baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001511-T5 (DE)
Title: Fahrzeug und Selbstfahr-Steuervorrichtung
Inventor: FURUKAWA KAZUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Fahrzeug (1) umfasst eine Sensorschaltung (4), die dafür konfiguriert ist, ein externes Hindernis zu erfassen. Auf der Grundlage von Sensorinformationen von der Sensorschaltung (4) erfasst das Fahrzeug (1) Hindernisse außerhalb des Fahrzeugs (1), wie z.B. Fahrzeuge, Motorräder, Fußgänger, Fahrräder und Rollstühle, in einem Gefahrenbereich von Kreuzungen, Bürgersteigen und Fußgängerüberwegen auf einer geplanten zukünftigen Fahrtroute und in einem Ausgangsbereich, der an den Gefahrenbereich angrenzt und weiter entfernt ist als der Gefahrenbereich. Das Fahrzeug (1) fährt in den Gefahrenbereich ein, wenn sowohl im Gefahrenbereich als auch im Ausgangsbereich kein Hindernis vorhanden ist. Das Fahrzeug (1) fährt nicht in den Gefahrenbereich ein und hält vor dem Gefahrenbereich an, wenn im Gefahrenbereich kein Hindernis vorhanden ist, während im Ausgangsbereich ein Hindernis vorhanden ist.
Patent DE-112019004082-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vorhersage von Ausfällen industrieller Maschinen
Inventor: LAVID BEN LULU DAVID
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-08-09
Abstract: Ein System und Verfahren zur Vorhersage von Ausfällen in industriellen Maschinen, aufweisend: Empfangen von rohen sensorischen Eingaben, die von mindestens einer Maschine gesammelt werden; Erzeugen einer Vielzahl von Datenmerkmalen auf der Grundlage der rohen sensorischen Eingaben; Auswählen einer Vielzahl von indikativen Datenmerkmalen aus der Vielzahl der Datenmerkmale, wobei die Auswahl auf einer Verteilung der Vielzahl der indikativen Datenmerkmale basiert, die eine Verbindung zwischen der Vielzahl der indikativen Datenmerkmale und einem Maschinenausfall bestimmt; Auswählen eines Maschinenlernmodells auf der Grundlage der Vielzahl der indikativen Datenmerkmale; Anwenden des ausgewählten Maschinenlernmodells auf die Vielzahl der indikativen Datenmerkmale; und Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit für einen bevorstehenden Maschinenausfall.
Patent DE-112019004857-T5 (DE)
Title: Dämpfer mit flexibler schwimmender scheibe
Inventor: VAN DE PLAS JELLE
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-09-27
Abstract: Dämpfersystem für ein Fahrzeug einschließlich eines Druckrohrs, einer Kolbenanordnung und einer hubabhängigen Dämpferanordnung. Die hubabhängige Dämpferanordnung ist an einer Position unterhalb der Kolbenanordnung mit einer Kolbenstange gekoppelt. Die hubabhängige Dämpferanordnung schließt eine Scheibenkammer ein, die eine flexible schwimmende Scheibe verschiebbar aufnimmt. Die Scheibenkammer weist proximale und distale Kammeroberflächen auf, die Löcher einschließen können. Die flexible schwimmende Scheibe ist zwischen einer ersten Position, in der sie die proximale Kammeroberfläche berührt, und einer zweiten Position, in der sie die distale Kammeroberfläche berührt, beweglich. Die proximale Kammeroberfläche definiert einen proximalen verjüngten Hohlraum und die distale Kammeroberfläche definiert einen distalen verjüngten Hohlraum. Die flexible schwimmende Scheibe ist elastisch und kann sich in den proximalen verjüngten Hohlraum oder den distalen verjüngten Hohlraum biegen, wenn sie mit der proximalen Kammeroberfläche oder der distalen Kammeroberfläche in Kontakt kommt.
Patent DE-112019006109-T5 (DE)
Title: Einkaufsmanagementsystem und -verfahren
Inventor: ERIKSSON PATRIC
IPC: G07F19/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Gemäß einer oder mehreren hierin beschriebenen Ausführungsformen wird ein Einkaufsmanagementsystem 100 bereitgestellt. Das System 100 umfasst eine zentrale Datenbankanordnung 110, eine Kundenschnittstelle 120 zur zentralen Datenbankanordnung 110 und ein bankspezifisches Datenbankmodul 130, das dazu eingerichtet ist, mit einem Transaktionsautorisierungsmodul 520 in einer Bank 500 zu kommunizieren. Die zentrale Datenbankanordnung 100 ist dazu eingerichtet, über die Kundenschnittstelle 120 von einem einkaufenden Unternehmen 200 Einkaufsregeln zu empfangen, die für eine Einkaufsgruppe 300 gelten, und umfasst zentrale Verarbeitungseinrichtungen 115, die dazu eingerichtet sind, eine ausgewählte Einkaufsgruppe 300 als mit einer ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten der zentralen Datenbankanordnung 110 hinzuzufügen, die für die Einkaufsgruppe 300 geltenden Einkaufsregeln als mit der ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten der zentralen Datenbankanordnung 110 hinzuzufügen und mit der ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten an das bankspezifische Datenbankmodul 130 zu übertragen. Das bankspezifische Datenbankmodul 130 ist dazu eingerichtet, vom Transaktionsautorisierungsmodul 520 eine Einkaufsgenehmigungsanfrage zu empfangen, die Transaktionsinformationen umfasst, welche zumindest den Einkaufsbetrag enthalten und mit der ersten Transaktions-ID verknüpft sind. Das bankspezifische Datenbankmodul 130 umfasst Bankverarbeitungseinrichtungen 135, die dazu eingerichtet sind, basierend darauf, ob der angefragte Einkauf die mit der ersten Transaktions-ID verknüpften Einkaufsregeln im bankspezifischen Datenbankmodul 130 erfüllt, über die Einkaufsgenehmigungsanfrage durch Genehmigen oder Ablehnen derselben zu entscheiden, dem Transaktionsautorisierungsmodul 520 mit der Genehmigung oder Ablehnung der Einkaufgenehmigungsanfrage zu antworten, die vom Transaktionsautorisierungsmodul 520 empfangenen Transaktionsinformationen als mit der ersten Transaktions-ID verknüpfte Metadaten dem bankspezifischen Datenbankmodul 130 hinzuzufügen und die mit der ersten Transaktions-ID verknüpften Transaktionsinformationen an die zentrale Datenbankanordnung 110 zu übertragen. Die zentralen Verarbeitungseinrichtungen 115 der zentralen Datenbankanordnung 110 sind ferner dazu eingerichtet, die mit der ersten Transaktions-ID verknüpften Transaktionsinformationen an das einkaufende Unternehmen 200 zu übertragen, so dass die Informationen bezüglich des Einkaufs automatisch in wenigstens ein Verwaltungssystem des einkaufenden Unternehmens 200 eingegeben werden können.
Patent DE-112020000177-T5 (DE)
Title: Speichersystem und verfahren zur videoeinzelbild-segregation zum optimieren der speicherung
Inventor: MUTHIAH RAMANATHAN
IPC: H04N21/434
Filed: 2020-03-25
Abstract: Ein Speichersystem und ein Verfahren zur Videoeinzelbild-Segregation zum Optimieren der Speicherung werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform wird ein Speichersystem vorgestellt, das einen Speicher und eine Steuerung aufweist. Die Steuerung ist eingerichtet zum: Empfangen eines Videostroms von einem Host; Identifizieren einer Vielzahl von Videoeinzelbild-Typen aus dem Videostrom; und Speichern von Videoeinzelbildern verschiedener Videoeinzelbild-Typen in dem Speicher unter Verwendung verschiedener Speicheroptionen. Andere Ausführungsformen werden bereitgestellt.
Patent DE-112020001217-T5 (DE)
Title: Antenne für 2d elektronische Strahllenkung mit mehreren vorgeformten Strahlen
Inventor: SCHWAGER ANDREAS
IPC: H01Q21/26
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein planares Antennenarray weist ein erstes Lineararray, das eine erste Gruppe und eine zweite Gruppe von Strahlungselementen aufweist, ein zweites Lineararray, das eine erste Gruppe und eine zweite Gruppe von zweiten Strahlungselementen aufweist, und einen gemeinsamen Speiseport für Sendung und/oder Empfang eines Speisesignals zu dem oder von dem ersten Lineararray und dem zweiten Lineararray auf, wobei sich das erste Lineararray und das zweite Lineararray überschneiden und wobei der gemeinsame Speiseport an einem Schnittpunkt des ersten Lineararrays und des zweiten Lineararrays angeordnet ist.
Patent DE-112020002780-T5 (DE)
Title: Netzwerkknoten, verfahren für einen netzwerkknoten, nutzergerät und verfahren für ein nutzergerät zur steuerung der nutzung von netzscheiben
Inventor: IANEV ISKREN
IPC: H04W28/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung schlägt Lösungen zur Überwachung und Steuerung der maximalen Anzahl der in einer Netzwerkscheibe registrierten UEs, der maximalen Anzahl der aufgebauten PDU-Sitzungen in einer Netzwerkscheibe und der maximalen Anzahl der Aufwärtsverbindungs- und Abwärtsverbindungs-Datenraten pro UE in einer Netzwerkscheibe vor. Die Erfindung setzt auch Zugangs- und Dienstbeschränkungen in einer Netzwerkscheibe durch, wenn die Grenzen der Netzwerkscheiben-Parameter erreicht sind.
Patent DE-112020003077-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Bereitstellung eines Datenflusses für die gemeinsame Sensornutzung
Inventor: MORADI PARI EHSAN
IPC: H04L67/12
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Bereitstellen eines Datenflusses für die gemeinsame Sensornutzung beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform schließt ein Gerät, das für den Einsatz in einem Host-Fahrzeug konfiguriert ist, einen Speicher und einen Prozessor ein. Der Prozessor schließt ein Empfangsmodul, ein Metadatenmodul, ein Paketmodul und ein Übertragungsmodul ein. Das Empfangsmodul ist konfiguriert, um Sensordaten von mindestens einem Fahrzeugsensor des Host-Fahrzeugs zu empfangen. Das Metadatenmodul ist konfiguriert, um Metadaten für Sensordaten zu erzeugen. Das Paketmodul ist konfiguriert, um ein Metadatenpaket, das die Metadaten einschließt, und ein Sensordatenpaket, das die Sensordaten einschließt, zu bilden. Das Übertragungsmodul ist konfiguriert, um das Metadatenpaket auf einer ersten Trägerfrequenz und das Sensordatenpaket auf einer zweiten Trägerfrequenz, die sich von der ersten Trägerfrequenz unterscheidet, zu übertragen.
Patent DE-112020004552-T5 (DE)
Title: Station und Verfahren zum Reinigen eines Transportbehälters für das Befördern und atmosphärische Lagern von Halbleitersubstraten
Inventor: BELLET BERTRAND
IPC: B08B9/093
Filed: 2020-09-11
Abstract: Eine Reinigungsstation (2) für einen Transportbehälter (3) umfasst einen Gelenkroboterarm (10), der mindestens einen Injektor (11) trägt, und eine Steuereinheit (12), die dazu konfiguriert ist, den Antrieb des Gelenkroboterarms (10) zum Einführen des mindestens einen Injektors (11) in das mit dem Beladeanschluss (8) gekoppelte starre Gehäuse (4), dessen Tür (6) zuvor entfernt worden ist, zu steuern und den mindestens einen Injektor (11) durch Folgen einer vordefinierten Bahn zu bewegen, während das Innere des starren Gehäuses (4) gleichzeitig mit dem Bewegen des Gelenkroboterarms (10) in dem starren Gehäuse (4) mit dem Reinigungsfluid überstrichen wird.
Patent DE-112020007722-T5 (DE)
Title: Führungskatheter
Inventor: OKAWA YASUHIRO
IPC: A61M25/10
Filed: 2020-10-23
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, einen Führungskatheter bereitzustellen, der in der Drehmomentübertragungsleistung überlegen ist und bei dem ein Teillumen zur Expansion eines Ballons auch bei Biegung eines Schafts nicht bricht. Der Führungskatheter schließt ein: einen Schaft 10, der ein Hauptlumen 101 und ein Teillumen 102 einschließt; einen Ballon 20, der an einem distalen Endabschnitt des Schafts 10 befestigt ist; eine distale Endspitze 30, die mit einer distalen Endseite des Schafts 10 verbunden ist; und eine Nabe 40, die mit einer proximalen Endseite des Schafts 10 verbunden ist. Der Schaft 10 wird durch Schichtung gebildet: einer Innenschicht 11, die das Hauptlumen 101 ausbildet; einer ersten Verstärkungsschicht 12, die auf der Innenschicht 11 ausgebildet ist; einer Zwischenschicht 13, die auf der ersten Verstärkungsschicht 12 ausgebildet ist und das Teillumen 102 umschließt; einer zweiten Verstärkungsschicht 14, die auf der Zwischenschicht 13 ausgebildet ist; und einer Außenschicht 15, die auf der zweiten Verstärkungsschicht 14 von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende ausgebildet ist.
Patent DE-112021000897-T5 (DE)
Title: Zahnbewegungsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI SHUJI
IPC: A61C7/10
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Zahnbewegungsvorrichtung vor, die zur Distalisierung eines hinteren Zahns oder eines Eckzahns wirksam ist und zudem in der Lage ist, zur Distalisierung nicht nur eines Oberkiefer-, sondern auch Unterkieferbackenzahns oder Eckzahns verwendet zu werden. Eine Zahnbewegungsvorrichtung 1 der vorliegenden Erfindung hat: ein Schienenteil 6, das sich entlang einer Zahnstellung auf einer Oberkiefergaumenseite, oder auf einer Oberkiefer- oder Unterkieferwangenseite erstreckt; ein Gleitteil 13, das an dem Schienenteil 6 gleitbar angebracht ist; ein Ankerteil 2, das an einer Position angebracht ist, die in der Nähe eines distalen Endes relativ zu dem Gleitteil 13 liegt; und ein elastisches Teil 14, wovon ein Ende durch das Gleitteil 13 gehalten wird, und wovon das andere Ende an einer Position gehalten ist, die näher an dem distalen Ende relativ zu dem Gleitteil 13 liegt, und welches das Gleitteil 13 in Richtung des distalen Endes 5 drängt.
Patent DE-112021001523-T5 (DE)
Title: Filtervorrichtung und leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: LI JIA
IPC: H03H7/09
Filed: 2021-03-10
Abstract: Es wird eine Filtervorrichtung geschaffen, die ein Rauschfilter des Π-Typs und ein Metallgehäuse, in dem ein erster Massepunkt und ein zweiter Massepunkt gebildet sind, enthält. Das Rauschfilter des Π-Typs enthält einen Magnetkern, der konfiguriert ist, eine Gleichstromverdrahtung zu umgeben, einen ersten Kondensator, der in einer Stufe angeordnet ist, die dem Magnetkern vorhergeht, einen zweiten Kondensator, der in einer Stufe angeordnet ist, die auf den Magnetkern folgt, wobei der erste Kondensator und der zweite Kondensator jeweils mit einem entsprechenden des ersten Massepunktes und des zweiten Massepunktes verbunden sind. Eine erste Trennwand und eine zweite Trennwand, die einander gegenüberliegen, sind zwischen dem ersten Massepunkt und dem zweiten Massepunkt gebildet und die erste Trennwand und die zweite Trennwand weisen einen vorgegebenen Zwischenraum dazwischen auf. Es wird eine Leistungsumsetzungsvorrichtung geschaffen, die die Filtervorrichtung und eine Leistungsumsetzungseinheit enthält.
Patent DE-112021002346-T5 (DE)
Title: Schneidmesser und Haarentfernungsvorrichtung
Inventor: GLUCHE PETER
IPC: B26B21/58
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidmesser (1) mit einer asymmetrischen Querschnittsform mit einer ersten Fläche (2), einer zweiten Fläche (3) gegenüber der ersten Fläche, die sich von der ersten Fläche unterscheidet, sowie einer Schneidkante, wobei die erste Fläche eine Oberfläche umfasst und die zweite Fläche eine primäre Abschrägung (5), eine sekundäre Abschrägung (6) und eine tertiäre Abschrägung (7) mit einem ersten Keilwinkel (θ1) zwischen der Oberfläche auf der ersten Fläche und der primären Abschrägung, einem zweiten Keilwinkel (θ2) zwischen der Oberfläche auf der ersten Fläche und der sekundären Abschrägung und einem dritten Keilwinkel (θ3) zwischen der Oberfläche auf der ersten Fläche und der tertiären Abschrägung umfasst. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Haarentfernungsvorrichtung, die dieses Schneidmesser umfasst.
Patent DE-112021003824-T5 (DE)
Title: Reifeninformationserfassungsvorrichtung
Inventor: NARUSE MASAHIRO
IPC: G01M17/02
Filed: 2021-09-21
Abstract: Bereitgestellt wird eine Reifeninformationserfassungsvorrichtung, die es ermöglicht, dass Reifeninformationen am richtigen Ort zum richtigen Zeitpunkt erfasst werden, während eine Messfrequenz einer Erfassungseinheit (Sensor) so weit wie möglich reduziert wird, um die Lebensdauer einer Stromversorgungseinheit zu verlängern. Eine Reifeninformationserfassungsvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, Reifeninformationen zu erfassen, die mindestens eines von Verschleiß eines Reifens, Verformung des Reifens, einem Straßenoberflächenzustand, einem Bodenkontaktzustand des Reifens, Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Defekts des Reifens, einem Fahrverlauf des Reifens, einem Lastzustand des Reifens oder einem Reibungskoeffizienten einschließen, schließt mindestens eine Erfassungseinheit (11), die auf einer Reifeninnenoberfläche angeordnet ist, eine Stromversorgungseinheit (12), die dazu konfiguriert ist, die Erfassungseinheit (11) mit Strom zu versorgen, eine Positionsinformationserfassungseinheit (13), die dazu konfiguriert ist, Positionsinformationen des Reifens oder eines Fahrzeugs zu erfassen, eine Zusatzinformationserlangungseinheit (14), die dazu konfiguriert ist, Zusatzinformationen zu erlangen, die mit den Positionsinformationen verbunden sind, eine Bestimmungseinheit (15), die dazu konfiguriert ist zu bestimmen, ob eine aktuelle Position, die basierend auf den
Patent DE-112021004042-T5 (DE)
Title: Kapazitive Erkennungs- und/oder Klassifizierungsvorrichtung und Betriebsverfahren zur Heizelement-Kompensation, insbesondere für eine Kraftfahrzeuganwendung
Inventor: ALTHAUS FRANK
IPC: B60R21/015
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren und eine kapazitive Erkennungsvorrichtung (12) mit Elektroheizelement-Kompensation. Die kapazitive Erkennungsvorrichtung (12) umfasst einen kapazitiven Sensor (14) mit einer elektrisch leitenden Erfassungselektrode (16) und einer elektrisch leitenden Hilfselektrode (18), die zur gegenseitigen kapazitiven Kopplung in der Nähe eines Elektroheizelements (40; 42) anordenbar sind. Die kapazitive Erkennungsvorrichtung (12) umfasst ferner eine Signalspannungsquelle (20), die eine Messwechselspannung bereitstellt, eine für komplexe Impedanz vorgesehene Messschaltung (26) zum Messen komplexer Erfassungsströme und zur Ermittlung einer komplexen Impedanz basierend auf dem gemessenen komplexen Erfassungsstrom und zum wirksamen und selektiven elektrischen Verbinden der Hilfselektrode (18) entweder mit der Referenzspannung (24) oder mit dem Schutzsignal. Das Verfahren umfasst Schritte zum Bereitstellen (70) des Messsignals an die Erfassungselektrode (16) und selektiven elektrischen Verbinden der Hilfselektrode (18) entweder mit der Referenzspannung (24) oder mit der Schutzspannung; Ermitteln von Kapazitätswerten in den zwei verschiedenen Verbindungszuständen der Hilfselektrode (18); und Berechnen (90) eines kompensierten Kapazitätswerts als gewichtete Summe der zwei ermittelten Kapazitätswerte, wobei die Wichtungsfaktoren vordefinierte feste Werte sind.
Patent DE-112021007135-T5 (DE)
Title: Direktes lesen in geclusterten dateisystemen
Inventor: WALTON JONATHAN
IPC: G06F16/27
Filed: 2021-05-17
Abstract: Direktes Lesen in Geclusterten Dateisystemen wird hier beschrieben. Ein Verfahren, wie hier beschrieben, kann Bestimmen, für eine Schreiboperation auf einer durch ein Datenspeichersystem gespeicherten Ressource, wie durch einen Initiatorknoten initiiert, eines Referenzzählwerts für die Ressource, wobei der Referenzzählwert eine Anzahl von Zielspeicherregionen des Datenspeichersystems umfasst, die durch Schreibdaten während der Schreiboperation modifiziert werden sollen; Ermöglichen des Übermittelns, von dem Initiatorknoten an einen Sperrkoordinatorknoten, des Referenzzählwerts für die Ressource; Ermöglichen des Übermittelns, von dem Initiatorknoten an jeweilige Teilnehmerknoten, die jeweils den Zielspeicherregionen zugeordnet sind, der Schreibdaten und eines Schlüsselwerts für die Schreiboperation; und Ermöglichen des Bewirkens, dass die jeweiligen Teilnehmerknoten jeweilige Benachrichtigungen übermitteln, die den Schlüsselwert umfassen, als Reaktion darauf, dass die jeweiligen Teilnehmerknoten die Schreibdaten in die Zielspeicherregionen schreiben.
Patent DE-112022000086-T5 (DE)
Title: Anwendungsprogrammierschnittstelle zur identifizierung von speicher
Inventor: VISHNUSWAROOP RAMESH FNU
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-04-14
Abstract: Geräte, Systeme und Verfahren zur Ausführung einer oder mehrerer Funktionen einer Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) werden offenbart, um paralleles Rechnen zu ermöglichen. Bei mindestens einer Ausführungsform sind eine oder mehrere APIs ausgestaltet, um einen oder mehrere Speicherplätze anzugeben, wobei verschiedene neue Verfahren verwendet werden, die hier beschrieben sind.
Patent TR-201808368-T6 (TR)
Title: Bi̇r teksti̇l yapilanmasi
Inventor: EŞREF AKIN
IPC: F41H3/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Buluş, termal görüşe karşı güvenli bir gizlenme sağlayan örme veya dokuma kumaştan oluşturulmuş tekstil katmanı (1) içeren bir tekstil yapılanması olup özelliği; bahsedilen tekstil yapılanmasının orta ve uzak kızılötesi gizlenmeyi sağlayan, bahsi geçen tekstil katmanı (1) üzerinde konumlu termal koruma kaplama katmanı (2) içermesiyle karakterize edilmesidir.
Patent AT-11746-U1 (AT)
Title: Justiereinrichtung zum einrichten eines gleisrostes auf einer auflagefläche
Inventor: HINTERBERGER ROLAND ING
IPC: E01B1/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Justiereinrichtung zum Einrichten eines Gleisrostes auf einer Auflagefläche, wobei die Justiereinrichtung zumindest eine auf der Auflagefläche fixierbare Hauptplatte (6) aufweist, die mit einer Führung (9) für eine quer zur Längsachse des einzurichtenden Gleisrostes, d.h. in Längsrichtung der Hauptplatte (6) verschiebbare Oberplatte (10) versehen ist, und wobei die Haupt- und die Oberplatte (6, 10) mit Ankern versehen sind, an denen eine Spanneinrichtung (15) ansetzbar ist, und die Oberplatte (10) mit zumindest zwei Aufnahmen (17) für im Wesentlichen senkrecht zur Oberplatte (10) verlaufende Stellspindeln (21) versehen ist.
Patent BG-1104-U1 (BG)
Title: Mobile phone housing
Inventor: ZHECHEV RADOSLAV
IPC: H04B1/38
Filed: 2007-07-02
Abstract: The mobile phone housing will find application in everyday life. It comprises an upper panel (1) and a lower panel (2), between which a third panel (3) is mounted capable of sliding upwards. The panel (3) is moved upwards by a button (7), which releases a loaded ribbon spring (8), whose finger (9) pushes up the panel (3). The ribbon spring (8) is placed in a seat (10) made in the lower panel (2).The phone working keyboard (11) is contained in the bottom portion of the upper front panel (1), while a touch glass (12) is mounted in the upper portion thereof.
Patent BG-2812-U1 (BG)
Title: Anti-stress composition
Inventor: MILUSHEV SVILEN
IPC: C07D475/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: The utility model refers to a biologically active anti-stress composition in the form of capsules based on a combination of extracts of medicinal herbs (plants) with a full set of B vitamins and an amino acid component and finds application in herbal-prophylactic herbal products, food supplements for overall stimulation of the organism and rapid recovery from the harmful effects of the chronic stress. The anti-stress composition comprises Melissa officinalis, L-tryptophan, niacin, folic acid, vitamin B1, vitamin B2, vitamin B6, vitamin B12, pantothenic acid, biotin, for its content of Valeriana officinalis from 20 mg to 500 mg, Passiflora edulis from 80 mg to 400 mg, Melissa officinalis from 25 mg to 200 mg, Scutellaria baicalensis from15 mg to 300 mg, L-Tryptophan 60 mg, Hops (Humulus lupulus) from 10 mg to 200 mg, cohosh root extract from 5 mg to 100 mg, Filipendula ulmaria from 10 mg to 100 mg), Asian centime (Centella asiatica) from 0.5 mg to 20 mg, Vitamin B3 (niacin) - 180 mg, Vitamin B6 (pantothenic acid) - 10 mg, Vitamin B6 - 10 mg, Vitamin B1 - 14 mg, Vitamin B2 - 16 mg, Vitamin B12 - 50 mg, Folic acid - 400 ?g, D-biotin - 500 ?g.
Patent BG-3054-U1 (BG)
Title: Dental health system
Inventor: GACHKOV PETAR
IPC: A61C19/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: This utility model relates to a system for dental care, which will find application in medicine and particularly in dental healthcare. The created system for dental health consists of a distiller (1) and packaging machine (2), connected to an autoclave (3). The autoclave (3) is located above a soundproofing box (5), in which is fitted a compressor (4). The compressor (4) is connected to a dental chair (6). The system for dental care also includes an x-ray apparatus (7), bidirectionally connected with a computer (8). The created system for dental healthcare provides complex dental care, including diagnostics, treatment and rehabilitation of dental diseases, as all activities are carried out in one place and are time-saving for the patients, facilitating the dentist and improving the quality of their work.