baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009014423-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: LOVAS JANOS
IPC: E05C3/14
Filed: 2009-03-26
Granted: 2018-01-25
Abstract: Befestigungseinrichtung zur lösbaren Verbindung zweier Bauteile (1, 2) mit einem mit dem ersten Bauteil verbindbaren Haltebolzen (6) und einem mit dem zweiten Bauteil verbindbaren Halteelement (8), das eine im Querschnitt zumindest näherungsweise U-förmige, nutartige Öffnung (12) zur Aufnahme des Haltebolzens (6) aufweist, wobei dem Halteelement (8) eine relativ zu diesem und zu dem Haltebolzen (6) schwenkbare Arretierungsklinke (9), zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die, insbesondere mit einem Sicherungselement (20) ausgestattete, Arretierungsklinke (9) derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass diese und/oder das Sicherungselement (20) zwischen einer die Öffnung (12) des Halteelements (8) freigebenden Öffnungsstellung und einer die Öffnung (12) des Halteelements (8) zumindest näherungsweise verschließenden Verriegelungsstellung zur Sicherung des Haltebolzens (6) in der Öffnung (12) des Halteelements (8) bewegbar ist, und dass die Öffnung (12) des Halteelements (8), das aus einem elastischen Material besteht, mit einer elastisch reversibel aufweitbaren Haltekontur zum Festklemmen und/oder Festrasten des Haltebolzens (6) in der Öffnung (12) des Halteelements (8) versehen ist.
Patent DE-102009025228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beschneiden von Tiefziehteilen
Inventor: SCHIEDER KONRAD
IPC: B21D24/16
Filed: 2009-06-17
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Beschneiden von Tiefziehteilen aus Metallblechen, die beim Tiefziehvorgang an deren Randbereich zwischen einer Matrize und einem Niederhalter des Tiefziehwerkzeuges eingespannt werden, wobei der Randbereich zur gezielten Aufnahme der Zugkräfte mit einer Profilierung, insbesondere einer Absperr- bzw. Zierleistenprofilierung, versehen wird und wobei nach dem Tiefziehvorgang das Tiefziehteil zur Entfernung des Randbereichs beschnitten und der abgetrennte Randbereich durch zumindest einen Querbeschnitt zerlegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Profilierung (16) des Randbereichs (14) im Bereich des zumindest einen Querbeschnittes (20) unterbrochen oder im Wesentlichen plan ausgeführt wird.
Patent DE-102009027979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Pilotwarn-Signals für einen Piloten eines Flugzeuges
Inventor: GIESSELER HANS-GERD
IPC: B64C13/10
Filed: 2009-07-23
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Pilotwarn-Signals (P) für einen Piloten eines Flugzeuges, mit den Schritten: a) Bereitstellen eines ersten Signals (x) zur Angabe eines Pedal-Winkels eines vom Piloten betätigbaren Pedals; b) Bereitstellen eines zweiten Signals (y), welches eine direkte dynamische Abhängigkeit von dem Pedal-Winkel hat; c) jeweiliges Bilden eines Wertepaares (x, y) aus dem ersten Signal (x) und zweiten Signal (y) zu einem bestimmten Zeitpunkt (k); d) jeweiliges Bestimmen einer Winkeländerung (V) der Wertepaare (x, y) und einer Winkeländerung (I) des Inkrements der Wertepaare (x, y) zu zwei aufeinanderfolgenden Zeitpunkten (k – 1, k); und e) Generieren des Pilotwarn-Signals (P) bei festgestellter Betätigung (B) des Pedals und festgestellter angeregter Taumelschwingung (T) des Flugzeuges und falls die bestimmte Winkeländerung (V) der Wertepaare (x, y) größer als ein erster Schwellwert (TH1) ist oder die bestimmte Winkeländerung (I) des Inkrements der Wertepaare (x, y) größer als ein zweiter Schwellwert (TH2) ist.
Patent DE-102009038990-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschuh
Inventor: SAUL WOLFRAM DR
IPC: A43B7/32
Filed: 2009-08-31
Granted: 2013-11-28
Abstract: Sicherheitsschuh (1) mit einer Zehenschutzkappe (2) und mit einem an die Fußwölbung angepaßten dynamischen Bügel (3) als Mittelfußschutz, wobei der Bügel (3) mit den Enden seiner Schenkel (3a, 3b) im Mittelfußbereich schwenkbar an dem Sicherheitsschuh angelenkt ist, wobei der Bügel (3) durch Einwirken einer Last (4) aus einer von der Zehenschutzkappe (2) beabstandeten Grundstellung im Bereich des Mittelfußes in eine Schutzstellung schwenkbar ist und wobei der Bügel (3) in der Schutzstellung auf der Zehenschutzkappe (2) abgestützt ist.
Patent DE-102009039445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ablassen von Flüssigkeit und/oder Gas
Inventor: TEVES HARALD
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-08-31
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum Ablassen von Flüssigkeit und/oder Gas aus einem Bereich, durch welchen ein mit Flüssigkeit vermischter Gasstrom strömt, in einem Abströmbereich, welcher auf einem niedrigeren Druckniveau als der Gasstrom liegt, wobei das Ablassen durch eine Ventileinrichtung gesteuert oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (11) mit einer plusweiten-modulierten Taktung betrieben wird, wobei ein Tastverhältnis zumindest in Abhängigkeit der Differenz zwischen den beiden Druckniveaus (p1, p2) variiert wird.
Patent DE-102009041208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen des Ausgangsstroms eines Kraftfahrzeuggenerators (einer Lichtmaschine)
Inventor: VERDEJO JULIAN R
IPC: H02P9/00
Filed: 2009-09-11
Granted: 2015-11-05
Abstract: Steuerungssystem eines Fahrzeugs (100), umfassend: ein Stromschätzmodul (206), das einen geschätzten Ausgangsstrom (Iest) eines Generators (110) des Fahrzeugs (100) auf der Grundlage einer Maschinendrehzahl (RPMeng) einer Maschine (102), die ein Maschinendrehmoment an den Generator (110) ausgibt, ermittelt, wenn der Generator (110) in einem stationären Zustand arbeitet; einen Stromsensor (124), der einen Ausgangsstrom (Iout) des Generators (110) misst; und ein Stromdiagnosemodul (208), das einen Zustand des Stromsensors (124) auf der Grundlage des geschätzten Ausgangsstroms (Iest) und des gemessenen Ausgangsstroms (Iout) diagnostiziert.
Patent DE-102009045200-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilen elektrischer Maschinen
Inventor: LUDA FRANK
IPC: B08B5/02
Filed: 2009-09-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Bauteilen (2) elektrischer Maschinen, wobei das Bearbeiten ein Imprägnieren des Bauteils (2) und nach dem Imprägnieren ein Entfernen von überschüssigem Imprägniermittel von der Oberfläche (21, 22) des Bauteils (2) durch Abblasen mittels eines unter Druck stehenden fluiden Mediums umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abblasen in derselben oder in mehreren Aufspannungen des Bauteils (2) mittels einer einzigen oder mehrerer ring- oder kranzförmiger Düsenanordnungen (10.1 - 10.4), die radial außen und/oder radial innen relativ zu einer äußeren und/oder inneren Oberfläche (21, 22) des Bauteils (2) angeordnet und bewegt wird/werden, erfolgt.
Patent DE-102009046289-B4 (DE)
Title: Ventilpatrone für ein Magnetventil sowie Magnetventil
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60T8/36
Filed: 2009-11-02
Granted: 2022-01-05
Abstract: Ventilpatrone (10) für ein Magnetventil (1), mit einer Kapsel (12), einem innerhalb der Kapsel (12) beweglich geführten Magnetanker (14), einem Ventileinsatz (18) mit einer Innenbohrung (18.1), der mit einem ersten Ende in die Kapsel (12) eingeschoben ist, einem Ventilkörper (19, 119), welcher an einem zweiten Ende des Ventileinsatzes (18) in die Innenbohrung (18.1) eingeschoben ist, und einem Schließelement (20, 120) mit mindestens einem Dichtelement (22, 122), wobei der von einer erzeugten Magnetkraft bewegte Magnetanker (14) einen innerhalb der Innenbohrung (18.1) des Ventileinsatzes (18) geführten Stößel (16) bewegt, und wobei das mindestens eine Dichtelement (22, 122) durch eine vom Stößel (16) übertragene Kraft (Fm, Fm1) zur Ausführung einer Dichtfunktion in einen korrespondierenden Ventilsitz (19.1, 119.1) des Ventilkörpers (19, 119) eintaucht, wobei das Dichtelement (22, 122) an einem Hebelarm (21, 121) angeordnet ist, welcher die vom Stößel (16) übertragene Kraft (Fm, Fm1) verstärkt auf das Dichtelement (22, 122) überträgt, wobei der Hebelarm (21, 121) über eine flexible Biegefeder (23, 123) mit einer Befestigungskrone (25, 125) verbunden ist, und wobei die flexible Biegefeder (23, 123) die Funktion einer Rückstellfeder übernimmt, gegen deren Federkraft der Stößel (16) das mindestens eine Dichtelement (22, 122) bewegt.
Patent DE-102009060188-B4 (DE)
Title: Verstellventil für die Verstellung des Fördervolumens einer Verdrängerpumpe mit Kaltstartfunktion
Inventor: FRIEDRICH KIM BORIS
IPC: F16K3/34
Filed: 2009-12-23
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verstellventil für eine Verdrängerpumpe, das Verstellventil umfassend a) ein Ventilgehäuse (29) mit einer Druckkammer (24), die einen Einlass (27) und einen Auslass (28) für das Druckfluid aufweist, b) einen ersten Ventilkörper (21; 31), welcher mit wenigstens einer Steuerkraft (16) beaufschlagbar ist, c) einen relative zu dem ersten Ventilkörper (21; 31) beweglichen zweiten Ventilkörper (22; 32), der in eine erste Richtung bis in eine erste Position und in eine zweite Richtung bis in eine zweite Position beweglich ist, und der eine Ventilkörperfläche (22a; 32a) aufweist, die mit dem Druckfluid in die zweite Richtung beaufschlagbar ist, d) und wenigstens ein auf den zweiten Ventilkörper (22; 32) wirkendes Rückstellglied (25; 35), welches dem Druckfluid entgegenwirkt, e) wobei der Einlass (27) und der Auslass (28) der Druckkammer (24) bei in der ersten Position befindlichem zweiten Ventilkörper (22; 32) voneinander getrennt und bei in der zweiten Position befindlichem zweiten Ventilkörper (22; 32) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass f) der erste Ventilkörper (21; 21') längs einer Translationsachse beweglich ist und sich der zweite Ventilkörper (22; 22') um den ersten Ventilkörper (21; 21') erstreckt, oder g) der erste Ventilkörper (31) längs einer Translationsachse beweglich ist und der zweite Ventilkörper (32) in den ersten Ventilkörper (31) ragt.
Patent DE-102010004252-B4 (DE)
Title: Fensteröffnungssystem
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: E05F15/689
Filed: 2010-01-08
Granted: 2015-07-02
Abstract: Fensteröffnungssystem insbesondere für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einer Abschattung (1), einer Scheibe (2), einem Antrieb (3), einem Antriebskabel (9), welches zumindest einen Mitnehmer (9b) aufweist, einem Rollokabel (8), welches zumindest ein Verbindungsstück (8b) aufweist und zumindest einem Koppel-Rast-Element (5a), wobei der Antrieb sowohl die Abschattung (1) als auch die Scheibe (2) betätigt, ist offenbart. Es ist dadurch gekennzeichnet dass, der Antrieb (3) im Bewegungszyklus Öffnen und im Bewegungszyklus Schließen, von Abschattung (1) und Scheibe (2), jeweils nur eine Drehrichtung aufweist, das Antriebskabel (9), mit dem zumindest einen Mitnehmer (9b), lösbar koppelbar mit dem zumindest einem Koppel-Rast-Element (5a) verbunden ist, es genau zwei Koppel-Rast-Elemente (5a) aufweist, wobei ein Koppel-Rast-Element (5a) mit dem Scheibengleiter (5f) und ein Koppel-Rast-Element (5a) mit zwei Rollokabeln (8) verbunden sind.
Patent DE-102010006120-B4 (DE)
Title: Presse mit Servo-Zieheinrichtung und Gelenkantrieb
Inventor: FAHRENBACH JUERGEN
IPC: B30B15/00
Filed: 2010-01-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ziehpresse (1), mit einem in einem Pressengestell (2) beweglich gelagerten Stößel (4), dem ein Stößelantrieb (5) zugeordnet ist, und mit einer zur Kraftbeaufschlagung eines Blechhalters (38) dienenden Zieheinrichtung (21), die wenigstens einen drehenden, im Generatorbetrieb betreibbaren Servomotor (22) und ein Exzentergetriebe (23) zur Übertragung einer Kraft zwischen dem Servomotor (22) und dem Blechhalter (38) aufweist, wobei der Stößelantrieb (5) wenigstens einen drehenden Servomotor (6) und mindestens ein Exzentergetriebe (8) aufweist, und wobei das Exzentergetriebe (8) des Stößelantriebs (5) und das Exzentergetriebe (23) der Zieheinrichtung (21) übereinstimmende Übertragungskennlinien aufweisen.
Patent DE-102010013377-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren und Wärmebildkamera
Inventor: SCHMIEDER MATTHIAS
IPC: G01C11/06
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Bei einer Wärmebildkamera (1) wird vorgeschlagen, aus einer Folge von wenigstens zwei IR-Bildern (10, 11) beziehungsweise diesen zugeordneten VIS-Bildern (19, 20) mit einer Merkmalsanalyse Merkmale zu extrahieren und eine optimale Übereinstimmung zwischen aus den Bildern (9, 10, 19, 20) extrahierten Merkmalen zu bestimmen und für die Bildpositionen (16, 17) der übereinstimmenden Merkmale einen Translationsvektor (18) zu ermitteln, welcher die Bildpunkte des ersten IR-Bildes (10) mit Bildpunkten des zweiten IR-Bildes (11) in Beziehung setzt.
Patent DE-102010014649-B4 (DE)
Title: Selbstfahrender Oberflächenfräser mit elektrischem Fräswalzenantrieb
Inventor: GRANER KLAUS DIPL -ING
IPC: E01H5/09
Filed: 2010-04-12
Granted: 2021-05-27
Abstract: Selbstfahrender Oberflächenfräser, vorzugsweise Surface Miner, Asphaltfräse oder Schneefräse, mit einer um eine liegende Drehachse antreibbaren Fräswalze (2) und einem Fräswalzenantrieb (7) umfassend zumindest einen Elektromotor (20), der im Inneren (10) der Fräswalze (2) aufgenommen ist, wobei Stator (13) und Rotor (12) des Elektromotors (20) im Innenraum (29) eines luft- und/oder staubdicht abgedichteten Motorgehäuses (21) aufgenommen sind, wobei dem zumindest einen Elektromotor (20) im Fräswalzeninneren eine Kühlvorrichtung (24) mit einem geschlossenen Flüssigkeitskühlkreis (23) zugeordnet ist, der eine Pumpe (27) zum Umwälzen einer Kühlflüssigkeit aufweist und einen außerhalb der Fräswalze (2) angeordneten Wärmetauscher (30) zur Kühlung der Kühlflüssigkeit aufweist, der über stirnseitig aus der Fräswalze (2) herausgeführte Kühlflüssigkeitsleitungen mit einem dem zumindest einen Elektromotor (20) zugeordneten Abschnitt des Flüssigkeitskühlkreises (23) verbunden ist.
Patent DE-102010015309-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: F16C1/26
Filed: 2010-04-17
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen, bei der das Endstück (10) eine beidseitige Führungsnut (16) aufweist, über die es in einen einseitig offenen Führungsschlitz (20) eines Schlossgehäuses (18) einschiebbar ist, wobei am Endstück (10) eine radial abragende Rastnase (22) ausgebildet ist, die im eingeschobenen Zustand des Endstückes (10) in eine außerhalb des Führungsschlitzes (20) angeordnete, korrespondierende Ausnehmung (24) des Schlossgehäuses (18) einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (10) beim Zuführen in das Schlossgehäuse (18) im Bereich des Überganges der Rastnase (22) vom Führungsschlitz (20) zur Ausnehmung (24) im Schlossgehäuse (18) dergestalt kippbar geführt ist, dass die Rastnase (22) in diesem Übergangsbereich von dem Schlossgehäuse (18) weggeschwenkt ist und die Rastnase (22) ohne entgegen der Einschubrichtung wirkenden Widerstand über den Bereich (18a) zwischen dem Führungsschlitz (20) und der Ausnehmung (24) schiebbar ist .
Patent DE-102010015549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER DR -ING
IPC: B60R21/0136
Filed: 2010-04-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer reversiblen Insassenschutzvorrichtung (2.1) eines Fahrzeuges (1), wobei- die mindestens eine reversible Insassenschutzvorrichtung (2.1) ein reversibler Gurtstraffer ist und in Abhängigkeit erfasster Fahrzustandsgrößen angesteuert und in eine Wirkstellung positioniert wird,- der mindestens eine reversible Gurtstraffer in Abhängigkeit einer momentanen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) angesteuert und in die Wirkstellung positioniert wird,- der mindestens eine reversible Gurtstraffer in Abhängigkeit der momentanen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) mit unterschiedlicher Auslösecharakteristik ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass- als Fahrzustandsgröße eine Lenkbewegung erfasst wird und- mit steigender momentaner Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1), bei der eine Lenkbewegung durchgeführt wird, eine steigende Straffkraft des reversiblen Gurtstraffers eingestellt wird.
Patent DE-102010017725-B4 (DE)
Title: Einspritzanordnung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F02M61/14
Filed: 2010-07-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Einspritzanordnung (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit:einem Zuleitungsabschnitt (2) zum Zuleiten von Brennstoff, einem Einspritzventil (3) zum Einspritzen des zugeleiteten Brennstoffs in eine Brennkammer der Brennkraftmaschine, einem Niederhalter (7) zum elastischen Niederhalten des Einspritzventils (3) entlang einer Achse (M) hin zu einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine, wobei der Niederhalter (7) einen ersten Abschnitt (11), welcher sich an dem Zuleitungsabschnitt (2) abstützt, und einen zweiten Abschnitt (13), welcher sich an dem Einspritzventil (3) abstützt und mindestens eine Verdrehsicherung (15, 17, 21) zum drehfesten Aufnehmen des Niederhalters (7) um die Achse (M) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass an dem Zuleitungsabschnitt (2) zwei sich gegenüberliegende, entlang der Achse (M) erstreckende Vorsprünge (15) angeformt sind, welche zwischen sich den Niederhalter (7) drehfest um die Achse (M) aufnehmen, wobei sich die Vorsprünge (15) des Zuleitungsabschnitts (2) parallel versetzt zu der Achse (M) erstrecken, wobei der Zuleitungsabschnitt (2) eine sich radial erstreckende Nase (17) aufweist, welche in eine korrespondierende, umfänglich geschlossene Öffnung (21) in dem Niederhalter (7) eingreift, wobei der Niederhalter (7) gegenüberliegend der Öffnung (21) zwei hakenförmige Abschnitte (22) aufweist, welche die Vorsprünge (15) des Zuleitungsabschnitts (2) in Bezug auf die Öffnung (21) hintergreifen, wobei der erste Abschnitt (11) des Niederhalters (7) mit dem zweiten Abschnitt (13) des Niederhalters (7) mittels eines dritten Abschnitts (24) des Niederhalters (7) verbunden ist, wobei die Öffnung (21) in dem dritten Abschnitt (24) ausgebildet ist, wobei der erste Abschnitt (11) aus zwei parallelen Stegen (25) zusammengesetzt ist, wobei die Stege (25) an einem ihrer Enden (27) jeweils einen der hakenförmigen Abschnitte (22) und/oder einen der Anlageabschnitte (23) aufweisen und/oder die Stege (25) an ihrem anderen Ende (33) jeweils mit dem dritten Abschnitt (24) verbunden sind.
Patent DE-102010026516-B4 (DE)
Title: Feder für einen Drucktaster, Federanordnung und Tasteranordnung
Inventor: BRANDL MANFRED
IPC: F16F1/02
Filed: 2010-07-08
Granted: 2013-04-11
Abstract: Feder (3) für einen Drucktaster, zur Befestigung auf einem Träger (2) und zur Erfassung einer vertikalen Kraft (F), wobei die Feder (3) derart ausgestaltet ist, dass sie bei Betätigung eine vertikale Bewegung in eine horizontale Bewegung transformiert, welche mit einem Sensormittel (4) erfassbar ist, die Feder umfassend – mindestens einen Befestigungsbereich (6) zur Befestigung mit dem Träger (2), – mindestens einen Gleitbereich (8) zum horizontalen Gleiten der Feder (3) über das Sensormittel (4), – einen Magneten (9), der mit dem Gleitbereich (8) verbunden ist, – mindestens einen Kraftaufnahmebereich (7) zum Einleiten der in vertikaler Richtung ausgeübten Kraft (F) in die Feder (3).
Patent DE-102010027825-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager mit in eine Grundplatte eingeknüpftem Federkörper und die Grundplatte umschlingender Verliersicherung
Inventor: GLAMPKE SEBASTIAN
IPC: B60K13/04
Filed: 2010-04-15
Granted: 2011-11-03
Abstract: Ein elastisches Lager (1), das insbesondere zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Karosserieboden eines Kraftfahrzeugs dient, weist eine Grundplatte (2) zur ortsfesten Montage, einen Federkörper (3) aus Elastomerwerkstoff (4), der durch eine Ausnehmung (17) in der Grundplatte (2) von unten in die Grundplatte (2) eingeknüpft ist und eine Buchse (5) für ein Lagerelementbolzen in einer quer zu der Buchse (5) verlaufenden Hauptebene des elastischen Lagers (1) an der Grundplatte (2) abstützt, und eine schlaufenförmige Verliersicherung (6), die den Federkörper (3) in der Hauptebene des elastischen Lagers (1) umschließt und dabei in der Hauptebene des elastischen Lagers (1) um die Grundplatte (2) herum verläuft, auf.
Patent DE-102010029321-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur räumlich periodischen Modifikation einer Substratoberfläche
Inventor: SIMON PETER DR
IPC: G02B13/00
Filed: 2010-05-26
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur wenigstens bereichsweise räumlich periodischen Modifikation einer in einer Probenebene (P) angeordneten Oberfläche eines Substrates (24), indem unterschiedliche Bereiche (211, 221, 231, 232) der Substratoberfläche nacheinander jeweils mit einem räumlich periodischen Beleuchtungsmuster einer Energiedichte oberhalb einer Prozessschwelle der Substratoberfläche beaufschlagt werden, wobei das Beleuchtungsmuster mittels Beugung eines Eingangsstrahls (10) und Überlagerung resultierender, gebeugter Teilstrahlen (12, 14) mittels eines Gitter-Interferometers (100) erzeugt wird und wobei der Eingangsstrahl (10) zur Auswahl des jeweils zu beleuchtenden Substratoberflächenbereichs (211, 221, 231, 232) mittels einer vor dem Gitter-Interferometer (100) angeordneten Strahlverschwenkungseinheit (16) verschwenkt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Eingangsstrahl (10) zwischen der Strahlverschwenkungseinheit (16) und dem Gitter-Interferometer (100) eine F-Theta-Optik (22) durchläuft.
Patent DE-102010036516-B4 (DE)
Title: Fußboden für Fahrzeuge sowie Bausatz für einen Fußboden mit einer Fußbodenschiene mit einem Hohlprofil
Inventor: OBST MATTHIAS
IPC: B61D17/10
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-09-18
Abstract: Fußboden für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, aufweisend: – wenigstens eine Fußbodenschiene (2) mit wenigstens einem Hohlprofil (21) mit Längsschlitz (9), wobei in dem Hohlprofil (21) wenigstens ein verschiebbarer Nutenstein (3) angeordnet ist; – wenigstens eine Fußbodenplatte (1), die auf einer Auflagefläche (7) der Fußbodenschiene (2) aufliegt, wobei der Längsschlitz (9) des Hohlprofils (21) der Fußbodenplatte (1) zugewandt ist; und – wenigstens ein Abdeckprofil (6), welches auf der Fußbodenplatte (1) aufliegt und mittels lösbarer Befestigungsmittel (5), die durch den Längsschlitz (9) hindurch in Eingriff mit dem Nutenstein (3) stehen, auf die Fußbodenplatte (1) gedrückt ist, so dass die Fußbodenplatte (1) zwischen der Auflagefläche (7) und dem Abdeckprofil (6) festgeklemmt ist.
Patent DE-102010042984-B4 (DE)
Title: Schnittstellenadapter
Inventor: KALKBRENNER HANS-JOACHIM
IPC: G06F13/38
Filed: 2010-10-27
Granted: 2021-08-19
Abstract: Schnittstellenadapter zum alternativen Betreiben eines von mehreren USB-Geräten an einer USB-Schnittstelle eines Unterhaltungssystems an Bord eines Kraftfahrzeugs, wobei der Schnittstellenadapter einen USB-Stecker zur elektrischen Verbindung mit der USB-Schnittstelle, mehrere USB-Buchsen zur Verbindung mit den Geräten und eine Umschaltvorrichtung zur selektiven elektrischen Verbindung einer der USB-Buchsen mit dem USB-Stecker umfasst. Dabei umfasst die Umschaltvorrichtung eine elektrisch ansteuerbare Kontakteinheit und eine Einrichtung zur selektiven elektrischen Ansteuerung der Kontakteinheit.