baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013477-U1 (DE)
Title: Montage- und Befestigungssystem für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-09-21
Abstract: Montage- und Befestigungssystem (1) für Einbau eines Vielfaches von Solarmodulen (2) in einer Dachstruktur. Jedes Modul besteht aus einer eingerahmten Tragplatte (22) für die Sonnenzellen und enthält ein erstes Profil (3) mit einem erstem Halter (5) für die Aufnahme eines ersten Moduls mit Rahmen, dadurch gekennzeichnet dass das genannte System (1) ein zweites Profil (4) mit einem zweiten Halter (6) für die Aufnahme eines zweiten obenliegenden Moduls mit Rahmen enthält, wobei das erste (3) und das zweite Profil (4) abtrennbar mit einander verbindbar sind, und wobei das genannte System (1) ebenso ein Befestigungselement (10, 12, 23) enthält um das erste Profil (3) auf die unterliegende Dachstruktur zu befestigen, wobei das erste Profil (3) und das Befestigungselement (10, 12, 23) abtrennbar mit einander verbindbar sind.
Patent DE-202010015400-U1 (DE)
Title: Hilfsrahmen zur Verlagerung des Fahrer-, Fahrgastplatzes von der Position hinter dem Motor zur Position über dem Motor bei LKW's und Wohnmobilen mit selbsttragender Karosserie
IPC: B62D33/06
Filed: 2010-09-30
Abstract: Ein neu ausgebildeter Führerhaus und Fahrgastzelle bei einem PKW, Kleintransporter oder Wohnmobil auf Basis Fahrzeuge mit Selbsttragender Karosserie (selbsttragend zumindest im Triebkopfbereich) und der Anordnung: Sitze hinter dem Motor und der Vorderachse (wie z. B.: Fiat Ducato, Peugeot Boxer, Ford Transit), dadurch gekennzeichnet, dass diese neue Fahrgastzelle als eine zusätzliche Hilfsrahmen Konstruktion auf dem Triebkopf (Ausführung: Führerhaus oder Windlauf) aufgebaut ist.
Patent DE-202010016316-U1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
IPC: E05D15/10
Filed: 2010-12-08
Abstract: Beschlaganordnung für einen Flügel (16) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen mit einem zur Anbringung an einen feststehenden Rahmen (10) ausgebildeten Rahmenteil (12), einem zur Anbringung an einen Flügelrahmen (14) ausgebildeten Flügelteil (18), einem Ausstellarm (22), der zwischen dem Rahmenteil (12) und dem Flügelteil (18) angeordnet ist und jeweils drehbar mit dem Flügelteil (18) und dem Rahmenteil (12) verbunden ist, sowie einem zwischen Rahmenteil (12) und Flügelteil (18) angeordneten Steuerarm (30), der drehbar mit dem Rahmenteil (12) verbunden ist und mit dem Flügelteil (18) verbunden ist, um eine Drehstellung des Flügelteils (18) abhängig von einer Drehstellung des Ausstellarms (22) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellarm (22) und der Steuerarm (30) über ein Pleuelelement (42) zur Bildung eines Pleuelgetriebes miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202011052349-U1 (DE)
Title: Ölzufuhrmechanismus eines waagrechten Drehschützens für eine Nähmaschine
IPC: D05B71/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Ölzufuhrmechanismus eines horizontalen Drehschützens für eine Nähmaschine, aufweisend: ein Außenteil (10), das an seiner Oberseite mit einem vertieften Aufnahmeraum (11) versehen ist, wobei im Bereich des Außenrands des vertieften Aufnahmeraums (11) eine Schiene (111) vorgesehen ist, und wobei am Boden des vertieften Aufnahmeraums (11) ein erster Ölspeicherraum (12) ausgebildet ist, und wobei an der Innenwand des ersten Ölspeicherraums (12) ein verschließbarer Kanal (13) ausgebildet ist, und wobei die Schiene (111) des vertieften Aufnahmeraums (11) mit dem Kanal (13) verbunden ist; ein ölabsorbierendes Element (20), das sich im Inneren des ersten Ölspeicherraums (12) befindet; und ein Innenteil (40), das beweglich auf der Schiene (111) des Außenteils (10) angeordnet ist.
Patent DE-202011100537-U1 (DE)
Title: Knochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-05-11
Abstract: (2) und einem Schraubenschaft (3), wobei der Schraubenschaft (3) mehrere Gewindeabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gewindeabschnitt (5) ein mehrgängiges und mindestens ein Gewindeabschnitt (4) ein eingängiges Gewinde aufweist, wobei der Schraubenkopf (2) zur Befestigung einer Knochenplatte (20) dient.
Patent DE-202011100601-U1 (DE)
Title: Holz- oder Kunststoffschraube
IPC: F16B25/10
Filed: 2011-05-12
Abstract: Holz- oder Kunststoffschraube, mit einem Kopf (12), einer Spitze (26), einem zylindrischen Schaft (14) mit wenigstens einem Gewinde sowie einem kegeligen Spitzenabschnitt (24), der den Übergang vom Schaft (14) zur Spitze (26) bildet, wobei die Schraube zumindest zwei Gewindegänge (20, 22) hat, von denen sich der erste Gewindegang (20) bis zur Spitze (26) erstreckt und der zweite Gewindegang (22) vor der Spitze (26) endet, dadurch gekennzeichnet, tt (24) einen abgewinkelten Endabschnitt (30) hat, der vorzugsweise eine größere Steigung besitzt als der an ihn angrenzende Abschnitt des zweiten Gewindegangs (22), und dass der Endabschnitt (30) nicht gegenüber dem Kerndurchmesser (d) des Schafts (14) radial nach außen vorsteht, und/oder dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gewindegang (22) im Bereich des Schafts (14) und außerhalb des Spitzenabschnitts (24) einen Schabeabschnitt (28) durch einen Bereich mit größerer Steigung gegenüber seinen angrenzenden Bereichen bildet.
Patent DE-202011105060-U1 (DE)
Title: Adapter für die Abtriebswelle einer rohrförmigen Antriebsvorrichtung zum Auf- und Abwickeln einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens o.dgl.
IPC: E06B9/72
Filed: 2011-08-31
Abstract: Adapter (6) für die Abtriebswelle (7) einer rohrförmigen Antriebsvorrichtung (1) zum Auf- und Abwickeln einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens o. dgl., wobei die rohrförmige Antriebsvorrichtung (1) aus einem in ein Wickelrohr (2) des Rollladens o. dgl. einsetzbaren Gehäuse (3) besteht, in dem ein Elektromotor mit einem daran anschließenden Getriebe integriert ist, wobei das Gehäuse (3) über eine Drehmomentstütze gegen Drehung gesichert ist, und wobei der Abtrieb der rohrförmigen Antriebsvorrichtung (1) über den drehfest auf die Abtriebswelle (7) aufgesetzten Adapter (6) mit dem Wickelrohr (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (6) eine Nabe (8) aufweist, deren von dem Gehäuse (3) der rohrförmigen Antriebsvorrichtung (1) abgewandtes Ende (9) vom freien Ende (10) der Abtriebswelle (7) zurücksteht, dass die von dem Gehäuse (3) abwandte Seite (11) der Nabe (8) die eine Außenseite (12) des Adapters (6) bildet, dass am Außenumfang der Nabe (8) ein über mindestens einen Steg (14) einstückig angeformter...
Patent DE-202011105065-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Trinkgefäße
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-08-26
Abstract: Abdeckvorrichtung für Trinkgefäße, die einen Gefäßkörper haben, der einen eine Trinköffnung begrenzenden Gefäßrand aufweist, mit einem auf den Gefäßrand setzbaren Deckel zum wenigstens partiellen Verschließen der Trinköffnung und einer mit dem Deckel schwenkbar verbundenen Halterung für einen Trinkhalm, wobei der Deckel einen äußeren Deckelrand, eine vom äußeren Deckelrand entfernte Deckelöffnung und einen zwischen der Deckelöffnung und dem Deckelrand sich erstreckenden ersten Schlitz hat, durch den der Trinkhalm bewegbar ist, so dass der Trinkhalm aus einer ersten Stellung, in welcher er sich quer über die Deckelöffnung erstreckt, in eine zweite Stellung, in der er sich durch die Deckelöffnung erstreckt, schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung ein scheibenförmiges Ringsegment (2) aufweist, das eine Öffnung (4) für die Aufnahme des Trinkhalmes (5) hat und über einen Gelenkabschnitt einstückig mit dem Deckel (1) verbunden und derart angeordnet ist, dass es die im Vergleich zu der Öffnung (4) des Ringsegments (2) größere Deckelöffnung...
Patent DE-202011106431-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Konstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2011-09-28
Abstract: Pfosten-Riegel-Konstruktion mit einer aus Tragprofilen (1) in Pfosten-Riegel-Bauweise zusammengesetzten Tragkonstruktion, an der Füllelemente (4) durch Andruckprofile (5) über äußere und innere Dichtungen (6, 7) abgedichtet befestigt sind, wobei an mindestens einem Tragprofil (1) eine Fahnendichtung (3) mit einem zwischen der äußeren Dichtung (7) und dem Füllelement (4) eingeklemmten Dichtungsbereich (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mit der Fahnendichtung (3) versehenen Tragprofil (1) mindestens ein Auflageelement (2) zur Abstützung eines Füllelements (4) vorgesehen und die Fahnendichtung (3) über das Auflageelement (2) durchlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202011108362-U1 (DE)
Title: Kinntriebwerk
IPC: B64D33/02
Filed: 2011-11-26
Abstract: Das Kinntriebwerk ist dadurch gekennzeichnet, 1.) das der Lufteinlauf unten weit nach vorne geschoben ist. 2.) das eine fast waagerechte schmale Kante mit nach hinten ansteigende Seiten den Luftstrom vorne gleichmäßig teilt. 3.) das hinter diesem Lufteinlauf eine Flügelvorderkante mit einer Flügeloberfläche bis kurz vor dem Triebwerk, Fan oder Propeller eingebaut ist. 4.) das die Seitenwände bis kurz vor dem Triebwerk seitlich hochgezogen werden. Sie können auch rund, oval oder eckig sein. 5.) das die Außenseiten unterhalb von dem Lufteinlauf seitlich angebrachte, horizontale Luftleitelemente erhalten. 6.) das die Oberseite des Triebwerkes nach einem flachen Teil ebenfalls mit einer Flügelvorderkante mit einem anschließenden Tragflächenprofil versehen wird, welches am Ende mit einer variablen nach unten biegsamen Tragfläche, ein oder mehrteilig, versehen ist. 7.) das am hintere Ende des Triebwerkes, kurz hinter dem Fan, ebenfalls ein odmit einem anschließenden Tragflügelprofil, welche...
Patent DE-202011109897-U1 (DE)
Title: Mehrkolben-Reihenpumpe
IPC: F04B53/14
Filed: 2011-06-21
Abstract: Mehrkolben-Reihenpumpe, mit einer verdrehbaren Exzenterwelle (8), auf der mehrere Pleuel (5) gelagert sind, mit denen angeschlossene Kreuzköpfe (4) in versetzter Hubfolge axial bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine einzelne zentrale Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mit der der Hub der Kreuzköpfe (4) stufenlos und gleichmäßig veränderbar ist.
Patent DE-202011110089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines nicht-kreisrunden oder mehreckigen Gegenstands
IPC: B65G47/244
Filed: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines nicht-kreisrunden oder mehreckigen Gegenstands (10), mit zwei in einer Förderebene (8) angeordneten, parallelen, den Gegenstand (10) tragenden Fördereinrichtungen (12, 14), die in einer Förderrichtung (7) antreibbar sind, wobei eine Fördereinrichtung (12) mit einer steuerbaren Fördergeschwindigkeit antreibbar ist, die größer, kleiner oder gleich groß wie eine Fördergeschwindigkeit der anderen Fördereinrichtung (14) ist, mit einem parallel zur Förderebene (8) über die Fördereinrichtungen (12, 14) hinweg verlaufenden Lichtvorhang (20), mit dem eine projizierte Längsabmessung (LV) des Gegenstands (10) erfassbar ist, und mit einer Steuerung, mit der durch Vorgabe einer Geschwindigkeitsdifferenz der Fördereinrichtungen (12, 14) der Gegenstand (10) gesteuert drehbar ist.
Patent DE-202012004767-U1 (DE)
Title: Ein Hülleskalpell mit Seitenschiebefunktion Dieses Skalpell besteht aus einer Klinge, einem Griff und einer Hülle mit zwei Knöpfen.
IPC: A61B17/3211
Filed: 2012-05-12
Abstract: Skalpell mit einer Hülle, die man hin und her schieben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle zum Teil des Skalpell ist, und dass die Hülle die Klinge aufdecken kann.
Patent DE-202012006005-U1 (DE)
Title: WC-Geruchsvernichter
IPC: A47K13/30
Filed: 2012-06-19
Abstract: Der WC-Geruchsvernichter ist dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein autarkes, elektrisch betriebenes Gerät zur Geruchsvernichtung in WC-Räumen handelt.
Patent DE-202012010037-U1 (DE)
Title: Beschichtung für Wertpapiere, insbesondere zur Erhöhung der Umlauffähigkeit
IPC: B42D25/30
Filed: 2012-10-19
Abstract: Sicherheitspapier für Wertdokumente, wie Banknoten, aufweisend eine Papierlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Papierlage ein- oder beidseitig eine vollflächige Transferlackschicht aus einer Lackschicht aufweist, wobei die Lackschicht aus einem strahlungshärtbaren Lacksystem auf Basis von Polyester oder aus einer vorerst thermoplastischen Lackschicht auf Basis von Methacrylsäuremethylester oder Ethylcellulose oder einem Cycloolefincopolymer, die Modifikatoren zur Härtung enthält, gebildet ist.
Patent DE-202012012523-U1 (DE)
Title: Schlossbaugruppe
IPC: E05B65/44
Filed: 2012-11-15
Abstract: Schlossbaugruppe (1) für eine Tür, insbesondere für eine Schranktür, mit einem Gehäuse (2) und einem Handgriff (3), der mit mindestens einem Schließelement (14) zusammenwirkt, wobei der Handgriff (3) durch Zug in einer Öffnungsrichtung in eine Offenstellung, in der das Schließelement (14) in einer entriegelten Stellung ist, und durch Druck in einer Schließrichtung in eine Schließstellung, in der das Schließelement (14) in einer verriegelten Stellung ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine mechanische Betätigungssperre (27) aufweist, die einen Taster (20), ein Sperrelement (21) und ein Federelement (26) umfasst, wobei das Sperrelement (21) durch das Federelement (26) in eine Sperrstellung bewegbar ist, in der eine Bewegung des Handgriffs (3) von der Offenstellung in die Schließstellung durch das Sperrelement (21) blockiert ist, und durch Krafteinwirkung insbesondere in Öffnungsrichtung auf den Taster (20) in eine Freigabestellung bewegbar ist, in der eine Bewegung des Handgriffs (3) von der Offenstellung in die Schließstellung freigegeben ist.
Patent DE-202012100844-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffteilen
IPC: B29C45/38
Filed: 2012-03-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen, insbesondere Spritzgießen, von Kunststoffteilen (23), a) umfassend ein Werkzeug (2) mit relativ zueinander beweglicher Oberform (3) und Unterform (4), die im geschlossenen Zustand zwischen sich mindestens einen Formhohlraum (5) für das oder die herzustellenden Kunststoffteile ausbilden, der ganz oder teilweise von einer Ausnehmung (6) in einer der Unterform (4) zugewandten Vorderseite (8) eines Hauptkörpers (7) der Oberform (3) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, b) dass die Oberform (3) eine Schneidplatte (9) mit mindestens einer von einer Schneide (11) umgebenen Durchbrechung (10) aufweist, deren Randkontur im Wesentlichen der Randkontur der Ausnehmung (6) an der Vorderseite (8) des Hauptkörpers (7) entspricht, wobei die Abmessungen der Randkontur der Durchbrechung (10) größer oder gleich den Abmessungen der Randkontur der Ausnehmung (6) sind, c) dass die Schneidplatte (9) parallel zur Vorderseite (8) beweglich an der Vorderseite (8) des Hauptkörpers (7) angeordnet ist, d) dass in einer...
Patent DE-202012102595-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2012-07-13
Abstract: Handwerkzeug, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der endseitig mit einem Aufsteckabschnitt (11) versehen ist, wobei der Hauptkörper (10) umfangsseitig mit einer Mehrzahl von bogenförmigen Ringnuten (12) versehen ist, die gegenüber der Achse des Hauptkörpers (10) geradlinig angeordnet sind; eine Hülse (20), die innen aufeinanderfolgend eine erste Drehöffnung (21), einen Anschlagrand (23), einen Aufnahmeraum (22) und einen ersten Verbindungsabschnitt (24) umfasst, wobei die erste Drehöffnung (21), der Aufnahmeraum (22) und der erste Verbindungsabschnitt (24) miteinander kommunizieren, und wobei die erste Drehöffnung (21) an einem Ende der Hülse (20) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeraum (22) als runde Aussparung ausgebildet ist, und wobei ein Durchmesserunterschied zwischen der ersten Drehöffnung (21) und dem Aufnahmeraum (22) vorliegt, sodass der Anschlagrand (23) entsteht, und wobei der erste Verbindungsabschnitt (24) entfernt von der ersten Drehöffnung (21) angeordnet ist; ein Steuerelement (30), das im Inneren des Aufnahmeraums (22) der Hülse (20) aufgenommen ist, wobei das Steuerelement...
Patent DE-202012104889-U1 (DE)
Title: Schiebetürverschlusssystem eines Möbels
IPC: E05B65/08
Filed: 2012-12-14
Abstract: Schiebetürverschlusssystem eines Möbels mit mindestens zwei auf zumindest teilweise parallel zueinander verlaufenden Laufbahnen verschiebbaren Schiebetüren (1, 2), aufweisend – einen an einer äußeren Schiebetür (1) angeordneten Schließzylinder (7) mit einem Drehgriff, einem Zylindergehäuse (71) und einem darin um eine erste Drehachse (A) integrierten, mit dem Drehgriff drehbaren Zylinderkern (72), – einen an einem Schlossgehäuse (3) durch Drehen des Zylinderkerns (72) um eine zur ersten Drehachse (A) senkrechten zweiten Drehachse (B) verschwenkbar angeordneten Klappriegel (5), dadurch gekennzeichnet, dass – der Klappriegel (5) in einer Schließposition mit einer Anschlagkante (53) an einem an einer inneren Schiebetür (2) befestigbaren Anschlag (8) anliegt, – wobei der Anschlag (8) sich von einer senkrecht zur Verschieberichtung (x) verlaufenden Stirnseite (21) der inneren Schiebetür (2) zu einer der äußeren Schiebetür (1) zugewandten Frontseite (22) der inneren Schiebetür (2) erstreckt, – wobei die Dicke (d) des Anschlags (8) im Bereich der der äußeren Schiebetür (1) zugewandten Frontseite (22) der inneren Schiebetür (2) zumindest abschnittsweise derart bemessen ist, dass ein Spalt (S) zwischen den voreinander stehenden Schiebetüren (1, 2) zumindest abschnittsweise verdeckt ist.
Patent DE-202013000450-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/32
Filed: 2013-01-17
Abstract: Kleiderbügel mit einer um eine Achse verschwenkbaren Aufhängevorrichtung, wobei die Achse senkrecht auf einer Ebene parallel zu einer Seitenansicht des Kleiderbügels steht, dadurch gekennzeichnet, dass die körperlich ausgebildete Achse (5; 21) in einer Bohrung (23) festgelegt und mit einer Radialbohrung (27) versehen ist, in der die Aufhängevorrichtung (2; 22) festlegbar ist, und dass eine Oberseite (8; 25) des Kleiderbügels (1; 16) mit einem Schlitz (9; 34) in Längserstreckung der starren Tragarme (10, 11; 19, 20) versehen ist, der von der Aufhängevorrichtung (2; 22) durchsetzt wird.
Patent DE-202013000991-U1 (DE)
Title: Schließbügelanordnung für Türschlösser von Fahrzeugtüren
IPC: E05B65/20
Filed: 2013-02-01
Abstract: Schließbügelanordnung für Türschlösser von Fahrzeugtüren, insbesondere von Kraftfahrzeugtüren, bestehend aus einer zur Montage an der Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Grundplatte (1) und einem daran durch Vernieten befestigten U-förmigen Bügel (2), der mit beiden Bügelschenkeln (4) in komplementäre Durchgangsbohrungen (5) in der Grundplatte (1) eingeführt und an den Enden der Bügelschenkel (4) zu Nietköpfen (6) geformt sind, welche der Rückfläche (7) der Grundplatte (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Bügelschenkeln (4) zu den Enden der Bügelschenkel hin im Durchmesser abnehmende kegelstumpfförmige Endabschnitte (9) angeprägt sind, deren axiale Länge der Dicke der Grundplatte (1) entspricht, und dass die Durchgangsbohrungen (5) mit zu den kegelstumpfförmigen Endabschnitten (9) komplementären über die Dicke der Grundplatte (1) durchgehenden Kegelprägungen (8) versehen sind, so dass nach Formung der Nietköpfe (6) die Außenumfangsflächen der kegelstumpfförmigen Endabschnitte (9) der Bügelschenkel (4) und die Innenumfangsflächen der Kegelprägungen (8) der Durchgangsbohrungen (5) spaltfrei aneinander gepresst sind.
Patent DE-202013004479-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein 3D-Messgerät
IPC: F16M11/16
Filed: 2013-05-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für ein 3D-Messgerät (2) mit einem Projektor (8), einer Kamera (9) und einem Träger (10), gekennzeichnet durch eine Halterung (15), in der der Träger (10) um eine Achse (18) drehbar und arretierbar gelagert ist, eine Zwischenhalterung (16), in der die Halterung (15) um eine Achse (19) drehbar und arretierbar gelagert ist, und eine Endhalterung (17), in der die Zwischenhalterung (16) um eine Achse (20) drehbar und arretierbar gelagert ist.
Patent DE-202013005197-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion für Einbauelemente in einem Turm einer Windenergieanlage
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-06-07
Abstract: Befestigungskonstruktion (14) für mindestens ein Einbauelement (15) in einem Turm (4) einer Windenergieanlage (1) bestehend aus einem Trägersystem (16) in Form einer Traverse zur Befestigung von mindestens einem Einbauelement (15) an diesem Trägersystem (16), einem Sockel (17) und mindestens einer Hilfsabstützung (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägersystem (16) zur Übertragung von Kräften parallel zur Turmachse (6) mit dem Sockel (17) am unteren Ende des Trägersystems (16) fest verbunden ist, wobei der Sockel (17) an einem oberen (11) und/oder unteren Flanschkragen (12) eines der Turmsegmente (7, 8, 9) befestigt und das Trägersystem (16) zur Übertragung von Kräften senkrecht zur Turmachse (6) mit der mindestens einen Hilfsabstützung (18) lose und die mindestens eine Hilfsabstützung (18) fest oder lose mit der Turmwand (10) verbunden ist.
Patent DE-202013005326-U1 (DE)
Title: Einschubhülle für Mehrfachsteckdosen
IPC: H01R13/46
Filed: 2013-06-12
Abstract: Einschubhülle zur Aufnahme von Mehrfachsteckdosen zur dekorativen Aufwertung des Wohnraumes und der Mehrfachsteckdosen.
Patent DE-202013006290-U1 (DE)
Title: Transporthilfe für Pflanzentöpfe - Kübel - Vasen - Amphoren - Gartendekosteine. Transportgerät für ebene Böden, Rasen, unwegsames Gelände, Hängen oder Treppenstufen. Fahrbar, für 1 und oder 2 Personen zu bedienen. Oder auch durch die beiden Griffe von Teil A und Teil B, mit 2 Personen auch über Treppen oder nicht fahrbares Gelände zu heben.
IPC: A01G9/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Pflanzen-Topf-Kübelheber zum Transportieren und Heben von Pflanzentöpfen, Kübeln, Dekosteine und Gartendekoartikel bis ca. 80 kg. und bis ca. 80 cm Umfang. Schutzanspruch 1. Dadurch gekennzeichnet ist, dass nur durch das ineinanderschieben der beiden Rundrohrteile/Gerätekomponenten mit dem von mir entwickelte, universelle Verstellbarkeit bei verschiedenen Kübelgrößen mit dem „Rohr in Rohr – System” eine garantiert ideale Lösung ist, um zwei Werkzeugteile als gute Transporthilfe zu verwenden und nicht weitergebaut, verwendet, verkauft werden darf, bei Nachbauten/Duplikaten.
Patent DE-202013009699-U1 (DE)
Title: Dämpfer für bewegbare Möbelteile
IPC: E05D7/086
Filed: 2013-11-04
Abstract: Dämpfer (10) für bewegbare Möbelteile (3), umfassend: – ein Dämpfergehäuse (11), – wenigstens eine im Dämpfergehäuse (11) ausgebildete Fluidkammer (14), – wenigstens ein in der Fluidkammer (14) verschiebbar gelagerter Kolben (15), – ein bewegbar gelagertes Antriebsteil (12), durch welches der Kolben (15) beim Dämpfungshub in der Fluidkammer (14) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (12) zumindest teilweise in die Fluidkammer (14) hineinragt, wobei das Volumen jenes Bereiches des Antriebsteiles (12), welches in die Fluidkammer (14) hineinragt, in allen Betriebsstellungen des Antriebsteiles (12) konstant ist.
Patent DE-202013009886-U1 (DE)
Title: Halterung für Nutella®-, Nuss-Nougat- und anderer Schokocremegläser anderer Anbieter zur optimalen Entnahme des erwärmten Inhalts
IPC: B65D23/10
Filed: 2013-11-29
Abstract: – Halteboy 1, 2, 3 – zur Aufnahme von Schokogläsern zur manuellen Entnahme von Nutella©-, Nuss- Nougat- und Schokocreme anderer Anbieter dadurch gekennzeichnet, dass die Schokogläser am Gläserhals im geschlitzten Rundloch (1) durch – Halteboy 1, 2, 3 – umschlossen werden.