baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118561-A1 (DE)
Title: Einzugswerk
Inventor: KLOTZ MANFRED
IPC: A01F29/10
Filed: 2016-09-29
Abstract: Einzugswerk (10) für eine landwirtschaftliche Maschine, mit einem Einzugsgehäuse (12), das sich gegenüberliegende Seitenwände (11) aufweist, mit mindestens zwei Einzugswalzenpaare (17, 18) bildenden Einzugswalzen (13, 14, 15, 16), deren Achsen (20, 21) sich derart durch Ausnehmungen (22, 23) der Seitenwände (11) des Einzugsgehäuses (12) erstrecken, dass eine erste Einzugswalze (14, 16) jedes Einzugswalzenpaars (17, 18) relativ zu einer zweiten Einzugswalze (13, 15) des jeweiligen Einzugswalzenpaars (17, 18) unter Verlagerung ihrer Achse in der jeweiligen Ausnehmung (22, 23) der Seitenwände (11) verlagerbar ist, mit mindestens einem Achslenker (25), der mit einem ersten Ende (26) an einer der Seitenwände (11) drehbar befestigt ist und der über ein zweites Ende (27) direkt oder indirekt an die ersten Einzugswalzen (14, 16) gekoppelt ist, wobei wenigstens einer Seitenwand (11) ein flächiges Abdeckelement (29) zur teilweisen Abdeckung zumindest einer der Ausnehmungen (23, 24) der Seitenwand (11) abhängig von der Relativposition der ersten Einzugswalzen (14, 16) relativ zu den zweiten Einzugswalzen (13, 15) zugeordnet ist, und wobei sich das Abdeckelement (29) parallel zur Seitenwand (11) erstreckt und relativ zu der Seitenwand (11) und damit relativ zu den Ausnehmungen (23, 24) derselben um einen außerhalb des jeweiligen Abdeckelements (29) liegenden Momentanpol verlagerbar ist, wobei der Momentanpol des Abdeckelements (26) mit einer Drehachse des ersten Endes (26) des oder jedes Achslenkers (25) zusammenfällt.
Patent DE-102016119449-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmontagestruktur
Inventor: YAMAFUJI TAKAHIRO
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Es wird eine Brennstoffzellenmontagestruktur bereitgestellt, die (i) eine Brennstoffzelle, die konfiguriert ist, um in einem Fahrzeug angeordnet zu sein, bei dem ein Antriebsmotor, der Hinterräder antreibt, in einem fahrzeughinteren Abschnitt platziert ist, wobei die Brennstoffzelle auf der fahrzeugoberen Seite eines Aufhängungsglieds, das in einem fahrzeugvorderen Abschnitt angeordnet ist, platziert ist und über eine Vielzahl von Antivibrationsgliedern mit dem Aufhängungsglied verbunden ist, und (ii) Hilfseinrichtungen, die an der Brennstoffzelle in einem Zustand, in dem die Hilfseinrichtungen das Aufhängungsglied nicht berühren, angebracht sind und mindestens einen Luftkompressor und eine Pumpe enthalten, enthält.
Patent DE-102016122399-A1 (DE)
Title: Gate-Struktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OSIPOV KONSTANTIN
IPC: H01L29/812
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gate-Struktur sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung die Gate-Strukturierung eines Feldeffekttransistors mit reduzierter thermo-mechanischer Belastung und erhöhter Zuverlässigkeit (geringere Elektromigration oder Diffusion des Gate-Metalls).Die erfindungsgemäße Gate-Struktur umfasst ein Substrat (10); einer aktiven Schicht (20), die auf dem Substrat (10) angeordnet ist; einer Zwischenschicht (40), die auf der aktiven Schicht (20) angeordnet ist, wobei die Zwischenschicht (40) eine Ausnehmung (45) aufweist, die sich durch die gesamte Zwischenschicht (40) hindurch in Richtung der aktiven Schicht (20) erstreckt; und einem Kontaktelement (50), das innerhalb der Ausnehmung (45) angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (50) die Ausnehmung (45) vollständig ausfüllt und sich bis oberhalb der Zwischenschicht (40) erstreckt, wobei das Kontaktelement (50) zumindest abschnittsweise direkt auf der Zwischenschicht (40) aufliegt; wobei das Kontaktelement (50) aus einem Schottky-Metall (52) aufgebaut ist und das Kontaktelement (50) im Inneren einen vollständig von dem Schottky-Metall (52) umschlossenen Hohlraum (55) aufweist.
Patent DE-102016122611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion für einen Spurwechsel, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: PEK CHRISTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion für einen Spurwechsel eines Fahrzeugs von einer ersten Spur auf eine zweite Spur wird ermittelt, ob ein erstes Fahrzeug vor dem Fahrzeug auf der ersten Spur fährt. Falls ein erstes Fahrzeug vor dem Fahrzeug auf der ersten Spur fährt, wird abhängig von einer Verkehrsregel ein erster Mindestabstand zu dem ersten Fahrzeug ermittelt. Es wird ermittelt, ob ein zweites Fahrzeug hinter dem Fahrzeug auf der zweiten Spur fährt. Falls ein zweites Fahrzeug hinter dem Fahrzeug auf der zweiten Spur fährt, wird abhängig von der Verkehrsregel ein zweiter Mindestabstand zu dem zweiten Fahrzeug ermittelt. Es wird ermittelt, ob ein drittes Fahrzeug vor dem Fahrzeug auf der zweiten Spur fährt. Falls ein drittes Fahrzeug vor dem Fahrzeug auf der zweiten Spur fährt, wird abhängig von der Verkehrsregel ein dritter Mindestabstand zu dem dritten Fahrzeug ermittelt. Abhängig von allen ermittelten Mindestabständen wird eine Fahrerassistenz für den Spurwechsel durchgeführt.
Patent DE-102016122645-A1 (DE)
Title: Empfangseinrichtung für eine optische Detektionsvorrichtung, Detektionsvorrichtung und Fahrerassistenzsystem
Inventor: LIN LIN
IPC: G01S7/481
Filed: 2016-11-24
Abstract: Es werden eine Empfangseinrichtung für eine optische Detektionsvorrichtung zum Empfangen von an einem Objekt (18) reflektierten optischen Empfangssignalen insbesondere einer Sendeeinrichtung der Detektionsvorrichtung, eine Detektionsvorrichtung und ein Fahrerassistenzsystem beschrieben. Die Empfangseinrichtung umfasst wenigstens einen optischen Sensor (36), welcher wenigstens eine Detektionsfläche (38) mit wenigstens einer entlang einer ersten Ausdehnungsrichtung (46) der wenigstens einen Detektionsfläche (38) verlaufenden Reihe (44) mit einer Mehrzahl von optischen Detektionsbereichen (40, 42) aufweist. Wenigstens zwei der Detektionsbereiche (40, 42) können zur Ortsauflösung eines Empfangssignals getrennt voneinander ausgewertet werden. Die jeweiligen Ausdehnungen von wenigstens zwei Detektionsbereichen (40, 42) sind zumindest entlang der ersten Ausdehnungsrichtung (46) betrachtet unterschiedlich.
Patent DE-102016123232-A1 (DE)
Title: Handlauf für Gerüstbauwerke
IPC: E04G5/14
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ein Handlauf, insbesondere für Gerüstbauwerke, wie zum Beispiel Treppengerüstbauwerke, umfasst wenigstens zwei zum Bereitstellen eines durchlaufenden Handlaufs (26) durch eine Verbindungseinheit (34, 36) miteinander verbundene Handlaufsegmente (28, 30, 32), wobei an wenigstens einem der Handlaufsegmente (28, 30, 32) wenigstens ein Handlauf-Befestigungsorgan (38) zum Festlegen des Handlaufsegments (28, 30, 32) an einem Gerüstelement (12, 14, 16) festgelegt ist, wobei die Verbindungseinheit (34, 36) zwei um eine Schwenkachse (S) bezüglich einander verschwenkbare Verbindungselemente (42, 44) umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise jedes Verbindungselement (42, 44) mit einem der durch die Verbindungseinheit (34, 36) miteinander verbundenen Handlaufsegmente (28, 30, 32) um eine zur Schwenkachse (S) nicht orthogonale und nicht parallele Drehachse (D, D) verdrehbar verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102016123302-A1 (DE)
Title: Kolben für eine medizinische Spritze
IPC: F16J15/16
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (3) für eine medizinische Spritze (1), wobei der Kolben (3) einen Kolbenkörper mit einer Längsachse (x) aufweist, mit einer Mantelfläche, mit einer vorderen Seite und mit einer hinteren Seite, wobei der vorderen Seite des Kolbens (3) eine erste Dichtwulst (15) zugeordnet ist und die rückwärtige Seite zum Verbinden mit einer Kolbenstange (8) dient, wobei weiter ein vorderer Teil des Kolbens (3) einschließlich der vorderen Seite zur Trennung des Kolbens (3) im Übrigen von der medizinischen Substanz in der Gebrauchsstellung mit einer folienartige Decklage (18) abgedeckt ist. Um einen Kolben der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Decklage (18) mit unterschiedlichen Dicken (d) ausgebildet ist, wobei die Dicke (d) im Bereich der Längsachse (x) am größten ist und ausgehend von der Längsachse (x) nach radial außen hin abnimmt.
Patent DE-102016124560-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Sonde
Inventor: WILLFROTH DANA
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Sonde mit einem Schaft, der als Doppelrohr ausgebildet ist, das ein erstes zentrales Lumen und ein zum ersten Lumen koaxiales zweites Lumen einschließt. Am proximalen Ende des Schaftes ist ein Anschlussgehäuse mit Flüssigkeitsanschlüssen zum Zu- und Ableiten von Kühlflüssigkeit vorgesehen. Das Anschlussgehäuse umfasst zwei Hohlkammern. Eine erste der Hohlkammern umschließt einen ersten, proximalen Längsabschnitt des Schaftes und weist einen ersten, integrierten Flüssigkeitsanschluss auf. Die zweite der beiden Hohlkammern umschließt einen vom ersten Längsabschnitt des Schaftes verschiedenen Längsabschnitt des Schaftes nahe dessen proximalen Ende und weist einen zweiten, integrierten Flüssigkeitsanschluss auf. Das erste, zentrale Lumen des Schaftes mündet in die erste Hohlkammer und das zweite, koaxiale Lumen mündet in die zweite Hohlkammer. Die Mündung des ersten Lumens ist somit in Längsrichtung des Schaftes zur Mündung des zweiten Lumens versetzt, sodass das erste Lumen in die weiter vom distalen Ende des Schaftes entfernte erste Hohlkammer mündet, während das zweite Lumen in die dem distalen Ende des Schaftes vergleichsweise näherliegende zweite Hohlkammer mündet.
Patent DE-102016125138-A1 (DE)
Title: Gleichstrommotoraufbau mit hohlem Rotor und Innen- und Außenstator
Inventor: WU LIEN-HSIN
IPC: H02K23/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gleichstrommotoraufbau mit hohlem Rotor und Innen- und Außenstator, der einen Gehäusekörper, einen Außenstator, einen Kommutator, ein Ausgangselement, einen hohlen Rotor und einen Innenstator umfasst, wobei der Kommutator und das Ausgangselement jeweils am vorderen und hinteren Ende des Gehäusekörpers angebracht sind, wobei im Gehäusekörper von außen nach innen nacheinander der Außenstator, der hohle Rotor und der Innenstator zusammengefügt sind, wobei sich der hohle Rotor zwischen dem Außenstator und dem Innenstator befindet, wobei ferner mehrere Spulen auf dem hohlen Rotor aufgewickelt sind, wobei sein vorderes und hinteres Ende jeweils mit dem Kommutator und Ausgangselement verbunden sind. Wenn die Spulen den vom Kommutator kommenden Strom aufnehmen, wird ein entsprechendes Elektromagnetfeld um den hohlen Rotor herum erzeugt, wodurch der Kommutator und das Ausgangselement mit dem hohlen Rotor synchron gedreht werden können, sodass das vom hohlen Rotor erzeugte Drehmoment direkt über das Ausgangselement nach außen übertragen werden kann.
Patent DE-102016201122-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Abgassystem
Inventor: KUCHLER MAXIMILIAN
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Schalldämpfer (3) für eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (17) eines Kraftfahrzeugs (1) aufweisend eine Verbrennungskraftmaschine (2), wobei der Schalldämpfer (3) an einem Unterboden (18) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet werden kann und eine Unterseite (4) aufweist, welche von Luft überströmt wird, wenn das Kraftfahrzeug (1) in Fahrt ist, wobei der Schalldämpfer (3) eine Höhe (H) und in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs (1) eine Ausdehnung (L) hat, wobei die Ausdehnung (L) mindestens der doppelten Höhe (H) entspricht, und wobei der Schalldämpfer (3) zumindest einen flächig ausgeführten Einströmbereich (5) hat, welcher an die Unterseite (4) des Schalldämpfers (3) angrenzt, sowie einen flächigen nachgelagerten Durchströmungsbereich (7), welcher sich an den Einströmbereich (5) anschließt, und welcher oberhalb des Einströmbereichs (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016201551-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere in einer Fahrzeugkabine
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: B60K20/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Zur manuellen Einleitung von Schalt- und/oder Wählbewegungen für ein Schaltgetriebe über einen Handhebel weisen Fahrzeuge üblicherweise Schaltmodule auf, welche in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnet sind und welche wahlweise über ein Gestänge oder Seilzüge die Schalt- und/oder Wählbewegungen, zu dem Getriebe weiterführen. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche gute Bedieneigenschaften aufweist und zugleich kostengünstig hergestellt werden kann. Hierzu wird eine Schaltvorrichtung 1 für ein Fahrzeug mit einem Handschalthebel 2 vorgeschlagen, mit einer Lagereinrichtung 7, wobei der Handschalthebel 2 in der Lagereinrichtung 7 gelagert ist, so dass der Handschalthebel 2 zwischen verschiedenen Hebelpositionen bewegbar ist, um Schalt- und/oder Wählbewegungen einzuleiten, wobei die Lagereinrichtung 7 als ein Kreuzgelenk ausgebildet ist, wobei das Kreuzgelenk eine Schwenkung des Handschalthebels 2 um eine Wählachse W und um eine Schaltachse S ermöglicht, und wobei die Lagereinrichtung 7 einen Lagerschaleneinsatz 10 und einen Zylindereinsatz 11 aufweist, wobei der Zylindereinsatz 11 den Handschalthebel 2 trägt und wobei der Zylindereinsatz 11 in dem Lagerschaleneinsatz 10 um die Wählachse W schwenkbar gelagert ist, wobei der Lagerschaleneinsatz 10 und/oder der Zylindereinsatz 11 aus Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-102016202143-A1 (DE)
Title: 6-Desoxy-6-amino-cellulosen als schmutzablösevermögende Wirkstoffe
Inventor: KROPF CHRISTIAN DR
IPC: C11D3/37
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Reinigungsleistung von Waschmitteln beim Waschen von Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen durch den Einsatz von 6-Desoxy-6-amino-cellulosen.
Patent DE-102016203707-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEGL LUKAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-03-08
Abstract: Aktuatoranordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfassend ein axial bewegbares Schaltelement (2, 2'), wobei das Schaltelement (2, 2') wahlweise in eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung bewegbar ist, einen Schaltmechanismus (5), wobei über den Schaltmechanismus (5) ein erster Schaltvorgang des Schaltelements (2, 2') aktuierbar ist, und einen Haltemechanismus (6), wobei das Schaltelement (2, 2') über den Haltemechanismus (6) sowohl in der ersten Schaltstellung als auch in der zweiten Schaltstellung mechanisch gehalten ist, wobei der Schaltmechanismus (5) ein axial verschiebbares Schiebeelement (7) aufweist und der Haltemechanismus (6) zumindest ein fest auf dem Schaltelement (2, 2') angeordnetes Rastierelement (8) und eine auf dem ersten Wellenelement (3) fest angeordnete Rastierkontur (9) aufweist, wobei das Rastierelement (8) in der zweiten Schaltstellung des Schaltelements (2, 2') in die Rastierkontur (9) einrastet und das Rastierelement (8) bei Aktuierung des zweiten Schaltvorgangs vermittels des Schiebeelements (7) aus der Rastierkontur (9) lösbar ist.
Patent DE-102016207935-A1 (DE)
Title: Ventilsystem und Werkzeug zur Verwendung mit einem Ventilsystem
Inventor: HAGSTRÖM MAGNUS FREDRIK
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventilsystem 1 zum Anschließen einer Vorrichtung, vorzugsweise eines Ofens, an einen Kraftstoffbehälter, das einen Anschlussabschnitt 2 und einen Anschluss 3, 9a–9d aufweist. Der Anschlussabschnitt 2 weist ein erstes Gewinde 4 auf, und der Anschluss 3 ist für die Fluidkommunikation mit dem Kraftstoffbehälter angepasst, wenn der Anschlussabschnitt 2 an den Kraftstoffbehälter angeschlossen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussabschnitt 2 ferner eine Innenumfangsfläche 5, wobei das erste Gewinde 4 an der Innenumfangsfläche 5 vorgesehen ist, und ein zweites Gewinde 6 aufweist. Der Anschluss 3, 9a–9d ist an einem Einsatzstück 7, 8a–8d vorgesehen, wobei das Einsatzstück 7, 8a–8d in entweder das erste Gewinde 4 oder das zweite Gewinde 5 eingeschraubt ist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung ein Werkzeug zur Verwendung mit einem Ventilsystem und einen Regulator, der das Ventilsystem aufweist.
Patent DE-102016208544-A1 (DE)
Title: Kameramodul für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER NIKOLAI
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul, welches insbesondere für Fahrzeuge vorgesehen ist. Es umfasst einen Linsenhalter (101) und einen Sensorträger (103). Der Kern der Erfindung liegt darin, dass der Sensorträger (103) wenigstens eine Vertiefung (102) aufweist, welche zur Aufnahme eines Klebstoffs (104) und wenigstens eines Teilbereichs (107) des Linsenhalters (101) ausgebildet ist.
Patent DE-102016208615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines FPGAs vor einer unautorisierten Anwendung des RTL-Quellcodes
Inventor: HINTERSTOISSER THOMAS
IPC: G06F21/76
Filed: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Schutz eines FPGAs vor einer unautorisierten Anwendung des RTL-Quellcodes, wobei das FPGA aus vielen Logikelementen (LE) besteht, die über ein Gitter miteinander verbindbar sind, wobei ein Logikelement (LE) jeweils eine Logikschaltung (L; L1, L2, L3) und ein Register (R1) enthält, wobei durch ein Synthesewerkzeug aus dem RTL-Quellcode die Konfigurationsdaten erzeugt werden, welche beim Einschalten der Versorgungsspannung des FPGAs in die Logikschaltungen (L; L1, L2, L3) und die Register (R1, R2) geladen werden, wobei dem Synthesewerkzeug bei der Erzeugung der Konfigurationsdaten neben dem RTL-Quellcode ein Befehl, in Form einer Synthese-Bedingung, zugeführt wird, mit welchem zumindest ein Signalpfad (S) für ein Logikelement (LE) so festgelegt wird, dass sich im Betrieb des FPGAs auf diesem Signalpfad eine Laufzeit ergibt, die länger als ein Takt des FPGA ist.
Patent DE-102016210090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Herstellanordnung zur Herstellung eines Werkstücks durch Pressformen, sowie Verfahren und Schweißanordnung zum Verschweißen
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: B29C70/46
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks durch Pressformen mittels eines Pressformwerkzeugs mit mindestens einem ersten und einem zweiten starren Werkzeugteil. Ein oder mehrere Abschnitte eines Halbzeugs, welches ein thermoplastisches Kunststoffmaterial und Verstärkungsfasern aufweist, werden zur Bildung einer Halbzeuganordnung angeordnet. Druck und erhöhte Temperatur werden auf die Halbzeuganordnung aufgebracht. Der Druck wird durch Aufbringen von Kraft auf die Werkzeugteile vermittelt über ein Fluid in einem Zwischenraum zwischen der Halbzeuganordnung und dem ersten Werkzeugteil auf die Halbzeuganordnung aufgebracht. Hierbei wird die Halbzeuganordnung mittels einer Schutzfolie vor einem Kontakt mit dem Fluid geschützt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Verschweißen mindestens zweier Werkstücke mittels eines Schweißwerkzeugs mit mindestens einem ersten und einem zweiten starren Werkzeugteil. Mindestens eines der Werkstücke weist ein thermoplastisches Kunststoffmaterial auf. Die Werkstücke werden zueinander zur Bildung einer Werkstückanordnung angeordnet. Druck und erhöhte Temperatur werden auf die Werkstückanordnung aufgebracht, wobei der Druck durch Aufbringen von Kraft auf die Werkzeugteile vermittelt über ein Fluid in einem Zwischenraum zwischen der Werkstückanordnung und dem ersten Werkzeugteil auf die Werkstückanordnung aufgebracht wird. Die Werkstückanordnung wird mittels einer Schutzfolie vor einem Kontakt mit dem Fluid geschützt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellanordnung sowie eine Schweißanordnung.
Patent DE-102016211126-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für flächige Proben und Verfahren zum Messen
Inventor: BRÜNING JENS
IPC: G12B5/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Messeinrichtung (1) weist einen Messkopf (10) und einen Messtisch (12) zur Aufnahme wenigstens einer Probe (14) auf. Der Messkopf (10) und der Messtisch (12) können zur Messung während der Messung kontinuierlich zueinander bewegt werden. Gemäß einer Ausführungsform kann der Messtisch (12) relativ zu dem Messkopf (10) gedreht werden und der Messkopf (10) kann gleichzeitig in transversaler Richtung verschoben werden.
Patent DE-102016211188-A1 (DE)
Title: Dichtungsglied für eine Autotür
Inventor: FUKUTA ATUSHI
IPC: B60T13/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Wenn eine Einführungsnut, in die verschiedene Teile eingeführt werden, an einem Dichtungsglied ausgebildet wird, kann die vorliegende Offenbarung eine Breite einer Öffnung der Einführungsnut größer gleich einer vorbestimmten Breite halten und das Einführen erleichtern. Ein Dichtungsglied 30 enthält eine Einführungsnut S, die in einer Außenseite eines Raums mündet. Ein vorragender Teil 36b ist an einer Seitenfläche S1 der Einführungsnut S ausgebildet und ragt zu einer anderen Seitenfläche S2. Der vorragende Teil 36b ist durch einen weniger festen Verbindungsteil 36c mit der anderen Seitenfläche R2 verbunden.
Patent DE-102016214724-A1 (DE)
Title: Armlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STRASDAT BJÖRN
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (13) für einen Kraftfahrzeugsitz (10), wobei die Armlehne (13) als eine Befestigungseinrichtung mit mindestens einem Befestigungselement zur lösbaren, formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Befestigung von mindestens einem Gegenstand (20, 21, 22, 23) ausgebildet ist.
Patent DE-102016215084-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren von Kommunikationsknoten im Netzwerk
Inventor: KIM WOO SUB
IPC: H04L47/80
Filed: 2016-08-12
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines Kommunikationsknotens in einem Ethernet-basierten Fahrzeugnetzwerk beinhaltet: Senden eines ersten Rahmens, der eine Anwesenheit einer zu sendenden Dateneinheit ankündigt; Empfangen eines zweiten Rahmens, der angibt, dass die Vorbereitung zum Empfangen der Dateneinheit abgeschlossen ist; und Senden eines dritten Rahmens, der die Dateneinheit enthält, unter Verwendung einer statischen Bandbreite, die durch einen Austausch des ersten Rahmens und des zweiten Rahmens reserviert ist.
Patent DE-102016215330-A1 (DE)
Title: Elektronische Regelung mit Bedienknöpfen
Inventor: LEBRET SEBASTIEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-08-17
Abstract: Bei einem Display einer Heizungsanlage zum Anzeigen von Betriebszuständen, Fehlermeldungen und anderen Informationen ist das Display als elektronisches Papier ausgeführt.
Patent DE-102016215881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Erholungsprozesses von Gassensoren
Inventor: NAKASONE OSAMU
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-08-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wiederherstellung des Ausgangssignals eines Gassensors in kürzerer Zeit geschaffen. Das Verfahren enthält: Bestimmen einer Wiederherstellungstemperatur T1 und einer Wiederherstellungszeit Δτ1 auf der Grundlage eines Bedingungseinstellbereichs, in dem eine hohe Wiederherstellungsrate erwartet wird; und Wiederherstellen des Ausgangssignals auf der Grundlage von T1 und Δτ1, wobei bei der Wiederherstellung eine relative Einschaltdauer für eine Heizung momentan auf einen Wert D1 erhöht wird, der höher ist als ein Wert in dem normalen Betriebsmodus, wenn die Wiederherstellung beginnt, D1 bis zu T1 aufrechterhalten wird und eine PID-Regelung durch Reduzierung der relativen Einschaltdauer auf den Wert D2 durchgeführt wird, um T1 aufrechtzuerhalten. Nach dem Verstreichen von Δτ1 wird die relative Einschaltdauer auf einen Wert D3 reduziert. Wenn die Temperatur des Elements einen Wert erreicht, der das 1- bis 1,2-Fache der Temperatur im normalen Betriebsmodus beträgt, wird die relative Einschaltdauer momentan auf den Wert D0 im normalen Betriebsmodus geändert.