneten Nocken und eine an dem Pumpenkolben angeordnete Stößelbaugruppe in einer Hubbewegung in im Wesentlichen radialer Richtung zu einer Drehachse der Antriebswelle angetrieben wird, wobei die Stößelbaugruppe eine Laufrolle mit einer Laufrollenmantelfläche aufweist, welche in Kontakt mit einer Lauffläche des Nockens steht, wobei der Nocken an seiner Lauffläche und/oder die Laufrollenmantelfläche zumindest teilweise mit einer Beschichtung versehen ist, die ein Elastomer aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Triebwerk für eine Hochdruckpumpe, welches eine mit zumindest einem Nocken versehene Antriebswelle und eine in einem Rollenschuh angeordnete Laufrolle aufweist, wobei eine Laufrollenmantelfläche der Laufrolle mit einer Lauffläche des Nockens in Wälzkontakt stehen, wobei die Lauffläche des Nockens und/oder die Laufrollenmantelfläche der Laufrolle zumindest teilweise mit einer Beschichtung versehen ist, die ein Elastomer aufweist.
Patent DE-102010044307-A1 (DE)
Title: Sitzkasse mit Verbundplatte
Inventor: JOSEF WANN
IPC: A47F9/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzkasse (1) mit Verbundplatte (2). Die Verbundplatte (2) weist eine Servicefläche (3) auf mit eingearbeitetem Warentransportband (4), eingearbeiteten Haltevorrichtungen für einen Warenwerterfassungsautomaten (5) sowie teilweise oberhalb der Servicefläche (3) angeordneten Haltevorrichtungen (6) für Anzeigeeinrichtungen und einer unterhalb der Servicefläche (3) angeordneten Haltevorrichtung (7) für eine Kassenaufnahmevorrichtung (8). Die Servicefläche (3) ist auf einer L-förmigen Sitzkassenaußenwand (10) fixiert und ein Sitzbereich (11) ist von Sichtschutzwänden (12) und einer Zugangstür (13) umgeben. Die Sitzkasse (1) weist unterhalb der Servicefläche (3) eine Stützkonstruktion (14) mit der Kassenaufnahmevorrichtung (8) auf, die ergonomisch abgerundete Konturen eines horizontalen Kompaktstrebe (15) zeigt, die sich auf den Schenkeln der L-förmigen Sitzkassenaußenwand (10) abstützt und sich diagonal unter der Verbundplatte (2) und dem Warentransportband (4) erstreckt und die eine Halteplatte (19), die an der Unterkante (18) der horizontalen Kompaktstrebe (15) fixiert ist und eine Verlängerung, die zusätzlich mit einer Sichtschutzwand (12) verbunden ist, zur Stützung einer Tastaturaufnahmefläche für die Eingabetastatur (23) aufweist und eine weitere Verlängerung besitzt, welche das Warentransportband (4) stützt. Ein eingeformter, abgerundeter, abgekröpfter Absatz (16) in der diagonal angeordneten horizontalen Kompaktstrebe (15) gleicht die Dickendifferenz (Δd) zwischen der Verbundplatte (2) der Servicefläche (3) und dem an die Servicefläche (3) angepassten Warentransportband (4) derart aus, dass ein Freiraum (17) für eine Beinfreiheit und/oder als Stauraum unterhalb der L-förmigen Verbundplatte (2) mit Stützkonstruktion (14) vorhanden ist.
Patent DE-102010046400-A1 (DE)
Title: Lock for e.g. motor car, has locking pawl including locking contours formed from sintered material containing sliding modifying substances, and securing rotary latch in close position, where latch is rotatably mounted around closing bolt
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-09-24
Abstract: The lock has a rotary latch (3) rotatably mounted around a closing bolt. A locking pawl (5) secures the rotary latch in a close position. The rotary latch includes an encapsulation, and the locking pawl includes locking contours (9, 10) made of hard metal. The locking contours are formed from a sintered material i.e. steel alloy, containing sliding modifying substances e.g. graphite and molybdenum disulfide. An edge encloses the locking contours. Strips are distributedly arranged over a length of one of the locking contours (10).
Patent DE-102010047958-A1 (DE)
Title: Strategie für autonomes Einparken bei einem Fahrzeug mit Hinterradlenkung
Inventor: MOSHCHUK NIKOLAI K
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-10-08
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Rückwärtseinparken eines Fahrzeugs zwischen einem ersten Objekt und einem zweiten Objekt in Ansprechen auf eine dazwischen verfügbare Einparkdistanz. Das Fahrzeug umfasst lenkbare Vorderräder und lenkbare Hinterräder. Eine Distanz zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt wird aus der Ferne erfasst, welche bestimmt, ob eine Einparkstrategie mit einem Zug oder mit zwei Zügen angewendet werden soll. Eine autonome Einparkstrategie mit einem Zug umfasst, dass die lenkbaren Vorder- und Hinterräder in jeweilige Richtungen gedreht werden, um das Fahrzeug auf einem ersten bogenförmigen Rückwärtsfahrweg zu lenken und dass die lenkbaren Räder gemeinsam in eine Gegenrichtung gedreht werden, um das Fahrzeug auf einem zweiten bogenförmigen Rückwärtsfahrweg in eine Einparkendposition zu lenken. Die autonome Einparkstrategie mit zwei Zügen umfasst, dass das Einparkmanöver mit einem Zug ausgeführt wird und dann ein Getriebegang in einen Fahrgang gewechselt wird und die lenkbaren Vorder- und Hinterräder in die erste Richtung gedreht werden, um das Fahrzeug vorwärts in eine Einparkendposition zu bewegen.
Patent DE-102010048595-A1 (DE)
Title: Headlight for vehicle, has main light module with LED light source that is more detachably provided on support structure at rear side of housing
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-10-15
Abstract: The headlight has housing (1) with main light module (10) to emit high and low beam lights. The main light module includes LED light source (11) that is more detachably provided on a support structure (12). The support structure is provided at the rear side of the housing, and is comprised of cooling device (13) to which contact element (16) of LED light source is connected.
Patent DE-102010048615-A1 (DE)
Title: Sport and game machine for e.g. dog, has ball secured at rope end and/or cord end for contacting or seizing suitable bodies by fastening device, and intersect arranged at upper end of bar to keep rope and/or cord spaced from bar
IPC: A63B67/10
Filed: 2010-10-15
Abstract: The machine has a rope (4) or a cord secured at an upper end of a bar (1), so that the rope and/or the cord hangs downward and not resting against the bar. A ball (5) is secured at the rope end and/or cord end for contacting or seizing suitable bodies by a fastening device (3). An intersect (2) is arranged at the upper end of the bar in order to keep the rope and/or the cord spaced from the bar. The bar is flexed for spacing purposes. The bar is arranged at a jump template, where the jump template is provided as trampoline or a mat.
Patent DE-102010049759-A1 (DE)
Title: Device for manual retraction of muscle or for lifting another organ, has spatula device for rear driving of muscle or organ, handle and joint provided between proximal end of spatula device and handle
Inventor: HAHN MARTIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: The device (10) has a spatula device (20) for rear driving of a muscle or an organ, a handle (60), a joint (80) provided between a proximal end (21) of the spatula device and the handle. A light guiding unit (30) is provided to couple a clutch (31) for a fiber optic cable (70) with a light emitting surface (32) at a distal end (22) of the spatula device.
Patent DE-102010052371-A1 (DE)
Title: Verfahren und Walzvorrichtung zum dornlosen Walzen von Rädern und Scheiben
Inventor: KLUG DIRK DR
IPC: B21H1/02
Filed: 2010-11-24
Abstract: Eine Walzvorrichtung zum dornlosen Walzen von Rädern oder Scheiben besitzt ein Walzengestell, in das ein Rohling um eine Drehachse drehbar einsetzbar ist, eine Hauptwalze, die um eine parallel zur Drehachse verlaufende Achse drehbar und mit der Umfangsfläche des Rohhlings in Anlage bringbar ist, und zumindest ein Paar von Kegelwalzen sowie zumindest ein Paar von Stegwalzen, die jeweils mit den Seitenflächen des Rohlings in Anlage bringbar sind. Die Stegwalzen sind mittels einer Antriebsvorrichtung drehangetrieben. Dabei ist vorgesehen, dass auch die Kegelwalzen und die Hauptwalze jeweils eine Antriebsvorrichtung zum Drehantrieb aufweisen.
Patent DE-102010061460-A1 (DE)
Title: Projection module for vehicle head-light, has light guiding element and light source assigned to light guiding element, where lens up-streams light guiding element in light emission direction
Inventor: MATTINA GUISEPPE
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-12-22
Abstract: The projection module (1) has a light guiding element (2) and a light source (3) assigned to the light guiding element, where a lens (4) up-streams the light guiding element in light emission direction. A cover is arranged between the light source and the lens, where a lens holder (5) is provided with a holding ring surrounding the lens and multiple holding legs (7) which are fixed at the light guiding element. The lens holder and a covering element (12) are made of a plastic material or a metal material.
Patent DE-102010063026-A1 (DE)
Title: Method for operating transmission device of vehicle drivetrain, involves varying course gradient of differential speed between current transmission input speed and synchronous input speed by applying rotation torque to transmission device
Inventor: WELLER JENS
IPC: F16H61/16
Filed: 2010-12-14
Abstract: The method involves determining a gradient of course of differential speed between current actual transmission input speed and synchronous transmission input speed. A request for termination of translation change is issued when determined gradient is smaller than threshold. The simultaneous determination of current operating status of the positive switching elements (A,F) is performed and the positive switching element is switched OFF when termination request exists. The gradient of course of differential speed is varied by applying rotation torque to transmission device.
Patent DE-102011000612-A1 (DE)
Title: Servoventil, insbesondere zur Druckspülung eines Urinals
Inventor: WESSEL HEINZ-WERNER
IPC: E03D3/06
Filed: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Servoventil für Flüssigkeiten, insbesondere zur Druckspülung eines Urinals, mit einem zwischen einem Eingangskanal (6) und einem Ausgangskanal (9) angeordneten Ventilsitz (11), der durch ein aus einer Membran (5) gebildetes erstes bewegliches Schließteil verschließbar ist, und mit einer Steuerkammer (3), die über einen Servokanal (14) mit dem Eingangskanal (6) kommuniziert und die zu ihrer Druckentlastung über ein Pilotventil, das ein zweites Schließteil aufweist, mit einer Druckentlastungskammer (15) verbunden ist, die über einen Druckentlastungskanal (16) mit dem Ausgangskanal (9) kommuniziert. Um beim Schließen des Servoventils Druckschläge in einer an dem Servoventil angeschlossenen Wasserleitung zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass in dem Eingangskanal (6) ein Drosselungszapfen (30.1) beweglich geführt ist, der mit einem beweglichen, die Membran (5) berührenden Ventilkörper (30) verbunden ist, der außerhalb des Ventilsitzes (11) zwischen der Membran (5) und dem Eingangskanal (6) angeordnet ist.
Patent DE-102011001235-A1 (DE)
Title: Kompaktes elastisches Festlager
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: B60K17/24
Filed: 2011-03-11
Abstract: Ein elastisches Festlager (1) für die Lagerung eines dynamisch beanspruchten abzustützenden Bauteils an einem abstützenden Bauteil weist einem formsteifen Rahmen (5), Befestigungseinrichtungen (6, 7), um den Rahmen (5) starr an dem abstützenden Bauteil zu befestigen, und einen Federkörper (3), der innerhalb des Rahmens (5) in einer Hauptebene des Festlagers (1) eine Lagerbuchse (2) für das abzustützende Bauteil elastisch abstützt, auf. Der aus einem Elastomerwerkstoff (4) hergestellte Federkörper (3) ist formschlüssig in eine Kavität (10) des Rahmens (5) eingesetzt ist, die eine quaderförmige Grundform aufweist und deren parallel zu der Hauptebene des Festlagers (1) verlaufenden Wandungen (11) zentrale Öffnungen (14) mit abgerundetem Umfang für den Durchtritt des abzustützenden Bauteils aufweisen.
Patent DE-102011005170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ultraschall-Clamp-on-Durchflussmessung und Vorrichtung zur Umsetzung des Verfahrens
Inventor: FUNCK BERNHARD DR
IPC: G01F1/66
Filed: 2011-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschall-Clamp-on-Durchflussmessung nach dem Laufzeitverfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Clamp-on-Durchflussmessung und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zu schaffen, das die durch das Messrohr verursachte Abweichung des akustischen Kalibrierfaktors kompensiert, das ohne die Verwendung eines Referenzmessgerätes auskommt und bei dem die Schallwandler in ihrer Installationsposition auf dem Messrohr belassen werden können. Dabei ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren und der Anordnung das elektromechanische Wandlerelement mindestens eines der beiden Schallwandler als Array mit mindestens zwei Array-Elementen ausgeführt. Aus dem Vergleich der Laufzeiten zwischen den Wandlern bei Verwendung verschiedener Array-Elemente wird ein Korrekturfaktor ermittelt.
Patent DE-102011006143-A1 (DE)
Title: Montageaufbau für eine Halterung
Inventor: NAKAYAMA MAKOTO
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-03-25
Abstract: Ein Halterungs-Montageaufbau umfasst eine Halterung und einen Halterungs-Montageteil, in den die Halterung gleitend eingesteckt wird. Die Halterung umfasst einen Halterungskörper zum Montieren einer elektrischen Komponente und ein Paar von Plattenteilen, die sich derart von dem Halterungskörper erstrecken, dass dazwischen die elektrische Komponente aufgenommen wird. Die Plattenteile umfassen jeweils einen dickwandigen Teil, der an den Halterungskörper anschließt, und einen dünnwandigen Teil, der an den dickwandigen Teil anschließt und an einem von dem Halterungskörper fernen Ende des Plattenteils vorgesehen ist. Der Halterungs-Montageteil umfasst einen Aufnahmeteil, in dem ein mit der elektrischen Komponente zu verbindender Verbindungsanschluss aufgenommen wird. Der dünnwandige Teil umfasst einen endgültigen Sperrteil, der konfiguriert ist, um an einer Position in einen Sperreingriff mit der Halterung gebracht zu werden, an der die elektrische Komponente mit dem Verbindungsanschluss verbunden wird, wenn die Halterung gleitend in den Aufnahmeteil eingesteckt wird.
Patent DE-102011012405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Schutz vor elektrostatischer Entladung
Inventor: PEREZSELSKY ARMANDO LEON
IPC: G01L1/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung sehen ein Substrat und ein Verfahren zum Konstruieren eines Substrats mit Schutz vor elektrostatischer Entladung vor. Das Substrat umfasst eine Kantenfläche, die mindestens eine beschichtete Zinne umfasst, die elektrostatische Entladung leiten kann. Die mindestens eine beschichtete Zinne ist mit einer Leitbahn an mindestens einer von der unteren Fläche und der oberen Fläche des Substrats verbunden. Das Verfahren umfasst das Stanzen von Löchern entlang mindestens eines Abschnitts eines Umfangs jedes von mehreren Substraten in einer Substratanordnung, das Beschichten der Löcher mit einem leitenden Material und das Schneiden jedes der mehreren Substrate entlang Schnittlinien, die mindestens einige der Löcher halbieren.
Patent DE-102011015305-A1 (DE)
Title: Transport container and combinable rack module has one or multi-layer corrugated cardboard, where side walls are reinforced functionally
Inventor: ENGELMANN HERWIG
IPC: A47B43/02
Filed: 2011-03-24
Abstract: The transport container and combinable rack module has one or multi-layer corrugated cardboard, where the side walls are reinforced functionally such that they have a unilateral opening of the module using a double edge and the volume is filled behind the edge by folding further material layers. The transport container and combinable rack module is made according to a pattern of a continuous material web.
Patent DE-102011050254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Separation polarisierbarer Biopartikel
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: B01D57/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Separation eines polarisierbaren Biopartikels umfassend die Schritte: a) dielektrophoretische Vorseparation eines polarisierbaren Biopartikels aus einer Suspension von Biopartikeln; b) fluidische Separation des ausgewählten Biopartikels durch Fixieren des Biopartikels in einem dielektrophoretischen Feldkäfig und Umströmen des Biopartikels mit Fluid; c) Überführung des separierten Biopartikels aus dem dielektrophoretischen Feldkäfig in einen Kultivierungsraum; d) dielektrophoretisches Fixieren des separierten Biopartikels in dem Kultivierungsraum und Untersuchung, Beobachtung, Manipulation und/oder Kultivierung des separierten Biopartikels. Die Erfindung betrifft ferner ein mikrofluidisches System und dessen Verwendung.
Patent DE-102011054367-A1 (DE)
Title: Container
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: B65D88/02
Filed: 2011-10-10
Abstract: Container (1) mit einer Tragkonstruktion (71), wobei auf die Tragkonstruktion (71) aufbauend der Container (1) aus Einzelelementen aufgebaut ist.
Patent DE-102011054422-A1 (DE)
Title: Protection system for intermittent protection of rail vehicle i.e. train, has signal detection unit transferring determined driving road information to data balise to transmit information as further information to rail vehicle
Inventor: LACKHOVE CHRISTOPH
IPC: B61L21/00
Filed: 2011-10-12
Abstract: The system has a driving road determination device (9) provided between switches (3a-3d) of a track portion (1) and a signal box (4). The driving road determination device determines driving road information regarding the track portion depending on adjustments of the switches and transfers the determined driving road information to a signal detection unit (7) i.e. lineside electronic unit. The signal detection unit transfers the determined driving road information to a data balise (6) to transmit the information as further information to a rail vehicle.
Patent DE-102011056106-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagen-Rotorblatt mit durchlässigem Fenster und steuerbarem Abdeckelement
Inventor: PESETSKY DAVID SAMUEL
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-12-06
Abstract: Ein Windkraftanlagen-Rotorblatt (16) enthält ein in der Saugseite (22) des Blattes definiertes durchlässiges Fenster (34). Das durchlässige Fenster ist für einen Luftstrom aus dem Innenhohlraum (32) des Blattes durch die Saugseite hindurch durchlässig. Ein verschiebbares Abdeckelement (46) ist zusammen mit dem durchlässigen Fenster ausgestaltet und ist verstellbar von einer vollständig geschlossenen Position, in welcher ein Luftstrom durch das durchlässige Fenster blockiert ist, bis zu einer vollständig offenen Position, in welcher ein Luftstrom durch das gesamte durchlässige Fenster hindurch aufgebaut wird, positionierbar. Ein Betätigungsmechanismus (58) ist in dem Innenhohlraum (32) des Blattes angeordnet und zusammen mit dem Abdeckelement dafür ausgestaltet, das Abdeckelement zwischen der vollständig geschlossenen und der vollständig ou positionieren.
Patent DE-102011056384-A1 (DE)
Title: Method for installing tub carrier, particularly foam tub carrier for bath tub or shower tub in building floor, involves fitting lower section of tub carrier in floor in immersed manner
Inventor: IGLHAUT KARL
IPC: A47K3/04
Filed: 2011-12-14
Abstract: The method involves fitting the lower section (2) of the tub carrier in the floor in immersed manner. A sealing is put on an upper side of the lower section, overlapping on the floor by a sealing layer (13) and then the tub carrier-upper section is placed. The lower section has a mounting chamber (16), whose side walls and the base are sealed with a sealant layer. Independent claims are included for the following: (1) a tub carrier with a recess; (2) an installation kit for forming a tub carrier; and (3) a shower floor element with a drainage.
Patent DE-102011075565-A1 (DE)
Title: Schaltungsmodul mit Kühlung durch Phasenwechselmaterial
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: F28D20/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ein Schaltungsmodul 30 umfasst eine elektrische Schaltung 32 mit einer elektrischen Komponente 36, die zumindest teilweise in ein Phasenwechselmaterial 42 eingebettet ist.