baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4209024-B4 (DE)
IPC: B60R13/08
Filed: 1992-03-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: The invention relates to an insulating element (1) which can be arranged in a cavity (6) provided by an outer wall (4) and an inner wall (3) of a motor vehicle door (2) for the purpose of sound insulation or sound damping, and preferably moisture barrier, on a foamed material basis, having a wall thickness which is continuously approximately the same and is thin in relation to the space between the inner faces of the outer wall (4) and the inner wall (3), the insulating element (1) being profiled. In this context, it is proposed that in order to achieve a simple but effective construction, a bead (7) which is formed in particular at the edges, is essentially U-shaped in cross-section and leads to a support of the single-layer insulating element on both inner faces of the outer wall and inner wall is provided, a freely vibratable section (13) of the insulating element (1) extending between two such bead formations (7, 8 etc.) which are supported on both inner faces. <IMAGE>
Patent DE-4220497-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHO HYUN-JIN
IPC: H01L21/822
Filed: 1992-06-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – einem
Transistor, der aus einer Source(14),- einer Drain(16)- und einer
Gate-Elektrode (18) besteht,  – einer Bitleitung 30, die über ein
erstes Kontaktloch (5) mit dem Drain-Bereich (16) des Transistors kontaktiert
ist,  – einer
Speicherelektrode (100), die über
ein zweites Kontaktloch (7) mit dem Source-Bereich (14) des Transistors kontaktiert
ist,  – einer
unter dem Niveau der Bitleitung (30) gebildeten ersten planarisierten
Isolationsschicht (22), durch die sich das erste Kontaktloch (5)
hindurch erstreckt, und  – einer
unter dem Niveau der Speicherelektrode (100) gebildeten zweiten
planarisierten Isolationsschicht (24), wobei sich das zweite Kontaktloch
(7) durch die erste und zweite planarisierte Isolationsschicht hindurch
erstreckt,  gekennzeichnet durch  – eine erste isolierende Abstandsschicht
(40), die an einem inneren Seitenwandbereich des ersten Kontaktlochs
(5) gebildet ist, und  – eine
zweite isolierende Abstandsschicht (42), die an einem inneren Seitenwandbereich
des zweiten Kontaktlochs (7) gebildet ist.
Patent DE-4303059-B4 (DE)
Title: Stapel-Graben-DRAM-Zelle
Inventor: RHODES HOWARD E
IPC: H01L27/04
Filed: 1993-02-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Stapel-Graben-DRAM-Zelle mit einer mit Phosphor dotierten Polysilizium-Speicherknotenplatte (121), die wenigstens teilweise über einer benachbarten Wortleitung (11) liegt und sich nahe dem Zellenzugriffstransistor in einen Graben (41) erstreckt, wobei der Zugriffstransistor sowohl einen Speicherknotenübergang (19) als auch einen Zugriftsknotenübergang (18) aufweist und die Seitenwände und der Boden des Grabens mit einem langsam diffundierenden, zu N-Leitfähigkeit führenden Dotierstoff dotiert sind und die Seitenwände und der Boden mit dem Speicherknotenübergang in elektrischer Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Überzug (91) aus dielektrischem Material vorgesehen ist, der die Seitenwände des Grabens (41) bedeckt und als Barriere für das Diffundieren von Phosphor aus der Speicherknotenplatte in den Zugriffstransistor-Kanalbereich wirkt, und daß ein elektrischer Kontakt zwischen der Speicherknotenplatte und dem Speicherknotenübergang des Zugriffstransistors an dem nicht mit dem Überzug aus dielektrischem Material bedeckten Boden des Grabens (41) erfolgt.
Patent DE-4322675-B4 (DE)
Title: Schaltmechanismus für ein Getriebe in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GUSTAVSSON ANDERS
IPC: B62D33/073
Filed: 1993-07-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schaltmechanismus
für ein
Getriebe (4) in einem Kraftfahrzeug mit einem im Verhältnis zum Rahmen
(2) des Fahrzeugs um eine Kippachse (5) kippbaren Fahrerhaus (1),
bestehend aus  – einer
fest im Fahrerhaus (1) angeordneten Lagerung (14), in der ein Schalthebel
(7) in mehrere Richtungen beweglich gelagert ist,  – einer
in Längsrichtung
des Fahrzeugs angeordneten ersten starren Schaltstange (8) zur Übertragung
von vor- und rückwärtsgerichteten
Bewegungen sowie Drehbewegungen, die über ein Gelenk (16) mit dem
Schalthebel (7) verbunden ist,  – einem bewegungsübertragenden
Gestänge
(9, 17), das aus einem die vor- und
rückwärtsgerichteten
Bewegungen der ersten Schaltstange (8) übertragenden Hebel (9) und einer
die Drehbewegungen der ersten Schaltstange (8) übertragenden Parallelstange
(17) besteht und das über eine
erste gelenkige Lagerung (18, 27) mit der ersten Schaltstange (8)
verbunden ist,  – wobei
der Hebel (9) zwischen seinen Enden in einer fahrgestellseitig fest
angeordneten Lagerung (10) schwenkbar um eine zur Kippachse...
Patent DE-4423102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Schalt- oder Proportionalmagneten für Proportionalventile
Inventor: IMHOF RAINER
IPC: H01F7/18
Filed: 1994-07-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung von Magneten zur Verstellung von Proportional-Wegeventilen,
bei dem die Magnetspule mit Impulsen (PWM-Signal) oder Gleichstrom,
dem ein Dithersignal überlagert
ist, angesteuert wird und bei dem die Frequenz der Impulse bzw.
des Dithersignals im Stellbereich verändert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß bei
der Ansteuerung von Schaltmagneten oder von einfach aufgebauten
Proportionalmagneten die Frequenz mit steigendem Ansteuerstrom der
Magnetspule verringert wird.
Patent DE-10021944-B4 (DE)
Title: Geschaltetes nichtdispersives IR-Erfassungssystem
Inventor: WILLIS PETER M
IPC: G01N21/61
Filed: 2000-05-05
Granted: 2011-03-10
Abstract: Erfassungssystem zur Anwendung in Verbindung mit einem Gleichstrom-IR-Strahler (11) in einem nichtdispersiven IR-(NDIR)-System (10), umfassend:  einen Infrarot-Sensor (12) in einem NDIR-System;  einen Modulator (21) zum Zerhacken eines Gleichstromsignales des Infrarotsensors (12) in Komponenten, die eine erste bestimmte Frequenz von etwa 1 kHz aufweisen;  einen Verstärker (24), der mit einem Ausgang des Modulators (21) verbunden ist, um die Signale des Modulators (21) zu verstärken;  einen Demodulator (26), der mit einem Ausgang des Verstärkers (24) verbunden und mit dem Modulator (21) synchronisiert ist, um daraus ein Gleichstrom-Ausgangssignal zu gewinnen; und  ein Filter (28), das mit einem Ausgang des Demodulators (26) verbunden ist, um Signalanteile oberhalb einer zweiten bestimmten Frequenz von etwa 3 Hz auszufiltern;  einen AD-Wandler (30), der mit dem Filter verbunden ist, um ein binäres Ausgangssignal zu erzeugen, welches für das Gleichstromsignal am Ausgang des Filters (28) charakteristisch ist;  einen Oszillator, der eine Frequenz...
Patent DE-10025941-B4 (DE)
Title: Kompaktes Gerät mit einer Kabel-Aufnahmevorrichtung
Inventor: SIEFERT GERALD
IPC: G11B31/00
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-03-17
Abstract: Gerät (1) zur
Wiedergabe oder Aufnahme von Audiosignalen mit einer mit dem Gehäuse des Gerätes verbundenen
Aufnahmevorrichtung (3) für
mindestens ein Kabel (4), das dem Anschluß von elektroakustischen Wandlern
(5) für
die Wiedergabe oder Aufnahme dient,  – die Aufnahmevorrichtung (3)
nimmt das mindestens eine Kabel (4) ganz oder teilweise auf,  – die Aufnahmevorrichtung
(3) ist durch ein separates Geräteteil
gebildet, das mit einem inneren Gehäuse (2) des Gerätes (1)
drehbar verbunden ist,  – die
Aufnahmevorrichtung (3) zieht bei einer Drehbewegung das mindestens
eine Kabel (4) durch eine Kabelöffnung
(9) in einen von der Aufnahmevorrichtung (3) in Verbindung mit dem
inneren Gehäuse
(2) gebildeten Hohlraum ein, wobei das geräteseitige Ende des mindestens
einen Kabels (4) mit dem inneren Gehäuse (2) mechanisch verbunden
ist,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das innere
Gehäuse
(2) des Gerätes
(1) weist in der Aufsichtsprojektion einen kreisförmigen Umriss
auf und ist durch...
Patent DE-10029218-B4 (DE)
Title: Riemen-Montagevorrichtung für ein stufenloses Riemengetriebe
Inventor: TSUCHIYA SHINSUKE
IPC: B23P21/00
Filed: 2000-06-14
Granted: 2004-08-19
Abstract: Riemen-Montagevorrichtung für ein stufenloses Riemengetriebe  mit einer ersten Riemenscheibe (2) mit einer erweiterbaren ersten Rille;  mit einer zweiten Riemenscheibe (1) mit einer erweiterbaren zweiten Rille;  mit einem Riemen (PB) zur Verbindung der ersten und zweiten Riemenscheibe (2, 1) , wobei der Riemen (PB) um die erste und zweite Riemenscheibe (2, 1) herum montiert ist,  mit einer ersten Haltevorrichtung (6) zum Halten der ersten Riemenscheibe (2),  mit einer ersten Erweiterungsvorrichtung (5) zum Erweitern der ersten Rille;  mit einer zweiten Haltevorrichtung (8) zum Halten des Riemens (PB), wobei ein erster Abschnitt des Riemens (PB) in der ersten Rille angeordnet ist;  gekennzeichnet durch  eine Drehvorrichtung (16) zum Drehen der zweiten Riemenscheibe (1) mit der zweiten Rille, wobei ein zweiter Abschnitt des Riemens (PB) darin angeordnet ist, um mindestens 90° um eine Drehachse, welche eine Mittelachse der zweiten Riemenscheibe (1) kreuzt, in eine Position, in welcher...
Patent DE-10030059-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: JORDAN KLAUS
IPC: G05D7/06
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Steuereinrichtung
zum Halten und zum feinfühligen
Senken einer Last mit einer lastunabhängigen Regelung einer Senkgeschwindigkeit,
insbesondere für
Flurförderfahrzeuge,
bestehend aus einem Drosselventil mit einem gegen eine Regelfeder
arbeitenden Elektromagneten mit elektroproportionaler Ansteuerung
der mit einem Vorsteuerkolben gekoppelt ist, wobei der Vorsteuerkolben
koaxial in einem Hauptsteuerkolben angeordnet ist, und wobei beide
Kolben sitzdichtend ausgebildet sind und durch eine Druckdifferenzsteuerung
eines Steuerölstromes lastkompensierbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Magnetanker (2) des Elektromagneten
(E) mit dem Vorsteuerkolben (7) gekoppelt ist und der Vorsteuerkolben
(7) über
einen Ringspalt (15) bildenden Schiebesitz im einen Hauptsteuerkolben
(8) verstellbar gehalten ist und ein Lastdruck (A) im Zulaufkanal
(Z) über
einen Kanal (12) des Hauptsteuerkolbens (8) einem Steuerraum (14)
oberhalb des Hauptsteuerkolbens (8) zugeführt ist, wobei der Ringspalt
(15) als Drosselstelle zur Ausbildung einer Druckdifferenz zwischen
dem Steuerraum (14) und einem weiteren Steuerraum (16 bzw. 22) vorgesehen
ist.
Patent DE-10030381-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement aufweisend einen Körper aus Halbleitermaterial mit Übergang zwischen zueinander entgegengesetzten Leiterfähigkeitstypen
Inventor: KARTAL VELI
IPC: H01L29/06
Filed: 2000-06-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement
aufweisend einen Körper
(1) aus Halbleitermaterial mit  – zumindest einem Übergang
(10) zwischen dotiertem Halbleitermaterial (11) eines Leitfähigkeitstyps
(p; n) und dotiertem Halbleitermaterial (12) eines zum einen Leitfähigkeitstyp
(p; n) entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps
(n; p);  – einer
mittleren freien Weglänge
(λr) für freie
Ladungsträger
(CP) im Halbleitermaterial, die gegenüber einer im Halbleitermaterial
natürlich
vorhandenen mittleren freien Weglänge (λn) für die freien Ladungsträger reduziert
ist;  bei welchem  – die
reduzierte mittlere freie Weglänge
(λr) durch
Streuzentren (S) im Halbleitermaterial definiert ist; und  – ein Streuzentrum
(S) durch ein nicht dotierendes Fremdatom (A) im Halbleitermaterial
definiert ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Bereich
(Δx) reduzierter
mittlerer freier Weglänge
(λr) sich
zumindest teilweise zwischen zwei Stellen (x1, x2) des Halbleitermaterials
erstreckt, die in einer Richtung (x) senkrecht zu einer Fläche (100),
in der sich der Übergang
erstreckt, in einem Abstand (d) voneinander angeordnet sind; und...
Patent DE-10032332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Winkellage einer Nockenwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: F02D41/34
Filed: 2000-07-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Winkellage der Nockenwelle einer Brennkraftmaschine mit einem Absolutwinkelgeber, der ein für die Winkelstellung der Nockenwelle eindeutiges Ausgangssignal abgibt, das vom Steuergerät der Brennkraftmaschine zur Ermittlung der Winkellage ausgewertet wird, wobei das Steuergerät aus dem zugeführten Absolutwinkelsignal des Nockenwellengebers bei vorgebbaren Zeiten und/oder Winkel die aktuellen Werte übernimmt, und wobei dies aktuellen Werte für die weiteren Berechnungen im Steuergerät herangezogen werden, wobei aus den aus dem Nockenwellengebersignal übernommenen Werten und aus dem Ausgangssignal eines Kurbelwellengebers, das wenigstens eine singuläre Stelle aufweist, ein Synchronisationssignalen gewonnen wird, das die Lage der Brennkraftmaschine charakterisiert, dadurch gekennzeichnet, dass zu bestimmten Zeitpunkten und/oder bei bestimmten Winkeln eine Winkelinformation des Kurbelwellengebers unter Berücksichtigung weiterer Parameter der Brennkraftmaschine mit einer berechneten Winkelbasis verglichen wird und bei Überschreiten eines vorgebbaren Schwellwertes eine Aktion ausgelöst wird.
Patent DE-10050959-B4 (DE)
Title: Sitzlängsverstellung
Inventor: FLICK JOACHIM
IPC: B60N2/08
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-11-24
Abstract: Sitzlängsverstellung,
insbesondere für
Fahrzeugsitze, mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Schienenpaaren
(10), die jeweils aus zwei U-förmigen Schienen,
einer dem Sitz zugewandten Oberschiene (11) und einer dem Boden
eines Fahrzeuges zugeordneten Unterschiene (12) aufgebaut sind,
mit an den Schenkeln der beiden Schienen angeformten, in ihrer Längsrichtung
verlaufenden U-förmigen
Abschnitten (40, 41), die bei der Unterschiene in dem Innenraum
der Schiene liegen und die bei der Oberschiene außerhalb
der U-förmigen Schiene
liegen und mit wenigstens einem bewegbaren plattenförmigen Verriegelungsteil
(21), das an der  Oberschiene (11) gehaltert ist und in einer Verriegelungsstellung eine
Bewegung der Oberschiene (11) zu der Unterschiene (12) sperrt und
beim Auftreten einer starken Belastung eine gezielte Deformation
der Unter- (12) und/oder Oberschiene (11) stattfindet; hierbei ist
die U-förmige
Unterschiene (12) am freien Rand ihres U-förmigen Abschnittes (41) mit
zahnartigen Durchbrüchen
(14) ausgestattet, während
die U-förmige
Oberschiene (11) an ihrem Schenkel mit dem U-förmigen Abschnitt (40) schlitzartige Öffnungen...
Patent DE-10054870-B4 (DE)
Title: Druckgiessmaschine
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/14
Filed: 2000-11-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Druckgiessmaschine,
insbesondere Vakuum-Druckgiessmaschine mit einer, einer Form zugeordneten
Giesskammer (2) mit einem Giesskolben (7), die eine Einfüllöffnung (3)
eines Steigrohres von einem Dosierbehälter aufweist, wobei der Formhohlraum
vor Beginn der Schmelzezufuhr evakuiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Giesskammer (2) eine Gegenbohrung aufweist, in der einZapfen
(4) beweglich geführt
ist.
Patent DE-10061086-B4 (DE)
Title: Sitzgurteinzieheinrichtung
Inventor: MISHINA JOJI
IPC: B60R22/40
Filed: 2000-12-08
Granted: 2011-04-14
Abstract: Sitzgurteinzieheinrichtung (1), umfassend wenigstens eine Trommel (4) zum Aufwickeln eines Gurts (3); eine Arretierungseinrichtung (6) zum Verhindern der Drehung der Trommel (4) in der Gurtabwickelrichtung, wenn sie betätigt wird; eine Verzögerungsabfühleinrichtung (5), welche eine vorbestimmte Verzögerung detektiert, um die Arretierungseinrichtung (6) zu betätigen; und einen Torsionsstab (7), welcher die Trommel (4) und den Arretierungsmechanismus (6) drehmäßig verbindet und wenigstens einen Torsionsteil (21) hat, der koaxial zu der Trommel (4) innerhalb der Trommel (4) angeordnet ist, wobei der Torsionsstab (7) Belastung, die auf den Gurt (3) ausgeübt wird, wenn die Arretierungseinrichtung (6) betätigt wird, aufnimmt, worin  Torsionsstab (7) wenigstens einen flanschartigen ersten drehmomentübertragenden Teil (17) umfaßt, welcher an der Arretierungseinrichtung (6) so angebracht ist, daß der erste drehmomentübertragende Teil (17) zur gemeinsamen Drehung mit der Arretierungseinrichtung (6) verbunden ist; sowie einen zweiten drehmomentübertragenden Teil (18), welcher an der Trommel (4) so angebracht ist, daß der zweite drehmomentübertragende Teil (18) zur...
Patent DE-10105391-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop und Modul für ein Scanmikroskop
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: G02B21/06
Filed: 2001-02-06
Granted: 2004-11-25
Abstract: Ein
Scanmikroskop zum optischen Messen eines Probenpunktes einer Probe
(25) mit hoher Ortsauflösung
umfasst eine Lichtquelle (1), die einen Anregungslichtstrahl (5)
aussendet, der zum Anregen eines Energiezustandes in der Probe (25)
geeignet ist, mindestens einen Detektor (41, 71, 73) zum Nachweis
des von der Probe (25) ausgehenden Emissionslichts, und einen ebenfalls von
der Lichtquelle ausgehenden Stimulationslichtstrahl (9) zum Erzeugen
stimulierter Emission in der von dem Anregungslichtstrahl (5) angeregten
Probe (25) in dem Probenpunkt, wobei der Anregungslichtstrahl (5)
und der Stimulationslichtstrahl (9) derart auf die Probe gerichtet
sind, daß sich
ihre Intensitätsverteilungen
in einem Fokalbereich zumindest teilweise decken, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere optische Elemente vorgesehen sind, die den Stimulationslichtstrahl
(9) formen, wobei die optischen Elemente zu mindestens einem Modul
(27, 43, 63) zusammengefasst sind, das im Strahlengang des Scanmikroskops
positionierbar ist.
Patent DE-10111068-B4 (DE)
Title: Walzenschloss zum lösbaren Befestigen einer Walze in einer Druckmaschine
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B41F13/26
Filed: 2001-03-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Walzenschloss (11; 12) zum lösbaren Befestigen einer Walze (9) in einer Druckmaschine (1), mit einem Druckstück (24; 25) zum Halten der Walze (9), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl eine Kraftwirkungslinie (59) einer über ein Drehlager (46; 47) auf einen Achszapfen (13; 14) der Walze (9) ausgeübten Haltekraft (58) des Druckstücks (24; 25) als auch eine Kraftwirkungslinie (62) einer auf einen Ballen (50) der Walze (9) ausgeübten Anpresskraft (61) durch eine Mittelachse (27) der Walze (9) hindurch zwischen zwei zueinander winkelversetzte und auf einen Außenumfang des Drehlagers (46; 47) zu vorspringend angeordnete Anschläge (20, 21; 22, 23) des Walzenschlosses (11; 12) gerichtet ist, wobei sowohl die Haltekraft (58) als auch die Anpresskraft (61) das Drehlager (46; 47) gegen die Anschläge (20, 21; 22; 23) drückt, und dass die Anschläge (20, 21; 22, 23) und das Druckstück (24; 25) das Drehlager (46; 47) einer radialen Dreipunktabstützung entsprechend ausschließlich an drei punktförmigen Kontaktstellen zwischen sich einschließen.
Patent DE-10111119-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Hohlräume enthaltenden Gegenständen aus Kunststoff
Inventor: EHRITT JUERGEN
IPC: B29C45/00
Filed: 2001-03-08
Granted: 2009-11-05
Abstract: Fluidinjektionsdüse (1) zum Einspritzen von Fluid, insbesondere Gas, beim Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen, die einen langgestreckten Grundkörper (2) aufweist, der zumindestens zeitweise beim Spritzgießen in die Kavität des Spritzgießwerkzeugs eintaucht,  wobei der Grundkörper (2) mindestens in seinem einen axialen Endbereich eine Gewindebohrung aufweist, die mit einem Fluidzuführungskanal in fluidischer Verbindung steht,  wobei in die Gewindebohrung ein Endstück (3) eingeschraubt ist, das im Zusammenwirken mit dem Grundkörper (2) eine Fluidpassage definiert,  wobei der Querschnitt der Fluidpassage eine Größe aufweist, die das Eindringen von Schmelze in die Fluidinjektionsdüse (1) verhindert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fluidpassage aus mindestens einer axialen, in den Formhohlraum offenen Nut (5) besteht.
Patent DE-10115916-B4 (DE)
Title: Wendestange für eine Materialbahn
Inventor: WURM ERICH
IPC: B65H23/32
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Wendestange
zur Umlenkung einer Materialbahn, deren Körper (01) einen mit Löchern (31) versehenen
Mantel und einen druckluftgespeisten Innenraum umfaßt, wobei
der Innenraum des Körpers
(01) der Wendestange durch wenigstens eine sich in Querrichtung erstreckende
Trennwand (12) in Kammern (13; 14) unterteilt ist, die selektiv
mit der Druckluft beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
sie eine mittig angeordnete Trennwand (12) aufweist und dass sie
eine sich in Längsrichtung
erstreckende Versorgungsleitung (17) zur gemeinsamen Druckluftversorgung
aller Kammern (13; 14) aufweist.
Patent DE-10125175-B4 (DE)
Title: Bewegliche Führung eines flexiblen Leitungsstranges in einem Fahrzeug
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: H02G11/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2010-12-23
Abstract: Bewegliche Führung eines flexiblen Leitungsstranges in einem Fahrzeug im Bereich zwischen einer Festlegungsstelle am Fahrzeug und einer an einem Fahrzeugaufbau- oder -ausstattungsteil gegebenen Schnittstelle, oder umgekehrt, wobei das Fahrzeugaufbau- oder -ausstattungsteil ortsveränderlich angeordnet und der Leitungsstrang im angegebenen Bereich mit einem flexiblen Schutzmantel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzmantel (1, 14, 18) in einer radialen Vorzugsrichtung biegbar ausgebildet ist und der Leitungsstrang (2) mit diesem (1, 4, 18) in einer vorbestimmten Anordnungsebene zur Unterbringung einer Überlänge zwischen der Festlegungsstelle (Abzweig 3) und der Schnittstelle (Steckeraufnahme 6) im Bogen (13) geführt ist, wobei bei einer Verstellung des Fahrzeugaufbau- oder -ausstattungsteils (5) die Lage der Schnittstelle (Steckeraufnahme 6) relativ zur Festlegungsstelle (Abzweig 3) und der Biegeradius des Bogens (13) geändert werden.
Patent DE-10129348-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement und Verfahen zu dessen Herstellung
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L29/78
Filed: 2001-06-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halbleiterbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – eine erste Anschlusszone
(112; 212) eines ersten Leitungstyps (n), die an einer ersten Seite
(101; 201) eines Halbleiterkörpers
(100; 200) kontaktierbar ist,  – eine zweite Anschlusszone
(132A, 132B; 232A, 232B) des ersten Leitungstyps, die an einer der
ersten Seite gegenüberliegenden
zweite Seite (102; 202) des Halbleiterkörpers (100; 200) kontaktierbar
ist,  – eine
sich an die erste Anschlusszone (112; 212) anschließende Driftzone
(114A, 114B; 214A–214E,
216A, 216B), die in vertikaler Richtung des Halbleiterkörpers (100;
200) bis an die zweite Seite (102; 202) des Halbleiterkörpers (100;
200) reicht,  – eine
zwischen der zweiten Anschlusszone (132A, 132B; 232A, 232B) und
der ersten Anschlusszone (112, 212) oder der Driftzone (114A, 114B;
214A–214E,
216A, 216B), ausgebildete Body-Zone
(122, 124; 222) eines zweiten Leitungstyps (p),  – eine über der
Body-Zone (122, 124; 222) ausgebildete Steuerelektrode (142A, 142B;
242A, 242B), die gegenüber dem
Halbleiterkörper
(100;...
Patent DE-10132180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von zweiteiligen Kapseln
Inventor: LOBE FRITZ-GERALD
IPC: B65G47/14
Filed: 2001-07-03
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Ausrichten von zweiteiligen Kapseln (1), mit einer in einer
horizontal angeordneten Achse (18) drehbar gelagerten Sortierwalze
(17), welche Aufnahmen (20) für
jeweils eine der Sortierwalze (17) in radialer Richtung ungeordnet
zugeführte
Kapsel (1) hat, wobei die Aufnahmen (20) jeweils zwei Abschnitte
(21, 22) aufweisen, einen ersten Abschnitt (22), dessen Weite dem
im Durchmesser (d) kleineren Kapselkörper (2) angepasst ist, und
einen zweiten Abschnitt (21), dessen Weite der im Durchmesser (D)
größeren Kapselkappe
(3), welche auf dem Kapselkörper
(2) aufgesteckt ist, angepasst ist, wobei die Dicke (X) der Sortierwalze
(17) zwischen deren Außenumfang
(23) und deren Innenumfang (24) geringer ist als die Länge (l)
der Kapseln (1), so dass unabhängig von
der Orientierung der einer Aufnahme (20) zugeführten Kapsel (1) diese stets
mit einem Abschnitt (28, 29) entweder über den Außenumfang (23) oder den Innenumfang (24)
der Sortierwalze (17) hinausragt, und daß zwei stationäre Umlenkelemente
(31, 32) vorgesehen...