baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007667-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/086
Filed: 2007-05-30
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur
mit einem Wasserauslauf (2, 2', 2a, 2b) sowie mit einem dem Wasserauslauf
(2, 2', 2a, 2b) zugeordneten Strahlregler (1), der ein Strahlregler-Gehäuse (3)
mit darin befindlichen Einbauteilen aufweist, welches Strahlregler-Gehäuse (3)
mittels einer axialen Einschubbewegung in den Wasserauslauf (2, 2',
2a, 2b) einsetzbar ist und eine Halterung (6) mit wenigstens einem
radial beweglichen Vorsprung (10, 10a) zum Verbinden mit dem Wasserauslauf
(2, 2', 2a, 2b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass entweder
ein von außen werkzeuglos
betätigbares
Verriegelungselement (8, 8a) zum wahlweisen Sichern und Freigeben
der Halterung (6) vorgesehen ist, oder dass ein Entriegelungswerkzeug
(65) vorgesehen ist, das mittels einer axialen Einschubbewegung
in den zwischen dem Wasserauslauf-Innenumfang und dem Gehäuse-Außenumfang
vorgesehenen Ringraum (68) einführbar
ist, wobei diese Einschubbewegung des Entriegelungswerkzeuges (65)
in eine radiale Bewegung des wenigstens einen Vorsprungs (10) der
Halterung (6) von einer Funktionsstellung in eine Entriegelungsstellung umsetzbar
ist.
Patent DE-202007008620-U1 (DE)
Title: Back supporting belt for strain relief of spinal column while sitting, has knee straps with length adjustable belts, and connected with back part, where length adjustable belts of knee straps are tied at connecting units of back part
IPC: A61F5/01
Filed: 2007-06-20
Abstract: The belt has two knee straps (4) connected with a back part, where the knee straps have length adjustable belts (6) with connecting units (7). The back part has connecting units that are arranged on both sides in different vertical and/or horizontal positions. The length adjustable belts of the knee straps are tied at the connecting units of the back part. A removable cushion is fastened on an outer side of the back part.
Patent DE-202007010031-U1 (DE)
Title: Lieferorganisationssystem
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-07-18
Abstract: Lieferungsabwicklungssystem
(10) zur Steuerung der Lieferung eines Nahrungsmittelprodukts an
eine Vielzahl von Geschäften
oder Verkaufsstellen (1), in denen das Produkt weiterverkauft wird,
wobei das System ein Eingabeterminal (EIN) aufweist, das mit der
Vielzahl von Verkaufsstellen (1) verbunden ist, und ein Ausgabeterminal
(AUS), das eine Anweisung zur Steuerung der Lieferung des Nahrungsmittelprodukts
bereitstellt, und Folgendes umfasst:  – eine Einrichtung (2) zum
Sammeln von Daten, die sich auf die stattgefundenen Lieferungen
beziehen und eine Menge eines gelieferten Produkts und einen Produktrücklauf pro
Verkaufsstelle für
jede Lieferung umfassen;  – eine
Einrichtung (3) zur Verarbeitung der Lieferinformation in Abhängigkeit
einer Haltbarkeitsdauer des Produkts (S2), und  – eine Einrichtung
(5) zum Erzeugen einer Anweisung zur Steuerung der Lieferung des
Nahrungsmittelprodukts;  die in der Reihenfolge zueinander zwischen
dem Eingabe- und Ausgabeterminal (EIN, AUS) eingefügt sind,  wobei
die Verarbeitungseinrichtung (3) Daten extrahiert, die sich auf
eine Menge eines gelieferten Produkts und auf...
Patent DE-202007010090-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Entfernen von Eis von glatten Oberflächen
IPC: B60S3/00
Filed: 2007-07-19
Abstract: Werkzeug
zum Entfernen von Eis von glatten Oberflächen, mit  einer Schabkante
(10) zum Schaben des Eises von der Oberfläche,  einem Griff (20)
zum Halten des Werkzeugs, und  einer Beleuchtungsvorrichtung
(30) zum Beleuchten der Umgebung der Schabkante (10).
Patent DE-202007010915-U1 (DE)
Title: Haarpflegegerät
IPC: A45D20/12
Filed: 2007-08-04
Abstract: Haarpflegegerät mit einem
in einem Gehäuse
angeordneten, ein Lüfterrad
(6) aufweisendes Gebläse
zum Generieren eines dem zu pflegenden Haar zuzuführenden
Luftstroms, wobei es sich bei dem Lüfterrad um ein Radiallüfterrad
(6) mit einer ringförmigen,
eine Ansaugöffnung
(11) einfassenden Lüfterradscheibe
(12) handelt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lüfterradscheibe
(12) eine von den Schaufeln (10) des Lüfterrades (6) wegweisend abragende
umlaufende Rippe (14) angeformt und parallel zur Außenseite
(13) der Lüfterradscheibe
(12) mit ihrer Rippe (14) ein ringförmiger Gehäuseabschnitt (16) unter Belassung
eines Bewegungsspaltes (15) zu der Lüfterradscheibe (12) angeordnet
ist und dieser Gehäuseabschnitt
(16) eine Ringnut (17) aufweist, in die unter Belassung eines Bewegungsspaltes
(18) die Rippe (14) der Lüfterradscheibe
(12) eintaucht.
Patent DE-202007013372-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
IPC: A61B17/32
Filed: 2007-09-18
Abstract: Chirurgisches
Rohrschaftinstrument mit einem rohrförmigen Schaft, mit mindestens
einem am distalen Ende des Schaftes um eine quer zur Längsachse des
Schaftes verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagerten Werkzeug,
das mittels einer Lageröffnungen
in der Wand des Schaftes durchgreifenden Lagerwelle an dem Schaft
gelagert ist, und mit einer Betätigungseinrichtung zum
Verschwenken des Werkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerwelle
(13) in der Lageröffnung
(11) axial frei verschieblich gelagert ist und dass der Schaft (2) im
Bereich der Lageröffnungen
(11) eine die Lageröffnungen
(11) übergreifende
Hülse (14)
trägt.
Patent DE-202007014371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abfangung von Lichtwellenleiterkabeln
IPC: G02B6/36
Filed: 2007-10-12
Abstract: Vorrichtung
zur Abfangung von Lichtwellenleiterkabeln im Bereich eines Dichtungskörpers einer Kabelmuffe,
nämlich
innerhalb eines von der Kabelmuffe begrenzten Innenraums derselben,
mit einem Montageteil, wobei das Montageteil am Dichtungskörper der
Kabelmuffe befestigbar ist, mit mehreren am Montageteil angreifenden Schieberteilen,
wobei jedes Schieberteil der individuellen Abfangung eines Lichtwellenleiterkabels
dient und zur Anpassung desselben an einen Kabeldurchmesser des
jeweils abzufangenden Lichtwellenleiterkabels in seiner Position
relativ zum Montageteil translatorisch verstellbar ist, gekennzeichnet
durch mindestens ein am Montageteil (16) befestigbares Aufnahmeteil
(22), welches eine Länge
aufweist, dass es in einem am Montageteil befestigten Zustand gegenüber dem
Montageteil (16) und dem Dichtungskörper (10) der Kabelmuffe in
radialer Richtung vorsteht, sodass ein an einem Schieberteil (17)
abgefangenes Lichtwellenleiterkabel (12) zusammen mit dem Schieberteil (17)
vom Montageteil (16) entfernbar und an einem am Montageteil (16)
gefestigten Aufnahmeteil (22) aufnehmbar ist.
Patent DE-202007017231-U1 (DE)
Title: Brausenkopf mit der Möglichkeit zum automatischen Messen und Anzeigen der Wassertemperatur
IPC: B05B1/18
Filed: 2007-12-10
Abstract: Brausenkopf
mit der Möglichkeit
zum automatischen Messen und Anzeigen der Wassertemperatur, aufweisend:  einen
Hauptkörper
(1), in dem ein Lichtdurchtrittsabschnitt (121) ausgebildet ist;
und  eine Steuereinrichtung (2), die im Hauptkörper (1)
des Brausenkopfes angeordnet ist und mit einem Netzteil (25), einem
Wassertemperaturmesser (21), einer Steuereinheit (22) sowie einer
optischen Wassertemperaturanzeige (24) ausgestattet ist, wobei das
Netzteil (25) an einen Wasserdruckschalter (26) angeschlossen ist,
der die Stromversorgung zu dem Wassertemperaturmesser (21), der
Steuereinheit (22), dem Leistungsteil (23) sowie der optischen Wassertemperaturanzeige
(24) ansteuert, und wobei der Wassertemperaturmesser (21) im Wasserkanal
des im Hauptkörper
(1) befindlichen Rohrs (11) angeordnet und an die Steuereinheit
(22) angeschlossen ist, der zum Ermitteln der Temperatur des Duschwassers
(3) sowie zum Übertragen
der Messergebnisse zur Steuereinheit (22) dient, und wobei die Steuereinheit
(22) an den Wassertemperaturmesser (21) und das Leistungsteil (23)
angeschlossen ist und für
den Empfang der vom Wassertemperaturmesser (21) übertragenen Ermittlungssignale
der Wassertemperatur,...
Patent DE-202007019415-U1 (DE)
Title: Kransteuerung
IPC: B66C13/40
Filed: 2007-02-07
Abstract: Kransteuerung mit wenigstens zwei Steuermodulen (11, 12, 13, 26), welche wahlweise durch eine drahtlose Datenverbindung (14) miteinander verbindbar sind, wobei die drahtlose Datenverbindung (14) eine vollwertige bidirektionale Punkt-zu-Punkt-Verbindung ist, wobei die Steuermodule gleichberechtigt und so eingerichtet sind, dass nur das Zusammenwirken von zwei untereinander paarweise verbundenen, jeweils eine volle Funktionsfähigkeit aufweisenden Steuermodulen das Steuern des Krans ermöglicht und wobei eine Funktion des Krans nur bei voller Funktionsfähigkeit der verbundenen Steuermodule sowie überprüfbar stabiler Datenverbindung zwischen den Steuermodulen ausgeführt werden kann.
Patent DE-202007019571-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zur Befestigung von Dämmstoffplatten
IPC: E04B1/76
Filed: 2007-04-18
Abstract: Befestigungselement (1) für die Befestigung einer Dämmstoffplatte (2) an einem Untergrund (3), wobei das Befestigungselement (1) eine Dübelhülse (4), ein Spreizelement (5) und einen Halteteller (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) ein Anschlagselement (15) aufweist, das dazu geeignet ist auf einer Außenseite der Dämmstoffplatte (2) aufzusitzen, das am Halteteller (6) angeordnet ist und das gegenüber dem Halteteller (6) gesondert ist, und dass der Halteteller (6) eine Verlängerung (16) und die Dübelhülse (4) eine korrespondierende Anschlagsfläche (21) aufweist, derart dass der Eintreibweg des Spreizelements (5) in die Dübelhülse (2) durch ein Aufsitzen der Verlängerung auf der Anschlagsfläche (21) begrenzt ist und/oder dass das Befestigungselement (1) ein Kontrollelement (22) derart aufweist, dass das Erreichen der definierten Eindringtiefe in den Dämmstoff visualisiert wird, wobei das Kontrollelement (22) als Vorsprung am Halteteller (6) ausgeführt ist, der in die der Einbringrichtung des Befestigungselements (1) entgegengesetzte Richtung weist.
Patent DE-202008003840-U1 (DE)
Title: Fugenmörteltrennmaschine
IPC: B28D1/18
Filed: 2008-03-17
Abstract: Konstruktion
einer transportablen Fugenmörtel-Trennmaschine,
welches dadurch gekennzeichnet ist, dass dieses Gerät Rotationsbewegungen
eines Motors in Hubbewegungen umformt und mittels dieser Hubbewegungen
ein Schab-Werkzeug in horizontaler Richtung bewegt wird, über welches
Fliesenfugen ausgeschabt werden, wobei als Schaber hartmetallbestückte Köpfe verwendet
werden, welche in unterschiedlicher Länge und Breite, je nach Fugengröße, Einsatz
finden.
Patent DE-202008003913-U1 (DE)
Title: Magnetkupplung
IPC: F16D27/10
Filed: 2008-03-19
Abstract: Magnetkupplung
(1) zur Beaufschlagung eines mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten
rotierbaren Bauteils (4), insbesondere einer Motor-Kabeltrommel
eines Krans, mit Drehmoment, umfassend eine mit einer vorgegebenen
Drehzahl über
einen Antriebsmotor (8) antreibbare Antriebswelle (6), eine an einem
Ende der Antriebswelle (6) drehfest an dieser aufgenommene Hysteresescheibe
(10), eine koaxial zur Antriebswelle (6) verlaufende und mit dem
rotierbaren Bauteil (4) antriebsmäßig koppelbare Abtriebswelle
(14), und eine an dem der Hysteresescheibe (10) zugeordneten Ende
der Abtriebswelle (14) drehfest mit dieser verbundene Magnetscheibe
(12), welche in einem vorgegebenen Abstand (A) zur Hysteresescheibe
(10) angeordnet ist, derart, dass infolge der Magnetkraftwirkung
zwischen der Magnetscheibe (12) und der Hysteresescheibe (10) bei
einer Rotation der Antriebswelle (6) ein Drehmoment von der Antriebswelle
(6) auf die Abtriebswelle (14) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hysteresescheibe (10) auf
der Antriebswelle (6) und die Magnetscheibe (12) auf der Abtriebswelle
(14) fliegend gelagert sind.
Patent DE-202008003961-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbehandlungsanlage mit Anzeigeeinrichtung
IPC: B60S3/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Fahrzeugbehandlungsanlage,
insbesondere Autowaschanlage, mit einem Gehäuse (1), dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mindestens eine Anzeigeeinrichtung
in Form eines Flachbildschirms (7) aufweist.
Patent DE-202008005378-U1 (DE)
Title: Essbare, pflanzliche Geliermasse für Süßwaren mit Carrageenan und Johannisbrotkernmehl
IPC: A23L29/206
Filed: 2008-04-18
Abstract: Die
Geliermittelzusammensetzung umfasst verschiedene Polysaccharide
und Proteine. Deren Konsistenz wird durch weitere quervernetzende
Zusätze unterstützt. Ergänzt wird
das Produkt durch geschmackstragende Zutaten.
Patent DE-202008005597-U1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubsaugerfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-04-22
Abstract: Halteplatte
für einen Staubsaugerfilterbeutel (1), wobei die Halteplatte
(3) eine Einströmöffnung (4) für einen
Staubsaugerstutzen aufweist und mit einer um eine Achse (13) verschwenkbar
an der Halteplatte (3) gehaltenen Klappe (6) verschließbar
ist, die in eine Verschlußstellung vorgespannt ist, in
der sie an einem Klappensitz (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß der Klappensitz (5) wenigstens im Teilbereich spitzwinkelig
(11) zur Ebenenerstreckung (12) der Halteplatte (3) angeordnet ist, so
daß die Klappe (6) mit Vorspannung gegen den Klappensitz
(5) gedrückt ist.
Patent DE-202008008486-U1 (DE)
Title: Wetterschutzschiene sowie Tür bzw. Fenster
IPC: E06B1/34
Filed: 2008-06-26
Abstract: Wetterschutzschiene zum Einsatz in dem unteren, horizontal verlaufenden Blendrahmen (2), insbesondere eines Holz- oder Kunststofffensters oder insbesondere Holz- oder Kunststofftür mit  einem Grundprofil (4) und  einem Aufsatzprofil (5) zur Abdeckung der Schulter (6) des Blendrahmens (2), wobei das Aufsatzprofil (5) mit dem Grundprofil (4) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Grundprofil (4) derart bemessen ist, dass es im Einbauzustand nicht die Schulter (6) des Blendrahmens (2) nach außen überragt, und das Aufsatzprofil (5) derart ausgebildet ist, dass dieses nach Verbinden desselben mit dem Grundprofil (4) eine Überdeckung der Schulter (6) des Blendrahmens (2) gewährleistet.
Patent DE-202008008631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Verschweißen von Kunststoffprofilstäben
IPC: B29C65/20
Filed: 2008-07-01
Abstract: Vorrichtung für das Verschweißen von Kunststoffprofilstäben, zum Beispiel zu Tür- oder Fensterrahmen oder deren Teile, wobei je ein Tisch für die zu verschweißenden Profilstäbe vorgesehen ist, die Tische zueinander bewegbar sind und der Bewegungsweg der Tische aufeinanderzu durch einen Anschlag begrenzbar ist, der mit einer Anschlagfläche zusammenwirkt, die an einem ersten Tisch angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagelement (6) vorgesehen ist, das zumindest eine Ausnehmung (60) aufweist, an welcher sich ein Anschlagbereich (61) anschließt und das Anschlagelement (6) zumindest in zwei Positionen derart positionierbar ist, dass in einer ersten Position die Ausnehmung (60) zwischen Anschlag (12, 50) und Anschlagfläche (10, 20) positionierbar ist und in einer zweiten Position der Anschlagbereich (61) zwischen Anschlag (12, 50) und Anschlagfläche (10, 20) positionierbar ist.
Patent DE-202008013769-U1 (DE)
Title: Tragbarer Computer mit Projektionsmöglichkeit
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-11
Abstract: Tragbarer
Computer mit Projektionsmöglichkeit,
umfassend  – einen
Computer-Hauptkörper
(12), in dem ein Aufnahmeraum (22) ausgebildet ist; und  – einen
kleinformatigen Projektor (24), der im Aufnahmeraum (22) eingebaut
ist, wobei wenigstens ein Teil des kleinformatigen Projektors (24)
durch Drücken,
Abheben oder Ziehen aus dem Computer-Hauptkörper herausgehoben werden kann,
oder wenigstens ein Teil des kleinformatigen Projektors (24) durch
Drücken
zum Steigen bzw. Sinken gebracht wird, damit es aus dem Computer-Hauptkörper (12)
herausgehoben werden kann.
Patent DE-202008013978-U1 (DE)
Title: Staubsaugerrohr, flexibel knickbar
IPC: A47L9/24
Filed: 2008-10-20
Abstract: Staubsaugerrohr,
flexibel knickbar dadurch gekennzeichnet, dass sich das Staubsaugerrohr
aus einem unteren (1) und einem oberen (2) Staubsaugerteilrohr zusammensetzt.
Patent DE-202008014766-U1 (DE)
Title: Mobiler Stromzähler zum ortsunabhängigen Strombezug und/oder zur ortsunabhängigen Stromeinspeisung einer mobilen Speicher- und Verbrauchseinheit
IPC: G01R22/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Mobiler Stromzähler (E10) zum ortsunabhängigen Strombezug und/oder zur ortsunabhängigen Stromeinspeisung einer mobilen Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) mit einem Akkumulator (15) an einer ortsfesten Stromtankstelle (T1), wobei der mobile Stromzähler (E10) in eine mobile Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) integriert oder an einer solchen anbringbar ist und mindestens folgende Komponenten enthält:  – ein zentrales Steuergerät (10),  – einen Aktor (11) zur Betätigung eines Schalters (12), um den Ladevorgang und/oder den Einspeisevorgang zu starten und zu stoppen,  – ein Kommunikationsmodul (13) zur Aufbereitung von Daten aus dem Steuergerät (10) für die Kommunikation mit der Stromtankstelle (T1) und/oder mit einem Datenmanagementsystem (D1) sowie zur Umwandlung von eintreffenden Signalen in für das Steuergerät (10) verarbeitbare Daten,  – eine Messeinrichtung (Z1) zur Messung der durchfließenden elektrischen Energie bei der Aufladung des Akkumulators (15) der mobilen Speicher- und Verbrauchseinheit (E1) oder beim Einspeisen in die Stromtankstelle (T1),  – ein Verschlüsselungsmodul (16) zur...
Patent DE-202009002323-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Aufhängen einer Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2009-02-18
Abstract: Beschlag (1) zum Aufhängen einer Schiebetür, insbesondere für Schränke, mit einem Halteelement (4), an dem ein verfahrbares Laufelement (6) angeordnet ist, und das mindestens eine Aufnahme für ein erstes Exzenterelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Exzenterelement (14) in einer Aufnahme (16, 16') eines zweiten Exzenterelements (9) gehalten ist, das in eine Topfbohrung einer Schiebetür einfügbar ist.
Patent DE-202009003291-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage zur Erzeugung mechanischer Energie
IPC: F03B7/00
Filed: 2009-03-07
Abstract: Wasserkraftanlage für ein fließendes Gewässer zur Erzeugung mechanischer Energie umfassend  – zwei voneinander beabstandete Wellen (2) mit parallelen Rotationsachsen (3) und mit wenigstens je einem Führungsrad (4),  – eine Transmissionskette (6), an die die beiden Führungsräder (4) der Wellen (2) umspannt,  – eine Mehrzahl von Übertragungselementen (7), die an der Transmissionskette (6) derart angeordnet sind, dass das fließende Wasser des Gewässers auf wenigstens zwei der Übertragungselemente (7) einwirkt, wodurch die Wellen (2) eine Drehbewegung ausführen.
Patent DE-202009008587-U1 (DE)
Title: Klemmbares Rasterdrehlager
IPC: F16B1/02
Filed: 2009-06-23
Abstract: Klemmbares Rasterdrehlager zum sicheren Halt eines schwenkbaren Flügels (z. B. Bildschirm) am Basisgehäuse und zusätzliche Arretierung durch eine Bajonett-Klemmvorrichtung  dadurch gekennzeichnet,  dass die Arretierung und Klemmung über Kugeln, die axial mittels Federkraft in Kugelpfannen gedrückt werden, erfolgt.
Patent DE-202009011341-U1 (DE)
Title: Frischbrei-Automat
IPC: A01K5/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Frischbrei-Automat mit einem Futterbehälter (1), einem Futterbehälterauslauf und einem diesen zugeordneten Verschlussteller (4) sowie einer Wasserzuführung zu dem einer Trogmulde (14) zulaufenden Trockenfutter, gekennzeichnet durch eine von dem vom Verschlussteller (4) auslaufenden Trockenfutter durchströmte Ringdüse (11), die in einem Abstand oberhalb der Trogplattform (12) im Bereich eines Aufnahmetrichterauslaufs angeordnet und mit einem Wasseranschluss (16) und mit nach unten weisenden ringförmig angebrachten Bohrungen ausgerüstet ist.
Patent DE-202009014839-U1 (DE)
Title: Ohradapter und Ohrkanal-Hörer
IPC: B29C45/16
Filed: 2009-09-29
Abstract: Ohradapter für einen Ohrkanal-Hörer, mit  einem inneren Teil (30), welches ein erstes und zweites Ende (10, 20) aufweist, wobei das erste Ende (10) zum Aufstecken auf ein Ende eines Ohrkanal-Hörers dient, und  einem äußeren Teil (40), wobei das äußere Teil (40) zumindest teilweise das innere Teil (30) überdeckt,  wobei das Material des äußeren Teils (40) eine geringere Härte als das Material des inneren Teils (30) aufweist.
Patent DE-202009015636-U1 (DE)
Title: Knopfzange mit einer verbesserten Backenanordnung
IPC: A41H37/04
Filed: 2009-11-24
Abstract: Knopfzange mit einer verbesserten Backenanordnung, die eine erste Backe (11) und eine zweite Backe (12) aufweist, an denen ein erster Befestigungssockel (20) bzw. ein zweiter Befestigungssockel (30) angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der erste Befestigungssockel (20) einen ersten Verbindungsabschnitt (21) und einen ersten Druckabschnitt (22) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (21) an der ersten Backe (11) angebracht ist, und wobei der ersten Druckabschnitt (22) so vertieft ist, dass sich ein Ringnutbereich (23) ergibt, in den eine obere Knopfhälfte 41 eingreift;  – dass der zweite Befestigungssockel (30) einen zweiten Verbindungsabschnitt (31) und einen zweiten Druckabschnitt (32) aufweist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (31) an der zweiten Backe (12) angebracht ist, und wobei der zweite Druckabschnitt (32) so vorspringt, dass sich eine Ringbuchse (33) ergibt, in die eine untere Knopfhälfte (42) eingreift;  wodurch der erste und der zweite Befestigungssockel (20, 30) beim Zusammendrücken beider Schenkel der Knopfzange so...
Patent DE-202009016323-U1 (DE)
Title: Vielfachspann- und Positioniereinrichtung
IPC: B25B5/06
Filed: 2009-12-01
Abstract: Der Vielfachspanner ist in seiner Längserstreckung durch Anfügen oder Entnehmen von Längsträgern variierbar und die Ausladung seiner Spann- und Auflagearme durch deren Verschieben rechtwinklig zur Längsachse der Längserstreckung des Vielfachspanners beliebig und unabhängig voneinander variierbar.
Patent DE-202010001957-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Duschraum- und Personentrocknung
IPC: A47K10/48
Filed: 2010-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Duschraum- und Personentrocknung, ist dadurch gekennzeichnet, dass, Duschkabine und Person nach dem Duschen von einem Ventilatorensystem getrocknet werden.
Patent DE-202010002356-U1 (DE)
Title: Holzvibrator mit 12 Volt-Vibrationsmotor
IPC: A61H19/00
Filed: 2010-02-13
Abstract: Holzvibrator mit 12 Volt-Motor zur Verwendung als Erotik-Spielzeug dadurch gekennzeichnet, dass im Holzkörper (1) eine Verkapselung mit innenliegendem 12-Volt Motor (2) als Vibrationseinheit verbaut ist, welche eine regelbare, starke Vibration durch das Grundmaterial Holz ermöglicht.
Patent DE-202010002922-U1 (DE)
Title: Hose
IPC: A41D1/06
Filed: 2010-02-22
Abstract: Hose aus einer einteiligen oder mehrteiligen Material-, insbesondere Stoffbahn,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Materialbahn einen an den Unterleib einer Person zugeschnittenen, mit einem oberen Bundrandbereich (3), einem unteren Bundrandbereich (4) und Seitenrandbereichen (5, 5', 6, 6') versehenen Leibteil (1) und zwei daran fortgesetzte Beinteile (2) aufweist,  – die Bundrandbereiche (3, 4) an ihren Enden jeweils mit Klettverschlüssen (9–11, 9'–11') versehen sind und  – die Seitenrandbereiche (5, 5', 6, 6') des Leibteils (1) und die Beinteile (2) an ihren Längsrändern Klettverschlüsse (13–19, 13'–19') aufweisen.
Patent DE-202010003411-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteilgehäuse
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-03-10
Abstract: Kraftfahrzeugbauteilgehäuse zur Anbringung an einer Halterung und/oder einem Karosserieblech (4) eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einem Gehäusekörper (1), ferner mit zumindest einer Durchgriffsöffnung (5) im Gehäusekörper (1) für einen hierdurch hindurchgreifenden Befestigungsbolzen (6), und mit einer in die Durchgriffsöffnung (5) eingesetzten und den Befestigungsbolzen (6) umschließenden Führungsbuchse (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgriffsöffnung (5) und die Führungsbuchse (7) mit korrespondierende Federzunge (8) sowie Zungenaufnahmen (9) unter Berücksichtigung eines axialen Toleranzausgleiches (T) ausgerüstet sind.