baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018554-U1 (DE)
Title: Schleifringeinheit
IPC: H01R39/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Schleifringeinheit, zur elektrischen Verbindung zweier relativ zueinander drehbarer Bauelemente (11, 12; 21, 22), wobei ein Bauelement als ein erstes Kabel (21) ausgestaltet ist, welches eine Seele (21.1) und einen Schirm (21.3) aufweist, und die Schleifringeinheit  – ein erstes Bürstenelement (1.1) umfasst, welches in elektrischem Kontakt mit einem ersten Schleifkörper (2.1) ist, sowie  – ein zweites Bürstenelement (1.2) umfasst, welches in elektrischem Kontakt mit einem zweiten Schleifkörper (2.2) ist, zur Übertragung einer an der Seele (21.1) anliegenden Spannung,  – ein drittes Bürstenelement (1.3) umfasst, welches in elektrischem Kontakt mit einem dritten Schleifkörper (2.3) ist zur Übertragung einer am Schirm (21.3) anliegenden Spannung, wobei  der erste Schleifkörper (2.1) eine axial durchgehende Ausnehmung aufweist, durch welche das erste Kabel (21) zur Übertragung der an der Seele (21.1) anliegenden Spannung geführt ist und das zweite Bürstenelement (1.2) mit radialem Versatz (X) zum dritten Bürstenelement (1.3) angeordnet ist.
Patent DE-202009019197-U1 (DE)
Title: Ein-Finger-Greifvorrichtung
IPC: B65G47/90
Filed: 2009-02-18
Abstract: Ein-Finger-Greifvorrichtung, umfassend einen pneumatischen Aktuator (10) mit einem Steuerkolben (16), der mit einer Greifbacke (19) verbunden ist, um diese zwischen einer aktiven Stellung und einer inaktiven Stellung hin- und herzubewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifbacke (19) entlang einer Achse (Y), die orthogonal zur Achse (X) des Steuerkolbens steht, angeordnet ist und zu linearen Bewegungen entlang dieser fähig ist, wobei der Steuerkolben (16) und die Greifbacke (19) über eine 90°-Umlenkung verbunden sind.
Patent DE-202010000185-U1 (DE)
Title: Mülleimer
IPC: B65F1/14
Filed: 2010-02-15
Abstract: Mülleimer (1), insbesondere für den Haushaltsbereich, mit einem über einen Deckel (4) verschließbaren Außenbehälter (2), in dem ein eimerförmiger Einsatz (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Außenbehälter ein Sauggebläse (6) und ein Filter (5) zum Absaugen von Gerüchen aus dem Einsatz (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202010003462-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett, mit einem Seitengitter (10, 11), das zwei höhenverstellbare Längsholme (12, 13; 15, 16) aufweist, die einendseitig mittels einer von einem Betthaupt (2, 3) bereitgestellten Führung (20) höhenverfahrbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsholme (12, 13; 15, 16) anderendseitig verschwenkbar an einem Tragpfosten (14, 17) angeordnet sind, wobei der Tragpfosten (14, 17) teleskopierbar ausgebildet ist und einen oberen, einen mittleren und einen unteren Abschnitt (25, 26, 27) aufweist, wobei der eine Längsholm (13, 16) am oberen Abschnitt (27) und der andere Längsholm (12, 15) am mittleren Abschnitt (26) des Tragpfostens (14, 17) angeordnet ist.
Patent DE-202010006424-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung zur Begrenzung eines Arbeitsbereiches und Hebevorrichtung zum Anheben und Absenken eines Begrenzungsrahmens einer solchen Absturzvorrichtung
IPC: B60P3/22
Filed: 2010-05-04
Abstract: Absturzsicherung (1) zur Begrenzung eines Arbeitsbereiches (2) oberhalb eines Tankwagens, Trailers, Kesselwagens oder dergleichen, mit einem Begrenzungsrahmen (3), wobei der Begrenzungsrahmen (3) den Arbeitsbereich (2) zumindest teilweise begrenzt, wobei der Begrenzungsrahmen (3) über mehrere flexible Haltemittel (9), insbesondere über mehrere Halteseile (10, 11, 12, 13) oder Halteketten, mit einer Hebevorrichtung (4) verbunden oder verbindbar ist, insbesondere wobei der Begrenzungsrahmen (3) durch ein Längenverstellen der Haltemittel (9) anhebbar und/oder absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzungsrahmen (3) einen torförmig aufragenden Zugangsbereich (14) aufweist.
Patent DE-202010006833-U1 (DE)
Title: Gerät zur nachträglichen Zwischensparren-Dämmung
IPC: E04D13/16
Filed: 2010-05-18
Abstract: Gerät zur nachträglichen Dämmung von Zwischensparren-Hohlräumen in Altbau-Dachgeschosswohnungen durch Absenkung des Geräts mit einer komprimierten Dämmstoffmatte und anschließender Dekomprimierung des Dämmstoffs in definierter Hohlraumlage, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus einer glattflächigen, formstabilen Halbschale 1 mit zumindest einem offenen Ende besteht und mit einem glattflächigen Deckel 2 verschlossen wird. Dabei ist der Deckel 2 mit der Halbschale 1 gelenkig verbunden und an der Gegenseite ist eine Schließvorrichtung 4 angebracht.
Patent DE-202010008283-U1 (DE)
Title: Abgabestation für ein hochentzündliches Medium
IPC: B67D7/38
Filed: 2010-08-13
Abstract: Abgabestation für ein hochentzündliches Medium, mit einer Zapfanlage (14) für das hochentzündliche Medium, wobei die Zapfanlage eingangsseitig mit wenigstens einem Trockenkupplungsteil (26) zum Anschluss eines mit dem hochentzündlichen Medium befüllten Wechselbehälters (12) verbunden ist.
Patent DE-202010010051-U1 (DE)
Title: Übertragermodul
IPC: H01F21/04
Filed: 2010-07-09
Abstract: Übertragermodul (8), mit einem einen ringförmigen geschlossenen Übertragerkern (20) enthaltenden Übertrager (10) mit einer auf den Übertragerkern (20) aufgebrachten Primär- (22a) und Sekundärwicklung (22b), mit einer zumindest den Übertragerkern (20) umschließenden Vergussmasse (12), bei dem die Vergussmasse (12) mit ferromagnetischen Partikeln (24) versetzt ist.
Patent DE-202010011003-U1 (DE)
Title: Schirmhalterung für Camping- und Freizeitmöbel
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Schirmhalterung für Camping- und Freizeitmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Zweipunkt-Halterung von zwei konstruktiv gleichartigen Bauteilen ausgeführt ist.
Patent DE-202010016895-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit Federklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-21
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung (10), die zum Anschluss eines elektrischen Leiters (4) an eine elektrische Baugruppe vorgesehen ist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) ein elektrisches Kontaktteil (1) zum Verbinden des elektrischen Leiters (4) mit der elektrischen Baugruppe, und ein Federgehäuse (2) zum Festlegen des elektrischen Leiters (4) umfasst, wobei im Federgehäuse (2) eine Kontaktfeder (21) vorgesehen ist, die im montierten Zustand (M) der elektrischen Anschlussvorrichtung (10) in Anlage an den elektrischen Leiter (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Kontaktteil (1) und das Federgehäuse (2) relativ zueinander verschieblich vorgesehen sind, so dass der elektrische Leiter (4) durch Einführen in die elektrische Anschlussvorrichtung (10) im Federgehäuse (2) festlegbar ist.
Patent DE-202011000416-U1 (DE)
Title: Befestigungsgestell für Festplatten
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-02-22
Abstract: Befestigungsgestell für Festplatten, das im Hauptgerät (11) eines Computers angeordnet werden kann, um mindestens eine Festplatte zu befestigen, und welches umfasst: ein Traggestell (101), das zwei gefaltete gegenüberliegende Seitenwände (1011) aufweist, die einen Aufnahmeraum (103) und eine Öffnung (104) bilden und jeweils mehrere Befestigungslöcher (1013) besitzen, und eine Tragplatte (102), die auf der unteren Seite des Traggestells (101) angeordnet ist und an einer Seite Rastvorsprünge (1021) und an der anderen Seite einen Schraubverbindungsteil (1022) aufweist, wobei durch die Rastvorsprünge (1021) und den Schraubverbindungsteil (1022) das Befestigungsgestell (10) im Hauptgerät (11) eines Computers befestigt werden kann.
Patent DE-202011001311-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz
IPC: A47B17/03
Filed: 2011-01-11
Abstract: Arbeitsplatz (1), insbesondere Bildschirmarbeitsplatz  – mit einem Grundgestell (2)  – mit einer vom Grundgestell (2) aufstehenden teleskopierbaren Stütze (5) und  – mit einer Arbeitsplatte (6) die um eine Horizontalachse (7) schwenkbeweglich an der Stütze (5) direkt oder indirekt gelagert ist,  wobei die Arbeitsplatte (6) mittels einer vorzugsweise auf der Stirnseite der Stütze (5) angeordneten Linearführung (10, 16) in Verlängerung der Horizontalachse (7) aus einer Position (P) über der Platte (3) in eine Position (P.1) schräg oberhalb der Platte (3) verschieblich ist.
Patent DE-202011104267-U1 (DE)
Title: Verbesserung eines Tragegriffs für Dosen, insbesondere für 5 l Bierdosen
IPC: B65D25/22
Filed: 2011-08-11
Abstract: Verbesserung eines Tragegriffs für Dosen, insbesondere für 5 l Bierdosen dadurch gekennzeichnet, dass an den Handgriffen (2) und den Enden der Spange (3) Verstärkungsstege (5) angeformt sind.
Patent DE-202011105001-U1 (DE)
Title: Bedufteter Toner
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-08-25
Abstract: Der in Kopierern, Laserdruckern bzw. Digitaldruckmaschinen verwendete Farbstoff, ob Einkomponententoner, Zweikomponententoner oder auch die Transferflüssigkeit (oft mit Flüssigtoner bezeichnet) dadurch gekennzeichnet, dass das Tonerpulver bzw. der Tonerstaub mit Duftstoff in Öl- oder Pulverform versetzt wird.
Patent DE-202011107197-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Sender zur Verwendung mit einem persönlichen Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/72415
Filed: 2011-10-27
Abstract: Fernsteuerungsvorrichtung in Verbindung mit einem persönlichen Kommunikationsgerät (5), mit einem Sender (1) mit einem hervorstehenden Stecker (111), der in eine entsprechende Aufnahmebuchse (52) am persönlichen Kommunikationsgerät (5) eingesteckt ist, und einem Fernsteuerungsprogramm (4), das voreingestellt oder von ferngesteuerten Servos heruntergeladen und im persönlichen Kommunikationsgerät (5) gespeichert ist, wobei das Fernsteuerungsprogramm (4) durch das persönliche Kommunikationsgerät (5) bedient wird und das persönliche Kommunikationsgerät (5) ein Benutzeroberflächen-Subprogramm (42) auf den Touchscreen (51) des persönlichen Kommunikationsgerätes (5) bringt, wobei bei Bedienung des Benutzeroberflächen-Subprogramms (42) der Sender (1) Kontrollsignale an ein ferngesteuertes Spielzeug (8) sendet.
Patent DE-202011107992-U1 (DE)
Title: Schadstoffneutralisationsreiniger zur Verbesserung der Raumluft
IPC: A61L9/01
Filed: 2011-11-17
Abstract: Schadstoffneutralisationsreiniger zur Verbesserung der Raumluft zumindest umfassend ein derivatisiertes Peptid in einem Volumenanteil von 1% bis 10%.
Patent DE-202011110184-U1 (DE)
Title: Einklemmschutz
IPC: H02P7/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Einklemmschutz einer elektromotorisch betriebenen Verstelleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheber, bei dem nach einer Unterbrechung (16) einer Verstellbewegung eines Verstellteils (4) der Elektromotor (8) reversiert oder gestoppt ist, wenn ein Auslösewert (24) einen Schwellwert (36) überschreitet, – wobei der Auslösewert (24) aus einem Drehzahldifferenzwert (n) mittels einer Auslösewertfunktion (30) generiert ist, – wobei der Drehzahldifferenzwert (n) mittels einer Drehzahlwertfunktion (28) aus einer Drehzahldifferenz (Δn) generiert ist, und – wobei zu der Abweichung zwischen einer bisherigen Istdrehzahl (ni t-1) und einer aktuellen Istdrehzahl (ni t) des Elektromotors (8) eine Anlauffunktion (40) hinzuaddiert und diese Summe als Drehzahldifferenz (Δn) herangezogen ist.
Patent DE-202012001373-U1 (DE)
Title: Mischereinsatz
IPC: B01F7/16
Filed: 2012-02-13
Abstract: Mischereinsatz, der ein Trägerstabelement aufweist, an dem mindestens ein Verwirbelungselement angeordnet ist, und der zum Einsatz in eine rohrförmige Durchleitung angepasst ist, die mit mindestens zwei Komponenten-Zuleitungen einer Vorrichtung zum Mischen mindestens zweier fluider Komponenten in Leitungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischereinsatz mindestens einen Abschnitt des Trägerstabelements ohne Verwirbelungselement aufweist.
Patent DE-202012002340-U1 (DE)
Title: Gefäßstütze hoher Flexibilität mit Sollbruchstelle
IPC: A61F2/82
Filed: 2012-03-03
Abstract: Bereich einer insbesondere mittels Ballonkatheter aufweitbaren Arterienverengung einsetzbar ist, wobei die Wandung der Gefäßstütze dehnbar ist und in radialer Richtung dadurch aufweitbar ist, dass sie zumindest bereichweise aus bleibend verformbaren Metallstegen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreiten einer definierten radialen Ausdehnung, die Metallstege infolge einer eingebauten Sollbruchstelle sich öffnen und die einzelnen Segmente (10) durch eine Verbindung aus Kunststoff zusammen gehalten werden und damit eine hohe Flexibilität erreichen.
Patent DE-202012004316-U1 (DE)
Title: Schirm
IPC: A45B25/18
Filed: 2012-05-02
Abstract: Schirm, insbesondere ein aufspannbarer und tragbarer Regen- und/oder Sonnenschirm, umfassend einen Schirmstock (1) mit einem Schiebeelement (2), erste und profilierte Streben (3), die die Dachsprossen für eine Schirmbespannung (7) bilden und zweite, ebenfalls profilierte Stützstreben (4), die ersten Streben (3) ein Gelenk 6 auf weisen und an einer Spitze (5) des Schirmstocks (1) gelenkig angeordnet sind und dass die Stützstreben (4) einerseits am Schiebelement (2) und andererseits an den Streben (3) gelenkig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmbespannung (7) mit einem UV-Schutz versehen ist, der gegen UVA- und UVB-Strahlung schützt.
Patent DE-202013000165-U1 (DE)
Title: Balg eines Übergangs eines Gelenkfahrzeugs sowie Gelenkfahrzeug des öffentlichen Personentransports mit einem solchen Balg
IPC: B60D5/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Balg (14) eines Übergangs (10) eines Gelenkfahrzeugs (3), wobei das Gelenkfahrzeug mindestens zwei gelenkig miteinander verbundene Fahrzeugteile (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (14) auf der Außenseite eine elastische Hülle (20) aufweist.
Patent DE-202013003221-U1 (DE)
Title: Elektrisches Zahnreinigungsgerät
IPC: A61C17/20
Filed: 2013-04-08
Abstract: Elektrisches Zahnreinigungsgerät (2) mit einem einen Motor enthaltenen Griffteil (4) und einem am Griffteil (4) angeordneten Behandlungsteil (6), wobei das Behandlungsteil (6) einen Kopf (8) mit Borsten (10) aufweist und der Kopf (8) oder Teile des Kopfes (8) durch den Motor in Bewegung versetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Kopfes (8) dergestalt ausgebildet ist, dass der Kopf (8) dem Verlauf der Vorderseite (12) und der Rückseite (14) der Zahnreihen zweier sich gegenüberliegender Kieferviertel eines zu reinigenden menschlichen Gebisses folgt und die am Kopf (8) angeordneten Borsten (10) während einer Reinigung der Zähne (16) gleichzeitig die Vorderseiten (12) und die Rückseiten (14) aller Zähne (16) dieser Kieferviertel berühren.
Patent DE-202013007588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung einer elektromagnetischen Störstrahlung
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-08-24
Abstract: Vorrichtung zur Ortung eines Austrittsortes einer Störstrahlung in einem Bauelement, welches elektrische und/oder elektronische Bauteile enthält, – mit einem Raum, in welchem wenigstens drei Antennen an verschiedenen Positionen angeordnet sind, – mit einer Halterung für das Bauelement, – mit einer Spannungsversorgung für das Bauelement, mittels derer die elektrischen und/oder elektronischen Bauteile in einen Betriebszustand versetzt werden, – mit einer Einrichtung zur Erfassung der Phasenlage der an den Antennen empfangenen Störstrahlung.
Patent DE-202013008951-U1 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf für eine Drehmomentübertragungsvorrichtung
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialgetriebebaugruppe, versehen mit: – einem Differentialgehäuse, das eine erste Abtriebswellenöffnung, eine zweite Abtriebswellenöffnung und eine ringförmige Tasche ausbildet; – einen innerhalb des Differentialgehäuses angeordneten Kupplungssatz; – einem verschiebbar in der ringförmigen Tasche angeordneten Kolben, der zur selektiven Betätigung des Kupplungssatzes ausgelegt ist, wobei der Kolben eine erste, mit einer Quelle von unter Druck stehendem Hydraulikfluid in Verbindung stehende Seite und eine der ersten Seite gegenüber und relativ zu der ersten Seite benachbart zu dem Kupplungssatz liegende zweite Seite aufweist; wobei der Kolben mindestens eine sich zwischen der ersten und der zweiten Seite erstreckende Öffnung ausbildet, sodass das unter Druck stehende Hydraulikfluid von der ersten zur zweiten Seite fließen kann; und – einem ersten und einem zweiten Achswellenrad, die rotierbar innerhalb des Differentialgehäuses angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Achswellenrad koaxial entlang einer Drehachse des Differentialgehäuses ausgerichtet sind, wobei das erste Achswellenrad eine erste Wellenöffnung ausbildet, die dazu ausgelegt ist, eine erste Drehmoment übermittelnde Verbindung mit einer ersten Abtriebswelle bereitzustellen, die von der ersten Abtriebswellenöffnung aufgenommen wird, und das zweite Achswellenrad eine zweite Wellenöffnung ausbildet, die dazu ausgelegt ist, eine zweite Drehmoment übertragende Verbindung mit einer zweiten Abtriebswelle bereitzustellen, die in der zweiten Abtriebswellenöffnung aufgenommen ist.
Patent DE-202013101402-U1 (DE)
Title: Bremsbelag für Teilbelag-Scheibenbremsen, insbesondere für Schienenfahrzeuge
IPC: F16D69/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Bremsbelag (100) für Teilbelag-Scheibenbremsen, insbesondere für Schienenfahrzeuge, mit mehreren Reibelementen (10), die über je ein Verbindungsmittel (11) auf einer Trägerplatte (12) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (11) durch eine Membrane (11) gebildet ist, sodass die Reibelemente (10) auf der Trägerplatte (12) über die Membrane (11) bewegbar aufgenommen sind.
Patent DE-202013102017-U1 (DE)
Title: Naßmarkiergerät
IPC: A63C19/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Naßmarkiergerät (1) in Form eines vorzugsweise handangetriebenen Wagens, mit wenigstens einem Antriebsrad (4), mit wenigstens einer von dem Antriebsrad (4) angetriebenen Achse (3) und mit einem Fahrgestell (6), das eine Sprühdüse (9) und eine Pumpe (11) trägt, deren Antrieb von der wenigstens einen Achse (3) abgeleitet wird, welche Pumpe (11) zum Fördern eines Markiermittels, einer Markiermittelkomponente, einer Spülflüssigkeit oder dergleichen von wenigstens einem auf dem Fahrgestell (6) plazierbaren Flüssigkeitsbehälter (18, 19) zu der Sprühdüse (9) ausgebildet ist, wobei die Pumpe (11) eine kugelgelagerte Impellerpumpe ist.
Patent DE-202013103895-U1 (DE)
Title: Eine LED-Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eine LED-Lampe mit einem Lampensockel (1), einer Kontrollschaltung (2), einem LED-Beleuchtungskörper (3), einem Entwärmungskörper (4), einer Schutzscheibe (5) und einem Gehäuse (6), wobei der Lampensockel (1) dazu bestimmt ist, an die Stromversorgung angeschlossen zu werden, die Kontrollschaltung (2) sich unterhalb von dem Lampensockel (1) befindet, der Entwärmungskörper (4) zwischen der Kontrollschaltung (2) und dem LED-Beleuchtungskörper (3) angeordnet ist und die Schutzscheibe (5) sich unterhalb von dem LED-Beleuchtungskörpers (3) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) den Entwärmungskörper (4) umgibt, ohne diesen direkt zu berühren, und im Zwischenraum zwischen dem Gehäuse (6) und dem Entwärmungskörper (4) zwei bis zehn vertikal verlaufende Lüftungskanäle (7) angeordnet sind.
Patent DE-202014008401-U1 (DE)
Title: Montageplatte für ein Flächenheiz- und kühlsystem
IPC: F24D3/12
Filed: 2014-10-21
Abstract: Montageplatte (1) zum Verlegen von Rohrleitungen (15) eines Heiz- bzw. Kühlkreislaufs eines Flächenheiz- und kühlsystems aufweisend: a) eine Plattenoberseite (2) und eine Plattenunterseite (3), b) von der Plattenoberseite (2) abstehende erste Noppen (11) und zweite Noppen (12), wobei zwischen den Noppen (11; 12) sich senkrecht kreuzende Rohraufnahmekanäle (14a; 14b) und sich diagonal kreuzende Rohraufnahmekanäle (14c; 14d) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Noppen (11; 12) derart angeordnet sind, dass zwei Montageplatten (1), deren Plattenoberseiten (2) einander zugewandt sind, derart aufeinander stapelbar sind, dass die Noppen (11; 12) der einen Montageplatte (1) in Noppenzwischenräume zwischen den Noppen (11; 12) der anderen Montageplatte (1) eingreifen.
Patent DE-202014009326-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Klimatisierungseinrichtung
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-11-25
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Klimatisierungseinrichtung, die einen Klimaeinleger, der in eine Ausnehmung auf der einem Insassen zugewandten Seite eines Polsterkerns eingelegt ist, umfasst, mit einem auf der einem Insassen zugewandten Seite des Klimaeinleger angeordneten, luftdurchlässigen, die Sitzfläche abdeckenden Polsterbezug, und mit einem Lüfter, der zumindest teilweise in eine Vertiefung auf der dem Insassen zugewandten Seite des Polsterkerns eingesetzt ist und der Luft aus Teilbereichen der Sitzfläche ansaugt und der Teilbereichen der Sitzfläche Luft zuführt, wobei zumindest ein Teil der Luftführung zwischen Lüfter und Polsterbezug über eine Luftverteilungsschicht des Klimaeinlegers erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klimaeinleger (5) quer oder längs zur Sitzrichtung gesehen in mindestens einen ersten Flächenabschnitt (7) und in mindestens einen zweiten Flächenabschnitt (8) unterteilt ist, wobei der mindestens eine erste und der mindestens eine zweite Flächenabschnitt (7, 8) strömungstechnisch voneinander getrennt sind, dass mindestens der erste Flächenabschnitt (7) die Luftverteilungsschicht (10) aufweist und die Luftverteilungsschicht (10) mit der Saugseite (11) des Lüfters (12) in Verbindung steht, und dass der Lüfter (12) zumindest einen Teil der über den mindestens einen ersten Flächenabschnitt (7) angesaugten Luft über den mindestens einen zweiten Flächenabschnitt (8) an die Sitzfläche abgibt.
Patent DE-202014011575-U1 (DE)
Title: Informationserinnerungsvorrichtung und Elektronisches Endgerät
IPC: H04M1/724
Filed: 2014-04-18
Abstract: Informationserinnerungsvorrichtung, die in der Lage ist, mindestens ein Mobilfunknetz und ein WLAN zum Zugreifen auf das Internet zu verwenden, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist, um ein Verfahren durchzuführen, das umfasst:
 Einstellen eines speziellen Ereignisses gemäß einer Auswahl eines Benutzers,
 wobei das spezielle Ereignis ein Ereignis umfasst, bei dem ein Bildschirm der Benutzerausrüstung entsperrt wird;
 Überwachen, dass das spezielle Ereignis auftritt;
 als Reaktion auf das Entsperren des Bildschirms, wobei das Entsperren während des Überwachens erkannt wird, Erfassen (101; 401) eines Netzwerktyps als Mobilfunknetz oder WLAN, das aktuell von der Vorrichtung verwendet wird;
 Bestimmen (102; 403), gemäß dem erfassten Netzwerktyp, von historischen Netzwerkverkehrsnutzungsinformationen, die dem erfassten Netzwerktyp entsprechen; und
 Benachrichtigen (103) eines Benutzers über den aktuell verwendeten Netzwerktyp und eine Verkehrsnutzungssituation gemäß den historischen Netzwerkverkehrsnutzungsinformationen.
Patent DE-202014101248-U1 (DE)
Title: Handgriff für Gymnastikbänder
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Handgriff für Gymnastikbänder (20) mit einem Griffkörper (10, 20) und einem Backen (11, 12; 21, 22; 21‘) mit einer Klemmfläche (13, 14; 23, 24; 23‘), der mit seinem einen Ende so an einem Ende des Griffkörpers (10; 20) angeordnet ist, dass er und der Griffkörper (10; 20) voneinander weggeschwenkt werden können und dass er nach einem Zurückschwenken mit seiner Klemmfläche (13, 14; 23, 24, 23‘) gegen eine entsprechende Gegenfläche (15, 16; 25, 26; 25‘) am Griffkörper (10; 20) gedrückt werden kann.
Patent DE-202015001582-U1 (DE)
Title: Kreiselschläger für ein Wurf/Fang-Spiel
IPC: A63H1/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Kreiselschläger für ein Wurf/Fang-Spiel bei dem ein Spielkreisel mittels des Kreiselschlägers geworfen und wieder aufgefangen werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreiselschläger (1) einen Schlägergriff (2) aufweist an dem eine ebene, längliche, geschlossene Wurf/Fang-Fläche (3) mit einer Länge von mindestens 28 Zentimeter befestigt ist, wobei die Wurf/Fangfläche (3) zumindest abschnittsweise mehrere Zentimeter verbiegbar ist und diese starke Biegsamkeit der Wurf/Fang-Fläche (3) eine Auslenkung der Wurf/Fang-Fläche (3) während der Wurfbewegung von mehreren Millimeter ermöglicht, welche einen Schleuder- bzw. Katapulteffekt erzeugt, der den Spielkreisel (5) wegschleudert.
Patent DE-202015004949-U1 (DE)
Title: Mobile Anlage zum Herstellen von Mikroorganismen
IPC: C12M1/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Mobile Anlage zum Herstellen von MO dadadurch gekennzeichnet, daß die Anlage in einem Anhänger untergebracht ist.