baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015000705-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Sitzmöbel (1) mit wenigstens einer Sitzfläche (6) und wenigstens einer Rückenlehne (7), wobei an einem tragenden Teil im Bereich der Sitzfläche (6) zwei oder mehr langgestreckte Profile (8) befestigt sind, welche innerhalb der Ebene der Rückenlehne (7) parallel zueinander, jedoch ohne eine direkte starre Verbindung untereinander nach oben ragen etwa bis zur Oberkante (9) der Rückenlehne (7), und wobei die Rückenlehne (7) in vertikaler Richtung in mehrere Lehnensegmente (10) unterteilt ist, vorzugsweise in drei oder mehr Lehnensegmente (10), welche jeweils die Gestalt eines Streifens von horizontaler Längserstreckung aufweisen mit je einem inneren, tragenden, zumindest bereichsweise flächigen Strukturelement (16) zur Abstützung einer daran befestigten oder dieses umgreifenden Polsterung (17) aus einem weichen Material, wobei ein inneres, zumindest bereichsweise flächiges Strukturelement (16) jedes Profil (8) ganz oder zumindest teilweise umgreift oder umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein inneres, zumindest bereichsweise flächiges Strukturelement (16) derart von den Profilen (8) geführt ist, dass es um wenigstens eine zu der Längsachse eines Profils (8) lotrechte Achsenrichtung kippen kann, vorzugsweise um eine Achsenrichtung quer zur jeweiligen Sitzrichtung und/oder um eine Achsenrichtung innerhalb der Fläche (23) des betreffenden, zumindest bereichsweise flächigen Strukturelements (16), so dass sich das von dem inneren Strukturelement (16) an den Profilen (8) geführte Lehnensegment (10) in seiner Orientierung der jeweils anliegenden Rückenpartie anpassen und sich dieser optimal anschmiegen kann.
Patent DE-202015005447-U1 (DE)
Title: Flügelverpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2015-07-31
Abstract: Flügelverpackung (1) – mit einem Aufnahmeraum (2), der von einer Bodenwand (3), einer Deckenwand (4) und zwei die Bodenwand (3) und die Deckenwand (4) verbindenden Seitenwände (5, 6) umgeben ist; und – mit zumindest einem Flügelverschluss (7, 8) an einer der Stirnseiten (9 bzw. 10) des Aufnahmeraums (2), dadurch gekennzeichnet, – dass der Flügelverschluss (7, 8) mit einer Selbstklebelasche (7F, 12) versehen ist, die im Schließzustand auf einer Gegenlasche (7K bzw. 14) aufliegt.
Patent DE-202015005534-U1 (DE)
Title: Rückenlehnen-Kissenvorrichtung für einen Stuhl
IPC: A47C7/40
Filed: 2015-08-11
Abstract: Rückenlehnen-Kissenvorrichtung (1) aufweisend: ein Stützelement (10), welches eine erste Vertiefung (11) aufweist; wenigstens eine Kisseneinheit (20), welche eine zweite Vertiefung (21) aufweist; und wenigstens eine elastische Einheit (30), welche zwischen dem Stützelement (10) und der wenigstens einen Kisseneinheit (20) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine elastische Einheit (30) ein elastisches Element (31), ein erstes Verbindungselement (32) und ein zweites Verbindungselement (33) aufweist, wobei das elastische Element (31) einen ersten Eingriffsabschnitt (311) und einen zweiten Eingriffsabschnitt (312) aufweist, welcher von dem ersten Eingriffsabschnitt (311) beabstandet ist, wobei der erste Eingriffsabschnitt (311) eine erste Außenfläche aufweist, welche wenigstens zwei verschiedene Krümmungen aufweist, wobei der erste Eingriffsabschnitt (311) des elastischen Elements (31) mit der wenigstens einen ersten Vertiefung (11) des Stützelements (10) in Eingriff ist, wobei der zweite Eingriffsabschnitt (312) eine zweite Außenfläche aufweist, welche wenigstens zwei verschiedene Krümmungen aufweist, wobei der zweite Eingriffsabschnitt (312) des elastischen Elements (31) mit der zweiten Vertiefung (21) der wenigstens einen Kisseneinheit (20) in Eingriff ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (32) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welches von dem ersten Ende beabstandet ist, wobei das erste Ende des ersten Verbindungselements (32) in dem ersten Eingriffsabschnitt (311) des elastischen Elements (31) angeordnet ist, wobei das zweite Ende des ersten Verbindungselements (32) mit einem Bodenabschnitt der wenigstens einen ersten Vertiefung (11) des Stützelements (10) verbunden ist, wobei das zweite Verbindungselement (33) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, welches von dem ersten Ende beabstandet ist, wobei das erste Ende des zweiten Verbindungselements (33) in dem zweiten Eingriffsabschnitt (312) des elastischen Elements (31) angeordnet ist und wobei das zweite Ende des zweiten Verbindungselements (33) mit einem Bodenabschnitt der zweiten Vertiefung (21) der wenigstens einen Kisseneinheit (20) verbunden ist.
Patent DE-202015005544-U1 (DE)
Title: Effektgerät mit Phantomspeisung: "Hocheffizienter schaltbarer Audioverstärker"
IPC: H03F3/181
Filed: 2015-08-06
Abstract: Audioverstärker/Effektgerät mit Nutzung eines einzigen Kanals bzw. einer einzigen Signalleitung mit Phantomspeisung P48 zur Versorgung der Signalquelle mit einer zwischengeschalteten (Verstärker-/Effekt-)Schaltung (4), die ebenfalls über die gleiche Phantomspeisung versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischengeschaltete Gerät bzw. die Schaltung (4) über P48 am Phantomspeisungseingang (A) der Schaltung (4) versorgt wird, und ohne eine zusätzliche Energiequelle auch weitere Geräte (die Signalquelle) am Phantomspeisungsausgang (B) mit einer Phantomspeisung (C/D/E) versorgt werden können.
Patent DE-202015005697-U1 (DE)
Title: Steckerfertiges, kompaktes und individualisiertes mobiles Barelement
IPC: B67D1/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Steckfertiges, kompaktes und individualisiertes mobiles Barelement, das zur Zubereitung von Getränken zerlegbar und zusammenklappbar in einem PKW transportiert werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gastroeinheit (2) auf das Untergestell (1) aufgesetzt wird. Sind diese zwei Elemente verbunden, wird die Tresenschürze (3) auf die Gastroeinheit (2) aufgesetzt. Die jeweiligen drei Bauteile haben ein Aluminium Gestell als Tragkonstruktion und besitzen eine Stahlblechverkleidungen. Das Aluminium Gestell wir durch Würfelverbinder (2.1) zusammengehalten, alle drei Bauteile werden mit Einsteckfüssen miteinander verbunden und fixiert.
Patent DE-202015006741-U1 (DE)
Title: Proteinergänzung
IPC: A23L1/305
Filed: 2015-09-25
Abstract: Proteinergänzung, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein Nahrungsergänzungsmittel in Form eines Gelatinehaltigen Gummibärchens, Fruchtgummis, Kaubonbon, handelt, dass mit Protein in Form von Kollagen-Hydrolysat angereichert ist.
Patent DE-202015007719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des unerlaubten Eindringens an Türen
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des unerlaubten Eindringens an Türen, insbesondere an Wohnungstüren und/oder Haustüren, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit wenigstens einem, entlang der Längsachse des Türblattes (2) über den wenigstens oberen Rand des Türblattes ausfahrbaren Stoppmittels (3) ausgerüstet ist, welches in einer mit dem Türblatt (2) verbindbaren und/oder an dem Türblatt befestigbaren Führungseinrichtung (4) ausziehbar und/oder ausfahrbar geführt ist und wobei das Stoppmittel gegen und/oder in ein, über dem Türstock (5) angebrachtes Anschlagmittel (6) fährt um die Schwenkung des Türblattes ab einer definierten Öffnung zu blockieren.
Patent DE-202015100175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche
IPC: B62D33/04
Filed: 2015-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche (1), mit zumindest einem Spanngurt (4, 5, 6) mit Gurtschlaufe (4) und Spannvorrichtung (5), und mit wenigstens einer Anschlagvorrichtung (7, 8, 9) mit zumindest einer Gurtschlaufe (7, 8) und einem daran festgelegten Anschlagmittel (9), beispielsweise einem Haken (9), wobei der Spanngurt (4, 5, 6) und die Anschlagvorrichtung (7, 8, 9) durch ein Verbindungsstück (11, 12), beispielsweise einen Gurt, ein flächiges Sicherungsmittel (11, 12) etc. miteinander gekoppelt sind, um zwischen wenigstens zwei Befestigungspunkten (6, 10; 9, 10) gespannt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschlaufe (4; 7, 8) mit ihren zwei in Spannrichtung zueinander versetzt angeordneten Schlaufenenden (4a, 4b; 7a, 7b und 8a, 8b) an das Verbindungsstück (11, 12) angeschlossen ist.
Patent DE-202015102914-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung von Strömungsgeräuschen
IPC: F16L55/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Vorrichtung (1, 1‘, 1‘‘, 1‘‘‘) zur Absenkung von Strömungsgeräuschen umfassend ein erstes Anschlussstück (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘), ein dem ersten Anschlussstück (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) abgewandtes zweites Anschlussstück (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘), eine zwischen dem ersten Anschlussstück (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘) und dem zweiten Anschlussstück (3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) angeordnete Außenhülse (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘), und eine zwischen den Anschlussstücken (2, 2‘, 2‘‘, 2‘‘‘, 3, 3‘, 3‘‘, 3‘‘‘) angeordnete Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘‘‘), wobei zwischen der Innenhülse (5, 5‘‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘‘‘) und der Außenhülse (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) mindestens zwei durch mindestens einen umlaufenden radialen Kragen (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘‘) voneinander getrennte Volumenkammern (7, 7‘, 8, 8‘, 8‘‘, 8‘‘‘‘‘, 9, 9‘, 9‘‘‘‘‘, 10, 10‘, 10‘‘‘) angeordnet sind, die über Öffnungen (11, 11‘‘) in der Wandung (12) der Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘‘‘) mit dem von der Innenhülse (5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘, 5‘‘‘‘‘) umschlossenen Leitungsraum (13, 13‘‘‘‘) in Verbindung stehen, wobei der radiale Kragen (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘‘) an seinem freien Ende (14, 14‘, 1‘‘‘‘‘) einen Dichtring (15, 15‘, 15‘‘, 15‘‘‘, 15‘‘‘‘, 15‘‘‘‘‘, 27, 27‘) aus einem Elastomer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (15, 15‘, 15‘‘, 15‘‘‘, 15‘‘‘‘, 15‘‘‘‘‘, 27, 27‘) mindestens eine schräg vom radialen Kragen (6, 6‘, 6‘‘, 6‘‘‘, 6‘‘‘‘‘) wegführende elastische Dichtlippe (21, 21‘, 21‘‘, 21‘‘‘, 21‘‘‘‘, 21‘‘‘‘‘, 28, 28‘, 29, 29‘) aufweist, die mit ihrem freien Ende (22, 22‘, 22‘‘‘, 22‘‘‘‘, 23‘‘‘‘‘, 30, 30‘, 31, 31‘) an der Wandung der benachbarten Hülse (4, 4', 4‘‘, 4‘‘‘, 5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘) unter Spannung dichtend anliegt.
Patent DE-202015103781-U1 (DE)
Title: Referenzdrehmomentschlüssel
IPC: G01L25/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Justieren bzw. zum Kalibrieren von Messvorrichtungen für Drehmomentschlüssel mit unterschiedlichen Auslösemechanismen (28), wobei die Vorrichtung (10) ein Gehäuse (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer und/oder elektronischer Simulationsmechanismus (27) vorgesehen ist, welcher den Auslösemechanismus (28) eines Drehmomentschlüssels simuliert.
Patent DE-202015104573-U1 (DE)
Title: Ein organischer Elektrolyt des Hochspannungsuperkondensators mit breiten Betriebstemperaturbereich
IPC: H01G11/62
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein organischer Elektrolyt eines Hochspannungssuperkondensators mit breitem Betriebstemperaturbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolyt aus Elektrolytsalz, einer ionischer Flüssigkeit und einem Lösungsmittelgemisch hergestellt wird, wobei die Konzentration des Elektrolytsalzes im organischen Elektrolyt und in der ionischen Flüssigkeit jeweils 0.5–1.5 mol/L und 0.01–0.05 mol/L beträgt, wobei das Lösungsmittelgemisch Acetonitril und ein niedrig schmelzendes Lösungsmittel im Volumenverhältnis von 1:0,1–2 enthält.
Patent DE-202015105817-U1 (DE)
Title: Hülle für Mobilgeräte
IPC: A45C11/24
Filed: 2015-11-02
Abstract: Hülle (20), insbesondere für Mobilgeräte wie Smartphones, aufweisend eine Vorderseite (21) und eine Rückseite (23), wobei die Rückseite (23) zumindest zwei Lagerabschnitte (60) aufweist, zwischen welchen sich ein Bandelement (40) erstreckt, wobei eine Länge des Bandelements (40) zwischen den Lagerabschnitten (60) derart veränderbar ist, dass in einem ersten Zustand das Bandelement (40) im Wesentlichen parallel zur Rückseite (23) angeordnet ist, und dass in einem zweiten Zustand eine Öffnung (44), insbesondere eine Fingerschlaufe, durch das Bandelement (40) gebildet werden kann, und wobei das Bandelement (40) im Bereich der Lagerabschnitte (60) sowohl im ersten als auch im zweiten Zustand im Wesentlichen parallel zur Rückseite (23) angeordnet ist.
Patent DE-202016004265-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Leuchtenanordnung
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-07-08
Abstract: Verbindungselement (1) zur Durchgangsverdrahtung von Leuchten (31, 32) mit einem ersten Trägerelement (2) und einem zweiten Trägerelement (3), wobei das erste Trägerelement (2) und das zweite Trägerelement (3) jeweils ein Anschlusselement (11, 12) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung aufweisen und die Anschlusselemente (11, 12) elektrisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Trägerelement (2) in eine erste Richtung (r) linear beweglich mit dem zweiten Trägerelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202016005476-U1 (DE)
Title: Doppel-Kassentischanordnung
IPC: A47F9/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Doppel-Kassentischanordnung (1), insbesondere zur Verwendung in einem Flughafen, mit einer ersten Kassentischanordnung (2) mit zugeordnetem Arbeitsplatzbereich (4), einer zweiten Kassentischanordnung (3) mit zugeordnetem zweiten Arbeitsplatzbereich (5) und einem zwischen der ersten und der zweiten Kassentischanordnung (2, 3) warenausgangsseitig vorgesehenen Schrank (6), insbesondere für Packmittel, wobei die erste Kassentischanordnung (2), die zweite Kassentischanordnung (3) und der Schrank (6) in Draufsicht U-förmig angeordnet sind und die Arbeitsplatzbereiche (4, 5) innerhalb der U-förmigen Anordnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank (6) einen der ersten Kassentischanordnung (2) zugeordneten ersten Schrankbereich (9) und einen der zweiten Kassentischanordnung (3) zugeordneten zweiten Schrankbereich (10) aufweist und dass der erste und der zweite Schrankbereich (9, 10) von den äußeren Abmaßen zumindest im wesentlichen baugleich sind.
Patent DE-202016007112-U1 (DE)
Title: Bewässerungseinrichtung für einen Pflanzbehälter
IPC: A01G25/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Bewässerungseinrichtung für einen Pflanzbehälter, der turmförmig aufgebaut ist, wobei die Einspeisung von Bewässerungswasser oben in das Pflanzsubstrat des Pflanzbehälters vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bewässerungsschlauch (3) oben im Pflanzbehälter (1) auf oder in dem Pflanzsubstrat (10) angeordnet ist, wobei der Bewässerungsschlauch (3) über die Länge verteilt Wasseraustrittsöffnungen (4) aufweist, über ein Anschlussteil (8) mit drei Ausgängen verfügt, als geschlossener Ring ausgebildet und mit einer Wasserzuleitung (5) aus einer Wasserquelle (7) verbunden ist.
Patent DE-202016104759-U1 (DE)
Title: Batterie und Verbindungsplatte für eine Batterie
IPC: H01M50/509
Filed: 2016-08-30
Abstract: Batterie (1) mit einer Zellanordnung (2), wobei die Zellanordnung (2) mehrere Batteriezellen (3) aufweist, die in einer elektrischen Reihen- und Parallelschaltung elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind, wobei die Zellanordnung (2) mehrere Batteriereihen (4) mit elektrisch in Reihe geschalteten Batteriezellen (3) aufweist, wobei die Zellanordnung (2) mindestens zwei Batterieabschnitte (5) aufweist und jeder Batterieabschnitt (5) aus mehreren elektrisch parallel geschalteten Batteriezellen (3) besteht, und wobei jede Batteriezelle (4) einen positiven und einen negativen Endanschluss (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellen (4) der Batterieabschnitte (5) so ausgerichtet sind, dass sämtliche positiven Endanschlüsse (7) der Batteriezellen (4) des jeweiligen Batterieabschnitts (5) in einer gemeinsamen positiven Kontaktierungsebene liegen und dass sämtliche negativen Endanschlüsse (7) der Batteriezellen (4) des jeweiligen Batterieabschnitts (5) in einer gemeinsamen negativen Kontaktierungsebene liegen, dass die mindestens zwei Batterieabschnitte (5) so zueinander angeordnet sind, dass Endanschlüsse (7) einer Kontaktierungsebene eines ersten Batterieabschnitts (5) unmittelbar gegenüberliegend zu Endanschlüssen (7) einer Kontaktierungsebene eines zweiten Batterieabschnitts (5) angeordnet sind, dass zwischen mindestens zwei aufeinanderfolgenden Batterieabschnitten (5) eine zumindest teilweise elektrisch und thermisch leitfähige Verbindungsplatte (12) angeordnet ist, die mindestens zwei thermisch und elektrisch leitfähige Kontaktierungselemente (15) aufweist, die thermisch und elektrisch leitfähig miteinander verbunden sind, und dass die Endanschlüsse (7) der Batteriezellen (3) der zwei aufeinanderfolgenden Batterieabschnitte (5) über die Kontaktierungselemente (15) der Verbindungsplatte (12) elektrisch und thermisch leitfähig miteinander verbunden sind, sodass die Batteriezellen (3) der aufeinanderfolgenden Batterieabschnitte (5) über die Verbindungsplatte (12) in Reihe geschaltet sind, sodass die mit den Kontaktierungselementen (15) der Verbindungsplatte (12) thermisch und elektrisch leitfähig verbundenen Batteriezellen (3) eines Batterieabschnitts (5) thermisch und elektrisch leitend miteinander verbunden sind und sodass ein elektrischer Strom und ein Wärmestrom über die gesamte Zellanordnung (2) verteilt werden.
Patent DE-202016105808-U1 (DE)
Title: Probengeber mit Beleuchtungseinrichtung
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Probengeber (100) mit einem Gehäuse (102), wobei das Gehäuse (102) einen Innenraum umschließt und wenigstens ein Sichtfenster (106, 110) aufweist, durch das der Innenraum des Probengebers (100) einsehbar ist, wobei das Sichtfenster (106, 110) für infrarote und/oder ultraviolette Strahlung opak ist, wobei in dem Innenraum wenigstens eine Dispensiervorrichtung und eine Mehrzahl von Probenbehältern (114) angeordnet sind, wobei die Dispensiervorrichtung wenigstens eine Hohlnadel (118) und eine Dispensierspritze (116) aufweist, und wobei die Dispensiervorrichtung dazu ausgebildet ist, mittels der Hohlnadel (118) und der Dispensierspritze (116) eine definierte Flüssigkeitsmenge aus den Probenbehältern (114) zu entnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Probengeber (100) eine Beleuchtungseinrichtung (124, 124‘, 124‘‘) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (124, 124‘, 124‘‘) zur Beleuchtung des Innenraums ausgebildet ist.
Patent DE-202016106183-U1 (DE)
Title: Druckknopf-Höhenregler
IPC: B60R22/20
Filed: 2016-11-04
Abstract: Druckknopf-Höhenregler, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes beinhaltet: eine Führungsschiene (1), ein Gleitstück (2), eine Halterung (3), ein Bewegungsstopp-Stück (4) und eine Taste (5); wobei die Halterung (3) an dem Gleitstück (2) fixiert ist; an der Führungsschiene (1) eine Getriebenut (6) vorgesehen ist; das Bewegungsstopp-Stück (4) einen mit der Getriebenut (6) koordinierten Bewegungsstopp-Eingriffsbereich (7) beinhaltet; an dem Gleitstück (2) eine Führungsrille (8) vorgesehen ist; das Bewegungsstopp-Stück (4) im Inneren über einen eingespritzten Eisenkern (9) verfügt; das Bewegungsstopp-Stück (4) eine Führungsstange (10) beinhaltet; an der Halterung (3) eine Führungsstangen-Gleitnut (11) vorgesehen ist, welche der Führungsstange (10) eine Gleitbewegung nach oben und unten ermöglicht; die Führungsschiene (1) eine erste Führungsschienenfläche (14) und eine zweite Führungsschienenfläche (15) beinhaltet; die Höhe der zweiten Führungsschienenfläche (15) tiefer als die der ersten Führungsschienenfläche (14) liegt; die Halterung (3) Führungsschienengleitnut (16) liegt; und für die zweite Führungsschienenfläche (15) und die Führungsschienengleitnut (16) eine Gleitpaarung vorgesehen ist.
Patent DE-202016106462-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden von zwei Transportpaletten
IPC: B65D19/44
Filed: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden von zwei Transportpaletten (2), insbesondere zwei Euro-Poolpaletten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine längliche Erstreckung mit einer mäanderförmigen Ausgestaltung hat, wobei die mäanderförmige Ausgestaltung einerseits einen, in einer ersten unteren Ebene angeordneten, abgesenkten horizontalen Teilbereich (3) und einen, in einer zu der ersten unteren Ebene parallelen zweiten oberen Ebene angeordneten, erhöhten horizontalen Teilbereich (4) aufweist sowie andererseits mit einem die horizontalen Teilbereiche (3, 4) verbindenden vertikalen Verbindungsbereich (5) versehen ist, wobei sowohl der abgesenkte horizontale Teilbereich (3) als auch der erhöhte horizontale Teilbereich (4) jeweils mit Mitteln zum Verhindern einer horizontalen Verlagerung der jeweiligen Transportpalette (2) gegenüber der Vorrichtung versehen ist.
Patent DE-202016107085-U1 (DE)
Title: Gekrümmtes Okular mit Farbkorrektur für eine am Kopf tragbare Anzeige
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung mit einer am Kopf tragbaren Anzeige, wobei die Vorrichtung umfasst: ein gekrümmtes Okular zum Lenken von Anzeigelicht, das an einer Eingangsfläche empfangen wird, die peripher von einer Betrachtungsregion angeordnet ist und Anzeigelicht entlang einer augenwärtigen Richtung in der Betrachtungsregion emittiert, wobei das gekrümmte Okular umfasst: einen gekrümmten Lichtwellenleiter, um das Anzeigelicht über interne Totalreflexionen von der Eingangsfläche zur Betrachtungsregion zu lenken; eine dem Auge zugewandte Fläche, die konkav ist; eine der Umwelt zugewandte Fläche, die konvex ist und der dem Auge zugewandten Fläche gegenüberliegt; und einen an der Betrachtungsregion angeordneten optischen Kombinator zum Umlenken des Anzeigelichts zur augenwärtigen Richtung zum Ausgeben aus dem gekrümmten Lichtwellenleiter, wobei der optische Kombinator gegenüber dem Umgebungslicht teilweise lichtdurchlässig ist, das durch die der Umwelt zugewandten Fläche einfällt, sodass die Betrachtungsregion durchsichtig ist; und ein Prisma, das nahe an der Eingangsfläche angeordnet ist, um das Anzeigelicht vor dem Passieren der Eingangsfläche auf Farbquerfehler vorzukompensieren, die sich aus dem gekrümmten Lichtwellenleiter ergeben.
Patent DE-202016107158-U1 (DE)
Title: System zur automatischen cloudbasierten Volldatensicherung und Wiederherstellung von mobilen Geräten
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-05-17
Abstract: System zum Durchführen eines Verfahrens zum Hochladen von Drittanbieter-Anwendungsdaten in Cloudspeichern, das Verfahren umfassend: das Ermitteln, ob vom Clientgerät die der Drittanbieter-Anwendung zugewiesenen Daten hochzuladen sind, worin Drittanbieter-Anwendung zugewiesene Daten Binär- und Metadaten beinhalten; das Übermitteln der Binärdaten der Drittanbieter-Anwendung und der Metadaten der Drittanbieter-Anwendung zum Cloudspeicher, worin: die Binärdaten in der ersten Cloudspeicherposition mit einer Speicheradresse gespeichert werden; den Metadaten die Speicheradresse angehängt wird, um aktualisierte Metadaten zu erhalten; und die aktualisierten Metadaten in der zweiten Cloudspeicherposition gespeichert werden, die sich von der ersten Cloudspeicherposition unterscheidet.
Patent DE-202016107298-U1 (DE)
Title: Rolle für den Angelsport
IPC: A01K89/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Rolle (100) für den Angelsport, umfassend – einen Rollenfuß (46) mit einer Rollenhalterung (46b) und einer Rollenaufnahme (46a) zum hängenden Befestigen eines Gehäuses (48) an einer Rute (200), – ein Gehäuse (48) zur Aufnahme einer Spule (56), wobei die Mittelachse des Gehäuses (48) im Wesentlichen orthogonal zur Rollenaufnahme (46a) an der Rollenhalterung (46b) des Rollenfußes (46) angeordnet ist, – eine Spule (56) zur Aufnahme einer Angelschnur, wobei die Längsachse des Gehäuses (48) im Wesentlichen der Längsachse der Spule (56) entspricht und wobei die Spule (56) entlang der Längsachse eine Ausnehmung zur Aufnahme einer Kurbelachse (53) aufweist, – eine Kurbel (23, 27, 28) zum Betreiben der Kurbelachse (53) und – eine Bremse (10–21, 43, 52, 54a, 54b) zum Bremsen der Spule (56), wobei die Bremse über einen Hebel (13) in zwei Positionen einstellbar ist, nämlich eine Freilaufposition mit einer definierten Bremskraft und eine Bremsposition mit einer definierten Bremskraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (10–21, 43, 52, 54a, 54b) über den Hebel (13) auf wenigstens eine weitere Position einstellbar ist, wobei die weitere Position eine Bremskraft aufweist, die zwischen der Bremskraft der Freilaufposition und der Bremskraft der Bremsposition liegt.