baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3230933-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Senkung der Radialkräfte bei Kreiselpumpen
IPC: F04D29/047
Filed: 1982-08-20
Granted: 1986-01-09
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Einrichtung zur Senkung der Radialkräfte bei Kreiselpumpen vorgeschlagen, die im Gegensatz zu den bisherigen, die hydraulischen Verhältnisse beeinflussenden Einrichtungen einen unmittelbaren Schutz des den Radialkräften ausgesetzten Laufrades vorsieht. Dies wird erreicht durch einen an der Wand des Pumpengehäuses befestigten, den Hals des Kreiselpumpenlaufrades unter Belassung eines Spaltes umschließenden, die im Radseitenraum der Kreiselpumpe wirkenden Radialkräfte abstützenden Ring.
Patent DE-3244130-C2 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Verarbeitung von Altgummiresten zu einem sekundären Gummirohstoff
IPC: C08J11/12
Filed: 1982-11-29
Granted: 1986-07-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kontinuierlichen Verarbeitung von grob granuliertem Altgummi zu einem sekundären Gummirohstoff vorgeschlagen, wobei grob granulierter Altgummi mit einer Teilchengröße von 0,5 bis 15 mm, vorzugsweise etwa 4 bis 6 mm, in einer Schicht, deren Höhe die größte Dimension des einzelnen Kornes nicht übersteigen soll, unter Sauerstoffausschluß bei einer Temperatur von 200 ° C bis 900 ° C, vorzugsweise 600 ° C bis 800 ° C im Laufe von 5 bis 200 Sekunden, vorzugsweise etwa 30 bis 60 Sekunden, in Abhängigkeit von der Größe der Teilchen und der erwünschten Struktur des Produktes einer Wärmeschock-Behandlung unterworfen wird.
Patent DE-3244475-C2 (DE)
Title: Sicherheitsbindung für Ski
IPC: A63C9/084
Filed: 1982-12-01
Granted: 1984-12-20
Abstract: Es ist eine Sicherheitsbindung vorgesehen, die auf einem Ski montiert ist und zum Halten eines Skistiefels dient. Die Sicherheitsbindung weist einen Backen auf, der mit Hilfe einer elastischen Einrichtung direkt oder mit Hilfe eines Zwischenteils in vorbestimmter Stellung in Anlage an einem Anlageteil gehalten wird, und zwar in der Ruhestellung an drei Punkten, nämlich einem oberen mittleren und zwei unteren symmetrisch zur Längssymmetrieebene der Bindung angeordneten Anlagepunkten, wobei der obere Anlagepunkt durch eine in dem Anlageteil in senkrechter Richtung schraubbare und zugleich zur Höheneinstellung des Backens dienende Schraube gebildet ist.
Patent DE-3250020-C2 (DE)
Title: Roller blind wall support
IPC: E06B9/78
Filed: 1982-03-29
Granted: 1992-01-02
Abstract: The device has a wall carrier (27) for mounting a horizontal spring roller blind spindle (28) with an endless suspended bead chain (32) wound round a coaxial bead chainwheel (33). The wheel has two opposite-facing stop faces, a coaxial internal lug device, a coaxial spiral brake spring, and a shallow coaxial cup overlapping the lug device with two more stops.The chainwheel is located in the interior, between the carrier's outer walling (37) and inner walling (38). The carrier's peripheral walling has an outlet aperture for the bead chain and for each strand.The saucer bottom pref. only slightly overlaps the external surface of the carrier's inner walling
Patent DE-3306402-C2 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein Hochfrequenz-Chirurgiegerät
IPC: A61B18/16
Filed: 1983-02-24
Granted: 1985-03-07
Abstract: Zur Überwachung eines Patienten während einer elektrochirurgischen Behandlung mit Hochfrequenzstrom wird, um unbeabsichtigte Verbrennungen zu vermeiden, die elektrische Spannung auf der Körperoberfläche des Patienten fortlaufend gemessen, die gemessene Spannung in einer Quadrierschaltung (5) quadriert, die quadrierte Spannung in einer Integrierschaltung (7) integriert, und die integrierte Spannung in einer Komparatorstufe (9) mit einer Referenzspannung URef verglichen. Die Referenzspannung URef entspricht einem maximal zulässigen Wert für die integrierte Spannung. Wenn die integrierte Spannung die Referenzspannung URef überschreitet, wird ein Signal gegeben und das HF-Chirurgiegerät (18) automatisch abgeschaltet.
Patent DE-3310565-C2 (DE)
Title: Läufer für einen Dauermagnet-Synchronmotor
IPC: H02K1/27
Filed: 1983-03-23
Granted: 1985-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbesserung der Ausführung eines Läufers in einem Dauermagnet-Synchronmotor. Durch die Erfindung wird axiale Verschiebung oder Ablösung nach außen der Magnete verhindert, die sonst hervorgerufen werden könnten durch unzureichende Haftung oder Verschlechterung des Klebstoffes. Erreicht wird dies durch Anordnung von mit Ausnehmungen versehenen Seitenplatten auf beiden Seiten der an der Läuferwelle haftenden Magnete derart, daß sie mit wenigstens einer Stirnfläche der Magnete in Eingriff treten, und dadurch, daß der Außenumfang der Seitenplatten und der Magnetanordnung mit unmagnetischen Fasern zum Festlegen der Magnete umwickelt sind, wodurch die Zuverlässigkeit des Motors in großem Ausmaß verbessert ist.
Patent DE-3408074-C2 (DE)
Title: Elektromechanischer Impulszähler
IPC: G06M1/04
Filed: 1984-03-05
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Ziffernrollen (5) des Zählers werden mittels eines Zahnrades (6) und einer zu diesem tangential hin- und herverschiebbaren Stoßklinke (4) verdreht. Beim Vorschieben greift die Spitze (10) der Stoßklinke (4) in die Verzahnung des Zahnrades (6) ein und verdreht dieses in die nächste Sollwinkelstellung. Die Stoßklinke (4) wird mittels einer Zugfeder (9) vorgeschoben. Eine Magnetspule (2) bewirkt das Zurückziehen. Die Vorschubbewegung der Stoßklinke (4) wird durch einen festen Anschlag (8) begrenzt, der auf eine Gegenanschlagfläche (11) der Stoßklinke trifft. Nach der Erfindung verläuft die Anschlagfläche (11) schräg zur Vorschubrichtung, wodurch die Spitze (10) der Stoßklinke (4) unter der Wirkung der Zugfeder (9) federnd und spielfrei in den Zahngrund zwischen zwei Zähnen des Zahnrades (6) eingreift. Dadurch wird mit geringem baulichem Aufwand eine genaue Ziffernstellung erreicht.
Patent DE-3412340-C2 (DE)
Title: Substrat zur Fluoreszenz-Immunanalyse von biologischen Flüssigkeiten
IPC: G01N33/58
Filed: 1984-04-03
Granted: 1986-04-24
Abstract: Ein Substrat für die Fluoreszenzimmunanalyse umfaßt ein quellbares, rehydrierbares, polymeres proteinbindendes Material, das eine dreidimensionale Matrix bildet; teilchenförmige, unspezifisches Licht streuende Zentren, die in der polymeren Matrix verteilt und in der Lage sind, sichtbares Licht zu streuen, sowie teilchenförmige, spezifisches Licht streuende Zentren, die in der polymeren Matrix verteilt und in der Lage sind, spezifisches fluoreszierendes Erregerlicht zu reflektieren und unspezifisches Licht zu absorbieren. Das Substrat bindet wirkungsvoll Proteine und verstärkt das übertragene fluoreszierende Licht, womit die Sensitivität von Untersuchungen, die fluoreszierende Messungen einschließen, verbessert wird.
Patent DE-3419983-C2 (DE)
Title: Transportbehälter für wasserlösliche Salze
IPC: B65D88/02
Filed: 1984-05-29
Granted: 1986-08-21
Abstract: Ein als Wechselaufbau für Fahrzeuge ausgebildeter Transportbehälter für wasserlösliche Salze besteht im wesentlichen aus einer flüssigkeitsdichten Wanne, in der mehrere einzeln absperrbare Rohre auf dem Boden verteilt angeordnet sind. Diese dienen zur Einleitung von Wasser in den Wanneninnenraum, um unmittelbar in der Wanne eine (gesättigte) Lösung des Salzes herzustellen. In einer Wandung der Wanne ist mindestens eine Öffnung zur Entnahme dieser Salzlösung vorgesehen. e die Greifereinrichtung tragenden Laschen verschiebbar zu den anderen Teilen d
Patent DE-3425950-C2 (DE)
Title: Hochfrequenzverstärker
IPC: H04N5/44
Filed: 1984-07-13
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein Hochfrequenzverstärker, bei dem die Eingangsseite gut von der Ausgangsseite getrennt ist, enthält eine HF-Verstärkerschaltung und eine gedruckte Schaltungsplatine. Die HF-Verstärkerschaltung enthält einen ersten Kondensator, der zwischen einem Eingangsanschluß und einem eingangsseitigen Masseanschluß liegt und zur Frequenzgangkompensation dient. Außerdem enthält die HF-Verstärkerschaltung einen zweiten Kondensator, der zwischen einen Ausgangsanschluß und einen ausgangsseitigen Masseanschluß geschaltet ist und eine ähnliche Funktion hat wie der erste Kondensator. Die Platine besitzt elektrisch leitende Bahnen zum Verbinden verschiedener Masseanschlüsse, und sie enthält eine elektrisch leitende Bahn, die bei hohen Frequenzen eine Induktivität bildet. Die Ersatzschaltung des Verstärkers bildet, wenn man den Eingangsanschluß vom Ausgangsanschluß her betrachtet, eine Fangschaltung in Form eines überbrückten T-Glieds.
Patent DE-3917163-C2 (DE)
IPC: C12N5/07
Filed: 1989-05-26
Granted: 1991-04-25
Abstract: The invention relates to a process for decontaminating mycoplasma-containing cell cultures. This entails cell cultures infected by mycoplasmas being subjected in a first step to an antibiotic treatment, and subsequently in a second step cells which are still infected being eliminated by 6-methylpurine deoxyribose solution.
Patent DE-4237019-C2 (DE)
Inventor: MONCHAUX ANDRE
IPC: E04B2/86
Filed: 1992-11-02
Granted: 1997-02-13
Abstract: A screw (3) is used to join two profiled elements (1, 2). The screw has a drilling part (4), a thread part (5), an unthreaded shank section (15) and a screw head (7). The sum (S) of the length (B) of the drilling part (4) and the length (G) of the thread part (5) is equal to or less than the clearance (W) between two webs (10, 11), following one after the other in the drilling/screw-in direction, of the profiled elements (1, 2) to be joined together. Thus, the process of drilling into web (11) does not begin until the thread part (5) has already exited web (10).
Patent DE-4345345-C2 (DE)
Inventor: SCHNEID JOSEF
IPC: D21G1/00
Filed: 1993-06-24
Granted: 2002-03-07
Abstract: A description is given of a process for adjusting the thickness and gloss and/or smoothness in the treatment of fibrous webs in at least one press nip formed by rolls, at least one adjustable bending roll being used and a multiplicity of correction sections being produced over the length of the press nip, which can be adjusted in a different way with respect to temperature and/or pressure, the impending pressing force changes in the correction sections of the relevant press nip, caused by changes of the local diameter resulting from surface temperature changes of the relevant roll, being at least considerably prevented by means of sufficient supporting element and cover flexibility, for decoupling both correction processes. <IMAGE>
Patent DE-4480466-C2 (DE)
Title: Kombination aus einem Meißelhalter und einer austreibbaren Verschleißbüchse für eine Schrämmaschine
Inventor: PARROTT GEORGE ALBERT
IPC: E21C35/197
Filed: 1994-12-23
Granted: 2000-05-31
Abstract: Eine Kombination aus einem Meißelhalter (3) und einer Verschleißbüchse (6) umfaßt eine Öffnung (5) in dem Meißelhalter (3) zur Aufnahme der Büchse (6), die auswechselbare Verschleißbüchse (6), die koaxial in der Öffnung (5) angeordnet ist und den Schaft (17) eines Gesteinsmeißels (7) aufnehmen kann, einen vergrößerten Kragenansatz (12), der an einem Ende der Büchse (6) vorgesehen ist und durch Anlage seine Unterseite (11) an einer Außenfläche (13) des Meißelhalters (3) das Eindringen der Büchse (6) verhindert, eine Zone (33) mit einer abgegrenzten Fläche jenseits des Kragenansatzes (12) zwischen der Außenfläche (23) der Büchse (6) und der Öffnung (5), eine Fluiddichtung (28, 29), die zu beiden Seiten der Zone (33) mit der abgegrenzten Fläche angeordnet ist, und eine Hydraulikfluid-Eintrittsbohrung (30), die zwischen den beiden Fluiddichtungen (28, 29) angeordnet ist, und über den Fluidstrom mit der Zone (33) mit der abgesetzten Fläche verbunden ist, wobei zwischen den Dichtungen (28, 29) die fluiddichte ringförmige Zone (33) gebildet wird und das Hydraulikfluid in der Zone (33) abgegrenzt wird, so daß dann, wenn über die Eintrittsbohrung (30) ausreichend komprimiertes Hydraulikfluid der Zone (33) zugeführt wird, dieses Hydraulikfluid die hydraulische axiale Verdrängung der Büchse (6) bezogen auf den Halter (3) bewirken kann.
Patent NL-1004659-C2 (NL)
Title: Fibrous-material-spreading machine on floor - has metering rotor in bottom outlet of funnel-shaped hopper and stirring rotor above it both driven from landwheel
Inventor: ROELOFS BERNARDUS JACOBUS ALEX
IPC: A01K1/015
Filed: 1996-12-02
Granted: 1997-11-18
Abstract: The hopper has two parallel sidewalls, between which two sloping walls (4,5) converge towards the bottom, so as to form a rectangular filler opening (6) at the top and a narrow outlet (7) at the bottom. A metering rotor (8) is mounted between the sloping walls and in the slot-shaped outlet, while above and clear of it is a stirring rotor (9) and/or transporting component (9,10). The rotors and component are driven via a transmission mechanism (14) from one or more landwheels (12). The stirring component can comprise radial pins at regular intervals on a shaft, while the transporting rotor has driving members at regular intervals along its shaft.
Patent NL-1007263-C2 (NL)
Title: Excavating machine for digging narrow trenches
Inventor: MEURS ROELOF
IPC: E02D19/18
Filed: 1997-10-13
Granted: 1999-04-14
Abstract: The apparatus has a chain excavator (8), supported and controlled by a hydraulic crane, which scrapes soil from the wall of the trench (5) and stores it in a container (10) for periodic removal, when machine is hoisted out of the trench. The concrete (17) is poured in directly behind the excavator.
Patent NL-1014022-C2 (NL)
Title: Display stand assembly for wristwatches supports watches on curved carriers which are linked to inclined base element by rods with ball joints
Inventor: TCHAI KENNETH DESMOND
IPC: A47F7/02
Filed: 2000-01-06
Granted: 2001-07-09
Abstract: The watch (1) is attached to a curved carrier (2). The carrier is connected to a rod (9) by a ball joint (5). At the other end of the rod is a flanged clip (10) which can be inserted through any one of the holes (4) in the inclined base element. The angle of the carrier can then be adjusted using the ball joint
Patent NL-1021928-C2 (NL)
Title: Slaughterhouse device, determines desired carcass processing position by generating linear image of carcass and processing image to detect carcass anatomy irregularity for use as reference
Inventor: MEINDERS LEO ANTONIUS BERNARDU
IPC: A22B5/00
Filed: 2002-11-15
Granted: 2003-10-28
Abstract: The measuring device for determining the desired carcass processing position generates a linear image of the carcass (10) and includes an imaging device (22) connected to a processor (27) for detecting an irregularity in the carcass anatomy and using this irregularity as a reference for operating the carcass positioning device.  A slaughterhouse device for processing an animal carcass comprises a positioning device for the carcass, a measuring device for determining a desired processing position and a device for processing the carcass in the desired position. The measuring device includes a light source (21) for generating a linear image of the carcass and an imaging device connected to a processor for detecting an irregularity in the carcass anatomy and operating the positioning device as a function of the detected irregularity. An Independent claim is also included for the measuring device.
Patent NL-1022218-C2 (NL)
Title: Roof trim, contains ventilation recesses or openings in closure strip attached to wall strip
Inventor: ESCH MARTINUS JOHANNES GERARDU
IPC: E04D13/155
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-06-22
Abstract: The trim (1) comprises an angled body with a roof strip (6) for covering the edge region of a roof (2) next to a wall (3) and a wall strip (7) for covering an adjoining wall region. A closure strip (9) is attached to the wall side of the wall strip and provided with recesses or openings used for ventilation.
Patent NL-1022668-C2 (NL)
Inventor: WEL PETER GERARDUS VAN DER DR
IPC: F26B5/06
Filed: 2003-02-13
Granted: 2004-08-16
Abstract: Method and device for freeze drying solutions and liquid containing solid substances, in which a vessel (1) is applied having a downwardly conical shape with inside a rotating mixing member (3) that moves with a small inter-space along the wall (2) of the vessel. With the new method in an advantageous manner free flowing products are obtained. Even new homogenous mixtures of a molecular scale of two or more substances are obtained, which are excellently usable in the industry of new materials.
Patent NL-1023677-C2 (NL)
Inventor: OFFEREN MARGARETHA MARIA VAN
IPC: G07D9/00
Filed: 2003-06-17
Granted: 2004-12-20
Abstract: Coin- and token-dispensing device, comprising a housing, inside which there is an endless, belt-like conveyor member (11) provided on an inner side with catch members, a coin and token holder with a coin and token introduction opening (24) above a bottom section of the conveyor member (11), drive means (16, 17, 18) for rotational displacement of the conveyor member (11) in order to displace coins and tokens upwards on the catch members, an outlet opening arranged at a distance above the introduction opening (24) for discharging coins and tokens from the catch members which have been displaced past the outlet opening to outside the device, an electrical detection member arranged at the outlet opening for detecting the discharge of a coin or token and for supplying a corresponding detection signal, and electrical control means connected to the detection member and the drive means for controlling the drive means as a function of the detection signal, wherein the detection member is arranged on a carrier (31) of an insert member (30) which can be displaced into and out of the housing via an opening (32) in a wall of the housing. <IMAGE>
Patent SE-516780-C2 (SE)
Inventor: NISKA HAAKAN
IPC: H04W8/26
Filed: 2000-08-16
Abstract: The present invention relates to methods and means for coordinating allocations of core network node identifiers in a cellular radio communication system. A first MSC/VLR in a pool of MSC/VLR's activates (305) the switch from an old traffic allocation plan to a new traffic allocation plan by transmitting a message to all control nodes in the access network. The message includes a subrange of identifiers that are allocated to the first MSC/VLR. The control nodes simultaneously update (306) their mapping of identifiers to all core network nodes in the pool on the basis of the given sub-range of core network node identifiers in the message.
Patent SE-516899-C2 (SE)
Title: Metal shavings compaction device, comprises pair of fluted rolls with given fluting tip geometry
Inventor: PETTERSSON STIG-OLOF
IPC: B30B9/32
Filed: 2000-08-25
Abstract: Metal shavings formed during machining are passed through at least one pair of fluted rolls (11, 12) with parallel axes. The fluting tips form conical surface segments so that the fluting in the end regions of a first roll will intermesh with fluting on a second roll, but the fluting in the intermediate region will not intermesh with that on the second roll.
Patent SE-517427-C2 (SE)
Inventor: BIJLENGA BO
IPC: H02M7/48
Filed: 2000-10-11
Abstract: A VSC-converter for converting alternating voltage into direct voltage and conversely is controlled so that semiconductor devices of turn-off type connected in anti-parallel with diodes are controlled to be turned on and turned off so that an alternating voltage phase line is alternatively connected to a midpoint (23) of a direct voltage side of the apparatus, the plus pole (7) mad the minus pole (8) of the direct voltage side for generating a train of pulses with determined amplitudes according to a pulse width modulation pattern on the phase output of the apparatus. The midpoint of the direct voltage side is connectable to the phase output through two different so called zero states. The semiconductor devices (13-16, 10, 11) are controlled so that both zero states are each assumed at least once during a half period during which the fundamental frequency component of a voltage set value of the phase output is positive or negative.
Patent SE-519058-C2 (SE)
Title: Double mass spectrometer consists of a laser based charger, with time of flight and magnetic analysis means
Inventor: SIEGBAHN KAI
IPC: H01J/
Filed: 2001-05-09
Abstract: The double mass spectrometer comprises a time-of-flight spectrometer (14) and a ''magnetic can'' (22) for analysis in a strong magnetic field via an electromagnet (24). the material being analysed is charged e.g. via a laser (26), and the weights of the various molecules and molecule fragments are determined, to within one part per million. EMBODIMENT - The electromagnet (24) gives a strong, magnetic field, and an electrostatic lens system (12) and the ''magnetic can'' (22) circulate the molecule.
Patent SE-519760-C2 (SE)
Inventor: AAHLFELDT HENRIK
IPC: G02B6/36
Filed: 2001-09-27
Abstract: A first optical component (2) is aligned with a second component, which is attached to a carrier (3). The first optical component is attached to an alignment device (1) defining the vertical position of the first optical component, and can be positioned in a V-groove (6) provided in the alignment device (1). The alignment device (1) is mounted on top of said carrier (3) along with the first optical component (2), which is aligned with the second component by means of an alignment structure (5) provided in the carrier (3). The alignment structure (5) can consist of a well or groove having vertical sidewalls, defining the horizontal position of said first optical component (2).
Patent SE-523755-C2 (SE)
Inventor: RYDBERG CHRISTER
IPC: B23B29/24
Filed: 2002-02-22
Abstract: A cutting tool includes a holder and at lest two first cutting inserts. The holder has a number of insert pockets in order to receive those cutting inserts. The cutting inserts are mounted in the holder such that their radially outermost portions lie substantially in an imaginary circle. The circle constitutes an effective diameter of the cutting tool. The cutting tool, in addition, includes at least one second cutting insert provided for a machining operation different from that of the first cutting inserts. The second cutting insert is spaced radially inwardly from the circle.
Patent SE-526105-C2 (SE)
Inventor: BERGLOEW CARL-ERIC
IPC: B23C5/10
Filed: 2003-02-06
Abstract: A milling cutter includes a body having three cutting edges formed by the body. An end of the body situated opposite the cutting edges defines a fastening end of the milling cutter. Each cutting edge extends from an outer periphery of the body substantially to a center rotational axis of the body along a substantially convexly curved path. Radially outer and radially inner ends of each cutting edge are situated axially rearwardly of an axially foremost point of the cutting edge. Each cutting edge lies on a respective imaginary sphere having a radius which has a center which that is spaced from the cutting edge in a direction toward the fastening end and spaced radially from the center axis.
Patent SE-529268-C2 (SE)
Title: Hollow profile positioning device, comprises guide part connected to profile support structure and cooperating with corners inside rectangular or square profile
Inventor: JOHANSSON PETER
IPC: E04G5/02
Filed: 2004-10-14
Abstract: The device comprises a guide part connected to a support structure for the profile and this part is guided upwards by at least two diagonally opposed corners inside a profile with a rectangular or square cross-section, or alternatively this guide guides these corners in an upwards direction.