baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120252-B3 (DE)
Title: Kleintierbehausung
Inventor: STROBEL YUL
IPC: A01K1/035
Filed: 2020-07-31
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kleintierbehausung zur Outdoorhaltung von Kleintieren, insbesondere Kaninchen, mit einem ersten Behausungsteil mit einer Grundplatte und einem eine Oberseite der Grundplatte zumindest teilweise überdeckenden, mit der Grundplatte verbundenen Haubenkörper zur Bildung eines ersten Innenraums. Um eine Kleintierbehausung für den Einsatz im Outdoorbereich, d. h. bspw. im Garten, bereitzustellen, welche eine artgerechte Haltung der Kleintiere ermöglicht, diesen insbesondere Rückzugsmöglichkeiten vor wechselnden Umwelt- und Umgebungseinflüssen bietet, ist vorgesehen, dass die Grundplatte zur Bildung eines einen zweiten Innenraum aufweisenden zweiten Behausungsteils an der dem Haubenkörper gegenüberliegenden Unterseite der Grundplatte mit einem die Unterseite zumindest teilweise überdeckenden Wannenkörper verbunden ist, der boden- und umfangsseitig zur erdberührenden Anordnung ausgebildet ist und zwischen dem ersten Innenraum und den zweiten Innenraum eine verbindende Kleintier-Durchgangsöffnung angeordnet ist.
Patent DE-102022100820-B3 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung und Sensoraufbau für fortlaufend bewegte Metallbänder
Inventor: DOMBROWSKI STEFFEN
IPC: B21B38/00
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Stabilisieren des Laufs eines Metallbandes (4), das aus einem Düsenaufbau (6), insbesondere bei einer Verzinkungsanlage oder Beschichtungsanlage austritt, umfassend: ein Stabilisierungsmodul (8) mit einer Mehrzahl von elektromagnetischen Aktoren (9), welche im Verhältnis zu einer Bandebene des Metallbandes (4) in einem Abstand und nebeneinander sowie gegenüberliegend zueinander beidseitig des Metallbandes (4) angeordnet sind und auf das Metallband (4) durch Magnetkraft einwirken, einen Sensoraufbau (2) aus einer Mehrzahl von berührungslosen Sensoren (2.1, 2.2, 2.3) zum Erfassen eines Abstandes der Aktoren (9) zum Metallband (4) zur Steuerung der Stabilisierung durch das Stabilisierungsmodul (8) und eine oder mehrere Halterungen (3) für die Aktoren (9) und den Sensoraufbau (2), wobei mindestens teilweise Sensoren (2.1, 2.2, 2.3) gleichen Typs mit identischem Messprinzip jedoch mit mindestens zwei voneinander abweichenden Signalträgerbereichen, Frequenzen oder Wellenlängen jeweils permutierend nebeneinander auf mindestens einer Seite des Metallbandes (4) oder permutierend gegenüberliegend zueinander beiderseits des Metallbandes (4) vorgesehen sind.
Patent DE-102022107193-B3 (DE)
Title: Anzeige-Bedien-Anordnung für einen Armaturenbereich eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60K37/04
Filed: 2022-03-28
Granted: 2023-05-11
Abstract: Anzeige-Bedien-Anordnung für einen Armaturenbereich (10) eines Kraftfahrzeuges zur Eingabe, zum Abrufen und zur Darstellung von Informationen in Text- bzw. Graphikform mit einer Gehäuseanordnung (18), die zumindest ein annäherungs- und/oder berührungssensitives Display (14) aufweist, wobei mindestens eine Sollbruchstelle (16) als Mittel zum definierten Brechen bei einem Kopfaufschlag auf das Display (14) vorgesehen ist, wobei die Gehäuseanordnung (18) ein an einer Rückseite des Displays (14) verlaufende Gehäuserückwand (20) aufweist, die die mindestens eine Sollbruchstelle (16) aufweist.
Patent DE-102022209871-B3 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Kugelgelenk und Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: ABELS OLAF
IPC: F16J3/04
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1, 26, 30, 37) für ein Kugelgelenk (2) eines Fahrzeugs mit einem Gelenkinnenteil (3), und mit einem Dichtungsbalg (10), der einen Hülle (11) aus einem gummiartigen elastischen Material aufweist, wobei der Dichtungsbalg (10) zur Abdichtung des Kugelgelenks (2) gegenüber der Umgebung mit einem gehäuseseitigen Randbereich (12) an dem Gelenkgehäuse (6) und mit einem zapfenseitigen Randbereich (13) an dem Gelenkzapfen (5) angeordnet ist, und in dem zapfenseitigen Randbereich (13) des Dichtungsbalgs (10) ein starrer Führungsring (16, 27, 33, 38) angeordnet ist. Um die Dichtungsfunktion und/oder die Standfestigkeit im Betrieb zu verbessern, ist die Dichtungsanordnung (1, 26, 30, 37) dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsring (16, 27, 33, 38) mindestens einen stegartigen Randabschnitt (21, 34) aufweist, wobei der Randabschnitt (21, 34) schräg zur Mittellängsachse (17) ausgerichtet ist und in das elastische Material der Hülle (11) des Dichtungsbalgs (10) eingebettet ist.
Patent DE-102023103076-B3 (DE)
Title: Innenlader mit Torverriegelung
Inventor: STRAUTMANN KLAUS PETER
IPC: B60P3/00
Filed: 2023-02-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenlader 100 nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Verschließen eines Tores 15 an einem Innenlader 100.Der Innenlader (100) umfasst einen mit einem in Fahrzeug-Längsrichtung (R) gerichteten, U-förmigen Fahrzeugrahmen (10) mit zwei Schenkeln (11, 12) und einem zwischen den Schenkeln (11, 12) angeordneten Ladeschacht (13), welcher durch ein Tor (15) verschließbar ist. Das Tor (15) ist- an einer ersten Außenseite (16) mittels eines Scharniers (18) an einem der Schenkel (11, 12) schwenkbar angebracht ist und- weist an einer zweiten Außenseite (17) wenigstens eine Zentriereinrichtung (20) auf, die mit einer an dem anderen der Schenkel (11, 12) angebrachten Aufnahme (30) koinzidiert und bei geschlossenem Tor (15) das Tor (15) gegenüber dem genannten anderen Schenkel (11, 12) in eine Schließposition (P1) ausrichtet.Da bei geöffnetem Tor (15) eine ausreichende Stabilisierung des Fahrzeugrahmens fehlt, können unter ungünstigen Bedingungen, insbesondere bei unebenen Untergrund, die Verwindungen im Fahrzeugrahmen (10) so groß sein, dass das Tor (15) und der Fahrzeugrahmen (10) einen so großen Höhenunterschied zueinander aufweisen, dass das Tor nicht verriegelt werden kann.Um das Tor (15) auch unter ungünstigen Bedingungen einfach und sicher verschließen zu können, wird vorgeschlagen, dass mittels einer am Fahrzeugrahmen (10) angebrachten Hubeinrichtungen (23) die Schenkel (11, 12) des Fahrzeugrahmens (10) einzeln oder gemeinsam höhenverstellbar sind und wenigstens eine Sensoreinrichtung (25) vorgesehen ist, die die Position (PZ) der Zentriereinrichtung (20) relativ zur Position (PA) der Aufnahme (30) detektiert.
Patent DE-3926414-B4 (DE)
Title: Selbstschalter mit entfernbarer Anzeige- und Tastatureinheit
Inventor: DANEK ROBERT JOSEPH
IPC: H01H71/74
Filed: 1989-08-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Elektronischer
Schalter mit in einem Gehäuse
(11) angeordneten Schaltkontakten (72–74) zum automatischen Unterbrechen
des Kreisstroms beim Auftreten eines Überstroms durch die Schaltkontakte
und einer elektronischen Auslöseeinheit
(29) in dem Gehäuse
(11), die das Auftreten des Überstroms
ermittelt und diesen mit vorbestimmten Auslöseparametern vergleicht, die
in der elektronischen Auslöseeinheit
(29) gespeichert sind, wobei  – in einer Gehäuseabdeckung
(12) eine Anzeige- und Tastatureinheit (17) angeordnet ist, die
mehrere Tasten (30–33)
und eine Anzeige (26) aufweist und elektrisch mit der elektronischen
Auslöseeinheit
(29) verbunden ist, wobei die mehreren Tasten (30–33) einer
Bedienungsperson Zugang zu den gespeicherten Auslöseparametern
verschaffen zum Eingeben und Anzeigen der gespeicherten Auslöseparameter
auf der Anzeige (26),  – die
Anzeige- und Tastatureinheit (17) durch einen Steckverbinder (19)
und eine Verbindungsbuchse (18) mit einer Abdeckung (12) des Gehäuses (11)
verbunden ist und  – in
der Verbindungsbuchse (18) ein Blindstift (21) aufnehmbar ist, wenn
der Steckverbinder (19) nicht mit der...
Patent DE-4021810-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupf-Regelsystem
Inventor: HARA MITSUO
IPC: F16H63/40
Filed: 1990-07-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Antriebsschlupf-Regelsystem,
mit  einer Schlupfzustand-Erfassungseinrichtung (8a bis 8d, 16)
zum Erfassen eines Radschlupfzustands an dem Kraftfahrzeug,  einer
Antriebsmomentgrenzwert-Nachführeinrichtung
zum aufeinanderfolgenden Ändern
eines Antriebsmomentgrenzwerts (DTmax) entsprechend dem Radschlupfzustand,  einer
Drosselöffnungsgrenzwert-Einstelleinrichtung
zum Einstellen eines Grenzwerts (TAmax) zur Verstellung eines Drosselventils
(12) entsprechend dem aktualisierten Antriebsmomentgrenzwert (DTmax),  einer
Fahrpedalstellung-Ermittlungseinrichtung (14) zum Ermitteln des
Ausmaßes
(AA) der Betätigung
des Fahrpedals (15) durch den Fahrer,  einer Sperreinrichtung,
die das Aktualisieren des Antriebsmomentgrenzwert (DTmax) unterbindet,
wenn die dem Fahrpedalbetätigungsausmaß (AA) entsprechende
Drosselöffnung
kleiner als der Drosselöffnungsgrenzwert
(TAmax) ist, und  einer Maschinensteuereinrichtung (11, 16,
17, 18), die die Maschine (1) derart steuert, dass das tatsächliche
Antriebsmoment (DT) unter dem Antriebsmomentgrenzwert (DTmax) gehalten
wird.
Patent DE-10012737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Fahrspurwechsels durch ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRITZ HANS
IPC: G05D1/02
Filed: 2000-03-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
eines Fahrspurwechsels durch ein Kraftfahrzeug, mit  einer Lageerkennungseinrichtung
(10) zur Ermittlung von Positionsinformationen (y, B) des Kraftfahrzeugs
relativ zu einer Momentanspur und von die Lage benachbarter Zielspuren
betreffende Fahrspurinformationen (Br, Bl),  einer Trajektorienplanungseinrichtung
(12) zum Erzeugen eines von den Positions- und Fahrspurinformationen
(y, B; Br, Bl) abhängigen Übergangsbahnkurvensignals
(y_soll) für
den Fahrspurwechsel,  einer den Fahrzeuglenkwinkel beeinflussenden
Querführungseinrichtung
(14) zur Querführung
des Kraftfahrzeugs entlang der Momentanspur und zum Wechseln des
Kraftfahrzeugs von der Momentanspur auf eine Zielspur entsprechend
dem Übergangsbahnkurvensignal
(y_soll), und  einer Aktivierungseinrichtung (16; 20, 22) zum
Auslösen
eines Fahrspurwechsels,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Trajektorienplanungseinrichung (12) eingerichtet ist, das Übergangskurvensignal
(y_soll) derart zu erzeugen, dass eine von einem Fahrer des Kraftfahrzeugs
vorgebbare Querbeschleunigung (ay_max) nicht überschritten wird.
Patent DE-10014638-B4 (DE)
Title: cDNA's, kodierend für Proteine mit Chitinaseaktivität, für eine Niedertemperatur-Expression sowie Verfahren zu deren Isolierung
Inventor: KAWAKAMI AKIRA
IPC: C12N9/42
Filed: 2000-03-24
Granted: 2006-07-06
Abstract: Aus
Winterweizen abgeleitete cDNA, kodierend für ein Protein mit Chitinaseaktivität, dadurch
gekennzeichnet, dass sie eine Nukleotidsequenz aufweist, die einer
als SEQ.ID.No. 1 in  1  angegebenen Aminosäuresequenz
entspricht.
Patent DE-10028554-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: THUM ANDREAS
IPC: F16B47/00
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von flächigen Gegenständen (46) an einer Fläche (48a), mit zwei nach innen gewölbten, elastisch verformbaren Vertiefungen (12, 14) auf gegenüberliegenden Seiten der Vorrichtung, deren Ränder (20, 22) unter elastischer Verformung der Vertiefung (12) und Unterdruckbildung an den Gegenstand (46) bzw. die Fläche (48) andrückbar sind, wobei die Vorrichtung ferner einen die Vertiefungen (12, 14) miteinander verbindenden Kanal (24) aufweist, der ins Innere der Vertiefungen (12, 14) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (24) so ausgelegt ist, daß bei an den Gegenstand (46) und die Fläche (48) angedrückter Vorrichtung in beiden Vertiefungen (12, 14) stets derselbe Unterdruck herrscht.
Patent DE-10038461-B4 (DE)
Title: Modell für einen NOx-Speicherkatalysator
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: B01D53/94
Filed: 2000-08-07
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der örtlichen Verteilung der Nitrate und Sulfate eines NOx-Speicherkatalysators eines durch eine Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeugs, wobei  für jede Zelle (x, y) einer X·Y-Matrix des NOx-Speicherkatalysators in einer Berechnungsschleife die Be- und Entladung mit NOx und SOx als Funktion  a) der NOx- und SOx-Emission vor dem Katalysator,  b) der Temperatur der Katalysatorscheiben x oder der Abgastemperatur vor dem Katalysator,  c) des Abgasmassenstroms, und  d) von Lambda vor dem Katalysator  berechnet wird, wobei X die Anzahl der Katalysatorscheiben in Durchströmrichtung x und Y die Zahl der übereinanderliegenden Washcoathüllen in Washcoatrichtung y des Katalysators bedeutet, und  die Berechnung der Be- und Entladung nacheinander für jede Katalysatorscheibe x, 1 ≤ x ≤ X, in Strömungsrichtung x und innerhalb jeder Katalysatorscheibe nacheinander von der äußersten (x, 1) zur innersten Washcoatzelle (x, Y) erfolgt.
Patent DE-10048674-B4 (DE)
Title: Anzeigecomputer und Verfahren zum Betreiben eines Anzeigecomputers
Inventor: HAUNGS LOTHAR BERNHARD
IPC: B61L15/00
Filed: 2000-09-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anzeigecomputer
(12), insbesondere für
Fahrzeuge wie Omnibusse (10) und Bahnen, der mit einer Eingabevorrichtung
(24), mittels der Datensätze
(19; 72), insbesondere Fahrtziele eingebbar sind, und mit einer frei
programmierbaren Anzeige (14, 16, 18) verbindbar ist, auf der unterschiedliche
Datensätze
(19; 72) anzeigbar sind, und der einen Prozessor (42, 44), der die
Eingabebereitschaft der Eingabevorrichtung (24) steuert, sowie einen Speicher
(60, 62, 64) aufweist, in dem wenigstens ein mittels der Eingabevorrichtung
(24) eingegebener Datensatz (19; 72) speicherbar ist, wobei der
Anzeigecomputer (12) ein Anzeigeprogramm (70) ausführt, um
einen gespeicherten Datensatz (19; 72) auf der Anzeige (14, 16,
18) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, daß der Anzeigecomputer (12)
wenigstens zwei Prozessoren (42, 44) unterschiedlichen Typs aufweist,
die jeweils geeignet sind, ein Anzeigeprogramm auszuführen, und
die parallel an wenigstens einen Bus (52) angeschlossen sind, und
daß eine
Auswahleinrichtung (46, 60) vorgesehen ist, um beim Einschalten von
den Prozessoren (42, 44) jeweils nur denjenigen zu aktivieren,...
Patent DE-10057566-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Crashelement für Vorderachsfahrschemel
Inventor: ORTIZ SERGIO
IPC: B60R21/02
Filed: 2000-11-21
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Vorderwagen (1) mit Trägerwerk (3) und Vorderachsfahrschemel (2), einem Vorderbau (4) und einer den Fahrgastraum begrenzenden Stirnwand (8) sowie mit wenigstens einem Crashelement (6) zur Aufnahme von Formänderungsenergie bei einem frontalen Aufprall, wobei das Crashelement (6) wenigstens ein in Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnetes, mit dem Vorderachsfahrschemel (2) verbundenes Rohr (9) umfasst, welches unterschiedliche Steifigkeit aufweist und wobei die Steifigkeit des Crashelementes (6) in Fahrtrichtung nach vorne abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rohr (9) als rohrförmiger Metallkörper ausgebildet und der Länge nach und/oder abschnittsweise mit einem Faserverbundwerkstoff (12) ummantelt ist und/oder innen ein Schaummaterial aufweist.
Patent DE-10085488-B4 (DE)
Title: Method for manufacturing pearlescent pigment by coating metal oxide on compound mica
Inventor: CHANG KIL-WAN
IPC: C09C1/00
Filed: 2000-12-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: A method for manufacturing pearlescent pigment by coating metal oxide on compound mica is provided to manufacture the pearlescent pigment with superior gloss and chroma by maintaining the surface of compound mica smooth, which is used as the basic material. In the method for manufacturing pearlescent pigment by coating metal oxide on compound mica, a few stages are included. In the first stage, the compound mica and water are stirred in a water mixer and they are pulverized as the particle size of 100-500 micrometer. In the second stage, the particles of the compound mica are dispersed in water and they are maintained as pH 1-4 by adding acid. In the third stage, the polymer of metal oxide is added in the basic water solution until the wanted color is gained with maintaining the range of pH and a hydrated metal oxide layer is formed. In the fourth stage, the compound mica, on which the metal oxide layer is coated, is filtered, cleaned and dried, and then the metal oxide layer becomes plastic.
Patent DE-10103565-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen, enthaltend einen Ruthenium(III)-komplex und einen Heterocyclus
Inventor: KEPPLER BERNHARD
IPC: A61K33/24
Filed: 2001-01-26
Granted: 2007-06-14
Abstract: Zusammensetzung,
erhältlich
durch Umsetzen einer Komplexverbindung der allgemeinen Formel (I)  M 3-n-p-2pr [RuX 6-n-p-q-2r B n (H 2 O) p (OH) q (O) r ] 2r+1  (I) worin  M
ein Alkalimetallkation oder Ammonium,  B ein Imidazol, Pyrazol,
Triazol oder Indazol ist,  X ein Halogenid, Pseudohalogenid,
HCO – / 3 oder RCOO – , worin
R ein substituiertes oder unsubstituiertes C 1 -C 6 -Alkyl oder C 2 -C 6 -Alkenyl oder ein substituiertes oder unsubstituiertes
Aryl ist,  n = 1 oder 2,  p, q = 0 oder 1 oder (falls r
= 0,5) 0 oder 0,5, und  r = 0 oder 0,5 ist,  mit einer Verbindung
der Formel (II)  B'(HX) s  (II) worin  B'
eine Imidazol-, Pyrazol-, Triazol- oder Indazol-Gruppe ist,  X
wie vorstehend, und  s eine ganze Zahl von 1 oder mehr ist,  wobei
das molare Verhältnis
der Verbindung der Formel (I) zur Verbindung der Formel (II) < 1 ist und minimal
1:5 beträgt.
Patent DE-10123539-B4 (DE)
Title: Magnetische Längenmessvorrichtung
Inventor: WIRTH PETER
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-05-15
Granted: 2008-07-17
Abstract: Längenmessvorrichtung
mit  – einem
Maßstab
(1), der in Messrichtung (10) regelmäßig, insbesondere abwechselnd
codiert ist,  – einer
Sensoreinheit (2), die in Messrichtung (10) relativ zum Maßstab (1)
bewegbar ist und wenigstens einen Sensor zum berührungslosen Detektieren von
magnetisch modulierten analogen Signalen umfasst,  – einer
Elektronik (9) zum Auswerten der Signale des wenigstens einen Sensors,  – die Sensoreinheit
(2) wenigstens einen Positionssensor (102) und einen Referenzsensor
(102') zum berührungslosen
Detektieren von magnetisch modulierten analogen Signalen umfasst,
wobei die Sensoren (102, 102') in Messrichtung (10) hintereinander
in einem definierten Sensor-Abstand (L3) zueinander angeordnet sind,  – der Maßstab (1)
die Referenzmarke (32) in seiner in Messrichtung (10) definiert
regulär
codierten Zähl-Spur (16)
integriert hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sensoreinheit
(2) so ausgebildet ist, dass beim Überfahren der Referenzmarke
(32) durch die Sensoren (102, 102') unterschiedliche analoge Signale
von diesen abgegeben werden, indem  – sich...
Patent DE-10125454-B4 (DE)
Title: Gerät zur Röntgenanalyse mit einem Mehrschichtspiegel und einem Ausgangskollimator
Inventor: KOGAN VLADIMIR
IPC: G21K1/06
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-04-17
Abstract: Gerät zur Röntgenanalyse
eines Präparats
(4), wobei diese Analyse mit den nachfolgenden Elementen durchgeführt wird:  – einer
Röntgenquelle
(2) zum Bestrahlen des Präparats mit
Röntgenstrahlung
(6),  – einem
Röntgendetektor
(16) zum Detektieren von dem Präparat
herrührender
Röntgenstrahlung
(12),  – einem
in dem Strahlengang zwischen dem Präparat und dem Detektor angeordneten
parabelförmigen
Mehrschichtenspiegel (14) mit einem zugeordneten Bereich des Reflexionswinkels α max ,
und  – einem
im Brennpunkt (20) des parabelförmigen
Mehrschichtenspiegels angeordneten ersten Kollimator (22, 28),  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der erste Kollimator (22, 28) derart eingerichtet ist, dass dieser
von jedem reflektierenden Punkt (A, B) des Mehrschichtenspiegels
(14) nahezu die gleiche Winkelgröße (γ, δ) der Durchlaßbreite
aufweist, und  – dass
die genannte Winkelgröße, von
jedem reflektierenden Punkt des Mehrschichtenspiegels aus gesehen,
kleiner ist als der maximale Winkelbereich der Reflexion α max .
Patent DE-10131526-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/00
Filed: 2001-07-02
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Assistenzsystems für ein Fahrzeug, wobei das Assistenzsystem
aus zugeführten
Daten eine Ausgabe für
einen Fahrzeugführer
und/oder einen Eingriff am Fahrzeug ableitet, und wobei Auswirkungen
des Assistenzsystems auf eine zukünftige Verkehrslage eines Verkehrswegenetzes
vorab bestimmt werden, indem eine Analyse dieser Auswirkungen durchgeführt wird
und abhängig
vom Ergebnis dieser Analyse vom Assistenzsystem die Ausgabe für den Fahrzeugführer und/oder
der Eingriff am Fahrzeug vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Auswirkungen eines durch das Assistenzsystem ausgelösten Fahrtverlaufs
auf die zukünftige
Verkehrslage des Verkehrswegenetzes durch eine Verkehrsprognoserechnung
bestimmt werden, wobei für
den einen Ballungsraum betreffenden Teil des Verkehrswegenetzes
für wenigstens
eine Sektion geprüft
wird, ob eine für
diese Sektion charakteristische Warteschlangenlänge und/oder eine charakteristische
Abbiegerate überschritten
wird, und wobei für
den ein Fernstraßennetz
betreffenden Teil des Verkehrswegenetzes für wenigstens eine Sektion geprüft wird,
ob ein zu einer effektiven Engstelle gehörendes Muster dichten Verkehrs
auftritt.
Patent DE-10132344-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: SPITZER KURT
IPC: E05B1/00
Filed: 2001-07-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Türgriffanordnung
bestehend aus zwei an einer Tür
befestigbaren Stützteilen
(6, 6') sowie einem an den Stützteilen
(6, 6') angebrachten Griffstück
(2), wobei das Griffstück
(2) zwei voneinander beabstandete, fest mit den Stützteilen
verbundene Endstücke
(4) aufweist, zwischen denen ein Schaftstück (10) verschieblich geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in jedem der beiden Endstücke (4)
eine als Führung
(14) dienende Sackbohrung vorgesehen ist, dass die beiden Enden
des Schaftstücks
(10) in die Sackbohrungen eingreifen und dass die beiden Enden des
Schaftstücks
(10) relativ zu den Endstücken
(4) unter Federvorspannung stehen.
Patent DE-10137014-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: MITTERREITER JOHANN
IPC: G01D11/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Positionsmesseinrichtung mit  – einem Teilungsträger (3);  – einer Detektoranordnung (2) an einem Halter (1) zur Abtastung des Teilungsträgers (3) in einem vorgegebenen Abtastabstand (A);  – einem Einstellmittel (5) zum Einstellen des Abtastabstandes (A), das relativ zum Halter (1) in Richtung des Abtastabstandes (A) von einer Montagestellung in eine Betriebsstellung verlagerbar ist, wobei das Einstellmittel (5) einen Anschlag (5.2) aufweist, der in der Montagestellung mit einem in Richtung des Abtastabstandes (A) wirkenden Anschlag (3.3) des Teilungsträgers (3) zusammenwirkt und die Anschläge (3.3, 5.2) in der Betriebsstellung außer Eingriff sind und das Einstellmittel (5) weiterhin eine Aufnahme (5.3) aufweist, die in der Montagestellung den Teilungsträger (3) senkrecht zur Richtung des Abtastabstandes (A) ausgerichtet hält und die Aufnahme (5.3) durch Verlagerung in Richtung des Abtastabstandes (A) vom Teilungsträger (3) entfernbar ist, gekennzeichnet durch  – ein Koppelelement (9, 11 bis 14), welches das Einstellmittel (5) an den Halter (1) zumindest...
Patent DE-10146001-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Sicherheitsabschaltung eines optischen Verstärkers
Inventor: RAPP LUTZ
IPC: H04B10/073
Filed: 2001-09-18
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Sicherheitsabschaltung eines optischen Verstärkers (V) mit einer ersten
Einheit (E1) zur Auswertung eines in einem Lichtwellenleiter (L)
geführten
optischen Signals (LW),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
erste Einheit (E1) vor dem optischen Verstärker (V) zur Erfassung des
im Lichtwellenleiter (L) geführten
und am Eingang des Verstärkers
(V) anliegenden optischen Signals angeordnet ist, dass eine zweite
Einheit (E2) zur Messung einer in dem Lichtwellenleiter (L) geführten verstärkten spontanen
Emission (ASE) vorgesehen ist,  dass eine Entscheidereinheit
(ES) vorgesehen ist, der ein um die verstärkte spontane Emission (ASE)
bereinigter Messwert (SR) des detektierten optischen Signals (LW)
einer Entscheidereinheit (ES) zugeführt wird und  dass bei
Vorliegen eines in der Entscheidereinheit (ES) gebildeten Abschaltesignals
(R) der Verstärker
(V) abgeschaltet wird.