baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013003417-A1 (DE)
Title: Trennsäule für eine Tieftemperatur-Luftzerlegungsanlage, Tieftemperatur-Luftzerlegungsanlage und Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft
Inventor: MOLL ANTON
IPC: F25J3/04
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennsäule für eine Tieftemperatur-Luftzerlegungsanlage mit einem Behälter mit einem im Wesentlichen zylindrischen Behältermantel, einer Zuleitung (6; 14) für ein Gemisch aus Luftkomponenten, einer Produktleitung (9, 10; 16) für eine an einer Luftkomponente angereicherte Fraktion und mit in dem Behälter angeordneten Stoffaustauschelementen. Die Stoffaustauschelemente werden in mindestens einem Teilbereich (E) durch eine geordnete Packung gebildet, die aus gefalteten Metallblechen gebildet ist und eine spezifische Oberfläche von mehr als 750 m2/m3 aufweist. Die Metallbleche bestehen aus Kupfer und weisen eine Blechstärke von 0,1 mm oder weniger auf. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Tieftemperaturzerlegung von Luft, in denen eine derartige Trennsäule eingesetzt wird.
Patent DE-102013003771-A1 (DE)
Title: Gear cutting machine for producing toothing in workpiece e.g. toothed crankshaft, has shock or milling device for generating gearing on crankshaft and chamfering device, such that bevels are generated by milling machined crankshaft
Inventor: KLUGE MICHAEL
IPC: B23C3/06
Filed: 2013-02-18
Abstract: The machine (1) has a shock or milling device (3) for generating gearing on a crankshaft (4) and chamfering device (2). The bevels are generated by shock or milling machined crankshaft. The chamfering device is pressure deburring device or chamfering milling device. An independent claim is included for a method for machining crankshaft by gear cutting machine.
Patent DE-102013007741-A1 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: MEUSEL JÜRGEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwelle mit einer als Hohlwelle ausgebildeten Tragwelle (3). Im Inneren der Tragwelle ist konzentrisch eine Innenwelle (5) angeordnet, wobei die Innenwelle (5) relativ zur Tragwelle (3) verdrehbar ist. Auf der Tragwelle (3) ist ein erstes Nockensegment (7) mit einer ersten Ausnehmung (9) zur Aufnahme der Tragwelle (3) angeordnet, das bezüglich der Tragwelle (3) drehbar ist und über eine erste Öffnung (11) in der Tragwelle (3) drehfest mit der Innenwelle (5) verbunden ist. Dabei weist das erste Nockensegment (7) mindestens zwei Nockenkonturen (13, 15) auf. Weiterhin ist die Verbindung zwischen der Innenwelle (5) und dem ersten Nockensegment (7) derart gestaltet, dass das erste Nockensegment (7) relativ zur Innenwelle (5) und zur Tragwelle (3) axial verschiebbar ist.
Patent DE-102013008924-A1 (DE)
Title: Parkkartenhalter an Teleskopstange mit dem im Parkhaus die Parkkarte einfacher bei der Ein- und Ausfahrt in den Automaten geführt werden kann.
Inventor: BONNECK MICHAELA
IPC: B60R7/08
Filed: 2013-03-08
Abstract: Der Parkkartenhalter ist für den regelmäßigen Gebrauch im Auto gedacht. Es handelt sich um eine längenverstellbare Teleskopstange, an deren einem Ende sich ein Halter mit Schlitz befindet. Dieser Schlitz ist so angefertigt, das er die handelsüblichen Parkkarten, die es insbesondere in Parkhäusern gibt, aufnehmen kann. Der Verbraucher bzw. Autofahrer benutzt den Parkkartenhalter in der Regel beim Verlassen des Parkhauses (da Ausfahrten meist enger sind), er kann aber mit derselben Funktion bei der Einfahrt genutzt werden. Der Schlitz ist so konstruiert, dass er die Parkkarte sicher aus dem Automaten aufnehmen kann bzw. bei der Ausfahrt einführen kann. Somit dient der Parkkartenhalter in erster Linie dem Autofahrer als „verlängerter Arm”. Durch den Parkkartenhalter ist es möglich, dass man zukünftig bei der Ein- und Ausfahrt aus dem Parkhaus oder anderen Parkflächen die mit Parkkarten und Automaten mit Schranke versehen sind, ohne Mühe den Automaten erreichen kann. Die immer größer werdenden Autos, dabei aber die immer engeren Parkflächen führen heute in der Einfahrt-, bzw. Ausfahrtssituation oft zu Beschädigungen am KFZ, schmerzhaften Verrenkungen oder unnötigem Aufhalten des Folgeverkehrs, wenn das Fahrzeug geöffnet oder verlassen werden muss.
Patent DE-102013009536-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung einer Suche nach Internetinhalten, wobei für eine Mehrzahl von Teilnehmern zumindest jeweils zeitweise eine Internetkonnektivität zu einem  Telekommunikationsnetz gegeben ist, System, Telekommunikationsnetz, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: BONIN ANDRE
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verbesserung einer Suche nach Internetinhalten vorgeschlagen, wobei für eine Mehrzahl von Teilnehmern zumindest jeweils zeitweise eine Internetkonnektivität zu einem Telekommunikationsnetz gegeben ist, wobei das Telekommunikationsnetz ein Zugangsnetz aufweist, wobei jedem der Mehrzahl von Teilnehmern die Internetkonnektivität über jeweils wenigstens eine Internetschnittstelle einer Mehrzahl von Internetschnittstellen des Zugangsnetzes des Telekommunikationsnetzes bereitgestellt wird, wobei – eine Vielzahl von ersten Internet-Protokoll-Datenpaketen des Übertragungssteuerungsprotokolls (TCP: Transmission Control Protocol) durch die Mehrzahl von Teilnehmern und über die Mehrzahl von Internetschnittstellen des Zugangsnetzes an das Telekommunikationsnetz übertragen werden und – eine Vielzahl von zweiten Internet-Protokoll-Datenpaketen des Übertragungssteuerungsprotokolls durch das Telekommunikationsnetz und über die Mehrzahl von Internetschnittstellen des Zugangsnetzes an die Mehrzahl von Teilnehmern übertragen werden, wobei die ersten Internet-Protokoll-Datenpakete erste Kopfdaten (header) und erste Nutzdaten (body) umfassen und wobei die zweiten Internet-Protokoll-Datenpakete zweite Kopfdaten und zweite Nutzdaten umfassen, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Verfahrensschritte umfasst: – in einem ersten Verfahrensschritt werden – erste Informationsteile der ersten Kopfdaten und zweite Informationsteile der ersten Nutzdaten und/oder – dritte Informationsteile der zweiten Kopfdaten und vierte Informationsteile der zweiten Nutzdaten zwischengespeichert, – in einem zweiten Verfahrensschritt wird eine von einem ersten Teilnehmer veranlasste Suche nach Internetinhalten initiiert und eine entsprechende Anfragenachricht an das Telekommunikationsnetz übertragen, – in einem dritten Verfahrensschritt werden Suchergebnisse in Abhängigkeit der ersten und zweiten Informationsteile und/oder der dritten und vierten Informationsteile generiert und als Ergebnis der Suche nach Internetinhalten eine Ergebnisnachricht an den ersten Teilnehmer übertragen.
Patent DE-102013010500-A1 (DE)
Title: Federdrucksystem für Lageranordnung und damit ausgestattete Lageranordnung
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (50) welche mindestens zwei mittels wenigstens einer Reihe von Wälzkörpern (13; 14) gegeneinander gelagerte Lagerringe (1; 2) umfasst, welche jeweils durch mindestens einen Lagerspalt (7) voneinander getrennt oder beabstandet sind und wenigstens eine am Lagerring (1; 2) befestigte oder daran anlaufende Dichtung (11; 12), gegebenenfalls in Ausprägung einer Öldichtung oder Kassettendichtung, vorzugsweise jedoch in Ausprägung eines elastischen Dichtringes, aufweisen und geeignet ist zum Verbinden oder zum Koppeln mit mehreren an je einer Anschlusskonstruktion (3; 4) befestigbaren Verbindungsmitteln (5; 6), gekennzeichnet durch mindestens ein Federdrucksystem (10), idealerweise welches als Ventil zum Auslass eines in der Lageranordnung (50) befindlichen Mediums wie z. B. eines dies oder Fettes fungiert, wobei das Federdrucksystem (10) als wenigstens ein Gesamtteil, idealerweise beinhaltend mindestens zwei Körper (F; D; 9; Z; E), ausgeführt ist und in einen oder mehreren der Lagerringe (1; 2), beispielsweise mittels Bohrung(en), eingebracht ist oder von jeweils einem der Lagerringe (1; 2) körperlich, zumindest teilweise, idealerweise allseitig, umfasst ist.
Patent DE-102013016116-A1 (DE)
Title: Antenne für Nahbereichsanwendungen sowie Verwendung einer derartigen Antenne
Inventor: KILIAN DIETER
IPC: H01Q13/20
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antenne für Nahbereichsanwendungen, insbesondere RFID-Anwendungen. Die erfindungsgemäße Antenne (1) umfasst eine langgestreckte zweipolige Leiterstruktur (12) mit einem Innenleiter (14) und einem diesen koaxial umgebenden Mantelleiter (16), wobei ein erstes Ende (18) der Leiterstruktur (12) als Anschlussende zum Anschluss eines Senders und/oder Empfängers für ein mit der Antenne zu sendendes bzw. ein von der Antenne zu empfangendes Antennensignal vorgesehen ist, und wobei an einem zweiten Ende (22) der Leiterstruktur (12) eine mit dem Innenleiter (14) verbundene Innenleitererweiterung (24) vorgesehen ist und ein freies Ende (26) der Innenleitererweiterung (24) kapazitiv an den Mantelleiter (16) angekoppelt ist. Mit der Erfindung lässt sich in einfacher Weise eine drahtlose und zuverlässige Übertragung von Energie und/oder Information insbesondere über kurze Distanzen realisieren.
Patent DE-102013016331-A1 (DE)
Title: Schichtsystem
Inventor: WILBERTZ CHRISTOPH
IPC: H01L31/0236
Filed: 2013-10-05
Abstract: Schichtsystem mit einem Schichtbereich, wobei der Schichtbereich ein monokristallines Siliziumsubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist und wobei auf der Vorderseite eine texturierte Oberfläche ausgebildet ist und die texturierte Oberfläche eine Topographie mit unterschiedlichen Hohen aufweist und auf der texturierten Oberfläche eine Dünnfilmschicht aus einem Metalloxid und/oder einer Oxidkeramik ausgebildet ist, wobei die Dünnfilmschicht die texturierte Oberfläche nur teilweise bedeckt.
Patent DE-102013021407-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Fahrradsteuervorrichtung schließt ein Gehäuseglied, ein Steuerhebelglied, einen Schaltbedienmechanismus und einen hydraulischen Fluiddruckgenerator ein. Das Gehäuseglied weist auf einen Befestigungspart zu einem Befestigen an einer Lenkstange und einen Greifpart, sich erstreckend in einer Längsrichtung zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende des Greifparts. Das Steuerhebelglied schwenkt bezüglich des Gehäusegliedes. Der hydraulische Fluiddruckgenerator weist auf einen Zylinder, einen Kolben, welcher beweglich angeordnet ist innerhalb des Zylinders aufgrund eines Bewegens des Steuerhebelgliedes zu einem Erzeugen von Fluiddruck zu einem Steuern einer Bremsvorrichtung, einen Kolbenpositionseinstellmechanismus, welcher einstellbar mit dem Kolben koppelt bezüglich des Zylinders zu einem Verändern einer anfänglichen Position des Kolbens bezüglich des Zylinders.
Patent DE-102013021870-A1 (DE)
Title: Resonator für das Kern-Magnetische-Resonanz-Experiment
Inventor: RIEMER THOMAS DR
IPC: G01R33/30
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Resonator, der für alle Messverfahren, denen das physikalische Prinzip der magnetischen Resonanz zugrunde liegt, geeignet ist und auf dem Prinzip des Balun-Resonators aufbaut. Insbesondere betrifft das Messverfahren der Kern-Magnetischen-Resonanz-Spektroskopie, der Magnetischen-Resonanz-Bildgebung, der Magnetischen-Resonanz-Diffusometrie und verwandte Verfahren, wie die Elektronen-Spin-Resonanz-Spektroskopie. Der Resonator soll eine hohe symmetrische Potentialverteilung und Homogenität des Magnetfeldes über die Spule aufweisen. Das Wesen der Erfindung besteht in einem Planaren-Drei-Leiter-Balun-Resonator.
Patent DE-102013022056-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konditionierung eines Schweiß- oder Schneidprozesses
Inventor: BÜRKNER CHRISTIAN
IPC: B23K9/16
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Konditionierung eines Schweiß- oder Schneidprozesses, wobei durch Einwirkung eines temperierten Gasstromes, insbesondere eines Kalt- oder Heißgasstromes Prozessparameter des Schweiß- oder Schneidprozesses insbesondere eine Lichtbogenausbildung und ein Temperaturfeld des Prozesses, wie auch Werkstückparameter beeinflusst werden, insbesondere durch Kaltgaseinwirkung eine fokussierende Einschnürung des Lichtbogens sowie eine nachteilige Gefügeveränderungen im Werkstück unterbindende Prozessverbesserung erreicht wird. Vorzugsweise erfolgt dies unter Einsatz einer Doppelgas- oder Ringgasdüse.
Patent DE-102013100702-A1 (DE)
Title: Control module for controlling filling location in filling system used for filling flowable medium in bottle, has hardware and software testing course of flow in real time during filling cycle, and detecting anomalies in course during cycle
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: B67C3/22
Filed: 2013-01-24
Abstract: The module (312-1) has hardware and software for detecting a course of a flow through a filling location during a filling cycle as a function of time in real time for the filling location. The hardware and software produce control signals for opening and closing filling valves (311-1 to 311-n) of the filling location based on the course of the flow. The hardware and software test the course of the flow in real time during the filling cycle, and detect anomalies in the course of the flow during the filling cycle. The filling valves are used for dosed filling of flowable medium. Independent claims are also included for the following: (1) a filling system (2) a method for dosed filling of flowable medium in a filling system (3) a method for determining a viscosity of a flowable medium into a filling system.
Patent DE-102013101484-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrumpfvorrichtung (1) zum Schrumpfen von Verpackungsmitteln (14) um einen Artikel (12) oder eine Zusammenstellung von Artikeln (12), wobei die Schrumpfvorrichtung (1) mindestens eine Transportstrecke (4) für die Artikel (12) oder Artikelzusammenstellungen umfasst, auf der mit Verpackungsmittel (14) umhüllte Artikel (12) in einer Transportrichtung (TR) transportiert werden. Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst mindestens zwei beidseitig entlang der Transportstrecke (4) angeordnete Schachtwände (2), wobei oberhalb jeder Schachtwand (2) mindestens eine Schrumpfmittelverteilvorrichtung (8) angeordnet ist und wobei jede Schachtwand (2) jeweils mindestens eine einem Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1) zugewandte Ausströmfläche (3) mit einer Mehrzahl von Schrumpfmittelaustrittsöffnungen (3*) aufweist. Das Schrumpfmittel (7) wird über die Schrumpfmittelverteilvorrichtung (8) jeweils in den Innenraum der Schachtwände (2) eingeleitet und strömt über die Ausströmfläche (3) auf die mit dem Verpackungsmittel (14) umhüllten Artikel (12) im Innenraum der Schrumpfvorrichtung (1). Erfindungsgemäß sind die Schachtwände (2-n) jeweils aus mindestens zwei in Transportrichtung (TR) in Reihe nacheinander angeordneten Schachtkammer-Modulen (32, 32-n) aufgebaut, wobei mindestens einer Schrumpfmittelverteilvorrichtung (8) je Schachtwand (2-n) mindestens zwei Schachtkammer-Module (32, 32-n) zugeordnet sind.
Patent DE-102013101683-A1 (DE)
Title: Industrial truck e.g. counterbalance forklift, has noise damping device which is provided with clamping device for clamping implement to lifting slide
Inventor: HANKE MARK
IPC: B66F9/08
Filed: 2013-02-20
Abstract: The industrial truck has a mast (2) that is raised and lowered, and is arranged with a lifting carriage (3). A fork prong (5) is arranged on an attachment (6). The lifting carriage is raised and lowered through a hydraulic linear actuator (7). A noise damping device is provided with a clamping device for clamping the attachment to the lifting slide. A linear actuator is associated with a hydraulic accumulator. A control valve is provided for controlling a lifting cylinder (11) which is associated with hydraulic pressure accumulator.
Patent DE-102013103575-A1 (DE)
Title: Verfahren (varianten) und vorrichtung für die herstellung von silizium-trägerplatten
Inventor: VAISBERG VITALIY
IPC: C01B33/035
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von hochreinen Langmaß-Siliziumgrundlagen für das Siemens-Verfahren und ähnliche Prozesse, mit deren Hilfe über 70% des weltweiten Volumens des polykristallinen Siliziums für die elektronische Industrie und Solarenenergetik gewonnen wird. Gemäß der Erfindung wird eine Siliziumschmelze mit Sauerstoff legiert, mit dem Ziel, Sauerstoffkomplexe zu bilden, die es gestatten, den spezifischen Widerstand der gewonnenen Siliziumgrundlagen zu steuern. Gleichzeitig mit dem Legieren bildet sich auf der Siliziumschmelzeoberfläche ein Silizium-Dioxid-Film, der die Schmelzeoberflächenspannung erhöht und den Wachstumswinkel verkleinert. Die Siliziumgrundlagen werden durch einen Quarz-Formbildner geformt und durch das direkte Eintauchen in eine Kühlflüssigkeit, z.B. in entionisiertes Wasser, und/oder durch Dämpfe der Kühlflüssigkeit abgekühlt. Der Reaktor braucht nicht hermetisch abgedichtet zu werden. Die Erfindung ermöglicht es, Siliziumgrundlagen mit einem regelbaren spezifischen Widerstand zu erhalten, die Stabilität und Geschwindigkeit des Grundlagengewinnungsprozesses zu steigern sowie die Kosten von extra-reinem polykristallinem Silizium und von Silizium für die Solarenergetik zu senken, das durch Siemens-Verfahren und ihm ähnlichen Prozessen gewonnen wird.
Patent DE-102013103743-A1 (DE)
Title: Tiefzieh-Verpackung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B29C51/12
Filed: 2013-04-15
Abstract: Um eine Tiefziehverpackung (1) herzustellen, die auf der Außenseite eine Lage aus Papierwerkstoff, z.B. einen Einleger (2), besitzt, wird erfindungsgemäß vor dem Tiefziehen der Folie ein Einleger in die Tiefziehform eingelegt, der Durchbrüche aufweist, um den von der Tiefziehform aus angelegten Unterdruck auf die über dem Einleger liegende Ausgangsfolie wirken zu lassen. Durch gezielt hergestellte formschlüssige Hinterschnitte zwischen Kunststoffkörper und Einleger halten diese im Gebrauch aneinander, ohne miteinander verklebt zu sein, und können nach dem Gebrauch leicht getrennt entsorgt werden.
Patent DE-102013106720-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER NIKOLAUS
IPC: B60R22/26
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1, 2) mit einem Sitzteil (3), mit einem Rückenlehnenteil (4) und mit einem Rückhaltegurtsystem (10), welches einen auf einer Gurtaufrolleinrichtung (11) automatisch aufrollbaren Gurt (12) und ein Gurtführungselement (14) zum Führen des von der Gurtaufrolleinrichtung (11) kommenden Gurtes (12) aufweist, wobei das Gurtführungselement (14) einen quer zur Gurtauszugsrichtung (17, 23, 24) verlaufenden Gurtführungsschlitz (16) mit einem Mittenführungsbereich (60) sowie mit zwei durch den Mittenführungsbereich (60) voneinander beabstandeten Seitenführungsbereichen (61, 62) aufweist, und wobei der Mittenführungsbereich (60) eine größere Querschnittshöhe (63) als die Querschnittshöhen (64) der Seitenführungsbereiche (61, 62) aufweist.
Patent DE-102013107051-A1 (DE)
Title: Security device for, e.g. window, has additional locking element having first component with slider, guide sleeve for slider, and rod which is rigidly connected with slider and has recess with locking pin
Inventor: AUBOECK GUNNAR
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-07-04
Abstract: The security device has floor frame with several L-or T-shaped locking pieces, and sash with several movable locking pins communicating with L-or T-shaped locking pieces. An additional locking element provided in air space between floor frame and sash is opened or closed by movement of locking pin and has components (1,6) that are fixed in sash and floor frame to fill air space in locked state. The component (1) comprises a slider (2), guide sleeve (5) for slider and rod (3) rigidly connected with the slider while rod has recess (7) which comprises locking pin.
Patent DE-102013108886-A1 (DE)
Title: Höheneinstellbare Wasserleitungsarmatur
Inventor: BEHR JOSEF
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-08-16
Abstract: Wasserleitungsarmatur  – mit einem Armaturenkörper (2), der wenigstens entlang eines Abschnitts (12) durch eine Montageöffnung (8) einer Armaturenbank (10) führbar ist, und der über diesen Abschnitt (12) an der Armaturenbank (10) befestigbar ist,  – mit einem an dem durchführbaren Abschnitt (12) des Armaturenkörpers (2) angeordneten Halteelement (4) und  – mit einem Befestigungselement (6),  – wobei das Halteelement (4) beim Einführen des durchführbaren Abschnitts (12) in die Montageöffnung (8) der Armaturenbank (10) an dieser in der Montagestellung des Armaturenkörpers (2) zur Anlage kommt,  – wobei das Befestigungselement (6) in der Montagestellung des Armaturenkörpers (2) von einer dem Halteelement (4) entgegengesetzten Seite der Montageöffnung (8) der Armaturenbank (10) an diesem angreift und zur Befestigung des Armaturenkörpers (2) eine entlang einer Längsachse (18) des durchführbaren Armaturenabschnitts (12) orientierte Spannung erzeugt und  wobei die Höhenposition des Halteelements (4) entlang der Längsachse (18) des durchführbaren Armaturenabschnitts (12) veränderbar ist.
Patent DE-102013111540-A1 (DE)
Title: Höckergehäuse und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOH KOK CHAI
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-10-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Halbleitergehäuse einen Halbleiterchip (50) und einen Höcker (110). Der Halbleiterchip (50) weist auf einer Hauptfläche eine Kontaktstelle (310) auf. Der Höcker (110) ist auf der Kontaktstelle (310) des Halbleiterchips (50) angeordnet. Eine Lötschicht (120) ist auf Seitenwänden des Höckers (110) angeordnet.
Patent DE-102013111787-A1 (DE)
Title: Microelectromechanical structure for out-of-plane acceleration sensor, has substrate, testing mass suspended over substrate and armature fastened on substrate, where testing mass reacts to acceleration
Inventor: CORONATO LUCA
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: The microelectromechanical structure has a substrate (104), a testing mass (102) suspended over the substrate and an armature (106) fastened on the substrate. The testing mass reacts to acceleration and inclines with respect to a rotational axis of a moving mass. The moving mass is present in the plane of the testing mass. The anchor is coupled to support the testing mass. Multiple elastic elements are coupled between the anchor and the testing mass. The geometry and design of the multiple elastic elements are set to reduce a displacement of the testing mass caused by thermomechanical stress. Two electrodes are fastened on two opposite sides of the rotational axis of the moving mass at the substrate. An independent claim is included for a method for compensating thermomechanical stress accumulated in a microelectromechanical structure.
Patent DE-102013113088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur doppelseitigen Rand- und/oder Kantenbearbeitung von Platten, insbesondere Türblättern und Arbeitsplatten
Inventor: KÜSTERAMELING THOMAS
IPC: B65G17/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur doppelseitigen Rand- und/oder Kantenbearbeitung von Platten, insbesondere Türblättern und Arbeitsplatten, mit einer die Platten tragenden Linearfördereinrichtung und beidseitig zu der Fördereinrichtung in deren Förderrichtung (f1) verlaufenden Montageplatten, auf denen jeweils mindestens zwei Antriebsmotoren mit zugeordneten Rand- und/oder Kantenbearbeitungswerkzeugen gelagert sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass die auf einer (2’) der beiden Montageplatten (2’; 3’) gelagerten Antriebsmotoren (4’) mit ihren Bearbeitungswerkzeugen (5’) senkrecht zur Förderrichtung (f1) der Linearfördereinrichtung verstellbar sind.