baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100081-U1 (DE)
Title: Einsteckmappe
IPC: B42F9/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Einsteckmappe (1) zum Anordnen von kartenförmigen Elementen (14, 16, 18), mit einer Tasche (12) zur abschnittweisen Aufnahme von den Elementen, die eine Rückwand (22) und eine Vorderwand (34) hat, wobei die Vorderwand eine Vielzahl von Schlitzen (20) zum Einstecken der Elemente (14, 16, 18) aufweist, gekennzeichnet durch einen Taschenboden (40) mit zueinander abgestuften Auflageflächen (42, 44, 46) zum Einstellen von unterschiedlichen Einstecktiefen.
Patent DE-202015100311-U1 (DE)
Title: Sägeblatt für Kreissägen
IPC: B23D61/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Sägeblatt (20) für eine maschinenbetriebene Kreissäge (10), wobei das Sägeblatt (20) scheibenförmig ausgestaltet und zentriert auf einer Antriebswelle (18) der Kreissäge (10) befestigt ist; die Antriebswelle (18) von einem Antrieb angetrieben wird, wodurch das Sägeblatt (20) im Betrieb zum Sägen von Schnittgut rotiert; an dem Umfang (28) des Sägeblatts eine Vielzahl von Sägeelementen, wie zackenförmige Sägezähne (30), vorgesehen sind; Kühlausnehmungen (40) zur Kühlung des scheibenförmigen Sägeblatts (20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (20) zum Sägen sowohl von Holz- als auch von Kunststoffmaterial geeignet ausgebildet ist, wobei die Kühlausnehmungen (40) und das Sägeblatt (20) derart dimensioniert sind, dass die Temperatur des Sägeblatts (20) den Schmelzpunkt eines zu sägenden Kunststoffmaterials nicht überschreitet.
Patent DE-202016001879-U1 (DE)
Title: Fahrradbremse mit zwei mittig drehbar gelagerten Bremshebeln, welche in unabhängiger getrennter Bedienfunktion durch manuelle Bowdenzug- bzw. alternativ sicherheitsferngesteuerter Motorspindel-Steuerfunktion einen eigenständigen Bremsvorgang einleiten kann
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Fahrradbremse mit zwei mittig drehbar gelagerten Bremshebeln, welche in unabhängiger getrennter Bedienfunktion durch manuelle Bowdenzug- bzw. alternativ sicherheitsferngesteuerter Motorspindel-Steuerungsfunktion einen eigenständigen Bremsvorgang einleiten kann.
Patent DE-202016001999-U1 (DE)
Title: Automatische Aufladeregelung für Öl-/Gas-Kessel mit Holzkessel und Pufferspeicher
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: Automatische Aufladeregelung für Öl-/Gas-Kessel mit Holzkessel und Pufferspeicher dadurch gekennzeichnet, daß der Öl-/Gasbrenner über den Thermostat 1S2 gesperrt u. über den Thermostat 1S4 wieder zugeschaltet wird.
Patent DE-202016003868-U1 (DE)
Title: Fahrradtasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Fahrradtasche, umfassend einen ersten Taschenkörper (110) mit einem Aufnahmeraum (111) und einer Öffnung (112); einen Taschendeckel (120), der an der Öffnung (112) des ersten Taschenkörpers (110) angeordnet ist und eine transparente Seite (121) aufweist, während der Taschendeckel (120) mit einem zweiten Taschenkörper (112) versehen ist und zwischen der transparenten Seite (121) und dem ersten Taschenkörper (110) ein Abstand vorhanden ist, der nahezu gleich der Dicke eines Mobiltelefons (200) ist, so daß er eng an das Mobiltelefon angepaßt ist, und wobei der zweite Taschenkörper (112) mit einem Eingang (1221) versehen ist, der dem Aufnahmeraum (111) des ersten Taschenkörpers (110) zugewandt ist; ferner umfassend wenigstens zwei Befestigungsbänder (130, 131, 132), die entsprechend an der Seite und dem Boden des ersten Taschenkörpers (110) angenäht sind, und einen Reißverschluß (150), der sich zwischen dem Taschendeckel (120) und dem ersten Taschenkörper (110) befindet.
Patent DE-202016004852-U1 (DE)
Title: Marshmallow Melter
IPC: A47J37/04
Filed: 2016-08-10
Abstract: In Form Die Form ist nicht nur auf eine Form beschränkt. Nicht beschränkt auf eine Öffnung für den Brenner. Nicht beschränkt auf eine runde Form. Der Marshmallow Melter kann auch durchaus in oval oder eckig sein.
Patent DE-202016008498-U1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug
IPC: B62J99/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Steuergerät (20) für ein Fahrzeug, welches als Fahrrad oder ein Elektroleichtfahrzeug wie etwa ein E-Bike oder ein Elektroroller ausgebildet ist, umfassend zumindest eine erste Schnittstelle (100) zur Verbindung des Steuergeräts (20) mit einem Bordnetz des Fahrzeugs, eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, mit zumindest einer elektronischen Fahrzeugkomponente (30A, 30B, 30C) des Fahrzeugs über die zumindest eine erste Schnittstelle (100) und das Bordnetz anhand eines Bordnetz-Datenprotokolls zu kommunizieren, und eine zweite Schnittstelle (60) zur Kommunikation mit einem externen Gerät (61), wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, über die zweite Schnittstelle (60) eine Programmierschnittstelle (50) bereitzustellen, über die die zumindest eine elektronische Fahrzeugkomponente (30A, 30B, 30C) programmierbar ist.
Patent DE-202016102135-U1 (DE)
Title: Gurtbockanordnung
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-04-22
Abstract: Gurtbockanordnung für ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Wohnmobil, welches ein Fahrgestell (3) mit Längsträgern (10) und Querträgern (13) aufweist, wobei die Gurtbockanordnung (2) einen am Fahrgestell (3) montierbaren Gurtbock (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtbockanordnung (2) außerdem ein separat am Fahrgestell (3) montierbares Stützprofil (18) für eine zusätzliche Abstützung und Befestigung des Gurtbocks (17) aufweist, wobei das Stützprofil (18) zur Montage am Fahrgestell (3) und zur Anordnung seitlich neben einem Längsträger (10) vorgesehen und ausgebildet ist.
Patent DE-202016102562-U1 (DE)
Title: Kanalinspektionseinheit mit einer Leitvorrichtung
IPC: G03B37/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Leitvorrichtung einer Kanalinspektionseinheit mit wenigstens einem in seiner Länge veränderbaren Führungsstäbchen (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsstäbchen (100) wenigstens zwei verschiebbar aneinander gelagerte Teile (110, 120) aufweist, die mittels einer Arretiervorrichtung (200) relativ zueinander auf eine variable Position einstellbar sind.
Patent DE-202016105226-U1 (DE)
Title: Carport
IPC: E04H6/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Carport zum Unterstellen von Gegenständen, insbesondere von Kraftfahrzeugen, mit – einem Dach (10), – einer das Dach (10) tragenden Tragkonstruktion (20), – auf dem Boden aufliegenden Sockelelementen (30), auf welchen die Tragkonstruktion (20) aufgesetzt ist, und – mit den Sockelelementen (30) verbundenen Fundamenten (40) zur Aufnahme von auf die Sockelelemente (30) wirkenden Kräften, – wobei die Fundamente (40) vertikal verlaufende Pfähle (41) umfassen, deren obere Enden innerhalb der Sockelelemente (30) zu liegen kommen, und die unten aus den Sockelelementen (30) herausragen und sich vertikal in den Boden hinein erstrecken, und – wobei die Tragkonstruktion (20) an nach oben aus den Sockelelementen (30) herausragenden Ankerelementen (50) befestigt ist.
Patent DE-202016105535-U1 (DE)
Title: Feuerwerkskörper sowie Feuerwerkskörperanordnung
IPC: F42B4/12
Filed: 2016-10-05
Abstract: Feuerwerkskörper (1) mit – einer zylindermantelförmigen äußeren, zwei Stirnseiten aufweisenden Hülse (2), die an ihren beiden Stirnseiten jeweils mit einer Schicht Dammmaterial (3) verschlossen ist; – einer Mehrzahl von innerhalb der äußeren Hülse (2) angeordneten pyrotechnischen Effektkörpern (7); – einer innerhalb der äußeren Hülse (2) angeordneten Zerlegerladung (6) zum Zerbersten der äußeren Hülse (2) und zum Auseinandertreiben der pyrotechnischen Effektkörper (7) und – einer das Dammmaterial (3) an einer ersten Stirnseite der beiden Stirnseiten durchdringenden und bis zu der Zerlegerladung (6) geführten ersten Zündleitung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegerladung (6) im Innern einer rundum verschlossenen, zylinderförmigen Ummantelung (5) aufgenommen ist, welche zylinderförmige Ummantelung (5) in einer solchen Weise koaxial zu der äußeren Hülse (2) angeordnet ist, dass Längsmittelachsen der äußeren Hülse (2) und der zylinderförmigen Ummantelung (5) zusammenfallen, wobei die erste Zündleitung (4) durch eine Öffnung in der zylinderförmigen Ummantelung (5) hindurch zu der Zerlegerladung (6) geführt ist, und dass die pyrotechnischen Effektkörper (7) im Innern der äußeren Hülse (2) und außerhalb der zylinderförmigen Ummantelung (5), zwischen einer zylinderförmigen Seitenwand der zylinderförmigen Ummantelung (5) und einer zylinderförmigen Seitenwand der äußeren Hülse (2), in wenigstens einer sich quer, insbesondere senkrecht, zu der Längsmittelachse der äußeren Hülse (2) verlaufenden Ebene zu einer vorgegebenen geometrischen Figur angeordnet sind.
Patent DE-202016106262-U1 (DE)
Title: Federleistenanordnung, Unterfederung und Matratze, jeweils mit einer solchen Federleistenanordnung
IPC: A47C23/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Federleistenanordnung mit einer entgegen der Einfederungsrichtung konvex gewölbten Federleiste (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.6) und einem sich zwischen den Endabschnitten (4, 4.1, 4.2) der Federleiste (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4) erstreckenden, auf der Druckschattenseite angeordneten Zugelement (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement flexibel, etwa ein Gurt (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) oder ein Seil ist, wobei der sich zwischen den Endabschnitten (4, 4.1, 4.2) der Federleiste (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.6) erstreckende Abschnitt des Zugelementes (3, 3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 3.5) kürzer ist als die Längserstreckung der gekrümmten Federleiste (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.6).
Patent DE-202017001025-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Fördereinrichtung für Schmelzklebstoff und eines Vorschmelztanks für diesen
IPC: B05C11/10
Filed: 2017-02-28
Abstract: Anordnung einer Fördervorrichtung (2), zum Fördern von Schmelzklebstoff in Granulat- oder Pelletform mittels Pressluft, und eines Vorschmelztanks (5), zum Aufheizen und Verflüssigen des mittels der Fördervorrichtung (2) zugeführten Schmelzklebstoffs, wobei ein Ventil (12) zum Öffnen und Schließen eines Pressluftdurchflusses durch die Fördervorrichtung (2) vorgesehen ist, sowie zwischen der Fördervorrichtung (2) und dem Vorschmelztank (5) eine Leitung (15) zum Zuführen des Schmelzklebstoffs zum Vorschmelztank (5) bei geöffnetem Ventil (12) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine mit der Leitung (15) verbundene Zweigleitung (22) für Pressluft, sowie durch ein weiteres Ventil (16) zum Sperren und Öffnen des Durchflusses durch die Zweigleitung (22).
Patent DE-202017003504-U1 (DE)
Title: System  zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mit sichtbarem Funktionshinweis am Helm (SOS-Chip)
IPC: G06K19/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: System (1) zum Hinterlegen sowie Abrufen von persönlichen notfallrelevanten Informationen mit sichtbarem Funktionshinweis am Helm (SOS-Chip), die im Falle einer Verunglückung der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt am Unglücksort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von Plaketten (6), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die Plaketten (6) an Helmen (7) von Benutzern befestigt sind, insbesondere am Helmriemen (8) der Helme (7).
Patent DE-202017007409-U1 (DE)
Title: Mehrscheibenelement mit Druckausgleichsystem
IPC: E06B7/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Mehrscheibenelement (22), insbesondere Mehrscheiben-Isolierelement, welches Folgendes aufweist:
 - mindestens zwei vorzugsweise parallel zueinander angeordnete Flächenelemente (1, 2), insbesondere Glasflächenelemente;
 - einen umlaufenden Abstandshalterahmen (3), an welchem die mindestens zwei Flächenelemente (1, 2) vorzugsweise luft- und dampfdicht angebunden sind; und
 - ein Druckausgleichssystem (8) für den Zwischenraum (7) des Mehrscheibenelements (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckausgleichssystem (100) Folgendes aufweist:
 - mindestens eine Lufttrocknungseinheit (16) mit einem regenerativen Trockenmittel (6); und
 - ein Luftleitungssystem (8, 17, 23), über welches ein Luftaustausch zwischen dem Zwischenraum (7) und der Außenatmosphäre realisierbar ist wobei das Luftleitungssystem (8, 17, 23) derart ausgebildet ist, dass die beim Luftaustausch zwischen dem Zwischenraum (7) und der Außenatmosphäre zu kommunizierende Luft das Trockenmittel (6) der mindestens einen Lufttrocknungseinheit (16) passiert.
Patent DE-202017007534-U1 (DE)
Title: Multiskalige 3D-Textursynthese
IPC: G06T15/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung, die einen oder mehrere Computer aufweist, wobei der eine oder die mehreren Computer ein erstes neuronales Farbkartennetz (303), ein zweites neuronales Farbkartennetz (313), ein erstes zusätzliches neuronales Kartennetz (307) und ein zweites zusätzliches neuronales Kartennetz (317) speichern, wobei der eine oder die mehreren Computer so konfiguriert sind, dass sie Operationen durchführen, die Folgendes aufweisen:
 Erzeugen einer ersten Farbkarte (305) aus einem ersten Satz von Initialisierungsdaten (301) durch das erste neuronale Farbkartennetz;
 Erzeugen einer ersten zusätzlichen Karte (309) aus der ersten Farbkarte durch das erste zusätzliche neuronale Kartennetz, wobei die erste zusätzliche Karte die gleiche Auflösung wie die erste Farbkarte aufweist;
 Erzeugen einer zweiten Farbkarte (315) aus der ersten Farbkarte und einem zweiten Satz von Initialisierungsdaten (311) durch das zweite neuronale Farbkartennetz, wobei die zweite Farbkarte eine höhere Auflösung als die erste Farbkarte aufweist; und
 Erzeugen einer zweiten zusätzlichen Karte (319) aus der zweiten Farbkarte durch das zweite zusätzliche neuronale Kartennetz, wobei die zusätzliche Normalen-Karte die gleiche Auflösung hat wie die zweite Farbkarte,
 wobei die erste zusätzliche Karte und die zweite zusätzliche Karte jeweils eines oder mehrere der folgenden aufweisen: eine Normalen-Karte; eine spiegelnde Karte; eine Verlagerungskarte; eine Höckerkarte; eine Tiefenkarte; und/oder eine Höhenkarte.
Patent DE-202017101002-U1 (DE)
Title: Maschine zur Wärmebehandlung von Aluminiumprofilen
IPC: B22D11/124
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Maschine zur Wärmebehandlung eines Strangpressprofils (8) aus Aluminium mit einer erheblich über der Raumtemperatur liegenden Temperatur, welche geeignet ist, stromabwärts einer Strangpresse (2) angeordnet zu werden, die eine Extrusionsstraße des Strangpressprofils stromabwärts der Strangpresse (2) definiert, wobei die Maschine zur Wärmebehandlung jeweils Folgendes umfasst: ein Kühlungssystem, welches stromabwärts der Strangpresse (2) entlang der Extrusionsstraße angeordnet ist, welches eine oder mehrere modulare Kühlungseinheiten (M1, M2, M3, M1’) aufweist, die entlang der Extrusionsstraße angeordnet sind, wobei jede einzelne modulare Kühlungseinheit entsprechende Düsen (20, 21, 22, 23, 50, 51, 52, 53) umfasst, die geeignet sind, eine Kühlflüssigkeit in Richtung einer Oberfläche des Strangpressprofils zu sprühen, sowie entsprechende Steuerelemente der Kühlung zur Steuerung des Abkühlvermögens der Flüssigkeit, um so in der Lage zu sein, das Strangpressprofil gemäß einer vorbestimmten Temperaturkurve abzukühlen.
Patent DE-202017101092-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-02-27
Abstract: Leuchte (1) aufweisend: ein Leuchtmodul (2) aufweisend wenigstens eine flächige Leiterplatte (20) mit Leuchtmitteln (21), einen Träger (3) zur Aufnahme der Leiterplatten (20), eine Leuchtenabdeckung (4), welche mit dem Träger (3) einen Leuchtenraum (L) begrenzt, in dem das Leuchtmodul (2) angeordnet ist und abstrahlt, und ein Sendemodul (5) mit einer Antenne (6) zur drahtlosen Signalübertragung, wobei das Sendemodul (5) derart seitlich benachbart zu der Leiterplatte (20) angeordnet ist, dass die Antenne (6) bezüglich der Leiterplatte (20) auf der dem Träger (3) abgewandten Seite und in dem Leuchtenraum (L) platziert ist.
Patent DE-202017101951-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschweißen
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Laserschweißen mit einem Zusatzwerkstoff in Form eines Schweißdrahtes (19), • mit einem Schweißkopf (3), von welchem ein Laserschweißstrahl (14) längs einer Schweißkopfachse (18) auf eine Schweißstelle (15) richtbar ist, wobei die Schweißkopfachse (18) bei Betrieb der Vorrichtung zum Laserschweißen mit einer Schweißstrahlachse (17) des Laserschweißstrahls (14) zusammenfällt, • mit einer schweißstellennahen Drahtführung (26) für den Schweißdraht (19), welche um die Schweißkopfachse (18) drehbeweglich ist sowie • mit einem flexiblen Führungsschlauch (25) für den Schweißdraht (19), wobei der flexible Führungsschlauch (25) für den Schweißdraht (19) einerseits mit der schweißstellennahen Drahtführung (26) und andererseits mit einem von der schweißstellennahen Drahtführung (26) beabstandeten Vorrichtungsbauteil (27) der Vorrichtung zum Laserschweißen verbunden ist, relativ zu welchem sich die schweißstellennahe Drahtführung (26) bei einer Drehbewegung um die Schweißkopfachse (18) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Führungsschlauch (25) für den Schweißdraht (19) mit der schweißstellennahen Drahtführung (26) und/oder mit dem von der schweißstellennahen Drahtführung (26) beabstandeten Vorrichtungsbauteil (27) über ein Drehlager (30) verbunden ist, mittels dessen bei einer Drehbewegung der schweißstellennahen Drahtführung (26) um die Schweißkopfachse (18) der flexible Führungsschlauch (25) für den Schweißdraht (19) und die schweißstellennahe Drahtführung (26) beziehungsweise der flexible Führungsschlauch (25) für den Schweißdraht (19) und das von der schweißstellennahen Drahtführung (26) beabstandete Vorrichtungsbauteil (27) relativ zueinander mit einer Ausgleichs-Drehbewegung drehbar sind.
Patent DE-202017102290-U1 (DE)
Title: Faltbehälter mit innenliegendem Griff
IPC: B65D5/64
Filed: 2017-04-18
Abstract: Faltbehälter (1) zum Verpacken mindestens eines Artikels (3), umfassend – zumindest einen an mehreren Faltlinien gefalteten Zuschnitt (2) aus einem faltbaren Flachmaterial, – einen Deckel (10), der zumindest einen Teil einer Oberseite (OS) des Faltbehälters (1) ausbildet und der durch zumindest einen Deckelabschnitt (21A, 21B) des Zuschnitts (2) gebildet ist, – einen Boden (11), der zumindest einen Teil einer Unterseite (US) des Faltbehälters (1) ausbildet und der durch zumindest einen Bodenabschnitt (22A–22D) des Zuschnitts (2) gebildet ist, wobei der Faltbehälter (1) mindestens eine zwischen dem Deckel (10) und dem Boden (11) angeordnete Aufnahme (12) für zumindest einen Artikel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) derart beabstandet zu der mindestens einen Aufnahme (12) angeordnet ist, dass zwischen dem Deckel (10) und der mindestens einen Aufnahme (12) eine Eingriffskammer (13) ausgebildet ist, wobei ein Griff (15) innerhalb der Eingriffskammer (13) angeordnet ist und an der Oberseite (OS) eine Eingriffsöffnung (14) ausgebildet ist, durch die hindurch der Griff (15) zugänglich ist.
Patent DE-202017105924-U1 (DE)
Title: Stütztraverse für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-09-28
Abstract: Stütztraverse für Möbel, in der Form eines langgestreckten Profilstabes (10) mit einem durch zwei parallele Schenkel (12) und einen diese verbindenden Basisschenkel (14) gebildeten U-Profil, dadurch gekennzeichnet, dass die parallelen Schenkel (12) an mindestens einer Längsposition des Profilstabes je einen Schlitz (16) aufweisen, der sich vom Rand des Schenkels (12) in Richtung auf den Basisschenkel (14) erstreckt, dass in dem U-Profil eine Verstärkungseinlage (18) aufgenommen ist, die sich über die Längsposition der Schlitze (16) hinweg erstreckt und sich an ihren Enden über Abstandshalter (20) am Basisschenkel (14) abstützt und am Basisschenkel befestigt ist, und dass der Basisschenkel (14) an der Längsposition der Schlitze (16) durch eine in die Verstärkungseinlage eingeschraubte Stellschraube (24) in Richtung auf die Verstärkungseinlage spannbar ist.
Patent DE-202018001229-U1 (DE)
Title: DUO - ROLLO Abnehmbarerer Vorhang
IPC: A47H23/06
Filed: 2018-02-26
Abstract: Duo RolloDas Duo Rollo bestehend aus einem Zebravorhang(1), Befestigungsschiene(2), eine Aufzugschnur(3) und einer Wickelwelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Zebravorhang(1) an der Wickelwelle (4) und Befestigungsschiene(2) befestigt ist.Die Befestigungsschiene (2) besteht aus einem geschlossenen Körper, an deren unteren Seite sich eine schmale Öffnung (5) befindet und die Aufwickelwelle (4) im Schienenkörper untergebracht ist.Das Auf - und Ablassen des Zebravorhangs(l) ist durch das Aufwickeln (6) des Vorhangs(1) auf der Wickelwelle (4) und dem ankletten an der Befestigungsschiene(2), möglich.Das Aufwickeln (6) der Gardine (1) auf der Wickelwelle, (4) erfolgt mit einer Schnur(7) die mit beiden Enden(8) an der Wickelwelle(4) befestigt ist.Ein der Ende der Schnur(7) wird an der Wickelwelle(4) befestigt und soviel aufgewickelt, wie der Vorhang lang ist und das andere Ende der Schnur, nach einer Schlaufe(9) mit Schnurgewicht(10), gegenüber an derWickelwelle befestigt. Beim abwickeln der einen Schnur, wickelt sich das andere Ende auf die Wickelwelle auf und so kann die Welle bewegt werden.Die Wellenbremse besteht aus Federstahl, ist wie U(11) geformt, wird an der Befestigungsschiene(12) befestigt und klemmt die Wickelwelle(4) zusammen.So kann die Wickelwelle an jeder Stelle angehalten werden.
Patent DE-202018002145-U1 (DE)
Title: Handbetriebenes Gemüseschnitzelgerät mit festliegenden Schneidscheiben und einem drehbaren Deckel mit Einfüllschacht und Stopfer
IPC: A47J43/25
Filed: 2018-04-27
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen runden Schneid- und Raspelscheiben horizontal im Gerät nicht drehbar liegen, mittels Nocken am Rand der Scheiben und Ausnehmungen in der Auflage.