baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314323-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zum Überprüfen einer Werkzeugmaschine
Inventor: BRAASCH JAN DR
IPC: B23Q17/00
Filed: 2003-03-29
Granted: 2014-06-26
Abstract: Messeinrichtung zum Überprüfen der Positioniergenauigkeit einer Werkzeugmaschine (5) mit mehreren beweglichen Achsen (X, Y, Z, A, B, C) in wenigstens einem ersten, zweiten und dritten Freiheitsgrad (X, Y, C), bei der die zwei aufeinander senkrecht stehenden ersten und zweiten Freiheitsgrade (X, Y) mittels einer Kreuzgitterplatte (1) erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreuzgitterplatte (1) bezüglich des dritten Freiheitsgrades (A, B, C, Z) unabhängig von den beweglichen Achsen (X, Y, Z, A, B, C) der Werkzeugmaschine (5) nachführbar ist.
Patent DE-10317760-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug und Schneidplatte für ein solches
Inventor: STABEL THORSTEN
IPC: B23C5/22
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schneidplatte
(5) für
Fräswerkzeuge (1),
mit einem Grundkörper
(11), der wenigstens eine Spanfläche
(25) aufweist, die einerseits jeweils an über Eckenschneidkanten (32,
33, 34, 35) verbundene Schneidkanten (26, 27, 28, 29) und andererseits
an eine Stufe (24) angrenzt, die sich ununterbrochen zumindest entlang
einer der Eckenschneidkanten (32, 33, 34, 35) erstreckt und die die
Spanfläche
(25) von einer gegenüber
der Spanfläche (25)
zurückgesetzten
Plateaufläche
(22) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufe (24) an der
Eckenschneidkante (32, 33, 34, 35) ihre Maximalhöhe aufweist.
Patent DE-10329436-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FEESER MARTIN
IPC: F01N1/08
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-03-30
Abstract: Abgasreinigungssystem
(1) für
eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit  – einem
ersten von Abgas durchströmten
Abgasreinigungselement (5),  – einem zum ersten Abgasreinigungselement
(5) strömungsmäßig parallel
geschalteten zweiten von Abgas durchströmten Abgasreinigungselement
(6),  – einem
zum ersten Abgasreinigungselement (5) strömungsmäßig parallel geschalteten ersten
Rohrleitungselement (7) und  – einem zum zweiten Abgasreinigungselement
(6) strömungsmäßig parallel
geschalteten zweiten Rohrleitungselement (8), wobei  das zweite
Abgasreinigungselement (6) räumlich
derart hinter dem ersten Abgasreinigungselement (5) angeordnet ist,
dass die senkrechte Projektion der Gasaustrittsfläche (9)
des ersten Abgasreinigungselements (5) auf eine Ebene, die von der
Längsachse
(15) des ersten Abgasreinigungselements (5) senkrecht durchsetzt
wird, die senkrechte Projektion der Gaseintrittsfläche (10)
des zweiten Abgasreinigungselements (6) auf diese Ebene wenigstens teilweise überdeckt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das erste Abgasreinigungselement (5) und
das zweite Abgasreinigungselement (6) einen wenigstens annähernd gleichen
Strömungsleitwert
aufweisen und das erste Rohrleitungselement (7) und das zweite Rohrleitungselement (8)
jeweils einen...
Patent DE-10337573-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: DIEHL LOTHAR
IPC: G01K7/26
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Planares,
schichtförmig
aufgebautes Sensorelement (10), insbesondere zum Nachweis einer physikalischen
Eigenschaft eines Messgases, vorzugsweise zur Bestimmung der Konzentration
einer Komponente oder der Temperatur des Messgases, mit mindestens
einer inneren ersten Festelektrolytschicht (21a, 21b, 22b, 21c, 22c,
21d, 21e), die zwischen zwei äußeren Festelektrolytschichten
angeordnet ist, wobei eine zweite Festelektrolytschicht (31a, 32a,
31b, 32b, 31c, 32c, 31d, 31e, 32e, 33) eine der äußeren Festelektrolytschichten
ist, und wobei die erste Festelektrolytschicht (21a, 21b, 22b, 21c,
22c, 21d, 21e) und die zweite Festelektrolytschicht (31a, 32a, 31b, 32b,
31c, 32c, 31d, 31e, 32e, 33) mit Yttriumoxid stabilisiertes Zirkonoxid
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Festelektrolytschicht
(21a, 21b, 22b, 21c, 22c, 21d, 21e) einen höheren Yttriumoxidanteil aufweist
als die zweite Festelektrolytschicht (31a, 32a, 31b, 32b, 31c, 32c, 31d,
31e, 32e, 33), wobei der Yttriumoxidanteil auf das Zirkonoxid bezogen
ist.
Patent DE-10339034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen mehreren Funktionseinheiten
Inventor: HIESTAND THOMAS
IPC: H04L29/08
Filed: 2003-08-25
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten (DATA1, DATA2, ...) mit hoher Datenrate zwischen mehreren
Funktionseinheiten (FS1, FS2, ..., FSm) über einen Datenbus (DB) im
Zeitmultiplexbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine
Funktionseinheit (FS1, FS2, ...) während eines zugeordneten Zeitschlitzes
(ZS n , ZS n+i , ...)
Daten (DATA1, DATA2, ...) über
den Datenbus (DB) und ein diesen Daten individuell zugeordnetes
Taktsignal (CLK1, CLK2, ...) über
eine Taktleitung (CL), die die gleichen Übertragungseigenschaften wie
Leitungen des Datenbus (DB) aufweist, aussendet und eine empfangende
Funktionseinheit (FSm) die empfangenden Daten (DATA1, DATA2, ...) mit
dem empfangenen, diesen Daten individuell zugeordneten Taktsignal
(CLK1, CLK2, ...) abtastet.
Patent DE-10351095-B4 (DE)
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/22
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: The air treatment system (10) for the supplying a commercial vehicle's brake system with compressed air has a compressed air inlet (1) connected through respective bypass valves to first and second compressed air outlets, whereby the first outlet is connected to a compressed air receiver and the second to a trailer brake system. A check valve (18) is provided parallel to the first bypass valve (12) and enables a bypassed air flow from the first compressed air outlet (21) through the check valve and shuts off the air flow to the first compressed air outlet. An independent claim is included for a method for the supplying of compressed air to the brake system of a commercial vehicle by means of an air treatment system.
Patent DE-10351792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Luftgeräuschen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOSEL TIMO
IPC: G01M9/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Prüfstand für Fahrzeuge
zur Feststellung von Luftgeräuschen
an einem Personenkraftwagen, welcher eine Blasdüseneinrichtung umfasst, mit
der gezielt Luftströmungen
auf einen Fahrzeugaufbau eines unbewegten Personenkraftwagens aufgebracht
werden und Bereiche einer Außenhaut
des Fahrzeugaufbaus, an denen Dichtungen zwischen feststehenden
Aufbaustrukturen und beweglichen Aufbauelementen des Fahrzeugaufbaus
verlaufen, mit Luftströmungen
der am Prüfstand
vorgesehenen Blasdüseneinrichtung
beaufschlagbar sind und die entstehenden Luftgeräusche gemessen werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Blasdüseneinrichtung
(7) an Bereichen (BI, BII und BIII) der Außenhaut (Ah) des Fahrzeugaufbaus
(2) des Personenkraftwagens (1) mittels einer Transporteinrichtung
(9) vorbeiführbar
ist, die in Längsrichtung
(C-C) des Personenkraftwagens (1) bewegbar ausgebildet ist und ein
Traggerüst
(23) umfasst, das mittels Rollen oder Rädern (31, 32) auf einer Laufbahn
des Prüfstands (8)
gelagert ist und dass die Blasdüseneinrichtung
(7) eine erste Blasdüse
(10), eine zweite Blasdüse
(11) und eine dritte Blasdüse
(12) umfasst, die an dem Traggerüst
(23) der Transporteinrichtung befestigt sind, wobei die erste Blasdüse (10)
auf...
Patent DE-10357120-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Abgasreinigungsanlage und Betriebsverfahren hierfür sowie Abgasreinigungsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUVINAGE FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kraftfahrzeug,
für welches
vorgegebene Wartungsintervalle vorgesehen sind, mit einer Abgasreinigungsanlage
und einem Reduktionsmittelvorratsbehälter zur Bevorratung eines
für die
Abgasreinigung vorgesehenen Reduktionsmittels, dessen Füllkapazität sich aus
einem voraussichtlichen Reduktionsmittelbedarf im Wartungsintervall
bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass eine laufende Füllstandsüberwachung
für die
im Reduktionsmittelvorratsbehälter
aktuell vorhandene Reduktionsmittelmenge vorgesehen ist, derart,
dass bei Unterschreiten einer Sollfüllmenge, die sich aus der verbleibenden Soll-Laufzeit
bis zum Ablauf des ursprünglich
vorgegebenen Wartungsintervalls und einer angenommenen Verbrauchsrate
ergibt, der Ablauf des Wartungsintervalls neu festgesetzt und/oder
ein dementsprechendes Hinweissignal ausgegeben wird.
Patent DE-19537168-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FROHNE HANS-JOACHIM
IPC: B60R16/00
Filed: 1995-10-06
Granted: 2010-01-21
Abstract: Elektrischer Schalter in einem Kraftfahrzeug, mit einem in zwei Schaltzustände bringbaren Betätigungselement, das eine farbig unterschiedliche Such- und Funktionsanzeige aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Such- und Funktionsanzeige ein einziger Bereich (1) des Betätigungselementes (2) vorgesehen ist, der von einem je nach Schaltzustand sich im Farbspektrum unterscheidendes Licht abstrahlenden Leuchtelement (3) beleuchtet wird.
Patent DE-19632977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einzugssteuerung eines Feldhäckslers
Inventor: DUECKINGHAUS HEINRICH
IPC: A01D69/00
Filed: 1996-08-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Feldhäcksler (1),
bestehend aus einem Vorsatzgerät
(2), Einzugsorganen (3, 4), einer Häckseltrommel (5), Auswurforganen
sowie zugehörigen
Antrieben und einer Auswerteelektronik, wobei die Einzugsorgane
(3, 4) hydrostatisch und die Häckseltrommel
(5) mechanisch angetrieben sind und wobei die Drehzahlen der Einzugsorgane
(3, 4) und die der Häckseltrommel
(5) erfassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ist-Drehzahlen der
Einzugsorgane (3, 4) und der Häckseltrommel
(5) von Sensoren ermittelt, an eine Auswerteelektronik übermittelt, von
dieser in ein Verhältnis
zueinander gesetzt werden, wobei bei einer Differenz des Ist-Drehzahlverhältnisses
von einem Soll-Drehzahlverhältnis
von der Auswerteelektronik ein Stellsignal zur Regelung des hydrostatischen
Antriebs abgegeben wird, durch das die Differenz zwischen Soll- und
Ist-Drehzahlverhältnis
zumindest verringert wird.
Patent DE-19720828-B4 (DE)
Title: System mit feststehenden Antennen zur Führung und Kontrolle von Flugzeugen auf Flughafenoberflächen und in der Kontrollzone auf der Basis von Mode S.
Inventor: FORM PETER
IPC: G01S13/87
Filed: 1997-05-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: System
zur Ortung und eindeutigen Identifizierung von Flugzeugen auf der
Flughafenoberfläche
und im Bereich der Kontrollzone und zur bidirektionalen Kommunikation
entsprechend dem Mode S-Standard der ICAO-1(Annex 10), mit mindestens
drei Empfangsstationen mit Antennen mit Rundcharakteristik zum Empfang der
von den Mode S-Transpondern der Flugzeuge ausgehenden Squitter bzw.
Antworten, einer die Flugzeugtransponder abfragenden Sendestation
mit Antennen mit Rundcharakteristik und mit einer Einrichtung, die
das Prinzip der Hyperbel- bzw. Pseudorange-Ortung mit dem Prinzip
der Zweiwege-Entfernungsmessung
derart miteinander verbindet, dass Schnittpunkte der Entfernungsringe
der Zweiwege-Entfernungsmessung und Hyperbeln der Hyperbel- bzw. Pseudorange-Ortung
sowohl auf dem Roll- und Vorfeld des Flughafens als auch in seiner
näheren
Umgebung (z.B. Kontrollzone) die Ortungsergebnisse liefern.
Patent DE-19745875-B4 (DE)
Title: Schaltungsabdeckung
Inventor: MAYER MARLIES
IPC: B60R13/08
Filed: 1997-10-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schaltungsabdeckung
für einen Schalthebel
(10) einer Schaltungskonsole (60), umfassend ein oberes Abdeckteil
(20) mit einer oberen Öffnung
(22), durch die der Schalthebel (10) hindurchgeführt ist und ein unteres, sich
auf der Schaltungskonsole (60) abstützendes Stützteil (50), welches den Schalthebel
(10) ebenfalls umgibt und zur Fixierung der Schaltungsabdeckung
beiträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass das obere Abdeckteil (20) und das Stützteil (50)
durch ein flexibles Dämmteil
(40) miteinander verbunden sind und das Dämmteil (40) den Schalthebel
(10) ebenfalls umgibt.
Patent DE-19745908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung als Flügelzellen-Verstelleinrichtung ausgebildet ist
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 1997-10-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung als Flügelzellen-Verstelleinrichtung ausgebildet ist, bestehend aus einem als Außenrotor ausgebildeten, mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein Zugmittel in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2), welches einen durch eine Umfangswand (3) und zwei Seitenwände (5, 6) gebildeten Hohlraum (7) aufweist, und einem als Innenrotor ausgebildeten, drehfest mit einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbundenen Flügelrad (13), welches am Umfang seiner Radnabe (14) mindestens einen radial angeordneten Flügel (15) aufweist, wobei an der Außenseite der Umfangswand (3) oder an der Umfangsfläche einer der Seitenwände (5, 6) eine Verzahnung (4) vorgesehen ist und an der Innenseite der Umfangswand (3) mindestens eine hydraulische Arbeitskammer (8) mit zur Längsmittelachse des Antriebsrades (2) gerichteten und mit ihren freien Stirnseiten (10) mit der Radnabe (14) des Flügelrades (13) in Dichtkontakt stehenden radialen Begrenzungswänden (9) angeordnet ist, wobei die mindestens eine hydraulische Arbeitskammer (8) durch jeweils einen mit seiner freien Stirnseite (16) mit der Innenseite der Umfangswand (3) in jeder Arbeitskammer (8) in Dichtkontakt stehenden Flügel (15) des Flügelrades (13) wiederum in jeweils zwei Druckräume (11, 12) unterteilt wird, die durch wahlweise, zeitlich versetzte oder gleichzeitige Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel eine Schwenkbewegung und/oder Fixierung jedes Flügels (15) des Flügelrades (13) und damit eine Relativverdrehung und/oder eine stufenlose hydraulische Einspannung der  Nockenwelle zur Kurbelwelle bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die freie Stirnseite (16) jedes Flügels (15) des Flügelrades (13) und/oder die freie Stirnseite (10) jeder radialen Begrenzungswand (9) des Antriebsrades (2) einen konkaven Profilquerschnitt aufweist, durch den die Flügel (15) und/oder die Begrenzungswände (9) lediglich in einem axialen Zweifachlinienkontakt zur Innenseite der Umfangswand (3) in jeder Arbeitskammer (8) bzw. zur Radnabe (14) des Flügelrades (13) stehen und durch welchen ein Hohlraum (21) zur jeweiligen Kontaktfläche (Umfangswand (3) bzw. Radnabe (14)) gebildet wird, der ein die Schmierungsbedingungen an der Kontaktfläche (3, 14) verbesserndes Druckmittelvolumen enthält sowie zur Aufnahme sich am Grund des Hohlraums (21) ablagernder Abriebs- oder Schmutzpartikel vorgesehen ist ( 3a ,  3b ).
Patent DE-19801915-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01S17/931
Filed: 1998-01-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Sensorsystem
bestehend aus mindestens einem Sensor, wobei ein Sensor aus einem
Empfangs- und einem Sendeteil besteht, und mindestens einem Auswertegerät, für die Anwendung
bei der Rückfahrsicherung
von Fahrzeugen, zur Erfassung von Personen, die sich im hinteren
Außenbereich
eines solchen Fahrzeuges aufhalten oder auf einem rückwärtig am
Fahrzeug angebrachten Trittbrett (2) stehen, mit einem Funktionsprinzip bei
dem optische, akustische oder elektromagnetische Wirkungsmechanismen
verwendet sind, mit Sensoren, die fest an der Fahrzeug-Außenseite
angebracht sind und wo die Sensorsignale vermittels einer vom Sensor
getrennten Auswerteelektronik in die Steuerung unterschiedlicher Fahrzeug-Sicherheitsfunktionen
eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sensor,
bestehend aus Sendeteil (4) und Empfangsteil (5), zwei Erfassungsarten aufweist,
wo der Sensor in der ersten Erfassungsart eine Person und in der
zweiten Erfassungsart fest mit der Fahrzeugaußenseite verbundene Teile (10,
12, 14) erfasst, wobei die zweite Erfassungsart als Referenzstrecke
dient, bei der die Teile (10, 12, 14) das Signal des Senders reflektieren
und wo eine...
Patent DE-19820167-B4 (DE)
Title: Magnetostriktive Wellenleitervorrichtung
Inventor: KOSKI RICHARD D
IPC: G01F23/28
Filed: 1998-04-29
Granted: 2006-03-02
Abstract: Magnetostriktive
Wellenleitervorrichtung zum Erfassen eines Flüssigkeitspegels, die sich durch ein
Meßfeld
erstreckt und an deren Außenseite
mindestens ein Magnet (32) angeordnet ist, der in der Wellenleitervorrichtung
Störungen
erzeugt, umfassend:  ein äußeres magnetisch
durchlässiges
Rohr (20), das über seine
Länge einen
konstanten Durchmesser hat,  einen magnetostriktiven Draht (40),
der fest innerhalb des äußeren Rohres
(20) angeordnet ist,  einen Aufnehmer (54), der mit dem magnetostriktiven
Draht (40) gekoppelt ist, um sich entlang dem Draht (40) fortpflanzende
Signale auszugeben, und  eine in dem äußeren Rohr (20) angeordnete
Schaltungsvorrichtung (60) zum Übertragen
elektrischer Signale zu dem magnetostriktiven Draht (40) und dem
Aufnehmer (54) sowie zum Übertragen
elektrischer Signale von dem magnetostriktiven Draht (40) und dem
Aufnehmer (54), gekennzeichnet durch  ein innerhalb des äußeren Rohres
(20) befestigtes und die Schaltungsvorrichtung (60) tragendes Gehäuse (66),  ein
inneres magnetisch durchlässiges
Rohr (30), das innerhalb des äußeren Rohres
(20) angeordnet ist und...
Patent DE-19845384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen flachliegender Gegenstände, insbesondere Faltschachteln
Inventor: EHRING ROLF
IPC: B31B100/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Überführen flachliegender
Gegenstände,
insbesondere Faltschachteln (1), von einer Abgabestation (A) zu
einer Aufnahmestation (B), mit mindestens zwei auf einer in sich
geschlossenen Bahn (94, 95) um eine Drehachse (21) umlaufende Saugköpfe (35),
dadurch gekennzeichnet, daß jedem
Saugkopf (35) ein separater Antrieb (30, 30a, 30b) zugeordnet ist,
so daß die
Drehwinkelgeschwindigkeit des Saugkopfes (35) bei dessen Umlauf
um die Drehachse (21) veränderbar
ist.
Patent DE-19916655-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: VIESER STEFFEN
IPC: B60W30/18
Filed: 1999-04-14
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, wobei das Drehmoment der Antriebseinheit im Sinne einer Verringerung von Drehzahlschwingungen beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, daß während eines Schaltvorgangs keine Beeinflussung des Drehmoments in diesem Sinne stattfindet und dass die Beeinflussung des Drehmoments der Antriebseinheit im Sinne einer Verringerung von Drehzahlschwingungen zu einem Zeitpunkt nach einem erkannten Extremum im Drehzahlverlauf wiederaufgenommen wird.
Patent DE-19952478-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät mit Flüssigkristallanzeige
Inventor: GRUENWALD RUDOLF
IPC: H04M1/02
Filed: 1999-10-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Kommunikationsgerät mit:  einer an einem Gehäuse schwenkbar oder drehbar angebrachte Anzeigeklappe (2), die ein LCD-Glaselement (5) mit Kontaktanschlüssen (17) aufweist,  einer Steuereinrichtung und  einer Leiterplatine (10) zum Ansteuern des LCD-Glaselements (5), gekennzeichnet durch  eine Heat-Seal-Folie (3) bestehend aus zwei miteinander verschweißten Folien und dazwischen angeordneten Leitungen, die an einem Ende direkt ohne Zwischenschaltung von Anschlusselementen an die Kontaktanschlüsse (17) der Segmente des LCD-Glaselements (5) und an dem anderen Ende an die in dem Gehäuse (1) angeordnete Leiterplatine (10) elektrisch und mechanisch verbunden ist.
Patent DE-19957228-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für eine Vakuumschaltkammer
Inventor: DAUBE THOMAS
IPC: H01H33/664
Filed: 1999-11-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kontaktanordnung
für eine
Vakuumschaltkammer, aus einem feststehenden und einem beweglichen
Kontaktstück
(4; 6), wobei jedes Kontaktstück
(4; 6) einen Kontaktträger
(16) enthält,
der von seinem zentralen Teil (20) mit einem vom jeweils anderen
Kontaktstück (6;
4) wegweisenden axialen Strombolzen (8) verbunden ist und radiale
Leiterstege (22) aufweist, die jeweils in ein bogenförmiges erstes
Windungsstück
(24) übergehen,
das in Umfangsrichtung bis nahe zum benachbarten ersten Windungsstück (24)
verläuft
und in einem hochstehenden ersten Verbindungsstück (26) endet, das leitend
mit einer gegebenenfalls geschlitzten Kontaktscheibe (18) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zentralen Teil (20) und
den ersten Windungsstücken
(24) von den Leiterstegen (22) bogenförmige zweite Windungsstücke (25)
ausgehen, die gegenläufig
zu den ersten Windungsstücken
(24) bis nahe zum benachbarten Leitersteg (22) verlaufen und jeweils
in einem hochstehenden zweiten Verbindungsstück (25) enden, das ebenfalls
leitend mit der Kontaktscheibe (18) verbunden ist.
Patent AU-2013100432-B4 (AU)
Title: Game Equipment Diagnostic System
Inventor: CARTON CHRIS
IPC: A63B71/06
Filed: 2013-04-08
Granted: 2013-07-11
Abstract: Provided is a game equipment diagnostic system (10) for game equipment having a first game module (12) provided with activable first components including one or more first target zones and signal receivers (16) located at corresponding first target zones. The system comprises tagging means (20) arranged to monitor event activities of said first components and generating event data corresponding to respective said event activities, communication means (18) arranged to receive said event data and to store the received event data in storage means (22), and diagnostic means (23) arranged to periodically retrieve the stored event data and subjecting the retrieved data to diagnostic processes for generating a diagnostic report which indicates specific first components to be considered for maintenance.
Patent AU-2021102471-B4 (AU)
Title: System, method and user interface for supporting scheduled mode changes on electronic devices
Inventor: CROWLEY MATTHEW W
IPC: H04M1/724
Filed: 2021-05-11
Granted: 2022-02-10
Abstract: An electronic device displays a first user interface for specifying a sleep schedule and 
receives a first user input specifying a first time value for a start time or end time of a first 
scheduled sleep period. In response to detecting the first input, the electronic device displays 
a first visual indication with a first display property at a first value, if the duration of the first 
scheduled sleep period is below a preset threshold duration. The electronic device displays 
the first visual indication with the first display property at a second value, if the duration of 
the first scheduled sleep period is at or above the preset threshold duration
Patent DE-102004011704-B4 (DE)
Title: Elastic suspension especially for fastening of exhaust gas system on floor of vehicle has force flux between component bearings extending through additional mass which forms rigid frame which encompasses bearings as captive lock
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16L3/16
Filed: 2004-03-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: The elastic suspension (1), especially for the fastening of an exhaust gas system on the floor of a vehicle, has a spring arrangement of elastomer material (3) which elastically supports a bearing for a component to be supported in relation to a bearing for a supporting component. The force flux between the two bearings extends through an additional mass and is determined so that it lies below an exciting frequency range in which a transmission of vibrations between the bearings is prevented. The additional mass forms a rigid frame (2) which encompasses the two bearings (8,9) as a captive lock.