baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007000168-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelleneinheit
Inventor: MATSUBARA JUNICHI
IPC: H01M8/00
Filed: 2007-01-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Brennstoffzelleneinheit (10), umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (11); ein den Brennstoffzellenstapel enthaltendes Stapelgehäuse (12); einen Verbindungsabschnitt (61) zur elektrischen Verbindung eines Ausgangskabels (22) zur Übertragung einer Ausgangsleistung des Brennstoffzellenstapels auf eine außerhalb des Stapelgehäuses vorgesehene Vorrichtung mit einem Ausgangspolabschnitt des Brennstoffzellenstapels; und eine zur Unterbrechung der Verbindung des Verbindungsabschnitts durch eine mechanische Einwirkung von außerhalb des Stapelgehäuses geeignete Sperrvorrichtung (21), wobei im Stapelgehäuse ein erstes Durchgangsloch (42), das eine Wartung und Überprüfung des Inneren des Stapelgehäuses von dessen Außenseite her gestattet, ausgebildet ist, und die Sperrvorrichtung derart am Stapelgehäuse angebracht ist, daß das erste Durchgangsloch von der Außenseite her überdeckt ist, und die Sperrvorrichtung ein aus einem massiven Körper gebildetes Gehäuse und ein zweites Durchgangsloch (55) umfaßt, zur Verbindung der Außenseite des Stapelgehäuses mit dessen Innerem durch Kommunikation mit dem ersten Durchgangsloch (42), sowie einen Verschlußdeckel (31) zum Verschließen des zweiten Durchgangslochs.
Patent DE-112007001540-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: KUPCERIC MIRKO
IPC: F04C29/12
Filed: 2007-06-15
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Flügelzellenpumpe, mit einem Saugraum (82), der über ein Saug-Rückschlagventil (20) mit einem zu evakuierenden Unterdruckraum, insbesondere eines Bremskraftverstärkers eines Kraftfahrzeugs, in Verbindung bringbar ist, und mit einem Druckentlastungsventil, über das der Saugraum (82) der Vakuumpumpe mit einem Druckentlastungsraum, insbesondere mit der Umgebung, in Verbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Saug-Rückschlagventil (20) und das Druckentlastungsventil in einer Multifunktionsventileinrichtung (1) kombiniert sind.
Patent DE-112007003563-B4 (DE)
Title: Waschverfahren zum Lösen einer aufgerauten Oberfläche eines gewaschenen Stoffes
Inventor: CHO IN-HO
IPC: D06F35/00
Filed: 2007-07-10
Granted: 2017-08-17
Abstract: Waschverfahren zum Lösen einer aufgerauten Oberfläche eines gewaschenen Stoffs (21), umfassend: nach einem Wassereinlassprozess und einem Reibeprozess, einen ersten Schritt des Ablassens von Waschwasser aus dem gewaschenen Stoff (21) in eine Wanne (10) durch Rotieren einer Trommel (20), derart, dass der gewaschene Stoff (21) an der Trommel (20) haften kann; und einen zweiten Schritt des Lösens von Faserklumpen an dem gewaschenen Stoff (21) durch Rotieren der Trommel (20), so dass der gewaschene Stoff (21) in der Trommel (20) durch eine Reibungskraft zwischen der rotierenden Trommel (20) und dem gewaschenen Stoff (21) gewalkt wird, wobei das Waschverfahren den Wassereinlassprozess, den Reibeprozess, den ersten Schritt und den zweiten Schritt wiederholt ausführt.
Patent DE-112008000467-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungsgerät für rotierende elektrische Maschinen und Fahrzeug
Inventor: MIURA TETSUYA
IPC: H02P6/04
Filed: 2008-02-12
Granted: 2012-05-31
Abstract: Antriebssteuerungsgerät für rotierende elektrische Maschinen zum Antrieb und zur Steuerung einer ersten rotierenden elektrischen Maschine (M1), und einer zweiten rotierenden elektrischen Maschine (M2), die sich im Aufbau voneinander unterscheiden, wobei die erste rotierende elektrische Maschine (M1) einen ersten Rotor (50.1) mit einer Vielzahl erster Permanentmagneten (54.1) sowie einen ersten Stator (40.1) aufweist, der um den ersten Rotor (50.1) vorgesehen ist, die zweite rotierende elektrische Maschine (M2) einen zweiten Rotor (50.2) mit einer Vielzahl zweiter Permanentmagneten (54.2) einen zweiten Stator (40.2) aufweist, der um den zweiten Rotor (50.2) vorgesehen ist, eine Länge der zweiten elektrischen Maschine (M2) in einer Rotationsachsenrichtung länger als eine Länge der ersten rotierenden elektrischen Maschine (M1) in der Rotationsachsenrichtung ist, und die ersten und zweiten Rotoren (50.1, 50.2) sowie die ersten und zweiten Statoren (40.1, 40.2) durch ein Kühlmedium (70) gekühlt werden, wobei das Antriebssteuerungsgerät aufweist: eine Antriebseinheit (35) zum Antrieb der...
Patent DE-112008000489-B4 (DE)
Title: Maschinensystem mit tätigkeitsabhängigen Wirtschaftlichkeitsmodi
Inventor: GRILL THOMAS L
IPC: E02F9/22
Filed: 2008-02-27
Granted: 2017-07-27
Abstract: Maschinensteuerungssystem (34) mit: einer Antriebsquelle (12), die eine Höchstdrehzahleinstellung aufweist, einer Bedienereingabeeinrichtung (21), die dazu ausgestaltet ist, ein Signal zu erzeugen, das einen gewünschten Betriebsmodus der Antriebsquelle (12) angibt, wobei wenigstens einer der mehreren auswählbaren Antriebsquellenbetriebsmodi einen Betriebsmodus „Economy” enthält, einem Arbeitswerkzeug (32), das von der Antriebsquelle (12) zum Durchführen einer Arbeitstätigkeit angetrieben wird, einer Pumpe (28), die von der Antriebsquelle (12) zum Druckbeaufschlagen eines Fluids und zum Bewegen des Arbeitswerkzeugs (32) angetrieben wird, und einer Steuerung (48), die mit der Antriebsquelle (12) und der Bedienereingabeeinrichtung (21) in Kommunikationsverbindung ist und mehrere auswählbare Antriebsquellenbetriebsmodi enthält, die in einem Speicher der Steuerung (48) abgespeichert sind, wobei die Steuerung (48) dazu ausgebildet ist: eine aktuell ausgeführte Arbeitstätigkeit des Arbeitswerkzeugs als Hochleistungs-Arbeitstätigkeit oder Niedrigleistungs-Arbeitstätigkeit zu klassifizieren, und wenn das Bedienereingabeeinrichtungssignal den Betriebsmodus „Economy” angibt, die Höchstdrehzahleinstellung und die Förderleistung der Pumpe (28) zu erhöhen, wenn die aktuell ausgeführte Arbeitstätigkeit als Hochleistungs-Arbeitstätigkeit klassifiziert ist, und die Höchstdrehzahleinstellung und die Förderleistung der Pumpe (28) zu verringern, wenn die aktuell ausgeführte Arbeitstätigkeit als Niedrigleistungs-Arbeitstätigkeit klassifiziert ist.
Patent DE-112008001159-B4 (DE)
Title: Abgas-Reinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SANO KEISUKE
IPC: F01N3/08
Filed: 2008-04-28
Granted: 2013-05-02
Abstract: Abgas-Reinigungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (12) umfassend: einen einen Hauptabgaskanal (42) einschließenden Abgaskanal, durch welchen aus dem Verbrennungsmotor (12) freigesetztes Abgas strömt, und einen Umgehungskanal (46), der von dem Hauptabgaskanal (42) an einem stromaufwärtigen Verbindungsteil (48a) des Hauptabgaskanals (42) abzweigt und sich mit dem Hauptabgaskanal (42) an einem stromabwärtigen Verbindungsteil (48b), stromabwärtig des stromaufwärtigen Verbindungsteils (48a), wieder vereinigt; einen Abgas-Reinigungskatalysator (56), der in dem Hauptabgaskanal (42) bereitgestellt wird und der bestimmte in dem Abgas enthaltene Bestandteile reinigt; ein HC-Absorptionsmittel (52), das in dem Umgehungskanal (46) bereitgestellt ist und das in dem Abgas enthaltene HC-Bestandteile absorbiert; ein NOx-Absorptionsmittel (52), das in dem Umgehungskanal (46) bereitgestellt ist und in dem Abgas enthaltene NOx-Bestandteile absorbiert; ein erstes Strömungsweg-Umschaltmittel (50) und ein zweites Strömungsweg-Umschaltmittel (68) zum Bilden eines geschlossenen Wegs, der den Abgas-Reinigungskatalysator (56), das HC-Absorptionsmittel (52) und das NOx-Absorptionsmittel (52) in dem Abgaskanal einschließt; und ein Steuermittel...
Patent DE-112009000570-B4 (DE)
Title: Heizkesselanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: OKUMURA TOMOHIRO
IPC: F23C9/08
Filed: 2009-03-09
Granted: 2013-02-21
Abstract: Heizkesselanlage, umfassend: einen Heizkessel (1); eine regenerative Luftvorwärmungseinheit (2) mit einem Wärmeübertragungsabschnitt 2a zum Vorwärmen von Luft, die von außen eingebracht wird; eine Verbrennungsluft-Zuführleitung 12 zum Zuführen der von der regenerativen Luftvorwärmungseinheit (2) vorgewärmten Luft zum Heizkessel (1) als Verbrennungsluft (A2); eine Abgasleitung (20), um vom Heizkessel (1) ausgestoßenes Abgas der regenerativen Luftvorwärmungseinheit (2) zuzuführen; und eine Aschefördereinrichtung (3) zum Befördern von Asche (B), die vom Heizkessel (1) ausgestoßen wird, während die Asche (B) mittels von außen eingebrachter Kühlluft (A4) gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennungsluft-Zuführleitung (12) und/oder die Abgasleitung (20) durch eine Bypassleitung (13, 33) mit einem Bereich der Aschefördereinrichtung (3) verbunden ist bzw. sind, der sich von einem Ascheaustragabschnitt des Heizkessels (1) bis zu dessen Beförderungsendabschnitt erstreckt, so dass dem Bereich der Aschefördereinrichtung (3) Gas in der Verbrennungsluft-Zuführleitung (12) und/oder Abgasleitung (20) als Kühlmedium (A6, G1) zugeführt wird.
Patent DE-112010004513-B4 (DE)
Title: Belegungserkennungs- und Klassifizierungssystem
Inventor: STANLEY JAMES GREGORY
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-11-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: System zum Erkennen einer Belegung in einem Fahrzeug, umfassend:eine Messelektrode (202, 302, 410), die in einem Sitzboden eines Fahrzeugsitzes (14) montierbar ist;eine Schirmelektrode (204, 304, 412), die sich in dem Fahrzeugsitz (14) unterhalb der Messelektrode (202, 302, 410) befindet;eine Messschaltung (402), die betriebsmäßig mit der Messelektrode (202, 302, 410) und der Schirmelektrode (204, 304, 412) gekoppelt ist;ein Steuergerät (422), das betriebsmäßig mit der Messschaltung (402) gekoppelt ist, wobei das Steuergerät (422) konfiguriert ist, um die Messschaltung (402) in einer Belegungsmessbetriebsart und einer Gewichtsmessbetriebsart zu betreiben, undwobei die Messschaltung (402) in der Belegungsmessbetriebsart konfiguriert ist, um der Messelektrode (202, 302, 410) ein Signal bereitzustellen, und wobei die Messschaltung (402) konfiguriert ist, um eine Änderung des Stroms zur Messelektrode (402) zu erkennen, die auf eine ein elektrisches Feld beeinflussende Eigenschaft eines Objekts auf dem Fahrzeugsitz (14) zurückzuführen ist; undwobei die Messschaltung (402) in der Gewichtsmessbetriebsart konfiguriert ist, um der Schirmelektrode (204, 304, 412) ein Signal bereitzustellen, und wobei die Messschaltung (402) konfiguriert ist, um eine Änderung des Stroms zur Schirmelektrode (204, 304, 412) zu erkennen, die sich aus einer Änderung der relativen Position der Messelektrode (202, 302, 410) zur Schirmelektrode (204, 304, 412) ergibt, die auf das Gewicht des auf dem Fahrzeugsitz befindlichen Objekts zurückzuführen ist, wobeidas Steuergerät (422) in der Belegungsmessbetriebsart eine Impedanz zwischen der Messelektrode (202, 302, 410) und Masse basierend auf der Änderung des Stroms berechnet, um das Vorliegen des Objekts zu bestimmen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Steuergerät (422) in der Gewichtsmessbetriebsart eine Impedanz zwischen der Schirmelektrode (204, 304, 412) und der Messelektrode (202, 302, 410) basierend auf der Änderung des Stroms berechnet, um das Objekt zu klassifizieren.
Patent DE-112010005885-B4 (DE)
Title: Reissverschluss und Verfahren zum Herstellen des Reisssverschlusses
Inventor: MATSUDA YASUHIKO
IPC: A44B19/32
Filed: 2010-09-17
Granted: 2021-06-24
Abstract: Reißverschluss (1), der aufweist:ein Paar aus einem linken und einem rechten Tragband (3), von denen jedes ein Bandteil (4) aufweist und bei denen je ein gegenüber dem Bandteil (4) verdicktes Kernteil (5) entlang eines Seitenrandes des jeweiligen Bandteils (4) gebildet ist;eine Kuppelgliedreihe (2), bei der eine Mehrzahl von Kuppelgliedern (10) in gleichem Abstand entlang jedem der Kernteile (5) angeordnet ist; undeinen Schieber (6), der so angebracht ist, dass er entlang der linken und der rechten Kuppelgliedreihe (2) des Paares verschiebbar ist, so dass die einander zugewandt angeordneten Kuppelglieder (10) gekoppelt und entkoppelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass:die Kuppelglieder (10) jeweils einen Verzahnungskopf (11) und einen sich von dem Verzahnungskopf (11) aus erstreckenden Körperabschnitt (14) aufweisen;Spitzen (11a) der jeweiligen Verzahnungsköpfe (11) mit dem Seitenrand des jeweils gegenüberliegenden Tragbandes in Berührung (3) kommen, wenn die einander zugewandt angeordneten Kuppelgliedreihen (2) des Paares entsprechend dem Verschieben des Schiebers (6) miteinander koppeln;ein Auflagematerial (9), das eine Flüssigkeitsdichtheit hat und elastisch verformbar ist, auf einer gesamten Oberfläche der einen Oberflächenseite des Bandteils (4) der vorderen oder der hinteren Oberfläche jedes der Tragbänder (3) und einer zu der einen Oberflächenseite des Bandteils (4) fortlaufenden Oberfläche des Kernteils (5) aufgebracht ist;das auf dem Kernteil (5) aufgebrachte Auflagematerial (9) sich über eine Mittellinie des Bandteils (4) in einer Vorne-Hinten-Dickenrichtung hinaus auf eine andere Oberflächenseite erstreckt, wobei das Auflagematerial (9) auf einem Abschnitt des Kernteils (5) nicht aufgebracht ist; und die Spitzen (11a) der Verzahnungsköpfe (11) der Kuppelglieder (10) mit dem Auflagematerial (9) eines Seitenrands des jeweils gegenüberliegenden Tragbands (3) in Berührung kommen.
Patent DE-112012001686-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Reifenvulkanisierformen
Inventor: ENOKIDO KENJI
IPC: B22C9/00
Filed: 2012-04-10
Granted: 2014-10-09
Abstract: Reifenvulkanisierform-Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Form (1), auf die eine Oberflächenform einer Abdruckform (12) durch Gießen von geschmolzenem Metall über eine Oberfläche der Abdruckform (12) und Verfestigen des geschmolzenen Metalls übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Befestigen eines Plättchens (7) auf der Oberfläche der Abdruckform (12), wobei das Plättchen (7) mit einem Verankerungsabschnitt (7a) versehen ist, der von einem Ende davon vorsteht, und auf derartige Weise befestigt wird, dass nur der Verankerungsabschnitt (7a) in der Abdruckform (12) eingebettet ist; Bedecken eines Abschnittes des Plättchens (7), das auf der Oberfläche der Abdruckform (12) befestigt ist, mit einer Deckschicht (10), die aus einem leicht zerstörbaren, feuerbeständigen Material hergestellt ist; Gießen von geschmolzenem Metall über die Oberfläche der Abdruckform (12), die so erhalten wurde, um eine Form zu gießen, auf die die Oberflächenform der Abdruckform (12) übertragen wird und in die das Plättchen (7) versenkt ist; Entfernen des Verankerungsabschnitts (7a), der aus einer Oberfläche der Form (1) vorsteht, Entfernen der Deckschicht (10), um einen Schlitz (8) um das Plättchen (7) zu bilden, und Verbinden des Schlitzes (8) mit einer Entlüftungsöffnung (9), die mit einer Außenseite der Form (1) verbunden ist.
Patent DE-112013003704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Förderung eines Faserbands zu den Abnahmezylindern einer Kämmmaschine und Bausatz dafür
Inventor: PRANDINI GIROLAMO
IPC: D01G19/20
Filed: 2013-07-23
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen der Förderung eines Faserbands, die von einem Speisezylinder (12) durchgeführt wird, der auf der Zange (4) einer Kämmmaschine angeordnet ist, sieht vor das an dem Speisezylinder (12) angebrachte Hauptrad (14') gegen ein anderes Hauptrad auszuwechseln, das eine andere Anzahl von Zähnen als das vorherige und die gleiche Teilung wie das vorherige hat, ohne die Konfiguration der Zange zu modifizieren.
Patent DE-112013006458-B4 (DE)
Title: Reifen-Transportverfahren, Reifen-Transport- und Befestigungsvorrichtung, und Reifen-Prüfsystem
Inventor: SEIMOTO Yasutaka
IPC: B29D30/06
Filed: 2013-06-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Reifen-Transportverfahren in einem Reifen-Prüfsystem (1), in dem eine Messung an einem Reifen (T), der von einer stromaufwärtigen Seite transportiert wird, durchgeführt wird, während der Reifen (T) durch einen oberen Felgenkranz (65) und einen unteren Felgenkranz (66) befestigt is, wobei das Verfahren aufweist:einen Transportschritt eines Transportierens des Reifens (T) zu einer Befestigungsposition zum Befestigen des Reifens (T), durch einen Transportmechanismus (16) mit einem Paar von Transporteinheiten (22), die in einer Querrichtung unterteilt sind,einen Halteschritt eines Haltens des Reifens (T), der an dem Paar von Transporteinheiten (22) angeordnet ist, an der Befestigungsposition, undeinen Beabstandungsschritt eines Beabstandens des Paars von Transporteinheiten (22) voneinander in der Querrichtung derart, dass der untere Felgenkranz (66) zwischen dem Paar von Transporteinheiten (22) passieren kann,dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Beabstandungsschritt das Paar von Transporteinheiten (22) voneinander in der Querrichtung in einem Zustand beabstandet wird, in welchem der Reifen (T) in dem Halteschritt gehalten wird und an dem Paar von Transporteinheiten (22) angeordnet ist.
Patent DE-112014003971-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines plattenförmigen Beschichtungskörpers
Inventor: IKUSHIMA KAZUMASA
IPC: B05C9/06
Filed: 2014-08-29
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines plattenförmigen Beschichtungskörpers, in dem ein Paar plattenförmiger Körper, die zueinander im Wesentlichen gleich sind, mittels eines Klebstoffs miteinander zusammengeklebt werden, wobei das Verfahren versehen ist mit:- einem Vorgang zum flachen Auftragen, in dem der Klebstoff durch das Laufen einer Düse mit einer rechteckigen Abgabenut rechteckig derart auf den ersten plattenförmigen Körper aufgetragen wird, dass der Klebstoff nicht von den äußeren Rändern des ersten und zweiten plattenförmigen Körpers herausläuft;- einem Vorgang zum ergänzenden Auftragen, in dem der Klebstoff auf den ersten oder zweiten plattenförmigen Körper derart aufgetragen wird, dass der Klebstoff nicht von den äußeren Rändern des ersten und zweiten plattenförmigen Körpers herausläuft; und- einem Vorgang zum Zusammenkleben, in dem der erste und zweite plattenförmige Körper, die den Vorgang zum flachen Auftragen und den Vorgang zum ergänzenden Auftragen erfahren haben, miteinander zusammengeklebt werden, wobei im Vorgang zum flachen Auftragen der Klebstoff dadurch aufgetragen wird, dass die Düse mit der Abgabenut, die eine Länge hat, mit der die für die in Breitenrichtung des ersten plattenförmigen Körpers ausreichende Menge des Klebstoffs in einem Durchgang aufgetragen werden kann, in eine orthogonale Richtung zu der Breitenrichtung des ersten plattenförmigen Körpers einmal läuft, dadurch gekennzeichnet, dass im Vorgang zum ergänzenden Auftragen der Klebstoff auf den ersten plattenförmigen Körper in der Nähe von den vier Ecken des ersten und zweiten plattenförmigen Körpers an dem Teil aufgetragen wird, auf den im Vorgang zum flachen Auftragen kein Klebstoff aufgetragen wurde.
Patent DE-112014004863-B4 (DE)
Title: Abschirmungsstruktur, sowie Verfahren zum Herstellen von Abschirmungsverbinder mit Draht
Inventor: OHKUBO YOSHITAKA
IPC: H02G15/068
Filed: 2014-10-24
Granted: 2018-07-05
Abstract: Abschirmungsstruktur, die aufweist:
 ein Abschirmungselement (122, 222), das in Form einer hohlen Röhre ausgebildet ist; sowie
 einen Abschirmungskranz (104, 204), an dem ein vorderes Ende (122a, 222a) des Abschirmungselementes (122, 222) in der Längsrichtung angebracht ist,
 wobei der Abschirmungskranz (104, 204) einen plattenartigen Kranz-Hauptkörper (104a, 204a), durch den ein Durchgangsloch (104d, 204d) gebohrt ist, sowie eine Vielzahl von Kranz-Anziehteilen (104b, 204b) aufweist, die sich von einem Außenrand des Kranz-Hauptkörpers (104a, 204a) aus erstrecken,
 der Kranz-Hauptkörper (104a, 204a) so angeordnet ist, dass das vordere Ende (122a, 222a) des Abschirmungselementes (122, 222) senkrecht zur Längsrichtung das Durchgangsloch (104d, 204d) umschließt,
 das vordere Ende (122a, 222a) des Abschirmungselementes (122, 222) in der Längsrichtung durch den Kranz-Hauptkörper (104a, 204a) sowie die Kranz-Anziehteile (104b, 204b) festgeklemmt wird, die zu dem Kranz-Hauptkörper (104a, 204a) gebogen sind, und
 die Kranz-Anziehteile (104b, 204b) in gleichen Abständen an dem Außenrand des Kranz-Hauptkörpers (104a, 204a) angeordnet sind.
Patent DE-112015000830-B4 (DE)
Title: Volllastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GUMPOLDSBERGER THOMAS
IPC: F16H3/097
Filed: 2015-02-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Volllastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe (1) eines Antriebsstranges für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, welches eine Antriebswelle (ANW) auf der Antriebsseite (AN) und eine Abtriebswelle (ABW) auf der Abtriebsseite (AB) des Antriebsstranges aufweist, welches weiterhin eine Doppelkupplung (6), eine Hauptgetriebebaugruppe (HG) und eine Nachschaltgruppe (NG) mit einer Vielzahl von Übertragungselementen, vorzugsweise Stirnräder, und Schaltelementen umfasst,- wobei die Doppelkupplung (6) zwei schaltbare Kupplungen (K1, K2) umfasst,- wobei die Hauptgetriebebaugruppe (HG) zwei Teilgetriebe (2, 3), denen jeweils eine Eingangswelle (4, 5) zugeordnet ist, und die jeweils mindestens eine Eingangszahnradebene (I, II / III, IV) aufweisen, eine Ausgangswelle (10) und zwei parallel versetzt zueinander angeordnete erste und zweite Vorgelegewellen (VW1, VW2) umfasst,- wobei mittels der Kupplungen (K1, K2) die Antriebsseite (AN) jeweils mit einer Eingangswelle (4, 5) des Teilgetriebes (2, 3) koppelbar ist,- wobei die Nachschaltgruppe (NG) als Rangegruppe (8) mit einer Planetengetriebebaugruppe (PG), einer Eingangswelle (11), einer Ausgangswelle und einer Ausgangszahnradebene (VI) ausgeführt ist, wobei die Planetengetriebebaugruppe (PG) ein drehfest auf der Eingangswelle (11) angeordnetes Sonnenrad (31), einen an die Ausgangswelle über ein Schaltelement (S6) koppelbaren, Planetenräder (32a) aufweisenden Planetenträger (32), und ein über ein Schaltelement (S6) an die Ausgangswelle koppelbares Hohlrad (33) umfasst, und wobei die Ausgangszahnradebene (VI) eingangsseitig der Eingangswelle (11) zugeordnet ist und ein drehfest mit dem Planetenträger (32) verbundenes Stirnrad (13) aufweist, welches mit einem auf der ersten Vorgelegewelle (VW2) angeordnetem Losrad (27) in Wirkverbindung steht, wobei das Losrad (27) über ein Schaltelement (S5) an die Vorgelegewelle (VW2) ankoppelbar ausgeführt ist, und wobei das Sonnenrad (31) der Planetengetriebebaugruppe (PG) mit einem drehfest auf der Ausgangswelle (10) der Hauptgetriebebaugruppe (HG) angeordnetem Festrad (24) verbunden ist, welches mit einem auf der zweiten Vorgelegewelle (VW1) angeordnetem Festrad (25) und welches mit einem auf der ersten Vorgelegewelle (VW2) angeordnetem Losrad (26) in Wirkverbindung steht, wobei das Losrad (26) über das Schaltelement (S5) an die Vorgelegewelle (VW2) ankoppelbar ausgeführt ist, und wobei die Eingangswelle (11) drehfest mit der Ausgangswelle (10), und die Eingangswelle (11) über das Sonnenrad (31) und über die Planetenräder (32a) mit dem Hohlrad (33) in Wirkverbindung steht und über das Schaltelement (S4) mit der Eingangswelle (4) ankoppelbar ausgeführt ist, und wobei die Ausgangswelle mit dem Planetenträger (PT) und mit der Abtriebswelle (ABW) drehfest verbunden ist.
Patent DE-112015004413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Transfermaske mit hohem Auflösungsvermögen
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: C23C14/28
Filed: 2015-09-28
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Transfermaske für Transferlithografieverfahren mit verbessertem Auflösungsvermögen. Eine solche Maske umfasst einen transparenten Träger T und eine darüber angeordnete Funktionsschicht FS, welche absorbierende Bereiche AB und reflektierende Bereiche RB aufweist, wobei die absorbierenden Bereiche AB und die reflektierenden Bereiche RB gemeinsam in einer Ebene vorliegen und ohne direkten Kontakt über Freiräume F zueinander beabstandet angeordnet sind.
Patent CZ-283397-B6 (CZ)
Inventor: COX PETER ERICH
IPC: A61M15/00
Filed: 1993-09-09
Abstract: Inhalátor je opatřen prostředky, kterými může být inhalován materiál v práškové formě. Množství nádobek (205) na přášek, které mají prohlubně s práškem, může být jednotlivě přesouváno do stanoviště pro užívání, které je spojeno s inhalačními prostředky (214, 215, 216). Inhalační prostředky (214, 215, 216) obsahují výstup (215) spojený s otevřenou nádobkou (205) průchodem (216), který má stěny spolupracující s prohlubní pro vytvoření difuzéru.
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