baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104557-A1 (DE)
Title: Kabelfixierungsstruktur
Inventor: MATSUI HIDEO
IPC: H02G3/34
Filed: 2020-02-20
Abstract: Fixierungsstruktur 1 für ein Kabel 2, und die Fixierungsstruktur 1 umfasst ein Fixierungsglied 4, das zur Fixierung an einem Strukturkörper 110 konfiguriert ist, und ein Fixierungsglied 5, das zum Fixieren des von einem Schlauch 3 bedeckten Kabels 2 an dem Fixierungsglied 4 konfiguriert ist, wobei ein Ausschnitt 6 zum Freilegen einer Außenperipheriefläche des Kabels 2 an einer Stelle in der Mitte des Kabels 2 in einer Längsrichtung an einem Ende des Schlauchs 3 vorgesehen ist, und das Kabel 2 und der Schlauch 3 durch Befestigen des in dem Ausschnitt 6 angeordneten Fixierungsglieds 5 in einem Zustand, in dem ein Teil des Schlauchs 3 an einer dem Ausschnitt 6 entsprechenden Stelle zwischen dem Kabel 2 und dem Fixierungsglied 4 eingeklemmt ist, an dem Fixierungsglied 4 befestigt und fixiert werden.
Patent DE-102020104994-A1 (DE)
Title: Kabeleinlassvorrichtung für einen Schaltschrank sowie Anordnung und Verfahren zum Betrieb derselben
Inventor: HACKEMEIER FLORIAN
IPC: H02G3/18
Filed: 2020-02-26
Abstract: Um die Bestückung eines Schaltschranks (1) kostengünstig zu erleichtern wird eine Kabeleinlassvorrichtung (2, 2', 2") vorgeschlagen, die im Wesentlichen aus einem offenen Rahmenteil (23, 23', 23") und mindestens einem darin angeordneten Dichteinsatz (22, 22') besteht. Diese Kabeleinlassvorrichtung (2, 2', 2") wird so an eine Schaltschranköffnung (10) angebracht, dass ihr Dichteinsatz (22, 22') und ihr Rahmenteil (23, 23', 23") mit dieser (10) bündig abschließen.Beim Verschließen des Schaltschranks (1), z.B. mit einer Schaltschranktür oder Schaltschrankwand (11) o.ä., wird diese mit einer Gegendichtung (113) abdichtend gegen die Kabeleinlassvorrichtung (2, 2', 2") gepresst. Zum Austausch von Kabeln muss die Schaltschranktür/ Schaltschrankwand (11) lediglich geöffnet und das zu wechselnde Kabel zusammen mit dem entsprechenden Dichtelement (2) entnommen und das neue Kabel mit einem dazu passenden Dichtelement (2) versehen und eingesetzt werden.
Patent DE-102020105878-A1 (DE)
Title: Kombiniertes spritzgiessen und extrudieren
Inventor: HANSEN JAN
IPC: B29C45/56
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren offengelegt, das Spritzgießen und Extrudieren kombiniert. Zuerst wird ein Schmelzgut in eine Form durch einen Einspritzanschnitt eingespritzt, wobei die Form einen ersten Teil und einen zweiten Teil aufweist. Als nächstes wird zusätzliches Schmelzgut durch den Einspritzanschnitt eingespritzt und durch ein Extrudierwerkzeug gedrückt, das im ersten Teil der Form angeordnet ist, und der zweite Teil vom ersten Teil getrennt. In den Ausführungsformen wird der zweite Teil vom ersten Teil getrennt, bevor zusätzlicher Werkstoff eingespritzt wird. In den anderen Ausführungsformen wird der zweite Teil vom ersten Teil gleichzeitig mit dem zusätzlichen Werkstoff, der eingespritzt ist, getrennt. Das Verfahren kann verwendet werden, um längere und dünnere Teile mit detaillierten Merkmalen, wie etwa Katheter, zu produzieren.
Patent DE-102020109821-A1 (DE)
Title: Spender für pastöse Massen
Inventor: GÖTTKE SABINE
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für pastöse Massen (M), bestehend aus einem Vorratsraum (2) mit einem beim Ansaugen aus dem Vorratsraum (2) mitbeweglichen Begrenzungsteil (5) und einem relativ zu dem Vorratsraum (2) geführten Kopfstück (4), wobei zwischen dem Kopfstück (4) und dem Vorratsraum (2) eine Ausgabekammer (19) ausgebildet ist, mit einem Einlassventil (43) und einem Auslassventil (41), wobei weiter der Ausgabekammer (19) ein Ausgabekanal (23) mit einer Ausgabeöffnung (24) zugeordnet ist und wobei zur Rückfederung des Kopfstückes (4) bei einer Bewegung aus einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung ein zwischen dem Vorratsraum (2) und dem Kopfstück (4) wirkendes Federelement (22) vorgesehen ist, welches zugleich teilweise eine Begrenzungswand (29) der Ausgabekammer (19) bildet und eine untere ohrförmigen Steckvorsprung (38) und eine obere Halterungsausformung aufweist, wobei weiter bei einteiliger Ausbildung des Federelements (22) mit dem Halterungsvorsprung (30) und dem Steckvorsprung (38) bezogen auf den genannten Querschnitt in der Ausgangsstellung das Federelement (22) als ein im Anschluss an den Steckvorsprung (38) sich erstreckender Schenkel (26) ausgebildet ist, der über eine aufwärtsgerichtete Krümmung (27) in den Halterungsvorsprung übergeht. Um einen Spender der in Rede stehenden Art funktional sowie hinsichtlich einer günstigen Montage weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Halterungsausformung als ein gegenüber dem Schenkel (26) querschnitts größerer Halterungsvorsprung (30) ausgebildet ist, mit einem oberen, in der Halterungsaufnahme einliegenden Vorsprungsockel (35), der einen geschlossenen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102020110733-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern einer Haltefunktion oder einer Türöffnungsfunktion eines Fahrzeugs
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-04-21
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein System (10) zum Steuern einer Haltefunktion oder einer Türöffnungsfunktion eines Fahrzeugs (1), umfassend: Ein Betätigungselement (100), das ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer Betätigung durch einen Fahrzeuginsassen ein Betätigungssignal zu erzeugen; und eine Steuereinrichtung (101, 1011, 1012, 1013), die eingerichtet ist, das Betätigungssignal zu empfangen und in Reaktion auf das Empfangen des Betätigungssignals sowie in Abhängigkeit von einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) wahlweise die Haltefunktion oder die Türöffnungsfunktion auszulösen.
Patent DE-102020110948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Fahrspurverlaufs
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Fahrspurverlaufs mittels eines Lidarsensors (2). Erfindungsgemäß wird ein Abtastbereich des Lidarsensors (2) gesteuert und in der Steuerung des Abtastbereichs wird auf Basis von Vorwissen (W) der Abtastbereich derart eingeschränkt, dass dieser zumindest im Wesentlichen nur Umgebungsbereiche umfasst, in welchen eine Fahrspur angeordnet ist.
Patent DE-102020111940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Eingabegeräts, Eingabegerät und Anordnung zum Ausführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-05-04
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines handschuhartigen Eingabegeräts auf einen Benutzer, wobei das Eingabegerät an einer Hand (100) des Benutzers angeordnet wird, ausgehend von vorbestimmten Eingabegerätpositionen Infrarotstrahlungssignale gesendet werden und mithilfe der Infrarotstrahlungssignale die Eingabegerätpositionen vorbestimmten Handpositionen (102, 104, 106, 108, 110) zugeordnet werden. Handschuhartiges Eingabegerät zum Ausführen eines derartigen Verfahrens, wobei das Eingabegerät wenigstens eine Infrarot-Strahlungsquelle aufweist, und Anordnung zum Ausführen eines derartigen Verfahrens, wobei die Anordnung ein derartiges Eingabegerät und eine Benutzerschnittstelle mit wenigstens einem Infrarotsensor aufweist.
Patent DE-102020112735-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitssensor
Inventor: BROWN ANDY WALKER
IPC: G01L11/06
Filed: 2020-05-11
Abstract: Ein Fluidmessgerät und ein Verfahren zum Erfassen eines Drucks und des Vorhandenseins von Luftblasen innerhalb eines Fluidrohrs. Der Flüssigkeitssensor umfasst ein Gehäuse, das dazu konfiguriert ist, einen Abschnitt des Rohrs aufzunehmen und den Drucksensor und den Ultraschallsender zu beherbergen. Der Drucksensor ist dem Rohr benachbart positioniert und ist dazu konfiguriert, ein Drucksensorsignal zu empfangen, das mit einer erfassten Druckdifferenz innerhalb des Rohrs korreliert. Eine Steuerung sendet ein Ansteuersignal an den Ultraschallsender, der Ultraschallwellen durch einen Abschnitt des Rohres und an den Drucksensor emittiert. Der Drucksensor empfängt sowohl die Ultraschallwellen als auch ein Drucksensorsignal und anschließend sendet er ein Ausgangssignal an die Steuerung. Bei dem Vorhandensein einer Druckdifferenz oder einer Blase innerhalb des Rohrs zeigt das Ausgangssignal eine DC-Verschiebung beziehungsweise eine Verzerrung seiner Signalkennzeichen.
Patent DE-102020119090-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum selbsterzeugen einer mehrausgaben-ensemblemodell-verteidigung gegen gegnerische angriffe
Inventor: BARAD HAIM
IPC: G06F21/55
Filed: 2020-07-21
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsgegenstände zum Selbsterzeugen einer Mehrausgaben-Ensemblemodell-Verteidigung gegen gegnerische Angriffe werden offenbart. Eine beispielhafte Vorrichtung umfasst einen Modellerfasser zum Erfassen des Modells, einen Ausstiegspunktmengen-Identifizierer zum Bestimmen einer Anzahl von Ausstiegspunkten, die in dem Modell platziert werden sollen, einen Ausstiegspunktwähler zum Auswählen von Ausstiegspunkten, die in dem Modell aktiviert werden sollen, und einen Ausstiegsausgabengenerator zum Erzeugen einer zusätzlichen Modellstruktur zum Berechnen einer Ausgabe an jedem jeweiligen Ausstiegspunkt.
Patent DE-102020123131-A1 (DE)
Title: Fluidheizer
Inventor: KÖHLER GREGOR
IPC: H05B3/18
Filed: 2020-09-04
Abstract: Offenbart ist ein Fluidheizer mit einem Draht-Widerstandsheizelement, das mit einer Isolierschicht ausgeführt ist, die direkt mit einem zu erwärmenden Medium kontaktiert ist. Das Heizelement kann über ein Stützelement lagepositioniert werden.
Patent DE-102020123652-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Bestimmen von Entfernungsinformation
Inventor: BOSTELMANN JOHANNES
IPC: G01S17/06
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen mindestens einer Entfernungsinformation für ein dreidimensionales Bild aus mindestens zwei Laufzeitunterschieden zwischen von einer Lichtquelle einer Lichtlaufzeitkamera emittierten Lichtsignalen und von einem Bildsensor der Lichtlaufzeitkamera durch Streuung oder Reflektion der emittierten Lichtsignale an mindestens einem Objekt empfangenen Lichtsignalen mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, insbesondere dadurch, dass das Verfahren umfasst: Steuern der Lichtquelle zum Aussenden einer Mehrzahl von Lichtsignalen, wobei jedes Lichtsignal einen zeitlichen Intensitätsverlauf basierend auf einer jeweiligen Frequenz aufweist, wobei mindestens eine erste Frequenz und eine von der ersten Frequenz verschiedene zweite Frequenz verwendet werden; Ermitteln mindestens eines ersten Werts von in der Lichtlaufzeitkamera empfangenen Lichtsignalen in der ersten Frequenz; Ermitteln mindestens eines zweiten Werts von in der Lichtlaufzeitkamera empfangenen Lichtsignalen in der zweiten Frequenz; und Berechnung der mindestens einen Entfernungsinformation des dreidimensionalen Bilds basierend auf den ermittelten jeweiligen ersten und zweiten Werten unter Berücksichtigung von mindestens zwei Pfaden der emittierten Lichtsignale von der Lichtquelle zum Bildsensor; wobei die Berechnung der mindestens einen Entfernungsinformation des dreidimensionalen Bilds ferner basiert auf der Ermittlung eines Winkels, der einer von dem ersten Wert und dem zweiten Wert abhängigen komplexen Zahl in Polardarstellung entspricht.
Patent DE-102020127909-A1 (DE)
Title: Signalempfangsvorrichtung und ein halbleitergerät mit der signalempfangsvorrichtung
Inventor: AN SOON SUNG
IPC: G06F1/04
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Signalempfangsvorrichtung kann eine High-Speed-Empfangsschaltung, eine Low-Speed-Empfangsschaltung, eine High-Speed-Synchronisationsschaltung und eine Low-Speed-Synchronisationsschaltung umfassen. Die High-Speed-Empfangsschaltung empfängt ein Eingangssignal und erzeugt in einem ersten Betriebsmodus ein mit High-Speed empfangenes Signal. Die High-Speed-Synchronisationsschaltung erzeugt ein mit High-Speed synchronisiertes Signal, um das mit High-Speed empfangene Signal mit einem Taktsignal zu synchronisieren. Die Low-Speed-Empfangsschaltung empfängt das Eingangssignal und erzeugt ein mit Low-Speed empfangenes Signal in einem zweiten Betriebsmodus. Die Low-Speed-Synchronisationsschaltung erzeugt ein mit Low-Speed synchronisiertes Signal, um das mit Low-Speed empfangene Signal mit dem Taktsignal zu synchronisieren. Je nach Betriebsmodus wird entweder das mit High-Speed synchronisierte Signal oder das mit Low-Speed synchronisierte Signal als ein internes Signal ausgewählt.
Patent DE-102020128667-A1 (DE)
Title: Schutzplatte
Inventor: SCHULZ GUNNAR
IPC: F41H5/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzplatte, insbesondere für Sonderschutzfahrzeuge, wobei die Schutzplatte (1) aus durchschusshemmendem Panzerstahl besteht, wobei die Schutzplatte (1) eine räumliche Strukturierung (2) aufweist und diese aus einer regelmäßigen Anordnung von Kugelsegmenten (3) besteht, wobei die Tiefe (t) (Ziehtiefe) der Kugelsegmente (3) 0,5 bis 1,5-mal einer Plattenstärke (b1) der Schutzplatte (1) entspricht.
Patent DE-102020129662-A1 (DE)
Title: Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Laserscanners
Inventor: SERGEEV NIKOLAI
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-11-11
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Funktionsüberprüfung eines Laserscanners (2b), der ein Gehäuse (4) mit einem lichtdurchlässigen Fenster (5), eine innerhalb des Gehäuses (4) angeordnete Sendeeinheit (6), eine Umlenkeinheit (10) sowie eine innerhalb des Gehäuses (4) angeordnete Detektoreinheit (7) aufweist, wird mittels der Sendeeinheit (6) während einer Prüfphase wenigstens ein Prüfsignal (15) gesendet. Die Umlenkeinheit (10) wird ausgerichtet, so dass das wenigstens eine Prüfsignal (15) nicht auf das Fenster (5) gelenkt wird. Anteile (15') des wenigstens einen Prüfsignals (15) werden mittels der Detektoreinheit (2) erfasst, und basierend darauf werden wenigstens zwei Detektorsignale erzeugt. Mittels einer Recheneinheit (2a) wird für jedes der Detektorsignale eine Pulsweite bestimmt und eine Summe der Pulsweiten berechnet. Die Funktionsfähigkeit der Sendeeinheit (6) und/oder der Detektoreinheit (7) wird basierend auf der Summe geprüft.
Patent DE-102020134966-A1 (DE)
Title: Messtechnische Anordnung zum Auswerten von Wasserstands-Messdaten zur nicht-invasiven Wasserstand-Abflussmengen-Korrelation in Fließgewässern sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: MEWES BENJAMIN
IPC: G01F23/28
Filed: 2020-12-28
Abstract: Bei der Korrelation von Wasserständen und Abflussmengen von Fließgewässern entsteht bisher bei vielen Anwendungen hoher Aufwand, und oftmals ist die Datengrundlage nicht zufriedenstellend. Bereitgestellt wird eine messtechnische Anordnung (100) eingerichtet zum Auswerten und wahlweise auch zum Erfassen von Wasserstands-Messdaten zur Wasserstand-Abflussmengen-Korrelation in Fließgewässern (F) wie z.B. Flüssen, wobei eine Mehrzahl von standortbezogenen Wasserstands-Messdaten betreffend wenigstens einen Abschnitt (Fx) des Fließgewässers zwischen wenigstens zwei invasiven Pegeln (1) des Fließgewässers (F) mit Abflussmengen-Daten des Fließgewässers korreliert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die messtechnische Anordnung (100) eingerichtet ist, die Abflussmengen-Daten basierend auf aus wenigstens einem Datenspeicher (50) abrufbaren oder momentan gemessenen invasiven Pegel-Wasserstands-Messdaten einerseits und andererseits auch basierend auf weiteren, nicht-invasiv erfassbaren und von wenigstens einem nicht-invasiven Wasserstandssensor (10) bereitgestellten Wasserstands-Messdaten zu generieren, insbesondere durch Datentransformation. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie die Verwendung bzw. Implementierung von nicht-invasiven Wasserstandssensoren und einer entsprechenden Dateninfrastruktur in diesem Zusammenhang.
Patent DE-102020201050-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PANEK PAUL
IPC: B62D1/18
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine zumindest abschnittweise aus elektrisch leitendem Material ausgebildete, mit einem Kraftfahrzeug verbindbare Stelleinheit (2), in der eine Lenkspindel (23) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und die eine Schwenkachse (5) aufweist, die in einem Schwenklager (43) in der Stelleinheit (2) schwenkbar gelagert ist, wobei koaxial auf dem Außenumfang der Schwenkachse (5) ein Leiterelement (7) angebracht ist, welches die Schwenkachse (5) und die Stelleinheit (2) kontaktiert und elektrisch leitend verbindet. Um eine verbesserte, kompakte elektrische Masseverbindung anzugeben, die eine sichere und weniger störanfällige elektrische Verbindung ermöglicht, schlägt die Erfindung vor, dass das Leiterelement (7) einen Trägerring (71) mit mindestens einer radial nach innen vorstehenden Innenkontaktzunge (72) aufweist, die gegen den Außenumfang der Schwenkachse (4) federnd vorgespannt ist.
Patent DE-102020201095-A1 (DE)
Title: Einsatz von Festoxidbrennstoffzellen bei Prozesswärmegenerierung
Inventor: MUELLER BERND
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-01-30
Abstract: Offenbart ist ein System zum Nutzen von Prozesswärme für mindestens einen Wärmeprozess, aufweisend einen Brenner, insbesondere einen Gasbrenner, zum Erzeugen von Wärme, aufweisend mindestens eine Prozesseinheit zum Verwerten eines ersten Teils der von dem Brenner erzeugten Wärme und aufweisend mindestens einen Wärmetauscher zum Transportieren des ersten Teils der von dem Brenner erzeugten Wärme zu der Prozesseinheit, wobei das System mindestens ein Hochtemperaturbrennstoffzellensystem aufweist, welches durch einen zweiten Teil der von dem Brenner erzeugten Wärme auf eine Betriebstemperatur aufheizbar ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Nutzen von Wärme eines Brenners offenbart.
Patent DE-102020202035-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter mit Absperrvorrichtung
Inventor: NAHLOVSKY VIT
IPC: B60T17/06
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsbehälter (1) für ein hydraulisches Aggregat (2) mit einem Behältergehäuse (3) mit wenigstens einem mittels einer in dem Flüssigkeitsbehälter (1) angeordneten Absperrvorrichtung (8) absperrbaren Anschlussstutzen (5). Für eine verbesserte Anpassbarkeit des Flüssigkeitsbehälters (1) an unterschiedliche Schnittstellen und Einbaukonfigurationen sowie eine verbesserte Montage und Funktionsprüfung gab ab Absperrvorrichtung (8) wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Anschlussstutzen (5) und die Absperrvorrichtung (8) in einem gesonderten Modul (9) zusammengefasst sind, welches mit dem Behältergehäuse (3) verbunden ist.
Patent DE-102020203766-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Phasenseparator
Inventor: LANG KLAUS
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend eine Gleitringdichtung (10) mit einem rotierenden Gleitring (2) und einem stationären Gleitring (3), welche zwischen sich einen Dichtspalt definieren, wobei der stationäre Gleitring (3) wenigstens eine Durchgangsöffnung (5) aufweist, welche von einer Rückseite (31) des stationären Gleitrings (3) zu einer Gleitfläche (30) des stationären Gleitrings (3) verläuft, wobei die Rückseite (31) des stationären Gleitrings (3) einem Produktbereich (9) zugewandt ist, in welchem das abzudichtende Medium befindlich ist, und einen Phasenseparator (6), welcher in oder an der Durchgangsöffnung (5) angeordnet ist und eingerichtet ist, gasförmige Bestandteile des abzudichtenden Mediums durchzulassen und flüssige Bestandteile des abzudichtenden Mediums zurückzuhalten, wobei an wenigstens einer Gleitfläche der Gleitringe (2, 3) eine Vielzahl von Nuten (22, 32) angeordnet ist, und wobei die Nuten (22, 32) eingerichtet sind, im Betrieb der Gleitringdichtung (10) einen Ansaugdruck in einem Bereich des Dichtspalts, welcher radial außerhalb einer Mündung (50) der Durchgangsöffnung (5) an der Gleitfläche des stationären Gleitrings (3) liegt, zu erzeugen.
Patent DE-102020205355-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für Antriebsräder von Fahrzeugen
Inventor: YOO SUNG SU
IPC: B60B35/18
Filed: 2020-04-28
Abstract: Eine Achsanordnung für Antriebsräder von Fahrzeugen weist einen Achsschenkel, ein mit einer Innenseite des Achsschenkels gekoppeltes Achsgehäuse, eine Radscheibe, die an dem Achsgehäuse befestigt ist, um integral mit dem Achsgehäuse drehbar zu sein, und eine Antriebswelle, die mit dem Achsgehäuse gekoppelt ist, um integral mit dem Achsgehäuse drehbar zu sein, auf. Ein Nabenlager ist zwischen dem Achsschenkel und dem Achsgehäuse angeordnet. Ein Formteil ist an einem Ende des Achsgehäuses in einem Zustand ausgebildet, in dem ein Lagerinnenring des Nabenlagers mit einer Außenumfangsfläche des Achsgehäuses gekoppelt ist, und der Lagerinnenring ist mit einem Seitenteil des Achsgehäuses mittels des Formteils in einem Zustand in Eingriff gebracht, in dem das Formteil gegen ein Seitenende des Lagerinnenrings gedrückt ist.
Patent DE-102020207305-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Es wird ein Wärmepumpensystem (100) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das Wärmepumpensystem (100) einen Kühlmittelkreislauf (10) umfasst. Der Kühlmittelkreislauf (10) umfasst einen Batteriekühlmittelkreislauf (20), der mit einer Batterie (21) verbunden ist und ermöglicht, dass ein Kühlmittel darin fließt. Ferner umfasst das Wärmepumpensystem (100) einen Kältemittelkreislauf (80), der einen ersten Wärmeübertrager (81) zum Abgeben von Wärme des Kältemittels an Luft eines Innenraumes des Fahrzeuges umfasst, und ein Kühlaggregat (60), das dazu ausgebildet Wärme von dem Kühlmittel an das Kältemittel zu übertragen. Dabei sind der Kühlmittelkreislauf (10) und der Kältemittelkreislauf (80) über das Kühlaggregat (60) derart verbunden, dass Wärme aus dem Batteriekühlmittelkreislauf (20) entnommen werden kann um diese mittels des ersten Wärmeübertragers (81) an die Luft des Innenraumes des Fahrzeuges zu übertragen.
Patent DE-102020207508-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/203
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Airbagvorrichtung eines Fahrzeugs kann ein Airbagkissen umfassen, das in einem Kranz befestigt ist, der notwendigerweise auch dann vorhanden ist, wenn die Form eines Lenkrads variiert, so dass das Airbagkissen an Lenkrädern mit verschiedenen Ausführungen befestigbar ist, wodurch ein Fahrzeugführer geschützt ist.
Patent DE-102020209578-A1 (DE)
Title: Zylindereinrichtung für eine hydraulische hubvorrichtung mit wegmessung, hydraulische hubvorrichtung, fahrgestell sowie mobile vorrichtung
Inventor: Müller Sven
IPC: A61G13/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zylindereinrichtung 1 für eine hydraulische Hubvorrichtung mit einem Gehäuse 2 und einer relativ zum Gehäuse 2 axial beweglichen Kolbenstange 3. Ein Drehelement 4 ist so am Gehäuse 2 gelagert, dass eine Drehbewegung des Drehelements 4 relativ zum Gehäuse 2 möglich ist und eine Axialbewegung des Drehelements 4 relativ zum Gehäuse 2 unterbunden ist. Die Kolbenstange 3 weist ein Bewegungsübertragungselement 5 auf, wobei das Bewegungsübertragungselement 5 eine Axialbewegung der Kolbenstange 3 in eine Drehbewegung des Drehelements 4 übersetzt. Am Gehäuse 2 ist eine Sensoreinheit 6 angebracht, die die Drehbewegung des Drehelements 4 erfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine hydraulische Hubvorrichtung mit einer solchen Zylindereinrichtung 1, ein Fahrgestell einer mobilen Vorrichtung mit einer Hubvorrichtung und eine mobile Vorrichtung mit einem Fahrgestell.