baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028710-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2019-08-29
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente(03, 04, 13, 17, 28, 35, 36), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 17, 28, 35, 36), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenraddes ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (35) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, wobei die fünfte Welle (5) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2), dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist und die Antriebswelle (1) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) mittels der mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen siebten Welle (7) und einer die Antriebswelle (1) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindenden dritten Kupplung (17) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P4) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei die Abtriebswelle (2) über eine vierte Kupplung (28) mit der mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist und mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009035142-B4 (DE)
Title: Bewegungsmelder mit Mitteln zum Regeln
Inventor: CARBIENER CHRISTOPHE
IPC: G01P13/00
Filed: 2009-07-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Bewegungsmelder, im Wesentlichen in Form eines Detektorkopfes (1), der auf einem Befestigungssockel (3) montiert ist, wobei der Befestigungssockel (3) ein Stirnband aufweist und der Detektorkopf (1) mit verschiedenen Mitteln zum Regeln (4) und Mitteln zur Leuchtanzeige versehen ist und wobei er überdies mit einer anhebbaren Abdeckung (5) zum Abdecken der Mittel zum Regeln (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die anhebbare Abdeckung (5) auf dem Detektorkopf schwenkbar befestigt ist und dass die Mittel zur Leuchtanzeige in Form von Leuchtdioden, die auf der elektronischen Schaltungsplatine des Bewegungsmelder auf Höhe des Stirnbandes des Befestigungssockels (3) angebracht sind, in Lichtleiter (6) emittieren, die in eine am oberen Rand des Detektorkopfes (1) vorhandene Leiste (7) münden.
Patent DE-102009039092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer potentiellen Restreichweite für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRUNDHERR JOHANNES VON
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-08-27
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln und Anzeigen zumindest zweier definierter Restreichweiten in einem Kraftfahrzeug, wobei eine erste Basis-Restreichweite (BRW) in Abhängigkeit vom aktuellen Wert des für den Antrieb des Kraftfahrzeugs zur Verfügung stehenden Energievorrats und vom aktuellen Energieverbrach des Kraftfahrzeugs ermittelt und angezeigt wird, wobei zusätzlich zur Basis-Restreichweite (BRW) eine potentielle Maximal-Restreichweite (PRW) auf Basis eines ermittelten geringstmöglichen Energieverbrauchswerts (Umin) ermittelt und angezeigt wird, wobei die potentielle Maximal-Restreichweite (PRW) nur während der Dauer eines vorgegebenen Betriebsmodus des Kraftfahrzeugs (ECO-Modus), der manuell oder automatisch aktivierbar ist, ermittelt und angezeigt wird.
Patent DE-102009051121-B4 (DE)
Title: Schlossbügelanordnung eines Fahrzeugschlosses, inbesondere für eine Fronthaube
Inventor: RIEDMAYR FLORIAN
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-10-28
Granted: 2012-01-19
Abstract: Schlossbügelanordnung eines Fahrzeugschlosses mit einem Schlossbügel (3) mit wenigstens einem Seitenschenkel (4, 5) und einem Querschenkel (6), und mit einem Trägerblech (2) mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (7, 8), in die der wenigstens eine Seitenschenkel (4, 5) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die wenigstens eine Aufnahmeöffnung (7) ein Lagerelement (9) so eingeknüpft ist, dass das Lagerelement (9) bei einer vorgegebenen Beanspruchung in Druckrichtung mit einem Durchtauchen durch das Trägerblech (2) ausknöpft und damit ein Verlagerungsweg für den Schlossbügel (3) freigegeben wird.
Patent DE-102009051132-B4 (DE)
Title: Wärmerückgewinnung und Überhitzungsabbau einer Metallschmelze bei einem Stranggießverfahren
Inventor: CHIMANI CHRISTIAN DR
IPC: B22D11/055
Filed: 2009-10-28
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme und zum Abbau der Überhitzung einer Metallschmelze (8) in einer Stranggießanlage, mit – einem Verteiler (1) zur Aufnahme der Metallschmelze (8); – einem Gießrohr (1a) zum Leiten der Metallschmelze (8) vom Verteiler (1) in die Kokille (2), wobei sich in der Kokille (2) eine Strangschale ausbildet und mit zunehmender Entfernung von der Kokille (2) die im inneren der Strangschale verbleibende Metallschmelze (8) vollständig erstarrt; wobei mindestens eine in der Metallschmelze (8) in dem Verteiler (1) und/oder in der Metallschmelze (8) in der Kokille (2) angeordnete Kühleinrichtung bereitgestellt ist, wobei ein Kühlmittel (46) durch die Kühleinrichtung geleitet wird und Wärme des durch die Metallschmelze (8) erwärmten Kühlmittels (46) für eine weitere Verwendung nutzbar macht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung eine Sprühkühleinrichtung ist, die mehrere in die Metallschmelze (8) eingetauchte Hohlkörper (40) aufweist, in die jeweils eine Sprühdose (42) mit einer geschlossenen äußeren Umhüllung (47) kontaktfrei zum Hohlkörper (40) und zur Metallschmelze (8) angeordnet ist und die Sprühdose (42) eine innere, Öffnungen in einer Ummantelung aufweisende Leitung (45) aufweist, durch die das Kühlmittel (46) vom Inneren der Leitung, durch die Öffnungen hindurch auf die Innenwand der äußeren Umhüllung (47) der Sprühdose (42) gesprüht und Kühlmitteldampf (48) erzeugt wird.
Patent DE-102010006581-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ermittlung der aktuellen Position eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: SPRENG KLAUS
IPC: H02P7/00
Filed: 2010-02-02
Granted: 2017-03-16
Abstract: Schaltungsanordnung (10) zur Ermittlung der aktuellen Position eines Rotors eines Elektromotors (M), umfassend – eine Messschaltung (12; R1, K1) zur Bereitstellung eines Signals (Uim) auf Basis einer Messung eines Motorstromes (Im) und/oder einer Motorspannung (Um) des Elektromotors (M), – einen Verstärker (14; R2, OPAMP, K2, K3, R3, R4) zur Verstärkung des Signals (Uim), um ein verstärktes Signal (Us) zu erzeugen, – eine Auswerteeinrichtung (16) zur Auswertung einer Welligkeit des verstärkten Signals (Us), um die aktuelle Position des Rotors des Elektromotors (M) zu bestimmen, wobei der Verstärker (14; R2, OPAMP, K2, K3, R3, R4) dazu ausgebildet ist, das Signal (Uim) mit einem einstellbaren Signaloffset zu verstärken, und wobei die Schaltungsanordnung (10) ferner Mittel (16-3) zur Einstellung des Signaloffsets aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (16-3) dazu ausgebildet sind, die Einstellung des Signaloffsets in Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Auswertung des Gleichsignalanteils anhand des verstärkten Signals (Us) vorzunehmen.
Patent DE-102010011468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Transformation eines HF-Signals bei der Bandpass-Pulslängenmodulation
Inventor: HAAS-ZENS MARTIN DIPL ING
IPC: H03K7/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Transformation eines HF-Signals bei der Bandpass-Pulslängenmodulation in eine Rechteckimpulsfolge umfassend folgende Schritte: – Vergleich des Signals der Hüllkurve des HF-Signals (1) mit einer phasenmodulierten HF-Trägerschwingung (2), wobei ein erstes Zwischensignal (4) entsteht; – Erzeugen eines invertierten Signals der Hüllkurve des HF-Signals (3); – Vergleichen des invertierten Signals der Hüllkurve des HF-Signals (3) mit der phasenmodulierten HF-Trägerschwingung (2), wobei ein zweites Zwischensignal (5) entsteht; – Logische Verarbeitung des ersten Zwischensignals (4) und des zweiten Zwischensignals (5) derart, dass bei einer steigenden Flanke des ersten Zwischensignals (4) das Ausgangssignal (6) auf einen High-Pegel und bei einem High-Pegel des zweiten Zwischensignals (5) das Ausgangssignal (6) auf einen Low-Pegel gesetzt wird oder bei einer fallenden Flanke des Zwischensignals (4) das Ausgangssignal (6) auf einen Low-Pegel und bei einem Low-Pegel des zweiten Zwischensignals (5) das Ausgangssignal (6) auf einen High-Pegel gesetzt wird, wobei ein Laufzeitausgleich zwischen den Signalen realisiert...
Patent DE-102010018654-B4 (DE)
Title: Zyklisch arbeitende Wärme-Kraftmaschine
Inventor: DEGENER MARTIN
IPC: F02G1/043
Filed: 2010-04-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Zyklisch arbeitende Wärme-Kraftmaschine, mit – einem Grundkörper (10), – einem Expansionsraum (11) und einem Kompressionsraum (12), welche als Räume (11, 12) im gemeinsamen Grundkörper (10) gebildet sind, – einem im Grundkörper (10) beweglich geführten doppeltwirkenden Kolben (13), welcher Kolben (13) die Räume (11, 12) jeweils dynamisch begrenzt und freischwingend ist, – einer räumlich vom Grundkörper (10) getrennt angeordneten Erwärmungsvorrichtung (14) zur Bereitstellung von heißem Fluid hoher Temperatur, – einer Expansionsraum-Einlassleitung (15) zum Einlass des heißen Fluides hoher Temperatur aus der Erwärmungsvorrichtung (14) in den Expansionsraum (11), – einer Expansionsraum-Auslassleitung (16) zum Auslass des Fluides aus dem Expansionsraum (11), – einer Kompressionsraum-Einlassleitung (17) zum Einlass eines Fluides in den Kompressionsraum (12), – einer Kompressionsraum-Auslassleitung (18) zum Auslass des Fluides aus dem Kompressionsraum (12), welche das Fluid aus dem Kompressionsraum (12) der Erwärmungsvorrichtung (14) zuführt, – wobei der Körper (13) durch Entspannung des Fluides hohen Druckes und hoher Temperatur im Expansionsraum (11) in Richtung zum Kompressionsraum (12) bewegbar ist – und wobei Mittel (19, 20) vorgesehen sind, durch die in der Bewegung des Körpers (13) gebundene Energie nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsänderung des Fluids während eines Maschinenzyklus im Wesentlichen einem Joule Kreisprozess entspricht und die Bewegung des beweglich geführten Körpers (13) durch den Joule Kreisprozess erzeugt ist, und dass eine Leistungsregelung vorgesehen ist, die einen Leistungsabgriff aus der Bewegung des beweglich geführten Körpers (13) ermöglicht, derart, dass durch die Größe der abgegriffenen Leistung wenigstens teilweise das Geschwindigkeitsprofil des Körpers (13) über dem Bewegungsweg steuerbar ist, sodass die während der Expansion vom heißen Fluid geleistete Arbeit in Form von kinetischer Energie im beweglich geführten Körper (13) zwischengespeichert wird und teilweise während der Kompression des kalten Fluides als Kompressionsarbeit wieder abgegeben wird.
Patent DE-102010019161-B4 (DE)
Title: Einhändig bedienbare Verpackung
Inventor: KELTSCH JAN-NIKLAS
IPC: B65D33/16
Filed: 2010-05-02
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verpackung (1) zur Aufnahme eines Produktes mit einem ersten Seitenteil (10) und einem zweiten Seitenteil (20), wobei das erste und das zweite Seitenteil (10, 20) eine Öffnung (3) eines Innenraums (4) der Verpackung (1) zur Aufnahme des Produktes bilden und wobei das erste Seitenteil (10) eine Lasche (11, 12, 13) aufweist, und einem Haftelement (15, 25), wobei die Verpackung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lasche (11, 12, 13) einen Zugbereich (13) und einen Beabstandungsbereich (11, 12) aufweist, wobei der Beabstandungsbereich (11, 12) ausgestaltet ist, um in der Öffnung (3) angeordnet zu sein, und wobei der Zugbereich (13) ausgestaltet ist, um den Beabstandungsbereich (11, 12) aus der Öffnung (3) heraus zu ziehen, dass das Haftelement (15, 25) ausgestaltet ist, um (a) den Beabstandungsbereich (11, 12) mit dem ersten und/oder zweiten Seitenteil (10, 20) zu verbinden, oder (b) das erste und zweite Seitenteil (10,...
Patent DE-102010021539-B4 (DE)
Title: Projektionsobjektiv mit Blenden
Inventor: DIECKMANN NILS DR
IPC: G02B7/02
Filed: 2010-05-19
Granted: 2014-10-09
Abstract: Projektionsobjektiv zur Abbildung eines in einer Objektebene des Projektionsobjektivs angeordneten Objekts in ein in einer Bildebene des Projektionsobjektivs liegendes Bild des Objekts mit: einer Vielzahl von transparenten optischen Elementen und Halteeinrichtungen (HD) zum Halten der optischen Elemente an vorgebbaren Positionen entlang eines Abbildungsstrahlengangs des Projektionsobjektivs, wobei ein optisches Element einen im Abbildungsstrahlengang liegenden optischen Nutzbereich (OPT) und einen außerhalb des optischen Nutzbereichs liegenden Randbereich (ER) hat und mindestens ein Halteelement (HE) der dem optischen Element zugeordneten Halteeinrichtung an dem Randbereich im Bereich einer Kontaktzone (CZ) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem der optischen Elemente (L2-1, L2-2, L3-6) eine Blendenanordnung (SA1, SA2, SA3) mit einer unmittelbar vor dem optischen Element angeordneten ersten Falschlichtblende (SLS1) und eine unmittelbar hinter dem optischen Element angeordnete zweite Falschlichtblende (SLS2) zugeordnet ist, wobei jede der Falschlichtblenden derart gestaltet ist, dass die Falschlichtblende mindestens einen Teil des Randbereichs des gleichen optischen Elements gegen außerhalb des Abbildungsstrahlengangs verlaufende Strahlung abschirmt.
Patent DE-102010025252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Simulation der Pedalcharakteristik einer entkoppelten Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: SENDLER JAN DIPL ING
IPC: B60T8/32
Filed: 2010-06-22
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Simulation der Pedalcharakteristik einer entkoppelten Kraftfahrzeugbremsanlage, bei der das Bremspedal (10) in seiner Aufhängung (10.1) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest ein aktives, nicht selbsthemmendes Element (1) und ein passives elastisches Element (6) mit einer definierten Vorspannung umfasst, wobei die Vorspannung des passiven elastischen Elements (6) mit Hilfe des aktiven, nicht selbsthemmenden Elements (1) veränderbar ist.
Patent DE-102010033207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Umfeldüberwachung für ein Fahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S7/527
Filed: 2010-08-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zur Umfeldüberwachung für ein Fahrzeug, wobei zu vorgegebenen Messzeitpunkten (T1, T2) von mindestens einem Ultraschallsensor (12) ein Sendesignal ausgesendet und in Reaktion auf das Sendesignal mindesten ein Echosignal (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) empfangen wird, wobei für jedes empfangene Echosignal (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) durch Auswertung einer korrespondierenden Laufzeit eine Abstandsinformation zu einem möglichen Objekt (3, 5) ermittelt wird,wobei aus den zu einem Messzeitpunkt (T1, T2) ermittelten Abstandsinformationen ein Abstandsmuster (PT1, PT2) der empfangenen Echosignale (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) für den korrespondierenden Messzeitpunkt (T1, T2) bestimmt wird, wobei zur Erkennung eines realen Objekts (5) und/oder einer Störquelle (3) als mögliches Objekt Parameter (AT1, AT2, ΔA1, ΔAn) von Abstandsmustern (PT1, PT2) miteinander verglichen werden, welche zu mindestens zwei aufeinander folgenden Messzeitpunkten (T1, T2) erfasst werden, dadurch gekennzeichnet,dass die Vergleichsparameter (AT1, AT2, ΔA1, ΔAn) die Abstandsinformation von mindestens einem zu einem Messzeitpunkt (T1, T2) empfangenen Echosignal (E1T1, E1T2, EnT1, EnT2) und/oder die Anzahl der zu einem Messzeitpunkt (T1, T2) empfangenen Echosignale (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) und/oder Informationen über zeitliche Differenzen zwischen den einzelnen Abstandsinformationen der zu einem Messzeitpunkt (T1, T2) empfangenen Echosignale (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) umfassen, unddass ein mögliches Objekt als reales Objekt (5) erkannt wird, wenn eine vorgegebenen Anzahl von Bedingungen erfüllt wird, wobei eine erste Bedingung erfüllt wird, wenn die Anzahl der zu einem Messzeitpunkt (T1, T2) empfangenen Echosignale (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) kleiner als ein vorgegebener erster Schwellwert ist und eine zweite Bedingung erfüllt wird, wenn die Informationen über zeitliche Differenzen zwischen den einzelnen Abstandsinformationen der zu einem Messzeitpunkt (T1, T2) empfangenen Echosignale (E1T1, EnT1, E1T2, EnT2) kleiner als ein vorgegebener zweiter Schwellwert sind und eine fünfte Bedingung erfüllt wird, wenn die Differenz (ΔA1) der ersten Echosignale (E1T1, E1T2) kleiner als ein fünfter Schwellwert ist.
Patent DE-102010054606-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: TAKEMOTO ATSUSHI
IPC: B29C45/58
Filed: 2010-12-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Spritzgussmaschine (50), umfassend: eine befestigte, stationäre Platte (4); eine Form (5), die an der stationären Platte (4) befestigt ist; eine Einspritzeinheit (1); eine Düse (3), die an der Einspritzeinheit (1) angeordnet ist; einen Bewegungsmechanismus (11, 12) zum Bewegen der Einspritzeinheit (1) in der Richtung hin oder weg von der stationären Platte (4); einen Antrieb (14), der mit einem ersten Ende des Bewegungsmechanismus (11, 12) verbunden ist, um die Düse (3) mit einem Druck an die Form (5) anzulegen; ein erstes Verbindungselement (7), das mit einem zweiten Ende des Bewegungsmechanismus verbunden ist; einen Block (15), der an dem ersten Verbindungselement (7) abgestützt ist; und ein zweites Verbindungselement (17), das an dem ersten Verbindungselement (7) über den Block (15) abgestützt ist und an der stationären Platte (4) montiert ist.
Patent DE-102011010411-B4 (DE)
Title: Lasersystem und Steuerung eines Lasersystems
Inventor: FIX ANDREAS DR
IPC: G01S7/484
Filed: 2011-02-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung eines Lasersystems (102), mit dem zumindest ein Laserstrahl (103) in einer Laserstrahlrichtung in eine Umgebung, insbesondere in die Erdatmosphäre und/oder den Weltraum, aussendbar ist, aufweisend: – ein Mittel, mit dem ein Eindringen und/oder ein Vorhandensein eines Flugobjekts (109) in einen/m vorgebbaren, sich in die Umgebung entlang der Laserstrahlrichtung erstreckenden Sicherheitsraumbereich (108) ermittelbar ist, und – ein Steuermittel, mit dem das Lasersystem (102) abhängig von einem erkannten Eindringen eines Flugobjektes (109) in den Sicherheitsraumbereich (108) und/oder einem Vorhandensein eines Flugobjektes (109) im Sicherheitsraumbereich (108) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass Signale von Sekundärradartranspondern, von ADS-B-Sendern oder von FLARM-Sendern empfangbar sind und das Eindringen eines Flugobjektes (109) in den und/oder das Vorhandensein eines Flugobjektes (109) im Sicherheitsraumbereich (108) auf Basis der empfangenen Signale ermittelt wird.
Patent DE-102011016206-B4 (DE)
Title: Eingabemodul einer speicherprogrammierbaren Steuerungsvorrichtung (SPS)
Inventor: LEE SANG BACK
IPC: G05B19/05
Filed: 2011-04-06
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein Eingabemodul (30) einer speicherprogrammierbaren Steuerungsvorrichtung (SPS), das ein von einem in der SPS enthaltenen Sensor oder Schalter eingegebenes Signal empfängt, wobei das Eingabemodul umfasst: eine Vielzahl von Erkennungseinheiten (34), die zum Empfangen eines jedem Kanal entsprechenden Pulssignals, das von einer Last mit einer Vielzahl von Kanälen aufgegeben wird, zum Erkennen ansteigender und abfallender Flanken des Pulssignals und zum Übertragen eines das erkannte Ergebnis darstellenden Ausgabesignals ausgebildet sind; eine Entscheidungseinheit (35), die zum Empfangen einer Vielzahl von der Vielzahl der Erkennungseinheiten jeweils übertragenen Ausgabesignalen, zum Erkennen von Flanken der Vielzahl von Kanälen und zum Übertragen eines das erkannte Ergebnis darstellenden Erkennungssignals ausgebildet ist; und eine Steuereinheit (36), die zum Ermitteln der Präsenz des Auftretens eines Interrupts unter Verwendung des von der Entscheidungseinheit übertragenen Erkennungssignals und zum Ausführen eines Zählvorgangs unter Verwendung des beim Auftreten des Interrupts aufgegebenen Pulssignals ausgebildet ist; wobei jede der Vielzahl von Erkennungseinheiten (34) umfasst: einen ersten Flankendetektor (34a_1; 34b_1), der zum Empfangen des Pulssignals als ein Taktsignal und zum Erkennen einer ansteigenden Flanke durch Ausgeben eines Signals niedrigen Pegels beim Erkennen der ansteigenden Flanke im Pulssignal ausgebildet ist; einen Inverter (34), der zum Invertieren des Pulssignals ausgebildet ist; und einen zweiten Flankendetektor (34a_3; 34b_3), der zum Empfangen des invertierten Pulssignals als ein Taktsignal und zum Erkennen einer abfallenden Flanke durch Ausgeben eines Signals niedrigen Pegels beim Erkennen der ansteigenden Flanke im Pulssignal ausgebildet ist.
Patent DE-102011052024-B4 (DE)
Title: Schimmendes Bauwerk
Inventor: JÄHNIG JENS
IPC: B63B35/44
Filed: 2011-07-21
Granted: 2016-06-23
Abstract: Schwimmendes Bauwerk (10) mit a) einem Ringträger (17) als Unterwasserträger mit mindestens einem Auftriebskörper (23, 24), b) einem Turm (15), – der den Ringträger (17) mittig durchragt und – der über einer unter dem Ringträger (17) liegenden Stelle (27) und schräg nach außen ansteigende und radial verlaufende Zugspeichen (25) einer ersten Gruppe sowie über zwei vertikal beabstandete Konsolen (31, 32) über dem Ringträger (17) und schräg nach außen abfallende sowohl gelenkig als auch spitzwinklig angeordnete Zugspeichen (26) einer zweiten Gruppe mit dem Ringträger (17) verbunden ist, wobei die mit der oberen Konsole 31 verbundenen Zugspeichen 26 einer ersten Teilgruppe in einer ersten Drehrichtung und die mit der unteren Konsole 32 verbundenen Zugspeichen 26 einer zweiten Teilgruppe in einer anderen zweiten Drehrichtung abgehen, so dass sich die Zugspeichen 26 der Teilgruppen durch den Höhenversatz der Konsolen (31, 32) nicht berührend überkreuzen, und c) Ankern am Meeresgrund (37), die über Zugmittel mit dem Ringträger (17) verbunden sind.
Patent DE-102011052096-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erregen eines HF-Schwingkreises, welcher als Bestandteil einen Zünder zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einer Verbrennungskammer hat
Inventor: RUAN GANGHUA
IPC: F02P23/04
Filed: 2011-07-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Erregen eines HF-Schwingkreises,welcher als Bestandteil einen Zünder (1) zum Zünden eines Brennstoff-Luft-Gemisches in einer Brennkammer (20) eines Verbrennungsmotors mittels einer Korona-Entladung enthält, wobei der Zünder (1) eine Zündelektrode (1a) und einen die Zündelektrode (1a) umgebenden Isolator (1b) aufweist,mittels eines DC/AC-Wandlers (6), welcher durch aufeinanderfolgende Stromimpulse angeregt wird, die jeweils andauern, solange ein von einer Steuerschaltung (11) gesteuerter Schalter (7, 8) in seinem leitenden Schaltzustand ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Momentanwert des im HF-Schwingkreis angeregten Wechselstroms oder der Wechselspannung überwacht und der Schalter (7, 8) betätigt wird, wenn der Mo- mentanwert des im HF-Schwingkreis angeregten Wechselstroms oder der Wechselspannung eine erste Schaltschwelle (A-, B-, C-) unterschreitet, und der Schalter (7, 8) betätigt wird, wenn der Momentanwert des im HF-Schwingkreis angeregten Wechselstroms oder der Wechselspannung eine zweite Schaltschwelle (A+, B+, C+) überschreitet.