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Patent DE-102019103286-A1 (DE)
Title: Bauteil insbesondere für ein Fahrzeug sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STARKE JOACHIM
IPC: B62D29/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Außenverkleidungsteil für ein Fahrzeug, welches wenigstens einen formstabilen Unterstrukturbereich (1, 2) und wenigstens einen flexiblen Deckbereich (3) umfasst, durch welchen zumindest bereichsweise eine Oberfläche (4) des Außenverkleidungsteils gebildet ist, welche einen formveränderlichen Oberflächenbereich (5) aufweist, wobei das Außenverkleidungsteil als integrales Bauteil mit dem wenigstens einen Unterstrukturbereich (1, 2) und dem wenigstens einen Deckbereich (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102019103716-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuersystem
Inventor: ITSUKASHI MASAKO
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Steuervorrichtung, die sich auf eine Komponente eines mit menschlicher Kraft angetriebenen Fahrzeugs bezieht, umfassend einen ersten Kommunikator, eine Authentifiziereinheit und eine Steuerung. Der erste Kommunikator ist konfiguriert, um Authentifizierinformation(en) einer Endvorrichtung, erste Information(en) und zweite Information(en) mit der Endvorrichtung zu kommunizieren. Die erste(n) Information(en) unterscheidet/unterscheiden sich von der/den Authentifizierinformation(en), und die zweite(n) Information(en) unterscheidet/unterscheiden sich von der/den Authentifizierinformation(en) und der/den ersten Information(en). Die Authentifiziereinheit ist konfiguriert, um die Endvorrichtung basierend auf der/den Authentifizierinformation(en) des ersten Kommunikators zu authentifizieren. Die Steuerung ist konfiguriert, um basierend auf einem Authentifizierergebnis der Authentifiziereinheit zu bestimmen, ob die Verarbeitung basierend auf der/den ersten Information(en) des ersten Kommunikators zugelassen werden soll oder nicht.
Patent DE-102019107273-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einer Steuereinrichtung und einem Anschlussflansch sowie Steuereinrichtung, Anschlussflansch und Befestigungselement für die Verbindungsanordnung
Inventor: AUWEDER ANDREAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungsanordnung zwischen einer Steuereinrichtung (27) und einem Anschlussflansch (103), bei welcher die Steuereinrichtung (27) ein Steuergehäuse (31) mit einer Einlassöffnung (61) und einer Auslassöffnung (63) aufweist, welche mit einer Durchlassöffnung (53) miteinander verbunden sind, bei welcher das Steuergehäuse (31) einen äußeren Halteabschnitt (101) aufweist, bei welcher der Anschlussflansch (103) ein Gehäuse (105) mit einer Anschlussstelle (104) umfasst, die mit einem Einlasskanal (106) und einem Auslasskanal (107) in Verbindung steht und in der Anschlussstelle (104) einen Befestigungsabschnitt (115) aufweist, der sich längs zur Längsachse (62) der Anschlussstelle (104) erstreckt, bei welcher das Steuergehäuse (31) der Steuereinrichtung (27) in die Anschlussstelle (104) des Anschlussflansches (103) einsetzbar ist, bei welcher zumindest ein Befestigungselement (109) in den Anschlussflansch (103) zur Bildung einer lösbaren Steckverbindung (102) zwischen der Steuereinrichtung (27) und dem Anschlussflansch (103) einsetzbar ist, wobei das zumindest eine Befestigungselement (109) mit einem stirnseitigen Spannabschnitt (114) einen Befestigungsabschnitt (115) der Anschlussstelle (104) durchdringt, und der stirnseitige Spannabschnitt (114) des Befestigungselementes (109) an dem Halteabschnitt (101) des Steuergehäuses (31) angreift und das Steuergehäuse (31) zur Anschlussstelle (104) fixiert.
Patent DE-102019108730-A1 (DE)
Title: Technik zur Erzeugung eines Geländeprofils mit einer Landmaschine
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technik zur Erzeugung eines Geländeprofils mit einer Landmaschine. Die Landmaschine (1), vorzugsweise landwirtschaftliche Zug- und/oder Arbeitsmaschine, umfasst ein Arbeitsgerät (2), aufweisend zueinander verschwenkbare Segmente (3a, 3b, 3c), die in einer senkrecht zur Vorwärtsfahrtrichtung (F) der Landmaschine (1) angeordneten Ebene relativ zueinander verschwenkbar sind. Die Landmaschine (1) umfasst ferner eine Sensoreinrichtung (10), die ausgebildet ist, eine Relativposition der Segmente (3a, 3b, 3c) zueinander zu erfassen, sowie eine Positionsbestimmungseinrichtung(6), die ausgebildet ist, Positionsdaten der Landmaschine (1) und/oder des Arbeitsgeräts (2) zu bestimmen. Die Landmaschine (1) umfasst ferner eine Geländeprofilerzeugungseinrichtung (7), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der erfassten Relativposition (a1, a2) der Segmente (3a, 3b, 3c) und den bestimmten Positionsdaten ein Geländeprofil (11), vorzugsweise ein Höhenprofil, zu bestimmen.
Patent DE-102019108869-A1 (DE)
Title: Mischer mit Verschlussdeckel
Inventor: SEILER ANDREAS
IPC: B01F9/10
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mischer aufweisend einen in einem Maschinenständer gehaltenen Mischbehälter mit einer im Boden des Mischbehälters angeordneten Auslassöffnung und einem Verschlussdeckel, der zwischen einer geschlossenen Position, in welcher der Verschlussdeckel die Auslassöffnung verschließt, und einer geöffneten Position, in welcher der Verschlussdeckel die Auslassöffnung nicht verschließt, hin und her bewegt werden kann. Um einen Mischer bereitzustellen, dessen Entleeröffnung leicht geöffnet und verschlossen werden kann und bei dem das Risiko einer Verschmutzung des Antriebes des Verschlussdeckels deutlich geringer ist wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Verschlussdeckel über ein Viergelenkgetriebe mit vier Drehgelenken mit dem Maschinenständer verbunden ist, wobei ein erstes und ein zweites Drehgelenk des Viergelenkgetriebes am Verschlussdeckel und ein drittes und ein viertes Drehgelenk des Viergelenkgetriebes am Maschinenständer angeordnet sind.
Patent DE-102019109019-A1 (DE)
Title: Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine sowie Verfahren zum Führen und Bewegen eines Arbeitskopfs
Inventor: BRAMBERGER ROBERT
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Bau- bzw. Materialumschlagsmaschine zum Führen und Bewegen eines Arbeitskopfs, insbesondere eines 3D-Druckkopfs, wobei zumindest drei Turmdrehkrane mit ihren Auslegern aneinander befestigt werden, wobei nach einem Aspekt der Erfinidung ein den Arbeitskopf tragender Führungsträger an zumindest zwei Laufkatzen zweier Turmdrehkrane befestigt wird, und der Arbeitskopf durch Verfahren der Laufkatzen entlang zweier Ausleger zweier Turmdrehkrane in seiner Arbeitsposition eingestellt und verfahren wird.
Patent DE-102019110309-A1 (DE)
Title: Integritätsschutz mit geringem overhead und hoher verfügbarkeit für vertrauensdomänen
Inventor: PATEL BAIJU
IPC: G06F21/50
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es werden Techniken beschrieben, um eine kryptografische Speicherisolierung mit geringem Overhead bereitzustellen, um Angriffsschwachstellen in einer virtualisierten Mehrbenutzer-Rechenumgebung zu mindern. Speicherlese- und Speicherschreiboperationen für Zieldaten, wobei jede Operation über einen Befehl initiiert wird, der mit einer bestimmten virtuellen Maschine (VM) assoziiert ist, schließen die Generierung und/oder Validierung eines Nachrichtenauthentifizierungscodes ein, der wenigstens auf einem VM-spezifischen kryptografischen Schlüssel und einer physikalischen Speicheradresse der Zieldaten basiert. Derartige Operationen können ferner das Senden des generierten Nachrichtenauthentifizierungscodes über eine Vielzahl von Zusatzbits beinhalten, die innerhalb einer Datenzeile integriert sind, die die Zieldaten einschließt. Im Falle eines Validierungsfehlers können ein oder mehrere Fehlercodes generiert und verschiedenen Entitäten der Vertrauensdomänenarchitektur basierend auf einem Betriebsmodus der assoziierten virtuellen Maschine bereitgestellt werden.
Patent DE-102019110762-A1 (DE)
Title: Schlitzgesteuerte Radialkolbenpumpe
Inventor: SIGRIST JÖRG
IPC: F04B1/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Bei einer schlitzgesteuerten Radialkolbenpumpe mit einem Lager- und Steuerzapfen (1), einer auf diesem drehbar gelagerte Rotoreinheit (3) und einer die Rotoreinheit (3) umgebende Exzenterringeinheit (15) sind an der Umfangsfläche (4) des Lager- und Steuerzapfens (1) Steuerkammern in Form einer mit einem Sauganschluss (8) kommunizierenden Saugkammer (5), einer mit einem Druckanschluss (9) kommunizierenden Druckkammer (6) und einer Zwischenkammer (7) vorgesehen. Die Saugkammer (5) und die Druckkammer (6) sind in Achsrichtung des Steuer- und Lagerzapfens (1) zueinander versetzt, einander in Umfangsrichtung überlappend ausgeführt. Die Zwischenkammer (7) ist in Umfangsrichtung zu der Druckkammer (6) sowie der Saugkammer (5) versetzt angeordnet. Pumpzylinder (11) der Rotoreinheit (3) sind in Achsrichtung des Steuer- und Lagerzapfens (1) dergestalt zueinander versetzt, dass die Saugkammer (5) nur von einer Anzahl erster Pumpzylinder (11.1) und die Druckkammer (6) nur von einer Anzahl zweiter Pumpzylinder (11.2) überstrichen wird.
Patent DE-102019115445-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: GRAUTE LUDGER
IPC: E05B85/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Sperrwerk (2) und einer Schlossgehäusestruktur (6), wobei in oder an der Schlossgehäusestruktur (6) eine motorische Antriebsanordnung (7) zum motorischen Antrieb mindestens einer mechanischen Schlosskomponente, eine Steuereinheit (8) zur Ansteuerung der Antriebsanordnung (7) und eine, insbesondere kapazitive, Energiespeicheranordnung (9) zur elektrischen Spannungsversorgung der Antriebsanordnung (7) und/oder der Steuereinheit (8) vorgesehen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Schlossgehäusestruktur (6) ein mit dem Sperrwerk (2) und der Antriebsanordnung (7) bestücktes Innengehäuseteil (13), einen Gehäusedeckel (14) zum Verschließen einer Oberseite (15) des Innengehäuseteils (13) und zwischen dem Innengehäuseteil (13) und dem Gehäusedeckel (14) ein mit einer ebenen Steuerplatine (16) der Steuereinheit (8) und der Energiespeicheranordnung (9) bestücktes Steuergehäuseteil (17) aufweist, dass dem Steuergehäuseteil (17) ein sich zumindest abschnittsweise entlang der Platinenebene (18) der Steuerplatine (16) erstreckendes Stanzgitter (19) aus Stanzgitterleitungen (20, 21) zugeordnet ist und dass zumindest ein Teil der Antriebsanordnung (7) über die Stanzgitterleitungen (20, 21) des Stanzgitters (19) mit der Steuerplatine (16) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019118094-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung für ein Batteriespeichermodul
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C2/16
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird eine Temperierungsvorrichtung für ein Batteriespeichermodul (5) vorgeschlagen. Die Temperierungsvorrichtung weist neben einem Temperierungskreislauf (50) mit einer Mehrzahl von Kanälen, die in einem thermischen Kontakt mit Batteriezellen stehen, und einem Wärmetauscher ferner eine Pumpe (1) auf. Die Pumpe (1) umfasst ein Spindelgehäuse (10) und wenigstens eine Schraubenspindel (2a, 2b), die mit einem Elektromotor (3) vom Typ eines Trockenläufers gekoppelt ist.
Patent DE-102019118988-A1 (DE)
Title: Polstermöbel mit verstellbarer Rückenlehne und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Polstermöbel (1) mit einem eine Sitz- und/oder Liegefläche bereitstellenden Sitzpolster (2) und mit einer gegenüber dem Sitzpolster (2) von einer hinteren Position in eine vordere Position und wieder zurück verstellbaren Rückenlehne (3), wobei die Rückenlehne (3) ein während des Verstellens der Rückenlehne (3) von der hinteren Position in die vordere Position und wieder zurück durch das Sitzpolster (2) hindurchgreifendes Schwert (6) aufweist, wobei die Rückenlehne (3) über das Schwert (6) mit einem unterhalb des Sitzpolsters (2) angeordneten, die Rückenlehne (3) tragenden Schlitten (10) verschraubt ist und wobei der Schlitten (10) zum Verstellen der Rückenlehne (3) von der hinteren Position in die vordere Position und zurück verschiebbar mit einer Schlittenführung (12) verbunden ist. Um eine einfachere, raschere und kostengünstigere Fertigung der Polstermöbel zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Schwert (6) über wenigstens eine unterhalb des Sitzpolsters (2) vorgesehene und sich wenigstens im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Schwertes (6) und/oder wenigstens im Wesentlichen parallel zur Sitz- und/oder Liegefläche (4) des Sitzpolsters (2) erstreckende Verschraubung an dem Schlitten (10) festgelegt ist.
Patent DE-102019122595-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: B62L3/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung 1 für ein Fahrzeug 50 mit mindestens einem Rad 51, wobei das Rad 51 eine Radachse 55 definiert, vorgeschlagen. Die Bremsvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 2, eine Bremskörpereinrichtung 3, eine Hydraulikeinrichtung 13 zur Erzeugung einer Bremskraft F auf, wobei die Hydraulikeinrichtung 13 in dem Gehäuse 2 aufgenommen ist und mit der Bremskörpereinrichtung 3 wirkverbunden ist, wobei die Bremskörpereinrichtung 3 und das Gehäuse 2 rotationsfest angeordnet oder anordbar sind, wobei sich die Bremskörpereinrichtung 13 an dem Gehäuse 2 abstützt, wobei die Bremskörpereinrichtung 3 eine Ringfläche 11 als Bremsfläche zur Einleitung der Bremskraft F und auf einer radial ausgebildeten Kreisfläche eine Kühlstruktur 4 aufweist. Zudem wird ein Fahrzeug 50 mit mindestens einem Rad 51 und der Bremsvorrichtung 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102019122707-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzer und Fliehkraftpendel
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend einen durch ein Dämpfergehäuse (16) gebildeten und mit einem Schmiermittel befüllbaren Dämpferinnenraum (18), einen um eine Drehachse (100) drehbaren Dämpfereingang (12), einen um die Drehachse (100) drehbaren Dämpferausgang (24), der über die Wirkung wenigstens eines in dem Dämpferinnenraum (18) angeordneten Federelements (20) gegenüber dem Dämpfereingang (12) begrenzt verdrehbar ist, einen Drehmomentbegrenzer (26), der wirksam in Reihe zu dem Federelement (20) angeordnet ist und eine Reibvorrichtung (28) aufweist, die ein über den Drehschwingungsdämpfer (10) übertragbares Drehmoment selbsttätig beschränkt und ein Fliehkraftpendel (50) mit wenigstens einer an einem Pendelmassenträger (54) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar gelagert aufgenommenen Pendelmasse (52), wobei die Reibvorrichtung (28) innerhalb und das Fliehkraftpendel (50) außerhalb von dem Dämpferinnenraum (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019123402-A1 (DE)
Title: Probenzuführungsvorrichtung für ein Analysegerät sowie Probenzuführungsverfahren
Inventor: CAMPS CHRISTIAN
IPC: G01N31/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Probenzuführungsvorrichtung für ein Analysegerät zur Verbrennungsanalyse, mit einer Einführöffnung zur Einführung von Proben, mit einem sich an die Einführöffnung anschließenden Zuführungskanal zur Zuführung von Proben zu einer thermischen Behandlungseinrichtung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Verschlusseinrichtung zum bedarfsweisen Verschließen der Einführöffnung vorgesehen ist, wobei der lichte Querschnitt der Einführöffnung zwischen einem Arbeitsöffnungsgrad bei geöffneter Verschlusseinrichtung und einem verringerten Analysenöffnungsgrad bei geschlossener Verschlusseinrichtung veränderbar ist, wobei der Analysenöffnungsgrad derart bemessen ist, dass eine Verstelleinrichtung zum Bewegen der Probe bei geschlossener Verschlusseinrichtung durch die Einführöffnung in den Zuführungskanal eingreifen kann. Ferner ist ein entsprechendes Probenzuführungsverfahren für ein Analysegerät zur Verbrennungsanalyse beschrieben.
Patent DE-102019124550-A1 (DE)
Title: Tischanordnung und Passagierkabinenbereich
Inventor: TOBORG ANDREAS
IPC: A47B1/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Eine Tischanordnung (10) umfasst ein Montageelement (12), das an einem Befestigungsstrukturelement (102) befestigbar ist und eine Montageebene (E) definiert. Ferner umfasst die Tischanordnung (10) ein mit dem Montageelement (12) verbundenes erstes Tischelement (20), wobei das erste Tischelement (20) relativ zu dem Montageelement (12) um eine erste Schwenkachse (S1) zwischen einer Verstauposition, in der sich das erste Tischelement (20) im Wesentlichen parallel zu der durch das Montageelement (12) definierten Montageebene (E) erstreckt, und einer Nutzungsposition, in der sich das erste Tischelement (20) im Wesentlichen senkrecht zu der durch das Montageelement (12) definierten Montageebene (E) erstreckt, verschwenkbar ist. Schließlich umfasst die Tischanordnung (10) ein mit dem ersten Tischelement (20) verbundenes zweites Tischelement (22), wobei das zweite Tischelement (22) im Wesentlichen parallel zu dem ersten Tischelement (20) angeordnet und relativ zu dem ersten Tischelement (20) um eine Drehachse (D) drehbar ist.
Patent DE-102019126786-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Reduzierung einer Oberflächenspannung und/oder einer Viskosität eines Fluids
Inventor: Lehmann Jörg
IPC: F15D1/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Oberflächenspannung und/oder einer Viskosität eines Fluids mit einem Gehäuse (1)- das wenigstens einen Zulauf (2) und einen Ablauf (3) für das Fluid aufweist,- wobei das Gehäuse (1) in seinem Inneren (6) eine vom Fluid (4) durchströmbare Drallkammer (5) aufweist,- wobei die Drallkammer (5) zwischen dem Zulauf (2) und dem Ablauf (3) für das Fluid positionierbar ist und- im Inneren (6) der Drallkammer (5) wenigstens ein Führungselement (7) angeordnet ist, mit dem das Fluid in einem Fluidstrom (4) aus einer axialen Strömungsrichtung (8) in eine radiale Strömungsrichtung (9) überführbar ist, bei der der Fluidstrom (4) einem Drehimpuls um die Drehachse (32) des Fluidstroms (4) aussetzbar ist, wobei- an einem stromabwärtigen Ende (22) des Führungselements (7) ein Drallzapfen (16) angeordnet ist, der den sich um seine Drehachse (32) drehenden Fluidstrom (4) in eine Wirbelströmung (10) überführt, wobei- der Ablauf (3) für das Fluid (4) in Richtung der Strömung des Fluids (4) zumindest bereichsweise verengt (19) ist.
Patent DE-102019128988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fusion von Bilddaten und Sensordaten eines abstandssensierenden Umfeldsensors
Inventor: TANZMEISTER GEORG
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Fusion von Bilddaten einer Kamera eines Fahrzeugs mit Sensordaten eines abstandssensierenden Umfeldsensors des Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis der Bilddaten ein Kamera-Objekt in dem Umfeld des Fahrzeugs zu detektieren, sowie eine Vielzahl von Messpunkten der Sensordaten in eine Mehrzahl von Punkt-Clustern zu clustern. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, das Kamera-Objekt an eine Mehrzahl von unterschiedlichen Abständen zu dem Referenzpunkt zu verschieben, um das Kamera-Objekt mit der entsprechenden Mehrzahl von Punkt-Clustern zu überlagern. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, für die Mehrzahl von Punkt-Clustern eine entsprechende Mehrzahl von Werten eines Ähnlichkeitsmaßes des verschobenen Kamera-Objektes mit dem jeweiligen Punkt-Cluster zu ermitteln, und in Abhängigkeit von der Mehrzahl von Werten des Ähnlichkeitsmaßes das Kamera-Objekt mit einem der Mehrzahl von Punkt-Clustern zu assoziieren.
Patent DE-102019129096-A1 (DE)
Title: Ladungspumpensystem
Inventor: CHOU CHUNG-CHENG
IPC: G11C7/12
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ein System umfasst ein Ladungspumpensystem, das eine Mehrzahl von Aktivierungssignaleingangsanschlüssen und einen Ausgangsanschluss aufweist, wobei das Ladungspumpensystem dazu eingerichtet ist, eine Ausgangsspannung beim Ausgangsanschluss bereitzustellen; und eine Erkennungsschaltung, die mit den Aktivierungsanschlüssen und dem Ausgangsanschluss des Ladungspumpensystems verbunden ist, wobei die Erkennungsschaltung dazu eingerichtet ist, die Ladungspumpensystemausgangsspannung mit einer Mehrzahl von vordefinierten Eingangserkennungsspannungspegeln zu vergleichen und selektiv eine Mehrzahl von Aktivierungssignalen an die Ladungspumpensystemaktivierungssignal-Eingangsanschlüsse in Antwort auf den Vergleich auszugeben.
Patent DE-102019200029-A1 (DE)
Title: Winkelsensor
Inventor: CRISTANINI MICHELE
IPC: G01D5/04
Filed: 2019-01-03
Abstract: Winkelsensor, bestehend aus:
 einem Sensorkörper (10),
 einem Betätigungshebel (20), umfassend eine Welle (23), die drehbar in einen Aufnahmehohlraum (12) des Sensorkörpers (10) eingesetzt ist und an einem Ende ein signalausgebendes Element (25) aufweist,
 einem signalerfassenden Element (30), das am Sensorkörper (10) angeordnet ist, und
 einer Buchse (40), die an einer Seitenfläche (13a) des Aufnahmehohlraums (12) angebracht ist.
 Eine Seitenfläche (24) der Welle (23) umfasst einen kreisförmigen abgeschrägten Bereich (24a) und eine Rille (24b). Eine innere Seitenfläche (47) der Buchse (40) umfasst einen kreisförmigen abgeschrägten Bereich (47a) und Einhakzähne (47c), die zwischen dem kreisförmigen abgeschrägten Bereich (47a) und einem kreisförmigen zylindrischen Bereich (47b) der inneren Seitenfläche (47) der Buchse (40) ausgebildet sind. Die Einhakzähne (47c) der Buchse (40) sind elastisch mit der Rille (24b) der Welle (23) verbunden.
Patent DE-102019204908-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Wärmeabführung von auf einer Leiterplatte aufgebrachten elektronischen Bauelementen
Inventor: BÖHNER MANUEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) umfassend eine Leiterplatte (2), ein auf der Leiterplatte (2) angeordnetes elektronisches Bauelement (3), wobei das elektronische Bauelement (3) auf einer der Leiterplatte (3) abgewandten Seite eine Wärmeleitfläche (4) aufweist sowie ein wärmeleitendes Bauteil (5), welches die Wärmeleitfläche (4) des elektronischen Bauelements (3) mit der Leiterplatte (2) verbindet.
Patent DE-102019206384-A1 (DE)
Title: BEFESTIGUNG EINES SCHALENGREIFERS EINER SCHALENVERSCHLIEßMASCHINE
Inventor: GABLER ALBERT
IPC: B65B35/16
Filed: 2019-05-03
Abstract: Es wird ein Schalengreifer (27) an einem Greiferarm (25) einer Schalenverschließmaschine (1) befestigt. Hierzu wird der Schalengreifer (27) durch Einhängen des Schalengreifers (27) an dem Greiferarm (25) in eine Vormontageposition verbracht. Zudem wird ein Exzenter (47) zum Ausüben einer Klemmkraft auf den in der Vormontageposition befindlichen Schalengreifer (27) betätigt, so dass eine Befestigungsstruktur (43) des Schalengreifers (27) gegen eine Anlagestruktur (49) des Greiferarms (25) gespannt wird.
Patent DE-102019207579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen von Datenaustausch in einem Kommunikationssystem
Inventor: DOERING MICHAEL ERNST
IPC: H04L12/70
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Überwachen des Datenaustausches in wenigstens einem CAN-basierten Kommunikationssystem (100), das wenigstens eine Software Defined Networking (SDN)-Infrastrukturkomponente (120, 121) zum Weiterleiten von Daten gemäß wenigstens einer Weiterleitungsregel aufweist; wobei Datenströme der SDN-Infrastrukturkomponente (120, 121) in einem Kommunikationsplan hinterlegt sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Detektieren (330) von wenigstens einem über das Kommunikationssystem (100) übertragenen Datenstrom, und Ermitteln (340), ob der Datenstrom in dem Kommunikationsplan hinterlegt ist; wobei in Abhängigkeit des Ermittelns (340), dass der Datenstrom nicht in dem Kommunikationsplan hinterlegt ist, darauf geschlossen wird, dass der Datenstrom von einer weiteren Kommunikationskomponente (132, 133) gesendet und/oder weitergeleitet wird.