baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013432-B4 (DE)
Title: Kühlschranktür mit Spender
Inventor: KWON YONG-CHOL
IPC: F25D23/00
Filed: 2004-03-18
Granted: 2018-09-06
Abstract: Kühlschranktür mit:
 einem Außenmantel, der das vordere Aussehen der Kühlschranktür bildet;
 einem Innenmantel, der das hintere Aussehen des Kühlschranks bildet;
 einer Isolierschicht, die zwischen dem Außenmantel und dem Innenmantel ausgebildet ist;
 einem Spender, der lösbar mit der Vorderseite des Außenmantels verbunden ist und über ein Gehäuse verfügt, das das äußere Aussehen des Spenders bildet, und das mit einem Aussparungsabschnitt versehen ist; und
 einem Außenplattenabschnitt, der mit der Vorderseite des Außenmantels außer im Gebiet, in dem der Spender installiert ist, verbunden ist, um das äußere Aussehen der Kühlschranktür zu bilden,
 wobei das Gehäuse an seinem oberen und seinem unteren Ende mit Einführungsschlitzen versehen ist, in die Randteile des Außenplattenabschnitts eingeführt sind.
Patent DE-102004022635-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSMAN BOJAN
IPC: B62D1/11
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Lenkrad
für ein
Kraftfahrzeug, das Deformationsbereiche und ein Ringelement mit
Speichen umfasst, die unter Vermittlung einer Nabe mit einer Lenksäule verbunden
sind, und aus einem ein Rohrring umfassenden Ringelement des Lenkrads
dadurch gekennzeichnet, dass die Deformationsbereiche (10,11,12
und 13) im Rohrring (9) vorgesehen sind, wobei beiderseits einer
horizontalen Lenkradebene (14) des Lenkrads (1) erste Deformationsbereiche
(10 und 11) und zweite Deformationsbereiche (12 und 13) am Rohrring
(9) vorgesehen sind, die durch Querschnittsabflachungen (15) des
Rohrrings (9) gebildet werden, wobei die ersten Deformationsbereiche
(10 und 11) von beabstandeten radialen Übergangsebenen (16 und 17)
begrenzt sind und die zweiten Deformationsbereiche (12 und 13) von
beabstandeten horizontalen Übergangsebenen
(19 und 20) begrenzt sind.
Patent DE-102004047419-B4 (DE)
Title: Druckmittler und Drucksensor mit Druckmittler
Inventor: DANNHAUER WOLFGANG
IPC: G01L7/08
Filed: 2004-09-28
Granted: 2011-09-15
Abstract: Druckmittler, umfassend: einen Druckmittlerkörper (4) mit einer Druckkammer (3); eine Trennmembran (2), welche die Druckkammer (3) druckdicht verschließt, wobei die Trennmembran von der der Druckkammer abgewandten Seite mit einem Mediendruck beaufschlagbar ist, welcher durch die Trennmembran in die Druckkammer übertragen wird; und einen hydraulischen Pfad (5) der sich von der Druckkammer erstreckt und mit einer Druckmesszelle (6) verbindbar ist, um die Druckmesszelle mit dem in der Druckkammer (3) vorherrschenden Druck zu beaufschlagen; dadurch gekennzeichnet dass der Druckmittler ferner einen Druckspeicher aufweist, wobei der Druckspeicher mit der Druckkammer (3) kommuniziert und bei einem Kammerdruck in der Druckkammer, der einem unteren Messbereichsgrenzwert entspricht, maximal ausgelenkt ist und eine hydraulische Kapazität von Null aufweist, und wobei der Druckspeicher unterhalb des Kammerdrucks, der dem unteren Messbereichsgrenzwert entspricht, eine hydraulische Kapazität aufweist, die ausreicht, eine Auslenkung der Trennmembran (2) zu bewirken, wobei die Auslenkung der Trennmembran (2) dazu...
Patent DE-102004054892-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Teilen
Inventor: KAPPNER HELMUT A
IPC: B65G47/80
Filed: 2004-11-12
Granted: 2007-10-25
Abstract: Prüfvorrichtung
zum optischen Prüfen von
Einzelteilen (3.1 bis 3.5) mit einer zumindest in einem ringförmigen Bereich
(1a) lichtdurchlässigen,
um eine Rotationsachse O1 rotierbaren Förderscheibe (1) mit einer Oberseite
(1b), auf die die Einzelteile (3.1 bis 3.5) auflegbar sind, wobei
zumindest ein erstes Führungselement
(1.1) vorgesehen ist, das teilkreisförmig oder bogenförmig ausgebildet
ist und einen Führungsabstand
R1 zur Rotationsachse O1 aufweist, und das erste Führungselement
(1.1) oberhalb der Förderscheibe
(1) angeordnet ist, eine Relativbewegung gegenüber der Förderscheibe (1) aufweist und
die relative Position zumindest eines Einzelteils (3.2) auf der
Oberfläche
(1b) zumindest in radialer Richtung begrenzt, dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein zweites Führungselement
(1.2) vorgesehen ist, das in Umfangsrichtung und in radialer Richtung
zur Rotationsachse O1 nach dem ersten Führungselement (1.1) angeordnet
ist und einen Führungsabstand
R2 zur Rotationsachse O1 aufweist, wobei der Führungsabstand R2 mindestens
um die Länge
d größer ist
als der Führungsabstand
R1.
Patent DE-102004057575-B4 (DE)
Title: Niveauregelanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEIN DIERK
IPC: B60G17/052
Filed: 2004-11-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Niveauregelanlage für ein Kraftfahrzeug, durch die ein Fahrzeugaufbau gegenüber mindestens einer Fahrzeugachse abgefedert ist, die zumindest die folgenden Bestandteile enthält: – Luftfedern (14a–14b) – einen Kompressor (10) mit einem Kompressoreingang (8) und einem Kompressorausgang (12) – Druckluftleitungen (1–4) – einen Atmosphäreneinlass (6), – einen Atmosphärenauslass (6), wobei mit Hilfe des Kompressors (10) über den Atmosphäreneinlass (6) Druckluft in jede Luftfeder (14–14b) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Druckluftleitung (1), die den Atmosphäreneinlass (6) mit dem Kompressoreingang (8) verbindet, ein Wasserfilter (46) liegt, welcher ein Eindringen von Wasser in den Kompressor (10) verhindert, wenn sich der Atmosphäreneinlass (6) unter Wasser befindet.
Patent DE-102004061058-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung an spanabhebenden Werkzeugmaschinen
Inventor: POENISCH ACHIM
IPC: B23Q11/08
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schutzvorrichtung
an spanabhebenden Werkzeugmaschinen, wobei wenigstens ein erstes Maschinenteil
(2) orthogonal zu einem zweiten Maschinenteil (3) bei sich kreuzenden
Bewegungsbahnen verfahrbar ist, und wenigstens ein erstes Abdeckelement
(7) und ein zweites Abdeckelement (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass durch eine zwischen den Abdeckelementen (5, 7) bestehende Wirkverbindung
eine von dem ersten Maschinenteil (2) auf das erste Abdeckelement
(7) übertragene
Bewegung in eine orthogonal dazu verlaufende Bewegung des zweiten
Abdeckelementes (5) umlenkbar ist, wobei das erste Abdeckelement
(7) als eine in dem zweiten Abdeckelement (5) drehbar gelagerte,
kreisförmige
Abdeckscheibe (7.1) ausgebildet ist, die außermittig mit dem die Bewegung übertragenden
Maschinenteil (2) wirkverbunden ist.
Patent DE-102004063075-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine mit einem Stufenkolben und einem Mengensteuerventil
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F04B53/14
Filed: 2004-12-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine, mit einem insgesamt in etwa zylindrischen Gehäuse (28) und mit einem Kolben (36), der einen Arbeitsraum (38) begrenzt und einen vom Arbeitsraum (38) weg weisenden Absatz (48) aufweist, wobei der Absatz (48) durch eine ringförmige Stufe (48) am Kolben (36) gebildet ist, sodass der Kolben (36) als Stufenkolben ausgebildet ist, mit einem zum Arbeitsraum (38) hin gewandten Bereich (44) mit größerem Durchmesser und einem vom Arbeitsraum (38) ferngelegenen Bereich (46) mit kleinerem Durchmesser, wobei die ringförmige Stufe (48) einen vom Arbeitsraum (38) fluidisch getrennten Ausgleichsraum (94) begrenzt, der mit einem vom Arbeitsraum (38) abgelegenen Bereich eines einlassseitigen, seitlich am Gehäuse (28) angeordneten Mengensteuerventils (26) verbunden ist, wobei das Gehäuse (28) auf der dem Kolben (36) gegenüberliegenden Stirnseite durch einen Deckel (30) verschlossen ist, wobei unter dem Deckel (30) ein Druckdämpfer (98) angeordnet ist, wobei von der dem Deckel (30) abgewandten Seite her in das Gehäuse (28) eine Stufenbohrung (32) eingebracht ist, in die eine Kolbenbuchse (34) eingesetzt ist, in der der Kolben (36) mit sehr geringem Spiel axial verschieblich geführt ist, wobei der Kolben (36) und das obere Ende der Stufenbohrung (32) den Arbeitsraum (38) begrenzen, wobei während eines Kompressionshubs der Kolben (36) bei geschlossenem Mengensteuerventil (26) den im Arbeitsraum (38) eingeschlossenen Kraftstoff komprimiert und ihn über einen Auslass (42) ausstößt, wobei während eines Saughubs Kraftstoff einerseits über einen Einlasskanal (104) zu dem Druckdämpfer (98), von dort zu dem Mengensteuerventil (28) und durch dieses über eine Einlass (40) in den Arbeitsraum (38) strömt, gleichzeitig aber während des Saughubs auch von dem Ausgleichsraum (94) durch einen in axialer Richtung durch das Gehäuse (28) führenden Durchgangskanal (96) zu dem Druckdämpfer (98) und von dort über einen weiteren in axialer Richtung durch das Gehäuse (28) führenden Kanal (100) zu dem Mengensteuerventil (28) und durch dieses über einen Einlass (40) in den Arbeitsraum (38) strömt, sodass die Verkleinerung des Volumens des Ausgleichsraums (94) das Befüllen des Arbeitsraums (38) unterstützt.
Patent DE-102004063992-B4 (DE)
Title: Regulating and controlling process for firing apparatus involves using characteristic curve showing value range for setpoint temperature in accordance with two parameters
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: F23N5/24
Filed: 2004-11-18
Granted: 2012-11-29
Abstract: The regulating and control process involves using a characteristic curve representing a value range for a setpoint temperature in accordance with the first parameter corresponding to the burner load, and a second parameter, preferably the excess air coefficient, i.e. the ratio between the actually delivered quantity of air and a quantity of their theoretically required for optimal stoichiometric combustion.
Patent DE-102005001457-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Fussgängers, die zum Anbringen an einem Fahrzeug ausgelegt ist
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-01-12
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung (20) zum Erfassen eines Fußgängers, die zum Anbringen an einem Fahrzeug (10) ausgelegt ist, um eine Kollision zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Fußgänger zu erfassen, und die aufweist: eine Temperaturerfassungseinrichtung (30A; 30B; 30C) zum Erfassen einer Temperatur eines Erfassungsobjekts, welches sich dem Fahrzeug (10) nähert oder mit diesem in Kontakt befindet, um Temperaturinformationen auszugeben, wobei die Temperaturerfassungseinrichtung (30A; 30B; 30C) eine Richtungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Richtung aufweist, in welcher sich das Erfassungsobjekt befindet, um Anwesenheitsrichtungsinformationen auszugeben, eine Aufprallerfassungseinrichtung (27a–27c) zum Erfassen eines Aufpralls, welcher durch das Fahrzeug (10) stattfindet, um Aufprallinformationen auszugeben, wobei die Aufprallerfassungseinrichtung (27a–27c) eine Vielzahl von Aufprallerfassungsvorrichtungen aufweist, welche an vorgegebenen Positionen an einem Stoßfänger (14, 15) des Fahrzeugs (10) angeordnet sind, um eine Aufprallrichtungserfassungseinrichtung (27a–27c) für die Erfassung einer Richtung, in der Aufprallkräfte auf das Fahrzeug (10) ausgeübt werden, zu bilden, um Aufprallrichtungsinformationen auszugeben; und eine Aufprallinformationserzeugungseinheit (21), die dazu ausgelegt ist, eine erste Unterscheidung als Reaktion auf die Temperaturinformationen dahingehend zu treffen, dass das Erfassungsobjekt ein Fußgänger ist, als Reaktion auf die ausgegebenen Aufprallinformationen eine zweite Unterscheidung dahingehend zu treffen, dass die Aufprallinformationen ausgegeben werden, und eine dritte Unterscheidung als Reaktion auf die Anwesenheitsrichtungsinformationen und die Aufprallrichtungsinformationen dahingehend zu treffen, dass die durch die Temperaturerfassungseinrichtung (30A; 30B; 30C) erfasste Richtung, in welcher sich das Erfassungsobjekt befindet, und die Richtung, in welcher der Aufprall auf das Fahrzeug (10) ausgeübt wird, im Wesentlichen gleich sind, um dadurch Fußgängerkollisionsinformationen zu erzeugen, welche auf den ...
Patent DE-102005001949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Strahlungsquelle und Strahlungsquelle
Inventor: HOHLFELD JOERG
IPC: H01J5/32
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Strahlungsquelle mit zumindest einem Glas-
oder Keramikelement (1) und zumindest einem Trägerelement (2a), dadurch gekenn
zeichnet, dass das Glas- oder Keramikelement (1) und das Trägerelement
(2a) innerhalb eines Verbindungsbereiches (3) durch Metallschaum
(4) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005008848-B4 (DE)
Title: Brennelement und Brennelementbündel für einen Kernreaktor mit überkritischem Wasser
Inventor: SCHULENBERG THOMAS
IPC: G21C3/06
Filed: 2005-02-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: Brennelement
eines Kernreaktors mit überkritischem
Wasser als Kühlwasser
und Moderator mit den Merkmalen:  – parallel ausgerichtete Brennstäbe (11)
sind von einem Brennelementkasten (10) umschlossen;  – der Brennelementkasten
(10) weist Außenwände und
Innenwände
auf;  – die
Außenwände und
Innenwände
verlaufen parallel zueinander, so das sie einen im Querschnitt ringförmig geschlossenen
Innenraum bilden;  – im
Innenraum sind die Brennstäbe
in zwei Reihen angeordnet, von denen eine innere Reihe an und parallel
zu den Innenwänden
und eine äußere Reihe
an und parallel zu den Außenwänden verläuft, wobei  – der ringförmig geschlossene
Innenraum einen im Querschnitt quadratischen oder hexagonalen Rahmen
darstellt.
Patent DE-102005023915-B4 (DE)
Title: Festigkeitssteuergerät für einen Fahrzeugkörper
Inventor: URUSHIYAMA YUTA
IPC: B62D25/20
Filed: 2005-05-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Festigkeitssteuergerät (60) für einen Fahrzeugkörper aufweisend:  – ein Kollisionsenergieabsorbierungsteil,
das in der Lage ist, eine von außen zugeführte Kollisionsenergie zu absorbieren;  – einen
Fahrzeugzustandssensor (63), der eine Vielzahl von Fahrzeugzuständen gemäß einem
Zustand eines Fahrzeuges ermittelt;  – eine Kollisionsermittlungseinrichtung,
die einen Kontakt oder eine Kollision zwischen einem Objekt und
dem Fahrzeug vorhersagt oder den Kontakt oder die Kollision zwischen
dem Objekt und dem Fahrzeug ermittelt, basierend auf einem Fahrzeugzustand,
der von dem Fahrzeugzustandssensor (63) ermittelt wurde, und  – wenigstens
eine Festigkeitsänderungseinrichtung
(22), die die Festigkeit des Kollisionsenergieabsorbierungsteils verändert, basierend
auf einem Ergebnis einer Vorhersage oder eines Ergebnisses einer
Ermittlung durch die Kollisionsermittlungseinrichtung und auf der
Kollisionsenergie, die durch eine Kollisionsenergieberechnungseinrichtung berechnet
wird, wobei  – die
Kollisionsenergieberechnungseinrichtung, die die Kollisionsenergie
berechnet, die dem Fahrzeug zu dem Zeitpunkt des Kontaktes oder
der Kollision zwischen dem Objekt und dem Fahrzeug zugeführt wird,
basierend auf einem Fahrzeugzustand, der von...
Patent DE-102005040839-B4 (DE)
Title: Kläranlage sowie Verfahren zur Aufbereitung von verunreinigtem Abwasser
Inventor: FRIEDRICH EBERHARD DR
IPC: C02F3/00
Filed: 2005-08-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kläranlage zur Aufbereitung von verunreinigtem Abwasser, mit einem Sandfang, in dem sich schwere Sinkstoffe als Sandfangsediment absetzen, wobei dem Sandfang eine Belebtschlamm-Reinigungsstufe nachgeschaltet ist, in der Verunreinigungen des Abwassers mittels Belebtschlamm biologisch abbaubar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kläranlage (1) ferner wenigstens einen Sandfangsediment-Aufbereitungsbehälter (15) aufweist, in den eine vorgegebenen Menge der im Sandfang (5) anfallenden Sandfangsedimente (23) zusammen mit einer vorgegebenen Menge an sedimentspezifischen Bakterien (12b, 24), insbesondere aerobe Bakterien, für eine vorgegebene Verweilzeit zur biologischen Aufbereitung des Sandfangsedimentes (23) einbringbar ist.
Patent DE-102005063435-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement mit mehreren Speicherzellen, insbesondere PCM-Speicherzellen, sowie Verfahren zum Betreiben eines derartigen Speicherbauelements
Inventor: GRUENING-VON SCHWERIN ULRIKE DR
IPC: G11C13/00
Filed: 2005-11-09
Granted: 2015-12-10
Abstract: Speicherbauelement mit mehreren Speicherzellen (1), denen zur Ansteuerung jeweils mindestens eine Schalt-Einrichtung (13) zugeordnet ist, sowie mehreren Strom-Zufuhr- und mehreren Strom-Abfuhr-Leitungen (11, 12), wobei die Strom-Zufuhr-Leitungen (11) und die Strom-Abfuhr-Leitungen (12) im Wesentlichen parallel zueinander und fortlaufend gerade verlaufen, wobei die Schalt-Einrichtung (13) in einem aktiven Bereich (17) angeordnet ist, wobei der aktive Bereich (17) mindestens einen ersten und einen zweiten Teil-Bereich (17a, 17c) und einen zwischen diesen befindlichen Zwischen-Teil-Bereich (17b) aufweist und die Längsachse des Zwischen-Teil-Bereichs (17b) parallel zu den Längsachsen der Strom-Zufuhr-Leitungen (11) und der Strom-Abfuhr-Leitungen (12) verläuft und die jeweiligen Längsachsen der ersten und zweiten Teil-Bereiche (17a, 17c) winklig zu den Längsachsen der Strom-Zufuhr-Leitungen (11) und der Strom-Abfuhr-Leitungen (12) verlaufen, wobei die Schalt-Einrichtung (13) in dem ersten Teil-Bereich (17a), und eine weitere Schalt-Einrichtung in dem zweiten Teil-Bereich (17c) angeordnet ist, und die ersten und zweiten Teil-Bereiche (17a, 17c) durch einen Isolations-Gate-Bereich (18) elektrisch voneinander isoliert sind.
Patent DE-102006000332-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N3/025
Filed: 2006-07-11
Granted: 2019-03-07
Abstract: Abgasemissionssteuersystem für einen Verbrennungsmotor (1) mit:einem Partikelfilter (40), der in einem Abgas des Verbrennungsmotors (1) befindliche Partikelstoffe ansammelt;einer Filterregenerationsvorrichtung, die den Partikelfilter (40) durch Verbrennen der in dem Partikelfilter (40) angesammelten Partikelstoffe regeneriert;einer Filtervorderseiten-Verstopfungs-Erfassungsvorrichtung, die bestimmt, dass ein vorderer Endabschnitt des Partikelfilters (40) durch die Partikelstoffe verstopft ist, wenn eine in dem vorderen Endabschnitt des Partikelfilters (40) befindliche Partikelstoffansammlungsmenge gleich wie oder größer als ein erster Grenzwert wird; undeiner Filterregenerations-Steuervorrichtung, die die Filterregenerationsvorrichtung so steuert, dass eine Regeneration der Vorderseite so durchgeführt wird, dass die in dem vorderen Endabschnitt des Partikelfilters (40) angesammelten Partikelstoffe entfernt werden, wenn die Filtervorderseiten-Verstopfungs-Erfassungsvorrichtung erfasst, dass der vordere Endabschnitt des Partikelfilters (40) verstopft ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Filtervorderseiten-Verstopfungs-Erfassungsvorrichtung die Partikelstoffansammlungsmenge unter Verwendung einer Partikelstoffanstiegsgeschwindigkeit, mit der die Partikelstoffe in dem vorderen Endabschnitt des Partikelfilters (40) angesammelt werden, und einer Partikelstoffverbrennungsgeschwindigkeit berechnet, mit der die in dem vorderen Endabschnitt des Partikelfilters (40) angesammelten Partikelstoffe verbrannt werden.
Patent DE-102006003994-B4 (DE)
Title: Honverfahren für Aluminiumlegierungen
Inventor: NAGEL WOLF
IPC: B24B33/02
Filed: 2006-01-24
Granted: 2009-09-10
Abstract: Honverfahren zur Endbearbeitung von Bohrungen in einem Verbundmaterial (12), wobei eine Bohrungswandung mit geometrisch unbestimmter Schneide bearbeitet wird, wobei das Verbundmaterial  – eine Matrix (14) aus Leichtmetall oder einer Leichtmetalllegierung und  – darin eingelagerte Hartstoffphasen (16) aufweist, mittels eines Honwerkzeugs mit mindestens einer Honleiste (20) mit durch Bindemittel (22) gebundenem Schneidstoff (24),  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schneidstoff (24) in radialer Richtung eine geringere Nachgiebigkeit als die Hartstoffphasen in der Matrix (14) des Verbundmaterials (12) aufweist und  – die Härte des Schneidstoffs (24) nicht größer als die Härte der Hartstoffphasen (16) ist.
Patent DE-102006005636-B4 (DE)
Title: Werkstück-Spannvorrichtung, insbesondere Radträger-Spannvorrichtung, sowie Spannanordnung mit einer solchen Werkstück-Spannvorrichtung
Inventor: MICHEL WILFRIED
IPC: B25B7/00
Filed: 2006-02-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Werkstück-Spannvorrichtung,
insbesondere Radträger-Spannvorrichtung,
mit einer Spannzange (23) mit zwei Spannhebeln (25), zwischen deren
Spannbacken (28) ein Werkstück
spannbar ist, und einem, vorzugsweise hydraulisch betätigbaren,
Antriebselement, das bei seiner Antriebsbewegung (I) die Spannhebel
(25) gegen das Werkstück
spannt, wobei zwischen den beiden Spannhebeln (25) und dem Antriebselement
ein gemeinsames hubkolbenartiges Übertragungsglied (51, 53) geschaltet
ist, das die Antriebsbewegung (I) des Antriebselements auf die beiden
Spannhebel (25) überträgt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Übertragungsglied
(51, 53) zweiteilig aus einem ersten Übertragungsglied (51) und einem
zweiten Übertragungsglied
(53) ausgebildet ist, die jeweils einem der beiden Spannhebel (25)
zugeordnet sind, und  dass zwischen dem Antriebselement und
den Übertragungsgliedern
(51, 53) ein querverstellbares Steuerelement, insbesondere eine
in Querrichtung abrollende Steuerscheibe (49) oder -kugel, angeordnet
ist, die mittels des Antriebselements gegen schräg gestellte, dachartig angeordnete
Steuerflächen
(65) der beiden Übertragungsglieder
(51, 53) drückbar
ist, so dass das Steuerelement in Abhängigkeit von einer geometri schen
Lage...
Patent DE-102006006424-B4 (DE)
Title: Anordnung mit mindestens einem Leistungshalbleitermodul und einem Kühlbauteil und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: LEDERER MARCO
IPC: H01L21/50
Filed: 2006-02-13
Granted: 2011-11-17
Abstract: Anordnung mindestens eines Leistungshalbleitermoduls (1) in Druckkontaktausführung auf einem Kühlbauteil (2), wobei das Leistungshalbleitermodul mindestens ein Substrat (5), mindestens zwei hierauf angeordnete Leistungshalbleiterbauelemente (60, 64), ein Gehäuse (3), nach außen führenden Last- (40, 42, 44) und Steueranschlusselementen und eine formstabilen Druckplatte (72) und einen elastischen Druckspeicher (74) aufweisenden Druckeinrichtung (70) aufweist, wobei das Substrat (5) einen Isolierstoffkörper (52) aufweist und auf dessen erster dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls (1) zugewandten Hauptfläche Leiterbahnen (54) mit Lastpotential angeordnet sind und wobei die Lastanschlusselemente (40, 42, 44) jeweils als Metallformkörper mit einem bandartigen Abschnitt (402, 422, 442) und mit jeweils von diesem ausgehenden Kontaktfüßen (400, 420, 440) ausgebildet sind, der jeweilige bandartige Abschnitt parallel zur Substratoberfläche und von dieser beabstandet angeordnet ist und die Kontaktfüße (400, 420, 440) von dem jeweiligen bandartigen Abschnitt (402, 422, 442) zu den Leiterbahnen (54) des Substrat (5) reichen und diese kontaktieren, und wobei das Kühlbauteil...
Patent DE-102006008835-B4 (DE)
Inventor: OHLHAUSER STEFAN
IPC: B65H77/00
Filed: 2006-02-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: The machine has a set of rollers (3, 7, 9) driven and speed controlled by a controller arrangement. The controller arrangement is arranged such that rotation speed desired value of the cooling roller (3) is provided in variable relation to rotation speed desired value of one of the driven rollers (7, 9). A measuring point (16) is assigned to the cooling roller. The measuring point of the cooling roller detects tension of a material web wound on the cooling roller. An independent claim is also included for a method for regulating web tension in a printing machine.
Patent DE-102006010082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Gruppe von Glühkerzen in einem Dieselmotor
Inventor: TOEDTER OLAF
IPC: F02P19/02
Filed: 2006-03-04
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Gruppe von Glühkerzen in einem Dieselmotor, welche durch individuelle Zuleitungen mit einer Gleichstromquelle verbunden sind und durch ein Verfahren der Pulsweitenmodulation jedenfalls im zeitlichen Mittel bei der gleichen Temperatur betrieben werden sollen, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Glühkerzen fließende elektrische Strom gemessen und daraus der elektrische Widerstand der Glühkerzen abzüglich des Widerstandes der Zuleitung von einem Steuergerät der Glühkerzen bis zum Glühelement der Glühkerzen im laufenden Betrieb des Motors ermittelt und daraus eine relative Pulsweite berechnet wird, mit welcher die Glühkerzen angesteuert werden.