baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106224-A1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung für die Elektrotherapie sowie Verfahren zur Überprüfung der Polarität von Kontaktelektroden
Inventor: ULBRICH MARK
IPC: A61N1/39
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stimulationsvorrichtung für die Elektrotherapie, insbesondere Defibrillator- und/oder externe Herzschrittmachervorrichtung, mit mindestens zwei an geeigneten Stimulationspositionen am Körper eines Patienten applizierbaren Kontaktelektroden (11,12), über die der Körper des Patienten (10) mit Stromimpulsen beaufschlagbar ist, wobei die erste der mindestens zwei Kontaktelektroden (11,12) als Zuleitelektrode (12) mit positiver Polarität und die zweite der mindestens zwei Kontaktelektroden (11,12) als Ableitelektrode (11) mit negativer Polarität in Bezug auf einen abgegebenen Stromimpuls wirkt, und mit einem mit den Kontaktelektroden (11,12) über Leitungsverbindungen (21,17) verbundenen oder verbindbaren Stromimpulserzeuger (14). Um die korrekte Positionierung der Kontaktelektroden am Körper des Patienten zu vereinfachen, ist eine mit den Kontaktelektroden (11,12) verbundene oder verbindbare Signal-Auswerteeinheit (15) zur Feststellung der Applikationspositionen der Kontaktelektroden (11,12) am Körper des Patienten (10) vorgesehen, mit der in bevorzugter Ausgestaltung auch eine automatische Umpolung der Elektroden erfolgen kann.
Patent DE-102019106370-A1 (DE)
Title: Ventilanordnungen für eine Membranpumpe, Ventilkörper eines Ventils einer Membranpumpe, Ventilplatte einer Membranpumpe, Membranpumpe, Verfahren zum Betreiben einer Membranpumpe
Inventor: KODANDARAMAIAH CHARANKUMAR
IPC: F04B53/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ventilanordnung für eine Membranpumpe, wobei die Ventilanordnung eine Einlassseite und eine Auslassseite aufweist, wobei
 - ein erster Auslasskanal von einer an der Einlassseite angeordneten, dem ersten Auslasskanal zugeordneten Einlassöffnung zu einer an der Auslassseite angeordneten, dem ersten Auslasskanal zugeordneten Auslassöffnung führt und ein zweiter Auslasskanal von einer an der Einlassseite angeordneten, dem zweite Auslasskanal zugeordneten Einlassöffnung zu einer an der Auslassseite angeordneten, dem zweiten Auslasskanal zugeordneten Auslassöffnung führt und
 - ein Einlasskanal vorgesehen ist, der einen ersten Teil aufweist und einen zweiten, sich an den ersten Teil anschließenden Teil aufweist, wobei der zweite Teil eine Auslassöffnung aufweist, die an der Einlassseite angeordnet ist, und der erste Teil sich in einem Winkel zum zweiten Teil erstreckt, und
 - an der Auslassöffnung des zweiten Teils des Einlasskanals ein Einlassventilkörper vorgesehen ist, der die Auslassöffnung in einer Schließstellung verschließt und die Auslassöffnung in einer Öffnungsstellung freigibt und
 - an der Auslassöffnung des ersten Auslasskanal ein Auslassventilkörper vorgesehen ist, der die Auslassöffnung in einer Schließstellung verschließt und die Auslassöffnung in einer Öffnungsstellung freigibt und
 - entweder an der Auslassöffnung des zweiten Auslasskanal ein eigener Auslassventilkörper vorgesehen ist, der die Auslassöffnung in einer Schließstellung verschließt und die Auslassöffnung in einer Öffnungsstellung freigibt oder der Auslassventilkörper, der die Auslassöffnung des ersten Auslasskanals in einer Schließstellung verschließt und die Auslassöffnung des ersten Auslasskanals in einer Öffnungsstellung freigibt, so ausgeführt ist, dass er in der Schließstellung, in der er die Auslassöffnung des ersten Auslasskanals verschließt, auch die Auslassöffnung des zweiten Auslasskanals verschließt, und dass er in der Öffnungsstellung, in der er die Auslassöffnung des ersten Auslasskanals freigibt, auch die Auslassöffnung des zweiten Auslasskanals freigibt.
Patent DE-102019108818-A1 (DE)
Title: Bremstrommel
IPC: F16D65/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremstrommel (1) mit einem Trommelanbindungsflansch (3) und einem Trommelkörper (2).Um die Bremstrommel (1), insbesondere im Hinblick auf deren Funktion und/oder deren Herstellbarkeit, zu verbessern, ist der Trommelkörper (2) radial beweglich an den Trommelanbindungsflansch (3) angebunden.
Patent DE-102019111878-A1 (DE)
Title: Montageoptimiertes Antriebsmodul für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Montieren des Antriebsmoduls
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-05-07
Abstract: Ein Antriebsmodul (5) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs weist eine elektrische Maschine (4) auf, die einen Rotorträger (12) mit einem um eine Achse (A) drehbeweglichen Rotor (11) aufweist. Eine Trennkupplung (2) ist in dem Rotor (11) der elektrischen Maschine (4) an dem Rotorträger (12) gehaltert ist. Eine der elektrischen Maschine (4) nachgeordnete und einem Getriebe (6) vorgeordnete Doppelkupplung (1) weist eine erste Teilkupplung (21) und eine zweite Teilkupplung (22) auf. Mindestens eine der ersten Teilkupplung (21) und der zweiten Teilkupplung (22) weist eine Durchgriffsöffnung (62) auf, durch die derart auf ein Befestigungselement (36) einwirkbar ist, dass die Doppelkupplung (1) oder mindestens Teile der Doppelkupplung (1) mit der elektrischen Maschine (4) verbindbar oder von dieser trennbar sind. Weiterhin wird ein Verfahren zum Montieren des Antriebsmoduls (5) offenbart.
Patent DE-102019112055-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine
Inventor: LÖWLEIN OSWALD
IPC: F16M1/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Strömungsmaschine, mit einem Gehäuse (30), mit einem in dem Gehäuse (30) aufgenommen Laufrad, wobei das Gehäuse (30) mindestens zwei über eine Flanschverbindung (33) miteinander verbundene Gehäuseteile (31, 32) aufweist, wobei ein erstes Gehäuseteil (31) der über die Flanschverbindung (33) miteinander verbundenen Gehäuseteile Gewindebohrungen (35) für Verbindungsschrauben (34) aufweist, wobei ein zweites Gehäuseteil (32) der über die Flanschverbindung (33) miteinander verbundenen Gehäuseteile Durchgangsbohrungen (37) für die Verbindungsschrauben (34) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (32) an dem ersten Gehäuseteil (31) mit einer ersten Fläche (39) anliegt und wobei an einer gegenüberliegenden zweiten Fläche (40) des zweiten Gehäuseteils (32) Schraubenköpfe (41) der Verbindungsschrauben (34) anliegen, und wobei die Durchgangsbohrungen (37) des zweiten Gehäuseteils (32) an und benachbart zu der zweiten Fläche (40) eine kleiner Querschnittsfläche aufweisen als an und benachbart zu der ersten Fläche (39).
Patent DE-102019114607-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung einer asphaltiermaschine
Inventor: O'DONNELL TIMOTHY M
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-05-30
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Empfangen von Informationen, die auf einen Kaltfräsen-Fahrverlauf (207) hinweisen, wobei der Kaltfräsen-Fahrverlauf (207) sich im Wesentlichen zentral durch einen Fräsbereich (200) erstreckt, der durch eine Kaltfräse (152) auf einer Arbeitsoberfläche (160) ausgebildet wird. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen eines Asphaltiermaschinen-Fahrverlaufs (206) innerhalb des Fräsbereichs (200) zumindest zum Teil auf Grundlage der Informationen, und das Bestimmen einer Einbaubohlenabschnittseinstellung zumindest zum Teil auf Grundlage des Asphaltiermaschinen-Fahrverlaufs (206). Das Verfahren umfasst ferner das Steuern einer Asphaltiermaschine (102), so dass sie den Asphaltiermaschinen-Fahrverlauf (206) abfährt, und das Steuern eines Einbaubohlenabschnitts (124) der Asphaltiermaschine (102), um Belagsmaterial (120) innerhalb des Fräsbereichs (200) abzulegen, zumindest zum Teil auf Grundlage der Einbaubohlenabschnittseinstellung, während die Asphaltiermaschine (102) zumindest einen Abschnitt des Asphaltiermaschinen-Fahrverlaufs (206) abfährt.
Patent DE-102019117359-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-06-27
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100, 200), insbesondere für einen Antriebsstrang, wie Hybridantriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (100, 200) aufweisend ein Dämpfereingangsteil (102) und ein Dämpferausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Dämpfereingangsteil (102) und das Dämpferausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Dämpfereingangsteil (102) und dem Dämpferausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung (108) mit wenigstens einer Feder (110), und eine im Wesentlichen axial zwischen dem Dämpfereingangsteil (102) und der Feder-Dämpfer-Einrichtung (108) angeordnete Fliehkraftpendeleinrichtung (124), wobei der Drehschwingungsdämpfer (100, 200) einen Drehmomentbegrenzer (126, 202) aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer (100, 200) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102019121816-A1 (DE)
Title: Eine aktive Halterung für Bilderfassungsvorrichtungen
Inventor: CONWAY GERARD
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aktive Halterung, die Bilderfassungsvorrichtungen mit Strom versorgt und außerdem eine Kommunikation mit den Bilderfassungsvorrichtungen ermöglicht, wobei die Bilderfassungsvorrichtungen abnehmbar an der aktiven Halterung angebracht sind. Die aktive Halterung umfasst einen externen Verbinder, eine Steuerschaltung, die operativ mit dem externen Verbinder gekoppelt ist, und wenigstens einen internen Verbinder, um die Steuerschaltung operativ mit wenigstens einer Bilderfassungsvorrichtung zu koppeln, wobei die wenigstens eine Bilderfassungsvorrichtung abnehmbar an der aktiven Halterung angebracht ist. Die Steuerschaltung ist dafür ausgelegt, geregelte Leistung für die wenigstens eine Bilderfassungsvorrichtung bereitzustellen. Ferner ist die Steuerschaltung auch dafür ausgelegt, eine bidirektionale Hochgeschwindigkeitskommunikation zwischen einem Prozessor und der Bilderfassungsvorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-102019122936-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme, fabrikate und vorrichtungen zur verbesserung einer erkennung von grenzabweichungen
Inventor: QAWAMI SHEKOUFEH
IPC: G06F9/50
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen, System und Fabrikate zum Verbessern einer Erkennung von Grenzabweichungen offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung zur Verbesserung einer Erkennung von Grenzabweichungen enthält eine Metadatenextrahierungseinheit zum Parsen eines ersten Leitdatenstroms zum Extrahieren von eingebetteten Metadaten, eine Metadatenkennzeichnungs-Auflösungseinheit zum Klassifizieren eines Grenzausdrucks der extrahierten eingebetteten Metadaten, eine Datenstromkandidatenauswahleinheit zum Identifizieren von zweiten Leitdatenstromkandidaten, die einen Grenzausdruck enthalten, der mit dem klassifizierten Grenzausdruck des ersten Leitdatenstroms übereinstimmt, und einen Grenzvektorrechner zum Verbessern der Erkennung von Grenzabweichungen durch Berechnen eines Grenzvektorfaktors auf Grundlage jeweiliger der zweiten Leitdatenstromkandidaten, die den klassifizierten Grenzausdruck enthalten.
Patent DE-102019123153-A1 (DE)
Title: Kleinpartikelmesssystem
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: G01N15/12
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Nanoporen-Einrichtung weist eine Öffnung und ein Elektrodenpaar auf. Ein Transimpedanzverstärker wandelt ein Stromsignal I, welches durch die Nanoporen-Einrichtung fließt, in ein Spannungssignal Vum. Die Nanoporen-Einrichtung misst Kleinpartikel basierend auf ersten Daten, welche durch Entfernen einer DC-Komponente von dem Spannungssignal Verhalten werden, und zweiten Daten, welche basierend auf dem Spannungssignal V, von welchem die DC-Komponente nicht entfernt wurde, erhalten werden. Darüber hinaus ist die Nanoporen-Einrichtung in der Lage, den Zustand der Nanoporen-Einrichtung zu überwachen.
Patent DE-102019124316-A1 (DE)
Title: Schirmschicht, System und Verfahren zur Entkopplung eines Heizleiters von einem Chassis
Inventor: HENNE ALEXANDER
IPC: H05B3/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schirmschicht zur Entkopplung, insbesondere zur elektromagnetischen Entkopplung, eines Heizleiters eines Heizelements von einem Chassis. Des Weiteren wird ein System und ein Verfahren zur Entkopplung unter Verwendung der erfindungsgemäßen Schirmschicht beschrieben. Auch wird die Verwendung einer derartigen Schirmschicht beschrieben.
Patent DE-102019125497-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Verbrennungsmotor
Inventor: TAKADA NORIYUKI
IPC: H01T13/54
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Zylinderkopf (3) ist mit einer Vorkammer (12) ausgebildet, die von einer dünnen Vorkammerwand (11) umgeben ist, die von der Innenwandfläche des Zylinderkopfes (3) zur Innenseite einer Hauptbrennkammer (5) ragt. In der Vorkammer (12) ist die Elektrode einer Zündkerze (15) angeordnet. Wenn die Zündkerze (15) verwendet wird, um das Luft-Kraftstoff-Gemisch in der Vorkammer (12) zu verbrennen, werden Strahlflammen von den Verbindungsöffnungen (13) in die Hauptbrennkammer (5) ausgestoßen. Die dünne Vorkammerwand (11) ist mit einem zweischichtigen Aufbau aus einer der Hauptbrennkammer (5) zugewandten Außenwand (11a) und einer der Vorkammer (12) zugewandten Innenwand (11b) ausgebildet. Die Innenwand (11b) ist aus einem Material mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als die der Außenwand (11a) gebildet.
Patent DE-102019126252-A1 (DE)
Title: Deo Emulsion für Aerosole, Deo, umfassend dieselbe und Verwendung des Deos
Inventor: STADLER IRIS MARINA
IPC: A61Q15/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deo-Emulsion für ein Aerosolspray, die frei von Aluminiumsalzen und Ethanol ist, umfassend: zumindest einen Emulgator, zumindest ein Salz, Wasser, zumindest ein Silikonöl, und zumindest ein weiteres Öl, sowie ein Deo-Aerosolspray, umfassend einen Druck- oder Pumpsprühbehälter mit Sprühkopf, dessen Füllung die Deo-Emulsion sowie optional ein Treibmittel und/oder weiteres Lösungsmittel umfasst und eine Verwendung des Deo-Aerosolsprays zum desodorieren menschlicher Haut.
Patent DE-102019126924-A1 (DE)
Title: Längliche Stromschiene, längliche Tragschiene und Tragschienensystem
Inventor: MACHATE ANDREAS
IPC: H01R25/14
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längliche Stromschiene (1), aufweisend eine integrale Gruppe (10) erster Leiteraufnahmestrukturen (11), welche sich entlang der Länge der Stromschiene (1) erstrecken und jeweils eine durchgehende erste Aufnahmenut (12) mit einer ersten durchgehenden Nutöffnung (13) bilden, wobei die ersten Nutöffnungen (13) alle im Wesentlichen in dieselbe erste Richtung (R1) hin offen sind, und wobei in wenigstens einer der ersten Aufnahmenute (12) sich ein erster elektrischer Leiter (14) erstreckt, welcher über die entsprechende erste Nutöffnung (13) elektrisch kontaktierbar ist, und eine integrale Gruppe (20) zweiter Leiteraufnahmestrukturen (21), welche sich entlang der Länge der Stromschiene (1) erstrecken und jeweils eine durchgehende zweite Aufnahmenut (22) mit einer zweiten durchgehenden Nutöffnung (23) bilden, wobei die zweiten Nutöffnungen (23) alle im Wesentlichen in dieselbe zweite Richtung (R2) hin offen sind, welche im Wesentlichen der ersten Richtung (R1) der ersten Nutöffnungen (13) entgegengesetzt ist, und wobei in wenigstens einer der zweiten Aufnahmenute (22) sich ein zweiter elektrischer Leiter (24) erstreckt, welcher über die entsprechende zweite Nutöffnung (23) elektrisch kontaktierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine längliche Stromschiene (1) mit einer integral ausgebildeten Gruppe (10, 20) von Leiteraufnahmestrukturen (11, 21). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine längliche Tragschiene (100) mit erfindungsgemäßer Stromschiene (1), sowie ein Tragschienensystem mit mehreren der länglichen Tragschienen.
Patent DE-102019127178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAYER WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit den Schritten:Erfassen einer Zustandsgröße (Z1) indikativ für eine manuelle oder automatische Gebläsestärkenwahl,Erzeugen eines Ansteuersignals (AS1) zum Ansteuern einer Bargraph-Anzeige (6) der Klimaanlage (4) zur Anzeige der Gebläsestärke gemäß einer Stellgröße indikativ für die Gebläsestärke derart, dass eine Mehrzahl von Leuchtsegmenten (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) der Bargraph-Anzeige (6) eine erste Skala (I) bilden, wenn die Zustandsgröße (Z1) indikativ für eine manuelle Gebläsestärkenwahl ist, undErzeugen eines weiteren Ansteuersignals (AS2) zum Ansteuern einer vorbestimmten Anzahl von Leuchtsegmenten (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) der Mehrzahl von Leuchtsegmenten (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) zur Anzeige der Gebläsestärke, derart, dass die Mehrzahl von Leuchtsegmenten (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) eine zweite Skala (II) bilden, wenn die Zustandsgröße (Z1) indikativ für eine automatische Gebläsestärkenwahl gemäß einer Stellgröße indikativ für die Gebläsestärke ist, wobei die Anzahl der Leuchtsegmenten (14c, 14d, 14e) der zweiten Skala (II) kleiner als die Anzahl der Leuchtsegmente (14a, 14b, 14c, 14d, 14e, 14f, 14g) der ersten Skala (I) ist.
Patent DE-102019127407-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines autonomen Ego-Fahrzeugs
Inventor: HEITZMANN THOMAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anpassen eines Fahrverhaltens eines autonomen Ego-Fahrzeugs mit einem fahrzeugintegrierten Fahrunterstützungssystem zum Ausführen mindestens eines Schritts des Verfahrens, das die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen eines Fahrverhaltens für das autonome Ego-Fahrzeug (100) durch das Fahrunterstützungssystem, Anpassen des Fahrverhaltens für das autonome Ego-Fahrzeug (300) durch das Fahrunterstützungssystem, wobei das Fahrverhalten des autonomen Ego-Fahrzeugs durch den Einfluss mindestens eines Faktors angepasst wird, der einem Ego-Fahrzeugfahrer zugeordnet werden kann, gekennzeichnet durch Erfassen einer Herzfrequenz des Fahrers des Ego-Fahrzeugs (200) während des Betriebs des autonomen Ego-Fahrzeugs mit dem bestimmten Fahrverhalten für das autonome Ego-Fahrzeug (100), wobei die Herzfrequenz mindestens ein Faktor zum Anpassen des Fahrverhaltens für das autonome Ego-Fahrzeug ist (300). Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem mit einer Einrichtung zum Ausführen der Schritte des Verfahrens. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem Fahrunterstützungssystem. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm mit Anweisungen, die, wenn das Programm durch einen Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen, die Schritte des Verfahrens auszuführen. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019127647-A1 (DE)
Title: Steuerung des kurvenradius einer maschine auf grundlage der neigung
Inventor: OETKEN NICHOLAS A
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine Maschine kann ein Lenksystem, das dazu ausgestaltet ist, die Bewegung der Maschine zu leiten, und ein Steuersystem, das zur Kommunikation wirkmäßig mit dem Lenksystem gekoppelt ist, umfassen. Das Steuersystem kann einen Neigungssensor und ein Steuergerät umfassen, das dazu ausgestaltet ist, eine Neigung von einer hangaufwärts liegenden Seite der Maschine zu einer hangabwärts liegenden Seite der Maschine auf Grundlage erfasster Daten von dem Neigungssensor zu bestimmen. Das Steuergerät kann ferner dazu ausgestaltet sein, das Lenksystem zu steuern, um einen Kurvenradius der Maschine zu der hangaufwärts liegenden Seite des Rahmens auf Grundlage der bestimmten Neigung zu begrenzen.
Patent DE-102019129170-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für eine Hochvoltbatterie und Verfahren zum Betreiben einer Steuerungsanordnung
Inventor: QUANTMEYER FLORIAN
IPC: B60L58/12
Filed: 2019-10-29
Abstract: Steuerungsanordnung (1) für eine Hochvoltbatterie (3) in einem Kraftfahrzeug (2), zumindest umfassend eine Hochvoltbatterie (3) mit einer elektrischen ersten Verbindung (4) zur Bereitstellung einer ersten Versorgungsspannung (5) für ein Kraftfahrzeug (2), sowie ein Steuergerät (6) für die Hochvoltbatterie (3), das in der Steuerungsanordnung (1) des Kraftfahrzeugs (2) ausschließlich mit der Hochvoltbatterie (3) über eine elektrische zweite Verbindung (7) zur Bereitstellung einer zweiten Versorgungsspannung (8) für das Steuergerät (6) verbunden ist, wobei die zweite Verbindung (7) ein Schaltelement (9) aufweist, das durch das Steuergerät (6) zum Herstellen und Trennen der zweiten Verbindung (7) schaltbar ist. Weiter wird ein Verfahren zum Betreiben einer Steuerungsanordnung (1) für eine Hochvoltbatterie (3) in einem Kraftfahrzeug (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102019129793-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kapazitiven Messen des Pulverfüllstands in einer Fülleinrichtung einer Rundläuferpresse
Inventor: BRAND ALEXANDER
IPC: G01F23/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kapazitiven Messen des Pulverfüllstands in einer Fülleinrichtung zum Befüllen von Kavitäten einer Matrizenscheibe einer Rundläuferpresse mit in der Rundläuferpresse zu verpressendem Pulvermaterial, umfassend ein Füllrohr der Fülleinrichtung, wobei an dem Füllrohr eine erste Messelektrode angeordnet ist, die mit einer Referenzelektrode einen ersten elektrischen Kondensator ausbildet, so dass zwischen der ersten Messelektrode und der Referenzelektrode ein elektrisches Feld ausbildbar ist, und dass die erste Messelektrode auf ihrer dem Füllrohr abgewandten Seite durch eine elektrisch leitfähige Schutzabschirmung abgedeckt ist, wobei die Schutzabschirmung auf Erdpotential liegt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rundläuferpresse.
Patent DE-102019130693-A1 (DE)
Title: Gekapselter elektrischer Antrieb für eine Wasserkraftanlage
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-11-14
Abstract: Antrieb (10) für eine Wasserkraftanlage umfassend ein wasserdichtes Gehäuse (1), einen Elektromotor (2) und einen Wärmetauscher (7), wobei der Elektromotor und der Wärmetauscher im Gehäuse angeordnet sind, und wobei der Elektromotor eine Welle (3), einen Stator (4) und einen Rotor (5) umfasst, wobei die Welle durch das Gehäuse durchgeführt ist, und wobei der Wärmetauscher so ausgebildet ist, dass er Wärme auf ein Kühlmedium übertragen kann, und wobei der Antrieb Leitungen zur Zu- und Abführung des Kühlmediums umfasst, welche das Gehäuse durchdringen und mit dem Wärmetauscher verbunden sind, und wobei der Antrieb einen Lüfter (6) umfasst, welcher so angeordnet ist, dass er die Luft im Gehäuse umwälzen kann, und wobei der Wärmetauscher so angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil der umgewälzten Luft den Wärmetauscher durchströmen kann, und der Wärmetauscher so ausgebildet ist, dass er die in der ihn durchströmenden Luft enthaltene Wärme auf das Kühlmedium übertragen kann.
Patent DE-102019200923-A1 (DE)
Title: Auslesesignalgeber und Verfahren zum Betreiben einer kapazitiven Vorrichtung
Inventor: DOESSEL KERRIN
IPC: G01D5/24
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auslesesignalgeber (10) für eine kapazitive Vorrichtung (12) und ein Verfahren zum Betreiben einer kapazitive Vorrichtung (12) durch Bereitstellen eines gepulsten Auslesesignals mit einer Pulsfrequenz (t) an einem Auslesesignalkanal (17), an welchem zumindest eine Kondensatoreinrichtung (Cund C) der kapazitiven Vorrichtung (12) direkt oder indirekt elektrisch angebundenen ist, und Auslesen der zumindest einen Kondensatoreinrichtung (Cund C) der kapazitiven Vorrichtung (12), welche eine Eigenschwingung mit einer Eigenschwingperiodendauer tres besitzt, mittels des gepulsten Auslesesignals, wobei jeder Spannungspuls des gepulsten Auslesesignals in n zeitlich voneinander versetzten Spannungsstufen auf den Auslesesignalkanal (17) aufgeschaltet wird, wobei n eine natürliche Zahl größer-gleich 2 ist, und wobei zwischen zwei nacheinander aufgeschalteten Spannungsstufen jeweils ein Zeitversatz Δtso eingehalten wird, dass für den mindestens einen Zeitversatz Δtzwischen den Spannungsstufen gilt:wobei m eine natürliche Zahl größer-gleich Null ist.
Patent DE-102019201882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlblechbauteils
Inventor: ROSENSTOCK DIRK
IPC: C21D8/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Stahlblechbauteils. Weiterhin ist eine Verwendung des Stahlblechbauteils Gegenstand der Erfindung.