baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112259-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines sich annähernden Fahrzeugs
Inventor: OOYABU SHINJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen eines sich annähernden Fahrzeugs, welche an einem betreffenden Fahrzeug angebracht ist, weist eine Entfernungsmessungsvorrichtung (2) zum Erfassen eines Abstands zu einem anderen Fahrzeug basierend auf einem Empfang eines Infrarot-Lichts, welches durch das andere Fahrzeug reflektiert wird, eine Kommunikationsvorrichtung (2), zum Austauschen eines Infrarot-Signals mit dem anderen Fahrzeug, wenn das andere Fahrzeug sich dem betreffenden Fahrzeug innerhalb eines ersten Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Abstandes (Dc + Dd) annähert, und eine Entfernungsmessungs-Synchronisationsvorrichtung (34, 35) zum Veranlassen, dass ein Übertragungs-Timing des Infrarot-Lichts sich von dem betreffenden Fahrzeug zu dem anderen Fahrzeug basierend auf dem Signal der Kommunikationsvorrichtung (2) unterscheidet, auf.
Patent DE-102014112899-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wartung eines Flurförderzeugs
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-09-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Wartung eines Flurförderzeugs (2) mit einem Steuerungsrechner (7) einer Fahrzeugsteuerung (8), der über eine Schnittstelle (9) mit einem externen Servicerechner (13) verbunden werden kann und der einen Wartungsmodus aufweist, in dem insbesondere Messwerte und/oder Diagnoseinformationen abgerufen und/oder Testsoftware aufgerufen und/oder Einstellungen von Parameterwerten vorgenommen werden können, wobei der Wartungsmodus nur mithilfe eines Zugangscodes aufgerufen werden kann, wird der Zugangscode über einen Dongle (11) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102014113067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren von Kühlluft bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: HEGEDUSCH TOBIAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Regulieren von Kühlluft bei einem Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Vorrichtung (10) umfasst ein über eine Lufteinlassöffnung des Kraftfahrzeuges verschiebbares Rollo (12); die Vorrichtung (10) umfasst einen horizontal ausgerichteten Dichtrahmen (18) zum Führen des Rollos (12) über die Lufteinlassöffnung; und die Vorrichtung (10) umfasst einen innerhalb des Dichtrahmens (18) angeordneten Abstützrahmen zum Abstützen des Rollos (12) gegen die Kühlluft. Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Frontendmodul (30) für ein Kraftfahrzeug, ein entsprechendes Bug-Teil (28) für ein Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeuges bereit.
Patent DE-102014115315-A1 (DE)
Title: Transistor-Eingangsanpassung mit Transformator
Inventor: HASHIMOTO EJ
IPC: H01L23/66
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein HF-Leistungstransistor-Package weist einen Eingangs-Lead, einen Ausgangs-Lead und einen HF-Leistungstransistor auf, der ein Gate, einen Drain und eine definierte Verstärkung über einem HF-Frequenzbereich, für den der HF-Leistungstransistor zum Betrieb ausgelegt ist, aufweist. Das HF-Leistungstransistor-Package weist weiterhin einen Transformator auf, der das Gate des HF-Leistungstransistors vom Eingangs-Lead elektrisch entkoppelt und induktiv mit diesem koppelt. Der Transformator ist dazu ausgelegt, Signale unterhalb des HF-Frequenzbereichs des HF-Leistungstransistors zu sperren und Signale innerhalb des HF-Frequenzbereichs des HF-Leistungstransistors weiterzuleiten. Das HF-Leistungstransistor-Package weist auch einen Gleichstrom-Einspeiseanschluss zum Bereitstellen von Gleichstrom-Vorspannung für das Gate des HF-Leistungstransistors auf.
Patent DE-102014115756-A1 (DE)
Title: Lichtmischpult
Inventor: OHTA KENJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein Lichtmischpult enthält ein Display 81 und eine Steuereinheit 11. Die Steuereinheit 11 besitzt eine Funktion des Anzeigens eines Szenenspeichergebiets auf dem Display 81. Die Steuereinheit 11 zeigt Wiedergabereihenfolge-Informationen bezüglich einer Szenenwiedergabereihenfolge im Szenenspeicherschirm an.
Patent DE-102014117808-A1 (DE)
Title: Zufuhrleitungs- und Mischsystem zur späten Magergemischeinspritzung
Inventor: STOIA LUCAS JOHN
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-12-03
Abstract: Ein Zufuhrleitungs- und Mischsystem für eine Brennkammer einer Gasturbinenmaschine enthält eine Brennstoffzufuhr, eine mit der Brennstoffzufuhr gekoppelte Brennstoffeinspritzdüse und eine Zufuhr-/Mischleitung, die mit der Brennstoffeinspritzdüse zusammenwirken kann und Mischlufteinlässe enthält. Die Brennstoffeinspritzdüse ist relativ zu der Zufuhr-/Mischleitung verlagerbar, während sie zur Lieferung von Brennstoff von der Brennstoffzufuhr zu der Zufuhr-/Mischleitung positioniert ist. Die Zufuhr-/Mischleitung ist zur Vermischung des Brennstoffs von der Brennstoffzufuhr mit über die Mischlufteinlässe eingebrachter Luft zur Einspritzung in die Brennkammer gestaltet.
Patent DE-102014118088-A1 (DE)
Title: Dreifachkupplungs-Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Es ist ein Getriebe offenbart, das einen Planetenradsatz mit drei Eingangsdrehmomentübertragungsmechanismen, wie etwa Reibkupplungen, aufweist, um einen Drehmomentfluss durch den Planetenradsatz zu einer Gegenwellen-Zahnradanordnung zu erreichen. Das Getriebe umfasst ein Eingangselement, ein Ausgangselement, einen Planetenradsatz, eine Eingangskupplungs-Baugruppe, die drei Eingangskupplungen aufweist, und eine Gegenwellen-Zahnradanordnung. Die Gegenwellen-Zahnradanordnung ist funktional mit dem Planetenradsatz verbunden und umfasst: zumindest drei koplanare kämmende Zahnräder, eine erste und zweite Gegenwelle, eine erste Zwischenwelle und eine zweite Zwischenwelle, die konzentrisch mit der ersten Zwischenwelle ist.
Patent DE-102014119181-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufnehmen und Anheben eines eine erste Längsachse aufweisenden Rohrsegments
Inventor: STEUFMEHL GERD
IPC: E21B19/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen und Anheben eines Rohrsegments, mit einem eine Aufnahme (6), mit der das Rohrsegment umgriffen werden kann, aufweisenden Grundelement (1), und mit einem Türelement (3), welches wahlweise zwischen einer eine seitliche Öffnung (8) der Aufnahme (6) wahlweise freigebenden Offenstellung und diese zumindest teilweise verschließenden Schließstellung verlagerbar ist, wobei die Vorrichtung lösbare Fixiermittel umfasst, die das Grundelement (1) wahlweise in einer bestimmten Winkelstellung gegen Verschwenkungen fixieren oder freigeben, sind Mittel zur Freigabe des Grundelements (1) vorgesehen, so dass es Verschwenkungen um zumindest eine Schwenkachse (W) vollziehen kann, wenn das Türelement (3) vor Erreichen der Schließstellung an dem Rohrsegment in Anlage kommt.
Patent DE-102014200031-A1 (DE)
Title: Adaptives aktives Aufhängungssystem mit Straßenvorschau
Inventor: LU JIANBO
IPC: G01S17/931
Filed: 2014-01-07
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer aktiven Aufhängung weist Schritte des Bestimmens eines Maßes einer Straßenanormalität vor dem Fahrzeug und des Vergleichens des Maßes mit einem Fahrzeugmaß auf. Als Reaktion auf den Vergleich, wird die Anormalität als ein Typ einer Vielzahl vorbestimmter Typen eingestuft. Als Reaktion auf ein Höhenmaß der Anormalität wird die Anormalität ferner als eine kleine, mittlere und große Schwere aufweisend eingestuft. Die Aufhängung wird als Reaktion auf den Typ und die Schwere gesteuert.
Patent DE-102014200257-A1 (DE)
Title: Aktorbaugruppe für die Gangwahl in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: F16H63/20
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aktorbaugruppe für die Gangwahl in einem Fahrzeuggetriebe, insbesondere einem automatisierten Schaltgetriebe, mit wenigstens – einer Betätigereinheit (4; 6), die mehrere Betätigungselemente (4a–4d; 6a–6d) zur Einwirkung auf Schaltmittel aufweist, um mittels der Schaltmittel zum Einlegen eines Ganges eines von mehreren Losräder des Fahrzeuggetriebes (G) wahlweise einkoppeln und drehfest mit einer Welle (L1, L2) des Getriebes (G) verbinden zu können, und – einer Aktoreinheit (2) mit mindestens einem verstellbar gelagertem Aktorelement (21), das auf ein elektrisches Steuersignal hin verstellt werden kann, um das Einlegen eines neuen Ganges durch Einwirken auf wenigstens ein Betätigungselement (4a–4d; 6a–6d) zu bewirken. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung sind verschwenkbar gelagerte Betätigungselemente (4a–4d; 6a–6d) und mindestens ein Wahlelement (3; 5) vorgesehen, wobei das Wahlelement (3; 5) – mehrere Schaltabschnitte (30, 31, 32; 50, 51, 52) zur Einwirkung auf die verschwenkbar gelagerten Betätigungselemente (4a–4d; 6a–6d) aufweist, – mittels des Aktorelements (21) axial entlang einer Aktorachse (A) verstellbar ist und – um die Aktorachse (A) drehbar ist, und wobei das Wahlelement (3; 5) drehbar ist, um bei einer durch das Aktorelement (21) ausgelösten Verstellung entlang der Aktorachse (A) über einen bestimmten Schaltabschnitt (31, 32; 51, 52) auf wenigstens eines der Betätigungselemente (4a–4d; 6a–6d) einzuwirken, so dass dieses Betätigungselement (4a–4d; 6a–6d) verschwenkt und hierdurch über die Schaltmittel ein bestimmtes Losrad eingekoppelt wird. Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine mechanische Energiespeichereinrichtung für eine Aktorbaugruppe, die über ein drehbares Verstellelement geladen werden kann.
Patent DE-102014203673-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges getriebe
Inventor: BALDWIN REID ALAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-02-28
Abstract: Eine Getriebezahnradanordnung erzeugt mindestens neun Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch gezieltes Einrücken verschiedener Kombinationen aus drei Schaltelementen. Eine Ausführungsform enthält vier einfache Planetenradsätze, drei Kupplungen und drei Bremsen. Eine zweite Ausführungsform enthält vier einfache Planetenradsätze, vier Kupplungen und zwei Bremsen. Bei dieser zweiten Ausführungsform bilden drei der Kupplungen und eine der Bremsen ein Modul aus vier Schaltelementen. Eine dritte Ausführungsform enthält zwei Achsübertragungszahnradpaare, drei einfache Planetenradsätze, fünf Kupplungen und eine Bremse.
Patent DE-102014205441-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Verfahren zum Erfassen von dessen elektrostatischer Beschädigung
Inventor: PING KANGKANG
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Hintergrundbeleuchtungsmodul und ein Verfahren zum Erfassen von dessen elektrostatischer Beschädigung, und das Hintergrundbeleuchtungsmodul umfasst: eine Leiterplatte; zumindest eine Lichtquelle, die auf der Leiterplatte angeordnet ist; und zumindest einen positiven Prüfkopfpunkt und zumindest einen negativen Prüfkopfpunkt, die beide auf der Leiterplatte bereitgestellt und elektrisch mit der Lichtquelle verbunden sind; wobei der positive Prüfkopfpunkt und der negative Prüfkopfpunkt elektrisch mit einem Stromteilungselement verbunden sind, so dass die Lichtquelle parallel mit dem Stromteilungselement verbunden ist, um eine elektrostatische Beschädigung des Hintergrundbeleuchtungsmoduls zu erfassen. Das Hintergrundbeleuchtungsmodul kann die Erfassung für die elektrostatische Beschädigung der LED unter der Niedrigstrombedingung sogar nachdem das Hintergrundbeleuchtungsmodul in das Flüssigkristallanzeigemodul montiert ist erreichen.
Patent DE-102014207278-A1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Kältemittelkreis mit wenigstens einem als Kältemittel/Luft-Wärmetauscher ausgebildeten Verdampfer (16), über den Kühlluft mittels einer Luftströmungserzeugungseinheit (12) in einen Innenraum des Kraftfahrzeugs einblasbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Verdampfer (16) bei einer Arbeitstemperatur von weniger als 0°C betreibbar ist.
Patent DE-102014207467-A1 (DE)
Title: Drehanodenanordnung
Inventor: ENGELKE CLEMENS
IPC: H01J35/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehanodenanordnung die einen Anodenteller (1) mit einer zentralen Durchgangsbohrung (2) umfasst, wobei der Anodenteller (1) drehfest auf einer Rotorwelle (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Anodenteller (1) mittels einer Polygonverbindung (4) verdrehsicher und mittels einer Schraubverbindung (5) axial gesichert auf der Rotorwelle (3) gehalten. Bei einer derartigen Drehanodenanordnung bleibt auch bei hohen thermischen Beanspruchungen die Wuchtung der Drehanodenanordnung erhalten.
Patent DE-102014208351-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Süßwarenmassen und Verfahren zum Schneiden einer Süßwarenmasse
Inventor: MENNICKEN UWE
IPC: A23G1/20
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (10) für Süßwarenmassen, mit einer Trenneinrichtung (11), die dazu ausgebildet ist, ein unter Überdruck Medium von einer Seite her auf die Süßwarenmasse (2; 2a) unter Ausbildung einer Schnittkante (5; 5a, 6; 6a) auf die Süßwarenmasse (2; 2a) einwirken zu lassen, wobei das Medium eine Flüssigkeit oder ein Gas ist.
Patent DE-102014212051-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeichermaterial
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: C09K5/06
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Latentwärmespeichermaterial für den Hochtemperaturbereich mit einer hohen Schmelzenthalpie.
Patent DE-102014214606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur katalytischen Herstellung von Estern
Inventor: WU LIPENG
IPC: C07C67/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur katalytischen Herstellung von Estern durch Alkoxycabonylierung, wobei mindestens ein Alkens mit Formaldehyd und mindestens einem Alkohol in Gegenwart eines Rutheniumkatalysators umgesetzt wird. Die Umsetzung erfolgt in Abwesenheit von Säuren als Cokatalysatoren.
Patent DE-102014217174-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: HIPP-KALTHOFF CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für ein Fahrzeug (10), insbesondere eine Aufdachklimaanlage, mit mindesten zwei Wärmetauschern (18). Erfindungswesentlich ist, dass die Klimaanlage (12) je Wärmetauscher (18) eine Kondensatsammeleinrichtung (46) aufweist, und dass die Klimaanlage (12) mindestens eine Kondensatleitung (50) aufweist, welche die mindestens zwei Kondensatsammeleinrichtungen (46) miteinander verbindet. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Klimaanlage (12), welche auf einem Dach (14) des Fahrzeugs (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014218597-A1 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: KNOEDGEN HORST
IPC: H02M3/158
Filed: 2014-09-16
Abstract: Eine Steuerschaltung für einen Leistungswandler, der eine Eingangsspannung in eine Ausgangsspannung umwandelt, ist offenbart. Die Steuerschaltung weist auf einen Leistungsschalter; einen Leistungsschalter-Treiber, der mit dem Leistungsschalter gekoppelt ist, um den Schaltzustand des Leistungsschalters zu steuern, um die Ausgangsspannung an einem Ausgangsanschluss des Leistungswandlers vorzusehen, wobei der Ausgangsanschluss zum Koppeln mit einem ersten Anschluss der Last vorgesehen ist; einen Lastanschluss zum Koppeln mit einem zweiten Anschluss der Last; ein Schaltelement, das mit dem Lastanschluss gekoppelt ist, zum selektiven Verbinden des Lastanschlusses mit Masse; und Betriebsspannungsversorgungsmittel, mit dem Lastanschluss gekoppelt, zum Vorsehen einer Betriebsspannung für die Steuerschaltung.
Patent DE-102014220712-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: F02D41/08
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es ist eine Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug angegeben. Die Antriebsvorrichtung (10) weist eine Antriebseinheit (110), einen Temperaturermittlungseinheit (180) und eine Steuereinheit (120) auf. Die Antriebseinheit (110) ist ausgeführt, mit Antriebsrädern des Kraftfahrzeugs gekoppelt zu werden und bei Vorliegen vorgegebener Betriebsbedingungen bei fahrendem Kraftfahrzeug von den Antriebsrädern abgekoppelt zu werden, so dass die Antriebseinheit sich in einem abgekoppelten Zustand befindet. Die Temperaturermittlungseinheit (180) ist ausgeführt, eine Temperatur der Antriebseinheit (110) zu ermitteln. Die Steuereinheit (120) ist ausgeführt, eine Drehzahl der Antriebseinheit (110) in dem abgekoppelten Zustand in Abhängigkeit der Temperatur der Antriebseinheit (110) vorzugeben.
Patent DE-102014222185-A1 (DE)
Title: Quanteninterferenzbasierte Logikvorrichtungen, die einen Elektronen-Monochromator umfassen
Inventor: OBRADOVIC BORNA J
IPC: H01L29/778
Filed: 2014-10-30
Abstract: Eine Logikvorrichtung ist gezeigt, die einen Elektronen-Monochromator umfasst. Der Elektronen-Monochromator umfasst einen Quantenpunkt, der zwischen einer ersten und einer zweiten Tunnelbarriere angeordnet ist, einen Emitter, der an die erste Tunnelbarriere gekoppelt ist, und einen Kollektor, der an die zweite Tunnelbarriere gekoppelt ist. Die Logikvorrichtung umfasst auch eine Quanteninterferenzvorrichtung. Die Quanteninterferenzvorrichtung umfasst eine Quelle, die an den Kollektor des Elektronen-Monochromators gekoppelt ist.
Patent DE-102014223480-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hydraulischen Endanschlags eines Schwingungsdämpfers und Folgeverbundwerkzeug
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/49
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hydraulischen Endanschlags (11) eines Schwingungsdämpfers, umfassend die die Schritte: – Kaltumformen eines ebenen und metallischen Rohlings (31) zu einem Zylinder (12), – formschlüssiges Abstützen eines vollständigen radialen Außenumfangs des Zylinders (12) und – Einprägen von Nuten (16) in einen Längenabschnitt eines radialen Innenumfangs des Zylinders (12), wobei der Innenumfang dem abgestützten Außenumfang an einer Wand des Zylinders gegenüberliegt und wobei der Längenabschnitt an ein erstes Ende (15) des Zylinders (12) anschließt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Folgeverbundwerkzeug zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102014223542-A1 (DE)
Title: Verfahren, mit dem ein Fahrzeug-lnnenverkleidungsteil mit einer Papierschichten aufweisenden Dekorschicht erzeugt wird
Inventor: BEAU GODEFROY
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, bei dem ein Innenverkleidungsteil für ein Fahrzeug hergestellt wird. Das Verfahren weist die Schritte auf: – Vorsehen eines Materialblocks (5, 6) aufweisend mehrere Papierschichten (4), die durch zumindest ein Harz miteinander verbunden sind; – Schneiden des Blocks in Scheiben (8, 9), wobei eine Schneidebene einen Winkel zwischen 5° und 85° in Beziehung zu Schichtebenen der Papierschichten (4) hat; – Vorsehen einer flexiblen Stützschicht (10) und Aufbringen zumindest einer der Scheiben (8, 9) auf die flexible Stützschicht (10), um eine flexible zusammengesetzte Schicht (11) zu empfangen; und – Vorsehen eines starren Trägers (15) und Aufbringen der flexiblen zusammengesetzten Schicht (11) direkt oder indirekt auf den Träger (15).
Patent DE-102014226624-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: OBERLEITER ALEXANDER
IPC: H01H50/18
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit einer Antriebseinheit, aufweisend eine Spule, ein Joch und einen Anker, der über einen Kontaktträger mit einem Kontaktsystem verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Anker von einem elektrisch isolierenden Material (1) umhüllt ist.
Patent DE-102015001834-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/034
Filed: 2015-02-17
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem am Sitzteil (3) befestigten oder neigungsverstellbar angelenktem Rückenteil (27), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13, 14, 15, 16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußstütze (6), wobei das Sitzmöbel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar ist und die Fußstütze (6) derart mit dem Sitzteil (3) und/oder dem Rückenteil (27) gekoppelt ist, dass sie beim Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Fußstütze (6) im Wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Fußstütze (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Fußstütze (6) verlängert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußstütze (6) durch ein einteiliges Fußbrett (6b) gebildet ist, welches eine größere Breite als der Abstand der Gelenkhebelpaare und eine Länge aufweist, welche, in Sitzposition des Sitzmöbels (1), mehr als der Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei Drittel des Abstandes von der Sitzteilvorderkante (24) zur Aufstandsebene des Sitzmöbels (1) entspricht, das Fußbrett (6b) in eingeschwenkter Position zumindest teilweise unterhalb des tiefsten Punktes des Verstellgetriebes (9) und schräg unterhalb des Sitzteiles (3) angeordnet ist und dabei mit einer von der Vorderkante des Sitzteiles (3) aufgespannten Vertikalebene einen Winkel von 10° bis 90°, vorzugsweise 60° bis 90° einschließt, das Verstellgetriebe (9) mindestens zwei hintereinander angeordnete Viergelenkketten umfasst, wobei die Gelenkhebel (13, 14, 15, 16) des Verstellgetriebes (9) sich nicht gegenseitig in Form einer gelenkig verbundenen Schere kreuzen, das Verstellgetriebe (9) mit einem ersten Gelenkhebel (13) am Chassis (5) und/oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, das Verstellgetriebe (9) mit einem zweiten Gelenkhebel (14) am Chassis (5) oder am Sitzteil (3) angelenkt ist, ein dritter und ein vierter Gelenkhebel (15, 16), deren Längsachsen in Sitzposition des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind, an einem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) und/oder an einem dem Fußteilbeschlag (6a) der Fußstütze (6) vorgeschalteten und gelenkig mit diesem verbundenen Zwischenstück (6c) angelenkt sind und mit dem ersten und dem zweiten Gelenkhebel (13, 14) in Wirkverbindung stehen, die Vorderkante der Fußstütze (6) während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer ”flachen” Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante (24) folgt.
Patent DE-102015002722-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Stelleinrichtung zum Einstellen eines Verdichtungsverhältnisses, sowie Stelleinrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F02D15/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Stelleinrichtung zum Einstellen wenigstens eines variablen Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem wenigstens ein Stellelement zum Einstellen des Verdichtungsverhältnisses mittels eines Motors der Stelleinrichtung bewegt wird, wobei die Geschwindigkeit, mit welcher das Stellelement mittels des Motors bewegt wird, in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter variiert wird.
Patent DE-102015005759-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen von wenigstens zwei Bauteilen
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: B21J15/02
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen von wenigstens zwei Bauteilen (10, 12), bei welchem ein Fügeelement (14) in die beiden Bauteile (10, 12) eingebracht und währenddessen zumindest ein den Fügevorgang quantifizierender Parameter ermittelt wird, wobei das Fügelement (14) mittels eines Roboters (16) eingebracht und der zumindest eine den Fügevorgang quantifizierende Parameter mittels des Roboters (16) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Fügen von wenigstens zwei Bauteilen (10, 12).