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Patent DE-102022001097-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur energetischen Nutzung [Nm] sowohl der Auftriebskraft [N] von Schwimmkörpern in ortsfesten Behältern als auch der Abwärtskraft [N] von getauchten Körpern in bewegungsfähigen Behältern
Inventor: IRPS HARTWIG
IPC: F03B17/02
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: 1. Vorrichtung zur energetischen Nutzung [Nm] sowohl der Auftriebskraft [N] von Schwimmkörpern in ortsfesten Behältern als auch der Abwärtskraft [N] von getauchten Körpern in bewegungsfähigen Behältern, die alternierend mit Fluiden wie Wasser/Meerwasser gefüllt werden mit dem Ziel, wiederkehrend Antriebsenergie [Nm] bereitzustellen, die umweltneutral und global verfügbar als erneuerbare Energiequelle gelten kann.2. Wird ein Körper in eine Flüssigkeit getaucht, so wird er scheinbar leichter, denn es wirkt eine nach oben gerichtete Auftriebskraft, die im Betrag gleich der Gewichtskraft der verdrängten Flüssigkeit ist. Allgemein weniger bekannt ist, dass von einem getauchten Körper eine Abwärtskraft in den Flüssigkeitsbehälter hinein wirkt. Diese beiden Kräfte sind global verfügbar sowohl an Land (on shore) als auch auf dem Meer (off shore). Die Aufgabe war gestellt, in einer Vorrichtung wiederkehrend beide Kräfte so bereitzustellen, dass über einen Antriebskolben aufwärts die Arbeit Auftriebskraft x Weg und durch den Antriebskolben abwärts die Arbeit Abwärtskraft x Weg zur Energienutzung zur Verfügung stehen.3. Die Lösung dieser Aufgabe wurde mit einem ortsfesten Behälter außen, einem Schwimmkörper im ortsfesten Behälter außen und mit einer Doppelfunktion Schwimmkörper/bewegungsfähiger Behälter, in den hinein ein ortsfester Behälter innen ragt, ergänzt. Die sich daraus ergebenden Fluidräume werden wechselseitig mit Wasser gefüllt. Am Schwimmkörper mittig ist der Antriebskolben angebracht, der Schwungmassen antreiben kann oder doppelwirkende Hydraulikzylinder antreibt. Sowohl die Auftriebskraft als auch die Abwärtskraft sind im Betrag sehr groß. Die Kraftwege sind dagegen gering. Die in der Vorrichtung zum Einsatz kommenden Auftriebskräfte und Abwärtskräfte sind unerschöpflich.
Patent DE-102022110294-B3 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung für einen Elektroantrieb eines Fahrzeugs sowie Elektroantrieb für das Fahrzeug
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: B60K1/00
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Freiläufe werden in Getrieben oftmals eingesetzt und dienen beispielsweise als Überholkupplung, wenn zwei angetriebene Wellen miteinander getrieblich gekoppelt werden.Es wird eine Freilaufvorrichtung 1 für einen Elektroantrieb 22 eines Fahrzeugs 23 vorgeschlagen, mit einer ersten Scheibe 2, wobei die erste Scheibe 2 eine Mehrzahl von Formschlussaufnahmen 3 aufweist, mit einer zweiten Scheibe 4, wobei die zweite Scheibe 4 eine Mehrzahl von Formschlussorganen 5 aufweist, wobei die Formschlussorgane 5 in die Formschlussaufnahmen 3 eingreifen können, wobei die Formschlussorgane 5 mit den Formschlussaufnahmen 3 in einer Sperrrichtung in einem Sperrzustand sind und in einer Freilaufrichtung in einem Freilaufzustand sind, mit einem Gehäuse 6 und mit einer Federeinrichtung 10, wobei eine der Scheiben 2,4 drehfest und die andere Scheibe drehbar in dem Gehäuse 6 angeordnet ist, wobei die Federeinrichtung 10 die drehfeste Scheibe in axialer Richtung gegen die drehbare Scheibe vorspannt.
Patent DE-102022112585-B3 (DE)
Title: Batterie für ein kraftfahrzeug sowie kraftfahrzeug
Inventor: LAHEY HANS-PETER
IPC: B60L53/80
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug (2) und ein Kraftfahrzeug (2), das die Batterie (1) umfasst. Die Batterie (1) weist ein erstes elektrisches Speichermodul (3) auf, das dazu eingerichtet ist, stationär im Kraftfahrzeug (2) mit dessen Bordnetz (10) elektrisch verbunden zu werden, und ein zweites elektrisches Speichermodul (4). Weiter umfasst die Batterie (1) eine Temperierungseinrichtung (15), die zum Temperieren des ersten Speichermoduls (3) einen ersten Temperierungszweig (18) aufweist. Die Batterie (1) ist zwischen einem Kopplungszustand, in dem die Speichermodule (3, 4) elektrisch miteinander gekoppelt sind, und einem Entkopplungszustand, in dem die Speichermodule (3, 4) elektrisch voneinander entkoppelt sind, verstellbar. Das zweite Speichermodul (4) weist eine Ladeeinrichtung (12) auf, über welche es im Entkopplungszustand separat vom ersten Speichermodul (3) elektrisch geladen werden kann.
Patent DE-4406291-B4 (DE)
Title: Übertragungsvorrichtung
Inventor: ERDMANN MICHAEL GROSSE
IPC: F16D13/60
Filed: 1994-02-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Übertragungsvorrichtung,
die zwischen der Kurbelwelle einer Maschine und einer Kupplung angeordnet
und mit einer an der Kurbelwelle anliegenden flexiblen Platte ausgebildet
ist, die über
Verbindungselemente, die von der Kurbelwellenseite aus über die
flexible Platte in ein Befestigungselement der Kupplung greifen
und jeweils einen Halteteil für
die flexible Platte aufweisen, mit derselben verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (12) mit ihren Halteteilen
(13) für die
Montage der flexiblen Platte (2) um einen deren Dicke überschreitenden
Abstand von dem Befestigungselement (3) der Kupplung aus diesem
ragen und die Platte (2) mit Durchgangsöffnungen (16) für die Verbindungselemente (12)
versehen ist, an die sich jeweils ein bezogen auf eine montagebedingt
vorbestimmte Bewegung des Befestigungselementes (3) zu der flexiblen
Platte (2) in Bewegungsrichtung verlaufender Führungsschlitz (18) anschließt, dessen
Breite senkrecht zu seiner Erstreckungsrichtung angenähert an
den Querschnitt der Verbindungselemente (12), den diese im Durchgangsbereich
der flexiblen Platte (2) aufweisen, angepasst ist, wobei die...
Patent DE-4414584-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfende Einrichtung
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16F15/30
Filed: 1994-04-27
Granted: 2008-12-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfende
Einrichtung mit einem Eingangsteil und einem Ausgangsteil, zwischen
denen eine Dämpfungseinrichtung
im Drehmomentübertragungsweg
vorgesehen ist, wobei das Eingangsteil durch ein erstes mit der
Antriebswelle einer Brennkraftmaschine koppelbares Schwungradelement
gebildet ist und das Ausgangsteil durch ein zweites mit dem Getriebe
verbindbares Schwungradelement, wobei die beiden Schwungradelemente über eine
Lagerung relativ zueinander verdrehbar sind und das erste Schwungradelement eine
Kammer begrenzt, die ein viskoses Medium und Federn der Dämpfungseinrichtung
aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) eine
durch einen Blechkörper
(60) gebildete, an einem die Kammer begrenzenden Bauteil (13) angesetzte
Schwungmasse besitzt, wobei der Blechkörper (60) aus einem ursprünglich ebenen, scheibenförmigen Blechzuschnitt
gebildet ist, der wenigstens einmal über praktisch einen kompletten
Kreisumfang derart umgefaltet ist, dass Blechkörperabschnitte (72) mit wenigstens
zwei unmittelbar benachbarten Blechlagen (75, 76) vorhanden sind.
Patent DE-10009177-B4 (DE)
Title: Förderanlage zum Fördern von Schüttgut, insbesondere für den Bergbau
Inventor: SCHUST BERNHARD
IPC: B65G23/36
Filed: 2000-02-26
Granted: 2006-10-26
Abstract: Förderanlage
zum Fördern
von Schüttgut,
insbesondere für
den Bergbau;  1.1 mit einem Fördergurt (1);  1.2 mit
einer Anzahl von Leitrollen (4);  1.3 mit einer Anzahl von Antriebstrommeln
(3, 3.1, 3.2) mit zugeordneten Antriebsmotoren;  1.4 jeweils
zwei einander benachbarte Antriebstrommeln schließen zwischen
sich ein Segment I, II, III des Fördergurtes ein;  1.5 mit
einer Einrichtung zum Reduzieren von Belastungsspitzen in den einzelnen
Segmenten;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.6
es sind eine Einrichtung zum Erfassen der Menge des aufgegebenen
Fördergutes
sowie eine Einrichtung zum Erfassen der Gurtgeschwindigkeit vorgesehen;  1.7
es ist eine zentrale Prozesseinheit vorgesehen, die Signale der
Sensoren aufnimmt, hieraus ein Integral bildet und den Antriebsmotoren
der einzelnen Antriebstrommeln (3, 3.1 3.2) Leistungsaufnahmen im
Hinblick auf eine Egalisierung der Segmentbelastungen zuweist
Patent DE-10009913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen auf elektrisch leitfähigen Substraten und deren Verwendung
Inventor: BREMSER WOLFGANG
IPC: B05D7/24
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen auf elektrisch leitfähigen Substraten durch
ein Naß-in-naß-Verfahren,
bei dem man  (I) auf dem elektrisch leitfähigen Substrat einen kathodisch abscheidbaren
Elektrotauchlack abscheidet,  (II) auf die resultierende Elektrotauchlackschicht
mindestens einen thermisch oder thermisch und, mit aktinischer Strahlung
härtbaren
Beschichtungsstoff appliziert, wonach man  (III) die Elektrotauchlackschicht
und die Schicht aus dem Beschichtungsstoff oder die beiden genannten
Schichten und noch mindestens eine darüberliegende weitere Schicht aus
einem Beschichtungsstoff gemeinsam härtet,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
kathodisch abscheidbare Elektrotauchlack eine wäßrige Dispersion enthält, herstellbar,
indem  (1) ein ethylenisch ungesättigtes Monomer oder eine Mischung
aus ethylenisch ungesättigten
Monomeren in  (2) einer wäßrigen Lösung eines
wenigstens teilweise protonierten Epoxid-Aminaddukts polymerisiert wird, wobei  (3)
das Epoxid-Aminaddukt erhältlich
ist, indem  (A) mindestens ein Glycidylether eines Polyphenols,
der im statistischen Mittel mindestens eine Epoxidgruppe im Molekül enthält,   (B)
mindestens ein Polyglycidylether eines Polyols, der im statistischen
Mittel...
Patent DE-10014703-B4 (DE)
Inventor: MUNSER ROLAND
IPC: F16L55/48
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: A method for retrieving predetermined locations in sewer and pipeline systems after application or deposition of a layer of material. A carrier vehicle having a microwave sensor emits microwave signals and receives backscattered microwave signals. A first run is conducted inside the sewer or pipeline system before application or deposition of the layer of material. A first temporal signal profile of the backscattered microwave signals is recorded and the sought locations are marked in the first signal profile. After the application or deposition of the layer of material, a second run is conducted. A second temporal signal profile of the backscattered signals is recorded. The current position of the vehicle in the sewer or pipeline system relative to the sought locations is determined by comparison with the first signal profile.
Patent DE-10018873-B4 (DE)
Title: Hindernisvermeidungsverfahren für das Fahrzeugverfolgen
Inventor: GEHRIG STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Hindernisvermeidung, auf Grundlage des Ansatzes der ,Elastischen
Bänder‘, bei welchem
die Zielfahrspur eines zu steuernden, fahrbaren Objekts mit einem
vorgegebenen Pfad initialisiert wird, welcher nachfolgend entsprechend
den Umgebungsverhältnissen
modifiziert wird,  wobei die Zielfahrspur durch den Verlauf
der Spur eines Objekts vorgegeben wird, dem das zu steuernde Objekt nachfolgen
soll,  und dass die Modifikation der Zielfahrspur dynamisch,
während
der Fahrt des zu steuernden Objekts, auf der Grundlage einer Erfassung
von sich zeitlich verändernden
Umgebungsverhältnissen
erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Potentialfeld
V quin , welches ein Hindernis umgibt und
auf das die Zielfahrspur definierende Elastische Band wirkt, in
Abhängigkeit
der Geschwindigkeit v ego  des zu steuernden
Objekts definiert ist.
Patent DE-10031907-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04F13/08
Filed: 2000-06-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Befestigungselement (1) zur Verbindung von Dämmmaterialien (37) und Abdichtungsbahnen (39) mit den Deckenelementen (36) von Flachdächern, wobei das Befestigungselement (1) aus einem Kunststoffhalter (2) und einer Schraube (3) besteht, der Kunststoffhalter (2) einen Lastverteilteller (5) besitzt, unterhalb dem sich ein Hohlschaft (7) mit einem koaxialen Innenkanal (8) zur Aufnahme der Schraube (3) erstreckt, die mit ihrem Schraubenkopf (10) innerhalb des Hohlschaftes (7) nahe der Schaftspitze (12) positionierbar ist und mit ihrem Schraubenschaft (13) aus der Schaftspitze (12) des Kunststoffhalters (2) ausragt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Schaftspitze (12) des Kunststoffhalters (2) eine Übergangshülse (4, 24) aus Metall oder schlagzähem Kunststoff aufgesetzt ist, aus deren der Schaftspitze (12) fernen Ende (15, 25) die Schraube (3) heraus geführt ist, und dass das dem Lastverteilteller (5) ferne Ende (15, 25) der Übergangshülse (4, 24) annähernd dem Flankendurchmesser des Schraubengewindes (16) entspricht.
Patent DE-10051615-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckel für ein Fahrzeug
Inventor: HAYASHI KENICHIRO
IPC: B60J7/20
Filed: 2000-10-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verdeckkastendeckel
(8) für
ein Fahrzeug mit einer Dachtafel (1), die sich zwischen einem vollständig geöffneten
Zustand, in welchem die Dachtafel in einem Stauraum des Fahrzeugs
aufgenommen ist, und einem vollständig geschlossenem Zustand
bewegt, mit:  einer Hauptplatte (9), die an dem vorderen Abschnitt
des Stauraums vorgesehen und in aufrechter Stellung positionierbar
ist;  einer Gleitplatte (10), die in Längsrichtung relativ zu der Hauptplatte
(9) gleitend bewegbar ist; und  einem Paar von Seitenplatten
(11a, 11b), die an beiden Seiten der Hauptplatte (9) positioniert
sind, wenn die Dachtafel (1) vollständig geöffnet ist und die unter der
Hauptplatte (9) und der Gleitplatte (10) positioniert sind, wenn
die Dachtafel (1) vollständig
geschlossen ist, wobei die Hauptplatte (9) und die Gleitplatte (10)
an der Fahrzeugkarosserie angebracht und gehalten sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Seitenplatten (11a, 11b) von der Hauptplatte
(9) und der Gleitplatte (10) getrennt an der Fahrzeugkarosserie schwenkbar
gehalten sind.
Patent DE-10056042-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Tür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: E05B85/16
Filed: 2000-11-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: Türgriffanordnung
für eine
Tür (3)
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens,  – mit einem
aussenliegenden Ziehgriff (2) zum Öffnen eines Türschlosses
und der Tür,
der an seinem bezüglich
der Fahrzeuglängsrichtung
vorderen oder hinteren Ende (8) an einem Tragteil (5) in einer Lagerung
(7) um eine Schwenkachse (9) schwenkbar gelagert ist, derart, dass
der Ziehgriff (2) beim Öffnen
des Türschlosses
nach aussen schwenkt,  – wobei
die Lagerung (7) so ausgebildet ist, dass die Schwenkachse (9) gegenüber einer
vertikalen Achse (13) geneigt ist, derart, dass der Ziehgriff (2)
beim Öffnen
des Türschlosses
nach aussen und nach oben schwenkt,  – wobei der Ziehgriff (2) an
seinem von der Lagerung (7) abgewandten Ende (15) in einer Führung (14)
geführt
ist, deren Führungsflanken
(16) eine Führungsrichtung
(17) definieren, die gegenüber
einer horizontalen Achse (18) geneigt ist, wobei der Winkel zwischen
der Führungsrichtung
(17) und der horizontalen Achse (18) gleich groß ist wie der...
Patent DE-10063080-B4 (DE)
Title: Aktorsteuerung und zugehöriges Verfahren
Inventor: BARANOWSKI DIRK
IPC: H01L41/04
Filed: 2000-12-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Einstellung eines vorgegebenen Hubs eines Aktors (1), insbesondere
eines piezoelektrischen Aktors (1) für einen Injektor einer Einspritzanlage,  bei
dem eine erste elektrische Zustandsgrösse (Q) des Aktors (1) eingestellt
wird, die den Hub des Aktors (1) bestimmt,  wobei die erste
elektrische Zustandsgrösse
(Q) in Abhängigkeit
von der Temperatur (T AKTOR ) des Aktors (1)
eingestellt wird, um temperaturbedingte Schwankungen des Aktorhubs
zu vermeiden.  während
eine zweite elektrische Zustandsgrösse (U) des Aktors (1) gemessen
und aus der ersten elektrischen Zustandsgrösse (Q) und der zweiten elektrischen
Zustandsgrösse
(U) eine Führungsgrösse (s)
berechnet wird, die unabhängig
von der Temperatur (T AKTOR ) des Aktors (1)
einem vorgegebenen Hub des Aktors (1) entspricht, wobei die erste
elektrische Zustandsgrösse
(Q) in Abhängigkeit
von der Führungsgrösse (s)
geregelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungsgröße (s) ausgehend
von einer bekannten temperaturabhängigen Kennlinie für die erste
elektrische Zustandsgröße (Q) und
einer bekannten temperaturabhängigen
Kennlinie für
die...
Patent DE-10104422-B4 (DE)
Title: Sensorgehäusesystem
Inventor: ZIMMERMANN WOLFGANG
IPC: H05K5/00
Filed: 2001-02-01
Granted: 2008-03-20
Abstract: Sensorgehäusesystem
bestehend aus  • einem
zumindest abschnittsweise zylindrischen, zumindest den Sensorkopf
enthaltenden Gehäuse
(2, 12),  • einer
an einem Anlagen- oder Maschinenteil montierten und justierten zylindrischen
Hülse (5)
mit Außengewinde  • einer Überwurfmutter
(4),  wobei das Gehäuse
(2, 12) in die Hülse
(5) einsteckbar und die drehbeweglich am Gehäuse (2, 12) befestigte Überwurfmutter
(4) mit dem Außengewinde
der Hülse
(5) verschraubbar ist und wobei ein vorstehender umlaufender Rand
(3) des Gehäuses
(2, 12) zur Befestigung der Überwurfmutter
(4) dient.
Patent DE-10122192-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
Inventor: BEHRENS RALPH
IPC: H04L12/58
Filed: 2001-05-08
Granted: 2008-10-09
Abstract: Mobile
Kommunikationseinrichtung mit einer Datenausgabeeinrichtung (10
bis 13) zur akustischen und/oder optischen Darbietung eines elektrischen Datensignals,  einer
der Datenausgabeeinrichtung (10 bis 13) vorgeschalteten Empfangseinrichtung
(8) zum Empfang eines elektronischen Briefes von einem Absender
und zur Übermittlung des
elektronischen Briefes als elektrisches Datensignal an die Datenausgabeeinrichtung
(10 bis 13) und einer Sendeeinrichtung (9) zum Herstellen einer
Verbindung zum Absender und Übermittlung
einer Nachricht an den Absender, wobei  die Sendeeinrichtung
(9) anhand des elektronischen Briefes den Absender ermittelt, den
geeignetsten Verbindungsweg zum Absender auswählt, über diesen ausgewählten Verbindungsweg
eine Verbindung zum Absender herszustellen versucht und in dem Fall,
dass eine Verbindungsaufnahme nicht gelingt, einen anderen Verbindungsweg auswählt.
Patent DE-10124927-B4 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung
Inventor: RELARD HERMANN
IPC: B25B1/22
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Aufspannvorrichtung
zum Positionieren und Tragen von Bauteilen in einer Maschine, insbesondere
einer Messmaschine, mit einer auf einem Halter (2) festgelegten
Spanneinheit (3), wobei die Aufspannvorrichtung einen auf einer
Aufnahme (4) positionierbaren Grundkörper (5) aufweist, der mit
einer Konsole (7) um eine Vertikalachse (Z-Achse) drehbeweglich
gekoppelt ist und die Konsole (7) ein erstes Winkelstück (8) und
ein zweites Winkelstück
(9) umfasst, die an ihren einander kontaktierenden Schenkeln (13,
14) um eine Horizontalachse (Y-Achse) relativ zueinander drehbeweglich
sind, und der Halter (2) mit seinem Haltergrundkörper (17) relativ zum zweiten
Schenkel (18) des zweiten Winkelstücks (9) um eine weitere Drehachse
(D) drehbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf
einer um die Drehachse (D) schwenkbeweglich gelagerten Stützplatte
(26) des Halters (2) eine sich beim Verspannen eines Bauteils entsprechend der
Krafteinwirkung relativ zu diesem ausrichtende Pendelauflage (27)
vorgesehen ist, wobei die Stützplatte
(26) mit einer Kulisse (29) und der Pendelauflage (27) bei Nichtgebrauch
um die...
Patent DE-10137303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung eines Teiles und Vorrichtung
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: G01M13/02
Filed: 2001-08-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Prüfung eines Teiles,
 wobei das Teil eine Verzahnung aufweist und im Eingriff mit einer anderen Komponente betrieben wird und/oder gedreht wird,
 und wobei mindestens eine Größe auf das Teil wirkt,
 und wobei zumindest ein kritischer Wert für die Größe bestimmt wird, bei dem oder nach dessen Unter- oder Überschreitung das Teil Veränderungen zumindest an seiner Oberfläche aufweist,
 wobei zumindest eine Größe während des Drehens variiert wird.
 wobei die Größe periodisch variiert wird, wobei die Periodendauer der Variation der Größe der Periodendauer des Drehens oder einem ganzzahligen Vielfachen der Periodendauer des Drehens gleicht,
 wobei die Größe ein Drehmoment, eine Drehzahl eine Kraft, eine Presskraft, eine Flankenpressung, eine Geschwindigkeit und/oder eine Gleitgeschwindigkeit ist,
 wobei der zeitliche Verlauf der Variation der Größe einen minimalen Wert aufweist, der kleiner ist als der kritische Wert, und einen maximalen Wert aufweist, der größer ist als der kritische Wert,
 wobei der kritische Wert automatisch bestimmt wird,
 wobei der kritische Wert
 - optisch und/oder
 - unter Verwendung eines Körperschallsensors
 bestimmt wird.
Patent DE-10159866-B4 (DE)
Title: Fronthaube für einen Personenkraftwagen
Inventor: BOEHEIM JOHANNES
IPC: E05B83/16
Filed: 2001-12-06
Granted: 2004-03-11
Abstract: Fronthaube für einen Personenkraftwagen , wobei eine hintere Kante (6) der Fronthaube (1) von einer Ruheposition in eine dergegenüber angehobene Aufprallposition verlagerbar ist, wobei die Fronthaube ,(1) an ihrer vorderen Kante (2) schwenkbeweglich gelagert und zugleich an ihrer hinteren Kante (6) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeich
  net, dass im Bereich der vorderen Kante (2) zusätzlich zu einem Schloss (3) wenigstens ein entriegelbares Drehgelenk (9) zwischen der Karosserie und der Fronthaube (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10162255-B4 (DE)
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: H02H3/33
Filed: 2001-12-18
Granted: 2007-08-16
Abstract: A summary current transformer (SCT) links upstream to a release relay (RR) via a signal-processing circuit (5) with a two-stage full-wave rectifier (30) for bipolar rectifying/amplifying of an input voltage (Ue) applied by a secondary winding (4) on the SCT. The RR activates a switch in a combined mains circuit.
Patent DE-10214859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verkupfern oder Verbronzen eines Gegenstandes und flüssige Gemische hierfür
Inventor: NITTEL KLAUS-DIETER
IPC: C23C18/38
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-04-08
Abstract: Wässeriges, gefrier- und auftaustabiles Konzentrat enthaltend mindestens eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare Kupferverbindung und ggf. auch eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare Zinnverbindung zur Verwendung im verdünnten Zustand als Bad zum stromlosen Verkupfern oder Verbronzen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens eine komplexierte wasserlösliche oder wasserdispergierte Kupferverbindung enthält.
Patent DE-10231064-B4 (DE)
Title: Drehdämpfer
Inventor: PROTTENGEIER EDGAR
IPC: B60R22/34
Filed: 2002-07-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Drehdämpfer zur
Dämpfung
einer Drehbewegung, insbesondere zur Dämpfung der Drehbewegung einer
Gurtwelle in einem Sicherheitsgurt-Aufroller,  a. mit einem
Gehäuse
(2), das einen mit einem Dämpfungs-Medium (33) gefüllten Arbeitsraum
(26) begrenzt,  b. mit einer in dem Gehäuse (2) um eine Drehachse (9) drehbar
gelagerten, mit einem zu dämpfenden
Drehmoment beaufschlagbaren Welle (8),  c. mit mindestens einer
ersten Trennwand (24; 24'; 24'', 42) zur Unterteilung des Arbeitsraumes
(26) in einen ersten Teil-Arbeitsraum
(27) und mindestens einen zweiten Teil-Arbeitsraum (28; 28; 28, 43),  d.
wobei der erste Teil-Arbeitsraum (27) und der mindestens zweite
Teil-Arbeitsraum (28; 28; 28, 43) durch mindestens eine Verbindungs-Öffnung (25;
25', 25) miteinander verbunden sind, und  e. mit mit der Welle
(8) verbundenen, in dem Arbeitsraum (26) angeordneten, als Schaufeln
(18) ausgebildeten Konvektions-Elementen
zur Erzeugung von Konvektion in dem Dämpfungs-Medium (33),  f. wobei die erste
Trennwand (24; 24'; 24'', 42) ringzylindrisch ausgebildet ist, und...
Patent DE-10233235-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Pumpvorrichtung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F04B19/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Pumpvorrichtung zum Pumpen eines Fluids mit einem Einlass (9) und einem Auslass (7) und einem zwischen Einlass (9) und Auslass (7) angeordneten Pumpraum (2) mit einem variierbaren Pumpvolumen, wobei der Pumpraum (2) mit dem Einlass (9) und dem Auslass (7) Fluid über eine Düsenöffnung (4) austauscht und der Auslass (7), der Einlass (9) und die Düsenöffnung (4) jeweils in einen Vorraum (6) münden, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Düsenöffnung (4) ein auf den Auslass (7) gerichteter Strahl (5) erzeugbar ist.