baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012017138-B4 (DE)
Title: Gleitlager
Inventor: CLAY ALISTER
IPC: F16C33/10
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlager mit einem ersten Lagerelement (2) und mit einem relativ zum ersten Lagerelement (2) bewegbaren zweiten Lagerelement (3), wobei zwischen dem ersten Lagerelement (2) und dem zweiten Lagerelement (3) ein Lagerspalt (4) ausgebildet ist, in dem ein Schmiermittel (5) angeordnet ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Lebensdauer des Gleitlagers insbesondere bei häufigen Starts und Stopps zu verlängern und den Einsatz günstigerer Materialien für die Lagerelemente zu ermöglichen. Gekennzeichnet ist das erfindungsgemäße Gleitlager dadurch, dass das Schmiermittel (5) durch eine Bewegung zwischen ersten Lagerelement (2) und zweiten Lagerelement (3) von einer flüssigen Phase in eine gasförmige Phase überführbar ist, so dass eine Umwandlung von einem flüssigkeitsgeschmierten Gleitlager in ein aerodynamisches Lager erfolgt.
Patent DE-102012022451-B4 (DE)
Title: Ringkanaleinrichtung, elektrische Maschine und Antriebsstrang
Inventor: ANSPANN STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ringkanaleinrichtung (92, 94) zur Zuführung und Verteilung von Kühlfluid (60) zu Kühlkanälen (64) einer elektrischen Maschine (12), mit einem ersten Ringkanalteil (123), das zur Festlegung an einem ersten Bauteil (32) wie einem Stator (32) ausgelegt ist, und mit einem zweiten Ringkanalteil (124), das zur Festlegung an einem zweiten Bauteil (28) wie einem Maschinengehäuse (28) ausgelegt ist, wobei die Ringkanalteile (123, 124) zur Bildung eines Ringkanals (126) zusammengesetzt sind, wobei das erste Ringkanalteil (123) eine erste Ringwand (130) aufweist, die zur Anlage an einem Ringbund (132) des ersten Bauteils (32) ausgebildet ist, wobei in der Ringwand (130) wenigstens eine Durchgangsöffnung (128) ausgebildet ist, um den Ringkanal (126) mit einem ersten Kühlkanal (64) zu verbinden, und/oder in der Ringwand (130) wenigstens eine Auswölbung (138) ausgebildet ist, die sich über einen Umfangsabschnitt erstreckt, um zwei Kühlkanäle (64a, 64b) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ringkanalteil (123) und das zweite Ringkanalteil (124) mit axialer Überlappung zusammengesetzt sind, so dass ein Toleranzausgleich (134) in axialer Richtung realisiert werden kann.
Patent DE-102012100938-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerung
Inventor: SAKATA MASAKAZU
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-02-06
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Kraftstoffeinspritzsteuerung, das auf ein Kraftstoffeinspritzsystem angewendet wird, das mit einem Kraftstoffinjektor (10), der durch eine Kraftstoffeinspritzöffnung (11b) in eine Brennkraftmaschine einen Kraftstoff einspritzt, und einem Kraftstoffdrucksensor (20) versehen ist, der eine Variation eines Kraftstoffdrucks in einem Kraftstoffversorgungskanal aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung durch den Kraftstoffinjektor (10) erfasst, mit: einem Drucksignalverlauf ermittelnden Abschnitt (S10) zum Ermitteln eines Kraftstoffdrucksignalverlaufs, der eine Variation des Kraftstoffdrucks aufgrund einer Kraftstoffeinspritzung basierend auf einem Erfassungswert des Kraftstoffdrucksensors (20) angibt; einem Parameter berechnenden Abschnitt (31, S33) zum Berechnen eines Einspritzratenparameters, der zum Identifizieren eines Einspritzratensignalverlaufs erforderlich ist, basierend auf dem Kraftstoffdrucksignalverlauf; einem Lernabschnitt (32) zum Lernen und Speichern der berechneten Einspritzratenparameter als Lernwerte zusammen mit einer Kraftstoffeinspritzmenge; einem schätzenden Abschnitt (36) zum Schätzen eines Lernpulsationssignalverlaufs (Wg), der eine periodische Variation des Lernwerts angibt, basierend auf einer Druckpulsationskomponente (Wd) in dem Kraftstoffdrucksignalverlauf, wobei die periodische Variation des Lernwerts durch eine Variation der Kraftstoffeinspritzmenge verursacht wird; und einem interpolierenden Abschnitt (33, S32) zum Interpolieren der Lernwerte mittels des Lernpulsationssignalverlaufs, um die Einspritzratenparameter, die einer erforderlichen Kraftstoffeinspritzmenge entsprechen, zu berechnen.
Patent DE-102012108891-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem eines Kraftfahrzeuges und Luftleitvorrichtung für einen Wärmeübertrager
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Klimatisierungssystem (1) zur Konditionierung der Luft eines Fahrgastraumes (9) eines Kraftfahrzeuges, aufweisend- ein Gehäuse (2) mit einem ersten Strömungskanal (3) und einem zweiten Strömungskanal (4) zum Leiten von Luft,- einen Kältemittelkreislauf (60) mit einem Verdampfer (7), einem Verdichter (61), einem Kondensator (8) und einem Expansionsorgan (67), wobei der Verdampfer (7) im ersten Strömungskanal (3) und der Kondensator (8) im zweiten Strömungskanal (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das Klimatisierungssystem (1) zum Kühlen und zum Heizen des Fahrgastraumes (9) sowie für einen Nachheizbetrieb ausgebildet ist, wobei die Einstellung des Betriebsmodus nur über die Steuerung von Luftleiteinrichtungen (13, 13', 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 24', 25, 26, 27, 28, 29, 30, 41, 42, 43, 44, 45, 46) erfolgt,- mindestens einer der Wärmeübertrager Verdampfer (7) oder Kondensator (8) mit jeweils einem Teil der Wärmeübertragungsfläche sowohl im ersten Strömungskanal (3) als auch im zweiten Strömungskanal (4) angeordnet ist, wobei der für den jeweiligen Betriebsmodus erforderliche Anteil der Wärmeübertragungsfläche mittels der Luftleiteinrichtungen (13, 13', 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 24', 25, 26, 27, 28, 29, 30, 41, 42, 43, 44, 45, 46) mit Luft beaufschlagend einstellbar ist, und- das Gehäuse (2) derart mit Strömungspfaden (11, 12, 16, 17) ausgebildet ist, dass die beim Strömen durch die Strömungskanäle (3, 4) konditionierten Luftmassenströme je nach Betriebsmodus durch die Strömungspfade (12, 17) in den Fahrgastraum (9) und/oder durch die Strömungspfade (11, 16) in die Umgebung ableitbar sind.
Patent DE-102012111849-B4 (DE)
Title: Heck-Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEDER JOCHEN
IPC: B62D37/02
Filed: 2012-12-05
Granted: 2022-01-20
Abstract: Heck-Luftleitvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Haltevorrichtung (10), die in einem Bereich eines Hecks (4) einer Fahrzeugkarosserie (6) des Kraftfahrzeuges (2) angeordnet ist und die über eine Ausstellanordnung (12) mit einem in horizontaler Richtung verlaufenden Strömungsprofil (14) verbunden ist, wobei das Strömungsprofil (14) ein Profilmittelteil (20) sowie zwei Profilflügel (16, 18) aufweist, die in horizontaler und vertikaler Richtung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellanordnung (12) mindestens zwei V-förmig zueinander angeordnete Ausstellarme (22, 24) aufweist, wobei beide Ausstellarme (22, 24) in der Haltevorrichtung (10) entlang ihrer jeweiligen Längsrichtung (34, 36) bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-102013003309-B4 (DE)
Title: System mit einem Trägergerät und einer Bohrlafette
Inventor: FISCHER SEBASTIAN
IPC: E21B7/02
Filed: 2013-02-28
Granted: 2020-01-02
Abstract: System mit einem Trägergerät (2) und einer Bohrlafette (1), wobei die Bohrlafette (1) einen Verbindungsadapter (5) aufweist, welcher zur Herstellung einer mechanischen Verbindung mit dem Trägergerät (2) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsadapter (5) als Wechseladapter ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen Schachtrahmen (4) umfasst, auf dem die Bohrlafette (1) unter Ausbildung einer mechanischen Verbindung mittels des Wechseladapters ablegbar ist.
Patent DE-102013007314-B4 (DE)
Title: Extensionsliegenvorrichtung zur Dekompression der Wirbelsäule und/oder zur Dekompression von Gelenken eines Patienten
Inventor: DIEDRICH HEIKO
IPC: A61H1/02
Filed: 2013-04-29
Granted: 2016-03-31
Abstract: Extensionsliegenvorrichtung (1, 2) zur Dekompression der Wirbelsäule (30) und/oder zur Dekompression von Gelenken eines Patienten (3), mit einem Liegenbereich (4) und mit einem Antriebssystem (5), wobei der Liegenbereich (4) mehrere Segmente (6) aufweist, wobei der Patient (3) auf dem Liegenbereich (4) anordbar ist und mit den Segmenten (6) verbindbar ist, wobei zumindest eines der Segmente (6) mit dem Antriebssystem (5) derart bewegbar ist, so dass zur Dekompression eine Zugkraft und eine Gegenzugkraft auf den Patienten (3) ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Segmente (6) mehrere aufragende Stützelemente (7) aufweisen, wobei der Patient (3) zumindest teilweise von den Stützelementen (7) abstützbar ist, wobei die Stützelemente (7) in unterschiedlicher Höhe derart anordbar sind, so dass die Anordnung der Stützelemente (7) der Kontur des Patienten (3) in Längsrichtung und Querrichtung anpassbar ist, wodurch der Patient (3) in einem mittels der Stützelemente (7) gebildeten Abdruck gehalten ist und somit mit den Segmenten (6) verbindbar ist, wobei der Liegenbereich (4) wahlweise an unterschiedlichen Trennstellen (22) zwischen benachbarten Segmenten (6) in eine erste Segmentgruppe (20) und in eine zweite Segmentgruppe (21) teilbar ist, wobei die erste Segmentgruppe (20) und die zweite Segmentgruppe (21) jeweils mindestens ein Segment (6) aufweisen, wobei ein der Trennstelle (22) benachbartes Segment (6) der ersten Segmentgruppe (20) und ein der Trennstelle (22) benachbartes Segment (6) der zweiten Segmentgruppe (21) mittels des Antriebsystems (5) zur Dekompression relativ zueinander verfahrbar sind.
Patent DE-102013019432-B4 (DE)
Title: Thermoformwerkzeug zum Erwärmen eines Vorstreckstempels für das Thermoformen von Kunststofffolien
Inventor: SCHWARZMANN PETER
IPC: B29C51/42
Filed: 2013-11-20
Granted: 2016-12-08
Abstract: Thermoformwerkzeug mit einer Vorrichtung zum Erwärmen eines Vorstreckstempels (6) für das Thermoformen von erwärmten Kunststofffolien (1) in einer Thermoformmaschine (9) umfassend ein Oberwerkzeug (4) und ein Unterwerkzeug (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Oberwerkzeug (4) mindestens einen Induktor (8) und mindestens einen Vorstreckstempel (6), in den ein vollständig vom Material des Vorstreckstempels umgebener Ferritkern (7) eingebaut ist, aufweist zur induktiven Erwärmung des Vorstreckstempels (6).
Patent DE-102013104422-B4 (DE)
Title: Audio-Röhrenverstärker mit Leistungsgegentaktendstufe
Inventor: MAIER OLEG
IPC: H03F1/36
Filed: 2013-04-30
Granted: 2015-03-19
Abstract: Audio-Röhrenverstärker (1), mit einer Leistungsgegentaktendstufe zum Betreiben eines Lautsprechers (2), die einen Phaseninverter (3), zwei Verstärkerröhren (4, 4') und einen Ausgangsübertrager (5) aufweist, wobei der Phaseninverter (3) ein eingangsseitig anliegendes Ansteuersignal in zwei um 180° phasenversetzte Eingangsignale für jeweils eine Verstärkerröhre (4) bzw. (4') umwandelt, die Verstärkerröhren (4, 4') aus dem zugeführten Eingangssignal ein verstärktes Ausgangssignal erzeugen und der Ausgangsübertrager (5) die beiden Ausgangssignale zu einem Betriebssignal für den Lautsprecher (2) zusammenführt, und wobei der Ausgangsübertrager (5) einen geschlossenen magnetisierbaren Übertragerkern (8) mit zwei Außenstegen (10, 10') und einem Mittelsteg (11) aufweist und je eine mit einer der Verstärkerröhren (4, 4') verbundene Primärwicklung (6, 6') sowie je eine den Primärwicklungen (6, 6') zugeordnete Sekundärwicklung (7, 7') trägt, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem der Außenstege (10, 10') eine Primärwicklung (6, 6') mit der zugeordneten Sekundärwicklung (7, 7') angeordnet ist, wobei die Sekundärwicklungen (7, 7') jeweils gegensinnig zu den Primärwicklungen (6, 6') und die Primärwicklungen (6, 6') sowie die Sekundärwicklungen (7, 7) untereinander gleichsinnig gewickelt sind, und wobei die Sekundärwicklungen (7, 7') einander parallel geschaltet sind und die jeweils verbundenen Wicklungsenden der Sekundärwicklungen (7, 7') die Anschlüsse für den Lautsprecher (2) bilden.
Patent DE-102013105612-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskörper einer Leuchte, insbesondere einer Straßenleuchte, und Leuchte mit mindestens einem Beleuchtungskörper
Inventor: SHAHROKHSHAHI DAVOUD
IPC: F21V7/04
Filed: 2013-05-31
Granted: 2016-12-15
Abstract: Beleuchtungskörper (1) einer Leuchte, insbesondere einer Straßenleuchte, umfassend – mindestens eine Reflektoreinheit (20–27) mit einem ersten Reflektorsegment (200), das eine Mehrzahl reflektiver Flächen umfasst, und mit einem zweiten Reflektorsegment (201), das eine Mehrzahl reflektiver Flächen umfasst, wobei die beiden Reflektorsegmente (200, 201) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie zumindest abschnittsweise unmittelbar entlang einer gemeinsamen Stoßkante (202) aneinander angrenzen, – zumindest ein erstes LED-Leuchtmittel oder eine erste Gruppe von LED-Leuchtmitteln, das/die innerhalb des ersten Reflektorsegments (200) angeordnet ist, – zumindest ein zweites LED-Leuchtmittel oder eine zweite Gruppe von LED-Leuchtmitteln, das/die innerhalb des zweiten Reflektorsegments (201) angeordnet ist, – ein erstes Facettenreflektormittel (50) mit einer Anzahl übereinander angeordneter Reihen nebeneinander angeordneter Reflexionsfacetten (500), das an einem der Stoßkante (202) gegenüberliegenden Ende des ersten Reflektorsegments (200) angebracht ist, sowie – ein zweites Facettenreflektormittel (51) mit einer Anzahl übereinander angeordneter Reihen nebeneinander angeordneter Reflexionsfacetten (510), das an einem der Stoßkante (202) gegenüberliegenden Ende des zweiten Reflektorsegments (201) angebracht ist, wobei die Reflexionsfacetten (500, 510) der Facettenreflektoren (50, 51) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie einen Teil des von dem ersten und zweiten LED-Leuchtmittel oder der ersten Gruppe und zweiten Gruppe von LED-Leuchtmitteln während des Betriebs emittierten Lichts derart reflektieren können, dass sie in unterschiedliche, sich nur teilweise geometrisch überlappende Zielflächen gelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Reflektorsegment (200) und das zweite Reflektorsegment (201) im Bereich der Stoßkante (202) einen Winkel α zwischen 130° und 150°, insbesondere einen Winkel α von etwa 140°, miteinander einschließen.
Patent DE-102013111538-B4 (DE)
Title: Architektur für Virtualisierung und Verteilung von in einem Transportnetz genutzten Routinginformationen
Inventor: KEESARA SRIKANTH
IPC: H04L45/122
Filed: 2013-10-18
Granted: 2020-07-02
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, bei dem ein Computersystem Abläufe durchführt, die Folgendes umfassen:in einem Transportnetz mit einer Vielzahl von Kanteneinrichtungen, einer Vielzahl von Kerneinrichtungen und einer Mehrzahl von Virtual Service Networks (VSNs), Nutzen einer Hauptinstanz eines Steuerungsprotokolls und einer Steuerungsprotokoll-Link-State-DataBase (LSDB) für Shortest-Path- und Baum-Berechnung;Definieren eines jeweiligen Multicast-Baums pro Virtual Service Network, um LSDB-Aktualisierungen, die nur für Bestandteile des korrespondierenden VSN gelten, zu verteilen;Erstellen jedes jeweiligen Multicast-Baums unter Nutzung einer sekundären Instanz der Steuerungsprotokoll-LSDB, wobei jeder jeweilige Multicast-Baum eine separate Instanz der sekundären Instanz der Steuerungsprotokoll-LSDB darstellt, und wobei jeder jeweilige Multicast-Baum, der unter Benutzung der sekundären Instanz der Steuerungs-Protokoll-LSDB erstellt wird, keine internen Topologieaktualisierungen enthält; undVerteilen von LSDB-Aktualisierungen, die nur für Bestandteile des korrespondierenden VSN gelten, unter Nutzung des jeweiligen Multicast-Baums für das VSN.
Patent DE-102013200752-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zusammensetzung aus ungesättigtem Palladium-Organoamin und Palladium-Nanopartikel
Inventor: WU YILIANG
IPC: B82Y30/00
Filed: 2013-01-18
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren, umfassend:das Erhitzen einer ersten Zusammensetzung (10) umfassend wenigstens ein Palladiumsalz und wenigstens ein ungesättigtes Organoamin auf eine Temperatur von etwa 30°C bis etwa 150°C für einen Zeitraum von etwa 0,1 Sekunden bis etwa 60 Minuten, um eine zweite Zusammensetzung zu bilden, umfassend stabile Palladium-Nanopartikel (12) und wenigstens einen ungesättigten Organoaminkomplex, wobei die erste Zusammensetzung (10) im Wesentlichen frei eines zusätzlichen Reduktionsmittels ist.
Patent DE-102013203691-B4 (DE)
Title: Gelenkkette mit drehbarem Gelenkbolzen
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-03-05
Granted: 2020-02-27
Abstract: Gelenkkette einer Antriebseinrichtung von einer Brennkraftmaschine mit mehreren jeweils über ein Kettengelenk (2) miteinander verbundenen Laschenpaketen (3,4), einem äußeren Laschenpaket (3), bestehend aus zwei durch Gelenkhülsen (6) beabstandete Außenlaschen (5), und einem inneren Laschenpaket (4), das zwei Innenlaschen (7) umfasst, die zur Aufnahme der Gelenkhülsen (6) korrespondierende Ausnehmungen (8) aufweisen, wobei ein Gelenkbolzen (9) die Laschenpakete (3,4) verbindet, der dazu in der Gelenkhülse (6) und in Öffnungen (10) der Außenlaschen (5) geführt und verliergesichert gehalten ist, wobei der Gelenkbolzen (9) mit einer Spielpassung in den Öffnungen (10) der Außenlaschen (5) und frei drehbar in der Gelenkhülse (6) eingesetzt ist und die Gelenkhülse (6) mit einer Spielpassung in den Ausnehmungen (8) der Innenlaschen (7) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (9) frei drehbar gegenüber den Außenlaschen (5) in deren Öffnungen (10) eingesetzt ist und dass die Gelenkhülse (6) frei drehbar gegenüber den Innenlaschen (7) in deren Ausnehmungen (8) eingesetzt ist.
Patent DE-102013217553-B4 (DE)
Title: Schleifmaschinengehäusevorrichtung
Inventor: TAN AIK HUAN
IPC: B24B23/00
Filed: 2013-09-03
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schleifmaschinengehäusevorrichtung für eine Handschleifmaschine, mit zumindest einem Gehäuseelement (12), das eine An- und Abtriebsachsenebene (14) vorgibt, in der sich eine Antriebsachse (62) einer Antriebseinheit (54) der Handschleifmaschine in einem in dem Gehäuseelement (12) angeordneten Zustand der Antriebseinheit (54) erstreckt und in der sich eine Abtriebsachse einer Abtriebseinheit (56) der Handschleifmaschine in einem in dem Gehäuseelement (12) angeordneten Zustand der Abtriebseinheit (56) erstreckt, und mit zumindest einer an dem Gehäuseelement (12) angeordneten Energiespeicheraufnahmeschnittstelle (16) zu einer lösbaren Aufnahme zumindest einer Energiespeichervorrichtung (18), wobei die Energiespeicheraufnahmeschnittstelle (16) zumindest ein Aufnahmeführungselement (20) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmeführungselement (20) eine quer zur An- und Abtriebsachsenebene (14) verlaufende Hauptführungsachse (22) aufweist.
Patent DE-102014009835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung sekundärer Natrium-Alkansulfonate
Inventor: BEST MICHAEL
IPC: C11D1/14
Filed: 2014-07-03
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von sekundären Alkansulfonaten mit einem Natriumsulfat-Gehalt von höchstens 3 Gew. %, bezogen auf die Gesamtmasse des Produktes umfassend die Maßnahmeni) Vorlage einer wässrigen sekundäres Natrium-Alkansulfonat und Natriumsulfat enthaltenden Lösung mit einem Gehalt an Natrium-Alkansulfonat von bis zu 80 Gew. %, bezogen auf das Gewicht der Lösung,ii) Zugabe von Natriumchlorid zur wässrigen Lösung aus Schritt i) und Phasentrennung in eine Natriumsulfatarme Oberphase mit Aktivgehalten von mindestens 60 Gew. % an Natrium-Alkansulfonat, bezogen auf das Gewicht der Oberphase, und in eine Unterphase enthaltend Wasser, gelöstes Natriumsulfat und Natriumchlorid und mit einem Gehalt von Alkansulfonat von weniger als 5 Gew. %, bezogen auf das Gewicht der Unterphase, undiii) Abtrennung der Oberphase.
Patent DE-102014009928-B4 (DE)
Title: Verbinderdrehrahmen, Verbinder und Verbinder-Grundplatteneinrichtung
Inventor: WANG CHU-LI
IPC: H01R13/518
Filed: 2014-07-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verbinderdrehrahmen (1A, 1B, 1C, 1D, 1E) zur Aufnahme eines Verbinders (3, 3A, 3B) auf einer Grundplatte (2A, 2B, 2C), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderdrehrahmen (1A, 1B, 1C, 1D, 1E)- einen Rahmenkörper (10) mit einer ersten Seitenwand (110), einer zweiten Seitenwand (120), einer Kopfplatte (130) und einer Bodenplatte (140), wobei die erste Seitenwand (110), die zweite Seitenwand (120), die Kopfplatte (130) und die Bodenplatte (140) miteinander verbunden sind und gemeinsam einen Aufnahmeraum (200) mit einer Verbinder-Einstecköffnung (11) zur Aufnahme eines Verbinders (3, 3A, 3B) bilden;- zwei Positionierungsteile (210, 220), die jeweils an einer der Verbinder-Einstecköffnung (11) zugewandten ersten Seitenkante (131, 141) der Kopfplatte (130) und der Bodenplatte (140) ausgebildet sind und jeweils eine Anschlagfläche (211, 221) aufweisen, die sich in einer von der Verbinder-Einstecköffnung (11) abweisenden schrägen Richtung erstreckt; und- zwei Drehwellen (310, 320), die koaxial zueinander jeweils in Form eines Vorsprungs an der Außenseite der ersten und zweiten Seitenwand (110; 120) ausgebildet sind, wobei die erste und zweite Seitenwand (110; 120) jeweils mindestens ein vorstehendes Fingerteil (410, 420, 430, 440) umfassen, das sich an einer der Verbinder-Einstecköffnung (11) zugewandten Endkante der ersten und zweiten Seitenwand (110; 120) erstreckt und durch Zurückfalten eine Schnappfläche (411, 421, 431, 441) bildet, wobei die Schnappfläche (411, 421, 431, 441) parallel zur Anschlagfläche (211, 221) verläuft und mit dieser einen Klemmspalt (40) bildet umfasst.
Patent DE-102014100477-B4 (DE)
Title: In der Gelenkarmlänge einstellbarer Manipulator
Inventor: CHIU YUEH-LING
IPC: B25J18/02
Filed: 2014-01-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: In der Gelenkarmlänge einstellbarer Manipulator, aufweisend:• ein Gestell (20),• einen ersten Tragarm (30), welcher einen auf dem Gestell (20) gelenkartig verbundenen ersten Gelenkverbinder (31) und einen in der Gegenrichtung zu dem ersten Gelenkverbinder (31) angeordneten zweiten Gelenkverbinder (32) aufweist,• einen zweiten Tragarm (A), welcher auf dem ersten Tragarm (30) angebracht ist und ein Gelenkstück (40), eine Innenbuchse (50), eine Außenbuchse (60) sowie einen Passblock (70) aufweist, wobei das Gelenkstück (40) an dem zweiten Gelenkverbinder (32) des ersten Tragarms (30) gelenkartig angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbuchse (50) ein an dem Gelenkstück (40) befestigtes Innenfixierteil (51) und ein in der Gegenrichtung des Innenfixierteils (51) angeordnetes Innenriegelteil (52) umfasst, wobei die Außenbuchse (60) an der Innenbuchse (50) gleitend aufgesetzt ist und sich daher in Bezug auf die Innenbuchse zum Verlängern des zweiten Tragarms verschieben lässt, wobei die Außenbuchse (60) ferner ein zwischen dem Innenfixierteil (51) und dem Innenriegelteil (52) angebrachtes erstes Außenriegelteil (61) sowie ein von dem ersten Außenriegelteil (61) weiter als der Abstand zu dem Innenriegelteil (52) entferntes zweites Außenriegelteil (62) umfasst, wobei sich das erste Außenriegelteil (61) in dem verlängerten Zustand mit dem Innenriegelteil (52) miteinander verriegelt, während sich das zweite Außenriegelteil (62) in dem verkürzten Zustand mit dem Innenriegelteil (52) miteinander verriegelt, wobei der Passblock (70) an dem zweiten Außenriegelteil (62) der Außenbuchse (60) befestigt ist, wobei das Innenriegelteil (52) der Innenbuchse (50) als ein Ringkörper ausgebildet ist und mehrere durch das Innenriegelteil (52) durchgehende Innenriegellöcher (524) umfasst, während das erste Außenriegelteil (61) der Außenbuchse (60) auch als ein Ringkörper ausgebildet ist und mehrere durch das erste Außenriegelteil (61) durchgehende bzw. mit den Innenriegellöchern (524) komplementäre erste Außenriegellöcher (612) umfasst, wobei das zweite Außenriegelteil (62) der Außenbuchse (60) ebenfalls als ein Ringkörper ausgebildet ist und mehrere durch das zweite Außenriegelteil (62) durchgehende bzw. mit den Innenriegellöchern (524) komplementäre zweite Außenriegellöcher (622) umfasst, wobei das erste Außenriegelteil (61) in dem verlängerten Zustand bei der durch das erste Außenriegelloch (612) und das Innenriegelloch (524) verschraubten Schraube (92) gegen das zweite Innenriegelteil (52) drückt, während das zweite Außenriegelteil (62) in dem verkürzten Zustand bei der durch das Außenriegelloch (622) und das Innenriegelloch (524) verschraubten Schraube (93) gegen das Innenriegelteil (52) drückt.