baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schildes
Inventor: GOTTHARDT FRANK
IPC: G09F13/22
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schildes, insbesondere eines Kraftfahrzeug-Kennzeichenschildes,
bei dem auf einen Träger
(1) zunächst
zumindest eine einen Elektrolumineszenz-Flachkondensator (4, 5,
6, 7) bildende Schichtenfolge und über dieser eine Reflexfolie
(10; 10') aufgebracht werden, deren Reflexionswert zunächst höher als
der gesetzlich maximal zulässige
Wert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine für das Licht des Elektrolumineszenz-Flachkondensators
(4, 5, 6, 7) durchlässige Reflexfolie
(10) verwendet wird, deren Reflexionseigenschaften darauf beruhen,
dass sie auf ihrer Rückseite
nach hinten abstehende prismatische Strukturen (12) aufweist, an
deren Grenzflächen
das von der Vorderseite her einfallende Licht durch Totalreflexion
reflektiert wird, und dass die Reflexfolie (10) auf eine aus einem
Kleber bestehende Schicht (9) aufgebracht wird, die für das Licht
des Elektrolumineszenz-Flachkondensators (4, 5, 6, 7) durchlässig ist und
in etwa den gleichen optischen Brechungsindex wie die nach hinten
abstehenden prismatischen Strukturen (12) der Reflexfolie (10) aufweist,
und dass dabei die Zwischenräume
zwischen den prismatischen Strukturen (12) durch...
Patent DE-10258263-B4 (DE)
Inventor: HELDMANN HEINRICH
IPC: F41A9/37
Filed: 2002-12-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: A firing module having a fully automatic shell supply mechanism for supplying shells to a heavy weapon in a housing. A shell ram having a loading tray is disposed on a free end of a shell transfer arm that is pivotable between a raised position, in which the loading tray is aligned with the gun bore axis, parallel to a plane of elevation, and a lowered position, in which the tray is essentially vertical. A gripping mechanism on a shell transport arm grasps a vertical shell stored in at least one ammunition magazine for supplying a shell from a shell transporter, to the loading tray, in the lowered position of the shell transfer arm. The ammunition magazines and transporter are disposed in the housing ahead of a trunnion. The loading tray is pivotable about a pivot axis, which is essentially vertical in the lowered position of the shell transfer arm, by at least 180° between a receiving position opening ahead of the trunnion, and a delivery position opening behind the trunnion. At least one propellant charge magazine is disposed in the housing next to or behind the trunnion. A fully automatic propellant charge supply mechanism is disposed in the housing for supplying propellant charges to the weapon, and has a propellant charge supply tray pivotable into a region behind the weapon and in alignment with the gun bore axis.
Patent DE-10290425-B4 (DE)
Title: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe
Inventor: KAMBARA TAKASHI
IPC: H05B41/38
Filed: 2002-01-10
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorschaltgerät für eine Entladungslampe (1), das folgendes umfaßt:  – einen Gleichspannungswandler (20), der so ausgelegt ist, daß er von einer Gleichspannungsquelle (10) eine Eingabegleichspannung erhält, wobei der Gleichspannungswandler (20) ein Schaltelement (24) aufweist, das so angesteuert wird, daß es die Eingabegleichspannung mit einer geeigneten Schaltfrequenz und über eine geeignete Einschaltperiode wiederholt schaltet, um eine Gleichspannungsausgabe zu regeln, die zum Ansteuern der Entladungslampe angelegt wird;  – eine Steuervorrichtung (70), die die Gleichspannungsausgabe überwacht und eine Rückkopplungssteuerung herstellt, die das Tastverhältnis des Schaltelements auf der Basis der überwachten Gleichspannungsausgabe variiert, um die Gleichspannungsausgabe derart zu regeln, daß der Gleichspannungswandler eine hohe Vorstartspannung, damit die Lampe starten kann, sowie eine niedrige Betriebsspannung zum Aufrechterhalten des Lampenbetriebs liefert;  – wobei das Vorschaltgerät folgendes enthält:  – eine Eingabegleichspannungsüberwachungsvorrichtung (130), die eine von der Gleichspannungsquelle gelieferte Eingabegleichspannung überwacht, und  – wobei die Steuervorrichtung (70) ein Startbeschleunigungsmittel enthält, das die Schaltfrequenz und/oder...
Patent DE-10306280-B4 (DE)
Title: Wanne, insbesondere zur Durchführung einer Liege- und/oder Badeanwendung, Verwendung einer derartigen Wanne sowie Verfahren zur Durchführung einer Liege- und/oder Badeanwendung
Inventor: HASLAUER PAUL
IPC: A47K3/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Wanne
insbesondere zur Durchführung
einer Liege- und/oder
Badeanwendung, mit folgenden Merkmalen:  – die Wanne (1) umfasst eine
Einrichtung, mittels derer die Wanne um eine Achse so schwenkbar
ist, dass die Wanne gegenüber
einer horizontalen Ebene zumindest in einem geringen Winkelbereich
hin- und her bewegbar ist,  gekennzeichnet durch die folgenden
weiteren Merkmale:  – die
Wanne (1) weist im Wanneninnenraum eine Lordosenerhebung (5) auf,
wodurch in Längsrichtung
der Wanne (1) betrachtet, ein erster Wannenteilraum (7a) zur Aufnahme
des Rückenbereiches
einer Person von einem zweiten Wannenteilraum (7b) zur Aufnahme
des Gesäßes getrennt ist.
Patent DE-10309588-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit LED-Lichtquellen
Inventor: NATSUME KAZUNORI
IPC: F21Y101/02
Filed: 2003-03-05
Granted: 2012-06-06
Abstract: Fahrzeugleuchte (10), welche mehrere LED-Lichtquellen (18) aufweist, einen Reflektor (20) zum Reflektieren von Licht von den LED-Lichtquellen (18) in Vorwärtsrichtung der Leuchte, und eine Leuchtenkammer, die einen Leuchtenkörper und eine lichtdurchlässige Abdeckung aufweist, zum Aufnehmen der LED-Lichtquellen (18) und des Reflektors (20), wobei der Reflektor (20) mehrere kleine Reflektoren (22) aufweist, jeder der kleinen Reflektoren (22) ein gestuftes Muster aufweist, so dass eine reflektierende Oberfläche (22a) jedes der kleinen Reflektoren (22) durch mehrere reflektierende Elemente (22s) gebildet wird, die stufenförmig unterteilt sind, und sich in einer vorbestimmten Richtung erstrecken, die kleinen Reflektoren (22) als Array in der vorbestimmten Richtung angeordnet sind, welche eine Längsrichtung der Leuchte kreuzt, jede der LED-Lichtquellen (18) in einem Raum an einer Seite eines kleinen Reflektors (22) an einer Position angebracht ist, in welcher die LED-Lichtquelle (18) nicht von der Vorderseite der Leuchte aus sichtbar ist, und jede der LED-Lichtquellen (18) Licht auf einen zugehörigen kleinen...
Patent DE-10312082-B4 (DE)
Title: Mehrkreisiges Energiebordnetz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B60R16/03
Filed: 2003-03-19
Granted: 2015-05-07
Abstract: Mehrkreisiges Energiebordnetz für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei Teilbordnetzen, die über mindestens ein Verbindungselement elektrisch verbunden sind, bei dem das erste Teilbordnetz an einen dem ersten Teilbordnetz zugehörigen ersten Energiespeicher angeschlossen ist und bei dem das zweite Teilbordnetz mit mindestens einem einen Eingangskondensator aufweisenden Verbraucher verschaltet ist und in einem Ruhezustand des Fahrzeugs von einem dem zweiten Teilbordnetz zugehörigen zweiten Energiespeicher über einen Batterietrennschalter (7) getrennt ist, und bei dem Maßnahmen für eine Vorladung des mindestens einen Eingangskondensators vorgesehen sind, wobei mit Hilfe eines softwaregestützten Powermanagementsystems (12) über das Verbindungselement (5) aus dem ersten Teilbordnetz (1) Energie in das zweite Teilbordnetz (2) einspeisbar ist, so dass der mindestens eine Eingangskondensator (8) vor einer Anforderung der Leistungsversorgung des den Eingangskondensator (8) aufweisenden Verbrauchers (10, 10') vorladbar ist, wobei das Powermanagementsystem das Verbindungselement (5) derart ansteuert, dass die Vorladung des mindestens einen Eingangskondensators (8) in Abhängigkeit eines durch das Powermanagementsystem erfassten Sensorsignals freigegeben wird, welches ein Öffnen mindestens einer Fahrzeugtür oder eine Entriegelung einer Fahrzeugtür in einem Ruhezustand des Fahrzeugs anzeigt, und wobei ein Schließen des Batterietrennschalters durch Betätigung eines Zündschlosses des Fahrzeugs auslösbar ist.
Patent DE-10317922-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Kombinationspräparates aus oralem Kontrazeptivum und Calcium/Vitamin D
Inventor: HARTARD MANFRED
IPC: A61P19/08
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verwendung eines pharmazeutischen Kombinationspräparats, umfassend ein orales Kontrazeptivum, dessen Wirkstoffe aus einem Gestagen oder einem Gestagen in Kombination mit einem Östrogen bestehen, sowie ein pharmazeutisch geeignetes Calcium- und ein Vitamin D-Präparat, in einer einzigen Verpackungseinheit zur kontrazeptiven Behandlung von Frauen im gebärfähigen Alter, um den negativen Einflusses des Kontrazeptivums auf die Höhe der maximalen Knochenmasse im Alter von 30 bis 35 Jahren zu verringern bzw. eine möglichst hohe Knochenmasse zu erhalten.
Patent DE-10318318-B4 (DE)
Title: Test drain, for fire extinguisher, has flushing feed pipe connected to gas feed and exhaust nozzle for gas
Inventor: SCHNECKING BERNHARD
IPC: A62C13/76
Filed: 2003-04-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: The test drain for a fire extinguisher has a flushing feed (9) with a gas feed pipe and at least one discharge nozzle for the gas. The flushing feed is positionable into the interior of the fire extinguisher bottle (1) with the nozzles (10) opening into the interior. The there can be a motorized drive for the flushing feed pipe.
Patent DE-10319895-B4 (DE)
Title: Rotationsschwenkkolbenmotor
Inventor: BERNAU KLAUS-JUERGEN
IPC: F02B43/10
Filed: 2003-04-28
Granted: 2009-05-07
Abstract: Rotationsschwenkkolbenmotor,
insbesondere Wasserstoffmotor, bestehend aus  – einem
durch Kühlkammern
(26) kühlbaren
Gehäuse
(1),  – einem
in einer Innenbohrung (2) des Gehäuses (1) drehbar angeordneten
Rotor (3),  wobei  – die
Innenbohrung (2) Ausformungen (5) aufweist, die zwischen dem Rotor
(3) und dem Gehäuse
(1) mindestens drei Kammern (4) bilden und  – die Ausformungen (5) axial
zum Rotor (3) ausgerichtete, zylindrisch gewölbte Ein- und Ausbuchtungen
mit stetigen Übergängen sind,  – mindestens
fünf auf
dem Umfang des Rotors (3) in Schwenkkolbenkammern (12) abgedichtet
einschwenkbar angeordneten Schwenkkolben (6), die die mindestens
drei Kammern (4) in fünf
Arbeitskammern unterteilen, deren Größen bei einer Umdrehung des
Rotors (3) entsprechend aufeinanderfolgender Arbeitstakte veränderbar
sind, wobei  – die
Schwenkkolben (6) die Form von Zylinderausschnitten besitzen, die
mit den Spitzen (17) ihrer Zentriwinkel β am Umfang des Rotors (3) gelagert
sind und die Bogenflächen
(16) der Zylinderausschnitte derart bemessen sind, dass bei...
Patent DE-10320633-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung einer möglichen Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter unter Verwendung von lebenden Zellen, die einem Reiz ausgesetzt wurden, und lebenden Zellen, die nicht diesem Reiz ausgesetzt wurden
Inventor: ANDRE VALERIE
IPC: A61K45/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung einer möglichen
Modifikation von mindestens einem biologischen Parameter, das dadurch
gekennzeichnet ist, dass es umfasst: die vergleichende Transkriptom-
und/oder vergleichende Genomanalyse von  (a) lebenden Zellen,
die einem Reiz ausgesetzt sind, bezeichnet als gereizte Zellen,  (b)
lebenden Zellen, die nicht diesem gleichen Reiz ausgesetzt sind,
bezeichnet als Referenzzellen,  wobei mindestens eine dieser
beiden Zellklassen in einem dreidimensionalen Gewebemodell verwendet
wird, das zumindest Fibroblasten umfasst, was  die mögliche Identifizierung
von mindestens einem biologischen Parameter erlaubt, der nach einem
Reiz verändert ist.
Patent DE-10321168-B4 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung mit einer elektronischen Schutzschaltung gegen Einschaltstoßströme
Inventor: POULSEN JOERN
IPC: H02M1/12
Filed: 2003-05-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Motorsteuereinrichtung mit einer elektronischen Schaltung zum Schutz gegen Einschaltstoßströme in einem Gleichspannungszwischenkreis, wobei die Schaltung in Reihe geschaltet ist mit einem Zwischenkreiskondensator und einen Einschaltstoß-Widerstand und einen Schalter aufweist, der durch eine Steuereinrichtung gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltung (10) einen Störungs-Entkopplungs-Kondensator (20) aufweist, der Störungen zur Erde ableitet, dass der Einschaltstoß-Widerstand die Form eines Widerstandsnetzwerks (R3, R4) hat, das mit dem Schalter (S3) verbunden ist, und dass die Steuereinrichtung (8) über den Schalter den Widerstandswert des Widerstandsnetzwerks ändert, so dass, wenn der Schalter offen ist, der Widerstandswert gegenüber einem Differential-Strom größer ist als der Widerstandswert gegenüber einem Gleichtakt-Strom, und wenn  der Schalter geschlossen ist, es einen größeren Widerstandswert gegenüber einem Gleichtakt-Strom als zu einem Differenzial-Strom gibt.
Patent DE-10335995-B4 (DE)
Inventor: HILCHENBACH GERHARD
IPC: F16K27/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-06-22
Abstract: The valve upper section has an operating element (6) with a valve element (7) on the lower end protruding from the valve housing. The upper section (20) of the housing is detachably connected to the lower section (22) of the housing, and a sealing element (24) is installed between the upper and lower sections. In an optional operating position of the operating element, a passage (25) up to the underside of the sealing element is provided between the operating element and the lower section of the housing.
Patent DE-10339220-B4 (DE)
Title: Spiegel für eine Ablenkeinheit in einem Lasersystem, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Ablenkeinheit für ein Lasersystem
Inventor: MAYER HANS JUERGEN
IPC: G02B1/00
Filed: 2003-08-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Spiegel
für eine
Ablenkeinheit in einem Lasersystem, bestehend aus einem flachen
Spiegelsubstrat (20), welches aus Diamant besteht und zumindest auf
einer Seite eine reflektierende Oberfläche (11) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Spiegelsubstrat (20) aus einer Mehrzahl
von nebeneinander angeordneten Diamantsegmenten (21) gebildet ist.
Patent DE-10390585-B4 (DE)
Title: Eindosierung von Weichmacher in Mehrwellen-Extruder
Inventor: NAEF CHRISTOPH
IPC: B29C48/43
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-02-15
Abstract: Mehrwellen-Extruder
zum Bearbeiten und/oder Verarbeiten eines Stoffgemisches, das aus
mindestens zwei förderbaren
Stoff-Komponenten besteht, der aufweist:  • mehrere in einem Hohlraum
eines Extrudergehäuses
(2) kranzartig, insbesondere auf einer Kreislinie, angeordnete rotierbare
Wellen mit Bearbeitungs- und Förderelementen, die
miteinander kämmend
parallel zur Axialrichtung des Extruders in einem Prozessraum (4)
zwischen einer radial innen liegenden Innenwand (6) und einer radial
aussen liegenden Aussenwand (8) entlang des Extruders verlaufen;  • mindestens
eine Aufgabeöffnung
in dem Extrudergehäuse
zum Aufgeben mindestens einer ersten förderbaren Stoffkomponente in
den Prozessraum des Extruders;  • eine Vielzahl von Zudosierungsöffnungen
(11, 12, ..., 18) in dem Extrudergehäuse (2) und an diese angeschlossene Zudosierungsleitungen
(A1, A2, ..., A8) zum Zudosieren mindestens einer zweiten förderbaren
Stoffkomponente in den Prozessraum (4) des Extruders, wobei die
Vielzahl der Zudosierungsöffnungen
(11, 12, ..., 18) des Extruders auf mehrere Orte an dem Extrudergehäuse (2)
verteilt angeordnet ist;  • mindestens
eine Austragungsöffnung
in...
Patent DE-10392219-B4 (DE)
Title: Regelverfahren mit elektronisch gesteuertem Thermostat
Inventor: SUDA NORIO
IPC: F01P7/16
Filed: 2003-08-26
Granted: 2017-01-19
Abstract: Regelverfahren mit elektronisch gesteuertem Thermostat, wobei der elektronisch gesteuerte Thermostat verwendet wird, um eine Kühlwassertemperatur einer Kraftmaschine zu regeln, und einen Aktuator umfasst, der einen Ventilöffnungsgrad beliebig ändern kann, ohne nur von der tatsächlichen Kühlwassertemperatur abzuhängen, wobei eine Regelsteuereinrichtung neben einem Durchführen von elektrischer Speisung zum Zwecke eines Betätigens des Aktuators eine verstrichene Zeit von der Speisung bis zur resultierenden Betätigung des Aktuators und eine Änderung der Temperatur und ein Maß der Wassertemperaturänderung je Zeiteinheit zur Vorhersage der Kühlwassertemperatur nach der verstrichenen Zeit berechnet und den Aktuator gemäß der vorhergesagten Wassertemperatur steuert, und wobei der Aktuator ein WAX-Thermoelement mit einem daran angeschlossenen Wärmeerzeugungsgerät ist, wobei die Regelsteuereinrichtung den Unterschied zwischen einer tatsächlichen Durchflussmenge und einer Zieldurchflussmenge des Kühlwassers erfasst oder berechnet, und die Regelsteuereinrichtung eine Wärmestrahlungsmenge des Thermoelements und eine Hysterese in den Teilen, welche das Ventil antreiben, korrigiert.
Patent DE-19540150-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufziehen kontinuierlich quergeförderter Schlauchabschnitte zum Zweck der Anformung von Böden bei der Sackherstellung
Inventor: DUWENDAG RUEDIGER
IPC: B31B50/80
Filed: 1995-10-27
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
zum Aufziehen kontinuierlich quergeförderter Schlauchabschnitte
(1) zum Zweck der Anformung von Böden bei der Sackherstellung  mit
paarweise vorgesehenen, mit Saugluftquellen durch Leitungen verbundenen
Tragrohren (7), von denen jedes die Koppel zweier in einem Maschinengestell
drehbar gelagerter Parallellenker (8, 9) bildet und mit einer Reihe
von radialen Saugern (4) versehen ist, und  mit einer mit einer
Welle (10) eines Parallellenkers (8) verbundenen Kurbel (12), deren
einen Gleitstein oder eine Rolle tragender Kurbelzapfen (13) in
einer auf einer Welle befestigten radialen Führung (18) gleitet, wobei die
Welle (16) der Führung
(18) derart versetzt zu der Parallellenkerwelle (10) gelagert ist,
daß der
Aufzugsbewegung der Saugerreihe (4) eine im wesentlichen der Fördergeschwindigkeit
entsprechende translatorische Bewegung überlagert ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
radiale Führung
(18) in der Weise kurvenförmig ausgebildet
ist, daß die
Phase des Gleichlaufs der Sauger (4) mit dem Schlauchabschnitt verlängert ist.
Patent DE-19581068-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanordnung mit druckausgeglichenem Ventilsitz
Inventor: SANDHU AVTAR S
IPC: F02M61/08
Filed: 1995-08-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: Brennstoffeinspritzanordnung
(30), die folgendes aufweist:  einen Brennstoffeinspritzvorrichtungskörper (130);  einen
Brennstoffeinlaß (50),
der im Brennstoffeinspritzvorrichtungskörper (130) gebildet ist;  eine
Düse (90),
die mit dem Brennstoffeinspritzvorrichtungskörper (130) assoziiert ist,
wobei die Düse
(90) einen Düsenbrennstoffhohlraum
(94) darin gebildet hat;  ein Düsenrückschlagventilelement (92),
das in einer Öffnungsrichtung
und einer Schließrichtung
zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position
hin- und herbeweglich
in der Düse
(90) angeordnet ist;  ein Ventil (159), das in dem Brennstoffeinspritzvorrichtungskörper (130)
angeordnet ist, wobei das Ventil (159) ein Ventilelement (160) und
einen Ventilsitz (162) aufweist, wobei das Ventilelement (160) eine
erste Position relativ zum Ventilsitz (162) besitzt, in der der
Brennstoffeinlaß (50) strömungsmittelmäßig vom
Düsenbrennstoffhohlraum
(94) getrennt ist, und eine zweite Position relativ zum Ventilsitz (162)
besitzt, in der der Brennstoffeinlaß (50) strömungsmittelmäßig mit
dem Düsenbrennstoffhohlraum
(94) gekuppelt ist, wobei das Ventilelement (160) in einer Öffnungsrichtung
aus der ersten Position in eine zweite Position...
Patent DE-19610155-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: ABEL HEINZ-BERNHARD
IPC: G09F13/12
Filed: 1996-03-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Anzeigeeinheit,
insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer einem Betrachter zugewandten ersten
Anzeige und mit einem Strahlteiler, welcher sich von dem Betrachter
aus gesehen vor der ersten Anzeige befindet, und mit einer zweiten
Anzeige, die über
den Strahlteiler betrachtet wird, dadurch gekennzeichnet, daß vor der
zweiten Anzeige (5) ein optisches Element angeordnet ist, das in
Richtung von der zweiten Anzeige (5) zum Strahlteiler (3) eine hohe
und in Richtung von der zweiten Anzeige (5) zum Betrachter (2) eine
geringe Transmission besitzt.
Patent DE-19631564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anbauüberwachung von Radsensoren für Bahnanlagen und Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: B61L1/16
Filed: 1996-07-26
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur Anbauüberwachung von
Radsensoren für
Bahnanlagen mit je einem von den vorüberlaufenden Fahrzeugrädern induktiv
bedämpfbaren Oszillator
(OSZ) oder einer Sender-/Empfängeranordnung, deren
Kopplung durch vorüberlaufende
Fahrzeugräder
veränderbar
ist sowie mit einem Schwellwertschalter (SW), der eine aus dem vom
Oszillator (OSZ) aufgenommenem Strom, eine aus der am Oszillatorschwingkreis
(SK) anliegenden Spannung oder aus der Empfangsspannung abgeleitete
Sensorspannung mit einer Referenzspannung (Uref1) vergleicht und
aus dem Über-
oder Unterschreiten dieser Referenzspannung (Uref1) durch die Sensorspannung
(Us) mit Radsensormeldungen reagiert,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die dem Schwellwertschalter (SW) zugeführte Referenzspannung periodisch
zwischen zwei Werten (Uref1, Uref2) umschaltbar ist, von denen der
eine (Uref1) die Schaltschwelle des Schwellwertschalters (SW) bezeichnet, bei
deren Über-
und Unterschreiten durch die Sensorspannung (Us) der Sensor ein
Befahrungsereignis meldet und von denen der zweite (Uref2) zwischen
der dem Schwellwertschalter (SW) bei nicht befahrenem Sensor und
bei von der Fahrschiene entferntem Sensor zugeführten Sensorspannung (Us) liegt,  dass
die...
Patent DE-19643296-B4 (DE)
Title: Fußmassagegerät
Inventor: IWAMATO HIRONORI
IPC: A61H23/02
Filed: 1996-10-21
Granted: 2004-01-15
Abstract: Fußmassagegerät mit:  einem Gehäuse (10), das mit einer geneigten oberen Wand (14) ausgebildet ist, die sich von einer vorderen unteren Seite zu einer hinteren oberen Seite des Gehäuses (10) erstreckt;  einem Paar von Applikatoren (20) zum Aufnehmen von Füßen eines Benutzers, wobei die Applikatoren (20) in der geneigten oberen Wand (14) gehalten werden, um in einer zu einer allgemeinen Außenfläche der geneigten oberen Wand (14) senkrechten Massagerichtung bewegbar zu sein;  
 einem Paar von Spulen (40), die innerhalb des Gehäuses (10) angebracht sind, wobei jede Spule (40) einen Stößel (42) aufweist, dessen Längsachse (A) zu der Massagerichtung ausgerichtet ist, wobei der Stößel (42) an seinem oberen Ende mit dem Applikator (20) verbunden ist und durch wiederholte Erregung der Spule (40) angezogen wird, um den Applikator (20) von einer niedergedrückten Position, in der der Applikator (20) von dem Fuß des Benutzers niedergedrückt ist, entlang der Massagerichtung nach oben zu bewegen, wodurch eine Klopfmassagetätigkeit auf den Fuß ausgeübt wird; und  einem Steuerabschnitt (30), der auf einem unteren Bereich der geneigten oberen Wand (14) benachbart zu der vorderen unteren Seite des Gehäuses (10) vorgesehen ist und einen Schalter (31) zum Betätigen der Spule (40) aufweist;  worin die Applikatoren (20) in einem oberen Bereich der oberen Wand (14) benachbart zu der hinteren oberen Seite des Gehäuses (10) angeordnet sind;  ein Fersenanschlag (16) zwischen den Applikatoren (20) und dem Steuerabschnitt (30) vorragt, um die Fersen des Benutzers zu tragen, wenn die Füße auf den Applikatoren (20) angeordnet sind; und  eine erste Konkave (17) zwischen dem Fersenanschlag (16) und dem oberen Bereich der mit den Applikatoren (20) versehenen oberen Wand (14) ausgebildet ist.