baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021005526-B3 (DE)
Title: Lenkvorrichtung, Kraftfahrzeug mit einer solchen Lenkvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B60R25/021
Filed: 2021-11-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (3), die als Steer-by-wire-Lenkvorrichtung ausgebildet ist, mit- einer in Umfangsrichtung (5) drehbar angeordneten Lenkspindel (7),- einem die Lenkspindel (7) in Umfangsrichtung (5) zumindest teilweise umgreifenden Mantelrohr (9), wobei die Lenkspindel (7) relativ zu dem Mantelrohr (9) in einer Axialrichtung (15) der Lenkspindel (7) festgelegt ist,- einer die Lenkspindel (7) in Umfangsrichtung (5) umgreifende Hülse (11), und- einer Verriegelungsvorrichtung (13), wobei- die Lenkspindel (7) ein Außengewinde (17) aufweist, welches mit einem Innengewinde (19) der Hülse (11) kämmt, wobei- die Hülse (11) derart formschlüssig in das Mantelrohr (9) eingepasst ist, dass die Hülse (11) relativ zu dem Mantelrohr (9) in der Axialrichtung (15) verlagerbar und in Umfangsrichtung (5) festgelegt ist, wobei- die Mantelfläche (21) der Hülse (11) mindestens eine Vertiefung (23) aufweist, wobei- die Verriegelungsvorrichtung (13) und die mindestens eine Vertiefung (23) derart relativ zueinander angeordnet sind, dass die Verriegelungsvorrichtung (13) in zumindest einer Axialposition der Hülse (11) in die mindestens eine Vertiefung (23) eingreifen kann.
Patent DE-102021208330-B3 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: F15B11/08
Filed: 2021-08-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steueranordnung (1) zur Betätigung eines hydraulischen Aktuators (2), mit zwei Arbeitsleitungen (4, 6), in denen jeweils ein entsperrbares Rückschlagventil (23, 24) angeordnet ist; einem Proportionalventil (10), durch das die beiden Arbeitsleitungen (4, 6) mit einer Druckmittelquelle (8) oder mit einer Druckmittelsenke (9) verbindbar sind; und einer Kurzschlussleitung (25), welche die beiden Arbeitsleitungen (4, 6) unter Zwischenschaltung von zwei Rückschlagventilen (26, 27) miteinander verbindet, wobei das eine der in der Kurzschlussleitung (25) angeordneten Rückschlagventile (26) sperrbar und das andere der in der Kurzschlussleitung (25) angeordneten Rückschlagventile (27) entsperrbar ausgebildet ist, und die Steueranordnung ein Schaltventil (18) aufweist, durch das die in den Arbeitsleitungen (4, 6) angeordneten, entsperrbaren Rückschlagventile (23, 24) sowie das in der Kurzschlussleitung (25) angeordnete, sperrbare Rückschlagventil (26) in einer Schaltstellung des Schaltventils (18) hydraulisch ansteuerbar sind.
Patent DE-112004003157-B3 (DE)
Title: Substratpoliervorrichtung und Verfahren zum Polieren eines Films eines Substrats
Inventor: TOGAWA TETSUJI
IPC: B24B37/005
Filed: 2004-06-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Substratpoliervorrichtung und ein Verfahren zum Polieren eines Films eines Substrats wie beispielsweise eines Halbleiterwafers auf ein flaches Finish. Die Substratpoliervorrichtung beinhaltet einen Poliertisch mit einer Polieroberfläche, einem Substrathalter zum Halten und Drücken eines Substrats gegen die Polieroberfläche des Poliertischs, und eine Filmdickenmessvorrichtung zum Messen einer Dicke eines Films auf dem Substrat. Der Substrathalter hat eine Vielzahl von hinsichtlich ihres Drucks einstellbaren Kammern, und die Drücke in den jeweiligen Kammern werden eingestellt basierend auf der Filmdicke, die durch die Filmdickenmessvorrichtung gemessen wird.
Patent DE-10021294-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und Verbindungsverfahren zwischen einer elektrischen Schirmleitung und einer Schirmklemme
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R9/05
Filed: 2000-05-02
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verbindungsanordnung
zwischen einer Schirmklemme (4) und einer elektrischen Schirmleitung (1),
umfassend:  eine elektrische Schirmleitung (1), die geflochtene
Leitungen (3) hat, einen äußeren isolierenden
Bereich (2) zum Abdecken der geflochtenen Leitungen (3), und einen
Verbindungsbereich (5), der durch einen Teil der geflochtenen Leitungen
(3) gebildet ist und eine rippenartige Konfiguration aufweist, die
durch Hochziehen der geflochtenen Leitungen (3) zu einem Ende des äußeren isolierenden
Bereichs (2) und durch Zusammenbündeln
der geflochtenen Leitungen (3), die sich von dem Ende des äußeren isolierenden Bereichs
(2) erstrecken und davon freigelegt sind, gebildet ist; und  eine
Schirmklemme (4), die einen äußeren Hohlzylinder (11),
einen inneren Hohlzylinder (13) und einen Verbindungsbereich (12)
zwischen dem äußeren Hohlzylinder (11)
und dem inneren Hohlzylinder (13) aufweist, wobei  der Verbindungsbereich
(5) der elektrischen Schirmleitung (1) mit dem Verbindungsbereich
(12) der Schirmklemme (4) durch Aufbringen einer Spannung verschweißt ist.
Patent DE-10025772-B4 (DE)
Title: Proportional-Druckbegrenzungsventil mit Notfunktion
Inventor: MOTZER HELMUT
IPC: G05D16/20
Filed: 2000-05-26
Granted: 2008-10-23
Abstract: Proportionaldruckventil,
insbesondere zur proportionalen Druckbegrenzung eines durch das Proportionaldruckventil
strömenden
fluidischen Druckmittels, mit wenigstens einer in einem Ventilgehäuse (1)
angeordneten Einlassöffnung
(P) und wenigstens einer in dem Ventilgehäuse (1) angeordneten Auslassöffnung (T)
zum Ein- und Auslass
des fluidischen Druckmittels in eine bzw. aus einer in dem Ventilgehäuse (1)
angeordnete(n) ersten Druckkammer (21), wobei die erste Druckkammer
(21) zwei Bereiche aufweist, zwischen denen ein Dichtsitz (A3) ausgebildet
ist, an dem ein entgegen der Federkraft eines ersten Rückstellmittels,
insbesondere einer ersten Druckfeder (7), verschiebbar angeordneter,
konischer Regelkolben (2) zur Anlage kommt, mit einer auf der der
Auslassöffnung (T)
gegenüberliegenden
Seite des Regelkolbens (2) angeordneten zweiten Druckkammer (22)
und mit einem auf der der Auslassöffnung (T) gegenüberliegenden
Seite des Regelkolbens (2) angeordneten und einen in Richtung des Regelkolbens
(2) angeordneten Anker (9) aufweisenden Proportionalmagneten (5),
gekennzeichnet durch einen im Bereich der zweiten Druckkammer (22)
angeordneten, axial verschiebbar ausgebildeten Steuerkolben (4),
der von dem...
Patent DE-10028713-B4 (DE)
Title: Visualisierungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: SAUTER JOACHIM PROF
IPC: G01C11/00
Filed: 2000-06-08
Granted: 2010-11-25
Abstract: Visualisierungsvorrichtung für einen realen Gegenstand, mit einem  Visiermittel, das beweglich an einer ortsfesten Lagerungsvorrichtung angeordnet ist, so dass das Visiermittel räumlich auf den realen Gegenstand ausrichtbar ist, und  einem Lageerfassungsmittel zur Erfassung der räumlichen Ausrichtung des Visiermittels,  ein Datenverarbeitungsmittel (3) zur Anzeige eines vorab gespeicherten Speicherbildes (12) auf einem Anzeigemittel (P), wobei das Speicherbild (12) in Korrelation von der räumlichen Ausrichtung (2) auswählbar ist, und wobei eine Kamera (13) in der Lage ist, selbstständig Speicherbilder (12) zu generieren, wobei die Speicherbilder (12) ein Standbild und/oder eine Abfolge von Bildern sind,  gekennzeichnet durch,  ein Umschaltmittel zur manuellen Umschaltung zwischen realer Ansicht (11) und dem Speicherbild (12) und ein Auswahlmittel zur Auswahl zur realen Ansicht (11) korrelierter Speicherbilder (12), wobei das Umschaltmittel und das Auswahlmittel in einem Bedienelement (6) der Visualisierungsvorrichtung integriert ist.
Patent DE-10031899-B4 (DE)
Title: Feuerschutz-Bauelement
Inventor: ENGMANN PETER
IPC: C04B16/08
Filed: 2000-06-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Ein-
oder mehrteiliges Feuerschutz-Bauelement  – in Form eines Schachtes zur
Aufnahme von Ver- und Entsorgungsleitungen, in Form eines Außenmantels
für Schornsteine,
in Form eines Be- und Entlüftungsschachtes von
Gebäuden
oder in Form einer Feuer- und Brandschutzverkleidung von Stahlträgern bei
Gebäuden  – mit rundem,
recht- oder mehreckigem Querschnitt,  – aus einem Zuschlagstoffe
enthaltenden, zementgebundenen und eine Rohdichte zwischen 450 und
1200 kg/m 3  aufweisenden Material,  – in welchem
die Zuschlagstoffe, jeweils bezogen auf das Gesamtvolumen des Materials,
aus  – 30
bis 60 Volumenprozent Schaumglas,  – weniger als 45 Volumenprozent
expandierbare oder expandierte Polystyrolpartikel und  – weniger
als 30 Volumenprozent an Blähtonpartikeln  bestehen.
Patent DE-10049347-B4 (DE)
Title: Modulare elektrische Steckverbinderanordnung
Inventor: KRESSMANN MARKUS
IPC: H01R13/514
Filed: 2000-10-05
Granted: 2011-06-01
Abstract: Modulare elektrische Steckverbinderanordnung (1) bestehend aus mehreren Steckmodulen (2), wobei jedes Steckmodul (2) zumindest eine Aufnahmekammer (5) zur Aufnahme eines elektrischen Kontaktes aufweist und auf gegenüberliegenden Seiten (3) je einen Kulissenstein (4) aufweist, weiter bestehend aus einem Rahmen (10) zur Aufnahme der Steckmodule (2), aus einem komplementären Steckverbinder (30) mit Aufnahmekammern zur Aufnahme komplementärer elektrischer Kontakte (32) zur Kontaktierung der Kontakte der Steckmodule (2) und aus einer Schieberanordnung (20), die Kulissennuten (24) aufweist, die mit den Kulissensteinen (4) der Steckmodule (2) zusammenwirken, wobei die Schieberanordnung (20) am Rahmen (10) senkrecht zur Steckrichtung verschiebbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieberanordnung (20) aus zwei parallelen Schiebern (21) mit je genau einer Kulissennut (24) besteht und, dass die Kulissensteine (4) der Steckmodule (2) nacheinander mit einem zur Steckrichtung geneigten Bereich (25) der Kulissennuten (24) zusammenwirken und daher die Steckmodule (2) beim Betätigen der Schieberanordnung nacheinander in den komplementären Steckverbinder (30) gesteckt...
Patent DE-10052017-B4 (DE)
Title: Nystagmusbrille
Inventor: ILGNER JUSTUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-02-24
Abstract: Nystagmusbrille
mit einer Stromquelle und mit einem Brillenrahmen, in dessen Innerem
seitlich diffus leuchtende Lichtquellen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet,  daß die Lichtquellen
weiß leuchtende,
mit Reflektoren versehene lichtemittierende Dioden (LED) sind und  daß zwischen
die Stromquelle und die lichtemittierenden Dioden eine elektronische
Zeitschaltung geschaltet ist, die durch Betätigen eines Tastschalters die
Lichtquellen für eine
vorbestimmte Zeitdauer einschaltet.
Patent DE-10058583-B4 (DE)
Title: Wandelement mit lösbarer Befestigungsvorrichtung zur Anbringung an Gebäudewänden
IPC: E04F13/24
Filed: 2000-11-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: Wandelement
mit lösbarer
Befestigungsvorrichtung zur Anbringung an Gebäudewänden als scheibenförmige Abdeckung,
wobei das Wandelement (1) zumindest an der Oberkante (10) und an
der Unterkante (11) mit einer lösbaren
Befestigungsvorrichtung (2) versehen ist, die von einer Klettverschlussanordnung
(3) gebildet wird, die einen wandseitigen Teil (4), der an der Gebäudewand
(6) oder an einer Dämmverkleidung
(7) oder einem Traggerüst
derselben befestigt ist, und einen wandelementseitigen Teil (5),
der an der zur Gebäudewand
(6) gerichteten Innenseite (9) des Wandelementes (1) befestigt ist,
aufweist, wobei die Klettverschlussanordnung (3) in geschlossener
Lage für
Luft und Kondenswasser durchlässig bleibt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (1) einem eine Einfassung
aufweisenden Feld (17) einer transparenten Wärmedämmanordnung der Gebäudewand (6)
im Abstand zur Abdeckung vorgeordnet ist und an seiner Oberkante
(10) und Unterkante (11) an der Einfassung des Feldes (17) befestigt
ist, und dass das Wandelement (1) zusätzlich durch einen an der Einfassung
des Feldes (17) befestigten Profilrahmen oder...
Patent DE-10058830-B4 (DE)
Inventor: MIKULLA MARKUS
IPC: A61K6/083
Filed: 2000-11-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: The invention relates to dental compounds that contain at least one polyacid or at least one polyacid and at least one salt of at least one polyacid. The polyacids used have at least one branch point in the polymer structure and are water-soluble and not cross-linked and their repeat units consist to at least 80 mole % of acrylic acid segments.
Patent DE-10060120-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlaufgelenk als Gegenbahngelenk
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16D3/224
Filed: 2000-12-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kugelgleichlaufgelenk
(11) in Form eines Gegenbahngelenkes, umfassend ein Gelenkaußenteil (12)
mit Außenbahnen
(19), ein Gelenkinnenteil (14) mit Innenbahnen (20), drehmomentübertragende
Kugeln (16), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen und Innenbahnen aufgenommen
sind, die jeweils auf die Gelenklängsachse A bezogen nach außen gekrümmt sind,
und einen Kugelkäfig
(17) mit Käfigfenstern
(18), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene E gehalten
sind und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden,  erste
Außenbahnen
(19 1 ) bilden mit ersten Innenbahnen (20 1 ) erste Bahnpaare, deren erste Steuerwinkel β 1  sich
in einer ersten axialen Richtung R 1  öffnen und
in denen erste Kugeln (16 1 ) gehalten sind,  zweite
Außenbahnen
(19 2 ) bilden mit zweiten Innenbahnen (20 2 ) zweite Bahnpaare, deren zweite Steuerwinkel β 2  sich in
einer zweiten axialen Richtung R 2  öffnen und
in denen zweite Kugeln (16 2 ) gehalten sind,  wobei
die Steuerwinkel β 1 , β 2  als Winkel zwischen den Tangenten an die
Kugelkontaktpunkte in den Bahnpaaren definiert sind,...
Patent DE-10063214-B4 (DE)
Title: Installationsstruktur für eine Haubenoberteil-Abschlußblende
Inventor: OHTA SHIGEYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-12-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Installationsstruktur
für eine
Haubenoberteil-Abschlussblende, wobei vorstehende Abschnitte (10)
im Bereiche von Flanschen (9) vorgesehen sind, die sich etwa in
der nach unten gerichteten Richtung des Fahrzeugs an den Bereichen
der vorderen Kotflügelwände (6)
in der Nähe
der Haubenoberteil-Abschlussblende
(4) erstrecken, und wobei Erfassungsabschnitte (11) zur Erfassung
der vorstehenden Abschnitte (10) an der Haubenoberteil-Abschlussblende vorgesehen
sind.
Patent DE-10082528-B4 (DE)
Title: Metallblechteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KANEMITSU TOSHIAKI
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-06-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Metallblechteil
mit einem zylindrischen Nabenteil (1), sowie einem den Nabenteil
vollständig umgebenden
und einstückig
nach außen
vorstehenden Flansch (2),  dadurch gekennzeichnet,  – daß ein nach
innen ragender Bund (3) in einem axial mittleren Bereich des Nabenteils
in dessen Innenseite ausgeformt ist,  – und daß dieser Bund (3) in Richtung
auf einen axialen Mittelbereich durch Verdünnen und Glätten der Innenwand des Nabenteils
(1) ausgebildet ist.
Patent DE-10084639-B4 (DE)
Title: Automatische Festellung von Knoten, die einem virtuellen Unternetz zugeordnet sind
Inventor: DIPANKAR RAY
IPC: H04L29/12
Filed: 2000-05-16
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum dynamischen Zuordnen einer Netzwerkadresse (200) zu einem ersten Netzwerkgerät (100) von einem Adressenserver (200), der einem virtuellen Unternetz (302) zugeordnet ist, wobei das virtuelle Unternetz (302) mehrere Netzwerkgeräte aufweist, gekennzeichnet durch:  in Reaktion auf die Initialisierung des ersten Netzwerkgerätes (100) sendet das erste Netzwerkgerät (100) eine Adressenserverabfragenachricht durch das erste Netzwerkgerät (100) an den Adressenserver (200), der dem virtuellen Unternetz (302) zugeordnet ist;  an dem ersten Netzwerkgerät (100) wird von dem Adressenserver (200) eine virtuelle Unternetz-Netzwerkadresse empfangen, die durch den Adressenserver (200) zugeordnet wird; und  an dem ersten Netzwerkgerät (100) wird eine Liste virtueller Unternetz-Netzwerkadressen empfangen, die den mehreren Netzwerkgeräten zugeordnet sind, von dem Adressenserver (200).
Patent DE-10116224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verstellung einer türseitigen Sicherungseinrichtung einer Flugzeugtür
Inventor: ERBEN HANNES
IPC: B64C1/14
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Verstellung einer türseitigen
Sicherungseinrichtung einer Flugzeugtür, wobei im Schließzustand
mit Verstellen der Sicherungseinrichtung ein Sicherungselement einer
Sicherungswelle gegenüber dem
Eingriff eines Anschlagmittels einer Verriegelungswelle einer Verriegelungseinrichtung
verstellt wird, so daß eine Verstellung
zwischen einem Verriegelungszustand der Tür und einem gesicherten Verriegelungszustand
der Tür
möglich
wird und eine Antriebskraft für
die Verstellung der Sicherungseinrichtung von einem mit der Sicherungswelle koppelbaren
Antriebsmittel erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die türseitig
angeordnete Sicherungswelle (40) einer Sicherungseinrichtung (4)
mittels einer Kupplungseinrichtung (5) von einem rahmenseitig angeordneten Antriebsmittel
(9) zwischen dem Verriegelungszustand und dem gesicherten Verriegelungszustand
verstellbar ist.
Patent DE-10118570-B4 (DE)
Title: Chirurgische Vorrichtung
Inventor: KOZAK JOSEF
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-04-14
Granted: 2004-06-03
Abstract: Chirurgische Vorrichtung zur Behandlung oder Bearbeitung von Teilen des menschlichen oder tierischen Körpers (1; 52) mit einem länglichen, stiftförmigen, stabförmigen oder kanalförmigen, in den Körper (1; 52) einführbaren, nicht starren Element (8; 28; 33; 38; 40; 51) dadurch gekennzeichnet, daß das Element (8; 28; 33; 38; 40; 51) mindestens über einen Teil seiner Länge einen faseroptischen Positionsgeber (10; 30; 36; 56) trägt, dessen Form und dessen Lage im Raum über seine Länge mittels einer Datenverarbeitungsanlage (13; 58) erfaßbar und auf einer Anzeigeeinrichtung (20; 64) darstellbar ist, und daß der Datenverarbeitungsanlage (13; 58) ein Navigationssystem (15, 14, 17, 18; 60, 59, 62) zugeordnet ist, mit dem die Lage des Körpers (1; 52) und/oder die Lage des Elementes (8; 28; 33; 38; 40; 51) im Raum erfaßbar ist.
Patent DE-10151034-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem, Verfahren zum Betreiben eines Diebstahlschutzsystems und Komponenten eines Diebstahlschutzsystems
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: B60R25/24
Filed: 2001-10-16
Granted: 2004-02-05
Abstract: Diebstahlschutzsystem für ein Fahrzeug (10) mit  – mindestens einer mit dem Fahrzeug (10) verbundenen Sende- und Empfangseinheit (12),  – mindestens einem Codegeber (18), der mit der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) kommunizieren kann, und  – mindestens einer Basiseinheit (14), die mit der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) kommunizieren kann,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Kommunikation zwischen der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) und der mindestens einen Basiseinheit (14) drahtlos erfolgt und  – dass auf der Grundlage der bei der Kommunikation zwischen der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) und der mindestens einen Basiseinheit (14) übermittelten Signale in der mindestens einen Basiseinheit (14) eine Größe als Maß für die Entfernung zwischen der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) und der mindestens einen Basiseinheit (14) in der mindestens einen Basiseinheit (14) ermittelt werden kann.
Patent DE-10159141-B4 (DE)
Inventor: KLEBER RAINER
IPC: F16C29/06
Filed: 2001-12-01
Granted: 2010-01-28
Abstract: Saddle support for fixing a saddle of a vehicle, especially a bicycle, comprises an outer part (2) surrounding an inner part (1) receiving the saddle at least partly under formation of a gap (8). A roller bearing is provided for linear bearing of the inner part against the outer part. A spring element (5) acting in the bearing direction is provided for suspension of the inner part. The roller bearing is formed by a linear bearing unit (9) with a roller body return. The roller body rolls on roller body tracks. At least one roller body track is formed on the linear bearing unit and at least one is formed on the inner part. <??>Preferred Features: The linear bearing unit is fixed in a recess in the outer part. The inner part has a cylindrical surface. The linear bearing unit is a recirculating ball bushing.
Patent DE-10203541-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Instruktionsworten zur Ansteuerung von Funktionseinheiten
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: G06F9/30
Filed: 2002-01-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Instruktionsworten zur Ansteuerung von Funktionseinheiten
in einem VLIW-Signalprozessor,
wobei in einer Konfigurationsphase eine aus einer Übersetzung
eines Programmcodes stammende Folge von Primärinstruktionsworten eine Fraktionierung
in eine Folge von Instruktionswortteilen und Steuerinformationen
erfährt
und wobei in einem Programmablauf den VLIW-Signalprozessor ansteuernde Instruktionsworte
in der vollen Instruktionswortbreite mittels der Folge von Instruktionswortteilen
und Steuerinformationen erzeugt und in einem Instruktionswortspeicher
(Cache) zwischengespeichert werden, dadurch gekennzeichnet,  dass
eine komprimierte Fraktionierung des Primärinstruktionswortes (1) in
der Konfigurationsphase dadurch bewirkt wird,  dass von diesem
eine kennzeichnende Periode I (9) als seine periodische Eigenschaft
mittels einer maximalen Ähnlichkeitsmaßzahl M n (I) (8) für eine anzugebende Filtertiefe t max  (6) bestimmt wird,  indem von dem
jeweiligen t-ten Primärinstruktionswort-Perioden-Vorgänger (10)
und Primärinstruktionswort-Perioden-Nachfolger
(11) für
die  Periode i des zu bewertenden Primärinstruktionswortes (1) ein
jeweilig zugehöriger
Kennwert der relativen Ähnlichkeit
d n,n+it  (4) bei unterschiedlichen Vorgabe-Perioden
i (3), die den ganzzahligen Intervall vom Wert 1 bis zu...
Patent DE-10211813-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionssicherheit von Verschleiß- und/oder Funktionsteilen einer Scheibenbremse
Inventor: ERTL WILI
IPC: F16D66/00
Filed: 2002-03-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Funktionssicherheit von in ihrer Lage veränderlichen Verschleiß- und/oder
Funktionsteilen einer insbesondere pneumatisch oder elektromechanisch
betätigbaren
Scheibenbremse, insbesondere für
ein Nutzfahrzeug, wobei durch einen Sender reflektierbare Signale
zu dem zu überprüfenden Funktionsteil
gesandt, die reflektierten Signale von einem Empfänger empfangen
und die ermittelten Ist- mit Soll-Werten verglichen und ausgewertet
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Signale ermittelt werden,
die von solchen Flächen
der Verschleiß-
und/oder Funktionsteile reflektiert werden, die Trennfugen begrenzen.
Patent DE-10234886-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: HORLACHER WILLY
IPC: B65B7/28
Filed: 2002-07-31
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verpackungsmaschine, in der eine mit einem Produkt (25) gefüllte Verpackung (26) mehrere Bearbeitungsstationen durchläuft, mit einer Auflegestation (10), die eine Übergabevorrichtung (12) aufweist, mittels der eine platinenförmige Abdeckung (P) aus einem Vorrat (S) entnehmbar und der Verpackung (26) zuführbar ist, wobei im Transportweg der Übergabevorrichtung (12) zwischen dem Vorrat (S) und der Verpackung (26) eine Formeinheit (19) angeordnet ist, mittels der die Abdeckung (P) umformbar ist, wobei die Übergabevorrichtung (12) eine drehbare Scheibe mit mehreren Saugeinrichtungen (13) aufweist, wobei die Saugeinrichtungen (13) jeweils in radialer Richtung der Scheibe verstellbar sind, wobei die Saugeinrichtung (13) einen Stempelabschnitt (13b) aufweist, gegen den die Abdeckung (P) mittels des Formkonturanschlags (19a) drückbar und umformbar ist, wobei der Stempelabschnitt (13b) mit einer zum Verlauf des Formkonturanschlags (19a) komplementären Formgebung vorgesehen ist, gegen den die Abdeckung (P) mittels des Formkonturanschlags (19a) drückbar und umformbar ist, wobei die Abdeckung (P) während ihrer Umformung in einem engen Spalt angeordnet ist, der zwischen dem Formkonturanschlag (19a) und dem Stempelabschnitt (13b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formeinheit (19) in eine Sterilisationseinheit (17) integriert ist, mittels der ein Sterilisationsmittel auf die Abdeckung (P) aufbringbar ist, wobei eine Düse (18) der Sterilisationseinheit (17) von dem ringförmigen Formkonturanschlag (19a) umgeben ist.