baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220978-B3 (DE)
Title: Elektronische Schaltung im Magnetfeld einer MR-Apparatur und Verfahren zum Betrieb einer solchen Schaltung
Inventor: SCHWILCH ARTHUR
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-11-16
Granted: 2013-12-24
Abstract: Eine elektronische Schaltung mit einer oder mehreren Halbleiterkomponenten (10) zum Einsatz in einer Apparatur für MR-(= ”magnetische Resonanz”)-Spektroskopie oder -Tomographie mit einem vorzugsweise supraleitenden Magneten zur Erzeugung eines Magnetfeldes in Richtung einer z-Achse in einem auf der z-Achse um z = 0 angeordneten Arbeitsvolumen, wobei die elektronische Schaltung als Bestandteil einer kryogenen MR-Empfangs- und/oder MR-Sendevorrichtung bei einer Betriebstemperatur unter 100 K sowie in einem Magnetfeld B0 von mindestens 1 T in der MR-Apparatur angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Halbleiterübergang mindestens einer der Halbleiterkomponenten der elektronischen Schaltung so angeordnet ist, dass die mittlere Bewegungsrichtung der Ladungsträger im Halbleiterübergang im Wesentlichen parallel zu den magnetischen Feldlinien des Magnetfeldes B0 verläuft, wobei die entsprechende Halbleiterkomponente direkt auf einem Träger (12) angeordnet ist, der aus einem Material mit thermisch gut leitenden Eigenschaften aufgebaut ist. Damit lässt sich eine unverfälschte Charakteristik der verwendeten Halbleiterkomponenten trotz des sehr starken Magnetfeldes und der tiefen Betriebstemperaturen sicherstellen.
Patent DE-102013226552-B3 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Wälzlager
Inventor: SCHLEYER WERNER
IPC: F16C35/078
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) für ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3) und einem Außenring (4), wobei die Montagevorrichtung (1) einen Grundkörper (5) aufweist, der auf einem einen Lagerring (3) tragenden ersten Bauteil (6), insbesondere einer Welle, axial (a) festlegbar ist, wobei der Grundkörper (5) ein in axiale Richtung (a) verschiebbares Element (7), insbesondere einen Kolben, aufweist, wobei mit dem verschiebbaren Element (7) ein Lagerring (3) relativ zum ersten Bauteil (6) in axialer Richtung (a) verschoben werden kann. Um einen axialen Versatz und damit axiale Verspannungen zwischen Innen- und Außenring zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass die Montagevorrichtung (1) weiter aufweist: ein erstes Messelement (8) zur Messung der axialen Verschiebung zwischen dem Grundkörper (5) und dem Innenring (3) und ein zweites Messelement (9) zur Messung der axialen Verschiebung zwischen dem Grundkörper (5) und dem Außenring (4).
Patent DE-102015002556-B3 (DE)
Title: Radialpresse
Inventor: JARRASCH HEIDI
IPC: B30B7/04
Filed: 2015-03-02
Granted: 2016-05-12
Abstract: Bei einer Radialpresse mit einer Grundstruktur, einem darin aufgenommenen Presswerkzeug und einer Antriebseinheit umfasst das Presswerkzeug acht um eine Pressenachse (6) herum angeordnete Grundbacken (1) umfasst, welche zum Schließen bzw. Öffnen des Presswerkzeugs mittels der Antriebseinheit synchron radial auf die Pressenachse (6) zu bzw. von dieser weg bewegbar sind und an denen jeweils ein eine Pressfläche (9) aufweisender Pressbackenkopf (2) auswechselbar anbringbar ist. Dabei sind an den acht Grundbacken (1) mindestens vier Pressbackenköpfe (2) angebracht, welche bei maximal geschlossenem Presswerkzeug um die Pressenachse (6) herum einen durch sechs ebene Umformflächen (8) begrenzten Hohlraum (7) in Form eines gleichförmigen Sechskantprismas ausbilden.
Patent DE-102015111837-B3 (DE)
Title: Verfahren und Gefäß zum Wärmebehandeln einer Würze bei der Bier- oder Getränkeherstellung
Inventor: GEHRIG KLAUS
IPC: C12C13/02
Filed: 2015-07-21
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wärmebehandeln einer Würze W bei der Bier- und Getränkeherstellung, wobei das Verfahren wenigstens die Schritte aufweist: (a) Erwärmen der Würze W auf eine erste Temperatur T1 im Bereich von 95 bis 106°C in einer Aufheizvorrichtung K; (b) Zuführen der derart erwärmten Würze W in einen Innenraum I eines Gefäßes P durch wenigstens eine Einlassöffnung E einer Zuführeinrichtung Z. Dabei ist die wenigstens eine Einlassöffnung E in einem unteren Bereich des Gefäßes P oder auf Höhe des unteren Bereichs des Gefäßes P angeordnet. Dabei weist die Würze W unmittelbar vor dem Durchtritt durch die wenigstens eine Einlassöffnung E in den Innenraum I eine zweite Temperatur T2 auf. (c) Abführen von Würze W aus dem Innenraum I des Gefäßes P durch wenigstens eine Auslassöffnung A einer Abführeinrichtung X, wobei die wenigstens eine Auslassöffnung A in einem oberen Bereich des Gefäßes P oder auf Höhe des oberen Bereichs des Gefäßes P angeordnet ist, wobei die Würze unmittelbar vor dem Durchtritt durch die wenigstens eine Auslassöffnung A eine dritte Temperatur T3 aufweist. Die erste Temperatur T1 wird derart eingestellt, dass die dritte Temperatur T3, insbesondere nach Erreichen eines stationären Zustandes, eine um 0,2 bis 8°C geringere Temperatur als die zweite Temperatur T2 ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Gefäß und eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102015205018-B3 (DE)
Title: Schubladenschrank
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-03-19
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schubladenschrank (1) mit einem Grundkörper (3), einer Anzahl von in dem Grundkörper (3) entlang eines Verschiebewegs verschieblich gelagerten Schubladen (5), die übereinander oder nebeneinander im Schubladenschrank (1) angeordnet sind, mit einem mit der Anzahl von Schubladen (5) zusammenwirkenden Verriegelungsmechanismus, der die Anzahl von Schubladen (5) in einer ersten Funktionsstellung in ihrer vollständig in den Schubladenschrank (1) eingeschobenen Position verriegelend hält, und der in einer zweiten Funktionsstellung zumindest eine definierte Schublade (5') freigibt, sodass diese aus dem Schubladenschrank (1) herausgezogen und wieder eingeschoben werden kann, und mit einer Antriebseinrichtung (19). Der Schubladenschrank (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebseinrichtung (19) zumindest einen Antriebsträger (21) aufweist, welcher der Anzahl von übereinander oder der Anzahl von nebeneinander angeordneten Schubladen (5) zugeordnet ist, und dass die Antriebseinrichtung (19) wenigstens einen entlang des Antriebsträgers verfahrbaren Öffnungsmechanismus (25) aufweist, der zu einer zu öffnenden definierten Schublade (5') verfahrbar ist, wobei die Anzahl x der Öffnungsmechanismen (25) kleiner ist als die Anzahl y der übereinander oder nebeneinander angeordneten Schubladen (5).
Patent DE-102016102540-B3 (DE)
Title: Verfahren und Hubschrauber mit Einrichtungen zur Stabilisierung einer an eine Außenwinde angehängten Last
Inventor: NONNENMACHER DANIEL BENJAMIN
IPC: B64D1/22
Filed: 2016-02-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Zum Stabilisieren einer über eine Außenwinde (3) seitlich an eine Hubschrauberzelle (1) eines Hubschraubers angehängten Last (16) werden Bewegungen der Last (16) gegenüber der Hubschrauberzelle (1) erfasst und wird eine Konsole (26), an der die Außenwinde (3) gelagert ist, zum aktiven Dämpfen von Pendelbewegungen der Last (16) gegenüber der Hubschrauberzelle (1) abhängig von den erfassten Bewegungen der Last (16) unabhängig voneinander in Längsrichtung und in Querrichtung des Hubschraubers gegenüber der Hubschrauberzelle (1) aktiv verfahren.
Patent DE-102016105756-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung von Kältemittel mit variablem Hubvolumen mit einem Anschlag in einer Gleithülse zum Festlegen des Neigungswinkels eines Antriebselements
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-03-30
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verdichtung von Kältemittel mit variablem Hubvolumen. Die Vorrichtung weist eine um eine Rotationsachse drehbare Antriebswelle (4) und ein Antriebselement (5, 5a, 5b) auf. Die Antriebswelle (4) und das Antriebselement (5, 5a, 5b) sind über einen radial zur Antriebswelle (4) ausgerichteten Bolzen (14) mechanisch miteinander derart verbunden, dass das Antriebselement (5, 5a, 5b) in einem Neigungswinkel zu einer senkrecht zur Achse der Antriebswelle (4) ausgerichteten Ebene geneigt angeordnet ist und mit der Antriebswelle (4) rotiert. Der Bolzen (14) weist einen Gelenkkopf (15) zur Verbindung mit dem Antriebselement (5, 5a, 5b) auf. Der Neigungswinkel ist über eine Gleithülse (17) variierbar, welche eine radial zur Achse der Antriebswelle (4) ausgebildete Öffnung (22a) mit einer Randung aufweist und in axialer Richtung der Antriebswelle (4) auf der Antriebswelle (4) verschiebbar angeordnet ist. Ein Verschiebeweg der Gleithülse (17) ist durch einen mechanischen Anschlag (20a) für die Gleithülse (17) begrenzt. Der mechanische Anschlag (20a) ist dabei in einem Kontaktbereich zwischen der Gleithülse (17) und dem Bolzen (14) ausgebildet.
Patent DE-102017215825-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Defektes in einem Hörinstrument
Inventor: WURZBACHER TOBIAS
IPC: H04R29/00
Filed: 2017-09-07
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zum Erkennen eines Defektes in einem Hörinstrument (1), welches wenigstens einen ersten Eingangswandler (4) und wenigstens einen Ausgangswandler (8) aufweist, wobei eine erste Transferfunktion (T1) eines ersten akustischen Systems (26), welches den Ausgangswandler (8) und den ersten Eingangswandler (4) umfasst, ermittelt wird, wobei wenigstens eine erste Referenzfunktion (R1) für die erste Transferfunktion (T1) bestimmt wird, wobei die erste Transferfunktion (T1) mit der ersten Referenzfunktion (R1) verglichen wird, und wobei anhand des Vergleichs ein Defekt im Hörinstrument (1) erkannt wird. Die Erfindung nennt zudem ein Hörinstrument (1) mit wenigstens einem ersten Eingangswandler (4) und einem Ausgangswandler (8), welches zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102018005187-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B07B1/15
Filed: 2018-07-02
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Trennung von Aufgabegut (2) mit wenigstens zwei Schneckenwellen (3), wobei die Schneckenwelle (3) ein Kernrohr (4) und eine, insbesondere spiralförmig um das Kernrohr (4) verlaufende, Wendel (5) mit einer Mehrzahl von Windungen (6) aufweist, wobei benachbarte Windungen (6) über einen Windungsabstand (7) voneinander beabstandet sind und wobei die Förderrichtung (X) der Schneckenwelle (3) zumindest im Wesentlichen parallel zur Drehachse (8) der Schneckenwelle (3) verläuft. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Windungsabstand (7) in Förderrichtung (X) wenigstens einer Schneckenwelle (3) zumindest bereichsweise zunimmt.
Patent DE-102018131652-B3 (DE)
Title: Adapter und Adaptersystem für eine Rohrschelle
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16L3/10
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-04-09
Abstract: Ein Adapter (40) für eine Rohrschelle (20), die ein Innengewinde (32) zur Befestigung der Rohrschelle (20) aufweist, umfasst einen becherförmigen Abschnitt (42), der einen Hohlraum (44) umschließt, einen Gewindezapfen (50) mit einem ersten Außengewinde (52), das mit einem Innengewinde (32) an einer Rohrschelle (20) lösbar verbindbar ist, und ein zweites Außengewinde (54). Der Gewindezapfen (50) ist teilweise oder vollständig innerhalb des von dem becherförmigen Abschnitt (42) umschlossenen Hohlraums (44) angeordnet. Das zweite Außengewinde (54) ist vollständig außerhalb des von dem becherförmigen Abschnitt (42) umschlossenen Hohlraums (44) angeordnet.
Patent DE-102019113057-B3 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät und Verschleißelement
Inventor: ANDERLA THOMAS
IPC: A01B15/02
Filed: 2019-05-17
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Träger (10) und einem Verschleißelement (20), wobei das Verschleißelement (20) eine dem Träger (10) zugewandte Anlagefläche (22) und eine der Anlagefläche (22) gegenüberliegende Oberseite (25) aufweist und an dem Träger (10) zumindest eine Aufnahme (11) für zumindest ein Befestigungselement (21) zum Festlegen des Verschleißelementes (20) an dem Träger (10) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (21) an dem Verschleißelement (20) ausgebildet oder angeordnet ist und das Befestigungselement (21) die Oberseite (25) des Verschleißelementes (20) nicht durchragt.
Patent DE-102019201530-B3 (DE)
Title: Überwachung und Korrektur der Verschleierung fahrzeugbezogener Daten
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: H04W12/02
Filed: 2019-02-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung und Korrektur der Verschleierung der an einen Backend-Rechner übertragenen fahrzeugbezogenen Daten eines Fahrzeugs durch einen Anonymisierungsfilter umfasst:Entfernen personenbezogener Daten aus den übertragenen fahrzeugbezogenen Daten, Zusammenfassen der fahrzeugbezogenen Daten nach der Entfernung des Personenbezugs zu einem fahrzeugbezogenen Datensatz ohne Personenbezug, Durchführen einer zeitlichen und räumlichen Verschleierung des fahrzeugbezogenen Datensatzes ohne Personenbezug basierend auf einer geschätzten Schwarmgröße von datensammelnden Fahrzeugen zur Erzeugung eines anonymen Datensatzes, und Bereitstellen des anonymen Datensatzes einschließlich des Grades der Verschleierung an einen Datennutzer, Ermitteln eine tatsächliche Schwarmgröße für eine räumliche Region anhand der bereitgestellten anonymen Datensätze, Vergleichen der ermittelten tatsächlichen Schwarmgröße mit der zur Verschleierung der anonymen Datensätze verwendeten geschätzten Schwarmgröße, undVerwenden des Vergleichsergebnisses zur Korrektur der Verschleierung der räumlichen Region verwendet.
Patent DE-102019212154-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: ESSWEIN MAIK
IPC: B60J10/75
Filed: 2019-08-13
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit einem mittels einer bewegbaren Fensterscheibe (4) verschließbaren Ausschnitt (3), wobei an einander gegenüberliegenden Seiten des Ausschnitts (3) jeweils eine Fensterführungsleiste (5) vorgesehen ist, zwischen denen sich im Bereich der Innenseite der Tür (1) eine Fensterschachtleiste (7) erstreckt, wobei an einer oder an beiden Fensterführungsleisten (5) ein sich in Richtung der Fensterschachtleiste (7) erstreckender Dichtabschnitt (8) vorgesehen ist, der mit der Fensterschachtleiste (7) überlappt.
Patent DE-102020206383-B3 (DE)
Title: Spritzgießanordnung
Inventor: BRASELMANN NILS HABBO
IPC: B29C45/18
Filed: 2020-05-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießanordnung (1) mit einer über ein Gehäuse (2) verfügenden Beschickungseinrichtung (3) zur Beschickung einer Schmelze einer Spritzgießeinrichtung (4) mit eine Faserlänge aufweisenden, geschnittenen Fasern (5), insbesondere Glasfasern.
Patent DE-102021109993-B3 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit Zuhaltung
Inventor: RINK JOACHIM
IPC: E05B15/12
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Sicherheitsschalter (10) mit einem beweglich gelagerten Sperrbolzen (30), der eingerichtet ist, einen Betätiger (12) in einer definierten Verriegelungsstellung relativ zum Sicherheitsschalter (10) zu arretieren, sowie mit einem beweglich gelagerten Sperrschott (60), das zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist. Das Sperrschott (60) ist eingerichtet, in der zweiten Position den beweglich gelagerten Sperrbolzen (30) über einen Formschluss zu fixieren.
Patent DE-102021119463-B3 (DE)
Title: Batterieschutzvorrichtung für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer Batterieschutzvorrichtung
Inventor: Farkas György 
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieschutzvorrichtung (10) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs (34), mit einem Trägerrahmen (12) und einer Batteriegehäusewanne (14), wobei in einem Bereich des Trägerrahmens (12) und einem korrespondierenden Bereich eines Rahmens (16) der Batteriegehäusewanne (14) eine Verbindungsstruktur (18) bereitgestellt ist, über die die Batteriegehäusewanne (14) an dem Trägerrahmen (12) gelagert ist, wobei die Verbindungsstruktur (18) aus Nuten (20) und korrespondierenden Verbindungselementen (22), die in die jeweilig korrespondierenden Nuten (20) kraft- und/oder formschlüssig eingreifen, ausgebildet ist, wobei die Verbindungsstruktur (18) ferner dazu ausgebildet ist, dass die Verbindungselemente (22) bei Einwirkung einer vorgegebenen Kraft aus zumindest einer vorgegebenen Richtung auf die Batterieschutzvorrichtung (10) aus den Nuten (20) herausschiebbar sind und somit die Batteriegehäusewanne (14) in der vorgegebenen Richtung relativ zum Trägerrahmen (12) verschiebbar ist.
Patent DE-4136584-B4 (DE)
Title: Bohr- und Meisselgerät mit Werkzeugaufnahme
Inventor: BERGEL ULRICH
IPC: B23B45/16
Filed: 1991-11-07
Granted: 2004-10-28
Abstract: Bohr-
und Meisselgerät
mit einem Schlagwerk (6, 16) und einem mit wenigstens einem Teil des
Schlagwerks (6, 16) in Verbindung stehenden Führungskörper (3, 13), welcher der Aufnahme
eines Werkzeugschafts (5, 15) dient, wobei der Führungskörper (3, 13) im wesentlichen
radial verlaufende Durchtrittsöffnungen (3b,
13b) aufweist, die der Aufnahme von mit dem Werkzeugschaft (5, 15)
zusammenwirkenden radial verschiebbaren Verriegelungselementen (7,
17) dienen, deren radiale Erstreckung die Wandstärke des Führungskörpers (3, 13) übersteigt
und wobei zur radialen Verschiebung der Verriegelungselemente (7,
17) eine Verriegelungshülse
(2, 12) gegenüber
dem Führungskörper (3,
13) versetzbar ist und die Verriegelungshülse (2, 12) an ihrer Innenkontur (2d,
12d) wenigstens eine Führungsbahn
(2a, 12a) aufweist, die eine axiale Versetzung der Verriegelungselemente
(7, 17) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskörper (3,
13) zwischen zwei im Gehäuse
(1, 11) angeordneten Anschlägen
(1a, 1b, 11a, 11b) axial verschiebbar gelagert ist und dass die
Verriegelungshülse
(2, 12) mit dem Gehäuse
(1,...
Patent DE-4207541-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ENGEL GERHARD
IPC: F02D45/00
Filed: 1992-03-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: System
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer selbstzündenden Brennkraftmaschine
mit ersten Mitteln (200), die ausgehend von wenigstens einer eingespritzten
Kraftstoffmenge und einer Drehzahl einen Luftmengen-Sollwert (MLS,
US) vorgeben, mit zweiten Mitteln (235), die ausgehend von wenigstens
einem Ausgangssignal einer Lambdasonde (125) einen Luftmengen-Istwert
(MLI) vorgeben, mit einem dritten Mittel (220), das ausgehend von
dem Luftmengen-Sollwert
und dem Luftmengen-Istwert, ein drittes Signal bestimmen, welches
zur Ansteuerung eines Stellglieds dient, das die Abgasrückführrate und/oder
die eingespritzte Kraftstoffmenge beeinflusst, wobei der Luftmengen-Sollwert
und/oder der Luftmengen-Istwert oder die zur Bestimmung dieser Größen herangezogenen
Signale ein Verzögerungs-
und/oder ein Totzeitglied durchlaufen, um eine zeitliche Anpassung
des Luftmengen-Istwerts und des Luftmengen-Sollwerts durchzuführen.
Patent DE-10006144-B4 (DE)
Title: Zeitgeberschaltung und Verfahren zur Erzeugung einer Zeitsteuerung für ein Halbleiterprüfsystem
Inventor: SUGAMORI SHIGERU
IPC: G01R31/319
Filed: 2000-02-11
Granted: 2006-11-30
Abstract: Zeitgeberschaltung
zur Zeitsteuerung eines in einem Halbleiterprüfsystem zum Prüfen eines Halbleiterbauteils
verwendeten Signals, wobei die Zeitgeberschaltung die folgenden
Bestandteile enthält:  – einen
ersten Referenztakt;  – eine
Grobverzögerungsschaltung,
die den ersten Referenztakt empfängt,
um auf der Grundlage von ihr zugeführten Grobverzögerungsdaten
ein Grobverzögerungssignal mit
einer Verzögerungszeit
zu erzeugen, welche ein ganzzahliges Vielfaches eines Zyklus des
ersten Referenztakts beträgt;  – einen
zweiten Referenztakt mit einer Frequenz, die um ein bestimmtes Vielfaches
höher ist
als die Frequenz des ersten Referenztakts;  – eine Auswahlschaltung, die
in Abhängigkeit
von einem ihr zugeführten
Auswahlsignal das von der Grobverzögerungsschaltung erzeugte Grobverzögerungssignal
wahlweise einem von mehreren Eingabeanschlüssen einer ersten Feinverzögerungsschaltung
zuführt;  – eine erste
Feinverzögerungsschaltung,
die den zweiten Referenztakt empfängt und das an einem ihrer
mehreren Eingabeanschlüsse
zugeführten
Signal an ihrem Ausgang um eine erste Feinverzögerungszeit verzögert ausgibt,
wobei die erste Feinverzögerungszeit
ein ganzzahliges Vielfa ches eines Zyklus des zweiten Referenztakts
darstellt, dabei jedoch...
Patent DE-10011635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Einbauposition von bremskrafterzeugenden Einheiten einer elektrommechanischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: HACKL STEFAN
IPC: B60T8/32
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Feststellung der Einbauposition von bremskrafterzeugenden Einheiten
(3.1/4.1 bis 3.4/4.4) einer elektromechanischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage,
wobei jede der bremskrafterzeugenden Einheiten (3.1/4.1 bis 3.4/4.4)
aus einem elektromechanischen Wandler (3.1 bis 3.4) und einer elektromechanischen
Kontrolleinheit (4.1 bis 4.4) besteht, und die elektromechanischen
Kontrolleinheiten (4.1 bis 4.4) in Verbindung mit einer zentralen
Steuereinheit (5) stehen, bei dem folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  – Erfassen
der Lenkrichtung des Kraftfahrzeuges (1) während einer Kurvenfahrt und
Weitergabe des Signals an die zentrale Steuereinheit (5),  – Erfassen
der an jedem Rad (2.1 bis 2.4) des Kraftfahrzeuges (1) bei der Kurvenfahrt
auftretenden Raddrehzahlen (U vr ; U hr ; U vl ; U hl ) mit Hilfe von der jeweiligen bremskrafterzeugenden
Einheit (3.1/4.1 bis 3.4/4.4) zugeordneten Drehzahlsensoren (14.1
bis 14.4), welche die Signale über die
entsprechende elektronische Kontrolleinheit (4.1 bis 4.4) an die
zentrale Steuereinheit (5) weitergibt,  – Vergleichen der für jedes
Rad (2.1 bis 2.4) auftretenden Raddrehzahl ((U vr ;
U hr ; U vl ; U hl )) mit einem...
Patent DE-10015906-B4 (DE)
Title: Gerichteter Gentransfer in Thy-1-positive Zellen
Inventor: PETRI BERNHARD
IPC: A61K48/00
Filed: 2000-03-30
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum gerichteten Gentransfer in humane fibroblastoide Zellen, dadurch
gekennzeichnet, dass  Polyethylenimin mit einem Molekulargewicht < 2.000 kDa  mit
einem Plasmid, welches den gewebespezifischen Promotor Thy-1 oder
ein nukleäres
Lokalisierungssignal enthält,  derart
umgesetzt wird,  dass das Verhältnis des Stickstoffs des Polyethylenimins zum
Phosphor der Nukleinsäure
2 zu 1 bis 48 zu 1 beträgt,  das
entstandene Konstrukt mit einem monoklonalen Antikörper zum
Erkennen humaner Fibroblasten derart umgesetzt wird,  dass die
Verknüpfung
unter Abwandlung des Zuckerrestes des monoklonalen Antikörpers oder
seiner Aminogruppe erfolgt,  das Konjugat pegyliert wird und  zum
Gentransfer eingesetzt wird.
Patent DE-10029710-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsicherheitseinrichtung
Inventor: SHINMURA TOMOYUKI
IPC: B62D15/02
Filed: 2000-06-16
Granted: 2010-03-11
Abstract: Ein Lenkungsaktuator (17) wird daran gehindert, ein übermäßiges Lenkdrehmoment zu erzeugen, das einem Fahrer, der ein Lenkrad hält, ein unangenehmes Gefühl vermittelt, wenn eine Kollision zwischen einem Fahrzeug und einem entgegenkommenden Fahrzeug durch die automatische Lenkung durch den Aktuator (17) vermieden wird. Wenn eine Möglichkeit einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem entgegenkommenden Fahrzeug besteht, wird die Kollision mit dem entgegenkommenden Fahrzeug dadurch verhindert, daß ein Seitenbewegungssteuer/regelstrom mit einer sinusförmigen Form dem Aktuator (17) einer elektrischen Servolenkungseinrichtung (2) zugeführt wird, um das Fahrzeug seitlich zu bewegen. Der Gierwinkel des Fahrzeugs wird durch gleichzeitiges Integrieren der Gierrate mit dem Beginn der Seitenbewegung erfaßt und um die Fahrzeuglage des Fahrzeugs durch Konvergieren des Gierwinkels zu 0 in der Endphase der Seitenbewegung in ihren Ausgangszustand zurückzuführen, wird ein Gierwinkelkorrektursteuer/regelstrom dem Seitenbewegungssteuer/regelstrom überlagert und dem Aktuator (17) zugeführt. Unter Verwendung des dem Aktuator (17) zugeführten Stroms (d. h. das durch den Aktuator (17) erzeugte Lenkdrehmoment) als der Lenkzielwert zur Vermeidung einer Kollision anstelle des Lenkwinkels, kann der Aktuator (17) daran gehindert werden, ein übermäßiges Lenkdrehmoment zu erzeugen, das einem Fahrer ein unangenehmes Gefühl vermittelt.