baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011013020-B3 (DE)
Title: Lagerungs- und Führungsvorrichtung für Waffen und Behälter in einem militärischen Schiff und insbesondere in einem Unterseeboot
Inventor: RIEGEL PETER
IPC: B63G8/28
Filed: 2011-03-04
Granted: 2012-07-26
Abstract: Eine Lagerungs- und Führungsvorrichtung für Waffen und Behälter in einem militärischen Schiff und insbesondere in einem Unterseeboot weist ein Rohr auf, in dem mehrere in Längsrichtung des Rohres verlaufende Führungsschienen angeordnet sind. Es sind Stellmittel vorgesehen, mit denen der radiale Abstand der Führungsschienen von einer Innenwand des Rohrs einstellbar ist.
Patent DE-102011075003-B3 (DE)
Title: Elektroschmelzofen
Inventor: HUBER HANSJOERG
IPC: C21C5/52
Filed: 2011-04-29
Granted: 2012-08-30
Abstract: Ein Elektroschmelzofen (2) enthält einen ortsfest installierten Tragrahmen (14) und ein in einer Arbeitsposition (A) auf diesem aufliegendes Schmelzgefäß (4), einen zwischen einer Parkposition (P) und einer Übergabeposition (Ü) verfahrbaren, eine Aufnahme (22) für das Schmelzgefäß (4) aufweisenden G4) in der Übergabeposition (Ü) vom Tragrahmen (14) lösende und in der Aufnahme (22) des Gefäßwechselwagens (18) absetzende Übergabevorrichtung (26).
Patent DE-102013103217-B3 (DE)
Title: Actuator device for adjustable obscure system of motor car, has gear assemblies that are connected with mechanical reduction gears having different geometry and kinematics for balancing velocity difference of drive cylinders
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/057
Filed: 2013-03-28
Granted: 2014-07-31
Abstract: The actuator device (01) has two drive cylinders (03,16) that are actuated with a defined velocity difference for adjustment of a obscure system by the difference between annular surfaces of the drive cylinders. A first gear assembly (10) and a second gear assembly (18) are connected with mechanical reduction gears (07,17) which are provided with different geometry and kinematics for balancing velocity difference of the drive cylinders.
Patent DE-102013212532-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: PAPATRYFON WASILIOS
IPC: B60R21/08
Filed: 2013-06-27
Granted: 2014-10-30
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung mit einem flexiblen Flächengebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruheposition und einer aufgespannten Schutzposition verlagerbar ist, und das an einem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich ein formstabiles Auszugprofil umfasst, das in aufgespannter Schutzposition des Flächengebildes an fahrzeugfesten Halterungen fixiert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist das Auszugprofil an seinen gegenüberliegenden Stirnendbereichen mit jeweils einer beweglichen Rastklinkenanordnung versehen, und die fahrzeugfesten Halterungen sind mit jeweils einem zu der jeweiligen Rastklinkenanordnung komplementären, ortsfest gehaltenen Rastbolzen versehen, den die zugeordnete Rastklinkenanordnung in aufgespannter Schutzposition des Flächengebildes jeweils formschlüssig hintergreift. Einsatz für Personenkraftwagen.
Patent DE-102014100301-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: H01F38/14
Filed: 2014-01-13
Granted: 2014-12-04
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20), insbesondere Laserscanner, mit einem Lichtsender (22) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (26), einem Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von Objekten in dem Überwachungsbereich (20) remittierten Licht (28), einer Auswertungseinheit (34, 48) zur Erfassung von Informationen über Objekte in dem Überwachungsbereich (20) anhand des Empfangssignals, einer Sockeleinheit (14) mit einem Antrieb (16), einer mit Hilfe des Antriebs (16) gegenüber der Sockeleinheit (14) drehbare Abtasteinheit (12) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs (20) sowie einer Versorgungseinheit (38) zur kontaktlosen Übertragung von Energie zwischen der Sockeleinheit (14) und der Abtasteinheit (12) angegeben. Dabei ist die Versorgungseinheit (38) in den Antrieb (16) integriert.
Patent DE-102014111572-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fußreflexzonenmassage
Inventor: BRÜSSEL RICHARD
IPC: A61H15/00
Filed: 2014-08-13
Granted: 2015-09-03
Abstract: Ein Vorrichtung (1) zur Fußreflexzonenmassage umfasst wenigstens einer Kugel (2), die mit dem Fuß auf einem ebenen Untergrund (3) hin und her rollbar ist, wobei sie auf der Fußsohle abrollt, um Druck auf die zu massierenden Zonen auszuüben. Die Vorrichtung (1) umfasst weiter einen Käfig (4), in dem die Kugel (2) so gelagert ist, dass beim Rollen der Kugel (2) auf dem Untergrund (3) der Käfig (4) auf dem Untergrund (3) gleitet und dadurch das Wegrollen der Kugel (2) bremst.
Patent DE-102015207702-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-04-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung eines Kraftstofffördersystems ohne Drucksensor, wobei das Kraftstofffördersystem eine Kraftstoffförderpumpe, einen Elektromotor und eine Auswerteeinheit aufweist, wobei die Kraftstoffförderpumpe durch den Elektromotor antreibbar ist und der Elektromotor über Steuergrößen ansteuerbar ist, wobei der Elektromotor derart ansteuerbar ist, dass eine vorgebbare Kraftstoffförderung erreicht wird, wobei zumindest zwei unterschiedliche Unterverfahren zur Ermittlung von Steuergrößen ausgeführt werden und die in dem jeweiligen Unterverfahren ermittelten Steuergrößen einer Auswerteeinheit zugeführt werden, wobei die Steuergrößen in der Auswerteeinheit hinsichtlich ihrer Plausibilität bewertet werden, und anschließend auf Basis von den ermittelten Steuergrößen von nur einem der Unterverfahren oder von mehreren Unterverfahren die Ansteuerung des Elektromotors vorgenommen wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102015208327-B3 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: OGRIZEK BOSTJAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-05-05
Granted: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkeautomaten (1) mit einem Gehäuse (2) und einem Anschlussstutzen (3) zum Anschließen einer fluidführenden Leitung, wobei am Gehäuse (2) ein erster Teil (4) eines Bajonettverschlusses und am Anschlussstutzen (3) ein zweiter Teil (5) eines Bajonettverschlusses angeordnet ist, so dass der Anschlussstutzen (3) über eine Bajonettverschlussverbindung (6) am Gehäuse (2) fixierbar ist. Hierdurch kann ein Getränkeautomat (1) mit einer erhöhten Reparatur- und Wartungsfreundlichkeit geschaffen werden. Zugleich können über den Anschlussstutzen (3) vergleichsweise hohe Axialkräfte übertragen werden.
Patent DE-102015219912-B3 (DE)
Title: Piezo-Injektor zur Kraftstoffeinspritzung
Inventor: SCHMUTZLER GERD
IPC: F02M51/06
Filed: 2015-10-14
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezo-Injektor (1) zur Kraftstoffeinspritzung, umfassend  – eine Düseneinheit (3) mit einer in einem Düsenkörper (7) beweglich angeordneten Düsennadel (5);  – eine piezoelektrische Aktuatoreinheit (9);  – eine hydraulische Kopplereinheit (11) zur Kopplung der Düseneinheit (3) mit der Aktuatoreinheit (9), die einen Kopplerkolben (13), einen Kopplerzylinder (15) und eine Kopplerfeder (17) umfasst, wobei der Kopplerkolben (13) eine dem Kopplerzylinder (15) zugewandte Oberseite (26) und eine der Düsennadel (5) zugewandte Unterseite (28) aufweist, wobei der Kopplerkolben (13) durch die Kopplerfeder (17) gegen eine der Unterseite (28) des Kopplerkolbens (13) zugewandte Stirnseite (23) der Düsennadel (5) gedrückt wird und eine Berührungsfläche (21) mit der Düsennadel (5) aufweist,  wobei der Kopplerkolben (13) eine Durchgangsöffnung (25) aufweist, die eine Fließverbindung von seiner Unterseite (28) bis zu seiner Oberseite (26) bereitstellt und die innerhalb der Berührungsfläche (21) mit der Düsennadel (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015225918-B3 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung für ein Werkzeug
Inventor: DANNEMANN LARS
IPC: B23B51/04
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Eine Schnellwechselvorrichtung für ein Werkzeug weist einen Längskörper (1) einem Antriebsende und einem dem Antriebsende gegenüber liegenden, dem Werkzeug zugeordneten Bereich (3) auf. Ein Aufnahmekörper (4) dient zur lösbaren Befestigung des Werkzeugs, wobei der Aufnahmekörper (4) vom Längskörper (1) verschieblich lösbar ist und entlang des Längskörpers (1) parallel zur Mittelachse (m-m) des Längskörpers (1) bewegbar ist. Mittel (10) zum axialen Verriegeln des Aufnahmekörpers (4) am Längskörper (1), die im entriegelten Zustand das axiale Verschieben des Aufnahmekörpers (4) entlang des Längskörpers (1) gestatten, sind ebenso vorgesehen wie Mittel zur Verdrehsicherung des Aufnahmekörpers (4) am Längskörper (1). Dadurch, dass dem Aufnahmekörper (4) eine Hülse (7) zugeordnet ist, die aus einer Ausgangsstellung heraus relativ zum Aufnahmekörper (4) durch wenigstens zwei unterschiedliche Bewegungen bewegbar ist, wobei durch eine der Bewegungen der Hülse (7) das Werkzeug lösbar ist und wobei durch eine andere dieser Bewegungen der Aufnahmekörper (4) zusammen mit dem Werkzeug vom Längskörper (1) verschieblich lösbar ist, wird eine leicht zu bedienende und gleichzeitig günstige Schnellwechselvorrichtung mit Kernausstoßfunktion geschaffen.
Patent DE-102016103947-B3 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Unterdruck-Kalibriereinheit in einer Extrusionslinie
Inventor: KLOSE REINHARD
IPC: B29C48/90
Filed: 2016-03-04
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung für eine Unterdruck-Kalibriereinheit in einer Extrusionslinie zur Herstellung von Kunststoffprofilen, insbesondere von Rohren, wobei eine Dichtung mit einer Innenfläche formschlüssig am Umfang des extrudierten Profils anliegt und zum Aufbringen einer Dichtkraft auf das Profil radial abgestützt ist. Aufgabe der Erfindung ist es eine weitere derartige Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die sehr einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Dichtung ein poröser und elastischer Schaumkörper (13) ist, dessen der Atmosphäre ausgesetzte Flächen (17, 19) mit einer luftdichten Beschichtung (21) versehen sind.
Patent DE-102017218134-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen einer Botschaftsfolge über einen Datenbus sowie Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Angriffs auf eine so übertragene Botschaftsfolge
Inventor: KAMP BIRGER
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-10-11
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen einer Botschaftsfolge über einen Datenbus (2). Das Verfahren (5) umfasst das Übertragen (50) einer ein Informationssignal enthaltenden Informationsbotschaft (P1, P2) während einer aktiven Phase (AP), das Übertragen (51) einer Sicherheitsbotschaft (PS) zum Einleiten einer Ruhephase (RP) und das Übertragen (52) von ein Ruhesignal enthaltenden Ruhebotschaften (PR) im Abstand einer Ruhezykluszeit (RZ) während der Ruhephase (RP), wobei sich das Informationssignal und das Ruhesignal voneinander unterscheiden und wobei sich die Sicherheitsbotschaft (PS) und die Ruhebotschaften (PR) voneinander unterscheiden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Übertragen einer Botschaftsfolge über einen Datenbus (2) sowie ein Verfahren (6) und eine Vorrichtung zum Erkennen eines Angriffs auf eine über einen Datenbus (2) übertragene Botschaftsfolge.
Patent DE-102018101092-B3 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Gasmotor
Inventor: RUSSEGGER ELIAS
IPC: F02M57/06
Filed: 2018-01-18
Granted: 2019-05-16
Abstract: Eine Zündvorrichtung (10) für einen Gasmotor, mit einem Zündvorrichtungsgehäuse (12), einer Vorkammer (16) und einer Kraftstoffzuführung (18) zur Zuführung von Kraftstoff für eine Initialzündung in die Vorkammer (16) ist im Hinblick auf den Betrieb eines Gasmotors mit einem vergleichsweise hohen Wirkungsgrad mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Kraftstoffzuführung (18) in das Zündvorrichtungsgehäuse (12) integriert ist.
Patent DE-102018133092-B3 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Analyse von Messdaten aus einer Messung eines Objektes
Inventor: FLESSNER MATTHIAS
IPC: G07C3/14
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-03-12
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zur Analyse von Messdaten aus einer Messung eines Objektes, wobei die Analyse bewertet, ob das Objekt einem Soll-Zustand entspricht, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln (102) von Messdaten einer Vielzahl von Objekten; Ermitteln (104) von Analysedatensätzen aus den Messdaten für die Objekte, wobei ein Analysedatensatz einem der Objekte zugeordnet ist und mindestens ein Analyseergebnis über die Konformität des zugeordneten Objekts mit dem Soll-Zustand aufweist; Überprüfen (106) der Analyseergebnisse mindestens eines Teils der Analysedatensätze durch einen Benutzer; Anpassen (108) eines Analyseergebnisses eines überprüften Analysedatensatzes, wenn das Überprüfen durch den Benutzer ein abweichendes Analyseergebnis über die Konformität des zugeordneten Objekts mit dem Soll-Zustand ergibt; und Übermitteln (110) wenigstens der angepassten Analysedatensätze an den lernfähigen Algorithmus, wobei der lernfähige Algorithmus sich selbst auf Basis der angepassten Analysedatensätze ändert, um Analysedatensätze mittels dem geänderten lernfähigen Algorithmus aus weiteren Messdaten von Objekten zu ermitteln; wobei die Schritte nacheinander oder mit zumindest teilweiser zeitlicher Überlappung durchgeführt werden. Damit schafft die Erfindung ein verbessertes computer-implementiertes Verfahren (100) zur Analyse von Messdaten aus einer Messung eines Objektes, wobei das Verfahren (100) den Zeitaufwand für Benutzer verringert, eine verbesserte Fehleranfälligkeit aufweist und Kosten spart.
Patent DE-102018204424-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Position eines Matrix-Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HARTISCH MICHAEL
IPC: G01M11/06
Filed: 2018-03-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Position (24) eines Matrix-Scheinwerfers (12) eines Kraftfahrzeugs mittels einer Kamera (16) des Kraftfahrzeugs (10), wobei der Matrix-Scheinwerfer (12) mehrere unabhängig voneinander ansteuerbare Segmente (S1, S2, S3, S4, S5, S6) zur Lichtemission aufweist. Dabei wird mindestens ein erstes Bildes von einem Schild mittels der Kamera (16) aufgenommen, ein Ortsbereich ermittelt, in welchem das Schild (30) angeordnet ist, eine Beleuchtungsstärke eines ersten Segments (S1, S2, S3, S4, S5, S6) verändert, mindestens ein zweites Bild aufgenommen und überprüft, ob eine Änderung einer auf Basis des aufgenommenen mindestens eine zweiten Bildes erfassten Blendwirkung erfolgt ist und falls dem so ist, wird die Position (24) des Matrix-Scheinwerfers (12) in Abhängigkeit von dem ersten Segment (S1, S2, S3, S4, S5, S6) und einer aus dem Ortsbereich abgeleiteten Positionsinformation (KL, KR) kalibriert.
Patent DE-102022004278-B3 (DE)
Title: Bremsscheibe für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs und Bremsscheibenanordnung zur Ausbildung der Bremsscheibe
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: F16D65/12
Filed: 2022-11-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs, aufweisend einen Bremsscheibentopf (2) und ein Reibscheibenpaar (3).Erfindungsgemäß ist in einem Zwischenraum (4) zwischen Reibscheiben (5) des Reibscheibenpaars (3) eine mehrteilige thermische Masseeinheit (6), die eine vorgegebene thermische Masse aufweist, angeordnet, wobei diese thermische Masseeinheit (6) mit den Reibscheiben (5) über mehrere Verbindungselemente (7) thermisch gekoppelt ist und formschlüssig und/oder kraftschlüssig sowie auf vorgegebene Weise lösbar verbunden ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Bremsscheibenanordnung (9) zur Ausbildung der Bremsscheibe (1).
Patent DE-102022109496-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Realitätsdarstellung für ein in einem Kraftfahrzeug angeordnetes Objekt
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Realitätsdarstellung (9, 10, 11, 12) für ein in einem Kraftfahrzeug (1) angeordnetes Objekt (3) und das Kraftfahrzeug (1). Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Erfassen (S1) von Objektdaten (20), die das Objekt (3) beschreiben, mittels einer Erfassungseinrichtung (4); und Projizieren (S3) der erweiterten Realitätsdarstellung (9, 10, 11, 12) auf zumindest einen Teilbereich des Objekts (3) und/oder einen in einer Blickrichtung (14) eines Benutzers (2) vom Objekt (3) unverdeckten Teilbereich eines Hintergrundobjekts (13), das in der Blickrichtung (14) des Benutzers (2) hinter dem Objekt (3) angeordnet ist, durch Projektionsmapping auf Basis der erfassten Objektdaten (20) mittels einer Projektionseinrichtung (5).
Patent DE-102022109716-B3 (DE)
Title: Portables Pult mit Arbeits- und Kompaktkonfiguration
Inventor: MARKERT SEBASTIAN
IPC: A47B19/08
Filed: 2022-04-22
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein portables Pult (1) mit einem Mittel zur Befestigung an einer Arbeitsplatte, wobei der Unterkante einer Grundplatte (2) das als Spannmittel (10) ausgestaltete Mittel zur Befestigung zugeordnet ist und dass eine längs der Grundplatte (2) verstellbare Auszugsplatte (3) und eine Tischplatte (4) zwischen einer Arbeitskonfiguration mit der an der Oberkante der Auszugsplatte (3) angebrachten, abnehmbaren Tischplatte (4) und einer Kompaktkonfiguration verstellbar sind, in der die abnehmbare Tischplatte (4) auf einer der Seiten der Grundplatte (2) und/oder der Auszugsplatte (3) parallel zu der Grundplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-102022114881-B3 (DE)
Title: Klimatisierungssystem mit dezentralen elektrischen Heizelementen und Kraftfahrzeug mit einem solchen Klimatisierungssystem
Inventor: PELLER NIKOLAUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-12-14
Abstract: Klimatisierungssystem (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (100) mit einer Klimatisierungseinheit (12), die dazu eingerichtet ist, einen temperierten Luftstrom zu erzeugen, wobei das Klimatisierungssystem (10) ein drittes Luftkanalsystem (24) umfasst, das mit einem zweiten Luftkanalsystem (18) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, temperierte Luft zu hinteren Ausströmvorrichtungen (26f, 26s) zu leiten, die einer dritten Sitzreihe (SR3) zugeordnet sind, und wobei in dem zweiten Luftkanalsystem (18) und in dem dritten Luftkanalsystem (24) stromabwärts von einer Zusatzgebläsevorrichtung (22) jeweils wenigstens ein elektrisches Heizelement (28) angeordnet ist. Ferner umfasst die Erfindung ein Kraftfahrzeug (100), das ein Klimatisierungssystem (10) gemäß dieser Erfindung aufweist.
Patent DE-102022201407-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Verhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG CHI
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-02-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: In einem Verfahren zum Steuern eines Verhaltens eines einem Navigationsweg (5) folgenden Fahrzeugs (1) wird, wenn in dem Navigationsweg (5) ein Spiegel (3) vorhanden ist, das Verhalten des Fahrzeugs (1) angepasst, falls der Spiegel (3) verdeckt ist.
Patent DE-102022205782-B3 (DE)
Title: Langzeitlagerung eines Roboters mit Batterie
Inventor: MOELTER MARKUS
IPC: B25J13/00
Filed: 2022-06-07
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ein Roboter (4), mit einem Batteriemodul (8), das eine Batterie (10) und einen die Batterie (10) verwaltenden Batteriemanager (12) enthält, wobei der Batteriemanager (12) dazu eingerichtet ist, auf ein Schlafsignal (14) hin das Batteriemodul (8) in einen Tiefschlafmodus (MT) zu setzen und auf ein Wecksignal (16) hin den Tiefschlafmodus (MT) zu beenden, ist dazu eingerichtet ist, das Wecksignal (16) ohne die Nutzung von Energie aus der Batterie (10) zu erzeugen.Eine Roboteranordnung (2), enthält den Roboter (4) und eine Ladestation (6) für den Roboter (4), die eine Gegenschnittstelle (46) zur Bereitstellung der elektrischen Energie (44) aufweist, wobei der Roboter (4) derart an der Ladestation (6) ankoppelbar ist, dass die Schnittstelle (42) aus der Gegenschnittstelle (46) mit der elektrischen Energie (44) versorgbar ist.Bei einem Verfahren zum Betreiben des Roboters (4) oder der Roboteranordnung (2) wird das Wecksignal (16) ohne die Nutzung von Energie aus der Batterie (10) erzeugt.
Patent DE-4215931-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: EISENHARDT KARL-HEINZ
IPC: B01D33/04
Filed: 1992-05-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Filtereinrichtung
zur kontinuierlichen Beseitigung von Festkörpern aus einem Gerinne von
gegebener Breite und Tiefe durchströmenden Abwassers bestehend
aus einem endlosen Filtermedium, das beiderseits mit Ketten verbunden
ist, die kontinuierlich über
Umlenkräder
bewegbar sind, wobei das Filtermedium aus einer Vielzahl von Filterbauteilen
von flacher und länglicher
Form besteht, die zur Aufnahme der Festkörper aus dem Abwasser dienen
und die an jeweils zwei benachbarte Gelenkstangen (16) angelenkt
sind und zwischen den an Gelenkstangen (16) angelenkten Enden einen
hakenförmigen
Vorsprung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Filterbauteilen
(19) jeweils ein Schwenkglied (20) in einem Abstand zu den beiden
Filterbauteilen (19) angeordnet ist, wobei das Schwenkglied (20)
an seinem, dem freien Ende gegenüberliegendem
Ende mit der Gelenkstange (16) verbunden ist, die über einen
Rollenhebel (17) mit einer Rollenbahn (18) in Verbindung gebracht
ist und wobei ferner der hakenförmige
Vorsprung des Filterbauteils (19) im Bereich des freien Endes des
Schwenkglieds (20) angeordnet ist.
Patent DE-4324487-B4 (DE)
Title: Textiler Hohlkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: B60R21/235
Filed: 1993-07-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines textilen Hohlkörpers ("Hohlkörpers")
durch Weben, unter Verwendung einer Jacquard- oder äquivalenten
Einrichtung, unter Heranziehung von Schneidvorgängen und vorzugsweise Nähvorgängen, gekennzeichnet
durch die Kombination folgender Schritte:  a) Weben einer oberen
und einer unteren Gewebelage (Außenlage 14, 15; 14a, 15a; 14b,
15b) des Hohlkörpers,  b)
Bilden mindestens eines, insbesondere zweier Zwickel (4), der/die
zwischen der oberen und der unteren Außenlage angeordnet ist/sind,  c)
wobei jeder Zwickel eine obere und eine untere Gewebelage (Zwickellage
17, 18) erhält.  d)
wobei die oberen und unteren Zwickellagen außen mit der oberen bzw. unteren
Außenlage
(14, 15 usw.) verwebt werden,  e) wobei die beiden Zwickellagen
mindestens des einen Zwickels auch an ihren gegen das Innere des
Hohlkörpers weisenden
Rändern
(Innenrändern)
miteinander zu einer mittleren gemeinsamen Lage (26) verwebt werden.
Patent DE-4332243-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggepäckbox, insbesondere Dachkoffer für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRUTSAERT LOUIS MARCEL
IPC: A45C13/10
Filed: 1993-09-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeuggepäckbox, die
hauptsächlich
von zwei Schalen gebildet wird, die an der offenen Seite aufeinander
passender Hohlräume
mittels Konturprofilen verbunden sind, wobei die Schalen durch diese
Konturprofile an einer Seite der Gepäckbox scharnierbar miteinander verbunden
und an der anderen Seite mit einem oder mehreren Schlössern versehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein oben erwähntes Schloss von einem Profil
(44) gebildet wird, das unter der Basis (19) eines Konturprofils
(8) einer Oberschale (4) scharnierbar aufgehängt ist, wobei dieses Profil
eine hauptsächlich
als Anschlag dienende Verdickung (51) aufweist, die beim geschlossenen
Zustand der Gepäckbox
unter ein Konturprofil (12) einer Unterschale (5) greift und ein
Anschlagteil (47) aufweist, das auf die Außenwand des Konturprofils (8)
der Oberschale (4) greift, wenn die Oberschale (4) von der Unterschale
(5) gelöst worden
ist,  dass ein Profil (54) vorgesehen ist, das scharnierbar
in der Verdickung (51) des Profils (44) aufgehängt ist, wobei dieses Profil
(54) ein nach oben...