baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007149-U1 (DE)
Title: Anschlussteil einer Heizplatte eines Heizkörpers sowie Plattenheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Anschlussteil (1) einer Heizplatte (46, 47) eines Heizkörpers, wobei das Anschlussteil (1) zwei Verbindungsabschnitte (7, 8) mit jeweils einem endseitigen Öffnungsquerschnitt (49, 50) und einen Ventilabschnitt (6) aufweist, in dessen endseitigen Öffnungsquerschnitt (13) ein Ventil (32) mit seinem Anschlussabschnitt (35) dichtend einsetzbar ist, gekennzeichnet durch ein in einem Inneren (15, 22) des Anschlussteils (1) angeordnetes Rohrstück (23), das einen Strömungskanal (25) definiert, der in einen Verbindungsabschnitt (7) mündet, wobei eine innere Mantelfläche (38) des Anschlussabschnitts (35) des Ventils (32) eine äußere Mantelfläche (37) des Rohrstücks (23) oder eine innere Mantelfläche des Rohrstücks von einer äußeren Mantelfläche des Anschlussabschnitts des Ventils dichtend umschließbar ist.
Patent DE-202009008039-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung carbonatischer Ablagerungen ("Kesselstein") in Wasser führenden Systemen und Anlagen
IPC: C23F13/06
Filed: 2009-06-09
Abstract: Bei der Vorrichtung handelt es sich um eine als Rohrreaktor ausgeführte Elektrolysezelle bei der  – als Stromquelle eine temporäre Gleichspannungsquelle (3) eingesetzt wird,  – die Kathode (1) aus VA-Edelstahl gefertigt ist,  – die Anode (2) aus reinem Kupfer gefertigt ist,  – Nach der Elektrolyse eine Kupfer-Ionen selektive Elektrode (4) angebracht ist.
Patent DE-202009010551-U1 (DE)
Title: Warengestell mit einsetzbaren Warenaufnahmen
IPC: A47F1/14
Filed: 2009-07-21
Abstract: Warengestell mit einsetzbaren Warenaufnahmen zur Präsentation und Abverkauf von Waren, wobei an einem Grundelement parallel fixierte Trägerschienen mit in ihrer Höhe übereinanderliegende Aussparungen angeordnet und korrespondierende Trägerelemente über Haken mit den Warenaufnahmen höheneinstellbar in die Aussparungen einsetzbar sind und in die Warenaufnahmen mindestens im Frontbereich elektrische Leuchtmittel als Beleuchtungseinheit integriert sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei parallele Trägerschienen (1) als elektrische Leiter angeordnet und mit einer Stromversorgung (14, 15) verbunden sind, wobei jede benachbarte Trägerschiene (1) mit einer unterschiedlichen Phase/Polung der Stromversorgung (14, 15) verbunden ist und in die Aussparungen (3) der Trägerschienen (1) Trägerelemente (5) des Warenträgers (4) als elektrische Leiter über Hakenelemente der Trägerelemente (5) elektrisch leitend verbindbar einsetzbar und als Zuleitung zur Beleuchtungseinheit (8, 9) ausgebildet sind.
Patent DE-202009011627-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag
IPC: E04F15/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Fußbodenbelag mit einer auf einer Tragkonstruktion (1) mittels einer Klebeschicht (2) angebrachten mehrlagigen Schichtanordnung mit einem begehbaren, verschleißfesten Außenbelag (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schichtanordnung eine auf der Klebeschicht (2) fixierte Tapetenauflage (3) aufweist, deren Muster der Oberseite zugekehrt ist, und  dass der Außenbelag (4) aus durchsichtigem Material hergestellt ist.
Patent DE-202009011823-U1 (DE)
Title: Windsogkraftwerk für PKW LKW Busse und Schienenfahrzeuge aller Art
IPC: F03D5/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Ein Generatoren Sog Antrieb erzeugt über einen Sog Körper. (Karosserie)  Entsteht über einer Karosserie ein Strömungswiederstand so entsteht auch gleichzeitig an alten Luftaustrittsöffnungen (Luftschlitzen rund oder gerade) ein Sog Effekt, zeitgleich entstehen in den Kanälen (mehrere hinter einander liegende Luftschächte) sowie an der Lufteintrittsöffnungen eine Ansaugende Funktion welches ein Rotor zum drehen und gleichzeitig einen Generator zum laufen bringt.  Dieses kann unabhängig z. b außerhalb in der Luft freihängend sowie als auch direkt als ein teil der Karosserie oder in einer Kompletten Karosserie verbaut werden, die Größe sowie verschiedenen formen und Materialen solch einer Vorrichtung (Karosserie) spielen dabei keine rolle, es gilt hierbei immer das gleiche Sog Prinzip.
Patent DE-202009012034-U1 (DE)
Title: Rucksack und Handtasche
IPC: A45C3/06
Filed: 2009-08-25
Abstract: Rucksack und Handtasche, der/die einen Hauptkörper (10, 10', 10'') umfaßt, der durch Nähen hergetellt ist und eine bestimmte Form hat, wobei der Hauptkörper (10, 10', 10'') einen Aufnahmeraum (100, 100', 100'') aufweist, der durch einen Reißverschluß (13, 13', 13'') oder andere Verschlußelemente geöffnet und geschlossen werden kann, und mit Schultergurten (14), einem Schulterriemen (14', 14'') oder einem Tragehenkel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10, 10', 10'') eine innere Schicht (12, 12', 12''), eine äußere Schicht (11, 11', 11'') und eine Füllung zwischen der äußeren und inneren  Schicht (11, 11', 11''), (12, 12', 12'') umfaßt, wobei die Füllung durch Federn (21), Daunen (22), Füllwolle, Kunstfasern oder ein Gemisch von Federn (21) und Daunen (22) gebildet ist, wobei die äußere Schicht (11, 11', 11'') aus transparentem oder halbtransparentem Material hergestellt ist und die gefüllten Federn (21) und Daunen (22) mit einer gewüschten Farbe gefärbt sind, die durch die transparente oder...
Patent DE-202009012110-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-09-04
Abstract: Sammelbehälter (1) mit mindestens einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Sammelbereich (5) zur Aufnahme von zu sammelndem Gut und mindestens einer Einbringvorrichtung (6) zum Einbringen des Guts in den Sammelbereich (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens einen Pflanzbehälter (14) zur Aufnahme von Bepflanzung (15) aufweist.
Patent DE-202009015697-U1 (DE)
Title: Einschraubhilfe für Flechtzaunhalter
IPC: B25B15/00
Filed: 2009-12-04
Abstract: Einschraubhilfe (10, 20) für Einschraub-Beschläge, insbesondere für Flechtzaunhalter (H), welche einen Gewindestift (G) und einen Schenkel (S) aufweisen, umfassend:  – eine Aufnahme (11, 21) für den Schenkel (S);  – ein Ankopplungselement (12, 22), welches für den Ansatz eines Standard-Eindrehwerkzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-202009015793-U1 (DE)
Title: Blashorn
IPC: G10D7/10
Filed: 2009-11-18
Abstract: Blashorn (10) mit einem Mundstück (16) und einem sich an das Mundstück (16) anschließenden, sich trichterförmig aufweitenden Resonanzkörper (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Blashorn (10) aus einem aufgeschäumten Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202009018582-U1 (DE)
Title: Linearer Lichtstrahlungskonzentrator
IPC: F24S23/30
Filed: 2009-10-26
Abstract: Linearer Lichtstrahlungskonzentrator mit ausgedehnten Fragmenten von im Querschnitt dreieckigen untereinander gekoppelten Prismen einer linearen Fresnel-Linse, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitzen- und Grundwinkel (4) der zusammengekoppelten Prismenflächen 90° bis 180° betragen.
Patent DE-202010005104-U1 (DE)
Title: Parkouraufbau
IPC: A63B17/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Parkouraufbau, umfassend  ein erstes Hinderniselement (11 1 ),  ein zweites Hinderniselement (11 2 ),  ein Verbindungselement (13),  wobei das Verbindungselement (13) mit dem ersten Hinderniselement (11 1 ) und dem zweiten Hinderniselement (11 2 ) verbunden ist,  eine Verschlussvorrichtung (12) zur festen Verbindung des Verbindungselements (13) mit einem der Hinderniselemente (11).
Patent DE-202010007474-U1 (DE)
Title: Biegbarer Brillenbügel
IPC: G02C5/16
Filed: 2010-06-01
Abstract: Brillenbügel (1) mit einem biegbaren Ohrenpassabschnitt (3) im Bereich des Bügelendes (4), wobei der Brillenbügel (1) im Wesentlichen aus einer flachen Metallstange gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ohrenpassabschnitt (3) eine mäanderförmige Struktur (2) aufweist.
Patent DE-202010008808-U1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug
IPC: B23K26/02
Filed: 2010-10-14
Abstract: Bearbeitungswerkzeug, insbesondere Schweißwerkzeug, zum Bearbeiten, insbesondere Schweißen, von Werkstücken (2, 3) mit einem Gestell (9), das einen Anschluss (10) zur Verbindung mit einer mehrachsig beweglichen Handhabungseinrichtung (4) und einen Bearbeitungskopf (20), insbesondere einen Schweißkopf, aufweist, der am Gestell (9) mit mindestens einer Stellachse (11, 12) beweglich gelagert ist, wobei das Bearbeitungswerkzeug (8) eine Erfassungseinrichtung (25) für die zu verfolgende Bearbeitungsbahn (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (25) multifunktional und als Detektionsmittel für die Lage eines Werkstücks (2, 3) ausgebildet ist.
Patent DE-202010009633-U1 (DE)
Title: Kabine für einen Kran, insbesondere Mobil- oder Raupenkran
IPC: B60S1/06
Filed: 2010-06-29
Abstract: Kabine, insbesondere Führer- oder Fahrerkabine für einen Kran, insbesondere Mobil- oder Raupenkran mit einer bewegbaren Frontscheibe und einer der Frontscheibe zugeordneten Wischanlage, wobei die Wischereinheit zum Öffnen der Frontscheibe vom Wischerantrieb trennbar ist und an der Frontscheibe verbleibt.
Patent DE-202010009689-U1 (DE)
Title: Gerät zum Verschließen von beispielsweise mit Lebensmitteln gefüllten Beuteln aus Kunststoff-Folie
IPC: B65B7/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Gerät zum Verschließen von beispielsweise mit Lebensmitteln (1) gefüllten Beuteln (2) aus Kunststoff-Folie, insbesondere Folienschweißgerät zur Konservierung von Lebensmitteln (1), mit einer Auflageplatte (5), welche vorzugsweise an ihrem vorderen Rand ein Heizelement (6) aufweist, ferner mit einer gegenüber der Auflageplatte (5) beweglichen Andrückplatte (7), und mit einem an der Auflageplatte (5) angeordneten Saugelement (11, 12) zur Absaugung von größtenteils Luft aus dem zu verschließenden Beutel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Saugelement (11, 12) als von einer Dichtung (14, 15) umschlossene sowie im Vergleich zur Auflageplatte (5) herausnehmbare Vakuumkammer (11, 12) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011538-U1 (DE)
Title: Halbkugel bzw. -ball zur rückstandsfreien Haftung auf ebenem oder leicht geformtem metallischen Untergrund
IPC: G09F21/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Halbkugel bzw. -ball zur rückstandsfreien Haftung auf ebenem oder leicht geformtem metallischen Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbkugel bzw. der halbe Ball aus einem leichten, formerhaltenden Schaumstoff (2) besteht, der auf der ebenen oder leicht geformten metallischen Oberfläche durch eine vollflächig auf der Unterseite verklebten Magnetfolie (3) flexibel haftet ( 1  +  2 , (A)).
Patent DE-202010011681-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Schutzhelm (10), insbesondere Fahrradhelm, Skihelm, Skaterhelm, Reithelm oder Motorradhelm, gekennzeichnet durch mindestens eines der folgenden Merkmale:  – ein in den Sichtbereich des Helmträgers herunter klappbares Visier (20); und/oder  – eine an der Oberseite des Helms (10) angeordnete, von dem Helm lösbare Wetterschutzabdeckung (40); und/oder  – eine an der Rückseite des Helms (10) angeordnete, von dem Helm lösbare Rücklichteinrichtung (60); und/oder  – an den Seiten des Helms (10) angeordnete, von dem Helm lösbare Abdeckungen (80) für die Ohren des Helmträgers.
Patent DE-202010012793-U1 (DE)
Title: Warenauswahleinheit
IPC: A47F1/00
Filed: 2010-09-21
Abstract: Warenauswahleinheit (1), mit einem Gehäuse (5, 6), welches zumindest einen durchsichtigen Bereich (6) aufweist, der einen Blick auf im Gehäuse (5, 6) befindliche Waren (3, 4) freigibt, wobei der durchsichtige Bereich (6) zugleich als Bedienfeld (7) zur Auswahl einer gewünschten Ware ausgebildet ist, und wobei die gewünschte Ware (3, 4) durch einen bestimmten Berührbereich (8) auf dem Bedienfeld (7) tastatur- und abbildungslos identifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Waren (3, 4) mit Hilfe zumindest eines Einsatzes (15) in Verbindung mit einer abnehmbaren Rück- und/oder Seitenwand (5a, 5b) des Gehäuses (5, 6) austauschbar in dem Gehäuse (5, 6) aufgenommen werden.
Patent DE-202010014591-U1 (DE)
Title: Drehspender für Tabletten
IPC: A61J1/03
Filed: 2010-10-25
Abstract: Drehspender für Tabletten oder anderes stückiges Gut (27), mit einem in einem Gehäuse befindlichen Vorratsraum (13), der nach unten hin zwischen einer Innenwand (18) und einer bezüglich einer Längsmittelachse (6) weiter außen befindlichen Wand (17) einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Reduzierspalt (16) aufweist und unter dem ein drehbarer Vereinzeler (5) mit zumindest einer Vereinzelungskammer (11) angeordnet ist, aus der das Gut (27) zu einer Ausgabeöffnung (7) des Drehspenders überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsraum (13) im Bereich des Reduzierspalts (16) eine Mehrzahl von Vereinzelungsschächten (19) aufweist.
Patent DE-202010016167-U1 (DE)
Title: Multifunktionslenkertasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Lenkertasche für Fahrräder zur Befestigung an den Lenker mit einer Öffnung zum Befüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkertasche der Form eines Sattels aufweißt.
Patent DE-202010017793-U1 (DE)
Title: Analytische Methode und Sensor
IPC: G01N33/50
Filed: 2010-03-19
Abstract: Massensensitiver chemischer Sensor, wobei der chemische Sensor inaktivierte Zellen aufweist, die an en sind, und wobei der chemische Sensor zum Nachweis einer Wechselwirkung zwischen einem Analytliganden und den gebundenen, inaktiven Zellen mittels Änderung der Masse an der Sensoroberfläche aufgrund der Bindung des Analytliganden an die Zellen geeignet ist, wobei der Sensor mit einer Durchflusszelle ausgestattet ist oder einen Teil einer Durchflusszelle bildet, und wobei die normale Biochemie der Zellen aufgrund der Inaktivierung der Zellen im Wesentlichen arretiert ist, so dass die Zellen im Wesentlichen nicht mehr wachsen können.
Patent DE-202011000324-U1 (DE)
Title: Warenbehälter
IPC: A47F1/14
Filed: 2011-02-11
Abstract: Warenbehälter zur Aufnahme von insbesondere Non-food-Waren, mit einem Gestell (1) sowie von dem Gestell (1) getragenen Seitenwänden (2), und mit einem in seiner Höhe verstellbaren Boden (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (2) als Lochplatten (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202011003588-U1 (DE)
Title: Lagerbefestigung für Ventilator
IPC: F04D29/056
Filed: 2011-02-24
Abstract: Lagerbefestigung für Ventilator, umfassend einen Nabensitz (11), der eine vertikale Achsbüchse (111) bildet, die einen Hohlraum (1111) aufweist, dessen Innenwand eine Ringnut (1112) bildet, ein Lager (12), das eine Außenseite (121) aufweist und in dem Hohlraum (111) der Achsbüchse (111) angeordnet ist, und ein Federelement (13), das um die Außenseite (121) des Lagers (12) gelegt ist und in die Ringnut (1112) eingreift.
Patent DE-202011003939-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinheit
IPC: F28F13/08
Filed: 2011-03-14
Abstract: Wärmeübertragungseinheit mit mindestens einem Wärmetauscher (6) und mindestens einem Gebläse (5), wobei der Wärmetauscher eine Vielzahl von Wärmeübertragungselementen (7) aufweist, die von einem ersten Medium durchströmt oder mit von einem ersten Medium durchströmten Rohren wärmeleitend verbunden und an ihrer Außenfläche von einem zweiten Medium umströmt sind, welches unter Einwirkung des Gebläses zwischen den Wärmeübertragungselementen bestehende Zwischenräume (8) gerichtet durchströmt, wobei weiterhin ein erster Bereich (I) des Wärmetauschers einen geringeren Abstand zu dem Gebläse aufweist als ein zweiter Bereich (II), dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenanteil der Zwischenräume (8) an der von dem zweiten Medium angeströmten Fläche des Wärmetauschers (6) in dessen zweitem Bereich (II) größer ist als in dessen erstem Bereich (I).
Patent DE-202011051044-U1 (DE)
Title: Hydrodehnspannfutter
IPC: B23B31/113
Filed: 2011-08-19
Abstract: Hydrodehnspannfutter mit einem Grundkörper (12) und einer an einem axialen Endbereich (14) des Grundkörpers (12) vorgesehenen Aufnahme (16) für einen zu spannenden Werkzeugschaft (17) eines Werkzeuges (18), mit einer in der Aufnahme (16) vorgesehenen Dehnbuchse (25) mit wenigstens einer Druckkammer, deren Volumen durch einen Spannkolben (33) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im axial inneren Endbereich der Aufnahme (16) ein Bajonettverschluss (37) vorgesehen ist, der zumindest einen Spannstift (41) umfasst, welcher quer zur Längsachse der Aufnahme (16) ausgerichtet und tangential zur Aufnahme (16) derart angeordnet ist, dass ein Spannabschnitt (49) des Spannstiftes (41) eine Umfangswand (45) der Aufnahme (16) durchbricht und in einen Innenraum der Aufnahme (16) ragt und diesem Spannabschnitt (49) gegenüberliegend ein Stützabschnitt (46) am Spannstift (41) vorgesehen ist, der am Grundkörper (12) anliegt.
Patent DE-202011051821-U1 (DE)
Title: Rotationsmaschine mit Schwingstab
IPC: A63J7/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Rotationsmaschine mit einem oder mehreren rotierenden Schwingstäben, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Getriebemotor enthält, der eine von einem Kugellager umgebene bewegliche Zylinderfüllung aufweist, in der durch eine Steckverbindung ein elastischer Karbonstab angebracht ist, wobei auf dessen Spitze eine Kunststoffscheibe mit mehreren exzentrischen Löchern aufgesetzt ist, die zur Rotation zu bringende Gegenstände trägt.
Patent DE-202011100062-U1 (DE)
Title: Außenleuchte mit Elektroladestation
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-04-30
Abstract: Leuchte mit Elektroladestation für Elektrofahrzeuge, enthaltend (a) ein LED- und/oder ein Gasentladungsleuchtmittel; (b) eine integrierte Ladeleitung, die über Umlenkrollen zum aufzuladenden Fahrzeug geführt wird, wobei diese von einem Gegengewicht gehalten und vorgespannt wird; (c) eine – wie auch bei üblichen Staubsaugern – selbsttätig aufwickelnde „Kabelwickeltrommel” für die Ladeleitung; (d) Masterleuchten mit Ladetechnik und Slave-Verteilerspangen mit Ladeanschlüssen zwischen den Masterleuchten; (e) Masterleuchten mit Ladetechnik und Slave-Ladesäulen mit Ladeanschlüssen zwischen den Masterleuchten; (f) eine Verbindung zu einem elektrischen Versorgungsnetz; (g) eine oder mehrere Steckdosen zum Anschließen eines Fahrzeugs mittels einer Verbindungsleitung; (h) eine oder mehrere in der Leuchte integrierte Verbindungsleitungen zum Laden der Fahrzeuge; (i) eine Freigabevorrichtung zur Freigabe des Ladestroms; (j) einen Zähler und eine Kommunikationseinheit zur Messung der abgegebenen elektrischen Lade-Energie und Übermittlung der Verbrauchsdaten an den Energieversorger; (k) eine elektronische Kommunikationseinheit zum E-Tanken ohne Bargeld und Karte mit...
Patent DE-202011100066-U1 (DE)
Title: Lage- oder positionsabhängige Betriebsprofile
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-04-30
Abstract: System zum Bereitstellen von Informations- und/oder Unterhaltungsfunktionen, mit einem ersten Gerät (10) mit einer Anzeigeeinheit (12) und mindestens einem Sensor (14), wobei mindestens ein Sensor (14) auf eine räumliche Lage und/oder eine räumliche Position des ersten Gerätes anspricht, einem zweiten Gerät (20) mit einer Anzeigeeinheit (22), wobei das erste Gerät (10) und das zweite Gerät (20) dazu eingerichtet sind, Informationen (60, 80) durch ihre jeweilige Anzeigeeinheit (12, 22) darzustellen, und wobei die auf der Anzeigeeinheit (22) des zweiten Gerätes (20) dargestellten Informationen (80) und/oder deren grafische Gestaltung und/oder Anordnung von der durch den mindestens einen Sensor (14) festgestellten Lage und/oder Position des ersten Gerätes (10) abhängen.
Patent DE-202011100107-U1 (DE)
Title: Laubfilter in schwenkbarem Rohr für Fallrohre der Dachentwässerung
IPC: E04D13/08
Filed: 2011-05-02
Abstract: Rohrstutzen mit eingebautem Laubfilterkorb als Teilstück eines Rohrstranges, dadurch gekennzeichnet, dass er mit Hilfe von Scharnieren zum Zweck der Leerung und Reinigung seitlich ausgeschwekt werden kann.
Patent DE-202011105813-U1 (DE)
Title: Wärmeschrumpfbare Kabelmuffe
IPC: B29C65/66
Filed: 2011-09-19
Abstract: Wärmeschrumpfbare Kabelmuffe, mit einem wärmeschrumpfbaren, manschettenartigen Grundkörper (12) entlang dessen Längsränder (14) wulstartige Vorsprünge (15) ausgebildet sind, die mit einer Verschlussschiene (16) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass auf eine äußere Oberfläche (18) des Grundkörpers (12) eine warmfeste Beschichtung (19) aufgebracht ist, deren Farbgebung sich bei Wärmezufuhr nicht ändert.
Patent DE-202011105975-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Durchgangsbohrungen mit nur einer Mutter
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Verbindungselement für Durchgangsbohrungen mit nur einer Mutter gekennzeichnet dadurch, dass das Aufbringen einer Mutter – bei Verbindung durch herkömmliche Schrauben nach DIN 933 (Schrauben mit Kopf) – an schwer zugänglichen Stellen schwierig, bis nahezu unmöglich ist.
Patent DE-202011107067-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil
IPC: B32B3/30
Filed: 2011-10-22
Abstract: Innenausstattungsteil (1) bestehend aus einem flächigen Mehrschichtlaminat (2) umfassend mehreren Schichten (10, 20, 30), wobei wenigstens eine inneren Zwischenschicht (10) mit einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12) aus einem verformbaren vorzugsweise thermoplastischen Kunststoffgemisch vorgesehen ist und auf deren Oberseite (11) eine Schicht (20) und auf der Unterseite (12) eine Schicht (30) mit einer Sichtseite (31) aufgebracht ist dadurch gekennzeichnet dass das Innenausstattungsteil (1) in wenigstens einem Teilbereich (4) mehrere benachbarte Prägemuster (60) aufweist, wobei die Prägemuster (60) aus jeweils mehreren, parallel verlaufenden im wesentlichen V-förmigen Prägenuten (61) ausgebildet sind und wobei die Prägenuten (61) in ihrer Prägetiefe t mit ihrem Nutentiefpunkt (64) bis in die Zwischenschicht (10) hineinreichen.
Patent DE-202011108894-U1 (DE)
Title: Probenvorbereitungsanlage
IPC: B02C11/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Probenvorbereitungsanlage (1) zur mehrstufigen Aufbereitung von Erzproben oder sonstigen fein zerkleinerbaren Materialproben für Probenanalysen, die zumindest zwei Funktionsgruppen mit einem eine Materialprobe aufnehmenden und – ggf. in Verbindung mit einer Materialzerkleinerung – zu zumindest einer Teilprobe ausgebenden Probenteiler (4) und einer jeweils eine Teilprobe verarbeitenden Feinmühle (5, 6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsgruppen (4, 5, 6) in zumindest zwei selbständig aufstellbaren und an vorgegebenen Anschlussebenen (10, 11, 12, 14) zusammenstellbaren Baueinheiten ausgeführt sind.
Patent DE-202011110399-U1 (DE)
Title: Überwachungs- und Steuersystem für eine Imprägniereinrichtung
IPC: G05B19/04
Filed: 2011-03-09
Abstract: Überwachungs- und Steuersystem (2) für eine Imprägniereinrichtung (1) zum Imprägnieren von elektrotechnischen Bauteilen, vorzugsweise von Statorstäben für Generatoren, welche im Wesentlichen folgende Module aufweist, eine Formvorrichtung (3) und einer daran angeschlossenen Temperiereinrichtung (5), einer Vakuumeinrichtung (6) zur Evakuierung der Imprägnierkammer (4), ein Materialdepot (26) zur zu- und Abführung von Imprägniermittel, sowie weiteren Medienanschlüssen (24, 25), dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale elektronische Steuereinrichtung (8) zur Erfassung, Speicherung und Auswertung von Prozessdaten, sowie zur Steuerung der Imprägniereinrichtung (1) vorgesehen ist, welche zur Mess- und Zustandsdatenerfassung mit einem Sensornetzwerk (10) verbunden ist, welches mehrere der Messaufgabe/Funktion der jeweiligen Module (3 bis 7, 26) und der Medienanschlüsse (24, 25) spezialisierte Sensoren (11 bis 23, 27) umfasst, die an deren spezifischen Messpunkten angeordnet sind.
Patent DE-202012002763-U1 (DE)
Title: Verbrennungsofen für medizinische Abfälle mit neuartigem Verbrennungssystem für den Einsatz in Entwicklungsländern
IPC: F23G5/40
Filed: 2012-03-16
Abstract: Verbrennungsofen für medizinische Abfälle mit neuartigem Verbrennungssystem für den Einsatz in Entwicklungsländern, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofen durch eine flexible Brenneranordnung (F), ein Unterbrandsystem und eine verlängerte, beheizte Abgasleitung sowohl die international geforderten Verbrennungstemperaturen (> 800° bei der primären Verbrennung und > 1000°C bei der sekundären Verbrennung) erreicht, als auch ein fast rauchfreies Abgas ohne zusätzliches Filtersystem gewährleisten kann.