baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002571-U1 (DE)
Title: Saugeinheit einer elektrisch betriebenen Zentralstaubsaugeranlage
IPC: A47L9/10
Filed: 2008-02-25
Abstract: Saugeinheit
(1) einer elektrisch betriebenen Zentralstaubsaugeranlage, die ein
Gehäuse
(2) aufweist, in dem eine elektrische Motoreinheit (3) und eine Filtereinheit
(4) angeordnet sind, wobei unterhalb der Filtereinheit (4) ein Auffangbehälter (5)
für Staub
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (4)
ein Filterelement (6) aufweist, das von einem Filterträger (7) gehalten
wird, wobei der Filterträger
(7) aus dem Inneren des Gehäuses
(2) herausbewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202008004652-U1 (DE)
Title: Dachkonstuktion
IPC: E04B7/08
Filed: 2008-04-04
Abstract: Dachkonstruktion mit einer auf einer Unterkonstruktion (14) montierten Dachhaut (10), die eine Unterhaut (26) und eine in Abstand darüber angeordnete Oberhaut (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Dachhaut (10) eine zweidimensional gewölbte Oberfläche hat,  – die Unterhaut (26) sich auf der Unterkonstruktion (14) über ein Gitter (12) abstützt, das durch einander kreuzende, senkrecht zur Gitterebene verlaufende ebene Platten (20, 22) gebildet wird, deren Oberkanten (24) gekrümmt sind und die Wölbung der Dachhaut definieren,  – die Oberfläche der Dachhaut in Segmente (34, 36) aufgeteilt ist, von denen zumindest einige durch eine zugehörige Schar von Geraden (32) aufgespannt werden, und  – die Oberhaut (28) durch längs dieser Geraden (32) verlaufende Abstandsprofile (42) in einem gleichbleibenden Abstand zu der Unterhaut (26) gehalten ist.
Patent DE-202008006088-U1 (DE)
Title: Sektionaltor
IPC: E06B3/44
Filed: 2008-05-03
Abstract: Sektionaltor zum Verschließen einer Wandöffnung, bestehend aus mindestens zwei plattenartigen Elementen mit rechteckiger Grundfläche, die an ihren Stirnseiten über jeweils eine mit Laufrollen versehene Führungs- und Trennvorrichtung in einer äußeren und einer inneren Führungsschiene gehalten und über die Führungs- und Trennvorrichtungen mittels Zugseilen aus ihrer die Wandöffnung verschließenden Lage in eine die Wandöffnung freigebende und oberhalb der Wandöffnung flächig aneinanderliegende Stellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Trenn- und Führungsvorrichtung aus einem zwei zumindest annähernd rechtwinklig zueinander verlaufende Schenkel (7a, 7b) aufweisenden Hebel (6) gebildet ist, dass der innere Schenkel (7b) mit einer an seinem freien Ende befindlichen Laufrolle (9) in der inneren Laufschiene (5) und der äußere Schenkel (7a) über eine in seinem mittleren Bereich angeordneten Laufrolle (8) schwenkbar in der äußeren Laufschiene (4) gehalten ist, wobei an den beiden Enden des nach außen weisenden Schenkels (7a) jeweils ein in Richtung seiner Achse verschiebbarer Führungsstab (13a, 13b) gelenkig angeschlossen...
Patent DE-202008007042-U1 (DE)
Title: Einstellbare Akkordeon-Sensornadel
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-05-24
Abstract: Einstellbare
Akkordeon-Sensornadel zur Nachfüllung
von Druckerpatronen, die an einem Schlauch angeschlossen ist und
eine akkordeonartige Bauweise aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die innere Dosiernadel (1) mit dem Innenschrumpfschlauch (2) isoliert
ist und mit der äußeren Nadel
(3) ineinander verschachtelt sind und  dass die äußere Nadel
(3) auf der inneren Dosiernadel (1) beweglich ist und  dass
es zwischen den Ansätzen
von der inneren Dosiernadel (1) und der äußeren Nadel (3) ein akkordeonartiger Schrumpfschlauch
(4) befindet.
Patent DE-202008007263-U1 (DE)
Title: Halter, insbesondere für Blumentöpfe
IPC: A47G7/04
Filed: 2008-05-29
Abstract: Halter
für Gegenstände, die
einen Korpus (19) mit einem oberen Kragen (17) aufweisen, insbesondere
für Blumentöpfe, welcher
Halter einen aufrechten Ständer
(11) aufweist, der mit wenigstens einer Ausnehmung (13) versehen
ist, die sich, ausgehend von der Schmal- oder Frontseite (14) des
Ständers,
nach hinten und oben erstreckt derart, dass vor dem oberen Bereich der
Ausnehmung ein nach unten weisender Vorsprung (15) des Ständers verbleibt,
welcher Vorsprung in der montierten Lage den Kragen (17) des Gegenstands übergreift
und mit seiner der Ausnehmung zugehrten Seite auf der Innenseite
(16) des Kragens zur Anlage kommt, und dass der Ständer unterhalb
der Ausnehmung wenigstens einen Anlagebereich (18) aufweist, der
in der montierten Lage an wenigstens einer Stelle den Korpus abstützt.
Patent DE-202008008652-U1 (DE)
Title: Kontinuierliche Federelemente für einen Matratzenkern
IPC: A47C23/043
Filed: 2008-06-27
Abstract: Kontinuierliche Federelemente für Matratzenkerne aus Stahldraht dadurch gekennzeichnet, dass  a) eine sich wiederholende Federanordnung mit periodisch abwechselnd größeren und kleineren Wicklungsdurchmessern (D, d, D') und variierenden Steigungen zu einer linear angeordneten Spiralfeder (10) gewickelt ist, und  b) davon von der Mitte eines abgelängten Stückes beginnend jeweils Einzelfedern (1, 11) etwa in die Gegenrichtung abgebogen werden, und aus den dazwischen liegenden Teilwindungen (3, 3') eine gebogene Verbindung (13, 13', 23, 23') zur nächsten Einzelfeder (1, 11) entsteht, und  c) diese verbundenen Feder (1, 11) Reihen durch Spiraldrähte (4) oder durch Krampen (5) mit benachbarten, parallelen Reihen an den Windungen (2, 2', 6) mit dem jeweils größten Durchmesser (D, D') zu einem Matratzenkern verbunden sind.
Patent DE-202008008747-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage
IPC: F24D18/00
Filed: 2008-07-02
Abstract: Photovoltaikanlage
(10) mit flächigen Photovoltaikelementen
(12), die unter oberseitiger Sonnenbestrahlung (S) elektrische Energie
erzeugen, die in ein Stromnetz (14) eingespeist wird und/oder einer
Stromspeichereinheit zugeführt
wird,  – dadurch
gekennzeichnet, dass  – unterhalb
der Photovoltaikelemente (12) jeweils ein Kühlregister (20) angeordnet
ist, das über
einen Wärmepumpenkreislauf
(34) mit einer ersten Wärmepumpe
(36) in Kommunikationsverbindung steht, wobei das Kühlregister (20)
die bei Betrieb des Photovoltaikelements (12) entstehende Prozesswärme der
ersten Wärmepumpe
(36) zuführt,  – die erste
Wärmepumpe
(36) mit einem ersten Trägermediumkreislauf
(22) mit einem ersten Trägermedium
in Kommunikationsverbindung steht,  – in dem ersten Trägermediumkreislauf
(22) eine Wärmespeichereinheit
(24) mit einem Wärmespeichermedium
angeordnet ist, wobei die Wärmeenergie
des ersten Trägermediums
innerhalb der Wärmespeichereinheit
(24) auf das Wärmespeichermedium übertragen
wird, und  – zumindest
ein weiterer Wärmeverbraucherkreislauf
(30) mit einem zweiten Trägermedium
mit der Wärmespeichereinheit
(24) in Kommunikationsverbindung steht und die Wärmeenergie des Wärmespeichermediums
bedarfsweise auf das zweite...
Patent DE-202008009420-U1 (DE)
Title: Brötchen
IPC: A21B3/15
Filed: 2008-07-12
Abstract: Brötchen mit  (a)
einer Oberseite (12), die ein für
Brötchen-Oberseiten
typisches Oberseiten-Muster (14) aufweist, und  (b) einer der
Oberseite (12) gegenüber
liegenden Unterseite,  (c) wobei die Unterseite ebenfalls ein
für Brötchen-Oberseiten
typisches Muster (22) hat.
Patent DE-202008011331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfädeln von Kabeln
IPC: H02G1/06
Filed: 2008-08-26
Abstract: Vorrichtung
zum Einfädeln von fadenförmigen Elementen, insbesondere
von Kabeln (9) in den länglich geschlitzten Aufnahmekanal
(10) eines Kabelabdeckprofils (11) mit einem Halsabschnitt (2) und
einem am Ende des Halsabschnittes seitlich abstehenden Kopfabschnitt
(4) zum Halten des Kabels und Erweitern des Aufnahmekanals des Kabelabdeckprofils.
Patent DE-202008012010-U1 (DE)
Title: Federanschlag für Schließteil eines Fahrzeugschlosses
IPC: E05B77/00
Filed: 2008-09-10
Abstract: Federanschlag
für ein
Schließteil
eines Fahrzeugschlosses, insbesondere des Schlosses der Fondrückenlehnen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Federanschlag von einer Torsionsfeder
(4) gebildet wird, deren Federarm (41) bei gesichertem Schloss mit
Vorspannung von einer Seite aus auf einem Auffangteil (5) des Schließteiles
aufsitzt, welcher von der anderen Seite aus von einem Arm (21) der
Drehfalle (2) aufgefangen ist.
Patent DE-202008012752-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner mit integrierter Schallquelle
IPC: B67B7/16
Filed: 2008-09-25
Abstract: Öffner, insbesondere
aus Kunststoff, Metall, Karton, Papier, Keramik, Porzellan, Steingut
oder einem Verbund aus diesen Materialien, dadurch gekennzeichnet,
dass er beim Anheben aktiviert durch einen Lichtsensor in den Schuhen
(5) erstmalig einen einzelnen oder eine Folge von Tönen, Klängen und/oder
Geräuschen
erzeugt.
Patent DE-202008014333-U1 (DE)
Title: Einhändig betätigbare Vorrichtung zum Ordnen und Festhalten von Haaren
IPC: A45D24/10
Filed: 2008-10-15
Abstract: Bestehend
aus einer für
die Aufnahme von Haaren konzipierten Gabel (10), mit mindestens zwei
Zähnen,
mit Begrenzungszapfen am hinteren Gabelende (11) und anschließendem Schaft
(12). Sowie einem mit Schaft (13) verlängerten, für das Ordnen der Haare geeigneten
Kamm (14). Gabelschaft (12) und Kammschaft (13), sind in der Form
als Handgriff ausgebildet, über eine
Achse (15) miteinander verbunden und gegen die Rückstellkraft einer Feder (16)
relativ bewegbar. Der Öffnungsabstand
zwischen der Gabel (10) und Kamm (14) ist durch Anschlag (21) begrenzt.
Patent DE-202009001793-U1 (DE)
Title: Raffstoreanordnung
IPC: E06B9/262
Filed: 2009-02-10
Abstract: Raffstoreanordnung
(1), umfassend einen Raffstorekasten (6) zur Aufnahme eines Raffstores (23),
wobei ein Raffstoreträger
(9) mittels einer Trägerklammer
(19) in einem Innenraum (41) des Raffstorekastens (6) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (41) des Raffstorekastens
(6) Haltemittel (42) für
die Trägerklammer
(19) angeordnet und vollständig
durch Umfangswände
des Raffstorekastens (6) nach außen abgedeckt sind.
Patent DE-202009003359-U1 (DE)
Title: Lenkertasche
IPC: B62J7/06
Filed: 2009-03-05
Abstract: Lenkertasche, die schnell gelöst und als Tragetasche verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Taschenkörper (30) der Lenkertasche (20) an der Rückseite im Mittelbereich einen Aufnahmeraum (31) und Deckscheiben (32) und in den beiden Seitenbereichen jeweils eine Schnalle (33) und an den beiden Seiten jeweils eine Öse (34) aufweist, wobei der Vorbau (50) in dem Aufnahmeraum (31) aufgenommen und von den Deckscheiben (32) überdeckt werden kann, wobei die Lenkstange (51) von den Schnallen (33) erfaßt werden kann, und wobei der Taschenkörper (30) an der Vorderseite Haupttaschen (40) mit einem Reißverschluß (42) und an den beiden Seiten Nebentaschen (41) mit einem Reißverschluß (42) aufweist.
Patent DE-202009004423-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehmomentverstellung für pneumatisches Werkzeug
IPC: B25B23/145
Filed: 2009-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Drehmomentverstellung für pneumatisches Werkzeug, die aus einer Aufnahme (11) und einer Drehmomenteinrichtung (21) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufnahme (11) einen Kopf (12) und einen Schaft (13) aufweist, wobei der Kopf (12) einen Aufnahmeraum (15) besitzt, der auf dem Boden einen Sitz (16) bildet, auf dem ein Verbinder (17) zur Verbindung mit der Lufteintrittsdüse (31) des pneumatischen Werkzeugs (30) vorgesehen ist, und der mit einer Lufteintrittsöffnung (18) versehen ist, durch die der Verbinder (17) mit der Außenseite verbunden ist, und  die Drehmomenteinrichtung (21) einen Arbeitsteil (22) und einen Verstellungsteil (23) umfaßt, wobei der Arbeitsteil (22) an einem Ende mit dem Schaft (13) der Aufnahme (11) gekuppelt ist und am anderen Ende mit dem Verstellungsteil (23) verbunden ist.
Patent DE-202009004764-U1 (DE)
Title: Siphon und Möbel
IPC: A47B77/06
Filed: 2009-04-30
Abstract: Siphon (1) zum Anschluss an ein Becken (24), insbesondere ein Spül- oder Waschbecken, aufweisend  – einen Flüssigkeitsspeicher (2),  – mindestens einen an das Becken (24) anschließbaren Einlauf (3),  – mindestens einen an ein Abwasserrohr (31) anschließbaren Ablauf (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Flüssigkeitsspeicher (2) derart öffenbar ausgebildet ist, dass ein Zugriff auf ein in dem Flüssigkeitsspeicher (2) angeordnetes, den Einlauf (3) verlängerndes und aus mindestens zwei Halbrohren (16, 17) bestehendes Vollrohr ermöglicht ist.
Patent DE-202009008331-U1 (DE)
Title: Handgriff für Werkzeug
IPC: B25G1/08
Filed: 2009-06-17
Abstract: Handgriff für Werkzeug, umfassend  einen Handgriff (1), der an einem Ende ein Antriebsende (13) zur Verbindung mit einem Werkzeugkopf (3) und am anderen Ende einen Aufnahmeraum (11) aufweist, und  eine Werkzeugaufnahme (2), die drehbar im Aufnahmeraum (11) aufgenommen ist und einen Deckel (21) und einen Grundkörper (22) enthält, der mit dem Deckel (21) verbunden ist, wobei der Grundkörper (22) eine Vielzahl von Steckräumen (221) besitzt, in die die Werkzeugköpfe (3) gesteckt werden können.
Patent DE-202009012576-U1 (DE)
Title: Aufhängvorrichtung
IPC: B62J9/40
Filed: 2009-09-17
Abstract: Aufhängvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  wenigstens eine Grundplatte (1), die an einem Fahrzeug (3) anbringbar ist, um einen Aufhänggegenstand (4) zu halten, wobei jede Grunplatte (1) wenigstens eine Positioniereinheit (11) für Montage aufweist;  wenigstens eine Verbindungseinrichtung (2) zum Befestigen eines Aufhänggegenstandes (4) an der wenigstens einen Grundplatte (1), wobei jede Verbindungseinrichtung (2) ein Montageglied (21) zum Befestigen an einer Positioniereinheit (11) einer Grundplatte (1) und ein Verlängerungsglied (22) aufweist, das sich von dem Montageglied (21) erstreckt, um einen Aufhänggegenstand (4) zu befestigen.
Patent DE-202009012903-U1 (DE)
Title: Konturdichtung
IPC: B29C33/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Konturdichtung für ein Schäumwerkzeug, bestehend aus einem Schlauchelement (1, 2), dessen Wandung durch Veränderung des in dem Schlauchelement (1, 2) herrschenden Innendruckes elastisch verformbar ist und einer Dichtung (3) aus elastischem Werkstoff, die in einer Führungsnut (4) des Schäumwerkzeuges (5, 6) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem separaten Schlauchelement (1, 2) korrespondierende Dichtung (3) auf ihrer dem Schlauchelement (1, 2) zugewandten Seite eine Lippe (7, 8) aufweist, die in eine passende Ausnehmung (9, 10) des Schäumwerkzeuges (5, 6) eingesetzt ist.
Patent DE-202009015682-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Transporteinrichtung für Werkstücke (2), insbesondere Blechteile, zwischen benachbarten Bearbeitungsvorrichtungen (3, 4), insbesondere Pressen, wobei die Transporteinrichtung (1) einen mehrachsigen Roboter (5) mit einem Greifwerkzeug (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (1) eine vom Roboter (5) geführte, steuerbare Transfereinrichtung (6) mit einer Vorschubeinrichtung (7) und einer Schwenkeinrichtung (8) für das Greifwerkzeug (9) aufweist.
Patent DE-202010000222-U1 (DE)
Title: Klemmelement
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-02-18
Abstract: Klemmelement zum lösbaren Verbinden von zwei parallel nebeneinander liegenden Drähten oder Stangen, insbesondere in Gitterwänden von Steinkörben oder dergleichen, umfassend eine Überbrückungsplatte (26) mit zwei parallel nebeneinanderliegenden Aufnahmerinnen (32) für jeweils einen Draht oder eine Stange sowie ein den Aufnahmerinnen (32) gegenüberliegendes und über einen Bolzen (38) verstellbares Klemmteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmteil aus einem länglichen Knebel (34) besteht, dessen Breite dem Innenabstand der beiden Aufnahmerinnen (32) entspricht und der fest mit dem freien Ende des Bolzens (38) verbunden ist.
Patent DE-202010000671-U1 (DE)
Title: Volumenvermindernde Einlage mit Notlaufeigenschaften für pneumatisch laufflächenregulierbare KFZ-Reifen
IPC: B60C11/01
Filed: 2010-01-07
Abstract: Einen Hohlkammerkraftfahrzeugreifen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er mit abgeschrägten Reifenschultern (3) für eine variable Reibfläche durch eine Reifendruckregelanlage ausgestattet ist.
Patent DE-202010002842-U1 (DE)
Title: Hanteltrainingsgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2010-02-25
Abstract: Hanteltrainingsgerät zum Training der Schulter- und Armmuskulatur, bestehend aus einem Grundrahmen (12), an welchem dem Sportler anpassbar Sitzfläche (17) und Lehne (20), Fußablagen (10) sowie Bedienelemente angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundrahmen (12) zwei sich jeweils rechts und links des Sitzes (17) befindliche zweiteilige kreisbogenförmig gebogene Knickausleger (3/7) angeordnet sind, welche aus jeweils einem Unterteil (3) und einem Oberteil (7) gebildet sind und einen sich zum sitzenden Sportler hin öffnenden Kreisbogenausschnitt bilden und jeweils mittels eines Gelenkes (18) mit dem Grundrahmen (12) verbunden sind und die Verbindung der Unterteile (3) und der zugehörigen Oberteile (7) durch ein Gelenk (5) gebildet ist und ober- und unterhalb dieser Gelenke (5) jeweils ein das Zusammenklappen in Ruhestellung verhindernde innere (4) und ein das Zusammenklappen in Endstellung verhindernde innere Anschläge (6) angeordnet sind und der Grundrahmen (12) jeweils mindestens einen Anschlag (8) für die Knickausleger (3/7) in Ruhestellung aufweist und dass an den oberen...
Patent DE-202010005384-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschließen einer Wärmequelle an einen Wärmepumpenkreislauf
IPC: F24J2/40
Filed: 2010-05-05
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Wärmequelle an einen Wärmepumpenkreislauf umfassend:  einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss, über die eine Parallelschaltung aus einer eine Pumpe und einen Wärmetauscher aufweisenden Reihenschaltung und einem Rückschlagventil in einen Wärmepumpenkreislauf eingebunden werden kann, wobei an den Wärmetauscher die Wärmequelle angeschlossen werden kann.
Patent DE-202010006071-U1 (DE)
Title: Befestigungskonstruktion für eine Kühlvorrichtung
IPC: F25D23/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Eine Befestigungskonstruktion für eine Kühlvorrichtung besteht aus dem Folgenden:  Einer rückseitigen Platte, wobei diese aus mehreren Teilplatten besteht, wobei jeder Teilplatte über einen Durchlass verfügt, und aus  Mehreren Reglern, wobei jeder Regler gleitend auf einer Teilplatte der rückseitigen Platte angebracht ist, und jeder Regler besitzt eine Basis, und auf der Basis wird ein Stift angebracht, und an dem Stift wird ein Gewinde gebildet.
Patent DE-202010008954-U1 (DE)
Title: Mahlvorrichtung mit einer schnell lösbaren Konstruktion
IPC: B02C13/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Mahlvorrichtung mit einer schnell lösbaren Konstruktion, bestehend aus einer Mahlvorrichtung (2) und einer schnell lösbaren Konstruktion (3), wobei die Mahlvorrichtung (2) einen Verschlussdeckel (4) und eine Grundkonstruktion (5) aufweist, und wobei der Zusammenbau des Verschlussdeckels (4) mit der Grundkonstruktion (5) durch eine dichte Flanschverbindung erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass sich der Außenrand des Verschlussdeckels (4) so erstreckt, dass ein Verbindungsteil (43) daran ausgebildet ist; und  – dass die schnell lösbare Konstruktion (3) aus einem Grundrahmen (31) und einer Gleitvorrichtung (32) besteht, wobei der Grundrahmen (31 an der Grundkonstruktion (5) positioniert ist,  wobei im Grundrahmen (31 ein Hohlraum ausgebildet ist, und  wobei die Gleitvorrichtung (32) an einem ihrer Enden gegen das Verbindungsteil (43) des Verschlussdeckels (4) anliegt, während ihr anderes Ende in dem Hohlraum des Grundrahmens (31) angeschlossen ist.
Patent DE-202010009687-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-06-30
Abstract: Das Gerät mit Sicherungselementen dadurch gekennzeichnet, dass es auf dem beweglichen Rahmen basiert.
Patent DE-202010009815-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D1/03
Filed: 2010-06-22
Abstract: Plattenwärmetauscher (1) zur Wärmeübertragung von Gasen und Gasgemischen (z. B. Luft) an flüssige Medien (z. B. Wasser oder Sole) oder Kältemittel und umgekehrt bestehend aus einzelnen zueinander beabstandeten und mit Flüssigkeit oder Kältemittel durchströmten Platten (2) und zwischen den Platten (2) angeordneten und parallel zu den Platten (2) verlaufenden Strömungskanälen (3) für das im Gegenstrom geführte gasförmige Medium wobei diese Strömungskanäle (3) durch die Wandungen der Platten (2) und zwischen den Platten (2) angeordneten Lamellen (4) gebildet werden, wobei jede Platte (2) aus mehreren Microchannel-Flachprofilen (5) mit parallel verlaufenden Strömungskanälen gebildet wird und die Enden der Microchannel-Flachprofile (5) in Ausschnitte in der Längsachse von rechtwinklig zu den Platten angeordneten Verteilerrohren (6) münden und die Verteilerrohre (6) an einem Rohrende verschlossen sind und an dem anderen Ende mit einem rechtwinklig zu den Verteilerrohren (6) angeordneten Hauptverteilerrohr (7) verbunden sind, wobei ein Hauptverteilerrohr (7) oben und das Hauptverteilerrohr auf der gegenüberliegenden...
Patent DE-202010011353-U1 (DE)
Title: Schreibgerät
IPC: B43K7/02
Filed: 2010-08-07
Abstract: Schreibgerät (1) mit einem eine Schreibspitze (18) aufweisenden Kopfbereich (2) und einem Schaft (3) sowie mit einem mit der Schreibspitze (18) verbundenen Schreibmittelbehälter (19), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (3) einen öffen- und schließbaren Aufbewahrungsbereich (5) aufweist.
Patent DE-202010018047-U1 (DE)
Title: Ein Reinigungsgerät
IPC: A47L9/16
Filed: 2010-03-10
Abstract: Reinigungsgerät (10) des Zylindertyps umfassend eine Zyklontrennvorrichtung (12) zum Trennen von Schmutz aus einer schmutztragenden Strömung, eine Boden-Rollvorrichtung (20) und einen Steuerungsmechanismus (32) zum Steuern des Reinigungsgerätes (10), wenn es auf einer Bodenoberfläche bewegt wird, und zum Ausführen einer relativen Schwenkbewegung zwischen der Trenn-(12) und der Rollvorrichtung (20).
Patent DE-202011002633-U1 (DE)
Title: Seenotfallsendeeinrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Sendeeinrichtung nach Gebrauchsmuster 20 2009 011 351.5, dadurch gekennzeichnet dass: 1) Die Erzeugung der Funksignale für das AIS-Funksystem und das DSC-Funksystem mit einem gemeinsamen Trägerfrequenzgenerator (2) und einer gemeinsamen Modulationseinrichtung (5), die über die Leitung (4) verbunden sind, und einem Mikroprozessor (9), der über die Leitung (3) den Trägerfrequenzgenerator (2) in seiner Frequenz steuert, realisiert wird. 2) Die Einrichtung nach Anspruch 1) mit einem Mikroprozessor (9) als Datenquelle realisiert wird. 3) Die Einrichtung nach Anspruch 1) dessen Trägerfrequenzgenerator (2) mit Synthesizer-Technologie realisiert wird. 4) Die Einrichtung nach Anspruch 1) dessen Modulationseinrichtung (5) unter Verwendung einer oder mehrerer Kapazitätsdioden realisiert wird. 5) Die Einrichtung nach Anspruch 2) dessen Daten-Quelle mit einem Mikroprozessor (9) und über Leitung (8) nachgeschaltetem bandbegrenzendem Filter (7) realsiert wird derart, dass der Mikroprozessor (9) das AIS- und DSC-Datensignal erzeugt, und dieses Signal über das Filter und Leitung (6) auf die Modulationseinrichtung...
Patent DE-202011003778-U1 (DE)
Title: Rollladen oder ähnliche Verschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/15
Filed: 2011-03-10
Abstract: Verschattungsvorrichtung, insbesondere Rollladen, deren Behang sich aus einzelnen Lamellen zusammensetzt, und beim Aufrollen auf eine Wickelwelle aufgewickelt wird,  gekennzeichnet durch  einen Mechanismus (A) zum Abtrennen eines Oberteils von einem Unterteil des herabgelassenen Behangs und zum Öffnen lediglich des Oberteils, wobei  sich in einer ersten, oberen Lamelle (1) ein verschiebbares Profil (4) befindet, an dem zumindest ein eine längliche Öffnung (2a) in einer unterseitigen Wand der Lamelle (1) durchgreifendes Häkchen (3) befestigt ist, welches zusammen mit dem Profil (4) verschiebbar ist, und ein Hebel (5) vorgesehen ist, welcher durch eine Öffnung (1a) in der ersten, oberen Lamelle (1) erreichbar ist, und über welchen das Profil (4) in Querrichtung des Rolladens bewegbar ist, und wobei  jedem Häkchen (3) eine Öffnung (1a') in einer oberseitigen Wand einer zweiten, unteren Lamelle (1') zugeordnet ist, durch welche das Häkchen (3) im zusammengebauten Zustand des Behangs geführt ist, und über den Hebel...