baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126832-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: HÜBNER MARTIN
IPC: H01S5/028
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laservorrichtung, wenigstens umfassend:- eine Lasersendeeinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Laserstrahlung in einem Nutzwellenlängenbereich auszustrahlen,- eine Empfängereinrichtung,- eine Sendeoptik und/oder eine Empfangsoptik für die Laserstrahlung,- ein Eintrittsfenster (1), welches im Bereich einer Eintrittspupille der Sendeoptik und/oder der Empfangsoptik angeordnet ist und welches ein wenigstens annähernd transparentes Substrat aufweist.Wenigstens eine erste auf einer ersten Hauptfläche (2a) des Substrats (2) angeordnete Beschichtung (3) ist mit wenigstens einer dünnen reflektierenden Metallschicht (3a), wenigstens einer ersten dielektrischen Schicht (3b) und wenigstens einer zweiten dielektrischen Schicht (3c) versehen. Die dünne Metallschicht (3a) ist zwischen der wenigstens einen ersten dielektrischen Schicht (3b) und der wenigstens einen zweiten dielektrischen Schicht (3c) angeordnet. Die wenigstens eine erste dielektrische Schicht (3b) und die wenigstens eine zweite dielektrische Schicht (3c) sind derart ausgelegt, dass sie einen Interferenzfilter bilden, welcher in Verbindung mit der wenigstens einen dünnen Metallschicht (3a) im Wesentlichen nur die Laserstrahlung in dem Nutzwellenlängenbereich transmittiert.
Patent DE-102017128752-A1 (DE)
Title: Laufwagen für ein Führungssystem, Verfahren zur Hertstellung eines Laufwagens
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-12-04
Abstract: Laufwagen für ein Führungssystem, wobei der Laufwagen einen Laufkäfig aufweist, wobei der Laufkäfig ein Käfigmittenelement und zwei seitliche Käfigseitenelemente aufweist, wobei die Käfigseitenelemente sich gegenüberliegend und beabstandet zueinander jeweils mit dem Käfigmittenelement verbunden sind, wobei eine Erstreckungsebene eines Käfigseitenelements abgewinkelt zu einer Erstreckungsebene des Käfigmittenelements vorhanden ist. Der Laufwagen kennzeichnet sich dadurch, dass die Erstreckungsebenen des Käfigseitenelements und des Käfigmittenelements einen Winkel kleiner 90° einschließen.
Patent DE-102017201486-A1 (DE)
Title: Kupplungsmodul für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH MARIA
IPC: F16H37/06
Filed: 2017-01-31
Abstract: Kupplungsmodul (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Gehäuse (2), wobei in dem Gehäuse (2) eine Aktuierungseinheit (3), die einen Rampenmechanismus (4) mit einer feststehenden ersten Rampenscheibe (5) und einer relativ zu der ersten Rampenscheibe (5) axial bewegbaren zweiten Rampenscheibe (6) aufweist, sowie eine Reibungskupplung (7), die über die Aktuierungseinheit (3) aktuierbar ist, angeordnet sind, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine erste Montageöffnung (8) und zumindest eine zweite Montageöffnung (9) aufweist, wobei die erste Montageöffnung (8) so in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, dass die zweite Rampenscheibe (6) des Rampenmechanismus (4) über die erste Montageöffnung (8) mit einem Antriebselement (10) antriebswirksam verbindbar ist, und wobei die zweite Montageöffnung (9) so in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist, dass die erste Rampenscheibe (5) über die zweite Montageöffnung (9) mit einem feststehenden Element (11) eines Getriebes verbindbar ist.
Patent DE-102017203460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Formschlussverbindung
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Formschlussverbindung zwischen einem Nietelement und einem tragenden Bauteil, umfassend einen Stempel und eine Matrize mit einer Formausnehmung für die Formschlussverbindung, wobei das tragende Bauteil von einem endseitig offenen Zylinder gebildet wird, wobei die Formausnehmung der Matrize als eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut mit einem Nutgrund und Nutseitenflächen ausgeführt ist, der sich ein Freistellungsbereich mit einem im Vergleich zu der Formschlussverbindung reduziertem Mittenabstand anschließt.
Patent DE-102017204566-A1 (DE)
Title: Seilführung zum beschädigungsfreien Führen eines Seils sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: E04H12/16
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilführung (70) zum beschädigungsfreien Führen eines Seils durch eine für das Einziehen des Seils vorgesehene Öffnung (77). Die Seilführung (70) weist eine erste Rolle (71) und eine zweite Rolle (72) auf, die an einem ersten Ende eines teleskopierbaren Elements (73) angeordnet sind und ein Rollenfenster bilden. Zudem ist an einem zweiten Ende des teleskopierbaren Elements (73) ein Einhängeelement (74) derart angeordnet, dass die Seilführung (70) an der für das Einziehen des Seils vorgesehenen Öffnung (77) befestigbar ist.
Patent DE-102017204984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der voraussichtlichen Schwere einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Kollisionsobjekt
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der voraussichtlichen Schwere einer Kollision eines Fahrzeuges (1) mit einem Kollisionsobjekt (14; 15) mit folgenden Schritten:
 a) Feststellung, ob sich das Fahrzeug auf einer Fahrspur (10) befindet,
 b) Erkennung des Kollisionsobjektes (14; 15),
 c) Klassifizierung als bewegliches Objekt, wenn sich das Kollisionsobjekt (15) auf der Fahrspur (10) befindet.
Patent DE-102017205040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung von kombinierter Längs- und Querbewegung für Fahrzeuge
Inventor: FRITSCH OLIVER
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-03-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Trajektorienplanung von Fahrzeugen, bei dem die Planung der Längsbewegung und die Planung der Querbewegung in unterschiedlichen Koordinatensystemen erfolgt, wobei die Planung der Querbewegung in Frenet-Koordinaten und die Planung der Längsbewegung in Bahnkoordinaten erfolgt und daraus eine Gesamt-Trajektorie ermittelt wird.
Patent DE-102017205678-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere Pneumatikventil für ein Kraftfahrzeug-Luftfedersystem
Inventor: MUNTEANU STEFAN CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein Elektromagnetventil, insbesondere Pneumatikventil für ein Kraftfahrzeug-Luftfedersystem, besitzt zwischen dem Magnetanker (20) und seinem Ventilschließkörper (10) eine Leerwegkupplung, die so eingerichtet ist, dass bei einem Öffnungshub des Magnetankers (20) dieser den Ventilschließkörper (10) erst nach Überwindung des Leerweges der Leerwegkupplung mitnimmt.
 Die Leerwegkupplung ist einerseits durch einen Stößel (25) am Magnetanker (20) und andererseits durch einen Mitnehmer (15) mit einer Mitnahmeplatte realisiert, wobei im montierten Zustand der Kopf (27) des Stößels (25) unter die Mitnahmeplatte greift.
 Damit der Kopf (27) in diese Position gebracht werden kann, besitzt die Mitnahmeplatte einen exzentrischen Durchlass. Zur Herstellung der Verbindung werden der Magnetanker (20) und der Ventilschließkörper (10) in eine exzentrische Position zueinander gebracht, so dass der Kopf (27) durch den Durchlass bewegt und so dann die beiden Bauteile wieder in eine koaxiale Position gebracht werden, wobei der Kopf (27) unter den sichelförmigen Bereich der Mitnahmeplatte, die den Durchlass umschließt, greift.
Patent DE-102017206185-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Batteriemodul (12, 14), welches eine Mehrzahl von Batteriezellen aufweist. Das wenigstens eine Batteriemodul (12, 14) ist in einem Batteriegehäuse (16) der Batterie (10) angeordnet. Die Batterie (10) weist eine Kühleinrichtung zum Kühlen der Batteriezellen mittels eines Kühlmediums auf. Die Kühleinrichtung umfasst wenigstens eine Wand (22, 24) des Batteriegehäuses (16), an welcher das wenigstens eine Batteriemodul (12, 14) anliegt, und welche zumindest bereichsweise aus einem wärmeleitfähigen Kunststoff (28) gebildet ist. Der wärmeleitfähige Kunststoff (28) begrenzt zumindest einen in der wenigstens einen Wand (22, 24) des Batteriegehäuses (16) ausgebildeten Kanal (30) für das Kühlmedium. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Batterie (10).
Patent DE-102017207076-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Beschallung und/oder Beleuchtung einer Veranstaltung, Verfahren zur Überprüfung von Betriebsdaten einer Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung einer Veranstaltung, sowie Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: HOFFMEISTER FABIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung (10) einer Veranstaltung, mit einer Beschallungseinrichtung und/oder einer Beleuchtungseinrichtung (16), und mit einer Speichereinrichtung (22) in der Betriebsdaten (32) der Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung (10) gespeichert sind, wobei die Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung (10) eine Kommunikationseinrichtung (24) umfasst, die ein Auslesen der gespeicherten Betriebsdaten (32) aus der Speichereinrichtung (22) auch dann ermöglicht, wenn die Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung (10) außer Betrieb ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System zur Beschallung und/oder Beleuchtung (14) umfassend eine Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung (10), ein Verfahren zur Überprüfung von Betriebsdaten einer Vorrichtung zur Beschallung und/oder Beleuchtung (10) einer Veranstaltung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102017208123-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Ermitteln eines Wettergebiets
Inventor: SCHUTZMEIER THOMAS
IPC: G01W1/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines Wettergebiets (10) für ein Kraftfahrzeug (1), dem eine Sensorik (6, 8, 9) und eine Kommunikationsschnittstelle (5) zugeordnet ist, die signaltechnisch miteinander gekoppelt sind, umfasst ein Empfangen von Daten, die geographische Informationen in Form einer Karte umfassen, und ein Erstellen eines Rasters (11) mittels Unterteilen der empfangenen Daten in eine Mehrzahl von zueinander angrenzenden Gitterzellen (13). Das Verfahren umfasst weiter ein Bereitstellen eines Messsignals der Sensorik, das repräsentativ ist für eine ortbezogene lokale Wettersituation in einer der Gitterzellen (13), und ein Ermitteln eines lokalen Wettergebiets (10) für die jeweilige Gitterzelle (13) in Abhängigkeit von dem bereitgestellten Messsignal.
Patent DE-102017210467-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohrschrauber, mit einer Antriebseinheit zur Übertragung einer Arbeitsbewegung auf ein Einsatzwerkzeug, mit einem, insbesondere als Handgriffgehäuse ausgebildeten, Maschinengehäuse, welches im Wesentlichen Kunststoff aufweist, und mit einer Schnittstelleneinheit, welche mit einer Akkueinheit lösbar befestigbar ist, wobei die Schnittstelleneinheit eine Halteeinheit aufweist, welche dazu vorgesehen ist, die Akkueinheit in einem mit der Handwerkzeugmaschine verbundenen Befestigungszustand zu halten.Es wird vorgeschlagen, dass die Halteeinheit Metall aufweist.
Patent DE-102017211807-A1 (DE)
Title: Bremssystem mit primärer Bremsregeleinrichtung und Zusatzmodul
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-07-11
Abstract: Bremssystem (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für hochautomatisiertes Fahren, mit, insbesondere zumindest vier, hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8, 9, 10, 11) und mit einer primären Bremsregeleinheit (1d) umfassend
 • zumindest ein elektrisch betätigbares Radventil (6a-6d, 7a-7d) je Radbremse zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke;
 • einen mit den Radbremsen (8, 9, 10, 11) verbundenen und/oder verbindbaren Hauptbremszylinder (2);
 • einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4); und
 • eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Betätigung der Radbremsen (8, 9, 10, 11) mit einem hydraulischen Druckraum (37), wobei jede Radbremse (8, 9, 10, 11) hydraulisch mit dem Druckraum (37) verbunden ist; wobei das Bremssystem (1) ein Zusatzmodul (70) umfasst, welches eine Hydraulikeinheit (80) mit einer Druckbereitstellungsvorrichtung zum aktiven Druckaufbau in wenigstens zwei der Radbremsen (8, 9) umfasst; und wobei zwei Zusatzmodule (70, 280) vorgesehen sind, wobei ein erstes Zusatzmodul (70) vorgesehen ist zum aktiven Druckaufbau in zwei der Radbremsen (8, 9), und wobei ein zweites Zusatzmodul (280) vorgesehen ist zum aktiven Druckaufbau in zwei anderen Radbremsen (10, 11).
Patent DE-102017212129-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: HORIUCHI ATSUSHI
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-07-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug weist eine Steuereinheit auf, welche ausgebildet ist, eine Menge an Leistungserzeugung zu bestimmen, welche durch einen Generator erzeugt werden soll, basierend auf einer detektieren Fahrpedal-Position und einer detektierten Fahrzeuggeschwindigkeit. Die Steuerung bestimmt die Menge an Leistungserzeugung durch Verändern der Menge an Leistungserzeugung in Reaktion auf einen Wechsel zwischen einem Fall, in welchem die detektierte Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer ist als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit, und einem Fall, in welchem die detektierte Fahrzeuggeschwindigkeit geringer ist als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit, so dass die Menge an Leistungserzeugung, wenn die detektierte Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer ist als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit (Zuordnung B), größer ist als die Menge an Leistungserzeugung, wenn die detektierte Fahrzeuggeschwindigkeit geringer ist als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit (Zuordnung A).
Patent DE-102017212891-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine erste Energiespeichereinheit und eine zweite Energiespeichereinheit, und Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung
Inventor: REICHOW DIRK
IPC: B60R16/033
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (2) für zumindest eine erste Energiespeichereinheit (6) eines Kraftfahrzeugs (1) und eine zweite Energiespeichereinheit (9) des Kraftfahrzeugs (1), welche einen nicht-flüchtigen Speicher (16) mit einer ersten Initialkonfiguration (22) der ersten Energiespeichereinheit (6) und einer zweiten Initialkonfiguration (23) der zweiten Energiespeichereinheit (9) aufweist, wobei der nicht-flüchtige Speicher (16) mit einem weiteren Speicher (17) mit einer Adaptionskonfiguration (24) der ersten Energiespeichereinheit (6) und der zweiten Energiespeichereinheit (9) datenübertragend verbunden ist, wobei der nicht-flüchtige Speicher (16) einen ersten Speicherteil (20) mit der ersten Initialkonfiguration (22) und einen von dem ersten Speicherteil (20) elektrisch entkoppelten zweiten Speicherteil (21) mit der zweiten Initialkonfiguration (23) aufweist.
Patent DE-102017215966-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Temperaturdetektor
Inventor: BÖTTCHER CHRISTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-09-11
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1; 11) weist mindestens ein Schaltungsbauteil (6), eine Steuereinrichtung (9) zum Ansteuern des mindestens einen Schaltungsbauteils (6) und mindestens einen Temperaturdetektor (7; 12), der mit der Steuereinrichtung (9) gekoppelt ist, auf, wobei der mindestens eine Temperaturdetektor (7; 12) zum Abfühlen einer Temperatur mindestens eines Schaltungsbauteils (6) angeordnet und eingerichtet ist, die Steuereinrichtung (9) dazu eingerichtet ist, das Haushaltsgerät beruhend auf von dem mindestens einen Temperaturdetektor (7; 12) gemessenen Temperaturmessdaten anzusteuern und der mindestens eine Temperaturdetektor (7; 12) ein IR-Detektor ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines solchen Haushaltsgeräts (1; 11). Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Mikrowellen-Gargeräte wie eigenständige Mikrowellen-Gargeräte oder Öfen, z.B. Backöfen, mit Mikrowellenfunktionalität.
Patent DE-102017216810-A1 (DE)
Title: Rührreibschweissen von rotorspulen
Inventor: ESTRADA MARGARITA
IPC: H02K15/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Es werden ein Prozess und ein System zum Schweißen von Rotorspulen (140) vorgestellt. Mehrere Rotorspulen (140) werden auf einem Tisch (510) einer Maschine (410) angeordnet. Ein Schweißwerkzeug (240) schweißt die Rotorspulen (140) an einem Ende unter Verwendung eines Rührreibschweißprozesses. Übergangsstücke (310) sind jeweils zwischen den Rotorspulen (140) angeordnet, um einen kontinuierlichen Schweißpfad (320) zu erzeugen. Ein Nahtauslaufblech (311) ist an einem Ende des Schweißpfads (320) platziert. Das Schweißwerkzeug (240) wird nach der Fertigstellung des Schweißens gegen ein Fräswerkzeug (540) ausgetauscht. Das Fräswerkzeug (540) fährt entlang des Schweißpfads (320) zurück, um die Rotorspulen (140) zu trennen. Das Fräswerkzeug (540) kann gegen das Schweißwerkzeug (240) ausgetauscht werden, um den Prozess für ein anderes Ende der Rotorspulen (140) zu wiederholen. Der Prozess ist vollständig automatisch und wird durch eine Steuereinheit (420) gesteuert.
Patent DE-102017220711-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Schutzvorrichtung
Inventor: HÄRTEIS MICHAEL
IPC: H02H3/087
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (2), aufweisend einen Gesamtstrompfad (8) zwischen einem Spannungseingang (4) und einem Lastanschluss (6), mit einer Anzahl an parallel geschalteten Teilstrompfaden (10), wobei in jedem Teilstrompfad (10) ein elektronischer Schutzschalter (12) mit einem Schaltelement (18) und mit einer Steuereinheit (20) zur aktiven Strombegrenzung eines im Teilstrompfad (10) fließenden Teilstroms (I T ) sowie zum Einschalten und Abschalten eines Lastausgangs (14) des elektronischen Schutzschalters (12) geschaltet ist.
Patent DE-102017221587-A1 (DE)
Title: Drehfederanordnung für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs sowie Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehfederanordnung (10) für eine Radaufhängung (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend zwei koaxial ineinander angeordnete Torsionsstäbe (12, 14) sowie ein achsparallel zu den beiden koaxialen Torsionsstäben (12, 14) angeordnetes, über eine Lagerstelle (26) am Kraftfahrzeugaufbau lagerbares Federelement (16), wobei der radial äußere Torsionsstab (12) kraftfahrzeugaufbauseitig lagerbar ist und mit einem an einem Radführungselement befestigbaren Abtriebshebel (22) drehfest verbunden ist und der radial innere Torsionsstab (14) drehfest mit dem äußeren Torsionsstab (12) und über eine Koppel (24) drehfest mit dem Federelement (16) verbunden ist, wobei die Lagerstelle (26) mit Stellern (40, 50) zur Federlängen- und Vorspannungsverstellung des Federelements (16) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist das das Federelement (16) an der Koppel (24) lagernde Federelementlager (28) derart ausgebildet, dass das Federelement (16) ausschließlich mit einer tangential gerichteten, translatorischen Auslenkung beaufschlagt wird und die Lagerstelle (26) ist als ein in Bezug zum Federelement (16) in axiale Richtung (a) verschiebbares Gleitlager ausgebildet. Die Radaufhängung (100) zeichnet sich dadurch aus, dass eine zwischen dem Kraftfahrzeugaufbau und einem Radführungselement wirkende Tragfeder in Form der Drehfederanordnung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102017222659-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuergerät sowie Energiebordnetz
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsteuergerät (22), das an mehrere Energiekreise (12, 14) eines Energiebordnetzes (10) eines Kraftfahrzeugs anschließbar ist, die eine gemeinsamen Massenbezug (20) aufweisen, wird vorgestellt. Das Kraftfahrzeugsteuergerät (22) weist mehrere, jeweils einem Energiekreis (12, 14) zugeordnete Masseflächen (32, 36) auf, wobei zumindest ein Paar von Masseflächen (32, 36), die in unterschiedlichen Energiekreisen (12, 14) vorgesehen sind, über einen ohmschen Widerstand (42) elektrisch leitend miteinander verbunden sind. Zudem wird ein Energiebordnetz (10) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102018001927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines autonom fahrenden Fahrzeuges (1) mit einer Sensorik (S) zur Erfassung einer Umgebung des Fahrzeuges (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass nach einer Registrierung des Fahrzeuges (1) bei einer zentralen Rechnereinheit (2) eine Schutzfunktion aktiviert wird und anhand erfasster Signale der Sensorik (S) eine Gefahrensituation ermittelt wird und in Abhängigkeit der jeweils ermittelten Gefahrensituation mittels des Fahrzeuges (1) automatisch- eine Straßensperre gebildet wird,- eine Fluchtfunktion aktiviert wird und/oder- eine schnellste Fahrtroute zu einem nächstgelegenen Krankenhaus ausgewählt und gefahren sowie ein Notsignal an das Krankenhaus übermittelt wird.
Patent DE-102018008058-A1 (DE)
Title: Neutrino- Detektor
Inventor: IMRIS PAVEL
IPC: G01T3/00
Filed: 2018-10-10
Abstract: Neutrino-Detektor, der aus Magnetkern (2) aus weichem magnetischem Material besteht, an dem Bandkondensator (1) als Primärspule gewickelt ist und an der die Sekundärspule (3) aus Metalldraht gewickelt ist und dass die Sekundärspule (3) mittels den elektrischen Anschlüssen (4, 5) mit dem Oszilloskop (6) verbunden ist und dass der Bandkondensator (1) durch den elektrischen Anschluss (10) mit Antenne (7) verbunden ist und durch den elektrischen Anschluss (11) mit elektrischer Erdung (12) verbunden ist und, dass Antenne (7) aus Metallplatte (8) besteht, an deren Oberfläche Dielektrikumplatte (9) angeordnet ist und, dass die elektrische Erdung (12) aus chemisch neutralem Metall besteht.
Patent DE-102018008711-A1 (DE)
Title: Filter
Inventor: NAGAI SHUNGO
IPC: B01D46/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Filter, umfassend einen säulenförmigen Wabenstrukturteil, wobei der säulenförmige Wabenstrukturteil umfasst: mehrere erste Zellen, die jeweils von einer ersten Endfläche zu einer zweiten Endfläche des säulenförmigen Wabenstrukturteils verlaufen, wobei bei den mehreren ersten Zellen die erste Endfläche offen und die zweite Endfläche verschlossen ist; mehrere zweite Zellen, die jeweils von der ersten Endfläche zur zweiten Endfläche des säulenförmigen Wabenstrukturteils verlaufen, wobei bei den mehreren zweiten Zellen die erste Endfläche verschlossen und die zweite Endfläche offen ist; und poröse Cordierit-Trennwände, die die ersten Zellen und die zweiten Zellen definieren, wobei die Trennwände eine durchschnittliche Porentiefe von 1,5 µm oder mehr und 3,5 µm oder weniger, gemessen mit einem Lasermikroskop, und eine Porosität von 50 bis 60 %, gemessen mit einem Quecksilberporosimeter, haben.
Patent DE-102018009765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Produkten
IPC: B65G47/52
Filed: 2018-12-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Behandeln von Produkten (100), insbesondere Backwaren, umfassend:mindestens eine Bearbeitungseinheit (40), die mindesteins ein Lagerband (41) aufweist und eingerichtet ist, die Produkte (100) zu bearbeiten;mindestens eine Ausgabeeinheit (50), die mindestens ein Lagerband (51) aufweist und eingerichtet ist, die Produkte (100) auszugeben;mindestens ein Bediengerät (20), das eingerichtet ist, die Produkte (100) zu transportieren; wobeidas Bediengerät (20) mindestens ein Bedienband (21) und mindesteins eine Kopplungsvorrichtung (30) aufweist; wobeidas Bedienband (21) eingerichtet ist, die Produkte (100) zu lagern; und wobeidie Kopplungsvorrichtung (30) eingerichtet ist, das Bedienband (21) mit einem Lagerband (41, 51) zu koppeln, um die Produkte (100) mit dem gekoppelten Lagerband (41, 51) auszutauschen.