baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013003653-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KIRITA TOSHINORI
IPC: H01Q7/00
Filed: 2013-07-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Eine Schaltvorrichtung umfasst einen Halter 2, einen Bedienknopf 3, eine ringförmige Antenne 19, und eine Leiterplatte 8, auf welcher ein Draht zum Verbinden der Antenne 19 mit einer externen Schaltung und einem Erfassungsmittel (Schaltungsabschnitt) zum Erfassen einer Bedienung des Bedienknopfes 3 angeordnet sind. Eine Lichtquelle zum Beleuchten einer Anzeige des Knopfes 3 ist auf der Leiterplatte 8 angebracht. Ein durchsichtiges Linsenelement 4, das an einem äußeren Umfang des Knopfes 3 angeordnet ist, übermittelt ein Licht von der Lichtquelle, um so den äußeren Umfang des Knopfes 3 zu beleuchten. Ein Schieber 5 mit einem Lichtleitpfad für eine LED (Lichtquelle) ist innerhalb des Halters so untergebracht, dass der Schieber einheitlich mit dem Bedienknopf 3 vorwärts und rückwärts beweglich ist. Die Antenne 19 ist in das Linsenelement integriert. Der Knopf 3 und der Schieber 5 sind in einer Durchgangsbohrung des Linsenelements 4 angeordnet. Dies erzielt eine Beleuchtung des Bedienknopfes ohne eine Vergrößerung.
Patent DE-112013005756-B4 (DE)
Title: Thermoelement und Thermoventil mit einem Thermoelement
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-10-31
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Thermoelement (10a bis 10e) mit:einem Gehäuse (14a bis 14e);einer Befestigung (12a bis 12e), die integral mit dem Gehäuse (14a bis 14e) ausgebildet und an einem Objekt angebracht ist;einer Welle (44a bis 44e), die verschiebbar in einem Inneren des Gehäuses (14a bis 14e) angeordnet ist, wobei ihr eines Ende von der Befestigung (12a bis 12e) zu einer Umgebung exponiert ist;einem temperaturempfindlichen Medium (70a bis 70e), das in dem Inneren des Gehäuses (14a bis 14e) eingeschlossen ist und das sich in Reaktion auf eine Änderung der Umgebungstemperatur, welche das Gehäuse (14a bis 14e) umgibt, ausdehnt und zusammenzieht; undeinem Dichtelement (42a, 42d, 42e, 82b, 82c), welches die Welle (44a bis 44e) bei einer Ausdehnung des temperaturempfindlichen Mediums (70a bis 70e) zu einer Seite des Gehäuses (14a bis 14e) zieht,dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (42a, 42d, 42e, 82b, 82c) mit einem anderen Ende der Welle (44a bis 44e) in Eingriff tritt, und die Welle (44a bis 44e) durch eine Biegung des Dichtelements (42a, 42d, 42e, 82b, 82c) entsprechend der Ausdehnung des temperaturempfindlichen Mediums (70a bis 70e) in das Gehäuse (14a bis 14e) gezogen wird.
Patent DE-112014001449-B4 (DE)
Title: Magnetischer Positionssensor und Positionserfassungsverfahren
Inventor: SHIMIZU TETSUYA
IPC: G01D5/14
Filed: 2014-01-31
Granted: 2019-07-11
Abstract: Magnetischer Positionssensor (2), der eine Anordnung (4) aufweist, in der eine Mehrzahl von magnetischen Erfassungselementen (5, 6) in einer geraden Linie angeordnet sind, konfiguriert zum Erfassen eines Null-Durchgangspunkts, an dem eine Flussdichte der Magnetfeldkomponente von einem Paar von Magnetpolen (11, 12) in Erfassungsrichtung der Erfassungselemente (5, 6) Null ist, wobei die magnetischen Erfassungselemente (5, 6) Elemente sind, deren Ausgabe sich in der Polarität ändert, wenn die Richtung der Magnetflussdichte umgekehrt wird, wobei der magnetische Positionssensor (2)
 gekennzeichnet ist durch
 eine Annäherungserfassungs-Einheit (44) für den Null-Durchgangspunkt, konfiguriert zum Lesen einer Ausgabe jedes k-ten magnetischen Erfassungselements (6) der Anordnung (4) (wobei k eine ganze Zahl von 2 oder größer ist), und Erfassen einer angenäherten Position des Null-Durchgangspunkts basierend auf einer ersten Erfassung eines magnetischen Erfassungselements (6), die eine Ausgabe mit einer Polarität hat, die sich von jener eines anfänglichen magnetischen Erfassungselements (6) beim Lesen jedes k-ten magnetischen Erfssungselements (6) unterscheidet; und
 eine Positionserfassungseinheit (45), konfiguriert zum Lesen von Ausgaben von zumindest zwei magnetischen Erfassungselementen (5, 6) an beiden Seiten des Null-Durchgangspunkts und Erfassen einer genauen Position des Null-Durchgangspunkts gemäß den gelesenen Ausgaben, die magnetischen Erfassungselemente (5, 6) der Anordnung (4) so angeordnet sind, dass k × a gleich oder kleiner als die Länge von einem Magnetpol (11, 12) ist, wobei „a“ der Abstand der magnetischen Erfassungselemente (5, 6) voneinander ist, und die Annäherungserfassungs-Einheit (44) für den Null-Durchgangspunkt konfiguriert ist, um, bei der ersten Erfassung eines magnetischen Erfassungselements (6), das eine Ausgabe mit unterschiedlicher Polarität hat, Ausgaben von zumindest zwei magnetischen Erfassungselementen (5) an beiden Seiten des Null-Durchgangspunkts zu erhalten, in dem Ausgaben von k-1 magnetischen Erfassungselementen (5), die stromauf des erfassten magnetischen Erfassungselements (6) angeordnet sind, ausgelesen werden.
Patent DE-112014001600-B4 (DE)
Title: Herstellung von Mikrofluidchips, die Elektroden auf einer Höhe mit Mikrokanalwänden aufweisen
Inventor: DELAMARCHE EMMANUEL
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mikrofluidchips (1), aufweisend: Bereitstellen (S1 bis S7) eines Substrats (10), von welchem eine Stirnfläche (F) von einer elektrisch isolierenden Schicht (30) bedeckt ist, wobei das bereitgestellte Substrat (10) einen Mikrofluid-Mikrokanal (20) mit schrägen Seitenwände aufweist, der auf der Stirnfläche (F) eingekerbt ist, wobei die mittlere Tiefe des Mikrokanals (20) 5 bis 50 Mikrometer beträgt, wobei das Bereitstellen (S1 bis S7) des Substrats Erzeugen (S1 bis S6) des Mikrofluid-Mikrokanals folgende Schritte aufweist: Bereitstellen (S1) eines Substrats (10); Erhalten (S2) einer elektrisch isolierenden Startschicht (12), welche die Stirnfläche (F) des Substrats bedeckt; Erhalten (53) einer Resistschicht (14), welche eine ausgewählte Region (R1) der elektrisch isolierenden Startschicht (12) bedeckt, wodurch eine verbleibende Region (R2) der elektrisch isolierenden Startschicht (12) nicht von der Resistschicht (14) bedeckt ist; und Ätzen (S4 bis S5) der elektrisch isolierenden Startschicht (12) und des Substrats (10) in der verbleibenden Region (R2), um den Mikrofluid-Mikrokanal zu erhalten, der auf der Stirnfläche des Substrats eingekerbt ist; Erhalten (S8) einer Resistschicht (40), welche einen oder mehrere ausgewählte Abschnitte (P1) der elektrisch isolierenden Schicht (30) bedeckt, wobei zumindest ein verbleibender Abschnitt (P2) der elektrisch isolierenden Schicht (30) nicht von der Resistschicht bedeckt ist; partielles Ätzen (S9) einer Fläche des verbleibenden Abschnitts (P2) der elektrisch isolierenden Schicht (30) mit einem Nassätzmittel (E), um eine Aussparung (40r) und/oder eine Unterschneidung (40u) unter der Resistschicht (40) zu erzeugen; Abscheiden (S10) einer elektrisch leitfähigen Schicht (50) auf der geätzten Fläche (35), so dass die elektrisch leitfähige Schicht die erzeugte Aussparung (40r) und/oder die Unterschneidung (40u) erreicht; und Entfernen (S11) der Resistschicht (40), um einen Abschnitt (P1) der elektrisch isolierenden Schicht angrenzend an einen zusammenhängenden Abschnitt (P2) der elektrisch leitfähigen Schicht (50) freizulegen, wobei die ...
Patent DE-112014001962-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Förderband und Verwendung der Kautschukzusammensetzung zur Bildung eines Förderbandes
Inventor: SASAKUMA HIDEHIRO
IPC: C08L9/06
Filed: 2014-04-08
Granted: 2020-11-19
Abstract: Kautschukzusammensetzung für ein Förderband, die Folgendes umfasst:einen Kautschukbestandteil, der Butadienkautschuk und/oder Styrol-Butadien-Kautschuk enthält, Ruß, Schwefel und einen Vulkanisierungsbeschleuniger; wobeieine Glasübergangstemperatur des Butadienkautschuks -130 °C bis -65 °C beträgt und eine Glasübergangstemperatur des Styrol-Butadien- Kautschuks -90 °C bis -65 °C beträgt;eine spezifische Stickstoffadsorptionsoberfläche des Rußes 10 m2/g bis 90 m2/g beträgt;ein Gesamtgehalt des Butadienkautschuks und des Styrol-Butadien-Kautschuks 50 Gew.-% oder mehr bezogen auf einen Gehalt des Kautschukbestandteils beträgt;ein Gehalt des Rußes 30 bis 50 Gewichtsteile pro 100 Gewichtsteile des Kautschukbestandteils beträgt; undein Gewichtsverhältnis (Schwefel/Vulkanisierungsbeschleuniger) eines Gehalts des Schwefels zu einem Gehalt des Vulkanisierungsbeschleunigers 1,5 oder weniger beträgt.
Patent DE-112014003535-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: YOKOYAMA YOSHIYUKI
IPC: F04F5/10
Filed: 2014-07-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Ejektor für eine Dampfkompressionskältekreislaufvorrichtung (10), der umfasst:einen Körper (30) mit einem Druckverringerungsraum (30b), in dem der Druck eines Kältemittels verringert wird, und einem ersten Ansaugdurchgang (13b), der mit einer strömungsabwärtigen Seite des Druckverringerungsraums (30b) in einer Kältemittelströmung in Verbindung steht und ein Kältemittel von außen ansaugt; undein Durchgangsausbildungselement (35), das wenigstens in dem Druckverringerungsraum (30b) angeordnet ist, eine konische Form hat, deren Querschnittsfläche mit dem Abstand von dem Druckverringerungsraum (30b) zunimmt und einen zweiten Ansaugdurchgang (13e) umfasst, der mit der strömungsabwärtigen Seite des Druckverringerungsraums (30b) in der Kältemittelströmung in Verbindung steht und ein Kältemittel von außen ansaugt, wobeider Körper (30) ferner einen Druckerhöhungsraum (30e) umfasst, in den ein vermischtes Kältemittel aus einem Ausstoßkältemittel, das von dem Druckverringerungsraum (30b) ausgestoßen wird, einem ersten Ansaugkältemittel, das durch den ersten Ansaugdurchgang (13b) angesaugt wird, und einem zweiten Ansaugkältemittel, das durch den zweiten Ansaugdurchgang (13e) angesaugt wird, miteinander vermischt werden, strömt,der Druckverringerungsraum (30b) einen Düsendurchgang (13a) zwischen einer Innenumfangsoberfläche des Körpers (30) und einer Außenumfangsoberfläche des Durchgangsausbildungselements (35) hat, der als eine Düse wirkt, die den Druck des Kältemittels verringert und es ausstößt,der Druckerhöhungsraum (30e) einen Diffusordurchgang (13c) zwischen der Innenumfangsoberfläche des Körpers (30) und der Außenumfangsoberfläche des Durchgangsausbildungselements (35) hat, der als ein Diffusor wirkt, der kinetische Energie des vermischten Kältemittels in eine Druckenergie umwandelt,ein Kältemittelauslass des ersten Ansaugdurchgangs (13b) auf einer Außenumfangsseite eines Kältemittelauslasses des Düsendurchgangs (13a) geöffnet ist, undein Kältemittelauslass des zweiten Ansaugdurchgangs (13e) auf einer Innenumfangsseite des Kältemittelauslasses des Düsendurchgangs (13a) geöffnet ist.
Patent DE-112014003851-B4 (DE)
Title: Sensorbaueinheit
Inventor: FOSS WOLFGANG
IPC: G02B6/12
Filed: 2014-08-18
Granted: 2020-12-24
Abstract: Sensor-Baueinheit (2) mit einem Sensorelement (8) mit einem Substrat (12) und mit zumindest einer in das Substrat (12) integrierten optischen Komponente (16A,26), nämlich mit zumindest einem integrierten Messwellenleiter (16A) zur Ausbildung eines integrierten optischen Sensors (14A), der zur Messung einer elektrischen Größe ausgebildet ist, wobei die zumindest eine in das Substrat (12) integrierte optische Komponente (16A, 26) durch eine Modifikation des Substrats selbst ausgebildet ist, wobei weiterhin auf dem Substrat (12) zumindest eine weitere optische Komponente (16B,C,D) integriert ist zur Ausbildung eines weiterer integrierten optischen Sensors (14B,C,D), so dass auf dem Substrat (12) mehrere optische Komponenten (16A,B,C,D;26) zur Ausbildung von mehreren optische Sensoren (14A,B,C,D) integriert sind, wobei die optischen Sensoren (14A,B,C,D) ausgewählt sind ausa) einem optischen Stromsensor (14A) auf Basis des Faraday-Effekts zur Messung eines elektrischen Stroms in einem stromdurchflossenen Leiterb) einem optischen Spannungssensor (14C) auf Basis des Pockels-Effekts zur Messung einer elektrischen Spannung,c) einem optischen Dehnungssensor (14B) zur Messung einer Ausdehnung und/oderd) einem Wellenlängen-Sensor (140) zur Messung einer Änderung einer optischen Wellenlänge.
Patent DE-112014005958-B4 (DE)
Title: Grapherzeugungsvorrichtung, Graphanzeigevorrichtung, Grapherzeugungsprogramm und Graphanzeigeprogramm
Inventor: HORI ATSUSHI
IPC: G01D7/00
Filed: 2014-09-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Grapherzeugungsvorrichtung (200), welche aufweist:eine Graphpunktgruppendaten-Speichereinheit (290) zum Speichern vergangener Graphpunktgruppendaten, die in chronologischer Reihenfolge mehrere in einem vergangenen Liniengraph enthaltene Graphpunkte darstellen, und neuer Graphpunktgruppendaten, die in chronologischer Reihenfolge mehrere in einem neuen Liniengraph enthaltene Graphpunkte darstellen;eine Überlappungsbereichsdaten-Auswahleinheit (230) zum Auswählen von Graphpunktgruppendaten, die mehrere in einem Überlappungsbereichsgraph enthaltene Graphpunkte darstellen,als Überlappungsbereichsdaten, wobei der Überlappungsbereichsgraph ein Liniengraph einer Zeitperiode des vergangenen Liniengraphs ist, in der der neue Liniengraph überlappt, aus den vergangenen Graphpunktgruppendaten; undeine Graphbilddaten-Erzeugungseinheit (250) zum Erzeugen von Graphbilddaten, die einen Liniengraph, in welchem ein Anzeigestil der Überlappungsbereichsdaten sich entlang einer Zeitachse allmählich ändert, als den Überlappungsbereichsgraph darstellen;wobei der vergangene Liniengraph ein Graph einer vergangenen Zeitspanne, die durch eine feste Zeitlänge ausgedrückt ist, ist,wobei der neue Liniengraph ein Graph einer Zeitperiode eines ersten Teils einer neuen Zeitspanne, die durch die feste Zeitlänge ausgedrückt ist, ist,wobei der Überlappungsbereichsgraph ein Liniengraph einer selben Zeitperiode wie des ersten Teils der Zeitperiode des vergangenen Liniengraphs ist, undwobei die Graphbilddaten ferner den vergangenen Liniengraph außerhalb des ersten Teils ohne Änderung des Anzeigestils entlang der Zeitachse darstellen.
Patent DE-112015006149-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern einer Datendatei eines Datenendgeräts in einer Speichereinheit und System sowie Proxyeinheit hierfür
Inventor: BOHLI JENS-MATTHIAS
IPC: G06F21/78
Filed: 2015-02-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Ein Verfahren zum Speichern einer Datendatei (F) eines Datenendgeräts (C) in einer Speichereinheit (S) dadurch gekennzeichnet, dassa) ein Hauptverschlüsselungsschlüssel durch eine Proxyeinheit (P) erzeugt wird, wobei der Hauptverschlüsselungsschlüssel eine deterministische Funktion der Datendatei (F), die gespeichert werden soll, ist, basierend auf einem Hash-Wert (FH) einer Hash-Funktion (H) die mit der Datendatei (F), die gespeichert werden soll, durchgeführt wird, durch das Datenendgerät (C),b) die Datendatei (F), die gespeichert werden soll, von dem Datenendgerät (C) verschlüsselt wird, wobei der bereitgestellte Hauptverschlüsselungsschlüssel verwendet wird,c) ein Hash-Baum für die verschlüsselte Datei (EF) berechnet wird und der Top-Hash-Wert des berechneten Hash-Baums als Dateiidentifikation - FID - für die verschlüsselte Datei (EF) benutzt wird,d) die Proxyeinheit (P) prüft, ob die FID bereits der Speichereinheit (S) bekannt ist oder nicht, unde) im Fall, dass die FID nicht bekannt ist, das Datenendgerät (C) die verschlüsselte Datei zur Speichereinheit (S) und zur Proxyeinheit (P) hochlädt,f) die Proxyeinheit (P) einen Top-Hash-Wert der verschlüsselten Datei - PFID - berechnet, falls die FID nicht bekannt ist oder eine vorherige berechnete FID verwendet, falls die FID bekannt ist und ein Eigentumsbeweis-Verfahren für die verschlüsselte Datei (EF), die gespeichert werden soll, durchführt, mittels Vergleich der FID mit der PFID oder der früher berechneten FID und, wenn das Eigentum an der Datendatei nachgewiesen worden ist, die FID, die gleich der PFID ist, auf dem Datenendgerät gespeichert zusammen mit besagtem Hash-Wert (FH) wird, und wobeidie Proxyeinheit (P) bei Stellen einer Anfrage an die Proxyeinheit (P) durch das Datenendgerät (C), die Datei (F) auf der Speichereinheit (S) zu speichern, Hochladeinformationen dem Datenendgerät bereitstellt, wobei die Hochladeinformationen einen zeitlich begrenzt gültigen generateURL-Befehl umfassen, und wobeidas Datenendgerät (C) zum Herunterladen einer Datendatei (F) von der Speichereinheit (S) die FID an die Proxyeinheit (P) übermittelt und die Proxyeinheit (P) nach erfolgreicher Prüfung, dass Datenendgerät-Informationen des Datenendgeräts (C) mit Meta-Daten, die der Daten-Datei (F) mit besagter FID zugeordnet sind, übereinstimmen, Server-Herunterlade-Informationen an das Datenendgerät (C) liefert.
Patent DE-112016000314-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: LEE JUNGHOON
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-01-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: Waschmaschine (100), umfassend:ein Mischkörper (212), in dem Waschwasser fließt;ein Luftzuführteil (214), der im Mischkörper (212) ausgebildet ist, zum Führen von Luft in den Mischkörper (212); undein Mischer (220), der im Mischkörper (212) angeordnet ist, zum Vermischen des Waschwassers mit der durch den Luftzuführteil (214) geführten Luft,ein Verbindungsteil (215), welches im Mischkörper (212) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsteil (215) mit dem Luftzuführteil (214) verbunden ist,wobei der Mischer (220) umfasst:ein Körperteil (222), der im Mischkörper (212) angeordnet ist;eine Mehrzahl von Mischlöchern (225), die durch den Körperteil (222) hindurchgehend ausgebildet sind, um den Luftzuführteil (214) mit dem inneren des Mischers (220) zu verbinden; undein Körperstützteil (224), der am Körperteil (222) angeordnet ist, wobei der Körperstützteil (224) durch den Mischkörper (212) gestützt ist.
Patent DE-112016001253-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuereinrichtung, verfahren zum steuern einer fahrzeugsteuereinrichtung und fahrzeugsteuersystem
Inventor: UTAGAWA YOSHIYUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-02-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Fahrzeugsteuereinrichtung, mit:einer Steuereinheit (15), die eine elektrische Komponente (4) steuert;einer Aufwachschaltung (13), die die Steuereinheit (15) auf der Grundlage eines Aufwachsignals (SWU) aus einem Schalter (17) zum Betreiben der elektrischen Komponente (4) aktiviert; undeine Aufwachunterbrechungsschaltung (16), die das aus dem Schalter (17) zu der Aufwachschaltung (13) zugeleitete Aufwachsignal (SWU) nach dem Verstreichen einer vorbestimmten Zeitdauer nach dem Aufwachbefehl unterbricht,wobei die Steuereinheit (15)erkennt, ob der Schalter (17) in einem längerfristigen Ein-Zustand ist,eine Ermittlung bezüglich eines Ein/Aus-Zustands eines Zündschlüssels ausführt, wenn der Schalter (17) als in einem längerfristigen Ein-Zustand befindlich erkannt wird, undeine Fehleraufzeichnung ausführt im Falle, dass der Zündschlüssel als im Aus-Zustand befindlich ermittelt wird, und eine Selbsthaltefunktion beendet, um die Steuereinheit (15) zur Unterbrechung ihres Betriebs in den Schlafmodus zu versetzen.
Patent DE-112019007437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, numerische Steuerung, Drahterodiermaschine und Verfahren zum maschinellen Lernen
Inventor: DOMORI YUHEI
IPC: B23H7/02
Filed: 2019-07-03
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung für maschinelles Lernen (20), die ein Bearbeitungskonditions-Anpassungsverfahren für Drahterodierbearbeitung erlernt, wobei die Vorrichtung (20) aufweist:eine Zustandsüberwachungseinheit (21) zum Überwachen einer charakteristischen Form, eines angenommenen Plans und eines Bestimmungsergebnisses als Zustandsvariablen, wobei die charakteristische Form eine Form eines Abschnitts eines Produkts der Drahterodierbearbeitung repräsentiert, wobei für den Abschnitt des Produkts eine Anpassung der Bearbeitungskonditionen als notwendig erachtet wird, wobei der angenommene Plan ein Anpassungsverfahren ist, das aus einem oder mehreren Anpassungsverfahren zum Anpassen der Bearbeitungskonditionen ausgewählt ist, um die Bearbeitungsgüte des durch die charakteristische Form angegebenen Abschnitts zu verbessern, wobei das Bestimmungsergebnis angibt, ob die Umsetzung des angenommenen Plans bei der Verbesserung der Bearbeitungsgüte des der charakteristischen Form entsprechenden Abschnitts wirksam ist; undeine Lerneinheit (22) zum Erlernen des Bearbeitungskonditions-Anpassungsverfahrens basierend auf einem auf der Grundlage der Zustandsvariablen erstellten Datensatz.
Patent DD-286560-B5 (DD)
Inventor: SANDER REINER
IPC: B65H45/18
Filed: 1989-06-30
Abstract: The drive for a rabbet blade has a crank drive and drive shaft supported by a bearing plate which is moved  vertically by the spindle which is fixed on the housing.  The setting spindle (13) is connected to the bearing plate (10) in the turning point (14) and the setting spindle head (15) is provided with a circular scale (17) which passes a mark (18). A connecting lever (21) swivel mounted on a ball bearing (22) is positioned on the shaft/crank drive shaft (8) next to an output wheel (20) and a coupling (19).  This connecting lever supports a gear shaft (24) together with support rollers positioned thereon, a gear wheel (24) and a compression spring (25) set between the connecting lever (21) and a bearing (27) positioned on a lever (28) firmly connected to the bearing plate (10).  The gear wheel (24) and support rolelrs rotate on the drive wheel (32) positioned on the main drive shaft and on support rollers. USE/ADVANTAGE - Quicker adjustments and replacements are rabbet blade.
Patent CZ-290807-B6 (CZ)
Title: Heteroaryl amine, process of its preparation, pharmaceutical composition, and use
Inventor: CHEN YUHPYNG LIANG
IPC: C07D417/06
Filed: 1992-08-31
Abstract: In the present invention, there are disclosed heteroaryl amine compounds of the general formula I wherein Re1, Re2, Re3, and Z have specific meanings and which are suitable for inhibition of cholinesterase in mammals. There are also described a process for preparing such compounds, a pharmaceutical preparation containing said heteroaryl amine as well as use of these compounds for improving memory or for treating or prophylaxis of Alzheimer?s disease.
Patent CZ-298738-B6 (CZ)
Title: Preparation for treating prostate hypertrophy and prostate cancer
Inventor: ENGEL JURGEN
IPC: A61K31/495
Filed: 1997-09-01
Abstract: A regime for therapeutic management of a benign prostatic hyperplasia and prostatic cancer employs Cetrorelix alone or in combination with  alpha -reductase inhibitors or  alpha -receptor blocking agents. The regimen reduces the volume of the prostate and avoids the side effects associated with testosterone levels being in a castration range. Cetrorelix is administered at dosages between 0.5 mg/day and 20 mg/week or about 0.014 mg/kg body weight per day to 0.30 mg/kg body weight per week or at levels of about 25 to 120 mg of Cetrorelix per month or 0.376 mg/kg to 1.71 mg/kg per month. Cetrolix can be administerd with  alpha -reductase inhibitors or  alpha -receptor blocking agents.
Patent SK-284627-B6 (SK)
Title: Composite yarn, preparation composition for composite yarn and composite based on such yarns
Inventor: BOISSONNAT PHILIPPE
IPC: D06M13/224
Filed: 1996-06-06
Abstract: A composite yarn comprising infinite glass filaments and thermoplastic filaments, wherein said composite yarn is coated with preparation composition containing a base mixture and at least one additive in the form of a fatty acid ester. A composition for composite yarn, countering a base mixture and at least one additive in the form of a fatty acid ester. Disclosed is also the composite on the base at least one organic substance and the glass, whereby contains at least a part of the composite yarns mentioned above.
Patent SK-281409-B6 (SK)
Inventor: MOLDA EMIL
IPC: C08F218/10
Filed: 1998-02-19
Abstract: Kopolymérová vodná disperzia na báze vinylesteru versatikovej kyseliny, vinylacetátu a akrylátových esterov sa pripravuje emulznou kopolymerizáciou tak, že do vodnej fázy sa nadávkujú zložky emulzného systému pozostávajúceho z ochranného koloidu a neionogénneho emulgátora, ďalej elektrolytu a potrebného množstva vody. Po vyhriatí vodnej fázy na teplotu cca 70 °C sa k vodnej váze pridá počiatočná dávka zmesi monomérov a začne sa polymerizačná reakcia pridaním stanoveného množstva peroxodvojsíranu draselného, sodného alebo amónneho. Po spolymerizovaní počiatočnej dávky zmesi monomérov sa do reakčného systému začne pridávať zvyšujúce množstvo zmesi monomérov. Po skončení dávkovania sa disperzia udržuje na teplote 79 až 80 °C počas 30 až 45 minút a vychladí sa.ŕ