baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009051864-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine elektrische Einrichtung
Inventor: HOHENSTEIN JONAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-11-04
Granted: 2023-07-13
Abstract: Kühlvorrichtung für eine elektrische Einrichtung, die im Betrieb Wärme abgibt, mit einem Kühleinsatz (8), der von einem Kühlmedium durchströmte Kühlkanäle begrenzt, wobei die Kühlvorrichtung (1) ein geschlossenes kühlmediumdichtes Gehäuse (2) umfasst, in welchem der Kühleinsatz (8) angeordnet ist und das mindestens zwei Öffnungen (15,18) aufweist, die den Ein- und Austritt eines Kühlmediumstroms ermöglichen, wobei der Kühleinsatz (8) einen Einsatzkörper mit länglichen Vertiefungen (21,22;31,32) umfasst, welche die Kühlkanäle darstellen, wobei das Gehäuse (2) einen abnehmbaren Gehäusedeckel (5) umfasst, der das Gehäuse (2) kühlmediumdicht verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühleinsatz (8) zwei Ausnehmungen umfasst, die einen Eintrittsbereich (11) und einen Austrittsbereich (12) für Kühlmedium darstellen, wobei das Gehäuse (2) im Eintrittsbereich (11) eine Öffnung (15) aufweist, an die eine Anschlussleitung (16) angeschlossen ist, wobei das Gehäuse (2) eine weitere Öffnung (18) aufweist, an die eine weitere Anschlussleitung (19) angeschlossen ist, wobei dem Eintrittsbereich (11) über die Anschlussleitung (16) ein Kühlmediumstrom zugeführt wird, der über die Anschlussleitung (19) aus dem Austrittsbereich (12) abgeführt wird, wobei der Kühleinsatz (8) in seiner dem Gehäusedeckel (5) zugewandten Oberfläche längliche Vertiefungen (21,22) umfasst, die Kühlkanäle begrenzen, die von dem Eintrittsbereich (11) ausgehen und in einem Umlenkbereich (24) um einhundertachtzig Grad umgelenkt sind, wobei der Kühlmediumstrom in weiteren Umlenkbereichen (25-28) mäanderförmig bis zum Austrittsbereich (12) umgelenkt sind, wobei in der dem Gehäuseboden (3) zugewandten Oberfläche des Kühleinsatzes (8) analoge längliche Vertiefungen (31,32) ausgebildet sind, die in der gleichen Art und Weise wie auf der dem Gehäusedeckel (5) zugewandten Oberfläche des Kühleinsatzes (8) Kühlkanäle darstellen, wobei sich von dem Gehäuseboden (3) Kühlrippen (51,52) in die länglichen Vertiefungen (31) hinein erstrecken, wobei sich von dem Gehäusedeckel (5) Kühlrippen (41,42) in die länglichen Vertiefungen (21) hinein erstrecken.
Patent DE-102009056241-B4 (DE)
Title: Stützeinrichtung für eine Magnetronanordnung mit einem rotierenden Target
Inventor: TESCHNER GOETZ
IPC: H01J25/50
Filed: 2009-12-01
Granted: 2012-07-12
Abstract: Stützeinrichtung (2) für eine Magnetronanordnung mit einem rotierenden Target, umfassend ein Gehäuse (22) mit einer in dem Gehäuse (22) angeordneten, drehbar gelagerten Antriebswelle (26), die an einem von außerhalb des Gehäuses (22) zugänglichen Ende zur unmittelbaren oder mittelbaren Verbindung mit dem rotierenden Target (3) ausgebildet ist und die an einem innerhalb des Gehäuses (22) liegenden Ende zur Einleitung eines Drehmoments ausgebildet ist, wobei ein Elektromotor (4) mit einem Stator (42) und einem Rotor (43) zur Erzeugung eines Drehmoments innerhalb des Gehäuses (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (26) aus einem nichtleitenden keramischen Werkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102009060452-B4 (DE)
Title: Druckmittelbetätigter Drehantrieb
Inventor: LEONHARD MARKUS
IPC: F15B15/12
Filed: 2009-12-24
Granted: 2016-12-29
Abstract: Druckmittelbetätigter Drehantrieb, umfassend – ein erstes Gehäuseelement (2), und – ein zweites Gehäuseelement (4), – wobei das erste Gehäuseelement (2) und das zweite Gehäuseelement (4) relativ gegeneinander um eine gemeinsame Drehachse (X) verdrehbar gelagert sind, – wobei zwischen dem ersten Gehäuseelement (2) und dem zweiten Gehäuseelement (4) ein Ringkanal (6) zur Aufnahme des Druckmittels gebildet ist, – und wobei sowohl das erste Gehäuseelement (2) als auch das zweite Gehäuseelement (4) jeweils zumindest ein in den Ringkanal (6) hineinragendes Trennelement (21; 41) aufweisen, wodurch der Ringkanal (6) in zumindest zwei hinsichtlich des Druckmittels voneinander getrennte bzw. trennbare, Druckmittelräume (D1, D2) aufgeteilt ist, – wobei über eine erste kanalartige Durchführung (K1) in einen der zumindest zwei Druckmittelräume (D1; D2) eine Zuführung und über eine zweite kanalartige Durchführung (K2) in den anderen der zumindest zwei Druckmittelräume (D2; D1) eine Ableitung des Druckmittels ermöglicht ist, – wobei das Trennelement (21) des einen Gehäuseelements (2) ortsfest an dieses angebunden ist, und das Trennelement (41) des anderen Gehäuseelements (4) bewegbar an dieses angebunden ist und mit einem Betätigungsmittel (20) derart zusammenwirkt, dass bei einer Relativverdrehung der Gehäuseelemente (2, 4) gegeneinander das verschiebbare Trennelement (41) des einen Gehäuseelements (4) über den umfänglichen Bereich, in dem das ortsfeste Trennelement (21) des anderen Gehäuseelements (2) innerhalb des Ringkanals (6) angeordnet ist, aus dem Ringkanal (6) herausbewegt wird, sodass ein Zusammenstoßen der Trennelemente (21, 41) während des Verdrehvorgangs verhindert wird und eine Verdrehung von größer oder gleich 360° Grad ermöglicht ist, – und wobei das Betätigungsmittel (20) ein ortsfest an das mit dem ortsfesten Trennelement (21) verbundenen Gehäuseelement (2) angebundenes und mit dem verschiebbaren Trennelement (41) zum Zwecke der Verschiebung zusammenwirkendes Nockenprofil (P) aufweist.
Patent DE-102010003658-B4 (DE)
Title: Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HONKE PETER
IPC: B62D5/00
Filed: 2010-04-06
Granted: 2014-03-06
Abstract: Lenksystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Lenkhandhabe zur Vorgabe eines Lenkradwinkels als Maß für einen gewünschten Lenkwinkel für mindestens ein lenkbares Rad des Kraftfahrzeugs, mit Überlagerungsmitteln zum Generieren eines Zusatzwinkels und zur Überlagerung des Lenkradwinkels mit dem Zusatzwinkel, wobei sich ein Ritzelwinkel aus der Summe des Lenkradwinkels und des Zusatzwinkels ergibt, und mit einem Lenkgetriebe zur Umsetzung des Ritzelwinkels in einen korrigierten Lenkwinkel für das mindestens eine lenkbare Rad des Kraftfahrzeugs, wobei eine elektronische Steuereinheit einen Soll-Zusatzwinkel in Abhängigkeit von der Fahrsituation des Kraftfahrzeugs ermittelt und den Überlagerungsmitteln vorgibt, wobei für den Gradienten des Lenkradwinkels und/oder des Zusatzwinkels und/oder des Ritzelwinkels ein Grenzwert vorgegeben ist, bei dessen Überschreiten im Falle einer geringen Fahrzeug-Fahrgeschwindigkeit der Gradient des Zusatzwinkels über dem gesamten möglichen Lenkwinkelbereich für das mindestens eine lenkbare Rad begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Gradient nur im Falle einer sich von der Neutralstellung/Mittenstellung des Lenkgetriebes entfernenden Lenkradwinkel-Vorgabe im Fahrgeschwindigkeitsbereich von 0 km/ bis 5 km/h begrenzt wird.
Patent DE-102010017110-B4 (DE)
Title: Uhrenbeweger
Inventor: MATTES HARTWIG
IPC: G04B5/20
Filed: 2010-05-27
Granted: 2013-03-07
Abstract: Uhrenbeweger (1) aufweisend:  – mindestens einen Uhrenträger (40) zur Halterung einer Uhr,  – mindestens einen Antrieb zum Bewegen mindestens einer auf dem Uhrenträger (40) gehalterten Uhr,  – mindestens eine Steuerung (10) für den Antrieb,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Uhrenbeweger (1) mindestens eine Datenstrecke zwischen der Steuerung (10) und dem Uhrenträger 40 und/oder der Uhr aufweist, über die die Steuerung (10) mit dem Uhrenträger (40) und/oder der Uhr kommuniziert, dass der Uhrenträger (40) mindestens einen RFID-Transponder (30) aufweist, in dem mindestens eine Information zu mindestens einer Uhr abgelegt sind, und dass der Uhrenträger (40) in mindestens zwei Positionen und/oder Ausrichtungen mit dem Antrieb koppelbar ist, wobei in mindestens einer Position bzw. Ausrichtung der RFID-Transponder (30) durch die Steuerung (10) über die Datenstrecke auslesbar ist und in mindestens einer weiteren Position bzw. Ausrichtung der RFID-Transponder nicht auslesbar ist.
Patent DE-102010023854-B4 (DE)
Title: Umschalt-Vorrichtungen und Verfahren zur gemeinsamen Nutzung einer Zeiger-Eingabe-Vorrichtung zwischen mehreren Computern, Speicher-Vorrichtungen und Computer System
Inventor: DICKENS NIGEL
IPC: G06F13/12
Filed: 2010-06-15
Granted: 2023-11-30
Abstract: Umschalt-Vorrichtung zur automatischen gemeinsamen Nutzung einer Zeiger-Eingabe-Vorrichtung zwischen mehreren Computern, umfassend:einen Eingang, um Daten einer relativen Position eines Zeigers von der Zeiger-Eingabe-Vorrichtung zu empfangen;mehrere Ausgänge, welche jeweils mit einem entsprechenden der mehreren Computer verbindbar sind, um Eingangsdaten einem der mehreren Computer zuzuführen; undeine Steuerung,wobei die Steuerung ausgestaltet ist,um an jedem der mehreren Computer eine absolute Zeiger-Eingabe-Vorrichtung anzumelden und jedem der mehreren Computer einen maximalen absoluten X-Auslenkungswert und einen maximalen absoluten Y-Auslenkungswert der Zeiger-Eingabe-Vorrichtung bereitzustellen,um von dem Eingang die Daten der relativen X- und Y-Position des Zeigers von der Zeiger-Eingabe-Vorrichtung zu empfangen und die Daten der relativen X- undY-Position des Zeigers in Daten einer absoluten X- und Y-Position des Zeigers zu wandeln;um abhängig von den Daten der absoluten X-Position des Zeigers, die kleiner als 0 oder größer als der maximale absolute X-Auslenkungswert ist, oder von den Daten der absoluten Y-Position des Zeigers, die kleiner als 0 oder größer als der maximale absolute Y-Auslenkungswert ist, zu bestimmen, zu welchem der mehreren Computer Eingangsdaten geroutet werden; undum die Eingangsdaten zu dem bestimmten der mehreren Computer zu routen, so dass eine Cursor-Position auf einer Anzeige-Vorrichtung des bestimmten der mehreren Computer durch die Zeiger-Eingabe-Vorrichtung steuerbar ist.
Patent DE-102010025831-B4 (DE)
Title: Strahlenschutzvorhang und Röntgenprüfvorrichtung mit einem solchen Strahlenschutzvorhang
Inventor: CRASS MATTHIAS
IPC: G01N23/04
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Strahlenschutzvorhang, der aus Platten (9) aufgebaut ist, die nach Art einer nach unten hängenden Scharnierbandkette (10.1–10.5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (9) aus einem Röntgenstrahlen absorbierenden Kunststoffverbundstoff hergestellt sind und dass die Längsseite einer Platte (9) als überstehende Kante (9.3) gestaltet ist, die es ermöglicht, zwei Platten (9) nebeneinander und mit sich überdeckenden Kanten (9.3) anzuordnen.
Patent DE-102010025903-B4 (DE)
Title: Steckschlüssel
Inventor: YAMASHITA DAISUKE
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-07-02
Granted: 2014-06-18
Abstract: Steckschlüssel, bestehend aus einem Handgriff (1), einem mit dem Handgriff (1) in Verbindung stehenden, eine Stützöffnung (4) aufweisenden Antrieb (2), einer Stahlkugel (6), auf die durch eine Feder (5) ein Druck ausgeübt wird und die in der Stützöffnung (4) beweglich angeordnet ist, sowie einem Steckschlüsselgrundkörper (3), der eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist, die zum Eingriff mit dem Antrieb (2) bestimmt ist, mit einer Ausnehmung (9), die zum teilweisen Eingriff mit der Stahlkugel (6) bestimmt ist und in die Aufnahmeöffnung (7) des Steckschlüsselgrundkörpers (3) eingeformt ist, mit einer Verbindungsöffnung (8), die mit dem polygonalen Kopf einer zu betätigenden Schraube in einen Eingriff bringbar ist und in den Steckschlüsselgrundkörper (3) mit der Maßgabe eingeformt ist, dass sie sich koaxial zu dem Antrieb (2) erstreckt, wobei die Ausnehmung (9) ein Paar Kontaktwände (9a, 9b) aufweist, die dazu bestimmt sind, mit der Stahlkugel (6) in eine Berührung gebracht zu werden und wobei das Paar Kontaktwände (9a, 9b) mit der Maßgabe angeordnet ist, dass diese sich unter einander entgegegengesetzen Richtungen schneiden.
Patent DE-102010029608-B4 (DE)
Title: Impedanztransformationen mit Transistorschaltungen
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: G05F3/26
Filed: 2010-06-02
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung (110; 200; 300; 400; 500; 600; 700) umfassend: eine erste Transistorschaltung (202; 302; 402; 502; 602; 702) mit einer ersten Übersteuerungsspannung, wobei die erste Übersteuerungsspannung definiert ist durch eine Gate-Source-Spannung der ersten Transistorschaltung (202; 302; 402; 502; 602; 702) minus einer Schwellenspannung der ersten Transistorschaltung (202; 302; 402; 502; 602; 702), und eine zweite Transistorschaltung (212; 312; 414; 514; 610; 708) mit einer zweiten Übersteuerungsspannung, wobei die zweite Übersteuerungsspannung definiert ist durch eine Gate-Source-Spannung der zweiten Transistorspannung (212; 312; 414; 514; 610; 708) minus einer Schwellenspannung der zweiten Transistorschaltung (212; 312; 414; 514; 610; 708), wobei die zweite Transistorschaltung (212; 312; 414; 514; 610; 708) mit der ersten Transistorschaltung (202; 302; 402; 502; 602; 702) in einer Anordnung vom Stromspiegeltyp angeordnet ist, wobei eine Impedanz der zweiten Transistorschaltung (212; 312; 414; 514; 610; 708) zunimmt, wenn die zweite Übersteuerungsspannung bezüglich der ersten Übersteuerungsspannung abnimmt, und...
Patent DE-102010050249-B4 (DE)
Title: Von einem Wärmeträger durchströmtes Trägermodul, insbesondere Trägermodul für Photovoltaikzellen;Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines derartigen Trägermoduls
Inventor: KOEHLE FRITZ R
IPC: F24S10/50
Filed: 2010-11-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Von einem Wärmeträger durchströmtes Trägermodul (10), insbesondere Trägermodul (10) für Photovoltaikzellen, mit einer Bodenwanne (12) mit eingeformten Wärmeträgerkanälen (121), die in ihrem Randbereich (126) und zwischen den Wärmeträgerkanälen (121) erhabene Bereiche (124; 125) aufweist, wobei die zwischen den Wärmeträgerkanälen (121) angeordneten erhabenen Bereiche (124; 125) der Bodenwanne (12) und der Randbereich (126) der Bodenwanne (12) umlaufend mit einer darauf angeordneten Deckplatte (14) materialschlüssig mit dieser verbunden sind, wobei das Trägermodul (10) nahe seines Randbereichs (126) längs verlaufende Sammel- und Verteilerkanäle (122) aufweist, die an ihren Enden durch als Blecheinleger (161) ausgebildete Anschlussstücke (16) verschlossen sind, und wobei in die Anschlussstücke (16) jeweils wenigstens eine Anschlussarmatur integriert ist.
Patent DE-102011002148-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Einbaukühlschrank an einer Seitenwand eines Möbelkorpus
Inventor: KLEEMANN ANDREAS
IPC: F25D23/02
Filed: 2011-04-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Eine Befestigungsanordnung für einen Einbaukühlschrank (3) an einer Seitenwand (2a) eines Möbelkorpus (2), umfassend ein Scharnier (5) mit einem kühlschrankseitig festlegbaren Scharnierarm (6) mit einem Anschraubflansch (7) mit Durchgangslöchern (8) für Befestigungsschrauben (9), zwei Befestigungsschrauben (9), welche durch die Durchgangslöcher (8) des Anschraubflansches (7) hindurchtreten und in eine Seitenwand (2a) des Möbelkorpus (2) einschraubbar sind, und mindestens eine Wanddicken-Ausgleichsplatte (11), welche bei Bedarf zwischen dem Anschraubflansch (7) und der Seitenwand (2a) einsetzbar ist, ist so ausgebildet, dass die Befestigungsschrauben (9) in einer aus Kunststoff gefertigten und auf den Anschraubflansch (7) aufsteckbaren Abdeckkappe (10) vormontiert sind.
Patent DE-102011007469-B4 (DE)
Title: Konzept zum Abdichten eines sich dynamisch veränderten Spalts
Inventor: BREUNIG HEINZ
IPC: F16J15/43
Filed: 2011-04-15
Granted: 2012-11-08
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Konzept zum Abdichten eines sich dynamisch verändernden Spalts (11) zwischen einer Oberfläche eines ersten Bauteils (12) und einer Oberfläche eines sich relativ zu dem ersten Bauteil (12) translatorisch in eine Bewegungsrichtung (13) bewegenden zweiten Bauteils (14), mit einer an der Oberfläche des ersten Bauteils (12) angeordneten und an einen Pol einer Hochspannungsquelle (15) anschließbaren Elektrode (16), einer an der Oberfläche des zweiten Bauteils (14) angeordneten und sich flächig entlang der Bewegungsrichtung (13) erstreckenden Gegenelektrode (17), wobei die Elektrode (16) und die Gegenelektrode (17) derart relativ zueinander translatorisch entlang der Bewegungsrichtung (13) bewegt werden können, dass ein sich zwischen der Elektrode (16) und der Gegenelektrode (17) ausgebildetes und mitbewegtes elektrisches Feld (18) auf polarisierbare oder ionisierbare Partikel (19), die in Richtung des abzudichtenden Spalts (11) vordringen, derart wirkt, dass diese von dem abzudichtenden Spalt (11) abgehalten werden.
Patent DE-102011017084-B4 (DE)
Title: Massenspektrometriedaten-Erfassungsmodus zur Erzielung einer zuverlässigeren Proteinquantifizierung
Inventor: COON JOSHUA J
IPC: H01J49/26
Filed: 2011-04-14
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Analysieren eines Analyten unter Verwendung von Massenspektrometrie, wobei das Verfahren umfasst:(a) Bereitstellung eines Analyten;(b) Erzeugung einer Verteilung von Vorläufer-Ionen aus dem Analyten;(c) Analyse der Masse-zu-Ladung-Verhältnisse von wenigstens einem Teil der Verteilung von Vorläufer-Ionen, wodurch Vorläuferionen-Massenspektrometriedaten, welche der Verteilung von Vorläuferionen entsprechen, erzeugt werden;(d) Identifizierung eines Vorläufer-Peaks, welcher einem Vorläuferion entspricht, in den Vorläuferionen-Massenspektrometriedaten und Identifizierung von Interferenz-Peaks in den Vorläuferionen-Massenspektrometriedaten;(e) Fragmentierung von Ionen, welche einem vorher ausgewählten Bereich von m/z-Einheiten um den Vorläufer-Peak herum entsprechen, wobei der vorher ausgewählte Bereich innerhalb von 0,01 bis 10 m/z-Einheiten des Vorläufer-Peaks liegt, wodurch Fragment-Ionen erzeugt werden;(f) Messung der Masse-zu-Ladung-Verhältnisse der Fragment-Ionen, wodurch Produktlonen-Massenspektrometriedaten erzeugt werden;(g) Bestimmung des Anteils an Interferenz innerhalb des vorher ausgewählten Bereichs von m/z-Einheiten um den Vorläufer-Peak herum, wobei der Anteil an Interferenz durch Berechnung eines Interferenzverhältnisses einer größten Interferenz-Peak-Intensität innerhalb des Bereichs der m/z-Einheiten zu einer größten Vorläufer-Peak-Intensität innerhalb des Bereichs der m/z-Einheiten, oder eines Interferenzverhältnisses der Summe aller Interferenz-Peak-Intensitäten innerhalb des Bereichs der m/z-Einheiten zu der Summe aller Vorläufer-Peak-Intensitäten innerhalb des Bereichs der m/z-Einheiten bestimmt wird; und(h) Analyse der Vorläuferionen-Massenspektrometriedaten und der Produkt-Ionen-Massenspektrometriedaten, für welche der Anteil an Interferenz kleiner als ein ausgewählter Wert ist, und Nicht-Analyse der Vorläuferionen-Massenspektrometriedaten und der Produkt-Ionen-Massenspektrometriedaten, für welche der Anteil an Interferenz größer oder gleich dem ausgewählten Wert ist; wodurch der Analyt unter Verwendung von Massenspektrometrie analysiert wird.
Patent DE-102011087502-B4 (DE)
Title: Befüllvorrichtung für die Befüllung von unterschiedlich großen Behältern mit Kleinteilen aus einer Fertigungsanlage
Inventor: BLOECHINGER MAX
IPC: B65G21/10
Filed: 2011-12-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Befüllvorrichtung (10) für die Befüllung von unterschiedlich großen Behältern (100) mit Kleinteilen aus einer Fertigungsanlage (200), aufweisend ein Förderband (20)  dadurch gekennzeichnet , dass das Förderband (20) zwischen einer ersten Position für die Förderung von Behältern (100) und einer zweiten Position für die Förderung von Kleinteilen winklig zur Standfläche der Befüllvorrichtung (10) verstellbar ist, wobei in der ersten Position das Förderband (20) in einer Taktbetriebsart zum Fördern von Behältern (100) betreibbar ist und in der zweiten Position das Förderband (20) in einer Dauerbetriebsart zum Fördern von Kleinteilen betreibbar ist, wobei die Befüllvorrichtung eine Gleichgewichtsvorrichtung (40) umfasst, die das Förderband (20) mit Bezug auf die jeweilig eingestellte Position im Gleichgewicht hält.
Patent DE-102011119540-B4 (DE)
Title: Batterieanordnung in einem Fahrzeug
Inventor: MALKE UWEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-11-26
Granted: 2020-10-22
Abstract: Batterieanordnung in einem Fahrzeug, mit einer Traktionsbatterie (7), die am Fahrzeug-Rohbau fest angebunden ist, und einer bauteilsteifen Trägerstruktur (27) zum Schutz der Traktionsbatterie (7) vor einer unfallbedingten Deformation, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsmittel (23) vorgesehen ist, mit dem die Trägerstruktur (27) im Seitencrashfall gegenüber der Traktionsbatterie (7) in der Fahrzeugquerrichtung (y) verlagerbar ist, während die Traktionsbatterie (7) bewegungsentkoppelt von der Querverlagerung unverändert ortsfest am Fahrzeug-Rohbau verbleibt, und dass das Führungsmittel (23) zwischen der Trägerstruktur (27) und der Traktionsbatterie (7) angeordnet ist, und dass das Führungsmittel (23) zumindest eine an der Traktionsbatterie (7) fest angebundene Lagerbuchse ist, in der die Trägerstruktur (27) querverlagerbar geführt ist.
Patent DE-102012012758-B4 (DE)
Title: Rotationskörper mit Stroboskopeffekt auch für Werbung, z.B. in Spielzeug, Felgen, Windräder usw., einsetzbar
IPC: A63H1/20
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Startphase wie beim Kreisel Körper legt sich auf die Seite und rotiert fast waagerecht weiter (um die Schwerpunkt Mittelachse) Die Unterseite rollt auf der Kreisbahn ab, die Oberseite ist gegenläufig zur Kreisbahn. Dadurch scheint das Symbol kurz stehen zu bleiben (Stroboskopeffekt). Je nach Drehzahlverhältnis, Körper zur Kreisbahn, werden die Symbole unterschiedlich oft sichtbar. Bei nicht geradzahligem Drehzahlverhältnis scheinen sich die Symbole vor oder rückwärts zu drehen, bleiben aber sichtbar.
Patent DE-102012013138-B4 (DE)
Title: Kleintierfalle für Gebäudehohlräume, insbesondere für abgehängte Decken
Inventor: MENKE THORSTEN
IPC: A01M23/24
Filed: 2012-07-03
Granted: 2014-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kleintierfalle zum Einbau in abgehängte Decken. Durch das Anbringen einer Schlagfalle auf der Grundfläche im inneren eines Zylinders, kann diese Konstruktion mit vorgesehenen Haltefedern oder Haltevorrichtungen in abgehängte Decken eingelassen werden. Die vorzugsweise kreisförmige Mantelfläche ermöglicht den Tieren Wandkontakt. Eine Öffnung im Mantel leitet die Tiere direkt zum Köder bzw. der Schlagfalle im Inneren. Durch Anbringung eines Signalgebers (Pin) am Auslösemechanismus, kann der Ladezustand der Falle an der Unterseite angezeigt werden. Zusätzlich kann zur vereinfachten Demontage eine Rückholvorrichtung an der Unterseite befestigt werden.
Patent DE-102012113044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nachträglichen Leuchtflächenstrukturierung eines organischen lichtemittierenden Bauelementes und organisches lichtemittierendes Bauelement
Inventor: BLOCHWITZ-NIMOTH JAN
IPC: H01L51/50
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zur nachträglichen Leuchtflächenstrukturierung eines organischen lichtemittierenden Bauelementes, mit den folgenden Schritten: – Bereitstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelementes, welches eine Leuchtfläche aufweist und mit einer Bauelementverkapselung gebildet ist, und – Strukturieren der Leuchtfläche mittels Laserlichtbearbeitung, indem Laserlicht auf einen Teilbereich der Leuchtfläche eingestrahlt und hierdurch eine Leuchtstärke des Teilbereiches im eingeschalteten Betriebszustand des Bauelementes im Vergleich zum vorher unbearbeiteten Zustand des Teilbereiches bei im Wesentlichen gleichen Betriebsbedingungen dauerhaft verändert wird, wobei im ausgeschalteten Betriebszustand des Bauelementes der mit Laserlicht bearbeitete Teilbereich und ein anderer, mit dem bearbeiteten Teilbereich nicht überlappender Teilbereich bei Betrachtung der Leuchtfläche von außen nicht unterscheidbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Laserlichtbearbeitung gepulstes Laserlicht verwendet wird, wobei Laserlichtimpulse mit einer Impulslänge von etwa 250 fs bis etwa 1 ps verwendet werden.