baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4423228-B4 (DE)
Inventor: LUNDQUIST INGEMAR H
IPC: A61F7/00
Filed: 1994-07-01
Granted: 2009-12-03
Abstract: A medical probe device for reducing tissue mass in a selected portion of the body comprises a torquable catheter having a control end and a probe end. The probe end includes a stylet guide means with a flexible tip and a tip directing means extending from the control end to the flexible tip for changing the orientation of the central axis of the stylet guide means for directing a flexible stylet outward through the stylet port and through intervening tissue to targeted tissues. A stylet is positioned in the said stylet guide means. The stylet can be an RF electrode, microwave antenna, biopsy means, fluid supply means or combination thereof. Preferably, the stylet is a non-conductive sleeve having an electrode lumen and a second lumen therein, the electrode lumen terminating at a distal port in the distal end of the non-conductive sleeve, a radiofrequency electrode being positioned in said electrode lumen for longitudinal movement therein through the distal port. The medical probe device is particularly useful for removing tissue mass from the prostate and can be used for treating BPH or benign or cancerous tumors of the prostate. The device of this invention can be used in combination with a viewing scope such as a cystoscope, endoscope, laproscope and the like, being sized to extend therethrough or it can include a viewing scope. In one construction, the flexible tip comprises a metal tube with parallel spaced-apart slots extending through the tube to a continuous longitudinal section and enclosed within a flexible sleeve, whereby the tip will preferentially bend in a plane through the axis of the tube and the continuous longitudinal section.   <IMAGE>
Patent DE-10029406-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement
Inventor: HIGUCHI MASATO
IPC: H03H3/08
Filed: 2000-06-15
Granted: 2004-04-08
Abstract: Ein Oberflächenwellenbauelement umfaßt ein Oberflächenwellenelement und ein Gehäuse. Das Gehäuse weist ein Basisbauglied und ein leitfähiges Deckelbauglied auf, die durch ein Dichtungsmaterial verbunden sind, um das Oberflächenwellenelement in demselben hermetisch abzudichten. Das leitfähige Deckelbauglied ist auf der gesamten Oberfläche desselben, die gegenüber dem Basisbauglied angeordnet ist, mit dem Dichtungsmaterial überzogen.
Patent DE-10039397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung piezoelektrischer Keramik
Inventor: KIMURA MASAHIKO
IPC: C04B35/495
Filed: 2000-08-11
Granted: 2008-07-24
Abstract: Eine Keramikmischung (Probe) enthält hauptsächlich CaBi<SUB>4</SUB>Ti<SUB>4</SUB>O<SUB>15</SUB> oder einen anderen Bestandteil, der geschichtete Perowskit-Kristallstruktur besitzt und bei Raumtemperatur ferroelektrische Eigenschaften aufweist. Die Probe wird auf einen Tiegel aus Tonerde gesetzt, der zur Vermeidung des Festfressens mit gepulverter Tonerde bestreut ist, und auf die Probe wird eine Deckplatte aus Tonerde gelegt. Die Keramikmischung (Probe) wird dann auf eine Temperatur, beispielsweise 1265°C, erhitzt, die über dem Schmelzpunkt, beispielsweise 1245°C, der Keramikmischung liegt, um die Keramikmischung in den schmelzflüssigen oder halb-schmelzflüssigen Zustand zu versetzen. Die Keramikmischung wird dann gekühlt und verfestigt, um eine kornorientierte Keramik (Porzellan) zu erhalten. Nach diesem Verfahren läßt sich kornorientierte Keramik herstellen, die hauptsächlich eine Verbindung mit geschichteter Perowskit-Kristallstruktur enthält, und lassen sich die elektromechanischen Koeffizienten von piezoelektrischer Keramik verbessern, die hauptsächlich eine Verbindung mit geschichteter Perowskit-Kristallstruktur enthält.
Patent DE-10040871-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels elektrischer Entladung
Inventor: SATO TATSUSHI
IPC: B23H1/02
Filed: 2000-08-17
Granted: 2009-09-17
Abstract: Einrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks mittels elektrischer Entladung in einem Arbeitsspalt zwischen einer Drahtelektrode (1) und dem Werkstück (2), umfassend  eine Spaltbedingungs-Erkennungseinrichtung (52), welche  – eine Größe misst, ausgewählt aus dem Entladungsintervall, der Frequenz und der Zündverzögerungszeit der Entladungsvorgänge,  – die Streuung der gemessenen Werte dadurch bewertet, dass das Quadrat des Mittels der Messwerte und das Mittel der Quadrate der Messwerte und die Differenz zwischen dem Quadrat des Mittels der Messwerte und dem Mittel der Quadrate der Messwerte bestimmt wird, und  – einen Bewertungswert für die Steuerung ausgibt; und  eine Steuervorrichtung (53) zum Steuern von Bearbeitungsbedingungen auf der Grundlage des Bewertungswertes für die Steuerung.
Patent DE-10045743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines Werkstückträgers
Inventor: LEISNER ERNST
IPC: B23Q7/18
Filed: 2000-09-15
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Positionieren eines Werkstückträgers (1), mit an gegenüberliegenden Seiten einer Transportstrecke (2) angeordneten Positionierelementen, wobei das erste Positionierelement einen quer zur Förderrichtung (5) des Werkstückträgers (1) beweglichen, konisch geformten Spannstift (17) aufweist, der mit einer Aufnahme (22) im Werkstückträger (1) zusammenwirkt, und wobei das zweite Positionierelement eine sich in Förderrichtung (5) erstreckende Positionierstange (33; 33a; 33b; 33c) hat, die mit einer weiteren Aufnahme (37) am Werkstückträger (1) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Positionierstange (33; 33a; 33b; 33c) in Förderrichtung (5) des Werkstückträgers (1) beweglich gelagert ist.
Patent DE-10062897-B4 (DE)
Title: Bügeltisch
Inventor: LOH JOACHIM
IPC: D06F81/08
Filed: 2000-12-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Bügeltisch  a)
mit einer Bügelfläche  b)
und einem Standgestell,  c) wobei Einrichtungen vorgesehen sind
zum Bügeln
mit Dampf  d) umfassend eine im Bereich der Bügelfläche einhängbare Dampfstation,  e)
wobei am Bügeltisch
ein fest montierter Bügel
(10) vorgesehen ist,  f) der an einer Querseite über die
Bügelfläche (11)
hinausragt,  g) wobei zwischen dem Bügel (10) und der Kante an der Querseite
der Bügelfläche (11)
ein Zwischenraum gebildet ist,  h) der von oben her frei zugänglich ist,  i)
und wobei ein der Dampfstation (12) zugeordneter Einhängebügel (13)
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  j) der Einhängebügel (13)
einseitig mit umgebogenen Einhängeenden
(13a) von oben her in den Zwischenraum (14) zwischen den am Bügelbrett
festen Bügel
(10) und dem Bügelbrett
(11) frei tragend einhängbar
ist,  k) ein horizontal verlaufender Abschnitt des Einhängebügels (13)
eine Auflage für
die Dampfstation (12) bildet...
Patent DE-10064474-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller
Inventor: EPPERT DIETMAR
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: Betätigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz-Einsteller, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem schwenkbaren Handhebel (12) für eine manuelle Betätigung, welcher exzentrisch gelagert ist und mit dem Einsteller (7) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß ein beschleunigungssensitives Mittel (24) zum Festlegen und/odcr Verriegeln des Handhebels (12) im Crashfall vorgesehen ist.
Patent DE-10084339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von Öl aus einer Mischung von Eisblöcken und Wasser
Inventor: MYKKAENEN ERKKI
IPC: E02B15/04
Filed: 2000-03-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Öl
aus einer Mischung von Eisblöcken
(1) und Wasser, welches ein Drücken
der Eisblöcke
(1) entlang einer im Wasser vorwärtsbewegten
geneigten Ebene unter das Wasser umfasst, welche zumindest teilweise
durch einen Stangenrost (3) oder ein Gitter gebildet wird, durch
den das Öl
aufsteigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Öl von den Eisblöcken (1)
durch eine Vibration der geneigten Ebene vor und zurück gegen
die Eisblöcke
(1) getrennt wird.
Patent DE-10100331-B4 (DE)
Title: Mühleneinrichtung und -Verfahren sowie Feuerungseinrichtung
Inventor: STEGELITZ PETER
IPC: F23K1/00
Filed: 2001-01-05
Granted: 2006-08-10
Abstract: Mühleneinrichtung
(7) zur Erzeugung eines zerkleinerten Produkts, insbesondere zur
Erzeugung von Kohlenstaub in einem Mahltrocknungsverfahren,  mit
einer Mühle,
die an einen Rauchgaskanal (18) angeschlossen ist und an ihrem Ausgang
(32) das zerkleinerte Produkt abgibt,  mit wenigstens einer
Temperierungsmittel-Zuleitungseinrichtung (21) zur Einleitung von
Temperierungsmittel in den Rauchgaskanal (18),  mit einer Temperierungsmittel-Temperaturmesseinrichtung (37)
zur Erfassung der Temperatur des dem Rauchgas beigemischten Temperierungsmittels,  mit
einer Temperierungsmittel-Durchflussmesseinrichtung (38) zur Erfassung
der Größe des beigemischten
Temperierungsmittelstroms,  mit einer ersten Rauchgas-Temperaturmesseinrichtung (35)
zur Erfassung der Temperatur der in den Rauchgaskanal (18) gelangenden
Rauchgase,  mit einer zweiten Rauchgas-Temperaturmesseinrichtung (36)
zur Erfassung der Temperatur der in dem Rauchgaskanal (18) erzeugten
Mischung aus Rauchgas und Temperierungsmittel,  mit einer Auswerteeinrichtung
(43), die an die Temperierungsmittel-Temperaturmesseinrichtung (37),
die Temperierungsmittel-Durchflussmesseinrichtung (38) und die Rauchgas-Temperaturmesseinrichtungen  (35,
36) angeschlossen ist, um den Rauchgasmassenstrom (m ° R )
zu bestimmen.
Patent DE-10100851-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Passgenauigkeit eines druckenden Nutzens einer Druckform
Inventor: SPANNAGEL WERNER
IPC: B41N3/00
Filed: 2001-01-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Verbesserung einer Passgenauigkeit eines druckenden Nutzens (1) einer Druckform (2), die in einer Vorstufe hergestellt und dann auf einem Formzylinder (5) einer Druckmaschine aufgenommen wird, wobei eine Platzierung des Nutzens (1) durch Mess- und Stellvorgänge, jeweils unter Bezugnahme auf ein den Einrichtungen der Vorstufe und zumindest den formzylinderseitigen Einrichtungen zur Fixierung der Druckform (2) auf dem Formzylinder (5) einheitlich zugeordnetes, geometrisches Maschinen-Bezugssystem (U-V) erfolgt, indem durch eine Vermessung einer Produktvorlage unter Bezugnahme auf ein Produkt-Bezugssystem (X-Y) ermittelte Produktdaten auf das Maschinen-Bezugssystem (U-V) umgerechnet werden und mit Daten, die einer Position des Nutzens entsprechen, abgeglichen werden.
Patent DE-10112918-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: B60N2/62
Filed: 2001-03-13
Granted: 2007-05-10
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Sitzlehne und einem Sitzteil, das ein Sitzuntergestell,
eine mit dem Sitzuntergestell verbundene und ein Sitzkissen tragende
Sitzwanne und mindestens ein an der Sitzwanne geführtes und gegenüber der
Sitzwanne mittels einer Sitztiefenverstelleinrichtung verstellbares
Sitztiefen-Verstellteil aufweist, das mit einem Polsterstoff umspannt
ist, der in Verstellrichtung mit gegenüber dem Verstellweg des Sitztiefen-Verstellteils
doppeltem Verstellweg nachgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachführung des Polsterstoffes (8)
mit Hilfe einer Nachführeinrichtung
(5) erfolgt, die mit dem Sitztiefen-Verstellteil (2) mitgeführt wird.
Patent DE-10120769-B4 (DE)
Title: Schwenksitzanordnung für ein Fahrzeug mit einem Schwenkantrieb
Inventor: VOELZ REIMER DIPL ING
IPC: B60N2/14
Filed: 2001-04-27
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenksitzanordnung (6) für ein Fahrzeug, mit einem Grundgestell (7) und einem in einem Drehlager (8) des Grundgestells schwenkbar gelagerten Sitzgestell (9) zur Aufnahme des Sitzes, sowie mit einem Antrieb zum Schwenken des Sitzgestells relativ zum Grundgestell. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass dem Antrieb ein Dämpfungsglied (14) und/oder die Antriebsenergie zumindest teilweise speicherndes Speicherelement (14, 19) zugeordnet ist. Vorteilhaft ist der Antrieb elektromotorisch, wobei die Antriebsenergie über eine Gasfeder in das Sitzgestell eingeleitet wird.
Patent DE-10121283-B4 (DE)
Inventor: MARILLONNET SYLVESTRE
IPC: C12Q1/68
Filed: 2001-04-30
Granted: 2011-08-11
Abstract: This invention discloses a biologically safe process of causing amplification and/or expression of one or more nucleic acid sequences of interest in a plant, plant tissue, plant cell or cell culture, characterized in that a plant cell is provided with at least two precursor vectors designed for undergoing processing by site-specific recombination in said cell, whereby due to said processing said plant cell is endowed with at least one replicon which provide(s) for said amplification and/or expression.
Patent DE-10124050-B4 (DE)
Title: Traufanschluss, Abstandsprofil hierfür und Verfahren zur Erzeugung eines Traufanschlusses
Inventor: LIPPERT ALBERT
IPC: E04D13/158
Filed: 2001-05-16
Granted: 2006-06-14
Abstract: Traufanschluss
für ein
mit untereinander verbundenen Metallbahnen (2) gedecktes Dach mit
einem eine Nase (6) aufweisenden Einlaufblech (4), das am Traufbrett
(1) des Daches befestigt ist und einen nach unten gerichteten senkrechten
Traufstreifen (7) aufweist, wobei die Metallbahnen (2) über die
Nase (6) geführt
sind und im Abstand zu dieser zur Bildung eines Traufumschlages (23)
nach unten abgekantet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem
Einlaufblech (4) ein Abstandsprofil (8) parallel zur Dachschräge verschiebbar
gehalten ist, dass das Abstandsprofil (8) eine parallel zum Traufbrett
(1) verlaufende Rinne (19) mit Ablauflöchern (20) aufweist und dass
sein vom Dach abstehender Bereich als Abbiegekante für die Metallbahnen
(2) nutzbar ist.
Patent DE-10129278-B4 (DE)
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: B32B27/08
Filed: 2001-06-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: The invention relates to a dielectric response elastomer-composition and the use thereof for producing a laminate and a composite, in addition to the linkage of said composite.  The dielectric response elastomer-composition is obtained by the homogeneous distribution of small thermoplastic-particles (7) in an elastomer (8).  A composition of said type can be excited by a dielectric field (6) and has good mechanical properties.
Patent DE-10130414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausgabe von Daten zu einem Attribut einer digitalen Straßenkarte
Inventor: ENTENMANN VOLKER
IPC: G01C21/34
Filed: 2001-06-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe von Daten zu einem Attribut mit festgelegter Position
einer digitalen Straßenkarte,  dadurch
gekennzeichnet,  daß Informationen
gespeichert werden über
eine Vorbeifahrt durch einen Fahrzeugführer an der Position des Attributs
und vor der Ausgabe der Daten geprüft wird, ob vorbeifahrtsbezogene
Informationen abgespeichert sind, und  die vorhandenen, vorbeifahrtsbezogenen
Informationen danach ausgewertet werden, ob ein Bedarf des Fahrzeugführers an
Daten über
dieses Attribut gegeben ist, und abhängig vom Ergebnis dieser Auswertung
die Daten dem Fahrzeugsführer
ausgegeben werden.
Patent DE-10139003-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines N-Vinyl-Verbindungs-Polymers
Inventor: KURIYAMA TOSHIAKI
IPC: C08F6/00
Filed: 2001-08-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Verminderung des Gehaltes an restlichem N-Vinyl-Verbindungs-Monomer
in einem N-Vinyl-Verbindungs-Polymer, das umfasst die Zugabe mindestens
einer Säure
zu einer wässrigen
Lösung
eines N-Vinyl-Verbindungs-Polymers,
wobei eine Gasphase in einem Reaktionsbehälter so eingestellt wird, dass
sie eine Sauerstoff-Konzentration von 5,0 Vol.-% oder weniger aufweist,
wobei die genannte Säure
eine organische Säure mit
einem Siedepunkt von 140°C
oder höher
ist.
Patent DE-10141759-B4 (DE)
Title: Keilspannelement mit einem mit einem Spannrand eines Werkzeugs, Werkzeugträgers oder Werkstückträgers zusammenwirkenden Spannbolzen sowie Keilspannsystem
Inventor: WILLINGSHOFER THOMAS
IPC: B23Q3/02
Filed: 2001-08-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Keilspannelement
mit einem mit einem Spannrand (12) eines Werkzeugs, Werkzeugträgers oder
Werkstückträgers zusammenwirkenden
Spannbolzen (14), der entlang seiner Bolzenachse (16) zum Spannen des
Werkzeugs, Werkzeugträgers
oder Werkstückträgers aus-
und einfahrbar ist und eine schräge
Spannfäche
(18) hat, die um einen ersten Winkel, von insbesondere 20°, gegen die
Bolzenachse (16) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannfläche (18)
des Spannbolzens (14) in eine weitere Wirkfläche (20) übergeht, die um einen zweiten,
kleineren Winkel gegen die Bolzenachse (16) geneigt ist.
Patent DE-10147597-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät zum Zu- oder Abführen einer Flüssigkeit oder zum Aufnehmen einer solchen Flüssigkeit, Verwendung eines solchen Geräts, sowie Kunststoff für medizinische Anwendungen
Inventor: ZEITLER ANDREAS
IPC: A61J1/10
Filed: 2001-09-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: Medizinisches Gerät aus Kunststoff zum Zu- oder Abführen einer Flüssigkeit zu oder von einem menschlichen oder tierischen Körper oder zum Aufnehmen einer solchen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die der Flüssigkeit zugewandte Kunststoffoberfläche des Gerätes mittels Erhebungen mit im μm-Bereich liegenden Abmessungen noppenartig strukturiert ist.
Patent DE-10147780-B4 (DE)
Title: Winkeleinstellbares Okularset
Inventor: CHIANG CHIN-HIS
IPC: G02B7/02
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Winkeleinstellbares
Okularset, das aufweist:  ein Objektiv (1);  ein Gehäuse (2);  ein
optisches Aggregat (3), das einen Refraktor (31),  ein Prisma
(32) und einen drehbaren ebenen Spiegel (33) umfasst;  einen Übertragungsmechanismus
(4), der aus einer mit einem Antriebsrad (411) versehenen Drehplatte
(41), einem von einem großen
und kleinen Rad gebildeten Zwischengetriebe (42) und einem angetriebenen
Zahnrad (43) besteht;  und ein Okular (5);  wobei das Objektiv
(1) an einer Seite des Gehäuses
(2) angeordnet ist, während
das Prisma (32) hinter dem Objektiv (1) vorgesehen ist, wobei der
drehbare ebene Spiegel (33) an der Innenseite des Gehäuses (2)
an entgegengesetzter Seite des Prismas (32) angebracht ist, und
wobei der drehbare ebene Spiegel (33) am angetriebenen Zahnrad (43) des Übertragungsmechanismusses
(4) anliegt, während sich
das Okular (5) an entgegengesetzter Seite des Gehäuses (2)
befindet, und wobei ein Antriebsteil (51) und die Drehplatte (41)
zusammengeschraubt sind, während
sich...
Patent DE-10148961-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: MAN LASZLO DR
IPC: F02N15/02
Filed: 2001-10-04
Granted: 2015-01-29
Abstract: Antriebsstrang (110) insbesondere für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Antriebseinheit (140) wie Brennkraftmaschine mit einer Antriebswelle (140a) sowie mit zumindest einer mit der Antriebswelle (140a) in Wirkverbindung stehenden elektrischen Maschine (130), die zumindest als Motor und als Generator eingesetzt wird, wobei die Wirkverbindung zwischen der elektrischen Maschine (130) und der Antriebswelle (140a) zumindest zwei, von einem zumindest in Start- und Betriebsphase untergliederten Betriebsmodus der elektrischen Maschine (130) abhängige Übersetzungsstufen aufweist und die Übersetzungsstufen mittels eines Planetengetriebes (110b), zumindest bestehend aus den Planetenkomponenten Sonnenrad (111), Steg (117) mit zumindest einem Planetenrad (115) und Hohlrad (118), eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Übersetzungsstufen mittels zumindest eines Bandfreilaufs (1a, 101, 101a, 201, 201a), bestehend aus einem fest mit einer ersten Komponente (118, 220) verbundenen eine Reibfläche (5, 5a, 105, 105a) aufweisenden Band (2, 102, 102a, 202), wobei die Reibfläche in Reibeingriff mit einer Gegenreibfläche (106, 106a) auf einer zu der ersten Komponente relativ verdrehbaren zweiten Komponente (120a, 218) bringbar ist, geschaltet werden und dass der zumindest eine Bandfreilauf (1, 1a, 101, 101a) mittels Fliehkraft geschaltet wird.
Patent DE-10157647-B4 (DE)
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B29C67/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2004-08-26
Abstract: In a method for producing three-dimensional work pieces in a laser material machining unit or a stereolithography unit either a layered sintered material or a pasty material is applied on a support from a supply device. The material is heated by laser irradiation area by area, such that the constituents of the sintered material or pasty material join in layers to form the work piece by at least partial melting, depending on the irradiated areas. The laser irradiation is carried out with a first energy density and/or a first focus diameter. During or after the work piece production process, areas of the work piece are either melted by laser with an increase in energy density or removed.
Patent DE-10162837-B4 (DE)
Title: Traggriffbefestigung an Kunststoffbehältern
IPC: B65D25/28
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: Traggriffbefestigung
an Kunststoffbehältern,
insbesondere blasgeformten Kunststoffässern, bei der eine Konsolenplatte
aus Kunststoff zur Halterung des Traggriffs an einer an dem Behältermantel
bzw. der Behälterwand
angebrachten oder an diesem bzw. dieser angeformten Halteplatte
aus Kunststoff befestigt ist, gekennzeichnet durch eine bajonettverschlußartige
Befestigung der Konsolenplatte (1) des Traggriffs (2) an der Halteplatte (3)
am Behälter
(4), wobei die kreisförmige
Konsolenplatte (1) des Traggriffs (2) zwei diametral gegenüberliegende Randabschnitte
(5, 6) mit einer an der Unterseite (7) angeformten Hinterschneidung
(8) und die Halteplatte (3) am Behälter (4) einen gegenüber einem äußeren Ringrand
(9) leicht nach oben bzw. vorne vorstehenden, zentralen Plattenteller
(10) mit zwei diametral gegenüberliegenden Randabschnitten
(11, 12) aufweist, die den Hinterschneidungen (8) der Randabschnitte
(5, 6) der Konsolenplatte (1) des Traggriffs (2) angepaßt sind,
und wobei diagonalgleich mit den Randabschnitten (11, 12) am Plattenteller (10)
der Halteplatte (3) am Ringrand (9) derselben zwei Klemmsegmente
(13, 14) für
die mit der Halteplatte...
Patent DE-10200445-B4 (DE)
Inventor: BOER BERND DE
IPC: C30B23/02
Filed: 2002-01-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Metal strip comprises a composite layer consisting of at least one biaxially textured base layer of Ni, Cu, Ag or their alloys and at least one further metallic layer having one or more intermetallic phases or made from a metal containing the intermetallic layers.  An Independent claim is also included for a process for the production of the metal strip.  Preferred Features: The intermetallic phases are made from NiAl, Ni3Al, Al3Ni2, Al3Ni, NiTa, NiTa2, Ni3Ta, Ni3Nb and/or Ni6Nb7, Cu alloys, or Ag52Nd14, Ag2Nd and/or AgNd. The composite layer is made by plating.
Patent DE-10208340-B4 (DE)
Inventor: MANKAU WILLHELM
IPC: B22D11/06
Filed: 2002-02-27
Granted: 2004-02-05
Abstract: Device for casting molten metal, especially molten steel, into cast strips comprises: casting rollers (2, 3) rotating in the opposing direction in the casting operation; a conveying path (6) for removing the cast strip leaving the casting gap (4) between the rollers; and a casting roller screen (9) into which the strip leaving the casting gap enters an inlet opening (15). The screen surrounds a cooling zone (K) in which a temperature prevails during the casting operation which is lower than the temperature of the gases heated by the cast strip. An Independent claim is also included for a process for casting molten metal, especially molten steel, into cast strips. Preferred Features: The screen is arranged in the conveying direction of the cast strip below the casting rollers. One of the walls of the screen is cooled using a fluid.