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Patent DE-102022111918-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Wasserstoffantrieb
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60K15/035
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (1) mit Wasserstoffantrieb (9), insbesondere Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieb, mit einem Wasserstofftank (11), der zur Bevorratung druckbeaufschlagten Wasserstoffs eingerichtet ist, und einem Wasserstoff-Strömungspfad (13), welcher den Wasserstofftank (11) und den Wasserstoffantrieb (9) fluidleitend verbindet. Es wird vorgeschlagen, dass dem Wasserstoff-Strömungspfad (13) eine von außerhalb des Nutzfahrzeugs (1) zugängliche Ventilanordnung (15) zugeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, von einer Sperrstellung in eine Ablassstellung (A) geschaltet zu werden, und dabei den Wasserstoff-Strömungspfad (13) in der Sperrstellung von der Umgebung zu trennen und in der Ablassstellung in Richtung der Umgebung zu öffnen, um den bevorrateten Wasserstoff abzulassen, wobei die Ventilanordnung (15) mit einer Notablass-Steuereinrichtung (17) wirkverbunden ist, welche dazu eingerichtet ist, die Ventilanordnung (15) von der Sperrstellung in die Ablassstellung zu schalten.
Patent DE-102022111995-A1 (DE)
Title: Brillengläser zur Reduzierung der Progression von Myopie sowie Verfahren zur individuellen Brechnung oder Herstellung
Inventor: BÉNARD YOHANN
IPC: G02C7/02
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillenglas (10) sowie Herstellungsverfahren für ein solches Brillenglas, wobei das Brillenglas (10) umfasst: einen zentralen Hauptdurchblicksbereich (30), mit einer im Wesentlichen konstanten Brechkraft; einen Wirkungsbereich (32) um den zentralen Hauptdurchblicksbereich (30) herum, wobei der Wirkungsbereich (32) zumindest teilweise Mikrostrukturen aufweist, die im Wirkungsbereich (32) eine zumindest teilweise höhere Brechkraft als die Brechkraft im zentralen Hauptdurchblicksbereich (30) und/oder zumindest teilweise eine Kontrastminderung bewirken; und einen Peripheriebereich (34) außerhalb des Wirkungsbereichs (32) mit einer im Wesentlichen konstanten Brechkraft.
Patent DE-102022117584-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für eine Ladestation für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug und System zum Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Kühlmodul
Inventor: FIALA THOMAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-07-14
Abstract: Es wird ein Kühlmodul 10 für eine Ladestation 20 für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug 40 vorgeschlagen. Das Kühlmodul weist einen Lüfter 11 zum Erzeugen eines Luftstroms und eine Steuereinheit 13 auf. Die Steuereinheit weist eine Datenschnittstelle 14 auf, welche dazu eingerichtet ist, Fahrzeugdaten und/oder Ladestationsdaten und/oder Umgebungsdaten zu empfangen. Die Steuereinheit 13 ist dazu eingerichtet, den Lüfter 11 in Abhängigkeit der empfangenen Fahrzeugdaten und/oder Ladestationsdaten und/oder Umgebungsdaten zu steuern, um ein Fahrzeugkühlmodul 41 des Fahrzeugs zu kühlen.
Patent DE-102022118810-A1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: KERKELOV DIMITAR
IPC: F25D19/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem gekühlten Innenraum und mit einem Verdampfer, der so angeordnet ist, dass dieser im Betrieb dem gekühlten Innenraum Wärme entzieht, wobei der gekühlte Innenraum durch einen Innnebehälter und ein Verschlusselement begrenzt wird, wobei an dem Innenbehälter ein Halteteil angeordnet ist, das den Verdampfer am Innenbehälter fixiert.
Patent DE-102022126065-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum koordinieren eines schützsicherungssystems
Inventor: ATLURI VENKATA PRASAD
IPC: G01R31/385
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Schutzsystem für ein Batteriesystem enthält ein Batteriesteuerungsmodul, das konfiguriert ist, mindestens ein Schütz wahlweise zu öffnen, um in Reaktion darauf, dass ein erfasster Strom größer als ein erster Schwellenwert und in einem ersten Strombereich ist, das Batteriesystem von einer Last zu isolieren, mindestens eine Sicherung, die zwischen einem ersten und einem zweiten Anschluss des Batteriesystems verbunden ist und konfiguriert ist, zu öffnen, um in Reaktion darauf, dass der erfasste Strom größer als ein zweiter Schwellenwert und in einem zweiten Strombereich, der größer als der erste Strombereich und von ihm versetzt ist, ist, das Batteriesystem von der Last zu isolieren, und ein Hilfsschutzmodul, das konfiguriert ist, in Reaktion darauf, dass der erfasste Strom größer als der erste Schwellenwert, kleiner als der zweite Schwellenwert und in einem Abdeckungslückenbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Strombereich ist, einen Kurzschluss zwischen einem ersten und einem zweiten Anschluss wahlweise zu bilden.
Patent DE-102022130458-A1 (DE)
Title: Hybrid-elektrofahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: JO MIN GYUN
IPC: B60W20/50
Filed: 2022-11-17
Abstract: Hybrid-Elektrofahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben, wobei das Verfahren insbesondere aufweist: Verbinden (S100) eines ersten Elektromotors, der direkt mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist, mit einem zweiten Elektromotor, der direkt mit einem Eingangsende eines Getriebes verbunden ist, und Ermitteln (S600), ob ein Betrag eines Fehlerdrehmoments des Verbrennungsmotors auf den ersten Elektromotor oder jeden von dem ersten Elektromotor und dem zweiten Elektromotor verteilt werden soll, auf Grundlage eines Wirkungsgrads des ersten Elektromotors und eines Wirkungsgrads des zweiten Elektromotors.
Patent DE-102022134948-A1 (DE)
Title: Lackauftragsvorrichtung für elektromotor
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: H02K15/12
Filed: 2022-12-28
Abstract: Ein Lackeinspritzsystem beinhaltet eine Lackeinspritzvorrichtung, die eine Basis, eine Düse, die sich von der Basis erstreckt, und einen Abstandshalter, der an der Düse angeordnet ist, beinhaltet, und einen Elektromotor, der einen Stator, einen Draht und eine Isolierschicht zwischen dem Stator und dem Draht beinhaltet. Die Düse ist dazu angeordnet, Lack zwischen dem Stator und der Isolierschicht abzuscheiden. Die Düse und der Stator definieren einen Spalt dazwischen, wenn der Abstandshalter den Stator in Eingriff nimmt.
Patent DE-102022202795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Wiederholstreuung
Inventor: MAJER CLEMENS
IPC: G01D18/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Verfahren (1000) zur Ermittlung der Wiederholstreuung eines gegebenen, an einem Prüfobjekt (1) durchzuführenden Messprozesses mit den Schritten:- Bereitstellen (100) mindestens eines Prüfobjekts (1);- Ermitteln (200) mindestens eines Messparameters (2) des Messprozesses, von dem das Ergebnis des Messprozesses neben den zu messenden Eigenschaften des Prüfobjekts (1), gegeben durch eine zu betrachtende Messgröße (3), zusätzlich abhängt;- Ermitteln eines Variationsbereichs (21) für den mindestens einen Messparameter (2);- Durchführen (300) mehrerer Messungen an dem Prüfobjekt (1) für verschiedene Werte (210, 211, 212) des mindestens einen Messparameters (2) innerhalb des jeweiligen Variationsbereichs (21), so dass mindestens eine Verteilung (310, 311, 312) von Messwerten der Messgröße (3) mit mindestens einem Streumaß (310a, 311a, 312a), insbesondere einer Streubreite, erhalten wird;- Auswerten der gesuchten Wiederholstreuung aus dem mindestens einen Streumaß (310a, 311a, 312a) der mindestens einen Verteilung (310, 311, 312) der erhaltenen Messwerte.
Patent DE-102022203520-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: HANSLIK FLORIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-04-07
Abstract: Beschrieben ist eine Wärmepumpe (100) mit einem Verdampfer (50) zum Verdampfen eines Fluids, um ein verdampftes Fluid zu erhalten, wobei der Verdampfer (50) einen Verdampfersumpf (52) aufweist; einem Kondensierer (60) zum Kondensieren eines verdichteten Fluids, wobei der Kondensierer (60) einen Kondensierersumpf (64) aufweist; einem Verdichter mit einer ersten Verdichterstufe (10) und einer zweiten Verdichterstufe (20), wobei der Verdichter in Flussrichtung des verdampften Fluids in einem Betrieb der Wärmepumpe (100) zwischen dem Verdampfer (50) und dem Kondensierer (60) angeordnet ist und ausgebildet ist, um das verdampfte Fluid zu verdichten, um das verdichtete Fluid zu erhalten; einem Behälter (45) zum Sammeln eines Zwischenkühlungsfluids; und einem Wärmeübertrager (82) mit einer Rohrleitung (56), die ausgebildet ist, um von dem Zwischenkühlungsfluid aus dem Behälter (45) durchströmt zu werden, wobei die Rohrleitung (56) in einem Strömungsbereich (11) zwischen der ersten Verdichterstufe (10) und der zweiten Verdichterstufe (20) angeordnet ist, um dampfförmiges Fluid in dem Strömungsbereich (11) zu kühlen. Ferner sind Verfahren zum Betreiben und Herstellen der Wärmepumpe beschrieben.
Patent DE-102022203707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Waschmittelportionseinheit
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D11/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Waschmittelportionseinheit, umfassenda) einen formstabilen Gelkörper, umfassend die Schritte:i) Bereitstellen einer ersten fließfähigen tensidhaltigen Zusammensetzung;ii) Bereitstellen einer zweiten, von der ersten fließfähigen Zusammensetzung verschiedenen fließfähigen gelbildnerhaltigen Zusammensetzung;iii) kontinuierliches Zuleiten der ersten und zweiten fließfähigen Zusammensetzung zu einer Mischvorrichtung;iv) Vermischen der ersten und zweiten fließfähigen Zusammensetzung mittels der Mischvorrichtung unter Ausbildung einer tensidhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung;v) kontinuierliches Durchleiten der tensidhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung durch eine Umformungsvorrichtung unter Verfestigung der tensidhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung in der Umformungsvorrichtung unter Ausbildung eines formstabilen Gelkörperstrangs;vi) kontinuierliches Ausleiten des formstabilen Gelkörperstrangs aus der Umformungsvorrichtung.
Patent DE-102022207559-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Herstellen eines Behälters
Inventor: UNGER JENS HOLGER
IPC: B65D17/353
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Ausguss- oder Trinköffnung, wobei die Ausguss- oder Trinköffnung mit einem abziehbaren Pull-Tab verschlossen ist, wobei das Pull-Tab mit dem, die Ausguss- oder Trinköffnung umgebenden Material des Behälters in einem Dichtungsnahtbereich so verbunden ist, dass der Pull-Tab von dem die Ausguss- oder Trinköffnung umgebenden Material des Behälters im Dichtungsnahtbereich ohne Zerstörung des Materials des Behälters und/oder des Materials des Pull-Tabs abgezogen werden kann, wobei der Pull-Tab in einem Fixierbereich so mit dem Material des Behälters verbunden ist, dass der Pull-Tab in dem Fixierbereich nicht ohne Zerstörung des Materials des Pull-Tabs und/oder des Materials des Behälters vom Behälter abgezogen werden kann, wobei der Fixierbereich vom Dichtungsnahtbereich verschieden ist und sich Fixierbereich und Dichtungsnahtbereich nicht überlappen.
Patent DE-102022207927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Scheibenwischeranlage für eine Fahrzeugscheibe eines Fahrzeuges, Scheibenwischeranlage und Fahrzeug
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: B60S1/08
Filed: 2022-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Scheibenwischeranlage (101) für eine Fahrzeugscheibe (102) eines Fahrzeuges (100), aufweisend:- Erfassen von Regendaten (RD) beim Betreiben des Fahrzeuges (100),- Erfassen von Kartendaten (KD) beim Navigieren des Fahrzeuges (100),- Anpassen von Steuereinstellungen der Scheibenwischeranlage (101) in Abhängigkeit von den erfassten Regendaten (RD) und den erfassten Kartendaten (KD).
Patent DE-102023104108-A1 (DE)
Title: Leiterendkappe
Inventor: HOCHGESCHURZ STEPHAN
IPC: H01R4/22
Filed: 2023-02-20
Abstract: Bei der beschriebenen Vorrichtung handelt es sich um eine Leiterendkappe (10) mit einem Leiteraufnahmeraum (30) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (20). Der einzulegende Leiter weist zumindest eine Ader (21) sowie eine die zumindest eine Ader umgebende Isolierung (22) auf. Der Leiteraufnahmeraum (30) hat zumindest einen ersten Leiteraufnahmebereich (31) sowie einen zweiten Leiteraufnahmebereich (32). Dabei beinhaltet der erste Leiteraufnahmebereich (31) einen Leiterfixierabschnitt (40) zur Fixierung der Isolierung (22) des Leiters (20) mit einem an die Isolierung (22) des elektrischen Leiters (20) angepassten Querschnitt. Der zweite Leiteraufnahmebereich (32) zur Aufnahme einer Ader (21) ist hingegen ohne Isolierung ausgebildet und der Querschnitt des zweiten Leiteraufnahmebereichs (32) ist größer als der Querschnitt der Ader (21). Außerdem weist der erste Leiteraufnahmebereich (31) an dem vom zweiten Leiteraufnahmebereich (32) abgewandten Ende eine Leiterdurchführungsöffnung (33) auf.Auch beschrieben wird eine weitere Leiterendkappe (10) ebenfalls mit einem Leiteraufnahmeraum (30) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (20). Auch hier weist der Leiteraufnahmeraum (30) einen Leiterfixierabschnitt (40) zur Fixierung der Isolierung (22) des Leiters (20) mit einem an die Isolierung (22) des elektrischen Leiters (20) angepassten oder anpassbaren Querschnitt auf. Dieser Leiteraufnahmeraum (30) hat an einem ersten Ende eine Leiterdurchführungsöffnung (33), und an einem dem ersten Ende abgewandten zweiten Ende des Leiteraufnahmeraums (30) eine
Patent DE-102023104227-A1 (DE)
Title: Neigungssteuerungssystem und -verfahren für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: SCHAMBERGER RANDY J
IPC: E02F3/84
Filed: 2023-02-21
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug kann ein Chassis, ein Bodeneingriffsschild, einen ersten Sensor, einen zweiten Sensor und eine Steuerung umfassen. Das Schild kann über eine Gestängeanordnung, die dazu konfiguriert ist, das Anheben und Absenken des Schilds und Bewegen in einer Wankrichtung zu gestatten, mit dem Chassis beweglich verbunden sein. Der erste Sensor kann dazu konfiguriert sein, ein Chassisschräglagensignal, das einen Hauptabfallwinkel anzeigt, ein Chassiswanksignal, das einen Quergefällewinkel anzeigt, und ein Chassiskurssignal bereitzustellen. Der zweite Sensor kann dazu konfiguriert sein, ein Schildschräglagensignal und ein Schildwanksignal bereitzustellen. Die Steuerung kann dazu konfiguriert sein, die Signale zu empfangen, eine Zielneigung zu bestimmen, basierend auf den Signalen einen Distanzfehler zu bestimmen, der eine Distanz zwischen dem Schild und der Zielneigung anzeigt, und einen Befehl zum Bewegen des Schilds zur Zielneigung basierend auf dem Distanzfehler zu senden.
Patent DE-102023106267-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2023-03-14
Abstract: Eine Vorrichtung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug umfasst einen elektrischen Kommunikationskontakt. Der elektrische Kommunikationskontakt ist mit einem elektrischen Kontakt einer elektrischen Vorrichtung kontaktierbar. Der elektrische Kontakt weist einen ersten Zustand, in dem der elektrische Kontakt Elektrizität von einer Energieversorgung empfängt, und einen zweiten Zustand auf, in dem der elektrische Kontakt mit dem elektrischen Kommunikationskontakt in Kontakt ist. Der elektrische Kommunikationskontakt ist ausgebildet, mit dem elektrischen Kontakt in Kontakt zu sein, um Kommunikation zwischen einer externen Vorrichtung und der elektrischen Vorrichtung über den elektrischen Kommunikationskontakt und den elektrischen Kontakt im zweiten Zustand des elektrischen Kontakts zu erlauben.
Patent DE-102023106789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen polarisierter Bilder
Inventor: FUJIWARA HIROHITO
IPC: G01N21/21
Filed: 2023-03-17
Abstract: Hierin offenbart ist eine Vorrichtung zum Erfassen polarisierter Bilder, die dazu in der Lage ist, ein polarisiertes Bild einer Messprobe oder einer Referenzprobe in einer Thermoanalyse-Vorrichtung zu erfassen. Eine Vorrichtung zum Erfassen polarisierter Bilder ist an einer Thermoanalyse-Vorrichtung angebracht, die ein Paar von Probenbehältern, die eine Messprobe beziehungsweise eine Referenzprobe unterbringen, und einen Wärmeofen umfasst, der die Probenbehälter von außen umgibt, und ist konfiguriert, zumindest die Messprobe durch ein Fenster oder eine Öffnung des Wärmeofens zu beobachten. Die Vorrichtung zum Erfassen polarisierter Bilder umfasst einen Anbringbereich, der an der Thermoanalyse-Vorrichtung angebracht ist, eine Lichtquelle, einen Polarisator, der konfiguriert ist, ein Polarisationsfilter zu sein, das Licht polarisiert, das von der Lichtquelle emittiert wird, eine Kamera und einen Analysator, der konfiguriert ist, ein Polarisationsfilter zu sein, das Licht polarisiert, das von der Messprobe oder der Referenzprobe reflektiert wird, um in die Kamera einzutreten, nachdem die Messprobe oder die Referenzprobe über das Fenster oder die Öffnung mit polarisiertem Licht, das durch den Polarisator übertragen wird, bestrahlt worden ist. Ein erster Strahlengang des Polarisators und ein zweiter Strahlengang des Analysators sind nicht parallel und sowohl der Polarisator als auch der Analysator sind drehbar.
Patent DE-102023113651-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: H02J1/00
Filed: 2023-05-24
Abstract: Positiver elektrodenseitiger Eingangsanschluss ist mit einem ersten positiven elektrodenseitigen Batterieanschluss verbunden, negativer elektrodenseitiger Eingangsanschluss ist mit einem zweiten negativen elektrodenseitigen Batterieanschluss verbunden, ein Schalter ist zwischen dem ersten negativen elektrodenseitigen Batterieanschluss und dem zweiten positiven elektrodenseitigen Batterieanschluss, zwischen dem zweiten positiven elektrodenseitigen Batterieanschluss und dem ersten Anschlusspunkt zwischen dem positiven elektrodenseitigen Eingangsanschluss und dem ersten positiven elektrodenseitigen Batterieanschluss und zwischen dem ersten negativen elektrodenseitigen Batterieanschluss und dem zweiten Anschlusspunkt zwischen dem negativen elektrodenseitigen Eingangsanschluss und dem zweiten negativen elektrodenseitigen Batterieanschluss angeschlossen, der positive elektrodenseitige Ausgangsanschluss mit dem positiven elektrodenseitigen Wandlerausgangsanschluss verbunden ist, der negative elektrodenseitige Ausgangsanschluss mit dem negativen elektrodenseitigen Wandlerausgangsanschluss verbunden ist, der positive elektrodenseitige Wandlerausgangsanschluss mit einer Verbindungsleitung zwischen dem positiven elektrodenseitigen Eingangsanschluss und dem ersten positiven elektrodenseitigen Batterieanschluss verbunden ist, und der negative elektrodenseitige Wandlereingangsanschluss mit einer Verbindungsleitung zwischen dem negativen elektrodenseitigen Eingangsanschluss und dem zweiten negativen elektrodenseitigen Batterieanschluss verbunden ist.
Patent DE-102023202340-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: TABATAKE HIROSHI
IPC: H10K59/80
Filed: 2023-03-15
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform umfasst einen Träger,. eine Isolationsschicht, die über dem Träger angeordnet ist, eine untere Elektrode, die in einem Anzeigebereich angeordnet ist, eine Rippe, die eine Öffnung aufweist, die die untere Elektrode. überlagert, eine Trennwand, die in dem Anzeigebereich über der Rippe angeordnet ist, eine obere Elektrode, die der unteren Elektrode gegenüberliegt und mit der Trennwand verbunden ist, eine organische Schicht, die zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode angeordnet ist, eine Dammstruktür, die wenigstens einen konvexen Abschnitt beinhaltet, der in einem Umgebungsbereich zwischen einem Endabschnitt des Trägers und dem Anzeigebereich angeordnet ist, und eine leitfähige Schicht, die in dem Umgebungsbereich angeordnet ist, wenigstens einen Abschnitt der Dammstruktur bedeckt und mit der Trennwand verbunden ist. Die Trennwand und die leitfähige Schicht weisen einen elektrische Leitfähigkeit aufweisenden unteren Abschnitt und einen von einer Seitenfläche des unteren Abschnitts vorspringenden oberen Abschnitt auf. Ein Endabschnitt der leitfähigen Schicht ist in Draufsicht zwischen dem konvexen Abschnitt und dem Endabschnitt des Trägers gelegen.
Patent DE-102023206273-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung, Werkzeugmaschine und Verfahren zu einem Betrieb einer Werkzeugmaschine
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-07-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f) mit zumindest einer Gehäuseeinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), welche einen Kühllufteinlassbereich (14a; 14b; 14c; 14d) und einen Kühlluftauslassbereich (92e; 92f) aufweist, wobei der Kühlluftauslassbereich (92e; 92f) in Richtung einer Haupterstreckungsachse (94e; 94f) der Gehäuseeinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) betrachtet versetzt zu dem Kühllufteinlassbereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugmaschinenvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e; 10f) eine Verbindungseinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) zur fluidtechnischen Verbindung des Kühllufteinlassbereichs (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) mit einer Fluideinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) an einer Außenseite (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) der Gehäuseeinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) aufweist.
Patent CS-98190-A2 (CS)
Title: Beige-and-brown included pigments and method of their preparation
Inventor: SPEER DIETRICH DR
IPC: C09C1/00
Filed: 1990-03-01
Abstract: Beige-brown encapsulated pigments are obtained by means of the encapsulation of iron titanates of the formula Fe2TiO5 in zirconium silicate crystals. The production takes place by calcining a mixture of zirconium oxide with a particle size distribution of </=5  mu m and specific surfaces of >/=4 m2/g, silicon dioxide and iron oxides and titanium oxides or oxide-forming Fe compounds and Ti compounds in the presence of mineralizers under oxidizing conditions at 800 DEG to 1300 DEG  C.
Patent ES-177169-A2 (ES)
Title: UNA MáQUINA AUTOMáTICA PARA ENCORDAR CARRETES PARA CIERRES DE CORREDERA, ACCIONADA A MANO O MECáNICAMENTE
Filed: 1947-03-10
Abstract: Mejoras en el bojeto de la patente principal núm 176151 por una máquina automática para encordar herretes para cierres de corredera accionada a mano o mecánicamente caracterizada por el hecho de realizar el encordado mediante un mecanismo deslizante de abajo a arriba en su soporte cuyo mecanismo lleva unas pinzas que toman el herrete en posición invertida y lo elevan hasta la cinta en la cual por efecto de cierre de la boca de esta pinza que da el herrete encordado.
Patent ES-433563-A2 (ES)
Title: Production of alkylmonosulphonates and alkylenedisulphonates
IPC: C07C309/20
Filed: 1974-12-19
Abstract: A novel process for the production of alkylsulphonate compounds is described. In this process, an olefin having a carbon atom number of less than 10 is reacted in a solvent with a bisulphite of an alkali metal. This solvent consists of a mixture of water and at least one alcohol. The reaction proceeds in the presence of oxygen or of an oxygen-containing gas. An initiator is necessary which consists of a transition metal ion, selected from the group comprising the metals of groups I, VII and VIII, preferably from Cu, Mn, Fe and Co. In the above process, yields are virtually quantitative. The compounds obtained can be used in detergent formulations.
Patent WO-03004511-A2 (WO)
Inventor: RENZI PAOLO
IPC: A61P31/12
Filed: 2002-07-08
Abstract: L'invention concerne l'utilisation de substituts nucléotidiques pour augmenter l'efficacité in vivo de molécules d'acide nucléique et également pour inhiber l'inflammation chez les mammifères. Plus particulièrement, la présente invention concerne l'utilisation de 2'6'diaminopurine (DAP) et d'analogues de celle-ci en soi dans des compositions anti-inflammatoires, ainsi que dans la préparation de molécules d'acide nucléique présentant une efficacité physiologique in vivo et une toxicité réduite si l'on compare avec les oligonucléotides classiques. L'invention est particulièrement utile dans la préparation d'oligonucléotides antisens servant à traiter des maladies pulmonaires/respiratoires telles que la mucoviscidose, l'asthme, la bronchite chronique, la broncho-pneumopathie chronique obstructive, la bronchite à éosinophiles, les allergies, la rhinite allergique, la fibrose pulmonaire, le syndrome de détresse respiratoire de l'adulte, la sinusite, l'infection virale syncytiale respiratoire ou une autre infection virale des voies respiratoires, et le cancer.