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Patent DE-102021119815-A1 (DE)
Title: Filterelement mit zickzackförmig gefaltetem Filtermedium mit diskontinuierlicher Stirnkantenverklebung sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Luft, mit einem Filterkörper (14) mit einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium (18), dessen Falten (20) sich in einer Faltenrichtung (22) erstrecken und das zur Abdichtung seiner Faltenenden mit einer Stirnkantenverklebung (50) versehen ist, die im Bereich mindestens eines Rücksprungs (38) der Außenkontur (36) des Filterkörpers (14) diskontinuierlich ausgeführt ist und zumindest ein außenliegend angeordnetes erstes Verklebungssegment (52) aufweist, und ein in Faltenrichtung (22) innenliegendes zweites Verklebungssegment (54) umfasst, wobei das zweite Verklebungssegment (54) in Querrichtung zur Faltenrichtung zum ersten Verklebungssegment (52) beabstandet angeordnet ist und wobei die beiden Verklebungssegmente (52, 54) mindestens eine gemeinsame Falte (20) verkleben. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines vorgenannten Filterelements (10), das kostengünstig mit einfachen technischen Mitteln durchgeführt werden kann und welches insbesondere für die Massenfertigung von Filterelementen (10) geeignet ist.
Patent DE-102021120507-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung zum Bereitstellen eines Löschmittelanschlusses, Batterieanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: LEBEN HELMUT
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung (12) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Anschlussanordnung (12) eine Anschlusseinheit (16) mit einem Anschlusselement (26) zum Koppeln mit einem Löschmittelreservoir aufweist und eine Leitung (18), die ein erstes Ende (18a) aufweist, das mit der Anschlusseinheit (16) verbunden ist, und ein zweite Ende (18a) zum Anordnen an einem Energiespeicher (14) des Kraftfahrzeugs (10). Dabei weist die Anschlussanordnung (12) ein Führungselement (20) zur Anordnung am Kraftfahrzeug (10) auf, wobei das Führungselement (20) eine Öffnung (22) aufweist und die Leitung (18) durch die Öffnung (22) im Führungselement (20) geführt ist, wobei die Anschlusseinheit (16) ausziehbar ausgebildet ist, so dass diese von einer Verstaustellung in mindestens eine ausgezogene Stellung bewegbar ist, wobei ein durch die Öffnung (22) des Führungselements (20) gezogener Leitungsabschnitt der Leitung (18) in der mindestens einen ausgezogenen Stellung länger ist als in der Verstaustellung.
Patent DE-102021126911-A1 (DE)
Title: Kontextabhängiges und zustandsloses deep learning autotuning framework
Inventor: CHO JUNGUK
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-10-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung von Autotuning-Prozeduren unter Verwendung zustandsloser Verarbeitung mit einem entfernten Schlüsselwertspeicher bereitgestellt. Das System kann zum Beispiel einen Task Launcher, einen Scheduler und einen Agenten implementieren, um dekomponierte Autotuning-Stufen zu starten, zu planen und auszuführen. Die vom Scheduler implementierte Planungsstrategie kann Operationen durchführen, die über eine einfache Planungsstrategie (z. B. eine FIFO-basierte Planungsstrategie) hinausgehen, die eine hohe Warteschlangenverzögerung verursacht. Im Vergleich zu herkömmlichen Systemen wird durch die Nutzung von Autotuning-spezifischem Domänenwissen die Warteschlangenverzögerung reduziert und die Ressourcenauslastung verbessert.
Patent DE-102021127449-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: CHIBA TAIJI
IPC: F15B11/16
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) mit einer Reversierpumpe (2), die einen ersten Förderanschluss (3) und einen zweiten Förderanschluss (4) umfasst, über die ein Hydraulikmedium (5) aus einem Tank (6) in entgegengesetzten Förderrichtungen gefördert werden kann, um ein erstes Betätigungselement (7) und ein zweites Betätigungselement (8) hydraulisch zu betätigen und um eine Kühlung und/oder Schmierung mit dem Hydraulikmedium (5) zu versorgen, und mit einer Ventilanordnung (10), umfassen ein erstes Steuerventil (11) mit einem ersten Ventilkolben (12) und ein zweites Steuerventil (13) mit einem zweiten Ventilkolben (14), wobei der erste Ventilkolben (12) und der zweite Ventilkolben (14) derart miteinander gekoppelt sind, dass der erste Ventilkolben (12) synchron mit dem zweiten Ventilkolben (14) bewegt wird, wobei der erste Ventilkolben (12) und der zweite Ventilkolben (14) mittels eines Aktuators (15) aktuierbar sind, wobei das erste Steuerventil (11) mit einem ersten Hydraulikzylinder (16) mit einem in dem ersten Hydraulikzylinder (16) beweglich aufgenommenen ersten Hydraulikkolben (17) und das zweite Steuerventil (13) mit einem zweiten Hydraulikzylinder (18) mit einem in dem zweiten Hydraulikzylinder (18) beweglich aufgenommenen zweiten Hydraulikkolben (19), wobei der erste Hydraulikkolben (17) mit dem ersten Betätigungselement (7) und der zweite Hydraulikkolben (19) mit dem zweiten Betätigungselement (8) gekoppelt ist.
Patent DE-102021127594-A1 (DE)
Title: Bekämpfungsvorrichtung und verfahren zur bekämpfung von pflanzen
Inventor: SCHIEGG FLORIAN ALEXANDER
IPC: A01B39/18
Filed: 2021-10-22
Abstract: Bekämpfungsvorrichtung und Verfahren zur gezielten Beseitigung einer zuvor im Erdreich eines offenen Geländes gewachsenen und identifizierten Pflanze, wobei neben einem Eingriffsmittel zum Herauslösen der Pflanze (Bekämpfung) aus dem Erdreich ein Vorbehandlungselement vorgesehen ist, um vor der Bekämpfung Bewuchs oder Erdreich oberhalb der Pflanze zu entfernen.
Patent DE-102021130658-A1 (DE)
Title: Koaxialsteckverbindung zur elektrischen Verbindung elektrischer oder elektronischer Komponenten mit einem Axialstecker
Inventor: HASLINGER MARTIN
IPC: H01R24/58
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koaxialsteckverbindung zur elektrischen Verbindung elektrischer oder elektronischer Komponenten mit einem Axialstecker, der einen Steckerkörper aufweist, mit zumindest einer an der Außenseite des Steckerkörpers befindlichen Kontaktfläche und einer Axialbuchse mit einer zu dem Steckerkörper korrespondierend ausgebildeten Steckeraufnahme, in der der Steckerkörper in dem gefügten Zustand eingeführt ist und in der zumindest ein Kontaktelement zum Ineingriffbringen mit der Kontaktfläche angeordnet ist, wobei das Kontaktelement als Federelement ausgebildet ist und mehrere Kontaktpunkte oder Kontaktbereiche zu der Kontaktfläche aufweist.
Patent DE-102021132375-A1 (DE)
Title: Partikelabscheider für eine additive Fertigungsvorrichtung
Inventor: KLEINHANS ULRICH
IPC: B22F12/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelabscheider (1) für eine additive Fertigungsvorrichtung (5) zum Abtrennen einer Grobpartikelfraktion (6) aus einem den Partikelabscheider (1) im Betrieb durchströmenden Prozessgas (50) einer additiven Fertigungsvorrichtung (5). Der Partikelabscheider (1) weist zumindest einen Hauptströmungsleitkörper (10), ein Einlasselement (12) für Prozessgas (50) in den Hauptströmungsleitkörper (10) und ein Auslasselement (13) für Prozessgas (50) aus dem Hauptströmungsleitkörper (10) auf. Weiterhin weist der Partikelabscheider (1) ein Haftreduzierungselement (2) auf. Das Haftreduzierungselement (2) weist wenigstens ein Temperierelement (20) auf, um zumindest einen Teilbereich (15, 15`) einer Gehäusewandung (14) des Partikelabscheiders (1), welcher Teilbereich (15, 15`) im Betrieb von Prozessgas (50) beströmt ist, zu temperieren. Alternativ oder zusätzlich weist das Haftreduzierungselement (2) wenigstens ein Element (30) zur Strömungsführung auf, um das Prozessgas (50) der additiven Fertigungsvorrichtung (5) mit zumindest zwei Teilströmen (31, 33) in den, vorzugsweise im Wesentlichen zylindrischen, Hauptströmungsleitkörper (10) einzubringen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Partikelabscheidesystem (8) mit einem Partikelabscheider (1), ein additives Fertigungssystem (9) mit zumindest einer additiven Fertigungsvorrichtung (5), ein Prozessgasreinigungsverfahren zum Reinigen von Prozessgas (50) und ein Verfahren zur Steuerung einer additiven Fertigung.
Patent DE-102021202693-A1 (DE)
Title: Steuerung für Gärschrank und Ofen
Inventor: KOOS MICHAEL
IPC: A21B3/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit einer Backvorrichtung (1) und einem Steuerungsverfahren für eine Backvorrichtung (1), wobei hier eine gemeinsame Steuerung für mindestens einen Ofen (2, 2', 2", 2''') sowie für mindestens einen Gärschrank (3) vorgesehen ist.Durch Verzahnung der Soll-Temperaturen von Ofen (2, 2', 2", 2''') und Gärschrank (3) sowie der Soll-Luftfeuchtigkeit des Gärschranks (3) kann ein Backvorgang schneller und effizienter abgearbeitet werden, und möglichen Bedienfehlern durch einen Benutzer kann besser vorgebeugt werden.
Patent DE-102021204129-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Dornstangen in einem Rohrwalzwerk
Inventor: KIRCHNER WALTER
IPC: B21B25/02
Filed: 2021-04-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Handhaben von Dornstangen (3) in einer Walzanlage (1) mit einem Walzwerk (20) zum Walzen nahtloser Rohre (2'), wobei die Vorrichtung (10) aufweist: einen Einstößer (11), der eingerichtet ist, um eine in einer Walzlinie (L) angeordnete Dornstange (3) in einer Walzrichtung (R) zu bewegen, so dass die Dornstange (3) ausgehend von einem Grundzustand in eine in Walzrichtung (R) vor der Dornstange (3) angeordneten Rohrluppe (2) einschiebbar ist; eine Rückhalteeinrichtung (12) mit einer entlang der Walzlinie (L) verfahrbaren Fixiereinheit (12a), die eingerichtet ist, um die Dornstange (3) an einem Angriffspunkt (3c) im Bereich des hinteren Endes (3b) der Dornstange (3) temporär festzuhalten und einen Arbeitshub ausgehend von einer Ausgangsposition (xA) in Walzrichtung (R) sowie entgegen der Walzrichtung (R) durchzuführen, wodurch die Dornstange (3) in Walzrichtung (R) in das Walzwerk (20) einfahrbar und durch die Rückhalteeinrichtung (12) entgegen der Walzrichtung (R) aus dem Walzwerk (20) herausziehbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteeinrichtung (12) so eingerichtet ist, dass die Ausgangsposition (xA) der Fixiereinheit (12a) im Grundzustand zwischen den beiden Enden (3a, 3b) der Dornstange (3) liegt.
Patent DE-102021207558-A1 (DE)
Title: Kamerasystem sowie Verfahren zum Erzeugen einer Ansicht mit einem Kamerasystem
Inventor: GLOGER CHARLOTTE
IPC: H04N7/18
Filed: 2021-07-15
Abstract: Kamerasystem, insbesondere Surroundview-Kamerasystem für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (2), mehrere im/am Fahrzeug (1) angeordnete Kameras (3a-3d), und ein Steuergerät (7) das in/an einem Zusatzfahrzeug, insbesondere Trailer (6) angeordnet ist, mehrere Zusatz- oder Trailer-Kameras (8a-8d), die in/an dem Zusatzfahrzeug bzw. Trailer (6) angeordnet sind, wobei die Steuereinrichtung (2) eine Ansicht anhand der Kameras (3a-3d) erzeugt, das Steuergerät (7) eine Ansicht anhand der Trailer-Kameras (8a-8d) erzeugt, und eine kombinierte Ansicht aus den Ansichten von Steuereinrichtung (2) und Steuergerät (7) erzeugt wird.
Patent DE-102021214310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen mindestens einer Hohlstruktur, EUVSpiegel und EUV-Lithographiesystem
Inventor: ULLSPERGER TOBIAS
IPC: B23K26/57
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Hohlstruktur (28) in einem Werkstück (25), insbesondere in einem Substrat für einen EUV-Spiegel (M4), durch materialabtragende Bearbeitung mittels gepulster Laserstrahlung (35), umfassend: Einstrahlen der gepulsten Laserstrahlung (35) von einer Strahlungseintrittsseite (27) in das Werkstück (25), das aus einem für die gepulste Laserstrahlung (35) transparenten Material gebildet ist, Fokussieren der gepulsten Laserstrahlung (35) in einem Fokusbereich (39), Bilden einer Abtragsfront (46) zum flächigen Abtrag von Material des Werkstücks (25) durch Bewegen des Fokusbereichs (39) entlang von zueinander versetzten Bewegungsbahnen (42) eines Bewegungsmusters (41), sowie Erzeugen der Hohlstruktur (28) durch Bewegen der Abtragsfront (46) innerhalb des Werkstücks (25) ausgehend von einer der Strahlungseintrittsseite (27) gegenüberliegenden Seite (29) des Werkstücks (25), wobei beim Erzeugen der Hohlstruktur (28) zumindest zeitweise eine Abtragsfront (46) gebildet wird, die nicht senkrecht zu einer Einstrahlungsrichtung (Z) der gepulsten Laserstrahlung (35) auf die Strahlungseintrittsseite (27) des Werkstücks (25) ausgerichtet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie einen EUV-Spiegel und ein EUV-Lithographiesystem.
Patent DE-102022002320-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Objekterkennung, Analysevorrichtung mit einer Rechenvorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Kraftfahrzeug mit einer solchen Analysevorrichtung, computer-implementiertes Verfahren zum Trainieren des eines computer-implementierten Algorithmus zur Bestimmung eines Merkmalsvektors und eines Hypothesevektors und computer-implementiertes Verfahren zum Erstellen des Hypothesevektors
Inventor: DOLL SIMON
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Objekterkennung, wobei- mittels eines ersten Sensors (5) eine erste Aufnahme (9) aufgenommen wird, wobei- die erste Aufnahme (9) in eine Mehrzahl an Bereichen (11) unterteilt wird, wobei- mittels eines ersten computer-implementierten Algorithmus (13) für jeden Bereich (11) der Mehrzahl an Bereichen (11) jeweils ein erster Merkmalsvektor (15) bestimmt wird, wobei- eine Mehrzahl an insbesondere randomisiert initialisierten ersten Hypothesevektoren (17) bereitgestellt wird, wobei mittels eines Hypothesevektors (17) ein Objekt (27) erkannt werden kann, wobei- mittels eines zweiten computer-implementierten Algorithmus (19) zu jedem ersten Merkmalsvektor (15) der Mehrzahl an ersten Merkmalsvektoren (15) jeweils ein zweiter, eine Richtungsinformation umfassender Merkmalsvektor (21) bestimmt wird, wobei- mittels des zweiten computer-implementierten Algorithmus (19) zu jedem ersten Hypothesevektor (17) der Mehrzahl an ersten Hypothesevektoren (17) jeweils ein zweiter, eine Richtungsinformation umfassender Hypothesevektor (23) bestimmt wird, wobei- anhand eines dritten computer-implementierten Algorithmus (25) die Mehrzahl an ersten Hypothesevektoren (17) basierend auf der Mehrzahl an zweiten Hypothesevektoren (23) und der Mehrzahl an zweiten Merkmalsvektoren (21) bewertet und/oder angepasst wird, sodass- anhand mindestens eines ersten Hypothesevektors (17') ein Objekt (27) erkannt wird.
Patent DE-102022103863-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Gebläsefiltergerät mit einem Gehäuse
Inventor: TRALAU TIMO
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-02-18
Abstract: Beschrieben wird ein Gehäuse (1) zur Aufnahme verschiedener elektrischer, elektronischer, elektromechanischer und/oder elektropneumatischer Bauteile (13) in einem Gehäuseinnenraum (2) sowie eine Gebläsefiltergerät (19) mit einem derartigen Gehäuse (1). Das Gehäuse (1) verfügt über wenigstens eine zwischen dem Gehäuseinnenraum (2) und einer Gehäuseumgebung (3) angeordneten Gehäusedurchgangsöffnung (4) zur Aufnahme wenigstens einer Funktionseinheit (6), die in einem in der Gehäusedurchgangsöffnung (4) aufgenommenen Zustand zur Übertragung von Daten, Signalen und/oder Energie an wenigstens eines der im Gehäuseinnenraum (2) angeordneten Bauteile (13) verbindbar oder verbunden ist.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass die Funktionseinheit (6) in einem Adaptermodul (9) angeordnet ist, das über einen Anschluss (10) verfügt, der zerstörungsfrei lösbar mit einem in der Gehäusedurchgangsöffnung (4) angeordneten Kontaktelement (5) unter Herstellung einer Verbindung zur Übertragung der Daten, Signale und/oder Energie verbindbar ist.
Patent DE-102022106830-A1 (DE)
Title: Heißwassergerät für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur mit einem Heißwassergerät
Inventor: MIELKE ACHIM
IPC: F24H9/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Heißwassergerät (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (3);- einen Heißwasserbereiter (4) zum Erhitzen einer Flüssigkeit, wobei der Heißwasserbereiter (4) in dem Gehäuse (3) angeordnet ist; und- ein Druckausdehnungsgefäß (5) für die Flüssigkeit, das mit dem Heißwasserbereiter (4) verbunden und in dem Gehäuse (3) angeordnet ist. Zudem wird eine Sanitärarmatur vorgeschlagen, die über eine Verbindungsleitung (12) mit einem entsprechenden Heißwassergerät (1) verbunden ist.
Patent DE-102022107074-A1 (DE)
Title: Türdichtung zum Abdichten von Garräumen
Inventor: PRINZING MICHAEL
IPC: F24C15/02
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türdichtung zum Abdichten von Garräumen, aufweisend einen Grundkörper (26), der an einem Korpus eines Gargerätes, insbesondere in einer Nut, befestigbar ist, und ein Dichtprofil (28), welches dazu ausgebildet ist, bei geschlossener Garraumtüre eine Dichtlinie mit der Garraumtüre zu bilden, wobei die Türdichtung (18) entlang eines Verlaufs des Dichtprofils (28), insbesondere der Dichtlinie, zumindest zwei Dichtungsabschnitte (20) unterschiedlicher Steifigkeit aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Gargerät mit einer Türdichtung.
Patent DE-102022108717-A1 (DE)
Title: Extruderventil für einen extrusionsbasierten, thermoplastischen Materialaustrag sowie Verfahren zum extrusionsbasierten, thermoplastischen Materialaustrag
Inventor: FISCHER JONAS
IPC: B29C64/209
Filed: 2022-04-11
Abstract: Beschrieben werden ein Extruderventil für einen extrusionsbasierten, thermoplastischen Materialaustrag sowie ein Verfahren zum extrusionsbasierten, thermoplastischen Materialaustrag, mit einem Hohlkanal, der zwei sich in Hohlkanallängsachse gegenüberliegende Hohlkanalöffnungen aufweist, dessen eine Hohlkanalöffnung zur Einführung eines festen, thermoplastischen Materials in den Hohlkanal dient und an dessen anderen Hohlkanalöffnung mittel- oder unmittelbar eine Austragsdüse mit einer Düsenöffnung anschließt, einer längs des Hohlkanals angeordneten und an den Hohlkanal thermisch gekoppelten Kühleinheit sowie einer längs des Hohlkanals zwischen der Kühleinheit und der Austragsdüse angeordneten und an den Hohlkanal thermisch gekoppelten Heizeinheit.Das Extruderventil zeichnet sich dadurch aus, dass ein längs der Hohlkanalachse bidirektional beweglich gelagerter Ventilkolben vorgesehen ist, der den Hohlkanal radial umschliesst und längs eines ersten axialen Ventilkolbenabschnittes, der die der Austragsdüse zugewandte Hohlkanalöffnung umfasst, gleitend in einer Ausnehmung innerhalb des Heizblockes gelagert ist und wenigstens mit diesem und der Austragsdüse eine Kammer begrenzt. Der Ventilkolben besitzt an der der Austragsdüse zugewandten Hohlkanalöffnung eine Ventilkolbenkulisse, die derart ausgebildet und angeordnet ist, so dass die Ventilkolbenkulisse bei Inkontakttreten mit einer die Düsenöffnung der Austragsdüse umgebenden Düsenkulisse die Austragdüse gegen Materialaustrag abzudichten vermag. Zudem ist der der Ventilkolben längs der Hohlkanallängsachse relativ zur Austragsdüse mittels eines Spannmittels derart vorgespannt gelagert, so dass in einem ansonsten kraftfreien Zustand die Ventilkolbenkulisse in Kontakt mit der die Düsenöffnung umgebenden Düsenkulisse tritt und darüber hinaus wenigstens einen die Kammer begrenzenden Wandabschnitt besitzt, dem in axialer Projektion zur Hohlkanallängsachse eine Projektionsfläche zugeordnet ist, deren Flächennormale parallel zur Hohlkanallängsachse orientiert ist.
Patent DE-102022110686-A1 (DE)
Title: In die Windschutzscheibe eingebettete transparente Mehrband-GNSS-Antenne mit einem elektromagnetischen Mehrbandkoppler
Inventor: CARPER DUANE S
IPC: H01Q1/36
Filed: 2022-05-02
Abstract: Es werden eine Windschutzscheibe, ein Fahrzeug und eine Antennenanordnung für das Fahrzeug offenbart. Die Antennenanordnung enthält eine Antenne und einen Signalkoppler. Die Antenne ist in die Windschutzscheibe des Fahrzeugs eingebettet. Die Antenne ist konfiguriert, Signale über ein erstes Frequenzband und ein zweites Frequenzband, das vom ersten Frequenzband getrennt ist, zu empfangen. Der Signalkoppler ist durch die Windschutzscheibe elektromagnetisch an die Antenne gekoppelt.
Patent DE-102022111025-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum verbessern einer wiederholbarkeit von kraftstoffeinspritzung
Inventor: PURSIFULL ROSS
IPC: F02D41/40
Filed: 2022-05-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Ausgleichen einer Kraftstoffzufuhr einer Einspritzvorrichtung bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Lernen von Abschnitten einer Übertragungsfunktionsform durch Zünden einer Vielzahl von Einspritzvorrichtungen bei PWs eines Satzes von PWs im Anschluss an eine Referenzeinspritzung.
Patent DE-102022111307-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Segelbetriebs eines Kraftfahrzeugs bei Änderung des Zielabstands und/oder der Zielgeschwindigkeit
Inventor: DOLINAJ HELENA
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-05-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung des Segelbetriebs eines Fahrzeugs im Rahmen einer Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu erkennen, dass die Zielgeschwindigkeit und/oder der Zielabstand der Abstands- und/oder Geschwindigkeitsregelung während des Segelbetriebs des Fahrzeugs geändert wird oder geändert wurde. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, einen prädizierten Abstands- und/oder Geschwindigkeitsverlauf des Fahrzeugs im Segelbetrieb mit der geänderten Zielgeschwindigkeit oder einem davon abhängigen Schwellenwert und/oder mit dem geänderten Zielabstand oder einem davon abhängigen Schwellenwert zu vergleichen, und den Segelbetrieb in Abhängigkeit von dem Vergleich zu beenden.
Patent DE-102022111971-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Rückhaltesystem für einen Laderaum des Fahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems
Inventor: KEVERING ALEXANDER
IPC: B60R21/2334
Filed: 2022-05-12
Abstract: In der Erfindung geht es um ein Fahrzeug (1) mit einem Rückhaltesystem (12) für einen Laderaum (4) des Fahrzeugs (1). Das Rückhaltesystem umfasst zumindest ein Aufprallkissen (14), das dem Laderaum (4) zugeordnet ist. Das Aufprallkissen (14) kann mittels einer Auslösevorrichtung (13) beim Vorliegen eines Unfallereignisses zum Rückhalten eines Passagiers (9) im Laderaum (4) aktiviert werden. Zum Aktivieren des Aufprallkissens (14) werden Passagierdaten (D) umfassend ein Gewicht (G) und eine Position (P) des Passagiers (9) im Laderaum (4) berücksichtigt. Zusammen mit Unfalldaten (U) umfassend eine Aufprallrichtung (C) und einen Unfallschwerewert, wird eine potentielle Aufprallposition (A) im Laderaum (4) ermittelt und eine Intensität, mit der das Aufprallkissen (14) aktiviert wird, festgelegt. Daraufhin wird das der Aufprallposition (A) zugeordnete Aufprallkissen (14) zum Aktivieren angesteuert.
Patent DE-102022112355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements und optoelektronisches bauelement
Inventor: LEITL MARKUS
IPC: H01L33/48
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines optoelektronischen Halbleiterchips mit einer an einer Oberseite angeordneten elektrischen Kontaktfläche, zum Ausbilden eines Abdeckkörpers auf der elektrischen Kontaktfläche und zum Ausbilden eines wellenlängenkonvertierenden Elements an der Oberseite des optoelektronischen Halbleiterchips. Dabei wird der Abdeckkörper zumindest teilweise durch das wellenlängenkonvertierende Element bedeckt.
Patent DE-102022134929-A1 (DE)
Title: Tonvorrichtung
Inventor: KIM DAEHO
IPC: H04R7/04
Filed: 2022-12-28
Abstract: Eine Tonvorrichtung umfasst ein Gehäuse an einer hinteren Oberfläche eines Vibrationselements, ein Verbindungselement zwischen dem Vibrationselement und dem Gehäuse und eine Vibrationsvorrichtung, die das Vibrationselement vibrieren lässt.