baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725354-B4 (DE)
Title: Verriegelungselement zur Befestigung eines Rahmens sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MATTHIAS LOUIS
IPC: B60N2/50
Filed: 1997-06-16
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verriegelungselement
zur Verbindung eines Rahmens mit einem Verankerungselement, insbesondere
des Rahmens eines Polsterelementes mit einem Verankerungselement
an der Karosserie eines Fahrzeugs, wobei das Verriegelungselement
zwei beabstandete, parallele Stäbe
umfaßt,
am Rahmen befestigt ist, und das Verriegelungselement mit dem Zwischenraum
der Stäbe
auf das Verankerungselement auf setzbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  – der Rahmen
einen Abschnitt (1) aufweist, der aus einem plastisch deformierbaren
Material besteht,  – die
gegenüberliegenden
Schenkel (6, 7) des Abschnitts (1) jeweils mit einer stirnseitig
offenen, nutartigen Kerbe (9) versehen sind,  – ein gemeinsamer
Stab (2) in beide Kerben (9) eingelegt ist, dessen Durchmesser geringer
als die Breite und Tiefe der Kerben (9) ist,  – und die
Kanten der Kerben (9) derart deformiert sind, daß der Kantenabstand geringer
als der Durchmesser des Stabes (2) ist.
Patent DE-19750637-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung und Kompensation von durch Wirbelströme induzierten sich örtlich und zeitlich ändernden Magnetfeldern
Inventor: ZHOU XIAOHONG
IPC: G01R33/565
Filed: 1997-11-14
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zur Kompensation des Magnetfeldes eines Magnetresonanzsystems, mit
den Schritten  a) Erfassen (200) eines ersten Kalibrierungsdatensatzes unter
Verwendung einer Impulsfolge, mit den Schritten  Anlegen eines
Testgradientenimpulses einer Polarität,  Anlegen eines Hochfrequenz-Anregungsimpulses
zur Erzeugung einer transversalen Magnetisierung in einem in Frage
kommenden Gebiet,  Anlegen eines Phasenkodierungs-Gradientenimpulses
und  Erfassen eines kernmagnetischen Resonanzssignals über einen
Zeitabschnitt (T), das dem Anlegen des Testgradientenimpulses folgt,
und Abtasten des kernmagnetischen Resonanzsignals zu Zeiten t i ,  wobei die Impulsfolge vielfach wiederholt
und der Phasenkodierungs-Gradientenimpuls über voreingestellte Werte gerastert
wird,  b) Erfassen (216) eines zweiten Kalibrierungsdatensatzes unter
Verwendung des gleichen Verfahrens wie in Schritt a) angeführt, außer dass
der Testgradientenimpuls, der angelegt wird, die entgegengesetzte
Polarität
aufweist,  c) Fourier-Transformieren (222) jedes der zwei Kalibrierungsdatensätze zur
Erzeugung von zwei Sätzen örtlich und
zeitlich aufgelöster
Phasenbilder,  d) Subtrahieren (226) des zweiten Satzes der
Phasenbilder von entsprechenden Phasenbildern in dem ersten Satz der...
Patent DE-19781682-B4 (DE)
Title: Präzisionsvorrichtung mit nicht-steifer, nicht-präziser Struktur und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: DICKERSON STEPHEN LANG
IPC: B25J9/18
Filed: 1997-04-03
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Erreichen von Präzisionsbewegung, mit  einer Trägerstruktur, die einen Grad von Nachgiebigkeit aufweist;  einem Manipulator, der innerhalb der Trägerstruktur vorgesehen ist, wobei der Manipulator zu einer gesteuerten Bewegung relativ zu einem festen Punkt in der Lage ist, wobei der Grad von Nachgiebigkeit eine äußere Verschiebung des Manipulators relativ zu dem festen Punkt hervorrufen kann, wobei die äußere Verschiebung einen größeren Wert haben kann als eine vorgegebene Positionstoleranz;  einem auf ein Steuersignal reagierenden Motor, der die gesteuerte Bewegung des Manipulators verursacht; und  einem Steuersystem, das das Steuersignal erzeugt und dadurch den Manipulator innerhalb der vorgegebenen Positionstoleranz positioniert,  wobei das Steuersignal ein digitales Signal mit einer ersten Abtastrate ist;  dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersystem weiterhin ein Lernmodul (465) aufweist, das ein Gelernte-Versuche-Signal (473) erzeugt, welches bei einer sich wiederholenden gesteuerten Bewegung wiederholt auftretende Fehler kompensiert, wobei das Lernmodul:  ein reduziertes Steuersignal mit einer zweiten...
Patent DE-19809133-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohrschrauber
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B25B21/00
Filed: 1998-03-04
Granted: 2012-07-19
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer Werkzeugspindel (12) und einer in einer Antriebskette zwischen einem Elektromotor und der Werkzeugspindel (12) angeordneten Kupplung (13) mit einem Verstellglied (23) zum Einstellen unterschiedlicher Betriebsarten weist das Verstellglied (234) wenigstens eine Einstellposition auf, in der die Kupplung (13) durch eine in Drehrichtung formschlüssige Verbindung ihrer Kupplungsteile (15, 18) starr geschaltet ist, ohne daß unzulässig hohe Axialkräfte auf die Kupplungsteile (15, 18) wirken.
Patent DE-19813203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Vielzahl von Servosteuerungen und Servosteuersystem
Inventor: MORITA CHIHIRO
IPC: G05B19/418
Filed: 1998-03-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Vielzahl von Servosteuerungen (#1, #2, ...) mittels
eines Computers (1), wobei der Computer und die Servosteuerungen
(#1, #2, ...) seriell miteinander kommunizieren, um mittels der Servosteuerungen
Bewegungen zu steuern;  mit einem Schritt, in welchem eine festgelegte
Anzahl von ersten Informationen seriell von dem Computer (1) an
die jeweiligen Servosteuerungen (#1, #2, ...) übertragen werden;  dadurch
gekennzeichnet, dass  jede Servosteuerung (#1, #2, ...) ein
eigenes Steuerprogramm (111-1, 111-2, ...) aufweist und ausführt;  die
Bewegungssteuerung durch die Servosteuerungen (#1, #2, ...) gemäß den jeweiligen
von den Servosteuerungen ausgeführten
Steuerprogrammen (111-1, 111-2, ...) gleichzeitig und synchron mit
dem Mastertakt durchgeführt
wird;  die ersten Informationen Befehle zum Starten der Ausführung der
jeweiligen Steuerprogramme in demselben Mastertaktzyklus einschließen; und   die
Servosteuerungen (#1, #2, ...) gleichzeitig eine festgelegte Anzahl
an Verarbeitungen entsprechend den ersten übertragenen Informationen synchron
mit dem Mastertakt ausführen.
Patent DE-19819550-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Mischen von Audiosignalen
IPC: G06F7/50
Filed: 1998-04-30
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Mischen von Audiosignalen, wobei zunächst Vorsummen berechnet und diese anschließend weiterverar beitet werden, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst auf mehreren jeweils mehrere Summen-Digital-Signalprozessoren (DSP.) aufweisenden DSP-Karten Kartenvorsummen der Eingangssignale berechnet werden, daß diese Kartenvorsummen anschließend mittels einer Netzwerk-Backplane auf die anderen parallel zueinander angeordneten DSP-Karten verteilt und demgemäß auf den gleichen DSP-Karten wiederum weitere Summierungen durchgeführt werden.
Patent DE-19844603-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdichter Stecker und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MURAKAMI YOSHIHIRO
IPC: H01R13/52
Filed: 1998-09-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Stecker (51) umfassend  ein Gehäuse (3), welches eine erste Öffnung (31), eine zweite Öffnung (33) und eine Trennwand (5), die die erste Öffnung (31) von der zweiten Öffnung (33) trennt, aufweist,  mindestens einen Kontakt (7), welcher durch die Trennwand (5) hindurchtritt und elektrische Kontaktabschnitte (7a, 7b) an seinen beiden Enden aufweist, wobei die elektrischen Kontaktabschnitte (7a, 7b) in die erste und zweite Öffnung (31, 33) hineinragen, und  ein Dichtungselement (19), welches aus Silikongummi besteht und das innerhalb der Trennwand (5) liegt und von dieser umschlossen ist und welches von den Kontakten (7) durchdrungen wird.
Patent DE-19855364-B4 (DE)
Title: Schneidenteil
Inventor: VOEGE RUEDIGER
IPC: B26D1/36
Filed: 1998-12-01
Granted: 2007-11-22
Abstract: Schneidenteil,
zum Trennen und/oder Formatieren von Plattenmaterial wie Kunststoff-,
Leichtmetall-, Holzplatten und dergleichen, mit auf einem Tragkörper (1)
angeordneten Schneiden (2), die eine oder mehrere profilierte Nebenschneiden
besitzen, wobei die Schneiden (2) einen radial außenliegenden
Vorschneidbereich (3, 3') aufweisen, welcher bezüglich einer radialen Mittelachse (19)
symmetrisch ausgebildet ist und in dem eine Trennschneide (5, 5')
ausgebildet ist und wobei die Schneiden (2) in einem qualitätserzeugenden
Bereich (4) mit Hauptschneiden (7, 7') versehen sind, welche die
Schnittbreite des Werkzeugs (9) bestimmen, wobei die Hauptschneiden (7,
7') im qualitätserzeugenden
Bereich (4) von den Trennschneiden (5, 5') im Vorschneidbereich
(3) durch einen Übergangsbereich
(6) an der Schneide (2) radial getrennt angeordnet sind, und wobei
sich Übergangsschneiden
(20, 20') im Übergangsbereich
(6) in Richtung der Mittelachse (19) des Werkzeugprofils abgewinkelt
an die Trennschneiden (5, 5') anschließen.
Patent DE-19904023-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H41/28
Filed: 1999-02-02
Granted: 2010-12-02
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einem in einem Gehäuse aufgenommenen, mit diesem drehfest verbundenen Pumpenrad, einem relativ zu dem Pumpenrad drehbar angeordneten Turbinenrad und einem auf einem feststehenden Haltemittel mittels einer Freilaufvorrichtung angeordneten Leitrad, die Freilaufvorrichtung weist ein erstes radial inneres sich in axialer Richtung erstreckendes mit der Haltevorrichtung drehfest verbundenes Ringelement auf, wobei mit diesem ein zweites sich in radialer Richtung erstreckendes Ringelement verbunden ist, weiterhin weist die Freilaufvorrichtung ein drittes radial äußeres mit dem Leitrad verbundenes sich in axialer Richtung erstreckendes Ringelement auf, wobei mit diesem ein viertes sich in radialer Richtung erstreckendes Ringelement verbunden ist wobei das dritte Ringelement mit einer radial innen liegenden Ringfläche auf einer radial außen liegenden Gleitfläche des zweiten Ringelementes und das vierte Ringelement mit einer radial  innen liegenden Ringfläche auf einer radial außen liegenden Gleitfläche des ersten Ringelementes verdrehbar gelagert und in radialer Richtung zentriert ist dadurch gekennzeichnet, dass mit einer axialen Seitenfläche des...
Patent DE-19911642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fortlaufenden Messung des Verschleißes aller Tragrollen in Gurtförderern
Inventor: LEHMANN LUTZ-BODO
IPC: B65G43/02
Filed: 1999-03-16
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Messung des Verschleißes
von Tragrollen in Gurtförderern,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Oberfläche
oder im Inneren eines Fördergurtes
(1) Schubspannungsmeßgeber
für Mittelrollen (2)
und Wegmeßgeber
(4) angeordnet sind und aus den Meßwerten der Schubspannungsmeßgeber für Mittelrollen (2)
und der Wegmeßgeber
(4) beim Lauf des leeren oder belasteten Fördergurtes über die Tragrollen (5) die
Umfangskraft F U  dieser Tragrollen berechnet,
registriert, vorverarbeitet, zwischengespeichert und bei Vorbeilauf
an der Abfrageeinheit ausgelesen wird.
Patent DE-19914922-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von halogenierten Kohlenstoffverbindungen aus Böden
Inventor: ADOLPHI PETER
IPC: B09C1/02
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum in-situ Entfernen von halogenierten Kohlenwasserstoffen aus Böden, dadurch gekennzeichnet, dass dem Boden eine wässrige Lösung einer Mischung aus anionischen und nichtionischen Tensiden in einer solchen Konzentration zugeführt wird, dass die Tensidkonzentration im kontaminierten Bodenvolumen unterhalb der kritischen Micellbildungskonzentration liegt und dass nach einer Verweilzeit von 12 bis 96 Stunden die sich gebildete fließfähige halogenierte Kohlenwasserstoffphase hydraulisch abgepumpt wird.
Patent DE-19924802-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von schalldämpfenden und energieabsorbierenden Polyurethanschäumen
Inventor: FALKE PETER
IPC: C08G18/72
Filed: 1999-05-29
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von schalldämpfenden
und energieabsorbierenden Polyurethanweichschaumstoffen durch Umsetzung
von organischen und/oder modifizierten organischen Polyisocyanaten
(a) mit einem Polyetherolgemisch (b) und gegebenenfalls weiteren
gegenüber
Isocyanaten reaktive Wasserstoffatome aufweisenden Verbindungen
(c) in Gegenwart von Wasser und/oder anderen Treibmitteln (d), Katalysatoren
(e) und gegebenenfalls weiteren Hilfs- und Zusatzstoffen (f), dadurch
gekennzeichnet, daß das
Polyetherolgemisch (b) besteht aus  b1) mindestens einem zwei-
bis achtfunktionellen Polyetherol auf der Basis von Propylenoxid
und/oder Butylenoxid und Ethylenoxid, wobei der Ethylenoxidanteil,
bezogen auf die eingesetzte Gesamtmenge an Alkylenoxid, mehr als
40 Gew.-% beträgt,
mit einer OH-Zahl von 20 bis 1000 mg KOH/g und einem Anteil an primären OH-Gruppen
größer als
50 %, unter der Maßgabe
daß b1)
mindestens ein mindestens zweifunktionelles Polyetherol b1.1) mit
einer OH-Zahl von 20 bis 100 mg KOH/g enthält,  b2) mindestens einem
zwei- bis sechsfunktionellen Polyetherol auf der Basis Propylenoxid
und/oder Butylenoxid mit einer OH-Zahl von größer als 30 mg...
Patent DE-19934533-B4 (DE)
Title: Schleuse für Personen oder Fahrzeuge
Inventor: SANDER BERND
IPC: E05F15/603
Filed: 1999-07-22
Granted: 2010-01-07
Abstract: Schleuse für Personen oder Fahrzeuge, insbesondere Schiebetor, Schwenktor, Drehschleuse oder dergleichen Einrichtung mit einem entlang einer Führungsschiene oder in einer Führungsschiene längs verfahrbar geführten Torflügel oder drehbarem oder schwenkbarem Sperrflügel oder dergleichen, wobei ein elektromotorischer, mit einem Getriebe gekoppelter Antrieb, vorzugsweise ein Stillstandsmotor vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) und/oder das Getriebe (4) mit einer elektrischen Heizeinrichtung kombiniert ist, dass bei Anordnung eines Drehstrommotor als Antrieb (3) durch einen temperaturabhängigen Schalter ein Motorwicklungsanschluss an eine Stromphase und ein Motorwicklungsanschluss an den Nullleiter anschaltbar ist, und dass die elektrische Heizeinrichtung mit der Antriebssteuerung derart verknüpft ist, dass bei eingeschaltetem Antrieb (3) die Heizeinrichtung abgeschaltet ist.
Patent DE-19940042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln des Luftvolumenstroms für einen Abzug
Inventor: KREUZER KONRAD
IPC: G05D7/06
Filed: 1999-08-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Regeln des Luftvolumenstroms für einen Abzug mit  – einem rechteckigen Gehäuse (6), das am Abzug angeordnet werden kann und mit Einströmeinrichtungen, die mit dem Innenraum des Abzugs verbindbar sind, und mit Abströmeinrichtungen (8, 12, 13) versehen ist, die mit einem Abluftsystem verbindbar sind, wobei  – der Innenraum des Gehäuses (6) durch eine Trennwand (17) in zwei Teile, nämlich einen abzugseitigen Beruhigungsteil und einen abströmseitigen Meß- und Regelteil unterteilt ist, die durch einen Luftumlenkungsbereich (18) miteinander verbunden sind, und  – im Meß- und Regelteil eine rechteckige Meßblende (20, 25) mit Druckmeßeinrichtungen (22, 23, 24, 28, 29) und eine rechteckige Regelklappe (21) in Strömungsrichtung im Abstand hintereinander zwischen einer Gehäusewand und der Trennwand (17) angeordnet sind.
Patent DE-19983790-B4 (DE)
Title: Hochdruckfolgesteuereinrichtung
Inventor: ABRAMS JARED
IPC: D01H11/00
Filed: 1999-12-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: Luftfolgesteuereinrichtung
mit:  einem Verteiler (12), der eine Mittelkammer (18) und eine Lufteinlassbohrung
(14) und mehrere sich von der Mittelkammer (18) erstreckende Luftauslassbohrungen
(16) aufweist, und  einem in der Mittelkammer (18) angeordneten
Drehventilkopf (20), der einen hier durchgehenden Durchgangskanal aufweist,
zum fortlaufenden luftdichten Koppeln der Lufteinlassbohrung (14)
mit einer der Luftauslassbohrungen (16), wenn sich der Ventilkopf
(20) dreht, wobei der Ventilkopf (20) einen Auslassknopf (22) mit
einer hier durchgehenden Bohrung (56) aufweist, die zur fortlaufenden
Ausrichtung mit den Auslassbohrungen (16) positioniert ist, wobei
die Auslassknopfbohrung (56) und die Auslassbohrungen (16) einen
länglichen
Querschnitt haben, dessen Längsachse
parallel zur Drehachse des Ventilkopfs (20) liegt, wobei die Querschnittsfläche der
Knopfbohrung (56) kleiner ist als die der Auslassbohrungen (16).
Patent AU-2010100520-B4 (AU)
Title: Light Alright
Inventor: PEELER ANDREW CHARLES
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2012-02-16
Abstract: Light Alright Specification Abstract A mains power automatic emergency lighting unit is disclosed. The emergency lighting unit can be plugged into an existing light fitting that allows unaffected operation of the existing light and activates in the event of a power failure under the control of the switch or switches for said light. The automatic emergency lighting unit monitors both the mains supply voltage and the mains impedance and can be used on a variety of lighting installations including fluorescent lights that require the use of a starter.
Patent AU-2011100738-B4 (AU)
Title: Printing Material Container
Inventor: ASAUCHI NOBORU
IPC: B41J2/175
Filed: 2011-06-21
Granted: 2012-10-11
Abstract: BOARD CONNECTABLE TO A PRINTING APPARATUS A board connectable to a printing apparatus having a plurality of apparatus-side terminals, the board comprising: a memory; a device operated by higher voltage than driving voltage of the memory; board-side terminals each including a contact portion for contacting a corresponding terminal of the plurality of apparatus-side terminals and comprising a plurality of memory terminals, a plurality of device terminals including a first device terminal and a second device terminal, and a plurality of short detection terminals including a first short detection terminal and a second short detection terminal.
Patent AU-2013100412-B4 (AU)
Title: Customer satisfaction monitoring system
Inventor: PULLIN MARINA JANE
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-04-03
Granted: 2013-11-28
Abstract: A monitoring system for monitoring user assessment information at a predetermined location in real time is disclosed. The system includes user input means positioned at the location to capture the user assessment information and data storage means to store the user assessment information where the user assessment information also includes time and location information identifying the time and location of the capturing of the user assessment information. The system further includes data processing means to process the user assessment information in combination with other related user assessment information captured at different times to generate summary information.
Patent AU-2014100906-B4 (AU)
Title: Brake Disc with Symmetric Groove Pattern
Inventor: JOSEPH PHILLIP
IPC: F16D65/84
Filed: 2014-08-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: A brake disc having a pattern of grooves machined into each opposing surface of brake bands of a brake disc; said grooves limited to a set of inner arcuate grooves and a set of outer arcuate grooves; said inner arcuate grooves extending outwardly from an inner circumferential edge of said brake band surface to proximate a mid portion of the brake band surface; said outer arcuate grooves extending outwardly from proximate said mid portion of the brake band surface to an outer circumferential edge of the brake band surface; said pattern providing equal braking performance independent of direction of rotation.
Patent AU-2020100759-B4 (AU)
Title: Two-Piece Batten
Inventor: DOONAN ROSS
IPC: E04B1/24
Filed: 2020-05-15
Granted: 2021-02-11
Abstract: A two-piece batten (10) has a base (12) and a cover (14) which are interconnected to form the 
batten. The base is securable to a mounting surface and the cover is connectable to the base 
so that the cover conceals the base from view. The base has a rear wall (18) and arms (20, 22) 
projecting forwardly from the rear wall and terminating in respective free arm ends (24, 26).  
Each arm has an outward tooth (28, 30) projecting from an outer side of the arm. The cover 
has a front wall (40) and a pair of legs (42, 44) projecting rearwardly from the front wall and 
terminating in respective free leg ends (46, 48). Each leg 42, 44 has an inward tooth (50, 52) 
and an inward stop portion (54, 56). Each inward tooth projects from an inner side of the leg 
at a position adjacent to the free leg end. Each inward stop portion projects from an inner side 
of the leg at a position between the inward tooth and the front wall. In order to form the 
batten, the cover is pressed over the base and is connected thereto by a snap-on engagement 
of the inward teeth of the legs of the cover with the outward teeth of the arms of the base.
Patent DE-102004006819-B4 (DE)
Inventor: HASS FRANK
IPC: F41H7/02
Filed: 2004-02-11
Granted: 2007-01-04
Abstract: The armored car has a main central section (2) which is bolted to front (1) and rear (3) sections. The axles of the car are mounted on the front and the rear sections. This makes the car more robust if it passes over a landmine.
Patent DE-102004006824-B4 (DE)
Title: Porenbrenner mit Siliziumkarbid-Porenkörper
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F23D14/14
Filed: 2004-02-11
Granted: 2005-07-28
Abstract: Brenner
mit einem Porenkörper
aus einem offenporigen Keramiknetzwerk, das aus Kohlenstoffasern
gebildet ist, welche unter Zuführung
eines mit den Kohlenstoffasern reagierenden chemischen Elements
in ein keramisches Material überführt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß zur
Bildung des Porenkörpers
eine Mehrzahl von Gewebestücken
(28,30) aus siliziertem Kohlenstoffgewebe (16) aufweist, die jedes
eine geordnete, regelmäßige Struktur
und eine von einer Planfläche
abweichende Form besitzen und die in einem Gehäuse (12) eines Porenbrenners
(10) zum Verbrennen eines Brennstoff-Luft-Gemisches zur Erzeugung
eines heißen
Rauchgases (22) aufeinandergeschichtet sind
Patent DE-102004011625-B4 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: ANGUE ERIC
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-03-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: Linearantrieb,
mit einem Antriebsgehäuse
(2), in dem sich zu einer Linearbewegung antreibbare Antriebsmittel
(17) befinden, die mit einem außen
am Antriebsgehäuse
(2) linear verstellbar geführten
Schlitten (28) antriebsmäßig gekoppelt
sind, und mit zwischen dem Antriebsgehäuse (2) und dem Schlitten (28)
wirksamen Hubbegrenzungsmitteln (53), die einen mit einem gehäusefesten
ersten Gegenanschlag (55) zusammenwirkenden, ersten Anschlag (54)
aufweisen, wobei der Schlitten (28) die offene Längsseite einer stirnseitig
von einer Abschlusswand (14) begrenzten kanalartigen Gehäuseausnehmung
(12) des Antriebsgehäuses
(2) positionsabhängig
abdeckt und wobei der erste Anschlag (54) gemeinsam mit dem ersten
Gegenanschlag (55) innerhalb der Gehäuseausnehmung (12) liegt, dadurch
gekennzeichnet, dass der erste Anschlag (54) an einem der stirnseitigen
Abschlusswand (14) zugeordneten Endbereich des Schlittens (28) angeordnet
ist und in Hubrichtung des Schlittens (28) mit einer fensterartigen
Durchbrechung (92) der stirnseitigen Abschlusswand (14) fluchtet.
Patent DE-102004018260-B4 (DE)
Title: Sammelfilter und Verfahren zur quantitativen Analyse von in der Luft suspendierten Schwebteilchen
Inventor: SAITOH KATSUMI
IPC: B01D46/10
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Sammelfilter
(2) mit einem Sammelabschnitt (15) zum Sammeln von in der Luft suspendierten Schwebteilchen
als Messmaterial, welcher Sammelabschnitt (15) aus einem porösen Film
besteht und mit einer gasdurchlässigen
Verstärkungsschicht
(16) beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsschicht (16)
mit einer vorbestimmten Menge eines von dem Messmaterial und von
dem Material der Verstärkungsschicht verschiedenen
Kennzeichnungsmaterials (17) versehen ist, welches geeignet ist,
als Referenz für
eine Bestimmung der Menge oder Konzentration von Messkomponenten
des Messmaterials zu dienen, wobei das Kennzeichnungsmaterial ein
Signal (P S ) einer bestimmten Höhe ergibt,
welches durch die Menge des gesammelten Messmaterials nicht verändert wird.