baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163078-B4 (DE)
Title: Lastenträger für Dachreling
Inventor: KARLSSON PETER
IPC: B60R9/045
Filed: 2001-12-20
Granted: 2021-02-11
Abstract: Lastenträgerstab (3), vorgesehen zur Verbindung mit einer auf einem Fahrzeugdach angeordneten Dachreling, wobei die Dachreling aus zwei langgestreckten und auf einem Abstand voneinander und im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Relingstangen (2) besteht, und wobei der Lastenträgerstab an seinen beiden Enden jeweils mit einer für Verbindung mit je einer der Relingstangen vorgesehenen Verbindungsvorrichtung (4) versehen ist, und wobei jede dieser Verbindungsvorrichtungen ein Verbindungsorgan (5), welches mit dem Lastenträgerstab verbunden und für eine Verbindung mit der Relingstange ausgeführt ist, sowie eine spannbare Klemmverbindung (6) aufweist, wobei die Klemmverbindung die Relingstange umspannt und in gespannter Stellung den Lastenträgerstab auf solche Weise gegen die Relingstange spannt, dass eine feste, unverrückbare Verbindung erhalten wird, wobei die Klemmverbindung (6) eine Spannlasche (7) aufweist, welche an einem zweiten Ende über eine lösbare Klemmverbindung (18) mit dem Lastenträgerstab Verbindung hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannlasche (7) an einem ersten Ende gelenkig mit einem Gelenk (8) verbunden ist, welches mit dem Lastenträgerstab (3) in Verbindung steht, und dass ein am Gelenk (8) angeordnetes elastisches Organ (17) eine Kraft auf die Spannlasche (7) derart aufbringt, dass die Spannlasche (7), wenn sie nicht mit Hilfe der Klemmverbindung mit dem Lastenträgerstab Verbindung hat, so in einer vorbestimmten Lage relativ zu dem Lastenträgerstab (3) gehalten wird, dass sie mit dem Fahrzeugdach nicht in Berührung gelangt.
Patent DE-10202757-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: WEINBERGER MARTIN
IPC: H01Q5/10
Filed: 2002-01-24
Granted: 2017-05-11
Abstract: Antennenvorrichtung mit einer Antenne (10) zum Betrieb in zumindest einem Frequenzband, welches in zumindest zwei Teilfrequenzbänder untergliedert ist, wobei – die Antenne (10) für ein Nutzfrequenzband dimensioniert bzw. auf dieses abgestimmt ist, dessen Bandbreite Delta_f mit derjenigen eines der Teilfrequenzbänder im Wesentlichen übereinstimmt – und dass die Antenne (10) mit zumindest einem Senderzweig (12) und zumindest einem Empfängerzweig (14) über eine Sende/Empfangsweiche (19), welche zum Zusammenführen von Senderzweig (12) und Empfängerzweig (14) dient, verbindbar ist, – wobei eine Anpass-Schaltungsanordnung (16, 17, 18, 20, 25) sich zumindest zwischen Senderzweig (12) oder Empfängerzweig (14) und der Sende/Empfangsweiche (19, 20) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sende/Empfangsweiche (19, 20) wenigstens eine Frequenzweiche umfasst, um einen Simultanbetrieb oder Voll-Duplexbetrieb zur Anpassung der Antennenvorrichtung zum Senden und Empfangen zu realisieren.
Patent DE-10215000-B4 (DE)
Title: Statische Abdichtungselemente für Lager
Inventor: RUETTER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2002-04-05
Granted: 2006-01-19
Abstract: Statisches
Abdichtungselement (1, 100) für
Lager (2), die an einem zylinderförmigen Teil (3) angeordnet
sind, der eine dicht an einem Innenring (5) des Lagers (2) gestülpte Spannleiste
(4) aufweist, die zur Anlage gegen einen Ansatz (6) geführt werden
kann, wobei das Abdichtungselement (1, 100) einen am Innenring (5)
des Lagers (2) angeordneten Halter (8) und eine Dichtlippe (9) umfasst,
die Bestandteil des Halters (8) ist und sich axial über die
Spannleiste (4) hinaus erstreckt, wobei die Dichtlippe (9) einen
im wesentlichen kegelförmigen
Endabschnitt (17) hat, der gegenüber
der Spannleiste (4) axial vorsteht und von der entgegengesetzten
Seite der Spannleiste (4) radial abweicht.
Patent DE-10215562-B4 (DE)
Title: Vitrine
Inventor: OBER KONRAD
IPC: A47F3/00
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vitrine zum Ausstellen von Gegenständen in einem Vitrineninnenraum, der von zumindest zwei Betrachtungswandungen (2, 4; 3, 5) aus einem durchsichtigen Material begrenzt ist, wobei die Betrachtungswandungen (2, 4; 3, 5) einander gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Betrachtungswandungen (2, 4; 3, 5) polarisiert ausgebildet sind, und die Polarisationsrichtungen der gegenüberliegenden Betrachtungswandungen (2, 4; 3, 5) etwa senkrecht zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-10230685-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Signalqualität eines Mobilfunksignals
Inventor: WOEHRLE ANKE
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-07-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln der Signalqualität
eines Mobilfunk-Sendesignals, wobei das Sendesignal (1) aus ersten
Abschnitten (2.1, 2.2, 2.3) und aus zweiten Abschnitten (3.1, 3.2,
3.3) besteht, die in einer systematischen Folge auftreten, mit folgenden
Verfahrensschritten:  – Empfangen
des Sendesignals (1);  – Ermitteln
der systematischen Folge von ersten Abschnitten (2.1, 2.2, 2.3)
und zweiten Abschnitten (3.1, 3.2, 3.3);  – Demodulieren zumindest eines
ersten Abschnitts (2.1, 2.2, 2.3);  – Ermitteln von Symbolzeitpunkten
bzw. Chipzeitpunkten (4.1, 4.2, 4.3) für das Sendesignal (1) aus dem
zumindest einen demodulierten ersten Signalabschnitt (2.1, 2.2,
2.3);  – Analysieren
des Sendesignals (1) zu den Symbolzeitpunkten bzw. den Chipzeitpunkten
(5.1, 5.2, 5.3) des zweiten Abschnitts (3.1, 3.2, 3.3); und  – Darstellen
des Analyseergebnisses.
Patent DE-10231162-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit Angabezeichen
Inventor: MOCHIZUKI SHINICHI
IPC: F21W107/17
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-03-27
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit:  einer Lichtquelle (5H, 5L),  einem Reflexionsspiegel
(4), der eine gewünschte
Lichtverteilung vorsieht, indem er das aus der Lichtquelle (5H,
5L) emittierte Licht reflektiert, und einer Streuscheibe (2), die vor
dem Reflexionsspiegel (4) angeordnet ist, wobei ein Angabezeichen
(M) zum Identifizieren der Fahrzeugleuchte ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  der Reflexionsspiegel (4) einen blinden
Teil (4CD, 4LD, 4RD) umfasst, der keinen Beitrag zu der Lichtverteilung leistet
und von außerhalb
der Fahrzeugleuchte durch die Streuscheibe (2) sichtbar ist, wobei
das Angabezeichen (M) zum Identifizieren der Fahrzeugleuchte einstückig mit dem
blinden Teil (4CD, 4LD, 4RD) ausgebildet ist.
Patent DE-10232671-B4 (DE)
Title: Reformer für ein Brennstoffzellensystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDBARTL WOLFGANG
IPC: H01M8/06
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-12-30
Abstract: Reformer
für ein
in einem Fahrzeug eingesetztes Brennstoffzellensystem mit  – einem
Steuergerät
und  – zumindest
einer Zusatzkomponente,  dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät dazu eingerichtet
ist, den Wert einer Messgröße zu ermitteln,
die der Stillstandszeit zumindest einer Zusatzkomponente entspricht,
und zumindest eine Zusatzkomponente kurzzeitig in Betrieb zu setzen,
wenn dieser Wert einen vorbestimmten Maximalwert erreicht.
Patent DE-10242046-B4 (DE)
Title: Verstellbare Verlagerung für Förderbandabstreifer
Inventor: SCHULMEISTRAT HANS-DIETER
IPC: B65G45/12
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verlagerung für Förderbandabstreifer, die im wesentlichen aus beidseitig des Förderbandes in Gehäusen angeordneten Torsionsfederelementen besteht, wobei die Gehäuse über eine Konsole mit dem stationären Teil des Förderbandes mittels einer Schraubverbindung und die Torsionsfederelemente mit Schwingen verbunden sind, an deren Enden zur Aufnahme der die Abstreiferleisten aufweisenden Tragkonstruktion Schrauben vorgesehen und die Gehäuse zur Verstellung der Vorspannung über Werkzeuge verdrehbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die innerhalb eines mit der Konsole (1) fest verbundenen zylindrischen Ringes (4) verdrehbaren Gehäuse (2) innerhalb des Ringes (4) arretierbar und die Schwingen bekannter Weise in zwei Abschnitte (12, 15) unterteilt und über eine Schraubverbindung (23, 24, 25) zu einer Einheit verbindbar ausgebildet sind, wobei zur Verstellung der Schwingenabschnitte (12, 15) gegeneinander der jeweils mit dem Torsionsfederelement verbundene Schwingenabschnitt (12) am Ende zur Aufnahme eines Schraubenbolzens (23) eine Bohrung (13) und vor dieser in Abstand die Bohrung (13) teilweise umgebend mehrere Bohrungen (14) und der Schwingenabschnitt...
Patent DE-10243602-B4 (DE)
Title: Leistungsumrichter, der zum Minimieren von Schaltungsverlusten entworfen ist
Inventor: KIMURA TOMONORI
IPC: H02P6/08
Filed: 2002-09-19
Granted: 2013-04-04
Abstract: Leistungswechselrichter zum Ausgeben von Leistung an eine Vielphasenlast, mit: einer Wechselrichter-Hauptschaltung (7), die in solcher Weise arbeitet, um Phasenspannungen an die Vielphasenlast über Schaltelemente anzulegen; einer Spannungsbefehl-Ausgabeschaltung (10), die erste Spannungsbefehle (U*, V*, W*) für die jeweiligen Phasen ausgibt; einem Spannungsbefehl-Umsetzer (21), der die ersten Spannungsbefehle (U*, V*, W*), welche von der Spannungsbefehl-Ausgabeschaltung (10) ausgegeben werden, in zweite Spannungsbefehle (U**, V**, W**) in einem ersten und in einem zweiten Umsetzzyklus umsetzt, die abwechselnd vorgesehen werden, wobei der Spannungsbefehl-Umsetzer (21) in dem ersten Umsetzzyklus zwei der ersten Spannungsbefehle (U*, V*, W*) in die zweiten Spannungsbefehle (U**, V**, W**) derart umsetzt, dass sie gleich einem maximalen Wert oder einem minimalen Wert sind, und der in dem zweiten Umsetzzyklus einen der zwei der ersten Spannungsbefehle (U*, V*, W*) in den zweiten Spannungsbefehl (U**, V**, W**) derart umsetzt, dass der gleich dem maximalen oder minimalen Wert ist, wobei ein...
Patent DE-10250177-B4 (DE)
Title: Sitz-Liege-Möbel
Inventor: TASCHNER GERHARD
IPC: A47C17/16
Filed: 2002-10-28
Granted: 2009-11-12
Abstract: Sitz-Liege-Möbel, mit einem Möbelgestell, an dem ein Rückenpolster um eine an der Gestelloberseite vorgesehene Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, und mit einem aus dem Möbelgestell ausfahrbaren Wagen, auf dem ein schwenkbar gelagerter Sitzpolster aufliegt und in dem gegebenenfalls ein ausklappbarer Fußteil untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (4) des Rückenpolsters (3) in einem Abstand (a) vom wandseitigen Ende des Möbelgestells (2) angeordnet ist, dass der Rückenpolster (3) an seiner Unterseite einen Tragkern (8) mit einem dem Abstand (a) der Schwenkachse (4) angepassten Absatz (9) aufweist und dass der wandseitige Endbereich (10) des Rückenpolsters (3) längs des Mantels eines Zylinders gekrümmt ist, dessen Achse mit der Schwenkachse (4) übereinstimmt.
Patent DE-10296322-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KURODA YOSHIKATU
IPC: H01L27/14
Filed: 2002-11-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: Bildsensor (10) mit: einer Platte (13), die aus einem Halbleiter hergestellt ist; einer Mehrzahl von ersten Elektroden (12) vom Lochtyp, die an der Platte (13) vorgesehen und in vorbestimmten Intervallen in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung angeordnet sind; einer Mehrzahl von zweiten Elektroden (12) vom Lochtyp, die an der Platte (13) vorgesehen, in vorbestimmten Intervallen in der ersten Richtung und in der zweiten Richtung angeordnet und benachbart zu den ersten Elektroden (12) positioniert sind; einer Spannungsanlegungseinheit zum Anlegen einer ersten Spannung an die Mehrzahl von ersten Elektroden (12) vom Lochtyp und einer zweiten Spannung an die Mehrzahl von zweiten Elektroden (12) vom Lochtyp; und einer Leseeinheit zum Lesen von elektrischen Signalen von einer Mehrzahl von Sensorelementen (14), die jeweils eine erste Elektrode (12) vom Lochtyp, eine Mehrzahl von zweiten Elektroden (12) vom Lochtyp, die benachbart der ersten Elektrode (12) vom Lochtyp angeordnet...
Patent DE-10304757-B4 (DE)
Inventor: GAERTNER CHRISTIAN
IPC: A61C13/08
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Method for production of a denture or dentures has the following steps: recording and digitizing of a 3D anatomical relationship within the oral cavity; if necessary recording of 3D data of bite templates; if necessary recording of jaw data using an articulator; processing of a first data set using the data from the previous steps to create a virtual model as a second data set; selection of a 3D data set of previously scanned in teeth and; virtual insertion of teeth in the virtual model. An independent claim is made for a device for creating a denture.
Patent DE-10315881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehzahl-Regelung
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D31/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Drehzahl-Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
(1) während eines
Startvorgangs, bei welchem eine Soll-Drehzahl (nM(SW)) über eine
Hochlauframpe (HLR) vorgegeben wird, welche mit einer Start-Drehzahl
(nST) beginnt und mit einer Nenn-Drehzahl
(nNN) endet, aus einem Soll-Ist-Vergleich der Drehzahlen (nM(SW),
nM(IST)) eine Regelabweichung bestimmt wird und aus der Regelabweichung mittels
eines Drehzahl-Reglers (11) ein leistungsbestimmendes Signal (QP)
zur Regelung der Ist-Drehzahl (nM(IST)) berechnet wird, dadurch
gekennzeichnet , dass ein erster Zeitpunkt (t1) gesetzt wird, wenn
die Ist-Drehzahl (nM(IST)) einen Grenzwert (GW) übersteigt (nM(IST) >GW), ein zweiter Zeitpunkt
(t2) gesetzt wird, wenn die Ist-Drehzahl (nM(IST)) die Start-Drehzahl
(nST) übersteigt (nM(IST) >nST), eine Zeitspanne
(dt) aus der Differenz der beiden Zeitpunkte (t1, t2) berechnet
wird und in Abhängigkeit
der Zeitspanne (dt) die Hochlauframpe (HLR) und Regler-Parameter
des Drehzahl-Reglers (11) ausgewählt
werden.
Patent DE-10332234-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/10
Filed: 2003-07-16
Granted: 2008-05-21
Abstract: Kettenwirkmaschine
mit mindestens einer Musterlegebarre, die mehrere Fadenführer aufweist, die
durch einen Antrieb in Versatzrichtung hin und her bewegbar sind,
wobei zwischen den Fadenführern
und dem Antrieb ein Zugelement angeordnet ist, und eine auf das Zugelement
wirkende Halteeinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Halteeinrichtung (13, 23) in eine Halterichtung vorgespannt ist
und einen Spannantrieb (20, 20a, 20b, 20c) aufweist.
Patent DE-10347116-B4 (DE)
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D1/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-03-23
Abstract: The invention relates to a disk brake, especially for utility vehicles, said disk brake comprising a brake caliper (3) overlapping the disk brake, a brake application device (5) that can be pneumatically or electromotively actuated and is arranged in the caliper (3), and at least one adjusting device (15) for compensating the wear of the brake linings by adjusting the play of the disk brake, the adjusting device (15) being displaceable by means of an electromotive drive (50). According to the invention, a spring-elastic coupling (60) acting in the direction of the torque is connected between the drive (50) and the adjusting device (15). Preferably, driving elements are provided on the coupling (60) in order to simplify the assembly and regulation of the adjusting device.
Patent DE-10356634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Gießkernen in Kernschießmaschinen
Inventor: ZIMMERMANN JUERGEN
IPC: B22C9/12
Filed: 2003-12-01
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Gießkernen
in Kernschießmaschinen,
umfassend folgende Schritte:  1.1 es wird ein Schießgas gemeinsam
mit Formsand und in Lösemittel
gelöstem
Binder zur Herstellung eines Gießkernes in eine Schießform der
Kernschießmaschine
eingeblasen;  1.2 zum Aushärten
des Gießkerns
wird anschließend
ein Katalysatorgas mit einem Trägergas über eine
Zuführeinrichtung
der Schießform
zugeführt;  1.3
das Katalysatorgas wird mit dem Trägergas und den Ausgasungen
aus der Schießform
des Kernes ausgetragen und  1.4 über eine Rückführeinrichtung zur Zuführeinrichtung zurückgeführt;  1.5
mit Hilfe einer in der Rückführeinrichtung
angeordneten Reinigungsvorrichtung werden das Trägergas und das Katalysatorgas
von den Ausgasungen gereinigt;  1.6 nach der Reinigung wird
der Katalysator mittels einer Adsorptionsstufe aus dem Trägergas entfernt;  1.7
das von den Inhaltsstoffen befreite Trägergas wird im weiteren aufgeheizt
und dem Kern erneut zugeführt,
um so annährend
allen Katalysator und möglichst
viele Ausgasungen aus dem Kern herauszutragen;  1.8 nach Reinigung
der Form...
Patent DE-10360974-B4 (DE)
Title: Hintere Bodenteilstruktur eines Fahrzeuges
Inventor: KIM KI-CHANG
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Hintere
Bodenteilstruktur eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen hinteren
Stützträger (21),
der zwischen einem hinteren Bodenpaneel (2), das einen Ersatzradraum
(1) bildet, und einem hinteren Bodenquerteil (4) zum Verbinden des Ersatzradraumes
(1) mit dem hinteren Bodenquerteil (4) angeordnet ist;  einen
Querteilträger
(23), der konfiguriert ist, um an einem Verbindungsteil des hinteren
Bodenquerteils (4) und eines hinteren Bodenseitenteils (3) zur Erhöhung der
Steifigkeit des Verbindungsteils montiert zu werden; und  ein
Paar Seitenteilträger
(25), die einander gegenüberliegend
angeordnet sind und mittels Schweißens an der Innenseite des
hinteren Bodenseitenteils (3) in der Nähe des Teils eingesetzt sind,
wo das hintere Bodenquerteil (4) mit dem hinteren Bodenseitenteil
(3) verbunden ist.
Patent DE-10391758-B4 (DE)
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D23/12
Filed: 2003-03-26
Granted: 2016-12-08
Abstract: The disengaging unit comprises at least two disengaging systems (101, 102), which serve to actuate the clutches. Each has its own ramp device (106). The disengaging systems are arranged relative to one another so that they are coupled by their respective ramp devices. The actuation of the clutches acts on operating devices (103, 104).
Patent DE-19518783-B4 (DE)
Title: Fremdfaserdetektion an einer Öffnungsmaschine
IPC: D01G31/00
Filed: 1995-05-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von andersfarbigen Fasern, Folien oder Geweben im Bereich
einer Öffnungswalze
in Faseröffnungsmaschinen,
wobei gegenüber
der Oberfläche
einer Öffnungswalze
(W) Farbsensoren (S) über
die Arbeitsbreite der Öffnungswalze
angebracht sind, die dann, wenn die Farbsensoren und die Auswerteelektronik
eine deutliche Farbabweichung im geöffneten Material gegenüber der
Normalfaser feststellen, dafür sorgen,
dass mittels einer Ausschleusevorrichtung (F) der Faserstrom ganz
oder teilweise aus der normalen Faseröffnungslinie ausgeschleust
werden kann.
Patent DE-19540845-B4 (DE)
Title: Wiederaufladbare nicht-wäßrige Lithiumbatterie mit schichtartig angeordneten elektrochemischen Zellen
Inventor: DASGUPTA SANKAR
IPC: H01M6/40
Filed: 1995-10-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Lithiumbatterie
zusammengesetzt aus einer Vielzahl in einem Batteriegehäuse angeordneter, Lithium
enthaltender, geschichteter elektrochemischer Zellen, worin die
geschichteten elektrochemischen Zellen einen durchgehenden, flexiblen,
gefalteten, mobiles Lithiumion enthaltenden Polymerelektrolyt, erste
und zweite Polelektroden und erste und zweite Polelektrodenstromkollektoren
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die geschichteten elektrochemischen
Zellen aus Laminaten aufgebaut sind, bestehend aus:  i) einem
ersten, elektrischen Strom leitenden, durchgehenden, flexiblen,
gefalteten Elektrodenträgerlaminat,
mit ersten und zweiten Flächen,
einer Vielzahl von diskreten ersten Polelektrodenplatten, wobei
jede erste Polelektrodenplatte gegenüberstehende Hauptseiten, eine
Plattenlänge und
eine erste Plattenbreite aufweist, wobei eine der Hauptseiten von
jeder dieser ersten Polelektrodenplatten leitend mit der ersten
Fläche
des ersten Elektrodenträgerlaminats
in vorbestimmten Abstandsintervallen verbunden ist,  ii) einem
durchgehenden, flexiblen, gefalteten, mobiles Lithiumion enthaltenden
Polymerelektrolytlaminat mit ersten und zweiten Flächen, einer
Laminatbreite und einem Laminatkantenpaar, wobei das Polymerelektrolytlaminat
für Lithiumionen
leitend und für
elektrischen Strom nichtleitend ist,  iii) einem zweiten, elektrischen
Strom leitenden, durchgehenden, flexiblen, gefalteten...
Patent DE-19580248-B4 (DE)
Title: Polyesterzusammensetzungen, Polyester-Monofilamente und deren Verwendung
Inventor: MASUDA TOYOHIKO
IPC: B60C1/00
Filed: 1995-01-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Polyesterzusammensetzung,
deren Polymerkomponente (A) 99,8 bis 60 Gew.-% eines Polyesters
mit einer Konzentration an endständigen
Carboxylgruppen von nicht mehr als 10 Äquivalenten/10 g, ausgenommen
ein völlig
aromatischer Polyester und (B) 0,2 bis 40 Gew.-% eines thermoplastischen
Polymers ohne Fluoratome, das zumindest ein Polymer aus der Gruppe
ist, die aus cyclischen Olefin-Polymeren, Polymethylpenten und Polystyrolen
(mit Ausnahme von ABS und Styrol/Dien-Copolymeren) besteht und zudem (C) 0,005
bis 1,5Gew.-% einer nicht umgesetzten Carbodiimidverbindung enthält
Patent DE-19612407-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: SUMA KATSUHIRO
IPC: G11C29/14
Filed: 1996-03-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Halbleiterspeichereinrichtung,
welche umfaßt:  eine
Mehrzahl von Normalwortleitungen (WL);  eine Mehrzahl von Normalbitleitungspaaren
(BL,  BL ), die quer über den
Normalwortleitungen liegen;  eine Mehrzahl von Normalspeicherzellen
(MC), die jeweils entsprechend Schnittpunkten der Normalwortleitungen
und der Normalbitleitungspaare angeordnet sind;  eine Normalzeilenwahleinrichtung
(106), die als Reaktion auf ein von außen angelegtes Zeilenadressensignal
eine der Normalwortleitungen wählt;  eine
Normalspaltenwahleinrichtung (108), die als Reaktion auf ein von
außen
angelegtes Spaltenadressensignal eines der Normalbitleitungspaare
wählt;  eine
Redundanzwortleitung (SWL), die quer über den Normalbitleitungspaaren
liegt;  ein Redundanzbitleitungspaar (BL,  BL ), das quer über den Normalwortleitungen
und der Redundanzwortleitung liegt;  eine Mehrzahl von Redundanzzeilenspeicherzellen
(RMC), die jeweils entsprechend Schnittpunkten der Redundanzwortleitung
und der Normalbitleitungspaare angeordnet sind;  eine Mehrzahl
von Redundanzspaltenspeicherzellen (CMC), die jeweils entsprechend
Schnittpunkten des Redundanzbitleitungspaares und der Normalwortleitungen
angeordnet sind;  eine Redundanzzeilenspaltenspeicherzelle (RCMC),
die entsprechend einem Schnittpunkt der Redundanzwortleitung und
des Redundanzbitleitungspaares angeordnet ist;  eine Redundanzzeilenwahleinrichtung...
Patent DE-19739554-B4 (DE)
Title: Lichtleitungsvorrichtung mit einem zufallsverteilten Eingang und Ausgang zur Verringerung der Empfindlichkeit gegenüber Eingabeschwankungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: MUELLER ROLF H
IPC: G02B6/04
Filed: 1997-09-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Lichtleitungsvorrichtung
zum Erzeugen einer gleichmäßigen Lichtintensität entlang
einer Lichtlinie (16) vorgegebener Länge (L) mit  a) einer ersten
Anzahl N1 von Eingängen
(14) und einem die Lichtlinie (16) bildenden Ausgang (12),  b)
einer Vielzahl an optischen Fasern, die am Ausgang (12) jeweils
ein Ausgangsende (48) aufweisen, und  c) einer zweiten Anzahl
N2 von am Ausgang (12) aus den Fasern gebildeten Faserbündeln (40),
wobei die Länge
(L) in Teillängen
(30) der Anzahl N2 aufgeteilt ist und einem Faserbündel (40)
jeweils eine der Teillängen
(30) der Lichtlinie (16) zugeordnet ist und wobei die jeweilige
Teillänge (30)
von den Ausgangsenden (48) der Fasern des jeweils zugeordneten Faserbündels (40)
eingenommen wird,  d) wobei jedes Faserbündel (40) – in Richtung der Eingänge (14)
gesehen – in
eine dritte Anzahl N3 von Teilbündeln (44)
aufgeteilt ist und wobei gilt N3 = n·N1, wobei für die natürliche Zahl
n gilt: n = 1, 2,...