baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016083-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung für Rohrleitungen
IPC: F16L23/02
Filed: 2006-10-20
Abstract: Flanschverbindung
(10) für
Rohrleitungen (11), Behälter,
Apparate od. dgl. aus Kunststoff, mit zwei Flanschen (15) und zwei
mittels diesen zu verbindenden Rohrstücken (30), insbesondere Losflanschverbindung
mit Vorschweißbunden,
wobei jedes Rohrstück
(30) einen Ringbund (12) mit einer Dichtfläche (14) und einer Flanschanlagefläche (13),
sowie einen zylindrischen Rohrabschnitt (16) aufweist und die Flansche
(15) mittels Flanschverschraubungen (19) gegeneinander und von außen gegen
die Flanschanlageflächen
(13) der Ringbunde (12) verspannbar sind, wobei der Mantel des zylindrischen Rohrabschnitts
(16) über
eine Kehlnut (17) in die Flanschanlagefläche (13) übergeht, in welche die Kehlnut
(17) eingearbeitet ist, in die ein vom Flansch (15) gebildeter Ringwulst
(21) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flansch (15)
eine im Querschnitt etwa keilförmige
Kammer aufweist, die von dem Ringwulst (21) und von einer dem Ringbund
(12) zugeordneten, von der Ringwulstwurzel in Richtung der Dichtfläche (14)
geneigt verlaufenden Flanschinnenfläche (20) gebildet ist, und
jeder Ringbund (12) einen in die Kammer formschlüssig eingreifenden,...
Patent DE-202006017801-U1 (DE)
Title: Force device without fuel e.g. for force, has lever having base, two running weights which are arranged at two ends of lever, and pendulum
IPC: F03G7/10
Filed: 2006-11-22
Abstract: The force device has a lever (11) having a base (111), two running weights (21) which are arranged at the two ends of the lever, and a pendulum (14). A pendulum bar (141) is provided having a weight (142) and two linkages (15) which are connected to an end of the running weights and with the other end at the pendulum (14). Two elements (17) are arranged over or under the lever. The pendulum has a base (143) which is provided over or under the drive part of the linkages.
Patent DE-202006018129-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2006-11-29
Abstract: Drehkolbenpumpe
für den
Tank eines Tankwagens für
in der Landwirtschaft anfallende Flüssigkeiten, aufweisend einen
mit der Gelenkwelle eines Schleppfahrzeuges verbindbaren Antrieb,
zusammenwirkende Drehkolben in einem geteilten Pumpengehäuse sowie
eine mit dem Tank fest verbundene Rohrleitung und eine abgehende
Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil
mit seinem Rohrleitungen mit dem Tank fest verbunden ist und der
andere die Drehkolben enthaltende Gehäuseteil als Einheit mit dem
ersten Gehäuseteil
verschraubbar und von jener lösbar
ist.
Patent DE-202007003128-U1 (DE)
Title: Solar tracking platform for use on building roofs for photovoltaic generation, has solar modules horizontally arranged on entire surface of rotating sub-construction installed on roof
IPC: F24J2/54
Filed: 2007-03-03
Abstract: The solar tracking platform has solar modules arranged horizontally on the entire surface of a rotating sub-construction (3) installed on the roof (2). The rotating sub-construction is raised and provided with a bracing or reinforcement (4), and rotates with the use of a rotating stage mechanism. The rotating sub-construction is driven electrically, mechanically or hydraulically, and with the use of sensor technology or stepping motor. The sub-construction is built with the necessary dimensions with respect to the roof.
Patent DE-202007006250-U1 (DE)
Title: Fitnessstuhl
IPC: A47C7/62
Filed: 2007-05-02
Abstract: Fitnessstuhl
dadurch gekennzeichnet, dass jeder der 5 Expander an der Unterseite
des Bürostuhl-Drehkreuzes
am Mittelpunkt eingehakt ist.
Patent DE-202007013025-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Fluidleitung
IPC: F16L37/38
Filed: 2007-09-17
Abstract: Adapter
für eine
Fluidleitung, aufweisend:  ein Verbindungsrohr (10), in dem
sich ein axial durchgehender Aufnahmeraum (11) befindet;  einen
Ventilsitz (20), der in einem ersten Endabschnitt des Aufnahmeraums
(11) vorgesehen ist, wobei sich der Ventilsitz (20) in normalem
Zustand in geschlossener Stellung befindet, während der Ventilsitz (20) in
axialer Richtung in eine geöffnete
Stellung überführbar ist,
und wobei der Ventilsitz (20) wenigstens eine Eintrittsöffnung (21)
und eine Austrittsöffnung
(22) besitzt, die beide ineinander münden, und wobei die Austrittsöffnungen
(22) in der geschlossenen Stellung des Ventilsitzes (20) schließbar und
in der geöffneten
Stellung desselben öffenbar
sind;  einen Befestigungssitz (30), der in einem zweiten Endabschnitt
des Aufnahmeraums (11) vorgesehen und mittig mit einer in axialer
Richtung verlaufenden Durchgangsbohrung (31) versehen ist, wobei
sich der Befestigungssitz (30) in normalem Zustand in geklemmter
Stellung befindet, während
der Befestigungssitz (30) in axialer Richtung in eine entkuppelte
Stellung überführbar ist,
und wobei der Befestigungssitz...
Patent DE-202007017185-U1 (DE)
Title: Wärmeverbundsystem sowie ein Flächenheizungs/-kühlungs-Baukastensystem mit einem derartigen Wärmeverbundsystem
IPC: E04B1/76
Filed: 2007-12-10
Abstract: Wärmeverbundsystem,
insbesondere für
den Innenausbau von Räumen,
mit einer Flächenheizeinrichtung/-kühleinrichtung
für zumindest
einer Innenwand-, und/oder Decken-, und/oder Fußbodenfläche, gekennzeichnet durch eine
vorfertigbare Tragplatte (1) mit zumindest einem Kanal (5) für zumindest
ein Heizelement/Kühlelement
(6) der Flächenheizeinrichtung/-kühleinrichtung
in Verbindung mit einer Wärmedämmvorrichtung (2),
verbunden mit der Tragplatte (1) an einer dem Kanal (5) abgewandten
Rückseite
der Tragplatte (1).
Patent DE-202007017463-U1 (DE)
Title: Kupplungsverbindung
IPC: F16C1/08
Filed: 2007-12-12
Abstract: Kupplungsverbindung (1) zur Drehmomentübertragung, umfassend ein profiliertes Wellenende (2) und eine zum Wellenende (2) komplementär ausgebildete Buchse (3), wobei das Wellenende (3) in der Buchse (3) mit einem seitlichen Spaltmaß (4) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spaltmaß (4) weniger als 0,15 mm beträgt und durch einen dünnwandigen elastomeren Schlauchkörper (6) ausgeglichen ist, der durch Formschluss gehalten ist.
Patent DE-202007017879-U1 (DE)
Title: Druckmessgerät
IPC: G01L7/08
Filed: 2007-12-21
Abstract: Druckmessgerät mit einem
federelastischen Messglied, welches entsprechend seines anstehenden
Prozessdrucks bevorzugt als Plattenfeder-Manometer seinen Einsatz
in gasförmigen,
flüssigen,
hochviskosen und/oder verunreinigten Medien findet, wobei die als Membran
(1) ausgebildete Plattenfeder in einem zwischen einem Flansch-Unterteil
(2) und einem Flansch-Oberteil (3) eingespannt ist, gekennzeichnet
dadurch,  – dass
die Membran (1) aus einem Edelstahl zu fertigen ist,  – dass die
Grundfläche
der Membran (1) auf einer Auflagefläche (6) des Flansch-Unterteils
(2) aufliegt und  – dass
der äußere Umfang
der Membran (1) in einer Zentrierausnehmung (4) des Flansch-Unterteils
(2) aufgenommen ist, um in der Zentrierausnehmung (4) eine unlösbare Verbindung
mit der Membran (1) einzugehen.
Patent DE-202008000615-U1 (DE)
Title: Kreismotor
IPC: F01C1/10
Filed: 2008-01-16
Abstract: Kreismotor
ist dadurch gekennzeichnet, dass den Rotor (mit dem Wall) hat (Siehe
Bild 1, Nº1 und
Bild 2, Nº1).
Der Rotor ist Kreuzförmig
und hat zwiebelförmige
Kolben (Die Spitzen sind nach außen) (Siehe Bild 1, A). Seitlich
ist er einem Zylinder ähnlich
(Siehe Bild 2, Nº1).  Die
Zwiebelform ist notwendig für
den Zutritt des Kolbens in die sich nach dem großen Kreis bewegenden „Kammern der
Verbrennungen" der Teilweisen Wendung in ihr und des Ausgangs aus
der „Kammer
der Verbrennung" (Siehe Bild 1).
Patent DE-202008001453-U1 (DE)
Title: Aufzuchtbeutel
IPC: C12M1/04
Filed: 2008-02-01
Abstract: Aufzuchtbeutel (1, 12) für Mikroorganismen mit aus Kunststofffolie gebildeten Wänden (2), bei denen zumindest ein für Sauerstoff und Kohlendioxid durchlässiger Wandbereich (3) mehrlagig mit zumindest einer Lage aus mikroporöser Folie (5, 7, 9, 10, 15, 17, 19, 20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mikroporöse Folie (5, 7, 9, 10, 15, 17, 19, 20) auf- oder abreißbar ausgebildet und als Außenlage mit einer dichten Randnaht (6, 8, 11, 16, 18, 21) mit dem übrigen Aufzuchtbeutel (1, 12) abschließt.
Patent DE-202008003730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere zum Verteilen einer Flüssigkeit, wie einer Reinigungsflüssigkeit
IPC: A63B57/00
Filed: 2008-03-17
Abstract: Vorrichtung
(1), insbesondere zum Verteilen einer Flüssigkeit, wie einer Reinigungsflüssigkeit, auf
der Außenfläche eines
rohrförmigen
Gegenstandes, insbesondere eines Golfschlägergriffes, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (1) als dreidimensionaler, aus einem flexiblen
Material bestehender Körper
ausgebildet ist, der zum Überstülpen des
Körpers über den
Gegenstand und/oder zum Entlangbewegen des Körpers entlang des Gegenstandes
eine in etwa zylindrisch ausgebildete, insbesondere den Körper vollständig durchdringende,
Ausnehmung (3) mit einer innenseitigen Arbeitsfläche (4) aufweist.
Patent DE-202008004038-U1 (DE)
Title: Reisekoffer mit Radmechanismus
IPC: A45C13/38
Filed: 2008-03-20
Abstract: Reisekoffer, der einen Kofferkörper (3) und zwei Radmechanismen (5), die an dem Kofferkörper (3) montiert sind und im Abstand zueinander angeordnet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Radmechanismen (5) umfasst:  einen Radmontagesitz (51), der an dem Kofferkörper (3) montiert ist;  eine Drehachse (52), die an dem Radmontagesitz (51) montiert ist; und  ein Paar Radeinheiten (53), die auf die Drehachse (52) aufgesteckt sind und derart miteinander gekoppelt sind,  dass die Radeinheiten (53) synchron um die Drehachse (52) rotieren können.
Patent DE-202008005741-U1 (DE)
Title: Öldichtung eines Ventilators
IPC: F04D29/063
Filed: 2008-04-22
Abstract: Öldichtung
eines Ventilators, der aus einem Rahmen (B), einem Isolierträger (C)
und einem Schaufelrad (D) besteht, wobei  der Rahmen (B) eine
Achsbüchse
(B1) aufweist, die im Inneren ein Lager (B2) aufnimmt, das einen
konischen Vorsprung (B21) ausformt, wobei zwischen dem Lager (B2) und
der Innenwand der Achsbüchse
(B1) ein Spalt (E) gebildet ist,  der Isolierträger (C)
ein Mittelloch (C1), durch das die Achsbüshe (B1) des Rahmens (B) geführt ist,
und eine Schulter (C2), die auf der Stirnseite der Achsbüchse (B1)
des Rahmens (B) aufliegt, aufweist, und  das Schaufelrad (D) einen Kragen
(D1) aufweist, der in das Mittelloch (C1) des Isolierträgers (C)
gesteckt wird und in dem ein konischen Vorsprung (D2) vorgesehen
ist, in der eine Radachse (D3) angeordnet ist, die durch das Lager
(B2) des Rahmens (B) geführt
wird.
Patent DE-202008006819-U1 (DE)
Title: Rühreinrichtung zum Rühren und/oder Mischen von Mörtel, Beton o.dgl.
IPC: B01F7/16
Filed: 2008-05-20
Abstract: Rühreinrichtung
zum Rühren und/oder Mischen von zähflüssigen
Medien, insbesondere von Mörtel oder Beton, mit einem durch
eine Maschine antreibbaren Schaftteil (1), das an seiner der Maschine
abgewandten Seite wenigstens ein Rührelement aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rührelement wenigstens ein
sich senkrecht zur Längsachse des Schaftteiles (1) erstreckendes,
stabförmiges Querteil (2) aufweist.
Patent DE-202008013287-U1 (DE)
Title: Optischer-Türgriff
IPC: E05B1/00
Filed: 2008-10-06
Abstract: Ein
optischer Türgriff
besteht aus einem Türgriff,
wobei in der Mitte ein Schloss eingesetzt wird, und der Türgriff besteht
aus einer lichtdurchlässige
Wasserlampe, einem Berührungsbereich
und einem Verbindungsort:  In die lichtdurchlässige Wasserlampe
wird eine fließfähige Flüssigkeit
eingefüllt,
die eine lichtdurchlässige
Erscheinung besitzt, und diese bedeckt entsprechend vorne am Türgriff das
Schloss;  In den Berührungsbereich
wird ein Schalter mit leichter Bewegung einsetzt, der eine Stromquelle
und das Licht erzeugende Element startet;  Der Verbindungsort
ist ein hohler Bereich, wobei in eine Öffnung der Berührungsbereich
angebracht und nach unten hin mit der lichtdurchlässigen Wasserlampe
verbunden wird;  Und wird dann der Türgriff betätigt, so wird der Schalter
mit leichter Bewegung aktiviert, der wiederum den Berührungsbereich
aktiviert,  wodurch dann das Licht erzeugende Element gestartet wird,
und damit wird erreicht, dass das Licht des Licht erzeugenden Elements
in die lichtdurchlässige
Wasserlampe übertragen
wird.
Patent DE-202008018559-U1 (DE)
Title: Flächiges Element
IPC: E04C2/52
Filed: 2008-05-27
Abstract: Flächiges Element (100), aufweisend – mindestens ein Trägersubstrat (10), insbesondere mindestens eine Trägerplatte, – mindestens eine auf mindestens einer Fläche oder Seite des Trägersubstrats (10) angeordnete, insbesondere aufgerollte, gestrichene oder gespritzte, Beschichtung (30) und – mindestens eine, insbesondere mehrmalige, Versiegelung (50) auf der vom Trägersubstrat (10) abgewandten Fläche oder Seite der Beschichtung (30).
Patent DE-202009007683-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: Werkzeugsatz (1, 1'), aufweisend eine Mehrzahl von Behältnissen (10), die jeweils wenigstens einen Federarm (11) und einen an dem Federarm (11) ausgebildeten Vorsprung (111) aufweisen und Bits (2) längs aufnehmen können, wobei der Vorsprung (111) des jeweiligen Behältnisses (10) zum Anstoßen an den jeweiligen Bit (2) derart vorgesehen ist, dass ein Schwenken der Bits (2) in dem Behältnis (10) verhindert wird und der Abstand zwischen den Bits (2) und den Behältnissen (10) reduziert wird.
Patent DE-202009008968-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder, mit Stromversorgungsanschluß
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Kupplungsvorrichtung bestehend aus zwei Bauteilen zur Übertragung von elektrischen Strom sowie elektronische Daten an Fahrzeugen besonders an Fahrrädern zum einen den Einschubteil mit innenliegenden Kontaktpunkten zum Übertragen von elektrischen Strom oder Daten die im Rahmen und seinen Anbauteilen wie Gabel-Vorbau-Lenker-Sattelstütze-Sattel. Gepäckträger-Schutzbleche fest integriert verbaut sind, und zum zweiten der Einschubschlitten dieser hat auf der Außenseite die Kontaktpunkte sowie in der Mitte eine vorgeformte Stahlfeder die passgenau mit der Aussparung übereinstimmt die in der Mitte des Einschubteil sitzt, sobald der Einschubschlitten eingeschoben wird und die Stahlfeder in die Aussparung einrastet werden die kontaktpunkte im Einschubteil und diese am Einschubschlitten passgenau übereinstimmen und haben erst dann ihre Funktion und können elektrischen oder Elektronische Daten übertragen der Einschubschlitten ist am gesamten Zubehör integriert verbaut wie alle Arten von Behältnissen Licht, Computer, Blinker sowie tragbare Telefone, dadurch gekennzeichnet das die Kupplungsvorrichtung aus zwei Bauteilen Besteht und zwei Funktionen hat zum ersten Bauteil dem Einschubteil...
Patent DE-202009010013-U1 (DE)
Title: Wendeschneidplatte
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-07-22
Abstract: Wendeschneidplatte mit mehreren Schneidkanten, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Bereich jeder Schneidkante (2) einen Farbauftrag (3) aufweist.
Patent DE-202009010409-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-07-30
Abstract: Grillvorrichtung mit wenigstens einer Feuerstelle (2, 31), mit wenigstens zwei beidseitig von der Feuerstelle (2, 31) angeordneten und gegenüber der Feuerstelle (2, 31) verstellbaren Aufnahmen (13), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Aufnahmen (13) über eine gemeinsame zentrale Verstelleinrichtung (8, 10, 25) verstellbar sind.
Patent DE-202009012945-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Glasplatten, aufweisend:  – eine Basis (10),  – mehrere Halter (12), die Saugköpfe (32) zum Halten einer Glasplatte (40) mittels Unterdruck an den Saugköpfen (32) aufweisen, und  – mehrere nebeneinander an einer Oberseite der Basis (10) angeordnete Steckanschlüsse (16) für die Halter (12),  wobei die Halter (12) an die Steckanschlüsse (16) ansteckbar sind,  und wobei über die Steckanschlüsse (16) eine jeweilige Saugverbindung zwischen einer mit dem jeweiligen Saugkopf (32) verbundenen Saugleitung (38) des jeweiligen Halters (12) und einer Unterdruckzuführung (24) der Basis (10) herstellbar ist.
Patent DE-202009014246-U1 (DE)
Title: Gasspülstein
IPC: C21C5/46
Filed: 2009-10-22
Abstract: Gasspülstein aus keramisch, chemisch und/oder hydraulisch gebundenem Feuerfestmaterial zum Einblasen von Gasen in Metallschmelzen, wobei der Gasspülstein (1) in die Feuerfestausmauerung eines metallurgischen Gefäßes einsetzbar ist und von zumindest einem Gaskanal, der sich von der Kaltseite (3) zur Schmelzseite (2) erstreckt, durchzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasspülstein (1) mit zumindest einem Wärmeleitelement (4) versehen ist, wobei sich das Wärmeleitelement (4) im Wesentlichen von der Schmelzseite (2) zur Kaltseite (3) durch den Gasspülstein (1) erstreckt.
Patent DE-202009016796-U1 (DE)
Title: Gleitschuhanordnung
IPC: F16C17/03
Filed: 2009-12-11
Abstract: Gleitschuhanordnung, umfassend einen Gleitschuh, der um wenigstens zwei zueinander im Wesentlichen senkrechte Achsen vierschwenkbar lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh derart ausgebildet ist, dass die beiden Achsen sich im Bereich des Gleitschuhs schneiden.
Patent DE-202009017855-U1 (DE)
Title: Verpackungseinrichtung für großflächige Solarmodule
IPC: B65D25/10
Filed: 2009-10-07
Abstract: Verpackungseinrichtung (10) für großflächige Solarmodule (14), umfassend  – einen Basiskasten (12), in dem erste Aufnahmebereiche (46) für einen unteren Randabschnitt jeweils eines der Module (14) angeordnet und durch Kastentrennelemente (40) voneinander getrennt sind, wobei die Module (14) in die einzelnen ersten Aufnahmebereiche (46) des Basiskastens zwischen die Kastentrennelemente (40) lagestabil einsteckbar sind,  – wenigstens zwei Seitenteile (18, 20, 26, 28), die nach dem Einstecken der Module (14) in die Aufnahmebereiche (46) an dem Basiskasten (12) fixierbar sind, und  – einen Deckel (36), der an den Seitenteilen (18, 20, 26, 28) zum Verschließen der Verpackungseinrichtung (10) anbringbar ist.
Patent DE-202010000452-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Werkzeugkoffer, umfassend:  – zwei Deckel (10, 11), die auf- und zugeklappt werden können, wobei an einer der Gegenseiten der beiden Deckel (10, 11) eine Scharnierverbindung und an der anderen Gegenseite eine Verrastung angeordnet ist;  – wenigstens eine Aufnahmekammer (12), die durch die beiden Deckel (10, 11) gebildet ist;  – zwei Reihen von Führungsstücken (14), die von den gegenüberstehenden Innenwandungen der Aufnahmekammer (12) hervorragen, wobei zwischen je zwei benachbarten Führungsstücken (14) in der Reihe ein Abstand (15) vorgesehen ist; und  – wenigstens eine Anschluss-Baugruppe (40), die mit Führungsstücken (14) zusammenwirkt und somit einen Aufnahmeraum für Werkzeuge (A) in der Aufnahmekammer (12) bildet.
Patent DE-202010001345-U1 (DE)
Title: Wiederbefüllbare Tube/Flasche
IPC: B65D35/02
Filed: 2010-01-26
Abstract: Wiederbefüllbare Tube oder Flasche in allen bekannten Kunststoffen, die neben der üblichen oberen Öffnung, eine zweite Öffnung mit einem Verschluss am unteren Ende der Tube aufweist.
Patent DE-202010002817-U1 (DE)
Title: Stangenhalterung zum Anordnen eines Sensors oder eines Reflektors an einer Stange
IPC: F16B1/02
Filed: 2010-02-25
Abstract: Stangenhalterung zum Anordnen eines Sensors (S1, S2) oder eines Reflektors (R) an einer Stange (ST), dadurch gekennzeichnet, dass  – die Stangenhalterung wenigstens aus einem Grundkörper (1, 1', 1'') besteht, welcher quer zur Achsenrichtung der Stange (ST) auf die Stange (ST) aufschnappbar ist,  – und an dem Grundkörper (1, 1', 1'') ein Sensor (S1, S2) oder ein Reflektor (R) anordbar ist, so dass der Sensor (S1, S2) oder der Reflektor (R) über den Grundkörper (1, 1', 1'') an der Stange (ST) anordbar ist.
Patent DE-202010008496-U1 (DE)
Title: Schalungs-Abstandhalter und Schalung
IPC: E04G17/06
Filed: 2010-09-09
Abstract: Schalungs-Abstandhalter (9) für eine wasserundurchlässige Spannstelle für ein Betonbauteil, aufweisend zumindest ein erstes Spreizrohr (11), zumindest einen Spannstab (13) und zumindest ein erstes Dichtelement (1),  dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtelement (1) eine Scheibe (2) mit einer zentralen Öffnung (3) aufweist und auf der einen Seite oder auf beiden Seiten der Scheibe (2) angeordnetes Dichtmaterial, insbesondere eine Dichtmaterial aufweisende Beschichtung (6), aufweist,  dass das erste Dichtelement (1) seitlich angrenzend an eine erste Stirnseite (22) des ersten Spreizrohres (11) angeordnet ist, dass sich der Spannstab (13) in dessen Längsrichtung durch das Spreizrohr (11) und durch die Öffnung (3) des ersten Dichtelements (1) hindurch erstreckt,  dass das erste Dichtelement (1) mit dem Spreizrohr (11) in einer in Längsrichtung (L) verlaufenden Projektionsbetrachtung geometrisch einen die Öffnung (3) umschließenden Überlappungsbereich (39) bildet, und  dass das Dichtmaterial, insbesondere die Dichtmaterial aufweisende Beschichtung (6), an der Scheibe (2) des ersten Dichtelements...
Patent DE-202010008920-U1 (DE)
Title: Belüftungskanal für einen Lagerboden
IPC: A01F25/08
Filed: 2010-10-28
Abstract: Belüftungskanal zum Verlegen in einem Lagerboden für Schüttgut, insbesondere Getreide, bestehend aus U-förmig abgewinkelten oder aus in eine solche Form zusammengesetzten oder ausgeformten Boden- (2) und Seitenwänden (3, 4) mit einer oberen Randausbildung (5) zur Aufnahme eines einlegbaren Gitters (6), dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Belüftungskanal (1) eine verlorene Schalung bildet und die beiden Seitenwände (3, 4) über in Reihe in bestimmten Abständen und gegenüber der Bodenwand (2) in bestimmten Höhenlagen angeordnete Querversteifungselemente (7, 8) miteinander verbunden sind, die beim Einbetten des Belüftungskanals (1) in den aus Beton bestehenden Lagerboden die Breite des Belüftungskanals (1) und dessen Öffnungsweite definieren und mindestens einfügbar angeordnet sind.
Patent DE-202010009276-U1 (DE)
Title: Formgestrickte Schuheinlage mit integrierter Polsterung
IPC: A43B17/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Formgestrickte Schuheinlage mit zumindest in einem Bereich einer zweiflächigen Gestrickstruktur und dazwischen befindlichen Polfäden ausgebildeten Polsterung dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung durch Polfäden als Abstandsgestrick ausgebildet ist.
Patent DE-202010011545-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/436
Filed: 2010-08-18
Abstract: Steckverbinder (100) mit wenigstens einem in einem Steckverbindergrundelement (110) angeordneten Kontaktelement (200) und mit einem Crimp-Anschluss, wobei wenigstens eine in dem Kontaktelement (200) quer zur Steckrichtung (R) angeordnete Sekundär-Verriegelungsausnehmung (205, 206) vorgesehen ist, in welche eine Verriegelungsnocke (305, 306) eines Sekundär-Verriegelungselements (300) in der Verriegelungsposition des Sekundär-Verriegelungselements (300) eingreift, gekennzeichnet durch ein endseitig eines Crimpbereichs angeordnetes Fixierelement (215), welches in eine gegengleiche Ausnehmung (115) in dem Steckverbindergrundelement (110) eingreift.
Patent DE-202010015784-U1 (DE)
Title: Thermostat H
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: Exakt regulierbare Thermostate, durch fein skalierte Temperaturbeschriftung, vorzugsweise in kleinen Grad Sprüngen, bereits im Auslieferungszustand des Herstellers.