baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122130-A1 (DE)
Title: Automatisiert fahrbares fahrzeug
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein automatisiert fahrbares Fahrzeug (1) beinhaltet eine Fahrsteuerung (14), eine Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren und eine Leuchten-Steuerung (19). Die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren wird anlässlich eines automatisierten Fahrens von außerhalb des Fahrzeugs (1) wahrnehmbar eingeschaltet. Während der Ausführung eines automatisierten Fahrens ermittelt die Leuchten-Steuerung (19) Attributinformation hinsichtlich eines von dem Fahrzeug (1) befahrenen Ortes. Die Leuchten-Steuerung (19) führt während der Ausführung eines automatisierten Fahrens eine Beleuchtungssteuerung der Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren in Abhängigkeit von dem Ort aus, der von dem automatisiert fahrenden Fahrzeug (1) befahren wird.
Patent DE-102020125099-A1 (DE)
Title: Schließer-Modul zum Bewegen eines Flügels sowie Antriebseinrichtung
Inventor: JAEHNKE JAN-HENDRIK
IPC: E05F15/603
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließer-Modul (11) zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels, mit einem mechanischen Energiespeicher (13), einem drehbaren Übersetzungselement (18) zur Übersetzung einer linearen Bewegung des Energiespeichers (13) in eine Drehbewegung des Übersetzungselements (18) um eine Drehachse (X3) des Übersetzungselements (18) und einem koaxial mit dem Übersetzungselement (18) angeordneten drehbaren Schließer-Rad (10), insbesondere Schließer-Zahnrad. Das Schließer-Modul (4) weist einen fixierten Achskörper (19) auf, wobei das Übersetzungselement (18) und das Schließer-Rad (10) an dem Achskörper (19) drehbar gelagert sind.Die Erfindung betriff aber auch eine Antriebseinrichtung (1) zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels.
Patent DE-102020128964-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Raumfahrzeuge
Inventor: COLLIER-WRIGHT MARCUS
IPC: F03H1/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Eine Antriebseinheit (10) für ein Raumfahrzeug wird beschrieben. Die Antriebseinheit (10) umfasst eine zentral angeordnete Kathode (20), eine konzentrische Anode (30), einen Einspritzpunkt (60) zum Einspritzen eines Treibstoffs (50) zwischen der zentralen Kathode (20) und der konzentrischen Anode (30), ein Beschleunigungsspulensystem (100) und ein Vektorspulensystem (110) zum Ausstoßen eines Plasmastrahls (75) aus einer Düse (115). Eine Vielzahl von supraleitenden Spulen (120, 125) ist um die konzentrische Anode (30) herum angeordnet, um ein Magnetfeld (B) zwischen der Zentralkathode (20) und der konzentrischen Anode (30) zu erzeugen und den Plasmastrahl (65) aus der Düse (115) zu lenken.
Patent DE-102020130607-A1 (DE)
Title: Entladestation für eine Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine zum schneidenden Bearbeiten von rohr- oder stangenförmigen Werkstücken
Inventor: JARSCH FLORIAN
IPC: B23Q7/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entladestation für eine Bearbeitungsstation (12) für eine Bearbeitungsmaschine (11) sowie eine Bearbeitungsmaschine (11) zum schneidenden Bearbeiten von rohr- oder stangenförmigen Werkstücken (13) mit einer Entladeeinrichtung (26), welche aus einer Bearbeitungsstation (12) herausgeführte Werkstücke (13) aufnimmt, mit zumindest einer Werkstückauflage (29), in welche das zumindest eine Werkstück (13) aus der Entladeeinrichtung (26) überführbar ist, wobei eine Ausschleuseinrichtung (28) zum selektiven Ausschleusen von Werkstücken (13) aus der Entladeeinrichtung (26) vorgesehen ist, welche eine Längsfördereinrichtung (31) umfasst, die sich zumindest zwischen der Entladeeinrichtung (26) und der Werkstückauflage (29) erstreckt und welche eine Werkstückweiche (32) umfasst, durch welche das aus der Entladeeinrichtung (26) abgeführte Werkstück (13) in die Längsfördereinrichtung (31) oder auf die Werkstückauflage (29) überführbar ist.
Patent DE-102020134960-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistor und damit versehene Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEUNG-MIN
IPC: H01L51/52
Filed: 2020-12-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, eine Halbleiterschicht auf dem Substrat, eine Gate-Isolierschicht auf der Halbleiterschicht, eine erste obere Wasserstoff-Blockierschicht auf der Gate-Isolierschicht mit einer positiven Wasserstoffbildungsenergie, eine erste obere Wasserstoff-Fangschicht auf der ersten oberen Wasserstoff-Blockierschicht mit einer negativen Wasserstoffbildungsenergie, eine Gate-Elektrode auf der ersten oberen Wasserstoff-Fangschicht, eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode, die mit beiden Endabschnitten der Halbleiterschicht verbunden sind, und eine Passivierungsschicht auf der Gate-Elektrode, der Source-Elektrode und der Drain-Elektrode.
Patent DE-102020200650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer automatisierten Spurführung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer automatisierten Spurführung eines Kraftfahrzeugs zur Führung des Kraftfahrzeugs in einer Fahrspur, wobei die automatisierte Spurführung unter Berücksichtigung von Bilddaten erfolgt, welche mittels wenigstens einem ersten Sensorsystem ermittelt werden. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Evaluierung einer Ausführung der automatisierten Spurführung erfolgt, wobei für die Evaluierung mittels eines zweiten Sensorsystems Sensordaten ermittelt werden, wobei anhand der ermittelten Sensordaten bewertet wird, ob die Spurführung korrekt ausgeführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung hierfür.
Patent DE-102020206154-A1 (DE)
Title: Wassserstoff-Betankungssystem
Inventor: KOO JIN WOO
IPC: F17C13/10
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Wasserstoff-Betankungssystem, welches eine Buchse, die in einem Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug vorgesehen ist und an die eine Wasserstoff abgebende Zapfpistole verbunden ist, einen Verteiler, der mit einem Wasserstofftank verbunden ist, der in dem Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug vorgesehen ist, eine Wasserstoffbetankungsleitung, welche die Buchse und den Verteiler verbindet, eine Wasserstoffversorgungsleitung, die einen im Brennstoffzellen-Elektrofahrzeug vorgesehenen Brennstoffzellenstapel und den Verteiler verbindet, und eine Pufferleitung aufweist, die mit der Wasserstoffversorgungsleitung verbunden ist und die die Buchse unter Nutzung der Kompressionswärme des Wasserstoffs beheizt, welcher beim Betanken des Wasserstofftanks mit dem Wasserstoff in die Wasserstoffversorgungsleitung zugeführt wird. Die vorliegende Offenbarung kann vorteilhafte Effekte der Unterdrückung des Einfrierens der Buchse und der Verbesserung der Sicherheit und Zuverlässigkeit erzielen.
Patent DE-102020209118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur einer Düsenkuppe
Inventor: SOMMACAL LAURENT
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-07-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur einer Düsenkuppe (34) eines Injektors (10) in einem Verbrennungsmotor, bei dem ein erster Wärmeübergang zu einem Zulaufspalt (22), ein zweiter Wärmeübergang zu einem Brennraum und ein dritter Wärmeübergang zu einem durch die Düsenkuppe (34) strömenden Kraftstoff berücksichtigt werden.
Patent DE-102020213011-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für ein werkstück und bearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/306
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird ein Bearbeitungsverfahren für ein Werkstück bereitgestellt, das beim Bearbeiten des Werkstücks verwendet wird. Das Bearbeitungsverfahren für ein Werkstück umfasst einen Anordnungsschritt mit einem Anordnen des Werkstücks in einem Gas, das eine Substanz enthält, die eine aktive Spezies erzeugt, welche mit dem Werkstück reagiert, einen Messschritt mit einem Messen der Dickenverteilung des in dem Gas angeordneten Werkstücks, und einen Laserstrahl-Bestrahlungsschritt mit einem Bestrahlen des Werkstücks in dem Gas mit einem Laserstrahl, dessen Leistung basierend auf der während des Messschritts gemessenen Dickenverteilung eingestellt wird. Bei dem Laserstrahl-Bestrahlungsschritt wird die Abtragsmenge, um die ein mit dem Laserstrahl bestrahlter Bereich in dem Werkstück durch die aktive Spezies abgetragen wird, durch Bestrahlen des Werkstücks mit dem Laserstrahl gesteuert, dessen Leistung eingestellt wird.
Patent DE-102020213394-A1 (DE)
Title: Martensitischer Stahl mit Z-Phase, Pulver sowie Rohteil oder Bauteil
Inventor: NEDDEMEYER TORSTEN
IPC: C22C38/18
Filed: 2020-10-23
Abstract: Martensitischer Stahl mit Z-Phase, Pulver sowie Rohteil oder BauteilLegierung,zumindest aufweisend (in Gew.-%):Kohlenstoff (C): 0,16% - 0,24%,Silizium (Si): 0,0% - 0,08%,Mangan (Mn): 0,04% - 0,16%,Chrom (Cr): 10,6% - 11,5%,Molybdän (Mo): 0,5% - 0,9%,Wolfram (W): 2,2% - 2,6%,Kobalt (Co): 3,0% - 3,6%,Nickel (Ni): 0,09% - 0,19%,Bor (B): 0,0035% - 0,01%,Stickstoff (N): 0,001% - 0,025%,Titan (Ti): 0,01% - 0, 04% ,Kupfer (Cu): 1,20% - 2,30%,optionalVanadium (V): 0,10% - 0,30%,Niob (Nb): 0,02% - 0,08%,Aluminium (Al): 0, 003% - 0,06%,Rest Eisen (Fe), insbesondere bestehend aus diesen Elementen.
Patent DE-102020214815-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls
Inventor: WELLER LARS
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-11-25
Abstract: Um ein Batteriemodul bereitzustellen, welches eine erhöhte Lebensdauer aufweist und welches insbesondere einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Batteriemodul Folgendes umfasst:
 - zwei oder mehr als zwei Batteriezellen;
 - ein oder mehrere Abstandshalterelemente, wobei jeweils ein Abstandshalterelement zwischen zwei benachbarten Batteriezellen der zwei oder mehr als zwei Batteriezellen angeordnet ist, und wobei wenigstens ein Abstandshalterelement des einen oder der mehreren Abstandshalterelemente wenigstens einen Abstandshalterbereich und einen Mittelbereich umfasst; und
 - wenigstens eine Temperaturerfassungseinheit, die wenigstens einen Temperatursensor und wenigstens ein Trägerelement für den wenigstens einen Temperatursensor umfasst, wobei sich das wenigstens eine Trägerelement vom wenigstens einen Abstandshalterbereich des wenigstens einen Abstandshalterelements in dessen Mittelbereich erstreckt, so dass der wenigstens eine Temperatursensor im Mittelbereich angeordnet ist.
Patent DE-102021000420-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer technischen Anlage und Technische Anlage
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage (10), umfassend folgende Schritte:- Erzeugen eines virtuellen Objekts einer Infrastruktureinheit (80) in einem Planungssystem (20) zur Planung der technischen Anlage (10);- Übergabe des virtuellen Objekts der Infrastruktureinheit (80) an ein Steuerungssystem (30) zur Steuerung der technischen Anlage (10), wobei das virtuelle Objekt eine Mehrzahl von Attributen aufweist, welche Eigenschaften der Infrastruktureinheit (80) beschreiben;- Anordnen einer Infrastruktureinheit (80), welcher das virtuelle Objekt zugeordnet ist, in der technischen Anlage (10);- Übergabe von mindestens einer Eigenschaft der in der technischen Anlage (10) angeordneten Infrastruktureinheit (80) an das Steuerungssystem (30);- Zuweisung der mindestens einen von dem Steuerungssystem (30) erhaltenen Eigenschaft der Infrastruktureinheit (80) als mindestens ein Attribut an das virtuelle Objekt.Die Erfindung betrifft auch ein System (70) zum Betreiben einer technischen Anlage (10) mit dem erfindungsgemäßen Verfahren sowie eine technische Anlage 10, welche ein erfindungsgemäßes System (70) und mindestens eine Infrastruktureinheit (80) umfasst.
Patent DE-102021001366-A1 (DE)
Title: Verfahren zur 3D-Messung von Oberflächen
Inventor: KOWARSCHIK RICHARD
IPC: G01B11/25
Filed: 2021-03-11
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Oberflächen schnell und genau dreidimensional zu erfassen, die im sichtbaren Wellenlängenbereich (VIS) für eine 3D-Vermessung unvorteilhafte optische Eigenschaften besitzen, also transparent, stark absorbierend, transluzent oder reflektierend sind.Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren gemäß Anspruch 1, bei dem zumindest ein konstantes und/oder zu veränderndes und/oder mehrere unterschiedliche optische Muster mit hoher Abbildungsrate auf die dreidimensional zu vermessende Objektoberfläche projiziert werden, sowie dass zumindest ein projiziertes Muster in seinem Wechsel von wenigstens einem Detektor (3) als standortunterschiedliche korrespondierende Bildmuster der zu vermessenden Objektoberfläche erfasst und zur Gewinnung von 3D-Informationen des Objektes (2) ausgewertet wird, indem Lichtwellen des vom Objekt (2) gestreuten Musters von wenigstens einem Detektor (3) aufgezeichnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Muster mit Licht in einem Wellenlängenbereich deutlich unterhalb des sichtbaren Lichts projiziert werden.
Patent DE-102021004906-A1 (DE)
Title: Schwermetallfreie topische Medizinprodukte und Kosmetika, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: A61K33/44
Filed: 2021-09-29
Abstract: Schwermetallfreie topische Medizinprodukte und Kosmetika, enthaltend unter mindestens einem Inertgas mechanochemisch vorbehandelte, laut Röntgenemissionsspektroskopie schwermetallfreie sowie von persistenten organischen Schadstoffen (POP), polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK), faserförmigen Anteilen und Meso- und Makroporen freie Aktivkohlepartikel (A) eines Kohlenstoffgehalts >99 Mol-% und einer elektronenmikroskopisch ermittelten Teilchengröße im Bereich von 100 nm bis 1000 nm, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102021100388-A1 (DE)
Title: Aufladeverfahren für eine Batterie, Steuergerät und Batteriemanagementsystem
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: B60L58/10
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufladeverfahren für eine Batterie eines Fahrzeugs, umfassend:Ermitteln einer prädizierten Ladedauer;Prüfen, ob die prädizierte Ladedauer eingehalten wird;Anpassen der prädizierten Ladedauer in Abhängigkeit des Ergebnisses der Prüfung; undEinstellen einer Ladeleistung in Abhängigkeit der angepassten Ladedauer.
Patent DE-102021103954-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: KLAWITTER THOMAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-02-19
Abstract: Es wird ein elektrisches Bordnetz (100) für ein Fahrzeug beschrieben. Das Bordnetz (100) umfasst ein erstes Teilnetz (110) mit einer ersten Energiequelle (111) und ein oder mehreren ersten elektrischen Verbrauchern (112), ein zweites Teilnetz (120) mit einer zweiten Energiequelle (121) und ein oder mehreren zweiten elektrischen Verbrauchern (122), sowie ein Trenn-Schaltelement (101), das ausgebildet ist, das erste Teilnetz (110) von dem zweiten Teilnetz (120) zu trennen. Des Weiteren umfasst das Bordnetz (100) zumindest einen Ereignis-relevanten elektrischen Verbraucher (132) und ein Wechsel-Schaltelement (201), das ausgebildet ist, den Ereignis-relevanten Verbraucher (132) an dem Trenn-Schaltelement (101) vorbei selektiv mit dem ersten Teilnetz (110) oder mit dem zweiten Teilnetz (120) zu koppeln.
Patent DE-102021104269-A1 (DE)
Title: Controller, elektronische Komponente und elektronisches System
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G06F1/24
Filed: 2021-02-23
Abstract: Ein Controller wird bereitgestellt, der eine Schnittstelle zu einer Interrupt-Signal-erzeugenden Komponente, einen Rücksetzsignal-Erzeuger, eingerichtet zum Erzeugen eines Rücksetzsignals und zum Bereitstellen des Rücksetzsignals an der Schnittstelle, und einen Interrupt-Handler aufweist, eingerichtet zum Empfangen eines Interrupt-Signals mittels der Schnittstelle, wobei das Interrupt-Signal in Form eines oder mehrerer Signalpulse empfangen und kodiert ist, wobei die Schnittstelle eine gemeinsame Leitung sowohl für das Bereitstellen des Rücksetzsignals als auch für das Empfangen des Interrupt-Signals aufweist.
Patent DE-102021105302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Audio- und/oder Bildinformationen
Inventor: BERGMEIER JAKOB
IPC: G06F3/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verarbeitung von Audio- und/oder Bildinformationen, umfassend eine rechteckige Vertiefung (12), welche zur Ablage von ID Karten eingerichtet ist, einen Sensor (14), der die auf einer ID Karte abgespeicherte Kennung erfasst und in Form von kennungsspezifische Signalen an eine Verarbeitungseinheit (28) weiterleitet, insbesondere weniger als vier und vorzugsweise zwei Bedienelemente (16a,b), welche zur Steuerung digitaler Inhalte eingerichtet sind, sowie einen Ausgabeabschnitt (18), der digitale Inhalte wiedergibt oder an ein externes Wiedergabegerät überträgt, wobei der Ausgabeabschnitt (18) einen Lautsprecher (20) sowie eine Andockvorrichtung (22) aufweist, und eine Stützhalterung (24), welche bei Vorhandensein eines angedockten Multimediagerätes den Druck auf die Andockvorrichtung (22) reduziert. Des Weiteren weist die erfindungsgemäße Vorrichtung ein Steckverbindungsmodul (26), welches eine Vielzahl an Steckverbindungen ermöglicht, sowie einen WLAN-Funknetzwerkadapter (30) zur Verbindung mit dem Internet und einen internen Speicher (32), welcher das Abspeichern von kennungsspezifischen Daten ermöglicht, auf.
Patent DE-102021106987-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung eines Volumenstromes durch einen Strömungsweg für Brenngas zu einem Heizgerät
Inventor: OERDER BODO
IPC: F23N1/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Beeinflussung eines Volumenstromes (11, 12) durch einen Strömungsweg (6) für Brenngas zu einem Heizgerät, wobei der Strömungsweg (6) ein pneumatisches Brenngasventil (1) aufweist und wobei innerhalb oder außerhalb des Brenngasventils (1) ein zusätzliches elektro-mechanisches Stellglied (3) den Strömungsweg (6) beeinflusst und dessen freien Querschnitt (Q) verengt und/oder begrenzt. Insbesondere wird das Verfahren beim Zünden eines Gemisches aus Luft und Wasserstoff oder einem wasserstoffhaltigen Brenngas angewandt, indem der Volumenstrom (11, 12) beim Starten des Heizgerätes zumindest bis zur Zündung des Gemisches reduziert wird. Die Erfindung erlaubt es, mit einer einfachen und robusten Einrichtung den Volumenstrom (11, 12) an Brenngas durch ein pneumatisches Brenngasventil (1) für den Startvorgang eines Heizgerätes gezielt zu verringern, um den Zündvorgang sicherer und leichter steuerbar zu machen.
Patent DE-102021112745-A1 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Verbindungsanordnung
Inventor: KIRKEGAARD HANS H
IPC: F16B41/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstverriegelnde Verbindungsanordnung (10) zum Verriegeln mindestens eines Verbindungselements (12) an einem ersten Bauteil (14) einer Vorrichtung, wobei das Verbindungselement (12) dazu ausgebildet ist, das erste Bauteil (14) an einem zweiten Bauteil der Vorrichtung zu befestigen, wobei das Verbindungselement (12) eine Ausnehmung (16) aufweist, wobei das erste Bauteil (14) eine Öffnung (18) zum Durchführen mindestens eines Teils des Verbindungselements (12) aufweist, das erste Bauteil (14) ferner mindestens ein Rückhalteelement (20) umfasst, das eine Eingriffsposition aufweist, in der das Rückhalteelement (20) zum Eingriff mit der Ausnehmung (16) ausgebildet ist, um das Verbindungselement (12) in der Öffnung (18) zu verriegeln, wenn das Verbindungselement (12) in der Öffnung (18) angeordnet ist, und das eine Entriegelungsstellung aufweist, in der das Rückhalteelement (20) außer Eingriff mit der Ausnehmung (16) ist. Die Erfindung stellt eine optimierte selbstverriegelnde Verbindungsanordnung (10) zur Verfügung, die kostengünstiger und einfacher in der Handhabung ist.
Patent DE-102021112869-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung
Inventor: GLEIXNER THOMAS
IPC: H01F27/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung (100), die einen Wickelkern (4) und eine Spule (6) umfasst, wobei die Spule (6) aus einem mit einer Isolierung versehenen Wickeldraht (5, 55) besteht, der auf den Wickelkern (4) gewickelt ist. Die Spule (6) weist eine Außenseite (60) auf, die dazu geeignet ist, in Kontakt mit einem Kühlmedium zu treten. Es ist vorgesehen, dass die Spule (6) an der Außenseite (60) Strukturen (521-524) ausbildet, die die Oberfläche der Außenseite (60) vergrößern.
Patent DE-102021113176-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-05-20
Abstract: Steuervorrichtung für ein mit Muskelkraft oder vom Menschen angetriebenes Fahrzeug enthält eine Steuerung, die konfiguriert ist, um eine Getriebevorrichtung zu steuern, die ein Übersetzungsverhältnis ändert, das ein Verhältnis einer Drehgeschwindigkeit eines Rads zu einer Drehgeschwindigkeit einer Kurbelachse des vom Menschen beziehungsweise mit Muskelkraft angetriebenen Fahrzeugs ist. Die Steuerung steuert die Getriebevorrichtung, um das Übersetzungsverhältnis in einem Fall zu ändern, in dem sich ein Parameter, der sich auf das mit Muskelkraft angetriebene Fahrzeug bezieht, von innerhalb eines ersten Bereichs zu außerhalb des ersten Bereichs verschiebt. Nach der Steuerung der Getriebevorrichtung zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses schränkt die Steuerung das Ändern des Übersetzungsverhältnisses für eine vorbestimmte Zeitdauer ein, die in Abhängigkeit von der/den Information(en) bezüglich des mit Muskelkraft angetriebenen Fahrzeugs variiert wird.
Patent DE-102021114203-A1 (DE)
Title: Testsystem und Verfahren zum Nachweis einer Erkrankung
Inventor: BAUMBACH JÖRG INGO
IPC: A61B5/08
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Medizinisches Testsystem (2) zum Nachweis einer Erkrankung, insbesondere zum Nachweis eines Krankheitserregers wie etwa eines Virus und/oder einer Krebserkrankung und/oder einer Entzündung in Exspirationsluft, aufweisend: ein Atemgasanalysegerät (6), das ein Ionenbeweglichkeitsspektrometer (20) sowie insbesondere eine gaschromatographische Säule, vorzugsweise eine Multikapillarsäule (18), aufweist und das ein Messergebnis einer Atemgasanalyse eines Probanden (22) computerlesbar bereitstellt; ein Sensorsystem (24) mit zumindest einer, insbesondere tragbaren, Sensoreinheit (26; 28), das dafür angepasst ist, über die zumindest eine Sensoreinheit (26; 28) zumindest einen Vitalparameter, insbesondere eine zeitliche Folge des zumindest einen Vitalparameters, des Probanden (22) zu erfassen und computerlesbar bereitzustellen und das insbesondere dafür angepasst ist, am Körper eines Probanden (22) getragen zu werden; und eine Steuereinheit (10), die dafür angepasst ist, das bereitgestellte Messergebnis des Atemgasanalysegeräts (6) und den bereitgestellten zumindest einen Vitalparameter des Sensorsystems (24) zu verarbeiten, und ein Testergebnis zum Nachweis einer Erkrankung auf Basis einer Korrelation des Messergebnisses des Atemgasanalysegeräts (6) und des zumindest einen Vitalparameter zu bestimmen. Daneben betrifft die Offenbarung ein Testverfahren sowie ein Speichermedium gemäß den nebengeordneten Ansprüchen.
Patent DE-102021114286-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter
Inventor: KRÖGER MATHIAS
IPC: B65D45/20
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter, umfassend einen nach oben offenen Grundkörper, der eine Seitenwandung und einen Boden aufweist, sowie einen auf den Grundkörper aufsetzbaren und von diesem abnehmbaren Deckel, wobei an dem Deckel mindestens zwei jeweils schwenkbare Haltelemente angeordnet sind, die in nach unten in eine Schließstellung geschwenktem Zustand jeweils die Seitenwandung untergreifen und so einen lösbaren Formschluss zwischen Deckel und Grundkörper herstellen können.