baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19802843-B4 (DE)
Title: Drosselsteuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ISOBE DAIJI
IPC: F02D41/10
Filed: 1998-01-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Drosselsteuerungsvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, mit  einer Öffnungswinkeländerungsglättungseinrichtung
(20, S200) zum Glätten
von Änderungen
der Betätigung
(AP) eines Beschleunigungspedals (18),  einer Belastungsschätzungseinrichtung
(20, S300) zum Schätzen
einer Belastung der Brennkraftmaschine (1) auf der Basis der mittels
der Öffnungswinkeländerungsglättungseinrichtung
(20, S200) geglätteten
Beschleunigungspedalbetätigung,  einer
Brennstoffmengenrechnungseinrichtung (20, S400) zur Berechnung einer
der Brennkraftmaschine (1) zuzuführenden
Brennstoffmenge auf der Basis der mittels der Belastungsschätzungseinrichtung
(20, S300) geschätzten
Belastung, und  einer Drosselöffnungswinkelsteuerungseinrichtung
(20, S600) zur Berechnung eines Solldrosselöffnungswinkels (TAEX) zur Bildung
der mit der Belastungsschätzungseinrichtung
(20, S300) geschätzten
Belastung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Drosselöffnungswinkelsteuerungseinrichtung
(20, S600) ferner eine Schätzungsbelastungskorrektureinrichtung
(20, S601 bis 605) aufweist zur Berechnung einer Verzögerungszeit
infolge des Einspritzens der mittels der Brennstoffmengenberechnungseinrichtung
berechneten Brennstoffmenge, und zur Korrektur der mittels der Belastungsschätzungseinrichtung
geschätzten
Belastung auf der Basis der Verzögerungszeit,
und wobei   der Solldrosselöffnungswinkel
auf der Basis der mittels der Schätzungsbelastungskorrektureinrichtung
korrigierten Belastung berechnet wird.
Patent DE-19811989-B4 (DE)
Title: Dünnschichtspektrometer mit Transmissionsgitter
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: G01J3/18
Filed: 1998-03-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Spektrometer
mit einer dünnen
Lichtleiterschicht (1) in einem in Dünnschichttechnologie hergestellten
Schichtaufbau zwischen zwei Deckschichten (10, 9) niedrigeren Brechungsindexes,
mit einer ein Gitter (3, 3') aufweisenden Endfläche der Lichtleiterschicht,
die durch die Lichtleiterschicht hindurch mit zu analysierendem
Licht (4, 4') bestrahlt wird, und mit einem Zeilensensor (6), auf den
das Spektrum (B, D) abgebildet wird, wobei das treppenförmige Stufengitter
(3, 3') mit transparenten Stufenflächen (7) und mit Stufenkanten
senkrecht zur Schichtebene ausgebildet ist und an den Stufenflächen des
Gitters ein zweites Medium (2) angrenzt, dessen Brechungsindex kleiner
ist als der der Lichtleiterschicht, dadurch gekennzeichnet, daß das Gitter
(3, 3') in Treppenrichtung kontinuierlich die Höhe und Breite seiner Stufen
derart ändert,
daß für zwei ausgewählte Wellenlängen (λ b , λ d )
jeweils die Gesamtlichtwege durch die Lichtleiterschicht (1) und
das zweite Medium (2) bis zu einem der jeweiligen Wellenlänge zugehörigen Brennpunkt
(B, D) für
alle benachbarten Frontflächen
(7) des Gitters (3) eine Längendifferenz
von...
Patent DE-19812592-B4 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzellen, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie Tinte
Inventor: ZUBER RALF
IPC: H01M8/1004
Filed: 1998-03-23
Granted: 2004-05-13
Abstract: Membran-Elektroden-Einheit für Polymer-Elektrolyt-Brennstoffzellen enthaltend eine protonenleitende Polymer-Elektrolyt-Membran mit beidseitig aufgebrachten porösen Reaktionsschichten, die einen Katalysator und ein protonenleitendes Polymer enthalten, wobei die Reaktionsschichten eine inhomogene Mikrostruktur aufweisen, welche aus einem mit protonenleitendem Polymer durchtränkten und darin eingebetteten Anteil A1 des Katalysators und dem restlichen Anteil A2 des Katalysators, der vom protonenleitenden Polymer freigehalten ist, besteht, wobei die Anteile A1 und A2 im Gewichtsverhältnis von 1 : 1 bis 20 : 1 stehen.
Patent DE-19833550-B4 (DE)
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B21D26/02
Filed: 1998-07-24
Granted: 2005-10-27
Abstract: The mold has a micro-surface structure at the mold wall to prevent distortion and surface damage at the workpiece when being shaped under pressure. The mold to shape a workpiece by inner pressure which forces it against the mold wall, has a pressure medium feed to press the workpiece (W) against the wall surface (2) which has a surface microstructure. The wall microstructure surface does not affect the workpiece (W) surface, and prevents a buildup between the workpiece and the wall, holds the workpiece in place, and can hold a lubricant. The microstructure also acts on the workpiece material flow during the shaping action. The microstructure is formed by a laser, electro-erosion, ultrasonic erosion, scraping or etching. The microstructures are about equal to the dimensions of the molecules of the pressure medium, with a width of 100 mu m and a depth/height of 100 mu m.
Patent DE-19834459-B4 (DE)
Title: Solarbatteriemodul und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: YOSHIDA SHINICHIRO
IPC: H01L31/04
Filed: 1998-07-30
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Solarbatteriemoduls, welches folgende Schritte umfaßt:  Herstellen einer Wabenstruktur, die eine Mehrzahl von Hohlräumen besitzt, indem ein erstes Oberflächenpaneel und ein zweites Oberflächenpaneel mit gegenüberliegenden Öffnungsseiten eines eine Mehrzahl von Zellen aufweisenden Wabenkerns verbunden wird,  Anordnen einer Solarbatterieeinheit mittels eines Verbindungselements auf dem zweiten Oberflächenpaneel der Wabenstruktur, und  Verbinden des zweiten Oberflächenpaneels und der Solarbatterieeinheit mit dem Verbindungselement durch Anwendung von Hitze und Druck, während dabei bewirkt wird, daß die Luft, welche zwischen dem zweiten Oberflächenpaneel und der Solarbatterieeinheit vorhanden ist, in die Hohlräume der Wabenstruktur fließt.
Patent DE-19836723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Homogenisierung von Staubverteilungen
Inventor: KLEIN HERMANN
IPC: B01F23/30
Filed: 1998-08-13
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Homogenisierung von Staubverteilungen, dadurch gekennzeichnet,
daß man Staubteilchen
in einem überkritischen
Fluid statistisch gleichmäßig verteilt
und unter Beibehaltung des einphasigen Zustands des Fluids dieses
der erhaltenen Dispersion teilweise oder vollständig entzieht.
Patent DE-19848324-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: WEBER PETER
IPC: F16D3/18
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Getriebemotor,  umfassend
ein von einem Elektromotor über
ein Kupplungsteil angetriebenes Planetengetriebe,  wobei Kupplungsteil
und Sonnenrad des Planetengetriebes formschlüssig verbunden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Kupplungsteil eine Innenverzahnung
trägt,
das motorseitige Gegenstück
eine entsprechende Außenverzahnung trägt und diese
Innenverzahnung und Außenverzahnung derart
ausgebildet sind, dass eine spielfreie formschlüssige Verbindung zur Welle
des Elektromotors vorhanden ist  wobei das motorseitige Gegenstück die Motorwelle
umfasst.
Patent DE-19855901-B4 (DE)
Title: Anordnung bei einem mit einem Steuerplatz versehenen Ladekran
Inventor: MOILANEN ARTO
IPC: B66C13/40
Filed: 1998-12-03
Granted: 2010-05-27
Abstract: Anordnung bei einem Ladekran, welche einen Steuerplatz (1) für einen Kranführer in einer Führerkabine, ein Wegeventil (4) mit Ventilstangen (5) zur Steuerung des Hydrauliksystems des Ladekrans, das derart angeordnet ist, dass die Ventilstangen (5) sich in einer Horizontallage befinden und Steuerorgane, die zur Steuerung des Wegeventils vom Steuerplatz (1) des Kranes aus auf die Ventilstangen (5) des Wegeventils (4) einwirken, wobei die Steuerorgane aus einem mechanischen Steuerhebelsystem mit Stangenantrieb bestehen (6, 6a, 6b, 18, 18a, 18b, 8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b, 19, 19a, 19b, 19c, 19d), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Steuerhebelsystem mit Stangenantrieb (6, 6a, 6b, 18, 18a, 18b, 8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b, 19, 19a, 19b, 19c, 19d) mindestens einen neben dem Steuerplatz (1) angeordneten Steuerhebel (6, 6a, 6b) und eine Mehrzahl von über Gelenkmittel (12, 14, 15, 16, 17) miteinander verbundene Verbindungsstangen (8a, 8b, 9a, 9b, 10a, 10b, 19, 19a, 19b, 19c, 19d) aufweist...
Patent DE-19856615-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkühlsystem mit Systemmotor-Regelvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI KAZUHIRO
IPC: F04D29/58
Filed: 1998-12-08
Granted: 2013-11-07
Abstract: Fahrzeug-Kühlsystem zum Kühlen von Wasser, das durch einen Motorkühler (4) hindurch strömt, und von Kühl- bzw. Kältemittel, das durch einen Klimatisierungskondensator (3) hindurch strömt, umfassend einen Kühllüfter (1a) zum Kühlen des Wassers, das durch den Motorkühler (4) hindurch strömt, und des Kühl- bzw. Kältemittels, das durch den Klimatisierungskondensator (3) hindurch strömt; einen Elektromotor (1b), der eine zugehörige Nenn-Eingangsleistung (A) besitzt und den Kühllüfter (1a) antreibt; und einen Regler (10), der in Hinblick auf die Erzeugung und Abgabe von Regelsignalen mit einem berechneten Lastverhältnis zum Antreiben des Elektromotors (1b) arbeitet, wenn die Temperatur (Tw) des Wassers niedriger oder gleich einer vorbestimmten Temperatur (T4) ist, dies mit einer Eingangsleistung niedriger als die Nenn-Eingangsleistung (A) des Elektromotors (1b); wobei der Regler (10) zur Bestimmung eines ersten Soll-Lastverhältnisses (D1) auf der Grundlage der Wassertemperatur (Tw) und eines zweiten Soll-Lastverhältnisses (D2) auf der Grundlage des Kühl- bzw. Kältemitteldrucks (Pa) und zur Regelung des Elektromotors (1b) mit einem endgültigen Lastverhältnis (D3) arbeitet, das das größere Verhältnis von erstem und zweitem Soll-Lastverhältnis (D1, D2) ist; und der Regler (10) die Eingangsleistung auf oberhalb der Nenn-Eingangsleistung (A) erhöht, indem das endgültige Lastverhältnis (D3) vergrößert wird, wenn die Wassertemperatur (Tw) die vorbestimmte Temperatur (T4) erreicht, wobei der Elektromotor (1b) mit einer Eingangsleistung verwendet wird, die größer als die Nenn-Eingangsleistung (A) ist, indem der durch den Elektromotor (1b) fließende Strom erhöht wird.
Patent DE-19882519-B4 (DE)
Title: Synchronisationssteuergerät für einen Servomotor
Inventor: MAEZAWA HARUMI
IPC: G05B19/404
Filed: 1998-06-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Synchronisationssteuervorrichtung für einen
Servomotor, umfassend:  eine Hauptspindel (10) und eine Hilfsspindel
(20), die jeweils eine Spannvorrichtung (11, 21) aufweisen, die
jeweils ein Ende eines Werkstücks
(1) haltert, und die miteinander über das Werkstück (1) gekuppelt
oder entkuppelt werden;  einen Hauptservomotor (14) und einen
Hilfsservomotor (24), welche einen Drehantrieb der Hauptspindel
(10) und der Hilfsspindel (20) durchführen;  einen Hauptspindelpositionsdetektor
(15) und einen Hilfsspindelpositionsdetektor (25), die an der Hauptspindel
(10) und der Hilfsspindel (20) angebracht sind, und ein Positionsrückkopplungssignal
(θ1, θ2) ausgeben;  einen
Hauptservomotorgeschwindigkeitsdetektor (17) und einen Hilfsservomotorgeschwindigkeitsdetektor
(27), die an dem Hauptservomotor (14) und dem Hilfsservomotor (24)
angebracht sind, und ein  Geschwindigkeitsrückkopplungssignal (Wr1, Wr2)
ausgeben;  einen Hauptservoverstärker (16) und einen Hilfsservoverstärker (26),
welche den Hauptservomotor (14) und den Hilfsservomotor (24) antreiben;
und  eine numerische Steuereinheit (CNC), welche eine Geschwindigkeitsführungsgröße (Wr1*,
Wr2*) und eine Positionsführungsgröße (θ1*, θ2*) an den
Hauptservoverstärker (16)
und den Hilfsservoverstärker
(26) ausgibt,...
Patent DE-19912608-B4 (DE)
Title: Elektrophotographiegerät und Belichtungsgerät
Inventor: TAIRA YOSHIHIKO
IPC: B41J2/455
Filed: 1999-03-22
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elektrophotographiegerät mit reduzierten
Registrierungsfehlern der LED-Köpfe
und verbessertem Auflösungsvermögen mit:  mehreren
Aufzeichnungseinheiten (24-1, 24-2, 24-3, 24-4), die ein latentes
Bild auf einem Körper
optisch erzeugen,  jede der Aufzeichnungseinheiten (24-1, 24-2,
24-3, 24-4) mehrere lichtemittierende Elemente (2) mit einer Form
aufweisend, die eine Beziehung t/y < T/Y < 1
erfüllt,  wobei
t eine Breite eines Pixels (1) des latenten Bildes in einer Subscanrichtung
(SS) anzeigt, y eine Länge
des Pixels (1) in einer Hauptscanrichtung (MS) anzeigt, T eine Breite eines
lichtemittierenden Elements (2) in der Subscanrichtung (SS) anzeigt
und Y eine Länge
des lichtemittierenden Elements (2) in der Hauptscanrichtung (MS)
anzeigt.
Patent DE-19922115-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: SPITZER MICHAEL
IPC: B65H54/70
Filed: 1999-05-12
Granted: 2013-08-22
Abstract: Sauganlage für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit einer in einem Endgestell der Textilmaschine angeordneten Unterdruckquelle, deren Lüftergehäuse eingangsseitig über eine Filtereinrichtung mit den pneumatischen Verbrauchern der Textilmaschine in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß an das Lüftergehäuse (12) ausgangsseitig ein Schalldämpfer (14) angeschlossen ist, der zumindest teilweise in einen Grundrahmen (2) des Endgestelles (1) der Textilmaschine eingelassen ist.
Patent DE-19934162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bildschirmhologrammen, sowie Bildschirmhologramm
Inventor: HALLDORSSON THORSTEINN
IPC: G03H1/04
Filed: 1999-07-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Bildschirmhologrammen wird ein realer Bildschirm (11) mit schmalbandigem Licht (13) beleuchtet, um ein Hologramm (12) des realen Bildschirms zu erzeugen. Dabei wird eine Vielzahl von Einzelaufnahmen durchgeführt, wobei jeweils nur ein Teilbereich des realen Bildschirms in das Hologramm (12) abgebildet wird. Die Einzelaufnahmen erfolgen z. B. mittels einem scannenden, gepulsten Laserstrahl. Die Einzelaufnahmen setzen sich zum Bildschirmhologramm des gesamten Bildschirms (11) zusammen. Eine Aufnahmevorrichtung umfaßt eine Scanvorrichtung zum Führen der Lichtstrahlung (13) über den Bildschirm (11) und eine Lichtquelle (16), die gepulste Lichtstrahlung erzeugt. Die Lichtquelle (16) ist z. B. ein Lasersystem mit einem gepulsten, q-geschalteten Oszillator und mit einem optisch-parametrischen Oszillator.
Patent DE-19939470-B4 (DE)
Title: Bodenkonstruktion
Inventor: HERTLE GERHARD
IPC: E04F15/20
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Bodenkonstruktion zur Bedeckung eines Untergrunds (1), insbesondere für den Fußboden oder die Decke eines Raums, mit  einer oberhalb des Untergrunds (1) angeordneten und im wesentlichen horizontal verlaufenden ersten Schicht (2) zur Schallisolierung, die im wesentlichen aus einem ersten Schüttgut besteht, und einer oberhalb der ersten Schicht (2) angeordneten zweiten Schicht (3) zur Wärmedämmung, die ebenfalls im wesentlichen horizontal verläuft und im wesentlichen aus einem zweiten Schüttgut besteht,  wobei das erste Schüttgut (2) eine größere spezifische Dichte und eine geringere Korngröße aufweist als das zweite Schüttgut (3), um die Schichtbildung zu fördern,  dadurch gekennzeichnet,  daß das erste Schüttgut (2) im wesentlichen aus Blähton, Blähschiefer, Basalt, Schiefer oder einer Mischung daraus und das zweite Schüttgut (3) im wesentlichen aus Bimsstein besteht.
Patent AU-2012100168-B4 (AU)
Title: Portable light
Inventor: MCKECHNIE MALCOLM
IPC: F21L4/00
Filed: 2010-07-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: There is described a portable light including: a light source; a powering means; a drive circuit connecting the powering means to the light source, said drive circuit configured to drive the light source in a flashing mode or constant mode; a unitary casing adapted to hold the light 5 source, power supply and drive circuit; said unitary casing having a hard chassis overmoulded with a resilient material to form a body, said body including an integral flexible attachment means for allowing attachment of the casing to another object.
Patent AU-2017100994-B4 (AU)
Title: A portable single use automated external defibrillator device
Inventor: CASEY DONOVAN LACHLAN
IPC: A61N1/39
Filed: 2017-07-22
Granted: 2017-12-14
Abstract: Abstract There is provided a portable automated external defibrillator device, comprising: a controller; a housing to cover a smart phone device, the housing being separable into two housing portions, each housing portion comprising an electrode; a deployable electrical connector for completing an electrical circuit between the two housing portions; a break sensor connected to the controller, the break sensor operative across the two portions to detect the separation of the two housing portions; a discharge circuit connected to each electrode and being operatively coupled to the controller; and energy storage device operatively coupled to the discharge circuit, wherein, in use: the controller is configured to: detect the breaking of the housing using the break sensor; and control the discharge circuit to discharge electrical energy via the electrodes from an energy storage device when the housing portion is separated
Patent DE-102004005612-B4 (DE)
Title: Improving beam characteristics of superconducting high frequency photoelectron source, by superimposing high-frequency magnetic field on accelerating high-frequency field
Inventor: JANSSEN DIETMAR
IPC: H05H7/20
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-02-09
Abstract: The high frequency photoelectron source consists of a superconducting hf resonator with integrated cathode. A high-frequency magnetic field, also known as TE mode, is superimposed on the accelerating high-frequency field. The TE mode is preferably rotationally symmetric in relation to the beam axis.
Patent DE-102004006411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen von in einer Ladeeinrichtung in einer bestimmten Orientierung angeordneten Befestigungsmitteln
Inventor: SCHWEIGER ALFRED
IPC: B25B23/06
Filed: 2004-02-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, sowie eine Vorrichtung zum Bereitstellen von, in einer Ladeeinrichtung (2) in einer vorbestimmten Orientierung angeordneten, Befestigungsmitteln (3) für einen automatischen Befestigungsprozess, insbesondere von Befestigungsmitteln (3) mit einem Verhältnis Schaftlänge zu Kopfdurchmesser kleiner 1,5. Zunächst wird mittels einer Prüfeinrichtung (9) ermittelt, ob das Befestigungsmittel (3) in der vorbestimmten Orientierung in der Ladeeinrichtung (2) angeordnet ist, wobei ein in der vorbestimmten Orientierung angeordnetes Befestigungsmittel (3) dem automatischen Befestigungsprozess zugeführt wird. Ein nicht in der vorbestimmten Orientierung angeordnetes Befestigungsmittel (3) wird hingegen mittels einer stoßweise auf das Befestigungsmittel (3) einwirkenden und einer Schwerkraft entgegen gerichteten Kraft (F), insbesondere mittels Druckluft, vorübergehend von der Ladeeinrichtung (2) abgehoben und ausgerichtet. Hierdurch wird die Prozesssicherheit, insbesondere beim Zuführen von kurzschaftigen Befestigungsmitteln (3) erheblich gesteigert.
Patent DE-102004009930-B4 (DE)
Title: Blei- und arsenfreie optische Lanthan-Flint-Gläser sowie deren Verwendung
Inventor: WOLFF SILKE
IPC: C03C3/066
Filed: 2004-02-26
Granted: 2008-07-24
Abstract: Blei-
und arsenfreie optische Gläser mit
einem Brechwert von 1,73 ≤ n d  ≤ 1,82
und einem Abbewert von 43 ≤ ν d  ≤ 53, sowie
guter chemischer Beständigkeit
und Kristallisationsstabilität,
gekennzeichnet durch folgende Zusammensetzung (in Gew.-%):                SiO 2     0,1–5,5     B 2 O 3     27–35     La 2 O 3     42–48     BaO   0–5     ZnO   0,5–5     Y 2 O 3     6–12     ZrO 2     4–10     Nb 2 O 5     0–5     WO 3     0,1–5                     wobei das Verhältnis
von La 2 O 3  zu B 2 O 3  < 1,5 ist und die Gläser titanfrei
sind.
Patent DE-102004016331-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur gleichzeitigen Darstellung virtueller und realer Umgebungsinformationen
Inventor: MORITZ SOEREN
IPC: G02B27/01
Filed: 2004-04-02
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Darstellung von Augmented-Reality-Informationen, welche
zur Planung neuer Anlagen und/oder einer Erweiterung bestehender Anlagen
in einer aktuell existenten Umgebung vorgesehen sind, für mindestens
einen Anwender (2)  mit  • mindestens einer Raumerfassungseinheit
(3) zur Erfassung einer aktuellen Realität (13) und zur Generierung
entsprechender Rauminformationen (10),  • mindestens einer Umgebungserfassungseinheit
(4) zur Erfassung einer realen Umgebung und zur Generierung entsprechender
Umgebungsinformationen (5), die eine Position und/oder eine Ausrichtung
der Vorrichtung (1) in Bezug auf die reale Umgebung kennzeichnen,  • mindestens
einer Verarbeitungseinheit (9) zur Verknüpfung der Umgebungsinformationen
(5), der Rauminformationen (10) und von in einem ersten Speichermedium
(7) abgelegten Informationen (8), die zur Beschreibung mindestens
eines virtuellen Objektes dienen, zu einer Menge von Bildinformationen
(14) derart, dass wechselseitige Verdeckungen der aktuellen Realität (13) und
des durch die abgelegten Informationen (8) beschriebenen virtuellen
Objektes durch mindestens eine Wiedergabeeinheit (6) erkennbar gemacht
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die von...
Patent DE-102004029326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung ölhaltiger und feststoffbelasteter Abwässer
Inventor: RUNGE EBERHARD
IPC: C02F1/40
Filed: 2004-06-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Abtrennung einer flüssigen und festen diskontinuierlichen Nebenphase aus einer flüssigen Hauptphase, insbesondere zur Abtrennung von Ölanteilen und Feststoffen aus Abwässern, gekennzeichnet durch die folgenden unter Druck ablaufenden Verfahrensschritte:  – in einem ersten Reinigungsschritt erfolgt eine Vorentölung und Feststoffabtrennung mittels einer mechanischen Mehrphasen-Separation durch Strömungs-, Gravitations- und Koaleszenseffekte,  – in einem zweiten Reinigungsschritt erfolgt durch eine gezielte Veränderung des Fließverhaltens eine weitere Koaleszens,  – in einem dritten Reinigungsschritt wird das vorgereinigte Flüssigkeitsgemisch einer mechanischen Emulsionsbrechung im Mikrometerbereich unterzogen.
Patent DE-102004041656-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreis und Verfahren zum Abgleichen eines Schleifenfilters
Inventor: MAERZINGER GUENTER
IPC: H03L7/093
Filed: 2004-08-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Phasenregelkreis,
umfassend:  – einen
spannungsgesteuerten Oszillator (6) mit einem Stelleingang (61)
und mit einem Signalausgang (62), der einen Regelkreisausgang (62a)
des Phasenregelkreises bildet;  – einen Phasenvergleicher (2)
mit einem Referenzeingang zur Zuführung eines Referenzsignals
(22), mit einem Rückführungseingang
(21), der über
einen Frequenzteiler (5) unter Bildung eines Rückführungspfades an den Signalausgang
(62) des spannungsgesteuerten Oszillators (6) angeschlossen ist,
und mit einem Ausgang (23) zur Abgabe eines Stellsignals;  – eine Ladungspumpe
(3) zur Abgabe einer aus dem Stellsignal abgeleiteten Steuerspannung,
wobei die Ladungspumpe (3) mit einem Steuereingang an den Ausgang
(23) des Phasenvergleicher (2) angeschlossen und ausgangsseitig über ein
Schleifenfilter (4) mit dem Stelleingang (61) des spannungsgesteuerten
Oszillators (6) gekoppelt ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schleifenfilter
(4) einen ersten Ladungsspeicher (C1) und zumindest ein eine Filtercharakteristik
des Schleifenfilters (4) veränderndes,
abstimmbares Element (C2, C3) umfasst;  – eine Abgleichschaltung (8)
vorgesehen ist, die einen Eingang...