baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016009068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Zwischenförderers
IPC: B65G47/68
Filed: 2016-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung (1) von mindestens einer Aufnahmefläche zwischen zwei aufeinanderfolgenden Stationen in einer industriellen Bearbeitungslinie von Produkten (3) an einem Fließband, aufweisend eine Entnahmezone (4), von welcher aus die Produkte (3) zu dieser Fläche überführt werden, und umfassend einen Eingangsförderer (5), um einen von der stromaufwärts gelegenen Station aufgenommenen kompakten Strom von Produkten (3) aufzunehmen und aufrechtzuerhalten, einen Aufnahmeförderer (6), welcher sich entlang einer Förderrichtung (7) in der Entnahmezone (4) erstreckt, um den durch den Eingangsförderer (5) zugeführten Strom von Produkten (3) dort aufzunehmen und dann dort anzuhalten, sowie ein Überführungsmittel (8), um die in der Entnahmezone (4) angehaltenen Produkte (3) quer zu der Förderrichtung (7) zu der Aufnahmefläche zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem mindestens ein Pufferfördermittel aufweist, welches geeignet ist, um einerseits den kompakten Strom von Produkten (3) von dem Eingangsförderer (5) aus aufzunehmen, wenn die Produkte (3) auf dem Aufnahmeförderer (6) für ihre Überführung im Stillstand sind, und andererseits die Kompaktheit des Stroms zu bewahren.
Patent DE-202016100090-U1 (DE)
Title: Magnetkupplungsrotor
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-01-11
Abstract: Magnetkupplungsrotor (2; 20), der folgende Bestandteile umfasst: – eine gerade Anzahl von Permanentmagneten (5), die um die Drehachse des Magnetkupplungsrotors (2; 20) in gleichen Winkelabständen verteilt so angeordnet sind, dass sie mit jeweils einer ihrer Polflächen radial nach innen und mit der anderen radial nach außen weisen, wobei die Polungen einander unmittelbar benachbarter Permanentmagnete (5) zueinander entgegengesetzt sind, und – einen Rückschlusskörper (18; 32) aus ferromagnetischem Material, an welchem die Permanentmagnete (5) mit jeweils einer ihrer Polflächen anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückschlusskörper (18; 32) als zylindrischer Ring mit glatten inneren und äußeren Mantelflächen ausgebildet ist, dass für die Permanentmagnete (5) eine Halterung (4; 22) aus einem nicht oder nur schwach magnetisierbaren, spritzgussfähigen Material vorgesehen und als bezüglich der Drehachse des Magnetkupplungsrotors (2; 20) drehsymmetrischer Körper ausgebildet ist, der Nischen für die Aufnahme von Permanentmagneten (5) aufweist, dass die Durchmesser der Halterung (4; 22) und des Rückschlusskörpers (18; 32) so aufeinander abgestimmt sind, dass sie durch eine in axialer Richtung erfolgende Relativbewegung zueinander koaxial und passgenau zusammengesteckt werden können, wobei der Rückschlusskörper (18; 32) im zusammengebauten Zustand die in der Halterung (4; 22) vorgesehenen Nischen in einer radialen Richtung zumindest teilweise so überdeckt, dass zwischen ihm und der Halterung (4; 22) eine gerade Anzahl von Einsteckfächern (19; 34) gebildet ist, in die jeweils nach Bedarf in axialer Richtung ein Permanentmagnet (5) für eine zumindest in Umfangsrichtung passgenaue Halterung einschiebbar ist.
Patent DE-202016104508-U1 (DE)
Title: Kreiselpumpe sowie Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugrädern mit einer solchen Kreiselpumpe
IPC: F04D7/02
Filed: 2016-08-16
Abstract: Elektromotorisch antreibbare Kreiselpumpe (1) für eine Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugrädern, umfassend ein Pumpengehäuse (2), das einen ein Laufrad (3) aufnehmenden Pumpenarbeitsraum (4) begrenzt und einen Einlass (5) sowie mindestens einen Auslass (6) für ein ein Granulat enthaltendes Reinigungsmedium aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (2) zumindest in einem Kontaktbereich mit dem Reinigungsmedium aus Kunststoff, insbesondere aus einem säurebeständigen Kunststoff, gefertigt ist.
Patent DE-202016105239-U1 (DE)
Title: Folien-Öse
IPC: F16B45/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Folien-Öse (1) zum Einsetzen in einer Folie (20) mit – einem Oberring (1a) – einem Unterring (1b), – die bei Axialfluchten der Anordnung in einem ringförmigen Klemmbereich (3) gegeneinander gerichtete, insbesondere ringförmige, Klemmflächen (6a, b) aufweisen und – die axial wenigstens teilweise konzentrisch ineinander passen, – wenigstens je einem in axialer Richtung (10) gegeneinander verrastbaren Rastelement (11a, b) am Oberring (1a) einerseits und am Unterring (1b) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberring (1a) und/oder am Unterring (1b) mehrere, in axialer Richtung (10) beabstandete, Rastelemente (11a1, 11a2 und/oder 11b1, 11b2), insbesondere Rastvorsprünge, vorhanden sind.
Patent DE-202016107379-U1 (DE)
Title: Verstärkungszylinder für eine Nabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2016-12-23
Abstract: Verstärkungszylinder für eine Nabe (200), der Folgendes umfasst: einen hohlen Körper (1), der Folgendes aufweist: eine umgebende Wand (11), die eine Achse (L) umgibt und die eine innere und eine äußere umgebende Fläche (112, 111), die sich gegenüberliegen, aufweist, mehrere Übertragungsabschnitte (12), die auf der äußeren umgebenden Fläche (111) ausgebildet sind und die in einem Winkel um die Achse (L) herum beabstandet sind, und mindestens einen Positionierungsabschnitt (13), der auf der äußeren umgebenden Fläche (111) ausgebildet ist und der zwischen zwei benachbarten der Übertragungsabschnitte (12) ausgebildet ist, und mindestens ein Verstärkungsglied (2), das an dem mindestens einen Positionierungsabschnitt (13) angeordnet ist und aus einem Material hergestellt ist, das eine mechanische Festigkeit aufweist, die über der des hohlen Körpers (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass: der mindestens eine Positionierungsabschnitt (13) eine flache Kontaktfläche (131) und eine Durchtrittsöffnung (14), die sich von der Kontaktfläche (131) zu der inneren umgebenden Fläche erstreckt (112), aufweist; und das mindestens eine Verstärkungsglied (2) einen Hauptabschnitt (21), der eine Verbindungsfläche (211) aufweist, die flach ist und an der Kontaktfläche (131) des mindestens einen Positionierungsabschnitts (13) angebracht ist, und einen Positionierungsvorsprung (22), der mit dem Hauptabschnitt (21) verbunden ist und der in die Durchtrittsöffnung (14) pressgepasst ist, aufweist.
Patent DE-202016107420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Bremskraft- oder Antriebskraft-Übertragungen
IPC: F16D65/18
Filed: 2016-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen einer Bremskraft-Übertragung bei einer in einem relativ zu einer Basis feststehend angeordneten Gehäuse (1) drehbar und in Achsenrichtung (3) ortsfest angeordneten Welle (2), dadurch gekennzeichnet, dass a) zwei längs der Welle (2) einander ortsfest gegenüber stehende Joch-Elemente (4, 5) vorhanden sind, b) zwischen den beiden Joch-Elementen (4, 5) ein auf der Welle (2) längsverschiebliches und gegenüber dieser drehgesichertes permanent-magnetisches Element (6) derart angeordnet ist, dass c) das permanent-magnetische Element (6) wahlweise mit einem der Joch-Elemente (4, 5) einen geschlossenen Magnetkreis bildet, wobei d) eines der Joch-Elemente (4) kraftschlüssig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und als Bremskraft-Übertrager wirkt, e) das andere Joch-Element (5) mit der Welle (2) drehfest verbunden ist und als Freilauf-Joch für das permanent-magnetische Element (6) wirkt und f) in Verschieberichtung zwischen mindestens einem der Joch-Elemente (4, 5) und dem permanent-magnetischen Element (6) zusätzlich mindestens ein ferromagnetisches Ringelement (9, 9') und eine elektrische Spule (10, 11) konzentrisch zur Welle (2) angeordnet sind, wobei das ferromagnetische Ringelement (9, 9') und das permanent-magnetische Element (6) miteinander ortsfest verbunden sind und das ferromagnetische Ringelement (9, 9') mit der Spule (10, 11) einen Wirkungskreis bildet, der durch entsprechende Bestromung der Spule (10, 11) ein Gegenfeld für die Verschiebung des permanent-magnetischen Elementes (6) bewirkt.
Patent DE-202016107456-U1 (DE)
Title: Kühlung eines Rechenzentrums
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Kühlsystem für ein Rechenzentrum, umfassend: eine Vielzahl von Serverracks, die in einer Reihe mit einem Personenarbeitsplatz eines Rechenzentrums ausgerichtet ist, wobei die Serverracks eine Vielzahl von wärmeerzeugenden Computergeräten tragen können; ein an die Serverracks gegenüber dem Personenarbeitsplatz angrenzender Warmluftdurchlass, der einen Warmlufteinlass neben der Rückseite der Reihe von Serverracks und einem Warmluftauslass in durchgehender Verbindung mit einer Warmluftkammer umfasst; eine Vielzahl von Kühlmodulen, die jeweils mindestens einen Ventilator und eine Kühlschlange umfassen und so positioniert sind, dass von dem Personenarbeitsplatz ein kühlender Luftstrom durch die Serverracks zum Warmluftgang fließt; und ein mit jeder der Vielzahl von Kühlmodulen kommunikativ gekoppeltes Steuergerät, das betrieben werden kann, um Vorgänge auszuführen einschließlich: das Steuern der Vielzahl von Ventilatoren in der Vielzahl von Kühlmodulen, um bei einer festgelegten Ventilatordrehzahl betrieben zu werden; und das Steuern einer Vielzahl von Ventilen, die mit der Vielzahl von Kühlschlangen in der Vielzahl von Kühlmodulen gekoppelt sind, um in eine bestimmte Ventilposition moduliert zu werden.
Patent DE-202017000368-U1 (DE)
Title: Spielstandgesteuerte Spielfeldbeleuchtung mit Toranzeige im Spielfeld für Tischfußballgeräte
IPC: A63F7/32
Filed: 2017-01-21
Abstract: Elektronische Toranzeige für Tischfußballgeräte dadurch gekennzeichnet, dass zwei Displays (2) im Torbereich unterhalb einer transparenten Bodenplatte (1) angebracht sind.
Patent DE-202017001977-U1 (DE)
Title: Nistkasten mit Klappboden
IPC: A01K31/14
Filed: 2017-04-13
Abstract: Nistkasten (1) mit einem einen Hohlkörper bildenden Kastenteil (2) mit einem Innenraum und mit einem Einflugloch (26), sowie einem Dachteil (3) und einem Bodenteil (4), wobei der Bodenteil (4) als Klappboden gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei bestimmungsgemässer Aufhängung, in Schwerkraftrichtung gesehen, der Kastenteil (2) gegenüber dem Bodenteil (4) mindestens in einigen Bereichen einen Überstand einer bodennahen Schmalseite über den Bodenteil (4) bzw. eine Überlappung einer bodennahen Schmalseite mit dem Bodenteil (4) aufweist, dass der Überstand der bodennahen Schmalseite des Kastenteils (2) derart ist, dass die allseitige Abdeckung des Innenraums des Kastenteils (2) durch den Bodenteil (4) gewährleistet ist, dass der Bodenteil (4) mittels mindestens eines, einerseits an einer seiner Schmalseiten, andererseits am Überstand der entsprechenden bodennahen Schmalseite des Kastenteils (2) angebrachten Scharniers (5) einseitig unlösbar mit dem Kastenteil (2) verbunden ist und dass der Bodenteil (4) diesem mindestens einen Scharnier gegenüberliegend mittels mindestens eines Magnetverschlusses (6) lösbar mit dem Kastenteil (2) verbunden ist.
Patent DE-202017104855-U1 (DE)
Title: Animieren eines Bildes zum Anzeigen, dass das Bild verschiebbar ist
IPC: G06F3/0485
Filed: 2017-08-11
Abstract: Computerprogrammprodukt, wobei das Computerprogrammprodukt Code umfasst, der bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren den einen Prozessoren veranlasst, ein Verfahren auszuführen, wobei das Verfahren umfasst: Darstellen, durch eine Computervorrichtung, einer Benutzerschnittstelle, die ein erstes Bild und ein zweites Bild umfasst; Empfangen, durch die Computervorrichtung, einer ersten Benutzereingabe, welche die Benutzerschnittstelle in einer ersten Richtung bewegt; Bewegen der Benutzerschnittstelle, durch die Computervorrichtung und als Reaktion darauf, die erste Benutzereingabe empfangen zu haben, in der ersten Richtung durch: (i) Bewegen des ersten Bildes in der ersten Richtung, um einer Bewegung der ersten Benutzereingabe zu entsprechen, (ii) Bewegen des zweiten Bildes in der ersten Richtung um einer Bewegung der ersten Benutzereingabe zu entsprechen, und (iii) Modifizieren einer Darstellung des zweiten Bildes zur gleichen Zeit, zu der das zweite Bild in die erste Richtung bewegt wird, und auf eine Weise, die sich von der Bewegung in der ersten Richtung unterscheidet, um anzuzeigen, dass das zweite Bild ein Bild ist, das verschiebbar ist; Empfangen, durch die Computervorrichtung, einer zweiten Benutzereingabe, die mit dem zweiten Bild interagiert, um das zweite Bild zu verschieben; und Verschieben, durch die Computervorrichtung und als Reaktion darauf, die zweite Benutzereingabe empfangen zu haben, des zweiten Bildes durch Ersetzen eines ersten Abschnitts des zweiten Bildes durch einen zweiten Abschnitt des zweiten Bildes, wobei sich der erste Abschnitt des zweiten Bildes von dem zweiten Abschnitt des zweiten Bildes unterscheidet.
Patent DE-202017104904-U1 (DE)
Title: Teleskopische Schutzabdeckung für eine Werkzeugmaschine
IPC: F16P1/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Teleskopische Schutzabdeckung umfassend: eine Stützeinheit (10) mit einer Vielzahl von Stützplatten (11), die in einer ersten Richtung (X) voneinander beabstandet sind, wobei die Stützplatten (11) jeweils zwei Hauptflächen (110), die einander in der ersten Richtung (X) gegenüberliegen, eine Abschlusskante (112), die die Hauptflächen (110) miteinander verbindet, sowie eine Vielzahl von Montageöffnungen (111) aufweisen, wobei die Montageöffnungen (111) sich nahe der Abschlusskante (112) durch die Hauptflächen (110) erstrecken und voneinander in einer zweiten Richtung (Y) beabstandet sind, die normal zur ersten Richtung (X) ist, eine Lamelleneinheit (20) mit einer Vielzahl von Lamellen (21), die jeweils eine Verbindungsplatte (211), die lösbar an einer der Hauptflächen (110) einer jeweiligen Stützplatte (11) befestigt ist, sowie eine Abdeckplatte (212) aufweisen, die sich von der Verbindungsplatte (211) in die erste Richtung (X) und über die Abschlusskante (112) der jeweiligen Stützplatte (11) erstreckt und in einem Abschlussabschnitt (2121) endet, der so an der Abdeckplatte (212) einer benachbarten der Lamellen (21) befestigt ist, dass die Lamellen (21) von einem eingezogenen Zustand, in dem die Verbindungsplatten (211) nahe beieinander liegen, in einen ausgestreckten Zustand, in dem die Verbindungsplatten (211) voneinander entfernt sind, überführt werden können, wobei die Verbindungsplatte (211) einer jeweiligen Lamelle (21) eine Vielzahl von Befestigungsöffnungen (213) aufweist, die jeweils mit den Montageöffnungen (111) der jeweiligen Stützplatte (11) fluchten, eine Abdeckeinheit (30) aus einem flexiblen Stoffmaterial, die eine Vielzahl von befestigten Abschnitten (31), die jeweils sicher zwischen der einen der Hauptflächen (110) und der Verbindungsplatte (211) angeordnet sind, sowie eine Vielzahl von Abdeckabschnitten (32) aufweist, die jeweils einstückig mit einem jeweiligen der befestigten Abschnitte (31) verbunden sind, von wo aus sie sich in Richtung einer benachbarten der Stützplatten (11) erstrecken, die mit dem benachbarten Abschnitt (31), der an der benachbarten Stützplatte (11) befestigt ist, zu verbinden ist, und eine Vielzahl von Befestigungsvorrichtungen (40), die sich zur Befestigung der Verbindungsplatte (211) und einem entsprechenden der befestigten Abschnitte (31) an einer entsprechenden der Stützplatten (11) jeweils durch eine jeweilige der Montageöffnungen (111) und eine jeweilige der Befestigungsöffnungen (213) erstrecken.
Patent DE-202017106213-U1 (DE)
Title: Granulat-Trockner mit Gleichfließ-Stabilisator
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Granulat-Trockner (1) mit – einem Granulatbehälter (2), der insbesondere aus Glas besteht, aufweisend – eine untere Öffnung (2a) als Trocknungsluft-Einlass und Granulat-Auslass eine obere Öffnung (2b) als Trocknungsluft-Auslass, gekennzeichnet durch einen Gleichfließ-Stabilisator (3) im Granulatbehälter (2), der sich – zumindest vertikal, also in Schwerkraft-Richtung, an dem Granulatbehälter (2) oder dessen Deckel (7) abstützt, – insbesondere auch in horizontaler Richtung an den Innenflächen des Granulatbehälters (2) abstützt.
Patent DE-202017106920-U1 (DE)
Title: Flexible elektrisch betriebene Abdeckplane für eine Pickup-Ladefläche
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-11-14
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Abdecken einer Pickup-Ladefläche, umfassend: eine flexible Abdeckung, die ausfahrbar ist, um die Pickup-Ladefläche wenigstens teilweise abzudecken, und zurückfahrbar ist, um eine Rolle zu bilden; einen ersten Motor zum Ausfahren der flexiblen Abdeckung; und einen zweiten Motor zum Antreiben der Rolle, um die flexible Abdeckung zurückzufahren.
Patent DE-202018102871-U1 (DE)
Title: Schraubenaufnahmeeinrichtung
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-05-23
Abstract: Schraubenaufnahmeeinrichtung (1) mit einer Gewindehülse (2), die sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und zur Aufnahme einer Schraube mit einem Innengewinde (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem freien Ende der Gewindehülse (2) zumindest ein Plattenelement (4) vorgesehen ist, das radial auswärts von der Gewindehülse (2) vorsteht.
Patent DE-202019003621-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zubereitung
IPC: A61K36/235
Filed: 2019-08-30
Abstract: Pharmazeutische Zubereitung zur Behandlung von Infektionen, dadurch gekennzeichnet, dass als Wirkstoffe Aminoglykosidantibiotika wie Tobramycin und Gentamicin und ätherische Öle oder deren Inhaltsstoffe enthalten sind sowie weitere Zusatzstoffe.
Patent DE-202019101576-U1 (DE)
Title: Flexibles Element zur Regulierung der Wasserzufuhr im Wurzelbereich von Pflanzen
IPC: A01G29/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Flexibles Element zur Regulierung der Wasserzufuhr im Wurzelbereich von Pflanzen umfassend eine flächige Trägerlage aus biologisch abbaubaren Material mit einer an der Oberfläche der Trägerlage anhaftenden Beschichtung, wobei die Beschichtung ein Wasser absorbierendes Mittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dassdie Beschichtung eine Mischung aus dem pulverförmigen absorbierenden Mittel und einem Bindemittelpulver ist,wobei das Bindemittelpulver ein biologisch abbaubarer Schmelzkleber, nämlich Polycaprolacton (PCL), ist.
Patent DE-202019104073-U1 (DE)
Title: Extrudierter Flügelrohrabschnitt, Flügelrohr mit extrudiertem Flügelrohrabschnitt und Wärmetauscher mit Flügelrohr
IPC: F28F1/38
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein extrudierter Flügelrohrabschnitt (10) bestehend aus einem ausgeformten Rohrbereich (12) mit mindestens einem integral daran ausgebildeten ersten Flügelabschnitt (20) in einer ersten Radialebene des Rohrbereichs (12), wobei
 a. der erste Flügelabschnitt (20) eine Mehrzahl an ersten radialen Einschnitten aufweist, so dass eine Mehrzahl an ersten Flügeln (22) im ersten Flügelabschnitt (20) vorhanden ist, und
 b. jeder der ersten Flügel (22) ist um eine radiale Drehachse gedreht, so dass jeder der ersten Flügel (22) aus der ersten Radialebene um einen ersten Winkel 0° < α 1  < 90° herausgedreht ist, wobei
 c. zwischen Rohrbereich und jedem der ersten Flügel (22) ein erster kontinuierlicher Übergangsbereich vorhanden ist, der einen tordierten Bereich im Bereich der Drehachse und mindestens einen Dehnungsbereich benachbart dazu aufweist.
Patent DE-202019104446-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche
IPC: B08B3/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche (10) mittels eines unter Druck stehenden Mediums, mit einer einen Arbeitsraum begrenzenden Haube (2), in der Strahldüsen angeordnet sind und die an einem Fahrgestell (1) gehalten ist, an dem mindestens zwei Antriebseinheiten (3) befestigt sind, wobei jede Antriebseinheit (3) ein Rad (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Antriebseinheit (3) gegenüber dem Fahrgestell (1) quer zur Laufrichtung (C) des jeweiligen Rades (5) verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202019104512-U1 (DE)
Title: Thekenanlage zur Selbstbedienung
IPC: G07F11/00
Filed: 2019-08-16
Abstract: Thekenanlage (2) zur Selbstbedienung mit:
 einer Steuereinheit,
 zumindest zwei Thekenabschnitten (4a-c) ausgewählt aus:
 einem Kühlthekenabschnitt (4b),
 einem Trockenthekenabschnitt,
 einem Heißthekenabschnitt,
 einem Ausgabeabschnitt (4a) für Heißgetränke, und/oder
 einem Ausgabeabschnitt für Kaltgetränke, und
 zumindest einer in einen Grundkörper (19, 34) eines Thekenabschnitts (4a, 4c) integrierten Bezahlvorrichtung (25a-b),
 wobei die Thekenabschnitte (4a-c) von Kundenseite (K) frei zugänglich sind, so dass in den Thekenabschnitten angebotene Waren zur Selbstbedienung unmittelbar und ungehindert entnehmbar sind.
Patent DE-202020005767-U1 (DE)
Title: Applikator in Form einer Spirale mit einem Stützkern
IPC: A45D40/26
Filed: 2020-06-18
Abstract: Kosmetischer Applikator zum Auftragen einer Substanz auf Keratinfasern mit einer Applikationsvorrichtung, wobei die Applikationsvorrichtung aus einem Führungselement und einem Spiralfederelement besteht, wobei das Führungselement im mittleren Bereich des Spiralfederelements angeordnet ist, das sich mehrfach vollständig um das Führungselement windet, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement nach außen abstehende Zacken trägt, die aus dem Federelement herausragen.
Patent DE-202020100633-U1 (DE)
Title: Garnzuführungsvorrichtung zum Anordnen und Ausrichten einer Garnzuführung an einer Nähmaschinenanordnung
IPC: D05B43/00
Filed: 2020-02-06
Abstract: Garnzuführungsvorrichtung (10) eingerichtet zum Anordnen und Ausrichten einer Garnzuführung (15) an einer Nähmaschinenanordnung (5) zwischen einer Garnrolle (3) einerseits und einer Garnübernahmestelle (6) der Nähmaschinenanordnung andererseits, wobei die Garnzuführungsvorrichtung aufweist:
 -eine Basis (12) mit Befestigungsmitteln (11);
 -einen Rollenhalter (13) zur Anordnung einer/der Garnrolle relativ zur Nähmaschinenanordnung, insbesondere relativ zur Garnübernahmestelle; dadurch gekennzeichnet, dass die Garnzuführungsvorrichtung (10) eingerichtet ist zum reversiblen Befestigen der Gamzuführung (15) an der Nähmaschinenanordnung mittels der Basis (12) in einer Befestigungsebene (E) und zum Anordnen und Ausrichten der Garnrolle (3) an der Nähmaschinenanordnung mittels der Basis (12) und relativ zur Befestigungsebene (E), wobei die Basis die Ausrichtung des Rollenhalters (13) definiert, und wobei der Rollenhalter die Ausrichtung der Rollenachse (4) der Garnrolle definiert, insbesondere mit der Rollenachse entweder orthogonal oder parallel zur Befestigungsebene.
Patent DE-202020101608-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Betätigen von Funktionselementen mit kontaminierten Oberflächen
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum berührungslosen Betätigen von Funktionselementen mit Oberflächen, die mit Viren oder Bakterien kontaminiert sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Griffbereich (2) zum Ergreifen durch einen Benutzer und einen Hakenbereich (3) zum formschlüssigen Angreifen an der Oberfläche des Funktionselementes aufweist.