baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102646-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Fahrradtonsignalanordnung
IPC: B62J3/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Abnehmbare Fahrradtonsignalanordnung, gekennzeichnet durch:
 ein Befestigungsteil (10), umfassend
 einen Rahmenkorpus (11),
 eine Gleitfläche (12), die an dem Rahmenkorpus (11) angeordnet ist, sich in horizontaler Richtung (X) erstreckt, die Form eines umgekehrten T aufweist, und eine obere Öffnung (121) aufweist, die sich in horizontaler Richtung (X) erstreckt, sowie eine mit der oberen Öffnung (121) kommunizierende Seitenöffnung (122), und
 ein Halteteil (13), das mit dem Rahmenkorpus (11) verbunden ist und einen Anschlagblock (131) aufweist, der an einer Seite der Seitenöffnung (122) in der horizontalen Richtung (X) angeordnet ist;
 ein Passteil (20), umfassend
 einen Führungsschienenabschnitt (21), dessen Querschnitt die Form eines umgekehrten T aufweist, und der abmontierbar in die Gleitfläche (12) des Befestigungsteils (10) eingreift, so dass der Führungsschienenabschnitt (21) in vertikaler Richtung (Y) senkrecht zur horizontalen Richtung (X) bezüglich des Rahmenkorpus (11) nicht beweglich ist wegen des Eingriffs des Führungsschienenabschnitts (21) in die Gleitfläche (12), und der mittels des Anschlagblocks (131) in der horizontalen Richtung (X) bezüglich des Rahmenkorpus (11) positioniert ist, wobei das Halteteil (13) elastisch verformbar ist von der Grundstellung, in welcher der Anschlagblock (131) den Führungsschienenabschnitt (21) des Passteils (20) gegen ein Gleiten in der horizontalen Richtung (X) sperrt, in eine abgelenkte Stellung, in welcher der Anschlagblock (131) von dem Führungsschienenabschnitt (21) des Passteils (20) weg bewegt wird, damit der Führungsschienenabschnitt (21) in der horizontalen Richtung (X) aus der Gleitfläche (12) herausgleiten kann, und 
 einen Verbindungsabschnitt (22), der mit dem Führungsschienenabschnitt (21) bewegungsgekoppelt ist und sich durch die obere Öffnung (121) der Gleitfläche (12) hindurch erstreckt; und
 eine Schallerzeugungseinrichtung (30), die an dem Verbindungsabschnitt (22) befestigt ist, und umfassend ein Bedienungselement (36) und ein Schallerzeugungselement (37), das bei Betätigung des Bedienungselements (36) einen Schall erzeugt.
Patent DE-202020103475-U1 (DE)
Title: Wandübergang und Betonfertigwandteil
IPC: E02D5/20
Filed: 2020-06-17
Abstract: Wandübergang von einer ersten Wand (1) mit einer ersten Wandstärke auf eine zweite Wand (2) mit einer zweiten Wandstärke, wobei die erste Wand (1) als Verbundwand aus einer beidseitig mit Betonfertigwandteilen (3, 5) verkleideten Spundwand (4) mit Ortbeton (6) zwischen den Betonfertigwandteilen (3, 5) und der Spundwand (4) und die zweite Wand (2) als Betonfertigwand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonfertigwand (2) an der der Verbundwand (1) zugewandten Seite einen Pfeiler (7) mit einer mindestens über die Höhe der Spundwand (4) verlaufenden und dieser zugewandten Aussparung (9) aufweist, in die das Ende (4') der Spundwand (4) hineinragt und die mit Ortbeton (6) gefüllt ist.
Patent DE-202020107049-U1 (DE)
Title: Stecknuss-Morsekegeladapter
IPC: B23B51/12
Filed: 2020-12-08
Abstract: Stecknuss-Morsekegeladapter (3) zur kraftschlüssigen Verbindung eines Schlag- oder Impulsschraubers mit einem anzutreibenden Werkzeug (5), wobei der Schlag- oder Impulsschrauber einen Stecknussanschluss (4) abtriebsseitig aufweist und wobei das Werkzeug (5) einen Morsekegel (6) mit Austreiblappen (7) als Werkzeugschaft aufweist und dass der Stecknuss-Morsekegeladapter (3) als zylindrischer Körper ausgebildet ist, der axial endseitig eine Stecknussaufnahme (9) korrespondierend zum Stecknussanschluss (4) in Form eines Innenvierkants und gegenüberliegend endseitig eine hohlkegelartige Werkzeugschaftaufnahme (10) korrespondierend zum Morsekegel (6) aufweist, wobei am distalen Ende der Werkzeugschaftaufnahme (10) eine Queröffnung (8) für den Austreiblappen (7) des Morsekegels (6) angeordnet ist.
Patent DE-202021000747-U1 (DE)
Title: Elektronischer Trigger für Simulation von Eingaben auf kapazitiven Touchscreens
IPC: G06F3/0488
Filed: 2021-02-26
Abstract: Einzel-Trigger:
 Der Trigger besteht aus einem elektromechanischen bzw. elektronischem Schalter (2), sowie einer leitenden Elektrode (3), die permanent auf der Touchscreen Oberfläche liegt, einer elektronischen Ansteuerung (4), sowie eines Micro Controllers (5). Für eine Eingabe auf einem Touchscreen wird die Elektrode über einen elektromechanischen bzw. elektronischen Schalter mit der elektrischen Masse/ Erde verbunden.
Patent DE-202021001141-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A61G7/16
Filed: 2021-03-25
Abstract: Matratze (1) für verstellbare Betten (2), die ausgeführt sind, um den Körper einer liegenden Person (P) aus einer Ruheposition in eine Sitzposition zu bringen, der Art von Betten (2), die einen Rahmen (3) aufweisen, der um mindestens eine Querachse (4a) schwenkbar ist, auf dem die Matratze (1) aufliegt, wobei auf der Matratze (1) zumindest ein erster Stützbereich für den Kopf und den Rücken (1A) festgelegt ist, gefolgt von einem zweiten Sitzbereich für das Gesäß (1B), die so angeordnet werden können, dass sie zwischen sich eine Vielzahl von Winkeln zwischen 180° und 90° bilden, wenn der Rahmen (3) verschwenkt wird, wobei die Matratze (1) eine erste untere Haltmatratze (5) aufweist, die aus einem ersten Material hergestellt ist, und eine zweite obere Matratzenhälfte (6), die aus einem zweiten Material hergestellt ist, mit einer geringeren Dicke als die erste untere Matratzenhälfte (5) und die mit einer Auflagefläche (7) versehen ist, die vorgesehen ist, um eine Person (P) zu tragen, wobei die Matratze (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass
 - die erste untere Matratzenhälfte (5) und die zweite obere Matratzenhälfte (6) aufeinander und einander gegenüberliegen mit einer der beiden Seiten (51, 61), die eine größere Fläche aufweist, wobei die zweite obere Matratzenhälfte (6) in der Ruheposition und in der Sitzposition über der ersten unteren Matratzenhälfte (5) zu liegen kommt;
 - der erste Stützbereich für den Kopf und den Rücken (1A) der Matratze (1) aus einem ersten Stützteil für den Kopf und den Rücken (5A) der ersten unteren Matratzenhälfte (5) besteht und aus einem ersten Stützteil für den Kopf und den Rücken (6A) der zweiten oberen Matratzenhälfte (6), die mit ihren jeweils gegenüberliegenden Seiten (51A, 61A) einander gegenüberliegen, und dass der zweite Sitzbereich für das Gesäß (1B) der Matratze (1) aus einem zweiten Sitzteil für das Gesäß (5B) der ersten unteren Matratzenhälfte (5) besteht und aus einem zweiten Sitzteil für das Gesäß (6B) der zweiten oberen Matratzenhälfte (6), die mit ihren jeweils gegenüberliegenden Seiten (51B, 61B) einander gegenüberliegen,
 - dass die erste untere Matratzenhälfte (5) und die zweite obere Matratzenhälfte (6) mindestens mit ihren jeweils zweiten Sitzteilen für das Gesäß (5B und 6B) miteinander verbunden sind; und dass
 - die jeweiligen gegenüberliegenden Seiten (51A, 61A) der ersten Stützteile für den Kopf und den Rücken (5A, 6A) der ersten unteren Matratzenhälfte (5) und der zweiten oberen Matratzenhälfte (6) Mittel, die aufeinander gleiten, umfassen, die so ausgebildet sind, dass ein Gleiten des ersten Stützteils für den Kopf und den Rücken (6A) der zweiten oberen Matratzenhälfte (6) in Bezug auf das erste Stützteil für den Kopf und den Rücken (5A) der ersten unteren Matratzenhälfte (5) begünstigt wird, wenn der Stützbereich für den Kopf und den Rücken (1A) der Matratze (1) gegenüber dem Sitzbereich für das Gesäß (1B) geneigt wird, wenn von der Ruheposition zu einer Sitzposition gewechselt wird.
Patent DE-202021001725-U1 (DE)
Title: Mobiles Desinfektionsgerät mit UV-C-LED 275 nm 8 x 40 Watt, zur chemielosen Sterilisation,Entkeimung, Desinfektion und der Oberflächen- und Luftreinigung mit UV-C-Licht
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-05-11
Abstract: Das mobile Desinfektionsgerät MDG21 UV-C - LED 8 × 40 Watt wird zur „chemielosen Sterilisation, Entkeimung und Desinfektion der Oberflächen- und Luftreinigung mit UV-C - Licht” eingesetzt. Bei allen gängigen Oberflächen, wie Stoff, Holz, Glas und Metall, kann das MDG21 UV-C - LED 8 × 40 Watt, eingesetzt werden.
Patent DE-202021004026-U1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung für Toilettenaufsatzgerät
IPC: A47K13/30
Filed: 2021-10-26
Abstract: Trocknungseinrichtung für ein Toilettenaufsatzgerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsatzgerät-Trocknungseinrichtung ein Gebläse, eine Heizeinheit, eine Luftleitung und einen Luftauslass aufweist, wobei die Heizeinheit zwischen dem Gebläse und der Luftleitung angeordnet ist, die Luftleitung ein erstes Luftsegment, ein zweites Luftsegment und ein drittes Luftsegment aufweist, welche in einer Luftauslassrichtung sequenziell angeordnet sind, eine Querschnittsfläche des zweiten Luftsegments kleiner als eine Querschnittsfläche des ersten Luftsegments ist, die Querschnittsfläche des ersten Luftsegments sich zu der Querschnittsfläche des zweiten Luftsegments hin kontinuierlich verringert, eine Querschnittsfläche des dritten Luftsegments gleich mit der Querschnittsfläche des zweiten Luftsegments und das dritte Luftsegment mit dem Luftauslass verbunden ist.
Patent DE-202021101349-U1 (DE)
Title: Vorhangschienenanordnung
IPC: A47H1/04
Filed: 2021-03-17
Abstract: Vorhangschienenanordnung (1), aufweisend eine Vorhangschiene (2) mit einem Laufkanal (23), in dem eine Mehrzahl Gleiter (71, 72) geführt ist, an denen ein Vorhang (8) oder eine Gardine befestigt ist oder sich befestigen lässt, mit einer Vorderseite (21) und einer, in der Regel einer Wand zugewandten Rückseite (24), wobei der Vorhang oder die Gardine, insbesondere über einen Laufwagen und/ oder wenigstens einen der die Gleiter (71, 72), über ein Kopplungselement (9), insbesondere eine Schnur oder einen Zahnriemen, mit einem Antrieb (3), insbesondere einem Elektromotor, gekoppelt ist, wobei der Antrieb (3) über eine um eine erste Drehachse (D) drehbare Antriebsachse verfügt, wobei das Kopplungselement (9) mit einem um eine zweite Drehachse drehbaren Drehelement gekoppelt ist, welches mit dem Kopplungselement (9) zusammenwirkt und von dem Antrieb (3) angetrieben wird, um die mit dem Kopplungselement (9) gekoppelten Gleiter (71, 72) entlang des Laufkanals (23) der Vorhangschiene (2) in oder entgegen einer Laufrichtung (X) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) über einen Verbindungsabschnitt (6) mit der Vorhangschiene (2), insbesondere mit deren Laufkanal (23) verbunden ist, wobei die erste Drehachse (D) der Antriebsachse des Antriebs (2) gegenüber der zweiten Drehachse des Drehelements in der von der Vorderseite (21) zur Rückseite (24) definierten Tiefenrichtung (Y) der Vorgangschiene (2) versetzt ist.
Patent DE-202021102277-U1 (DE)
Title: Einstellbare Spanneinheit
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Spanneinheit (100), insbesondere zur Einstellung der Vorspannung einer Feder (202) eines Stempels (200) von einem Schnellspanner (300),
 mit einem feststehenden Spannteil (102),
 welches eine Durchgangsöffnung (106) aufweist,
 und welches einen Montageabschnitt (108) für seine drehfeste Fixierung an einem Spannarm (302) des Schnellspanners (300) aufweist,
 mit einem verdrehbaren Spannteil (104),
 welches verdrehbar gegenüber dem feststehenden Spannteil (102) lagerbar oder gelagert ist,
 welches eine zur Durchgangsöffnung (106) des feststehenden Spannteils (102) fluchtend ausgerichtete weitere Durchgangsöffnung (110) aufweist, und welches auf seiner dem feststehenden Spannteil (102) abgewandten Seite eine Stützfläche (112) zur Abstützung der Feder (202) des Stempels (200) aufweist,
 und mit einer in ihrer Längsrichtung orientierten Erstreckung (E), die durch die Drehlage des verdrehbaren Spannteils (104) bezüglich dem feststehenden Spannteil (102) einstellbar ist.
Patent DE-202021104459-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für mehrteilige Zigarettengehäuse
IPC: A45F5/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Handhabung eines mehrteiligen Zigarettengehäuse (7) einer elektronischen Zigarette beim körpernahen Transport, gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (3) mit einer flexiblen Halteschlinge (5), die um ein Körperteil gehängt werden kann, wobei wenigstens ein erster Teil (7.1) des mehrteiligen Zigarettengehäuses (7) in der Halteeinrichtung (3) angebracht werden kann.
Patent DE-202021104651-U1 (DE)
Title: Fahrrad
IPC: B60D1/00
Filed: 2021-08-30
Abstract: Fahrrad (1), umfassend:
 eine Verbindungseinrichtung (2) mit einer ersten Koppeleinrichtung (3) und einer zweiten Koppeleinrichtung (4),
 wobei die Verbindungseinrichtung (2) an einer Seite über die erste Koppeleinrichtung (3) mechanisch mit einem Fahrradrahmen (5) verbunden ist,
 wobei die Verbindungseinrichtung (2) ferner derart ausgebildet ist, dass diese sich bei ausgebildeter Verbindung mit dem Fahrradrahmen (5) in einen hinter dem Fahrrad (1) liegenden Bereich (10) erstreckt,
 wobei die Verbindungseinrichtung (2) in dem hinter dem Fahrrad (1) liegenden Bereich (10) über die zweite Koppeleinrichtung (4) mit einem Kraftfahrzeug (50) mechanisch lösbar verbunden werden kann.
Patent DE-202021105514-U1 (DE)
Title: Klemmbaugruppe zum Anbringen eines Griffes an einer Fahrradlenkstange
IPC: B62K21/26
Filed: 2021-10-12
Abstract: Klemmbaugruppe (3) zum Anbringen eines Griffes (2) an einer äußeren Umfangsfläche einer Fahrradlenkstange (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmbaugruppe (3) umfasst:
 ein Einsatzelement (31), eingesetzt zwischen den Griff (2) und die äußere Umfangsfläche der Fahrradlenkstange (1), wobei das Einsatzelement (31) ein äußeres Ende aufweist, auf dem eine Backenanordnung (32) ausgebildet ist;
 ein Klemmelement (33), eingebracht in die Backenanordnung (32) des Einsatzelements (31) und damit gekoppelt, wobei das Klemmelement (33) einen C-förmigen Aufbau mit einem ersten Ende (331) und einem zweiten Ende (332) aufweist, die einander gegenüberstehen und entsprechen und um einen Abstand (333) voneinander getrennt sind; und
 ein Befestigungselement (33), das, nachdem das Klemmelement (33) in die Backenanordnung (32) des Einsatzelements (31) eingebracht wurde, betätigbar ist, um den Abstand (333) zwischen dem ersten Ende (331) und dem zweiten Ende (332) des Klemmelements (33) zu verringern und zu verengen, um das Klemmelement (33) in einer Richtung zur Fahrradlenkstange (1) festzuziehen und dadurch die Backenanordnung (32) des Einsatzelements (31) an der Fahrradlenkstange (1) zu klemmen und zu befestigen.
Patent DE-202021105821-U1 (DE)
Title: Tierdeckensystem
IPC: B68C1/12
Filed: 2021-10-25
Abstract: Tierdeckensystem (1) zum Auflegen auf ein Tier (4), umfassend eine Tierdecke (2) und eine Unterlage (3), wobei
 die Tierdecke (2) ein mindestens zweilagiges Textilgewebe aufweist, mit einer in der Verwendung dem Tier zugewandten Gewebelage (5) und einer in der Verwendung dem Tier abgewandten Gewebelage (6), wobei das Material der in der Verwendung dem Tier zugewandten Gewebelage (5) unterschiedlich zu dem Material der in der Verwendung dem Tier abgewandten Gewebelage (6) ist und das Material der in der Verwendung dem Tier zugewandten Gewebelage (5) ein fleeceartiges Microfasergewebe umfasst,
 die Unterlage (3) eine in der Verwendung entlang der Längsrichtung (Y) des Tieres (4) verlaufende und relativ zur Querrichtung (X) im Wesentlichen mittig angeordnete Aussparung (8) aufweist,
 die Tierdecke (2) und die Unterlage (3) jeweils wenigstens ein Befestigungsmittel (7) aufweisen, und
 die Tierdecke (2) und die Unterlage (3) in einem übereinander angeordneten Zustand mittels der Befestigungsmittel (7) reversibel miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Unterlage (3) ein zu den Materialien der Tierdecke (2) unterschiedliches Material aufweist und die Aussparung (8) materialfrei ist.
Patent DE-202022100020-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-01-03
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit:
 einem Gehäuse;
 einem Antriebsteil, das dazu ausgebildet ist, eine Kraft zu erzeugen, indem es von außen mit Strom versorgt wird;
 einem Kraftübertragungsteil, das in dem Gehäuse eingebaut ist und dazu ausgebildet ist, die Kraft von dem Antriebsteil während des Drehens in Verbindung mit einer Betätigung des Antriebsteils zu übertragen; und
 einem Anti-Kollisionsteil, das zwischen dem Gehäuse und dem Kraftübertragungsteil angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine Kollision zwischen dem Gehäuse und dem Kraftübertragungsteil zu verhindern.
Patent DE-202022103198-U1 (DE)
Title: Sterilisationsvorrichtung für Stühle
IPC: A61L2/10
Filed: 2022-06-07
Abstract: Eine Sterilisationsvorrichtung für Stühle, umfassend:
 einen Stuhl, der einen Stuhlsitz und eine sich vom Stuhlsitz nach oben erstreckende Rückenlehne umfasst; und
 mindestens eine Sterilisationslampe, die am Stuhl angeordnet ist, wobei die Sterilisationslampe eine Lichtemissionseinrichtung, eine Erfassungseinrichtung, eine Steuereinrichtung und eine Stromversorgungseinrichtung umfasst.
Patent DE-202022103777-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: G01V8/20
Filed: 2022-07-06
Abstract: Überwachungseinrichtung (100) mit einem Lichtvorhang (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lichtvorhang (1) als Grundgerät wenigstens ein weiterer Lichtvorhang (1a) als Erweiterungsgerät angeschlossen ist, wobei Auswerteergebnisse des Grundgeräts an das Erweiterungsgerät übertragen und mit Auswerteergebnissen des Erweiterungsgeräts verknüpft werden, wodurch in dem Erweiterungsgerät ein Gesamtergebnis erhalten wird.
Patent DE-202022103929-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01S7/4861
Filed: 2022-07-13
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einem Lichtimpulse emittierenden Sender (3) und einem Lichtimpulse empfangenden Empfänger (4), und mit einer Auswerteeinheit (4), in welcher aus der Laufzeit von Lichtimpulsen zu einem Objekt (9) und zurück zum Empfänger (4) eine Objektdistanz ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass elektronischen Diskriminatormitteln vorhanden sind, mittels derer in einem am Ausgang des Empfängers (4) anstehenden analogen Empfangssignal ein Empfangssignalpuls (E) aus einer Folge von Empfangssignalpulsen (E), die durch einen Lichtimpuls des Sensors (1) generiert sind, ausblendbar sind.
Patent DE-202022104075-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Klemmringverbindungen
IPC: B25B28/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Montage eines Klemmrings (54, 55) auf einem Rohr (57), wobei der Klemmring (54, 55) durch das Verschrauben einer Überwurfmutter (56) mit einem Anschlusselement (51) mit dem Außendurchmesser des Rohrs (57) verbunden wird, wobei die Montagevorrichtung (1) eine Verschraubungseinheit (3) umfasst, welche dazu ausgebildet ist die Überwurfmutter (56) relativ zu dem Anschlusselement (51) zu rotieren dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubungseinheit (3) einen Einsatz (30) zur Aufnahme des Anschlusselements (51) aufweist.
Patent DE-202022104510-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B5/04
Filed: 2022-08-08
Abstract: Schuh, insbesondere Skitouren-Schuh, mit einem Innenschuh (2) und vorzugsweise einem über dem Innenschuh (2) angeordneten Außenschuh, wobei der Innenschuh (2) eine Zunge (3) und zumindest zwei Laschen (4) zum Schließen des Innenschuhs (2) durch Festlegen der Zunge (3) mittels eines Verschlusselements aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verschlusselement zumindest ein Haken-Element (5) vorgesehen ist, welches zumindest eine Haken-Element (5) zwei zueinander weisende Haken (6) und einen die Haken (6) verbindenden Grundkörper (7) aufweist, wobei die Haken (6) mit den zumindest zwei Laschen (4) im Eingriff stehen, sodass der Grundkörper (7) über der Zunge (3) liegt und die Zunge (3) festlegt.
Patent DE-202022104859-U1 (DE)
Title: Kanalanordnung mit einem Leitungsführungskanal und einem Geräteträger
IPC: H02G3/04
Filed: 2022-08-29
Abstract: Kanalanordnung (100) mit einem insbesondere als Sockelleistenkanal ausgeführten Leitungsführungskanal (11) und einem Geräteträger (10) für die Montage mindestens eines Elektroinstallationsgerätes (13) an dem mindestens einem Leitungsführungskanal (11), wobei der Geräteträger (10) mindestens ein Trägergehäuse (14) und einen Kanaladapter (15) umfasst, der dazu ausgebildet ist, das Trägergehäuse (14) an den mindestens einen Leitungsführungskanal (11) anzuschlie-ßen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Leitungsführungskanal (11) aus einem von Kunststoff unterschiedlichen Material ausgebildet ist und dass der Kanaladapter (15) vorzugsweise zumindest abschnittsweise an eine Querschnittskontur des Leitungsführungskanals (11) angepasst ist.
Patent DE-202023001812-U1 (DE)
Title: Ferngesteuertes Fahrzeug zum Transport von Kohleproben für ein Wärmekraftwerk
IPC: B60P3/00
Filed: 2023-08-28
Abstract: Ferngesteuertes Fahrzeug zum Transport von Kohleproben für ein Wärmekraftwerk, umfassend eine Fahrzeugkarosserie, einen Fahrmechanismus, eine Batterie, eine Kamerabaugruppe und eine Fernsteuerung,wobei der Fahrzeugkörper mit einem Probenbeladekübelgestell zum Platzieren eines Probenbeladekübels ausgestattet ist, wobei der Fahrzeugkörper mit einer Empfangsantenne an der Oberseite versehen ist und die Batterie in dem Fahrzeugkörper angeordnet ist;wobei der Fahrmechanismus an der Unterseite des Fahrzeugkörpers angeordnet ist, um den Fahrzeugkörper zum Fahren anzutreiben;wobei die Kamerabaugruppe eine erste Kamera und eine Anzeige umfasst,wobei die erste Kamera an der Fahrzeugkarosserie an der Oberseite des Probenbehältergestells und die Anzeige an einer Seite der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, wobei die erste Kamera elektrisch mit der Anzeige verbunden ist, wobei die Anzeige mit einem Anzeigebildschirm zum Abspielen des Kamerainhalts ausgestattet ist, wobei die Anzeige mit einem Speicherkartenschlitz im Inneren ausgestattet ist, in den eine Speicherkarte zum Speichern des Inhalts der Kamera eingeführt werden kann, wobei die Anzeige elektrisch mit der Batterie verbunden ist;wobei die Fernbedienung mit einer Sendeantenne, einer Richtungstaste zur Steuerung der Richtung des Fahrmechanismus und einer Geschwindigkeitstaste zur Steuerung der Geschwindigkeit des Fahrmechanismus versehen ist.
Patent DE-202023100115-U1 (DE)
Title: Gleichstrom-Wechselstrom-Wandler und Wechselstrom-Abgabevorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2023-01-11
Abstract: Gleichstrom-Wechselstrom-Wandler, der dazu ausgestaltet ist, mit einem Batteriemodul verbunden zu werden und dadurch gekennzeichnet ist, dass er Folgendes umfasst:ein Wandlergehäuse (100);einen elektrischen Verbinder (110), der auf dem Wandlergehäuse (100) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, mit dem Batteriemodul verbunden zu werden;ein Gleichstrom-Wechselstrom-Umwandlungsmodul (200), das in dem Wandlergehäuse (100) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, einen Gleichstrom, der von dem Batteriemodul abgegeben wird, in einen Wechselstrom umzuwandeln; undeine abnehmbare Verbindungsstruktur (120), die auf dem Wandlergehäuse (100) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, abnehmbar mit dem Batteriemodul verbunden zu werden.
Patent DE-212019000514-U1 (DE)
Title: Medizinischer Drainagestent
IPC: A61F2/86
Filed: 2019-12-17
Abstract: Medizinischer Drainage-Stent, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes umfasst:
 einen Stentkörper und einen proximalen Abschnitt und einen distalen Abschnitt, die sich an zwei Enden des Stentkörpers befinden, um eine erste Gewebewand und eine zweite Gewebewand in einer nebeneinander liegenden Weise zu verbinden, wobei der Stentkörper zwischen der ersten Gewebewand und der zweiten Gewebewand befestigt ist, um einen Drainagekanal bereitzustellen,
 wobei der proximale Abschnitt des Stents N Verlängerungsabschnitte aufweist, wobei ein festes Ende des Verlängerungsabschnitts fest mit einer Kante eines proximalen Endes des Stentkörpers verbunden ist, und das andere Ende des Verlängerungsabschnitts ein freies Ende in einem freien Zustand ist; und
 Strukturen der N Verlängerungsabschnitte zumindest teilweise aus dem Stentkörper in einer radialen Richtung herausragen, so dass der proximale Abschnitt des Stents an der ersten Gewebewand befestigt ist, wobei N eine positive ganze Zahl ist.