baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005265-U1 (DE)
Title: Belüftungseinheit für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2015-07-28
Abstract: Belüftungseinheit für einen Fahrzeugsitz mit einer Luftverteilungsschicht, die zumindest auf der einen Seite durch eine Deckschicht abgedeckt ist, und mit einer Lüftereinheit, die einen Lüfter und ein Lüftergehäuse umfasst, die durch ein zweiteiliges Adapterelement, mit einem ersten Adapterteil und einem zweiten Adapterteil, gehalten ist und über dieses Adapterelement mit der Luftverteilungsschicht in Strömungsverbindung steht, wobei Mittel vorgesehen sind, mit denen das Adapterelement an Teilen einer Sitzgestellfederstruktur verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Adapterteil (4) des Adapterelements (3) eine Flanschplatte (9), die zwischen der Luftverteilungsschicht (1) und der Deckschicht (2) angeordnet ist, und Verbindungselemente (13), die sich von der Flanschplatte (9) aus durch die Deckschicht (2) erstrecken und sich mit dem zweiten Adapterteil (5) des Adapterelements (3), an dem die Lüftereinheit (6) befestigt ist, verbinden, aufweist, wobei die von der Luftverteilungsschicht (1) abgewandte Seite der Deckschicht (2) eine Sitzgestellfederstruktur (16) aufnehmende Positionierungs-Ebene (15) festlegt, wobei die Positionierungs-Ebene (15) auf der der Deckschicht (2) gegenüber liegenden Seite durch Teile (11) des zweiten Adapterteils (5) begrenzt ist.
Patent DE-202015007206-U1 (DE)
Title: Brillenreinigungsgerät
IPC: G02C13/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Brillenreinigungsgerät umfassend einen Behälter zur Aufnahme einer als Reinigungsmittel wirkenden Flüssigkeit, einer zu reinigenden Brille, einen den Behälter verschließenden Deckel und einer im Behälter angeordneten Reinigungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mittels zwei voneinander getrennt bewegbaren Deckel (2, 3) verschließbar ist, wobei der Deckel (2) den flüssigkeitsaufnehmenden Raum (8) des Behälters (1) flüssigkeitsdicht verschließt und der zweite Deckel (3), der eine Trocknungseinheit (7) aufnimmt, den gesamten Behälter (1) verschließt.
Patent DE-202015100247-U1 (DE)
Title: Prozesswärmeanlage
IPC: F22B1/18
Filed: 2015-01-21
Abstract: Prozesswärmeanlage (1), insbesondere zur Erzeugung von Nutzdampf für Industrie- und Handwerksprozesse, mit wenigstens einem wenigstens teilweise brennstoffbetriebenen Heißgaserzeuger (2) und mit wenigstens einer Belüftungseinrichtung (3) für die Zufuhr von Verbrennungsluft (100) zum Heißgaserzeuger (2), wobei wenigstens eine Vorwärmeinrichtung (4) zur Erzeugung von Verbrennungswarmluft (110) für den Heißgaserzeuger (2) vorgesehen ist und wobei die Belüftungseinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, der Verbrennungsluft (100) einen einstellbaren Anteil von der Vorwärmeinrichtung (4) vorgewärmter Verbrennungswarmluft (110) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorwärmeinrichtung (4) wenigstens eine Brennstoffturbine (5) umfasst und dass die Verbrennungswarmluft (110) wenigstens teilweise eine Abgasluft (120) der Brennstoffturbine (140) ist.
Patent DE-202015104960-U1 (DE)
Title: Futtermischer
IPC: F16H3/54
Filed: 2015-09-18
Abstract: Futtermischer (F) mit wenigstens einem drehantreibbaren Mischorgan (M) und wenigstens einem am Futtermischer (F) angeordneten, das Mischorgan antreibenden Planetengetriebe, das als Drehmoment-Übertragungs-Komponenten in einem Gehäuse (14) ein Sonnenrad (25), einen Planetenradträger (22) mit Planetenrädern (23) und ein Außenrad (24) aufweist und das unter Last mit wenigstens einer Kupplung (K) zwischen mindestens zwei Übersetzungen schaltbar ist,, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe (P) im Gehäuse (14) eine einzige Kupplung (K) zwischen zweien (25, 22 oder 22, 24) der Komponenten und am Gehäuse (14) eine am Futtermischer (F) betätigbare Bremse (B) aufweist, mit der wahlweise sowohl eine der zwei Komponenten relativ zum Futtermischer (F) blockierbar als auch die Kupplung (K) ausrückbar sind.
Patent DE-202016002073-U1 (DE)
Title: Hinterflächenhalter zur Fixierung eines Gegenstandes auf einer nichtmagnetischen Oberfläche
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Hinterflächenhalter (1) zur zeitweisen Fixierung eines Gegenstandes (2) auf einer aus einem nicht magnetischen Material bestehenden Oberfläche mit – einem auf der Vorderseite der Oberfläche positionierbaren Gegenstand (2), und – einem auf der Rückseite der Oberfläche positionierbaren Stationärelement (3), wobei das Stationärelement (3) und der Gegenstand (2) jeweils zumindest zum Teil aus einem magnetischen Material (2a, 2b, 3a) aufgebaut sind.
Patent DE-202016003798-U1 (DE)
Title: Magnetisches Ringlager
IPC: F16C32/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Magnetisches Ringlager für „reibungsloses” verdrehen zwischen zwei Bauteilen. Dieses magnetische Ringlager ist wegen der Temperaturabhängigkeit (Kühlung) des verwendeten Supraleiter vor allem zum Einsatz im Weltraum geeignet. Das magnetische Ringlager ist dadurch gekennzeichnet, dass, ein Bauteil (A) an der Innenseite (Ringform) durchgehend umlaufend mit Magneten (C) (gleichbleibendes Magnetfeld) z. B. der Polung +, –, + (+ n –, +) im Querschnitt versehen und das zweite Bauteil (F), punktuell (weniger „halt”) oder durchgehend (mehr „halt”) gegenüber des Magneten (C) (Ringform), auf oder kurz unterhalb der Außenseite Supraleitfähiges Material (E) (z. B. Typ II) enthält, oder die Anordnung des Materials auf den Bauteilen umgekehrt ist.
Patent DE-202016006977-U1 (DE)
Title: Leckageschutz für einen WC-Spülkasten
IPC: E03D1/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Leckageschutz für ein Unterputz-Wasserabgabegerät (6), insbesondere einen Unterputzspülkasten (6) zur Montage in einer Raumwand (10), ein Unterputzspülventil, eine Unterputzarmatur oder ein Unterputzmischventil, mit  einer eine Öffnung nach vorne bildenden und das Unterputz-Wasserabgabegerät (6) unten seitlich und hinten umgebenden Schutzwand (1) zur Aufnahme des Unterputz-Wasserabgabegeräts (6) und zum Sammeln etwaigen Leckagewassers aus dem Unterputz-Wasserabgabegerät (6) und  einer an der Schutzwand (1) vorgesehenen flexiblen Foliendichtung (2), die zum Abdichten des Überganges der Schutzwand (1) zu einer Vorderseite der Raumwand (10), die die Öffnung umgibt, ausgelegt ist und dazu in eine von der vorderseitigen Öffnung in der Schutzwand (1) nach außen gerichtete Lage gebracht werden kann.
Patent DE-202016007255-U1 (DE)
Title: Optische Ausrichtungshilfe für Golfschläger
IPC: A63B57/19
Filed: 2016-11-26
Abstract: Optische Ausrichtungshilfe für Golfschläger, wobei zwei Hilfslinien (A und B) auf einem Golfschlägerblatt (1) entlang der Treffzone (C) sowie im rechten Winkel zu den Querrillen oder Grooves (D) bzw. zur Sohle eines Golfschlägerblattes (2) befestigt werden und sich über die gesamte Höhe (3) oder nur einen Teil eines Golfschlägerblattes erstrecken.
Patent DE-202016008717-U1 (DE)
Title: Vorsatzrahmen zur Anbringung an der Witterungsseite eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorsatzrahmen (01, 09, 13, 17, 26, 28) zur Anbringung an der Witterungsseite eines Fensters (21, 25, 31) oder einer Tür, insbesondere zur Anbringung an einem ortsfesten Blendrahmen (20) oder an einem beweglichen Flügelrahmen (24) oder an der Außenseite der Scheibe (32), und wobei der geschlossene oder offene Umfang des Vorsatzrahmens (01, 09, 13, 17, 26, 28) eine Befestigungsebene vor der Scheibe (32) des Fensters (21, 31, 32) oder der Tür definiert, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Vorsatzrahmen (01, 09, 13, 17, 26, 28) eine Sonnenschutzeinrichtung (02, 10, 14, 18, 27, 29) mit zumindest einem verstellbar gelagerten Sonnenschutzelement (03, 11, 15) vorgesehen ist, wobei das Sonnenschutzelement (03, 11, 15) in seiner Größe einstellbar in der vom Vorsatzrahmen definierten Befestigungsebene anordenbar ist und dabei die Scheibe (32) zumindest bereichsweise von außen abschattet.
Patent DE-202016100903-U1 (DE)
Title: Regalelementanordnung sowie Verbindungselement für eine Regalelementanordnung
IPC: F16B12/20
Filed: 2016-02-19
Abstract: Regalelementanordnung umfassend mindestens ein sich in einer ersten Ebene erstreckendes erstes Regalelement (30) und mindestens ein sich quer zu der ersten Ebene erstreckendes zweites Regalelement (20), wobei das erste Regalelement (30) und das zweite Regalelement (20) über ein Verbindungselement (10) mit einem ersten Schenkel (12) und mindestens einem zweiten Schenkel (14) relativ zueinander fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (12) des Verbindungselements (10) mindestens teilweise in einer an einer Stirnseite (32) des ersten Regalelements (30) ausgebildeten Nut (34) angeordnet ist und der mindestens zweite Schenkel (14) des Verbindungselements (10) in einer in dem zweiten Regalelements (20) ausgebildeten Nut (22) angeordnet ist, wobei das erste Regalelement (30) gegenüber dem ersten Schenkel (12) festgelegt ist und wobei das zweite Regalelement (20) gegenüber dem zweiten Schenkel (14) festgelegt ist.
Patent DE-202016104543-U1 (DE)
Title: Elektrochemische in-situ/operando-Zelle für Mehrzweckanalysen
IPC: G01N23/083
Filed: 2016-08-18
Abstract: Reaktionskammer für die Untersuchung elektrochemischer Vorgänge, insbesondere Grenz- und/oder Oberflächenprozessen zwischen Festkörpern und Flüssigkeiten und/oder Gasen, umfassend – einen eine elektrochemische Zelle aufweisenden Reaktionsraum (2), der in seinem Innenraum eine Arbeitselektrode (3), eine Gegenelektrode (4) sowie eine Referenzelektrode (5) aufweist und in dem sich ein mit den Elektroden (3, 4, 5) in Kontakt stehender Elektrolyt befindet, wobei der Reaktionsraum (2) nach außen durch zumindest einen Container (8) sowie eine Probe abgeschlossen ist, – und eine die Probe gegenüber dem Container (8) verspannende Klemmeinrichtung (7), die den Reaktionsraum (2) nach außen vakuumdicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Reaktionskammer (1) aus austauschbaren Einzelmodulen zusammensetzt und dass Einzelmodule der zumindest eine Container (8), die die Arbeitselektrode (3) bildende Probe und die Klemmeinrichtung (7) sind.
Patent DE-202017003262-U1 (DE)
Title: Universal-Verbinder
IPC: A61M39/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Universal-Verbinder für Vakuumports, Vakuumpumpen, Druckpumpen und Spülgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kammer (3), (25) mit Verbindungsstücken (19) stoffschlüssig verbunden ist, Schlauchverbindungen (6) mit verschiedenen Adapter (20), (21), (22) an den Verbindungsstücken (19) montierbar sind und eine Öffnung (5) in den Kammern (3), (25) mit einer Absaug-, Druck- oder Spülvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202017004218-U1 (DE)
Title: Insekten - und Vogelschutznetze für Industriegebäude und Dächer
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-08-10
Abstract: Das Insekten- und Vogelschutznetz ist dadurch gezeichnet, dass es aus verschiedenen Materialen hergestellt werden kann. Wie z. B. Polykarbonat, High Polyethylene HDPE, Fiberglas, Leinenmaterial, Stahlgewebe, Alugewebe etc.
Patent DE-202017005689-U1 (DE)
Title: Buggyband
IPC: B62B9/26
Filed: 2017-11-03
Abstract: Band für Befestigung von Büchern an einem Kinderwagen/Buggy – dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei miteinander verknüpften Silikonbändern besteht, die sich bei einer Zugkraft von maximal 25 Nm voneinander lösen – weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Band durch Bildung einer Schlaufe an einem Buggybuch und durch Bildung einer weiteren Schlaufe an einem Kinderwagen-/Buggygriff befestigt wird – weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelteile des Buggybandes aus Silikon gefertigt sind – weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Buggyband aufgrund seines Materials verletzungsungefährlich ist – weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Buggyband aufgrund des verwendeten Materials wasser- und schmutzresistent sowie abwaschbar ist
Patent DE-202017102165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten und Evakuieren eines Behälters mit pastöser Flüssigkeit
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Fassfolgeplatte-Vorrichtung
 - zum Abdichten und Evakuieren eines Behälters, der eine zylindrische, geradzylindrische oder kreiszylindrische Innenkontur (12) aufweist und eine insbesondere pastöse Flüssigkeit enthält,
 - mit einer Dichtung (8), die auf einem Umfang der Vorrichtung (2) angeordnet und angepasst ist, in die zylindrische Innenkontur (12) des Behälters umfänglich dichtend einsetzbar zu sein, und die eine Außenseite (18) der Vorrichtung (2) von einer Innenseite (20) der Vorrichtung (2) abgrenzt, und
 - mit einer Durchleitung von der Innenseite zur Außenseite der Fassfolgeplatte-Vorrichtung, die an der Außenseite zum Anschließen einer weiter zu einer Evakuierungspumpe führenden Leitungsverbindung eingerichtet ist, gekennzeichnet durch
 - ein auswechselbares, offenporig poröses Bauteil (22), durch das die Durchleitung hindurchführt .
Patent DE-202017102825-U1 (DE)
Title: Rollstangeneinlaufwerk für einen Endlos-Rollstangenteppich einer kontinuierlich arbeitenden Presse, Rollstangenteppichvorrichtung und Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Rollstangeneinlaufwerk (12) für einen Endlos-Rollstangenteppich (26) einer kontinuierlich arbeitenden Presse (10) zur Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, wobei der Rollstangenteppich (26) zwei beabstandete, parallel zueinander verlaufende Endlos-Führungsketten (28) aufweist, zwischen denen sich eine Vielzahl von Rollstangen (30) senkrecht zu den Führungsketten (28) erstreckt, wobei das Rollstangeneinlaufwerk (12) wenigstens eine Umlenkeinrichtung (36) für den Rollstangenteppich (26) umfasst, die eine gedachte Umlenkachse (46) aufweist, um die der Rollstangenteppich (26) umgelenkt werden kann, wobei die Umlenkachse (46) sich senkrecht zu einer Laufrichtung (42) des Rollstangenteppichs (26) erstreckt, wobei die wenigstens eine Umlenkeinrichtung (36) wenigstens ein bezüglich der Umlenkachse (46) radial äußeres Führungselement (48) aufweist, mit dem der Rollstangenteppich (26) radial außen geführt werden kann, und das wenigstens eine Führungselement (48) wenigstens eine Führungsfläche (58) aufweist, die sich wenigstens zum Teil bezüglich der Umlenkachse (46) umfangsmäßig erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Umlenkeinrichtung (36) kein bezüglich der Umlenkachse (46) radial inneres Führungselement aufweist, mit dem der Rollstangenteppich (26) radial innen geführt werden kann.
Patent DE-202018005628-U1 (DE)
Title: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-Plakette, insbesondere einem SOS-Reißverschlussanhänger, als sichtbarer Funktionshinweis an Reißverschluss und Schlaufen von Kleidung oder Rucksäcken
IPC: G16H10/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: System zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mittels einer SOS-Plakette, insbesondere eines SOS-Reißverschlussanhängers (Zipper Puller) als sichtbarer Funktionshinweis an Reißverschluss und Schlaufen von Kleidung oder Rucksäcken, die im Falle einer Verunglückung der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt am Unglücksort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von Plaketten, insbesondere SOS-Reißverschlussanhänger (6), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die Plaketten, insbesondere SOS-Reißverschlussanhänger (6) beispielsweise mit einem Karabiner (8) an der Griffplatte (10) von Reißverschlüssen und Schlaufen von Kleidung und Rucksäcken (13) von Benutzern befestigt sind.
Patent DE-202018100274-U1 (DE)
Title: Zur Befüllung mit stammzellaktiven Peptidwirkstoffen geeignetes Nasenspray
IPC: B05B11/04
Filed: 2018-01-18
Abstract: Ein Nasenspray, zumindest umfassend  einen Presskörper, wobei eine Düse am oberen Abschnitt des Presskörpers vorgesehen und eine Rasthülse mit einer Hohlstruktur am unteren Abschnitt des Presskörpers vorgesehen ist;  eine Befestigungshülse, wobei der obere Abschnitt der Befestigungshülse eine mit dem Presskörper verbundene Hülsenöffnung aufweist, wobei ein zum Einsetzen der Rasthülse dienendes Durchgangsloch durch die Mitte der Befestigungshülse hindurchgeht;  einen Behälter, wobei der untere Abschnitt der Befestigungshülse passgenau vom Behälter umfasst wird, wobei der Behälter mit stammzellaktiven Peptidwirkstoffen befüllt ist; und  eine druckbeaufschlagte Baugruppe, die im Durchgangsloch der Befestigungshülse untergebracht ist, wobei die druckbeaufschlagte Baugruppe durch die Rasthülse gesteuert werden kann, wodurch die im Behälter befindlichen stammzellaktiven Peptidwirkstoffe angesaugt, durch die Düse geführt und nach außen zerstäubt werden können.
Patent DE-202018107460-U1 (DE)
Title: Antikollisionsvorrichtung eines unbemannten Mikrofluggeräts mit mehreren Rotoren
IPC: B64C99/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Antikollisionsvorrichtung eines unbemannten Mikrofluggeräts mit mehreren Rotoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Antikollisionsvorrichtung einen ringförmigen Pufferrahmen, wobei der Hauptkörper des unbemannten Fluggeräts durch Befestigungshalterung fest mit dem ringförmigen Pufferrahmen verbunden ist, ferner eine kugelförmige Schutznetzabdeckung umfasst, die den ringförmigen Pufferrahmen draußen umbiegt, wobei der ringförmige Pufferrahmen mit der kugelförmigen Schutznetzabdeckung verbunden ist.
Patent DE-202019003018-U1 (DE)
Title: Kreuzschlitz-Bits und Kreuzschlitz-Schraubendreher mit Hinterschliff
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Kreuzschlitz-Bits mit Hinterschliff (3) und Kreuzschlitz-Schraubendreher (ohne Abbildung) mit Hinterschliff, dadurch gekennzeichnet, daß die Flächen (4), welche in den Kreuzschlitz-Schraubenkopf eingreifen, hinterschliffen sind.
Patent DE-202019003768-U1 (DE)
Title: Sonderflanschverbindung mit Leckageüberwachung
IPC: F16L23/16
Filed: 2019-09-13
Abstract: Der erste Schutzanspruch ergibt sich durch das Vorhandensein von zwei Nuten (F und G) zur Aufnahme vom Dichtring 1 und Dichtring 2. Durch wird eine doppelte Abdichtung der Flanschverbindung zur Umgebung sicherstellt. Es ist somit eine Erhöhung der Sicherheit gegen eine Leckage.
Patent DE-202019005317-U1 (DE)
Title: Beleuchtbares Zierteil
IPC: B60Q3/60
Filed: 2019-06-06
Abstract: Beleuchtbares Zierteil (1) mit einer Sichtseite (S) und einer der Sichtseite (S) gegenüberliegenden Rückseite (R), wobeidas Zierteil (1) ein Trägerelement (10), zumindest einen Leuchtmittelträger (11) und eine Dekorschicht (20) aufweist, die an einer zu der Sichtseite (S) weisenden Fläche des Trägerelements (10) angeordnet und zumindest abschnittsweise durchleuchtbar ausgebildet ist, so dass die Dekorschicht (20) zumindest einen durchleuchtbaren Abschnitt (21) aufweist, wobeider zumindest eine Leuchtmittelträger (11) in das Trägerelement (10) eingebettet und ausgebildet ist, Licht durch zumindest einen Teil der durchleuchtbaren Abschnitte (21) der Dekorschicht (20) zu der Sichtseite (S) des Zierteils zu emittieren, wobeider Leuchtmittelträger (11) eine Vielzahl von Gruppen von Leuchtmitteln (12) umfasst, die jeweils ausgebildet sind, Licht zu erzeugen und zu emittieren undwobei die Gruppen von Leuchtmitteln (12) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, so dass zeit- und intensitätsvariable Lichtmuster erzeugbar sind.
Patent DE-202019100937-U1 (DE)
Title: Gefrieretikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-02-19
Abstract: Gefriergutetikett, mit einem NFC-Aufkleber (2), der dauerhaft mit einem Gefriergutbehälter verbindbar ist.
Patent DE-202019106964-U1 (DE)
Title: Auflage
IPC: A61H37/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Auflage (10, 24) für eine Liege zur druckentlasteten Lagerung einer Person, wobei die Auflage zumindest ein Auflageelement (11, 14, 25, 26) umfasst, wobei das Auflageelement eine Füllung (13) und einen Bezug (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung zumindest teilweise aus einem viskoelastischen und/oder thermoelastischen Kunststoff besteht.
Patent DE-202020004665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Verbundwerkstoffen
IPC: B29B17/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Vorrichtung zum Auftrennen von Faserverbundwerkstoffen in ihre Bestandteile, bestehend aus wenigstens einer Walzanlage und wenigstens einer Mahlanlage, wobei die Walzanlage Walzen enthält, zwischen denen oder zwischen denen und einer Gegenplatte die Faserverbundwerkstoffteile zerdrückt werden können, und die Mahlanlage einen sich verjüngenden Ringspalt zwischen einem äußeren und einem inneren achsparallelen Kegel aufweist, von denen wenigstens einer relativ zum anderen rotiert und zwischen denen zerdrückte Faserverbundwerkstoffteile bis zur Faserseparation zerrieben werden können.
Patent DE-202020004930-U1 (DE)
Title: Absorber-Einheit, mittlere und höhere Frequenzen absorbierend und den akustischen Effekt in Raumkanten durch Schild brechend, insbesondere für kleine und mittelgroße Räume
IPC: E04B1/99
Filed: 2020-11-26
Abstract: Absorber-Einheit von vorzugsweise schräger oder auch windschiefer Ausrichtung, zur Platzierung in den Raumkanten (Abb. 5) kleiner oder mittelgroßer kubischer oder nicht-kubischer, also geometrisch regelmäßiger oder unregelmäßiger Räume, der auf die Wirksamkeit als den akustischen Effekt in Raumkanten brechendes Element abzielt und zugleich als Absorber für direkt einfallenden Schall wirkt.
Patent DE-202020004956-U1 (DE)
Title: Abnehmbare und verstellbare Beintasche, die in dem Eingriffswinkel veränderbar ist
IPC: A41D27/20
Filed: 2020-11-27
Abstract: Verstellbare Beintasche, die in dem Eingriffswinkel veränderbar ist dadurch gekennzeichnet, dass alle Verschlusspunkte um ihre eigene Achse drehbar sind. (FIG.1) Der Anwender löst in der sitzähnlichen Position zuerst Verschlusspunkt 3 und danach Verschlusspunkt 2 löst und auf Verschlusspunkt 3 verschließt. Damit dreht sich der Tascheneingriff zum Anwender um ca. 45° (FIG.2)
Patent DE-202020105572-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-09-29
Abstract: Verschlussanordnung für eine Dusch- und/oder Badewannenabtrennung, mit wenigstens einem Verschlusselement (2) insbesondere ein Türelement, ein Seitenelement und dergleichen, welches an einer Wand (3) und/oder auf einem Boden (4) angeordnet ist, welches randseitig wenigstens eine Profilanordnung (10,20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (10, 20) aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, dass die Profilanordnung (10,20) wenigstens eine Basis (12,22) aufweist, an der wenigstens teilweise eine Fixiervorrichtung (6,60) angeordnet ist, dass die Profilanordnung (10, 20) über wenigstens eine erste Fixiervorrichtung (6) abdichtend mit wenigstens einer Stirnseite des Verschlusselements (2) in Wirkverbindung steht, dass die Basis (12,22) über wenigstens eine zweite Fixiervorrichtung (60) zumindest teilweise mit wenigstens einer Wand (3) und/oder auf einem Boden (4), abdichtend, in Wirkverbindung steht, dass die Basis (12,22) der Profilanordnung (10,20) zumindest teilweise aus einem polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore D gemäß DIN EN ISO 868:2003 von etwa 20 bis 80, bevorzugt 30 bis 70, besonders bevorzugt 35 bis 60 hergestellt ist.