baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012219423-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung und Herstellungsverfahren für Fixierelement
Inventor: QI YU
IPC: C09D169/00
Filed: 2012-10-24
Abstract: Die vorliegenden Lehren umfassen eine Beschichtungszusammensetzung eines Pulvers von fluorhaltigen Teilchen, Aerogelteilchen und Poly(alkylencarbonat). Außerdem werden ein Verfahren zur Herstellung eines Fixierelements und das daraus resultierende Fixierelement bereitgestellt.
Patent DE-102012222502-A1 (DE)
Title: Axialpendelrollenlageranordnung, insbesondere für eine Schiffantriebswelle
Inventor: BREETZMANN PHILIPP
IPC: B63H23/34
Filed: 2012-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Axialpendelrollenlageranordnung, mit einem ersten Lageraußenring, einem zweiten Lageraußenring, einem ersten Lagerinnenring, einem zweiten Lagerinnenring, sowie ballig-konoidisch ausgebildeten Wälzkörpern die unter Bildung einer ersten Wälzkörperlaufreihe, sowie unter Bildung einer zweiten Wälzkörperlaufreihe in einem zwischen dem jeweiligen Lageraußenring und dem zugeordneten Lagerinnenring definierten Ringraum aufgenommen sind, wobei der erste Lagerinnenring und der zweite Lagerinnenring axial abgestützt, insbesondere miteinander axial gekoppelt sind, und die Wälzkörperachsen der Wälzkörper der ersten Wälzkörperlaufreihe, sowie die Wälzkörperachsen der Wälzkörper der zweiten Wälzkörperlaufreihe auf einem ersten bzw. einem zweiten Kegelmantel umlaufen und die Spitzen der jeweiligen Kegelmäntel in einem Zwischenbereich zwischen den äußeren axialen Stirnseiten der Lagerinnenringe liegen, wobei eine elektromechanische Spanneinrichtung vorgesehen ist, zum axialen Spannen der Lageraußenringe gegen die Wälzkörper der ersten und der zweiten Wälzkörperlaufreihe.
Patent DE-102012222896-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwechselstromgenerator
Inventor: TANAKA KAZUNORI
IPC: H02K5/24
Filed: 2012-12-12
Abstract: Nachteilige Effekte eines großen Montageschrittes vergleichbar mit einer Toleranz von zu stapelnden Elementen unter den ausbildenden Teilen werden verhindert. Zumindest zwei Komponenten aus einem Spannungsregler, einem Bürstenhalter und einem Gleichrichter, die aneinander befestigt werden, werden mit sowohl Komponentenbefestigungsabschnitten als auch Abschnitten zum aneinander Befestigen versehen und zum Befestigen der Komponenten aneinander und ein Montageschrittabsorbierabschnitt wird an zumindest dem Abschnitt zum aneinander Befestigen vorgesehen, der nicht in der Nähe der Komponentenbefestigungsabschnitte der entsprechenden Komponenten ist.
Patent DE-102012223152-A1 (DE)
Title: System zur Übermittlung von Sendungen
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: B60R16/023
Filed: 2012-12-14
Abstract: System zur Übermittlung von Sendungen in Fahrzeugen, umfassend ein erstes Kommunikationsmodul (M1) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung mit einem Kommunikationsendgerät (70) eines Lieferanten, das Berechtigungsdaten (200) über ein Kommunikationsnetz (N1) erhält, eine erste Identifikationsroutine zur eindeutigen Identifikation eines Lieferanten, ein zweites Kommunikationsmodul (M2) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung über ein drahtloses Kommunikationsnetz (N2) mit einer Kommunikationseinrichtung (300) eines Steuergerätes (120) der Zugangsanordnung (60) eines Fahrzeuges, eine zweite Identifikationsroutine zur eindeutigen Identifikation des Systems (40) durch die Zugangsanordnung (60), ein drittes Kommunikationsmodul (M3) zum Empfang einer Aktualisierungsanforderungsinformation des Fahrers und eine Aktualisierungsroutine (800) zur Aktualisierung von Berechtigungsdaten (200) in einem Speicher (90) des Systems (40), wobei das System nach Durchlaufen der Aktualisierungsroutine (800) zur Aktualisierung von Berechtigungsdaten (200) über ein drahtloses Kommunikationsnetz (N2) eine Information über die erfolgte Lieferung und den Inhalt der Lieferung zu der Kommunikationseinrichtung (300) des Steuergerätes (120) der Zugangsanordnung (60) des Fahrzeuges übermittelt wird, wobei das Steuergerätes (120) der Zugangsanordnung (60) des Fahrzeuges über ein Bussystem im Fahrzeug an ein Fahrassistenzsystem (130) eine Botschaft über die erfolgte Lieferung erzeugt und das Fahrerassistenzsystem über eine Mensch-Maschine-Schnittstelle eine Warnmeldung (130a) über die Lieferung anzeigt.
Patent DE-102012223230-A1 (DE)
Title: Optical system for use in microlithographic projection exposure system for manufacturing e.g. LCD, has optical element converting linear polarization distribution into tangential, radial or mixed tangential-radial polarization distribution
Inventor: SAENGER INGO
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-12-14
Abstract: The system has a polarization-influencing optical element (120), and an angular distribution producing arrangement (110) arranged in front of the optical element and producing angular distribution in a beam bundle hitting on the optical element. The optical element converts constant linear input polarization distribution into tangential output polarization distribution, radial output polarization distribution or mixed tangential-radial output polarization distribution based on linear or intrinsic double refraction during operation of the optical system. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a polarization-influencing optical element (2) a method for manufacturing a micro-structured elements.
Patent DE-102013000391-A1 (DE)
Title: Deformation element for vehicle e.g. passenger car, has arch element whose ends are interconnected, and its interconnection is released in response to sensed crash or pre-crash event
Inventor: INSEL OLAF
IPC: B60R19/26
Filed: 2013-01-11
Abstract: The deformation element has arch element whose ends are interconnected to each other by a tension element. The interconnection of the ends of arch element is released in response to a sensed crash or pre-crash event. The deformation element is operated in two positions with varying impulse energy absorbing capacity that is set in response to a sensed crash or pre-crash event.
Patent DE-102013000968-A1 (DE)
Title: Schlosseinrichtung mit Riegelstangen-Betätigungshandhabe
Inventor: VAN DAALEN MATTHIJS GERARD
IPC: E05B5/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Es wird eine Schlosseinrichtung für eine zweiflüglige Tür mit einem Aktivflügelschloss (10) und einem Passivflügelschloss (20) beschrieben. Das Passivflügelschloss (20) weist einen Schlosskasten (20k) mit darin gelagerter Schlossmechanik mit Riegelstangen-Anschlusseinrichtung (20oa), (20ua) auf. In dem Schlosskasten (20k) ist eine Anschlusseinrichtung (20n) für eine Betätigungshandhabe (20h) der Riegelstangen-Anschlusseinrichtung angeordnet. Ferner weist der Schlosskasten (20k) des Passivflügelschlosses (20) eine Schlossfallen-Aufnahme-Ausnehmung (20f) zur Aufnahme der ausgefahrenen Schlossfalle (10f) des Aktivflügelschlosses (10) und eine Riegelaufnahme-Ausnehmung (20r) zur Aufnahme des ausgefahrenen Riegels (10r) des Aktivflügelschlosses (10) auf. Eine besonders kompakte Anordnung ergibt sich dadurch, dass die Anschlusseinrichtung (20n) der Riegelstangen-Betätigungshandhabe (20h) im Schlosskasten (20k) des Passivflügelschlosses (20) so angeordnet ist und die Riegelstangen-Betätigungshandhabe (20h) so ausgebildet ist, dass die Riegelstangen-Betätigungshandhabe (20h) in ihrer Ruhestellung, in der die Riegelstangen (20o), (20u) eingefahren sind, innerhalb der Riegelstangen-Aufnahme-Ausnehmung (20r) und/oder innerhalb der Fallenaufnahme-Ausnehmung (20f) versenkt angeordnet ist.
Patent DE-102013006735-A1 (DE)
Title: Multifunktionsstab
Inventor: SCHALLER KAI CHRISTIAN
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Der Multifunktionsstab ermöglicht das montieren und Nutzen von Werkzeugen an und mit dem Stab. Durch die Schubleiste ist ein schnelles Öffnen des Stabes durch das Herausschieben des inneren Stabes möglich. Die Stab-Träger-Konstruktion ermöglicht das Tragen einer Tasche oder eines Luftraumbewegers mittels des Stabes, der durch die Träger-Funktion schnell freigelegt werden und genutzt werden kann.
Patent DE-102013008362-A1 (DE)
Title: Belag eines Verkehrsweges und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OESER MARKUS
IPC: E01C7/32
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belag eines Verkehrsweges, insbesondere der auf eine tragende Schicht (3) eines Verkehrsweges aufgebracht ist, wobei der Belag einen Schichtaufbau aus wenigstens zwei übereinander angeordneten Schichten (1, 2) aufweist, wobei der Schichtaufbau eine oberste Schicht (1) aufweist, die einen durch Fahrzeuge kontaktierten Fahrbelag bildet, der eine Hochbereiche (1a) und Tiefbereiche (1b, 1b') bildende Struktur aufweist und wenigstens eine unter der obersten Schicht (1) angeordnete offenporige Schicht (2) aufweist, insbesondere die aus einem offenporig gebundenen Granulat gebildet ist, wobei die den Fahrbelag bildende oberste Schicht (1) in den Tiefbereichen (1b, 1b') der Struktur Durchgangsöffnungen (1c) aufweist, die sich jeweils, insbesondere vertikal, durch die oberste Schicht (1) hindurch bis zu der wenigstens einen offenporigen Schicht (2) erstrecken. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Belages.
Patent DE-102013013531-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem elektrischen Antriebssystem
Inventor: WÜNSCH ALEXANDER
IPC: B66F9/24
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem elektrischen Antriebssystem, wobei das Flurförderzeug (1) einen Fahrzeugrahmen (3) und einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer das elektrische Antriebssystem mit elektrischer Energie versorgenden Energieversorgungseinheit (6), insbesondere einer Traktionsbatterie, aufweist, wobei der Fahrzeugrahmen (3) im Bereich des Aufnahmeraums (5) eine seitliche Rahmenöffnung (20) aufweist, durch die die Energieversorgungseinheit (6) hindurchführbar ist und die mittels einer Aufnahmeraumabdeckung (21) verschließbar ist, wobei der Fahrzeugrahmen (3) im Bereich der seitlichen Rahmenöffnung (20) mit einer Rahmenstruktur (40) versehen ist, die die seitliche Rahmenöffnung (20) in Längsrichtung des Flurförderzeugs (1) nach vorne und in vertikaler Richtung nach oben begrenzt. An der Fahrzeugaußenseite der Rahmenstruktur (40) ist zumindest eine elektrische Komponente (K) des elektrischen Antriebssystems des Flurförderzeugs (1) angeordnet.
Patent DE-102013014032-A1 (DE)
Title: Bauteil aus Faserverbundwerkstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEITZ THOMAS
IPC: B29C70/16
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus Faserverbundwerkstoff mit folgenden Schritten: a) Wickeln von Fasern entlang vorgegebener Bahnen um wenigstens eine Wickelspule (12) eines Wickelkerns (11); b) Einbringen eines aushärtbaren Harzes in die Fasern oder eine Werkzeugform (18); c) Aushärten des Harzes und Bildung des Faserverbundbauteils; d) Entnahme der wenigstens einen Wickelspule (12) nach innen in den Wickelkern (11); e) Entnahme des Wickelkerns (11) und Freisetzen des Faserverbundbauteils.
Patent DE-102013016202-A1 (DE)
Title: "Brennerkopf eines Brenners und Gasturbine mit einem solchen Brenner"
Inventor: WIDENHORN AXEL
IPC: F23R3/28
Filed: 2013-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennerkopf (46) für einen Brenner (45) insbesondere einer Gasturbine (40) sowie eine Gasturbine (40) mit einem Brenner (45) umfassend einen solchen Brennerkopf (46). Der Brennerkopf (46) umfasst eine erste Brennerstufe (1) mit mindestens einer Brennstoffdüse (2). Außerdem mindestens eine weitere, vorzugsweise mindestens zwei weitere Brennerstufen (4, 7, 10, 13) mit jeweils mindestens einer zugeordneten Brennstoffdüse (5, 8, 11, 14) vorgesehen. Für die verschiedenen Brennerstufen (1, 4, 7, 10, 13) sind getrennte und voneinander unabhängig einstellbare Brennstoffzufuhren (3, 6, 9, 12, 15) vorgesehen. Die erfindungsgemäße Gasturbine (40) wird zumindest über einen Teil eines Abgasstroms (48) des Brenners (45) angetrieben, wobei der Brennerkopf (46) eine als Pilotstufe ausgeführte erste Brennerstufe (1) mit einer als Pilot-Brennstoffdüse ausgeführten ersten Brennstoffdüse (2) und mindestens zwei weitere als Hauptstufe ausgeführte Brennerstufen (4, 7, 10, 13) mit jeweils einer zugeordneten Anzahl von als Haupt-Brennstoffdüsen ausgeführten Brennstoffdüsen (5, 8, 11, 14) aufweist. Für die verschiedenen Brennerstufen (1, 4, 7, 10, 13) sind getrennte und voneinander unabhängig einstellbare Brennstoffzufuhren (6, 9, 12, 15) vorgesehen, wobei für jede Brennstoffzufuhr (6, 9, 12, 15) je ein getrennter Versorgungskanal (17, 18, 19) im Grundkörper (16) des Brennerkopfes (46) ausgebildet ist.
Patent DE-102013017132-A1 (DE)
Title: Hardening portion of component, comprises placing component at distance from first electrode, connecting capacitor to first and second electrodes, charging capacitor with electric voltage, and applying shock wave to portion
Inventor: ELSNER CHRISTIAN
IPC: B23K26/356
Filed: 2013-10-16
Abstract: The method comprises placing a component at a distance from a first electrode (14), providing a capacitor (20) and connecting the capacitor to the first electrode via a first connection (22) and a second electrode via a second connection, partially and electrically insulating the first and second electrodes by an insulator (16), charging the capacitor with an electric voltage such that an electrical breakdown between the electrodes is prevented, and applying shock wave to a portion of the component for hardening the portion of the component between the electrodes. The method comprises placing a component at a distance from a first electrode (14), providing a capacitor (20) and connecting the capacitor to the first electrode via a first connection (22) and a second electrode via a second connection, partially and electrically insulating the first and second electrodes by an insulator (16), charging the capacitor with an electric voltage such that an electrical breakdown between the electrodes is prevented, and applying shock wave to a portion of the component for hardening the portion of the component between the electrodes or partially vaporizing and ionizing the component or an electrode surface by an energy beam. The shock wave causes the electrical discharge between the electrodes. The electrodes are provided close to the component. The insulator circumferentially surrounds the electrode, and includes a gas, a liquid, a solid body or vacuum. A portion of one of the electrodes, the portion of the component and/or the insulator are applied with the energy beam such that a material of the portions is vaporized and charge carriers are provided for a high-voltage breakdown.
Patent DE-102013017717-A1 (DE)
Title: System und Verfahren, um Mobiltelefone einfacher und schneller vor Missbrauch zu schützen
Inventor: HEINICKE DIETRICH
IPC: H04W12/08
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und Verfahren, um Mobiltelefone einfacher und schneller vor Missbrauch zu schützen. Die Lösung soll provider-, hersteller- und betriebssystemübergreifend und für alle neuen und bestehenden Mobilfunkverträge nutzbar sein. Mittels eines zusätzlichen Beipacks kann der betroffene Nutzer einfacher und schneller als bekannte Lösungen die weitere Nutzung eines verloren gegangenen Mobiltelefons verhindern. Die notwendigen Elemente des Beipacks beinhalten mindestens ein digitales Unikat, eine weitere mittels eines mathematischen Algorithmus erzeugte digitale Information sowie differenzierte Links zu einer zentralen providerübergreifenden Internetplattform. Das digitale Unikat wird gebildet aus einer dem jeweiligen Provider zugeordneten Identität sowie einer digitalen lösungsspezifischen Information. Um das System und Verfahren nutzen zu können, erwirbt der Nutzer des mobilen Gerätes z. B. vom Provider ein solches Beipack, dass keinerlei kundenspezifische, mobiltelefonspezifische oder gerätespezifische Daten enthält, somit beliebig vorfabriziert werden kann. Damit registriert sich der Nutzer im System und kann im Falle von Verlust oder Diebstahl des Mobiltelefons, ohne spezifische Daten wie SIM-Karten Nr. oder IMEI-Nr. parat zu haben, unkompliziert und sicher z. B. dessen Sperrung bzw. Entsperrung vornehmen.
Patent DE-102013018721-A1 (DE)
Title: Method for detecting parking space for motor vehicle, particularly passenger car, involves entering sensor data in cells of digital occupancy grid depending on position of motor vehicle relative to detected partial area
Inventor: DICKMANN JÜRGEN
IPC: G01S17/931
Filed: 2013-11-08
Abstract: The method involves entering the sensor data in the cells of a digital occupancy grid (10) depending on the position of a motor vehicle relative to the detected partial area, where the sensor data is accumulated to characterize the detected echo signal. A probability is determined, with which a portion of an object is characterized by the sensor data entering in the cells. The object is located in the detected partial area of the environment. A free space not occupied with objects is entered in the occupancy grid.
Patent DE-102013101127-A1 (DE)
Title: Siegelfolie sowie Vorrichtung und Verfahren zu Überprüfung der Versiegelung der Mündung von offenen Glasgefäßen durch eine Siegelfolie
Inventor: REBHAN HELMUT
IPC: B32B7/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siegelfolie (6) zur Versiegelung der Mündung (7) von offenen Glasgefäßen (1). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (40) und ein Verfahren zu Überprüfung der Versiegelung der Mündung (7) von offenen Glasgefäßen (1) durch eine Siegelfolie (6). Um eine zerstörungsfreie Überprüfung der Versiegelung zu ermöglichen, wird eine Siegelfolie (6) mit einem Schichtaufbau vorgeschlagen, der einen Kondensator (30) bildet.
Patent DE-102013102442-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung zur Strahlformung
Inventor: CHAN DANNY
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung und deren Verwendung zur Erzeugung einer einstellbaren Wellenfront-Deformation eines Laserstrahls und damit zur Erzeugung einer einstellbaren Strahlfleck-Geometrie in der Fokus-Ebene einer Laser-Optik. Es wird dazu eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, die es erlaubt, einen Laserstrahl einstellbar so zu verändern, dass nach der Fokussierung des Strahls ein Strahlfleck erzeugt wird, dessen Form ausgehend von der ursprünglichen Fokusform kontinuierlich veränderbar ist, d.h. es soll mindestens ein Größen-Parameter der Form des Strahlflecks variabel einstellbar sein, so dass damit auch das Strahlparameter-Produkt des Strahls verändert werden kann, wobei die Fokuslage selbst dabei nicht verändert werden soll.
Patent DE-102013109134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Durchströmungsmenge an einem Flüssigkeitsfördersystem, Verfahren zur Bestimmung einer Energiemenge einer Förderflüssigkeit, Flüssigkeitsfördersystem und Pumpe
Inventor: LAING OLIVER
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Durchströmungsmenge an einem Flüssigkeitsfördersystem vorgeschlagen, bei welchem eine Flüssigkeit durch eine Pumpe gefördert wird, wobei die Pumpe einen Elektromotor umfasst und im Betrieb des Elektromotors der Elektromotor mit einer ersten Drehzahl betrieben wird und aus einer gemessenen Motorleistung und der Drehzahl die Durchströmungsmenge ermittelt wird, umfassend: – Erhöhung der ersten Drehzahl auf eine zweite Drehzahl, welche größer ist als die erste Drehzahl; – Ermittlung einer zweiten Durchströmungsmenge bei der zweiten Drehzahl aus der Motorleistung und der zweiten Drehzahl; – Ermittlung einer dritten Durchströmungsmenge aus der zweiten Durchströmungsmenge durch Extrapolation von der zweiten Drehzahl auf die erste Drehzahl, wobei die dritte Durchströmungsmenge die Zielgröße ist; und – nach Ermittlung der zweiten Durchströmungsmenge (Q(n2)) Reduktion der Drehzahl (n) wieder auf die erste Drehzahl (n1).
Patent DE-102013109763-A1 (DE)
Title: Hochwasserschutz
Inventor: MOTZKAU KAI
IPC: F03B13/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochwasserschutz (20) an einem Fließgewässer (10) mit einem hochwassergefährdetem Bereich. Der Hochwasserschutz (20) enthält eine Röhre entlang des Fließgewässers (10) in diesem hochwassergefährdetem Bereich (19). Dabei werden Teile des Fließgewässers (10) in Fließrichtung durch die Röhre (24) geleitet.
Patent DE-102013112489-A1 (DE)
Title: Flächiges lichtemittierendes Bauelement für eine Blitzlichtvorrichtung, Blitzlichtvorrichtung und elektronisches Gerät umfassend eine Blitzlichtvorrichtung
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-11-13
Abstract: Angegeben wird ein flächiges lichtemittierendes Bauelement (3) für eine Blitzlichtvorrichtung (1), welches zumindest eine OLED umfasst, wobei die OLED eine organische lichtemittierende Schichtenfolge (25) umfasst, die zwischen einem Substrat (17) und einer Abdeckschicht (9) angeordnet ist, wobei zumindest die organische lichtemittierende Schichtenfolge (25) in einem Bereich des flächigen lichtemittierenden Bauelements (3) eine Ausnehmung (5) aufweist.
Patent DE-102013208082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln
Inventor: ELSPERGER STEFAN
IPC: B25J11/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst ein Gestell (02), eine Basis (04), welche an dem Gestell (02) angeordnet ist, sowie ein Gestänge (05) bestehend aus mindestens drei angetriebenen Armen (50) und einem zentralen Koppelelement (06). Jeder der angetriebenen Arme (50) besteht aus einem um eine eigene, an der Basis (04) angeordnete Schwenkachse (51) drehbar angetrieben gelagerten Oberarm (52) und einem an dem Oberarm (52) gelenkig angeordneten und mit dem Koppelement (06) gelenkig verbundenen Unterarm (53). Ferner verfügt jeder der angetriebenen Arme über einen eigenen Antrieb (54) zum individuellen Verschwenken des Oberarms (52) um dessen Schwenkachse (51). Die Basis (04) ist mitsamt den Schwenkachsen (51) gegenüber dem Gestell (02) um eine Drehachse (40) verdrehbar angetrieben gelagert.
Patent DE-102013210061-A1 (DE)
Title: On-board battery charging system for plug-in electric vehicle, has wake-by-control pilot circuit that includes input to receive control pilot signal and output wake-up signal pulse to wake controller from sleep mode
Inventor: ACENA MIGUEL ANGEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-05-29
Abstract: The system has a power converter that converts energy supplied by external power supply into usable form to charge high-voltage battery (14). A controller (32) monitors and controls battery charging operation, and detects a connection to the external power supply. A wake-by-control pilot circuit powered by a low-voltage power source connects to an input side of controller. The pilot circuit includes an input to receive control pilot signal and output wake-up signal pulse to wake the controller from sleep mode, when the power supply exits delayed charge mode. An independent claim is included for an on-board battery charging apparatus.
Patent DE-102013212100-A1 (DE)
Title: Steuerung einer drehzahlvariablen pumpe für brennkraftmaschinen-kühlmittelsystem
Inventor: ABIHANA OSAMA A
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Ein Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine in einem Fahrzeug umfasst eine drehzahlvariable Kühlmittelpumpe und mehrere Wärmeübertragungsknoten, die in einem Kühlmittelkreislauf mit der Pumpe gekoppelt sind. Jeder Knoten erzeugt auf der Grundlage eines Betriebszustands des Knotens eine Durchflussanforderung. Ein Pumpencontroller empfängt die Durchflussanforderungen, bildet jede jeweilige Strömungsanforderung auf einen Gesamtpumpendurchfluss, der die jeweilige Pumpendurchflussanforderung erzeugen würde, ab, wählt einen größten abgebildeten Pumpendurchfluss aus und weist den Betrieb der Pumpe an, um den ausgewählten Durchfluss zu erzeugen