baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010005977-B4 (DE)
Title: Strassenformschätzvorrichtung
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-11-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Straßenformschätzvorrichtung, die an einem Fahrzeug angebracht ist, zum Schätzen einer Form einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt, wobei die Straßenformschätzvorrichtung aufweist: einen Objekterfassungsabschnitt zum Erfassen, als eine Vielzahl von erfassten Punkten, einer Position eines stationären Objekts, das um das Fahrzeug herum vorhanden ist; einen Startpunktkandidatauswahlabschnitt zum Auswählen von Punkten, die vorbestimmte Bedingungen erfüllen, aus den erfassten Punkten, als Startpunktkandidaten; einen Startpunktbestimmungsabschnitt zum Bestimmen eines Punkt, der bezüglich einer Entfernung am nächsten zu dem Fahrzeug ist, durch Auswählen aus den Startpunktkandidaten, als einen Startpunkt; einen Erfassungspunktverbindungsabschnitt zum sequentiellen Verbinden zwischen dem Startpunkt und einem der erfassten Punkte, der ein zu verbindender Punkt ist, wobei von dem Startpunkt gestartet wird, und somit zum Gruppieren der erfassten Punkte; einen Straßenformschätzabschnitt zum Schätzen einer Form einer Verbindungslinie, die durch Gruppieren der erfassten Punkte erhalten wird, als eine Form der Straße; einen Speicherabschnitt zum Speichern von Informationen der erfassten Punkte, die durch den Objekterfassungsabschnitt erfasst werden, einen Extrapolationsverarbeitungsabschnitt zum Extrapolieren, basierend auf Informationen der erfassten Punkte, die im Voraus erhalten und in dem Speicherabschnitt gespeichert wurden, von momentanen Positionen der erfassten Punkte, die im Voraus erhalten wurden, als die erfassten Punkte, wobei der Startpunktkandidatauswahlabschnitt einen Zuverlässigkeitsbestimmungsabschnitt zum Berechnen einer Zuverlässigkeit, die eine Möglichkeit darstellt, dass jeder erfasste Punkt ein straßenseitiges stationäres Objekt darstellt, das entlang der Straße positioniert ist, ...
Patent DE-112012003907-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: FUKATSU YUTAKA
IPC: B60W30/18
Filed: 2012-09-19
Granted: 2017-12-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, die eine Berghaltesteuerung zum Anlegen einer Bremskraft an ein Rad (7) unabhängig von einer Bremsoperation durch den Fahrer als Antwort auf einen Leerlaufstopp einer Maschine (1) ausführt, gekennzeichnet durch: eine elektronische Steuereinheit (10), die konfiguriert ist, um einen Abbruch der Berghaltesteuerung zu unterbinden, wenn sich die Maschine in dem Prozess befindet, durch den Leerlaufstopp gestoppt zu werden, und konfiguriert ist, um die Berghaltesteuerung abzubrechen, wenn eine Anweisung zum Neustarten der Maschine für eine Wiederaufnahme aus dem Leerlaufstopp ausgegeben wird, und eine Maschinendrehzahl größer oder gleich einem vorbestimmten Bestimmungswert ist, nachdem der Prozess des Stoppens der Maschine durch den Leerlaufstopp beendet wurde.
Patent DE-112013004490-B4 (DE)
Title: Leistungsumsetzervorrichtung
Inventor: KOSUGA Masashi
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Leistungsumsetzervorrichtung, die umfasst:ein Leistungshalbleitermodul (300a-c, 301a-c), das ein Leistungshalbleiterelement zum Umwandeln eines Gleichstroms in einen Wechselstrom umfasst;eine Ansteuerleiterplatte (22), die mit einer Ansteuerschaltung (25, 174, 350A) montiert ist, um das Leistungshalbleiterelement anzusteuern; undeinen wechselstromseitigen Relaisleiter (802a-f) zum Übertragen des Wechselstroms;wobei die Ansteuerleiterplatte (22) einen Transformator (24) umfasst, um eine niedrige Spannung zu einer hohen Spannung zu transformieren und die transformierte Spannung an die Ansteuerschaltung (25, 174, 350A) zu liefern,wobei der wechselstromseitige Relaisleiter (802a-f) auf der gegenüberliegenden Seite der Ansteuerleiterplatte (22) des Transformators (24) angeordnet ist;gekennzeichnet durchein Wechselstromverbindungselement (188), wobei das Leistungshalbleitermodul (300a-c, 301a-c) einen wechselstromseitigen Anschluss, der mit dem wechselstromseitigen Relaisleiter (802a-f) verbunden ist, und einen steuerseitigen Anschluss, der mit der Ansteuerleiterplatte (22) verbunden ist, umfasst,wobei das Wechselstromverbindungselement (188) auf der dem Leistungshalbleitermodul (300a-c, 301a-c) durch die Ansteuerleiterplatte (22) gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist,wobei die Ansteuerleiterplatte (22) eine Leitung zum Verbinden des Transformators (24) und der Ansteuerschaltung (25, 174, 350A) umfasst,wobei die Ansteuerleiterplatte (22) ferner ein Durchgangsloch (22a-f) bildet, das auf der dem Transformator (24) gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist, wobei die Ansteuerschaltung (25, 174, 350A) dazwischen angeordnet ist, undwobei der wechselstromseitige Relaisleiter (802a-f) mit dem wechselstromseitigen Verbindungselement durch das Durchgangsloch (22a-f) verbunden ist.
Patent DE-112014002350-B4 (DE)
Title: Pneumatische Fluid-Hubkolbenpumpe mit verbesserter Rückschlagventil-Anordnung und damit zusammenhängende Verfahren
Inventor: SIMMONS JOHN M
IPC: F04B9/08
Filed: 2014-04-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Eine pneumatische Fluid-Hubkolbenpumpe zum Pumpen eines Fluids enthält wenigstens eine Rückschlagventil-Anordnung (130) mit einem ringförmigen Dichtungsringelement, wobei das Dichtungsringelement (160) Abmessungen hat, die kleiner sind als entsprechende Abmessungen einer Sitz-Ringaufnahme (156), so dass sich das Dichtungsringelement (160) im Inneren der Sitz-Ringaufnahme in Längsrichtung und in Querrichtung bewegen kann und wobei der Querschnitt des Dichtungsringelementes (160) eine nach innen gerichtete D-Form hat; und wobei die Rückschlagventil-Anordnung (130) ein entnehmbares Ring-Haltelelement (151) enthält, welches innerhalb des Pumpengehäuses (102, 103), neben dem Rückschlagventilkörper-Einsatz (150), angeordnet ist, wobei der Rückschlagventilkörper-Einsatz (150) eine erste Seite und eine zweite Seite der ringförmigen Sitz-Ringaufnahme (156) definiert, und wobei das Ring-Haltelelement (151) eine dritte Seite der ringförmigen Sitz-Ringaufnahme (156) definiert, wobei die zweite Seite an die dritte Seite grenzt.
Patent DE-112016000829-B4 (DE)
Title: Lichtleitkörper, Lichtquellenvorrichtung und Bildlesevorrichtung
Inventor: OSHIYAMA Fumika
IPC: H04N1/028
Filed: 2016-02-19
Granted: 2020-09-24
Abstract: Lichtleiterkörper (2), der Folgendes aufweist:- einen säulenförmigen Hauptkörper (21), in den Licht von mindestens einem Endbereich (3) eintritt,- einen Bandbereichsabschnitt (4), der derart ausgebildet ist, dass er sich in einer Längsrichtung in einem Bereich einer Umfangsfläche des Hauptkörpers (21) erstreckt, und- eine Vielzahl von Lichtreflexionselementen (5a-5j), die in dem Bandbereichsabschnitt (4) angeordnet sind, wobei jedes Lichtreflexionselement (5a-5j) von der Vielzahl von Lichtreflexionselementen (5a-5j) mittels einer Mikrostruktur ausgebildet ist, wobei die Mikrostruktur vorstehende Teile aufweist, die sich radial in mindestens drei Richtungen von einem Referenzpunkt aus im Bandbereichsabschnitt (4) erstrecken, wobei der Referenzpunkt ein Schnittpunkt des Bandbereichsabschnittes (4) und einer Referenzachse ist, die eine gerade Linie senkrecht zum Bandbereichsabschnitt (4) ist,wobei die Mikrostruktur Querschnitte aufweist, die einen ersten Querschnitt, einen zweiten Querschnitt und einen dritten Querschnitt aufweisen,wobei der erste Querschnitt ein Querschnitt ist, der durch einander gegenüberliegende Scheitelbreiche (51) und durch das Zentrum der radialen Mikrostruktur verläuft und die geringste Neigung aufweist,wobei der zweite Querschnitt ein Querschnitt ist, der durch einander gegenüberliegende Bodenbereiche (52) und durch das Zentrum der radialen Mikrostruktur verläuft und die steilste Neigung aufweist,wobei der dritte Querschnitt ein Querschnitt ist, der entlang einer Ebene senkrecht zu einer Linie verläuft, die durch das Zentrum der radialen Mikrostruktur verläuft,wobei der erste, der zweite und der dritte Querschnitt gewölbte Neigungsflächen aufweisen.
Patent DE-112018003620-B4 (DE)
Title: Lagereinheit-Herstellungsvorrichtung und Lagereinheit-Herstellungsverfahren
Inventor: TANAKA YOSUKE
IPC: B21J9/02
Filed: 2018-07-10
Granted: 2023-12-21
Abstract: Lagereinheit-Herstellungsvorrichtung (10) zum Herstellen einer Lagereinheit (50), wobei die Lagereinheit (50) einen Außenring (51) und eine Innenwelle (53) aufweist, die an einer radialen Innenseite des Außenrings (51) über ein Rollenelement (52) angeordnet ist, wobei die Innenwelle (53) einen Wellenhauptkörper (54) und ein Innenringelement (56) aufweist, das nach außen auf einen Endabschnitt (55) des Wellenhauptkörpers (54) auf einer Seite in einer Axialrichtung aufgesetzt und durch einen Verstemmabschnitt (58) befestigt ist, der sich von dem Endabschnitt (55) aus erstreckt, mit:einem Drehmechanismus (11), der einen Rotor (21) aufweist, der die andere Seite der Innenwelle (53) in der Axialrichtung von unterhalb hält und die Innenwelle (53) um eine Mittelachse (CO) der Innenwelle (53) dreht, während die Mittelachse (CO) in einer Oben-Unten-Richtung ausgerichtet ist, wobei der Rotor (21) unterhalb eines Bearbeitungsbereichs (K1) der Lagereinheit (50) montiert ist; undeinem Verstemmmechanismus (12), der oberhalb des Bearbeitungsbereichs (K1) montiert ist und einen Stempel (27), der mit dem Verstemmabschnitt (58) in Kontakt gebracht wird, um den Verstemmabschnitt (58) plastisch zu verformen, eine feststehende Spindel (28), deren Drehung eingeschränkt ist; und einen Lagerabschnitt (29), der den Stempel (27) so lagert, dass er in Bezug auf die feststehende Spindel (28) um eine Mittelachse (C2) des Stempels (27) drehbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst:einen Beschränkungsmechanismus (14) zum Verhindern einer Verformung des Innenringelements (56) in einer Durchmesseraufweitungsrichtung;wobei der Beschränkungsmechanismus (14) umfasst: ein Ringelement (35), das ausgelegt ist, um mit einem Abschnitt einer Außenumfangsfläche des Innenringelements (56) in Kontakt gebracht zu werden; und ein Rollenlager (36) zum drehbaren Lagern des Ringelements (35); undwobei das Ringelement (35) ausgelegt ist, um zwischen der Außenumfangsfläche des Innenringelements (56) und einer Innenumfangsfläche des Außenrings (51) positioniert zu werden.
Patent DE-112018003958-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MURASE KEISUKE
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-06-26
Granted: 2021-04-01
Abstract: Ein Luftreifen mit einem Laufflächenabschnitt umfassend eine Gummizusammensetzung für eine Lauffläche mit Siliciumdioxid, wobei der Luftreifen einen verbesserten Rollwiderstand und eine verbesserte Abriebbeständigkeit bei hohen Geschwindigkeiten aufweist, während eine ausgezeichnete Trockenleistung und Nassleistung beibehalten werden. Der Laufflächenabschnitt (1) umfasst Längsrillen (21), die sich in einer Reifenumfangsrichtung erstrecken, und/oder Querrillen (22), die sich in einer Reifenquerrichtung erstrecken; wobei ein Rillenflächenverhältnis Sin eines Fahrzeuginnenseitenbereichs des Laufflächenabschnitts (1) von 30 % bis 39 % reicht; eine Differenz ΔS zwischen dem Rillenflächenverhältnis Sin und einem Rillenflächenverhältnis Sout von 6 % bis 14 % reicht; und die Gummizusammensetzung für eine Lauffläche des Laufflächenabschnitts (1) einen Dienkautschuk umfasst, der von 10 Massenteilen bis 30 Massenteilen Naturkautschuk und von 70 Massenteilen bis 90 Massenteilen eines lösungspolymerisierten Styrol-Butadien-Gummis und/oder eines emulsionspolymerisierten Styrol-Butadien-Gummis pro 100 Massenteilen des Dienkautschuks, von 80 Massenteilen bis 150 Massenteilen Siliciumdioxid pro 100 Massenteilen des Dienkautschuks, von 0,5 Massenteilen bis 10 Massenteilen eines cyclischen Polysulfids pro 100 Massenteilen des Dienkautschuks, und, relativ zur Menge von Siliciumdioxid, 3 Masse-% bis 10 Masse-% eines Alkyltriethoxysilans umfasst, das eine Alkylgruppe mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen aufweist
Patent CH-677860-B5 (CH)
Inventor: BLOHM KNUD
IPC: B23D36/00
Filed: 1989-06-13
Abstract: A method for controlling the speed of an object which is moveable by a drive and is intended to have reached a predetermined speed after the occurrence of a release signal at a predetermined location. Also a circuit for performing this method including a permanently running drive, an object to be driven, releasable clutch-brake unit between the drive and object and a position sensor. The clutch-brake unit is being brought into clutch or brake engagement depending on a release signal from the position sensor.
Patent CZ-282745-B6 (CZ)
Inventor: HENRY DAVID
IPC: G02B6/30
Filed: 1992-03-13
Abstract: Integrovaná optická součástka obsahuje nejméně  jeden vodič vlny (5) integrovaný do substrátu  (1) a připojený ke konci optického vlákna (2),  které je připojeno k substrátu (1) na uvedeném  konci optického vlákna (2) první kapkou (7)  lepidla a druhou kapkou (8) lepidla, oddělenou  drážkou (6) od oblasti připojení první kapkou  (7). Adhezivní produkt, tvořící první kapku (7),  má teplotu přechodu do sklovitého stavu ležící v  předem určeném pracovním teplotním rozmezí  součástky. Adhezivní produkt tvořící druhou  kapku (8) má teplotu přechodu do sklovitého  stavu ležící v zásadě nad tímto pracovním  teplotním rozmezím. Tím je zajištěno absorbování  rozdílových roztahování tak, že se udržuje  optická kontinuita spojení mezi optickým vláknem  (2) a vodičem vlny (5) a současně mechanická  pevnost tohoto spojení.ŕ
Patent CZ-297679-B6 (CZ)
Title: Crystalline form B of 4-[5-methyl-3-phenylisoxazol-4-yl]benzenesulfonamide
Inventor: TALLEY JOHN J
IPC: C07D/
Filed: 1997-08-12
Abstract: In the present invention, there is described a stable crystalline form of 4-[5-methyl-3-phenylisoxazol-4-yl]benzenesulfonamide. This crystal structure, designated Form B, is more stable, has favorable handling properties and is characterized by its melting point, X-ray and other physical characterizations. There is also described a process for preparing the above-indicated crystalline form and a pharmaceutical composition in which the form is comprised.
Patent CZ-288910-B6 (CZ)
Title: Process for preparing optically brightened up minerals
Inventor: FORKEL GUNTER
IPC: C04B33/10
Filed: 1996-08-13
Abstract: The invented process for preparing optically brightened up minerals with a high degree of whiteness, particularly preparation of optically brightened up layered silicates, carbonates and the like comprises the following processing steps: 1 addition of mineral suspension with sodium hydroxide, 2 dispersing the obtained mixture by vigorous blending, 3 addition of a whitening agent to the obtained dispersion, 4 grinding the obtained mixture and subsequent additional dispersing and 5 treating the dispersion in a high-gradient magnetic separator in order to separate magnetic coloring metal oxides.
Patent CZ-285848-B6 (CZ)
Title: Process for preparing cellulose fibers and apparatus for making the same
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: D01F2/02
Filed: 1994-06-29
Abstract: To prepare cellulose fibres, a solution of cellulose in a tertiary amine-oxide is shaped in hot condition to give filaments, the filaments are cooled and then introduced into a precipitation bath in order to precipitate the dissolved cellulose, whereby the shaped solution is exposed to an essentially laminar gas stream (FIG. 2a) for cooling before introduction into the precipitation bath.
Patent CZ-284907-B6 (CZ)
Inventor: HAMM WILFRIED
IPC: E04F11/18
Filed: 1993-09-28
Abstract: Zábradlí sestává z tyčí (1), spojovacích elementů (2) umístěných mezi tyčemi (1) a výplní (3). Tyče (1) sestávají vždy z delší části upevněné na stavebním objektu a kratšího, zahnutého konce. Kratší, zahnutý konec tyče (1) je vsazen s podélnou vůlí do spojovacího elementu (2). Delší část vždy následující tyče (1) je držena v příčném otvoru vytvořeném ve spojovacím elementu (2). Spojovací elementy (2) jsou vytvořeny jako madla, ve kterých jsou v podélném směru vytvořeny zaslepené otvory (5) k uložení kratších konců tyčí (1). Příčně k těmto zaslepeným otvorům  (5) jsou vytvořeny průchozí otvory (6), kterými prochází delší část tyče (1). Na delších částech tyčí (1) jsou rovněž nastavitelně uspořádány držáky (4) výplně (3) k upevnění výplně (3) k tyčím (1).
ŕ
Patent CZ-280794-B6 (CZ)
Inventor: KRIZ OLDRICH ING
IPC: C07C51/41
Filed: 1994-04-18
Abstract: Je popsán způsob periodické rekrystalizace citranu vápenatého na hydrogencitran vápenatý, při kterém rekrystalizace probíhá reakcí mezi citranem vápenatým a kyselinou citronouvou obsaženou v roztoku, v rozmezí mezi 40 .sup.o.n.C teplotou varu v jednom nebo více průtočných reaktorech. Délka periody přídavků reakčních složek činí 1 až 100 hodin a délka přerušení mezi jednotlivými periodami činí 0,5 až 20 hodin. Citran vápenatý je získáván neutralizací matečného roztoku vápenatou solí, po oddělení hydrogencitranu vápenatého, jenž vzniká rekrystalizací citranu vápenatého s kyselinou citronouvou. Do suspenze hydrogencitranu vápenatého je periodicky přidáván roztok kyseliny citronové a 500 až 1000 g citranu vápenatého na 1000 g kyseliny citronové, přičemž přidávané množství citranu vápenatého je závislé na konečné koncentraci kyseliny citronové v matečném roztoku, které činí 41 až 80 % množství kyseliny citronové obsažené ve vstupním roztoku. Doba zdržení suspenze v reaktorech je 1 sekunda aŕ
Patent SK-286453-B6 (SK)
Title: Method and device for telediagnosis, telemonitoring and teleinitialization of automatic doors, door and gate systems
Inventor: GINZEL LOTHAR
IPC: H04Q7/00
Filed: 1997-12-05
Abstract: A device for telediagnosis and/or telemonitoring and/or teleinitialization of a door, a door or gate system driven by an electric motor controlled by a microprocessor. Microprocessor control can be directly or indirectly connected to a data transmission device in order to carry out telediagnosis and/or telemonitoring and/or teleinitialization of said microprocessor control interacting with a modem adapter allocated thereto. The modem adapter is configured to receive data transmitted by a cellular telephone which can be dialled via a radio data network. Said telephone embodies the data transmitting device and interconnects simultaneously the data transmitting device with a central service unit.
Patent SK-284011-B6 (SK)
Title: Custom apparel manufacturing apparatus and method
Inventor: PARK SUNG KYU
IPC: D06H7/00
Filed: 1995-08-11
Abstract: The present invention is a system and method for custom tailoring and manufacturing apparel by using numerous try-on apparels (10) of differing, predetermined dimensions to make a finished product. A system (40) is used to keep track of the number of try-on apparels (10) and each of their dimensions. As a consumer tries on one of these try-on apparels (10), a device (40b, 40c) associated with the system (40) is used to collect the consumer's responses about fit. If one try-on apparel (10) does not fit, the system (40) suggests a next one to try, according to pre-defined rules. When a particular try-on apparel's fit has been approved for purchase by the consumer, this is reported to a manufacturing system (70), where a piece of apparel corresponding to the dimensions of the approved try-on apparel is cut, stitched, treated, and shipped as a finished apparel.
Patent CS-277327-B6 (CS)
Inventor: NOVAK JOSEF RNDR CSC
IPC: G01N31/16
Filed: 1990-03-12
Abstract: Zvýraznění bodu ekvivalence se dosáhne tím, že
do títrovaného roztoku se přidá chloroform nebo
chlorid uhličitý v množství 0,5 až 2,0 cm3 na
100 cm3 títrovaného roztoku.
Patent CS-277026-B6 (CS)
Inventor: HOLAS VLASTIMIL ING
IPC: C04B35/66
Filed: 1989-04-04
Abstract: Je vyřešena žáruvzdorná hmota s velmi krátkým
počátkem tuhnutí, jenž je vhodná zejména
pro torkretační účely. Hmota obsahuje
plnivo odolávající působení vyšších teplot
v množství 55 až 92 % hmot. a silikátové
pojivo v množství 8 až 45 % hmot. Podstata
žáruvzdorné hmoty spočívá v tom, že silikátovým
pojivém je cementářský slínek prostý
sádrovce umletý na měrný povrch 350 až
550 m2/kg v přítomnosti kapalné mlecí přísady
v množství 0,01 až 0,1 % hmotnosti pojivá
vybrané ze skupiny syntetických polyelektrolytů
se smáčivými účinky.
Patent CZ-280845-B6 (CZ)
Inventor: PULC VOJTECH DOC ING CSC
IPC: B22F7/04
Filed: 1992-08-14
Abstract: Separátor vo forme brečky sa naniese v hrúbke 0,2 až 1 mm na steny dutiny lisovacieho nástroja formujúcej prášok pri lisovaní, potom sa čiastočne vysuší a nakoniec sa kalibrovaním vyhladí a rovnomerne upraví na hrúbku 0,1 až 0,5 mm tak, aby rozmery separátorom upravenej a kalibrovanej dutiny v rovine kolmej na smer lisovania boli zhodné s požadovanými rozmermi výlisku. Kalibrovanie separačnej vrstvy sa môže uskutočniť pritláčaním kalibra kolmo na separovaný povrch dutiny nástroja tlakmi 1 až 50 MPa, pričom kalibrátor vykonáva relatívny pohyb v rovine rovnobežnej s týmto pvrchom.ŕ
Patent CZ-281414-B6 (CZ)
Inventor: ELLIOTT MICHAEL
IPC: C07D317/54
Filed: 1985-04-05
Abstract: Řešení se týká nového 1-aryl-/1-(3-substituovaného prop-1-enyl)cyklopropanového derivátu, způsobů jeho výroby, pesticidních prostředků obsahujících takovou sloučeninu a použití této sloučeniny pro výrobu pesticidních prostředků. Prostředek je určen pro potlačování škodlivého hmyzu, zejména vyskytujícího se u rýže. Chráněné sloučeniny mají obecný vzorec R.sub.A.n.CR.sub.3.n. = CR.sub.4.n.CHDR.sub.B.n., kde R.sub.A.n. znamená skupinu ArCR.sub.1.n.R.sub.2.n.-, ve které Ar je popřípadě substituovaný fenyl nebo naftyl, R.sub.1.n. a R.sub.2.n. dohromady s atomem uhlíku, ke kterému jsou vázány, tvoří popřípadě substituovaný C.sub.3-6.n.cykloalkyl, R.sub.3.n. a R.sub.4.n. znamenají vodík, halogen nebo C.sub.1-6.n.alkyl, R.sub.B.n. představuje fenylovou skupinu, která je monosubstituována fenoxyskupinou, benylovou skupinou nebo benzoylovou skupinou nebo disubstituována atomem fluoru a fenoxyskupinou a D znamená atom vodíku nebo kyanoskupinu. Sloučeniny podle vynálezu se vyrábějí reakcí sloučeniŕ
Patent CZ-281549-B6 (CZ)
Title: Homopolymers or copolymers of (fluorochloroalkyl)-2-propenoates and process for preparing thereof
Inventor: MAROUSEK VLADIMIR ING CSC
IPC: C08F20/24
Filed: 1989-05-15
Abstract: Homopolymers or copolymers of (fluorochloroalkyl)-2-propenoates of the general formula CH2 = CR - COO - CR<1>R<2> - (CF2CFCl)n - H, where R is hydrogen or methyl, R<1> and R<2> is hydrogen, phenyl, pentamethylen or aliphatic alkyl containing 1 to 8 atoms of carbon, n is 1 to 5, and the copolymer consists of at least two monomers. Comonomers are derivatives of 2-propenoic acid, styrene or propenenitrile. The polymers are prepared by radical polymerisation in a block, solution, suspension or emulsion. The prepared polymers are used in microelectronics.
Patent CZ-280514-B6 (CZ)
Inventor: BIEL JIRI ING
IPC: F41C7/00
Filed: 1991-12-16
Abstract: Jednospoušťový mechanismus dvouhlavňových  palných zbraní, zejména zlamovacích s  postranními zámky a pomocnými pákami (1),  spolupracujícími se spoušťovými pákami (9),  sloužícími k uvolňování bicích kladívek (11).  Bicí kladívka (11) jsou opatřena odtlačovací  plochou (12) spoušťových pák (9), vytvořenou na  jejich obvodě a pomocné páky (1) jsou odpruženě  uloženy spolu se spouští (6) na společném čepu  (3). Přitom spoušť (6) je opatřena výstupkem  (27), na němž je výkyvně a odpruženě uloženo ve  směru podélné osy hlavně zbraně přestavitelné  vahadlo (14), do něhož zasahuje přestavovací  rameno (18) upevněné ve voliči (19),  přestavitelně a aretovatelně uloženém v tělese  (5) spoušťového mechanismu. Vahadlo (14) je  dále opatřeno bočními vybráními (24)  vytvářejícími boční ozuby (25), mezi nimiž je  vytvořen ozubec (26) směřující k záchytným  ozubům (8) pomocných pák (1).ŕ