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Patent DE-102015007176-A1 (DE)
Title: USB-Control-Board zur Steuerung NAS (Netzwerkspeicher) oder LAN-Router per USB. Man kann die Zeit mit diesem Gerät aus- und einlesen. Passwörter aus Chipkarte an NAS schicken, um die verschlüsselten Partitionen anzubinden. Informationen von NAS oder Route
Inventor: REIMER ALEXANDER
IPC: G06F21/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird bis jetzt die Konfiguration des HOST per WEB-Browser des Computers gemacht. Das ist nicht sicher (es können andere Personen ausspionieren und ausnutzen) und man braucht außerdem einen eingeschalteten Computer. Es kann passieren, dass man die IP-Adresse des HOST vergisst – in diesem Fall hat man Pech. Wenn man diese Vorrichtung benutzt, ist es deutlich sicherer, weil die Daten, die per USB-Anschluss übertragen werden, nicht ausspioniert werden können. Beim Einschalten der Vorrichtung an den USB-Anschluss wird der Service der Steuerung per WEB-Browser automatisch ausgeschaltet. Die Konfigurierung des HOST mit Hilfe dieser Vorrichtung dubliert und erweitert die Konfigurierung per WEB-Browser. Besonderheit ist die Übertragung des Passwortes von der Chipkarte zum HOST. Und man braucht den Computer nicht einzuschalten. Das Kennen der IP-Adresse ist nicht nötig. Konfigurierung vom HOST (wie NAS oder (W)LAN-Router), der über einen USB-Anschluss verfügt aber keinen eigenen Terminal (LCD-Display) hat.
Patent DE-102015013248-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines auf einem Wicklungsträger einer Elektromaschine ablegbaren Wickeldrahtes
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01B3/30
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines auf einen Wicklungsträger (15), insbesondere Stator oder Rotor, einer Elektromaschine ablegbaren Wickeldrahts (3), der in einem Beschichtungsprozess mit einer elektrisch isolierenden Schicht (1) überzogen wird. Erfindungsgemäß ist der Beschichtungsprozess ein Parylen-Beschichtungsprozess, bei dem ein Parylen im Vakuum durch Kondensation aus der Gasphase als ein Polymerfilm (1) auf den Wickeldraht (3) appliziert wird.
Patent DE-102015015210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen eines Getriebes in einem Fahrzeug, Getriebe und Fahrzeug
Inventor: UDD JONAS
IPC: B60W30/184
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen eines Getriebes (4) in einem Fahrzeug (1), welches einen Gangschalthebel (18) zum Schalten von Gängen umfasst, wobei der Gangschalthebel (18) mit dem Getriebe (4) verbunden ist, einen Motor (2), eine Kupplung (16), die zwischen dem Motor (2) und dem Getriebe (4) angeordnet ist, und eine Abtriebswelle (20, 24) im Getriebe (4), die mit der Kupplung (16) und mit einer Zapfwelle (10) verbunden ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Trennen der Leistung zu der Zapfwelle (10) durch Auskuppeln der Kupplung (16) mittels eines Stellglieds (32), wenn der Gangschalthebel (18) aus einer Leerlaufposition in eine Position bewegt wird, die einem eingelegten Gang im Getriebe (4) entspricht, und wenn eine gleichzeitig mit der Zapfwelle (10) verbundene Vorrichtung (12) aktiviert ist, und Aktivieren des Stellglieds, um die Kupplung in der ausgekuppelten Position zu halten, wenn ein Fahrer versucht, die Kupplung (16) mittels eines Kupplungspedals (38) einzukuppeln.
Patent DE-102015100700-A1 (DE)
Title: Dachsicherungshalter
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: E04D13/12
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachsicherungshalter (1) zum Befestigen einer Absturzsicherungsschiene (17) an einem Schrägdach mit einer sich längs erstreckenden Grundplatte (4), einem Befestigungselement (11) und einem zur Befestigung der Schiene (17) ausgestalteten Schienenhalter (13), wobei die Grundplatte (4) an ihrem ersten Längsende (2) einen zur Befestigung an einer Dachlatte und/oder an einem Dachsparren des Schrägdachs ausgestalteten Befestigungsbereich (5) aufweist, das Befestigungselement (11) an dem zweiten Längsende (3) der Grundplatte (4) und in Richtung der Normalen der Grundplatte (4) beabstandet zur Grundplatte (4) angeordnet ist und der Schienenhalter (13) lösbar an dem Befestigungselement (11) befestigt ist.
Patent DE-102015102551-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für einen Motor
Inventor: AMANO TAKASHI
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Kühlvorrichtung umfaßt eine erste, von einer stromab gelegenen Verbindungsleitung abzweigende Kühlleitung zur Kühlung des Zylinderkopfs und eine zweite, von der stromab gelegenen Verbindungsleitung abzweigende Kühlleitung, die parallel zur ersten Kühlleitung vorgesehen ist, eine Zwischenkühlleitung, die mit der ersten und der zweiten Kühlleitung verbunden und mit einem AGR-Kühler versehen ist, eine dritte Kühlleitung, die sich von einem Verknüpfungspunkt der Zwischenkühlleitung und der ersten Kühlleitung zur auf der stromauf gelegenen Seite befindlichen Verbindungsleitung erstreckt, und eine vierte Kühlleitung, die von einem Verknüpfungspunkt der Zwischenkühlleitung und der zweiten Kühlleitung zur Verbindungsleitung auf der stromauf gelegenen Seite verläuft, und ein Umschaltventil zur Einstellung des Strömungswiderstands der zweiten Kühlleitung. Und die Richtung der Kühlmittelströmung in der Zwischenkühlleitung wird durch Betätigung des Umschaltventils umgeschaltet.
Patent DE-102015103697-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung von Partikeln, die so erhaltenen Partikel und deren Verwendung
Inventor: ROHE BERND
IPC: C09C1/36
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft oberflächenbehandelte Partikel, Verfahren zur Herstellung der oberflächenbehandelten Partikel sowie deren Verwendung, insbesondere die Oberflächenbehandlung von Titandioxid-, Bariumsulfat-, Zinksulfid oder Lithopone-Partikeln, sowie Mischungen dieser Partikel mit speziellen alkoxylierten Siloxanen und phthalatfreien Weichmachern zur Dispersionsverbesserung in Kunststoffen.
Patent DE-102015104980-A1 (DE)
Title: Antennensystem und elektronische Vorrichtung
Inventor: NIU JIAXIAO
IPC: H01Q9/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Antennensystem, das zum Verbessern einer schwachen Leistung einer Antenne im Niederfrequenzband verwendet wird. Das Antennensystem umfasst: eine erste Antenne zum Senden und Empfangen von Daten, wobei die erste Antenne eine elektrische Länge hat, die gleich ihrer elektrischen Resonanzlänge ist; eine zweite Antenne zum Empfangen von Daten, wobei die zweite Antenne eine elektrische Länge hat, die geringer als ihre elektrische Resonanzlänge ist. Die vorliegende Offenbarung offenbart auch eine entsprechende elektronische Vorrichtung.
Patent DE-102015109297-A1 (DE)
Title: Identifizieren von einem oder mehreren Wörtern zur Abänderung einer Nutzereingabe von einem oder mehreren Zeichen
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F17/27
Filed: 2015-06-11
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Gerät eine Anzeige, einen Prozessor und einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher trägt Instruktionen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um eine erste Eingabe zu empfangen, die wenigstens zwei Zeichen enthält, die ein erstes Zeichen und ein zweites Zeichen umfassen, um wenigstens das erste und das zweite Zeichen auf der Anzeige darzustellen, um eine zweite Eingabe zu empfangen, die dem ersten Zeichen entspricht, aber nicht dem zweiten Zeichen entspricht, um auf der Anzeige eine Empfehlung für wenigstens ein alternatives Zeichen für das erste Zeichen darzustellen in Reaktion auf das Empfangen der zweite Eingabe, und um das wenigstens ein alternatives Zeichen auf der Anzeige an der Stelle des ersten Zeichens darzustellen in Reaktion auf eine dritte Eingabe, die dem wenigstens einen alternativen Zeichen entspricht.
Patent DE-102015109993-A1 (DE)
Title: Anlagen und Verfahren zur Erzeugung von Wirbeln in Rohrleitungen
Inventor: SAWCHUK DANIEL
IPC: F15D1/02
Filed: 2015-06-22
Abstract: Eine Anlage zur Erzeugung von Wirbeln umfasst ein Rohr und mindestens zwei Lochscheiben, in einem Abschnitt des Rohres angeordnet sind und einen Wirbelerzeugungsbereich bestimmen. Jede Lochscheibe hat eine versetzte Öffnung oder Loch und ist so angeordnet, dass sie eine Position hat, die innerhalb des Wirbelerzeugungsbereiches einstellbar ist. Jede Lochscheibe kann in einem zueinander variablen Winkel ausgerichtet sein, um eine variable Wirbelgröße zu erzeugen, wenn Fluidströmung den Wirbelerzeugungsbereich verlässt.
Patent DE-102015113321-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BUFORD KEITH D
IPC: B60W50/02
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und einer elektrischen Maschine umfasst die folgenden Schritte: (a) Senden von Daten, die einen aktuellen Ort des Hybridfahrzeugs angeben, an ein Befehls-Center, nachdem das Hybridfahrzeug den Vortriebsverlust erfahren hat; (b) Senden von Daten, die ein gewünschtes Ziel angeben, an das Befehls-Center; (c) Empfangen eines Abhilfemaßnahmebefehls von dem Befehls-Center, wobei der Abhilfemaßnahmebefehl zumindest teilweise auf Fahrzeugbetriebsparametern, dem aktuellen Ort des Hybridfahrzeugs und dem gewünschten Ziel basiert; und (d) Befehlen, dass das Hybridfahrzeug eine Abhilfemaßnahme, die dem Abhilfemaßnahmebefehl entspricht, durchführen soll, wobei die Abhilfemaßnahme dem Hybridfahrzeug ermöglicht, von dem aktuellen Ort zu einem vorbestimmten Ort zu fahren, nachdem das Hybridfahrzeug den Vortriebsverlust erfahren hat.
Patent DE-102015115687-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: HAMMAR ABDERRAHMANE
IPC: B66F9/24
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1, 2) mit wenigstens einer Hebevorrichtung (4, 5), die einen ersten und einen zweiten, durch Aktoren (6) betätigbaren Ausleger (7, 8) umfasst, der jeweils an einer Fahrzeugkarosserie (3) des Arbeitsfahrzeugs (1, 2) schwenkbar befestigt und jeweils an einem freien Ende mit einem Anbauteil (10) koppelbar ist, wobei eine zur Betätigung der wenigstens einen Hebevorrichtung (4, 5) erforderliche Antriebsleistung von einer an dem Arbeitsfahrzeug (1, 2) angeordneten, von mindestens einer, vom Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine (11) des Arbeitsfahrzeugs (1, 2) unabhängigen Energieversorgungseinheit (14) bereitstellbar ist.
Patent DE-102015117874-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlung und Passivierung für Transistoren hoher Elektronenmobilität
Inventor: CHIU HAN-CHIN
IPC: H01L29/778
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es sind ein Transistor hoher Elektronenmobilität (HEMT) und ein Verfahren zum Bilden desselben offenbart. Das Verfahren beinhaltet ein epitaktisches Züchten einer ersten III–V Verbindungsschicht und epitaktisches Züchten einer zweiten III–V Verbindungsschicht über der ersten III–V Verbindungsschicht, wobei eine erste native Oxidschicht auf der zweiten III–V Verbindungsschicht gebildet wird. Das Verfahren beinhaltet ferner ein In-situ-Behandeln der ersten nativen Oxidschicht mit einem ersten Gas, wodurch die erste native Oxidschicht in eine erste kristalline Oxidschicht umgewandelt wird. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Bilden einer ersten kristallinen Grenzflächenschicht über der ersten kristallinen Oxidschicht und ein Bilden einer dielektrischen Passivierungsschicht über der ersten kristallinen Grenzflächenschicht.
Patent DE-102015200579-A1 (DE)
Title: Steuergerät zum Steuern von Sonderfunktionen, insbesondere Showfunktionen, in einem Fahrzeug
Inventor: WAGNER MARCUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird ein Steuergerät zum Steuern von Sonderfunktionen in einem Fahrzeug vorgeschlagen. Das Steuergerät weist zusätzlich zu einer Steuerelektronik, einem Datenspeicher, wenigstens einer Ausgabe-Schnittstelle zur Ausgabe von Signalen zur Ansteuerung von Komponenten in dem Fahrzeug sowie wenigstens einer Eingabe-Schnittstelle zum Einlesen von Signalen, welche von einer Betriebssituation des Fahrzeugs abhängen, auch eine Initiierungssignalempfangseinheit zum Empfangen eines von einem Nutzer bewirkten, eine Initiierung der Sonderfunktion anfordernden Initiierungssignals auf. Das Steuergerät ist dazu ausgelegt, Regeln in dem Datenspeicher zu speichern, Signale, welche von einer aktuellen Betriebssituation des Fahrzeugs abhängen, über die Eingabe-Schnittstelle einzulesen, eine aktuelle Betriebssituation des Fahrzeugs mittels der Steuerelektronik zu analysieren, ein Initiierungssignal über die Initiierungssignalempfangseinheit zu empfangen und schließlich eine Komponente des Fahrzeugs zur Durchführung einer Sonder- oder Showfunktion über die Ausgabe-Schnittstelle abhängig von dem Initiierungssignal und der analysierten Betriebssituation und unter Berücksichtigung der im Datenspeicher abgelegten Regeln anzusteuern.
Patent DE-102015202537-A1 (DE)
Title: Wegeventil
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16K11/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Wegeventil (1) besteht aus einem in einer zylindrischen Aufnahmebohrung (6a) verschiebbar angeordneten, hydraulisch betätigbaren Steuerschieber (7), der zumindest einen mit Steuerkanten (24 und 25) versehenen Ventilkolben aufweist und durch eine Druckmittelbeaufschlagung an einer ersten Stirnseite (12), welche über einen mit einem Steueranschluss (11) verbundenen Steuerraum (10) erfolgt, entgegen der Kraft einer an einer zweiten Stirnseite (20) angreifenden Rückstellfeder (14) betätigbar ist. Dabei ist in zumindest einer der Schaltstellungen des Wegeventils (1) über den Steuerschieber (7) ein Arbeitsanschluss (8) mit dem Steuerraum (10) verbunden. Um die Funktion und die Ausbildung des Schaltventils zu verbessern, soll sich der Steuerraum (10) gleichachsig zur Aufnahmebohrung (5a) erstrecken und in seinem Bohrungsdurchmesser gegenüber dem der Aufnahmebohrung (6a) reduziert sein, wobei an dessen der Aufnahmebohrung (6a) zugewandten Ende ein Ventilsitz (29) ausgebildet ist. Weiterhin soll der Steuerschieber (7) an seiner mit dem Steuerdruck beaufschlagten Stirnseite (12) einen gegenüber dem zumindest einen Ventilkolben im Durchmesser reduzierten Steuerkolben (13) aufnehmen, der zumindest abschnittsweise in den Steuerraum (10) bewegbar ist, wobei ein an dem Steuerschieber (7) und/oder dem Steuerkolben (13) vorgesehenes Dichtmittel (28) dichtend mit dem Ventilsitz (29) zusammenwirkt, derart, dass der Steuerschieber (7), ausgehend von einer ersten Schaltstellung zunächst an einer im Querschnitt reduzierten Steuerfläche und nach einer vorgegebenen Stellbewegung am gesamten stirnseitigen Querschnitt mit hydraulischem Druck beaufschlagt wird. Außerdem ist vorgesehen, und zwischen dem der zweiten Stirnseite (20) des Steuerkolbens (7) zugewandten Ende der Rückstellfeder (14) und dieser Stirnseite (20) ein Übertragungselement (22) angeordnet ist, über welches die Federkraft ausschließlich über einen mittigen Angriffspunkt auf den Steuerschieber (7) übertragen wird.
Patent DE-102015204129-A1 (DE)
Title: Ausrichtung der Fahrzeugerstreckung in Richtung Fahrbahn in einer Parkendposition bei einem Parkassistenzsystem zum Quereinparken
Inventor: FREISTADT ALOIS
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem mit zumindest automatisierter Querführung zum Durchführen eines automatisierten Einparkmanövers in eine Querparklücke, wobei die Querparklücke durch ein seitliches Objekt auf der einen Seite und ein anderes seitliches Objekt auf der anderen Seite begrenzt wird. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, mittels einer Sensorik einen Versatz zwischen der Erstreckung des einen Objekts in Richtung Fahrbahn und der Erstreckung des anderen Objekts in Richtung Fahrbahn zu bestimmen und basierend auf dem Versatz eine Einparktrajektorie mit einer Parkendposition zu bestimmen. Sofern ein größerer Versatz vorliegt, wird eine Einparktrajektorie mit einer Parkendposition bestimmt, wobei in der geplanten Parkendposition der Einparktrajektorie die Erstreckung des Fahrzeugs in Richtung Fahrbahn auf die Erstreckung des weiter in Richtung Fahrbahn sich erstreckenden Objekts der beiden Objekte ausgerichtet ist. Sofern ein im Vergleich zum ersten Fall kleinerer Versatz in dem zweiten Fall vorliegt, wird eine andere Einparktrajektorie mit einer anderen Parkendposition bestimmt, wobei in der anderen Parkendposition die Erstreckung des Fahrzeugs in Richtung Fahrbahn auf einen Zwischenwert zwischen der Erstreckung des einen Objekts in Richtung Fahrbahn und der Erstreckung des anderen Objekts in Richtung Fahrbahn ausgerichtet ist.
Patent DE-102015208915-A1 (DE)
Title: Maschine zur mehrstufigen Be- und/oder Verarbeitung von bogenförmigen Bedruckstoffen sowie Anlage und Verfahren zur Herstellung von Druckprodukten
Inventor: HIRSCH MATHIAS
IPC: B41F23/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine zur mehrstufigen Be- und/oder Verarbeitung von bogenförmigen Bedruckstoffen mit mindestens einer in Art einer Bedruckstufe ausgeführten ersten Bearbeitungsstufe, die als eine Bedruckstufe ersten Typs als nach einem rotativen Durchdruckverfahren arbeitend ausgebildet ist, wobei der bogenförmige Bedruckstoff auf einem Bedruckstoffweg durch die Maschine zwischen einer Bedruckstoffvorlage und einer Auslage durch die nach dem rotativen Durchdruckverfahren arbeitende Bedruckstufe hindurch führbar und inline bedruckbar ist, und wobei im Bedruckstoffweg mindestens eine weitere, in Art und/oder Typ von der ersten Bearbeitungsstufe verschiedene weitere Bearbeitungsstufe vorgesehen ist. Es ist als weitere Bearbeitungsstufe im Bedruckstoffweg eine Bedruckstufe weiteren, nach einem zum Durchdruck- und einem Offsetverfahren verschiedenen Druckverfahren arbeitenden Typs und/oder eine sich in der Art der Bearbeitung von Bedruckstufen unterscheidende, im Betrieb die Bedruckstoffoberfläche säubernde Konditionierstufe vorgesehen.
Patent DE-102015210955-A1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichtung und Transportfahrzeugmulde
Inventor: WATERMANN MARCUS
IPC: G01K13/10
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine Temperaturmessvorrichtung für eine Transportfahrzeugmulde (4) zum Transportieren von Baumaterial (50) umfasst eine Mehrzahl von Temperaturmesselementen (5a–5e) zur Anordnung an verschiedenen Positionen in der Transportfahrzeugmulde (4). Die Temperaturmessvorrichtung ist konfiguriert, um basierend auf Messsignalen von Temperaturmesselementen (5a, 5b, 5d), die durch das Baumaterial (50) zumindest teilweise bedeckt sind, einen Messwert für die Temperatur eines in der Transportfahrzeugmulde (4) befindlichen Baumaterials (50) zu erzeugen. Die Temperaturmessvorrichtung ist konfiguriert, um Temperaturwerte von Temperaturmesselementen (5e), die durch das Baumaterial (50) nicht bedeckt sind, zu verwerfen und bei der Erzeugung des Messwerts für die Temperatur des in der Transportfahrzeugmulde (4) befindlichen Baumaterials (50) nicht zu berücksichtigen.
Patent DE-102015211103-A1 (DE)
Title: Ölreinigungseinrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: VAULIN ALEXEJ
IPC: B04B9/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölreinigungseinrichtung, umfassend eine Zentrifugaleinrichtung (2) mit einem Rotor (3) und einer Schmutzkammer (4), wobei der Rotor (3) in der Schmutzkammer (4) angeordnet ist, wobei der Rotor (3) eine Hohlachse (5) umfasst, welcher zu reinigendes Öl (21) durch eine erste Zuleitung (7) zuführbar ist, eine mit dem Rotor (3) verbundene fluidische Antriebseinrichtung (6) zum Antreiben des Rotors (3), und eine zur fluidischen Antriebsvorrichtung (6) führende zweite Zuleitung (8) zum Zuführen eines unter Druck stehenden Antriebsöls (20), um den Rotor (3) anzutreiben.
Patent DE-102015213804-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zur Ausgabe einer Rückmeldung an einen Anwender
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zur Ausgabe einer Rückmeldung auf eine Anwendereingabe an einen Anwender vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erkennen einer frei im Raum ausgeführten Geste als Anwendereingabe und im Ansprechen darauf – Erzeugen und/oder Variieren eines auf die Haut des Anwenders gerichteten Luftstromes (11).
Patent DE-102015218337-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: LAMM MARCO
IPC: F04B53/10
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Zylinderbohrung (2), in der ein Pumpenkolben (3) in Längsrichtung hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend ein Einlassventil (4) mit einem Einlassventilglied (5), das über einen Außenumfangsbereich in der Zylinderbohrung (2) und/oder über einen Innenumfangsbereich auf dem Pumpenkolben (3) hubbeweglich geführt ist und gemeinsam mit dem Pumpenkolben (3) einen innerhalb des Einlassventilglieds (5) gelegenen ersten Hochdruck-Elementraum (6) begrenzt. Erfindungsgemäß ist der erste Hochdruck-Elementraum (6) über mindestens eine mantelseitige Durchbrechung (7) des Einlassventilglieds (5) mit einem zweiten Hochdruck-Elementraum (8) verbunden, der innerhalb der Zylinderbohrung (2) ausgebildet ist und in axialer Richtung von einem Ventilkörper (9) eines Auslassventils (10) begrenzt wird.
Patent DE-102015219326-A1 (DE)
Title: No-Frost-Kältegerät
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat ein wärmedämmendes Gehäuse, in dem wenigstens ein erster und ein zweiter Innenraum (2, 3) voneinander durch eine wärmedämmende Wand (8) getrennt sind. Der erste Innenraum (3) ist in ein Lagerfach (11) und eine Verdampferkammer (12) unterteilt. Ein Durchgang (19) in der wärmedämmenden Wand (8) verbindet die Verdampferkammer (12) mit dem zweiten Innenraum (2). Wenigstens ein Verschlusselement (56) zum Steuern des Luftaustauschs ist zwischen der Verdampferkammer (12) und dem zweiten Innenraum (2) in dem Durchgang (19) untergebracht.
Patent DE-102015221287-A1 (DE)
Title: Weiblicher Anschluss
Inventor: HIRAKAWA TAKAYOSHI
IPC: H01R13/187
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein weiblicher Anschluss umfasst einen leitenden Anschlusskörper, der einen zylindrischen Teil umfasst, in den ein männlicher Anschluss einzustecken ist, und ein zylindrisches, elastisches Kontaktglied, das konfiguriert ist, um einen Kontaktdruck auf den männlichen Anschluss auszuüben, wenn der männliche Anschluss in den Anschlusskörper eingesteckt wird. Das elastische Kontaktglied umfasst eine Vielzahl von Kontaktteilen, die durch sich in einer Axialrichtung erstreckende Schlitze voneinander getrennt werden, wobei sich die Vielzahl von Kontaktteilen in das Innere des zylindrischen Teils krümmen. Ein vorderer Endteil des elastischen Kontaktglieds, zu dem der männliche Anschluss einzustecken ist, ist mit dem zylindrischen Teil verbunden, während ein hinterer Endteil des elastischen Kontaktglieds als ein freies Ende vorgesehen ist.
Patent DE-102016000673-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gurtbringers eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: B60R22/03
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gurtbringers eines Kraftwagens, bei welchem der Gurtbringer mittels eines Motors aus einer Ruhestellung in wenigstens eine von der Ruhestellung unterschiedliche Gebrauchsstellung bewegt wird, wodurch zumindest ein Teil eines Sicherheitsgurtes des Kraftwagens mittels des Gurtbringers in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne bewegt wird, wobei der Gurtbringer in der Gebrauchsstellung gehalten oder mittels des Motors in die Gebrauchsstellung bewegt wird (Schritt S2), wenn der Sicherheitsgurt während einer Fahrt des Kraftwagens von einem korrespondierenden Gurtschloss gelöst wird (Schritt S1).