baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007048925-B4 (DE)
Title: Chemische Zusammmensetzung auf Basis von Oligo- und/oder Polysiloxanen sowie deren Verwendung
Inventor: KUNZ MARTIN DR
IPC: A61K6/896
Filed: 2007-10-12
Granted: 2014-11-13
Abstract: Chemische Zusammensetzung auf der Basis mindestens eines Oligo- und/oder Polysiloxans (A) mit mindestens zwei ungesättigten Gruppen und enthaltend gegebenenfalls Additive zum Lackieren, Beschichten, Verkleben und/oder Reparieren von Substraten, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den Oligo- und/oder Polysiloxanen (A) mindestens ein Mono-, Oligo- und/oder Polysiloxan (B) mit mindestens zwei SiH-Gruppen und ein Mono- und/oder Oligosiloxan (C) ohne funktionelle Gruppen der Formel Si(R)3-E-Si(R)3, worin E einen Rest der Formel -O-(Si(R)2-O)m- darstellt und die einzelnen R, unabhängig voneinander, Alkyl mit 1 bis 20 C-Atomen, Cycloalkyl mit 3 bis 12 C-Atomen, Aryl und/oder Aralkyl, und m in der Formel -O-(Si(R)2-O)m- eine ganze Zahl von 0 bis 40 bedeuten, dass die SiH-Gruppen im Verhältnis zu den ungesättigten Gruppen äquimolar, im Unter- oder Überschuss von bis zu etwa 200 Mol% vorliegen und kein Hydrosilylierungskatalysator vorliegt.
Patent DE-102007062070-B4 (DE)
Title: Trockner mit Luftkanal-Zusetzungserkennungsfunktion
Inventor: KIM YANG-HWAN
IPC: D06F58/28
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-07-02
Abstract: Trockner mit Luftkanal-Zusetzungserkennungsfunktion, mit: – einem Heizer (30) zum Erwärmen der Luft in einem Luftkanal; – einer Temperatursteuerungseinheit (TS1, TS2) zum Ein- und Ausschalten der Spannungsversorgung von einer Spannungsversorgungseinheit an den Heizer (30) entsprechend der Temperatur im Luftkanal oder der Temperatur des Heizers (30); und – einer Beurteilungseinheit (90d) zum Beurteilen des Zusetzungszustands des Luftkanals entsprechend einer Aus-Zeit, in der die Temperatursteuerungseinheit (TS1, TS2) ausgeschaltet ist, wobei die Beurteilungseinheit (90d) eine aufsummierte Aus-Zeit der Temperatursteuerungseinheit (TS1, TS2) berechnet und die Temperatursteuerungseinheit (TS1, TS2) als unfähig, normal zu arbeiten, beurteilt, wenn die aufsummierte Aus-Zeit über einer Referenzaufsummierzeit liegt.
Patent DE-102008008060-B4 (DE)
Title: Rotor mit einem parallel zur Rotationsachse angeströmten, ringförmigen Rotorblatt
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: F03D1/06
Filed: 2008-02-01
Granted: 2017-08-17
Abstract: Rotor (3) zur Umwandlung der in einer Strömung enthaltenen kinetischen Energie in eine Drehbewegung als Strömungskonverter (31), welcher Rotor (3) eine Rotationsachse (30) und ein ringförmiges Rotorblatt (2) besitzt, das im Querschnitt ein Flügelprofil mit einer Flügelnase (20) und einer Flügelhinterkante (24) hat und welches ringförmige Rotorblatt (2) mit seiner Flügelnase (20) zur Anströmung (s) und mit seiner Flügelhinterkante (24) zur strömungsabgewandten Seite ausgerichtet ist und eine aus wenigstens zwei gleichen Ringsegmenten zusammengesetzte Ringform (1) aufweist, bei der jedes Ringsegment einen Umkreis um die Rotationsachse (30) tangiert und die Flügelstellung (21) in jedem Ringsegment (10) regelmäßig von einer Auftriebstellung (210) in eine Abtriebstellung (211) wechselt, sodass bei Anströmung (s) des Rotors (3) parallel zur Rotationsachse (30) ein aero- oder hydrodynamisch erzeugtes Kräftepaar aus Sog-(I) und Druckkräften (II) mit einem Versatzmoment auf die Rotationsachse (30) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Rotorblatt (2) entweder eine wellenförmige Ringform (1) aus drei oder mehreren konvexen oder konkaven Ringsegmenten (110, 111) oder eine Sternform aus drei oder mehreren V-förmigen Ringsegmenten mit spitzen oder gerundeten Ecken oder eine polygonale Ringform (1) aus drei oder mehreren geraden Ringsegmenten mit spitzen oder gerundeten Ecken aufweist.
Patent DE-102008009348-B4 (DE)
Title: Recycling- und Verzinkungsverfahren
Inventor: PILLKAHN HANS-BERND DR
IPC: C25D3/22
Filed: 2008-02-14
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Recycling von verzinktem Stahlschrott und zur galvanischen Verzinkung mit folgenden Schritten: – Eintauchen des verzinkten Stahlschrotts in eine alkalische Lösung, – Ablösen der Zinkschicht vom Stahlschrott in der alkalischen Lösung, – Einleitung von Kohlendioxid in die alkalische Lösung und Ausfällen von Zinkcarbonat, – Abtrennen des Zinkcarbonats, – Verwendung des Zinkcarbonats zur Herstellung eines Zinkelektrolyten und – galvanische Verzinkung von Metallteilen mit Hilfe des Zinkelektrolyten.
Patent DE-102008009363-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Wellenzapfen und einem Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/20
Filed: 2008-02-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung, insbesondere im Längsantriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Die Verbindungsanordnung umfasst einen Wellenzapfen 3 mit einer äußeren Zapfennut 34; ein Gleichlaufdrehgelenk 4 mit einem Gelenkinnenteil 6, das mit dem Wellenzapfen 3 zur Übertragung eines Drehmoments drehfest verbunden ist, wobei das Gelenkinnenteil 6 einen hülsenartigen Abschnitt 20 mit einer inneren Ringnut 35 aufweist; einen radial elastisch aufweitbaren Axialsicherungsring 30 zur axialen Fixierung des Gelenkinnenteils 6, der in der Zapfennut 34 des Wellenzapfens 3 einsitzt; und Sicherungsmittel 41, die an dem hülsenartigen Abschnitt 29 befestigt sind und ein radiales Aufweiten des Axialsicherungsrings 30 verhindern.
Patent DE-102008015351-B4 (DE)
Title: Spaltabdeckung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLMUTH MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2008-03-22
Granted: 2015-11-12
Abstract: Spaltabdeckung (1; 9; 13; 16; 21; 23; 27; 29; 36) für ein Kraftfahrzeug zur Abdeckung eines Spalts (S) zwischen variabel beabstandbaren Fahrzeugelementen (2, 3; 31, 32), aufweisend ein Abdeckelement (5), das einerseits in einer Aufnahme (6; 12; 35; 32, 38) des ersten der Fahrzeugelemente (2, 3; 31, 32) untergebracht ist und andererseits an dem zweiten der Fahrzeugelemente (2, 3; 31, 32) befestigbar ist, wobei das Abdeckelement (5) abhängig vom Spaltmaß (ΔL) aus der Aufnahme (6; 12; 35; 32, 38) ausfahrbar und in die Aufnahme (6; 12) einfahrbar ist, wobei das Abdeckelement (5) biegsam ist und die Spaltabdeckung im Bereich der Aufnahme mit einem Spannmittel (8; 10; 15; 17; 34; 37) zur Spannung des Abdeckelements (5) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) ausgebreitet in dem ersten der Fahrzeugelemente (2, 3; 31, 32) untergebracht ist, und das Spannmittel (10) in das Abdeckelement (5) integriert ist.
Patent DE-102008015660-B4 (DE)
Title: Strömungskraftmaschine
Inventor: ROES HELMUT
IPC: F03B9/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2009-12-24
Abstract: Strömungskraftmaschine (1, 101),  umfassend  einen Grundkörper (11, 111) mit einem Führungsmechanismus (10, 110), der eine umlaufend geschlossene Führung (5, 105) aufweist,  mehrere bewegliche Flügel (2, 102), die mittels des Führungsmechanismus (10, 110) an der Führung (5, 105) umlaufend gehalten sind und von einem Fluid antreibbar sind,  eine Energieumwandlungseinheit (4, 104), die mit den Flügeln (2, 102) antriebsverbunden ist,  wobei jeder der Flügel (2, 102) zwischen einer angelegten Stellung und einer ausgefahrenen Stellung um jeweils eine Schwenkachse S schwenkbar ist,  sowie  Steuermittel (20, 24) zum steuerbaren Verschwenken der Flügel (2, 102), wobei die Steuermittel mehrere Betätigungshebel (20), die jeweils fest mit einem der Flügel (2, 102) verbunden sind, und zumindest eine Steuerleiste (24), die an dem Grundkörper (11, 111) angebracht ist und mit den Betätigungshebeln (20) zusammenwirkt, umfassen, wobei die zumindest eine Steuerleiste (24) verstellbar ist.
Patent DE-102008016465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen einer Steckdose eines Fahrzeugs mit elektrischer Energie des Fahrzeugs
Inventor: WAGENER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2008-03-31
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Versorgen einer Steckdose eines Fahrzeugs mit elektrischer Energie des Fahrzeugs,
 wobei das Fahrzeug einen ersten Energieversorgungskreis (1) und einen zweiten Energieversorgungskreis (2) umfasst,
 wobei das Verfahren ein wahlweises Verbinden der Steckdose (3) des Fahrzeugs mit entweder dem ersten Energieversorgungskreis (1) oder dem zweiten Energieversorgungskreis (2) durch einen Benutzer des Fahrzeugs umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Verbinden ein Stecken einer Sicherung (5) in eine erste Position (6) oder in eine zweite Position (7) eines Sicherungshalters (8) des Fahrzeugs umfasst, wobei durch Stecken der Sicherung (5) in die erste Position (6) die Steckdose (3) mit dem ersten Energieversorgungskreis (1) und durch Stecken der Sicherung (5) in die zweite Position (7) die Steckdose (3) mit dem zweiten Energieversorgungskreis (2) gekoppelt wird,
 wobei der erste Energieversorgungskreis (1) nur dann elektrische Energie bereitstellt, wenn eine Zündung (4) des Fahrzeugs eingeschaltet ist oder wenn ein Zündschlüssel des Fahrzeugs in ein Zündschloss des Fahrzeugs eingesteckt ist, und
 wobei der zweite Energieversorgungskreis (2) eine Dauer-Energieversorgung des Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-102008018854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Bergwerkswässern
Inventor: BRACHMANN CONNY
IPC: C02F1/461
Filed: 2008-04-15
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von Eisen- und Sulfat-haltigen Bergwerkssickerwässern und Bergwerksabwässern, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Bergwerkssickerwässer und Bergwerksabwässer in einem Absetzbehältnis gesammelt und mit Luft durchwirbelt werden und zur Beschleunigung der Sedimentation den Bergwerkssickerwässern und Bergwerksabwässern ein polymerer Zusatzstoff zugegeben wird, wobei ein in den Bergwerkssickerwässern und Bergwerksabwässern enthaltener Stoffanteil von Pyrit zu Fe2O3 und zu H2SO3 oxidiert, der polymere Zusatzstoff zusammen mit dem Fe2O3 ausflockt und sedimentiert und das Sediment entnommen wird, in einem zweiten Verfahrensschritt das verbleibende Sulfat-haltige Wasser in ein Reaktionsbehältnis geleitet, dessen Sulfatgehalt bestimmt und im stöchiometrischen Verhältnis dazu mit einem Zusatz von Calciumverbindungen wie Calciumhydroxid und/oder Calciumoxid und/oder Calciumcarbonat und/oder Calciumchlorid oder mit einem Zusatz von Bariumverbindungen wie Bariumoxid und/oder Bariumhydroxid und/oder Bariumcarbonat und/oder Bariumchlorid versetzt wird, wobei die darin gelösten Inhaltstoffe zu Feststoffen wie Calciumsulfat oder Bariumsulfat umgesetzt werden und sedimentieren, und in einem dritten Verfahrenschritt – sofern die Zusatzstoffe keine Chloridverbindungen sind – das so aufbereitete Bergwerkssickerwasser oder Bergwerksabwasser als Brauchwasser gesammelt oder in einen Vorfluter abgeleitet wird oder – sofern die Zusatzstoffe Chloridverbindungen sind – das Chlorid-haltige Wasser gereinigt und sodann in einen Vorfluter abgeleitet wird.
Patent DE-102008029300-B4 (DE)
Title: Tampondruckmaschine
Inventor: VOGT UDO
IPC: B41F17/00
Filed: 2008-06-19
Granted: 2012-01-26
Abstract: Tampondruckmaschine (1) aufweisend wenigstens einen Tamponträger (4), sowie einen Bedruckobjekt-Träger (28), welcher relativ zu dem Tamponträger (4) positionsveränderlich angeordnet ist und zur Aufnahme von einem oder mehreren Bedruckobjekten (8) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tampondruckmaschine (1) ferner  eine relativ zum Bedruckobjekt-Träger (28) positionsunveränderlich angeordnete Einricht-Druckbild-Aufnahmevorrichtung (48),  eine Bildaufnahmevorrichtung (46) zum Erzeugen eines Bildes von wenigstens einem Teilbereich der Einricht-Druckbild-Aufnahmevorrichtung (48),  eine Positionsabweichungs-Bestimmungsvorrichtung (56) zur Bestimmung der Abweichung der Ist-Position eines auf der Druckbild-Aufnahmevorrichtung (48) befindlichen Druckbildes von einer durch Referenzdaten gegebenen Referenzposition, und  eine Positionsverschiebungs-Bestimmungsvorrichtung (60) zur Bestimmung der Verschiebung des Bedruckobjekt-Trägers (28) relativ zu einer Referenzposition aufweist.
Patent DE-102008038882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umsetzung einer Lenkmomentempfehlung durch eine elektromechanische Lenkung und ein Steuergerät
Inventor: HOLLUSCHECK DANNY
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-08-08
Granted: 2019-02-14
Abstract: Verfahren zur Umsetzung einer Lenkmomentempfehlung durch eine elektromechanische Lenkung, mittels eines Steuergerätes (1), wobei das Steuergerät (1) eine Schnittstelle (2) zu einem Fahrzeug-Bus (3), eine Schnittstelle (5) zu einem Servomotor (6) und einen Mikrocontroller (4) aufweist, wobei der Mikrocontroller (4) auf Module zur Umsetzung und Priorisierung von Lenkmomentempfehlungen (LME1-3) zugreift, wobei ein vorgeschaltetes, zentrales Modul (8) eine Plausibilisierung und Priorisierung aller eingehenden Lenkmomentempfehlungen (LME1-3) vornimmt, wobei eine plausibilisierte Lenkmomentempfehlung mit der höchsten Priorität an ein zentrales nachgeschaltetes Modul (9) zur Umsetzung der Lenkmomentempfehlung übergeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die eingehenden Lenkmomentempfehlungen (LME1-3) von verschiedenen Fahrer-Assistenzsystemen stammen.
Patent DE-102009001695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Impedanzmessung
Inventor: HOCH WERNER
IPC: G01D5/16
Filed: 2009-03-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Impedanzmessung an einem passiven Netzwerk mit folgenden Verfahrensschritten: Beaufschlagen des zu untersuchenden Netzwerks mit einem Breitbandsignal, Vergleich des Antwortsignals mit einem Schwellwert und Messung der durch das Netzwerk hervorgerufenen Verzögerungszeit bis zum Erreichen des Schwellwertes, wobei der Verlauf der Sprungantwort schrittweise durch Variation des Schwellwerts abgetastet wird.
Patent DE-102009005551-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider mit Rücklaufsperrventil, insbesondere zum Reinigen von Kurbelgehäusegasen
Inventor: GILLENBERG ERIC
IPC: F16K15/04
Filed: 2009-01-20
Granted: 2015-09-03
Abstract: Flüssigkeitsabscheider (1) zum Abscheiden flüssiger und/oder fester Bestandteile aus einem Gasstrom, insbesondere Ölabscheider zum Reinigen von Kurbelgehäusegasen, umfassend – ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (7) für zu reinigendes Gas, einem Auslass für gereinigtes Gas (8), einem Deckel (3) zum Verschließen des Flüssigkeitsabscheiders (1) und einem in das Gehäuse (2) eingesetzten Filterelement (4) mit einem Filtermedium (5) zum Reinigen des Gases, und – ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Rücklaufsperrventil (15) zum Verschließen des Auslasses (8), sowohl im Falle des Eindringens von Flüssigkeit in das Gehäuse (2) als auch im Falle des Umfallens des Flüssigkeitsabscheiders (1), – wobei das Rücklaufsperrventil (15) einen Schwimmkörper (16), eine Führung (17) für den Schwimmkörper (16) und einen Dichtsitz (18) umfasst und der Schwimmkörper (16) derart ausgebildet ist, dass er sich durch Aufschwimmen in einer Flüssigkeit so bewegen kann, dass durch das Aufschwimmen des Schwimmkörpers (16) der Dichtsitz (18) und damit der Auslass (8) des Flüssigkeitsabscheiders (1) geschlossen wird, wobei der Schwimmkörper (16), die Führung (17) und der Dichtsitz (18) des Rücklaufsperrventils (1) an dem Deckel (3) des Flüssigkeitsabscheiders (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rücklaufsperrventil (15) einen Schwerkörper (20) aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er beim Umfallen des Flüssigkeitsabscheiders (1) auf den Schwimmkörper (16) einwirkt und dadurch das Schließen des Rücklaufsperrventils (15) mittels des Dichtsitzes (18) des Schwimmkörpers (16) bewirkt.
Patent DE-102009011190-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung und Isolation von Drehschwingungen in Gelenkwellen
Inventor: DUERRE MARKUS
IPC: F16F15/12
Filed: 2009-03-04
Granted: 2010-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung und Isolation von Drehschwingungen in Gelenkwellen, umfassend ein Innenrohr (1) und ein Außenrohr (5), welche um einen Verdrehwinkel relativ zueinander verdrehbar sind, wobei das Außenrohr (5) das Innenrohr (1) konzentrisch aufnimmt und umgibt, wobei das Innenrohr (1) und das Außenrohr (5) jeweils gezahnte Oberflächen (2, 6) mit Zähnen (3, 7) und Tälern (8) aufweisen, wobei das Innenrohr (1) und das Außenrohr (5) ineinander greifen, wobei zwischen dem Innenrohr (1) und dem Außenrohr (5) eine Elastomerlage (4) positioniert ist und wobei in Richtung des Außenrohrs (5) abragende Zähne (3) des Innenrohrs (1) derart in Täler (8) des Außenrohrs (5) eingreifen, dass in den Tälern (8) des Außenrohrs (5) ein Hohlspalt (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elastomerlage (4) auf der dem Außenrohr (5) zugewandten Oberfläche (2) des Innenrohrs (1) aufvulkanisiert aufliegt, oder dass die Elastomerlage (4) auf der dem Innenrohr (1) zugewandten Fläche des Außenrohrs (5) aufvulkanisiert...
Patent DE-102009017384-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentige Zierblende für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu seiner Montage
Inventor: LANGE MARCUS
IPC: B60R13/04
Filed: 2009-04-14
Granted: 2019-04-18
Abstract: Zierblendenanordnung zur Befestigung an einer Kraftfahrzeugkarosserie (50) mit einem ersten (12) und einem zweiten Zierblendenprofil (14), die mit einem Endabschnitt (22, 24) in Profillängsrichtung aneinander angrenzend jeweils an der Fahrzeugkarosserie (50) befestigbar sind, wobei das erste Zierblendenprofil (12) einen in Profillängsrichtung von seinem Endabschnitt (22) hervorstehenden Befestigungsfortsatz (15) aufweist, welcher mit dem Endabschnitt (24) des zweiten Blendenprofils (14) form- und/oder kraftschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Fahrzeug zugewandten Seite des Trägers (16) des ersten Profils (12) ein Rastelement (36) zur Bildung einer Rastverbindung mit einem karosserieseitig angeordneten Gegenrastelement (44) vorgesehen ist, wobei die Rastverbindung zur Fixierung des Trägers (16) an der Karosserie (50) zumindest bezüglich der Fahrzeugquerrichtung (y) und/oder der Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgebildet ist und eine Ausgleichsbewegung des Trägers (16) relativ zur Karosserie (50) im Wesentlichen entlang der Fahrzeughochrichtung (z) ermöglicht.
Patent DE-102009024715-B4 (DE)
Title: Steigrohr für ein Weinfaß
Inventor: KIENZLER HUBERT
IPC: B67D1/00
Filed: 2009-06-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Steigrohr (3) für ein Weinfaß (1), mit einem unteren, rohrförmigen Stutzen (4), mittels welchem das Steigrohr (3) in ein Spundloch (2) des Weinfasses (1) abgedichtet hineinsteckbar ist, mit einem oberen, an den Stutzen (4) sich anschließendes Vorratsbehältnis (6) sowie mit einem, die obere Öffnung des Vorratsbehältnisses (6) luft- und flüssigkeitsdicht abschließenden Verschlußelement (8), dadurch gekennzeichnet, daß das Vorratsbehältnis (6) im oberen Bereich ein Überdruckventil (7) in Form eines Lippenventils mit einem abdichtenden Ringflansch an seinem hinteren Ende aufweist, wobei die Wand des Vorratsbehältnisses (6) eine Durchbrechung aufweist, durch die hindurch von innen her das Lippenventil abgedichtet hindurchgesteckt ist, und wobei das Überdruckventil (7) Überdruckgase aus dem Innern des Vorratsbehältnisses (6) nach außen passieren läßt und das Eindringen von Umgebungsluft ins Innere des Vorratsbehältnisses (6) sperrt.
Patent DE-102009025182-B4 (DE)
Title: Optischer Strahlaufweiter und Bearbeitungsverfahren mit einem solchen Strahlaufweiter
Inventor: FLECK ADOLF
IPC: G02B27/09
Filed: 2009-06-12
Granted: 2015-01-22
Abstract: Optischer Strahlaufweiter mit  einer ersten, zweiten und dritten Fassung (2, 4, 6), die jeweils zumindest eine Linse (3, 5, 7) haltern und so miteinander verbunden sind, daß sowohl die erste und zweite Fassung (2, 4) als auch die zweite und dritte Fassung (4, 6) jeweils in Längsrichtung des Strahlaufweiters (1) relativ zueinander verschiebbar sind, um den Abstand der durch die entsprechenden Fassungen (2, 4, 6) gehalterten Linsen (3, 5, 7) zu verändern, und  mit einem ersten elastischen Element (17), das mit der ersten oder zweiten Fassung (2, 4) verbunden ist, um die zwischen der ersten und zweiten Fassung (2, 4) vorliegende Spielpassung zu verbessern, wobei das erste elastische Element (17) als O-Ring ausgebildet ist.
Patent DE-102009039778-B4 (DE)
Title: Heizelement
IPC: H05B3/48
Filed: 2009-09-02
Granted: 2017-03-30
Abstract: Um eine Heizvorrichtung zur Beheizung von hülsenförmig ausgebildeten Bauelementen, bestehend aus einer geschlitzten, gut wärmeleitenden Hülse, die eine Nut aufweist, in der ein Heizelement eingepresst gehalten ist, zu schaffen, die neben einer sehr guten Wärmeübertragung sowie einer optimalen thermischen Leistungskonzentration an den äußeren Enden des Heizelementes kostengünstig herstellbar ist und sowohl einfach montierbar als auch einfach wieder demontierbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Hülse (2) einen durchgehenden Schlitz (6) aufweist und die Nut (4) über die gesamte Mantelfläche der Hülse (2) wendelartig derart verläuft, dass Windungen (3, 9) des Heizelementes (1) den Schlitz (6) mit unterschiedlichen Steigungen überwickeln.
Patent DE-102009044003-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Temperaturmanagement einer Gasturbinenmaschine
Inventor: MORGAN REX A
IPC: F02C7/18
Filed: 2009-09-14
Granted: 2021-02-25
Abstract: Turbinenmaschine (10), die aufweist:
 eine Turbine (16);
 einen Verdichter (12) zur Verdichtung von Luft, der einen Verdichterausgangsdiffusor (44) aufweist;
 eine Brennkammer (14) zur Aufnahme der verdichteten Luft (43) durch einen Einlasskanal und dazu ausgelegt, mit dieser einen Brennstoff zu verbrennen, um heißes Abgas (20) zu der Turbine (16) abzugeben;
 einen Radraum (42), der nahe der Brennkammer (14) definiert ist,
 einen Kühlluftkanal (54), der zwischen dem Verdichter
 (12) und dem Radraum (42) verläuft, wobei der Kühlluftkanal (54) teilweise durch den Verdichterausgangsdiffusor (44) definiert ist; und
 eine Ventileinrichtung (50, 150) mit einem Ventilglied (52, 152), das in einer Wand des Verdichterausgangsdiffusors (44) angeordnet und dazu eingerichtet ist, Kühlluft aus dem Verdichterausgangsdiffusor (44) in den Kühlluftkanal (54) zur Zuführung zu dem Radraum (42) in Abhängigkeit von einem in dem Radraum (42) herrschenden Zustand einzulassen.
Patent DE-102009046679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses mit einer eingebetteten Antenne und zugehöriges Mobilfunkgerät
Inventor: CHO SUNG EUN
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-11-13
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses mit einer eingebetteten Antenne für ein Mobilfunkgerät, wobei das Verfahren umfasst: Ausbilden eines dreidimensionalen metallischen Antennenmusters (110, 210, 310, 410) durch Durchführen einer Druckbearbeitung auf einem Metallblech, Anordnen des Antennenmusters in einer ersten Form und Spritzgießen eines ersten spritzgegossenen Glieds (120, 220, 320), das eine Fläche des Antennenmusters bedeckt, und Anordnen des ersten spritzgegossenen Glieds (120, 220, 320), auf dessen einer Fläche das Antennenmuster (110, 210, 310, 410) vorgesehen ist, in einer zweiten Form, wobei das Antennenmuster (110, 210, 310, 410) in einem Raum innerhalb der zweiten Form angeordnet ist, und Spritzgießen eines zweiten spritzgegossenen Glieds (130, 230, 330), das die andere Fläche des Antennenmusters (110, 210, 310, 410) bedeckt, um das Antennenmuster zwischen dem ersten spritzgegossenen Glied (120, 220, 320) und dem zweiten spritzgegossenen Glied einzubetten.