baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verfahren zum Trainieren des neuronalen Driftnetzwerks und des neuronalen Diffusionsnetzwerks einer neuronalen stochastischen Differentialgleichung
Inventor: KANDEMIR MELIH
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-01-05
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Trainieren des neuronalen Driftnetzwerks und des neuronalen Diffusionsnetzwerks einer neuronalen stochastischen Differentialgleichung bereitgestellt. Das Verfahren weist das Ziehen einer Trainings-Trajektorie aus Trainings-Sensordaten, das Ermitteln, ausgehend von dem Trainings-Datenpunkt, den die Trainings-Trajektorie für einen Anfangszeitpunkt enthält, von, für jeden Vorhersagezeitpunkt der Folge von Vorhersagezeitpunkten, des Datenpunkt-Mittelwerts und der Datenpunkt-Kovarianz an dem Vorhersagezeitpunkt mittels der neuronalen Netzwerke auf. Das Verfahren weist ferner das Ermitteln einer Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit, dass die Datenpunkt-Verteilungen der Vorhersagezeitpunkte, die durch die ermittelten Datenpunkt-Mittelwerte und die ermittelten Datenpunkt-Kovarianzen gegeben sind, die Trainings-Datenpunkte an den Vorhersagezeitpunkten liefern, von den Gewichten des neuronalen Driftnetzwerks und des neuronalen Diffusionsnetzwerks und das Anpassen des neuronalen Driftnetzwerks und des neuronalen Diffusionsnetzwerks zum Erhöhen der Wahrscheinlichkeit auf.
Patent DE-102021201136-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Innenraumes eines Fahrzeuges
Inventor: KRYST SABRINA
IPC: G03B30/00
Filed: 2021-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Überwachung (112) eines Innenraums eines Fahrzeuges vorgeschlagen, das eine Aufnahme (110) von Bildern mittels einer Kamera (11) umfasst, wobei die Kamera (11) hinter einem Spiegelglas (21) eines beweglichen Rückblickspiegels (20) des Fahrzeuges angeordnet ist und wobei das Verfahren (100) ein Erkennen (101) einer Position des beweglichen Rückblickspiegels (20) des Fahrzeuges umfasst.
Patent DE-102021206057-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer Unterstützungsvorrichtung
Inventor: REICH CHRISTIAN
IPC: B62B9/00
Filed: 2021-06-15
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung, insbesondere einem Kinderwagen, mit mindestens einer elektrischen Antriebseinheit zum Antrieb mindestens eines Antriebsrads, wobei der mindestens einen elektrischen Antriebseinheit eine Drehmomentregelvorrichtung (160) zur Drehmomentregelung zugeordnet ist, weist die Drehmomentregelvorrichtung (160) eine Eingabeeinheit (190) zur Eingabe eines zu kompensierenden korrelierenden Anteils (SL) von auf die Transportvorrichtung wirkenden Kräften (F_e1, F_e2) auf, wobei eine Unterstützungsvorrichtung (300) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem zu kompensierenden korrelierenden Anteil (SL) ein Gegendrehmoment (M_c) zu ermitteln und das mindestens eine Antriebsrad zur Kompensation des zu kompensierenden korrelierenden Anteils (SL) der auf die Transportvorrichtung wirkenden Kräfte (F_e1, F_e2) mit dem ermittelten Gegendrehmoment (M_c) zu beaufschlagen.
Patent DE-102021208943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Steuern einer Fahrzeugeinrichtung
Inventor: OGUZ ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-16
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugeinrichtung (10) zum Herbeiführen eines Kühlens einer Fahrzeugeinheit (20), mit den Schritten: Einlesen von Information zu einer Temperatur, welche mit einem Betrieb der Fahrzeugeinheit (20) in einem Wirkzusammenhang steht, und Bestimmen eines Temperaturgradienten basierend auf der eingelesenen Information, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: Prüfen, ob die eingelesene Information einen Schwellwert für die eingelesene Information überschreitet, Prüfen, ob der bestimmte Temperaturgradient einen Schwellwert für den Temperaturgradienten überschreitet, und Ausgeben eines Signals zum Steuern der Fahrzeugeinrichtung (10) in Abhängigkeit von Prüfergebnissen der Schritte des Prüfens, um das Kühlen der Fahrzeugeinheit (20) durch die Fahrzeugeinrichtung (10) herbeizuführen. Zudem eine Steuereinrichtung (100) zum Durchführen des Verfahrens und ein Fahrzeug (200) mit einer derartigen Steuereinrichtung (100).
Patent DE-102021209534-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher, Gleichspannungswandler, elektrisches Energiespeichersystem und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichersystems
Inventor: NIPPER JOHANNES MAXIMILIAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2021-08-31
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (10) aufweisend eine Energiespeichersteuerung (11), zumindest einen ersten Energiespeicheranschluss (17) zur elektrisch leitenden Verbindung mit einem externen Gleichspannungswandler (20) und zumindest ein elektrisches Energiespeichermodul (12),wobei das elektrische Energiespeichermodul (12) mit dem ersten Energiespeicheranschluss (17) zur elektrisch leitenden Verbindung mit einem externen Gleichspannungswandler (20) elektrisch leitend verbunden ist,wobei die Energiespeichersteuerung (11) einen ersten Signalanschluss (18) zur signalleitenden Verbindung mit dem Gleichspannungswandler (20) aufweist,wobei die Energiespeichersteuerung (11) eingerichtet ist, einen Steuerbefehl mittels des ersten Signalanschlusses (18) zu senden.
Patent DE-102021212115-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Funktion von Gassystemaktuatoren mithilfe von maschinellen Lernverfahren
Inventor: KAISER RAIMUND
IPC: G05B23/02
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Erkennen eines Fehlers in einem Gassystemaktuator (1) im Rahmen einer Funktionsüberprüfung, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen eines nicht-parametrischen datenbasierten Anomalie-Erkennungsmodells, das basierend auf Zeitreihen mindestens einer Ansteuergröße und mindestens einer Zustandsgröße (P, I) ausgebildet ist, die sich aus einer Ansteuerung entsprechend einem vorgegebenen Ansteuerprofil ergeben;
 - Ansteuern (S1, S11) des Gassystemaktuators (1) gemäß dem vorgegebenen Ansteuerprofil und Erfassen von Zeitreihen der mindestens einen Ansteuergröße (U) und der mindestens einen Zustandsgröße (P, I);
 - Feststellen (S2, S3; S13, S14) eines Fehlers, abhängig von einer Auswertung des Anomalie-Erkennungsmodells mit den Zeitreihen der mindestens einen Ansteuergröße (U) und der mindestens einen Zustandsgröße (P, I).
Patent DE-102021215062-A1 (DE)
Title: Fluidverbinder, Fluidverbindersystem, Fluidleitungssatz und Gebäudetechniksystem
Inventor: HANS TOBIAS
IPC: F24F13/00
Filed: 2021-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidverbinder (55, 60, 65, 70), ein Fluidverbindersystem (45, 50), einen Fluidleitungssatz (25) und ein Gebäudetechniksystem (10), wobei der Fluidverbinder (55, 60, 65, 70) einen Verbindungskörper (75, 175), eine Anordnung (80, 180) von Fluidkanälen (85, 185) und eine Führungseinheit (90, 190) aufweist, wobei der Verbindungskörper (75, 175) eine Anschlussseite (95, 195) und eine in einer ersten Richtung (z) gegenüberliegend zu der Anschlussseite (95, 195) angeordnete Leitungsseite (100, 200) aufweist, wobei die Fluidkanäle (85, 185) versetzt und fluiddicht zueinander sich zwischen der Anschlussseite (95, 195) und der Leitungsseite (100, 200) durch den Verbindungskörper (75, 175) erstrecken, wobei jeder der Fluidkanäle (85, 185) in der Anschlussseite (95, 195) mündet, wobei die Führungseinheit (90, 190) mit dem Verbindungskörper (75, 175) verbunden ist und sich entlang einer Verbindungsachse (105, 260) erstreckt, wobei die Führungseinheit (90, 190) ausgebildet ist, den Fluidverbinder (55, 60, 65, 70) zwischen einer Montageposition und einer Endposition entlang der Verbindungsachse (105, 260) zu führen.
Patent DE-102022102821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Blechlamellenpaketen
Inventor: BURSY HEINRICH
IPC: B32B37/06
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stanzpaketieren von mit einem Backlack beschichteten Blechlamellen zu Blechlamellenpaketen, wobei eine Bremshülse vorhanden ist, in der die Blechlamellen der Blechlamellenpakete aufeinanderliegend und mit Stirnflächen an der Bremshülse innen anliegend über die Stirnflächen der Blechlamellen mit Wärme aus der Bremshülse beaufschlagt werden, so dass der Backlack, die Lamellen miteinander verklebend thermisch aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Einrichtung zur Beheizung der Blechlamellenpakete in einen durch die Blechlamellenpakete gebildeten axialen Kanal zumindest zeitweise angeordnet wird um die Blechlamellenpakete zusätzlich zu erwärmen.
Patent DE-102022103079-A1 (DE)
Title: Modulare schnittstelle eines handradaktors
Inventor: SODERLIND ERIK WILLIAM
IPC: B62D1/16
Filed: 2022-02-09
Abstract: Ein Handradaktor für ein Steer-by-Wire-System kann einen Rückkopplungsaktor und eine Säule zum Wirkverbinden eines Handrads mit dem Handradaktor bereitstellen. Die Säule beinhaltet eine Säulenwelle, die sich von einem ersten Ende der Säule zu einem zweiten Ende der Säule erstreckt. Der Rückkopplungsaktor ist mit dem zweiten Ende der Säule wirkverbunden und stellt einem Bediener als Reaktion auf eine Bewegung des Handrads eine taktile Rückkopplung bereit. Der Rückkopplungsaktor beinhaltet einen Torsionsstab, der koaxial mit der Säulenwelle ist. Die Säulenwelle wird durch ein erstes Säulenwellenlager, das nahe dem ersten Ende der Säule angeordnet ist, und ein zweites Säulenwellenlager, das nahe dem zweiten Ende der Säule angeordnet ist, bezogen auf ein Gehäuse der Säule gestützt. Der Torsionsstab erstreckt sich an dem zweiten Säulenwellengehäuse vorbei in die Säulenwelle und ist über ein entfernbares Befestigungselement, das an einem Abschnitt des Torsionsstabs, der sich an dem zweiten Säulenwellenlager vorbei erstreckt, mit der Säulenwelle wirkverbunden.
Patent DE-102022106223-A1 (DE)
Title: Piezoventil und Ventilsystem
Inventor: MAICHL MARTIN
IPC: F16K31/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Piezoventil (2) zur Beeinflussung eines Fluidstroms, mit einem leistenförmig ausgebildeten Piezobieger (10), der in einem Fluidkanal (7) angeordnet ist und der eine bandförmige Trägerschicht (11) und eine darauf aufgebrachte bandförmige Aktorschicht (12) umfasst und der mit einer ersten Oberfläche (28) von einer Feder (31) an eine vordere Lagerschneide (25) und an eine hintere Lagerschneide (26; 126) angepresst wird und an einer der ersten Oberfläche (28) abgewandten zweiten Oberfläche (29) mit einer Dichtung (14) versehen ist, die in einer Funktionsstellung einen Ventilsitz (54, 56) abdichtet, wobei der Ventilsitz (54, 56) als Mündungsöffnung eines mit dem Eingangsanschluss (5) oder mit dem Ausgangsanschluss (6) verbundenen Fluidkanalabschnitts (55, 57) ausgebildet ist, wobei die erste Oberfläche (28) wahlweise von der Trägerschicht (11) oder von der Aktorschicht (12) gebildet ist und wobei die Dichtung (14) in der ersten Funktionsstellung wahlweise am Ventilsitz (54, 56) anliegt oder den Ventilsitz (54, 56) freigibt.
Patent DE-102022106707-A1 (DE)
Title: Gleitadapter, Kameraarmsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verringern von Reibungskräften
Inventor: POMPAREW HANS-DIETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Gleitadapter (1) zum Bereitstellen einer oder mehrerer Gleitoberflächen (11, 12, 13) in einem Kameraarmsystem (100) für ein Kraftfahrzeug (200), ein Kameraarmsystem (100) für ein Kraftfahrzeug (200), das einen solchen Gleitadapter (1) umfasst, ein Kraftfahrzeug (200), das mindestens ein solches Kameraarmsystem (100) umfasst, und ein Verfahren (300) zum Verringern von Reibungskräften zwischen Komponenten, die sich in einem solchen Kameraarmsystem (100) relativ zueinander bewegen und miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-102022109624-A1 (DE)
Title: Rendering-basierte lidar- und kameraausrichtung
Inventor: PORTNOY DORON
IPC: G01S17/89
Filed: 2022-04-21
Abstract: Ein Verfahren zum Ausrichten eines Lidars mit einer Kamera eines Fahrzeugs umfasst: Aggregieren mehrerer Lidar-Abtastungen, die von dem Lidar eines Fahrzeugs durchgeführt werden, während das Fahrzeug in Bewegung ist, um eine aggregierte Punktwolke zu erzeugen; Aufbereiten der aggregierten Punktwolke auf ein Kamerabild, um ein aufbereitetes Bild zu erzeugen; Vergleichen des aufbereiteten Bildes mit dem Kamerabild, um eine Differenz zwischen dem aufbereiteten Bild und dem Kamerabild zu bestimmen, wobei ein Differenzwert die Differenz zwischen dem aufbereiteten Bild und dem Kamerabild anzeigt; und Bestimmen, dass die Kamera mit dem Lidar ausgerichtet ist, als Reaktion auf die Bestimmung, dass der Differenzwert kleiner als oder gleich einem vorbestimmten Schwellenwert ist.
Patent DE-102022111469-A1 (DE)
Title: Zusammenbau für einen elektrischen Antrieb, entsprechender Antriebsstrang und Elektrofahrzeug mit einem solchen
Inventor: BIEBER NICO
IPC: B60K17/00
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung stellt einen Zusammenbau (10) für einen elektrischen Antrieb mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Zusammenbau (10) umfasst einen Pulswechselrichter (11), eine vom Pulswechselrichter (11) gespeiste elektrische Maschine (12) und ein von der Maschine (12) angetriebenes Getriebe (13), welches das Drehmoment für den Antrieb und eine aktive Gierregelung liefert.Die Erfindung stellt ferner einen entsprechende Antriebsstrang sowie ein entsprechendes Elektrofahrzeug bereit.
Patent DE-102022112429-A1 (DE)
Title: Fahrerüberwachungssystem und Fahrerüberwachungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: HEJDA TOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrerüberwachungssystem für ein Fahrzeug, umfassend wenigstens ein Erfassungsmodul, das eingerichtet ist, um einen Kopfbereich eines Fahrers zu erfassen und entsprechende Erfassungsdaten bereitzustellen; und wenigstens ein Prozessormodul, das eingerichtet ist, um basierend auf den Erfassungsdaten eine Helligkeitsverteilung im Kopfbereich des Fahrers zu bestimmen, und basierend auf der Helligkeitsverteilung zu ermitteln, ob sich ein aktives mobiles Endgerät im Kopfbereich des Fahrers befindet.
Patent DE-102022113358-A1 (DE)
Title: Gegendruckeinstellung zur induktorkühlung
Inventor: CASCI JOHN P
IPC: H01F27/12
Filed: 2022-05-25
Abstract: Ein Induktor beinhaltet einen Spulenträger, der einen Hohlraum definiert, Spulen, die um den Spulenträger gewickelt sind, und einen Pfropfen, der in den Hohlraum eingeführt ist. Der Pfropfen und der Spulenträger definieren einen ersten Fluidweg zwischen einem Einlass und dem Hohlraum. Der Pfropfen ist außerdem angeordnet, um einen Fluidstrom durch den ersten Fluidweg zu drosseln.
Patent DE-102022114110-A1 (DE)
Title: Luftventil
Inventor: WEN TSUN-HSIANG
IPC: F16K31/02
Filed: 2022-06-03
Abstract: Ein Luftventil (20) umfasst ein Gehäuse (21), eine Ventilkörper-Antriebsanordnung (22) und einen Ventilkörper (24). Das Gehäuse (21) umfasst eine Kammer (211), eine Entlüftungsöffnung (212) und mindestens eine Schaltöffnung (213), die mit der Kammer (211) in Verbindung steht. Die Ventilkörper-Antriebsanordnung (22) ist in der Kammer (211) angeordnet und umfasst einen Schieber (221), einen Metalldraht mit Formgedächtnis (222) in einer Verbindungsbeziehung mit dem Schieber (221) und zwei leitende Elemente (223), die in dem Gehäuse (21) angeordnet sind und sich jeweils an zwei Enden des Metalldrahtes mit Formgedächtnis (222) befinden, wobei der Schieber (221) aufgrund einer vorübergehenden Änderung des Metalldrahtes mit Formgedächtnis (222) einen einachsigen Verschiebungshub (225) durchläuft. Der Ventilkörper (24) ist in der Kammer (211) angeordnet und der Schaltöffnung (213) zugewandt. Wenn der Schieber (221) den einachsigen Verschiebungshub (225) durchläuft, wird der Ventilkörper (24) angetrieben, um einen zentralen Winkel relativ zur Schaltöffnung (213) zu drehen, um einen Belüftungszustand zwischen der Schaltöffnung (213) und der Kammer (211) zu ändern.
Patent DE-102022115294-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus für Winkelsensoren unter Verwendung von Segmentierung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-06-20
Abstract: In einigen Implementierungen kann ein Winkelsensor einen ersten x-Komponentenwert und einen ersten y-Komponentenwert von einem ersten Satz von Erfassungselementen und einen zweiten x-Komponentenwert und einen zweiten y-Komponentenwert von einem zweiten Satz von Winkelerfassungselementen empfangen. Der Winkelsensor kann eine Sicherheitsprüfung durchführen, beinhaltend ein Bestimmen eines ersten Winkelbereichs, der einem Zielobjekt zugeordnet ist, basierend auf einer Beziehung zwischen einer Größe des ersten x-Komponentenwerts und einer Größe des ersten y-Komponentenwerts; ein Bestimmen eines zweiten Winkelbereichs, der dem Zielobjekt zugeordnet ist, basierend auf einer Beziehung zwischen einer Größe des zweiten x-Komponentenwerts und einer Größe des zweiten y-Komponentenwerts; und einem Bestimmen, ob der zweite Winkelbereich eine Teilmenge des ersten Winkelbereichs ist. Der Winkelsensor kann eine Anzeige des Ergebnisses der Sicherheitsprüfung ausgeben.
Patent DE-102022116221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysatorelements zur Verwendung in einem chemischen Reaktor, Katalysatorelement und chemischer Reaktor
Inventor: SEIBEL ARTHUR
IPC: B01J37/00
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Katalysatorelements (14) zur Verwendung in einem chemischen Reaktor, umfassend die Schritte: Bereitstellen eines verfestigbaren Basismaterials (22), aufweisend ein Matrixmaterial (26) und ein pulverförmiges Katalysatormaterial (24), die in dem Basismaterial (22) miteinander vermischt vorliegen, und Verfestigen des Basismaterials (22) zur Formgebung des Katalysatorelements (14) derart, dass eine Grundkörperoberfläche (33) des Katalysatorelements (14) eine Vielzahl an mit dem Katalysatormaterial (24) ausgebildeten Katalysatorpartikeln (34, 36) aufweist, um im bestimmungsgemäßen Betrieb ein an der Grundkörperoberfläche (33) befindliches Fluid mittels der Katalysatorpartikel (34, 36) zu katalysieren.
Patent DE-102022116856-A1 (DE)
Title: Dosier-Vorrichtung 5 mit Küken-Ventil
Inventor: Müller Harald
IPC: G01F11/04
Filed: 2022-07-06
Abstract: Um auch sehr kleine Mengen exakt Ausdosieren zu können, ist zumindest das Auslassventil (16) des Dosierers (1) - meist eines Kolben-Dosierers (1) - als Küken-Ventil (55) ausgebildet, mit einem axial verschiebbaren oder drehbaren Ventilkörper (52).Das Einlass-Ventil (15) kann ebenfalls ein Küken-Ventil (55) sein oder auch ein Membran-Ventil.Bevorzugt wird die Bauform mit verschiebbarem Ventil-Körper (52).
Patent DE-102022118807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Defekts am Feder-/Dämpferaufbau eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60G17/0185
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Defekts am Feder-/Dämpferaufbau eines Kraftfahrzeugs, wobei der Feder-/Dämpferaufbau des Kraftfahrzeugs pro Rad eine Tragfeder und einen der Tragfeder zugeordneten verstellbaren Stoßdämpfer umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass während der Fahrt des Kraftfahrzeugs radselektiv ein Ist-Feder-/Dämpferverhalten bestimmt und mittels Abgleich mit einem hinterlegten Referenz-Feder-/Dämpferverhalten ausgewertet wird, wobei - wenn an einem Rad eine über eine vorgegebene Toleranz hinausgehende Abweichung zum Referenz-Feder-/Dämpferverhalten auftritt - auf einen Defekt am Feder-/Dämpferaufbau des betreffenden Rades rückgeschlossen wird.
Patent DE-102022119081-A1 (DE)
Title: Lichtsteuermodul zum ansteuern von led-modulen
Inventor: UGALE RAMDAS
IPC: H05B45/50
Filed: 2022-07-29
Abstract: Ein Lichtsteuermodul (LCM) wird hier beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform enthält das LCM Anschlüsse, die dazu ausgebildet sind, eine Versorgungsspannung zu empfangen, und einen Schaltwandler, der dazu ausgebildet ist, die Versorgungsspannung zu empfangen und eine Ausgangsspannung an einem Ausgangsknoten bereitzustellen, wobei die Ausgangsspannung und die Versorgungsspannung unterschiedliche Polaritäten aufweisen. Außerdem enthält das LCM einen Ausgangsanschluss, der mit dem Ausgangsknoten des Schaltwandlers gekoppelt und dazu ausgebildet ist, einen Laststrom von einem LED-Modul aufzunehmen. Verschiedene Ausführungsformen und Weiterentwicklungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
Patent DE-102022119140-A1 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: NUSSBAUM STEFAN
IPC: B65D83/76
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die vorliegende Erringung betrifft eine Kartusche 1 für viskose Füllstoffe mit einer zylindrischen Kartuschenwand 11, einer Kartuschenöffnung 3 und einem gegenüberliegenden Kartuschenboden 2, wobei die Kartuschenwand 11 eine obere Kartuschenwand 4 und eine untere Kartuschenwand 5 aufweist, wobei eine weitere Wandstärke der unteren Kartuschenwand 5 geringer ist als eine Wandstärke der oberen Kartuschenwand 4 und wobei zwischen dem Kartuschenboden 2 und der unteren Kartuschenwand 5 eine Stülpfalte 7 angeordnet ist, die sich mit zunehmender Einschubtiefe des Kartuschenbodens 2 innerhalb der Kartuschenwand 11 entlang der unteren Kartuschenwand 5 und in Richtung der oberen Kartuschenwand 4 fortsetzt.
Patent DE-102022119218-A1 (DE)
Title: Kontaktbestimmungsvorrichtung und Kontaktbestimmungsverfahren
Inventor: ENDO SHINICHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-08-01
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Kontaktbestimmungsvorrichtung und eines Kontaktbestimmungsverfahrens, die selbst dann detektieren können, dass eine Hand ein Objekt loslässt, wenn die Hand oder dergleichen sich allmählich von dem Objekt entfernt, während sie die Korrektur des Bezugswerts gemäß der Temperaturänderung während der Kontaktperiode handhaben. [Lösung] Eine Kontaktbestimmungsvorrichtung umfasst einen Sensor, der einen Grad an Kontakt eines zu detektierenden Körpers mit einem Objekt misst und einen Detektionswert gemäß dem Grad an Kontakt ausgibt, eine Kontaktbestimmungseinheit, die auf Grundlage eines Bezugswerts, der zur Bestimmung verwendet wird, ob der zu detektierende Körper in Kontakt mit dem Objekt ist, und des Detektionswerts bestimmt, ob der zu detektierende Körper in Kontakt mit dem Objekt ist, und eine Korrektureinheit, die den Bezugswert korrigiert, wobei ein kumulativer Wert durch Akkumulieren eines Schwankungsausmaßes des Detektionswerts ab einer Startzeit des Kontakts des zu detektierenden Körpers mit dem Objekt während einer Periode, in der die Kontaktbestimmungseinheit bestimmt, dass der zu detektierende Körper in Kontakt mit dem Objekt ist, erhalten wird und die Korrektureinheit, wenn der Detektionswert mit zunehmendem Grad an Kontakt zunimmt, den Bezugswert auf
Patent DE-102022125645-A1 (DE)
Title: Behälter zum Verpacken und zum Transportieren eines Handelsgegenstandes und/oder Konsumgutes
Inventor: SCHELVE JONAS VAN
IPC: B65D85/68
Filed: 2022-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), nämlich einen Behälter (1) zum Verpacken und zum Transportieren eines Handelsgegenstandes und/oder Konsumgutes (2). Der Behälter (1) ist derart eingerichtet, dass er im Wesentlichen in zwei Zuständen ausgebildet sein kann, nämlich einen entspannten Zustand oder einen gespannten Zustand, sodass die Hülle (3) des Behälters in dem entspannten Zustand komprimierbar und gegebenenfalls faltbar ist und in dem gespannten Zustand fest und mechanisch belastbar. Die Hülle (3) ist aus mindestens einem Element (6,7,8) gebildet, wobei ein solches Element zwei Wände (4,5) aufweist, nämlich sowohl eine flexible Innenwand (4) als auch eine flexible Außenwand (5), die beide im Wesentlich zueinander gleich beabstandet angeordnet sind. Zum beabstandeten Anordnen ist eine Vielzahl flexibler fadenförmiger Halter (14) eingerichtet und jeder Halter (14) ist jeweils sowohl mit der Innenwand (4) als auch mit der Außenwand (5) fest verbunden. wobei mindestens eine der Wände (4,5) ein Ventil (7) zum Aus- und/oder Einlassen von Gas aufweist, sodass mittels eines Gasdruckes ein jedes der Elemente in einen entspannten beziehungsweise gespannten Zustand gebracht werden kann und somit der Behälter (1) in Gänze;