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Patent DE-102016220184-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Salpetersäure
Inventor: BIRKE DANIEL
IPC: C01B21/40
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure, bei dem zunächst durch Verdampfung von Ammoniak in mindestens einem ersten Ammoniakverdampfer (12) ein Ammoniakgas erzeugt wird, dieses Ammoniakgas in einem Anlagenteil (14) einer Salpetersäureanlage zu Stickstoffdioxid oxidiert wird und das Stickstoffdioxid danach zur Erzeugung von Salpetersäure in Wasser absorbiert wird, wobei ein nitrose Gase haltiges Restgas aus dem Anlagenteil (14) der Salpetersäureanlage abgeführt und einer Restgasreinigungsvorrichtung (16) zugeleitet wird und in der Restgasreinigungsvorrichtung (16) das nitrose Gase haltige Restgas mit Hilfe von Ammoniak reduziert wird, wobei in dem mindestens einen ersten Ammoniakverdampfer (12) anfallendes ammoniakhaltiges Abwasser der Restgasreinigungsvorrichtung (16) zugeleitet wird. Durch die Erfindung wird ein Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure zur Verfügung gestellt, bei dem kein ammoniakhaltiges Abwasser mehr anfällt, bzw. die Menge an ammoniakhaltigem Abwasser zumindest wesentlich reduziert wird. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin eine in diesem Verfahren zur Herstellung von Salpetersäure verwendbare Anlage.
Patent DE-102016220714-A1 (DE)
Title: Reibungsscheibe mit mechanisch verbundenen Reibungspapiersegmenten
Inventor: PEET BRIAN
IPC: F16D69/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Es wird eine Reibungsscheibe bereitgestellt. Die Reibungsscheibe enthält eine Grundplatte mit einer Vielzahl von Aussparungen, die sich axial durch diese erstrecken; eine Vielzahl von Reibungsmaterialsegmenten, wobei jedes der Segmente in einer der Aussparungen untergebracht ist; und mindestens ein Verbindungselement, das die Reibungsmaterialsegmente innerhalb der Aussparungen sicher befestigt, um eine mechanische Verbindung zwischen den Reibungsmaterialsegmenten und der Grundplatte zu bilden. Auch ein Verfahren zum Bilden einer Reibungsscheibe für eine Kupplung wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Anbringen einer Vielzahl von Reibungsmaterialsegmenten auf einer Grundplatte mit einer Vielzahl von Aussparungen, die sich axial durch diese erstrecken, durch Einfügen jedes der Reibungsmaterialsegmente in eine der Aussparungen und sicheres Befestigen mittels mindestens eines Befestigungselementes, um eine mechanische Verbindung zwischen den Reibungsmaterialsegmenten und der Grundplatte zu bilden.
Patent DE-102016224056-A1 (DE)
Title: Anordnung, stationärer Energiewandler, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Rotorpositions- und/oder Drehzahlermittlung eines elektrischen Drehfeldmotors
Inventor: ABL REINER
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-12-02
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein stationärer Energiewandler, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Rotorpositions- und/oder Drehzahlermittlung eines Drehfeldmotors, insbesondere Synchronmotors vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Erfassen eines Signals repräsentierend einen Phasenstrom eines Stators des Drehfeldmotors, – Auswerten des Signals mittels eines Kalman-Filters zur Rotorpositions- und/oder Drehzahlermittlung, – Schätzen einer Rotorposition des Synchronmotors, und – Ausgeben eines im Ansprechen auf die Schätzung angepassten Leistungssignals zum Antrieb des Drehfeldmotors.
Patent DE-102016225736-A1 (DE)
Title: Wasserfreie Deodorantzusammensetzungen mit Absorberkombination I
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/73
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wasserfreie kosmetische Zusammensetzungen, welche eine Kombination aus einer stark und einer wenig quellenden wasserabsorbierenden Komponente, einer geruchsabsorbierenden Komponente sowie einen Deodorantwirkstoff enthalten. Diese Zusammensetzungen weisen eine hervorragende deodorierende Wirkung sowie verbesserte sensorische Eigenschaften auf und führen darüber hinaus zu einer Minimierung von Schweißflecken auf Textilien. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Produkt, enthaltend diese wasserfreien Zusammensetzungen sowie die Verwendung dieser Zusammensetzung oder des Produkts zur Reduzierung des durch die Transpiration ausgelösten Körpergeruchs. Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung einer stark und einer wenig quellenden wasserabsorbierenden Komponente in Verbindung mit einer geruchsabsorbierenden Komponente zur Verbesserung der sensorischen Eigenschaften von wasserfreien Deodorantzusammensetzungen.
Patent DE-102017000616-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KUME MAKOTO
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ziel: einen Sensor mit verbesserter Hitzebeständigkeit bereitzustellen, welcher ein Metallgehäuse umfasst, welches aus einem Material gebildet ist, das mittels Deformierung bearbeitet werden kann. Mittel zur Lösung: ein Gassensor 1 ist mit einem Metallgehäuse-Schutzelement 10 ausgestattet, welches aus einem Material gebildet ist, dessen Hitzebeständigkeit besser als die eines Metallgehäuses 3 ist, wodurch verhindert wird, dass ein Messziel hoher Temperatur (Abgas) in direkten Kontakt mit einem Bereich eines Schutzvorrichtungsinnenbereichs A1 des Metallgehäuses 3, welcher bezogen auf eine der-Schutzvorrichtung-gegenüberliegende-Oberfläche 3b an der Vorderseite angeordnet ist, kommt. Das heißt, in dem Gassensor 1 ist es möglich, Korrosion aufgrund hoher Temperatur eines Bereichs des Schutzvorrichtungsinnenbereichs A1 des Metallgehäuses 3, welcher bezogen auf die der-Schutzvorrichtung-gegenüberliegende-Oberfläche 3b an der Vorderseite angeordnet ist (einer inneren Oberfläche und einer vorderen Endoberfläche eines Schutzvorrichtungsbefestigungsabschnitts 3a), zu unterdrücken, während das Metallgehäuse 3 aus einem Material (SUS430) gebildet ist, welches mittels Deformierung bearbeitet werden kann (Krimpen oder dergleichen). Somit kann die Hitzebeständigkeit des gesamten Sensors verbessert werden.
Patent DE-102017001169-A1 (DE)
Title: Heizgerät zur Wassererwärmung und Betriebsverfahren
Inventor: BRETSCHNEIDER ROY
IPC: H05B1/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Heizgerät (2) zur Erwärmung von Wasser (4), mit einem Behälter (6) zur Befüllung mit Wasser (4), und mit einem Heizelement (12), das in einem Füllzustand (F) des Behälters (6) zumindest bereichsweise in direktem Kontakt mit dem Wasser (4) steht, und mit einem Wasser-Sensor (14) zur Ermittlung einer Wasser-Temperatur (TW) des Wassers (4) im Füllzustand (F), und mit einer Steuerung (16) zum Betreiben des Heizelements (12) im Füllzustand (F) in Abhängigkeit der vom Wasser-Sensor (14) ermittelten Wasser-Temperatur (TW), weist einen Heiz-Sensor (18) zur Ermittlung einer Heiz-Temperatur (TH) des Heizelements (12) aufweist, und die Steuerung (16) ist zum Betreiben des Heizelements (12) im Füllzustand (F) auch in Abhängigkeit der vom Heiz-Sensor (18) ermittelten Heiz-Temperatur (TH) ausgebildet ist.
 Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (2) betreibt die Steuerung (16) das Heizelement (12) in Abhängigkeit der Wasser-Temperatur (TW) und in Abhängigkeit der Heiz-Temperatur (TH).
Patent DE-102017003815-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugregal sowie entsprechend ausgerüstetes Kraftfahrzeug
Inventor: TENFELDE HERMANN
IPC: B65G1/12
Filed: 2017-04-20
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugregal (8, 8', 8'') für den Einbau in einem Laderaum (4) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Mehrzahl von horizontal ausgerichteten, übereinander angeordneten Regalfächern (10.1–10.4) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Regalboxen (12.1–12.10), wobei die Regalboxen (12.1–12.10) in Querrichtung (Q) von einer Stirnseite (14.1, 14.2) des Kraftfahrzeugregals (8, 8', 8'') zur anderen Stirnseite (14.2, 14.1) transportierbar sind, wobei an jeweils einer Stirnseite (14.1, 14.2) des Kraftfahrzeugregals (8, 8', 8'') jeweils wenigstens ein Fachumsetzer (16.1, 16.2) zum Umsetzen einer Regalbox (12.1–12.10) von einem ersten Regalfach (10.1–10.4) in ein zweites Regalfach (10.1–10.4) angeordnet ist.
Patent DE-102017005298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlgerätes und Kühlgeräteanordnung für ein Flugzeug
Inventor: JAHN ALEXANDER
IPC: F25B47/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Kühlgerätes (2) an Bord eines Flugzeuges (4), wobei das Kühlgerät (2) in einem Kühlbetrieb (K) und in einem Taubetrieb (T) betreibbar ist, wobei im Taubetrieb (T) eventuelles Tauwasser (10) im Kühlgerät (2) mit Hilfe von Schwerkraft (12) von einem abtauenden Element abgeleitet wird, wird der Taubetrieb (T) während vorgebbarer Flugphasen (P) und/oder Fluglagen (L) des Flugzeugs (4) verhindert.
 Eine Kühlgeräteanordnung (22) für ein Flugzeug (4), mit einem an Bord eines Flugzeuges (4) montierbaren Kühlgerät (2), wobei das Kühlgerät (2) in einem Kühlbetrieb (K) und in einem Taubetrieb (T) betreibbar ist, wobei das Kühlgerät (2) ein im Taubetrieb (T) abtauendes Element aufweist, von dem eventuelles Tauwasser (10) mit Hilfe von Schwerkraft (12) ableitbar ist, enthält eine Steuereinrichtung (24), die dazu ausgebildet ist, den Taubetrieb (T) während vorgebbarer Flugphasen (P) und/oder Fluglagen (L) des Flugzeugs (4) zu verhindern.
Patent DE-102017007713-A1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranz
Inventor: FUKUNAGA YASUFUMI
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Fahrradzahnkranz umfasst einen Zahnkranzkörper, einen Schalthilfsbereich und eine Vielzahl von Kettenantriebszähnen. Die Vielzahl von Kettenantriebszähnen umfasst einen Referenzzahn und einen ersten Zahn. Der Referenzzahn weist eine Referenzradiallänge auf, definiert radial nach außen von einem Grundkreis des Fahrradzahnkranzes. Der erste Zahn weist eine erste Radiallänge auf, definiert radial nach außen vom Grundkreis des Fahrradzahnkranzes. Die erste Radiallänge ist größer als die Referenzradiallänge. Der erste Zahn ist dem Referenzzahn benachbart in einer Umlaufrichtung, definiert um die Drehmittelachse, ohne einen weiteren Zahn zwischen dem ersten Zahn und dem Referenzzahn. Der erste Zahn ist/wird bereitgestellt an einer nachgeordneten Seite des Referenzzahns in einer Antriebsdrehrichtung, in welche der Fahrradzahnkranz gedreht ist/wird um die Drehmittelachse während eines Tretens.
Patent DE-102017100121-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel zur topischen Applikation
Inventor: FERK FRANZ
IPC: A61Q7/00
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Haarbehandlungsmittel, enthaltend mindestens ein natriumhaltiges Carbonat und gereinigtes Wasser sowie die Verwendung dieser Mittel zur Vitalisierung von Haaren, Reaktivierung der Haarwurzel, Aktivierung von Haarfollikeln, Haarverdickung, Förderung oder Verstärkung des Haarwachstums, zur Haarkonditionierung, zur Verminderung von Haarausfall und/oder zur Behandlung von Haarausfall. Weiterhin betrifft die Erfindung Verfahren zur topischen Anwendung der erfindungsgemäßen Mittel.
Patent DE-102017100664-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1), umfassend eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (2), einen zumindest abschnittsweise innerhalb eines Gehäuses (18) der Drehmomentübertragungseinrichtung (1) angeordneten Drehmomentwandler (3) mit einem Pumpenrad (4), einem Turbinenrad (5) und einem Leitrad (6), eine Getriebeeingangswelle (7) und eine Leistungsverzweigungseinrichtung (8), die zwischen dem Drehmomentwandler (3) und der Getriebeeingangswelle (7) angeordnet ist, wobei die Schwingungsdämpfungseinrichtung (2) außerhalb des Gehäuses (18) der Drehmomentübertragungseinrichtung (1) und die Leistungsverzweigungseinrichtung (8) innerhalb des Gehäuses (18) der Drehmomentübertragungseinrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017101181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regeneration eines elektrisch beheizbaren Vier-Wege-Katalysators sowie Hybridfahrzeug mit einem solchen Vier-Wege-Katalysator
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, bei der im Abgaskanal des Verbrennungsmotors ein elektrisch beheizbarer Vier-Wege-Katalysator angeordnet ist. Ferner ist im Abgaskanal stromaufwärts des elektrisch beheizbaren Vier-Wege-Katalysators eine Sekundärluftvorrichtung angeordnet, mit welcher der zur Oxidation der im Vier-Wege-Katalysator zurückgehaltenen Rußpartikel notwendige Sauerstoff bereit gestellt werden kann.
 Es ist vorgesehen, dass der elektrisch beheizbare Vier-Wege-Katalysator in einem Abgaskanal eines Hybridfahrzeuges angeordnet ist, wobei die Regeneration des Vier-Wege-Katalysators unabhängig vom Betriebspunkt des Verbrennungsmotors und insbesondere bei einem Stillstand des Verbrennungsmotors erfolgen kann.
Patent DE-102017102320-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanlage
Inventor: CONTAG KARSTEN
IPC: G03F9/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Um eine Bearbeitungsanlage, insbesondere eine optische Bearbeitungsanlage, für einen Substratkörper, umfassend ein Belichtungssystem mit einer Belichtungseinheit oder mehreren Belichtungseinheiten, ein Kalibiersystem mit mindestens einer Kalibrierkamera zur Justierung des Belichtungssystems, eine Substratträgereinheit mit einer Haltevorrichtung für den Substratkörper und ein Registriersystem mit einer Registrierkamera oder mehreren Registrierkameras, wobei eine Lage und/oder Ausrichtung des von der Haltevorrichtung gehaltenen Substratkörpers in zumindest einer Registrierposition der Substratträgereinheit von der einen oder von zumindest einer Registrierkamera erfassbar ist, so auszubilden, dass das Belichtungssystem und das Registriersystem in einfacher Weise aufeinander abstimmbar sind, wird vorgeschlagen, dass das Kalibriersystem eine Referenzmarkierung oder mehrere Referenzmarkierungen aufweist, welche jeweils in einer definierten Relativposition zu der mindestens einen Kalibrierkamera angeordnet sind, und dass die eine oder mindestens eine Referenzmarkierung von der einen oder mindestens einer Registrierkamera erfassbar ist.
Patent DE-102017102335-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (2) und über den Umfang verteilt an diesem in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (d) pendelnd aufgehängten Pendelmassen (5). Um eine Geräuschbildung des Fliehkraftpendels (1) insbesondere während Start/Stopp-Vorgängen zu verringern, weisen das Trägerteil (2) und/oder die Pendelmassen (5) eine luftschalldämmende Beschichtung (8, 9) auf.
Patent DE-102017107066-A1 (DE)
Title: Lichtemittierender Airbag zur Beleuchtung einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeuges bei einem Unfall
Inventor: MATHEIS PHILIPP
IPC: B60Q3/46
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen lichtemittierenden Airbag zur Beleuchtung einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs nach einem Unfall.Erreicht wird dies nach der Erfindung durch einen komprimierten Airbag, der großflächig eine lichtemittierende Oberfläche aufweist, die nach der Auslösung und Entfaltung die Fahrgastzelle beleuchtet.
Patent DE-102017110015-A1 (DE)
Title: Seilfestlegevorrichtung
Inventor: HARMS ANDREAS
IPC: F16G11/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seilfestlegevorrichtung (1), wobei zwei parallel gegenüberliegend angeordnete Seilführungen (21, 22) an der flächig ausgebildeten Seilfestlegevorrichtung (1) an einer ersten und zweiten Führungs-Seite (11, 12) angeordnet sind, wobei zwei Seilenden (31, 32), die in den Seilführungen (21, 22) an der Seilfestlegevorrichtung (1) verschieblich geführt sind, ortsfest in der Seilfestlegevorrichtung (1) festlegbar sind, wobei hierzu zwei flächige Teilabschnitte (13, 14) der Seilfestlegevorrichtung vermittels einer hierzu vorgesehenen, Festlegeinrichtung (41, 42) dergestalt lösbar aufeinander festlegbar sind, dass die Seilführungen (21, 22) jeweils eines Seilendes (31, 32) umgelenkt werden und im wesentlichen gegenüberliegend parallel verlaufen, sodass im wesentlichen eine Umkehrung der Führungsrichtung der Seilenden (31, 32) in der Seilführung (21, 22) vorgegeben ist.
Patent DE-102017110943-A1 (DE)
Title: Drehmoment-Werkzeug
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-05-19
Abstract: Ein Drehmoment-Werkzeug weist einen Körper 10 auf, der ein erstes Ende 101 und ein zweites Ende 102 aufweist. Eine Antriebsvorrichtung 20 weist einen Verbindungsabschnitt 21 und einen Antriebsabschnitt 22 auf. Der Verbindungsabschnitt 21 weist ein Dreh-Ende 211 und ein Angrenz-Ende 212 auf. Das Dreh-Ende 211 ist drehbar mit dem ersten Ende 101 des Körpers 10 verbunden. Eine Drehmomentvorrichtung 30 ist in dem Körper 10 montiert, weist mindestens zwei voneinander verschiedene Elastizitätskoeffizienten auf und ist angeordnet, um mit dem Angrenz-Ende 212 des Verbindungsabschnitts 21 verbunden zu sein. Die Drehmomentvorrichtung 30 stellt mindestens zwei Drehmomentbereiche bereit, die zu den mindestens zwei Elastizitätskoeffizienten korrespondieren. Eine Einstellvorrichtung 40 ist beweglich an dem zweiten Ende 102 des Körpers 10 montiert. Die Einstellvorrichtung 40 ist relativ zu dem Körper 10 beweglich, um eine Druckkraft gegen die Drehmomentvorrichtung 30 anzupassen, um dadurch einen Drehmomentwert einzustellen.
Patent DE-102017113906-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: KRAUS LUKAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-06-23
Abstract: Es wird ein Luftausströmer beschrieben, der ein Gehäuse, ein Luftleitelement (30) und eine Absperreinrichtung (50) aufweist, wobei das Luftleitelement (30) im Bereich einer Luftaustrittsöffnung (14) im Gehäuse des Luftausströmers (10) angeordnet und die Absperreinrichtung in Luftströmungsrichtung dem Luftleitelement (30) vorgelagert ist. Die Absperreinrichtung weist eine Absperrwand (52) auf, welche als Teil der Mantelfläche eines Zylinders ausgebildet ist, wobei die Absperreinrichtung um die Rotationsachse des Zylinders im Gehäuse des Luftausströmers (10) drehbar gelagert ist. Die Absperrwand (52) erstreckt sich in Umfangsrichtung der Bodenfläche des Zylinders mindestens so weit, dass ein Luftkanal im Gehäuse des Luftausströmers (10) über die Absperrwand (52) vollständig verschließbar ist. Über die Absperreinrichtung kann sowohl die Menge der zugeführten Luft als auch die Luftablenkung in einer ersten Richtung geregelt werden.
Patent DE-102017116026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Unfallfolgen bei Fahrzeugen
Inventor: ESKISAGIR CENKER
IPC: B60R25/08
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduzierung von Unfallfolgen bei Fahrzeugen, insbesondere zur Reduzierung von Personenschäden bei Terrorakten mit Fahrzeugen. Die Vorrichtung (1) zur Reduzierung von Unfallfolgen bei Fahrzeugen umfasst: eine Unfall-Sensoreinrichtung (2) und eine manuell betätigbare Freigabeeinrichtung (9), die an einer Stelle des Fahrzeugs angeordnet ist, die vom Fahrersitzplatz aus, ohne auszusteigen, nicht erreichbar ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Steuereinrichtung (10), die ausgebildet ist, von der Unfall-Sensoreinrichtung (2) erzeugte Signale auszuwerten und zu bestimmen, ob eine Crash- und/oder Unfallsituation vorliegt, und bei Vorliegen einer Crash- und/oder Unfallsituation mindestens eine Funktion, die für die Weiterfahrt des Kraftfahrzeugs erforderlich ist, zu blockieren. Die Vorrichtung ist ferner ausgeführt, die Blockierung der mindestens einen Funktion, die für die Weiterfahrt des Kraftfahrzeugs erforderlich ist, erst nach einer manuellen Betätigung der Freigabeeinrichtung aufzuheben.
Patent DE-102017117549-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuersystem
Inventor: ARITA SOICHI
IPC: G08C25/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Eine Vielzahl Herstellungsmaschinen werden durch Identifizieren und Beseitigen von umweltfaktorbasiertem Rauschen, das in Signalen enthalten ist, mit hoher Genauigkeit gesteuert. Bereitgestellt wird eine Steuervorrichtung, die eine Empfangseinheit 21, welche Ausgangssignale, die von einer Vielzahl von Herstellungsmaschinen ausgegeben werden, über ein Kommunikationsnetzwerk empfängt; eine Rauschkomponentenextraktionseinheit 22, welche eine gemeinsame Rauschkomponente, die in den empfangenen Ausgangssignalen enthalten ist, extrahiert; und eine Rauschkomponentenbeseitigungseinheit 23, welche die extrahierte Rauschkomponente aus wenigstens einem der Ausgangssignale beseitigt, aufweist.
Patent DE-102017120574-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-widerstandsbauelement
Inventor: CHIU YI-CHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hochspannungs-Widerstandsbauelement, das hohe Spannungen bei einer kleinen Anschlussfläche aufnehmen kann, und ein zugehöriges Herstellungsverfahren. Bei einigen Ausführungsformen weist das Hochspannungs-Widerstandsbauelement ein Substrat, das einen ersten Bereich mit einer ersten Dotierungsart hat, und einen Driftbereich auf, der in dem Substrat über dem ersten Bereich angeordnet ist und eine zweite Dotierungsart hat. Ein Body-Bereich, der die erste Dotierungsart hat, kontaktiert den Driftbereich seitlich. Ein Drain-Bereich, der die zweite Dotierungsart hat, ist in dem Driftbereich angeordnet, und eine Trennstruktur ist über dem Substrat zwischen dem Drain-Bereich und dem Body-Bereich angeordnet. Eine Widerstandsstruktur ist über der Trennstruktur angeordnet und hat einen Hochspannungsanschluss, der mit dem Drain-Bereich verbunden ist, und einen Niederspannungsanschluss, der mit einer Gate-Struktur über der Trennstruktur verbunden ist.
Patent DE-102017120727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung und/oder Schmierung eines Kolbens und/oder der Laufbahn eines Zylinders einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BUCHER SIMON
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kühlung und/oder Schmierung eines Kolbens und/oder der Laufbahn eines Zylinders einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei dem Kolben über eine Düseneinrichtung Schmiermittel zugeführt, insbesondere zugespritzt, wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer derartigen Vorrichtung. Erfindungsgemäß ist während des mehrtaktigen, insbesondere des viertaktigen, Arbeitszyklus der Hubkolbenbrennkraftmaschine mindestens eine Unterbrechungsphase (P) vorgesehen, während derer eine Zufuhr von Schmiermittel zum Kolben über die Düseneinrichtung (5) unterbrochen ist.
Patent DE-102017121493-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: SAITO TOSHIYUKI
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-09-15
Abstract: In einer Fördervorrichtung (100) ist eine Bandanlage (10) mit einem Förderabschnitt (15) ausgestattet, der ein Objekt von einem stromaufwärts gelegenen Bereich zu einem stromabwärts gelegenen Bereich fördert. Eine Wärmequelle (20) ist unterhalb des Förderabschnitts (15) angeordnet und erwärmt das geförderte Objekt. Ein Kühlabschnitt (30) ist stromabwärts eines abschließenden Endes der Bandanlage (10) platziert und kühlt das Objekt. Eine erste thermoakustische Kühlvorrichtung (40) kühlt den Kühlabschnitt (30) und ist mit einer ersten akustischen Röhre (41) ausgestattet. Ein erstes Antriebsaggregat (42) ist derart in der ersten akustischen Röhre (41) angeordnet, dass es unterhalb des Förderabschnitts (15) platziert ist und erzeugt akustische Wellen aus der Wärme, die von der ersten Wärmequelle übertragen wird. Ein erster Empfänger (45) erzeugt aus den akustischen Wellen Kühlwärme entsprechend einer Kühltemperatur, die niedriger ist als eine Temperatur der Wärmequelle (20).
Patent DE-102017124569-A1 (DE)
Title: Spoilervorrichtung für einen Frontabschnitt eines Fahrzeugs
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Spoilervorrichtung (10) für einen Frontabschnitt (100) eines Fahrzeugs, aufweisend ein Spoilerbauteil (20) mit wenigstens einer unter Windlast aerodynamisch wirksamen Spoilerfläche (22) und einen Querträger (30) zur Aufnahme von mechanischen Kräften, wobei der Querträger (30) wenigstens einen Ausleger (40) aufweist, welcher in einen Aufnahmeabschnitt (24) des Spoilerbauteils (20) eingreift und eine Kontaktfläche (46) aufweist für eine kraftübertragende Kontaktierung einer Gegenkontaktfläche (26) des Aufnahmeabschnitts (24) zumindest unter Einwirkung der Windlast.