baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19530099-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung in einem Flüssigkeitsringpumpen-Sperrflüssigkeitskühlersystem
Inventor: GLENN JOHN K JUN
IPC: F01K27/02
Filed: 1995-08-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kraftwerk
mit:  einem Heizkessel (30) zum Erwärmen eines Fluids, um aus dem
Fluid eine Gasphase zu bilden;  einem Energiewandler (40, 60)
zum Erzeugen mechanischer Energie aus der Gasphase, wobei der Energiewandler
eine erste Rohrleitung (35) zum Zuführen der Gasphase vom Heizkessel
(30) zum Energiewandler (40, 60) aufweist;  einem Verflüssiger (50)
zum teilweisen Verflüssigen
der Gasphase in eine Flüssigphase
des Fluids, nachdem die Gasphase den Energiewandler (40, 60) durchlaufen
hat, wobei der Verflüssiger
eine zweite Rohrleitung (45) zum Zuführen der Gasphase vom Energiewandler
(40, 60) zum Verflüssiger
(50) aufweist;  einer Flüssigkeitsringpumpe
(10) zum Absaugen nichtkondensierten Gases vom Verflüssiger (50)
mit einer vorgegebenen Rate über
eine zwischen der Flüssigkeitsringpumpe (10)
und dem Verflüssiger
(50) angeordnete und mit diesen verbundene dritte Rohrleitung (18);  einem
Kühler
(20) zum Kühlen
einer von der Flüssigkeitsringpumpe
(10) ausströmenden
Sperrflüssigkeit,
wobei der Kühler
eine vierte Rohrleitung (15, 19) zum Zuführen der von der...
Patent DE-19606943-B4 (DE)
Title: Barrieren, Verfahren zu ihrer Herstellung, Stabilisierung und Anwendungen derselben
Inventor: OESTE FRANZ DIETRICH
IPC: C02F1/46
Filed: 1996-02-23
Granted: 2007-05-31
Abstract: Barriere
aus gefälltem
Ocker zur Wasserreinigung und/oder zur hydraulischen Dichtung, dadurch
gekennzeichnet, daß sie
zumindest in der Phase ihrer Herstellung zusätzlich zu dem gefällten Ocker
gefällten Huminstoff
enthält.
Patent DE-19610885-B4 (DE)
Title: Wärmeübergangsmeßgerät
Inventor: WIND FERDINAND
IPC: G01N25/18
Filed: 1996-03-20
Granted: 2005-07-07
Abstract: Wärmeübergangsmeßgerät mit einem
von einem strömenden
Meßfluid
(38) beaufschlagbaren Meßkopf
(10), der einen über
eine wärmeleitende Trennwand
(16) druckdicht gegenüber
dem Meßfluid
abgedichteten Innenraum (30) und einen im Innenraum (30) in thermischem
Kontakt mit der Trennwand (16) stehenden, mindestens ein Heizelement
(24) und ein Temperaturmeßelement
(26) enthaltenden kalorimetrischen Sensor aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Trennwand (16) als vorgefertigte dünnwandige Scheibe mit definierter Wandstärke ausgebildet
ist, die mit einem Öffnungsrand (20)
eines am Meßkopf
(10) angeordneten Rohransatzes (14) materialschlüssig verbunden ist.
Patent DE-19634869-B4 (DE)
Title: Entwässerungssystem zur Entsorgung von Abwasser mittels Druckluft
Inventor: FASS WOLFGANG
IPC: E03C1/304
Filed: 1996-08-29
Granted: 2006-11-16
Abstract: Entwässerungssystem
zur Entsorgung von Abwasser mittels Druckluft, insbesondere für Einfamilienhäuser, mit
einem Sammelbehälter
(17) und einem während
eines Ausblastaktes mit der Druckluft beaufschlagbaren Arbeitsbehälter (18),
dadurch gekennzeichnet, daß der
Sammelbehälter
(17) und der Arbeitsbehälter (18) übereinander
angeordnet sind, wobei der Sammelbehälter (17) oberhalb des Arbeitsbehälters (18)
angeordnet ist, und daß der
Sammelbehälter
(17) und der Arbeitsbehälter
(18) durch eine gemeinsame Trennwand (26) voneinander abgeteilt
sind und durch eine Öffnung
(27) in der Trennwand (26) miteinander kommunizieren.
Patent DE-19706992-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung mindestens eines elektrischen Kontaktes in einem Gehäuse
Inventor: JETTER ROLF
IPC: H01R13/436
Filed: 1997-02-21
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anordnung
zur Sicherung mindestens eines elektrischen Kontaktes in einem Gehäuse eines
elektrischen Steckverbinders, mit folgenden Merkmalen:  a) es
ist ein isolierendes Steckverbindergehäuse (1) mit mindestens einer
Kontaktkammer (2) zur Aufnahme eines elektrischen Kontakts vorgesehen,  b)
die Kontaktkammer (2) weist zumindest eine Kammeraussenwand (4)
auf, die senkrecht zur Steckrichtung einen Durchbruch (16) aufweist,  c)
es ist ein Sicherungsteil (6) mit einer Grundplatte (7) verschiebbar
neben der Kammeraussenwand (4) angeordnet,  d) die Grundplatte
(7) des Sicherungsteils (6) weist zu jeder Kontaktkammer (2) eine
senkrecht zur Grundplatte (7) angeordnete Sicherungsnase (9) zur
Sicherung der Kontakte auf,  e) das Sicherungsteil (6) ist senkrecht
zur Steckrichtung von einer Vorraststellung in eine Endraststellung
derart bewegbar angeordnet, dass in der Vorraststellung die Sicherungsnase
(9) die Kontaktkammer (2) zur Einführung des Kontakts freigibt
und dass in der Endraststellung die Sicherungsnase (9) den Kontakt
in der Kontaktkammer (2) sichert,  f) das Sicherungsteil...
Patent DE-19723909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Fehlerfestigkeit und Leistungsfähigkeit eines RAID-Untersystems
Inventor: LEE HAE-SEUNG
IPC: G06F3/06
Filed: 1997-06-06
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Fehlerfestigkeit und Leistungsfähigkeit eines RAID-Untersystems, das Daten in einer Plattengruppe, die aus mehreren Plattenlaufwerken besteht, verteilt speichert und einen parallelen Eingabe/Ausgabebetrieb ausführt,  wobei die Plattengruppe mindestens zwei Datenplattenlaufwerke (S1, S2) zum Speichern von Daten umfasst und zusätzlich ein Ersatzplattenlaufwerk (SP), das beim Ausfall eines Plattenlaufwerks vorgesehen ist, sowie ein Paritätsplattenlaufwerk (PR) zum Speichern von Paritätsdaten; dadurch gekennzeichnet, dass  die Paritätsdaten des Paritätsplattenlaufwerks (PR) aufgeteilt werden, und die geteilten Daten im Normalbetrieb in dem Paritätsplattenlaufwerk (PR) und dem Ersatzplattenlaufwerk (SP) gespeichert werden.
Patent DE-19741206-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem für einen im offenen Kreislauf betriebenen Verbraucher
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR ING
IPC: F15B11/044
Filed: 1997-09-18
Granted: 2014-03-06
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem mit einer Pumpe (1) und einem im offenen Kreislauf angeordneten Verbraucher (2), wobei jeweils in der Zulaufseite (A; B) und in der Ablaufseite (B; A) des Verbrauchers (2) ein Steuerventil (5a; 5b) und ein in das Steuerventil (5a; 5b) integriertes Bremsventil (5b; 5a) angeordnet sind und wobei jeweils eine Nachsaugeeinrichtung innerhalb des Bremsventils (5b; 5a) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachsaugeeinrichtung ein Ventil (300b; 300a) aufweist, das im geöffneten Zustand die Ablaufseite (B; A) mit der Zulaufseite (A; B) des Verbrauchers (2) verbindet, wobei die Steuerventile (5a; 5b) als hohlzylindrisch ausgebildete, federzentrierte Schieberkolben (60; 70) ausgebildet sind, die an den Stirnflächen erste und zweite Steuerflächen (20a, 21a; 20b, 21b) aufweisen, wobei die Ventile (300a; 300b) der Nachsaugeeinrichtung innerhalb des Schieberkolbens (60; 70) angeordnet sind, und in einem Gehäuse (100) der Steuerventile (5a; 5b) Anschlußkanäle angeordnet sind, die mit Radialdurchbrüchen der Schieberkolben (60; 70) in Verbindung bringbar sind.
Patent DE-19751456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: HINRICHSEN UWE DR
IPC: F16H3/00
Filed: 1997-11-20
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Doppelkupplungsgetriebes, insbesondere eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges, mit zwei Getriebeeingangswellen und einer Getriebeabtriebswelle, wobei jeder Getriebeeingangswelle eine Reibkupplung zugeordnet ist und im Ausgangszustand eine erste der beiden Kupplungen im Haftzustand oder bei geringem Schlupf ein Motormoment überträgt und die entsprechend andere zweite Kupplung geöffnet ist, wobei bereits vor dem Auftreten einer Schaltanforderung an das Doppelkupplungsgetriebe auf der lastfrei laufenden zweiten Getriebeeingangswelle ein Gang vorgewählt, aber nicht eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bereits vor dem Auftreten einer Schaltanforderung die zweite Kupplung der zweiten Getriebeeingangswelle derart geregelt geschlossen wird, dass die zweite Kupplung in einem Schlupfbetrieb die zweite Getriebeeingangswelle auf einem vorbestimmten Drehzahlniveau hält.
Patent DE-19910704-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitungen und deren Verwendung
Inventor: SEIPEL WERNER
IPC: C07C43/13
Filed: 1999-03-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kosmetische
Zubereitungen frei von Alkanolamiden, bestehend aus  (a) 30
bis 70 Gew.-% einer Mischung aus (a1) Fettalkoholpolyglycolethersulfaten,
(a2) Fettalkoholpolyglycolethern, (a3) Alkyl- und/oder Alkylenoligoglykosiden
und/oder (a4) Polyolen sowie  (b) 70 bis 30 Gew.-% Ölkörpern  mit
der Maßgabe,
daß sich
die Mengenangaben zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-19943176-B4 (DE)
Title: Speichersteuereinheit zum Steuern eines SDRAM in einem Netzwerkschalter
Inventor: WEN SHEUNG-FAN
IPC: G06F12/02
Filed: 1999-09-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Speichersteuereinheit (424) zum Steuern eines SDRAM (410), das eine Mehrzahl von Speicherbänken umfaßt, wobei jede der Speicherbänke eine Mehrzahl von Seiten umfaßt, zum Einsatz in einem das SDRAM (410) enthaltenden Netzwerkschalter (110), der für den Fluß von Paketdaten zwischen Eingang- und Ausgangsports in einer Netzwerkumgebung vorgesehen ist, wobei der Netzwerkschalter einen Puffermanager (426) enthält, der den Datenfluß in das SDRAM (410) verwaltet, wobei der Puffermanager (426) auf der Basis eines ersten Takts arbeitet, der asynchron zu einem zweiten Takt ist, auf dessen Basis das SDRAM arbeitet und der schneller als der erste Takt ist, und wobei die Speichersteuereinheit folgendes umfaßt: einen Adreßwandler (520), der mit dem Puffermanager (426) betrieblich gekoppelt ist, so daß er von dem Puffermanager empfangene Adreßinformation in einen SDRAM Adreßraum übersetzt, wobei die Adreßübersetzung so durchgeführt wird, dass Daten eines Datenpaketes, dessen Umfang den Umfang einer Seite des SDRAM (410) übersteigt, in Seiten gespeichert...
Patent DE-19949136-B4 (DE)
Inventor: LARSEN HANS ERIK
IPC: F25B41/34
Filed: 1999-10-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Position measurement device (11), a linear operating differential transformer, provides position signal, according to position of control element (5) or component displaced by control element. Control circuitry controls heating of ohmic resistance (H) according to control signal and position signal. Ohmic resistance (H) is next to thermal stretch material (3). Heating alters temperature and volume of stretch material, and control element (5) is displaced and opening location of valve. Position measurement device (11), a linear operating differential transformer, provides position signal, according to position of control element (5) or component displaced by control element. Control circuitry controls heating according to control signal and position signal. Transformer has primary winding and two phase opposed secondary windings connected with support (1) and core connected with control element or with component displaceable by control element. Deviation of ambient temperature from nominal value is used to determine nominal valve lift, corresponding to water level needed to reduce value. Actual valve lift is registered and regulated according to current feed to heating resistor which heats wax shell and causes movement of valve pin.
Patent DE-19952121-B4 (DE)
Title: Handgeführte Laubsägemaschine
Inventor: ZIRN OLIVER
IPC: B23D51/12
Filed: 1999-10-29
Granted: 2008-07-31
Abstract: Handgeführte Laubsägemaschine, mit
zwei in Abstand und etwa parallel zueinander verlaufenden, etwa
horizontalen Armen (11, 12), zwischen denen ein Laubsägeblatt
(15) lösbar
spannbar ist, mit einem Griffteil (16) mit Gehäuse (17) im Bereich des unteren
Armes (12), mit einem im Griffteil (16) enthaltenen und mit diesem
fest verbundenen Motor (20) und mit am unteren Arm (12) angreifenden,
vom Motor (20) angetriebenen Getriebemitteln (23), die eine umlaufend
angetriebene Scheibe und einen über
die Scheibe angetriebenen Hebel zum hin- und hergehenden Antrieb
des Laubsägeblattes
(15) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe als Kurvenscheibe
(31) und der Hebel als Schwinghebel (35), der ein auf einer Steuerkurve
(34) der Kurvenscheibe (31) laufendes Folgeglied (36) trägt, eines
Kurvengetriebes (30) ausgebildet sind.
Patent DE-19955358-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Ladens und Entladens einer Batteriegruppe
Inventor: TOYA SHOICHI
IPC: H02J7/02
Filed: 1999-11-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Steuern des Ladens und des Entladens einer Batteriegruppe in einem elektrischen Kraftfahrzeug, die eine Vielzahl von in Reihe geschalteten Batterien aufweist, indem das Laden und Entladen der Batteriegruppe innerhalb eines vorgeschriebenen Bereiches erfolgen, der durch einen unteren Kapazitätsgrenzwert und einen oberen Kapazitätsgrenzwert definiert ist und dessen Mitte als eine vorgeschriebene Kapazität festgelegt wird,  wobei eine Ladekapazität und eine Entladekapazität berechnet und während vorgeschriebenen Zeitspannen jeweils integriert werden und  wobei sich an eine erste vorgeschriebene Zeitspanne eine zweite vorgeschriebene Zeitspanne anschließt und ein erzwungenes Laden oder ein erzwungenes Entladen während der zweiten vorgeschriebenen Zeitspanne erfolgt, um zu bewirken, dass die Summe der Lade-Entladekapazität, die während der zweiten vorgeschriebenen Zeitspanne berechnet und integriert wird, plus der Lade-Entladekapazität, die während der ersten Zeitspanne berechnet und integriert wird, gegen null geht.
Patent DE-19981163-B4 (DE)
Title: Propylen-Ethylen Blockcopolymere
Inventor: SUMITOMO TAKAHASHI
IPC: C08F4/658
Filed: 1999-06-17
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ein
Propylen-Ethylen Blockcopolymer, charakterisiert durch die folgenden
(a), (b), und (c):  (a) seine Schmelzfließgeschwindigkeit (MFR) (bei
230°C unter
einer Last von 2,16 kg) liegt zwischen 0,01 und 1000 g/10 Minuten;  (b)
dessen bei Raumtemperatur Xylol-unlösliche Komponente hat bei Messung
mittels  13 C-NMR eine Index(mmmm)-Fraktion
der Stereospezifität
von nicht kleiner als 98,9%; und  (c) dessen bei Raumtemperatur
Xylol-lösliche
Komponente ist durch die folgenden (c1), (c2) und (c3) charakterisiert:  (c1)
ihre Menge liegt zwischen 3 und 50 Gewichts-%;  (c2) deren T1
Relaxationszeitkomponente, gemessen mittels Puls NMR, ist von einer
einzigen Relaxationskomponente; und  (c3) deren mittels  13 C-NMR gemessener Ethylengehalt x Gewichts-%
und die für
sie mittels Puls NMR gemessene T1 Relaxationszeit y (Millisekunden)
genügen
der folgenden Beziehungsformel (I):  y ≤ 0,0014x 3  – 0,0897x 2  – 1,0593x
+ 231,6 (I).
Patent AU-2012101815-B4 (AU)
Title: Anhydrous antiperspirant compositions
Inventor: BELLAMY GRAHAM LEE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2012-12-12
Granted: 2013-08-29
Abstract: 4228 (C) CPL - 25 Abstract An antiperspirant composition comprising a suspension of from 1 to 50% of an aluminium and/or zirconium containing antiperspirant active, a carrier substance in 5 which the antiperspirant active is insoluble, and a poly(ethylene glycol) solution of a polyelectrolyte salt comprising sodium, potassium, magnesium, calcium, chloride and bromide ions, the weight ratio of sodium to the other named cations being less than 3:2 and the weight ratio of the bromide to chloride anion being greater than 1:99, in said solution.
Patent AU-2023100027-B4 (AU)
Title: Two piece wheel
Inventor: DUDLEY ALAN
IPC: B60B25/00
Filed: 2023-03-15
Granted: 2023-09-28
Abstract: The present disclosure provides a two (2) piece wheel comprising a first section and a 
second section wherein the wheel comprises areas of varying diameter across its width and the 
first section and second section are joined at the area of the wheel with the smallest diameter.
Patent DE-102004014149-B4 (DE)
Inventor: KLEIN VOLKMAR
IPC: F15B21/04
Filed: 2004-03-20
Granted: 2007-01-25
Abstract: A filter device includes at least one filtering element arrangeable in a filter housing (11) connectable to a hydraulic device (9), in particular a hydraulic tank. The tank is connectable to the filter housing through hydraulic connections (37, 39) by a connection system in such a way that a fluid is enabled to circulate. The filter housing is removably mounted on the hydraulic device (9) by a fixing unit. The fixing unit is embodied in the form of a bayonet fitting (17, 19) which is lockable and detachable by the filter housing (11) rotation. The connection system has at least one movable locking element which locks in the locking position the hydraulic connection (37, 39) associated with it, and releases the connection after displacement in the open position. The locking element is displaceable in a sealing or opening position by rotational motions of the housing (11) for detaching and locking the bayonet fitting (17, 19).
Patent DE-102004016031-B4 (DE)
Title: Sealing arrangement for vehicle roof with at least one movable element has at least one sealing part with functional element with closure lip in flow path of water guide channel
Inventor: RAISCH DIETER
IPC: B60J10/82
Filed: 2004-03-30
Granted: 2006-06-01
Abstract: The arrangement has first and second sealing parts (7,11) associated with a movable roof element (5) and at least one further roof element (9), at least one water guide channel (13) and a movable functional element with at least two different operating positions. At least one sealing part has the functional element and the functional element has a closure lip in the flow path of the water guide channel. - AN INDEPENDENT CLAIM is also included for a vehicle roof with a sealing arrangement.
Patent DE-102004027005-B4 (DE)
Title: Kühlschrank mit Display
Inventor: WOO KI-CHEOL
IPC: F25D23/12
Filed: 2004-03-05
Granted: 2018-09-13
Abstract: Kühlschrank mit Display, mit:- einem Kühlschrankgehäuse (100) mit einer Gefrierkammer und einer Kühlkammer;- einer am Kühlschrankgehäuse (100) angebrachten Kühlschranktür (200);- einem am Kühlschrankgehäuse (100) oder einer Seite der Tür (200) angebrachten Display (300) und- einer Strahlungseinheit zum Kühlen von vom Display (300) erzeugter Wärme, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungseinheit folgendes aufweist-- einen Montageteil (B), der zur Aufnahme des Displays (300) ausgebildet ist und einen Tafelrahmen (340) aufweist, der benachbart zur Vorderseite der Kühlschranktür (200) angeordnet ist,-- einen Luftumwälzkanal (250) zwischen dem Montageteil (B) und einer Rückseite des Displays (300), der einen Einlass (341) und einen Auslass (342), die in dem Tafelrahmen (340) ausgebildet sind, aufweist, und-- einen Wärmefreisetzlüfter (260) im Luftumwälzkanal (250) zum Zwangsumwälzen von Luft.
Patent DE-102004027203-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: FILP EDUARD
IPC: B66F9/10
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-01-14
Abstract: Arbeitsfahrzeug, insbesondere Radlader, mit einer Hub- und Kippeinrichtung (11), welche  a) einen Hubarm (13) aufweist, an welchem in einem Endbereich ein Lager (J) für einen Fahrzeugrahmen (10) und in einem gegenüberliegenden Endbereich ein erstes Lager (F) für ein Arbeitsgerät (12; 18) vorgesehen ist und welches zwischen den vorgenannten Lagern (J, F) ein Lager (B) für einen Kipphebel (15) sowie ein Lager (G) für einen Hubzylinder aufweist,  b) einen Kipphebel (15) aufweist, welcher in einem Endbereich ein Lager (A) für einen Kippzylinder und in dem gegenüberliegenden Endbereich ein Lager (C) für eine Kippstange (16) aufweist und zwischen den Lagern (A) und (C) an dem Lager (B) gegenüber dem Hubarm (13) gelenkig abgestützt ist,  c) einer Kippstange (16) aufweist, welche in einem Endbereich in dem Lager (C) an den Kipphebel (15) angelenkt ist und in dem gegenüberliegenden Endbereich ein zweites Lager (E) für das Arbeitsgerät (12; 18) aufweist,...
Patent DE-102004027467-B4 (DE)
Title: Ventil-Anordnung für ein Druckölsystem
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: F15B21/041
Filed: 2004-06-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Ventil-Anordnung
für ein
einen Filter aufweisendem Druckölsystem
zur Verwendung im Motorraum eines Kraftfahrzeuges, mit einem in
einer Hauptölleitung
zwischen einem Eingang (32) und einem Ausgang (35) eines Ventilgehäuses (24)
angeordneten zur Steuerung der Arbeitsdrücke eines von einer Pumpe gelieferten Ölstromes
dienenden Öldruckregelventil
(22) und einem, einem Ein- und Ausgang mit Rohranschlüssen (33,
34) für das
Filter zugeordneten Überdruckventil
(20) zwecks Aufrechterhaltung eines Ölstromes bei verstopftem Filter,
wobei das Öldruckregelventil
(22) und das Überdruckventil (20)
in einem gemeinsamen Gehäuse
in voneinander getrennten Bohrungen (26, 28) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die das Überdruckventil
(20) und die das Öldruckregelventil
(22) aufnehmenden Bohrungen (28, 26) im Ventilgehäuse (24)
parallel zu einander und rechtwinklig zu einer das Ventilgehäuse durchsetzenden,
einen gemeinsamen Durchgangskanal bildenden Kanalbohrung (29) angeordnet
sind und dass die zum Filter führende
Kanalbohrung (31) im Ventilgehäuse
(24) parallel zur ebenfalls zum Filter führenden Kanalbohrung (29) angeordnet ist
und die Führung
von zugehörigen
Anschlussleitungen...
Patent DE-102004030569-B4 (DE)
Title: Führungsstruktur für eine Fahrzeugverbindungsvorrichtung
Inventor: TSUKASHIMA HIROYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-11-09
Abstract: Führungsstruktur
für eine
Fahrzeugverbindungsvorrichtung mit:  einer Karosserie (10) mit
einem Maschinenraum (20) und einem Tunnel (30), der sich von dem
Maschinenraum (20) fortsetzt;  einem in dem Tunnel (30) bereitgestellten
Motor (17, 18); und  eine mit dem Motor (17, 18) verbundene
Fahrzeugverbindungsvorrichtung, wobei die Fahrzeugverbindungsvorrichtung
(100a, 100b) eine Hauptverbindung (110a, 110b) hat, die sich zumindest
von dem Motor (17, 18) durch den Tunnel (30) zu dem Maschinenraum
(20) erstreckt.
Patent DE-102004048588-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Frischkäsekonzentrates mit hohem Trockenmassegehalt
Inventor: UPHUS ARNOLD
IPC: A01J25/11
Filed: 2004-10-04
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Frischkäsekonzentrats,
insbesondere Quarkkonzentrats, bei dem  a. mittels einer als
Zentrifuge, insbesondere als Düsenseparator
(1), ausgebildeten ersten Trenneinrichtung dickgelegte Milch in
eine wässrige
Phase und ein Feststoffkonzentrat, den Käsebruch, abgetrennt wird,  b.
der aus der Zentrifuge (1) abgeleitete Käsebruch in eine der ersten
Zentrifuge nachgeschaltete Vollmantel-Schneckenzentrifuge (14) geleitet
wird, wo weitere Molke vom Käsebruch
abgetrennt und der Käsebruch
weiter aufkonzentriert wird.
Patent DE-102004055815-B4 (DE)
Title: Montageplatte für elektronische Bauteile
Inventor: LANG MARTIN
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Montageplatte
(10) für
zu kühlende Bauteile
(12) mit in einem Plattenkörper
(14) integrierten Kühlleitungen
(16, 18) zur Durchströmung
mit einem Kühlmedium,
wobei am Plattenkörper
(14) eine Befestigungseinrichtung für die Montage der elektronischen
Bauteile angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung mindestens
ein ein Befestigungsgewinde (25.3, 26.5) aufweisendes Haltestück (25,
26) und zumindest eine hinterschnitten ausgebildete, sich in Erstreckungsrichtung
(A) der Montageplatte (10) geradlinig erstreckende erste Nut (20)
oder Rippe aufweist, in die das mindestens eine Haltestück (25, 26)
zum Festlegen des Bauteils (12) einführbar ist, und wobei die Befestigungseinrichtung
zumindest eine gleichartig zur ersten Nut (20) oder Rippe ausgebildete
und sich parallel zur ersten Nut (20) oder Rippe erstreckende zweite Nut
(22) oder Rippe aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Befestigungseinrichtung mindestens zwei Halteleisten (27) aufweist,
die quer zu den Nuten (20, 22, 24) anordenbar und so bemessen sind,
dass sie den Abstand zwischen zwei Nuten (20, 22; 20, 24)...