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Patent DE-202012003064-U1 (DE)
Title: Gerät zur Entsorgung von Schwarzwasser
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-03-27
Abstract: Gerät zur Entsorgung von Schwarzwasser für Chemietoiletten von Wohnmobilen oder Wohnwagen, das Folgendes umfasst: — mindestens einen Sammeltank für Schwarzwasser, der in einem Fach des Wohnmobils unter einer Chemietoilette untergebracht und mit einem Deckel mit vorgeformter Aufnahme für einen Auslassstutzen ausgestattet ist; dieser hat im Wesentlichen eine gekrümmte Form und kann abnehmbar an eine Öffnung auf dem Deckel angeschlossen werden, die mit dem Inneren des Tanks in Verbindung steht und auf Höhe der Aufnahme angebracht ist; dadurch gekennzeichnet, dass es eine Entnahmevorrichtung für Schwarzwasser aus dem Sammeltank vorsieht, die mit Folgendem ausgestattet ist: — mindestens ein Ansaugrohr, das in seinem Zwischenabschnitt mittels Elementen zum Ankuppeln abnehmbar an die Öffnung des Tanks angeschlossen werden kann, über ein erstes Ende innerhalb des Tanks verfügt, das im Wesentlichen in der Nähe des Tankbodens liegt, um das Schwarzwasser vom Tankboden anzusaugen, und über ein zweites Ende außerhalb des Tanks, das im...
Patent DE-202012007073-U1 (DE)
Title: Entsorgungsvorrichtung, insbesondere Entsorgungssäule
IPC: E03F11/00
Filed: 2012-07-23
Abstract: Entsorgungsvorrichtung (1), insbesondere Entsorgungssäule, zum Entleeren und Spülen von Abwassertanks, mit einem Entsorgungsanschluss (2), der zur Aufnahme des Entleerungsrohrs eines Abwassertanks ausgelegt ist, einer Spüleinrichtung (3) mit einem Spülauslass (3a) sowie einer Betätigungseinrichtung (4) zur Betätigung der Spüleinrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Entsorgungsanschluss (2) einen Entsorgungs- oder Spülstutzen (2a) mit einer Entsorgungsöffnung zur Aufnahme des Entleerungsrohrs des Abwassertanks aufweist, wobei der eine Entsorgungs- oder Spülstutzen (2a) ausgehend von der Entsorgungsvorrichtung (1) von der Bodenfläche (5) der Entsorgungsvorrichtung (1) weg geneigt ist oder die Entsorgungsöffnung des eine Entsorgungs- oder Spülstutzens (2a) von der Bodenfläche (5) weg weist, und die Spüleinrichtung (3) im Bezug auf die Bodenfläche (5) oberhalb des Entsorgungsanschlusses angeordnet ist und einen in Richtung der Bodenfläche (5) geneigten Spülauslass (3a) aufweist.
Patent DE-202012008572-U1 (DE)
Title: Rotierende WC-Bürste
IPC: A46B13/02
Filed: 2012-09-06
Abstract: Die Schutzansprüche der Erfindung sind gekennzeichnet durch folgende Merkmale: Merkmal 1: Rotierende WC-Bürste dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf elektrisch angetrieben wird. Merkmal 2: Ausführung der rotierenden WC-Bürste derart, dass der elektrische Drehantrieb (a), der Akku (b) und der/die Bedienungsschalter (c) des Gerätes im Griffstück (d) angeordnet sind. Merkmal 3: Das Griffstück ist anatomisch geformt und verstellbar; es ist mit einem Spritzschutz (e) für die Hand versehen und mit einer Lampe (f) zur Beleuchtung des Bürstenkopfes ausgestattet. Merkmal 4: Konstruktion der rotierenden WC-Bürste derart, dass der Stiel (g) mittels eines beidseitigen Adapters (h) mit dem Griffstück des Gerätes und dem Bürstenkopf verbunden wird. Der Stiel kann als Wechseleinheit in verschiedenen Längen oder als Teleskopstange ausgeführt werden (Ersatzteile). Merkmal 5: Der Bürstenkopf (i) ist als Wechseleinheit ausgeführt (Ersatzteil). Er wird mittels Adapter (k) mit dem rotierenden Stiel des Gerätes verbunden. Merkmal 6: Der Bürstenkopf ist gemäß der Erfindung mit Borstenreihen (j) besetzt, die aus Bündeln unterschiedlicher Länge bestehen und derart spiralförmig angeordnet sind, dass die abzubürstenden Rückstände bei rotierender Bürste automatisch nach unten abgeführt werden. Merkmal 7: Die Konstruktion erhält eine Befestigung (m) für eine optionale Sprühvorrichtung zur Benetzung des Bürstenkopfes und des Bürstbereichs im WC. Merkmal 8: Die erfindungsgemäße Sprühvorrichtung besteht aus einem Behälter für ein flüssiges Reinigungsmittel, einer Druckerzeugungspumpe und einer beweglichen Düse. Merkmal 9: Bestandteil der Erfindung ist ein funktioneller Ständer für die rotierende Bürste, der mit einer Ladevorrichtung für den Akku des Gerätes und einer belüfteten Auffangwanne ausgestattet ist.
Patent DE-202012010898-U1 (DE)
Title: Matratze mit einer Vorrichtung zur Aufnahme von Körperflüssigkeit
IPC: A61G7/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: Matratze mit einer Vorrichtung zur Aufnahme von Körperflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass – in die Unterseite der Matratze (1) quer zur Längserstreckung der Matratze (1) eine Auffangvorrichtung (2) mit einer nach oben offenen Einlassöffnung (3) und – in die Oberseite der Matratze (1) ein die Auffangvorrichtung (2) im Bereich der Einlassöffnung (3) abdeckender Schieber (11) eingesetzt sind, – wobei sich die Auffangvorrichtung (2) über die gesamte Breite der Matratze (1) erstreckt, die Einlassöffnung (3) sich aber nur über einen Teil der Breite erstreckt und – der Schieber (11) seitlich aus der Matratze (1) herausschiebbar ist, um die Einlassöffnung (3) freizulegen.
Patent DE-202012011205-U1 (DE)
Title: Tasche oder Behältnis zur Befestigung an einer Stange oder Stütze
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-11-21
Abstract: Tasche oder Behältnis zur Befestigung an einer Stange oder Stütze, insbesondere an einer Sattelstütze bestehend aus einem Taschengrundkörper mit einer Aufnahmevorrichtung zur Befestigung an einer Stange oder Stütze, dadurch gekennzeichnet, dass der Taschengrundkörper (2) mit wenigstens einem Adaptergehäuse (4) reversibel ausgerüstet ist und das Adaptergehäuse auf seiner, dem Taschengrundkörper abgewandten Seite über eine Aufnahmeverformung (13) verfügt und das Adaptergehäuse mit einem Haltemittel (5) ausrüstbar ist, mittels welchem das Adaptergehäuse an einer Stange oder Stütze fixierbar ist, wobei das Haltemittel auf einer Seite des Adaptergehäuses mit einer Lagerung (7) lösbar und verstellbar verbunden ist und auf der anderen Seite mittels einer Spannvorrichtung (6) spannbar ist.
Patent DE-202012101913-U1 (DE)
Title: Aktiver Stylus mit Filter, das Schwellenwert hat
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-05-24
Abstract: Stylus für ein Gerät mit einem Berührungssensor, wobei der Stylus umfasst: wenigstens eine Elektrode zum Empfangen eines Empfangssignals über den Berührungssensor von dem Gerät; und eine Steuereinheit, die so eingerichtet ist, dass sie feststellt, ob ein Pegel des Empfangssignals einen vorgegebenen Schwellenwert im Wesentlichen erreicht oder übersteigt; das Empfangssignal zu der Logik zum Verarbeiten überträgt, wenn der Pegel des Empfangssignals im Wesentlichen den vorgegebenen Schwellenwert erreicht oder übersteigt; und das Empfangssignal ausfiltert und nicht durch die Logik verarbeiten lässt, wenn der Pegel des Empfangssignals den vorgegebenen Schwellenwert im Wesentlichen nicht erreicht oder übersteigt.
Patent DE-202013005238-U1 (DE)
Title: Stuhlgleiter/ Möbelgleiter aus Softshell
IPC: A47B91/06
Filed: 2013-06-03
Abstract: Möbelgleiter/Stuhlgleiter aus Softshell zum Schutz von allen Möbelbeinen und Füßen dadurch gekennzeichnet, dass es sich wie eine zweite Haut um das Objekt schmiegt.
Patent DE-202013005274-U1 (DE)
Title: Messlehre zur Bestimmung der "Barrierefreiheit" nach Norm im Baubereich
IPC: E04G21/18
Filed: 2013-06-11
Abstract: Lehre zur Überprüfung normgerechter Ausführung, insbesondere zur Überprüfung der Barrierefreiheit, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – einteiliger oder mehrteiliger Stab (1) als Träger – Skala – Markierungen für spezifische Normmaße – Libelle zur Feststellung der waagerechten Lage – Querstab (2), der in Verbindung mit dem Stab (1) und der Libelle die Neigung einer Fläche feststellen kann
Patent DE-202013007738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines elektroakustischen Schallwandlersignals mittels der Stimme eines Benutzers
IPC: H04R1/28
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung, zum Erzeugen eines elektrischen Tonsignals mittels der Stimme eines Benutzers, mit einem Staurohr, das – eine Sing-Einlassöffnung, die angepasst ist, von den Lippen eines Benutzers umschlossen zu werden, und – einen elektroakustischen Schallwandler im Staurohr, der eingerichtet ist, ein elektrisches Signal zu erzeugen, das mindestens einen physikalischen Parameter von Schall im Staurohr repräsentiert, und – eine Luftstrom-Auslassöffnung, die kleiner ist als die Einlassöffnung, und/oder eine Luftstrom-Auslassöffnung mit einem Schalldämpfer aufweist.
Patent DE-202013009100-U1 (DE)
Title: Klett-Adapter für Dachaufbauten
IPC: E04D13/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Klett-Adapter für Dachaufbauten dadurch gekennzeichnet, dass ein Formkörper (1) auf seiner Unterseite fest mit einer Klettfläche (3) verbunden ist, zu welcher das passende Klettvlies-Gegenstück (4) gehört
Patent DE-202013010517-U1 (DE)
Title: Energiesparende Tonverstärker-Steuereinrichtung
IPC: H03F3/217
Filed: 2013-11-25
Abstract: Energiesparende Tonverstärker-Steuereinrichtung, welche mit einem vorhandenen Tonverstärker, welcher die Audiosignale über einen Audioeingang empfängt und sie nach dem Verstärken ausgibt, verbunden ist und die folgenden Bauteile aufweist: • ein Signalabtastmodul, welches zwischen dem Tonverstärker und dem Audioeingang geschaltet ist und ein erstes Signal je nach ermitteltem Audioeingangszustand erzeugt, • ein Steuermodul, welches mit dem Signalabtastmodul elektrisch verbunden ist und ein zweites Signal gemäß dem ersten Signal erzeugt, • ein Schaltmodul, welches mit dem Steuermodul und dem Tonverstärker jeweils elektrisch verbunden ist und die Spannungsversorgung des Tonverstärkers je nach dem zweiten Signal ansteuert.
Patent DE-202013011355-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: A63B29/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Klemmvorrichtung (10), die aufweist: eine entlang einer Führungsrichtung (F) verlaufende Führungsbahn (12) zum Führen eines Seilelements (100) durch die Klemmvorrichtung, mindestens einen in der Führungsbahn (12) beweglich gelagerten Klemmkörper (14, 16) zum Festklemmen des Seilelements (100) in der Führungsbahn, wenn dieses entgegen der Führungsrichtung (F) durch die Führungsbahn (12) gezogen wird, mindestens ein Vorspannelement (18), durch dessen Vorspannkraft der Klemmkörper (14, 16) von einer Freigabestellung in eine Klemmstellung gedrängt wird, in der er die Führungsbahn (12) stärker verengt als in der Freigabestellung, gekennzeichnet durch einen Betätigungsmechanismus (30) zum Verstellen des Klemmkörpers (14, 16) von der Klemmstellung in die Freigabestellung mit zwei Betätigungsabschnitten (32, 34), die zum Betätigen des Betätigungsmechanismus durch Druckkraft (X) aufeinander zu bewegbar sind.
Patent DE-202013012697-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-12-19
Abstract: Mobiles Endgerät, das aufweist:eine Anzeigeeinheit (151) mit einer Beleuchtung zum Beleuchten der Anzeigeeinheit,einen Berührungssensor (140), der ausgelegt ist, eine Berührungseingabe zu erfassen, undeine Steuereinrichtung (180), die ausgelegt ist zum:falls eine erste auf den Berührungssensor (140) aufgebrachte Antippeingabe erfasst wird in einem Zustand, in dem die Beleuchtung aus ist und der Berührungssensor (140) mit einer ersten Periode angesteuert wird, Bestimmen eines Bereichs der Anzeigeeinheit (151), der der ersten Antippeingabe entspricht;falls eine zweite auf den Berührungssensor (140) aufgebrachte Antippeingabe innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums nach der ersten Antippeingabe erfasst wird, Bestimmen, ob die zweite Antippeingabe innerhalb des bestimmten Bereichs angewendet wird; undfalls die zweite Antippeingabe innerhalb des bestimmten Bereichs und innerhalb des vorgegebenen Zeitraums nach der ersten Antippeingabe angewendet wird, Umschalten der Anzeigeeinheit (151) durch Einschalten der Beleuchtung und periodisches Ansteuern des Berührungssensors (140) mit einer zweiten Periode, die kürzer als die erste Periode ist.
Patent DE-202013100093-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Lichtgitter
IPC: F16P3/14
Filed: 2013-01-09
Abstract: Befestigungssystem für ein Lichtgitter (2) mit einem Gehäuse (4) aus einer transparenten Kunststoffröhre (8), wobei die Kunststoffröhre (8) an wenigstens einem Ende eine erste elastische Formdichtung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten elastischen Formdichtung (10) eine erste Öffnung (12) eines Verbindungsrohrs (16, 17) dicht angeordnet ist und eine zweite Öffnung (14) des Verbindungsrohrs (16, 17) mit einer zweiten elastischen Formdichtung (18) dicht an einem Montagekörper (20) angeordnet ist.
Patent DE-202013102592-U1 (DE)
Title: Rotative Trägerhalbschale mit einer Mittellage aus verdichteten Fasern für ein Stanzwerkzeug
IPC: B21D28/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Rotative Trägerhalbschale (1) für ein Stanzwerkzeug, die zwei Außenlagen (5, 6) aufweist, zwischen denen eine Mittellage (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage (2) von mindestens zwei Kernschichten (3, 4) aus verdichteten Fasern gebildet ist und die Außenlagen (5, 6) aus mindestens jeweils zwei Schichten (7, 8, 9, 10) Holzfurnier gebildet sind.
Patent DE-202014002640-U1 (DE)
Title: Vertikal ausströmender Standventilator
IPC: D06F58/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Vertikal ausströmender Standventilator zur Wäschetrocknung, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikal ausströmende Standventilator (1) platzsparend über einen herkömmlichen Wäscheständer (2) ragt und diesen von oben durch seine Bauart mit Luftzufuhr versorgen kann.
Patent DE-202014003599-U1 (DE)
Title: Türschloss mit Linearaktuator
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-05-02
Abstract: Verschlusseinrichtung für ein Reisemobil, Wohnwagen, Freizeitfahrzeug oder dergleichen, wobei ein Schlosskasten mit einem mechanisch betätigbaren Schloss und einem das Schloss betätigenden elektromotorischen Aktuator, der im Schlosskasten integriert ist, umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Aktuator als Linearaktuator ausgebildet ist.
Patent DE-202014005314-U1 (DE)
Title: Insektenschutzvorhang sowie Klemmvorrichtung hierfür
IPC: E06B9/52
Filed: 2014-06-28
Abstract: Insektenschutzvorhang (1) mit einer Anzahl von an einer Profilleiste (5) gehaltenen vertikalen Lamellen (2) und mit einem einem ersten Profilfreiende (5a) zugeordneten ersten Halteelement (8) mit einer ersten Abdeckkappe (6) sowie mit einem dem zweiten Profilfreiende (5b) zugeordneten zweiten Halteelement (9) mit einer zweiten Abdeckkappe (7), die mit einem federbelasteten Fügeschaft (19) zusammenwirkt, der am zweiten Profilfreiende (5b) in einer sich in Profillängsrichtung (18) erstreckenden Profilkammer (25) der Profilleiste (5) einsitzt und gegenüber dem zweiten Halteelement (9) in Profillängsrichtung (18) verschieblich geführt ist, wobei die mit dem federbelasteten Fügeschaft (19) gefügte Profilleiste (5) mit deren dem ersten Halteelement (8) zugeordneten Profilfreiende (5a) unter Federvorspannung eines Federelementes (21) von einer abdeckfreien Vorsteckposition in eine von der ersten Abdeckkappe (6) abgedeckten Fügeposition verbringbar ist.
Patent DE-202014005481-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpvorrichtung mit mindestens einem Pumpenmodul
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-07-04
Abstract: Vakuumpumpenvorrichtung (10) mit mindestens einem intelligenten Pumpenmodul (12), das n Vakuumpumpen (16) und eine mit jeder der Vakuumpumpen verbundene Datenbusleitung (18) aufweist, wobei n eine natürliche Zahl größer als 1 ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass jede der n Vakuumpumpen (16) dazu geeignet ist,  a) als Masterpumpe mit einer Masterfrequenz betrieben zu werden, die mindestens n – 2 der übrigen Pumpen als Slavepumpen vorgegeben wird  b) als Slavepumpe mit der Masterfrequenz der Masterpumpe betrieben zu werden und  c) als Reservepumpe nur bei Bedarf betrieben zu werden,  wobei das Pumpenmodul (12) zum gleichzeitigen Betrieb von mindestens n – 1 der Vakuumpumpen (16) ausgebildet ist, von denen genau eine Pumpe als Masterpumpe und die übrigen Vakuumpumpen als Slavepumpen betrieben werden.
Patent DE-202014005995-U1 (DE)
Title: Wandlerhalteeinrichtung und Wandlerglocke mit darin angeordnetem Wandler und mit Wandlerhalteeinrichtunq
IPC: F16H57/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Wandlerhalteeinrichtung (3) zum Halten zumindest eines Wandlers (2) in einer Wandlerglocke (1), wobei der Wandler (2) einen zentralen Zapfen (20) aufweist, die Wandlerglocke (1) einen äußeren Randbereich mit Öffnungen (11, 12, 13) aufweist und wobei die Wandlerhalteeinrichtung (3) eine Aufnahmeöffnung (31) zum Aufnehmen des zentralen Zapfens (20) des Wandlers (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandlerhalteeinrichtung (3) einen zentralen die Aufnahmeöffnung (31) umfassenden Abschnitt (35) und zumindest zwei Endabschnitte (33, 34) umfasst, die von dem zentralen Abschnitt (35) und voneinander beabstandet sind, wobei die Endabschnitte (33, 34) jeweils zumindest eine verriegelbare Einrichtung (5) zum Ein- oder Durchgreifen und Verriegeln in oder außerhalb einer Öffnung (12, 13) im Randbereich (10) der Wandlerglocke (1) aufweisen, zumindest eine Fixiereinrichtung (32) im Bereich der Aufnahmeöffnung (31) zum axialen und/oder radialen Angreifen an dem zentralen Zapfen (20) des Wandlers (2) und Fixieren desselben gegen Drehbewegung vorgesehen ist und im Bereich der Aufnahmeöffnung (31) und/oder der Endabschnitte (33, 34) der Wandlerhalteeinrichtung zumindest eine Einrichtung zur Höhenanpassung bei unterschiedlichen Wandler-Zapfenhöhen vorgesehen ist.
Patent DE-202014006487-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V5/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Leuchte mit: mindestens einer Lichtquelle, mindestens einem optisch klaren Körper mit zumindest zwei planparallelen Ebenen und einem Brechungsindex größer als die Luft und mindestens einer Streuschicht, wobei die mindestens eine Lichtquelle senkrecht auf eine plane Ebene – die Lichteintrittsebene – des mindestens einen Körpers strahlt, das Licht durch den Körper geleitet wird und auf der gegenüberliegenden Seite durch die planparallele Lichtaustrittsebene auf die mindestens eine Streuschicht trifft
Patent DE-202014008356-U1 (DE)
Title: Mobiles Lasergerät zur Materialbearbeitung großer Werkstücke
IPC: B23K26/08
Filed: 2014-10-18
Abstract: Mobiles Lasergerät zur Materialbearbeitung großer Werkstücke dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ausgestattet ist mit einem Raupenfahrwerk (1), einem Laserbearbeitungskopf (3), einem Mehrachsen-Bewegungssystem (4).
Patent DE-202014009963-U1 (DE)
Title: Gewirk mit unidirektional verlaufenden Fasern
IPC: D04B21/14
Filed: 2014-12-16
Abstract: Gewirk zum Ausbilden von Verbundwerkstoffen mit: Maschenfäden (1, 2, 3, 4, 5), die in Maschen (6) miteinander vermascht sind, und einer Mehrzahl von unidirektionalen Fäden (10, 12, 14, 16, 18, 20), wobei die Maschen (6) in Kettrichtung verlaufende Maschenreihen (A, B, C, D, E) ausbilden und zwischen jeweils zwei benachbarter Maschenreihen (A, B, C, D, E) ein Maschenkanal (M1, M2, M3) ausgebildet wird, und jeweils mindestens zwei der unidirektionalen Fäden (10, 12, 14, 16, 18, 20) in einen Maschenkanal (M1, M2, M3) bindungstechnisch so eingebunden sind, dass ein Verdrehen oder Verkreuzen der mindestens zwei unidirektionalen Fäden (10, 12, 14, 16, 18, 20) verhindert wird.
Patent DE-202014010028-U1 (DE)
Title: Ratschen-Handwerkzeug
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-12-18
Abstract: Ratschen-Handwerkzeug, das durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: einen Hauptkörper (10), der folgende Merkmale umfasst: einen Griff (11) und einen Ratschenkopf (12), der an einem Ende des Griffes (11) angeordnet ist und der eine Innenoberfläche (120) aufweist, wobei die Innenoberfläche ein Ratschensegment (1201), das ein eine Achse (A) umgebendes Eingriffsloch (121) definiert und das mit einer Mehrzahl von Eingriffsabschnitten (126) um die Achse (A) herum gebildet ist, und ein Aufnahmesegment (1202) umfasst, das einen Aufnahmeraum (122) definiert, der mit dem Eingriffsloch (121) in einer zu der Achse (A) senkrechten Längsrichtung (L) räumlich kommuniziert; und einen Treiberkopf (20), der an dem Ratschenkopf (12) angebracht ist, relativ zu dem Ratschenkopf (12) entlang der Achse (A) unbeweglich ist und folgende Merkmale umfasst: einen Ärmelabschnitt (21), der eine Außenoberfläche (210), die der Innenoberfläche (120) des Ratschenkopfes (12) gegenüberliegt, und eine Mehrzahl von Eingriffsbaugliedern (211), die an der und um die Außenoberfläche herum angeordnet sind, umfasst, wobei der Ärmelabschnitt in der Längsrichtung (L) zwischen einer Eingriffsposition, in der der Ärmelabschnitt in dem Eingriffsloch (121) platziert ist und dasselbe in Eingriff nimmt und die Eingriffsbauglieder mit den Eingriffsabschnitten (126) ineinandergreifen, so dass der Ärmelabschnitt mit dem Ratschenkopf (12) gemeinsam bewegbar ist, und einer Ruheposition, in der der Ärmelabschnitt in dem Aufnahmeraum (122) aufgenommen ist und bezüglich des Ratschenkopfes (12) still steht, bewegbar ist, und einen Betriebsabschnitt (22), der sich von dem Ärmelabschnitt (21) zum Betreiben eines Befestigungsbauglieds erstreckt.
Patent DE-202014011057-U1 (DE)
Title: Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen
IPC: A47F3/00
Filed: 2014-06-24
Abstract: Vitrine für eine Aufstellungsfläche zur Zurschaustellung von Gegenständen mit einem Oberteil, einem Unterteil, einer vorderen, einer hinteren, einer linken und einer rechten Seitenfläche, wobei zumindest eine oder sämtliche Seitenflächen aus Glasscheiben bestehen, die vordere Seitenfläche als Tür parallel verschiebbar zur Vorderkante der linken und der rechten Seitenfläche ausgebildet ist und mit ihrer Außenseite im Bereich der Außenkante der linken und der rechten Seitenfläche im geschlossenen Zustand der Vitrine bündig abschließt, wobei im Oberteil (5) und im Unterteil (6) jeweils ein erstes Führungsmittel (9, 10) angebracht ist, durch welches die vordere Seitenfläche (1) aus der Verschlusslage der Vitrine horizontal von der hinteren Seitenfläche (2) weg bewegbar ist und die vordere Seitenfläche (1) durch ein zweites Führungsmittel (12, 13) anschließend seitlich verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine drehbare Stützrolle (14) ferner vorgesehen ist, und dass an dem zweiten Führungsmittel (12, 13) im Bereich des Unterteils (6) die Stützrolle (14) derart angebracht ist, dass diese im geschlossenen Zustand der Vitrine sich in einem Abstand (16) zur Ausstellungsfläche befindet, und dass während der seitlichen Bewegung der vorderen Seitenfläche (1) sich die Stützrolle (14) ebenso bewegt und dabei zunehmend einen Teil der von dem zweiten Führungsmittel (12, 13) zu übernehmenden Last in Form des Gewichts der vorderen Seitenfläche (1) übernimmt.
Patent DE-202014100120-U1 (DE)
Title: Mehrfachbehälterhalteranordnung
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Behälterhalteranordnung, umfassend: ein Gehäuse mit ersten und zweiten Abschnitten; eine oder mehrere Behältervertiefungen, die in dem ersten Abschnitt des Gehäuses angeordnet sind; eine Platte, die verschiebbar mit dem Gehäuse in Eingriff steht und eine oder mehrere Halterungsöffnungen aufweist, die zur Ausrichtung mit der einen oder den mehreren Behältervertiefungen konfiguriert sind, wenn die Platte sich in einer ersten Position befindet; und wobei die Platte in einer zweiten Position über dem zweiten Abschnitt des Gehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202014101947-U1 (DE)
Title: Fahrradschutzblech zum Montieren anverschiedene Rohrstangen
IPC: B62J15/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Fahrradschutzblech zum Montieren an verschiedene Rohrstangen, das fest auf einem oberen Rahmenrohr (41) eines Fahrrades (4) montiert ist und aus einem Schutzblech (2) besteht sowie mindestens einen Montageaufbau (3) aufweist, wobei  das Schutzblech (2) mit einem Klemmteil (21) gebildet ist, um es fest an verschiedene Rohrstangen zu montieren, wobei die Form der Oberfläche des Klemmteils (21) veränderbar ist, um dieses jeweils an die Ausführungsform des oberen Rahmenrohrs an diesem oberen Rahmenrohr (41) anzupassen und sich zwei Seitenklappen (22) von je einer der beiden Seiten des Klemmteils (21) erstrecken.  der Montageaufbau (3), an dem das Schutzblech (2) befestigt ist, um eine periphere Außenkante des oberen Rahmenrohrs (41) des Fahrrades (4) montiert ist.