baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020796-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Programmierverfahren
Inventor: HWANG SANG-WON
IPC: G11C16/10
Filed: 2005-04-28
Granted: 2009-04-16
Abstract: Speicherprogrammierverfahren,
bei dem  – eine
erste Programmierung von vorgegebenen Speicherzellen in einem ersten
Speicherbereich (110A) mit einem ersten Programmierverfahren durchgeführt wird
und  – ein
Ergebnis der ersten Programmierung bestätigt wird,  gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Durchführen einer
zweiten Programmierung von vorgegebenen Speicherzellen in einem
zweiten Speicherbereich (110B) mit einem vom ersten verschiedenen,
zweiten Programmierverfahren, wenn das Ergebnis der ersten Programmierung
als korrekt bestätigt
ist,  – wobei
eine Anfangsprogrammierspannung des zweiten Programmierverfahrens
von derjenigen des ersten Programmierverfahrens verschieden ist.
Patent DE-102005029910-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Horizontalfilterbrunnens sowie Brunnenanordnung
Inventor: SCHULZ WILHELM
IPC: E03B3/14
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Horizontalfilterbrunnens, wobei aus wenigstens
einem etwa horizontal angeordneten Strang Wasser in einen Brunnen
gefördert
und von dort weiter verteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Befreiung des Horizontalfilterstrangs (4) dieser in umgekehrter
Strömungsrichtung
mit Druckwasser beaufschlagt wird, welches den Horizontalfilterstrang
(4) durchströmt
und an dessen Eintrittsöffnungen
(5) austritt und in den Grundwasserleiter gerät, und dass in der Nähe des Horizontalfilterstrangs
(4) ein Vertikalbrunnen (9) vorgesehen ist, über den das aus dem Horizontalfilterstrang (4)
austretende Wasser mitsamt vom Horizontalfilterstrang (4) entfernten
Verunreinigungen abgesaugt wird.
Patent DE-102005043044-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: IWA MASAHIRO
IPC: F02P3/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfassend: einen Transformator (2), der eine Primärwindung und eine Sekundärwindung aufweist; ein Gehäuse (3), das einen Gehäusekörper (3a), das den Transformator (2) aufnimmt und einen Hochspannungsschacht (3b), der einen Öffnungsbereich (5) hat, aufweist, wobei der Gehäusekörper (3a) und der Hochspannungsschacht (3b) miteinander durch den Öffnungsbereich (5) kommunizieren; ein gegossenes Isolierharz (4), das in den Gehäusekörper (3a) eingespritzt und ausgehärtet ist, um den Transformator (2) zu isolieren und zu befestigen; einen Hochspannungsverbindungsanschluss (7), der mit einem Ende der Sekundärwicklung verbunden ist und den Öffnungsbereich (5) abschließt, so dass das gegossene Isolierharz (4), das nicht ausgehärtet ist, daran gehindert wird, in den Hochspannungsschacht (3b) einzudringen; ein Transformatorausgangsspannungssteuerelement, das in dem Hochspannungsschacht (3b) aufgenommen ist, das elektrisch mit dem Hochspannungsverbindungsanschluss (7) verbunden ist und eine Spannung, die in der Sekundärwicklung durch Aktivierung des Transformators (2) erzeugt wird, steuert; und eine Feder (14), die...
Patent DE-102006007488-B4 (DE)
Title: Redundantes Positionserfassungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KATRAK KERFEGAR K
IPC: F02D41/22
Filed: 2006-02-17
Granted: 2010-12-23
Abstract: Redundantes Positionserfassungssystem, das umfasst:  eine Einrichtung (52) mit einer Position zwischen Minimal- und Maximalpositionen;  erste bzw. zweite Sensormodule (62, 64), die erste bzw. zweite Sensorwiderstände (94, 96) umfassen, wobei sich ein Wert von einem der ersten oder zweiten Sensorwiderstände (94, 96) erhöht und sich ein Wert von dem anderen der ersten oder zweiten Widerstände (94, 96) verringert, wenn sich die Einrichtung (52) von der Minimalposition zu der Maximalposition bewegt; und  ein Steuermodul (40), das mit den ersten und zweiten Sensormodulen (62, 64) verbunden ist, wobei die ersten bzw. zweiten Sensormodule (62, 64) auf der Grundlage der ersten bzw. zweiten Sensorwiderstände (94, 96) erste bzw. zweite Positionswerte erzeugen und das Steuermodul (40) auf der Grundlage der ersten bzw. zweiten Positionswerte erste bzw. zweite Positionen der Einrichtung (52) bestimmt;  wobei ein Maximalwert des ersten Sensorwiderstands (94) aufgrund von einer ersten Herstellertoleranz in einem Bereich zwischen einem ersten Maximalwert...
Patent DE-102006010701-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung zum Transportieren flacher Werkstücke in einer Pressenanlage
Inventor: THUMM THOMAS
IPC: B25J15/06
Filed: 2006-03-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Handhabungseinrichtung
zum Transportieren von flachen Werkstücken (2), insbesondere von Blechteilen
für den
Karosseriebau, in einer Pressenanlage (27) mit einem Unter- und einem Oberwerkzeug
(29, 33), wobei die Handhabungseinrichtung (1)  – mindestens
eine Saugerbrücke
(4) zum Zuführen und/oder
Entnehmen und/oder schrittweisen Weitergeben der Werkstücke (2)
umfasst, an der mindestens ein Sauggreifer (3) befestigt ist,  – und eine
im Unterwerkzeug (29) gelagerte Anhebevorrichtung (4') zum Anheben
der Werkstücke
(2) aus dem Unterwerkzeug (29) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Anhebevorrichtung (4') mit mindestens einem Sauggreifer (3') versehen
ist, mit welchem das Werkstück (2)
während
des Anhebens fixierbar ist.
Patent DE-102006013547-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge sowie ein Verfahren zur Montage von Antriebsaggregaten von Kraftfahrzeugen auf solchen Hilfsrahmen
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B62D21/11
Filed: 2006-03-24
Granted: 2012-12-27
Abstract: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge, der zur Lagerung eines Antriebsaggregats zumindest mit einem hilfsrahmenseitigen Lagerpunkt (28) ausgebildet ist, der in Fahrzeuglängsrichtung (I) über einen Lagerabstand (a1) zu zumindest einem weiteren Lagerpunkt (26) des Antriebsaggregats beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Hilfsrahmen (1) ein Adapterteil (39) zugeordnet ist, mit dem zumindest ein zum hilfsrahmenseitigen Lagerpunkt (28) in Fahrzeuglängsrichtung (I) versetzt angeordneter Ersatzlagerpunkt (49) bereitstellbar ist.
Patent DE-102006025328-B4 (DE)
Title: Multispektrale Abbildungsoptik, Suchkopf und Lenkflugkörper
Inventor: BAUMGART JÖRG DR
IPC: G02B1/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2019-09-05
Abstract: Multispektrale Abbildungsoptik (1) zur Abbildung eines Gesichtsfeldes auf einen Detektor (13, 20, 21), umfassend eine Cassegrain-Optik mit einem konkaven Primärspiegel (3) und einem Sekundärspiegel (5),wobei dem Sekundärspiegel (5) in Abbildungsrichtung ein Linsenpaar (7) aus einer negativen und einer positiven Linse (8, 9) nachgeordnet ist, wobei
 a) beide Linsen (8, 9) aus demselben Material bestehen, welches zumindest in zwei Spektralbereichen eine hohe optische Transmission aufweist, ausgewählt aus der Gruppe: ultravioletter Spektralbereich, sichtbarer Spektralbereich, nahes Infrarot, mittleres Infrarot und fernes Infrarot,
 b) die Brechkräfte der Linsen (8, 9) dieselbe Größenordnung besitzen und sich mit der Brechkraft eines Vorsatzfensters zu Null addieren, so dass keine Verschlechterung der Abbildungsqualität der Abbildungsoptik (1) aufgrund der Abhängigkeit der optischen Wirkung des Vorsatzfensters von der Wellenlänge des beobachteten Lichts eintritt.
Patent DE-102006026717-B4 (DE)
Title: Waschmaschine und Tür einer solchen
Inventor: SON JI CHANG
IPC: D06F37/28
Filed: 2006-06-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Waschmaschine, mit: – einer Tür (60), die zum Öffnen und Schließen eines Wäscheinlasses (64) drehbar an einem Gehäuse (52) installiert ist; und – einem am Gehäuse (52) platzierten Türring (200; 210; 220), der mit Abstand zur Tür (60) um die Tür (60) herum ausgebildet ist und der von der äußeren Oberfläche des Gehäuses (52) vorsteht.
Patent DE-102006030547-B4 (DE)
Title: Kochmulde
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: F24C15/10
Filed: 2006-07-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Kochmulde (5) mit wenigstens einem der Erwärmung eines Kochtopfes insbesondere durch elektromagnetische Induktion dienenden Heizkörpermodul (9), in einem aus Kunststoff oder aus einem sonstigen nicht nachhaltig formbeständigen Material bestehenden Gehäuse (8) angeordnet ist, welches Gehäuse (8) auf einer formstabilen Basis (Standherd 1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) von mindestens einer metallischen Tragschiene (14) unterzogen ist, die Befestigungselemente (17) zumindest für die Befestigung an der Basis aufweist.
Patent DE-102006036569-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung eines Halbleiter-Leistungsschaltelementes
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD DR ING
IPC: H03K17/567
Filed: 2006-08-04
Granted: 2015-02-26
Abstract: Treiberschaltung (1, 3) eines Halbleiter-Leistungsschaltelementes (2, 4) die dazu geeignet ist, mindestens eine Zustandsgröße des Halbleiter-Leistungsschaltelementes zu überwachen und das Halbleiter-Leistungsschaltelement in mindestens zwei Stufen abzuschalten, und die eine Anschlusskonfiguration mit Pins aufweist, wobei ein zur Überwachung des Zustandes einstellbarer erster und zweiter Parameter (VtVsat, tVsat) über einen ersten Pin (9) einstellbar sind und/oder ein zum mindestens zweistufigen Abschalten des Halbleiter-Leistungsschaltelementes einstellbarer dritter und vierter Parameter (VtIset, tIset) über einen zweiten Pin (7) einstellbar sind, wobei die Überwachung durch einen mit Stromquellen I4 und I5 gekoppelten Komparator K3 aktiviert wird, dessen erster Eingang mit dem Kollektor des Halbleiter-Leistungsschaltelementes und dessen zweiter Eingang mit dem Pin 9 verbunden ist, und wobei zum zweistufigen Abschalten des Halbleiter-Leistungsschaltelementes zwei mit Stromquellen I2 und I3 gekoppelte Komparatoren K1 und K2 verwendet werden, wobei der erste Eingang des Komparators K1 mit dem Gate des Halbleiter-Leistungsschaltelementes verbunden ist, der erste Eingang des Komparators K2 an eine Referenz-Spannungsquelle Vref gekoppelt ist und der zweite Eingang des Komparators K2 mit dem zweiten Eingang des Komparators K1 und entsprechend mit dem Pin 7 verbunden ist.
Patent DE-102006053072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von Datenpaketen
Inventor: MINZONI ALESSANDRO
IPC: G06F13/32
Filed: 2006-11-10
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zum Auslesen eines Bursts von Datenpaketen (a, b, c, d) aus einem Speicherzellenfeld (S) basierend auf wenigstens einem Informationssignal (IS), das Information zu einer Reihenfolge enthält, in der die Datenpakete (a, b, c, d) des Bursts aus dem einen Speicherzellenfeld (S) weiterverarbeitet werden sollen: – Dekodieren des wenigstens einen Informationssignals (IS), um wenigstens dasjenige Datenpaket zu bestimmen, das zuerst weiterverarbeitet werden soll; – Durchführen eines ersten Lesevorgangs zum Auslesen wenigstens desjenigen Datenpakets des Bursts, das zuerst weiterverarbeitet werden soll; und – danach Auslesen der nicht im ersten Lesevorgang gelesenen weiteren Datenpakete des Bursts mit einem gemeinsamen nachfolgenden Lesevorgang.
Patent DE-102006060584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Verschiebungen und/oder einer Geometrie von Mikrostrukturen
Inventor: LI ZHI
IPC: G01B11/02
Filed: 2006-12-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Messung von Verschiebungen und/oder einer Geometrie von Mikrostrukturen,
bei dem  (a) durch eine Eingangsapertur (P1) einfallendes Licht
einer Wellenlänge
(λ) mit
einer ersten Linse (L 1 ), die eine Brennweite
(f) hat, auf eine Mikrostruktur fokussiert wird,  (b) das von
der Struktur kommende Licht erfasst wird und  (c) eine laterale
Relativbewegung zwischen der zu prüfenden Struktur und einer detektierenden
Apertur (P 3 ) erzeugt wird, so dass die Intensität (I) des
reflektierten Lichtes variiert wird, um eine Beziehung (I(u)) zwischen
der lateralen Relativbewegung (u) und der Intensitätsantwort
(I) zu ermitteln,  dadurch gekennzeichnet, dass  (d) die
Position (u) der Mikrostruktur aus einer linearen Region (12, 13)
innerhalb der Beziehung (I(u)) zwischen der lateralen Verschiebung
(u) der zu prüfenden
Struktur und der Intensitätsantwort
(I) ermittelt wird und  (e) die detektierende Apertur eine Abmessung
(b) hat, die kleiner ist als wobei f die Brennweite, a
eine Abmessung der Eingangsapertur...
Patent DE-102007006310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerierung deaktivierter Katalysatorpartikel
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: B01J38/70
Filed: 2007-01-30
Granted: 2015-09-17
Abstract: Verfahren zur Regenerierung deaktivierter Katalysatorpartikel, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer flüssigen Suspension, in der die Katalysatorpartikel verteilt sind, wobei eine wachsartige Trägersubstanz verflüssigt wird, in der die Katalysatorpartikel verteilt sind; b) Kontinuierliches Einbringen der Suspension und einer nicht brennbaren Temperierflüssigkeit in einen sauerstoffhaltigen vorgeheizten Gasstrom an einem Einbringort; c) Kontinuierliches Abtrennen der Katalysatorpartikel aus dem Gasstrom stromabwärts des Einbringorts.
Patent DE-102007008700-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: E05B83/24
Filed: 2007-02-20
Granted: 2016-07-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Verriegelungsvorrichtung (10, 10') für eine Fahrzeugtür (11), insbesondere für eine Kfz-Frontklappe, umfassend eine mit einer Sperrklinke (16, 16') kooperierende Drehfalle (14, 14'), welche in einer Schließstellung (4, 8), in der ein Schließelement (12, 12') bei geschlossener Fahrzeugtür von der Drehfalle festlegbar ist, und in einer Zwischenraststellung (6, 11), in welcher das Schließelement von der Drehfalle festhaltbar ist, von der Sperrklinke arretierbar ist, wobei die Sperrklinke zur Freigabe der Drehfalle in eine Freigabeposition (5, 7, 9, 12) überführbar ist. Die Besonderheit besteht darin, dass die Verriegelungsvorrichtung (10, 10') eine mit der Sperrklinke (16, 16') getrieblich gekoppelte Sperreinrichtung (17, 17') aufweist, wobei die Sperreinrichtung eine Sperrfläche (22, 22') bereitstellt, welche bei in Freigabeposition befindlicher Sperrklinke zur Blockierung der Drehfalle (14, 14') mit einer Haltefläche (33, 33') der Drehfalle kontaktierbar ist (5, 10).
Patent DE-102007009282-B4 (DE)
Title: Brennkammer
Inventor: TANIMURA SATOSHI
IPC: F23R3/12
Filed: 2007-02-26
Granted: 2012-01-05
Abstract: Brennkammer (20), umfassend: eine Voreinspritzdüse (21), die am Zentrum der Achse einer Brennkammer (20) bereitgestellt ist und eine Diffusion-Verbrennung durchführt; Haupteinspritzdüsen (22), die umfänglich und gleich beabstandet an einer Seite eines äußeren Umfangs der Voreinspritzdüse (21) bereitgestellt sind und eine vorgemischte Verbrennung durchführen; und einen Brennkammer-Mantel (2a), der Seiten der äußeren Umfänge der Voreinspritzdüse (21) und der Haupteinspritzdüsen (22) abdeckt; gekennzeichnet durch: einen Zylinder (53, 53x), der mit Enden einer Seite der Grundflächen der Haupteinspritzdüsen (22) des Brennkammer-Mantels (2a) verbunden ist und dessen Außenwand von einer Seite der Spitzen der Haupteinspritzdüsen (22) auf eine Seite der Grundflächen der Haupteinspritzdüsen (22) nach oben gekrümmt sind und der Spitzen an einer Seite der Grundflächen der Haupteinspritzdüsen (22) aufweist, die in einem halbkreisförmigen Querschnitt-Aufbau ausgebildet sind; einen äußeren Zylinder (2c), der an einer Seite der äußeren Umfänge des Brennkammer-Mantels (2a) und des Zylinders (53, 53x) bereitgestellt ist...
Patent DE-102007010577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines thermoelektrischen Bauelements
Inventor: BOETTNER HARALD
IPC: B23K35/24
Filed: 2007-02-26
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines thermoelektrischen Bauelementes, wobei  – an einem
thermoelektrischen Material (1) mindestens ein elektrischer Kontakt
angeordnet wird, der Bismut und Gold aufweist;  – das thermoelektrische
Material (1) an einem ersten Substrat (2) angeordnet ist und zum
Anordnen des elektrischen Kontaktes die folgenden Schritte erfolgen:  – Erzeugen
eines ersten Materialbereiches auf dem thermoelektrischen Material
(1), wobei der erste Materialbereich eine Bismutschicht (6), die
auf dem thermoelektrischen Material (1) angeordnet ist, aufweist;  – Erzeugen
eines zweiten Materialbereiches an einem zweiten Substrat (4);  – Erzeugen
des elektrischen Kontaktes an dem thermoelektrischen Material (1)
durch zumindest abschnittsweises Verbinden des ersten Materialbereiches
mit dem zweiten Materialbereich,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
zweite Materialbereich durch eine auf dem zweiten Substrat (4) angeordnete
Goldschicht (5) gebildet ist.
Patent DE-102007012801-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: ATARASHI HIROFUMI
IPC: H02P6/16
Filed: 2007-03-16
Granted: 2012-04-19
Abstract: Motorsteuerung, die ausgelegt ist, den Betrieb eines Dauermagnetfeld-Drehmotors (1), der einen ersten Rotor (12) und einen zweiten Rotor (11) umfasst, die mehrere durch Dauermagnete (11a, 12a) erzeugte Felder aufweisen und die um eine Drehachse (2) angeordnet sind, durch Ausführen einer Feldsteuerung als Ergebnis der Änderung einer Rotorphasendifferenz als eine Phasendifferenz zwischen dem ersten Rotor (12) und dem zweiten Rotor (11) zu steuern, wobei die Steuerung umfasst: ein Rotorphasendifferenzschieber (25) zur Änderung der Rotorphasendifferenz zwischen dem ersten Rotor (12) und dem zweiten Rotor (11) mittels eines Planetengetriebemechanismus (30) basierend auf einem Steuerwert der Rotorphasendifferenz in der Feldsteuerung; ein Stromerfassungsmittel zur Erfassung eines durch einen Anker des Motors (1) fließenden Stroms; ein Rotorstellungsdetektor (73) zur Erfassung einer Stellung des ersten Rotors (12); ein Winkelgeschwindigkeitserfassungsmittel zur Erfassung einer Motorwinkelgeschwindigkeit; ein Induktionsspannungskonstantenrechner (63), der den Motor (1) in eine Äquivalenzschaltung basierend auf einem zweiphasigen festen Wechselstromkoordinatensystem oder einem zweiphasigen...
Patent DE-102007014160-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen des Zustands von Strukturbauteilen
Inventor: TELGKAMP JENS DR ING
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Strukturbauteil, mit mindestens einem länglichen Luftkanal (4), der sich mit einer Vakuumquelle (64) und einer Einrichtung (50) zum Erfassen des Luftvolumenstroms und/oder des Luftdrucks im Luftkanal (4) verbinden lässt, wobei der Luftdruck im Luftkanal (4) bei im Bereich des Luftkanals (4) intakter Struktur im Wesentlichen dem Luftdruck der Vakuumquelle (64) entspricht und im Wesentlichen kein Luftvolumenstrom durch den Luftkanal (4) tritt, jedoch bei auftretendem Strukturdefekt im Bereich des Luftkanals (4) Luft aus der Umgebung der Struktur bzw. des Strukturbauteils in den Luftkanal (4) eintritt und den Luftdruck und Luftvolumenstrom im Luftkanal (4) feststellbar erhöht, wobei das Struktuhergestelltes Strukturbauteil ist, dessen mindestens einer Luftkanal (4) durch Aussparen von Material im Profilquerschnitt des Strukturbauteils als durchgängiger Hohlraum beim Herstellen des Strukturbauteils in das Strukturbauteil integriert ist, gekennzeichnet durch einen oder zwei oder mehr durch jeweils eine Durchgangsbohrung (20) von außerhalb des Strukturbauteils mit jeweils einem Luftkanal...
Patent DE-102007016152-B4 (DE)
Title: Windschott für einen PKW
Inventor: ORTEL ANDREAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2007-04-02
Granted: 2013-12-19
Abstract: Windschott (1) für ein Personenkraftfahrzeug mit einem Rahmen (2) und mindestens einer innerhalb des Rahmens (2) angeordneten Flachmaterialbahn (19), wobei der Rahmen (2) in mindestens zwei Teilrahmen (3, 4) unterteilt ist, die über mindestens ein am Rahmen (2) angeordnetes Drehgelenk (10; 110) schwenkbar miteinander verbunden sind, so dass das Schott (1) aus einer gefalteten Aufbewahrposition in eine Gebrauchsposition und zurück klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Drehgelenk (10; 110) ein flexibles Element (11; 111) umfasst, das zu beiden Seiten eines Biegeabschnitts (12) Fixierabschnitte (13; 113) zur Fixierung an jeweils einem der miteinander zu verbindenden Teilrahmen (3, 4) aufweist.
Patent DE-102007023570-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung
Inventor: HIJIKATA KENJI
IPC: F02D37/00
Filed: 2007-05-21
Granted: 2018-05-30
Abstract: Motorsteuerung zum Steuern eines Motors in einem Betriebsmodus (M), der aus einer Vielzahl von Motor-Betriebsmoden vorgegeben ist, die zumindest einen Betriebsmodus (m3) mit hoher Ausgangsleistung zum Steuern des Motors mit einer höheren Ausgangsleistung sowie einen Betriebsmodus (m2) mit begrenzter Ausgangsleistung zum Steuern des Motors mit einer niedrigeren, begrenzten Ausgangsleistung als in dem Betriebsmodus (m3) mit hoher Ausgangsleistung beinhalten, wobei die Motorsteuerung Folgendes aufweist:- eine Betriebsmodus-Bestimmungseinheit, die dafür konfiguriert ist, festzustellen, welcher von dem Betriebsmodus (m3) mit hoher Ausgangsleistung und dem Betriebsmodus (m2) mit begrenzter Ausgangsleistung als Steuermodus vorgegeben ist;- eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Detektionseinheit (41), die zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit konfiguriert ist;- eine Detektionseinheit (31) zum Detektieren einer angeforderten Ausgangsleistung, die zum Detektieren einer durch eine externe Betätigung angeforderten Ausgangsleistung konfiguriert ist; und- eine Zielausgangsleistungs-Vorgabeeinheit, die zum Vorgeben einer Zielausgangsleistung konfiguriert ist, und zwar durch Korrigieren einer Ausgangsleistungsfähigkeit in den Betriebsmodus (m2) mit begrenzter Ausgangsleistung in einen Bereich mit höherer Ausgangsleistung, wenn die Betriebsmodus-Bestimmungseinheit feststellt, dass der Betriebsmodus (m2) mit begrenzter Ausgangsleistung als Steuermodus vorgegeben ist und die erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit niedrig ist sowie die detektierte angeforderte Ausgangsleistung hoch ist.
Patent DE-102007026211-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: A47B95/00
Filed: 2007-06-05
Granted: 2013-06-27
Abstract: Möbelscharnier mit einem Türanschlagteil, das an einem gelenkseitigen Ende eines Tragarms schwenkbar gelagert ist, der über ein Korpusanschlagteil an einem Möbelkorpus befestigbar ist, und mit einer auf dem Tragarm angebrachten Dämpfungseinrichtung mit einem Dämpfungszylinder, dessen Kolbenstange oder Zylinderteil bei der Schließbewegung der Möbeltür mit dem Türanschlagteil in Eingriff tritt, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Dämpfungszylinder (10) tragendes Sattelteil (12, 12') eine erste Haltekante (17, 17') des Tragarms (6) hintergreift und dass ein am Sattelteil (12, 12') beweglich gelagertes Verriegelungselement (21) eine seitlich vorspringende Haltenase (22) aufweist, die in einer Verriegelungsstellung eine zweite Haltekante (22, 22') des Tragarms (6) hintergreift, die in entgegengesetzter Richtung zu der ersten Haltekante (17, 17') ausgerichtet ist.
Patent DE-102007030451-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KOEHLER CLAUS
IPC: H02J3/14
Filed: 2007-06-29
Granted: 2013-07-18
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung, mit – wenigstens einem Stromverbraucheranschluss (D1 ... Dn), an den ein elektrischer Verbraucher angeschlossen werden kann; – einem ersten Stromversorgungsanschluss, der mit einer allgemeinen Stromversorgung (N) verbindbar ist; – einem zweiten Stromversorgungsanschluss, der mit einer autarken Stromversorgung (P) verbunden ist; – einer Umschaltvorrichtung (2) zum Schalten der Verbindung des wenigstens eines Stromverbraucheranschlusses mit dem ersten Stromversorgungsanschluss in einem Netzbetrieb oder dem zweiten Stromversorgungsanschluss in einem Inselbetrieb; und – der autarken Stromversorgung (P), wobei dem wenigstens einen Stromverbraucheranschluss (D1 ... Dn) wenigstens eine Auswerte- und Steuervorrichtung (AE1 ... AEn) zugeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass sie den Inselbetrieb der Stromversorgungsvorrichtung erkennt, dadurch gekennzeichnet, dass die autarke Stromversorgung (P) eine Photovoltaikanlage ist und derart ausgebildet ist, dass sie im Inselbetrieb ihre dem wenigstens einen Stromverbraucheranschluss angebotene Speisespannung im Bereich von –15% bis +10% eines Sollwerts und/oder die Frequenz ihrer dem wenigstens einen Stromverbraucheranschluss angebotenen Speisespannung im Bereich von –10% bis +10% verändern kann; ...