baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104376-A1 (DE)
Title: Reingaskabine
Inventor: SPREITZER GERHARD
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Reingaskabine mit einem gegenüber der Umgebung abgedichteten, von Seitenwänden umgebenen Innenraum. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Seitenwände der Reingaskabine aus einer oder mehreren Strukturkernplatten, insbesondere einer oder mehreren Wabenkernplatten mit jeweils zwei Deckplatten und einem dazwischen angeordneten Strukturkern, insbesondere Wabenkern, gebildet sind und dass entlang einer Ecke der Reingaskabine die eine Deckplatte gebogen und die andere Deckplatte und der Strukturkern aufgetrennt sind.  Der Aufbau der Reingaskabine mit Strukturkernplatten führt zu einer deutlichen Gewichtsreduzierung der Reingaskabine.
Patent DE-102015104863-A1 (DE)
Title: Client-Server-Kommunikationsauswertungs- und -diagnosetool
Inventor: MICHAELIS PAUL ROLLER
IPC: H04L69/40
Filed: 2015-03-30
Abstract: Ein Diagnosesystem wird beschrieben für die Nutzung beim Analysieren von Client-Server-Kommunikationen und vor allem Kommunikationsanwendungen, die Client-Server-Interaktionen gebrauchen. Das Diagnosesystem beinhaltet ein clientseitiges Diagnosetool und ein serverseitiges Diagnosetool, die zusammenarbeiten, um beide Seiten der Client-Server-Interaktion auf potenzielle Probleme mit den Kommunikationsanwendungen zu analysieren.
Patent DE-102015107726-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Montieren von Komponenten und System und Verfahren für dasselbe
Inventor: MC KAY NEIL DAVID
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-05-18
Abstract: Ein Werkzeug zum Montieren einer ersten und einer zweiten Komponente umfasst einen Werkzeugkörper mit einem ersten Rollenelement, das rotierbar an dem Werkzeugkörper befestigt und um eine erste Rotationsachse rotierbar ist. Ein zweites Rollenelement ist rotierbar an dem Werkzeugkörper befestigt und ist um eine zweite Rotationsachse rotierbar, die zu der ersten Rotationsachse nicht parallel steht. Ein drittes Rollenelement ist rotierbar an dem Werkzeugkörper befestigt und ist um eine dritte Rotationsachse rotierbar, die zu der ersten Rotationsachse nicht parallel steht. Das zweite und das dritte Rollenelement definieren einen Zwischenraum zwischen einander. Zumindest eine Klemmvorrichtung stellt eine Klemmkraft bereit, welche eines von dem zweiten und dem dritten Rollenelement zu dem Zwischenraum hin lenkt. Ein Schweißkopf ist mit dem Werkzeugkörper funktionell verbunden. Es sind ein System und ein Verfahren zum Aneinanderschweißen von Komponenten unter Verwendung des Werkzeuges vorgesehen.
Patent DE-102015109081-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Ladesteckerverbindung
Inventor: GROH JONAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Traktionsbatterie sowie eine Ladesteckerverbindung (3), wobei die Ladesteckerverbindung (3) ein mit dem Flurförderzeug (1) verbundenes und hinter mindestens einer Abdeckklappe (12, 13) angeordnetes Steckerelement (15) aufweist, bei geöffneter Abdeckklappe (12, 13) das Steckerelement (15) für ein Gegensteckerelement (8) eines Ladekabels (9) zugänglich ist und die Abdeckklappe (12, 13) durch Vorspannelemente (20) in die geschlossene Stellung gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, kann die mindestens eine Abdeckklappe (12, 13) nach innen in Richtung des Steckerelements (15) in einer Drehbewegung klappen, wenn mit dem Gegensteckerelement (8) auf die Abdeckklappe (12, 13) gedrückt wird.
Patent DE-102015109500-A1 (DE)
Title: Voraussage der Entfernung bis zum Entleeren mit Kurzzeitentfernungskompensation
Inventor: MEYER JASON
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine Energiewandlervorrichtung, eine Energiequelle, um der Energiewandlervorrichtung Strom zuzuführen, und mindestens ein Steuergerät in Kommunikation mit einer Schnittstelle umfassen kann. Das Steuergerät kann zur Ausgabe einer Entfernung bis zum Entleeren (DTE) an eine Schnittstelle basierend auf Bedingungen von Fahrzeugkomponenten und der Energiequelle, die durch einen Entfernungskorrekturfaktor kompensiert werden, programmiert sein. Das Steuergerät kann weiterhin eine DTE-Vorhersage-Architektur mit einem Vorschub-Energieverbrauchsschätzer, einem Energieverbrauchslernfilter, einem Entfernungskompensator und einem DTE-Rechner umfassen. Ein Verfahren zum Schätzen der Entfernung bis zum Entleeren für ein Fahrzeug wird ebenfalls bereitgestellt, das eine DTE ausgeben kann, die durch einen vorausgesagten DTE-Reichweitenverlust modifiziert wird, der so ausgewählt wurde, dass er einen Entfernungskorrekturfaktor umfasst, der einem Rauschfaktor entspricht und diesen korrigiert.
Patent DE-102015113734-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R13/703
Filed: 2015-08-19
Abstract: Ein Steckverbinder (1, 23, 28) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und mindestens zwei nebeneinander in dem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten und voneinander separaten Steckkontaktelementen (8a, 8b) wird beschrieben. Die Steckkontaktelemente (8a, 8b) haben jeweils einen Federkraftklemmanschluss (16) zum Anschluss eines elektrischen Leiters. Ein erstes Steckkontaktelement (8a) hat einen Schaltkontakt (5‘, 35) zur elektrisch leitenden Verbindung mit einem an einem zweiten Steckkontaktelement (8b) angeordneten Gegenschaltkontakt (14, 37). Der Schaltkontakt (5‘, 35) hat einen elastisch federnden Schaltarm (5, 37), der von einem Wurzelbereich (13) eines Stromschienenstücks (12) abragt und unabhängig und entfernt von dem Federkraftklemmanschluss (16) ist. Der Schaltarm (5, 37) hat einen sich zu dem Gegenschaltkontakt (14, 35) des benachbarten zweiten Steckkontaktelementes (8b) hin erstreckenden Schaltkontaktabschnitt (15, 38).
Patent DE-102015114114-A1 (DE)
Title: Bügelschloss
Inventor: BARSKI OLAF
IPC: E05B71/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Bügelschloss, mit einem Bügel (1) mit einem distalen Querbügel (3), an dem ein Bodenständer angeordnet ist, Längsbügeln (4, 5), die an dem distalen Querbügel (3) angeformt sind, und einem proximalen Querbügel (2) mit einem hieran angeordneten Schloss (6), welches in eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung verlagerbar ist, wobei der proximale Querbügel (2) in der Schließstellung zum Schließen des Bügels (1) an den Längsbügeln (4) gesichert ist und in der Öffnungsstellung zum Öffnen des Bügels (1) von wenigstens einem der Längsbügel (4; 5) trennbar ist, einer Luftpumpe, bei der in wenigstens einem der Längsbügel (4; 5) eine Pumpenkammer mit einer zugeordneten Pumpeinrichtung (7; 8) gebildet ist, und einer Anschlusseinrichtung (11), bei der ein flexibles Schlauchelement (12) mit einem Ausgang der Pumpenkammer in Fließverbindung steht und sich wenigstens abschnittsweise von dem Bügel (1) ausgehend erstreckt, wobei an einem distalen Ende (13) des flexiblen Schlauchelements (12) ein Ventilanschluss (14) angeordnet ist, welcher eingerichtet ist, an ein Schlauchventil zu koppeln.
Patent DE-102015203501-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1) insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zur Herstellung dieser mit zumindest zwei um eine Drehachse (d) angeordneten Scheibenteilen (14, 15), welche in Drehmomentverbindung miteinander stehen. Um eine vereinfachte Montage zu erzielen, ist zwischen diesen eine drehmomentübertragende, formschlüssige Verbindung (27) und eine von dieser mechanisch entkoppelte, ein vernachlässigbares Drehmoment übertragende Positionierungsverbindung (28) der Scheibenteile (14, 15) aufeinander vorgesehen.
Patent DE-102015204932-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: BUSSE MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1), umfassend einen Stator (2), einen verdrehbar im Stator (2) angeordneten Rotor (3), wobei der Stator (2) drehfest mit einem ersten Deckel (4) verbunden und eine Stirnseite (5) des Stators (2) durch diesen ersten Deckel (4) zumindest weitestgehend verschlossen ist. An dem Rotor (3) ist mindestens ein, vorzugsweise federbelastetes, Verriegelungselement (6) angeordnet, um den Rotor (3) in einer definierten Position zum Stator (2) zu fixieren. In dem ersten Deckel (4) ist zumindest eine Öffnung (7) ausgebildet, durch die das Verriegelungselement (6) in axialer Richtung über eine Stirnfläche (8) des ersten Deckels (4) hinaus vorsteht.
Patent DE-102015205749-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MACKOWIAK STEFAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, insbesondere für einen Hybridantrieb eines Fahrzeuges, umfassend einen Rotor (6) und einen Stator (7), wobei der Stator (7) den Rotor (6) umschließt und der Rotor (6) an einem Rotorträger (13) befestigt ist. Zur Verhinderung eines axialen und radialen Spiels des Rotorblechpaketes auf dem Rotorträger, ohne jedoch zu hohe Spannungen infolge eines Querpressverbandes zu erzeugen, ist ein Rotorblechpaket (12) des Rotors (6) über eine Nut-Feder-Verbindung (19, 22) und einem Querpressverband mit dem Rotorträger (13) verbunden.
Patent DE-102015209191-A1 (DE)
Title: Mechatronische Komponente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechatronische Baugruppe (E), umfassend eine Trägerleiterplatte (1) mit wenigsten einer bestückten Flachseite, auf der folgende Komponenten angeordnet sind: – eine Mehrzahl elektronischer Bauteile, und – zumindest ein mechanisches Einlegeteil (4.1, 8) zur mechanischen Fixierung zumindest eines elektronischen Bauteils. Erfindungsgemäß ist eine einteilig ausgebildete Kapselung (12) vorgesehen, welche alle auf der bestückten Flachseite der Trägerleiterplatte (1) angeordneten Komponenten form- und stoffschlüssig umgibt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer mechatronischen Baugruppe (E).
Patent DE-102015209870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken von Wasserstoff-Fahrzeugen und Home-Filling-System dafür
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: F17C9/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung ist auf ein Verfahren zum Betanken von Wasserstoff-Fahrzeugen mit folgenden Schritten gerichtet: – Herstellen und Bereitstellen (21) von Wasserstoff als Energieträger in einer lokalen Anlage; – Lokales Niederdruck-Speichern (22) des Wasserstoffs; – Andocken und Betankens (23) des Fahrzeugs über eine Niederdruck-Wasserstoffleitung; – Komprimieren (24) des Wasserstoffs an Bord des Fahrzeug; – und Hochdruck-Speichern (25) des Wasserstoffs an Bord des Fahrzeugs. Sie umfasst auch ein Home-Filling-System zum Betanken eines Wasserstoff-Fahrzeugs gemäß diesem Verfahren.
Patent DE-102015211226-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Antrieb einer Verstellwelle
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (16) zum Antrieb einer Verstellwelle (15), die in einer Vorrichtung zum Verändern des Verdichtungsverhältnisses zumindest einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine vorgesehen ist, aufweisend wenigstens einen über zumindest eine hochübersetzende Getriebestufe (17) trieblich mit der Verstellwelle (15) verbindbaren Elektromotor (18). Um eine solche Anordnung (16) mit verbesserter Verstelldynamik bereitzustellen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Anordnung (16) wenigstens eine Stern-Dreieck-Schaltung (19), über die Wicklungen des Elektromotors (18) wahlweise bestrombar sind, und wenigstens eine signaltechnisch mit der Stern-Dreieck-Schaltung (19) verbindbare Elektronikeinheit (20) aufweist, die eingerichtet ist, die Stern-Dreieck-Schaltung (19) wahlweise als Stern-Schaltung oder als Dreieck-Schaltung zu betreiben.
Patent DE-102015211537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transfer eines Druckbildes auf ein Substrat
Inventor: HAUPTMANN GERALD
IPC: G03G15/20
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transfer eines Druckbildes auf ein Substrat mit gleichzeitiger Fixierung des Druckbildes bei indirekten Digitaldruckverfahren. Hierbei wird das Druckbild (3) zunächst in Form eines Pigmentträgers (7) von einer Zuführungseinrichtung (5) auf einen Zwischenträger (6) aufgebracht. Dieser Zwischenträger wiederum überträgt das Druckbild auf das Substrat (4). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass dabei lediglich die zu bedruckende Oberfläche (4a) des Substrats erhitzt wird und nicht das ganze Substrat. Dabei wird die Oberflächentemperatur des Zwischenträgers so gewählt, dass sie geringer ist, als die Temperatur, bei welcher ein vollständiges Übertragen des Druckbildes nicht mehr gewährleistet ist.
Patent DE-102015218332-A1 (DE)
Title: Elektrodenstatus-Bestimmungseinrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Elektrodenstatus-Information
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/276
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Elektrodenstatus-Information, welche eine Elektrode eines differentiellen Spannungsmesssystems zum Messen eines bioelektrischen Signals betrifft, wobei die Elektrodenstatus-Information angibt, ob die Elektrode verbunden oder nicht verbunden ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Erfassen eines zeitlichen Verlaufs eines elektrischen Stroms, der durch einen Shunt-Widerstand fließt, wobei der Shunt-Widerstand seriell zu der Elektrode in einem elektrischen Übertragungspfad des differentiellen Spannungsmesssystems angeordnet ist, – Bestimmen der Elektrodenstatus-Information basierend auf dem zeitlichen Verlauf.
Patent DE-102015218540-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerätevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Bodenbearbeitungsgerätevorrichtung
Inventor: TONKS PHILIP
IPC: A01D34/82
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bodenbearbeitungsgerätevorrichtung mit zumindest einer Energiespeichereinheit (10a; 10e) und mit zumindest einer beweglich antreibbaren Bearbeitungseinheit (11a; 11b; 11c; 11d; 11e). Es wird vorgeschlagen, dass die Bodenbearbeitungsgerätevorrichtung eine Temperiereinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, einen von der Bearbeitungseinheit (11a; 11b; 11c; 11d; 11e) erzeugten Luftstrom (16a; 16b, 16d) zu einem Wärmetransport von der Energiespeichereinheit (10a; 10e) und/oder zu der Energiespeichereinheit (10a; 10e) zu verwenden.
Patent DE-102015218909-A1 (DE)
Title: Augenchirurgisches Verfahren
Inventor: BARTELS ANDREAS
IPC: A61F9/008
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Planungseinrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung, die mittels einer Lasereinrichtung zumindest eine Schnittfläche in der Hornhaut erzeugt. Die Planungseinrichtung weist Berechnungsmittel zum Festlegen von Hornhaut-Schnittflächen auf. Die Berechnungsmittel bestimmen die zumindest eine Schnittfläche in der Hornhaut basierend auf Daten der refraktiven Korrektur und erzeugen Steuerdaten für die Behandlungsvorrichtung Die Berechnungsmittel bestimmen die Schnittflächen so, dass diese in einem Randbereich eine größere Tiefe aufweisen als in der optisch wirksamen Zone.
Patent DE-102015220969-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Erhöhung eines Oberflächenreibwerts eines Bauteils
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: B24C1/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lokalen Erhöhung eines Oberflächenreibwerts eines Kunststoffbauteils, welches ein Kunststoffgrundmaterial und eine auf dem Kunststoffgrundmaterial angeordnete Haftvermittlerschicht aufweist, wobei die Haftvermittlerschicht eine äußere Oberfläche des Bauteils definiert und durch ein Strahlverfahren Strahlpartikel in die Oberfläche des Bauteils eingebracht werden, so dass die Strahlpartikel teilweise in die Haftvermittlerschicht eindringen und teilweise von der Oberfläche des Bauteils hervorstehen.
Patent DE-102015221757-A1 (DE)
Title: Magneterkennungsvorrichtung und drehmomentsensor hiermit
Inventor: TAKAHASHI YOSHIKI
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein Loch ist in einem Substrat (40) einer Magneterkennungsvorrichtung ausgebildet, wobei sich das Loch im Abstand zu einem Außenrand des Substrats (40) befindet. Magneterkennungselemente (511, 521) eines Magnetsensors (45) erkennen ein von ersten und zweiten Kollektorabschnitten (215, 225) gebildetes Magnetfeld. Ein Vergussabschnitt (46) kapselt die Magneterkennungselemente (511, 521) ein. Der Magnetsensor (45) ist derart oberflächenmontiert, dass ein Abschnitt des Vergussabschnitts (46) das Loch überdeckt. Der erste Kollektorabschnitt (215) weist zu einer Vorderfläche (451) des Magnetsensors (45). Ein Abschnitt des zweiten Kollektorabschnitts (225) ist in dem Loch angeordnet, um zu einer hinteren Fläche (452) des Magnetsensors (45) zu weisen. Folglich ist im Vergleich zu einem Fall, bei dem kein Loch vorgesehen ist, ein Magnetkreisspalt (G) zwischen den ersten und zweiten Kollektorabschnitten (215, 225) verringert.
Patent DE-102015225693-A1 (DE)
Title: Treibmittelfreie Deodorant- und/oder Antitranspirantien mit speziellen Konservierungsmittelkombinationen
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/23
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft treibmittelfreie Deodorant- und/oder Antitranspirantzusammensetzungen, welche spezielle Konservierungsmittelkombinationen enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Verhinderung und/oder Reduzierung des Körpergeruchs unter Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel sowie die Verwendung einer bestimmten Konservierungsmittelkombination zur Konservierung von treibmittelfreien Deodorant- und/oder Antitranspirantzusammensetzungen.
Patent DE-102016001535-A1 (DE)
Title: Transportaufbau für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug oder für einen Anhänger eines Nutzfahrzeugs
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportaufbau (10) für ein Fahrzeug, mit einem einen Transportraum (18) für Transportgut in Fahrzeughochrichtung nach unten begrenzenden Unterboden (20), und mit wenigstens einer heckseitigen Tür (28), welche relativ zu dem Unterboden (20) zwischen einer zumindest einen Teilbereich einer in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten weisenden Öffnung (30) des Transportraums (18) überdeckenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung bewegbar ist, wobei wenigstens eine von Luft durchströmbare Durchtrittsöffnung (34) der Tür (28) und wenigstens eine Luftführungseinrichtung (36) vorgesehen sind, welche teleskopartig ineinander- und auseinanderschiebbare Luftführungselemente (38a–c) zum Führen von Luft von einem in Fahrzeughochrichtung unterhalb des Unterbodens (20) angeordneten Bereich (B) durch den Transportraum (18) zu der Durchtrittsöffnung (34) aufweist.
Patent DE-102016002180-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ausgabe von Navigationsanweisungen für mehrere Fahrzeuge
Inventor: BANDH TOBIAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe von Navigationsanweisungen für mehrere Fahrzeuge (11, 12, 13, 14, 15), die jeweils ein eigenes Navigationssystem (16, 17, 18, 19, 20) aufweisen und von denen ein Fahrzeug (11) eine Eigenlokalisierung (21) aufweist und als Führungsfahrzeug vorausfährt, wobei eine Position des Führungsfahrzeugs durch eine spurgenaue Eigenlokalisierung (21) bestimmt wird und zur Ausgabe von Navigationsanweisungen an die Navigationssysteme (17, 18, 19, 20) von weiteren der mehreren Fahrzeuge (12, 13, 14, 15) übermittelt wird, sowie ein System (10) zur Ausgabe von Navigationsanweisungen für mehrere Fahrzeuge (11, 12, 13, 14, 15), von denen ein Fahrzeug (11) als Führungsfahrzeug vorausfährt, mit jeweils einem Navigationssystem (16, 17, 18, 19, 20) für jedes Fahrzeug (11, 12, 13, 14, 15) und mit einer Eigenlokalisierung (21) für das Führungsfahrzeug, wobei eine spurgenaue Eigenlokalisierung (21) des Führungsfahrzeugs dazu vorgesehen ist, zur Ausgabe von Navigationsanweisungen eine Position des Führungsfahrzeugs an die Navigationssysteme von weiteren der mehreren Fahrzeuge (12, 13, 14, 15) zu übermitteln.
Patent DE-102016006101-A1 (DE)
Title: Schiebetürsystem mit Dämpferanordnung
Inventor: STAWSKI KARL HEINZ
IPC: E05F5/02
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schiebetürsystem mit einem Rahmen (10, 11), der mehrere Schiebetürelemente (12, 13, 14) aufnimmt, welche horizontal entlang des Rahmens (10, 11) verfahrbar sind, wobei der Rahmen (10, 11) zumindest eine Dämpferanordnung (30) aufweist, welche die Bewegung eines Schiebtürelementes (12, 13, 14) in Richtung auf eine Endposition des Schiebetürelementes (12, 13, 14) dämpft und begrenzt, wobei die Dämpferanordnung (30) an dem Rahmen (10, 11) elastisch, insbesondere federelastisch gelagert ist.
Patent DE-102016008601-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit reversibel veränderbarem Farbbereich
Inventor: GEBAUER CHRISTOPH
IPC: B42D25/387
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement und einen Datenträger (10), insbesondere ein Wert- oder Sicherheitsdokument, mit einem Sicherheitselement. Das Sicherheitselement weist einen Mehrschichtaufbau auf, mit einer ersten Schicht (14) mit einem Farbbereich, dessen Farbe durch eine Aktivierungsstrahlung reversibel veränderbar ist, und einer zweiten Schicht (16) mit einem Filterbereich für die Aktivierungsstrahlung, der den Farbbereich zumindest teilweise überlappt. Für einen Betrachter des Filterbereiches liegt die die erste Schicht hinter der zweiten Schicht. Vorliegend ist der Filterbereich zur Filterung von UV-Strahlung als Aktivierungsstrahlung ausgebildet. Zudem ist der Filterbereich so ausgestaltet, dass für den Betrachter des Filterbereiches der zweiten Schicht (16) der sichtbare Farbeindruck im Überlappungsbereich von der Farbe der dahinter liegenden ersten Schicht (14) im Überlappungsbereich abhängt.
Patent DE-102016010837-A1 (DE)
Title: Tankentlüftungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Tankentlüftungseinrichtung
Inventor: BOHL MATTHIAS
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankentlüftungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Tank (14) zum Aufnehmen eines flüssigen Kraftstoffes (16) zum Betreiben der Verbrennungskraftmaschine (12), mit wenigstens einem Adsorptionsfilter (20), und mit wenigstens einer Entlüftungsleitung (24) zum Führen eines Kraftstoffbestandteile umfassenden Gases aus dem Tank (14) in den Adsorptionsfilter (20), welcher ein Filtermaterial zum Adsorbieren und Rückhalten der Kraftstoffbestandteile aus dem Gas aufweist, mit: – einer Heizeinrichtung (26) zum Beheizen des Filtermaterials; – wenigstens einem von der Verbrennungskraftmaschine (12), von dem Adsorptionsfilter (20) und von dem Tank (14) unterschiedlichen, zusätzlich dazu vorgesehenen Behälter (30); und – einer von der Verbrennungskraftmaschine (12) unterschiedliche Pumpe (32) zum Fördern der Kraftstoffbestandteile aus dem Adsorptionsfilter (20) in den Behälter (30), in welchem die in den Behälter (30) geförderten Kraftstoffbestandteile aus dem Adsorptionsfilter (20) zumindest vorübergehend aufnehmbar sind.