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Patent DE-102016214433-B4 (DE)
Title: Ablenkungsfreies Fernsteuern eines Kraftfahrzeugs mit einem Parkassistenzsystem
Inventor: MICHAELIS JOERN
IPC: B62D13/00
Filed: 2016-08-04
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Fernsteuern eines Fahrzeugs (6) mit einem Parkassistenzsystem mittels einer fahrzeugexternen Bedieneinheit (1), mit einem Übermitteln von Umgebungsdaten über eine Umgebung des Fahrzeugs (6) von dem Fahrzeug (6) an die Bedieneinheit (1), einem Anzeigen eines Abbildes des Fahrzeugs (6) und der Umgebung des Fahrzeugs (6) auf einem Anzeigeelement (2) der Bedieneinheit (1), falls eine gemessene Geschwindigkeit des Fahrzeugs (6) Null ist, einem Erfassen einer Bedienhandlung einer Bedienperson zum Steuern des Fahrzeugs (6) durch ein Bedienelement (2) der Bedieneinheit (1), einem Generieren von der Bedienhandlung zugeordneten Steuerdaten durch die Bedieneinheit (1), einem Rückübermitteln der generierten Steuerdaten von der Bedieneinheit (1) an das Fahrzeug (6), und einem Steuern des Fahrzeugs (6) entsprechend den Steuerdaten durch das Parkassistenzsystem, wobei kein Abbild des Fahrzeugs (6) und der Umgebung auf dem Anzeigeelement (2) der Bedieneinheit (1) angezeigt wird, falls die gemessene Geschwindigkeit des Fahrzeugs (6) größer als Null ist, um die Sicherheit bei einem zumindest teilautomatisierten Einparken des Fahrzeugs (6) zu erhöhen.
Patent DE-102016215369-B4 (DE)
Title: Bedienelement einer Betätigungseinrichtung eines Fahrzeugsitzes aus mindestens zwei durch Verschweißen verbundenen Bauteilen, sowie eine Betätigungseinrichtung
Inventor: SZLAG ROBERT
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-08-17
Granted: 2023-05-25
Abstract: Bedienelement (10) einer Betätigungseinrichtung (100) eines Fahrzeugsitzes, welches vor einem Zusammenbauzustand mindestens zwei aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial bestehende Bauteile, ein Oberteil (10-1) und ein Unterteil (10-2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (10-1) und das Unterteil (10-2) des Bedienelementes (10) im Zusammenbauzustand stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei in das Unterteil (10-2) vor dem stoffschlüssigen Zusammenbau ein Koppelelement (42) eingelegt und ein stangenartiges Teilsegment des Koppelelementes durch eine Ausnehmung (50) des Unterteiles (10-2) gesteckt ist, wobei das Koppelelement (42) aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial ausgebildet ist, das bei der ausgewählten Energiemenge und der ausgewählten Energiefokussierung zur stoffschlüssigen Verbindung des Ober- und Unterteiles (10-1, 10-2) nicht schmilzt, wodurch die Formbeständigkeit des Koppelelementes (42) gewährleistet ist, und während der stoffschlüssigen Verbindung des Unterteiles (10-2) mit dem Oberteil (10-1) eine Verbindung des Koppelelementes (42) mit dem Unterteil (10-2) sicher vermieden wird.
Patent DE-102016217457-B4 (DE)
Title: Kopfhöreranordnung
Inventor: KUBILAY SÜAR
IPC: H04R5/033
Filed: 2016-09-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Kopfhöreranordnung mit einem Überkopfbügel (4) und mindestens einer daran befestigten Kopfhörermuschel (1, 2), die ein topfartiges Gehäuseteil und eine einen Schallwandler (100) aufnehmende Aufnahmescheibe (110) aufweist, wobei die Aufnahmescheibe (110) mit dem topfartigen Gehäuseteil (20) zu einem Gehäuse verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen topfartigem Gehäuseteil (20) und Aufnahmescheibe (110) eine Drehverriegelungsverbindung ist und an dem topfartigen Gehäuseteil (20) und/oder der Aufnahmescheibe (110) Stützelemente (23, 27, 21, 80) und/oder Rastelemente (82, 91) vorgesehen sind, wobei in dem Gehäuse mindestens ein Zubehörteil (90, 170, 180) aufgenommen ist und die Stützelemente und/oder Rastelemente und das mindestens eine Zubehörteil sich durch Formschluss und/oder Kraftschluss gegenseitig halten, verriegeln und blockieren.
Patent DE-102017113024-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: ANDERSON ROBERT SCOTT
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-06-13
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kindersicherheitssitz (100), aufweisend:einen Stützsockel (102), der sich zum Anordnen auf einem Fahrzeugsitz eignet, wobei der Stützsockel (102) einen Verankerungsabschnitt (108) und einen Auflageabschnitt (110) hat, die schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei der Verankerungsabschnitt (108) eine Gurtführung (118) zum Durchtritt eines Befestigungsgurts (120) hat, um den Kindersicherheitssitz (100) an einem Fahrzeugsitz zu befestigen;einen drehbaren Aufbau (104), der mit dem Auflageabschnitt (110) des Stützsockels (102) um eine Schwenkachse (124) schwenkbeweglich verbunden ist; undeinen Kindersitz (106), der mit dem drehbaren Aufbau (104) beweglich verbunden ist, wobei der Kindersitz (106), der drehbare Aufbau (104) und der Auflageabschnitt (110) zusammen in Bezug auf den Verankerungsabschnitt (108) beweglich sind, der Kindersitz (106) und der drehbare Aufbau (104) zusammen als eine Sitzeinheit (126) in Bezug auf den Stützsockel (102) zwischen mehreren Stellungen, darunter einer nach vorn gewandten Stellung, einer nach hinten gewandten Stellung und einer zur Seite gewandten Stellung drehbeweglich sind, und der Kindersitz (106) zur Neigungseinstellung gleitbeweglich in Bezug auf den drehbaren Aufbau (104) und den Stützsockel (102) ist.
Patent DE-102017130765-B4 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung und Anwendungen der Ultraschallmessvorrichtung
Inventor: BOBUSCH BERNHARD
IPC: G01N29/34
Filed: 2017-12-20
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches Bauteil (112) zur Erzeugung eines Ultraschallsignals mit einer Strömungskammer (1001), die von einem Fluidstrom durchströmbar ist, der durch eine Einlassöffnung (10011) der Strömungskammer (1001) in die Strömungskammer (1001) eintritt und durch eine Auslassöffnung (10012) der Strömungskammer (1001) aus der Strömungskammer (1001) austritt, wobei das fluidische Bauteil (112) mindestens ein Mittel (10014a, 10014b) zur Ausbildung einer Oszillation des Fluidstroms an der Auslassöffnung (10012) aufweist, wobei die Oszillation in einer Oszillationsebene erfolgt. Eine Separationsvorrichtung (2000) ist ausgebildet, aus dem oszillierenden Fluidstrom einen Teil abzutrennen, wobei die Separationsvorrichtung (2000) eine Einlassöffnung (20011), durch die der oszillierende Fluidstrom in die Separationsvorrichtung (2000) eintritt, und mindestens eine erste Auslassöffnung (20012) und mindestens eine zweite Auslassöffnung (20013), durch die jeweils ein Teil des oszillierenden Fluidstroms austritt, umfasst, wobei zwischen der mindestens einen ersten Auslassöffnung (20012) der Separationsvorrichtung (2000) und der mindestens einen zweiten Auslassöffnung (20013) der Separationsvorrichtung (2000) ein Strömungsteiler (20014) vorgesehen ist, der den oszillierenden Fluidstrom wechselseitig in die mindestens eine erste und mindestens eine zweite Auslassöffnung (20012, 20013) der Separationsvorrichtung (2000) lenkt, wobei die Separationsvorrichtung (2000) derart ausgebildet ist, dass der Teil des oszillierenden Fluidstroms, der in die mindestens eine erste Auslassöffnung (20012) der Separationsvorrichtung (2000) gelenkt wird, und der Teil des oszillierenden Fluidstroms, der in die mindestens eine zweite Auslassöffnung (20013) der Separationsvorrichtung gelenkt wird, stromabwärts des Strömungsteilers (20014) nicht wieder zusammengeführt werden.
Patent DE-102017210616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vielzahl von Nutzeinheiten für einen Verschleißangleich in einer Energieliefervorrichtung sowie Energieliefervorrichtung
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-06-23
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Energieliefervorrichtung (10) mit einer Vielzahl von Nutzeinheiten (12), wobei jede Nutzeinheit (12) dazu eingerichtet ist, elektrische Energie zu erzeugen oder zwischenzuspeichern oder dynamisch umzuverteilen, und wobei eine Steuereinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, einen Energieaustausch (E) zwischen der Energieliefervorrichtung (10) einerseits und zumindest einem mit der Energieliefervorrichtung (10) gekoppelten Gerät (100) andererseits zu steuern, indem sie bei jeder Nutzeinheit (12) jeweils einen Sollwert zumindest einer elektrischen Betriebsgröße einstellt, wobei die Steuereinrichtung (19) vor dem Energieaustausch (E) und/oder während des Energieaustauschs (E) einmal oder wiederholt:- zu jeder Nutzeinheit (12) einen jeweiligen Verschleißwert der Nutzeinheit (12) ermittelt, wobei der Verschleißwert eine Abnutzung der Nutzeinheit (12) angibt,- für jede Nutzeinheit (12) den jeweiligen Sollwert der zumindest einen Betriebsgröße auf der Grundlage eines Angleichkriteriums ermittelt, wobei das Angleichkriterium vorsieht, dass durch Einstellen jedes Sollwerts eine oder einige oder alle der Nutzeinheiten (12) insgesamt den Energieaustausch (E) vollständig vollziehen und dabei ein aus allen Verschleißwerten berechneter Unterschied der Abnutzung der Nutzeinheiten (12) gleich gehalten oder verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Energieaustausch (E) Umschichtenergie von zumindest einer Nutzeinheit (12) in zumindest eine andere Nutzeinheit (12) übertragen wird, wobei der jeweilige Verschleißwert der zumindest einen Nutzeinheit (12) vor dem Übertragen eine größere Abnutzung als der jeweilige Verschleißwert der zumindest einen anderen Nutzeinheit (12) angibt.
Patent DE-102017215034-B4 (DE)
Title: Tragbare CNC-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: TAUSCHECK ROBIN
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-08-29
Granted: 2019-12-05
Abstract: Tragbare CNC-Bearbeitungsvorrichtung (1), welche aufweist:eine Bearbeitungseinheit (10) mit einer Laservorrichtung (11), welche zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Werkstückes (2) ausgestaltet und angeordnet ist,eine Bewegungseinheit (20), welche zur Bewegung der tragbaren CNC-Bearbeitungsvorrichtung (1) ausgestaltet und angeordnet ist, undeine Steuereinheit (30), welche zur Steuerung der Bearbeitungseinheit (10) und der Bewegungseinheit (20) ausgestaltet ist, gekennzeichnet durchein zum Tragen ausgestaltetes Gehäuse (40), wobei mindestens ein Griff (41) an dem Gehäuse (40) angebracht ist und wobei die Bewegungseinheit (20) mindestens einen Zahnriemen aufweist, mittels dessen die CNC-Bearbeitungsvorrichtung (1) über die Oberfläche des Werkstückes (2) bewegt werden kann.
Patent DE-102018109054-B4 (DE)
Title: Resonator mit flüssigkristall und gasblase
Inventor: KÄSSER TOBIAS
IPC: B64G1/58
Filed: 2018-04-17
Granted: 2021-12-02
Abstract: Dielektrizitätselement (7) zum Anpassen der Resonanzfrequenz eines Resonators (2), das Dielektrizitätselement (7) aufweisend:einen Behälter (8) mit einer ersten Kammer (50), einer zweiten Kammer (60), und einem Verbindungskanal (70), welcher die erste Kammer (50) mit der zweiten Kammer (60) fluidisch verbindet;wobei die erste Kammer (50) mit einem Flüssigkristall (10) gefüllt ist und ein Oberflächenspiegel (56) des Flüssigkristalls sich in dem Verbindungskanal (70) befindet;wobei die zweite Kammer (60) mit einem Gas gefüllt ist, so dass sich bei einer temperaturbedingten Volumenveränderung des Flüssigkristalls (10) der Oberflächenspiegel (56) in dem Verbindungskanal in Richtung der zweiten Kammer (60) oder davon weg bewegt.
Patent DE-102018110591-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit Fibrinbeschichtung, System und Set mit einer derartigen Vorrichtung sowie Herstellverfahren
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61L27/06
Filed: 2018-05-03
Granted: 2022-11-03
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur Verwendung in menschlichen Gefäßen, insbesondere in der Halsschlagader, umfassend:- eine selbstexpandierbare Netzstruktur (10), die zumindest teilweise eine gekrümmte, rohr- oder trichterförmige Wand bildet und in einem radial komprimierten Zustand einen Querschnittsdurchmesser von nicht mehr als 2,5 mm aufweist,- wobei die Netzstruktur (10) aus mindestens einem Netzstrukturelement (11) gebildet ist, das eine Höhe von nicht mehr als 200 µm , insbesondere nicht mehr als 150 µm , vorzugsweise nicht mehr als 70 µm, aufweist,- wobei die Höhe entlang eines Durchmessers der Netzstruktur (10) messbar ist,- wobei die Netzstruktur (10) zumindest teilweise aus einer Nickel-Titan-Legierung gebildet und zumindest teilweise mit Fibrin beschichtet ist und- wobei die Fibrinbeschichtung durch eine Fibrin-Nanostruktur aus Fibrinfäden gebildet ist und Heparin beinhaltet, das kovalent so an die Fibrinfäden gebunden ist, dass das Heparin sowohl an der Oberfläche als auch im Inneren der Fibrinbeschichtung auffindbar ist.
Patent DE-102018128600-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Reinigungsanlage
Inventor: SLOMSKI DAWID MAREK
IPC: C02F9/00
Filed: 2018-11-14
Granted: 2023-10-05
Abstract: Filtervorrichtung (1) zur Filterung von Algen, Mikroorganismen und dergleichen aus Wasser, umfassend- einen Zulauf (4),- einen Filterraum (2), dem Wasser über den Zulauf (4) zuführbar ist,- eine Filtermembran (5) zum Herausfiltern von Algen, Mikroorganismen und dergleichen,- einen Ablauf (6) für das gefilterte Wasser unterhalb der Filtermembran (5),- eine Begasungseinrichtung (7) zum Zuführen eines Gases zur Filtermembran (5), die zwischen Ablauf (6) und Filtermembran (5) angeordnet ist,- ein Rührwerk (8) zur Durchmischung des Wassers im Filterraum (2) und- eine Austragvorrichtung (9) zum Austragen von Schaum (10) oder Verunreinigungen an der Oberfläche (O) des Wassers im Filterraum (2).
Patent DE-102018130800-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Profiltiefenmessung und Wäsche von Kfz-Reifen
Inventor: WEIS SABINE
IPC: G01B11/22
Filed: 2018-12-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Vorrichtung zur Profiltiefenmessung und Wäsche eines von einem Kfz getrennten Kfz-Reifens (1) aufweisend eine mit Reinigungsflüssigkeit gefüllte Reinigungswanne (3) und einen neben dieser angeordneten Arbeitsbereich (10), wobei die Vorrichtung Schwingungserreger (4) zur Erzeugung von Turbulenzen im Ultraschallbereich aufweist, eine den Reifen (1) entlang mindestens einer Ebene bewegbar ausgeführte Halteeinrichtung (5), durch die der Reifen (1) in die Reinigungswanne (3) überführbar ist, wobei die Haltevorrichtung (5) eine Reifenaufnahme (6) aufweist, die den Reifen entlang einer Rotationsachse (7) haltend ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbereich (10) eine innerhalb einer Fläche (11), deren Normale parallel zu einer Abrollrichtung (24) des Reifens (1) ist, bewegbare Quelle (26) aufweist, die im Betriebszustand elektromagnetische Wellen (27) zur Bestrahlung des Reifens (1) aussendend ist, wobei im Arbeitsbereich (10) ein Fenster (13) enthalten ist, das für die Welle (27) durchlässig ist und wobei die Quelle (2) hinter dem Fenster (13) angeordnet ist, sowie, dass der Arbeitsbereich (10) Aufnahmemittel (18) zur Aufnahme einer vom Reifen (1) reflektierten Welle aufweist, wobei Verarbeitungsmittel (20) zur Verarbeitung von aufgenommenen Reflektionssignalen vorgesehen sind und dass der Reifen im Betriebszustand durch die Haltevorrichtung (5) in einen von der Quelle (26) bestrahlten Bereich überführbar ist.
Patent DE-102018131914-B4 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung umfassend zumindest eine Gasdruckfeder
Inventor: BÄUME TOBIAS
IPC: F16F9/02
Filed: 2018-12-12
Granted: 2022-08-11
Abstract: Werkzeugvorrichtung (42) wobei die Werkzeugvorrichtung (42) zumindest eine untere und zumindest eine obere Werkzeughälfte (44, 46) umfasst, wobei zumindest eine Gasdruckfeder (10) an der zumindest einen unteren Werkzeughälfte (44) oder an der zumindest einen oberen Werkzeughälfte (46) angeordnet ist, die Gasdruckfeder (10) umfasst eine mehrteilige Energieerzeugungsvorrichtung (32) und eine mehrteilige mit der Energieerzeugungsvorrichtung (32) interagierende Bewegungskörpervorrichtung (15), die Bewegungskörpervorrichtung (15) ein Zylinderelement (12), ein Kolbenstangenelement (14) und ein Führungselement (16) umfasst, wobei das Führungselement (16) und das Kolbenstangenelement (14) im Inneren des Zylinderelements (12) angeordnet sind und wobei das Führungselement (16) ausgelegt ist das Kolbenstangenelement (14) zumindest teilweise mittig zu führen, zumindest eine Komponente von der mehrteiligen Energieerzeugungsvorrichtung (32) zumindest teilweise identisch ist mit zumindest einer Komponente der Bewegungskörpervorrichtung (15), die Energieerzeugungsvorrichtung (32) zumindest ein Induktionselement (26) und zumindest ein Magnetelement (17) umfasst, das Magnetelement (17) zumindest teilweise identisch mit dem Kolbenstangenelement (14) ist, das Induktionselement (26) zumindest teilweise identisch mit dem Führungselement (16) ist, wobei ein gegenläufiger Bewegungsablauf der zumindest einen unteren Werkzeughälfte (44) und der zumindest einen oberen Werkzeughälfte (46) aufeinander zu einen zumindest teilweisen Kontakt zwischen der zumindest einen Gasdruckfeder (10) und der zumindest einen oberen Werkzeughälfte (46) oder der zumindest einen unteren Werkzeughälfte (44) bedingt, sodass der Bewegungsablauf eine Bewegung der mehrteiligen Bewegungskörpervorrichtung (15) bedingt, sodass in der mehrteiligen Energieerzeugungsvorrichtung (32) eine elektrische Energie erzeugbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Energieerzeugungsvorrichtung (32) zumindest ein Kontaktelement (40) umfasst, sodass erzeugte elektrische Energie über das zumindest eine Kontaktelement (40) bereitstellbar ist, wobei das zumindest eine Kontaktelement (40) zumindest teilweise identisch mit dem Kolbenstangenelement (14), insbesondere einem Kontaktflächenbereich (38) des Kolbenstangenelements (14), ist und wobei das Kolbenstangenelement (14) elektrisch leitfähig mit dem Induktionselement (26) gekoppelt ist und, in der zumindest einen oberen Werkzeughälfte (46) zumindest eine Energiespeichereinheit (62) vorgesehen ist, sodass eine übertragene elektrische Energie speicherbar ist, und wobei das zumindest eine Kontaktelement (40) zudem ausgelegt ist eine Energie- und/oder Informationsübertragung zwischen den beiden Werkzeughälften (44, 46) bereitzustellen.
Patent DE-102019003510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Motoren im Film- und Broadcastbereich
Inventor: MAIER FLORIAN
IPC: G05G5/03
Filed: 2019-05-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung oder Regelung von Motoren für Bewegungsachsen von Geräten im Film- und Broadcastbereich,bei dem mit einem Bedienteil,bestehend aus mindestens einem Bedienelement,mindestens ein Motor per Funk oder per Kabel über eine Rechnereinheit gesteuert wird,und bei dem das Bedienteil ein elektromechanisches Element aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassin mindestens dem einen Bedienelement des Bedienteils das elektromechanische Element vorhanden ist,- durch das eine Kraft auf das Bedienelement in dessen positiver oder negativer Bewegungsrichtung ausgeübt werden kann, die dort eine haptische Rückmeldung erzeugt,- diese Kraft dynamisch in Stärke und/oder Dauer und/oder Position durch eingegebene oder ausgelesene Parameter über die Rechnereinheit veränderbar ist, und- diese Kraft manuell übersteuert werden kann,und wobeidie durch das elektromechanische Element erzeugte Kraft auf das Bedienelement- in einem bestimmten Zeitpunkt oder Zeitraum und/oder- in Abhängigkeit von der Position des Bedienelements und/oder- in Abhängigkeit von der Position eines Aufnahmeobjektesso niedrig oder nicht vorhanden ist, so dass das Bedienelement ohne großen Widerstand bedienbar ist, und- in einem anderen Zeitpunkt oder Zeitraum und/oder- an anderer Position des Bedienelements und/oder- an anderer Position eines Aufnahmeobjekteseine individuell einstellbare oder dynamische Kraft auf das Bedienelement ausgeübt werden kann,wobei die eingegebenen oder ausgelesenen Parameter in Abhängigkeit eines Aufnahmeobjektes oderdes sich ändernden Zustands eines Objektes oder eines Gerätes erzeugt werden.
Patent DE-102019115431-B4 (DE)
Title: Motoranordnung mit einem luft-öl-abscheider sowie verfahren zum trennen von öl aus motor-blowby-gas
Inventor: P SELVAGANESH
IPC: F01M13/04
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-01-05
Abstract: Eine Motoranordnung (10), umfassend:einen Motor (12), der eine Brennkammer (32) und ein Kurbelgehäuse (44) definiert,eine Ansauganordnung (13) mit einem Ansaugkrümmer (14), wobei der Ansaugkrümmer (14) in Fluidverbindung mit der Brennkammer (32) steht; undeinen Luft-Öl-Abscheider (62), der einen inneren Durchgang (54) mit einem Abscheidervolumen (61) definiert, wobei der Luft-Öl-Abscheider (62) ferner einen Einlass (64) und einen Auslass (66) an jedem Ende des inneren Durchgangs (54) definiert, wobei der innere Durchgang (54) des Luft-Öl-Abscheiders (62) über den Einlass (64) in Fluidverbindung mit dem Kurbelgehäuse (44) steht und der innere Durchgang (54) über den Auslass (66) in Fluidverbindung mit dem Ansaugkrümmer (14) steht;wobei der Luft-Öl-Abscheider (62) einen Feinabscheider (76) beinhaltet, der quer über den inneren Durchgang (54) zwischen dem Einlass (64) und dem Auslass (66) angeordnet ist, wobei der Feinabscheider (76) durch eine gekrümmte Rückplatte (74) mit einer gekrümmten Oberfläche (56) und eine Frontplatte (78) mit einer Vielzahl von Öffnungen (68), die eingerichtet sind, Blowby-Gase (42) gegen die gekrümmte Oberfläche (56) der gekrümmten Rückplatte (74) umzuleiten und gleichmäßig zu verteilen, gebildet ist.
Patent DE-102019204408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Gierrate eines Zielobjekts auf Grundlage der Sensordaten beispielsweise eines hochauflösenden Radars
Inventor: OPRISAN DAN
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Gierrate (ω) eines Zielobjektes (50), wobei das Zielobjekt (50) ein Fahrzeug ist, umfassend ein Empfangen von Sensordaten, welche mehrere Detektionen (P1, ... PN) umfassen, welche das Zielobjekt (50) beschreiben, ein Abschätzen der Lage des Gierzentrums (64) des Zielobjektes (50) auf Grundlage der Detektionen (P1, ...PN), sowie ein Bestimmen der Gierrate (ω) auf Grundlage des abgeschätzten Ortes des Gierzentrums (64),• wobei die Lage des Gierzentrums (64) dadurch bestimmt wird, dasso aus den Detektionen (P1, ... PN) mittels Hauptkomponentenanalyse die zueinander orthogonalen Hauptkomponenten (61, 62) bestimmt werden,o eine Bestimmung einer Orientierung (φ) des Zielobjektes (50) auf Basis der Hauptkomponenten (61, 62) erfolgt,o eine Form des Zielobjekts (50) als Rechteck (60) angenähert wird mit Rechteckseiten (a, b), die jeweils orthogonal auf den Hauptkomponenten (61, 62) stehen, wobei die Rechteckseiten (a, b) durch Least-Square-Minimierung der Fehlerfunktion (f)ƒ(a,b)=∑i=1Nmin{|Pi−R(a,b)|2}, die die Summe über alle minimalen Abstände zwischen einer Detektion (Pi) und dem Rechteck (60) repräsentiert, bestimmt werden,o aus Punktgeschwindigkeiten (vi) der Detektionen (P1, ...PN) die mittlere Geschwindigkeit (vi) des Zielobjekts (50) bestimmt wird,o das Heck des Fahrzeugs als kürzeste (min(a,b)) der Rechteckseiten (a, b), die sich in der entgegengesetzten Richtung der mittleren Geschwindigkeit (vi) befindet, bestimmt wird,o Lage und Orientierung einer Hinterachse (63) als parallel zum Heck im Abstand L = 0,2 · max{a, b} bestimmt wird,o das Gierzentrum (64) als in der Mitte der Hinterachse (63) befindlich bestimmt wird, und• wobei die Gierrate (ω) dadurch bestimmt wird, dass die Lage des Gierzentrums (64) nach den voran genannten Verfahrensschritten bestimmt wird, umfassend die Bestimmung der Orientierung (φ) des Zielobjektes (50) auf Basis der Hauptkomponenten (61, 62), und die Detektionen (P1, ...PN) in eine Modellgleichung, die das Bewegungsverhaltens des Fahrzeugs in Form des Rechtecks (60) beschreibt, eingesetzt werden, wobei ein Gleichungssystem mit zwei Unbekannten (v, ω) und N Gleichungen erhalten wird, das Gleichungssystem mit Least-Square-Minimierung gelöst wird und die berechnete Gierrate (ω) ausgegeben wird.