baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10200300-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit Brennstofffreigabeventil
Inventor: MALCHOW ARNO
IPC: F23N5/24
Filed: 2002-01-07
Granted: 2004-01-15
Abstract: Heizgerät für mobile Anwendungen, mit einer Brennstoffzuleitung, in der ein Brennstofffreigabeventil angeordnet ist, das von einer Steuerschaltung in eine Offen-Stellung und eine Geschlossen-Stellung bewegt werden kann, und mit einer Sicherungsschaltung zwangsweise in die Geschlossen-Stellung bewegt oder in dieser gehalten werden kann, wenn ein Steuerfehler aufgetreten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsschaltung bei ordnungsgemäßem Betrieb der Steuerschaltung zeitlich beabstandet Sicherungssignale übertragen werden können, und sie einen Steuerfehler in der Steuerschaltung erkennen kann, wenn zumindest eines der Sicherungssignale nicht übertragen worden ist.
Patent DE-10205623-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für kleinformatige Wandelemente an Gebäudewänden
Inventor: REIMERING STEPHAN
IPC: E04F13/08
Filed: 2002-02-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Befestigungssystem für Wandelemente (1) an Gebäudewänden (2) mit einer am Gebäude befestigten Haltevorrichtung (6) und einer mit der Haltevorrichtung (6) verbundenen Einhängevorrichtung, an deren gebäudeabgewandter Seite ein oder mehrere Wandelemente (1) gehaltert sind, wobei die Einhängevorrichtung mindestens zwei in vertikaler Richtung voneinander beabstandete Reihen mit jeweils mindestens zwei horizontal nebeneinander angeordneten Halteelementen (8; 18) aufweist, wobei in jeder Reihe mindestens zwei Halteelemente (8; 18) die von den an der Einhängevorrichtung gehalterten Wandelementen (1) herrührenden Betriebskräfte aufnehmen, wobei die Einhängevorrichtung mindestens zwei horizontal verlaufende Befestigungsflächen umfasst, die längs der vertikal beabstandeten Reihen angeordnet sind, wobei die Einhängevorrichtung mindestens vier, vor der Montage der Wandelemente (1) unabhängig voneinander in Längsrichtung der Befestigungsflächen angeordnete Halteelemente (8; 18) umfasst, wobei die Halteelemente (8; 18) Halteabschnitte (9, 9'; 19') aufweisen, die entsprechend geformte Abschnitte (10, 10') der Wandelemente (1) hintergreifen und gegen ein Herausfallen der Wandelemente (1) nach ihrer Montage in der Einhängevorrichtung sichern, wobei...
Patent DE-10216440-B4 (DE)
Title: Förderbahn auf Flurhöhe mit geraden, gebogenen und/oder winkligen Förderbahn-Abschnitten für einen oder mehrere Werkstückträger
Inventor: KRUPS PETER
IPC: B65G17/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2010-11-25
Abstract: Förderbahn auf Flurhöhe (6) mit geraden, gebogenen und/oder winkligen Förderbahn-Abschnitten (1a) für einen oder mehrere Werkstückträger (3), für kleinere und mittlere Bearbeitungsgegenstände, wobei die Werkstückträger (3) zwischen Arbeitsstationen, Bearbeitungs- und/oder Montagestationen auf Transportrollen (14) transportierbar sind, und Führungswangen (2) im Abstand der Werkstückträger-Breite angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Förderbahn (1) in Förderbahn-Abschnitten (1a) mit einer teilweisen oder durchgehenden Abdeckung (4) versehen ist, in der zumindest eine dem Verlauf (1b) der Förderbahn (1) folgende streifenförmige Ausnehmung (5) vorgesehen ist,  – dass die Abdeckung (4) oder Abdeckungsteile (4a) jeweils in auf dem Flur (6) aufgestützten Grundträgern (7) abgestützt sind,  – dass der Werkstückträger (3) unter der Abdeckung (4) einen zwischen den Führungswangen (2) geführten, unteren Grundkörper (3a) bildet, der zwischen den Führungswangen (2) mittels seitlichen Gleitsteinen (9) geführt ist,  – und dass über der Abdeckung (4) ein oberer Tragkörper (3b) vorhanden ist, und oberer...
Patent DE-10218068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Farbkalibrierungskennlinien
Inventor: GEISSLER WOLFGANG
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-04-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Erstellen von Farbkalibrierungskennlinien, wobei ein Austausch von Bildaufbaudaten und Farbmessdaten zwischen einer mittels Datenstrecken verbundenen Druckvorstufe, Druckstufe und Qualitätskontrollstufe erfolgt, wobei die in der Druckvorstufe erstellten als Testmuster dienenden Bildaufbaudaten einem standardisierten Datenpaket zugeordnet und der Qualitätskontrollstufe zugeleitet werden, wobei die Qualitätskontrollstufe mit den Bildaufbaudaten in der Druckstufe erstellte Drucke farblich vermisst und mit Sollwerten vergleicht und mit einem Rechner aus diesen Messwerten ein ICC-Profil berechnet, wobei die in der Druckvorstufe erstellten gerasterten Bildaufbaudaten mit aus der Qualitätskontrollstufe ermittelten Messdaten verglichen werden.
Patent DE-10222999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Schwingungsverhaltens eines Gehäusedeckel für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F02B77/13
Filed: 2002-05-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Schwingungsverhalten eines akustisch entkoppelten
Gehäusedeckel
(2) für
eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere Zylinderkopfhauben,
Ansaugeinrichtungen oder Ölwannen, zum
lösbaren,
gas- oder flüssigkeitsdichten
Befestigen am Motorblock (4), mit einer elastomeren Dichtung (8),
die zwischen einem Rand (6) des Gehäusedeckels (2) und einem Montageflansch
(7) am Motorblock (4) angeordnet ist indem die elastomere Dichtung
mit einem definierten Druck zwischen einer Montagefläche (5)
verspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der elastomeren
Dichtung ein Bauteil (9), dass als Einstellelement fungiert, integriert wird
und das Bauteil (9) zur Steuerung des Schwingungsverhalten des Gehäusedeckels
(2) herangezogen wird wobei das Bauteil (9) aus einem Werkstoff
gebildet wird desses physikalische Eigenschaften von den Motorkenngrößen, wie
beispielsweise Drehzahl, Temperatur, Druck, etc., verändert werden
wobei die Motorkenngrößen entweder
einem Steuergerät
zugeführt
werden und das Steuergerät kontinuierlich
die Eigenschaften des Bauteils (9) verändert oder dass das Bauteil
(9) in Abhängigkeit
von den Motorkenngrößen seine
Eigenschaften selbstständig ändert, um so
das...
Patent DE-10233125-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung und Arretierung eines Schwenkgliedes, z.B. der Tür eines Fahrzeugs, einer Motorhaube oder einer Kofferraumklappe in einer bestimmten Position
Inventor: RICHTER OLAF
IPC: E05C17/22
Filed: 2002-07-20
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung und Arretierung eines Schwenkgliedes, z. B. der Tür eines
Fahrzeuges, einer Motorhaube oder einer Kofferraumklappe in jeder
Position, wobei die Vorrichtung (1) eine Klemmeinrichtung (20) aufweist,
wobei durch die Klemmeinrichtung (20) ein Halteglied (30) selbsthemmend
erfassbar ist, wobei die Klemmeinrichtung (20) zwei Klemmbacken
(21, 22) umfasst, die jeweils um ihren einen Endpunkt durch ein
Widerlager verschwenkbar aufnehmbar sind.
Patent DE-10235407-B4 (DE)
Title: Filter mit einem plattenförmigen Filterelement
Inventor: DRESSLER BERND
IPC: B01D27/06
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-03-15
Abstract: Filter
mit einem in einem Filtergehäuse
angeordneten, im wesentlichen plattenförmigen, aus Filtermaterial
bestehenden Filterelement, an dem an mindestens zwei gegenüberliegenden
Seiten jeweils ein dünner, elastisch
biegsamer, über
die gesamte Höhe
des Filterelementes das Filtermaterial dicht abdeckender und mit
einem Teilbereich von dem Filtermaterial abragender Dichtstreifen vorgesehen
ist, wobei der abnagende Teilbereich des Dichtstreifens als Dichtung
gegen das Filtergehäuse
wirkt,  gekennzeichnet durch die Merkmale,  – der abnagende
Teilbereich (7) des Dichtstreifens (3) verläuft gegenüber einer Senkrechten der Plattenebene
des Filterelementes geneigt in einem Winkel α von > 0 und < 45°,  – die freie
Stirnfläche
des abragenden Teilbereiches (7) des Dichtstreifens (3) liegt in
Richtung der Ebene dieses abragenden Teilbereiches (7) elastisch
verspannt dicht an einer dem Stirnkantenverlauf des abragenden Teilbereiches
(7) flächenschlüssig angepassten
Widerlagerkante des Filtergehäuses
(1) an, wodurch die Dichtwirkung ausschließlich zwischen dem Stirnkantenbereich
des abragenden Teilbereiches (7) und dem Widerlager (1, 9) erfolgt,...
Patent DE-10237374-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: A61F13/06
Filed: 2002-08-12
Granted: 2004-09-30
Abstract: The compression pad (6) has a recess (7) accommodating the kneecap of the knee joint (5). Soft areas adjacent to the joint are subjected to pressure by surfaces of the pad which face them. These surfaces include a grooved recess (11).
Patent DE-10237776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Fügeprozesses eines Clips mit einem Bauteil
Inventor: SCHULZE-BEIERING GEORG
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-08-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Fügeprozesses
zwischen zwei Bauteilen (2, 5), insbesondere zwischen einem Anbauteil
(5) und einem Karosserieteil (2) im Zuge der Fahrzeugmontage,  – wobei
das erste Bauteil (5) mindestens einen Clip (12) mit einem Rastelement
(20) aufweist,  – und
wobei das zweite Bauteil (2) mindestens eine Aussparung (13) aufweist,
welche ein Einrasten des Rastelements (20) des Clips (12) ermöglicht,  – bei welchem
Verfahren  – die
während
des Fügens
des Clips (12) in die Aussparung (13) aufgebrachte Fügekraft
mit Hilfe eines hydraulischen oder pneumatischen Kraftgebers (32)
aufgebracht wird,  – der
zeitliche Verlauf der Fügekraft
gemessen wird,  – und
diese Fügekraft-Messung
zur Beurteilung des Fügeergebnisses
verwendet wird,  – wobei
als Kriterium für
eine ordnungsgemäße Montage des
Clips  – ein
Kraftanstieg (I),  – gefolgt
von einem Kraftabfall (II)  – gefolgt von einem weiteren
Kraftanstieg (III) im zeitlichen Verlauf der Fügekraft verwendet...
Patent DE-10241007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Flüssigkeitsproben
Inventor: THIEME ANDREAS
IPC: G01N35/10
Filed: 2002-09-05
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Verteilen von Flüssigkeitsproben
von Quellpositionen in Matrixanordnung auf Zielpositionen in Matrixanordnung,
bei dem  1.1 eine erste und mindestens eine weitere Quellposition eingegeben
und/oder von einer Vorgabe übernommen wird,  1.2
ein den vorerwähnten
Quellpositionen zugrunde liegendes, einem Algorithmus folgendes
erstes Verteilmuster ermittelt wird,  1.3 eine letzte Quellposition
eingegeben oder von einer Vorgabe übernommen wird,  1.4 entsprechend
dem ersten Verteilmuster zwischen den vorerwähnten Quellpositionen noch
weitere Quellpositionen ermittelt werden,  1.5 eine erste und
mindestens eine weitere Zielposition unter Zuordnung mindestens
einer Zielposition zu mindestens einer Quellposition eingegeben
und/oder von einer Vorgabe übernommen
wird,  1.6 ein den vorerwähnten
Zielpositionen zugrunde liegendes, einem Algorithmus folgendes zweites
Verteilmuster ermittelt wird,  1.7 entsprechend dem zweiten
Verteilmuster noch weitere Zielpositionen unter Zuordnung mindestens
einer Zielposition zu mindestens einer Quellposition ermittelt werden,
bis sämtlichen
Quellpositionen Zielpositionen zugeordnet sind, und  1.8 Flüssigkeitsproben
zwischen den einander zugeordneten Quellpositionen und Zielpositionen...
Patent DE-10249952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUGGOLZ MANFRED
IPC: F16H61/70
Filed: 2002-10-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Antriebsstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei
der Antriebsstrang (10) über  – eine Antriebsmaschine
(14),  – angetriebene
Fahrzeugräder
(23, 24),  – eine
formschlüssige
Verbindung (13) zwischen einem antriebsseitigen Teil (11) und einem
abtriebsseitigen Teil (12) des Antriebsstrangs (10),  – ein Stellglied
(25) zum Schließen
und Lösen
der genannten Verbindung (13) und  – eine Steuerungseinrichtung
(26), mittels welcher das Stellglied (25) ansteuerbar ist und welche
eine Drehbewegungsgröße des Antriebsstrangs
(10) verarbeitet, verfügt,  wobei
beim Lösen
der Verbindung  – der
antriebsseitige Teil des Antriebsstrangs (11) mit der Antriebsmaschine
(14) und  – der
abtriebsseitige Teil (12) mit zumindest einem angetriebenen Fahrzeugrad
(23, 24) verbunden ist  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Steuerungseinrichtung
(26) eine Drehzahl im Antriebsstrang als Drehbewegungsgröße (10)
zugeführt
wird,  – die
Steuerungseinrichtung (26) eine zeitliche Ableitung der zugeführten Drehzahl
ermittelt und  – ein
Ansteuerzeitpunkt (43), bei welchem...
Patent DE-10253250-B4 (DE)
Title: Automatisches Präzisionsausrichtungsverfahren für eine Halbleiterwaferschneidevorrichtung
Inventor: HSU CHIU-TIEN
IPC: H01L21/78
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Automatisches Präzisionsausrichtungsverfahren, auszuführen durch eine Halbleiterwaferschneidevorrichtung (100), zum Anordnen eines Halbleiterwafers (101) an einer erforderlichen Position, wobei der Halbleiterwafer (101) mit einer Anordnung von polygonalen Schaltungsbereichen (11) ausgebildet ist, wobei benachbarte polygonale Schaltungsbereiche (11) durch geradlinige Schnittbahnen (12) räumlich voneinander getrennt sind, und die Halbleiterwaferschneidevorrichtung (100) beinhaltet:  eine Plattform (1) zum Halten des Halbleiterwafers (101), wobei die Plattform (1) entlang einer ersten Achse (X) bewegbar und um eine zweite Achse (Z) drehbar ist, welche schräg zur ersten Achse (X) verläuft;  eine Kameraeinheit (3), die über der Plattform (1) angeordnet ist und die zum Erzeugen einer elektrischen Ausgabe bedienbar ist, welche zumindest einem Teil eines Bildes des Halbleiterwafers (101) auf der Plattform (1) entspricht, wobei die Kameraeinheit (3) entlang einer dritten Achse (Y) bewegbar ist, welche schräg zur ersten und zweiten Achse (X, Z) verläuft;  eine Schneideeinheit (2), die mit der Kameraeinheit (3) entlang der dritten Achse (Y)...
Patent DE-10254129-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander
Inventor: DEWERT ECKHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2002-11-20
Granted: 2014-10-30
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem Antriebsmotor, der über eine Getriebeanordnung mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, wobei die Getriebeanordnung ein erstes Schneckengetriebe mit einer ersten Schnecke und einem ersten Schneckenrad sowie ein dem ersten Schneckengetriebe nachgeordnetes zweites Schneckengetriebe mit einer zweiten Schnecke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der zweiten Schnecke (14) zwei zweite Schneckenräder (16, 18) in Eingriff stehen und dass mit jedem der zweiten Schneckenräder (16, 18) ein Stirnrad (20, 22) verbunden ist, wobei die Stirnräder (20, 22) miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-10255439-B4 (DE)
Title: Griffanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: FREYHOLD UWE
IPC: E05B65/20
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-07-17
Abstract: Griffanordnung
(2) für
eine Fahrzeugtür
mit einem an ihrer Außenseite
befestigten Türgriff
(4) und einem im türabgewandten
Bereich des Türgriffs
(4) angeordneten ersten kapazitiven Verriegelungssensor (6) und
einem zweiten kapazitiven Sensor (8), dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite kapazitive Sensor (8) im türabgewandten Bereich des Türgriffs
(4) angeordnet ist, für eine
Komfortschließfunktion
vorgesehen ist und für
die Komfortschließfunktion
wenigstens teilweise vom sensitiven Bereich des kapazitiven Verriegelungssensors
(6) umgeben ist.
Patent DE-10259742-B4 (DE)
Title: Kabelschuh und Leitungsverbindung
Inventor: RUETZ ERICH
IPC: H01R11/09
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-01-20
Abstract: Kabelschuh zur Schraubmontage insbesondere an einem Montagerahmen (10) eines Kochfeldes, mit einer Montagescheibe (34), die zwei Schraublöcher (36) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (26) aufweist, einer mit der Montagescheibe einstückig verbundenen Crimpverbindung (32) zur mechanischen und elektrisch leitenden Verbindung mit einer elektrischen Leitung (30) und einer Verdrehsicherung (38), die an der Montagescheibe (34) angeordnet ist, wobei die Verdrehsicherung in einem Bereich zwischen den Schraublöchern angeordnet ist.
Patent DE-10300279-B4 (DE)
Title: Gebäudeglaskonstruktion und Verfahren zur Bildung einer Gebäudeglaskonstruktion
Inventor: NEUMANN-HENNEBERG BRUNO
IPC: E04F13/08
Filed: 2003-01-08
Granted: 2012-11-22
Abstract: Gebäudeglaskonstruktion, insbesondere Glasfassade oder Glasdach, enthaltend eine Vielzahl von Verbundglasscheiben (2, 4), welche zur Bildung einer Gesamtglasfläche nebeneinander angeordnet sind, wobei die Verbundglasscheiben (2, 4) mindestens zwei Einzelglasscheiben (6, 8, 10, 12) und eine zwischen diesen angeordnete und mit ihnen verklebte Verbindungsfolie (2-2, 4-2) aufweisen, welche sich über die gesamte innere Oberfläche der Einzelglasscheiben erstreckt, und wobei die Verbindungsfolie (2-2, 4-2) an mindestens einer Scheibenrandseite (2-1, 4-1) zwischen den Einzelglasscheiben (6, 8, 10, 12) hervorragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsfolie (2-2, 4-2) an mindestens einer Scheibenrandseite in Form einer Befestigungslasche (22, 24) herausragt, und dass die Befestigungslasche (22, 24) eine zur Befestigung an der Befestigungslasche (22, 24) einer benachbarten Verbundglasscheibe (2, 4) geeignete Größe und Reißfestigkeit hat, um an den Befestigungslaschen (22, 24) miteinander verbundene Verbundglasscheiben (2, 4) an einem Auseinanderdriften zu hindern, wobei die Befestigungslasche (22, 24) ein integraler Abschnitt der Verbindungsfolie (2-2, 4-2) ist, und wobei die Befestigungslaschen...
Patent DE-10318492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Objekts
Inventor: ELSNER PETER
IPC: F41H5/04
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz eines stationären
Objekts gegen Explosions- und/oder Beschusslasten, mit einer der
Explosions- oder Beschusslast entgegengerichtete Stoßwellenschicht
(2) aus mit Abstand (3) zueinander angeordneten dachförmigen Strukturen
(2), hinter der Stoßwellenschicht
angeordneten Hartplatten (4) und einer hinter dieser angeordneten
Stoßdämpfer-Schicht
(5) aus mindestens zwei Lagen aus Wellenplatten (5.1a, 5.1b, 5.2a,
5.2b), die in Well-Richtung um eine halbe Länge ihrer Wellung (π) zueinander
versetzt angeordnet sind.
Patent DE-10321343-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Abdeckplatte für einen Stauraum, insbesondere für eine Reserveradmulde
Inventor: BRAUN MANFRED
IPC: B60R7/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Fahrzeug
mit einer Abdeckplatte für einen
Stauraum im Kofferraum des Fahrzeugs, insbesondere Abdeckplatte
für eine
Reserveradmulde, wobei die Abdeckplatte in den Randbereichen von
zwei einander gegenüberliegenden
Seiten mit Befestigungseinrichtungen versehen ist und der Abstand
und die Art der Befestigungseinrichtungen so gewählt sind, dass darüber die
Abdeckplatte an einem Dachträgersystem
des Fahrzeuges befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Abdeckplatte (15) an den Halteeinrichtungen (27) für das Dachträgersystem
befestigbar ist.
Patent DE-10333541-B4 (DE)
Title: Mehrfrequenz-Schlitzantennenvorrichtung
Inventor: NGUYEN HENRY H
IPC: H01Q5/357
Filed: 2003-07-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Antennenvorrichtung
für ein
Mehrbandfunktelefon, welche bei einer ersten Frequenz und einer
zweiten Frequenz betreibbar ist, aufweist:  – ein Dielektrikum (23);  – eine Schlitzantenne
(20), welche durch einen auf einer Oberfläche eines ersten Abschnittes
des Dielektrikums (23) angeordneten Leiterstreifen (21) definiert
ist, um einen im Wesentlichen rechteckigen Schlitz (29) zu bilden,
wobei die Schlitzantenne (20) bei einer ersten Frequenz betreibbar
ist und der Schlitz (29) eine elektrische Länge von etwa 1/8 der Wellenlänge der
ersten Frequenz hat; und  – ein
Antennenelement (22), welches auf einem zweiten Abschnitt des Dielektrikums
(23) angeordnet ist, und bei einer zweiten Frequenz betreibbar ist;  – wobei
der Leiterstreifen (21) an einem Ende der Schlitzantenne (20) einen
Erdanschluss (37) hat und nahe einem gegenüberliegenden Ende des Leiterstreifens  (21)
einen Versorgungspunkt (30) hat, welcher mit dem Antennenelement
(22) gekoppelt ist, wobei die elektrische Länge vom Erdanschluss (37) zum
Versorgungspunkt (30) etwa 1/4 einer...
Patent DE-10336380-B4 (DE)
Title: Ultradünner, poröser und mechanisch stabiler Vliesstoff und dessen Verwendung
Inventor: KRITZER PETER
IPC: H01M50/491
Filed: 2003-08-06
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vliesstoff
mit einer Dicke von kleiner gleich 30 μm, der chemisch und/oder thermisch
gebunden ist, dessen Höchstzugkraft
in mindestens einer Richtung mindestens 15 N/5 cm und dessen Höchstzugkraftdehnung in
dieser Richtung höchstens
35% beträgt
und der eine Porosität
von mindestens 25 besitzt.
Patent DE-10341629-B4 (DE)
Title: Vibrationsarmes Fachbildesystem
Inventor: BRUSKE JOHANNES
IPC: D03C1/14
Filed: 2003-09-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Getriebe
(2) zur Übertragung
einer hin und her gehenden Antriebsbewegung einer Schaftmaschine
(3) auf einen Webschaft (1),  das sich von einem zum Anschluss
an die Schaftmaschine (3) eingerichteten Eingang (17) zu einem zur
Verbindung mit dem Webschaft (1) eingerichteten Abtrieb (12, 13)
erstreckt und das wenigstens eine zwei Enden (17, 19) aufweisende
Verbindungslasche (16) enthält,
in der eine sich in Laschenlängsrichtung
(L) erstreckende Sandwichanordnung (37) bestehend aus wenigstens
einem flächenhaften Element
(27, 31) aus steifen Material und wenigstens einem flächenhaften
Element (34) aus elastischem Material untergebracht ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zu der Sandwichanordnung (37) ein erster,
das Element (27) aus steifem Material bildender Wandabschnitt gehört, der
mit einem der Enden (17) verbunden ist, und dass zu der Sandwichanordnung
(37) ein zweiter, ein weiteres Element (31) aus steifem Material
bildender Wandabschnitt gehört,
der mit dem anderen der Enden (19) verbunden ist, und  dass
zwischen den beiden Elementen...
Patent DE-10342729-B4 (DE)
Inventor: KURTH MARTIN
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-09-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: A device for fastening cable is provided, the device including a base having a carrier part for holding the cable. A first connecting unit includes a sleeve connected to the carrier part, and the device further includes a second connecting unit comprising a guide part connected to the carrier part and a holding part releasably engageable with the guide part. The guide part includes an outer sleeve that defines a guide cavity for receiving the holding part. The guide cavity has a cross section that is longer in the longitudinal direction than in the transverse direction. The holding part includes an inner sleeve having a smaller diameter than the diameter of the outer sleeve. The inner sleeve includes at least one engagement element that engages at least one engagement element on the outer sleeve to fasten the cable to the carrier part.
Patent DE-10345581-B4 (DE)
Title: Erfassungsverfahren und Erfassungsvorrichtung
Inventor: LAHMANN ALEXANDER
IPC: G06K9/60
Filed: 2003-09-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: Erfassungsvorrichtung
mit  – eine
Zeilenkamera (16) zur Aufnahme zeilenförmiger Bilder mindestens eines
Objekts (14), das sich relativ zur Zeilenkamera (16) bewegt, wobei
die Zeilenkamera (16) ein Bildsignal (S) mit einer Anzahl von Bildpunkten
in zeilenweise aufeinanderfolgender Anordnung liefert,  – einer
ersten Verarbeitungseinheit (36) zur Verarbeitung des Bildsignals
(S), wobei aus dem Bildsignal (S) Merkmale (32, 34) extrahiert werden,  – und einer
zweiten Verarbeitungseinheit (38) zur gleichzeitigen Verarbeitung
des Bildsignals (S), wobei von dem Bildsignal (S) nur ein oder mehrere
Teilbilder (28a, 28b, 42) verarbeitet, angezeigt und/oder gespeichert
werden,  – wobei
ein Teilbild (28a, 28b, 42) einen zusammenhängenden flächigen Bereich von Zeilen (Z0,
Z1, Z2) und Bildpunkten innerhalb dieser Zeilen (Z0, Z1, Z2) umfaßt,  – und wobei
bei Erkennung eines Startmerkmals (32) in der ersten Verarbeitungseinheit
(36) die Lage des Teilbildes (42) relativ zur Lage des Startmerkmals
(32) festgelegt wird, indem Grenzwerte (X max ,
x min , Y max ,...