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Patent DE-102015003399-A1 (DE)
Title: Genererator für Pressluftatmer und Verfahren zum Betreiben
Inventor: TOLKSDORF DETLEF
IPC: F01B23/10
Filed: 2015-03-18
Abstract: Generator für Pressluftatmer und Verfahren zum Betreiben, bei dem die oszillierende Bewegung mindestens eines linear angetriebenen Zylinders 4 in gleichgerichtete Rotationsbewegung gewandelt wird und unmittelbar und/oder mittelbar elektrische Energie generiert wird.
Patent DE-102015006636-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung einer Werkstückkontur und zur Korrektur eines SOLL-Pfades für die Bearbeitung eines Werkstücks in einer Werkzeugmaschine
Inventor: BERG PETER
IPC: G05B19/401
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Werkstückbearbeitung hat folgende Schritte: Bereitstellen eines einen Taststift aufweisenden Messtasters in einer Aufnahme einer numerisch gesteuerten Werkzeugmaschine, wobei der Messtaster dazu eingerichtet ist, ein einer Auslenkung seines Taststifts zumindest bereichsweise wenigstens annähernd proportionales Ausgangssignal abzugeben, und wobei der Verlauf des Ausgangssignals eine Kontur eines Werkstücks zumindest annähernd wiedergibt; Bestimmen, in einer Vorbereitungsphase, wenigstens einer Korrekturfunktion zumindest eines Bereichs der Ausgangssignale bezogen auf die zugehörige Auslenkung des Taststifts des Messtasters; und Ablegen charakteristischer Größen dieser wenigstens einen Korrekturfunktion in dem Messtaster oder einer der Werkzeugmaschine zugeordneten Maschinensteuerung; zumindest abschnittsweise kontinuierliches Abtasten der Kontur, in einer Abtastphase, eines in der Werkzeugmaschine eingespannten, noch nicht fertig bearbeiteten Werkstücks mit dem Taststift des in der Aufnahme der Werkzeugmaschine bereitgestellten Messtasters; Korrigieren des Ausgangssignals des Messtasters unter Verwendung der charakteristischen Größen der Korrekturfunktion; Bereitstellen der korrigierten Ausgangsdaten an die der Werkzeugmaschine zugeordnete Maschinensteuerung; Verrechnen der korrigierten Ausgangsdaten mit Maschinenkoordinaten der zu fertigenden Kontur für die Bearbeitung des in der Werkzeugmaschine eingespannten Werkstücks um Steuerungsbefehle für die Werkzeugmaschine zu erhalten; und Bearbeiten des in der Werkzeugmaschine eingespannten Werkstücks mit einem in der Aufnahme der Werkzeugmaschine bereitgestellten Werkzeug.
Patent DE-102015007622-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrucktherapie von Wunden enthaltend siliconhaltigen Polyurethanschaumstoff
Inventor: DEIBLER MARTIN
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterdrucktherapie von Wunden umfassend ein Abdeckmaterial zum luftdichten Verschließen der Wunde und der Wundumgebung; ein Mittel geeignet zur Herstellung von Unterdruck im Wundraum, insbesondere zur funktionellen Verbindung des Wundraums mit einer außerhalb des Abdeckmaterials befindlichen Unterdruckquelle, so dass ein Unterdruck im Wundraum herstellbar ist und Flüssigkeiten aus dem Wundraum absaugbar sind; und eine Wundauflage, wobei die Wundauflage einen offenzelligen siliconhaltigen Polyurethanschaumstoff enthält. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines offenzelligen siliconhaltigen Polyurethanschaumstoffs in der Unterdrucktherapie von Wunden.
Patent DE-102015007669-A1 (DE)
Title: Hartschalenbauchkoffer als persönliches Serviertablett bei Gehbehinderung, mit integrierter Utensilientasche und Haltespangen für Unterarmgehstützen
Inventor: CORLATAN ADRIAN
IPC: A45C9/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Das Hauptmerkmal ist dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion eine Kombination aus Bauchladen und Hartschalenbauchkoffer ist, die am Körper vor dem Bauch getragen wird und für Gehbehinderte vorgesehen ist, die auf Gehstützen angewiesen sind und die Hände nicht zum Transportieren von Gegenständen nutzen können.
Patent DE-102015008728-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit mehrschaligem Radeinbau
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie mit einem Längsträger (4) und mit einem sich hieran abstützenden zumindest zweischaligem Radeinbau (5), welcher eine obere Radeinbauschale (20) und eine untere Radeinbauschale (30) aufweist, die zumindest bereichsweise überdeckend angeordnet und miteinander verbunden sind und nach oben, in Fahrzeughochrichtung (z) jeweils eine Durchgangsöffnung (21, 31) zur Anordnung einer Federbeinaufnahme (10) aufweisen.
Patent DE-102015009446-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LÖFFLER PAUL
IPC: F02C9/20
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (38) für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit einem Turbinengehäuse, welches einen Aufnahmeraum, in welchem ein Turbinenrad (40) um eine Drehachse (24) relativ zu dem Turbinengehäuse drehbar aufnehmbar ist, und wenigstens zwei in Umfangsrichtung des Aufnahmeraums über dessen Umfang verlaufende und von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbare Spiralkanäle (46, 48) aufweist, welche über jeweilige, in Umfangsrichtung des Aufnahmeraums aufeinanderfolgende Auslassöffnungen (94, 96) in den Aufnahmeraum münden, und mit einer Verstelleinrichtung (70), welche je Auslassöffnung (94, 96) einen um die Drehachse (24) relativ zu dem Turbinengehäuse verschiebbaren Sperrkörper (90, 92) aufweist, mittels welchem ein von dem Abgas durchströmbarer Strömungsquerschnitt der jeweils zugeordneten Auslassöffnung (94, 96) einstellbar ist, wobei die Spiralkanäle (46, 48) symmetrisch zueinander ausgebildet sind und sich über den gleichen Umschlingungswinkel erstrecken, wobei die Sperrkörper (90, 92) die gleiche, sich in Umfangsrichtung des Aufnahmeraums erstreckende Länge oder ungleiche, sich in Umfangsrichtung des Aufnahmeraums erstreckende Längen aufweisen.
Patent DE-102015011320-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Sicherstellen einer sicheren Abfahrt eines Busses von einer Bushaltestelle aus dem Stillstand des Busses
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Sicherstellen einer sicheren Abfahrt eines Busses von einer Bushaltestelle aus einem Stillstand des Busses, wobei die Abfahrt eine anfängliche Änderung der seitlichen Position umfasst, und das Verfahren den Schritt des Bestimmens (S1), ob sich ein beliebiges anderes Fahrzeug nähert und eine Gefahr hinsichtlich der Änderung der seitlichen Position darstellt, umfasst. Das Verfahren umfasst ferner die Schritte des Herstellens (S2a) eines Kontakts mit einem sich nähernden Fahrzeugs im Rahmen einer Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsanordnung, sofern eine solche Anordnung verfügbar ist; und wenn eine solche Anordnung verfügbar ist, des Übermitteln (S3) der Information über die Absicht der eine anfängliche Änderung der seitlichen Position umfassenden Abfahrt; oder, wenn eine solche Anordnung nicht verfügbar ist, der Aktivierung (S2b) einer Warnung, die den Schritt umfasst, durch Beleuchtung des Bodens eine Projektion zu erzeugen, die die im Zusammenhang mit der Abfahrt beabsichtigte Änderung der seitlichen Position offenbart. Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Sicherstellen einer sicheren Abfahrt eines Busses von einer Haltestelle aus einem Stillstand des Busses. Die Erfindung betrifft auch einen Bus. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogramm-Produkt.
Patent DE-102015014674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Straßenbelags und Straßenfertiger
Inventor: MOOREN AXEL
IPC: E01C19/48
Filed: 2015-11-16
Abstract: Straßenfertiger (10) dienen zur Herstellung von Straßenbelägen aus beispielsweise Asphalt. Straßenfertiger (10) verfügen in Fertigungsrichtung (13) gesehen hinter einem Fahrwerk (12) über eine Einbaubohle (17). Damit beim Einbauprozess das Straßenbaumaterial nicht an der Einbaubohle (17) kleben bleibt, wird die Einbaubohle (17) beheizt. Um die Temperatur der Einbaubohle (17) zu kontrollieren, sind dieser Temperatursensoren (24) zugeordnet. Ein wesentliches Qualitätsmerkmal des hergestellten Straßenbelags stellt die Einbautemperatur des Straßenbaumaterials dar. Die Erfindung sieht es vor die Temperatur des Straßenbaumaterials während des Einbauvorganges durch den mindestens einen Temperaursensor (24) der Einbaubohle (17) zu messen.
Patent DE-102015017034-A1 (DE)
Title: Stützende Membranhalterung für eine semipermeable Membran, Verfahren zur Herstellung und Anwendung einer solchen stützenden Membranhalterung
Inventor: HAMM CHRISTIAN
IPC: H01M8/0202
Filed: 2015-12-31
Abstract: Bekannte Membranhalterungen für permeable Membranen zur Trennung suspendierter oder gelöster Stoffe in einem Fluid („Cross-Flow-Membranfiltration”) zeigen bei einer guten Porosität nur eine schlechte Druckstabilität und umgekehrt. Die beanspruchte Membranhalterung (01) ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (02) der Membranhalterung (01) zumindest ein Basiselement (06) und Verbindungsstreben (08) zwischen dem Basiselement (06) und der Wandung (04) angeordnet sind, wobei die Verbindungsstreben (08) in Fußpunkten (09) an der Wandung (04) enden, und dass die Poren (05) in der Wandung (04) in einer vorgegebenen Verteilung angeordnet sind. Damit gewährleistet die beanspruchte Membranhalterung (01), die flächig, aber auch gerundet bis zylindrisch ausgebildet sein kann, eine hohe Druckstabilität bei einer gleichzeitig hohen Porosität, beispielsweise für Tiefseeeinsätze (bis 400 bar) in einem Unterwasser-Massenspektrometer mit einer großen Messempfindlichkeit und -genauigkeit. Eine optionale Heizvorrichtung (19) im Basiselement (06) verbessert das Cross-Flow-verhalten durch homogene Erwärmung bei geringem, regelbarem Energieeinsatz. Reproduzierbar herstellbar ist die Membranhalterung (01) durch 3D-Drucken. Neben dem Einsatz in Messgeräten und bei der Osmose ergibt sich noch eine bevorzugte Anwendung bei der Elektrolyttrennung.
Patent DE-102015100425-A1 (DE)
Title: Beweissicherungsverfahren und Beweissicherungsvorrichtung
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beweissicherungsverfahren (1) zur automatischen Aufnahme und Speicherung von Ton- und/oder Bildaufnahmen einer aufzunehmenden Person mit einer mobilen Beweissicherungsvorrichtung (5), wobei in einem Aktivierungsschritt (2) die Beweissicherungsvorrichtung (5) durch eine Aktivierungseinrichtung (6) aktiviert wird, wobei in einem nachfolgenden Warnschritt (3) die aufzunehmende Person automatisch durch eine Warneinrichtung (9) über die Aufnahme und Speicherung von Ton- und/oder Bildaufnahmen informiert wird, wobei nach dem Aktivierungsschritt (2) zeitgleich mit dem Warnschritt (3) oder nach dem Warnschritt (3) in einem Aufnahme- und Übertragungsschritt (4) durch eine Aufnahmeeinrichtung (11) automatisch Ton- und/oder Bildaufnahmen aufgenommen werden und unmittelbar durch eine Übertragungseinrichtung (14) die Ton- und/oder Bildaufnahmen an einen externen Speicher übertragen und dort gespeichert werden. Die Erfindung betrifft auch die Beweissicherungsvorrichtung (5) zur Durchführung des Beweissicherungsverfahrens (1).
Patent DE-102015100840-A1 (DE)
Title: Heckscheibenmodul und Cabriolet-Fahrzeug mit Heckscheibenmodul
Inventor: SVIBERG MAGNUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird ein Heckscheibenmodul eines Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend einen Scheibenkörper (52), der zwischen einer angehobenen Schließstellung und einer abgesenkten Öffnungsstellung in fahrzeugfesten Führungsschienen (60) verfahrbar ist. Der Scheibenkörper (52) ist bezogen auf eine vertikale Längsmittelebene an seinen beiden seitlichen Rändern jeweils mit einem Gleitelement (58) versehen, das in der betreffenden Führungsschiene (60) geführt ist und beabstandet zu einem unteren Scheibenrand an dem Scheibenkörper (52) fixiert ist.
Patent DE-102015102125-A1 (DE)
Title: Fügestation sowie Verfahren zum dauerhaften Verbinden einer Dachstruktur mit einer Grundstruktur einer KFZ-Karosserie
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügestation (1), die dem dauerhaften Verbinden einer Dachstruktur (2) mit einer Grundstruktur (3) einer KFZ-Karosserie dient, wobei die Fügestation (1) in einem unteren Bereich eine Fixiereinrichtung (4) zum zeitweisen ortsfesten Fixieren der Grundstruktur (3) aufweist, wobei die Fügestation (1) im unteren Bereich zumindest einen Fügeroboter (5) aufweist, mit dessen Hilfe jeweils eine Dachstruktur (2) und eine Grundstruktur (3) verbindbar sind, wobei die Fügestation (1) eine oberhalb der Fixiereinrichtung (4) angeordnete Plattform (6) zum Zwischenspeichern unterschiedlich ausgebildeter Dachspanner (7) aufweist, und wobei die Fügestation (1) wenigstens einen Roboter (8) aufweist, der ausgebildet ist, einen Dachspanner (7) von der Plattform (6) zu übernehmen und an eine Halteeinheit (9) der Fügeeinheit zu übergeben. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit (9) ausgebildet ist, den an sie übergebenen Dachspanner (7) in Richtung der Fixiereinrichtung (4) zu bewegen, wobei die Bewegungsrichtung zumindest abschnittsweise eine vertikale Bewegungskomponente aufweist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum dauerhaften Verbinden einer Dachstruktur (2) mit einer Grundstruktur (3) einer KFZ-Karosserie mit Hilfe einer Fügestation (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102015103227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters
Inventor: GOLDBRUNNER CHRISTIAN
IPC: B65B3/32
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Befüllen eines Behälters (110) mit einem Füllprodukt, bevorzugt zum Befüllen mit einem viskosen und partikelhaltigen Füllprodukt, umfassend ein Füllproduktreservoir (1) zur Aufnahme des abzufüllenden Füllprodukts, einen Dosierzylinder (4) mit einem darin verschiebbar aufgenommenen Dosierkolben (40) zum Dosieren des Füllprodukts, und einem Ausschubkanal (5) mit einem Auslassende (52) zum Auslassen des Füllprodukts in den zu befüllenden Behälter (110), wobei in dem Ausschubkanal (5) ein Ausschubstößel (50) zum Ausschieben eines Produktrests am Ende des Befüllvorganges angeordnet ist, und das Füllproduktreservoir (1) der Dosierzylinder (4) und der Ausschubkanal (5) über einen gemeinsamen Produktkanal (2) miteinander kommunizieren, wobei im Boden (12) des Füllproduktreservoirs (1) ein Ventil (3) zum Öffnen und Schließen der Verbindung zwischen Füllproduktreservoir (1) und Produktkanal (2) angeordnet ist.
Patent DE-102015106261-A1 (DE)
Title: Gasabscheidung von Brennstoffzellenkühlwasser
Inventor: O'NEILL JONATHAN DANIEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-04-23
Abstract: Eine Brennstoffzelle weist eine Anode und eine Kathode auf, die durch eine Membran getrennt sind. Eine Brennstoffquelle ist vorgesehen, um einen Brennstoff über die Anode zu leiten. Eine Quelle von sauerstoffhaltigem Gas ist vorgesehen, um Sauerstoff über eine Kathode zu leiten. Ein Kühlwasserkreislauf ist einem Speicher zugeordnet und dient dazu, Kühlwasser zum Kühlen der Kathode zuzuführen und das Kühlwasser von der Kathode zurück an den Speicher zu führen. Ein System entfernt mitgeführte Gase aus dem Wasser, das an den Speicher zurückgeführt wurde, und führt die entfernten Gase zurück an die Kathode. Offenbart wird auch ein Fahrzeug mit einer Brennstoffzelle.
Patent DE-102015108091-A1 (DE)
Title: Transistoranordnung mit Leistungstransistoren und spannungslimitierenden Bauteilen
Inventor: BARTELS MARTIN
IPC: H01L23/62
Filed: 2015-05-21
Abstract: Eine Transistoranordnung in einem Halbleiterkörper weist einen Leistungstransistor mit wenigstens zwei Transistorzellen, wobei jede Transistorzelle in einer Halbleiter-Finne des Halbleiterkörpers angeordnet ist, und mit einem spannungslimitierenden Bauteil mit wenigstens zwei Bauteilzellen auf. Jede Bauteilzelle ist benachbart zu einer Transistorzelle in der Halbleiter-Finne der entsprechenden Transistorzelle angeordnet und das spannungslimitierende Bauteil wird von dem Leistungstransistor durch eine dielektrische Schicht getrennt.
Patent DE-102015109226-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: KUO YAO-YUAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugleuchte mit einem Lampengehäuse (1), das eine Aufnahmekammer (14) und ein Wärmeabfuhrteil aus Metall aufweist, wobei sich eine Plattform (115) von hinten nach vorne erstreckt und mit dem Wärmeabfuhrteil einteilig verbunden ist, wobei an der Plattform (115) ein Verbindungselement (116) angeordnet ist, einem Reflexionsschirm (2), der in der Aufnahmekammer (14) des Lampengehäuses (1) angeordnet ist und in der Mitte eine Einkerbung (20) aufweist, an deren Rückseite ein Schlitz (22) angeordnet ist, in den die Plattform (115) des Lampengehäuses (1) eingesteckt werden kann, wobei sich das Verbindungselement (116) der Plattform (115) im eingesteckten Zustand in der Einkerbung (20) befindet, wobei an der Oberfläche der Einkerbung (20) eine Reflexionsfläche (23) angeordnet ist, einer LED-Leuchtbaugruppe (3), die eine Vielzahl von LEDs (31) und eine Platine (32) umfasst, wobei die LED-Leuchtbaugruppe (3) am Verbindungselement (116) des Lampengehäuses (1) befestigt ist, wobei die LEDs (31) so positioniert sind, dass sie in Richtung der Reflexionsfläche (23) des Reflexionsschirms (2) Licht ausstrahlen, und einem Lampenschirm (5), der lichtdurchlässig ist und sich an der Vorderseite des Lampengehäuses (1) befindet. Somit wird eine Fahrzeugleuchte mit einer effektiveren Wärmeabfuhr und einem geringeren Gewicht realisiert.
Patent DE-102015115185-A1 (DE)
Title: Brennstoffversorgungsmodul
Inventor: WILD JOHANNES
IPC: F23K3/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Es wird ein Brennstoffversorgungsmodul (10) für eine Brennervorrichtung (12) vorgeschlagen, mit einer Lagerungseinheit (14), die dazu vorgesehen ist, einen Vorrat an Pellets (16) aufzunehmen, mit einer ersten Fördereinheit (18), welche dazu vorgesehen ist, Pellets (16) in die Lagerungseinheit (14) hinein zu fördern, und mit einer zweiten Fördereinheit (20), die dazu vorgesehen ist, Pellets (16) aus der Lagerungseinheit (14) in die Brennervorrichtung (12) zu fördern.
Patent DE-102015116130-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: XIN ZHIFENG
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine elektronische Vorrichtung bereit, umfassend: einen ersten Körper; einen zweiten Körper; eine drehende Vorrichtung, die drehbar den ersten Körper und den zweiten Körper verbindet; und einen umschließenden Mechanismus, der zumindest einen Teil der drehenden Vorrichtung umschließt.
Patent DE-102015116853-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Verfahren zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: BADER FERDINAND
IPC: G01G19/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (110) zum Betreiben eines Koordinatenmessgeräts (10) zum Vermessen eines Werkstücks (32), mit den Schritten des Anordnens (112) des Werkstücks (32) in dem Koordinatenmessgerät, des Erfassens (114) einer eine Masse (86) des Werkstücks (32) repräsentierenden Größe mittels des Koordinatenmessgeräts (10), des Bestimmens (116) der Masse (86) des Werkstücks (32) aus der die Masse (86) des Werkstücks (32) repräsentierenden Größe, und des Betreibens des Koordinatenmessgeräts (10) unter Nutzung der bestimmten Masse (86) des Werkstücks (32), insbesondere wobei das Koordinatenmessgerät (10) abhängig von der Masse des Werkstücks (32) betrieben wird. Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Koordinatenmessgerät, ein computerimplementiertes Verfahren und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015118346-A1 (DE)
Title: MEMS Sensor zu Messung mindestens einer Messgröße
Inventor: REITH PATRICK
IPC: G01N11/16
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es ist ein MEMS-Sensor zur Messung mindestens einer Messgröße, insb. einer Dichte, eines Durchflusses und/oder einer Viskosität, eines strömenden Fluids, beschrieben, der mindestens einem mikrofluidischen Kanal (1, 21) mit mindestens einem zu Schwingungen anregbaren Kanalabschnitt (7, 7a, 27) aufweist, und eine Erregereinrichtung (E) zur Anregung einer Nutzschwingungsmode, bei der der Kanalabschnitt (7, 7a, 27) Schwingungen in einer vorgegebenen Schwingungsebene (x-y) ausführt, umfasst, der verbesserte Schwingungseigenschaften aufweist, die dadurch erzielt werden, dass der Kanalabschnitt (7, 7a, 27) aus einem anisotropen Werkstoff mit richtungsabhängiger Elastizität besteht, der räumlich derart ausgerichtet ist, dass ein für eine Steifigkeit des Kanalabschnitts (7, 7a, 27) gegenüber senkrecht zur Schwingungsebene (x-y) verlaufenden Auslenkungen des Kanalabschnitts (7, 7a, 27) maßgebliches Elastizitätsmodul des Werkstoffs größer als ein für eine Steifigkeit des Kanalabschnitts (7, 7a, 27) gegenüber in der Schwingungsebene (x-y) verlaufenden Auslenkungen des Kanalabschnitts (7, 7a, 27) maßgebliches Elastizitätsmodul ist.
Patent DE-102015120247-A1 (DE)
Title: Statoranordnung für einen Elektromotor und Verfahren zur Herstellung einer Statoranordnung
Inventor: BORSAI PETER
IPC: H02K3/34
Filed: 2015-11-23
Abstract: Statoranordnung für einen Elektromotor, die mehrere Pole aufweist, wobei die Pole jeweils einen Polkern und einen Polschuh an einem Ende des Polkerns aufweisen und an dem gegenüberliegenden Ende des Polkerns mit einem Jochring verbindbar sind, wobei die Pole in Form mehrerer separater Pol-Bauteile ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Pol-Bauteile zur Bewicklung der Polkerne durch eine Nutisolation zusammengehalten sind, um eine zusammenhängende Pol-Anordnung zu bilden.
Patent DE-102015120412-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, wobei der Spülbehälter (3) zur Beschickung mit Spülgut eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) fluiddicht verschließbar ist, mit einer im Spülbehälter (3) angeordneten Sprüheinrichtung (8) zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte sowie mit einer von der Spülraumtür (6) bereitgestellten Dosiereinheit (18) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von Reinigungszyklen, wobei die Dosiereinheit (18) für ein portionsweises Einbringen von Reinigungsmittel in den Spülraum (4) an eine in den Spülraum (4) mündende Dosieröffnung (23) angeschlossen ist, wobei die Sprüheinrichtung (8) eine mit der Dosieröffnung (23) gezielt zusammenwirkende Sprühdüse (25) aufweist.
Patent DE-102015200549-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Schaltungsvorrichtung
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird eine Schaltungsvorrichtung (100) vorgestellt, die eine elektrische Schaltung (110) und ein Gehäuse (120) zum Einhausen der elektrischen Schaltung (110) aufweist. Dabei sind mittels des Gehäuses (120) die elektrische Schaltung (110) und ein Hohlraum (130) innerhalb der Schaltungsvorrichtung (100) fluiddicht einschließbar. Das Gehäuse (120) weist hierbei eine Flusssteuereinrichtung (140) zum Steuern eines Zutritts eines gasförmigen Mediums zu dem Hohlraum (130) auf. Dabei ist die Schaltungsvorrichtung (100) gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung (150), die ausgebildet ist, um eine störungsbedingte Änderung zumindest einer Eigenschaft und/oder zumindest eines Parameters des in dem Hohlraum (130) angeordneten gasförmigen Mediums zu erfassen.
Patent DE-102015201387-A1 (DE)
Title: Verladevorrichtung
Inventor: UHLY MARKUS
IPC: B60P3/075
Filed: 2015-01-27
Abstract: Verladevorrichtung für mehrachsige Fahrzeuge mit zwei in Längsrichtung (8) parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden mit mindestens zwei paarweise mit Längsabstand zueinander angeordneten Quertraversen (1, 1', 2, 2') zur Aufnahme jeweils eines Radsegments der Räder (3, 3') einer Achse zwischen sich mit einem den Längsabstand reduzierenden, die Oberfläche der Quertraverse (1, 1', 2, 2') teilweise vergrößernden zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung hin und her bewegbaren Fortsatz.