baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004603-U1 (DE)
Title: Leistungswaschanlage mit Leistungsnutzungsanzeigen
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Diagnostische Steuerschaltung für eine Hochdruck-Flüssigkeits-Waschanlage, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Leistungsaufnahmemodul, das den in der Hochdruck-Waschanlage verwendeten Strom erfasst und ein diesen kennzeichnendes Signal ausgibt,  ein Stromregelmodul zum Einstellen von Einstellwerten Strombereiche definiert,  ein Rechenverstärkermodul, das auf das Stromregelmodul reagiert, Signale ausgibt, die den Bereich darstellen, in den der Eingangsstrom fällt, worin der Rechenverstärker ein Minimum von zwei Strombereichen aufweist und die Strombereiche durch das Stromregelmodul eingestellt werden, und  ein Anzeigesteuermodul, das abhängig von dem Wert des Stromeingangs in die Druck-Flüssigkeits-Waschanlage mindestens einen Anzeiger beleuchtet.
Patent DE-202010004890-U1 (DE)
Title: Windgenerator
IPC: F03D1/04
Filed: 2010-04-12
Abstract: Windgenerator, umfassend:  ein Gehäuse (10) mit einer Kammer (11), einem Einlass (12) und einem Auslass (13), welcher Einlass (12) und welcher Auslass (13) mit der Kammer (11) kommunizieren;  einen Windgenerator-Satz (20), der in der Kammer (11) untergebracht ist, welcher Windgenerator-Satz (20) eine in dem Gehäuse (10) befestigte Basis (21) umfasst, einen auf der Basis (21) montierten Generator (22) und ein Flügelrad (23), das mit dem Generator (22) gekoppelt ist; und  einen Windsammler (30) mit einem Lufteinlass (31), einem Luftauslass (32) und einem Luftkanal (33) dazwischen, wobei der Lufteinlass (31) und der Luftauslass (32) jeweils dem Einlass (12) und dem Flügelrad (23) entsprechen, und der Lufteinlass (31) größer ist als der Luftauslass (32).
Patent DE-202010005119-U1 (DE)
Title: Warnstativ
IPC: E01F9/012
Filed: 2010-04-16
Abstract: Warnstativ zur insbesonderen Verwendung für Warn-, Signal-, Leit- und Absperraufgaben mit drei Beinen (3), einer Führung (4), einer Mittelsäule (5), einem Endanschlag (6), einer Klemmung (7), einer Teleskopeinheit (8), Geräteaufnahme (9). Sowie einem Endstück (10), drei Beinstreben (11), drei Gelenken (12) und drei Fußkappen (13), sowie optional wählbare Aufnahmemittel für Warn-Signal und Leiteinrichtungen (14)(15)(16). dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (3) schwenkbar über Befestigungsmittel mit den ausgeformten Beinaufnahmen der Führung (4) verbunden sind und in deren Durchgang eine Mittelsäule (5) beweglich geführt ist, deren Weg durch einen Endanschlag (6) begrenzt ist.
Patent DE-202010005564-U1 (DE)
Title: Messerkopf, der mit verschiedenen Spannmittel aufspannbar ist
IPC: B23B31/42
Filed: 2010-06-04
Abstract: Messerkopf (10) mit einem Grundkörper (11), der im Wesentlichen rotationssymmetrisch in Bezug auf eine zentrale Rotationsachse (R) aufgebaut ist, der zur Aufnahme mehrerer Werkzeuge ausgelegt ist und der eine koaxiale Durchgangsbohrung (12) aufweist, wobei die Durchgangsbohrung (12) an einem maschinenseitigen Ende des Messerkopfes (10) einen ersten kegelstumpfförmigen Bereich (13) aufweist, der ein ersten Durchmesser (D1) an dem maschinenseitigen Ende und einen zweiten Durchmesser (D2) im Inneren des Messerkopfes (10) hat, wobei der erste Durchmesser (D1) grösser ist als der zweite Durchmesser (D2), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (12) weiterhin eine ringförmige Nut (14.1) und eine ringförmige Verengung (15.1) aufweist, die an den ersten kegelstumpfförmigen Bereich (13) anschliesset, wobei der Durchmesser (D3) der ringförmigen Verengung (15.1) kleiner ist, als der zweite Durchmesser (D2).
Patent DE-202010005619-U1 (DE)
Title: Gurtmaterial für eine Leinen- oder Führungsvorrichtung für ein Tier sowie Leinen- oder Führungsvorrichtung
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Gurtmaterial für eine Leinen- oder Führungsvorrichtung für ein Tier, mit:  – einer unteren Gurtlage,  – beidseitigen Randwülsten, die gebildet sind, indem seitliche Randabschnitte der unteren Gurtlage umgeschlagen sind und in den jeweiligen Umschlag wenigstens abschnittsweise innenseitig ein Wulstmaterial eingelegt ist, und  – einer oberen Gurtlage, die zumindest im mittleren Gurtabschnitt zwischen den Randwülsten gebildet und mit der unteren Gurtlage fest verbunden ist.
Patent DE-202010007467-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für einen ortveränderlichen Ladeboden eines Transportsystems mit mindestens einem den Ladeboden aufnehmenden Ladegerüst
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-06-01
Abstract: Verriegelungssystem (1) für einen ortsveränderlichen Ladeboden (2) eines Transportsystems mit mindestens einem den Ladeboden (2) aufnehmenden Ladegerüst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungssystem (1) durch eine den Ladeboden (2) in das Ladegerüst einsetzende und aus dem Ladegerüst entnehmende Ladevorrichtung, insbesondere Gabelstapler oder Kran, betätigbar ist.
Patent DE-202010008439-U1 (DE)
Title: System zum sonnenstandsabhängigen Nachführen von Solarzellenmodulen
IPC: F24S50/20
Filed: 2010-09-02
Abstract: System (SYS) zum sonnenstandsabhängigen Nachführen von Solarzellenmodulen (SZM) einer Solaranlage (SA), umfassend eine Antriebseinrichtung (AER) für eine Gruppe von Antriebseinheiten (AE) zum Nachführen der Solarzellenmodule (SZM), wobei jeder Antriebseinheit (AE) eine Ansteuereinheit (ASE) zugeordnet ist und die Ansteuereinheiten (ASE) mit einer gemeinsamen Energieversorgung (EV) sowie einem Datenbus (DS) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppe von Ansteuereinheiten (ASE) über eine gemeinsame Energie- und Datenübertragungsleitung (EDL) mit einem Buskoppler (BK) verbunden sind, dass der Buskoppler (BK) einerseits mit der Energieversorgung (EV) zur Einkopplung von Energie und andererseits mit dem Datenbus zur Einkopplung von Daten in die Energie- und Datenübertragungsleitung (EDL) gekoppelt ist und dass eine der Ansteuereinheiten (ASE) als Master-Ansteuereinheit (MASE) ausgebildet und die weiteren Ansteuereinheiten (ASE) der Gruppe als Slave-Ansteuereinheiten (SASE) ausgebildet und aber die Energie- und Datenleitung (EDL) mittels der Master-Ansteuereinheit (MASE) steuerbar sind.
Patent DE-202010009403-U1 (DE)
Title: System-Kombinations-Baukasten zur individuellen Zusammenstellung von vorgefertigten pharmazeutischen Produkten, wie Nahrungsergänzung oder Kosmetik, mit Codiersystem
IPC: A23L33/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: System-Kombinations-Baukasten, dadurch gekennzeichnet, dass er für die Zusammenstellung individueller Patienten- und Kundenlösungen im Bereich Nahrungsergänzung, ergänzend Bilanzierte Diät, Arzneimittel, Tierarzneimittel, Tier-Nahrungsergänzung und Kosmetik einzusetzen ist.
Patent DE-202010010500-U1 (DE)
Title: Schlauchverschraubung mit Kupplung und Wasserstopp
IPC: F16L33/16
Filed: 2010-07-26
Abstract: Schlauchverschraubung mit Kupplung und Wasserstopp – insbesondere eine Schlauchverschraubung (1) mit Kupplung (5) und Wasserstopp (6) für die Wassertechnik in häuslicher Umgebung oder Anwendungen im Kleingewerbe und Gewerbe, bestehend aus einer Schlauchaufnahme (3) und einer Kupplung (5), wobei die Schlauchaufnahme aus einem hohlzylinderförmigen Grundkörper (31) besteht mit einem inneren Rohransatz (32) zum Aufstecken des Schlauchs (2, 20) in Aufsteckrichtung (21) und einem äußeren Rohrstutzen (33), der in einer Klemmeinrichtung (42) ausläuft, bestehend aus mehreren über den Stutzenumfang verteilten Stegen (34) mit Nocken (35) und Greifverzahnung (36), dadurch gekennzeichnet, daß die fingerartig ausgebildete Klemmeinrichtung (42) aus Stegen (34), Nocken (35) und Greifverzahnung (36) auf ihrer dem Schlauch (20) in radialer Richtung abgewandten Seite eine ringförmige Wulst (44) aufweist, die für die hohlzylinderförmige Druckschraube/-mutter (39) bei über den Rohransatz (32) durch den Ringraum (37) aufgezogenen und durch die in axialer Richtung schlauchseitig selbsthaltend verfahrene Druckschraube/-mutter mittels Klemmeinrichtung festgesetzten Schlauch neben der schlauchseitigen...
Patent DE-202010011177-U1 (DE)
Title: 3D Kugel-Labyrinth-Spiel
IPC: A63F7/04
Filed: 2010-08-09
Abstract: 3D-Kugel-Labyrinth-Spiel, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Scheiben ( 7 ) mit einer Stange (5) miteinander, drehbar verbunden sind.
Patent DE-202010011717-U1 (DE)
Title: Notfall-Akkumulator
IPC: H01M2/02
Filed: 2010-08-23
Abstract: Notfall-Akkumulator, insbesondere Akku für winterliche Automobil-Notfälle mit Kaltstart-Problemen, bestehend aus einem tragbaren Behältnis (1) zur Einbringung einer Starterbatterie (2), nämlich eines Akkumulators, der elektrischen Strom für den Anlasser eines Verbrennungsmotors liefert, dadurch gekennzeichnet, dass die Starterbatterie (2) in dem tragbaren Behältnis (1) derart eingebettet ist oder in das tragbare Behältnis (1) derart eingebettet werden kann, dass die Starterbatterie (2) innerhalb des Behältnisses (1) umseitig mit einem wärmeisolierenden Material (3) umgeben ist.
Patent DE-202010011946-U1 (DE)
Title: Fernsteuerung für Beleuchtungseinrichtung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2010-08-28
Abstract: Ein drahtloses Fernsteuermodul, das es erlaubt eine Leuchte, die sowohl mit Netzspannung betriebene Leuchtelemente als auch mit Kleinspannung betriebene LED enthält von einem Handgerät aus zu steuern und dazu folgendes enthält:  – einen drahtlosen Empfänger (10);  – einen Zentralprozessor (12);  – eine Treiberschaltung (14);  – ein Netzkontrollgerät (16);  wobei:  – der drahtlose Empfänger (10) Signale von einem Handgerät (2) erhält und an den Zentralprozessor (12) weiterleitet;  – der Zentralprozessor (12) die Signale verarbeitet und dann entsprechende Steuerbefehle an die Treiberschaltung (14) schickt, mit denen die Ansteuerung der LEDs geändert wird, bzw. an das Netzkontrollgerät (16), das die Helligkeit der mit Netzspannung betriebenen Leuchtelemente entsprechend ändert.
Patent DE-202010012965-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverbinder
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-11-22
Abstract: Lichtwellenleiterverbinder, der umfasst:  ein Rohrelement,  ein Lichtwellenleitermodul, das am vorderen Ende des Rohrelements angeordnet ist und  ein Befestigungsgrundelement und einen Führungslichtwellenleiter umfasst, wobei das Befestigungsgrundelement am vorderen Ende des Rohrelements angeordnet ist und der Führungslichtwellenleiter im Befestigungsgrundelement angeordnet ist;  ein Positionierelement, das im Lichtwellenleitermodul angeordnet und mit dem Befestigungsgrundelement verbunden ist und ein Positionierungsaußenrohr und ein Positionierungsinnenrohr umfasst, wobei das Positionierungsaußenrohr im Befestigungsgrundelement angeordnet ist und um den Führungslichtwellenleiter angeordnet ist, wobei das Positionierungsinnenrohr im Positionierungsaußenrohr und gegenüber dem Führungslichtwellenleiter angeordnet ist, und  ein Positionsbegrenzungselement, das um das Positionierungselement und im Lichtwellenleitermodul angeordnet ist.
Patent DE-202010014781-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug, insbesondere handbetätigbares Elektrowerkzeug
IPC: B01F7/16
Filed: 2010-10-29
Abstract: Elektrowerkzeug, insbesondere handbetätigbares Elektrowerkzeug, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Elektromotor (3) als Antriebsmotor wenigstens zum Teil aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wenigstens eine Lufteinlassöffnung (36, 39) für die den Elektromotor (3) mittelbar oder unmittelbar kühlende Kühlluft (37) aufweist, wobei im Bereich eines vorzugsweise auf einer Antriebswelle (23) des Elektromotors (3) gelagerten Lüfterrades (22) ferner wenigstens eine gehäuseseitige Luftauslassöffnung (38) vorgesehen ist, über die die Kühlluft (37) nach dem Um- und/oder An- und/oder Durchströmen des Elektromotors (3) aus dem Gehäuse (2) abströmt, wobei im Bereich der wenigstens einen Luftauslassöffnung (38) wenigstens ein schalldämpfendes Element (41, 42) angeordnet ist.
Patent DE-202010016120-U1 (DE)
Title: Gehäuseelement einer Tretlagereinheit
IPC: B62M1/36
Filed: 2010-12-03
Abstract: Gehäuseelement (4) für eine Tretlagereinheit (1), das Gehäuseelement (4) umfassend erste Eingriffsbereiche (9) für einen formschlüssigen Eingriff mittels eines Werkzeuges, wobei die ersten Eingriffsbereiche (9) auf einer Außenumfangsfläche (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseelement (4) zweite Eingriffsbereiche (10) für einen formschlüssigen Eingriff mittels eines Werkzeuges umfasst, wobei die zweiten Eingriffsbereiche (10) auf einer Innenumfangsfläche (8) angeordnet sind.
Patent DE-202010018194-U1 (DE)
Title: Okkluder
IPC: A61F2/02
Filed: 2010-10-25
Abstract: Ein Okkluder mit einem distalen Ende, einem proximalen Ende, und einem elastischen geflochtenen Körper (34), welcher elastische Körper (34) – zwischen dem besagten distalen Ende und proximalen Ende vorgesehen ist, – aus Drähten gemacht ist, und – ein mehrstufiges geflochtenes Netz aufweist, welches mehrstufige geflochtene Netz zumindest folgendes aufweist: ein geflochtenes Netz der ersten Stufe (221), das sich am nächsten am distalen Ende befindet und durch Verflechten von mehreren Drähten der ersten Stufe (21) ausgebildet ist, und ein geflochtenes Netz der zweiten Stufe (222), das ausgebildet ist, indem mehrere Drähte der ersten Stufe (21) und Drähte der zweiten Stufe (22) alle zusammen verflochten sind; wobei der kleinste Querschnittsflächenbereich des geflochtenen Netzes der ersten Stufe (221) nach dem Zusammendrücken in der Richtung rechtwinklig zur axialen Richtung des elastischen geflochtenen Körpers (34) kleiner ist als der kleinste Querschnittsflächenbereich des geflochtenen Netzes jeder anderen Stufe nach dem Zusammendrücken in Richtung der Achse.
Patent DE-202011000884-U1 (DE)
Title: Möbel mit Schiebetür
IPC: E05D15/58
Filed: 2011-04-14
Abstract: Möbel mit einem Korpus (10) und einer Tür (12, 14), die an einer Führung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung eine Ausziehführung (24) ist, die zusammen mit der Tür (12, 14) um eine vertikale Achse zwischen einer Schließ-Schwenkstellung und einer Öffnungs-Schwenkstellung schwenkbar ist, und dass, wenn sich die Ausziehführung (24) in der Öffnungs-Schwenkstellung befindet, die Tür (12, 14) in eine Position verschiebbar ist, in der sie eine von der Ausziehführung überbrückte Türöffnung (16) freigibt.
Patent DE-202011001772-U1 (DE)
Title: Sterilisierbehälter mit Filtereinheit
IPC: A61L2/26
Filed: 2011-01-21
Abstract: Sterilisierbehälter bestehend aus einem kastenartigen Unterteil und einem abnehmbaren Behälterdeckel (1, 50), welche einen geschlossenen, luftdichten Sterilraum bilden, wobei in einem Wandbereich (2, 51) des Sterilbehälters Belüftungsöffnungen (4, 52) vorgesehen sind, durch welche im geschlossenen Zustand ein Luftaustausch zwischen dem Sterilraum und der Umgebung stattfindet, und wobei der Wandbereich (2, 51) im Bereich der Belüftungsöffnungen (4, 52) zusammen mit einer Deckelplatte (6, 53) Bestandteil einer Sterilbarriere ist, welche eine Sterilisation der durch die Belüftungsöffnungen (4, 52) in den Sterilraum gelangenden Luft bewirkt, wobei die Deckelplatte (6, 53) durch wenigstens eine federnde Schnapp- oder Rastverbindung (9, 41, 55) lösbar mit dem Wandbereich in Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Deckelplatte (6, 53) als runde Scheibe mit einer gegen den Wandbereich (2, 51) vorstehenden, umlaufenden Ringwand (40, 54) ausgebildet ist, die außenseitig eine umlaufende Rastnut (41, 55) aufweist, in welche mehrere im Umfangsbereich der Deckelplatte (6, 53) angeordnete Rastelemente...
Patent DE-202011004187-U1 (DE)
Title: Spannungsprüfsystem für Mittel- und Hochspannungsanlagen
IPC: G01R15/16
Filed: 2011-03-21
Abstract: Spannungsprüfsystem zur kapazitiven Spannungsprüfung in einer Mittel- oder Hochspannungsanlage, mit  – einem Koppelteil (2), das wenigstens eine Koppelelektrode zur Erfassung einer an einem korrespondierenden Phasenleiter (L1, L2, L3) einer ein- oder mehrphasigen Leiteranordnung der Mittel- oder Hochspannungsanlage anliegenden Spannung beinhaltet, und  – einer Auswerteschaltung (3), der ein von der Koppelelektrode abgegebenes Prüfsignal zuführbar ist und die einen Anzeigeteil (10 1 , 10 2 , 10 3 ) zum Anzeigen einer im Prüfsignal enthaltenen Prüfspannungsinformation aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Koppelelektrode als eine elektrische Feldsonde (4 1 , 4 2 , 4 3 ) ausgebildet ist, die in einer vorgebbaren Prüfposition berührungslos zu dem Leiter positionierbar ist und eine von einer Feststoffisolation (6 1 , 6 2 , 6 3 ) umgebene Kondensatorelektrode (5 1 , 5 2 , 5 3 ) beinhaltet,  – wobei die Feldsonde und die Auswerteschaltung so dimensioniert sind, dass eine für einen Prüfanzeigebetrieb der Auswerteschaltung erforderliche Energie durch das von der Feldsonde in der Prüfposition abgegebene Prüfsignal geliefert wird.
Patent DE-202011051470-U1 (DE)
Title: Förderanlage mit Abdichtung gegen die Umgebungsatmosphäre
IPC: B65G17/12
Filed: 2011-09-28
Abstract: Förderanlage, insbesondere Becher- oder Zellenförderer, mit Förderelementen zum Aufnehmen von insbesondere jeweils heißem Schüttgut oder stückigem Fördergut, wobei die nach oben offenen Förderelemente mittels einer ortsfesten und ihre offene Oberfläche überspannenden gasdichten oberen Abdeckung sowie mittels an beiden Seiten der Förderelemente angeordneter ortsfester und gasdichter Seitenabdeckungen gegen die Umgebungsatmosphäre abgeschirmt sind und in den von der oberen Abdeckung sowie den Seitenabdeckungen umschlossenen Innenraum ein Schutzgas einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Förderelemente (14) der oberen Abdeckung (17) gegenüberliegende und sich mit den Förderelementen (14) bewegende Dichtplatten (22) angeordnet sind, die die Förderelemente (14) und die zwischen diesen bestehenden Zwischenräume in Form einer durchgehenden Bandmatte gegen die Umgebungsatmosphäre abschirmen und beidseitig mit der Unterkante der feststehenden Seitenabdeckungen (18) jeweils einen Dichtspalt (23) ausbilden.
Patent DE-202011052358-U1 (DE)
Title: Dacheindeckung
IPC: E04D3/02
Filed: 2011-12-19
Abstract: Dacheindeckung bestehend aus mehreren Flächenelementen (501, 502), wobei die Flächenelemente (501, 502) entlang horizontaler Kanten aufeinanderliegen derart, dass die in Richtung der Dachschräge oben liegenden Flächenelemente (502) im Bereich von deren unterer Kante auf den in Richtung der Dachschräge darunterliegenden Flächenelementen (501) im Bereich von deren oberer Kante überlappend aufliegen, wobei die Flächenelemente entlang deren seitlicher Kanten nebeneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenelemente (501, 502) im Bereich ihrer seitlichen Kanten jeweils auf einer seitlichen Wand (5, 7; 6, 8) eines nach oben offenen Kanals (2) aufliegen derart, dass der Kanal (2) unterhalb des Zwischenraumes zwischen den seitlichen Kanten benachbarter Flächenelemente (501, 502) verläuft, wobei die Auflage der seitlichen Wände (5, 7; 6, 8) des nach oben offenen Kanals (2) eine Silikondichtung (9, 10) aufweist.
Patent DE-202011101141-U1 (DE)
Title: Handbetätigtes Reinigungsgerät sowie Wischbezug
IPC: A47L13/258
Filed: 2011-05-27
Abstract: Handbetätigtes Reinigungsgerät, umfassend: – eine Handhabe (12) mit einem Griffstiel (14) und einer Befestigungseinrichtung (24), die zwei Befestigungselemente (26) umfasst; und – einen Reinigungskopf (18), der zwei Anbringungselemente (28) umfasst, die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie mit den Befestigungselementen (26) der Handhabe (12) koppelbar sind; wobei – mindestens ein Befestigungselement (26) und das zugehörige Anbringungselement (28) Permanentmagnete (40, 42) umfassen, die vorzugsweise im Kunststoff oder unmagnetischem Metall eingebettet sind.
Patent DE-202011105201-U1 (DE)
Title: Verbindungsring und Anbauteilaufnahmevorrichtung
IPC: H01J5/22
Filed: 2011-09-01
Abstract: Verbindungsring (10) zur Verbindung zwischen zwei Bauteilen (7, 9), die je eine ringförmige Anschlussfläche aufweisen, umfassend zwei gegenüberliegend an je einer Seite des Verbindungsrings angeordnete ringförmige Dichtflächen (2) für den Anschluss je einer Anschlussfläche eines der zu verbindenden Bauteile (7, 9), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungsring (10) mindestens ein sich zwischen den beiden Dichtflächen (2) hindurch erstreckender Saugkanal (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011105212-U1 (DE)
Title: Gerüst für ein Trampolin,sowie Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2011-08-31
Abstract: Gerüst für ein Trampolin (1), umfassend  – einen Rahmen (3) zum Aufspannen eines Sprungtuches (2), welcher aus mehreren zu einem Ring zusammensetzbaren Rahmenabschnitten (3-1 bis 3-8) gebildet ist, und  – mehrere bügelartige Standfüße (10-1 bis 10-4) zum Tragen des Rahmens (3), welche jeweils aus folgenden zusammensetzbaren Standfußkomponenten gebildet sind:  – zwei Standrohre (12, 14) mit jeweiligen ersten Enden (12-1, 14-1) zur Anbindung am Rahmen (3),  – ein zur Auflage auf dem Boden vorgesehenes und jeweilige zweite Enden (12-2, 14-2) der Standrohre (12, 14) miteinander verbindendes Querrohr (18),  wobei das erste Ende (12-1) eines ersten (12) der Standrohre (12, 14) zur Anbindung an einem (3-1) der Rahmenabschnitte (3-1 bis 3-8) und das erste Ende (14-1) eines zweiten (14) der Standrohre (12, 14) zur Anbindung an einem im zusammengesetzten Ring übernächsten Rahmenabschnitt (3-3) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass bei zusammengesetztem Gerüst die beiden Standrohre (12,...
Patent DE-202011105716-U1 (DE)
Title: Transportsystem für Transportbehälter oder Gitterboxen
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-09-16
Abstract: Transportsystem für Transportbehälter oder Gitterboxen, umfassend einen ersten (1) und zweiten Trägerrahmen (25), wobei ein Trägerrahmen (1) mit Laufrollen (9) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Trägerrahmen (1) mit Laufrollen (9) ausgestattet ist, welche jeweils annähernd in der Mitte der Seitenränder des Trägerrahmens (1) angeordnet sind.
Patent DE-202011111122-U1 (DE)
Title: Flaschenkasten mit Prägefolie
IPC: B65D25/20
Filed: 2011-12-09
Abstract: Transportbehälter (1; 60), insbesondere Flaschenkasten zur Aufnahme von Getränkeflaschen oder Flaschengebinden, wobei der Transportbehälter (1; 60) einen Boden und eine Behälterwand umfasst, die Behälterwand eine Außenwandfläche (3, 4) und eine Innenwandfläche (5, 6) aufweist und der Boden und die Innenwandfläche (5, 6) einen Aufnahmeraum (2) des Transportbehälters (1; 60) definieren und wobei die Außenwandfläche (3, 4) zumindest teilweise mit einem Etikett (20) bedeckt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Außenwandfläche (3, 4) einen Etikettenbereich (10; 10a) aufweist, dessen gesamte Fläche um einen Versatz (14) in die Außenwandfläche (3, 4) hineinversetzt ausgebildet ist und in dem ein Etikett (20) angebracht ist, so dass die Außenwandfläche (3, 4) zumindest teilweise mit dem Etikett (20) bedeckt ist,das Etikett (20) in dem Etikettenbereich (10; 10a) mindestens eine gegenüber der Außenwandfläche (3, 4) versetzte, eingeprägte Struktur (11) aufweist, unddie mindestens eine gegenüber der Außenwandfläche (3, 4) nach innen versetzte Struktur (11) des Etiketts (20) flächenartige Bestandteile umfasst, welche natürliche und/oder industriellen Oberflächenstrukturen nachempfunden sind.
Patent DE-202012000340-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C7/68
Filed: 2012-01-16
Abstract: Polstermöbel, insbesondere Couch oder Sofa, eine Rückenlehne (1) und ein Sitzpolster (2) aufweisend, wobei die Rückenlehne (1) ein relativ zu Rückenlehne (1) und Sitzpolster (2) schwenkbares Tischelement (3) aufweist, das sich von einer Tischposition, in der es als Ablagefläche (4) nutzbar ist, in eine Sitzposition, in der es als ein Teil der Rückenlehne (1) nutzbar ist, verschwenken lässt, wobei das Tischelement (3) derart mit der Rückenlehne (1) gekoppelt ist, dass die Rückenlehne (1) durch das Verschwenken des Tischelements (3) von der Sitzposition in die Tischposition die Rückenlehne (1) mit einem dem Drehsinn der Verschwenkbewegung des Tischelements (3) entgegengesetzten Drehsinn verschwenkt wird.
Patent DE-202012002053-U1 (DE)
Title: Elektronische Fahrradbremse
IPC: B62L1/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Elektronische Fahrradbremse, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch einen Microprozessor geschaltete Bremscharakteristik einen motorischen Aktuator ansteuert, der eine handelsübliche Fahrradbremse 3(10) betätigt.