baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000789-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuersystem und Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerverfahren eines Fahrzeugs
Inventor: INOUE GEN
IPC: B60W10/04
Filed: 2008-04-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Falls eine Bedingung zum Beenden einer Geschwindigkeitsbegrenzungssteuerung erfüllt ist (Schritt 320), wird ein Gradient (Gslope) einer Neigung der Straße basierend auf einer stationären Komponente der Längsbeschleunigung (Gx) des Fahrzeugs geschätzt (Schritt 330) und wird ein Korrekturfaktor (Kg) basierend auf dem Neigungsgradienten (Gslope) der Straße berechnet (Schritt 340), während eine Sollbeschleunigung (Gxat) des Fahrzeugs basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit (V) berechnet wird (Schritt 350). Dann wird eine Sollfahrzeuggeschwindigkeit (Vat) berechnet, indem die Sollfahrzeuggeschwindigkeit (Vat(n-1)) des letzten Zyklus zu dem Produkt des Korrekturfaktors (Kg), der Sollbeschleunigung (Gxat) und der Zykluszeit (Tc) der Steuerung gemäß dem gemäß Fig. 3 gezeigten Ablaufdiagramm addiert wird (Schritt 360), und wird die Brems- oder Antriebskraft von jedem Rad gesteuert, so dass die Fahrzeuggeschwindigkeit (V) gleich der Sollfahrzeuggeschwindigkeit (Vat) wird. Auf diese Art und Weise wird verhindert, dass ein Insasse des Fahrzeugs sich
Patent DE-112009004913-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, Kommunikationsknoten und Datenkommunikationsverfahren
Inventor: YABUSAKI TATSUMI
IPC: H04L12/437
Filed: 2009-06-12
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, die eine Übertragung von Daten in einem Token-Weitergabesystem in einem Netzwerk verwaltet, in dem eine Vielzahl von Kommunikationsknoten verbunden sind über eine Übertragungsleitung in einer Ringform, wobei die Kommunikationsverwaltungsvorrichtung umfasst: zwei Ports (11), die über die Übertragungsleitung (101) verbunden sind mit den zu der Kommunikationsverwaltungs-vorrichtung benachbarten Kommunikationsknoten; eine Leitungsverbindungs-Verwaltungseinheit (24), die eine Anweisung gibt zum Schalten eines Ports irgendeines der Kommunikationsknoten in dem Netzwerk einschließlich der eigenen Vorrichtung in einen gesperrten Zustand, in dem eine Rahmenübertragung und ein Rahmenempfang unmöglich sind, und einen freigegebenen Zustand, in dem eine Rahmenübertragung und ein Rahmenempfang möglich sind; eine Netzwerkpräsenzprüfungs-Verarbeitungseinheit (22), die im Broadcast einen Netzwerkpräsenz-Prüfungsrahmen zum Erkennen eines in dem Netzwerk präsenten Kommunikationsknotens überträgt, einen Netzwerkpräsenz-Prüfungsbestätigungsrahmen mit einer Beziehung zwischen einem zu dem Kommunikationsknoten benachbarten Kommunikationsknoten und Ports des Kommunikationsknotens empfängt, und eine Netzwerkpräsenz-Prüfungsverarbeitung zum Erzeugen einer Netzwerkverbindungsinformation durchführt, die einen Verbindungszustand zwischen den Kommunikationsknoten angibt; eine Token-Umlaufreihenfolge-Bestimmungseinheit (25), die eine Token-Umlaufreihenfolge mit Verwendung der Netzwerkverbindungsinformation bestimmt; ...
Patent DE-112011101716-B4 (DE)
Title: Scheibenbremsvorrichtung
Inventor: OGAWA MASAHARU
IPC: F16D65/095
Filed: 2011-05-19
Granted: 2015-09-10
Abstract: Scheibenbremsvorrichtung (DB1), die einen Scheibenrotor (10), der an einem sich drehenden Element angebracht ist und sich zusammen mit dem sich drehenden Element dreht, einen Bremssattel (20), der in einer derartigen Weise an einem Stützkörper angebracht ist, um einen teilweisen Umfang des Scheibenrotors (10) zu umfassen, ein Paar Bremsbeläge (40, 50), die in einer derartigen Weise angeordnet sind, dass sie in der Lage sind, den Scheibenrotor (10) zu klemmen und durch den Bremssattel (20) über eine Stützwelle in einer derartigen Weise gestützt sind, dass sie in einer axialen Richtung des Scheibenrotors (10) beweglich sind, und an dem Bremssattel (20) angebrachte Kolben (31, 32, 33, 34) umfasst, die angepasst sind, die Bremsbeläge (40, 50) zu dem Scheibenrotor (10) zu drücken, und der derart konfiguriert ist, dass die Kolben (31, 32, 33, 34) Rückplatten (41, 51) der Bremsbeläge (40, 50) drücken, wodurch Beläge (42, 52) der Bremsbeläge (40, 50) gleitfähig gegen Bremsflächen (10a, 10b) des Scheibenrotors (10) gedrückt werden, und dabei den Scheibenrotor (10) bremsen, wobei die Bremsbeläge (40, 50) mit Bezug auf eine radiale Richtung des Scheibenrotors (10) durch Vorspannelemente (81, 82) nach innen vorgespannt sind, die Stützwelle aus einer einzelnen radial innen liegenden Stützwelle (61, 71), die zusammen mit dem Bremssattel (20) bereitgestellt ist, und mit V-förmigen, radial innen liegenden Momentempfangsflächen (41a, 51a) der Rückplatten (41, 51) an zwei Stellen von jeder der V-förmigen, radial innen liegenden Momentempfangsflächen (41a, 51a) in Eingriff ist, wobei die V-förmigen, radial innen liegenden Momentempfangsflächen (41a, 51a) mit Bezug auf radiale und Umfangsrichtungen des Scheibenrotors (10) an Positionen entsprechend radial innen liegenden mittleren Umfangsabschnitten der Beläge (42, 52) angeordnet sind, und einer radial außen liegende Stützwelle (62, 72) zusammengesetzt ist, die zusammen mit dem Bremssattel (20) bereitgestellt ist, und mit radial außen liegenden Momentempfangsflächen der Rückplatten (41, 51) an einer Stelle von jeder der radial außen liegenden Momentempfangsflächen (41b, 51b) in Eingriff ist, wobei die radial außen liegenden Momentempfangsflächen (41b, 51b) mit Bezug auf die radialen und Umfangsrichtungen des Scheibenrotors (10) an Abschnitten entsprechend radial außen ...
Patent DE-112014002912-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KOBAYASHI RYO
IPC: B60K35/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2019-12-05
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), die umfasst:
 einen Anzeigeabschnitt (111), der konfiguriert ist, um verschiedene Anzeigeinhalte einschließlich einer Zeigernadel (36) anzuzeigen, und
 eine Steuereinrichtung (101), die mit dem Anzeigeabschnitt (111) gekoppelt ist, wobei:
 die Steuereinrichtung (101) konfiguriert ist, um eine Vielzahl von Anzeigeelementen (38a, 38b, 38c, 38d) mit entsprechenden Dichten, die sich kontinuierlich in einer ersten Richtung (X) ändern, in einer derartigen Anordnung anzuzeigen, dass die Anzeigeelemente (38a, 38b, 38c, 38d) die Zeigernadel (36) bilden und sich die Dichten kontinuierlich in einer zweiten Richtung (Y), die die erste Richtung (X) kreuzt, ändern, um die Zeigernadel (36) an dem Anzeigeabschnitt (111) anzuzeigen,
 die Vielzahl von Anzeigeelementen (38a, 38b, 38c, 38d) Anzeigeelemente (38a, 38b, 38c, 38d) in Balkenform sind, und
 die Steuereinrichtung (101) konfiguriert ist, um die Vielzahl von Anzeigeelementen (38a, 38b, 38c, 38d) in solch einer Anordnung darzustellen, dass die unteren Enden der Vielzahl von Anzeigeelementen (38a, 38b, 38c, 38d) miteinander ausgerichtet sind oder die oberen Enden der Vielzahl von Anzeigeelementen (38a, 38b, 38c, 38d) miteinander ausgerichtet sind.
Patent DE-112014003316-B4 (DE)
Title: Rotationssensor
Inventor: KINPARA TAKAMASA
IPC: G01D5/16
Filed: 2014-06-27
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ein Drehsensor (100) zum Erfassen eines Drehzustands eines drehenden Körpers (200) auf der Grundlage einer Änderung eines magnetischen Flusses, dessen Richtung sich passend zur Drehung des drehenden Körpers (200) periodisch ändert, wobei der Drehsensor (100) Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von magnetoelektrischen Wandlereinheiten (10, 20), die die Änderung des magnetischen Flusses, dessen Richtung sich periodisch ändert, in ein elektrisches Signal umwandeln, wobei
 jede der magnetoelektrischen Wandlereinheiten (10, 20) paarweise Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) umfasst,
 jedes der paarweisen Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) eine Pinning-Schicht aufweist, die eine festgelegte Magnetrichtung aufweist, eine freie Schicht, die eine Magnetrichtung aufweist, die sich passend zu einem externen Magnetfeld ändert, und eine nichtmagnetische Zwischenschicht, die zwischen der Pinning-Schicht und der freien Schicht angeordnet ist, wobei das Magnetowiderstandseffektselement (11-14, 21-24) einen Widerstandswert aufweist, der sich passend zu den Magnetrichtungen der Pinning-Schicht und der freien Schicht ändert,
 die Magnetrichtungen der Pinning-Schichten der paarweisen Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) sich um 180° voneinander unterscheiden,
 die paarweisen Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) jeder der magnetoelektrischen Wandlereinheiten (10, 20) in einer Drehrichtung des drehenden Körpers (200) angeordnet sind und mit Bezug auf eine Bezugslinie (BL) symmetrisch sind, die sich von einer Drehachse des drehenden Körpers (200) senkrecht zur Richtung der Drehung erstreckt,
 die paarweisen Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) eine Brückenschaltung bilden, und ein Mittelpunktspotential der Brückenschaltung als ein Signal auf der Grundlage des Drehzustands des drehenden Körpers (200) bereitgestellt wird,
 ein zwischen der Bezugslinie (BL) und einem magnetischen Referenzfluss, der durch einen Schnittpunkt (CP) einer Anordnungsrichtung, in der die paarweisen Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) angeordnet sind, mit der Bezugslinie (BL) geht, definierter Winkel als „a“ definiert ist, 
 ein gegenüber dem magnetischen Referenzfluss verschobener Winkel einer Richtung eines magnetischen Flusses, der durch eine Mitte jedes der Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) geht, als „b“ definiert ist,
 ein Mittelwert eines Widerstandswerts jedes der paarweisen Magnetowiderstandseffektselemente (11-14, 21-24) als „Rc“ definiert ist, und
 das Mittelpunktspotential der Brückenschaltung von sin(a) × cos(b) / (cos(a) × sin(b) - Rc) - 1 abhängt.
Patent DE-112014004456-B4 (DE)
Title: Bergabgeschwindigkeitssteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KATO HIDEKI
IPC: B60W40/105
Filed: 2014-09-25
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Bergabgeschwindigkeitssteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Steuereinheit, die dazu aufgebaut ist, eine Verzögerung eines Fahrzeugs zu steuern, wenn eine vorab festgelegte Bedingung zum Starten einer Bergabfahrgeschwindigkeit erfüllt ist, sodass eine tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit passend zu zumindest einer Soll-Verzögerung eines Integralterms einer PID-Regelung zu einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit wird, die gemäß einer Differenz zwischen einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit und einer tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit eine Komponente einer Schwerkraftbeschleunigung des Fahrzeugs in einer Bergabfahrrichtung berechnet,wenn eine tatsächliche Fahrzeuggeschwindigkeit höher als eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit ist, wobei ein Referenzwert zum Bestimmen einer Größe einer Komponente in einer Bergabfahrrichtung einer Schwerkraftbeschleunigung des Fahrzeugs als ein Bestimmungsreferenzwert bezeichnet wird, die Steuereinheit die Erhöhung einer Soll-Verzögerung des Integralterms passend zur Größe eines Unterschieds zwischen einer Komponente der Schwerkraftbeschleunigung des Fahrzeugs in einer Bergabfahrrichtung des Fahrzeugs und dem Bestimmungsreferenzwert unterdrückt.
Patent DE-112016000767-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und fahrassistenzverfahren
Inventor: GOTO HIROAKI
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-01-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung (1,1a), die in einem Zugfahrzeug angebracht ist, das mit einer Anhängerkupplung an seinem Heck versehen ist, um eine Verbindung mit einem Zugmaul eines gezogenen Fahrzeugs einzurichten, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine Bildaufnahmeeinrichtung (12), die ein Bild aufnimmt, das von einer Kamera (2) aufgenommen wird, die ein Bild in einem vorab festgelegten Bereich hinter dem Zugfahrzeug aufnimmt, der die Anhängerkupplung umfasst; undeine Anzeigeverarbeitungseinrichtung (15,15a), die zumindest eine Abstandsindikatorlinie dem von der Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Bild für jedes Abstandsinkrement vom Zugfahrzeug zur Anzeige auf einer Anzeigevorrichtung (6) überlagert, wobei die Abstandsindikatorlinie sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung mit Bezug auf einen vorhergesagten Kurs des Zugfahrzeugs erstreckt, um einen Index eines Abstands vom Zugfahrzeug anzuzeigen, wobeidie Anzeigeverarbeitungseinrichtung eine überlagerte Anzeige erzeugt, in der die Abstandsindikatorlinie in linke und rechte Segmente so unterteilt ist, dass sie einen Bereich nicht überdecken, der zu einer vorhergesagten Trajektorie der Anhängerkupplung passt, wobei ein Teil der oder alle linken und rechten Segmente eine Höhe der Anhängerkupplung anzeigen,wobei die Anzeigeverarbeitungseinrichtung sequenziell die Abstandsindikatorlinien beginnend von einer Position weiter weg vom Zugfahrzeug versteckt, wenn ein Abstand vom Zugfahrzeug zum gezogenen Fahrzeug kürzer wird.
Patent DE-112017003497-B4 (DE)
Title: Selbständig agierender Roboter mit gesteuerter Aktivitätsmenge
Inventor: HAYASHI KANAME
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-07-10
Granted: 2020-12-03
Abstract: Autonom handelnder Roboter (100), umfassend:ein nichtflüchtiges, computerlesbares Medium, das konfiguriert ist, Anweisungen darauf zu speichern;einen mit dem nichtflüchtigen, computerlesbaren Medium verbundenen Prozessor (122), wobei der Prozessor (122) konfiguriert ist, die Anweisungen auszuführen für:Überwachen einer verbleibenden Ladung einer Stromquelle des autonom handelnden Roboters (100);Auswahl einer Bewegung aus einer Vielzahl von Bewegungen für den autonom handelnden Roboter (100) basierend auf der verbleibenden Ladung und einer Leistungsverbrauchsziffer der Bewegung; undein Antriebsmechanismus (120) ausgelegt ist, um die ausgewählte Bewegung auszuführen, wobei der Prozessor (122) konfiguriert ist, um die Anweisungen zum Auswählen der Bewegung unter Bezugnahme auf eine Belastungstabelle auszuführen, in der die Bewegung des autonom wirkenden Roboters (100) und eine Verarbeitungslast des Prozessors (122), die die Ausführung der Bewegung begleitet, korreliert sind, und eine Wahrscheinlichkeit, eine Bewegung aus der Vielzahl von Bewegungen mit einer geringen Verarbeitungslast auszuwählen, die mit abnehmender Restladung zunimmt.
Patent CZ-278102-B6 (CZ)
Title: Device for supplying cooling liquid to a tubular drill
Inventor: MARUSKA LADISLAV ING
IPC: B23B51/12
Filed: 1991-01-28
Abstract: The equipment (16) for supplying cooling liquid to a tubular drill (1) mounted on the clamping adapter (2) consists of a body (1) pivoted on the clamping adapter equipped with a hollow (7) which, in the axial direction, is sealed from both sides by sealing material (4) and in the radial direction it is connected by the radial channel (23) to the supply channel (24), which is created in the clamping adapter (2). The supply (6) of the cooling liquid terminates in the hollow (7) and the body (1) is fixed to the frame.<IMAGE>
Patent CZ-296695-B6 (CZ)
Title: Ignition elements and finely adjustable ignition compositions
Inventor: FABER GUENTHER
IPC: C06B35/00
Filed: 1995-09-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed an ignition element consisting of two ignition compositions. The first ignition composition (heating wire igniter) contains at least one ignition explosive, at least one heat-dissipating additive, at least one oxidizing agent and a binder. The second ignition composition (power igniter) contains at least one component that generates hot reaction particles, an oxidizing agent and a binder. The ignition composition consists of at least one ignition explosive being selected from the group consisting of lead azide, diazodinitrophenol, silver azide, picrate or trizinate, preferably lead picrate, and at least one heat-dissipating additive, being selected from the group consisting of zirconium, aluminium, titanium, ferrotitanium, borides and hydrides of the indicated metals, preferably zirconium, zirconium boride or zirconium hydride, further an oxidizing agent being selected from the group consisting of alkali metal nitrates, alkaline earth metal nitrates, alkali metal chlorates, alkaline earth metal chlorates or alkaline earth metal perchlorates, preferably KClOi3 or KClOi4 and a biding agent being selected from the group consisting of polyvinyl acetate, polysulfone or polyether sulfone, preferably polyvinyl acetate.
Patent SK-279011-B6 (SK)
Title: Method for conversion of ammonium sulphate to potassium sulphate
Inventor: KULLA STEFAN
IPC: C01D5/08
Filed: 1995-04-05
Abstract: This conversion procedure is initiated mixing of water solutions related to ammonium sulphate and potassium chloride in a molar ration of pure salts 1 up to 1,25 : 2, after that a molar ration of water related to molar ratio of incoming salts 7,5 up to 5,0 : 1 is provided, which is aimed based on this principle a partial amount of water is being evaporated and a hot suspension is being cooled to the temperature of +45 up to +20 Celsius degrees after that, and the pH value corrected, when supplying ammonium so that, the pH value in the interval of 7 up to 12 is reached, however the suitable value is 10, and a separation of crystal of the such prepared suspension is provided, while the separated crystalline prepared based on this suspension is being washed with the use of water. The prepared crystalline of potassium sulphate containing less than 1,5 weight percent of chlorides and 0,6 up to 3 weight percent of 0,6 up to 3 weight percent ammonium nitrogen is applied as potassium manure.
Patent SK-282856-B6 (SK)
Title: Cartridge-free artillery guns fillings initiator
Inventor: SULC JURAJ
IPC: F42B5/00
Filed: 1998-04-27
Abstract: The initiator consists of the body (1) which is through the thread (3) connected with the bottom (2). In the first hollow (4) of the body (1) there is a cartridge cap (5) pressed-in, the transfer of which on the powder filling (8) in the second hollow (7) of the body (1) is secured through the slashing outlet (6). In the middle part of the bottom (2) there is in the shaped hollow (9) a ball (10) freely inserted, which is tightened by varnish (11). The free space over the powder filling (8) and a ring (12) is filled with the bonding agent (13). The orificial (14) of the body (1) is closed by bordering in the shape of star. In the bordered orificial (14) of the body (1) the sealing substance (15) is spread.
Patent SK-285001-B6 (SK)
Title: Use of pyran-2-ones and 5,6-dihydropyran-2-ones for treating HIV and other retroviruses, pyran-2-ones and 5,6-dihydropyran-2-ones, pharmaceutical composition containing them, and a method of their preparation
Inventor: THAISRIVONGS SUVIT
IPC: A61K31/00
Filed: 1993-11-09
Abstract: Use of compounds for inhibiting retroviruses in human cell infected with said retrovirus. The solution particularly involves pyran-2-ones and 5,6-dihydropyran-2-ones as inhibitors of HIV protease.
Patent SK-280571-B6 (SK)
Title: Particulate detergent compositions
Inventor: BOSKAMP JELLES V
IPC: C11D10/04
Filed: 1994-11-02
Abstract: A particulate detergent composition having a bulk density of at least 650 g/l which is not the product of a spray-drying process consists of a substantially homogeneous granular base and optional postdosed ingredients. The composition comprises a surfactant system, alkali metal aluminosilicate builder, and a water-soluble salt of citric acid, preferably sodium citrate, and optionally other ingredients. The delivery and dissolution characteristics of the composition in the wash are improved if citrate of Rosin Rammler particle size less than 800 um is incorporated within the granular base. The composition may also contain postdosed citrate of unrestricted particle size.
Patent SK-285345-B6 (SK)
Title: Device for stirring and aerating a liquid and eliminating the foam in a vat for treating this liquid
Inventor: BOULANT ALAIN
IPC: C09K23/22
Filed: 1997-12-30
Abstract: The invention concerns a device for stirring and aerating a liquid and eliminating the foam in a vat for treat-ing this liquid. The device comprises a vertical casing (11) extending over part of the height of the vat (1), a funnel (14) arranged around the upper part of the casing (11), a first series of windows (17) provided in the upper part of the casing (11), a second series of windows (18) provided in the casing (11) above the base of the funnel (14), a vertical shaft (19) arranged inside the casing (11), a helix (20) fixed at the free end of the shaft (19), beneath the base of the funnel (14), an anti-vortex device (24) arranged inside the casing (11), be-neath said helix (20), means (25) for regulating the level of liquid in the funnel (14) and means (33) for in-jecting pressurised gas in to the casing (11).
Patent SK-280329-B6 (SK)
Title: Acid anhydrides and preparation and use thereof
Inventor: MAS JEAN-MANUEL
IPC: C07C269/06
Filed: 1993-02-04
Abstract: Anhydrides of general formula (I), wherein Ar is an aryl radical, and either R1 is C6H5-CO or (CH3)3C-O-CO, R2 is a hydrogen atom and R3 is a hydroxy function protective grouping, or R1 is (CH3)3C-O-CO and R2 and R3 together form a saturated 5 or 6-membered heterocyclic ring; preparation thereof; and uses thereof for preparing taxane derivatives having general formula (III), wherein R = H, acetyl; R1 is C6H5-CO or (CH3)3C-O-CO, and having antitumoral properties.
Patent CZ-279117-B6 (CZ)
Title: Bolt and holder of closure of truck hinged sides
Inventor: FEINBIER JOACHIM
IPC: B62D33/02
Filed: 1991-05-20
Abstract: A further development of a locking bar and a counter holder of a known bent-lever closure for hinged tailgates of lorries is proposed, a run-up surface (27) which extends obliquely with respect to the direction of movement of the locking bar (21) being provided on the locking bar, which can be constructed as a pushbar or as a hookbar (21), and/or on the counter holder (24). If, when opening such closures, pressure can be exerted on the tailgate by loading from the inside, the tailgate can be thrown downwards and loaded material may fall out. This is prevented by the further development. For this purpose, at least one of the run-up surfaces (27) consists of two parts (28 and 30), a step with a contact surface (23) which extends approximately perpendicular to the direction of movement of the locking bar (21) being located between the two parts. If, when opening the closure, the tailgate is pressed outwards by internal pressure, this contact surface (23) comes to rest against a corresponding contact surface (22) so that the closure cannot be completely opened. <IMAGE>
Patent CS-275841-B6 (CS)
Inventor: MAREK ZDENEK
IPC: F23H1/02
Filed: 1990-02-28
Abstract: Zařízeni pro spalováni 3 regulaci vzduchu,
sestávající z kotle (7), který je opatřen
dávkovačem (8) paliva a pásovým roštem
(13), který je dále opatřen zenovým rozdělením
přívodu vzduchu od primárního ventilátoru
(10) na zónu (1) sušení a zapalováni,
zónu (2) aktivního hořeni a zónu
(3) dohořivání. Kotel (7) je opatřen nad
, zonou (3) dohořivání nasávacím hrdlem
(12) ohřátého vzduchu, které je potrubím
(5) ohřátého vzduchu spojeno s cirkulačním
ventilátorem (11), od něhož je výstup
připojen na potrubí (4) primárního vzduchu
mezi primární ventilátor (10) a zónové
rozděleni přívodů vzduchu.
Patent CZ-279067-B6 (CZ)
Title: Motor vehicle brake system
Inventor: HOLZMANN ROLAND DIPL ING
IPC: B60T8/90
Filed: 1990-10-03
Abstract: The rear brake circuit I of a motor vehicle braking system includes a proportioning device (10), normally in its inactive position, and an electrically switchable valve (11), normally in open position, the valve (11) being closed when the brake is applied so that a stepped piston (32, 33) of the device (10) is displaced and a valve (45, 47) thereof closes to produce a proportioning effect in dependence on the respective end areas of the piston, the reduced pressure being available at an outlet (25) and supplied to the brakes (4, 5) through an anti-skid valve arrangement (21, 22). The system also includes a return pump (17) and reservoir (18). <IMAGE>
Patent CZ-277693-B6 (CZ)
Title: Anti-atherosclerotic active compounds, pharmaceuticals containing such compounds and process for preparing thereof
Inventor: JACKSON WILLIAM PAUL
IPC: C07C233/07
Filed: 1989-11-20
Abstract: The present invention is concerned with the compound of formula (I)and salts, solvates and physiologically functional derivatives thereof, processes for the preparation of this compound, pharmaceutical formulations containing it and their use in medicine.