baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013235-U1 (DE)
Title: Innenliegende Betonbremse für Betonpumpen Endschlauch
IPC: E04G21/04
Filed: 2010-12-30
Abstract: Innenliegende Betonbremse für Betonpumpen Endschlauch, Vorrichtung zum Gießen von Beton (2, 3) mit einer Betonpumpe oder Dickstoffpumpe welche dadurch gekennzeichnet ist, das sie innen im Endschlauch (1) angebracht ist.
Patent DE-202010014018-U1 (DE)
Title: Becher aus Kunststoff oder Papier
IPC: B65D3/06
Filed: 2010-10-08
Abstract: Becher aus Kunststoff oder Papier dadurch gekennzeichnet, dass der Boden wegen einer in Randnähe umlaufenden Perforation am Rand ablösbar und heraustrennbar ist.
Patent DE-202010017488-U1 (DE)
Title: Informationsschild, insbesondere Namens-, Tür- oder Hinweisschild
IPC: G09F7/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Informationsschild, insbesondere Namens-, Tür- oder Hinweisschild, mit einem Grundkörper (2) aus Rahmenteilen (3) und ggf. einer Grundplatte (4), sowie einer in den Grundkörper (2) einsetzbaren, Deck- oder Dekorplatte (5, 15), wobei die Deck- oder Dekorplatte (5, 15) mit einem an der Außenfläche (6) angreifenden Hebewerkzeug, vorzugsweise einem Haftsauger (7), anhebbar ist, so dass eine Vorwölbung der Deck- oder Dekorplatte (5, 15) entsteht und diese entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Längs- oder Schmalseiten der vorzugsweise rechteckförmigen oder quadratischen Deck- oder Dekorplatte (5, 15) und die angrenzenden Rahmenteile (3) mit einer Nut/Feder-Rastverbindung (8) ausgestattet sind.
Patent DE-202010017795-U1 (DE)
Title: Antriebsscheibe mit Schwingungsdämpfermitteln
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-01-21
Abstract: Antriebsscheibe umfassend eine Nabe (3); einen Scheibenkranz (4), wobei die Nabe (3) und der Scheibenkranz (4) um eine Drehachse (A) relativ zueinander begrenzt drehbar gelagert sind; zumindest ein Federelement (5) mit einem ersten Endabschnitt (18), der gegenüber der Nabe (3) im Drehsinn abgestützt ist, und mit einem zweiten Endabschnitt (20), der gegenüber dem Scheibenkranz (4) im Drehsinn abgestützt ist, sowie mit einem zwischen dem ersten und dem zweiten Endabschnitt (18, 20) liegenden Zwischenabschnitt (21); eine gekrümmte Stützfläche (32) an einem der Teile, Nabe (3) oder Scheibenkranz (4), wobei das Federelement (5) bei Verdrehung der beiden Teile, Nabe (3) und Scheibenkranz (4), relativ zueinander mit dem Zwischenabschnitt (21) gegen die gekrümmte Stützfläche (32) abstützbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) zumindest in eingebautem Zustand eine Umfangserstreckung aufweist, die kleiner als 360° ist.
Patent DE-202010017856-U1 (DE)
Title: Offshore-Anlage, insbesondere Windkraftanlage
IPC: E02D27/52
Filed: 2010-07-05
Abstract: Offshore-Anlage (1), insbesondere Windkraftanlage, mit wenigstens drei Verankerungselementen (8) zum Verankern der Offshore-Anlage (1) an einem Meeresgrund (16), die in Form eines Hohlkörpers ausgebildet sind, der einen Innenraum (30) umschließt und zu einer Unterseite hin offen ausgebildet ist, wobei in der der Unterseite gegenüberliegenden Oberseite (18) des Hohlkörpers wenigstens eine Austrittsöffnung (20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Offshore-Anlage (1) einen Turmaufbau (2) aufweist, der durch ein Untergestell (4) mit den wenigstens drei Verankerungselementen (8) verbunden ist, wobei der Turmaufbau (2) mit dem Untergestell (4) winkelverstellbar verbunden ist und zwischen dem Turmaufbau (2) und dem Untergestell (4) eine Verstellmöglichkeit vorgesehen ist, mit der eine Winkeljustierbarkeit des Turmaufbaus (2) gegenüber dem Untergestell (4) möglich ist.
Patent DE-202011003635-U1 (DE)
Title: Modelleinsätze, zum digitalen Bearbeiten, passend zu vorhandenen, zahntechnischen Modellbasen
IPC: A61C13/20
Filed: 2011-03-07
Abstract: Modelleinsätze, zum digitalen Bearbeiten, passend zu vorhandenen, zahntechnischen Modellbasen, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der – den Führungselementen der einzusetzenden Modellbasen zugewandten Seite über – zu diesen Führungselementen passende Führungsnegative aufweisen, über einen Haltemechanismus, passend zu den verwendeten digitalen Fräsmaschinen verfügen und ein hierüber erhabenes Bauteil verfügen, welches so breit und so hoch ist, dass daraus der Zahnkranz gefräst werden kann.
Patent DE-202011003663-U1 (DE)
Title: Seitenwandinspektionseinrichtung mit temporärem Geländer
IPC: B65B21/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Inspektionsvorrichtung zum Kontrollieren von Flaschen oder dergleichen Behälter, umfassend zumindest eine Seitenwandinspektionseinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Seitenwandinspektionseinrichtung zumindest ein aus einer Ruheposition temporär in eine Gebrauchsposition überführbares Sicherungselement aufweist.
Patent DE-202011101227-U1 (DE)
Title: Zange mit schnell einstellbarer Öffnungsweite des Maules
IPC: B25B7/04
Filed: 2011-05-27
Abstract: eine Zange mit schnell einstellbarer Öffnungsweite des Maules besteht wesentlich aus einer ersten Greifbacke und einer zweiten Greifbacke. Die erste Greifbacke ist ein Ende des ersten Griffes und die zweite Greifbacke wird beweglich auf einem Ende des zweiten Griffes angebracht. Zwischen dem ersten und dem zweiten Griff wird einen Einsteller angebracht, der durch die Bewegung des ersten und des zweiten Griffes betätigt wird. Der Einsteller enthält einen Schieber und einen Hebel. Jeweils eine Zahnreihe wird auf dem Schieber und dem Hebel vorgerichtet, die sich gut zusammenpassend verzahnen können. Der Schieber und der Hebel können durch zueinander Drücken auf den ersten und den zweiten Griff betätigt werden. Durch das Gleiten der beiden Zahnzeihen sich gegenüber kann die Öffnungsweite des Maules der Zange eingestellt werden. Eine erste und eine zweite Feder werden jeweils mit dem Schieber und dem Hebel zusammengesetzt. Sie dienen zur Zurücksetzung des Schiebers und des Hebels zur...
Patent DE-202011101825-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Tor
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-06-15
Abstract: Schutzeinrichtung für ein Tor, welches ein Torblatt (3) zum Schließen und Öffnen einer Toröffnung (5) aufweist, wobei die Schutzeinrichtung in Form einer Sensoranordnung (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (10) wenigstens ein Sensormodul und eine diesem zugeordnete Halterung (16) aufweist, wobei die Halterung (16) ein applikationsspezifisch ausgebildetes Teil zur Befestigung an einem der Toröffnung (5) zugeordneten Begrenzungselement aufweist, und wobei die Halterung (16) ein von der Ausbildung des Begrenzungselements unabhängiges Halteelement aufweist, das mit einem Halteelement am Sensormodul eine mechanische und elektrische Schnittstelle bildet, mittels derer das Sensormodul an der Halterung (16) befestigbar ist, wobei mit der Befestigung das Sensorelement mit der Halterung (16) elektrisch kontaktiert ist.
Patent DE-202011103182-U1 (DE)
Title: Verschiebbare Haltevorrichtung
IPC: A44B17/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Die verschiebbare Haltevorrichtung verbindet mindestens zwei Stoffbahnen oder Enden aus textilem oder Kunststoffmaterial beweglich miteinander.
Patent DE-202011103543-U1 (DE)
Title: Klapp-Slipräder für Schlauchboote
IPC: B63C13/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Dieses Transport-Set ist für den Transport des Bootes in das/aus dem Wasser entwickelt. Dies geschieht durch die so genannten „Klapp-Slipräder” (2). dadurch gekennzeichnet, dass die Klapp-Slipräder (2) auf die äußere Seite des Heckbretts am Schlauchboot (1) montiert werden.
Patent DE-202011104664-U1 (DE)
Title: Personenhubgerät mit Zusatzfunktionen
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-08-18
Abstract: Personenhubgerät (1) mit Zusatzfunktionen, zum Heben einer insbesondere gehbehinderten Person (2), bestehend aus einem mit Rollen (4) versehenen Fußgestell (3) und mindestens einer daran angebrachten  (8) und einstellbarer und feststellbarer ringförmiger Handhabe (11) mittels Motor relativ zum Standteil (6) der Hubsäule (5) linear vertikal nach oben und unten verfahrbar ist, wobei eine Hubfunktion mit blockierten oder funktionslosen Rollen (4) und eine Rollfunktion mit rollbaren Rollen (4) vorgesehen ist, wobei die ringförmige Handhabe (11) in der Hubfunktion derart einstellbar und feststellbar ist, dass der Abstand zwischen Standplattform (8) und ringförmiger Handhabe (11) mindestens 1 Meter beträgt und die auf der Standplattform (8) stehende Person (2) durch die ringförmige Handhabe (11) mindestens teilweise sichernd umgeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Handhabe (11) derart einstellbar und feststellbar ist, dass sie in der Rollfunktion als ergonomische Halterung des Nutzers (2) dient, so dass das Personenhubgerät...
Patent DE-202011105998-U1 (DE)
Title: Separator zur Abtrennung von Feststoffen aus insbesondere hochviskosen Flüssigkeiten
IPC: A01J25/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Separator zur Abtrennung von Feststoffen aus einer insbesondere hochviskosen Flüssigkeit eines zu filtrierenden Produktes, aufweisend ein geschlossenes Gehäuse (3) mit einem Zulauf (6) für das zu filtrierende Produkt, einem Ablauf (11) für das filtrierte Produkt, einen Ausgang (5) für den abgefilterten Rückstand und einen zwischen Zulauf (6) und Ablauf (11) angeordneten Filtereinsatz (4) mit Filterinnenwand (4a), die in radialer Richtung von Innen nach Aussen von dem Produkt durchströmt wird, wobei ein drehbares Kernelement (2) im Filtereinsatz (4) koaxial angeordnet ist, wobei zwischen dem Kernelement (2) und der Filterinnenwand (4a) ein definierter Ringraum (7) ausgebildet ist, wobei das Kernelement (2) so dimensioniert ist, dass der entstehende Ringraum (7) einen konstanten Fluss des Produktes ermöglicht, wobei am Aussenumfang des Kernelementes (2) mindestens eine Vielzahl von Gleitelementen (9) angeordnet sind, die bei drehendem Kernelement (2) zum Abführen des Rückstandes an der Filterinnenwand (4a) entlanggleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (9) als schneidende Gleitelemente...
Patent DE-202011108223-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbares Kalendersystem mit Einsteckkarten
IPC: B42F5/02
Filed: 2011-11-24
Abstract: Wiederverwendbares Kalendersystem mit Einsteckkarten dadurch gekennzeichnet, dass in einer Trägerplatte Schlitze im 45° Winkel eingeschnitten sind, in die viereckige Karten jeweils an zwei diagonal gegenüberliegenden Ecken eingesteckt werden, auf denen jeweils ein Teil des aktuellen Jahreskalenders abgedruckt ist.
Patent DE-202012001078-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Befestigungssystem (2), insbesondere für Solarmodule (10), umfassend zumindest ein Schienenelement (6) und zumindest ein Verbindungselement (8), wobei das Schienenelement (6) sich entlang einer zweiten Achse (B) erstreckt und einen ersten (61) und einen zweiten (63) Verbindungsbereich (64) aufweist, wobei das Verbindungselement (8) an einem der beiden Verbindungsbereiche (61, 63) formschlüssig anordenbar und entlang der zweiten Achse (B) verschiebbar ist, und wobei das Verbindungselement (8) zumindest einen Durchgangsbereich (82) aufweist, durch welchen es durch ein Kombinationsmittel (84) derart mit einem weiteren Bauteil (30) verbindbar ist, dass zwischen dem Verbindungselement (8), dem anderen Verbindungsbereich (61, 63) und dem weiteren Bauteil (30) ein Kraftschluss und/oder ein Formschluss erreicht wird.
Patent DE-202012005544-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum Verbinden von Trägerelementen einer Zeltkonstruktion
IPC: E04H15/18
Filed: 2012-06-07
Abstract: Verbindungsanordnung zum Verbinden von wenigstens zwei Trägerelementen (1, 2, 3, 4, 5) einer Zeltkonstruktion (6) in einem montierten Zustand, mit einem im montierten Zustand zumindest teilweise vertikal ausgerichteten Stützprofil (21), welches eine Stützprofilwandung (23) mit wenigstens einer Ausnehmung (204; 205) aufweist, und mit einem im montierten Zustand zumindest teilweise horizontal ausgerichteten Querträgerprofil (201; 51), welches an wenigstens einem Ende einen Bolzen (54; 55; 212) mit einem Bolzenschaft und einem Bolzenkopf, welcher eine größere Querschnittsfläche als der Bolzenschaft hat, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (204; 205) der Stützprofilwandung (23) eine Öffnung mit einem ersten und zweiten Öffnungsabschnitt (206; 208; 207, 209) bildet und der Bolzen (212; 55) mit dem Bolzenkopf durch den ersten 1) einsteckbar und derart in den zweiten Öffnungsabschnitt (208; 209) verschiebbar ist, dass der Bolzenkopf zumindest teilweise die Innenseite der Stützprofilwandung (23) hintergreift.
Patent DE-202012011269-U1 (DE)
Title: Spielzeugherd
IPC: A63H33/30
Filed: 2012-11-16
Abstract: Spielzeugherd für Kinder und Puppen, dadurch gekennzeichnet, dass ein spielfähiger Herd erst in Verbindung mit einem oder mehreren vorhandenen Sitzmöbeln und/oder anderen tragfähigen Strukturen entsteht wenn die Sitzmöbeln und/oder anderen tragfähigen Strukturen mit der hergestellten Husse bzw. dem hergestellten Überzug überzogen sind.
Patent DE-202012100970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und Aufbereitung einer Probe
IPC: G01N33/48
Filed: 2012-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme und Aufbereitung einer Probe zur qualitativen und quantitativen Bestimmung von in dieser enthaltenen Substanzen, die einen Probenahmestab (1) mit einem Probenahmeraum (6) zur Aufnahme einer bestimmten Probemenge und ein den Probenahmestab aufnehmendes Aufnahmeröhrchen (11), das einen Mischraum zur Konservierung, Auflösung und Aufbereitung der Probe aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Probenahmestab (1) als beidseitig offener Hohlkörper mit einem in diesem versenkt angeordneten, verschiebbar und abdichtend geführten Ausstoßstempel (7) für die im Probenahmeraum (6) befindliche Probe ausgebildet ist, und dass das Aufnahmeröhrchen (11) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem für Laboruntersuchungsautomaten geeigneten Untersuchungsgefäß (15) und einem mit diesem dicht, aber lösbar verbundenen Rohrabschnitt (12) besteht, in dem der Probenahmestab (1) lösbar fixiert ist.
Patent DE-202012102471-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-07-04
Abstract: Kindersitz (10) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz (100), insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer, insbesondere innerhalb einer Standardbreite gelegenen, Ruhestellung in eine, insbesondere außerhalb derselben gelegene, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenaufprallschutz, insbesondere beidseitig der Sitzschale (20), so positioniert ist, dass er etwaige Seitenkräfte hinter dem Rücken eines im Kindersitz sitzenden Kindes vorbei überträgt und in die Sitzschale (20) einleitet.
Patent DE-202013003030-U1 (DE)
Title: Diätgrillpfanne
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-03-28
Abstract: Diätgrillpfanne (1: 1a;), mit einem Pfannenboden (3) mit einer Ofenseite (3b) und einer Garraumseite (3a), der gegenüber der Waagerechten ein Gefälle aufweist und auf der Garraumseite (3a) mit einer Anzahl von parallel zueinander verlaufenden oder konzentrisch angeordneten Rippen (6; 106) ausgestattet ist, deren Oberseiten (7; 107) waagerecht ausgerichtet sind und zwischen den Rippen (6: 106) Ablaufrillen (8; 108; 15) ausgebildet sind, die nach unten von dem Pfannenboden (3) begrenzt werden und in eine Flüssigkeitssammelzone (9) münden und am ofenseitigen Pfannenboden (3) Mittel zur Wärmeübertragung von einer Heizanordnung auf die garraumseitigen Rippen (6; 106) angeordnet sind und mit einem nach oben offenen Garraum (12) mit einer den Garraum umschließenden Seitenwand (2) mit einer Ausgießschnaupe (10) und wenigstens einem Handgriff (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenboden (3) mit seiner Garraumseite (3a) und mit seiner Ofenseite (3b) gegenüber der Waagerechten einen spitzen Winkel einschließt und gegenüber der Waagerechten ein Gefälle von 0,5°–2°, bevorzugt 1,5° aufweist und bevorzugt gleichmäßig dick ist, dass auf dem Pfannenboden (3) auf seiner Garraumseite (3a) und auf seiner Ofenseite (3b) eine Anzahl Rippen (4; 6; 104; 106) angeordnet sind, wobei jeweils eine Rippe (6; 106) der Garraumseite (3a) mit einer korrespondierenden Rippe (4; 104) der Ofenseite (3b), den Pfannenboden 3 durchdringend, deckungsgleich verbunden ist, wobei die Oberseiten (7; 107) der garraumseitigen Rippen (6; 106) waagerecht verlaufen und die Höhe aller durch den Pfannennenboden (3) verbundenen Rippen von der Unterseite (5; 105) der ofenseitigen Rippen (4; 104) zur Oberseite (7; 107) der garraumseitigen Rippen (6; 106) gleich ist und zwischen den garraumseitigen Rippen (6; 106) Ablaufrillen (8; 108; 15) gebildet sind und die Unterseiten (5; 105) der ofenseitigen Rippen (4; 104) plane Kontaktflächen zur Heizzone einer horizontal ausgerichteten Ofenplatte bilden.
Patent DE-202013005878-U1 (DE)
Title: Elektronisches Nachrichtenübermittlungssystem unter Verwendung von sozialen Klassifizierungsregeln
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-06-28
Abstract: Nicht-flüchtiges computerlesbares Medium, welches ausführbare Instruktionen darauf speichert, welche, wenn durch einen Prozessor ausgeführt, den Prozessor veranlassen, Vorgänge durchzuführen, beinhaltend: Empfangen einer Benutzerinteraktionsaktualisierung von einem eine Nachricht übermittelnden Client, welcher mit einem ersten Benutzer assoziiert ist, wobei die Benutzerinteraktionsaktualisierungen Daten aufweisen, welche anzeigen, dass der erste Benutzer mit einer elektronischen Nachricht interagiert hat; Bestimmen, dass der erste Benutzer mit einem Klassifizierungsattribut bzw. -merkmal assoziiert ist, wobei das Klassifizierungsmerkmal eine Beziehung in einem sozialen Netzwerk definiert; Verwenden der Benutzerinteraktionsaktualisierung, Aktualisieren einer sozialen Klassifizierungsregel entsprechend dem Klassifizierungsmerkmal, wobei die soziale Klassifizierungsregel Daten beinhaltet, welche verwendbar sind, um eine Mehrzahl von elektronischen Nachrichten zu organisieren; und Senden der aktualisierten sozialen Klassifizierungsregel zu einem eine Nachricht übermittelnden Client, welcher mit einem zweiten Benutzer assoziiert ist, wobei die aktualisierte soziale Klassifizierungsregel verwendbar ist, um elektronische Nachrichten zu organisieren, welche durch den die Nachricht übermittelnden Client angezeigt sind, welcher mit dem zweiten Benutzer assoziiert ist.
Patent DE-202013007474-U1 (DE)
Title: Turbinenbauteil
IPC: C23C2/02
Filed: 2013-08-20
Abstract: Turbinenbauteil mit einer Lackschicht (10), die Partikel aus der Gruppe umfasst, die MCrAlY mit M gleich Ni, Co oder Fe und/oder Partikel aus mindestens einem Element der Gruppe umfasst, die Ni, Co, Fe, Cr, Al, Y, Si und Hf umfasst.
Patent DE-202013007646-U1 (DE)
Title: Aufhänge - System zum Kleben an Bilderrahmen
IPC: A47G1/17
Filed: 2013-08-27
Abstract: Aufhänge-System zum Kleben an Bilderrahmen mit dem Aufhänger (1) oder (5) mit der länglichen Auflage (2), dem Klebekissen mit Schutzfolie (4), der Anlage (3), aus Metall oder Kunststoff zum Aufhängen von Bilderrahmen, Spiegeln, Wandtafeln usw. dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (1) mit der Anlage (3) an die obere Rahmenleiste in den beiden oberen Ecken des Rahmens angedrückt, die Schutzfolie abgezogen und der Aufhänger (1) mit dem Klebekissen (4) mit Druck an die Kartonrückwand angeklebt und mit der länglichen Auflage (2) der Rahmen auf zwei Nägeln oder auf zwei höhenverstellbaren Haltern (6) mit der angerauten Anlage (7) aufgehängt wird.
Patent DE-202013008425-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Flaschenverschluss
IPC: B65D41/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Flaschenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Flaschenverschlusses ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202013100739-U1 (DE)
Title: Barrierefreies mobiles Datenschnittstellensystem zur Verbindung mit unterschiedlichen Sensormodulen im naturwissenschaftlichen Unterricht
IPC: G09B5/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Mobiles Datenschnittstellensystem (10) für den naturwissenschaftlichen Unterricht, umfassend wenigstens eine Schnittstelle (11) zum Anschluss eines Sensormoduls (20) an das Datenschnittstellensystem (10) und eine Anzeige (12), die dazu ausgebildet ist, wenigstens Messdaten darzustellen, welche von dem Sensormodul (20) erfasst und über die Schnittstelle (11) an das Datenschnittstellensystem (10) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenschnittstellensystem (10) Mittel zum Bereitstellen von Informationen wenigstens bezüglich der Handhabung des Datenschnittstellensystems (10) und/oder der von dem Sensormodul (20) aufgenommenen Messdaten über eine nicht ausschließlich visuelle Wahrnehmung aufweist.
Patent DE-202013103358-U1 (DE)
Title: Selektive Einschätzung der Schädlichkeit von im Adressraum eines vertrauenswürdigen Prozesses  ausgeführtem Software-Code
IPC: G06F21/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: System mit einer Datenverarbeitungseinrichtung, die eine Vielzahl von Datenverarbeitungsressourcen einschließlich einer Datenverarbeitungshardware und eines auf der Datenverarbeitungshardware ausgeführten Betriebssystems und eine Vielzahl von Programmen umfasst, die eine Schnittstelle mit den Datenverarbeitungsressourcen bilden und als Prozesse ausführbar sind, die einen oder mehrere Threads aufweisen, wobei die Datenverarbeitungshardware dafür ausgelegt ist, einen Satz von Anweisungen auszuführen, ihn in einem nichtflüchtigen Speichermedium zu speichern, und die Datenverarbeitungshardware zu veranlassen, einen Satz von Modulen zu implementieren, wobei unter der Modulen ein Prozessüberwachungsmodul dafür ausgelegt ist, auf der Datenverarbeitungshardware ausgeführte aktive Prozesse zu detektieren, ein Prozessauswahlmodul dafür ausgelegt ist, aus den durch das Prozessüberwachungsmodul überwachten Prozessen nur diejenigen Prozesse auszuwählen, die empfängliche Prozesse sind, wobei das Prozessauswahlmodul dafür ausgelegt ist, die empfänglichen Prozesse basierend auf vordefinierten Prozessauswahlkriterien auszuwählen, ein Funktionsaufrufverfolgungsmodul dafür ausgelegt ist, Funktionsaufrufe zu verfolgen, die durch Threads von jedem der durch das Prozessauswahlmodul ausgewählten empfänglichen Prozesse vorgenommen wurden, ein Modul zum Abfangen von Aufrufen kritischer Funktionen dafür ausgelegt ist, aus den verfolgten Funktionsaufrufen nur diejenigen Funktionsaufrufe zu identifizieren, die Aufrufe kritischer Funktionen sind, wobei das Modul zum Abfangen von Aufrufen kritischer Funktionen dafür ausgelegt ist, die Aufrufe kritischer Funktionen basierend auf Kriterien zur Bestimmung kritischer Funktionen zu identifizieren, und ein Analysemodul dafür ausgelegt ist, für jeden identifizierten Aufruf einer kritischen Funktion Programmanweisungen zu identifizieren, die diesen Aufruf einer kritischen Funktion verursacht haben, und die Schädlichkeit der Programmanweisungen basierend auf einem vorherbestimmten Satz von Analysekriterien einzuschätzen.
Patent DE-202013103878-U1 (DE)
Title: Kastenaufbau für ein Nutzfahrzeug
IPC: A62C27/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Einstückiges Strangpress-Hohlkammerprofil (Dachgalerieprofil 3) als Längsträger für den Dach-Seitenwand-Bereich eines Wagenkastens für ein Nutzfahrzeug, insbesondere ein Einsatzfahrzeug für die Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk, bei dem mindestens von einer der beiden Fahrzeuglängsseiten eine Zugriffsmöglichkeit zum Innenraum des Kastenaufbaus gegeben ist, aufweisend einen Grundrahmen (31), einen daran angrenzenden, aufsteigenden Tragrahmen (32) sowie mindestens einen offenen, klauenförmigen Rahmen (33), der an den Grundrahmen (31) und/oder den Tragrahmen (32) angrenzt.
Patent DE-202013104916-U1 (DE)
Title: Sintervorrichtung
IPC: A61C13/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Sintern von Werkstücken in einer Schutzgasatmosphäre, versehen mit einer Schutzgaszufuhr und einer Schutzgasabfuhr, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgasführung durch ein Rohr (1) mit einem Innenquerschnitt R als erstem Kompartiment und durch einen Spalt (2) zwischen dem Rohr und der Bohrung (3) als zweitem Kompartiment mit einer Spaltfläche S erfolgt, wobei Fläche des gaszuführenden Kompartimentes größer ist als die Fläche des gasabführenden Kompartiments (S > R oder R > S).