baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211361-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine mit umlaufenden rotor- und gehäuserippen
Inventor: TURNBULL PAUL F
IPC: H02K1/32
Filed: 2013-06-18
Abstract: Eine elektrische Maschine ist mit einem Rotorkern versehen, der um eine zentrale Achse herum drehbar ist. Ein erster Endring ist mit einem Ende des Rotorkerns wirksam verbunden. Eine erste Gehäusekomponente umschließt den Rotorkern zumindest teilweise. Mindestens eine erste Rotorrippe erstreckt sich vom ersten Endring aus in eine erste Richtung, die im Wesentlichen parallel zu der zentralen Achse verlaufen kann. Mindestens eine erste Gehäuserippe erstreckt sich von der ersten Gehäusekomponente aus in eine zweite Richtung, die im Wesentlichen entgegengesetzt zu der ersten Richtung verläuft. Die ersten Rotor- und Gehäuserippen erstrecken sich umlaufend um die zentrale Achse herum. Die erste Rotorrippe und die erste Gehäuserippe sind zur Schachtelung ineinander ausgestaltet, wodurch ein Wärmetransfer zwischen der ersten Rotor- und Gehäuserippe verbessert wird und der Rotorkern gekühlt wird.
Patent DE-102013211405-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleitermoduls
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L23/488
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft die Herstellung eines Halbleitermoduls. Gemäß einem Aspekt werden ein Schaltungsträger (2) mit einer Metallisierung (21) bereitgestellt, sowie ein elektrisch leitender Draht (4) und eine Bondvorrichtung (5). Mit Hilfe der Bondvorrichtung (5) wird zwischen der Metallisierung (21) und einem ersten Abschnitt (41, 41') des Drahtes (4) eine Bondverbindung hergestellt. Auf dem Draht (4) werden eine Trennstelle (45) festgelegt, sowie ein von der Trennstelle (45) beabstandeter zweiter Abschnitt (42) des Drahtes (4). In diesem zweiten Abschnitt (42) wird der Draht (4) umgeformt. Vor oder nach dem Umformen wird der Draht (4) an der Trennstelle (45) durchtrennt, so dass aus einem Teil des Drahtes (4) ein Anschlussleiter (49) des Halbleitermoduls gebildet wird, der an die Metallisierung (21) gebondet ist und der an der Trennstelle (45) ein freies Ende aufweist.
Patent DE-102013218923-A1 (DE)
Title: Gear wheel system for transmitting torque to drive vehicle, has gear wheel set whose element is connected with input element, where another element of gear wheel set is connected with output element
Inventor: TAMAI GORO
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-09-20
Abstract: The system (18) has a first gear wheel set connected with a first input element (20). A second gear wheel set is connected with a second input element (22). An intermediate shaft (38) is rotated around axles (40). A third gear wheel set (42) is connected with the shaft. A first element of the third gear wheel set is connected with the shaft. Second and third elements of the third gear wheel set are connected with the shaft. The first element of the third wheel set is connected with a third input element (24). The third element of the third wheel set is connected with an output element (30).
Patent DE-102013220350-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum begrenzen der leistung einer batterie
Inventor: PARK HYUN SOO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: System und Verfahren zum Begrenzen der Leistung einer Batterie, wobei ein minimaler Entladespannungs-Bezugswert und eine Anstiegsrate für die Entladeleistung pro Temperaturabschnitt vorbereitet werden und die Anstiegsraten für die Entladeleistung gemäß den Temperaturen unterschiedlich angewendet werden. Das Verfahren enthält das Messen einer Temperatur einer Batterie durch einen Sensor und das Messen einer Mindestspannung einer Batteriezelle durch eine Steuerung. Die Steuerung ist zum Einstellen einer Entladebegrenzung durch Verringern des Entladeleistungs-Begrenzungswertes durch die Anstiegsrate für die Entladeleistung an einem entsprechenden Temperaturabschnitt vorgesehen, wenn die Mindestspannung einer Batteriezelle kleiner als der minimale Entladespannungs-Bezugswert an dem entsprechenden Temperaturabschnitt ist.
Patent DE-102013220925-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsabhängige mechanische Abweisfunktion für klauengeschaltetes Getriebe
Inventor: HALFER MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-10-16
Abstract: Erfindungsgemäß ist daher eine Schaltanordnung für ein Fahrzeuggetriebe vorgesehen, umfassend eine Antriebswelle mit einem drehbaren Vorwärtsgangrad und einem drehbaren Rückwärtsgangrad und einer zwischen den Gangrädern axial verschiebbaren und radial auf der Antriebswelle fixierten Schaltmuffe, wobei die Gangräder jeweils an ihrer der Schaltmuffe zugewandten Seite Schaltklauen zum Eingriff in korrespondierende Taschen an den entsprechenden Seitenflanken der Schaltmuffe aufweisen, wobei die Schaltmuffe von einer Schaltwalze wahlweise gegen eines der Gangräder entgegen der Federkraft je einer vorgespannten Feder betätigbar ist und wobei Abweismittel an den Schaltklauen des Rückwärtsgangrades vorgesehen sind, die ein Einspuren der Taschen der Schaltmuffe und damit ein Eingriff der Schaltklauen in die Taschen bei einer Drehung der Antriebswelle in Vorwärtsrichtung sicher verhindern.
Patent DE-102013222928-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, Wärmetauscheranordnung und Wäschetrockner
Inventor: BEDEWITZ RENÉ
IPC: F28G9/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für einen Wärmetauscher, eine Wärmetauscheranordnung und einen Wäschetrockner. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Innenquerschnittsfläche 137 eines Kanals 141, in welchem Reinigungsflüssigkeit für den Wärmetauscher 30 von einer Pumpe 120 zu einem Diffusor 130 gefördert wird, zwischen der Pumpe 120 und einem Auslass 134 des Diffusors 130 monoton fallend ist.
Patent DE-102013223711-A1 (DE)
Title: Steuern eines wenigstens zwei Halbleiterlichtquellen aufweisenden Leuchtmittels
Inventor: KÜRSCHNER RONNY
IPC: B60Q1/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungseinrichtung (10) für ein wenigstens zwei Halbleiterlichtquellen aufweisendes und an eine elektrische Energiequelle anschließbares Leuchtmittel (12) zum Wandeln einer von der elektrischen Energiequelle bereitgestellten elektrischen Leistung mittels der Halbleiterlichtquellen in eine von der bereitgestellten elektrischen Leistung abhängige, emittierte Lichtleistung, wobei die Halbleiterlichtquellen an die Steuerungseinrichtung (10) angeschlossen sind und die Steuerungseinrichtung (10) eingerichtet ist, die bereitgestellte elektrische Leistung einzustellen, indem die Steuerungseinrichtung (10) einen Taktgeber (22) aufweist, der ausgebildet ist, die Halbleiterlichtquellen in einem Taktbetrieb mit elektrischer Leistung zu beaufschlagen und gemäß den Halbleiterlichtquellen individuell zugeordneter Taktimpulsfolgen zu steuern. Erfindungsgemäß ist der Taktgeber (22) eingerichtet, aus den Taktimpulsfolgen ein gemeinsames Impulsmuster (I, II) zu bilden und die von dem Leuchtmittel emittierte Lichtleistung durch Auswahl eines der Lichtleistung zugeordneten Impulsmusters (I, II) derart einzustellen, dass Stromüberhöhungen möglichst unterdrückt werden können.
Patent DE-102013225196-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betriebsmittelzuführung
Inventor: SENGEBUSCH FALCO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Betriebsmittelzuführung, insbesondere zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers, für ein Fahrzeug (3), mit einem Anschlussstecker (7) und mit einer Anschlussbuchse (6), wobei der Anschlussstecker (7) dem Fahrzeug (3) oder einer Ladestation (4) und die Anschlussbuchse (6) der Ladestation (4) oder dem Fahrzeug (3) zugeordnet ist, und wobei der Anschlussstecker (7) in die Anschlussbuchse (6) in einer Steckrichtung einsteckbar ist, und wobei der Anschlussstecker (7) an einem freien Ende eines teleskopisch ausfahrbaren Teleskoparms (8) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass der Anschlussstecker (7) in nur einer Steckrichtung in die Anschlussbuchse (6) einsteckbar ist, und dass die Anschlussbuchse (6) zumindest in einer Richtung quer zu der Steckrichtung beweglich angeordnet ist, und dass der Anschlussbuchse (6) Mittel zugeordnet sind, die eine Bewegung der Anschlussbuchse (6) in der mindestens einen Richtung zum Ausrichten von Anschlussbuchse (6) und Anschlussstecker (7) zueinander bewirken.
Patent DE-102013226063-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: LINDENKAMP NILS
IPC: F01N3/22
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit – einem Verbrennungsmotor (10), – einem einen Verdichter (14) ausweisenden Frischgastrang (12), – einem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung sowie einen Temperatursensor (46) aufweisenden Abgasstrang (22), – einer mittels einer Regeleinrichtung (36) regelbaren Überströmleitung (34), die stromab des Verdichters (14) aus dem Frischgasstrang (12) abgeht und stromauf der Abgasnachbehandlungseinrichtung in den Abgasstrang (22) mündet und – einer Steuereinheit (50), die derart ausgebildet ist, dass durch diese ein dem Verbrennungsmotor (10) zugeführtes Kraftstoff-Frischgas-Verhältnis regelbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (50) beim Überschreiten einer Grenztemperatur des Abgases den Verbrennungsmotor (10) mit einem unterstöchiometrischen Kraftstoff-Frischgas-Verhältnis betreibt und gleichzeitig ein Überströmen von Frischgas aus dem Frischgasstrang (12) über die Überströmleitung (34) in den Abgasstrang (22) derart regelt, dass sich ein möglichst stöchiometrisches Abgasverhältnis in der Abgasnachbehandlungseinrichtung einstellt.
Patent DE-102013227056-A1 (DE)
Title: Gehäuse und Lagerdeckel für eine elektrische Maschine mit einem eingespritzten Lager
Inventor: SIMON FERENC
IPC: H02K5/16
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine elektrische Maschine, das einen Gehäuserohling umfasst, der sich konzentrisch um eine Achse erstreckt und einen Innenraum aufweist, an dem ein Befestigungssteg vorgesehen ist, der sich in den Innenraum hinein erstreckt, wobei am Befestigungssteg eine Umspritzung angeformt ist, in die ein Lager eingeformt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Lagerdeckel für eine elektrische Maschine, der ein in eine Umspritzung eingeformtes Lager aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine mit einem solchen Gehäuse und/oder einem solchen Lagerdeckel, sowie einen Verstellantrieb mit einer solchen elektrischen Maschine.
Patent DE-102014001230-A1 (DE)
Title: Langgestreckter Karosserieträger einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen langgestreckter Karosserieträger (1) einer Fahrzeugkarosserie (10), welcher ein Hohlprofil (2) sowie ein dieses Hohlprofil zumindest teilweise umschließende Halbschale (3) umfasst und bei welchem wenigstens eine Flanschverbindung (4, 5) zur Verbindung des Hohlprofils (2) mit der Halbschale (3) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Hohlprofil (2) als geschlossenes Hohlprofil aus einem hoch- oder höchstfesten Stahlwerkstoff hergestellt ist, und das Hohlprofil (2) zur Bildung der wenigstens einen Flanschverbindung (4, 5) mit einem Flansch (6, 7) ausgebildet ist, welcher aus einem Werkstoff mit einer gegenüber dem Stahlwerkstoff des Hohlprofils (2) geringeren Festigkeit hergestellt ist.
Patent DE-102014004787-A1 (DE)
Title: Erfassungseinrichtung, insbesondere zur Nutzung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: DALBAH YOSEF
IPC: G01S17/36
Filed: 2014-04-02
Abstract: Erfassungseinrichtung, insbesondere zur Nutzung in einem Kraftfahrzeug (13), zur Erfassung eines Bildes mit mehreren Bildpunkten mit jeweils zugeordneter Helligkeitsinformation und zugeordneter Tiefeninformation, umfassend eine Detektoreinrichtung (2), eine Beleuchtungseinrichtung (20) und eine Steuereinrichtung (1), wobei die Steuereinrichtung (1) zur Bereitstellung eines Modulationssignals (12) zur Steuerung der Detektoreinrichtung (2) und der Beleuchtungseinrichtung (20) ausgebildet ist, und wobei die Detektoreinrichtung (2) zur Erfassung der Tiefeninformation in Abhängigkeit des Modulationssignals (12) und einer zeitabhängigen Beleuchtungsstärke eines dem jeweiligen Bildpunkt zugeordneten Bereichs der Detektoreinrichtung (2) ausgebildet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (20) wenigstens ein erstes und ein zweites Leuchtelement (3, 4, 5) umfasst, deren Leuchtstärken in Abhängigkeit des Modulationssignals (12) gemeinsam modulierbar sind, wobei die Modulationsamplitude der Modulation in Abhängigkeit eines durch die Steuereinrichtung bereitstellbaren ersten und zweiten Amplitudensignals (9, 10, 11) separat für das erste und zweite Leuchtelement (3, 4, 5) vorgegeben ist.
Patent DE-102014005749-A1 (DE)
Title: Röntgenröhrenanordnung und Röntgen-Computertomographie-Scanner
Inventor: WATANABE MIKI
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-04-17
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst eine Röntgenröhrenanordnung ein Gehäuse, eine Röntgenröhre, ein Kühlmittel, auf das mindestens ein Teil der durch die Röntgenröhre erzeugten Wärme übertragen wird, einen Zirkulationskanal, durch den das Kühlmittel zirkuliert wird, eine Zirkulationspumpe, einen Radiator (24), ein Luftfilter (F) und eine Gebläseeinheit (25). Das Luftfilter (F) ist aus einem dreidimensionalen Vliesgewebe geformt, das aus unregelmäßig verschlungenen Harzfasern gebildet ist und eine dreidimensionale Struktur mit einer Raumvolumenrate von nicht weniger als 93% bietet. Das Luftfilter (F) ermöglicht ein Hindurchgehen von Luft, um Staub aus der Luft zu entfernen.
Patent DE-102014009041-A1 (DE)
Title: Externe Spezial-Harnableitungs-Vorrichtung für Männer (ohne Kleben, zum Einmal- oder Mehrmalgebrauch)
Inventor: LANG VOLKER
IPC: A61F5/44
Filed: 2014-06-18
Abstract: Eine externe Spezial-Harn-Ableitungsvorrichtung für Männer geeignet, sowohl für den intermittierenden eintägigen, als auch kontinuierlich mehrtägigen Ein- und Mehrmalgebrauch wird beschrieben, die keine Haut-Haft-Kleber benötigt, manuell einfach angelegt und an der Glans Penis und dem Penisschaft mechanisch sicher und leckagefrei fixiert wird und bei der ein Wechsel der Vorrichtung problemlos und ohne Belastung von Penis und Penishaut möglich ist. Damit kann eine hygienische, externe Harnableitung einfach und kostengünstig und vor allem bei Senioren mit geringerem Pflegeaufwand realisiert werden.
Patent DE-102014010027-A1 (DE)
Title: Getriebelose Radnabenmaschine
Inventor: LOHNER ANDREAS
IPC: B60K7/00
Filed: 2014-07-07
Abstract: Elektrische Radnabenmaschine bzw. Radnaben-/Felgenmaschine für ein Fahrzeug insbesondere Straßenfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Felgenbett der Außenrotor einer nach dem Prinzip der geschalteten Reluktanzmaschine arbeitenden, zweiphasigen Maschine mit einem Innenstator ist, der auf einem von Speichen getragenen Zylinder sitzt, der am Bremsträger montiert ist und der der Bremsanlage ihren bisherigen Bauraum lässt.
Patent DE-102014010305-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verwaltung eines Anrufjournals, Vorrichtung, Computerprogramm und Softwareprodukt hierfür
Inventor: KONNERTH BERND
IPC: H04M1/2745
Filed: 2014-07-11
Abstract: Ein Verfahren zur Verwaltung eines Anrufjournals eines Kommunikationsgeräts (100), wobei das Anrufjournal Journaleinträge zu aus- und/oder eingehenden Anrufen aufweist, wobei jeder Journaleintrag Kommunikationsmetadaten aufweist, welche wenigstens Verbindungskennung des Kommunikationspartners, Datum und Uhrzeit des Anrufs und Richtung des Anrufs umfassen und welche vorzugsweise Standortinformationen des Kommunikationsgeräts zum Zeitpunkt des Anrufs umfassen, umfasst die Schritte: a) Erzeugen einer Anzeigeliste mit Listeneinträgen, die von den Journaleinträgen des Anrufjournals abgeleitet ist, und b) Bereitstellen der Anzeigeliste für einen Verwender des Kommunikationsgeräts. Erfindungsgemäß wird eine Reihenfolge der Listeneinträge der Anzeigeliste anhand einer Bewertung wenigstens eines Kriteriums bestimmt, das aus der Gruppe, welche – aktuelle Geräteparameter, – aktuelle Verbindungsparameter, – bevorstehende oder laufende Kalenderereignisse, – eine bisherige Häufigkeit der Kontaktaufnahme mit dem Kommunikationspartner, der dem Journaleintrag zugeordnet ist, – ein bisheriges Annahme- oder Abweisungsverhalten bei Kontaktaufnahmen durch den Kommunikationspartner, der dem Journaleintrag zugeordnet ist, – Wetterdaten, beispielsweise Temperatur und/oder Niederschlag zum Zeitpunkt der Erzeugung der Anzeigeliste umfasst, ausgewählt ist. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes Softwareprodukt.
Patent DE-102014010877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Felge und Verfahren zur Verwendung einer Vorrichtung zur Bearbeitung einer Felge
Inventor: KUNKEL RAINER
IPC: B23B47/00
Filed: 2014-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Felge für ein Fahrzeug, insbesondere ein Automobil oder LKW, umfassend ein Mittel zur Auflage der Felge, Mittel zur Zentrierung der Felge, Mittel zum Bohren, wobei das Mittel zur Auflage der Felge einen Schutzeinsatz, insbesondere ein trichterförmiges Element, aufweist und in eine Innenseite der Felge einführbar ist, wobei die Felge mit der Innenseite in eine Richtung nach unten auf dem Mittel zur Auflage angeordnet ist und seitlich vom Mittel zur Zentrierung, insbesondere zwei Mitteln zur Zentrierung, die gegenüberliegend angeordnet sind, gehalten ist, die Felge mit einer zentralen Radnabenachse im Wesentlichen konzentrisch hinsichtlich einer Bearbeitungsachse des Mittels zur Auflage auszurichten ist, wobei in einem Radnabenbereich aus einer Richtung der Innenseite der Felge mit dem Mittel zum Bohren eine Bohrung durch das Mittel zur Auflage hindurch in den Radnabenbereich durchführbar ist.
Patent DE-102014010962-A1 (DE)
Title: Verdeck für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: DILLINGER ANDREAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck (20) für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach (2), welches mindestens zwei Verdeckabschnitte (22, 24, 26) aufweist, wobei ein vorderer erster Verdeckabschnitt (22) mit einem Windschutzscheibenquerträger (5) koppelbar ist, wobei mindestens ein Verdeckabschnitt (22, 26) verschiebbar ausgeführt ist und ein hinterer zweiter Verdeckabschnitt (24) schwenkbar und/oder absenkbar ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist ein dritter Verdeckabschnitt (26) flexibel ausgeführt und zwischen dem ersten Verdeckabschnitt (22) und zweiten Verdeckabschnitt (24) angeordnet und durch eine selbsttragende Schub- und/oder Zugvorrichtung (30) angetrieben, wobei der dritte Verdeckabschnitt (26) bei einem Öffnungsvorgang derart über den hinteren zweiten Verdeckabschnitt (24) faltbar ist, dass nach dem Faltvorgang eine Außenseite des dritten Verdeckabschnitts (26) einer Außenseite des zweiten Verdeckabschnitts (24) zugewandt ist.
Patent DE-102014012721-A1 (DE)
Title: Einstelleinrichtung, Achsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: RÖMER MATHIAS-MARTIN
IPC: B60G1/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstelleinrichtung (2) für eine Achsvorrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem an einer Fahrzeugkomponente, wie Fahrzeugboden oder Fahrzeugachse, festlegbaren oder festgelegten Aufnahmemittel (6), an dem oder in dem ein Halteköper der Achsvorrichtung (4) festlegbar ist, mit mindestens einem Festlegemittel (10), durch das der Haltekörper (8) am Aufnahmemittel (6) festlegbar oder festgelegt ist, und mit mindestens einem Einstellmittel (12), durch das der Haltekörper (8) entlang einer, insbesondere parallel zur Fahrtrichtung oder quer oder schräg dazu erstrecken, Einstellrichtung (14) in einer Mehrzahl an Positionen am Aufnahmemittel (6) ortsfest festlegbar ist.
Patent DE-102014014265-A1 (DE)
Title: Handlingvorrichtung für eine Formgebungsmaschine
Inventor: HUBER GERALD MARCUS
IPC: B29C45/42
Filed: 2014-09-26
Abstract: Handlingvorrichtung (4) zum Handhaben eines Formteils für eine Formgebungsmaschine (19), mit  – einem Basiselement (5),  – einem Schwenkarm (2), der mit dem Basiselement (5) verbunden, um eine erste Schwenkachse (X rot ) verschwenkbar gelagert und von einem Schwenkarmantrieb (7) bewegbar ist,  – einem Auslegerarm (3), der von einem Auslegerarmantrieb (8) entlang einer Auslegerachse (Y) relativ zum Schwenkarm (2) bewegbar ist, wobei die Relativbewegung des Auslegerarms (3) zum Schwenkarm (2) unabhängig von einer Bewegung des Schwenkarms (2) durchführbar ist, und  einem Trägerelement (9), über das der Auslegerarm (3) mit dem Schwenkarm (2) verbunden ist, wobei das Trägerelement (9) am Auslegerarm (2) verschwenkbar bewegbar gelagert ist und wobei die Verschwenkbewegungen des Schwenkarms (2) zum Basiselement (5) und des Trägerelements (9) zum Schwenkarm (2) zwangsgekoppelt sind.
Patent DE-102014016489-A1 (DE)
Title: Türkantenschutz zur Anordnung an einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: SCHMITZ UWE
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türkantenschutz zur Anordnung an einer Kraftfahrzeugtür (4), mit: – einer flexiblen Lasche (21; 31; 41; 51; 61), welche in einer Gebrauchsstellung (B) mit einem freien Ende (22; 32; 42; 52; 62) zumindest einen Abschnitt einer freien Kante (9) eines Türfalzes (7) der Kraftfahrzeugtür (4) umschließt, – einem mit der Lasche (21; 31; 41; 51; 61) verbundenen Befestigungsabschnitt (26; 36; 46; 56; 66), welcher an einer Stirnseite (8) des Türfalzes (7) derart anordenbar ist, dass eine Innenseite (23; 33; 43; 53; 63) der Lasche (21; 31; 41; 51; 61) in Gebrauchsstellung (B) der Lasche (21; 31; 41; 51; 61) mit dem Türfalz (7) einen Hohlraum (14) bildet, und mit – einem Klemmkörper (28; 38; 48; 58; 68), welcher an einer Außenseite (24; 34; 44; 54; 64) der Lasche (21; 31; 41; 51; 61) angeordnet ist, welcher beim Schließen der Kraftfahrzeugtür (4) in Anlagestellung mit einem ortsfesten Anschlag (12) bringbar ist und welcher mit und infolge des Erreichens der Anlagestellung die Lasche (21; 31; 41; 51; 61) zumindest abschnittsweise in den Hohlraum (14) drückt und in eine Grundstellung (G) überführt, in welcher das freie Ende (22; 32; 42; 52; 62) der Lasche (21; 31; 41; 51; 61) an einer Innenseite (11) des Türfalzes (7) zu liegen kommt.
Patent DE-102014017585-A1 (DE)
Title: Schalterbetätigungseinrichtung, mobiles Gerät und Verfahren zum Betätigen eines Schalters durch eine nicht-taktile Geste
Inventor: BROWN SPYROS
IPC: H03K17/945
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schalterbetätigungseinrichtung (11) mit den Schritten: Ausgeben von den Pixeln der Signalausschläge (49, 79) hervorgerufen in der Annäherungsphase (3) und der Signalausschläge (50, 80) hervorgerufen in der Translationsphase an die Signalauswerteeinheit, indem die nicht-taktile Geste mit dem Wärme emittierenden Teil ausgeübt wird, wobei zwischen den Signalausschlägen während der Wartephase (4) vom Signal ein Warteniveau erreicht wird, das einen geringeren Betrag hat als die Beträge der Extremwerte der Signalausschläge; Überwachen des Signals und identifizieren des Auftretens einer Aufeinanderfolge der Signalausschläge und dem zeitlich dazwischen liegenden Warteniveau des Signals; Sobald die Aufeinanderfolge identifiziert wurde, Fortfahren mit dem nächsten Schritt; Überprüfen, ob die Signalausschläge hervorgerufen in der Annäherungsphase eine entgegengesetzte Richtung haben wie die Signalausschläge hervorgerufen in der Translationsphase; Ist die Überprüfung positiv, Fortfahren mit den nächsten Schritt; Überprüfen, ob der Zeitversatz der Signalausschläge hervorgerufen in der Annäherungsphase innerhalb einer ersten vorherbestimmten Zeitspanne liegt; Ist die Überprüfung positiv, Fortfahren mit dem nächsten Schritt; Überprüfen, ob der Zeitversatz des zeitlich ersten und des zeitlich letzten Signalausschlags hervorgerufen in der Translationsphase innerhalb zweier Schwellenwerte liegt, deren unterer Schwellenwert größer als Null ist.