baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106794-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsinstallation
Inventor: LAMKOWSKI MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-06-28
Granted: 2015-05-07
Abstract: Beleuchtungsinstallation mit a) wenigstens einer Vorrichtung zum Steuern der mittels eines BUS-Protokolls betriebenen Beleuchtungsinstallation, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Anschluss (A1, A2, A3, A4) für einen Taster (T1, T2) zur Lichtsteuerung, wenigstens einen Drehkodierschalter (F1, F2) zur Lichtsteuerung, eine Schnittstelle (1) zum Anschluss an der Beleuchtungsinstallation, eine Schnittstelle (2) zum Anschluss eines externen Speichermediums sowie einen Mikroprozessor aufweist, wobei der Mikroprozessor zur Steuerung der Beleuchtungsinstallation unabhängig von einer zentralen Steuereinheit (3) der Beleuchtungsinstallation und die Vorrichtung zur Unterputz,- Aufputz- oder Schalterschrankmontage ausgebildet ist und b) einem externen Speichermedium zum Anschluss an die Schnittstelle (2) der Vorrichtung, wobei darauf eine Konfigurationssoftware gespeichert ist, mit deren Hilfe die zentrale Steuereinheit (3) der Beleuchtungsinstallation beim Anschluss an die Schnittstelle (2) konfigurierbar und/oder der Betrieb der Beleuchtungsinstallation protokolierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das externe Speichermedium als ein USB-Speichermedium oder als Speicherkarte und die Schnittstelle (2) zum Anschluss eines USB-Speichermediums oder zum Anschluss einer Speicherkarte ausgebildet ist.
Patent DE-102013109446-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer mit Isolationshülse
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: F01N13/14
Filed: 2013-08-30
Granted: 2015-11-26
Abstract: Abgaskrümmer (1) für einen Verbrennungsmotor an einem Kraftfahrzeug, wobei der Abgaskrümmer (1) zweischalig aus einem Außensystem (5) und einem Innensystem (6) ausgebildet ist, wobei zylinderkopfseitig ein Flansch (3) vorgesehen ist, der mit dem Verbrennungsmotor koppelbar ist, wobei eine Isolationshülse (4) vorgesehen ist, die das Innensystem (6) mit dem Flansch (3) koppelt und die das Außensystem (5) mit dem Flansch (3) koppelt, wobei die Isolationshülse (4) eine Öffnung (10) des Flansches (3) vollständig durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationshülse (4) über den Flansch (3) überstehend in den Zylinderkopf (Z) des Verbrennungsmotors ragt, wobei die Isolationshülse (4) das Innensystem (6), welches in den Flansch (3) hineinragend als Stutzen ausgebildet ist, mit einem Presssitz (15) umgreift und dass das Außensystem (5) mit einer Stirnseite außenseitig an den Flansch (3) stoßend ausgebildet ist und die Isolationshülse (4) mit einer Innenmantelfläche der Öffnung (10) des Flansches (3) formschlüssig zur Anlage kommend mit einem Presssitz (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102013112624-B4 (DE)
Title: Führungsleuchten-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2013-11-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Führungsleuchten-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:- eine Lichtquelle (11);- einen Reflektor (12), der auf einer lateralen Seite der Lichtquelle (11) angeordnet ist, der eine imaginäre Lichtquelle identisch zu der Lichtquelle (11) auf einer Seite der Lichtquelle (11) bildet und der das Licht der Lichtquelle (11) in eine Mehrzahl von Lichtern aufteilt; und- eine Lichtsammellinse (13), welche vor der Lichtquelle (11) angeordnet ist und das Licht von der Lichtquelle (11), das mittels des Reflektors (12) in die Mehrzahl der Lichter aufgeteilt ist, sammelt und welche vorgegebene strukturierte Bilder (41, 42, 43) auf einer Straßenoberfläche (31) bildet;wobei die Helligkeit und die Größen der Bilder (41, 42, 43), die auf der Straßenoberfläche (31) gebildet sind, gesteuert werden mittels Anpassens eines Abstands (M1) zwischen der Lichtquelle (11) und dem Reflektor (12), einer Länge (L1) des Reflektors (12) und einem Neigungswinkel (θ1) des Reflektors (12);wobei je größer der Neigungswinkel (θ1) des Reflektors (12) wird, desto heller und größer werden die Bilder (41, 42, 43), die auf der Straßenoberfläche (31) gebildet werden.
Patent DE-102013215671-B4 (DE)
Title: Mehrfach programmierbarer Speicher
Inventor: TOH ENG HUAT
IPC: H01L27/11563
Filed: 2013-08-08
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein Substrat (101);eine Finnenstruktur (420), die auf dem Substrat (101) angeordnet ist und als gemeinsamer Körper für n Transistoren (1101, ..., 1102x) dient, wobei n=2xund x eine ganze Zahl größer oder gleich 1 ist; unddie n Transistoren (1101, ..., 1102x), wobei jeder der n Transistoren (1101, ..., 1102x) umfasst:Ladungsspeicherschichten (134), die auf einer oberen Fläche der Finnenstruktur (420) angeordnet sind,ein Dualgate (1301; ...; 1302x) in Kontakt zu der Finnenstruktur (420), wobei das Dualgate (1301; ...; 1302x) jedes der n Transistoren (1101, ..., 1102x) ein erstes Sub-Gate und ein zweites Sub-Gate mit jeweils einer Gate-Elektrode umfasst, underste und zweite dielektrische Gate-Schichten (150), die jeweils auf Seitenwänden der Finnenstruktur (420) und unter den Gate-Elektroden der ersten und zweiten Sub-Gates (1301; ...; 1302x) angeordnet sind,wobei die ersten und zweiten Sub-Gates des Dualgates (1301; ...; 1302x) eine obere Fläche aufweisen, die koplanar zu einer oberen Fläche der Ladungsspeicherschichten (134) ist, undwobei die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass einer der n Transistoren (1101, ..., 1102x) von einem Auswahltransistor zu einem Speichertransistor wechseln kann.
Patent DE-102013222252-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung für einen Analog-Digital-Kapazitätswandler
Inventor: KRAUSS MATHIAS
IPC: H03H19/00
Filed: 2013-10-31
Granted: 2023-06-15
Abstract: Analog-Digital-Kapazitätswandler zur Umsetzung einer Kapazität eines zu messenden Messkondensators (10) in ein Digitalsignal, der aufweist- einen Charge-Balancing-Modulator (24), welcher umfasst-- einen Operationsverstärker (1), zwischen dessen Ausgang (4) und dessen invertierendem Eingang (3) ein Integrationskondensator (5) geschaltet und dessen nicht-invertierender Eingang (2) mit einem Bezugspotential (GND) verbunden ist,-- einen Referenzkondensator (6), dessen erste Elektrode über einen ersten Umschalter (7) wahlweise entweder mit einem ersten Referenzpotential (VR1a) oder mit einem zweiten Referenzpotential (VS1b) und dessen zweite Elektrode über einen zweiten Umschalter (8) wahlweise entweder mit dem Bezugspotential (GND) oder mit dem invertierenden Eingang (3) des Operationsverstärkers (1) verbunden ist,-- zwei Anschlüsse (55, 56) für den Messkondensator (10), wobei der eine Anschluss (55) über einen dritten Umschalter (11) wahlweise entweder mit dem ersten Referenzpotential (VR1a) oder mit dem zweiten Referenzpotential (VR1b) und der andere Anschluss (56) über einen vierten Umschalter (12) wahlweise entweder mit dem Bezugspotential (GND) oder mit dem invertierenden Eingang (3) des Operationsverstärkers (1) verbunden ist, und-- einen an den Ausgang (4) des Operationsverstärkers (1) geschalteten, getakteten Komparator (17) sowie ein Logikglied (18) und einen Taktgeber (14) zur Steuerung der Umschalter (7, 8, 11, 12) und einem Zählausgang (20) zur Abgabe eines Zählsignals (Z1), dadurch gekennzeichnet, dass der Analog-Digital-Kapazitätswandler weiter aufweist- eine Start-Stopp-Schaltung (15, 16, 21, 22) zum Kurzschließen des Integrationskondensators (5) vor Wandlungsbeginn und zum Anhalten des Taktgebers (14) nach einer vorbestimmten Anzahl von Zyklen,- einen Analog-Digital-Spannungswandler (25), dessen Eingang mit dem Ausgang (4) des Operationsverstärkers (1) des Charge-Balancing-Modulators (24) verbunden ist und der so mit der Start-Stopp-Schaltung (15, 16, 21, 22) verbunden ist, dass der Analog-Digital-Spannungswandler (25) nach dem Anhalten des Taktgebers (14) eine am Ausgang (4) des Operationsverstärkers (1) des Charge-Balancing-Modulators (24) anliegende Restspannung (VA1) in einen Wert (22) umsetzt und an einem Ausgang (26) ausgibt, und- eine Zählschaltung (50), die mit dem Taktgeber (14), dem Zählausgang (20) des Charge-Balancing-Modulators (24) und dem Ausgang (26) des Analog-Digital-Spannungswandlers (25) verbunden ist und das vom Charge-Balancing-Modulator (24) abgegebene Zählsignal (Z1) mit dem vom Analog-Digital-Spannungswandler (25) ausgegebenen Wert (Z2) zu einem Gesamtergebnis kombiniert, wobei die Zählschaltung (50) niederwertige Bits des Gesamtergebnisses auf Basis des vom Analog-Digital-Spannungswandler (25) ausgegebenen Wertes (Z2) und höherwertige Bits des Gesamtergebnisses auf Basis des Zählsignals (Z1) festlegt.
Patent DE-102013222698-B4 (DE)
Title: Optionales Staufach an einem Motorrad
Inventor: WINKLER ANGELIKA
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-11-08
Granted: 2022-03-31
Abstract: Staufach an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Motorroller, das als Hohlraum in eine Verkleidung integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staufach eine offene Seite aufweist, die von einer Blende (1) überdeckt ist und dabei das Staufach unsichtbar macht, wobei die Blende (1) auf ihrer zur offenen Seite weisenden Rückseite eine Markierung (2) aufweist, entlang derer geschnitten ein Loch (3) in die Blende (1) erzeugbar ist, das die offene Seite des Staufaches zugänglich macht.
Patent DE-102013223436-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: G01K13/04
Filed: 2013-11-18
Granted: 2015-12-31
Abstract: Radlageranordnung aufweisend eine Radnabe (26), die über mindestens ein Radlager (20) an einem Achselement (12) gelagert ist, und eine von außerhalb der Radlageranordnung sichtbare Temperaturmesseinrichtung (40) zur Messung und Anzeige der Überschreitung einer Grenztemperatur in dem Radlager (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturmesseinrichtung (40) mindestens zwei separate Temperaturmesselemente (52, 54) aufweist, welche jeweils mit dem Radlager (20) über eine Wärmeleitungsstrecke (42, 44) wärmeleitend verbunden sind und bei einer vorbestimmten Auslösetemperatur eine visuell erkennbare Veränderung vollziehen, wobei die mindestens zwei Temperaturmesselemente (52, 54) so angeordnet sind, dass sie sich bei einer Erwärmung des Radlagers (20) unterschiedlich schnell erwärmen und/oder wobei die Temperaturmesselemente (52, 54) unterschiedliche Auslösetemperaturen aufweisen.
Patent DE-102014018896-B4 (DE)
Title: Befestigungsband zum Anordnen an einem Verkleidungselement eines Kraftfahrzeugs und Befestigungsvorrichtung
Inventor: WITTL ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-12-17
Granted: 2018-05-03
Abstract: Befestigungsband (14) zum Anordnen an einem Verkleidungselement (12) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Befestigungsband (14) durch zwei voneinander beabstandete Durchgangsöffnungen (16) des Verkleidungselements (12) von einer Sichtseite (18) des Verkleidungselements (12) zu einer Rückseite (20) des Verkleidungselements (12) führbar ist, wobei die Position eines vorbestimmten Bandbereichs (24) durch mindestens eine Fixiereinrichtung (26) auf die Rückseite (20) des Verkleidungselements (12) begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsband (14) als umlaufendes, geschlossenes Band ausgebildet ist, wobei die Position einer Nahtstelle (28) des Bandes durch die Fixiereinrichtung (26) auf die Rückseite (20) des Verkleidungselements (12) begrenzbar ist.
Patent DE-102014111322-B4 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
Inventor: LEMKE SEBASTIAN
IPC: B63B21/50
Filed: 2014-08-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Wasserkraftwerk (1), das in einem fließenden Gewässer (2) schwimmend angeordnet werden kann, mit einem schwimmenden Kraftwerksträger (3) und mit einer Verankerungsvorrichtung (6), wobei der Kraftwerksträger (3) mit der Verankerungsvorrichtung (6) landseitig festgelegt werden kann, wobei der Kraftwerksträger (3) einen ersten Haltepunkt (8) und einen zweiten Haltepunkt (13) aufweist, wobei die Verankerungsvorrichtung (6) ein erstes Halteelement (4) zur Übertragung von Zugkräften aufweist, wobei es sich bei dem ersten Halteelement (4) um ein längliches, biegeschlaffes, elastisches Element handelt und wobei das erste Halteelement (4) mit dem ersten Haltepunkt (8) verbunden ist und stromaufwärts des Kraftwerksträgers (3) landseitig im Bereich eines Ufers (10) festgelegt werden kann, so dass das erste Halteelement (4) durch eine auf den Kraftwerksträger (3) wirkende Strömungskraft auf Zug beansprucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Haltepunkt (8) stromaufwärtsseitig angeordnet ist, dass die Verankerungsvorrichtung (6) ein zweites Halteelement (5) zur Übertragung von Druckkräften aufweist, dass das zweite Halteelement (5) mit dem zweiten Haltepunkt (13) verbunden ist und landseitig im Bereich des Ufers (10) festgelegt werden kann, so dass das zweite Halteelement (5) durch eine auf den Kraftwerksträger (3) wirkende Strömungskraft auf Druck beansprucht wird und dass das zweite Halteelement (5) drehbar gelagert mit dem Kraftwerksträger (3) verbunden ist.
Patent DE-102014220117-B4 (DE)
Title: Störungskompensation bei Basisbandsignalen von FMCW-Radaren
Inventor: GENSCHOW DIETER
IPC: G01S7/40
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Störungskompensation eines gestörten Basisbandsignals eines mit einem Modulationssignal frequenzmodulierten Dauerstrichradars (2), umfassend die folgenden Schritte: – Empfangen des gestörten Basisbandsignals über eine Schnittstelle des Dauerstrichradars (2), – Bestimmen und Ausgeben eines einer Differenz des empfangenen Basisbandsignals und eines Gleichspannungsanteils entsprechenden Zwischensignals, – Empfangen eines skalierten Modulationssignals, und – Bestimmen und Ausgeben eines einer Differenz des Zwischensignals und des skalierten Modulationssignals entsprechenden gereinigten Basisbandsignals.
Patent DE-102015010125-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITTER WIEBKE
IPC: F01L1/04
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-07-20
Abstract: Ventiltrieb für einen Verbrennungsmotor mit einer Lageranordnung (12) und einer in der Lageranordnung (12) drehbar gelagerten rohrförmigen Grundnockenwelle (2), die mit einer Außenverzahnung versehen ist, und mit wenigstens einem Nockenträger (3) mit einer zu der Außenverzahnung komplementären Innenverzahnung, wobei auf dem Nockenträger (3) Nockenprofilgruppen (13) vorgesehen sind, von denen jede Nockenprofilgruppe (13) wenigstens zwei verschiedene Nockenprofile (4, 5) aufweist, die wechselweise mit einem Nockenfolger (6) eines Gaswechselventils in Anlage zu bringen sind, und wobei der wenigstens eine Nockenträger (3) mittels wenigstens einer Rastvorrichtung (14) in axial in Richtung der Grundnockenwelle (2) definierten Positionen kraftschlüssig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (14) in einem Trägerelement (11) gelagert ist, welches nur in einem Bereich (15) mit der Grundnockenwelle (2) drehfest verbunden ist, in dem die Grundnockenwelle (2) in einem von einem Grundkörper eines Nockenwellenmoduls getragenen Nockenwellenlager (1) axial unverschieblich gelagert ist und der Grundkörper den Nockenfolger (6) trägt und das Trägerelement (11) einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der dem Wert des thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Werkstoffes des Grundkörpers des Nockenwellenmoduls (1) entspricht.
Patent DE-102015104080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Aufzugsanlage mit einer in einem Aufzugsschacht anbringbaren Grubensteuerstelle und einer Inspektionssteuereinrichtung
Inventor: WALLRAFF ANDREAS
IPC: B66B5/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2019-08-08
Abstract: Vorrichtung für eine Aufzugsanlage mit in einem Aufzugsschacht (1) verfahrbaren Aufzugskorb, welche Vorrichtung eine Grubensteuerstelle (3) und eine Inspektionssteuereinrichtung (4) enthält, die elektrisch an einen gemeinsamen Verteilerkasten (5) angeschlossen sind, der mittels eines Kabels (6) an eine Aufzugssteuerung anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilerkasten (5), die Grubensteuerstelle (3), die Inspektionssteuereinrichtung (4) und die diese drei Komponenten (3, 4, 5) verbindenden Kabel (Kabel 7, Kabel ohne Bezugszeichen zwischen 3 und 5) eine zusammengehörende Einheit bilden, so dass für die Installation von Grubensteuerstelle (3), Inspektionssteuereinrichtung (4) und Verteilerkasten (5) nur diese drei Komponenten (3, 4, 5) an der Schachtwand oder in der Aufzugsschachtgrube (2) zu befestigen sind und keine weiteren Anschlussarbeiten durchgeführt werden.
Patent DE-102015104924-B4 (DE)
Title: Ablagerungserfassungsvorrichtung und Kraftstoffeinspritzungs-Controller
Inventor: NAGAE TADASHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-03-31
Granted: 2017-03-09
Abstract: Ablagerungserfassungsvorrichtung für einen Kraftstoffeinspritzungs-Controller, die einen Kraftstoffinjektor, der einen Kraftstoff in die Maschine (4) einspritzt, eine Common-Rail (10), die einen Hochdruck-Kraftstoff speichert, der einem Kraftstoffinjektor (4) zugeführt wird, eine Kraftstoffpumpe (20), die den Kraftstoff der Common-Rail (10) zuführt und eine Steuereinrichtung (40) zum Steuern einer Kraftstoffabführmenge der Kraftstoffpumpe (20) und einer Kraftstoffeinspritzmenge des Kraftstoffinjektors (30) beinhaltet, so dass ein Kraftstoffdruck in der Common-Rail (10) mit einem Soll-Druck übereinstimmt und die Kraftstoffeinspritzmenge mit der Soll-Kraftstoffeinspritzmenge übereinstimmt, wobei die Ablagerungserfassungsvorrichtung aufweist: eine Schätzeinrichtung (40, S110) zum Schätzen einer Einspritzmengen-Verringerungsrate basierend auf einem Entwicklungsverlauf einer Maschinenantriebsbedingung; eine Berechnungseinrichtung (40, S140) zum Berechnen einer Ist-Einspritzmenge, wenn die Soll-Einspritzmenge eine kleine Soll-Einspritzmenge ist, und wenn die Soll-Einspritzmenge in einem Fall, in dem die Einspritzmengen-Verringerungsrate einen vorbestimmten Schwellwert überschritten hat, eine große Soll-Einspritzmenge ist, und eine Bestimmungseinrichtung (40, S150, S160) zum Vergleichen der Ist-Einspritzmenge mit einer anfänglichen Einspritzmenge, bei der keine Ablagerung vorhanden ist, und zum Bestimmen, dass eine Ablagerung um einen Einspritzkanal des Kraftstoffinjektors herum vorhanden ist, wenn ein gegenüber der anfänglichen Einspritzmenge verringerter Betrag der Ist-Einspritzmenge kleiner als ein Schwellwert in einem Bereich der kleinen Soll-Einspritzmenge ist, und der gegenüber der anfänglichen Einspritzmenge verringerte Betrag der Ist-Einspritzmenge nicht kleiner als der Schwellwert in einem Bereich der großen Soll-Einspritzmenge ist.
Patent DE-102015110683-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument
Inventor: NISHITA NOBUYUKI
IPC: G01C1/00
Filed: 2015-07-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vermessungsinstrument (1), das eine Rahmeneinheit (4), die in einer horizontalen Richtung drehbar ist, eine Teleskopeinheit (5), die in einer vertikalen Richtung drehbar auf der Rahmeneinheit montiert ist und ferner zum Anvisieren eines zu messenden Objektes dient, eine Horizontalantriebseinheit (15) zum Drehen und Antreiben der Rahmeneinheit in einer horizontalen Richtung, eine Vertikalantriebseinheit (17) zum Drehen der Teleskopeinheit in einer vertikalen Richtung, eine Horizontalwinkel-Messeinheit (16) zum Detektieren eines Horizontalwinkels der Rahmeneinheit, eine Vertikalwinkel-Messeinheit (18) zum Detektieren eines Vertikalwinkels der Teleskopeinheit und eine Steuervorrichtung (21) umfasst, wobei die Teleskopeinheit (5) ein Teleskop (8) zum Anvisieren eines zu messenden Objekts, eine Bildaufnahmeeinheit (12) zum Erhalten eines Bildes in einer Zielrichtung durch das Teleskop (8), einen Verschluss, um einen Strahlengang des Teleskops (8) zu unterbrechen, und eine Weitwinkelkamera (9) mit einer optischen Achse, die in einer bekannten Beziehung zu einer optischen Achse des Teleskops (8) steht, und mit einem weiteren Bildwinkel als das Teleskop (8) aufweist, wobei die Steuervorrichtung dazu ausgelegt ist, eine Sonnenhöhe zu einem Zeitpunkt durch Einstellen der Koordinaten, an denen das Vermessungsinstrument installiert ist, und des Zeitpunkts zu berechnen und die Teleskopeinheit dazu zu veranlassen, die Sonnenhöhe wie berechnet durch Steuern der Vertikalantriebseinheit einzustellen, die Horizontalantriebseinheit zu steuern, ein Suchen der Sonne durch horizontales Drehen bei der eingestellten Sonnenhöhe auszuführen, und wobei in einer Geographisch-Nord-Vermessungsbetriebsart die Steuervorrichtung (21) dazu ausgelegt ist, den Strahlengang des Teleskops (8) mittels des Verschlusses zu unterbrechen, die Sonne mittels der Weitwinkelkamera (9) zu erfassen, die Sonne durch die Weitwinkelkamera (9) basierend auf dem von der Weitwinkelkamera (9) erhaltenen Bild anzuvisieren, einen Horizontalwinkel in dem anvisierten Zustand basierend auf der Horizontalwinkel-Messeinheit zu detektieren und einen geographischen Norden basierend auf dem detektierten Horizontalwinkel zu vermessen.
Patent DE-102015118408-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Steuern einer Schaltstufe
Inventor: PARK HAN GIL
IPC: F16H59/50
Filed: 2015-10-28
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum automatischen Steuern einer Schaltstufe, wobei das Verfahren aufweist:einen Schaltstufenermittlungsbetrieb (S100) zum Ermitteln einer Stellung der Schaltstufe eines Fahrzeugs durch eine Schaltstufenermittlungsvorrichtung (100), um die Schaltstufe zu ermitteln,einen Fahr-und-Stopp-Ermittlungsbetrieb (S200) zum Ermitteln einer Fahrzustandsinformation des Fahrzeugs durch eine Fahr-und-Stopp-Ermittlungsvorrichtung (200), um zu ermitteln, ob das Fahrzeug in einem Fahrzustand oder einem Stoppzustand ist,einen Lernvorbereitungsbetrieb (S300) zum Ermitteln, durch eine Schaltstufensteuerungsvorrichtung (300), ob die Schaltstufe von einer Vorwärtsfahrstufe (D-Stufe) in eine Neutralstufe (N-Stufe) geschaltet wird, wenn durch den Schaltstufenermittlungsbetrieb (S100) und den Fahr-und-Stopp-Ermittlungsbetrieb (S200) ermittelt wird, dass die Schaltstufe in der D-Stufe in den Stoppzustand eintritt,einen Lernbetrieb (S500) zum Ermitteln einer Schaltzeit durch die Schaltstufensteuerungsvorrichtung (300) von, wenn die Schaltstufe in der D-Stufe in den Stoppzustand eintritt, bis, wenn die Schaltstufe in die N-Stufe geschaltet wird, wenn in dem Lernvorbereitungsbetrieb (S300) ermittelt wird, dass die Schaltstufe von der D-Stufe in die N-Stufe geschaltet wird, und Speichern der entsprechenden Schaltzeit, undeinen Lernausführungsbetrieb (S600) zum automatischen Schalten der Schaltstufe durch die Schaltstufensteuerungsvorrichtung (300) von der D-Stufe in die N-Stufe in der gespeicherten Schaltzeit, wenn die Schaltstufe nach dem Lernbetrieb (S500) erneut in der D-Stufe in den Stoppzustand eintritt.