baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005027328-B4 (DE)
Title: Zweiseitige Zahnkette
Inventor: OGO TOSHITAKA
IPC: F16G13/02
Filed: 2005-06-13
Granted: 2021-07-15
Abstract: Zweiseitige Zahnkette (1; 21; 31) mit einer Vielzahl von Kettenlaschen (2, 3, 4; 22, 24; 32, 34), die jeweils ein Paar von Stiftlöchern (7), ein Paar von Laschenzähnen (5, 36), die in eine erste Richtung vorstehen, und eine ebene Rückenfläche (8, 9; 23, 25; 33, 35) aufweisen, die in eine zu der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung zeigt, wobei die Kettenlaschen (2, 3, 4; 22, 24; 32, 34) - in der Breitenrichtung der Kette (1; 21; 31) gesehen - äußerste Kettenlaschen (4; 24; 34) aufweisen, wobei die Kettenlaschen (2, 3, 4; 22, 24; 32, 34) überlappend angeordnet sind und in einer endlosen Schleife mittels Verbindungsstiften (11) miteinander verbunden sind, die sich durch die Stiftlöcher (7) hindurch erstrecken und an den äußersten Kettenlaschen (4; 24; 34) fixiert sind, wobei die Kettenlaschen (2, 3, 4; 22, 24; 32, 34) einen ersten Satz von Kettenlaschen (3, 4; 22, 24; 32, 34), der die äußersten Kettenlaschen (4; 24; 34) und die angrenzenden äußeren Kettenlaschen (3; 22; 32) umfasst, und einen zweiten Satz von Kettenlaschen (2) aufweisen, die zwischen den äußeren Kettenlaschen (3; 22; 32) angeordnet sind, wobei die Zähne (5) eines Satzes zum Inneren der Schleife hin vorstehen und die Zähne (5, 36) des anderen Satzes zum Außenbereich der Schleife hin vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhen der Rücken (9; 25; 35) der äußersten Kettenlaschen (4; 24; 34) gleich sind wie die Höhen der Rücken (23; 33) der angrenzenden äußeren Kettenlaschen (22; 32) und - zur Erhöhung der Festigkeit der äußersten Kettenlaschen (4; 24; 34) - größer sind als die Höhen der Rücken (8) der inneren Kettenlaschen (2), wobei die jeweiligen Höhen definiert sind als der minimale Abstand von der ebenen Rückenfläche zu dem tiefsten Teil der Lücke zwischen den Zähnen.
Patent DE-102005036860-B4 (DE)
Title: Empfänger mit Einheiten zur Korrektur eines Frequenzversatzes
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: H04B1/707
Filed: 2005-08-04
Granted: 2009-12-24
Abstract: Empfänger (1; 20) zum Empfangen von über Funk übertragenen spreizcodierten Empfangssignalen, mit  – einem steuerbaren Frequenzgenerator (13) zum Erzeugen einer Mischfrequenz,  – einem Mischer (5) zum Mischen von aus den spreizcodierten Empfangssignalen abgeleiteten Werten mit der Mischfrequenz, um einen durch den Doppler-Effekt verursachten Frequenzversatz der Empfangssignale auszugleichen,  – einer Entspreizungseinheit (6) zum Entspreizen der mit der Mischfrequenz gemischten Werte,  – einer Multiplikationseinheit (10) zum Multiplizieren der entspreizten Werte mit entspreizten Werten, die zuvor komplex konjugiert wurden,  – einem Rückkopplungszweig (12, 13) zur Steuerung des Frequenzgenerators (13) anhand der Multiplikationsergebnisse der Multiplikationseinheit (10), und  – einer ersten Berechnungseinheit (7, 11, 14, 15; 7, 11, 17) zur Berechnung eines statistischen Werts (Λ A ; Λ B ) anhand der von der Entspreizungseinheit (6) bereitgestellten Werte,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die erste Berechnungseinheit einen ersten kohärenten Integrator (17) aufweist, der die Multiplikationsergebnisse der Multiplikationseinheit (10) aufsummiert, den Realteil der...
Patent DE-102005039489-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUETKE-BEXTEN ULRICH
IPC: B60R19/48
Filed: 2005-08-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug,
mit einem über
Crashboxen (3, 4) quer zu den Längsträgern (5, 6)
des Kraftfahrzeugrahmens festlegbaren Querträger (2), wobei der Querträger (2)
einen im Querschnitt C-förmigen, äußeren Schalenkörper (9)
und einen inneren Schalenkörper
(10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Schalenkörper (10)
eine Zugstrebe aus einem höchstfesten
Stahl ist und eine höhere
Zugfestigkeit aufweist als der äußere Schalenkörper (9),
der aus einem Leichtmetall oder konkret aus einem Aluminiumwerkstoff,
oder einem Kunststoff besteht, wobei der innere Schalenkörper (10) über den Großteil seines
sich zwischen den Crashboxen (3, 4) erstreckenden, mittleren Längenabschnitts
(11) im Abstand (AH, AV1, AV2) zum äußeren Schalenkörper (9)
verläuft, wobei
der Höhenunterschied
des äußeren Schalenkörpers (9) über seine
Längserstreckung
geringer ist, als der Höhenunterschied
des inneren Schalenkörpers
(10).
Patent DE-102005039948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffformteiles sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Kunststoffformteil
Inventor: SCHMITZ HANS H
IPC: B29C45/14
Filed: 2005-08-24
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteiles (40), der mehrere Felder (42, 43) umfasst, von denen wenigstens ein Feld (42) – Trägerfeld – mit einem Abdeckmaterial (44) versehen ist, während ein anderes Feld (43) spritzblank gestaltet ist und bei dem das Abdeckmaterial (44) in einem ersten Schritt vorgeformt wird und bei dem das derart entstandene vorgeformte Abdeckmaterial (44) in einem zweiten Schritt in eine Kavität (22) eines Formwerkzeuges (10) eingelegt wird, jeweils an der Stelle, die dem Trägerfeld (42) entspricht und bei dem in einem weiteren Schritt die Kavitäten (22, 23) der spritzblanken Felder (43) und der Trägerfelder (42) im Formwerkzeug (10) abgedichtet werden, hierbei werden die in einem Schlitz (68) einer Kavität (22) hingebogenen Ränder (45) des vorgeformten Abdeckmaterials (44) in dem Formwerkzeug (19) im eingelegten Zustand zumindest bereichsweise festgelegt, wobei jedes Trägerfeld (42) durch eine erste Kunststoffschmelze (62) und jedes spritzblanke Feld (43) durch eine zweite Kunststoffschmelze (63) erzeugt wird...
Patent DE-102005040094-B4 (DE)
Title: Abstandhalter
Inventor: MUELLER JOHANN DIPL ING
IPC: H02G7/12
Filed: 2005-08-24
Granted: 2011-07-21
Abstract: Abstandhalter zur Anbindung von mindestens zwei Leiterseilen (7) an eine mindestens zwei, zueinander im wesentlichen parallele Isolatorenstränge (5) umfassende Abspann- oder Hängekette, wobei Längsglieder (2) Anschlussvorrichtungen (4) für die Isolatorenstränge (5) und Anschlussvorrichtungen (6) für die Leiterseile (7) miteinander verbinden und zwischen benachbarten Längsgliedern (2) ausschließlich eine verformbare Verbindung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verformbare Verbindung zumindest zwei verformbare Querglieder (3, 10, 12) umfasst, wobei die Längsachsen der Längsglieder (2) und der Querglieder (3, 10, 12) mindestens ein Viereck umschreiben.
Patent DE-102005044885-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Anordnung zur Bereitstellung eines Schlüsselstroms konstanter Datenrate
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: H04L9/22
Filed: 2005-09-20
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Schlüsselstroms
konstanter Datenrate für
die Verschlüsselung
einer Nachricht mittels eines symmetrischen Verschlüsselungsverfahrens,
bei dem der Schlüsselstrom
aufgrund eines geheimen Schlüssels
erzeugt und sodann jedes Zeichen des Schlüsselstroms mit je einem Zeichen
der Nachricht zu einer verschlüsselten
Nachricht verknüpft wird,
mit folgenden Schritten:  – Erzeugen
eines ersten Schlüsselstroms
mit zumindest teilweise unregelmäßiger Datenrate
mittels eines deterministischen Algorithmus;  – Zuführen des
ersten Schlüsselstroms
zu einem Puffer;  – zumindest
zeitweise Auslesen des ersten Schlüsselstroms aus dem Puffer mit
einer konstanten Datenrate;  – zumindest zeitweise Erzeugen
eines zweiten Schlüsselstroms
aufgrund von Parametern des symmetrischen Verschlüsselungsverfahrens
mittels eines kombinatorischen Verfahrens; und  – Umschalten
zwischen dem aus dem Puffer ausgelesenen ersten Schlüsselstrom
und dem zweiten Schlüsselstrom zum
Erzeugen des Schlüsselstroms
konstanter Datenrate.
Patent DE-102005045987-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Lagerung eines Zylinders
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/26
Filed: 2005-09-27
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung eines Zylinders (06; 07) einer Druckeinheit (01) mit einem zum Druck-An- und Druck-Abstellen entlang einer Stellrichtung (S) in Linearlagern (32, 33) bewegbaren, ein Radiallager (31) aufweisenden Lagerblock (34), und mit mindestens einem Aktor (43; 97) mittels welchem der Lagerblock (34) linear gegenüber den gestellfesten Lagermitteln (32, 33) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (43; 97) im bewegbaren Lagerblock (34) angeordnet ist.
Patent DE-102005054319-B4 (DE)
Title: Modularer Skulltiegel, Begrenzungs- und Erweiterungselemente und Verfahren zum Schmelzen und/oder Läutern einer anorganischen Substanz, insbesondere von Glas
Inventor: LEISTER MICHAEL DR
IPC: C03B5/02
Filed: 2005-11-11
Granted: 2013-04-25
Abstract: Skulltiegel (1), insbesondere zum Einschmelzen und/oder Läutern von Glas, welcher zumindest eine kühlbare Seitenwand (2) und zumindest eine Bodenplatte (3) aufweist, wobei die Seitenwand (2) zumindest ein erstes und ein zweites Grundbegrenzungselement (20, 200) umfasst, welches eine Platte (24, 240, 241) aus Vollmaterial aufweist, welche eine im wesentlichen ebene Schmelzkontaktfläche (25), eine Bodenfläche (26) zum Aufstellen des Grundbegrenzungselements (20, 200) auf die Bodenplatte (3), eine Außenfläche (27) sowie eine erste und eine zweite Anschlussfläche (208, 209) umfasst, wobei zumindest die erste Anschlussfläche (208) des ersten Grundbegrenzungselements (20, 200) komplementär zu zumindest einer Anschlussfläche (209) des zweiten Grundbegrenzungselements (20, 200) ausgebildet ist, um das erste Grundbegrenzungselement (20, 200) an das zweite Grundbegrenzungselement (20, 200) zum Aufbau zumindest eines Teils der Seitenwand (2) des Skulltiegels (1), insbesondere unter Ausbildung eines Formschlusses, anzuschließen, wobei die Platte (24, 240, 241) zumindest einen in ihrem Inneren angeordneten Kanal...
Patent DE-102005054544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ortung von Isolationsfehlern in isolierten ungeerdeten Wechselspannungsnetzen
Inventor: RATHSMANN STEPHAN
IPC: G01R31/08
Filed: 2005-11-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Ortung von Isolationsfehlern in isolierten ungeerdeten Wechselspannungsnetzen mit Prüfspannungsgenerator und Erfassung eines Prüfstromes durch Anordnung von Differenzstromwandlern in jeden Netzabgang zum Einbau in Schaltverteiler mit Profilschienen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Messkreis (6) durch einen Differenzstromwandler (1), eine Vormagnetisierung (2), eine Spannungseinkopplung (3) und einen Messverstärker (4) gebildet wird und durch Einkoppelung einer Vormagnetisierungswechselspannung bzw. -strom über die Vormagnetisierung (2) in den Messkreis (6) den induktiven Widerstand Ls erhöht, so dass der induktive Widerstand Ls zur Erfassung des Prüfstromes ausreichend ist und dass der Differenzstromwandler (1) als normaler Betriebsstromwandler ohne Hilfswicklung ausgeführt ist.
Patent DE-102005057878-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: F16F1/38
Filed: 2005-12-02
Granted: 2010-06-24
Abstract: Elastisches Lager, insbesondere zur Aufhängung einer Abgasanlage an einem Karosserieboden eines Kraftfahrzeugs, mit einem Federkörper (2) aus Elastomerwerkstoff, der ein unrundes Riegelelement (6), das durch ein unrundes Loch auf die Rückseite einer Wandung (8) eines abstützenden Bauteils bringbar und über das der Federkörper (2) durch Verdrehen an dem abstützenden Bauteil verriegelbar ist, und eine Buchse (16) zur Aufnahme eines abstützenden Bauteils aufweist, wobei an dem Federkörper (2) eine das Riegelelement (6) und die Buchse (16) umschließende schlaufenförmige Verliersicherung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102005057950-B4 (DE)
Title: Piezoaktor mit Ableitwiderstand
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: H01L41/047
Filed: 2005-12-05
Granted: 2020-02-06
Abstract: Piezoaktor mit einer Vielzahl von piezoaktiven Schichten (1; 1'), zwischen denen jeweils eine Schichtelektrode (4) angeordnet ist, wobei die Schichtelektroden (4) wechselseitig an die Oberfläche (6; 8; 9) des Piezoaktors geführt sind und dort mit einer ersten Anschlusselektrode (3) oder einer zweiten Anschlusselektrode (3') kontaktiert sind, so dass durch Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen den Anschlusselektroden (3; 3') eine elektrische Spannung zwischen jeweils zwei benachbarten Schichtelektroden (4) anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Piezoaktor zumindest auf einem Teil seiner Oberfläche (6; 8; 9) mit einer Lackschicht (12) überzogen ist, die schwach elektrisch leitend ist, so, dass über die Lackschicht (12) eine hochohmige Verbindung zwischen den Anschlusselektroden (3; 3') hergestellt wird, wobei die Lackschicht (12) die Mantelfläche (6) nur teilweise bedeckt und zumindest mit einem Teil der Schichtelektroden (4) direkt in elektrischem Kontakt steht, ohne die Anschlusselektroden (3; 3') direkt miteinander zu verbinden, so dass eine elektrische Verbindung zwischen den Anschlusselektroden (3; 3') über die Schichtelektroden (4) zustande kommt.
Patent DE-102006004662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Gefahrenbereichs an einer Maschine mittels eines Lichtgitters
Inventor: HABERL PAUL
IPC: G01V8/20
Filed: 2006-01-31
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Gefahrenbereichs an einer Maschine mittels eines Lichtgitters
(1), wobei das Lichtgitter (1) zur Erfassung von Objekten im Gefahrenbereich
eine vorgegebene Anzahl von mehreren T Sendelichtstrahlen emittierenden
Sendern (7) und eine vorgegebene Anzahl von mehreren Empfängern (9)
und eine Auswerteeinheit (10) aufweist, wobei jeweils ein Empfänger (9)
und ein zugeordneter Sender (7) eine Strahlachse bilden, und mit
der Auswerteeinheit (10) die an den Ausgängen der Empfänger (9)
anstehenden Empfangssignale ausgewertet werden, wobei jeder Strahlachse ein
separater Ausgang (11) zur Ausgabe eines Objektfeststellungssignals
zugeordnet ist, und dass zudem zur Erfüllung der Sicherheitsanforderungen
des Lichtgitters ein Fehlermeldeausgang (12) vorgesehen ist, über welchen eine
Fehlermeldung ausgegeben wird, wenn ein interner Fehler im Lichtgitter
aufgedeckt wird, wobei alle Ausgänge (11)
oder eine Auswahl einzelner Ausgänge
(11) zur Steuerung der Maschine herangezogen werden, und wobei durch
eine Fehlermeldung die Maschine abgeschaltet wird.
Patent DE-102006006567-B4 (DE)
Title: Detektoranordnung für die Therapie mit einem Ionenstrahl
Inventor: DEURINGER JOSEF DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2006-02-13
Granted: 2012-10-18
Abstract: Detektoranordnung für die Therapie mit einem Ionenstrahl (2), mit einem Detektor (10), der eine in einem Gehäuse (16) befindliche Detektorkammer (27) aufweist, die an einer Seite von einer Leiterplatte (26) abgeschlossen ist, die einen außerhalb der Detektorkammer (27) befindlichen Bereich aufweist, der mit Baugruppen (28) zum Verarbeiten der vom Detektor (10) bereitgestellten Messsignale und zum Übertragen der verarbeiteten Messsignale (M) an eine externe Steuer- und Auswerteeinrichtung (44) bestückt ist.
Patent DE-102006009150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polytetrahydrofuran oder Tetrahydrofuran-Copolymeren
Inventor: PINKOS ROLF DR
IPC: C08G65/32
Filed: 2006-02-24
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polytetrahydrofuran oder Tetrahydrofuran-Copolymeren durch Polymerisation von Tetrahydrofuran, in Gegenwart eines Telogens und/oder eines Comonomers an einem sauren Katalysator, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionsmischung 0,001 bis 5 Gew.-% mindestens eines linearen aliphatischen Ethers enthält.
Patent DE-102006018637-B4 (DE)
Title: Schnelllauftor
Inventor: SEYSEN MANFRED
IPC: E06B9/13
Filed: 2006-04-21
Granted: 2011-05-12
Abstract: Tor, insbesondere Schnelllauftor, umfassend:  – zumindest ein Torblatt (2) aus einem flexiblen Material,  – einem Torantrieb (8) zum Bewegen des Torblatts zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung,  wobei das Torblatt (2) und der Torantrieb (8) über eine Befestigungseinrichtung (10) miteinander koppelbar sind, und  wobei sich die Befestigungseinrichtung (10) entlang einer in der Geschlossen-Stellung des Torblatts (2) oberen Kante (4) des Torblatts (2) zumindest bereichsweise über die Torblattbreite erstreckt, um eine Wickelachse (Y) rotierbar und in Form einer offenen Zylindermantelfläche ausgebildet ist,  – Beabstandungsmittel, welche ausgelegt sind, einen Abstand zwischen den einzelnen Wicklungen des Torblatts (2) in der Offen-Stellung vorzusehen,  wobei die Beabstandungsmittel in Form von zumindest zwei Gurten (18) oder Bändern ausgebildet sind,  wobei in der Offen-Stellung zwei Gurte (18) zwischen den einzelnen Wicklungen des Torblatts (2) an den distalen Breitenseiten des Torblatts (2) angeordnet sind und jeweils auf zumindest einer an der...
Patent DE-102006025137-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeuge und Führungseinrichtung
Inventor: NAKASHIMA TATSUO
IPC: B23D45/16
Filed: 2006-05-30
Granted: 2013-08-08
Abstract: Schneidwerkzeug (C1, C2, C3, C4), enthaltend eine Schneideinheit (102), die in einer Schnittrichtung entlang eines Werkstücks zum Schneiden des Werkstücks bewegbar ist; ein erstes Führungselement (103, 155, 173), das an der Schneideinheit (102) angebracht ist; ein zweites Führungselement (110, 143, 160), das unter dem ersten Führungselement (103, 155, 173) angebracht ist und das erste Führungselement (103, 155, 173) entlang der Schnittrichtung innerhalb einer Gleitoberfläche verschiebbar stützt; und eine lösbare Arretiereinrichtung (130, 140, 150, 170), die betätigbar ist zu verhindern oder zu erlauben, dass das erste Führungselement (103, 155, 173) sich nach oben weg von dem zweiten Führungselement (110, 143, 160) in einer Richtung senkrecht zur Gleitebene bewegt.
Patent DE-102006030984-B4 (DE)
Title: Kettenantriebs- oder Umlenkanordnung sowie dabei eingesetztes Kettenband
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: F16H55/17
Filed: 2006-07-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kettenantriebs- oder Umlenkanordnung für kettengezogene Gewinnungs- oder Fördereinrichtungen, insbesondere im untertägigen Bergbau, beispielsweise für Gewinnungshobelanlagen oder Kettenkratzerförderer, mit: einem Kettenrad (50); und einem von dem Kettenrad (50) umgelenkten und ggf. angetriebenen Kettenband (10), wobei das Kettenband (10) aus Vertikalkettengliedern (2) und Horizontalkettengliedern (1) besteht und das Kettenrad (50) mehrere, gleichmäßig über seinen Umfang verteilt angeordnete Kettenradzähne (51) und zwischen jeweils zwei benachbarten Zähnen angeordnete Kettengliedtaschen (52) aufweist, die von Zahnflanken (53) der Kettenradzähne (51) begrenzt werden und die jeweils ein Horizontalkettenglied (1) des Kettenbandes (10) aufnehmen, wobei die Horizontalkettenglieder (1) Büge (4) aufweisen, die bei Eingriff der Horizontalkettenglieder (1) in den Kettengliedtaschen (52) des Kettenrads (50) die Kraftübertragungszone bilden, wobei die Büge (4) pfeilförmig ausgebildet sind und zu beiden Seiten einer gewölbten Bugmitte (5) angeordnete Bugflanken (6) aufweisen, wobei die Bugflanken (6) der Horizontalkettenglieder (1) wenigstens unterhalb einer Äquatoriallinie (7) konkav gemuldet ausgebildet sind und die die Kettengliedtaschen (52) begrenzenden Zahnflanken (53) zumindest in Kontaktbereichen (55) der Kettenradzähne mit den Horizontalkettengliedern ballig konvex an deren Bugflanken (6) angepaßt sind.
Patent DE-102006055760-B4 (DE)
Title: Schmiermitteltank mit einem Gasabscheider
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: B01D19/00
Filed: 2006-11-25
Granted: 2013-12-19
Abstract: Schmiermitteltank, insbesondere Trockensumpftank, in dem ein Gasabscheider für die Abscheidung von Gas aus einem flüssigen Schmiermittel-Gasgemisch, insbesondere Öl-Gasgemisch, angeordnet ist, wobei der Gasabscheider einen kreiszylindrischen Abscheidekörper aufweist, in dem mindestens ein Eintritt für das Schmiermittel-Gasgemisch im Wesentlichen tangential mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheidekörper (8) eine sich über seinen Umfang erstreckende, unterhalb des Eintritts (22) liegende Querschnittsverjüngung (12) aufweist, die nach unten hin in eine Querschnittserweiterung (13) mit einem nach unten zunehmenden Durchmesser übergeht, deren unteres Ende – im Längsschnitt gesehen – in Richtung eines Bereichs einer Seitenwand (24) des Schmiermitteltanks (1) weist, der oberhalb eines im Schmiermitteltank (1) vorliegenden Schmiermittelspiegels liegt.
Patent DE-102007006093-B4 (DE)
Title: Objektivlinsen-Antriebseinheit und diese aufweisende optische Abnehmervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KAZUHIRO
IPC: G11B7/135
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Objektivlinsen-Antriebseinheit zum Bewegen einer Objektivlinse (7) und eines Flüssigkristallelements (6), mit einem beweglichen Halter (13) mit:  der Objektivlinse (7) zum Fokussieren eines aus einer Lichtquelle (2) emittierten Lichtstrahls auf einer Aufzeichnungsoberfläche (10a) auf einem optischen Aufzeichnungsmedium (10);  dem Flüssigkristallelement (6) zum Korrigieren eines Abbildungsfehlers, das zwischen der Lichtquelle (2) und der Objektivlinse (7) so angeordnet ist, dass es der Objektivlinse (7) zugewandt ist;  einem Öffnungsloch (22);  einem Objektivlinsen-Halteabschnitt (13c), der an einem Ende des Öffnungslochs (22) zum Halten der Objektivlinse (7) angeordnet ist; und einem Flüssigkristall-Halteelement (13d), das an dem anderen Ende des Öffnungslochs (22) angeordnet ist, um das Flüssigkristallelement (6) zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass  der bewegliche Halter (13) mit einem Einspritzloch (23) zum Einspritzen von Klebemittel versehen ist, um das Flüssigkristallelement (6) an dem beweglichen Halter (13) zu befestigen.
Patent DE-102007027190-B4 (DE)
Inventor: BLICKER STEFAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2007-06-13
Granted: 2009-06-25
Abstract: The invention relates to a method for real time credit calculation of differing loyalty programs based on telephone usage of a user and use of IP-based multimedia sub system (IMS) services, wherein statistical data for the user is recorded and stored in a databank by means of an OSAS (Online Statistic Advertisement Server) service. The invention is characterized by storage of loyalty profiles in the LPF, registration of the customer in the IMS, start up of a service by the customer/user, contacting the OSAS in real time via the HSS profile, recording the statistics in real time for the service such as, for example, type, time spans and similar, triggering the OLS based on the HSS profile, startup of the interfaces by the OLS, use of operator systems through the OLS and provision of the service after contacting the OLS.
Patent DE-102007040728-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ROSENHAHN ERNST-OLAF DR
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-08-29
Granted: 2019-01-10
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer umfassend ein Reflexionsmodul (2), das eine erste Helldunkelgrenze (17) erzeugt, das Reflexionsmodul (2) umfassend- mindestens eine Lichtquelle (5) zum Aussenden von Strahlung, insbesondere von sichtbarem Licht, und- Mittel (6) zum Bündeln der von der mindestens einen Lichtquelle (5) ausgesandten Strahlung und zur Reflexion der gebündelten Strahlung auf eine Fahrbahn vor das Fahrzeug, wobei der Fahrzeugscheinwerfer mindestens ein weiteres Lichtmodul (3, 4) umfasst, das eine zweite Helldunkelgrenze erzeugt, wobei die Helldunkelgrenze (17) des Reflexionsmoduls (2) und die Helldunkelgrenze des mindestens einen weiteren Lichtmoduls (3, 4) zur Bildung einer Helldunkelgrenze einer Lichtverteilung des Fahrzeugscheinwerfers zueinander justiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Justage der Helldunkelgrenzen (17) die Mittel (6) zum Bündeln der Strahlung relativ zu der mindestens einen Lichtquelle (5) zumindest teilweise um eine horizontale Schwenkachse (13) verschwenkbar sind, die senkrecht zu einer optischen Achse des Reflexionsmoduls (2) und durch mindestens eine der Lichtquellen (5) verläuft, und um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar sind, die senkrecht zu der optischen Achse und zu der horizontalen Schwenkachse (13) und durch mindestens eine der Lichtquellen (5) verläuft.