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Patent DE-102014201677-A1 (DE)
Title: Montageanordnung für eine elektrische wasserpumpe
Inventor: SUGIYAMA TOMONORI
IPC: B60K11/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Eine Montageanordnung einer elektrischen Wasserpumpe für ein Fahrzeug umfasst eine Kühlerhalterung (5, 6), die zur Verbindung mit dem Fahrzeugaufbau eingerichtet ist. Die Kühlerhalterung (5, 6) umfasst ein oberes Element (5) und ein unteres Element (6). Zwischen dem oberen Element (5) und dem unteren Element (6) ist ein Kühler (3) angeordnet. Elastische Elemente (29) sind eingerichtet, um die Übertragung von Schwingungen zwischen der Kühlerhalterung (5, 6) und dem Kühler (3) zu verringern. Eine elektrische Wasserpumpe (21) ist an dem Kühler (3) angebracht.
Patent DE-102014203375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen einer Durchkontaktierung an einem Substrat
Inventor: HUND PAUL
IPC: H05K3/40
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen einer Durchkontaktierung (1) an einem Substrat (3), aufweisend wenigstens die Schritte: – Aufheizen eines Metallstiftes (4) zumindest bis auf eine Schmelztemperatur des Substrats (3); – Durchstoßen des Substrats (3) mit dem aufgeheizten Metallstift (4) derart, dass auf einander gegenüberliegenden Seiten des Substrats (3) jeweils ein Endabschnitt (5) des Metallstiftes (4) herausragt; – Ausbilden von Kontaktabschnitten (6) an den Enden des Metallstiftes (4) durch Umformen der aus dem Substrat (3) herausragenden Endabschnitte (5) des Metallstiftes (4) derart, dass die Kontaktabschnitte (6) mit der jeweiligen Seite des Substrats (3) in körperlichem Kontakt stehen.
Patent DE-102014205501-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Stoßdämpfer
Inventor: SCHIMETKA THOMAS
IPC: B60G13/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für einen Stoßdämpfer, insbesondere einen Nutzfahrzeugstoßdämpfer, umfassend einen ersten Basisbereich und einen zweiten Basisbereich, wobei der erste Basisbereich und der zweite Basisbereich derart miteinander verbunden sind, dass diese zueinander zwischen einem Montagezustand und einem Betriebszustand über eine Schwenkachse verschwenkbar sind, und wobei der erste Basisbereich und der zweite Basisbereich im Betriebszustand im Wesentlichen eine Hohlzylinderform bilden.
Patent DE-102014206325-A1 (DE)
Title: Verteiltes Authentifizierungssystem
Inventor: BYSZIO FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verteiltes Authentifizierungssystem (100) umfassend: – ein erstes Computersystem (130) das ein erstes Authentifizierungssystem (136) und einen ersten Dienst bereitstellt; – ein zweites Computersystem (138) das ein zweites Authentifizierungssystem (144) und einen zweiten Dienst (143) bereitstellt, – ein Bridge-Computersystem (118) mit einem Register (214); wobei das Bridge-Computersystem bzw. die ersten und zweiten Computersysteme ausgebildet sind zum: • erstes Computersystem: Empfang einer Authentifizierungsanfrage eines Nutzers (102) gegenüber dem ersten Autheritifizierungssystem; Kommunikation eines erfolglosen Authentifizierungsversuch an das Bridge-Computersystem mittels einer ersten Nachricht; • Bridge-Computersystem: im Falle des Erhalts der ersten Nachricht, Senden einer Aufforderung zur Eingabe einer Nutzerkennung an das Nutzer-Computersystem und Empfang zumindest der Nutzerkennung (OM); Identifizierung einer in dem Register gespeicherten Adresse (URL II) des zweiten Computersystems anhand der Nutzerkennung; und Initiierung der Ausführung des zweiten Authentifizierungssystems mittels der Adresse; • zweites Computersystem: im Falle einer erfolgreichen Authentifizierung des Nutzers (102) gegenüber dem zweiten Authentifizierungssystem, Kommunikation dieser erfolgreichen Authentifizierung an das Bridge-Computersystem mittels einer zweiten Nachricht; • Bridge-Computersystem: im Falle des Empfangs der zweiten Nachricht, Senden einer Identitäts-Bestätigungsnachricht bezüglich des Nutzers (102) an das erste Authentifizierungssystem; • Erstes Computersystem: im Falls eines Erhalts der Identitäts-Bestätigungsnachricht, Behandlung des Nutzer als erfolgreich authentifiziert und Bereitstellung des ersten Dienstes.
Patent DE-102014208194-A1 (DE)
Title: Aufreinigung von Epidaunorubicin
Inventor: BINDERNAGEL HOLGER
IPC: C07H15/252
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung von Epidaunorubicin, insbesondere die Abtrennung der Verunreinigung epi-Feudomycin wie es bei der biotechnologischen Herstellung von Epidaunorubicin als Nebenprodukt auftritt.
Patent DE-102014208821-A1 (DE)
Title: Kabel, insbesondere Erdungskabel zur Erdung von Einrichtungen im Freiland
Inventor: WOLFSBERGER FRIEDRICH
IPC: H02B5/01
Filed: 2014-05-09
Abstract: Das Kabel (2) ist insbesondere als Erdungskabel zur Erdung von Einrichtungen im Freiland, insbesondere Eisenbahneinrichtung eingesetzt. Es weist eine Mehrzahl von Einzeldrähten (4) auf, die von einem Kabelmantel (6) umgeben sind. Die Einzeldrähte (4) sind einem Kern (10) und in zumindest einer den Kern (10) umgebenden Lage (12, 14) angeordnet. Ein Teil der Einzeldrähte ist als Kupferdrähte (4C) ausgebildet. Um einen Diebstahlschutz zu erreichen ist weiterhin eine Kombination aus magnetischen Einzeldrähten, insbesondere Stahldrähten (4A) sowie nicht magnetischen Einzeldrähten, insbesondere Edelstahldrähte (4B) vorgesehen. Ergänzend sind die Einzeldrähte (4) vorzugsweise in einer Dichtmasse (20) eingebettet und weiter besteht vorzugsweise die äußere Lage (12) des Verbunds aus den Einzeldrähten (4) ausschließlich aus verzinnten Kupferdrähten (4C). Durch diese Maßnahmen wird das Recyceln und damit der Wert derartiger Kabel (2) deutlich gemindert.
Patent DE-102014210584-A1 (DE)
Title: Konditionierende Haarzubereitung, insbesondere Shampoos, mit einem Gehalt an Siliconen und quaternisierten Guarderivaten
Inventor: NEMNICH JULIA
IPC: A61Q5/12
Filed: 2014-06-04
Abstract: Kosmetische Zubereitungen, insbesondere Shampoos, welche umfassen a) eine wässrige Phase, welche eine oder mehrere grenz- bzw. oberflächenaktive Substanz oder Substanzen enthält, b) ein oder mehrere Guar-Hydroxypropyltrimethylammoniumchloride, c) eine oder mehrere Silikonölemulsionen
Patent DE-102014211023-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: F16D13/70
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eineKupplungsvorrichtung mit zumindest einer in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren Anpressplatte zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte und einer Gegendruckplatte, und zumindest einem Hebelelement, das mittels einer Schwenklagerung verkippbar in der Kupplungsvorrichtung gelagert ist, wobei das Hebelelement durch mehrere in Umfangsrichtung der Kupplungsvorrichtung verteilt angeordnete, mit der Gegendruckplatte verbundene, sich in axialer Richtung erstreckende Hohlbolzen zentrierbar ist.
Patent DE-102014211515-A1 (DE)
Title: Wiegeverfahren, Anordnung zur Durchführung des Wiegeverfahrens sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: KIESER AXEL
IPC: G01G13/08
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wiegeverfahren, eine Anordnung zur Durchführung des Wiegeverfahrens sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium, welche einsetzbar sind insbesondere im Bereich des dynamischen Wiegens bei der Postverarbeitung. Ein besonderer Einsatzbereich ist die Gewichtsbestimmung von Poststücken mithilfe einer dynamischen Waage. Hierfür wird ein Wiegeverfahren vorgeschlagen, welches folgendes umfasst: – Bereitstellen einer Wiegeeinheit, – Aufnehmen eines zu wiegenden Objektes auf der Wiegeeinheit, – Erfassen von Gewichtsinformationen, – Bestimmen eines abgeleiteten Gewichtswertes und eines Gütewertes für den abgeleiteten Gewichtswert durch Auswerten einer vorgebbaren Anzahl der Gewichtsinformationen, – in Abhängigkeit des Gütewertes Festlegen, dass der abgeleitete Gewichtswert ein gültiger Gewichtswert ist, und – bei Vorliegen eines gültigen Gewichtswertes Beschicken der Wiegeeinheit mit einem neuen Objekt.
Patent DE-102014216235-A1 (DE)
Title: Mobile dokumentenerfassungshilfe für optimierte texterkennung
Inventor: BALA RAJA
IPC: H04N1/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Gerät und Verfahren zum Bereitstellen eines visuellen Hinweises zur verbesserten Textabbildung auf einem mobilen Gerät. Das Verfahren umfasst das Bestimmen einer Mindesttextgröße für eine genaue optische Zeichenerkennung (OCR) eines Bildes, das von dem mobilen Gerät aufgenommen wird, das Empfangen eines Bilderstroms von einem gedruckten Substrat und das Anzeigen des Bilderstroms und eines visuellen Hinweises, der dem Bilderstrom überlagert ist, wobei der visuelle Hinweis die Mindesttextgröße angibt. Das Verfahren umfasst ferner das Aufnehmen eines digitalen Bildes des Bilderstroms, wobei das digitale Bild nicht den visuellen Hinweis umfasst. Zusätzlich umfasst das Verfahren ferner das Benachrichtigen eines Benutzers des mobilen Geräts, wenn Text, der innerhalb des Bilderstroms angezeigt wird, mindestens so groß wie die Mindesttextgröße ist.
Patent DE-102014216508-A1 (DE)
Title: Handschweißbrenner für das Lichtbogenschweißen
Inventor: MAYR DANIEL
IPC: B23K9/28
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handschweißbrenner (1) für das Lichtbogenschweißen mit abschmelzendem Schweißdraht (9), mit einer innerhalb eines Brennergehäuses (2) mit einem Griffbereich (3) angeordneten Drahtvorschubeinheit (10) zur Förderung des Schweißdrahts (9) entlang einer Förderachse (16), welche Drahtvorschubeinheit (10) eine Antriebseinheit (12) mit einer vertikal zur Förderachse (16) des Schweißdrahts (9) angeordneten Drehachse (13), eine Antriebsrolle (14) mit einer Drehachse (17) und eine Gegenrolle (15) mit einer Drehachse (18) beinhaltet, und mit einem Brennertaster (8). Erfindungsgemäß weist die Drahtvorschubeinheit (10) eine Getriebestufe (19) auf, und die Drehachse (13) der Antriebseinheit (12) ist fluchtend mit der Förderachse (16) des Schweißdrahts (9) angeordnet.
Patent DE-102014216657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: THIERFELDER NORMAN
IPC: F16H53/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren, den Querschnitt rohrartiger Werkstücke derart aufzuweiten, dass ein auf deren Umfang aufsitzendes Funktionselement sicher und dauerhaft fixiert ist. Insbesondere können mit dem erfindungsgemäßen Verfahren Welle-Nabe Verbindungen zur Übertragung von Drehmomenten, Axialkräften und Biegemomenten und Querkräften geschaffen werden. Darüber hinaus wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben. Das Verfahren sieht vor, ein Schmiedewerkzeug mit mindestens einem radial beweglichen Umformstempel mit axial ausgerichteter Schmiedewulst in die Hohlwelle bis zur axialen Position des Funktionselementes einzuführen und die Innenseite der Hohlwelle bis zur beabsichtigten Fixierung unter Bewegung des Umformstempels in Umfangsrichtung zu schmieden.
Patent DE-102014217266-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TAKUYA
IPC: H01L25/04
Filed: 2014-08-29
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein isolierendes Substrat (12), ein Halbleiterelement (22), das an einer oberen Oberfläche des isolierenden Substrats (12) befestigt ist, ein Gehäuse (30), das aus einem Harz ausgebildet ist und einen Rahmenabschnitt (30A) aufweist, der das Halbleiterelement (22) umgibt, einen Metallträger (40), der über dem isolierenden Substrat (12) gelegen ist und ein an dem Rahmenabschnitt (30A) befestigtes Ende aufweist, einen Niederhalteabschnitt (30C), der in der Weise von dem Metallträger (40) nach unten ausgeht, dass er eine nach oben konvexe Biegung des isolierenden Substrats (12) verhindert, und einen Klebstoff (32), der das isolierende Substrat (12) und das Gehäuse (30) miteinander verbindet.
Patent DE-102014218680-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: TASHIRO TOMOHIRO
IPC: H05K3/36
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung enthält ein Glassubstrat (4) mit einer Treiberschaltung und mehreren Verbindungsanschlüssen (17), die mit der Treiberschaltung verbunden sind und in Reihe angeordnet sind, und eine längliche FPC (5), die mehrere Panelverbindungsanschlüsse (13a) aufweist, die den Verbindungsanschlüssen (17) entsprechen, und an dem Glassubstrat (4) montiert ist, wobei die FPC (5) ein Coverlay (10) aufweist. Die FPC (5) weist in einem montierten Zustand einen Fasenbereichsendspalt zwischen einem einer Stirnseite des Glassubstrats (4) zugewandten Endabschnitt (B) des Coverlays (10) und einem Fasenbereichsendabschnitt (D) des Glassubstrats (4) auf, wobei der Fasenbereichsendspalt mit einem isolierenden Kunstharz (24) bedeckt ist und wobei der Fasenbereichsendspalt an einem Mittelabschnitt der FPC schmaler als der Fasenbereichsendspalt an beiden Endabschnitten der FPC ist.
Patent DE-102014219277-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: SESTER CHRISTOF
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung mit Schleppmomentabstützung, mit einem axial verlagerbaren Beaufschlagungsmittel, welches mittels eines Aktuators axial verlagerbar ist, wobei das Beaufschlagungsmittel ein Lager mit einem ersten und einem zweiten Lagerring aufweist, wobei der erste Lagerring mit einem drehbaren Element in Kontakt bringbar ist und der zweite Lagerring von einem Gehäuseelement des Aktuators abstützbar ist, wobei ein Federelement zur Schleppmomentabstützung des zweiten Lagerrings vorgesehen ist, wobei das Federelement ein Federring ist.
Patent DE-102014221878-A1 (DE)
Title: Pressenwerkzeug zum Herstellen eines wenigstens eine scharfkantige Blechformteilkante aufweisenden Blechformteils und hiermit hergestelltes Blechformteil
Inventor: CRAIGHERO PHILIPP
IPC: B21D37/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pressenwerkzeug (100), insbesondere Tiefziehwerkzeug, zur Umformung eines Blechmaterials (M), mit einem Werkzeugunterteil (120) und einem Werkzeugoberteil (110), wobei die Werkzeugwirkfläche (113, 123) des Werkzeugunterteils (120) und/oder des Werkzeugoberteils (110) wenigstens eine Werkzeugkante (125) zur Ausformung einer scharfkantigen Blechformteilkante aufweist und die Werkzeugwirkfläche (113, 123) des jeweils anderen Werkzeugteils (110, 120) eine der Werkzeugkante (125) gegenüberliegende nutartige Vertiefung (115) aufweist, welche lokal einen Berührungskontakt des Blechmaterials (M) mit dieser Werkzeugwirkfläche (113) verhindert. Die Erfindung betrifft ferner ein speziell gestaltetes und mittels solchem Pressenwerkzeug (100) hergestelltes Blechformteil.
Patent DE-102014222372-A1 (DE)
Title: Elektrolyt für Lithium-basierte Energiespeicher
Inventor: AMERELLER MARIUS
IPC: H01M10/056
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Elektrolyt für eine Lithium-Ionen-Batterie umfassend Lithiumhexafluorphosphat und Lithium-2-pentafluorethoxy-1,1,2,2-tetrafluor-ethansulfonat. Ferner betrifft die Erfindung eine Lithium-Ionen-Batterie umfassend den Elektrolyten sowie ein Kraftfahrzeug umfassend die Lithium-Ionen-Batterie. Mit dem erfindungsgemäßen Elektrolyten kann insbesondere die Lebensdauer der Lithium-Ionen-Batterie erhöht werden.
Patent DE-102014226686-A1 (DE)
Title: MRT und Verfahren zur Übertragung von Signalen in einem bildgebenden, medizinischen System
Inventor: DEMHARTER NIKOLAUS
IPC: G01R33/32
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zur Übertragung von Signalen (Si, Cmd) in einem bildgebenden medizinischen System (101), dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragung von Signalen (Si, Cmd) zwischen mindestens einer Empfangseinrichtung (RF-CL) und einer Einrichtung (119, 110) des bildgebenden Systems (101) drahtlos über ein Funknetz (WLAN-Router, W-bidir, WLAN-Snd-Rec) erfolgt.
Patent DE-102015001235-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zahnradpumpe und Zahnradpumpe
Inventor: BUCHER SIMON
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Zahnradpumpe, insbesondere zur Förderung von Motoröl in einem Ölkreislauf eines Fahrzeugs, wobei eine Fördereinrichtung mit wenigstens zwei in einem Gehäuse (3) angeordneten, insbesondere außenverzahnten und/oder als Stirnräder ausgebildeten, Zahnrädern (11, 13, 47, 49) vorgesehen ist, wobei mittels der Zahnräder (11, 13, 47, 49) eine zu fördernde Flüssigkeit ausgehend von wenigstens einem Gehäuseeinlass (5) hin zu wenigstens einem Gehäuseauslass (7) föderbar ist, und wobei die Zahnräder (11, 13, 47, 49), in Axialrichtung (x) gesehen, hintereinander angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist eine Stelleinrichtung (21) vorgesehen, mittels der die Zahnräder (11, 13, 47, 49) in Abhängigkeit von den Druckverhältnissen im Inneren des Gehäuses (3), insbesondere in Abhängigkeit vom Saugunterdruck am Gehäuseeinlass (5) und/oder in Abhängigkeit vom Flüssigkeitsgegendruck am Gehäuseauslass (7), relativ zueinander verdreht und/oder relativ zueinander verlagert werden.
Patent DE-102015003526-A1 (DE)
Title: Überauflösungs-Anzeige unter Benutzung von kaskadierten Tafeln
Inventor: HEIDE FELIX
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-03-18
Abstract: System und Verfahren eines Anzeigens von Bildern in räumlicher/zeitlicher Überauflösung mittels einer multiplikativen Überlagerung von kaskadierten Anzeigeschichten integriert in einem Anzeigegerät. Unter Benutzung eines ursprünglichen Bildes mit einer Ziel-räumlichen/zeitlichen Auflösung als priori, wird ein Faktorisierungs-Prozess durchgeführt, und entsprechende Bilddaten zur Präsentation auf jeder Anzeigeschicht abzuleiten. Die kaskadierten Anzeigeschichten können progressiv und lateral miteinander versetzt sein, was zu einer effektiven räumlichen Auflösung führt, welche die nativen Anzeigeauflösungen der Anzeigeschichten übersteigt. Faktorisierte Bilder können auf entsprechenden Anzeigeschichten in Synchronisation oder in Nicht-Synchronisation wiederaufgefrischt werden.
Patent DE-102015006954-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material
Inventor: HAUSNER THOMAS
IPC: F04B15/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Fördern von viskosem Material, insbesondere von viskosen Kleb- oder Dichtstoffen, mit einer Materialkammer (12), die einen Materialeinlass (14) und einen Materialauslass (16) aufweist, mit einem in der Materialkammer (12) hin und her beweglichen Förderkolben (18) zum Fördern des Materials aus der Materialkammer (12) durch den Materialauslass (16) bei einem Vorwärtshub, mit einem Antriebszylinder (20), in dem ein den Förderkolben (18) beim Vorwärtshub mit Kraft beaufschlagender Antriebskolben (22) hin und her beweglich ist, und mit einem Drucksystem (30) zum Einleiten eines Druckmediums in eine Druckkammer (26) des Antriebszylinders (20) zur Druckbeaufschlagung des Antriebskolbens (22) beim Vorwärtshub, welches eine Pumpe (34) und eine von der Pumpe (34) zur Druckkammer (26) führende Druckleitung (36, 38) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Druckleitung (36, 38) eine Länge von höchstens 2 Metern, vorzugsweise von höchstens einem Meter und weiter vorzugsweise von höchstens einem halben Meter aufweist.
Patent DE-102015013206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Belichtungssteuerung eines Bildsensors
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: H04N5/235
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Belichtungssteuerung eines Bildsensors (2), wobei eine Belichtungszeit (t) anhand mittels zumindest eines weiteren Sensors (4) erfasster Daten (D), anhand mittels des Bildsensors (2) erfasster Bilddaten (BD) und anhand von Karteninformationen (KI) einer digitalen Karte (5) einer Umgebung des Bildsensors (2) dynamisch und automatisch gesteuert wird.
Patent DE-102015102240-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: SCHEID MAXIMILIAN
IPC: B01D46/40
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Absaugvorrichtung, insbesondere einer Dentallaborabsaugvorrichtung, mit zumindest einem Gehäuse (12a; 12b) und mit zumindest einer, zumindest teilweise in dem Gehäuse (12a; 12b) angeordneten Filtereinheit (14a; 14b), die zumindest einen Filter (16a; 16b) aufweist, welcher in einem Betrieb zu einer Filterung abgesaugter Luft (18a, 20a; 18b, 20b) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Absaugvorrichtung zumindest einen entnehmbaren, in das Gehäuse (12a; 12b) integrierten Staubauffangbehälter (22a; 22b) aufweist, welcher als Staubschublade ausgebildet ist und zu einer Aufnahme eines ausgefilterten Staubs (24a; 24b) vorgesehen ist.
Patent DE-102015102524-A1 (DE)
Title: Betätigungsplatte für eine Sanitärinstallation
Inventor: KRÄMER JÖRG
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsplatte (10) für eine Sanitärinstallation, insbesondere für eine Spülvorrichtung mit einem Unterputzspülkasten, wobei die Betätigungsplatte (10) eine Grundplatte (20) aufweist, auf oder in welcher wenigstens ein Leuchtmittel (30) angeordnet ist, wobei die Grundplatte (20) und das wenigstens eine Leuchtmittel (30) mit einer Abdeckung (40), insbesondere einer Abdeckplatte, überdeckt sind.
Patent DE-102015103524-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten aus gestapelten Furnieren
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten aus gestapelten Furnieren, umfassend eine Transportvorrichtung (7) für Furniere (2, 10) zu einer Stapelvorrichtung (8) zur Erstellung eines Stapels (3) aus Furnieren (2, 10) und zumindest eine Hauptpresse (16) zur Herstellung einer verpressten Werkstoffplatte (15) aus dem gebildeten Stapel (3) an Furnieren (2, 10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlage eine Vorrichtung (V) zur automatisierten Übergabe des Stapels (3) an die Hauptpresse (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015103919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Folienschrumpfgebinden
Inventor: NAPRAVNIK CHRISTIAN
IPC: B65B53/06
Filed: 2015-03-17
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Folienschrumpfgebinden (38) aus Gruppen (10) zusammengefasster Artikel oder Behälter (12) offenbart, die eine Transportstrecke (14) aufweist, der eine Folienapplikationseinrichtung (16) zur Umhüllung der jeweiligen Artikel- oder Behältergruppen (10) in Transportrichtung (18) mit einem Folienabschnitt (20) unter Ausbildung eines Überlappungsbereichs (22) sowie von jeweils querrandseitig über die Artikel- oder Behältergruppen (10) überstehenden Faltlaschen (24) zugeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst mechanische Faltelemente (26) zum zumindest teilweisen Übereinanderlegen der zu beiden Querseiten überstehenden Faltlaschen (24) an die angrenzenden Artikel- oder Behälteraußenseiten, wobei insbesondere zwischen zueinander weisenden Endkanten (30) der Faltlaschen (24) eine Öffnung (32) ausgebildet wird. Die Transportstrecke (14) umfasst eine der Folienapplikationseinrichtung (16) in Transportrichtung (18) nachgeordnete Heizstrecke (34) zur Beaufschlagung der Artikel- oder Behältergruppen (10) mitsamt der Folienumhüllung (20) mit Heißluft zur Ausbildung von Schrumpfgebinden (38). Die mechanischen Faltelemente (26) zur Fixierung der gefalteten Faltlaschen (24) und/oder zum Halten der Faltlaschen (24) in ihrer gefalteten Lage erstrecken sich zumindest über einen Teilabschnitt (42) einer definierten Länge (44a, 44b) in die Heizstrecke (34) hinein. Die Erfindung umfasst zudem ein Verfahren zur Herstellung von Folienschrumpfgebinden (38) mittels der Vorrichtung. Hierbei werden die jeweiligen Artikel- oder Behältergruppen (10) unter Ausbildung eines Überlappungsbereichs (22) mit einem Folienabschnitt (20) umhüllt. Die zu beiden Querseiten überstehenden Faltlaschen (24) werden mittels mechanischer Faltelemente (26) unter Ausbildung einer Öffnung (32) zwischen zueinander weisenden Endkanten (30) der Faltlaschen (24) oder überlappend zumindest teilweise übereinander gelegt und/oder an die angrenzenden Artikel- oder Behälteraußenseiten angelegt. In der Heizstrecke (34) werden die gefalteten Faltlaschen in ihrer jeweiligen Lage gehalten.