baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2140699-T5 (ES)
Title: Acondicionador de liquido de lavado para revestimientos de conversion de fosfatos.
Inventor: WRIGHT ANGELA
IPC: C23C22/80
Filed: 1995-08-16
Granted: 2004-05-16
Abstract: LA PRESENTE INVENCION SE RELACIONA CON UNA COMPOSICION DE FOSFATO MEJORADA, QUE CONTIENE TITANIO, Y UN PROCEDIMIENTO DE PREPARACION DE UNA COMPOSICION DE FOSFATO QUE CONTIENE TITANIO. LA COMPOSICION, EN FORMA DE DISPERSION ACUOSA DILUIDA, ES UTIL COMO UNA ACONDICIONADOR DE ACLARADO PARA ACTIVAR SUPERFICIES METALICAS FERROSAS, DE ZINC Y ALUMINIO, ANTES DE LA APLICACION DE REVESTIMIENTOS DE CONVERSION DE FOSFATO. EL ACONDICIONADOR DE ACLARADO FORMA BAÑOS ESTABLES, Y PUEDE UTILIZARSE PARA ACTIVAR SUPERFICIES METALICAS DURANTE PERIODOS DE TIEMPO PROLONGADOS.
Patent DE-112004000822-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Befeuchtung eines Brennstoffzellenstapels, das eine Sammelvorrichtung einschließt
Inventor: SENNER RALF
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-05-06
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Brennstoffzelle mit zumindest zwei Öffnungen
für Brennstoffgaseinlass
und -auslass, umfassend, dass:  Brennstoffgas an eine der zumindest
zwei Öffnungen
geliefert wird;  austretendes Brennstoffgas von der anderen
der zumindest zwei Öffnungen
gespeichert wird;  die Versorgung von Brennstoffgas an die andere
der zumindest zwei Öffnungen
geschaltet wird; und  das gespeicherte austretende Brennstoffgas
in die Versorgung von Brennstoffgas, die an die andere der zumindest zwei Öffnungen
geführt
wird, eingeführt
wird.
Patent DE-112005000685-T5 (DE)
Title: Drehbarer optischer Codierer
Inventor: MUSHA TAKESHI
IPC: G01D5/36
Filed: 2005-03-29
Abstract: Optischer
Codierer, der folgendes aufweist:  – eine drehbare Schlitzplatte
mit einer Drehwinkel-Abtastspur, die von optischen Schlitzen gebildet
ist;  – eine
Lichtquelle, um die optischen Schlitze mit Licht zu beaufschlagen;  – Lichtempfängerelemente
für die
Drehwinkelabtastung, die in entsprechender Relation an Positionen
angeordnet sind, auf die Licht, das von der Lichtquelle emittiert
wird, zu den optischen Schlitzen aufgebracht wird, so daß sie Licht empfangen,
das von der Lichtquelle emittiert und durch die optischen Schlitze
durchgelassen wird; und  – Lichtempfängerelemente
für die
Lichtmengenüberwachung,
die an mehreren Orten auf einem Umfang in entsprechender Relation
in Positionen angeordnet sind, auf die Licht, das von der Lichtquelle
emittiert wird, zu den optischen Schlitzen aufgebracht wird, so
daß sie
das Licht empfangen, das von der Lichtquelle emittiert und durch
die optischen Schlitze durchgelassen wird,  wobei die Lichtempfängerelemente
für die
Lichtmengenüberwachung
eine Winkelbreite haben, die ein ganzzahliges Vielfaches des Winkelintervalls
der Intensitätsverteilung, auf...
Patent DE-112005002121-T5 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: HOMMA BUNJI
IPC: F02M37/08
Filed: 2005-09-06
Abstract: Kraftstoffpumpe
mit:  einer äußeren Trennwand,
in welcher eine Einlassöffnung gebildet
ist;  einer inneren Trennwand, in welcher eine Auslassöffnung gebildet
ist; und  einem Laufrad, welches zwischen den gegenüberliegenden
Trennwänden
untergebracht ist,  wobei jede der Trennwände in einem Abschnitt, welcher
einem auf der Außenseite
des Laufrads vorgesehenen Flügelkörper gegenüberliegt,
einen ringförmigen
Kraftstoffdurchflussweg aufweist, welcher mit der Einlassöffnung und
der Auslassöffnung
in Verbindung steht,  wobei die Einlassöffnung einen Wirbelstrom-Verhinderungsabschnitt
aufweist, der verhindert, dass einfließender Kraftstoff einen Wirbelstrom
bildet.
Patent DE-112005002987-T5 (DE)
Title: Lasermikrobearbeitung von Halbleiterbauelementen mit mehreren Wellenlängen
Inventor: SUN YUNLONG
IPC: H01S3/13
Filed: 2005-12-07
Abstract: Verfahren
zur Lasermikrobearbeitung einer mehrlagigen Struktur, um in der
Tiefe einen Teil eines Zielschichtmaterials zu entfernen, ohne eine
merkliche Beschädigung
am nahe liegenden Nicht-Ziel-Schichtmaterial der mehrlagigen Struktur
zu verursachen, umfassend:  Erzeugen eines Laserimpulses mit
einem Energieprofil, das aus einem ersten und einem zweiten Energieprofilteil besteht,
wobei der Laserimpuls ein erstes Laserenergiemerkmal bei einer ersten
Laserwellenlänge
im ersten Teil des Energieprofils und ein zweites Laserenergiemerkmal bei
einer zweiten Laserwellenlänge
im zweiten Teil des Energieprofils umfasst;  Richten des Laserimpulses
auf das Zielschichtmaterial;  wobei das erste Laserenergiemerkmal
bei der ersten Wellenlänge
im ersten Teil des Energieprofils in der Tiefe einen anfänglichen
Teil des Zielschichtmaterials entfernt, um einen Teil eines offenen
Volumenbereichs zu bilden und Nicht-Ziel-Schichtmaterial der mehrlagigen
Struktur nicht zu beschädigen;
und  das zweite Laserenergiemerkmal bei der zweiten Laserwellenlänge im zweiten
Teil des Energieprofils in der Tiefe einen restlichen Teil des Zielschichtmaterials
entfernt, um die Bildung des offenen Volumenbereichs...
Patent DE-112006000150-T5 (DE)
Title: Excimerlaser mit Elektronenemittern
Inventor: SKINNER MICHAEL
IPC: H01S3/038
Filed: 2006-01-05
Abstract: Eine
Vorrichtung mit  einer erste Elektrode;  einer zweite Elektrode,
die von der ersten Elektrode beabstandet ist, einschließlich einer
Mehrzahl von Elektronenemittern, die eingerichtet sind zum Emittieren
von Elektronen bei der Anlegung einer Emissionsspannung; und  einem
Lasergas, das zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode
eingebracht ist.
Patent DE-112007001732-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz und/oder zur Wundheilung
Inventor: BOURGEOIS DANIEL
IPC: A61F13/02
Filed: 2007-07-26
Abstract: Flexible Vorrichtung (1) zum Schutz und/oder zur Wundheilung einer zu schützenden und/oder zu behandelnden Zone, umfassend wenigstens einen distalen elastischen Film (2) auf Basis eines filmbildenden Polymers sowie eine proximale elastische Haftschicht (3) auf Basis eines Gels, welche zwei Längsteile aufweist, nämlich einen in Richtung des Films gerichteten oberen (6) und einen unteren (7), welcher dazu bestimmt ist, mit der zu schützenden und/oder zu behandelnden Zone in Kontakt zu sein, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine dehnbare textile Zwischenschicht (4) umfasst, die zwischen dem distalen Film (2) und der proximalen Schicht (3) angeordnet und mittels Punkten (5) an dem Film (2) fixiert ist, wobei der obere Längsteil (6) der Schicht (3) die Textilschicht (4) zwischen den Befestigungspunkten (5) durchragt.
Patent DE-112008000313-T5 (DE)
Title: Bedampfungseinrichtung, Bedampfungsverfahren sowie Herstellverfahren für die Bedampfungseinrichtung
Inventor: SUDOU KENJI
IPC: C23C14/24
Filed: 2008-01-30
Abstract: Bedampfungseinrichtung zum Ausführen eines Film bildenden Prozesses an einem Zielobjekt durch eine Dampfabscheidung in einer Prozesskammer, wobei die Einrichtung umfasst:  eine Vielzahl von Dampfabscheidungsquellen, die jeweils ein Film bildendes Material aufnehmen und das aufgenommene Film bildende Material verdampfen;  eine Vielzahl von Blaseinrichtungen, die jeweils mit jeder der Dampfabscheidungsquellen verbunden sind und jede Blaseinrichtung eine Blasöffnung besitzt und jedes Film bildende Material, das von jeder der Dampfabscheidungsquellen verdampft wird, durch die Blasöffnung ausbläst; und  eine oder mehrere Trennwände, die zwischen benachbarten Blaseinrichtungen unter der Vielzahl von Blaseinrichtungen angeordnet sind, um die benachbarten Blaseinrichtungen zu trennen.
Patent DE-112008001376-T5 (DE)
Title: Messgerät und Programm
Inventor: TOMITA MASAYUKI
IPC: H04L27/00
Filed: 2008-05-26
Abstract: Messgerät, das die Energie eines modulierten Signals misst, das mit einem Trägersignal mit einer vorgeschriebenen Frequenz moduliert ist, welches aufweist:  eine A/D-Umwandlungsschaltung, die ein durch A/D-Umwandlung des modulierten Signals erhaltenes digitales moduliertes Signal ausgibt;  eine Frequenzumwandlungsschaltung, die das digitale modulierte Signal in ein Frequenzkomponentensignal umwandelt, das mehrere Signalkomponenten bei jeweiligen Frequenzen darstellt;  eine Korrekturkoeffizienten-Ausgabeschaltung, die für jede Frequenz einen Korrekturkoeffizienten entsprechend einer Frequenzcharakteristik eines Übertragungspfads, über den das modulierte Signal übertragen wird, ausgibt;  eine Korrekturschaltung, die die Signalkomponente jeder Frequenz in dem Frequenzkomponentensignal unter Verwendung des Korrekturkoeffizienten der entsprechenden Frequenz korrigiert; und  eine Energieberechnungsschaltung, die die Energie des modulierten Signals auf der Grundlage der Signalkomponente jeder Frequenz in dem korrigierten Frequenzkomponentensignal berechnet.
Patent DE-112009000054-T5 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungsvorrichtung für eine Startvorrichtung
Inventor: NODA KAZUYUKI
IPC: F16H61/14
Filed: 2009-03-06
Abstract: Hydrauliksteuerungsvorrichtung für eine Startvorrichtung, die Folgendes aufweist:  einen ersten Ölweg, der einen inneren Druck zu der Startvorrichtung mit einer Kupplung eingibt; einen zweiten Ölweg, der den inneren Druck abgibt; und einen dritten Ölweg, der einen Einrückdruck der Kupplung eingibt; und die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes aufweist  eine Einrückdruckerzeugungseinrichtung, die den Einrückdruck der Kupplung zu dem dritten Ölweg abgibt;  eine Signaldruckerzeugungseinrichtung, die einen Signaldruck abgibt, wenn der Einrückdruck nicht eingegeben wird, und keinen Signaldruck abgibt, wenn der Einrückdruck eingegeben wird; und  eine Innendruckumschalteinrichtung, die zwischen einem Zustand mit nicht reduziertem Druck, bei dem ein Überbrücken aufgrund des eingegebenen Signaldrucks auftritt und ein Quellendruck unverändert als innerer Druck zu dem ersten Ölweg abgegeben wird, und einem Zustand mit reduziertem Druck umschaltet, bei dem der Signaldruck nicht eingegeben wird und ein Hydraulikdruck auf der Grundlage eines Regeldrucks des inneren Drucks und einer Drängkraft  einer ersten Drängvorrichtung auf...
Patent DE-112009002057-T5 (DE)
Title: Differentialabdeckung zur Schmiermittelflusssteuerung
Inventor: HILKER GREGORY J
IPC: B60B35/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Achsbaugruppe, umfassend: eine Achsgehäusebaugruppe, die eine Gehäusestruktur und eine Abdeckung umfasst, die an die Gehäusestruktur gekoppelt ist, wobei die Achsgehäusebaugruppe einen inneren Hohlraum mit einem Sammelbehälter aufweist, der einen statischen Flüssigschmiermittelpegel hat; und ein Differential, das in der Achsgehäusebaugruppe um eine erste Achse drehbar montiert ist, wobei das Differential ein Tellerrad umfasst; wobei die Abdeckung eine Innenfläche umfasst, an die ein erster Satz Rippen und ein zweiter Satz Rippen gekoppelt sind, wobei sich der erste und der zweite Satz Rippen in den inneren Hohlraum erstrecken, der erste und der zweite Satz Rippen auf einander abgewandten Seiten des Tellerrads angeordnet sind, der erste und der zweite Satz Rippen jeweils eine Vielzahl von Rippen enthalten, wobei jede der Rippen einen ersten Abschnitt, der nahe bei dem Tellerrad angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt hat, der von dem Tellerrad weiter entfernt ist als ein jeweils zugehöriger erster Abschnitt, wobei jede...
Patent DE-112010000034-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MURANAKA YASUNARI
IPC: F16H61/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Es ist eine Technik offenbart, durch die, ohne dass ein Entlastungsventil erforderlich ist, nachteilhafte Effekte eines Gegendrucks auf einen Elektromotor in einer Hydraulikschaltung eines Automatikgetriebes beseitigt sind, das eine per Elektromotor angetriebene Hydraulikpumpe zum Unterstützen einer per Verbrennungsmotor angetriebenen Haupthydraulikpumpe aufweist, zum Ausführen einer Leerlaufanhaltesteuerung und dergleichen. Eine Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe weist eine Hauptpumpe 3, eine Hilfspumpe 4 und ein Regulierventil 5 zum Regulieren eines Leitungsdrucks eines Ölkanals zum automatischen Schalten auf einen vorbestimmten Wert auf. Die Steuervorrichtung weist des Weiteren einen Regulierventilsteuerabschnitt 61 zum Senden eines Befehls zum Regulieren des Leitungsdrucks zu dem Regulierventil 5, einen Leitungsdruckerlangungsabschnitt 62 zum Erlangen des Leitungsdrucks des Ölkanals, und einen Hilfspumpenstartabschnitt 63 zum Steuern des Startens der Hilfspumpe auf. Der Hilfspumpenstartabschnitt 63 fordert den Regulierventilsteuerabschnitt 61 auf, einen Befehl zum Verringern des Leitungsdrucks auszugeben, wenn der Leitungsdruck zum Zeitpunkt des Startens der Hilfspumpe höher als ein garantierter Widerstandsdruck der Hilfspumpe 4 ist. Der Hilfspumpenstartabschnitt 63 startet die Hilfspumpe 4 in dem Zustand, bei dem der Leitungsdruck gleich wie oder geringer als der garantierte Widerstandsdruck ist.
Patent DE-112010001913-T5 (DE)
Title: Federclipverfahren zur Verdrehsicherung und Schittbegrenzung einer Wälzelementlagerpatrone
Inventor: HOUSE TIMOTHY
IPC: F01D25/16
Filed: 2010-04-30
Abstract: Zum Lösen der Probleme hinsichtlich axialer als auch drehmäßiger Begrenzung bei Turboladern mit Wälzelementlagern (REB – Rolling Element Bearings) wird eine REB-Patrone derart an dem Lagergehäuse montiert, dass sie nicht starr ist, was einen Öldämpfungsfilm gestattet. Gleichzeitig wird die REB-Patrone sowohl axial als auch drehmäßig gehalten, sodass sich die Außenlaufbahn relativ zu dem Lagergehäuse nicht dreht. Dieser Doppelzweck wird unter Einsatz eines speziellen Doppelmodus-Federclips mit mindestens einem Verdrehsicherungsmerkmal zur Ineingriffnahme des Lagergehäuses und mindestens einem Verdrehsicherungsmerkmal zur Ineingriffnahme der REB-Patrone erreicht, wodurch die REB-Patrone axial lokalisiert und eine Drehung der Außenlaufbahn verhindert wird.
Patent DE-112010003338-T5 (DE)
Title: Dezentrale Lastverteilung zum Verringern der Energie- und/oder Kühlkosten in einem ereignisgesteuerten System
Inventor: LAKSHMANAN GEETIKA
IPC: G06F15/16
Filed: 2010-05-04
Abstract: Computerrealisiertes Verfahren, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Speichermedium zum dezentralisierten Anordnen von Lasten in einem ereignisgesteuerten System, um die Energie- und Kühlkosten zu minimieren. Dazu gehört das Empfangen eines Datenflusses, der von einer Vielzahl von Aufgaben an einer Vielzahl in dem ereignisgesteuerten System verarbeitet, wobei das System zustandsbehaftete und zustandslose Elemente zum Verarbeiten von Ereignissen enthält, wobei die Vielzahl von Aufgaben, die aus der Menge, welche aus hierarchischen Aufgaben (eine Aufgabe, die von der Ausgabe einer anderen Aufgabe abhängt), nichthierarchischen Aufgaben (eine Aufgabe, die nicht von der Ausgabe einer anderen Aufgabe abhängt) und Mischungen daraus besteht, ausgewählt wird. Knoten werden darauf untersucht, ob sie stillgelegt werden können, wenn ihre momentanen Aufgaben zu anderen Knoten migriert werden, während die Lastverteilungs- und Energieeffizienz-Parameter erfüllt sind und die erwartete Zeitdauer des Stilllegens Vorteile mit sich bringt, die die Kosten des Stilllegens und den späteren Neustart kompensieren. Zusätzlich wenden Aufgaben darauf untersucht, ob sie an Nachbarknoten wandern, um die Systemlast der Aufgabenverarbeitung zu verteilen und die Kühlkosten zu verringern.
Patent DE-112010004885-T5 (DE)
Title: Bereitstellen von Integritätsüberprüfung und -bestätigung in einer verborgenen Ausführungsumgebung
Inventor: SMITH NED
IPC: G06F9/06
Filed: 2010-10-27
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet ein Prozessor einen Mikrocodespeicher, der Prozessorbefehle zum Erstellen und Ausführen eines verborgenen Ressourcenmanagers (Hidden Resource Manager, HRM) zum Ausführen in einer verborgenen Umgebung beinhaltet, die für Systemsoftware nicht sichtbar ist. Der Prozessor kann ferner ein Erweiterungsregister zum Speichern von Sicherheitsinformationen beinhalten, die eine Messung mindestens eines Kernelcodemoduls der verborgenen Umgebung und einen Status einer Überprüfung des mindestens einen Kernelcodemoduls beinhalten. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-112010005770-T5 (DE)
Title: Knopfbefestigungsteil und Knopfanordnung
Inventor: HASEGAWA KENJI
IPC: A44B1/18
Filed: 2010-07-26
Abstract: Es wird ein Knopfbefestigungsteil bereitgestellt, das fast keinen Leerraum in einem Stift aufweist. Das aus einem Kunstharz gebildete Knopfbefestigungsteil, das zum Befestigen eines Knopfs mit einer Befestigungsöffnung an einem Stoff verwendet wird, weist auf: eine plattenartige Basis und einen von der Basis zu einer Vorderflächen-Seite der Basis vorstehenden Stift. Der Stift wird verformt, nachdem er durch den Stoff und die Befestigungsöffnung des Knopfs gelangt ist, wenn der Knopf an dem Stoff befestigt wird. Der Stift weist einen sich von einer Öffnung an der hinteren Fläche der Basis zu einem geschlossenen Ende auf der Spitzen-Seite des Stifts konzentrisch mit dem Stift erstreckenden Hohlraum und einen Massivabschnitt zwischen dem geschlossenen Ende des Hohlraums und der Spitze des Stifts auf. Die axiale Länge des Massivabschnitts ist auf 1/5 oder mehr der Länge des Teils des Stifts von der Vorderfläche der Basis zu der Spitze des Stifts gesetzt.
Patent DE-112010005937-T5 (DE)
Title: Cam-lock schnalle
Inventor: KANEKO HITOSHI
IPC: A44B11/12
Filed: 2010-10-13
Abstract: Eine Cam-Lock Schnalle weist folgendes auf: einen Körper (10); ein bewegliches Teil (30), das von dem Körper gehalten wird, wobei es von einem Bodenabschnitt (11) des Körpers beabstandet ist mit einer Lücke, in die ein Gurt eingeführt wird, und das mit einem Halteabschnitt (33) zum Halten des Gurts gegen den Bodenabschnitt ausgestattet ist; und einen Schiebemechanismus (40) der mit einem Langloch (41) und einer verschiebbar in das Langloch eingreifenden Achse (42) bereitgestellt ist, wobei der Schiebemechanismus (40) das bewegliche Teil so hält, dass das bewegliche Teil zwischen einer ersten Position, in der die Achse nahe bei einem ersten Ende des Langlochs angeordnet ist, und einer zweiten Position, in der die Achse nahe bei einem zweiten Ende des Langlochs angeordnet ist, gleiten kann. Eine zwischen dem Halteabschnitt und dem Bodenabschnitt festgelegte Lücke, wenn das bewegliche Teil zu der zweiten Position geschoben ist, ist enger als eine zwischen dem Halteabschnitt und dem Bodenabschnitt festgelegte Lücke, wenn das bewegliche Teil zu der ersten Position geschoben ist. Entweder der Halteabschnitt oder der dem Halteabschnitt zugewandte Bodenabschnitt ist mit einer konkaven Rinne (35) ausgestattet und der andere Abschnitt von dem Halteabschnitt und dem Bodenabschnitt, der die Rinne nicht aufweist, ist mit einem konvexen Profil (22) ausgestattet, das einen Teil des Gurts in die konkave Rinne drückt.
Patent DE-112011102434-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Vermeiden von durch rotierende Komponenten erregten Resonanzen
Inventor: NICGORSKI DANA
IPC: F01P7/04
Filed: 2011-07-14
Abstract: Ein System zum Betreiben einer rotierenden Komponente. Das System umfasst eine rotierende Komponente, einen Motor, der die rotierende Komponente antreibt, einen Sensor, der eine mit der rotierenden Komponente in Beziehung stehende Stimulanz detektiert, und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit empfängt eine Angabe der Größe der Stimulanz von dem Sensor und ist konfiguriert, eine Drehzahl der rotierenden Komponente einzustellen, wenn die Stimulanz angibt, dass die rotierende Komponente bei einer Resonanzfrequenz arbeitet.
Patent DE-112012000887-T5 (DE)
Title: Poröser Aluminiumkörper mit dreidimensionalem Netzwerk für einen Stromsammler, Stromsammler, der den porösen Aluminiumkörper verwendet, Elektrode, die den Stromsammler verwendet und Batterie mit nicht wässrigem Elektrolyt, Kondensator und Lithium-Ionen-Kondensator, die jeweils die Elektrode verwenden
Inventor: HOSOE AKIHISA
IPC: H01G11/68
Filed: 2012-02-13
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen blattförmigen porösen Aluminiumkörper mit dreidimensionalem Netzwerk, der geeignet als Stromsammlergrundmaterial einer Elektrode für eine Batterie mit nicht wässrigem Elektrolyt und einer Elektrode für einen Kondensator, der eine nicht wässrige elektrolytische Lösung verwendet und eine Elektrode, einen Kondensators und einen Lithium-Ionen-Kondensator, die jeweils den blattförmigen porösen Aluminiumkörper mit dreidimensionalem Netzwerk verwenden, bereitzustellen. Für diese Aufgabe ist der poröse Aluminiumkörper mit dreidimensionalem Netzwerk für einen Stromsammler gemäß der vorliegenden Erfindung ein blattförmiger poröser Aluminiumkörper mit dreidimensionalem Netzwerk und ein Gerüst, das den porösen Aluminiumkörper ausbildet, weist eine Oberflächenrauheit (Ra) von 3 μm oder mehr auf und bevorzugt 3 μm oder mehr und 50 μm oder weniger.
Patent DE-112012006436-T5 (DE)
Title: Fassung
Inventor: ZENG DAWEI
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-06-05
Abstract: Die vorliegende Er findung stellt eine Fassung bereit, die ein Isoliergehäuse, leitenden Silikonkautschuk, der in dem Isoliergehäuse untergebracht ist, und eine leitende Platte aufweist, die an dem Isoliergehäuse angebracht ist. Die leitende Platte weist ein Ende, das mit dem leitenden Silikonkautschuk elektrisch verbunden ist, und ein gegenüberliegendes Ende auf, das sich zur externen elektrischen Verbindung aus dem Isoliergehäuse heraus erstreckt. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Fassung mit einem Isoliergehäuse bereitstellt, in dem ein Block aus flexiblem leitenden Silikonkautschuk derart aufgenommen und rückgehalten ist, dass ein Leiter-Stift einer Leuchtröhre problemlos in den leitenden Silikonkautschuk einführbar ist, um eine Anbringung der Leuchtröhre an der Fassung dahingehend zu realisieren, dass die Leuchtröhre elektrisch mit der Fassung verbunden wird. Ferner zeigt der bei der vorliegenden Erfindung verwendete leitende Silikonkautschuk eine Polsterungsfähigkeit, welche die Leuchtröhre schützt.
Patent DE-112013001349-T5 (DE)
Title: Gasfeder- und Komponentenbaugruppe sowie Zusammenbauverfahren
Inventor: KOESKE PAUL P
IPC: F16F9/05
Filed: 2013-03-09
Abstract: Eine Gasfeder- und Komponentenbaugruppe beinhaltet eine flexible Wandung und ein Endelement, das an einem Ende der flexiblen Wandung befestigt ist. Das Endelement kann eine Endelementwand mit einer der flexiblen Wandung zugewandten ersten Fläche und einer von der flexiblen Wandung abgewandten zweiten Fläche beinhalten. Eine Komponente kann entlang dem Endelement an diesem befestigt sein und kann eine Komponentenwand mit einer entlang einer von der ersten Fläche und der zweiten Fläche des Endelements angeordneten ersten Fläche beinhalten. Eine Verbindung mittels eines eingebetteten Befestigungselementes kann zwischen dem Endelement und der Komponente ausgebildet sein und kann das Endelement und die Komponente in fester Beziehung zueinander befestigen. Verfahren zum Zusammenbau einer Gasfeder- und Komponentenbaugruppe und Verfahren zum Zusammenbau eines Federungssystems sind auch beinhaltet.
Patent DE-112013003645-T5 (DE)
Title: Digital-Analog-Wandler
Inventor: KARTHAUS UDO
IPC: H03M3/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein Digital-Analog-Wandler (100) ist beschrieben, der mindestens eine Zelle (301) umfasst. Die Zelle (301) hat einen ersten Koppelkondensator (415) verbunden mit einem zweiten Anschluss und einem ersten Inverter (405, 410), der zwischen der Vorspannung und Masse verbunden oder geschaltet ist. Die Gates des den ersten Inverter bildenden Feldeffekttransistors (405, 410) sind mit einem Dateneingang (305) verbunden und einen ersten gemeinsamen Punk zwischen den Feldeffekttransistoren ist mit einem ersten Anschluss des ersten Koppelkondensators (415).
Patent DE-112013005250-T5 (DE)
Title: Relaisfixierungsaufbau
Inventor: KANEKO MASAYO
IPC: H05K5/03
Filed: 2013-10-31
Abstract: Rippen (87) umfassen erste Rippen (87a) in Kontakt mit einer Außenseite und zweite Rippen (87b) in Kontakt mit einem Wandteil, wobei eine Vielzahl dieser ersten und zweiten Rippen über den gesamten Umfang eines Randteils (82) hinweg ausgebildet ist. Ein Druckteil (88) ist an einem Deckelteil (81) einem Relais (2) zugewandt vorgesehen. Und wenn ein Sperrteil (67) an einem zu sperrenden Teil (84) gesperrt wird, verformt sich der Druckteil (88) elastisch und drückt das Relais (2) auf den Bodenteil (61).