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Patent DE-102013112584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Kondensatordurchführungen für ein dreiphasiges Wechselstromnetz
Inventor: WU JUNLIANG
IPC: G01R15/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung von Kondensatordurchführungen (2a, 2b, 2c) für ein dreiphasiges Wechselstromnetz, wobei jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) einen Leiter (4), der mit einer der Netzleitungen (5a, 5b, 5c) des Wechselstromnetzes verbunden ist, und einen elektrisch leitfähigen Belag (3) aufweist, der den Leiter (4) umgibt, mit den Schritten, dass: – für jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) eine Oberkapazität (C0a, C0b, C0c) und eine Unterkapazität (C1a, C1b, C1c) ermittelt werden; – an jeder Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) eine Messspannung (U1a, U1b, U1c) erfasst wird, die zwischen dem jeweiligen Belag (3) und einem Massepotenzial (13) anliegt; – für jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) eine Istkapazität (C0a', C0b', C0c') berechnet wird, die von der jeweiligen Messspannung (U1a, U1b, U1c), der jeweiligen Unterkapazität (C1a, C1b, C1c) sowie von der Messspannung (U1b, U1c, U1a,), der Unterkapazität (C1b, C1c, C1a,) und der Oberkapazität (C0b, C0c, C0a) einer der anderen Kondensatordurchführungen (2b, 2c, 2a,) abhängt; – für jede Kondensatordurchführung (2a, 2b, 2c) die jeweilige Oberkapazität (C0a, C0b, C0c) mit der jeweiligen Istkapazität (C0a', C0b', C0c') verglichen wird; – ein Überwachungssignal erzeugt wird, das von den Ergebnissen der Kapazitätsvergleiche abhängt.
Patent DE-102013201216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gießen eines aus Süßwarenmasse und Gas bestehenden heterogenen Gemisches
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G1/21
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Gießen eines aus Süßwarenmasse und Gas bestehenden heterogenen Gemisches mittels eines Pumpsystems (4), das wenigstens mit einem diskontinuierlich wirkenden Dosiermittel (6a, 6b) arbeitet, mit dem alternierend ein Ansaugschritt und ein Dosierschritt ausgeführt wird, wobei ein Stellmittel (10a, 10b) mit wenigstens einem Stellkanal (14a, 14b) zwischen einer Ansaugposition und einer Dosierposition umgeschaltet wird, mit der Maßgabe, dass das Gemisch mit einem Überdruck gegenüber dem außerhalb des Pumpsystems (4) herrschenden Atmosphärendruck in einen Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) kontinuierlich hineingefördert wird, dass das Dosiermittel (6a, 6b) während des Dosierschritts durch eine Düse (7a, 7b) Gemisch in eine Gießform (8) einfüllt, wobei das Gemisch dann, wenn es die Düse (7a, 7b) verlässt, in die Atmosphäre außerhalb des Pumpsystems (4) gelangt und eingeschlossenes Gas in der Süßwarenmasse expandiert und Gasblasen gebildet werden, die eine Porosität der Süßwarenmasse erzeugen, wobei das Gemisch während des Ansaugschritts kontinuierlich vom Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) weiter bis in das Dosiermittel (6a, 6b) gefördert wird, und wobei das Stellmittel (10a, 10b) anschließend in die Dosierposition umgeschaltet und gleichzeitig die weitere Zuförderung des Gemisches vom Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) in das Dosiermittel (6a, 6b) unterbrochen wird, wobei das kontinuierlich in den Masseeingang (5) des Pumpsystems (4) hinein geförderte Gemisch dann, wenn das Stellmittel (10a, 10b) in seine Dosierposition geschaltet ist, in einen Pufferspeicher (11, 11a, 11b) des Pumpsystems (4) umgeleitet wird.
Patent DE-102013207750-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung mit disjunkten Wertebereichen
Inventor: DORNHAUSEN MICHAEL
IPC: G01D1/18
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung zum Messen einer Messgröße (φ), wobei die Sensoreinrichtung in Abhängigkeit von der Messgröße ein erstes Messsignal (201) mit einem ersten Wertebereich (301) und ein zweites Messsignal (202) mit einem zweiten Wertebereich (302) ausgibt, wobei sich der erste Wertebereich (301) und der zweite Wertebereich (302) nicht überschneiden.
Patent DE-102013209458-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur kundenspezifischen Zuweisung von Prüfsystemen in einer Produktionsumgebung
Inventor: LOOS CHRISTIAN
IPC: G06F15/163
Filed: 2013-05-22
Abstract: In komplexen Produktionsumgebungen, wie beispielweise einen Einrichtung für die Halbleiterproduktion wird die Zuweisung von Prüfsystemen an eine externe Steuerung mit Hilfe eines Zuweisungssystems und einer Technik, mit denen eine verbesserte Datensicherheit sichergestellt wird, gehandhabt. Zu diesem Zweck wird ein direkter Zugriff auf die internen Kommunikationsressourcen der Einrichtung verhindert, während trotzdem ein externer Zugriff auf die Prüfsysteme bereitgestellt wird.
Patent DE-102013211167-A1 (DE)
Title: Solarmodulrahmen mit einer Stabilisierungsschiene, Solarmodul mit einem Solarmodulrahmen mit einer Stabilisierungsschiene und Anschlusseinheit für einen Solarmodulrahmen
Inventor: BUETTNER THOMAS
IPC: H02S40/42
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Solarmodulrahmen mit einer Stabilisierungsschiene, wobei die Stabilisierungsschiene ausgebildet ist, eine Anschlußeinheit, insbesondere in einem Hohlraum der Stabilisierungsschiene, aufzunehmen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Solarmodul, mit mindestens einer, insbesondere als geteilte Zelle ausgebildeten, Solarzelle und dem erfindungsgemäßen Solarmodulrahmen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anschlußeinheit für einen Solarmodulrahmen.
Patent DE-102013213544-A1 (DE)
Title: Tragsystem und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragsystem (7) für ein Spiegelsubstrat (1) für EUV-Spiegel, mit einem Außenring (4) zur Verbindung mit einer Tragstruktur einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage, wobei der Außenring (4) mit mindestens einem Steg (5) im Inneren des Außenrings (4) verbunden ist und wobei mit dem mindestens einen Steg (5) mindestens ein Kontaktteil (6) verbunden ist. Daneben betrifft die Erfindung eine mit einem erfindungsgemäßen Tragsystem ausgestattete Projektionsbelichtungsanlage (111).
Patent DE-102013214840-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: HITZLER ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2), der eine Kunststoffwand (6) aufweist, und mit einem Masseelement (8) zum Entdröhnen der Kunststoffwand (6), wobei das Masseelement (8) mit der Kunststoffwand (6) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013215129-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrzeug-Innenzubehöranordnung samt zugehörigem Verfahren
Inventor: MAZUR LORIN A
IPC: B60Q3/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Eine beleuchtete Innenzubehöranordnung für ein Fahrzeug umfasst ein Innenzubehörteil, wie etwa eine Armlehne oder eine Konsole, und eine Mehrzahl von Befestigungselementen, mit denen das Innenzubehörteil an der Innenverkleidung angebracht ist. Eine Montageplatte weist eine Lichtröhre auf, die daran anmontiert ist und Licht entlang der Länge der Lichtröhre abgibt. Die Montageplatte ist derart zwischen der Armlehne und der Innenverkleidung angeordnet, dass die Montageplatte einen Spalt zwischen der Armlehne und der Innenverkleidung schafft, durch den hindurch die Lichtröhre in den Fahrzeuginnenraum hinein Licht abgibt. Indem die Armlehne direkt an der Türverkleidung angebracht wird, ohne die Montageplatte zwischen der Armlehne und der Türverkleidung zu positionieren, kann der Spalt und kann die Lichtröhre entfernt werden. Demzufolge kann ein Fahrzeughersteller auf einfache Weise in einer Luxusvariante des Fahrzeugs ein Beleuchtungsmerkmal einbauen und bei einer Standardvariante des Fahrzeugs auf das Beleuchtungsmerkmal verzichten.
Patent DE-102013218575-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler-kondensationssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-09-17
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Steuern des Kondensats in einem Ladeluftkühler bereitgestellt. Ein Beispielverfahren für eine Kraftmaschine umfasst das Kühlen der Einlassluft durch einen Ladeluftkühler und des Einstellen einer Schwingungsvorrichtung des Ladeluftkühlers basierend auf den Kondensationsbedingungen des Ladeluftkühlers.
Patent DE-102013218752-A1 (DE)
Title: Aktivierbares Wert- oder Sicherheitsprodukt, Verfahren zum Aktivieren und Verfahren zum Herstellen des Wert- oder Sicherheitsproduktes
Inventor: PEINZE FRANZISKA
IPC: B42D25/435
Filed: 2013-09-18
Abstract: Zur Erzeugung von in einem Wert- oder Sicherheitsprodukt innenliegenden Mustern 300 wird ein aktivierbares Wert- oder Sicherheitsprodukt 100 bereitgestellt, das ein Farbpartikel 400 aufweisendes Produktmaterial enthält. Das Wert- oder Sicherheitsprodukt 100 ist mittels elektromagnetischer Strahlung L bleibend aktivierbar, sodass ein durch die Farbpartikel 400 gebildetes Sicherheitsmerkmal 200 optisch wahrnehmbar wird.
Patent DE-102013219321-A1 (DE)
Title: Empfangssystem und Verfahren zum Betreiben eines Empfangssystems
Inventor: KAU STEFAN
IPC: H04N21/418
Filed: 2013-09-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Empfangssystems (1), aufweisend einen Empfänger (2), wobei eine Smartcard (5) vorgesehen ist, die in ein eine Softwareeinheit (6) aufweisendes CI-Modul (4) eingesetzt ist und das CI-Modul (4) in einen CI-Adapter (8) eingesetzt ist, wobei der CI-Adapter (8) eine PCMCIA-Schnittstelle (3) für das CI-Modul (4) aufweist und mit dem Empfänger (2) in Wirkverbindung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Smartcard (5) über die Softwareeinheit (6), ein in dem CI-Adapter (8) integriertes Softwaremodul (7) und einer weiteren in dem Empfänger (2) vorhandenen Softwareeinheit (10) kommuniziert.
Patent DE-102013219536-A1 (DE)
Title: Ladestation zum drahtlosen energietechnischen Koppeln eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation zum drahtlosen energietechnischen Koppeln eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, mit einem Anschluss für eine elektrische Energiequelle und einer elektronischen Spule (10, 30), mittels der ein magnetisches Wechselfeld (Φ) für das drahtlose energietechnische Koppeln des elektrisch antreibbaren Fahrzeugs bereitstellbar ist, wobei die elektronische Spule (10, 30) eine zylindrische Wicklung (16, 18, 36, 38) und einen ferromagnetischen Körper (22) aufweist, wobei eine Stirnseite der Wicklung (16, 18, 36, 38) an den ferromagnetischen Körper (22) angrenzt, um das aus der Wicklung (16, 18, 36, 38) austretende magnetische Wechselfeld (Φ)über die Stirnseite in den ferromagnetischen Körper (22) einzukoppeln, wobei die Wicklung eine erste und eine zweite Wicklung (16, 18, 36, 38) aufweist, die nebeneinander und mit ihren Stirnseiten an den ferromagnetischen Körper (22) angrenzend angeordnet sind und die ausgebildet sind, ein entgegengesetztes magnetisches Wechselfeld (Φ) zu erzeugen, wobei ein jeweils von der ersten und der zweiten Wicklung umfasster Raum ein ferromagnetisches Material (24, 26) aufweist.
Patent DE-102013222339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HALDER THOMAS
IPC: C04B35/622
Filed: 2013-11-04
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes durch aufeinanderfolgendes schichtweises Verfestigen eines verfestigbaren Materials an dem Querschnitt des Objektes entsprechenden Stellen bereitgestellt. Die Vorrichtung weist einen Bauraum (3) auf, in dem ein Wechselbehälter (10) mit einer Plattform (7) vorgesehen sehen ist, in dem das Objekt herstellbar ist, und die Plattform (7) ist mittels einer Trägervorrichtung (11) an einen Vertikalantrieb (12) befestigt, wobei der Bauraum (3) und der Vertikalantrieb (12) durch eine Wand (13) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102013223128-A1 (DE)
Title: Kinderhochstuhl
Inventor: FISCHER BERND
IPC: A47D1/04
Filed: 2013-11-13
Abstract: Der Kinderhochstuhl (10) ist mit zwei Seitenwangen (14) versehen, von denen jede ein Fußende (16) und ein Rückenlehnenende (18) aufweist. Ferner weist der Kinderhochstuhl (10) zwei Stützbeine (24) auf, von denen jeweils eines mit jeweils einer Seitenwange (14) verbunden ist, und umfasst ferner ein Rückenlehnenelement (28), das mit den beiden Seitenwangen (14) verbunden ist. Schließlich umfasst der Kinderhochstuhl (10) auch noch ein Sitzteil (40) und ein Fußabstützteil (42) zum Aufstellen der Füße eines auf dem Sitzteil sitzenden Kindes. Sowohl das Sitzteil als auch das Fußabstützteil sind beidseitig an den Seitenwangen (14) höhenverstellbar geführt. Sowohl das Sitzteil als auch das Fußabstützteil sind in einer von jeweils mehreren Höhenpositionen an den Seitenwangen (14) fixierbar.
Patent DE-102014002303-A1 (DE)
Title: Method for performing space pointer modulation for pulse width modulation controller of e.g. alternating current induction motor, involves carrying out reference pointer approximation in order to synthesize reference pointer
Inventor: GAN THENG KIONG
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: The method involves producing and scanning a reference signal with a sampling frequency to produce multiple reference sample values. Reference pointer approximation is carried out in order to synthesize a reference pointer, which is linked with one of the reference sample values. Reference pointer approximation active pointers (160) utilize one or multiple zero-pointers and pseudo zero-pointers. A part of the reference pointer is approximated by two neighboring active pointers, and a residual part of the reference pointer is approximated by two un-neighboring active pointers. An independent claim is also included for a control system.
Patent DE-102014004186-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2014-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (4) für ein Fahrzeug (1), welche zumindest einem Insassen (2) des Fahrzeuges (1) zugeordnet ist und bei einer erfassten dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Insassenschutzvorrichtung (4) ein Fangnetz (4.3) und einen das Fangnetz (4.3) an vorgegebenen Abschnitten randseitig angeordneten Airbag (4.1), wobei eine Positionierungsvorrichtung (4.4) vorgesehen ist, die den Airbag (4.1) mit dem Fangnetz (4.3) bei Auslösung des Airbags (4.1) derart positioniert, dass das Fangnetz (4.3) und der Airbag (4.1) den Insassen (2) zumindest abschnittsweise umhüllt.
Patent DE-102014005517-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: PINNEKAMP BURKHARD
IPC: F16H1/22
Filed: 2014-04-15
Abstract: Leistungsverzweigungsgetriebe (10) mit einer drehbar gelagerten, antriebsseitigen Welle (11), an der eine Antriebsverzahnung (12) angeformt ist; mit einer drehbar gelagerten, abtriebsseitigen Welle (13), an der eine Abtriebsverzahnung (15) angeformt ist; mit einer ersten Anzahl von ersten Planetenwellen (15), wobei an jeder der ersten Planetenwellen (15) jeweils eine erste Planetenverzahnung (17) und axial versetzt eine zweite Planetenverzahnung (18) angeformt ist; mit einer zweiten Anzahl von zweiten Planetenwellen (16), wobei an jeder der zweiten Planetenwellen (16) jeweils eine dritte Planetenverzahnung (21) und axial versetzt eine vierte Planetenverzahnung (22) angeformt ist; wobei die ersten Planetenverzahnungen (17) der ersten Planetenwellen (15) mit der Antriebsverzahnung (12) und die vierten Planetenverzahnung (22) der zweiten Planetenwellen (16) mit der Abtriebsverzahnung (15) in Eingriff stehen; wobei die zweiten Planetenverzahnungen (18) der ersten Planetenwellen (15) mit den dritten Planetenverzahnung (21) der zweiten Planetenwellen (16) in Eingriff stehen; und wobei die ersten Planetenwellen (15) mit einer ungleichförmigen Winkelteilung über den Umfang verteilt sind.
Patent DE-102014010882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes
Inventor: ZSCHAECK THOMAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2014-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs, die eine Anzahl Elektroden aufweist, wobei die Vorrichtung eine Steuerungseinrichtung umfasst, die zur Einleitung eines über die Elektroden fließenden Stimulationsstroms (I) gemäß einem vorgegebenen Verlauf des Stimulationsstroms (I) über der Zeit (t) ausgebildet ist. Um eine effektive Behandlung bestimmter Krankheitsbilder per transkutaner Vagusnervstimulation zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass die Stimulationseinrichtung in der Stromstärke (I) periodisch wiederkehrende Ströme erzeugt, wobei die Frequenz (f = 1/T) der wiederkehrenden Ströme zwischen 0,01 Hz und 10 Hz liegt.
Patent DE-102014011214-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Druckgasbehälter
Inventor: KRIESE ALEXANDER
IPC: F17C13/06
Filed: 2014-07-29
Abstract: Schutzvorrichtungen für Druckgasflaschen weisen einen Schutzvorrichtungskörper auf, der um einen inneren, zur Aufnahme eines Entnahmeventils bestimmten Hohlraum angeordnet ist. Um die Entnahmeventile vor Beschädigungen beim Umfallen der Druckgasflasche zu schützen, ist der Schutzvorrichtungskörper zumindest schwerer Druckgasflaschen in der Regel aus Metall gefertigt und weist eine hohe Steifigkeit auf. Erfindungsgemäß ist eine Schutzvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzvorrichtungskörper aus Kunststoff gefertigt ist und wenigstens eine plastisch oder elastisch verformbare Deformationszone aufweist, die im Falle eines Stoßes oder Umfallens des mit der Schutzvorrichtung ausgerüsteten Druckgasbehälters die aufzunehmende kinetische Energie in Verformungsenergie umwandelt. Dadurch sind die zum Schutz des Entnahmeventils erforderlichen Stabilitätsanforderungen geringer und ermöglichen den Einsatz von Kunststoffschutzvorrichtungen auch für schwere Druckgasflaschen.
Patent DE-102014012329-A1 (DE)
Title: Technische Vorrichtung zur Korrektur körperlicher Fehlstellungen
Inventor: REBER FRIEDRICH
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Korrektur von Fehlhaltungen, welche durch künstliche Generierung von reflexartigen Ausweichbewegungen mittels Hochspannung führender Elektroden an therapeutisch sinnvoller Platzierung funktioniert.
Patent DE-102014019425-A1 (DE)
Title: Ansauganordnung
Inventor: PINAULT PHILIPPE
IPC: F01M11/00
Filed: 2014-12-20
Abstract: Ansauganordnung (10) für eine Brennkraftmaschine zum Ansaugen eines flüssigen Mediums aus einem Behälter (11), mit einem Saugkorb (16), über welchen flüssiges Medium aus dem Behälter (11) ansaugbar ist, und mit mindestens einem Saugrohr (18, 19), welches mit einem ersten Ende (20, 21) in den Saugkorb (16) mündet und über welches das angesaugte, flüssige Medium in Richtung auf eine mit dem jeweiligen Saugrohr (18, 19) zusammenwirkende Saugpumpe förderbar ist, wobei das oder jedes Saugrohr (18, 19) an einem vom Saugkorb (16) abgewandten zweiten Ende (23, 24) um eine Achse (25) derart schwenkbar gelagert ist, dass das jeweilige Saugrohr (18, 19) und damit der Saugkorb (16) einer durch eine Bewegung des Behälters (11) initiierten Bewegung der anzusaugenden Flüssigkeit innerhalb des Behälters (11) folgt.
Patent DE-102014102618-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: A47C3/04
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1), welches einfach aufgebaut ist und auf einfache Art und Weise kuppelbar und vorzugsweise stapelbar ausgebildet ist, in dem es eine Sitzschale (2) halterndes Sitzgestell (3) mit Sitzfläche (21) und Rückenlehne (22) aufweist, an welchem Sitzgestell (3) über Strebenabschnittselemente (5) Stuhlbeine (31vl, 31vr, 32hl, 32hr) angebunden sind, und wobei die Strebenabschnittselemente (5) jeweils eine Ausklinkung (51, 52) aufweisen, die in eine jeweils komplementär ausgebildete Ausklinkung eines weiteren Sitzmöbels formschlüssig eingreifen um eine mechanisch stabile Kupplung zu realisieren.
Patent DE-102014102917-A1 (DE)
Title: Abzugsstrecken
Inventor: AHUMADA PEDRO
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-03-05
Abstract: Verfahren und Bauteile zur Bereitstellung von Abzugsstrecken, um Flussmittel und erzeugte Gase von der Lötverbindung beim Prozess der Ausbildung einer Lötverbindung zu beseitigen.
Patent DE-102014106361-A1 (DE)
Title: Stator eines Elektromotors mit durch Spritzgießen eingespritztem Kunstharz
Inventor: TAMAKI TAKESHI
IPC: H02K15/12
Filed: 2014-05-07
Abstract: In einem Stator eines Elektromotors, bei dem ein Harzformabschnitt mithilfe des Spritzgießverfahrens in einem inneren Umfangsabschnitt und einem äußeren Umfangsabschnitt geformt wird, wird ein Abtrennelement zum Abtrennen des inneren Umfangsabschnitts von dem äußeren Umfangsabschnitt des Stators am axialen Endabschnitt des Stators bereitgestellt. Vom axialen Endabschnitt her eingespritztes Harz fließt in einem gegabelten Durchlass in den inneren Umfangsabschnitt und den äußeren Umfangsabschnitt. Das Abtrennelement kann mit einem Harzdurchlass versehen werden, der Harz vom axialen Endabschnitt des Stators zum äußeren Umfangsabschnitt fließen lässt.
Patent DE-102014106896-A1 (DE)
Title: Dirndlschürzen-Kombination
Inventor: HITTENKOFER JÖRG
IPC: A44B1/00
Filed: 2014-05-15
Abstract: Bei einer Kombination aus einer farbigen oder unbunten Dirndl-Schürze und einer farblich darauf abgestimmten Knopflochleiste (11) mit drei oder mehr Knopflöchern (13', 13'') in der Leiste (11) sind die beiden langen Seitenränder (15', 15'') der Knopflochleiste (11) nicht an weiteren Teilen angenäht.
Patent DE-102014108088-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FIORE NICOLA
IPC: B60K15/035
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank (1) eines Kraftfahrzeugs aufweisend ein Füllrohr (2) mit einem Ventil (3) für eine Tankbefüllung mittels eines Zapfventils mit Abschaltautomatik, wobei das Füllrohr (2) mindestens eine Öffnung (5) aufweist, welche im Flüssigkeitstank (1) angeordnet ist und im leeren Zustand des Flüssigkeitstanks (1) oberhalb des Flüssigkeitsspiegels und im befüllten Zustand des Flüssigkeitstanks (1) zumindest teilweise unterhalb des Flüssigkeitsspiegels liegt, ein Ventilkörper (4) relativ zum Füllrohr (2) beweglich auf dem Füllrohr (2) angeordnet ist, welcher durch eine Veränderung des Flüssigkeitsspiegels relativ zum Füllrohr (2) bewegt wird, ein Bereich des Ventilkörpers (4) die mindestens eine Öffnung (5) im Befüllzustand des Flüssigkeitstanks (1) freigibt, und im Zustand, in welchem die Abschaltautomatik des Zapfventils ausgelöst wird, zumindest in einem wesentlichen Teilbereich aufgrund der Relativbewegung des Ventilkörpers (4) verdeckt ist.