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Patent DE-102009032854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bipolartransistorstrukturen in einem Halbleiterprozess
Inventor: SCHARNAGL THOMAS
IPC: H01L21/8228
Filed: 2009-07-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bipolartransistorstrukturen in einem komplementären Halbleiterprozess, das die Schritte umfasst, bei denen durch Plasmaätzen ein Bipolartransistor-Basisfenster in einer polykristallinen Siliziumschicht, die mit einer Oxidschicht bedeckt ist, strukturiert wird, ausgehend von Trisilan eine Siliziumschicht in dem Bipolartransistor-Basisfenster epitaktisch aufgewachsen wird, wobei das Plasmaätzen in einer Abfolge von anisotropen Ätzschritten und isotropen Veraschungsschritten durchgeführt wird, wodurch gestufte und nach innen geneigte Bipolartransistor-Basisfensterränder gebildet werden.
Patent DE-102009044634-B4 (DE)
Title: Motorbremseinrichtung
Inventor: YOON SEOCK JOONG
IPC: F01L1/18
Filed: 2009-11-24
Granted: 2014-09-04
Abstract: Motorbremseinrichtung, aufweisend: einen Kipphebel (100), der aufweist: einen in seinem Ventildrückabschnitt definierten ersten Raum (110), der mit einer Zuführpassage (130) verbunden ist, durch welche hindurch Motorbremsöl eingeführt wird, eine Auslasspassage (140), die mit dem ersten Raum (110) verbunden ist, und ein Steuerventil (300), das in einem in dem Kipphebel (100) definierten zweiten Raum (120) angeordnet ist und die Auslasspassage (140) wahlweise öffnet, um das Motorbremsöl auszulassen, das in den ersten Raum (110) eingeführt ist; einen Stopper (410), der in einem vorbestimmten Abstand über dem ersten Raum (110) des Kipphebels (100) fest vorgesehen ist; und eine Betätigungseinrichtung (200), die in dem ersten Raum (110) angeordnet ist und aufweist: einen Druckkolben (210), der einen Speicher (211) darin aufweist und durch Hydraulikdruck des Motorbremsöles wahlweise angehoben wird, um gegen den Stopper (410) zu stoßen, wodurch ein Abschnitt des Kipphebels (100) nach unten gedrückt wird, ein Hauptfederelement (220), das den Druckkolben (210) in Richtung zu einer ersten Passage (131) federnd vorspannt, welche die Zuführpassage (130) mit dem ersten Raum (110) verbindet, einen Rückschlagkopf (230), der an einem Einlass (111) der ersten Passage (131) in dem Speicher (211) des Druckkolbens (210) angeordnet ist, und ein Nebenfederelement (240), das in dem Speicher (211) des Druckkolbens (210) angeordnet ist und den Rückschlagkopf (230) in Richtung zu dem Einlass (111) des ersten Raumes (110) vorspannt, um den Einlass (111) des ersten Raumes (110) entsprechend dem der ersten Passage (131) zugeführten Hydraulikdruck zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102009044701-B4 (DE)
Title: Einberührungs-Bremsleuchtenschalter eines Fahrzeuges
Inventor: PARK JOONYOUNG
IPC: H01H9/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2018-10-31
Abstract: Einberührungs-Bremsleuchtenschalter eines Fahrzeugs, wobei der Bremsleuchtenschalter aufweist:
 ein Befestigungsteil (3), das bezüglich einer freien Position eines Bremspedals (1) an einer vorbestimmten Position befestigt ist;
 eine Schalterabdeckung (5), die eine äußere Form des Bremsleuchtenschalters bildet;
 eine Abdeckungssicherungseinrichtung (7), die an dem Befestigungsteil (3) befestigt ist und die Position, an der die Schalterabdeckung (5) befestigt ist, entsprechend dem relativen Drehwinkel der Abdeckungssicherungseinrichtung (7) relativ zur Schalterabdeckung (5) ändert;
 eine Drehbeschränkungssicherungseinrichtung (9), die mit der Abdeckungssicherungseinrichtung (7) verbunden ist, um die relative Drehwinkelposition der Schalterabdeckung (5) zur Abdeckungssicherungseinrichtung (7) zu verändern,
 wobei die Abdeckungssicherungseinrichtung (7) aufweist:
 eine Abdeckungsmontageöffnung (11), die einem Bereich der Schalterabdeckung (5) gestattet, sich gerade dadurch zu bewegen;
 wobei der Bereich der Schalterabdeckung (5), der in die Abdeckungsmontageöffnung eingesetzt ist, einen gleichförmigen Querschnitt in Einsatzrichtung hat, während er zwei Sicherungsoberflächen (13) hat, die senkrecht zur Einsetzrichtung sich erstrecken und an beiden Seiten der Schalterabdeckung (5) parallel zueinander gebildet sind, sowie einen Gewindesteckerbereich (15), der entsprechend der Drehung der Schalterabdeckung (5) relativ zur Abdeckungssicherungseinrichtung (7) in Eingriff mit einem Gewindebuchsenbereich (17) steht;
 wobei der Gewindebuchsenbereich (17), der mit dem Gewindesteckerbereich (15) der Schalterabdeckung (5) in Eingriff steht, auf der Innenseite der Abdeckungsmontageöffnung (11) der Abdeckungssicherungseinrichtung (7) gebildet ist,
 wobei die Drehbeschränkungssicherungseinrichtung (9) Sicherungsgabelbereiche (19) aufweist, die in Oberflächenkontakt mit den zwei Sicherungsoberflächen (13) sind und mit der Abdeckungssicherungseinrichtung (7) verbunden sind, um den Oberflächenkontakt der Sicherungsgabelbereiche (19) mit den Sicherungsoberflächen (13) durch gerades Verschieben senkrecht zu der Einsatzrichtung der Schalterabdeckung (5) in die Abdeckungssicherungseinrichtung (7) zu verändern.
Patent DE-102009049415-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion eines einen Signalübertragungskanal simulierenden Kanalmodells
Inventor: KRACH BERNHARD
IPC: H04B17/391
Filed: 2009-10-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Reduktion eines einen Signalübertragungskanal zwischen einem Sender und einem Empfänger simulierenden Kanalmodells, das als sogenanntes zeitvariantes Tapped-Delay-Line-Modell realisiert ist, bei dem der Übertragungskanal durch eine zeitvariante Kanalimpulsantwort mit mehreren unterschiedlich gewichteten und verzögerten Pfaden dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Annahme, dass eine volle Kanalimpulsantwort im Zeitbereich zum Zeitpunkt t0 durchgegeben ist und dass das Ziel der Reduktion ist, die Kanalimpulsantwort durch eine entsprechende reduzierte Kanalimpulsantwortdarzustellen, die Empfangsbandbreite des Empfängers berücksichtigt wird, indem die Differenz der vollen und der reduzierten Kanalimpulsantwort mit einem bandbegrenzten Impuls g(τ) gefaltet wird, dessen Bandbreite der Empfangsbandbreite des Empfängers entspricht, und dass die aus der Faltung resultierende Funktiondahingehend optimiert wird, dass diejenige Kombination aus den Parameterngesucht wird, welche den Beitrag der Funktion f(t0, τ) minimiert, also:wobeiist und ...
Patent DE-102009049852-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen Stromzähler
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN DR -ING
IPC: H01R9/00
Filed: 2009-07-14
Granted: 2018-06-07
Abstract: Anschlussvorrichtung für einen Stromzähler, insbesondere elektronischen Stromzähler, der Anschlusskontaktelemente entsprechend wenigstens einer Stromphase sowie ein Anschlusskontaktelement (25) zur Verbindung mit einem Neutralleiter aufweist, wobei die Anschlusskontaktelemente des Stromzählers elektrisch mit Anschlussleiterstücken (4, 5, 10) der Anschlussvorrichtung verbindbar und die Anschlussleiterstücke (4, 5, 10) zu Klemmanschlusselementen (6, 15) für die Verbindung der Anschlussvorrichtung mit Phasenleiterkabeln und wenigstens einem Neutralleiterkabel geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Anschlusskontaktelement (25) für den Neutralleiter verbindbare Anschlussleiterstück (10) aus einem leichter biegbaren Materialstück mit geringerem Querschnitt als die anderen Anschlussleiterstücke (4, 5) hergestellt ist und nur aus einem einzigen gebogenen Drahtstück besteht.
Patent DE-102009051023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregats sowie Antriebsaggregat
Inventor: RIEGER THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-10-28
Granted: 2015-01-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsaggregats (1), wobei das Antriebsaggregat (1) eine Brennkraftmaschine (2) aufweist, der mindestens eine von einer Pumpensteuerung gesteuerte und/oder geregelte Kraftstoffpumpe (7) zum Einbringen von Kraftstoff in einen Druckspeicher (5), ein Dosiersystem (10) zum anhand einer Lambdafunktionseinheit (11) dosierten Einbringen des Kraftstoffs aus dem Druckspeicher (5) in die Brennkraftmaschine (2) und ein Drucksensor (16) zum Bestimmen des Drucks in dem Druckspeicher (5) zugeordnet sind, und wobei Ausgangsgrößen der Pumpensteuerung und der Lambdafunktionseinheit (11) zum Feststellen einer Fehlfunktion der Brennkraftmaschine (2) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich der Drucksensor (16) zumindest kurzfristig mit einem niedrigen Prüfdruck beaufschlagt und der mittels des Drucksensors (16) gemessene Druck mit dem niedrigen Prüfdruck verglichen wird, um eine Fehlfunktion des Drucksensors (16) festzustellen oder auszuschließen, wobei der niedrige Prüfdruck eingestellt wird, indem eine Verbindung zwischen dem Druckspeicher (5) und einem Niederdrucksystem (8) hergestellt wird, und wobei bei einem Abweichen des gemessenen Drucks von dem niedrigen Prüfdruck ein Fehlerspeicher gesetzt wird, und dass der Drucksensor (16) nur dann mit einem hohen Prüfdruck beaufschlagt wird, wenn der Fehlerspeicher gesetzt ist, wobei der hohe Prüfdruck eingestellt wird, indem die Kraftstoffpumpe (7) auf eine Fördermenge eingestellt wird, bei welcher der Öffnungsdruck einer Druckbegrenzungsvorrichtung erreicht wird, und wobei die Fehlfunktion der Brennkraftmaschine (2) angezeigt wird, wenn der Drucksensor (16) mit dem hohen Prüfdruck beaufschlagt wird und der gemessene Druck von diesem abweicht.
Patent DE-102010011672-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuermodul zur Korrektur einer Motorselbstzündung
Inventor: FOLKERTS CHARLES H
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-03-17
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass: ein Zylinderdrucksignal erzeugt wird; das Zylinderdrucksignal mit einem Filter gefiltert wird, um ein gefiltertes Zylinderdrucksignal zu bilden; ein Signal einer Wärmefreigaberate basierend auf dem gefilterten Zylinderdrucksignal erzeugt wird; eine maximale Wärmefreigaberate aus dem Signal der Wärmefreigaberate ermittelt wird; und eine Selbstzündung für den Motor basierend auf der maximalen Wärmefreigaberate korrigiert wird.
Patent DE-102010017071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glasformteilen durch Spritzgießen
Inventor: MAERKERT JUERGEN
IPC: C03B19/02
Filed: 2010-05-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Glasformteilen durch Spritzgießen, mit den Schritten Bereitstellen einer Glasschmelze (4) außerhalb eines Gießzylinders (2), Überführen der Glasschmelze (4) in den Gießzylinder (2), Beheizen der Glasschmelze (4) in dem Gießzylinder (2), Fördern der Glasschmelze (4) mittels Druckbeaufschlagung über einen Düsenkanal (12) in eine Form (26), wobei die Glasschmelze (4) zur Förderung in die Form (26) mit einem niedrigen Druck von maximal 10 bar beaufschlagt wird, und die Glasschmelze (4) so beheizt wird, dass sie beim Verlassen des Düsenkanals (12) mindestens die Temperatur am Arbeitspunkt der Glasschmelze (4) und eine Viskosität von maximal 103 Pa·s besitzt, automatisiertes Abtransportieren der befüllten Form (26), Tempern des in der Form (26) enthaltenen Glasformtörderns der Glasschmelze (4) in die Form (26), und automatisiertes Zuführen einer leeren Form (26) zum Düsenkanal (12).
Patent DE-102010021147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einleitung von Luft in den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEIERLEIN ULRICH
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-05-21
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Einleitung von Luft in den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Luftleitelement, welches sich in Längsrichtung der Vorrichtung erstreckt und zumindest an seinen beiden Enden mittels einer Verstelleinrichtung in seiner Neigung verstellbar ist, wobei das wenigstens eine Luftleitelement mehrere sich in Längsrichtung desselben aneinander anschließende einzelne Lamellenelemente aufweist, und wobei jedes Lamellenelement mit dem jeweils benachbarten Lamellenelement mittels einer elastischen Verbindungseinrichtung elastisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellenelemente (5) eine derart gebogene Form aufweisen, dass die beiden Enden der Lamellenelemente (5) sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung gegeneinander versetzt sind, dass die einzelnen Lamellenelemente (5) flächenhaft ausgebildet sind, und dass die Verbindungseinrichtung (6) senkrecht zu der Fläche (8) der Lamellenelemente (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102010038682-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Fahrzeug
Inventor: BRUCE MATTIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Fahrzeug, bei dem der Verdampfer der Klimaanlage zur Verhinderung einer Vereisungsgefahr unterhalb einer vorgegebenen Außentemperaturschwelle (TSA) abgeschaltet wird, wobei die Außentemperaturschwelle (TSA) zur Abschaltung des Verdampfers abhängig von der Außentemperatur (TA) auch unterhalb des Gefrierpunktes (0°C) vorgegeben wird und wobei der Verdampfer und somit die Klimaanlage bei aktuell ausgeschalteter Klimaanlage und drohender Beschlagbildung zur Einleitung von Beschlagvermeidungs-Maßnahmen auch in Abhängigkeit vom Schaltzustand der Klimaanlage innerhalb eines vorangegangenen Zeitintervalls aktiviert wird, indem die Klimaanlage automatisch eingeschaltet wird, wenn sie innerhalb des vor dem aktuellen Zeitpunkt liegenden vorangegangenen Zeitintervalls eingeschaltet war.
Patent DE-102010044312-B4 (DE)
Title: Leuchte zur Verwendung in feuchten oder nassen Umgebungen mit Leuchtmittelträger
Inventor: SCHNAUBELT BERNHARD
IPC: F21V23/06
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-07-12
Abstract: Leuchte (1), insbesondere zur Verwendung in feuchten oder nassen Umgebungen wie Waschmaschinen oder Wäschetrocknern, mit wenigstens einem elektrischen Leuchtmittel (3) und mit einem Leuchtmittelträger (2), der Kontaktflächen (37) zur direkten mechanischen und elektrischen Verbindung mit dem Leuchtmittel (3) und einen Anschlussabschnitt (25) aufweist, wobei die Kontaktflächen (37) in einer vorbestimmten Kontaktebene (E) angeordnet sind, an der das Leuchtmittel (3) anliegend ausgerichtet ist, und der Anschlussabschnitt (25) zur elektrischen Verbindung wenigstens einer der Kontaktflächen (37) mit einer Energiequelle ausgeformt ist, wobei der Leuchtmittelträger (2) als ein MID-Schaltungsträger ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (1) eine wenigstens abschnittsweise transparent ausgeformte Außenhülse (5) aufweist, in welcher der Leuchtmittelträger (2) in einem zusammengebauten Zustand (Z1, Z2) der Leuchte (1) zumindest teilweise angeordnet ist und die mit einem umlaufenden Dichtwulst (24) zur fluiddichten Abdichtung gegen eine Montageöffnung ausgeformt ist, und die Leuchte (1) eine wenigstens abschnittsweise transparent ausgeformte Innenhülse (4) aufweist, in welcher der...
Patent DE-102010044693-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufsatz für ein Tattoo- oder Permanent Make-up Handgerät
Inventor: ADOLF HILMAR
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-09-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: Werkzeugaufsatz für ein Tattoo- oder Permanent Make-up Gerät, der als steriles Einkammersystem zum Gebrauch auf ein Tattoo- oder Permanent Make-up Handstück mit einem in diesem untergebrachten Elektro-Antrieb aufsetzbar ist, von dem Elektro-Antrieb ein mit dem Werkzeugaufsatz in funktionelle Einheit bringbarer Hubstößel wegführt, der Werkzeugaufsatz gegenüber dem Tattoo- oder Permanent Make-up Handstück steril getrennt ausgeführt ist und aus einer Nadeldüse mit einer inneren, im Wesentlichen zylinderförmigen Farbkammer und einer seitlichen Öffnung für die Zuführung des Farbstoffs, einer im vorderen Stück der Nadeldüse in einem zylindrischen Durchgang geführten Nadel, einer Membrane sowie einem Anschlussstück besteht und auf das Handstück aufsetz- und mit diesem fest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nadel (33) zur formschlüssigen Verbindung mit der Membrane (34) am Verbindungsende gebogen oder gedickt ausgeführt ist und so eine seitliche Ausdehnung aufweist, die Membrane (34) hohlzylinderförmig mit einem mittig eine Öffnung aufweisenden Boden und am anderen Ende mit einem Bund ausgebildet ist und innen den Hubstößel (11) des Elektro-Antriebs kraftschlüssig aufnimmt und außen zwischen Ihrer zylindrischen Form und der Farbkammer ein Ringspalt vorgesehen ist und die Membrane (34) am nadelseitigen Ende mit einer, die Nadel (33) kraft- und formschlüssig aufnehmenden, zylinderförmigen Nadelaufnahme (32) mit je einem beiderseitig angeordneten Bund versehen ist und formschlüssig in der Mitte des Bodens aufgenommen wird, zum Halten der Membrane (34) am antriebseitigen Ende der Nadeldüse (31) ein Klemmring (35) vorgesehen ist, der mit der Membrane fast vergossen ist und eine außen umlaufende Nut aufweist, die im zusammen gebauten Zustand von einer in der Farbkammer ringförmig ausgebildeten Ausformung formschlüssig aufgenommen wird und so nach dem Zusammenpressen zwischen dem Ring (35) und der Nadeldüse (31) eine dichte gepresste Verbindung entsteht.
Patent DE-102010050349-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung für Verkehrszeichen
Inventor: FEYL UWE
IPC: B60Q7/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2022-01-27
Abstract: Stützvorrichtung für Verkehrszeichen, insbesondere Warndreieck, mit einer das Verkehrszeichen aufnehmenden Tragleiste (1), an deren Enden je zwei Lagerhülsen (21) angeordnet sind, in den mit einem abgewinkelten Standbeinende (16, 17) jeweils ein Standbein (11, 12) gelagert ist, das aus einer zur Tragleistenlängsachse parallelen Ruhelage in eine Standlage ausklappbar ist und das um eine Abkröpfungsstelle eine erste Abkröpfung (A) in Richtung parallel zur Achse des Standbeinendes (16, 17) derart aufweist, dass die vier Standbeine (11, 12, 23, 24) in ihrer Standlage die Tragleiste (1) in eine vom Erdboden abgehobene Position verbringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Standbein (11, 12) eine zweite Abkröpfung (B) um die halbe Stärke des Standbeins (11, 12) aufweist, wobei die Abkröpfungsrichtung (Pfeil bei B) der zweiten Abkröpfung um die Abkröpfungsstelle (15) senkrecht zur Achse des Standbeinendes (16, 17) steht und für alle vier Standbeine gleich ist, und dass die Länge jedes Standbeins (11, 12, 23, 24) derart bemessen ist, dass das Standbein (23) die Abkröpfungsstelle (15) des in der Ruhelage parallelliegenden Standbeins (11) nicht in Richtung von dessen Standbeinende (16) überragt.
Patent DE-102010061393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koordinierung von Funkaktivitäten in unterschiedlichen Funkzugangstechnologien und Vorrichtungen die das gleiche verwenden
Inventor: HSU CHIN-FA
IPC: H04W36/14
Filed: 2010-12-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Eine Vorrichtung zur Koordinierung von Funkaktivitäten in unterschiedlichen Funkzugangstechnologien (RATs), die sich eine gemeinsame Antenne teilen, umfassend:eine Antenne;ein erstes RAT Modul, das eine erste Kanalaktivität durchführt, die zu einem ersten RAT Modul in Bezug steht, zum Übertragen oder Empfangen von Informationen zu oder an ein erstes zelluläres Netzwerk durch Verwenden der Antenne, und das anfragt, dass eine Messaktivität, die zum ersten RAT in Bezug steht, zum Messen einer Signalleistung einer dienenden Zelle und/oder zumindest einer Nachbarzelle in dem ersten zellulären Netzwerk unter Verwendung der Antenne auszuführen ist;ein zweites RAT Modul, das anfragt, dass eine zweite Kanalaktivität, die in Bezug steht zu einem zweiten RAT, auszuführen ist, zum Übertragen oder Empfangen von Informationen zu oder von einem zweiten zellulären Netzwerk unter Verwendung der Antenne; undeinen Schiedsrichter, umfassend einen Prozessor, einen Echtzeitzähler (RTC) und ein Echtzeitbasis (RTB) Softwaremodul, der die Funkaktivitäten, die durch das erste und zweite RAT- Modul angefragt wurden, koordiniert und der die Durchführung der Messaktivitäten zwischen der ersten und zweiten Kanalaktivität plant; wobei das Planen umfasst:Berechnen eines Zeitintervalls (TI available) durch das RTB-Softwaremodul zwischen den ersten und zweiten Kanalaktivitäten basierend auf Timing-Parametern der Kanal- Aktivitäten, die von dem ersten und zweiten RAT-Modulen empfangen wurden, nachdem die Durchführung der ersten Kanalaktivität durch die Basisbandeinheit abgeschlossen wurde;Übermitteln des berechneten Zeitintervalls (TI available) an die konkurrierende Basisbandeinheit, um Funkaktivitäten während des vorhandenen Zeitintervalls (TI-available) zu arrangieren;Planen zumindest eines Teils der Messaktivitäten mit einer Dauer, die geringer als das Zeitintervall ist; Planen verbleibender, falls diese vorhanden sind, Messaktivitäten nachdem eine zukünftige Kanalaktivität abgeschlossen ist; wobei die erste Kanalaktivität zu einem spezifischen Zeitpunkt ausgeführt werden muss, der mit dem ersten zellulären Netzwerk synchronisiert ist, und die zweite Kanalaktivität zu einem spezifischen Zeitpunkt ausgeführt wird, die mit dem zweiten Zellulären-Netzwerk synchronisiert wird; wobei das erste RAT Modul weiterhin anfragt, dass eine zukünftige erste Kanalaktivität durchzuführen ist, und der Schiedsrichter weiterhin die Messaktivitäten plant, um diese nach Abschluss der zukünftigen ersten Kanalaktivität wieder aufzunehmen.
Patent DE-102011005819-B4 (DE)
Title: Rollokassette und Rollo
Inventor: SCHLEEF THOMAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-03-18
Granted: 2015-06-25
Abstract: Rollokassette (200) zur Aufnahme einer Rollowelle und einer in einem Stauzustand auf der Rollowelle aufgewickelten und in einen Funktionszustand durch einen Austrittsspalt (212) der Rollokassette (200) von der Rollowelle in einer Längsrichtung abziehbaren Rollobahn, mit einem Gehäuse, welches ein durchgehend geschlitztes und sich in einer Haupterstreckungsrichtung (1) quer zur Längsrichtung erstreckendes Hohlprofil (210) aufweist, dessen Schlitz (212) den Austrittsspalt (212) der Rollokassette bildet, wobei zwei sich gegenüberliegende und in Erstreckungsrichtung erstreckte Randbereiche (212a, 212b) beidseitig des Schlitzes (212) miteinander jeweils im Bereich zweier gegenüberliegender Stirnenden (210a, 210b) des Hohlprofils durch einen Verbindungssteg (220) verbunden sind, wobei dieser Verbindungssteg (220) mit mindestens einem der Randbereiche (212a, 212b) mittels Verbindungsmitteln (222, 216) verbunden ist, die einer Drehbeweglichkeit des Verbindungsstegs (220) gegenüber dem Randbereich (212b) formschlüssig entgegenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (216, 222) zwei im Randbereich (212a, 212b) am Gehäuse vorgesehene und durch Wandungen des Gehäuses gebildete stirnseitige Aufnahmeschächte (216) aufweisen, in die jeweils ein am Verbindungssteg (220) vorgesehener Steckabschnitt (222) in axialer Richtung (1) eingesteckt ist.