baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100575-U1 (DE)
Title: Flexibles Verpackungsbehältnis aus Plastik mit innerer und äußerer Box
IPC: B65D75/38
Filed: 2012-02-21
Abstract: Ein flexibles Verpackungsbehältnis aus Plastik enthaltend eine äußere Box mit einer ersten Öffnung und angrenzend zur ersten Öffnung eine Aufreißlinie und eine erste Arretierungslasche, wobei die Aufreißlinie von der ersten Öffnung ausgeht und die zweite Arretierungslasche umschließt, und eine innere Box innerhalb der äußeren Box, wobei die innere Box eine erste Arretierungsaussparung aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Arretierungslasche in die äußere Box hinein gebogen werden kann und in eine erste Arretierungsaussparung eingreift, sodass die innere Box sicher mit der äußeren Box verbunden ist, und die äußere Box über die Aufreißlinie so aufgerissen werden kann, dass eine zweite Arretierungslasche von der äußeren Box freigegeben wird.
Patent DE-202012103237-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für ein zerlegbares Gewehr
IPC: F41C23/20
Filed: 2012-08-27
Abstract: Kopplungsvorrichtung (21, 22) zur Befestigung eines Schulter-Schaftteils (31) an einem Gewehr (1) oder Gewehrschaft (3, 32), dadurch gekennzeichnet, dass am Gewehr (1) oder Gewehrschaft (3, 32) an der der Mündung (13) entgegengesetzten Montageseite (33) eine Kopplungsstruktur (21) vorgesehen ist, die einen Vorsprung aufweist der in eine am Schulter-Schaftteil (31) vorhandene Ausnehmung (22) passt, wobei diese im festgelegten Zustand in Formschluss eingreift und mittels Befestigungselementen in Kraftschluss gehalten werden kann, und dass die Koppelstruktur (21) von der Montageseite (33) sich verjüngend abragt, wobei mehrere einen Winkel zueinander einschließende Anlageflächen (21a, 21b, 21c) an der Außenseite der Kopplungsstruktur (21) vorhanden sind.
Patent DE-202012104737-U1 (DE)
Title: Bügelanordnung einer Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2012-12-06
Abstract: Bügelanordnung einer Brille, umfassend: – eine Fassung (2), an deren einer Seite ein Montageteil (21) angeordnet ist, das ein Drehzapfenloch (22) aufweist, an dessen innerer Oberfläche eine Vielzahl von Zähnen (221) angeordnetist; und – einen Bügel (3), an dessen Innenende ein oberer und ein unterer Verbindungsabschnitt (31, 32) angeordnet sind, wobei an der unteren Seite des oberen Verbindungselements (31) und an der oberen Seite des unteren Verbindungselements (32) jeweils ein Drehzapfen (33) angeordnet ist, an deren Außenumfang jeweils eine Vielzahl von Rastzähnen (331) angeordnet ist, die mit den Zähnen (221) in Eingriff stehen, wobei die Außenenden des oberen und des unteren Verbindungsabschnitts (31, 32) zwischen der oberen und der unteren Stirnseite (211, 212) des Montageteils (21) angeklemmt sind, wobei die Drehzapfen (33) jeweils in das Drehzapfenloch (22) eingesteckt sind, sodass der Bügel (3) mit den Drehzapfen (33) als Achsen um das Montageteil (21) herum schwenkbar ist.
Patent DE-202013000544-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Blecheinkleidung mit integrierter Linear-Federung
IPC: B25J5/00
Filed: 2013-01-19
Abstract: Selbsttragende Einkleidung mit integrierter Federung für ferngelenkte Manipulatoren oder Roboter dadurch gekennzeichnet, dass die Einkleidung aus mindestens zwei Hauptblechen (11, 16) inklusive zusätzlicher Verstärkungen (1, 7, 9) besteht und dass an den Hauptblechen (11, 16) mehrere innen liegende Linear-Federungen (15) angebracht sind, welche über Halterungen (4, 8) die jeweiligen Antriebs- oder Lagerelemente (10, 12, 13) für die Rollen oder Räder des ferngelenkte Manipulators oder Roboters nach außen führen, wobei die Hauptbleche (11, 16) der Blecheinkleidung mindestens zwei Aussparungen (17) auf jeder Seite aufweisen, die groß genug sind, die Halterungen (4, 8) für Antriebs- oder Lagerelemente (10, 12, 13) nach außen zu führen und die Linear-Federung (15) aus Führungsstäben (3) mit aufgeschobenen Linearlagern (14), Schraubenfedern, Stoßdämpfern und Halterungen (4, 8) für die Antriebs- oder Lagerelemente (10, 12, 13) besteht.
Patent DE-202013002596-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-03-18
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem zur Reduzierung der im Abgas von Verbrennungsmotoren, vorzugsweise Dieselmotoren, vorhandenen Schadstoffe mit einem gas- und flüssigkeitsdichten Gehäuse mit mindestens einem Einlaß und mindestens einem Auslaß, wobei im Gehäuse Gasführungselemente angeordnet sind und wobei das Gehäuse mindestens eine Kammer umgibt, in der ein Katalysatormaterial und/oder ein Partikelfiltermaterial enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese funkenfangende und/oder funkenlöschende Elemente aufweisen.
Patent DE-202013002742-U1 (DE)
Title: Spreizkeilvorrichtung mit motorischem Antrieb
IPC: A01G23/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: Spreizkeilvorrichtung mit motorischem Antrieb und mindestens einem Zugschraubenelement, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugschraubenelement mittels zweier beabstandeter Lager radial geführt wird.
Patent DE-202013004448-U1 (DE)
Title: Geschlossene, 5 - stufige Reinigungseinheit Typ "All in One" zur maschinellen Beseitigung von Verschmutzungen auf Verkehrsflächen.
IPC: B08B7/04
Filed: 2013-05-13
Abstract: Es handelt sich um eine 5-stufige Reinigungseinheit für die maschinelle Beseitigung von Verschmutzungen auf befestigten Flächen wie z. B. Verkehrsflächen, Parkplätzen, Industrieflächen usw. 1. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass sie 5 Reinigungsstufen beinhaltet, bzw. kombiniert. 2. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Reinigungsstufen in einem definierten Zeitfenster nacheinander/miteinander arbeiten. 3. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugleiste der Vorreinigungsstufe (1 Pos. 2) strömungstechnisch mit einem definierten Beschleunigungskanal, in Anlehnung an das Lavaldüsenprinzip, ausgeführt ist, um eine optimale Luftbeschleunigung zu erreichen. 4. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugleiste der Reinigungsstufe Endabsaugung (1 Pos. 5) strömungstechnisch mit einem definierten Beschleunigungskanal, in Anlehnung an das Lavaldüsenprinzip, ausgeführt ist, um eine optimale Luftbeschleunigung zu erreichen. 5. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Schrubbbürsten (1 Pos. 4) schwimmend über 4 Druckfedern und 4 Mitnehmerbolzen gelagert sind und über den Federdruck automatisch bis zur Verschleißgrenze nachgestellt werden. 6. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass die Tensidlösung in die geschlossene Reinigungseinheit (1 Pos. 1) eingesprüht wird und somit eine Gefährdung von Mensch und Umwelt durch freiwerdende Aerosole verhindert wird. 7. Die 5-stufige Reinigungseinheit nach Anspruch 1 wird dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsdruck der Reinigungsstufe Hochdruckspülung (1 Pos. 3) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202013006732-U1 (DE)
Title: Zaunelement
IPC: A01K3/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Zaunelement zur Begrenzung des Bewegungsbereiches von Tieren mit einem ersten und mit einem zweiten seitlichen Pfosten und mit einer Mehrzahl von im Querschnitt länglichen Querrohren, die zwischen dem ersten und dem zweiten seitlichen Pfosten angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Querrohre, das nicht das oberste oder das unterste Querrohr bildet, nicht stehend angeordnet ist.
Patent DE-202013008394-U1 (DE)
Title: Verkleidung für Gasflaschen
IPC: F17C1/12
Filed: 2013-09-21
Abstract: Verkleidung für handelsübliche Flüssiggasflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (1) durch die eigene Vorspannung an einer Gasflasche gehalten wird.
Patent DE-202013011390-U1 (DE)
Title: Segmentverschattung
IPC: E06B9/26
Filed: 2013-12-20
Abstract: Segmentverschattung für Glasflächen oder dergleichen, umfassend: – ein Verschattungselement (2), – eine Aufwickelwelle (3), und – eine seilartige Einrichtung (4), welche auf der Aufwickelwelle (3) aufrollbar ist, – wobei die seilartige Einrichtung (4) zwischen dem Verschattungselement (2) und der Aufwickelwelle (3) angeordnet ist, und – wobei das Verschattungselement (2) über die seilartige Einrichtung (4) mit der Aufwickelwelle (3) derart verbunden ist, dass die seilartige Einrichtung (4) und das Verschattungselement (2) auf die Aufwickelwelle (3) aufrollbar sind.
Patent DE-202013100417-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Fahrzeuge, die mit einem Verschlusssystem ausgestattet sind, sowie Etui für einen Schlüssel und eine Karte eines Verschlusssystems für Fahrzeuge.
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-01-29
Abstract: Einrichtung für Fahrzeuge die mit einem Verschlusssystem ausgestattet sind, welches aus einem drahtlosen Schließ- und Startsystem/Zündsystem besteht, wobei Sensoren in der Fahrzeugtür und ein Funk-Impulsgeber im Schlüsselgehäuse bzw. im Kartengehäuse derart zusammenwirken, dass bei Annäherung des Schlüsselgehäuses bzw. des Kartengehäuses ein automatisches Entriegeln von Tür, Lenkung und Zündung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Diebstahlsicherung des Fahrzeugs das Schlüsselgehäuse bzw. das Kartengehäuse (2) mit einem Abschirmschutz (3) versehen ist, welcher ein ungewolltes und/oder fremdentriegeln unterbindet.
Patent DE-202013100974-U1 (DE)
Title: Wärmedämmkörper
IPC: F16L59/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Wärmedämmkörper, insbesondere Wärmedämmplatte, bestehend aus einer Vielzahl von pigmententhaltenden, aus Polystyrol, insbesondere expandiertem Polystyrol (EPS) oder extrudiertem Polystyrol (XPS) bestehenden, aneinanderhaftenden sphärische Teilchen, wobei der Wärmedämmkörper zumindest eine erste und eine zweite Grenzfläche aufweist und zumindest eine Grenzfläche eine Vielzahl von durchtrennten sphärischen Teilchen aufweist, deren Schnittfläche die Pigmente beinhalten und der Absorptionsgrad der ersten Grenzfläche für Sonnenlicht geringer ist als der Absorptionsgrad der zweiten Grenzfläche für Sonnenlicht.
Patent DE-202013101195-U1 (DE)
Title: Fahrbahnübergang
IPC: E01C11/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Fahrbahnübergang zur Überbrückung einer Dehnungsfuge zwischen zwei Fahrbahnteilen (1, 2), bestehend aus zwei fingerartig ineinandergreifenden Übergangsbauteilen (3), welche in das jeweilige Fahrbahnteil (1, 2) integriert, z. B. eingegossen werden, wobei jedes Übergangsbauteil (3) einen Fahrbahnabschnitt (4) aufweist, welcher eine profilierte Oberfläche (5a, 5b) aufweist, die in montiertem Zustand des Übergangsbauteils bündig oder im Wesentlichen bündig mit der Fahrbahndecke (1a, 2a) des Fahrbahnteils (1, 2) abschließt, wobei an den Fahrbahnabschnitt (4) vorderseitig mehrere Fingerelemente (6) und rückseitig und/oder unterseitig mehrere Verankerungselemente (7) angeschlossen sind, welche in das Fahrbahnteil (1, 2) integriert, z. B. im Beton eingegossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsbauteil (3) mit dem profilierten Fahrbahnabschnitt (4, 5a, 5b), den Fingerelementen (6) und den Verankerungselementen (7) als einstückiges Gussbauteil hergestellt ist.
Patent DE-202013103297-U1 (DE)
Title: Geriffelte Kühlrippe und Kühlkörper mit Selbiger
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Geriffelte Kühlrippe (1), umfassend einen geriffelten Kühlrippenkörper (12) mit der Form eines geriffelten bzw. gewellten Blechs und einen Steckabschnitt (11), der an einer Unterseite des geriffelten Kühlrippenkörpers zur Montage desselben angeordnet ist, wobei der geriffelte Kühlrippenkörper ein geriffeltes Muster festlegt, das in einer Richtung senkrecht zum Steckabschnitt verteilt ausgebildet ist.
Patent DE-202013103753-U1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung mit Kodierelement
IPC: H01R13/514
Filed: 2013-08-20
Abstract: Kodierelement (70), • welches Mittel (3, 4) aufweist mit denen zwei Steckverbinder (1) reversibel miteinander verbindbar sind, • und welches Mittel (5, 6) aufweist, mit denen das Kodierelement (70) auf einer Montageschiene (30) reversibel montierbar ist.
Patent DE-202013105750-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von Behältern, insbesondere Kunststoffbehältern oder Flaschen, und in einer solchen Maschine verwendete Behälter
IPC: B65B61/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Maschine (1) zur Bearbeitung von Behältern (2, 2', 2''), insbesondere Kunststoffbehältern oder Flaschen, die enthält: – ein Karussell (3), das um eine Achse (A) drehbar ist und am Umfang eine Vielzahl von Empfangseinheiten (4) der Behälter (2, 2', 2'') trägt; – eine Eingabestation (5) für die Zufuhr von zu etikettierenden Behältern (2, 2', 2'') zum Karussell (3); – eine Ausgabestation (6), die die vom Karussell (3) bearbeiteten Behälter (2, 2', 2'') empfängt; und – Bearbeitungseinrichtungen (7) der Behälter (2, 2', 2''), die vom Karussell (3) getragen werden; dadurch gekennzeichnet, dass das Karussell (3) konfiguriert ist, um Behälter (2, 2', 2'') zu empfangen, die in einem deaktivierten Zustand angeordnete Färbungspigmente (8) enthalten, in dem die Pigmente (8) transparent sind, und dass die Bearbeitungseinrichtungen (7) Aktivierungseinrichtungen (10) der Pigmente (8) enthalten, die selektiv betätigt werden können, um eine Aktivierungsenergie an vorher festgelegte Bereiche der Behälter (2, 2', 2'') anzuwenden, um zumindest einige der Pigmente (8) der Bereiche dauerhaft in einen Aktivierungszustand zu bringen, in dem sie vorher festgelegte Färbungen haben.
Patent DE-202014004092-U1 (DE)
Title: Beutel aus Zellstoff für den Penis
IPC: A47K10/16
Filed: 2014-05-15
Abstract: Beutel aus Zellstoff, gekennzeichnet dadurch, dass er nach dem Gebrauch wie ein Toilettenpapier im Abfluss runtergespült werden kann.
Patent DE-202014004172-U1 (DE)
Title: Grillzange
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-05-17
Abstract: Der Schutzanspruch der Grillzange bezieht sich auf die Riffelung, die sich auf der Unterseite beider Seitenelemente auf einer Länge von 220 mm befindet. Die Rillen ermöglichen es, mit einer Bewegung eine Vielzahl von Bratwürstchen umzudrehen.
Patent DE-202014004663-U1 (DE)
Title: Fräsvorrichtung
IPC: B27C5/06
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spannklotz (1) aus drei beweglich miteinander verbunden Einzelelementen besteht.
Patent DE-202014005968-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Cymbal, Hi-Hat oder Becken
IPC: G10D13/065
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Haltevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie als eine Art Grundplatte oder Traverse (1) ausgeführt ist, und eine Aufnahme, vorzugsweise Gewinde und Rändelmutter, für eine Cymbal, eine Hi-Hat oder ein Becken (2) besitzt.
Patent DE-202014010054-U1 (DE)
Title: Protektofon - eine kognitive Sicherheitsfunktion
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Sicherungssystem zum Einsatz mit einem Roboter, und insbesondere mit einem Leichtbauroboter, welcher anhand einer Bahnplanung in einer Mensch-Roboter-Kollaboration (= MRK) Umgebung gesteuert wird, wobei das Sicherungssystem eingerichtet ist örtliche und zeitliche Information aus der Bahnplanung an die MRK Umgebung zu signalisieren.
Patent DE-202014100061-U1 (DE)
Title: Werbesäule
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Werbesäule mit einer Umfangswand (10) aus einem biegsamen Flachmaterial, die mindestens eine in Längsrichtung der Säule verlaufende Naht (14) aufweist, an der die Ränder eines oder mehrerer Zuschnitte (12) für die Umfangswand miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die längs der Naht (14) miteinander verbundenen Teile des Zuschnitts oder der Zuschnitte (12) jeweils eine nach innen gefaltete Lasche (16) aufweisen und dass die Laschen (16) flach aneinander anliegen und durch auf der Länge verteilte Paare von Eingriffslöchern (20) und Zungen (22) zusammengehalten sind, bei denen jeweils die aus dem Flachmaterial der einen Lasche ausgestanzte Zunge (22) durch das zugehörige Eingriffsloch (20) der anderen Lasche hindurchgedrückt ist und den Rand des Eingriffsloches (20) verriegelnd hintergreift.
Patent DE-202015004709-U1 (DE)
Title: Farbkarten zum Vergleich von Farbtönen
IPC: G09F5/04
Filed: 2015-07-06
Abstract: Farbtonkarten aus herkömmlichem oder synthetischen Papier mit einem oder mehreren Farbtonfeldern auf jeder Karte, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Farbtonfeld mit einem oder mehreren von dem entsprechenden Farbton allseitig umgebenden runden oder eckigen Loch versehen ist.
Patent DE-202015006247-U1 (DE)
Title: Fahrtwind-Generator
IPC: F03D9/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Der Fahrtwind-Generator ist dadurch gekennzeichnet, dass er Energie liefert.
Patent DE-202015007517-U1 (DE)
Title: Flanschbaugruppe zur Befestigung eines Kabels an einer Wand mit einer Durchführung
IPC: H01R13/74
Filed: 2015-10-30
Abstract: Flanschbaugruppe (1) zur Befestigung eines Kabels (2) an einer Wand (3) mit einer Durchführung, wobei die Flanschbaugruppe (1) – einen Flansch (1.1) mit einer sich in eine axiale Richtung erstreckenden Durchgangsöffnung (1.11) aufweist, – eine Hülse (1.2, 1.3) mit einem in radialer Richtung vorspringenden oder rückspringenden Element (1.21) umfasst zur Herstellung eines Formschlusses mit dem Kabel (2) und – eine elastische Dichtung (1.4) aufweist, wobei der Flansch (1.1) einen in die Durchgangsöffnung (1.11) radial nach innen hervorstehenden Anschlag (1.12) aufweist, wobei unter Verformung der Dichtung (1.4) die Dichtung (1.4) durch die Hülse (1.2, 1.3) gegen den Anschlag (1.12) in axialer Richtung vorspannbar ist, wobei in Folge der Verformung durch die Dichtung (1.4) eine Kraft mit radialer Richtungskomponente auf das Kabel (2) einleitbar ist.
Patent DE-202015104459-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-24
Abstract: Klapptisch (1) zur Anbringung an einer Rückseite einer Rückenlehne eines Fahrgastsitzes, insbesondere eines Fluggastsitzes, wobei der Klapptisch (1) um eine Schwenkachse zwischen einer Nichtgebrauchslage, in der der Klapptisch (1) im Wesentlichen an der Rückseite der Rückenlehne des Fahrgastsitzes anliegt, und einer Gebrauchslage, in der der Klapptisch (1) von der Rückseite der Rückenlehne des Fahrgastsitzes absteht, schwenkbar ist, wobei der Klapptisch (1) aufweist: – einen Schwenkarm (2); – eine Tischplatte (3), welche relativ zur Längsrichtung des Schwenkarms (2) verschiebbar ist; und – einen an der Tischplatte (3) befestigten, als Federelement (13) ausgebildeten Endanschlag, welcher die Verschiebbarkeit der Tischplatte (3) relativ zum Schwenkarm (2) begrenzt.
Patent DE-202015106559-U1 (DE)
Title: Abdeckung eines Untergrundes
IPC: E02D31/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Abdeckung eines Untergrundes (1), umfassend einen auf den Untergrund (1) aufgelegten und mit diesem verbundenen Rahmen (2) aus miteinander verbundenen Abschnitten (20, 21, 22) eines Edelstahlprofils, wobei der Rahmen (2) einen Füllraum (200) oberhalb des Untergrundes (1) umgrenzt, der mit einer ausgehärteten Lastverteilungsschicht (3) verfüllt ist und auf die Lastverteilungsschicht (3) ein die Lastverteilungsschicht (3) vollständig überdeckendes und randseitig mit dem Rahmen (2) verschweißtes Abdeckblech (4) aufgebracht ist, welches auf seiner der Lastverteilungsschicht (3) zugewandten Unterseite (40) mit vorstehenden, sich in die Lastverteilungsschicht (3) erstreckenden Armierungsbolzen (42) versehen ist.
Patent DE-202016000136-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für Türen, Fenster und Tore
IPC: E05B63/14
Filed: 2016-01-08
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für Türen, Fenster, Tore und dgl., wobei mindestens ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung linear bewegbares Schließorgan vorgesehen ist, das in der Verriegelungsstellung eine am inneren Tür- oder Fensterrahmen befestigte Lasche untergreift und das Schließorgan mittels eines Zylinderschlosses betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Schließorgan und dem Zylinderschloss zur Translation der Drehbewegung des Schließzylinders in die Linearbewegung des Schließorgans und/oder umgekehrt ein Kurvengetriebe vorgesehen ist.
Patent DE-202016000524-U1 (DE)
Title: Kombiinstrument eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
IPC: B60K37/02
Filed: 2016-01-28
Abstract: Kombiinstrument eines Kraftfahrzeuges (2) mit wenigstens einem Anzeigeelement (20, 40) zur Anzeige fahrrelevanter Informationen, wobei das Anzeigeelement (20, 40) eine flache oder im Wesentlichen flache Anzeigeoberfläche (22, 44) aufweist, wobei ein Gehäuse (16) vorgesehen ist, in dem das Anzeigeelement (20, 40) angeordnet ist, wobei das Anzeigeelement (20, 40) gegenüber einer Armaturenbrettseite (18) des Gehäuses (16) zurückversetzt angeordnet ist, wobei die Anzeigeoberfläche (22, 44) mit der Armaturenbrettseite (18) über wenigstens eine Innenwand (24, 42) miteinander verbunden sind, wobei an der Innenwand Anzeigeflächen (24, 42) zur Anzeige von grafischen Informationen (34, 46) angeordnet sind.
Patent DE-202016002602-U1 (DE)
Title: Polierwerkzeug mit integrierter Polierpaste
IPC: B24D13/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Polierwerkzeug (1) mit einem Träger (2), der eine Polieroberfläche (3) aufweist, auf welche zumindest bereichsweise eine Polierpaste (5) aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polieroberfläche (3) aus einem Vliesmaterial (4) besteht, die Polierpaste (5) bei Raumtemperatur fest ist und in einer Menge von 0,08 g/cm2 belegte Polieroberfläche bis 0,30 g/cm2 belegte Polieroberfläche aufgetragen ist.
Patent DE-202016100185-U1 (DE)
Title: Bauteil für eine Haltevorrichtung zum Halten wenigstens eines Tuches, Haltevorrichtung und Sportgerät
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-01-15
Abstract: Bauteil (1, 22) für eine Haltevorrichtung (13) zum Halten wenigstens eines Tuches (14, 17, 18, 27, 28) in einem in einer Ebene (15) aufgespannten Zustand, das wenigstens ein Rahmenelement (2, 23), das für wenigstens einen Teilabschnitt (20, 21) einer Rahmenkonstruktion (12, 19, 26) der Haltevorrichtung (13) vorgesehen ist, sowie wenigstens ein Befestigungselement (3, 24) aufweist, an welchem wenigstens ein Federelement (8) anbringbar ist, das während des Haltens des Tuches (14, 17, 18, 27, 28) eine Zugkraft auf das Tuch (14, 17, 18, 27, 28) ausübt, wobei das Rahmenelement (2, 23) von der Ebene (15) beabstandet ist.
Patent DE-202016102554-U1 (DE)
Title: Doppelplattenschieber für eine Ethylenanlage und Ethylenanlage
IPC: F16K3/10
Filed: 2016-01-29
Abstract: Doppelplattenschieber für eine Ethylenanlage, insbesondere Spaltgasschieber oder Entkokungsschieber, mit konzentrisch in einem Plattenkorb (10) angeordneten Schieberplatten (11) und einer Rohrbrücke (12) mit einer Kompensatoreinheit (16), die jeweils zwischen Leitplatten (13) zum Absperren und Öffnen einer Leitung durch Betätigung einer Schieberstange (14) bewegbar sind, wobei ein Spreizorgan (15) zwischen den Schieberplatten (11) angeordnet und mit der Schieberstange (14) verbunden ist, und wobei die Schieberplatten (11) bzw. die Rohrbrücke (12) in der Schließ- bzw. Offenstellung an Gehäusedichtsitzen (18, 19) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Kompensatoreinheit (16) bezogen auf den lichten Abstand zwischen den Gehäusedichtsitzen (18, 19)ein Übermaß in einem Bereich von 0,5 mm bis 1,60 mm aufweist.
Patent DE-202017001398-U1 (DE)
Title: Ramm - und Anfahrschutzpfosten dreh/schwenkbar gelagert mit Dämpfungssystem
IPC: E01F15/14
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ramm- und Anfahrschutz zum Schutz von Gebäudeteilen, Maschinen und sonstigen zu schützenden Bauteilen und Anlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein schräg geschnittener U-Stahlpfosten, mittels eines Bandsystem (3-teiliges Band mit Edelstahlbolzen) drehbar auf einer Befestigungsplatte gelagert ist.