baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215847-A1 (DE)
Title: Absenkbare Fahrwerksfederung mit verstellbarer Zusatzfeder
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60G17/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft absenkbare Fahrwerksfederung, die einen Stützabschnitt und eine Zusatzfeder umfasst.Es ist vorgesehen, dass eine Betriebskonfiguration des Stützabschnitts und der Zusatzfeder relative zueinander binär verändert werden kann. In einer Betriebskonfiguration werden die Zusatzfeder und der Stützabschnitt durch Ineinanderschieben hinsichtlich ihrer gemeinsamen Länge verkürzt. In einer anderen Betriebskonfiguration können die genannten Komponenten das Fahrzeug gegenüber dem Untergrund abstützen, ohne dass deren gemeinsame Länge verkürzt ist.
Patent DE-102019216374-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Ermitteln einer Position eines Ankers innerhalb einer Spule
Inventor: HARTMANN GUENTER
IPC: H01F7/18
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Ankers, der innerhalb einer Spule beweglich angeordnet ist, wobei eine Wechselspannung (U) an die Spule angelegt wird, und wobei die Position des Ankers basierend auf einer Phasenverschiebung (Δφ) zwischen der Wechselspannung (U) und einem Strom (I) durch die Spule ermittelt wird, sowie eine Schaltungsanordnung hierzu.
Patent DE-102019219531-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Amplifikationsreaktion in einer mikrofluidischen Vorrichtung
Inventor: SCHULZ MARTIN
IPC: G01N21/76
Filed: 2019-12-13
Abstract: Bei der Durchführung einer Amplifikationsreaktion in einer mikrofluidischen Vorrichtung wird die Reaktion unter Verwendung von mit Fluorophor und Quencher markierten Ausgangssubstanzen durchgeführt. Der Nachweis von Reaktionsprodukten erfolgt dabei durch eine im Rahmen der Amplifikationsreaktion erfolgte Trennung von Fluorophor und Quencher. Für diese Nachweisreaktion wird wenigstens eine Energie-übertragende Substanz zugegeben und die Auswertung erfolgt anhand der erfolgenden Fluoreszenzemission der Fluorophore.
Patent DE-102020004746-A1 (DE)
Title: Notfall Schnellöffnung für Rollladen bei Tür und Fenster
Inventor: FEYER OTTO
IPC: E06B9/92
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Notfall Schnellöffnung für Rollladen bei Tür und Fenster bietet bei Rauchentwicklung in Wohnräumen, besonders in Stockwerken, den betroffenen Menschen die Schnellöffnung des Rollladens bei Panik zur schnellen Flucht ins Freie in wenigen Sekunden.Diese Notfall Schnellöffnung ist unabhängig von bestehenden Rollladen Ausführungen, ohne Hilfsmittel zu benötigen, leicht und schnell zu betätigen.
Patent DE-102020005801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Kaminofens
Inventor: ZWINZSCHER BERND
IPC: F23N3/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Kaminofens zur Beheizung von Wohn- und Arbeitsräumen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Regelung des Abbrandes von Brennstoff in einem Kaminofen zur Beheizung von Wohn- und Arbeitsräumen zu schaffen, wobei sich der Abbrand durch eine Minimierung des Schadstoffausstoßens auszeichnen soll. Der Abbrand soll zudem unabhängig von einer Sachkenntnis eines Nutzers des Kaminofens stets im bestmöglichen Betriebspunkt erfolgen. Ferner soll die Vorrichtung technisch einfach und damit wirtschaftlich gestaltet sein. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in einem Rauchabzug eine Abgastemperatur des Kaminofens erfasst, ein Verschluss einer Ofentür des Kaminofens detektiert und eine Öffnungsstellung eines Lufteinlasses des Kaminofens erkannt und dies an eine elektronische Steuereinheit (2) übertragen wird und die Öffnungsstellung des Lufteinlasses von der elektronischen Steuereinheit (2) mit einem Stellglied verändert wird.
Patent DE-102020102154-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sicherung der Ladung von Transportmitteln mit Planenaufbauten
Inventor: EIDMANN ALEXANDER
IPC: G08B25/10
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung der Ladung von Transportmitteln mit Planenaufbauten, umfassend eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Drucks; eine Druckmessvorrichtung, wobei die Druckmessvorrichtung Bestandteil eines Planenaufbaus ist; und einen Alarmgeber.
Patent DE-102020104012-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum automatischen stoppen eines motors
Inventor: KHAFAGY HAFIZ
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und ein System zum automatischen Stoppen eines Motors bereit. Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben, das einen Motor beinhaltet, der automatisch gestoppt und gestartet werden kann. In einem Beispiel kann ein Motor automatisch als Reaktion auf ein Unterdruckniveau eines Bremskraftverstärkers, das als Reaktion auf eine Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellt wird, gestoppt werden, sodass mehr Gelegenheiten zum automatischen Stoppen eines Motors geschaffen werden, wodurch Kraftstoff gespart wird.
Patent DE-102020105826-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät
Inventor: MASUDA AKIHIRO
IPC: H01G11/78
Filed: 2020-03-04
Abstract: Ein elektronisches Bauelement umfasst Kondensatorchips, auf denen auf beiden Stirnflächen Anschlusselektroden gebildet werden, einzelne Metallanschlüsse, die mit den Anschlusselektroden verbunden sind, ein Isoliergehäuse, das die Kondensatorchips aufnimmt, und einen Bindungsabschnitt, der mehrere der Isoliergehäuse miteinander verbindet.
Patent DE-102020108635-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: HERGETH SEBASTIAN
IPC: B60W50/12
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs, umfassend: ein Bestimmungsmodul, das eingerichtet ist, um zu bestimmen, ob eine Abweichung zwischen einem geplanten Fahrverhalten, das durch das Fahrzeug an eine Umgebung des Fahrzeugs kommuniziert ist, und einem tatsächlichen Fahrverhalten vorliegt; und ein Steuermodul, das eingerichtet ist, um bei einer bestimmten Abweichung zwischen dem geplanten Fahrverhalten und dem tatsächlichen Fahrverhalten wenigstens eine Fahrzeugfunktion als Reaktion auf die Abweichung anzusteuern.
Patent DE-102020111224-A1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von Schallzonen in einem Fahrzeug
Inventor: HASELBECK FLORIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Bereitstellung von Schallzonen (SZ) in einem Fahrzeug (F), wobei das System (10) aufweistwenigstens ein Mikrofon (14), das einer ersten Passagierposition (Pos1) in dem Fahrzeug (F) zugeordnet ist, und das dazu eingerichtet ist, Schall (S) an der ersten Passagierposition (Pos1) aufzunehmen und in ein erstes Signal (S1) umzuwandeln;eine Verarbeitungseinheit (16), die dazu eingerichtet ist, das erste Signal (S1) zu verarbeiten und daraus ein zweites Signal (S2) zu erzeugen; undwenigstens einen Lautsprecher (18), der einer zweiten Passagierposition (Pos2) in dem Fahrzeug (F) zugeordnet ist, und der dazu eingerichtet ist, das zweite Signal (S2) umzuwandeln, so dass eine der zweiten Passagierposition (Pos2) zugeordnete Schallzone (SZ) gebildet wird, derart dass die zweite Passagierposition (Pos2) von der ersten Passagierposition (Pos1) akustisch isolierbar oder isoliert ist. Dabei ist vorgesehen, dass das System (10) ferner dazu eingerichtet ist, die der zweiten Passagierposition (Pos2) zugeordnete Schallzone (SZ) während einer Standzeit des Fahrzeugs (F) zu bilden.
Patent DE-102020112249-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit Festkörpergelenk
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: G05G1/04
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (1), aufweisend:einen Fuß (3) zur Festlegung des Bedienelements (1) an einer Fahrzeugkomponente (11);ein eine Betätigungsfläche (9) definierendes Betätigungsteil (2), das als mindestens ein freitragender Hebelarm (I) ausgebildet ist, der jeweils einseitig mittels eines Festkörpergelenks (4) am Fuß (3) gelagert ist, um ein einer senkrecht auf die Betätigungsfläche (9) einwirkenden Betätigungskraft (F) folgendes Verschwenken des Betätigungsteils (2) um eine gedachte Schwenkachse (S) entgegen einer Rückstellkraft relativ zum Fuß (3) zu ermöglichen;Mittel (6), um ein Verschwenkmaß zwischen Betätigungsteil (2) und Fuß (3) zu detektieren.
Patent DE-102020112343-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dachwärmetauscher
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F24S40/55
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Fahrzeugdach (2); einem Heizkreislauf (4), der von Temperierfluid durchströmbar ist, und einem an oder in dem Fahrzeugdach (2) angeordneten, in den Heizkreislauf (4) eingebundenen Dachwärmetauscher (3) zum Eintragen von Solarenergie (5) in den Heizkreislauf (4).
Patent DE-102020119793-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungselement zur Reduzierung von Körperschall
Inventor: STEBER GERHARD
IPC: B62D21/11
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingungsdämpfungselement zur Reduzierung von Körperschall in einem Fahrzeug, umfassend:• Ein erstes rohrförmiges Element• Ein zweites rohrförmiges Element wobei die beiden rohrförmigen Elemente ohne eine Zwischenschaltung eines weiteren Elements derart ineinandergesteckt sind, dass diese eine Rohr-in-Rohr Verbindung bilden.
Patent DE-102020120784-A1 (DE)
Title: Kanalabtastung für physische direktzugriffskanalsignale in neuer-funk-systemen, die im unlizensierten spektrum arbeiten
Inventor: ALDANA CARLOS H
IPC: H04W72/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Vorrichtungen für Vielfachzugriffskanalverfahren in 5G-NR-Systemen bereit, die im unlizensierten Spektrum arbeiten. Die Vorrichtungen können so eingerichtet sein, dass sie von einer zweiten Vorrichtung eine erste Nachricht zum Aufbau von Kommunikationen zwischen der Kommunikationsvorrichtung und der zweiten Vorrichtung empfangen, eine zweite Nachricht erzeugen, die eine Anzeige auf unlizenzierten Spektrumszugriff aufweist, und die zweite Nachricht zur Übertragung an die zweite Vorrichtung kodieren. Die zweite Nachricht kann ein erstes Bit und/oder ein zweites Bit aufweisen, wobei ein erster Zustand des ersten Bits LBT mit zufälligem Backoff mit einer variablen Größe eines Konkurrenzfensters anzeigt, und ein zweiter Zustand des ersten Bits entweder kein LBT oder LBT ohne zufälliges Backoff anzeigt, und wobei ein erster Zustand des zweiten Bits kein LBT anzeigt und ein zweiter Zustand des zweiten Bits LBT ohne zufälliges Backoff anzeigt.
Patent DE-102020121092-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: SUYAMA KEITA
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein Robotersystem 1 umfasst: einen Roboter 2, der eine Mehrzahl von Antriebswellen umfasst; und eine Steuereinrichtung 4, die dafür ausgelegt ist, um den Roboter 2 zu steuern, wobei jede Antriebswelle eine Antriebseinheit umfasst, die dafür ausgelegt ist, um ein zweites Element zu veranlassen, in Bezug auf ein erstes Element zu arbeiten, die Antriebseinheit einen Motor, einen Abbremsungsmechanismus, der dafür ausgelegt ist, um eine Drehung des Motors abzubremsen und die Drehung dem ersten Element und dem zweiten Element zuzuführen, und einen eingangsseitigen Detektor umfasst, der dafür ausgelegt ist, um eine Drehwinkelposition des Motors zu erfassen, mindestens eine Antriebseinheit einen ausgangsseitigen Detektor umfasst, der dafür ausgelegt ist, um eine Betriebsposition des zweiten Elements in Bezug auf das erste Element zu erfassen, und die Steuereinrichtung den Motor derartig steuert, dass jede Antriebswelle mit hoher Ansprechempfindlichkeit veranlasst wird, auf der Grundlage der durch den eingangsseitigen Detektor erfassten Drehwinkelposition des Motors und der durch den ausgangsseitigen Detektor erfassten Betriebsposition mit Priorität zu arbeiten.
Patent DE-102020121990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Umrichterspannung einer umrichterbasierten Erzeugungs- und/oder Speicheranlage und Steuervorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WREDE HOLGER
IPC: H02J3/38
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Umrichterspannung (uu(t)) einer umrichterbasierten Erzeugungs- und/oder Speicheranlage von elektrischer Energie, wobei die Erzeugungs- und/oder Speicheranlage dazu ausgestaltet ist, elektrische Energie über einen Umrichter (12) an einem Netzanschlusspunkt (10) in ein Netz (14) ein- und/oder auszuspeisen, mit den Schritten:
 a) Vorgeben einer Sollwertspannung (So),
 b) Ermitteln einer Netzanschlussspannung (S Q ) an dem Netzanschlusspunkt (10) mittels einer Netzspannungsidentifikationseinrichtung (16),
 c) Bei Identifikation des Netzes (14) auf Basis der ermittelten Netzanschlussspannung (S Q ) als Netz mehrerer Netzbildner, Ermitteln einer Synchronisationsspannung (S sync ) durch Synchronisieren der vorgegebenen Sollwertspannung (So) an die identifizierte Netzanschlussspannung (S Q ) mittels einer Synchronisiereinrichtung (18),
 d) Ermitteln einer Referenzspannung (S ref ) unter Berücksichtigung der ermittelten Synchronisationsspannung (S sync ) mittels einer Anlagenregelungseinrichtung (20) der Erzeugungs- und/oder Speicheranlage,
 e) Bereitstellen der Umrichterspannung (uu(t)) unter Berücksichtigung der ermittelten Referenzspannung (S ref ) und einer Synchronisationsfrequenz (ω sync ) der Synchronisationsspannung (S sync ) mittels des Umrichters (12).
Patent DE-102020123097-A1 (DE)
Title: Anschlussadapter für eine Antriebsvorrichtung
Inventor: NITSCHE TIMO
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlussadapter für eine Antriebsvorrichtung, umfassend eine Grundplatte (2) mit einer Unterseite (2b), wobei die Grundplatte (2) einen Befestigungsabschnitt (2c) zur Befestigung des Anschlussadapters (1) an einem Gehäuse einer Antriebsvorrichtung, insbesondere eines Elektromotors umfasst. Ein Anschlussadapter für eine Antriebsvorrichtung, welcher eine kostengünstige und bauraumsparende Möglichkeit der elektrischen Verbindung zwischen externen elektronischen Bauteilen und der Antriebsvorrichtung erlaubt. wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass auf einer der Unterseite (2b) abgekehrten Oberseite (2a) der Grundplatte (2) eine erste Haltevorrichtung (3) mit zumindest einem von der Oberseite (2a) der Grundplatte (2) abstehenden ersten Halteelement (4) zum lösbaren Halten zumindest eines ersten externen elektrischen Verbindungselementes angeordnet ist.
Patent DE-102020125295-A1 (DE)
Title: Teeaufguss-Gerät zum portionierten Aufbrühen von Tee und gebrauchsfertige Teeaufguss-Einheit
Inventor: HABIBI HABIBULLAH
IPC: A47J31/18
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Teeaufguss-Gerät (12) zum portionierten Aufbrühen von Tee, insbesondere Safran-Tee, mit: einer Halterung (24) zum Halten der Pflanzenteile (14) des Tees, einer die Halterung (24) umgebenden Abschirmung (26) zum Abschirmen der in der Halterung (24) gehaltenen Pflanzenteile (14) nach außen und einem Element (30), insbesondere Griffstück (28), zum Handhaben des Teeaufguss-Geräts (10). Es ist vorgesehen, dass die Abschirmung (26) käfigartig ausgestaltet ist und die Halterung (24) eingerichtet ist, die Pflanzenteile (14) klemmend zu halten.Die Erfindung betrifft weiterhin eine gebrauchsfertige Teeaufguss-Einheit (10) mit einem derartigen Teeaufguss-Gerät (12) und darin gehaltenen Pflanzenteilen (14) des Tees.
Patent DE-102020127740-A1 (DE)
Title: Drahtvorratseinrichtung für eine bindemaschine, bindemaschine mit der drahtvorratseinrichtung und verfahren zum abwickeln eines drahts in einer bindemaschine
Inventor: HORNSTRUP EBBE KÆRGAARD
IPC: B65B13/18
Filed: 2020-10-21
Abstract: Eine Drahtvorratseinrichtung (30) und eine Bindemaschine (1, 1') zum Binden eines Drahts (D) um mindestens ein zu bindendes Objekt mit der Drahtvorratseinrichtung (30) sowie ein Verfahren zum Abwickeln eines Drahts in einer Bindemaschine sind bereitgestellt. Die Bindemaschine (1, 1') kann aufweisen: die Drahtvorratseinrichtung (30), welche eine Wickelachse (WA) definiert und welche den Draht (D) aufweist, wobei der Draht (D) um die Wickelachse (WA) gewickelt ist und die Drahtvorratseinrichtung (30) dazu eingerichtet ist, den Draht (D) aus der Drahtvorratseinrichtung (30) zumindest im Wesentlichen in Richtung der Wickelachse (WA) der Drahtvorratseinrichtung (30) auszugeben, und eine Drahtverarbeitungseinrichtung (110), welche dazu eingerichtet ist, den Draht (D) der Drahtvorratseinrichtung (30) in Richtung der Wickelachse aus der Drahtvorratseinrichtung abzuwickeln und zu entnehmen.
Patent DE-102020127922-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum simultanen Verschweißen von Muffenverbindungen eines Rohrleitungssystems aus Kunststoff mit wenigstens einem Rohrstück und einem Fitting
Inventor: BÜCHEL ANDREAS
IPC: B29C65/16
Filed: 2020-10-23
Abstract: Schweißvorrichtung zum Simultanschweißen von Muffenverbindungen (0.12) eines Rohrleitungssystems (0) aus Kunststoff, mit einem Schweißwerkzeug (1), einem Handling-Roboter (9) zur Führung des Schweißwerkzeuges (1) und einer Aufspannvorrichtung (10), zur Aufnahme des Rohrleitungssystems (0) zwischen den Muffenverbindungen (0.12).Das Schweißwerkzeug (01) enthält einen Wellenleiter (3) der aus zwei Wellenleiterteilen (3.3) besteht, die mittels eines Mechanismus (6) bezogen auf eine Diagonale (5) voneinander wegbewegt werden können, so dass eine durch die Öffnung (4) des Wellenleiters (3) gegebene räumliche Begrenzung mit dem Öffnen des Wellenleiters (3) entlang der Diagonale (5) aufgehoben wird, womit das Schweißwerkzeug (1) um die einzelnen Muffenverbindungen (0.12) geführt und positioniert werden kann.
Patent DE-102020132530-A1 (DE)
Title: Dachholm mit einer trennwand, die dazu konfiguriert ist, einer klemmkraft zu widerstehen
Inventor: NYDAM SCOTT
IPC: B62D25/06
Filed: 2020-12-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Dachholm mit einer Trennwand, die dazu konfiguriert ist, einer Klemmkraft zu widerstehen, bereit. Diese Offenbarung betrifft einen Dachholm für ein Kraftfahrzeug. Insbesondere beinhaltet der Dachholm eine Trennwand, die dazu konfiguriert ist, einer Klemmkraft zu widerstehen, wie etwa derjenigen, von der erwartet wird, dass sie von einer Querstange eines Dachträgers auf den Dachholm ausgeübt wird. Eine beispielhafte Baugruppe beinhaltet einen Dachholm mit einer geschlossenen Querschnittsfläche und einer offenen Querschnittsfläche, die durch eine Trennwand getrennt sind.
Patent DE-102020134343-A1 (DE)
Title: Treiberunterstützte esd-schutzvorrichtung und zugehöriges verfahren
Inventor: DUA RAJ
IPC: H01L23/62
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Treiber oder Sender eines analogen Front-Ends (AFE-Treiber oder -Sender) wird für den ESD-Schutz eines Eingabe/Ausgabe-Anschlussstifts (E/A-Anschlussstift) verwendet, wobei folglich die Anzahl der ESD-Dioden verringert wird und anschließend die Anschlussflächenkapazität verringert wird, um eine hohe Leistung in den E/A-Schaltungen wie der E/A mit doppelter Datenrate (DDR-E/A), dem PCI Express (Peripheriekomponenten-Zusammenschaltungsexpress) usw. zu erreichen. Der Kanal der aktiven Vorrichtungen, die den AFE-Treiber bilden, wird verwendet, um eine E/A-Anschlussfläche anzuschließen, um den ESD-Strom zur Masse zu entladen, wobei folglich ein alternativer Weg für den ESD-Strom bereitgestellt wird und anschließend die Anzahl der ESD-Dioden verringert wird. Eine zusätzliche p-Typ-Vorrichtung (Treiberweg-Freigabevorrichtung (DPE)) ist zwischen die E/A-Anschlussfläche und einen Gate-Anschluss des AFE-Treibers gekoppelt. Diese zusätzliche p-Typ-Vorrichtung löst den Kanal des AFE-Treibers aus. Diese p-Typ-Vorrichtung ist durch eine RC-basierte Struktur gesteuert, die die p-Typ-Vorrichtung während der normalen Operationen ausschaltet, wenn die Leistung hochgefahren wird.
Patent DE-102020201061-A1 (DE)
Title: Feststellanlage für eine Brand- oder Rauchschutztür und Anordnung mit einer solchen
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F15/72
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellanlage für eine Brand- oder Rauchschutztür mit einer lösbaren Feststellvorrichtung zum Feststellen eines Flügels der Tür in einer Offenstellung, einer Auslösevorrichtung zum Lösen der Feststellvorrichtung, und einem Betätigungselement für die Auslösevorrichtung, wobei die Auslösevorrichtung mit dem Betätigungselement drahtlos zur Kommunikation verbunden und dazu eingerichtet ist, bei Betätigung des Betätigungselements die Feststellvorrichtung zu lösen, und wobei die Auslösevorrichtung zu einer Überwachung der Verbindung zum Betätigungselement eingerichtet ist, die umfasst, dass bei Störung oder Abriss der Verbindung die Feststellvorrichtung gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellanlage eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen, ob der Flügel festgestellt oder nicht festgestellt ist und/oder sich in oder außerhalb einer Offenstellung befindet, umfasst und dass die Auslösevorrichtung mit der Erkennungseinrichtung verbunden und dazu eingerichtet ist, die Überwachung auszusetzen, wenn der Flügel nicht festgestellt ist und/oder sich nicht in der Offenstellung befindet.
Patent DE-102020201746-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Sicherheitsventilsystems
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Sicherheitsventilsystems (1) mit einer Mehrzahl von Sicherheitsventilen (2) zur Absperrung und Freigabe einer Mehrzahl von parallel geschalteten druckbehafteten Treibstofftanks (8), umfassend die Schritte eines Überführens (30) zumindest eines ersten Sicherheitsventils (2.1) oder einer Gruppe von ersten Sicherheitsventilen (2.1) von einem geschlossenen Zustand (GZ) in einen geöffneten Zustand (OZ) unter Aufbringung einer ersten Öffnungsenergie (ÖE1), eines Haltens (32) des geöffneten Zustands (OZ) des ersten Sicherheitsventils (2.1) oder der Gruppe der ersten Sicherheitsventile (2.1) unter Aufbringung einer ersten Halteenergie (HE1), eines Überführens (34) zumindest eines zweiten Sicherheitsventils (2.2) oder einer Gruppe von zweiten Sicherheitsventilen (2.2) von einem geschlossenen Zustand (GZ) in einen geöffneten Zustand (OZ) unter Aufbringung einer zusätzlichen zweiten Öffnungsenergie (ÖE2) sowie eines Haltens (36) des geöffneten Zustands (GZ) des zweiten Sicherheitsventils (2.2) oder der Gruppe der zweiten Sicherheitsventile (2.2) unter Aufbringung einer zusätzlichen zweiten Halteenergie (HE2), wobei das erste und zweite Sicherheitsventil (2.1, 2.2) oder die Gruppe von ersten und zweiten Sicherheitsventilen (2.1, 2.2) gezielt zeitlich versetzt zueinander von einem geschlossenen Zustand (GZ) in einen geöffneten Zustand (OZ) überführt werden, um die erforderliche Gesamtöffnungsenergie (EGes) zur Freigabe einer Mehrzahl von parallel geschalteten druckbehafteten Treibstofftanks zu minimieren.
Patent DE-102020203548-A1 (DE)
Title: Relaisvorrichtung
Inventor: KAKU YOSHIFUMI
IPC: H04L49/111
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Relaisvorrichtung umfasst: mehrere Anschlüsse (P0 bis P7) zum Übertragen und Empfangen eines Rahmens; mindestens eine Warteschlange (Q0, Q1), die für jeden der Anschlüsse angeordnet ist, einen geplanten Übertragungsrahmen speichert und eine variable Speicherkapazität aufweist; und eine Kapazitätssteuereinheit (9), die die Speicherkapazität jeder der Warteschlangen für die Anschlüsse steuert. Ein Verteilungsmuster eines Wertes der jeder der Warteschlangen zugewiesenen Speicherkapazität wird als Kapazitätsverteilungsmuster definiert. Das Kapazitätsverteilungsmuster umfasst ein erstes Muster, das das Kapazitätsverteilungsmuster in einem Anfangszustand ist, und ein zweites Muster, das sich von dem ersten Muster unterscheidet. Die Kapazitätssteuereinheit schaltet das Kapazitätsverteilungsmuster von dem ersten Muster auf das zweite Muster um, wenn eine vorbestimmte Schaltbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102020206600-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse mit integriertem Pumpensiphon
Inventor: FRANCIS PIETERJAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (101) mit einem ersten Teil (103) und einem zweiten Teil (105); wobei der erste Teil (103) ein Getriebegehäuse und der zweite Teil (105) ein Gehäuse für eine Ölpumpe (107) bildet; wobei eine Ölzuführleitung (109) für die Ölpumpe (107) einen Siphon (109c) aufweist. Die Ölzuführleitung (109) ist vollständig in das Gehäuse (101) integriert ist.