baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4229504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrzeugstabilität
Inventor: HARTMANN UWE
IPC: B60W10/00
Filed: 1992-09-04
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Fahrzeugstabilität,  bei dem der Lenkwinkel
(δ), die
Fahrzeuggeschwindigkeit (vf), die Querbeschleunigung (aq) und die
Giergeschwindigkeit (ω)
ermittelt werden,  bei dem in Abhängigkeit des Lenkwinkels (δ) und der
Fahrzeuggeschwindigkeit (vf) eine stationäre Sollgiergeschwindigkeit
(ωsoll0)
ermittelt wird,  bei dem in Abhängigkeit der Querbeschleunigung
(aq) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (vf) ein Begrenzungswert (ωsoll1) für den Sollwert
der Giergeschwindigkeit ermittelt wird,  bei dem der Sollwert
(ωsoll)
für die
Giergeschwindigkeit gemäß einer
vorgegebenen Beziehung aus der stationären Sollgiergeschwindigkeit
(ωsoll0)
und dem Begrenzungswert (ωsoll1)
berechnet wird,  bei dem eine Abweichung (Δω) zwischen der ermittelten Giergeschwindigkeit
(ω) und
dem Sollwert (ωsoll)
für die Giergeschwindigkeit
ermittelt wird,  bei dem in Abhängigkeit der ermittelten Abweichung
(Δω) Radschlupfänderungen
vorgenommen werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Sollwert
der Giergeschwindigkeit (ωsoll)
zumindest für
einen Betriebszustand des Fahrzeugs größer als der Begrenzungswert
(ωsoll1)
ist und der Sollwert der Giergeschwindigkeit (ωsoll) in diesem zumindest...
Patent DE-4236823-B4 (DE)
Title: Polierbohrer
Inventor: SHIGA KIYOTAKA
IPC: B23B51/00
Filed: 1992-10-30
Granted: 2005-06-16
Abstract: Polierbohrer
(1), mit:  einem Schaft (11);  einem mit einem Ende des
Schafts (11) verbundenen Bohrkörper
(12);  einem Paar von Bohrschneidkanten (20a, 20b), die an einem
Ende des Bohrkörpers
ausgebildet sind und sich radial vom vordersten Ende des Bohrers
nach außen
erstrecken und nach hinten unter einem ersten festgelegten Schneidwinkel
(α 1 ) angestellt sind; und  einem Paar von
Reibflächen
(21a, 21b), die axial hinter den Bohrschneidkanten (20a, 20b) angeordnet
sind, wobei jede der Reibflächen
vom vordersten Ende des Bohrkörpers sich
radial nach außen
erstreckt und axial nach hinten geneigt ist und sich auch radial
nach außen
erstreckt und in der rückwärtigen Richtung
in bezug auf die Drehrichtung geneigt ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Polierbohrer weiterhin ein Paar von Reibschneiden (22a, 22b) aufweist,
die an einem Ende des Bohrkörpers ausgebildet
sind und in einer Ebene angeordnet sind, die die Ebene schneidet,
die die Bohrerachse (x) und die...
Patent DE-4311908-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: JAECKEL JOHANN
IPC: F16D13/46
Filed: 1993-04-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1)
mit einer ersten, an einer Brennkraftmaschine befestigbaren und
einer zweiten, über
eine Reibungskupplung (4) einem Getriebe zu- und abschaltbaren Schwungmasse
(2, 3), die relativ zueinander verdrehbar gelagert sind und zwischen
denen eine Dämpfungsvorrichtung
(9) vorgesehen ist, wobei eine Kupplungsscheibe (5) unter der Einwirkung eines
Kraftspeichers (34) axial zwischen einer Druckplatte (31) und einer
durch die zweite Schwungmasse gebildete Gegendruckplatte (3) der
Reibungskupplung (4) einspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
die Gegendruckplatte (3) als massives Stanzteil (3) ausgeführt ist, welches
massiv verformte Drehmomentübertragungsmittel (22)
mit einer flächigen
Materialstärkenreduzierung
und ausgestanzte Ausnehmungen (36, 45) aufweist.
Patent DE-4438809-B4 (DE)
Title: Dipolspeiseanordnung
Inventor: STARK AXEL
IPC: H01Q9/16
Filed: 1994-10-31
Granted: 2004-11-04
Abstract: Anordnung
zum symmetrischen Speisen mindestens eines im Abstand vor einer
Reflektorfläche (4)
angeordneten Dipols (1, 2) über
eine unsymmetrische Streifenleitung, die einen Streifenleiter (8)
aufweist, der im Abstand zwischen einer Reflektorfläche (4)
und einer parallel im Abstand dazu angeordneten weiteren leitenden
Gegenfläche
(30) angeordnet ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
der sich parallel zur Reflektorfläche (4) erstreckende Leiterstreifen
(8) endet anschlußfrei;  b)
den Leiterstreifen (8) umgeben zwei im Querschnitt U-förmige Leiterteile (9, 10),
die in Längsrichtung
des Streifenleiters (8) im Abstand (11) voneinander angeordnet sind;  c)
an den einander zugewandten Enden (12, 13) dieser Leiterteile (9,
10) zweigen quer zum Leiterstreifen (8) Anschlußstreifen (5, 6; 31, 32; 6',
31', 32') ab, die im Abstand parallel zueinander angeordnet sind,
durch eine Öffnung (7)
der Reflektorfläche
(4) zur Reflektorvorderseite ragen und an ihren Enden mit den Dipolhälften (1,
2) verbunden sind;  d) die von den einander zugewandten...
Patent DE-10016202-B4 (DE)
Title: Gürtel mit Verstärkungselementen für einen Fahrzeugluftreifen sowie Fahrzeugluftreifen
Inventor: FISCHER STEFAN
IPC: B60C9/20
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Gürtel mit
aus Stahlcorden bestehenden Verstärkungselementen für einen
Luftreifen für
Transporter, Leicht-LKW oder verstärkte (Reinforced) Luftreifen, wobei
der Fahrzeugluftreifen im Wesentlichen aus einem mit einem Laufstreifenprofil
versehenen Laufstreifen, zwei Seitenwänden, einer mit Karkassenlagen
und ggf. mit Verstärkungselementen
versehene Karkasse, einem aus Gürtellagen
und ggf. einer ein- oder mehrteiligen Gürtelbandage und weiteren Einlagen
bestehenden Gürtel
(1), sowie aus zwei mit Wulstkernen versehenen Reifenwülsten besteht,
wobei der Gürtel
aus einem mit zwei in radialer Richtung übereinander angeordneten Stahlcordlagen
(Gürtellagen
2, 2') verstärktem
Elastomermaterial (3) besteht, und wobei die radiale innere Stahlcordlage
(2') in Axialrichtung des Reifens breiter ausgebildet ist als die
radial äußere Stahlcordlage
(2), wobei die einzelnen Stahlcorde einer Lage parallel zueinander
angeordnet unter einem Winkel von 18° bis 25° zur Zenitebene des Reifens
geneigt verlaufen, wobei die Stahlcorde der radial inneren und der
radial äußeren Stahlcordlage
(2, 2') entgegengesetzt verlaufen und aus zwei Gruppen von Filamenten
in einer „U
+...
Patent DE-10021139-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentenbeschichtungsstoffe, -klebstoffe und -dichtungsmassen und ihre Verwendung
Inventor: RINK HEINZ-PETER
IPC: C08G18/62
Filed: 2000-04-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Mehrkomponentenbeschichtungsstoffe,
-klebstoffe und -dichtungsmassen, enthaltend  (A) 5,0 – 80 Gew.-%
bezogen auf den Festkörpergehalt
des Mehrkomponentenbeschichtungsstoffs, Mehrkomponentenklebstoffs
und der Mehrkomponentendichtungsmasse mindestens eines (Meth)Acrylatcopolymerisats
einer OH-Zahl von 130 bis 200, einer Glasübergangstemperatur von –35 bis
+60°C, eines
zahlenmittleren Molekulargewichts von 1.000 bis 5.000 Dalton und
eines massenmittleren Molekulargewichts von 2.000 bis 20.000 Dalton,
das, bezogen auf das (Meth)Acrylatcopolymerisat (A), bis zu 90 Gew.-%
an hydroxylgruppenhaltigen olefinisch ungesättigten Monomeren (a) einpolymerisiert
enthält,
wovon  (a1) 20 bis 90 Gew.-%, bezogen auf das (Meth)Acrylatcopolymerisat
(A), 4-Hydroxybutyl(meth)acrylat und/oder 2-Alkyl-propan-1,3-diol-mono(meth)acrylat
und  (a2) 0 bis 40 Gew.-%, bezogen auf das (Meth)Acrylatcopolymerisat
(A), sonstige hydroxylgruppenhaltige olefinisch ungesättigte Monomere
darstellen;  und  (B) 20 bis 90 Gew.-%, bezogen auf den
Festkörpergehalt des
Mehrkomponentenbeschichtungsstoffs oder -klebstoffs oder der Mehrkomponentendichtungsmasse,
mindestens eines Addukts, herstellbar aus  (b1) mindestens einem
Diisocyanat und   (b2) mindestens einer Verbindung der allgemeinen
Formel I mit einer isocyanatreaktiven funktionellen Gruppe:  worin die...
Patent DE-10021862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Ressourcenzuteilung in einem Funk-Kommunikationssystem und entsprechende Einrichtung
Inventor: GESSNER CHRISTINA
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur dynamischen Ressourcenzuteilung in einem Funk-Kommunikationssystem
mit Basisstationen (Node B) und Teilnehmerstationen (MS), bei dem  – die aktuelle,
einer einzelnen Verbindung zugeordnete Sendeleistung wenigstens
einer der Basisstationen (Node B) und/oder einer der Teilnehmerstationen
(MS) bei einer Aktualisierung der Zuteilung von Ressourcen für bestehende
Verbindungen zwischen den Stationen (Node B, MS) berücksichtigt
wird,  – und
die aktuelle Sendeleistung in Abhängigkeit von ihrem Wert jeweils
in eine von mehreren Wertebereichsklassen eingeteilt wird, und nur
ein Index für
die entsprechende Klasse an die Einrichtung zur Ressourcenzuteilung übermittelt
wird.
Patent DE-10028465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nicht verschweißten Verbindung von zwei metallischen Teilen, Geräteausstattung zur Durchführung des Verfahrens sowie durch das Verfahren hergestelltes Element
Inventor: JOURDAIN MARC
IPC: B23P11/00
Filed: 2000-06-08
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur nicht geschweißten Verbindung
von zwei metallischen Teilen, deren eines ein behandeltes Teil ist,
wonach das behandelte Teil mit einem Aufnahmeteil verbunden wird,
wobei  – die
beiden Teile (1, 2) zumindest in ihrer Verbindungszone eine ebene
Form aufweisen,  – das
behandelte Teil (2) zumindest mit einem Teil seiner Oberfläche in einen
in dem Aufnahmeteil (1) hergestellten Ausschnitt von entsprechender
Form angeordnet wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Aufnahmeteil
(1) in einer Matrize oder einem Gesenk (4) angeordnet wird,  – daß das behandelte
Teil (2) an der für
seine Verbindung vorgesehenen Stelle auf dem Aufnahmeteil (1) positioniert wird,  – daß das Aufnahmeteil
(1) mittels des behandelten Teils (2) gestanzt wird, wobei der Hub
des Stempels oder des Stößelgesenk
begrenzt wird, um das behandelte Teil (2) in dem Aufnahmeteil (1)
versenkt zu lassen,  – daß der Rand
des einen der beiden Teile zumindest in...
Patent DE-10031093-B4 (DE)
Inventor: VERINK JOHAN
IPC: C02F3/20
Filed: 2000-06-30
Granted: 2005-09-01
Abstract: An apparatus for carrying out a three-phase separation during treatment of wastewater and sludge, which includes a gas collector ( 1 ) which traps gases that rise in the settling basin during the treatment process. The gas collector has an inclined outer surface ( 2, 3 ) which ensures that sewage sludge can slide down unhindered. The angle of inclination (alpha) can be adjusted in order to adapt the apparatus to different sewage sludges. The gas collector has a flexible tube ( 4 ) which is guided around a plurality of reversing or bending surfaces ( 5, 6, 7, 8 ) so that sections ( 10, 11 ) of the tube form the inclined outer surfaces ( 2, 3 ). Another section ( 15 ) of the tube defines the interior volume (V) of the gas collector. The resulting gas collector is simple to produce and effectively prevents the separation apparatus from becoming clogged by particles of sewage sludge adhering to the outer surfaces of the gas collector.
Patent DE-10036353-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für einen Nähmaschinenmotor
Inventor: MIZUHARA SEN
IPC: D05B69/36
Filed: 2000-07-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Eine Regeleinrichtung für einen Nähmaschinenmotor entscheidet schnell, ob ein Nähmaschinenblockierungszustand vorliegt, so daß eine Überhitzung des Nähmaschinenmotors verhindert werden kann. Gleichzeitig wird verhindert, daß während des normalen Betriebes eine irrtümliche Entscheidung über das Vorliegen einer Motorblockierung getroffen wird. Eine zentrale Steuereinheit entscheidet, daß ein Motorblockierungszustand eingetreten ist, wenn die Rotationsgeschwindigkeit des Nähmaschinenmotors kontinuierlich einer besonderen Drehzahl oder weniger entspricht, und zwar während einer vorgegebenen Zeit a(sec) oder mehr. In diesem Falle wird die Erregung des Nähmaschinenmotors abgestoppt. Wenn die Energiequelle für einen Steuerkasten eingeschaltet wird, veranlaßt die zentrale Steuereinheit ein Nadelpositionssignalfeststellmittel zu der Feststellung, ob eine Nadel in einer oberen Position ist oder nicht. Wenn sich die Nadel außerhalb der oberen Position befindet, wird der Nähmaschinenmotor so angetrieben, daß die Nadel in die obere Position bewegt wird. In diesem Falle entscheidet die zentrale Steuereinheit, daß ein Motorblockierungszustand vorliegt, wobei die Entscheidung auf einer vorbestimmten Zeit b(sec) basiert, die kürzer als die vorbestimmte Zeit a(sec) ist.
Patent DE-10046556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Bedarfsträger-spezifischen Übertragungskosten bei der Durchführung von Überwachungsmaßnahmen in paketorientierten Telekommunikationsnetzen
Inventor: KELLER WALTER
IPC: H04L12/14
Filed: 2000-09-19
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Bedarfsträger-spezifischen Übertragungskosten
bei der Durchführung
von Überwachungsmaßnahmen
in paketorientierten Telekommunikationsnetzen, wobei im Telekommunikationsnetz überwachungsseitig
eine Speichertabelle oder ein Datenbankfeld in Form eines Transmission
Records angeordnet ist, das von einer Administrationseinrichtung (ADMF) über eine
Schnittstelle (X1_2, X1_3) situationsspezifisch definiert, geändert oder
gelöscht
werden kann und innerhalb dessen die gebührenrelevanten Informationen,
in Abhängigkeit
vom Zeitpunkt der Übertragung
und dem Übertragungsvolumen
jeder Übertragung
oder den Zeitpunkten von Start und Ende der Übertragung, seitens der übertragenden
Einrichtung automatisch erfasst und den entsprechenden Bedarfsträgern (LEA)
zugeordneten Zieleintragungen sowie den entsprechenden administrierten Überwachungsmaßnahmen
von zu überwachenden
Telekommunikationskunden zugeordnet werden, wobei das Transmission
Record in Einzelteilen oder wahlweise komplett von der administrativen
Einrichtung gelesen oder alternativ dorthin übertragen werden kann.
Patent DE-10051614-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: HATTORI ISAO
IPC: F15B13/044
Filed: 2000-10-18
Granted: 2009-07-02
Abstract: Elektromagnetisches Ventil zum Steuern eines Fluids in Fluidkanälen, das folgendes aufweist:  ein bewegbares Element (21; 71);  ein Ventilelement (30), das zusammen mit dem bewegbaren Element eine Hin- und Herbewegung ausführt, um einen in den Fluidkanälen fließenden Fluiddurchsatz zu steuern;  eine Vorspanneinrichtung (50) zum Drücken des bewegbaren Elementes in einer Richtung seiner Hin- und Herbewegung;  eine Spule (16) zum Erzeugen einer magnetischen Kraft, die an dem bewegbaren Element in der anderen Richtung seiner Hin- und Herbewegung wirkt;  ein festes Element (11, 12) mit einem zylindrischen Abschnitt (11a), der um eine Außenumfangsfläche des bewegbaren Elementes angeordnet ist, und einem Anziehungsabschnitt (12a), der gegenüber dem zylindrischen Abschnitt angeordnet ist, um dazwischen in der Richtung der Hin- und Herbewegung des bewegbaren Elementes einen Spalt (19) auszubilden, wobei das feste Element und das bewegbare Element einen magnetischen Kreis ausbilden; und  ein becherartiges nicht-magnetisches Element (25), das innerhalb eines Innenumfangs...
Patent DE-10101117-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/18
Filed: 2001-01-05
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit  – einer
fahrzeugbodenseitigen Baugruppe (2), über die der Sitz mit dem Boden
einer Fahrzeugkarosserie verbindbar ist,  – einem Sitzträger (1)
zur Aufnahme eines Sitzpolsters, der gegenüber der fahrzeugbodenseitigen
Baugruppe (2) in der Höhe
verstellbar ist und der einen vorderen (11) und einen hinteren (12)
Sitzabschnitt aufweist, wobei der hintere Sitzabschnitt (12) das
Becken einer auf dem Sitz befindlichen Person abstützt,  – einer
Einstellvorrichtung für
die Sitzhöhe,
die einen vorderen (3) und einen hinteren (4) Verstellhebel umfaßt, wobei die
Verstellhebel (3, 4) jeweils einerseits mit der fahrzeugbodenseitigen
Baugruppe (2) des Sitzes und andererseits mit dem Sitzträger (1)
gelenkig in Verbindung stehen und zur Einstellung der Sitzträgers (1)
zwischen einer unteren und einer oberen Gebrauchsposition für eine auf
dem Sitz befindlich Person dienen,  – einem Antrieb (46), der der
Einstellvorrichtung für
die Sitzhöhe
zugeordnet ist, und  – Mitteln
zum Absenken des Sitzträgers
(1) in mindestens...
Patent DE-10101218-B4 (DE)
Title: Schmutzsauger
Inventor: HAFENRICHTER RAINER
IPC: B01D46/44
Filed: 2001-01-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Schmutzsauger
mit einem, mindestens in zwei Filterteile (7, 10) geteilten Filter,
welcher an/in einem Schmutzsaugerbehälter (5) angeordnet ist und
welche Filterteile (7, 10) einzeln mit einem Luftstrom einer Turbine
(3) beaufschlagbar sind, und mit mindestens zwei Ventilen (2, 4)
zur getrennten Steuerung der Abreinigung der Filterteile (7, 10)
des Filters, wobei im Normalbetrieb mindestens eines der Filterteile
(7, 10) von dem schmutzbehafteten Luftstrom radial von außen nach
innen durchsetzt ist und mindestens eines der Filterteile (7, 10)
von dem schmutzbehafteten Luftstrom radial von außen nach innen
nicht durchsetzt ist, dass jedem der mindestens zwei Filterteile
(7, 10) mindestens ein Ventil (2, 4) zugeordnet ist, welche in der
Reinigungsstellung schlagartig umschalten, so dass bei dem jeweiligen
Filterteil (7 oder 10) der Luftstrom umgekehrt wird und nun von
radial innen nach radial außen
die radial außen
befindlichen Schmutzpartikel abreinigt, während das/die andere/n Filterteil/e
(10 der 7) nach wie vor in Funktion bleibt/en,...
Patent DE-10101828-B4 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: MIRSCH DIETMAR
IPC: B01D46/00
Filed: 2001-01-17
Granted: 2009-01-02
Abstract: Rohrleitung
mit eingebautem Partikelfilter bestehend aus mindestens zwei miteinander
verbundenen Rohrstücken
(1, 2, 15, 16) und einen zwischen diesen Rohrstücken (1, 2, 15, 16) angeordneten
Partikelfilter (3, 7, 14) zur Filterung eines durch die Rohrleitung
zu transportierenden Materialflusses, wobei der Filter (3, 7, 14)
zwischen zwei gegenüberliegenden
Enden der Rohrstücke
(1, 2, 15, 16) gehalten wird und die beiden Rohrstücke (1,
2, 15, 16) mit dem Filter (3, 7, 14) verbunden sind durch mindestens
ein entlang des Umfangs der Verbindungslinie der beiden Rohrstücke (1,
2, 15, 16) aufgebrachtes Material (4), das mit den Enden der Rohrstücke (1,
2, 15, 16) als dichtend und unlösbar
verbunden oder verschmolzen ist.
Patent DE-10104214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbau eines Elektroschranks und Elektroschrank
Inventor: WILHELM HORST
IPC: H05K7/18
Filed: 2001-01-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Elektroschrank (34) mit einer Rückwand (4), mit wenigstens einer mit der Rückwand (4) klemmend in Eingriff gebrachten Eckenstrebe (1), und mit wenigstens einem Seitenteil (26, 27), das mit der Rückwand (4) und der Eckstrebe (1) klemmend in Eingriff gebracht ist.
Patent DE-10111403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen bzw. zum Abnehmen von Strom auf wenigstens einen bzw. von wenigstens einem Schleifring
Inventor: DIETRICH WOLFGANG
IPC: H01R39/02
Filed: 2001-03-09
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zum Übertragen
bzw. zum Abnehmen von Strom auf wenigstens einen bzw. von wenigstens
einem Schleifring (7), umfassend mehrere nebeneinander angeordnete
Drähte
(5), die jeweils in einem mittleren Abschnitt ihrer Längserstreckungen
an einem Drahthalter (3) aufgenommen sind und die zwei an den Schleifring
(7) angelegte Anlageabschnitte (6) aufweisen, wobei die Anlageabschnitte
(6) jeweils eine etwa gestreckte Bauform aufweisen, sie zueinander
in einem Winkel von 75° bis
89° ausgerichtet
sind und ihre vom Drahthalter (3) frei vorstehenden Enden nicht über die
Mittelpunktsebene des Schleifringes (7) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, daß die freien
Enden der Drähte
(5) jeweils in einer Halteeinrichtung (9), aufgenommen sind.
Patent DE-10134783-B4 (DE)
Inventor: SCHWEIGGART FRANZ
IPC: G10K11/172
Filed: 2001-07-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: To improve the absorption of sound, a plate (1) comprising numerous small perforations (2), or a layer with a low hole-surface ratio is used as a front cover for a system (3) of chambers (4), the latter being separated from one another by partition walls (5). Said partition walls (5) run essentially perpendicular to the plate (1).
Patent DE-10147111-B4 (DE)
Title: Luftzuführvorrichtung für ein Radialgebläse
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: F04D27/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Luftzuführvorrichtung
(1 ), aufweisend ein Drehschiebergehäuse (2), mit zumindest einer
Außenluftzutrittseinrichtung
(14) sowie zumindest einer Innenraumluftzutrittseinrichtung (12)
und zumindest einer Luftauslasseinrichtung und einer Einrichtung
zur Regulierung des die Luftzuführvorrichtung
(1) durchströmenden
Luftmassenstromes, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
zur Regulierung des die Luftzuführvorrichtung
(1) durchströmenden
Luftmassenstromes als Drehschieber (3) ausgebildet ist, der koaxial
und um die Achse (4) verdrehbar in einem Drehschiebergehäuse (2)
angeordnet ist, wobei das Drehschiebergehäuse (2) eine rohrzylinderförmige Mantelwandung
(5) aufweist, die über
ihren Umfang verteilt einen ersten Funktionsbereich (10) mit einem
geschlossenen Wandungsabschnitt, einen zweiten mit der Außenluft
in Verbindung stehenden und als Außenluftzutrittseinrichtung (14)
ausgebildeten Funktionsbereich (13) und einen dritten mit der Innenraumluft
in Verbindung stehenden und als Innenluftzutrittseinrichtung (12)
ausgebildeten Funktionsbereich (11) aufweist.
Patent DE-10200676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung mit Hilfe eines Funksignals mit rotierender Sendecharakteristik und Teilnehmer-Endgerät
Inventor: KRAUSE JOERN
IPC: G01S1/66
Filed: 2002-01-10
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Positionsbestimmung eines mobilen Objekts (MT) unter Verwendung
mindestens eines Funksignals mit rotierender Sendecharakteristik
(1, 7, 9) mindestens einer Referenzstation (BS),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
mobile Objekt (MT) bei Detektion des Funksignals das Vorliegen eines
Referenzereignisses (t0, t4, ..., SFN0, SFN4, ...) überprüft, wobei
dem mobilen Objekt (MT) der Zusammenhang zwischen der Orientierung
der Sendecharakteristik (1, 7, 9) und Referenzereignissen (t0, t4,
..., SFN0, SFN4, ...) bekannt ist und wobei als Referenzereignisse
definierte Datenstrukturen oder Dateninhalte (SFN0, SFN4, ...) des
Funksignals mitgeteilt werden, und  – das mobile Objekt (MT) aus
dem Referenzereignis (t0, t4, ..., SFN0, SFN4, ...) die Orientierung
der Sendecharakteristik (1, 7, 9) ermittelt, und  aus der Orientierung
der Sendecharakteristik (1, 7, 9) eine relative Lage zur Referenzstation
(BS) bestimmt.
Patent DE-10205871-B4 (DE)
Title: Montageeinrichtung für ein Funktionselement
Inventor: HUBER THOMAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2002-02-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Montageeinrichtung
für ein
Funktionselement (10), insbesondere ein Riegelelement, eine Führungseinrichtung
oder eine Fördereinrichtung,
das auf einem Boden eines Frachtraums eines Flugzeugs befestigbar
ist, mit lösbaren
Befestigungseinrichtungen (20, 30) zum Befestigen des Funktionselements
(10) an Halteeinrichtungen, die am Boden angebracht sind, wobei
die Montageeinrichtung einen Basissockel zum Befestigen an den Halteeinrichtungen
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Basissockel (1) an einander
gegenüber
liegenden Seiten verschiedenartige Befestigungseinrichtungen (20, 30)
aufweist, von denen eine erste Befestigungseinrichtung (20) an einer
ersten Art von Halteeinrichtung und zugleich eine zweite Befestigungseinrichtung
(30) an einer zweiten Art von Halteeinrichtung befestigbar ist.
Patent DE-10206148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Diffusionssperrschicht in einem pMOS-Bauteil
Inventor: SUN SHI-CHUNG
IPC: H01L21/8238
Filed: 2002-02-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung einer Diffusionssperrschicht in einem pMOS-Bauteil
mit folgenden Schritten:  Ausbildung einer Gatedielektrikumsschicht
(14) mit hohem k-Wert über
einem Substrat (10);  Ausbildung einer Silizium-Sperrschicht
(16) über
der Gatedielektrikumsschicht (14) mit hohem k-Wert;  Ausbilden
einer p-dotierten Gateelektrodenschicht (18) über der Siliziumnitrid-Sperrschicht (16);  wobei
die Siliziumnitrid-Sperrschicht (16) durch Reaktion von Tetrachlorosilan
mit Ammoniak über
einen chemischen Dampfablagerungsprozess gebildet wird, so dass
die Siliziumnitrid-Sperrschicht (16) die Diffusion eines Dotiermittels des
p-Types aus der Gateelektrodenschicht (18) blockiert.