baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018002418-B4 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät mit Türverschluss
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: D06F39/14
Filed: 2018-03-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Elektrisches Haushaltsgerät (10) mit einer Tür (14), einer Verschlussbaugruppe (24) für die Tür und einer elektrischen Versorgungssteuerschaltung (64) für die Verschlussbaugruppe, wobei die Versorgungssteuerschaltung zu verschiedenen Betriebszuständen fähig ist, in denen sie für die Verschlussbaugruppe eine Betriebsspannung (U) mit jeweils unterschiedlichem Spannungsverlauf bereitstellt, wobei die Betriebszustände einen ersten Betriebszustand umfassen, in dem die Betriebsspannung aus einer Vielzahl von in zeitlichem Abstand insbesondere mit einer Frequenz von etwa 50 Hz oder 60 Hz periodisch aufeinanderfolgenden Spannungsteilwellen zusammengesetzt ist, wobei die Verschlussbaugruppe umfasst:- ein zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung bewegbares Schließelement (26), welches in der Schließstellung in Schließeingriff mit einem Gegenschließelement (30) steht und in der Freigabestellung das Gegenschließelement für ein Öffnen der Tür (14) freigibt,- einen Verriegelungsmechanismus mit einem in eine Entriegelungsstellung und eine Verriegelungsstellung einstellbaren Riegelelement (34), welches in der Verriegelungsstellung eine Blockierung des Schließelements (26) gegen Bewegung aus der Schließstellung in die Freigabestellung bewirkt und in der Entriegelungsstellung eine Bewegung des Schließelements (26) aus der Schließstellung in die Freigabestellung zulässt, wobei der Verriegelungsmechanismus einen Elektromagnet (38) mit einer Magnetspule (48) und einem in mechanischer Stellverbindung mit dem Riegelelement stehenden Anker (50) aufweist,wobei in der Entriegelungsstellung des Riegelelements (34) ein für die Magnetkraft wirksamer Luftspalt des Elektromagnets (38) kleiner ist als in der Verriegelungsstellung des Riegelelements,wobei die Magnetspule (48) in einem Strompfad angeordnet ist, an welchem die Betriebsspannung anliegt, wobei in dem Strompfad ferner ein Stromreduzierelement (74) zur Reduzierung des Spulenstroms in dem ersten Betriebszustand angeordnet ist, derart, dass es in dem ersten Betriebszustand eine bestimmte Spannungsteilwelle der Betriebsspannung gibt, welche eine Überführung des Riegelelements (34) aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung bewirkt und ab der keine nachfolgende Spannungsteilwelle der Betriebsspannung eine Überführung des Riegelelements in die Entriegelungsstellung ermöglicht.
Patent DE-102018112892-B4 (DE)
Title: Messsystem zum Bestimmen einer Relativbewegung
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01P3/00
Filed: 2018-05-30
Granted: 2021-08-12
Abstract: Messsystem (1) zum Bestimmen einer Relativbewegung zwischen einem Stator (2b) eines Drehgebers (2) und einem Stator (3b) einer Antriebseinheit (3), umfassendden Drehgeber (2) mit einer Welle (2a),die Antriebseinheit (3) mit einer Antriebswelle (3a), wobei die Welle (2a) mit der Antriebswelle (3a) verbunden ist,eine Statorkupplung (4), die den Stator (2b) des Drehgebers (2) mit dem Stator (3b) der Antriebseinheit (3) verbindet,zumindest einen Inertialsensor (5), der am Stator (2b) des Drehgebers (2) angebracht ist und Winkelbewegungen des Stators (2b) um eine Drehachse (A) der Welle (2a) erfasst, undeine Auswerteeinheit,dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit aus den Winkelbewegungen die Relativbewegung ermittelt, wobei die Relativbewegung eine Rollbewegung des Stators (2b) des Drehgebers (2) um die Drehachse (A) der Welle (2a) des Drehgebers (2) darstellt und einen Messfehler bei einer Bestimmung der Winkelposition der Welle (2a) des Drehgebers (2) bewirkt, und wobei die Winkelbewegungen zu jeweiligen Winkelpositionen der Welle (2a) des Drehgebers (2) während zumindest einer Umdrehung der Welle (2a) zuordenbar sind und Kalibrierdaten für den Drehgeber (2) bestimmbar sind, um eine Kompensation eines Messfehlers aufgrund der Relativbewegung durchzuführen.
Patent DE-102018114314-B4 (DE)
Title: Winkelstück und Hebevorrichtung
Inventor: LEONHARDSBERGER CHRISTIAN
IPC: E02F3/36
Filed: 2018-06-14
Granted: 2023-06-15
Abstract: Winkelstück (16) zum Verbinden eines Greifers (14) mit einem Teilrotationsmotor (12) einer Hebevorrichtung (10), wobei das Winkelstück (16) zwei Befestigungsteile (20, 201, 202) umfasst, die senkrecht aufeinander angeordnet sind, wobei die Befestigungsteile (20, 201, 202) durch wenigstens eine seitliche Wange (26) verstärkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (14) axial neben dem Teilrotationsmotor (12) beweglich positionierbar ist, wobei das erste Befestigungsteil (201) parallel und das zweite Befestigungsteil (202) senkrecht zu einer Rotationsachse (1) des Teilrotationsmotors (12) ausgerichtet ist, so dass durch das Winkelstück (16) eine Bewegung des Teilrotationsmotors (12) umlenkbar ist, und dass das zweite Befestigungsteil (202) seitlich am Teilrotationsmotor (12) quer zur Rotationsachse (1) derart anordenbar ist, dass die Rotationsachse (1) des Teilrotationsmotors (12) das zweite Befestigungsteil (202) durchdringt, wobei das Winkelstück (16) einen Klemmadapter (32) oder eine integrierte Klemmschnittstelle zur Befestigung des Teilrotationsmotors (12) am Winkelstück (16) mittels einer am Teilrotationsmotor (12) angeordneten Klemmvorrichtung aufweist.
Patent DE-102018201893-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug umfassend eine Vorrichtung zum Messen einer zurückgelegten Wegstrecke
Inventor: BERGMEIER STEFAN
IPC: G01P3/36
Filed: 2018-02-07
Granted: 2021-01-21
Abstract: Flurförderzeug (100), insbesondere Kommissionier-Gabelstapler, umfassend einen Fahrzeugrahmen, dem Fahrzeugrahmen zugeordnete, zur Fortbewegung auf einem Untergrund (U) vorgesehene Lasträder (108) und wenigstens eine an einem Rahmenelement des Fahrzeugrahmens aufgehängte Vorrichtung (10) zum Messen einer zurückgelegten Wegstrecke, umfassend:- ein Laufrad (20), welches dazu eingerichtet, auf einem Untergrund (U) abzurollen, auf welchem das Flurförderzeug (100) fährt;- wenigstens einen Signalgeber (40), welcher dazu eingerichtet ist, eine Drehrichtung und eine Drehmenge des Laufrads (20) zu erfassen und Signale auf Grundlage dieser Erfassung auszugeben;- eine Verarbeitungseinheit, welche mit dem wenigstens einen Signalgeber (40) betriebsmäßig gekoppelt und dazu eingerichtet ist, die von dem Signalgeber (40) erhaltenen Signale zu verarbeiten; und- wenigstens ein Aufhängungselement (30), welches dazu eingerichtet ist, das Laufrad (20) an einem Rahmenelement des Flurförderzeugs (100) aufzuhängen und in Richtung des Untergrunds (U) vorzubelasten, wobei der wenigstens eine Signalgeber (40) ebenfalls von dem wenigstens einen Aufhängungselement (30) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenelement ein zwischen nicht angetriebenen und ungelenkten Lasträdern (108) verlaufendes Lastachsblech (102) ist, und das Laufrad (20) an dem Lastachsblech (102), in einer Fahrzeugbreitenrichtung betrachtet, innerhalb eines Bereichs zwischen den an entgegengesetzten Seiten des Flurförderzeugs vorgesehenen Lasträdern (108) angeordnet ist.
Patent DE-102018209852-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Verfahrens zum thermischen Spritzen, Verfahren zum thermischen Spritzen, Steuereinrichtung und Vorrichtung zum thermischen Spritzen
Inventor: DERNTL RUDOLF
IPC: G01F1/84
Filed: 2018-06-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren einer Vorrichtung (1) und/oder eines Verfahrens (T) zum thermischen Spritzen, bei welchen ein Strom eines Trägergases (21) mit einem im Wesentlichen pulverförmigen Zuschlagsstoff (11) beladen und als Spritzgasstrom (31) verwendet wird und bei welchen eine Coriolismassendurchflussmesseinrichtung (50) zur Charakterisierung des Spritzgasstroms (31) verwendet wird, wobei zum Kalibrieren des Beladens des Trägergases (21) mit dem Zuschlagsstoff (11) eine Korrelation zwischen einem Erregerstrom der Coriolismassendurchflussmesseinrichtung (50) zum Konstanthalten einer Amplitude der Coriolismassendurchflussmesseinrichtung (50) und einer Beladerate des Trägergases (21) mit dem Zuschlagsstoff (11) hergestellt und verwendet wird.
Patent DE-102018215987-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Wendel, Dauerform für eine Wendel sowie Wendel
Inventor: WÖSTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: B22D25/02
Filed: 2018-09-19
Granted: 2020-07-30
Abstract: Gegossene Wendel (2), wobei die Wendel (2) ein abgeflachtes Windungsquerschnittprofil aufweist und wobei das Windungsquerschnittprofil zwei gegenüberliegende Flachseiten (2.1, 2.1'), eine Außenseite (2.2) und eine der Außenseite (2.2) gegenüberliegende Innenseite (2.3) aufweist, und die Flachseiten (2.1, 2.1') einander zugewandt sind, und wobei zumindest an einer ersten (2.1) der beiden Flachseiten (2.1, 2.1') von der Außenseite (2.2) zur Innenseite (2.3) verlaufende Einbuchtungen (2.5) vorhanden sind.
Patent DE-102019001604-B4 (DE)
Title: Zellkulturträger für Bioreaktoren
Inventor: HOFFMEISTER HANS
IPC: C12N5/02
Filed: 2019-03-06
Granted: 2020-12-24
Abstract: Zellkulturträger (20) für Bioreaktoren zur Isolierung und Vermehrung von Zellen bestehend aus einem hydrophilen mit Niedertemperatur- Plasma behandelten Trägerkörper (21) mit einer zelladhäsiven Beschichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass in die zelladhäsiven Beschichtung (22) aktivierende Antikörper eingearbeitet sind.
Patent DE-102019008300-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Absaugeinrichtung in einer Fahrzeugreinigungsanlage und Fahrzeugreinigungsanlage
Inventor: VAN DE POL CORNELIS
IPC: B29C48/09
Filed: 2019-11-29
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verwendung einer Absaugeinrichtung (51) in einer ein Förderband (35) zur Anordnung von zu reinigenden Fahrzeugen (33) aufweisenden Fahrzeugreinigungsanlage (3), mit einem Anschluss an eine stationäre Saugluftversorgungsleitung (61), wenigstens einem einen endseitigen Saugreinigungsvorsatz (31) aufweisenden Saugschlauch (32) und einer einen Fahrschlitten (53) aufweisenden Verfahreinrichtung (52), wobei der Fahrschlitten (53) entlang einer zumindest im Wesentlichen parallel zum Förderband (35) verlaufenden Schlittenführung (64) geführt und verfahrbar ist, wobei der Saugschlauch (32) mit dem Fahrschlitten (53) verbunden ist, wobei ein mit dem Saugschlauch (32) strömungsverbundener Verbindungsschlauch (60) vorgesehen ist, dessen eines Schlauchende mit dem Fahrschlitten (53) und dessen anderes Schlauchende mit dem Anschluss an die stationäre Saugluftversorgungsleitung (61) verbunden ist, wobei ein Motor (56) zum Antrieb des Fahrschlittens (53) vorgesehen ist, wobeizur Steuerung des Motors (56) eine Steuereinrichtung (65) vorgesehen ist, um den Fahrschlitten (53) in und/oder gegen die Förderrichtung des Förderbands (35) zu verfahren, und wobeidie Steuereinrichtung (65) derart ausgebildet ist, dass eine schalterbetätigte Auslösung in die und/oder entgegen der Förderrichtung den Fahrschlitten (53) um einen vorgegebenen Fahrweg entlang des maximalen Verfahrwegs in die Förderrichtung oder entgegen der Förderrichtung verfährt.
Patent DE-102019105068-B4 (DE)
Title: Leuchtkasten und Leuchtkastengruppe hiermit
Inventor: ROBL THOMAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-11-11
Abstract: Leuchtkasten (1) mit einem Vorderteil (10) mit einer Vorderseite (11) und einem Rückenteil (20) mit einer Rückseite (21),- wobei das Vorderteil (10) eine bedruckbare, transluzente und rollbare vorderseitige Kunststoffplatte (12) aufweist, welche die Vorderseite (11) ausbildet und die eine Umfangskante (13) hat,- wobei das Vorderteil (10) ein randseitiges erstes Verbindungsband (14) aufweist, das auf der vorderseitigen Kunststoffplatte (12) festgelegt ist, und das sich zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Umfangkante (13) der vorderseitigen Kunststoffplatte (12) erstreckt,- wobei die vorderseitige Kunststoffplatte (12) mittels Faltlinien (16) zu einem kistenartigen Körper (17) faltbar ist, wobei der kistenartige Körper (17) benachbart zu der Vorderseite (11) Seitenteile (18) aufweist, auf denen das erste Verbindungsband (14) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Rückenteil (20) eine rollbare rückseitige Kunststoffplatte (22) aufweist, welche die Rückseite (21) ausbildet und die eine Umfangskante (23) hat,- wobei das Rückenteil (20) ein randseitiges zweites Verbindungsband (24) aufweist, das auf der rückseitigen Kunststoffplatte (12) festgelegt ist, und das sich zumindest im Wesentlichen entlang der gesamten Umfangkante (23) der rückseitigen Kunststoffplatte (22) erstreckt,- wobei auf einer der Rückseite (21) gegenüberliegenden Innenseite (25) der rückseitigen Kunststoffplatte (22) wenigstens ein elektrisches Leuchtmittel (30) angeordnet ist,- wobei das Vorderteil (10) mittels dem ersten und zweiten Verbindungsband (14, 24) vor dem Rückenteil (20) festlegbar ist,- wobei die rückseitige Kunststoffplatte (22) mittels Faltlinien (26) zu einem kistenartigen Körper (27) faltbar ist, wobei der kistenartige Körper (27) benachbart zu der Rückseite (21) Seitenteile (28) aufweist, auf denen das zweite Verbindungsband (24) festgelegt ist, und- wobei das Rückenteil (20) formsteif ist, sobald die Seitenteile (28) hochgestellt sind.
Patent DE-102019113462-B4 (DE)
Title: Transparente fluorpolymerfilme und mehrschichtfilme sowie diese umfassende artikel und photovoltaikmodule
Inventor: DEMKO MICHAEL T
IPC: C08L27/14
Filed: 2019-05-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Transparenter Fluorpolymerfilm, umfassend:88 bis 97,9 Gew.-% eines Vinylfluorid-Polymers;2 bis 8 Gew.-% eines Acrylat-Polymers und0,1 bis 4 Gew.-% eines Triazin-UV-Absorbers, wobei der transparente Fluorpolymerfilm nach 96 Stunden Erhitzen auf 100 °C ein Absorptionsmaß bei 340 nm von mindestens 1,5 aufweist,wobei das Absorptionsmaß (A) definiert ist als A = 2 - log10(%T), und %T die Transmission ist, gemessen gemäß ASTM D1003-13 an Filmen mit einer Trockendicke von 25 µm.
Patent DE-102019210332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Pedalanordnung
Inventor: BAUER FRANZ
IPC: G05G1/40
Filed: 2019-07-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Verstellung einer wenigstens ein Pedal (2a) aufweisenden Pedalanordnung (2) zwischen einer Nutzstellung und einer Ruhestellung. Das wenigstens eine Pedal (2a) weist eine gegenüber einer Unterlage (4) verstellbare Betätigungsplatte (3) auf, deren Winkelstellung gegenüber der Unterlage (4) ein Pedalausgangssignal erzeugt. Die Betätigungsplatte (3) ist mittels einer Verstelleinrichtung (5) in ihre Ruhestellung, in der sie wenigstens annähernd flächig an der Unterlage (4) anliegt, bringbar ist.
Patent DE-102019219505-B4 (DE)
Title: Kondensat- und Speisewassersystem eines Dampfkraftwerks und Betriebsverfahren dafür
Inventor: FUKUNAGA HIROSHI
IPC: F22D11/04
Filed: 2019-12-12
Granted: 2022-04-14
Abstract: Kondensat- und Speisewassersystem (4) eines Dampfkraftwerks, umfassend:einen Entgaser (42), der Kondensatwasser, das in einem Kondensator (41) durch Entnahmedampf einer Dampfturbine (2) erzeugt wird, erwärmt und entgast und das erwärmte und entgaste Kondensatwasser zwischenspeichert;ein Erhitzer (47), der in einer Kondensatleitung zwischen dem Kondensator (41) und dem Entgaser (42) angeordnet ist, wobei der Erhitzer (47) konfiguriert ist, um das im Kondensator (41) erzeugte Kondensatwasser durch Entnahmedampf der Dampfturbine (2) zu erwärmen;ein Entgaser-Wasserstandsregelventil (46), das auf einer stromaufwärts gelegenen Seite des Erhitzers (47) in der Kondensatleitung angeordnet ist, wobei das Entgaser-Wasserstandsregelventil (46) in der Lage ist, den Wasserstand des Kondensatwassers im Entgaser (42) zu steuern;eine Entgaserumwälzpumpe (72), die aus dem Entgaser (42) austretendes Kondensatwasser teilweise der Kondensatleitung zwischen dem Erhitzer (47) und dem Entgaser (42) zurückführt;eine Vorrichtung (81), die konfiguriert ist, um mit einem Teil des Kondensatwassers versorgt zu werden, das vom Erhitzer (47) zum Entgaser (42) über eine von der Kondensatleitung abgezweigte Zuleitung (82) strömt;ein in der Zuleitung (82) angeordnetes Zuleitungs-Absperrventil (84), wobei das Zuleitungs-Absperrventil (84) konfiguriert ist, um zwischen Kommunikation und Unterbrechung der Zuleitung (82) zu wechseln; undeine Steuerung (100, 100A), die das Öffnen/Schließen des Zuleitungs-Absperrventil (84) und das Antreiben/Anhalten der Entgaserumwälzpumpe (72) steuert, wobeidie Steuerung (100, 100A)bei Normalbetrieb das Zuleitungs-Absperrventil (84) in einen geöffneten Zustand versetzt und die Entgaserumwälzpumpe (72) in einen angehaltenen Zustand versetzt, undwährend der Kondensatdrosselung, bei der die Zufuhr des Entnahmedampfes zum Erhitzer (47) und zum Entgaser (42) gegenüber der im Normalbetrieb reduziert wird und das Entgaser-Wasserstandsregelventil (46) geschlossen ist, das Zuleitungs-Absperrventil (84) aus dem bei Normalbetrieb geöffneten Zustand schließt und die bei Normalbetrieb im angehaltenen Zustand befindliche Entgaserumwälzpumpe (72) zumindest vorübergehend aus dem angehaltenen Zustand antreibt.
Patent DE-102020101062-B4 (DE)
Title: Werkstückspannvorrichtung mit Kopplungskörper zwischen Klemmkörper und Gewindespindel
Inventor: LANG PHILIPP
IPC: B25B1/02
Filed: 2020-01-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückspannvorrichtung (10) mit wenigstens einem Grundkörper (11, 12). Ein erster Klemmkörper (25) und ein zweiter Klemmkörper (26) sind in einer Spannrichtung (R) verschiebbar an dem wenigstens einen Grundkörper (11, 12) gelagert. Eine Gewindespindel (32) erstreckt sich entlang einer Spindellängsachse (L). Die Spindellängsachs (L) ist in Spannrichtung (R) ausgerichtet. Sie hat einen ersten Gewindeabschnitt (33) für den ersten Klemmkörper (25) und einen zweiten Gewindeabschnitt (34) für den zweiten Klemmkörper (26). Ein erster Kopplungskörper (40) hat ein erstes Teilgegengewinde (41) und ein zweiter Kopplungskörper (42) hat ein zweites Teilgegengewinde (43). In einer Kopplungsstellung (I) steht das Teilgegengewinde (41, 43) in Eingriff mit dem zugeordneten Gewindeabschnitt (33, 34). In einer Freigabestellung (II) ist das Teilgegengewinde (41, 43) außer Eingriff mit dem zugeordneten Gewindeabschnitt (33, 34). In dieser Freigabestellung (II) ist eine Verschiebung der Klemmkörper (25, 26) ohne Drehung der Gewindespindel (32) möglich.
Patent DE-102020111002-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Veredelung von flächigen Trägermaterialien
Inventor: GÖTZ FRIEDMAR
IPC: C09D127/06
Filed: 2020-04-22
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Veredelung von flächigen Trägermaterialien auf textiler Basis, durch Kaschieren mit einem im Mehrstrichprozess aus PVC-Plastisolen erzeugten Halbfertigprodukt und einer der Beschichtung und Trocknung nachgelagerten Bedruckungs- und Prägebehandlung, umfassend folgende Schritte:- Aufbereiten der PVC-Plastisole durch Einsumpfen von jeweiligen pulverförmigen Ausgangsmaterialien und einem flüssigen biobasierten Weichmacher auf Basis eines Essigsäureesters von Monoglyceriden aus vollständig hydriertem Rizinusöl gemäß einer jeweiligen Rezeptur für Deckstrich, Schaumstrich und Haftstrich sowie anschließenden mehrstufigen Mischprozess unter Zugabe von Stabilisatoren, wobei feste Bestandteile des Ausgangsmaterials mit dem flüssigen Weichmacher unter einem Planetenrührer eingesumpft und vorgemischt werden sowie die Vormischung einem Reifeprozess unterzogen wird und anschließend die Vormischung in einen Dissolver gelangt, welchem die Stabilisatoren zugegeben werden;- Aufbringen der PVC-Plastisole für den Deckstrich, Schaumstrich und Haftstrich mittels Streichmaschine nebst Zwischentrocknung bei Temperaturen, die den jeweiligen höheren Geliertemperaturen im Hinblick auf den biobasierten Weichmacher angepasst sind und Aufkaschieren des flächigen Trägermaterials unter Bildung eines Halbfertigproduktes;- Ein- oder mehrfaches Bedrucken mittels wässriger Lacksysteme sowie Erwärmen des Halbfertigproduktes und Ausführen der Oberflächenprägung unter Erhalt der Fertigware.
Patent DE-102020113526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Separieren von Schalen aus einem Stapel aus mehreren Schalen
Inventor: STREU NICO
IPC: B65G59/06
Filed: 2020-05-19
Granted: 2022-09-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Separieren von einzelnen Schalen (4) aus einem Stapel (2) mehrerer Schalen (4) zum Aufnehmen von Lebensmitteln, miteinem Maschinengestell (6) zum Befestigen von Komponenten der Vorrichtung (1),einer Halteeinrichtung (8) zum Halten des Stapels (2), einer Trenneinrichtung (12) zum Separieren einzelner Schalen (4) aus dem Stapel (2), welche ein Trennelement (14) aufweist, das ausgebildet ist, um mit der jeweils untersten Schale (18) des Stapels (2) in Eingriff zu kommen,wobei die Halteeinrichtung (8) mindestens ein im Bereich des Bodens (16) der untersten Schale (18) des Stapels (2) mittels einer Antriebseinrichtung (7) bewegbar gelagertes Boden-Tragelement (22) zum temporären Tragen des Stapels (2) aufweist, welches so ausgebildet ist, dass es temporär den Stapel (2) von unten trägt und so aus dem Bereich des Bodens (16) der untersten Schale (18) wegbewegt werden kann, dass die unterste Schale (18) in Richtung nach unten von dem Stapel (2) separierbar ist, während der Stapel ohne die unterste Schale (18) in der Halteeinrichtung (8) verbleibt,und dass eine Antriebseinrichtung (7) zum Bewegen des Boden-Tragelements vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Antriebseinrichtung (7) zum Bewegen des Boden-Tragelements (22) eine drehbar gelagerte Welle (24) aufweist und das Boden-Tragelement (22) an der Welle (24) angeordnet und bezogen auf die Drehachse der Welle (24) als radial abstehender Vorsprung ausgebildet ist, undwobei an der Welle (24) benachbart zu dem Trennelement (14) ein radial abstehender Tragabschnitt (32) zum temporären Tragen des Stapels (2) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, den Stapel (2) temporär durch Eingriff an einem Rand der Schale (34) von unten zu tragen, vorzugsweise dann, wenn das Boden-Tragelement (22) außer Eingriff von dem Boden (16) der zu separierenden untersten Schale (18) ist.
Patent DE-102020115973-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: IKEDA YOZO
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-06-17
Granted: 2022-09-22
Abstract: Fahrzeugaufbau, aufweisend:Längsträger (50), die auf beiden Seiten unter einem Boden eines Elektrofahrzeugs (10) ausgebildet sind, wobei jeder der Längsträger eine geschlossene Querschnittsform hat;Kragen (56a, 56b, 56c, 56d, 56e), die so ausgebildet sind, dass sie quer über eine obere Wand (50a) und eine untere Wand (50c) eines jeden Längsträgers verlaufen;Querträger (52d, 52e, 52f, 52g, 52h), die an einer Unterseite der unteren Wand eines jeden Längsträgers unter Verwendung der Kragen befestigt sind und quer über die Längsträger auf beiden Seiten verlaufen;eine Hauptbatterie (70), die zwischen den Längsträgern auf beiden Seiten ausgebildet ist und von den Querträgern getragen wird;einen Ausschnitt (54) in der Nähe einer Unterseite einer Türöffnung des Elektrofahrzeugs, der so ausgebildet ist, dass eine Höhe eines Abschnitts der oberen Wand des Längsträgers relativ verringert ist;ein Verstärkungselement (82), das auf einer oberen Fläche des Ausschnitts ausgebildet ist; undeine Rampe (26), die durch einen Raum auf einer Oberseite des Ausschnitts verläuft und sich bei der Aufstellung nach außerhalb des Fahrzeugs bewegt und sich bei der Unterbringung zu einer Oberseite der Hauptbatterie bewegt.
Patent DE-102020123415-B4 (DE)
Title: Tröpfchenweise digital gesteuertes Aufbringen einer kryogenen Flüssigkeit
Inventor: GIMMER ANDREAS
IPC: F25D3/10
Filed: 2020-09-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verwendung einer kryogenen Flüssigkeit (103), wobei die kryogene Flüssigkeit (103) tröpfchenweise digital gesteuert auf eine Oberfläche (112, 712) aufgebracht wird, wobei es sich bei der Oberfläche (112) um ein Substrat handelt, wobei ein oder mehrere Strukturierungsschritte durchgeführt werden, um die Oberfläche (112) zu strukturieren und/oder eine zwei- oder dreidimensionale Struktur auf die Oberfläche (112) aufzubringen, wobei zumindest vor einem der Strukturierungsschritte das Aufbringen der kryogenen Flüssigkeit (103) erfolgt, um den nachfolgenden Strukturierungsschritt zu beeinflussen.