baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002830-B4 (DE)
Title: Bioraffinerie-Verfahren
Inventor: HASS VOLKER C
IPC: C12P7/06
Filed: 2015-03-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Bioraffinerie-Verfahren, welches die folgenden Schritte umfasst:(S1) Herstellen einer zuckerhaltigen Lösung und eines feststoffhaltigen Rückstandes aus Biomasse,(S2) Fermentieren der zuckerhaltigen Lösung mit Hefe unter Bildung von Ethanol und Kohlendioxid und unter Vermehrung der Hefe,(S3) Abtrennen zumindest eines Teils des gebildeten Ethanols von der vermehrten Hefe,(S4) Zugeben einer reduzierbaren organischen Verbindung zu zumindest einem Teil der vermehrten Hefe,(S5) Reduzieren der reduzierbaren organischen Verbindung durch die vermehrte Hefe unter Bildung eines reduzierten Produkts,(S6) Vergären der vermehrten Hefe und des feststoffhaltigen Rückstandes unter Bildung von Methan und Kohlendioxid und(S7) Umsetzen zumindest eines Teils des in den vorstehenden Schritten gebildeten Kohlendioxids mit Wasserstoff zu Methan, wobei in dem Schritt (S4) des Zugebens einer reduzierbaren organischen Verbindung ein Keton als reduzierbare organische Verbindung zugegeben wird, welches in dem Schritt (S5) zu einem sekundären Alkohol als reduziertes Produkt umgesetzt wird.
Patent DE-102015005179-B4 (DE)
Title: Dialysemaschine und Verfahren zum Betrieb eines Pneumatiksystems einer Dialysemaschine
Inventor: MüLLER RALF
IPC: A61M1/14
Filed: 2015-04-22
Granted: 2022-07-28
Abstract: Dialysemaschine mit einem Hydrauliksystem, das zur Bereitstellung der Dialyselösung oder eines Bestandteils der Dialyselösung bestimmt ist, wobei das Hydrauliksystem eine Entgasungspumpe zur Entgasung der Dialyselösung oder eines Bestandteils der Dialyselösung aufweist, sowie mit einem Pneumatiksystem, in dem zum Betrieb einer Komponente des Dialysegerätes zumindest zeitweise Unterdruck herrscht, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungspumpe derart ausgeführt ist, dass sie im Betrieb auf ihrer Saugseite Unterdruck erzeugt und dass zwischen der Saugseite der Entgasungspumpe und dem Pneumatiksystem zur Unterdruckerzeugung im Pneumatiksystem eine Verbindungsleitung existiert.
Patent DE-102015007585-B4 (DE)
Title: Notbetrieb bei Batterieausfall in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz
Inventor: GASSNER ANDREAS
IPC: H02J9/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei- ein erstes elektrisches Bordnetz (2) eine erste Batterie (5) und einen Generator (6) aufweist und bei einer ersten elektrischen Spannung (U1) betrieben wird, wobei der Generator (6) des ersten Bordnetzes (2) bei dem Kraftfahrzeug (1) durch einen Antriebsstrang angetrieben wird, der eine Verbrennungskraftmaschine (15) aufweist,- ein zweites elektrisches Bordnetz (3) eine zweite Batterie (8) aufweist und bei einer zweiten elektrischen Spannung (U2), die kleiner als die erste elektrische Spannung (U1) ist, betrieben wird,- das erste Bordnetz (2) und das zweite Bordnetz (3) über einen DC-DC-Wandler (4) gekoppelt sind und in einem ersten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (1) elektrische Leistung aus der ersten Batterie (5) und aus dem Generator (6) mittels des DC-DC-Wandlers (4) in das zweite Bordnetz (3) übertragen wird, um einen Leistungsbedarf des zweiten Bordnetzes (3) zu decken, wobei eine Detektionseinrichtung (16) einen Ausfall der ersten Batterie (5) detektiert und bei detektiertem Ausfall eine Begrenzungseinrichtung (19) das Kraftfahrzeug (1) in einen zweiten Betriebsmodus schaltet, wobei im zweiten Betriebsmodus ein jeweiliger Reglergrenzwert (20, 22) und/oder ein jeweiliger Reglerdynamikwert (21, 23) des Generators (6) auf einen kleineren Wert als im ersten Betriebsmodus eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch den DC-DC-Wandler (4) ein Spannungswert der ersten Spannung (U1) gemessen wird und eine Spannungsdifferenz zwischen dem Spannungswert und einem vorbestimmten Reglersollwert (30) ermittelt wird und ein Tastverhältnis (t1:t2) des DC-DC-Wandlers (4) in Abhängigkeit von der Spannungsdifferenz derart eingestellt wird, dass die Spannungsdifferenz betragsmäßig verringert wird, und dass die Begrenzungseinrichtung (19) zum Einstellen des zweiten Betriebsmodus als Reglerdynamikwert (21) in dem Generator (6) einen maximalen Drehmomentgradienten betragsmäßig verringert, wobei der Reglersollwert (30) des DC-DC-Wandlers (4) unabhängig von dem Reglergrenzwert und/oder der Reglerdynamik ist, so dass die Spannungsregelung des DC-DC-Wandlers (4) ununterbrochen und unabhängig weiterläuft.
Patent DE-102015012561-B4 (DE)
Title: Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine
Inventor: YANO SATOSHI
IPC: B29C45/58
Filed: 2015-09-25
Granted: 2018-02-01
Abstract: Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine, umfassend: eine bewegliche Platte (1), die in der Lage ist, sich entlang eines Führungselements (2) nach vorne und zurück zu bewegen; eine hintere Platte (5), die derart angeordnet ist, dass sie der beweglichen Platte (1) zugewandt ist; einen Kugelgewindetrieb einschließlich einer Kugelgewindemutter (3) und einer Kugelumlaufspindel (4); einen Antriebsmotor (8) zum Antreiben der Kugelumlaufspindel (4) über ein Kopplungselement (6); und ein Motorfixierelement (7), an dem der Antriebsmotor (8) befestigt ist, wobei die Kugelgewindemutter (3) an der beweglichen Platte (1) befestigt ist, die Kugelumlaufspindel (4) von der hinteren Platte (5) drehbar gelagert wird, damit sie in einer axialen Richtung nicht beweglich ist, und das Motorfixierelement (7) so angeordnet ist, dass eine Relativlage davon bezogen auf die hintere Platte (5) einstellbar ist, und wobei der Antriebsmechanismus einer Spritzgießmaschine ferner ein Positionseinstellteil einschließt, das in der Lage ist, die Relativlage zwischen der hinteren Platte (5) und dem Motorfixierelement (7) einzustellen, und wobei das Positionseinstellteil einschließt: ein Schraubloch (9a–d), das das Motorfixierelement (7) oder ein vom Motorfixierelement (7) aus verlaufendes Ansatzelement (16) durchdringt und ein Gewinde aufweist; eine Schraube (10a–d), die über eine Verschraubung mit dem Gewinde des Schraublochs (9a–d) in Eingriff steht; und ein Anstoßteil (15a–d), das an die Schraube (10a–d) anstößt, und wobei die Schraublöcher (9a–d) derart angeordnet sind, dass sie in einer horizontalen und in einer vertikalen Richtung ausgerichtet sind, wobei das Anstoßteil (15a–d), das an die Schraube (10a–d) anstößt, die mit den in einer horizontalen Richtung ausgerichteten Schraublöchern (9a–d) zusammenwirkt, an der hinteren Platte (5) angeordnet ist, und wobei das Anstoßteil (15a–d), das an die Schraube (10a–d) anstößt, die mit den in einer vertikalen Richtung ausgerichteten Schraublöchern (9a–d) zusammenwirkt, in dem Motorfixierelement (7) oder in einem Halteelement (14) des Motorfixierelements (7) angeordnet ist, das ein von dem Motorfixierelement (7) aus verlaufendes Ansatzelement (16) hält.
Patent DE-102015012944-B4 (DE)
Title: Betrieb einer Kraftfahrzeugkomponente bei Ausfall eines puffernden Energiespeichers
IPC: H05K10/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2020-12-31
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend:- ein erstes elektrisches Bordnetz (2) zum Bereitstellen einer ersten elektrischen Spannungsebene und mit einem ersten elektrischen Energiespeicher (4),- ein zweites elektrisches Bordnetz (3) zum Bereitstellen einer zweiten elektrischen Spannungsebene, die einen größeren Spannungswert (U2) als die erste Spannungsebene aufweist, und mit einem zweiten elektrischen Energiespeicher (5),- zumindest eine elektrische Fahrzeugkomponente (7, 7'), die mit dem zweiten elektrischen Bordnetz (3) verbunden ist und die dazu eingerichtet ist, auf der zweiten Spannungsebene eine vorbestimmte Nennleistung (P0) bereitzustellen, wobei die zumindest eine Fahrzeugkomponente (7, 7') mit dem zweiten Bordnetz (3) über eine Schalteinrichtung (11) verschaltet ist und die Schalteinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Fahrzeugkomponente (7, 7') in Abhängigkeit von einem Umschaltsignal (19) mit dem ersten Bordnetz (2) elektrisch zu verbinden, und wobei die zumindest eine Fahrzeugkomponente (7, 7') dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Umschaltsignal (19) höchstens eine Notbetriebsleistung (P1), die kleiner als die Nennleistung (P0) ist, bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fahrzeugkomponente (7, 7') jeweils eine Strombegrenzungseinrichtung (24) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine Stromstärke eines aus dem ersten Bordnetz (2) und/oder dem zweiten Bordnetz (3) empfangenen elektrischen Betriebsstroms (10) auf einen Sollwert einzuregeln, wobei die Strombegrenzungseinrichtung (24) dazu eingerichtet ist, den Betriebsstrom (10) zum Einregeln der Nennleistung (P0) auf der zweiten Spannungsebene zu drosseln und anschließend die Drosselung zum Bereitstellen der Notbetriebsleistung zu verringern.
Patent DE-102015013318-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung eines Kraftfahrzeugs von einer Zielfläche, Kommunikationssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: PROFENDINER DANIEL
IPC: H04W4/40
Filed: 2015-10-14
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Entfernung eines eine benötigte Zielfläche (7) wenigstens teilweise parkend belegenden Kraftfahrzeugs (2), das ein zur vollständig automatischen Fahrzeugführung ausgebildetes Fahrzeugsystem (3) und eine Kommunikationseinrichtung (5) aufweist, von der Zielfläche (7), aufweisend durch folgende Schritte,- Senden einer Aufforderungsnachricht von einer kraftfahrzeugexternen, dem Kraftfahrzeug (2) nicht zugeordneten, von einer nicht dem Kraftfahrzeug (2) zugeordneten Person bedienten Sendevorrichtung (6a, 6b) an die Kommunikationseinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (2), wobei die Aufforderungsnachricht wenigstens eine Identifikationsinformation, die das zu beseitigende Kraftfahrzeug (2) eindeutig identifiziert, und wenigstens eine die Berechtigung der anfragenden Person beschreibende Berechtigungsinformation umfasst,- falls die Identifikationsinformation einer empfangenen Aufforderungsnachricht das empfangende Kraftfahrzeug (2) identifiziert, Vergleich der Berechtigungsinformation mit wenigstens einer Berechtigungsvergleichsinformation, und- bei einer vorliegenden Berechtigung vollautomatisches Fahren des Kraftfahrzeugs (2) von der Zielfläche (7) durch das Fahrzeugsystem (3),- wobei die Berechtigungsinformation eine Rolle der anfragenden Person umfasst und/oder die Rolle bei der Durchführung des Vergleichs bestimmt wird, wobei die Führung des Kraftfahrzeugs (2) bei dem und/oder nach dem Wegfahren von der Zielfläche (7) in Abhängigkeit der Rolle erfolgt.
Patent DE-102015104820-B4 (DE)
Title: Herstellung eines opto-elektronischen Halbleiterbauelements
Inventor: GAEBLER DANIEL
IPC: H01L27/15
Filed: 2015-03-27
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines opto-elektronischen Halbleiterbauelements (2,27), mit den Schritten ...- Bereitstellen eines Schichtenstapels (1,26) mit zumindest einer Metallisierungs-Struktur (7,7'), die mindestens eine Kontaktierungsstelle (8,11) zum elektrischen Kontaktieren des Halbleiterbauelements (2,27) aufweist;- der Schichtenstapel (26) mit mindestens einer dielektrischen Schicht (12) und mit mindestens einer Halbleiterschicht (3), wobei die Halbleiterschicht (3) zumindest einen funktionalen Bereich (6) aufweist, ausgebildet als Schnittstelle für eine elektromagnetische Strahlung;- Abtragen oder Entfernen von Material des Schichtenstapels (1,26) durch ein gemeinsames Abtragen oder Entfernen in lokalen Bereichen (17,20) über der zumindest einen Kontaktierungsstelle (8) und über dem funktionalen Bereich (6), wobei eine Maske (16) auf den Schichtstapel (1, 26) aufgebracht wird und das lokale Abtragen oder Entfernen unter Verwendung der Maske (16) erfolgt, die Maske (16) durch ein fotolithographisches Verfahren hergestellt wird und zur Herstellung der Maske (16) eine zur Freilegung der Kontaktierungsstelle (8, 11) vorgesehene Ätzmaske (16) modifiziert wird;- wodurch zwei unterschiedlich tiefe Fenster (18,24;18',24') zur Kopplung des Halbleiterbauelements (2,27) mit der Umgebung freigelegt oder gebildet werden.
Patent DE-102015108393-B4 (DE)
Title: Achsbaugruppe mit einem Schräglager, das einen Zahnkranz zur Drehung an einem Achsgehäuse abstützt
Inventor: DOWNS JAMES P
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-05-28
Granted: 2019-06-13
Abstract: Achsbaugruppe, umfassend:ein Achsgehäuse;ein Antriebsritzel, aufgenommen in das Achsgehäuse und drehbar um eine erste Achse, wobei das Antriebsritzel eine Vielzahl von Ritzelzähnen hat;einen Zahnkranz, aufgenommen in das Achsgehäuse, wobei der Zahnkranz ein Kegelrad mit einer Vielzahl von Zahnkranzzähnen ist, die mit den Ritzelzähnen kämmend eingreifen, wobei die Zahnkranzzähne einen Teilkegelwinkel definieren;ein Schräglager, das den Zahnkranz zur Drehung an dem Achsgehäuse um eine zweite Achse abstützt, die quer zu der ersten Achse ist, wobei das Schräglager einen ersten Laufring, der mit dem Zahnkranz zur damit verbundenen Drehung gekuppelt ist, einen zweiten Laufring und eine Vielzahl von Kugellagerkugeln hat, die zwischen den ersten und zweiten Laufringen angeordnet sind; undeine Differentialbaugruppe mit einem Differentialgehäuse, wobei das Differentialgehäuse auf den Zahnkranz zur damit verbundenen Drehung montiert ist,wobei der zweite Laufring ein erstes Laufringelement umfasst, das mit den Kugellagerkugeln zusammenwirkt, und der erste Laufring einen ersten Berührungswinkel definiert, und wobei der erste Berührungswinkel innerhalb von ±15 Grad senkrecht zu dem Teilkegelwinkel der Zahnkranzzähne ist.
Patent DE-102015111466-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen von Raten an einer Messstation
Inventor: MENTH MICHAEL
IPC: H04L47/32
Filed: 2015-07-15
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Messen von Raten an einer Messstation (100, 400),- wobei an der Messstation (100, 400) eine Mehrzahl von Ereignissen eintreten,- wobei jedes Ereignis einem aus einer Anzahl von Benutzern zugeordnet ist,- wobei jedem Benutzer ein jeweiliger benutzerspezifischer Wertesatz zugeordnet ist, welcher zumindest einen Füllstand und eine Referenzrate aufweist,- wobei bei jedem Eintreten eines Ereignisses, das einem Benutzer zugeordnet ist, an der Messstation (100, 400) unter Verwendung des dem Benutzer zugeordneten Wertesatzes folgende Schritte ausgeführt werden:- Ermitteln eines Aktivitätswerts, welcher anzeigend ist für eine Abweichung einer dem Benutzer zugeordneten Rate von der Referenzrate, in Abhängigkeit von dem Füllstand, und- Verändern des Füllstands in Abhängigkeit von dem Aktivitätswert.
Patent DE-102015200030-B4 (DE)
Title: Passives Bypass-Ventil für ein aktives Spülsystemmodul
Inventor: COLLET THIERRY
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-01-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Ein aktives Spülsystemmodul, das eine passive Bypass-Ventileinrichtung enthält, die Spülen eines Filters mittels Motorvakuum oder durch Verwenden einer Pumpe erlaubt, und auch die Funktionen vorsieht, dass Luft aus dem Kraftstofftank während Betankens entweicht. Die Ventileinrichtung enthält zwei Ventilteile, die zwischen Offen- und Geschlossen-Positionen bewegt werden, um Luft durch die Ventileinrichtung während Perioden von Motorvakuum zu leiten oder wenn die Ventileinrichtung positiven Druck von einer Druckpumpe erhält. Das Modul wird auch verwendet, um eine Leckageüberprüfung durchzuführen, wenn beide Ventile in einer Geschlossen-Position sind.
Patent DE-102015202996-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines regenerativen Bremsens
Inventor: HUH JEE WOOK
IPC: B60L7/18
Filed: 2015-02-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: System zum Steuern eines regenerativen Bremsens, aufweisend:eine Fahrinformations-Erfassungsvorrichtung (101), die eingerichtet ist, um zu erfassen, ob ein Bremspedal betätigt wird, und um Schaltungsinformationen zu erfassen; undeine Hybridsteuereinheit (103), die eingerichtet ist, um das regenerative Bremsen während eines tatsächlichen Schaltens auf der Grundlage der Schaltungsinformationen zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Hybridsteuereinheit (103) ferner eingerichtet ist, eine erforderliche Bremskraft zu verwenden, wenn das tatsächliche Schalten nicht durchgeführt wird, um das regenerative Bremsen zu berechnen.
Patent DE-102015204474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum berührungslosen dreidimensionalen Vermessen von Bauteilen
Inventor: VOSSELER HANS-GÜNTER
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-03-12
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum berührungslosen dreidimensionalen Vermessen von Bauteilen (12; 50), insbesondere im Rahmen der Vermessung von Rohkarosserien von Fahrzeugen in einer Fertigungslinie, mit einem Manipulator (14), insbesondere einem Industrieroboter, mit einer Sensorbasis (16), die relativ zu dem zu vermessenden Bauteil (12; 50) bewegbar an dem Manipulator (14) angeordnet ist, mit wenigstens einem ersten, an der Sensorbasis (16) angeordneten, als Triangulationssensor ausgebildeten optischen Sensor mit einem elektronischen Bildaufnahmeelement (36A) und wenigstens einer Lichtquelle (36B, 36C) zum Erzeugen von Lichtstreifen einer ersten Orientierung, und mit wenigstens einem zweiten, an der Sensorbasis (16) angeordneten optischen Sensor mit wenigstens zwei elektronischen Bildaufnahmeelementen (40A, 40B) und wenigstens zwei Lichtquellen (40C, 40D) unterschiedlicher Ausrichtung zum Beleuchten des zu vermessenden Bauteils (12; 50) und zum Durchführen eines Durchlichtverfahrens, bei dem jeweils eine Lichtquelle (40C, 40D) und ein elektronisches Bildaufnahmeelement (40A, 40B) auf der Sensorbasis (16) einander gegenüber und jeweils mit einer Blickrichtung schräg auf eine optische Achse (38) des zweiten optischen Sensors zu von der Sensorbasis (16) weg ausgerichtet sind, mit den Schritten Bewegen der Sensorbasis (16) mit dem Manipulator (14) in eine Aufnahmeposition, Erfassen von Messdaten mittels des wenigstens einen ersten optischen Sensors und gleichzeitiges oder unmittelbar nachfolgendes Erfassen von Messdaten mittels des wenigstens einen zweiten optischen Sensors in dieser Aufnahmeposition in ein und derselben Stellung der Sensorbasis (16) und Bewegen der Sensorbasis (16) mit dem Manipulator (14) zu einer weiteren Aufnahmeposition.
Patent DE-102016000547-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: SCHNELL ACHIM
IPC: A63B21/062
Filed: 2016-01-20
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ein Trainingsgerät (1) mit einem Rahmen (2) und zwei Betätigungseinrichtungen (3, 4), deren Ausgangspunkte voneinander beabstandet sind, wobei jede Betätigungseinrichtung (3, 4) an einem freien Ende jeweils eines flexiblen Kraftübertragungsmittels (9, 10) angeordnet ist und über das flexible Kraftübertragungsmittel (9, 10) mit einer Gegenkrafteinrichtung (11) in Wirkverbindung steht, indem jedes flexible Kraftübertragungsmittel (9, 10) über mehrere an dem Rahmen (2) angeordnete Rollen (14, 15, 16, 17, 20, 21, 22, 23, 24, 25) und wenigstens eine gegenüber dem Rahmen frei bewegliche Rolle (18, 19) geführt ist, soll dahingehend verbessert werden, dass es einfach aufgebaut und zu bedienen ist. Dazu wird vorgeschlagen, dass lediglich eine einzige Gegenkrafteinrichtung (11) für beide Betätigungseinrichtungen (3, 4) vorgesehen ist, indem die Drehachsen (28, 29) der beiden frei beweglichen Rollen (18, 19) über ein weiteres flexibles Kraftübertragungsmittel (30) miteinander verbunden sind, das über wenigstens eine an der Gegenkrafteinrichtung (11) angeordnete Rolle (31, 32) geführt ist.
Patent DE-102016003969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Umgebungsdaten mittels mehrerer Kraftfahrzeuge
Inventor: SOFRA NIKOLETTA
IPC: H04W4/38
Filed: 2016-04-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Umgebungsdaten (5), die zumindest eine Eigenschaft einer Umgebung (6) beschreiben, wobei- durch mehrere Kraftfahrzeuge (3) mittels einer jeweiligen Sensoreinrichtung (7) Beobachtungsdaten (8) in der Umgebung (6) erfasst werden und- durch eine stationäre Servervorrichtung (2) ein Teil der Beobachtungsdaten (8') empfangen wird und die empfangenen Beobachtungsdaten (8') unterschiedlicher Kraftfahrzeuge (3) auf der Grundlage eines vorbestimmten Aggregationskriteriums (29) zu aktualisierten Umgebungsdaten (5') kombiniert werden,- durch die Servervorrichtung (2) vor dem Empfangen der Beobachtungsdaten (8') auf der Grundlage von bereits in einer zentralen Speichereinrichtung (2) gespeicherten Umgebungsdaten (5) ein Mindestanforderungskriterium (18) ermittelt wird, welches durch aktualisierte Umgebungsdaten (5') zu erfüllen ist, und zumindest eine das Mindestanforderungskriterium (18) enthaltende Abfragenachricht (16) an die Kraftfahrzeuge (3) ausgesendet wird und- durch die Kraftfahrzeuge (3) die Beobachtungsdaten (8) unabhängig von der zumindest einen Abfragenachricht (16) erfasst und in einem jeweiligen Fahrzeugspeicher (9) gespeichert werden und nach dem Empfangen der zumindest einen Abfragenachricht (16) diejenigen erfassten Beobachtungsdaten (8'), welche das Mindestanforderungskriterium (18) erfüllen, an die Servervorrichtung (2) ausgesendet werden; dadurch gekennzeichnet, dass ein Speicherschema (33) einer Datenbank des Fahrzeugspeichers (9) jedes Kraftfahrzeugs (3) in der Servervorrichtung (2) bekannt ist und wobei die zumindest eine Abfragenachricht (16) direkt an das Speicherschema (33) des jeweiligen Kraftfahrzeugs (3) angepasst erzeugt wird, so dass eine das Mindestanforderungskriterium (18) beschreibende Datenbankabfrage aus der Abfragenachricht (16) direkt im Kraftfahrzeug (3) durchgeführt wird.
Patent DE-102016104181-B4 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-03-08
Granted: 2023-01-26
Abstract: Fahrtsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Fahrtsteuervorrichtung aufweist:eine Vorwärtige-Umgebung-Erkennungseinheit, die Vorwärtige-Umgebung-Information durch Erkennen einer vorwärtigen Umgebung des Fahrzeugs auf der Basis von Bildinformation erhält;eine Karteninformation-Speichereinheit, die Karteninformation speichert;eine Fahrzeugpositionsinformation-Beschaffungseinheit, die Positionsinformation beschafft, die eine Position des Fahrzeugs angibt;eine Fahrstraßeninformation-Beschaffungseinheit, die Fahrstra-ßeninformation im Bezug auf eine Fahrstraße des Fahrzeugs auf der Basis der Karteninformation und der Positionsinformation des Fahrzeugs beschafft;einen Spurrilleninformationsdetektor, der eine Spurrille auf einer Straßenoberfläche auf der Basis der Vorwärtige-Umgebung-Information detektiert und Information im Bezug auf die Spurrille beschafft;eine erste Kurssetzeinheit, die einen Ziel-Kurs über eine Straßenoberfläche, auf dem das Fahrzeug fahren soll, als einen ersten Kurs auf der Basis der Karteninformation setzt;eine zweite Kurssetzeinheit, die den Ziel-Kurs über die Straßenoberfläche, auf dem das Fahrzeug fahren soll, als einen zweiten Kurs auf der Basis der Spurrilleninformation setzt; undeine Ziel-Kurs-Setzeinheit, die den ersten Kurs mit dem zweiten Kurs vergleicht und den Zielkurs über die Straßenoberfläche, auf dem das Fahrzeug fahren soll, auf der Basis der Fahrstraßeninformation und der Spurrilleninformation setzt, wobei die Ziel-Kurs-Setzeinheit einen dritten Kurs, der durch Anwenden eines voreingestellten Distanzversatzes auf den ersten Kurs in einer Straßenseitenrichtung erhalten wird, als den Ziel-Kurs über die Straßenoberfläche, auf dem das Fahrzeug fahren soll, setzt, wenn eine Abweichung zwischen dem ersten Kurs und dem zweiten Kurs in einer seitlichen Richtung der Straßenoberfläche kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist und eine Rillenbreite der Spurrille nicht größer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist.