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Patent DE-102010044676-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Verhindern des Abkommens eines Fahrzeugs von einer Fahrspur
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B62D101/00
Filed: 2010-09-08
Granted: 2021-06-24
Abstract: Steuervorrichtung zum Verhindern des Abkommens des Fahrzeugs von einer Fahrspur, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist:- eine Straßeninformations-Erfassungseinrichtung (3, 4) zum Erfassen zumindest von Information über ein am Straßenrand vorhandenes Hindernis und Spurlinieninformation;- eine erste Abweichungsbetrag-Berechnungseinrichtung (5b) zum Berechnen eines Abweichungsbetrags eines betreffenden Fahrzeugs (1) von einer Spurlinie als ersten Abweichungsbetrag (yL) auf der Basis der Spurlinieninformation;- eine zweite Abweichungsbetrag-Berechnungseinrichtung (5c), die dafür konfiguriert ist, einen Abweichungsbetrag des betreffenden Fahrzeugs in Bezug auf ein Hindernis als zweiten Abweichungsbetrag (yS) auf der Basis der Hindernisinformation zu berechnen;- eine Vorgabeeinrichtung (5g) für einen ersten Bremssteuerbetrag zum Vorgeben eines Bremssteuerbetrags zum Verhindern des Abweichens des betreffenden Fahrzeugs als ersten Bremssteuerbetrag (ABLO) in Abhängigkeit von dem ersten Abweichungsbetrag (yL);- eine Vorgabeeinrichtung (5h) für einen zweiten Bremssteuerbetrag zum Vorgeben eines Bremssteuerbetrags zum Verhindern des Abweichens des betreffenden Fahrzeugs in bezug auf das Hindernis als zweiten Bremssteuerbetrag (ABS0) in Abhängigkeit von dem zweiten Abweichungsbetrag (yS);- eine Vorgabeeinrichtung (5j) für einen ersten Lenksteuerbetrag zum Vorgeben eines Lenksteuerbetrags zum Verhindern des Abweichens des betreffenden Fahrzeugs (1) von der Spurlinie in Abhängigkeit von dem ersten Abweichungsbetrag als ersten Lenksteuerbetrag (ASLO) innerhalb eines kleineren Abweichungsbetragbereichs als einem Abweichungsbetragbereich, in dem der erste Bremssteuerbetrag (ABLO) vorgegeben ist;- eine Vorgabeeinrichtung (5k) für einen zweiten Lenksteuerbetrag zum Vorgeben eines Lenksteuerbetrags zum Verhindern des Abweichens des betreffenden Fahrzeugs (1) in Bezug auf das Hindernis in Abhängigkeit von dem zweiten Abweichungsbetrag als zweiten Lenksteuerbetrag (ASSO) innerhalb eines kleineren Abweichungsbetragbereichs als dem Abweichungsbetragbereich, in dem der zweite Bremssteuerbetrag (ABSO) vorgegeben ist;- eine Bremssteuereinrichtung (5i, 10) zum Berechnen eines Bremssteuerbetrags auf der Basis von zumindest dem ersten Bremssteuerbetrag (ABLO) und dem zweiten Bremssteuerbetrag (ABSO) und zum Ausführen einer Bremssteuerung; und- eine Lenksteuereinrichtung (51, 11) zum Berechnen eines Lenksteuerbetrags auf der Basis von zumindest dem ersten Lenksteuerbetrag (ASLO) und dem zweiten Lenksteuerbetrag (ASSO) und zum Ausführen einer Lenksteuerung.
Patent DE-102010044932-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für Fahrzeugsitze
Inventor: DELLING GERHARD
IPC: B60N2/818
Filed: 2010-09-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kopfstütze mit einem Grundteil (13) und mit einem Kopfanlageteil (14), welches relativ zu dem Grundteil (13) zwischen einer Grundposition und einer Ausfahrposition bewegbar ist, wobei das Kopfanlageteil (14) in der Ausfahrposition bezüglich der Grundposition in Richtung des Kopfes (58) eines Sitzinsassen verlagert ist, wobei das Kopfanlageteil (14) mittels einer teleskopierbar ausgebildeten Lagervorrichtung (21) an dem Grundteil (13) gehalten ist, die dem Grundteil (13) zugeordnete erste Lagermittel und dem Kopfanlageteil (14) zugeordnete zweite Lagermittel sowie eine Teleskopeinrichtung mit wenigstens einem Teleskopelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des relativ zu dem Grundteil (13) und / oder dem Kopfanlageteil (14) bewegbar gelagerten Teleskopelements von einer Getriebevorrichtung (G), gesteuert wird, dass die ersten Lagermittel, die zweiten Lagermittel und die Teleskopeinrichtung zwischen einer ineinander geschachtelten Position und einer gestreckten Position bewegbar sind, wobei in der gestreckten Position bezüglich der geschachtelten Position eine geringere Überdeckung zwischen der Teleskopeinrichtung und den ersten Lagermitteln sowie zwischen der Teleskopeinrichtung und den zweiten Lagermitteln stattfindet.
Patent DE-102010052739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bauelementen für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle, oder einen elektrochemischen Energiespeicher
Inventor: AKAY ÜMIT
IPC: B21D26/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauelementen (2) für eine elektrochemische Zelle, insbesondere eine Brennstoffzelle, oder einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei ein flächiges Bauelement (2) in einem mehrstufigen Umformprozess in einem ersten Umformschritt hydromechanisch umgeformt und in einem zweiten Umformschritt hydromechanisch nachgeformt wird, wobei das Bauelement (2) durch eine einwirkende Kraft eines Mediums in einem Arbeitsraum (7) gegen eine Formmatrize (3) gepresst und somit entsprechend einer Oberflächenstruktur der Formmatrize (3) verformt wird, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Umformschritt eine Position oder eine Anordnung von beweglichen Werkzeugsegmenten (6) einer Formmatrize (3) einer Umformvorrichtung (1) verändert wird, wobei die Werkzeugsegmente (6) hydraulisch bewegt werden.
Patent DE-102010063474-B4 (DE)
Title: Kerntemperaturfühler
Inventor: BAUER HANS-JUERGEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kerntemperaturfühler (203) zum Abfühlen einer Temperatur im Inneren eines Garguts, aufweisend mindestens ein erstes Thermospannungselement (102) und ein zweites Thermospannungselement (102), dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Thermospannungselement (101) und das zweite Thermospannungselement (102) in dem Kerntemperaturfühler (203) elektrisch gegenpolig so verschaltet sind, dass – eine Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen dem ersten Thermospannungselement (101) und dem zweiten Thermospannungselement (102) dergestalt ermittelbar ist, dass – anhand einer relativen Höhe der Temperaturdifferenz (ΔT) eine Fehlpositionierung des Kerntemperaturfühlers (203) erkennbar ist.
Patent DE-102011009109-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Mitteln zum Regulieren der Leistungsabgabe und Brennstoffzelleneinheit
Inventor: TRAN TRONG DIPL ING
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-01-21
Granted: 2012-12-20
Abstract: Eine Brennstoffzelle (120, 140, 160; 220, 240, 260; 320, 340, 360) mit: einer Anodeneinrichtung (122, 142, 162; 222, 242, 262; 322, 342, 362), die einen Brennstoffeinlass (128, 148, 168; 228, 248, 268; 328, 348, 368), beispielsweise einen Wasserstoffeinlass, aufweist, einer Kathodeneinrichtung (124, 144, 164; 224, 244, 264; 324, 344, 364), die einen Oxidationsmitteleinlass (130, 150, 170; 230, 250, 270; 330, 350, 370), beispielsweise einen Sauerstoffeinlass, aufweist, einer Membran (126, 146, 166; 226, 246, 266; 326, 346, 366), die zwischen der Anodeneinrichtung und der Kathodeneinrichtung angeordnet ist, und Mitteln (132, 152, 172; 332, 352, 372; 234, 236, 254, 256, 274, 276; 334, 336, 354, 356, 374, 376) zum Selbstregulieren der Ausgangsleistung der Brennstoffzelle, die einer Verringerung der Ausgangsleistung entgegenwirken bzw. die Ausgangsleistung im Wesentlichen unabhängig von der Betriebsdauer und der Betriebstemperatur der Brennstoffzelle regulieren, wobei die Mittel zum Selbstregulieren der Ausgangsleistung eine Brennstoffzuführungseinrichtung (234, 254,...
Patent DE-102011018279-B4 (DE)
Title: Klärschlammtrocknungsanlage
Inventor: HÄRTFELDER UWE
IPC: C02F11/131
Filed: 2011-04-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Klärschlammtrocknungsanlage (1) mit einer Solarthermieeinheit (2) und mit einer von der Solarthermieeinheit (2) räumlich getrennten Klärschlammtrocknungseinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Solarthermieeinheit (2) durch zumindest einen Teil eines Transparentdachhauses oder Transparentdachzelts (5,5') gebildet ist und zur Erwärmung eines Luftstroms (L) unter Wirkung von Sonneneinstrahlung dient, wobei der in der Solarthermieeinheit (2) erwärmte Luftstrom (L) der räumlich getrennten Klärschlammtrocknungseinheit (3) zur Klärschlammtrocknung zugeführt ist.
Patent DE-102011056883-B4 (DE)
Title: Montierhebel zum Demontieren eines Querlenkers
Inventor: HUANG CHIA-HAO
IPC: B25B27/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-04-03
Abstract: Querlenkerhebel, aufweisend einen Schaft (10), der einen Griffabschnitt (11) und einen Arbeitsabschnitt (12) definiert und sich von dem Griffabschnitt zu dem Arbeitsabschnitt erstreckt, ein Anlageelement (20), das sich an der Außenseite des Arbeitsabschnitts erstreckt und mit diesem verstellbar verbunden ist, und einen Anker (30), der sich an der Außenseite des Arbeitsabschnitts erstreckt und mit diesem fest verbunden ist, wobei der Querlenkerhebel wirksam eingesetzt wird, um ein Bauteil von einer Struktur zu lösen, indem das Anlageelement verstellbar in eine vorbestimmte Position bewegt und an der Struktur abgestützt ist und der Anker mit dem Bauteil verhakt ist.
Patent DE-102011079716-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2011-07-25
Granted: 2021-04-22
Abstract: Mehrstufengetriebe, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2), zwei Planetenradsätze (P1, P2), eine erste und eine zweite Stirnradstufe (S1, S2) in Verbindung mit einer parallel zur Längsachse der Planetenradsätze (P1, P2) 12 Vorgelegewelle, welche die Abtriebswelle (2) des Getriebes bildet, sowie fünf Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3), umfassend Bremsen (B1, B2) und Kupplungen (K1, K2, K3), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass sechs Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) über eine erste Kupplung (K1) mit dem Sonnenrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) lösbar verbindbar ist, welches über eine zweite Bremse (B2) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine zweite Kupplung (K2) mit dem Hohlrad des ersten Planetenradsatzes (P1) lösbar verbindbar ist, welches mit dem über eine erste Bremse (B1) an das Gehäuse (G) ankoppelbaren Steg des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine dritte Kupplung (K3) mit dem Sonnenrad des ersten Planetenradsatzes (P1) lösbar verbindbar ist, wobei der Steg des ersten Planetenradsatzes (P1) mit einem ersten Stirnrad (ST1) der ersten Stirnradstufe (S1) verbunden ist, deren zweites Stirnrad (ST2) mit der als Abtriebswelle (2) dienenden Vorgelegewelle verbunden ist und wobei das Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes (P2) mit einem ersten Stirnrad (ST3) der zweiten Stirnradstufe (S2) des Getriebes verbunden ist, deren zweites Stirnrad (ST4) mit der Vorgelegewelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kupplung (K1), die zweite Kupplung (K2) und die dritte Kupplung (K3), axial betrachtet, in Kraftflussrichtung des Antriebs vor den Planetenradsätzen (P1 und P2) angeordnet sind und dass die erste Bremse (B1) und die zweite Bremse (B2), axial betrachtet, in Kraftflussrichtung des Antriebs nach den Planetenradsätzen (P1 und P2) angeordnet sind.
Patent DE-102011104946-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang, der mit einer Dämpferanordnung ausgerüstet ist
Inventor: REINHART TIMOTHY J
IPC: F16F15/121
Filed: 2011-06-20
Granted: 2012-12-20
Abstract: Antriebsstrang (10), der umfasst: eine Kraftmaschine (12) mit einer Kurbelwelle (14); ein Getriebe (16) mit einem Getriebeeingangselement (17); eine Dämpferanordnung (22) mit einer kraftmaschinenseitigen Deckplatte (30), die der Kraftmaschine (12) zugewandt ist; einem ringförmigen massebelasteten Element (70, 75), das mit der kraftmaschinenseitigen Deckplatte (30) verbunden ist; einer getriebeseitigen Deckplatte (40), die dem Getriebe (16) zugewandt ist und durch Befestigungselemente (42) zur gemeinsamen Drehung mit der kraftmaschinenseitigen Deckplatte (30) verbunden ist; einem Halteelement (24) zwischen den Deckplatten (30, 40); und elastischen Elementen (28), die zwischen der kraftmaschinenseitigen Deckplatte (30) und der getriebeseitigen Deckplatte (40) angeordnet und durch das Halteelement (24) unterstützt sind; wobei die kraftmaschinenseitige Deckplatte (30) mit der Kurbelwelle (14) direkt verbunden ist, um sich gemeinsam mit dieser zu drehen; dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige massebelastete Element (70, 75) mit der kraftmaschinenseitigen Deckplatte (30) durch dieselben Befestigungselemente (42) verbunden...
Patent DE-102012002382-B4 (DE)
Title: Ventilbaugruppe, Pumpenbaugruppe und Motor
Inventor: NOONCHESTER JOSEPH J
IPC: F16K47/00
Filed: 2012-02-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ventilbaugruppe, umfassend: ein Ventilführungselement; ein Ventilelement (26), das relativ zu dem Ventilführungselement (24) zwischen zwei Stellungen, einer ersten Ventilelementstellung (30), die eine Strömung von Fluid (14) zulässt, und einer zweiten Ventilelementstellung (31), die die Strömung von Fluid (14) verhindert, verschiebbar ist; und eine an dem Ventilelement (26) ausgebildete Dosierungsöffnung (32), wobei die Dosierungsöffnung (32) zu einem Hohlkörper (54) des Ventilelements (26) führt und wobei die Dosierungsöffnung (32) ausgelegt ist, um die Bewegung des Ventilelements (26) zwischen der ersten und der zweiten Ventilelementstellung (30, 31) zu dämpfen, wobei das Ventilführungselement (24) eine an einem der Dosierungsöffnung (32) zugewandten Ende (40) des Ventilführungselements (24) ausgebildete Senke (44) aufweist, wobei die Senke (44) ausgelegt ist, um mindestens einen Teil des Fluids (14) von einem mit der Ventilbaugruppe (10) verbindbaren Fluidsystem zu speichern, wobei die Dosierungsöffnung (32), der Hohlkörper (54) und die Senke (44) in der zweiten Ventilelementstellung (31) ein Innenvolumen (66) definieren, und wobei die Senke (44) nur in Richtung der Dosierungsöffnung (32) hin geöffnet ist.
Patent DE-102012022985-B4 (DE)
Title: Feldhäcksler mit einem Schneidwerk
Inventor: BIRKHOFER STEFAN
IPC: A01F29/06
Filed: 2012-11-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: Feldhäcksler mit wenigstens einem eine um eine Rotationsachse (2) rotierende Messertrommel (1) aufweisenden Schneidwerk zum Schneiden und Zerkleinern von Erntegut, wobei die Messertrommel (1) wenigstens ein Trommelgehäuse (11) und mehrere am Umfang angeordnete Schneidmesser (3) aufweist, wobei wenigstens eine der Messertrommel (1) zugeordnete und im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (2) angeordnete Gegenschneide (5) vorgesehen ist, wobei zwischen Gegenschneide (5) und einem Auswurfkanal (12) zum Auswerfen des geschnittenen Erntegutes wenigstens ein Trommelgehäuseelement (11) des Trommelgehäuses (11) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Justiereinheit (10) zum Justieren und Nachstellen der Gegenschneide (5) relativ zur Messertrommel (1) entlang eines Justierweges vorgesehen ist, wobei die Justiereinheit (10) in Wirkverbindung mit einer Verstellvorrichtung (18) zum wenigstens teilweise radial zur Rotationsachse (2) ausgerichteten Verstellen des Trommelgehäuseelements (11) entlang eines Verstellweges ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (18) als zumindest eine Hydraulikflüssigkeit aufweisende Verstellvorrichtung (18) ausgebildet ist, wobei eine hydraulische Gebereinheit vorgesehen ist, die durch die Verstellung der Gegenschneide (5) einen hydraulischen Druck über eine Hydraulikverbindung zu einem Hydraulik-Aktuator als Nehmereinheit weiterleitet.
Patent DE-102012201724-B4 (DE)
Title: Verkehrszeichenerkennungsvorrichtung
Inventor: TAKAGI MASANARI
IPC: G06V20/58
Filed: 2012-02-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verkehrszeichenerkennungsvorrichtung (30), die an einem Kraftfahrzeug zu montieren ist, zum Erkennen eines Verkehrszeichens, das an einer Seite einer Straße oder oberhalb einer Straße, auf der das Fahrzeug des Fahrers, das mit der Verkehrszeichenerkennungsvorrichtung (30) ausgerüstet ist, fährt, aufrecht angebracht ist, wobei die Verkehrszeichenerkennungsvorrichtung (30) aufweist:eine Bilderhalteeinrichtung (20, S400) zum Erhalten von Bilddaten vor dem Kraftfahrzeug, die von einer fahrzeuginternen Kamera (20) aufgenommen werden;eine Erkennungseinrichtung (30, S402 bis S406) zum Erfassen eines Verkehrszeichens auf der Grundlage der Bilddaten, die von der Bilderhalteeinrichtung erhalten werden;eine Verkehrszeichenpositionserfassungseinrichtung (30, 36, S408, S424) zum Erfassen einer Position oder eines Orts des Verkehrszeichens, das von der Erkennungseinrichtung erkannt wird; undeine Bestimmungseinrichtung (30, 38, S410, S420 bis S428, S440 bis S444, S450) zum Bestimmen, ob das Verkehrszeichen, das von der Erkennungseinrichtung erkannt wird, ein permanentes Verkehrszeichen oder ein zeitweiliges Verkehrszeichen ist, auf der Grundlage der Position des Verkehrszeichens, die von der Verkehrszeichenpositionserfassungseinrichtung erfasst wird, und von Kartendaten, die in einer Kartendatenspeichereinrichtung (52) gespeichert sind, die Informationen hinsichtlich Verkehrszeichen speichert, wobei das permanente Verkehrszeichen ein Verkehrszeichen ist, das stets an der Straße angebracht ist, und das zeitweilige Verkehrszeichen ein Verkehrszeichen ist, das zeitweilig an der Straße angebracht ist.
Patent DE-102012202944-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensor
Inventor: HAYASHI HIROYUKI
IPC: G01N27/409
Filed: 2012-02-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gassensorelement (10) zum Detektieren der Konzentration einer spezifischen Gaskomponente in einem gemessenen Gas, das umfasst:eine plattenförmige feste Elektrolytschicht (115, 135; 201), die in dessen Längsrichtung verläuft;ein Paar Sensorelektroden (112, 118, 132, 138; 204), die auf einer Vorderseite der festen Elektrolytschicht (115, 135; 201) angeordnet sind;ein Paar Sensorzuleitungen (113, 119, 133, 139; 205), die auf einer Rückseite der festen Elektrolytschicht (115, 135; 201) angeordnet sind, wobei jede Sensorzuleitung (113, 119, 133, 139; 205) mit der entsprechenden Sensorelektrode (112, 118, 132, 138; 204) elektrisch verbunden ist; undIsolierschichten (114, 116, 134, 136; 202), wovon eine zwischen einer der Sensorzuleitungen (113, 133; 205) und der festen Elektrolytschicht (115, 135; 201) angeordnet ist und eine andere zwischen der anderen Sensorzuleitung (116, 136; 202) und der festen Elektrolytschicht (115, 135; 201) angeordnet ist,wobei die Sensorelektroden (204) hintere Endabschnitte (204W) besitzen, die sich auf den Isolierschichten (202) befinden und die entsprechenden vorderen Endabschnitte (205Y) der Sensorzuleitungen (205) überlappen, undwobei die Sensorzuleitungen (205) eine höhere Dichte aufweisen als die Sensorelektroden (204) und vordere Enden (205Y) besitzen, die sich jeweils an den gleichen Positionen wie die oder an Positionen hinter den vorderen Enden (202Y) der Isolierschichten (202) befinden.
Patent DE-102012206227-B4 (DE)
Title: Membranbefeuchter für eine Brennstoffzelle
Inventor: BRENNER ANNETTE M
IPC: H01M8/04119
Filed: 2012-04-16
Granted: 2020-06-04
Abstract: Membranbefeuchter für eine Brennstoffzelle, umfassend:(i) eine Membran;(ii) eine nassseitige Platte und eine trockenseitige Platte auf gegenüberliegenden Seiten der Membran, wobei die nassseitige Platte und die trockenseitige Platte Strömungskanäle darin aufweisen;(iii) ein trockenseitiges Diffusionsmedium zwischen der Membran und der trockenseitigen Platte; und(iv) ein nassseitiges, flexibles, harzgebundenes Glasfaserpapier-Diffusionsmedium zwischen der Membran und der nassseitigen Platte, wobei das Glasfaserpapier (a) Glasfasern, (b) eine Dicke von 100-110 µm und (c) eine Gurley-Durchlässigkeit von zumindest 47,2 l/s aufweist; wobei das Glasfaserpapier mit 26-55 % ausgehärtetem, flüssigen Phenolharz imprägniert ist.
Patent DE-102012207808-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Sonnenblendenkörper
Inventor: NEDVED RUDOLF DIRK
IPC: B60R7/05
Filed: 2012-05-10
Granted: 2021-04-22
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Sonnenblendenkörper (2), der über zumindest ein Lager (3) am Dach bzw. am Dachhimmel (1) des Kraftfahrzeugs angebracht ist, wobei an dem fest mit dem Dach bzw. dem Dachhimmel (1) verbundenen Teil (4) des Lagers (3) eine Halteeinrichtung (9) für flache Gegenstände (11) angebracht ist, wobei die Halteeinrichtung (9) einen elastischen Klemmabschnitt (10) aufweist, der am Dach bzw. am Dachhimmel (1) anliegt, sodass ein oder mehrere flache Gegenstände (11) zwischen dem Klemmabschnitt (10) und dem Dach bzw. dem Dachhimmel (1) geklemmt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Klemmabschnitt (10) um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbar am fest mit dem Dach bzw. dem Dachhimmel (1) verbundenen Teil (4) des Lagers (3) angebracht ist.
Patent DE-102013004919-B4 (DE)
Title: Leiterplattensteckverbinder
Inventor: VEIGEL ANDREAS
IPC: H05K3/42
Filed: 2013-03-22
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leiterplattensteckverbinder (1) zum Stecken in eine vorzugsweise durchmetallisierte Bohrung (10) einer Leiterplatte (11) mit einem Innendurchmesser DL, wobei der Leiterplattensteckverbinder (1) folgendes aufweist: zwei Schenkel (2), die in Steckrichtung jeweils einen Anbindungsabschnitt (20), einen federnden Kontaktierungsabschnitt (21) und einen steckseitigen Abschnitt (22) ausbilden, wobei die Schenkel (2) im Bereich des Kontaktierungsabschnittes (21) elastisch verformbar über einen Federweg S aufeinander zu bewegbar ausgebildet sind und wobei zwischen den beiden Schenkel (2) im Bereich des Kontaktierungsabschnittes (21) ein Spalt (5) der Spaltbreite B vorgesehen ist und diese im gesteckten Zustand maximal um den Faktor 2 des Federwegs S reduziert ist und wobei ferner an den steckseitigen Enden an gegenüberliegenden Schenkelabschnitten (23) Gleitlagerflächen (24) ausgebildet sind, so dass die Schenkelabschnitte (23) die beim Einstecken und Trennen des Leiterplattensteckverbinder (1) in und aus der Bohrung (10) aneinander gleiten können und die Gleitlagerflächen (24) in Bezug auf die durch die Innenseiten (25) gebildeten Ebenen der Schenkel (2) zueinander diagonal oder stufenförmig angeordnet sind.
Patent DE-102013005714-B4 (DE)
Title: Erzeugung mikrostrukturierter Brillengläser in der Rezeptglas-Fertigung
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G02C7/02
Filed: 2013-04-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Linse, umfassend: – Bereitstellen eines Linsenrohlings; und – Bearbeiten zumindest einer Linsenfläche des Linsenrohlings zur Erzeugung einer Rezeptglasfläche der Linse, wobei das Bearbeiten der zumindest einen Linsenfläche ein Erzeugen einer diffraktiven Mikrostruktur umfasst, wobei das Bearbeiten der zumindest einen Linsenfläche zur Erzeugung einer Rezeptglasfläche ein Fräsen und/oder Drehen und/oder Schleifen umfasst und wobei das Erzeugen der Mikrostruktur nach dem Fräsen und/oder Drehen und/oder Schleifen erfolgt, ohne dass zwischendurch ein Polieren der zumindest einen Linsenfläche erfolgt.
Patent DE-102013012707-B4 (DE)
Title: Gashauben-Höhenregelung
Inventor: SEITZ HELMUT
IPC: G01F23/14
Filed: 2013-07-31
Granted: 2018-01-25
Abstract: Anlage zur Erzeugung und Speicherung von Gas mit einer Mehrzahl von mindestens zwei für einen Gasfluss miteinander verbundenen Gas-Doppelmembranspeichern (1, 2, 3), mit Höhenmesseinrichtungen (7, 8, 9), ausgebildet zum Ermitteln des Füllstandes der Gas-Doppelmembranspeicher (1, 2, 3), mittels Erfassung der Höhe der Innenmembran (1b, 2b, 3b) mit Stützluftgebläsen (4, 5, 6) und mit einer Regelung (13), ausgebildet zur Ansteuerung der Stützluftgebläse (4, 5, 6) derart, dass der Stützluftdruck jedes einzelnen Gas-Doppelmembranspeichers derart eingestellt wird, dass ein Gleichstand der Höhen der Innenmembranen (1b, 2b, 3b) erreicht wird, wobei aus den erfassten Höhen der Innenmembranen (1b, 2b, 3b) aller Gas-Doppelmembranspeicher ein ständig aktualisierter Durchschnittswert gebildet wird, der als gemeinsamer Sollwert für die Höhen aller Innenmembranen (1b, 2b, 3b) verwendet wird.