baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005237-T5 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
Inventor: YOSHIKANE KIYONOBU
IPC: B28D1/14
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Kraftwerkzeug reduziert die Kosten eines Schalters, der für ein Kraftwerkzeug geeignet ist, das einen bürstenlosen Motor aufweist, und verbessert die Bedienbarkeit des Schalters. Ein Kraftwerkzeug (1) weist einen bürstenlosen Motor (10), einen Schalterkörper (31), der in einen Ein-Zustand in Antwort auf eine Ein-Betätigung eintritt und in einen Aus-Zustand in Antwort auf das Lösen der Ein-Betätigung eintritt, einen Ein-Betätigungsbereich (33), der zum Ausführen der Ein-Betätigung des Schalterkörpers (31) betätigbar ist, und einen Ein-Zustand-Halter (35) auf, der automatisch mit dem Ein-Betätigungsbereich (33) in Antwort auf eine Betätigung an dem Ein-Betätigungsbereich (33) zum Halten des Ein-Betätigungsbereichs (33) an einer Position, zu welcher der Ein-Betätigungsbereich (33) betätigt wird, eingreifbar ist.
Patent DE-112019006687-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul, Stromerzeugungssystem und Verfahren zum Betreiben von Brennstoffzellenmodul
Inventor: KODO KIMI
IPC: H01M8/04302
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul umfasst: eine Vielzahl von einzelnen Brennstoffzellen, von denen jeder eine Anode, ein Elektrolyt und eine Kathode beinhaltet; ein Brennstoffgas-Zuführrohr zum Zuführen eines Brennstoffgases zur Anode; ein Oxidans-Zufuhrrohr zum Zuführen eines oxigenierten Gases zur Kathode der Vielzahl von einzelnen Brennstoffzellen, wobei das Oxidans-Zufuhrrohr eine erste Leitung und eine Vielzahl von zweiten Leitungen beinhaltet, von denen jede von einem Verzweigungspunkt an einem stromabwärtigen Ende der ersten Leitung abzweigt und mit einer oder mehrerer Brennstoffzellen verbunden ist; und zumindest ein Heiz-Brennstoffgas-Zufuhrrohr, das mit der zweiten Leitung stromabwärts des Verzweigungspunktes verbunden ist.
Patent DE-112019007522-T5 (DE)
Title: Onboard-Bildverarbeitungsvorrichtung und Onboard-Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: YASUDA TARO
IPC: G06V40/16
Filed: 2019-07-02
Abstract: Umfasst ist eine Bilderwerbssektion (101), die von einer Abbildungsvorrichtung (20) ein Bild erwirbt, in dem ein Bereich im Inneren eines Fahrzeugs aufgenommen ist, der einen Bereich umfasst, in dem sich das Gesicht eines Fahrers befinden sollte, der auf dem Fahrersitz sitzt, eine Gesichtsdetektionssektion (102), die basierend auf dem durch die Bilderwerbssektion (101) erworbenen Bild das Gesicht des Fahrers und den Gesichtsbereich des Fahrers in diesem Bild detektiert, eine Fehldetektion-Beurteilungssektion (104), die eine Fehldetektionsbeurteilung durchführt, ob durch die Gesichtsdetektionssektion (102) das Gesicht des Fahrers fehldetektiert wurde oder nicht, und eine optische Einstellung-Steuerungssektion (109), die für den Fall, dass durch die Fehldetektion-Beurteilungssektion (104) beurteilt wurde, dass die Gesichtsdetektionssektion (102) das Gesicht des Fahrers nicht fehldetektiert hat, dass die Gesichtsdetektionssektion das Gesicht des Fahrers nicht fehldetektiert hat, eine Steuerung der optischen Einstellung entsprechend der durchschnittlichen Luminanz der Bildelemente in dem Gesichtsbereich des Fahrers durchführt, und für den Fall, dass durch die Fehldetektion-Beurteilungssektion (104) beurteilt wurde, dass die Gesichtsdetektionssektion (102) das Gesicht des Fahrers fehldetektiert hat, eine die optische Einstellung beibehaltende Steuerung durchführt.
Patent DE-112020001383-T5 (DE)
Title: Hohlwelle
Inventor: MURATA SHINICHI
IPC: B21D41/04
Filed: 2020-03-19
Abstract: Es wird eine Hohlwelle angegeben, welche ein zylindrisches Hauptkörperteil (6) und ein gezogenes Endteil (7) aufweist, das mit einem Ende des Hauptkörperteils (6) auf der gleichen Achse integriert verbunden ist und dessen Durchmesser, durch einen Ziehprozess, kleiner gemacht ist als ein Durchmesser des Hauptkörperteils (6), wobei eine Innenumfangsfläche (6i) des Hauptkörperteils (6) und eine Innenumfangsfläche (7bi) eines sich an ein Ende des Hauptkörperteils (6) anschließenden Basisabschnitts (7b) des gezogenen Endteils (7) als Schnittflächen ausgebildet sind, die vor dem Ziehprozess einem Schneidprozess unterzogen worden sind, und eine Innenumfangsfläche (7ai) eines sich an eine Endseite des Ba-sisabschnitts (7b) anschließenden Spitzenabschnitts (7a) des gezogenen Endteils (7) eine Nicht-Schnittfläche ist. Dementsprechend kann die Hohlwelle mit hoher Formpräzision geformt werden, indem sich ein vorbestimmter kleiner Innendurchmesser erhalten lässt, während ein geringes Streckverhältnis für ein gezogenes Endteil beibehalten wird, und kann die Steifigkeit und Festigkeit der Hohlwelle erhöht werden, indem es möglich gemacht wird, eine etwaige Spannungskonzentration einhergehend mit einem Ziehprozess in einem Übergangsteil zwischen dem gezogenen Endteil und dem zylindrischen Hauptteil zu vermeiden.
Patent DE-112020002236-T5 (DE)
Title: Schnellverbinder
Inventor: KANEGAE Ryousuke
IPC: F16L37/12
Filed: 2020-06-01
Abstract: Es wird ein Schnellverbinder bereitgestellt, bei dem es möglich ist, die Größe zu reduzieren, einen Verbinderhauptkörper und eine Halterung als separate Körper zu bilden und zu verhindern, dass ein Rohr entfernt wird, ohne dass eine Betätigung der Halterung erforderlich ist. Wenn ein Rohr (4) in einen Verbinderhauptkörper (10) eingesetzt wird, werden erste Schenkelteile (32) einer Halterung (30) verformt, sodass sie sich durch Druckkraft in der axialen Richtung auf verjüngte Flächen (32b1) der ersten Schenkelteile (32) ausdehnen, die durch einen ringförmigen Vorsprung (4a) des Rohrs (4) verursacht werden, und aufgrund der Verformung und Dehnung der ersten Schenkelteile (32) der ringförmige Vorsprung (4a) des Rohrs (4) in der Lage ist, durch die ersten Schenkelteile (32) in der Einsetzrichtung hindurchzugehen. Wenn das Rohr (4) aus der normalen Position des Verbinderhauptkörpers (10) freigegeben wird, wird die Halterung (30) betätigt, so dass sie sich in einer vorgeschriebenen Richtung aus einer Standardposition bewegt, wodurch die ersten Schenkelteile (32) veranlasst werden, mit einer ersten Führung (26) des Verbinderhauptkörpers (10) in Kontakt zu kommen, so dass die ersten Schenkelteile verformt werden, sodass sie sich ausdehnen, und aufgrund der Verformung und Dehnung der ersten Schenkelteile (32) ist der ringförmige Vorsprung (4a) des Rohrs (4) in der Lage, durch die ersten Schenkelteile (32) in der Freigaberichtung hindurchzugehen.
Patent DE-112020006085-T5 (DE)
Title: Ergänzendes Antriebssystem für Verkehrsmittel
Inventor: LI LI
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein zusätzliches Antriebssystem für ein Fahrzeug mit einem Flettner-Rotor. Der Flettner-Rotor umfasst einen drehbaren Zylinder, der an einem Fahrzeug angebracht ist, z. B. entweder horizontal oder vertikal. An dem Fahrzeug ist neben dem Flettner-Rotor ein Luftstromabweiser angeordnet, und der Luftstromabweiser ist konfiguriert, um einen Fahrzeuggegenwind umzulenken, um einen Luftstrom an dem Zylinder vorbei in einer Richtung quer zum Gegenwind zu erzeugen. Eine elektronische Steuerung kann konfiguriert sein, um einen Motor zu steuern, um den Zylinder zu drehen. In einigen Beispielen wird die Drehzahl des Zylinders auf einem ausgewählten Vielfachen einer Geschwindigkeit des Luftstroms an dem Zylinder vorbei gehalten.
Patent DE-112021001216-T5 (DE)
Title: Hartgelötetes Aluminiumbauteil und Verfahren zum Produzieren eines hartgelöteten Produkts
Inventor: NAKAMURA SHINICHI
IPC: B23K1/14
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorgesehen ist ein hartgelötetes Aluminiumbauteil, das mit einem Bauteil, das aus einem Hartlotblech ausgebildet ist, hartgelötet wird, bei dem zwei oder mehr Nuten auf einer Oberfläche des hartgelöteten Aluminiumbauteils in einem Kehlenausbildungsbereich vorgesehen sind, eine Nuttiefe (D1) der Nuten 0,005 mm bis 0,50 mm ist, eine Nutbreite (W1) der Nuten 0,005 mm bis 0,50 mm ist, ein Verhältnis (W1/D1) der Nutbreite (W1) zu der Nuttiefe (D1) 10,00 oder weniger ist, und ein Raum (P1) zwischen angrenzenden Nuten 0,00 mm bis 0,30 mm ist. Die vorliegende Erfindung sieht ein Aluminiumlegierungsmaterial und ein Verfahren zum Herstellen eines hartgelöteten Körpers vor, die in dem Fall, in dem das Aluminiummaterial hartgelötet wird, ohne ein Flussmittel zu verwenden, gute Hartlöteigenschaften sicherstellen können, selbst wenn die Lücke zwischen den verbundenen Bauteilen groß ist.
Patent DE-112021001270-T5 (DE)
Title: Sicherer schlüsselaustausch in einer datenverarbeitungsumgebung
Inventor: ZEE MOOHENG
IPC: H04L9/40
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein durch einen Computer ausgeführtes Verfahren umfasst ein Empfangen einer Authentifizierungsantwortnachricht an einem Initiatorkanal auf einem Initiatorknoten von einem Responder-Kanal auf einem Responder-Knoten, um eine sichere Übertragung herzustellen, wobei das Empfangen an einem lokalen Schlüsselmanager (LKM) stattfindet, der auf dem Initiatorknoten ausgeführt wird. Eine Zustandsprüfung wird auf der Grundlage einer Sicherheitszuordnung des Initiatorknotens und des Responder-Knotens durchgeführt. Eine Validierung der Authentifizierungsantwortnachricht wird durchgeführt. Eine Kennung eines ausgewählten Verschlüsselungsalgorithmus wird der Authentifizierungsantwortnachricht entnommen. Der Initiatorkanal fordert auf der Grundlage von mindestens zum Teil einer erfolgreichen Zustandsprüfung, einer erfolgreichen Validierung und dem ausgewählten Verschlüsselungsalgorithmus einen Datenaustausch mit dem Responder-Kanal Daten an.
Patent DE-112021002658-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren, Gehäuse für Head-Mounted-Display und Head-Mounted Display-System
Inventor: HASEGAWA YUICHI
IPC: H04N13/339
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es werden eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Gehäuse für ein Head-Mounted-Display und ein Informationsverarbeitungsverfahren bereitgestellt, wobei es mit jedem davon möglich ist, für individuelle Benutzer geeignete Virtual-Reality-Erlebnisse bereitzustellen. Es wird eine Informationsverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt, die als Head-Mounted-Display verwendet werden kann, indem sie durch ein Gehäuse abnehmbar gehalten wird, wobei die Informationsverarbeitungsvorrichtung Folgendes aufweist: eine Anzeigeeinheit (306), die ein Bild anzeigt; eine Detektionseinheit (308), die einen in dem Gehäuse bereitgestellten Indikator detektiert; und eine Steuereinheit (302), die basierend auf durch den Indikator, der durch die Detektionseinheit detektiert wird, angegebenen Informationen ein Bild, das durch die Anzeigeeinheit angezeigt wird, steuert.
Patent DE-112021005461-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: ASAKAWA TAKAO
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Turbolader 1 weist ein Turbinengehäuse 11, das ein Turbinenrad 12 aufnimmt, ein Lagergehäuse 3, das eine Drehwelle 2 drehbar abstützt, an welcher das Turbinenrad 12 fixiert ist, einen Variable-Geometrie-Mechanismus 30, der in dem Turbinengehäuse 11 aufgenommen ist, das Turbinenrad 12 umgibt und konfiguriert ist, ein Fluid zu dem Turbinenrad 12 zu führen, und ein Federelement 5 auf, das durch den Variable-Geometrie-Mechanismus 30 und das Lagergehäuse 3 in einer Axialrichtung entlang der Drehwelle 2 gehalten ist. Der Variable-Geometrie-Mechanismus 30 hat einen Innenumfangsabschnitt 35, der ein Durchgangsloch 30h umgibt, in welchem das Turbinenrad 12 oder die Drehwelle 2 angeordnet ist, und einen Außenumfangsabschnitt 36, der weiter weg von einer Drehachse AX der Drehwelle 2 beabstandet ist als der Innenumfangsabschnitt 35. Der Außenumfangsabschnitt 36 weist eine erste Endfläche 36a, die das Federelement 5 berührt, und eine zweite Endfläche 36b auf, die auf einer Rückseite der ersten Endfläche 36a angeordnet ist und das Turbinengehäuse 11 berührt.
Patent DE-112021006820-T5 (DE)
Title: Fernsteuerungseinrichtung
Inventor: KAMEOKA SHOTA
IPC: G08G1/09
Filed: 2021-01-15
Abstract: Eine Fernsteuerungseinrichtung (6) ist eine Fernsteuerungseinrichtung (6), die konfiguriert ist zum Steuern eines oder mehrerer mobiler Objekte (2) über ein Netzwerk (1), und weist Folgendes auf: einen Empfänger (62), der konfiguriert ist zum Empfangen einer mobilen Objekt-Information inklusive einer ersten Zustandsgröße einer Zustandsgröße des mobilen Objekts (2) und von Umgebungsinformation in der Umgebung des mobilen Objekts, eine Trajektorien-Erzeugungseinheit (63), die konfiguriert ist zum Erzeugen einer Solltrajektorie (T1, T11, T12) des mobilen Objekts (2) auf der Basis der Umgebungsinformation, eine Schätzeinheit (64a) für mobile Objekte, die konfiguriert ist zum Schätzen der Übertragungslatenz des Netzwerks (1), eine Verstärkungs-Vorgabeeinheit (64b), die konfiguriert ist zum Vorgeben einer Steuerungsverstärkung auf der Basis der Übertragungslatenz, eine Steuerungswert-Berechnungseinheit (64c), die konfiguriert ist zum Berechnen eines Steuerungswerts zum Veranlassen, dass das mobile Objekt (2) der Solltrajektorie (T1, T11, T12) folgt, auf der Basis der mobilen Objekt-Information und der Steuerungsverstärkung, und einen Sender (65), der konfiguriert ist zum Übertragen des Steuerungswerts an das mobile Objekt (2).
Patent DE-112021007225-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: OGURA SHOUTAROU
IPC: G06V10/40
Filed: 2021-05-13
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung, für die Erkennungsparameter leicht eingestellt werden können, umfasst: eine Modellspeichereinheit, die ein Modellmuster speichert; eine Charakteristikpunktentnahmeeinheit, die charakteristische Punkte aus einem fotografierten Bild entnimmt; eine Ursprungsabgleichungsgradberechnungseinheit die den Abgleichungsgrad zwischen dem Modellmuster und der Anordnung der charakteristischen Punkte berechnet; eine Objekterkennungseinheit, die ein Objekt in dem fotografierten Bild erkennt, indem sie den Abgleichungsgrad mit einem Erkennungsschwellenwert vergleicht; eine Parametereinstellungseinheit, die Erkennungsparameter einstellt, die mindestens den Erkennungsschwellenwert enthalten; eine Erkennungsinformationsspeichereinheit, die für charakteristische Punkte des von der Zielobjekterkennungseinheit erkannten Objekts Erkennungsinformationen speichert, die mindestens die Positionen der charakteristischen Punkte enthalten; und eine Einfachabgleichungsgradberechnungseinheit, die, wenn die Erkennungsparameter geändert werden, den Abgleichgrad auf der Grundlage der geänderten Erkennungsparameter und der in der Erkennungsinformationsspeichereinheit gespeicherten Erkennungsinformationen berechnet.
Patent DE-112022001036-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, bildverarbeitungsverfahren und bildverarbeitungssystem
Inventor: ISHIMARU MIKIO
IPC: G06T15/20
Filed: 2022-01-17
Abstract: Diese Bildverarbeitungseinrichtung umfasst: einen Datenerfassungsteil zum Erfassen von ersten Erfassungsdaten als Bilderfassungsdaten und zweiten Erfassungsdaten, bei denen es sich um eine andere Art von Erfassungsdaten als die ersten Erfassungsdaten handelt; und einen Anzeigeverarbeitungsteil zum Durchführen der Anzeigeverarbeitung eines Augmented-Reality-Raums, bei dem es sich um einen unter Verwendung der ersten und der zweiten Erfassungsdaten erweiterten Realitätsraum handelt. Der Anzeigeverarbeitungsteil ist eingerichtet zum Durchführen, unter Verwendung der zweiten Erfassungsdaten, einer Anzeigeverarbeitung, die bewirkt, dass ein virtuelles Objekt einem als im Realitätsraum vorhanden erkannten Realitätsobjekt überlagert wird.
Patent DE-112010004154-T9 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiter-Dünnschicht und einerphotovoltaischen Einheit, welche die Dünnschicht enthält
Inventor: TODOROV TEODOR KRASSIMIROV
IPC: H01L21/02
Filed: 2010-08-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Kesterit-Dünnschicht, die eine Verbindung der Formel: Cu2-xZn1+ySn(S1-zSez)4+q umfasst, wobei 0 ≤ x ≤ 1; 0 ≤ y ≤ 1; 0 ≤ z ≤ 1; –1 ≤ q ≤ 1. Das Verfahren umfasst das in Kontakt bringen von Hydrazin, einer Quelle von Cu und einer Quelle von wenigstens einem von S und Se, um eine Lösung A zu bilden; in Kontakt bringen von Hydrazin, einer Quelle von Sn, einer Quelle von wenigstens einem von S und Se und einer Quelle von Zn, um eine Dispersion B zu bilden; Mischen der Lösung A und der Dispersion B unter Bedingungen, die ausreichen, um eine Dispersion zu bilden, die Zn-enthaltende feste Partikel umfasst; Auftragen der Dispersion auf ein Substrat, um eine dünne Schicht der Dispersion auf dem Substrat zu bilden; und Tempern bei einer Temperatur, bei einem Druck und mit einer Zeitdauer, die ausreichen, um die Kesterit-Dünnschicht zu bilden. Ferner werden eine Temperzusammensetzung und eine photovoltaische Einheit, die die nach dem vorstehend beschriebenen Verfahren hergestellte Kesterit-Dünnschicht umfasst, bereitgestellt.
Patent AT-3725-U1 (AT)
Title: Anstreich-handsprühgerät
Inventor: SCHMADL JOSEF
IPC: B05B11/00
Filed: 1999-08-31
Abstract: Das Anstreich-Handsprühgerät ist eine Neuentwicklung zu Pinsel, Lackwalzen und Druckluft- oder Elektrospritzmaschinen. Es funktioniert mit Fingerdruck auf eine Kolbenpumpe die dann aus dem Vorratsbehälter Flüssigkeiten zu einer Schwammvorrichtung pumpt. Es ist überall einsetzbar und funktioniert ohne Strom und anderen Energieformen.
Patent AT-13751-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Ausfiltern von metallischen Kleinteilen aus Flüssigkeiten
IPC: B03C1/28
Filed: 2013-02-18
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ermöglicht das Ausfilternvon metallischen Kleinteilen aus Flüssigkeiten. Dies geschiehtdadurch, daß in einem Filtertopf (8) ein Magnet (3)einschiebbar und herausziehbar angeordnet ist.Der Magnet (3) ist auf einem hohlen Halteorgan (2) angeordnet.Wenn das Halteorgan (2) mit einer Schmutzspülöffnung (7)ausgestattet ist, kann über ein herkömmliches Spülorgan (4)bzw. Entleerungsorgan die Flüssigkeit entleert werden.Durch Herausziehen des Magneten (3) aus dem Filtertopf (8) werden die metallischen Kleinteile aus dem System genommen undkann der Magnet (3) auf einfache Weise gereinigt werden.
Patent AT-7475-U1 (AT)
Title: Füllrohr mit kollisionsschutz für den treibstofftank eines kraftfahrzeuges
Inventor: FEICHTINGER STEFAN ING
IPC: B60K15/04
Filed: 2004-02-10
Abstract: Das Füllrohr (1) für den Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges hat in der zu schützenden Zone eine Kollisionsverstärkung, die aus einfachen Teilen bestehen und leicht anzubringen sein soll. Dazu hat das Füllrohr (1) mindestens eine Sicke (13), ist von einem geschlossenen Verstärkungsring (16) umgeben, und zwischen dem Füllrohr (1) und dem Verstärkungsring (16) ist ein aus zwei Segmenten (20,21) bestehender Stützring vorgesehen, dessen Segmente (20,21) mindestens eine mit der Sicke (13) zusammenwirkende Nase (22) haben, wobei die erste und die zweite Ausformung im Zusammenwirken die Segmente in Längsrichtung des Füllrohres festlegen.
Patent BG-1990-U1 (BG)
Title: Pharmaceutical composition and a sterile impregnated wound bandage
Inventor: STAMENOVA ANYUTA
IPC: A61L15/44
Filed: 2013-10-28
Abstract: The utility model relates to a pharmaceutical composition and a sterile impregnated wound bandage which will find an application in the pharmaceutical industry and medicine. The composition of the impregnating pharmaceutical composition contains an extract of green microalgae, white vaseline, anhydrous lanolin, liquid paraffin and 20% solution of chlorhexidine digluconate. The sterile impregnated wound bandage is intended for direct contact with the wound and represents a woven textile band, on whose two sides is applied the impregnating pharmaceutical composition in even layers with a mass of 1.5 to 2.5 g/100 сm2, which are covered with extruded paper and after the cutting are packaged in three-layer foil and sterilized with gamma rays. 2 claims
Patent CZ-2879-U1 (CZ)
Title: Apparatus with valve unit for measuring pressures and pressure differences in pipes through which liquids or gases are conveyed
Inventor: HAUN WALTER H
IPC: G01L19/00
Filed: 1994-09-29
Abstract: Valve block assembly for measuring pressures and pressure differences in liquid or gas transporting pipes, consisting of a measurement converter (2) with measuring cell (3) and electronic part (4) and a valve block (9) which is connected to the measurement converter (2), is provided with connecting bores for a process fluid (liquid or gas) and with securing bores, and is arranged together with the measurement converter in a protective box (1) whose wall has apertures (10) for connecting lines leading into the valve block and to which the valve block in the interior of the protective box is connected via its connecting bores, the valve block being provided with at least one pair of valves (11a, b) for blocking off the process lines entering into it and exiting from it. This valve block assembly is intended to be designed such that it is significantly more capable of adaptation, from the point of view of its mounted condition and the manner of its use, than the conventional assemblies of this type. This is achieved in that the connecting bores and the securing bores, by means of which the valve block (9) can be secured to the wall (14) of the protective box (1), are arranged such that the valve block, irrespective of the number of connecting bores and of whether a liquid or a gas is used as the process fluid, can be connected to apertures (10) always having the same position in the protective box wall (14). <IMAGE>
Patent CZ-4081-U1 (CZ)
Title: Device for cleaning dentures
Inventor: FLORJANCIC PETER
IPC: A61C17/02
Filed: 1992-09-18
Abstract: For the creation of a cleaning device for dental prostheses which completely cleans the prosthesis or prostheses in a short time under running water, if appropriate with the use of a cleaning agent, is easy to handle and to store and protects the prostheses on falling down, the invention proposes, starting from a container with a lid receiving the prosthesis in a liquid, that the container 1 be closable by means of a lid 2 which is connected to the container by a hinge 3, can be locked and is provided with a charging port, that it have separating ribs 7, 7' at right angles to its narrow side walls 13 for accommodation of an upright prosthesis P, P' in each case and that the container interior be subdivided into the actual accommodation chamber 15 and an overflow 11 with discharge opening 14 by a shorter partition 12 parallel to the side wall. 
<IMAGE>
Patent SK-592011-U1 (SK)
Inventor: VELAS MARTIN
IPC: F16C33/72
Filed: 2011-04-20
Abstract: Technické riešenie sa týka spôsobu pretesňovania prídavných prevodov vozidiel na rotačných výstupoch, kde tesniaci účinok je vyvíjaný medzi unášačom a hriadeľovými tesneniami a ostatné prvky sú súčasťou montovaného kompletu.
Patent AT-7753-U1 (AT)
Title: Schienenschallschutzelement
IPC: E01F8/00
Filed: 2004-03-16
Abstract: Schallschutzelement (6), insbesondere zur Verwendung im Eisenbahnbau. Um ein System zum Schallschutz zu schaffen, welches den beim Abrollen der Räder (2) auf den Gleisen (1) entstehenden Schall (4) besser zu dämmen, ist vorgesehen, dass an einem am Boden befestigbaren, eine Aufstandsfläche bildenden Basiselement (7) ein Dämmelement (8) angeordnet ist, welches sich vorzugsweise senkrecht in die Höhe erstreckt und in Bezug auf das Basiselement (7) beweglich, vorzugsweise umklappbar, und/oder entfernbar gelagert ist.
Patent DE-7814217-U1 (DE)
IPC: F24C15/10
Filed: 1978-05-11
Abstract: 1. Hob with a glass ceramic plate (24) forming the cooking surface and dish-shaped heating units resiliently pressed against the same and arranged in a shaped cover plate (12), the glass ceramic plate upwardly terminating the sheet metal cover, characterized in that the cover plate (12) has a corresponding shaped portion (16) for each individual heating unit (22) provided at at least three points on its edge area with openings (17) via which the leaf springs (18) located on the outside of cover plate (12) project into the shaped portions (16) and engage in corresponding guide depressions (25) in the vicinity of the lower edge of the heating units (22), pressing the latter upwards and centring them.