baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19641949-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe
Inventor: SICH BERNHARD
IPC: F16H9/18
Filed: 1996-10-11
Granted: 2006-01-19
Abstract: Stufenlos
verstellbares Umschlingungsgetriebe mit einer Anfahrkupplung (2),  mit
einem Variator (4) mit zwei Scheibenpaaren (9, 10), wobei das erste
Scheibenpaar (9) mit der Anfahrkupplung (2) über eine Antriebswelle (16)
gekoppelt ist und jeweils eine Scheibe (11, 12) der beiden Scheibenpaare
(9, 10) axial verschiebbar ist, und mit einem zwischen den Scheiben
(11 bis 14) der Scheibenpaare (9, 10) trocken laufenden Umschlingungsorgan
(15),  mit einer mechanischen Anpreß- und Stelleinrichtung (6) zum
Einstellen des Abstandes zwischen den Scheiben (11 bis 14) der beiden
Scheibenpaare (9, 10) und damit der Getriebeübersetzung und zum Anpressen
der Scheiben (11 bis 14) an das Umschlingungsorgan (15) und  mit
einem Übersetzungsgetriebe
(7), das mit der Welle (19) des zweiten Scheibenpaares (10) des
Variators (4) gekoppelt ist und die Antriebswelle des Getriebes
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Stelleinrichtung (6)
für die
beiden Scheibenpaare (9, 10) auf der gleichen, der Anfahrkupplung
(2) zugewandten Seite...
Patent DE-19645792-B4 (DE)
Title: Transfereinrichtung zum Transport von Werkstücken durch eine Stufenpresse, Transferpressenlinie o. dgl. Pressenanlage
Inventor: LUETZ NORBERT
IPC: B65G25/02
Filed: 1996-11-07
Granted: 2008-11-27
Abstract: Transfereinrichtung
zum Transport von Werkstücken
durch eine Stufenpresse, Transferpressenlinie oder dgl. Pressenanlage
mit mehreren zwischen einer Tragschiene (11) und einem Maschinenkörper (12) angeordneten
längenveränderlichen
Streben (1, 1a, 2, 2a, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass jede
von mindestens zwei in Teiletransportrichtung vor und hinter den
Werkzeugstufen angeordneten Gruppen von lageveränderlichen Streben (1, 2; 3,
4) zur Ausführung
der Hebe- und/oder Schließbewegung über eine
Längsführung (7)
mit der Tragschiene (11) verbunden ist, wobei jeweils eine zweidimensional
bewegliche Parallelstrebenanordnung (1, 1a; 2, 2a) im ersten Winkel
und eine zweidimensional bewegliche Strebe (3, 4) im zweiten Winkel
zwischen Maschinenkörper (12)
und Längsführung (7)
angeordnet ist und dass die in der Längsführung (7) gelagerte Tragschiene
(11) zur Ausführung
der Vorschubbewegung mittels eines weiteren, quer zur Bewegung der
lageveränderlichen
Streben (1, 2; 3, 4) wirkenden Antriebs bewegbar ist.
Patent DE-19704289-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung, die separat zu Eingangsschaltungen geführte Netzleitungen hat und Schaltungseinheit damit
Inventor: ONO MASAAKI
IPC: H03K19/00
Filed: 1997-02-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Integrierte
Halbleiterschaltung, enthaltend:  eine Eingangsschaltung (11),  weitere
Schaltungen (12, 13), die gemäß einem
Ausgang der Eingangsschaltung (11) arbeiten, und  eine Vielzahl
von Energieversorgungs-Pins (16, 17, 18, 19), durch welche eine
Versorgungsspannung zu der Eingangsschaltung (11) und anderen Schaltungen
(12, 13) zugeführt
wird, wobei dieselbe Versorgungsspannung an die Vielzahl der Energieversorgungs-Pins
angelegt ist,  wobei Eingangsschaltungs-Energieleitungen (20,
22), über welche
Energie wenigstens einem Teil der Eingangsschaltung (11) zugeführt wird,
und allgemeine Energieleitungen (21, 23), über welche Energie zu den anderen
Schaltungen (12, 13) zugeführt
wird, voneinander getrennt sind; und welche Eingangsschaltungs-Energieleitungen
(20, 22) und allgemeinen Energieleitungen (21, 23) an verschiedene Energieversorgungs-Pins
(16, 17, 18, 19) gekoppelt sind.
Patent DE-19729282-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: STUMPE HERBERT
IPC: A47C20/04
Filed: 1997-07-09
Granted: 2004-08-12
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb in Form eines Einzel- oder Doppelantriebes, insbesondere für Möbel des Krankenhaus- und/oder des Pflegebereiches, mit ein oder zwei jeweils von einem Antrieb antreibbaren Stellspindeln, auf die jeweils eine Spindelmutter aufgesetzt ist, die mit einem auf eine Welle eines verstellbaren Möbelteils drehfest aufgesetzten Anlenkhebel zusammenwirkt und bei dem die antriebstechnische Verbindung zwischen dem Abtriebszapfen des Antriebes und der Stellspindel ausrückbar ist, wobei auf den Abtriebszapfen (12) des Antriebes (11) eine erste Kupplungsscheibe (13) drehfest aufgesetzt ist, auf das zugeordnete Ende der Stellspindel (15) eine zweite Kupplungsscheibe (17) verdrehsicher aufgekeilt ist, die erste und die zweite Kupplungsscheibe (13, 17) durch eine in axialer Richtung verfahrbare Kupplungstrommel (18) in einer Mitnahmeverbindung bringbar sind, und die erste Kupplungsscheibe (13) und die Kupplungstrommel (18) miteinander in Eingriff bringbare, derart gestaltete Mitnahmeflächen aufweisen, daß bei einer aufwärtsgerichteten Verstellbewegung des Möbelbauteils mittels des Antriebes (11) die Kupplungstrommel (18) durch die erste Kupplungsscheibe (13) synchron antreibbar...
Patent DE-19781518-B4 (DE)
Title: Plattenwechsler
Inventor: MIYOSHI SEIZO
IPC: G11B17/22
Filed: 1997-11-17
Granted: 2010-09-30
Abstract: Plattenwechsler, in den mehrere Platten geladen werden können, und in dem eine beliebige der mehreren Platten (12) für eine Tonaufzeichnung und Tonwiedergabe ausgewählt werden kann, mit einer Plattenhalteeinrichtung für die Platten, einem Paar Spindeln (19, 25, 64, 65) und einer Horizontaltransporteinrichtung zum Transportieren der auf einem Nebenfach (11) getragenen Platte (12, 79),  gekennzeichnet dadurch, dass  die Plattenhalteeinrichtung geeignet ist mehrere Abstandshalter (40, 71) an den Paar Spindeln (19, 25) unter Verwendung einer Halteklaue (27, 70) lösbar zu halten, und der Plattenwechsler zusätzlich umfasst:  eine Vertikalantriebseinrichtung, geeignet die Abstandshalter (40, 71) in vertikaler Richtung zu bewegen, um eine beliebige Position der mehreren Platten (12, 79), die von den mehreren Abstandshaltern (40, 71) gehalten werden, zu wählen;  eine Spindelantriebseinrichtung, geeignet um die Halteklaue (27, 70) anzutreiben, damit sie die mehreren Abstandshalter (40, 71) mit einer oberen Spindel (25, 64) in Eingriff bringt oder von dieser löst, wobei die...
Patent DE-19820654-B4 (DE)
Title: Schiebemuffe einer Synchronisiereinheit für Schaltgetriebe
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: F16D23/04
Filed: 1998-05-08
Granted: 2006-11-23
Abstract: Schiebemuffe
(1, 9, 11, 14) einer Synchronisiereinheit für Schaltgetriebe mit einem
durch einen spanlosen Formgebungsprozeß gefertigten Muffenkörper (2),
der an seinem Außenumfang
eine Schaltgabelführung aufnimmt
und an seinem Innenumfang eine in Richtung der Längsmittelachse verlaufende
Verzahnung (5) aufweist, die durch Ausnehmungen (19) oder in Richtung
der Längsmittelachse
des Muffenkörpers
(2) ausgerichtete Nuten (8) unterbrochen ist und deren Zähne (5a,
7) an ihren Zahnflanken mit Aussparungen (6) versehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Muffenkörper
(2) durch einen spanlosen Formgebungsprozeß aus Blech gefertigt und als
einstückiges
Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-19843946-B4 (DE)
Title: Riemenscheibeneinheit
Inventor: FUJIWARA HIDEKI
IPC: F16H55/36
Filed: 1998-09-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Riemenscheibeneinheit
mit:  – einem
inneren Ring (2),  – einem äußeren Ring
(1) koaxial zu dem inneren Ring (2),  – einer Einwegkupplung (3)
zwischen dem inneren und äußeren Ring
(2, 1), die in eine verriegelte und eine gelöste Stellung entsprechend der
Drehzahldifferenz zwischen dem inneren Ring (2) und dem äußeren Ring
(1) gebracht werden kann und auf diese Weise ein Drehmoment zwischen
den Ringen überträgt oder
die Ringe voneinander trennt,  – einem Lager (4) zwischen
dem inneren und dem äußeren Ring
an den beiden axialen Seiten der Einwegkupplung (3) und einer Dichtung
(45) zum Abdichten des ringförmigen Zwischenraums
zwischen dem inneren Ring (2) und dem äußeren Ring (1),  gekennzeichnet
durch ein ringförmiges
Bauteil (7) zum Abdecken der Dichtung (45) von der axialen Außenseite
und dadurch, dass sich auf der radialen Außenseite der Lager ein die
Lager nach beiden Seiten überdeckendes
Außenrad
(32) der Einwegkupplung (3) und...
Patent DE-19846546-B4 (DE)
Title: Automatischer Fließmittelspender
Inventor: OPHARDT HERMANN
IPC: B65D83/00
Filed: 1998-10-09
Granted: 2009-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben eines Fließmittels mit:  einem Gehäuse (10);  einer entfernbaren, austauschbaren Einheit (12), die lösbar an dem Gehäuse (10) angebracht ist;  wobei die Einheit (12) aufweist: einen Behälter (16) für abzugebendes Fließmittel (18); und  eine Pumpe (20), die aktivierbar ist, um Fließmittel aus dem Behälter abzugeben;  wobei das Gehäuse (10) aufweist:  einen Motor (82) mit einem drehbaren Ausgangsteil (100); und  einen Motorsteuermechanismus für die Steuerung des Betriebes des Motors (82);  wobei der Motor (82) ein elektrischer Gleichstrommotor ist und ein Rotor (96) für die Drehung um eine Achse (98) relativ zu einem an dem Gehäuse (10) befestigten Stator (94) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß  die Pumpe (20) ein sich aus dieser erstreckendes, drehbares Eingangsteil (80) hat und im Betrieb Fließmittel aus dem Behälter (16) durch Drehung des Eingangsteils (80) abgibt,  das Motorausgangsteil (100) entfernbar an dem Eingangsteil...
Patent DE-19903837-B4 (DE)
Inventor: KREMERS WOLFGANG
IPC: H01H87/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: A self-recovering current-limiting device with a liquid metal includes a first and a second electrode for connection to an electric circuit to be protected. Each of the first and second electrodes are made of a solid metal. A plurality of pressure-resistant insulating bodies is provided, as well as a plurality of insulating intermediate walls supported by the insulating bodies. The plurality of insulating intermediate walls and the plurality of pressure-resistant insulating bodies define a plurality of compression spaces, and the plurality of insulating intermediate walls define a plurality of connecting channels. The plurality of compression spaces are disposed one behind the other between the first and second electrodes and are at least partially filled with the liquid metal. A first connecting conductor connected to the first electrode and disposed below the plurality of compression spaces and having an inverse current direction is provided, as well as a ferromagnetic body disposed above the plurality of compression spaces.
Patent DE-19929080-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine, insbesondere Kreiselegge bzw. -grubber
Inventor: HOFMANN HANS
IPC: A01B33/06
Filed: 1999-06-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine,
insbesondere Kreiselegge, mit wenigstens einem oder mehreren in
einer quer zur Fahrtrichtung verlaufenden Reihe an einer aufrechten
Antriebswelle (1) rotierend angetriebenen Kreiseln, an welchen Adaptervorrichtungen
mit Werkzeugträgern
(7) befestigbar sind, welche mit nach unten gerichteten Aufnahmeöffnungen
(7a) ihres ansonsten allseitig geschlossenen Gehäuses ein Befestigungsteil (8a)
von Arbeitswerkzeugen (8) formschlüssig umfassen, die durch in Querbohrungen
(7b) angeführte
Sicherungsbolzen (9) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Adaptervorrichtungen jeweils eine an dem Kreisel befestigbare
Anschlussplatte (3) enthalten, welche an beiden äußeren Enden die Werkzeugträger (7)
aufweist.
Patent DE-19936228-B4 (DE)
Inventor: BELZ HELMUT
IPC: H02P21/30
Filed: 1999-08-05
Granted: 2005-03-10
Abstract: The control method involves defining the magnitude of the voltage pointer at least from a reference frequency in accordance with a voltage/frequency characteristic and deriving the angle of the pointer from the reference frequency using an essentially linear operation, especially by integrating with respect to time or by a similar method. The angle of the voltage pointer is corrected by a addend that can be selected as a function, especially a non-linear function, of the reference frequency. An Independent claim is also included for a control arrangement for a inverter.
Patent DE-19948598-B4 (DE)
Title: Mikrocomputer mit Abtastfunktion eines Wiederholungs-Anforderungssignals in Synchronisation mit einem Abtastsignal
Inventor: SAKAIRI TETSUYA
IPC: G06F15/78
Filed: 1999-10-08
Granted: 2004-12-02
Abstract: Mikrocomputer,
der eine Zentraleinheit (CPU 10) , eine mit der Zentraleinheit verbundene Bus-Steuereinheit
(20) und mindestens ein Peripheriegerät (30, 30-1, 30-2), das mit
der Bus-Steuereinheit verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bus-Steuereinheit folgendes aufweist:  – einen Bus-Steuerungsschaltkreis
(21), welcher zwischen der Zentraleinheit (CPU) und dem Peripheriegerät zur Steuerung
der Datenübertragung
zwischen diesen geschaltet ist;  – ein Abtastsignal-Erzeugungsschaltkreis
(22, 23) für
die Erzeugung eines Abtastsignals (ST) und die Übertragung des Abtastsignals
an das Peripheriegerät;  – ein Flip-Flop
(26), welches an den Bus-Steuerungsschaltkreis und den Abtastsignal-Erzeugungsschaltkreis
für das Abtasten
eines Wiederholungs-Anforderungssignals (RREQ)  vom Peripheriegerät in Synchronisation
mit dem Abtastsignal zur Erzeugung eines Abtast-Anforderungssignals
(SREQ) angeschlossen ist; und  – einen Abtast-Anforderungssignal-Erfassungssschaltkreis (27),
welcher mit dem Flip-Flop für
die Erfassung des Abtast-Anforderungssignals zur Rücksetzung
des Flip-Flops verbunden ist, wobei  der Bus-Steuerungsschaltkreis
das Abtast-Anforderungssignal zur Datenübertragung von der Zentraleinheit
(CPU) an das Peripheriegerät
empfängt,
und wobei  der Abtastsignal-Erzeugungsschaltkreis...
Patent DE-19963010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserbearbeitung von Werkstücken
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B23K26/04
Filed: 1999-12-22
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Laserbearbeitung von Werkstücken,
bei dem ein Laserstrahl mittels eines Laserbearbeitungskopfes, in
dem mindestens ein zweidimensional verschwenkbarer Scannerspiegel
aufgenommen ist, der mit einer elektronischen Auswerte- und Steuereinheit verbunden
ist, auf ein Werkstück,
zu dessen Bearbeitung mit vorgebbaren Bearbeitungskonturen gerichtet
und vor der Laserbearbeitung ein Soll-Istvergleich der Position
mindestens einer vorgegebenen Kontur in Bezug zum Laserbearbeitungskopf
durchgeführt
wird,  dabei ein Lichtstrahl einer Lichtquelle fokussiert über den einen
oder zwei Scannerspiegel auf die Oberfläche des Werkstückes gerichtet
und entlang mindestens einer Achse durch Verschwenken mindestens
eines Scannerspiegels ausgelenkt und  von der Werkstückoberfläche reflektiertes
Licht auf einen optischen Detektor gerichtet wird,  wobei die
Messsignale des optischen Detektors in Abhängigkeit des jeweiligen Schwenkwinkels
des/der Scannerspiegel (s) der elektronischen Auswerte- und Steuereinheit zugeführt werden
und  die Auslenkung des Laserstrahls bei der Bearbeitung in
Abhängigkeit
der so ermittelten Ist-Position
der Kontur für
die Bearbeitung gesteu ert wird,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-19963757-B4 (DE)
Title: Elastische Lagerung eines insbesondere elektrohydraulischen Aggregats einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: OTT HARALD
IPC: B60T8/36
Filed: 1999-12-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Elastische Lagerung eines insbesondere elektrohydraulischen Aggregats (22) einer Fahrzeugbremsanlage mit folgenden Merkmalen: – die elastische Lagerung ist als Dreipunktbefestigung mit gummielastischen Dämpfungselementen (36) an den Befestigungsstellen (12, 14, 16) ausgebildet, – zwei der insgesamt drei Befestigungsstellen (12, 14) sind durch Steckmonatge in einer Steckrichtung hergestellt, – eine weitere Befestigungsstelle (16) ist durch Einlegen eines am elektrohydraulischen Aggregat (22) angebrachten Befestigungselements (34, 36) in eine entgegen der Steckrichtung offene Aufnahme (38) einer Halterung (18, 20) hergestellt, – das Befestigungselement (34, 36) ist durch ein, die Öffnung der Aufnahme (38) überspannendes und das Befestigungselement (34, 36) am Außenumfang abschnittsweise umgreifendes Clipselement (42, 54) gehalten und – das Befestigungselement (34, 36) des elektrohydraulischen Aggregats (22) ist an der weiteren Befestigungsstelle (16) durch einen Formschluss mit der Aufnahme (38) und/oder dem Clipselement (42, 54) unverschieblich in alle Richtungen gehalten, – indem das Dämpfungselement (36) des Befestigungselements (34,...
Patent AU-2011100753-B4 (AU)
Title: Case for handheld devices with one or more integral tools
Inventor: RAMIES THOMAS M
IPC: A45C11/00
Filed: 2011-06-24
Granted: 2011-09-08
Abstract: An apparatus comprises a case and additional protective materials within the case for handheld devices. The additional protective materials are metals, plastics, and/or composites. The additional protective materials may be molded into a single case to form a second layer of protection on one side of the device's case. Part of the protective housing is an internal rigid tool that, when exposed, is able to be used for opening a bottle. 60226-0018
Patent AU-2013100246-B4 (AU)
Title: Football game-play simulation apparatus
Inventor: HENDERSON DEAN
IPC: A63B69/34
Filed: 2013-03-04
Granted: 2013-07-25
Abstract: H:\sbt\itwcoven\NRPobl\DCC\SB'lR827302_ ldoc-4/03/2013 A football game-play simulation apparatus including a figure representing a football player, the figure being adapted to receive a user who jumps/climbs onto the 5 figure, wherein the figure is resiliently deformable to deform from an upright state in response to weight of the user being transferred to the figure and to support the user for simulating utilisation of a football player for support during contesting catching of a football, and wherein the figure is resiliently returned to the upright state after transfer of the weight from the figure.
Patent AU-2014101458-B4 (AU)
Title: Electronic funds transaction system and method
Inventor: REDMOND GEOFFREY
IPC: G06Q20/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2015-08-27
Abstract: ELECTRONIC TRANSACTION SYSTEM AND METHOD 5 An electronic funds transfer system comprising: at least one user account, each of which is associated with a user of the system; at least one partner organisation account, each of which is associated with a partner organisation of the system; a system administrator adapted to receive notification from said partner organisation of funds to be transferred to said user account; and a provider fund 10 containing funds for financing transactions between said partner organisation and said user, wherein said system administrator, on receiving an electronic funds transfer notification from a partner organisation, is adapted to directly or indirectly facilitate transfer of an allocated fund notified by said partner organisation to an allocated user account in real time in anticipation of receipt of the allocated fund 15 by said provider fund from a partner organisation funds manager after clearance of the allocated fund from said partner organisation funds manager. 20 The most illustrative drawing is FIG. 1
Patent AU-2016102036-B4 (AU)
Title: Usb charger
Inventor: DE MAN GERRIT
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-11-25
Granted: 2017-08-10
Abstract: Disclosed is a Universal Serial Bus (USB) charging module for installation with a surface mounted power outlet. The charging module allows convenient and flexible installation in certain new and already installed power outlets to provide a convenient charging facility of devices with USB 5 connection. Also disclosed is a housing for the charging module, a charging circuit and a method of installation.
Patent DE-102004005848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Reitsattels an den Rücken eines Reittieres und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NAPP ARMIN
IPC: B68C1/02
Filed: 2004-02-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Anpassung eines Reitsattels an den Rücken eines Reittieres, bei
dem die tragenden Druckflächen
des Reitsattels ermittelt und angezeigt werden und die Freiräume zwischen
den tragenden Druckflächen
ausgepolstert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die tragenden
Druckflächen
durch eine Markierungssubstanz kenntlich gemacht werden und diese
Markierungssubstanz zwischen dem Rücken des Reittieres (1) und
dem Reitsattel (2) deponiert ist und von der Last des Reiters in
Richtung einer bedruckbaren Fläche
(4) unter Druck gesetzt wird, wobei die unter Druck gesetzte Markierungssubstanz
auf dem Wege zur bedruckbaren Fläche
(4) so behindert wird, dass eine Zeitverzögerung eintritt.
Patent DE-102004010701-B4 (DE)
Title: Dampfkompressions-Kühlmaschine
Inventor: ITO SHIGEKI
IPC: F25B41/06
Filed: 2004-03-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Dampfkompressions-Kältemaschine zum Transport von Wärme von einem Bereich an der Niedertemperatur-Seite zu einem Bereich an der Hochtemperatur-Seite, umfassend: einen Kompressor (1) zum Ansaugen und Komprimieren eines Kältemittels; einen Kühler (2) zum Abstrahlen von Wärme von dem Hochdruck-Kältemittel; ein Expansionsventil (5) zum Dekomprimieren und Expandieren des mittels des Kühlers (2) gekühlten Kältemittels; einen Verdampfer (6) zum Verdampfen des mittels des Expansionsventils (5) dekomprimierten Kältemittels, sodass Wärme durch das Kältemittel absorbiert werden kann; und einen inneren Wärmetauscher (7) zur Durchführung eines Wärmetauschs zwischen dem Hochdruck-Kältemittel vor der Dekomprimierung mittels des Expansionsventils (5) und dem Niederdruck-Kältemittel, das durch den Kompressor (1) anzusaugen ist, wobei das Expansionsventil (5) aufweist: eine dünne folienartige Membran (5c) zur Ausbildung eines luftdicht abgeschlossenen Raums (5a), in dem eine vorbestimmte Gasmenge enthalten ist; einen Ventilkörper (5d) zur Änderung des Grads der Drosselöffnung, die mit einer Verschiebung der Membran (5c) gekoppelt ist; eine Feder (5q), um eine elastische Kraft an dem Ventilkörper (5d) in einer solchen Richtung, dass das Volumen des luftdicht abgeschlossenen Raums (5a) verkleinert werden kann, von einer der Membran (5c) gegenüberliegenden Seite aus zu der Seite der Membran hin, an der der luftdicht abgeschlossene Raum (5a) angeordnet ist, einwirken zu lassen, und einen Lastlieferungsbereich (5r), um eine Ausgangslast an der Feder (5q) einwirken zu lassen, wobei sich der Druck in dem Luftdicht abgeschlossenen Raum (5a) entsprechend Temperatur des vom Verdampfer (6) aus ausströmenden Kältemittels ändert, der Druck des vom Verdampfer (6) aus ausströmenden Kältemittels an der Seite der Membran (5c), die der Seite der Membran, an der der luftdicht abgeschlossene Raum (5a) angeordnet ist, gegenüberliegt, wirkt und der Lastlieferungsbereich (5r) mit Bezug auf das Gehäuse (5j) nicht bewegt werden kann, ...
Patent DE-102004013343-B4 (DE)
Title: Dashboard carrying device, comprising several vibration absorbing elements made of memory metal
Inventor: GLAESER STEFAN
IPC: F16F15/06
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: The device is designed as a profile (4) of an appropriate shape inserted between the two front support bars (2, 3) of the vehicle and provided with facilities for joining the dashboard and other items like an airbag or the steering column (6). A vibration absorbing element (7, 8) made of a memory metal is located at both ends (9) of the profile (4) and at the steering column (6). The unit (1) can be connected to an electronically operated control device.
Patent DE-102004029114-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Durchflussmesser
Inventor: IMAI HIROSHI
IPC: G01F1/66
Filed: 2004-06-17
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ultraschall-Durchflussmesser (1), umfassend eine Messleitung (2), in der eine Flüssigkeit strömt, zwei Messbereiche (3), die in der Messleitung (2) entlang deren Längsachse in gegenseitigem Abstand angeordnet sind, um die Strömungsgeschwindigkeit aus der Differenz der Ausbreitungszeitspannen von Ultraschall in zwei entgegengesetzten Richtungen zwischen den Messbereichen (3), und damit die Durchflussmenge der Strömung zu erfassen; zwei Befestigungsvorrichtungen (14), die die Messleitung (2) in Längsrichtung außerhalb und innerhalb der Messbereiche (3) tragen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:die Messleitung (2) ist auf ihrer Außenfläche mit Aussparungen (8, 9) der äußeren Umfangsfläche versehen;die Aussparungen (8, 9) sind von den Befestigungsvorrichtungen (14) abgedeckt beziehungsweise befinden sich zwischen einer Befestigungsvorrichtung (14) und einem Messbereich (3).