baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100901-B4 (DE)
Title: Sortierverfahren für Hohlkörper und Sortiervorrichtung
Inventor: FUHRMANN GERD
IPC: B07B13/05
Filed: 2017-01-18
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zum Sortieren von einseitig geschlossenen Hohlkörpern (2) mit einer stirnseitigen Öffnung (3a), einer der Öffnung (3a) gegenüberliegenden Bodenfläche (3b) und einer sich zwischen der Bodenfläche (3b) und der Öffnung (3a) erstreckenden Mantelfläche (3c), umfassend die Schritte:
 - Einreihiges Fördern der Hohlkörper (2) in einer Förderrichtung (6) entlang einer Sortierstrecke (4), die eine untere Führung, eine der unteren Führung gegenüberliegende obere Führung, eine zwischen der oberen und unteren Führung angeordnete Seitenführung (5c) sowie einen der Seitenführung (5c) gegenüberliegenden Auslass (5d) zum Ausleiten aussortierter Hohlkörper (2) aufweist, wobei die Hohlkörper (2) in der Sortierstrecke (4) entweder mit der Bodenfläche oder mit der stirnseitigen Öffnung in Richtung der unteren Führung weisen,
 - Hindurchleiten einer ersten Fluidströmung (9b) durch die obere Führung und Hindurchleiten einer zweiten Fluidströmung (10b) durch die untere Führung oder Hindurchleiten der ersten Fluidströmung (9b) durch die untere Führung und Hindurchleiten der zweiten Fluidströmung (10b) durch die obere Führung,
 - Ausrichten der ersten Fluidströmung (9b) in Richtung der Seitenführung (5c) derart, dass die erste Fluidströmung (9b) entweder von außen auf die Bodenfläche (3b) jedes Hohlkörpers (2) oder durch die stirnseitige Öffnung (3a) hindurch auf einen an der Seitenführung (5c) anliegenden Teil der Mantelfläche (3c) jedes Hohlkörpers (2) auftrifft,
 - Ausrichten einer zweiten Fluidströmung (10b) in Richtung des Auslasses (5d) derart, dass die zweite Fluidströmung (10b) entweder von außen auf die Bodenfläche (3b) jedes Hohlkörpers (2) oder durch die stirnseitige Öffnung (3a) hindurch auf einen in Richtung des Auslasses (5d) weisenden Teil der Mantelfläche (3c) jedes Hohlkörpers (2) auftrifft.
Patent DE-102017122526-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen von dieser
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L21/76
Filed: 2017-09-28
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die einen nicht flüchtigen Speicher, der in einem Speicherzellenbereich (MA) ausgebildet ist, und einen Ringstrukturbereich (MR), der den Speicherzellenbereich (MA) umgibt, umfasst, wobei das Verfahren umfasst:
 Ausbilden eines Vorsprungs eines Substrats (10) in dem Ringstrukturbereich (MR), wobei der Vorsprung von einer isolierenden Isolationsschicht (15A, 15B) hervorsteht,
 Ausbilden eines High-k-Dielektrikumsfilms (80), wodurch der Vorsprung und die isolierende Isolationsschicht (15A, 15B) abgedeckt werden,
 Ausbilden eines Polysiliziumfilms (85) über dem High-k-Dielektrikumsfilm (80),
 Strukturieren des Polysiliziumfilms (85) und des High-k-Dielektrikumsfilms (80), und
 Ausbilden von Isolationsschichten (90A, 90B) über dem strukturierten Polysiliziumfilm (85A, 85B) und dem strukturierten High-k-Dielektrikumsfilm (80A, 80B) durch Ausbilden von Seitenwandspacern (90A, 90B) auf dem strukturierten Polysiliziumfilm (85A, 85B) und auf Seiten des strukturierten High-k-Dielektrikumsfilms (80A, 80B), wodurch der strukturierte High-k-Dielektrikumsfilm (80A, 80B) abgedichtet wird.
Patent DE-102017220125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Innenraumklimas
Inventor: SCHMANDT BASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-11-13
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Innenraumklimas eines elektrischen Fahrzeuges, insbesondere einer Innenraumtemperatur, mittels einer Steuerungsvorrichtung, umfassend die Schritte:a) Einstellen der Innenraumtemperatur auf eine vorgegebene einzustellende Innenraumtemperatur, die gegenüber einer aktuell herrschenden Innenraumtemperatur erhöht oder abgesenkt ist, durch einen Heizvorgang oder einen Kühlvorgang durch die Steuerungsvorrichtung in dem elektrischen Fahrzeug, um eine für den Fahrzeuginsassen angenehme Innenraumtemperatur einzustellen,b) Messen einer Außentemperatur durch eine T em peraturmessvorrichtung,c) Anheben der Innenraumtemperatur gegenüber der ursprünglich in Schritt a) eingestellten Innenraumtemperatur in dem Kühlvorgang bei einer warmen Außentemperatur oder Absenken der Innenraumtemperatur gegenüber der ursprünglich in Schritt a) eingestellten Innenraumtemperatur in dem Heizvorgang bei einer kalten Außentemperatur, wobei das Anheben der Innenraumtemperatur in Schritt c) in dem Kühlvorgang und/oder das Absenken der Innenraumtemperatur in Schritt c) in dem Heizvorgang in Abhängigkeit einer jahreszeitbedingten Außentemperatur durchgeführt wird, wobei eine Variierung der Innenraumtemperatur in Abhängigkeit der jahreszeitbedingten Temperatur unabhängig von der voraussichtlichen Fahrzeit erfolgt.
Patent DE-102018103730-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung einer technischen Anlage im Bereich der Automation eines Gebäudes
Inventor: SCHAEFE HOLGER
IPC: H04L12/46
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung einer technischen Anlage im Bereich der Automation eines Gebäudes, wobei das System ein erstes Bussystem und ein zweites Bussystem umfasst.
Patent DE-102018106298-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in einem Fluidkreislauf
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: F01P7/00
Filed: 2018-03-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (1, 1a) zum Regeln eines Durchflusses und Verteilen eines Fluids in mindestens einem Fluidkreislauf, aufweisend ein Gehäuse (2) mit Anschlusselementen (7-1 - 7-7) zum Verbinden mit Fluidleitungen sowie mindestens zwei innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Ventilelemente (9, 10a) mit mindestens einem Antriebselement (3, 5) zum Bewegen der Ventilelemente (9, 10a) zueinander sowie relativ zum Gehäuse (2), wobei die miteinander korrespondierend ausgebildeten Ventilelemente (9, 10a) mindestens ein Volumen (11 a) umschließend angeordnet sind und Durchgangsöffnungen (13, 14) aufweisen, welche mit der Anordnung der Ventilelemente (9, 10a) zueinander sowie zum Gehäuse (2) mindestens einen Strömungsquerschnitt eines Strömungspfades durch das Gehäuse (2) mit den Anschlusselementen (7-1 - 7-7) und durch die Ventilelemente (9, 10a) steuernd ausgebildet sind, wobei die Ventilelemente (9, 10a) jeweils hohlkreiszylinderförmig ausgebildet sind, wobei ein erstes Ventilelement (9) mit einer Mantelfläche koaxial um eine Mantelfläche eines zweiten Ventilelements (10a) angeordnet ist und das erste Ventilelement (9) mit einer offenen Stirnseite und einer geschlossenen Stirnseite ausgebildet ist, und wobei das zweite Ventilelement (10a) mit einer offenen Stirnseite und einer geschlossenen Stirnseite ausgebildet ist, wobei das zweite Ventilelement (10a) mit der offenen Stirnseite zur geschlossenen Stirnseite des ersten Ventilelements (9) hin derart ausgerichtet angeordnet ist, dass das Volumen (11 a) von der Mantelfläche und der geschlossenen Stirnseite des zweiten Ventilelements (10a) sowie der geschlossenen Stirnseite des ersten Ventilelements (9) begrenzt ist.
Patent DE-102018116182-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einem elektrischen Bauteil sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MAIER HANS JÜRGEN
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-07-04
Granted: 2022-10-06
Abstract: Einrichtung mit einem elektrischen Bauteil (3) und einem ersten elastischen Bauteil (1, 2), das elektrisch isolierend ist, wobei das elektrische Bauteil (3) im ersten elastischen Bauteil (1, 2) eingebettet oder zwischen Schichten des ersten elastischen Bauteils (1, 2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten elastischen Bauteil (1, 2) wenigstens eine Aussparung (9) vorhanden ist, die sich von einem elektrischen Anschlusskontakt (4) des elektrischen Bauteils (3) zu einer gewünschten elektrischen Anschlussstelle (6) erstreckt, an der das elektrische Bauteil (3) mit einem weiteren elektrischen Bauteil (7) verbunden werden soll, wobei die Aussparung (9) vollständig oder überwiegend mit einem zweiten elastischen Bauteil (5) ausgefüllt ist, das elektrisch leitfähig ist, sodass durch das zweite elastische Bauteil (5) eine elektrisch leitende Kontaktbrücke direkt von dem Anschlusskontakt (4) des elektrischen Bauteils (3) zur Anschlussstelle (6) gebildet ist.
Patent DE-102018117168-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: CAVCIC STEFAN
IPC: H01H50/64
Filed: 2018-07-16
Granted: 2023-07-06
Abstract: Relais (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer abnehmbaren Haube (3), einen elektromagnetischen Antrieb (4) mit einer um einen länglichen Kern (5) angeordneten Spule (6) und einem Antriebsanker (7), wobei der Antriebsanker (7) mit einem Antriebskamm (8) zusammenwirkt, wobei der Antriebskamm (8) mit wenigstens zwei Kontaktpaaren (9) in einer Wirkverbindung steht, und wobei sich der Antriebskamm (8) längs des Kerns (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebskamm (8) zwischen der Spule (6) und den wenigstens zwei Kontaktpaaren (9) angeordnet ist und dass eine Führungseinrichtung (12), die ein Herausfallen des Antriebskamms (8) bei abgenommener Haube (3) verhindert, eine Querwand (19) oder mehrere Querwände (19) aufweist, durch welche eine Führung des Antriebskamms (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102018118949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren eines Reifengeräusches
Inventor: SHIN SANG MIN
IPC: B60B21/12
Filed: 2018-08-03
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Reduzieren eines Reifengeräusches, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Felge (10) mit einem Reifen, der an der Felge (10) an einem Rad (1) montiert ist;ein Resonanzrohr (20), das entlang einer Außenumfangsfläche der Felge (10) vorgesehen ist, wobei ein erster Randabschnitt des Resonanzrohres (20) in einer Breitenrichtung des Resonanzrohres (20) mit einem ersten Flansch (22) versehen ist, der mit einer ersten Seitenwand (12) der Felge (10) verriegelt ist, und ein zweiter Randabschnitt des Resonanzrohres (20) in der Breitenrichtung mit einem zweiten Flansch (24) versehen ist; undein Band (30), das entlang der Außenumfangsfläche der Felge (10) derart vorgesehen ist, dass es den zweiten Flansch (24) des Resonanzrohres (20) umschließt, wobei das Resonanzrohr (20) in Kontakt mit der Außenumfangsfläche der Felge (10) gebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung ferner aufweist einen vorstehenden Abschnitt (16), der von der Außenumfangsfläche der Felge (10) vorsteht, wobei der zweite Flansch (24) des Resonanzrohres (20) mit dem vorstehenden Abschnitt (16) in Kontakt gebracht ist, um zu verhindern, dass das Resonanzrohr (20) und das Band (30) in der Breitenrichtung der Felge (10) bewegt werden, unddas Band (30) mit einem Ösenabschnitt (32) versehen ist, wobei eine Innenumfangsfläche des Ösenabschnitts (32) einen Aufnahmeraum (33) bildet, indem die Innenumfangsfläche des Ösenabschnitts (32) entlang einer Längsrichtung des Ösenabschnitts (32) radial nach außen gebogen ist und in einer ursprünglichen Radialrichtung des Ösenabschnitts (32) zurückkehrt.
Patent DE-102018129444-B4 (DE)
Title: Komplexes Strukturmaterial, Harzbauteil, Verfahren zur Herstellung eines Harzbauteils
Inventor: HATTORI ATSUHIRO
IPC: C08J9/42
Filed: 2018-11-22
Granted: 2023-08-31
Abstract: Komplexes Strukturmaterial (20) mit:
 einem Schaum (21), der aus duroplastischem Harz besteht und eine Matrix (22) und Poren (23) aufweist, wobei zumindest einige der Poren (23) miteinander kommunizieren und der Schaum (21) eine durchgehende poröse Struktur hat, die durch die Matrix (22) und die Poren (23) ausgebildet wird; und
 Belägen (25), die aus thermoplastischem Harz bestehen und Innenwände der Poren (23) in dem Schaum (21) bedecken, dadurch gekennzeichnet, dass
 das thermoplastische Harz ein Gemisch aus einem Styrol-Butadien-Kautschuk, der eine relativ geringe Glasübergangstemperatur Tg und Flexibilität hat, und einem Acrylnitril-Styrol-Copolymer ist, das eine relativ hohe Glasübergangstemperatur Tg und Härte hat.
Patent DE-102018130617-B4 (DE)
Title: Sammeltopf für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: ROHDE HOLGER
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-12-03
Granted: 2023-06-29
Abstract: Sammeltopf für eine Geschirrspülmaschine, mit einem eine umlaufende Seitenwand (14) aufweisenden Topfkörper (12) sowie mit einem seitenwandseitig in den Topfkörper (12) einmündenden Pumpenstutzen (16) zum strömungstechnischen Anschluss einer Umwälzpumpe (8), gekennzeichnet durch einen seitenwandseitig in den Topfkörper (12) einmündenden Anschlussstutzen (17), der unter Zwischenschaltung einer Schlauchleitung (20) an den Pumpenstutzen (16) strömungstechnisch angeschlossen ist.
Patent DE-102018132493-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Holz, Holzwerkstoffen und Werkstoffen mit ähnlichen Zerspanungseigenschaften
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B27G13/04
Filed: 2018-12-17
Granted: 2021-06-02
Abstract: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Holz, Holzwerkstoffen und Werkstoffen mit ähnlichen Zerspanungseigenschaften wie Holz oder Holzwerkstoffe, das um eine Drehachse (A) in einer Drehrichtung (D) antreibbar ist und auf seinem Umfang (5) mindestens zwei in Drehrichtung (D) zueinander beabstandete, aus einzelnen Schneidplatten (1.1, 2.1) gebildete, in einer Axialrichtung (A R ) verlaufende Schneidenreihen (1, 2) aufweist, wobei die Schneidplatten (1.1) der ersten Schneidenreihe (1) in einem ersten Achswinkel (λ 1 ) zur Drehachse (A) und die Schneidplatten (2.2) der zweiten Schneidenreihe (2) in einem zweiten Achswinkel (λ 2 ) zur Drehachse (A) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Achswinkel (λ 1 , λ 2 ) zueinander entgegengerichtet verlaufen, sodass bezogen auf die Drehachse (A) der eine Achswinkel (λ 1  oder λ 2 ) positiv und der andere Achswinkel (λ 2  oder λ 1 ) negativ ist.
Patent DE-102018205329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sitzkissenmaterials
Inventor: INOUE TOMOHIKO
IPC: B29C44/12
Filed: 2018-04-10
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sitzkissenmaterials (1), wobei das Sitzkissenmaterial (1) einen Vorderschichtteil (10), der auf einer Sitzflächenseite angeordnet ist, und einen Rückschichtteil (20) aufweist, der auf einer der Sitzfläche gegenüberliegenden Seite des Vorderschichtteils (10) angeordnet ist und eine höhere Festigkeit und eine geringere Dichte als der Vorderschichtteil (10) hat, wobei das Sitzkissenmaterial (1) eine Schichtstruktur hat, bei der der Vorderschichtteil (10) und der Rückschichtteil (20) integriert sind, wobei der Rückschichtteil (20) eine Rückseitenoberfläche (22), die zumindest einen Teil der Oberfläche auf der der Sitzfläche gegenüberliegenden Seite des Sitzkissenmaterials (1) bildet, und einen in der Rückseitenoberfläche (22) angeordneten konkaven Abschnitt (22a) hat, der sich entlang zumindest eines Teils eines Umfangskantenabschnitts (20c1, 20c2, 20c3) der Rückseitenoberfläche (22) erstreckt und in Richtung der Sitzflächenseite vertieft ist, wobei das Verfahren aufweist:Vorbereiten zum Formen des Sitzkissenmaterials (1) durch Befestigen des Rückschichtteils (20) an einer oberen Form (42), die eine obere Hohlraumoberfläche (42a) hat, die der Oberfläche auf der der Sitzfläche gegenüberliegenden Seite des Sitzkissenmaterials (1) entspricht und einen konvexen Abschnitt (42b, 42c) hat, der so in den konkaven Abschnitt (22a) eingebracht werden kann, dass die Rückseitenoberfläche (22) in einem Zustand, in dem der konvexe Abschnitt (42b, 42c) in den konkaven Abschnitt (22a) eingebracht ist, mit der oberen Hohlraumoberfläche (42a) in Kontakt gebracht ist;Formen des Sitzkissenmaterials (1) durch Zugabe von geschäumtem Harzrohmaterial, das den Vorderschichtteil (10) bildet, auf eine der Oberfläche auf der Sitzflächenseite des Sitzkissenmaterials (1) entsprechende untere Hohlraumoberfläche (41a) einer unteren Form (41) und anschließendem Schließen der oberen Form (42), an der der Rückschichtteil (20) befestigt ist, so dass der Vorderschichtteil (10) mit dem Rückschichtteil (20) integriert wird; undEntformen des geformten Sitzkissenmaterials (1).
Patent DE-102018218799-B4 (DE)
Title: Aktoreinrichtung, Ventileinrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Stellung eines Stellglieds
Inventor: BOCHTERLE JÖRG
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-11-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (10), umfassend: einen elektromagnetischen Aktor (1) mit einer Spule (2) und einem Stellglied (3), dessen Stellung durch Bestromung der Spule (2) veränderbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (1) ferner über eine manuelle Stelleinrichtung (19) zur manuellen Stellungsänderung des Stellglieds (3) unabhängig von der Bestromung der Spule (2) verfügt, eine Stellungserfassungseinheit (4) zur Erfassung der Stellung des Stellglieds (3) basierend auf einer mit der Spule (2) im Zusammenhangen stehenden elektrischen Größe, insbesondere einem Spulenstrom, einer Spannung, einer Induktivität und/oder einem verketteten Fluss. Die Stellungserfassungseinheit (4) ist ausgebildet, die Stellung des Stellglieds (3) basierend auf einer Detektion einer in einem stationären Zustand des Stellglieds (3) auftretenden Signalcharakteristik der elektrischen Größe zu erfassen, auf Basis der erfassten Stellung des Stellglieds (3) zu ermitteln, ob sich die manuelle Stelleinrichtung (19) in einem aktivierten Zustand befindet, in dem die manuelle Stelleinrichtung (19) die Stellung des Stellglieds festlegt, und auf den aktivierten Zustand der manuellen Stelleinrichtung (19) zu schließen, falls die erfasste Stellung des Stellglieds (3) von einer durch einen Stellungsbefehl vorgegebenen Soll-Stellung abweicht.
Patent DE-102018219219-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: UHLMANN PHILIPP
IPC: H02K1/20
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-10-22
Abstract: Stator für eine elektrische Maschine, umfassend einen Statorring (3) mit am Innen- oder am Außenumfang angeordneten Nuten (5), wobei in jeder Nut (5) mehrere längs der Nut (5) verlaufende Leiter (6) mit einem rechteckigen Querschnitt, die jeweils mit einer Isolationsschicht (7) belegt sind, aufgenommen sind, wobei zur Ausbildung eines von einem Kühlmittel durchströmbaren Kanals (14) die Isolationsschicht (7) wenigstens eines der Leiter (6) wenigstens eine längs des Leiters (6) verlaufende Vertiefung (9) aufweist.
Patent DE-102019005466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Führung von Bogen
Inventor: TREIBER JÜRGEN
IPC: B65H29/40
Filed: 2019-08-03
Granted: 2022-09-01
Abstract: Vorrichtung zur Führung von Bogen (2) mit- einer Zuführanordnung (3) für Bogen (2),- einer Sternradbaugruppe (5) mitmehreren um eine Rotationsachse (7) angeordneten Fächern (9) für Bogen (2), wobei die Fächer (9) durch Schlitze (35) in wenigstens zwei Fächerscheiben (9) gebildet sind,wobei die Fächerscheiben (9) auf einer Antriebswelle (19) beabstandet und derart verbunden sind, dass sie gemeinsam mittels einer Antriebsanordnung (15, 19, 26, 27, 28) um die Rotationsachse (7) rotierbar sind,sowie wenigstens einem Begrenzer, um die Eindringtiefe eines Bogens (2) in ein Fach (9) begrenzen zu können, und- einer Abnahmevorrichtung (4) für aus der Sternradbaugruppe (5) ausgeleitete Bogen, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Begrenzer als seitlich der Fächerscheibe (9) angeordnete Blendenscheibe (12) ausgeführt ist, die gegenüber einer Fächerscheibe (6) derart verstellbar ist, dass Endbereiche (41) der Fächer (9) mittels einem an der Blendenscheibe (12) vorgesehenen Vorsprung (40) abdeckbar sind, so dass ein Bogen (2) nur in einen eingangsseitigen Teil (42) jedes Faches (9) einbringbar ist.
Patent DE-102019100339-B4 (DE)
Title: Bioprozesstechnische Anlage
Inventor: DIEL BERNHARD
IPC: C12M1/12
Filed: 2019-01-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Bioprozesstechnische Anlage mit einer Hauptleitung (2) zum Leiten eines Hauptstroms (3) aus Fermentationsbrühe (4), mit einer Hauptstrompumpe (5) zur Erzeugung des Hauptstroms (3) und mit einer an die Hauptleitung (2) angeschlossenen Filteranordnung (6) zur Filterung der Fermentationsbrühe (4), dadurch gekennzeichnet, dass die bioprozesstechnische Anlage (1) ein Pulvertransfersystem (8) zur, insbesondere staubfreien, dosierten Abgabe eines Filterhilfsmittels (7) und eine an das Pulvertransfersystem (8) angeschlossene Zulaufleitung (9) aufweist, die an einer Zulaufstelle (10) in die Hauptleitung (2) mündet und die einen Rücklaufverhinderer (11) zum Verhindern eines Rücklaufs von Fermentationsbrühe (4) aufweist, dass das Pulvertransfersystem (8) das Filterhilfsmittel (7) in die Zulaufleitung (9) in Pulverform einspeist und mittels eines druckbeaufschlagten Transportgases (12) zu der Zulaufstelle (10) treibt und dass zumindest ein Teil des eingespeisten Filterhilfsmittels (7) innerhalb der Hauptleitung (2) stromabwärts der Zulaufstelle (10) in der Fermentationsbrühe (4) suspendiert wird, bevor die mit dem Filterhilfsmittel (7) angereicherte Fermentationsbrühe (4) die Filteranordnung (6) durchläuft.
Patent DE-102019101892-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen und -verfahren
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H04L25/40
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-10-15
Abstract: Es werden Kommunikationsvorrichtungen und -verfahren und entsprechende Systeme erörtert. Das Senden basiert auf Symbolen, wobei jedes Symbol eine gleiche Anzahl von Zeiteinheiten umfasst. Eine Position des Übergangs zwischen einem ersten Signalwert und einem zweiten Signalwert innerhalb des Symbols zeigt einen Wert des Symbols an.
Patent DE-102019104263-B4 (DE)
Title: Schauglas und Gehäuse einer Klima- und Lüftungsanlage
Inventor: VEITENHANSL HORST
IPC: F25B49/00
Filed: 2019-02-20
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schauglas (1) zum Einbau in eine Wandung (15) eines geschlossenen Innenraumes, aufweisend einen umlaufenden Flansch (4, 5)zur Befestigung in einer Öffnung der Wandung (15), eine innere und eine äußere Scheibe (2, 3) zur Beobachtung des Innenraumes von außerhalb des Innenraumes, und eine Vielzahl von, über den überwiegenden Teil des peripheren Bereichs des Schauglases (1) angeordneter, LEDs (9) mit einer unmittelbar in den Innenraum ausgerichteten Hauptemissionsrichtung (11).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Gehäuse einer Klima- oder Lüftungsanlage mit mindestens einer Außenwandung (15) und einem Innenraum, wobei mindestens eine Außenwandung (15) mindestens ein zuvor beschriebenes Schauglas (1) zur Beobachtung des von der mindestens einen Außenwandung (15) abgeschlossenen Innenraumes aufweist.
Patent DE-102019107578-B4 (DE)
Title: Holz-/Beton-Verbundbauteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEBER CHRISTIAN
IPC: E04C3/29
Filed: 2019-03-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Holz-/Beton-Verbundbauteil (1), insbesondere für große Spannweiten von über 8 Metern, das (1) einen Untergurt (2) aus Holz aufweist, auf dem in Längsrichtung des Untergurts (2) orientierte Holzstege (3, 4) überstehen, die derart voneinander beabstandet sind, dass der Untergurt (2) und die voneinander beabstandeten Holzstege (3, 4) einen Innenraum mit einem U-förmigen Querschnittsprofil bilden, in dem ein in Längsrichtung des Untergurts (2) orientierter Betonsteg (5) angeordnet ist, und dass auf den Holzstegen (3, 4) des Verbundbauteiles (1) ein Obergurt (8) aus Holz aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum als Gussform für den Betonsteg (5) ausgebildet und an seinen quer zur Längserstreckung des Verbundbauteiles (1) orientierten Stirnenden geschlossen ist, dass der Obergurt (8) über das durch den Untergurt (2) und die Holzstege (3, 4) gebildete Querschnittsprofil vorsteht und dass die vorstehenden Endbereiche des Obergurts (8) jeweils ein Auflager für das Verbundbauteil (1) bilden, dass im Obergurt (8) zumindest eine Einfüllöffnung (9) zum Einfüllen des den Betonsteg (5) ausbildenden Betons in den als Gussform ausgebildeten Innenraum vorgesehen ist, dass zumindest eine als Stahlstab ausgebildete Unterspannung (6, 7) vorgesehen ist, die beidseits mit ihren Endbereichen an dem Obergurt (8) und in dem zwischen den Endbereichen liegenden Abschnitt der zumindest einen Unterspannung (6, 7) am Untergurt (2) gehalten ist, und dass die zumindest eine Unterspannung (6, 7) am Obergurt (8) an zumindest einem ihrer Endbereiche mittels einer Auflagerkonsole, einer Knagge oder dergleichen Anker (14, 15) gehalten und dort für ein nachträgliches Spannen des Verbundquerschnittes des Verbundbauteiles (1) nach dem Aushärten des für den Betonsteg (5) benötigten Betons zugänglich ist.