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Patent DE-102017204464-A1 (DE)
Title: Fahrwerkskomponente für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Fahrwerkskomponente
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B60G7/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Fahrwerkskomponente (112) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Fahrwerkskomponente (112) ein Kernmodul mit wenigstens einem ersten Lastleitungselement, wenigstens einem zweiten Lastleitungselement und wenigstens einem das wenigstens eine erste Lastleitungselement und das wenigstens eine zweite Lastleitungselement verbindenden Lastübertragungselement und eine Umspritzung (120) aufweist, und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Fahrwerkskomponente (112), wobei zunächst das Kernmodul durch Fügen des wenigstens einen ersten Lastleitungselements und des wenigstens einen Lastübertragungselements sowie des wenigstens einen Lastübertragungselements und des wenigstens einen zweiten Lastleitungselements hergestellt und nachfolgend das Kernmodul umspritzt wird.
Patent DE-102017206476-A1 (DE)
Title: Externes wärmeunterstütztes schweissen von ungleichen metallwerkstücken
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/16
Filed: 2017-04-17
Abstract: Verfahren zum Widerstandspunktschweißen eines Werkstückstapels, der ein Aluminiumwerkstück und ein benachbartes überlappendes Stahlwerkstück beinhaltet, wird offenbart. Das Verfahren verwendet eine erste Schweißelektrode, die nahe dem Aluminiumwerkstück angeordnet ist und eine zweite Schweißelektrode, die nahe dem Stahlwerkstück angeordnet ist, zum Durchführen des Punktschweißvorgangs. Zum positiven Beeinflussen der Stärke der schließlich gebildeten Schweißnaht kann der ersten Schweißelektrode externe Wärme durch eine externe Wärmequelle zugeführt werden, die in einer Wärmeübertragungsbeziehung mit der ersten Schweißelektrode entweder vor oder nach dem oder beide vor oder nach dem Passieren eines elektrischen Stroms zwischen der ersten und zweiten Schweißelektrode zum Erzeugen eines Schmelzbades aus geschmolzenem Aluminium innerhalb des Aluminiumwerkstücks angeordnet ist.
Patent DE-102017207476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen einer Bremsanlage (106) eines Fahrzeugs (100), dadurch gekennzeichnet, dass in einem Schritt 200 des Testens die Bremsanlage (106) kurzzeitig für eine Testbremsvorgang aktiviert wird, wenn das Fahrzeug (100) einen bekannten Fahrzustand (120) aufweist, und in einem Schritt (202) des Bestimmens ein Bremsbelagreibwert (µ BB ) der Bremsanlage (106) unter Verwendung des Fahrzustands (120) und eines während des Testbremsvorgangs erfassten Beschleunigungswerts (122) bestimmt wird.
Patent DE-102017207882-A1 (DE)
Title: Frontairbag für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/2338
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es wird ein Frontairbag für ein Fahrzeug offenbart, mit einem Airbagkissen mit vorderen und hinteren Paneelen, an denen ein Fahrgast sicher aufgenommen wird; einem Airbaggehäuse, in welchem das Airbagkissen installiert ist und an dem das hintere Paneel befestigt ist; einem ersten Paneelband, das in einer vertikalen Richtung in dem Airbagkissen vorgesehen ist und das Airbaggehäuse und das vordere Paneel verbindet; und einem zweiten Paneelband, das in einer vertikalen Richtung in dem Airbagkissen vorgesehen ist und das Airbaggehäuse und das vordere Paneel verbindet, wobei die Länge des zweiten Paneelbands von dem Airbaggehäuse zu dem vorderen Paneel länger ist als die Länge des ersten Paneelbands von dem Airbaggehäuse zu dem vorderen Paneel
Patent DE-102017209647-A1 (DE)
Title: In wässriger Phase stabilisierte Bindemittel
Inventor: BREMSER WOLFGANG
IPC: C09D201/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft in wässriger Phase stabilisierte Bindemittel, die zur Ko- Abscheidung mit ionogenen Gelbildnern befähigt sind, wobei die Bindemittel mittels reaktiver Gruppen am Bindemittel mit einem hydrophilen, funktionalen Molekülen modifiziert sind.
Patent DE-102017213458-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine mit Leistungsbegrenzung
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F04B49/03
Filed: 2017-08-03
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Axialkolbenmaschine mit Leistungsbegrenzung.
Patent DE-102017217804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur ermittlung einer tachometerkennlinie eines fahrzeugs, system zur regelung der geschwindigkeit eines fahrzeugs sowie fahrzeug
Inventor: FRITSCH OLIVER
IPC: G01P3/64
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung einer Tachometerkennlinie eines Fahrzeugs, ein System zur Regelung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug. Die Vorrichtung weist auf: eine Erfassungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Fortbewegung des Fahrzeugs zu erfassen und in entsprechende Fortbewegungssignale umzuwandeln, und eine Ermittlungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, aus den Fortbewegungssignalen Geschwindigkeitswerte abzuleiten, welche die Geschwindigkeit des Fahrzeugs charakterisieren, aus den in mindestens einem Zeitfenster, in welchem eine Schwankung der Fortbewegungssignale und/oder der Geschwindigkeitswerte innerhalb einer vorgegebenen Schwankungsbreite liegt, erhaltenen Fortbewegungssignalen einen Fortbewegungssignalmittelwert zu ermitteln, aus den Geschwindigkeitswerten, die aus den in dem mindestens einen Zeitfenster erhaltenen Fortbewegungssignalen abgeleitet wurden, einen Geschwindigkeitsmittelwert zu ermitteln, und anhand eines oder mehrerer Mittelwertpaare, welches bzw. welche durch jeweils einen Fortbewegungssignalmittelwert und Geschwindigkeitsmittelwert gebildet wird bzw. werden, eine Tachometerkennlinie, durch welche Fortbewegungssignale und Geschwindigkeitswerte ineinander umgerechnet werden können, zu bilden und/oder eine bereits vorhandene Tachometerkennlinie zu ändern.
Patent DE-102017218902-A1 (DE)
Title: Reifenüberwachungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Überwachen eines Zustands eines Reifens
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL
IPC: B60C11/24
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenüberwachungsvorrichtung (12) zum Überwachen eines Zustands eines Reifens (13), wobei die Reifenüberwachungsvorrichtung (12) zumindest eine Sensoreinrichtung (14) aufweist, die dazu ausgelegt ist, in einer bestimmungsgemäßen Einbaulage, in welcher sich die Sensoreinrichtung (14) in einer vom Reifen (13) beabstandeten Position (P0) befindet, mindestens einen Reifenzustandsparameter (18) zu erfassen, und eine Auswerteeinrichtung (17), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit vom erfassten Reifenzustandsparameter (18) nach zumindest einem vorbestimmten Kriterium zu überprüfen, ob ein mangelhafter Zustand (Z1, Z2, Z3, Z4) des Reifens (13) vorliegt. Die Erfindung sieht vor, dass die Reifenüberwachungsvorrichtung (12) dazu ausgelegt ist, als den Reifenzustandsparameter (18) einen von einer Profiltiefe des Reifens (13) verschiedenen Reifenzustandsparameter (18) zu erfassen.
Patent DE-102017219562-A1 (DE)
Title: Sitzlängsverstellvorrichtung
Inventor: KUME SHO
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-11-03
Abstract: Eine Festschiene (11) umfasst eine erste Schienenfläche (11A), die nach oben zeigt, und eine zweite Schienenfläche (11B), die nach unten zeigt. Eine Laufschiene (12) ist dazu aufgebaut, relativ zur Festschiene (11) gleitfähig zu sein und einen Sitz (1) zu lagern. Mindestens eine erste Rolle (14) ist auf der beweglichen Schiene (12) montiert. Die mindestens eine erste Rolle (14) ist dazu aufgebaut, eine nach unten wirkende Last aufzunehmen, die auf die Laufschiene (12) ausgeübt wird, und auf der ersten Schienenfläche (11A) zu rollen. Mindestens eine zweite Rolle (15) ist auf der Laufschiene (12) montiert und ist dazu aufgebaut, auf der zweiten Schienenfläche (11B) zu rollen. Mindestens ein Drückelement (16) ist dazu aufgebaut, sich elastisch zu verformen und die mindestens eine zweite Rolle (15) nach oben gegen die zweite Schienenfläche (11B) zu drücken.
Patent DE-102017221994-A1 (DE)
Title: Motoransteuer- und Batterieladevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: YANG JIN MYEONG
IPC: B60L53/24
Filed: 2017-12-06
Abstract: Ein Motoransteuer- und Batterieladevorrichtung wird bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst einen Motor mit einer Vielzahl von Spulen, eine Gleichrichterschaltung, die mit der Vielzahl von Spulen verbunden ist, und eine Hochspannungsbatterie. Ein Umrichter erzeugt einen Ansteuerstrom aus einer Ausgangsspannung der Hochspannungsbatterie und liefert den Ansteuerstrom an den Motor, während der Motor arbeitet. Während die Hochspannungsbatterie geladen wird, richtet die Gleichrichterschaltung einen Wechselstrom (AC) einer externen Energiequelle gleich, der Motor und der Umrichter kompensieren einen Leistungsfaktor des Stroms, der von der Gleichrichterschaltung gleichgerichtet wird, und die Hochspannungsbatterie wird mit einem Ausgangsstrom des Motors und des Umrichters geladen.
Patent DE-102017222252-A1 (DE)
Title: Optisches Element, spektrometrische Messvorrichtung und Verfahren zur spektralen Analyse eines Mediums
Inventor: BAUMGART EUGEN
IPC: G01N21/25
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (50), umfassend ein erstes lichtführendes Element (53) zum Führen einer von einer Beleuchtungseinheit (120) kommenden Strahlung zu einer Aufnahmevorrichtung (200), in welcher ein zu untersuchendes Medium (300) angeordnet ist und ein zweites lichtführendes Element (54) zum Führen eines Strahlungsanteils, welcher spektrale Informationen über das Medium umfasst, von der Aufnahmevorrichtung (200) zu einer Detektionseinheit (110), wobei das erste lichtführende Element (53) eine erste Endfläche (530) aufweist, welche infolge einer Dimensionierung einen ersten Winkel (531) vorgibt, den ein von der Beleuchtungseinheit (120) kommender und von dem ersten lichtführenden Element (53) führbarer Strahl beim Austritt durch die erste Endfläche (530) aufweist, wobei der erste Winkel (531) dergestalt ist, dass ein Lichtpfad (503) des Strahls, im Medium (300) ein Polygon beschreibt und wobei das zweite lichtführende Element (54) eine zweite Endfläche (540) aufweist, welche infolge einer Dimensionierung einen zweiten Winkel (541) vorgibt, den ein von dem zweiten lichtführenden Element (54) führbarer Strahl beim Eintritt in das zweite lichtführende Element (54) durch die zweite Endfläche (540) aufweist, wobei der zweite Winkel (541) dergestalt ist, dass ein von dem polygonalen Lichtpfad (503) kommender Strahl von dem zweiten lichtführenden Element (54) aufnehmbar und der Detektionseinheit (110) zuführbar ist.
Patent DE-102017222995-A1 (DE)
Title: Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung ästhetischer Schmelzkörper, umfassend das Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägermaterial und mindestens einen Feststoff in einem ersten Behälter; Vermischen der so erhaltenen Schmelzdispersion mit mindestens einem Ästhetikum und Umformen der so erhaltenen Schmelzdispersion, um feste ästhetikumhaltige Schmelzkörper zu erhalten. Die vorliegende Erfindung richtet sich weiterhin auf die nach diesem Verfahren hergestellten Schmelzkörper, auf ein Wasch- oder Reinigungsmittel, das diese enthält, auf die Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.
Patent DE-102017223892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines funktionalisierten Halbleiter- oder Leitermaterials und dessen Verwendung
Inventor: LOHE MARTIN R
IPC: C01B32/19
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von funktionalisiertem Halbleiter- oder Leitermaterial aus einem geschichtet strukturierten Grundmaterial durch elektrolytische Exfolierung, in einer Elektrolysezelle, umfassend mindestens ein Elektrodenpaar aus erster und zweiter Elektrode, und eine wässrige und/oder alkoholische Elektrolytlösung, enthaltend Schwefelsäure und/oder mindestens ein Salz, ausgewählt aus Sulfat- und/oder Hydrogensulfat- und/oder Perchlorat- und/ oder Persulfat-Salz.
Patent DE-102018006147-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die therapeutische Stuhlverflüssigung und kontinuierliche Stuhlableitung
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61F5/442
Filed: 2018-08-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Anlage eines im Rektum eines Patienten dauerhaft verbleibenden Katheters (2) für die kontinuierliche Stuhlableitung, wobei im unmittelbaren Anschluss an die Anlage des Katheters (2), durch das zu- und ableitende Lumen des Katheters (2) hindurch, eine lavage-artige, repetitive Zu- und Ableitung einer spülenden, reinigenden oder sonstigen therapeutisch wirksamen Substanz erfolgt, wobei eine auswaschende Reinigung des Kolons, bzw. die Entfernung geformter Stuhlreste aus dem Kolon angestrebt werden, um so eine optimale, konstante Drainage-Effizienz zu gewährleisten. Zum Zeitpunkt der Kathetereinlage beginnt der Anwender eine stuhlmodifizierende, stuhlverflüssigende Medikation, die gewährleistet, dass im Dickdarm keine Stuhlformung mehr erfolgt. Im Anschluss an die Lavage wird der Drainage-Katheter (2) dann aneinen für die kontinuierliche Sammlung von Stuhl konzipierten Sammelbeutel angeschlossen.Die beschriebene Vorrichtung und das zugehörige Verfahren gestattet eine optimale Führung der Stuhlausscheidung des Patienten, wobei therapeutisch beabsichtigt eine Verflüssigung des Stuhl hergestellt wird, der dann, eine suffiziente anale Dichtungsleistung des drainierenden Katheters (2) vorausgesetzt, ähnlich wie Urin, weitgehend verschmutzungsfrei aus dem Rektum abgeleitet werden kann.
Patent DE-102018104963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken auf einem Parkplatz, entsprechendes Computerprogrammprodukt, Unterstützungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: ENRIGHT CATHERINE
IPC: G05D1/02
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Benutzers, insbesondere eines Fahrers, eines Kraftfahrzeugs (12) in Verbindung mit einem Parkvorgang zum Einparken des Kraftfahrzeugs auf einem Parkplatz (16) unter Verwendung eines Unterstützungssystems (18) des Kraftfahrzeug (12), wobei das System (18) mindestens einen Sensor (20, 22) zum Erfassen von Referenzdaten einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (12) aufweist, wobei das Verfahren aufweist: in einem Trainingsmodus des Unterstützungssystems (18): Erfassen und Speichern von Referenzdaten über einen durch eine Trajektorie (30) zwischen einer Referenzstartposition (32) und einer Referenzendposition (34) am Parkplatz (16) gegebenen Pfad, während das Kraftfahrzeug (12) unter der Steuerung des Fahrers auf dem Pfad gefahren wird, und in einem nachfolgenden Betriebsmodus, der sich von dem Trainingsmodus unterscheidet: Fahren des Kraftfahrzeugs (12) entlang mindestens eines Abschnitts des Pfads unter der Steuerung des Unterstützungssystems (18) unter Verwendung der Referenzdaten. Das Unterstützungssystem (18) erfasst Referenzdaten eines Umgebungsbereichs (26) vor dem Kraftfahrzeug (12) und eines Umgebungsbereichs (28) hinter dem Kraftfahrzeug (12) gleichzeitig mittels des mindestens einen Sensors (22, 24) und verwendet die Daten zum Fahren des Kraftfahrzeugs (12) entlang des mindestens einen Abschnitts des Pfades in Richtung zum Parkplatz (16) und/oder in die entgegengesetzte Richtung.
 Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Computerprogrammprodukt, ein entsprechendes Unterstützungssystem (18) und ein entsprechendes Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102018110193-A1 (DE)
Title: Beschichtetes optisches Element, Bauelement mit einem beschichteten optischen Element und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ACKERMANN MARCELO DAVID
IPC: H01L31/0216
Filed: 2018-04-27
Abstract: Optisches Element (1), mit einem optisch transparenten Substrat (3) aus alkalihaltigem Glas (5) und einer Beschichtung (9) auf einer Oberfläche (7), wobei die Beschichtung (9) anodisches Bonden des alkalihaltigen Glases (5) in dem durch die Beschichtung (9) abgedeckten Bereich der Oberfläche (7) ermöglicht, und wobei die anodische Bondverbindung an der Außenseite (91) der Beschichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102018114177-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kommissionieren und Ausliefern von Artikeln eines Online-Supermarkts
Inventor: ISSING ELMAR
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-06-13
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Kommissionieren und Ausliefern von Artikeln (14) gemäß einer Vielzahl von Aufträgen von Kunden (24) offenbart, wobei die Aufträge taschenfähige Artikel (14) eines Online-Supermarkts aufweisen, die die Kunden (24) bestellt haben, mit den Schritten: Bereitstellen einer Lager- und Kommissionieranlage (11), in der die Artikel (14) des Online-Supermarkts in, vorzugsweise unterschiedlichen, Lager- und Kommissionierbereichen (12) gelagert sind; Befüllen von Taschen (16) gemäß den Aufträgen mit den bestellten Artikeln (14) in den Lager- und Kommissionierbereichen (12); Koppeln der Taschen (16) an einen Hängeförderer (22); Übergeben der befüllten Taschen (16) an ein Lieferfahrzeug (20), das eingerichtet ist, die Taschen (16) hängend zu transportieren; Transportieren der hängenden Taschen (16) mit dem Lieferfahrzeug (20) zu den Kunden (24); Festlegen einer Auslieferungstour mittels einer Steuerungseinrichtung (28), wobei die Auslieferungstour eine Reihenfolge definiert, in welcher die Kunden (24) mit dem Lieferfahrzeug (20) angefahren werden, um den Kunden (24) die Taschen (16) mit den Artikeln (14) zu übergeben, die die Kunden (24) bestellt haben; und Sortieren der befüllten Taschen (16) gemäß der Auslieferungsroute mit dem Hängeförderer (22).
Patent DE-102018114891-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreinigung
Inventor: SYKULA ANDRE
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-06-20
Abstract: Ein Computer ist programmiert, um bei Bestimmen, dass eine Verdeckung eines Fensters einen ersten Schwellenwert überschreitet und dass ein Flüssigkeitsstand eines Behälters über beiden von zwei Füllstandsensoren liegt, die vertikal in dem Behälter beabstandet sind, eine Flüssigkeit aus dem Behälter in Richtung des Fensters zu pumpen; und um bei Bestimmen, dass eine Verdeckung eines externen Sensors einen zweiten Schwellenwert überschreitet und dass der Flüssigkeitsstand über zumindest einem von den Füllstandsensoren liegt, die Flüssigkeit aus dem Behälter in Richtung des externen Sensors zu pumpen.
Patent DE-102018115697-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung mit einer Entnahmestelle
Inventor: HÄNEL MICHAEL
IPC: B65G1/137
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Lagereinrichtung mit wenigstens einer Entnahmestelle mit wenigstens einem und vorzugsweise mehreren Lagergutträgern, wobei der wenigstens eine Lagergutträger in die Entnahmestelle verlagerbar ist und eine Lagerfläche aufweist, die Lagerorte zur Ablage von Lagergut bietet, und mit einer Erfassungseinrichtung, die wenigstens eine Sensoreinheit und eine Auswerteeinheit umfasst, wobei die Sensoreinheit die gesamten Lagerfläche des in der Entnahmestelle vorhandenen Lagergutträgers erfasst, wobei die Sensoreinheit zur Erfassung der Höhen der Lagergüter auf der Lagerfläche eingerichtet ist und dass die Auswerteeinheit derart eingerichtet ist, dass sie aus den Höhen der Lagergüter die Oberflächengeometrie der Lagerfläche mit von auf der Lagerfläche vorhandenem Lagergut bestimmt.
Patent DE-102018116106-A1 (DE)
Title: Videoübertragung für ein ankommendes linksabbiegendes fahrzeug
Inventor: YUEN EPHRAIM C
IPC: G08G1/0967
Filed: 2018-07-03
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme vorgesehen, um Fahrzeuge zum Abbiegen mit einer Videoeingabe zu versehen. In einem Beispiel beinhaltet ein Fahrzeug Sensoren, einen Sender-Empfänger, einen Prozessor und eine Anzeigevorrichtung. Die Sensoren sind so konfiguriert, dass sie Sensordaten bezüglich des Betriebs des Fahrzeugs erzeugen. Der Prozessor ist konfiguriert, um zu bestimmen, wann das Fahrzeug an einer Kreuzung abbiegen wird, zumindest teilweise basierend auf den Sensordaten. Der Sender-Empfänger ist konfiguriert, um eine Videoeingabe von einer oder mehreren Kameras eines zweiten Fahrzeugs zu empfangen, wobei das zweite Fahrzeug in der Nähe der Kreuzung angeordnet ist, wenn das Fahrzeug im Begriff ist abzubiegen, um bei der Durchführung des Abbiegevorgangs des Fahrzeugs an der Kreuzung zu unterstützen. Die Anzeigevorrichtung ist konfiguriert, um die Videoeingabe gemäß den Anweisungen des Prozessors bereitzustellen.
Patent DE-102018117106-A1 (DE)
Title: Handgerät zur portionierten Ausgabe sprühfähiger Substanzen
Inventor: VON SCHUCKMANN ALFRED
IPC: A61M15/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät (1) zur portionierten Ausgabe sprühfähiger Substanzen, insbesondere Inhaliermedikamente, mit einem Gehäuse (2) und einer durch eine Druckbeaufschlagung relativ zu dem Gehäuse (2) in eine Ausgabestellung verschiebbaren Kartusche (3), wobei das Gehäuse (2) ein Mundstück (8) aufweist, wobei weiter die Kartusche (3) zunächst in eine Ausgabebereitschaftsstellung verschiebbar ist und bei der in Ausgabebereitschaftsstellung befindlichen Kartusche (3) durch Ansaugen ein Ausgabesprühvorgang auslösbar ist, wobei weiter die Verschiebung der Kartusche (3) durch Spannen einer an dem Gehäuse (2) abgestützten und auf die Kartusche (3) wirkenden Feder (26) durchführbar ist, wobei die auf die Kartusche (3) einwirkende Feder (26) in die Lage versetzt wird, einen Sprühvorgang durchzuführen, hierzu aber durch eine Gegenkraft gehindert ist, welche Gegenkraft durch den Benutzer zufolge einer Unterdruckbeaufschlagung durch das Mundstück (8) des Handgerätes (1) außer Wirkung bringbar ist, wobei durch den Unterdruck eine Ventilklappe (35) bewegt wird. Um ein Handgerät (1) der in Rede stehenden Art herstellungsgünstig und funktionssicher auszubilden, wird vorgeschlagen, dass die Ventilklappe (35) eine mechanische Sperre (S) der Bewegung der Kartusche (3) aufhebt.
Patent DE-102018118448-A1 (DE)
Title: Schrank mit liftartig verfahrbaren Schrankteilen
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: B60P3/36
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schrank (30) mit einer Liftmechanik, der ein erstes und ein zweiten Schrankteil (30A, 30B) umfasst, die mittels der Liftmechanik relativ zueinander verlagerbar sind. Das zweite Schrankteil (30B)ist in einer Geschlossenposition (I) des Schrankes (30) unter Ausbildung eines ursprünglichen Stauraumes (AB) in dem ersten Schrankteil (30A) integriert angeordnet, wobei der ursprüngliche Stauraum (AB) durch die Verlagerung des zweiten Schrankteiles (30B) gegenüber dem ersten Schrankteil (30A) mittels der Liftmechanik in eine Offenposition (II-B; II-AB) des Schrankes (30) zu einem zweiteiligen ersten und zweiten Stauraum (A, B) umgewandelt wird, deren Stauraumvolumina insgesamt größer sind als das ursprüngliche Stauraumvolumen des Stauraumes (AB) in Geschlossenposition (I) des Schrankes (30).Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere Wohnmobil, mit einem in dem Innenraum des Fahrzeuges angeordneten erfindungsgemäßen Schrank (30).