baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007002859-U1 (DE)
Title: Computer housing, has control lever, which can be rotated relative to plate between rotating position, in which removal of case-like component from housing is prevented, and another position, in which removal of component is permitted
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-02-27
Abstract: The housing has a control lever (7) with a middle part, which extends between two end parts and is supported on a support plate (6). The middle part has an end with a connection tongue, and one end part extends and is bent away from the end. The other end part is bent away from and extends from another end of the middle part into a through hole in the plate. The lever can be rotated relative to the plate between a rotating position, in which removal of a case-like component (3) from the housing is prevented, and another rotating position, in which removal of the component is permitted.
Patent DE-202007003292-U1 (DE)
Title: Ölabscheider mit mindestens einem Zyklon
IPC: B01D45/12
Filed: 2007-03-02
Abstract: Ölabscheider
(1) mit mindestens einem Zyklon (4) zum Abscheiden von Ölnebel
aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine,
insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei der Ölabscheider (1)
einen mit dem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine verbindbaren
Gaseinlass (3), einen mit einem Luftansaugtrakt der Brennkraftmaschine
verbindbaren, als Tauchrohr (6) ausgebildeten Gasauslass (7) mit
einem nachgeschalteten Reingasbereich (9) und am unteren Ende des
Zyklons (4) einen mit einem Ölsumpf der Brennkraftmaschine verbindbaren Ölauslass
(12) mit einem nachgeschalteten Ölsammelbereich (11) aufweist,
wobei zwischen dem Reingasbereich (9) und dem Ölsammelbereich
(11) eine Strömungsverbindung (10) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
im Ölauslass (12) am unteren Ende des Zyklons (4) eine
eine Gassperre durch axiale Strömungsumkehr der Gasströmung
im Zyklon (4) bewirkende, für sedimentierendes Öl
durchlässige Verengung (14) des Querschnitts mit einem
oberhalb der Verengung (14) angeordneten stufenförmigen
Absatz (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202007005054-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit wenigstens einem Loslager
IPC: G01B21/00
Filed: 2007-04-05
Abstract: Lagervorrichtung
mit wenigstens einem Loslager (24) zur axial beweglichen Lagerung
eines Tragzapfens (12) oder einer Welle, insbesondere zur Lagerung
eines Tragzapfens (12) eines Konverters (10) mit einander gegenüberliegenden
Tragzapfen (12), gekennzeichnet durch zumindest einen Messsensor
(30) zur Messung einer axialen Lage des Loslagers (24).
Patent DE-202007006433-U1 (DE)
Title: Eckschrankdrehbeschlag
IPC: A47B77/02
Filed: 2007-05-05
Abstract: Eckschrankdrehbeschlag
(1), insbesondere Eckschrankdrehbeschlag für einen Kücheneckschrank mit zumindest
einer schrankseitig zu öffnenden und
zu schließenden
Frontplatte (10) sowie mit zumindest einem im Schrankkorpus (2)
verschwenkbaren Fachboden, mit einem um eine im wesentlichen vertikale
Hochachse (H) schwenkbaren Karussell (3), das wenigstens einen von der
Hochachse (H) abragenden Tragarm (7) zur Abstützung der Frontplatte (10)
aufweist und mit einem Dämpfungsteil
(15), durch das die Rückbewegung
der Frontplatte (10) in die Schließstellung abbremsbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß dem
Dämpfungsteil
(15) ein Über-
oder Untersetzungsgetriebe (14) zur dynamischen Steuerung der Dämpfungskraft
des Dämpfungsteils
(15) zugeordnet ist.
Patent DE-202007006769-U1 (DE)
IPC: B01D27/08
Filed: 2007-05-08
Abstract: The detachable cover (9) at the end of the filter, forms a common component with the filter element. The cover is designed as an end disc of the filter element and is adhered to the filter medium end face. The cover includes an axial tubular support for the filter element. This is housed in a tubular section of the casing and sealed against it. Annular beads molded on the surface of the support, form a seal. The cover includes a surrounding collar lying against a surface at the end of the casing (5).
Patent DE-202007008296-U1 (DE)
Title: Säulenregal
IPC: A47B96/02
Filed: 2007-06-09
Abstract: Erster
Schutzanspruch  Regalsäulen,
welche in bestimmten Abständen
stehen und zur Aufnahme von Fachböden, Containern o.Ä, geeignet sind.
Die Konstruktion kann auch als Raumteiler oder Theke erstellt werden.
Eine Wand zur Befestigung oder stabilisierung ist bei raumhohen
Säulen
nicht notwendig.
Patent DE-202007010791-U1 (DE)
Title: Informationseinrichtung mit einem Stapel gleichformatiger Karten
IPC: G09F3/14
Filed: 2007-08-01
Abstract: Informationseinrichtung
mit  a. einem Stapel gleichformatiger Karten (20), die jeweils
ein Loch (22) aufweisen und zwei glatte Oberflächen (24) haben und mit  b)
einem Lanyard (30), der eine Halsschlaufe (32), eine Aufnahmeschlaufe
(34) und eine zwischen diesen angeordnete Kupplungsvorrichtung (36)
hat, welche ein oberes Teil (38), das mit der Halsschlaufe (32)
verbunden ist, und ein unteres Teil (40) aufweist, das mit der Aufnahmeschlaufe
(34) verbunden ist und  wobei die Aufnahmeschlaufe (34) die
Löcher
der Karten (20) durchgreift und eine lösbare Schlinge (42) bildet.
Patent DE-202007013752-U1 (DE)
Title: Schaltbarer Leucht- und Signalkörper und Hundehalsring
IPC: A01K27/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Leucht-
und Signalkörper
mit einer wasserdichten, transparenten Hülle, in welcher eine elektrische
Anordnung mit Leuchtmitteln und einer Energieversorgungseinheit
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ein- und Ausschalten
und/oder Steuern der elektrischen Anordnung (118) ein Reed-Kontakt (112) vorgesehen
ist.
Patent DE-202007015078-U1 (DE)
Title: Universeller Gemüse- und Obsthalter für Heißes und Kaltes
IPC: A47J17/10
Filed: 2007-10-30
Abstract: Schälvorrichtung
(1) für
Heissgemüse (2),
mit:  – einer
Spießeinrichtung
(3), welcher einen Spieß (4)
aufweist, der an seinem einen Ende eine Spitze (5) und an seinem
anderen Ende mit einen Griff (6) versehen ist, und  – einen
Haltegriff (7), welcher mit einem Handgriff versehen ist, der an
seinem einen Ende mit einem Abstandhalter (9) ausgebildet ist,  – wobei
der Haltegriff (7) mit einer Bohrung (10) vorgesehen ist, in welcher
der Spieß (4)
gelagert verschiebbar ist, wobei der Abstandshalter (9) zwischen
der Spitze (4) und dem Handgriff (8) angeordnet  Der Abstandshalter
(9) schützt
die Hand vor Verbrennungen
Patent DE-202007015213-U1 (DE)
Title: Radsicherungsgurt
IPC: B60P3/079
Filed: 2007-11-02
Abstract: Radsicherungsgurt
(1) mit einem Gurtband (2) zum Spannen über einen Teil des Umfangs des
Rades (8) eines zu transportierenden Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,
dass er einen Überzug
(3) aufweist, dessen dem Rad (8) zugewandte Seite als Gripband (4)
mit einem gegenüber
dem Gurtband (2) höheren
Reibwert ausgebildet ist.
Patent DE-202007019201-U1 (DE)
Title: Bildschirmgerät
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-02-16
Abstract: Bildschirmgerät, welches ein festes Gehäuse (1) aufweist, in das ein Bildschirm (3), eine Steuereinheit (4) mit einem Logikprozessor (5), ein Arbeitsspeicher (6), ein Festspeicher (7), ein mit dem Bildschirm (3) verbundener Adapter (8), Funktionsbaugruppen (16 bis 29) und die mit der Steuereinheit (4) verbundenen drahtlosen Endgeräte (9) eingebaut sind, wobei die Funktionsbaugruppen (16 bis 29) mindestens ein Mikrophon (21), einen Lautsprecher (19), eine Videokamera (18), einen Infrarotanschluss (20) zum Empfang von Signalen, Befehlen und Bilderdateien zu ihrer Wiedergabe von einem Fernbedienungsteil aus aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem zweiten Bildschirm (31) und mit Anschlüssen (11 bis 15) versehen ist, die zum Anschließen von externen Steuer- und Peripherieeinrichtungen dienen, dass die Steuer- und Peripherieeinrichtungen mit der Steuereinheit (4) verbunden und am gleichen Gehäuse (1) angebracht sind, und dass der Adapter (8) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) mit zwei gegenüberliegenden Platten...
Patent DE-202008001438-U1 (DE)
Title: Natürliches pH basisches Badesalz
IPC: A61K8/19
Filed: 2008-02-01
Abstract: Natürliches
pH basisches Badesalz, enthaltend/zusammengesetzt aus Salz und natürlicher Kreide
(insbesondere Rügener
Kreide).
Patent DE-202008003570-U1 (DE)
Title: Verteilerventil mit integrierter Durchflussmesseinrichtung
IPC: F16K11/04
Filed: 2008-02-13
Abstract: Verteilerventil
(1) mit integrierter Durchflussmesseinrichtung (2), insbesondere
für Warmwasser-Heizungsanlagen,
zum Einsatz an einem Leitungsrohr (3), wobei im Verteilerventil
ein verschließbarer
Ventilsitz (55) und hierzu ein axial bewegbares Verschlussteil (6) vorgesehen
sind, wobei ein Abschnitt des Verschlussteiles (6) in einem Befestigungselement
(4) gehalten und geführt ist,
welches (4) von außen
an einer Öffnung
(31) in dem Leitungsrohr (3) angeordnet ist und besagter Abschnitt
des Verschlussteiles ein Griffelement besitzt, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Verschlussteil (6) und/oder dem führenden Befestigungselement
(4) ein die mit dem Öffnen des
Verteilerventiles (1) einhergehende axiale Verschiebung des Verschlussteiles
(6) begrenzender Hubbegrenzer (7; 7') zugeordnet ist.
Patent DE-202008003866-U1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-03-19
Abstract: Zerspanungswerkzeug,
insbesondere Drehmeißel,
mit einem Grundkörper
und mit einer in einem Aufnahmebereich des Grundkörpers angebrachten Schneidplatte,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (3) für die Schneidplatte
(4) eine über
wenigstens annähernd
die gesamte Breite des Grundkörpers
(2) verlaufende Vertiefung (5) aufweist, auf welcher die Schneidplatte
(4) aufliegt, und dass die Schneidplatte (4) mit einer ihrer Seitenflächen zumindest
mittelbar an einer Seitenwand (6) der Vertiefung (5) und mit einer
anderen Seitenfläche
an einem austauschbar mit dem Grundkörper (2) verbundenen Anschlagelement
(7) anliegt.
Patent DE-202008007841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handeingabe von Prozeßdaten
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-06-12
Abstract: Vorrichtung
zur Handeingabe von Prozeßdaten über eine
oder mehrere Mensch-Maschine-Schnittstellen (3a, 3b) in einen vorzugsweise
zentralen Langzeit-Datenspeicher (1), mit einem oder mehreren, programmierbaren,
Registerspeicherplätzen
(5), von denen jeder je einem Prozeßdatenpunkt zugeordnet und
in der Lage ist, vorzugsweise über
einen Adreß-
oder Funktionsbaustein (6) auf den einprogrammierten Prozeßdatenwert zuzugreifen
und diesen zwecks Ausgabe über
eine Mensch-Maschine-Schnittstelle
(3a, 3b) in einen derselben zugeordneten Bildspeicherplatz (7) zu
schreiben, und mit einem Eingabespeicher (8) zur Eingabe eines aktuellen oder
historischen Prozeßdatenwertes,
wobei der Registerspeicherplatz (5) mit dem Eingabespeicher (8)
koppelbar ist, um einen eingegebenen Prozeßdatenwert zu übernehmen,
und wobei der Registerspeicherplatz (5) mit einem Vorwertspeicher
(11) koppelbar ist, um den (alten) Inhalt des Registerspeicherplatzes
(5) in den Vorwertspeicher (11) zu transferieren, dadurch gekennzeichnet,
dass der Registerspeicherplatz (5) – vorzugsweise über einen
Zwischenspeicher (15) – mit
dem Langzeit-Datenspeicher (1) koppelbar ist, um den von dem Eingabespeicher
(8) übernommenen
Inhalt des Registerspeicherplatzes (5) als...
Patent DE-202008008563-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02P6/08
Filed: 2008-06-19
Abstract: Elektromotor zum Anschluss an eine Gleichstromquelle (44), welcher Motor (102) aufweist:  Einen Gleichstrom-Zwischenkreis (30, 32);  einen permanentmagnetischen Rotor (104; 232);  eine Ansteuerschaltung mit einer Vollbrücke (114; 200), bei der in der einen Brückenhälfte, die mit dem einen Pol des Gleichstrom-Zwischenkreises (30, 32) verbunden ist, Halbleiterschalter eines vorgegebenen Typs angeordnet sind,  und in der anderen Brückenhälfte, die mit dem anderen Pol des Zwischenkreises verbunden ist, Halbleiterschalter eines anderen vorgegebenen Typs angeordnet sind;  einen Stator mit einer Statorwicklungsanordnung (106; 204, 206, 208), deren Bestromung durch die Vollbrücke (114; 200) steuerbar ist;  eine programmgesteuerte Rechenanordnung (80) zur Ansteuerung der Vollbrücke (114; 200), welche Rechenanordnung (80) dazu ausgebildet ist, die Halbleiterschalter (120, 124; 210, 212, 214) der einen Brückenhälfte mit einem PWM-Signal (136, 136', 136'', 136''') zu versorgen, und die Halbleiterschalter (118, 122; 218, 220, 222) der anderen Brückenhälfte mit einem Kommutierungssignal (O1, O2; 150, 150', 150'') zur...
Patent DE-202008011509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Streuung eines Vlieses
IPC: B27N3/14
Filed: 2008-08-29
Abstract: Vorrichtung
(1; 1') zur Streuung eines zur Herstellung einer Spanplatte vorgesehenen
Vlieses aus mit einem Bindemittel versehenen Spänen unterschiedlicher
Größe, aufweisend  wenigstens eine pneumatische
Fraktioniereinrichtung (7) zur Fraktionierung eines Ausgangsgemisches
der Späne in einen nach Spangröße fraktionierten
Spänestrom und eine Siebeinrichtung (12), die wenigstens
ein gegenüber der Waagerechten geneigtes Sieb (13, 14)
aufweist und zur Nachschaltung hinter die pneumatische Fraktioniereinrichtung
(7) vorgesehen ist, wobei die Siebeinrichtung (12) zum Abfangen
verhältnismäßig großer, zur
Herstellung des Vlieses vorgesehener Späne aus dem fraktionierten
Spänestrom ausgelegt ist,  eine Formunterlage (20),
auf die der fraktionierte Spänestrom mittels einer Relativbewegung
(19) zwischen der Formunterlage (20) und der pneumatischen Fraktioniereinrichtung
(7) in mindestens zwei Schichten so aufbringbar ist, dass im entstandenen
Vlies in einer unteren Schicht verhältnismäßig
gleiche Späne einer Größe und in einer unmittelbar
darüber liegenden Schicht verhältnismäßig gleiche
Späne einer anderen Größe angeordnet
sind,  wenigstens eine mechanische Fraktioniereinrichtung mit zumindest
einer Sortierwalzengruppe...
Patent DE-202008012375-U1 (DE)
Title: Handtaschen, Taschen und Utensilienhalterung für Kraftfahrzeuginnenraum aus Gummiband in drei Größen
IPC: A45C3/04
Filed: 2008-09-18
Abstract: Die
Handtaschen, Taschen und Utensilien Halterung ist dadurch gekennzeichnet:  Bestehen
aus einem Beutel aus Gummibändernetz
der an einem breiten Gummiband befestigt ist. Der z. B. über die Beifahrer
Rücksitzlehne
gezogen wir. Dieser Gummi Netzbeutel kann es in verschiedenen Größen geben.  Durch
die Elastizität
des Gummibeutelnetzes können
verschiedartige Gegenstände
wie z. B. Flaschen, Obst, Schüsseln,
Körbe,
Bücher,
Briefe, Blumensträuße in jeder Größe festgehalten
werde.  Es gibt keine Wurfgeschosse mehr im Auto und trägt damit auch
zu einer großen
Sicherheit im KFZ bei.  Der Gumminetzbeutel kann auch befestigt
bleiben, wenn Personen auf dem Sitz platz nehme, da er nicht aufträgt und weich
ist, wenn er nicht befüllt
bzw. gebraucht wird.  Die Montage bzw. Befestigung im Fahrzeuginnenraum bzw.
Kofferraum ist leicht und schnell zu handhaben.
Patent DE-202008014228-U1 (DE)
Title: Kugelmühle
IPC: B02C17/16
Filed: 2008-10-21
Abstract: Kugelmühle
zur Vermahlung von Mahl- und Mischgut, insbesondere zur Feinstvermahlung von
Kakao und Kakaomassen mit einem senkrecht angeordneten doppelwandigen
Mahlbehälter (3) und einer koaxial zur senkrechten Achse
der Kugelmühle angeordneten Rührwerkswelle (5),
die direkt mit einer auf dem Maschinengestell (1) der Mühle
befindlichen Antriebseinheit (2) verbunden ist, wobei der doppelwandige
Mahlbehälter (3) einen im Bereich seines Behälterbodens
(16) befindlichen, seitlichen Auslass (8) für die Mahlkugeln
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mahlkugelauslass (8)
mit einem Schnellverschluss (9) versehen ist und mit einer austauschbaren
Verschlussplatte (10) verschlossen wird, die mit Mitteln zur Indikation
des Verschleißes der inneren Behälterwand (4)
ausgestattet ist.
Patent DE-202009001219-U1 (DE)
Title: Flosse für künstliche Angelköder
IPC: A01K85/00
Filed: 2009-02-01
Abstract: Künstlicher Angelköder, der mindestens eine Schnurbefestigung und mindestens eine Befestigung für einen Angelhaken aufweist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche des Angelköders künstliche Flossen aus einem elastischem Material aufgebracht sind, die durch Zug an der Angelschnur vom Grundkörper abklappen und vom Grundkörper seitlich abstehen und damit eine Eigenbewegung ausführen, durch die zusätzliche optische Reize und Druckwellen erzeugt werden.
Patent DE-202009002300-U1 (DE)
Title: Endoskop mit einhändig bedienbaren Handrädern
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Endoskop mit einem Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) einen Einführabschnitt (2) und einen Bedienungsabschnitt (3) aufweist, wobei am Bedienungsabschnitt (3) mindestens zwei relativ zum Grundkörper (1) drehbare Handräder (4, 5) zur Bedienung des Einführabschnitts (2) angeordnet sind und wobei ein erstes Handrad (4) größer ist als ein zweites Handrad (5), dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Handrad (5) zwischen dem ersten Handrad (4) und dem Grundkörper (1) positioniert ist.
Patent DE-202009002464-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung
IPC: F16L37/12
Filed: 2009-02-20
Abstract: Schnellkupplung (1) für Fluidleitungen, umfassend: einen Stutzen (2), welcher dichtend in eine Aufnahmeöffnung (3) eines Gegenstücks (4) einsteckbar und über mindestens einen vom Stutzen (2) abragenden, federnden Rastarm (5) mit dem Gegenstück (4) in Rasteingriff bringbar ist; und eine Sicherungseinrichtung (6), die zwischen einer Lösestellung, in welcher der Rasteingriff lösbar ist, und einer Sicherungsstellung, in welcher der Rasteingriff sichergestellt ist, überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung (6) in der Sicherungsstellung über einen Keileingriff mit dem Rastarm (5) derart zusammenwirkt, dass der Rastarm (5) vom Stutzen (2) abgespreizt wird.
Patent DE-202009007098-U1 (DE)
Title: Wecker mit Druckschalter
IPC: G04C21/34
Filed: 2009-05-16
Abstract: Wecker mit Druckschalter dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Metallfeder mindestens 15 mm beträgt.
Patent DE-202009009391-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer und höhenverstellbarer Bock
IPC: B25H1/06
Filed: 2009-07-09
Abstract: Zusammenfaltbarer und höhenverstellbarer Bock aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Stege (1) beweglich, vorzugsweise durch Scharniere (5) miteinander verbunden sind, wobei der Abstand so gewählt ist, dass in Arbeitstellung die abgeschrägten Flächen der Stege parallel zueinender stehen und die senkrechten Holme (3) einklemmen.
Patent DE-202009010449-U1 (DE)
Title: Hackrechen (Kombi. v. Gartenhacke + Gartenrechen)
IPC: A01B1/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Der „Hackrechen” ist dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Zinken des auf dem Gartenrechen basierenden Geräts verstärkt und geschärft sind.
Patent DE-202009010782-U1 (DE)
Title: Fensterkralle verzinkt
IPC: E06B1/60
Filed: 2009-08-04
Abstract: Krallenplatte rechteckig (K.1), 60/25 mm oder größer, Dicke 2 oder mehr mm dadurch gekennzeichnet, dass an den schmalen Längsseiten (25 mm) jeweils über die ganze Länge oder an den Ecken eine Kralle, Tiefe größer oder gleich 1 mm, angebracht ist, welche die Platte durch Druck am Mauerwerk fixiert, mittig 1 Bohrloch, in welchem die Gewindeschraube drehbar fixiert wird.
Patent DE-202009012734-U1 (DE)
Title: Textilien-bremse
IPC: E03D11/13
Filed: 2009-09-18
Abstract: Die Textilien-bremse in seiner speziellen Form mit seinen besonderen Konstruktionsmerkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass aus einem 10 mm breiten, 2,5 mm starken Metallring (1) – V2A-Material mit Ringinnendurchmesser von 103 mm/Außendurchmesser 108 mm sowie angeschweißten Flacheisen (10 mm breit, ca. 100 mm lang, 2,5 mm stark) bestehend.
Patent DE-202009013155-U1 (DE)
Title: Kompakter, getriebefreier Aufzugsantrieb für eine Schraubbefestigung
IPC: B66B11/04
Filed: 2009-09-30
Abstract: Kompakter, getriebefreier Aufzugsantrieb für eine Installation in einem Aufzugsschacht von Personen- oder Lastenaufzügen, mindestens aufweisend einen Innenläufermotor (1) mit einem Motorgehäuse, eine formschlüssig mit dem Motor (1) verbundene fliegende Treibscheibe (2) und ein integriertes Sicherheitsbremssystem (3) auf der Gegenseite des Motors (1), wobei das Motorgehäuse (4) Füße (5) trägt, die das Motorgehäuse (4) im Grundriss nicht überragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße (5) sowohl für eine Mutterngewinde- als auch eine Innengewindeverschraubung mit Gewindebolzen ertüchtigt sind.
Patent DE-202009014699-U1 (DE)
Title: Chirurgische Zerspanvorrichtung
IPC: A61B17/16
Filed: 2009-09-01
Abstract: Chirurgische Zerspanvorrichtung mit einer Übertragungswelle (10) zur Verbindung mit einem Antrieb und einem rotierbaren, hohlzylindrischen Zerspanelement (20), das eine axiale Durchgangsbohrung zur Führung eines Betätigungselements (30) umfasst, wobei ein Kupplungselement (20) vorgesehen ist, das zwischen dem Zerspanelement (20) und der Übertragungswelle (10) axial verschieblich gelagert und mit dem Betätigungselement (30) und dem Zerspanelement (20) drehfest verbunden ist, wobei zwischen dem Kupplungselement (40) und der Übertragungswelle (10) eine Druckfeder (60) angeordnet und das Kupplungselement (40) mit dem Betätigungselement (30) wirkverbunden ist derart, dass durch eine auf das Betätigungselement (30) wirkende Axialkraft, die gegen die Druckfeder (60) wirkt, das Kupplungselement (40) mit der Übertragungswelle (10) reib- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-202009017049-U1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-12-17
Abstract: Belüftungseinrichtung (20) für einen klimatisierbaren Gegenstand (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (20) mindestens eine Luftführungseinrichtung (22) zum Führen von Luft durch den zu klimatisierenden Gegenstand (2) aufweist und dass mindestens eine Luftführungseinrichtung (22) mindestens zwei Kanal-Adern (227) aufweist, die bezüglich einer durch die Luftführungseinrichtung (22) geführten Luftströmung nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202009018149-U1 (DE)
Title: Brenner für flüssigen Brennstoff
IPC: F23D11/08
Filed: 2009-10-01
Abstract: Brenner für flüssigen Brennstoff, umfassend eine Verdampfungs- und Mischkammer (1), in der ein Rotationszerstäuber (2) zur Zerstäubung und Vermischung des Brennstoffs mit Luft angeordnet und die mit einer als Halter für eine Brennerflamme ausgebildeten Brenneroberfläche (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verdampfungs- und Mischkammer (1) ein mit dem Rotationszerstäuber (2) wirkverbundenes Laufrad (4) und eine einerseits am Laufrad (4) und andererseits außerhalb der Verdampfungs- und Mischkammer (1) im Bereich der Brenneroberfläche (3) ausmündende Abgasansaugleitung (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202010000291-U1 (DE)
Title: Bandlappenanordnung
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-03-02
Abstract: Bandlappenanordnung (101, 102) eines Bandes zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Anbringung eines Flügels an einer Befestigungsfläche (36, 136),  mit einem Bandlappen (1, 101), welcher ein Befestigungsteil (2, 102) mit einer Führungsausnehmung (26, 27) aufweist,  mit einem an der Befestigungsflache (36, 136) befestigbaren Führungselement (12, 13), welches mit der Führungsausnehmung (26, 27) zusammenwirkt und das Befestigungsteil (2, 102) in einer Verstellrichtung führt,  und mit einem Verstellelement (20), mittels welchem das Befestigungsteil (2, 102) in Verstellrichtung verlagerbar und in einer gewunschten Position festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Führungselement (12, 13) und das Verstellelement (20) zwischen einem äußeren und einem inneren Halterungsteil (10, 11; 111) angeordnet ist, wobei die Halterungsteile (10, 11, 111) den Verlagerungsweg begrenzen.
Patent DE-202010001490-U1 (DE)
Title: Laufrad für Haustiere, insbesondere Katzen
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-01-29
Abstract: Laufrad für Katzen, umfassend eine kreisscheibenförmige Rückwand, eine ringförmige Lauffläche in einem Winkel von 90° zur Rückwand und ein mit der Rückwand mittels eines Kugellagers verbundenes Gestell.
Patent DE-202010003243-U1 (DE)
Title: Kratzbaum für Haustiere
IPC: A01K29/00
Filed: 2010-03-06
Abstract: Kratzbaum (1) für Haustiere, insbesondere Katzen. Bestehend aus einem Tellerfuß (11), einem Antispaltring (12), einem konfektionierten und bearbeiteten Laubbaumabschnitt (13), mindestens einem Deckenhaltern (14) und mindestens einem Einhängeelement (15).