baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019429-B4 (DE)
Title: DVD/CD-Regalbox mit Schubfächern, Beleuchtung und Archivierungssystem, modular erweiterbar
Inventor: RICHTER RALPH
IPC: G11B23/03
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-04-20
Abstract: Regalbox (1) zur Aufbewahrung und Archivierung von CD- oder DVD-Cover (2), umfassend • einen Korpus (3), • eine linke Seitenwand (4), • eine rechte Seitenwand (5), • eine Rückwand (6), • eine Deckwand (7), • einen Boden (8) und • Aufbewahrungseinheiten (9) zur Aufbewahrung der CD- oder DVD-Cover (2), – wobei zumindest ein pro Aufbewahrungseinheit (9) wirkendes Mittel (10) zum mechanischen Auswerfen des Covers (2) aus der Aufbewahrungseinheit (9) vorgesehen ist, – wobei die Aufbewahrungseinheiten (9) jeweils ein Schubfach (11) zur Aufbewahrung zumindest eines CD- oder DVD-Covers (2) aufweisen, – wobei das Schubfach (11) an seiner Vorderseite (12) eine Abdeckplatte (13) aufweist, die zumindest teilweise eine zur Vorderseite (12) zugewandte Seite des Schubfachs (11) überdeckt und zumindest teilweise transparent ausgebildet ist, – wobei die Abdeckplatte (13) eingerichtet ist, vor oder während des durch das Mittel (10) nach vorne bewirkten Auswerfens des Schubfachs (11), relativ zur Vorderseite (12) wegzuschwenken und den Weg für das Schubfach (11) freizugeben, – zumindest einen Mikroprozessor, einen Bildschirm (23), ein Strichcode-Lesegerät (24), sowie eine Tastatur (25), die elektronisch so miteinander verschaltet im Korpus (3) angeordnet sind, um eine Archivierung und Verwaltung von einzelnen DVD- oder CD-Titel durch Scannen der jeweiligen Strichcodes auf deren CD- oder DVD-Covern (2) oder durch Eingabe deren Titel durch eine Tastatur (25), Speicherung der Titel und Interaktion mit einem Bediener durch Aktivieren der Tastatur (25), durchzuführen, und wobei die Aufbewahrungseinheiten (9) jeweils zumindest ein Beleuchtungsmittel (17) aufweisen, zur Beleuchtung des Schubfachs (11), das relativ zur Vorderseite (12) hinter der Abdeckplatte (13) angeordnet ist, wodurch das von dem Beleuchtungsmittel (17) ausgestrahlte Licht die zumindest teilweise transparente Abdeckplatte (13) durchstrahlt und durch unterschiedliche Leuchtfarben des Beleuchtungsmittels (17) verschiedene Archivierungsfunktionen oder Zustände der betreffenden Aufbewahrungseinheit (9) angezeigt werden.
Patent DE-102014109332-B4 (DE)
Title: Isoliergehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Isoliergehäuses
Inventor: KERSPE JOBST H
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-07-03
Granted: 2016-10-06
Abstract: Isoliergehäuse mit einer Doppelwandung, umfassend eine Innenwandung (12) und eine davon beabstandete Außenwandung (13), wobei der vakuumdicht ausgebildete Zwischenraum zwischen der Innen- und Außenwandung (12, 13) mit einem porösen, vorzugsweise mikro- oder nanoporösen, Füllmaterial (15) gefüllt ist und zur Ausbildung eines zumindest leichten Vakuums evakuiert ist, wobei das Isoliergehäuse im Rahmen der Herstellung zunächst als zusammenhängendes planes Flächenelement (1) ausgebildet ist, wobei der Übergangsbereich zwischen den einzelnen Wandungselementen (2) als Einkerbung (10) ausgebildet ist, deren Basis jeweils durch eine Biegelinie (11) definiert ist, wobei dann die Raumform des Isoliergehäuses derart herstellbar ist, dass die einzelnen Wandungselemente (2) derart um die jeweiligen Biegelinien (11) verschwenkt und aufgerichtet werden, dass das Isoliergehäuse zumindest weitgehend geschlossen ist und in einem letzten Schritt die Wandungselemente (2) an den sich im Bereich angrenzender Wandungselemente (2) ergebenden Stoßstellen (18) dauerhaft miteinander verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass das zusammenhängende plane Flächenelement (1) die Wandungselemente (2), ein Bodenelement (3), ein Deckenelement (4), eine Rückwand (5), sowie eine erste und eine zweite Seitenwand (6 und 7) umfasst, wobei die einzelnen Elemente (2–7) jeweils doppelwandig ausgebildet sind, jeweils umfassend eine Innenwandung (12) und eine Außenwandung (13), zwischen denen ein Füllraum (14) angeordnet ist, wobei die Innenwandung (12) jeweils deutlich dünnwandiger ausgebildet ist als die Außenwandung (13).
Patent DE-102014207027-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem
Inventor: HOFMANN TORSTEN
IPC: H04W48/10
Filed: 2014-04-11
Granted: 2023-10-26
Abstract: Überwachungssystem (1) zum Überwachen einer Einsatzperson, umfassend- eine Basisstation (11), die ausgebildet ist zum Bereitstellen einer Funkzelle (F) gemäß einem ersten Drahtloskommunikationsstandard, und- ein mobiles Überwachungsgerät (12), das ausgebildet ist zur drahtlosen Kommunikation mit der Basisstation (11) über die Funkzelle (F) gemäß dem ersten Drahtloskommunikationsstandard, sodass für einen Zustand der Einsatzperson und/oder für einen Zustand eines Ausrüstungsgegenstandes der Einsatzperson und/oder für eine aktuelle Umgebungssituation der Einsatzperson indikative Zustandsdaten (2) von dem mobilen Überwachungsgerät (12) an die Basisstation (11) übertragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Überwachungsgerät (12) ein Signalisierungs-Tag (121) und die Basisstation (11) eine Drahtlosschnittstelle (111) umfasst, die ausgebildet ist, automatisch aus dem mobilen Überwachungsgerät (12) Teilnehmerinformationen (3), die für eine Immatrikulierung in der Funkzelle (F) erforderlich sind, über das Signalisierungs-Tag (121) drahtlos gemäß einem zweiten Drahtloskommunikationsstandard auszulesen, wenn das mobile Überwachungsgerät (12) einen durch den zweiten Drahtloskommunikationsstandard vorgegebenen Mindestabstand (A) zur Basisstation (11) unterschritten hat, wobei die Basisstation (11) ausgebildet ist, das mobile Überwachungsgerät (12) basierend auf den ausgelesenen Teilnehmerinformationen (3) in der Funkzelle (F) als Teilnehmer zu exmatrikulieren, wenn das mobile Überwachungsgerät (12) bereits in der Funkzelle (F) als Teilnehmer immatrikuliert ist.
Patent DE-102014218053-B4 (DE)
Title: Hörinstrument mit Stromversorgungseinheit und Stromversorgungseinheit für ein Hörinstrument
Inventor: BEYFUSS STEFANIE
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-09-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Hörinstrument (1), umfassend- ein Hörgeräterumpfgehäuse (2),- wenigstens ein Mikrofon (3),- einen Receiver (4),- ein Hörerverbindungsmittel bzw. einen Schallschlauch (5),- ein Ohrstück (6),- eine Stromversorgungseinheit (20), und- eine Signalverarbeitungseinheit (7), dadurch gekennzeichnet,• dass die Stromversorgungseinheit (20) ein wiederholt aufladbares Energieversorgungsmittel (22) und ein Steuer- und Kontrollmittel (24) umfasst,• dass das Hörinstrument (1) ein Schaltmittel (26) umfasst, wobei das Schaltmittel (26) zur Annahme von wenigstens zwei Schaltzuständen ausgelegt ist,• dass das Steuer- und Kontrollmittel (24) in Abhängigkeit des Schaltzustands des Schaltmittels (26) zum Steuern eines Abschaltzustands des Hörinstruments (1) ausgelegt ist,• dass das Schaltmittel (26) eine erste Komponente (26') aufweist, die an einer ersten Komponente (2, 20, 28) des Hörinstrumentes (1) angeordnet ist und dass das Schaltmittel (26) eine zweite Komponente (26") aufweist, die an einer zweiten Komponente (2, 20, 28) des Hörinstrumentes (1) angeordnet ist, und dass durch eine Relativbewegung (50) zwischen der ersten Komponente (2, 20, 28) des Hörinstrumentes (1) und der zweiten Komponente (2, 20, 28) des Hörinstrumentes (1) der Schaltzustand des Schaltmittels (26) änderbar ist,• dass das Hörinstrument (1) wenigstens eine Dichteinrichtung (40, 42) und ein aktivierbares Begrenzungsmittel (46, 48) aufweist, wobei durch das Begrenzungsmittel (46, 48) in einem aktivierten Zustand die Relativbewegung (50) zwischen der ersten Komponente (2, 20, 28) des Hörinstrumentes (1) und der zweiten Komponente (2, 20, 28) des Hörinstrumentes (1) begrenzt ist, und wobei durch die Begrenzung der Relativbewegung (50) durch das Begrenzungsmittel (46, 48) und durch die Dichteinrichtung (40, 42) das Schaltmittel (26) in einem offenen Schaltzustand abgedichtet ist, und• dass durch die Dichteinrichtung (40, 42) das Schaltmittel (26) in einem geschlossenen Schaltzustand abgedichtet ist.
Patent DE-102015106918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Artikeln
Inventor: FRITSCH DENNIS
IPC: B65G47/82
Filed: 2015-05-04
Granted: 2017-07-13
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln (02) beschrieben, welcher Umgang ein Verbringen von Artikeln (02) von einem Ausgangsniveau auf ein höher oder tiefer liegendes Endniveau unter Übergabe von Artikeln (02) zwischen wenigstens zwei in einer horizontalen Förderrichtung (F) gesehen unmittelbar nacheinander angeordneten, in vertikaler Richtung relativbeweglichen Einrichtungen (03, 04) vorsieht. Jeder Einrichtung (03, 04) ist eine zumindest vertikal bewegliche Auflagefläche (30, 40) zugeordnet, welche zum aufnehmen eines oder mehrerer Artikel (02) dient. Zumindest der- oder denjenigen Einrichtungen (03, 04), der oder denen in horizontaler Förderrichtung (F) eine weitere Einrichtung (04) unmittelbar nachgeordnet ist, ist jeweils eine Übergabevorrichtung (31, 41) zugeordnet. Zumindest eine einer ersten Einrichtung (03) zugeordnete Übergabevorrichtung (31) umfasst einen gemeinsam mit der der ersten Einrichtung (03) zugeordneten Auflagefläche (30) vertikal beweglichen sowie zumindest in und entgegen der Förderrichtung (F) horizontal beweglichen Schubbalken (32). Der Schubbalken (32) greift beim Überschieben in Bezug auf die Förderrichtung (F) rückseits des oder der Artikel (02) an. Zumindest am Ende des Überschiebens überlappen sich wenigstens ein der zweiten Einrichtung (04) zugewandter Teil des Schubbalkens (32) der Übergabevorrichtung (31) der ersten Einrichtung (03) und eine der ersten Einrichtung (03) zugewandte Partie der Auflagefläche (40) der zweiten Einrichtung (04). Der Schubbalken (32) ist in einer Draufsicht kammförmig mit von einem Rückenteil (33) aus horizontal in Richtung zur der ersten Einrichtung (03) in Förderrichtung (F) unmittelbar nachgeordneten, zweiten Einrichtung (04) abstehenden Zähnen oder Zinken (34) ausgebildet. Die Auflagefläche (40) der zweiten Einrichtung (04) weist zumindest an ihrer der ersten Einrichtung (03) zugewandten Seite mit den Zähnen oder Zinken (34) des kammförmigen Schubbalkens (32) der Übergabevorrichtung (31) der ersten Einrichtung (03) korrespondierende Aussparungen (44) auf. Die Zähne oder Zinken (34) tauchen bei einer vertikalen Relativbewegung (VR) via der Aussparungen (44) durch die Auflagefläche (40) der zweiten Einrichtung (04) hindurch.
Patent DE-102015114845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/77
Filed: 2015-09-04
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Spritzgießen von Kunststoffmaterialien in einem Formhohlraum (S) mit Hilfe eines Formgeräts, das einen Verteiler (2) von unter Druck stehendem flüssigem Kunststoffmaterial umfasst, der mit zumindest einem Injektor (3; 3a-3d) verbunden ist, der eine zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position verschiebbare Ventilnadel (7) beinhaltet, wobei die Ventilnadel (7) durch einen elektrischen Drehstellantrieb (8; 8a-8d) steuerbar betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest einen Schritt des Erfassens des Wertes des durch den elektrischen Drehstellantrieb (8; 8a-8d) entwickelten Drehmoments breitstellt, wenn sich die Ventilnadel (7) auf dem Weg von der geschlossenen Position in die offene Position befindet, wobei der erfasste Drehmomentwert genutzt wird, um den Formgebungsprozess zu steuern.
Patent DE-102015116362-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen eines Strömungspfades in einem porösen Körper
Inventor: OKABE HIROKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-09-28
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zum Schweißen, aufweisend ein Inkontaktbringen einer ersten Elektrode mit einem Strömungspfad eines porösen Körpers, ein Inkontaktbringen einer zweiten Elektrode mit einem Plattenmaterial, ein Pressen des Strömungspfades eines porösen Körpers und des Plattenmaterials durch die erste und zweiten Elektrode in einer Dickenrichtung des Plattenmaterials, und ein Punktschweißen des Strömungspfads eines porösen Körpers und des Plattenmaterials, wobei; eine Verformung des Plattenmaterials in einer Richtung der zweiten Elektrode, die das Plattenmaterial unter Druck setzt, kleiner als eine Verformung des Strömungspfads eines porösen Körpers in einer Richtung der ersten Elektrode ist, die den Strömungspfad eines porösen Körpers unter Druck setzt.
Patent DE-102015121259-B4 (DE)
Title: Steuereinheit, Computersystem, externes Anzeigegerät, Anordnung und Verfahren zum Betrieb einer Steuereinheit
Inventor: PILZ ERICH
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-12-07
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (100) zur Steuerung einer Spannungsversorgung für ein externes Anzeigegerät (200). Die Steuereinheit (100) umfasst eine erste Grafikschnittstelle (101) zum Anschließen des externen Anzeigegeräts (200) mit einem Anschluss (102), der dazu eingerichtet ist, eine Versorgungsspannung für das externe Anzeigegerät (200) auszugeben, und der weiter dazu eingerichtet ist, anstatt der Versorgungsspannung eine Hilfsspannung auszugeben. Die Steuereinheit (100) umfasst weiter ein Kontrollgerät (103), das mit der ersten Grafikschnittstelle (101) verbunden und dazu eingerichtet ist, ein an die erste Grafikschnittstelle (101) angeschlossenes Anzeigegerät (200) zu identifizieren. Die Steuereinheit (100) umfasst weiter einen Multiplexer, der dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines Steuersignals von dem Kontrollgerät (103) einen Strompfad umzuschalten, so dass an dem Anschluss (102) entweder die Hilfsspannung oder die Versorgungsspannung anliegt. Das Kontrollgerät (103) ist weiter dazu eingerichtet, an dem Anschluss (102) die Versorgungsspannung anzulegen, wenn ein externes Anzeigegerät (200) identifiziert wurde, das die Versorgungsspannung über einen Schnittstelleneingang (202) einer Grafikschnittstelle (201) des externen Anzeigegeräts (200) beziehen kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computersystem (300), ein externes Anzeigegerät (200), eine Anordnung und ein Verfahren zum Betrieb der Steuereinheit (100).
Patent DE-102015202145-B4 (DE)
Title: Spinngarnaufnahmevorrichtung
Inventor: KAGATA KAKERU
IPC: B65H54/28
Filed: 2015-02-06
Granted: 2022-09-01
Abstract: Spinngarnaufnahmevorrichtung (1), aufweisend:eine Garntransportrolle (12), die eingerichtet ist, Garne (10) zu transportieren, die von einer Spinnvorrichtung (2) ausgesponnen werden,eine Wickelachse (7), die unterhalb der Garntransportrolle (12) vorgesehen ist und an der Spulen (B) in Reihe angebracht sind, wobei die Wickelachse (7) eingerichtet ist, die Garne (10) auf die Spulen (B) zu wickeln, undVerteilführungen (13), die zwischen der Garntransportrolle (12) und der Wickelachse (7) angeordnet sind, damit sie in einer Axialrichtung der Wickelachse (7) aufgereiht sind, und die eingerichtet sind, die Garne(10), die von der Garntransportrolle (12) weitergeleitet werden, zu den an der Wickelachse (7) angebrachten Spulen (B) zu verteilen,wobei die Garntransportrolle (12) oberhalb eines Mittenteils der Wickelachse (7) in der Axialrichtung vorgesehen ist, undein Garn (10) von einer Endseite in der Axialrichtung der Wickelachse (7) auf zumindest eine erste Verteilführung (13) aufgefädelt wird, die sich an der einen Endseite von den Verteilführungen (13) befindet, wohingegen ein Garn (10) von der anderen Endseite in der Axialrichtung der Wickelachse (7) auf zumindest eine zweite Verteilführung (13) aufgefädelt wird, die sich an der anderen Endseite von den Verteilführungen (13) befindet,die Spinngarnaufnahmevorrichtung (1) ferner zumindest eine Zuführführung (18) aufweist, die für die zumindest eine zweite Verteilführung (13) vorgesehen ist und einen Zuführabschnitt (18al, 18a2) aufweist, der ein Garn (10), das von der einen Endseite der zweiten Verteilführung (13) in Axialrichtung zur Zeit des Garnauffädelns auf die zumindest eine zweite Verteilführung (13) bewegt wird, zur anderen Endseite in Axialrichtung führt, während die zumindest eine zweite Verteilführung (13) umgangen wird.
Patent DE-102015204334-B4 (DE)
Title: Fahrzeug des sattelsitztyps
Inventor: FUJIMOTO YASUSHI
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-03-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeug (2) des Sattelsitztyps, das aufweist:eine Antriebseinheit (P), die einen Verbrennungsmotor (1) und ein Getriebe (41) aufweist, das mit dem Verbrennungsmotor (1) verbunden ist;einen Fahrzeugkarosserierahmen (3), der die Antriebseinheit (P) mit einer Kurbelwelle (26) hält, die in der Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichtet ist;eine Vordergabel (8), die schwenkbar an dem Fahrzeugkarosserierahmen (3) gehalten wird;ein Vorderrad (9), das rotierbar an der Vordergabel (8) gehalten wird;einen Getrieberaum (30), der in der Antriebseinheit (P) definiert ist, und das Getriebe (41) darin aufnimmt;einen Wechselmechanismus (60), der vor der Antriebseinheit (P) angeordnet ist, um in ausgewählter Weise eine Gangstufe des Getriebes (41) einzulegen; undeinen Schaltmotor (71) zum Übertragen von Rotationskraft für den Wechselmechanismus (60);wobei der Schaltmotor (71) hinter dem Vorderrad (9) nahe dem Wechselmechanismus (60) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass:der Schaltmotor (71) eine Motorwelle (71b) aufweist, die in Längsrichtung und parallel zur Kurbelwelle (26) ausgerichtet ist,ein Drehzahlreduzierer-Zahnradmechanismus (72) zum Reduzieren der Drehzahl der Rotationskraft von dem Schaltmotor (71) vor dem Getrieberaum (30) angeordnet ist,der Drehzahlreduzierer-Zahnradmechanismus (72) eine Drehzahlreduzierer-Abdeckung (33) aufweist, die den Drehzahlreduzierer-Zahnradmechanismus (72) abdeckt, der Schaltmotor (71) dergestalt angeordnet ist, dass ein Hauptmotorgehäuse (71a) davon hinter dem Drehzahlreduzierer-Zahnradmechanismus (72) angeordnet ist, undder Schaltmotor (71) einen Bereich aufweist, der in einer Vorderansicht des Fahrzeugs betrachtet mit der Drehzahlreduzierer-Abdeckung (33) abgedeckt ist.
Patent DE-102015225788-B4 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAYSAL TUELIN
IPC: F21S43/14
Filed: 2015-12-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Kommunikationssystem für ein Fahrzeug (201), das mit wenigstens einer zum wenigstens teilautomatisierten Fahren ausgelegten und aktivierbaren Fahrfunktion ausgestattet ist, bei dem ein Fahrzeugführungszustand an sich im Umfeld des Fahrzeugs (201) befindliche Verkehrsteilnehmer übermittelt wird, wobei der Fahrzeugführungszustand angibt, ob die wenigstens eine Fahrfunktion aktiviert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugführungszustand zusätzlich angibt, ob wenigstens eine von der Fahrfunktion übernommene Fahraufgabe an einen menschlichen Fahrer übergeben wird oder wenigstens eine Fahrfunktion zur Übernahme wenigstens einer Fahraufgabe aktiviert wird.
Patent DE-102016010373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung des Öffnungszustands eines Garagentores
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G06V20/58
Filed: 2016-08-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Öffnungszustands eines Garagentores oder dergleichen, wie eines eine Einfahrt für ein Fahrzeug (6) begrenzenden Tores (8), gekennzeichnet durchErzeugen eines vordefinierten Lichtmusters (10), welches eine Matrix-Anordnung von gleichartigen Lichtfiguren (22) gleicher Geometrie und gleichen Flächeninhalts aufweist;Projizieren des vordefinierten Lichtmusters (10) auf das Tor (8);Erfassen des auf das Tor projizierten Lichtmusters (20);Vergleichen des erfassten Lichtmusters (20) mit dem vordefinierten Lichtmuster (10); wobei das Erfassen des auf das Tor projizierten Lichtmusters (20) und das Vergleichen des erfassten Lichtmusters (20) mit dem vordefinierten Lichtmuster kontinuierlich oder wiederholt erfolgt, wodurch ein Öffnungsvorgang des Tores (8) detektiert wird, wobei eine Veränderung der Anzahl der erfassten Lichtfiguren (22) oder der Flächeninhalte der Lichtfiguren (22, 22') ausgewertet wird; Erzeugen von Informationssignalen entsprechend den Unterschieden zwischen dem erfassten Lichtmuster (20) und dem vordefinierten Lichtmuster (10), wobei die Unterschiede den Öffnungszustand des Tores (8) definieren.
Patent DE-102016100686-B4 (DE)
Title: Zusatzsonnenblende für Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN WALTER
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-01-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Zusatzsonnenblende (1') aus einem lichtundurchlässigen Material, die zu einer Anbringung an einer Sonnenblende (2) vorgesehen ist, und die zu einer Vergrößerung einer effektiven Fläche (Aeff) der Sonnenblende (2) vorgesehen ist, wobeidie Zusatzsonnenblende (1') wenigstens einen ersten Mittenblendenabschnitt (10) und einen zweiten Mittenblendenabschnitt (11) aufweist, die in einem Einbauzustand der Zusatzsonnenblende (1') in einem Abstand (d), bezogen auf eine Längsachse (L) der Sonnenblende (2), zueinander anordenbar sind, wobei eine Ausdehnung (Δx1) des ersten Mittenblendenabschnitts (10) und eine Ausdehnung (Δx2) des zweiten Mittenblendenabschnitts (11) in Richtung der Längsachse (L) jeweils wenigstens 12 mm betragen, und wobei der Abstand (d) des ersten Mittenblendenabschnitts (10) und des zweiten Mittenblendenabschnitts (11) in Richtung der Längsachse (L) zueinander höchstens 63 mm beträgt, wobei der erste Mittenblendenabschnitt (10) und der zweite Mittenblendenabschnitt (11) zumindest mittelbar an einer Haltevorrichtung (29) anordenbar sind, und wobei der Abstand (d) der beiden Mittenblendenabschnitte (10, 11) zueinander in Richtung der Längsachse (L) veränderbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Zusatzsonnenblende (1') zusätzlich wenigstens zwei Randblenden (12, 13) aufweist, die an der Haltevorrichtung (29) anordenbar sind.
Patent DE-102016104803-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Schreitantrieb
Inventor: MARTH HARRY
IPC: H01L41/09
Filed: 2016-03-15
Granted: 2018-01-18
Abstract: Piezoelektrischer Schreitantrieb (1), umfassend wenigstens eine piezoelektrische Antriebsvorrichtung (2) mit wenigstens zwei unabhängig voneinander antreibbaren Antriebsabschnitten (21, 22), auf die jeweils wenigstens zwei piezoelektrische Aktuatoren (213, 214, 223, 224) wirken, und einen Läufer (3), der bei Beaufschlagung der Aktuatoren (213, 214, 223, 224) mit Steuerspannungen einen Vorschub durch wenigstens einen der Antriebsabschnitte (21, 22) erfährt, wobei die Antriebsvorrichtung (2) näherungsweise in Form eines Dreiecks ausgebildet ist, an dessen Spitze die Antriebsabschnitte (21, 22) angeordnet sind, die Antriebsvorrichtung (2) spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene, die die Vorschubrichtung des Läufers (3) einschließt und zwischen den Antriebsabschnitten (21, 22) derselben Antriebsvorrichtung verläuft, aufgebaut ist, und wenigstens einer der Antriebsabschnitte (21, 22) in Abwesenheit von an den Aktuatoren (213, 214, 223, 224) anliegenden Steuerspannungen gegen den Läufer (3) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Antriebsabschnitte (21, 22) in Abwesenheit von an den Aktuatoren (213, 214, 223, 224) anliegenden Steuerspannungen derart gegen den Läufer (3) vorgespannt ist, dass dieser den Vorschub des Läufers (3) blockiert, wobei jeder der Antriebsabschnitte (21, 22) einzeln federnd gegenüber einer Basis (201) des Dreiecks gelagert ist.