baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115048-A1 (DE)
Title: Klemmeneinrichtung mit einer Stromschiene
Inventor: JANZEN WJATSCHESLAW
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine Klemmeneinrichtung umfasst ein Gehäuse, das mindestens einen Steckplatz aufweist, ein an dem mindestens einen Steckplatz angeordnetes Kontaktteil, an das mindestens eine elektrische Leitung zum elektrischen Kontaktieren mit dem Kontaktteil ansteckbar ist, und mindestens eine an dem Gehäuse angeordnete Stromschiene, die elektrisch mit dem Kontaktteil verbunden ist und sich mit einem Stromschienenabschnitt entlang einer Höhenlinie erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass an den Stromschienenabschnitt (20) ein Endabschnitt (21, 22) anschließt, der sich entlang einer Schrägrichtung (S) unter einem schrägen Winkel (β) zur Höhenlinie (L1–L8) erstreckt und entlang der Höhenlinie (L1–L8) relativ zu dem Kontaktteil (13) bewegbar ist. Auf diese Weise wird eine Klemmeneinrichtung zur Verfügung gestellt, die auf einfache, kostengünstige, bauraumsparende Weise einen Ausgleich für relative Lageveränderungen aufgrund unterschiedlicher Wärmeausdehnungskoeffizienten an Komponenten der Klemmeneinrichtung ermöglicht und eine sichere, zuverlässige elektrische Verbindung einer Stromschiene mit zugeordneten Kontaktteilen an Steckplätzen gewährleisten kann.
Patent DE-102014115211-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsschar
Inventor: POLSTER JOACHIM
IPC: A01B35/20
Filed: 2014-10-20
Abstract: Bodenbearbeitungsschar, insbesondere Grubberschar mit einer sich an die Scharspitze anschließenden Führungsplatte, wobei die Scharspitze und/oder die Führungsplatte mindestens ein Loch umfasst, das ein Befestigungselement zum Befestigen an einem Werkzeughalter aufnehmen soll, wobei die Führungsplatte eine im wesentlichen konkave Fläche in Fahrtrichtung aufweist, wobei sich an dem oberen Endabschnitt in Richtung der rückwärtigen Seite der Führungsplatte ein Anlageelement zur Anlage an dem Werkzeughalter befindet. Um die Verstopfungsgefahr im Bereich des Anlageelementes der Führungsplatte an dem Werkzeughalter zu vermeiden, zumindest wesentlich zu verringern, ist vorgesehen, dass das Anlageelement den Zwischenraum zwischen der Rückseite der Führungsplatte und der Seitenfläche des Werkzeughalters ausfüllt, dass das Anlageelement von der oberen Seite schräg gegenüber der rückwärtigen Seite der Führungsplatte mit einem kontinuierlichen Übergang in die rückwärtige Seite der Führungsplatte übergeht.
Patent DE-102014200024-A1 (DE)
Title: Anzeigebedieneinheit und Verfahren zum Anzeigen zusätzlicher Hinweise auf eine Anzeigeeinheit
Inventor: WILD HOLGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-01-06
Abstract: Es werden eine Anzeigebedieneinheit, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Anzeigen zusätzlicher Hinweise zu auf einer Anzeigeeinheit (1) angezeigten Anzeigeelementen vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen eines Eingabemittels (3) in einem ersten Eingabebereich (4a) vor der Anzeigeeinheit (1) und im Ansprechen darauf – Ausgeben eines ersten Hinweises zu einem ersten Anzeigeelement und eines zweiten Hinweises zu einem zweiten Anzeigeelement, und – Erkennen eines Eingabemittels (3) in einem zweiten Eingabebereich (4b) vor der Anzeigeeinheit (1) und im Ansprechen darauf – Unterdrücken des zweiten Hinweises zum zweiten Anzeigeelement, wobei insbesondere der erste Hinweis weiterhin angezeigt wird.
Patent DE-102014201176-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitzbeschlag
Inventor: SODORE OUMAROU
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzbeschlag zur Verbindung eines Flugzeugsitzes (61, 62) mit einer Bodenschiene (16) eines Flugzeugs. Der Sitzbeschlag umfasst einen vertikal ausgerichteten Zapfen (31), einen mit dem Zapfen (31) verbundenen Steg und einen gegenüber dem Steg in lateraler Richtung vorspringenden ersten Haltekörper (35). Der Haltekörper ist dazu ausgestaltet, eine Lippe (21) der Bodenschiene (16) zu hintergreifen. Der Sitzbeschlag umfasst außerdem ein Spannelement (34), um den Haltekörper (35) in vertikaler Richtung gegen die Lippe (21) der Bodenschiene (16) zu spannen. Erfindungsgemäß umfasst der Sitzbeschlag einen zweiten in lateraler Richtung vorspringenden Haltekörper (36), der in Längsrichtung einen Abstand von einem Zoll zum ersten Haltekörper (35) aufweist, und dass der Zapfen (31) mit einem Offset in Längsrichtung bezogen auf den ersten Haltekörper (35) und den zweiten Haltekörper (36) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Sitzbeschlag ermöglicht in Kombination mit weiteren Sitzbeschlägen eine flexible Anordnung von Flugzeugsitzen in einem Flugzeug.
Patent DE-102014203242-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B60G21/055
Filed: 2014-02-24
Abstract: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator, für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuator zur Erzeugung eines Torsionsmoments um eine Torsionsachse, sowie mit wenigstens einem Stabilisationsbauteil, wobei am Stabilisationsbauteil an einem Verbindungsabschnitt eine bauteilseitige Formschlusskontur und an einem aktuatorseitigen Verbindungsabschnitt eine aktuatorseitige Formschlusskontur vorgesehen ist, wobei beide Formschlusskonturen ineinander greifen und eine Formschlussverbindung in Umlaufrichtung um die Torsionsachse bilden, wobei die an einer Mantelfläche des jeweiligen Verbindungsabschnitts (10, 13) ausgebildeten Formschlusskonturen (11, 14) als kegelige Polygonprofile ausgeführt sind.
Patent DE-102014205196-A1 (DE)
Title: Niederdruck-Abgasrückführung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-03-20
Abstract: Niederdruck-Abgasrückführung für eine Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader, dessen Turbine in einem Abgasstrang und dessen Verdichter in einem Frischluftstrang angeordnet ist, wobei ein Abgas aus dem Abgasstrang in Strömungsrichtung des Abgases nach der Turbine in den Frischluftstrang in Strömungsrichtung einer Frischluft vor dem Verdichter rückführbar ist, wobei in Strömungsrichtung des Abgases hinter der Turbine eine Katalysator vorgesehen ist, wobei der Katalysator in Strömungsrichtung des Abgases in einen ersten Katalysator und in einen zweiten Katalysator geteilt ist und eine Abgasentnahmestelle zwischen dem ersten und dem zweiten Katalysator vorgesehen ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine zusätzliche Drosselklappe im Frischluftstrang entfallen.
Patent DE-102014206465-A1 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für eine elektromechanische Servolenkung
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-04-03
Abstract: Es wird eine Reglervorrichtung für eine Lenkvorrichtung beschrieben, bei der mindestens zwei Regler (1, 2) verwendet werden. Diese können z. B. Führungsgrößen verschiedener Frequenz- und/oder Amplitudenbereiche verarbeiten.
Patent DE-102014206524-A1 (DE)
Title: Reinigungssatz und -verfahren für einen Klimakanal
Inventor: KARSCHNIA CHRISTOPH
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Reinigungssatz für einen (Teil-)Klimakanal (3) eines Schienenfahrzeugs, mit einer Zugseele (4; 20), die innerhalb und entlang des (Teil-)Klimakanals (3) anordenbar, an den Enden des (Teil-)Klimakanals lösbar fixierbar, und an einem ihrer Enden über Befestigungsmittel an ein Reinigungsgerät (8; 16) anschließbar ist, welches an Querschnittsabmessungen des (Teil-)-Klimakanals angepaßt dimensioniert und an seinem der Zugseele (4; 20) abgewandten Ende über Befestigungsmittel an eine weitere Zugseele (12; 22), die mit der Zugseele (4; 20) baugleich ist, anschließbar ist. Beschrieben wird außerdem ein Reinigungsverfahren für den Klimakanal (3).
Patent DE-102014211003-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Kontaktpartners und eines zweiten Kontaktpartners
Inventor: ZIMANOVIC DIMITRI
IPC: H01R4/28
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Kontaktpartners (1) und eines zweiten Kontaktpartners (3) mit einem federelastischen ersten Kontaktelement (10) und einem zweiten Kontaktelement (20), wobei das zweite Kontaktelement (20) als sich verjüngende Ausnehmung (22) mit einer Tiefe (T) und einer Breite (B) ausgeführt ist, in welcher ein sich verjüngender Endbereich (14) des ersten Kontaktelements (10) so aufnehmbar ist. dass die elektrische Kontaktierung des ersten Kontaktelements (10) in dem als Ausnehmung (22) ausgeführten zweiten Kontaktelement (20) an mindestens zwei Kontaktstellen (24A, 24B, 26A) erfolgt. Erfindungsgemäß verlaufen eine erste Mittelachse (18) des ersten Kontaktelements (10) und eine zweite Mittelachse (28) des zweiten Kontaktelements (20) im Wesentlichen parallel mit einem vorgegebenen Abstand (A) zueinander, wobei das federelastische erste Kontaktelement (10) im aufgenommen Zustand in Richtung der zweiten Mittelachse (28) gebogen ist.
Patent DE-102014211528-A1 (DE)
Title: Verkehrsmittelsitz
Inventor: MASUDA HIDEO
IPC: B60N2/06
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verkehrsmittelsitz (1) mit einem Schiebemechanismus (30). Der Schiebemechanismus (30) weist eine obere Schiene (34) und eine mit einem Zuschnitt (32j) versehene untere Schiene (32) auf. Der Zuschnitt (32j) ist so ausgebildet, dass eine vordere Kante und eine obere Kante der unteren Schiene (32) keine Ecke bilden.
Patent DE-102014214895-A1 (DE)
Title: Radaufhängung mit untenliegendem Federbein
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G15/02
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung mit einem Dreiecksquerlenker (110), einem Radträger (106) und einem Feder- oder Dämpferbein (116); wobei der Dreiecksquerlenker (110) verschwenkbar mit einer Fahrzeugkarosserie (130) und/oder einem Fahrzeugrahmen verbunden werden kann; wobei der Dreiecksquerlenker (110) gelenkig mit dem Radträger (106) verbunden ist; und wobei das Feder- oder Dämpferbein (116) gelenkig mit dem Radträger (106) verbunden ist. Das Feder- oder Dämpferbein (116) kann starr mit der Fahrzeugkarosserie (130) und/oder dem Fahrzeugrahmen verbunden werden.
Patent DE-102014215478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: MATUZ BALAZS
IPC: H03M13/13
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einer Sendevorrichtung zu einer Empfangsvorrichtung über einen verlustbehafteten Übertragungskanal, wobei ein LDPC-Code verwendet wird. Die Erfindung schlägt zwei spezielle Protographen B1 und B2 vor, auf Basis derer besonders leistungsfähige LDPC-Codes erzeugt werden können.
Patent DE-102014223442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sehzeichendarstellung, Sehzeichendarstellung, dazugehörige Verwendung und Bildausgabegerät
Inventor: PASSMANN FRITZ
IPC: A61B3/032
Filed: 2014-11-17
Abstract: Verfahren zur Sehzeichendarstellung über ein Bildausgabegerät für eine Sehschärfeprüfung und/oder die Bestimmung einer Refraktion, dadurch gekennzeichnet, dass Optotypen in einem dreidimensionalen Bild dargeboten werden und eine Bildtrennung derart erfolgt, dass die Optotypen monokular unter binokularen Bedingungen wahrnehmbar sind, wobei das dreidimensionale Bild binokular wahrnehmbar ist.
Patent DE-102015002450-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss (1) aufweisend ein Gesperre, mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke und einem ersten Betätigungshebel (8), wobei mittels des Betätigungshebels (8) das Gesperre zumindest mittelbar entsperrbar ist und einer Verriegelungseinrichtung (21), wobei mittels der Verriegelungseinrichtung (21) der Betätigungshebel (8) außer Eingriff mit dem Gesperre bringbar ist und wobei ein weiteres Kraftfahrzeugtürschluss (2) vorgesehen ist und das mittels des Betätigungshebels (8) das Kraftfahrzeugtürschluss (2) betätigbar ist und das mittels der Verriegelungseinrichtung (21) die Betätigungshebelkette zum weiteren Kraftfahrzeugschloss (2) außer Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015004239-A1 (DE)
Title: DPL-Laminatbodenpaneele der Beanspruchungsklasse 34
Inventor: THEWS THOMAS
IPC: B32B37/16
Filed: 2015-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines schlagfesten Laminataufbaus umfassend das direkte Verpressen eines abriebfesten Overlaypapiers mit Hartstoffpartikel, eines oder mehrerer Overlaypapiere ohne Hartstoffpartikel, eines beharzten Dekorpapiers, eines oder mehrerer beharzter Papiere ohne Hartstoffpartikel, einer Trägerplatte sowie eines oder mehrerer beharzter Gegenzugpapiere. Die erhaltenen Laminataufbauten eignen sich für die Herstellung von Laminatfußbodenpaneelen, die der Beanspruchungsklasse 34 (gemäß EN 13329 ) genügen.
Patent DE-102015004397-A1 (DE)
Title: Ölschauglas-Verschluss
Inventor: HEINRICHS KLAUS
IPC: G01F23/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölschauglas-Verschluss mit einem verbesserten transluzenten, insbesondere transparenten Körper, der einerseits eine konkave Innenfläche und andererseits fluoreszierende Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102015009142-A1 (DE)
Title: Kugelform-Messverfahren und Vorrichtung
Inventor: HAGINO TAKESHI
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: In einem Kugelform-Messverfahren zum Messen einer Flächenform wird eine zu messende Kugel (10) frei drehbar gemacht. Die Teilkugelform von jedem Messbereich, der festgelegt ist, um einen Bereich aufzuweisen, der sich mit einem anderen benachbarten Messbereich überlappt, wird an jeder Drehposition gemessen, und die Flächenform wird durch Verbinden der Teilkugelformen der Messbereiche durch einen Stitching-Arbeitsvorgang auf der Grundlage der Form des Überlappungsbereichs gemessen. Im abgenommenen Zustand der Kugel (10) von dem Kugelhaltemechanismus (50), an/von dem die Kugel frei anbringbar und abnehmbar ist, hält der Kugelstütztisch (52) die Kugel (10). Die Kugel (10) wird an einer unterschiedlichen Position erneut gehalten, derart, dass die Form der gesamten Kugel (10) mit hoher Genauigkeit gemessen werden kann.
Patent DE-102015015743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtreichweite eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HAUBNER FLORIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrtreichweite eines Kraftfahrzeugs (10). Zunächst werden fahrzeugexterne Daten empfangen, wobei die fahrzeugexternen Daten zumindest einen Wetterparameterwert umfassen. In Abhängigkeit der fahrzeugexternen Daten wird eine fahrzeugabhängiger Parameterwert ermittelt. In Abhängigkeit des fahrzeugabhängigen Parameterwertes wird die Fahrtreichweite des Kraftfahrzeugs (10) bestimmt. Die fahrzeugexternen Daten werden dabei von mindestens einem weiteren Kraftfahrzeug (18) bezogen.
Patent DE-102015015889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kundendatenverwaltung
Inventor: BUSS VALENTIN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kundendatenverwaltung, wobei – Aktivitäten zumindest eines Kunden erfasst und als Kundendaten in einer Datenverwaltungseinheit hinterlegt werden und – ein Zugriff auf die Kundendaten über ein dem Kunden zugeordnetes Benutzerkonto erfolgt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Nutzungsaktivitäten des Kunden in einem Leistungsbereich eines Fahrzeugherstellers erfasst werden.
Patent DE-102015016007-A1 (DE)
Title: Bildsignalerzeugungsvorrichtung, Flüssigkristallanzeigevorrichtung, Verfahren und Programm zur Bildsignalerzeugung
Inventor: KUROSAWA TEPPEI
IPC: H04N9/31
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Bildsignalerzeugungsvorrichtung (510) für ein Flüssigkristallanzeigeelement (507). Ein Eckendetektor (502) detektiert, wenn ein Eingabebildsignal mehrere Einzelbilder beinhaltet, von denen eines jeweils enthält: ein erstes Bildgebiet, das einen ersten Tonwert aufweist und einen Eckenabschnitt enthält; und ein zweites Bildgebiet, das einen zweiten Tonwert, der höher als der erste Tonwert ist, aufweist und in vertikaler, horizontaler und schräger Richtungen zum Eckenabschnitt benachbart ist, des Eckenabschnitts im jeweiligen Einzelbild. Ein Tonwertbereitsteller (503) erzeugt das Ausgabebildsignal durch Bereitstellen eines dritten Tonwerts, der niedriger als der zweite Tonwert ist, für einen spezifischen Pixel (101, 103, 104), der in der schrägen Richtung zu einem Eckpunkt des Eckenabschnitt in zumindest einem der mehreren Einzelbilder benachbart ist. Der Tonwertbereitsteller stellt den dritten Tonwert für den spezifischen Pixel bereit, wenn das Eingabebildsignal ein Bewegtbildsignal ist.
Patent DE-102015016170-A1 (DE)
Title: Felgenbremse für Fahrräder, mit einstellbarem Abstand zwischen den Bremsschuhen und der Radfelge in der Ruhestellung
Inventor: DIK ANDREJ
IPC: B62L1/14
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die so genannte Cantilever-Bremse ist die am meisten verwendete Bremse bei Fahrrädern. Diese Felgenbremse hat einen Mangel: Auch wenn man den Bremshebel gerade nicht betätigt, schleift manchmal ein Bremsschuh (1) an der Radfelge (2), obwohl die Bremse davor richtig eingestellt wurde. Das geschieht vor allem dann, wenn Wasser oder Schmutz zwischen die Teile der Felgenbremse eindringt. Damit die Bremsschuhe (1) bei nicht betätigter Felgenbremse immer den gleichen Abstand zur Radfelge (2) haben, wird der Rückstellweg der Bremsarme (6) begrenzt. In diesem Fall drücken die Rückstellfeder (5) beide Bremsarme (6) an die Einstellelemente (4). Wie in 3 dargestellt, kann die Felgenbremse so konstruiert werden, dass der Abstand zwischen Bremsschuh (1) und Radfelge (2) in Ruhestellung einstellbar ist, mit jeweils einem am Ansatzelement (13) angebrachten Einstellelement (4). Da die beschriebene Felgenbremse sich konstruktiv an der meistverwendeten Bauart orientiert, bedeutet die Anpassung des bestehenden Herstellungsprozesses keinen großen Aufwand, um die Erfindung umzusetzen.
Patent DE-102015016446-A1 (DE)
Title: Schutzfiltervorrichtung, Innenraumluftfiltersystem sowie Verfahren zur Reinigung von mit Schadgasen und/oder Aerosolen und/oder Feststoffpartikelstaub beladener Luft
Inventor: STINZENDÖRFER JOACHIM
IPC: F24F3/16
Filed: 2015-12-21
Abstract: Um eine Schutzfiltervorrichtung (100; 100'), welche vor der Anströmseite eines Luftfilters (200) anordbar ist, wobei der Luftfilter (200) mindestens eine, insbesondere zum Abscheiden von Aerosolen ausgebildete, Feinfilterlage (210), insbesondere mindestens eine H[igh]E[fficiency]P[articulate]A[ir]-Feinfilterlage, aufweist und wobei die Schutzfiltervorrichtung (100; 100') dazu ausgebildet ist, den Luftfilter (200) vor zu großer Feststoffpartikelbelastung zu schützen, derart weiterzubilden, dass die Schutzfiltervorrichtung (100; 100') besonders gut handhabbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Schutzfiltervorrichtung (100; 100') eine eigenständige, unabhängig vom Luftfilter (200) ausgebildete Filtervorrichtung ist.
Patent DE-102015100070-A1 (DE)
Title: Dialysegerät
Inventor: GOTTSCHALK OLIVER
IPC: B01D63/02
Filed: 2015-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dialysator mit einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Dialysatorgehäuseinnenraum, in dem eine Vielzahl von sich jeweils in einer Längsrichtung (L) erstreckenden, quer zur Längsrichtung (L) nebeneinander angeordneten Kapillaren (8) angeordnet ist, wobei der Dialysatorgehäuseinnenraum einen distalen (14) und einen proximalen Endabschnitt (13) aufweist, wobei eine Innenquerschnittsfläche des Dialysatorgehäuseinnenraums entlang der gesamten Längsrichtung (L) eine erste Größe aufweist und im distalen Endabschnitt (14) wenigstens eine Verengung (16) vorgesehen ist mit einer zweiten Innenquerschnittsfläche, die kleiner als die erste Innenquerschnittsfläche ist.
Patent DE-102015100099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelements
Inventor: HARTINGER STEFAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-01-07
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines organischen lichtemittierenden Bauelements bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird ein Träger (12) bereitgestellt. Eine erste Elektrode (20) wird über dem Träger (12) ausgebildet. Eine organische funktionelle Schichtenstruktur (22) wird über der ersten Elektrode (23) ausgebildet. Eine zweite Elektrode (23) wird über der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) ausgebildet. Die erste Elektrode (20), die organische funktionelle Schichtenstruktur (22) und die zweite Elektrode (23) überlappen sich in einem optisch aktiven Bereich (42), der sich in lateraler Richtung erstreckt und der zum Erzeugen von Licht ausgebildet ist. In einem nicht optisch aktiven Bereich (40), der sich über dem Träger (12) in lateraler Richtung erstreckt, wird eine elektrisch leitfähige Kontaktschicht (39) flächig so ausgebildet, dass sie in direktem körperlichen und elektrischen Kontakt mit der ersten Elektrode (23) und/oder der zweiten Elektrode (23) ist. Die elektrisch leitfähige Kontaktschicht (39) wird mittels eines Laserstrahls strukturiert.
Patent DE-102015101850-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: SERIZAWA KAZUFUMI
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor umfasst einen zylindrischen Düsenkörper (2), eine Düsennadel (3), eine Druckkammer (5) und eine Einspritzpassage (4). Die Einspritzpassage (4) enthält eine erste Öffnung (41) und eine zweite Öffnung (42). Ein minimaler vertikaler Abstand zwischen einer äußeren Peripherie (413) eines ersten Düsenöffnungsauslasses (412) und einem Kontaktpunkt (423) relativ zu einer axialen Mittellinie (AX1) der ersten Öffnung (41) ist als ein vertikaler Abstand R definiert. Ein minimaler axialer Abstand zwischen dem ersten Düsenöffnungsauslass (412) und dem Kontaktpunkt (423) relativ zu einer axialen Mittellinie (AX1) der ersten Öffnung (41) ist als ein axialer Abstand L definiert. Ein Winkel zwischen der axialen Mittellinie (AX1) der ersten Düsenöffnung (41) und der äußeren Peripherielinie (Se1) der Kraftstoffeinspritzung ist als ein Einspritzwinkel θ definiert. Der vertikale Abstand R, der axiale Abstand L und der Einspritzwinkel θ erfüllt eine Formel: R/(L × tanθ) > 6,0.
Patent DE-102015102306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen und Entnehmen eines Sägeblatts aus einer Stichsäge und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: EHRING INGO
IPC: B27B19/09
Filed: 2015-02-18
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung für eine elektrische Stichsäge, insbesondere Akku-Stichsäge zu schaffen, mit der bei Entnahme des Sägeblatts aus der Stichsäge sowie beim Sägeblattwechsel ein unmittelbarer Kontakt zwischen Sägeblatt und den Fingern des Benutzers vermieden werden kann. Ferner soll die Vorrichtung eine komfortable Betätigung einer Sägeblattspanneinrichtung (2) einer elektrischen Stichsäge mit Sägeblattauswurf ermöglichen. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung (1) gelöst, die eine Schutzabdeckung (3) zur Aufnahme des Sägeblatts (S), mindestens ein Betätigungselement (4) zum Lösen der Sägeblattspanneinrichtung (2) und Klemmelemente (5) zum Halten des Sägeblatts (S) beim Einsetzen desselben in die Sägeblattspanneinrichtung (2) aufweist, wobei die Schutzabdeckung (3), das mindestens eine Betätigungselement (4) und die Klemmelemente (5) miteinander verbunden sind, so dass sie eine Einheit bilden. Insbesondere wird die Verwendung einer solchen Vorrichtung (1) zur Entnahme eines Sägeblatts (S) bzw. zum Sägeblattwechsel bei einer eine Sägeblattspanneinrichtung (2) aufweisenden Stichsäge, beispielsweise einer Stichsäge mit integriertem, nicht ohne weiteres abtrennbarem Akku, beansprucht.
Patent DE-102015102643-A1 (DE)
Title: Sensor zum Erfassen einer Bewegung einer Lautsprechermembran
Inventor: SIEGLER JOHANNES
IPC: H04R9/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sensor zum Erfassen einer Bewegung einer Lautsprechermembran (14), umfassend zumindest eine Induktionsspule (18) zur Befestigung auf der Lautsprechermembran (14) und einen Permanentmagneten (16) zur Befestigung an einem Lautsprecherchassis (20) derart, dass das Magnetfeld des Permanentmagneten (16) bei einer Bewegung der Lautsprechermembran (14) mit der Induktionsspule (18) eine Spannung in der Induktionsspule (18) induziert. Es wird vorgeschlagen, dass die Induktionsspule (18) wenigstens eine spiralförmige Leiterbahn (36) auf wenigstens einer Leiterplatte (34) umfasst.