baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106663-U1 (DE)
Title: Band für den Einsatz in Maschinen
IPC: D21F7/08
Filed: 2015-12-07
Abstract: Band (1–5) für den Einsatz in Maschinen, insbesondere für den Umlauf in einer Papiermaschine zwecks Führung einer Papierbahn, mit einer insbesondere textilen Grundstruktur (6) aus einem thermoplastischen Polymer und mit einer Polymerschicht (12–16) aus einem thermoplastischen Polymer, die sich über einen Teilbereich oder ganzflächig auf und/oder in der Grundstruktur (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass Grundstruktur (6) und Polymerschicht (12–16) aus dem selben thermoplastischen Polymer bestehen und dass die Polymerschicht (12–16) aus einem Gusspolymer gebildet ist, dessen unpolymerisiertes Ausgangsmaterial bei einer Reaktionstemperatur polymerisierbar ist, die um mindestens 20°C, bevorzugt um mindestens 40°C niedriger liegt als die Schmelztemperatur des thermoplastischen Polymers, und dass die Polymerisierung des Ausgangsmaterials beim oder nach dem Aufbringen auf und/oder in die Grundstruktur (6) bei einer solch niedrigen Temperatur durchgeführt worden ist, dass das Gusspolymer nicht mit dem thermoplastischen Polymer der Grundstruktur (6) verschmolzen ist.
Patent DE-202016000331-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Therapievorrichtung
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Steuerungsvorrichtung (10) für eine Therapievorrichtung (21), welche dazu ausgebildet ist, eine Therapie basierend auf von einem medizinischen Bildgebungsgerät (20) bereitgestellten Daten zu unterstützen, wobei  – die Steuerungsvorrichtung (10) einen ersten Rechner (11), eine Schaltung (15) und eine Benutzerschnittstelle 17 aufweist,  – die Schaltung (15) eine erste Rechnerschnittstelle (13), zumindest eine zweite Rechnerschnittstelle (14) und eine Datenschnittstelle (16) aufweist,  – der erste Rechner (11) über die erste Rechnerschnittstelle (13) mit der Schaltung (15) verbunden sind,  – die Schaltung (15) über die Datenschnittstelle (16) mit der Benutzerschnittstelle (17) verbunden ist,  – die Schaltung (15) zumindest zwei Schaltpositionen aufweist, wobei in einer ersten Schaltposition (151) der zumindest zwei Schaltpositionen eine interaktive Verbindung zwischen der Benutzerschnittstelle (17) und dem ersten Rechner (11) vorhanden ist und in zumindest einer zweiten Schaltposition (152) der zumindest zwei Schaltpositionen die interaktive Verbindung zwischen der Benutzerschnittstelle (17) und dem ersten Rechner (11) unterbrochen ist.
Patent DE-202016000814-U1 (DE)
Title: Handschuh mit durch Klettverschluss austauschbaren Dekorationselementen
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Der Handschuh mit austauschbaren Dekorationselementen ist dadurch gekennzeichnet, dass auf dem, zum Verschließen des Handschuhs genutzten, Riegel ein zusätzlicher Klettverschluss angebracht wird.
Patent DE-202016001240-U1 (DE)
Title: Tee-Dauerfilter mit entnehmbarem Filterboden
IPC: A47J31/06
Filed: 2016-02-27
Abstract: Teedauerfilter a/1 mit entnehmbarem Filterboden a/4 dadurch gekennzeichnet, dass ein Filterboden (a/4) konstruiert wird, welcher mit einem leichten Zug entfernt, bzw. mit einem leichten Druck auf einen Filtersieb-Mantel (a/2) aufgesetzt werden kann. Mit diesem neu entwickelten, entnehmbaren Filterboden (a/4) lässt sich der Filtersieb-Mantel (a/2) gut durchspülen bzw. reinigen. Durch diesen neu entwickelten, entnehmbaren Filterboden (a/4) kann sich auch keine Tee-Patina (ätherische Oele) in den Ecken und Kanten des Filterbodens (a/4) mehr festsetzen, da keine für die Reinigung unerreichbare Stellen im Innern des Tee-Dauerfilters (a/1) mehr existieren. Technisch wird das in einer Ausführungsform folgendermaßen gelöst, um sich vom Stand der Technik abzusetzen. Am unteren, umlaufenden Rand des Filtersieb-Mantels (a/2) sind 3 Stk. nach außen gedrückte Nocken (a/3) angebracht. Nun wird der Filtersieb-Mantel (a/2) in den entnehmbaren Filterboden (a/4) gedrückt, wo die 3 Stk. nach außen gedrückten Nocken (a/3) sich in der umlaufenden Rille der Filterboden-Wandung (a/5) festhaken, bzw. festpressen. Durch halten und ziehen des entnehmbaren Filterbodens (a/4) lässt sich dieser vom Filtersieb-Mantel (a/2) jederzeit lösen. Die durch die Nocken (a/3) am Filtersieb-Mantel (a/2) entstehende Flächendruck-Kraft ist völlig ausreichend, um den entnehmbaren Filterboden (a/4) an der umlaufenden Rille in der Filterboden-Wandung (a/5) zu halten. Mit dieser Erfindung wird die Handhabung eines Teefilters im Vergleich zu ähnlichen Produkten die sich am Markt befinden wesentlich erleichtert, und somit eine technische Höhe erreicht, die sich absetzt. Kernstück der Erfindung ist die einfachste und schnellstmögliche Verbindung und Entnahme des Filterbodens (a/4) vom Filtersieb-Mantel (a/2) einzig mittels Druck-Kraft und Zug-Kraft der menschlichen Finger ohne jegliche Verwendung von ergänzenden oder zusätzlichen Komponenten wie Federn, Klemmen, Scharnieren etc. Man drückt den entnehmbaren Filterboden (a/4) mit zwei Fingern direkt auf den Filtersieb-Mantel (a/2) und entnimmt den Filterboden (a/4) indem man wiederum mit zwei Finger daran zieht. In anderen Ausführungsformen dieser Erfindung ist auch daran gedacht, mit weniger oder mehr Nocken (a/3) zum erfinderischen Ziel (einer erfinderischen Lösung und Beseitigung von Problemen) zu kommen. Auch können die Nocken (a/3) am entnehmbaren Filterboden (a/4) ausgebildet werden, und die umlaufende Rille (a/5) am Filtersieb-Mantel (a/2) angebracht sein. So gesehen, eine Lösung in umgekehrter Form. Der metallische Filtersieb-Mantel (a/2) kann in jeglichen Formen wie z. B. oval, rund oder eckig gebildet sein und mit einem passenden Filterboden (a/4) versehen werden, um diese Funktion des entnehmbaren Filterbodens (a/4) zu ermöglichen. Auch die Nocken (a/3) können unterschiedliche Formen wie eine spitz zulaufende Punktform, eine rundliche Form, eine ovale Form, eine eckige Form, eine längliche Strichform etc. aufweisen, um die Flächendruck-Kraft am Filtersieb-Mantel (a/2) oder am Filterboden (a/4) auszuüben.
Patent DE-202016001627-U1 (DE)
Title: Wandelement für einen Tierkäfig
IPC: A01K29/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Wandelement (6) für einen Tierkäfig (1), insbesondere für einen Hundekäfig, insbesondere zur Unterbringung eines Tiers im Gepäckraum eines Personenkraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (6) mindestens einen elastisch komprimierbaren Hohlraum (8) aufweist, um die Crash-Sicherheit des Tierkäfigs (1) zu erhöhen.
Patent DE-202016002291-U1 (DE)
Title: Gebäudeschutzgitter, zerlegbar und mobil
IPC: E06B9/01
Filed: 2016-04-08
Abstract: Gebäudeschutzgitter, zerlegbar und mobil. dadurch gekennzeichnet, dass parallel zueinander angeordnete Gitterstäbe (6) an den Verbindungsstellen mit den quer laufenden Gitterkomponenten, wie der oberen Traverse (4) und der unteren Traverse (5), in der gemeinsamen Gitterkonstruktion zusammengesteckt und lösbar verbunden sind.
Patent DE-202016002820-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Goldwaschrinne
IPC: B03B5/62
Filed: 2016-04-28
Abstract: Selbstreinigende Goldwaschrinne, dadurch gekennzeichnet, dass die Goldwaschrinne aus einer Rinne (3) besteht auf der sich eine Fangmatte (4) befindet die über Umlenkrollen (5) geführt ist, wobei sich unter der Rinne (3) ein Auffangbehälter (6) mit Wasserdüsen (7) und einem Ablauf (8) befindet.
Patent DE-202016004224-U1 (DE)
Title: Handratsche
IPC: A63H5/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Handratsche, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens ein piezoelektrisches Element und mindestens eine LED aufweist.
Patent DE-202016004613-U1 (DE)
Title: Hausbewachungsvorrichtung
IPC: G08B13/08
Filed: 2016-07-27
Abstract: Hausbewachungsvorrichtung (1) in Form einer an der Hausaußenseite (2) anzubringenden Schiene (3) mit daran befestigtem elektrischem Schaltkreis (4) und einem darin eingebundenen Bewegungssensor (5) und von diesem aktivierbarer akustischer Warnvorrichtung (6) und einer schaltbaren optischen Signaleinheit (7).
Patent DE-202016006266-U1 (DE)
Title: Leitungslaufschiene mit Abnahmelaufschlitten und Dichtmembran für flüssige und gasförmige Stoffe
IPC: B60S1/04
Filed: 2016-10-04
Abstract: Laufschienenleitung mit abnahmeschlitten Einheit Dadurch gekennzeichnet Das von uns ein Leitungssystem Erfunden wurde, was es ermöglich, Flüssige/Gasförmige Stoffe zu einer Einheit transportiert, was sich auf Laufschienen/Schlittentechnik bewegt (z. b. Senkrecht/Waagerecht laufender Scheibenwischer). Die Laufschienenleitung mit abnahmeschlitten System besteht aus einer Art C-Profil Rohleitung in der aufzeigend die Geöffnete Seite mit einer Klappbaren Membran Dichtleiste (auf der gesamten offenen Länge) abgedichtet ist, eine Seite ist dabei fest mit dem C-Profilrohr verbunden, wobei die andere Seite nicht im Verbund zum Profil steht (um somit ein Klappen der Dichtung zu gewährleisten), ein Laufschlitten Läuft dabei das Profil (gleichzeitig als Lauf/Führungsschiene genutzt) ab, mittig der Membran Dichtung, drückt ein Abnahmedorn (Abnahmerohr halbrund förmig) in die Membran und bewegt diese somit dazu, an der Steile eine kleine Öffnung zu realisieren, wodurch Flüssige/Gasförmige Stoffe in das Schlittensystem (durch das Abnahmerohr) geleitet werden kann. Durch abdichten der Abnehmerschlitten Einheit, wird gewährleistet, dass keine Stoffe aus dem System gelangen kann und bleibt aber dennoch Leichtläufig und gleitfähig.
Patent DE-202016101342-U1 (DE)
Title: Wegbegrenzungsventil für umlaufendes Hydrauliklenkgetriebe des Kugeltyps
IPC: F16K1/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Wegbegrenzungsventil eines umlaufenden Hydrauliklenkgetriebes des Kugeltyps, umfassend ein Lenkgetriebe und ein Begrenzungsventil; wobei das Begrenzungsventil fest an dem Lenkgetriebe montiert ist; wobei das Begrenzungsventil Begrenzungsventilfüße umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkgetriebe mit einer Durchgangsbohrung versehen ist; wobei die zwei Enden der Durchgangsbohrung jeweils mit einem Begrenzungsventilfuß ausgestattet sind; wobei die Begrenzungsventilfüße fest mit dem Lenkgetriebe verbunden sind; wobei die Begrenzungsventilfüße jeweils mit einer Zentralbohrung ausgebildet sind; dass jede Zentralbohrung im Inneren eine Stoßstange umhüllt; dass zwischen den zwei Stoßstangen ein Verbindungsglied angeordnet ist; dass das Verbindungsglied fest mit den Stoßstangen verbunden ist; dass ein von dem Verbindungsglied jeder Stoßstange entferntes Ende jeweils mit einer Einstellvorrichtung und einer Befestigungsvorrichtung ausgestattet ist; dass die Befestigungsvorrichtung eine Stellschraube umfasst; dass die Stellschraube fest mit dem Lenkgetriebe verbunden ist; dass die Befestigungsvorrichtung eine Sicherungsmutter umfasst; dass ein Ende der Sicherungsmutter in Kontakt mit der Stellschraube steht; dass das andere Ende der Stellschraube mit einer Schraube ausgestattet ist; und dass die Schraube fest mit dem Lenkgetriebe verbunden ist.
Patent DE-202016103229-U1 (DE)
Title: Antischwingungshalter für Laborröhrchen
IPC: B01L9/06
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Antischwingungshalter für Laborröhrchen, umfassend einen Boden (1), vier Stützstangen (3) und einen von den Stützstangen (3) getragenen Rahmen (2), sowie einen auf dem Rahmen (2) angebrachten Deckel (7), wobei an der Innenseite des Deckels (7) eine Schwammschicht (8) angebracht ist, wobei der Deckel (7) über Scharniere mit dem Rahmen (2) verbunden ist, wobei an dem Rahmen (2) eine Anzahl von großen Plastikringen (4) und kleinen Plastikringen (5) zum Halten von Röhrchen angeordnet sind, wobei auf der Innenseite des Bodens (1) eine Versenkung (6) vorgesehen ist, die die gleiche Kontur wie der Rahmen (2) aufweist, wobei die Anzahl der Reihen der großen Plastikringe (4) vier und die Anzahl der Reihen der kleinen Plastikringe (5) drei beträgt, wobei die Reihen der kleinen Plastikringe (5) zwischen jeweils zwei benachbarten Reihen von großen Plastikringen (4) platziert sind und die die großen und kleinen Plastikringe dicht aneinander liegen.
Patent DE-202016103306-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für einen Staubsauger
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Sicherheitsventil (20) für einen Staubsauger, das Folgendes aufweist: – einen Körper (21), der eine oder mehrere Öffnungen (34) für das Durchströmen der Luft aufweist, und – eine Ventilklappe (22), die dazu geeignet ist, die Luftdurchlassöffnung(en) (34) zu bedecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (20) ferner Folgendes aufweist: – ein Scharnier (28), das die Ventilklappe (22) und den Körper (21) des Ventils (20) verbindet, so dass das Ventilklappe (22) und der Körper (21) des Ventils (20) aneinander befestigt und angelenkt sind, und – ein elastisches Mittel (23), das dazu geeignet ist, eine abrupte Umformung zu erfahren, so dass das maximale Öffnen der Luftdurchlassöffnung(en) (34) des Ventils (20) möglich ist.
Patent DE-202016105931-U1 (DE)
Title: Warenvorschubsystem und Warenpräsentationssystem
IPC: A47F1/12
Filed: 2016-10-21
Abstract: Warenvorschubsystem mit einem Warenschieber (7), der durch eine Feder (20) in eine Vorschubrichtung vorgespannt ist, um nach Entnahme ein oder mehrerer Waren (6) die vor dem Warenschieber (7) verbliebenen Waren (6) zu einem Anschlag (9) in Förderrichtung zu bewegen, und einer Adapterschiene (10), die im Wesentlichen senkrecht zur Vorschubrichtung an einem Regalboden (3) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Adapterschiene (10) integral Haltemittel (11, 14) für einen Endabschnitt (21) der Feder (20) ausgebildet sind und die Federn (20) an der Adapterschiene (10) fixiert ist.
Patent DE-202017002112-U1 (DE)
Title: Überschall-Rotorscheibe als Auftriebscheibe für Fluggeräte
IPC: B64C27/32
Filed: 2017-04-22
Abstract: Überschall-Rotorscheibe als Auftriebsscheibe für Fluggeräte. dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Rotorscheibe zahnformähnliche Rippen strahlen oder bogenförmig ca. ~5 bis 10 mm hoch im Kreisring radial angeordnet sind.
Patent DE-202017003399-U1 (DE)
Title: Futter/Spielzeug-Tasche mit Magnetverschluss
IPC: A45C13/10
Filed: 2017-06-28
Abstract: Futter/Spielzeug-Taschen bedienbar mit einer Hand dadurch gekennzeichnet, dass gegenüberliegende Magnete (1) an dem oberen Rand der Öffnung angebracht sind und durch die Anziehungskraft der gegenüberliegenden Magnete die Tasschenöffnung geschlossen bleibt.
Patent DE-202017005911-U1 (DE)
Title: Mobile Gurtreinigungsanlage (MGA)
IPC: B65G45/24
Filed: 2017-10-27
Abstract: mobile Reinigungsanlage für Gurtbänder (12), zwei durch eine Klappe (2) verschließbare Spülkammern (1) einer Aufnahme für die Gurtbänder (12), welche durchgeführt werden durch die gesamte Anlage, insbesondere die Spülkammern (1) mit darin befindlichen Düsenlanzen (3), (4) zur Vorreinigung in der ersten Spülkammer. Im weiteren Verlauf befindet sich eine rollend gelagerte (7) mechanische Rollbürste (6), welche die Gurtbänder mechanisch reinigt, bevor das Gurtband in die zweite Spülkammer (1) bewegt wird, in welcher sich ebenfalls Düsenlanzen (3), (4) befinden, welche die Gurtbänder nochmals klarspülen, bevor das Gurtband in den Trocknungsbehälter (8) eingeführt wird, in welchen mittels Zuführschlauch (9) Trocknungsluft eingeblasen wird. Die Erzeugung des Luftgebläses sowie die Durchführung des Gurtbandes wird mittels Motor (10) befördert.
Patent DE-202017102156-U1 (DE)
Title: W-Förmige Federklemme mit Flügeln
IPC: F16B2/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Federklemme, umfassend: einen Körper mit (a) einem Stützträger, (b) einer ersten auskragenden Strebe und (c) einer ersten Verbindung zwischen dem Stützträger und der ersten auskragenden Strebe, die eine erste Biegung mit einem S-Kurvensegment an jedem Ende aufweist.
Patent DE-202017103182-U1 (DE)
Title: Presswerkzeug zur Fertigung von flachen Kunststofferzeugnissen bei Niederdruckbedingungen
IPC: B29C43/56
Filed: 2017-05-26
Abstract: Presswerkzeug zur Fertigung von flachen Kunststofferzeugnissen bei Niederdruckbedingungen, umfassend folgende Bauteile: – ein zweiteiliger unbeweglicher Kolben (2), befestigt an dem Gestell der Presse und zusammengesetzt aus Oberteil (21) und Unterteil (22); – eine Form (3), zusammengesetzt aus einem Boden (31) und senkrecht zum Boden an der Umrandung entlang befestigten Seitenteilen (32); – ein Dichtungsrahmen (4), zusammengesetzt aus einem oberen Teil (41) und einem unteren Teil (42), beweglich mittels Bewegungsmittel (6); – eine Dichtung (43), angebracht an der Innenfläche des oberen Teils (41) des Dichtungsrahmens (4) zur Abdichtung des Zwischenspalts zwischen der seitlichen Fläche des oberen Teils (21) des Kolbens (2) und der Innenfläche des oberen Teils (41) des Dichtungsrahmens (4); – eine Dichtung (44), befestigt an der unteren Fläche des unteren Teils (42) des Dichtungsrahmens (4) zur Abdichtung des Zwischenspalts zwischen der unteren Fläche des unteren Teils (42) des Dichtungsrahmens (4) und der Oberfläche des Seitenteils (32) der Form (3); dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil (21) des Kolbens (2) und der obere Teil (41) des Dichtungsrahmens (4), abgekühlt auf eine Temperatur, deutlich niedriger als die Temperatur der Erwärmung des unteren Teils (22) des Kolbens (2), der Seitenteile (32) sowie des Bodens (31) der Form (3), hierbei ein gleichbleibendes Maß des Zwischenspalts zwischen dem oberen Teil (21) des Kolbens (2) und dem oberen Teil (41) des Dichtungsrahmens (4), welche mit der Dichtung (43) abgedichtet werden, sicherstellen.
Patent DE-202017103270-U1 (DE)
Title: Auslegepapierzuschnitt für eine Obst- oder Gemüsekiste
IPC: B65D85/34
Filed: 2017-05-31
Abstract: Auslegepapierzuschnitt (20) für die innere Oberfläche einer Obst- oder Gemüsekiste (10), mit: einem Bodenbereich (21), der dafür vorgesehen ist, auf dem Boden (11) der Obst- oder Gemüsekiste (10) angeordnet zu werden; mehreren Laschen (22, 23, 24, 25), die dafür vorgesehen sind, innen an Seitenwänden (12, 13, 14, 15) der Obst- oder Gemüsekiste (10) anzuliegen, wobei die Laschen (22, 23, 24, 25) unterschiedliche Längen (L2, L3, L4, L5) aufweisen.
Patent DE-202017104482-U1 (DE)
Title: Montageanordnung
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-07-27
Abstract: Montageanordnung (1, 2), insbesondere Montageplatte (1) und/oder Rasterplatte (2), mit wenigstens einer Montagefläche (3), die zur Montage von Aufbauten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montagefläche (3) wenigstens zwei sich kreuzende Nuten (4) ausgebildet sind, die zur Aufnahme von Nutensteinen ausgestaltet sind.
Patent DE-202017106779-U1 (DE)
Title: Entwässerungs- und/oder Dränagesystem
IPC: E03F1/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Entwässerungs- und/oder Dränagesystem, mit einer Entwässerungs- oder Dränagerinne (1) und einem damit wasserdurchlässig in Verbindung stehenden Stichkanal (2), dadurch gekennzeichnet, dass am Stichkanal (2) ein an der Entwässerungsrinne (1) oder der Dränagerinne arretiert gehaltener Durchflussadapter (5) formschlüssig befestigt ist.
Patent DE-202017107137-U1 (DE)
Title: Zahnkranz für eine Abfallpresse
IPC: F16H55/12
Filed: 2017-11-24
Abstract: Zahnkranz (1) für eine Abfallpresse vorgesehen, umfassend einen Tragring (2) mit daran radial außen vorgesehenen Zahnsegmenten (3), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite des Zahnkranzes (1) wenigstes ein Verstärkungsring (4) angeordnet ist.
Patent DE-202018000700-U1 (DE)
Title: Halterung für Blumen und Dekorationswaren an Fenster- und Türflügeln
IPC: E06B7/28
Filed: 2018-02-12
Abstract: Halterung (1) für Blumen und Dekorationswaren, wobei die Halterung (1) an einem Fenster- oder Türflügel angeordnet oder anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) mit dem Fenster- oder Türflügel formschlüssig verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202018002554-U1 (DE)
Title: Umhängehülle für Regenschirme
IPC: A45B25/24
Filed: 2018-05-28
Abstract: Umhängehülle für Regenschirme, tragbar auf dem Rücken oder über der Schulter dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (1) mindestens 7 cm, maximal 9 cm breit ist
Patent DE-202018102277-U1 (DE)
Title: Mit versteckten Steuertasten versehene Armlehne
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Mit versteckten Steuertasten versehene Armlehne für einen Sitz, aufweisend:
 • einen Positionierhebel 10, welcher am Sitz befestigt ist und mit einem Positionierloch 12 versehen ist,
 • einen Gelenkdrehhebel 20, welcher am Positionierhebel 10 gelenkartig angebracht ist, sich in eine Anbaurichtung L2 erstreckt und mit einem Aufnahmeraum 23 sowie einer durchgehenden Öffnung 24 versehen ist,
 • ein Fixierstück 30, welches in dem Aufnahmeraum 23 eingebaut bzw. am Gelenkdrehhebel 20 befestigt ist und mit einer durchgehenden Öse 31 versehen ist, die eine an den Positionierhebel 10 gerichtete Bodenfläche 311 hat,
 • einen Keilbolzen 40, welcher mit einer Keilsäule 41 und einem Bedienteil 42 versehen ist, wobei die Keilsäule 41 mit einer an die Bodenfläche 311 gerichteten Keilfläche 411 in der Öse 31 eingesteckt wird und sich in die Anbaurichtung L2 bewegen bzw. in einem Positionierloch 12 positionieren kann, während der Bedienteil 42 aus der Öffnung 24 herausragt.
Patent DE-202018102419-U1 (DE)
Title: Effiziente Steuerung von Temperaturänderungssystemen innerhalb einer Fahrzeugsitzbaugruppe
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Rückenlehne, einen Sitz und eine Außenseite, die mindestens Abschnitte von sowohl der Rückenlehne als auch dem Sitz bedeckt;
 mehrere Temperaturänderungssysteme, die unter der Außenseite innerhalb des Sitzes angeordnet sind; und
 mehrere Temperaturänderungssysteme, die unter der Außenseite innerhalb der Rückenlehne angeordnet sind;
 wobei jedes der mehreren Temperaturänderungssysteme getrennt über eine Steuerung steuerbar ist.
Patent DE-202018102505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wartung eines an einem Kabeleinzieher befestigten Kabelzugkopfes
IPC: H02G1/08
Filed: 2018-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Wartung eines an einem Kabeleinzieher befestigten Kabelzugkopfes, die ein Zugseil (1), ein Schneideisen (2) und einen Kabelzugkopf (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass umfangsrandseitig an einem äußeren Ende des Zugseils (1) ein Außengewindeabschnitt (11) ausgebildet ist, wobei ein Innengewindeloch (31), das mit dem Außengewindeabschnitt (11) korrespondiert, an einer dem endseitig an dem äußeren Ende des Zugseils (1) ausgebildeten Außengewindeabschnitt (11) entsprechenden Stelle des Kabelzugkopfes (3) ausgebildet ist, was ermöglicht, dass der Kabelzugkopf (3) und das Zugseil (1) durch eine Schraubverbindung zwischen dem Innengewindeloch (31) und dem Außengewindeabschnitt (11) miteinander verbunden sind, undwobei das Schneideisen (2) ein Schneidloch (21) aufweist, das zum Schneiden eines Außengewindes in das äußere Ende des Zugseils (1) ausgebildet ist.