baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012955-U1 (DE)
Title: Eine Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (DAAs) für die Verwendung zur Behandlung von HCV
IPC: A61K31/407
Filed: 2012-10-19
Abstract: Eine Kombination aus mindestens zwei direkt wirkenden antiviralen Wirkstoffen (DAAs) für die Verwendung zur Behandlung von HCV, worin die mindestens zwei DAAs PSI-7977 und GS-5885 umfassen, und die Behandlung weder die Verabreichung von Interferon noch von Ribavirin einschließt, und worin die Behandlung für 8, 9, 10, 11 oder 12 Wochen andauert, und die Behandlung für einen Patienten ist, der mit HCV-Genotyp 1 infiziert ist.
Patent DE-202012100686-U1 (DE)
Title: Einhandhebelmischerkartusche
IPC: F16K11/02
Filed: 2012-02-28
Abstract: Einhandhebelmischerkartusche, umfassend ein Kopfstück (1), das ein Bodenstück (8) aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe (5), welche über eine zumindest schwenkbar gelagerte Spindel (2) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenstück (8) gegenüber dem Kopfstück (1) über ein Dichtelement abgedichtet ist.
Patent DE-202012102614-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Scheibenwischer
IPC: B60S1/40
Filed: 2012-07-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Scheibenwischer, die dem Verbinden eines Wischerblatts mit einem Wischerarm dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung ein Befestigungslager (1) und ein Verbindungselement (2) umfasst, wobei das Befestigungslager (1) in der Mitte des Wischerblatts fest montiert ist, wobei am Befestigungslager (1) zwei Blockierscheiben (11) ausgebildet sind, zwischen denen ein Hohlraum (12) ausgebildet ist, wobei am Oberteil der beiden Blockierscheiben (11) ein hohler Zylinderstift (13) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (2) am Befestigungslager (1) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (2) als ein nach unten offener hohler Körper ausgebildet ist und eine nach unten offene Rastaussparung (21) aufweist, wobei an der vorderen und der hinteren Seite der Rastaussparung (21) eine erste und eine zweite Passfläche (211, 212) ausgebildet sind, wobei im mittleren Teil des Verbindungselements (2) zwei Drehlagerlöcher (22) vorgesehen sind, mit denen der Zylinderstift (13) des Befestigungslagers (1) zusammenpasst, wobei von der Unterseite ausgehend e
Patent DE-202013005069-U1 (DE)
Title: System zur Gewinnung elektrischer Energie aus thermischen Potenzialen mit geringem Temperaturgefälle
IPC: F02G1/04
Filed: 2013-06-04
Abstract: System zur Gewinnung elektrischer Energie aus thermischen Potenzialen mit geringem Temperaturgefälle, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gaskreislauf in einem geschlossenen Röhrensystem ventilgesteuert heisse und kalte Speichermedien durchläuft.
Patent DE-202013011363-U1 (DE)
Title: Brillenpräsentationsvorrichtung
IPC: A47F7/02
Filed: 2013-12-19
Abstract: Brillenpräsentationsvorrichtung mit einem Trägerstab (3) und mindestens einem Brillenhaltelement (4), das einen Befestigungsabschnitt (6) zur Befestigung des Brillenhalteelements (4) am Trägerstab (3) und einem Brillenauflageabschnitt (13) aufweist, der die Brille (2) in gegenüberliegenden Nasenflankenbereichen (15a, 15b) abstützt und dadurch in einer Präsentationsposition hält, in der die Brille (2) quer zu dem in einer vertikalen Brillenmittelebene liegenden Trägerstab (3) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (6) des Brillenhalteelements (4) Klemmschenkel (8a, 8b) umfasst, die nebeneinander und mit vorbestimmtem Abstand zueinander derart angeordnet sind, dass der Trägerstab (3) zwischen den Klemmschenkeln (8a, 8b) einführbar ist, wobei das Brillenhalteelement (4) durch die Klemmkraft der Klemmschenkel (8a, 8b) am Trägerstab (3) gehaltert ist.
Patent DE-202013012811-U1 (DE)
Title: Ionenaustauschbare Li-enthaltende Glaszusammensetzung für das 3D-Formen
IPC: C03C21/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Glasartikel der Folgendes aufweist, nämlich:
 67 Mol-% bis 71 Mol-% SiO 2 ;
 7 Mol-% bis 12 Mol-% Al 2 O 3 ;
 1 Mol-% bis 9 Mol-% Li 2 O;
 weniger als 16 Mol-% Na 2 O;
 mehr als 0 Mol-% bis 5 Mol-% K 2 O;
 0,8 Mol-% bis 10 Mol-% eines zweiwertigen Oxids, wobei das zweiwertige Oxid folgendes aufweist, nämlich größer als 0 Mol-% bis 1 Mol-% CaO und mindestens eines aus MgO und ZnO.
Patent DE-202013100011-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Schiebeschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Chirurgisches Schiebeschaftinstrument (10) mit  – einem Schaft (12), der proximal in einem ersten Griffstück (14) mündet, und  – einem Schieber (16), der mittels eines gelenkig mit dem ersten Griffstück (14) verbundenen zweiten Griffstücks (18) entlang des Schafts (12) bewegt werden kann,  – wobei der Schieber (16) und das zweite Griffstück (18) über einen Verriegelungsmechanismus lösbar miteinander verbunden sind,  – wobei der Verriegelungsmechanismus einen Mitnehmer (36) und eine Aufnahme (34) aufweist und  – wobei die Aufnahme (34) einen Schlitz (40) für den Mitnehmer (36) aufweist und der Mitnehmer (36) in eine Arbeitsposition, in der er in der Aufnahme (34) gehalten ist, und eine Freigabeposition, in der er die Aufnahme (34) über den Schlitz (40) verlassen kann, bewegbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Mitnehmer (36) in die Arbeitsposition und die Freigabeposition mittels eines Hebels (22) schwenkbar ist und  – daß der Mitnehmer (36) in der Arbeitsposition verriegelbar ist.
Patent DE-202013101707-U1 (DE)
Title: Aktorgehäuse
IPC: H02K5/20
Filed: 2013-04-22
Abstract: Gehäuse, das für die Aufnahme eines Motors (20) konfiguriert ist, der eine Welle (23), zwei zu der Welle im Wesentlichen senkrechte Endplatten (22) und zwei Ansätze (24) hat, die entlang der Welle jeweils von den beiden Endplatten vorspringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zwei Stirnplatten (104, 106) hat, wobei jede Stirnplatte eine bogenförmige Widerstandsfläche (104a, 106a) aufweist, die der anderen Stirnplatte im Wesentlichen gegenüberliegt, um an eine entsprechende Endplatte (22) zu stoßen, wobei sich der Abstand zwischen den beiden Widerstandsflächen von ihrer Mitte zu ihrer Seite vergrößert und wobei jede Stirnplatte eine Kerbe (104b, 106b) hat, die für die Aufnahme eines entsprechenden Ansatzes (24) in ihrer Kante gebildet ist und sich entlang der Mitte der entsprechenden Widerstandsfläche erstreckt.
Patent DE-202013102767-U1 (DE)
Title: Widerstands-Punktschweißelektroden-Fräse
IPC: B23K35/22
Filed: 2013-06-25
Abstract: Elektrodenfräse, die Folgendes umfasst: ein Stirnflächen-Schneidsegment, das eine obere Oberfläche und eine Stirnflächen-Spanfläche aufweist, wobei die obere Oberfläche die Stirnflächen-Spanfläche schneidet und dadurch eine Stirnflächenschneide bildet, wobei die Stirnflächenschneide so konfiguriert ist, dass sie auf einer Stirnfläche einer Elektrode befindliche Ablagerungen entfernt, wobei die Stirnflächen-Spanfläche mit einer allgemein senkrecht zu der oberen Oberfläche orientierten Linie einen Stirnflächen-Spanwinkel bildet; und ein Seitenflächen-Schneidsegment, das von dem Stirnflächen-Schneidsegment ausgeht und eine obere Oberfläche und eine Seitenflächen-Schneidfläche aufweist, wobei die obere Oberfläche die Seitenflächen-Schneidfläche schneidet und dadurch eine Seitenflächenschneide bildet, wobei die Seitenflächenschneide so konfiguriert ist, dass sie eine verformte sich verjüngende Seitenfläche einer Elektrodenspitze fräst, wobei die Seitenflächen-Schneidfläche mit einer allgemein senkrecht zu der oberen Oberfläche orientierten Linie einen Seitenflächen-Spanwinkel bildet; wobei der Stirnflächen-Spanwinkel von dem Seitenflächen-Spanwinkel verschieden ist.
Patent DE-202014000754-U1 (DE)
Title: Attikabauelement mit Befestigungsmöglichkeit für Bauteile
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Bauelement für die Einfassung von Flachdächern mit einer ersten Wandung auf einer Längsseite des Bauelements und einer zweiten Wandung auf einer der Längsseite gegenüberliegenden Längsseite des Bauelements, einem unteren Randbereich und einem genüberliegenden oberen Randbereich, wobei das Bauelement aus geschäumten Kunststoffformteilen gefertigt ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung von einem Bauteil (4, 5, 6) an der ersten oder der zweiten Wandung des Bauelements (1) auf der ersten Wandung des Bauelements wenigstens eine Aussparung zur Aufnahme eines Befestigungsgegenstücks (9) vorgesehen ist, wobei sich die Aussparung im Wesentlichen vom unteren Randbereich (7) zum oberen Randbereich (8) des Bauelements (1) erstreckt.
Patent DE-202014001767-U1 (DE)
Title: Verbundelement mit akustischen und/oder thermischen Dämmeigenschaften
IPC: B32B15/14
Filed: 2014-02-28
Abstract: Verbundelement (10), umfassend einen Absorberkern (13) mit akustischen und/oder thermischen Dämmeigenschaften, der zwischen zwei Metallfolien (11; 12) angeordnet ist, von denen wenigstens eine Metallfolie (11; 12) mikroperforiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Absorberkern (13) mittels eines im Wesentlichen umlaufenden Prägerands (14) mit den beiden Metallfolien (11; 12) verbunden ist, und sich im Bereich des Prägerands (14) Material des Absorberkerns (13) zwischen den beiden Metallfolien (11; 12) befindet, wobei die Dicke d des Absorberkerns (13) im Bereich des Prägerands (14) gegenüber der Dicke D des Absorberkerns (13) innerhalb des durch den Prägerand (14) umgrenzten Bereichs reduziert ist.
Patent DE-202014003729-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Selbstfahrer
IPC: B60K17/10
Filed: 2014-05-06
Abstract: Landwirtschaftlicher Selbstfahrer mit einem Verbrennungsmotor (1) zum Antrieb einer Hydraulikpumpe (10), mit wenigstens zwei von der Hydraulikpumpe (10) mit Hydrauliköl versorgbaren Hydraulikmotoren (13, 15) zum Antrieb des Selbstfahrers, mit wenigstens einem Geschwindigkeitssensor (7, 16) und mit einer Steuerung (6) zum Steuern der Hydraulikpumpe (10) und der wenigstens zwei Hydraulikmotoren (13, 15), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (6) so aufgebaut ist, dass der wenigstens eine Geschwindigkeitssensor (7, 16) abgefragt wird und ausschließlich unterhalb einer vorbestimmten Geschwindigkeit die wenigstens zwei Hydraulikmotoren (13, 15) gleichzeitig betrieben werden.
Patent DE-202014102410-U1 (DE)
Title: Lagerungselement
IPC: A61G13/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Lagerungselement (1), bestehend aus einem formgebenden Grundelement (2) mit einer Oberfläche (21), die aus Seitenflächen (211), Oberseite (212) und Unterseite (213) gebildet wird, und einem Überzugelement (3) mit einer Innenoberfläche (31) und einer Außenoberfläche (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Überzugelement (3) zumindest einen Teil der Oberfläche (21) des Grundelements (2) bedeckt und aus einem thermoplastischen Material besteht.
Patent DE-202014103913-U1 (DE)
Title: Sitz zum Trainieren der Beine
IPC: A47C1/034
Filed: 2014-08-21
Abstract: Sitz zum Trainieren der Beine umfassend: einen Rahmen und eine Sitzbestückung, die auf einem Rahmen montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass: eine Gleiteinheit, die zwischen dem Rahmen und der Sitzbestückung befestigt ist und einen Gleitträger und einen Gleitblock beinhaltet, wobei der Gleitträger eine verschiebbare Schiene, welche auf einer Oberfläche von diesem angeordnet ist, und ein Anpassrohr, welches an zwei Seiten des Rahmens angebracht ist, beinhaltet, wobei der Gleitblock auf einer Rückseite der Sitzbestückung angeordnet ist und mit der verschiebbaren Schiene verbunden ist; eine Vertikalbewegungseinheit, die zwischen dem Rahmen und einem hinteren Ende des Gleitträgers vorgesehen ist, um das hintere Ende des Gleitträgers anzutreiben, damit es sich schräg bewegt; eine Fußstütze, die an ein vorderes Ende des Rahmens montiert ist, um die Füße des Benutzers zu stützen.
Patent DE-202014104706-U1 (DE)
Title: Eierschalenentferner
IPC: A47J43/14
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eierschalenentferner, umfassend einen Handgriff (10), der einen Hohlraum (11), eine obere Öffnung (12) und eine untere Öffnung (13) an den beiden Enden des Hohlraums (11) aufweist; einen Stößel (20), der verschiebbar in dem Hohlraum (11) des Handgriffs (10) angeordnet ist und am unteren Ende einen Stoßkopf (21) und am oberen Ende einen Zugteil (23) aufweist, der aus der oberen Öffnung (12) des Hohlraums (11) herausragt; ein Federelement (30), das im Hohlraum (11) des Handgriffs (10) angeordnet ist und zusammengedrückt wird, wenn der Stößel (20) axial nach oben bewegt wird; eine Kappe (40), die an die Form der Eierschale angepasst ist, mit der unteren Öffnung (13) des Hohlraums (11) verbunden ist und von dem Stößel (20) gestoßen werden kann, wobei die Kappe (40) an der Unterseite eine runde Schneide (42) für die Eierschale bildet; und eine Verriegelungseinheit (50), die an der oberen Öffnung (12) des Hohlraums (11) des Handgriffs (10) angeordnet ist, einen gefederten Riegel (53) aufweist und den Stößel (20) sperren und freigeben kann.
Patent DE-202015003474-U1 (DE)
Title: transparente flache Ringe auf einem transparentem Grundkörper
IPC: A63F3/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein transparenter flacher Grundkörper auf dem eine beliebige Anzahl drehbarer flacher Ringe aufgelegt und geführt werden.
Patent DE-202015003478-U1 (DE)
Title: schwenkbare Hakenleiste
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Schwenk- und arretierbare Hakenleiste, Hakenleiste einer beliebigen Länge und einer beliebigen Form, mit einer beliebigen Anzahl Pinns, Haken oder Ähnlichem, zum Aufhängen von z. B. Badetüchern, einseitig über Scharnier beweglich, angebracht. Dient dem Abschwenken von z. B. feuchten Badetüchern von der Wand, um Schimmel oder Stockflecke zu vermeiden. Die Hakenleiste kann auch gegenüber dem Scharnier arretiert werden.
Patent DE-202015009560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Filamentfadens für einen 3D-Drucker
IPC: B29C48/05
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Filamentfadens (36) für einen 3D-Drucker, wobei die Vorrichtung (10) Folgendes aufweist:a) Einen ersten Behälter (12) zur Aufnahme eines ersten Kunststoffgranulats (16);b) einen zweiten Behälter (14) zur Aufnahme eines zweiten Kunststoffgranulats (18);c) einen mit dem ersten Behälter (12) und dem zweiten Behälter (14) verbundenen Mischbereich (32);d) eine mit dem Mischbereich (32) verbundene Ausgangsdüse (34) zur Ausgabe des Filamentfadens (36);e) eine erste elektrische Heizung (28) zum Schmelzen des ersten Kunststoffgranulats (16) und/oder zweiten Kunststoffgranulats (18).
Patent DE-202015009586-U1 (DE)
Title: Gefäß mit thermochromer Indikatorbeschichtung
IPC: A47J36/32
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gefäß (20) zum Braten, Backen oder Kochen von Speisen, mit einem sichtbaren ersten Material (30), das sich bei Erwärmung thermochrom reversibel verfärbt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Gefäß (20) in seinem Innern eine durchgängige Beschichtung aus dem ersten thermochromen Material (30) und über die Fläche verteilt angeordnete Bereiche aus einem zweiten nicht thermochromen Material (32) aufweist, wobei zumindest ein Boden (26) und ein innerer Rand (28) des Gefäßes (20) mit den beiden Materialien (30, 32) versehen ist,- der Farbunterschied zwischen den beiden Materialien (30, 32) in einem ersten Temperaturbereich, der einem kalten Grundzustand des Gefäßes (20) entspricht, hoch ist,- das zweite Material (32) diejenige Farbe aufweist, die das erste Material (30) dann annimmt, wenn der zweite Temperaturbereich erreicht ist, so dass sich im zweiten Temperaturbereich eine einheitliche Farbgebung einstellt, so dass die Farbe des zweiten Materials (32) als Referenzfarbe für das sich thermochrom verfärbende erste Material (30) dient.
Patent DE-202015101064-U1 (DE)
Title: Faserdosieranlage für kurze Fasern
IPC: B05C19/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Faserdosieranlage (1), mit einem Vorratsbehälter (2) für kurze Fasern und einer bodenseitigen antreibbaren Austragsvorrichtung (10) für die Fasern, wobei der Vorratsbehälter (2) mindestens einen Behälterboden (4), Behälterseitenwände (5) und an einem Übergang des Behälterbodens (4) zu einer in Austragsrichtung vorderen Behälterseitenwände (5) eine Austragsöffnung (7) aufweist, und wobei die Austragsvorrichtung (10) wenigstens eine im Bereich der Austragsöffnung (7) angeordnete mit Vorsprüngen (14) versehene drehzahlgesteuerte längliche Austragswalze (13) für die Fasern und mindestens eine bodenseitig angeordnete Vorschubeinrichtung (16) zum Fördern der Fasern in Richtung der Austragswalze (13) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts nach der Austragsöffnung (7) des Vorratsbehälters (2) eine Vereinzelungs-/Dosiereinrichtung (8) für die Fasern angeordnet ist, die eine Pufferkammer (3) für die ausgetragenen Fasern, mit Kammerwänden (18) und einer bodenseitigen Ausgabeöffnung (9), und mindestens eine in der Pufferkammer (3) nahe der Ausgabeöffnung (9) angeordnete mit Vorsprüngen (21) versehene drehzahlgesteuerte längliche Ausgabewalze (11, 12) zum Vereinzeln und/oder Dosieren der Fasern aufweist.
Patent DE-202015101938-U1 (DE)
Title: Rundreflektor für elektromagnetische Strahlung
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-04-20
Abstract: Rundreflektor für elektromagnetische Strahlung, insbesondere für die Lichtstrahlen einer Lichtquelle für Beleuchtungszwecke, wobei der Reflektor (1) aus einer Ronde aus Aluminiumblech besteht, das auf der reflektierenden Seite eloxiert ist, wobei von einem Mittelteil (2) der Ronde sternförmig streifenartige Finger (3) abragen, die zu einer Reflektorform gebogen sind, wobei die Finger (3) mit ihren einander benachbarten Seitenlängsrandkanten auf Stoß zueinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise die freien, dem Mittelteil (2) abgewandten Enden der Finger (3) einen nach radial außen abgewinkelten Flansch (4) bilden und die Flansche (4) aller Finger (3) des zu der Reflektorform gebogenen Reflektors (1) einen umlaufenden ringförmigen Flanschrand bilden, und wobei die Finger (3) an ihren Enden miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Finger (3) durch ein Klebemittel (5, 6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015102506-U1 (DE)
Title: Justierbare Eckverbindung für einen Rahmen
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Rahmen (2) mit wenigstens einer aus einzelnen stumpf miteinander verbundenen Rohren (6, 7) bestehenden Eckverbindung, insbesondere ein Rahmen (2) zur Halterung einer Brandschutzscheibe (1) eines Türblattes einer Brandschutztür (T), wobei bei der Eckverbindung zwei Rohre (6, 7) unter Einschluss eines rechten Winkels in einer Ebene derart aneinander stoßen, dass die offene Seite (8) des einen Rohres (7) stumpf an der Rohrwandung (9) des anderen Rohres (6) anliegt, und ein Rohrverbinder (10) mit der Rohrwandung (9) des anderen Rohres (6) verschraubt ist, wobei Form und Größe des Rohrverbinders (10) mit Spiel an die Innenkontur des einen Rohres (7) angepasst sind und der Rohrverbinder (10) in dieses Rohr (7) eingeschoben und fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrverbinder (10) mit einer Justiereinrichtung zur flächenbündigen Ausrichtung des einen Rohres (7) zu dem anderen Rohr (6) vor der Fixierung versehen ist, wobei der maximal zur Verfügung stehende Justierbereich der Bewegungsfreiraum (23) zwischen dem Rohrverbinder (10) und dem einen Rohr (7) ist.
Patent DE-202016001042-U1 (DE)
Title: Externe Ablagefläche für Flachbildfernseher / Flachbild PC Monitore
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-02-17
Abstract: Externe Ablagefläche für Flachbildfernseher/Flachbild PC Monitore dadurch gekennzeichnet, dass eine individuell einsetzbare Ablagefläche für Flachbildfernseher/Flachbild PC Monitore geschaffen werden kann. Die Ablagefläche kann verschiedene Größen haben. Die Befestigung auf dem Flachbildfernseher oder dem Flachbild PC Monitor funktioniert über ein U Profil, was sich an der Unterseite der Ablagefläche befindet. Die Ablagefläche kann über Flügelschrauben im U Profil befestigt werden oder mit einem Federsystem fest gespannt werden, in dem sich das U Profil allein dem Klemmmaß anpasst.
Patent DE-202016003909-U1 (DE)
Title: Shisha
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-06-13
Abstract: Shisha mit einer Gruppe von hohlkörperförmigen Bauteilen umfassend – ein Fluidgefäß (2), – eine Rauchsäule (3), – einen Kopf (4), – mindestens einen Schlauch (5) und – mindestens ein Mundstück (6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem Wandungsabschnitt (7, 8, 9) von mindestens einem der Bauteile (2, 3, 4, 5, 6) eine thermochrome Substanz (11, 12, 13) zugeordnet ist.
Patent DE-202016004945-U1 (DE)
Title: Universelles Magnetimplantat für Knochenleitungshörgeräte
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Implantat zur magnetischen Fixation von Knochenleitungshörgeräten dadurch gekennzeichnet, dass es eine flache, rundlich bis ovale Form und am Rand multiple Osteosynthesearme aufweist.
Patent DE-202016007410-U1 (DE)
Title: Sitzfläche mit geneigt angeordneten Druckfedern unterfedert
IPC: A47C3/026
Filed: 2016-12-03
Abstract: Die Sitzfläche (1) eines Sitzmöbels ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch mindestens drei, vorzugsweise vier Druckfedern (8), vorzugsweise Spiralfedern unterfedert ist, die seitensymmetrisch oder bei einer ungeraden Zahl an Druckfedern (8) eine, vorzugsweise die vordere mittig angeordnet sind, wobei mindestens bei einem Paar der kontralateralen, symmetrisch angeordneten Druckfedern (8) oder den hintereinander angeordneten Druckfedern (8) die oberen Befestigungspunkte zentraler oder dezentraler dem Zentrum der Sitzfläche angeordnet sind, als deren untere Befestigungspunkte, wodurch der Bewegungsablauf des Ein- und Ausfederns durch die einwärts oder auswärts geneigten Wirkachsen der Druckfedern (8) mit einer simultanen Schubbewegung der Sitzfläche (1) kombiniert wird.
Patent DE-202016009195-U1 (DE)
Title: Verbundwalze mit Kavität
IPC: F16C13/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Verbundwalze (100) als Teil einer Anlage zur kontinuierlichen Herstellung einer Folien- oder Verbundbahn (150) aus Papier-, Textil-, Kunststoff- und/oder Metalllagen für den Lebensmittelbereich, umfassend:- einen metallenen Kern (50),- und wenigstens einen Walzenbezug (40) mit zumindest einer Mantelfläche (30), die im Betriebszustand die Folien- oder Verbundbahn (150) kontaktiert, wobei zumindest abschnittsweise in walzenaxialer Richtung (AA) und zumindest abschnittsweise in Umlaufrichtung (R) der Verbundwalze (100) in der Mantelfläche (30) des Walzenbezugs (40) wenigstens eine Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) derart ausgestaltet ist, dass im Betriebszustand ein zwischen der Folien- oder Verbundbahn (150) und der Mantelfläche (30) geführtes Fluid von der Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) aufgenommen werden kann und/oder über die Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) abgeleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) als Einzellöcher in Form von Sacklöchern, die sich von der Mantelfläche (30) bis in den Walzenbezug (40) erstrecken, ausgebildet ist, und dass die Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) in Abschnitten der Mantelfläche (30) angeordnet ist, welche mit der Metalllage der Verbundbahn (150) kontaktieren, wobei das Fluid derart über die Kavität (1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2, 2.3) abgeleitet wird, dass ein Durchdrücken der Metalllage durch sich zwischen der Mantelfläche (30) und der Verbundbahn (150) eingezogenes Fluid wirkungsvoll verhindert werden kann.
Patent DE-202016100329-U1 (DE)
Title: Stabhalter
IPC: A01G9/12
Filed: 2016-01-25
Abstract: Stabhalter für einen als Stütz- oder Haltestab ausgebildeten Stab (1), der in einen mit Pflanzsubstrat (16) zu befüllenden und als Pflanz- oder Blumentopf ausgebildeten Topf (2) einsteckbar ist, wobei der Stabhalter wenigstens eine insbesondere eine Durchführung (3) für den Stab (1) ausbildende Stabaufnahme (5) und zumindest zwei Haltearme (4) umfasst, die jeweils an einem von der Stabaufnahme (5) entfernten Ende wenigstens ein Befestigungsmittel (6) zur Festlegung des Stabhalters am Topf (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabhalter zumindest ein zur wenigstens teilweisen Abdeckung einer oberen Topföffnung vorgesehenes Flächenelement (7) aufweist.