baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010371-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Überziehen über einen Gliedmaßenstumpf zur Fixierung eines Prothesenschafts
Inventor: KURTH CHRISTOF
IPC: A61F2/78
Filed: 2013-06-21
Abstract: Anordnung zum Überziehen über einen Gliedmaßenstumpf zur Fixierung eines Prothesenschafts, umfassend einen über den Stumpf zu ziehenden Liner und einen über diesen außenseitig zu ziehenden Gestricküberzug zur Kompensation von Stumpfvolumenschwankungen, wobei der Liner wenigstens eine im Bereich des distalen Endes ringförmig umlaufende Dichtlippe zur dichten Anlage an der Innenseite des Prothesenschafts aufweist, wobei der Gestricküberzug (3) lediglich im Bereich seines distalen Endes (7) eine Haftschicht (8) aufweist, die adhäsiv mit der Lineroberfläche (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102013012544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung und Verarbeitung von kieseritisch-carnallitischen Kalirohsalzen
Inventor: KAPS STEPHAN
IPC: C01D3/06
Filed: 2013-07-29
Abstract: Verfahren zur Gewinnung kieseritisch-carnallitischer Kalirohsalze im Kaltsolverfahren mit anschließender Verfüllung der Solkaverne mit Endlauge > 280 g/l Magnesiumchlorid und Verarbeitung der Inhaltsstoffe der Kaltsole durch Eindampfung zu Kaliumchlorid und Natriumchlorid mit Teilentsulfatisierung der Sole durch Zusatz einer Calciumchlorid enthaltenden Grubenlauge aus einem Spülversatz basischer mineralischer Abfälle.  Nach Abtrennung des schwerlöslichen Calciumsulfates von der weiter zu verarbeitenden, teilentsulfatisierten Sole verbleibt dieses in der verfüllten Solkaverne. Die Calciumsulfat-Ausfällung kann entweder in der Kaverne selbst durch Vermischen der calciumchloridhaltigen Grubenlauge mit dem zum Solen verwendeten Wasser oder nachträglich durch Vermischen von Grubenlauge und gewonnener Kaltsole erfolgen.
Patent DE-102013012759-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung; Verwendung und Anordnung
Inventor: RIED REINHOLD
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung zum Temperieren eines Behälters umfassend: – zumindest einen Heizbereich mit zumindest einem Heizelement, und – zumindest einen Kühlbereich mit zumindest einem Kühlelement, wobei die Temperiervorrichtung zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet ist, wobei die Temperiervorrichtung durch eine flexible Verformung von einer Offenposition in eine Anordnungsposition überführbar ist und wobei die Temperiervorrichtung in der Anordnungsposition zumindest bereichsweise formschlüssig an einer Wandung des Behälters anordenbar und derart thermisch kontaktierbar ist, daß der Behälter mittels des zumindest einen Heizelements und des zumindest einen Kühlelements temperierbar ist, sowie eine Anordnung mit der Temperiervorrichtung und einer Verwendung der Temperiervorrichtung.
Patent DE-102013013511-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kennzeichnung eines langgestreckten Körpers
IPC: H01B13/34
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Kennzeichnung eines langgestreckten Körpers, wie eines Kabels oder dergleichen, mit einem Kennzeichnungsteil (12), das eine Kennzeichnungspartie (16) zum Anbringen einer Beschriftung sowie mindestens eine fest mit der Kennzeichnungspartie (16) verbundene Befestigungspartie (20) aufweist, wobei die mindestens eine Befestigungspartie (20) einen ersten Mantel (22) mit einem sich über seine gesamte Länge und über einen Winkel von weniger als 180° erstreckenden ersten Einführschlitz (26) aufweist, und mit einem in der mindestens einen Befestigungspartie (20) aufgenommenen Aufnahmeteil (14), welches einen einen Aufnahmekanal (30) für den langgestreckten Körper umhüllenden zweiten Mantel (28) mit einem sich über seine gesamte Länge und über einen Winkel von weniger als 180° erstreckenden zweiten Einführschlitz (32) aufweist, wobei das Aufnahmeteil (14) gegenüber der mindestens einen Befestigungspartie (20) um eine gemeinsame Längsmittelachse (24) zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung verdrehbar ist, wobei in der Offen-Stellung der erste und der zweite Einführschlitz (26, 32) so einander überlappend angeordnet sind, dass wenigstens einer von beiden vollständig freigegeben ist, und wobei in der Geschlossen-Stellung der erste Einführschlitz (26) wenigstens über einen Teil seiner Länge vollständig durch das Aufnahmeteil (14) und der zweite Einführschlitz (32) wenigstens über einen Teil seiner Länge vollständig durch die mindestens eine Befestigungspartie (20) verschlossen ist.
Patent DE-102013015508-A1 (DE)
Title: Operating device for operating machining tool i.e. industrial robot with processing unit for machining workpiece, has biasing device operatively connected with industrial robot before and/or after machining of workpiece
Inventor: EHM ALEXANDER
IPC: B23Q1/26
Filed: 2013-09-19
Abstract: The device has a biasing device (6) provided in and/or at a processing unit (3) or arranged at a workpiece (4), where the biasing device is operatively connected with a machining tool i.e. industrial robot (1) before and/or after the machining of the workpiece. The biasing device includes a spring (7) and a support element (8), where the spring produces a controllable biasing force between the processing unit and the workpiece, and the biasing force is produced by an axial movement of the spring relative to the processing unit. An independent claim is also included for a method for operating a machining tool with a processing unit for machining a workpiece.
Patent DE-102013019633-A1 (DE)
Title: Akkumulatorherstellanlage sowie Verfahren zum Herstellen eines eine Mehrzahl von galvanischen Zellen umfassenden Akkumulators
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M10/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatorherstellanlage (100) zum Herstellen eines eine Mehrzahl von einzeln handhabbaren galvanischen Zellen (80) mit jeweils einem Gehäuse umfassenden Akkumulators (86, 94), mit einer Zellenzuführvorrichtung (108) zum Zuführen der galvanischen Zellen (80) zu einer Verbindungsvorrichtung (126) zum mechanischen und elektrischen Verbinden jeweils einer vorgebbaren Anzahl galvanischer Zellen (80) zu einem Akkumulator (86, 94), wobei die Akkumulatorherstellanlage (100) eine wenigstens eine elektrische Größe der galvanischen Zellen erfassende Auswähleinheit (84, 92) aufweist, welche Auswähleinheit (84, 92) eingerichtet ist, solche galvanischen Zellen (80) für die mechanische und elektrische Verbindung zum Akkumulator (86, 94) auszuwählen, deren elektrische Größe einem vorgegeben Wertebereich entsprechen, und diese galvanischen Zellen (80) der Verbindungsvorrichtung (126) zuzuführen.
Patent DE-102013100306-A1 (DE)
Title: Frame for e.g. desk, has feet connected with one another in connection area over notches, where notches are formed by sectional planes defined by edges of corners of standing surface and edges of intersection and supporting surfaces
Inventor: NOTTE WILHELM
IPC: A47B13/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: The frame has feet (21, 22, 23, 24) supported on a base and forming a square standing surface (25). A square supporting surface (26) is formed for supporting an object, where the feet are crossed in a connection area (20). An intersection surface is formed between the standing and supporting surfaces. The feet are connected with one another in the connection area over notches. The notches are formed by sectional planes that are defined by edges of corners of the standing surface, edges of the intersection surface and edges of the supporting surface.
Patent DE-102013101175-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung von Verkehrssignalen
Inventor: JOSHI AVDHUT S
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-02-06
Abstract: Das Erkennen einer Verkehrssignalisierung einer mobilen Umgebung enthält Empfangen von Bildrahmen bzw. Einzelbildern, welche durch eine Bildaufnahmevorrichtung aufgenommen werden, um einen Verkehrssignal-Kandidaten daraus zumindest basierend auf einer Fahrzeugposition zu erfassen. Ein Zähler mit einem vorbestimmten Wert wird für den Verkehrssignal-Kandidaten geschaffen. Der Verkehrssignal-Kandidat wird durch Erhöhen des Zählers verfolgt, wenn basierend auf einem probabilistischen Schätzer, welcher einen voraussichtlichen Wert für einen Standort des Verkehrssignal-Kandidaten angibt, bestimmt wird, dass der Verkehrssignal-Kandidat in einem verfolgten Bildrahmen der aufgenommenen Bildrahmen erscheint. Der Zähler wird verringert, wenn basierend auf dem probabilistischen Schätzer ermittelt wird, dass der Verkehrssignal-Kandidat in dem verfolgten Bildrahmen nicht erscheint. Der Verkehrssignal-Kandidat wird basierend darauf, ob sich der Zähler über einer spezifizierten Schwelle befindet, als ein Verkehrssignal erkannt.
Patent DE-102013101449-A1 (DE)
Title: Centrifugal spreader, particularly centrifugal fertilizer spreader, has storage reservoir for receiving granular material to be distributed, and dosing element with assigned adjusting element in its lower area
Inventor: MEYER ZU HOBERGE JÖRG
IPC: A01C17/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: The centrifugal spreader has a storage reservoir (2) for receiving granular material to be distributed, and a dosing element with an assigned adjusting element in its lower area, where a light unit is equipped such that the light beams (12) illuminate the material particles in a partial manner. The light beams are radiated from the light unit. The material particles are centrifuged in a spread fan (13) by the spreader blades (7,8). The light beams are bundled or limited, so that they penetrate the spreader fan in a partial manner.
Patent DE-102013101899-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Papiergefüge
IPC: D21H13/50
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch leitendes Papiergefüge bestehend aus Faserstoffen, chemischen Additiven und Restfeuchte und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Papiergefüge cellulosehaltige Fasersoffe und Kohlenstofffasern aufweist, durch deren Mischungsverhältnis der spezifische Widerstand des Papiergefüges in einem Bereich zwischen 10–1 Ωm und 10–6 Ωm liegt. Ferner Umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zu Herstellung dieses Papiergefüges und dessen spezifische Verwendung.
Patent DE-102013103901-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Artikel, insbesondere Faltenbalg, enthaltend wenigstens ein textiles Flächengebilde
Inventor: ROTHER GABRIELE
IPC: F16J3/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Artikel, insbesondere einen Faltenbalg, der wenigstens ein textiles Flächengebilde enthält. Das textile Flächengebilde enthält wenigstens einen Hybridzwirn 10, der aus wenigstens einem ersten Garn 1 und aus wenigstens einem zweiten Garn 2 besteht, die voneinander verschiedenartig sind.
Patent DE-102013104690-A1 (DE)
Title: Faltvorlage und Verfahren zur Herstellung eines Faltmodells
IPC: B31D5/04
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, die Herstellung von bekannten Origami-Faltmodellen, etwa des so genannten „Kranichs“ zu vereinfachen und den zeitaufwändigen, anspruchsvollen Vorgang maschinell durchführbar zu machen. Hierbei soll gleichzeitig das entstehende Produkt so verbessert werden, dass auf Hilfsfaltlinien in den Flächen des entstehenden Modells verzichtet werden kann. Dies gelingt durch eine Faltvorlage, bei der die Faltlinien nicht nur mit Randkontakt hergestellt werden, sondern auch zwischen höchstens einseitig zum Rand reichenden Faltlinien gezogen sind.
Patent DE-102013109929-A1 (DE)
Title: Multidosierer mit separaten Kartuschen und Dosierapplikationen
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D83/76
Filed: 2013-09-10
Abstract: Multidosierer für ein Medium, insbesondere ein Wirkstoff bestehend aus einem Applikationsadapter (2) und einer Kartusche (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Applikationsadapter (2) mit der Kartusche (3) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102013111693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: B29C70/08
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (1) aus einem Faserverbundwerkstoff (2), wobei in einem Vorbereitungsverfahrensabschnitt zunächst eine Gleitschicht (3) auf einen sich in Richtung seiner Längsachse mindestens abschnittsweise verjüngenden Dorn (4) aufgebracht wird, wobei Fasern der Gleitschicht (3) in Richtung der Längsachse ausgerichtet sind und wobei anschließend eine Funktionsschicht (5) aus einem Faserverbundwerkstoff (2) auf den Dorn (4) aufgebracht wird, wobei in einem nachfolgenden Einschiebeschritt der Dorn (4) in ein Anpresswerkzeug (6) eingeschoben wird, wobei in einem Fixierungsschritt ein Randabschnitt (7) der Gleitschicht (3) relativ zu dem Anpresswerkzeug (6) festgelegt wird und wobei in einem Ausformungsschritt der Dorn (4) weiter in das Anpresswerkzeug (6) eingeschoben wird, wodurch die Funktionsschicht (5) an eine Innenfläche (8) des Anpresswerkzeugs (6) angedrückt wird.
Patent DE-102013113463-A1 (DE)
Title: Pulver mit Brandschutzeigenschaften
Inventor: LOSEHAND CHRISTIAN
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pulver mit Brandschutzeigenschaften für die Pulverbeschichtung, bei dem ein herkömmliches Pulver zur Pulverbeschichtung mit einer Zugabe aus Extrakten von Urticaceae, Extrakten von Hanfgewächsen und Erdalkalimetalloxiden versehen wird. Das Pulver mit Brandschutzeigenschaften weist ein Mischungsverhältnis von 55 bis 70 Prozent vol. des Pulvers zur Pulverbeschichtung nach dem Stand der Technik und 30 bis 45 Prozent vol. der Zugabe auf. Die Zugabe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Mischungsverhältnis von 2 bis 20 Prozent vol. Erdalkalimetalloxid und 80 bis 98 Prozent vol. Extrakten aus Urticaceae und Hanfgewächsen aufweist.
Patent DE-102013200411-A1 (DE)
Title: Hydraulic unit for vehicle brake system of motor vehicle, has inlet line and inlet valve for controlling inflow of brake fluid from brake pressure generator to wheel brake cylinder of vehicle brake system
Inventor: MASUR DAGOBERT
IPC: B60T8/32
Filed: 2013-01-14
Abstract: The hydraulic unit has an inlet line (38) and an inlet valve (40) for controlling an inflow of brake fluid from a brake pressure generator to a wheel brake cylinder (54) of the vehicle brake system. The inlet valve is arranged in the inlet line. A bypass line (78) and a bypass valve (80) arranged in the bypass line are provided, by which the inflow of brake fluid is conducted to the inlet valve. An independent claim is included for a method for operating a vehicle brake system of a motor vehicle.
Patent DE-102013203354-A1 (DE)
Title: Orthosis clip for use in assembly set, particularly for knee- or hip orthosis, for partial enclosing of human extremity, has connecting portion and two end portions, in which bearing portions are provided for attachment at extremity
Inventor: THIEL CHRISTOPH
IPC: A61F5/03
Filed: 2013-02-28
Abstract: The orthosis clip (12) has an arc-shaped, partially flexible formed connecting portion and two end portions, in which the bearing portions are provided for the attachment at the extremity. A sheet element is provided for the arrangement at the connecting portion such that the degree of opening of the connecting portion depends on the geometry of the sheet element arranged at the connecting portion. The connecting portion is made from plastic, particularly thermoplastic. The sheet element is made of aluminum or plastic.
Patent DE-102013208428-A1 (DE)
Title: Transmission for driving auxiliary units, has collecting device for metal particles that is arranged in rotating gear housing, and comprises magnetic or magnetizable or magnetized element
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: The transmission (1) has a rotating gear housing (4), in which toothed wheels are engaged with each other, where metal abrasion, e.g. in the form of metal chips, which is accommodated in a lubricating medium, such as oil, occurs in an intake phase. A collecting device (30) for the metal particles is arranged in the rotating gear housing. The collecting device for the metal particles comprises a magnetic or magnetizable or magnetized element (32), where the collecting device for the metal particles is arranged in an annular groove (34) of the rotating gear housing or a ring gear (9).
Patent DE-102013213818-A1 (DE)
Title: Empfänger, Verfahren und Mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: KLEPSER BERND-ULRICH
IPC: H04B1/26
Filed: 2013-07-15
Abstract: Ein Empfänger umfasst einen ersten Verstärker und einen zweiten Verstärker, einen ersten Mischer, einen zweiten Mischer und einen dritten Mischer, einen ersten Basisband-Signalpfad und einen zweiten Basisband-Signalpfad. Ein Signalausgang des ersten Verstärkers ist mit einem Signaleingang des ersten Mischers und einem Signaleingang des zweiten Mischers gekoppelt. Ein Signalausgang des zweiten Verstärkers ist mit einem Signaleingang des dritten Mischers gekoppelt. Ein Signalausgang des ersten Mischers und ein Signalausgang des dritten Mischers sind mit dem ersten Basisband-Signalpfad gekoppelt. Ein Signalausgang des zweiten Mischers ist mit dem zweiten Basisband-Signalpfad gekoppelt.
Patent DE-102013217174-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung und deren Verwendung in Verfahren zur Hydroformylierung von ungesättigten Verbindungen
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C07C45/50
Filed: 2013-08-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zusammensetzung, umfassend: a) mindestens ein Trägermaterial; b) mindestens ein Metall, ausgewählt aus der VIII. Nebengruppe des Periodensystems der Elemente und c) mindestens eine Verbindung der Formel (I) R'-A-R'' (I), wobei A, R' und R'' jeweils ein organischer Rest, wobei R' und R'' das Strukturelement -O-P(-O-)2 mit dreiwertigem P aufweisen und über dieses mit dem Rest A kovalent verknüpft sind, mit der Maßgabe, dass R' ≠ R'', ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Zusammensetzung, die Verwendung der Zusammensetzung sowie ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Hydroformylierung, bei der die Zusammensetzung verwendet wird.
Patent DE-102013217538-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Brennstoffverteilers an einer Brennkraftmaschine
Inventor: SPINNER MARC
IPC: F02M69/46
Filed: 2013-09-03
Abstract: Eine Haltevorrichtung (2) dient zur Befestigung eines Brennstoffverteilers (3) an einer Brennkraftmaschine. Hierbei sind mehrere Halteelemente (11, 12, 13) vorgesehen, die über Befestigungsmittel an der Brennkraftmaschine befestigbar sind. Außerdem ist eine Kabelführung (14) vorgesehen. Die Halteelemente (11, 12, 13) sind mit der Kabelführung (14) verbunden. Ferner ist eine Anordnung (1) mit solch einer Haltevorrichtung (2) und einem Brennstoffverteiler (3), der zum Führen von Brennstoff dient, angegeben.
Patent DE-102013218826-A1 (DE)
Title: Kühlkörper
Inventor: ARLT LUDWIG
IPC: H05K9/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Kühlkörper (1) mit elektrisch isolierenden, wärmeleitenden Kunststoff als Herstellungsmaterial vorgeschlagen.
Patent DE-102013219507-A1 (DE)
Title: Warmwalzwerk
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: B21B15/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warmwalzwerk, umfassend eine Fertigstraße (1) zum Fertigwalzen eines Walzguts, insbesondere eines Bandes, wobei die Fertigstraße (1) eine Anzahl Walzgerüste (2, 3, 4) aufweist, die sich in eine Förderrichtung (F) des Walzguts anschließen. Um das Walzkraftniveau beim Fertigwalzen zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass zumindest zwischen zwei in Förderrichtung (F) aufeinander folgenden Walzgerüsten (2, 3, 4) mindestens ein Wärmedämmelement (5) angeordnet ist, mit dem das Walzgut gegen Wärmeverluste abgeschirmt werden kann.
Patent DE-102013221421-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verminderung der Emission von Distickstoffmonoxid
Inventor: PORTEN GUIDO
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung der Emission von Distickstoffmonoxid während oder nach einer Regeneration von Stickoxid-Speicherkatalysatoren im Abgaskanal eines überwiegend mager betriebenen Ottomotors, wobei dem Ottomotor eine Abgasnachbehandlungsanlage in Form eines Y-Systems mit zwei Drei-Wege-Katalysatoren, zwei nachfolgenden Stickoxid-Speicherkatalysatoren, einem gemeinsamen Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion und einem hinteren Stickoxid-Speicherkatalysator zugeordnet ist. Dabei ist es vorgesehen, dass zur Regeneration der Stickoxid-Speicherkatalysatoren in einer ersten Regenerationsphase ein erster Teil des Abgases in der ersten Abgasbank fett und ein zweiter Teil des Abgases in der zweiten Abgasbank mager eingestellt wird, bis der erste Stickoxid-Speicherkatalysator regeneriert ist und dass anschließend in einer zweiten Regenerationsphase der zweite Teil des Abgases in der zweiten Abgasbank fett und der erste Teil des Abgases in der ersten Abgasbank mager eingestellt wird, bis der zweite Stickoxid-Speicherkatalysator und der dritte Stickoxid-Speicherkatalysator regeneriert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen die Regeneration der Stickoxid-Speicherkatalysatoren in einer als Y-System ausgeführten Abgasanlage eines Ottomotors bei reduzierter Emission von Distickstoffmonoxid.
Patent DE-102013222044-A1 (DE)
Title: Felgenabdeckung
Inventor: RUDERER MATTHIAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine Felgenabdeckung für ein Fahrzeugrad (100) zur Anbringung an einer Fahrzeugfelge (14) hat wenigstens ein Flügelelement (24) zum Abdecken zumindest eines Abschnitts der Felge (14), das temperaturabhängig wenigstens eine erste Form und eine zweite Form einnehmen kann. Zumindest ein Teil des Flügelelements (24) ist so ausgebildet, dass es sich bei Wärmezufuhr axial weg von der Felge (14) verformt. Ferner ist ein Fahrzeugrad mit Felgenabdeckung vorgesehen.
Patent DE-102013223349-A1 (DE)
Title: Steg für einen Schwenkmotor
Inventor: REUSS MATTHIAS
IPC: F01C9/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Offenbart wird ein Schwenkmotor (1) mit einem zwischen einem vorzugsweise zylindrischen Außenteil (2) und einem vorzugsweise zylindrischen Innenteil (4) ausgebildeten Innenraum (10), wobei am Außenteil (2) und/oder am Innenteil (4) mindestens ein Steg (6) ausgebildet ist, der zumindest zwei Stegelemente (6a, 6b) aufweist, und der den Innenraum (10) in mindestens eine erste und eine zweite Arbeitskammer (A1; A2; B1; B2) teilt, wobei mindestens ein Stegelement (6a; 6b) aus zumindest einem Halteelement (18a; 18b) und einem Ausgleichselement (20a; 20b) ausgebildet ist, sowie ein derartiges Stegelement (6a; 6b).
Patent DE-102013225085-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem im Innenraum verschiebbar angeordneten Trägerschlitten
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5), der durch Wände (3a, 3b, 3c) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, wobei in dem Innenraum (4, 5) ein verschiebbarer Trägerschlitten (11) angeordnet ist, der zur Aufnahme zumindest eines Behälters (9, 10) für Lebensmittel ausgebildet ist, und eine Führungsvorrichtung (23) ausgebildet ist, mit welcher der Trägerschlitten (11) verbunden ist und in Tiefenrichtung des Innenraums (4, 5) in seiner Bewegung geführt ist, wobei der Trägerschlitten (11) in einem in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet hinteren Bereich (11a) eine Aufnahme (24) aufweist, welche zur Kopplung mit einem Koppelelement an dem Behälter (9, 10) derart ausgebildet ist, das der Behälter (9, 10) mit dem Trägerschlitten (11) in Tiefenrichtung bewegungsgekoppelt ist, wobei der Trägerschlitten (11) Rollen (16 bis 19) aufweist, mit welchen er im Innenraum (3) verschiebbar ist.