baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016885-B3 (DE)
Title: Textile structure for back-illuminated advertising element i.e. knit-wear, has cover layer formed from thread groups with threads that exhibit total decitex corresponding to preset value, where groups are meshed with knitted fabric by bond
IPC: D04B21/00
Filed: 2011-04-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: The structure (10) has a base knitted fabric formed from a mesh-forming thread system of a fringe. An auxiliary knitted fabric layer as a cover layer has parallely guided threads (13) meshed with the base knitted fabric and arranged transverse to a production direction. A bond between the base knitted fabric and the cover layer skips two wales. The cover layer is formed from thread groups (14) with the threads. The threads exhibit total decitex corresponding to a value of 84. The thread groups are meshed with the base knitted fabric by a satin- or velvet bond. An independent claim is also included for a method for manufacturing a textile structure for a back-illuminated advertising element by a knitting machine.
Patent DE-102012025877-B3 (DE)
Title: Aktive Kühlung eines Motors
Inventor: HAAG CHRISTIAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2012-08-02
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motor, umfassend ein Elektronikgehäuse (1), einen Stator mit einer Statorbuchse (3) und einen Rotor (5), wobei der Motor mit der Statorbuchse (3) an einer Befestigungswand (11) befestigbar ist, ferner umfassend ein Luftleitelement (22) und ein mit dem Rotor (5) drehfest verbundenes Luftförderelement (14), wobei das Luftleitelement (22a, 22b) die Statorbuchse (3) umgibt und zwischen dem Luftleitelement (22a, 22b) und einem Außenumfang der Statorbuchse (3) ein Strömungsraum (35) gebildet wird, wobei der Strömungsraum (35) an der Seite des Elektronikgehäuses (1) durch mindestens einen Strömungsspalt (27) in Richtung der Befestigungswand (11) geöffnet ist, und das Luftförderelement (14) mit einer Ansaugöffnung (6) über einen Dichtspalt in einer rotorseitigen Durchströmöffnung (26) des Luftleitelements (22) mündet, wobei das Luftleitelement (22b) an der Befestigungswand (11) befestigbar und das Luftförderelement (14) innerhalb des Luftleitelementes (22b) angeordnet ist, wobei die Ansaugöffnung (16) des Luftförderelements (14) von der Befestigungswand (11) wegweisend ausgerichtet ist.
Patent DE-102013013803-B3 (DE)
Title: Klein-Handsäge mit Dreifach-Sägeblatt
Inventor: BEIER GHARAEE REMO
IPC: B23D51/01
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Handsägen, also Sägen, welche nicht motorisch angetrieben werden. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Handsäge, deren Sägeblatt mehrere Sägekanten aufweist. Eine erfindungsgemäße Handsäge hat ein Griffstück (3) und ein Sägeblatt (1), wobei das Sägeblatt (1) einen Fixierbereich (4) aufweist, welcher vom Griffstück (3) zur Fixierung des Sägeblattes (1) im Griffstück (3) aufnehmbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeblatt (1) eine ebene Grundform hat, genau drei Sägekanten (1A, 1B, 1C) aufweist, und jede dieser Sägekanten (1A, 1B, 1C) als Fixierbereich (4) verwendbar ist, wobei das Griffstück (3) im Wesentlichen aus einer zum Umhüllen einer Sägekante (1A, 1B, 1C), mit einem Längsschlitz zum Einführen des Fixierbereiches (4) des Sägeblattes (1) vorgesehenen Ummantelung besteht, welche zur Umfassbarkeit mit einer Hand eingerichtet ist.
Patent DE-102015004053-B3 (DE)
Title: Schablone für die Markierung von Hohlwanddosen und deren Funktionseinsätze.
Inventor: KRISTEN WALTER
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-03-28
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die exakte Positionierung von Hohlwandosen und deren Funktionseinsätze erfordern einen erheblichen Mess- und Markierungsaufwand. Die erfindungsgemäße Schalone macht diesen Aufwand überflüssig, so dass in kürzester Zeit und in höchster Präzisien alle erorderlichen Markierungen ausgeführt werden können, die da sind: Eine beliebige Anzahl von Hohlwanddosen in vertikaler und horizontaler Anordnung, die Positionierung von beliebig vielen Parallelreihen, die Markierung für die Lage der Hohlwanddosen-Befestigungsschrauben, die Ausrichtung der Funktionseinsätze in den Hohlwanddosen, sowie die Erweiterung von bereits bestehenden Schalter- und Steckeranlagen. Bei einer bestehenden Anlage ist eine zusätzliche, sogenannte Zentrierschablone vorgesehen, welche die zentrale Lage einer vorhandenen Hohlwanddose bestimmt und damit die Erweiterung ohne Messaufwand passgenau ermöglicht. Ein Deckel kaschiert die Schablonenspitzen verletzungssicher und in der Deckelinnenseite wird die Zentrierschablone klemmend aufbewahrt, während die Außenseite Piktogramme aufweist, die alle Funktionen der Schablone wortlos erklären.
Patent DE-102015006609-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrisch ansteuerbaren Förderpumpe in einem Hydraulikkreis
Inventor: AMMLER STEFAN
IPC: F16H61/682
Filed: 2015-05-21
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer über einen Elektromotor (57) ansteuerbaren Förderpumpe (54, 59) in einem Hydraulikkreis (N, H), die bei einer Fluid-Normalversorgung das Fluid aus einem Fluidsumpf (55) ansaugt, in den das im Hydraulikkreis (N, H) umgewälzte Fluid rückführbar ist, und die bei einer Fluid-Unterversorgung zumindest teilweise Luft ansaugt, wobei der Elektromotor (57) in einem Regelkreis (R) eingebunden ist, der eine Regeleinheit (39) aufweist, die auf der Grundlage einer Ist-Drehzahl (nist) und einer Soll-Drehzahl (nsoll) den Elektromotor (57) mit einer Stell-Drehzahl (nstell) ansteuert. Erfindungsgemäß ist der Regeleinheit (39) eine Auswerteeinheit (79) zur Erkennung der Fluid-Unterversorgung zugeordnet. Die Auswerteeinheit (79) vergleicht die Ist-Drehzahl (nist) mit einer Referenz-Drehzahl (nmax,N), und zwar bei jeweils identischer Stromaufnahme (Imax). Aus dem Vergleich ermittelt die Auswerteeinheit (79), ob eine Fluid-Unterversorgung vorliegt.
Patent DE-102016206738-B3 (DE)
Title: Fluidanordnung und Verfahren zum Kühlen von mindestens zwei Kupplungen
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-04-21
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum Kühlen von mindestens zwei Kupplungen mit Hilfe einer durch einen Elektromotor angetriebenen Pumpe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein von der in einer Drehrichtung durch den Elektromotor angetriebenen Pumpe drehzahlproportional bereitgestellter Kühlmediumstrom über eine Umschalteinrichtung auf mindestens zwei Kupplungen, vorzugsweise mehr als zwei Kupplungen, verteilt wird.
Patent DE-102017112218-B3 (DE)
Title: Verschließmaschine umlaufender Bauart
Inventor: NAABER MATTHIAS
IPC: B67B3/20
Filed: 2017-06-02
Granted: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließmaschine (10) umlaufender Bauart für Behälter (66) mit Schraubverschlüssen, umfassend- ein zentrales, fest montiertes Tragelement (12, 16, 18), um welches wenigstens ein Drehträger (32) mit einer Mehrzahl von Verschließanordnungen (56) mittels eines ersten Motors (24) umlaufend antreibbar angeordnet ist, welche Verschließanordnungen (56) heb- und senkbare, und mittels eines zweiten Motors drehbare Verschließwerkzeuge (58) aufweisen, die an ihrer Unterseite einen Verschließkopf (59) für die Aufnahme von Schraubverschlüssen aufweisen, wobei- das Tragelement (12, 16, 18) ein unteres Tragelement (12) umfasst, das an seinem oberem Ende (14) mit einem mittleren Tragelement (16) verbunden ist, das einen Lagerabschnitt bildet und wenigstens ein erstes Drehlager (38) für den Drehträger (32) aufweist,- das mittlere Tragelement (16) lösbar mit einem oberen Tragelement (18) verbunden ist, das wiederum lösbar mit der Kopfplatte (22) verbunden ist,- die Rotationsachse des Antriebszahnrad (40) des ersten Motors (24) parallel zur Maschinenachse ausgerichtet ist und einen am Drehträger (32) ausgebildeten Zahnkranz (42) kämmt, und- das Antriebszahnrad (48) des zweiten Motors (28) parallel zur Maschinenachse ausgerichtet ist und einen an dem Steuerelement (46) ausgebildeten Zahnkranz (50) kämmt.
Patent DE-102018008858-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kunststoffverpackung und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Inventor: KIEFER ULRICH
IPC: B65D43/16
Filed: 2018-11-10
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer als Klappverpackung ausgebildeten Kunststoffverpackung mit einem Behälter und einem Deckel oder zum Herstellen eines Behälters, auf den ein Deckel zur Bildung der Kunststoffverpackung aufgesetzt wird, wobei die Behälterrandebene des Behälters unter einem spitzen Winkel zur Standebene des Behälters verläuft, durch Tiefziehen einer von einer Transporteinrichtung taktweise bewegten erwärmten Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff mittels eines Formwerkzeugs, das eine unteren Werkzeughälfte auf einem beweglichen Untertisch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbewegung der Folienbahn gleichzeitig mit der Abwärtsbewegung des Untertisches startet.Die Erfindung betrifft ferner die Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.Die Erfindung ist durch Figur 5 charakteristisch dargestellt.
Patent DE-102019117858-B3 (DE)
Title: Prüfgerät und Verfahren zur Prüfung der Retroreflexion und/oder Fluoreszenz eines Objekts
Inventor: WEUTHEN MICHAEL
IPC: G01N33/36
Filed: 2019-07-02
Granted: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handprüfgerät (10) und ein Verfahren zum Prüfen eines Objekts (25) mit wenigstens einem retroreflektierenden Bereich (39) und wenigstens einem fluoreszierenden Bereich (38), beispielsweise einem Warnbekleidungsstück (37). Das Handprüfgerät weist eine Weißlicht-Leuchtdiode (20), eine UV-Leuchtdiode (21), einen gemeinsamen Fotoempfänger (23) sowie eine Steuereinheit (24) auf. In einem Reflexionsprüfmodus wird ein reflektierender Bereich (39) mit weißem Licht (WL) kurzzeitig bestrahlt und auf den Fotoempfänger (23) reflektiert. In wenigstens einem Fluoreszenzprüfmodus wird mittels der UV-Leuchtdiode ultraviolettes Licht (UVL) auf einen fluoreszierenden Bereich (38) emittiert, der durch die Fluoreszenz fluoreszierendes Licht (FL) einer entsprechenden Farbe erzeugt, das vom Fotoempfänger (23) empfangen wird. In allen Prüfmodi wird ein Empfangssignal (E) entsprechend der Bestrahlungsstärke am Fotoempfänger (23) erzeugt und in die Steuereinheit (24) zur Auswertung übermittelt, beispielsweise zur Durchführung eines Schwellenwertvergleichs mit einem vorgegebenem Schwellenwert für das Empfangssignal (E). Jeder Prüfmodus kann hierfür vorzugsweise einen separaten vorgegebenen Schwellenwert aufweisen.
Patent DE-102021208564-B3 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang für ein Fahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/62
Filed: 2021-08-06
Granted: 2022-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (3) für einen Antriebsstrang (2) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (1), umfassend einen Stufenplanetenradsatz (4), ein erstes Gangschaltelement (5) und ein zweites Gangschaltelement (6), wobei der Stufenplanetenradsatz (4) ein erstes Sonnenrad (7), ein erstes Hohlrad (8a), ein zweites Hohlrad (8b) sowie mehrere an einem ersten Planetenträger (9) drehbar gelagerte Stufenplanentenräder (10) aufweist, wobei das erste Sonnenrad (7) dazu eingerichtet ist, mit einer elektrischen Maschine (11) antriebswirksam verbunden zu sein, wobei der erste Planetenträger (9) mit einem Gehäuse (13) drehfest verbunden ist, wobei das erste Gangschaltelement (5) dazu eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand das zweite Hohlrad (8b) mit einer Ausgangswelle (12) des Getriebes (3) drehfest zu verbinden, wobei das zweite Gangschaltelement (6) dazu eingerichtet ist, in einem geschlossenen Zustand das erste Hohlrad (8a) mit der Ausgangswelle (12) des Getriebes (3) drehfest zu verbinden, und wobei zum Drehantrieb der Ausgangswelle (12) eines der beiden Gangschaltelemente (5, 6) im geschlossenen Zustand vorliegt. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2), umfassend ein solches Getriebe (3).
Patent DE-102021212176-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Anzeige in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HORNUNG NORMAN
IPC: G06V10/24
Filed: 2021-10-28
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Anzeige in einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels einer Kameraeinrichtung (7) eine Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) und eine Anhängerkupplung (2) des Kraftfahrzeugs (1) umfassende Bilder aufgezeichnet werden (V1), ein Abstand zwischen der Anhängerkupplung (2) und einem Anhänger (3) ermittelt wird (V2), anhand der Bilder eine zumindest die Anhängerkupplung (2) darstellende Anzeige erstellt wird (V3), wobei bei einem Abstand zwischen einem ersten Grenzwert (5) und einem zweiten Grenzwert (6) die Anzeige als eine Zwischenperspektive dargestellt wird, wobei diese Zwischenperspektive einem virtuellen Schwenkwinkel einer virtuellen Verschwenkung der Kameraeinrichtung (7) von einer einer isometrischen Ansicht (9) zugeordneten virtuellen Kameraposition zu einer einer Draufsicht (10) zugeordneten virtuellen Kameraposition zugeordnet ist und wobei dieser virtuelle Schwenkwinkel in Abhängigkeit von dem Abstand anhand einer Formel ermittelt wird, und die Anzeige mittels einer Anzeigeeinrichtung (8) in dem Kraftfahrzeug (1) ausgegeben wird (V4).
Patent DE-10023641-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: ABELS FRANK O
IPC: B60D1/06
Filed: 2000-05-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen, mit einem Kupplungsarm, der endseitig ein hochstehend angeordnetes Kopfstück zum lösbaren Befestigen eines Anhängers trägt, wobei der Kupplungsarm zwischen einer im am Fahrzeug montierten Zustand nach hinten gerichteten Gebrauchsstellung und einer weiter vorne angeordneten Nichtgebrauchsstellung, in der er durch ein sonstiges Fahrzeugteil, insbesondere eine Heckschürze, verdeckt sein kann, verstellbar ist, wobei die Anhängerkupplung (2) eine vom Fahrzeug-Innenraum aus einschaltbare Motorspindel-Antriebseinrichtung (9) mit einem einen elektrischen Antriebsmotor enthaltenden Antriebsgehäuse (10) und einer durch den Antriebsmotor zu einer Rotationsbewegung antreibbaren, mit einer Spindelmutter (12) in Gewindeeingriff stehenden Gewindespindel (11) aufweist, wobei die Anhängerkupplung (2) ferner einen der Gebrauchsstellung zugeordneten Endanschlag (15) enthält, gegen den der Kupplungsarm (5) oder ein anderes die Verstellbewegung mitmachendes Teil durch die Motorspindel-Antriebseinrichtung (9) in der Gebrauchsstellung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (11) aus dem Antriebsgehäuse (10) vorsteht und mit ihrem vorstehenden Bereich mit der Spindelmutter (12) in Gewindeeingriff steht, dass...
Patent DE-10025342-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: SAWAI KUNIO
IPC: H03H9/205
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Piezoelektrisches
Bauelement, welches Folgendes umfasst:  ein mit Antriebselektroden
an dessen gegenüberliegenden Hauptflächen versehenes
piezoelektrisches Substrat;  äußere Beschichtungssubstrate,
die jeweils an den Hauptflächen
des besagten piezoelektrischen Substrats laminiert sind;  Kleberschichten
zum Verkleben des piezoelektrischen Substrats und der äußeren Beschichtungssubstrate
miteinander an den Hauptflächen
des piezoelektrischen Substrats und  mehrere an den lateralen
Seitenflächen
einer Schichtmasse, welche durch das besagte piezoelektrische Substrat, die
besagten äußeren Beschichtungssubstrate
und die besagten Kleberschichten gebildet wird, ausgebildete Außenelektroden;  dadurch
gekennzeichnet, dass jede der Kleberschichten eine erste Schicht
eines Klebers mit einer Shore-D-Härte nach dem Aushärten von
nicht mehr als  60, die so ausgebildet ist, dass sie nicht in Bereichen
der lateralen Seitenflächen
der Schichtmasse freiliegt, an denen die Außenelektroden ausgebildet werden,
eine zweite Schicht eines Klebers mit einer Shore-D-Härte nach
dem Aushärten
von über
60 und eine dritte Schicht eines Klebers mit einer Shore-D-Härte nach dem Aushärten von über 60 und
mit...
Patent DE-10039600-B4 (DE)
Title: Mehrschariger Drehpflug
Inventor: TERBOVEN JOHANNES
IPC: A01B15/06
Filed: 2000-08-12
Granted: 2016-01-14
Abstract: Mehrschariger Drehpflug mit einem Pflugrahmen, mindestens einem Stützrad und mindestens zwei Pflugkörpern, die an um Schwenkachsen schwenkbar am Pflugrahmen angeordnete Konsolen befestigt sind, wobei zur Verschwenkung der Konsolen ein Hydraulikzylinder vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Konsole (6) mindestens einen Hydraulikzylinder (7) aufweist, der im Abstand zur Schwenkachse (5) gelenkig mit der jeweiligen Konsole und gelenkig mit dem Pflugrahmen (2) verbunden ist, dass die Hydraulikzylinder miteinander parallel und untereinander kommunizierend miteinander verbunden sind und dass alle Hydraulikzylinder gleichsinnig über ein hydraulisches Steuergerät (24) eine Verschwenkung aller Pflugkörper (4) bewirkend betätigbar ausgebildet sind.
Patent DE-10040386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für das Ausgeben von Daten auf einem Anzeigeabschnitt eines tragbaren Telefons in Form von Sprache
Inventor: JANG JUN-SIK
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-08-18
Granted: 2007-10-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für das Ausgeben von Dateninformation, die auf einem Anzeigeabschnitt eines tragbaren Telefons angezeigt wird, in Form von Sprache beschrieben, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: eine Tonausgabetaste, die ausgelegt ist, um einen Tonausgabemodus des tragbaren Telefons auszuwählen, einen Speicher, der ausgelegt ist, um Daten, die auf dem Anzeigeabschnitt des tragbaren Telefons dargestellt werden, zu speichern, einen Tonspeicher, der ausgelegt ist, um Tondaten, die dem Tonausgabemodus des tragbaren Telefons entsprechen, zu speichern, einen Tonverarbeitungsabschnitt, der ausgelegt ist, um ein Tonsignal zu modulieren, das von einem Mikrofon eingegeben wird, für eine Umwandlung in Tondaten und um Tondaten, die von einem RF-Verarbeitungsabschnitt eingegeben werden, und die Tondaten, die im Tonspeicher gespeichert sind, in ein Tonsignal zu demodulieren, um das demodulierte Tonsignal durch einen Lautsprecher als Sprache nach außen zu geben, und einen Steuerabschnitt, der ausgelegt ist, um Daten, die im Anzeigeabschnitt dargestellt sind, aus dem Speicher auszulesen, und Tondaten, die einem ausgewählten Tonausgabemodus entsprechen, aus dem Tonspeicher auszulesen, wenn ein vorbestimmter Tonausgabemodus durch die Betätigung der Tonausgabetaste ausgewählt wird, um die Daten, die aus dem Speicher ausgelesen werden, und die Tondaten, die aus dem Tonspeicher ausgelesen werden, so zu steuern, dass die Tondaten durch den Tonverarbeitungsabschnitt als Sprache ...
Patent DE-10045596-B4 (DE)
Title: Pumpe mit einem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: OCHS LOTHAR
IPC: H02K11/33
Filed: 2000-09-15
Granted: 2004-07-01
Abstract: Pumpe (1) mit einem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (2), einer Kommutierungsschaltung (5) und einem Lagerschild (3) das zwischen einem fördermediumdurchströmten Pumpenraum (4) und dem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (2) angeordnet ist, wobei alle stromführenden Bauteile, insbesondere die Kommutierungsschaltung (5) und eine Statorwicklung (17) vom fördermediumdurchströmten Pumpenraum (4) hermetisch dicht getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommutierungsschaltung (5) im Lagerschild (3) angeordnet ist, das aus einem ersten Lagerschildteil (7) und einem zweiten Lagerschildteil (8) besteht, wobei die Kommutierungsschaltung (5) zwischen dem ersten Lagerschildteil (7) und dem zweiten Lagerschildteil (8) angeordnet ist und Schnittstellen zwischen dem ersten Lagerschildteil (7) und dem zweiten Lagerschildteil (8), die mit einem Fördermedium in Kontakt stehen, hermetisch dicht sind.
Patent DE-10051708-B4 (DE)
Title: Selbstladepistole
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: F41A3/82
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-05-19
Abstract: Selbstladepistole (1) in Form eines unverriegelten Rückstoßladers mit einem Pistolengehäuse (3), mit einem eine Mündung (5) und eine Patronenaufnahme (7) aufweisenden Lauf (9), mit einem axial verfahrbaren Verschluss (15) und mit einem Federsystem, das der Rückfahrbewegung (entgegen der Schussrichtung) des Verschlusses (15) unmittelbar nach dem Schuss entgegen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federsystem eine Erstfeder (29) und eine Zweitfeder (31) aufweist, wobei beim Handlade- und Handentladevorgang die Zweitfeder (31) aus einer mit dem Verschluss (15) und/oder der Erstfeder (29) zusammenwirkenden Lage geführt wird.
Patent DE-10061489-B4 (DE)
Title: Lackiervorrichtung zur Beschichtung eines Werkstücks
Inventor: ROEDIG UWE
IPC: B05B16/60
Filed: 2000-12-09
Granted: 2006-02-09
Abstract: Lackiervorrichtung
zur Beschichtung eines Werkstücks
mit einer Absaugeinrichtung zur Abscheidung von überschüssigem Beschichtungsmaterial, sowie
mit jeweils einer Abscheideeinheit (10,20) für Nassbeschichtung und für Trockenbeschichtung,
denen über Schaltbare
Strömungswege
eine gemeinsame Absaugeinheit (30) zugeordnet ist, wobei die Abscheideeinheit
(10) für Nassbeschichtung
aus beidseitig einer Lochblechtür
(14) angeordneten Speicherfiltern (12,13) besteht, und dass durch
Unterdruckerzeugung über
Klappen (41-44) ein erster Strömungsweg
von den Speicherfiltern (12, 14) unter Umgehung eines Abreinigungsfilters
(22) für
Trockenbeschichtung oder ein zweiter Strömungsweg durch die Lochblechtür (14) über den
Abreinigungsfilter (22) zur Absaugeinheit (30) schaltbar ist.
Patent DE-10065488-B4 (DE)
Title: Luftansaugmengensteuereinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F02D35/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2012-06-06
Abstract: Ansaugluftmengensteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei vorgesehen sind: eine Drosselklappe (11), die auf einer Drehwelle (12) in einem Ansaugkanal der Brennkraftmaschine angeordnet ist; ein Drosselklappensensor (13) zur Feststellung des Öffnungsgrades der Drosselklappe (11); ein Motor (18), welcher einen Rotor (16) aufweist, der mit der Drehwelle (12) zum Antrieb der Drosselklappe (11) auf der Grundlage verschiedener Arten von Brennkraftmaschinenbetriebsinformation gekuppelt ist; eine Rotormagnetpolpositions-Lerneinheit (23) zum Antrieb des Motors (18) schrittweise auf solche Weise, daß eine Magnetpolposition des Rotors (16) gelernt wird, die von dem Drosselklappensensor (13) festgestellt wird; eine Rotormagnetpolpositions-Lerr Magnetpolposition des Rotors (16) dient, der von der Rotormagnetpolpositions-Lerneinheit (23) als Magnetpolpositions-Lernwert gelernt wird; und eine Magnetpolpositions-Feststelleinheit (30) zum Antrieb des Motors (18) bis zu einer vorbestimmten Schrittposition auf solche Weise, daß der Magnetpolpositions-Lernwert, der in der Rotormagnetpolpositions-Lernwert-Speichereinheit (29) gespeichert ist, mit der Magnetpolposition des Motors (18) bei der vorbestimmten Schrittposition...
Patent DE-10103580-B4 (DE)
Title: Magnetgekuppelte Drehschieberverdrängerpumpe
Inventor: FRIEDRICH WERNER E
IPC: H02K7/14
Filed: 2001-01-26
Granted: 2004-04-08
Abstract: Drehschieberverdrängerpumpe mit einem Gehäuse (17), einer vorzugsweise zylindrischen Kammer (10) in dem Gehäuse (17) mit einem ersten Durchmesser, seitlichen Begrenzungswänden (6) der vorzugsweise zylindrischen Kammer (10), Ansaug- (8) und Auslasskanälen (9) durch das Gehäuse (17) in die vorzugsweise zylindrische Kammer (10) für das zu fördernde Medium, einem an den seitlichen Begrenzungswänden (6) drehbar gelagerten Innendrehzylinder (2) mit einem zweiten Durchmesser, der kleiner ist als der erste Durchmesser, welcher Innendrehzylinder (2) ein vorzugsweise einseitig offener Zylindermantel ist, der mit einem Abschnitt der vorzugsweise zylindrischen Kammer (10) in dem Gehäuse (17) zwischen den Ansaug- und Auslasskanälen (8, 9) eine Dichtung bildet, mit einer sichelförmigen Arbeitskammer, deren Volumen begrenzt wird von der inneren Mantelfläche eines zweiten Drehzylinders (26), der größer ist als der Innendrehzylinder (2) und der in seinem Umfang und Volumen der Kammer (10) entspricht, wobei die Arbeitskammer ferner begrenzt wird von den Seitenwänden (6) der zylindrischen Kammer (10) sowie der...