baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010038885-B4 (DE)
Title: Zwangdurchlaufdampferzeuger
Inventor: BRODESSER JOACHIM
IPC: F22B29/06
Filed: 2010-08-04
Granted: 2017-01-19
Abstract: Zwangdurchlaufdampferzeuger (1) mit einer aus gasdicht verschweißten, in vertikaler Richtung durchströmbaren Dampferzeugerrohren (2) gebildeten Umfassungswand (4), bei dem innerhalb der Umfassungswand (4) ein Durchgangssammler (14) angeordnet ist, der eine erste Mehrzahl parallel geschalteter Dampferzeugerrohre (2) austrittsseitig mit einer zweiten, der ersten Mehrzahl seriell nachgeschalteten Mehrzahl parallel geschalteter Dampferzeugerrohre (2) eintrittsseitig strömungsmediumsseitig verbindet, wobei die Auslegungsparameter der dem Durchgangssammler (14) nachgeschalteten Dampferzeugerrohre (2) derart gewählt sind, dass die mittlere Massenstromdichte in den parallel geschalteten Dampferzeugerrohren (2) der Umfassungswand (4) bei Volllast des Dampferzeugers (1) nicht unter 1200 kg/m2s liegt.
Patent DE-102010044973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung und Energieübertragung über eine Leitung
Inventor: HUA ZHIDONG DR
IPC: H04J11/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Daten- und Energieübertragung über eine Leitung für eine PowerLan-Verbindung, wobei die Leitung zur Energieübertragung und zur Datenübertragung genutzt wird, wobei ein erstes Modem und ein zweites Modem zur Datenübertragung an die Leitung angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modem einen ersten Rauschwert an einer ersten Position auf der Leitung bestimmt, das zweite Modem einen zweiten Rauschwert an einer zweiten Position auf der Leitung bestimmt, und eine Dämpfung der Leitung als Verhältnis des ersten Rauschwertes zum zweiten Rauschwert bestimmt wird.
Patent DE-102010046903-B4 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren zur EMV-Messung
Inventor: KELLER MATTHIAS
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-09-29
Granted: 2019-04-04
Abstract: Messsystem zur Messung der elektromagnetischen Abstrahlung eines Messobjekts (14) mit einer Verarbeitungseinrichtung (17), zumindest einem Messempfänger (16), zumindest einer Antenne (12) und einer Positionierungseinrichtung (15, 10),
 wobei die Verarbeitungseinrichtung (17) die Positionierungseinrichtung (15, 10) derart steuert, dass die zumindest eine Antenne (12) und das Messobjekt (14) nacheinander mehrere unterschiedliche Ausrichtungen zueinander einnehmen, und
 wobei der zumindest eine Messempfänger (16) für jede Ausrichtung ein Frequenzspektrum (43, 44, 45) misst dadurch gekennzeichnet,
 dass der zumindest eine Messempfänger (16) zu jeder Frequenz des Frequenzspektrums (43, 44, 45) den Zeitpunkt der Messung ermittelt,
 dass der zumindest eine Messempfänger (16) über sämtliche Ausrichtungen bei jeder Frequenz der Frequenzspektren (43, 44, 45) lediglich mehrere höchste Messwerte und zugehörige Zeitpunkte aufzeichnet, und
 dass der zumindest eine Messempfänger (16) über sämtliche Ausrichtungen bei jeder Frequenz der Frequenzspektren (43, 44, 45) lediglich eine vorgegebenen Anzahl höchster Messwerte und die zugehörigen Zeitpunkteaufzeichnet.
Patent DE-102010049838-B4 (DE)
Title: Ansatzrohr für ein Gefäß sowie Druckgefäß mit solch einem Ansatzrohr
Inventor: STRACK LUDGER
IPC: F17C13/00
Filed: 2010-10-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: Es wird ein Ansatzrohr zur Verwendung mit einem Gefäß offenbart. Das Ansatzrohr umfasst eine erste Komponente, die dazu ausgelegt ist, in einer Öffnung des Gefäßes gebildet zu werden, wobei die erste Komponente ein erstes Koppelelement umfasst, und eine zweite Komponente, die ein zweites Koppelelement umfasst, wobei das zweite Koppelelement mit dem ersten Koppelelement in Eingriff steht, um die zweite Komponente an der ersten Komponente zu befestigen, und wobei dazwischen eine Auskleidung des Gefäßes angeordnet ist.
Patent DE-102011002752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dosiervorrichtung und Dosiervorrichtung
Inventor: BRUECKNER ERIK
IPC: D06F35/00
Filed: 2011-01-17
Granted: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dosiervorrichtung (10, 110), insbesondere einer Dosiervorrichtung (10, 110) geeignet zur Verwendung in einem Wäschetrockner, wobei ein zu dosierendes Mittel aus der Dosiervorrichtung (10, 110) definiert in eine Umgebung (15) der Dosiervorrichtung (10, 110) abgegeben werden kann, wobei die Dosiervorrichtung (10, 110) umfasst: eine Reservoireinheit (16, 116) zur Aufnahme eines zu dosierenden Mittels, eine Ventileinheit (17, 117) zum definierten Öffnen und Schließen eines Ventildurchgangs (26, 29, 34, 126, 129, 134) von der Reservoireinheit (16, 116) in die Umgebung (15) der DosiervorrichtVentildurchganges (26, 29, 34, 126, 129, 134) in Abhängigkeit eines Verlaufs einer Umgebungstemperatur der Dosiervorrichtung (10, 110) erfolgt, und wobei der Ventildurchgang (26, 29, 34, 126, 129, 134) geöffnet wird, wenn die Umgebungstemperatur absinkt und die Umgebungstemperatur über einer ersten und/oder zweiten definierten Mindesttemperatur liegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechend ausgebildete Dosiervorrichtung (10, 110).
Patent DE-102011050344-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Objektträgern mit zwei Eindeckmodulen
Inventor: NEEF BERNHARD
IPC: G02B21/34
Filed: 2011-05-13
Granted: 2018-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Objektträgern,
 mit einem ersten Modulaufnahmebereich (24), in dem ein erstes Eindeckmodul (30) zum Eindecken von auf den Objektträgern angeordneten Dünnschnitten mit einem Eindeckmedium und einem Eindeckglas (48) aufgenommen ist, und
 mit mindestens einem zweiten Modulaufnahmebereich (26, 28), in dem ein zweites Eindeckmodul (32) aufgenommen ist,
 mit einem Gehäuse, in dem beide Modulaufnahmebereiche (24, 26, 28) aufgenommen sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Vorrichtung (10) in genau zwei Ebenen aufgebaut ist, wobei in einer oberen Ebene die Modulaufnahmebereiche (24, 26, 28) parallel zueinander angeordnet sind und in einer unterhalb der oberen Ebene angeordneten unteren Ebene ein Eingabefach (14), eine Leseeinheit, eine Trocknungseinheit und ein separates Ausgabefach (22) angeordnet sind.
Patent DE-102011051264-B4 (DE)
Title: Motorhalterung und Stellantrieb mit Motor
Inventor: MIYAJI HARUKA
IPC: H02K5/24
Filed: 2011-06-22
Granted: 2023-10-12
Abstract: Stellantrieb (1) mit einem Motor (2), der eine Abtriebswelle (7) aufweist, wobei ein erstes Getrieberad (8) an einem Ende der Abtriebswelle (7) vorgesehen ist und weitere Getrieberäder (9, 10, 11) in Reihe mit dem ersten Getrieberad (8) verbunden sind, wodurch eine Antriebskraft des Motors (2) auf die weiteren Getrieberäder (9, 10, 11) übertragen wird, so dass die weiteren Getrieberäder (9, 10, 11) in Drehbewegung versetzt werden, und einem Gehäuse (3), das zur Aufnahme des Motors (2) angepasst ist,wobei die Abtriebswelle (7) drehbar so gelagert ist, dass das eine Ende der Abtriebswelle (7) in einem ersten Lager (17) am Gehäuse (3) gelagert ist und das andere Ende der Abtriebswelle (7) in einem zweiten Lager (18) am Motor (2) gelagert ist, wobei das erste Lager (17) mittels einem ersten elastischen Teil (15) an dem Gehäuse (3) angebracht ist, undwobei das zweite Lager (18) mittels einem zweiten elastischen Teil (16) an dem Gehäuse (3) angebracht ist,wobei das zweite elastische Teil (16) eine Öffnung (16a) zur Aufnahme des zweiten Lagers (18) hat sowie mindestens einen Vorsprung (16b) zur Verhinderung einer Drehbewegung umfasst, der in Kontakt mit dem Motor (2) angeordnet ist, wobei der Motor (2) mindesten eine Öffnung oder mindestens eine Vertiefung aufweist, die mit dem mindestens einen Vorsprung (16b) des zweiten elastischen Teils (16) in Eingriff steht,wobei das erste elastische Teil (15) mit einer ersten Eingriffsaussparung (3a) des Gehäuses (3) im Eingriff steht,wobei das das zweite elastische Teil (16) mit einer zweiten Eingriffsaussparung (3b) des Gehäuses (3) im Eingriff steht, die entsprechend der Form des zweiten elastischen Teils (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102011077606-B4 (DE)
Title: Drehtüranlage
Inventor: HERMANN RAIMUND
IPC: E05F1/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2015-04-23
Abstract: Es wird eine Drehtüranlage mit mindestens einem drehbeweglich gelagerten Türflügel beschrieben. Es ist mindestens eine ortsfest angeordnete Antriebseinrichtung vorhanden, deren Abtriebsglied über einen Gleitarm mit dem Türflügel wirkverbunden ist. Der Türflügel ist als Ganzglasflügel mit mindestens einer Scheibe ausgebildet. Der Gleitarm weist einen Führungsbereich auf, welcher eine Kante der Scheibe des Türflügels umgreift und entlang dieser Kante verschiebbar ist.
Patent DE-102011084398-B4 (DE)
Title: Haushaltsgroßgerät mit einem Befestigungselement für eine Leitung
Inventor: GLEIXNER MARCO
IPC: D06F39/08
Filed: 2011-10-13
Granted: 2016-06-16
Abstract: Haushaltsgroßgerät (1) mit einem Befestigungselement (14) für eine Leitung (17), welches für einen veränderlichen Verlauf (21) der Leitung (17) im Raum schwenkbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (14) Bestandteil eines Viergelenks des Haushaltsgroßgeräts (1) ist.
Patent DE-102011106330-B4 (DE)
Title: Behältervorrichtung zur Bevorratung von Frischwasser in Nutzfahrzeugkabinen
Inventor: ISFORT PAUL
IPC: B60R15/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Behältervorrichtung zur Bevorratung von Wasser, insbesondere Frischwasser, in Nutzfahrzeugkabinen mit mindestens einem hinter einem Fahrzeugsitzbereich (1) angeordneten Vorratsbehälter (6), wobei mindestens ein Schutzwandelement (21) zwischen dem Vorratsbehälter (6) und zumindest teilweise einer Rückseite eines Fahrzeugsitzes (3) mit einem einbaubaren Modulgestell (5) in der Nutzfahrzeugkabine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzwandelement (21) in dem Modulgestell (5) befestigt ist.
Patent DE-102011107279-B4 (DE)
Title: Fehlervermeidung bei der gestengesteuerten Öffnung eines Kraftfahrzeug-Stellelements
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: G05B9/02
Filed: 2011-07-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum gestengesteuerten Öffnen eines ersten Stellelements (3) in einem Kraftfahrzeug (1), – wobei eine einen Öffnungsbefehl vermittelnde Geste eines Fahrzeugnutzers mittels eines Sensors (8) erfasst wird, – wobei ein Steuerverhalten (V) zur Ansteuerung mindestens eines weiteren gestengesteuerten Stellelements (9a–9d) des Kraftfahrzeugs (1) nach mindestens einem vorgegebenen Kriterium (P1–P3) auf Plausibilität geprüft wird, und – wobei bei Erkennung des Öffnungsbefehls die Öffnung des ersten Stellelements (3) verweigert wird, wenn in einem zeitlichen Zusammenhang mit der Erkennung des Öffnungsbefehls das Steuerverhalten (V) zur Ansteuerung des weiteren Stellelements (9a–9d) als unplausibel erkannt wird.
Patent DE-102011121596-B4 (DE)
Title: Lasergeschweißtes Fahrzeugrad und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: SCHRÖDER DENNIS
IPC: B60B3/08
Filed: 2011-12-17
Granted: 2020-12-03
Abstract: Lasergeschweißtes Fahrzeugrad, umfassend:eine Felge (10, 10') mit einem Felgentiefbett (16, 16') undeine Radscheibe (20),die am Felgentiefbett (16, 16') an einer oder mehreren Schweißstellen (26, 26') durch Laserschweißen ohne zusätzlichen Materialeintrag miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dasssich der Innenumfang des Felgentiefbetts (16, 16') zu der Schweißstelle bzw. zu den Schweißstellen (26, 26') hin derart verjüngt, dass die Schweißstelle bzw. Schweißstellen (26, 26') innerhalb eines zwischen dem Felgentiefbett (16, 16') und der Radscheibe (20) gebildeten Fügespalts (27) durch einen zu dem Fügespalt (27) zwischen Felgentiefbett (16, 16') und Radscheibe (20) ausgerichteten Schweiß-Laserstrahl von der Radinnenseite her durch die Innenkontur der Felge (10, 10') unbeeinträchtigt erreichbar sind.
Patent DE-102012007329-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: KOETKE RAINER
IPC: B62D5/04
Filed: 2012-04-12
Granted: 2014-02-27
Abstract: Welle-Nabe-Verbindung, umfassend: ein erstes Bauteil mit einer axialen Anlageschulter (110) und einer umlaufenden Ringnut (103), ein zweites Bauteil mit einer Wälzkörperlaufbahn (116), das an dem ersten Bauteil angeordnet und an der axialen Anlageschulter (103) abgestützt ist, und einen Befestigungsring (104), der sich mit einer ersten Anlagefläche (114) an einer Flanke (107) des ersten Bauteils und mit einer zweiten Anlagefläche (115) an dem zweiten Bauteil abstützt, um das zweite Bauteil mit der axialen Anlageschulter (110) des ersten Bauteils zu verspannen, wobei entweder das erste Bauteil eine Welle (101) und das zweite Bauteil eine Nabe (102) oder aber das erste Bauteil eine Nabe und das zweite Bauteil eine Welle ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Anlagefläche (114, 115) des Befestigungsrings (104) einen Winkel im Bereich von 5° bis 50° miteinander einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (104), welcher ein Wälzlager als zweites Bauteil an einer Kugelgewindemutter als erstes Bauteil festlegt, einen zylindrischen Abschnitt (118) aufweist, welcher an einen die zweite Anlagefläche (115) aufweisenden radialen Flansch (117) anschließt, wobei die Wälzkörperlaufbahn (116) radial einen Abstand h0 zum Sitz (106) des zweiten Bauteils an dem ersten Bauteil aufweist und die Wanddicke h3 des zylindrischen Abschnitts (118), kleiner oder gleich h0 ist.
Patent DE-102012008629-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: MÄRKL JOHANN
IPC: B60K17/344
Filed: 2012-04-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Antriebsvorrichtung für allradgetriebene Kraftfahrzeuge, mit einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (10) mit einer Eingangswelle (12) und einer achsparallel dazu angeordneten Vorgelegewelle (14), zwischen denen schaltbare Zahnradsätze zur Bildung von Übersetzungsstufen angeordnet sind, sowie mit auf Achsdifferenziale abtreibenden ersten und zweiten Abtriebswellen (16, 18), wobei zwischen der Eingangswelle (12) und der Vorgelegewelle (14) ein Gangzahnradsatz als konstanter Zahnradsatz (24) ausgebildet ist, der eine triebliche Verbindung zwischen der Vorgelegewelle (14) und der zweiten Abtriebswelle (18) bildet, und wobei die erste Abtriebswelle (16) direkt oder indirekt an die Eingangswelle (12) kuppelbar ist, und die zweite Abtriebswelle (18) eine Schaltverzahnung (18c) trägt, die mit einer auf der Eingangswelle (12) angeordneten Synchronkupplung (22) zusammenwirkend einen Direktgang bildet, bei dem die zweite Abtriebswelle (18) direkt an die Eingangswelle (12) angekuppelt ist, und wobei die zweite Abtriebswelle (18) koaxial zur Eingangswelle (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Abtriebswelle (18) über eine Zuschaltkupplung (26) mit der Vorgelegewelle (14) kuppelbar ist, und dass die Zuschaltkupplung (26) koaxial zur Eingangswelle (12) und zur zweiten Abtriebswelle (18) angeordnet ist.
Patent DE-102012101338-B4 (DE)
Title: Wischerblatt-Montagewinkel
Inventor: HO WEN-CHEN
IPC: B60S1/40
Filed: 2012-02-20
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wischerblatt-Montagewinkel, der an einem Wischerblatt angebracht und mit einem Übergangselement (3) eines Wischerarms (7) verbunden ist, wobei der Wischerblatt-Montagewinkel Folgendes aufweist: einen Montageabschnitt (22), der zwei Langseiten besitzt, an deren beiden Enden jeweils eine Gewindebohrung (220) gebohrt ist; ein Paar von Anlageteilen (24a, 24b), die sich ausgehend von den jeweiligen Langseiten des Montageabschnitts (22) in abgewinkelter Weise nach innen so erstrecken, dass diese flach liegend auf dem Montageabschnitt (22) angeordnet sind, wobei die Breite der Anlageteile (24a, 24b) gleich der Hälfte der Breite des Montageabschnitts (22) ist; und ein Paar von Senkrechtteilen (26a, 26b), die sich ausgehend von den jeweiligen Anlageteilen (24a, 24b) erstrecken und senkrecht zum Montageabschnitt (22) stehen, wobei beide Senkrechtteile (26a, 26b) aneinander befestigt sind, wobei jeweils ein Bundabschnitt (262) an den Senkrechtteilen (26a, 26b) nach außen ragend angeordnet ist, und wobei der Wischerblatt-Montagewinkel die Bundabschnitte (262) als eine Schwenkachse nutzt, welche mit der Innenseite des Übergangselements (3) verbunden ist.
Patent DE-102012101587-B4 (DE)
Title: Einspritzdüse für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KASHIWAGI DAISUKE
IPC: F02M61/00
Filed: 2012-02-28
Granted: 2023-10-12
Abstract: Einspritzdüse (1) für eine Verbrennungskraftmaschine umfassend:einen Hauptkörper (2), der Kraftstoff von einer Kraftstoffversorgungsquelle empfängt;ein Einspritzmundstück (3), das fest mit einem axial distalen Endabschnitt des Hauptkörpers (2) verbunden ist und den Kraftstoff nach seinem Empfang vom Hauptkörper (3) einspritzt undein Einlass-Anschlussstück (4), das fest mit einer lateralen Seite des Hauptkörpers (2) verbunden ist und einen Kraftstoffaufnahmeabschnitt bildet, um den Kraftstoff dem Hauptkörper (2) zuzuführen, wobeider Hauptkörper (2) umfasst:ein Anschlussloch (34), das einen distalen Endabschnitt des Einlass-Anschlussstücks (4) aufnimmt;einen axialen Strömungskanal (35), der sich parallel zur Achsrichtung des Hauptkörpers (2) erstreckt und den vom Einlass-Anschlussstück (4) empfangenen Kraftstoff dem Einspritzmundstück (3) zuleitet, undein Verbindungsloch (36), das eine Verbindung zwischen dem Anschlussloch (34) und dem axialen Strömungskanal (35) in einer radialen Richtung des Hauptkörpers (2) herstellt, undwobei der distale Endabschnitt des Einlass-Anschlussstücks (4) einen Kontaktkreis (39) bildet, um den Kraftstoff durch einen kreisringförmigen Kontakt des distalen Endabschnitts des Einlass-Anschlussstücks (4) mit der das Anschlussloch (34) bildenden konischen Lochoberfläche (38) abzudichten, undeine Lochachse (O4) des Verbindungslochs (36) in einer Position angeordnet ist, die mit einer verschobenen Position der Lochachse (O3) des Anschlusslochs (34) zusammenfällt, die gegen den axial distalen Endabschnitt des Hauptkörpers (2) in dessen Achsrichtung verschoben ist, und die Lochachse (O4) des Verbindungslochs (36) parallel zur Lochachse (O3) des Anschlusslochs (34) ist.
Patent DE-102012104899-B4 (DE)
Title: Schutzkappe zum Aufklemmen auf Schraubverbindungen
Inventor: THIEL BRUNO ANDREAS
IPC: B60B7/00
Filed: 2012-06-06
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schutzkappe zum Aufklemmen auf Schraubverbindungen, mit einem Zylindermantel (10), der die Schraubverbindung übergreift, wobei an der Innenfläche des Zylindermantels (10) mindestens zwei sich axial erstreckende Rinnenprofile (20) angeordnet sind, deren Scheitelabstand von der Mantelachse derart geringfügig kleiner als der radiale Abstand jeder Ecke (31) eines Mehrkant-Schraubverbindungsprofils von der Mantelachse ist, dass die Montage nicht unmöglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnenprofile (20) von Klemmstegen (21) gebildet sind, die an ihrem freien Ende jeweils einen Kopf (22) aufweisen und auf ihrer dem Schraubverbindungsprofil zugewandten Seite mit einem Arretierbogen (24) versehen sind und dass der Kopf (22) auf seiner der Innenfläche des Zylindermantels (10) zugewandten Seite einen Anschlag (23) aufweist.
Patent DE-102012105695-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: HARTENSTINE CURTIS M
IPC: B60N2/26
Filed: 2012-06-28
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kindersitz, umfassend:eine Sitzschale (102) mit einer unteren Auflagefläche (102B) und einer oberen Oberfläche (102A), die ausgebildet ist, so dass ein Kind darauf sitzen kann; undzwei Verankerungsgurte (112), die mit der Sitzschale (102) zusammengefügt sind, wobei jeder der zwei Verankerungsgurte (112) an einer Rückseite der Sitzschale (102) zum Befestigen an einer Verankerungsanordnung eines Fahrzeugs mit einem Befestigungselement (114) versehen ist, wobei die zwei Verankerungsgurte (112) an Anschlussstellen zwischen der unteren Auflagefläche (102B) und der oberen Oberfläche (102A) an der Sitzschale (102) festgehalten werden und sich jeweils nach außen durch zwei Öffnungen (120) der oberen Oberfläche (102A) der Sitzschale (102) erstrecken, wobei die zwei Verankerungsgurte (112) unabhängig voneinander relativ zur Sitzschale (102) verstellbar sind;zwei Verriegelungen (116), die mit der Sitzschale (102) zusammengefügt sind, durch welche die Verankerungsgurte (112) jeweils laufen, wobei die Verriegelungen (116) jeweils Abschnitte der Verankerungsgurte (112) zwischen der unteren Auflagefläche (102B) und der oberen Oberfläche (102A) einklemmen, und wobei jede der zwei Verriegelungen (116) unabhängig den zugehörigen Verankerungsgurt (112) freigeben, so dass sich der zugehörige Verankerungsgurt (112) zum Einstellen einer Ausdehnungslänge des Verankerungsgurts (112) auf der Rückseite der Sitzschale (102) durch die Verriegelung (112) bewegen kann.
Patent DE-102012106183-B4 (DE)
Title: Hinterradaufhängung eines Dreiradfahrzeuges
Inventor: LEE JAE-KIL
IPC: B62K5/08
Filed: 2012-07-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Hinterradaufhängung eines Dreiradfahrzeuges mit zwei Vorderrädern (2a, 2b) und einem Hinterrad (1), die an einem Fahrzeugkarosserierahmen (10) installiert sind, aufweisend:Drehgelenke (20), die an dem Fahrzeugkarosserierahmen (10) schwenkbar montiert sind und deren eine Enden mit den Vorderrädern (2a, 2b) derart verbunden sind, dass eine Verdrehung an den Drehgelenken (20) auftritt, wenn das Fahrzeug in einer Kurve fährt;einen Drehverbinder (30), mit dem die anderen Enden der Drehgelenke (20) schwenkbar verbunden sind und der sich um seine Längsachse dreht, wenn die Verdrehung der Drehgelenke (20) auftritt;eine Achsschenkelgelenkanordnung (40), die mit dem Hinterrad (1) und einem hinteren Ende des Fahrzeugkarosserierahmens (10) verbunden ist und über das hintere Ende des Fahrzeugkarosserierahmens (10) mit dem Drehverbinder (30) drehbar in Eingriff steht, so dass sich die Achsschenkelgelenkanordnung (40) in Bezug auf den Fahrzeugkarosserierahmen (10) nach links und nach rechts bewegt, während sich der Drehverbinder (30) in der Kurve dreht; undeine Gelenkstange (31), deren mittlerer Abschnitt an dem Drehverbinder (30) befestigt ist und deren beide Enden mit den anderen Enden der Drehgelenke (20) schwenkbar gekuppelt sind,wobei sich die Achsschenkelgelenkanordnung (40) in derselben Richtung dreht, wie sich die Vorderräder (2a, 2b) in der Kurve drehen.