baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009019996-A1 (DE)
Title: DFB Laserdiode mit lateraler Kopplung für große Ausgangsleistungen
Inventor: ZELLER WOLFGANG
IPC: H01S5/12
Filed: 2009-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine DFB-Laserdiode mit lateraler Kopplung, die zumindest ein Halbleitersubstrat (10), zumindest eine auf dem Halbleitersubstrat angeordnete aktive Schicht (40), zumindest einen oberhalb der aktiven Schicht (40) angeordneten Wellenleitersteg (70), zumindest eine neben dem Wellenleitersteg (70) oberhalb der aktiven Schicht (40) angeordnete periodische Oberflächenstruktur (110), und zumindest eine unterhalb und/oder oberhalb der aktiven Schicht angeordnete Wellenleiterschicht (30, 50) mit einer Dicke ≧ 1 µm aufweist.
Patent DE-102009020367-A1 (DE)
Title: Device for generating steam from exhaust heat of raw gas from gasification process in gas and steam power station, has platten-type super heater, and convection superheater arranged downstream of platten-type super heater
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: F22B9/04
Filed: 2009-04-27
Abstract: The device has water baths (E2, E3) arranged at lower ends of upstream and downstream flues, respectively. A radiation evaporator (I) is arranged in the upstream flue, where hot raw gas is supplied to the upstream flue between one of the baths and the evaporator. A separation evaporator (J) is arranged downstream of the evaporator (I), and a platten-type super heater (K) is arranged downstream of the evaporator (J). A convection super heater (L) is arranged downstream of the heater (K), where cooled raw gas is discharged from the downstream flue between an economizer (M) and the other bath.
Patent DE-102009022373-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: FREUND WOLFGANG
IPC: F16F15/123
Filed: 2009-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Dämpfungselement, welches zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element angeordnet ist, wobei das erste Element und das zweite Element relativ zueinander drehbar sind, mit oder ohne einem, in einem Gehäuse zwischen dem ersten und dem zweiten Element angeordneten entlang einer Achse (A) axial verschiebbaren Koppelteil, wobei a. das Koppelteil entlang der Achse (A) gegen die Federkraft wenigstens eines Federelementes verschiebt und/oder b. das Koppelteil entlang der Achse (A) gegen ein Medium verschiebt, welches beidseitig am Koppelteil wirkt, wobei sich das Medium in innen- oder außenliegenden Teilräumen befindet oder dass - bei einer Ausbildung des Dämpfungselementes mit oder ohne Koppelteil c. in dritte Koppelelemente federnde Elemente integriert sind und die Koppelelemente mit dem ersten und dem zweiten Element verbunden sind.
Patent DE-102009022483-A1 (DE)
Title: Set von Paneelen, insbesondere von Fußbodenpaneelen
Inventor: ENGSTROEM NILS-ERIK
IPC: E04F15/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set von Paneelen, umfassend ein erstes Paneel mit einer Seitenkante, an der ein erstes Halteprofil angeordnet ist, wenigstens ein zweites Paneel mit einer Seitenkante, an der ein zweite Halteprofil angeordnet ist, das mit dem ersten Halteprofil verbindbar ist, wobei in einem verbundenen und verlegten Zustand die Paneele entlang der Seitenkanten durch die Halteprofile formschlüssig in einer Richtung parallel zu einer Verlegeebene und in einer Richtung senkrecht zur Verlegeebene verbunden sind; ein separates Verriegelungselement, mit dem das erste Halteelement verbunden ist, das sich beim Verbinden der Halteprofile von einer Montagestellung in eine Verriegelungsstellung bewegt, wobei das Verriegelungselement in einer Verriegelungsposition für den Formschluss zumindest in eine Richtung senkrecht oder parallel zur Verlegeebene sorgt, indem ein Verriegelungsvorsprung des Verriegelungselements in eine Verriegelungsvertiefung greift, welche an dem zweiten Halteprofil vorgesehen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteprofil und/oder das Verriegelungselement Verzögerungsmittel aufweisen, die beim Übergang von der Montageposition in die Verriegelungsposition eine Bewegung des Verriegelungsvorsprungs derart verzögern, dass im Verriegelungselement beim Verbinden der Halteprofile eine Verformungsspannung aufgebaut wird, ohne dass sich dabei der Verriegelungsvorsprung an einer Fläche des zweiten Halteprofils abstützt.
Patent DE-102009026509-A1 (DE)
Title: Schmiermittelabgabemechanismus einer Kupplungsvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: ARAKAWA TOMOHIRO
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-05-27
Abstract: Ein Schmiermittelabgabemechanismus einer Kupplungsvorrichtung für ein Getriebe, die die Kupplungsvorrichtung aufweist, die zumindest einen Kupplungsmechanismus (4, 5), der in einem in einem Getriebegehäuse (1) definierten Kupplungsgehäuse (2) vorgesehen ist, und einen Getriebezug (G) aufweist, der in einem Getriebezuggehäuse (3) vorgesehen ist, das in dem Getriebegehäuse benachbart zu dem Kupplungsgehäuse definiert ist, weist eine Halteeinrichtung (8), eine Bohrung (8a) und ein Führungselement (9) auf. Die Halteeinrichtung (8) ist im Inneren des Kupplungsgehäuses (2) so vorgesehen, dass sie den Kupplungsmechanismus (4, 5) umgibt, um in ihr ein Schmiermittel zum Schmieren und Kühlen des Kupplungsmechanismus (4, 5) zu halten. Die Bohrung (8a) ist an einem Außenumfangsabschnitt der Halteeinrichtung (8) ausgebildet, um durch sie hindurch das Schmiermittel, das durch eine Zentrifugalkraft radial nach außen angehoben wird, die durch eine Drehung des Kupplungsmechanismus (4, 5) erzeugt wird, zu einer Außenseite der Halteeinrichtung (8) abzugeben. Das Führungselement (9) ist mit der Halteeinrichtung (8) verbunden, um das von der Halteeinrichtung (8) abgegebene Schmiermittel zu dem Getriebezug (G) hinzuführen.
Patent DE-102009026690-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrgerät
Inventor: HASEGAWA JUN
IPC: F02D41/20
Filed: 2009-06-03
Abstract: Ein beweglicher Abschnitt (64, 68) ist von einer geschlossenen Position, in der der bewegliche Abschnitt (64, 68) in Kontakt mit einem Ventilelement (58) ist, zu einer geöffneten Position bewegbar, um einen Kraftstoff von einem Kraftstoffabschnitt (13) zu einem Kompressionsraum (14) über einen Kraftstoffkanal (55) zuzuführen. Eine Antriebssteuerungseinheit (103) führt einen kleinen Antriebsstrom (I2), der ausreichend ist, um den beweglichen Abschnitt (64, 68) bei der geschlossenen Position zu halten, zu einem Spulenabschnitt (65) zu, um den beweglichen Abschnitt (64, 68) von der geöffneten Position zu der geschlossenen Position zu bewegen. Die Antriebssteuerungseinheit (103) schaltet die Zufuhr des kleinen Antriebsstroms (I2) im Verlauf der Bewegung des beweglichen Abschnitts (64, 68) zu der geschlossenen Position durch ein Zuführen des kleinen Antriebsstroms (I2) zu einer Zufuhr eines großen Antriebsstroms (I1) um.
Patent DE-102009030017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs mit einem Kühlerblock
Inventor: ECKSTEIN FRANK
IPC: B60L50/64
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Spannungsversorgung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Pkw, Lkw oder eines Motorrads, mit einem oder mehreren Speicherzellenmodulen (10), welche jeweils ein oder mehrere elektrochemische Speicherzellen (12) und/oder Doppelschichtkondensatoren umfassen, die neben- und/oder übereinander angeordnet sind. Die Vorrichtung weist weiter einen Kühlerblock (20) auf, der eine Aufnahme (21) für das oder die Speicherzellenmodule (10) und eine Struktur (22) zur Wärmeabfuhr der von dem oder den Speicherzellenmodulen (10) abgegebenen Wärme umfasst, wobei die Struktur (22) zur Wärmeabfuhr zumindest auf einer Seite der Aufnahme (21) vorgesehen ist. Der Kühlerblock (20) umfasst eine Spannvorrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, eine vorgegebene Kraft (F) zu erzeugen, durch die die Struktur (22) zur Wärmeabfuhr an ein jeweiliges Speicherzellenmodul (10) pressbar ist.
Patent DE-102009030186-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: KERN JOACHIM
IPC: F16K7/17
Filed: 2009-06-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Membranventil insbesondere für Inhalationsgeräte, bestehend aus einer flächigen Membrane aus dauerhaft flexiblem Material und einem Rahmen, der eine Luftöffnung aufweist, die etwa kleiner als die Membrane ist, und wenigstens einem Steg, der den Rahmen mit einer Halterung verbindet, die etwa in der Mitte der Luftöffnung angeordnet ist, und einem Stift, dessen Schaft durch eine Befestigungsöffnung etwa in der Mitte der Membrane verläuft und sich in einer Halteöffnung in der Halterung befindet, wobei die Membrane im Ruhezustand auf dem Rahmen aufliegt und wobei der Stift zu einem Kopf verbreitert ist, dessen Abstand zur Membrane klein im Vergleich zur Stärke der Membrane ist oder der auf der Membrane aufliegt, und der Durchmesser des Schaftes in der Nähe des Kopfes größer als der Durchmesser der Befestigungsöffnung ist und am freien Ende des Schaftes etwa dem Durchmesser der Befestigungsöffnung gleicht.
Patent DE-102009033199-A1 (DE)
Title: Machine tool i.e. crankshaft grinding machine, for grinding workpiece, has measuring head movably guided on slide in direction of Y-axis by drive, and moved at predetermined distance to workpiece
Inventor: GRIMM ANDREAS
IPC: B24B49/04
Filed: 2009-07-15
Abstract: The tool has a measuring head (16) and a propellable tool (15) that are arranged together on a slide (12) movable in a direction of an X-axis of a machine coordinate system. The measuring head is provided for testing dimension and form deviations. The measuring head is movably guided on the slide in a direction of Y-axis by a drive (19). The measuring head is pivotably supported on the slide around a spindle axis (18) and moved at predetermined distance to a workpiece (2), where an eccentric contour (5) of the workpiece is scanned.
Patent DE-102009033218-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: SCHALL MATTHIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftführungsgehäuse, in welchem eine Vielzahl von Luftkanälen ausgebildet ist, welche zumindest zwei zuführende Luftkanäle, welche einen Warmluftkanal und einen Kaltluftkanal umfassen, und zumindest drei weiterführende Luftkanäle aufweisen, welche einen Belüftungskanal, einen Fußraumkanal und einen Defrostkanal umfassen, wobei zur Regelung der Lufttemperatur und Luftverteilung der einem Fahrzeuginnenraum zuzuführenden Luft eine kombinierte Misch- und Verteilerklappe vorgesehen ist, welche derartig ausgebildet ist, dass sie in einer Stellung, in welcher der eine zuführende Luftkanal vollständig geöffnet ist, den jeweils anderen zuführenden Luftkanal vollständig verschließt, wobei in einem Defrostbetrieb der Klimaanalage in einer Stellung, in welcher der Kaltluftkanal durch die Misch- und Verteilerklappe vollständig verschließbar ist, der durch den Defrostkanal strömenden Warmluft Kaltluft beigemischt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftführungsgehäuse, in welchem eine Vielzahl von Luftkanälen ausgebildet ist, welche zumindest zwei zuführende Luftkanäle, welche einen Warmluftkanal und einen Kaltluftkanal umfassen, und zumindest drei weiterführende Luftkanäle aufweisen, welche einen Belüftungskanal, einen Fußraumkanal und einen Defrostkanal umfassen, wobei zur Regelung der Lufttemperatur und Luftverteilung der einem ...
Patent DE-102009034598-A1 (DE)
Title: Thrust reverser for gas turbine, has flow guidance element symmetrically arranged at inner wall of deflection doors and adjacent to pivot axle, where flow guidance element includes base plate and bar fastened to base plate
Inventor: SCHWEIKHARD ROLAND
IPC: F02K1/70
Filed: 2009-07-24
Abstract: The reverser has deflection doors (1) pivotable around a pivot axle (2) from a forward thrust position into a thrust reversing position. A flow guidance element (4) is symmetrically arranged at an inner wall of the deflection doors. The flow guidance element is arranged adjacent to the pivot axle. The flow guidance element includes a base plate and a bar fastened to the base plate, where the bar is tapered at an inlet side. The flow guidance element is extended in direction of flow of gas. The doors form a part of an outlet nozzle (3) of a gas turbine.
Patent DE-102009036875-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Weg-/ Positionsmesssystemen auf Basis von Potentiometern mit Schleiferabgriff (II)
Inventor: TABELANDER STEFAN
IPC: G05D3/12
Filed: 2009-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Verfügbarkeit von Weg-/Positionsmesssystemen auf Basis von Potentiometern mit Schleiferabgriff in einem geschlossenen Regelkreis, deren Regler durch einen Mikrocontroller gebildet ist, dem die Position des Schleifers über einen Analog/Digital-Wandler zugeführt wird. Es wird vorgeschlagen, außerhalb von Prozessaufgaben auf Anforderung durch Vorgabe einer Folge von Stellgrößen zumindest ein Teil des Sensorbereichs des Potentiometers zu überstreichen und eine verfügbare, den Positionswert repräsentierende Regelkreisgröße mit hoher Abtastrate aufzunehmen, durch deren Auswertung die genaue Position einer defekten Schleiferposition des Potentiometers zu ermitteln und innerhalb der Prozessaufgabe die Führungsgröße des Regelkreises definiert zu überladen, so dass die defekte Schleiferposition bei der Weg-/Positionsmessung überfahren und eine intakte Schleiferposition erreicht wird.
Patent DE-102009039389-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für eine Ofeninnenwand
IPC: F22B37/04
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem für eine Ofeninnenwand, insbesondere für eine Kesselrohrwand (1), mit wenigstens zwei an der Ofeninnenwand (1) befestigbaren Hakenelementen (4) und wenigstens zwei zueinander benachbart an den Hakenelementen (4) montierten Korrosionsschutzkörpern (5). Erfindungsgemäß sind die wenigstens zwei Hakenelemente (4) an einem gemeinsamen Montageelement (6) befestigt, wobei das Montageelement (6) eine Vorderseite (6a), eine Rückseite (6b) und die Vorderseite (6a) mit der Rückseite (6b) verbindende Randseiten (6c, 6d, 6e, 6f) aufweist, wobei die wenigstens zwei Hakenelemente (4) an der Vorderseite (6a) des Montageelements (6) befestigt sind und wobei das Montageelement (6) mit seiner Rückseite (6b) an der Ofeninnenwand (1) befestigbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbau eines Schutzsystems für eine Ofeninnenwand sowie eine vorteilhafte Verwendung.
Patent DE-102009040975-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkörper
Inventor: SCHILLING ANDREAS
IPC: B42D15/10
Filed: 2009-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrschichtkörper (2) mit einer transparenten ersten Schicht (13). In der transparenten ersten Schicht (13) sind in einem ersten Bereich (31) eine Vielzahl von Mikrolinsen (21) abgeformt, die gemäß eines Mikrolinsenrasters angeordnet sind. Weiterhin weist der Mehrschichtkörper (2) eine unterhalb der ersten Schicht (13) und in fester Lage zur ersten Schicht (13) angeordnete zweite Schicht (12) mit einer Vielzahl von Mikrobildern (22) auf, die gemäß eines Mikrobildrasters und jeweils in einer zumindest bereichsweisen Überlappung mit einer der Mikrolinsen (21) des Mikrolinsenrasters zur Generierung einer ersten optisch variablen Information angeordnet sind. Die Rasterweiten (41, 42) des Mikrobildrasters und des Mikrolinsenrasters sind jweils in zumindest einer Raumrichtung kleiner als 300 µm.
Patent DE-102009043377-A1 (DE)
Title: Composite part comprises polyurethane-sandwich material with decorative surface containing a layer sequence with a decorative cover layer, first and second fiber-reinforced polyurethane-layer, and an intermediate layer made of plastic foam
Inventor: OEFFNER ROLAND
IPC: B32B5/18
Filed: 2009-09-29
Abstract: The composite part comprises polyurethane-sandwich material with decorative surface containing a layer sequence with a decorative cover layer (02) on the upper side of the composite part, a first fiber-reinforced polyurethane-layer (03) of high strength, an intermediate layer (04) made of plastic foam with low strength, and a second fiber-reinforced polyurethane-layer (05) of high strength. The cover layer is tightly connected with the first polyurethane-layer, where the plastic foam of the intermediate layer has a density of 60-150 g/dm 3>. The composite part comprises polyurethane-sandwich material with decorative surface containing a layer sequence with a decorative cover layer (02) on the upper side of the composite part, a first fiber-reinforced polyurethane-layer (03) of high strength, an intermediate layer (04) made of plastic foam with low strength, and a second fiber-reinforced polyurethane-layer (05) of high strength. The cover layer is tightly connected with the first polyurethane-layer, where the plastic foam of the intermediate layer has a density of 60-150 g/dm 3>, and/or compressive stress of less than 1000 kPa in a pressure test of 10-60%. The material strength is less than 50% of the original material strength in the plastic foam of the intermediate layer after pressing of 40% of the original material strength. The intermediate layer is pressed in edge area and/or in function area at a slight height. The intermediate layer is polyurethane foam and the fiber in the fiber-reinforced polyurethane layer is glass fiber. The strength of the composite part is 5-25 mm. The cover layer is a plastic-carpet or a plastic film or a plastic foil. An independent claim is included for a method for the production of a composite part.
Patent DE-102009043440-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring
Inventor: BRILLERT HANS-RAINER
IPC: F16J9/20
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ölabstreifring für einen Kolben einer Brennkraftmaschine, wobei der Kolben zur Aufnahme des Ölabstreifrings mit einer umlaufenden Nut versehen ist, deren axiale Höhe etwa 1 mm beträgt, bestehend aus zwei Lamellen mit einer Gesamthöhe < 1 mm, die mit definiertem axialen Spiel innerhalb der Nut übereinander angeordnet sind und durch ein nutseitig vorgesehenes Federelement mit einer maximalen Höhe, respektive einem maximalen Durchmesser von 0,9 mm, mit vorgebbarer radialer Spannkraft an eine den Kolben umgebende Gegenlauffläche andrückbar sind.
Patent DE-102009043451-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Network-on-Chip und Verfahren zum Übertragen von Informationen
Inventor: REINIG HELMUT
IPC: G06F13/40
Filed: 2009-09-29
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) umfasst eine Mehrzahl von Schaltungsblöcken (102, 104, 106, 202, 204, 206, 302, 304, 306, 402, 404, 406, 410, 502, 504, 506, 510, 520, 602, 604, 606, 702, 704, 706, 710, 720) und eine Verbindungsstruktur (108, 208, 308, 408, 508, 608, 708), die mit der Mehrzahl von Schaltungsblöcken gekoppelt ist. Die Schaltungsanordnung umfasst weiterhin einen ersten Schaltungsblock (102, 202, 302, 402, 502, 602, 702) der Mehrzahl von Schaltungsblöcken zum Senden einer Anforderung auf der Verbindungsstruktur. Die Schaltungsanordnung umfasst weiterhin einen zweiten Schaltungsblock (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704) der Mehrzahl von Schaltungsblöcken zum Empfangen der Anforderung und zum Initiieren einer Übertragung auf der Verbindungsstruktur. Bei der Übertragung wird eine der Anforderung entsprechende Information zusammen mit einer Adresse auf der Verbindungsstruktur gesendet. Die Schaltungsanordnung umfasst weiterhin einen dritten Schaltungsblock (106, 206, 306, 406, 506, 606, 706) der Mehrzahl von Schaltungsblöcken zum Empfangen der Information, wobei die Adresse dem dritten Schaltungsblock zugeordnet ist.
Patent DE-102009044777-A1 (DE)
Title: Fahrgast-Sitz-Airbag-Modul
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-12-04
Abstract: Ein Fahrgast-Sitz-Airbag-Modul kann eine Kissenplatte, auf der ein Airbagkissen vorgesehen ist, wobei die Kissenplatte an der Fahrzeugkarosserie montiert ist, eine Gasgeneratoreinheit, die an der Kissenplatte gesichert ist und das Airbagkissen mit Gasdruck versorgt und einen Sitzbezug umfassen, der an einer ersten Seite davon an der Gasgeneratoreinheit und der Kissenplatte gesichert ist und der an einer zweiten Seite davon an der Kissenplatte gesichert ist, um einen äußeren Bereich des Airbagkissens abzudecken.
Patent DE-102009045291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konditionierung von Halbleiterchips und Testverfahren unter Verwendung der Vorrichtung
Inventor: REITINGER KLEMENS
IPC: H01L21/66
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zur Konditionierung von Halbleiterchips und ein entsprechendes Testverfahren. Die Vorrichtung umfasst eine Chip-Temperierungseinrichtung (TE1, TE2, TE3) zur Aufnahme eines bzw. einer Mehrzahl von Halbleiterchips (C), die einen Grundkörper (G) aufweist, der von einem Fluid zur Temperierung durchspülbar ist und der eine entsprechende Anzahl von Ausnehmungen (GA) aufweist, die sich von einer Vorderseite (VS) zu einer Rückseite (RS) des Grundkörpers (G) erstrecken; eine entsprechende Anzahl von Chip-Kontaktsockeln (S), die in die Ausnehmungen (GA) in thermischem Kontakt mit dem Grundkörper (G) eingebracht sind, die auf der Vorderseite (VS) einen Chipaufnahmebereich (SM) und die im Innern eine Verdrahtungseinrichtung (D1, D2) aufweisen, die zum Anschluss elektrischer Signale vom und/oder zum im jeweiligen Chipaufnahmebereich (SM) eingesetzten Halbleiterchip (C) eingerichtet ist; und eine Basisplatine (30), die an der Rückseite (RS) derart angebracht ist, dass die Verdrahtungseinrichtung (D1, D2) der Chip-Kontaktsockel (S) mit einer Verdrahtungseinrichtung (32) der Basisplatine (30) in elektrischer Verbindung steht.
Patent DE-102009045804-A1 (DE)
Title: Katalysator für die Wasserdampfreformierung von Methanol
Inventor: MEN YONG
IPC: C01B3/32
Filed: 2009-10-19
Abstract: Katalysator für die Wasserdampfreformierung von Methanol, welcher ein Trägermaterial aus einem Metalloxid und darauf abgeschieden a) Indiumoxid (InO) und wenigstens ein weiteres Metall aus der Gruppe Palladium (Pd), Platin (Pt), Rhodium (Rh) und Iridium (Ir) und/oder b) eine Legierung aus Indium und wenigstens einem weiteren Metall aus der Gruppe Palladium (Pd), Platin (Pt), Rhodium (Rh) und Iridium (Ir) als katalytisch aktive Stoffe umfasst.
Patent DE-102009046083-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: LUTZ STEPHAN
IPC: D06F33/47
Filed: 2009-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend eine mittels einer Arbeitsleitung (30) mit elektrischer Energie versorgbaren Gerätekomponente (23, 24, 25), insbesondere ein Elektromagnetventil, wobei die Gerätekomponente (23, 24, 25) mittels eines in der Arbeitsleitung (30) in Reihe angeordneten Ansteuerelements (26, 27, 28) ansteuerbar ist, das in wenigstens einem Defektzustand dauerhaft in einem die Arbeitsleitung (30) betreffenden stromleitenden Zustand verbleibt. Erfindungsgemäß ist eine Überwachungseinheit (32) vorgesehen, die bei nicht angesteuertem Ansteuerelement (26, 27, 28) den durch die Gerätekomponente (23, 24, 25) fließenden elektrischen Strom erfasst und mit einem Schwellwert vergleicht zur Erfassung des Defektzustandes des Ansteuerelements (26, 27, 28).
Patent DE-102009047193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Diolen durch Hydrierung eines Carbonsäure enthaltenden Gemisches mittels Kobalt enthaltenden Katalysatoren
IPC: C07C29/149
Filed: 2009-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Diolen durch Hydrierung eines Carbonsäure, Carbonsäureanhydride und/oder Carbonsäureester/Lactone enthaltenden Gemischs mit Hilfe eines Kobalt enthaltenden Katalysators, wobei dem Hydrierzulauf Alkali- und/oder Erdalkaliionen hinzugefügt werden und Alkali- und/oder Erdalkaliionen von Mineralsäuren ausgeschlossen sind.