baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018003752-B4 (DE)
Title: Parksperrenmodul zur Betätigung einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SELCH STEVE
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-05-09
Granted: 2023-04-13
Abstract: Parksperrenmodul (10) zur Betätigung einer Parksperre (12) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (30), in dem ein Betätigungsmechanismus (32) aufgenommen ist, der mit einem Betätigungsglied (34) gelenkig verbunden ist, das an einem vom Betätigungsmechanismus (32) abgewandten Ende ein Betätigungselement (26) mit einem konischen Flächenabschnitt (28) trägt, der mit einem gehäusefesten Konusführungselement in Form einer metallischen Stützplatte (36) in Kontakt bringbar ist, so dass sich der konische Flächenabschnitt (28) bei einer mittels des Betätigungsmechanismus (32) erzeugten Bewegung des Betätigungsglieds (34) in einer Längsrichtung an einem Stützabschnitt (38) der Stützplatte (36) abstützt und dabei unter Auslenkung des Betätigungsglieds (34) eine Bewegung des Betätigungselements (26) in einer Querrichtung bewirkt, um die Parksperre (12) zu betätigen, wobei die Stützplatte (36) in dem Gehäuse (30) integriert ist, so dass der Stützabschnitt (38) der Stützplatte (36) für einen Kontakt mit dem Betätigungselement (26) über das Material des Gehäuses (30) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, wobei die im Gehäuse (30) integrierte Stützplatte (36) mit Befestigungslöchern (66, 68) zur Befestigung des Parksperrenmoduls (10) im Kraftfahrzeug versehen ist.
Patent DE-102018115541-B4 (DE)
Title: Druckschott für einen druckbeaufschlagten Rumpf eines Fahrzeugs
Inventor: WESSELOH MARC
IPC: B64C1/10
Filed: 2018-06-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein Druckschott (4) für einen druckbeaufschlagten Rumpf (6) eines Fahrzeugs, mit einer axialen Innenfläche (10) und einer axialen Außenfläche (12), ist durch einen zumindest an einer der Innenfläche (10) und der Außenfläche (12) aufgesetzten und sich in axialer Richtung erstreckenden Tank (14) gekennzeichnet, der mindestens einen Anschluss zum Einleiten und/oder Ausleiten eines Fluids aufweist.
Patent DE-102018124914-B4 (DE)
Title: Segmentierte Sohlen-Vorrichtung eines Sportschuhs
Inventor: RUSS NICO
IPC: A43B13/16
Filed: 2018-10-09
Granted: 2020-02-27
Abstract: Sohlen-Vorrichtung (100) eines Sportschuhs, insbesondere Laufschuhs mit einer Fußumhüllung, die zumindest indirekt mit der Oberfläche einer Laufsohle (110) verbunden ist, wobei die Laufsohle (110) ausgebildet ist, um eine Mehrzahl unabhängig voneinander platzierbarer Sohlensegmente (120) aufzunehmen, die jeweils lösbar fest in einer zugeordneten Höhlung (140) der Laufsohle (110) verankerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliges Sohlensegment (120) im Bereich einer die Laufsohle (110) kontaktierenden Oberfläche (121) mit mindestens einer Aussparung (122) versehen ist, in die mindestens ein mit der Laufsohle (110) fest verbundenes Rastelement (143) lösbar einrastbar ist, wobei innerhalb der Höhlung (140) der Laufsohle (110) mindestens ein elastisch gelagerter Stützkörper (142) angebracht ist, der an eine Oberfläche (121) eines in eine betreffende Höhlung (140) eingebrachten Sohlenelementes (120) angrenzt um das Sohlenelement (120) in einer Einrastposition mit dem mindestens einen innerhalb der Höhlung (140) angebrachten Rastelement (143) zu halten, und der mindestens eine elastisch angeordnete Stützkörper (142) radial verlaufend im Bereich einer Stirnfläche (141) einer hohlzylindrisch ausgebildeten Höhlung (140) der Laufsohle (110) angeordnet ist und im Bereich der Oberfläche (121) des zylindrisch ausgebildeten Sohlensegmentes (120) mindestens eine radial verlaufende Einrasthohlschiene (123) ausgebildet ist, wobei der mindestens eine Stützkörper (142) in eine Einrastposition mit der Einrasthohlschiene (123) bringbar ist um eine ungewollte Rotation des Sohlenkörpers (110) innerhalb der Höhlung (140) und dadurch ein Ausrasten des mindestens einen Rastelementes (143) aus einer zugeordneten Höhlung (140) zu verhindern, und wobei ein Stützkörper (142) in Richtung der Oberfläche (121) eines Sohlensegmentes (120) vorgespannt ist.
Patent DE-102018132191-B4 (DE)
Title: Turboladersystem mit einem elektrisch unterstützten Turbolader
Inventor: LIU JIM
IPC: F02B37/10
Filed: 2018-12-13
Granted: 2022-10-06
Abstract: Turboladersystem (30) für einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Zylinder (14), der konfiguriert ist, um ein Kraftstoff-/Luftgemisch zur Verbrennung darin aufzunehmen, und einem Hubkolben (18), der innerhalb des Zylinders (14) angeordnet und konfiguriert ist, um das Abgas aus dem Zylinder (14) auszustoßen, wobei das Turboladersystem (30) Folgendes umfasst:einen Turbolader mit:einer Welle (36), die zur Drehung um eine Achse (40) getragen ist;einem Turbinenrad (46), das an der Welle (36) befestigt und konfiguriert ist, um durch das von den Zylindern (14) abgegebene Abgas um die Achse (40) gedreht zu werden;einer Verdichterbaugruppe (52), die auf der Welle (36) montiert und konfiguriert ist, um einen von der Umgebung empfangenen Luftstrom (26) zum Abgeben an den Zylinder (14) unter Druck zu setzen;einen Elektromotor (58), der konfiguriert ist, um ein Drehmoment des Elektromotors (58) zu erzeugen; undeine Einwegkupplung (60), die konfiguriert ist, um den Elektromotor (58) selektiv mit der Verdichterbaugruppe (52) zu verbinden, so dass das Drehmoment des Elektromotors (58) den Turbolader beim Erzeugen des Ladedrucks unterstützt;dadurch gekennzeichnet, dassdie Welle (36) ein erstes Wellenelement (36-1) und ein zweites Wellenelement (36-2) beinhaltet; unddie Verdichterbaugruppe (52) ein erstes Verdichterrad (52-1), das auf dem ersten Wellenelement (36-1) montiert ist, und ein zweites Verdichterrad (52-2), das auf dem zweiten Wellenelement (36-2) montiert ist, beinhaltet;wobei das Turboladersystem (30) ferner eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (72) umfasst, die zwischen dem ersten Wellenelement (36-1) und dem zweiten Wellenelement (36-2) angeordnet und konfiguriert ist, um das erste Wellenelement (36-1) selektiv mit dem zweiten Wellenelement (36-2) zu verbinden.
Patent DE-102018207047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum frühzeitigen erfassen eines harten schaltens und zum schützen für eine induktive stromübertragung
Inventor: EGGERS KENDALL
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-05-07
Granted: 2023-10-19
Abstract: System (10) für eine induktive Stromübertragung, wobei das System (10) umfasst:einen Leistungswandler (26) einschließlich einer Vielzahl von Schaltern (A, B, C, D), undeine Steuereinrichtung (37) zum Schalten der Schalter (A, B, C, D) gemäß einem Zeitplan, um zu veranlassen, dass der Leistungswandler (26) eine Spannung und einen Strom zu einem resonanten Netz (28) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung (37) einen Nullstromkreuzungspunkt (66) des Stroms mit dem Zeitplan vergleicht, um zu bestimmen, ob der Nullstromkreuzungspunkt (66) vor einer geplanten Zeit für das Schalten eines oder mehrerer der Schalter (A, B, C, D) auftritt, und um ein Schalten der Schalter (A, B, C, D) zu unterbinden, wenn der Nullstromkreuzungspunkt (66) vor der geplanten Zeit auftritt, sodass die Schalter (A, B, C, D) nicht zu der geplanten Zeit schalten, um ein hartes Schalten der Schalter (A, B, C, D) zu verhindern.
Patent DE-102018210683-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Normierung eines internen Gütemaßes eines Sensors eines Fahrzeuges und zum Ermitteln einer Existenzwahrscheinlichkeit
Inventor: BAUCH DOMINIK
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-06-29
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Normierung eines internen Gütemaßes eines Sensors eines Fahrzeuges, bei dem- Referenzdaten bereitgestellt werden (S3), die mehrere Sensordetektionen, zu jeder Sensordetektion ein korrespondierendes Gütemaß und zu jeder Sensordetektion eine korrespondierende Grundwahrheit, ob zu der jeweiligen Sensordetektion in der Realität ein korrespondierendes Objekt und/oder Hindernis existiert, umfassen,- eine Menge an Schwellenwerten für die korrespondierenden Gütemaße bereitgestellt wird und für jeden der Schwellenwerte abhängig von den Referenzdaten eine Konfusionsmatrix ermittelt wird (S5),- abhängig von den ermittelten Konfusionsmatrizen Arbeitspunkte ermittelt werden (S7), wobei die Arbeitspunkte jeweils repräsentativ sind für ein Wertepaar eines positiven Vorhersagewerts und einer Richtig-positiv-Rate,- den Arbeitspunkten jeweils ein internes Gütemaß des Sensors zugeordnet wird (S9),- die Arbeitspunkte und die Zuordnung gespeichert werden (S11) .
Patent DE-102019100866-B4 (DE)
Title: Zentrifugal entwässerbarer Mopp
Inventor: Zhang ju hong
IPC: A47L13/42
Filed: 2019-01-15
Granted: 2023-12-21
Abstract: Zentrifugal entwässerbarer Mopp, umfassend einen Drehmoppsstiel (10), einen Reinigungskörper (3), eine Außenhülse (5) und einen Befestigungsmantel (4), wobei der Drehmoppsstiel (10) ein oberes Rohr (1), ein unteres Rohr (2) und einen Drehantriebsmechanismus umfasst, der das obere Rohr (1) und das untere Rohr (2) beweglich miteinander verbindet, wobei sich das obere Rohr (1) und das untere Rohr (2) sowohl relativ zueinander verschieben als auch relativ zueinander drehen können, wobei der Reinigungskörper (3) mit dem unteren Rohr (2) verbunden ist, wobei die Außenhülse (5) auf dem unteren Rohr (2) aufgeschoben und entlang des unteren Rohres (2) verschiebbar ist, und wobei der Befestigungsmantel (4) mit dem oberen Rohr (1) fest verbunden ist, wobei er ferner einen Verriegelungsmechanismus, der den Drehmoppsstiel (10) verriegeln kann und einen ersten Begrenzungsmechanismus, der die Position des unteren Rohres (2) und der Außenhülse (5) in Umfangsrichtung begrenzt, einen zweiten Begrenzungsmechanismus, der die Position des oberen Rohres (1) und der Außenhülse (5) in Umfangsrichtung begrenzt, und einen zwischen dem Befestigungsmantel (4) und der Außenhülse (5) angeordneten Rastverbindungsmechanismus umfasst, wobei der Drehmoppsstiel (10) verriegelt wird, wenn die Außenhülse (5) und der Befestigungsmantel (4) über den Rastverbindungsmechanismus in Rastverbindung miteinander stehen.
Patent DE-102019114984-B4 (DE)
Title: Package für integrierte schaltungen und verfahren
Inventor: HUANG TZU-SUNG
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-06-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Vorrichtung (100), aufweisend:einen integrierten Schaltungs-Die (50, 50A, 50B);eine Verkapselung (130), die den integrierten Schaltungs-Die (50, 50A, 50B) zumindest teilweise umgibt, wobei die Verkapselung (130) Füllstoffe (134) mit einem mittleren Durchmesser D1aufweist;eine Durchkontaktierung (116), die sich durch die Verkapselung (130) erstreckt, wobei die Durchkontaktierung (116) einen unteren Abschnitt (116L) einer konstanten Breite und einen oberen Abschnitt (116U) einer stetig abnehmenden Breite aufweist, wobei eine Dicke T5des oberen Abschnitts (116U) größer als der mittlere Durchmesser D1 der Füllstoffe (134) ist; undeine Umverteilungsstruktur (140) mit:einer dielektrischen Schicht (142) auf der Durchkontaktierung (116), der Verkapselung (130) und dem integrierten Schaltungs-Die (50, 50A, 50B); undeiner Metallisierungsstruktur (144) mit einem Durchkontaktierungsabschnitt, der sich durch die dielektrische Schicht (142) erstreckt, und einem Leitungsabschnitt, der sich entlang der dielektrischen Schicht (142) erstreckt, wobei die Metallisierungsstruktur (144) elektrisch mit der Durchkontaktierung (116) und dem integrierte Schaltungs-Die (50, 50A, 50B) verbunden ist, wobei der obere Abschnitt (116U) der Durchkontaktierung (116) erste Eckbereiche (116R1) mit einem ersten abgerundeten Profil und zweite Eckbereiche (116R2) mit einem zweiten abgerundeten Profil aufweist, wobei sich das zweite abgerundete Profil von dem ersten abgerundeten Profil unterscheidet.
Patent DE-102019124354-B4 (DE)
Title: Fahrradständer
Inventor: MEERHEIM JAN
IPC: B62H3/04
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Fahrradständer zum Fixieren und Abschließen von Fahrrädern. Der Fahrradständer (1) umfasst einen Grundrahmen (10), der mindestens zwei einander gegenüberliegende Längsträger (11) und mindestens zwei einander gegenüberliegende Querträger (12) aufweist, mindestens eine Radaufnahme (20; 30), die an den mindestens zwei einander gegenüberliegenden Längsträgern (11) des Grundrahmens (10) befestigt ist, um ein Rad eines Fahrrads aufzunehmen, wobei die mindestens eine Radaufnahme (20; 30) zwei parallele, zueinander beabstandete Profilelemente (21, 31) aufweist, die eine L-Form aufweisen und mit einer oberen Strebe (231, 331) verbunden sind
Patent DE-102019128191-B4 (DE)
Title: Beschattungsanordnung mit Beschattungsbahn
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/00
Filed: 2019-10-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Beschattungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Beschattungsbahn (20), die zwischen einer Beschattungsstellung und einer Freigabestellung verstellbar ist, in der sie von einem Aufnahmeraum (33) aufgenommen ist, und einen Zugspriegel (24), der an einem sich in Querrichtung verlaufenden Querrand der Beschattungsbahn (20) angebunden ist, die mit ihrem dem Zugspriegel (24) abgewandten Querrand an ein Fixierelement angebunden ist, wobei die Beschattungsbahn (20) in dem Aufnahmeraum (33) über ein sich in Querrichtung erstreckendes Umlenkelement geführt ist, das beim Verstellen der Beschattungsbahn (20) eine Verlagerung in Längsrichtung erfährt, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkelement über mindestens ein Koppelelement mit dem Zugspriegel (24) gekoppelt ist, so dass eine Antriebsbewegung des Zugspriegels (24) über das Koppelelement auf das Umlenkelement übertragen wird und eine Verlagerung des Zugspriegels (24) in Längsrichtung zu einer Verlagerung des Umlenkelements in Längsrichtung führt.
Patent DE-102019200910-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: KAUPER HERBERT RUDOLF
IPC: B23C5/28
Filed: 2019-01-24
Granted: 2020-12-24
Abstract: Rotationswerkzeug (2), welches einen Grundkörper (4) aufweist,- wobei der Grundkörper (4) eine Mantelfläche (6) aufweist und sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und frontseitig eine Werkzeugspitze (8) aufweist, zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks,- wobei in dem Grundkörper (4) ein Kühlmittelkanal (10) ausgebildet ist, welcher sich entlang des Grundkörpers (4) bis zur Werkzeugspitze (8) erstreckt,- wobei an der Werkzeugspitze (8) eine Freifläche (12) ausgebildet ist, welche vorlaufend durch eine Schneide (14) berandet ist und welche in einer radialer Richtung (R) durch die Mantelfläche (6) berandet ist,- wobei sich an die Schneide (14) eine Spannut (16) anschließt,- wobei in die Werkzeugspitze (8) eine Ausnehmung (24) eingebracht ist, in welche der Kühlmittelkanal (10) mündet und in welcher ein Einsatz (26) befestigt ist,- wobei die Ausnehmung (24) in die Freifläche (12), in die Mantelfläche (6) oder in die Spannut (16) eingebracht ist oder eine Kombination hiervon, sodass der Einsatz (26) einen Teil der entsprechenden Freifläche (12), Mantelfläche (6) oder Spannut (16) bildet oder eine Kombination hiervon,- wobei der Einsatz (26) einen Einlass (30) aufweist, welcher sich an den Kühlmittelkanal (10) anschließt, zur Weiterleitung von Kühlmittel, und wenigstens einen Auslass (32, 34, 36), zur Ausgabe von Kühlmittel.
Patent DE-102020111300-B4 (DE)
Title: Fußmatte mit intelligenter Leuchtfunktion
Inventor: LU HO-LUNG
IPC: H05B45/10
Filed: 2020-04-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Fußmatte mit intelligenter Leuchtfunktion (1), umfassend:- einen Fußmattenkörper (10), der Folgendes umfasst:- eine Leuchteinrichtung (101), die am Rand des Fußmattenkörpers (10) angeordnet ist, und- eine Steuereinheit (102), die in dem Fußmattenkörper (10) eingebaut ist und Folgendes umfasst:- einen Speicher (12), in dem eine Leuchtzustandsliste der Leuchteinrichtung (101) gespeichert ist, in welcher Leuchtzustandsliste wiederum mehrere Leuchtzustände und mehrere den mehreren Leuchtzuständen zugeordnete Codes gespeichert sind,- eine Steuerung (14), die mit der Leuchteinrichtung (101) und dem Speicher (12) verbunden ist und dazu dient, anhand der mehreren Codes den Leuchtzustand der Leuchteinrichtung (101) zu steuern, und- eine drahtlose Sende-/Empfangseinrichtung (16), die mit der Steuerung (14) verbunden ist und dazu dient, ein Funksteuersignal zu empfangen und es auf die Steuerung (14) zu übertragen,wobei die Steuerung (14) durch Analysieren des Funksteuersignals einen Code ermittelt,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (14) diesen Code mit den mehreren Codes in der Leuchtzustandsliste vergleicht, wobei die Steuerung (14) die Leuchteinrichtung (101) steuert, um einen zugeordneten Leuchtzustand anhand eines Vergleichsergebnisses der Steuerung (104) zu erzeugen,wobei den mehreren Codes Gerätezustände einer mobilen Kommunikationseinrichtung, wie Rufnummernanzeige, Erinnerung an verpasste Anrufe, SMS-Benachrichtigung, Gerätebatteriestand oder Erinnerung an APP-Informationen, zugeordnet sind.
Patent DE-102020113825-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Schloss sowie Schlosssystem mit einer derartigen Betätigungseinrichtung
Inventor: RUHLAND JÖRG
IPC: E05B15/12
Filed: 2020-05-22
Granted: 2023-03-02
Abstract: Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28) gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist.
Patent DE-102021115378-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Verbindungsabschnitts mit einem zweiten Verbindungsabschnitt
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: A44B19/00
Filed: 2021-06-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10) zum lösbaren Verbinden eines ersten Verbindungsabschnitts (12) mit einem zweiten Verbindungsabschnitt (22), umfassend- einen ersten Verbindungsabschnitt (12), an welchem eine Mehrzahl von ersten Magnetkörpern (14) befestigt ist,- einen zweiten Verbindungsabschnitt (22), an welchem eine Mehrzahl von zweiten Magnetkörpern (20) befestigt ist, wobei- zum Verbinden des ersten Verbindungsabschnitts (12) mit dem zweiten Verbindungsabschnitt (22) jeweils einer der ersten Magnetkörper (14) zwischen zwei benachbart angeordnete zweite Magnetkörper (20) oder umgekehrt positionierbar ist,- die ersten Magnetkörper (14) jeweils eine Ausnehmung (26) und die zweiten Magnetkörper (20) jeweils einen Vorsprung (28) oder umgekehrt aufweisen und- im verbundenen Zustand die Vorsprünge (28) in die Ausnehmungen (26) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der ersten Magnetkörper (14) und/oder zumindest einer der zweiten Magnetkörper (20) eine Taillierung (48) zum Fixieren eines Befestigungsbands (18) aufweist.
Patent DE-102022102906-B4 (DE)
Title: Eiskörperform zur Herstellung von Eiskörpern
Inventor: HAMIDI KAI
IPC: F25C1/243
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Eiskörperform zur Herstellung von Eiskörpern umfassend eine erste Schale (A) mit einer Oberseite (OA), wobei die erste Schale (A) mindestens eine zur Oberseite (OA) geöffnete Vertiefung (VAO) aufweist, undeine Platte (P) mit einer Oberseite (OP) und einer Unterseite (UP), wobei die Platte (P) mindestens ein Loch (LP) aufweist und die Unterseite (UP) der Platte (P) dem Spiegelbild der Oberseite (OA) der ersten Schale (A) entspricht,wobeidie Platte (P) eine magnetische Metallplatte ist und die erste Schale (A) mindestens einen Magneten (M) umfasst, und die Unterseite (UP) der Platte (P) spiegelverkehrt auf der Oberseite (OA) der ersten Schale (A) befestigt ist.
Patent DE-112007003698-B4 (DE)
Title: Blutentnahmevorrichtung
Inventor: GRIMM MELANIE
IPC: A61B5/15
Filed: 2007-11-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Blutentnahmevorrichtung, umfassend ein Probengefäß (8), das von seinem unteren Ende her ein abgedichtet geführtes, verschiebbares Kolbenmittel aufnimmt und an seinem entnahmeseitigen, oberen Ende mit einem ringförmigen, domartigen Fortsatz (7) versehen ist, auf den zur Blutentnahme ein Kanülenhalter und nach der Blutentnahme im Austausch gegen den Kanülenhalter ein Entlüftungsaufsatz (1) temporär aufsteckbar ist, wobei der Entlüftungsaufsatz eine dem domartigen Fortsatz nachgeschaltete Blutaustrittsmündung (9) aufweist, die in einen entlüftbaren, das aus dem Probengefäß verdrängte Blut (13) auffangenden Hohlraum (3) endet, dadurch gekennzeichnet, dass der Blutaustrittsmündung (9) oberhalb ein im Hohlraum (3) des Entlüftungsaufsatzes (1) ohne einen Filter mit zur Abdichtung der Entlüftung (11) notwendiger Benetzung vorgesehenes, das austretende Blut (13) von der Entlüftung (11) weg nach unten ablenkendes Abschirmmittel (10) zugeordnet ist.
Patent DE-112009000134-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Fahrtreppenschienen
Inventor: HYANG-SEOK YUN
IPC: B66B23/14
Filed: 2009-01-15
Granted: 2015-05-21
Abstract: Reinigungsvorrichtung (100) für Personenbeförderungsvorrichtungsschienen, aufweisend: eine Einsatzaufnahme (110), die dazu ausgebildet ist, in einem Abstandsraum zwischen Rollen (3a) einer zugeordneten Personenbeförderungsvorrichtung installiert zu werden; mindestens ein Reinigungsband (120), das sich von der Einsatzaufnahme (110) weg erstreckt, um zumindest teilweise um die Rollen (3a) herumgeführt zu werden, und eine Festhalteeinrichtung (130), die Enden des mindestens einen Reinigungsbandes (120) in einer feststehenden Position relativ zu der Einsatzaufnahme (110) befestigt.
Patent DE-112012000784-B4 (DE)
Title: Mischrotor und Mischer
Inventor: MORI RYUTARO
IPC: B01F7/08
Filed: 2012-12-05
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Mischrotor (104;204;304) mit:einer rohrförmigen Rotorwelle (16;216) mit einer Außenumfangsfläche (15), an der ein Schaufelabschnitt (6,7) zum Kneten ausgebildet ist,einem Einsetzelement (117;217), das in die Rotorwelle (16;216) eingesetzt ist, undeinem Kühlmittel-Strömungsweg (25), der zwischen einer Außenumfangsfläche des Einsetzelements (117;217) und einer Innenumfangsfläche (21) der Rotorwelle (16;216) vorgesehen ist und durch den ein Kühlmittel strömen kann,wobei ein Partitionsabschnitt (20;220), der sich in einer Radialrichtung der Rotorwelle (16;216) erstreckt und in einer Spiralform um eine Achse (L) der Innenumfangsfläche (21) der Rotorwelle (16;216) herum ausgebildet ist, an der Außenumfangsfläche (19) des Einsetzelements (117;217) oder an der Innenumfangsfläche (21) der Rotorwelle (16;216) installiert ist, so dass der Kühlmittel-Strömungsweg (25) in einer Spiralform um die Achse (L) der Innenumfangsfläche (21) der Rotorwelle (16;216) herum ausgebildet und durch den Partitionsabschnitt (20;220), die Außenumfangsfläche (19) des Einsetzelements (117;217) und die Innenumfangsfläche (21) der Rotorwelle (16;216) unterteilt ist, undwobei ein Intervall (P2) des Partitionsabschnitts (20;220) in der Richtung der Achse (L) in einem Bereich (A), in dem der Schaufelabschnitt (6,7) in der Axialrichtung ausgebildet ist, kleiner ist als ein das Intervall (P1) in einem anderen Bereich (B), in dem der Schaufelabschnitt (6,7) nicht in der Axialrichtung ausgebildet ist.