baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105281-U1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung von begehbaren Kühlräumen und Wärmeübertrageranordnung zur Verwendung in einer solchen Kühleinrichtung
IPC: F25D13/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Wärmeübertrageranordnung, insbesondere zur Installation in einem thermisch gegenüber der Umgebung isolierten Gehäuse (3), mit einem Wärmeübertragergehäuse (36) und einem darin angeordneten Wärmeübertrager (6), der eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufende Rohrleitungen (26) umfasst, welche sich von einer ersten Stirnseite (6’) bis zu einer zweiten Stirnseite (6’’) des Wärmeübertragers (6) erstrecken, wobei der Wärmeübertrager (6) über eine vorderseitige Luftströmungsfläche (46) und eine dieser gegenüberliegende rückseitige Luftströmungsfläche (56) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Ventilator (7a) der vorderseitigen Luftströmungsfläche (46) und ein zweiter Ventilator (7b) der rückseitigen Luftströmungsfläche (56) zugeordnet ist und die Ventilatoren (7a, 7b) Luft in unterschiedliche Strömungsrichtungen durch den Wärmeübertrager (6) leiten.
Patent DE-202017001278-U1 (DE)
Title: Düsensystem, Sprühlanze und Reinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Düsensystem (1) für eine Abgabeeinrichtung bzw. ein Reinigungsgerät (2), insbesondere um einen Austausch mindestens einer Düse (5) zu ermöglichen, wobei das Düsensystem (1) einen Träger (4) aufweist oder durch den Träger (4) gebildet ist,wobei der Träger (4) mindestens einen Trageabschnitt (6) zum Tragen der mindestens einen Düse (5) und/oder eines der Düse (5) zugeordneten Düsenteils (8) aufweist, undwobei der Träger (4) zur Befestigung des Trägers (4), der Düse (5) und/oder des Düsenteils (8) an einem bevorzugt zumindest im Wesentlichen zylindrischen Befestigungsabschnitt (7) der Abgabeeinrichtung bzw. des Reinigungsgeräts (2) oder eines Teils hiervon ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Träger (4) dazu ausgebildet ist, dass die Befestigung durch Anordnung der Düse (5) und/oder des Düsenteils (8) an dem Trageabschnitt (6) bewirkt wird oder bewirkbar ist.
Patent DE-202017006145-U1 (DE)
Title: Die Powerline-Außenlampe-Kamera ist eine Außenlampe, WLAN-Kamera und Gegensprechanlage die zur Datenübertragung Powerline verwendet
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-11-28
Abstract: Powerline-Außenlampe-Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass die IP-Kamera, die Gegensprechanlage und die Außenlampe eine feste Einheit sind.
Patent DE-202017006919-U1 (DE)
Title: Holztragevorrichtung und Anordnung mit mindestens zwei Holztragevorrichtungen
IPC: B65G7/12
Filed: 2017-08-08
Abstract: Holztragevorrichtung (100), umfassend:- zwei Aufnahmeteile (112, 114), die konfiguriert sind, um Holz aufzunehmen;- ein Verbindungselement (120), das die zwei Aufnahmeteile (112, 114) miteinander verbindet; und- zwei Gelenke (132, 134), die jeweils einen der beiden Aufnahmeteile (112, 114) mit dem Verbindungselement (120) verbindet.
Patent DE-202017102002-U1 (DE)
Title: Erweiterte Steuervorrichtung der Videokarte
IPC: G06F1/18
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine erweiterte Steuervorrichtung der Videokarte umfasst wesentlich: Eine Videokarte Mindestens ein Ablesenmodul, das auf der Videokarte eingebaut ist. Ein Steuermodul, das auf der Videokarte eingebaut ist und entsprechend mit dem Ablesenmodul zusammenarbeitet. Das Steuermodul kann mit Hilfe der Werte des Betriebzustandes der Videokarte, die das Ablesenmodul detektiert hat, den Betriebszustand mindestens einer Elektorkomponente wahlweise steuern.
Patent DE-202017104353-U1 (DE)
Title: Anker-Vorrichtung
IPC: E04H15/62
Filed: 2017-07-20
Abstract: Anker-Vorrichtung zum Verankern von Gegenständen wie Zelte oder Maste im Bereich der Oberfläche des Erdreiches, mit einem Anker (110), der zumindest zu einem überwiegenden Teil in das Erdreich einzubringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker (110) von einem im Bereich seines unteren Endes (121) spitz zulaufenden Schenkelelement (120) mit zwei in vorgegebenem Winkel zueinander angeordneten Schenkeln (123, 124) gebildet ist, wobei im Bereich des oberen Endes (122) des Schenkelelementes (120) eine Kopfplatte (130) vorgesehen ist, mittels derer das Schenkelelement (120) durch Aufschlagen eines Hammers in das Erdreich treibbar ist.
Patent DE-202017106437-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: F16C43/04
Filed: 2017-10-24
Abstract: Lageranordnung mit einem ersten und wenigstens einem zweiten Lagerinnenring (24, 26) und mit wenigstens einem Ring (28) oder Ringsegment, welcher bzw. welches den ersten Lagerinnenring zumindest in Bezug auf eine Axialrichtung (30) des ersten Lagerinnenrings an dem zweiten Lagerinnenring befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Ring bzw. das wenigstens eine Ringsegment zumindest zu einem Großteil aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202017107509-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsgerät
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Oberflächenreinigungsgerät zum Reinigen einer Oberfläche, umfassend:ein Gehäuse mit einer Basisanordnung, die zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche geeignet ist; undein Fluidabgabesystem, das an dem Gehäuse vorgesehen ist und umfasst:einen Fluidvorratsbehälter, der so konfiguriert ist, dass er einen Vorrat an Reinigungsfluid speichert;einen Hauptfluidverteiler, der in Fluidverbindung mit dem Fluidvorratsbehälter steht und so konfiguriert ist, dass er Reinigungsfluid an die zu reinigende Oberfläche abgibt;einen Hauptdurchflussmengenregelungsaktor, der so konfiguriert ist, dass er den Durchfluss an Reinigungsfluid von dem Fluidvorratsbehälter zu dem Hauptfluidverteiler steuert;einen Hilfsfluidverteiler, der in Fluidverbindung mit dem Fluidvorratsbehälter steht und der so konfiguriert ist, dass er Reinigungsfluid an die zu reinigenden Oberfläche abgibt;einen Hilfsdurchflussmengenregelungsaktor, der konfiguriert ist, dass er den Fluss an Reinigungsfluid aus dem Fluidvorratsbehälter an den Hilfsfluidverteiler steuert, wobei der Hilfsdurchflussmengenregelaktor von dem Hauptdurchflussmengenregelungsaktor getrennt und unabhängig ist, wobei der Hilfsdurchflussmengenregelungsaktor ein Fußpedal umfasst, das an der Basisanordnung vorgesehen ist; undeinen Push-Push-Durchflussmengenregelmechanismus, umfassend:ein Ventil, das einen Einlass in Fluidverbindung mit dem Fluidvorratsbehälter umfasst, einen Auslass in Fluidverbindung mit dem Hilfsfluidverteiler, und einen Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass, wobei das Ventil zwischen einer geöffneten Position, in der der Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass offen ist, und einer geschlossen Position beweglich ist, in der der Durchgang zwischen dem Einlass und dem Auslass geschlossen ist; undwobei der Push-Push-Durchflussmengenregelmechanismus betriebsfähig mit dem Hilfsdurchflussmengenregelungsaktor gekoppelt ist, so dass ein einmaliges Betätigen des Hilfsdurchflussmengenregelungsaktors das Ventil öffnet und ein erneutes Betätigen des Hilfsdurchflussmengenregelungsaktors das Ventil schließt.
Patent DE-202018005118-U1 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung
IPC: A62C2/18
Filed: 2018-11-06
Abstract: Lüftungseinrichtung (1) zum An- und/oder Einbau an/in eine Durchgangsöffnung (2) durch eine Trennfläche (3) in Form einer Trennwand, einer Tür oder eines Gehäuses, gekennzeichnet durch ein Fallschott (17), welches im Brandfall die Durchgangsöffnung (2) durch die Trennfläche (3) selbsttätig verschließt.
Patent DE-202018006278-U1 (DE)
Title: Feldgerät und Durchflussmesser für ein Feldgerät
IPC: G01F1/37
Filed: 2018-11-02
Abstract: Feldgerät (200; 300; 400; 500, 600), welches dafür ausgelegt ist, von einem fluiden Prozessmedium durchströmt zu werden;1.1 wobei das Feldgerät ein Bauteil (210; 310; 410; 510) mit einer Hauptfunktion aufweist;1.1.1 wobei das Bauteil derart geformt ist, dass sich im fluiden Prozessmedium in einer Nebenfunktion des Bauteils eine Mehrzahl von Wirbeln (240; 340; 440; 540) ablösen, wenn das Bauteil vom Prozessmedium umströmt wird und seine Hauptfunktion ausübt;1.2 wobei das Feldgerät mindestens einen Drucksensor (130; 220; 230; 420, 620, 630) aufweist;1.3 wobei der Drucksensor derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass er von den Wirbeln verursachte Druckschwankungen im fluiden Prozessmedium registrieren kann; und1.4 wobei das Feldgerät Mittel aufweist, die aus den registrierten Druckschwankungen den Durchfluss des fluiden Prozessmediums ermitteln können.
Patent DE-202018103047-U1 (DE)
Title: Elektronisches Systemcenter für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Elektronisches Systemcenter, umfassendein Gehäuse, beinhaltend eine Basis und eine Abdeckung;ein in dem Gehäuse gehaltenes Bildverarbeitungsmodul;eine Bildverarbeitungsöffnung in dem Gehäuse; undein in dem Gehäuse gehaltenes EWAFS-Modul.
Patent DE-202019002285-U1 (DE)
Title: Dachrinnenhaken
IPC: E04D13/072
Filed: 2019-05-24
Abstract: Dachrinnenhaken aus Edelstahldraht, bestehend aus einem Drahtbeigeteil 1, derart konstruiert und dadurch gekennzeichnet, um mit genügend Tragkraft ausgestattet, umweltbeständig und leicht an einer bestehenden Dachrinne 2 außen und in der deren Wulst 4 der Dachrinne 2 durch Eindrücken des Drahtbiegeteiles 1 und mit den beiden Drahtenden 3 des Drahtbiegeteiles 1 befestigt zu werden, um flexibel Lichterketten etc. in Form einer Schlaufe 5 aufzunehmen, ohne den Abfluss von Regenwasser, Laub etc. zu verhindern.
Patent DE-202019002520-U1 (DE)
Title: Keilrahmenträger zum vereinfachten Aufhängen von bespannten Keilrahmen mit innenliegenden Verstärkungsleisten
IPC: B44D3/18
Filed: 2019-06-13
Abstract: Der Keilrahmenträger aus verzinkten Stahlblech ist zum vereinfachten Aufhängen und Positionieren von handelsüblichen bespannten Keilahmen mit innenliegenden Verstärkungs-Leisten gedacht. Durch nur eine Befestigungsstelle entfällt das oft schwierige Positionieren von zwei Befestigungslöcher bzw. zwei Nägel in Waage. Eine Höhenverstellung ist möglich ohne neu zu bohren. dadurch gekennzeichnet, dass er aus einen verzinkten Stahlblech 1,5 mm (1) das verschiedene gelaserte Ausschnitte hat und am oberen Rand 90 Grad abgewinkelt (6) ist.
Patent DE-202019005713-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Behälter
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-07-25
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (100) für einen Behälter (102), umfassend
 einen Verschluss (106),
 eine Authentifizierungsschnittstelle (108) und
 eine Stromquelle (110),
 wobei der Verschluss (106) mindestens ein erstes Sperrelement (118), ein Verschlussgegenstück (120) und mindestens einen ersten Aktor (112) aufweist, wobei das erste Sperrelement (118) zum Bewegen zwischen einer ersten Blockierposition, in der ein Bewegen des Verschlussgegenstücks (120) relativ zu dem ersten Sperrelement (118) verhindert, insbesondere durch Eingreifen des ersten Sperrelements (118) in das Verschlussgegenstück (120), und ein Öffnen des Behälters (102) verhindert ist, und einer ersten Freigabeposition, in der ein Bewegen des Verschlussgegenstücks (120) relativ zu dem ersten Sperrelement (118) und ein Öffnen des Behälters (102) erlaubt ist, ausgebildet ist, wobei der erste Aktor (112) aus einem Formgedächtnismaterial hergestellt ist, wobei der erste Aktor (112) mit der Stromquelle (110) verbunden ist, wobei der erste Aktor (112) ausgebildet ist, bei einer Stromzufuhr von der Stromquelle (110) eine Bewegung des ersten Sperrelements (118) von der ersten Blockierposition in die erste Freigabeposition zu erlauben, wobei die Authentifizierungsschnittstelle (108) ausgebildet ist, eine Stromzufuhr von der Stromquelle (110) zu dem ersten Aktor (112) zu erlauben, falls sich ein Benutzer an der Authentifizierungsschnittstelle (108) als zugriffsberechtigt identifiziert.
Patent DE-202019102203-U1 (DE)
Title: Ökologisches Belüftungssystem mit natürlicher Luft
IPC: F24F7/007
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ökologisches Belüftungssystem mit natürlicher Luft im Innenraum (V) großer Hallen (B) wie beispielsweise Produktionshallen mit adiabatischer Kühlung, dadurch gekennzeichnet, dass das ökologische Belüftungssystem aus mehreren hintereinander angeordneten Klimaanlagen (A) besteht, angeordnet im oberen Teil der Halle (B), wobei jede Klimaanlage (A) aus einer adiabatischen Kühleinheit (1) zur Kühlung der Außenluft besteht, angeordnet auf dem Dach (S) der Halle (B) und aus einer Lüftungsturbine (3) zur Abführung der warmen kontaminierten Luft, angeordnet auf dem Dach (S) der Halle (B) und aus rotierender Luftverteilungseinheit (5) zur Vermischung der Wärmeschichten in der Halle (B), aufgehängt unter dem Dach (S) im Innenraum (V) der Halle (B) wobei die adiabatische Kühleinheit (1) über ihre Ausgangsleitung (2) über eine Öffnung (O) im Dach (S) mit dem Innenraum (V) der Halle (B) verbunden ist und die Lüftungsturbine (3) ist über ihre Eingangsleitung (4) über eine Öffnung (O) im Dach (S) mit dem Innenraum (V) der Halle (B)verbunden.
Patent DE-202019102966-U1 (DE)
Title: Werkzeugadapter
IPC: B23B31/10
Filed: 2019-05-26
Abstract: Werkzeugadapter, ausgebildet zur Aufnahme rotierender spanabhebender Werkzeuge, wie Bohrer, Fräser oder dergleichen, sowie zur lösbaren und austauschbaren Befestigung an der Werkzeugaufnahme (13) einer Werkzeugmaschine, ausgestattet mit einem Bund (4), an dem eine senkrecht zur Rotationsachse (11) ausgerichtete Plananlage (16) vorhanden ist, die im montierten Zustand mit einer an der Werkzeugaufnahme (13) ausgebildeten, ebenfalls planen Anlagefläche (18) unter Vorspannung in Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, dass
 - in Richtung zur Werkzeugaufnahme (13) auf den Bund (4) folgend zunächst ein erster Zylinderabschnitt (6), danach ein Kegelabschnitt (7) und danach ein zweiter Zylinderabschnitt (8) vorhanden sind.
Patent DE-202019105714-U1 (DE)
Title: Flaschenträger aus Wellpappe mit Tragegriff
IPC: B65D71/44
Filed: 2019-10-16
Abstract: Einteiliger Zuschnitt (1) für einen Flaschenträger, wobei der Zuschnitt aus Wellpappe ist und mindestens zwei Öffnungen aufweist, die jeweils zur Aufnahme eines Flaschenkopfes dienen, wobei
 - der Zuschnitt (1) mindestens vier aneinander angelenkte Flächenelemente (2,3,4,5) aufweist,
 - ein erstes Flächenelement (2) entlang einer Seitenkante über eine erste Falzlinie (6) an ein zweites Flächenelement (3) angelenkt ist,
 - das zweite Flächenelement (3) bevorzugt an einer weiteren Seitenkante über eine zweite Falzlinie (7) an ein drittes Flächenelement (4) angelenkt ist,
 - das dritte Flächenelement (4) an seiner zweiten Seitenkante über eine dritte Falzlinie (8) an ein viertes Flächenelement (5) angelenkt ist,
 - das erste Flächenelement (2) und das vierte Flächenelement (5) jeweils mindestens eine kreisförmige Öffnung (9) und eine hierzu konzentrische Rilllinie (10) aufweisen und zwischen Öffnung (9) und Rilllinie (10) eine Kreisscheibe gebildet ist, die Kreisscheibe mit sternförmig nach außen verlaufenden Schnittlinien (11) versehen ist, so dass die Kreisscheibe in mehrere Kreissegmente (12) unterteilt ist, und
 - das zweite Flächenelement (3) und das dritte Flächenelement (4) jeweils mindestens eine Grifföffnung (13) aufweisen und die beiden Grifföffnungen (13) kongruent zueinander sind,
 - wobei die erste Falzlinie (6), die zweite Falzlinie (7) und die dritte Falzlinie (8) parallel zueinander sind dadurch gekennzeichnet, dass
 - das zweite und das dritte Flächenelement (3,4) jeweils kongruent zueinander sind,
 - die Grifföffnung (13) in ihrer Position im Flächenelement mit der Position mindestens einer kreisförmigen Öffnung (9) im ersten Flächenelement (2) und/oder im vierten Flächenelement (5) korrespondiert,
 - die Anzahl der Grifföffnungen (13) im zweiten Flächenelement (3) und dritten Flächenelement (4) identisch zur Anzahl der kreisförmigen Öffnungen (9) im ersten Flächenelement (2) und/oder im vierten Flächenelement (5) ist, 
 - die Grifföffnungen (13) einen größeren Durchmesser als die gehalterten Flaschenköpfe oder Flaschenkragen haben,
 - mindestens eine Grifföffnung (13) eine Arretierungsausbuchtung (14) aufweist, die als Kreissegment ausgebildet ist, wobei der Kreisbogen der Arretierungsausbuchtung (14) einen Radius hat, der größer oder gleich des Radius des Flaschenkopfes oder Flaschenkragen ist und
 - die Arretierungsausbuchtung (14) auf der Seite der Grifföffnung (13) angeordnet ist, die zur zweiten Falzline (7) gerichtet ist.
Patent DE-202019106946-U1 (DE)
Title: Diebstahlsichere Türverriegelungsanordnung
IPC: E05C9/04
Filed: 2019-12-12
Abstract: Diebstahlsichere Türverriegelungsanordnung, umfassend:
 eine Hauptverriegelungseinheit (1), die ferner Folgendes beinhaltet:
 ein Hauptschlosssatz (10);
 eine Sperrzunge (11), die innerhalb des Hauptschlosssatzes (10) angeordnet ist und ein Ende davon aufweist, um aus dem Hauptschlosssatz (10) herauszustehen;
 ein Schiebeelement (13), das innerhalb des Hauptschlosssatzes (10) angeordnet ist und mit einem anderen Ende der Sperrzunge (11) verbunden ist;
 einem Verbindungsglied (14), das innerhalb des Hauptschlosssatzes (10) angeordnet ist und mit dem Schiebeelement (13) verbunden ist,
 ein Betätigungselement (154), das an einem Ende des Hauptschlosssatzes (10) angeordnet ist; und
 einen Druck-Kipphebel (15), der an dem Hauptschlosssatz (10) angebracht ist und mit dem Verbindungsglied (14) verbunden ist.
Patent DE-202020003919-U1 (DE)
Title: Verwendung von wenigstens einer Einrichtung zur konzentrierten Energiezufuhr und Metallpartikeln zur Herstellung wenigstens eines Metallkörpers mittels 3D-Druck
IPC: B22F8/00
Filed: 2020-09-12
Abstract: Verwendung von wenigstens einer Einrichtung zur konzentrierten Energiezufuhr und Metallpartikeln zur Herstellung wenigstens eines Metallkörpers mittels 3D-Druck, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung des Metallkörpers nacheinander schichtweise aufgebrachte Metallpartikel in Form von Grobkörnern und die Einrichtung zur konzentrierten Energiezufuhr zum Schmelzen und somit zur Herstellung des Metallkörpers verwendet werden, wobei jeweils die aufgebrachte Schicht der Metallpartikel mit der über die jeweilige Schicht geführten konzentrierten Energie beaufschlagt und geschmolzen wird.
Patent DE-202020101407-U1 (DE)
Title: Drehverbindungsstruktur einer Taschenlampe
IPC: F21L4/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Drehverbindungsstruktur einer Taschenlampe, umfassend einen Zylinderkörper (A) und einen Zylinderkopf (B), die drehbar miteinander verbunden sind, wobei der Zylinderkörper (A) mit einer Verbindungswelle (3) versehen ist und der Zylinderkopf (B) mit einem Verbindungsloch (8) versehen ist, wobei die Verbindungswelle (3) drehbar in das Verbindungsloch (8) eingesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungswelle (3) mit einem Verriegelungsblock (6) zum elastischen Zurücksetzen versehen ist und der Verriegelungsblock (6) zumindest teilweise außerhalb der Verbindungswelle (3) elastisch ausgesetzt ist; wobei das Verbindungsloch (8) mit einem Verriegelungsschlitz (10) versehen ist, wobei der Verriegelungsblock (6) und der Verriegelungsschlitz (10) verriegelt und miteinander verbunden sind, wenn die Verbindungswelle (3) in das Verbindungsloch (8) eingesteckt ist.
Patent DE-202020102509-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-05
Abstract: Mund-Nasen-Maske (1)
 - mit einem Nasenbereich (2),
 - mit einem Mundbereich (3), der mit dem Nasenbereich (2) verbunden ist, und
 - mit einer Befestigungseinrichtung (4) zur temporären Festlegung des Nasen- und Mundbereiches an einem Maskenträger, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Befestigungseinrichtung (4) zwei Brillenschenkel (5, 6) aufweist, die jeweils mit zumindest einem Brillenbügelschlitz (7A bzw. 8A) versehen sind.
Patent DE-202020103712-U1 (DE)
Title: Klappcontainer
IPC: B65D90/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Klappcontainer (1) von quaderförmiger Struktur mit einer horizontalen Decken- und einer horizontalen Bodenwand sowie zwei sich zwischen Decken- und Bodenwand erstreckenden vertikalen langen Seitenwänden und mindestens einer vertikalen quadratischen kurzen Stirnwand, wobei die Seitenwände und die mindestens eine Stirnwand horizontal mittig in jeweils zwei Teilwände geteilt sind, die mit Scharnieren gegeneinander verschwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass alle Wände des Containers entlang ihrer Kanten mit Hilfe von Rahmenelementen miteinander verbunden sind, wobei die die senkrechten Kanten der die Containerwände bildenden Rahmenelemente mittig geteilt sind, so dass jeweils zwei senkrechte Teilsäulen gebildet werden, so dass diese beim Zusammenklappen bzw. beim Aufrichten des Containers zusammen mit den angrenzenden Teilwänden schwenkbar sind, und dass jeweils in einem mittigen Ende eines mittig geteilten, von zwei Teilsäulen gebildeten stützenden Rahmenelements ein axial erschiebbares Verriegelungselement vorhanden ist, das so in axialer Richtung verschiebbar ist, dass bei fluchtender Anordnung der beiden Teilsäulen sein aus der einen Teilsäule herausgeschobenes Ende in eine passende Bohrung in der anderen Teilsäule eingeschoben wird, so dass dadurch die beiden Teilsäulen zu einer starren Stützsäule des verbunden werden.
Patent DE-202020107535-U1 (DE)
Title: UV-transparente Gläser zum Beseitigen von Methicillin-resistenten Staphylococcus aureus
IPC: C03C4/20
Filed: 2020-12-23
Abstract: Glas mit einer Transmission über den ganzen Wellenlängenbereich von 207 nm bis 222 nm von mindestens 60% (gemessen bei einer Dicke von 1 mm), wobei das Glas ein Borosilikatglas mit einem Platin-Gesamtgehalt von nicht mehr als 3,5 ppm, und einer hydrolytischen Beständigkeit, charakterisiert durch ein extrahiertes Na 2 O-Äquivalent in µg pro g Glas, bestimmt gemäß ISO 719, von nicht höher als 250 µg/g ist.
Patent DE-202021002225-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Trainings-, Steuer- und Ladevorrichtung für Fahrzeuge (auch für Pedelecs)
IPC: B62M6/60
Filed: 2021-06-28
Abstract: Neu ist hier, dass ein Generator und Pedale intelligent gekoppelt werden und mit einem Schwungrad zu einem Gesamtsystem verbunden sind. Wie wir sehen, bringt dies eine Reihe technischer Neuheiten. U.a., dass das Schwungrad (mechanische Batterie) noch Strom erzeugt, wenn der Fahrer schon aufgehoert hat zu treten.
 Die Ansprüche ergeben sich aus der funktionalen Verbindung des Huttlin-Generators mit dem Huttlin-Momentum und KERS-Rad und der Pedalerie:
 Der Generator verfuegt über ein speziell entwickeltes Kupplungssystem und eine durchdachte Verbindung dieser Kupplungen / Freiläufe.
 Hier als Anspruchsbasis sind dargestellt ein Generator mit zwei Freilaeufen und (in Verbindung mit) einem Huttlin-Momentum und KERS-Rad. Es entsteht ein dynamisches System.
Patent DE-202021100375-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Halteplatte für eine Gargeräteleuchte
IPC: F24C7/08
Filed: 2021-01-26
Abstract: Gargerät,
 - mit einem Garraum, der von einer Garraumwandung (11) umgeben ist,
 - mit einem Durchbruch (12) in der Garraumwandung (11), die der Aufnahme einer Gargeräteleuchte dient,
 - mit einer Gargeräteleuchte, die in dem Durchbruch (12) einsitzt und der Ausleuchtung des Garraumes dient, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Halteplatte (20) vorhanden ist,
 - die Halteplatte (20) eine Aufnahmeöffnung für die Gargeräteleuchte aufweist,
 - die Gargeräteleuchte in der Aufnahmeöffnung einsitzt,
 - die Halteplatte (20) die Gargeräteleuchte in dem Durchbruch (12) verankert,
 - die Halteplatte (20) mit der einsitzenden Gargeräteleuchte den Durchbruch (12) in der Garraumwand verschließt,
 - die Gargeräteleuchte ein LED-Element als Leuchtmittel aufweist und mit einem Lichtleitstab (14) versehen ist, wobei
 - der Lichtleitstab (14) in dem Durchbruch (12) der Garraumwandung (11) einsitzt.
Patent DE-202021104076-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverpackung
IPC: B65D85/36
Filed: 2021-07-30
Abstract: Lebensmittelverpackung, umfassend
 - ein Unterteil (1) aus Karton zur Aufnahme eines Lebensmittels (8), das eine Mulde mit einem Boden (2) und einer den Boden (2) begrenzenden Seitenwand (3) sowie einen die Seitenwand (3) umschließenden ebenen Randbereich (4) aufweist,
 - einen ebenen Deckel (5), der mit dem ebenen Randbereich (4) des Unterteils (1) durch Kleben oder Ultraschallschweißung verbunden ist, und
 - einen in der Mulde des Unterteils (1) angeordneten Backpapierzuschnitt (6), der mindestens zwei Laschen (7) aufweist, welche sich vom Boden (2) der Mulde ausgehend an deren Seitenwand (3) aufwärts erstrecken.