baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044207-B4 (DE)
Title: Horizontal-Seitenspannvorrichtung für eine Seitenplane eines Nutzfahrzeugaufbaus
Inventor: DERKS ROGER GERADUS CHRISTIAAN
IPC: B60P7/04
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-04-22
Abstract: Horizontal-Seitenspannvorrichtung (100) für eine Seitenplane eines Nutzfahrzeugaufbaus, mit einem Vertikalrohr (1), an dem ein Befestigungsabschnitt einer Seitenplane auf- und abwickelbar befestigbar ist, und mit einem Spannwellenantrieb (2) zum Drehen des Vertikalrohrs (1) um seine Vertikalachse, wobei der Spannwellenantrieb (2) als Abtrieb eine vom Spannwellenantrieb (2) angetriebene Spannwelle (3) umfasst und die Spannwelle (3) des Spannwellenantriebs (2) und das Vertikalrohr (1) mittels einer ein gerundetes Gehäuse aufweisenden und lösbar mit der Spannwelle (3) verbundenen, aus Metall bestehenden Verbindungsmuffe (5) drehfest miteinander verkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Gehäuse (15) der Verbindungsmuffe (5) ein Griff (6) zugfest, jedoch verdrehbar verbunden ist.
Patent DE-102006046499-B4 (DE)
Title: Informationsspeicher
Inventor: PAETZOLD RALPH
IPC: H01L27/28
Filed: 2006-09-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Informationsspeicher, bei dem durch eine Magnetisierung von Material des Informationsspeichers eine Informationsspeicherung erfolgt, dadurch dass die Informationen durch eine Erkennung der Magnetisierung auslesbar sind, mit zumindest einem Aufbau bei dem eine erste Schicht (1) vorhanden ist, die aus mehreren Leiterbahnen (4, 5, 6) besteht, die mit Strom beaufschlagbar sind, dass wenigstens eine weitere Schicht (7) aus einem magnetisierbaren Material vorhanden ist, wobei diese wenigstens eine weitere Schicht (7) der Informationsspeicherung dient, wobei eine dritte Schicht (10) vorhanden ist, die mehrere integrierte organische Sensoren (11, 12) aufweist, mit denen die Magnetisierungszustände des magnetisierbaren Materials der wenigstens einen weiteren Schicht (7) auslesbar sind, wobei die zumindest drei Schichten (1, 7 und 10) so angeordnet sind, dass die wenigstens eine weitere Schicht (7) zwischen der ersten Schicht (1) und der dritten Schicht (10) zu liegen kommt.
Patent DE-102006062913-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIMIZU KAZUHIRO
IPC: H01L23/60
Filed: 2006-07-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche eine integrierte Hochspannungsschaltungsvorrichtung ist, die ausgebildet ist durch Integrieren einer Leistungshalbleitervorrichtung und einer Logikschaltung auf einem Chip, bei der die leitende Verdrahtung (54), welche eine Verschiebepegelverdrahtung ist, die die Logikschaltung, die im Innern einer Hochpotentialinsel-Trennregion ausgebildet ist, und ein Schaltelement hoher Spannungsfestigkeit elektrisch verbindet, durch einen Zeichnungsmuster-Druckvorgang auf einer Passivierungsschicht (53) ausgebildet ist.
Patent DE-102007000945-B4 (DE)
Title: Überlagerungssteller
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-09-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Überlagerungssteller für ein Lenksystem eines Fahrzeugs, mit einem, eine erste Getriebeeingangswelle (2) und eine zweite Getriebeeingangswelle (3) aufweisenden Überlagerungsgetriebe (4) zur Überlagerung der an beiden Getriebeeingangswellen (2,3) auftretenden Drehwinkeln auf eine Getriebeausgangswelle (5) des Überlagerungsgetriebes (4), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) mit einer Lenkhandhabe (6) wirkverbunden ist und die zweite Getriebeeingangswelle (3) mit einem elektronisch kommutierten Servomotor (7) wirkverbunden ist, und mit einem Drehwinkelsensor (8) zur Messung des Drehwinkels einer der Wellen (2,3,5) des Überlagerungsgetriebes (4) oder der Rotorlage eines Rotors (9) des elektronisch kommutierten Servomotors (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehwinkelsensor (8) von einem Sensorlager (10) oder von einem zumindest zweipoligen Magnetrad, welches von zumindest zwei versetzt zueinander angeordneten Hallelementen abgetastet ist, oder durch einen Resolver gebildet wird, und der Drehwinkelsensor (8) von einer die zweite Getriebeeingangswelle bildende und als Hohlwelle (3) ausgeführte Rotorwelle eines Motors des Überlagerungsgetriebes (4) durchragt ist.
Patent DE-102007001495-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Parksperrensystems eines Automatgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: WIEST WOLFGANG
IPC: F16H59/72
Filed: 2007-01-10
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Parksperrensystems eines Automatgetriebes eines Fahrzeugs, wobei eine Parksperre nur dann eingelegt bzw. eine Funktion zum Einlegen der Parksperre nur dann aktiviert wird, wenn ein Fahrerwunschsignal zum Einlegen der Parksperre vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen des Fahrerwunschsignals zum Einlegen der Parksperre die Parksperre erst dann eingelegt bzw. die Funktion zum Einlegen der Parksperre erst dann aktiviert wird, wenn eine temperaturabhängige Verzögerungszeit, die ein Entleerungsverhalten mindestens einer gangauslegenden Kupplung nachbildet, abgelaufen ist.
Patent DE-102007002751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Form, derart hergestellte Form und einer Verwendung einer solchen Form als Lampenschirm
Inventor: BADER-HARDT ANNA
IPC: F21V1/26
Filed: 2007-01-18
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Form, insbesondere als Lampenschirm, aus einem breiten Band aus flexiblem und/oder biegbaren Material mit zwei Enden und mit einer Innenseite und einer Außenseite, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Bandes mindestens zweimal um 360° gebogen bzw. verdreht wird relativ zu dem anderen Ende des Bandes und dann die beiden Enden miteinander verbunden werden zu einer ringförmig geschlossenen Form, wobei die Außenseite eines Endes an die Innenseite des anderen Endes angelegt wird bzw. die Außenseite und die Innenseite jeweils weitergeführt werden.
Patent DE-102007006848-B4 (DE)
Title: Kollisions-Detektorgerät
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/0132
Filed: 2007-02-12
Granted: 2010-01-07
Abstract: Kollisions-Detektorgerät, mit:  einem ersten Halterungsteil (1), welches an Seitenteilen eines Fahrzeugs fixiert ist; und  einem zweiten Halterungsteil (2), welches an einer Fahrzeugfrontseite des ersten Halterungsteiles (1) angeordnet ist, um einen Raum dazwischen festzulegen,  einem Kammerteil (3), welches in demselben einen Kammerraum (30) festlegt, der im Wesentlichen abgedichtet ist, wobei das Kammerteil (3) in dem Raum angeordnet ist, der zwischen dem ersten Halterungsteil (1) und dem zweiten Halterungsteil (2) vorgesehen ist; und  einem Druck-Detektionsteil (4) zum Detektieren eines Druckes innerhalb des Kammerraumes (30), wobei  eine Kollision des Fahrzeugs basierend auf einer Variation des Druckes in dem Kammerraum (30) detektiert wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das zweite Halterungsteil aus einem Absorber (2) des Fahrzeugs besteht,  b) der Absorber (2) und das Kammerteil (3) jeweils aus Materialien hergestellt sind, die voneinander verschieden sind,  c) das Kammerteil (3) aus einem Material hergestellt ist, welches weicher...
Patent DE-102007011584-B4 (DE)
Title: Transport- und Lageveränderungseinrichtung
Inventor: SPIESHOFER THOMAS
IPC: B23Q7/14
Filed: 2007-03-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Transport-
und Lageveränderungseinrichtung
(1) für
wenigstens ein Werkstück
(16, 18), insbesondere Transferstraße (15) mit Werkzeuge aufweisenden
Pressen, mit einer Quertraverse (2), die eine auswechselbare Werkzeugbestückungsvorrichtung
(Tooling (3, 17)) zur Werkstückhandhabung
aufweist, wobei die Quertraverse (2) zwischen Stationen der Transferstraße (15)
verfahrbar ist und wobei die Werkzeugbestückungsvorrichtung (Tooling)
(3, 17) durch wenigstens einen Antrieb (5) relativ zu der Quertraverse
(2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine
Antrieb (5) ein Servomotor (14) ist und dem Antrieb (5) wenigstens
zwei Abtriebe (6, 7, 19, 20, 21, 22) zugeordnet sind, wobei die
Abtriebe (6, 7, 19, 20, 21, 22) auf wenigstens eine Werkzeugbestückungsvorrichtung
(Tooling) (3, 17) einwirken, wobei gleichzeitig und für gleiche
Zeitabschnitte durch jeden Abtrieb (6, 7, 19, 20, 21, 22) eine Bewegung
der zugehörigen Werkzeugbestückungsvorrichtung
(Tooling) (3, 17) in durch den jeweiligen Abtrieb vorbestimmte unterschiedliche
Freiheitsgrade (x, x'; y, y'; z, z'; dx, dx'; dy, dy'; dz, dz')
erzeugbar...
Patent DE-102007019738-B4 (DE)
Title: Karosseriemodul für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2007-04-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Karosseriemodul für eine Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, das mindestens zwei Rahmenteile (2.1, 2.2, 3, 4, 7, 8, 21, 22, 30, 40) umfasst, wobei die mindestens zwei Rahmenteile (2.1, 2.2, 3, 4, 7, 8, 21, 22, 30, 40) als Vor-Formteile aus einem Verstärkungswerkstoff aufgebaut sind, durch einen RTM-Prozess durchgeharzt und zu einer einstückigen Unterbaugruppe (1, 10, 100) des Karosseriemoduls verbunden sind, und wobei die mindestens zwei Rahmenteile (2.1, 2.2, 3, 4, 7, 8, 21, 22, 30, 40) zur Durchführung des RTM-Prozesses in ein Werkzeug eingelegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbaugruppe (1, 10, 100) einen ersten seitlichen Dachrahmen (2.1, 21) und einen zweiten seitlichen Dachrahmen (2.2, 22) umfasst, die über einen Scheibenquerträger (3, 30) miteinander verbunden sind, wobei die Anbindung des Scheibenquerträgers (3, 30) mit den beiden seitlichen Dachrahmen (2.1, 21, 2.2, 22) an entsprechenden Verbindungsstellen (3.1, 31, 3.2, 32) in einem unteren Endbereich der beiden seitlichen Dachrahmen (2.1, 21, 2.2, 22) so erfolgt, dass eine wirksame erste Abstützbasis (A1) der seitlichen Dachrahmen (2.1, 21, 2.2, 22) auf einer unteren Karosseriestruktur jeweils durch den Scheibenquerträger (3, 30) auf eine zweite Abstützbasis (A2) vergrößert ist, welche die Breite des jeweiligen Dachrahmens (2.1, 21, 2.2, 22) und die Breite des Scheibenquerträgers (3, 30) umfasst.
Patent DE-102007021761-B4 (DE)
Title: Widerstandsschaltelement, Speicherbauelemente, Speichermodul, Verfahren zur Herstellung eines resistiven Schaltelements und Verfahren zur Herstellung eines resistiven Speicherbauelements
Inventor: UFERT KLAUS DR
IPC: H01L45/00
Filed: 2007-05-09
Granted: 2015-07-16
Abstract: Schaltelement (10) zum Umschalten zwischen mindestens zwei Zuständen mit unterschiedlichem elektrischem Widerstand, umfassend: – eine erste Elektrode (12), – eine zweite Elektrode (20) und – mindestens ein Widerstandsschaltsstäbchen (18a, 18b, 18c, 18d), welches Übergangsmetalloxinitrid umfasst und das mit der ersten Elektrode (12) und der zweiten Elektrode (20) elektrisch verbunden und zumindest teilweise in einer thermischen Sperrmatrix (24) mit einer Wärmeleitfähigkeit, die niedriger ist als die Wärmeleitfähigkeit des Widerstandsschaltstäbchens (18a, 18b, 18c, 18d), eingebettet ist.
Patent DE-102007024756-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Ausblenden des Beleuchtungsstrahlenganges eines Mikroskops
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: G02B21/06
Filed: 2007-05-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Anordnung zum Ausblenden des Beleuchtungsstrahlenganges eines Mikroskops insbesondere während des Auswechselns von im Beleuchtungsstrahlengang angeordneten optischen Elementen wie Strahlteilerwürfeln, bei Öffnung der geschlossenen Beleuchtungseinheit des Mikroskops durch einen Mikroskopbenutzer, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem geschlossenen Deckel (1) einer Beleuchtungseinheit eines Mikroskops mittels einer Bedieneinrichtung eine Blende (16) derart in einen Beleuchtungsstrahlengang (24) des Mikroskops einschwenkbar ist, dass eine damit gekoppelte Sicherheitseinrichtung das Öffnen des Deckels (1) erst nach eingeschwenkter Blende (16) und einem dadurch abgeschatteten Beleuchtungsstrahlengang (24) freigibt, wobei bei geöffnetem Deckel (1) die Blende (16) gesichert gehalten und das Herausschwenken der Blende (16) aus dem Beleuchtungsstrahlengang (24) gesperrt ist.
Patent DE-102007029292-B4 (DE)
Title: Sägevorrichtung und Verfahren zur sägenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: BEHRINGER CHRISTIAN DIPL ING
IPC: B27B13/02
Filed: 2007-06-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Sägevorrichtung (10) mit einer Vorschubachse (16) für ein sägend zu bearbeitendes Werkstück (160), mit einer ersten Sägeeinheit (32) für eine sägende Bearbeitung des Werkstücks (160) in einer sich quer zu der Vorschubachse (16) erstreckenden ersten Sägeebene (76) und mit einer zweiten Sägeeinheit (36) für eine sägende Bearbeitung des Werkstücks (160) in einer sich quer zu der Vorschubachse (16) erstreckenden zweiten Sägeebene (96), mit einem zwischen den Sägeebenen (76, 96) angeordneten mittleren Vorrichtungsbereich (152), mit einem in einer Vorschubrichtung (18) gesehen vor der ersten Sägeebene (76) angeordneten vorderen Vorrichtungsbereich (154) und mit einem in der Vorschubrichtung (18) gesehen hinter der zweiten Sägeebene (96) angeordneten hinteren Vorrichtungsbereich (156), wobei das Werkstück (160) gleichzeitig mit der ersten Sägeeinheit (32) und mit der zweiten Sägeeinheit (36) bearbeitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sägewerkzeug (74) der ersten Sägeeinheit (32) und/oder ein Sägewerkzeug (94) der zweiten Sägeeinheit (36) nach Abschluss eines Sägevorgangs freilegbar ist, indem die Sägevorrichtung (10) mindestens zwei in unterschiedlichen Vorrichtungsbereichen (152, 154, 156) angeordnete Transporteinrichtungen (30, 34, 38) zum Transport unterschiedlicher Werkstückabschnitte (164, 166, 168) entlang der Vorschubachse (16) umfasst und indem die erste Sägeeinheit (32) und/oder die zweite Sägeeinheit (36) in einer zu der Vorschubachse (16) parallelen Richtung bewegbar ist.
Patent DE-102007030090-B4 (DE)
Title: Montageplattform mit integriertem Hubtisch
Inventor: MOHR CHRISTOPH
IPC: B62D65/18
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-02-04
Abstract: Montageplattform (10, 12, 14, 16) mit integriertem Hubtisch (30), dessen Hubmechanismus durch Antriebsenergie antreibbar ist, die von der Bewegung der Montageplattform (10, 12, 14, 16) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Montageplattform (10, 12, 14, 16) ein mit dem Hubmechanismus in Antriebsverbindung stehendes Eingangselement (45, 46) vorgesehen ist, das durch die Relativbewegung zur ortsfesten Bewegungsbahn antreibbar ist, und dass je ein Eingangselement (45, 46) der Montageplattform (10, 12, 14, 16) für Heben und Senken vorgesehen ist.
Patent DE-102007030635-B4 (DE)
Title: Erntemaschine mit Schneidwerk
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D90/04
Filed: 2007-07-02
Granted: 2009-07-02
Abstract: Erntemaschine (1), vorzugsweise Ladewagen (2), zum Ernten von landwirtschaftlichem Halm- und Blattgut mit einer, einer Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme von Halm- und Blattgut nachgeordneten Förden- und Schneideinrichtung (4), welche einen Förderkanal (5) umfasst, in dem ein mit Förderzinken (8) bestücktes, umlaufend angetriebenes Förderaggregat (7) mit einem Schneidwerk (9), das einen Messerrahmen (12) und eine Anzahl von quer zur Fahrt- und Arbeitsrichtung voneinander beabstandet angeordneten Schneidmessern (11) umfasst, zur Halmgutzerkleinerung zusammenwirkt, wobei die Schneidmesser (11) in dem um eine horizontale Querachse (22) schwenkbaren Messerrahmen (12) gehaltert und über diesen von einer Schwenkeinrichtung in den Förderkanal (5) einschwenkbar und aus diesem herausschwenkbar sind und wobei das Schneidwerk (9) nach dem Trennen von Verbindungselementen (23) um zumindest eine vertikale Achse seitlich aus der Erntemaschine ausschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennen der für das seitliche Ausschwenken des ausschwenkbaren Schneidwerks (9) zu trennenden Verbindungselemente (23) zumindest teilweise fernbedient betätigbar ist und alle für das...
Patent DE-102007033400-B4 (DE)
Title: Behälter zum Erhitzen einer Flüssigkeit
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: A47J27/00
Filed: 2007-07-18
Granted: 2014-06-05
Abstract: Behälter zum Erhitzen einer Flüssigkeit, mit einer sich in den Behälter (10) hinein erstreckenden Hülse (16), wobei die Hülse (16) benachbart zu einem Bodenteil des Behälters (10) angeordnet ist, das in Kontakt mit der Flüssigkeit steht wobei die Hülse (16) zur Aufnahme einer Heizvorrichtung und zur Weiterleitung der Wärme der Heizvorrichtung in den Innenraum (18) des Behälters (10) angepasst ist, und wobei die Hülse (16) in den die Flüssigkeit aufnehmenden Innenraum (18) des Behälters (10) hineinragt und gegenüber diesem flüssigkeitsdicht ausgebildet ist.
Patent DE-102007046197-B4 (DE)
Title: Signalleuchte für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN DR
IPC: F21S43/237
Filed: 2007-09-26
Granted: 2018-03-01
Abstract: Signalleuchte für Kraftfahrzeuge, insbesondere eine Kennzeichenleuchte, mit einem stabförmigen Lichtleiter (5) enthaltend – mindestens eine an einer Stirnseite desselben angeordnete Lichteinkoppelfläche (8), – eine sich in Richtung einer Längsachse des Lichtleiters (5) erstreckende; quer zu der Längsachse abstrahlende Lichtauskoppelfläche (12), – eine der Lichtauskoppelfläche (12) gegenüberliegende Reflexionsfläche (11) mit Licht ablenkenden Mitteln zum Reflektieren zumindest eines Teils des über die Lichteinkoppelfläche (8) eingekoppelten Lichtes in Richtung der Lichtauskoppelfläche (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtauskoppelfläche (12) segmentiert ausgebildet ist mit mindestens zwei Flächenabschnitten (13, 19, 21) unterschiedlicher Kontur, – dass eine zu beleuchtende Fläche (2) zu einer Mittelebene der Lichtauskoppelfläche (12) in einem kleinen spitzen Winkel angeordnet ist, – dass die Lichtauskoppelfläche (12) einen ersten Flächenabschnitt (13) aufweist, wobei eine Erstreckungsebene (14) des ersten Flächenabschnitts (13) in einem relativ kleinen spitzen Winkel zu der Reflexionsfläche (11) unter leichter Neigung zu derselben verläuft, – dass der erste Flächenabschnitt (13) derart ausgebildet ist, – dass ein senkrecht zu der Reflexionsfläche (11) von derselben reflektiertes erstes Teillichtbündel (15) an dem ersten Flächenabschnitt (13) in eine erste Vorzugsrichtung (16) gebrochen wird in Richtung eines entfernt von dem Lichtleiter (5) angeordneten Bereich (17) der zu beleuchtenden Fläche (2), – dass ein nicht senkrecht zu der Reflexionsfläche (11) von derselben reflektiertes drittes Teillichtbündel (24) an dem ersten Flächenabschnitt (13) in eine zu der ersten Vorzugsrichtung (16) anderen zweiten Vorzugsrichtung (25) gebrochen wird zur Ausleuchtung eines zu dem Lichtleiter (5) näher liegenden Bereiches (23) der zu beleuchtenden Fläche (2), und – dass ein zweiter Flächenabschnitt (19) und/oder ein dritter Flächenabschnitt (21) derart im Querschnitt kreisbogenförmig ausgebildet ist, dass ein zweites Teillichtbündel (22) in die erste Vorzugsrichtung (16) gebrochen wird zur Ausleuchtung des entfernt von dem Lichtleiter (5) angeordneten Bereichs (17) der zu beleuchtenden Fläche (2).
Patent DE-102007062300-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Verstellen von Teilen von Sitz- oder Liegemöbeln
Inventor: SCHMID KURT DIPL -ING
IPC: A47C1/022
Filed: 2007-12-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Antrieb zum Verstellen von Teilen von Sitz- oder Liegemöbeln, insbesondere für Lattenroste als Teile von Liegen oder Betten, mit einem Gehäuse (1), das eine Oberseite (2) aufweist, die dem verstellbaren Teil zugewandt ist, eine Unterseite (3), die dem verstellbaren Teil abgewandt ist, zwei vorzugsweise zueinander etwa parallele Seitenflächen (4, 5), sowie zwei vorzugsweise zueinander etwa parallele Stirnflächen (6), wobei die Oberseite (2) nahe der Stirnflächen (6) und die Seitenflächen (4, 5) Ausnehmungen (7) aufweisen, die jeweils eine Welle (8) aufnehmen, die am Möbel drehbar befestigt ist und Stellhebel zum Verstellen der Teile des Möbels aufweist, wobei das Gehäuse (1) vorzugsweise Verriegelungsteile (9) aufweist, mittels derer die Welle (8) in der Montagesolllage am Gehäuse (1) unverlierbar gehalten ist, wobei im Gehäuse (1) vorzugsweise zwischen den Ausnehmungen (7) zwei Stellmotore (10) mit Abtriebswelle (11) und mit jeweils einem Getriebe (12) und einer Schubspindel (13), einer Spindelmutter und einem damit verbundenen Schubstück (14) angeordnet sind, welches auf einen von der Welle (8) in Richtung der Unterseite des Gehäuses (1) abragenden Steuerhebel (15) einwirkt, wobei die Höhe des Gehäuses (1) zwischen Oberseite (2) und Unterseite (3) gering größer ist als der Durchmesser der Welle (8) zuzüglich der Länge des Steuerhebels entspricht, als Zusatz zum Patent Nr. 10 2007 060 112.5 dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmotore (10) im Gehäuse (1) derart angeordnet sind, dass deren durch ihre Abtriebswelle (11) gebildeten Mittellängsachsen (16) nicht parallel zu den Wellen (8) ausgerichtet sind.
Patent DE-102008005677-B4 (DE)
Title: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Verringern einer Inbandstörung bei einem GPS-Empfänger
Inventor: LANDMARK JOAKIM
IPC: H04L27/01
Filed: 2008-01-23
Granted: 2011-02-03
Abstract: Störungsverringerungsschaltkreis zum Verringern einer Inbandstörung in empfangenen GPS-Signalen, welche durch Übertragungen von einem Mobilteilsender (152) verursacht wird, wobei der Störungsverringerungsschaltkreis (102) umfasst:  ein Filter (140), um digitalisierte Inbandsignale (139) zu verarbeiten, um Inbandstörung-darstellende Signale (141) bereitzustellen;  einen Addierer (142), um die Inbandstörung-darstellenden Signale (141) von digitalen GPS-Signalen (123) abzuziehen; und  einen Steuerschaltkreis (144), um zu bewirken, dass das Filter (140) die Inbandstörung-darstellenden Signale (141) bereitstellt, wenn der Mobilteilsender (152) aktiv ist, und um zu bewirken, dass das Filter (140) es unterlässt, die Inbandstörungdarstellenden Signale (141) bereitzustellen, wenn der Mobilteilsender (152) nicht aktiv ist,  wobei der Störungsverringerungsschaltkreis (102) mit dem Mobilteilsender (152) koppelbar ist und die digitalisierten Inbandsignale (139) aus gekoppelten Signalen (133) des Mobilteilsenders (152) erzeugt werden.
Patent DE-102008006696-B4 (DE)
Title: Thermo-Behälter mit thermischer Isolierung von Waren für Transport und Lagerung
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B65D81/38
Filed: 2008-01-30
Granted: 2015-11-12
Abstract: Thermo-Behälter für thermisch isolierten Warentransport und -lagerung, mit einem Boden (2) und vier thermisch isolierenden Seitenwänden (3–6), wobei die thermische Isolierung der Seitenwände (3–6) durch doppelwandig ausgebildete Seitenwände mit jeweils einer Innenwand (14) und Außenwand (15) erfolgt, die unter Bildung von mindestens einer gasgefüllten Isolierhohlkammer (16) mit Abstand zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (3–6) jeweils aus einem Seitenwandoberteil (17) und einem Seitenwandunterteil (18) gebildet sind, welche jeweils mit mindestens einem Hohlraum (16, 20) versehen sind, der jeweils durch ein Formschwert oder Formkern gebildet ist, und dass das Seitenwandoberteil und das Seitenwandunterteil aufeinandergesetzt und durch Schweißen oder Verkleben miteinander zur Bildung der mindestens einen geschlossenen Hohlraumkammer (16) verbunden sind.
Patent DE-102008011375-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Presse
Inventor: SAUER WOLFGANG
IPC: B30B15/00
Filed: 2008-02-27
Granted: 2010-06-02
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Presse, mit zwei Exzenterwellen, die jeweils über ein Gestänge an einem gemeinsamen Stößel gekoppelt sind, so dass die Bewegungen der Exzenterwellen in eine Arbeitsbewegung des Stößels umgesetzt werden, und mit einem von einem Servomotor gebildeten Antriebsmotor zum Antrieb sämtlicher Exzenterwellen, wobei diese über Zahnräder gekoppelt sind und wobei auf jeder Exzenterwelle ein Zahnrad vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messsystem zur Detektion von Stößelverkippungen vorgesehen ist, wobei in Abhängigkeit der vom Messsystem generierten Signale eine Stößelverstellung mittels als Servomotoren ausgebildeten Stellmotoren (11a, 11b) durchführbar ist, wobei jedem Gestänge ein Stellmotor (11a, 11b) zugeordnet ist, wobei jedes Gestänge eine Pleuelstange (7a, 7b) aufweist, an deren unteren Ende ein Pleuelzapfen (8a, 8b) mit einem Außengewinde gelenkig angekoppelt ist, und dass der Pleuelzapfen (8a, 8b) in einer im Stößel (4) gelagerten Mutter (12a, 12b) geführt ist, welche mittels eines Stellmotors (11a, 11b) betätigbar ist.