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Patent DE-102013112669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen mindestens einer Filterschicht eines Filters zur Reinigung von Oberflächenwasser, Filter zur Reinigung von Oberflächenwasser und Schachtsystem mit einem solchen Filter
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: E03F5/14
Filed: 2013-11-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Von unten nach oben durchströmter Filter in Form eines Raumfilters, bei welchem die verbleibenden Durchströmöffnungen zwischen dem schüttfähigen Material in Strömungsrichtung eine abnehmende Größe haben, zur Reinigung von Oberflächenwasser umfassend mindestens eine Filterschicht (32, 36) aus schüttfähigem Material, dadurch gekennzeichnet,
 a) dass das Material in eine Vielzahl von Füllkörpern gehüllt ist, deren größtes Außenmaß maximal 15 cm beträgt, oder
 b) dass eine erste Filterschicht (32) als lose Schüttung und mindestens eine zweite Filterschicht (36) als lose Schüttung vorgesehen sind, wobei die Schüttung der ersten Filterschicht (32) und die Schüttung der mindestens zweiten Filterschicht (36) unterschiedliche mittlere Korngrößen aufweisen und durch eine Trennschicht (34) voneinander separiert sind.
Patent DE-102013206647-B4 (DE)
Title: Pedal für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Pedals
Inventor: KAMPHAUS THORSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2013-04-15
Granted: 2023-07-27
Abstract: Pedal (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Bremspedal, wobei das Pedal (1) einen Pedalarm (2) aufweist, welcher an einem ersten Ende (3) mit einer Pedalplatte (5) versehen ist und an einem zweiten Ende (4) schwenkbar lagerbar ist, wobei an dem Pedal (1) eine konstruktive Schwachstelle (8), welche als Sollbruchstelle wirkt, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pedal (1) zumindest teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellt ist, wobei die konstruktive Schwachstelle (8) durch konstruktive Schwächung eines angespritzten Kunststoffs durch mechanische und/oder thermische Bearbeitung hergestellt ist.
Patent DE-102013207388-B4 (DE)
Title: Trägersystem für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CLAPIE YANN
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-04-24
Granted: 2016-12-01
Abstract: Trägersystem für einen Scheinwerfer (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Trägersystem einen Multifunktionsträger (1) und einen Fugenträger (108) aufweist, wobei der Multifunktionsträger (1) mehrere Haltevorrichtungen zur tragenden Aufnahme (112) von Kraftfahrzeugfrontelementen aufweist, wobei die Kraftfahrzeugfrontelemente (2, 3 12) im montierten Zustand bei einer Außenaufsicht auf das Kraftfahrzeug sichtbar sind, wobei der Multifunktionsträger (1) zusammen mit den aufgenommenen Kraftfahrzeugfrontelementen (2, 3 12) schwimmend gelagert an einer Karosserie (11, 13) des Kraftfahrzeugs fixierbar ist, wobei der Fugenträger (108) zur starren Halterung des an der Karosserie (11, 13) fixierbaren Scheinwerfers (3) ausgebildet ist, wobei der Fugenträger (108) einen Fuß (106) aufweist, wobei der Fuß (106) schwimmend in einer Aufnahme (112) des Multifunktionsträgers (1) aufnehmbar ist, wobei der Fuß (106) und die Aufnahme (112) ausgebildet sind, um eine Bewegung des Fugenträgers (108) relativ zum Multifunktionsträger (1) bei gleichzeitiger Abstützung des Fugenträgers (108) auf dem Multifunktionsträger (1) zu ermöglichen, wobei die Bewegung des Fugenträgers (108) relativ zum Multifunktionsträger (1) eine Drehbewegung um die Längsachse des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei das Trägersystem ferner ein Anbindungselement (102) umfasst, wobei der Scheinwerfer (3) über das Anbindungselement (102) an der Karosserie (11, 13) fixierbar ist, wobei das Anbindungselement (102) dazu ausgebildet ist, einen Toleranzausgleich für eine Kippbewegung des Scheinwerfers (3) zu ermöglichen, wobei die Kippbewegung aus der Drehbewegung des Fugenträgers (108) um die Längsachse des Kraftfahrzeugs resultiert.
Patent DE-102013208850-B4 (DE)
Title: Ventilsteuersysteme und -verfahren für Zylinderdeaktivierungs- und -aktivierungsübergänge
Inventor: BRENNAN DANIEL G
IPC: F02D13/06
Filed: 2013-05-14
Granted: 2019-05-29
Abstract: Motorsteuerverfahren, das umfasst, dass:eine Soll-Masse einer Luft pro Zylinder (Soll-APC) (268) basierend auf einer Drehmomentanforderung (265) ermittelt wird;die Soll-APC (268) in Ansprechen auf einen Befehl zum Deaktivieren von N Zylindern (118) eines Motors (102) selektiv erhöht wird;Einlass- und Auslassventile (122, 130) der N Zylinder (118) des Motors (102) in Ansprechen auf den Befehl deaktiviert werden;eine Zeiteinstellung (290, 292) der Einlass- und Auslassventile (122, 130) von M anderen Zylindern (118), die nicht deaktiviert werden, basierend auf der erhöhten Soll-APC (268) ermittelt wird; undnockenlose Einlass- und Auslassventilaktuatoren (148, 150) der M anderen Zylinder (118) jeweils basierend auf der Zeiteinstellung (290, 292) der Einlass- und Auslassventile (122, 130) gesteuert werden,wobei eine Einlassventil-Zeitdauer der M anderen Zylinder (118) erhöht wird, wenn die Soll-APC (268) zunimmt, um die erhöhte Soll-APC (268) und die Drehmomentanforderung (265) zu erreichen,wobei der Motor (102) Q Zylinder (118) aufweist, M und N ganze Zahlen größer als Null sind und M plus N gleich Q ist.
Patent DE-102013221174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zwei- oder mehrlagigen multiaxialen Geleges  sowie ein entsprechendes Gelege und dessen Verwendung
Inventor: WALDMANN MARTIN
IPC: D04H3/04
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines zwei- oder mehrlagigen multiaxialen Geleges (4), umfassend die Verfahrensschritte a) Zusammenlegen eines zwei- oder mehrlagigen multiaxialen Geleges (4) aus Verstärkungsfadenlagen (7, 10, 12), wobei in diesem Verfahrensschritt weder eine Maschenfadenverbindung noch ein stoffschlüssiges Verbinden von Verstärkungsfadenlagen miteinander erfolgt, b) Einlagerung eines Bindemittels (14) zwischen den Filamenten der Verstärkungsfadenlagen (7, 10, 12) des zwei- oder mehrlagigen multiaxialen Geleges (4), wobei die Einlagerung des Bindemittels (14) nach dem Zusammenlegen des zwei- oder mehrlagigen multiaxialen Geleges (4) aus Verstärkungsfadenlagen (7, 10, 12) in das fertig gelegte Gelege (4) über Injektionsnadeln (6) erfolgt, indem diese in das aufgebaute Gelege (4) einstechen und nach Erreichen einer Injektionsposition eine das Bindemittel (14) enthaltende Dispersion als Aerosol zwischen die Verstärkungsfadenlagen (7, 10, 12) injizieren, und c) Verbindung des Geleges (4) durch stoffschlüssiges Verbinden der aufeinanderfolgenden Verstärkungsfadenlagen (7, 10, 12) des Geleges (4) miteinander durch das Bindemittel (14).
Patent DE-102013224891-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: RICHTER TOBIAS
IPC: H03K17/00
Filed: 2013-12-04
Granted: 2021-01-14
Abstract: Schaltungsanordnung (1), insbesondere zum Ansteuern einer elektrischen Maschine, mit wenigstens einer Hochvolt-Halbleiterbrückenschaltung (2), die einen Lowside-Halbleiterschalter (4) und einen Highside-Halbleiterschalter (3) aufweist, wobei dem Highside-Halbleiterschalter (3) ein Highside- Gatetreiber (5) und dem Lowside-Halbleiterschalter (4) ein Lowside- Gatetreiber (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Highside- Gatetreiber ein Highside-Sperrwandler (8) und dem Lowside-Gatetreiber (6) ein Lowside-Sperrwandler (9) vorgeschaltet ist, wobei wenigstens einer der Sperrwandler (7,8,9) als Hochvoltsperrwandler ausgebildet ist, sodass er von einem Hochvoltnetz gespeist wird, und dass die Hochvolt-Halbleiterbrückenschaltung (2) eine Logikeinheit (7) aufweist, die zu ihrer Spannungsversorgung mit beiden Sperrwandlern (8,9) verbunden ist.
Patent DE-102013226781-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchse für eine elektrische Verbindungseinrichtung
Inventor: HU ZHENYU
IPC: H01R13/193
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-10-08
Abstract: Kontaktbuchse für eine elektrische Verbindungseinrichtung, umfassend – eine Einstecköffnung (210), durch die ein Steckkontakt (500) entlang einer Einsteckrichtung (550) in die Kontaktbuchse (200) einsteckbar ist, – eine Mehrzahl von ins Innere ragenden federnd ausgebildeten Lamellen (250) mit einem freien Ende (254), wobei die Federkraft quer zur Einsteckrichtung (550) ins Innere der Kontaktbuchse (200) wirkt, wobei in der Kontaktbuchse (200) wenigstens ein entlang der Einsteckrichtung (550) von einer ersten Position in eine zweite Position verlagerbares Federelement (300) vorgesehen ist, wobei das Federelement (300) in der ersten Position die wenigstens eine Lamelle (250) an ihrem freien Ende (254) quer zur Einsteckrichtung (550) betrachtet entgegen der Federwirkung der Lamelle (250) abstützt, und in der zweiten Position die Lamelle (250) freigibt, so dass die Lamelle (250) durch die Federwirkung der Lamelle (250) nach innen ins Innere der Kontaktbuchse (200) verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Federelementen (300) vorgesehen ist, die der Anzahl der Lamellen (250) entspricht und wobei jeder Lamelle (250) ein mittels des Steckkontakts (500) entlang der Einsteckrichtung (550) verlagerbares Federelement (300) zugeordnet ist.
Patent DE-102014017920-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugsystem zur Herstellung eines wenigstens eine scharfkantige Blechformteilkante aufweisenden Blechformteils
Inventor: CACEK HARALD
IPC: B21D22/00
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines wenigstens eine scharfkantige Blechformteilkante (210) aufweisenden Blechformteils (200) durch mehrstufiges Umformen eines Blechmaterials (M), umfassend:- Umformen des Blechmaterials (M) in einem ersten pressengebundenen Formwerkzeug, wobei die zu erzeugende Blechformteilkante (210) mit einem vergrößerten Kantenradius (R') und mit einer Überhöhung (H) vorgeformt wird; und- weiteres Umformen des Blechmaterials (M) in einem zweiten pressengebundenen Formwerkzeug, wobei die vorgeformte Überhöhung (H) reduziert und die Blechformteilkante (210) fertig ausgeformt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Werkzeugsystem mit einem entsprechend ausgebildeten ersten pressengebundenen Formwerkzeug und einem entsprechend ausgebildeten zweiten pressengebundenen Formwerkzeug.
Patent DE-102014202485-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: H01H71/10
Filed: 2014-02-12
Granted: 2021-08-05
Abstract: Auslösevorrichtung (1) für eine Fehlerstrom-Schutzeinrichtung, mit
 - einer Trägerplatte (10),
 - einem Auslöserelais (20), welches auf der Trägerplatte (10) montiert ist und einen in einem Gehäuse (21) des Auslöserelais (20) beweglich gelagerten Stößel (22) aufweist, welcher durch eine in einer Stirnseite (23) des Gehäuses (21) ausgebildete Öffnung (24) hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung (1) eine an der Trägerplatte (10) befestigte Schutzkappe (30) aufweist, welche die Stirnseite (23) im Bereich der Öffnung (24) nach außen hin abdeckt, um das Auslöserelais (20) vor Verschmutzung zu schützen.
Patent DE-102014215063-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einem Lichtemissionselement mit zwei Leiterplatinen und einem Reflektor auf einer Schaltkreisstruktur
Inventor: YASUDA YUJI
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-07-31
Granted: 2019-08-29
Abstract: Fahrzeugleuchte mit:
 einem Lichtemissionselement (11), das aufweist:
 einen Lichtemissionsabschnitt (110),
 eine erste Leiterplatine (111), und
 eine zweite Leiterplatine (112);
 mit einer Leiterplatte (12), die eine erste Fläche aufweist, an der das Lichtemissionselement (11) angebracht ist; und
 mit einem Reflektor (13), der von dem Lichtemissionselement (11) emittiertes Licht zu einer Vorderseite des Lichtemissionselements (11) reflektiert,
 wobei die erste Leiterplatine (111) Leistung zu dem Lichtemissionsabschnitt (110) zuführt,
 wobei die zweite Leiterplatine (112) den Lichtemissionsabschnitt (110) stützt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die zweite Leiterplatine (112) hinter der ersten Leiterplatine (111) in einer Längsrichtung der Ausbreitungsrichtung des von dem Reflektor (13) reflektierten Lichts angeordnet ist,
 wobei der Reflektor (13) auf einer Schaltkreisstruktur installiert ist, die mit der zweiten Leiterplatine verbunden ist.
Patent DE-102015007823-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für ein Kfz-Radlager
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: G01M7/02
Filed: 2015-06-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung für ein Kfz-Radlager (4) mit einer Halteeinrichtung (6), an der ein Radlagergehäuse (8) des Radlagers (4) drehfest zu fixieren ist, mit einer Schwingungseinrichtung (10), die mit einem mit der Nabe des Radlagers (4) verbundenen Flansch (12) des Radlagers (4) verbunden ist und mit der das Radlager (4) in Schwingungen zu versetzen ist, mit einer Lasteinrichtung (14), mit der das Radlager (4) quer zu einer Mittelachse des Radlagers (4) zu belasten ist, und mit einem Lastsensor (16), mit dem die Belastung des Radlagers (4) messen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schwingungseinrichtung (10) einen Schwingkörper (24) umfasst, der mit dem Flansch (12) verbunden ist und auf einer Lagereinrichtung (26) gelagert ist, dass die Lagereinrichtung (26) eine durch eine Antriebseinrichtung eingeleitete Schwingbewegung des Schwingkörpers (24) gestattet, und dass die Lasteinrichtung (14) zur Belastung des Schwingkörpers (24) in Wirkverbindung mit dem Schwingkörper (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015100097-B4 (DE)
Title: Stoffzusammensetzung mit linear verlaufender spezifischer kritischer Mischungstemperatur und faseroptischer Temperatursensor basierend auf thermoresponsiven Polymeren
Inventor: SCHUKAR MARCUS
IPC: G01K11/32
Filed: 2015-01-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Stoffzusammensetzung, umfassend ein erstes thermoresponsives Polymer und ein Lösungs- und/oder Quellmittel, wobei die Stoffzusammensetzung angepasst ist, bei einer Temperatur T oberhalb einer Anfangstemperatur TA und unterhalb einer Endtemperatur TE einen monotonen Verlauf einer optischen Transparenz in Abhängigkeit von der Temperatur T aufzuweisen, sodass eine Messung der optischen Transparenz der Stoffzusammensetzung eine optische Bestimmung der Temperatur T erlaubt, wobei TE > T > TA. Verwendung der Stoffzusammensetzung in einem faseroptischen Messsystem (100, 200, 300) und Temperaturmessverfahren zur Messung einer Temperatur, umfassend: ein temperatursensitives Element (101, 201, 301), umfassend die Stoffzusammensetzung; mindestens eine lichtleitende optische Faser (102, 103, 202, 205, 206, 208, 302, 305, 306, 308, 310); eine Lichtquelle (104, 203, 303); und mindestens einen optischen Detektor (105, 207, 209, 309); wobei das temperatursensitive Element mit mindestens einer lichtleitenden optischen Faser (102, 103) verbunden ist, sodass Licht der Lichtquelle zum temperatursensitiven Element und von dort zum optischen Detektor geführt werden kann, und eine durch die Stoffzusammensetzung veränderbare Transparenz des temperatursensitiven Elements vom optischen Detektor detektierbar und einer Temperatur am temperatursensitiven Element zuordenbar ist. Faseroptisches Temperatur-Messsystem (100, 200, 300) umfassend: ein temperatursensitives Element (101, 201, 301); mindestens eine lichtleitende optische Faser (102, 103, 202, 205, 206, 208, 302, 305, 306, 308, 310); eine Lichtquelle (104, 203, 303); und mindestens einen optischen Detektor (105, 207, 209, 309), wobei das temperatursensitive Element die Stoffzusammensetzung umfasst.
Patent DE-102015119276-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NAGANO SHUJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-09
Granted: 2022-07-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle, die eine elektrochemische Reaktion von Anodengas und Kathodengas verursacht; eine Mehrzahl von Hilfsaggregaten, die für den Betrieb der Brennstoffzelle verwendet werden; und ein Brennstoffzellensystemgehäuse, das ausgestaltet ist, um die Brennstoffzelle und die Hilfsaggregate aufzunehmen, wobei sich eine Fläche in dem Brennstoffzellensystemgehäuse, von der ein erster Kabelbaum herausgeführt wird, der eine erste elektrische Leitung umfasst, die zum Versorgen der Hilfsaggregate mit elektrischer Leistung genutzt wird, von einer Fläche unterscheidet, von der ein zweiter Kabelbaum herausgeführt wird, der eine zweite elektrische Leitung zum Versorgen mit einer höheren elektrischen Leistung als der elektrischen Leistung der ersten elektrischen Leitung umfasst.
Patent DE-102015210353-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsbox
Inventor: NAKASHIMA AKINORI
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2022-06-30
Abstract: Eine elektrische Verbindungsbox (100), aufweisend:ein Gehäuse (101), welches darin eine elektronische Komponente (102) unterbringt, und einen ersten Einführkanal (109A) und einen zweiten Einführkanal (109B) beinhaltet,eine erste Verbindungsabschnittsgruppe (112A), bestehend aus einer Vielzahl von Verbindungsabschnitten (108a), die innerhalb des Gehäuses (101) bereitgestellt sind, und mit denen Anschlussteile von einer Vielzahl von elektrischen Drähten (110) einer ersten Gruppe elektrischer Drähte (111A) verbunden sind,eine zweite Verbindungsabschnittsgruppe (112B), bestehend aus einer Vielzahl von Verbindungsabschnitten (108a), die innerhalb des Gehäuses (101) bereitgestellt sind, und mit denen Anschlussteile von einer Vielzahl von elektrischen Drähten (110) einer zweiten Gruppe elektrischer Drähte (111B) verbunden sind, undeine Vielzahl von Blöcken (108), die innerhalb des Gehäuses (101) bereitgestellt sind, und jeder der Blöcke (108) weist einen Teil der Verbindungsabschnitte (108a) der ersten Verbindungsabschnittsgruppe (112A) und einen Teil der Verbindungsabschnitte (108a) der zweiten Verbindungsabschnittsgruppe (112B) auf,wobei die elektrischen Drähte (110) der ersten Gruppe elektrischer Drähte (111A) durch den ersten Einführkanal (109A) eingesetzt sind, und die elektrischen Drähte (110) der zweiten Gruppe elektrischer Drähte (111B) durch den zweiten Einführkanal (109B) eingesetzt sind,wobei die erste Verbindungsabschnittsgruppe (112A) so positioniert ist, dass diese näher an dem ersten Einführkanal (109A) ist als die zweite Verbindungsabschnittsgruppe (112B),wobei die zweite Verbindungsabschnittsgruppe (112B) so positioniert ist, dass diese näher an dem zweiten Einführkanal (109B) ist als die erste Verbindungsabschnittsgruppe (112A), wobei der erste Einführkanal (109A) und der zweite Einführkanal (109B) mit einem bestimmten Intervall mit Bezug auf eine vorbestimmte Richtung des Gehäuses (101) vorgesehen sind, undwobei sich die Vielzahl von Blöcken (108) entlang der vorbestimmten Richtung erstrecken, und nebeneinander entlang einer Richtung sind, die sich mit der vorbestimmten Richtung schneidet.
Patent DE-102015217696-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-04-06
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen (3) und einer Lehne (5), und einer Kinematik (3a, 5, 11, 13, 21, 27, I, II, III, IV, V, VI, VII) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wahlweise eine Einstiegsstellung oder in eine Bodenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematik ein Drehschubgelenk (VII) aufweist, das während der Überführung von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung zwischen zwei Getriebegliedern (3a, 21) der Kinematik wirksam ist und während der Überführung von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung zumindest zeitweise unwirksam ist.
Patent DE-102015225933-B4 (DE)
Title: Elektronische Lasterkennungssteuerung mit variabler elektronischer Lasterkennungsbegrenzung, variablem Arbeitsbereich und elektronischer Drehmomentbegrenzung
Inventor: BRUNS ALEX
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-12-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Elektronisches Lasterkennungssteuersystem (10), aufweisend:
 - eine Pumpe (12), in Reihe geschaltet mit einem Bedienersteuerschieberventil (18), einem Druckkompensationsschieberventil (14) und einem Lasterkennungsschieberventil (16)
 - einen ersten Sensor (30), der zwischen der Pumpe (12) und dem Bedienersteuerschieberventil (18) zur Messung des Pumpenausgangsdrucks (P A ) angeschlossen ist;
 - einen zweiten Sensor (20), der zwischen einem Aktuator (15) und dem Bedienersteuerschieberventil (18) zur Messung des Lastdrucks (P B ) an der Last angeschlossen ist;
 - einen Lasterkennungsanschluss (17) der Pumpe (12), der durch eine feste Düse (24) zu einem proportionalen Druckbegrenzungsventil (22) geführt wird; und
 - einen Mikroprozessor (28), der mit dem ersten Sensor (30), dem zweiten Sensor (20) und dem proportionalen Druckbegrenzungsventil (22) verbunden ist, wobei der Mikroprozessor (28) derart ausgestaltet ist, dass der erkannte Lastdruck (P B ) in einen zugehörigen Strom gewandelt wird, welcher an das proportionale Druckbegrenzungsventil (22) übermittelt wird, welches ausgestaltet ist, um Druck abzubauen, so dass ein Druck (P c ) zwischen einer festen Düse (24) und dem proportionalen Druck-begrenzungsventil (22) gleich dem erkannten Lastdruck (P B ) ist.
Patent DE-102016002580-B4 (DE)
Title: Schweißroboter, der die Zuführbarkeit von Schweißdraht überwacht
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: B23K9/095
Filed: 2016-03-03
Granted: 2021-02-04
Abstract: Schweißroboter (1), umfassend:einen Arm (10), der ein erstes Verbindungsglied (11) und ein zweites Verbindungsglied (12) aufweist, das mit einem Basisendteil des ersten Verbindungsglieds über eine Drehachse (A1) drehbar verbunden ist,eine Schweißpistole (2), die am Arm (10) auf der Seite des ersten Verbindungsglieds (11) befestigt ist;eine Drahtzuführvorrichtung (3), die am Arm auf der Seite des zweiten Verbindungsglieds (12) befestigt ist;ein Schweißkabel (5), das sowohl mit der Drahtzuführvorrichtung (3) als auch der Schweißpistole (2) zum Halten eines von der Drahtzuführvorrichtung (3) zur Schweißpistole (2) zugeführten Schweißdrahts (W) verbunden ist, wobei das Schweißkabel (5) durch ein Durchgangsloch, das an dem ersten Verbindungsglied (11) vorgesehen ist, und durch eine Öffnung verläuft, die an dem zweiten Verbindungsglied (12) vorgesehen ist, um nahe an der Drehachse (A1) angeordnet zu sein, wobei das Schweißkabel (5) durch das Durchgangsloch und die Öffnung eingeschränkt ist,einen Steuerungsteil (73), der dazu ausgebildet ist, den Betrieb des Arms (10) so zu steuern, dass die Schweißpistole (2) über eine vorbestimmte Schweißbahn bewegt wird; undeinen Überwachungsteil (74), der dazu ausgebildet ist:zu beurteilen, ob ein Betrag der durch den Betrieb der Drehachse (A1) verursachten Biegung des Schweißkabels (5) innerhalb eines zulässigen Bereichs liegt, wenn ein Betriebswinkel und/oder eine Winkelgeschwindigkeit der Drehachse (A1), der bzw.die erhalten wird, während die Schweißpistole (2) über die Schweißbahn unter der Steuerung des Steuerungsteils (73) bewegt wird, kleiner oder gleich einem oberen Grenzwert ist, der derart vorbestimmt ist, dass er einem zulässigen Bereich eines Biegungsbetrags entspricht, und hingegenzu beurteilen, dass der Betrag der Biegung den zulässigen Bereich übersteigt, wenn der Betriebswinkel und/oder die Winkelgeschwindigkeit größer als der obere Grenzwert ist.
Patent DE-102016004843-B4 (DE)
Title: Fahrwerkslenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G3/18
Filed: 2016-04-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrwerkslenker (10) für eine Radaufhängung (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Lenkerbasis (26) mit einem radseitigen Lager (20) sowie mit einem in Fahrzeuglängsrichtung (FL) betrachtet vorderen und hinteren aufbauseitigem Lager (22, 24),dadurch gekennzeichnet, dass in Fahrzeuglängsrichtung (FL) betrachtet zwischen dem vorderen aufbauseitigen Lager (22) und dem hinteren aufbauseitigen Lager (24) mindestens ein weiteres aufbauseitiges Lager (30) angeordnet ist, wobei die aufbauseitigen Lager (22, 24, 30) derart angeordnet sind, dass die aufbauseitigen Lager (22, 24, 30) um eine gemeinsame Schwenkachse (28) schwenkbar sind.