baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008311-U1 (DE)
Title: Informationssystem eines Zuges
IPC: G08B5/36
Filed: 2015-12-02
Abstract: Informationssystem eines Zuges, das einige Hot Spots, die in den verschiedenen Wagen dieses Zuges eingerichtet sind, und ein System, das eine Web-Seite dieses Zuges generiert, die durch diese Hot Spots abrufbar ist, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Generationssystem zusätzlich eine Einrichtung einschließt, die den laufenden Zustand der WCs des Zuges „frei” bzw. „besetzt” ermittelt und diesen auf einem schematischen Bild des Zuges auf der Web-Seite abbildet.
Patent DE-202015103034-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten einer Tube
IPC: B65D35/24
Filed: 2015-06-11
Abstract: Haltevorrichtung zum senkrechten Halten und/oder Abstellen einer Tube (4), insbesondere einer Klebstofftube, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1, 1‘) eine Standfläche aufweist und Mittel besitzt, die einen mittelbaren oder unmittelbaren Zugriff auf die in der Haltevorrichtung (1, 1‘) angeordnete Tube erlauben, wobei die Tube derart in der Haltevorrichtung (1, 1‘) angeordnet ist, dass deren Öffnung der Standfläche entgegengesetzt ist.
Patent DE-202015104748-U1 (DE)
Title: Teebeutel
IPC: B65D85/812
Filed: 2015-09-08
Abstract: Teebeutel (100) mit einem Beutelteil (10), in dem eine vorgegebene Menge an Tee (11) aufgenommen ist, und mit einer Umverpackung (12), in der der Beutelteil (10) aufgenommen ist, wobei an dem Beutelteil (10) ein erstes Ende eines Fadens (13) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende des Fadens (13) an einem von der Umverpackung (12) abtrennbaren Teil (14) der Umverpackung (12) angebunden ist, sodass durch ein Abtrennen des abtrennbaren Teils (14) von der Umverpackung (12) der Beutelteil (10) nach einem Aufguss mittels des abtrennbaren Teils (14) in die Umverpackung (12) zurückziehbar ist.
Patent DE-202015106265-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: F16B12/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Regalsystem (1), aufweisend mindestens zwei Regale (2), wobei die mindestens zwei Regale (2) aneinander stoßend verbindbar sind, wobei die mindestens zwei Regale (2) mittels zumindest eines Verbinders (5) verbindbar sind.
Patent DE-202016000711-U1 (DE)
Title: Milchansaugadapter mit Schlauch für Kaffeevollautomaten
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-01-26
Abstract: Der Milchansaugadapter besteht aus einem Aluminiumrohr mit dem Aussendurchmesser von 10 mm und einem Innendurchmesser von 5,5 mm bei einer Gesamtlänge von 35 mm, das sich verjüngt durch einen Absatz von 15 mm Länge auf den Aussendurchmesser von 7,4 mm.
Patent DE-202016002786-U1 (DE)
Title: Schlüsselkennzeichnung
IPC: E05B19/24
Filed: 2016-04-25
Abstract: Schlüsselkennzeichnung bestehend aus einem Set von Banderolen in verschiedenen Farben für die Identifizierung von Schüsseln, wie Zylinderschlüssel, Bartschlüssel u. ä., in Schlüsselbunden
Patent DE-202016003296-U1 (DE)
Title: Videoaufzeichnungssystem
IPC: H04N5/76
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Videoaufzeichnungssystem (1), gekennzeichnet durch: eine Eingabeeinheit (12), die dazu ausgebildet ist, auf Empfang eines ersten Auslösers hin ein erstes Operationssignal zu erzeugen und auf Empfang eines zweiten Auslösers hin ein zweites Operationssignal zu erzeugen; und eine Videoaufzeichnungseinheit (11), die angeordnet ist, um das erste Operationssignal und das zweite Operationssignal zu empfangen, und die dazu ausgebildet ist, auf Empfang des ersten Operationssignals hin, eine Operation in einem ersten Aufzeichnungsmodus einzuleiten und in dem ersten Aufzeichnungsmodus mit einer ersten Bildfrequenz aufzuzeichnen, und auf Empfang des zweiten Operationssignals hin die Operation in einen zweiten Aufzeichnungsmodus umzuschalten, wenn die Videoaufzeichnungseinheit in dem ersten Aufzeichnungsmodus aufzeichnet, und die Aufzeichnung in dem zweiten Aufzeichnungsmodus mit einer zweiten Bildfrequenz, die sich von der ersten Bildfrequenz unterscheidet, fortzusetzen.
Patent DE-202016003542-U1 (DE)
Title: Rucksack-Auflage
IPC: A45F3/12
Filed: 2016-06-06
Abstract: Rucksack-Auflage, dadurch gekennzeichnet, dass diese Auflage aus mindestens einer Gewebelage besteht.
Patent DE-202017001598-U1 (DE)
Title: Abferkelstall
IPC: A01K1/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Abferkelstall mit einem Nestbereich (2, 4, 6) für die Ferkel, in dem über zumindest eine Begrenzungseinrichtung (26) ein Aufenthaltsbereich (28) für das Muttertier abgegrenzt ist, die für ein Ferkel durchlässig und für das Muttertier undurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nestbereich (2, 4, 6) in Verlängerung des Aufenthaltsbereich (28) für das Muttertier Ein-und Austrittsöffnungen (16;18) für das Muttertier zu dem Nestbereich (2, 4, 6) aufweist, denen jeweils zumindest eine über einem Bodenniveau (20) vorgesehene drehbare gelagerte Rolle (24) zugeordnet ist.
Patent DE-202017002944-U1 (DE)
Title: Werkstückbereitstellungsvorrichtung
IPC: B23Q7/18
Filed: 2017-06-03
Abstract: Werkstückbereitstellungsvorrichtung zur Vorhaltung roher und zur Aufnahme bearbeiteter Werkstücke einer durch einen Roboter bestückten Fertigungs- oder Bearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass – zur Positionierung eines Werkstückes auf einer Grundplatte (1) zwei vertikal zueinander beabstandete Rahmen (4, 5) vorgesehen sind, – auf dem einen Rahmen (4) eine Mehrzahl von Prismen (2), ausgerichtet in Y-Richtung, und quer dazu auf dem zweiten Rahmen (5) eine Mehrzahl von Prismen (3), ausgerichtet in X-Richtung, fest angeordnet sind, – jedem Rahmen (4, 5) zu dessen Verstellung ein Handrad (9) sowie jeweils ein zugehöriger beweglicher Zahnriemen (6) zugeordnet sind, – der jeweilige Zahnriemen (6) über eine jeweils zugeordnete Spindelmutter (8) mit Zahnscheibe (11) läuft, und – die Spindelmuttern (8) drehbeweglich auf jeweils einer vertikal zwischen den Rahmen (4, 5) feststehenden Gewindespindel (7) angeordnet sind, wobei durch die Rotation der Spindelmuttern (8) auf den Gewindespindeln (7) das jeweilige Prismengestell (4, 5 und 2, 3) translatorisch nach oben oder unten beweglich ist.
Patent DE-202017005092-U1 (DE)
Title: Auskolkungsschutz für Pfahlbauwerke in einem fluiden Medium
IPC: E02D27/52
Filed: 2017-09-30
Abstract: Auskolkungsschutz für Pfahlbauwerke in einem fluiden Medium, insbesondere für Monopile im Offshore-Bereich, gekennzeichnet durch eine den Monopile (1) umfassende tellerartigen Abdeckung, die aus Plattensegmenten (2) zusammengesetzt ist, und dass in der Abdeckung Strömungshindernisse in Form vertikal stehender Wirbelgeneratoren (7 und 8) um den Monopile (1) angeordnet sind und dass die vorgenannten einzelnen Elemente aus armierten Polymerbeton bestehen.
Patent DE-202017101749-U1 (DE)
Title: Ein verbesserter Rohrsteckschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein verbesserter Rohrsteckschlüssel, umfassend einen Schlüsselkopf (1), einen Stielsockel (2), sechs Drückplatten (3) und eine den Schlüsselkopf (1) umgebende Drückhülse (4). Die Drückplatten (3) sind jeweils mit einem Stäbchen (5) verbunden. Die Stäbchen (5) stecken durch die Drückhülse (4) und den Schlüsselkopf (1). An der Drückhülse (4) sind Schraubenmuttern 6 vorgesehen, die die Stäbchen (5) befestigen. Der Schlüsselkopf (1) weist einen Innenkanal (7) auf, in den die Stäbchen (5) hineinreichen. Die Drückplatten (3) sind an den Enden der Stäbchen (5) angebracht, die sich im Innenkanal (7) befinden. Zwischen der Drückhülse (4) und der Außenwand des Schlüsselkopfs (1) ist ein Zwischenraum (8) vorgesehen, in dem ein Positionsrahmen (9) platziert ist, der aus einer Anzahl von Positionsblättern (10) und einem Positionsring (11) besteht. Die Positionsblätter (10) sind an dem Positionsring (11) angebracht. An der Drückhülse (4) sind ein erster Verschlussteil (12) und ein zweiter Verschlussteil (13) angebracht. An dem ersten Verschlussteil (12) ist ein Schraubenbolzen (14) vorgesehen, der mit dem zweiten Verschlussteil (13) korrespondiert. Die Drückplatten (3) weisen an ihrer Oberfläche jeweils eine Antireibungsschicht auf. Im Wandkörper des Schlüsselkopfs (1) sind Aufnahmelöcher (15) für die Stäbchen (5) vorgesehen. Der Stielsockel (2) ist am unteren Ende des Schlüsselkopfs (1) angebracht.
Patent DE-202017102885-U1 (DE)
Title: CFK-Rohrelement
IPC: F16L47/24
Filed: 2017-05-15
Abstract: Rohrelement bestehend im Wesentlichen aus einem CFK-Rohr (1), aus einem ersten (3) und einem zweiten Verbindungselement (4) zum Verbinden mehrerer Rohrelemente miteinander, sowie aus einer ersten (2) und einer zweiten Gegenhülse (5) zum Befestigen der Verbindungselemente am CFK-Rohr, wobei das erste Verbindungselement (3) auf der Innenseite (1.2) und die erste Gegenhülse (2) auf der Außenseite (1.1) des CFK-Rohres anliegt und das zweite Verbindungselement (4) auf der Außenseite (1.3) und die zweite Gegenhülse (5) auf der Innenseite (1.4) des CFK-Rohres anliegt, und wobei das jeweilige Verbindungselement (3, 4) mit der jeweiligen Gegenhülse (2, 5) über eine zylindrische Verschraubung (2.1, 3.1; 4.1, 5.1) derart verschraubt ist, dass das jeweilige Ende des CFK-Rohres (1) zwischen dem Verbindungselement (3, 4) und der Gegenhülse (2, 5) verdrehsicher geklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Ende des CFK-Rohres dessen Kontaktflächen (1.1, 1.2) konisch aufweitend zum Ende des CFK-Rohres hin ausgeführt sind und dass an dem anderen Ende des CFK-Rohres dessen Kontaktflächen (1.3, 1.4) konisch verjüngend zum Ende des CFK-Rohres hin ausgeführt sind.
Patent DE-202017105138-U1 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung zur Abschirmung von am Boden montierten Komponenten gegenüber Vibrationen
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Anordnung zur Abschirmung gegenüber Vibrationen, umfassend: eine Befestigungsschiene, die eine Vertiefung bildet und Flansche umfasst, die eine Öffnung der Vertiefung umgeben; eine Platte, die dazu konfiguriert ist, auf dem Flansch außerhalb der Vertiefung positioniert zu werden; eine Blockschelle, die dazu konfiguriert ist, an der Platte unter den Flanschen der Befestigungsschiene innerhalb der Vertiefung befestigt zu werden; eine Vibrationsabschirmung, die dazu konfiguriert ist, innerhalb der Vertiefung von der Blockschelle seitlich begrenzt zu werden; und eine Stützarmatur, die dazu konfiguriert ist, außerhalb der Vertiefung und beabstandet von der Platte und der Blockschelle an der Vibrationsabschirmung gesichert zu werden.
Patent DE-202017105594-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial für die thermochemische Speicherung
IPC: C09K5/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Verbundmaterial für thermochemische Speicherung, aufweisend ein poröses Substratmaterial und ein Salzhydrat, wobei das Salzhydrat direkt auf dem Substratmaterial angeordnet ist.
Patent DE-202017105841-U1 (DE)
Title: Außensilo
IPC: B65D90/34
Filed: 2017-09-26
Abstract: Silo (20), umfassend ein weich-flexibles bzw. biegeschlaffes Wandmaterial (22) zur Aufnahme von Schüttgut, das oberseitig an einem Traggestell (21) befestigt ist, wobei unterseitig ein Auslauf-Hilfsmittel (29) zum Auslaufen von Schüttgut vorgesehen ist, und wobei an dem Traggestell (21) eine den Silo (20) umgreifende Einhausung (31) aus wenigstens einer witterungsbeständigen Außenhaut (32) aus einem wasserdichten Material zum Witterungsschutz lösbar befestigt ist, und wobei die Einhausung (31) einen Einhausungsmantel (31.1) und ein Einhausungsdach (31.2) umfasst, die einen den Silo (20) enthaltenden Einhausungs-Innenraum (36) umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhausungsdach (31.2) wenigstens eine luftdurchlässige Lüftungshaube (40.1, 40.2) oder wenigstens eine Lüftungshaube (40.1, 40.2, 40.3) mit wenigstens einer Luftauslassöffnung (43.1, 43.2) enthält, die ein Entweichen von warmer Luft aus dem Einhausungs-Innenraum (26) nach außen ermöglicht.
Patent DE-202018003002-U1 (DE)
Title: Linearbewegungsführung
IPC: F16C29/06
Filed: 2018-06-27
Abstract: Schlitten (5) einer Linearbewegungsführung (1) zur Anordnung auf einer Schiene (2) der Linearbewegungsführung, der einen zumindest im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und zumindest mit einem im wesentlichen U-förmigen Grundkörper (15) versehen ist, der mit Kunststoffbauteilen ergänzt ist, wobei der Schlitten (5) in beiden Schenkeln (5a) der U-Form jeweils mit zumindest einem in sich geschlossenen Wälzkörperumlauf (7) versehen ist, der jeweils zur Schiene (2) hin offen gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß mittels eines einstückigen Kunststoffbauteils (22) in beiden Schenkeln (5a) des Schlittens (5) jeweils zumindest Teile von inneren und äusseren Begrenzungsflächen eines Rücklaufkanals (10) und beider Umlenkkanäle (11) von einer der Wälzkörperumläufe (7) im jeweiligen Schenkel (5a) ausgebildet sind.
Patent DE-202018004130-U1 (DE)
Title: lntelligentes Multi-Sensor- System für Grund- und Oberflächen- wasserpegelmessung mit Durchgangsrohr
IPC: G01F23/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Das Intelligente Multi-Sensor- System ist dadurch gekennzeichnet, . dass die offene Durchführung (DR), einzelner oder mehrere, ob rund oder eckig, die sich metrisch oder unsymmetrische, durch das Maßsystem oder parallel geführt ist.
Patent DE-202018005655-U1 (DE)
Title: Kraftanalyse-, Einzelkrafttrainings- und Partnerkrafttrainingsgerät
IPC: A63B21/28
Filed: 2018-12-06
Abstract: Das Kraftanalyse-, Einzelkrafttrainings- und Partnerkrafttrainingsgerät besteht aus mindestens einer Trainingsplattform (1) mit mindestens jeweils einem Aktionselement (5), wobei mindestens eine Aktionselement rechts (5) auf der Trainingsplattform (1) mit mindestens einem Aktionselement links (5) auf der selben Trainingsplattform (1) über ein Übungsseil (7) und Seilrollen (6) verbunden ist, (im Unterschied zum Einzeltraining werden beim Partnertraining zwei gleiche Trainingsplattformen benötigt, bei denen mindestens ein Aktionselement (5) auf der Trainingsplattform (1) mit mindestens einem Aktionselement (5) der zweiten Trainingsplattform (1) über ein Übungsseil (7) und Seilrollen (6) verbunden ist) Das Kraftanalyse-, Einzelkrafttrainings- und Partnerkrafttrainingsgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass es an den Seiten und der Stirnseite der Platte ein skaliertes kammartig angeordneten Fugensystem (3) zur Längenverstellung der Übungsseile (7) zwischen den Trainingsplattformen (1) (beim Partnertraining) oder innerhalb einer Trainingsplatte (beim Einzeltraining) gibt. Die Seilenden von Übungsseilen (7), Trainingsstangen (10), große Lehne (15) oder Seilrollen (6) sind vorzugsweise mit Sicherheitsklötzen (9) versehen.
Patent DE-202018006476-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches, aktives, doppelt-redundantes, zweimotoriges Stellglied zur Betätigung einer Komponente eines Fahrzeugs
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-10-02
Abstract: Elektromechanischer Aktuator (1) zum Betätigen einer Komponente eines Verbrennungsmotors und/oder eines Fahrzeugs mit:
 einem Gehäuse (2), das durch ein unteres Element (3) und einen Deckel (4) erhalten wird;
 einem Getriebe, das innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist und eine Ausgangswelle (9), die mit einer ersten Symmetrieachse (X) versehen ist, und eine Zwischenwelle (18) umfasst, die mit der Ausgangswelle (9) kämmt und mit einer zweiten Symmetrieachse (Y) versehen ist, die quer zur ersten Symmetrieachse (X) verläuft; und
 einem Paar Elektromotoren (31, 32), die ebenfalls innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet sind; wobei jeder der beiden Elektromotoren (31, 32) die Drehung der Abtriebswelle (9) durch die Zwischenwelle (18) bewirkt, und wobei die beiden Elektromotoren (31, 32) mit jeweiligen Drehachsen (Z1, Z2) versehen sind, die parallel zueinander und quer zur ersten Symmetrieachse (X) verlaufen;
 wobei der Aktuator dadurch gekennzeichnet ist, dass die beiden Elektromotoren (31, 32) nebeneinander angeordnet sind und an einem ihrer axialen Enden mit jeweiligen Zahnrädern (29, 30) versehen sind, die auf gegenüberliegenden Seiten eines gemeinsamen Zahnrads (20) der Zwischenwelle (18) angeordnet sind, mit dem sie kämmen, so dass die Zahnräder (29, 30) die Bewegung von dem entsprechenden Elektromotor (31, 32) auf dasselbe Ende der Zwischenwelle (18) übertragen.
Patent DE-202018104679-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: F16B12/14
Filed: 2018-08-15
Abstract: Möbelstück, insbesondere Sitzmöbelstück, mit mehreren beabstandet zueinander angeordneten Holzstreben (2, 2'), die zur Bildung eines flächigen Bauteils (3, 4, 5, 6) über Verbindungsmittel miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Verbindungsmittel eine Verbindungsstange (11) vorgesehen ist, die in einen Hohlraum (12, 12') der Holzstrebe (2, 2') fixiert angeordnet ist, wobei der Hohlraum (12, 12') von benachbarten Holstreben (2, 2') fluchtend zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202018106677-U1 (DE)
Title: Flachbauender Leuchtenkopf
IPC: F21V29/76
Filed: 2018-11-23
Abstract: Flachbauender Leuchtenkopf für eine flächige Lichtabgabe mit einem Seitenwände (8, 9) und eine Lichtabstrahlfläche (5) aufweisenden Gehäuse (6) und mit wenigstens einem in dem Gehäuse (6) angeordneten, eine Vielzahl von Lichtquellen tragenden Lichtquellenpaneel (13), wobei zumindest eine Seitenwand (8, 9) nach außen abragende, voneinander beanstandete Kühlrippen (10, 11) aufweist, deren zwischen jeweils zwei benachbarten Kühlrippen (10, 11) befindlicher Kühlrippenzwischenraum in Richtung zu beiden Flachseiten des Leuchtenkopfes (2, 2.1) hin offen ist, und dass das wenigstens eine Lichtquellenpaneel (13) wärmeleitend an eine Wärmeleitplatte (12) und diese wiederum in wärmeleitender Verbindung an die zumindest eine Kühlrippen (10, 11) tragende Seitenwand (8, 9) angeschlossen ist.
Patent DE-202019001694-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz mit einem Sitz und einer Arbeitsplatte, insbesondere zur Durchführung von Schreibarbeiten
IPC: A47B83/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Arbeitsplatz (1) mit einem Sitz (2) für eine den Arbeitsplatz (1) in einer Sitz- oder Steh-Sitz-Haltung nutzende Person (11) und mit einer Arbeitsplatte (3) sowie mit einem Traggestell (4), an dem sowohl der Sitz (2) als auch die Arbeitsplatte (3) befestigt sind, wobei das Traggestell (4) einen Standfuß (5), einen den Sitz (2) halternden Sitzträger (6) und einen die Arbeitsplatte (3) halternden Tragarm (7) aufweist, wobei der Sitzträger (6) gegenüber dem Standfuß (5) höhenverstellbar ist, und wobei der Tragarm (7) an dem Sitzträger (6) befestigt ist, so dass bei einer Höhenverstellung des Sitzträgers (6) gegenüber dem Standfuß (5) der Sitz (2) und die Arbeitsplatte (3) ohne Änderung ihrer relativen Lage gemeinsam bewegt werden.
Patent DE-202019002825-U1 (DE)
Title: Öffentlich zugänglicher, fast zerstörungsfreier und diebstahlsicherer Aufbewahrungs- & Sicherungs-Automat
IPC: E05G1/08
Filed: 2019-06-29
Abstract: Sicherungsautomat zur Aufnahme von Gegenständen in Kassetten, der eine sichere Aufnahme und Ausgabe durch entsprechende Öffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen in Form von Klappen (Klappe linker Bereich Bereich Ein / Ausgabe) + (Klappe rechter Bereich Ein / Ausgabe) die dahinterliegende Kassette zur Aufnahme von Gegenständen bzw. Ausgabe von Gegenständen aus der Kassette frei gibt.
Patent DE-202019005187-U1 (DE)
Title: Die Drehbewegung eines Hohlrades, welches mit Flüssigkeit und einem einseitig belasteten Rohrsegment befüllt ist und sich ständig bewegt
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Drehbewegung eines Hohlrades, welches mit Flüssigkeit und einem einseitig belasteten Rohrsegment befüllt ist und sich ständig bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Pendel (1) und (2) in einem Körper mit Flüssigkeit (6) so angebracht sind, dass in der Bewegungsfolge die entstehende Reibung sich nicht summieren kann, die Rückführung zur Ausgangsstelle mit allen Faktoren nach jeder Schwingung erfolgt, wodurch eine ständige Bewegung entsteht.
Patent DE-202019103410-U1 (DE)
Title: Wandelement eines Paletten-Aufsatzrahmens, und Paletten-Aufsatzrahmen
IPC: B65D19/18
Filed: 2019-06-18
Abstract: Wandelement (1) eines Paletten-Aufsatzrahmens, wobei das Wandelement (1) aus Kunststoff besteht und an seinen beiden Stirnenden jeweils ein Scharnierelement zur Verbindung mit einem benachbarten Wandelement (1) aufweist, derart, dass mehrere Wandelemente (1) zu einem geschlossenen Ring zusammenschließbar sind, dadurch gekennzeichnet,
 • dass das Wandelement (1) ein extrudiertes Hohlkammerprofil (2) aufweist,
 • mit einer geschlossenen Innenwand (4), die in das Innere des Rings gerichtet ist, und einer geschlossenen, nach außen gerichteten Außenwand (3),
 • und dass das Hohlkammerprofil (2) an seinen beiden Stirnenden jeweils durch eine Deckleiste (12) verschlossen ist,
 • wobei wenigstens eine Einstecklasche (14) von der Deckleiste (12) in einen Hohlraum des Hohlkammerprofils (2) ragt,
 • wobei sich ein Befestigungselement durch das Hohlkammerprofil (2) und in die Einstecklasche (14) erstreckt,
 • und wobei an die Außenwand (3) eine nach unten ragende Halteleiste (10) anschließt.
Patent DE-202019105117-U1 (DE)
Title: Wiedergabevorrichtung und Wiedergabesystem für digitale Medien
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-09-16
Abstract: Wiedergabevorrichtung (1) für digitale Medien (M1, M2,...), aufweisend:
 - wenigstens eine Speichereinheit (2) zum Speichern von digitalen Medien (M1, M2,...) und von Verknüpfungen der Wiedergabevorrichtung (1) mit digitalen Medien (M1, M2);
 - eine Kommunikationseinheit (3) zum Verbinden der Wiedergabevorrichtung (1) mit einem externen Datenserver (4) für digitale Medien (M4, M5);
 - eine Wiedergabeeinheit (5) zum Wiedergeben von in der Speichereinheit (2) gespeicherten digitalen Medien (M1, M2,...);
 - eine Sensoreinheit (6) zum Erkennen einer physikalischen Veränderung innerhalb eines Wirkungsbereichs der Sensoreinheit (6) und zum Erkennen eines Codes (11a);
 - eine Bedieneinheit (7) zum Bedienen der Wiedergabevorrichtung (1) durch einen Benutzer;
 - eine Steuereinheit (8) in Wirkverbindung mit der Speichereinheit (2), der Kommunikationseinheit (3), der Sensoreinheit (6), der Bedieneinheit (7) und der Wiedergabeeinheit (5) zum Ansteuern der Speichereinheit (2), der Kommunikationseinheit (3), der Sensoreinheit (6) und der Wiedergabeeinheit (5);
 bei der die Steuereinheit (8) dazu ausgebildet ist,
 - in Abhängigkeit von einem mittels der Sensoreinheit (6) erkannten physikalischen Veränderung innerhalb des Wirkungsbereichs und nach Maßgabe durch einen mittels der Sensoreinheit (6) erkannten Code zur Identifizierung eines auf dem externen Datenserver (4) vorhandenen digitalen Mediums (M4, M5) die Bedieneinheit (7) zur Anforderung einer ersten Bedieneingabe (11b) durch den Benutzer anzusteuern, um in Abhängigkeit von der ersten Bedieneingabe eine Kommunikationsverbindung zu dem externen Datenserver (4) aufzubauen;
 - das digitale Medium (M4, M5) zumindest teilweise von dem externen Datenserver (4) über die Kommunikationsverbindung auf die Wiedergabevorrichtung (1) herunterzuladen; 
 - nach erfolgtem Herunterladen des digitalen Mediums (M4, M5) und unabhängig von einem Zustand der Sensoreinheit (6) die Bedieneinheit (7) zur Anforderung einer zweiten Bedieneingabe (11c) durch den Benutzer anzusteuern; und
 - in Abhängigkeit von der zweiten Bedieneingabe (11c) und unabhängig von einem Zustand der Sensoreinheit (6) das digitale Medium (M4, M5) mittels der Wiedergabeeinheit (5) wiederzugeben.
Patent DE-202019106361-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit batteriebetriebener Antriebseinheit sowie Fahrradrahmen für ein solches
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-11-15
Abstract: Fahrradrahmen (1) für ein Fahrrad mit batteriebetriebener Antriebseinheit (2), umfassend:
 wenigstens ein Unterrohr (10), das an seinem unteren Endabschnitt (12) einen in Fahrtrichtung F R  des Fahrrades bezüglich des Unterrohres (10), nach hinten und unten versetzten Antriebslagerbereich (4) aufweist, zur Lagerung der Antriebseinheit (2); und
 einen Batterieaufnahmeabschnitt (20), der der lösbaren Aufnahme einer Batterie (30) für die Antriebseinheit (2) dient, und der sich entlang der Unterrohraxialachse Axu erstreckt, wobei sich der Batterieaufnahmeabschnitt (20) zusammensetzt aus:
 einem Unterrohr-Batterieaufnahmeteilabschnitt (22), der und/oder Unterrohr (10) verläuft; und
 einem Hilfsrahmen-Batterieaufnahmeteilabschnitt (24), der in Fahrtrichtung F R  des Fahrrades vor dem Antriebslagerbereich (4) verläuft und der in einem Hilfsrahmen (26) ausgebildet ist, der sich lösbar zwischen dem Antriebslagerbereich (4) und dem Unterrohr (10) erstreckt.