baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110153-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtungs-Modul zum lösbaren Verbinden mit einer Positioniervorrichtung, Set und Verfahren
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Positioniervorrichtungs-Modul (200, 203’) zum lösbaren Verbinden mit einer Positioniervorrichtung (100), wobei das Positioniervorrichtung-Modul (200, 203’) zum Positionieren und/oder Fixieren eines Marknagels (19) in einem Röhrenknochen (300), zum Fixieren einer Osteosyntheseplatte an einem Röhrenknochen und/oder zum Fixieren einer Prothese in einem Röhrenknochen (300) vorbereitet und ausgestaltet ist. Das Positioniervorrichtungs-Modul (200, 203’) umfasst eine Zielvorrichtung (5) zum Aufnehmen einer Verriegelungsvorrichtung (21) oder eines Instruments zum Einwirken auf die Verriegelungsvorrichtung (21), einen Aufnahmeabschnitt (203) zum Aufnehmen der Zielvorrichtung (5) und ein Gelenk (201) oder einen verformbaren Abschnitt zum Verbinden des Positioniervorrichtungs-Moduls (200, 203’) mit der Positioniervorrichtung (100), wobei das Gelenk (201) oder der verformbare Abschnitt wenigstens eine Drehachse aufweist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Set (400), umfassend ein erfindungsgemäßes Positioniervorrichtungs-Modul (200, 203’) eine Verlängerungsvorrichtung (401) zum Verbinden des Positioniervorrichtungs-Modul (200, 203’) mit einer Positioniervorrichtung (100). Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Ausrichten einer Zielvorrichtung (5) eines erfindungsgemäßen Positioniervorrichtungs-Moduls (200, 203’) mit den Schritten Ausrichten oder Bewegen der Zielvorrichtung (5) in der Verstellvorrichtung (3), Fixieren der Zielvorrichtung (5) und/oder mit der Verstellvorrichtung (3) in dem Aufnahmeabschnitt (203), Ausrichten des Positioniervorrichtungs-Moduls (200, 203’), so dass die Durchgangsöffnungen der Zielvorrichtung (5) mit den Durchgangsöffnungen im Marknagel (19), oder mit den Durchgangsöffnungen in der Osteosyntheseplatte oder mit den Durchgangsöffnungen in der Prothese, zueinander fluchten und Fixieren des Positioniervorrichtungs-Moduls (200, 203’) mittels der Feststelleinrichtung.
Patent DE-102016110834-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Leistungsübertragungssystem
Inventor: KIMURA MOTONORI
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für ein Leistungsübertragungssystem (16) vorgeschlagen. Die Steuervorrichtung umfasst eine elektronische Steuereinheit (90). Die elektronische Steuereinheit (90) ist derart konfiguriert, um, wenn eine Auslassströmungsrate einer mechanischen Ölpumpe (42) kleiner als eine vordefinierte Strömungsrate ist und eine elektrische Ölpumpe (74) angetrieben wird, während ein Fahrzeug fährt, zu bestimmen, ob eine Abnahme eines hydraulischen Betriebsdrucks aufgetreten ist. Die elektronische Steuereinheit (90) ist derart konfiguriert, um, wenn eine erste Eingriffvorrichtung (C1) von einem ausgerückten Zustand in Richtung eines eingerückten Zustands gesteuert wird, einen ersten Steuerdruck derart zu steuern, dass der erste Steuerdruck in einem Fall, bei dem eine Abnahme des hydraulischen Betriebsdrucks aufgetreten ist, geringer als der erste Steuerdruck in einem Fall ist, bei dem keine Abnahme des hydraulischen Betriebsdrucks aufgetreten ist.
Patent DE-102016113079-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KITAGAWA EIKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine (10) ist derart konfiguriert, dass diese Messdaten eines MFB basierend auf einem durch einen Zylinderinnendrucksensor (30) erfassten Zylinderinnendruck berechnet; eine Maschinensteuerung basierend auf einem Messwert eines spezifizierten Anteils-Verbrennungspunkts (KWα), welcher basierend auf den Messdaten des MFB berechnet wird, ausführt; und einen ersten Korrelations-Indexwert (IR1) für die Messdaten (aktuelle Daten) und die Referenzdaten des MFB und einen zweiten Korrelations-Indexwert (IR2) für die aktuellen Daten und die unmittelbar vorausgehenden Vergangenheitsdaten berechnet. Die Maschinensteuerung, welche die Messdaten des spezifizierten Anteils-Verbrennungspunkts (KWα) basierend auf den aktuellen Daten verwendet, wird unterbrochen bzw. aufgehoben, wenn sowohl der erste Korrelations-Indexwert (IR1) als auch der zweite Korrelations-Indexwert (IR2) kleiner als ein Ermittlungswert (IRth) sind.
Patent DE-102016113495-A1 (DE)
Title: Pedikelschraubensystem mit einer Verriegelungsschraube mit Gewindeanschnitt
Inventor: LINDNER STEPHAN
IPC: A61B17/70
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Knochenschraubensystem, aufweisend eine Knochenschraube (15) mit einer Tulpe (14), die eine Aufnahme für einen Längsträger zur chirurgischen Verbindung benachbarter Knochenschrauben (15) ausbildet und mit einem Tulpengewinde (18) versehen ist, und eine in das Tulpengewinde (18) einschraubbare Klemmschraube (1) mit einem Klemmschraubengewinde (2) zur klemmenden Verriegelung des Längsträgers in der Aufnahme, wobei das Klemmschraubengewinde (2) einlaufseitig mit einem Gewindeanschnitt (7) versehen ist, wobei der Gewindeanschnitt (7) eine Gewindeerhebung (4, 4a) in radialer Richtung R anschneidend in das Klemmschraubengewinde (2) eingebracht ist.
Patent DE-102016117537-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung mit Ansaugstutzen
Inventor: BERLING UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dunstabzugsvorrichtung (2) mit einer Mündungsöffnung (12) in einer horizontalen Ebene auf oder oberhalb der Ebene eines Kochfeldes (8), der erste Luftführungskanal (10) leitet die angesaugte Abluft in einen Bereich unterhalb der Ebene eines Kochfeldes (8) ab, und der erste Luftführungskanal (10) ist mit einem in einer horizontalen Ebene unterhalb des Kochfeldes (8) angeordneten Absauggebläse (6) verbunden. Die Dunstabzugsvorrichtung weist als Absauggebläse (6) einen Radiallüfter (16) mit einer nach oben dem Kochfeld (8) zugewandten Ansaugöffnung (14) auf, um den herum ein Ringraum (20) ausgebildet ist, der erste Luftführungskanal (10) mündet in der Ansaugöffnung (14) des Radiallüfters (16), der Ringraum (20) weist eine Seitenwand (22) auf, durch die der aus dem Radiallüfter (16) austretende Abluftstrom umgelenkt wird, in einer horizontalen Ebene unterhalb des Radiallüfters (16) ist ein Auffangbehälter (24) zum Auffangen von an der Seitenwand (22) ablaufenden Partikeln ausgebildet, und der Abluftstrom strömt aus dem Ringraum (20) in einem zweiten Luftführungskanal (28) aus dem Absauggebläse (6) aus.
Patent DE-102016117669-A1 (DE)
Title: Automatisch ausfahrbare Türspaltdichtung
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/215
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es wird eine automatische Türspaltdichtung mit einem Dichtungsgehäuse (1) und einer Hubmechanik eines Dichtungsprofils (2) sowie einer Auslöseeinheit (3) aus einem selbsteinstellenden Auslöser (4) und einer Funktionsstange (5) zur Verfügung gestellt, deren Auslöser (4) stets seine eingestellte Position und einen vorgewählten Anpressdruck des Dichtungsprofils beibehält, ebenso wie ein Arbeitsverfahren zur Justierung der Türspaltdichtung, was dadurch erzielt wird, dass die Auslöseeinheit (3) ein Adapterstück (6; 16; 26) mit Schnappverschluss an die Hubmechanik aufweist sowie eine stirnseitige Ausnehmung (7; 17; 27) für die Funktionsstange (5), und die Funktionsstange (5) und die Ausnehmung (7; 17; 27) Rastmittel (9; 10) aufweisen, wobei die Funktionsstange (5) in der Ausnehmung (7; 17; 27) im Adapterstück (6; 16; 26) um ihre Längsachse in eine Verstellposition und in eine dazu winkelverdrehte Arretierposition verdrehbar ist.
Patent DE-102016121008-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode und organische Leuchtdiode
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-11-03
Abstract: In einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode eingerichtet und umfasst die folgenden Schritte:A) Bereitstellen einer Metallfolie (2) als Substrat für die organische Leuchtdiode (1),C) Erzeugen einer anorganischen, elektrisch isolierenden Schutzschicht (3) direkt an einer Substratoberseite (20) der Metallfolie (2), wobei die Schutzschicht (3) als Hauptbestandteil Material der Metallfolie (2) umfasst, sodass nachfolgend bevorzugt kein Freilegen der Metallfolie (2) von der Schutzschicht (3) erfolgt, undD) Erzeugen einer organischen Schichtenfolge (5) mit einem lichterzeugenden Bereich (50) zwischen zwei flächigen Elektroden (4, 6) an der Substratoberseite (20), wobei mindestens eine der Elektroden (4, 6) stellenweise direkt auf die Schutzschicht (3) aufgebracht wird und mittels der Schutzschicht (3) von der Metallfolie (2) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102016121590-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von brandhemmenden Dämmplatten/-matten und brandhemmendem Einblasdämmstoff aus Fasern auf Basis nachwachsender Rohstoffe
Inventor: EHSAEI HOSSEIN
IPC: E04B1/94
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von brandhemmenden Dämmplatten/-matten und brandhemmendem Einblasdämmstoff aus Fasern auf Basis nachwachsender Rohstoffe. Um brandhemmende Dämmstoffe bereitzustellen, die die Klasse B1 nach DIN EN 4102 erreichen und im Falle der Beflammung den kritischen Wärmeeintrag reduzieren, um damit das Nachglimmen effektiv zu unterbinden, ist die erfindungsgemäße Dämmplatte/-matte bzw. der erfindungsgemäße Einblasdämmstoff aus einem Gemisch hergestellt, welches Fasern auf Basis nachwachsender Rohstoffe sowie ein physikalisches und/oder ein chemisches Brandschutzmittel enthält.
Patent DE-102016124155-A1 (DE)
Title: System, mit einer Klappe, einem Aktor und einer Steuerung
Inventor: IRLE HENNING
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System, das eine Klappe (2) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Tank- oder Ladeklappe, einen elektromotorischen Aktor (4), mit einem Abtrieb (4.1) und einem Elektromotor (4.2), und eine elektrische Motorsteuerung (6) aufweist, wobei der Elektromotor (4.2) des Aktors (4) in Abhängigkeit eines elektrischen Betätigungssignals mittels der Motorsteuerung (6) derart ansteuerbar ist, dass der Abtrieb (4.1) des Aktors (4) die Klappe (2) in eine Öffnungslage oder Schließlage überführt.Um ein automatisches Öffnen oder Schließen einer Klappe (2) für ein Kraftfahrzeug mit einfachen schaltungstechnischen Mitteln zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass das Betätigungssignal mittels einer Fremdbewegung des Abtriebs (4.1) erzeugbar ist.
Patent DE-102016124913-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Raumes mittels eines Bodenpflegegeräts sowie Bodenpflegegerät
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Raumes (104) mittels eines Bodenpflegegeräts (100), wobei das Bodenpflegegerät (100) mit einem Aufnahmegerät (102) zum Aufnehmen von Bildern des Raumes (104) ausgestattet ist. Dabei wird ein von dem Aufnahmegerät (102) aufgenommenes Bild verarbeitet, um zumindest ein in dem Raum (104) befindliches Objekt (106) zu erkennen. Anschließend wird das erkannte Objekt (106) zumindest einer Raumkategorie zugeordnet, um eine Aufenthaltswahrscheinlichkeit zu bestimmen, mit der sich das Bodenpflegegerät (100) in der Raumkategorie aufhält. Schließlich wird die Aufenthaltswahrscheinlichkeit zur Erkennung des Raumes (104) entsprechend ausgewertet.
Patent DE-102016200084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor
Inventor: LADES KLAUS
IPC: B23P15/10
Filed: 2016-01-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (10) für einen Verbrennungsmotor wird zumindest ein Ölauffangröhrchen (16) mittels eines EMPT-Verfahrens im oder am Einlass (14) eines Kühlkanals (12) montiert.
Patent DE-102016201441-A1 (DE)
Title: Planare Mantelwellensperre für einen Magnetresonanztomographen
Inventor: FACKELMEIER ANDREAS
IPC: H01Q1/52
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitung mit einer Mantelwellensperre für einen Magnetresonanztomographen sowie eine Patientenliege und einen Magnetresonanztomographen mit einer erfindungsgemäßen Leitung. Die Leitung weist ein Trägermaterial auf, eine erste Leiterbahn, die sich an oder in dem Trägermaterial entlang erstreckt und eine erste Leiterschleife, die an oder in dem Trägermaterial angeordnet ist. Die erste Leiterschleife weist eine Signalkopplung zu der ersten Leiterbahn aufweist, wobei die erste Leiterschleife eine erste Unterbrechung aufweist, die mit einer ersten Kapazität überbrückt ist.
Patent DE-102016202350-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzantriebsvorrichtung
Inventor: SAEGUSA TOSHIAKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-02-16
Abstract: Eine ECU (1) umfasst einen DC-DC-Wandler (21), der die elektrische Zuführspannung (VB) verstärkt und den Kondensator (C0) lädt, eine Ladesteuereinheit (31), die den DC-DC-Wandler (21) so betreibt, dass eine Ladespannung (VC) des Kondensators (C0) zu einer Sollspannung wird, eine Entladesteuereinheit (35), die ein Entladen des Kondensators (C0) an die Spule (2a) bewirkt, bis ein Strom, der in der Spule (2a) einer Kraftstoffeinspritzung (2) fließt, einen Sollspitzenwert erreicht, wenn der Startzeitpunkt des Antriebszeitabschnitts der Kraftstoffeinspritzung (2) kommt, eine Konstantstromsteuereinheit (37), die einen Aufnahmestrom dazu veranlasst, während der Zeit in der Spule (2a) zu fließen, bis ein vorab festgelegter Zeitpunkt kommt, an dem das Entladen vom Kondensator (C0) in dem Antriebszeitabschnitt endet, und danach einen Haltestrom dazu veranlasst, in der Spule (2a) zu fließen, bis der Antriebszeitabschnitt endet, und eine Sollaufnahmestromwertsteuereinheit (39), die den Aufnahmestrom entsprechend der Ladespannung (VC) zu der Zeit ändert, bevor das Entladen des Kondensators (C0) in die Spule (2a) beginnt.
Patent DE-102016203000-A1 (DE)
Title: Crash-Sensorik
Inventor: LESCHKE ANDRE
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crash-Sensorik (20) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die Crash-Sensorik (20) mehrere räumlich um das Kraftfahrzeug verteilte Sensoren (1–12), mindestens eine Empfangsantenne (15–17) und eine Auswerteeinheit (18) aufweist, wobei die Sensoren (1–12) mit einer Luftschnittstelle ausgebildet sind, wobei die Sensoren (1–12) derart ausgebildet sind, dass diese mindestens ein Signal emittieren, wobei mindestens ein Parameter des Signals durch einen Crash verändert wird und daraus eine Position des Crashs durch die Auswerteeinheit (18) ermittelt wird, wobei die Auswerteeinheit (18) derart ausgebildet ist, dass aus den Signalen der Sensoren (1–12) zusätzlich eine Eindringtiefe des Crashs ermittelt wird.
Patent DE-102016203253-A1 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzgerät zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes und Datenträger
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/565
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes eines Untersuchungsvolumens eines Untersuchungsobjektes mit den Schritten: Automatisierte Berechnung wenigstens eines Gradientenmomentes in Abhängigkeit wenigstens eines im Untersuchungsvolumen vorhandenen Suszeptibilitätssprungs zwischen zwei Abschnitten des Untersuchungsvolumens, Anlegen eines Anregungsimpulses, Anlegen wenigstens eines Ausgleichsmomentes in einem Teilvolumen des Untersuchungsvolumens zum wenigstens teilweisen Ausgleich eines durch den Suszeptibilitätssprung verursachten Gradientenmomentes, und Auslesen des durch den Anregungsimpuls erzeugten Signals. Die Erfindung betrifft ferner einen Datenträger. Die Erfindung betrifft ferner ein Magnetresonanzgerät.
Patent DE-102016209259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Zuggattung, eine Vorrichtung zur Erkennung einer Zuggattung, Steuerungssystem
Inventor: LAUTERBERG VEIT
IPC: B61L25/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Zuggattung eines Zuges umfassend: – Ermittlung, insbesondere SIL4-sichere Ermittlung, eines zeitlichen Verlaufs eines Referenz-Zugparameters, mittels einer ersten streckenseitigen Sensoreinrichtung; – Ermittlung eines zeitlichen Verlaufs zumindest eines vom ersten Zugparameter verschiedenen weiteren Zugparameters mittels zumindest einer weiteren streckenseitigen Sensoreinrichtung; – Transformation des zeitlichen Verlaufs des Referenz-Zugparameters und des zeitlichen Verlaufs des weiteren Zugparameters in jeweils eine ortsabhängige Zuginformation; – Verknüpfung der aus der Transformation erhaltenen ortsabhängigen Zuginformationen – Zuordnung des Zuges zu einer von mehreren vorgegebenen Zuggattungen anhand der verknüpften Zuginformationen. Dadurch wird es auf einem hohen Sicherheitslevel ermöglicht, Zugkonstellationen, die aufgrund der beteiligten Zuggattungen im Bahnverkehr als gefährlich einzustufen sind, zu vermeiden.
Patent DE-102016212091-A1 (DE)
Title: Antiseptischer Polymethylmethacrylat-Knochenzement
Inventor: ORTIZ LORENA CALDERÓN
IPC: C08L33/12
Filed: 2016-07-04
Abstract: Es wird eine antiseptische Zusammensetzung zur Verwendung als Knochenzement, insbesondere ein antiseptischer Polymethylmethacrylat-Knochenzement vorgeschlagen. Die Zusammensatzung ist härtbar und weist ein pharmakologisch verträgliches Salz einer Monoperoxydicarbonsäure auf, wobei das Salz der Monoperoxydicarbonsäure in Gegenwart von Wasser aus der Zusammensetzung herauslösbar ist. Vorzugsweise wird das Salz der Monoperoxydicarbonsäure in der Zusammensetzung als Pulver eingesetzt, wobei das Pulver eine mittlere Partikelgröße von nicht mehr als 250 µm aufweist. Vorzugsweise wird das Salz der Monoperoxydicarbonsäure in wässriger Lösung bei Raumtemperatur innerhalb von 5 min nicht durch das Enzym Katalase zersetzt.
Patent DE-102016216779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben einer wärmeaktiven Einheit mit einem Wärmeleitelement
Inventor: LUSTIG ROBERT
IPC: H01M10/653
Filed: 2016-09-05
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Verkleben einer wärmeaktiven Einheit, insbesondere einer Batteriezelle (1), mit einem Wärmeleitelement (3). Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Kleber (6) in ein Trägermaterial (2) eingebracht wird und die wärmeaktive Einheit (1) und das Wärmeleitelement (3) aneinander gebracht werden, wobei sich das Trägermaterial (2) zwischen Wärmeleitelement (3) und wärmeaktiver Einheit (1) befindet. Ebenso wird eine entsprechende Verklebung vorgestellt sowie eine Anordnung wärmeaktiver Einheiten mit einer Verklebung sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016217943-A1 (DE)
Title: Lager mit mindestens zwei Dehnungsmessfühlern
Inventor: MOL HENDRIK ANNE
IPC: G01L5/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, die ein Lager (10) mit mindestens einer Reihe von Wälzkörpern (16) aufweist, die eine vorbestimmte Winkelbeabstandung (φr) zwischen benachbarten Wälzkörpern (16) haben, und mindestens zwei Dehnungsmessfühler (18a, 18b, 18c, 18d, 18e), die an einem ersten Ring (14) des Lagers (10) mit einer kleiner als die Winkelbeabstandung zwischen benachbarten Wälzkörpern (16) seienden Winkelbeabstandung (α1) zwischen benachbarten Dehnungsmessfühlern (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) angebracht sind. Die Anordnung umfasst weiterhin eine Datenverarbeitungseinrichtung (22), die dazu ausgelegt ist, Signale, die von den Dehnungsmessfühler (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) erhalten werden, zu verarbeiten, wenn das Lager (10) still steht, und, basierend auf diesen Signalen, eine statische auf das Lager (10) wirkende Last abzuleiten. Die Datenverarbeitungseinrichtung (22) ist dazu ausgelegt: Abschätzungen für die Signale zu erhalten, die von den Dehnungsmessfühlern (18a, 18b, 18c, 18d, 18e) erhalten werden, indem mindestens eine Parametergleichung verwendet wird, die Parameter der Parametergleichung, die eine Anpassungsfunktion minimieren, zu bestimmen; und die statische auf das Lager (10) wirkende Last zu bestimmen, indem mindestens einer der Parameter verwendet wird.
Patent DE-102016219638-A1 (DE)
Title: Mehrfach abgedichtete Düse und Druckbehälter mit dieser
Inventor: KIM CHANG HO
IPC: F16J12/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein Druckbehälter zur Speicherung von Gas unter hohem Druck weist einen Aufbau auf, der umfasst: einen Düsenkörper, der mit einem Behälterkörper gekoppelt ist, der eine Innenwandoberfläche des Druckbehälters definiert, und einen inneren Flusspfad aufweist, durch den Gas innerhalb und außerhalb des Druckbehälters fließt; und eine Verriegelung, die an einem unteren Abschnitt des Düsenkörpers befestigt ist, wobei der Aufbau konfiguriert ist, um eine duale Abdichtung einschließlich einer Abdichtung an einer geneigten Oberfläche durch eine Befestigungskraft der Verriegelung, die durch ein geneigtes Druckende der Verriegelung erzeugt wird, und einer Abdichtung in der Verriegelung durch Abdichtungselemente bereitzustellen.
Patent DE-102016220020-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung
Inventor: GLEBOV ALEXANDER
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung mit einer ersten Zylinderanordnung, umfassend einen ersten Kolben, der bei Betätigung eines Kupplungspedals in einem ersten Zylinder in einer ersten Richtung gegen einen Druckspeicher betätigbar ist; einer ersten Zahnstange, die durch den ersten Kolben in der ersten Richtung verschiebbar angeordnet ist; einem Ritzel, dass mit einer Außenverzahnung mit der ersten Zahnstange im Eingriff ist, so dass eine Verschiebung der ersten Zahnstange eine Drehung der Außenverzahnung in einer Umfangsrichtung bewirkt; und einem Aktor, der zur Drehung des Ritzels in der Umfangsrichtung vorgesehen ist; wobei der Aktor und das Ritzel über eine schaltbare Kupplung miteinander verbunden sind, so dass die erste Zahnstange über den Kolben oder über den Aktor betätigbar ist, wobei durch die Verschiebung der ersten Zahnstange in der ersten Richtung eine Betätigung einer Reibungskupplung erfolgt.
Patent DE-102016220211-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: LORAN IGOR
IPC: F16D13/60
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung zur Begrenzung einer Verlagerung von Druckplatten, insbesondere von einer Anpressplatte einer Druckplattenbaugruppe einer Reibungskupplung eines Fahrzeuges, mit einem Anschlagelement (42) zum Eingreifen an einem Kupplungsteil, einem Bolzen (46) zur Befestigung des Anschlagelements (42) an einer relativ zu dem Kupplungsteil bewegbaren Druckplatte (14), wobei der Bolzen (46) mit einem oberen Abschnitt (52) zur Fixierung mit dem Anschlagelement (42) und einem unteren Abschnitt (54) zur Anordnung in der Druckplatte (14) versehen ist, wobei der Bolzen (46) vor der Anordnung in der Druckplatte (14) an dem Anschlagelement (42) fixiert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Sicherungsvorrichtung zur Begrenzung der Verlagerung von Druckplatten einer Druckplattenbaugruppe mit folgenden Schritten: Bereitstellung eines Bolzens (46), der mit einem Setzkopf (60) versehen ist, Bereitstellung eines Anschlagelements (42), das eine Aufnahmeöffnung (64) zur Aufnahme des Bolzens (46) und einen Anschlagabschnitt (48) zum Eingreifen an dem Kupplungsteil aufweist, Durchführung des Bolzens (46) in die Aufnahmeöffnung (64) des Anschlagelements (42), bis der Setzkopf (60) auf dem Anschlagelement (42) aufgesetzt ist, und Befestigung des Bolzens (46) mit dem Anschlagelement (42).
Patent DE-102016223149-A1 (DE)
Title: Halter für eine Verdeckspanneinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: HOGGER THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (3) für eine Verdeckspanneinrichtung (1) eines Kraftwagens, mit einem Befestigungsteil (7) aus einem Metallwerkstoff, mittels welchem der Halter (3) am Kraftwagenrohbau (14) festlegbar ist, und mit einem Aufnahmeteil (8), an welchem ein Verdeckspanner (4) der Verdeckspanneinrichtung (1) aufnehmbar ist, wobei der Halter (3) als Hybridbauteil ausgebildet ist, dessen Befestigungsteil (7) mit einem Kunststoff (9) versehen ist.