baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4423107-B4 (DE)
Title: Nocken, insbesondere zur Steuerung eines Ladungswechselventils
Inventor: BEIER ALFRED
IPC: F01L1/08
Filed: 1994-07-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: Nocken,
insbesondere zur Steuerung eines Ladungswechselventils einer Brennkraftmaschine, mit
einer Nockenprofilfläche
(3) und zusammengesetzt aus einer Vielzahl achsial aufeinanderfolgender
ausgestanzter Flachmateriallagen (2), die außerhalb der Nockenprofilfläche (3)
miteinander verbunden sind und eine zur Aufnahme einer Welle dienende
achsiale Ausnehmung (4) im Nocken (1) bilden, gekennzeichnet durch
Laserschweißverbindungen
(5, 8) in Ausnehmungen am Rand der achsialen Ausnehmung (4) zur
gegenseitigen Verbindung der Flachmateriallagen (2).
Patent DE-4434406-B4 (DE)
Title: Reifen-Vulkanisiersystem
Inventor: IRIE NOBUHIKO
IPC: B29D30/06
Filed: 1994-09-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Reifen-Vulkanisiersystem,
umfassend:  eine Vulkanisierstation (1) mit mehreren in bestimmter
Weise angeordneten Sätzen
von Formuntersätzen
(5) für
Vulkanisierformen (M) für
Reifen; eine Vulkanisierform-Schließstation (2a, 2b) mit einer
Vulkanisierform-Schließvorrichtung
(6a, 6b) zum Zufahren, Öffnen
der Vulkanisierformen und Einleiten der Vulkanisation, einem Lader
(10a, 10b) zum Einbringen eines Reifenrohlings in die Vulkanisierform,
sowie einem Entlader (9a, 9b) zum Ausbringen eines vulkanisierten
Reifens aus der Vulkanisierform; und  eine Vulkanisierform-Wechselstation
(11, 13) zum Austausch der Vulkanisierform und eines Heizbalgs,
wobei die Vulkanisierform zwischen den einzelnen Stationen mit Hilfe eines
Vulkanisierformförderers
(3a, 3b) transportiert wird.
Patent DE-4436125-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Temperierung von Zylindern von Spritzgießmaschinen für die Verarbeitung vernetzbarer Polymere
Inventor: LIEHR ERICH
IPC: B29C45/78
Filed: 1994-09-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Temperierung von Zylindern von Spritzgießmaschinen für die Verarbeitung vernetzbarer Polymere, bei dem die jeweils je Temperierkreislauf gemessene Zylindertemperatur mit einem vorgegebenen Sollwert verglichen wird und in Abhängigkeit vom Ergebnis des Ist-Sollwertvergleiches die Durchflußmenge des Temperiermediums in den Temperierkreisläufen verändert wird, dadurch gekennzeichnet, daß kontinuierlich während der gesamten Zyklusdauer des Spritzgießvorganges die momentanen Zylindertemperaturen zwischen Zylinderaußen- und Zylinderinnenwand im mittleren Bereich zwischen Temperiermedieneingang und – ausgang des jeweiligen Temperierkreislaufes gemessen werden und der Temperierprozeß in eine Anfahrphase und eine stationäre Betriebsphase mit unterschiedlichen Temperierbedingungen getrennt wird, im allerersten Zyklus des Spritzgießvorganges, zum Zeitpunkt Z 1  ein Temperierimpuls t init  festgelegter Dauer eingeleitet wird und beim Erreichen eines definierten Abstandes der mittleren Zylindertemperatur zur vorgegebenen Solltemperatur zu diesem Zeitpunkt ein Temperierimpuls t ann  geringerer, aber konstanter Dauer eingeleitet wird, bis zum erstmaligen Überschreiten der Solltemperatur, wobei die Anfahrphase nach dem erstmaligen Erreichen oder Überschreiten der Solltemperatur beendet ist und während der stationären Betriebsphase...
Patent DE-10004886-B4 (DE)
Title: Empfänger und Empfangsverfahren für eine modulierte Welle
Inventor: OKANOUE KAZUHIRO
IPC: H04B17/40
Filed: 2000-02-04
Granted: 2004-10-28
Abstract: Empfangsvorrichtung
zum Empfangen einer modulierten Welle, die in N Zwischenträger gemultiplexte
Daten enthält,
wobei die Empfangsvorrichtung folgendes aufweist:  eine Zwischenträgerdemodulierschaltung
(102; 602) zum Empfangen von k Zwischenträgerkomponenten, die gemultiplext
sind und entmultiplext werden, wobei k eine ganze positive Zahl
kleiner oder gleich N ist, zum Demodulieren jeder Zwischenträgerkomponente
und zum Ausgeben eines entsprechenden Demodulierergebnisses (R(1)-R(k)), und
zum Korrigieren einer Störung
jeder Zwischenträgerkomponente
und zum Ausgeben einer entsprechenden korrigierten Zwischenträgerkomponente
(S(1)-S(k));  je eine Phasenvergleichsschaltung (302-1 – 302-k)
für jede der
k Zwischenträgerkomponenten
zum Ermitteln und Ausgeben eines Phasendifferenzsignals, das die
Phasendifferenz zwischen dem zugehörigen Demodulierergebnis (R(1)-R(k))
und der zugehörigen
korrigierten Zwischenträgerkomponente
(S(1)-S(k)) angibt;  eine Wichtungs- und Synthetisierschaltung
(307) zum Ermitteln und Ausgeben eines Gesamtphasenfehlers, basierend
auf den Phasendifferenzsignalen von k oder weniger Zwischenträgerkomponenten
und von k oder weniger zugehörigen
Wichtungssignalen;  gekennzeichnet durch  je eine Wichtungseinstellschaltung
(305-1 – 305-k;
705-1 – 705-k)
für die
k oder weniger...
Patent DE-10005006-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
Inventor: GUNNARSSON RUNE
IPC: H02K7/04
Filed: 2000-02-04
Granted: 2011-04-07
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, insbesondere Gleichstrommaschine, mit einem Rotor (8), der auf einer Rotorwelle (9) angebracht ist und axiale Wicklungsspulen trägt, wobei die Spulenenden (Wicklungsköpfe) von einer im wesentlichen ringförmigen Rotorspulen-Stützvorrichtung (7; 7') gestützt werden, die konzentrisch zur Rotorwelle angeordnet ist und direkt am axialen Ende des Rotors befestigt ist, wobei an der Innenseite der Rotorspulen-Stützvorrichtung (7; 7') verschiedene Kühlflansche (10, 11, 12; 10', 11', 12') angeordnet sind, die radial nach innen in Richtung zur Rotorwelle gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass einige der Kühlflansche (10; 10') Befestigungseinrichtungen (13) für Auswuchtgewichte (14) bilden, wobei diese einen ersten im wesentlichen radialen Abschnitt (10a) haben, welcher mit seinem einen Ende mit der inneren Fläche der Rotorspulen-Stützvorrichtung (7; 7') verbunden ist und mit seinem anderen freien Ende mit einem zweiten Abschnitt (10b) verbunden ist, welcher sich im wesentlichen rechtwinklig zum ersten Abschnitt erstreckt, so dass die genannten Kühlflansche im wesentlichen eine T-Form haben, wobei zwei...
Patent DE-10049550-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regenerationssteuerung/regelung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Regenerationssteuer/regelsystem
eines Hybridfahrzeugs, wobei: das Hybridfahrzeug umfasst:  eine
Maschine (E) zum Ausgeben einer Kraft zum Antrieb des Fahrzeugs;  einen
Elektromotor (M) zum Ausgeben einer Kraft zusätzlich zur Ausgabe von der
Maschine (E); und eine Batterievorrichtung (3) zum Zuführen elektrischer
Energie  zu dem Elektromotor (M), und  wobei das Regenerationssteuer/regelsystem
umfasst:  einen Regenerationssteuerabschnitt (ECU 1) zum Bestimmen
einer Sollenergiemenge (REGENF), die während der Verzögerung des
Fahrzeugs durch den Elektromotor (M) regeneriert werden soll, und
zum Bewirken, dass der Elektromotor (M) die Regeneration auf der
Basis der bestimmten Sollenergiemenge ausführt;  einen Maschinendrehzahl-Erfassungsabschnitt
(S2) zum Erfassen der Maschinendrehzahl (NE),  einen Maschinendrehzahländerungs-Erfassungsabschnitt (FIECU
11) zum Erfassen einer Änderung
(DNE) der Maschinendrehzahl (NE); und  einen Regenerationsstoppabschnitt
(S101) zum Überwachen
der vom Maschinendrehzahländerungs-Erfassungsabschnitt
erfassten Änderung
(DNE) der Maschinendrehzahl und der vom Maschinendrehzahl-Erfassungsabschnitt erfassten
Maschinendrehzahl (NE), und zum Stoppen der vom Motor während  der
Verzögerung
des Fahrzeugs ausgeführten
Regeneration, wenn...
Patent DE-10065718-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Wasserschlag
Inventor: MATSUURA NOBUYUKI
IPC: F16L55/04
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Vermeidung von Wasserschlag mit einem Außengehäuse (2) mit einer konzentrischen
Strombahn (8) für
einen Einlaß (6)
und einen Auslaß (7)
und einer Ablaßöffnung (9)
im mittleren Abschnitt (8b) der Strombahn (8), einem inneren Rohrelement (3)
mit einer Membran (14) auf seinem Rand, die die Innenseite des Außengehäuses (2)
in einen stromaufwärtigen Abschnitt
(8a) und ein Gebiet unterteilt, das aus einem mittleren Abschnitt
(8b) und einem stromabwärtigen
Abschnitt der Strombahn (8) besteht, wobei das innere Rohrelement (3)
gleitend in den stromaufwärtigen
Abschnitt (8a) paßt,
einem Überströmventil
(6), das an der Stirnseite der stromabseitigen Öffnung des inneren Rohrelements
(3) vorgesehen ist, wobei das Überströmventil
(4) auf einen Ventilsitz (11), der  auf dem Rand einer Ventilöffnung (10)
angeordnet ist, die zwischen dem mittleren Abschnitt (8b) und dem
stromabwärtigen
Abschnitt (8c) vorgesehen ist, zu und davon weg bewegbar ist und
von einer Überströmventilfeder
(17) in der Ventilöffnungsrichtung
betrieben wird, und einem...
Patent DE-10085489-B4 (DE)
Title: Funkenerosive Drahtschneidemaschine
Inventor: ISHIHARA SHUICHIRO
IPC: B23H7/10
Filed: 2000-09-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Funkenerosive Drahtschneidemaschine, bei welcher eine Bewegungsrichtung einer Drahtelektrode (1) mittels einer unteren Walze (8) verändert wird, die bei einem unteren Bereich eines Werkstücks (6) angeordnet ist, die Drahtelektrode (1) mittels einer Drehwalze (12) und einer Klemmwalze (13) gehalten und gezogen wird, und elektrische Energie für die Bearbeitung zwischen der Drahtelektrode (1) und dem Werkstück (6) zugeführt wird, während sich die Drahtelektrode (1) vorwärts bewegt, so dass das Werkstück (6) durch elektrische Entladungsenergie bearbeitet wird, und wobei die Maschine mit einem Drahtschneider (16) zum Schneiden einer verbrauchten Drahtelektrode (1) versehen ist, die bei der Bearbeitung durch elektrische Entladung verwendet worden ist, wobei die Maschine dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehwalze (12) und die Klemmwalze (13) so angeordnet sind, dass der Winkel θ zur Veränderung der Richtung der Drahtelektrode (1), um welchen die Bewegungsrichtung der Drahtelektrode (1) mittels der Drehwalze (12) und der Klemmwalze (13) verändert wird, ungefähr 30° ist, aufwärts gerichtet bezüglich der Bewegungsrichtung der Drahtelektrode (1), deren Richtung mittels der unteren Walze (8) verändert wird; und dass die Maschine mit einer Drahtführung zum Führen der verbrauchten Drahtelektrode (1), die zwischen der Drehwalze (12) und der Klemmwalze (13) hindurch verläuft, zu dem Drahtschneider (16) versehen ist.
Patent DE-10108609-B4 (DE)
Inventor: AAEN CLAUS
IPC: F24D13/04
Filed: 2001-02-22
Granted: 2005-03-10
Abstract: The heater (2) has at least one opening (8) to which a heater is attached. Each opening is positioned opposite a fixture opening (9) through which leads a fixture pipe (14) which, together with a fixture arrangement (15) protrudes out of the opening in the heater. The fixture pipe in the area of the fixture opening rests against the housing (3) to form a seal. A supply pipe is attached to at least one supply opening.
Patent DE-10112315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Seitenüberschlags eines Fahrzeugs und Insassenschutzsystem in einem Fahrzeug
Inventor: TOBARU SHIGEO
IPC: B60R21/0132
Filed: 2001-03-14
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Seitenüberschlags
eines Fahrzeugs unter Verwendung eines Rollwinkelgeschwindigkeitssensors
(16) und eines an einer Mittelebene (CP) der Fahrzeugkarosserie
angeordneten Querbeschleunigungssensors (15), das die Schritte umfasst:  Legen
einer Schwellenwertlinie (S) auf ein zweidimensionales Kennfeld,
das unter Verwendung eines Rollwinkels (θ) und einer Rollwinkelgeschwindigkeit
(ω) des
Fahrzeugs als Parameter aufgestellt ist, wobei die Schwellenwertlinie (S)
einen vom Ursprung weiter entfernten Seitenüberschlagbereich von einem
dem Ursprung näheren Nicht-Seitenüberschlagbereich
trennt,  Bestimmen, dass eine Möglichkeit von Seitenüberschlag des
Fahrzeugs besteht, wenn eine Hystereselinie (H1-H7) für von dem
Rollwinkelgeschwindigkeitssensor (16) erfasste Rollwinkelgeschwindigkeiten
(ω) und
aus den Rollwinkelgeschwindigkeiten (ω) errechnete Rollwinkel (θ) des Fahrzeugs
die Schwellenwertlinie (S) von dem Nicht-Seitenüberschlagbereich zu dem Seitenüberschlagbereich überquert,  wobei
die Schwellenwertlinie (S) gemäß der von
dem Querbeschleunigungssensor (15) erfassten Querbeschleunigung
(GY) in Richtung zu dem Ursprung hin oder von dem Ursprung weg bewegt
wird.
Patent DE-10118290-B4 (DE)
Title: Blitzgerät
Inventor: RENSCHKE J
IPC: G03B15/02
Filed: 2001-04-12
Granted: 2007-08-16
Abstract: Blitzgerät, mit wenigstens
einem an einen externen Generator anschließbaren Blitzkopf und einer
separaten Fernbedieneinheit zur drahtlosen Steuerung des Generators,
dadurch gekennzeichnet, dass über
die Fernbedieneinheit (33) mehrere Generatoren (27, 28, 29), an
die jeweils wenigstens ein Blitzkopf (30, 31, 32) anschließbar ist,
einzeln ansteuerbar sind und jedem Generator (27, 28, 29) und/oder
jedem Blitzkopf (30, 31, 32) eine das jeweilige Gerät identifizierende
Kennung zugeordnet ist.
Patent DE-10130917-B4 (DE)
Title: Abdeckung, insbesondere Abdeckrost für eine Entwässungsrinne zur Oberflächenentwässerung
Inventor: RATHMANN AXEL
IPC: E03F1/00
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Abdeckung
für eine
Entwässerungsrinne
zur Oberflächenentwässerung,
mit einem Rinnenkörper
(10) und einer auf einem Oberrand (11) des Rinnenkörpers (10)
oder einer zur Verstärkung
des Oberrandes (11) befestigten Zarge (12), wobei die Abdeckung
(20) einen Randbereich (28), der von einer über eine randseitige Abkantung
verbundenen Doppelfläche
(29) gebildet ist und nach unten in den Rinnenkörper (10) ragende Arretierungsstege
(22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsstege
(22) nach oben in Oberflächenrichtung
hin sich erstreckende aus der Abdeckung ausgestanzte und gekippte
Enden (24) aufweisen, welche die obere der Doppelfläche (29)
der Abdeckung (20) abstützen.
Patent DE-10133832-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Zünder
Inventor: SCHALK HERBERT
IPC: F42C11/06
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Sicherungsvorrichtung
(1) für
Zünder, mit
einem Rotor (3), der einen pyrotechnischen Detonator (20) trägt, und
zwei unabhängig
voneinander elektrisch anzusteuernden Sicherungseinrichtungen (5,
6), von denen die erste (5) einen den Rotor (3) antreibenden Schrittmotor (7)
mit einem ersten Sperrglied (11) und die zweite Sicherungseinrichtung
(6) ein eigenes, ebenfalls auf den Rotor (3) wirkendes Sperrglied
(17) aufweist, wobei der Schrittmotor (7) den Rotor (3) aus einer
Sicherstellung in eine Scharfstellung dreht, in der der Detonator
(20) bei Vorliegen eines Zündsignals
eine Verstärkerladung
(23) zünden kann,
wobei das Sperrglied (11) der ersten, den Schrittmotor (7) enthaltenden
Sicherungseinrichtung (5) den Rotor (3) in der Sicherstellung und
in der Scharfstellung durch Formschluß mechanisch verriegelt und
das Sperrglied (17) der zweiten Sicherungseinrichtung (6) den Rotor
(3) irreversibel durch Formschluß verriegelt, wenn die zweite
Sicherungseinrichtung (6) in der Sicherstellung des Rotors (3) gezündet wird,
ansonsten jedoch eine Drehung des Rotors (3) erlaubt, wobei eine
Zwischenstellung des...
Patent DE-10150749-B4 (DE)
Title: Servierwagen in Flugzeugen mit einer Fahrvorrichtung
Inventor: SPRENGER WILFRIED
IPC: B62B5/04
Filed: 2001-10-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Servierwagen (1) in Flugzeugen mit einer Fahrvorrichtung (2), aufweisend Fahrrollen sowie mindestens eine Feststelleinrichtung zum Festsetzen des Servierwagens, wobei  die Fahrrollen als Kugelrollen (3) ausgebildet sind, wobei jeweils eine Kugelrolle (3) in einer Kugelaufnahme (7) gelagert ist und die Kugelaufnahme (7) mittels einer als Feststelleinrichtung wirkenden Hubeinrichtung (8) in einer Führungshülse (4) verschiebbar ist und in ausgefahrener Position die Kugelrolle (3) aus der Führungshülse (4) herausragt (Fahrzustand) und in eingefahrener Position die Kugelrolle (3) innerhalb der Führungshülse (4) verbleibt und der Servierwagen (1) auf der Standfläche (5) der Führungshülsen (4) aufsetzbar ist (Parkposition), wobei  die Hubeinrichtung (8) durch einen Nocken (9) gebildet ist, der durch Drehung um eine Drehachse (10) die Kugelaufnahme (7) innerhalb der Führungshülse (4) verschiebt, und  wobei der Nocken (9) als Doppelnocken (9A) ausgebildet ist.
Patent DE-10151026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konturieren eines Bedruckstoffs in einer Druckmaschine
Inventor: LEIB RUDOLF
IPC: B41G7/00
Filed: 2001-10-16
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Konturieren eines Bedruckstoffs in einer Druckmaschine mit einem Druckzylinder und einem mit diesem in Wirkkontakt stehenden zweiten Zylinder, wobei eine Werkzeugplatte auf den Druckzylinder oder auf den zweiten Zylinder an einer zugehörigen vorderen und hinteren Klemmeinrichtung trennbar gespannt ist, wobei die Werkzeugplatte (48) eine Abkantung (50) zur Herstellung einer jeweiligen Klemmverbindung mit der vorderen und der hinteren Klemmeinrichtung (60, 62; 61, 62) aufweist und eine der zwei Klemmeinrichtungen (60, 62; 61, 62) in Bezug auf eine entsprechende Zylinderdrehrichtung (33, 47; 41, 45) feststehend angeordnet ist unter Ausbildung einer lagedefinierten Werkzeugplattenklemmposition, und wobei die Klemmeinrichtungen (60, 62; 61, 62) automatisiert mittels einer Schalteinrichtung (68, 72) mit einem Aktuator (72) in eine Öffnungs- und in eine Klemmstellung schaltbar sind.
Patent DE-10164800-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements mit mehreren übereinander gestapelten und miteinander kontaktierten Chips
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L25/065
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (11) mit mehreren übereinander gestapelten
und miteinander kontaktierten Chips (3), das auf einem Träger (1)
montiert wird; wobei die Chips (3) über eine Kontakteinrichtung
(2, 6, 8) mit einem Bauelementträger
(13) kontaktierbar sind, mit folgenden Schritten:  a) Erzeugen
einer ersten ebenen Chipanordnung (9) durch zueinander beabstandetes
Anordnen von funktionstüchtigen
Chips (3) in einem Raster auf dem Träger (1) und Verfüllen zumindest
der Abstände
zwischen den Chips (3) mit einem Füllmittel (5) zur Bildung eines
die Chips (3) fixierenden isolierenden Halterahmens (4) mit chipeigenen,
der elektrischen Kontaktierung zu einem anderen Chip einer anderen
Chipanordnung dienenden, im Bereich des Halterahmens (4) seitlich
des jeweiligen Chips (3) vorgesehenen Kontaktelementen (2) der Kontakteinrichtung
(2, 6, 8), die mit chipeigenen Umverdrahtungen (6) der Kontakteinrichtung
(2, 6, 8) verbunden werden,  b) Anordnen einer weiteren ebenen
Chipanordnung (9) nach Schritt a) auf der ersten Chipanordnung (9)
derart, dass die...
Patent DE-10205913-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: MITSUMORI NAOTAKE
IPC: A61B1/005
Filed: 2002-02-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Endoskop
(10), welches ein Rahmenteil (44) aufweist, welches unter Einsatz
von kohlenstofffaserverstärktem
thermoplastischem Harz ausgebildet ist, wobei das kohlenstofffaserverstärkte thermoplastische Harz
ein Mischmaterial aus kristallinem Harz und amorphem Harz ist und
etwa 20% bis etwa 30% Kohlenstofffasern und etwa 70% bis etwa 80%
kristallines Harz enthält, wobei
das Rahmenteil (44) ein Rohrteil (44B) und ein Plattenteil (44A)
aufweist, die miteinander integral ausgebildet und verbunden sind.
Patent DE-10216250-B4 (DE)
Title: Endstück für eine Stromschiene eines Stromschienensystems
Inventor: SPIEGEL MICHAEL ING
IPC: F21V21/34
Filed: 2002-04-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Endstück für eine im Querschnitt U-förmige Stromschiene (1), in die an beliebiger Stelle Verbraucher, wie beispielsweise Leuchten, Strahler und dgl. einsetzbar sind, wobei die Stromschiene (1) eine Mehrzahl von in parallelen Nuten (9) eines Isolierstoffträgers (8) angeordneten nicht-isolierten Leiterdrähten (61–65, 71–76) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (20) zur Befestigung an der Stromschiene (1) in deren Längsrichtung auf diese aufschiebbar ist und Verstellmittel (36, 37) aufweist, welche die Aufschiebbewegung in eine Verstellbewegung für mindestens einen von zwei nebeneinander verlaufenden Leiterdrähten (62, 72) umsetzt, derart, dass der Endbereich dieses Leiterdrahtes (62, 72) aus seiner Nut (9) in dem Isolierstoffträger (8) herausgebogen wird.
Patent DE-10222132-B4 (DE)
Title: Mehrfach schrägverzahntes, einteilig gepresstes Zahnrad sowie Verfahren und Vorrichtung zu seiner Herstellung
Inventor: ARLT MANFRED
IPC: B30B11/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Mehrfach
schrägverzahntes,
einteilig gepresstes Zahnrad (20'; 20), das eine erste Schrägverzahnung
(21) und eine zweite Schrägverzahnung
(22) aufweist, die durch ein Pressen des Zahnrads (20'; 20) in einem
Presswerkzeug mit einer schrägverzahnten
Zylindermantelfläche
eines ersten Formwerkzeugteils (3) und einer schrägverzahnten
Zylindermantelfläche
eines zweiten Formwerkzeugteils (6) geformt wurden, wobei  a)
die erste Schrägverzahnung
(21) eine andere Steigung als die zweite Schrägverzahnung(22)  b) und
einen Fußkreisdurchmesser
aufweist, der höchstens
um 10% von dem Fußkreisdurchmesser
der zweiten Schrägverzahnung
(22) abweicht,  c) wobei das Zahnrad (20'; 20) in einem Abschnitt
axial zwischen den Schrägverzahnungen
(21, 22) das gleiche homogene Gefüge aufweist wie in den axialen
Abschnitten, in denen die Schrägverzahnungen
(21, 22) gebildet sind,  d) und wobei zwischen der ersten Schrägverzahnung
(21) und der zweiten Schrägverzahnung
(22) um eine Drehachse des Zahnrads (20'; 20) umlaufend ein axialer
Abstand verbleibt.
Patent DE-10224319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Strukturbauteils für den Fahrzeugbau
Inventor: TROESTER THOMAS
IPC: C23C26/00
Filed: 2002-05-31
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mit einer Beschichtung aus Metall oder einer
Metalllegierung versehenen Srukturbauteils für den Fahrzeugbau aus einem
Band oder einer Platine aus härtbarem
Stahl als Grundwerkstoff mit einem Warmformprozess, dadurch gekennzeichnet,  dass
zunächst
auf dem Band oder der Platine mittels eines Beschichtungsverfahrens,
das eine physikalisch- mechanische Verklammerung des Grundwerkstoffs
mit der Beschichtung bewirkt, mit Metall oder einer Metalllegierung eine
hitze- und korrosionsbeständige
Oberflächenschicht aufgebracht
wird, anschließend
eine aus dem so beschichteten Band entnommene Platine oder die so
beschichtete Platine kalt umgeformt und in dem nachfolgenden Warmformprozess
in die Endform konfiguriert und gehärtet wird  oder  dass
zunächst
die Platine bis in die Nähe
der Endform des Strukturbauteils durch Kaltumformen vorkonfiguriert
wird, anschließend
auf dem vorgeformten Strukturbauteil mittels eines Beschichtungsverfahrens,
das eine physikalisch- mechanische Verklammerung des zu beschichtenden Werkstoffs
mit der Beschichtung bewirkt, mit Metall oder einer Metalllegierung
eine hitze- und korrosionsbeständige Oberflächenschicht
aufgebracht wird und das...
Patent DE-10242198-B4 (DE)
Title: Körperaufnahme für ein fahrbares Rahmengestell
Inventor: BRITTON DANIEL
IPC: B62K27/00
Filed: 2002-09-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Körperaufnahme
für ein
fahrbares Rahmengestell zum Transport von Babys oder Kleinkindern,
die mit mindestens einem Befestigungselement im Rahmengestell befestigt
werden kann, gekennzeichnet durch eine flexible Matte (21), die
durch seitliche, in Längsrichtung
der Matte (21) verlaufende Spannelemente (22, 23, 31, 32) in die
Transportform gebracht werden kann, und durch seitlich an der Matte
(21), insbesondere in Höhe
des Gesäßbereichs
angeordnete Wandungen, die einem seitlichen Herausrutschen eines
Körpers
entgegenwirken.
Patent DE-10246170-B4 (DE)
Inventor: BRAS KNUT GERMAN
IPC: F17D1/05
Filed: 2002-10-02
Granted: 2005-08-18
Abstract: The invention relates to a device for preheating a gas, prior to its expansion in a gas-pressure regulation and measuring installation for a gas supply. A gas-driven fuel cell replaces the conventional heating method for the gas-pressure regulation and measuring installation. Said fuel cell covers completely at least the thermal requirements of the gas-pressure regulation and measuring installation.