baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108315-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Beschichtungsvorrichtung
Inventor: BURGHART MARKUS
IPC: H01L21/67
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-08-04
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (100) zum Beschichten eines Substrats, die Beschichtungsvorrichtung aufweisend: • einen Träger (102); • mehrere Strukturelemente (104) über dem Träger (102), wobei die mehreren Strukturelemente (104) eingerichtet sind, Licht zumindest teilweise zu reflektieren; • eine erste Schichtstruktur (112) aufweisend eine erste Schicht (106) und eine zweite Schicht (108), wobei die erste Schicht (106) über dem Träger (102) und über den mehreren Strukturelementen (104) angeordnet ist, und wobei die zweite Schicht (108) über der ersten Schicht (106) angeordnet ist; • eine zweite Schichtstruktur (114) mindestens aufweisend eine dritte Schicht (110), wobei die dritte Schicht (110) über der ersten Schichtstruktur (112) angeordnet ist, wobei die dritte Schicht (110) eingerichtet ist, einfallendes Licht zu absorbieren; • und einen Bereich (116), der relativ zu der dritten Schicht (110) angeordnet ist derart, dass in dem Bereich (116) aufgenommenes Beschichtungsmaterial mittels der dritten Schicht (110) verdampft werden kann, • wobei die Wärmeleitfähigkeit der zweiten Schicht (108) geringer ist als die Wärmeleitfähigkeit der ersten Schicht (106) und wobei die erste Schicht (106) einen direkten Kontakt zu den mehreren Strukturelementen (104) aufweist und thermisch leitfähig ist zum Ableiten und Verteilen von Wärme, und wobei die über der ersten Schicht (106) angeordnete zweite Schicht (108) eingerichtet ist, die erste Schicht (106) von der zweiten Schichtstruktur (114) thermisch zu isolieren.
Patent DE-102013217238-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GLÄSSER ANTTO-CHRISTIAN
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-08-29
Granted: 2021-03-04
Abstract: Gurtaufroller für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges, mit
 -einer in einem Rahmen (1) drehbar gelagerten Gurtwelle (2), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, und welche mittels einer sich an dem Rahmen (1) abstützenden Aufwickelfeder (19) in Aufwickelrichtung federbelastet ist, wobei
 -an dem Gurtaufroller eine von der Gurtwelle (2) antreibbare Induktionsbremse (10) vorgesehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 -die Induktionsbremse (10) durch eine Freilaufkupplung (6) mit der Gurtwelle (2) koppelbar ist, welche die Induktionsbremse (10) bei einer Drehung der Gurtwelle (2) in Aufwickelrichtung an die Gurtwelle (2) ankoppelt und bei einer Drehung der Gurtwelle (2) in Abwickelrichtung von der Gurtwelle (2) entkoppelt, wobei
 -die Induktionsbremse (10) derart angeordnet ist, dass das während der Auszugsbewegung des Gurtbandes erzeugte Bremsmoment der Induktionsbremse (10), die Induktionsbremse (10) selbsttätig von der Gurtwelle (2) entkoppelt.
Patent DE-102013219142-B4 (DE)
Title: Heizsystem
Inventor: FRIEDE WOLFGANG
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-09-24
Granted: 2023-06-01
Abstract: Heizsystem (10a; 10b; 10c) mit einer ersten Wärmeerzeugereinheit (14a; 14b; 14c) zur Erzeugung einer thermischen Energie, mit zumindest einem ersten Warmwasserspeicher (12a; 12b; 12c), welcher dazu vorgesehen ist, von zumindest der ersten Wärmeerzeugereinheit (14a; 14b; 14c) beladen zu werden, mit einer zweiten Wärmeerzeugereinheit (18a; 18b; 18c), die als Brennstoffzellen-Heizeinheit (34a; 34b; 34c) ausgebildet ist, mit zumindest einem zweiten Warmwasserspeicher (16a; 16b; 16c), welcher dazu vorgesehen ist, von zumindest der zweiten Wärmeerzeugereinheit (18a; 18b; 18c) beladen zu werden, und mit zumindest einer Verbindungsleitung (20a; 20b; 20c; 22a; 22b; 22c) von einem Kaltbereich (24a; 24b; 24c) des zumindest einen ersten Warmwasserspeichers (12a; 12b; 12c) zu einem Warmbereich (26a; 26b; 26c) des zumindest einen zweiten Warmwasserspeichers (16a; 16b; 16c), gekennzeichnet durch zumindest eine Pumpeneinheit (28a, 28b; 28c), welche in der zumindest einen Verbindungsleitung (20a; 20b; 20c; 22a; 22b; 22c) angeordnet ist.
Patent DE-102014003852-B4 (DE)
Title: 4/2 WEGE FLUIDBEAFSCHLAGTES SCHALTVENTIL, INSBESONDERE PNEUMATIKVENTIL Inklusive 2/2; 3/2; 3/3; 4/3; 5/2; 5/3 und 5/4 Wegeventile SOWIE SPEZIELLE VERSIONEN MIT GESPERRTE MITTELSTELLUNG FÜR ANTIBLOCKIERBREMSSYSTEME (ABS) UND INDUSTRIELLE AUTOMATION.
Inventor: DIZDAR KEMAL
IPC: F15B13/042
Filed: 2014-11-10
Granted: 2024-02-01
Abstract: Fluidbeaufschlagtes Schaltventil, insbesondere Pneumatikventil, mit zwei in einem Ventilkörper (10) angeordneten Schaltelementen (13, 68),wobei der Ventilkörper (10) mindestens einen Druckanschluß (P1, P2), einen Verbraucheranschluß (A, A1, A2), eine Entlüftung (R) und Steuerdruckanschlüsse (S1, S2) zur Druckbeaufschlagung der im Ventilkörper (10) angeordneten Schaltelemente (13, 68), sowie mit den Anschlüssen (P1, P2, A, A1, A2) verbundene Ventilbohrung (15 ,62) aufweist,wobei je nach Schaltstellung der Schaltelemente (13, 68) die entsprechende Ventilbohrung (15) durch die Schaltelemente (13, 68) abgedichtet ist,wobei die Schaltelemente (13, 68) zur Abdichtung einer Ventilbohrung (15) gegen den betreffenden Öffnungsquerschnitt der Ventilbohrung (15) bewegbar und gegen diesen pressbar sind, wobei der Öffnungsquerschnitt und die Dichtungsebene quer zur Verschieberichtung des Schaltelements (13, 68) angeordnet sind,wobei die Schaltelemente (13, 68) zylinderförmig ausgebildete, koaxial angeordnete Kolbenbereiche (26, 27) aufweisen, die mit entsprechend angeordneten Zylinderbereichen (18, 19; 59, 60) des Ventilkörpers (10) zur Ausbildung integraler Kolben/Zylinder-Einheiten zusammenwirken, unddadurch gekennzeichnet,dass die koaxialen Kolbenbereiche (26, 27) des Schaltelements (13, 68) aus jeweils zwei gleichen gegenüberliegend angeordneten Teilkolben (29, 28; 30, 31) gebildet sind, und dass die Teilkolben (28, 29; 30, 31) des jeweiligen Schaltelements einerseits auseinander und andererseits gegen die Öffnungsquerschnitte der Ventilbohrung (15) vorgespannt sind.
Patent DE-102014111463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Einfügen von Andruckbögen in laufende Druckapplikationen bei digitalen Drucksystemen
Inventor: GROEGER HANS-DETLEF
IPC: G06F3/12
Filed: 2014-08-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines Andruckjobs (343) im Rahmen eines Kopien-Druckjobs (341) beschrieben. Der Andruckjob (343) wird dabei derart zwischen einzelne Kopien des Kopien-Druckjobs (341) eingefügt, dass eine Anzahl von zu druckenden Kopien in einem Druck-Puffer (310) ausreicht, um den Bereitstellungszeitraum (331) für die Bereitstellung der Rasterdaten (325) des Andruckjobs (343) zu überbrücken. Desweiteren werden eine Druck-Verwaltungseinheit und ein Controller beschrieben, die dedizierte Ressourcen (Übertragungsressourcen und/oder Rasterressourcen) für Andruckjobs (343) umfassen.
Patent DE-102014114520-B4 (DE)
Title: Ein elektronisches Modul mit mehreren Einkapselungsschichten und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: H01L23/14
Filed: 2014-10-07
Granted: 2020-03-05
Abstract: Elektronisches Modul (10), miteiner ersten Isolationsschicht (11);mindestens einem elektrisch leitfähigen Träger (12) mit einer ersten Hauptoberfläche (12A), einer der ersten Hauptoberfläche (12A) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (12B), und Seitenoberflächen (12C), welche die erste (12A) und die zweite Hauptoberfläche (12B) miteinander verbinden, wobeider mindestens eine Träger (12) in die erste Isolationsschicht (11) eingebettet ist, so dass die erste Hauptoberfläche (12A) und die Seitenoberflächen (12C) des Trägers (12) vollständig von der ersten Isolationsschicht (11) bedeckt sind;mindestens einem Halbleiterchip (13), welcher auf der zweiten Hauptoberfläche (12B) des Trägers (12) angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip (13) Kontaktelemente aufweist;einer zweiten Isolationsschicht (15), welche auf dem mindestens einen Träger (12) und dem mindestens einen Halbleiterchip (13) direkt angeordnet ist, wobeidie erste und die zweite Isolationsschicht (11, 15) unterschiedliche Materialien aufweisen, wobeidie erste Isolationsschicht (11) eine von der zweiten Isolationsschicht (15) abgewandte Hauptoberfläche aufweist, wobeieine Dicke von der Hauptoberfläche der ersten Isolationsschicht (11) bis zu der ersten Hauptoberfläche (12A) des Trägers (12) in einem Bereich von 10 µm bis 500 µm liegt, und wobeidie zweite Isolationsschicht (15) elektrische Durchgangsverbindungen (16) zu den Kontaktelementen und zu dem Träger (12) aufweist und die Durchgangsverbindungen (16) Durchgangslöcher aufweisen, welche mindestens teilweise mit einem galvanisch abgeschiedenen Material (17.1) gefüllt sind.
Patent DE-102014116383-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse umfassend ein transistor-chip-modul und ein treiber-chip-modul sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-11-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Halbleitergehäuse (100), umfassend:ein erstes Halbleitermodul (10), das eine Vielzahl von Halbleiter-Transistorchips (11), eine Vielzahl von Halbleiterdiodenchips (14), eine erste Verkapselungsschicht (12), die oberhalb der Halbleiter-Transistorchips (11) angeordnet ist, und eine Metallisierungsschicht (16) umfasst, die oberhalb der ersten Verkapselungsschicht (12) angeordnet ist, wobei die Metallisierungsschicht (16) eine Vielzahl von Metallbereichen (16A) umfasst, die elektrische Verbindungen zwischen ausgewählten der Halbleiter-Transistorchips (11) und der Halbleiterdiodenchips (14) bilden; undein zweites Halbleitermodul (20), das oberhalb des ersten Halbleitermoduls (10) angeordnet ist, wobei das zweite Halbleitermodul (20) eine Vielzahl von Halbleiter-Treiberkanälen (21), die auf einer Leiterplatte (23) angeordnet sind, und eine zweite Verkapselungsschicht (22) umfasst, wobei die Leiterplatte (23) vollständig in die zweite Verkapselungsschicht (22) eingebettet ist, so dass die zweite Verkapselungsschicht (22) sowohl in einem Zwischenraum zwischen der Leiterplatte (23) und der Metallisierungsschicht (16) als auch oberhalb der Halbleiter-Treiberkanäle (21) angeordnet ist, wobei die Halbleiter-Treiberkanäle (21) ausgebildet sind, um die Halbleiter-Transistorchips (11) anzusteuern;wobei die Verkapselungsschichten (12, 22) jeweils eine Formmasse aufweisen.
Patent DE-102014221480-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur
Inventor: THIEL MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-10-22
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer dreidimensionalen Struktur (10) in einem mittels Energieeintragsmethoden polymerisierbaren und dadurch verfestigbaren Lithografiematerial (24), wobei zunächst mittels einer ersten, räumlich ortsauflösenden Energieeintragsmethode eine Mantelwandung (16) der zu erzeugenden Struktur (10) derart polymerisiert wird, dass ein Volumen (28) an unpolymerisiertem Lithografiematerial eingeschlossen ist, wobei in einem Zwischenentwicklungsschritt die polymerisierte Mantelschale (16) umgebendes Lithografiematerial (24) entfernt wird, wobei danach mittels einer zweiten Energieeintragsmethode das durch die Mantelschale (16) eingeschlossene Volumen (28) polymerisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der ersten, ortsauflösenden Energieeintragsmethode außerdem eine innerhalb der Mantelwandung (16) liegende Stützstruktur (30) definiert wird.
Patent DE-102015003616-B4 (DE)
Title: Arbeitsbühne
Inventor: OBERLE REINER
IPC: B66F11/04
Filed: 2015-03-23
Granted: 2021-02-04
Abstract: Arbeitsbühne (1) zur Verwendung in einer Fahrzeugbau-Fertigungsstraße, mit einer Hubeinheit (4) und einer mittels der Hubeinheit (4) höhenverstellbaren, begehbaren Arbeitsplattform (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbühne (1) mobil ausgebildet ist, so dass sie in einem definierten Arbeitsabstand zu und zusammen mit einem Wohnmobil als Werkobjekt (5) entlang einer als Fahrzeugbau-Fertigungsstraße ausgestalteten Arbeitsstrecke (2) in einer Transportrichtung (6) beweglich ist und dass die Arbeitsplattform (3) in längsseitiger Ausdehnung an die Länge oder die Ausdehnung einer Seite des Werkobjekts (5) anpassbar ist, und dass die Arbeitsbühne (1) eine Rückführeinheit (16) aufweist, mittels welcher die Arbeitsbühne (1) von einer Endposition der Arbeitsstrecke (2) entgegen der Transportrichtung (6) rückführbar ist.
Patent DE-102015007641-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Entfernung eines Objektes mittels Ultraschallsensor
Inventor: KUNZ VALENTIN
IPC: G01S15/10
Filed: 2015-06-17
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur Messung der Entfernung (E) eines Objekts (11) mittels Ultraschallsensor (1), wobei der Ultraschallsensor (1) zur Erzeugung eines Schallsignals (W a ) angeregt und ein von dem Objekt (11) reflektiertes Schallsignal (W r ) durch den Ultraschallsensor (1) in ein Amplitudensignal (S) gewandelt wird, wobei ein eingehendes Schallsignal (W r ) aufgenommen, das daraus resultierende Amplitudensignal (S) mit wenigstens einem vor dem Messvorgang gespeicherten Referenzsignal (Ri) verglichen und bei einer Übereinstimmung des Amplitudensignals (S) mit dem Referenzsignal (R i ) dem Messvorgang ein Entfernungswert (E) für das Objekt (11) zugewiesen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines Referenzsignals (R i ) ein Referenzobjekt in einer vorbestimmten Entfernung (E) vom Ultraschallsensor (1) platziert und das resultierende Amplitudensignal (S) als Referenzsignal (R i ) zu dieser Entfernung (E) gespeichert wird und bei der Messung des Amplitudensignals (S) zur Erzeugung des Referenzsignals (R i ) Mehrfachreflexionen des Schalls zwischen dem Ultraschallsensor (1) und dem Referenzobjekt erfasst werden.
Patent DE-102015102899-B4 (DE)
Title: Fräsvorrichtung für die Brillenglasfertigung mit zwei Frässtationen
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2018-02-01
Abstract: Fräsvorrichtung (50) aufweisend  – eine erste Frässtation (51a) mit  • einer um eine erste Spindelachse (A1) drehbaren ersten Werkstückspindel (52a) zur Aufnahme eines ersten Linsenrohlings (100a) und  • einem ersten Fräswerkzeug (53a) mit um eine erste Fräsachse (FA1) rotierbaren ersten Schneiden (55a) zur spanenden Bearbeitung eines aufgenommenen ersten Linsenrohlings (100a),  gekennzeichnet durch  – wenigstens eine zweite Frässtation (51b) mit  • einer um eine zweite Spindelachse (A2) drehbaren zweiten Werkstückspindel (52b) zur Aufnahme eines zweiten Linsenrohlings (100b) und  • einem zweiten Fräswerkzeug (53b) mit um eine zweite Fräsachse (FA2) rotierbaren zweiten Schneiden (55b) zur spanenden Bearbeitung eines aufgenommenen zweiten Linsenrohlings (100b),  – wobei die Spindelachsen (A1, A2) parallel zueinander ausgerichtet sind,  – wobei die Fräsachsen (FA1, FA2) parallel zueinander ausgerichtet sind, und  – wobei die Fräsachsen (FA1, FA2) schräg zu den Spindelachsen (A1, A2) ausgerichtet sind,  wobei die Werkstückspindeln (52a, 52b) und die Fräswerkzeuge (53a, 53b) derart versetzt zueinander positionierbar sind, dass ein Linsenrohling (100a, 100b, 100c, 100d) zwischen den Fräswerkzeugen (53a, 53b) hindurchführbar ist.
Patent DE-102015106047-B4 (DE)
Title: Struktur und Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements mit einem Gatestapel
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-04-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:ein Halbleitersubstrat (100),eine erste Gateelektrode (146a, 110A1) über dem Halbleitersubstrat (100),eine zweite Gateelektrode (146c, 110B1) über dem Halbleitersubstrat (100), wobei die zweite Gateelektrode (146c, 110B1) einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt zwischen dem oberen Abschnitt und dem Halbleitersubstrat (100) aufweist und der obere Abschnitt breiter ist als der untere Abschnitt,wobei die erste Gateelektrode (146a, 110A1) einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt zwischen dem oberen Abschnitt und dem Halbleitersubstrat (100) aufweist und der untere Abschnitt der ersten Gateelektrode (146a, 110A1) breiter ist als der untere Abschnitt der zweiten Gateelektrode (146c, 110B1); undeine dritte Gateelektrode (146b, 110A2) über dem Halbleitersubstrat (100) und zwischen der ersten Gateelektrode (146a, 110A1) und der zweiten Gateelektrode (146c, 110B1),wobei:die dritte Gateelektrode (146b, 110A2) von der ersten Gateelektrode (146a, 110A1) durch einen ersten Abstand (D1) getrennt ist, die dritte Gateelektrode (146b, 110A2) von der zweiten Gateelektrode (146c, 110B1) durch einen zweiten Abstand (D2) getrennt ist, undder zweite Abstand (D2) größer ist als der erste Abstand (D1).
Patent DE-102015106338-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang und verfahren zur bestimmung eines restgasvolumens
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-04-24
Granted: 2022-04-07
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Gesamtrestgasvolumens, wenn sich ein Kolben (30) einer Brennkraftmaschine (14) an einer Position eines unteren Totpunktes (BDC) befindet, wobei die Brennkraftmaschine (14) in Fluidverbindung mit einem Einlasskrümmer (16) und einem Abgaskrümmer (18) steht, die Brennkraftmaschine (14) einen Kraftmaschinenblock (20) aufweist, der Kraftmaschinenblock (20) zumindest einen Zylinder (22) definiert, der Kolben (30) in dem zumindest einen Zylinder (22) bewegbar ist, zumindest ein Einlasskanal (40) in Fluidverbindung mit dem zumindest einen Zylinder (22) und dem Einlasskrümmer (16) steht und zumindest ein Abgaskanal (48) in Fluidverbindung mit dem zumindest einen Zylinder (22) und dem Abgaskrümmer (18) steht, wobei das Verfahren umfasst:Messen eines Einlasskrümmerdrucks und eines Abgaskrümmerdrucks;über ein Steuermodul (54) erfolgendes Bestimmen eines Restgasvolumens in dem zumindest einen Zylinder (22), das von dem gegenwärtigen Kraftmaschinenzyklus stammt, zumindest teilweise basierend auf dem Einlasskrümmerdruck und dem Abgaskrümmerdruck;über das Steuermodul (54) erfolgendes Bestimmen eines Restgasvolumens in dem zumindest einen Einlasskanal (40), das von zumindest einem vorhergehenden Kraftmaschinenzyklus stammt, zumindest teilweise basierend auf dem Einlasskrümmerdruck und dem Abgaskrümmerdruck; undüber das Steuermodul (54) erfolgendes Bestimmen eines Gesamtrestgasvolumens, wenn sich der Kolben (30) in der Position des unteren Totpunkts (BDC) befindet, zumindest teilweise basierend auf dem Restgasvolumen in dem zumindest einen Zylinder (22), das von dem gegenwärtigen Kraftmaschinenzyklus stammt, und dem Restgasvolumen in dem zumindest einen Zylinder (22), das von zumindest einem vorhergehenden Kraftmaschinenzyklus stammt.
Patent DE-102015115294-B4 (DE)
Title: Nivellierschuh und System mit einem solchen Nivellierschuh
Inventor: GÜNEY SÜLEYMAN
IPC: F16M7/00
Filed: 2015-09-10
Granted: 2021-04-15
Abstract: Nivellierschuh (10) mit einer Grundplatte (12), die eine Bodenfläche (22) und eine erste Gleitfläche (24) aufweist, einer Kopfplatte (14), die eine Kopffläche (18) mit einem Anbringungsabschnitt (20) und eine zweite Gleitfläche (26) aufweist, und mit einem Keilelement (16), das zwischen der Grundplatte (12) und der Kopfplatte (14) anliegend an der ersten Gleitfläche (24) und der zweiten Gleitfläche (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nivellierschuh (10) des Weiteren ein Gehäuse (28), das fest mit der Grundplatte (12) verbunden ist, und eine Schraubspindel (36) aufweist, die drehbar und in einer Axialrichtung (42) der Schraubspindel (36) unverschiebbar in dem Gehäuse (28) gelagert ist, wobei die Kopfplatte (14) in Axialrichtung (42) unverschiebbar relativ zu dem Gehäuse (28) angeordnet ist, und wobei die Schraubspindel (36) mit einem Spindelschaft (40) drehbar durch eine Gewindebohrung (44) des Keilelements (16) geführt ist, so dass eine Drehung der Schraubspindel (36) ein Verschieben des Keilelements (16) relativ zu der Kopfplatte (14) und der Grundplatte (12) bewirkt, und wobei die Grundplatte (12) eine erste Durchgangsbohrung (50) mit einem ersten Durchgangsdurchmesser (52) entlang einer Durchgangsachse (54) aufweist, wobei der Anbringungsabschnitt (20) eine zweite Durchgangsbohrung (46) entlang der Durchgangsachse (54) aufweist, wobei das Keilelement (16) eine Keilaussparung (56) aufweist, die derart dimensioniert ist, dass der erste Durchgangsdurchmesser (52) entlang der Durchgangsachse (54) in jeder Position des Keilelements (16) frei bleibt, und wobei der Spindelschaft (40) der Schraubspindel (36) außerhalb des ersten Durchgangsdurchmessers (52) endet, wobei die erste Durchgangsbohrung (50) in der Grundplatte (12) ein Gewinde aufweist, insbesondere um den Nivellierschuh (10) zu spannen.
Patent DE-102015116954-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Bewerten eines Funktionsfehlers eines An-Aus-Ventils
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: H01M8/04664
Filed: 2015-10-06
Granted: 2023-02-09
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), aufweisend:eine Brennstoffzelle (100), welche durch die Aufnahme von Brenngas Leistung erzeugt;eine Mehrzahl von Brenngastanks (110f, 110r), welche parallel mit der Brennstoffzelle (100) verbunden sind;ein An-Aus-Ventil (113f, 113r), welches entsprechend in einem Brenngas-Strömungspfad ausgehend von jedem der Brenngastanks (110f, 110r) vorgesehen ist, wobei das An-Aus-Ventil (113f, 113r) zwischen zwei Positionen umgeschaltet wird, um Brenngas ausgehend von dem Brenngastank (110f, 110r) hin zu der Brennstoffzelle (100) abzuführen und das Brenngas abzusperren;einen Zuführgasdrucksensor (132), welcher einen Zuführgasdruck auf der Seite der Brenngastanks (110f, 110r) erfasst, wenn Brenngas von der Mehrzahl von Brenngastanks (110f, 110r) gleichzeitig hin zu der Brennstoffzelle (100) geführt wird;eine erste Verbrauchs-Berechnungseinheit (200), welche einen Leistungs-Erzeugungszustand der Brennstoffzelle (100) überwacht und einen Gesamtbetrag eines Brenngasverbrauchs ausgehend von einem Zeitpunkt, wenn der durch den Zuführgasdrucksensor (132) erfasste Zuführgasdruck einen vorbestimmten Standard-Gasdruck erreicht, basierend auf einem durch die Brennstoffzelle (100) erzeugten Leistungsbetrag berechnet;eine zweite Verbrauchs-Berechnungseinheit (200), welche einen Gesamtbetrag eines Brenngasverbrauchs basierend auf einer Gasdruckveränderung berechnet, die einer Abnahme des durch den Zuführgasdrucksensor (132) erfassten Gasdrucks ausgehend von dem Standard-Gasdruck entspricht; undeine Ventilbetriebs-Bewertungseinheit (200), welche durch Vergleichen von Gesamtbeträgen der Brenngasverbräuche, welche durch die ersten und zweiten Verbrauchs-Berechnungseinheiten (200) berechnet werden, bewertet, ob das An-Aus-Ventil (113f, 113r) eine Fehlfunktion beim Öffnen aufweist,wobei die Ventilbetriebs-Bewertungseinheit (200) in einer Situation, bei welcher zumindest einer der durch die ersten und zweiten Verbrauchs-Berechnungseinheiten (200) berechneten Gesamtbeträge der Brenngasverbräuche einen vorbestimmten Gasverbrauchsbetrag nicht erreicht hat, nicht durch Vergleichen der Gesamtbeträge der Brenngasverbräuche bewertet, ob das An-Aus-Ventil (113f, 113r) eine Fehlfunktion beim Öffnen aufweist.