baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004059121-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Fahrzeuglenkung
Inventor: HONDA NOBUHISA
IPC: B62D6/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2011-06-09
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Fahrzeuglenkung zum Ansteuern einer Fahrzeuglenkung, indem im Ansprechen auf ein Lenkantriebs-Befehlssignal einem hydraulischen Lenkstellglied über Drucköl-Versorgungsleitungen Drucköl von einer Hydraulikpumpe mit variablem Durchsatz zugeführt wird, wobei diese Steuerungsvorrichtung für eine Fahrzeuglenkung umfasst:  ein Lenkströmungs-Steuerventil, das an den Drucköl-Versorgungsleitungen angeordnet ist und so arbeitet, dass Drucköl mit einer Durchflussmenge, die dem Lenkantriebs-Befehlssignal entspricht, dem hydraulischen Lenkstellglied zugeführt wird;  ein Strömungssteuerventil, das an den Drucköl-Versorgungsleitungen zwischen der Hydraulikpumpe mit variablem Durchsatz und dem Lenkströmungs-Steuerventil angeordnet ist, und das Drucköl von der Hydraulikpumpe mit variablem Durchsatz über eine Ölablaufleitung in einen Behälter abführt, so dass ein Differenzialdruck am Lenkströmungs-Steuerventil einen Sollwert bildet;  gekennzeichnet durch,  eine Drosselstelle, die in der Ölablaufleitung angeordnet ist; und  einen Durchsatzsteuerungsabschnitt zum Steuern eines Durchsatzes der Hydraulikpumpe mit variablem Durchsatz, derart, dass ein Differenzialdruck an der Drosselstelle einen Sollwert bildet.
Patent DE-102005001178-B4 (DE)
Title: Tragbügel für einen aufblasbaren Vorhang
Inventor: BOXEY KEVIN J
IPC: B60R21/26
Filed: 2005-01-10
Granted: 2014-03-27
Abstract: Eine Vorrichtung, um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs zu helfen, das ein Dach, eine Seitenstruktur und ein Verkleidungsstück besitzt, das die Seitenstruktur überlappt, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen aufblasbaren Vorhang, der weg von dem Fahrzeugdach zu einer Position benachbart zu der Seitenstruktur des Fahrzeugs aufblasbar ist; eine Aufblasströmungsmittelquelle zum Vorsehen von Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen des aufblasbaren Vorhangs; ein Füllrohr zum Leiten von Aufblasströmungsmittel von der Aufblasströmungsmittelquelle in den aufblasbaren Vorhang; und einen Bügel zum Verbinden des Füllrohrs mit dem Fahrzeug, wobei der Bügel Folgendes aufweist: ein Füllrohrtragteil verbindbar mit dem Füllrohr; ein Verbindungsteil verbindbar mit dem Fahrzeug; ein Einsatzteil zum Lenken des aufblasbaren Vorhangs, um sich nach innen von dem Verkleidungsstück zu entfalten; und eine Stoffumhüllung umfasst, um zumindest teilweise den aufblasbaren Vorhang in einem gelagerten Zustand zu umgeben, wobei der aufblasbare Vorhang wenn er sich in dem gelagerten Zustand befindet gefaltet und/oder in eine Position gerollt ist, die sich entlang einem Schnittpunkt der Seitenstruktur des Fahrzeug und des Fahrzeugdachs erstreckt.
Patent DE-102005006447-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Polygoneffektes bei einem Kettenförderer, Vorrichtung und Kettenförderer
Inventor: LEIBOLD HUBERT
IPC: B66B23/02
Filed: 2005-02-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Polygoneffektes bei einem Kettenförderer,in welchem über den auf das Umlenkrad mittel- oder unmittelbar, insbesondere mit oder ohne Getriebe, einwirkenden elektrischen Antrieb der Drehzahl des Umlenkrades zumindest ein zusätzlicher Drehzahlverlauf überlagert wird,wobei der verbundene elektrische Antrieb über mindestens ein Leistungsversorgungsaggregat derart angesteuert wird, dass der elektrische Antrieb den zusätzlichen Drehzahlverlauf derart vorgibt, dass die durch den Polygoneffekt bewirkten Schwankungen reduziert sind, insbesondere die Kette gleichförmiger bewegbar ist, also mit geringeren Schwankungen,wobei mindestens eine physikalische Größe des Motors gemessen wirdund wobei- in einem ersten Zeitabschnitt, insbesondere bei Inbetriebnahme des Antriebs, eine Solldrehzahl oder ein Solldrehzahlverlauf, insbesondere des Kettenrades oder des Rotors des Elektromotors des Antriebs, vorgegeben wird,- der Motorstromverlauf dabei gemessen wird, insbesondere also auftretende Schwankungen des Motorstroms gemessen werden,- eine zum Polygoneffekt gehörende Phasenlage und/oder Kreisfrequenz bestimmt werden,- in einem zweiten Zeitabschnitt, insbesondere Normalbetrieb, den Stellgrößen eine zeitlich periodische Funktion mit dieser Phasenlage und/oder Kreisfrequenz überlagert wird zum Bewirken des zusätzlichen Drehzahlverlaufs.
Patent DE-102005017192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Messung der stabilen Isotopenverhältnisse von Sauerstoff, Wasserstoff und Stickstoff aus anorganischen und organischen Verbindungen sowie zur Bestimmung der quantitativen elementaren Zusammensetzung der Verbindungen
Inventor: BONER MARKUS DR
IPC: G01N31/12
Filed: 2005-04-13
Granted: 2013-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Messung der stabilen Isotopenverhältnisse von Sauerstoff, Wasserstoff und Stickstoff von anorganischen und organischen Verbindungen sowie zur Bestimmung deren quantitativer, elementarer Zusammensetzung, wobei die zu untersuchende Probe durch Kohlenstoff als Reduktionsmittel bei erhöhten Temperaturen quantitativ in Kohlenmonoxid, Wasserstoffgas und Stickstoffgas überführt und die entstandenen Gase mittels eines Trägergases einem Massenspektrometer zugeführt werden dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionsraum ein Pyrolyserohr (1) umfasst, welches aus Siliciumcarbid besteht, und wobei das Pyrolyserohr (1) durch Dichtungen (4) gasdicht abgeschlossen ist und die Dichtungen (4) eine Kühlung (5) aufweisen.
Patent DE-102005018157-B4 (DE)
Title: Radbremse
Inventor: DOWE GÜNTER DIPL -ING
IPC: F16D65/52
Filed: 2005-04-20
Granted: 2019-04-18
Abstract: Radbremse mit einem in einem Bremsgehäuse (1) geführten und gegen einen Bremsbelag (4) arbeitenden Druckstempel (2), und einer Zuspanneinrichtung zum Betätigen des Druckstempels (2), die einen verschwenkbaren Zuspannhebel (13) aufweist, der sich einerseits gegenüber dem Druckstempel (2), und andererseits gegenüber dem Bremsgehäuse (1) abstützt, gekennzeichnet durch eine im Kraftfluß zwischen Zuspannhebel (13) und Druckstempel (2) angeordnete Druckübertragungseinrichtung bestehend aus einem gelenkig mit dem Zuspannhebel (13) verbundenen und eine Druckfläche (60a) aufweisenden ersten Druckelement (60) sowie einem von dem ersten Druckelement (60) trennbaren und eine Gegendruckfläche (12a) aufweisenden zweiten Druckelement (59), wobei die beiden Druckelemente (60, 59) sich gegenseitig zentrierend gestaltet sind.
Patent DE-102005030885-B4 (DE)
Title: Anlagengehäuse, insbesondere für eine Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: FUHRMANN LUTZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-07-01
Granted: 2015-06-18
Abstract: Anlagengehäuse (30), insbesondere für eine Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage eines Fahrzeugs, umfassend zumindest drei Gehäuseteile (1, 2, 3), die der Aufnahme von Anlagenkomponenten und/oder der Ausbildung von Luftführungspfaden (36, 37, 38, 39, 40, 41) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Gehäuseteile (2) eine erste Anlagefläche und eine zweite Anlagefläche zur jeweiligen Heranführung der zwei anderen Gehäuseteile (1, 3) jeweils im Wesentlichen in paralleler Richtung zu einem Normalenvektor der jeweiligen Anlagefläche umfasst, und dass das Gehäuseteil (2) aus einem im Querschnitt im Wesentlichen u-förmigen Teilstück (20) und einem im Querschnitt im Wesentlichen t-förmigen Teilstück (21) aufgebaut ist, welche in rechtwinkliger Richtung bezüglich der Heranführrichtung der zwei Gehäuseteile (1, 3) derart in Eingriff bringbar sind, dass das im Querschnitt im Wesentlichen u-förmige Teilstück (20) in zwei Luftführungskanäle unterteilt wird.
Patent DE-102005042648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kommunizierenden Hohlräumen
Inventor: PINTER STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kommunizierenden Hohlräumen mit den Verfahrensschritten:  (A)
Bereitstellen eines Siliziumsubstrats (100),  (B) Einbringen
einer ersten Maske (110) in das Siliziumsubstrat (100),  (C)
Aufbringen einer zweiten Maske (120) auf das Siliziumsubstrat (100),  (D)
Erzeugen von wenigstens zwei unterschiedlich porösen Bereichen (130, 140) in
dem Siliziumsubstrat (100) durch elektrochemisches Ätzen,  (E)
Bilden wenigstens eines ersten Hohlraums (135, 260) durch Umlagern
von porösem
Silizium, und Aufbringen einer Epitaxieschicht (150, 152) auf das
Siliziumsubstrat (100), wenigstens über einen Teil des ersten Hohlraums (135,
260), wobei anschließend
auf der Epitaxieschicht (150) eine Oxidschicht (160) aufgebracht
und strukturiert wird, und eine weitere Epitaxieschicht (155) aufgebracht wird,  (F)
Aufbringen einer dritten Maske (180),  (G) Strukturieren der
Epitaxieschicht (150, 152) und der weiteren Epitaxieschicht (155)
durch Ätzen,
und Bilden wenigstens eines zweiten Hohlraumes (230, 250), der mit
dem ersten Hohlraum (135, 260) in Verbindung steht,  (H) Abdecken...
Patent DE-102005045426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektroabscheiders
Inventor: VINKELAU CHRISTIAN
IPC: F01M11/10
Filed: 2005-09-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Elektroabscheiders, welcher als Ölabscheider
in einem ölpartikelhaltigen
Gasstrom einer Brennkraftmaschine angeordnet ist,  wobei der
Elektroabscheider grundsätzlich
bei laufender Brennkraftmaschine eingeschaltet ist,  und die
Funktion des Elektroabscheiders automatisch diagnostiziert wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Elektroabscheider unter bestimmten
Betriebsbedingungen auch bei laufender Brennkraftmaschine ausgeschaltet
ist,  und der Elektroabscheider bei Diagnose einer Fehlfunktion automatisch
vorübergehend
aus- und anschließend
wieder eingeschaltet wird,  wobei dann, wenn bei bestimmten
Betriebsbedingungen, die einen unstetigen Betrieb des Elektroabscheiders
bedingen, eine Fehlfunktion des Elektroabscheiders diagnostiziert
wird, eine Fehlermeldung nach außen – wie zu einem Fehlerspeicher
oder einer optischen oder akustischen Fehler-Alarmeinrichtung – unterdrückt wird.
Patent DE-102005047653-B4 (DE)
Title: Hybridantriebseinheit mit Niedertemperatur-Kreislauf
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR -ING
IPC: B60L50/15
Filed: 2005-10-05
Granted: 2021-08-19
Abstract: Hybridantriebseinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Verbrennungsmotor (12) sowie mindestens eine, wahlweise motorisch oder generatorisch betreibbare elektrische Maschine (14) umfasst, mit einem Ladeluftverdichter (22) zur Kompression einer dem Verbrennungsmotor (12) zugeführten Verbrennungsluft und einem Ladeluftkühler (32) zur Kühlung der Verbrennungsluft, gekennzeichnet durch- einen, ein flüssiges Kühlmittel führenden Niedertemperatur-Kühlkreis (38), der einen Wärmetauscher (42) zur Kühlung des Kühlmittels aufweist, wobei der Niedertemperatur-Kühlkreis (38) den Ladeluftkühler (32) sowie die elektrische Maschine (12) einschließt und- einen separaten Motor-Kühlkreis, in den der Verbrennungsmotor (12) integriert ist.
Patent DE-102005050914-B4 (DE)
Title: Tragbares Gasmessgerät
Inventor: WANSING MARKUS
IPC: G01N27/16
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Gasmessgerät mit  a)
einem Gehäuse
mit einer Messzelle (5) und  b) einer Auswerteschaltung auf
einer Leiterplatte (6),  c) wobei die Messzelle (5) mittels
eines flexiblen Verbindungselementes (5b) mechanisch von der Leiterplatte
(6) entkoppelt und elektrisch mit der Leiterplatte (6) verbunden ist
und  d) durch Öffnungen
(40) im Gehäuse
in Gasströmungsverbindung
mit der Umgebung steht und wobei  e) die Messzelle (5) in Richtung
von und zu den Öffnungen (40)
und in dazu senkrechter Richtung stoßabsorbierend im Gehäuse gelagert
ist.
Patent DE-102006008222-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Abdeckung eines Kofferraums
Inventor: GALESIC TOMISLAV
IPC: B60R5/04
Filed: 2006-02-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Vorrichtung (22) zur Abdeckung und/oder zur Abtrennung eines Kofferraumes (3), wobei die Vorrichtung (22) ein Gehäuse (23) aufweist, in dem ein Rollo und/oder ein Trenn-Netz angeordnet ist, wobei das Gehäuse (23) der Vorrichtung (22) hinter einer Rückenlehne (5) einer Rücksitzbank (6) über jeweils eine an den seitlichen Enden (33) des Gehäuses (23) der Vorrichtung (22) vorgesehene Verriegelungsvorrichtung (29) lösbar an Seitenwänden (8) einer Karosserie (9) befestigbar ist und die seitlichen Verriegelungsvorrichtungen (29) über jeweils ein Befestigungsblech (20) an den Seitenwänden (8) der Karosserie (9) des Kraftfahrzeuges (1) gehaltert sind,dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Befestigungsblech (20) einen waagrecht verlaufenden Abschnitt (21) und einen senkrechten Abschnitt (25) aufweist, dass an dem jeweiligen Befestigungsblech (20) jeweils ein Energieabsorptions-Blech (30) durch die Ausbildung von Spalten (34, 35) ausgebildet ist, dass an dem jeweiligen Energieabsorptions-Blech (30) ein Boden (36) der Verriegelungsvorrichtung (29) befestigt ist,dass zwischen dem waagrecht verlaufenden Abschnitt (21) des jeweiligen Befestigungsbleches (20) und dem oberen Blechabschnitt (38) des Energieabsorptions-Bleches (30) mindestens ein Sollbruchabschnitt (31) vorgesehen ist, der das Energieabsorptions-Blech (30) mit dem Befestigungsblech (20) verbindet und dass ein unteres Ende des Energieabsorptions-Bleches (30) einstückig an dem Befestigungsblech (20) angeordnet ist,dass zwischen einer Stirnseite (37) des waagrechten Abschnittes (38) des Energieabsorptions-Bleches (30) und dem waagrechten Abschnitt (21) des Befestigungsbleches (20) mindestens ein Sollbruchabschnitt (31) vorgesehen ist, unddass an einer Kante (28) zwischen dem waagrechten Abschnitt (21) des Befestigungsbleches (20) bzw. dem waagrechten Abschnitt (38) des Energieabsorptions-Bleches (30) und einem senkrechten Abschnitt (25) des Befestigungsbleches (20) bzw. einem senkrechten Abschnitt (41) des Energieabsorptions-Bleches (30) mindestens ein Sollbruchabschnitt (32a, 32b) vorgesehen ist und dass dieser Sollbruchabschnitt (32) als eine obere Schwenkachse (42) dient, um die ein waagrechter Abschnitt (38) des Energieabsorptions-Bleches (30) schwenkbar ist.
Patent DE-102006009942-B4 (DE)
Title: Laterales Halbleiterbauelement mit niedrigem Einschaltwiderstand
Inventor: SEDLMAIER STEFAN DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2006-03-03
Granted: 2012-02-09
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist: – einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten lateralen Richtung (x), – eine erste Bauelementzone (12; 71) und eine zweite Bauelementzone (14), die in der ersten lateralen Richtung (x) des Halbleiterkörpers (100) beabstandet zu der ersten Bauelementzone (12) angeordnet ist, – wenigstens eine Driftzone (11), die zwischen der ersten und zweiten Bauelementzone (12, 14) angeordnet ist, wobei die erste Bauelementzone (12; 71) mit der Driftzone einen Bauelementübergang bildet, ausgehend von dem sich bei Anlegen einer Sperrspannung zwischen der Driftzone (11) und der ersten Bauelementzone (12) eine Raumladungszone in der Driftzone (11) ausbreitet, – eine Driftsteuerzone (41) aus einem Halbleitermaterial, die benachbart zu der wenigstens einen Driftzone (11) in dem Halbleiterkörper (104) angeordnet ist und die an die zweite Bauelementzone (14) gekoppelt ist, – ein Akkumulationsdielektrikum (51), das zwischen der wenigstens einen Driftzone (11) und der wenigstens einen Driftsteuerzone (41) angeordnet...
Patent DE-102006016365-B4 (DE)
Title: RNA-Interferenz Tags
Inventor: BIELKE WOLFGANG
IPC: A61P43/00
Filed: 2006-04-05
Granted: 2015-08-13
Abstract: Zusammensetzung zur Inhibierung der Expression eines Zielgens in einer eukaryotischen Zelle, wobei die Zelle nicht unter Vernichtung menschlicher Embryonen gewonnen wurde, mittels RNA-Interferenz, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ein genetisches Konstrukt umfasst und das Zielgen mittels dieses Konstruktes in die eukaryotische Zelle eingebracht wird, wobei das Konstrukt ein erstes Zielgen und ein erstes siRNA-Tag aufweist, wobei die Sequenz des siRNA-Tags von Nukleinsäureabschnitten abgeleitet wird, die selbst nicht in der zu transfizierenden Zelle vorkommen, dadurch gekennzeichnet, dass das siRNA-Tag die Sequenz SEQ1, SEQ2 oder SEQ3 umfasst und dass das Konstrukt auf einem Vektor liegt.
Patent DE-102006021981-B4 (DE)
Title: Spritzpistole
Inventor: WESTENBERGER WALTER
IPC: B05B9/01
Filed: 2006-05-10
Granted: 2015-05-13
Abstract: Spritzpistole (300) zum Verspritzen oder Zerstäuben von zumindest einem Medium, insbesondere von niedrigviskosen und/oder abrasiven Medien und/oder selbsthärtenden Mehrkomponentenstoffen, umfassend eine zu einem Ventilsitz (316) verstellbare in Richtung des Ventilsitzes kraftbeaufschlagte Ventilnadel (312), die von dem über einen Materialzuführungsanschluss (306) zugeführten zumindest einen Medium umströmbar und von einer Ventilhülse (314) geführt aufgenommen ist, die von einem ersten Gehäuse (302) oder Gehäuseteil der Spritzpistole ausgeht, in dem ein Betätigungsorgan (346, 348) zum Verstellen der Ventilnadel angeordnet ist oder von diesem ausgeht, wobei der Materialzuführungsanschluss (306) von einem zweiten Gehäuse (304) ausgeht, das gegenüber der Ventilhülse (314) abgedichtet und mit dieser oder mit dem ersten Gehäuse (302) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilhülse (314) oder ein dem zweiten Gehäuse (304) zugewandter Abschnitt des ersten Gehäuses (302) von einer axial verschiebbaren und um die Ventilhülse oder den Abschnitt drehbaren Hülse (328) umgeben ist, über die das zweite Gehäuse mit dem ersten Gehäuse oder der Ventilhülse in jeder gewünschten Stellung verbindbar ist, und dass die Hülse bei druckloser Spritzpistole in Richtung des zweiten Gehäuses verschiebbar und verrastbar ist.
Patent DE-102006033689-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Audiovorrichtung an einem Kraftrad
Inventor: YAMADA KATSUHISA
IPC: H04R1/02
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-04-30
Abstract: Audiovorrichtungs-Anordnungsstruktur
eines Kraftrads, welche dazu dient, eine Audiovorrichtung (50),
die eine Audiosignale erzeugende Vorrichtung (51), einen Verstärker (54)
und einen Lautsprecher (52, 53) enthält, an einem Kraftrad (1) anzubringen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärker (54) separat von der die Audiosignale
erzeugenden Vorrichtung (51) in einem oben offenen Aufnahmekasten
(81) aufgenommen ist, der an einem hinteren Abschnitt eines hinteren
Kotflügels
(60) des Kraftrads (1) vorgesehen ist und ein Wasserablaufloch (87) enthält.
Patent DE-102006037940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Hubmagneten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: B60K20/02
Filed: 2006-08-12
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Hubmagneten in einem Kraftfahrzeug, bei dem eine Ansteuervorrichtung (A) eine vom momentanen Drahtwiderstand der Hubmagnetspule (HS) abhängige elektrische Größe und den Wert der momentan zur Verfügung stehenden Bordnetzspannung (UB) ermittelt, und die dem Hubmagneten (H) zugeführte Ansteuerleistung in Abhängigkeit von diesen ermittelten Größen einstellt, wobei die Bestimmung der elektrischen Größen vor einer Betätigung des Hubmagneten (H) erfolgt, wobei der Hubmagnet (H) mit einer elektrischen Leistung betrieben wird, die zu einer minimalen Betätigungs- oder Haltekraft führt, und wobei zwei durch die Ansteuervorrichtung (A) steuerbare Einrichtungen (E1, E2) vorgesehen sind, die die Hubmagnetspule (HS) mit der Bordnetzspannung (UB) oder mit einer konstanten Meßspannung (Umeß) beaufschlagen können.
Patent DE-102006059072-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: SCHLAGMUELLER BERNHARD
IPC: F16D48/02
Filed: 2006-12-14
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer als Doppelkupplung ausgebildeten Kupplung für ein Getriebe zur Übertragung eines Drehmomentes von mindestens einer Antriebswelle an mindestens eine Abtriebswelle, mit einem ersten hydraulisch angesteuerten Kolben (17) und einem zweiten hydraulisch angesteuerten Kolben (65), die auf Kupplungsfederelemente wirken, sowie eine Pumpe (1), die mit den Kolben (17; 65) hydraulisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kolben (17) mit dem zweiten Kolben (65) in hydraulischer Verbindung (63; 61; 29, 71) steht und dass weiterhin ein Speicher (11) vorgesehen ist, der mit Hydraulikfluid (13) befüllt ist, wobei der Speicher (11) mit den Kolben (17; 65) und der Pumpe (1) derart hydraulisch verbunden ist, dass eine Betätigung der Kolben (17; 65) entweder mittels der Pumpe (1) oder mittels des Speichers (11) und mit Unterstützung des über die hydraulische Verbindung (63; 61; 29, 71) strömenden Hydraulikfluids (13) erfolgt.
Patent DE-102007000604-B4 (DE)
Title: Druckturm
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: B41F9/18
Filed: 2007-10-31
Granted: 2014-05-08
Abstract: Druckturm (01) mit mindestens zwei übereinander angeordneten Druckwerken (03; 04) und mit mindestens einer Hebebühne (09; 10; 13) zum Verbringen von Bedienpersonal in unterschiedliche Höhen entsprechend den unterschiedlich hoch angeordneten Druckwerken (03; 04), wobei der Druckturm (01) mindestens zwei relativ zueinander in einer horizontalen Richtung abstandsveränderbare Seitengestelle (11; 12) umfasst, welche jeweils mindestens zwei übereinander angeordnete Druckwerke (03; 04) oder Teile (02; 14; 05; 06; 07; 08) von mindestens zwei übereinander angeordneten Druckwerken (03; 04) aufnehmen und von denen zumindest ein Seitengestell (12) zwischen einer Funktionsstellung, in der die Seitengestelle (11; 12) zusammengeführt sind, und einer Öffnungsstellung, in der sie voneinander beabstandet sind, bewegbar ist, wobei eine Hebebühne (13) zwischen den beiden sich in ihrer Öffnungsstellung befindlichen Seitengestellen (11; 12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebebühne (13) in eine untere Ruheposition absenkbar ist, in der die geöffneten Seitengestelle (11; 12) in ihre geschlossene Funktionsstellung verbringbar sind, dass die Hebebühne (13) in ihrer unteren Ruheposition außerhalb des Bewegungsbereichs des bewegbaren Seitengestells (12) angeordnet ist, dass die Hebebühne (13) in ihrer Ruheposition unterhalb des bewegbaren Seitengestells (12) angeordnet ist, dass die Hebebühne (13) in ihrer Ruheposition zwischen den beiden sich gegenüberliegenden Seitengestellteilen (33; 34) des bewegbaren Seitengestells (12) angeordnet ist, dass die Hebebühne (13) als Scherenhubtisch (13) ausgebildet ist, und dass die Hebebühne (13) eine Sicherheitsplatte (44) aufweist.
Patent DE-102007002374-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, sowie Verfahren zum Aktivieren eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: HERGET CHRISTIAN
IPC: B60R21/274
Filed: 2007-01-16
Granted: 2013-07-25
Abstract: Gasgenerator (10) für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einer mit einem pyrotechnischen Treibstoff (16) gefüllten Brennkammer (12) und einem der Brennkammer (12) zugeordneten Zünder (14) sowie einer an die Brennkammer (12) angrenzenden, mit Druckgas gefüllten Druckkammer (18), die eine von der Brennkammer (12) entfernte, durch eine erste Membran (26) verschlossene Öffnung (22) aufweist, wobei die Membran (26) auf Aktivieren des Zünders (14) hin zerstörbar ist, wobei eine zweite mit Druckgas gefüllte Druckkammer (28) vorgesehen ist, die eine durch eine zweite Membran (36) verschlossene Öffnung (34) aufweist, wobei die zweite Membran (36) auf Aktivieren des Zünders (14) hin ebenfalls zerstörbar, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Membran (26, 36) an einander zugewandten Ausströmenden (21, 31) der Druckkammern (18, 28) vorgesehen und auf einer gedachten Linie (A), welche die Axialrichtung des Gasgenerators (10) bezeichnet, hintereinander angeordnet sind, und auf Aktivieren des Zünders (14) hin eine Stoßwelle erzeugbar ist, die sowohl die erste als auch die zweite Membran (26, 36) zerstört.
Patent DE-102007013761-B4 (DE)
Title: Speicher mit einem Schreibtrainingsblock
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G11C7/10
Filed: 2007-03-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Speicher, umfassend: mehrere first-in-first-out- bzw. FIFO-Zellen; einen Ausgangszeigerzähler zum Umschalten eines Werts eines FIFO-Ausgangszeigers unter den FIFO-Zellen; und einen Schreibtrainingsblock zum Erzeugen von Informationen zum Verlagern des FIFO-Ausgangszeigers auf der Basis von aus den FIFO-Zellen gelesenen Daten, wobei der Schreibtrainingsblock den Wert des FIFO-Ausgangszeigers und aus den FIFO-Zellen ausgelesene Daten empfängt.