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Patent DE-102016009636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Übereinstimmung einer Bierprobe mit einem Referenzbier
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: G01N33/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überprüfen der Übereinstimmung einer Bierprobe mit einem Referenzbier werden von dem Referenzbier mindestens 15 Referenzbierproben mit den gleichen Zutaten und den gleichen Prozessparametern gebraut. Es werden Messsignale für das Absorptionsspektrum der Referenzbierproben erfasst und für die Messsignale wird eine Hauptkomponentenanalyse durchgeführt, bei der mindestens 15 Hauptkomponenten ermittelt werden. Für die einzelnen Referenzbierproben werden jeweils für jede Hauptkomponente eine Faktorladung PR(i, j) bestimmt und ein Referenzwertermittelt, wobei i die Referenzbierprobe und j die Hauptkomponente bezeichnet, μP(j) der Mittelwert aller Faktorladungen der j-ten Hauptkomponente und σP(j) die Standardabweichung dieser Faktorladungen bedeuten. Es wird ein Referenzintervallgebildet, wobei n die Anzahl der Referenzbierproben, m die Anzahl der Hauptkomponenten, σR(j) die Standardabweichung aller Referenzwerte der j-ten Hauptkomponente und k eine Konstante ungleich null ist. Für das Absorptionsspektrum der Bierprobe wird ein Messsignal erfasst und für die für die Referenzbierproben ermittelten Hauptkomponenten werden die Faktorladungen PB(i) dieses Messsignals bestimmt und ein Kennwertgebildet und mit dem Referenzintervall verglichen. Für den Fall, dass der Kennwert B außerhalb des Referenzintervalls liegt, wird ein Fehler bei der Produktion der Bierprobe angezeigt.
Patent DE-102016011025-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit verschwenkbarer Rückenlehne
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/36
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (2) mit einer verschwenkbaren Rückenlehne (20) und einem Schwenkmechanismus (32; 34), der eine erste Schwenkeinrichtung (46), die in unterschiedliche Schwenkstellungen überführbar ist, in denen im Wesentlichen aufrechte Gebrauchsstellungen (a, b) durch die Rückenlehne (20) einnehmbar oder eingenommen sind, und eine zweite Schwenkeinrichtung (48) aufweist, die von einer ersten Schwenkstellung, in der die Rückenlehne (20) eine der Gebrauchsstellungen (a, b) einnimmt, unter Beibehaltung der Schwenkstellung der ersten Schwenkeinrichtung (46) in eine zweite Schwenkstellung überführbar ist, in der die Rückenlehne (20) eine im Wesentlichen horizontale Nichtgebrauchsstellung (c) einnimmt.
Patent DE-102016014618-A1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung und Verfahren zum Ausrichten einer Kurbelwelle relativ zu einem Kurbelgehäuse einer Hubkolbenmaschine
Inventor: NEUSTROEW ALEX
IPC: F02B77/00
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Ausrichtvorrichtung (10) zum Ausrichten einer Kurbelwelle (12) relativ zu einem Kurbelgehäuse (14) einer Hubkolbenmaschine (16), mit einer koaxial zu der Kurbelwelle (12) an deren Stirnseite (18) anordenbaren Welle (20), mit einer Koppeleinrichtung (22), mittels welcher die Welle (20) in ihrem koaxial zu der Kurbelwelle (12) und an deren Stirnseite (18) angeordneten Zustand drehfest mit der Kurbelwelle (12) verbindbar ist, mit einem Betätigungselement (24) zum Drehen der Welle (20) und über diese der Kurbelwelle (12) relativ zu dem Kurbelgehäuse (14), und mit einem mit der Welle (20) und der Kurbelwelle (12) mitdrehbaren Stiftelement (32), welches relativ zu der Welle (20) translatorisch bewegbar, einerseits zumindest mittelbar an dem Kurbelgehäuse (14) abstützbar und andererseits an der Welle (20) über ein Federelement (34) abgestützt ist, das unter Bewegen des Stiftelements (32) in Richtung der Welle (20) zu spannen ist und dadurch eine Federkraft bereitstellt, mittels welcher bei Erreichen einer mit einem oberen Totpunkt wenigstens eines Kolbens der Hubkolbenmaschine (16) korrespondierenden Drehstellung der Welle (20) und der Kurbellwelle (12) das Stiftelement (32) in eine korrespondierende Ausnehmung des Kurbelgehäuses (14) bewegbar ist.
Patent DE-102016015018-A1 (DE)
Title: Friktionsfournisseur
Inventor: TRÄNKLE DIETMAR
IPC: D04B15/48
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Friktionsfournisseur zum Aufnehmen mehrerer Fäden von einer oder mehreren entsprechenden Fadenliefervorrichtungen und Zuführen mindestens eines der Fäden an eine Fadenverarbeitungsstelle einer Strickmaschine. Mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Rollen nehmen die Fäden auf und transportieren sie, indem die Fäden von den Rollen durch Reibung an den Rollenoberflächen mitgenommen werden. Ein Umlenkelement dient zum Justieren der von den Rollen auf mindestens einen der Fäden ausgeübten Mitnahmekraft; wobei die Rollen so angeordnet sind, dass die Fäden mindestens einmal um beide zusammen herum geschlungen werden können. Das Umlenkelement kann so eingestellt werden kann, dass es den oder die Fäden in einem Abschnitt des Verlaufs der Fadenumschlingung zwischen den Rollen so umlenkt, dass der Umschlingungswinkel des oder der Fäden um die Rollen und mit diesem die Kontaktlänge des oder der Fäden mit den Rollenoberflächen wahlweise vergrößert oder verkleinert werden kann.
Patent DE-102016015720-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H02K24/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Ein Drehwinkelsensor (10) umfasst ein Statorelement (12) mit einer Statorsendespule (20) und wenigstens zwei zueinander winkelversetzten, gleichartig aufgebauten Statorempfangsspulen (22a, 22b, 22c), die in einer Leiterplatte (18) ausgebildet sind; ein bezüglich des Statorelements (12) um eine Drehachse (R) drehbar gelagertes Rotorelement (14) mit einer Rotorempfangsspule (28) und einer Rotorsendespule (30), die miteinander elektrisch verbunden sind; wobei die Rotorempfangsspule (28) mit der Statorsendespule (20) induktiv gekoppelt ist, so dass ein durch die Statorsendespule (20) erzeugtes elektromagnetisches Feld in der Rotorempfangsspule (28) einen Strom induziert, der durch die Rotorsendespule (30) fließt, so dass die Rotorsendespule (30) ein weiteres elektromagnetisches Feld erzeugt; wobei die wenigstens zwei Statorempfangsspulen (22a, 22b, 22c) mit der Rotorsendespule (30) induktiv gekoppelt sind, so dass die induktive Kopplung von einem Drehwinkel zwischen dem Statorelement (12) und dem Rotorelement (14) abhängig ist, und das von der Rotorsendespule (30) erzeugte weitere elektromagnetische Feld in den wenigstens zwei Statorempfangsspulen (22a, 22b, 22c) wenigstens zwei winkelabhängige Wechselspannungen induziert; wobei jede der wenigstens zwei Statorempfangsspulen (22) aus einer Mehrzahl von Radialleitern (44) und Umfangsleitern (40, 42) aufgebaut ist, die in zwei Ebenen einer Leiterplatte (18) gebildet sind, so dass je Statorempfangsspule (22a, 22b, 22c) aus den Radialleitern (44) und den Umfangsleitern (40, 42) wenigstens zwei gegenläufige Teilwindungen (38a, 38b) gebildet sind; wobei die Radialleiter (44) in radialer Richtung von einem Innenende zu einem Außenende verlaufen und jeweils zwei Radialleiter (44) mit gegenläufiger Stromrichtung zumindest teilweise überdeckend auf der Leiterplatte (18) angeordnet sind; und wobei die Umfangsleiter (40, 42) in Umfangsrichtung verlaufen, ein Umfangsleiter (40, 42) jeweils zwei Innenenden oder jeweils zwei Außenenden von Radialleitern (44) verbindet und jeder der Umfangsleiter (40, 42) eine Durchkontaktierung (37) aufweist, bei der der Umfangsleiter (40, 42) die Ebenen der Leiterplatte (18) wechselt.
Patent DE-102016015818-A1 (DE)
Title: Hülle und tragbare elektronische Vorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI KENICHI
IPC: H04M1/18
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hülle, die in der Lage ist, mindestens einen Teil einer tragbaren elektronischen Vorrichtung zu lagern, die mindestens eine vorbestimmte Fläche umfasst, in der ein Bedienelement (130) angeordnet ist, wobei die Hülle Folgendes umfasst:ein ebenes Element (10c3), das entlang der vorbestimmten Fläche angeordnet ist und einen Öffnungsabschnitt (23) aufweist, der dem Bedienelement (130) entspricht, wenn die tragbare elektronische Vorrichtung in der Hülle gelagert ist,wobei das ebene Element (10c3) einen dicken Abschnitt (23a) umfasst, der eine vorbestimmte Dicke in mindestens einem Teil eines Umfangs des Öffnungsabschnitts (23) aufweist,wobei der dicke Abschnitt (23a) mindestens einen ersten dicken Abschnitt (23a1), der eine erste Dicke aufweist, und einen zweiten dicken Abschnitt (23a2) aufweist, der eine zweite Dicke aufweist, die kleiner als die erste Dicke ist.
Patent DE-102016101843-A1 (DE)
Title: Elastische Keramikdichtung für Probentrenngerät
Inventor: NOCON BLASIUS
IPC: G01N30/32
Filed: 2016-02-03
Abstract: Fluidpumpe (20) zum Pumpen von Fluid in einem Probentrenngerät (10), wobei die Fluidpumpe (20) eine Pumpraumbegrenzung (200), die zumindest teilweise einen Pumpraum (250) begrenzt, einen Kolben (202), der zum Fördern von Fluid reziprozierfähig zumindest teilweise in dem Pumpraum (250) angeordnet ist, und eine Dichtung (204) zum Dichten zwischen der Pumpraumbegrenzung (200) und dem Kolben (202) aufweist, die ein elastisches Keramikmaterial (500) aufweist.
Patent DE-102016104065-A1 (DE)
Title: Vorkonditionieren eines Fahrgastraums bei Gleichstrom-Schnellladevorgängen
Inventor: TREHARNE WILLIAM DAVID
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem Beispiel eines Aspekts der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem ein automatisches Vorkonditionieren eines Fahrgastraums eines elektrifizierten Fahrzeugs während eines Gleichstrom-Schnellladevorgangs einer Batteriebaugruppe, wenn das elektrifizierte Fahrzeug ausgeschaltet ist.
Patent DE-102016105423-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Eine an einem Fahrzeug angebrachte Fahrzeugsteuerungsvorrichtung enthält: ein erstes Startsystem, das mit einem mit einem Verbrennungsmotor gekoppelten ersten Elektromotor und einem mit dem ersten Elektromotor gekoppelten ersten Stromspeicher versehen ist; ein zweites Startsystem, das mit einem mit dem Verbrennungsmotor gekoppelten zweiten Elektromotor und einem mit dem zweiten Elektromotor gekoppelten zweiten Stromspeicher versehen ist; und eine Verbrennungsmotor-Steuereinrichtung, die den Verbrennungsmotor basierend auf einer Stoppbedingung stoppt und den Verbrennungsmotor mittels des ersten Startsystems, basierend auf einer Startbedingung, wieder anlässt. Wenn eine Anomalität in dem ersten Startsystem in einem Zustand auftritt, wo der Verbrennungsmotor basierend auf der Stoppbedingung gestoppt worden ist, lässt die Verbrennungsmotor-Steuereinrichtung den Verbrennungsmotor mittels des zweiten Startsystems wieder an.
Patent DE-102016105633-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: KARDOES HILRICH
IPC: F16F13/14
Filed: 2016-03-24
Abstract: Hydraulische dämpfendes Lager (10, 10') mit einem Lagerkern (11) und einem Außenrohr (34), wobei sich der Lagerkern (11) über eine Tragfeder (14) aus einem elastomeren Material an dem Außenrohr (34) abstützt, wobei die Tragfeder (14) einen zwischen dem Lagerkern (11) und dem Außenrohr (34) gebildeten Raum in wenigstens zwei mit einem Fluid (24) gefüllte Kammern (20, 22) unterteilt, die über mindestens einen Dämpfungskanal (26) und mindestens einen Entkopplungskanal (30) fluidleitend miteinander verbunden sind, wobei in dem Entkopplungskanal (30) wenigstens eine verwindungssteife Entkopplungseinrichtung (23) angeordnet ist, die durch Fluidströme hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkopplungseinrichtung (23) derart ausgebildet ist, dass während einer fluidbedingten Bewegung der Entkopplungseinrichtung (23) deren Anströmseiten (40) stets den Fluidströmen zugewandt sind.
Patent DE-102016110613-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Hall-Struktur mit vergrößerter Signalamplitude
Inventor: NEMES MARCUS
IPC: G01R33/07
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zur Vermessung der Flussdichte B eines Magnetfeldes mittels des Hall-Effekts. Die Vorrichtung umfasst eine Hall-Struktur (1) mit n = 2·m, mindestens sechs Kontakten (2, 3, 4, 5, 17, 18), mehrere, mindestens vier Messstromquellen (10, 66, 67, 68). Die vier Messstromquellen (10, 66, 67, 68) leiten jeweils einen Messstrom (I1, I2, I3, I4) in vorzugsweise genau einen der sechs Kontakte ein. Die Summe der Messströme (I1, I2, I3, I4) ist dabei Null. Die vier Messströme (I1, I2, I3, I4) sind dabei vorzugsweise betragsgleich oder zumindest ähnlich. Die Hallstruktur weist eine n-zählige Symmetrie und mehrere Spiegelachsen auf. Zwei Kontakte werden für die Erfassung der Hall-Potenziale für die Hall-Spannung verwendet. Durch Umschalter kann ein Kontaktpaar für die Stromein- und -ableitung mit dem Kontaktpaar für die Hall-Spannungserfassung die Kontaktfunktion tauschen. Besitzt die Hallstruktur n = 2·m Kontakte, so leiten vorzugsweise m – 1 Kontakte Strom ein und m – 1 Kontakte Strom ab. Die Strom einleitenden Kontakte sind mit ihren eingeleiteten Strömen vorzugsweise punkt- oder spiegelsymmetrisch zu den Strom ableitenden Kontakten mit ihren abgeleiteten Strömen angeordnet. Zwei Kontakte werden zur Hall-Spannungsmessung verwendet. Sie liegen vorzugsweise auf der Symmetrieachse für die Strom ein- und ableitenden Kontakte.
Patent DE-102016114591-A1 (DE)
Title: Drehmomentsteuerung eines antriebsaggregats zum anfahren eines fahrzeugs mit einem schaltgetriebe
Inventor: CRIBBINS LEON
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-08-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung der Drehmomentabgabe eines Antriebsaggregats während des Anfahrens eines Fahrzeugs mit einer manuell betätigten Kupplung offenbart. Das Drehmoment des Antriebsaggregats wird basierend auf der Kupplungspedal- und Gaspedalposition variiert unter Verwendung einer PID(Proportional-Integral-Derivative)-Steuerlogik in einem elektronischen Kraftstoffsteuerungssystem. Das Verfahren beinhaltet das Einstellen einer Leerlaufdrehzahl des Antriebsaggregats, Erfassen einer Ineingriffnahme der Kupplung ohne Anwendung des Gaspedals und Erhöhen des Drehmoments des Antriebsaggregats, nachdem eine Ineingriffnahme der Kupplung erfasst worden ist. In jeder PID-Rückkopplungsschleife beinhaltet das Verfahren das Erfassen der tatsächlichen Geschwindigkeit des Antriebsaggregats und einer Änderungsrate der tatsächlichen Geschwindigkeit des Antriebsaggregats und Anpassen des erhöhten Drehmoments des Antriebsaggregats als Reaktion auf die ermittelte Änderungsrate der tatsächlichen Geschwindigkeit des Antriebsaggregats. Das Verfahren beinhaltet darüber hinaus das Erfassen einer Abweichung zwischen der eingestellten Leerlaufdrehzahl und der tatsächlichen Geschwindigkeit des Antriebsaggregats und Aufrechterhalten eines konstanten Drehmoments des Antriebsaggregats, falls die Abweichung der eingestellten Leerlaufdrehzahl und der tatsächlichen Geschwindigkeit des Antriebsaggregats in einem annehmbaren Bereich liegt.
Patent DE-102016114826-A1 (DE)
Title: Bremsträger
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Bremsträger für eine Scheibenbremse mit wenigstens einem Bremsbelag, wobei der Bremsträger folgendes aufweist:  einen Scheibenumgriff, der einen Abschnitt einer Bremsscheibe der Scheiben-bremse rahmenartig umgreift; wenigstens einen Bremsbelagschacht, in dem der Bremsträger den wenigstens einen Bremsbelag führt, wobei der wenigstens eine Belagschacht durch Trägerhörner, Stützflächen und Brückenstreben am Scheibenumgriff gebildet ist, und der Bremsträger einstückig durch ein Urformverfahren hergestellt ist und einen Formteilungsgrat aufweist. Der Formteilungsgrat (23) ist außerhalb des Scheibenumgriffs angeordnet. Eine Scheibenbremse, eine Gießform (17) und ein Verfahren zum Herstellen des Bremsträgers werden bereitgestellt.
Patent DE-102016117256-A1 (DE)
Title: Siebmaschine zur Trennung von Grob- und Feingut aus Erdaushub
Inventor: HOLP GUENTHER
IPC: B07B1/10
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebmaschine zur Trennung von Grob- und Feingut aus Erdaushub, mit einem mit dem Erdaushub beaufschlagbaren, mittels eines Motors (30) angetriebenen, endlos umlaufenden Förderer (12), der eine Vielzahl von im Abstand voneinander umlaufenden Mitnehmern (14) aufweist, wobei das Feingut in Aufnahmeräumen (16) zwischen den Mitnehmern (14) transportierbar ist, und wobei an mindestens einer Trennstelle (18) ein feststehender Abnehmerrechen (20) das Grobgut von den durchlaufenden Mitnehmern (14) abnimmt.
Patent DE-102016119076-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: HORN ARNOLD
IPC: B65G43/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Antriebseinheit mit einem Transportelement weist zumindest einen in eine Antriebsnut einer Kurventrommel eingreifenden Mitnehmer, eine elektrischen Antriebseinrichtung und eine Basissteuerungseinrichtung auf, die dazu angepasst ist, von einer von einem Bediener programmierbaren Benutzerschnittstelle Steuerungssignale für den Betrieb der Antriebseinheit zu empfangen und in Abhängigkeit eines empfangenen Steuerungssignals ein Antriebssignal an die Antriebseinrichtung auszugeben. Die Antriebseinrichtung ist dazu angepasst, in Ansprechen auf das Antriebssignal die Kurventrommel zu einer Drehbewegung und damit das Transportelement anzutreiben. Die Basissteuerungseinrichtung ist ferner dazu angepasst, die Antriebseinrichtung wahlweise in einem Vollbetriebsmodus zu betreiben oder, wenn nach der Ausgabe eines Antriebssignals und nach dem Ablauf einer Zykluszeitdauer der Antriebseinheit kein Steuerungssignal empfangen wird, in einen Bereitschaftsbetriebsmodus zu versetzen, in dem eine elektrische Versorgung der Antriebseinrichtung unterbrochen ist.
Patent DE-102016120368-A1 (DE)
Title: Gassackeinheit
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-10-25
Abstract: Gassackeinheit mit einem Gassack (5) und einem länglich geformten Inflator (40), wobeider Gassack (5) eine Gassackhülle mit einer Einführöffnung (15) aufweist und wobei die Gassackhülle einen Gasraum umschließt,der Inflator (40) einen Hauptkörper (42), der sich von einem ersten Ende (42a) zu einem zweiten Ende (42b) erstreckt, und einen ersten Bolzen (46), welcher sich zwischen dem ersten Ende (42a) und dem zweiten Ende (42b) vom Hauptkörper (42) erstreckt, aufweist,sich der Hauptkörper (42) des Inflators (40) durch die Einführöffnung (15) in die Gassackhülle hinein erstreckt, so dass sich das zweite Ende (42b) innerhalb des Gasraums befindet und sich das erste Ende (42a) außerhalb des Gasraums befindet, undsich der erste Bolzen (46) durch die Gassackhülle erstreckt,dadurch gekennzeichnet,dass die Einführöffnung (15) wenigstens einen Schlitz aufweist,dass ein nichtaufblasbarer Latz (30) mittels wenigstens einer Verbindung (36) mit der Außenseite der Gassackhülle verbunden ist, wobei der nichtaufblasbare Latz (42) wenigstens ein von der Verbindung (36) beabstandetes Loch (32, 34, 133) aufweist, unddass sich der erste Bolzen (46) durch das Loch (32, 34, 133) erstreckt.
Patent DE-102016122273-A1 (DE)
Title: Präkursoren für die Radiofluorierung
Inventor: HESSE RONNY
IPC: C07D213/82
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer radiofluorierten Verbindung, die einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring, der [F]-Fluor als ersten Substituenten trägt, eine Anbindungseinheit, die zur Anbindung an ein Peptid oder ein Peptidomimetikum in der Lage ist, sowie eine Spacergruppe aufweist, die den aromatischen oder heteroaromatischen Ring mit der Anbindungseinheit verbindet, wobei die Anbindungseinheit zumindest einen zweiten Substituenten trägt, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus -OH, -CONH und -COOH besteht, wobei die Anbindungseinheit mit der Spacergruppe über eine Bindung Aund die Spacergruppe über eine Bindung Amit dem aromatischen oder heteroaromatischen Ring verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Verfahren die Schritte umfasst:Bereitstellen eines Präkursors, der einen aromatischen oder heteroaromatischen Ring, der einen Substituenten Y trägt, die Anbindungseinheit, die zur Anbindung an das Peptid oder das Peptidomimetikum in der Lage ist, sowie die Spacergruppe aufweist, wobei der Substituent Y aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus -N+(RRR), -NO, -Cl, -Br, -F oder -I besteht, und R, Rund Rgleich oder verschieden voneinander sind und jeweils unsubstituiertes oder substituiertes C-C-Alkyl sind; undUmsetzen des Präkursors mit einem [F]-Fluorid-Anion in Gegenwart eines Aktivierungssalzes zu der radiofluorierten Verbindung, wobei der Substituent Y durch [F]-Fluor ersetzt wird und wobei das Aktivierungssalz ein Kation mit der allgemeinen Formel N(RRRR) aufweist, wobei R, R, Rund Rgleich oder verschieden voneinander sind und jeweils unsubstituiertes oder substituiertes C-C-Alkyl sind.
Patent DE-102016200765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer energiespeicherzelle, batteriemodul sowie fahrzeug
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M10/0587
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Energiespeicherzelle mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Gehäuses, welches eine Breite und eine Tiefe aufweist; Bereitstellen mindestens eines Elektrodenwickels, welcher mindestens zwei um eine Wickelungsachse gewickelte Elektroden aufweist, wobei der Elektrodenwickel senkrecht zur Wickelungsachse einen Querschnitt mit einer Breite und einer Tiefe aufweist, wobei die Breite des Querschnitts des Elektrodenwickels größer ist als die Breite des Gehäuses und die Tiefe des Querschnitts des Elektrodenwickels höchstens so groß ist wie die Tiefe des Gehäuses; Abtrennen mindestens eines Abschnitts des mindestens einen Elektrodenwickels, wodurch die Breite des Querschnitts des Elektrodenwickels auf eine Breite reduziert wird, welche höchstens so groß ist wie die Breite des Gehäuses; und Einbringen des mindestens einen Elektrodenwickels, dessen Querschnitt in der Breite reduziert wurde, in das Gehäuse. Die Erfindung betrifft ferner ein Batteriemodul mit solchen Energiespeicherzellen sowie ein entsprechendes Fahrzeug.
Patent DE-102016200852-A1 (DE)
Title: Verstärkungsgrundgewebe für Urethanschaumprodukt
Inventor: INUZUKA KENSUKE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Verstärkungsgrundgewebe für ein Urethanschaumprodukt umfasst: eine Vorderseitenschicht und eine Rückseitenschicht, die aus einer Faserintegration aus einem thermoplastischen Harz gebildet sind; und eine Zwischenschicht, die aus einem Schaum gebildet ist und zwischen der Vorderseitenschicht und der Rückseitenschicht eingefügt ist. Das Gesamtflächengewicht reicht von 90 g/m2 bis 260 g/m2. Die Vorderseitenschicht ist aus einer Faserintegration mit einem Flächengewicht von gleich oder größer als 20 g/m2 gebildet. Die Rückseitenschicht ist aus einer Faserintegration mit einem Flächengewicht von gleich oder größer als 30 g/m2 gebildet. Die Zwischenschicht ist aus einer Schaumschicht mit einem Flächengewicht von 30 g/m2 bis 100 g/m2 gebildet.
Patent DE-102016205234-A1 (DE)
Title: Drehmaschine
Inventor: ORT HANS
IPC: B23Q1/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmaschine, umfassend: Ein auf einem Untergrund (U) mittels eines Gestells abgestütztes Bett (1) zum Führen eines Schlittens (2), ein oberhalb eines Endes des Betts (1) vorgesehenes, mit einer Arbeitsspindel (4) verbundenes Spannfutter (3), einen unterhalb des Betts (1) vorgesehenen Spänekasten (5) zum Auffangen von Spänen sowie einen unterhalb des Spänekastens (5) vorgesehenen Behälter (6) zur Aufnahme eines Kühlschmierstoffs, wobei der Spänekasten (5) lösbar an einem Wagen (7) angebracht ist, welcher mittels Rädern (9) verfahrbar auf dem Untergrund (U) abgestützt ist.