baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019131242-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Behältern aus Vorformlingen
Inventor: WENIG MARCUS
IPC: B29C49/08
Filed: 2019-11-19
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von durch pneumatischen oder hydraulischen Druck geformten Behältern aus Preforms (P) mittels einer Blasform (10) und einer Reckstange (13) zum Recken der Preforms (P), wobei die Preforms (P) gegen einen axial verschiebbaren Bodenstempel (12) gereckt werden, der mittels einer Gegenkraft in eine in dem Inneren der Blasform (10) liegende, aus einer Bodenform (11) der Blasform (10) ausgefahrene Position vorgespannt ist und der beim Recken mittels der Reckstange (13) entgegen der Gegenkraft bis in eine in der Bodenform (11) liegende eingefahrene Position verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenstempel (12) beim Erreichen der eingefahrenen Position in dieser lösbar einrastet.
Patent DE-102019202038-B4 (DE)
Title: Halbleitergerät, Verfahren für dessen Herstellung und elektrische Leistungswandlervorrichtung
Inventor: KITABAYASHI TAKUYA
IPC: H01L23/10
Filed: 2019-02-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Halbleitergerät umfassend:
 - ein isolierendes Substrat (2) umfassend eine isolierende Schicht (2b), ein Schaltungsmuster (2c), welches auf einer Seite einer oberen Fläche der isolierenden Schicht (2b) ausgebildet ist, und eine Metallplatte (2a), welche auf einer Seite einer unteren Fläche der isolierenden Schicht (2b) ausgebildet ist;
 - eine Halbleitervorrichtung (1), welche über eine leitfähige Komponente (3) mit dem Schaltungsmuster (2c) verbunden ist;
 - ein Gehäuse (6), welches derart angeordnet ist, dass es das isolierende Substrat (2) umgibt;
 - ein Versiegelungsmaterial (7), welches die Halbleitervorrichtung (1) und das isolierende Substrat (2) in einem durch das Gehäuse (6) umgebenen Abschnitt versiegelt; und
 - ein Haftmittel (10), welches einen unteren inneren Teil, einen unteren äußeren Teil und eine untere Fläche des Gehäuses (6) überdeckt und den unteren inneren Teil des Gehäuses (6) und eine Seitenfläche der Metallplatte (2a) auf einer Seitenfläche des isolierenden Substrats (2) verbindet.
Patent DE-102019207962-B4 (DE)
Title: Zahn zum Anbringen an eine Baggerschaufel
Inventor: KWIATKOWSKI TOMASZ
IPC: E02F9/28
Filed: 2019-05-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Zahn (20) zum Anbringen an eine Baggerschaufel (12) eines Schaufelradbaggers, wobei der Zahn (20) teilweise aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff ausgebildet ist und der Metallmatrix-Verbundwerkstoff eine in ein Metallmatrixmaterial (42) eingegossene Einlage (44) aus einem Hartstoff aufweist, wobei die Einlage (44) zumindest teilweise die Oberfläche des Zahns (20) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (44) aus dem Metallmatrix-Verbundwerkstoff mindestens im Bereich des Zahnkopfs (22) angeordnet ist und diesen Zahnkopf (22) im Bereich mindestens zweier Außenflächen (26, 30) umschließt, und dass die Einlage (44) im Bereich der Spitze des Zahnkopfs (22) einen größeren Hartstoffanteil aufweist als in anderen Bereichen des Zahnkopfs (22).
Patent DE-102019209885-B4 (DE)
Title: Lüfterrad und Haushaltsgerät mit einem solchen Lüfterrad
Inventor: BLAZ ROBERT
IPC: F04D29/20
Filed: 2019-07-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad (1), aufweisend einen Schaufelkranz (2) und einen den Schaufelkranz (2) tragenden Nabenkörper (3), der eine Bohrung (4) koaxial zu einer Drehachse des Lüfterrads (1) aufweist, wobei die Bohrung (4) zum Verbinden des Nabenkörpers (3) mit einer Antriebswelle (5) zum Antreiben des Lüfterrads (1) ausgebildet ist, wobei die Bohrung (4) des Nabenkörpers (3) einen Innengewindeabschnitt (6) aufweist, der zum Verbinden des Nabenkörpers (3) mit der Antriebswelle (5) ausgebildet ist, und der Nabenkörper (3) einen Zentrierabschnitt (7) aufweist, der zum koaxialen Ausrichten des Nabenkörpers (3) bezüglich der Antriebswelle (5) ausgebildet ist, wenn der Nabenkörper (3) auf der Antriebswelle (5) aufgeschraubt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät mit einem solchen Lüfterrad (1).
Patent DE-102019211760-B4 (DE)
Title: Fahrradlenkkopfanordnung
Inventor: HUANG PO-HSIEN
IPC: B62K21/18
Filed: 2019-08-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fahrradlenkkopfanordnung (1), umfassend:eine Lenkstange (70),ein Steuerrohr (20),einen Vorbau (10), wobei zwei gegenüberliegende Enden des Vorbaus (10) jeweils an der Lenkstange (70) und dem Steuerrohr (20) fixiert sind und der Vorbau (10) einen Aufnahmeraum (11) aufweist, undeine Antiblockierbremsvorrichtung (40), die in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist.
Patent DE-102019216652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäurearylesterdiamiden
Inventor: HUCKE ANDRÉ
IPC: C07F9/14
Filed: 2019-10-29
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Phosphorsäurearylesterdiamiden der allgemeinen Formel (I),in der Ar Phenyl bedeutet und der Phenylrest unabhängig voneinander durch eine oder mehrere C1-C4-Alkyl-, C1-C4-Alkoxy-, Halogen- oder Nitrogruppen substituiert sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt Phosphoroxychlorid und Phenol oder ein durch eine oder mehrere C1-C4-Alkyl-, C1-C4-Alkoxy-, Halogen- oder Nitrogruppen substituiertes Phenol in Anwesenheit mindestens eines Phosphins oder eines Phosphinoxids als Katalysator in Abwesenheit eines Lösungsmittels zu einem Phosphorsäurearylesterdichlorid der allgemeinen Formel (II) umgesetzt wird,welches anschließend in einem zweiten Reaktionsschritt, nach Abtrennung des überschüssigen Phosphoroxychlorids ohne weitere Reinigung in einem inerten Lösungsmittel mit Ammoniak zum Phosphorsäurearylesterdiamid der allgemeinen Formel (I) umgesetzt wird,wobei der Katalysator ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Triphenylphosphin, Trimethylphosphin, Triethylphoshin, Tripropylphosphin, Tributylphosphin, Triphenylphosphinoxid, Trimethylphosphinoxid, Triethylphoshinoxid, Tripropylphosphinoxid und Tributylphosphinoxid undwobei das inerte Lösungsmittel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus aliphatischen Kohlenwasserstoffen, aromatischen Kohlenwasserstoffen und Halogenkohlenwasserstoffen.
Patent DE-102020101520-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIU HSU-LUN
IPC: H01L21/32
Filed: 2020-01-23
Granted: 2021-12-02
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst:ein erstes Substrat (100); undeine Durchkontaktierung (130), die sich durch das erste Substrat (100) hindurch erstreckt, wobei das erste Substrat (100) umfasst:mehrere erste bogenförmige Aussparungen (108a) neben der Durchkontaktierung (130) in einer ersten Region (104a) des ersten Substrats, wobei jede der bogenförmige Aussparungen (108a) der mehreren ersten bogenförmige Aussparungen eine erste Tiefe (Si) hat; undmehrere zweite bogenförmige Aussparungen (108b) neben der Durchkontaktierung (130) in einer zweiten Region (104b) des ersten Substrats, wobei jede der bogenförmigen Aussparungen (108b) der mehreren zweiten bogenförmigen Aussparungen eine zweite Tiefe (S2) aufweist, wobei die zweite Tiefe (S2) größer als die erste Tiefe (Si) istwobei die Durchkontaktierung (130) eine Metallschicht (110) neben dem ersten Substrat umfasst, wobei die Metallschicht (110) in der ersten Region (104a) kontinuierlich und in der zweiten Region (104b) diskontinuierlich ist.
Patent DE-102020121728-B4 (DE)
Title: Verpackte halbleitervorrichtungen, die rückseitige stromschienen aufweisen, und verfahren zu deren herstellung
Inventor: CHUANG CHI-YI
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-08-19
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung, aufweisend:eine erste IC-Vorrichtung (200A, 200B, 200C, 200Ci, 200Cii, 200Ai, 200Aii), aufweisend:eine erste Transistorstruktur (109) in einer ersten Vorrichtungsschicht;eine vorderseitige Interconnect-Struktur (120) an einer Vorderseite der ersten Vorrichtungsschicht; undeine rückseitige Interconnect-Struktur (136) an einer Rückseite der ersten Vorrichtungsschicht, wobei die rückseitige Interconnect-Struktur (136) aufweist:eine erste dielektrische Schicht (126) an der Rückseite der ersten Vorrichtungsschicht; undeinen ersten Kontakt (130), der sich durch die erste dielektrische Schicht (126) zu einem Source/Drain-Gebiet (92) der ersten Transistorstruktur (109) erstreckt, wobei sich die rückseitige Interconnect-Struktur (136) parallel zu einer Richtung eines Stromflusses zwischen Source/Drain-Gebieten der ersten Transistorstruktur (109) erstreckt; undeine zweite IC-Vorrichtung (200A, 200B, 200C, 200Ci, 200Cii, 200Ai, 200Aii), aufweisend:eine zweite Transistorstruktur (109) in einer zweiten Vorrichtungsschicht; undeine erste Interconnect-Struktur (120, 136) auf der zweiten Vorrichtungsschicht, wobei die erste Interconnect-Struktur (120,136) durch Dielektrikum-Dielektrikum- und Metall-Metall-Bonds an die vorderseitige Interconnect-Struktur (120) gebondet ist.
Patent DE-102020130393-B4 (DE)
Title: On-chip-temperaturabtastung mit nichtflüchtigen speicherelementen
Inventor: LIU BIN
IPC: H01L27/00
Filed: 2020-11-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Struktur (10) umfassend:ein erstes nichtflüchtiges Speicherelement (12, 48);ein zweites nichtflüchtiges Speicherelement (14, 50); undeine Temperaturabtastelektronik (46), die mit dem ersten nichtflüchtigen Speicherelement (12, 48) und dem zweiten nichtflüchtigen Speicherelement (14, 50) gekoppelt ist,eine Zwischenverbindungsstruktur umfassend ein Metall-Merkmal (30) in einem Metallisierungsniveau (60),wobei das erste nichtflüchtige Speicherelement (12, 48) und das zweite nichtflüchtige Speicherelement (14, 50) auf dem Metall-Merkmal (30) in dem Metallisierungsniveau (60) positioniert sind,wobei die Temperaturabtastelektronik (46) dazu konfiguriert ist, eine von dem ersten und dem zweiten nicht-flüchtigen Speicherelementen (12, 48, 14, 50) empfangene Ausgangsspannung (Vout), die an dem Metall-Merkmal (30) vorliegt, wenn einer oberen Elektrode (42) des einen des ersten und zweiten nicht-flüchtigen Speicherelements (12, 48, 14, 50) eine erste Abtastspannung (V1) zugeführt wird und einer oberen Elektrode des anderen Massespannung (GND) zugeführt wird, in einen Temperaturwert zu konvertieren.
Patent DE-102021005824-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventilvorrichtung
Inventor: SCHUNDER JOHANNES
IPC: F15B20/00
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-08-10
Abstract: Sicherheitsventilvorrichtung, insbesondere für Pressen, zumindest bestehend aus einem hydraulischen Verbraucher (12) und einer diesen versorgenden Druckversorgungseinrichtung (18) sowie mit einer die Druckversorgung steuernden Ventilsteuereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsteuereinrichtung zwei zueinander parallel geschaltete Ventile (S1, S2) aufweist, die gleichgerichtet verfahrbar in einer gemeinsamen Schaltstellung den hydraulischen Verbraucher (12) entlasten oder in der anderen weiteren Schaltstellung den Verbraucher (12) betätigen.
Patent DE-102021105605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erfassen eines übergangswiderstands einer berührsicheren schnittstelle und schnittstelle
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: G01R27/00
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Übergangswiderstands (106) einer berührsicheren Schnittstelle (100) zwischen einer ersten Hochvoltkomponente (102) und einer zweiten Hochvoltkomponente (104), wobei die Schnittstelle (100) durch eine Isolierung (116) berührsicher geschützt ist, wobei ein erster federgelagerter Messfühler (112) in ein an einer ersten Seite der Schnittstelle (100) angeordnetes erstes berührsicheres Messfenster (114) der Isolierung (116) einfedert und auf einen ersten Leiter (108) der ersten Hochvoltkomponente (102) aufgesetzt wird, wobei ein zweiter federgelagerter Messfühler (118) in ein an einer zweiten Seite der Schnittstelle (100) angeordnetes zweites berührsicheres Messfenster (120) einfedert und auf einen zweiten Leiter (110) der zweiten Hochvoltkomponente (104) aufgesetzt wird, wobei über den ersten federgelagerten Messfühler (112) und den zweiten federgelagerten Messfühler (118) ein elektrisches Signal (124) durch die Schnittstelle (100) geleitet wird und zwischen dem ersten federgelagerten Messfühler (112) und dem zweiten federgelagerten Messfühler (114) eine resultierende elektrische Größe (126) an der Schnittstelle (100) gemessen wird, wobei der Übergangswiderstand (106) unter Verwendung des Signals (124) und der elektrischen Größe (126) bestimmt wird.
Patent DE-102021109281-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit einem elektrisch isolierenden Isoliermaterial
Inventor: METTEN NORBERT
IPC: F16C35/07
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-09-14
Abstract: Wälzlager, mit einem Innenring (4), einem Außenring (6) und dazwischen aufgenommenen Wälzkörpern (8), wobei der Außenring (6) oder der Innenring (4) in einer Hülse (12) aufgenommen ist, wobei entweder ein zwischen der Hülse (12) und dem Außenring (6) oder Innenring (4) gegebener radialer Ringraum mit einem elektrisch isolierenden Isoliermaterial (11) auf Kunststoffbasis ausgespritzt ist, wobei die Hülse (12) an einem oder an beiden Rändern einen zum Außenring (6) oder zum Innenring (4) gewinkelten, das Isoliermaterial (11) radial übergreifenden Ringbund (14), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Hülse (12) und/oder an der Außenseite der Hülse (12) und/oder der Innenseite des Innenrings (4) eine Formschlusskontur (23) ausgebildet ist, wobei das Isoliermaterial (11) in die oder um die Formschlusskontur (23) zur Erwirkung einer formschlüssigen Verbindung des Isoliermaterials (11) mit der Hülse (12) entweder mit dem Außenring (6) und/oder dem Innenring (4) gespritzt ist und dass die Formschlusskontur (23) als sich zumindest abschnittsweise über die Innenseite des Innenrings (4) oder der Hülse (12) oder die Außenseite der Hülse (12) erstreckende Oberflächenprofilierung oder als lokale Formschlusselemente ausgeführt ist, wobei die Oberflächenprofilierung als Rändelstruktur (24), als Lochrasterstruktur oder als Linienrasterstruktur ausgeführt ist, oder dass die lokalen Formschlusselemente als von der Innenseite oder der Außenseite der Hülse (12) vorspringende Vorsprünge (26) ausgebildet sind.
Patent DE-102022202171-B4 (DE)
Title: Kopfschutz
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: A42B3/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kopfschutz,
 a) mit einem Grundkörper (1) zum mindestens teilweisen Aufnehmen eines Kopfs eines Kopfschutz-Trägers, und
 b) mit einer an dem Grundkörper (1) angeordneten Versteifungsanordnung zum Versteifen des Grundkörpers (1), wobei die Versteifungsanordnung eine zentrale Versteifungsstruktur (7) umfasst, die aufweist
 i. erste zentrale Versteifungselemente (9), die
 - sich von einem Zentrumsbereich des Grundkörpers (1) nach seitlich außen in Richtung auf einen Rand (10) des Grundkörpers (1) erstrecken, und
 ii. zweite zentrale Versteifungselemente (14a bis 14e), die
 - mit den ersten zentralen Versteifungselementen (9) in Verbindung stehen, und
 - sich senkrecht oder schräg zu den ersten zentralen Versteifungselementen (9) erstrecken,
 c) wobei erste zentrale Versteifungselemente (9) und/oder zweite zentrale Versteifungselemente (14a bis 14f) in einem Zwischenbereich der zentralen Versteifungsstruktur (7) steifer als in einem benachbarten äußeren Bereich und/oder inneren Bereich der zentralen Versteifungsstruktur (7) ausgebildet sind.
Patent DE-112008003873-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzanordnung
Inventor: FESTAG PETER
IPC: B60R21/215
Filed: 2008-07-15
Granted: 2017-11-16
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10), die umfasst: einen Rahmen (24); ein Sitzpolster (20), das nahe an dem Rahmen (24) angeordnet ist; einen Bezug (22), der über der Sitzanordnung (10) angeordnet ist und eine Naht (32) enthält; ein Airbag-Modul (26), das nahe an dem Rahmen (24) angeordnet ist, wobei das Airbag-Modul (26) einen Airbag (44), einen Gasgenerator (42), der so eingerichtet ist, dass er ein Aufblasgas zum Aufblasen des Airbags (44) von einem verstauten Zustand zu einem aufgeblasenen Zustand erzeugt, und ein Gehäuse (40) aufweist, das den Airbag (44) aufnimmt, wenn sich der Airbag (44) in dem verstauten Zustand befindet; und eine Polster-Abschirmung (28), die sich wenigstens teilweise um das Gehäuse (40) herum erstreckt; wobei beim Aufblasen des Airbags (44) die Polster-Abschirmung (28) an das Sitzpolster (20) gedrückt wird, um zu verhindern, dass der Airbag (44) mit wenigstens einem Abschnitt des Sitzpolsters (20) in Kontakt kommt und wobei die Polster-Abschirmung (28) einen ersten Abschnitt (52), der zwischen dem Gehäuse (40) und dem Sitzpolster (20) angeordnet ist, sowie einen zweiten Abschnitt (54) enthält, der sich von dem ersten Abschnitt (52) aus erstreckt, und der zwischen dem Gehäuse (40) und dem Bezug (21) angeordnet ist, wenn sich der Airbag (44) in dem verstauten Zustand befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (54) ein freies Ende (60) enthält, das sich von der Naht (32) weg erstreckt, wenn sich der Airbag (44) in dem verstauten Zustand befindet, und wobei sich das freie Ende (60) auf die Naht (32) zu erstreckt, wenn sich der Airbag (44) in dem aufgeblasenen Zustand befindet.
Patent DE-112008003888-B4 (DE)
Title: Anordnung von Führungselementen für eine Hochfrequenzinduktionsspule
Inventor: SAWATSUBASHI SEIICHI
IPC: H05B6/10
Filed: 2008-07-17
Granted: 2014-11-20
Abstract: Ziel ist es, eine Anordnung von Führungselementen für eine Hochfrequenzinduktionsspule bereitzustellen, die es ermöglicht, die Führungselemente für eine Hochfrequenzinduktionsspule in Breitenrichtung eines Lagerabschnitts oder eines Nockenabschnitts einer Kurbelwelle richtig zu positionieren und die es somit ermöglicht, eine halboffene sattelförmige Hochfrequenzinduktionsspule in Breitenrichtung des Lagerabschnitts oder des Nockenabschnitts richtig zu positionieren. Jedes der Führungselemente 21a bis 21c umfasst: jeweils ein Paar von Biegekörpern 24a bis 24c, die in den Seitenplatten 7 und 7 vorhanden sind und eine Federfunktion ausüben, ein Paar von Elementen 29a und 29a, die jeweils im Inneren des Paars von einander zugewandten Biegekörpern angeordnet und befestigt sind und ein Paar Befestigungsplatten 30a und 30a für die Elemente, die jeweils im Inneren des Paars von Führungselementen angeordnet und befestigt sind. Weiterhin sind die Führungselemente 21a bis 21c außerdem so ausgestaltet, dass im Freizustand zwischen den Innenflächen des Paars von Befestigungsplatten für die Elemente ein Spalt 32 vorhanden ist und außerdem die Breitenabmessung zwischen den Außenflächen des Paars von Elementen so eingestellt ist, dass sie größer wird, als die Breitenabmessung eines Lagerabschnitts 2 oder eines Nockenabschnitts 4 und so ausgestaltet, dass, wenn die Führungselemente zwischen die einander benachbarten Gegengewichtsabschnitte 3 und 3 eingeführt werden, der Spalt 32 durch die Federfunktion des Paars von Biegekörpern reduziert oder eliminiert wird.
Patent DE-112008003958-B4 (DE)
Title: Optische Nanodrahtblockgeräte zum Verstärken, Modulieren und Erfassen optischer Signale
Inventor: MATHAI SAGI VARGHESE
IPC: G02B6/032
Filed: 2008-07-31
Granted: 2015-04-02
Abstract: Ein optisches Nanodrahtblockgerät (200, 300, 500, 700) zum Verstärken, Modulieren und/oder Erfassen eines optischen Signals (108) in einem einen großen Kern aufweisenden metallisierten Hohlwellenleiter (100), mit Folgendem: einem als Rahmen ausgebildeten Substrat (202); einer Mehrzahl von Nanodrähten (206), die mit dem Rahmen verbunden sind, um den optischen Nanodrahtblock zu bilden, wobei die Nanodrähte (206) eine p-dotierte Region, eine eigenleitende Region und eine n-dotierte Region aufweisen; und wobei der optische Nanodrahtblock dahin gehend wirksam ist, in den einen großen Kern aufweisenden metallisierten Hohlwellenleiter (100) eingefügt zu werden, um zumindest entweder ein Verstärken und/oder Modulieren und/oder Erfassen des optischen Signals (108) bereitzustellen.
Patent DE-112010003244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrückung von Vibrationen während des Fahrbetriebs einesArbeitsfahrzeugs
Inventor: MORIMOTO KATSUYUKI
IPC: E02F9/22
Filed: 2010-09-15
Granted: 2013-05-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Unterdrückung von Vibrationen während des Fahrbetriebs eines Arbeitsfahrzeugs offenbart, die bei einer Fahrt mit relativ hoher Geschwindigkeit eine bessere Arbeitsleistung bei gleichbleibendem Fahrverhalten ermöglicht. Die Vorrichtung ist mit einem Auslegerzylinder (13) für den Betrieb einer Arbeitsmaschine verbunden und nutzt einen Speicher (26) für die Unterdrückung von Vibrationen während des Fahrbetriebs des Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst eine Einrichtung zum Ermitteln des Zustands der Arbeitsmaschine und eine Steuereinheit. Die Einrichtung zum Ermitteln des Zustands der Arbeitsmaschine ermittelt, ob der Zustand der Arbeitsmaschine ein Erdarbeitszustand oder ein Normalzustand ist. Bei Erkennung des Erdarbeitszustands als Zustand der Arbeitsmaschine schaltet die Steuereinheit von einem Kommunikationszustand zwischen einem Hydraulikzylinder und dem Speicher in einen Kommunikations-Unterbrechungszustand, wenn sich die Fahrzeuggeschwindigkeit von einer eine erste Geschwindigkeit überschreitenden Geschwindigkeit in eine Geschwindigkeit ändert, die gleich oder kleiner als die erste Geschwindigkeit ist. Dagegen wird bei Erkennung des Normalzustands als Betriebszustand ein Kommunikationszustand zwischen einem Auslegerzylinder (13) und dem Speicher (26) in den Kommunikations-Unterbrechungszustand geschaltet, wenn sich die Fahrzeuggeschwindigkeit von einer die erste Geschwindigkeit unterschreitenden zweiten Geschwindigkeit in eine Geschwindigkeit ändert, die gleich oder kleiner als die zweite Geschwindigkeit ist.
Patent DE-112010003838-B4 (DE)
Title: Kegelrollenverriegelungsvorrichtung
Inventor: NUTTER JOHN
IPC: F16D41/08
Filed: 2010-10-20
Granted: 2017-04-27
Abstract: Rollenverriegelungsvorrichtung (10, 110), die folgende Merkmale aufweist:  eine Welle (12, 112);  ein Gehäuse (14, 114), das über der Welle (12, 112) ausgebildet ist, für eine selektive relative Bewegung zu der Welle (12, 112);  eine Mehrzahl von Rollen (20, 210), die zwischen dem Gehäuse (14, 114) und der Welle (12, 112) angeordnet sind, wobei zumindest einige der Rollen (20, 210) kegelförmig sind;  einen Käfig (18, 118), der zwischen dem Gehäuse (14, 114) und der Welle (12, 112) und benachbart zu den Rollen (20, 210) angeordnet ist, wobei der Käfig (18, 118) eine Bewegung der Rollen (20, 210) zumindest teilweise hemmt; und  eine Steuerung (16, 116), die die Rollen (20, 210) axial relativ zu der Welle (12, 112) bewegt;  wobei das Gehäuse (14, 114) Rampen (30, 130) aufweist, um die Rollen (20, 210) aufzunehmen, wobei die Rampen (30, 130) eine gekrümmte Kontur aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rampen (30, 130) eine Mittelachse umfassen und einen zunehmenden Rampenwinkel aufweisen, wenn man sich weg von der Mittelachse bewegt, wodurch die gekrümmte Kontur gebildet ist.
Patent DE-112010005595-B4 (DE)
Title: Elektronisches Kombinationsschloss
Inventor: LI HUI HONG JIM KERY
IPC: E05B67/00
Filed: 2010-05-25
Granted: 2020-09-24
Abstract: Elektronisches Miniaturkombinationsschloss umfassend:ein Gehäuse (1), das ein Batteriefach umfasst,einen bügelartigen Riegel (3), der in das Gehäuse (1) passt,einen Verschiebungssensor, der ein in dem Gehäuse (1) angeordneter Beschleunigungssensor oder Vibrationssensor ist, und derart konfiguriert ist, dass er ein Schüttelmuster des Miniaturkombinationsschlosses detektiert, undeine durch das Gehäuse (1) geschützte elektronische Systemeinheit, die einen Speicher umfasst, der einen vorab programmierten Zugriffscode speichert und die eine mit Software programmierte Mikrosteuereinrichtung (23) verwendet, um den bügelartigen Riegel (3) zu lösen, wenn der vorab programmierte Zugriffscode von einem Berührungssensor und einer elektronischen Anzeigeeinrichtung empfangen wird und zumindest eine Form und zumindest eine Farbgrafik umfasst, oder von einem elektronischen Schlüssel empfangen wird,wobei der Verschiebungssensor eine energiesparende Aktivierung für die elektronische Systemeinheit bereitstellt, indem er die elektronische Systemeinheit als Reaktion auf das erkannte Schüttelmuster des Schlosses aktiviert.