baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012043-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungskörper
IPC: F21V14/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Beleuchtungskörper mit lichtemittierenden Dioden (LED), der in der Lage ist, eine Brennweite einzustellen, gekennzeichnet durch:  eine Lampenfassungseinheit (10), die einen sich entlang einer axialen Richtung (X) erstreckenden Hauptkörper (11) und mindestens eine in dem Hauptkörper (11) angeordnete LED-Lampe (12) umfasst, wobei der Hauptkörper (11) eine äußere Umfangsfläche (111), ein Positionierelement (112), das sich radial und nach außen von der äußeren Umfangsfläche (111) erstreckt, und ein Außengewinde (113) aufweist, das auf entweder der äußeren Umfangsfläche (111) oder dem Positionierelement (112) angeordnet ist; und  eine drehbare Einheit (20), die einen Röhrenkörper (30), der sich entlang der axialen Richtung (X) erstreckt und die Lampenfassungseinheit (10 umgibt, und eine in dem Röhrenkörper (30) angeordnete Konvexlinse (40) umfasst, wobei der Röhrenkörper (30) eine innere Umfangsfläche (34), die darin eine Kammer (341) definiert, ein Paar erster und zweiter Anschlagselemente (35, 36) die voneinander entlang der axialen Richtung (X) beabstandet sind und an der inneren...
Patent DE-202009016233-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: B62D21/18
Filed: 2009-11-27
Abstract: Sportgerät mit einem Trägerrahmen (unteres Chassis) eines Karts, mit welchem eine zum Sitzen dienende obere Baugruppe (oberes Chassis) mittels eines Gelenkkopflagers verbunden ist und seitliche vordere Stoßdämpfer, die die obere Baugruppe seitlich stabilisieren.
Patent DE-202009016889-U1 (DE)
Title: Straßenkappendeckel-Lagerung mit Dämpfungsring
IPC: E03B9/10
Filed: 2009-12-14
Abstract: Straßenkappendeckel-Dämpfungsring (4) mit einem Unterteil (43), das der Unterseite eines Straßenkappendeckels (2) zuzuordnen ist, und einem an das Unterteil anschließenden Seitenteil (42), das dem Außenrand (21) des Deckels (4) zuzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (4) ein an das Seitenteil (42) anschließendes Oberteil (41) aufweist, um zumindest teilweise den Deckelaußenrand (21) oben zu umgreifen.
Patent DE-202010000295-U1 (DE)
Title: Schwimmvorrichtung
IPC: A63B35/02
Filed: 2010-03-02
Abstract: Schwimmvorrichtung (1, 10, 30, 40) für einen Schwimmer (2), insbesondere Taucher (2), mit einer Flosse (3), einem Kraftübertragungselement (4, 14, 44) zum Bewegen der Flosse (3) mittels Muskelkraft und mit einer Befestigungsvorrichtung (5, 15) zum Befestigen des Kraftübertragungselements (4, 14, 44) an einem Unterschenkel des Schwimmers (2) aufweist, wobei das Kraftübertragungselement (4, 14, 44) einen Unterschenkelabschnitt (500), einen Fußabschnitt (400) und einen Flossenabschnitt (300) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (4, 14, 44) im Wesentlichen als eine linienförmige Strebe ausgebildet ist.
Patent DE-202010003207-U1 (DE)
Title: Systembaukasten zur individuellen Dosierung und Abfüllung von pharmazeutischen Rohstoffen als Nahrungsergänzungsmittel, ergänzend Bilanzierte Diät, Arzneimittel und Kosmetika
IPC: A61J1/03
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorportionierung von Rohstoffen oder Rohstoffmischungen zur Herstellung von individuellen Nahrungsergänzungsprodukten, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatten aus Kunststoffmaterial sind mit 6–.30 zylindrischen Dosiervolumen mit einem Durchmesser von 10–50 mm und einer variablen Dicke von 2–50 mm.
Patent DE-202010003239-U1 (DE)
Title: Grundkörper für Duschen mit bodenebenen Zugang und Randeinfassung
IPC: A47K3/40
Filed: 2010-03-06
Abstract: Grundkörper (1) für Duschen mit bodenebenem Zugang zur Belegung mit Fliesen oder Platten (7) aus einer Trägerplatte (11), einer Grundplatte (2), einem auf der Grundplatte angeordneten Gefälle-Keil (3) und einer Ablaufrinne (5a) mit Abdeckung (5b) dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) längsseitig abgekantete, gleich hohe Abschluss-Profile (4) aufweist, die innenseitig als endgültige Sichtflächen ausgebildet sind,
Patent DE-202010003567-U1 (DE)
Title: Anbaugerät
IPC: E02F3/40
Filed: 2010-03-12
Abstract: Anbaugerät, wie Baggerlöffel (11) oder Baggergreifer (51), für ein Arbeitsgerät, insbesondere für einen Bagger,  – einen Anbaubereich aufweisend mit Mitteln (29a, 29b) zum Verbinden des Anbaugeräts mit dem Arbeitsgerät, und mindestens einem am Anbaubereich vorgesehenen, ersten Eingriffselement (31) mit einer ersten Einführöffnung (35) für die Aufnahme einer Angriffskante eines weiteren Anbaugeräts (39), damit das erstere Anbaugerät angehoben werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Anbaubereich mindestens ein zweites Eingriffselement (33) mit einer zweiten Einführöffnung (37) vorgesehen ist und die ersten und zweiten Einführöffnungen (35, 37) an gegenüberliegenden Seiten des Anbaubereichs nach aussen orientiert sind.
Patent DE-202010004201-U1 (DE)
Title: Transportsystem für eine Gießerei
IPC: B22D45/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Transportsystem für eine Gießerei, mit einem Schienensystem mit einer Mehrzahl von Schienen (110) sowie Schienenkreuzungen (110), mindestens einer Wechselbrücke (300) zur Aufnahme von schweren Lasten, insbesondere einer Gießform, und mindestens einem Transportwagen (200) zum Transportieren der mindestens einen Wechselbrücke (300).
Patent DE-202010005702-U1 (DE)
Title: Fitness-Schwinggerät
IPC: A63B22/20
Filed: 2010-06-23
Abstract: Fitness-Schwinggerät mit einem Grundgestell (1) und einer am Grundgestell (1) angebrachten Armstütze (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Grundgestell (1) eine bogenförmige Führungsbahn (11) vorgesehen ist und dass das Fitness-Schwinggerät zudem eine, auf der Führungsbahn (11) gelagerte und entlang dieser bewegliche, Fußstütze (5) umfasst.
Patent DE-202010006546-U1 (DE)
Title: Biometrisches Authentifizierungs- und Autorisierungssystem für Druckausgabegeräte
IPC: G06F3/12
Filed: 2010-05-07
Abstract: Biometrisches Authentifizierungs- und Autorisierungssystem für Druckausgabegeräte, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine oder mehrere biometrische Erkennungssysteme in der Konsole, am Bedienfeld, oder am Gehäuse befinden (   ).
Patent DE-202010009928-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: A47L23/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Gerät zur Reinigung und/oder Massage (wird folgend einfachhalber als Reinigungsgerät → RG deklariert) von Gegenständen und Lebewesen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hülle (1) evt. mit Wanne (2), einem Gitter oder Netz (3) zur Auflage, mehrerer Arbeitswellen (4) durch einem Motor (5) angetrieben und/oder austauchbaren Wellen (6) mit Stoffen, Bürsten (7) oder anderen Materialien zur Reinigung oder Massage, einer Stromversorgung (8) und mindestens einen Schalter (Aus- u./od. Druckschalter) (9) zum schalten des Motors, oberen Abdeckung mit Aussparungen (10), eine ausziehbare Lade einerseits mit aufgebrachten Stoffen (11), ein aufklappbarer Deckel mit aufgebrachten Stoffen (12), einem Abstreifer (13) und optional ein Abroller für Stoffe (14) würde die (10) ersetzen.
Patent DE-202010010969-U1 (DE)
Title: Modulklemme für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Modulklemme zur Montage von Solarmodulen auf nutförmig geschlitzten Tragprofil, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil der Modulklemme derart geformt und geschlitzt ist, dass es in ein nutförmig geschlitztes Tragprofil eingeschoben werden kann und mittels einer weiteren 90°-Drehung formschlüssig mit dem Tragprofil verbunden werden kann, indem die Schenkel des nutförmig geschlitzten Tragprofils in die Schlitze eingreifen.
Patent DE-202010014117-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstellung oder zur Sanierung einer Bahnstrecke
IPC: E01B27/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung oder zur Sanierung einer aus Gleisen sowie aus einem Unterbau für die Gleise bestehenden Bahnstrecke,  mit wenigstens einem Arbeitswagen, wobei mehrere Arbeitswagen (1, 2) einen Arbeitszug bilden können, und  wobei der Arbeitswagen (1, 2) angetriebene Einrichtungen für den Transport der Materialien längs des Arbeitswagens (1, 2) sowie gegebenenfalls angetriebene Einrichtungen zum Einbau und/oder Ausbau des Gleises und/oder des Unterbaus für die Gleise aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß sämtliche oder ein Teil der Antriebe elektromotorische Antriebe oder elektrische Antriebe sind.
Patent DE-202010015659-U1 (DE)
Title: System zur Wärmespeicherung und optimierten Wärmeverteilung
IPC: F24H9/18
Filed: 2010-08-23
Abstract: System zur Wärmespeicherung mittels einer Wärmespeichereinrichtung, die in einer Brennkammer eines Heizgeräts eingesetzt ist, wobei die Wärmespeichereinrichtung mehrere Wärmespeicherelemente umfasst, die ein Durchgangsloch aufweisen, in der Lochwand einen Spalt aufweisen, und aus einem wärmebeständigen Werkstoff bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass jedes Wärmespeicherelement einen gleichmäßigen Umfang hat,  dass die Wärmespeicherelemente hintereinander angeordnet sind, und  dass der Spalt der hintereinander angeordneten Wärmespeicherelementen in unterschiedlichen Richtungen ausgerichtet ist.
Patent DE-202010017931-U1 (DE)
Title: Anlage zum Reinigen von Feldfrüchten
IPC: A23N12/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Anlage (1) zum Reinigen von Feldfrüchten (31) mit einer Anzahl von drehbar um ihre Achse, im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten sowie einen Raum (30) zur Aufnahme der Feldfrüchte (31) formenden Reinigungswalzen (2) zur Reinigung der Feldfrüchte (31), einer Halterungsvorrichtung (3) zur Aufnahme der Reinigungswalzen (2) sowie Antriebsmitteln (4) zum Antreiben der Reinigungswalzen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (4) an der Halterungsvorrichtung (3) angeordnet sind.
Patent DE-202010018179-U1 (DE)
Title: Reibschweißverbindung von mindestens zwei aufeinander liegenden plattenförmigen Bauteilen
IPC: B23K20/12
Filed: 2010-12-20
Abstract: Reibschweißverbindung mindestens zweier aufeinander liegender plattenförmiger Bauteile (3, 4), von denen das unterste Bauteil (4) aus hochfestem Stahl mit einer Zugfestigkeit von größer als 1000 Megapascal und das bzw. die oberen Bauteile (3) aus durchdringbarem Material, insbesondere Leichtmetall, bestehen, die von einem Reibschweißelement (2) durchdrungen sind, das über eine Reibschweißverbindung (6) mit dem untersten Bauteil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibschweißelement (2) aus legiertem Stahl mit Gehalten an Kohlenstoff von 0,17% bis 0,45%, an Chrom von 0,70% bis 1,5% und an Molybdän von 0,15% bis 0,80% besteht, wobei das Reibschweißelement zusätzlich Vanadium mit einem Anteil von 0,20% bis 0,35% enthält und eine Zugfestigkeit größer als 1000 Megapascal aufweist.
Patent DE-202011000842-U1 (DE)
Title: Liegeauflage für Kranken- oder Pflegezwecke
IPC: A61G7/00
Filed: 2011-04-11
Abstract: Liegeauflage für Kranken- oder Pflegezwecke, bestehend aus einer stützenden Unterlage, vorzugsweise einer Matratze, und einer darauf platzierten, rechteckigen Hygieneauflage, wobei die Hygieneauflage (10) mehrlagig aus einer für Flüssigkeiten undurchlässigen Basisschicht (2), einer Schicht (4) aus einem absorbierenden Material und einer für Flüssigkeiten durchlässigen Deckschicht (3) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hygieneauflage (10) zur Fixierung auf der Unterlage (1) mit bis unter die Unterlage (1) reichenden Befestigungsmitteln (11; 21A, 21B) versehen ist.
Patent DE-202011001266-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von Gurten/Riemen
IPC: A41F9/02
Filed: 2011-01-08
Abstract: Vorrichtung, bestehend aus einem unbeweglichen Unterteil und einem daran befestigten beweglichen Oberteil, durch die Gurte/Riemen geführt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Oberteil mit einer 90-Grad-Grehung so auf durch die Vorrichtung geführte Gurte/Riemen und das Unterteil gepresst wird, dass die Gurte/Riemen druck- und zugfest fixiert werden.
Patent DE-202011002585-U1 (DE)
Title: Minimierung des Verschleißes bei Peripheralradpumpen
IPC: F04D5/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Peripheralradpumpe dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (3) in beide Richtungen über Axiallager (8) gegen Axialbewegungen (9) gesichert ist. (Bild 1 und 2).
Patent DE-202011003144-U1 (DE)
Title: Lokalisierungssystem für Busteilnehmer
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-02-24
Abstract: Zentraleinheit, die über eine Bus mit mehreren Gebäudetechnik-Busteilnehmern verbindbar ist, wobei die Zentraleinheit in einen Betriebsmodus versetzbar ist, in dem sie: – eine durchlaufende Zeitzählung ausgehend von einem definierten Zeitpunkt startet, – jeweils einen Busteilnehmer durch einen adressierten Busbefehl aktiviert/deaktiviert, vorzugsweise bis nacheinander sämtliche Busteilnehmer aktiviert wurden, und wobei die Zentraleinheit einen Speicher aufweist oder funktionell mit einem Speicher verbunden ist, in dem ein Zeitpunkt oder Zeitraum der Aktivierung/Deaktivierung des Busteilnehmers zugeordnet zu seiner Adresse abgelegt ist.
Patent DE-202011004875-U1 (DE)
Title: Drehröster
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Drehröster, mit – einem Gehäuse, das eine Basis aufweist; – einem Gefäß; und – einem Antriebsmechanismus, der auf der Basis angeordnet ist und eine Drehablage aufweist, auf der das Gefäß platziert wird, so dass es von der Drehablage gedreht wird.
Patent DE-202011104480-U1 (DE)
Title: Golfwagen, solar und/oder federbetrieben
IPC: A63B55/60
Filed: 2011-06-11
Abstract: Solarmodul für akkubetriebene, geschobene zweirädrige Golfwagen Die Golftasche ist auf dem akkubetriebenen Elektro-Golfwagen zum Schieben aufgeschnallt und darüber wird das Photovoltaik-Modul angebracht, das den gewonnenen Strom in Gleichstrom getauscht, direkt als Energie liefert, um den Wagen zu bewegen oder in den vorhandenen Akku (14 V) einzuspeisen. Das flexible Photovoltaik-Modul deckt die Golftasche ab, ähnlich einer Regenhaube, so daß gleichzeitig der Golfwagen und die Schläger gegen Regen geschützt sind. Das Photovoltaik-Modul ist auch unabhängig vom Golfwagen zum Aufladen des Akkus nutzbar und kann überall im Freien aufgestellt werden, um Strom in jedem Akku zu speichern. Die ganze Golftasche kann ebenfalls als Solarmodul dienen, in dem die flexiblen Solarzellen direkt auf der Tasche aufgeklebt werden oder die Tasche aus flexiblen Solarmodulen besteht.
Patent DE-202011106113-U1 (DE)
Title: Saugflasche
IPC: A61J9/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Saugflasche mit einem Sauger (12) und einer damit verbindbaren Trinkflasche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sauger (12) und der Trinkflasche eine Medikamentensaugeinrichtung (16) lösbar zwischenfügbar ist und der Sauger (12) vor der Verabreichung der Trinkmahlzeit mit Wirkstoffen befüllbar ist und die Medikamentensaugeinrichtung (16) nur in Richtung des Saugers (12) für Flüssigkeiten durchlässig ist.
Patent DE-202011108681-U1 (DE)
Title: Miniaturisierter Bioreaktor
IPC: C12M1/34
Filed: 2011-12-03
Abstract: Miniaturisierter Bioreaktor zur Online-Überwachung des Zellwachstums unter dem Einfluss eines Kulturmediums und gegebenenfalls zusätzlich von zu testenden Substanzen, bestehend aus einem verschließbaren, vorzugsweise runden durchsichtigen Behälter (1), z. B. aus einem Kunststoff, wie Polyethylen, Polystyrol oder Polyurethan, mit Schlauchanbindungen (7) zum Zu- und Abführen eines Mediums und zur Einbringung von zu testenden Substanzen, in den eine dreidimensionale Wachstumsmatrix (4) eingelegt ist, und einem Deckel (3) zum Verschließen des Reaktors, der mit einer gasdurchlässigen aber wasserundurchlässigen, biologisch inerten Membran (8) versehen ist, sowie angekoppelten Sensoren (6) zur Erfassung und/oder online-Überwachung von Parametern im Kulturmedium.
Patent DE-202011109072-U1 (DE)
Title: Smartphoneständer aus Massivholz
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-12-14
Abstract: Kipp- und rutschsicherer Smartphoneständer dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (1) aus einem Massivholzstück besteht.
Patent DE-202011110647-U1 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeug-Heizvorrichtung
IPC: H05B3/10
Filed: 2011-08-02
Abstract: Elektrische Fahrzeug-Heizvorrichtung (1), mit: zumindest einem, im Wesentlichen plattenförmig ausgebildeten keramischen PTC-Heizelement (2), das eine erste Hauptoberfläche (2a) und eine dieser gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche (2b) aufweist; einer metallischen ersten Kontaktierungsschicht (4), die die erste Hauptoberfläche (2a) im Wesentlichen vollflächig elektrisch kontaktiert; einer metallischen zweiten Kontaktierungsschicht (3), die die zweite Hauptoberfläche (2b) im Wesentlichen vollflächig elektrisch kontaktiert; einer elektrisch isolierenden, keramischen ersten Isolierungsstruktur (5), die eine von der ersten Hauptoberfläche (2a) abgewandte Seite der ersten Kontaktierungsschicht (4) bedeckt; und einer elektrisch isolierenden, keramischen zweiten Isolierungsstruktur (6), die eine von der zweiten Hauptoberfläche (2b) abgewandte Seite der zweiten Kontaktierungsschicht (3) bedeckt, wobei das PTC-Heizelement (2), die erste Kontaktierungsschicht (4), die zweite Kontaktierungsschicht (3), die erste Isolierungsstruktur (5) und die zweite Isolierungsstruktur (6) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012000382-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für eine Folie
IPC: B32B27/08
Filed: 2012-01-16
Abstract: Mittels Hochfrequenz versiegelbare, mehrschichtige Folie, die wenigstens 90 Gew.-% Ethylenvinylacetat-Copolymer umfasst, wobei wenigstens 30 Gew.-% des Ethylenvinylacetat-Copolymers ein EVA-Copolymer mit einem Anteil an VA von mehr als 22 Gew.-% sind.
Patent DE-202012000670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus Wind und Sonne für die Elektromobilität
IPC: H02N6/00
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus Wind und Sonne, für die Elektromobilität, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung den Strom an jedem Ort durch Wind und Sonne generiert, speichert und für die Ladung von Elektrofahrzeugen bereitstellt.
Patent DE-202012001282-U1 (DE)
Title: Ventilatormotor
IPC: F04D25/06
Filed: 2012-02-06
Abstract: Ventilatormotor, umfassend einen Rahmen (10), der einen Aufnahmeraum (105) und eine Achsbüchse (103) aufweist, wobei sich die Achsbüchse (103) in der Mitte des Aufnahmeraums (105) befindet, einen Rotor (13), der mit der Achsbüchse (103) verbunden ist und eine Radnabe (131) und eine Vielzahl von Schaufeln (132) aufweist, wobei die Schaufeln (132) um die Umfangsseite der Radnabe (131) verteilt sind, mindestens ein Magnetelement (15), das an den Schaufeln (132) angeordnet ist, und einen Stator (16), der zwischen dem Rahmen (10) und den Schaufeln (132) angeordnet ist und dem Magnetelement (15) gegenüberliegt.
Patent DE-202012003699-U1 (DE)
Title: Rollladen - Lamellenbürste
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-04-12
Abstract: Die Rollladen-Lamellenbürste ist ein aus Hartkunststoff bestehende Leiste Die Länge kann je nach Fensterbreit (0,50 cm bis zu 2 Meter) und mehr für Balkone und Terrassen Fenster/Tür betragen. Die eine Kannten Seite ist mit einer Kerbe der Länge nach (Zeichnung 3. 5 D1) 0.5 mm versehen. Die kerbe ist zum einsetzen von Borsten/Nylon vorgesehen. Die Borstenlänge beträgt vor dem einsetzen/kleben 0.20 mm. Nach den einsetzen der Borsten (Zeichnung 3. 4 B1) beträgt die Borstenlänge 0.15 mm. Die Breite der Leiste ohne Borsten ist (Zeichnung 3. 5 D.) 0.25 mm und die Stärke 0.5 mm. Die Leiste/Lamellenbürste ist mit einem Anschlag (Zeichnung 3. 5 C.) Höhe 05. mm und breite 0.2 mm an der Bürstenseite der Länge nach versehen. Die Seite mit dem Anschlag (Zeichnung 3. 5 E. E1.) klebt ein Klebeband 0.15 mm breit der Länge nach. Die Lamellenbürste ist je nach Länge mit 3 und mehr 0,5 mm...
Patent DE-202012004791-U1 (DE)
Title: Reiberwalze mit separatem Antriebsmotor
IPC: B41F13/008
Filed: 2012-05-15
Abstract: Druckwerk (20) für eine Druckmaschine mit mehreren Reiberwalzen (8, 25), welche zur Ausführung einer axialen Bewegung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Reiberwalzen (8, 25) einen separaten Antriebsmotor (1) ausschließlich zum Antrieb der axialen Bewegung aufweist und unabhängig von den axialen Bewegungen der anderen Reiberwalzen (8, 25) über eine Bedienungseinrichtung (22) einstellbar ist.
Patent DE-202012008563-U1 (DE)
Title: Polyolefinfilm
IPC: B32B7/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Koextrudierte Mehrschichtfolie, zumindest Folgendes umfassend: eine hochkristalline Propylenhomopolymer-Harzschicht mit einem isotaktischen Gehalt von 95,5–97,1%; eine entladungsbehandelte Oberfläche auf einer Seite der Polyolefinharzschicht; ein Kohlenwasserstoffharz in einer Menge von bis zu 10% Gew.-% des hochkristallinen Propylenhomopolymers mit einem isotaktischen Gehalt von 95,5–97,1%; eine heißsiegelfähige Schicht oder Wickelschicht, die ein Antiblockmittel umfasst, das ein aus amorphen Kieselsäuren, Aluminiumsilicaten, Natriumcalciumaluminiumsilicat und polymeren Antiblockiermittel ausgewähltes Material umfasst, auf der Seite der hochkristallinen Propylenhomopolymer-Harzschicht gegenüber der entladungsbehandelten Oberfläche und wobei die hochkristalline Propylenhomopolymer-Harzschicht an der heißsiegelfähigen Schicht oder Wickelschicht anliegt; und eine Metallschicht auf der entladungsbehandelten Seite der hochkristallinen Propylenhomopolymer-Kernharzschicht gegenüber der heißsiegelfähigen Schicht oder Wickelschicht.
Patent DE-202012010608-U1 (DE)
Title: Unkrautentfernungsgerät zur mechanischen Entfernung von Moos und Pflanzenwuchs aus den Fugen von Betonpflaster, Gehwegplatten und Granitpflaster
IPC: A01M21/02
Filed: 2012-11-01
Abstract: Unkrautentfernungsgerät zur mechanischen Entfernung von Moos und Pflanzenwuchs in Betonpflaster, Gehwegplatten und Granitpflaster mit einem nachstellbaren bzw. austauschbaren Stift (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (1) ein Nagel sein kann.
Patent DE-202012013653-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Ablagevorrichtung
IPC: A47K5/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Ablagevorrichtung (10d) für Bad- und/oder Duschutensilien an einer mit einem Wandbelag (20) versehenen Raumwand (22), mit der Ablagevorrichtung (10d) und mit dem Wandbelag (20) der Raumwand (22), wobei die Ablagevorrichtung (10d) ein sich im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene (XY) erstreckendes Grundelement (12d) und zumindest einen abgewinkelten Randsteg (14d; 14d'; 14d") aufweist, wobei sich der zumindest eine Randsteg (14d; 14d'; 14d") oberhalb und/oder unterhalb des Grundelements (12d) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagevorrichtung (10d) zumindest einen sich in einer vertikalen Ebene (XZ, YZ) erstreckenden Flansch (16d; 16d') aufweist, der unter dem Wandbelag (20) der Raumwand (22) angeordnet ist, wobei sich der zumindest eine Flansch (16d; 16d') unterhalb und/oder oberhalb des Grundelements (12d) erstreckt und Ausnehmungen (26d; 26d'; 26.1d; 26.1d') zur Befestigung an der Raumwand (22) aufweist, wobei die Ausnehmungen (26d; 26d'; 26.1d; 26.1d') des Flansches (16d') zur Aufnahme von Bindemittel und/oder Befestigungselementen vorgesehen sind.
Patent DE-202012100005-U1 (DE)
Title: Klapp- und Stoßdämpfungsstruktur eines Kinderwagens
IPC: B62B7/06
Filed: 2012-01-03
Abstract: Klapp- und Stoßdämpfungsstruktur eines Kinderwagens, umfassend zwei Klappeinrichtungen (2), die an den Verbindungsstellen des oberen und unteren Klappteils (11, 12) und der Rückstütze (13) angeordnet sind und jeweils ein Außengehäuse (21), ein Innengehäuse (22), einen Radsatz (23) und eine Zugeinheit (24) aufweisen, wobei das Außengehäuse (21) und das Innengehäuse (22) miteinander verbunden werden können, wobei der Zahnradsatz (23) mindestens zwei Zahnsegmente (231), einen Achsbolzen (232), ein Zahnrad (233) und einen Stift (234) beinhaltet, wobei die beiden Zahnsegmente (231) an den beiden Seiten des unteren Gelenkteils (121) des unteren Klappteils (12) angeordnet sind, wobei der Achsbolzen (232) durch die beiden Zahnsegmente (231) und das untere Gelenkteil (121) geführt wird, wobei das Zahnrad (233) einen Stift (234) besitzt, wobei die Zugeinheit (24) ein Zugstück (241), ein Stahldrahtseil (242), ein Sperrelement (243), einen Gelenkbolzen (244) und eine Zugfeder (245) beinhaltet, wobei das Zugstück (241) über das dem Langloch (111) zugewandten Ende des...