baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-223016-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung bondfaehiger schichten fuer halbleiterbauelemente
Inventor: OTTO JUERGEN
IPC: H01L23/14
Filed: 1983-11-11
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung bondfaehiger Schichten zur Produktion von kunststoff- und keramikumhuellten elektronischen Bauelementen, die auf der Basis von Traegermaterial aus FeNi, FeNiCo, FeNiCr, FeNiMn und aehnlichem, aber auch aus Cu und Cu-Legierungen sowie aus metallisierten Leiterplatten bestehen. Sie ist bei der Fertigung von elektronischen Bauelementen einsetzbar, wo die Technologie eine Montage mehrerer Bauelemente auf einen gemeinsamen Traeger vorsieht und nach dem Trennen der Verbindungen Teile des Traegers zum Bestandteil des Bauelementes werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, diese Traegermaterialien so vorzubehandeln und zu beschichten, dass darauf eine Massenfertigung von Bauelementen mit hoher Produktivitaet und Zuverlaessigkeit der Bauelemente realisiert werden kann. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass auf das Traegermaterial elektrolytisch Chromschichten direkt oder unter Aufbringung einer oder mehrerer Zwischenschichten aus Kupfer und oder Nickel abgeschieden wird.
Patent DD-219459-A1 (DD)
Title: Verfahren und transport fuer den schienentransport von ladeeinheiten
Inventor: WOITKE GERHARD
IPC: B65G69/00
Filed: 1983-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Transportset fuer den Schienentransport von Ladeeinheiten, insbesondere von Betonfertigteilen fuer den Montagebau. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung von Moeglichkeiten des gleitenden Transports verschiedenformatiger Betonfertigteile in einer Ladeeinheit auf dem Schienenweg, die Transportschaeden an den Betonelementen vermeidet, eine maximale Auslastung des Transportraumes und die problemlose Rueckfuehrung der Transporthilfsmittel sichern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass beispielsweise Deckenplatten und sichtflaechenfertige Aussenwandplatten kombiniert zu einer Ladeeinheit mittels Transportset verbunden werden. Dazu wird ein Stapel Deckenplatten auf zwei Doppelkufen zum Paket verspannt und an diesem anlehnend auf eigene Gleitunterlagen beidseitig je eine Aussenwandplatte oberseitig an den Tragoesen ueber die Kanten des Deckenplattenstapels verspannt. Fig. 2
Patent DD-222368-A1 (DD)
Title: Entfernen von duebeln aus betonschwellen
Inventor: WOGATZKE WALTER
IPC: E01B31/26
Filed: 1983-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Duebeln aus Betonschwellen, deren Anwendung in stationaeren Anlagen zur Betonschwellenaufarbeitung und in Gleisen moeglich und zweckmaessig ist. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Duebelziehgeraet zu entwickeln, mit dem vorwiegend verschlissene hoelzerne Duebel aus Betonschwellen vollstaendig entfernt werden koennen, anwendbar auch fuer Betonschwellen, bei denen zwischen Duebelunterkante und Betonschwelle kein freier Raum vorhanden ist. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem durch das Voreilen eines Fuehrungsbolzens in die Bohrung des Duebels abgetrennte Duebelteile ungehindert in die freien Raeume zwischen Schlitzmesser und Fuehrungsbolzen eindringen und beim Herausziehen der Vorrichtung zwischen Fuehrungsbolzen und Schlitzmesser verkeilt und vollstaendig aus der Bohrung entfernt werden. Durch Drehen der gleichen Vorrichtung um 90 und Einstellen der Schlitzmesser auf den vorgefundenen Duebeldurchmesser koennen die in der Bohrung verbleibenden Duebelteile in bereits beschriebener Weise ebenso entfernt werden.
Patent DD-223214-A1 (DD)
Title: Anordnung zur vorwaermung der brennkammer eines naturumlauf-dampferzeugers
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F22B35/04
Filed: 1984-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Vorwaermung der Brennkammer eines Naturumlauf-Dampferzeugers, wobei in das Siederohrsystem eine absperrbare Fremddampf-Leitung eingebunden ist. Dabei soll der Fremddampf so steuerbar in das Siederohrsystem eingebracht werden, dass eine sektionsweise kontrollierte Bestroemung erreichbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die absperrbare Fremddampf-Leitung mit einem Ablasssammler angeordneten Duesenrohr verbunden ist und die Ablassleitungen zu den Rohrwaenden des Siederohrsystems mit Absperrelementen versehen sind. Figur
Patent DD-229938-A1 (DD)
Title: Verfahren zum loesen staeubender stoffe
Inventor: FRANKE KLAUS
IPC: B01F1/00
Filed: 1984-12-18
Abstract: Die Erfindung ermoeglicht das Loesen staeubender Stoffe unter Gewaehrleistung der arbeitshygienischen Forderungen und Vermeidung zusaetzlicher Abprodukte. Prinzip der Erfindung ist, beim Loesen staeubender Stoffe in einem Loesebehaelter durch den Aufgabetrichter soviel Luft einzusaugen, dass die Staeube mitgerissen werden. Die Abluft aus dem Loesebehaelter wird mit einem Teil des Loesungsmittels, vorzugsweise Wasser, gewaschen und in einem Demister von Troepfchen befreit. Bei Loesungen nahe der Saettigungskonzentration wird mit der Loesungsmittelmenge des naechsten Ansatzes gewaschen und die Waschfluessigkeit zwischengestapelt. Bei verduennten Loesungen ist es moeglich, die gesamte Loesung ueber den Waescher mittels Pumpe im Kreislauf zu fuehren. Fuer Loesevorgaenge bei hoeherer Temperatur reicht bei hygroskopischen Stoffen die Befeuchtung durch die Brueden aus, so dass nur ein Demister zur Reinigung der Abluft benoetigt wird. Dieses Verfahren ist geeignet zum Loesen staeubender Stoffe, die sich gut benetzen lassen. Fig. 1
Patent DD-229974-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von rohren
Inventor: WENZEL HANS-JOERG
IPC: B65G47/08
Filed: 1984-12-20
Abstract: Zum Vereinzeln von Rohren aus losen Rohrbuendeln, die auf Traegerrosten nach Durchmessern geordnet gelagert sind und denen in beliebiger Reihenfolge einzelne Rohre entnommen werden sollen, wird eine einfache und damit wenig aufwendige Vorrichtung vorgeschlagen. Sie besteht aus einem ueber die Traegerroste verfahrbaren Quertraeger mit zwei auf diesem abhaengig voneinander positionierbaren Hubsaeulen mit aus- und einfahrbaren Hubelementen, die am unteren Ende mit schwenkbaren Greifelementen ausgeruestet sind, an denen sich das Anliegen eines Rohres signalisierende Sensoren befinden. Die Greifelemente sind fuer unterschiedliche Rohrdurchmesser in vorwaehlbare Winkelstellungen zur Vertikalebene einstellbar, so dass nur jeweils ein Rohr von ihnen erfasst wird. Fig. 1
Patent DD-234129-A1 (DD)
Title: Kohlebuerste mit abschaltvorrichtung
Inventor: BURKHARD GUENTER
IPC: H01R39/42
Filed: 1985-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kohlebuerste mit einer Abschaltvorrichtung. Beim Erreichen einer vorbestimmten Abnutzungsgrenze wird die Kohlebuerste durch im Buerstenkoerper befindliche Mittel vom Kommutator abgehoben. Die Abschaltvorrichtung besteht aus einem kugelfoermigen Koerper aus Glas oder Keramik mit einer zugehoerigen Feder. Der kugelfoermige Koerper stuetzt sich kommutatorseitig auf dem Bohrungsgrund ab. In Verlaengerung der Bohrungswandung ist der Bohrungsgrund seitlich eingestochen und weist einen Konus auf, in dem der kugelfoermige Koerper ruht. Nach dem Ausloesen des Abschaltvorganges wird die aus der Kohlebuerste herausgeloeste Kohlenstoffkalotte oder -ring zwischen dem kugelfoermigen Koerper und dem Kommutator festgehalten und verhindert somit eine Beschaedigung der Kommutatoroberflaeche. Fig. 2
Patent DD-237849-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von geruchsfreiem pankreatin aus rohpankreatin
Inventor: ROTHE MANFRED
IPC: C12N9/94
Filed: 1985-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Offflavour-freiem Pankreatin aus Rohpankreatin durch Beseitigung der in Pankreatinpraeparaten verbreitet vorkommenden "katzenartigen" bzw. "urinartigen" Geruchs- und Geschmacksabweichung. Erfindungsgemaess wird das in an sich bekannter Weise vorbehandelte Pankreatin innerhalb eines laengeren Zeitraumes einem feuchtigkeitsbeladenen Gasstrom, vorzugsweise Luftstrom, bei vorgegebenen Temperaturen ausgesetzt. Dazu wird das Pankreatin im Inneren eines Gefaesses oder Behaelters in Schichten ausgebreitet und von dem Gasstrom ueberstroemt und anschliessend getrocknet.
Patent DD-243985-A1 (DD)
Title: Kraftmessachse
Inventor: GRUEGER CHRISTIAN
IPC: G01L1/22
Filed: 1985-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftmessachse mit der Zielstellung, maximale Ausgangssignale zu gewinnen, die Empfindlichkeit gegenueber parasitaeren Kraeften zu verringern und die notwendige Sicherheit der Kraftmessachse als Kraftuebertragungsorgan zu gewaehrleisten. Die sich daraus ableitende Aufgabe besteht darin, den Wirkmittelpunkt der Dehnmessstreifen in die Krafteinleitungsebene zu verlegen und die Tragfaehigkeit der Kraftmessachse fuer ihre Kraftuebertragagungsfunktion zu erhalten. Erfindungsgemaess ist zur Applikation von Dehmessstreifen in der Kraftmessachse mindestens eine unter vorzugsweise 45 zur Laengsachse der Kraftmessachse geneigte Flaeche vorgesehen. Diese Flaeche wird vorzugsweise in ihrem Mittelpunkt und der darauf applizierte Dehnmessstreifen in seinem Wirkmittelpunkt von der neutralen Faser der Kraftmessachse durchstossen. In diesem Durchstosspunkt verlaeuft die Normale der Flaeche parallel zur Krafteinleitungsebene.
Patent DD-243384-A1 (DD)
Title: Verdrahtungstraeger
Inventor: KOEHLER EBERHARD
IPC: H05K3/42
Filed: 1985-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdrahtungstraeger mit metallischen Kernen fuer die Verdrahtung elektronischer Bauelemente/Baugruppen und die effektive Abfuehrung der Verlustwaerme. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen plattenfoermigen Verdrahtungstraeger zu schaffen, der eine Vielzahl senkrechter Durchverbindungen fuer hochpolige, leistungsintensive Bauelemente besitzt, die Stromversorgung und die Waermeabfuehrung mit gasfoermigen oder fluessigen Kuehlmedien gewaehrleistet. Der Verdrahtungstraeger, bestehend aus einer Traegerplatte mit einer beidseitig aufgebrachten Verdrahtungsstruktur, ist erfindungsgemaess durch scheibenweises Zertrennen eines mit Metallprofilen laengs und/oder quer durchsetzten Stranges entstanden und enthaelt an definierten Stellen Durchverbindungen, massive elektrische Durchfuehrungen, Stromzufuehrungen, Waermeleitstempel, Steckerbuchsen und Waermeabfuehrprofile. Die Durchverbindungen bestehen aus dichtgepackten, elektrisch voneinander isolierten Stiften aus elektrisch leitendem Material, wobei der runde oder eckige Querschnitt der Stifte kleiner, hoechstens gleich der Stirnflaeche der Durchverbindung ist. Anwendungsgebiete: Rechen- und Buerotechnik, Industrieroboter- und Nachrichtentechnik, wissenschaftlicher Geraetebau, Konsumgueterelektronik, Mess-Steuer-Regelungstechnik und Zyklus II der Schaltkreisherstellung. Fig. 1
Patent DD-248962-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entgasung von fluessigkeiten
Inventor: ROSENSTOCK HELMUT
IPC: B01D19/00
Filed: 1986-05-14
Abstract: Der Einsatz der Erfindung kann bei der Entgasung von Kesselspeisewasser zur Verminderung des O2-Gehaltes erfolgen. Ziel der Erfindung ist es, die Aufwendungen bei der Entgasung von Fluessigkeiten zu senken. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Entgaser der Dampf mit einem Druck groesser 1,5 bar ueber einen Ringspalt in die stroemende Fluessigkeit entspannt wird, diese in Stroemungsrichtung beschleunigt, erwaermt und fein verteilt und somit den Gasaustausch bewirkt. Der erfindungsgemaesse Entgaser ist um etwa 40% kleiner als bisherige Entgaser. Fig. 2
Patent DD-249013-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-(s-alkyl-1,3-diazapropenyliden)-4,5-diarylimino-thiazolidinen
Inventor: BECKERT RAINER
IPC: C07D277/42
Filed: 1986-05-15
Abstract: 2-(S-Alkyl-1,3-diazapropenyliden)-4,5-diarylimino-thiazolidine koennen Bedeutung als biologisch aktive Substanzen wie Bacterizide und Fungizide erlangen. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines allgemein anwendbaren Verfahrens zur Darstellung von 2-(S-Alkyl-1,3-diazapropenyliden)-4,5-diarylimino-thiazolidinen. Aufgabe der Erfindung ist es, aus leicht zugaenglichen Ausgangssubstanzen durch einfache Reaktionen die fuer biologisch aktive Verbindungen wie Bacterizide und Fungizide bedeutungsvollen 2-(S-Alkyl-1,3-diazapropenyliden)-4,5-diarylimino-thiazolidine zu erhalten. 2-(S-Alkyl-1,3-diazapropenyliden)-4,5-diarylimino-thiazolidine werden durch Umsetzung von S-Alkylisodithiobiureten mit N,N-Diaryloxalylimidchloriden erhalten. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die chemische Industrie und Pharmazie.
Patent DD-249970-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung des rissverhaltens
Inventor: ORTMANN RAINER
IPC: G01N27/60
Filed: 1986-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung des Rissverhaltens von mechanisch beanspruchten Proben oder Bauteilen fuer bruchmechanische Zaehigkeitskennwerte. Ziel ist es, den Anwendungsbereich bekannter Verfahren und Vorrichtungen zu erweitern, wobei deren Aufwand den des registrierenden Kerbschlagbiegeversuchs nicht wesentlich uebersteigen soll. Dabei soll eine einfache Messtechnik zur Erfassung der Messwerte ohne Ruecksicht auf das Probenmaterial moeglich sein. Erfindungsgemaess werden die in der Naehe des Risses der Proben beim Risswachstum entstehenden elektrischen Spannungsimpulse gemessen. Dazu wird ein genuegend empfindlicher Spannungsverstaerker mit seinem Eingang neben dem zu erwartenden Riss mit der Probe verbunden. Figur
Patent DD-253887-A1 (DD)
Title: Anordnung zur regelung der stroemung eines fluids
Inventor: WITTE HANS
IPC: G05D23/02
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil mit einem leuchtbandgesteuerten Stellmotor in pressostatischen oder thermostatischen Einrichtungen oder dgl., insbesondere solche, bei denen durch Versagen der Regelung gefaehrliche Situationen eintreten und die deshalb die manuelle Steuerung des Ventilkegels mittels einer Handverstelleinrichtung ermoeglichen. Dabei soll eine Justierung des dem Leuchtband, das von einer Leuchtdiodenreihe abgestrahlt wird, eingeordneten opto-elektrischen Wandlers zum Hub des Ventilkegels bezueglich dessen Laenge und Eckpunkte zur vollen Ausnutzung des Leuchtdiodenbandes erfolgen. Zu diesem Zweck wird der Wandler mit der Ventilstange starr gekoppelt und das Uebersetzungsverhaeltnis an dem mit dem Wandler ausgeruestete, einarmigen Tasthebel veraendert; in charakteristischer Weise sind die Eckpunkt-Justierungen voneinander nahezu unabhaengig.
Patent DD-261159-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 4-aminosubstituierten 6-alkythio-5-cyano-7h-pyrrolo/2,3-d pyrimidinen
Inventor: BOEHM RALF
IPC: C07D487/04
Filed: 1987-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 4-aminosubstituierten 6-Alkylthio-5-cyano-7H-pyrrolo&2.3-d!pyrimidinen der allgemeinen Formel I,worin R1, R4  H, alkyl, aryl,R2 alkyl,R3, R4 H, alkyl, aryl, alkylen, heteroalkylen bedeuten.Diese Verbindungen stellen potentielle Pharmaka dar und sind gleichzeitig Zwischenprodukte der pharmazeutischen Industrie. Ziel der Erfindung ist es, ausgehend von 6-Alkylthio-5-carbamoyl-3,4-dihydro-4-oxo-7H-pyrrolo&2.3-d!pyrimidinen der Formel II,worin R1  H, alkyl, aryl,R2  alkylbedeuten, 4-aminosubstituierte 6-Alkylthio-5-cyano-7H-pyrrolo-&2.3-d!pyrimidine darzustellen. Die Synthese der Verbindungen der allgemeinen Formel I erfolgt durch Umsetzung von 6-Alkylthio-5-carbamoyl-3,4-dihydro-4-oxo-7H-pyrrolo&2.3-d!pyrimidinen der Formel II mit Phosphoridchlorid, wobei die dabei anfallenden 6-Alkylthio-4-chlor-5-cyano-7H-pyrrolo&2.3-d!pyrimidine der Formel III,worin R1  H, alkyl, aryl,R2  alkylbedeuten, anschliessend mit primaeren oder sekundaeren Aminen in einem protischen organischen Loesungsmittel in der Siedehitze zu den Endprodukten umgesetzt werden.
Patent DD-263160-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von umgossenen elektrischen baugruppen, insbesondere von bleedern
Inventor: MOEBIUS BERND
IPC: H01L23/08
Filed: 1987-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von umgossenen elektrischen Baugruppen, insbesondere von Bleedern. Die Erfindung wird angewendet bei Bauteilen wie in Harz eingebetteten Keramikscheiben mit Dickschichtschaltungen, die hohen Temperaturwechselbelastungen ausgesetzt sind. Die durch die Wechselbeanspruchung auftretenden mechanischen Spannungen werden ausgeglichen, indem um die Keramikscheibe vor dem Umguss und dem Haerten ein elastisches oder plastisches, nur die Kantengeometrie der Scheibe erweiterndes Teil gezogen wird.
Patent DD-265478-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur adressentschluesselung von modulen
Inventor: WARLITZ JOACHIM
IPC: G06F15/16
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in der Prozesssteuerung einsetzbare Schaltungsanordnung zur Adressentschluesselung von Moduln, die an einem bitseriellen Bus angeschlossen sind. Erfindungsgemaess enthaelt die Schaltungsanordnung eine Freigabeschaltung, einen Frequenzteiler, einen Zaehler, einen Serien-/Parallel-Wandler sowie einen Dekoder.
Patent DD-281008-A1 (DD)
Title: Kaelteanlage mit gefrierapparat
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F25D13/00
Filed: 1989-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaelteanlage mit einem Gefrierapparat, der gleichzeitig mit zwei unterschiedlichen Temperaturen betrieben wird, um die Adhaesionskraefte zwischen Gefriergut und Gefrierplatte waehrend des Gefrierprozesses in einer zeitlich begrenzten Phase durch Ausbildung einer Bindemittelschicht mit geringer Haftkraft bei tiefen Gefriertemperaturen herabzusetzen und eine leichte Gefriergutentnahme aus dem Gefrierapparat zu ermoeglichen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Kaelteanlage zu entwickeln, die kostenguenstig zu fertigen ist und energieoekonomische Vorteile beim Betrieb der Kaelteanlage bietet. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass von der Pumpendruckleitung des Rezirkulationssystems ueber ein Steuer- oder regelbares Drosselorgan eine Verbindung zu den Gefrierplatten besteht, und das diese Gefrierplatten an ihrer Ausgangsseite mit der Saugleitung eines Niederdruckverdichters verbunden sind.
Patent DE-10003443-A1 (DE)
Title: Screwdriver has three-phase drive motor with drive shaft, screwdriving tool, driven shaft, and central permanent magnetic clutch with device for setting degree of overlap of clutch halves
Inventor: WIRTH MICHAEL
IPC: H02K49/10
Filed: 2000-01-27
Abstract: The screwdriver has a three-phase drive motor (1) with a drive shaft (2), a screwdriving tool attached to a driven shaft (4) and a central permanent magnetic clutch (3) between the drive shaft and the driven shaft. The central magnetic clutch has a device for setting the degree of overlap of the two clutch halves.
Patent DE-10004272-A1 (DE)
Title: Klimaanlage mit Lufttemperatureinstellung
Inventor: SHIBATA KAZUJI
IPC: B60H1/32
Filed: 2000-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Klimaanlage mit einem Heißwasserventil (16) zum Einstellen der Durchsatzmenge von heißem Wasser, welches in einen Heizwärmetauscher (13) strömt, einen Umgehungsdurchlaß (30), durch welchen Luft den Heizwärmetauscher umgeht, und eine eine Umgehungsklappe (31) zum Öffnen und Schließen des Umgehungsdurchlasses. In einem Hochtemperaturbereich, in welchem die Temperatur von Luft, welche in die Fahrgastzelle geblasen wird, höher wird, wird die Temperatur von Luft, welche in die Fahrgastzelle geblasen werden soll, eingestellt durch eine Heißwasserdurchsatzeinstellung des Heißwasserventils, während die Umgehungsklappe in vollständig geschlossener Position betätigt ist. Andererseits wird in einem Niedrigtemperaturbereich, in welchem die Temperatur von Luft, welche in die Fahrgastzelle geblasen wird, niedriger wird, die Temperatur von Luft, welche in die Fahrgastzelle geblasen wird, eingestellt durch Kombinieren der Heißwasserdurchsatzeinstellung des Heißwasserventils mit der Luftdurchsatzeinstellung der Umgehungsklappe. Selbst in einem Bereich geringen Durchsatzes von heißem Wasser, welches in den Heizwärmetauscher strömt, wird damit die Temperatur der Luft, welche in die Fahrgastzelle eingeblasen wird, exakt eingestellt.
Patent DE-10007995-A1 (DE)
Title: Structural panel component for aircraft fuselage, includes longitudinally extending and crosswise or transverse stiffening elements comprising the skin sheet of the component
Inventor: BRENNEIS HARTMUT
IPC: B64C1/06
Filed: 2000-02-22
Abstract: Longitudinally extending and crosswise or transverse stiffening elements (3,4) comprise the skin sheet (2) of the structural panel component (1). The component is formed by performing a material chip removing process on a semi-finished starting material. An independent claim is also included for a method in fabricating a structural panel component.
Patent DE-10008892-A1 (DE)
Title: Continuously variable friction gear transmission (CVT) unit with multi disc variator, has sealable opening in unit housing for introducing variator and its power frame
Inventor: WAFZIG JUERGEN
IPC: F16H61/664
Filed: 2000-02-25
Abstract: The bottom end of the gear housing (1) has a sealable opening with dimensions specially chosen so that during the assembly of the unit, the variator and its mounting frame can be fitted inside the housing prior to the unit being mounted in the vehicle. The unit includes a variator with two input discs and two output discs extending coaxial to the input shaft, each disc having a toroidal-shaped inner surface, and each input disc combining with an output disc to form a pair, the two output discs being arranged mirror symmetrical and next to each other. Friction wheels pivotally mounted between the inner surfaces of the discs in the pairs are used to transfer torque from the input disc to the corresponding output disc in the pair. The variator is mounted in a power frame, comprising top and bottom brackets, a cross-member and a bearing support part that joins the two brackets together.
Patent DE-10009801-A1 (DE)
Title: Printing device with crosswise guide for transferring a printing head crosswise to a printing direction allows the head to slide on a printing head mounting for relative movement between the printing head and a medium to be printed on.
Inventor: BRACE STEVEN ROLAND
IPC: B41J19/14
Filed: 2000-02-24
Abstract: To achieve relative movement between a printing head (1) and a medium to be printed on, a printing head mounting (2) is designed to be moved along a first direction in relation to a base element (3) between first and second lengthwise positions. A first offset device (6.1,6.2) facilitates printing of printing formats offset to each other crosswise to a first direction and transfers the printing head in relation to the printing head mounting from a first crosswise position to a second crosswise position at a distance crosswise from the first crosswise position to the second. The first offset device has a first guide device with first and second guide surfaces, which work together in mutual relative motion to transfer the printing head from a first to a second crosswise position by moving the printing head mounting along the first direction.
Patent DE-10010779-A1 (DE)
Title: Rail track, has support bodies for track positioning harness protruding from support plate
Inventor: ABLINGER PETER
IPC: E01B1/00
Filed: 2000-03-04
Abstract: Support bodies (20) between the rails (15a, 15b) are joined to the support plate (11) using a hardenable material and their top ends form holder heads (22) for a track positioning harness (28) and/or form rail constructions. The top ends of the support bodies protrude above the hardened material.  Independent claims are also included for (a) a track positioning harness comprising a holder beam (29) which can be rested on top of the support bodies and which has support feet (32) at either end for engaging with the rails, and (b) a track laying method using this harness.