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Patent DE-102018213596-B3 (DE)
Title: Leitungsinstallationseinrichtung für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Leitungsanordnung, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: H01M50/50
Filed: 2018-08-13
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsinstallationseinrichtung (10) für eine Hochvoltbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs zur Verlegung von Leitungen (11, 12) der Hochvoltbatterie (1) an zumindest einem Batteriemodul (2) der Hochvoltbatterie (1), mit zumindest einer Leitungsschelle (14) zum Halten von zumindest einer ersten Leitung (11) in Form von einer elektrischen Leitung und zum Halten von zumindest einer zweiten Leitung (12) in Form von einer Kühlmittelleitung, wobei die Leitungsschelle (14) dazu ausgelegt ist, die Leitungen (11, 12) als Leitungsverbund über eine Entgasungsöffnungen (8) von Batteriezellen (4) des zumindest einen Batteriemoduls (2) aufweisenden Seite (7) des zumindest einen Batteriemoduls (2) zu führen, und wobei die Leitungsschelle (14) einen feuerfesten Werkstoff zum Schützen der Leitungen (11, 12) vor einem aus den Entgasungsöffnungen (8) austretenden Heißgas aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Leitungsanordnung (9), eine Hochvoltbatterie (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019114968-B3 (DE)
Title: Package von integrierten schaltungsvorrichtungen und sein herstellungsverfahren
Inventor: LEE WAN-YU
IPC: H01L25/10
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-11-26
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Ausbilden eines rekonstruierten Wafers, umfassend ein Einkapseln eines Vorrichtungs-Dies in ein Einkapselungsmittel, Ausbilden einer dielektrischen Schicht über dem Vorrichtungs-Die und dem Einkapselungsmittel, Ausbilden einer Mehrzahl von Umverteilungsleitungen, die sich so in die dielektrische Schicht erstrecken, dass sie mit dem Vorrichtungs-Die elektrisch verbunden sind, und Ausbilden eines Metallrings in einem gemeinsamen Verfahren zum Ausbilden der Mehrzahl von Umverteilungsleitungen. Der Metallring umgibt die Mehrzahl von Umverteilungsleitungen, und der Metallring erstreckt sich in Ritzlinien des rekonstruierten Wafers. Ein Die-Sägeprozess wird entlang Ritzlinien des rekonstruierten Wafers durchgeführt, um ein Package von dem rekonstruierten Wafer zu trennen. Das Package umfasst den Vorrichtungs-Die und mindestens einen Teil des Metallrings.
Patent DE-102020127992-B3 (DE)
Title: Fülleinheit für eine Rundlaufpresse und ein Verfahren zur Bereitstellung einer optimierten Rundlaufpresse
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: B30B11/00
Filed: 2020-10-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Es wird eine Fülleinheit (10) für eine Rundlaufpresse (12) mit einem Füllrad (14), einem Dosierrad (24), einem Zuführrad (30) und einer Medieneinheit (36), wobei die Fülleinheit (10) derart ausgebildet ist, dass das Zuführrad (30) in einen Förderpfad des zu dosierenden Mediums, insbesondere durch eine Schwenkbewegung mittels einer Schwenkeinrichtung (33), insbesondere um eine Drehachse (42) des als Flügelrad (20, 26, 32) ausgebildeten Dosierrades (24), schaltbar bzw. aus diesem herausschaltbar ist, und ein Verfahren zur Bereitstellung einer optimierten Rundlaufpresse vorgeschlagen.
Patent DE-102020135122-B3 (DE)
Title: Gelenkorthese mit Artikulationsbegrenzungsmittel
Inventor: WAGNER NICLAS
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-12-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Orthesengelenk (1) mit einem ersten, proximalen Anbindungselement (7) zur Anbindung an eine Orthese und einem zweiten, distalen Anbindungselement (8) zur Anbindung an eine Orthese, welches mit dem ersten Anbindungselement (7) gelenkig verbunden ist, und mit einem Artikulationsbegrenzungsmittel (6) zwischen dem ersten Anbindungselement (7) und dem zweiten Anbindungselement (8). Bei diesem Orthesengelenk wird eine einfach einstellbare Artikulationsbegrenzung auf maximale Winkelstellungen, eine hohe Leichtgängigkeit und eine sichere Handhabung sowie ein kompakter Aufbau dadurch erzielt, dass das Artikulationsbegrenzungsmittel (6) ein Zug-Schub-Mittel (50) zur Übertragung von Zug- und Schubkräften umfasst.
Patent DE-102020208477-B3 (DE)
Title: Wischervorrichtung für einen Scheibenwischer mit Sprühfunktion
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-07-07
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischervorrichtung (10) für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs, aufweisend einen Wischerarm (12) und eine Wischblattvorrichtung (14), wobei die Wischblattvorrichtung (14) eine Wischleiste (16), einen daran befestigbaren Spoiler (18) und ein an der Wischleiste (16) oder dem Spoiler (18) befestigbares Wischblatt (20) aufweist, und wobei die Wischblattvorrichtung (14) ferner einen Adapter (22) aufweist, der einen Flüssigkeitseingang (24) und zwei Flüssigkeitsausgänge (26), (28) aufweist, um in den Flüssigkeitseingang (24) eingeleitete Flüssigkeit durch die Flüssigkeitsausgänge (26, 28) in Flüssigkeitskanäle (30) des Spoilers (18) zu leiten, wobei der Adapter (22) mehrteilig ausgebildet ist derart, dass der Adapter (22) einen ersten Teil (32) aufweist, der den Flüssigkeitseingang (24), einen ersten Ausgangsbereich (36) und einen zweiten Ausgangsbereich (38) aufweist, wobei der erste Teil (32) ferner eine Umlenkgeometrie (40) aufweist zum Leiten einer in den Flüssigkeitseingang (24) eintretenden Flüssigkeit zu dem ersten Ausgangsbereich (36) und dem zweiten Ausgangsbereich (38), und wobei der Adapter (22) ferner einen zweiten Teil (33) und einen dritten Teil (34) aufweist, wobei der zweite Teil (33) den ersten Ausgangsbereich (36) verschließt und den ersten Flüssigkeitsausgang (24) aufweist, und wobei der dritte Teil (34) den zweiten Ausgangsbereich (38) verschließt und den zweiten Flüssigkeitsausgang (28) aufweist.
Patent DE-102021109102-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Vorrichtungszustands einer Vorrichtung; System
Inventor: REINERS HARALD
IPC: G01M13/00
Filed: 2021-04-13
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Vorrichtungszustands einer Vorrichtung, insbesondere einer Vorrichtung mit einer drehbaren Komponente, wobei ein Körperschallsignal der Vorrichtung gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Betrieb der Vorrichtung-- mindestens ein erstes Zeitbereichs-Merkmal für ein erstes Frequenzband des Körperschallsignals ermittelt wird und-- mindestens ein zweites Zeitbereichs-Merkmal für ein zweites Frequenzband des Körperschallsignals ermittelt wird,wobei das im Betrieb der Vorrichtung ermittelte erste Zeitbereichs-Merkmal des ersten Frequenzbands mit einem oberen und/oder einem unteren ersten Schwellenwert verglichen wird, sodass ein erster Zeitbereichs-Merkmals-Zustand bestimmt wird,wobei das im Betrieb der Vorrichtung ermittelte zweite Zeitbereichs-Merkmal des zweiten Frequenzbands mit einem oberen und/oder einem unteren zweiten Schwellenwert verglichen wird, sodass ein zweiter Zeitbereichs-Merkmals-Zustand bestimmt wird,wobei zumindest in Abhängigkeit des ersten Zeitbereichs-Merkmals-Zustands und/oder des zweiten Zeitbereichs-Merkmals-Zustands ein Vorrichtungszustand der Vorrichtung bestimmt und/oder überprüft wird.
Patent DE-102021114487-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Modulanordnung, Druckplatte für eine Modulanordnung und Modulanordnung mit einer solchen Druckplatte
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2021-06-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrere Einzelmodule umfassenden Modulanordnung, mit den Schritten:
 - Anordnen der Einzelmodule zu einem Modulstapel an dessen Enden eine erste Druckplatte und eine zweite Druckplatte (130) positioniert werden, wobei die zweite Druckplatte (130) eine Umlenkeinrichtung (132) für die Bandenden (141, 142) eines Spannbandes (140) aufweist;
 - Anordnen eines den Modulstapel sowie die erste Druckplatte und die zweite Druckplatte (130) umspannenden Spannbandes (140), dessen Bandenden (141, 142) durch die Umlenkeinrichtung (132) der zweiten Druckplatte (130) geführt und in entgegengesetzte Querrichtungen umgelenkt werden;
 - Spannen des Spannbandes (140) durch Aufbringen von Zugkräften (S) an den Bandenden (141, 142);
 - Fixieren der Bandenden (141, 142) des gespannten Spannbandes (140) an der zweiten Druckplatte (130). Die Erfindung betrifft ferner eine Druckplatte (130) mit einer Umlenkeinrichtung (132) sowie auch eine Modulanordnung mit einer solchen Druckplatte (130).
Patent DE-102022105735-B3 (DE)
Title: Transportwagen für Rohre, insbesondere Papp- und Kunststoffrohre
Inventor: MAIER SIEGFRIED
IPC: B62B3/16
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportwagen für Rohre (14), insbesondere Mehrweg-Transportwagen, mit einem Grundgestell (16), das auf Laufrollen (17) verfahrbar ist, mit zwei Längsträgern (21), die durch zwei zueinander beabstandete Querträger (22) verbunden sind und einen geschlossenen Tragrahmen bilden, der einen Teil des Grundgestells (16) ist, mit an den Längsträgern (21) vorgesehenen Rungen (18), wobei an jedem Längsträger (21) zumindest eine Runge (18) vorgesehen ist und die zumindest zwei Rungen (18) einen Stapelraum (12) für die Rohre (14) auf dem Grundgestell (16) bilden, wobei an dem Grundgestell (16) eine Rungenaufnahme (26) vorgesehen ist, in welcher die an den Längsträgern (21) angeordneten Rungen (18) in einer Verstaulage positionierbar sind, und an dem Grundgestell (16) zumindest eine Stapelstütze (45) und eine Stapelaufnahme (54) vorgesehen sind, durch welche die Grundgestelle (16) mit in der Rungenaufnahme (26) angeordneten Rungen (18) übereinanderliegend stapelbar sind.
Patent DE-102022117402-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer fremderregten elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: STRASSER ROMAN
IPC: H02P9/12
Filed: 2022-07-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer fremderregten elektrischen Maschine (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei ein Stromfluss in wenigstens einer Erregerwicklung (5) der elektrischen Maschine (2) mittels eines mit der Erregerwicklung (5) verbundenen Leistungsmoduls (9) gesteuert und/oder generiert wird, wobei mittels eines mit der Erregerwicklung (5) verbundenen Entregungsmoduls (14), das separat zum Leistungsmodul (9) angeordnet ist und separat vom Leistungsmodul (9) betrieben wird, eine Gegenspannung erzeugt wird, die an die Erregerwicklung (5) angelegt wird und die die aktuell mittels des Leistungsmoduls (9) erzeugte und an die Erregerwicklung (5) anliegende Spannung zumindest teilweise kompensiert, so dass eine Entregung der Erregerwicklung (5) erfolgt.
Patent DE-102022123693-B3 (DE)
Title: Einrichtung, System und Verfahren zur Aufbringung eines flüssigen Mediums
Inventor: GRÜNKE DENIS
IPC: B05C1/02
Filed: 2022-09-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein System zur Aufbringung eines flüssigen Mediums auf eine zu beschichtende Oberfläche, sowie ein Verfahren zur Aufbringung eines flüssigen Mediums auf eine zu beschichtende Oberfläche.Die Einrichtung zur Aufbringung eines flüssigen Mediums (1) auf eine zu beschichtende Oberfläche (70) umfasst ein stiftförmiges Zentrierelement (10) zur Anlage an der zu beschichtenden Oberfläche (70) sowie einen das Zentrierelement (10) an dessen Schaft (11) zumindest bereichsweise umgebenden und mit einem Reservoir (20) über eine strömungstechnische Verbindung (23) verbundenen oder verbindbaren Zwischenspeicherkörper (30) zur Aufnahme des flüssigen Mediums (2) aus dem Reservoir (20) und unter Kompression des Zwischenspeicherkörpers (30) Abgabe des flüssigen Mediums (2) auf die zu beschichtende Oberfläche (70), wobei das Zentrierelement (10) entlang seiner Längsachse (12) in Bezug auf den Zwischenspeicherkörper (30) verschiebbar ist, so dass bei Anlage des Zentrierelements (10) an dem die zu beschichtende Oberfläche (70) ausbildenden Gegenstand und Verschiebung des Zentrierelements (20) durch Krafteinwirkung (40) von dem Gegenstand auf das Zentrierelement (10) der Zwischenspeicherkörper (30) ebenfalls zur Anlage an der zu beschichtenden Oberfläche (70) gelangen kann und von der zu beschichtenden Oberfläche (70) komprimiert werden kann und entsprechend im Zwischenspeicherkörper (30) gespeichertes flüssiges Medium (2) auf die zu beschichtende Oberfläche (70) abgegeben werden kann.
Patent DE-102022133198-B3 (DE)
Title: Straffvorrichtung
Inventor: KLOSS JENS
IPC: B65H9/08
Filed: 2022-12-14
Granted: 2023-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Straffung von Bogen in einem Anleger umfasst eine durch einen Anlegetisch bestimmte Förderebene, entlang der die Bogen in eine Transportrichtung gefördert werden, eine erste Saugscheibe (5) mit einer geometrischen, ersten Rotationsachse (R1) und eine zweite Saugscheibe (6) mit einer geometrischen, zweiten Rotationsachse (R2), wobei beim Ansaugen eines Bogens die erste Saugscheibe (5) entgegen dem Uhrzeigersinn um die erste Rotationsachse (R1) und die zweite Saugscheibe (6) im Uhrzeigersinn um die zweite Rotationsachse (R2) rotiert. Die erste Rotationsachse (R1) und die zweite Rotationsachse (R2) konvergieren miteinander unter einem Winkel (α) in einer imaginären Ebene, die relativ zu der Förderebene schräg orientiert ist.
Patent DE-4317672-B4 (DE)
Title: Homogene Schmelzmasse in Form einer festen Lösung aus Verbindungen mit sterisch gehinderten Aminogruppen, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zum Stabilisieren von polymeren Natur- und Kunststoffen
Inventor: MALIK JAN
IPC: C09D7/12
Filed: 1993-05-27
Granted: 2005-11-10
Abstract: Homogene
Schmelzmasse in Form einer festen Lösung aus Verbindungen mit sterisch
gehinderten Aminogruppen bestehend aus  a) eine oder mehrere
niedrigmolekulare 2,2,6,6-Tetraalkylpiperidyl-4-gruppen enthaltende
Verbindungen mit einem Molekulargewicht von 155 bis 800 und  b)
eine oder mehrere höher-
oder hochmolekulare 2,2,6,6-Tetraalkylpiperidyl-4-gruppen enthaltende
Verbindungen mit einem Molekulargewicht über 1.000, worin das Verhältnis von
a) : b) 1:1 bis 1:20 ist.
Patent DE-4402003-B4 (DE)
Title: Anordnung von Symbolfeldern auf zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemitteln von Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1994-01-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anordnung von Symbolfeldern auf zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemitteln von Spielautomaten nach    DE 43 24 360   , wobei dieser Spielautomat mindestens die Funktionsgruppen  – zentrale Steuereinheit mit Zufallszahlengenerator,  – zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigemittel, welche insbesondere als Scheiben, aber auch als Walzen ausgebildet sein können, und die in eine bestimmte unveränderliche Anzahl von Einzelsymbolen unterteilt sind,  – Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnernüttlung,  – Datenspeichervorrichtungen und nachgeordnete Anzeigevorrichtungen für Guthaben- und Gewinnspeicher sowie  – verschiedene Ausspieltableaus  aufweist und dessen Arbeitsweise darin besteht,  dass der Zufallszahlengenerator solange Zufallszahlen ermittelt, bis diese von der zentralen Steuereinheit als zulässig anerkannt werden, wobei jeder Stoppposition der Umlaufkörper mehrere zulässige Zufallszahlen zugeordnet sind und  dass nachfolgend die zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemittel auf den, der jeweiligen Zufallszahl entsprechenden Stoppposition gestoppt werden und  dass durch die Anordnung zur Gewinn-/Nichtgewinnermittlung die Stopppositionen der einzelnen zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemittel auf das Vorliegen einer Gewinnkombination geprüft werden, was ggf. zur Erhöhung der Inhalte von Gewinnspeicher und deren nachgeordneten Anzeigevorrichtungen führt,  dadurch gekennzeichnet,  dass unmittelbar neben einem Hauptgewinnsymbol (7) mit einer geringeren Anzahl zulässiger Zufallszahlen mindestens ein Kleingewinnsymbol (6) mit einer größeren Anzahl zulässiger Zufallszahlen befindet, so dass sich neben dem Hauptgewinnsymbol (7) mit einer geringeren Erscheinungswahrscheinlichkeit mindestens ein Kleingewinnsymbol (6) mit einer größeren Erscheinungswahrscheinlichkeit befindet.
Patent DE-10014360-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorderbeschnitt eines blattförmigen Druckerzeugnisses
Inventor: SCHNEIDER HANS-JOACHIM
IPC: B26D7/06
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Vorderbeschnitt eines blattförmigen
Druckerzeugnisses (10), bestehend aus einer Transportvorrichtung
(14) und einer Schneidvorrichtung mit einem Messer (32), einem Pressstempel
(28) und einer Schneidleiste (26), gegen die der Schnitt des Messers
(32) ausgeführt
wird, wobei mittels der Transportvorrichtung (14) das blattförmige Druckerzeugnis
(10) auch während
der Schneidbewegung des Messers (32) in Transportrichtung weiter
förderbar
ist und der Pressstempel (28) sowie die Schneidleiste (26) wenigstens
während
des Schneidvorganges parallel zum Druckerzeugnis (10) mit verfahrbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (32) schwenkbeweglich
um eine Schwenkachse (34) gelagert ist, die ortsfest angebracht
ist, und die Schneide des Messers (32) mit der Schneidleiste (26)
einen spitzen Winkel einschließt,
der in Transportrichtung geöffnet
ist.
Patent DE-10040428-B4 (DE)
Inventor: SALMON DIRK
IPC: A47L11/02
Filed: 2000-08-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: The steerable chassis (1) is driven by muscular force and has a wiper-mop (3) which can be connected to the chassis by means of a coupling (5) near the steering axle (4) of the chassis. The chassis belongs to a scooter with two front wheels or a bicycle. The coupling comprises two bars one end of each of which is linked (12) to the mop, and the other ends to the steering axle.
Patent DE-10042778-B4 (DE)
Title: Optischer Schalter
Inventor: HOSFELD JENS
IPC: G02B6/35
Filed: 2000-08-31
Granted: 2004-12-09
Abstract: Optischer
Schalter zum Schalten von Lichtleitfasern aufweisend einen Grundkörper (4)
mit mindestens einer Positionierstruktur (41), mit mindestens einer ersten
Lichtleitfaser (1), deren im Bereich des Grundkörpers (4) liegendes Ende (11)
beweglich ist, und einer oder mehreren weiteren Lichtleitfasern
(2, 3), deren Enden (21) im Bereich des Grundkörpers liegen, und einem elektromagnetischen
Antrieb, aufweisend mindestens einen Permanentmagneten (13) und
mindestens einen Elektromagneten (5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet,
dass sich im Bereich des beweglichen Endes (11) jeder ersten Lichtleitfaser
(1) eine Aussparung (15) befindet, in die zur Bildung des Permanentmagneten
permanentmagnetisches Material (13) eingebracht ist, dass dieses
permanentmagnetische Material (13) innerhalb der Außenhüllfläche des
Endabschnitts (11) der Lichtleitfaser (1) liegt.
Patent DE-10044985-B4 (DE)
Title: Verwendung von Ectoin oder Ectoin-Derivaten zum Schutz vor Allergenen
Inventor: BÜNGER JOACHIM DR
IPC: A61Q17/00
Filed: 2000-09-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verwendung von einer oder mehreren Verbindungen ausgewählt aus den Verbindungen der Formeln Ia und Ib
     
     den physiologisch verträglichen Salzen der Verbindungen der Formeln la und Ib, und den stereoisomeren Formen der Verbindungen der Formeln la und Ib, wobei
 R 1  H oder Alkyl,
 R 2  H, COOH, COO-Alkyl oder CO-NH-R 5 ,
 R 3  und R 4  jeweils unabhängig voneinander H oder OH,
 n 1, 2 oder 3,
 Alkyl einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, und
 R 5  H, Alkyl, einen Aminosäurerest, Dipeptidrest oder Tripeptidrest bedeuten, in einer kosmetischen Formulierung zum Schutz der Haut vor Allergenen ausgewählt aus in kosmetischen und pharmazeutischen Produkten verwendeten Inhaltsstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formulierung keine UV-Filter enthält.
Patent DE-10065226-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Metall mit einer hohen Korrosionsbeständigkeit und einem geringen Kontaktwiderstand bezüglich Kohlenstoff auf einen Separator für eine Brennstoffzelle
Inventor: HISADA WATARU
IPC: H01M2/14
Filed: 2000-12-27
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Metalls mit einer hohen Korrosionsbeständigkeit
und einem geringen Kontaktwiderstand bezüglich Kohlenstoff auf einen
Separator für
eine Brennstoffzelle, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
Schleudern eines festen Plattierungsmaterials auf einen Separator
einer Zelleneinheit der Brennstoffzelle, wobei der Separator aus
einem Metallmaterial mit einer Passivierungsschicht auf der Oberfläche besteht
und das Plattierungsmaterial Kernpartikel aus Hartmetall aufweist,
die eine größere Härte haben
als das Metallmaterial und mit einem Metall mit einer hohen Korrosionsbeständigkeit
und einem geringen Kontaktwiderstand bezüglich Kohlenstoff beschichtet
sind, um die Passivierungsschicht zu zerstören und um das auf die Kernpartikel aus
Hartmetall des festen Plattierungsmaterials aufgebrachte Metall
zwangsweise auf den Separator aufzubringen.
Patent DE-10120241-B4 (DE)
Title: Lenksteuergerät
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-04-25
Granted: 2008-08-07
Abstract: Lenksteuergerät, enthaltend:  eine
erste Energieversorgung (1);  eine zweite Energieversorgung
(34) zum Ausgeben einer Spannung niedriger als die Spannung der
ersten Energieversorgung (1);  einen Motor (2) für die Lenksteuerung;  einen
Controller (31) zum Steuern des Motors; und  einen Treiber (32)
zum Treiben des Motors in Ansprechen auf die Ausgangsgröße des Controllers
(31); derart, dass  eine Energie von der ersten Energieversorgung
(1) dem Treiber (32) zugeführt
wird und dass Energie von der zweiten Energieversorgung (34) dem
Controller (31) zugeführt wird;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die zweite Energieversorgung (34) einen
DC/DC-Umsetzer (4) enthält,
der durch Zuführen
von Energie von der ersten Energieversorgung (1) betrieben wird.
Patent DE-10120942-B4 (DE)
Title: Abdominalwand-Verstärkung
Inventor: THERIN MICHEL
IPC: A61F2/08
Filed: 2001-04-20
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verstärkung für die Abdominalwand zur Behandlung von Leistenbrüchen auf vorderem Zugangswege, mit einem Verstärkungsstück (2) und einem umklappbaren Teil (3), der mit dem Verstärkungsstück (2) verbunden ist, wobei das Verstärkungsstück (2) einen Schlitz (5) zum Einführen um den Samenleiter herum aufweist, und wobei der umklappbare Teil (3) geeignet ist, auf den Schlitz (5) umgeklappt zu werden, wobei die Form des umklappbaren Teils (3) derart ist, dass sich der umklappbare Teil (3), wenn er auf den Schlitz (5) umgeklappt ist, auf der medialen Hälfte des Verstärkungsstückes (2) einbeschreibt, ohne über den Rand desselben hinauszuragen, wobei der umklappbare Teil (3) mit dem einen seiner radialen Ränder mit dem einen der Ränder des Verstärkungsstückes (2), der den Schlitz (5) begrenzt, verbunden ist, und wobei der Schlitz (5) mit seinem inneren Ende in einer kreisförmigen Öffnung (6) zum Aufnehmen des Samenleiters mündet, wobei das Verstärkungsstück (2) aus einem durchbrochenen prothetischen Gewirk ist, das zumindest teilweise aus Multifilamentfäden gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsstück (2) die allgemeine Form einer Ellipse aufweist, und dass der umklappbare Teil (3) die Form eines Sektors einer Kreisringfläche aufweist.
Patent DE-10123377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen von auf einem Datenband gespeicherter Daten und Lesevorrichtung
Inventor: LANKREIJER HERMAN
IPC: G11B20/12
Filed: 2001-05-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Lesen von auf einem Datenband gespeicherter Daten mittels einer Lesevorrichtung, wobei auf dem Datenband Nutzdaten und Formatdaten aufgezeichnet sind, und die Formatdaten Label aufweisen, mit welchen das Format der Nutzdaten definiert ist, umfassend folgende Schritte: – Eingeben des Datenbandtyps in die Lesevorrichtung, – Auslesen von vorab hinterlegten Parametern, die die Struktur der Label beschreiben, wobei jeder Satz Parameter eine Tabelle aufweist, in der Label-IDs des jeweiligen Bandtyps gespeichert sind, und durch die Struktur der Tabelle die Reihenfolgen, mit welcher die Label auf dem Band aufgezeichnet sind, definiert ist, wobei die Parameter in Abhängigkeit des eingegeben Datenbandtyps ausgelesen werden, – Identifizieren und Auslesen der Label mittels der die Label beschreibenden Parameter, – Auslesen der Nutzdaten mittels der in den Label enthaltenen Angaben, und – Ausgeben der Nutzdaten, wobei die Parameter Typbezeichnungen umfassen und jedem Label eine Typbezeichnung zugeordnet ist, und eine Typbezeichnung...