baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021114596-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung des automatisierten Fahrens auf Basis der Komplexität von Kreuzungen
Inventor: ALI KAMRAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein Kreuzungs-Navigationssystem umfasst: ein Komplexitätsmodul, das dafür konfiguriert ist, einen Komplexitätswert für eine Kreuzung von zwei oder mehr Straßen bestimmt, wobei der Komplexitätswert für die Kreuzung einem Komplexitätsniveau für ein Fahrzeug, um die Kreuzung während des autonomen Fahrens zu befahren, entspricht; und ein Fahr-Steuerungsmodul, das dafür konfiguriert ist, während des autonomen Fahrens eines Fahrzeugs zumindest einen der folgenden Punkte zu steuern: Lenken des Fahrzeugs; Bremsen des Fahrzeugs; und Beschleunigung des Fahrzeugs; und auf Basis des Komplexitätswerts der Kreuzung zumindest einen Aspekt des autonomen Fahrens selektiv anzupassen.
Patent DE-102021115493-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vollbehälterinspektion
Inventor: HEUFT BERNHARD
IPC: G01N21/90
Filed: 2021-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fremdkörperinspektion von gefüllten Behältern, umfassend- Bereitstellen einer flächigen Beleuchtungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist Strahlung zu emittieren, die einen zu untersuchenden Behälter durchstrahlt,- Bereitstellen einer Detektionseinrichtung, welche ausgebildet ist die Strahlung zu detektieren, welche von der Beleuchtungseinrichtung emittiert wurde und den Behälter durchstrahlt hat und auf Basis der detektierten Strahlung eine Aufnahme des Behälters zu erstellen,- Bereitstellen einer Auswerteeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die von der Detektionseinrichtung erstellte Aufnahme auszuwerten,wobei die Detektionseinrichtung unter einem spitzen Winkel α gegenüber der Horizontalen auf den Bodenbereich (11) des zu inspizierenden Behälters (10) ausgerichtet ist, und wobei ein am Behälterboden (11) befindlicher Fremdkörper (26) als lokale Störung in der Bildaufnahme erkannt wird.
Patent DE-102021115868-A1 (DE)
Title: Funktionsanzeige zur selektiven Anzeige mehrerer jeweils eine Schaltfunktion und/oder mehrere Schaltzustände repräsentierender Symbole mit Ausrichtfunktion der Lichtquellen sowie zugehöriges Montageverfahren
Inventor: SCHUSTEK WOLFGANG
IPC: F21V13/02
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionsanzeige (1) zur selektiven Anzeige von mehreren, jeweils eine Schaltfunktion und/oder jeweils mindestens zwei Schaltzustände repräsentierenden Symbolen aufweisend: einen Lichtleiterstapel, der bei bestimmungsgemäßer Anbringung der Funktionsanzeige (1) eine einem Betrachter (B) zugewandte Anzeigefläche (8) ausbildet; wobei der Lichtleiterstapel aus mindestens zwei, in einer Stapelrichtung überlagert angeordneten, transparenten oder transluzenten, flächigen Lichtleitern (2, 3) ausgebildet ist, die durch eine transparente oder transluzente Schicht aus einem im Vergleich zu den angrenzenden Lichtleitern (2, 3) optisch dünneren Material, bevorzugt über einen Luftspalt (14), beabstandet angeordnet sind, so dass die Lichtleiter (2, 3) jeweils eine einem Betrachter (B) zugewandte Hauptfläche (H) und eine dem Betrachter (B) abgewandte Hauptfläche (H') aufweisen und bei mindestens einem Lichtleiter (2) die dem Betrachter (B) abgewandte Hauptfläche (H') einem entgegen der Stapelrichtung nächstbenachbarten Lichtleiter (3) zugewandt ist;pro Lichtleiter (2, 3) mindestens eine Lichtquelle (5, 5'), die so angeordnet ist, dass jeweils ihr Licht (L, L') über eine der Lichtquelle (5, 5') zugewandte Stirnfläche (11) eines zugehörigen Lichtleiters (2, 3) in den jeweiligen Lichtleiter (2, 3) eingekoppelt wird; wobei ferner pro Lichtleiter (2, 3) wenigstens ein im oder auf dem Lichtleiter (2, 3) vorgesehener, mikrostrukturierter Symbolbereich (12a, 12b) vorgesehen ist, der ausgebildet ist, bei jeweils aktivierter Lichtquelle (5, 5') für den Betrachter (B) mittels des in den Lichtleiter (2, 3) eingekoppelten Lichtes (L, L') leuchtend sichtbar zu sein; eine Leiterplatte (7), auf der die mehreren Lichtquellen (5, 5') angeordnet und festgelegt sind; eine stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig an dem Lichtleiterstapel festgelegte Blende (6), an der die Leiterplatte (7) unter Anlage an einer Montagefläche (15) festgelegt ist, wobei zwei Lichtquellen (5') der Leiterplatte als Ausrichthilfe bei der Befestigung von Leiterplatte (7) und Blende (6) dienen; sowie zugehöriges Montageverfahren.
Patent DE-102021116364-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für strahlverfolgungs-detaillierungsgradübergänge von hoher qualität
Inventor: GRUEN HOLGER
IPC: G06T15/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung und Verfahren für genauere Detaillierungsgradübergänge. Zum Beispiel umfasst eine Ausführungsform einen Grafikprozessor, der umfasst: Strahltraversierungshardwarelogik zum Traversieren eines Strahls durch eine Beschleunigungsstruktur, um Intersektionen zwischen dem Strahl und einer oder mehreren Objektinstanzen zu bestimmen; und einen Detaillierungsgrad-Selektor zum: Setzen einer Instanzvergleichsmaske, die mit einer Objektinstanz assoziiert ist, auf einen ersten Detaillierungsgrad (LOD), wobei die Instanzvergleichsmaske einen N-Bit-Wert und ein oder mehrere Bits zum Anzeigen einer Art von Vergleichsoperation umfasst; Vergleichen eines Wertes aus einer Strahlmaske mit dem N-Bit-Wert gemäß der Art von Vergleichsoperation, um ein Vergleichsergebnis zu erzeugen; und Bestimmen, ob der erste LOD oder ein zweiter LOD zum Rendern eines oder mehrerer Pixel verwendet werden soll, gemäß dem Vergleichsergebnis.
Patent DE-102021120000-A1 (DE)
Title: Multifunktionsadapter
Inventor: UNGER EDUARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-08-02
Abstract: Multifunktionsadapter (1) zum Befestigen eines Elektronikgehäuses (3) an einem Halteelement (7), aufweisend:eine erste Adapterseite (5A), aufweisend zumindest ein Befestigungsmittel (13A - 13N) zum Verbinden mit dem Halteelement (7); undeine mit dem Elektronikgehäuse (3) verbindbare zweite Adapterseite (5B), wobei die zweite Adapterseite (5B) eine Aufnahmestruktur (9) aufweist, die angepasst ist, das Elektronikgehäuse (3) zumindest teilweise aufzunehmen, für eine lösbare undwiederherstellbare Verbindung mit dem Elektronikgehäuse (3), wobei die erste Adapterseite (5A) angepasst ist mit einem korrespondierenden Befestigungsmittel eines standardisierten Halteelements (7) einer Schalterdose und eines Video Electronics Standards Association, VESA, - Adapters verbindbar zu sein. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Adaptersystem, aufweisend zumindest einen Multifunktionsadapter (1) und ein Elektronikgehäuse (3).
Patent DE-102021120426-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines batteriemoduls
Inventor: SHIN GYUNG HOON
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls, das Verfahren aufweisend: Bilden einer Stapelstruktur durch Stapeln einer Mehrzahl von Batteriezellenanordnungen (11) in einer ersten Richtung, Bringen einer ersten Endplatte (20) in Flächenkontakt mit einem ersten Ende der Stapelstruktur (110) und Bringen einer zweiten Endplatte (20) in Flächenkontakt mit einem zweiten Ende der Stapelstruktur (110) in der ersten Richtung, Bilden einer elektrischen Verbindung durch Verbinden von Elektroden (111a, 111b) der Batteriezellenanordnungen der Mehrzahl von Batteriezellenanordnungen (11) miteinander, und Anbringen einer ersten Klemme (51) und einer zweiten Klemme (52) in der ersten Richtung über die Stapelstruktur (110) hinweg, Fixieren von ersten Enden der ersten Klemme (51) und der zweiten Klemme (52) mit der ersten Endplatte (20), und Fixieren von zweiten Enden der ersten Klemme (51) und der zweiten Klemme (52) mit der zweiten Endplatte (20).
Patent DE-102021122025-A1 (DE)
Title: Angelrute zum Fangen von Fischen
Inventor: SCHWARZ MARKUS
IPC: A01K87/00
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Angelrute (1) zum Fangen von Raubfischen mittels eines Kunstköders, wobei die Angelrute (1) mindestens einen Magneten (6) zum Fixieren mindestens eines metallischen Hakens (4a, 4b) eines Kunstköders (2), wie z. B. eines Wobblers (2) oder dergleichen aufweist.
Patent DE-102021124064-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils
Inventor: ERB THIEMO
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils (10) enthaltend recycelte Kohlenstofffasern, mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Werkzeugrahmens (20), der durch ein, insbesondere umlaufendes, Rahmenteil (22) und ein Bodenteil (26) einen Aufnahmeraum (24) für ein Werkzeug (30) begrenzt,- Bereitstellen eines durch 3D-Druck hergestellten Werkzeugs (30), wobei das Werkzeug (30) mindestens eine Kavität (32) zur Formgebung des Bauteils (10) aufweist,- Einfügen des Werkzeugs (30) in den Aufnahmeraum (24) des Werkzeugrahmens (20),- Bereitstellen einer fließfähigen Formmasse, bei der es sich um ein Faser-Harz-Gemisch handelt, welches die recycelten Kohlenstofffasern enthält,- Einbringen des Formmasse in die Kavität (32) des Werkzeugs (30) mittels Überdruck,- Aushärten der Formmasse, und- Zerstören des Werkzeugs (30) nach einem Aushärten der Formmasse zum Freilegen des Bauteils (10).
Patent DE-102021124855-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem ein Winkelgelenk aufweisenden Kipphebel
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/12
Filed: 2021-09-27
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem auf einer Schwenkachse (2) gelagerten, nockenaktuierbaren Kipphebel (3), wobei einenends von einer Unterseite (4) des Kipphebels (3) ein Bolzen (5) abragt, der an seinem distalen Ende (6) ein Winkelgelenk (7) hat, gebildet aus einem Kugelkopf und einem hieran über eine Kugelpfanne verschwenkbeweglich gehaltenen Fußstück (8), dessen Unterstirn (9) eine Kontaktfläche für eine Oberseite (11) eines Hebelfolgeglied (12) aufweist, wobei zur Vorspannung und Mittenlagenausrichtung des Fußstücks (8) ein den Bolzen (5) umfassendes Druckfedermittel (13) vorgesehen ist, welches zwischen einer hebelseitigen Anlage (14) des Fußstücks (8) und zumindest mittelbar der Unterseite (4) des Kipphebels (3) eingespannt ist.
Patent DE-102021133711-A1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel
Inventor: SCHWARZE KLAUS-PETER
IPC: A23L33/175
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Nahrungsergänzungsmittel, das als Wirkstoff die Aminosäure L-Arginin beinhaltet und dem weitere Wirkstoffe zugesetzt sind. Das erfindungsgemäße Nahrungsergänzungsmittel ist dadurch gekennzeichnet, dass es als weiteren Bestandteil die Aminosäure L-Carnitin und zumindest die Wirkstoffe L-Lysin, Q10 liposomal, L-Methionin, Folsäure und Vitamin B6 enthält, wodurch erreicht wird, dass es im Vergleich zu bekannten Nahrungsergänzungsmitteln eine verbesserte Fettsäurenmetabolisierung und somit eine vermehrte Bildung von Adenosintriphosphat bewirkt. Das erfindungsgemäße Nahrungsergänzungsmittel ermöglicht mithin eine bessere und effizientere Fettverbrennung und auch eine Gewichtsreduktion, deren Einsatz speziell im Sport eine eindeutig nachgewiesene Leistungssteigerung bewirkt. In einer besonders vorteiuhaften Ausführungsform der Erfindung sind die Wirkstoffe einer Flüssigkeit zugeführt, so dass das Nahrungsergänzungsmittel als Sprühmittel verabreichbar ist, um so auf ein für den Anwender einfache Weise eine optimale Wirkung entfalten zu können.
Patent DE-102021134241-A1 (DE)
Title: Lockergesteinsprobekörper und Verfahren zur Herstellung des Lockergesteinsprobekörpers
Inventor: GLEICHNER PAULINA
IPC: G01N33/24
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines zylindrischen vollständig verflüssigten Probekörpers (12, 15), dessen innere Struktur einer Lockergesteinsstruktur entspricht, die sich nach nachweislich vollständiger Verflüssigung und anschließender Konsolidierung einstellt. Ferner wird eine Probekörper-Anordnung beschrieben, die zur Verfahrensdurchführung dient.
Patent DE-102021134365-A1 (DE)
Title: Schwingungseinrichtung und vorrichtung, die diese enthält
Inventor: KO SUNGWOOK
IPC: H04R7/04
Filed: 2021-12-22
Abstract: Eine offenbarte Schwingungseinrichtung umfasst einen ersten Schwingungsgenerator und ein erstes Verbindungselement, das an einer ersten Oberfläche des ersten Schwingungsgenerators angeordnet ist. Der erste Schwingungsgenerator kann einen ersten Schwingungsteil umfassen, der mehrere Abschnitte aus anorganischem Material, die eine piezoelektrische Eigenschaft aufweisen, und einen Abschnitt aus organischem Material zwischen den mehreren Abschnitten aus anorganischem Material enthält.
Patent DE-102021202805-A1 (DE)
Title: Arbeitsablaufkombination und variantenerzeugung auf anfrage
Inventor: KIM HYEONGSIK
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-03-23
Abstract: In einer Arbeitsablaufdatenbank gespeicherte Arbeitsabläufe werden annotiert, wobei jeder der Arbeitsabläufe eine geordnete Abfolge von Schritten umfasst. Unterarbeitsabläufe werden aus den Arbeitsabläufen extrahiert durch Teilen der Arbeitsabläufe in Unterarbeitsabläufe an Annotationen, die zwischen den Schritten vorhanden sind, wobei ein erster der Unterarbeitsabläufe die entsprechende Annotation als Ausgang des ersten der Unterarbeitsabläufe umfasst, wobei ein zweiter der Unterarbeitsabläufe die entsprechende Annotation als Eingang in den zweiten der Unterarbeitsabläufe umfasst. Gemeinsame Annotationen zwischen den Unterarbeitsabläufen werden identifiziert, umfassend Identifizieren von beginnenden Unterarbeitsabläufen, die die entsprechende Annotation umfassen, als einen Ausgang und Identifizieren von endenden Unterarbeitsabläufen, die die entsprechende Annotation umfassen, als ein Eingang. Die Unterarbeitsabläufe werden in neue Arbeitsabläufe rekombiniert durch Zusammenfügen der Unterarbeitsabläufe an den gemeinsamen Annotationen, sodass jeder neue Arbeitsablauf aus einem der beginnenden Unterarbeitsabläufe, gefolgt von einem der endenden Unterarbeitsabläufe gebildet wird.
Patent DE-102021204584-A1 (DE)
Title: Integrierte Optik und LiDAR-Vorrichtung mit einer derartigen integrierten Optik
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G01S17/34
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es wird eine integrierte Optik (1) bereitgestellt, insbesondere einer FMCW-LiDAR-Vorrichtung, mit einem Lichtsignalhauptleiter (2), der dazu eingerichtet ist, ein emittiertes Lichtsignal von einer Lichtsignalquelle an einen Tx-Port (3) zu leiten, der dazu eingerichtet ist, das emittierte Lichtsignal in eine Umgebung zu emittieren, und mit einem Rx-Port (14), der dazu eingerichtet ist, ein reflektiertes Lichtsignal aus der Umgebung zu empfangen, wobei das reflektierte Lichtsignal mit einem Anteil des emittierten Lichtsignal an einem Detektor (16) der integrierten Optik (1), insbesondere kohärent, überlagert wird. Dabei weist die integrierte Optik (1) eine Vielzahl von Rx-Ports (4, 5) auf, die in einem vorbestimmten Abstand von dem Tx-Port (3) räumlich beabstandet sind.
Patent DE-102021204828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Authentifizierung eines Nutzers für eine Nutzung eines von dem Nutzer gebuchten Mietfahrzeugs, sowie Computerprogrammprodukt und Authentifizierungssystem
Inventor: SCHÖNAUER MORITZ
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Authentifizierung eines Nutzers (2) für eine Nutzung eines gebuchten Mietfahrzeugs (1), wobei
 - eine funksignalbasierte Primärauthentifizierungsinformation einer elektronischen Eingabeeinheit (3) des Nutzers (2) übermittelt wird,
 - die Authentifizierung des Nutzers (2) in Abhängigkeit von einer Überprüfung der Primärauthentifizierungsinformation mit einem fahrzeugexternen Serversystem (4) durchgeführt werden kann,
 - zusätzlich zu der Primärauthentifizierungsinformation eine auf Basis einer optischen Bildverarbeitung basierenden Sekundärauthentifizierungsinformation der elektronischen Eingabeeinheit (3) des Nutzers (2) und einer Authentifizierungseinheit (10) des Mietfahrzeugs (1) übermittelt wird, wobei
 - falls eine Authentifizierung des Nutzers (2) für die Nutzung des gebuchten Mietfahrzeugs (1) mit der Primärauthentifizierungsinformation nicht erfolgreich durchgeführt werden konnte, dann die Authentifizierung des Nutzer (2) für die Nutzung des gebuchten Mietfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von einer Überprüfung der Sekundärauthentifizierungsinformation mit der Authentifizierungseinheit (10) des Mietfahrzeugs (1) durchgeführt wird.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt und ein Authentifizierungssystem (19).
Patent DE-102021208604-A1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung
Inventor: WANG XIAOCEN
IPC: B62D33/06
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsvorrichtung (10) zur federnden und dämpfenden Aufhängung einer Fahrzeugkabine (6) eines Fahrzeugs relativ zu einem Fahrzeugchassis (1), wobei die Aufhängungsvorrichtung (10) eine sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckende obere Querbrücke (12) an der Fahrzeugkabine (6) und am Fahrzeugchassis (1) eine der oberen Querbrücke (12) zugeordnete untere Querbrücke (11) sowie zwischen der oberen Querbrücke (12) und der unteren Querbrücke (11) angeordnete und diese verbindende Feder-Dämpfer-Elemente (13) umfasst, wobei ein sich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckender Abschnitt (19) der unteren Querbrücke (11) die obere Querbrücke (12) in Fahrzeughochrichtung (z) abschnittsweise überragt.
Patent DE-102022001241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Fahrzeug mindestens eine Kamera (1) mit einer Bildstabilisierung (6) aufweist, die mittels mindestens eines Beschleunigungssensors (2) Schwankungen (SA) der Kamera (1) erkennt und basierend hierauf bildstabilisierende Maßnahmen einleitet,- akustische Signale (S) detektiert werden, die zu dem mindestens einen Beschleunigungssensor (2) eingekoppelt werden,- ein detektiertes akustisches Signal (S) als akustisches Störsignal (SS) identifiziert wird, wenn es einen Spektralanteil aufweist, dessen Frequenz einer Eigenfrequenz des mindestens einen Beschleunigungssensors (2) oder einer harmonischen dieser Eigenfrequenz entspricht oder in einem vorgegebenen Bereich um diese Eigenfrequenz bzw. um die harmonitsch der Eigenfrequenz liegt, und- bei Detektion eines akustischen Störsignals (SS) auf eine Fehlfunktion der Bildstabilisierung (6) geschlossen wird.
Patent DE-102022004664-A1 (DE)
Title: Anpassbare Halterung für einen Kurzstreckenradarsensor in Fahrzeugen
Inventor: MAHABALESHWAR RAGHAVENDRA
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-12-12
Abstract: Eine anpassbare Halterung 200 für einen Sensor 220 eines Fahrzeugs, die einen an einer Fahrzeugkarosserie fixierten Befestigungsrahmen 202, einen ersten Rahmen 204, der mit dem Befestigungsrahmen 202 beweglich konfiguriert ist, um sich entlang einer ersten Achse 206 zu bewegen, einen zweiten Rahmen 216, der mit dem ersten Rahmen 204 drehbar konfiguriert ist, um sich um eine dritte Achse 222 zu drehen, die senkrecht zu der ersten Achse 206 ist, und einen dritten Rahmen 218 beinhaltet, der mit dem zweiten Rahmen 216 drehbar konfiguriert ist, um sich um eine zweite Achse 214 zu drehen, die senkrecht zu der ersten Achse 206 und der dritten Achse 222 ist. Darüber hinaus beinhaltet der dritte Rahmen 218 Schlitze 230 und Haltehalterungen 232, die in den Schlitzen 230 beweglich konfiguriert sind, um den Sensor 220 zu halten. Die bewegliche Anordnung der Haltehalterungen 232 ermöglicht ist, dass der dritte Rahmen 218 den Sensor 220 in verschiedenen Größen hält.
Patent DE-102022101373-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung
Inventor: KAKESHITA Mafune
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine Fahrzeugkollisionsvermeidungsunterstützungsvorrichtung (10) führt eine Lenkausweichsteuerung zum Einstellen eines Ausweichfahrwegs zum Vermeiden einer Kollision eines eigenen Fahrzeugs (100) mit einem Objekt (200) in einer Fahrspur, in der sich das eigene Fahrzeug (100) bewegt, und Ausführen eines Ausweichlenkprozesses zum zwangsweisen Lenken des eigenen Fahrzeugs (100) aus, um das eigene Fahrzeug (100) entlang des Ausweichfahrwegs zu bewegen, wenn ein Indexwert, der eine Wahrscheinlichkeit der Kollision des eigenen Fahrzeugs (100) mit dem Objekt (200) vor dem eigenen Fahrzeug (100) darstellt, gleich oder größer einem vorbestimmten Indexwert wird. Die Vorrichtung (10) stoppt eine Ausführung der Lenkausweichsteuerung, wenn das Objekt (200) ein Bewegungsobjekt bzw. bewegliches oder sich bewegendes Objekt (200Mtgt) ist, das sich in der gleichen Richtung wie eine Bewegungsrichtung des eigenen Fahrzeugs (100) bewegt, und eine Verzögerung bzw. Verlangsamung des Bewegungsobjekts (200Mtgt) gleich oder größer einer vorbestimmten Verzögerung bzw. Verlangsamung wird.
Patent DE-102022108547-A1 (DE)
Title: Gerotorpumpe mit verbesserter Dichtung
Inventor: TAYARI AYMEN
IPC: F04C2/10
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerotorpumpe (1) aufweisend einen Innenrotor (2), der um eine erste Drehachse (101) rotierbar ist, einen Außenrotor (3), der um eine zur ersten Drehachse (101) parallelen zweiten Drehachse (102) rotierbar ist und den Innenrotor (2) in einer Umfangsrichtung (200) umschließt, um mit dem Innenrotor (2) eine Saugkammer (10) und eine davon getrennte Druckkammer (11) zu bilden, einen Lagerring (4), der den Außenrotor (3) in Umfangsrichtung (200) umschließt, und ein Gehäuse (5a,5b), in dem der Lagerring (4) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (5a,5b) und/oder der Lagerring (4) zumindest eine Außendrucktasche (6) aufweist, die mit der Druckkammer (11) der Gerotorpumpe (1) fluidverbunden ist, und wobei die Außendrucktasche (6) zwischen Gehäuse (5a,5b) und Lagerring (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102022113682-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Übermittlung von Informationen über einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Lichtquellen
Inventor: KARI MOHAMED
IPC: B60Q11/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Übermittlung von Informationen über einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Lichtquellen, umfassend die folgenden Schritte:- Überwachung (S1) der Lichtquellen auf eine bestimmungsgemäße Funktion, wobei für jede der Lichtquellen, für die detektiert wird, dass sie nicht bestimmungsgemäß funktioniert, ein Zeitpunkt gespeichert wird, an dem die nicht bestimmungsgemäße Funktion das erste Mal detektiert wurde;- Empfang (S2) einer Meldung über einen Defekt des Scheinwerfers; und, ausgelöst durch den Empfang der Meldung,- Übermittlung (S3) eines ersten Signals an ein zentrales System, wobei das erste Signal einen Hinweis auf die Zeitpunkte und Positionen der nicht bestimmungsgemäß funktionierenden Lichtquellen umfasst, durch eine Kommunikationseinheit des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102022114128-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von thermoelektrischen Bauelementen
Inventor: DENG KANGFA
IPC: H10N10/01
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Materialwissenschaften und betrifft ein Verfahren zur Herstellung von thermoelektrischen Bauelementen, wie es beispielsweise für Bauelementen, insbesondere zur Stromerzeugung aus Abwärme eingesetzt werden können.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Verfahrens, welches einfach und kostengünstig thermoelektrische Bauelement mit hoher Produktionsausbeute, auch in der Massenproduktion, realisiert.Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, bei dem mittels Verfahren der fotolithografischen Strukturierung und Schichtabscheidungsverfahren ein oder mehrere elektrisch in Reihe geschaltete thermoelektrische Bauelemente auf einem Substrat hergestellt werden, wobei insbesondere zwei Schichten aus einem strukturierbaren Material für die Herstellung eingesetzt werden.