baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103896-U1 (DE)
Title: Outdoor-Camping-Lampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Outdoor-Camping-Lampe umfassend: einen Handgriff (1); einen Deckel (2), an dessen Seitenwand der Handgriff (1) montiert ist; eine Lampenfassungsbaugruppe; einen Lampenschirm (3), wessen obere Ende mit dem Deckel (2) verbunden und untere Ende mit dem oberen Ende der Lampenfassungsbaugruppe verbunden ist; und eine Vielzahl von Batterien (7), die in der Lampenfassungsbaugruppe angeordnet sind, wobei eine Leuchte (4) auf der Lampenfassungsbaugruppe in dem Lampenschirm (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenfassungsbaugruppe eine Lampenfassung (5), ein Gehäuse (6), ein Batteriegestell, und einen Sockel (9) umfasst, wobei das obere Ende der Lampenfassung (5) mit dem unteren Ende des Lampenschirms (3) verbunden ist, das untere Ende der Lampenfassung (5) mit dem oberen Ende des Gehäuses (6) verbunden ist, das obere Ende des Batteriegestelles mit der unteren Endfläche der Lampenfassung (5) verbunden ist, das untere Ende des Batteriegestelles mit der oberen Endfläche des Sockels (9) verbunden ist; und sich das Batteriegestell und der Sockel (9) beide in dem Gehäuse (6) befinden.
Patent DE-202014000519-U1 (DE)
Title: Atraumatische Injektionsnadel
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-01-18
Abstract: Nadel zur Punktion, Aspiration, Injektion und Infusion von Gefäßen und Körperhöhlen, welche, anders als die gebräuchlichen, geschliffenen Kanülenenden, als atraumatisch bezeichnet werden kann Gekennzeichnet durch eine konisch gerundete Spitze (1), mit einer Anordnung von zwei oder mehreren seitlichen Öffnungen (2/3) zum Kanülenrohr (6), welche, durch einen Ventileffekt, die Aspiration (Ansaugen) von Flüssigkeiten ermöglichen, ohne sich festzusaugen, und dies ohne, wie bisher, durch Schnittkanten biologische Strukturen unnötig durchtrennen zu müssen. Durch den querovalen Querschnitt ist durch eine Drehung um 90° ein Aufspannen der Venen möglich, ohne daß die Gefäßwand zerschnitten werden kann, durch eingepresste Nuten (5) ergibt sich eine harmonische Anströmung der Öffnungen.
Patent DE-202014002148-U1 (DE)
Title: Fehlbetankungsschutz
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-02-26
Abstract: Fehlbetankungsschutz zur Vermeidung von Befüllungen unerwünschter und/oder individuell schädigender Flüssigkeiten, insbesondere, aber nicht ausschließlich an Kraftstofftanks und deren weiterführende Leitungen und Baugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass er mittels einer separaten Halterung im Einfüllbereich des Tankeinfüllrohres platziert wird und im Ergebnis einer chemischen Reaktionen einen elektrischen Stromkreis schließt, der ein elektrisches Warnsystem auslöst.
Patent DE-202014005443-U1 (DE)
Title: Klappbare Traversen - Verbreiterung zur Kippsicherheit von Klapp- Rollgerüsten und Arbeitspodesten
IPC: E04G1/28
Filed: 2014-07-03
Abstract: „Klappbare Traversen-Verbreiterung zur Kippsicherheit von Klapp-Rollgerüsten und Arbeitspodesten” dadurch gekennzeichnet, dass nach Anspruch 1 vier Stück speziell konstruierte klappbare Traversen-Verbreiterungen aus Aluminium bzw. Stahl mittels einfacher Montage an den vorhandenen Traversen des Gerüstkörpers angebracht werden können und somit die vom Gesetzgeber nach DIN EN 131-4 geforderte Kippsicherheit erreicht wird.
Patent DE-202014006678-U1 (DE)
Title: Traghilfsmittel
IPC: A45F5/00
Filed: 2014-08-20
Abstract: Hilfsmittel zum Tragen und Mitführen von Gegenständen, mit einem elastischen Seil (2), an dessen Seilenden (3, 4) jeweils ein Verbindungspartner (5, 6) befestigt ist, wobei die Verbindungspartner (5, 6) lösbar zuammenfügbar sind.
Patent DE-202014007994-U1 (DE)
Title: Gehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Gehstütze mit Schaft, Handgriff und Unterarmumfassung dadurch gekennzeichnet, dass a) die aus Schaft 10, Handgriff 4 und ergonomisch gestaltete Unterarmumfassung 2 bestehende Gehstütze, am Schaft 10, unterhalb des Handgriffes 4 mit einem Aufhängungsformteil 7 ausgestattet ist, wobei dieses Aufhängungsformteil 7 plattformartig, rechteckig ausgebildet ist und an seinen Ecken je eine nach unten gerichtete Anformung 9, 9a, 9b, 9c als Aufhängepunkte oder eine vorder- und rückseitige Abkantung zur stabilen wackelfreien Aufhängung an einer Kante oder einem Vorsprung aufweist, b) vorderseitig dieses Aufhängungsformteiles 7 mindestens eine hakenförmige Ausbildung 8, 8a desselben befindlich ist, c) der Handgriff 4 mit einer Anformung 5 als Aufhängepunkt nach unten abgewinkelt und mit einem rutschhemmenden Belag versehen ist, d) der Handgriff 4 an seiner Vorderseite mit einer Lampe 5 und/oder einem Reflektor ausgestattet sein kann, e) am Schaft 10 bis zu 0,10 m beabstandet vom Fußende desselben, oberhalb dessen Fußteil 14, eine formstabile Scheibe 13 angeordnet ist, f) am Schaft 10 auch mindestens ein Klettverschluss 11, zur Befestigung der Gehstütze an einen geeigneten Gegenstand wie einer anderen Gehstütze, einem Geländer, einem Fahrrad oder einen Zaun, befindlich sein kann, g) die vorn offene Unterarmumfassung 2 an ihrer Oberseite seitlich und rückwärtig rechteckig U-förmig umrahmt ist oder die seitlichen Streben der Unterarmumfassung 2 geradlinig nach rückwärtig kragend verlängert ausgebildet sind, wobei an den vorderen Enden der Umrahmung und an deren rückwärtigen Ecken oder an den Enden der rückwärtigen Verlängerungen, nach oben gerichtete kuppenartige Anformungen 3, 3a, 3b, 3c ausgebildet sein können, h) die Oberkanten der Unterarmumfassung 2 sowie der Umrahmung und/oder der Verlängerungen und/oder der Anformungen 3, 3a, 3b, 3c in einer Ebene 15 befindlich sind, i) die Gehstütze dabei so gestaltet ist, dass eine Senkrechte 16 rechtwinklig vom Mittelpunkt dieser Ebene 15 den Schwerpunkt 17 der Gehstütze schneidet, j) an den rückwärtigen Ecken der Umrahmung oder an den rückwärtig kragenden Enden der Unterarmumfassung 2 nach unten gerichtete dornartige Anformungen 8, 8a angeformt oder angebracht sind.
Patent DE-202014009634-U1 (DE)
Title: Urinal mit Warmluftsystem
IPC: E03D13/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Urinal mit Warmluftzufuhr dadurch gekennzeichnet, dass durch zusätzlich ausgebildete Kanäle (15) im Innern eines Urinals (5) eine zugeführte Warmluft an die oberhalb oder/und seitlich eines Urinals angeordneten Auslassöffnungen (10) gelenkt ist und über einen elektrischen oder/und elektronischen Schaltkontakt (35), das ein integriertes Wärmeerzeugungsaggregat (25) mit Ventilation (20) in Gang setzt.
Patent DE-202014010815-U1 (DE)
Title: Kapseladapter
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-09-03
Abstract: Kapseladapter (1) für einen Siebträger einer Kaffeemaschine, mit einem nach unten offenen Aufnahmeraum (4) für eine Kaffeekapsel, der durch einen Deckel (19) verschließbar ist, wobei der Kapseladapter ein Kopfteil (3) und ein Bodenteil (2) aufweist und der Aufnahmeraum (4) im Bodenteil (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Kopfteil (3) zugewandten Seite (5) des Bodenteils (2) in den Aufnahmeraum (4) hinein ragende Einstechmittel (6, 7) zum Einstechen in eine im Aufnahmeraum (4) aufgenommene Kaffeekapsel angeordnet sind.
Patent DE-202014100163-U1 (DE)
Title: Klemmteil zur Fixierung von Geländerplatten in Halteprofilen
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-01-15
Abstract: Klemmteil (3) zur Fixierung von Geländerplatten (2) in Halteprofilen (1) durch Einschieben oder Einschlagen des Klemmteils in einen Klemmspalt, der sich nach Einsetzen der Geländerplatte (2) in eine vom Halteprofil (1) gebildete Plattenaufnahme zwischen Geländerplatte (2) und Halteprofil (1) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil (3) eine durchgängige Vertikalverrippung aufweist.
Patent DE-202014100674-U1 (DE)
Title: Kettenrad
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Kettenrad, umfassend eine erste Hälfte (1), die ein erstes Ende (11), ein zweites Ende (12), eine erste Mantelfläche (13) zwischen dem ersten Ende (11) und dem zweiten Ende (12) und eine Vielzahl von ersten Befestigungsteilen (141, 142, 143) aufweist, wobei die erste Mantelfläche (13) halbkreisförmig ist und an den beiden Seiten jeweils eine erste Verbindungsfläche (131) bildet, wobei auf der ersten Mantelfläche (13) eine Vielzahl von ersten Zahnscheiben (132) gebildet sind, und eine zweite Hälfte (2), die ein drittes Ende (23), ein viertes Ende (24), eine zweite Mantelfläche (25) zwischen dem dritten Ende (23) und dem vierten Ende (24) und eine Vielzahl von zweiten Befestigungsteilen (261, 262, 263) aufweist, wobei die zweite Mantelfläche (25) halbkreisförmig ist und an den beiden Seiten entsprechend den ersten Verbindungsflächen (131) jeweils eine zweite Verbindungsfläche bildet, wobei auf der zweiten Mantelfläche (25) eine Vielzahl von zweiten Zahnscheiben (251) gebildet ist, wobei die zweiten Befestigungsteile (261, 262, 263) und die ersten Befestigungsteile (141, 142, 143) lösbar miteinander verbunden werden können, wobei wenn die ersten Verbindungsflächen (131) und die zweiten Verbindungsflächen in Kontakt stehen, die ersten Befestigungsteile (141, 142, 143) und die zweiten Befestigungsteile (261, 262, 263) miteinander verbunden werden können, wodurch die ersten Zahnscheiben (132) und die zweiten Zahnscheiben (251) komplette Zahnscheiben bilden.
Patent DE-202014102353-U1 (DE)
Title: Kolposkop
IPC: A61B1/045
Filed: 2014-05-20
Abstract: Kolposkop (2) befestigbar an einem Patientenstuhl, mit einem Handgriff (5) unterhalb eines Kolposkopschaftes (4) an einer Unterseite, mit einem ersten Filter (11), einem zweiten Filter (12), einer Kolposkopöffnung (7) und einem Steuerglied (19), dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuermechanismus (17) im Inneren des Kolposkops mit einer Steuerwelle (20) und einem Rotationsglied (21) untergebracht ist, das Rotationsglied (21) über die Steuerwelle (20) mit dem Steuerglied (19) für eine Rotation des zweiten Filters (12) verbunden ist und gleichzeitig das Steuerglied (19) so am Kolposkop befestigt ist, dass es immer wenigstens zum Teil an der Unterseite aus dem Kolposkop herausragt.
Patent DE-202015001346-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibe vom Auto, Sonnenschutz bei Sonnenblende eine Verbindung für beide Seiten.
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: das die Folienrolle durchgehend als Ersatz Sonnenblende dient.
Patent DE-202015007570-U1 (DE)
Title: Mörtelpumpe mit Staubabsaugung
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-11-03
Abstract: Mörtelpumpe, insbesondere Estrichpumpe mit einem Gehäuse (1), in welchem ein Motor, insbesondere ein Verbrennungsmotor und eine von dem Motor angetriebene Kompressoreinheit angeordnet ist, wobei mit der Kompressoreinheit ein an dem Gehäuse (1), insbesondere außen angeordneter Mischtank (3) mit Druckluft beaufschlagbar ist, dessen Mischwerk durch den Motor angetrieben ist und der eine Einfüllöffnung (4) zur Befüllung mit Mörtelgemischbestandteilen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Umgebung der Einfüllöffnung (4) des Mischtanks (3) eine Absaugvorrichtung (5) zur Absaugung von Staubpartikeln der Mörtelgemischbestandteilen angeordnet ist.
Patent DE-202015009014-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Schwimmbad
IPC: E04H4/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Modular aufgebautes Schwimmbad, gekennzeichnet durch eine Anordnung mehrerer Container (2) derart, dass die Container (2) dazu beitragen, einen Innenraum (3) zur Ausbildung eines Schwimmbeckens (4) seitlich im Wesentlichen einzugrenzen.
Patent DE-202015103327-U1 (DE)
Title: Photolumineszierende Bitumenbahn
IPC: E04D5/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Photolumineszierende Bitumenbahn, die aus einer oder mehreren bituminösen Schichten gebildet wird, wobei ein streubares und photolumineszierendes Material auf einer äußeren bituminösen Schicht aufgetragen ist, welches eine Schmelztemperatur aufweist, die über einer Verarbeitungstemperatur der äußeren bituminösen Schicht und unterhalb einer Schmelztemperatur der einen oder mehreren bituminösen Schichten liegt.
Patent DE-202015103851-U1 (DE)
Title: Abutment-Halter
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Abutment-Halter (1) zum Fixieren mindestens eines zumindest zweiteilig aufgebauten Abutments (2) während eines Fügeprozesses, mit einem Schlitten (3) und einem Kopfteil (4), wobei das Kopfteil (4) so gegenüberliegend zu dem Schlitten (3) angeordnet ist, dass das Abutment (2) in einer Fixierposition zwischen dem Schlitten (3) und dem Kopfteil (4) verspannbar ist, wobei mindestens ein Vorspannelement (5) vorgesehen ist, das eine vordefinierbare Vorspannkraft (6) zwischen dem Schlitten (3) und dem Kopfteil (4) erzeugt und wobei der Schlitten (3) entgegen der Vorspannkraft (6) des Vorspannelementes (5) von dem Kopfteil (4) wegbewegbar ist.
Patent DE-202016000004-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Impedanzmessschaltungen
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-01-05
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: drahtlose Schaltungen, die eine Antenne und einen Hochfrequenz-Sendeempfänger beinhalten, der Signale an die Antenne überträgt, wobei einige der übertragenen Signale von der Antenne als reflektierte Signale reflektiert werden; und eine Impedanz-Messschaltung, aufweisend: einen Vorwärtskoppler, der die übertragenen Signale abgreift; einen ersten Rückwärtskoppler, der die reflektierten Signale abgreift; und einen zweiten Rückwärtskoppler, der die reflektierten Signale abgreift, nachdem die reflektierten Signale durch den ersten Rückwärtskoppler gelaufen sind.
Patent DE-202016007531-U1 (DE)
Title: Armstütze für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-12-10
Abstract: Armstütze (1) für ein Kraftfahrzeug (100), aufweisend eine Röhre (2) mit einem ersten offenen Ende (3) und einem zweiten offenen Ende (4), wobei auf einer Außenseite (5) der Röhre (2) ein Befestigungsmittel (6) angebracht ist, welches einen Steg (7) aufweist, der sich parallel zu einer Längsachse X der Röhre erstreckt, wobei der Steg eine Dicke d aufweist, die zwischen etwa und etwa mm beträgt und wobei die Röhre (2) einen Schlitz (9) aufweist, der sich parallel zu ihrer Längsachse X vom ersten offenen Ende (3) zum zweiten offenen Ende (4) erstreckt..
Patent DE-202016008823-U1 (DE)
Title: Flugkorbball
IPC: A63B67/187
Filed: 2016-12-01
Abstract: Flugkorbball (1), umfassend einen Flugkorb (2) und eine damit verbundene Innenkappe (3),wobei die Innenkappe (3) zumindest teilweise von einer als separates Bauteil ausgebildeten Außenkappe (4) umschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Außenkappe (4) durch einen Einsatz (9) mit einem verlängerten Zapfen (9b) fixiert wird, wobei der verlängerte Zapfen (9b) durch den gesamten Schlagkappenkörper inklusive einem Hohlraum (5) geführt ist und in einem Verankerungsbereich (9c) endet und eine elastische Zugverbindung realisiert.
Patent DE-202016100776-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung zur Anordnung an einer Gehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-02-16
Abstract: Fixiervorrichtung (03) zur Anordnung an einer Gehstütze (01), wobei die Gehstütze (01) einen Gehstützstab (04) und ein am unteren Ende des Gehstützstabs (04) angeordnetes Bodenhaftelement (08) und ein am oberen Ende des Gehstützstabs (04) angeordnetes Stützteil (05) zum Abstützen der Hand und/oder des Arms eines Benutzers umfasst, und wobei am Stützteil (05) ein Griffstück (06) zum Ergreifen der Gehstütze von Hand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (03) bei Anordnung an der Gehstütze (01) mit einem Kragarm (09) quer zur Längsachse des Gehstützstabs (04) von der Gehstütze (01) abkragt, wobei an von der Gehstütze (01) wegweisenden Seite des Kragarms (09) ein Saugnapf (10) aus einem elastischen Material vorgesehen ist, und wobei der Saugnapf (10) mit seiner nach unten weisenden, napfförmigen Saugfläche (17) auf einer Befestigungsfläche (11) eines Befestigungsgegenstands (02) zur Anlage kommen kann, und wobei der Saugnapf (10) aufgrund eines Unterdrucks zwischen Saugfläche (17) und Befestigungsfläche (11) an der Befestigungsfläche (11) fixierbar ist.
Patent DE-202016101383-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Rettungszeichenleuchte oder Hinweisleuchte
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Rettungszeichenleuchte oder Hinweisleuchte, umfassend – ein Leuchtmittelaufnahmegehäuse (2), das eine Aufnahmeöffnung (20) aufweist, wobei innerhalb des Leuchtmittelaufnahmegehäuses (2) mehrere Leuchtmittel (3), insbesondere Leuchtdioden, untergebracht sind, – einen flächenartigen Scheibenkörper (4), der lotrecht in der Aufnahmeöffnung (20) des Leuchtmittelgehäuses (2) befestigt ist, – ein erstes hinterleuchtbares Hinweiszeichen (8), das an dem Scheibenkörper (4) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheibenkörper (4) auf einer ersten Seite einen ersten Aufnahmeabschnitt (40) aufweist, der an seinem unteren Randbereich, der einem freien Ende des Scheibenkörpers (4) zugewandt ist, eine erste Hinterschneidung (400), an einem ersten seitlichen Randbereich eine zweite Hinterschneidung (401) und an einem zweiten seitlichen Randbereich eine dritte Hinterschneidung (402) aufweist, wobei die Hinterschneidungen (400, 401, 402) so ausgebildet sind, dass sie das erste Hinweiszeichen (8) randseitig abschnittsweise umgreifen können.
Patent DE-202016101680-U1 (DE)
Title: Scharnier und Backmaschine mit Scharnier
IPC: E05D1/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Scharnier (10) zur Verbindung von zwei Elementen mit – einem ersten Scharnierelement (20), das einen ersten hakenförmigen Abschnitt (22) aufweist und dessen Oberseite von einem mit dem ersten Scharnierelement (20) verbundenen ersten Element (100) überdeckt ist, und – einem zweiten Scharnierelement (30), das einen zweiten hakenförmigen Abschnitt (32) aufweist und dessen Oberseite von einem mit dem zweiten Scharnierelement (30) verbundenen zweiten Element (200) überdeckt ist, wobei – die hakenförmigen Abschnitte (22, 32) ineinandergreifend angeordnet und gegeneinander verdrehbar eingerichtet sind, und – der erste hakenförmige Abschnitt (22) eine sich vom Rand des den ersten hakenförmigen Abschnitt (22) überdeckenden ersten Elements (100) in Richtung des zweiten Elements (200) erstreckende, von dessen Oberseite zu dessen Unterseite verlaufende Schräge (24) aufweist, wobei die Schräge (24) als Widerlager für das zweite Element (200) den Öffnungswinkel des Scharniers (10) definiert.
Patent DE-202016102326-U1 (DE)
Title: Verlangsamt schließendes Schnappscharnier zum Öffnen und Schließen von Möbeltürflügeln
IPC: E05F3/20
Filed: 2016-05-02
Abstract: Verlangsamt schließendes Schnappscharnier (1) zum Öffnen und Schließen von Möbeltüren, umfassend: – ein Scharniertopfteil (3), das versenkt im Türflügel (2) zu befestigen ist, – einen Scharnierarm (4), der an einem Korpus (23) eines Möbels zu befestigen ist und sich entlang einer Längsachse (X-X) erstreckt, – Gelenkverbindungsmittel (11, 12, 13, 14, 15, 16), die geeignet sind, den Scharniertopf (3) gelenkig mit einem ersten Ende (5) des Scharnierarms (4) zu verbinden, so dass der Scharniertopf (3) und der Scharnierarm (4) wechselseitig aneinander angelenkt sind, um zwischen einer geschlossenen Scharnierstellung und einer geöffneten Scharnierstellung beweglich zu sein, in denen der Türflügel (2) in Bezug auf den Korpus (23) des Möbels geschlossen bzw. geöffnet ist, – federnde Mittel, die geeignet sind, zwischen dem Scharniertopf (3) und dem Scharnierarm (4) zu wirken, um das Scharnier während eines letzten Abschnitts der Bewegung aus der geöffneten Scharnierstellung in die geschlossene Scharnierstellung hin zur geschlossenen Scharnierstellung zu drücken, – Rotationsdämpfermittel (18), die mit dem Scharnier verbunden sind, um die wechselseitige Bewegung des Scharniertopfes (3) in Bezug auf den Scharnierarm (4) während des letzten Abschnitts der Bewegung aus der geöffneten Scharnierstellung in die geschlossene Scharnierstellung zu bremsen, – Betätigungsmittel (20, 21), die in Wirkverbindung mit den Rotationsdämpfermitteln stehen, um während des letzten Abschnitts der Bewegung aus der geöffneten Scharnierstellung in die geschlossene Scharnierstellung auf die Dämpfermittel einzuwirken, und – Rückstellmittel, die in Wirkverbindung mit den Betätigungsmitteln stehen, um eine Rückstellung der Betätigungsmittel nach der Bewegung des Scharniers aus der geschlossenen Scharnierstellung in die geöffnete Scharnierstellung zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rotationsdämpfermittel (18) mindestens teilweise außerhalb des Scharniertopfes (3) angeordnet sind; – die Rückstellmittel außerhalb des Scharniertopfes (3) an den Dämpfermitteln angebracht sind; – die Rotationsdämpfermittel (18) ein ortsfestes erstes Teil (19), das fest mit dem Scharniertopf (3) verbunden ist, und ein drehendes zweites Teil, das drehbar gelagert ist, so dass es um eine Drehachse (K-K) in Bezug auf das ortsfeste erste Teil (19) gegen eine Bremswirkung, die zwischen dem ortsfesten ersten Teil (19) und dem drehenden zweiten Teil während ihrer wechselseitigen Drehung ausgeübt wird, drehen kann, umfassen; – das Scharnier (1) einen Zapfen (20) umfasst, der ein erstes Ende, das dem Innenraum des Scharniertopfes (3) zugewandt ist, und ein zweites Ende, das drehfest mit dem drehenden zweiten Teil an dessen Drehachse (K-K) verbunden ist, aufweist, wobei der Zapfen (20) es ermöglicht, von außerhalb der Rotationsdämpfermittel (18) einzuwirken, um das drehende zweite Teil gegenüber dem ortsfesten ersten Teil (19) in Drehung zu versetzen, ...
Patent DE-202017004763-U1 (DE)
Title: Veränderbares Poster mit herauslösbaren Elementen
IPC: B42D15/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Veränderbares Poster, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer oder mehreren Lagen eines mehrlagigen Posters einzelne Felder (2, 3, 8,9) gezielt und einfach entfernt werden können.
Patent DE-202017104672-U1 (DE)
Title: Schmiersystem mit einem Signalübertragungselement
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Schmiersystem (1) zum Versorgen mindestens einer Schmierstelle mit Schmierstoff, wobei das Schmiersystem (1) zumindest eine Schmierstofffördervorrichtung (2), die den Schmierstoff in dem Schmiersystem (1) zu der Schmierstelle (6) fördert, eine Schmierstoffverteilvorrichtung (8), die Schmierstoff an die Schmierstelle (6) verteilt, ein Steuergerät (18), das zumindest die Schmierstofffördervorrichtung (2) und/oder die Schmierstoffverteilvorrichtung (8) ansteuert, und mindestens eine Schmiersystemüberwachungsvorrichtung (10, 11, 12, 13) aufweist, die eine Überwachungsgröße des Schmiersystems (1) überwacht, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmiersystem (1) weiterhin mindestens eine Signalübertragungsvorrichtung (14, 15, 16, 17, 19) aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein zu der von der Schmiersystemüberwachungsvorrichtung (10, 11, 12, 13) bereitgestellten Überwachungsgröße korrespondierendes Signal drahtlos an das Steuergerät (18) und/oder an eine dem Schmiersystem funktional zugeordnete Vorrichtung zu übertragen und/oder von ihm/ihr zu empfangen.
Patent DE-202017105815-U1 (DE)
Title: Bilden einer Chatbot-Ausgabe auf der Grundlage eines Anwenderzustands
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ein oder mehrere nicht transitorische computerlesbare Speichermedien, die Befehle umfassen, die, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computervorrichtungen Operationen ausführen, die umfassen: Empfangen einer Eingabe von einem Anwender bei einer Clientvorrichtung, die einen Chatbot betreibt, wobei die Eingabe während einer ersten Sitzung zwischen dem Anwender und dem Chatbot empfangen wird und wobei die Eingabe auf einer durch den Anwender über eine oder mehrere Eingabevorrichtungen der Clientvorrichtung erzeugten Anwenderschnittstelleneingabe beruht; semantisches Verarbeiten der Eingabe von dem Anwender durch den Chatbot, um einen durch den Anwender für den Chatbot ausgedrückten Zustand zu bestimmen; Speichern einer Angabe des durch den Anwender ausgedrückten Zustands im Datenspeicher durch den Chatbot zur künftigen Verwendung durch den Chatbot; Bestimmen, dass eine zweite Sitzung zwischen dem Anwender und dem Chatbot im Gang ist, auf der Grundlage eines oder mehrerer Signale durch den Chatbot; und Ausgeben einer aus mehreren Kandidatenwörtern, Kandidatenausdrücken oder Kandidatenaussagen gebildeten Aussage auf der Grundlage der gespeicherten Angabe des durch den Anwender ausgedrückten Zustands als Teil der zweiten Sitzung durch den Chatbot, wobei die Aussage über eine oder mehrere Ausgabevorrichtungen der Clientvorrichtung an den Anwender ausgegeben wird.