baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005798-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Einstellung des Spiels einer Feststellbremse
Inventor: WOLOSZYN TOMASZ
IPC: F16D65/54
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Vorrichtung 1 zur automatischen Nachstellung des Spiels einer Trommelbremse umfasst- eine ausfahrbare Strebenanordnung 2 mit einem Zahnkranz 6, wobei die ausfahrbare Strebenanordnung 2 zwischen einem ersten und einem zweiten Backen 38, 39 angeordnet ist, die mit einer Bremsfläche 37 einer Trommel 36 zusammenwirken, wobei die Backen 38, 39 durch eine Betätigungsvorrichtung 40 bewegt werden, die sie von einer Ruheposition, in der die Backen 38, 39 von der Bremsfläche 37 mindestens um ein minimales Betriebsspiel 44 beabstandet sind in eine Bremsposition bewegt werden, in der die Backen 38, 39 an der Bremsfläche 37 anliegen, und in der die Strebenanordnung 2 einer durch die Backen 38, 39 ausgeübten Druckwirkung Fc ausgesetzt ist, und in der eine Drehung des Zahnkranzes 6 blockiert wird, wodurch ein Ausfahren der ausfahrbaren Strebenanordnung 2 verhindert wird, wenn die Druckwirkung Fc höher ist als ein vorbestimmter Schwellenwert Fs;Die Einstellvorrichtung 1 umfasst außerdem:- eine erste Hebelanordnung 17, die mit der ausziehbaren Strebenanordnung 1 verbunden ist und an einem Ende einen Ratschenmechanismus 19 aufweist, der mit dem Zahnkranz 6 in Berührung steht,- eine zweite Hebelanordnung 20, die an dem ersten Schuh 38 angelenkt ist und einen Kupplungsteil 28 an einem ersten Ende 26 der zweiten Hebelanordnung umfasst, wobei der Kupplungsteil 28 durch die Backen 38, 39 drehend vorgespannt wird, wenn die Backen 38, 39 durch die Betätigungsvorrichtung 40 vorgespannt werden,- ein Verbindungselement 29, das mit der ersten Hebelanordnung 17 verbunden ist und einen Verbindungssitz 30 aufweist, der geeignet ist, die zweite Hebelanordnung 20 anzubinden, wobei der Kupplungsteil 28 mit dem Verbindungssitz 30 mit einem vorbestimmten Funktionsspiel 45 gekoppelt ist, so dass, wenn sich die Backen 38, 39 durch die Wirkung der Betätigungsvorrichtung 40 aus der Ruheposition bewegen und sich der Bremsfläche 37 um das minimale Betriebsspiel 44 nähern, der Kupplungsteil 28 in dem Verbindungssitz 30 mit einem Leerhub gleitet, der gleich dem Funktionsspiel 45 ist, ohne dass eine Bewegung auf das Verbindungselement 29 und die erste Hebelanordnung 17 übertragen wird, und wobei die zweite Hebelanordnung 20 so gestaltet ist, dass sie eine Bewegung zumindest auf die Verbindungsvorrichtung 29 überträgt, nachdem der Kupplungsteil 28 den Leerhub zurückgelegt hat, der gleich dem Funktionsspiel 45 ist.
Patent DE-112021003305-T5 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug und elektrisches werkzeug
Inventor: MIZUTANI AKIRA
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Ein Arbeitswerkzeug weist einen Motor, ein Gehäuse, ein Betätigungsbauteil, das sich in einer Längsrichtung des Arbeitswerkzeuges entlang des Gehäuses erstreckt, dazu konfiguriert ist, um eine Schwenkachse schwenkbar zu sein, indem es durch einen Benutzer gegriffen wird, und außenseitig des Gehäuses an sowohl einer ersten Seite als auch einer zweiten Seite in Bezug auf die Schwenkachse in der Längsrichtung freigelegt ist, und einen Schalter auf, der dazu konfiguriert ist, zu erfassen, dass das Betätigungsbauteil schwenkend zu einer ersten Startposition in einer ersten Richtung bewegt wird, und zu erfassen, dass das Betätigungsbauteil schwenkend zu einer zweiten Startposition bewegt wird, die entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist. Das Arbeitswerkzeug ist in einer solchen Weise konfiguriert, dass der Motor in einem Fall angetrieben wird, bei welchem die Schwenkbewegung des Betätigungsbauteils zu der ersten Startposition durch den Schalter erfasst wird, und dass der Motor in einem Fall angetrieben wird, bei welchem die Schwenkbewegung des Betätigungsbauteils zu der zweiten Startposition durch den Schalter erfasst wird.
Patent DE-112021004245-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Industriemaschine
Inventor: ISHIMOTO KAZUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-09-24
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung 10 für eine Industriemaschine erfasst eine Steuerungsabweichung CD bezüglich der Bewegung eines vorbestimmten Mechanismusabschnitts 4, erfasst detektierte Temperaturdaten DT des Mechanismusabschnitts 4, wenn die Steuerungsabweichung CD größer ist als ein vorbestimmter erster Schwellenwert Th1, und gibt Alarminformationen aus, die eine Meldung umfassen, die zur Verbesserung einer Betriebsbedingung auffordert, wenn die detektierten Temperaturdaten DT kleiner sind als ein zweiter Schwellenwert Th2. Somit wird die Tatsache gemeldet, dass ein Alarm für anomale Bewegung, der auf den vorbestimmten Mechanismusteil 4 bezogen ist, durch eine niedrige Temperatur verursacht wurde, und es wird zur notwendigen Verbesserung einer Betriebsbedingung aufgefordert.
Patent DE-112021004377-T5 (DE)
Title: Systeme zum aufbau von datenstrukturen mit hoch skalierbaren algorithmen für eine verteiltelpm-implementierung
Inventor: PUDIYAPURA AJEER SALIL
IPC: H04L45/48
Filed: 2021-08-20
Abstract: Beschrieben werden programmierbare IO-Vorrichtungen, die zur Durchführung von Operationen konfiguriert sind. Diese Operationen umfassen Folgendes: Bestimmen einer Menge von bereichsbasierten Elementen für ein Netzwerk; Sortieren der Menge von bereichsbasierten Elementen gemäß einer globalen Ordnung unter den bereichsbasierten Elementen; Erzeugen einer Intervalltabelle aus den sortierten bereichsbasierten Elementen; Erzeugen eines binären Intervallsuchbaums aus der Intervalltabelle; Übertragen von Daten, die in Teilbäumen innerer Stufen des binären Intervallsuchbaums gespeichert sind, auf Teilbäume einer letzten Stufe des binären Intervallsuchbaums, so dass die inneren Stufen keine Daten enthalten; Umwandeln des binären Intervallsuchbaums in einen Pensando-Baum; Komprimieren mehrerer Stufen des Pensando-Baums in Cache-Zeilen; und Assemblieren der Cache-Zeilen in der Speichereinheit, so dass jede Stufe eine Adresse einer nächsten Cache-Zeile berechnen kann, die von einer nächsten Stufe abgerufen werden soll.
Patent DE-112021005016-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Schlussfolgerungen und Verfahren zur Verarbeitung von Schlussfolgerungen
Inventor: LI WEIJIA
IPC: G06V10/70
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung führt einen Inferenzberechnungsprozess in kurzer Zeit aus, ohne dass ein Roboter über längere Zeiträume warten muss. Diese Inferenzberechnungs-Verarbeitungsvorrichtung gibt Inferenzdaten in ein trainiertes Modell ein und führt einen Prozess der Inferenzberechnung an den Inferenzdaten aus, wobei die Inferenzberechnungs-Verarbeitungsvorrichtung umfasst: eine Erfassungseinheit zum Erfassen der Inferenzdaten und des trainierten Modells; eine Vorverarbeitungseinheit zum Stapeln der erfassten Inferenzdaten und zum Aufteilen der Stapel in eine Vielzahl von Inferenzunterdaten; und eine Ausführungseinheit zum Optimieren der Reihenfolge des Prozesses der Inferenzberechnung der Vielzahl von Inferenzunterdaten und zum Ausführen des Prozesses der Inferenzberechnung der Inferenzdaten in der optimierten Reihenfolge des Inferenzberechnungsprozesses auf Basis von jedem von zumindest einigen der Vielzahl von Inferenzunterdaten und dem trainierten Modell.
Patent DE-112021007009-T5 (DE)
Title: Mobiles endgerät
Inventor: LEE HYUKJAE
IPC: H04M1/02
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein mobiles Endgerät, das Folgendes umfasst: einen ersten Rahmen, in dem ein erster Träger angebracht ist; einen zweiten Rahmen, der sich in Bezug auf den ersten Rahmen bewegt und in dem ein zweiter Träger angebracht ist; einen Anzeigeteil, der einen festen Abschnitt, der mit der vorderen Oberfläche des ersten Rahmens gekoppelt ist, und einen variablen Abschnitt, der sich von dem festen Abschnitt erstreckt und zur hinteren Oberfläche des zweiten Rahmens gebogen ist, während er den zweiten Rahmen umgibt, enthält; einen Randrahmen, der den gebogenen Abschnitt des Anzeigeteils abdeckt, mit dem zweiten Rahmen gekoppelt ist und ein Mikrofonloch aufweist; ein Mikrofonmodul, das mit der Innenfläche des Randrahmens gekoppelt ist und Geräusche durch das Mikrofonloch sammelt; und einen flexiblen Träger, der an der Innenfläche des Randrahmens angeordnet ist und einen Verbindungsanschluss aufweist, der an seinem einen Ende mit dem Mikrofonmodul gekoppelt und an seinem anderen Ende mit dem zweiten Träger verbunden ist.
Patent AT-3596-U1 (AT)
Title: Steighilfe
IPC: E06C1/34
Filed: 1999-07-02
Abstract: Bei einer Steighilfe für geneigte Dachflächen ist eine Dachleiter, die zwei Holme und mit den Holmen verbundene Trittstufen aufweist, an zumindest einem unteren und einem oberen Paar von vom Dach hochstehenden Befestigungselement (2) fixiert. Die Befestigungselemente (2) und die Dachleiter (5) sind mit miteinander fluchtenden Öffnungen versehen, durch die ein unterer und ein oberer horizontaler Gewindestab (10) hindurchgeführt ist. Jedes Befestigungselement (2) und jeder Leiterholm (6) ist zwischen einem Paar von Gewindemuttern (11) eingespannt.
Patent AT-16509-U1 (AT)
Title: Sensor für ein Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: FRANK HORN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor, der zum Anschluss an ein Betriebsgerät für Leuchtmittel ausgelegt ist und Anschlüsse (6; 6a, 6b) zur elektrischen Verbindung mit dem Betriebsgerät (3) aufweist, wobei der Sensor (2) abhängig von einer Erfassung des Sensors (2) die über ihn abfallende Gleichspannung zu verändern vermag, wenn er an den Anschlüssen (6; 6a, 6b) ausgehend von dem Betriebsgerät (3) mit einem konstanten Strom gespeist wird. Gemäß der vorliegende Erfindung weist der Sensor (2) eine Schaltung (7) zur Spannungsversorgung des Sensors (2) ausgehend von den Anschlüssen (6; 6a, 6b) auf, wobei die Schaltung (7) derart ausgelegt ist, dass der Sensor (2) mit einer Mindestspannung versorgt wird, auch wenn die durch den Sensor (2) veränderte und an den Anschlüsse (6; 6a, 6b) anliegende Gleichspannung unterhalb der Mindestspannung liegt.
Patent AT-5006-U1 (AT)
Title: Fahrwerk für einen tretroller oder ein rollerbrett
IPC: B62K25/00
Filed: 2001-01-31
Abstract: Es wird ein Fahrwerk (3) für einen Tretroller oder ein Rollerbrett mit einem wenigstens eine Lenkachse (4) aufweisenden Trittbrett (2) beschrieben, wobei die Lenkachse (4) aus einer Stellung für die Geradeausfahrt gegen Federkraft um eine Schwenkachse (8) drehbar gelagert ist, die in einer zum Trittbrett (2) senkrechten Ebene (9) durch dessen Längsachse verläuft und mit dieser Längsachse einen spitzen Winkel (Alpha) einschließt. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Lenkachse (4) einen radial zur Schwenkachse (8) federnden Anschlag (11) für ein dem Trittbrett (2) zugeordnetes, tangential zur Schwenkachse (8) ausgerichtetes Gleitstück (15) trägt.
Patent BG-3087-U1 (BG)
Title: Platform for establishment and authentication of relationships, facts and conditions between reference parties
Inventor: APOSTOLOV KALIN
IPC: H04L12/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: A platform for establishing and authentication of relationships, facts and conditions between reference parties, designed as a product that generates and stores processes for the emergence, maintenance and implementation of relationships, conditions, facts and their authentication for the needs of economic activities, civil circulation and the administrative sphere and is characterized by the fact that it includes a modular system for establishment, management and authentication of processes, consisting of a computer administrator (1), a computer client-initiator (2) and a computer client (3) with web-based access to the platform , which are connected in the system via an operation unit for working with the platform and access administration (4), which includes a communication module (5), containing a communication interface of a computer administrator (1), a client-initiator computer (2) and a computer client (3), and access control and operation module (6), which are interconnected bidirectionally for information exchange. The communication module (5) is connected to an information processing unit (7), comprising systemically interconnected metadata module (8), an execution module (9) and an module with an electronic digital certificate (10), integrated logically in groups, as the information processing unit (7) is connected to a database unit (11) comprising a relational database module (12) and a file array module (13).
Patent BG-3997-U1 (BG)
Title: Cap for bottles, cans and other containers with neck, with double excise stamp
Inventor: RASHOVSKI IVAN
IPC: B65D51/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: The utility model relates to a cap for bottles, cans and other containers with a neck, with a double excise stamp, having improved functionality compared to known technical solutions, expressed in a more reliable and secure closure of bottles, cans and other containers with necks of different sizes of the neck, without the need to use an additional protective membrane or heat-shrinkable capsule. It finds application in packaging of all kinds of products in the cosmetic, pharmaceutical and food industry, in industry and in everyday life. The cap can be made of a thermoplastic material from the group of polypropylene (PP), high density polyethylene (HDPE) or acrylonitrile butadiene styrene (ABS), which can be both transparent and coloured.
Patent SK-552015-U1 (SK)
Inventor: MIKO TOMAS
IPC: F23G5/10
Filed: 2015-04-13
Abstract: Toaleta s elektrickým spaľovacím zariadením pozostáva z korpusu (1) so sedadlom (2) a poklopom (3), pričom poklop je vybavený elektronickým tlačidlom (16) a snímačom polohy WC poklopu (17). Korpus (1) má predné dvierka (14) s elektromagnetickým zámkom (15) a zadný kryt (19) vybavený zadnými dvierkami (20) a obsahuje misu (4) a spaľovaciu komoru (10).
Patent AT-15834-U1 (AT)
Title: Uhr mit elektrisch angesteuerter Anzeige
Inventor: THOMAS SONNWEBER
IPC: G04G9/00
Filed: 2017-07-06
Abstract: Uhren mit Display, wie beispielsweise Smartwatches, bieten oft die Möglichkeit, klassische Analoguhren mit Zifferblatt und Zeigern darzustellen, wobei auch eine Datumsanzeige in einem eigenen Fensterehen vorgesehen sein kann. Das Anzeigefenster der Datumsanzeige liegt im Zifferblatt im Allgemeinen dann an einer Position, die von den Uhrzeigern überstrichen wird. Dies führt zu dem Nachteil, dass zu bestimmten Uhrzeiten die Datumsanzeige von zumindest einem Uhrzeiger übergedeckt wird und somit nicht abgelesen werden kann. Durch die Erfindung wird als Lösung dieses Problems vorgeschlagen, dass die Datumsanzeige ihre Position im Zifferblatt an die Zeigerstellung derart flexibel anpasst, dass es nicht zu einer Abdeckung der Datumsanzeige durch einen Uhrzeiger kommt.
Patent AT-15486-U1 (AT)
Title: LED-Modul, Betriebsgerät zum Betreiben eines LED-Moduls und Anordnung zur Beleuchtung mit einem LED-Lichtmodule
Inventor: MICHAEL DR BÖHNEL
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Modul (1, 2) mit einem Trägerelement, insbesondere einer Platine, und mit auf dem Trägerelement angeordneten LEDs (5), sowie Anschlussmitteln zur Verbindung des LED-Moduls (1, 2) mit einem Betriebsgerät (3, 4), wobei auf dem Trägerelement zusätzlich Mittel (6) zur Beheizung des LED-Moduls (1, 2) angeordnet sind, welche einen Heizkreis bilden, der bei Zuführung eines 10 externen Versorgungsstroms das LED-Modul (1, 2) erwärmt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Betriebsgerät (3, 4) zum Betreiben eines LED-Moduls (1, 2) und eine Anordnung zur Beleuchtung mit einem LED-Modul (1, 2) und einem Betriebsgerät (3, 4).
Patent AT-16847-U1 (AT)
Title: Primärgetakteter, potentialgetrennter Wandler für LED-Konverter
IPC: H05B45/382
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein primär getakteter, potentialgetrennter Wandler (103) mit wenigstens einem Schalter (104), einem potentialtrennenden Lasttransformator (105), sowie einem Strommesstransformator (106) zum Messen eines Stroms auf der Sekundärseite des Lasttransformators (105), und einer integrierten Steuerschaltung (107) zum Steuern des wenigstens einen Schalters (104) abhängig von der Sekundärseite des Lasttransformators (105), wobei die Primärseite des Strommesstransformators (106) auf der Sekundärseite des Lasttransformators (105) angeordnet ist und die Sekundärseite des Strommesstransformators (106) den gemessenen Strom als AC-Signal der integrierten Steuerschaltung (107) zuführt, und wobei die integrierte Steuerschaltung (107) eine Stromquelle (108) und einen Knoten (K) aufweist, der von der Stromquelle (108) und dem AC-Signal gespeist wird.
Patent AT-15816-U1 (AT)
Title: Kopfschutz aus hochelastischem Schaumstoff in einer Universalgröße
Inventor: KAJ SEBASTIAN STASZEK
IPC: A63B71/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung umfasst einen Kopfschutz aus hochelastischem Schaumstoff in einer Universalgröße, der für mehrere Kopfgrößen verstellbar und anpassbar ist. Der Kopfschutz schützt den Kopf vor Schlägen, Tritten, Hieben, Stößen und Stürzen. Die Erfindung basiert auf drei innovativen Eigenschaften dieses Kopfschutzes. Durch eine spezielle Form sowie die Anwendung einer neuartigen Größenregulierung ist der Kopfschutz in einer Größe für Kopfumfänge von 52cm (der Kopf eines etwa Siebenjährigen) bis zu 64cm (ein überdurchschnittlich großer Kopf eines Erwachsenen) einsetzbar. Durch die Verwendung von hochelastischem, dehnbaren und sehr reißfesten Schaumstoff ermöglicht der Kopfschutz eine bessere Anpassung an die individuelle Kopfform des Trägers wie auch einen besseren Halt als andere Kopfschützer. Durch den Einsatz einer Schweißrille, die von der Innenseite des Kopfschutzes entlang der Stirn verläuft und den Schweiß ln Richtung der Schläfen nach außen leitet, wird verhindert, dass Schweiß störend über die Augen fließt und damit die Sicht einschränkt.
Patent AT-5386-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen von paneelen an einer wand
IPC: E04F19/06
Filed: 2001-05-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen von Paneelen (1) an einer Wand (2) mit an der Wand (2) mit seitlichem Abstand voneinander angeordneten Stehern (3) beschrieben, an denen metallische Halter mit nach oben und unten gerichteten, aus einem Tragschenkel (9) und einem Hakenschenkel (10) bestehenden Befestigungshaken (7, 8) für die in Richtung der Steher (3) aneinandergereihten Paneele (1) vorgesehen sind, die an ihren einander zugekehrten Stoßflächen (5) Längsnuten (6) zur Aufnahme der Hakenschenkel (10) der mit ihren Tragschenkeln (9) zwischen die Paneele (1) greifenden Befestigungshaken (7, 8) aufweisen. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Befestigungshaken (7, 8) aus in einem der Breite der Paneele (1) entsprechenden Abstand aus einem Profil (11) ausgestanzten und ausgebogenen Zungen bestehen, wobei die Befestiungshaken (8) mit nach unten gerichteten Hakenschenkeln (10) aus einer zum Teil aus dem Profil (11) ausgebogenen, die Hakenöffnung quer zum Profil (11) frei gebenden Offenstellung um den Ansatz (13) des Tragschenkels (9) am Profil (11) in eine Schließstellung biegbar sind.
Patent AT-7146-U1 (AT)
Title: Sicherheitseinrichtung für zuluftöffnungen in elektrischen anlagen
Inventor: SIEGL EDUARD ING
IPC: H02B7/06
Filed: 2003-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Sicherheitseinrichtung (1) für Zuluftöffnungen in elektrischen Anlagen (10), insbesondere Trafostationen, wobei die Zuluftöffnung eine Zuluftjalousie (2) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Zuluftjalousie (2) zumindest eine, gegen die Richtung der Zuluftströmung wirkende, federbelastete Druckklappe (4) zugeordnet, welche bei explosionsartig auftretenden heißen Gasströmen, beispielsweise verursacht von Störlichtbögen in der elektrischen Anlage (10), durch den auftretenden Gasdruck von einer Offenstellung in eine die Zuluftjalousie (2) schließende Schließstellung bringbar ist.
Patent AT-9518-U1 (AT)
Title: Verfahren zur steuerung der spülung eines spülbeckens und reduktion des wasserverbrauchs
Inventor: WIMBERGER HERBERT
IPC: E03D13/00
Filed: 2006-10-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Spülung eines Spülbeckens, insbesondere eines Urinalbeckens (10) durch Auslösung einer Spülung nach einer Benutzung durch mindestens eine erste Person (20) und Überwachung der Benutzung während der Spülung, sowie Beendigung des Spülvorgangs, wenn eine weitere Person das Spülbecken benutzt oder sich vor dieses begibt. Eine elektronische Steuerung (14) mit Annäherungssensor (26) erfasst eine Person (20) innerhalb eines Erfassungsbereiches (21) vor dem Spülbecken, eine Auslösevorrichtung (12) löst die Spülung aus und beendet diese
Patent AT-5546-U1 (AT)
Title: Bandförmiges werkzeug zur bearbeitung von flächigem material
IPC: B26F1/44
Filed: 2001-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bandförmiges Werkzeug zur Bearbeitung von flächigem Material mit einseitig in Längsrichtung abwechselnd unterschiedlich ausgebildeten Arbeitsbereichen.Um die Wirtschaftlichkeit einer Werkzeugerstellung und einer Flachmaterialbearbeitung zu verbessern und die Werkzeuge sowie die Bearbeitungsgüte zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Werkzeug (1) in der Folge im Bearbeitungsmaterial Prägungen erstellende, sogenannte Rillkantenbereiche (2), und durchgehend oder teilweise wirksame Material separierende Formbereiche, sogenannte Schneid- und Ritzkantenbereiche (3), aufweist und daß bezogen auf die Höhe der Kanten (21) der Prägebereiche die Schneid- und Ritzkanten der Trennbereiche (31) gleiches Niveau haben oder rückversetzt sind.
Patent DE-8707648-U1 (DE)
IPC: E06B3/96
Filed: 1987-05-27
Abstract: The arrangement comprises a link (10) which engages in the end face of a crossbar (56) and is fastened thereto and which is mounted on the outside of a frame bar (36) and is fastened thereto with a connection part (20), which traverses the frame bar (36) which consists of plastic and has a hollow profile, and acts on a profile wall (40) opposite the link (10), which wall is kept free from cross-sectional deformation by a reinforcement part built into the profile interior. In order to improve a joining arrangement in such a way that a strengthening of the frame bar (36) is produced only at the location of the connection part (20), the strengthening part is a supporting part (42) present only in the passage region of the connection part (20), and the profile wall (40) opposite the link (10) has a built-in opening (43) for the supporting part (42). <IMAGE>
Patent DE-9103805-U1 (DE)
IPC: F02M27/00
Filed: 1991-03-28
Abstract: A fuel treatment device is an elongated element (30; 130) having an outer surface (50; 150) and a central axis (32; 132) extending between first and second ends (40, 42; 140, 142) in the direction of elongation. The element is made of an alloy containing the following metals: copper, zinc, nickel, lead and tin. A central bore (54; 154) exists within the element and extends along the central axis from an inlet opening at the first end of the element to within a short distance of the second end of the element. A plurality of axial bores (54; 154) communicate between the outer surface of the element and the central bore. Each said axial bore has a cross-sectional area that is at least approximately an order of magnitude smaller than the cross-sectional area of the central bore, and all axial bores together have a cross-sectional area that is at least twice as large as the cross-sectional area of the central bore. <IMAGE>
Patent DE-9207973-U1 (DE)
IPC: F16G17/00
Filed: 1992-06-13
Abstract: The chain has a chain strand (1) on which a hook link (2) and a connecting link are fastened. These each have a fork head with a suspension slot for chain links (6a). The two fork heads are provided with suspension elements which are designed as interconnection bracing sleeves. These each comprise two bracing sleeves (9, 10) which are plugged one into the other, rest one against the other with elastic prestressing and are held in the fork head by elastic prestressing. An additional securing means is not necessary for the interconnection bracing sleeve. It is secured of its own accord owing to its elastic prestressing in the fork head. <IMAGE>