baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020002910-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kabelstrangs
Inventor: KATO SHIGETO
IPC: H01B13/012
Filed: 2020-03-23
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren bereitzustellen, mit dem zumindest ein Teil eines Montageprozesses eines Kabelstrangs mit einer einfachen Vorrichtung automatisiert werden kann. Ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelstrangs ist ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelstrangs durch Bündeln eines Verkabelungskörpers des Kabelstrangs, wobei der Verkabelungskörper in einem Zustand ist, bevor eine Verzweigung gebildet wird. Das Verfahren beinhaltet ein Verfahren zum Bewegen des Anschlussabschnitts in einer vorbestimmten Auszugsrichtung durch einen Halteabschnitt-Bewegungsabschnitt des Größenmessmechanismus in einem Zustand, in dem einer der Anschlussabschnitte durch einen Anschlusshalteabschnitt eines Größenmessmechanismus gehalten wird, und zum Abmessen einer Länge von dem einen Anschlussabschnitt zu der Position eines Verzweigungspunkts.
Patent DE-112020003132-T5 (DE)
Title: Mehrkanalgassensor
Inventor: MARTIN HANS
IPC: G01N21/25
Filed: 2020-06-09
Abstract: Ein Mehrkanalgassensor weist eine Gaszelle (101, 601), eine Lichtquelle (110, 210, 310, 410, 510, 610), ein erstes Interferenzfilter (150, 250, 350, 450, 550, 650), eine erste Detektionseinheit (120, 220, 320, 420, 520, 620) und eine zweite Detektionseinheit (130, 230, 330, 430, 530, 630) auf. Die Lichtquelle (110, 210, 310, 410, 510, 610) ist eingerichtet, Lichtstrahlung in die Gaszelle (101, 601) zu emittieren. Die erste Detektionseinheit (120, 220, 320, 420, 520, 620) ist eingerichtet, Licht von der Lichtquelle zu erfassen, das sich durch wenigstens einen Teil der Gaszelle (101, 601) ausgebreitet hat und das durch das erste Interferenzfilter (150, 250, 350, 450, 550, 650) übertragen worden ist. Die zweite Detektionseinheit (130, 230, 330, 430, 530, 630) ist eingerichtet, durch Licht von der Lichtquelle, das in dem ersten Interferenzfilter (150, 250, 350, 450, 550, 650) reflektiert worden ist und sich dann vor dem Beleuchten der zweiten Detektionseinheit durch die Gaszelle (101, 601) ausgebreitet hat, beleuchtet zu werden und wenigstens einen zweiten Wellenlängenabschnitt des Lichts, das in dem ersten Interferenzfilter reflektiert worden ist, zu erfassen.
Patent DE-112020005484-T5 (DE)
Title: Intelligenter agent zum simulieren von kundendaten
Inventor: HARRIS BRANDON
IPC: G06Q40/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ausführungsformen können ein auf einem Computer ausgeführtes Verfahren zum Simulieren von Transaktionsdaten unter Verwendung eines Modells des Verstärkungslernens bereitstellen, das Verfahren aufweisend: Erstellen eines künstlichen Kundenprofils durch Kombinieren zufällig ausgewählter Informationen aus einem Satz von echten Kundenprofildaten; Bereitstellen von Standardkunden-Transaktionsdaten als Ziel, die eine Gruppe von echten Kunden verkörpern, die ähnliche Transaktionseigenschaften aufweisen; Durchführen einer Aktion durch den intelligenten Agenten, die eine Mehrzahl von simulierten Transaktionen aufweist; Vergleichen der Aktion mit dem Ziel durch die Umgebung; Bereitstellen einer der Aktion zugehörigen Rückmeldung durch die Umgebung auf der Grundlage eines Ähnlichkeitsgrades in Bezug auf das Ziel; Anpassen einer Richtlinie durch die Richtlinien-Steuerkomponente auf der Grundlage der Rückmeldung; wobei der Schritt des Durchführens einer Aktion bis zum Schritt des Anpassens einer Richtlinie so lange wiederholt werden, bis der Ähnlichkeitsgrad höher als ein erster im Voraus definierter Schwellenwert ist; und Kombinieren des künstlichen Kundenprofils mit der Aktion, um simulierte Kundendaten zu bilden.
Patent DE-112021000164-T5 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug-anzeigesteuervorrichtung und arbeitsfahrzeug
Inventor: NOMURA MAKOTO
IPC: E02F9/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Eine Anzeigeeinheits-Steuerung 53 eines Arbeitsfahrzeugs enthält eine Vielzahl von Hochspannungsladesystemen, wobei mindestens eines von der Arbeitsausrüstung oder einer Fahrvorrichtung durch eine Antriebskraft eines Elektromotors angetrieben wird, wobei die Anzeigeeinheits-Steuerung 53 enthält: eine Lade-/Betriebs-Bestimmungseinheit 602, die als eine Erfassungseinheit fungiert, die eine Anomalie für jedes der Ladesysteme erfasst; eine Lade-/Betriebs-Bestimmungseinheit 602, die als eine Bestimmungseinheit fungiert, die die Arbeits- oder Fahrbereitschaft des Arbeitsfahrzeugs bestimmt; und eine Anzeigesteuereinheit 532, die eine Ladebereitschaftsanzeige, die das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Anomalie für jedes der Ladesysteme anzeigt, entsprechend dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Anomalie für jedes der Ladesysteme auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Erfassungseinheit variiert, und eine Betriebsbereitschaftsanzeige, die die Arbeits- oder Fahrbereitschaft anzeigt, entsprechend der Arbeits- oder Fahrbereitschaft auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses der Bestimmungseinheit variiert.
Patent DE-112021000467-T5 (DE)
Title: Generierung von mikrodiensten aus einer monolithischen anwendung auf grundlage von laufzeit-traces
Inventor: XIAO JIN
IPC: G06F9/44
Filed: 2021-03-24
Abstract: Bereitgestellt werden Systeme, durch einen Computer umgesetzte Verfahren und Computerprogrammprodukte zum Ermöglichen einer Generierung von Mikrodiensten aus einer monolithischen Anwendung auf Grundlage von Laufzeit-Traces. Gemäß einer Ausführungsform kann ein System einen Arbeitsspeicher, der durch einen Computer ausführbare Komponenten speichert, und einen Prozessor aufweisen, der die durch einen Computer ausführbaren Komponenten ausführt, die in dem Arbeitsspeicher gespeichert sind. Die durch einen Computer ausführbaren Komponenten können eine Modellkomponente aufweisen, die Cluster-Zuweisungen von Klassen in einer monolithischen Anwendung auf Grundlage von Laufzeit-Traces von ausgeführten Testfällen erlernt. Die durch einen Computer ausführbaren Komponenten können ferner eine Cluster-Komponente aufweisen, die die Modellkomponente einsetzt, um Cluster der Klassen auf Grundlage der Cluster-Zuweisungen zu generieren, um einen oder mehrere Mikrodienste der monolithischen Anwendung zu identifizieren.
Patent DE-112021000908-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung, harzfilmelement, leiterplatte und verfahren zur herstellung der leiterplatte
Inventor: MAEDA YOHEI
IPC: C08K3/36
Filed: 2021-04-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Harzzusammensetzung bereit, die es leichter macht, wenn eine Harzschicht eines Harzfilmelements gebildet wird, der Harzschicht Flexibilität zu verleihen, und die die Wahrscheinlichkeit verringert, dass Komponenten in der Harzschicht aus der Harzschicht fließen, wenn eine Stapel, der die Harzschicht enthält, heißgepresst wird. Eine Harzzusammensetzung beinhaltet eine Harzkomponente (A) und ein phosphorhaltiges Flammschutzmittel (B). Die Harzkomponente (A) beinhaltet an Epoxidharz (a1), dessen Viskosität bei 25°C gleich oder kleiner als 50000 MPa· s ist. Der Anteil des Epoxidharzes (a1) an der Harzkomponente (A) ist gleich oder größer als 20 Masseprozent. Das phosphorhaltige Flammschutzmittel (B) enthält ein phosphorhaltiges Flammschutzmittel (B1), das weder schmilzt noch sich bei einer Temperatur unter 150°C thermisch zersetzt.
Patent DE-112021005284-T5 (DE)
Title: Sichere batterieenergieverwaltungssysteme, batteriemanagementsystemknoten und verfahren hierfür
Inventor: KAHN SETH MARSHALL
IPC: H02J7/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Ein Batteriestapel umfasst eine Mehrzahl von Batteriemanagementsystem (BMS)-Knoten und ein Steuergerät. Jeder BMS-Knoten enthält eine Batterie und einen Trennschalter, der so konfiguriert ist, dass er die Batterie des BMS-Knotens wahlweise von den Batterien der anderen BMS-Knoten isoliert, und einen Bypass-Schalter, der so konfiguriert ist, dass er wahlweise einen Pfad für den durch den Batteriestapel fließenden elektrischen Strom bereitstellt, um die Batterie des BMS-Knotens zu umgehen. Die Batterien der BMS-Knoten sind elektrisch in Reihe geschaltet. Das Steuergerät ist so konfiguriert, dass es den Trennschalter und den Bypass-Schalter jedes BMS-Knotens so steuert, dass die Batterie jedes BMS-Knotens einzeln an eine elektrische Stromquelle/-senke angeschlossen und von dieser getrennt werden kann.
Patent DE-112021005412-T5 (DE)
Title: Teleskopische verstellstruktur
Inventor: ZHANG DALIANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Offenbarung stellt eine teleskopische Verstellstruktur bereit, die Folgendes aufweist: eine Befestigungsvorrichtung, die beweglich an einem Sockel angeordnet ist; und ein Verriegelungselement, das beweglich an dem Sockel angeordnet ist und in der Lage ist, die Befestigungsvorrichtung zu verriegeln, wobei eine Mehrzahl von Positionierteilen, die mit dem Verriegelungselement zusammenwirken, an der Befestigungsvorrichtung angeordnet ist und die Befestigungsvorrichtung mittels des Verriegelungselements in verriegeltem Zusammenwirken mit unterschiedlichen Positionierteilen in entsprechenden unterschiedlichen Positionen in Bezug auf den Sockel verriegelt wird, oder die Befestigungsvorrichtung dadurch, dass das Verriegelungselement von den Positionierteilen getrennt wird, in Bezug auf den Sockel beweglich ist. Bei der teleskopischen Verstellstruktur der Offenbarung werden das Verriegelungselement und die Befestigungsvorrichtung durch die Bewegung des Verriegelungselements verriegelt oder entriegelt, sodass eine Länge der Befestigungsvorrichtung in Bezug auf den Sockel mit einer einfachen Struktur und einer bequemeren Installation verstellt werden kann.
Patent DE-112021005707-T5 (DE)
Title: Katheter, kathetersystem und verarbeitungssystem zur bestimmung von parametern während eines gewebepunktuierenden prozesses
Inventor: SCHWARTZ YITZHACK
IPC: A61B17/34
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Katheter, ein Kathetersystem und ein den Katheter oder das Kathetersystem einschließendes Verarbeitungssystem zur Bestimmung eines oder mehrerer Parameter einer anatomischen Struktur innerhalb einer Region von Interesse. Der Katheter umfasst mindestens zwei Elektroden. Die elektrischen Antworten von mindestens zwei Elektroden, die auf einem Katheter mit festem Abstand zueinander angebracht sind, werden überwacht und zur Ableitung der Parameter verwendet.
Patent DE-112021006814-T5 (DE)
Title: Zahnradpaar
Inventor: KATOH Shiryu
IPC: F16H55/08
Filed: 2021-01-15
Abstract: Bei einem Zahnradpaar, bei welchem sich ein erstes Zahnrad und ein zweites Zahnrad, welches eine größere Anzahl von Zähnen als das erste Zahnrad aufweist, eine Eingriffslinie (L) von Zähnen teilen, welche ineinander eingreifen, umfasst wenigstens ein Teil der Eingriffslinie (L) einen Bereich, bei welchem ein Druckwinkel (α) nicht konstant ist und sich der Druckwinkel (α) in einem Abschnitt der Eingriffslinie (L) von einem Wälzpunkt (Pp) zu einem Endpunkt (Pe1) an einer Zahn-Fußseite des ersten Zahnrads (G1) schwach erhöht. Dies ermöglicht ein Erreichen sowohl erwünschter Eigenschaften (zum Beispiel Festigkeit) als auch eines reibungslosen Zahneingriffs sowie ebenfalls eine effektive Erhöhung der Festigkeit der Zahn-Fußseite des Zahnrads, welches eine geringe Anzahl von Zähnen aufweist (d.h., das erste Zahnrad), einer großen Last ausgesetzt wird und insbesondere an der Zahn-Fußseite anfällig für Schäden ist.
Patent AT-2160-U1 (AT)
Title: Baustein
IPC: E04C1/00
Filed: 1997-01-16
Abstract: Baustein, welcher aus zementgebundenem Ziegelsplitt hergestellt ist und welcher zwei Längswände (1, 2), zwei stirnseitige Querwände (3, 4) und eine Deckwand (7) aufweist, wobei die Längswände (1, 2), die stirnseitigen Querwände (3, 4) und die Deckwand (7) mindestens einen Hohlraum (6) umschließen. Dabei sind die Längswände (1, 2) mit vertikal verlaufenden Kanälen (11, 21) ausgebildet, deren Abstand von der Außenseite der Längswände (1, 2) etwa 2 cm beträgt, deren Erstreckung in Richtung der Querwände (3, 4) gleichfalls etwa 2 cm beträgt und deren mittlerer Abstand voneinander etwa 4 cm bis 5 cm beträgt.
Patent AT-1559-U1 (AT)
Title: Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-05-06
Abstract: Um bei einem in ein Bauwerk einbaubaren Rolladenkasten mit einer eine tragende Funktion für das Bauwerk übernehmenden Tragschalenschicht (2) ein geringes Gewicht bei hoher Tragfähigkeit zu erzielen, weist die Tragschalenschicht (2) an der der Außenseite des Bauwerks zugewendeten Seite des Rolladenkastens eine geringere Wandstärke (5) auf als an der der Innenseite des Bauwerks zugewendeten Seite.
Patent AT-2808-U1 (AT)
Title: Verschlusszapfen für rohre
IPC: F16L55/11
Filed: 1998-05-27
Abstract: Der Verschlusszapfen (1) für Rohrenden (5) weist einen Verschlusskörper (2) und an dessen hinteren Ende einen Kragen (4) auf. Am Verschlusskörper (2) ist mindestens ein flexibles Ringelement (10) ausgebildet. Der Durchmesser des Verschlusskörpers (2) ist kleiner als der Innendurchmesser (9) des zu verschliessenden Rohres (5). Dadurch entsteht ein Raum für die elastische Verformung des Ringelementes (10). Am vorderen Ende des Verschlusskörpers (2) ist ein Befestigungselement (13) ausgebildet. Dieses dient zur Verbindung mit einem Hilfsdraht (25) und/oder als Verbindungsteil für ein Zusatzelement (15) mit einer Beschriftungsfläche (17). Ein weiteres Kennzeichnungselement (30) dient der Kennzeichnung und Unterscheidung von Rohrenden (5), bzw. Verschlusszapfen (1).
Patent AT-4086-U1 (AT)
Title: Abdeckvorrichtung für bodenbelagsfugen od. dgl.
IPC: E04F19/06
Filed: 1999-12-22
Abstract: Eine Abdeckvorrichtung (1) für Bodenbelagsfugen umfaßt ein Halterungsprofil (2) und eine Abdeckleiste (3), wobei das über einen Stegteil (5) den Fugen (F) entlang am Untergrund (U) befestigbare Halterungsprofil (2) wenigstens einen vom Stegteil (5) hochragenden, mit der Abdeckleiste (3) klemmend zusammensteckbaren Schenkelteil (6) aufweist. Um die Abdeckvorrichtung auch bei einem bogenförmigen Fugenverlauf einwandfrei einsetzen zu können, ist eine aus biegeweichem Material bestehende und um steckrichtungsparallele Achsen biegsame Abdeckleiste (3) vorgesehen, der als Halterungsprofil (2) eine durch querverlaufende Einschnitte (8) in gegeneinander um steckrichtungsparallele Achsen (A) verschwenkbare Abschnitte (9) unterteilbare Profilschiene (4) zugehört.
Patent BG-3100-U1 (BG)
Title: Electronic adapter for medical devices
Inventor: GORANOV VLADIMIR
IPC: G06F19/00
Filed: 2018-11-12
Abstract: The utility model relates to an electronic adapter for medical devices and finds application in the field of medical research and particularly allows, in short-term and long-term medical research, to receive, process and store data from a medical measuring device to a database server. The electronic adapter for medical devices comprises a housing (21), a power connector (1), a port (6) for display, an on and off button (3) and a wireless communication module (5) connected to a database server (15) In the housing (21) there is a first microcontroller (8), which has a connection with communication ports for connecting medical devices. The first microcontroller (8) is connected to the power connector (1) and has a connection to a programming connector (9). The communication ports of the electronic adapter are as follows: at least one digital input-output interface (7), at least one digital port (10) and at least one analog port(10'). The analog port (10') is connected to the first microcontroller (8) by means of an analog-to-digital converter (20), and the input-output digital interface (7) is connected to it bidirectionally The programming connector (9) and the power connector (1) are also connected to a second microcontroller (4). The second microcontroller (4) is connected bidirectionally to the first microcontroller (8). The display port (6), the on and off button (3) and the wireless communication module (5) are connected to the second microcontroller (4), as the connection between the wireless communication module (5) and the second microcontroller (4) is bidirectional. The second microcontroller (4) is also connected bidirectionally with a data processing module (19). The power connector (1) is connected to the microcontrollers (4 and 8) via a voltage converter (2), which is also connected to the wireless communication module (5). In one embodiment of the electronic adapter, the programming connector (9) is connected to a user electronic device (18) with a software interface.
Patent SK-872008-U1 (SK)
Title: Semi-automatic welding line for stuctural elements production
Inventor: GUSPAN JOZEF
IPC: B23K9/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: Semi-automated production line for welded structural components consists of three subsystems. At the first subsystem low straight beams are stitching manually, whereby a semi-specific procedure is performed, providing by subsystem mechanisms. High and asymmetric shape beams are stitching at the second subsystem, where parts are treated skewed downwards. These two subsystems are parallel before the automated welding subsystem. Stitched parts are moving in real-time to the automated arc welding subsystem with concurrent running of two or four burners, where runs automatic, program controlled welding by the technology of co-welding with two or four burners. The whole production process in the line is characterized by being at the upright position of the beam.
Patent SK-902020-U1 (SK)
Title: Interior sun visor
Inventor: SALUS ŠTEFAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: The interior sun visor (1) is fitted between the car roof and the interior roof lining (3) in a reinforced steel frame (2), which has a U-shaped cross-section and is fixed to the car ceiling, this frame (2) being extended by guide grooves (5) fitted and formed in the plastic interior cover of the right and left windscreen reinforcements. At the end of the frame (2) under the ceiling there is an electrical system (4) for controlling the interior sun visor (1), where the interior sun visor (1) has an opening (6) in the middle for the rearview mirror (7) holder and is terminated by a reinforcing semi-arch to prevent deformation of the sun visor (1) when the sun visor (1) is extended.
Patent AT-17794-U1 (AT)
Title: Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung bei einem Netzteil
IPC: H02H9/02
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung, die in Netzteilen von Betriebsgeräten zum Betreiben von Leuchtmitteln eingesetzt werden kann, wobei die Schaltung zumindest einem ersten Speicherkondensator (C1) und einem zweiten Speicherkondensator (C2), die gemeinsam eine Spannungsquelle für von dem Netzteil zu versorgende Komponenten bilden, und einem Schalter (S2), mittels dem der zweite Speicherkondensator (C2) bezüglich des Beginns des Ladens des ersten Speicherkondensators (D1) zeitverzögert eingeschaltet wird, aufweist.
Patent AT-11222-U1 (AT)
Title: Spielfigur
IPC: G09B23/28
Filed: 2009-04-27
Abstract: Spielfigur zur Früherziehung in der Mundhygiene, vorzugsweise in der Ausbildung eines Stofftiers, mit einem Kopf und für eine Zahnbürste zugänglichen Zähnen, bei der erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Zähne aus einem thermochromen Werkstoff bestehen, oder mit einem thermochromen Werkstoff beschichtet sind.
Patent AT-15691-U1 (AT)
Title: Dämmelement zum Verschließen einer Montagefuge und System mit einem solchen Dämmelement
Inventor: THOMAS SEIDL
IPC: E04B1/684
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämmelement (9) zum Verschließen einer Montagefuge (8) zwischen einem Bauelement (1) und einer Raumdecke (3), aufweisend ein formstabiles Dämmstoff-Formteil (11) und ein dauerelastisches, komprimierbares Dämmstoff-Fugenfüllmaterial (12), wobei das Fugenfüllmaterial (12) auf dem Formteil (11) in zusarnmengepreßter Form angeordnet ist und die Kompression des Fugenfüllmaterials (12) durch eine von dem Formteil (11) und dem Fugenfüllmaterial (12) entfernbare Kompressionshilfe (13, 14) gewährleistet wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System (31), umfassend ein Bauelement (1), eine Raumdecke (3) und ein zum Verschließen einer Montagefuge (8) zwischen dem Bauelement (1) und der Raumdecke (3) dienendes Dämmelement (9).
Patent AT-8355-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum begrenzen der schwenkweite von tür- oder torflügeln
IPC: E05C17/20
Filed: 2004-05-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Begrenzen der Schwenkweite von schwenkbar gelagerten Tür- oder Torflügeln (1), besitzt einen teleskopartig, längenverstellbaren Stab (30), dessen größte Länge einerseits, und dessen kürzeste Länge anderseits durch Anschläge (6, 12, 14) definiert ist. Der Stab (30) ist mit einem Ende gelenkig mit einem ortsfesten Bauteil (2), an dem der Torflügel (1) verschwenkbar gelagert ist, und mit seinem anderen Ende am Torflügel (1) selbst gelenkig befestigt.
Patent AT-13454-U1 (AT)
Title: Medizinische Rehabilitationsvorrichtung
IPC: A61B5/22
Filed: 2012-10-29
Abstract: Bei einer medizinische Rehabilitationsvorrichtung (10) mit einem Körper (12) aus einem elastisch verformbaren Material, der auf einen vorgegebenen Innendruck aufblasbar ist, und eine Anordnung zur Überwachung der Änderungen des Innendrucks in dem Körper, die als Reaktion auf die Verformung des Körpers (12) infolge der von außen auf den Körper (12) einwirkenden Kräfte eintreten, umfasst die Drucküberwachungsanordnung einen Drucksensor (14), der dazu eingerichtet ist, in kommunikativer Verbindung mit dem Innenraum zu stehen, der durch den aufblasbaren Körper definiert ist.
Patent AT-4599-U1 (AT)
Title: Plasmabrenner
IPC: H05H1/34
Filed: 2000-06-21
Abstract: Einrichtung mit einem Plasmabrenner mit einer mit einem elektrischen Anschluß verbundenen stabförmigen, nicht verzehrenden Elektrode (9), die eine mit einem Gasanschluß (14) in Verbindung stehende Kammer (15) durchsetzt, die mit einer Düse (36) in Verbindung steht, die von der Elektrode (9) oder einem Halter (8) derselben durchsetzt ist. Um unter allen Betriebsbedingungen eine hohe Stabilität des Brennflecks auf einem Werkstück sicherzustellen, ist vorgesehen, daß zwischen der mit einem Gasanschluß (14) verbundenen Kammer (15) und der Düse (36) schraubenlinienförmig verlaufende Kanäle (38) vorgesehen sind.
Patent DE-8028152-U1 (DE)
IPC: B60P7/06
Filed: 1980-10-22
Abstract: 1. A tensioning device for a strap or the like, consisting of two parallel, spaced apart side plates (3), which are connected by at least one web (4; 4') and have at least one stop (21), and a winch (5), which is provided with detent teeth (17 to 20) and with a slot (11) and serves to operate the strap (1) and is movably mounted in sligned guide openings (10) formed in the side plate an is displaceable in said openings between a free-wheeling position and a locked position, characterized in that each stop (21) is formed by a stepped opening, which lies in the plane of the side plates (3) and disposed adjacent to the guide opening (10) and the winch (5) has at least one shaft section (14), which is provided with the detent teeth (17 to 20) adjacent to the guide opening (10).
Patent DE-8129152-U1 (DE)
IPC: B65D81/32
Filed: 1981-10-06
Abstract: In a dual component packing of the type consisting of a flexible bag, which contains the single liquid components in respective separate compartments, from which they may be brought together into a common mixing compartment by exterior manipulation, a mixing stick is mounted inside the packing so as to be seizable at one end by squeezing together the bag sheet material thereabout, whereafter the free end of the mixing stick by exterior manipulation can be moved around in the mixing compartment for effectively stirring and mixing the combined liquid components. Exterior pressure manipulations on the bag itself will be superfluous, and for this reason a packing of a simple flat bag type may be bottomwise designed so as to assume a cup shaped form when placed on a substantially planar support surface, whereby an effective mixing stirring by means of the said mixing stick is achievable.