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Patent DE-112018006230-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne anzeigevorrichtung, die ein lichtemittierendes halbleiterelement verwendet
Inventor: CHOI JINHYEOK
IPC: H01L51/52
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Anzeigevorrichtung bereit, umfassend: eine Anzeigeeinheit, die eine Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleitervorrichtungen umfasst und Licht zu einer oberen Oberfläche ausgibt; ein transparentes Substrat, das über der Anzeigeeinheit angeordnet ist und an einer Oberfläche davon einen Befestigungsbereich hat, der derart vorsteht, dass er die Seitenoberflächen der Anzeigeeinheit umgibt; eine Schutzschicht, die derart gebildet ist, dass sie die Bodenoberfläche der Anzeigeeinheit bedeckt; und eine hintere Abdeckung, die um einen Bereich des transparenten Substrats und die Schutzschicht herum spritzgegossen und damit gekoppelt ist, wobei die Schutzschicht derart angeordnet ist, dass sie den Befestigungsbereich bedeckt.
Patent DE-112018007375-T5 (DE)
Title: Qualitätsüberwachungssystem
Inventor: SAKAI RISA
IPC: G07C3/14
Filed: 2018-09-25
Abstract: Ein Qualitätsüberwachungssystem gemäß einer Ausführungsform beinhaltet einen Bildaufnehmer, einen Prüfer und einen Prozessor. Der Bildaufnehmer nimmt wiederholt ein erstes Bild einer Anlage auf. Die Anlage wiederholt einen ersten Arbeitsgang zur Bearbeitung eines Werkstücks. Das erste Bild ist von der Anlage, die zu einem ersten Zeitpunkt des ersten Vorgangs aufgenommen wurde. Der Prüfer prüft nach der Bearbeitung eine Qualität des Werkstücks. Der Prozessor entscheidet basierend auf einer Vielzahl der ersten Bilder eine Bewertung der in jedem der ersten Bilder abgebildeten Anlage. Der Prozessor analysiert eine Korrelation zwischen einer Vielzahl von Bewertungen und einer Vielzahl von Qualitäten.
Patent DE-112018007687-T5 (DE)
Title: Maschinelles-Lernen-Gerät, numerisches Steuerungsgerät, Maschinenwerkzeug und Maschinenlernverfahren
Inventor: KATO YUTA
IPC: B23B31/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Ein Maschinelles-Lernen-Gerät (20), welches einen Positionsbefehl (53) an eine Treibereinheit (37) lernt, welche ein Beladerspannfutter (32) bewegt, wenn ein Werkstück (40) zwischen dem Beladerspannfutter (32), welches das Werkstück (40) greift und weitergibt, und einem Drehfutter (31), welches greift, um das Werkstück (40) entgegenzunehmen, übergeben wird, umfasst: eine Zustandsbeobachtungseinheit (25), welche als Zustandsvariablen (56) den Positionsbefehl (53) an die Treibereinheit (37) und Feedback-Daten von der Treibereinheit (37) beobachtet; und eine Lerneinheit (21), welche den Positionsbefehl (53), welcher einen Versatz einer Übergabeposition des Werkstücks (40) zwischen dem Beladerspannfutter (32) und dem Drehfutter (31) reduziert, in Abhängigkeit eines Datensatzes lernt, welcher basierend auf den Zustandsvariablen (56) erzeugt ist.
Patent DE-112018007779-T5 (DE)
Title: Virtuellspeicherdienste für client-computing-geräte
Inventor: WEI CHANGZHENG
IPC: G06F21/62
Filed: 2018-06-29
Abstract: Ausführungsformen beinhalten Vorrichtungen, Verfahren und Systeme, die einen oder mehrere Server und ein oder mehrere Speichergeräte beinhalten, die miteinander gekoppelt sind, um Virtuellspeicherdienst bereitzustellen, um eine Datei und Metadaten der Datei für ein Client-Computing-Gerät zu speichern. Die Datei und die Metadaten der Datei können vor dem Bereitstellen für den Virtuellspeicherdienst durch das Client-Computing-Gerät verschlüsselt werden. Die Datei kann mit einem geheimen Schlüssel des Client-Computing-Gerätes verschlüsselt werden und die Metadaten der Datei können mit einem zwischen dem Client-Computing-Gerät und dem Virtuellspeicherdienst gemeinsam genutzten Sitzungsschlüssel verschlüsselt werden. Die verschlüsselte Datei kann in dem einen oder den mehreren Speichergeräten gespeichert werden und die verschlüsselten Metadaten der Datei können in einem oder mehreren abgesicherten Bereichen des einen oder der mehreren Server gespeichert werden. Andere Ausführungsformen können ebenfalls beschrieben sein und beansprucht werden.
Patent DE-112019000091-T5 (DE)
Title: Schwimmende Steckbuchse mit Selbstrückstellfunktion und Koaxialkupplung mit derartiger Steckbuchse
Inventor: CHEN JINSONG
IPC: H01R13/631
Filed: 2019-12-10
Abstract: Offenbart ist eine schwimmende Steckbuchse mit einer Selbstrückstellfunktion, die einen Steckbuchsenisolator, eine Steckbuchsenabdeckung, einen Steckbuchsenanschluss, ein Abschirmgehäuse und eine elastische Führungsplatte aufweist. Es sind zwei elastische Führungsplatten angeordnet, die durch nach oben ragende linke und rechte Seitenwände des Abschirmgehäuses gebildet sind. Die elastischen Führungsplatten enthalten jeweils eine elastische Seitenoberseite und ein bogenförmiges Führungsteil, wobei die elastische Seitenoberseite so eingerichtet ist, dass sie gegen die Steckbuchsenabdeckung aufbockt und durch eine sich nach innen erstreckende Innenwand der elastischen Führungsplatte gebildet ist. Das bogenförmige Führungsteil ist durch äußeres Biegen und Strecken eines freien Endes der elastischen Führungsplatte gebildet. Wenn ein Stecker einer Koaxialkupplung relativ zur Steckbuchse der Koaxialkupplung eingeführt und entfernt wird, kann die Steckbuchsenabdeckung eine Position relativ zum Steckbuchsenisolator entlang einer X-Achsenrichtung und / oder einer Y-Achsenrichtung unter Einwirkung der elastischen Seitenoberseite feineinstellen und korrigieren, so dass die Steckbuchsenabdeckung und der Steckbuchsenanschluss in der richtigen relativen Position liegen und für eine nächste Steckmontage des Steckers der Koaxialkupplung vorbereitet sind.
Patent DE-112019000704-T5 (DE)
Title: Berührungslose energieversorgungsvorrichtung
Inventor: NOMURA ATSUSHI
IPC: H02J50/80
Filed: 2019-01-11
Abstract: Eine Energieempfangsvorrichtung 3 einer berührungslosen Energieversorgungsvorrichtung 1 schließt eine Resonanz-Unterdrückungsspule 31 kurz, die so vorgesehen ist, dass sie elektromagnetisch mit einer Empfangsspule 21 gekoppelt ist, und meldet einer Energieübertragungsvorrichtung 2 eine Anomalie der Ausgangsspannung, wenn ein gemessener Wert der Ausgangsspannung gleich oder größer als eine obere Grenzschwelle wird, wobei der gemessene Wert der Ausgangsspannung durch Gleichrichten von Energie erhalten wird, die über eine Resonanzschaltung 20 empfangen wird, der eine Empfangsspule 21, die so konfiguriert ist, dass sie Energie von einer Übertragungsspule 14 der Energieübertragungsvorrichtung 2 empfängt, und einen Resonanzkondensator 22 enthält, der parallel zur Empfangsspule 21 geschaltet ist. Nach Erhalt der Meldung der Ausgangsspannungsanomalie ändert die Energieübertragungsvorrichtung 2 mindestens eine der an die Übertragungsspule 14 angelegten Spannung und Schaltfrequenz der Wechselstromenergie.
Patent DE-112019001228-T5 (DE)
Title: Diffusorschaufel und Zentrifugalkompressor
Inventor: SAITO RYOSUKE
IPC: F04D29/44
Filed: 2019-03-08
Abstract: Diese Diffusorschaufel (60), von der eine Schaufelhöhenrichtung auf eine Axialrichtung ausgerichtet ist, weist eine Tragflächenform im Querschnitt senkrecht zur Schaufelhöhenrichtung auf und umfasst einen Körper, ausgehend von einer Vorderkante an dem Ende auf der radialen Innenseite zu der radialen Außenseite hin, erstreckt sich in einer Drehrichtung (R) des Laufrads zur Vorderseite hin und erreicht eine Hinterkante an dem Ende auf der radialen Außenseite. In dem Körper der Diffusorschaufel unterscheidet sich der Drehwinkel einer ummantelungsseitigen Schaufelform (S), die die Tragfläche einer Endfläche auf einer Seite in der Axialrichtung ist, von dem Drehwinkel einer nabenseitigen Schaufelform (H), die die Tragfläche einer Endfläche auf der anderen Seite in der Axialrichtung ist. Die Tragflächen bilden einen kontinuierlichen Übergang zwischen der ummantelungsseitigen Schaufelform und der nabenseitigen Schaufelform. Der Drehwinkel der nabenseitigen Schaufelform ist kleiner als der Drehwinkel der ummantelungsseitigen Schaufelform.
Patent DE-112019001334-T5 (DE)
Title: Wegmesssystem und Wegmessverfahren für eine Sensorvorrichtung
Inventor: LI GUANGJIN
IPC: G08C19/18
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Wegmesssystem und ein Wegmessverfahren für eine Sensorvorrichtung, wobei das Wegmesssystem Folgendes umfasst: eine Ansteuersignalerzeugungsschaltung (23), die zum Ausgeben eines Ansteuersignals an den ersten Wegsensor (10, 12) dient; eine erste Signalverarbeitungsschaltung (24, 102), die zum Empfangen des vom ersten Wegsensor (10, 12) kommenden Signals und zum Ausgeben eines AD-SO-Signals dient; und eine Recheneinrichtung (40, 60, 90, 110), die einen ersten Timer (41, 112) umfasst, wobei der erste Timer (41, 112) zum Empfangen eines CLK512-Signals und des ersten ADSO-Signals sowie zur Zeitmessung oder zum Zählen gemäß dem CLK512-Signal und dem ersten ADSO-Signal dient, wobei das CLK512-Signal ein Rechteckwellensignal ist, das sich auf die Periode und Phase des Ansteuersignals bezieht. Mit dem Wegmesssystem und -verfahren können eine Leistungsverbesserung zu geringeren Kosten, eine höhere Messauflösung und eine höhere Messgenauigkeit erzielt werden.
Patent DE-112019004004-T5 (DE)
Title: Systeme, verfahren und geräte zum maschinengebundenen profilieren eines laserstrahls
Inventor: HACKERT THOMAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Lasersystem umfasst eine elektronische Steuereinheit, die einen Prozessor und einen nicht-flüchtigen, maschinenlesbaren Speicher umfasst, einen Laserkopf, der so konfiguriert ist, dass er einen Laserstrahl ausgibt, eine Arbeitsfläche, die gegenüber dem Laserkopf positioniert ist, und ein Leistungsmessgerät, das kommunikativ mit der elektronischen Steuereinheit gekoppelt und in die Arbeitsfläche integriert ist. Das Lasersystem umfasst weiterhin eine Messerplatte, die zwischen dem Leistungsmessgerät und dem Laserkopf positioniert ist, und einen maschinenlesbaren Befehlssatz, der in dem nicht-flüchtigen maschinenlesbaren Speicher gespeichert ist, welcher das Lasersystem veranlasst, bei Ausführung durch den Prozessor mindestens Folgendes durchzuführen: Positionieren des Laserkopfes in einem ersten Abstand von dem Leistungsmessgerät, Veranlassen des Laserkopfes, den Laserstrahl auszugeben, Verschieben des Laserkopfes über das Leistungsmessgerät, Empfangen von Leistungssignalen von dem Leistungsmessgerät, während der Laserstrahl über das Leistungsmessgerät verschoben wird, und Berechnen einer Spotgröße für den Laserstrahl auf der Grundlage der von dem Leistungsmessgerät empfangenen Leistungssignale.
Patent DE-112019006211-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kalibrierung zur Feststellung eines Standorts in Echtzeit
Inventor: SMITH ERIC J
IPC: G01S5/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: System und Verfahren zum Bestimmen von Standortinformationen basierend auf einem Referenzprofil für eine Referenzeinrichtung und System und Verfahren zum Bestimmen des Referenzprofils. Das System kann den Referenzpositionsgeber mit Bezug auf die Referenzeinrichtung basierend auf einer Vielzahl von Proben bestimmen, die mit Bezug auf Kommunikationen zwischen der Referenzeinrichtung und einer Objekteinrichtung erhalten werden. Ein Adapterpositionsgeber kann für den Referenzpositionsgeber für Proben, die mit Bezug auf Kommunikationen zwischen einer Testeinrichtung und einem Objekt erhalten werden, bestimmt werden.
Patent DE-112020001248-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem und Steuerungsverfahren von Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: HAGITA TAKAYUKI
IPC: B65H1/24
Filed: 2020-02-12
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fahrzeugklimatisierungssystem und ein Steuerungsverfahren des Fahrzeugklimatisierungssystems bereitzustellen, die Detektieren von Leckagen von brennbarem Kältemittel ermöglichen, ohne dass ein separater Sensor erforderlich ist. Dieses Fahrzeugklimatisierungssystem ist versehen mit: einem Kühlzyklus zum Kühlen (23); einem Wärmepumpenzyklus zum Erwärmen (33); einem Kältemittel, das sehr brennbar ist, einen Explosionsbereich nahe Raumtemperatur aufweist und in dem Kühlzyklus zum Kühlen (23) und in dem Wärmepumpenzyklus zum Erwärmen (33) zirkuliert; einem Außentemperatursensor (44), der die Außentemperatur detektiert; einem Drucksensor (49), der den Kältemitteldruck detektiert; und einer Steuervorrichtung, die die Kältemitteldichte, die die Dichte von Kältemittel ist, basierend auf der Außentemperatur und dem Druck berechnet und bestimmt, ob die Kältemitteldichte unter einen vorgeschriebenen Schwellenwert, der auf der Menge an abgedichtetem Kältemittel, dem Gesamtvolumen in dem Kühlzyklus zum Kühlen (23) und in dem Wärmepumpenzyklus zum Erwärmen (33), dem Volumen der Fahrzeugkabine, der Standarddichte der Atmosphäre und der Explosionsgrenze des Kältemittels basiert, gefallen ist oder nicht.
Patent DE-112020002901-T5 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: MASUDA TORU
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es wird ein Leistungshalbleitermodul mit mehreren Halbleiterchips, die auf einem isolierten Substrat parallel angeordnet sind, geschaffen, das eine hochdichte Montage der Halbleiterchips zulässt und mit weniger Differenz der Betriebscharakteristiken von einem Halbleiterchip zu einem anderen hochzuverlässig ist. Das obigen Modul enthält ein isoliertes Substrat; ein erstes leitfähiges Muster, das auf dem isolierten Substrat verlegt ist; mehrere Leistungshalbleiterchips, die auf dem ersten leitfähigen Muster angeordnet sind; eine erste Verdrahtung, die zum Überbrücken und direkten Verbinden jeweiliger Gate-Elektroden der mehreren Leistungshalbleiterchips gebildet ist; und eine zweite Verdrahtung, die zum Überbrücken und direkten Verbinden jeweiliger Source-Elektroden der mehreren Leistungshalbleiterchips gebildet ist, wobei die erste Verdrahtung neben der zweiten Verdrahtung angeordnet ist und in Bezug auf die zweite Verdrahtung innerhalb von 30 Grad angewinkelt sein kann.
Patent DE-112020004435-T5 (DE)
Title: Bremskraft-Erzeugungsvorrichtung, Flügel und Flugzeug
Inventor: UEHARA MOTOHIDE
IPC: B64C23/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Eine Bremskraft-Erzeugungsvorrichtung (1) aufweist: einen ersten Modus, bei dem ein Deflektor (3) und eine Blockiertür (4) in Bezug auf einen Flügel (10) eingezogen sind; einen dritten Modus, bei dem, während die Vorderkante (3a) und die Hinterkante (3b) des Deflektors (3) von dem Flügel (10) getrennt sind und die Blockiertür (4) eingezogen wird, ein zweiter Strömungsweg gebildet ist, in dem Fluid via einen Querstromventilator (2) von einer Öffnung auf der Seite der Vorderkante (3a) des Deflektors (3) zu einer Öffnung auf der Seite der Hinterkante (3b) strömt; und einen zweiten Modus, bei dem, während die Vorderkante (3a) des Deflektors (3) von dem Flügel (10) getrennt wird, wobei die Hinterkante (3b) nahe an dem Flügel (10) liegt und die Blockiertür (4) eingesetzt wird, ein erster Strömungsweg (12) gebildet ist, in dem Fluid via den Querstromventilator (2) von einer Öffnung (12a) auf der Seite der Blockiertür (4) zu der Öffnung (12b) auf der Seite der Vorderkante (3a) des Deflektors (3) strömt.
Patent DE-112020005431-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer wand für ein gehäuse und mit einem derartigenverfahren hergestellte wand
Inventor: ESCULIER CLÉMENT
IPC: B29C51/14
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Wand (25) für ein Gehäuse (3), insbesondere einer Heizungs- und/oder Belüftungs- und/oder Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug, wobei die Wand (25) eine Schicht (251) aus einem porösen ersten Material und mindestens einen Film (253) aus einem zweiten Material aufweist, der auf mindestens einem umlaufenden Bereich (Z2) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren folgende Schritte: - Anordnen eines Films (253) aus dem zweiten Material in einer Form, - Erwärmen einer Schicht (251) aus dem porösen ersten Material, - Anordnen der Schicht (251) in der Form, so dass mindestens ein umlaufender Bereich (Z2) der Schicht (251) den Film (253) bedeckt, - Schließen der Form für eine vorbestimmte Dauer und Komprimieren des umlaufenden Bereichs (Z2) der Schicht (251) und des Films (253), so dass eine vorbestimmte Dicke erhalten wird und sich der Film (253) auf Höhe des umlaufenden Bereichs (Z2) mit der Schicht (251) vereinigt. Die Erfindung betrifft auch eine Wand (25), die mit einem derartigen Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-112021000406-T5 (DE)
Title: Draht-zu-Draht-Verbinder mit Spleißkontaktabschnitt
Inventor: LYBRAND BRENT
IPC: H01R13/11
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Kontakt für einen elektrischen Draht-zu-Draht-Verbinder umfasst einen ersten Kontaktabschnitt, der eine erste Drahtaufnahmeöffnung zur Aufnahme eines ersten Drahtes und eine zweite Drahtaufnahmeöffnung zur Aufnahme eines zweiten Drahtes definiert. Der Kontakt umfasst ferner einen Spleißkontaktabschnitt, der an den ersten Kontaktabschnitt angrenzt und eine dritte Drahtaufnahmeöffnung zur Aufnahme eines dritten Drahtes definiert. Der erste Kontaktabschnitt umfasst auch eine erste Vielzahl von Kontaktzinken, um den ersten Draht und den zweiten Draht elektrisch zu verbinden, und der Spleißkontaktabschnitt umfasst eine zweite Vielzahl von Kontaktzinken, um den dritten Draht mit dem ersten Draht und dem zweiten Draht elektrisch zu verbinden.
Patent DE-112021000934-T5 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung für dokumentenerstellung, unterstützungsverfahren für dokumentenerstellung und programm
Inventor: NAKAMURA KEIGO
IPC: G16H30/40
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Texterzeugungseinheit (14) erzeugt mehrere Texte, die Eigenschaften von Merkmalsabschnitten beschreiben und sich für mindestens einen in einem Bild enthaltenen Merkmalsabschnitt voneinander unterscheiden. Eine Anzeigesteuereinheit (15) führt Steuerung so durch, dass jeder der mehreren Texte auf einer Anzeigeeinheit angezeigt wird.
Patent DE-112021001337-T5 (DE)
Title: Vorwärmvorrichtung und einspritzvorrichtung
Inventor: SEIKE KOUJI
IPC: B29C45/18
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine Vorwärmvorrichtung 21 einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung, die ein Formmaterial Mm vorwärmt, wobei die Vorwärmvorrichtung 21 einen Materialzufuhrkanal 22, durch den das Formmaterial Mm strömt, und eine Heizung 24, die das durch den Materialzufuhrkanal 22 strömende Formmaterial Mm erwärmt, enthält, wobei der Materialzufuhrkanal 22 paarweise kanalbildende Elemente 23 enthält, die einander zugewandt angeordnet sind und den Materialzufuhrkanal 22 dazwischen unterteilen, wobei mindestens eines der paarweisen kanalbildenden Elemente 23 beweglich ist und eine Kanalbreite zwischen den kanalbildenden Elementen 23 anpassbar ist. Ferner enthält eine Einspritzvorrichtung 1 einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Vorwärmvorrichtung 21 und einen Zylinder 11 zum Schmelzen des von der Vorwärmvorrichtung 21 vorgewärmten Formmaterials Mm und ist eine Vorrichtung, die das Formmaterial Mm, das in dem Zylinder 11 geschmolzen ist, in eine Formvorrichtung einspritzt.
Patent ES-2242000-T7 (ES)
IPC: C08L23/16
Filed: 2002-02-14
Granted: 2011-08-01
Abstract: The invention provides a heterophasic propylene polymer composition comprising the following components:   i) 60 to 90% wt, relative to the total weight of components i), ii) and iii), of a propylene polymer matrix comprising at least one propylene polymer and having an ethylene content of no more than 5% wt; ii) 5 to 30% wt, relative to the total weight of components i), ii) and iii), of an elastomer; and iii) 5 to 25% wt, relative to the total weight of components i), ii) and iii), of an ethylene copolymer plastomer having a density of not more than 910 kg/m<3> and a melt flow rate MFR2.16 (190 DEG C) of at least 0.5 g/10 minutes at 190 DEG C under a weight of 2.16 kg.
Patent ES-2353905-T7 (ES)
Inventor: VOLLBRECHT MATTHIAS
IPC: A61F5/00
Filed: 2006-05-09
Granted: 2013-04-29
Abstract: A lower back orthosis bandage includes a middle piece having a first flat end and a second flat end, a first end piece having a mouth-like end and a second end piece having a mouth-like end. The first end piece is releasably connected to the first flat end of the middle piece by the mouth-like end of the first end piece. The second end piece is releasably connected to the second flat end of the middle piece by the mouth-like end of the second end piece. The first end piece and the second end piece are connectable to each other to close the bandage.
Patent DE-60113718-T8 (DE)
Inventor: WIANS A
IPC: F16H9/18
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: A variable speed transmission, comprising:  a first pulley having a rotational axis and including a first face and a second face, the first face being moveable with respect to the second face;  a belt located adjacent the first face and the second face of the first pulley; and  an actuator located adjacent the first pulley and adapted to move the first face with respect to the second face between a neutral position and a drive position,  the neutral position being defined by the first face being located at a first position with respect to the second face, and the first face being rotatable with respect to the second face,  the drive position being defined by the first face and the second face being frictionally engaged with the belt such that the first face, second face and belt rotate together.
Patent DE-602004002686-T8 (DE)
Inventor: RICCO MARIO
IPC: F02M47/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-01-03
Abstract: A control servo valve (8) is housed inside the casing (2) of an internal combustion engine fuel injector (1), and has a piezoelectric actuator (40), and a control chamber (13) having a fuel outlet passage (21); the outlet passage (21) comes out inside an annular chamber (34) defined by a fixed tubular portion (25) and by a shutter (32), which engages the tubular portion (25) in substantially fluidtight manner and is slid axially by the piezoelectric actuator (40) from a closed position, in which it closes the annular chamber (34) and is subjected to a zero axial resultant force by the fuel pressure, to an open position, in which the outlet passage (21) communicates with a discharge conduit.
Patent DE-112013002753-T9 (DE)
Title: Mehrfachventilvorrichtung
Inventor: KOBAYASHI YOSHINOBU
IPC: F16K27/04
Filed: 2013-05-22
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ein Ventilgehäuse (12) einer Mehrfachventilvorrichtung (11) wird gebildet, indem es in zwei Teile, d. h. einen ersten Gehäuseblock (13) und einen zweiten Gehäuseblock (14), aufgeteilt wird, die an Positionen von einander zugewandten Verbindungsflächen (13B, 14A) aneinander angelegt und voneinander getrennt werden. Drei oder mehr Schiebergleitbohrungen (18, 19, 20, 21) sind an dem ersten Gehäuseblock (13) vorgesehen und bilden eine dreidimensionale Struktur. Die anderen Schiebergleitbohrungen (42, 43, 44, 45, 46) sind an dem zweiten Gehäuseblock (14) vorgesehen und bilden eine dreidimensionale Struktur. Ein Entlastungsventil (88) zum Beschränken des Maximaldrucks in mehreren Öldurchgängen auf einen vorbestimmten Solldruck oder weniger ist an dem ersten oder dem zweiten Gehäuseblock (13, 14) vorgesehen. Dieses Entlastungsventil (88) ist an einer Position angeordnet, die näher an den Verbindungsflächen (13B, 14A) als jede der Schiebergleitbohrungen liegt, die in dem einen der Gehäuseblöcke vorgesehen sind.
Patent AT-2288-U1 (AT)
Title: Lasergerät
Inventor: AMBROSCH KARL ERNST DIPL ING D
IPC: A61N5/06
Filed: 1997-09-09
Abstract: Lasergerät umfassend eine Laserlichtquelle und ein sie zumindest teilweise umgebendes, mit einer Öffnung (4) zur Aufnahme der Laserlichtquelle und/oder zum Durchtritt für das Laserlicht versehenes Gehäuse (3), wobei die Laserlichtquelle durch eine Laserdiode (1) allein gebildet ist, welche im Bereich der Öffnung (4) mit vom Gehäuse (3) unberührt verlaufendem Strahlungskegel (2) angeordnet ist.