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Patent DE-102017214636-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, scheinwerfer und verfahren zum herstellen eines beleuchtungssystems
Inventor: STÖHR JOACHIM
IPC: F21V17/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem mit einer einen Lichtleiter aufweisenden Optik. Diese ist über einen Halterahmen an einer Leiterplatte befestigbar. Zwischen der Optik und der Leiterplatte ist ein Abstandshalter anordbar, um den zumindest einen Lichtleiter exakt zu einer auf der Leiterplatte vorgesehenen Lichtquelle zu positionieren. Der plattenförmige Abstandshalter hat zur Positionierung des Lichtleiters eine Lageröffnung, in die der Lichtleiter eingeführt ist. Die Lageröffnung weist auf ihrem Randbereich zumindest eine Führungsausnehmung und zumindest eine zum Halterahmen weisende Stützfläche auf. Über die Führungsausnehmung kann dann der Lichtleiter bei der Montage, falls er auf den Randbereich der Lageröffnung trifft, hin zur Lageröffnung geführt werden. Über die Stützfläche kann sich der Lichtleiter dann bei Bedarf über seine Mantelfläche abstützen.
Patent DE-102017214706-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit akustischer Füllstanderkennung von Lagergütern, sowie Verfahren
Inventor: KUNZ LOTHAR
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1) zumindest eine akustische Empfangseinheit (17) aufweist, mit welcher akustische Signale beim Abstellen eines Lagergutbehälters (6, 8, 10, 12) im Aufnahmeraum (3) erfassbar sind, und das Haushaltsgerät (1) eine Auswerteeinheit (18) aufweist, mit welcher abhängig von den akustischen Signalen ein Füllstand und/oder eine Füllstandsänderung von Lagergut im Lagergutbehälter () bestimmbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102017216082-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems, welches einen ersten SCR-Katalysator und einen zweiten SCR-Katalysator aufweist
Inventor: SCHWEIZER FRANK
IPC: F01N3/20
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Betreiben eines SCR-Katalysatorsystems, welches einen ersten SCR-Katalysator (12) und einen zweiten SCR-Katalysator aufweist, gekennzeichnet durch einen Schritt des Regelns (310) eines NH-Massenstroms nach dem ersten SCR-Katalysator (12).
Patent DE-102017216279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Fehlstellung der Winkellage einer in einem Verdichter angeordneten, um ihre Längsachse schwenkbaren Verdichterleitschaufel
Inventor: KLUMPP STEPHAN
IPC: G01M15/14
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Fehlstellung der Winkellage einer in einem Verdichter (5) angeordneten, um ihre Längsachse (23) schwenkbaren Verdichterleitschaufel (19), wobei der Verdichter (5) Teil einer Gasturbine (1) ist, die zudem eine Brennkammer (6) umfasst, bei dem:- eine Verdichteraustrittstemperatur (T) über mehrere, im Bereich zwischen einem Verdichteraustritt (29) und einem Brennkammereintritt (31) angeordnete Temperatursensoren (33) gemessen wird, wobei die Temperatursensoren (33) in Umfangsrichtung betrachtet unterschiedliche Positionen aufweisen und jeder Temperatursensor (33) ein Messsignal (M, M, M, M) liefert,- wenn eine plötzliche stufenartige Veränderung (S) von zumindest einem Messsignal (M) erfasst wird, während zumindest ein anderes Messsignal (M, M, M) unverändert bleibt, eine Fehlstellung erkannt wird.Durch das Verfahren ist es möglich, ohne zusätzlichen konstruktiven Aufwand im Betrieb des Verdichters (5) eine Fehlstellung der Winkellage einer Verdichterleitschaufel (19) zu detektieren.
Patent DE-102017216421-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung für einen Energiespeicher in einem E-Fahrzeug
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: A62C3/07
Filed: 2017-09-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Schutzanordnung für einen Energiespeicher in einem E-Fahrzeug, aufweisend einen Fahrzeugrahmen, mit zumindest einem Energiespeicher, einem Trägerrahmen, über welchen der Energiespeicher an einem Fahrzeugrahmen des E-Fahrzeugs befestigt ist, und einer hitzebeständigen Brandschale, aufweisend einen Boden und Wände, wobei die Brandschale zwischen Energiespeicher und Fahrzeugrahmen des E-Fahrzeugs angeordnet ist und den Energiespeicher zwischen ihrem Boden und ihren Wänden aufnimmt, wobei zwischen dem Boden der Brandschale und dem Fahrzeugrahmen des E-Fahrzeugs mindestens eine isolierende Barriere vorhanden ist.
Patent DE-102017218386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Reibwertes einer Fahrbahn
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Reibwertes (µ) einer Fahrbahn vorgeschlagen. Hierzu wird ein Datensatz (16) von Straßenzustandsdaten (14) eines Winterdienstes (50) und/oder eines Straßenreinigungsdienstes (50) bereitgestellt, wobei die Straßenzustandsdaten (14) mit einer Oberflächenbeschaffenheit der Fahrbahn korrelieren. Ferner wird zumindest ein Teil der Straßenzustandsdaten (14) zu wenigstens einer Position (s) der Fahrbahn zugeordnet und zumindest der Teil der Straßenzustandsdaten (14) wird zu wenigstens einem Zeitpunkt (t) zugeordnet, an welchem der Teil der Straßenzustandsdaten (14) erfasst ist. Ferner wird wenigstens ein Reibwertes (µ) der Fahrbahn an der wenigstens einen Position (s) der Fahrbahn und zu dem wenigstens einen Zeitpunkt (t) basierend auf zumindest dem Teil der Straßenzustandsdaten (14) ermittelt.
Patent DE-102017219713-A1 (DE)
Title: Halbbrückenmodul für einen stromwandler
Inventor: WOELFL GERHARD
IPC: H03K17/04
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbbrückenmodul (10) für einen Stromwandler (14), umfassend ein Steuer-Gate (40), das eine Gate-Kapazität (42) und eine Leitungsinduktivität (44) aufweist, und eine Gate-Ansteuerschaltung (20), die einen Gate-Vorwiderstand (22) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gate-Ansteuerschaltung (20) eine in Serie zum Gate-Vorwiderstand (22) geschaltete Energiebegrenzungsschaltung (30), die einen Begrenzungswiderstand (32) und eine parallel dazu geschaltete Begrenzungskapazität (34) umfasst, aufweist, die so ausgelegt ist, dass durch die zum Umschalten des Steuer-Gates (40) angelegte Treiberspannung (V_Drive) die am Steuer-Gate (40) anliegende Spannung (V_GS) im erlaubten Spannungsbereich für die Gate-Source-Spannung gehalten und ein schnelles Umladen der Gate-Kapazität (42) ermöglicht wird.
Patent DE-102017220189-A1 (DE)
Title: Dosiersystem, Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (1) für einen Betriebs- und/oder Hilfsstoff (2), insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung zur Nachbehandlung von Abgasen einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Tank (3) zur Bevorratung des Betriebs- und/oder Hilfsstoffs (2) und ein Dosiermodul (4) zur Abgabe des Betriebs- und/oder Hilfsstoffs (2) sowie ein Fördermodul (5), das über mindestens eine Fluidleitung (6, 7) mit dem Dosiermodul (4) verbunden oder verbindbar ist. Erfindungsgemäß sind zwischen dem Fördermodul (5) und dem Dosiermodul (4) eine Ventilanordnung (8) und ein Druckspeicher (9) angeordnet, so dass in Abhängigkeit von der Schaltstellung der Ventilanordnung (8) der Betriebs- und/oder Hilfsstoff (2) über die mindestens eine Fluidleitung (6, 7) aus dem Tank (3) in den Druckspeicher (9) gefördert wird oder das Dosiersystem (1) zumindest teilweise entleert wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems (1).
Patent DE-102017223191-A1 (DE)
Title: Zahnärztliches Handinstrument mit einem Schwingungserreger und hiermit koppelbares Behandlungswerkzeug
IPC: A61C1/07
Filed: 2017-12-19
Abstract: Gemäß der Erfindung ist ein zahnärztliches Handinstrument vorgesehen, welches eine Griffhülse (10) sowie einen in der Griffhülse angeordneten, piezoelektrischen oder pneumatischen Schwingungserreger (15) aufweist, der dazu ausgebildet ist, am vorderen Ende der Griffhülse (10) mit einem zahnärztlichen Behandlungswerkzeug (200) lösbar gekoppelt zu werden. Dabei ist im Bereich der Kopplung zwischen dem Schwingungserreger (15) und dem Behandlungswerkzeug (200) ein Sensor (50) angeordnet, welcher dazu ausgebildet ist, ein an einem bzw. an dem mit dem Handinstrument gekoppelten Behandlungswerkzeug (200) angeordnetes elektronisches Identifizierungselement (210) drahtlos auszulesen. Durch diese Gestaltung lässt sich erzielen, dass eine Information, betreffend die Verwendung des Behandlungswerkzeugs (200) mit dem Handinstrument besonders geeignet automatisch an ein Praxismanagement-System übertragen wird. So lässt sich insbesondere vermeiden, dass eine entsprechende Information durch einen Nutzer separat erfasst werden muss und im Weiteren beispielsweise manuell in ein Praxismanagement Programm eingetragen wird. Außerdem lässt so erzielen, dass durch den Sensor (50) das eingesetzte Behandlungswerkzeug (200) automatisch identifiziert wird und auf dieser Basis beispielsweise eine Leistungseinstellung für den Schwingungserreger (15) an einer entsprechenden Steuereinheit (S) automatisch erfolgt. Auf diese Weise ist somit insgesamt eine erleichterte Handhabung ermöglicht.
Patent DE-102017223364-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur fahrzeugsteuerung in drängelsituationen
Inventor: D'SA JOVIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Steuern eines Hostfahrzeugs relativ zu einem ersten Fahrzeug, das sich unmittelbar vor dem Hostfahrzeug befindet, enthält das Detektieren eines zweiten Fahrzeugs, das hinter dem Hostfahrzeug und auf der gleichen Fahrspur wie das Hostfahrzeug fährt. Das Verfahren enthält das Detektieren einer Bremsbetätigung, die durch das Fahrzeugsystem des Hostfahrzeugs initiiert wird. Die Bremsbetätigung veranlasst basierend auf einer Beschleunigungssteuerrate, dass das Hostfahrzeug verzögert, um einen vorausliegenden Kurswegreferenzabstand zu dem ersten Fahrzeug einzuhalten. Das Verfahren enthält die Bestimmung eines relativen hinteren Kurswegabstands zwischen dem Hostfahrzeug und dem zweiten Fahrzeug in Bezug auf einen hinteren Kurswegreferenzabstand, und das Modifizieren einer Beschleunigungssteuerrate basierend auf dem relativen hinteren Kurswegabstand und dem hinteren Kurswegreferenzabstand. Ferner enthält das Verfahren das Steuern des Fahrzeugsystems gemäß der modifizierten Beschleunigungssteuerrate.
Patent DE-102018000778-A1 (DE)
Title: Greifer für Hubstaplerwagen mit in der Neigung einstellbaren Spannplatten
Inventor: BOVO NICOLA
IPC: B66F9/18
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ein Greifer (10) für Hubstapler, umfassend einen mit einem Hubstapler koppelbaren Stützrahmen und ein Paar Backen (11), die auf in Bezug aufeinander bewegliche Weise zwischen mindestens einer Schließposition und mindestens einer Öffnungsposition zum Klemmen bzw. Freigeben eines zu transportierenden Produkts und umgekehrt am Stützrahmen angebracht sind, wobei jede Backe (11) einen plattenförmigen Stützkörper (13) umfasst, der an einen Montagekörper (14) gekoppelt ist, der wiederum auf bewegliche Weise mit dem Stützrahmen gekoppelt ist, wobei der plattenförmige Stützkörper (13) eine erste Seite (13a) umfasst, die zur jeweils anderen Backe gerichtet ist, sowie eine der ersten Seite (13a) gegenüberliegende zweite Seite (13b), eine Spannplatte (15), die vom plattenförmigen Stützkörper (13) getragen wird, mit dem sie mittels Verbindungsorganen (16) verbunden ist, wobei die Spannplatte (15) eine Klemmseite (15a) umfasst, die zur anderen Backe gerichtet ist, sowie eine der Klemmseite (15a) gegenüberliegende Montageseite (15b), der die erste Seite (13a) des plattenförmigen Stützkörpers (13) gegenübersteht, wobei die Verbindungsorgane (16) eingerichtet sind, um die Spannplatte (15) an den dazugehörigen plattenförmigen Stützkörper (13) zu binden, und zwar auf im Wesentlichen starre Weise in Bezug auf Verschiebungen entlang Richtungen, die zu der durch den plattenförmigen Stützkörper (13) definierten Ebene (P) parallel verlaufen, und auf elastische Weise in Bezug auf Verschiebungen, die eine zu der durch den plattenförmigen Stützkörper (13) definierten Ebene (P) senkrechte Verschiebungskomponente aufweisen, wobei zwischen dem plattenförmigen Stützkörper (13) und der Spannplatte (15) Einstellorgane (17) positioniert sind zum Einstellen des Abstands zwischen der Spannplatte (15) und dem plattenförmiger Stützkörper (13) entlang einer zu der Ebene (P) senkrechten Richtung, wobei die Einstellorgane (17) entgegen der durch die Verbindungsorgane (16) ausgeübten elastischen Wirkung wirken.
Patent DE-102018002031-A1 (DE)
Title: Wasserkocher
Inventor: HOLDHEFTER YURIY
IPC: A47J27/212
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Wasserkochern.
 Hauptanspruch: Wasserkocher, der beim Einschalten einen elektrisch betriebenen Heizelement aktiviert und eine eingegebene minimal notwendige Menge der zu kochendes Wasser braucht, dadurch gekennzeichnet, dass
 er zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die bei einem Aktivieren des Wasserkochers automatisch die Wassermenge in dem Wasserkocher bestimmt, diese mit der eingegebenen minimal notwendigen Menge vergleicht und im Falle wenn die faktische Menge kleiner als die eingegebene minimal notwendige Menge ist, der Heizelement nicht aktiviert und ein aktives visuelles Warnsignal aktiviert.
Patent DE-102018003754-A1 (DE)
Title: Fluid Hubventil mit Schneckenhohlrad und Gewindespindel
Inventor: ENGELS FRIEDHELM
IPC: F16K31/50
Filed: 2018-05-09
Abstract: Durch seine Bauart kann das Fluid-Hubventil mit Schneckenhohlrad und Gewindespindel (FHSG) vielen technischen neuen Anforderungen vorteilhaft gerecht werden. Durch seine steife Ausführung mit selbsthemmendem Gewinde bleibt die Ventilstellung konstant auch bei schwankenden Fluid-Parametern. Dies ermöglicht gegenüber anderen Ventilbauarten einen kontinuierlichen sicheren Fluidstrom. Dieser kann unabhängig und autark von z.B. Druckschwankungen geregelt werden. Es kommt nicht wie bei anderen Ventiltypen zu einer nicht gewollten Zwangsöffnung bei überschreiten eines bestimmten Drucks. Durch die besondere Antriebsart des FHSG ist das Ventil leise und benötigt wenig Antriebsenergie zum Verstellen und halten einer Position. Druckstöße, Durchflußwiederstand und Strömungsgeräusche des FHSG sind Bauartbedingt auf sehr kleinem Niveau gegenüber anderen bekannten Ventilausführungen. Durch die magnetische Kraftübertragung mittels EC Motor bei dem FSHG sind nur statische Dichtungen im Einsatz. Dies hat Vorteile gegenüber dynamischen Dichtungen bei der Leckage und ein kleines Verstellmoment des FSHG. Durch das zwei Stufige Schneckengetrieb des FSHG lassen sich hohe Übersetzungen realisieren und damit kleine Antriebsmomente. So kann die Antriebsleistung des EC-Motors beim FSHG klein ausfallen.
Patent DE-102018005522-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe, insbesondere ein Doppelkupplungs-Hybridgetriebe
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (10) mit einer elektrischen Maschine (12), mit einer ersten Kupplung (K1), welche eine erste Eingangsseite (K11), die mit einer Ausgangswelle eines Verbrennungsmotor (22) verbindbar ist, eine erste Ausgangsseite (K12), die mit dem Rotor (16) der elektrischen Maschine (12) drehfest verbunden ist, und einen ersten Kraftübertragungsbereich (K13) aufweist, mit einer ersten Betätigungseinheit (B1), welche einen ersten Betätigungsdruckraum (B11) zum Betätigen der ersten Kupplung (K1) aufweist, mit einem ersten Teilgetriebe (G1), welches eine erste Teilgetriebeeingangswelle (W1) aufweist, mit einem zweiten Teilgetriebe (G2), das eine zweite Teilgetriebeeingangswelle (W2) aufweist, mit einer Doppelkupplung (18), welche eine zweite Kupplung (K2) mit einer zweiten Eingangsseite (K21), einer zweiten Ausgangsseite (K22) und mit einem zweiten Kraftübertragungsbereich (K23) und eine dritte Kupplung (K3) mit einer dritten Eingangsseite (K31), einer dritten Ausgangsseite (K32) und mit einem dritten Kraftübertragungsbereich (K33) umfasst, mit einer zweiten Betätigungseinheit (B2), welche einen zweiten Betätigungsdruckraum (B21) zum Betätigen der zweiten Kupplung (K2) aufweist und mit einer dritten Betätigungseinheit (B3), welche einen dritten Betätigungsdruckraum (B31) zum Betätigen der dritten Kupplung (K3) aufweist, wobei die zweite Eingangsseite (K21) der zweiten Kupplung (K2) und die dritte Eingangsseite (K31) der dritten Kupplung (K3) drehfest mit einem Rotor (16) der elektrischen Maschine (12) verbunden sind.
Patent DE-102018007719-A1 (DE)
Title: Partikel für den Fälschungsschutz
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/378
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anisotropes Druck-Partikel (14; 16) für den Einsatz in einer Druckfarbe (10) oder einem Lack für den Fälschungsschutz, welches zumindest zwei getrennte Oberflächenbereiche (14A, 14B; 16A, 16B) mit unterschiedlichen physikalischen Eigenschaften aufweist. Bei einem Verfahren zum Erzeugen derartiger anisotroper Druck-Partikel (14; 16) werden zumindest zwei unterschiedliche Druckstoffe (72, 74; 92, 94; 118, 120) mit einem Druckverfahren direkt oder indirekt miteinander verbunden, um die zumindest zwei getrennten Oberflächenbereiche mit unterschiedlichen physikalischen Eigenschaften zu erzeugen.
Patent DE-102018102289-A1 (DE)
Title: Hydrofoil
Inventor: GEISLINGER CORNELIUS
IPC: B63B35/85
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Hydrofoil für ein Wasserfahrzeug umfass einen Mast (3) sowie einen vorderen Flügel (5) und einen hinteren Flügel (6), die bezogen auf eine Vorwärtsfahrtrichtung hintereinanderliegend an einem freien Endabschnitt des Masts (3) angeordnet sind. Der hintere Flügel (6) ist als Ringflügel ausgebildet und weist dazu mindestens einen Rohrabschnitt (12) auf, welcher derart zur Vorwärtsfahrtrichtung orientiert ist, dass Wasser entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung durch diesen hindurchströmen kann.
Patent DE-102018102451-A1 (DE)
Title: Lagerstuhl für eine Kurbelwelle
Inventor: BEY RALF
IPC: F16C27/04
Filed: 2018-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerstuhl für eine Kurbelwelle, die mindestens zwei Kurbelwellenzapfen aufweist, wobei der Lagerstuhl ein Gleitlager sowie ein Wälzlager umfasst, wobei die Kurbelwelle mittels des Gleitlagers sowie mittels des Wälzlagers im Lagerstuhl radial lagerbar ist und wobei ein Wälzlagersitz des Wälzlagers eine höhere radiale Elastizität als ein Gleitlagersitz des Gleitlagers aufweist, um Lagerreibung zu vermindern und die Lebensdauer des Wälzlagers zu erhöhen.
Patent DE-102018103457-A1 (DE)
Title: Ölbindemittel
Inventor: OBERHOFFER ROLAND
IPC: C09K3/32
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Ölbindemittel enthaltend Teilchen (Pulver/Granulat) aus Schaumstoff, ein Verfahren zur Herstellung des Ölbindemittels, sowie ein Verfahren zur Bindung von Öl, ein Verfahren zur Rückgewinnung des Ölbindemittels, und die Verwendung des Ölbindemittels in einem Reinigungsmittel.
Patent DE-102018106416-A1 (DE)
Title: Stanze zur Stanzung von Löchern in die Innenschale sowie die Außenschale eines Fensterprofils
Inventor: BROICH CHRISTOPH
IPC: B21D28/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stanze zur Stanzung von Löchern in die Innenschale sowie die Außenschale (301, 302; 401, 402; 501, 502) eines Fensterprofils, wobei die Innenschale und die Außenschale (301, 302; 401, 402; 501, 502) des Fensterprofils über ein thermisches Trennprofil (303; 403; 503) oder über Brückenelemente miteinander verbunden sind, wobei die Stanze (101) Lochstempel (201) sowie diesen Lochstempeln (201) jeweils zugeordnete Gegenmatrizen (105, 106) aufweist zur Stanzung der Löcher in die Innenschale sowie die Außenschale (301, 302; 401, 402; 501, 502) des Fensterprofils. Nach der vorliegenden Erfindung ist der Abstand der Lochstempel (201) sowie der jeweils zugehörigen Gegenmatrizen (105, 106) in der Stanze (101) veränderbar einstellbar.
Patent DE-102018107589-A1 (DE)
Title: Elektroakustisches Gitterfilter und ein Gitterfilter umfassendes HF-Filtermodul
Inventor: TANG RUI
IPC: H03H9/54
Filed: 2018-03-29
Abstract: Es wird ein HF-Filter mit einer vergrößerten Bandbreite bereitgestellt. Das Filter ist ein elektroakustisches Gitterfilter mit einem diagonal überkreuzten Nebenschlusselement, das zwischen einen ersten Anschluss eines zweiten Ports und einen zweiten Anschluss eines ersten Ports geschaltet ist.
Patent DE-102018110949-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem Turbolader
Inventor: AOYAGI SHINSUKE
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, welcher einen Turbolader und ein Unterdruck-Wastegate-Ventil aufweist, umfasst eine elektronische Steuerungseinheit (50), welche dazu ausgelegt ist, i) einen ersten Antriebsstromwert an ein Druckregelventil (78) anzulegen, um so einen Öffnungsgrad des Wastegate-Ventils in dem vollständig geschlossenen Zustand zu halten, wenn ein Ist-Ladedruck niedriger als ein Soll-Ladedruck ist und eine Ladedruckdifferenz zwischen dem Ist-Ladedruck und dem Soll-Ladedruck gleich oder größer als ein Schwellenwert ist, und ii) einen zweiten Antriebsstromwert, welcher kleiner als der erste Antriebsstromwert ist, an dem Druckregelventil (78) anzulegen, wenn der Ist-Ladedruck niedriger als der Soll-Ladedruck und die Ladedruckdifferenz kleiner als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102018111894-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe als Park-Löse-Ventil für ein Anhängefahrzeug
Inventor: STENDER AXEL
IPC: B60T15/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe als Park-Löse-Ventil (20) für ein Anhängefahrzeug mit Federspeicherbremse, mit einer in einem Gehäuse (22) axial bewegbaren Steuerstange (21), welche an einem Ende und außerhalb des Gehäuses mit einem Betätigungsknopf (25) versehen ist. Erfindungsgemäß ist ein zum Betätigungsknopf (25) benachbarter Anzeigeknopf (30) vorgesehen, welcher- in einer Parkstellung der Steuerstange (21) weniger aus dem Gehäuse (22) herausragt als der Betätigungsknopf (25) und- in einer Lösestellung weiter aus dem Gehäuse (22) hervorragt als der Betätigungsknopf (25).
Patent DE-102018112348-A1 (DE)
Title: Lebensmittel mit geschmacksaktiver Substanz aus Rohstoffen tierischen Ursprungs oder aus Auszügen derselben
Inventor: KÜHNL WOLFGANG
IPC: A23L27/26
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lebensmittel, insbesondere ein Fleischprodukt, enthaltend eine spezielle geschmacksaktive Subsanz, eine Verwendung von Rohstoffen tierischen Ursprungs, insbesondere von Rohstoffen aus Fleisch, oder von Auszügen solcher Rohstoffe tierischen Ursprungs, insbesondere aus Fleisch, als geschmacksaktive Substanz und Verfahren zur Herstellung eine geschmacksaktive Substanz enthaltenden Lebensmittels, insbesondere eines Geschmacksträger enthaltenden Fleischproduktes. Hierbei betrifft die Erfindung solche Lebensmittel, insbesondere Fleischprodukte ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Fleischzubereitung, Rohwurst, Brühwurst, Kochwurst, Kochpökelware, Rohpökelware, Aspik und Sülze, die einen (i) wenigstens teilweise fermentierten Rohstoff tierischen Ursprungs, insbesondere wenigstens teilweise fermentiertes Fleisch, oder (ii) einen Auszug von wenigstens teilweise fermentiertem Rohstoff tierischen Ursprungs, insbesondere wenigstens teilweise fermentiertem Fleisch, als geschmacksaktive Substanz in dem Lebensmittel, wobei (i) der wenigstens teilweise fermentierte Rohstoff tierischen Ursprungs oder (ii) der Auszug des wenigstens teilweise fermentierten Rohstoffs tierischen Ursprungs zu den anderen Bestandteilen des Lebensmittels nur durch Zugabe in das Lebensmittel gekommen sein kann und bevorzugt über den gesamten Querschnitt des Lebensmittels verteilt ist.
Patent DE-102018113498-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-06-06
Abstract: Eine MEMS-Vorrichtung (100) wird beschrieben, wobei die MEMS-Vorrichtung ein Substrat (1) mit einem aktiven Gebiet (2) und mindestens ein integriertes elektrisches und mechanisches Verbindungselement (3) zum elektrischen und mechanischen Befestigen der MEMS-Vorrichtung an einem Träger umfasst, wobei das Verbindungselement eine spannungsreduzierende Struktur (30) umfasst.