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Patent DE-102018203816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur, vorzugsweise vorausschauenden, Instandhaltung eines automatisierten Warenlagersystems
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: G06Q10/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Ein Verfahren zur, vorzugsweise vorausschauenden, Instandhaltung eines automatisierten Warenlagersystems, wobei das Warenlagersystem mindestens ein Regallager und mindestens eine, vorzugsweise zum Ein- und/oder Auslagern von Gütern in bzw. aus dem Regallager dienende, verfahrbare Fördereinrichtung umfasst, wobei die Fördereinrichtung mit Sensoren und Aktoren ausgestattet ist, die zur Bewegungsteuerung und/oder -regelung der Fördereinrichtung verwendet werden, und wobei die Sensoren und Aktoren der Fördereinrichtung über eine oder mehrere Steuereinrichtungen koordiniert werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Funktionsüberwachung des Warenlagersystems Fördereinrichtungszustände bestimmt werden, wobei durch Erfassung von Sensor- und/oder Aktordaten der Fördereinrichtung Systemparameterdaten bereitgestellt werden, und wobei die Systemparameterdaten zur Bestimmung und/oder Auswertung der Fördereinrichtungszustände an eine zentrale Auswertungseinheit übermittelt werden.
Patent DE-102018204221-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines pulsbreitenmodulierten Stromrichters und pulsbreitenmodulierter Stromrichter
Inventor: DAMSON MARK
IPC: H02P27/08
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ansteuerung eines pulsbreitenmodulierten Stromrichters. Erfindungsgemäß wird dabei vorgesehen, ein PWM-Raster in zwei Teilintervalle zu unterteilen und für jedes Teilintervall des PWM-Rasters eine separate Berechnung des Raumzeigervektors auszuführen, der der Ansteuerung der Schaltelemente des Stromrichters zugrunde liegt. Hierdurch kann die Ausgangsspannung des Pulswechselrichters der Sollspannung ganuer folgen.
Patent DE-102018204767-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für ein elektrisches Antriebssystem, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zur Regelung eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: BISCHOF WOLFGANG MICHAEL
IPC: H02P23/04
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Regelung eines elektrischen Antriebssystems zur gezielten Beeinflussung des Schwingungsverhaltens, insbesondere zur gezielten Steuerung von Oberschwingungen. Hierzu sind zwei Regelkreise vorgesehen. Ein erster Regelkreis regelt die Grundschwingung der elektrischen Ströme in dem Antriebssystem, und ein zweiter Regelkreis regelt das Schwingungsverhalten der harmonischen Oberschwingungen.
Patent DE-102018205479-A1 (DE)
Title: Rastbeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2018-04-11
Abstract: Ein Rastbeschlag (1, 1') für einen Fahrzeugsitz (2), umfasst ein erstes Beschlagteil (10; 10'), ein um eine Drehachse (D) drehbar am ersten Beschlagteil (10; 10') gelagertes zweites Beschlagteil (11), ein relativ zum ersten Beschlagteil (10; 10') um die Drehachse (D) drehbares Nockenelement (13; 13'), und mehrere am ersten Beschlagteil (10; 10') bewegbar angeordnete Sperrelemente (12A, 12B), die in einem entriegelten Zustand des Rastbeschlags (1; 1') außer Eingriff mit einer Verzahnung (110) des zweiten Beschlagteils (11) stehen und zum Verriegeln des Rastbeschlags (1; 1') derart in Eingriff mit der Verzahnung (110) bringbar sind, dass eine Drehung des zweiten Beschlagteils (11) relativ zum ersten Beschlagteil (10, 10') gesperrt ist. Dabei ist vorgesehen, dass ein Zwischenelement (14; 14') durch eine Aufstandsfläche (130) des Nockenelements (13; 13') gegen zumindest ein Sperrelement (12A) drängbar ist, um das zumindest eine Sperrelement (12A) in Eingriff mit der Verzahnung (110) des zweiten Beschlagteils (11; 11') zu drängen, wobei im verriegelten Zustand des Rastbeschlags (1; 1') ein relativ zum ersten Beschlagteil (10; 10') bewegbares Element (12A) durch eine Abstützfläche (132) des Nockenelements (13; 13') abstützbar ist, die in Umfangsrichtung um die Drehachse (D) eine andere Kontur aufweist als die Aufstandsfläche (130). Somit wird ein einen möglichst belastbarer Rastbeschlag bereitgestellt.
Patent DE-102018210209-A1 (DE)
Title: Kunststoffrohrleitung
Inventor: MESSERSCHMIDT JONATHAN
IPC: F16L47/34
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffrohrleitung (1), aufweisend mindestens eine radiale Abzweigung. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Kunststoffrohrleitung (1) mit einer radialen Abzweigung (4, 5) zu schaffen, die die Probleme der bekannten Ausführungen vermeidet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kunststoffrohrleitung (1) im vorgesehenen Bereich der Abzweigung eine Bohrung (2) und ein sattelförmiges Kunststoffelement (4, 5) mit einer Durchgangsbohrung (6) angeordnet sind, wobei die Durchgangsbohrung (6) des sattelförmigen Kunststoffelements (4, 5) mit der Bohrung (2) in der Kunststoffrohrleitung (1) fluchtet und das sattelförmige Kunststoffelement (4, 5) aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, welches mit dem Material der Kunststoffrohrleitung (1) verschmelzbar ist, und das sattelförmige Kunststoffelement (4, 5) mit der Kunststoffrohrleitung (1) druck- und fluiddicht verbunden ist.
Patent DE-102018210680-A1 (DE)
Title: Optisches Element mit abziehbarer Schutzfolie
Inventor: FUCHS STEFAN
IPC: B23K26/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Bei einem in einer Fassung (2) gefassten optischen Element (1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Seite (3) des optischen Elements (1) von einer Schutzfolie (4) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, überdeckt ist, die an eine das optische Element (1) umgebende Stirnseite (5) der Fassung (2) über mindestens eine Klebefläche (8) angeklebt ist, und dass die Schutzfolie (4) einen seitlichen Überstand (6) zur Handhabung des optischen Elements (1) und zum Abziehen der Schutzfolie (4) von der Fassung (2) aufweist.
Patent DE-102018217020-A1 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung
Inventor: ISHIDA KOKI
IPC: F16C33/78
Filed: 2018-10-04
Abstract: Eine Abdichtvorrichtung zum Abdichten eines ringförmigen Raums, der durch ein Innenbauglied und ein Außenbauglied gebildet ist, die sich relativ zueinander drehen, umfasst ein Kernmetall, das einen zylindrischen Abschnitt aufweist, der auf eines des Innenbauglieds und des Außenbauglieds montiert ist, und ein Abdichtlippenbauglied, das an dem Kernmetall befestigt ist und eine Mehrzahl von Lippenabschnitten aufweist, die das andere des Innenbauglieds und des Außenbauglieds berühren. Die Lippenabschnitte umfassen einen ersten Lippenabschnitt, der an einer am nächsten bei der Außenseite befindlichen Position vorgesehen ist und eine Belüftung zwischen dem Außen und einem zwischen den Lippenabschnitten vorhandenen Raum blockiert, und einen anderen Lippenabschnitt, der an einer Position vorgesehen ist, die weiter von der Außenseite entfernt ist als der erste Lippenabschnitt. Der andere Lippenabschnitt ist an einer Position, die von einem Kontaktabschnitt mit dem anderen Bauglied beabstandet ist, mit einem Durchgangsloch versehen, das zu einer Vorder- und einer Rückoberfläche hin offen ist und eine Belüftung ermöglicht.
Patent DE-102018222298-A1 (DE)
Title: Werkstückbearbeitungsvorrichtung
Inventor: WATANABE SHINYA
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Werkstückbearbeitungsvorrichtung, die eine vordere Oberfläche eines Werkstücks mit einem Kunststoff beschichtet, wobei am Werkstück in Bereichen, die durch mehrere vorgesehene Teilungslinien, die gitterartig ausgebildet sind, unterteilt sind, Bauelemente ausgebildet sind. Die Werkstückbearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Kassettenanbringbasis, die mit einer Kassette versehen ist, die mehrere Werkstücke aufnimmt, eine Kunststoffbeschichtungseinheit, die die vordere Oberfläche des Werkstücks mit dem Kunststoff beschichtet, eine Kunststoffhärteinheit, die den Kunststoff durch ein Aufbringen eines externen Stimulus auf den aufgebrachten Kunststoff härtet, eine Kunststoffschleifeinheit, die den gehärteten Kunststoff durch ein Schleifen des gehärteten Kunststoffs durch einen sich drehenden Schleifstein eben ausgestaltet, und einen Befördermechanismus, der das Werkstück zwischen den Einheiten befördert.
Patent DE-102019001275-A1 (DE)
Title: lnterferometrische Distanzmessung auf Basis von Laufzeitunterschieden
Inventor: GÜNTHER DIRK
IPC: G01S17/36
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Messung einer Distanz zu einem reflektierenden Objekt (80). Die Vorrichtung weist eine Strahlungsquelle zur Erzeugung eines Objektstrahls (12) und eines Referenzstrahls (14) auf, wobei der Objektstrahl zum Objekt (80) propagiert. Die Vorrichtung umfasst ferner einen ersten Modulator, um den Objektstrahl mit einer ersten Modulationsfrequenzen zeitlich periodisch zu modulieren. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Strahlungsdetektor, an welchem zumindest ein Teil des vom Objekt (80) reflektierten Objektstrahls (15) unter Bildung eines Interferenzsignals mit dem Referenzstrahl (14) interferiert. Eine Auswerteeinheit (50) ist dazu ausgestaltet, auf Basis des Interferenzsignals am Strahlungsdetektor (40) eine mit der zu messenden Distanz korrelierende Phasendifferenz zwischen einem mit der ersten Modulationsfrequenz modulierten Signalanteil des reflektierten Objektstrahls (15) und einem unmodulierten Signalanteil des reflektierten Objektstrahls (15) zu bestimmen.
Patent DE-102019004069-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Verkehrsüberwachungsanlage, Energieversorgungseinheit und Gründungsfundament
Inventor: PREKER MICHAEL
IPC: E02D27/32
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einer Verkehrsüberwachungsanlage (2), einer Energieversorgungseinheit (3) zur betriebsgemäßen Versorgung der Verkehrsüberwachungsanlage (2) mit elektrischer Energie und einem Gründungsfundament (4) mit einer Befestigungsfläche (9), auf welcher die Verkehrsüberwachungsanlage (2) und die Energieversorgungseinheit (3) befestigt sind, wobei das Gründungsfundament (4) zur Gründung auf oder in einem Erdreich eines Verwendungsortes ausgebildet ist und ein durch die gebrauchsfertige Herstellung außerhalb des Verwendungsorts gekennzeichnetes Fertigfundament ist.
Patent DE-102019005327-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen wenigstens einer Antriebskomponente für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINBACHER DANIEL
IPC: G01M15/00
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen wenigstens einer für einen Einbau in ein Kraftfahrzeug hergestellten und vorgesehenen Antriebskomponente (10), bei welchem die Antriebskomponente (10) nach ihrer Herstellung und vor ihrem Einbau in das Kraftfahrzeug mittels einer Prüfeinrichtung geprüft wird, indem die Antriebskomponente (10) einem Prüfprozess unterzogen wird, welcher gezielt für das Prüfen der Antriebskomponente (10) mittels der Prüfeinrichtung durchgeführt wird, wobei als die Prüfeinrichtung eine weitere, für einen Einbau in das Kraftfahrzeug oder in ein weiteres Kraftfahrzeug hergestellte und vorgesehene Antriebskomponente (16) vor deren Einbau und nach der Herstellung der weiteren Antriebskomponente (16) verwendet wird.
Patent DE-102019005788-A1 (DE)
Title: Steuerarmanordnung für einen Bremshebel
IPC: F16D65/52
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuerarmanordnung für einen Bremshebel zur Befestigung an einer S-Nocken-Keilwelle einer Trommelbremse für Fahrzeuge aufweisend einen mit der Nachstelleinrichtung zusammenwirkenden Steuerring (50;70), einen Steuerarm (10) zur Befestigung an einem stationären Abschnitt des Fahrzeugs und eine Abdeckung (40) zur Befestigung an einem Gehäuseabschnitt des Bremshebels, wobei der Steuerring (50;70) und der Steuerarm (10) als getrennte Bauteile ausgebildet und so konfiguriert sind, dass zwischen diesen eine verdrehsichere Verbindung (12,13,51,53;16,17,18,19,60,61,62,64,72,73,74,76,77,78) ausgebildet werden kann.
Patent DE-102019101398-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren sowie Bauteilanordnung für Signalleuchten
Inventor: MERTIN HEINRICH
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von zwei Bauteilen (1, 2), wobei ein erstes Bauteil (1) durch Ultraschallschweißen mit einem zweiten Bauteil (2) verbunden wird, wobei gleichzeitig eine Montagefläche (8) des ersten Bauteils (1) mit einem ersten Anlageelement (4) eines Zusatzteils (3) und eine Montagefläche (9) des zweiten Bauteils (2) mit einem zweiten Anlageelement (6) des Zusatzteils (3) durch Ultraschallschweißen verbunden wird.
Patent DE-102019101590-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein mit menschlicher kraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: NISHIKAWA YUSUKE
IPC: B62K23/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Für ein mit menschlicher Kraft angetriebenes Fahrzeug ist eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen. Grundsätzlich beinhaltet die Betätigungsvorrichtung eine Basis, eine Basisabdeckung und einen Spalt. Die Basis ist konfiguriert, um an einer Lenkstange des mit menschlicher Kraft angetriebenen Fahrzeugs montiert zu werden/sein. Die Basisabdeckung liegt zumindest teilweise über der Basis beziehungsweise überlappt oder überlagert diese. Die Basisabdeckung hat eine Umfangskante. Der Spalt ist auf der Basis so vorgesehen, dass die Umfangskante der Basisabdeckung zumindest teilweise und abnehmbar im Spalt angeordnet ist/wird.
Patent DE-102019103558-A1 (DE)
Title: Verschluss-Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit gemeinsamer kinematischer Kette für einen Kraft-Lösemechanismus und einen mechanischen Sicherungs-Lösemechanismus
Inventor: PATANE FRANCESCO
IPC: E05B81/90
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Verschlusspaneel ist mit einer gemeinsamen kinematischen Kette von Komponenten für einen Verriegelungs-Lösemechanismus unter Einsatz eines ersten Bereichs einer Handgriff-Bewegung zur Auslösung eines angetriebenen Lösens eines Verriegelungsmechanismus und ferner unter Einsatz eines zweiten Bereichs von Handgriffbewegung zur Auslösung eines mechanischen Lösens der Verriegelungsmechanismus ausgestattet. Ein Betätigungsstab kann einen Magneten aufweisen, der, wenn er aus dem Bereich eines Sensors bewegt wird, signalisiert, um das angetriebene Lösen zu initiieren. Für den Fall, dass das angetriebene Lösen nicht auftritt, erzwingt eine weitere Bewegung des Betätigungsstabs das mechanische Lösen. Sowohl bei dem angetriebenen Lösen als auch bei dem mechanischen Sinn wird eine Klinke aus einer Ratschen-Halteposition in eine Ratschen-Löseposition gedreht.
Patent DE-102019105519-A1 (DE)
Title: Installationsdose für elektrische Anschlüsse
Inventor: ANDERMATT URS
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-03-05
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart eine Installationsdose (1) mit einem Installationsraum (2, 200) für elektrische Installationen, mit einem rückseitig angeordneten Boden (3) und einer von diesem in einer ersten Richtung (z) abragenden, umlaufenden Seitenwand (4, 40, 400, 4000), welche in eine dem Boden (3) gegenüberliegende vorderseitig angeordnete Installationsöffnung (5) mündet. Auf jener Seite des Bodens (3), welcher der Installationsöffnung (5) zugewandt ist, ist mindestens ein vom Boden in einer Längsrichtung (z) abragender Pfeiler (6) vorgesehen, welcher innerhalb der umlaufenden Seitenwand (4) angeordnet ist und ein erstes am Boden (3) angeordnetes Ende (6a) und ein zweites, freies Ende (6b) mit einer Öffnung (7) zur Aufnahme einer Schraube aufweist. Der Pfeiler (6) ist in einem Abstand (41) zur Seitenwand (4) angeordnet, wobei das zweite freie Ende (6b) des Pfeilers zumindest zur Seitenwand (4) querzu einer Längsrichtung des Pfeilers relativ beweglich ist.
Patent DE-102019106535-A1 (DE)
Title: Thermostateinrichtung
Inventor: FROEMELT ALEXANDER
IPC: F01M5/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Thermostateinrichtung für einen Schmiermittelkreislaufs und eine Kühlvorrichtung zum Kühlen eines Schmiermittels.Die erfindungsgemäße Thermostateinrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) angeordnetes Thermostatventil (3) und ein im Gehäuse (2) angeordnetes Durchflussbegrenzungselement (4) zum Begrenzen eines Schmiermittelflusses durch das Gehäuse (2), wobei das Durchflussbegrenzungselement (4) eine erste Öffnung (5) hat, die durch das Thermostatventil (3) zumindest teilweise in Abhängigkeit der Temperatur verschließbar ist, und das Durchflussbegrenzungselement (4) eine zweite Öffnung (6) hat, durch die durch das Gehäuse (2) geleitetes Schmiermittel am Thermostatventil (3) vorbeifließen kann.
Patent DE-102019110195-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung
Inventor: BAMMANN HANS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung (1) zum Temperieren eines Innenraums (110) eines Batteriegehäuses (100) und/oder einer in einem Batteriegehäuse (100) aufgenommenen Batteriekomponenten, umfassend eine mindestens einen Temperierungsmedienkanal (20) aufweisende Temperierungsplatte (2) zum Temperieren des Innenraums (110) des Batteriegehäuses (100) und/oder der in dem Batteriegehäuse (100) aufgenommenen Batteriekomponente und einen Temperierungsmedienverteiler (3) zum Zuführen eines Temperierungsmediums zu dem Temperierungsmedienkanal (20), wobei der Temperierungsmedienverteiler (3) einen Zulaufkanal (30) und einen Rücklaufkanal (32) aufweist, die aneinander angrenzend angeordnet sind.
Patent DE-102019111297-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren
Inventor: WONG I-HSIEH
IPC: H01L21/762
Filed: 2019-05-02
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist ein Verfahren die folgenden Schritte auf: Herstellen einer Finne, die sich von einem Substrat erstreckt, wobei die Finne nach dem Herstellen eine erste Breite und eine erste Höhe hat; Herstellen eines Dummy-Gatestapels über einem Kanalbereich der Finne; Aufwachsen eines epitaxialen Source-/Drains in der Finne benachbart zu dem Kanalbereich; und nach dem Aufwachsen des epitaxialen Source-/Drains Ersetzen des Dummy-Gatestapels durch einen Metall-Gatestapel, wobei der Kanalbereich der Finne vor dem Ersetzen die erste Breite und die erste Höhe hat und nach dem Ersetzen eine zweite Breite und eine zweite Höhe hat, wobei die zweite Breite kleiner als die erste Breite ist und die zweite Höhe kleiner als die erste Höhe ist.
Patent DE-102019111624-A1 (DE)
Title: Wäscheständer
Inventor: VEITH THOMAS
IPC: D06F57/08
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäscheständer (10) zum Aufhängen und zum Trocknen von Textilien (74). Der Wäscheständer (10) umfasst ein im Wesentlichen rechteckiges Rahmengestell (12) mit zwei Längsprofilen (40) und zwei Querprofilen (14). In dem Rahmengestell (12) sind Wäscheleinen (38) oder Verstrebungen parallel zueinander, aufgespannt. Der Wäscheständer (10) verfügt zudem über ein Ständergestell (26). Ferner betrifft die Erfindung einen Wäscheständeraufsatz (54) für einen Wäscheständer (52) zum Aufhängen und zum Trocknen von Textilien (74).
Patent DE-102019113660-A1 (DE)
Title: Rücken-Wärmeeinheit
IPC: A61F7/08
Filed: 2019-05-22
Abstract: Es wird eine Rücken-Wärmeeinheit (100) vorgesehen, welche einen mittleren Abschnitt (130) mit einem wasserdichten und verschließbaren Volumen (110) für Warmwasser, einen ersten und zweiten Schulterabschnitt (121, 122) sowie einen ersten und zweiten Beckenabschnitt (123, 124) aufweist. Zwischen dem ersten und zweiten Schulterabschnitt (121, 122) ist eine erste Ausnehmung (131) vorgesehen. Zwischen dem zweiten Schulterabschnitt (122) und dem ersten Beckenabschnitt (123) ist eine zweite Ausnehmung (132) und zwischen dem ersten und zweiten Beckenabschnitt (123, 124) ist eine dritte Ausnehmung (133) vorgesehen. Zwischen dem zweiten Beckenabschnitt (124) und dem ersten Schulterabschnitt (121) ist eine vierte Ausnehmung (134) vorgesehen. Die erste bis vierte Ausnehmung (131 - 134) sind vorzugsweise konkav ausgestaltet.
Patent DE-102019115150-A1 (DE)
Title: Seitengassack, Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem sitzintegrierten Gassackmodul sowie Fahrzeugsitz mit einem sitzintegrierten Gassackmodul
Inventor: BOGDANOVIC STOJAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Seitengassack (2) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems (10), der dazu vorgesehen ist an einem Fahrzeugsitz (4) montiert zu werden und zumindest einen Gewebezuschnitt (6, 7) und ein Gaskissen (8) aufweist, wobei der Seitengassack (2) zumindest drei Befestigungspunkte (12, 14, 16) zur Montage an dem Fahrzeugsitz (4) aufweist, insbesondere an einem Fahrzeugsitzrahmen, wobei zumindest ein erster Befestigungspunkt (12) und ein zweiter Befestigungspunkt (14) in dem zumindest einen Gewebezuschnitt (6, 7) angeordnet sind, wobei der der erste und der zweite Befestigungspunkt (12, 14) in einem an dem Fahrzeugsitz (4) montierten Zustand in einem oberen Bereich des Seitengassacks (2) angeordnet sind und in einer Fahrzeugsitz-Querrichtung (Q) mit einem Abstand (a) zueinander angeordnet sind. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (10) mit einem sitzintegrierten Gassackmodul (30) sowie einen Fahrzeugsitz (4) mit einem sitzintegrierten Gassackmodul (30), welche jeweils einen derartigen Seitengassack (2) umfassen.
Patent DE-102019117593-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/463
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung (8) für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere einen Schubkästen (3) oder eine Tür, umfasst einen Mitnehmer (10), der entlang einer an einem Gehäuse (9) ausgebildeten Führungsbahn (11) zwischen zwei Endpositionen verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer (10) durch einen Kraftspeicher (18) zu einer ersten Endposition an einem abgewinkelten Endabschnitt (28) der Führungsbahn (11) vorgespannt ist, und der Mitnehmer (10) bei einer Bewegung entlang der Führungsbahn (11) mit einem Aktivator (7) koppelbar ist, wobei die Kopplung des Mitnehmers (10) mit dem Aktivator (7) bei einer Bewegung in den abgewinkelten Endabschnitt (28) entkoppelbar ist, und wobei ein Rastmechanismus vorgesehen ist, mittels dem der Mitnehmer (10) an der zweiten Endposition mit gespanntem Kraftspeicher (18) verrastbar ist. Der Rastmechanismus ist zumindest durch Bewegen des Mitnehmers (10) in eine Richtung gegen die Kraft des Kraftspeichers (18) entriegelbar, wobei der Mitnehmer (10) in der Endposition an dem abgewinkelten Endabschnitt (28) durch mindestens ein integral mit dem Gehäuse (9) ausgebildetes Sicherungsmittel (14, 25) gegen ein Abheben von dem Gehäuse (9) orthogonal oder nahezu orthogonal zur Bewegungsrichtung des Mitnehmers (10) gesichert ist.
Patent DE-102019122713-A1 (DE)
Title: Köderbox-Anordnung
Inventor: VOLLACK ANDREAS
IPC: A01M25/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Köderbox-Anordnung (18), umfassend eine Köderbox (1) mit einem rohrförmigen Gehäuse (2), welches an einer Seite (3) eine Einstiegsöffnung für Nagetiere aufweist und an der anderen Seite (4) durch einen Deckel (5) verschlossen ist, wobei dem Deckel (5) eine Aufnahmeeinrichtung (6) für Giftköder zugeordnet ist, wobei die Köderbox-Anordnung (18) derart in einer abwassertechnischen Anlage montierbar ist, dass die eine Seite (3) dem Flüssigkeitsspiegel des in der abwassertechnischen Anlage geführten Abwassers zugewandt ist und dass die andere Seite (4) mit dem Deckel (5) samt Aufnahmeeinrichtung (6) in die entgegengesetzte Richtung weist.
Patent DE-102019125599-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Öffnungsfreigabe eines beweglichen Fahrzeugelements
Inventor: DUCKA RADEK
IPC: E05B83/24
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zur Öffnungsfreigabe eines beweglichen Fahrzeugelements (2) eines Fahrzeugs (1), insbesondere einer Fahrzeugfronthaube, umfassend zumindest eine Entsperrvorrichtung (3.1), die in einer Sperrstellung (S1) das Fahrzeugelement (2) arretiert, wenn das Fahrzeugelement (2) in einer Vorraststellung (VS) gestellt ist, wobei das Fahrzeugelement (2) nach einer berührungslosen Aktivierung einer Bewegung der Entsperrvorrichtung (3.1) von der Sperrstellung (S1) in eine Entsperrstellung (S2) zur Öffnung freigegeben ist.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Öffnungsfreigabe eines beweglichen Fahrzeugelements (2) eines Fahrzeugs (1) und ein Fahrzeug (1).