baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10308525-A1 (DE)
Title: Vermessungssystem
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C11/00
Filed: 2003-02-27
Abstract: Ein Vermessungssystem umfasst eine Recheneinheit und eine Korrespondenzeinheit. Die Recheneinheit berechnet eine Positionsbeziehung zwischen einem Koordinatensystem, auf die dreidimensionale Koordinaten eines Messpunktes bezogen sind, und einem Vermessungsbild eines Vermessungsbereichs. Das Vermessungsbild enthält den Messpunkt. Die Korrespondenzeinheit ermittelt eine Korrespondenz zwischen den dreidimensionalen Koordinaten des Messpunktes und den dem Messpunkt entsprechenden zweidimensionalen Koordinaten in dem Vermessungsbild.
Patent DE-10311573-A1 (DE)
Title: Surface structure used in fuel cell or catalyst comprises coating consisting of chevrel phase clusters arranged on substrate
Inventor: BOEKER THORSTEN
IPC: B01J27/051
Filed: 2003-03-10
Abstract: A surface structure comprises a coating consisting of chevrel phase clusters arranged on a substrate. An independent claim is also included for the production of a surface structure.
Patent DE-10313960-A1 (DE)
Title: Continuous re-melting of material in an electric arc furnace under vacuum comprises uniformly pre-heating material pieces to a temperature corresponding to half the absolute melting temperature of the material before welding
Inventor: WENZEL BERND
IPC: C22B61/00
Filed: 2003-03-27
Abstract: Continuous re-melting of material in an electric arc furnace under vacuum comprises uniformly pre-heating material pieces (1) to a pre-heating temperature corresponding to half the absolute melting temperature of the material before welding.
Patent DE-10317072-A1 (DE)
Title: Finishing line includes finishing machine and conveyor with swivel section acting as workpiece changer to swivel one workpiece out from machine and/or one workpiece into same
Inventor: STAVE HINRICH
IPC: B23Q7/14
Filed: 2003-04-14
Abstract: The finishing line includes at least one finishing machine (1) for machining workpieces (2) and conveyor means (3) with a swivel section (3/1) acting as workpiece changer so that one workpiece can be swivelled into the finishing machine and/or one workpiece can be swivelled out from same. The workpiece changer (4) has transfer means (14) interacting with corresponding transfer means mounted on the workpiece or on the pallet (6) supporting same.
Patent DE-10319922-A1 (DE)
Title: Control of an internal combustion engine by controlling common rail pressure and the rate of fuel flow
Inventor: REGITZ THILO
IPC: F02D41/36
Filed: 2003-05-05
Abstract: The controller [200] provides a common rail pressure setting [PS] that is compared [205] with a measured value [PI] to control the pressure regulator [210] coupled to the valve [135]. The controller also provides a reference for the fuel flow rate [S] that is compared [230] with a measured value [I] to control flow regulator [220] and valve [122].
Patent DE-10325406-A1 (DE)
Title: Schadensermittlung an zu prüfenden Strukturen mittels Ultraschall
Inventor: KRESS KLAUS-PETER
IPC: G01N29/28
Filed: 2003-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zerstörungsfreie Ultraschall-Prüfeinrichtung zum Detektieren und Visualisieren von Schäden an und in Strukturteilen durch Reflexionen eingeleiteter Ultraschallwellen an Inhomogenitäten im Prüfbereich, bestehend DOLLAR A - aus vorwiegend Piezo-Sensoren, die je nach Ansteuerung als Sender oder als Empfänger von Ultraschallwellen fungieren können und die permanent an den zu prüfenden und/oder zu überwachenden Strukturteilen in deren schadenskritischen Bereichen beispielsweise durch Kleben befestigt sind, sowie DOLLAR A - aus einer Steuereinrichtung, die über elektrische Leitungsdrähte mit dem jeweiligen Sensor verbunden ist, so dass die empfangenen reflektierten Ultraschallwellen als bildgebende Daten in einer entsprechenden Einrichtung (Auswerteeinheit) genutzt werden können, um abschließend mit zu erwartenden Ultraschall-Bildern zur Ermittlung eines eventuell entstandenen Schadens verglichen zu werden. DOLLAR A Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Steuereinheit - beispielsweise eine digitale FPGA (Field Programmable Gate Array) - nahezu abstandsfrei mit dem ihr zugeordneten Sensor verbunden ist. DOLLAR A Ein weiterer wesentlicher Erfindungsgedanke ist darin zu sehen, dass die Sensoren zwei- oder mehrdimensional ausgebildet sind, derart, dass sie bei Bedarf auch eindimensional einsetzbar sind.
Patent DE-10325895-A1 (DE)
Title: Werkzeug- oder Produktionsmaschine mit Head-up-Display
Inventor: DIRNFELDNER RAINER
IPC: B23Q11/08
Filed: 2003-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeug- oder Produktionsmaschine, wobei die Maschine einen mittels mindestens einer durchsichtigen Scheibe (4) vom Bediener einsehbaren Arbeitsbereich (1) aufweist, wobei die Scheibe (4) mittels eines Projektionsapparates (3) als Head-up-Display verwendbar ist und solchermaßen dem Bediener Informationen auf der Scheibe (4) visualisierbar sind. Die Vorrichtung schafft somit eine einfache und kostengünstige Möglichkeit dem Bediener eine besonders übersichtliche Darstellung von Informationen über den Produktions- bzw. Fertigungsvorgang und sonstigen auf der Maschine aublaufenden Vorgängen zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-10331979-A1 (DE)
Inventor: BACHMANN JOSEF
IPC: F04C15/00
Filed: 2003-07-14
Abstract: The invention relates to a pump, in particular an oil pump, for internal combustion engines, comprising a pump case, with the pump case comprising a pump lid and a pump flange, with at least one toothed wheelset being arranged between the pump lid and the pump flange and the pump lid and the pump flange being connected via at least one distance element.
Patent DE-10333886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schichtorientierten und kopierfreien Bearbeitung von Daten
Inventor: JACHMANN THOMAS
IPC: G06F9/46
Filed: 2003-07-22
Abstract: Um ein Verfahren zum Austauschen von Daten zwischen einem Ausgangsmodul (7, 8, 9) und einem Zielmodul (2, 3, 4) bereitzustellen, bbei dem das Ausgangsmodul (7, 8, 9) eine aus wenigstens einem Auftrag bestehende Anfrage erzeugt, die Anfrage einer aus nacheinander ablaufenden Bearbeitungsroutinen (11a, 11b, 11c, 11d) bestehenden Bearbeitungskette (11) übergeben wird, und jeder Auftrag anschließend auf das ihm mittels einer Zielmoduladresse zugeordnete Zielmodul (2, 3, 4) zugreift, mit dem aufwendige Kopiervorgänge in der Bearbeitungskette (11) bei der Bearbeitung der Anfrage vermieden sind, wird vorgeschlagen, dass für jeden Auftrag bereits vor der Übergabe der Anfrage an die Bearbeitungskette (11) ein dem jeweiligen Auftrag zugeordneter Zusatzspeicherbereich reserviert wird.
Patent DE-10338731-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer (RO)(R'O)(R''O)M=O-Verbindung, dünnschichtbildendes Material, Dünnschicht und Halbleiterelement
Inventor: KURIHARA MEGUMU
IPC: C23C16/448
Filed: 2003-08-22
Abstract: Es wird eine Technik zur Herstellung von (RO)¶3¶M=O mit hoher Reinheit in Massenproduktion bei niedrigen Kosten bereitgestellt. (RO)(R'O)(R''O)M wird mit Ozon umgesetzt. M ist gleich As oder P, R, R' und R'' sind Alkylreste, welche jeweils gleich oder verschieden sind.
Patent DE-10341072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalübertragung von einer sendenden Station an eine empfangende Station in einem Funkkommunikationssystem sowie sendende Station
Inventor: JATSCHKA THOMAS
IPC: H04B7/06
Filed: 2003-09-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Signalübertragung von einer sendenden Station (MS1) an eine empfangende Station (MS2) in einem Funkkommunikationssystem sendet die sendende Station (MS1) mit einer Richtantennenvorrichtung (RV) wenigstens ein Signal (S) mit wenigstens zwei Frequenzen (f1, f2, f3, f4, f5, f6, f7, f8, f9) in wenigstens je eine, für jede Frequenz (f1, f2, f3, f4, f5, f6, f7, f8, f9) festgelegte Richtung zur empfangenden Station (MS2). Die sendende Station (MS1) empfängt daraufhin eine Information (I) über eine Empfangsqualität für wenigstens eine der Frequenzen (f1, f2, f3) von der empfangenden Station (MS2) und legt anhand der Information (I) fest, auf welcher Frequenz (f1, f2) sie nachfolgend weitere Signale (SI) in der entsprechend festgelegten Richtung an die empfangende Station (MS2) überträgt.
Patent DE-10341919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr von Schmiermitteln für Zerspanwerkzeuge
Inventor: URBAN MARKUS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2003-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Zufuhr von Schmiermitteln für Zerspanwerkzeuge bei der mechanischen Bearbeitung von Metallen und Kunststoffen unter Verwendung von mobilen, handgeführten und pneumatisch betriebenen Maschinen mit einer Zuführung eines Schmieröl-Druckluft-Gemisches durch im Werkzeug vorhandene Kühlschmierstoffkanäle. DOLLAR A Um eine kompakte/miniaturrisierte Vorrichtung mit einer optimierten kontinuierlichen Minimalmengenschmierung aller im Eingriff befindlichen Werkzeugschneiden zu schaffen, ist vorgesehen, DOLLAR A - dass die pneumatisch betätigbare Vorrichtung ein Gehäuse aufweist, in welchem ein, einen druckfederbeaufschlagten Kolben enthaltender Vorratstank für das Schmieröl vorgesehen ist, der unterhalb des Kolbens in Nähe seiner zugeordneten Druckfeder eine Eintrittsöffnung für die Druckluft aufweist, DOLLAR A - dass das oberhalb des Kolbens befindliche Tankvolumina über eine Verbindungsleitung und ein an das Gehäuse angeflanschtes 3/2-Wegeventil an eine Druckförderleitung zur Schmierölzufuhr sowie an eine weitere Rohrleitung zur Verbindung mit einem, der Bohrvorschubeinheit vorgeschalteten, mit Druckluft beaufschlagten und an dem Gehäuse befestigten Drosseleinsatz zur Erzeugung des Schmieröl-Druckluft-Gemisches angeschlossen ist, und DOLLAR A - dass das 3/2-Wegeventil im Betriebszustand der Vorrichtung den Weg des Schmieröls aus dem Tankvolumina zum Drosseleinsatz freigibt und nach dem Abschalten der Vorrichtung das Tankvolumina mit der Druckförderleitung zur automatischen ...
Patent DE-10342454-A1 (DE)
Title: Sit-on floor cleaning machine has double walled hood with outlet opening(s) for air that is passed over internal combustion engine and parts of exhaust system in engine compartment as cooling air
Inventor: NOWAK HARALD
IPC: E01H1/08
Filed: 2003-09-15
Abstract: The machine has a double walled hood (30) with an air passage chamber between its walls, an inlet opening in the hood for the entry of air from the outlet opening (17) of a fan, at least one outlet opening (36,37) for air that is passed over the internal combustion engine and the parts of the exhaust system in the engine compartment as cooling air. The at least one air outlet opening is located in the rear area of the hood.
Patent DE-10349864-A1 (DE)
Title: Additive mixture for mineral oil products comprises a modified ethylene/vinyl ester copolymer together with an alkoxylated monocarboxylic acid and/or an imidated anhydride copolymer
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/14
Filed: 2003-10-22
Abstract: Additive mixture for mineral oil products comprises an ethylene/vinyl ester copolymer (I) modified with polar groups and having a molecular weight of 3000-50000 and an ethylene content of 50-90 wt.% together with a C2-C6 alkoxylated C12-C40 monocarboxylic acid (II) and/or an imidated copolymer (III) of an unsaturated C4-C20 dicarboxylic anhydride and a vinylaromatic and/or C2-C36 alpha -olefin. Additive mixture for use in mineral oil products in an amount of 0.005-1 wt.% comprises an ethylene/vinyl ester copolymer (I) modified with polar groups and having a molecular weight of 3000-50000 and an ethylene content of 50-90 wt.% together with a C2-C6 alkoxylated C12-C40 monocarboxylic acid (II) and/or an imidated copolymer (III) of an unsaturated C4-C20 dicarboxylic anhydride and a vinylaromatic and/or C2-C36 alpha -olefin. The weight ratio of (I) to (II), (III) or (II)+(III) is 10:90 to 90:10. Independent claims are also included for: (1) mineral oil product as above in which the mineral oil is crude oil or a middle distillate fuel oil with a sulfur content below 0.05 wt.%; (2) producing a mineral oil product by preparing a solution containing 1-60 wt.% of an additive mixture as above in a middle distillate oil at 20-90[deg]C and homogenizing the solution with a mineral oil, where other additives are added to the solution or mineral oil in an amount of 0-200% by weight of the additive mixture.
Patent DE-10351741-A1 (DE)
Title: Präzises Röntgenüberprüfungssystem, das mehrere lineare Sensoren benutzt
Inventor: MEYER GERALD L
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-11-06
Abstract: Eine Röntgenüberprüfung ist bereitgestellt, die eine einzige Röntgenquelle und ein planares Array von linearen Sensoren aufweist, die parallel ausgerichtet sind. Ein zu überprüfender Artikel wird zwischen der Röntgenquelle und den linearen Sensoren in einer Reihe von Durchläufen parallel zu dem Array von linearen Sensoren und im wesentlichen senkrecht zu den Längsachsen der linearen Sensoren bewegt. Alternativ werden die Röntgenquelle und die Sensoren als eine Einheit relativ zu einem stationären Artikel bewegt. Folglich wird ein Übertragungsbild des Artikels für jeden der linearen Sensoren aufgenommen. Diese Übertragungsbilder werden dann mathematisch kombiniert, um ein Schichtbild für jede getrennte konzeptionelle Schicht des Artikels zu erzeugen. Bei einigen Ausführungsbeispielen können diese Schichtbilder dann interpretiert werden, um die Qualität des Artikels zu bestimmen.
Patent DE-10353611-A1 (DE)
Title: Röntgendiagnostikgerät für Mammographieuntersuchungen
Inventor: MERTELMEIER THOMAS
IPC: A61B6/02
Filed: 2003-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Röntgendiagnostikgerät für Mammographieuntersuchungen, aufweisend einen Tragarm (1), welcher in einer Lagerung (2) um eine wenigstens im Wesentlichen horizontal verlaufende Achse (A) schwenkbar gelagert ist und an dem ein mit einer Röntgenstrahlenquelle (5) versehener Arm (6), eine mit einem Röntgenstrahlenempfänger (7) versehene Halterung (8) und eine Kompressionsvorrichtung derart angeordnet sind, dass der Arm (6), die Halterung (8) und die Kompressionsvorrichtung (9) gemeinsam mit dem Tragarm (1) um die horizontal verlaufende Achse (A) schwenkbar sind. Zusätzlich sind der Arm (6) und die Halterung (8) relativ zu der Kompressionsvorrichtung (9) sowie der Arm (6) relativ zu der Halterung (8) und der Kompressionsvorrichtung (9) um die horizontal verlaufende Achse (A) schwenkbar.
Patent DE-10354503-A1 (DE)
Title: Kalibrierkorb mit Bürstenscheiben als Führungselemente
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B29C48/90
Filed: 2003-11-21
Abstract: Kalibrierkorb in einer Blasfolienanlage, der als Berührungselemente zum Folienschlauch mit kleinen Bürstenscheiben ausgerüstet ist, deren Vorteil es ist, dass sie im Kontaktbereich eine sehr kleine Kontaktfläche erzeugen und den Kühlluftstrom nicht vom Schlauch wegführen, sondern ihn am Schlauch halten. Diese Lösung bietet ferner den Vorteil, zusätzlich noch mit Luft den Schlauch im Kalibrierkorbbereich kühlen zu können.
Patent DE-10354644-A1 (DE)
Title: System for injecting treating agents into diseased trees comprises telescopic tubes operated by spindle system which push flexible tube into bore in tree, chemicals then being injected through cannula passing through tube
Inventor: JAKOBS WOLFGANG
IPC: A01G7/06
Filed: 2003-11-20
Abstract: The system for injecting treating agents into diseased trees comprises telescopic tubes (1, 2) operated by a spindle system (3, 7). These push a flexible tube (4) into a bore in the tree to seal it. The chemicals are then injected through a cannula (5) passing through the tube.
Patent DE-10356206-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller-Straffer-Kombination
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-12-02
Abstract: Ein Rotationsstraffer für einen Sicherheitsgurt mit einem an die Gurtwelle gekoppelten Strafferantrieb in Form eines auf seinem Umfang Ausnehmungen zur Aufnahme von als Antriebsmittel wirkenden Massekörpern aufweisenden Antriebsrad, wobei die Massekörper in einem Rohr magaziniert und in dem Rohr über einen Gasgenerator beschleunigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (17) mit wenigstens einem geradlinigen Verlaufsabschnitt (18) in einem parallelen Verlauf der Gurtwelle (13) zwischen den einander gegenüberliegenden Gehäuseschenkeln (12) des U-förmigen Gurtaufrollergehäuses (11) angeordnet und mit einem daran angeschlossenen, in der Ebene des Antriebsrades (16) verlaufenden geradlinigen Endabschnitt (19) in einem tangentialen Verlauf zum Antriebsrad (16) weitergeführt ist.
Patent DE-10356287-A1 (DE)
Title: X-ray detector e.g. digital flat detector, ark for use e.g. in patient support table, has two blocking units that block insertion of detector when detector is inserted in reverse orientation
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: G03B42/02
Filed: 2003-11-28
Abstract: The ark has two guiding units (5, 7) to hold an X-ray detector (3) that is inserted into the ark in a transverse orientation so as to push an electrical cable upward. Blocking units (9, 11) block the insertion of the detector when the detector is inserted in reverse orientation. Two slide gate valves position the blocking units along guides as a function of the pulling of the ark from an investigation table. An independent claim is also included for a patient storage table including a module into which an X-ray detector is inserted.
Patent DE-10361097-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: WUENSCH STEFFEN
IPC: B24B23/04
Filed: 2003-12-22
Abstract: Eine Handwerkzeugmaschine (10) mit einem Gehäuse (12), an dessen Unterseite ein ein Schleifblatt (56) tragender, motorisch über ein Winkelgetriebe (37) antreibbarer Schleifteller (30) bewegbar angeordnet ist, wobei das Winkelgetriebe (37) aus einem einen Schwenkhebel (42) um eine Schwenkachse (44) hin- und hergehend antreibenden Exzenter (34) gebildet wird, wird dadurch einfacher und kompakter, dass die Schwenkachse (44) parallel zum Schleifteller (30) verläuft, wobei der Schwenkhebel (42) als Winkelhebel ausgestaltet ist, dessen einer Hebelarm um die Schwenkachse (44) in eine Auf- und Abbewegung versetzt wird und dessen anderer Hebelarm nach unten abgewinkelt ist und eine waagerechte Vor- und Zurückbewegung auf den Schleifteller (30) oder ein anderes Werkzeug überträgt.
Patent DE-19506815-A1 (DE)
Title: Constant speed universal joint for axial pumps
Inventor: KANAMARU HISANOBU
IPC: F04B1/20
Filed: 1995-02-27
Abstract: The universal joint has 3 or more drive pins (3) arranged between a driving element (1) and a driven element (4), which is coupled to it mechanically. Each pin can slide and rotate at one end via a ball bearing (5), whose periphery is contained and supported in either the driving or driven element. It is an axial piston pump with a cylindrical drum arranged concentrically about the driving shaft. An inclined disc is attached to the casing so as to accept axial forces, and is acted upon by a piston device associated with the drum. The disc holds ball bearings through which drive pins may slide.
Patent DE-19509684-A1 (DE)
Title: Complete removal of harmful organic substances from regenerated polymer adsorbent materials
Inventor: REUS MATHIAS PROF DR ING
IPC: C02F1/28
Filed: 1995-03-07
Abstract: Purificn. of contaminated water and/or gases, in which harmful organic substances are removed by adsorption onto polymers and the contaminated polymers are regenerated via a biological process using microorganisms.
Patent DE-19510499-A1 (DE)
Inventor: SCHULZ HORST
IPC: F16H1/46
Filed: 1995-03-23
Abstract: The invention concerns a planetary gear (1). The planetary gear (1) is generically a Wolfrom gear and permits large ratios. Transmissions of this type are used mainly in handling technology. In order to improve portability and friction, vibration and noise characteristics, step planet wheels (5, 26) with separate toothed regions of the step wheels (4, 6) are used. The modules of the step wheels are graduated. The number of teeth is identical. Each of the teeth engagements with the internal gears (11, 12) can be optimised. The teeth on the step wheels are preferably honed.
Patent DE-19512222-A1 (DE)
Title: HV load switch with common operating drive
Inventor: LOEBNER FRIEDRICH DIPL ING
IPC: H01H33/42
Filed: 1995-03-24
Abstract: The switch has a coupling rod, allowing a number of breakers to be operated by the same operating drive, by coupling it with their respective switch rods. The coupling rod is provided as a number of rod elements (11,12). They are formed from hollow metal profile sections, which are notched at the ends to provide at least 2 fork arms (17,18). The fork arms of the adjacent rod elements are interfitted and coupled together by a transverse coupling bolt (22). The bolt is passed through all the fork arms. Pref. the hollow metal profile sections are made of an Al alloy and have a rectangular cross-section.
Patent DE-19513630-A1 (DE)
Title: Use of AMPA agonists to stimulate prodn. of ciliary neurotrophic factor
Inventor: KRIEGLSTEIN JOSEF PROF DR DR
IPC: A61K31/42
Filed: 1995-04-05
Abstract: Use of AMPA-agonistic cpds. is claimed for the prodn. of medicaments effecting the expression of ciliary neurotrophic factor (CNTF) and transforming growth factor  beta 2(TGF beta 2), and medicaments for the neuroprotective and symptomatic treatment of diseases by alteration of the function of the AMPA receptor complex.
Patent DE-19517533-A1 (DE)
Title: Mounting frame for roof light
Inventor: HAUTMANN DIETER
IPC: E04D13/147
Filed: 1995-05-12
Abstract: The roof light is attached to the building via a shaped frame incorporating a support frame (2) to which are attached the fittings (16,17) which secure the glass panes (4). A metal frame (14) inside the structure provides mechanical support for a heavy glass eg. a heat resistant glass. The support frame for the glass is surrounded by a thermal insulating flange (30) covered with a weather proofing cladding (26). The fitting can be fitted to horizontal supports or to vertical supports with suitable shaped mountings. The insulating layer is separated from the metal support frame by foil insert layers. Condensation inside the structure is removed by a drainage duct through the weather proof cladding.
Patent DE-19518826-A1 (DE)
Title: Acceleration sensor e.g. for motor vehicle occupant restraint and airbag systems
Inventor: SONDERGELD MANFRED DIPL PHYS D
IPC: B60T8/171
Filed: 1995-05-23
Abstract: Between a reset position and at least one switch position along a path (37) the sensor (10) has a movable inert weight (15) and at least one reset element (17) retaining the weight in the reset position and a switch contact (24) above the weight. The first reset element has an actuator (21) which operates the switch contact when the weight moves from the reset position against the force exercised by the reset element. The actuator can be electrically conductive to bridge the switch contacts. A further reset element linked to the first reset element can be provided to prevent a repeated movement of the weight closing the switch.