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Patent DE-102020215215-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfasst eine Magnetspule (10), einen durch die Magnetspule (10) in einer Schließrichtung von einer Rückstellfeder (23) beaufschlagten Anker (20) und eine mit dem Anker (20) kraftschlüssig in Verbindung stehende Ventilnadel (3) zur Betätigung eines Ventilschließkörpers (4), der zusammen mit einer Ventilsitzfläche (6) einen Dichtsitz bildet. In einer der zulaufseitigen Brennstoffzufuhr (16) dienenden Anschlusshülse (40) bzw. in einem Innenpol (13) ist ein Einstellelement (50) zur Einstellung der Federkraft einer Rückstellfeder (23) angeordnet. Das Einstellelement (50) ist von einer dünnwandigen Hülse (51) nach außen begrenzt, und im Inneren der Hülse (51) sind ein Filterelement (62) und ein Drosselelement (52) als jeweils eigenständige Einbauteile eingebracht. Im Inneren der Hülse (51) ist des Weiteren ein vorgespannter Klemmring (57) angeordnet, der eine radiale Pressung der Hülse (51) gegen die Innenwandung einer Längsöffnung (70) der Brennstoffzufuhr (16), insbesondere des Innenpols (13), ausübt.
Patent DE-102021002847-A1 (DE)
Title: Horizontaler Viertakt-Magnetmotor mit Stromkreis
Inventor: AL SAHO KHALED
IPC: H02K53/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Horizontaler Viertakt-Magnetmotor mit Stromkreis .
Patent DE-102021004179-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Vermeidung von Überflutungen, von Stark- und/oder Dauerregen hervorgerufen
Inventor: TRUÖL RAINER
IPC: E02B3/10
Filed: 2021-08-14
Abstract: Die bisherigen Maßnahmen zur Vermeidung von Hochwasser durch Stark- und/oder Dauerregen sind unzureichend:Bei den Ereignissen der Überflutungen, z.B. im Ahrtal, haben keine der Maßnahmen Erfolg gehabt.Das Problem durch Stark- und/oder Dauerregen entsteht meist in den Oberläufen:Die einzelnen kleinen Rinnsale an den Berghängen führen in die Bäche, dieses Wasser führt in die Flüsse; auf diesem Wegen summieren sich die Wassermassen immer mehr.Die „Einrichtungen zur Vermeidung von Überflutungen, von Stark- und/oder Dauerregen hervorgerufen“ ist ein Gesamtsystem von Sperren u.a. für den Einzugsbereich eines Flusses und Flußsystems.Die Blockade des Stark- und/oder Dauerregens an natürlichen Einschnitten, dann Straßenführung, die den Stark- und/oder Dauerregen in Wiesen u.a. leitet, dann die Regenrückhaltebecken sowie die Querdämme im Fluß bilden Einrichtungen, die den Stark- und/oder Dauerregen zurückhalten.Oft schon nach ein bis zwei Tagen ist auch das schlimmste Hochwasser abgezogen: Das A und O ist also die Verzögerung des Eintrages des Stark- und/oder Dauerregens in den Fluß.Zur Vermeidung der Überschwemmungen flußabwärts, wo die Gefahr durch den akuten Stark- und/oder Dauerregen nicht so groß ist, aber die Gefahr der Überflutungen durch das allgemeine Hochwasser der Flüsse und Bäche, kann dieses oben genannte System erweitert werden:Die zufließenden Fluß- oder Bachläufe werden schon sehr weit oben abgefangen, möglichst gleich zu Beginn der Stelle, an der der zufließende Fluss oder Bach aus dem Mittelgebirge oder dem Bergland heraustritt.
Patent DE-102021004467-A1 (DE)
Title: Einfach installierbare Brandschutztür zur zuverlässigen Vermeidung des Durchtritts oder Durchschlagens von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen
Inventor: GERLING HANS
IPC: E05C19/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einfach installierbare Brandschutztür mit Holzwerkstoffen zur zuverlässigen Vermeidung des Durchtritts oder Durchschlagens von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen mit einem Türelement, dessen Rahmen an einer eine Türöffnung begrenzenden Zarge mittels Scharnieren schwenkbar angeschlagen ist, und einer Riegelvorrichtung, die Riegelvorrichtung eine Aufnahmeeinrichtung und ein in der Zarge angeordnetes Riegelelement umfasst, die Riegelvorrichtung an den den Scharnieren gegenüberliegenden Bereichen von Rahmen und Zargen, vorzugsweise in einem oberen Bereich des Rahmens, angeordnet ist, das Riegelelement ein hohlzylindrisches Gehäuse als Führungshülse und einen zylinderförmigen Fallriegel aufweist, die Seitenwand des Gehäuses einen Innenraum desselben seitlich begrenzen, in welchem der Fallriegel beweglich führbar ist, der Fallriegel mittels einer Halteeinrichtung in einer Ruhestellung in dem Gehäuse, vorzugsweise in einem dem Rahmen abgewandten Abschnitt des Gehäuses gehalten ist, die Halteeinrichtung mit einer Fixiereinrichtung und einer den Fallriegel mit der Fixiereinrichtung verbindenden Fadeneinrichtung ausgestaltet ist, der Fallriegel in seiner Ruhestellung in dem Innenraum, vorzugsweise vorgespannt, und parallel zu einer Ebene der Türöffnung gehalten ist, die Fixiereinrichtung und/oder die Fadeneinrichtung mit einem Material hergestellt sind, welches bei einer Temperatur von größer 250°C forminstabil ist und/oder seine magnetische Haltekraft verliert zwecks Ablösung derselben von dem Gehäusegrund oder der Verschlusseinrichtung.
Patent DE-102021102443-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem und Verfahren zur Ermittlung der Drehzahl einer Getriebewelle
Inventor: SCHÄCK PETER
IPC: F16D25/08
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem (1) für eine Kupplung, insbesondere ein Betätigungssystem (1) für eine Kraftfahrzeugkupplung, umfassend einen Nehmerzylinder (2), einen innerhalb des Nehmerzylinders (2) axial bewegbar angeordneten Nehmerkolben (3), ein Kupplungsausrücklager (4) über welches die Kupplung betätigbar ist, sowie eine Wegmesseinrichtung (5) zur Ermittlung des Betätigungswegs des Kupplungsausrücklagers (4). Erfindungsgemäß ist die Wegmesseinrichtung (5) eingerichtet eine Drehzahlinformation (n) bereitzustellen, wobei die Drehzahlinformation (n) aus dem taumelbewegungsbehafteten Wegsignal (80) des Nehmerkolbens (3) oder eines mit dem Nehmerkolben (3) wirkverbundenen, Bauelements (50a) ermittelbar ist.
Patent DE-102021106439-A1 (DE)
Title: Granulatportionierer für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine
Inventor: TECKEMEYER STEPHAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Granulatportionierer (10) für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine, mit einer Portionierkammer (14) zur Bildung von Granulatportionen und einem in der Portionierkammer (14) angeordneten Portionierrotor (24), welcher zumindest einen Kontaktkörper (34, 34a, 34b, 36, 36a, 36b) aufweist, wobei der Kontaktkörper (34, 34a, 34b, 36, 36a, 36b) dazu eingerichtet ist, sich während einer Rotationsbewegung des Portionierrotors (24) entlang einer Umlaufbahn (38, 38a, 38b) zu bewegen und in der Portionierkammer (14) befindliche Granulatkörner (G) zu einer Granulatportion zusammenzuführen.
Patent DE-102021106511-A1 (DE)
Title: Verpackungstransportvorrichtung
Inventor: FRANK ALEXANDER
IPC: B65B35/10
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verpackungstransportvorrichtung mit einer Auflageeinheit (10), die eine einen ersten Streckenabschnitt (11) definierende erste Auflagefläche (12) und zumindest eine einen zweiten Streckenabschnitt (13) definierende zweite Auflagefläche (14) aufweist, die um eine, in eine Transportrichtung (15) verlaufende Kippachse (16) verkippt zur ersten Auflagefläche (12) ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Verpackungstransportvorrichtung ein Treibmittel (17) und mit dem Treibmittel (17) verbundene Mitnehmer (18) aufweist, die um die Kippachse (16) beweglich gelagert sind.
Patent DE-102021108471-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben eines motors in einem kraftstoffabschaltmodus
Inventor: KIWAN RANI
IPC: F02D43/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zum Betreiben eines Motors in einem Kraftstoffabschaltmodus bereit. Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Motors, der eine einstellbare Tellerventilzeitgebung und ein Abgasrückführventil umfasst, werden beschrieben. In einem Beispiel wird das Abgasrückführventil geöffnet und die Zeitsteuerung der Tellerventile wird verzögert, sodass eine Menge Frischluft, die vom Motor zu einer Nachbehandlungsvorrichtung gepumpt wird, verringert werden kann.
Patent DE-102021109649-A1 (DE)
Title: Induktives Bauelement mit Ringkernen und SMD-Anschlüssen
Inventor: HUNDT HARALD
IPC: H01F27/29
Filed: 2021-04-16
Abstract: Es wird ein Induktives Bauelement beschrieben, Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Bauelement einen ringförmigen Magnetkern, und mindestens zwei um den Magnetkern gewickelte Wicklungen sowie mehrere Kontaktfüße. Diese weisen Öffnungen zum Einführen von Drahtenden der Wicklungen auf sowie jeweils eine Kontaktfläche für die Oberflächenmontage des induktiven Bauelements. Die Kontaktflächen liegen in einer Anschlussfläche mit definierter Ebenheit, wobei Öffnungen in den Kontaktfüßen von der Anschlussfläche beabstandet und so gestaltet sind, dass Lage und Winkelabweichungen der Drahtenden in Bezug auf die Anschlussfläche durch die jeweiligen Kontaktfüße ausgeglichen werden können. Jeder Kontaktfuß ist mit dem in die Öffnung des jeweiligen Kontaktfußes eingeführten Drahtende (20) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102021111446-A1 (DE)
Title: Objektdetektion unter verwenden von planarer homographie und selbst-überwachtem szenenstruktur verständnis
Inventor: AN LE
IPC: G06T7/579
Filed: 2021-05-04
Abstract: In verschiedenen Beispielen wird eine Einzelkamera verwendet, um zwei Bilder einer Szene von verschiedenen Positionen aufzunehmen. Ein trainiertes neuronales Netzwerk gibt, indem es die zwei Bilder als Eingaben nimmt, eine Szenenstruktur-Karte aus, die ein Verhältnis von Höhen- zu Tiefenwerten für Pixelpositionen, die mit den Bildern assoziiert sind, anzeigt. Dieses Verhältnis kann die Anwesenheit eines Objekts über einer Oberfläche (z. B. Straßenoberfläche) innerhalb der Szene anzeigen. Objektdetektion kann dann auf Nicht-Null Werten oder Regionen innerhalb der Szenenstruktur-Karte durchgeführt werden.
Patent DE-102021114267-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung
Inventor: FRUHMANN GABRIELE
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung (1), insbesondere einer Dichtung (1) zum Abdichten einer Fahrzeugbaugruppe, umfassend die folgenden Schritte:- Erzeugen (100) eines ersten Dichtungsabschnitts (3) in einem additiven Fertigungsverfahren,- Einbringen (101) eines Einsatzkörpers (2) in oder an den ersten Dichtungsabschnitt (3),- Erzeugen (102) eines zweiten, zumindest abschnittsweise an den ersten Dichtungsabschnitt (3) aufbauenden Dichtungsabschnitt (4), wobei der erste und der zweite Dichtungsabschnitt (3, 4) den Einsatzkörper (2) zumindest abschnittsweise, insbesondere überwiegend, zur Ausbildung der Dichtung (1) umgeben.
Patent DE-102021115830-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung sowie Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1), insbesondere eine Sandwich-Fliehkraftpendeleinrichtung (1), für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (0) eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem um eine Rotationsachse (Ax) herum rotierbaren Pendelmassenträger (10), an welchem in Umfangsrichtung (Um) eine Mehrzahl mittels Rollen (30) gegenüber dem Pendelmassenträger (10) bewegbare Pendelmassen (30) aufgehängt sind, wobei die Rollen (30) mittels eines Pendelaxialblechs (15) axial gesichert sind, welches axial abseits der Pendelmassen (30) am Pendelmassenträger (10) vorgesehen, insbesondere befestigt, ist.
Patent DE-102021119324-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60K11/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere als eine Antriebsmaschine eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, mit einem Rotor (2) und mit einem Stator (3), wobei der Stator (3) einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Raumbereich (5) einnimmt, insbesondere mit einen Statorkern (7) mit einer Statorwicklung (8), wobei der Stator (3) Fluidkanäle (9) aufweist, welche sich im Stator (3) erstrecken, wobei eine Mehrzahl von Kühlmittelanschlüssen (12, 13, 14) vorgesehen ist, welche mit den Fluidkanälen (9) kommunizieren zur Kühlmittelversorgung des Stators (3), wobei weiterhin zumindest ein Kühlmittelabfluss (15, 16) vorgesehen ist, wobei zumindest eine Pumpe (17) vorgesehen ist, mittels welcher ein jeweiliger Kühlmitteldruck und ein jeweiliger Kühlmittelvolumenstrom am jeweiligen Kühlmittelanschluss (12, 13, 14) erzeugbar ist, so dass eine bedarfsgerechte Kühlmittelbeaufschlagung des Stators (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102021124870-A1 (DE)
Title: Integrierte radarsignalverarbeitungsschaltung
Inventor: BICHL MARKUS
IPC: G01S7/02
Filed: 2021-09-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine integrierte Radarsignalverarbeitungsschaltung beschrieben, die aufweist: Eine Signalverarbeitungseinheit, eingerichtet zum Erzeugen einer Radar-Karte, die durch ein Feld mit einem ersten Index und einem zweiten Index repräsentiert wird, eine Peak-Detektionseinheit, eingerichtet zum Identifizieren von potentiellen Zielen in der Radar-Karte, wobei die Peak-Detektionseinheit eine erste Peak-Detektionsuntereinheit, die eingerichtet ist, die Radar-Karte entlang des ersten Index abzutasten und in einen Radardatenspeicher eine erste Detektions-Bitkarte zu speichern, die Peaks als Funktion des ersten Index identifiziert und eine zweite Peak-Detektionsuntereinheit aufweist, die eingerichtet ist, die Radar-Karte entlang des zweiten Index abzutasten und in den Radardatenspeicher eine zweite Detektions-Bitkarte auszugeben, die Peaks als Funktion des zweiten Index identifiziert, wobei die erste Detektions-Bitkarte und die zweite Detektions-Bitkarte jeden der Peaks unter Verwendung eines einzelnen Bits identifizieren, und einen Hardwarebeschleuniger, der mit dem Radardatenspeicher verbunden ist, wobei der Hardwarebeschleuniger ein Bit-orientierter Hardwarebeschleuniger ist, der eingerichtet ist, individuelle Bits der ersten Detektions-Bitkarte und der zweiten Detektions-Bitkarte zu verarbeiten.
Patent DE-102021125553-A1 (DE)
Title: Leuchten-Einheit
Inventor: SATO Ryuho
IPC: F21V29/70
Filed: 2021-10-01
Abstract: Eine Leuchten-Einheit enthält eine Licht-Quelle mit einer Mehrzahl von licht-emittierenden Elementen, die in einem gemeinsamen Substrat vorgesehen sind; eine Projektions-Linse, die Licht, das von der Licht-Quelle emittiert ist, zu einer Vorder-Seite der Leuchten-Einheit projiziert, um ein gefordertes Licht-Verteilungs-Muster zu bilden; und einen Licht-Übertragungs-Körper, der zwischen der Licht-Quelle und der Projektions-Linse angeordnet ist und der ein Projektions-Abbild durch Steuern der Übertragung von Licht, das von der Licht-Quelle emittiert ist, bildet. Der Licht-Übertragungs-Körper enthält eine Mehrzahl von Einfall-Abschnitten, die bewirken, dass Licht, das von jedem der Mehrzahl von licht-emittierenden Elementen emittiert wird, einfällt, und der Licht-Übertragungs-Körper und das Substrat werden von einem Linsen-Halter getragen, der die Projektions-Linse trägt.
Patent DE-102021126349-A1 (DE)
Title: Modulares Gestell zu einer Befestigung von Solarmodulen schräg in einem Winkel zu einer Aufstellfläche
Inventor: MAZZUCATO FEDERICO
IPC: F16M13/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Zu einem Aufstellen von plattenförmigen Solarmodulen (2) schräg in einem Winkel auf einem Flachdach schlägt die Erfindung ein modulares Gestell (1) mit aus Blechstreifen gebogenen Modulträgern (3) und plattenförmigen Füßen (4) vor, die längs und quer angeordnete Schlitze (6) als Kupplungen (7) aufweisen, in die abgewinkelte Enden des Modulträgers (3) als Stecker (8, 9) gesteckt werden. Die Füße (4) lassen sich längs und quer mit den Modulträgern (3) zusammenstecken und erlauben unterschiedliche Abstände der Modulträger (3). Die Modulträger (3) weisen schräge Abschnitte (11) auf, auf denen die Solarmodule (2) angeordnet werden und die in gleicher oder abwechselnd in entgegengesetzten Richtungen schräg ausgerichtet angeordnet werden können.
Patent DE-102021127572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Baustelle
Inventor: KAHLIG ALEXANDER
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-10-22
Abstract: Beschrieben ist Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Baustelle, wobei eine Vielzahl von batteriebetrieben Funksensoren an verschiedenen für den reibungslosen Betrieb der Baustelle erforderlichen beweglichen wie unbeweglichen Teileinheiten montiert sind.Die Funksensoren erfassen Messdaten an den Teileinheiten. Diese werden über ein LPWAN Netzwerk an eine Basisstation übertragen und von der Basisstation über eine Mobilfunkstrecke an einen Cloud-Speicher gesendet. In der Cloud werden die Messdaten dienstleisterspezifisch zur Auswertung bereitgestellt bzw. sind dort abrufbar. Die verschiedenen Dienstleisterhaben nur Zugriff auf die für sie relevante Daten und/oder Auswertergebnisse.
Patent DE-102021128496-A1 (DE)
Title: Verkabelungssystem für eine Oberflächenmontage
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Verkabelungssystem für eine Oberflächenmontage umfassend einen vorzugsweise flexiblen Träger aus einem elektrisch isolierendem Material, zwei auf dem Trägers angeordnete Leiterbahnen und mindestens einen elektrischen Verbraucher als lösbaren Bestandteil des Verkabelungssystems, der mindestens zwei Kontakte zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung zu den Leiterbahnen aufweist.Um ein eigensicheres flächiges Verkabelungssystem zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die mindestens zwei Leiterbahnen aus Zinn oder einer Zinnlegierung mit einem Masseanteil von mindestens 97 Gewichtsprozent Zinn bestehen und die Materialien der übrigen Bestandteile des Verkabelungssystems entweder einen Flammpunkt oberhalb des Schmelzpunktes der Leiterbahnen aufweisen oder nicht brennbar sind.
Patent DE-102021128918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit Inspektion
Inventor: FISCHER SIMON
IPC: B29C49/78
Filed: 2021-11-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit einer Transporteinrichtung (2), welche Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P1, P2, P3) transportiert, mit einer Umformungseinrichtung (4), welche die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen (20) expandiert mit einer ersten Inspektionseinrichtung (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffvorformlinge (10) zu inspizieren und mit einer zweiten Inspektionseinrichtung (8), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffbehältnisse (20) zu inspizieren,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Inspektionseinrichtung einen ersten Inspektionsbereich (B1) aufweist der von den zu inspizierenden Kunststoffvorformlingen (10) zu deren Inspektion durchlaufen wird und die zweite Inspektionseinrichtung (8) einen zweiten Inspektionsbereich (B2) aufweist, der von den zu inspizierenden Kunststoffbehältnissen (20) zu deren Inspektion durchlaufen wird, wobei dieser erste Inspektionsbereich und dieser zweite Inspektionsbereich (B2) wenigstens teilweise überlappen.
Patent DE-102021129121-A1 (DE)
Title: Einrichtung eines Verdampfers einer E-Zigarette
Inventor: HÖBEL KARL WALTER
IPC: A24F40/46
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) eines Verdampfers (56) einer E-Zigarette (76), wobei die Einrichtung (10) eine Basis (12) und einen Durchgang (14) aufweist, wobei die Basis (12) eine erste Klemmfläche (16) und eine zweite Klemmfläche (18) aufweist, wobei die Einrichtung (10) eine erste Klemmeinrichtung (20) und eine zweite Klemmeinrichtung (26) zum Anklemmen eines verformbaren Heizelements (24) zum Erhitzen eines Liquid-Trägermaterials (34) an die erste Klemmfläche (16) und zweite Klemmfläche (18) aufweist, wobei der Durchgang (14) zum Positionieren des Heizelements (24) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung (66), einen Verdampfer (56) und eine E-Zigarette (76) mit einer derartigen Einrichtung (10).
Patent DE-102021129907-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verkehrsüberwachung und -steuerung von Fahrzeugen in einem Straßennetz
Inventor: WENDLER UWE
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsüberwachung und -steuerung, bei dem mittels eines Routen-Service prognostizierte mittlere Verkehrsfluss-Geschwindigkeiten vpi für jeweilige Streckenabschnitte Si einer jeweiligen von einem jeweiligen Startpunkt zu einem jeweiligen Zielpunkt verlaufenden Route innerhalb eines Routenkorridors eines Straßennetzes zu einem aktuellen Zeitpunkt bereitgestellt werden, wobei der zentrale Routen-Service auf einer Recheneinheit eines Verkehrsüberwachungs- und - steuerungssystems bereitgestellt und ausgeführt wird. Ferner wird ein zentraler Server in einem Verkehrsüberwachungs- und -steuerungssystem, ein Assistenzsystem für ein Fahrzeug, eine Fahrzeugflotte und ein System mit einer Fahrzeugflotte und einem zentralen Server bereitgestellt.
Patent DE-102021130133-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Küvetten-Formkorrekturwertes
Inventor: SCHULZ CARSTEN
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung eines Küvetten-Formkorrekturwertes (F) für eine mit einem Flüssigreagenz (60) gefüllte Laboranalyse-Küvette (10) mit einem eine Vertikalwand (14) und eine Bodenwand (13) aufweisenden transparenten Küvettenkörper (12), mit den Verfahrensschritten:
 Ermittlung des Flüssigreagenz-Volumens (V) des in die Laboranalyse-Küvette (10) eingefüllten Flüssigreagenzes (60),
 optische Ermittlung des Flüssigreagenz-Füllstands (H) des Flüssigreagenzes (60) in der Laboranalyse-Küvette (10) durch eine Füllstandsermittlungs- Kamera (24),
 Berechnung einer horizontalen Innenbreite (D) der Laboranalyse-Küvette (10) aus dem ermittelten Flüssigreagenz-Volumen (V) und dem ermittelten Flüssigreagenz-Füllstand (H) durch eine elektronische Steuerung (26), und
 Berechnung des Formkorrekturwertes (F) aus der berechneten horizontalen Innenbreite (D) und einer Soll-Innenbreite (D') der Laboranalyse-Küvette (10) durch die elektronische Steuerung (26).
Patent DE-102021130631-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Navigation eines Flurförderzeugs
Inventor: ABEL BENGT
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Navigation eines Flurförderzeugs (1) mit einer Sensorik (5) zur Erkennung von Informationen im Betriebsbereich des Flurförderzeugs (1) und einer Datenverarbeitungseinrichtung (9) zur Auswertung dieser Informationen und Erstellung von Navigationsanweisungen und/oder Steuerungsbefehlen zur Navigation des Flurförderzeugs (1), wobei ausgehend von einer Erkundungsfahrt zunächst in der Datenverarbeitungseinrichtung (9) eine Umgebungskarte in einem Fahrzeugkoordinatensystem (2) mit Hilfe der Sensorik (5) erstellt wird und bei einer späteren Navigationsfahrt eine von der Sensorik (5) aktuell aufgenommene Szene in der Datenverarbeitungseinrichtung (9) mit der Umgebungskarte verglichen wird und eine Lokalisierung des Flurförderzeugs (1) im Fahrzeugkoordinatensystem (2) durchgeführt wird. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens eine Markierung (6, 7, 8, 10, 11, 12, 13) mit bekannter globaler Position im Betriebsbereich des Flurförderzeugs (1) mittels der Sensorik (5) erfasst wird, und durch Auswertung der Sensordaten in der Datenverarbeitungseinrichtung (9) ein Referenzkoordinatensystem (3) festgelegt wird, und die im Fahrzeugkoordinatensystem (2) erstellte Umgebungskarte in der Datenverarbeitungseinrichtung (9) mit dem Referenzkoordinatensystem (3) abgeglichen wird, und die Lokalisierung des Flurförderzeugs (1) im Fahrzeugkoordinatensystem (2) in der Datenverarbeitungseinrichtung (9) in eine Lokalisierung des Flurförderzeugs (1) im Referenzkoordinatensystem (3) überführt wird.