baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206324-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: TAKEDA NOBORU
IPC: H01L21/301
Filed: 2017-04-12
Granted: 2020-07-02
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers mit mehreren Bauelementen, die in Bereichen ausgebildet sind, die mittels mehrerer sich kreuzender Teilungslinien auf einer vorderen Oberfläche eines Substrats mit einer doppelbrechenden Kristallstruktur abgeteilt sind, in einzelne Bauelementchips, wobei das Waferbearbeitungsverfahren aufweist:einen Erfassungsschritt zum Erfassen der auf der vorderen Oberfläche des Wafers ausgebildeten Teilungslinie mittels einer Abbildungseinrichtung von einer Rückseite des Wafers aus;einen Teilungsstartpunkt-Ausbildungsschritt zum Aufbringen eines Laserstrahls von der Rückseite entsprechend der erfassten Teilungslinie, um Teilungsstartpunkte auszubilden; undeinen Teilungsschritt zum Aufbringen einer äußeren Kraft auf den Wafer, um den Wafer in die einzelnen Bauelementchips zu teilen,wobei in dem Erfassungsschritt ein Polarisator, der auf einer optischen Achse angeordnet ist, die ein Abbildungselement und eine in der Abbildungseinrichtung vorgesehene Abbildungslinse verbindet, außerordentliches Licht, das aufgrund der Doppelbrechung in dem Substrat auftritt, abfängt und ordentliches Licht zu dem Abbildungselement leitet.
Patent DE-102017218350-B4 (DE)
Title: Getriebe mit integrierter elektrischer Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-10-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektrische Maschine (12) zur Anordnung in einem Getriebegehäuse (14), aufweisend- eine Adaptereinrichtung (16),- eine mit der Adaptereinrichtung (16) verbundene Achse (18),- einen auf der Achse (18) über eine Lagereinrichtung (22) um die Achse (18) rotierbar angeordneten Rotor (20), wobei der Rotor (20) einen Rotorträger (26) mit wenigstens einem auf dem Rotorträger (26) angeordneten Blechpaket (28) aufweist, und der Rotorträger (26) einen in axialer Richtung des Rotorträgers (26) ausgebildeten Hohlraum (30) aufweist, der auf einer der Adaptereinrichtung (16) zugewandten ersten Rotorträgerstirnseite (32) eine Aufnahmeöffnung (34) zur Aufnahme der Achse (18) und der Lagereinrichtung (22) umfasst, und- einen den Rotor (20) in Umfangsrichtung umgebenden Stator (24), der in der Adaptereinrichtung (16) beabstandet zum Rotor (20) anordbar und zumindest teilweise fixierbar ist, wobei- die Adaptereinrichtung (16) den Rotor (20) und/oder den Stator (24) teilweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, das s auf einer der Adaptereinrichtung (16) abgewandten Achsstirnseite (80) der Achse (18) ein Sensormagnet (86) oder ein Magnetfeldsensor (82) und auf einer der Achsstirnseite (80) zugewandten Kopfseite (84) des Rotorträgers (26) der jeweils andere Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102017223320-B4 (DE)
Title: "Verdickte Oxidationszusammensetzung"
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/10
Filed: 2017-12-20
Granted: 2020-07-16
Abstract: Oxidationsmittelzusammensetzung, enthaltend Wasserstoffperoxid und mindestens ein in einer Wasser-in-ÖI-Emulsion vorgeliertes Natriumpolyacrylat, wobei die Wasser-in-ÖI-Emulsion, jeweils bezogen auf das Gewicht der Wasser-in-ÖI-Emulsion, 40 - 60 Gew.-% Natriumpolyacrylat, insgesamt 25 - 45 Gew.-% Öl(e), insgesamt 0,5 - 4,9 Gew.-% Tensid(e), und 0,5 - 4,9 Gew.-% Wasser enthält.
Patent DE-102018102809-B4 (DE)
Title: Presse und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SCHÖLLHAMMER DIETMAR
IPC: B21D24/00
Filed: 2018-02-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Presse (10) zum Umformen von Werkstücken (11),mit einem Oberwerkzeug (14) und einem Unterwerkzeug (15), die zum Umformen eines Werkstücks (11) zusammenarbeiten,mit einer von einer Steuereinrichtung (31) ansteuerbaren Arbeitseinheit (32), die dazu eingerichtet ist, den Umformvorgang des Werkstücks (11) basierend auf Pressenbetriebswerten (A1 bis An) auszuführen,mit einer Steuereinrichtung (31), die zur Vorgabe der Pressenbetriebswerte (A1 bis An) für die Arbeitseinheit (32) eingerichtet ist, wobei in der Steuereinrichtung (31) eine Verknüpfungsmatrix (34) abgespeichert ist, die für jeden der Pressenbetriebswerte (A1 bis An) und für wenigstens einen Werkstückparameter (P1 bis Pm) jeweils eine individuell veränderbare Funktion (fij) enthält, die den Zusammenhang zwischen dem jeweiligen Pressenbetriebswert (Ai) und jeweils einem Werkstückparameter (Pj) des wenigstens einen Werkstückparameters (P1 bis Pm) beschreibt,wobei der wenigstens eine Werkstückparameter (P1 bis Pm) das umzuformende und/oder umgeformte Werkstück (11) charakterisiert,und wobei die Steuereinrichtung (31) dazu eingerichtet ist, alle vorhandenen Funktionen (f11 bis fnm) für die Bestimmung der Pressenbetriebswerte (P1 bis Pn) zu verwenden und an die Arbeitseinheit (32) auszugeben.
Patent DE-102018108186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Einatmen von Rauch
Inventor: STEINER ALEXANDER
IPC: A24F40/485
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-06-15
Abstract: E-Zigarette zum Erzeugen und Einatmen von Rauch, umfassend- zumindest zwei Kammern (1), welche jeweils dazu eingerichtet und dafür vorgesehen sind ein Rauchmittel, zum Beispiel Tabak oder eine zu verdampfende Flüssigkeit, aufzunehmen,- zumindest ein Mittel (2) zum Aufnehmen eines innerhalb der Kammern (1) entstandenen Rauchs, wobei das Mittel (2) sowohl fluidisch mit den beiden Kammern (1), als auch mit einem Mundstück (3) zum Einatmen des Rauches verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (2) zum Aufnehmen eines Rauches zumindest ein Einstellmittel (21) umfasst, wobei mittels des Einstellmittels (21) ein Durchströmquerschnitt in Bezug auf jede Kammer (1) und/oder in Bezug auf das Mundstück (3) einstellbar ist, sodass entweder wahlweise eines der beiden Rauchmittel von einem Benutzer einatembar oder auch beide Rauchmittel gleichzeitig einatembar sind.
Patent DE-102018110260-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Montieren oder Einstecken
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: H01R43/20
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum automatisierten Montieren oder Einstecken von zumindest einem ersten mit einer ersten Ader (12) verbundenen und einem zweiten mit einer zweiten Ader (22) verbundenen Kontaktelement (11, 21), umfassend folgende Schritte:Greifen der ersten und zweiten Ader (12, 22) mit einer Greifvorrichtung, so dass eines der beiden Kontaktelemente (11, 21) gegenüber dem anderen Kontaktelement (21, 11) in Steckrichtung (S) hervorsteht undEinstecken der beiden Kontaktelemente (11, 21) in nebeneinander angeordnete Kontaktkammern (31, 32) durch jeweils eine Montageöffnung (33, 34) eines Kontaktträgers (30), wobei das eine der beiden Kontaktelemente (11, 21) durch das Hervorstehen gegenüber dem anderen Kontaktelement (21, 11) in Steckrichtung (S) voreilt, wobeidie Greifvorrichtung beim Greifen die erste Ader (12) in einem ersten vorbestimmten Abstand zu dem ersten Kontaktelement (11) an einem ersten Greifabschnitt (13) der ersten Ader (12) greift und zeitgleich die zweite Ader (22) in einem zweiten vorbestimmten Abstand zu dem zweiten Kontaktelement (21) an einem zweiten Greifabschnitt (23) der zweiten Ader derart greift, dass das erste Kontaktelement (11) gegenüber dem zweiten Kontaktelement (21) an ihren von der jeweiligen Ader (12, 22) weg weisenden Steckseite um eine Versatzstrecke (X) versetzt hervorsteht.
Patent DE-102018202513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung eines Bauelements
Inventor: GLATTHAAR MARKUS
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-02-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer oder mehrerer elektrischer Kontakte auf einem Bauelement (1), das eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, folgende Schritte umfassend:(a) Aufbringen einer oder mehrerer Beschichtungen auf der Vorder- und/oder Rückseite des Bauelements unter Erhalt eines beschichteten Bauelements, wobei zumindest eine der Beschichtungen eine Beschichtung (2) aus einem Metall ist und das Metall Kupfer, Nickel, Indium, Zinn, Zink, Chrom, Eisen, Kobalt oder ein Edelmetall oder eine Legierung eines dieser Metalle ist,(b) Aufbringen eines selbstpassivierenden Metalls auf dem beschichteten Bauelement unter Erhalt einer passivierenden Beschichtung (3), wobei das selbstpassivierende Metall Aluminium oder Titan oder eine Legierung eines dieser Metalle ist,(c) Behandlung definierter Bereiche der passivierenden Beschichtung (3) mit einem Laser oder durch Ätzen unter Erhalt einer strukturierten Beschichtung (4), wobei in den behandelten Bereichen die passivierende Beschichtung (3) entfernt wird, so dass eine oder mehrere Aussparungen entstehen und die in Schritt (a) aufgebrachte Beschichtung (2) aus dem Metall in diesen Bereichen zumindest teilweise freigelegt wird,(d) Kontaktieren der strukturierten Beschichtung (4) mit einem Galvanikbad, wobei ein Metall (5) in den mit dem Laser oder dem Ätzmedium erzeugten Aussparungen galvanisch abgeschieden wird,(e) Ätzen der nicht mit dem galvanisch abgeschiedenen Metall (5) bedeckten Bereiche, bis die Vorder- und/oder Rückseite des Bauelements (1) in diesen Bereichen freigelegt ist.
Patent DE-102018206063-B4 (DE)
Title: 1Befestigungsvorrichtung und Roboterarm mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-07-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Leitungsführungsvorrichtung (4), die einen Aufnahmeraum (5) aufweist, in dem ein Leitungsabschnitt (6.1) in einer Auszugsrichtung (A) ausziehbar gelagert ist, zur Lagerung der Leitungsführungsvorrichtung (4) an einem Roboterarm (1) mit mehreren Gliedern (2) und die Glieder (2) gegeneinander verstellenden Gelenken (3), umfassend:- einen ersten Anschlusskörper (8), der ausgebildet ist, zum starren Verbinden des ersten Anschlusskörpers (8) der Befestigungsvorrichtung (7) mit einer Leitungsführungsvorrichtung (4),- einen zweiten Anschlusskörper (10), der ausgebildet ist, zum starren Verbinden des zweiten Anschlusskörpers (10) der Befestigungsvorrichtung (7) mit einem Glied (2) eines Roboterarms (1), und- ein Gelenk (12), das ausgebildet ist, den zweiten Anschlusskörper (10) relativ zum ersten Anschlusskörper (8) in zwei verschiedenen, jeweils senkrecht zur Auszugsrichtung (A) orientierten Drehfreiheitsgraden (D1, D2) beweglich zu lagern, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anschlusskörper (8) eine auf den zweiten Anschlusskörper (10) zuweisende erste Sitzfläche (21) aufweist und der zweite Anschlusskörper (10) eine auf den ersten Anschlusskörper (8) zuweisende zweite Sitzfläche (22) aufweist, wobei die erste Sitzfläche (21) des ersten Anschlusskörpers (8) zwei zueinander in einem Winkel angestellte erste Teilsitzflächen (21.1, 21.2) aufweist und/oder die zweite Sitzfläche (22) des zweiten Anschlusskörpers (10) zwei zueinander in einem Winkel angestellte zweite Teilsitzflächen (22.1, 22.2) aufweist, derart, dass die aufeinander abkippende erste Sitzfläche (21) und zweite Sitzfläche (22) einen der beiden Drehfreiheitsgrade (D1, D2) bestimmt.
Patent DE-102019100374-B4 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe mit durch Profilverschiebung unterscheidenden Koppelplaneten
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/11
Filed: 2019-01-09
Granted: 2021-07-22
Abstract: Stirnraddifferentialgetriebe mit- einem Umlaufgehäuse (GH), das um eine Zentralachse (XZ) drehbar gelagert ist,- einem ersten Sonnenrad (S1), das zur Zentralachse (XZ) gleichachsig angeordnet ist,- einem zweiten Sonnenrad (S2), das ebenfalls zur Zentralachse (XZ) gleichachsig angeordnet ist und- einer Koppelplanetenanordnung (K) mit ersten und zweiten Koppelplaneten (K1, K2), zur gegensinnig drehbaren Koppelung der Sonnenräder (S1, S2), wobei- die ersten Koppelplaneten (K1) radial von außen her in das erste Sonnenrad (S1) eingreifen,- die zweiten Koppelplaneten (K2) radial von außen her in das zweite Sonnenrad (S2) eingreifen,- die ersten und zweiten Koppelplaneten (K1, K2) in einem axial zwischen den beiden Sonnenrädern (S1, S2) liegenden Bereich (EK) miteinander in Eingriff stehen,- die ersten Koppelplaneten (K1) um erste Koppelplanetenachsen (XK1) drehbar sind,- die zweiten Koppelplaneten (K2) um zweite Koppelplanetenachsen (XK2) drehbar sind und- der Radialabstand der ersten Koppelplanetenachsen (XK1) von der Zentralachse (XZ) und die Zähnezahl der ersten Koppelplaneten (K1) von dem Radialabstand der zweiten Koppelplanetenachsen (XK2) von der Zentralachse (XZ) beziehungsweise der Zähnezahl der zweiten Koppelplaneten (K2) abweicht,- die Sonnenräder (S1, S2) und die Koppelplaneten (K1, K2) den gleichen Verzahnungsmodul aufweisen,- die Sonnenräder (S1, S2) die gleiche Zähnezahl und den gleichen Kopfkreisdurchmesser aufweisen und- die ersten und zweiten Koppelplaneten (K1, K2) hinsichtlich einer an den ersten oder den zweiten Koppelplaneten (K1, K2) realisierten Profilverschiebung unterscheiden.
Patent DE-102019103652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung eines drehbaren Fahrzeugsitzes und ein zugehöriges Verstellsystem
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: B60N2/01
Filed: 2019-02-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Verstellung eines um seine vertikale Hochachse (Z) drehbaren Fahrzeugsitzes (10), der im Innenraum eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist und der mittels einer Sitzschwenk-Verstellungsvorrichtung (SSV) von einer Ausgangsstellung (I) in einem ersten Gebrauchssektor (GS1) um die vertikale Hochachse (Z) um 180° in eine Ausgangsstellung (I) in einen zweiten Gebrauchssektor (GS2) gedreht wird, wobei ein Sitzteil (12) des Fahrzeugsitzes (10) mittels einer Sitztiefen-Verstellungsvorrichtung (STV) und eine Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (10) mittels einer Lehnenneigungs-Verstellungsvorrichtung (LNV) in eine Kompaktstellung gebracht werden, in der das Sitzteil (12') eine die Sitztiefe verkürzende nach oben verschwenkte Kompaktstellung und die Rückenlehne (14) eine gegenüber dem Sitzteil (12) aufrechte Kompaktstellung des Rückenlehnenteiles (14') oder eine gegenüber dem Sitzteil (12) nach vorne verschwenkte Kompaktstellung des Rückenlehnenteiles (14") einnehmen, wodurch der Fahrzeugsitz (10) in seiner Kompaktstellung bei seiner Drehbewegung mittels der Sitzschwenk-Verstellungsvorrichtung (SSV) von dem ersten in den zweiten Gebrauchssektor (GS1, GS2) gegenüber einem benachbarten Fahrzeugsitz (20) und/oder gegenüber angrenzenden beweglichen Strukturen und/oder unbeweglichen Strukturen kollisionsfrei gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung des Fahrzeugsitzes (10) mittels der Sitzschwenk-Verstellungsvorrichtung (SSV) in zeitlicher Abfolge oder zeitgleich zu der Sitztiefenverstellung mittels der Sitztiefen-Verstellungsvorrichtung (STV) des Sitzteiles (12) in die nach oben verschwenkte Kompaktstellung des Sitzteiles (12') und zu der Neigungsverstellung mittels der Lehnenneigungs-Verstellungsvorrichtung (LNV) der Rückenlehne (14) in eine Kompaktstellung des Rückenlehnenteiles (14`, 14") und• zu einer Längsverschiebung (x) des Fahrzeugsitzes (10) mittels einer Sitzlängs-Verstellungsvorrichtung (SLV) und• zu einer Querverschiebung (y) des Fahrzeugsitzes (10) mittels einer Sitzquer-Verstellungsvorrichtung (SQV) und• zu einer Höhenverstellung (z) mittels einer Sitzhöhen-Verstellungsvorrichtung (SHV) des Fahrzeugsitzes (10) ausgelöst und durchgeführt wird, so dass der Fahrzeugsitz (10) durch die weiteren Verstellbewegungen, der Längsverschiebung (x) und der Querverschiebung (y) und der Höhenverstellung (z), in eine überlagerte Kompaktstellung gebracht wird.
Patent DE-102019106327-B4 (DE)
Title: Drehungsanzahl-decodierung für multiturn-sensoren
Inventor: TONGE PETER JAMES
IPC: G01D5/14
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-04-20
Abstract: System (160) miteinem Multiturn-Magnetsensor (100), der eine magnetoresistive Spur (101) in Form einer Spirale aufweist; undeiner Decodiererschaltung (169), die an Knoten der magnetoresistiven Spur (101) gekoppelt ist, wobei die Decodiererschaltung (169) ausgebildet ist zum Decodieren eines Halbdrehungsanzahlwerts HTC von Ausgängen des Multiturn-Sensors (100) mit maximal HTCmaxdetektierbaren Halbdrehungen mit folgenden Schritten:a) Festlegen (603) eines Iterationswerts i, sodass i die kleinste natürliche Zahl mit HTCmax<= 2(i+1)ist, und HTC = 0;b) Erhöhen von HTC um 2i, falls nicht eine erste Spannung an einem ersten Knoten mit einer Knotennummer HTC + 2iund eine zweite Spannung an einem zweiten Knoten mit der Knotennummer HTC + 2i- 1 niedrig sind; undc) Ausgeben (617) von HTC, wenn i = 0, sonst Reduzieren (619) von i um 1 und Fortfahren mit dem Schritt b), wobei die Knotennummer entlang einer spiralförmigen magnetoresistiven Spur (101) des Multiturn-Sensors (100) ansteigt, und die Knoten entlang der magnetoresistiven Spur (101) zwischen einem ersten Potential (Vcc) und einem zweiten Potential (GND) angeordnet sind.
Patent DE-102019122861-B4 (DE)
Title: Gegenstandsaufnahmesystem
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-08-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Gegenstandsaufnahmesystem, das Folgendes umfasst:ein Detektionsteil (20), das zumindest Positionen von mehreren Gegenständen (O) detektiert, die durch ein Fördermittel (10) bewegt werden; undeine Steuereinheit (40), wobeidie Steuereinheit (40) Folgendes durchführt: Arbeitsdatenerstellungsverarbeitung, welche mehrere Teile von Arbeitsdaten erstellt von denen jeder jedem der mehreren Gegenstände (O) entspricht, wobei jedes der Teile der Arbeitsdaten zumindest Positionsdaten aufweist, die einer der detektierten Positionen von den mehreren Gegenständen (0) entsprechen,Arbeitsdatenspeicherungsverarbeitung, welche die mehreren Teile von Arbeitsdaten, die durch die Arbeitsdatenerstellungsverarbeitung erstellt werden, speichert,Regionenbestimmungsverarbeitung, welche eine Bestimmungsregion umfassend zumindest Zielbeobachtungsarbeitsdaten bestimmt, die einem Gegenstand (O) der mehreren Gegenstände (O) entsprechen und denen Aufmerksamkeit geschenkt werden sollte, unter den mehreren der Arbeitsdaten, die durch die Arbeitsdatenspeicherungsverarbeitung gespeichert wurden, undReihenfolgebestimmungsverarbeitung, welche die Aufnahmereihenfolge der Gegenstände (O) unter Verwendung der Zielbeobachtungsarbeitsdaten bestimmt, die sich innerhalb der Bestimmungsregion befinden, und eines oder mehrerer Teile der peripheren Arbeitsdaten, die anderen Gegenständen (O) der mehreren Gegenstände (O) entsprechen, wobei die anderen Gegenstände (O) um die Zielbeobachtungsarbeitsdaten positioniert sind.
Patent DE-102019214545-B4 (DE)
Title: Stromrichter und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: PIESCHEL MARTIN
IPC: H02M7/483
Filed: 2019-09-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Stromrichters (20), wobei der Stromrichter (20) umfassend Phasenmodule (21 - 23), die jeweils zwischen einem ersten und einem zweiten Gleichspannungspol (DC+, DC-)des Stromrichters (20) angeordnet sind und jeweils einen ihnen zugeordneten Wechselspannungsanschluss (L1-3)aufweisen, wobei jedes Phasenmodul (21 - 23)einen oberen Stromrichterarm (24, 41, 42) zwischen dem ersten Gleichspannungspol (DC+) und dem zugeordneten Wechselspannungsanschluss (L1-3) und einen unteren Stromrichterarm (25, 29, 30) zwischen dem zugeordneten Wechselspannungsanschluss (L1-3) und dem zweiten Gleichspannungspol (DC-) umfasst, wobei wenigstens ein Stromrichterarm (25) eine Reihenschaltung von Schaltmodulen eines ersten Typs (28) aufweist, wobei jedes Schaltmodul des ersten Typs (28) unidirektional steuerbar sperrfähige Halbleiterschalter (281) sowie einen Energiespeicher (C) umfasst, wobei zumindest ein Stromrichterarm (24) Schaltmodule eines zweiten Typs (34) umfasst, wobei jedes Schaltmodul des zweiten Typs (34)- einen ersten und einen zweiten Anschluss (X1, X2) aufweist sowie- einen sich zwischen den Anschlüssen (X1, X2) erstreckenden Brückenzweig (35) umfasst, in dem ein unidirektional steuerbar sperrfähiger Halbleiterschalter (36) angeordnet ist, dem eine Freilaufdiode (D) antiparallel geschaltet ist, und- einen sich zwischen den Anschlüssen (X1, X2) und parallel zum Brückenzweig (35) erstreckenden Energiespeicherzweig (37) umfasst, in dem eine Reihenschaltung aus einem rückwärts sperrfähigen Halbleiterschalter (38) und einem Energiespeicher (C) angeordnet ist, bei dem in einem Gleichrichterbetrieb des Stromrichters (20) die rückwärts sperrfähigen Halbleiterschalter (38) der Schaltmodule des zweiten Typs (34) bidirektional gesperrt betrieben werden.
Patent DE-102020001249-B4 (DE)
Title: Schaukelstuhl oder Schaukelhocker zur Förderung des dynamischen Sitzens
Inventor: RONGE DANIEL
IPC: A47C3/029
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-08-12
Abstract: Schaukelstuhl oder Schaukelhocker, bestehend aus einer Basis (2), die aus zwei, über ein oder mehrere Mittelteile (8, 9) verbundenen, Seitenflächen (7) mit konvexen Kufen besteht, und einem Sitz (1), der aus einer Sitzfläche (4) und zwei, mit der Sitzfläche verbundenen Seitenflächen (5) besteht, wobei der Sitz (1) an den Seitenflächen (5) über jeweils mindestens zwei Pendel (3) mit der Basis (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungspunkte (b) der Pendel (3) an der Basis (2) am oberen Rand der Seitenflächen (7) und die Befestigungspunkte (a) der Pendel (3) am Sitz (1) am unteren Rand der Seitenflächen (5) liegen und somit die Befestigungspunkte (b) der Pendel (3) an der Basis (2) höher liegen als die Befestigungspunkte (a) der Pendel (3) am Sitz (1).
Patent DE-102020126288-B4 (DE)
Title: Unterhaltungsgerät
Inventor: YASAR ISMAIL
IPC: G07F17/32
Filed: 2020-10-07
Granted: 2023-08-24
Abstract: Unterhaltungsgerät (1) mit einem dessen Komponenten aufnehmenden Gehäuse (2), mit wenigstens einem Display (3) oder wenigstens einem Paar von Displays (3) und diesen zugeordneten Eingabemitteln und mit einer Geldeingabeeinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Spielkonsole (12) und Steuermittel vorhanden sind, wobei mittels der Steuermittel bei Registrierung eines über die Geldeingabeeinheit (4) eingegebenen Geldbetrags die Spielkonsole (12) freigeschaltet und die Displays (3) für die Nutzung der Spielkonsole (12) aktiviert sind, dass die Steuermittel Umschaltmittel (9) aufweisen, welche binäre Schaltsignale generieren, wobei abhängig von den Schaltsignalen entweder die Spielkonsole (12) freigeschaltet ist oder die Displays (3) zur Anzeige von Informationen angesteuert sind, und dass die Umschaltmittel (9) von der Geldeingabeeinheit (4) gesteuert sind, wobei die Geldeingabeeinheit (4) über einen Timer (14) mit dem Umschaltmittel (9) verbunden ist.
Patent DE-102021104342-B4 (DE)
Title: Planetenträgerbaugruppe, Welle-Nabe-Verbindung und Verfahren zur Herstellung der Welle-Nabe-Verbindung zwischen einer Trägerwange und einem Träger aus der Planetenträgerbaugruppe
Inventor: SEUBERT MANUEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-02-24
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenträgerbaugruppe (1) in der eine Trägerwange (2) und der Träger (3) in die Umfangsrichtungen um die Rotationsachse (4) an gemeinsamen Eingriffen (7) in die Umfangsrichtungen gerichtet form-kraftschlüssig ineinandergreifen und unlösbar miteinander verbunden sind und in der eine Axialsicherung (8) in die form-kraftschlüssigen Eingriffe (7) integriert ist. Die Erfindung betrifft auch eine Welle-Nabe-Verbindung (10) zwischen einer Trägerwange (2) und einem Träger (3) und ein Verfahren zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung (10).
Patent DE-102021120373-B4 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/06
Filed: 2021-08-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Steckschlüsseleinsatz (10, 60), umfassend einen Steckschlüsseleinsatzkörper (110, 610), der eine Mittelachse (X) aufweist und umfasst:eine Öffnung (111, 611); undeine gezahnte Struktur (112, 612), die ringförmig an der Innenwand des Steckschlüsseleinsatzkörpers (110, 610) vorgesehen ist;mindestens zwei Rillen (121, 122, 621, 622), die auf der gezahnten Struktur (112, 612) vorgesehen sind, wobei der minimale Abstand (d) entlang der Mittelachse (X) zwischen einer der mindestens zwei am nächsten von der Öffnung (111, 611) entfernten Rillen (121, 621) und der Öffnung (111, 611) zwischen 1 mm und 6 mm beträgt; undmindestens zwei Ringelemente (130, 230, 330, 430, 530, 631, 632), die in den jeweiligen mindestens zwei Rillen (121, 122, 621, 622) angeordnet sind.