baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203481-A1 (DE)
Title: Personalisierbare tragbare elektronische Einrichtungen und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: CAMACHO PEREZ JOSE
IPC: H01Q1/22
Filed: 2018-03-08
Abstract: Beispielhafte personalisierbare tragbare elektronische Einrichtungen und Verfahren zur Montage derselben sind offenbart. Eine beispielhafte personalisierbare tragbare elektronische Einrichtung beinhaltet ein unteres Gehäuseglied, ein oberes Gehäuseglied einschließlich eines Hochfrequenz(HF)-dämpfenden Abschnitts, der ein HF-Energie dämpfendes Material beinhaltet, und eines HF-leitenden Abschnitts, der ein elektrisch leitfähiges Material beinhaltet, wobei das obere Gehäuseglied vom unteren Gehäuseglied durch ein Glied einer elektrischen Isolationslücke getrennt wird, einen elektrisch leitfähigen Kontakt, um den HF-leitenden Abschnitt des oberen Gehäuseglieds zu einem Kommunikationsmodul in der personalisierbaren tragbaren elektronischen Einrichtung zu koppeln, und ein Personalisierungsteil, das aus mehreren unterschiedlichen Personalisierungsteilen mit jeweiligen unterschiedlichen Konfigurationen ausgewählt wird, wobei das ausgewählte Personalisierungsteil elektrisch zum HF-leitenden Abschnitt des oberen Gehäuseteils gekoppelt ist, wenn das ausgewählte Personalisierungsteil zum oberen Gehäuseglied montiert ist.
Patent DE-102018206499-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: REICHERT HANS-JOACHIM
IPC: F01L3/10
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einem einen Ventilschaft (3) und einen Ventilteller aufweisenden drehbaren Ventil (2) und einer über einen Stützring (10) an dem Ventilschaft (3) abgestützten Ventilkappe (5), wobei der Stützring (10) wenigstens einen Haltevorsprung (12) aufweist, der in eine in dem Ventilschaft (3) ausgebildete Ringnut (13) formschlüssig eingreift. Dabei ist vorgesehen, dass der Haltevorsprung (12) und die Ringnut (13) in axialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (8) des Ventilschafts (3) asymmetrisch ausgebildet sind.
Patent DE-102018207070-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: SONNTAG STEFAN
IPC: B28D7/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug, insbesondere einen Gesteinsbohrer, das sich entlang einer Längsachse erstreckt, umfassend einen Bohrkopf, ein Einsteckende, ein Grundkörper, ein Hülsenelement, einen Transportbereich, der zwischen dem Bohrkopf und dem Einsteckende angeordnet ist, zumindest einen Transportkanal, der sich entlang des Transportbereichs erstreckt, wobei der Transportkanal radial zwischen dem Hülsenelement und dem Grundkörper angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Bohrwerkzeug eine Dämpfungseinheit aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen von dem Grundkörper ausgehenden Impuls zu dämpfen.
Patent DE-102018215573-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Statorkühlung
Inventor: SPENGLER CARSTEN
IPC: H02K9/00
Filed: 2018-09-13
Abstract: Elektrische Maschine mit einem Stator, der ein Blechpaket und Statorwicklungen aufweist, wobei an axialen Enden des Blechpakets ein jeweiliger Wickelkopf der Statorwicklungen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Wickelköpfe in einer Kühlkappe aufgenommen ist, die nur den mindestens einen Wickelkopf aufnimmt und dazu ausgelegt ist, den mindestens einen Wickelkopf in direkten fluidischen Kontakt mit einem Kühlfluid zu bringen.
Patent DE-102018219591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für eine Turbomaschine
Inventor: MOTSCH SEBASTIAN
IPC: F01D5/02
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren (50) zum Betrieb einer Turbomaschine, insbesondere für ein Flugzeugtriebwerk, die Turbomaschine ein Bauteil aufweisend, hergestellt durch die Schritte Bereitstellen (52) zumindest einer ersten Komponente (32a) mit einem ersten Verbindungselement (40a),Bereitstellen (54) zumindest einer zweiten Komponente (32b) mit einem zweiten Verbindungselement (40b), Bereitstellen (56) eines Sockelelementes (38), Befestigen (58) von zumindest einer der zumindest einen ersten Komponente (32a) auf dem Sockelelement (38), Befestigen (60) einer der zumindest einen zweiten Komponente (32b) auf dem Sockelelement (38), wobei die eine zweite Komponente (32b) neben der einen ersten Komponente (32b) oder zwischen zwei ersten Komponenten (32a) angeordnet befestigt wird, und wobei während des Betriebs (62) der Turbomaschine Verbindungselemente (40a,b) der ersten Komponente (32a) und der zweiten Komponente (32b) in einem jeweiligen Betriebszustand (62) der Turbomaschine kraftschlüssig und/oder formschlüssig in Verbindung stehen. Weiterhin betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Bauteils, ein entsprechendes Bauteil sowie ein Gasturbinentriebwerk.
Patent DE-102018221528-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine mit wenigstens zwei Förderwerken
Inventor: GAUTHIER YVAN
IPC: F02D1/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, welche Hochdruckpumpe (15) wenigstens zwei Förderwerke (23), denen jeweils ein elektrisches Saugventil (16) zugeordnet ist, zum Fördern von Kraftstoff aufweist und über einen Zahnradtrieb (45) angetrieben wird, wobei wenigstens eines der elektrischen Saugventile (16) zum Fördern von Kraftstoff in dem betreffenden Förderwerk in Abhängigkeit von einer ermittelten aktuellen Stellung von ineinander eingreifenden Zahnrädern (46, 47) des Zahnradtriebs (45) zueinander betätigt wird
Patent DE-102018222360-A1 (DE)
Title: Spritzwasserentwässerungssystem für die Radkästen eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem Spritzwasserentwässerungssystem
Inventor: PETER MARKUS
IPC: B62D25/18
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzwasserentwässerungssystem für die Radkästen eines Kraftfahrzeugs (100), umfassend:- Radlaufschalen in den vorderen Radkästen (120), die wenigstens eine vor dem Vorderrad (130) angeordnete und nach innen geneigte Auffangrinne für Spritzwasser aufweisen; und- Ablaufleitungen (180), die von diesen Auffangrinnen zu wenigstens einem fahrzeugmittigen Ablauf (185) führen, sodass das in den Auffangrinnen aufgefangene Spritzwasser fahrzeugmittig auf die Fahrbahn abfließen kann.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (100), das ein solches Spritzwasserentwässerungssystem aufweist.
Patent DE-102019000680-A1 (DE)
Title: Elektrisches Werkzeug
Inventor: IWASE MASAYUKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Antriebsbetätigungselement ist so konfiguriert, dass seine Bewegung in eine Antriebsstellung zugelassen wird, wenn sich ein Arretierelement in einer ersten Stellung befindet, und dass seine Bewegung in die Antriebsstellung verhindert wird, wenn sich das Arretierelement in einer zweiten Stellung befindet. Das Antriebsbetätigungselement wird in Bezug auf das zweite Gehäuse um eine Achse drehbar gehalten und ist mit einem ersten und einem zweiten Abschnitt versehen, die sich von der Achse in unterschiedliche Richtungen erstrecken. Der erste Abschnitt ist darauf ausgelegt, von dem Benutzer betätigt zu werden. Der zweite Abschnitt ist mit einem Schalterbetätigungsabschnitt, der so konfiguriert ist, dass er eine Schalteinheit betätigt, und einem Arretierungseinrückabschnitt versehen, der so konfiguriert ist, dass er mit dem Arretierelement in Eingriff oder Kontakt tritt. Der Schalterbetätigungsabschnitt und der Arretierungseinrückabschnitt sind in einer zu der Achse parallelen Richtung an voneinander unterschiedlichen Positionen angeordnet.
Patent DE-102019002077-A1 (DE)
Title: Geländervorrichtung, nämlich voreilendes Geländer für ein Gerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Geländervorrichtung (40) für ein Gerüst (50) wobei die Geländervorrichtung (40) als so genannte voreilende Geländervorrichtung ausgebildet ist, die von einer bestehenden unteren Gerüstetage aus für eine darüber zu montierende obere Gerüstetage montiert werden kann und die dann einen, insbesondere temporären, Seitenschutz für die obere Gerüstetage bildet, mit Geländerpfosten (10) und temporären Geländerholmen (20), wobei die Geländerpfosten (10) eine erste in den oberen Endbereich des Geländerpfostens (10) angeordnete erste Anschlusseinrichtung (12) zum lösbaren Anschluss eines oder zweier temporärer Geländerholme (20), gekennzeichnet dadurch, dass die erste Anschlusseinrichtung (12) so ausgebildet ist, dass bei an das Gerüst (50) angeschlossener Geländervorrichtung (40), in einer Draufsicht gesehen, das Abstandsmaß (ZA) in Querrichtung der zu dem Gerüst (50) weisenden Innenkante (26) des temporären Geländerholmes (20) zu der Außenkante (24) des Bordbretts oder des Belags (62) des Gerüsts (50) kleiner gleich einem zulässigen Abstandsmaß ist, der 80 mm (Millimeter) beträgt.
Patent DE-102019002272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Straßenfertigers und Einbaubohle für einen Straßenfertiger
Inventor: GERDES ARNE JOHANNES
IPC: E01C19/42
Filed: 2019-03-29
Abstract: Einbaubohlen werden zum Einbau von Straßenbaumaterial von einem Straßenfertiger über das Material gezogen. Bei einer Unterbrechung des Einbaus bildet sich ein Keil unter der Einbaubohle aus. Bei Wiederaufnahme des Einbaubetriebs schwimmt die Einbaubohle auf den Keil auf und es entsteht eine ungewollte Unebenheit. Die Erfindung schafft eine Einbaubohle für einen Straßenfertiger und ein Verfahren zum Betreiben eines Straßenfertigers durch das die Qualität des Einbauergebnisses verbessert werden kann. Das wird dadurch erreicht, dass an einem Bohlengrundkörper (21) Verstellmittel (26) befestigt sind, zum Verdrehen des Bohlengrundkörpers (21) entlang einer Drehachse (25) quer zu einer Fertigungsrichtung (13) des Straßenfertigers (10).
Patent DE-102019004396-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs
Inventor: MATT JONAS
IPC: H01B7/04
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs (3), mit- einem Ladekabel (4), mit welchem die Ladevorrichtung (1) mit dem elektrischen Energiespeicher (2) elektrisch verbindbar ist, wobei- das Ladekabel (4) zumindest zwei voneinander getrennte parallele Kanäle (K1, K2, K3) aufweist, und wobei- mit einer Steuereinheit (5) der Ladevorrichtung (1) jeder der zumindest zwei Kanäle (K1, K2, K3) mit einem unterschiedlichen Fluiddruck beaufschlagbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019004526-A1 (DE)
Title: Staubabscheidevorrichtung, modulare Staubabscheidevorrichtung sowie Verfahren zu deren Verwendung
Inventor: KNEER ARON
IPC: B01D47/06
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Staubabscheidevorrichtung (1) zur Anordnung in einem staubbeladenen Luftströmungspfad (A) sowie ein Verfahren zum Reinigen von in einem staubbeladenen Luftströmungspfad (A) strömender Luft durch Abscheiden von Staubpartikeln (P) mittels einer Flüssigkeit bereit. Die Vorrichtung (1) weist zumindest eine Sprüheinrichtung zum Versprühen von Flüssigkeit auf, die mehrere Düsen (21) und zumindest eine Flüssigkeitszuführleitung, die die Düsen (21) fluidisch mit einer Flüssigkeitsquelle (13) verbindet, aufweist. Ferner weist die Vorrichtung (1) mehrere Rahmenelemente (2,3,4), die zumindest einen polygonalen Rahmen (10) bilden, und zumindest ein ein- oder mehrstückiges Gewirke (6), das in dem Rahmen (10) aufgespannt ist, auf. Dabei sind die Düsen (21) an zumindest einem oberen Rahmenelement (3) angeordnet, das oberhalb des ein- oder mehrstückigen Gewirkes (6) angeordnet ist, wobei zumindest ein unterhalb des ein- oder mehrstückigen Gewirkes (6) angeordnetes Rahmenelement eine Auffangrinne (4) ist. Die Vorrichtung (1) ist in einer Benutzungsordnung mit den Düsen (21) dem Luftströmungspfad (A) entgegen weisend anordenbar.
Patent DE-102019006969-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen von zumindest einer Y-Kapazität eines elektrischen Bordnetzes eines Fahrzeugs, sowie elektrisches Bordnetz
Inventor: BOEHME URS
IPC: G01R27/26
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen von zumindest einer Y-Kapazität (2,3) eines elektrischen Bordnetzes (1) eines Fahrzeugs, wobei- ein aktueller Kapazitätswert der zumindest einen Y-Kapazität (2,3) und eine aktuelle Bordnetzspannung (UB) des elektrischen Bordnetzes (1) ermittelt werden, wobei- eine aktuell gespeicherte Energie in der zumindest einen Y-Kapazität (2,3) in Abhängigkeit von der aktuellen Bordnetzspannung (UB) des elektrischen Bordnetzes (1) und des aktuellen Kapazitätswerts der zumindest einen Y-Kapazität (2,3) des elektrischen Bordnetzes (1) bestimmt wird, und- die aktuell gespeicherte Energie in der zumindest einen Y-Kapazität (2,3) mit einem vorgegebenen Grenzwert verglichen wird, und- bei einer Überschreitung des vorgegebenen Grenzwertes ein entsprechendes Steuersignal generiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisches Bordnetz (1).
Patent DE-102019007486-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Geschwindigkeit eines in einer Fahrzeugumgebung befindlichen Objekts
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G01S7/48
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Geschwindigkeit eines in einer Fahrzeugumgebung (U) befindlichen Objekts (2) anhand von Daten eines Lidarsystems (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand einer charakteristischen Form einer durch eine Eigenbewegung des Objekts (2) verursachten verzerrten Abbildung des Objekts (2) in den Daten des Lidarsystems (4) eine Bewegungsrichtung des Objekts (2) ermittelt wird und- anhand einer Anzahl von quantifizierten Merkmalen der charakteristischen Form eine Geschwindigkeit des Objekts (2) ermittelt wird.
Patent DE-102019100281-A1 (DE)
Title: Rotororientierungserkennung bei einem Permanentmagnet-Synchronmotor
Inventor: SCHAEFER-VAN DEN BOOM KLAUS
IPC: H02P21/18
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung der Rotororientierung bei einem Synchronmotor mit einem Permanentmagnet-Rotor mit 180°-Periodizität im Verlauf der Statorinduktivität in Abhängigkeit von der Rotororientierung, umfassend Bestimmen der Rotorlage, Anlegen eines Testimpulses an den Stator mit einer ersten Stromrichtung entsprechend der Rotorlage und Bestimmen der resultierenden Induktivität, Vergleichen der bestimmten Induktivität mit einem Schwellenwert, und Erkennen der Rotororientierung als „mit“ der ersten Stromrichtung, wenn die bestimmte Induktivität über dem Schwellenwert liegt, und als „entgegen“ der ersten Stromrichtung, wenn die bestimmte Induktivität unter dem Schwellenwert liegt. Die Erfindung betrifft fernen einen Synchronmotor mit einer Steuereinheit, die das Verfahren ausführt, sowie ein Haushaltsgerät mit dem Motor.
Patent DE-102019102699-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungsversorgungssteuerung unter Verwendung von serieller Kommunikation
Inventor: NORTON ALAN PETER
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-02-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugleistungsversorgung unter Verwendung von serieller Kommunikation bereit. Ein Verfahren und eine Vorrichtung sind zur Steuerung einer Fahrzeugleistungsversorgung unter Verwendung serieller Kommunikation offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeugleistungssystem beinhaltet eine Host-Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Slave-Steuerung mit einer ersten Spannung zu versorgen. Das Fahrzeugleistungssystem beinhaltet ebenfalls die Slave-Steuerung. Die Slave-Steuerung ist zu Folgendem konfiguriert: Bestimmen einer empfangenen Spannung, Bestimmen einer Differenz zwischen der empfangenen Spannung und einer Nennbetriebsspannung und Übertragen der Differenz an die Host-Steuerung. Die Host-Steuerung ist dann dazu konfiguriert, die erste Spannung auf Grundlage der Differenz zu modifizieren.
Patent DE-102019104704-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für elektrische Leiter
Inventor: SCHLEGEL BERNARD
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-02-25
Abstract: Anschlusseinrichtung zur Bereitstellung eines elektrischen Kontakts wenigstens eines elektrischen Leiters (5) mit einer Stromschiene (10) eines elektrischen Verbindungskontakts (1) mit den Merkmalen:an der Stromschiene (10) des Verbindungskontakts (1) ist eine Lagereinrichtung für wenigstens ein Federelement (2) ausgebildet;das Federelement (2) ist derart ausgebildet und betätigbar an der Lagereinrichtung angeordnet, dass das Federelement (2) von einem ersten Spannungszustand in einen zweiten und dritten Spannungszustand gebracht werden kann; wobeiin dem ersten Spannungszustand des Federelements (2) ein Kontaktende (25) des Federelements (2) an der Stromschiene (10) anliegt, undin dem zweiten Spannungszustand des Federelements (2) der Leiter (5) mittels dem Kontaktende (25) des Federelements (5) an der Stromschiene (10) fixiert ist und ein Kontaktanschluss für den Leiter (5) mit der Stromschiene (10) geschlossen ist, undin dem dritten Spannungszustand des Federelements (2) der Kontaktanschluss für den Leiter (5) mit der Stromschiene (10) geöffnet ist. Die Anschlusseinrichtung ist für einen Verbindungskontakt (1) eines Steckverbinders vorgesehen, wobei der Verbindungskontakt insbesondere ein Erdungselement (1) des Steckverbinders sein kann. Für die Anschlusseinrichtung ist ein geeignetes kompaktes Federelement (2) mit einem dennoch geeignet langen Federweg vorgesehen.
Patent DE-102019108300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen und Ausgeben einer Erwartungsleistung
Inventor: LETZEL MARCUS
IPC: F03D17/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Leistungsprognose über zu erwartende durch Windenergieanlagen in ein elektrisches Versorgungsnetz (120) einspeisbare Leistung, wobei zum Erstellen der Leistungsprognose wenigstens ein Anlagenortsmodell (M1) verwendet wird und das Anlagenortsmodell (M1) ein Verhalten wenigstens einer der Windenergieanlagen eines Aufstellungsortes nachbildet, wobei das Anlagenortsmodell (M1) in Abhängigkeit wenigstens einer Wettervorhersage eine zu erwartende einspeisbare Abgabeleistung der Windenergieanlage (100) bestimmt und als Erwartungsleistung ausgibt, und das Anlagenortsmodell (M1) Eigenschaften der Windenergieanlage (100) und Eigenschaften des Aufstellungsortes berücksichtigt.
Patent DE-102019108382-A1 (DE)
Title: Gehäuseoberteil für Hochdruckfilter und Hochdruckfilter
Inventor: MÖSSINGER KLAUS
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Gehäuseoberteil (10) für einen Hochdruckfilter mit einem zweiteiligen Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Filterelement (30), wobei das Gehäuse ein Gehäuseoberteil (10) und ein mit dem Gehäuseoberteil (10) verschraubtes Gehäuseunterteil (12) umfasst, das Gehäuseunterteil (12) an seinem oberen Rand ein umlaufendes Gewinde umfasst, welches in ein komplementäres Gewinde am Gehäuseoberteil (10) eingreift, so dass das Gehäuseunterteil (12) in das Gehäuseoberteil (10) eingeschraubt werden kann oder auf das Gehäuseoberteil (10) aufgeschraubt werden kann, und das Gehäuseoberteil (10) ist mit einem Gehäuseeinlass (18) für zu filterndes Fluid, insbesondere zu filtrierende Hydraulikflüssigkeit und einen Gehäuseauslass (20) für gefiltertes Fluid, insbesondere gefilterte Hydraulikflüssigkeit ausgestattet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuseoberteil (10) bezüglich einer Schraubachse des Gewindes (16) ein rotationssymmetrisches Innenprofil (56) und in einer axialen Draufsicht ein im Wesentlichen, vorzugsweise vollständig konvexes Au-ßenprofil (58) hat bzw. dass eine Wandstärke des Gehäuseoberteils ausgehend von einer Mitte der Seitenbereiche (60) in Richtung der abgeflachten Bereiche (62) kontinuierlich zunimmt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Hochdruckfilter mit einem solchen Gehäuseoberteil (10).
Patent DE-102019110066-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung mit einer Vielzahl von Schalterelementen zum Einstellen mindestens eines Betriebsparameters
Inventor: WEIDENMÜLLER JONAS
IPC: G05B9/03
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird eine Sicherheitsschaltvorrichtung (10) mit einer Vielzahl von Schalterelementen (24; S0... S9) zum Einstellen mindestens eines Betriebsparameters der Sicherheitsschaltvorrichtung (10) und mit einer Steuer- und Auswertungseinheit (20;20a-b) angegeben, die dafür ausgebildet ist, den Betriebsparameter anhand der Schalterstellungen der Schalterelemente (24; S0... S9) einzustellen. Dabei ist zwischen den Schalterelementen (24; S0... S9) und der Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b) eine Ausleseeinrichtung (26) vorgesehen, die mindestens ein Schieberegister (28A-B) aufweist, das mit mindestens einem ersten Eingang (A0..A7; B0..B7) mit den Schalterelementen (24; S0..S9) und mit einem Ausgang (QB) mit der Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b) verbunden ist, wobei ein Ausgang (QB) des Schieberegisters (28A-B) über ein Logikelement (30) auf einen zweiten Eingang (SIA) des Schieberegisters (28A-B) zurückgeführt ist, um Checkbits zu erzeugen, und wobei die Steuer- und Auswertungseinheit (20; 20a-b) dafür ausgebildet ist, die Integrität der mittels der Ausleseeinrichtung (26) eingelesenen Schalterstellungen (24; S0..S9) anhand der Checkbits zu prüfen.
Patent DE-102019110504-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum verbessern von automatischem stoppen und starten des motors
Inventor: AWADI AHMED
IPC: B60W30/18
Filed: 2019-04-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine VERFAHREN UND SYSTEME ZUM VERBESSERN VON AUTOMATISCHEM STOPPEN UND STARTEN DES MOTORS bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Verbessern des Betriebs eines Fahrzeugs, das einen Motor beinhaltet, der automatisch gestoppt und gestartet werden kann, dargelegt. In einem Beispiel werden Fahrzeuganfahrsteuerparameter als Reaktion auf einen erlernten Fahrstil eingestellt. Der Ansatz kann Fahrzeuganfahrten bereitstellen, die näher an den Fahrererwartungen liegen als Fahrzeuganfahrten, die allein auf der Position des Gaspedals basieren.
Patent DE-102019111498-A1 (DE)
Title: Radarsystem für auskleidungsschläuche
Inventor: NOLL CHRISTIAN
IPC: G01S13/74
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren einer beweglichen Vorrichtung in einem Leitungssystems mittels eines Radarsystems umfassend eine Basisstation und einen an der Vorrichtung angebrachten Transponder, wobei die Signale moduliert werden.
Patent DE-102019115383-A1 (DE)
Title: Selbstausbalancierende mehrkammer-luftfeder
Inventor: DE CARTERET DAVID T
IPC: B60G11/27
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine exemplarische selbstausgleichende Luftfeder beinhaltet eine erste Kammer, die ein Primärvolumen definiert und einen beweglichen Kolben beinhaltet, eine zweite Kammer, die mit der ersten Kammer über eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung strömungstechnisch gekoppelt ist, wobei die zweite Kammer ein sekundäres Volumen definiert, und ein Stellglied, das mit dem beweglichen Kolben gekoppelt ist. In einigen Aspekten ist die erste Öffnung ein elektromechanisches Ventil und die zweite Öffnung ist ein Entlüftungsventil, das den Druck zwischen der ersten und der zweiten Kammer ausgleicht.