baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314693-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: KLUMP UWE GEORG
IPC: F16J15/06
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-06-16
Abstract: Flachdichtung
mit einer Dichtungsplatte, welche mindestens eine Metallblechlage
aufweist, die mit wenigstens einem Positionierloch für den Durchtritt eines
stift- oder hülsenförmigen,
in einer Bohrung eines Maschinenbauteils gehaltenen Positionierelements
versehen ist, dessen Außenumfang
zum Zusammenwirken mit dem Rand des Positionierlochs zwecks Justierung
der Dichtung auf einer vom Positionierelement überragten Dichtfläche des
Maschinenbauteils vorgesehen ist, gekennzeichnet durch die Kombination
folgender Merkmale:  (a) der bei im Bereich des Positionierlochs
ebener Blechlage gemessene originäre Durchmesser des Positionierlochs ist
gleich groß wie
oder geringfügig
größer als
der Durchmesser des Positionierelements;  (b) die Blechlage
ist radial außerhalb
eines Abschnitts des Positionierlochrands an einer Trennstelle derart
durchgetrennt, daß sich
zwischen dem Lochrandabschnitt und der Trennstelle ein stegartiges
Segment der Blechlage ergibt, welches an den Stegenden in die eigentliche
Blechlage übergeht,
und  (c) das Segment ist zwischen den Stegenden aus der von der
Blechlage definierten Ebene derart herausgebogen, daß in einer  Draufsicht
auf die Blechlage...
Patent DE-10315056-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugseitenschwellen-Verstärkungsstruk- tur
Inventor: YAMAZAKI SHOUJI
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kraftfahrzeugseitenschwelle
(10, 50, 60, 70) umfassend:  ein Außenelement (31) und ein Innenelement
(33), welche jeweils einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisen,
und  ein Verstärkungselement
(32) welches in Schwellenlängsrichtung
verläuft
und mit dem Außenelement
(31) und mit dem Innenelement (33) verbunden ist, um eine geschlossene
Kastenkonstruktion zu bilden, wobei das Verstärkungselement (32) einen oberen
Anbringungsabschnitt (42) aufweist, der einer Unterseite (31b) eines
oberen Abschnitts (31a) des Außenelements
(31) folgt und mit diesem verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstärkungselement (32)
einen V-förmigen
Querschnittsabschnitt (46) innerhalb der Kastenkonstruktion aufweist,
wobei einer der beiden Schenkel (42, 43) der V-Form durch den oberen
Anbringungsabschnitt (42) gebildet ist und der andere der beiden Schenkel
(42, 43) von einem Ende des einen Schenkels (42) aus geradlinig
nach unten und nach innen in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie verläuft.
Patent DE-10317458-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressor und Verfahren zum Herstellen eines Kältemittelkompressors
Inventor: NOMMENSEN MARTEN
IPC: F04B39/12
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-04-21
Abstract: Kältemittelkompressor
mit einem Motor, der in einer Kapsel angeordnet ist, und einem vom
Motor angetriebenen Verdichter, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdichter
(2) in einer becherförmig
geschlossenen Montagebuchse (26) angeordnet ist, die in eine Begrenzungswand
der Kapsel (6) eingesetzt und mit der Kapsel (6) verbunden ist.
Patent DE-10329878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Paketdaten in einem Funktelekommunikationssystem
Inventor: EXELER FRANK
IPC: H04L1/18
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Paketdaten in einem Funktelekommunikationssystem mit einer Vielzahl
von ein dynamisches Vielfachzugriffsverfahren zur Teilnehmertrennung
zumindest durch ein Zeitlagengetrenntverfahren, insbesondere dem
"Time Division Multiple Access-" TDMA-Verfahren, sowie Verfahren
zur gesicherten Datenübertragung,
insbesondere einem "Automatic Repeat Request-" ARQ-Verfahren, nutzender
Funksende-/Funkempfangseinrichtungen, bei dem im Falle eines erforderlichen
erneuten Sendens eines Datenpakets ein Wiederholungszeitschlitz
verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) eine Zuordnung
von Frequenzen zu Funksende-/Funkempfangseinrichtungen derart durchführbar ist,
dass jeder Funksende-/Funkempfangseinrichtung eine sie eindeutig kennzeichnende
Frequenz zugeordnet wird,  b) während der Dauer des Wiederholungszeitschlitzes
ein Frequenzlagengetrenntverfahren derart einsetzbar ist, dass ein
an eine Funksende-/Funkempfangseinrichtung gerichtetes zu wiederholendes
Datenpaket auf der die Funksende-/Funkempfangseinrichtung kennzeichnenden Frequenz übermittelt
wird,  c) in jedem der Funksende-/Funkempfangseinrichtungen eine
Frequenzselektion derart durchführbar
ist, dass die Funksende-/Funkempfangseinrichtungen auf der jeweiligen
sie kennzeichnenden Frequenz nach einem wiederholten Datenpaket
suchen.
Patent DE-10329957-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsanlage mit einer geteilten Behandlungskammer
IPC: B08B3/04
Filed: 2003-07-03
Granted: 2020-12-03
Abstract: Industrielle Oberflächenbehandlungsanlage mit einer geteilten Behandlungskammer (6, 7, 8), deren Behandlungskammerteile (10, 11, 12, 13) dichtend zusammenpassen und zum Be- und Entladen voneinander trennbar sind, dass Mittel vorgesehen sind, mit denen die Behandlungskammerteile (10, 11, 12, 13) in einer Lage zueinander bringbar sind, in der Dichtflächen (24, 25) zueinander in einer Fluchtachse (X) liegen, und ferner Mittel vorgesehen sind, mit denen die Behandlungskammerteile (10, 11, 12, 13) in die Schließstellung überführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Behandlungskammerteile (11, 12, 13) federelastisch an einer Ausgleichsvorrichtung (23) befestigt sind mit der ein Behandlungskammerteil (11, 12, 13) an Fluchtachsenfehlstellungen (Y) eines komplementären Behandlungskammerteils (10) anpassbar ist und Fluchtfehler korrespondierender Behandlungskammerteile (10, 11, 12, 13) in der Schließstellung ausgleichbar sind, und die Ausgleichsvorrichtung (23) mit einer Schließvorrichtung (22) des Behandlungskammerteils (11, 12, 13) verbunden ist.
Patent DE-10332634-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Tragstruktur
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-01-25
Abstract: Fahrzeug-Tragstruktur,
welche  – eine
Bodenstruktur (8) und eine Dachstruktur (9) aufweist, die über Tragsäulen (2)
miteinander verbunden sind und  – die Bodenstruktur (8) zumindest
einen Schweller (1) beinhaltet, der über zumindest eine Tragsäule (2)
mit der Dachstruktur (9) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Schweller (1) im Bereich der Tragsäule (2) unterbrochen ist und  – die Tragsäule (2)
einen Teilabschnitt des Schwellers (1) ausbildet.
Patent DE-10341213-B4 (DE)
Title: Schalldiffusoranordnung für ein  Lautsprechersystem
Inventor: BENKMANN MICHAEL
IPC: G10K11/20
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schalldiffusoranordnung
für ein
Lautsprechersystem (1, 20), mit mindestens zwei in dieselbe Richtung
abstrahlenden Schallerzeugern (2, 22), denen jeweils ein Schalldiffusor
(10, 30) mit konvexer, zumindest in einem Teilbereich hyperbolisch
geformter Oberfläche
zugewandt ist, wobei die Schalldiffusoranordnung aus mindestens
einem auf einen anderen Schalldiffusor (30) koaxial aufgesetzten
Schalldiffusor (12) gebildet ist.
Patent DE-10353485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur horizontalen monolithischen Entnahme von Bodenkörpern
Inventor: MEISNER RALPH
IPC: G01N1/04
Filed: 2003-11-10
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zur horizontalen monolithischen Entnahme von Bodenkörpern (10)
mit  – einem
trogförmigen
Lysimetergefäß (12) als
Entnahmegefäß, das eine
in Entnahmeposition seitlich angeordnete und durch Enden einer Wandung
(12a) des Lysimetergefäßes (12)
begrenzte offene Seite (12b) aufweist, und die offene Seite (12b)
mit wenigstens einer Schneideinrichtung (22) ausgestattet ist,  – einer
Führungseinrichtung
(14) zur Ausrichtung des Lysimetergefäßes (12) in einer Startgrube
(18) in wenigstens einer Ebene derart, dass seine offene Seite (12b)
dem zu entnehmenden Bodenkörper
(10) zugewandt ist, und zur horizontalen Führung des Lysimetergefäßes (12),
und  – einer
Antriebseinrichtung (16) zum horizontalen Antrieb des Lysimetergefäßes (12)
in Richtung seiner offenen Seite (12b) und des zu entnehmenden Bodenkörpers (10).
Patent DE-10353645-B4 (DE)
Inventor: SABLA KAI HENDRIK
IPC: F21V13/02
Filed: 2003-11-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: The device has a light source (1) and an associated reflector (3) with a light outlet opening for a direct light component. The source is enclosed on both sides by a light deflecting device, especially a light deflecting body, extending between the light source and reflector with one side in the direct light radiation direction relative to the source. The device is transparent at least on a side facing the reflector with a light diffracting structure on this side that influences the path of the light from the source incident on the reflector.
Patent DE-10362141-B4 (DE)
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-08-21
Abstract: A device for blocking and adjusting the inclination of fittings, such as a recliner mechanism, a vehicle seat, has a first fitting part which has a latch tooth, and a latching element (2) which has a mating latch tooth, the latch tooth and the mating latch tooth are brought into engagement and arrested in the engagement position by means of a clamping element under the force of a spring, acts on the latching element and is movable counter to the force of the spring via adjusting means. The clamping element has a toothing in which is engaged by a mating toothing situated on a toothed element, the force of the spring acts on the toothed element and acts indirectly on the clamping element via the toothing and mating toothing.
Patent DE-19633398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feineinstellung eines Mikro-Manipulators
Inventor: YONEYAMA SHINJI
IPC: G02B21/26
Filed: 1996-08-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Feineinstellung eines Mikro-Manipulators, die folgendes aufweist:  ein
Einstellglied (47), das in Vertikalrichtung beweglich in eine erste
Verschiebeplatte (43) eines Zwei-Koordinatensystems eingeschraubt
ist, wobei eine Kugel (50) an einem Halsteil des Einstellgliedes
(47) befestigt ist;  eine bewegliche Kugel (57) mit einer zylindrischen
Innenwand, die in Kontakt mit der Außenfläche der am Einstellglied (47)
befestigten Kugel (50) steht, und mit einer Längsnut (57a), die in Vertikalrichtung
an einer Außenfläche der beweglichen
Kugel (57) vorgesehen ist;  einen Halter (52) zur Aufnahme der
beweglichen Kugel (57) mit einem Stift (56), der mit der Längsnut (57a)
der beweglichen Kugel (57) in Eingriff steht, wobei der Halter (52) drehbar
in einer Öffnung
(45a) einer zweiten Verschiebeplatte (45) des Zwei-Koordinatensystems
aufgenommen ist;  einen am Umfang des drehbaren Halters (52)
angeordneten Zahnkranz (55), der mit einem Zahnrad (61) in Eingriff steht,
welches an einer Schraubenwelle (64) befestigt ist, die in ein Schraubenloch...
Patent DE-19705698-B4 (DE)
Title: Vorgefertigtes, zwischen eine tragende Gebäudedecke und eine Balkonplattform im Zuge der Betonierung der Gebäudedecke und der Balkonplattform einzubetonierendes Dämmelement
Inventor: DOELLEN HEINZ VON
IPC: E04B1/00
Filed: 1997-02-14
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vorgefertigtes,
zwischen eine tragende Gebäudedecke
(11) und eine ihr zuzuordnende Balkonplattform (21) im Zuge der
Betonierung der Gebäudedecke (11)
und der Balkonplattform (21) einzubetonierendes Dämmelement
(31),  mit sich mit beidseitigem Überstand (321, 322) durch das Dämmelement
(31) im Abstand voneinander übereinander erstreckenden
Edelstahlhülsen
(32, 32') zur Aufnahme der sich in die Gebäudedecke (11) und in die Balkonplattform (21)
hinein erstreckenden, die Balkonplattform (21) und die Gebäudedecke
(11) zusammenfassenden Armierungseisen (36, 36') mit einer Querkräfte aufnehmenden
metallischen Zusammenfassung der übereinander angeordneten Edelstahlhülsen (32,
32') über
eine das Dämmelement
(31) mit beidseitigem Überstand über das
Dämmelement
(31) durchsetzende, sich zwischen den Edelstahlhülsen (32, 32') erstreckende
Platte (71) aus Edelstahl,  und mit auf dem Überstand der Edelstahlhülsen (32,
32') über
das Dämmelement
(31) angeordneten durch Schweißverbindungen
(721) mit den Edelstahlhülsen
(32, 32') zusammengefassten Lochscheiben (72, 72'), welche jeweils
an die sich zwischen den Edelstahlhülsen (32, 32') erstreckende
Platte (71) aus Edelstahl...
Patent DE-19747116-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbindung zwischen den Leiterbahnen eines Flachkabels und Anschlüssen eines Leiterblocks
Inventor: SHIRAKO ICHIRO
IPC: H01R43/02
Filed: 1997-10-24
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Verbindung zwischen den an einem Ende eines
Flachkabels (1) auf einer Unterschicht (3) des Flachkabels anliegenden Leiterbahnen
(4) und Anschlüssen
(7) eines Leiterblocks (5), wobei zunächst die Leiterbahnen (4) und
die Anschlüsse
(7) positioniert werden, indem in die Unterschicht (3) mindestens
ein Positionierloch (3b) derart eingebracht wird, daß eine Leiterkante
mindestens einer Leiterbahn (4) freiliegt und mit Hilfe dieses Positionierlochs
(3b) seitliche Ausschnitte (2a) am Flachkabel (1) derart angebracht
werden, daß die
Anschlüsse
des mit Vorsprüngen
(6a) in den Ausnehmungen (2a) verrasteten Leiterblocks (5) in exakt festgelegter
Position zu den Leiterbahnen (4) liegen, und anschließend die
Anschlüsse
(7) mit den Leiterbahnen (4) verbunden werden.
Patent DE-19802918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren von Scheiben an einer kfz-Karosserie
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B23P19/04
Filed: 1998-01-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zum Montieren von Scheiben an einer Kfz-Karosserie mit einem Rahmen,
an dem Sauger zum Halten einer Scheibe und Fügezylinder zum Andrücken der
Scheibe an die zugeordnete Scheibenauflage der Kfz-Karosserie angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) gewichtsentlastet
und handgeführt
frei beweglich ist und dass am Rahmen (1) Auflagekonturteile (13)
zum Positionieren des Rahmens (1) an der Kfz-Karosserie sowie Spannelemente
(14) zum Fixieren des Rahmens (1) an der Kfz-Karosserie angeordnet sind.
Patent DE-19808330-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: EILTS PETER
IPC: F02D9/04
Filed: 1998-02-27
Granted: 2006-08-10
Abstract: Motor,
insbesondere aufgeladener Motor, mit wenigstens einem Abgaskamin
(9), über
den das Abgas nach oben ausblasbar ist und dessen freier Auslassquerschnitt
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Bereich des oberen Endes
des Abgaskamins (9) angeordnete und an dessen Auslassquerschnitt
angepasste Absperreinrichtung (10) vorgesehen ist, derart, dass
eine Umschaltung von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung
und umgekehrt bei einer bestimmten Teillast des Motors (1) durchführbar ist,
wobei in der Schließstellung
ein verringerter Auslassquerschnitt vorgesehen ist.
Patent DE-19812636-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Herstellen einer Chipkarte
Inventor: WILM ROBERT
IPC: G06K19/077
Filed: 1998-03-20
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verbindungsanordnung
zur Herstellung einer Chipkarte (1) zur drahtlosen Datenübertragung mittels
einer äußeren Koppelspule
(8), bestehend aus einem Modul (3) mit einem Halbleiterchip sowie
einem Kartenträger
mit Ausnehmung (2) zur Aufnahme des Moduls, wobei auf oder an der
Einsatzseite des Moduls eine erste Spule (5) ausgebildet ist, welche
mit Anschlüssen
des Halbleiterchips elektrisch verbunden ist, und daß in der Ausnehmung
(2) oder im Bereich der Ausnehmung (2) des Kartenträgers mindestens
ein Spulenabschnitt (9) einer zweiten Spule (4) angeordnet ist,
wodurch nach dem Einsetzen des Moduls in die Ausnehmung (2) eine
induktive Kopplung resultiert und weiterhin die zweite Spule (4)
elektrisch an die äußere Koppelspule
(8) zur Herstellung der drahtlosen Verbindung zur Umgebung angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an
den Verbindungspunkten der ersten Spule (5) mit den Anschlußflächen (36)
des Halbleiterchips eine offene Stichleitung als Anpassungs- oder
Transformationsglied ausgebildet ist.
Patent DE-19825698-B4 (DE)
Title: Bandschleifmaschine
Inventor: LEHR HANS
IPC: B24B49/08
Filed: 1998-06-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: Bandschleifmaschine
mit wenigstens einer direkt oder indirekt drehangetriebenen Kontaktscheibe
(2) sowie mehreren, an einem Maschinengestell (3) achsparallel zu
der Kontaktscheibe (2) drehbar gelagarten Umlenkrollen (4, 5, 6,
7), mit einem über
die Kontaktscheibe (2) und die Umlenkrollen (4, 5, 6, 7) umlaufenden,
mit einer Spannvorrichtung (10) spannbaren Schleifband (8), wobei
die Kontaktscheibe (2) an einem zwischen zwei benachbart zu ihr
angeordneten Umlenkrollen (4, 5) verlaufenden Schleifbandbereich
angreift, so daß dieser
umgelenkt wird, und wobei die Kontaktscheibe (2) an einer Halterung
(11) drehbar gelagert ist, die quer zur Umlaufrichtung des Schleifbandbereichs
relativ zu dem Maschinengestell (3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zum Verändern der
Zustellposition der Kontaktscheibe (2) relativ zu einem zu bearbeitenden
Werkstück
ein Linearantrieb (12) vorgesehen ist, mit dem die Halterung (11)
der Kontaktscheibe (2) entlang einer Geraden (23) verschiebbar ist,
daß in
dem Bewegungsübertragungsweg
zwischen dem Linearantrieb (12) und der Halterung (11) ein in zwei Endlagen
bringbarer Arbeitszylinder...
Patent DE-19836507-B4 (DE)
Inventor: EPPE KLAUS-PETER
IPC: H02B1/20
Filed: 1998-08-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: The multi-phase current rail has an insulating housing with respective chambers (56,57,58) receiving ribbon conductors (59,60,61) for each current phase, provided with connection tags (62,82,83) for the electrical installation device, perpendicular to the ribbon conductor plane. A U-shaped connection section (63,66,67) is provided between each connection tag and the ribbon conductor.
Patent DE-19847772-B4 (DE)
Title: Schläger- oder Gebläseschlägermühle
Inventor: CZECHACZEK KLAUS
IPC: B02C13/10
Filed: 1998-10-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Schläger- oder Gebläseschlägermühle bestehend aus einer in einem Gehäuse umlaufenden Welle (2), in die Nabenringe (15) eingeschnitten sind, zwischen denen Schläger (7) gehalten sind, die jeweils aus einem Schlägerarm (18) bestehen, dessen freies Ende einen Schlägerkopf (19) trägt und der auf der Anströmseite des Mahlgutes mit einem aus einer Platte (26) bestehenden Schutzstück (25) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzstück (25) über die gesamte Länge der von dem Mahlgut angeströmten Seite des Schlägerarmes (18) reicht und an dem einen Ende von einem Absatz (28) des Schlägerkopfes (19) und an dem anderen Ende von einem die Welle (2) umgebenden Schutzrohr (16) überdeckt ist, wobei das Schutzstück (25) gewinkelt ist und ein abgewinkelter Schenkel (27) des Schutzstückes (25) die in Drehrichtung der Welle (2) weisende Seite des Schlägerarmes (18) übergreift.
Patent DE-19860107-B4 (DE)
Title: Taktscheibenträger
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: F16D1/08
Filed: 1998-12-23
Granted: 2011-03-10
Abstract: Taktscheibenträger mit einer Taktscheibenauflagefläche (1) und einer schaftförmig ausgebildeten Nabe (2) für die Aufnahme einer Motorwelle, wobei die Taktscheibenauflage (1) scheibenförmig ausgebildet ist und die Nabe eine durchgehende Bohrung aufweist und wobei die Bohrungsachse der Nabe (2) mit der Rotationsachse der Taktscheibenauflage (1) über einstimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand der Nabe (2) mit in Achsrichtung verlaufenden Quetschstegen (3) versehen ist, die im Querschnitt gesehen trapezförmig ausgebildet sind, wobei die Bohrung der Nabe (2) zur Motorseite hin trichterförmig erweitert ist und die trichterförmige Erweiterung (4) über einen Bereich B bis an die Quetschstege (3) heranreicht und in diese übergeht.
Patent DE-19904097-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen eines Bereichs an der Seite eines Fahrzeugs
Inventor: SINN ALEXANDRA
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-02-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: System
zum Überwachen
eines Bereichs (10; 11) außerhalb
eines Fahrzeugs (3) in einem dynamischen Verkehrsumfeld, wobei das
Fahrzeug (3) auf einer Fahrbahn (1) mit einer bestimmten Geschwindigkeit fährt und
das System Mittel zum Verändern
der Größe des überwachten
Bereichs (10; 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der überwachte
Bereich (10; 11) an der Seite des Fahrzeugs (3) angeordnet ist und
die Mittel die Größe des überwachten
Bereichs in Abhängigkeit
von dem Zustand der Fahrbahn (1) verändern.
Patent DE-19904928-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Transpondern geringer Dicke
Inventor: MICHALK MANFRED
IPC: G09F3/00
Filed: 1999-02-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Transpondern geringer Dicke, die mindestens
eine thermoplastische Kunststofffolie als Träger aufweisen, wobei der Träger auf
mindestens einer Seite Strukturen in Form von Leiterbahnen und/oder
Drähten
aufweist, durch  Einpressen der Strukturen mit Hilfe von Preßrollen
oder – stempeln
bei Temperaturen unterhalb der Erweichungspunkte der thermoplastischen
Folien, so dass diese nicht über
die Oberflächenebene
der Folien herausragen  und  gleichzeitiges Prägen von
Trennlinien (Sollbruchstellen) in die Folie mit Restdicken von kleiner
100 μm.
Patent DE-19925949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung des Schneidhorizonts einer Bergbaugewinnungsmaschine
Inventor: STEINKUHL BERND
IPC: E21C35/24
Filed: 1999-06-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung des Schneidhorizonts einer Bergbaugewinnungsmaschine,
insbesondere eines Kohlenhobels, mit mindestens einem an der Gewinnungsmaschine
angeordneten, die Grenzschicht zwischen Kohle und Liegendgestein
abtastenden optischen Sensorsystem, das einen gegenüber einem
Sensorträger
mittels wenigstens einem Druckelement gegen die Grenzschicht gedrückt geführten und
schleifend auf dem Liegenden mitgeführten Sensorkopf umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Sensorträger
(6) als ein lösbar
an der Gewinnungsmaschine (3) befestigbares Gehäuseteil (10) ausgebildet ist,
in dem das Druckelement (22) angeordnet und der Sensorkopf (5) axial
verschieblich gelagert ist.
Patent DE-19926352-B4 (DE)
Title: Rohbaukarosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNITZER ANDREAS
IPC: B62D25/08
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Rohbaukarosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Vorbaustruktur, die untere Vorbaulängsträger sowie obere Längsträger aufweist, an die jeweils eine Federbeinkonsole anschließt und die in seitliche A-Säulen münden, die nach unten mit seitlichen Längsschwellern der Fahrgastzelle verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Fahrzeugseiten jeweils eine Verbundstrebenanordnung (8, 8a) vorgesehen ist, die sich zwischen dem oberen Längsträger (4, 4a) und dem zugeordneten seitlichen Längsschweller (7, 7a) und/oder der zugeordneten A-Säule (6, 6a) schräg nach unten – in Fahrzeughochrichtung – sowie nach hinten – in Fahrzeuglängsrichtung – erstreckt, und dass jede Verbundstrebenanordnung (8, 8a) jeweils durch ein einstückiges Blechprofil gebildet ist, das mit Hilfe von Verbindungsflanschen (9, 10) an den oberen Längsträger (4a) einerseits und den Verbindungsbereich zwischen A-Säule (6a) und Längsschweller (7a) andererseits angefügt ist.
Patent DE-19945235-B4 (DE)
Title: Kosmetische Mittel mit einem Gehalt an Saccharidpolymeren, insbesondere mit einem Gehalt an Saccharidpolymerlatices
Inventor: YAACOUB E-J
IPC: A61K8/91
Filed: 1999-09-21
Granted: 2004-10-07
Abstract: Kosmetisches Mittel mit einem Gehalt an mindestens einem in wässrigem Medium unlöslichen Polymer, welches in Form eines Polymerlatex eingesetzt wird und welches aus mindestens einer Monomerart (A) aufgebaut ist, welche ein mit mindestens einer radikalisch polymerisierbaren Gruppe substituiertes Kohlenhydrat oder Kohlenhydratderivat ist und eine oder mehrere Schutzgruppen enthalten kann in einer geeigneten kosmetischen Grundlage.