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Patent DE-102017213561-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Verbindung zwischen einer in einem ersten Gehäuse gelagerten ersten Welle und einer in einem zweiten Gehäuse gelagerten zweiten Welle
Inventor: GYARMATI TAMAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es wird eine formschlüssige Verbindung zwischen einer in einem ersten Gehäuse (4) gelagerten ersten Welle (1) und einer in einem zweiten Gehäuse (7) gelagerten zweiten Welle (2) vorgeschlagen, wobei der Wärmeausdehnungskoeffizient des ersten und des zweiten Gehäuses (4, 7) größer ist, als der Wärmeausdehnungskoeffizient der ersten und zweiten Welle(1, 2), bei der eine als Hohlwelle ausgeführte Verbindungswelle (8) mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten, der größer ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient des ersten und zweiten Gehäuses (4, 7), mit je einem Innenzahnprofil (9) an den Wellenenden vorgesehen ist, wobei die Innenzahnprofile (9) im montierten Zustand auf korrespondierende Außenzahnprofile (10) der ersten und der zweiten Welle (1, 2) unter Aufrechterhaltung von Axialspiel aufgeschoben sind, wobei ein Wärmeausdehnungsausgleichselement (11) vorgesehen ist, dessen Wärmeausdehnungskoeffizient größer ist, als der Wärmeausdehnungskoeffizient der Verbindungswelle (8), welches im montierten Zustand zumindest abschnittsweise zentrisch innerhalb der Verbindungswelle (8) angeordnet und mit der ersten und zweiten Welle (1, 2) mit axial betrachtet definierter Vorspannung in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102017214755-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer ball
Inventor: LO CHIEN-CHUAN
IPC: A63B41/10
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ein aufblasbarer Ball (100) beinhaltet eine innere Blase (10), ein Füllventil (20) und eine nahtlose äußere Schaumstoffschicht (30). Die innere Blase (10) ist mit einem luftaufblasbaren Raum (11) geformt. Das Füllventil (20) ist in der inneren Blase (10) angeordnet, um Gas in den luftaufblasbaren Raum (11) einzulassen. Die nahtlose äußere Schaumstoffschicht (30) ist über die innere Blase (10) und diese umschließend geformt und weist ein Durchgangsloch (31) in Fluidverbindung mit dem Füllventil (20) auf.
Patent DE-102017215492-A1 (DE)
Title: Bereitstellung einer für eine zukünftige Längsführung eines Kraftfahrzeugs charakteristische Größe für eine Antriebssteuereinheit
Inventor: KRÄMER GERD
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzsteuereinheit zum automatisierten Betrieb eines Kraftfahrzeugs, wobei die Fahrerassistenzsteuereinheit eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer geplanten Fahraufgabe und zumindest einem von einer Antriebssteuereinheit des Kraftfahrzeugs entgegengenommenen Fahrleistungsgrenzwert eines Antriebs des Kraftfahrzeugs eine für die zukünftige Längsführung des Kraftfahrzeugs charakteristische Größe zu bestimmen, und die ermittelte für die zukünftige Längsführung des Kraftfahrzeugs charakteristische Größe an die Antriebssteuereinheit zu übermitteln.
Patent DE-102017215919-A1 (DE)
Title: Planetengewinderoller
Inventor: HUNG TZU CHING
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Planetengewinderollerstruktur beinhaltet eine Schraubenstange, einen Muttersatz und Planetenrollen. Die Schraubenstange weist einen äußeren Gewindeabschnitt mit einem ersten und einem zweiten Seitenvertiefungsabschnitt auf. Der Muttersatz umfasst einen Innengewindeabschnitt mit dritten und vierten Seitenvertiefungsabschnitten. Die Planetenroller weist einen Rollengewindeabschnitt mit einem ersten und einem zweiten Seitenvorsprungsabschnitt auf. Beim Zusammenbau sind die ersten und zweiten Seitenvorsprungsabschnitte fest in den ersten und zweiten Seitenvertiefungsabschnitten eingreifen, wobei die ersten und zweiten Seitenvorsprungsabschnitte in den dritten und vierten Seitenvertiefungsabschnitten synchron eingreifen.
Patent DE-102017217347-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem und Verfahren zum Zuführen von Brennstoff aus einem Druckbehältersystem
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es wird ein Druckbehältersystem (10) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das Druckbehältersystem (10) - mindestens einen kryogenen Druckbehälter (20) zum Speichern von Brennstoff, insbesondere Wasserstoff, - einen ersten Hochdruckgasbehälter (40) zum Speichern von Brennstoff, und - einen zweiten Hochdruckgasbehälter (60) zum Speichern von Brennstoff umfasst, wobei ein Einlass des kryogenen Druckbehälters (20) über eine Verbindungsleitung (17) mit einer Befüllöffnung (15) zum Befüllen des kryogenen Druckbehälters (20) fluidverbunden ist, wobei ein Auslass des kryogenen Druckbehälters (20) über eine absperrbare Verbindungsleitung (25) mit einem Ein-/Auslass des ersten Hochdruckgasbehälters (40) und über eine absperrbare Verbindungsleitung (27) mit einem Einlass des zweiten Hochdruckgasbehälters (60) fluidverbunden ist, wobei ein Auslass des ersten Hochdruckgasbehälters (40) über eine absperrbare Verbindungsleitung (46) mit dem Einlass des kryogenen Druckbehälters (20) fluidverbunden ist, und wobei ein Auslass des zweiten Hochdruckgasbehälters (60) über eine Verbindungsleitung (65) mit einem Brennstoffverbraucher (80) fluidverbunden ist.
Patent DE-102017218657-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine sowie entsprechende elektrische Maschine
Inventor: HARTMANN MATTHIAS
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (3) für eine elektrische Maschine (1), mit zu einem Statorblechpaket (2) zusammengesetzten Statorblechen (4), wobei jedes der Statorbleche (4) eine randgeschlossene Ausnehmung (5) zur Aufnahme eines Rotors der elektrischen Maschine (1) und an seinem Innenumfang (7) angeordnete, sich in die Ausnehmung (5) erstreckende Statorzähne (8) aufweist, wobei die Statorzähne (8) benachbarter Statorbleche (4) miteinander fluchten. Dabei ist vorgesehen, dass die Statorbleche (4) erste Statorbleche (9) und zweite Statorbleche (10) umfassen, die zur Ausbildung des Statorblechpakets (2) abwechselnd angeordnet sind und zur Oberflächenvergrößerung unterschiedliche Außenkonturen aufweisen, wobei die Statorbleche (4) an ihrem Außenumfang jeweils wenigstens einen Schraubflansch (12) mit einem Schraubloch (13) aufweisen und die Schraublöcher (13) der Statorbleche (4) miteinander fluchten. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine (1).
Patent DE-102017221252-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Batterietrennrelais
Inventor: BRANDSTETTER DANIEL
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-11-28
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (100) beschrieben. das eine Batterie (101) umfasst, die eingerichtet ist, elektrische Energie für den Betrieb von ein oder mehreren elektrischen Verbrauchern eines Bordnetzes (104) des Fahrzeugs (100) bereitzustellen, wobei ein erster Pol (103) der Batterie (101) mit dem Bordnetz (104) gekoppelt ist. Außerdem umfasst das Fahrzeug (100) ein Leistungsrelais (110), das angeordnet ist, um eine elektrisch leitende Verbindung eines zweiten Pols (102) der Batterie (101) mit einer Masse (105) des Fahrzeugs (100) zu unterbrechen oder herzustellen. Das Leistungsrelais (110) umfasst eine Energie-Schnittstelle (117), über die elektrische Schalt-Energie zum Schalten des Leistungsrelais (110) bereitgestellt wird. Des Weiteren umfasst das Fahrzeug (100) einen Schalter (134), der eingerichtet ist, die Energie-Schnittstelle (117) mit der Batterie (101) zu verbinden oder von der Batterie (101) zu trennen.
Patent DE-102018000759-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zum Kühlen einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: BLANK FELIX
IPC: H01M10/6554
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (10) zum Kühlen einer Batterie (12) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer flächigen Batteriezelle (18) zum Speichern von elektrischer Energie, und mit wenigstens einem Kühlelement (20), welches wenigstens eine direkt an einer ebenen Breitseite (19) der Batteriezelle (18) anliegenden erste Kühlplatte (22) und wenigstens eine zweite Kühlplatte (24) aufweist, durch welche wenigstens eine von einem Kühlfluid zum Kühlen der Batteriezelle (18) durchströmbare Kühlstruktur (26) begrenzt ist.
Patent DE-102018002082-A1 (DE)
Title: Ankerschiene
Inventor: MODERSOHN WILHELM JOCHEN PETER
IPC: E04B1/41
Filed: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine C-förmige Ankerschiene für die Verankerung von Hammer- oder Hakenkopfschrauben, Maueranschlussankern oder dergleichen an Baukörpern aus Beton, wobei die Stirnseiten (2) der C-förmigen Ankerschienen (1) von Endkappen (3) abgedeckt sind. Dadurch werden die Endbereiche der C-förmigen Ankerschiene (1) beim Vergießen von Beton geschützt.
Patent DE-102018003395-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für einen Kraftwagen
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10) für einen Kraftwagen (80), mit wenigstens einem als Sitzkissen für zumindest einen Fahrzeuginsassen ausgebildeten Schaumelement (20), und mit zumindest einem Fixierelement (30), mittels welchem das wenigstens eine Schaumelement (20) an einem Halteelement (82), insbesondere einem Fahrgastzellenboden, des Kraftwagens (80) festlegbar ist. Der Fahrzeugsitz (10) umfasst jeweilige Stützsegmente (50, 60, 70), welche im Bereich des Fixierelements (30) angeordnet sind, welche zudem jeweilige, miteinander korrespondierende erste Segmentbereiche (52, 62) umfassen, an welchen die Stützsegmente (50, 60, 70) lösbar, insbesondere formschlüssig lösbar, miteinander verbindbar sind und welche jeweilige zweite Segmentbereiche (54) umfassen, an welchen die Stützsegmente (50, 60, 70) lösbar, insbesondere formschlüssig lösbar, zumindest mit dem wenigstens einen Schaumelement (20) verbindbar sind.
Patent DE-102018004065-A1 (DE)
Title: Kompressives Gestrickteil
Inventor: RENNER RALPH
IPC: D04B1/22
Filed: 2018-05-18
Abstract: Kompressives Gestrickteil (1, 1'), insbesondere Flachgestrick, für Bandagen, Orthesen oder Strümpfe, bestehend aus einem ersten Gestrickabschnitt (2, 2'), gebildet durch einen ersten maschenbildenden Grundstrickfaden (3) und zumindest einen eingelegten ersten Schussfaden (4), einem zweiten Gestrickabschnitt (5,5') mit einer zum ersten Gestrickabschnitt (2, 2') niedrigeren Elastizität in Längs- und/oder Querrichtung, gebildet durch den ersten oder einen zweiten maschenbildenden Grundstrickfaden (3, 6) und zumindest einen eingelegten zweiten Schussfaden (7), wobei ein dritter in Gestricklängsrichtung zwischen dem ersten und zweiten Gestrickabschnitt (2, 2'; 5, 5') angeordneter Gestrickabschnitt (8, 8') vorgesehen ist, der durch den ersten, zweiten oder einem dritten maschenbildenden Grundstrickfaden (3, 6, 9) und dem ersten und dem zweiten eingelegten Schussfaden (4, 7) gebildet ist, um dem dritten Gestrickabschnitt (8, 8') eine niedrigere Elastizität in Längs- und/oder Querrichtung als im ersten Gestrickabschnitt (2, 2') und eine höhere Elastizität als im zweiten Gestrickabschnitt (5, 5') zu verleihen.
Patent DE-102018005242-A1 (DE)
Title: Heck-Luftleitvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heck-Luftleitvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) mit einer integrierten Bremsleuchte (3). Erfindungsgemäß umfasst die Bremsleuchte (3) zumindest einen Lichtleiter (3.1), welcher an einer zu einer Anordnung an einer fahrzeugabgewandten Seite vorgesehenen Bremsleuchtenseite in eine Nut eingebracht ist und über seine Mantelfläche Licht auskoppelt. Weiterhin umfasst die Bremsleuchte (3) zumindest eine Laserlichtquelle (3.2), welche an einem Ende des Lichtleiters (3.1) Licht einkoppelt und in die Nut eingebracht ist.
Patent DE-102018006148-A1 (DE)
Title: Hygieneeinlage zur Anpassung an die Nutzung in Oberhosen
Inventor: NEUY CAROLINA
IPC: A61F13/47
Filed: 2018-08-04
Abstract: Bekannte selbstklebende Hygieneprodukte (Slipeinlagen, Wäscheschutzeinlagen, Damenbinden) können ausschließlich in Wäschestücken mit glatter Textilfläche im Schritt getragen werden. Sie eignen sich nicht, um in Hosen eingeklebt zu werden, die eine Kappnaht im Schritt aufweisen (Oberhosen), da sie hierauf keinen Halt finden. Daher ist es nicht möglich, bekannte selbstklebende Hygieneprodukte in gängigen Oberhosen zu verwenden, ohne gleichzeitig Unterwäsche zu tragen.
 Durch einen zentralen, elastischen Falz, der die saugfähigen Polster des Hygieneprodukts (Slipeinlage, Wäscheschutzeinlage, Damenbinde) aufteilt, ist das vorliegende Hygieneprodukt an Kappnähte angepasst. Daher kann es mit diesem Falz über die Kappnähte einer Oberhose gebogen und in das Textil der Oberhose geklebt werden.
 Das Hygieneprodukt ist zur Anwendung in Oberhosen mit Kappnähten geeignet, ohne dass eine zusätzliche Unterhose getragen werden muss.
Patent DE-102018006417-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROEMHELD TILMANN
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem drehfest mit einer Nockenwelle der Verbrennungskraftmaschine verbindbaren Flügelkolben (12), mit einem von einer Abtriebswelle der Verbrennungskraftmaschine antreibbaren ersten Deckel (14), welcher relativ zu dem Flügelkolben (12) verdrehbar ist und eine Kulisse (18) aufweist, mit einem an dem Flügelkolben (12) in axialer Richtung verschiebbar gehaltenen und mit dem Flügelkolben (12) mitdrehbaren Verriegelungsbolzen, welcher in einer Verriegelungsposition des Flügelkolbens (12) in die Kulisse (18) des ersten Deckels (14) eingreift, eine dem ersten Deckel (14) abgewandte erste Stirnseite und eine dem ersten Deckel (14) zugewandte zweite Stirnseite aufweist, welche mit einer Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbar ist, wodurch der Verriegelungsbolzen in axialer Richtung relativ zu dem Flügelkolben (12) bewegbar und dadurch aus der Kulisse (18) herausbewegbar ist, und mit einem zweiten Deckel (20), welcher auf einer dem ersten Deckel (14) abgewandten Rückseite (22) des Flügelkolbens (12) angeordnet ist.
Patent DE-102018101124-A1 (DE)
Title: Angabe einer Fahrzeugbelegung und deren Verwendung
Inventor: NAGRAJ RAO NIKHIL
IPC: B60Q1/50
Filed: 2018-01-18
Abstract: Es werden Methoden beschrieben, welche die Angabe einer Fahrzeugbelegung und deren Verwendung betreffen. Ein Verfahren kann das Bestimmen von Belegungsinformationen im Hinblick auf eine Anzahl von Insassen in einem Fahrzeug beinhalten. Das Verfahren kann außerdem das Angeben der Belegungsinformationen entweder auf eine von einem Menschen wahrnehmbare Weise oder eine von einer Maschine wahrnehmbare Weise oder beides beinhalten.
Patent DE-102018102269-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenluftqualität-kohlenstoffbehälterstatus- und austausch-/regenerationssteuerung
Inventor: ANDERSON JAMES ERIC
IPC: B60H3/06
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Luftfilterungssystem für eine Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs beinhaltet ein Filterbett, das einem Gebläsemotor nachgelagert und einer oder mehreren Lüftungsöffnungen vorgelagert positioniert ist. Das Luftfilterungssystem beinhaltet zusätzlich ein mit dem Filterbett verbundenes Heizelement, einen Sensor, der dazu konfiguriert ist, eine funktionale Kapazität des Filterbetts zu messen, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, das Filterbett mithilfe des Heizelements nach Aktivierung durch den Echtzeit-Sensor zu regenerieren.
Patent DE-102018106308-A1 (DE)
Title: Modulationsindexverbesserung durch intelligente Batterie
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2018-03-19
Abstract: Verfahren zu einer Verbesserung des Modulationsindex durch einen intelligenten Batteriepack (210), bei dem ein Batteriepack (210) mehrere frei verschaltbare Energiemodule umfasst und ein Energiemodul mindestens eine Energiezelle und mindestens zwei Schalter aufweist, und bei dem eine serielle oder parallele Verschaltung eines jeweiligen Energiemoduls mit mindestens einem benachbarten Energiemodul des Batteriepacks (210) durch eine Steuerung bewirkt wird, wobei eine aus der jeweiligen Verschaltung resultierende Klemmenspannung (240, 242) des Batteriepacks (210) gemäß einer jeweilig vorgegebenen Lastanfrage an mindestens eine N-phasige elektrische Maschine (208) ausgerichtet wird, und wobei die Klemmenspannung (240, 242) als eine Eingangsspannung an mindestens einem mehrstufigen Wechselrichter (216) angeschlossen wird, und von dem mindestens einen mehrstufigen Wechselrichter (216) auf Grundlage einer Höhe dieser Eingangsspannung ein N-phasiger Wechselstrom zu einer Versorgung einer jeweiligen N-phasigen elektrischen Maschine (208) gebildet wird.
Patent DE-102018106477-A1 (DE)
Title: Bremsenbetätigungsvorrichtung
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Bremsenbetätigungsvorrichtung (1) zur Verbesserung eines Bremsgefühls durch einen einfachen Aufbau ohne eine Hydraulikquelle oder eine Elektrizitätsquelle. Ein erster Reaktionskraftaufbaumechanismus als elastisches Element (16) baut die Reaktionskraft gegen die Pedalkraft auf, die an das Bremspedal (2) angelegt wird. Ein zweiter Reaktionskraftaufbaumechanismus (14, 15) erhöht die Reaktionskraft beim Niederdrücken des Bremspedals (2). Der erste Reaktionskraftaufbaumechanismus (16) und der zweite Reaktionskraftaufbaumechanismus (14, 15) sind koaxial in Reihe angeordnet.
Patent DE-102018107143-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfenster und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60J1/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugfenster (1), umfassend eine chemisch gehärtete Scheibe (10) sowie ein Verfahren zum Herstellen derselben.Es ist vorgesehen, dass zumindest ein Bereich (11) der Scheibe (10) ungehärtet ist, was vorzugsweise dadurch erzielt wird, dass vor dem chemischen Härten eine Oberfläche der Scheibe bereichsweise maskiert wird.
Patent DE-102018107992-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: IKEFUJI HIKARU
IPC: B60R22/46
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Sicherheitsgurtvorrichtung (1) umfasst eine Steuereinheit (24), die wenigstens einen von Spannungseinstellteilbereichen zum Einstellen einer Spannung eines Schultergurtteilbereichs (10a) und eines Beckengurtteilbereichs (10b) eines Gurtbandes (10) steuert, um einen Insassen (8) in einem Sitz (70) so einzuzwängen, dass sich eine Spannung des Schultergurtteilbereichs und des Beckengurtteilbereichs demgemäß schrittweise erhöht, wie ein erfasster Abstand zwischen einem Fahrzeug (7) und einem Objekt (9) kleiner wird.
Patent DE-102018108945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines Windenergieanlagen-Turms
Inventor: FREESE EWALD
IPC: E04H12/34
Filed: 2018-04-16
Abstract: Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren zum Errichten eines Windenergieanlagen-Turms (200) gelöst, welcher eine Mehrzahl von Turmsegmenten (210) aufweist, welche mittels Spanngliedern (400) verspannt sind. Eine Mehrzahl von Spanngliedern (400) wird vorgesehen und eine Befestigungseinheit (500) wird an einem Ende der Spannglieder (400) befestigt. Das Befestigen der Befestigungseinheit (500) erfolgt durch Platzieren einer mehrteiligen Keileinheit (510) an einem freien Ende der Spannglieder (400), welche aus einer Mehrzahl von Spannlitzen (401) bestehen. Eine Hülse (520) wird über die Keileinheit (510) aufgesetzt und eine Zuglasche (530) wird auf bzw. an der Hülse (520) befestigt. Die Zuglasche (530) weist eine Öffnung (531) auf. Ein Seil (620) wird an bzw. in dem Loch (531) der Zuglasche (530) befestigt. Das Seil (620) mit der Befestigungseinheit (500) und damit der Spannglieder (400) wird nach oben gezogen. Die Befestigungseinheit (500) wird an einem zu befestigenden Segment (210) des Turms befestigt. Die Hülse (520) wird entfernt, bevor das Spannglied (400) verspannt wird.
Patent DE-102018112128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur generativen Herstellung eines Bauteils, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generativen Herstellung wenigstens eines Bauteils, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen.In einem Verfahren zur generativen Herstellung wenigstens eines Bauteils (12) wird ein Pulver (20) eines Materials (22) aufgetragen und zumindest teilweise geschmolzen und das geschmolzene Material (22) erstarrt zwecks zumindest bereichsweiser Ausbildung des Bauteils (12). Aufgetragenes Pulver (20) wird zwecks Herstellung eines Pulververbunds verdichtet, sodass ein Anteil im Pulververbund enthaltenen Gases bzw. Gasgemischs zwecks Steigerung der mechanischen Festigkeit des Pulverbunds verringert wird.
Patent DE-102018112620-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit einer Kühlanordnung
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H13/28
Filed: 2018-05-25
Abstract: Eine Textilmaschine (1), insbesondere Rotorspinnmaschine, weist eine Vielzahl an nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen, insbesondere Spinn- und/oder Spulstellen auf, welche zu mehreren Sektionen (2a - 2f) zusammengefasst sind. Weiter weist die Textilmaschine (1) mehrere elektrische Versorgungseinheiten (3a - 3f) auf, mittels welcher die Arbeitsstellen und/oder die Sektionen (2a - 2f) mit elektrischer Energie versorgbar sind, und eine zumindest einen Kühlmittelkreislauf (16a - 16c) umfassende Kühlanordnung (4), mittels der eine Abwärme der elektrischen Versorgungseinheiten (3a - 3f) aufnehmbar und zu einem Abgabebereich (5) der Textilmaschine (1) transportierbar ist. Die Kühlanordnung (4) ist derart ausgebildet, dass mittels des wenigstens einen Kühlmittelkreislaufs (16a - 16c) die Abwärme mehrerer der elektrischen Versorgungseinheiten (3a - 3f) zu einem gemeinsamen Abgabebereich (5) der Textilmaschine (1) transportierbar ist.
Patent DE-102018115145-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanische planarisierungs-membran
Inventor: CHEN CHENG-PING
IPC: B29C39/02
Filed: 2018-06-24
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zum Bilden einer CMP-Membran. Das Verfahren wird durch Anordnen eines umformbaren Materials in einem Hohlraum innerhalb eines Membran-Formwerkzeugs ausgeführt. Der Hohlraum hat eine mittige Region und eine Umfangsrandregion, die die mittige Region umgibt. Das umformbare Material wird innerhalb des Hohlraums ausgehärtet, um eine Membran zu bilden. Das Aushärten des umformbaren Materials wird ausgeführt, indem das umformbare Material innerhalb der mittigen Region des Membran-Formwerkzeugs auf eine erste Temperatur erwärmt wird und das umformbare Material innerhalb der Umfangsrandregion des Membran-Formwerkzeugs auf eine zweite Temperatur erwärmt wird, die größer ist als die erste Temperatur.
Patent DE-102018116384-A1 (DE)
Title: Halbschalenelement für eine Halterung für sich längs erstreckende Elemente mit im Wesentlichen kreisförmigen oder kreisringförmigen Querschnitt, sowie Verfahren zum Halten solcher Elemente
Inventor: LULL ROLAND
IPC: F16L3/24
Filed: 2018-07-06
Abstract: Bei einem Halbschalenelement, das eine Aufnahmeseite und eine der Aufnahmeseite abgewandte Befestigungsseite aufweist und weiterhin wenigstens eine Durchdringung, beispielswiese in Form einer Durchgangsbohrung aufweist, die das Halbschalenelement zwischen Aufnahmeseite und Befestigungsseite durchdringt und zur teilweisen Aufnahme des Schaftabschnitts einer Befestigungsschraube vorgesehen ist und wobei die Befestigungsseite wenigstens eine Ausnehmung aufweist, die zumindest teilweise um die wenigstens eine Durchdringung verläuft, sind die Abmessungen der Ausnehmung derart gewählt, dass nicht nur der Kopf einer zugehörigen Befestigungsschraube aufgenommen wird sondern auch noch ein zugehöriges Positionierungselement vollständig aufgenommen werden kann.