baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4418514-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Wegeventil
Inventor: SCHUTTENBERG ECKARD
IPC: F15B13/01
Filed: 1994-05-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektrohydraulisches
Wegeventil mit einem hydraulisch gesteuerten Hauptsteuerventil (12),
das vier gesteuerte Anschlüsse
und einen in drei Schaltstellungen verschiebbaren Hauptsteuerschieber
(38) aufweist, der durch die Kraft von Federn (41, 42) in einer
Neutralstellung zentriert und durch Beaufschlagung von Druckräumen (37,
39) mit Steuerdruck nach beiden Seiten auslenkbar ist,  mit
einem elektrisch gesteuerten Vorsteuerventil (10), das vier gesteuerte
Anschlüsse
und einen in mindestens drei Schaltstellungen verschiebbaren Vorsteuerschieber
(14) aufweist, der von einem Proportional-Elektromagneten (15) entgegen
einer Rückstellfeder
(14B) betätigbar
ist,  und mit einem Absperrventil (11), das ein von einem Elektromagneten
(25) betätigbares
Steuerglied (21) aufweist, mit dem ein Druckraum (37) des Hauptsteuerventils
(12) mit einem Anschluß des
Vorsteuerventils (10) verbindbar und von Steuerdruck entlastbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrventil (11) ein zweites
Steuerglied (22) enthält,
mit dem der andere Druckraum (39) des Hauptsteuerventils (12) mit
einem anderen Anschluß des
Vorsteuerventils (10) verbindbar und von Steuerdruck entlastbar
ist und...
Patent DE-10010117-B4 (DE)
Title: Beschichtete Kompressorleiteinrichtung
Inventor: BAKER GLENN L
IPC: F02B39/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Kompressor (24, 124), insbesondere Zentrifugalkompressor, mit einer Wandung oder Leiteinrichtung (46, 146), die einen inneren Strömungsweg (44, 144) zur Aufnahme bzw. Weiterleitung und insbesondere zur Verlangsamung von den Kompressor (24, 124) bzw. Kompressorschaufeln (40, 140) verlassendem Gas aufweist, wobei die Wandung bzw. Leiteinrichtung (46, 146) eine im Wesentlichen nicht bearbeitete innere Oberfläche entlang eines Abschnitts (44a, 44b) des Strömungswegs (44, 144) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandung bzw. Leiteinrichtung (46, 146) entlang des Abschnitts (44a, 44b) des inneren Strömungswegs (44, 144) eine hitzebeständige, die Oberflächenrauhigkeit verringernde Beschichtung (48) aufweist.
Patent DE-10013983-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transfer eines Musters auf Textilien
Inventor: VETTER WALTER
IPC: D06Q1/12
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Transfer eines Musters auf Textilien, dadurch gekennzeichnet, daß man  (a) eine transparente, hitzefeste und feuchtstabile Transferfolie (1), welche einseitig mit einem Mikrofasern, Cellulosepuder und/oder Acrylatdispersion enthaltenden Material beschichtet ist, auf ihrer Beschichtung (2) mit einem Farbmuster versieht,  (b) aus einer Fixierfolie (4), die im Vergleich zur Hitzefestigkeit der Transferfolie (1) bei geringer Temperatur schmilzt, mit dem jeweiligen Muster im wesentlichen konturengleiche Zuschnitte herstellt,  (c) die Transferfolie (1) mit ihrer beschichteten und mit dem Muster versehenen Seite (2) unter Zwischenschaltung eines das Muster überdeckenden Zuschnittes der Fixierfolie (4) auf die Textilie (3) auflegt,  (d) durch Hitzeeinwirkung die mit dem Muster versehene Beschichtung (2) unter Aufschmelzung des Zuschnittes der Fixierfolie (4) auf der Textilie (3) fixiert und  (e) die Transferfolie (1) abhebt.
Patent DE-10045343-B4 (DE)
Inventor: NEUHANN TOBIAS
IPC: A61K9/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2005-05-12
Abstract: An eye medicament comprises an aqueous solution or suspension of amino acid(s), carbohydrate(s), electrolyte(s), chondroitin sulfate or optional auxiliary substances, is new.
Patent DE-10047451-B4 (DE)
Title: Datenausgabeschaltkreis für ein Halbleiterbauelement
Inventor: KIM SOO-HWAN
IPC: G11C7/10
Filed: 2000-09-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Datenausgabeschaltkreis
für ein Halbleiterbauelement,
mit  – einem
Ausgabepuffer (10) zum Empfangen und Zwischenspeichern eines Eingangsdatensignals
(DATAB) mit einem ersten Spannungsbereich in Reaktion auf ein Taktsteuersignal
(KDATA), um ein Paar von Ausgabedatensignalen (DATAC, DATACB) bereitzustellen,  – Hochimpedanzsteuer-/Pegelschiebermitteln
(25) zum Abgeben von Hochimpedanz-Treiberdaten für die Steuerung eines Hochimpedanz-Zustands über ein
Paar von Ausgangsleitungen (L3, L4) in Abhängigkeit von einem ersten logischen
Zustand eines Hochimpedanz-Steuersignals und zum direkten Empfangen
des Ausgabedatensignalpaars von dem Ausgabepuffer in Abhängigkeit
von einem zweiten logischen Zustand des Hochimpedanz-Steuersignals und
zum Übertragen
eines Pull-up-Ausgabedatensignals und eines Pull-down-Ausgabedatensignals über die jeweilige
Ausgangsleitung, wobei jedes der Pull-up- und Pull- down-Ausgabedatensignale
einen zweiten Spannungsbereich aufweist, der breiter als der erste
Spannungsbereich ist, und  – einer
Ausgabetreibereinheit (40) zum Halten eines Datenausgabeanschlusses
(DQ) in dem Hochimpedanz-Zustand in Reaktion auf die Hochimpedanz-Treiberdaten
von den Hochimpedanzsteuer-/Pegelschiebermitteln und zum Durchführen eines
Ausgabetreibervorgangs in Reaktion auf die Pull-up- und Pull-down-Ausgabedatensignale
von den Hochimpedanzsteuer-/Pegelschiebermitteln, um...
Patent DE-10053933-B4 (DE)
Inventor: HELLER WILHELM
IPC: B21D3/05
Filed: 2000-10-31
Granted: 2005-01-27
Abstract: To align and straighten rails (S) to be used in a railway permanent way, after cooling at the end of hot rolling, each rail is passed through an alignment machine (R). A group of alignment rollers (1-7) act on the rail foot (F) and a group of rollers align the rail head (K). The rollers of at least one group can be set against the rail and, as the rail moves through into the first three rollers, the distortion is established by comparison of the alignment rollers in the groups until the maximum distortion is reached. As the rail advances, the other rollers are set to counter the distortion by the measured amount to correct it into a straight rail.
Patent DE-10054503-B4 (DE)
Inventor: TOMPKIN WAYNE ROBERT
IPC: G02B5/18
Filed: 2000-11-03
Granted: 2005-02-03
Abstract: A light-diffractive binary grating structure has a microscopic mesa structure ( 2 ) whose plateaux ( 5 ) are separated by valleys ( 4 ) of substantially rectangular cross-section, wherein the arrangement of the valleys ( 4 ) is periodically repeated. Within a period (T) of the mesa structure ( 2 ) at least N valleys ( 4 ) separate the plateaux ( 5 ), N being an integer and greater than 2. The mesa structure ( 2 ) is an additive superimposition of N phase-shifted rectangular structures which have the same period (T) of the mesa structure ( 2 ). Each of the rectangular structures has a phase shift such that the plateaux ( 5 ) of the one rectangular structure fall into the valleys ( 4 ) of the N-1 other rectangular structures. In addition the resulting mesa structure ( 2 ) has only a single valley between two plateaux ( 5 ), which is of a width greater than a seventh of the period (T). The binary grating structures are suitable for use in optically diffractive security elements as the binary grating structures cannot be copied with holographic means.
Patent DE-10055457-B4 (DE)
Title: Gerät zur Erkennung einer Radarcharakteristik
Inventor: TAMATSU YUKIMASA
IPC: G01S7/40
Filed: 2000-11-09
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ein Gerät zur Erkennung der Charakteristik eines Radargeräts (1), das eine Charakteristik eines Radargeräts (1) für ein Fahrzeug auf Grundlage der von diesem Radargerät (1) erhaltenen Daten (D), die ein Objekt anzeigen, erkennt, wobei die Daten (D) Abstandsdaten des Objekts und einen Pegel eines vom Objekt reflektierten und vom Radargerät (1) empfangenen Radarsignals enthalten, das aufweist: Speichermedien (17B, 17C) zur wiederholten Speicherung der Abstandsdaten und der Pegel mit der Beziehung zwischen den Abstandsdaten und den Pegeln; Erkennungsmittel (11) zur Erkennung der Charakteristik des Radargeräts (1) aus der Veränderung der Verteilung der wiederholt gespeicherten Abstandsdaten und Pegel; ein Mittel (17) zur Erkennung der Veränderung der Charakteristik des Radargeräts (1), wobei das Mittel zur Erkennung der Veränderung ein Mittel zum Vergleich der Verteilung mit einer Referenzverteilung enthält; Eingabemittel (21) zur Eingabe eines Signals vom Fahrzeug; und Beurteilungsmittel (17), um gemäß des vom Fahrzeug eingegebenen Signals zu beurteilen, ob die Schwankung der Charakteristik des Radargeräts (1) vom Radargerät (1) selbst oder von einem externen Grund herrührt.
Patent DE-10064229-B4 (DE)
Title: Gepäckstück
Inventor: PFEIFFER MICHAEL
IPC: A45C5/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-10-14
Abstract: Gepäckstück, insbesondere
Koffer oder Tasche, mit einem Mittelteil (10), das aus zwei aneinander
angelenkten stabilen Rahmenhälften
(20,30) besteht, die als Träger
zweier den Innenraum des Gepäckstücks definierenden
Schalen (14,15;16,17) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
jeder Rahmenhälften
(20,30) und der zugeordneten Schale (14,15;16,17) ein Verbindungsrahmen
(40) angeordnet ist, der Verriegelungsmittel (49) zum lösbaren Befestigen
des Verbindungsrahmens (40) an der zugehörigen Rahmenhälfte (20,30) trägt, und
der eine Nut (41) aufweist, in welcher die Schale (14,15;16,17)
unlösbar
fixiert ist.
Patent DE-10107581-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Kunststoffteils mit einem flachen Trägerteil
Inventor: BIEBER THOMAS
IPC: F16B2/04
Filed: 2001-02-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zur Verbindung eines Kunststoffteils mit einem flachen Trägerteil,
vorzugsweise aus Metallblech, das mindestens ein Loch aufweist,
mit den folgenden Merkmalen:  – ein einteiliges Verbindungselement
(10) weist einen Mutternabschnitt (12) und einen Halteabschnitt
(14) auf  – der
Mutternabschnitt (12) ist in das Kunststoffteil (50) eingegossen
oder eingespritzt und weist ein Innengewinde zur Aufnahme eines
Schraubenschaftes (60) auf  – ein Flanschabschnitt (18)
ist an ein Ende des Mutternabschnitts (12) angeformt und liegt gegen
die zugewandte Seite des Kunststoffteils (50) an  – an gegenüberliegenden
Enden des Flanschabschnitts (18) sind federnde Schenkel angeformt,
die sich in Richtung vom Flansch (18) fort aufeinander zu erstrecken
derart, dass sie durch Einschrauben des Schraubenschaftes (60) in
den Mutternabschnitt (12) gespreizt werden  – Anlageabschnitte (46, 48)
der Schenkel nahe dem Flanschabschnitt (18) sind so angeordnet und
ausgebildet, dass sie die zugekehrte Kante des Loches (54, 56) im
Trägerteil
(52) hintergreifen, wenn der...
Patent DE-10149545-B4 (DE)
Title: Abgeschirmter Steckverbinder
Inventor: YOSHIOKA NOBUAKI
IPC: H01R13/6592
Filed: 2001-10-08
Granted: 2006-05-24
Abstract: Abgeschirmter
Steckverbinder (1), aufweisend:  einen Stecker (3) mit einem
Stecker-Außengehäuse (15), in
dem ein Stecker-Innengehäuse
(14) und ein Stecker-Anschlußstück (34)
aufgenommen sind, wobei das Anschlussstück (34) mit einer Abschirmung
(10) eines abgeschirmten Drahtes (9) und einer elektrisch leitenden
Abschirmhülse
(8) verbunden ist, welche eine Schicht am Außenumfang des Stecker-Innengehäuses (14)
bildet; und  eine Steckerbuchse (2) mit einem elektrisch leitenden,
abgeschirmten Steckerbuchsen-Anschlußstück (7), das in federndem Kontakt
mit dem Außenumfang
der Abschirmhülse
(8) steht, einem elektrisch leitenden, das abgeschirmte Anschlussstück (7) aufnehmenden
Steckerbuchsen-Außengehäuse (4),
das in Kontakt mit dem abgeschirmten Anschlußstück (7) steht, einem Steckerbuchsen-Innengehäuse (21),
das in das Steckerbuchsen-Außengehäuse (4) eingesetzt
ist, einem Anschlußstück (43),
das in das Steckerbuchsen-Innengehäuse (21) eingesetzt ist, und
einem elektrisch leitenden Verbindungsteil (11), welches einstückig mit
dem Steckerbuchsen-Außengehäuse (4)
ausgebildet ist und an einer Befestigungswand (12) der Erdungsseite
mittels Befestigungsmitteln (13) fixierbar ist.
Patent DE-10153377-B4 (DE)
Title: Photosensorarray mit verminderter Abtastzeit für verringerte optische Abtastraten
Inventor: SPEARS KURT E
IPC: H04N1/193
Filed: 2001-10-30
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Scannen, mit folgenden Schritten:  Belichten eines ersten
linearen Arrays von Photodetektorelementen (100; 200) für eine erste
Belichtungszeit, um erste, zweite, dritte und vierte akkumulierte
Ladungen zu erhalten, die Ladungen einer ersten, einer zweiten,
einer dritten bzw. einer vierten Gruppe der Photodetektorelemente entsprechen;  Übertragen
der ersten, der zweiten, der dritten und der vierten akkumulierten
Ladungen zu einer ersten, einer zweiten, einer dritten bzw. einer
vierten Stufe eines Ladungsschieberegisters (104; 202);  Belichten
des linearen Arrays (100; 200) für
eine zweite Belichtungszeit, um fünfte, sechste, siebte und achte
akkumulierte Ladungen zu erhalten, die Ladungen der ersten, der zweiten,
der dritten bzw. vierten Gruppe entsprechen; und  Übertragen
der fünften,
der sechsten, der siebten und der achten akkumulierten Ladungen
zu einer fünften,
einer sechsten, einer siebten bzw. einer achten Stufe des Ladungsschieberegisters
(104; 202), um die ersten und die zweiten akkumulierten Ladungen
mit den siebten und den achten akkumulierten...
Patent DE-10161543-B4 (DE)
Title: Implantat zur Behandlung einer Insuffizienz einer Herzklappe
Inventor: REITAN OEYVIND
IPC: A61F2/24
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Implantat zur Behandlung einer Insuffizienz einer Herzklappe, insbesondere der Mitralklappe (70), mit einem länglichen Körper (12), der aus einem ersten im wesentlichen langerstreckten und im wesentlichen flexiblen Zustand in einen zweiten Zustand mit verringertem Biegeradius überführbar ist, und mit einem sich längs des Körpers (12) erstreckenden flexiblen Spannelement (36) zum Überführen des Körpers (12) vom ersten in den zweiten Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (12) aus einer Mehrzahl von zu einer Kette aneinandergereihten Gliedern (18, 20, 22) gebildet ist, die im ersten Zustand relativ zueinander beweglich sind, und dass das Spannelement (36) im zweiten Zustand des Körpers (12) die Glieder (18, 20, 22) untereinander zu einem Bogen verspannt, wobei die Glieder (18, 20, 22) im zweiten Zustand relativ zueinander im wesentlichen unbeweglich sind und auf einer Innenradiusseite (28) des Bogens eine im wesentlichen durchgehende flächige Stützfläche bilden.
Patent DE-10205170-B4 (DE)
Inventor: KUENTSCHER DIETMAR
IPC: B66B11/00
Filed: 2002-02-07
Granted: 2005-07-21
Abstract: Disclosed is a friction-driven hoist comprising a cage guided between rails, rails which guide a counterload and are arranged diagonally from the rails guiding the cage, a set of carrying ropes on which the cage and the counterload are suspended via an idle pulley, and a drive unit formed at least by a gearless motor, a driving disk for the carrying ropes, and a brake. The axial length of the drive unit is larger than the diameter thereof. Preferably the inventive friction-driven hoist also comprises an opposite pulley to double-loop the driving disk with the carrying ropes. Only one side of the drive unit (4) is fixed to the inner cage rail (2i) while the opposite side thereof is fixed to the outer counterload rail (3a), the drive unit (4) being positioned in the clear space between said two rails (2i, 3a).
Patent DE-10210942-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: WEINAND HANS-JOACHIM
IPC: B05C3/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Anlage
zum Behandeln, insbesondere zum kataphoretischen Tauchlackieren,
von Gegenständen,
insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit  a) mindestens einem
Bad, in dem sich eine Behandlungsflüssigkeit befindet, in welche
die Gegenstände
eingetaucht werden sollen;  b) einer Fördereinrichtung, mit welcher
die Gegenstände durch
die Anlage geführt
und dabei in das mindestens eine Bad eingetaucht werden;  c)
einer Abtropfzone, die in Bewegungsrichtung hinter dem letzten Bad
angeordnet ist;  d) einer Kippvorrichtung innerhalb der Abtropfzone,
in welcher die Gegenstände
in eine zum Abtropfen geeignete Winkelstellung zur Horizontalen
verkippt werden können;  e)
einem der Abtropfzone nachgeschalteten Trockner,  dadurch gekennzeichnet,
daß  f)
die Fördereinrichtung
mindestens einen Transportwagen (5) umfasst, der seinerseits aufweist:  fa)
ein entlang des Bewegungsweges der Gegenstände (4) verfahrbares Fahrwerk
(7, 8, 9 bis 12);   fb) mindestens einen an dem Fahrwerk (7,
8, 9 bis 12) angelenkten Schwenkarm (50, 51);  fc) eine an dem
Schwenkarm (50,...
Patent DE-10222588-B4 (DE)
Inventor: SCHILLER STEFAN
IPC: C07F9/10
Filed: 2002-05-22
Granted: 2008-09-25
Abstract: Compound (A) that contains: (a) a carrier (C) with at least two functional groups; and bound to (a)  (b) at least one (un)saturated hydrocarbyl or acyl residue; and (c) a residue that comprises a group (I) and an anchor group (AG).  Compound (A) that contains: (a) a carrier (C) with at least two functional groups; and bound to (a)  (b) at least one (un)saturated hydrocarbyl or acyl residue with chain length 10-22C, optionally substituted by one or more side groups; and (c) a residue that comprises a group (CH2CH2O)n (I) and an anchor group (AG).  n = 1-100. Independent claims are also included for: (1) new compounds of formula (Ia) or (Ib); and (2) a supported biomimetic membrane (M) comprising a lipid layer containing at least one (A) as support lipid for anchoring to a substrate.  R1 and R2  =  (un)saturated hydrocarbyl or acyl with 10-22C chains, optionally substituted by one or more sidechains, hydrogen, 1-9C hydrocarbyl, or a residue comprising a phospholipid, carboxy, carbonyl, sulfinyl, sulfonyl, amido, amino or thiol group, with or without 1-9C hydrocarbyl;  n  =  1-100;  R3  =  residue containing an anchoring group; X = linking group; and provided that at least one of R1 and R2 is (un)saturated hydrocarbyl or acyl with 10-22C chains, optionally substituted by one or more sidechains.
Patent DE-10226205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Schalls im Ansaugtrakt eines Verbrenungsmotors
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: F02M35/12
Filed: 2002-06-13
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Schalls im Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors, bei der die einen Saugpuls verursachenden Betriebszustände im Ansaugtrakt und/oder am Verbrennungsmotor erfassbar und der Schall durch eine Beeinflussung der akustischen Verhältnisse im Ansaugtrakt verminderbar ist, wobei die Vorrichtung eine steuerbare Schallquelle (7, 9) enthält, wobei mechanische Bauteile (7) eines Luftfilters (1) im Ansaugtrakt derart als solche Schallquelle ausgebildet sind, dass der Luftstrom (2, 6) im Luftfilter (1) zu akustischen Schwingungen anregbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Membranendscheibe (7) eines Stützrohres (8) für das Filterelement (5) des Luftfilters (1) rohluftseitig so im Ansaugtrakt angeordnet ist, dass mit der Menbranendscheibe (7) eine Querschnittsveränderung des hier gebildeten Kanals (4) für die angesaugte Luft bewirkbar ist.
Patent DE-10239387-B4 (DE)
Title: Versenkbarer Schalter
Inventor: NILL MATHIAS
IPC: H01H19/14
Filed: 2002-08-28
Granted: 2011-04-07
Abstract: Versenkbarer Schalter, welcher durch eine Druckbewegung unter Federwirkung aus einer Versenkposition heraus- bzw. in dieselbe wieder hineinbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (1) ein Drehschalter ist und auf demselben ein Symbol-Anzeigedisplay (3) drehpositionsunabhängig feststehend angeordnet ist.
Patent DE-10239771-B4 (DE)
Title: Blattschräglaufkorrektureinrichtung und Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: MATSUDA MICHIHIRO
IPC: B65H9/10
Filed: 2002-08-29
Granted: 2007-07-19
Abstract: Blattschräglaufkorrektureinrichtung, welche
aufweist:  einen Transportweg, auf welchem das von einer Blattzufuhreinrichtung
(21) zugeführte
Blatt (22) in einer Blatttransporteinrichtung transportiert wird;  zwei
Ausrichtungsrollen (1, 2), die einander auf dem Transportweg gegenüberliegen;  zwei
Synchronisierrollen (4, 5), die einander auf dem Transportweg gegenüberliegen
und stromaufwärts
der Ausrichtungsrollen (1, 2) angeordnet sind; und  eine Papierführungseinrichtung
(15, 17, 18), die den Transportweg zwischen den Ausrichtungsrollen
(1, 2) und den Synchronisierrollen (4, 5) bildet;  wobei der
Transportweg einen ersten gekrümmten
Abschnitt (50) und einen zweiten gekrümmten Abschnitt (51) aufweist
und der zweite gekrümmte
Abschnitt (51) stromaufwärts
der Ausrichtungsrollen (1, 2) und stromabwärts des ersten gekrümmten Abschnitts
(50) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
erste gekrümmte
Abschnitt (50) des Transportwegs gebildet ist von einer verschwenkbaren
Pufferpapierführung
(15) und einer oberhalb davon gelegenen Papierführung (18), wobei die Pufferpapierführung (15)
von einer  Torsionsschraubenfeder (16) beaufschlagt gegen eine weitere
Papierführung
(17) anliegt, die...
Patent DE-10241864-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von durchlaufenden, feuchten, strangförmigen Produkten
Inventor: SIBBERSEN JENS
IPC: F26B5/16
Filed: 2002-09-09
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Trocknen von durchlaufenden, feuchten, strangförmigen Produkten
(1), in einer mit Granulat (3) gefüllten Kammer (2), in welcher
die Produkte (1) mittels des Granulats (3) getrocknet werden, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Granulat (3) kontinuierlich aus der Kammer (2) ausgetragen und anschließend wieder in
die Kammer (2) gefördert
wird.
Patent DE-10245580-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung eines Bildes
Inventor: BLUME HEINRICH-JOCHEN
IPC: G09F9/33
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-06-01
Abstract: Einrichtung
eines Head-Up-Displays zur Erzeugung eines Bildes mit einer Lichtventile
enthaltenden Bildwiedergabevorrichtung (9), wobei zur Hinterleuchtung
der Bildwiedergabevorrichtung (9) eine Lichtquelle, bestehend aus
einer Leuchtdioden-Matrix (1, 2, 3), vorgesehen ist, wobei zwischen
der Lichtquelle und der Bildwiedergabevorrichtung (9) eine optische
Einrichtung (4) zur Bündelung
des von den Leuchtdioden erzeugten Lichts angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bildwiedergabevorrichtung (9) auf einer
Seite der Einrichtung einen größeren Abstand
zur Lichtquelle als auf der anderen Seite aufweist und zwischen
der Lichtquelle und der Bildwiedergabevorrichtung (9) eine optische
Einrichtung (10) zur Streuung des Lichts angeordnet ist.
Patent DE-10246579-B4 (DE)
Title: Sammelschienenblock
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: H02B1/20
Filed: 2002-10-05
Granted: 2007-06-06
Abstract: Sammelschienenblock
zur elektrisch leitenden Verbindung gleichphasiger Pole einer elektrischen
Installationsverteilung mit einem Isolierprofil und mit in das Isolierprofil
eingesetzten Sammelschienen, wobei das Isolierprofil mehrere parallele
in Längsrichtung
verlaufende Kammern zur Aufnahme von jeweils einer Sammelschiene
aufweist, wobei die Kammern im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sind und sich
in dem Isolierprofil nach derselben Längsseite, nämlich der Anschlussseite öffnen, wobei
die Sammelschienen zum Anschließen
der Pole jeweils Laschen aufweisen, die in Längsrichtung gegeneinander beabstandet
sind, wobei die Laschen der äußeren Sammelschienen
so abgekröpft
sind, dass die Laschen an der Anschlussseite in Längsrichtung
fluchtend aus dem Isolierprofil heraus ragen, und die äußeren Seitenwände des
Isolierprofils auf der Anschlussseite verlängert und jeweils oberhalb
der an diese Seitenwand angrenzenden Sammelschiene nach innen abgewinkelt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (38, 42) der äußeren Sammelschienen
(10, 14) in ihrem abgekröpften
Bereich dachförmig
abgeschrägt
gegen die anderen Laschen (40) ansteigen, dass die äußeren Seitenwände (16,
22) in ihrem...
Patent DE-10249770-B4 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN HEINRICH
IPC: H02K5/173
Filed: 2002-10-24
Granted: 2005-11-03
Abstract: Disclosed is a first device for at least transducing or transmitting torque, comprising a shaft which is mounted inside a housing of the first device via at least one bearing. A second device can be releasably connected to the shaft. The housing and the shaft are connected to each other in an electrically conductive manner via another component, at least one of the contact areas to said component representing a wiping contact.