baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007002668-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T8/17
Filed: 2007-12-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: In einer Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug sind ein Eingangskolben (13) und ein Druckbeaufschlagungskolben (14) beweglich innerhalb eines Zylinders (12) gestützt, wodurch eine erste Druckkammer (R1), eine zweite Druckkammer (R2) und eine dritte Druckkammer (R3) gebildet sind, und die zweite Druckkammer (R2) und die dritte Druckkammer (R3) sind durch einen Verbindungsweg (28) miteinander verbunden. Eine ECU (81) bewirkt, dass ein Steuer-Hydraulikdruck, der durch ein erstes und ein zweites Linearventil (38, 44) eingestellt wird, von der dritten Druckkammer (R3) auf die zweite Druckkammer (R2) wirkt, wodurch der Druckbeaufschlagungskolben (14) darin unterstützt wird, dass er den Steuer-Hydraulikdruck von der ersten Druckkammer (R1) ausgeben kann. Eine Gegenkraftkammer (R4), deren Volumen sich verringert, wenn sich der Eingangskolben (13) nach vorn bewegt, ist innerhalb eines Zylinders (11) angeordnet, und ein Gegenkraftmechanismus (51), der mittels des Eingangskolbens (13) durch eine Verformung entsprechend einer Verringerung des Volumens der Gegenkraftkammer (R4) eine Betätigungsgegenkraft auf ein Bremspedal (17) übertragen kann, ist innerhalb des Eingangskolbens (13) angeordnet.
Patent DE-112007003795-B4 (DE)
Title: Poröses Silizium-Dielektrikum und Herstellungsverfahren
Inventor: WEBER FRANK
IPC: H01L23/532
Filed: 2007-01-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Halbleitereinrichtung, welches ein Dielektrikum aufweist, und sein Herstellungsverfahren bereit. Ein Herstellungsverfahren weist auf ein Bilden einer Siliziumschicht über einem Substrat, ein Bilden einer Öffnung durch die Siliziumschicht, ein Füllen der Öffnung mit einem Leiter und ein anodisches Ätzen der Siliziumschicht zum Erzeugen von porösem Silizium. Die Ausführungsformen können ferner das Passivieren des porösen Siliziums wie durch die Behandlung seiner Oberfläche mit einer organometallischen Verbindung aufweisen. Weitere Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Halbleitereinrichtung bereit, welche eine Schicht mit funktionalen Elementen sowie eine Verbindungsstruktur über der Schicht aufweist, wobei die Verbindungsstruktur ein poröses Silizium-Dielektrikum aufweist. In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Verbindungsstruktur eine duale Damaszener-Verbindungsstruktur auf. Weitere Ausführungsformen können einen Passivierungsschritt nach dem Schritt der Oxidation des porösen Siliziums aufweisen.
Patent DE-112009004583-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, Verfahren zum Steuern derselben und Systemprogramm dafür
Inventor: FUJINO DAISUKE
IPC: G05B19/4103
Filed: 2009-02-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (40) zum Steuern, auf Grundlage eines Bearbeitungsprogramms, einer Werkzeugmaschine mit einer Vielzahl von linearen Bewegungsachsen und zumindest einer Rotationsbewegungsachse zum Drehen eines Werktisches, zum Bearbeiten eines Werkstücks (3), das an dem Werktisch (1) fixiert ist, unter Verwendung eines Werkzeugs (2), wobei die Vorrichtung umfasst:eine zentrale Verarbeitungseinheit (41);ein Aufzeichnungsmedium (43) zum Aufzeichnen bzw. Speichern des Bearbeitungsprogramms mit einer Interpolationsanweisung bezüglich einer Bearbeitungsoperation und einer Interpolationsanweisung in einem Nichtmaschinenkoordinatensystem bezüglich einer Nichtbearbeitungsoperation, an welche ein vorher definierter Anweisungscode angehängt ist; undeinen Servoverstärker (60-64) zum Ansteuern eines Servomotors (70-74), der mit jedem der Achsen zusammenhängt, gemäß einer Bewegungsgröße, die durch die zentrale Verarbeitungseinheit auf Grundlage der Interpolationsanweisungen erhalten wird,wobei der Anweisungscode eine Anweisung zum Transformieren der Interpolationsanweisung, an die der Anweisungscode angehängt ist, in dem Nichtmaschinenkoordinatensystem bezüglich der Nichtbearbeitungsoperation in eine Interpolationsanweisung in einem Maschinenkoordinatensystem ist.
Patent DE-112010004153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur inspektion von elektroden zum punktschweissen
Inventor: YAMANE TOSHIMASA
IPC: G01B11/08
Filed: 2010-09-09
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion von Elektroden (2) zum Punktschweißen, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: einen Inspektionsvorrichtungs-Hauptkörper (6), in welchem zumindest eine Kamera (91) zum Abbilden wenigstens einer Elektrodenspitze zum Punktschweißen, die an einer Schweißzange gehalten ist, angeordnet ist; und eine Steuereinheit (5), welche einen Berechnungsabschnitt (5a) aufweist, der Bilder der jeweiligen Elektrodenspitze, die von der wenigstens einen Kamera (91) aufgenommen werden, verarbeitet, und einen Bestimmungsabschnitt (5b), der ein Berechnungsergebnis des Berechnungsabschnitts (5a) mit einem vorbestimmten Wert vergleicht, um den Zustand der jeweiligen Elektrodenspitze zu bestimmen, wobei der Inspektionsvorrichtungs-Hauptkörper (6) eine Mess-Bezugsanordnung (7), an der eine Fixierungsöffnung (72a) zum Fixieren der jeweiligen Elektrodenspitze ausgebildet ist, und einen plattenförmigen Spiegel (8, 81, 82) aufweist, welcher, bezogen auf eine solche Elektrode (2), schräg angeordnet ist, derart, dass er entfernt ist von der Fixierungsöffnung (72a), in einer Position gegenüber der jeweiligen Elektrode (2), bezogen auf die Mess-Bezugsanordnung (7), und jede solche Kamera (91) an einer Seite des Spiegels (8, 81, 82) angeordnet ist, mit einem Abstand dazwischen, derart, dass die jeweilige Elektrodenspitze über den Spiegel (8, 81, 82) direkt von vorne abgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Inspektionsvorrichtungs-Hauptkörper (6) zwei Mess-Bezugsanordnungen (7) vorgesehen sind, so dass eine Inspektion eines Elektrodenpaars durchführbar ist, derart, dass die beiden Elektroden (2) einander an den beiden Seiten des Spiegels (8, 81, 82) zugewandt sind, dass der Spiegel (8, 81, 82) Spiegelflächen zum Spiegeln der Elektrodenspitzen der beiden Elektroden (2) an beiden seiner Seiten aufweist, und dass am Inspektionsvorrichtungs-Hauptkörper (6) ein Kamerapaar angeordnet ist, derart, dass die beiden Kameras (91) einander an den beiden Seiten des Spiegels (8, 81, 82) zugewandt sind.
Patent DE-112014001104-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ARAI SATOSHI
IPC: G01F1/684
Filed: 2014-01-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Durchflusssensor mit einem Gehäuse (302) zum Aufnehmen eines Zusatzkanals mit einer Öffnung, durch die ein zu messendes Fluid aufgenommen wird;einem Durchflussraten-Detektionsabschnitt (602), der innerhalb des Zusatzkanals angeordnet ist, um eine Durchflussrate des zu messenden Fluids zu messen;elektronischen Teilen, die vom Zusatzkanal isoliert sind, um den Durchflussraten-Detektionsabschnitt (602) anzusteuern, innerhalb einer Schaltungskammer; undeiner Harzabdeckung (303, 304), die mit dem Gehäuse (302) verbunden ist, um die Schaltungskammer von einer Umgebungsatmosphäre luftdicht abzudichten,wobei der Durchflussraten-Detektionsabschnitt (602), der an einem Spitzenende eines Schaltungsbausteins (400) vorgesehen ist, in den Zusatzkanal vorsteht, so dass er im Durchflusssensor aufgenommen wird;ein Vorsprungabschnitt (307), der am Gehäuse (302) ausgebildet ist, um den Zusatzkanal mit der Harzabdeckung (303, 304) dazwischen zu bilden, und ein Verbindungsabschnitt (331), der an einer inneren Oberfläche der Harzabdeckung (303, 304) ausgebildet ist, aneinander lasergeschweißt sind;ein Vorsprung (308, 309) an jedem Ende des Verbindungsabschnitts (331) der Harzabdeckung (303, 304) ausgebildet ist; undeine Höhe (H1) des Vorsprungs (308) auf der Seite des Zusatzkanals höher gemacht ist als die Höhe (H2) des Vorsprungs (309) auf einer entgegengesetzten Seite zum Zusatzkanal.
Patent DE-112014004020-B4 (DE)
Title: Endoskopisches chirurgisches Gerät und Überrohr
Inventor: DEJIMA TAKUMI
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-09-02
Granted: 2023-12-14
Abstract: Endoskopisches chirurgisches Gerät (10), umfassend:ein Endoskop (100), das das Innere eines Körperhohlraums beobachtet;ein Behandlungswerkzeug (200), das einen betroffenen Teil innerhalb des Körperhohlraums inspiziert oder behandelt; undein Überrohr (300), welches das Endoskop (100) und das Behandlungswerkzeug (200) in den Körperhohlraum führt,wobei das Überrohr (300) enthält:einen Überrohrkörper (320), der durch eine Körperwand hindurchtritt und in den Körperhohlraum eingeführt wird,einen Endoskopeinführkanal (306), der sich im Inneren des Überrohrkörpers (320) befindet und ermöglicht, das Endoskop (100) durch ihn hindurch einzuführen, so dass es nach vorne und nach hinten bewegbar ist,einen Behandlungswerkzeug-Einführkanal (308), der sich im Inneren des Überrohrkörpers (320) befindet und ermöglicht, dass das Behandlungswerkzeug (200) durch ihn hindurch eingeführt wird, um nach vorne und nach hinten bewegbar zu sein, undein Verriegelungselement (400), konfiguriert für eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung im Inneren des Überrohrkörpers (320), das einen Endoskop-Kuppelteil (420) aufweist, der mit dem in den Endoskopeinführkanal (306) eingeführten Endoskop (100) gekuppelt ist, und einen Behandlungswerkzeug-Kuppelteil (422) aufweist, der mit dem durch den Behandlungswerkzeug-Einführkanal (308) eingeführten Behandlungswerkzeug (200) gekuppelt ist, und eine Totzone aufweist, in welcher die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung entweder des Endoskops (100) oder des Behandlungswerkzeugs (200) sich nicht mit der Bewegung des anderen Teils verriegelt, und eine Kontaktzone aufweist, in welcher die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Endoskops (100) oder des Behandlungswerkzeugs sich mit der Bewegung des anderen Teils verriegelt, undwobei die folgende Formelbedingung erfüllt ist, wenn eine Fixierkraft zum Fixieren des Endoskop-Kuppelteils (420) mit dem Endoskop (100) als F1 definiert ist, und eine Fixierkraft zum Fixieren des Behandlungswerkzeug-Kuppelteils (422) an dem Behandlungswerkzeug (200) als F2 definiert ist:F1>F2
Patent DE-112015006377-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifenlauffläche, Verfahren zum Herstellen der Kautschukzusammensetzung, vulkanisiertes Produkt und dessen Verwendung in einem Laufflächenabschnitt
Inventor: SATO MASAKI
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-03-26
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kautschukzusammensetzung für eine Reifenlauffläche, umfassend:einen Dienkautschuk, von 1 bis 20 Gewichtsteile einer fräsbaren Silikonkautschukverbindung und von 0,2 bis 20 Gewichtsteile einer thermisch expandierbaren Mikrokapsel, pro 100 Gewichtsteile des Dienkautschuks, wobei die fräsbare Silikonkautschukverbindung Silica enthält, eine durchschnittliche Glasübergangstemperatur des Dienkautschuks bei -50 °C oder niedriger liegt und eine Kautschukhärte der fräsbaren Silikonkautschukverbindung von 10 bis 50 beträgt.
Patent DE-112016001062-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug und ein Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: MURAI ATSUSHI
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-03-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kühlvorrichtung eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug, umfassend:
 • einen Kühler;
 • eine Bypass-Strecke, durch die das Kühlwasser unter Umgehung des Kühlers zirkuliert;
 • ein Durchsatzsteuerventil zur Steuerung des Durchsatzes des durch die Bypass-Strecke zirkulierenden Kühlwassers;
 • eine elektrische Wasserpumpe zur Umwälzung des Kühlwassers; und
 • eine Steuereinheit zur Steuerung des Durchsatzsteuerventils und der elektrischen Wasserpumpe,
 • wobei die Steuereinheit eine Kühlwassertemperatur in einem Zustand niedriger Außenlufttemperatur, in dem sich die Außenlufttemperatur unterhalb einer Schwelle befindet, im Gegensatz zu einem Zustand hoher Außenlufttemperatur, in dem sich die Außenlufttemperatur oberhalb der Schwelle befindet, durch eine Steuerung des Durchsatzsteuerventils anhebt, so dass der Durchsatz des Kühlwassers, das durch die Bypass-Strecke fließt, im Gegensatz zu einem Zustand hoher Außenlufttemperatur, erhöht wird, und einen Zirkulationsdurchsatz des Kühlwassers, im Gegensatz zu einem Zustand hoher Außenlufttemperatur, durch eine Anhebung des Ausstoß-Durchsatzes der elektrischen Pumpe, im Gegensatz zu einem Zustand hoher Außenlufttemperatur erhöht, und
 • wobei die Steuereinheit den Ausstoß-Durchsatz der elektrischen Wasserpumpe im Zustand niedriger Außenlufttemperatur erhöht, nachdem die Kühlwassertemperatur eine zweite Zieltemperatur des Wassers für einen Zustand niedriger Außenlufttemperatur erreicht hat, die höher ist, als die erste Zieltemperatur des Wassers für einen Zustand hoher Außenlufttemperatur.
Patent DE-112016001913-B4 (DE)
Title: Fremdmaterial-Beseitigungsgerät
Inventor: OTOMI MASASHI
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-09-23
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fremdmaterial-Beseitigungsgerät (1) zum Beseitigen von Fremdmaterial, das an einem optischen Sensor haftet, wobei das Fremdmaterial-Beseitigungsgerät (1) Folgendes umfasst:eine Luftverdichtungseinheit (10), die Folgendes aufweist:einen Zylinder (20), undeinen Rotationskörper, der in dem Zylinder (20) bereitgestellt ist, um eine Rotationsachse (C) drehbar zu sein, wobeidie Luftverdichtungseinheit (10), die Pressluft, die durch Drehung des Rotationskörpers erzeugt wird, zu dem optischen Sensor ausstößt,wobei der Zylinder (20) Folgendes aufweist:eine Zylinderkammer (21), die zylindrisch gebildet ist und den Rotationskörper aufnimmt; undeine Wand (30), die gebildet ist, um die Zylinderkammer (21) entlang ihrer radialen Richtung zu teilen, wobei Luft zwischen dem Rotationskörper und der Wand (30) in der Zylinderkammer (21) durch die Rotation des Rotationskörpers in Richtung auf die Wand (30) komprimiert wird, um die Pressluft zu erzeugen.
Patent DE-112016004292-B4 (DE)
Title: Video-Audio-System
Inventor: INOUE DAISUKE
IPC: H04S3/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Video-Audio-System, das aufweist:
 eine elektroakustische Konversionseinheit, die einen elektroakustischen Konversionsfilm mit einem makromolekularen zusammengesetzten bzw. Composit-piezoelektrischen Körper, der durch Dispergieren bzw. Verteilen piezoelektrischer Körperpartikel in einer viskoelastischen Matrix gebildet ist, die aus einem makromolekularen Material, das bei normaler Temperatur viskoelastisch ist, gebildet ist, und dünne Filmelektroden, die jeweils auf beiden Oberflächen des makromolekularen zusammengesetzten piezoelektrischen Körpers laminiert sind, aufweist, den elektroakustischen Konversionsfilm krümmt und stützt und zumindest einen Teil des elektroakustischen Konversionsfilms als Vibrationsregion verwendet; und
 eine Displayvorrichtung, die ein Bildschirm oder eine Video-Display-Vorrichtung ist, zu der Videos projiziert werden,
 wobei zumindest eine der elektroakustischen Konversionseinheiten auf einer hinteren Oberfläche gegenüberliegend zu einer Oberfläche der Displayvorrichtung angeordnet ist, auf der Videos angezeigt werden, wobei die Mehrzahl von Vibrationsregionen auf der gesamten hinteren Oberfläche der Displayvorrichtung angeordnet ist,
 wobei eine Ortsinformation der Vibrationsregionen in den Tondaten enthalten ist, die in die elektroakustischen Konversionseinheiten eingegeben werden,
 und wobei ein Anteil eines gesamten Bereichs der Mehrzahl von Vibrationsregionen in einem Bereich einer Region in der Displayvorrichtung, auf dem bzw. der Videos angezeigt werden, 80% oder mehr beträgt.
Patent CS-276116-B6 (CS)
Title: Slide fastener closure with two rows of helical interlocking members from plastic monofilament
Inventor: FROHLICH ALFONS
IPC: A44B19/12
Filed: 1990-02-23
Abstract: The locking teeth of a sliding clasp fastener, formed by coiled plastics monofilaments, are mounted to the carrier strips so that the lower legs (5) of the teeth (2) are covered by at least one separate wale (11) worked into the carrier strip (8) close to or between the fabric wales (10). - Pref. the wale (11) to bond the lower legs of he closing teeth is towards the rear of the bonding point (3) while the fabric wales (10) cover the upper legs (6) near the coupling heads (7) of the teeth. Fringe threads (12) of the wales (10, 11) cover the legs (5, 6) of the closing teeth. The wales (10, 11) are worked into the fabric strips (8) together with the knitted-in wefts (13) across the strip width, and each of the wales (10, 11) extends over two rows of stitches where the stitches in each row are displaced from each other by a partial stitch.
Patent CZ-288481-B6 (CZ)
Title: Lubricated glass fibers for reinforcing organic materials
Inventor: ARPIN MICHEL
IPC: C08K7/20
Filed: 1996-01-19
Abstract: Glass fibers are provided with a coating of a lubrication mixture formed by at least one alkane polyglycidyl ether containing at least two glycidyl ether functions and formed, in addition to indicated functions, exclusively by a carbon atom or carbon atoms and a hydrogen atom or hydrogen atoms, at least by one binding agent, usually based on organosiloxane and at least one agent providing adhesive film and based for instance on epoxy polymer, polyurethane or polyisocyanate. When applied, the mixture has the form of water dispersion. Treated fibers serve for reinforcing thermoplastic polyesters with which they form composites exhibiting excellent mechanical properties.
Patent CZ-282792-B6 (CZ)
Title: Process of removing dissolved compounds of nickel and other heavy metals from water
Inventor: MORAVEC JAROSLAV ING
IPC: C02F1/28
Filed: 1997-01-22
Abstract: This method of removing dissolved compounds of nickel and other heavy metals from water is based on the fact that the water being treated, i.e. ground, mineral, surface or waste water with a content of heavy metals that exceeds acceptable limits for its use in the production of drinking water or table water or for discharging into the sewerage system or a recipient, is put into contact with the surface of a carbon-based material such as active coal, covered with a layer of sulphane. The concentration of S<2-> and HS<-> ions in this layer of sulphane is many times higher than in the water and consequently the practically insoluble sulphides of heavy metals are produced with the considerably reduced solubility of ions of heavy metals, which results in the reduction of the concentration of heavy metals in the treated water to very low values. No other chemical component of the treated water is changed.
Patent CZ-281776-B6 (CZ)
Inventor: BAUERLE GERHARD
IPC: H01R13/719
Filed: 1993-05-17
Abstract: Konektor je určen pro připojení a elektrický  kontakt drah (16b,16c) vodičů. Mezi těmito  dráhami (16b,16c) vodičů probíhá izolační oblast  (16a), přičemž jedna z drah (16b) vykazuje  přerušení )22). Před tímto přerušením (22) -  pozorováno ve směru šipky (E), která ukazuje  směr zastrčení pásu kabelu, je kontaktový bod  (26), ke kterému je elektricky připojeno rameno  (28a) stavebního prvku (28). Jeho druhé rameno  (28b) leží za přerušením (22) na dalším  kontaktovém bodu (30) dráhy (16b) vodiče.  Konektor obsahuje ještě další kontaktové body  (38,40). Všechny kontaktové body (26,30,38,40)  jsou tvořeny pájenými místy.ŕ
Patent CZ-286475-B6 (CZ)
Title: Belt filtering apparatus for purifying polluted liquids
Inventor: REYNDERS LUC
IPC: B01D29/09
Filed: 1994-04-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a belt filtering apparatus of contaminated liquids (13) in which a cleaning plant (29) has at least one spraying head being located on rear side of filtering belt and above the contaminated liquid level (13). The spraying head consists of at least one nozzle (30) producing spray jet (32) in the direction counter the filtering belt rear side. In a belt filter (14) bottom region there is located a collecting tank (28) and a cleaning liquid rebounded from the filtering belt flows through a collecting through into the collecting tank (28).
Patent SK-282929-B6 (SK)
Title: Rotation multi-step steam engine
Inventor: KORMUTH STEFAN
IPC: F01K7/02
Filed: 1997-06-09
Abstract: The engine is through the connecting tube connected to the income of high-pressure steam from the steam boiler, consists of the filling step (68) and of at least two operational steps, whilst the volumes of individual operational steps (65, 66 and 67) are made so that each operational step has larger volume than the previous one. It is also advantageous, if the operational space of the operational steps (65, 66 and 67) are made of the circular chambers (18, 17, 16 and 15) wherein the drive rotors (10, 11, 12 and 13) are placed together with the operational listels (30, 34 and 43), where they create operational space of the operational step on the side of the sharp edge of the listel (30, 34 and 43) and expansion space and on the side of their bevel edges the exhaust space of the steam.
Patent CZ-285587-B6 (CZ)
Title: Balcony
Inventor: WEINBERG HILARY
IPC: E04F11/18
Filed: 1992-12-30
Abstract: The present invention relates to a balcony having a load-bearing structure, the load-bearing members of which, at at least one point, are anchored in a supporting manner on load-bearing members located in the intermediate floor, having a balcony base comprising slabs which rest on parts of the load-bearing structure, and having an underside cladding comprising aluminium profiles. The balcony according to the invention is characterised in that there is provided a peripheral aluminium load-bearing profile (10) which defines the balcony plane and has a plurality of closed rectangular channels (11, 12, 13, 14, 15). The slabs (50) for the balcony base rest on parallel trough base profiles which consist of aluminium, are located one next to the other and are connected to one another. Individual profile pieces, which butt against one another with a mitre joint, of the load-bearing profile (10) can be connected via angled-off corner connection pieces (62) which are received by the rectangular channels (13, 14) of the load-bearing profile (10). The aluminium balcony structure is suitable for absorbing the necessary loads, the structure permitting very rapid mounting on site. <IMAGE>
Patent CZ-282494-B6 (CZ)
Inventor: BABINEC BOHDAN MUDR CSC
IPC: A61F2/32
Filed: 1992-12-30
Abstract: Dřík (2) kostní endoprotézy je opatřen podélnou  dutinou (7) s úložnýmí tvarovými otvory (10)  provedenými v dříku (2) v nich jsou uloženy  tvarové upevňovací hřeby (9), upravené pro styk  s ovládacím náběhem (13) fixační ovládací tyče  (8), umístěné v podélné dutině (7)1 endoprotézy  (1).ŕ
Patent CS-277198-B6 (CS)
Inventor: SISKA JOZEF RNDR
IPC: B01D39/00
Filed: 1989-07-07
Abstract: Podstatou spósobu výroby podlá riešenia je
zmiešanie tuhého plniva s kvapalným polymérnym
pojivom v pomere zabezpečujúcom po
zatuhnutí zmesi vzájomný kontakt častíc plniva.
Zmes sa nechá zatuhnúť vo formě pri
podmienkach, ktoré závisia od typu pojivá.
Zatuhnutá zmes sa vyjme z formy a mechanicky
upraví. Plnivo sa zo zatuhnutej zmesi
odstráni působením rozpúšťadla, v ktorom je
polymer nerozpustný. Rozpúšťanie plniva sa
urýchluje posobenim zahriateho rozpúšťadla.
Následné premývanie porézneho materiálu sa
urýchluje pretláčaním rozpúšťadla a opakovaným
striedaním premývania a sušenia materiálu.
Poréznosť materiálu sa okrem velkosti
a množstva častíc plniva ovplyvní rozpúštaním
plniva zo zatuhnutej zmesi v takom
rozpúšťadle, v ktorom je polymer čiastočne
rozpustný. Takto připravené porézně polymérne
materiály sa použijú ako filtračně
vložky, alebo frity, resp. ako porézně
ionomeničové, alebo katalyzátorové bloky.
Patent CZ-282264-B6 (CZ)
Title: Separator of pollutants from air for paint spraying
Inventor: HRUBES MARTIN ING
IPC: B01D46/04
Filed: 1989-12-11
Abstract: The separator is a hollow cylinder and contains a pre-filtrating layer (1) containing 0.3 to 68% by weight of glassed micro-fibres, a separation layer (2) consisting of a two-layer paper of fibre glass with a different pressure loss for both layers and an offtake layer (3) and these layers are fixed between the upper cap (4) and the lower cap (5). In the direction of the air flow the front end layer (6) is fixed quite or partially only into one of both caps (4,5).<IMAGE>