baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020000018-T5 (DE)
Title: Immobilisiertes chalkogen und seine verwendung in einer wiederaufladbaren batterie
Inventor: XU WEN-QING
IPC: H01B1/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Ein System oder eine Masse aus immobilisiertem Chalkogen beinhaltet ein Gemisch oder eine Kombination aus Chalkogen und Carbon. Das Carbon kann die Form eines Carbongerüsts aufweisen. Das Chalkogen kann Sauerstoff, Schwefel, Selen oder Tellur oder eine Kombination zweier oder mehrerer von Sauerstoff, Schwefel, Selen und Tellur beinhalten. Die Aktivierungsenergie, damit Chalkogen dem System oder der Masse aus immobilisiertem Chalkogen entweicht, beträgt ≥ 96 kJ/mol.
Patent DE-112020002615-T5 (DE)
Title: Berührungsloser schleifringübertrager mit abgestuftem frequenzgang
Inventor: PEARSON JR PHIL E
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Sonde zum Empfangen von Übertragungen elektrischer Signale von einem Sender über eine Schnittstelle eines Schleifrings, die einen Signalerfassungsbereich umfasst, der mindestens einen segmentierten Signalempfangsstreifen umfasst, der in einer beabstandeten Beziehung zum Sender des Schleifrings angeordnet ist, um ein über die Schnittstelle des Schleifrings übertragenes Signal zu empfangen. Der segmentierte Signalempfangsstreifen ist konfiguriert, um einen Bereich von Frequenzsignalinhalten des Signals zu empfangen, und weist ein erstes Signalempfangssegment mit einer ersten Frequenzantwort, ein zweites Signalempfangssegment, das elektrisch mit dem ersten Signalempfangssegment gekoppelt ist und eine zweite Frequenzantwort aufweist, die kleiner als die erste Frequenzantwort ist, und ein drittes Signal auf, das mit dem ersten Signalempfangssegment gekoppelt ist und eine dritte Frequenzantwort aufweist, die kleiner als die erste Frequenzantwort ist.
Patent DE-112020003817-T5 (DE)
Title: Belegungsgitterkarten-managementvorrichtung
Inventor: FUKUMOTO Kazuma
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-11
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Belegungsgitterkarte zu managen, die zu einem effizienten Betrieb mit verringerter Verarbeitungslast und verringertem Speicherverbrauch imstande ist. Eine Belegungsgitterkarten-Managementvorrichtung, die eine Umgebung um ein Fahrzeug durch Zellen managt, die als eine elektronische Steuervorrichtung 110 angebracht ist, wobei die Belegungsgitterkarten-Managementvorrichtung enthält: eine Kartenerzeugungseinheit 114, die eine Belegungsgitterkarte 201 auf der Grundlage der Daten der externen Erkennungssensoren erzeugt, die gemäß einer externen Situation und einer Situation des eigenen Fahrzeugs abgetastet werden; eine Kartenmanagementeinheit 113, die jeden Teil der Zelleninformationen 301 der erzeugten Belegungsgitterkarte 201 als einen Datensatz einer Datenbank in Einheiten von Zellen managt; eine Anwendungsausführungseinheit 111, die Anwendungs-Software zum automatischen Fahren oder zur Fahrunterstützung ausführt; und eine Zellenauswahleinheit 112, die eine entsprechende Zelle aus den durch die Kartenmanagementeinheit gemanagten Zellen in Reaktion auf eine Zellenerfassungsanforderung von der Anwendungsausführungseinheit auswählt und repliziert.
Patent DE-112021000495-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage und verfahren zur steuerung derselben
Inventor: YOU JAE CHUN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugklimaanlage und insbesondere eine Fahrzeugklimaanlage, die einem variablen Wärmetauscher Kondenswasser und Luft zuführt, die mittels eines Zuführteils eingeblasen wurden und durch einen Verdampfer geströmt sind, um die Unterkühlung und die Gesamtleistung des variablen Wärmetauschers während der Kühlung zu verbessern und dadurch die Kühlleistung weiter zu erhöhen, und die Luft und Kondenswasser als wärmeabsorbierende Wärmequelle während dem Erwärmen verwenden kann, um die Wärmeabsorptionsmenge des variablen Wärmetauschers weiter zu erhöhen, so dass die Heizleistung weiter erhöht werden kann und somit der Gesamtstromverbrauch für die Klimaanlage reduziert werden kann und eine Erhöhung der Leistung des Wärmepumpensystems gefördert werden kann.
Patent DE-112021001754-T5 (DE)
Title: Drehaktuator
Inventor: TABUCHI TORU
IPC: F16H57/021
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ein Drehaktuator (10) enthält einen Motor (30), einen Drehzahlreduzierer (40), der so konfiguriert ist, dass er eine reduzierte Drehgeschwindigkeit einer Drehwelle (37) des Motors (30) ausgibt, und ein Gehäuse (20), das den Motor (30) und den Drehzahlreduzierer (40) aufnimmt. Der Drehaktuator enthält ein Lager (35) mit einem Innenring (72), der an der Drehwelle (37) befestigt ist und die Drehwelle (37) drehbar hält, und einen zylindrischen Außenring-Fixierungs-Abschnitt (63), der integral am Gehäuse (20) vorgesehen ist, um einen Außenring (71) des Lagers (35) zu fixieren. Ein vorderes Gehäuse (21) weist eine Vorrichtungseinsetzöffnung (74) auf, in die eine Innenringaufnahmevorrichtung (91) eingesetzt werden kann, und die Vorrichtungseinsetzöffnung (74) weist eine Öffnung auf, die zumindest einen Teil einer Endoberfläche (73) des Innenrings (72) von einer axialen Richtung aus gesehen überlappt.
Patent DE-112021004790-T5 (DE)
Title: Inverterintegrierter elektrischer Kompressor
Inventor: TAKADA KOHEI
IPC: H02K11/02
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird ein inverterintegrierter elektrischer Kompressor bereitgestellt, der es ermöglicht, ein durch einen Gleichtaktstrom verursachtes Rauschen effektiv zu unterdrücken, während eine Größenreduzierung erreicht wird. Der inverterintegrierte elektrische Kompressor umfasst eine Invertervorrichtung 3, die obere und untere Armschaltelemente 13 und 16 aufweist und einen Dreiphasen-Wechselstromausgang an einen Motor M anlegt. Der inverterintegrierte elektrische Kompressor umfasst eine Steuerplatine, die das Schalten der oberen und unteren Armschaltelemente 13 und 16 steuert, und eine Sammelschienenbaugruppe 22, die vorgesehen ist, um eine Verdrahtung zwischen einer Batterie 24, der Steuerplatine, den oberen und unteren Armschaltelementen 13 bis 18 und dem Motor M herzustellen. Eine Normalmodus-Spule 40, eine Dreiphasen-Gleichtaktspule 41, ein Ferritkern 42, Rückflusskondensatoren 43 und 44 und eine Snubber-Schaltung sind in der Sammelschienenbaugruppe 22 angeordnet.
Patent DE-112021005456-T5 (DE)
Title: Aufnahmesystem und Aufnahmeverfahren
Inventor: TANAAMI YOSHIKANE
IPC: B64U10/00
Filed: 2021-10-11
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt ein Aufnahmesystem bereit, das, sogar in einem Fall des Transportierens einer Last unter Verwendung eines einzigen unbemannten Flugobjekts, bewirkt, dass das unbemannte Flugobjekt und die Last weniger wahrscheinlich kippen. Ein Aufnahmesystem (1) umfasst: eine Halterung (11) zum Halten einer Last (L); ein Messinstrument (14) zum Messen einer Position eines Schwerpunkts der Halterung (11), welche die Last (L) hält; und eine Steuereinheit (15) zum Bewegen, zu einer Position unmittelbar über der Position des Schwerpunkts der Halterung (11), welche die Last (L) hält, eines Anschlusses (12), der an der Haltung (11) in einer bewegbaren Weise angebracht ist und der zum Verbinden der Halterung (11) mit einer Drohne (D) dient.
Patent DE-112021006886-T5 (DE)
Title: Produktionsflächen-Verwaltungssystem, Arbeitsanweisungsverfahren und Arbeitsanweisungsprogramm
Inventor: MAWATARI MICHIAKI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Produktionsflächen-Verwaltungssystem (1) verwaltet Zustände auf einer Produktionsfläche, die eine Produktionsvorrichtung enthält, die ein Produkt herstellt. Das Produktionsflächen-Verwaltungssystem (1) umfasst: eine erste Zustandsüberwachungseinheit (21), die so konfiguriert ist, dass sie einen ersten Zustand auf der Produktionsfläche überwacht; eine erste Gegenmaßnahme-Bestimmungseinheit (31), die so konfiguriert ist, dass sie eine erste Gegenmaßnahme bestimmt, die dem ersten Zustand entspricht; eine zweite Zustandsüberwachungseinheit (22), die so konfiguriert ist, dass sie einen zweiten Zustand auf der Produktionsfläche überwacht, der sich von dem ersten Zustand unterscheidet; eine zweite Gegenmaßnahmen-Bestimmungseinheit (32), die so konfiguriert ist, dass sie eine zweite Gegenmaßnahme bestimmt, die dem zweiten Zustand entspricht; eine Gegenmaßnahmen-Entscheidungseinheit (40), die so konfiguriert ist, dass sie eine Entscheidung zwischen der ersten Gegenmaßnahme und der zweiten Gegenmaßnahme trifft; und eine Befehlsausgabeeinheit (50), die so konfiguriert ist, dass sie einen Befehl ausgibt, der der ersten Gegenmaßnahme oder der zweiten Gegenmaßnahme gemäß der Entscheidung entspricht.
Patent DE-112021007291-T5 (DE)
Title: Wärmequellenmaschine einer Kühlvorrichtung und Kühlvorrichtung einschließlich derselben
Inventor: YASHIRO TAKANORI
IPC: F25B47/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine Wärmequellenmaschine (10A) umfasst einen ersten Kompressor (1b), einen ersten Wärmetauscher (7), einen zweiten Wärmetauscher (5), eine Flüssigkeitsaufnahme (8), ein Vier-Wege-Ventil (4) und eine Strömungspfad-Umschaltvorrichtung (6). In einem Kühlmodus zirkuliert ein erstes Kühlmittel durch den ersten Kompressor (1b), das Vier-Wege-Ventil (4), den zweiten Wärmetauscher (5), die Strömungspfad-Umschaltvorrichtung (6), den ersten Wärmetauscher (7), die Flüssigkeitsaufnahme (8), die Strömungspfad-Umschaltvorrichtung (6), eine Lastvorrichtung (20A) und das Vier-Wege-Ventil (4) in dieser Reihenfolge und kehrt zum ersten Kompressor (1b) zurück. In einem Abtaumodus zirkuliert das erste Kühlmittel durch den ersten Kompressor (1b), das Vier-Wege-Ventil (4), die Lastvorrichtung (20A), die Strömungspfad-Umschaltvorrichtung (6), den ersten Wärmetauscher (7), die Flüssigkeitsaufnahme (8), die Strömungspfad-Umschaltvorrichtung (6), den zweiten Wärmetauscher (5) und das Vier-Wege-Ventil (4) in dieser Reihenfolge und kehrt zum ersten Kompressor (1b) zurück.
Patent DE-112021007476-T5 (DE)
Title: Erhöhung der Spärlichkeit in Datensätzen
Inventor: POOL JEFFREY MICHAEL
IPC: G06N3/04
Filed: 2021-04-09
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Transformation von Datensätzen, beispielsweise von Matrizen, die Ebenen neuronaler Netze darstellen, um die Spärlichkeit und/oder andere Eigenschaften der Datensätze zu erhöhen, um die Leistung bei Berechnungen, beispielsweise von Berechnungen in neuronalen Netzen, zu verbessern. In mindestens einer Ausführungsform werden eine oder mehrere Teilmengen von Daten in einem oder mehreren Sätzen von Daten als Teil eines Prozesses umgeordnet, um die Spärlichkeit in dem einen oder den mehreren Sätzen von Daten zu erhöhen, um eine oder mehrere strukturelle Spärlichkeitsbedingungen zu erfüllen.
Patent DE-112022000114-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HIRATA TOMOYA
IPC: H01L23/495
Filed: 2022-02-22
Abstract: Das Auftreten von Rissen in einer keramischen Leiterplatte soll verhindert werden.Keramische Schaltungssubstrate (30, 40, 50) umfassen jeweils eine Keramikkarte (31, 41, 51), und auf der Frontfläche der (31, 41, 51), eine Hochspannungsschaltung (32a, 42a, 52a), auf der ein Halbleiterchip (60a bis 62a) montiert ist, eine Zwischenspannungsschaltung (32b, 42b, 52b), auf der ein Halbleiterchip (60b bis 62b) montiert ist, eine Niederspannungsschaltung (32c, 42c, 52c), und eine Steuerschaltung (32d, 42d, 52d), und sind auf der Frontfläche einer Kühlgrundplatte (70) angeordnet, so dass sie eine Mittellinie (XL) der Kühlgrundplatte (70) überspannen. Die Steuerschaltung (32d, 42d, 52d) ist auf der Öffnungsseite eines vertieften Abschnitts angeordnet, so dass sie die Mittellinie (XL) überspannt.
Patent DE-112022000666-T5 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: ZHU CHI
IPC: B66F3/22
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Antriebsvorrichtung der Hebevorrichtung umfasst einen elektrischen Aktuator 91, ein bewegliches Teil 93, das durch einen elektrischen Aktuator 91 angetrieben und bewegt wird, ein erstes Verbindungselement 951L (951R), ein zweites Verbindungselement 953L (953R), das über ein Schaftelement 952L (952R) drehbar mit dem ersten Verbindungselement 951L (951R) gekoppelt ist, und ein Führungselement 97L (97R) mit einer Führungsöffnung 971L (971R) zum Führen des Schaftelements 952L (952R), das sich mit der Bewegung des beweglichen Teils 93 bewegt. Die Hebeplattform 50 wird durch vertikales Ausfahren und Einfahren eines Paares von unteren rechten und linken X-förmigen Armen 71L (71 R) und eines Paares von oberen rechten und linken X-förmigen Armen 75L (75R) über das erste Verbindungselement 951L und das zweite Verbindungselement 953L zusammen mit der Bewegung des beweglichen Teils 93 angehoben und abgesenkt.
Patent DE-112022000703-T5 (DE)
Title: Oberflächenemittierender laser, elektronische vorrichtung und verfahren zum herstellen eines oberflächenemittierenden lasers
Inventor: ARAKIDA TAKAHIRO
IPC: H01S5/183
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die vorliegende Technologie stellt einen oberflächenemittierenden Laser bereit, der imstande ist, eine Abnahme der Lichtausbeute zu unterdrücken.Die vorliegende Technologie stellt einen oberflächenemittierenden Laser bereit, der umfasst: erste und zweite mehrschichtige Filmreflektoren; eine Vielzahl aktiver Schichten, die zwischen den ersten und zweiten mehrschichtigen Filmreflektoren zusammen laminiert sind; einen Tunnelübergang, der zwischen zwei aktiven Schichten angeordnet ist, die in einer Laminierungsrichtung unter der Vielzahl aktiver Schichten einander benachbart sind; und eine Oxidbegrenzungsschicht, die zwischen einer aktiven Schicht der zwei benachbarten aktiven Schichten und dem Tunnelübergang angeordnet ist. Gemäß der vorliegenden Technologie ist es möglich, einen oberflächenemittierenden Laser bereitzustellen, der imstande ist, eine Abnahme der Lichtausbeute zu unterdrücken.
Patent DE-112022001813-T5 (DE)
Title: Mikrokristalline nanoskalige siliciumteilchen und deren verwendung als aktives anodenmaterial in sekundären lithium-ionen-batterien
Inventor: SAUAR ERIK
IPC: H01M4/134
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mikrokristallinen, nanoskaligen Siliciumteilchen, die daraus hergestellten Teilchen und eine sekundäre elektrochemische Zelle, die die Teilchen als aktives Material der negativen Elektrode der sekundären elektrochemischen Zelle verwendet, wobei die Siliciumteilchen eine chemische Verbindung der Formel beinhalten: Si(1-x)Mx, wobei 0,005 ≤ x ≤ 0,20 und M mindestens ein Substitutionselement ist, ausgewählt aus C, N oder einer Mischung davon, und wobei die Teilchen einer Wärmebehandlung von 800 bis 900 °C unterzogen und in eine mikrokristalline Phase mit Kristallitgrößen im Bereich von 1 bis 15 nm umgewandelt wurden.
Patent DE-69737463-T8 (DE)
Inventor: DOUGLAS GRANT BRIAN
IPC: E01H15/00
Filed: 1997-12-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: A material and method for removal of environmental oxyanions (and especially phosphates), the material comprising a substrate such as a clay modified with complexing elements selected from Group IIIB, Group IVB, and lanthanide elements (or a mixture of such elements). The resultant modified substrate can bind oxyanions and make them unavailable for utilisation in the environment; in the case of phosphates, by algae and the like. The method includes forming a capping of material at the sediment/water interface, applying the material in the form of pellets at the sediment/water interface, or injecting the pellets into the sediment.
Patent AT-2264-U1 (AT)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/02
Filed: 1997-04-11
Abstract: Leuchte, insbesondere Deckenleuchte, mit mindestens einer Lichtquelle und einer Abdeckung für die Lichtquelle(n), wobei die Abdeckung (6) oder zumindest ein Teil (6a, 6b) davon verschiebbar gelagert ist, wobei im aufgeschobenen Zustand ein Zugriff auf die Lichtquelle(n) (1) möglich ist.
Patent AT-2462-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines schneideinsatzes zum gewindeschneiden
IPC: B23P15/30
Filed: 1997-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schneideinsatzes (1) für die Gewindeherstellung mit mehreren gleichzeitig in Schneideinsatz stehenden, das Gewindeprofil abgestuft schneidenden Schneidezähnen (2 bis 6). Erfindungsgemäß wird der Rohling durch Pressen und Sintern so gefertigt, daß die Freiwinkel für die Freiflächen der seitlichen Schneidekanten (9, 10) der einzelnen Zähne (2 bis 6) mindestens 3o betragen und die Profiltiefe des letzten das Gewinde fertigschneidenden Zahnes (6) innerhalb der geforderten Endmaßtoleranz liegt, wobei die Dicke des Schneideinsatzes (1) und die Zahnbrei-te (b) der Schneidzähne (2,3,4,5,6) Übermaß aufweisen. Dann wird der Rohling an der Auflage- (7) und/oder Spanfläche (8) so lange mechanisch bearbeitet bis die Zahnbreite (b) der Schneidezähne (2,3,4,5,6) und die Dicke (d) des Schneideinsatzes (1) innerhalb der geforderten Endmaßtoleranzen liegen.
Patent AT-17457-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Lagern von Läufen
Inventor: VIKTOR HERMANN SCHRANZ ING
IPC: F41A25/22
Filed: 2021-03-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Lagern eines Laufes (2) im Verschluß (1) von mehrschüssigen Pistolen. Der Verschluß (1) weist in seinem vorderen Bereich eine vollständig oder zumindest mehr als die Hälfte geschlossene Öffnung (7) auf. Der Lauf (2) wird mit Hilfe eines Stützteiles (3) eng an den Verschluß (1) im Bereich der Öffnung (7) des Verschlusses (1) anpreßt.
Patent BG-940-U1 (BG)
Title: Multiroller head for drawing wire and profiles
Inventor: MITOV DIMITUR
IPC: B21B13/04
Filed: 2007-01-03
Abstract: The wire and profiles drawing head is used in the metal processing under pressure. It comprises freely revolving deformation rollers (1) supplied with mechanisms for axial and radial displacement. The rollers are mounted to cross bars (2) pivotally connected to the housing (7) of the head and the mechanism for the simultaneous radial displacements of all rollers (1). The roller radially displacing mechanism is driven by a worm screw transmission (13, 14). The axial roller (1) adjustment is made separately for each roller. The deformation rollers (1) are profiled by two different size canals for producing different gauges.
Patent BG-1367-U1 (BG)
Title: Biologically active product for cosmetic purposes
Inventor: DOBREVA SVOBODA
IPC: A61K8/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: The utility model relates to a biologically active product, having application in the cosmetic industry as a means for preventing premature skin aging. It is based on extracts from in vitro cultivated Haberlea rhodopensis plants, peas extract and cosmetically acceptable ingredients.
Patent BG-1449-U1 (BG)
Title: Hummus
Inventor: HARFAN ALAEDIN
IPC: A23L27/10
Filed: 2010-07-30
Abstract: The hummus is used daily, it includes natural ingredients and has low calorie value providing the necessary food regime for people with reduced calorie balance in the vegetarian cuisine. The hummus can be used in the rational nutrition of people with diabetes and hypertension and is preferred by people with reduced calorie (balance) food regime. Its prolonged use above 3 months reduces the risk of some cancer diseases. The hummus includes chick-peas, ground-baked sesame seed, salt, garlic powder, water, fresh lemon juice. In accordance with the useful model, spices are added to the ready mixture (garlic, red or green bell peppers, parsley, savory, eggplant, curry, chilly, cedar nuts), which produce the main variation of the humus with the specified spice.
Patent BG-2628-U1 (BG)
Title: Assembly line for manufacturing wooden panles and details
Inventor: ARNAUDOV ANTON
IPC: B27B15/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: An assembly line for the manufacture of wooden panels and details, which can find application in the woodworking industry. It is the solution to the problem, in which in order to save time for execution, to allow for an environmentally friendly and waste free manufacture, as well as lower the direct work of the operator. It consists of sequentially placed woodworking machines, as the wooden material is fed to the assembly line via a lift-transporting unit (12), and to the respective machine- through a transporting conveyor. The ready details are transported to an aggregate for precise work (24), as the prepared panels of aggregate for precise work (24), via outlet transporting conveyor (25), are transported to a roller transporting conveyor (15), through which are moved to a station for assembly of the panels (26). 10 claims 1 figure
Patent SK-272016-U1 (SK)
Inventor: BALASOV BORIS
IPC: B29B11/12
Filed: 2016-03-07
Abstract: Spôsob výroby recyklovaných PUR blokov s rovnomernou objemovou hmotnosťou a zariadenie na jeho vykonanie, kde spôsob zabezpečenia rovnomernej objemovej hmotnosti recyklovaných PUR blokov je, že PUR RE pena (41) nevyužitých zvyškov rôznych druhov PUR pien s rôznymi objemovými hmotnosťami sa podrví v drvičke a pomocou odťahového ventilátora (42) cez potrubie (43) presunie do zmiešavacej vane (50), pričom na drvenie sa použije kladivkový drvič (40), kde nastavenie kladiviek drviča (40) zabezpečuje frakciu výslednej drviny v rozsahu 5 – 15mm, pričom nadrvená zmes sa presunie do zmiešavacej vane (50), kde sa premieša s dvojzložkovým spojivom a následne vsype do formy (10), kde pôsobením bočných stien formy (10) a hydraulického lisu (80) dochádza k záverečnému stlačeniu zmesi a následnému vyzretiu. Zariadenie na uskutočnenie spôsobu pozostáva z drviča (40) spojeného cez odťahový ventilátor (42) a potrubie (43) so zmiešavacou vaňou (50), ktorá je vybavená dvojicou hydraulických piestov (60), vekami (51) vonkajšieho otvárania a vekami (52) vnútorného otvárania a prichytením zmiešavacieho hriadeľa (55), pričom zmiešavacia vaňa (50) je spojená s formou (10) vybavenou pohyblivými bočnými stenami (20) a elektromotormi (30), ktoré cez hriadeľ (31) bočného posuvu, ľavý hriadeľ (32) a pravý hriadeľ (33) sú spojené s pohyblivými bočnými stenami (20).
Patent AT-16486-U1 (AT)
Title: Fördersystem
Inventor: DIPL ING DR MONT STEFAN HINTERHOLZER
IPC: B65G23/36
Filed: 2016-10-24
Abstract: Fördersystem, insbesondere ein Fördersystem mit Zugkraftbegrenzung bei steil ansteigenden Förderern bei dem durch gezieltes Wählen der Anzahl der Zwischenantriebe, dem Abstand zwischen den Zwischenantrieben und der Antriebskräfte bzw. Antriebsleistungen an den Zwischenantrieben die Zugkraft unabhängig von der Förderhöhe des Förderers gezielt begrenzt bzw. gezielt unter einer Höchstzugkraft gehalten wird. Die Antriebskraftübertragung vom Zwischenantrieb an den Förderer erfolgt entweder durch Reib- oder durch Formschluss.
Patent AT-6998-U1 (AT)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
IPC: B60Q1/00
Filed: 2003-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeughauptscheinwerfer bestehend aus einem Gehäuse (1), welches durch eine transparente Scheibe (2) abgedeckt ist, wobei in dem Gehäuse (2) eine Kurvenlichteinheit (100), zumindest eine Hauptlichteinheit (200, 300) für Abblendlicht und Fernlicht, sowie ein Fahrtrichtungsanzeiger (400) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist eine Zusatzlichteinheit (500) in dem Gehäuse (1) angeordnet, welche genau eine Lichtquelle (501) umfasst, wobei mit der Zusatzlichteinheit (500) zwei unterschiedliche Lichtfunktionen realisierbar sind, und die Zusatzlichteinheit (500) in einem Bereich unterhalb des Fahrtrichtungsanzeigers (400) angeordnet ist.
Patent AT-5087-U1 (AT)
Title: Sportgerät
IPC: B62B19/04
Filed: 2001-05-17
Abstract: Ein Sportgerät nach Art eines Tretrollers besteht aus einem Rahmen (3), auf dem hinten ein Trittbrett (7) montiert ist und an dem vorne eine Lenkstange (4) mit Lenker (5) in einem Drehlager (6) schwenkbar gelagert ist. Am Rahmen (3) ist im Bereich des Trittbrettes (7) eine Kufe (2) befestigt. Am unteren Ende der Lenkstange (4) ist um eine Achse (14) verschwenkbar eine vordere Kufe (1) angeordnet. Dank der Ausstattung des Sportgerätes mit Kufen (1 und 2) kann dieses auf Eis nach Art eines Tretrollers verwendet werden. Es besteht die Möglichkeit, die Kufen (1 und 2) gegen andere Kufen und/oder Räder auszutauschen.