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Patent DE-202017002667-U1 (DE)
Title: Kofferraumanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Kofferraumanordnung
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-05-18
Abstract: Kofferraumanordnung (1) für ein Fahrzeug,mit einem Kofferraum (2) zur Aufnahme von Ladegut und mit einem Kofferraumboden (4), wobei der Kofferraumboden (4) einen Stauraum (7) umfasst,mit einem Ladeboden (8) zur Abdeckung des Stauraums (7), wobei der Ladeboden (8) von einer Schließstellung (S) in eine Öffnungsstellung (O) überführbar ist,mit einer Hutablage (5), die den Kofferraum (2) bedeckt,wobei die Kofferraumanordnung (1) eine Offenhaltungseinrichtung (10) zur Offenhaltung des Ladebodens (8) in der Öffnungsstellung (O) umfasst,wobei die Hutablage (5) die Offenhaltungseinrichtung (10) umfasst.
Patent DE-202017005330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln von Geschwindigkeiten eines Elektroleichtfahrzeug und Aufsetzbox
IPC: G05D13/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern und/oder Regeln von Geschwindigkeiten eines Elektroleichtfahrzeugs, insbesondere Elektrofahrrads, umfassend  ein Einwirkungsmittel zur Beeinflussung einer Geschwindigkeitseinheit für einen Elektromotor des Elektrofahrzeugs, insbesondere zum Steuern und/oder Regeln der Geschwindigkeitseinheit,  eine Recheneinheit zur Ermittlung einer Rechengeschwindigkeit,  ein Signalsendemittel (2) zum Senden von Bewegungssignalen einer Bewegung eines Rades des Elektrofahrzeugs, insbesondere zum Senden von Magnetfeldern, insbesondere an einer Speiche des Rades angeordnet, insbesondere umfassend ein Magnetmittel (3), mit Bewegungsmagnetsignalen,  ein Empfangsmittel (4) für Signale, insbesondere Bewegungssignale des Sendesignalmittels (2), insbesondere Bewegungsmagnetsignale, insbesondere umfassend einen Reedschalter (5), der bei Unterschreiten und/oder Überschreiten einer eine vorgegebene Zeit zu haltenden Schaltschwelle (14), insbesondere Grenzmagnetfeldstärke (6), zu schließen und/oder zu öffnen ist,  ein Abschirmmittel (7), das Abschirmsignale zum Entgegenwirken gegen die Bewegungssignale des Sendesignalmittels (2) bereitstellt, insbesondere ein Magnetmittel (11) mit den Bewegungsmagnetsignalen entgegengesetzten Magnetfeldlinien (8),  so dass durch ein sich aus den resultierenden Feldstärken im Wesentlichen am Ort des Empfangsmittels (4), insbesondere Magnetfeldstärken, ergebender Schaltverlauf des Empfangsmittels (4, insbesondere daraus ergebende Einwirkung auf die Recheneinheit in vorgegebenen Zeiträumen eine vorgegebene Grenzgeschwindigkeit im Sinne der Recheneinheit nicht überschreitbar ist, wobei durch das Einwirkungsmittel bei der Beeinflussung der Geschwindigkeitseinheit die Grenzgeschwindigkeit mittels einer reellen Geschwindigkeit der Geschwindigkeitseinheit für einen Elektromotor des Elektroleichtfahrzeugs überschreitbar ist.
Patent DE-202017006282-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Heizkörper-Kleiderhaken
IPC: D06F57/12
Filed: 2017-12-07
Abstract: Auf Heizkörper aufsteckbare Kleiderhalterung die eine nach vorne weisende Kleiderstange beinhaltet. Halterung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung je nach Materialbeschaffenheit- mehrere, auf Kleiderbügeln hängende Kleidungsstücke, gleichzeitig aufnehmen kann.
Patent DE-202017006795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur videobasierten automatischen Einschätzung von Schmerzen
IPC: G16H50/20
Filed: 2017-06-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatischen Einschätzung von Schmerzen an Personen (P), umfassend zumindest:- eine Kamera (2) zur Aufzeichnung von Videodaten der Person (P),- eine Beleuchtungseinheit (3) zur Beleuchtung der Person (P) mit nicht sichtbarem Licht im Infrarot-Spektralbereich, wobei die Kamera (2) einen optischen Filter umfasst, der für den Spektralbereich durchlässig ist, in welchem die Beleuchtungseinheit (3) Licht emittiert,- eine Aufnahmesteuereinheit (4),- eine Datenauswerteeinheit (5) zur Generierung von Schmerzindices aus den Videodaten und- eine Datenausgabeeinheit (6) zur Ausgabe der Schmerzindices, wobei- die Kamera (2) und die Beleuchtungseinheit (3) derart mit der Aufnahmesteuereinheit (4) verbunden sind, dass die Lichtstärke der Beleuchtungseinheit (3) sowie Parameter der Kamera (2), mittels der Aufnahmesteuereinheit (4) regelbar sind und wobei die Aufnahmesteuereinheit (4) mit der Datenauswerteeinheit (5) und die Datenauswerteeinheit (5) mit der Datenausgabeeinheit (6) derart verbunden sind, dass die Videodaten an die Datenauswerteeinheit (5) übertragbar sind und die ermittelten Schmerzindices zur Ausgabe auf der Datenausgabeeinheit (6) übertragbar sind.
Patent DE-202017100557-U1 (DE)
Title: Hundehalsband-Leinenkombination
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Hundehalsband-Leinenkombination mit einem Halsband (1) und einer in einem Gehäuse (20) mit Auf- und Abrollmechanismus (21) vorgehaltenen Leine (2), wobei die Leine (2) im Gehäuse (20) gegen eine Federkraft abwickelbar ist und ein äußeres Ende der Leine (2) einen Griff (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halsband (1) zwei freie Enden (11, 12) hat, wobei am ersten Ende (11) das Gehäuse (20) für die Leine (2) und am zweiten Ende (12) eine Öse (13), durch die die Leine (2) hindurchgeführt ist, vorgesehen sind.
Patent DE-202017101978-U1 (DE)
Title: Set mit einer Push-Open Ablaufgarnitur
IPC: E03C1/23
Filed: 2017-04-04
Abstract: Set mit einer Push-Open Ablaufgarnitur (1) zum Einsetzen in die Bodenöffnung eines Waschtisches, Waschbeckens, Badewanne oder Duschwanne, mit einem Durchflusselement (2) mit einer Abflussöffnung (22) für Wasser zum Einsetzen und Befestigen in der Bodenöffnung, einem Stopfen (3) mit einer Dichtung (31), welcher wahlweise in eine Verschlussstellung relativ zum Durchflusselement (2) bringbar ist, in welcher die Dichtung (31) die Abflussöffnung (22) wasserdicht verschließt, und in eine Durchflussstellung relativ zum Durchflusselement bringbar ist, in welcher die Dichtung die Abflussöffnung offen lässt, damit Wasser durch die Abflussöffnung abfließen kann, einer mit dem Durchflusselement (2) und dem Stopfen (3) mechanisch verbundene Wechselstellungsmechanik (4), welche derart ist, dass bei jedem Herunterdrücken des Stopfens, der Stopfen stets abwechselnd die Durchflussstellung und die Verschlussstellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Set Blockiermittel (5) umfasst, welche in die Ablaufgarnitur beliebig oft einsetzbar und entfernbar sind und welche derart ausgebildet sind, dass die Blockiermittel (5), wenn sie in die Ablaufgarnitur eingesetzt sind, verhindern, dass durch ein Herunterdrücken des Stopfens (2) dieser aus der Durchflussstellung in die Verschlussstellung gebracht werden kann.
Patent DE-202017103653-U1 (DE)
Title: Neuer wand-hängender Klapptisch
IPC: A47B5/06
Filed: 2017-06-20
Abstract: Neuer wand-hängender Klapptisch, dadurch gekennzeichnet, dass der Klapptisch zwei an der Wandfläche befestigte Untersätze umfasst, die waagrecht und symmetrisch angeordnet sind;  dass ein zylindrischer Schieber jeweils auf einer gegenüberliegenden Seite der zwei Untersätzen angeordnet ist, wobei die zwei zylindrischen Schieber auch symmetrisch angeordnet sind, und wobei ein Ende des Schiebers mit den Untersätzen drehbar angeschlossen ist und ein anderes Ende mit einer zu dessen Verschiebung passenden Gleitschiene verschiebbar angeschlossen ist;  dass eine Tischplatte zwischen den zwei Gleitschienen angeordnet ist, deren zwei Seiten mit den Gleitschienen befestigt angeschlossen sind, wobei die Gleitschiene mehr als die Länge deren zwei mit Tischplatte 4 angeschlossenen Kanten sind;  dass eine Rille am Wandkörper angeordnet ist, wobei die Gleitschiene in die Rille eingelagert ist, wenn die Gleitschiene durch den drehenden Schieber waagerecht geführt ist.
Patent DE-202017106995-U1 (DE)
Title: Steckvorrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-11-17
Abstract: Steckvorrichtung, welche Steckvorrichtung als Stecker (1) oder Kupplung (2) ausgebildet ist, für ein Stecksystem zur Herstellung einer elektrisch leitenden Steckverbindung zwischen einer ersten elektrischen Leitung und einer zweiten elektrischen Leitung, wobei das Stecksystem zwecks Herstellung der Steckverbindung durch Heranführen des Steckers (1) an die Kupplung (2) entlang einer Steckrichtung (3) in eine Steckposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Längsabschnitt (4) eines Gehäuses der Steckvorrichtung zumindest eine Griffmulde (5) aufweist und der Längsabschnitt (4) in Steckrichtung (3) betrachtet durch einen ersten Anschlag (6) und einen zweiten Anschlag (7) begrenzt ist, wobei der erste Anschlag (6) und der zweite Anschlag (7) jeweils in eine quer, insbesondere normal, zur Steckrichtung verlaufende Querrichtung von dem Längsabschnitt abragen, um jeweils eine Gegenhaltefläche für einen Benutzer beim Überführen des Stecksystems in bzw. aus der Steckposition auszubilden.
Patent DE-202018001867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschränken des Herausziehens von Drähten aus Jalousien
IPC: E06B9/384
Filed: 2018-04-12
Abstract: Fensterjalousie, umfassend einen oberen Kasten mit einem Übertragungs-Mechanismus, einer unteren Leiste und einer Jalousie, die zwischen dem oberen Kasten und der unteren Leiste angeordnet ist und eine Vielzahl von Gruppen von Durchgangslöchern aufweist sowie eine Vielzahl von Drahteinheiten, von denen sich jede Drahteinheit durch die Löcher einer entsprechenden Lochgruppe der Jalousie erstreckt, wobei jede Drahteinheit zwei Verbindungsdrähte aufweist, die sich in Längsrichtung durch die Löcher der entsprechenden Lochgruppen der Drahteinheit erstrecken und jede Drahteinheit des weiteren mit vielen Querdrähten versehen ist, die mit Abstand voneinander getrennt sind, und wobei jeder Querdraht in Querrichtung zwischen den Verbindungsdrähten der Drahteinheit verbunden ist und die Verbindungsdrähte zwischen dem oberen Kasten und der unteren Leiste verbunden sind, und jede Drahteinheit des weiteren mit einem Betätigungsdraht versehen ist, der dazu dient, die Jalousie zu steuern und jeder Betätigungsdraht ein erstes Ende aufweist, das mit dem Übertragungs-Mechanismus in dem oberen Kasten verbunden ist, und ein zweites Ende jedes Betätigungsdrahtes mit der unteren Leiste verbunden ist, darüber hinaus jeder Betätigungsdraht sich abwechselnd zwischen den Querdrähten in Längsrichtung der Jalousie erstreckt, und wobei ferner jedes der Löcher der Jalousie ein Langloch ist, das zwei innere Endoberflächen und zwei gegenüberliegende in Querrichtung innere Seitenoberflächen hat, die zwischen den beiden inneren Endoberflächen verbunden sind, und wobei ferner jedes Loch zwei Durchgänge aufweist, die an ihren inneren Endoberflächen ausgebildet sind, wobei darüber hinaus jeder der Verbindungsdrähte der Drahteinheit, die durch das Loch laufen, sich durch einen entsprechenden der beiden Durchgänge erstrecken, wobei ferner wenigstens ein Zahn sich von jeder der beiden gegenüberliegenden Innenseiten-Oberflächen jedes der Löcher erstreckt und zwischen den beiden Durchgängen liegt, um mit wenigstens einem der Querdrähte in Eingriff zu treten, sobald die Drahteinheit ausgezogen wird, wobei die Querdrähte durch die Zähne so gehindert werden, dass der Bedienungsdraht nicht ausgezogen werden kann.
Patent DE-202018002105-U1 (DE)
Title: In vier Richtungen koppelbare, für Fußgänger übersteigbare mobile Betonsperre für Weihnachtsmärkte
IPC: E01F15/10
Filed: 2018-04-25
Abstract: Mobiler Betonpoller (Betonfertigteil) in stilisierter Form eines Weihnachtsbaumes
Patent DE-202018003788-U1 (DE)
Title: Optimale Konzentration der Callisa fragrans Ethanol-Lösung zur Mundhygiene, Stärkung des Zahnfleisches und Beseitigung von Entzündungen
IPC: A61Q11/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die optimale Konzentration der Lösung von 250 g in Callisia fragrans Pflanze (Blätter und Spross) in einem Liter 38% Ethanol-Wasser Lösung erzeugt den besten prophylaktischen und Heileffekt.
Patent DE-202018005507-U1 (DE)
Title: Patientenlagerungseinrichtung
IPC: A61G13/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Patientenlagerungseinrichtung (1), aufweisend eine beweglich gegenüber einer Trägereinrichtung (2) gelagerte Patientenliege (3) und einen durch eine Steuereinrichtung (17) ansteuerbaren Motor (15) zum motorischen Verfahren der Patientenliege (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Patientenliege (3) ein durch eine Bedienperson greifbares Bedienelement (6) aufweist, welches wenigstens einen eine Bedienkraft und eine Bedienrichtung vermessenden Kraftsensor (7) umfasst, und die Steuereinrichtung (17) zur Ansteuerung des Motors (15) in Abhängigkeit von von dem Kraftsensor (7) gelieferten Kraftmesswerten ausgebildet ist.
Patent DE-202018106743-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinleger, Wickelvorrichtung und System zum Herstellen eines Kunststoffteils mit mehreren durch das Kunststoffteil verlaufenden Drahtbahnen
IPC: B29C45/26
Filed: 2018-11-27
Abstract: Werkzeugeinleger (300) für ein Spritzgießwerkzeug (500), insbesondere ein Spritzgießwerkzeug zum Herstellen eines Kunststoffteils (100) mit mehreren durch das Kunststoffteil (100) verlaufenden Drahtbahnen (101), wobei das Kunststoffteil (100) wenigstens eine Kammer (102) aufweist, wobei die Drahtbahnen (101) zum einen abschnittsweise durch die Kammer oder die Kammern (102) verlaufen und zum anderen abschnittsweise in dem Kunststoffteil (100) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Werkzeugeinleger (300) ein Halteelement (306) und zwei Gewindevorrichtungen (305) zur Bereitstellung von Wendebereichen (301) für den Draht (200) beim Wickeln umfasst, wobei die Gewindevorrichtungen (305) in den sich gegenüberliegenden Endbereichen des Halteelements (306) angeordnet sind,
 wobei eine erste Gewindevorrichtung (305) als Gewindestift (305a) und eine zweite Gewindevorrichtung (305) als Gewindeelement (305b) ausgebildet ist,
 wobei beide Gewindevorrichtungen (305) ein Außengewinde zur Drahtführung beim Wickeln aufweisen, wobei die Gewindesteigung den Abstand der Drahtbahnen (101) beim Umwickeln des Werkzeugeinlegers (300) vorgibt.
Patent DE-202019000478-U1 (DE)
Title: Stützisolator
IPC: H01B17/14
Filed: 2019-02-01
Abstract: Stützisolator zum elektrischen Isolieren von Komponenten und Konstruktionen vom Erdboden oder einem anderen Potential, welcher Stützisolator an den entgegengesetzten Enden (100, 110) des Stützisolators angeordnete Ausnehmungen (300, 310) umfasst, deren Böden (400, 410) einander zugewandt liegen, dadurch gekennzeichnet, dass derjenige Teil (200, 210) des Stützisolators, der zwischen den Böden (400, 410) der Ausnehmungen (300, 310) verbleibt, einen Diamantpartikel enthaltenden Kunststoffverbund umfasst.
Patent DE-202019001423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Explosion
IPC: F42B3/04
Filed: 2019-03-22
Abstract: Thermocontainer zur Durchführung eines Verfahrens einer Explosion, wobei die Explosion ausgelöst wird mittels einer sauerstoffverbrauchenden chemischen Reaktion, bei dem in dem Thermocontainer Wasserstoffplasma mittels einer selbstverbreitenden Hochtemperatursynthese aus Titan und einem wasserstoffbildenden Zusatzstoff erzeugbar ist, das Wasserstoffplasma aus dem Thermocontainer in die Umgebung freisetzbar und die Explosion durch eine Reaktion zwischen dem freigesetzten Wasserstoffplasma und in der Umgebung des Freisetzungsortes befindlichem Sauerstoff auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Thermocontainer mit mindestens einer Wärmeschutzschicht ausgestattet ist, die die Einhaltung einer den Plasmazustand des Wasserstoffs erhaltenden Temperatur gewährleistet.
Patent DE-202019003928-U1 (DE)
Title: Biothane Halsbänder für Tiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Herstellung von Biothane Halsbändern in unterschiedlichen Farben und Breiten zum verstellen oder als feste Halsung ohne jegliche Verzierungen oder auch geschmützt und verschönert durch Ziernieten oder eine Lasergravur.
Patent DE-202019100950-U1 (DE)
Title: Zweischichtiges Kunststoffbauteil mit Texturen oder Bildern darauf
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Zweischichtiges Kunststoffbauteil mit Texturen und / oder Bildern auf einer Oberfläche davon, umfassend:
 eine untere Innenschicht (10), wobei eine Außenfläche der unteren Innenschicht (10) vorstehende Texturen (21) und / oder Bilder (22) aufweist, wobei die Texturen (21) und / oder Bilder (22) mit einem eingeschlossenen Raum (30) ausgebildet sind, wobei entweder ein Teil der oder die gesamten Texturen (21) oder Bilder (22) einen davon eingeschlossenen Raum (30) definieren, wobei ein Durchgangsloch (40) zwischen einer Wand des eingeschlossenen Raums (30) und einem äußeren Raum ausgebildet ist, und
 eine Maskierschicht (70), die die Außenseiten der unteren Innenschicht (10) abdeckt, wobei an einer Außenfläche der Maskierschicht (70) die Texturen (21) und Bilder (22), die an der unteren Innenschicht (10) ausgebildet sind, freiliegen.
Patent DE-202019101254-U1 (DE)
Title: Stromsystem für Wasserfahrzeug
IPC: H01M50/204
Filed: 2019-03-06
Abstract: Stromsystem zum Betrieb eines Wasserfahrzeugs (1), das mit einem elektrisch betriebenen Antriebssystem versehen ist, wobei das Stromsystem Folgendes umfasst:
 - mindestens zwei bewegliche Batteriemodule (5a, 5b, 5c), wobei jedes Batteriemodul (5a, 5b, 5c) ein oder mehr Batterien enthält,
 - eine Batterieanschlussstation (4), die sich an Bord des Wasserfahrzeugs (1) befindet und so konfiguriert ist, dass sie elektrischen Strom von den Batterien eines Batteriemoduls (5a, 5b, 5c) dem elektrisch betriebenen Antriebssystem zuführt,
 - eine landgestützte Batterieladestation (6, 6a, 6b), die so konfiguriert ist, dass sie die Batterien eines Batteriemoduls (5a, 5b, 5c) lädt,
 - ein Batteriewechselfahrzeug (7a, 7b), das zwischen der Batterieanschlussstation (4) und einer Batterieladestation (6, 6a, 6b) fahrbar ist, wenn sich das Wasserfahrzeug (1) an einem Liegeplatz (2, 2a, 2b) befindet, um ein Batteriemodul (5a, 5b, 5c) von der Batterieanschlussstation (4) zu einer Batterieladestation (6, 6a, 6b) zu transportieren und um ein Batteriemodul (5a, 5b, 5c) von der Batterieladestation (6, 6a, 6b) zur Batterieanschlussstation (4) zu transportieren.
Patent DE-202019101422-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ventilsystem einer Wasserpfeife (99) mit einem ersten Verschlusselement (01), das an einem Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife (99) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (02), das eine durchgehende Öffnung für ein Rauchrohr (06) und mindestens einen Rauchanschluss (19) und mindestens zwei durchgehende Ausnehmungen (27) und mindestens eine einseitig sperrende Sperrventileinrichtung (09) bestehend aus einem Ventilsitz (12) und einem Ventilkörper (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (12) elastisch ist und das der Ventilkörper (10) durch eine äußere Kraft durch den Ventilsitz (12) hindurch verschiebbar ist.
Patent DE-202019102628-U1 (DE)
Title: Lötdüse
IPC: B23K3/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Lötdüse (1) zur stoffschlüssigen Verbindung zumindest zweier Werkstücke mittels eines Lötprozesses unter Verwendung eines gegenüber der Umgebung erhitzten, strömenden Mediums in der Grundform einer Düse (2) für ein strömendes Medium mit zumindest einem zentralen Hohlraum (19), der zur Führung wenigstens einer Teilströmung des Mediums von wenigstens einem Eintritt (15) für das Medium in den Hohlraum (19) zu wenigstens einem in axialer Richtung entfernt angeordneten Austritt (16) für das Medium aus dem Hohlraum (19) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein in dem Bereich des Austritt (16) angeordnetes oder anordenbares Kernelement (3), wobei zwischen dem Außenumfang des Kernelements (3) und dem Innenumfang des Düse (2) ein zumindest teilweise umlaufender Spalt (17) ausgebildet ist.
Patent DE-202019104908-U1 (DE)
Title: Stiftartiges Spritzensystem
IPC: A61M5/20
Filed: 2019-09-05
Abstract: Stiftartiges Spritzensystem (1) umfassend eine Spritzenaufnahme (2) zur Aufnahme einer einen Spritzenkörper (4) und einen in dem Spritzenkörper (4) beweglich geführten Kolben (5) aufweisenden Spritze (3), und ein mit der Spritzenaufnahme (2) verbundenes Antriebsgehäuse (8) in dem eine durch eine integrierte Stromversorgung (10) betriebene elektrische Fördereinrichtung (9) zur pneumatischen Beaufschlagung des Kolbens (5) einer in die Spritzenaufnahme (2) eingebrachten Spritze (3) mit Druck oder Unterdruck angeordnet ist, wobei die Fördereinrichtung (9) über einen Antriebskanal (13) mit dem Kolben (5) einer in die Spritzenaufnahme (2) eingebrachten Spritze (3) verbunden ist und über einen am Spritzensystem (1) angeordneten Taster (16) betätigbar ist, gekennzeichnet durch einen Entlüftungskanal (15) mit einem ersten Ende, das mit dem Antriebskanal (13) verbunden ist, und einem zweiten Ende, das über eine Öffnung (17) mit der Umgebung verbunden ist, wobei die Öffnung (17) bei Betätigung des Tasters (16) verschließbar ist.
Patent DE-202019105365-U1 (DE)
Title: Tisch mit klappbaren Beinen
IPC: A47B3/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Tisch mit klappbaren Beinen und einer Tischplatte (1), der über eine Vorrichtung verfügt, um die Beine aus einer Arbeitsposition, in der Beine die Funktion von Tischbeinen übernehmen, in eine eingeklappte und im Wesentlichen parallel zur Unterseite (2) der Tischplatte (1) verlaufende Position zu bringen und umgekehrt, wobei die Beine von den Schenkeln (5, 6; 7, 8) eines Paars im wesentlichen U-förmiger Stabstrukturen (3, 4) gebildet werden, in denen jeweils zwei Schenkel (5, 6; 7, 8) über jeweils einen Querträger (9, 10) verbunden sind, der eine geradlinige Längsausdehnung aufweist und an der Unterseite (2) der Tischplatte (1) mit Halterungen (11, 12; 13, 14) befestigt ist, die das Verschwenken der Querträger um ihre Längsachsen ermöglichen, wobei jede der U-förmigen Stabstrukturen (3, 4) mit jeweils einer Stützstruktur (15, 16) in Form eines gleichschenkligen Dreiecks verbunden ist, dessen Schenkel (17, 18; 20, 21) an ihren einer Spitze (19, 22), an der miteinander verbunden sind, gegenüberliegenden Enden gelenkig an einer Verbindungsstelle (23, 24, 25, 26) mit jeweils einem der Schenkel (5, 6; 7, 8) der U-förmigen Stabstrukturen (3, 4) verbunden sind, wobei die Spitze (19, 22) jeder Stützstruktur (15, 16) geradlinig entlang der Unterseite (2) der Tischplatte (1) des Tisches verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Spitze (19, 22) jeder Stützstruktur (15, 16) verschiebbar zwischen der Unterseite (2) der Tischplatte (1) und einem stabförmigen geradlinigen Führungselement (27), das ebenfalls an der Unterseite (2) der Tischplatte (1) befestigt und von jener ausreichend entfernt ist, um den Lauf der Spitze (15, 16) zu ermöglichen, positioniert ist,
 wobei das Führungselement (27) einen Arretiermechanismus (33, 34, 35, 38, 39) umfasst, der verhindert, dass sich die Spitze (19, 22) einer Stützstruktur (15, 16) verschiebt, wenn sie sich in der Position befindet, in der die U-förmigen Strukturen (3, 4) von der Tischplatte (1) weggeschwenkt sind und sich die jeweiligen Schenkel (5, 6, 7, 8) in der Arbeitsposition befinden, in der sie die Funktion der Tischbeine des Tisches übernehmen.
Patent DE-202019106930-U1 (DE)
Title: Wirkstoffzusammensetzung
IPC: A61K8/81
Filed: 2019-12-12
Abstract: Wirkstoffzusammensetzung, insbesondere für kosmetische Produkte, umfassend folgende Inhaltsstoffe: Polyvinylpyrrolidon, hydrolysierte Weizenproteine, Keratin-Aminosäuren, Bambus-Extrakt, Kollagen, Polyquaternium-11.
Patent DE-202020004323-U1 (DE)
Title: Antibakterienstrahler mit UV-C LED 265 nm für Matratzenreinigungssystem
IPC: A01M1/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Der Antibakterienstrahler (ABS21) zum Anbau am Matratzenreinigungssystem (MRS19), zusammen (ABS21 MRS19). Der (ABS), zur chemielosen Desinfektion und Beseitigung von Schimmel und Milben in Matratzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus 2 Teilen besteht:
 1. Dem Gehäuse „Seitenansicht“ bestehend aus Fig. 1, und
 2. dem abnehmbaren Unterteil mit der Rückwand abnehmbar Fig. 2, sowie
 3. der montagefreundlichen Anordnung der Elemente, auf der Montageplatte im Gehäuse Fig. 1.