baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4432871-B4 (DE)
Title: Sicherheitssteigbügel mit federnder Trittplatte
Inventor: MAYER WERNER
IPC: B68C3/02
Filed: 1994-09-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Sicherheitssteigbügel mit federnder Trittplatte, die unter der Wirkung einer Schraubendrehfeder zwischen den freien Enden der Steigbügelschenkel federnd drehbeweglich um eine feststehende Achse gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Trittplatte (4) von in den Steigbügelschenkeln (2a, 2b) befestigten Achsstümpfen (6a, 6b) aufgenommen ist und einer der Steigbügelschenkel (6a) ein gabelförmiges Endteil (8) aufweist, in dem die Schraubendrehfeder (5) lose auf dem Achsstumpf (6a) angeordnet ist, und die Trittplatte (4) an den Schmalseiten mit die Steigbügelschenkel (2a, 2b) umgreifenden gabelförmigen Aufnahmen (12a, 12b) versehen ist, wobei die Schenkel der Schraubendrehfeder (5) einerseits in dem gabelförmigen Endteil (8) des Steigbügelschenkels (2a) und andererseits an einem verlängerten Schenkel der gabelförmigen Aufnahme (12a) der Trittplatte (4) abgestützt sind.
Patent DE-4435923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gleichmäßigen Texturieren eines laufenden Fadens
Inventor: SCHAEFER KLAUS
IPC: D02G1/20
Filed: 1994-10-07
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Texturieren eines laufenden Fadens (1) mit einer bezüglich deren
Drallwirkung steuerbaren Texturierdüse (2), das Verfahren aufweisend:  – Erfassen
der Fadenzugkraft des in die Texturierdüse (2) einlaufenden Fadens
(1);  – Steuern
der Drallwirkung in der Texturierdüse (2) auf der Grundlage des
erfaßten
Fadenzugkraftsignals;  – Texturieren
des Fadens (1) durch Bildung eines Fadenstopfens in einer Stauchkammer
(7) mit vorgeschalteter Texturierdüse (2) zum Beaufschlagen mit
Prozeßfluid.
Patent DE-10004415-B4 (DE)
Title: Dentaler Abformlöffel
Inventor: PEUKER MARC
IPC: A61C9/00
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-04-15
Abstract: Dentaler Abformlöffel mit Retentionen zur Erhöhung der vom Löffel auf das Abdruckmaterial ausgeübten Haltekraft, wobei die Retentionen am Löffelboden (10) angeformte Vorsprünge (14) sind, deren Stiele (15) sich im wesentlichen in der Richtung erstrecken, in der der Löffel mit dem Abdruck vom Gebiß gelöst wird, und die an ihren freien Enden pilzartig verbreiterte Köpfe (16) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der verbreiterten Köpfe (16) 1/6 bis 5/6, vorzugsweise 1/3 bis 2/3, der Fläche des Löffelbodens (10) beträgt.
Patent DE-10024394-B4 (DE)
Title: Ermittlungsverfahren für eine Istgeschwindigkeit eines bewegbaren Verfahrelements
Inventor: KUENZEL STEFAN
IPC: G05D13/48
Filed: 2000-05-17
Granted: 2007-02-01
Abstract: Ermittlungsverfahren
für eine
Istgeschwindigkeit (v) eines bewegbaren Verfahrelements (1),  – wobei
mittels eines Beschleunigungssensors (3) eine Beschleunigung (a)
des Verfahrelements (1) erfasst wird und in einem Integrator (7)
durch Integrieren der Beschleunigung (a) eine Modellgeschwindigkeit
(vM) des Verfahrelements (1) ermittelt wird,  – wobei
mittels eines Lagesensors (2) eine Messlage (x1) des Verfahrelements
(1) erfasst wird und in einem Differenzierer (11) durch Differenzieren
der Messlage (x1) eine Messgeschwindigkeit (v1) des Verfahrelements
(1) ermittelt wird,  – wobei
anhand der Modellgeschwindigkeit (vM) die Istgeschwindigkeit (v)
ermittelt wird und  – wobei
die Modellgeschwindigkeit (vM) und die Messgeschwindigkeit (v1)
voneinander subtrahiert werden und die Differenz einem Regler (13)
mit einem Integralanteil, insbesondere einem PI-Regler (13), zugeführt wird,
dessen Ausgangssignal auf die Beschleunigung (a) aufaddiert wird.
Patent DE-10029142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entpacken von Chromatographiesäulen und dafür geeignete Vorrichtung
Inventor: SIMON KLAUS-JUERGEN
IPC: G01N30/56
Filed: 2000-06-14
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zum Entpacken von gefüllten Chromatographiesäulen, die einen zylindrischen Säulenkörper, einen Boden, einen in Richtung der Zylinderlängsachse beweglichen, den zylindrischen Säulenkörper nach oben abdichtenden Deckel und eine im zylindrischen Säulenkörper angebrachte Auslaßvorrichtung für das Füllgut aufweisen und deren zylindrischer Säulenkörper um eine senkrecht zur Zylinderlängsachse verlaufende Achse drehbar gelagert ist, umfassend die Maßnahmen:  (a) Bewegung des beweglichen, den zylindrischen Säulenkörper nach oben abdichtenden Deckels um eine derartige Strecke, so dass zwischen der Oberfläche des Füllguts und der Innenseite des Deckels ein Zwischenraum entsteht, der Deckel aber weiterhin den zylindrischen Säulenkörper abdichtet,  (b) Drehen der Chromatographiesäule um die senkrecht zur Zylinderlängsachse verlaufende Achse um einen derartigen Winkel, daß die in dem zylindrischen Säulenkörper angebrachte Auslaßvorrichtung den tiefsten Punkt erreicht und eine Auslaßposition einnimmt,  (c) Aufschlämmen des Füllguts durch Eindüsen einer Flüssigkeit in den Zwischenraum, der durch die Bewegung nach Schritt a) zwischen der Innenseite des Deckels und der...
Patent DE-10041742-B4 (DE)
Title: Umlenkeinrichtung für den Sicherheitsgurt in einem Personenkraftwagen
Inventor: SERTL HANS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2000-08-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Umlenkeinrichtung
für den
Sicherheitsgurt in einem Personenkraftwagen, umfassend einen Umlenkbeschlag,
der mit einem Lagerbolzen an der B- oder C-Säule des Kraftwagens schwenkbar
befestigt ist, und eine Rolle zur Abstützung des Sicherheitsgurtes,
die an dem Umlenkbeschlag drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lagerbolzen (12) an einem Anbindungsblech (13) befestigt
ist, das im Abstand über
und unter dem Lagerbolzen an der B- oder C-Säule (14) befestigt ist, wobei
sich das Anbindungsblech (13) unter der von dem Insassen auf den
Sicherheitsgurt ausgeübten
Kraft derart verformen kann, dass die Achse der Rolle (11) zu dem
Verlauf des Sicherheitsgurtes zum Insassen hin näherungsweise rechtwinklig angeordnet
ist.
Patent DE-10043896-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: HAYAKAWA TOSHIRO
IPC: H01S5/065
Filed: 2000-09-06
Granted: 2010-09-16
Abstract: Laservorrichtung, umfassend:  ein Halbleiterlaserelement (24; 104), welches erstes Laserlicht mit einer ersten Wellenlänge emittiert;  ein oberflächenemittierendes Halbleiterelement (44; 124; 184), welches von dem ersten Laserlicht angeregt wird, welches zweites Laserlicht mit einer zweiten Wellenlänge, die länger ist als die erste Wellenlänge, emittiert, und welches eine erste aktive Schicht (35; 114; 175) und einen ersten Spiegel (33; 112; 178) auf einer Seite der ersten aktiven Schicht (35; 114) aufweist; und  einen zweiten Spiegel (54; 134; 194), der außerhalb des oberflächenemittierenden Halbleiterelements (44; 124) derart angeordnet ist, dass der erste und der zweite Spiegel einen Resonator bilden, in welchem das zweite Laserlicht schwingt;  dadurch gekennzeichnet, dass  das oberflächenemittierende Halbleiterelement (44; 124; 184) an seiner Lichtaustritts-Stirnfläche einen Ti-Film (39; 118; 180) mit Nadelloch zum Steuern einer räumlichen Mode des zweiten Laserlichts aufweist.
Patent DE-10045656-B4 (DE)
Title: Doppelter Wärmetauscher mit Kondensatorkern und Kühlerkern
Inventor: UCHIKAWA AKIRA
IPC: B23K1/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Doppelter Wärmetauscher, umfassend:  einen ersten Kern (110a) zur Durchführung eines Wärmeaustauschs zwischen einem ersten Fluid und Luft, wobei der erste Kern eine Vielzahl von ersten Röhrchen (111) aufweist, durch die hindurch das erste Fluid strömt;  einen ersten Sammelbehälter (113, 114), der an den beiden Längsenden jedes ersten Röhrchens angeordnet ist, um dabei mit diesen ersten Röhrchen in Verbindung zu stehen;  einen zweiten Kern (120a) zur Durchführung eines Wärmeaustauschs zwischen einem zweiten Fluid und Luft, wobei der zweite Kern eine Vielzahl von zweiten Röhrchen (121) aufweist, durch die hindurch das zweite Fluid strömt, und der auf einer Linie in der Richtung der Luftströmung mit dem ersten Kern angeordnet ist;  einen zweiten Sammelbehälter (123, 124), der an den beiden Längsenden jedes zweiten Röhrchens angeordnet ist, um dabei mit diesen zweiten Röhrchen in Verbindung zu stehen; und  einen Vorsprung (141, 141a), der an dem ersten Sammelbehälter (113,...
Patent DE-10057424-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für Druckgasflaschen mit Ventilbedienelement
Inventor: THOMA KLEMENS
IPC: F17C13/06
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schutzkappe
(2) für
einen ein Ventil (4) aufweisenden Druckgasbehälter (3), wobei das Ventil (4)
ein Handrad (6) aufweist und die Schutzkappe (2) zum Schutz des
Ventils (4) einen inneren freien Raum für das Ventil (4) aufweist und
auf dem Druckgasbehälter
(3) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Druckgasbehälter abgewandten
Kopfseite der Schutzkappe ein Deckel vorgesehen ist, der zur Bedienung
des Ventils (4) ein Ventilbedienelement trägt oder darstellt und mit dem Handrad
(6) verbunden ist.
Patent DE-10112156-B4 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: E04C2/34
Filed: 2001-03-14
Granted: 2005-07-14
Abstract: Leichtbauplatte,
bestehend  • aus
einer Adapterplatte (4) mit auf beiden Plattenseiten pyramidenförmigen,
hohlen Vorsprüngen
(7b), wobei die Vorsprünge
(7b) beider Seiten einander gegenüberliegend angeordnet sind,
und  • aus
mindestens einer Deckplatte (3) mit auf einer Plattenseite pyramidenförmigen,
hohlen Vorsprüngen
(7a), welche mit den Räumen
zwischen den Vorsprüngen
(7b) der Adapterplatte (4) verzahnen.
Patent DE-10121309-B4 (DE)
Title: Testschaltung zum Testen einer zu testenden Schaltung
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G11C29/48
Filed: 2001-05-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Testschaltung zum Testen einer zu testenden Schaltung mit:  (a) einem Testdatengenerator (15), der in Abhängigkeit von Datensteuersignalen, die über Datensteuerleitungen (19) von einem externen Testgerät (2) empfangen werden, Referenz-Testdaten generiert;  (b) einem Datenausgangstreiber (25) zur Abgabe der generierten Referenz-Testdaten über Datenleitungspaare (31, 36) eines differenziellen Datenbusses an die zu testende Schaltung (3);  (c) eine Dateneingangsschaltung (40) zum Empfang von aus der zu testenden Schaltung (3) ausgelesenen und über die Datenleitungspaare (31, 36) des differentiellen Datenbusses übertragenen Daten;  (d) eine Datenvergleichsschaltung (58), die die generierten Referenz-Testdaten und die ausgelesenen Daten vergleicht und in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis ein Anzeigesignal, das anzeigt, ob die zu testende Schaltung (3) funktionsfähig ist, an das externe Testgerät (2) über eine Anzeigesignalleitung (63) überträgt;  (e) wobei jedes Datenleitungspaar (31, 36) des differentiellen Datenbusses zwischen der zu testenden Schaltung (3) und der Testschaltung (1) eine erste Datensignalleitung (31) zur Übertragung eines Datensignals und eine zweite Datensignalleitung (36) zur Übertragung eines dazu invertierten Datensignals aufweist und wobei die beiden Datensignalleitungen (31,36) zur Minimierung von Signallaufzeitunterschieden zwischen dem übertragenen Datensignal und dem übertragenen invertierten Datensignal kurz sind; und mit  
 (f) einer internen Steuerschaltung (45), die in Abhängigkeit von Steuersignalen, die von dem externen Testgerät (2) mit einer niedrigen Taktfrequenz empfangen werden, interne Steuersignale zur Ansteuerung der Dateneingangsschaltung (40) und des Datenausgangstreibers (25) erzeugt,  wobei eine Signalverzögerung des durch die Dateneingangsschaltung (40) empfangenen Dateneingangssignals und eine Signalverzögerung des durch den Datenausgangstreiber (25) abgegebenen Datensignals durch die interne Steuerschaltung (45) einstellbar ist.
Patent DE-10129443-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KIRCHER JENS DR
IPC: G02F1/13357
Filed: 2001-06-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Wellenleiterplatte (1) und mit einer an der Wellenleiterplatte (1) angeordneten Folie, wobei die Folie (20, 20') eine Prismenfolie ist, wobei Licht in eine Schmalseite der Wellenleiterplatte (1) eingekoppelt wird, wobei aus einer ersten Seitenfläche (4) der Wellenleiterplatte (1) Licht ausgekoppelt wird, wobei der Brechungsindex der Folie (5, 20), vorzugsweise der Realteil des Brechungsindex der Folie (5, 20), veränderbar ist und wobei auf der ersten Seitenfläche (4) und auf einer der ersten Seitenfläche (4) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (15) der Wellenleiterplatte (1) jeweils eine Folie (5, 20) mit einem veränderbaren Brechungsindex angeordnet ist.
Patent DE-10139434-B4 (DE)
Title: Welle mit einem Zapfen
Inventor: MAUCH ALEXANDER
IPC: F16D1/10
Filed: 2001-08-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Welle mit einem am einen Wellenende angeordneten Zapfen (1) mit einem Querschnitt eines regelmäßigen Vielecks zum Einstecken in eine Buchse mit einem zum Querschnitt des Zapfens (1) kompatiblen Querschnitt, wobei die Spitze (4) des Zapfens (1) ein konisch angeschrägter Vieleckkopf (5) mit zu den Seitenkanten des Vielecks korrespondierenden Stegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege schraubenförmig um einen Drehwinkel gegenüber den Seitenkanten des Zapfens (1) verdreht sind.
Patent DE-10142198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: KANAZAWA YUKIKO
IPC: F02D41/24
Filed: 2001-08-29
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, umfassend:  einen Luftflusssensor
(22), der in einem Ansaugrohr (9) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehen
ist, um die Menge an Ansaugluft (Qa) zu erfassen;  eine Temperaturdetektor-Einrichtung
(21) und Druckdetektoreinrichtung (19) zur Erfassung der Temperatur
(To) und des Drucks (Pb) der von, der Brennkraftmaschine (1) angesaugten
Luft;  eine Luft/Treibstoff-Verhältnis-Detektoreinrichtung,
die im Abgasrohr (15) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehen ist, zur
Erfassung des Luft/Treibstoff-Verhältnisses (λ) des Abgases;  eine Abgasrückführungsraten-Detektoreinrichtung
zur Erfassung der Abgasrückführungsrate
(β) des
in die Ansaugluft zurückgeführten Abgase;  einen
NOx-Reinigungskatalysator (17), der im Abgasrohr (17) der Brennkraftmaschine
(1) vorgesehen ist;  eine NOx-Betriebseinrichtung (30A) zur    Berechnung
einer Menge an NOx (QNT) im Abgas beruhend auf der Temperatur (To)
und dem Druck (P) der Ansaugluft, dem Luft/Treibstoff-Verhältnis (λ), der Abgasrückführungsrate (β) dem Verdichtungsverhältnis (ε) und der
eingespritztem Menge an Triebstoft pro Takt (Gf) und einem Korrekturkoeffizienten
(c) welcher abhängig
vom Modell der Brennkraftmaschine...
Patent DE-10155462-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: JÄGER THOMAS DR
IPC: B60W30/182
Filed: 2001-11-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Steuereinheit mit einem Speicher zur Generierung von Steuersignalen, mit zumindest einer von der Steuereinheit steuerbaren Betätigungseinheit zur Betätigung der Kupplung und/oder des Getriebes, wobei die Steuereinheit Signale von Sensoren und/oder anderen Elektronikeinheiten erfaßt und daraus Steuersignale zur Steuerung der Betätigung von Kupplung und/oder Getriebe generiert, die zumindest eine Betätigungseinheit weist eine Antriebseinheit auf, wobei die Steuereinheit anhand zumindest eines Lastsignals die Belastung der Antriebseinheit bestimmt und bei einer erkannten Überlastung der Antriebseinheit in einen Betriebsmodus schaltet, in welchem eine Belastung der Antriebseinheit verringert ist, wobei das zumindest eine Lastsignal eines der folgenden Signale ist: Spannung der Antriebseinheit, Strom der Antriebseinheit, Kraft der Antriebseinheit, Beschleunigung der Antriebseinheit, wobei anhand des Lastsignals eine Temperatur oder eine kumulierte Last durch Integration des Lastsignals über der Zeit bestimmt wird, wobei bei einer Temperaturbestimmung eine Abkühlung durch eine Abkühlfunktion als Funktion der Zeit berücksichtigt wird, wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor aufweist, wobei eine Überbelastung erkannt wird, wenn die berechnete Belastung anhand der Temperatur oder dem Lastsignal oder dem kumulierten Lastsignal einen vorgebbaren Grenzwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betriebsmodus, in welchem eine Belastung der Antriebseinheit verringert ist, ein Betriebsmodus ist, in welchem eine langsamere Betätigung durch die Betätigungseinheit gesteuert wird, und in welchem eine Strom- und/oder Spannungsbegrenzung für die Antriebseinheiten gegenüber der normalen Betätigung gesteuert wird, und in welchem ein manueller Schaltmodus des automatisierten Getriebes gesteuert ausgeschaltet wird oder nicht zugelassen wird, und in welchem ein sportlicher Schaltmodus des automatisierten Getriebes gesteuert ausgeschaltet wird oder nicht zugelassen wird, und in welchem ein fahrerseitig angeforderter Schaltvorgang gesteuert ignoriert wird oder nicht zugelassen wird, und dass lediglich die Gangstufen des ersten Gangs, des zweiten Gangs und des Rückwärtsgangs geschaltet werden, und in welchem ein Auskuppeln und/oder Einkuppeln der Kupplung langsamer gesteuert wird als in einem normalen Betriebsmodus.
Patent DE-10164752-B4 (DE)
Title: Brennstoffleitungssystem zum Zuführen von Brennstoff zu einer Brennkammer
Inventor: MUENZNER MARKUS
IPC: F23K5/20
Filed: 2001-12-21
Granted: 2011-03-03
Abstract: Brennstoffleitungssystem (10) zum Zuführen von Brennstoff zu einer Brennkammer, insbesondere in einem Fahrzeugheizgerät, umfassend in einem Gehäusebauteil (12) einen in einer Strömungsrichtung (L) langgestreckten Leitungsabschnitt (16) mit einer darin ausgebildeten Öffnung (18), die einen ersten Endbereich (22) und einen zweiten Endbereich (20) aufweist, ein mit seiner Längserstreckungsrichtung im Wesentlichen in der Strömungsrichtung (L) orientiert in die Öffnung (18) zwischen dem ersten Endbereich (22) und dem zweiten Endbereich (20) eingesetztes Heizelement (38), eine von dem ersten Endbereich (22) weg zur Brennkammer führende Ableitung (24, 36), eine zu dem Leitungsabschnitt (16) führende Zuleitung (34) sowie eine Halteelementenanordnung (46), durch welche das Heizelement (38) in dem Leitungsabschnitt (16) in Abstand zu einer Innenoberfläche (40) desselben zur Umströmung durch den in der Öffnung (18) vom zweiten Endbereich (20) zum ersten Endbereich (22) sich bewegenden Brennstoff getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (34) in den Leitungsabschnitt (16) in Abstand von dem zweiten Endbereich...
Patent DE-10201995-B4 (DE)
Inventor: SALEH HASSAN
IPC: H03K5/22
Filed: 2002-01-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: A method for assigning a pulse profile, in particular a pulse profile of a scintillation detector having at least two scintillation materials with different decay characteristics, to one of a plurality of pulse types with differing decay times, encompasses the method steps of: acquiring an output pulse profile and converting the pulse profile into an electrical signal whose amplitude-time profile represents the pulse profile of the output pulse; transforming the amplitude-time profile into the frequency space in order to obtain an amplitude-frequency profile representing the output pulse; normalizing the amplitude-frequency profile in order to obtain a normalized amplitude-frequency profile; comparing the normalized amplitude-frequency profile with a predetermined reference profile; and assigning the output pulse profile to one of the pulse types on the basis of the result of the comparison.
Patent DE-10203745-B4 (DE)
Title: Filter
Inventor: SCHMUDE INGO
IPC: B01D39/16
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-01-29
Abstract: Filter mit einer aus feinkörnigem thermoplastischen Material gesinterten Feinschicht (3), die mit einer aus grobkörnigem thermoplastischen Material gesinterten Tragschicht (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feinschicht (3) und die Tragschicht (2) an Verbindungsstellen (8) nur kleinflächig miteinander verbunden sind, wobei Poren (6) der Tragschicht (2) an der Verbindungsseite zwischen Tragschicht (2) und Feinschicht (3) unausgefüllt bleiben.
Patent DE-10218277-B4 (DE)
Inventor: MC HUGH JOHN
IPC: B41F7/16
Filed: 2002-04-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: The invention relates to a device for printing essentially non-absorbent printing material embodied as metal sheets. Said device comprises a printing machine pertaining to a printing line and comprising at least one printing group provided with printing ink. The invention is characterised by a first printing device (17) which forms part of the printing line, is mounted upstream of the printing group (24) in the printing direction (4) and is provided with a primer or a white lacquer. The invention also relates to a corresponding method.
Patent DE-10222211-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen des Sprödbruchverhaltens von Chipkarten
Inventor: JANCZEK THIES
IPC: G01M7/08
Filed: 2002-05-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Testen des Sprödbruchverhaltens von Chipkarten, dadurch gekennzeichnet, daß die zu testende Chipkarte (7) auf Aufnahmeschuhe (6) aufgelegt und mittels eines mittig unter der zu testenden Chipkarte (7) angeordneten Elementes (8) vorgespannt wird und daß die Chipkarte (7) stoßartig in einem Zeitfenster von 200–1000 ms mit einer Biegebelastung beaufschlagt wird, wobei eine Biegung der Chipkarte (7) in einem Winkelbereich von 150° bis 180° erfolgt.
Patent DE-10222256-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen von Kunststoffrohren sowie Biegevorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: GEHDE MICHAEL
IPC: B29C53/84
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Biegen von Kunststoffrohren (56), bei dem das Kunststoffrohr (56) erwärmt und dann gebogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffrohr (56) auf einen Biegebereich (122) begrenzt zwischen zwei Kaltbereichen (120, 121) erwärmt wird und daß es dann an den Kaltbereichen (120, 121) an Halterungen (110, 111) fixiert wird und die Kaltbereiche (120, 121) durch Bewegung der Halterungen (110, 111) so zueinander verschwenkt werden, daß das Kunststoffrohr (56) im Biegebereich (122) gebogen wird.
Patent DE-10229343-B4 (DE)
Title: Micapigmente enthaltende, wässrige Pigmentpasten und ihre Verwendung zur Herstellung von effektgebenden wässrigen Beschichtungsstoffen
Inventor: SAPPER GOETZ-EKKEHARD
IPC: C09D17/00
Filed: 2002-06-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Von
Bindemitteln und Reibharzen freie, wässrige Pigmentpaste, enthaltend,
bezogen auf ihre Gesamtmenge,  (A) 15 bis 25 Gew.-% mindestens
eines Micapigments,  (B) 0,45 bis 0,75 Gew.-% mindestens eines
nichtassoziativ wirkenden Verdickers aus mindestens einem Methacrylatcopolymerisat
auf Basis von (C 1 -C 6 )-Alkyl(meth)acrylat
und (Meth)acrylsäure,  (C)
0,1 bis 0,4 Gew.-% mindestens eines organischen Amins,  (D)
0,1 bis 12 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Tensids und  (E)
mindestens 50 Gew.-% Wasser.
Patent DE-10232966-B4 (DE)
Title: Stufenloses Toroidgetriebe
Inventor: NISHII HIROKI
IPC: F16H15/38
Filed: 2002-07-19
Granted: 2010-06-02
Abstract: Stufenloses Toroidgetriebe, das umfasst:  eine Antriebswelle (1), auf die eine Drehkraft ausgeübt wird,  eine erste Scheibe (3), die koaxial zu der Antriebswelle (1) angeordnet ist und ein in ihrem Mittelabschnitt ausgebildetes Durchgangsloch (30) aufweist, wobei die erste Scheibe (3) entweder als antriebsseitige Scheibe oder als abtriebsseitige Scheibe des Getriebes dient und wobei die Antriebswelle (1) durch das Durchgangsloch (30) verläuft,  ein Nadelwälzlager (5), das zwischen der Antriebswelle (1) und der ersten Scheibe (3) angeordnet ist und die erste Scheibe (3) drehbar unterstützt,  ein Gleitverhinderungselement (42), das an einer inneren Umfangsfläche des in der ersten Scheibe (3) ausgebildeten Durchgangslochs (30) befestigt ist und ein Gleiten des Nadelwälzlagers (5) in axialer Richtung der Antriebswelle (1) verhindert, und  eine Befestigungsnut (40), die in der inneren Umfangsfläche des in der ersten Scheibe (3) ausgebildeten Durchgangslochs (30) ausgebildet ist und in der das Gleitverhinderungselement (42) befestigt ist,  wobei die...