baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-257006-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zudecken von futterstockoberflaechen
Inventor: NEHRING HANS-OTTO
IPC: A01F25/13
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abdeckung von Futterstockoberflaechen, vorzugsweise fuer Gruenfuttersilagen mit Abdeckplatten aus Schaumbeton. Im Gegensatz zu bisher verwendeten Kunststoff-Folien koennen diese Platten mehrjaehrig Verwendung finden. Durch die Dicke der Platten und damit durch das Gewicht kann der erforderliche Anpressdruck dem Silo angepasst werden. Diese Platten schliessen bei Verwendung von Dichtungsbaendern die Oberflaeche des Futterstockes wasserdicht sowie groesstenteils luftdicht ab und durch den hohen Waermedurchlasswiderstand der Platten wird ein gutes Klima fuer den Gaerprozess erreicht.
Patent DD-260529-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum kontinuierlichen knautschen textiler flaechengebilde
Inventor: ENGEL WOLFRAM
IPC: D06B7/08
Filed: 1987-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum kontinuierlichen Knautschen textiler Flaechengebilde, insbesondere Baumwollgewebe und -gewirke und deren Mischungen. Die wesentlichen Merkmale bestehen darin, dass das textile Flaechengebilde zu einem Strang zusammengefuehrt und einer Flotte mit entsprechender Natronlaugekonzentration zugefuehrt wird, der laugierte Strang gestaucht, abgequetscht und einem heissen Reduzierbad sowie einem Spuel- und Neutralisationsbad zugeleitet wird. Fig. 1
Patent DD-264265-A1 (DD)
Title: Starre kupplung
Inventor: JAHN JOSEF
IPC: F16D1/076
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine starre Kupplung und eignet sich vor allem fuer Schwungradverbindungen, darueber hinaus aber auch fuer sonstige starre Reibkupplungen mit ebenen Flanschflaechen. Es wird vorgeschlagen, vorzugsweise bei der Flanschflaeche des kompakteren Kupplungsteiles die innere umlaufende Flanschkante um einen definierten axialen, verhaeltnismaessig kleinen Abstand gegenueber der aeusseren umlaufenden Flanschflaeche zurueckzusetzen, wobei die dazwischenliegende Flanschkante einen kontinuierlichen, insbesondere absatzlosen Verlauf aufweist. Die Spannschrauben sollen in dem Montagezustand der Kupplung, bei dem die Flanschflaechen gerade abstandslos aufeinanderliegen, eine unter dem erst spaeter erreichten vollen Anzugsmoment liegende Vorspannkraft besitzen. Die axiale Zuruecksetzung der inneren Flanschkante kann auch bei beiden Flanschflaechen gleichzeitig vorgesehen werden. Die vorgeschlagene Ausfuehrung ermoeglicht ein hoeheres uebertragbares Drehmoment ohne Durchmesservergroesserung der Kupplung sowie eine Reduzierung der Neigung zu Eigenschwingungen. Figur
Patent DD-265272-A1 (DD)
Title: Pruefeinrichtung fuer parallele digitale nachrichtensignale, insbesondere digitale bildsignale
Inventor: KUEHN MANFRED
IPC: H04L1/24
Filed: 1987-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pruefeinrichtung fuer parallele digitale Nachrichtensignale, die aufwandsarm im Echtzeitbetrieb eine Fehlerpruefung auch bei hohen Uebertragungsraten nach dem Prinzip der Signaturanalyse ermoeglicht. Sie besteht aus einer Ringschaltung eines Paritaetsregisters und eines Pruefregisters, deren Ausgangssignale an einer Anzeigeeinrichtung liegen. Im Paritaetsregister stehen fuer die Pruefung eines i-Bit breiten parallelen Datenwortes i Speicherelemente und i Antivalenzschaltungen zur Verfuegung. Das Pruefregister ist als Kettenschaltung von j Speicherelementen realisiert, deren ausgewaehlte Ausgaenge ueber eine Modulo-2-Verknuepfung an den Eingang des ersten Speicherelementes zurueckgefuehrt sind. Die Pruefeinrichtung ist besonders vorteilhaft fuer die Ortung von Fehlern in Uebertragungs- und Verarbeitungseinrichtungen fuer parallele digitale Nachrichtensignale verwendbar, wie sie in Studiokomplexen des digitalen Fernsehens eingesetzt sind. Fig. 1
Patent DD-264710-A1 (DD)
Title: Enzymweiche fuer konservierte rohhaeute
Inventor: OERTEL HARTWIG
IPC: C14C1/04
Filed: 1987-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Enzymweiche fuer konservierte Rohhaeute unter Verwendung von vorbehandelten Abproduktloesungen oder daraus hergestellten Adsorbaten, die eine Stabilisierung der enzymatischen Aktivitaet und Zusaetze zur Hemmung des mikrobiellen Wachstums erhielten. Die Abproduktloesungen stammen aus der Submerskultivierung von Streptomyces rimosus. Die Vorteile der Anwendung dieser Erfindung bestehen in einer Abwasserentlastung, Nutzung eines vorhandenen komplizierten Produktes, Verbilligung des lederherstellenden Prozesses und Flaechengewinn an Fertigleder.
Patent DD-267128-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur schaltung und entmagnetisierung von wechselstromgespeisten elektromagneten
Inventor: GENTZSCH ULRICH
IPC: H01F7/18
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Schalten sowie Entmagnetisieren von wechselstromgespeisten Elektromagneten fuer das Vereinzeln von ferromagnetischen Teilen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass mit dem Schliessen des Schaltkontaktes der Elektromagnet eingeschaltet und somit das ferromagnetische Teil, das sich im Wirkbereich des Magnetkreises befindet, gehalten wird. Der beim schlagartigen Abschalten des Elektromagneten im ferromagnetischen Teil verbleibende Restmagnetismus wuerde nachfolgende Manipulationen und Messungen behindern. Zur Vermeidung dieses Restmagnetismus wird ein abklingendes Wechselmagnetfeld durch den exponentiell abfallenden Entladestrom eines Kondensators, der als Steuerstrom fuer einen Transistor einen exponentiell abfallenden Laststrom bewirkt, erreicht. Figur
Patent DD-270550-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von stahldrahtlitzen mit variablem verseilaufbau
Inventor: GELING HELMUT
IPC: D07B3/00
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Stahldrahtlitzen mit variablem Verseilaufbau und ist vorzugsweise anwendbar an Doppelschlagverseilmaschinen. Die Aufgabe, o. g. Verfahren und Vorrichtung zu entwickeln, wobei spezielle Ablaufeinheiten und Bremssysteme besondere Bedeutung finden, um im Zusammenspiel mit der Doppelschlagverseilmaschine eine Vielfalt von Verseilprogrammen realisieren zu koennen, wurde dadurch geloest, dass die einzelnen Draehte wahlweise von Ueberkopfablaeufen und/oder innerhalb eines Ablaufgestells angeordneten Maschinenspulen abgezogen werden. Weiterhin ist erfindungsgemaess, dass die von den Ueberkopfablaeufen ablaufenden Draehte vor Erreichen des Verseileinlaufes zu je einem innerhalb des Ablaufgestells angeordneten Bremsadapter gefuehrt werden und diesen mehrmals umschlingen und dass jede Maschinenspule und jeder Bremsadapter durch je eine drahtzuggesteuerte Bremse gebremst werden. Fig. 1
Patent DD-274939-A1 (DD)
Title: Verfahren zur betriebsueberwachung von einrichtungen digitaler uebertragungsstrecken
Inventor: HAFRANG DIETER
IPC: H04L25/02
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsueberwachung von Einrichtungen digitaler Uebertragungsstrecken, insbesondere von hochkanaligen Lichtwellenleiter-Uebertragungssystemen. Es wird ein adressenloses Telemetrierverfahren vorgeschlagen, das in der Verwendung von Telegrammen von Telemetrieeinheiten besteht, die mit einem Start-Bit und mindestens einem Stop-Bit versehen, Messstellensignale der Telemetrieeinheit byteorientiert enthalten. Die Telegrammkette ist in ein Anfangswort und ein Endewort geschachtelt. Fuer fehlerhafte, byteorientierte Teile des Telemetriesignals wird ein Ersatzbyte eingeblendet und die Betriebsueberwachung durch Vergleich mindestens zweier aufeinanderfolgender Telegrammketten durchgefuehrt. Es wird eine Telemetriezykluszeit im Millisekundenbereich trotz einer vergleichsweise groesseren Anzahl von Messstellen durch Verlagerung der Redundanz in die zeitliche Ebene erreicht. Fig. 3
Patent DD-277702-A1 (DD)
Title: Verfahren zur hydrometallurgischen gewinnung von uran aus pyrithaltigen erzen
Inventor: SCHAEFER BERND
IPC: C22B60/02
Filed: 1988-12-05
Abstract: Das Verfahren zur hydrometallurgischen Gewinnung von Uran aus pyrithaltigen Erzen ist in Aufbereitungsanlagen vorteilhaft einsetzbar. Damit lassen sich pyrithaltige Erze ohne zusaetzliche Prozessstufen zur Abtrennung der Sulfide im karbonatischen Medium verarbeiten. Erfindungsgemaess werden dem Erz vor der Zerkleinerung neben dem karbonatischen Laugungsreagens loesliche Sulfide, sogenannte Depressoren, beigesetzt, die in einem bestimmten p H-Bereich verhindern, dass Eisen in Ionenform uebergeht, somit das Loesen des Pyrits bremsen.
Patent DD-279261-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur kontinuierlichen extraktion von oelen und fetten aus pflanzlichen rohstoffen
Inventor: STANEK ROLAND
IPC: C11B1/10
Filed: 1989-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur kontinuierlichen Extraktion von Oelen und Fetten aus pflanzlichen Rohstoffen mittels Karussell-Extrakteur, wobei ein Loesungsmittel von oben auf den zu extrahierenden Stoff aufgegeben wird und durch die Materialschicht perkoliert. Ziel der Erfindung ist es, den Loesungsmittelverbrauch zu senken und das Extraktionsergebnis zu verbessern. Erfindungsgemaess wird der Extraktionsvorgang auf den Transportprozess vom Karussell-Extrakteur zur Entbenzinierung ausgedehnt. Die Miscella-Gewinnung erfolgt im Schneckentrog der Austragsschnecke mittels Seiher, wobei ein Pressdruck auf das Schrot ausgeuebt wird. Figur
Patent DE-10000645-A1 (DE)
Title: Production of a bipolar transistor comprises applying a dopant of the conducting type of the collector on the lateral side of the inner collector region and adjusting a rise in the collector doping
Inventor: HEINEMANN BERND
IPC: H01L21/331
Filed: 2000-01-11
Abstract: Production of a bipolar transistor (10) comprises forming structured regions consisting of a collector region (21/2) and insulating regions (14); forming a base region (18) over the collector region; applying a dopant of the conducting type of the collector on the lateral side of the inner collector region in the form of a lateral reinforced collector doping and adjusting a rise in collector doping (23) in the transition region of a base connection doping (25). Preferred Features: The collector doping is inserted using implantation.
Patent DE-10001401-A1 (DE)
Inventor: TELES JOAQUIM HENRIQUE
IPC: B01D3/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: A mixture (M1) comprising an alkene and oxygen is worked up by a process in which (i) oxygen is removed from the mixture (M1) by a nondistillative method to give a mixture (M2) and (ii) the alkene is separated off from the mixture (M2) by distillation.
Patent DE-10004575-A1 (DE)
Title: Building drying system for restoration has a perforated/slitted pipe under the foundation for surface water to flow in from all directions to be extracted by an immersion pump without clearing the outside walls
IPC: E02D19/10
Filed: 2000-02-02
Abstract: The renovation system, to dry out a building and extract water from under the foundations (3), is fitted at the lowest point of the building so that the raised surface water (14) can flow into a perforated or slitted outer pipe (8) of the system from all directions. The collected water is pumped out by an immersion pump (10) over the water level (12) under control.
Patent DE-10006438-A1 (DE)
Title: Power supply controller for motor vehicle, has FET to control power to load depending on over current condition and stops protection circuit when gain rate of load current is less than preset value
Inventor: BABA AKIRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-02-14
Abstract: A FET (QA) connected between power source (101) and load (102) controls the power applied to the load. A detector detects the excess current flowing through the load, based on which protective circuit turns OFF the FET. A control unit stops the protective circuit, when the rate of gain of current flowing through load is smaller than preset value.  An Independent claim is also included for power supply control method.
Patent DE-10007600-A1 (DE)
Title: Motion detector using accelerometers
Inventor: HEIN ACHIM
IPC: G01P21/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: Two accelerometers (s1,s2) are attached at a measuring point in a complementary configuration, and connected to measuring circuitry so as to eliminate acceleration due to gravity. The accelerometers are identical and arranged at 90 degrees to each other.  An accelerometer pair may be arranged in a plane perpendicular to the horizontal axis (K). A third accelerometer may be used to determine the acceleration parallel to the horizontal axis.
Patent DE-10011700-A1 (DE)
Title: Cathodic corrosion protection of e.g. buried cables and pipelines comprises feeding back positive half waves arising through the influence of an alternating current through an electrical connection to an earthing system
Inventor: PEEZ GUSTAV
IPC: C23F13/04
Filed: 2000-03-10
Abstract: Process for the cathodic corrosion protection of buried cables and pipelines and buried steel structures and tanks comprises feeding back positive half waves arising through the influence of an alternating current through an electrical connection to an earthing system of the object subjected to the alternating current; and branching off the half waves through an electrical one-way return circuit. An independent claim is also included for a device for the cathodic corrosion protection of buried cables and pipelines and buried steel structures and tanks. Preferred Features: A one-way return line is provided at several sites in the affected region. The electrical connection is formed as a diode.
Patent DE-10014091-A1 (DE)
Title: Automatic gearbox control unit has change up block activated if revolution rate reduction demand detected, device for changing down if braking detected in defined time after throttling back
Inventor: KUSAFUKA MUNEO
IPC: F16H59/18
Filed: 2000-03-22
Abstract: The control unit has an assessment device (3) for demanded revolution rate reductions to determine whether a reduction demand exists on the basis of the driver easing off the throttle, a brake actuation detector (9) for detecting whether a defined period exists between throttling back and applying the brakes, a change up block activated when the assessment device determines that there is a revolution rate reduction demand and an operating device for changing down if the detector detects brake operation within the defined period.
Patent DE-10018924-A1 (DE)
Title: Dosing unit for e.g. medicine, comprises a housing with a reservoir, a piston, a reservoir outlet, and an advancing element.
Inventor: BALLY CHRISTOPH A
IPC: A61M5/315
Filed: 2000-04-17
Abstract: An arrangement for the dosed delivery of an injectable product, comprises a housing (1) with a reservoir (3) for the product, a piston, a reservoir outlet and an emptying unit with a advancing element (6) that moves the piston. The arrangement has a dosing unit which consists of a number of dosing members (10) and a dosing element (11).
Patent DE-10021487-A1 (DE)
Title: High-frequency non-reversible circuit element for communication apparatus, has cylindrical magnetic component whose circular area diameter is lesser than that of area opposite to substrate
Inventor: FURUYA MITSURU
IPC: H01P1/387
Filed: 2000-05-03
Abstract: The cylindrical magnetic component (2) is inserted in a hole formed in a dielectric substrate (1). The microstrip line (3) is formed on surface of substrate and magnetic component. The diameter ( phi ) of circular area of magnetic component is lesser than that of area of magnetic component opposite to substrate surface.
Patent DE-10022071-A1 (DE)
Title: Stator for electrical rotating machinery has prefabricated winding assemblies
Inventor: HEIDRICH MARKUS
IPC: H02K1/18
Filed: 2000-05-06
Abstract: The individual stator winding assemblies are prefabricated. Each consists of a coil (12) wound on a plastic former (28). These are slipped over the individual stator pole shoes (7) a separate pole shoe (15) forming a press fit with the stator pole shoes to secure the winding in position. The solid material pole shoes can be extended to provide, compared with the state of the art, a reduced tooth root gap (20)
Patent DE-10025763-A1 (DE)
Title: Zusatz für beschleunigte Systeme
Inventor: DOELLE TORSTEN
IPC: C04B40/00
Filed: 2000-05-26
Abstract: Es wird ein Zusatz für beschleunigte Systeme angegeben, durch den das Erstarrungsverhalten stark verbessert werden kann.
Patent DE-10028599-A1 (DE)
Title: Effiziente Kaskadenimpaktoren mit hoher Produktivität
Inventor: MARPLE VIRGIL A
IPC: G01N15/02
Filed: 2000-06-09
Abstract: Ein kompakter Kaskadenimpaktor ist so ausgebildet, daß Partikel klassifiziert werden, die in einem Strom durch den Impaktor transportiert werden. Der Impaktor hat Sammelkammern, die raumsparend angeordnet sind und dennoch einen großen Stromdurchgang bereitstellen. Die Sammelkammer kann tränenförmig und ineinander geschachtelt sein. Der Impaktor weist Düsen auf, die bei einem gewünschten Durchflußmengenbereich verwendet werden, ohne die Düsen zu wechseln.
Patent DE-10029347-A1 (DE)
Title: Sensor film for crack detection consists of a non-elastic polymer carrier film which contains conducting particles, which is stuck to a work-piece using adhesive
Inventor: KOKOTT ANDREAS
IPC: C09J7/25
Filed: 2000-06-15
Abstract: A sensor film, especially for detecting cracks and for measuring crack length, consists of a non-elastic polymer carrier film which has conducting particles, and which is stuck to a work-piece using an adhesive. The particles are in the form of fibres. They are homogeneous in size and are homogeneously distributed in the carrier material.
Patent DE-10029836-A1 (DE)
Title: Device for feeding parts to automatic assembly machine has controler for blocking conveyor if gap detected, pivoting collection path to other conveyor and retracting its blocking element
Inventor: BLOCK MARIO
IPC: B65G47/68
Filed: 2000-06-16
Abstract: The device has at least two vibration conveyors with linear conveyors connected to peripheral outlets, a pivotable collection path, a pivot drive for the pivotable collection path, alternately operated blocking elements at the transition points the linear conveyors and the collection path and a controler for blocking one path if a gap is detected, pivoting the collection path to the other conveyor and retracting its blocking element.  The device has at least two vibration conveyors (1, 1') with linear conveyors (4,4') connected to peripheral outlets (3), a pivotable collection path (9) for positioning at the output ends of the conveyors, a pivot drive for the pivotable collection path, alternately operated blocking elements at the transition points the linear conveyors and the collection path and a controler for blocking one path if a gap is detected (19, 19'), pivoting the collection path to the other conveyor and retracting its blocking element.
Patent DE-10031274-A1 (DE)
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/32
Filed: 2000-06-27
Abstract: The invention relates to a wiper arm for automobiles, comprising a driven fixing arm (4) for connecting to an automobile and a wiper rod (6) which is linked to the fixing arm (4). Said wiper rod has a connecting hook (8) for connecting to a wiper blade, this connecting hook (8) having a first hook segment (19) of thickness DA and a second hook segment (19) of thickness DE which lies opposite the first hook segment (19) and is connected thereto. The following applies to said thicknesses: DE<DA.
Patent DE-10033714-A1 (DE)
Inventor: WENDEL WOLFGANG
IPC: H04B1/10
Filed: 2000-07-12
Abstract: A high-frequency (HF) appliance (1) is equipped with at least one phase-rotation member (PH) and the phase of the radiation vector of one interfering radiation source (A1) is rotated so that it is displaced in the middle of the working frequency range, preferably of the range up to approximately 300Hz, by at least 180 degrees or an aliquant multiple of this relative to the phase of the resulting radiation vector of the remaining interfering radiation sources (A2-A4).
Patent DE-10035437-A1 (DE)
Inventor: REICH DORIS
IPC: B24B23/00
Filed: 2000-07-20
Abstract: The invention relates to a dust and chip removing device, especially for hand-held grinding tools (10), comprising a transport channel (12, 14) via which the dust and the chips are guided to a collection container (16) that is especially fastened to the hand-held tool (10). The device is further provided with a dust and chip retaining device that comprises a retaining element (18, 20, 22, 24) for preventing a reflux of dust and chips from the collection container (16). In order to improve such a device, the retaining element (18, 20, 22, 24) has at least one passage (28, 30, 32, 34) that is kept closed by the elastic force of an elastic element. Said passage (28, 30, 32, 34) is automatically opened against the elastic force when a defined delivery pressure is exceeded and the elastic element automatically closes the passage (28, 30, 32, 34) below a defined delivery pressure.
Patent DE-10035469-A1 (DE)
Title: Sailing boat for sport and leisure sailing has aft-canted mast in bow, sail held by upright boom, main boom, traveler in rail and main sheet fixed to main boom and hull
Inventor: WOLFF GEORG
IPC: B63H9/06
Filed: 2000-07-21
Abstract: The sailing boat has an aft-canted mast (2) in the bow, a sail (4) held by an upright boom (6) attached to the mast top (14), a main boom (9) fixed to the bottom of the upright boom, to which the clew (10) is attached, a traveler (15) in a rail (11) on the hull (1), and a main sheet (17) attached to the main boom and the hull.
Patent DE-10035786-A1 (DE)
Inventor: HOLM HELMUT
IPC: B41F7/26
Filed: 2000-07-22
Abstract: A two-roller damping system (04,07) for a printing group of a rotary printing machine can be enlarged if necessary. A rubber-coated applicator roller (16) can be pivoted onto the hard distributing roller (04) in a first enlargement stage. In a second enlargement stage, bores which are already provided in the side frame are used to install another roller (19) with a hard surface, at a distance from the distributing roller (04). The rubber-coated application roller (16) is positioned between said other roller and the distributing roller in such a way that it can be activated or deactivated. The friction roller (04) and the other roller (19) are drive-connected with a form fit and have an approximately identical peripheral speed.
Patent DE-10036273-A1 (DE)
Title: Braking requirement detection involves triggering automatic braking process if change in parameter(s) of driver behavior and decrease in the distance to object is detected
Inventor: BOLL WOLF
IPC: B60T7/22
Filed: 2000-07-26
Abstract: The method involves detecting at least one parameter characterizing the driver's behavior and the distance to an obstruction in the vehicle's direction of motion, especially a preceding vehicle, and triggering the automatic braking process if there is a change in the characteristic parameter(s), e.g. the gas pedal position, and a decrease in the distance to the object. Independent claims are also included for the following: an arrangement for triggering an automatic braking process in a braking system providing active vehicle braking intervention.
Patent DE-10043817-A1 (DE)
Title: Continuous electrochemical plant metallizing, etching, oxidizing and reducing e.g. PCBs, wafers and hybrids, controls electrode approach during conveying
Inventor: HUEBEL EGON
IPC: H05K3/24
Filed: 2000-09-06
Abstract: unit (6) causes a contact electrode (30) matching the shape of the goods to approach them cyclically. Contact strips are placed upon on the surface of the goods during electrolytic treatment. Foregoing actions are reversed when appropriate. In the plant, one unit (6) causes a contact electrode (30) matching the shape of the goods to approach them cyclically. Contact strips are placed upon on the surface of the goods during electrolytic treatment. Foregoing actions are reversed when appropriate. A conveying system in the tank, is constructed and controlled, such that during placement of the contact electrode on goods, no relative motion takes place between them. A controller synchronizes goods or contact electrode advance in the tank, with opening and closure of the contact electrode. An Independent claim is included for the corresponding method of operation.