baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19736647-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Ventilantriebssystem
Inventor: KAMIMARU SHINJI
IPC: F01L9/20
Filed: 1997-08-22
Granted: 2008-10-30
Abstract: Elektromagnetisch
betätigtes
Ventilantriebssystem eines Motors mit einer Verbrennungskammer,
mit einem Einlaß-
oder Auslaßventil
(3a bis 3h) mit einem Ventilkörper
(7a) zum öffnen
und Schließen
der Verbrennungskammer, einem Ventilschaft (7γ) zum Haltern des Ventilkörpers (7a),
einem Anker (10a), der mit dem Ventilschaft (7γ) verbunden ist, einem ersten
Elektromagneten (9a bis 9h) zum Anziehen des Ankers (10a) und zum antriebsmäßigen Bewegen
des Ventilkörpers
(7a) zum öffnen
der Verbrennungskammer sowie einem zweiten Elektromagneten (8a bis
8h) zum Anziehen des Ankers (10a) und zum antriebsmäßigen Bewegen
des Ventilkörpers
(7a) zum Schließen
der Verbrennungskammer, und mit einer Steuervorrichtung (4) zum
Aktivieren oder Deaktivieren des ersten und des zweiten Elektromagneten
(8a bis 8h, 9a bis 9h), gekennzeichnet durch  wenigstens eine
Feder (11a, 12a) zum Halten des Ventilkörpers (7a) im Gleichgewicht
in einer vorbestimmten Stellung zwischen der vollständig geöffneten
und der vollständig
geschlossenen Stellung des Ventilkörpers (7a) sowie zum Ausüben einer
Rückstellkraft
auf den Ventilkörper...
Patent DE-19742596-B4 (DE)
Title: Dämpfermechanismus mit einem reibungserzeugenden Mechanismus
Inventor: NAGANO TAMIO
IPC: F16F15/129
Filed: 1997-09-26
Granted: 2012-02-23
Abstract: Dämpfermechanismus zur Übertragung eines Drehmoments von einem Leistungseingangsdrehkörper zu einem Leistungsausgangsdrehkörper, wobei die vom Leistungseingangsdrehkörper zum Leistungsausgangsdrehkörper übertragene Schwingung gedämpft wird, mit:  einem Leistungsausgangselement (2), das mit dem Leistungsausgangsdrehkörper gekuppelt ist;  einem Zwischenelement (5), das vom Leistungsausgangselement (2) radial nach außen gerichtet angeordnet ist;  einem ersten elastischen Element (6) zum elastischen Kuppeln des Leistungsausgangselements (2) und des Zwischenelements (5), welches eine beschränkte relative Drehverstellung zwischen dem Leistungsausgangselement und dem Zwischenelement ermöglicht;  ersten und zweiten Plattenelementen (3, 4), die an gegenüberliegenden axialen Seiten des Leistungsausgangselements (2) und des Zwischenelements (5) angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Plattenelemente (3, 4) derart aneinander befestigt sind, daß das Leistungsausgangselement (2) und das Zwischenelement (5) dazwischen angeordnet sind, wobei wenigstens eines der ersten und zweiten Plattenelemente (3, 4) mit dem Leistungseingangsdrehkörper kuppelbar ist;  einem zweiten elastischen Element (7) zum elastischen Kuppeln des Zwischenelements (5) und der ersten und zweiten...
Patent DE-19758064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Programmsteuerung von wasserführenden Haushaltgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen
Inventor: STICKEL ERNST DIPL -ING (FH)
IPC: A47L15/46
Filed: 1997-12-29
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zur Programmsteuerung von wasserführenden Haushaltgeräten, insbesondere Geschirrspülmaschinen, wobei das wasserführende Haushaltgerät vor dem Beginn eines Reinigungsprogrammes mit einem Bereitschaftsprogramm betrieben werden kann, in dem eine in einen Behandlungsraum eingefüllte Flüßigkeitsmenge ständig auf einer gegenüber der Einlauftemperatur der eingefüllten Flüssigkeit höheren Betriebstemperatur gehalten und umgewälzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Erreichen der Betriebstemperatur in dem Bereitschaftsprogramm durch eine akustische und/oder optische Anzeige angezeigt wird, womit der Benutzer auf die Bereitschaft zur Aufnahme des zu reinigenden Gutes und damit auf die Bereitschaft zur Durchführung des Reinigungsprogrammes aufmerksam gemacht wird.
Patent DE-19824734-B4 (DE)
Title: Liege für ein Fahrzeug nach Art eines Campingfahrzeugs
Inventor: FORYTTA KARL-HEINZ
IPC: B60P3/38
Filed: 1998-06-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Liege
für ein
Fahrzeug nach Art eines Campingfahrzeugs mit einem Unterbau, der
zwei in Liegenlängsrichtung
aufeinanderfolgende Bereiche bildet und der an einem seiner Stirnenden
eine querverlaufende Schwenkachse aufweist zum Verschwenken zwischen
einer Ruhelage, in der die andere Stirnseite des Unterbaus in eine
Stellung nahe dem Fahrzeugdach hochgeschwenkt ist und einer demgegenüber abgesenkten
Betriebsstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bereiche (6, 7)
an ihren einander zugekehrten querverlaufenden Kanten (8, 9) unverbunden
sind und der von der Schwenkachse (10) entferntere (7) der beiden
Bereiche ohne Mitnahme des schwenkachsennahen anderen Bereichs (6)
um die Schwenkachse (10) aus der Betriebsstellung (7') in die Ruhelage
(7) hochschwenkbar ist.
Patent DE-19914447-B4 (DE)
Title: Selbstkalibrierendes Positionsmeßwandlersystem und Verfahren zum Selbstkalibrieren eines Positionsmeßwandlers
Inventor: MASRELIEZ KARL G
IPC: G01B21/00
Filed: 1999-03-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Selbstkalibrierendes
Positionsmeßwandlersystem
(200) mit einem Positionsmeßwandler (100)
mit einem Lesekopf (110) und einem Maßstab (120), wobei der Positionsmeßwandler
mindestens ein Meßwandlersignal
(S c , S s ) erzeugt,
das als periodische Funktion der relativen Position zwischen dem
Lesekopf und dem Maßstab
variiert,  dadurch gekennzeichnet, daß das selbstkalibrierende Positionsmeßwandlersystem
aufweist:  einen Speicher (230), der Kalibrierungswerte speichert,  eine
Signalkorrekturschaltung (210), welche das mindestens eine Meßwandlersignal
empfängt
und mindestens einen Wert bezüglich
des mindestens einen Meßwandlersignals
korrigiert unter Verwendung der gespeicherten Kalibrierungswerte,  eine
Analyseeinrichtung (220), welche neue Kalibrierungswerte bestimmt
auf der Grundlage des mindestens einen Meßwandlersignals unter Verwendung
des Meßwandlers selbst
als Positionsreferenz, wobei die gespeicherten Kalibrierungswerte
auf der Grundlage der neuen Kalibrierungswerte korrigiert werden,
und  eine Steuereinrichtung (240), welche den Meßwandler,
die Signalkorrektureinrichtung, den Speicher und die Analyseeinrichtung
steuert.
Patent DE-19934087-B4 (DE)
Title: Halter für Tafeln und/oder eine Randverstärkung aufweisende Hüllen
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: A47B97/02
Filed: 1999-07-15
Granted: 2006-08-10
Abstract: Bei einem Halter für tafelartige Informationsträger dient zur Aufnahme der Informationsträger ein Grundkörper (10), der am oberen Ende einer Säule (1) schwenkbar auf einem Schwenkzapfen (2) gelagert ist. Um eine Lagefixierung des Grundkörpers (10) gegenüber dem Schwenkzapfen (2) in unterschiedlichen Positionen zu ermöglichen, sind zwischen an den Enden des Schwenkzapfens (2) angeordnete Haltezapfen (3, 4) und dem Grundkörper (10) O-Ringe (5, 6) eingeklemmt, die aufgrund eines Reibungsschlusses zwischen ihnen und dem Grundkörper (10) sowie den Haltezapfen (3, 4) den Grundkörper (10) in der jeweils erwünschten Lage halten.
Patent DE-19941228-B4 (DE)
Title: Eisenaluminidbeschichtung und deren Verwendung
Inventor: BOSSMANN HANS-PETER
IPC: C22C38/28
Filed: 1999-08-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Eine Eisenaluminidbeschichtung besteht im wesentlichen aus: 5-25 Gew.-% Aluminium 15-25 Gew.-% Chrom 0,5-10 Gew.-% von Molybdän, Wolfram, Tantal und Niob 0-0,3 Gew.-% Zirkon 0-1 Gew.-% Bor 0-1 Gew.-% Yttrium 1-5 Gew.-% Platin oder Rhenium Rest Eisen sowie herstellungsbedingte Beimengungen und Verunreinigungen. Die Beschichtung zeichnet sich durch ein hervorragendes Oxidationsverhalten aus.
Patent DE-19942973-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Crashenergieabsorption
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/427
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-09-30
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer an der Fahrzeugstruktur zu befestigenden Unterschiene (3), mit einer sitzstrukturfesten Oberschiene (5), welche zur Einstellung der Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes (1) relativ zur Unterschiene (3) verschiebbar und mittels eines Verriegelungsmoduls (11) mit der Unterschiene (3) verriegelbar ist, und mit einer Knautschzone (14', 15', 19; 19'; 19''), welche mit ineinanderlaufenden Bauteilen (3, 5) ausgebildet ist und welche im Crashfall wirksam wird, dadurch gekennzeichnet, daß die ineinanderlaufenden Bauteile (3, 5) die Unterschiene (3) und Oberschiene (5) sind und daß die Knautschzone (14', 15', 19; 19'; 19'') am Verriegelungsmodul (11) als wenigstens eine Aufnahme (14', 15') mit einem Verformungsblock (19; 19'; 19'') ausgebildet ist.
Patent DE-19956743-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Transporthilfe
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60R5/04
Filed: 1999-11-25
Granted: 2013-08-29
Abstract: Fahrzeug mit einer Transporthilfe, die in einem mittels einer Heckklappe verschließbaren Kofferraum angeordnet ist, in dem sich eine entnehmbare, als Abdeckung über einem Stauraum liegende Bodenplatte (8, 9) befindet, wobei an dieser mindestens ein Rad (14, 14') gelagert oder diese mit mindestens einem Rad (14, 14') versehbar ist, so dass die so ausgerüstete Bodenplatte (8, 9) im entnommenen Zustand als Handkarre (6) nutzbar ist.
Patent AU-2013100300-B4 (AU)
Title: Improvements in or in relation to a wheel motor cover
Inventor: SAVILLE DARCY
IPC: B60B7/04
Filed: 2013-03-12
Granted: 2013-11-14
Abstract: A wheel motor cover assembly 10 comprising a main mount comprising a cylindrical ring 11 which in use is fitted to a wheel about the wheel motor and coupled to this ring is a flexible cover assembly 12. The flexible cover assembly comprises a main cover 13 having a square door 14 shown closed over a marginally smaller service opening 15. The surrounding rectangular margin 16 has fastener material so that the door may be completely removed or rolled back along three sides to gain access to the interior. The wheel motor cover has an internal band which engages a lip 26 on the ring 25, while the opposite edge of the ring has an inward flange 27 with cutouts 28 aligned with the clamps 24 concealed inside the ring and the clamps being operable through the service opening. These cutouts allow a coupling loop 29, welded or otherwise secured at corresponding positions around the wheel motor rim, to project into the mounting ring and engage the concealed clamps 24 used to secure the ring and hence the wheel cover assembly in place.
Patent AU-2013101054-B4 (AU)
Title: Fence installations and supports therefor
Inventor: FORTUNE SEAN
IPC: E04G5/00
Filed: 2013-08-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: P1120AUl1 A support, for a fence, including an arm, a pivotal connection and a portion. The pivotal connection is at one end of the arm to allow the arm to pivot relative to the fence. The portion is at the other end of the arm and fixed or fixable to an immobile 5 portion.
Patent AU-2015100468-B4 (AU)
Title: A Comforting Device
Inventor: MARTIN LAUREN ELIZABETH
IPC: A63H3/02
Filed: 2015-04-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: A comforting device comprising a body fabricated at least partially from a flexible material, and wherein the body includes a display surface on which an image of a person is displayed.
Patent DE-102004007815-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit Sperrsynchronisation
Inventor: HELDMANN OLAF
IPC: F16H3/087
Filed: 2004-02-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: Schaltgetriebe mit einer ersten und einer zweiten Welle (1, 2), die wenigstens zwei Paare (5, 7; 6, 8) von miteinander kämmenden Zahnrädern (5, 6, 7, 8) tragen, wobei ein erstes Zahnrad (5, 6) jedes Paars an der ersten Welle (1) drehfest angebracht ist und das zweite Zahnrad (7) des ersten Paars mit Hilfe einer auf der zweiten Welle (2) angeordneten, eine erste Schaltverzahnung beinhaltenden ersten Synchronisationseinheit zwischen einem mit der zweiten Welle (2) drehfest verbundenen Zustand und einem in Bezug auf die zweite Welle (2) drehbaren Zustand umschaltbar ist, das zweite Zahnrad (8) des zweiten Paars jeweils mit Hilfe einer auf der zweiten Welle (2) angeordneten, eine zweite Schaltverzahnung (13) beinhaltenden zweiten Synchronisationseinheit zwischen einem mit der zweiten Welle (2) drehfest verbundenen Zustand und einem in Bezug auf die zweite Welle (2) drehbaren Zustand umschaltbar ist, das zweite Zahnrad (8) des zweiten Paars (6, 8) und die Synchronisationseinheiten auf verschiedenen Seiten des zweiten Zahnrads (7) des ersten Paars (5, 7) angeordnet sind und das zweite Zahnrad (8) des zweiten Paars und die zweite Schaltverzahnung (13) über eine Hülse (9) in Verbindung stehen, die sich um die zweite Welle (2) herum und durch eine zentrale Öffnung des zweiten Zahnrads (7) des ersten Paars erstreckt, die Synchronisationseinheit eine Schaltmuffe (29) umfasst, welche zwischen einer Stellung, in der sie das zweite Zahnrad (7) des ersten Paars an einem Muffenträger (27) koppelt, und einer Stellung, in der sie das zweite Zahnrad (8) des zweiten Paars an den Muffenträger (27) koppelt, verschiebbar ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei Schaltverzahnungen (13) ein Hilfsmuffenträger (24) um die Hülse (9) drehbar angebracht ist.
Patent DE-102004007960-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Aggregat
Inventor: BRANDHOFER JOERG
IPC: F15B15/22
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Kolben-Zylinder-Aggregat
mit einem hydraulisch-mechanischen Zuganschlag, bestehend aus einem
Zylinder, in welchem ein mit einer Kolbenstange verbundener und
Dämpfeinrichtungen
aufweisender Kolben axial beweglich angeordnet ist und den Zylinderinnenraum in
zwei fluidgefüllte
Arbeitsräume
trennt und sich an einem Zylinderende eine Kolbenstangenführung und
eine Dichtung für
die Kolbenstange befinden, während
der hydraulisch-mechanische
Zuganschlag im ringförmigen
Arbeitsraum zwischen Zylinder und Kolbenstange angeordnet ist, einen
mit der Kolbenstange verbundenen Anschlagring besitzt, welcher mit
einem Dämpfring
zusammenwirkt, und eine Feder vorgesehen ist, die sich einerseits
im Bereich der Kolbenstangenführung
und andererseits auf einem Dämpfringträger abstützt, wobei
in einer Nut des Dämpfringträgers ein
axial bewegbar angeordneter Dämpfring
als geschlitzter Spannring angeordnet ist, der in Zugrichtung als
Dämpfungsquerschnitt
nur einen Stoßspalt
des Spannringes freigibt, wobei die Feder und/oder der Dämpfringträger aus
einem Elastomer hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Feder (10) auf ihrer axialen Länge
mit im Abstand zueinander angeordneten, radial verlaufenden Stegen
(23) versehen ist und dass...
Patent DE-102004012449-B4 (DE)
Title: Sealing station for a film with products contained in wells, to be covered by a sealing film, has a counter roller with recesses to take the film wells and a sensor to set the roller drive for an exact fit of wells into recesses
Inventor: GERTITSCHKE DETLEV
IPC: B65B57/04
Filed: 2004-03-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: The assembly to seal a film (3) with products contained in wells, with a covering film (4), has a counter roller (1) with a drive (5) and surface recesses (7) for the film wells and a sealing roller (2). The counter and/or sealing rollers are heated. The two films are drawn through between the rollers by film drive rollers (9). The counter roller has a non-stick coating. The roller drive is part of a control system, with a sensor (8) to determine the position of at least one film well, to ensure that the wells fit exactly into the recesses at the counter roller by adjusting the roller drive speed.
Patent DE-102004013676-B4 (DE)
Title: Schaltung in einem Prozessor zur Steuerung einer iterativen Ausführung einer Gruppe von Programmanweisungen
Inventor: AHMAD SAGHEER
IPC: G06F9/44
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schaltung
in einem Prozessor,  a) der eine Prefetch-Stufe (110A) zum Abrufen
von Programmanweisungen (INSTx) aus einer Systemspeichereinrichtung
(101) und  b) eine Ausführungsstufe
(130) zur Ausführung
der abgerufenen Programmanweisungen (INSTx) enthält,  c) zur Steuerung einer
iterativen Ausführung
einer Gruppe von Programmanweisungen (INST2–INST9), die eine Schleifenanweisung
(INST9) und eine Zielanweisung (INST2) umfassen,  c.1) wobei
jede Iteration der Gruppe von Programmanweisungen (INST2–INST9)
mit der Ausführung
der Zielanweisung (INST2) beginnt und mit der Ausführung der
Schleifenanweisung (INST9) endet und  c.2) wobei bei der Ausführung der
Schleifenanweisung (INST9) am Ende jeder Iteration ein Schleifenzählerwert bestimmt,
ob eine neue Iteration eingeleitet und die Zielanweisung (INST2)
ausgeführt
wird oder ob die iterative Ausführung
beendet und eine darauf folgende Fall-through-Anweisung (INST10)
ausgeführt
wird,  wobei die Schaltung folgendes umfasst:   d) einen
Schleifen-Cache-Puffer (150), in dem ein Teil der Gruppe von Programmanweisungen
(INST2–INST9)
zwischengespeichert wird, wobei der zwischengespeicherte Teil der
Programmanweisungen zumindest die...
Patent DE-102004020690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils und Innenverkleidungsteil
Inventor: FOLTIN SEBASTIAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-04-28
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils für Fahrzeuge mit einer Echtholz-Dekorschicht
(13) und einer darauf vorgesehenen transparenten Kunststoffbeschichtung
(26), das wenigstens eine Öffnung
(O) mit einem Radius in wenigstens einem Teil ihres Randbereichs
aufweist, umfassend die Schritte:  – Einlegen eines flächig geschlossenen
Trägers
(10) und eines Furniers (12), das aus wenigstens der Echtholz-Dekorschicht (13)
gebildet ist, in eine Pressvorrichtung, wobei das Furnier (12) derart
ausgestaltet und auf dem Träger (10)
angeordnet ist, dass es den Träger
wenigstens in dem Teil des Randbereichs der vorzusehenden Öffnung (O),
in dem der Träger
(10) eine Quetschkante (17) aufweist, überlappt,  – Verpressen
des Trägers
mit dem Furnier zu einem Verbund, wodurch der überlappende Teil des Furniers
(12) an der Quetschkante (17) des Trägers (10) abgequetscht wird, so
dass sich das Furnier in dem Teil des Randbereichs der vorzusehenden Öffnung (O)
an den Träger
anlegt und einen Radius bildet,  – Einlegen des Verbunds...
Patent DE-102004024857-B4 (DE)
Title: Pyrotechnischer Satz
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN
IPC: F41H9/06
Filed: 2004-05-19
Granted: 2008-07-10
Abstract: Pyrotechnischer
Satz zur Erzeugung von IR-Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass
als Brennstoff, als Oxidationsmittel und/oder als Bindemittel eine
deuterierte Verbindung enthalten ist.
Patent DE-102004026892-B4 (DE)
Title: Seat belt for use in vehicle, comprising rigid segment at outer end holding insertion element
Inventor: BOSTROM OLA
IPC: B60R22/18
Filed: 2004-06-02
Granted: 2006-06-01
Abstract: A seatbelt (13) is wound up on a drum (12) fixed to the inner surface of the vehicle and can be fastened by inserting a flat metal element (15) into a complementary lock. When released the belt (13) is wound up automatically. The new design of a seat belt (13) is provided with a rigid segment (16) adjacent to the metal element (15) in order to facilitate an easier manipulation. The segment (16) can be covered by two shells or created by accommodating a rigid sheet between two layers of fabric.
Patent DE-102004028782-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD JOCHEN
IPC: A23N1/02
Filed: 2004-06-16
Granted: 2012-03-01
Abstract: The present invention relates to a method and an installation for improving isolation and extraction of constituents from sugar beets (Beta vulgaris).
Patent DE-102004047809-B4 (DE)
Title: Kfz-Diebstahlsicherungssystem
Inventor: CHEN KUO-RONG
IPC: B60R25/40
Filed: 2004-09-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kfz-Diebstahlsicherungssystem,
das in einem Kraftfahrzeug installiert ist und dazu vorgesehen ist,
den normalen Betrieb des Kraftfahrzeugs zu behindern, wobei das
Kfz-Diebstahlsicherungssystem ein Diebstahlsicherungs-Steuergerät, eine
globale Positionsbestimmungsvorrichtung, eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung
und mindestens ein im Fahrzeug befindliches elektronisches Bauteil
aufweist, wobei mit dem Diebstahlsicherungs-Steuergerät mehrere
Sensoren zur Erfassung von anormalen Zuständen im Fahrzeug verbunden
sind, wobei das Diebstahlsicherungs-Steuergerät die globale Positionsbestimmungsvorrichtung
und die drahtlose Kommunikationsvorrichtung startet und bewirkt,
dass die drahtlose Kommunikationsvorrichtung die Information über die
aktuelle Position des Kraftfahrzeugs, die durch die globale Positionsbestimmungsvorrichtung
errechnet wird, wenn der Motor des Kraftfahrzeugs ausgeschaltet
ist und wenn mindestens einer der Sensoren zur Erfassung von anormalen Zuständen im
Fahrzeug ausgelöst
wird, aussendet,  wobei das Diebstahlsicherungs-Steuergerät außerdem das mindestens
eine im Fahrzeug befindliche elektronische Bauteil ansteuert, einen
entsprechenden anormalen Arbeitsvorgang auszuführen, wenn die globale Positionsbestimmungsvorrichtung
und die drahtlose Kommunikationsvorrichtung gestartet wird, wobei
das mindestens eine im Fahrzeug befindliche elektronische Bauteil
und der entsprechende anormale...
Patent DE-102005014848-B4 (DE)
Title: Tubekite
Inventor: EBERLE TILL
IPC: B63H9/04
Filed: 2005-03-30
Granted: 2007-09-20
Abstract: Tubekite
mit einer ein Segel (6) tragenden Tubeanordnung (2, 4), wobei eine
Fronttube (2), Querrippen (4) und ein davon ausgestelltes Segeltuch
(6) ein Profil ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass an der Fronttube
(2) im Bereich zwischen den Tips (8, 10) das Segel (6) abstützende Stützelemente
(30) befestigt sind, durch die das Segel (6) mit Bezug zur Fronttube
(2) zur Vergrößerung eines
Anströmwinkels
(α) angestellt
ist und die sich nur entlang eines Teils des Profils erstrecken.
Patent DE-102005022936-B4 (DE)
Title: Sportgerät mit einem Schwungkörper
Inventor: SLADKOV SEMEN
IPC: A63B22/18
Filed: 2005-05-19
Granted: 2008-09-25
Abstract: Sportgerät mit einem
Schwungkörper bestehend
aus einem Ring, um den sich ein Block mit einem Stock, an dem am äußeren Ende
ein Schwungkörper angeordnet
ist, bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (4) mit einem Überzug (2)
aus Stoff umgeben ist und der Überzug
(2) an der äußeren Seite
einen Reißverschluss
(5) aufweist.
Patent DE-102005025415-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Piezoaktors
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H02N2/06
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern eines Piezoaktors (10), bei dem  – dem Piezoaktor
(10) eine elektrische Größe zugeführt oder
entnommen wird,  – während dem
Zuführen
oder Entnehmen der elektrischen Größe ein auf eine elektrische
Spannung (U) des Piezoaktors (10) bezogener Verlauf einer elektrischen
Kapazität
(C) des Piezoaktors (10) ermittelt wird abhängig von der elektrischen Spannung
(U) des Piezoaktors (10) und einer dem Piezoaktor (10) zugeführten oder
entnommenen elektrischen Ladung,  – abhängig von dem Verlauf der elektrischen
Kapazität
(C) des Piezoaktors (10) mindestens eine Änderung einer auf den Piezoaktor
(10) einwirkenden Last (F_L) erkannt wird,  – jeweils ein Zeitpunkt (t_AV)
der mindestens einen Änderung
der Last (F_L) erfasst wird und  – die zugeführte oder entnommene elektrische
Größe bei einem
nachfolgenden Ansteuerzyklus angepasst wird abhängig von dem jeweiligen erfassten
Zeitpunkt (t_AV) im Sinne eines Angleichens des jeweiligen erfassten
Zeitpunkts (t_AV) an einen jeweils zugeordneten vorgegebenen Zeitpunkt
(t_SP).
Patent DE-102006014596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Luft unter Nutzung des magnetokalorischen Effekts
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: F25B21/00
Filed: 2006-03-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zum Kühlen
von Luft, mit  – einem
ersten Bereich (10), in dem ein Magnetfeld vorliegt,  – einem
zweiten Bereich (12), in dem kein oder ein gegenüber dem Magnetfeld in dem ersten
räumlichen
Bereich wesentlich schwächeres
Magnetfeld vorliegt,  – magnetokalorischem
Material (14), das ringförmig
um eine eine Drehachse definierende Welle (16) teilweise in dem
ersten Bereich und teilweise in dem zweiten Bereich angeordnet und
durch Rotation um die Drehachse zwischen den Bereichen überführbar ist,  – einer
ersten Einrichtung (18) zum Einleiten von Luft in den ersten Bereich
und  – einer
zweiten Einrichtung (20) zum Einleiten von Luft in den zweiten Bereich,   – wobei
die in die Bereiche eingeleitete Luft diese mit bezüglich der
Drehachse radialer Strömungskomponente durchströmt.