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Patent DE-102019117279-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung sowie Motorrad mit einer Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MUELLER HELMUT
IPC: F16D3/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird eine Drehmomentübertragungseinrichtung (16) beschrieben, die einen äußeren, hohlwellenartigen Wellenabschnitt (22) und einen inneren Wellenabschnitt (26) umfasst. Beide Wellenabschnitte (22, 26) sind über zahnartige Elemente (30) und elastische Elemente drehgekoppelt, wobei eine begrenzte Relativdrehung des inneren Wellenabschnitts (26) in Bezug auf den äußeren Wellenabschnitt (22) möglich ist. Ferner ist eine Reibdämpfungseinrichtung (34) zur Dämpfung von Relativdrehungen des inneren Wellenabschnitts (26) in Bezug auf den äußeren Wellenabschnitt (22) vorgesehen, die ein Federelement (38) umfasst, das radial zwischen dem äußeren Wellenabschnitt (22) und dem inneren Wellenabschnitt (26) angeordnet ist. Zudem wird ein Motorrad mit einer solchen Drehmomentübertragungseinrichtung (16) vorgestellt.
Patent DE-102019117575-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung eines Einspritzsystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: WIELAND MATTHIAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Steuerung eines Einspritzsystems eines Verbrennungsmotors, umfassend mindestens eine mittels eines Bestromungssignals ansteuerbare Injektoreinheit zum Einspritzen eines Kraftstoffs in einen Brennraum des Verbrennungsmotors, wobei die mindestens eine Injektoreinheit jeweils eine eigene erste Steuereinheit aufweist, welche als ein Bauteil der Injektoreinheit ausgestaltet und in der Lage ist, mindestens einen IST-Wert mindestens einer Betriebsgröße der Injektoreinheit zu empfangen, zu speichern und zu übermitteln.
Patent DE-102019119000-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Fahrspurbegrenzung
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Ein Verfahren umfasst Schritte des Erfassens einer Trajektorie eines Fahrzeugs; des Erfassens von Landmarken, die in einer Umgebung des Fahrzeugs entlang der Trajektorie beobachtet wurden; des Bestimmens eines Landmarkentyps, zu dem eine beobachtete Landmarke mit einer vorbestimmten Eindeutigkeit zugeordnet werden kann; (i) des Zuordnens einer beobachteten Landmarke zu einer bekannten Landmarke und Anpassen der Trajektorie auf der Basis beobachteter Landmarken, die bekannten Landmarken zugeordnet sind; (ii) des Bestimmens einer beobachteten Landmarke als bekannte Landmarke; und des Bestimmens eines weiteren Landmarkentyps, zu dem eine beobachtete Landmarke mit einer geringeren Eindeutigkeit zugeordnet werden kann, sowie des Wiederholens der Schritte (i) und (ii).
Patent DE-102019120640-A1 (DE)
Title: Offenporiger chirurgischer Gefässclip zum Verschluss von Blutgefässen
Inventor: SCHOLTEN THOMAS
IPC: A61B17/064
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es werden ein chirurgischer Gefässclip (100), wie ein Ligaturclip oder ein Aneurysmenclip, zum Verschluss von Hohlorganen wie Blutgefässen und dergleichen, ferner ein zugehöriger passender Applikator, wie eine Clip-Anlegezange, sowie ein zugehöriges medizinisches Produktset, insbesondere ein Clip-Tray, mit dem Gefässclip (100) in Kombination mit einem chirurgischen Zubehör vorgeschlagen. In einem weiteren Aspekt wird ein pulvermetallurgisches Formgebungsverfahren zur Herstellung des Gefässclips (100) offenbart. Der chirurgische Gefässclip (100) umfasst: einen jeweils länglich ausgeführten ersten und zweiten Haltearmabschnitt (110, 120), wobei der erste und der zweite Haltearmabschnitt (110, 120) an einer Endseite über einen Verbindungsabschnitt (130) des Gefässclips (100) zueinander biegbar verbunden und/oder miteinander biegbar verbindbar sind; und wobei der erste und der zweite Haltearmabschnitt (110, 120) an einer anderen Endseite einen jeweiligen Verschlussabschnitt (140) umfassen, in welchem die einander zugewandten jeweiligen Clip-Innenoberflächen des ersten und des zweiten Haltearmabschnitts (110, 120), ausgehend von einer Offenstellung mit größerem Abstand voneinander, in eine Schließstellung aneinander annäherbar und miteinander verbindbar sind; dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Clip-Innenoberflächenabschnitt (111, 121, 131) des Gefässclips (100) mit zumindest einer integral ausgebildeten Pore (1), vorzugsweise mit einer Vielzahl der Poren (1, 1,...), offenporig ausgeführt ist.
Patent DE-102019121500-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zur Erfassung von Objekten mithilfe einer Radarstrahlung und einem frequenzselektiven Empfänger
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung eines Objektes (3) mithilfe einer ersten Radarstrahlung mit einer ersten Wellenlänge und einer zweiten Radarstrahlung mit einer zweiten Wellenlänge, wobei das Fahrerassistenzsystem (1) eine Auswertungseinheit (4), eine Linse (5) und einen Empfänger (6; 71; 81) mit zumindest einem ersten Empfangselement (11; 11; 31) und einem zweiten Empfangselement (12; 12; 32) jeweils zum Empfangen der ersten und zweiten Radarstrahlung aufweist und die Empfangselemente (11, 12; 11, 12; 31, 32) jeweils zumindest einen ersten Sensor (11a, 12a; 11a, 12a; 31a, 32a) und einen zweiten Sensor (11b, 12b; 11b, 12b; 31 b, 32b) haben, und der jeweilige erste Sensor (11a, 12a; 11a, 12a; 31a, 32a) und zweite Sensor (11b, 12b; 11b, 12b; 31 b, 32b) mithilfe der ersten Radarstrahlung unterschiedlich stark aktivierbar und mithilfe der zweiten Radarstrahlung unterschiedlich stark aktivierbar sind und die Linse (5) die erste und die zweite Radarstrahlung auf das erste Empfangselement (11; 11; 31) beziehungsweise das zweite Empfangselement (12; 12; 32) fokussieren kann und die jeweiligen Sensoren (11a, 12a, 11b, 12b; 11a, 12a, 11b, 12b; 31a, 31b, 32a, 32b) der Empfangselemente (11, 12; 11, 12; 31, 32) mit der Auswertungseinheit (4) zur Erfassung des Objektes (3) gekoppelt sind.
Patent DE-102019124118-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsvermeidung im Straßenverkehr auf Basis einer adaptiven Festlegung von Aufenthaltsbereichen
Inventor: ABBRUZZESI FABIO
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Kollisionen eines sich bewegenden Fahrzeuges mit weiteren Verkehrsteilnehmern in der Fahrzeugumgebung, mindestens umfassend die Verfahrensschritte:a) Erfassen der Fahrzeugumgebung und der darin befindlichen weiteren Verkehrsteilnehmer mittels eines oder mehrerer Sensoren;b) Aufteilen der Fahrzeugumgebung in mehrere Aufenthaltsbereiche;c) Klassifizieren der im Verfahrensschritt a) erfassten weiteren Verkehrsteilnehmer, wobei durch die Klassifizierung jedem der weiteren Verkehrsteilnehmer mindestens eine Verkehrsteilnehmergruppe zugeordnet wird;d) Priorisierung der im Verfahrensschritt c) klassifizierten Verkehrsteilnehmer unter Berücksichtig sowohl der im Verfahrensschritt c) erfolgten Klassifizierung als auch des im Verfahrensschritt b) definierten Aufenthaltsbereiches, wobei Verkehrsteilnehmern aus einer oder mehreren vorbestimmten Verkehrsteilnehmergruppen in dem jeweiligen Aufenthaltsbereich eine hohe und Verkehrsteilnehmer aus anderen, nicht vorbestimmten Verkehrsteilnehmergruppen in dem jeweiligen Aufenthaltsbereich eine niedrigere Priorität zuerkannt wird; unde) Bestimmung der Kollisionswahrscheinlichkeit der weiteren Verkehrsteilnehmer mit dem Fahrzeug, wobei die Bestimmung der Kollisionswahrscheinlichkeit in Abhängigkeit von der im Verfahrensschritt d) erfolgten Priorisierung erfolgt und die Kollisionswahrscheinlichkeit der weiteren Verkehrsteilnehmer mit hoher Priorität zuerst bestimmt wird;f) Ändern oder Beibehalten des aktuellen Fahrverhalten des Fahrzeuges auf Basis der im Verfahrensschritt e) bestimmten Kollisionswahrscheinlichkeiten.
Patent DE-102019124273-A1 (DE)
Title: Sattelkupplung, Verfahren zur Bestimmung eines Belastungszustands und/oder eines Verschleißzustands einer Sattelkupplung und Verfahren zum Aufrüsten einer Sattelkupplung
Inventor: DIETER DANIEL DOMINIK
IPC: B62D53/08
Filed: 2019-09-10
Abstract: Sattelkupplung (1) zum reversibel Kuppeln eines Anhängers an eine Zugmaschine, umfassend:- eine Kupplungsplatte (20) zur Aufnahme eines Zapfenelements des Anhängers und- einen Lagerbock (30) zur schwenkbaren Lagerung der Kupplungsplatte (20) um eine Schwenkachse (S), insbesondere um eine horizontal verlaufende Schwenkachse (S), wobei mindestens ein Abstandssensor (40) vorgesehen ist, der bezogen auf eine Referenzfläche (41) einen Abstand bestimmt, wobei der mindestens eine Abstandssensor (40) und/oder die Referenzfläche (41) Teil des Lagerbocks (30) oder am Lagerbock (30) angeordnet ist.
Patent DE-102019124571-A1 (DE)
Title: Rückwandverbinder für Schubkästen
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/90
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Rückwandverbinder für Schubkästen (1) umfasst einen an einer Seitenzarge (5) festlegbaren Träger (8) und ein an dem Träger (8) festgelegtes Verbindungsteil (10), das Rastmittel (11), die an oder in einer Rastaufnahme (11) an einer Rückwand (3) verrastbar sind, und ein Sicherungsteil (12) aufweist, das in demdem Verbindungsteil (10) linear verschiebbar gelagert ist und von einer hervorstehenden Position in eine die Rastmittel (11) fixierende Sicherungsposition bewegbar ist, wobei an dem Verbindungsteil (10) mindestens eine Anlagefläche (18) für eine Rückwand (3') mit einem Schraubkanal (15) ausgebildet ist, wobei das Sicherungsteil (12) in der Sicherungsposition im Wesentlichen flächenbündig mit der Anlagefläche (18) des Verbindungsteils (10) ausgerichtet ist. Dadurch wird die Montage und Befestigung einer Rückwand an einem Schubkasten vereinfacht.
Patent DE-102019125346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines eine Antriebseinrichtung aufweisenden Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines eine Antriebseinrichtung aufweisenden Kraftahrzeugs, wobei die Antriebseinrichtung über wenigstens ein wärmeerzeugendes Antriebsaggregat und eine Kühleinrichtung verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass nach einem Abstellen der Antriebseinrichtung die Kühleinrichtung bei einem Überschreiten eines ersten Temperaturschwellenwerts durch eine Isttemperatur der Antriebseinrichtung zumindest bis zum Unterschreiten eines zweiten Temperaturschwellenwerts durch die Isttemperatur zum Kühlen des Antriebsaggregats betrieben wird, wobei aus der Isttemperatur und einer Umgebungstemperatur eine Kühlbedarfszeitspanne ermittelt wird, in welcher die Isttemperatur ohne Betreiben der Kühleinrichtung bis zu der zweiten Temperaturschwelle absinkt, und das Kühlen des Antriebsaggregats mittels der Kühleinrichtung unterdrückt wird, falls eine Prognosezeitspanne mindestens der Kühlbedarfszeitspanne entspricht, wobei eine statische Auswertung vergangener Fahrbewegungen des Kraftfahrzeugs und/oder persönlicher Daten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs durchgeführt und als Prognosezeitspanne die Zeitspanne bis zu einer prognostizierten erneuten Inbetriebnahme der Antriebseinrichtung nach dem Abstellen verwendet wird, und/oder wobei für wenigstens einen Verkehrsweg in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs die für ein Erreichen des Verkehrswegs notwendige Zeitspanne ermittelt und als Prognosezeitspanne verwendet wird.
Patent DE-102019129412-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-vorrichtung mit graben-gatestruktur und herstellungsverfahren
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/06
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Siliziumcarbid-Vorrichtung (500) enthält einen Siliziumcarbid-Körper (100) mit einem hexagonalen Kristallgitter mit einer c-Ebene (105) und mit weiteren Hauptebenen (106). Die weiteren Hauptebenen (106) umfassen a-Ebenen und m-Ebenen. Eine mittlere Oberflächenebene (109) des Siliziumcarbid-Körpers (100) ist um ein Winkelabweichung (α) zur c-Ebene (105) geneigt. Der Siliziumcarbid-Körper (100) enthält einen säulenförmigen Bereich (190) mit Säulenseitenwänden (191, ..., 196). Zumindest drei der Säulenseitenwände (191, ..., 196) sind entlang einer jeweiligen der weiteren Hauptebenen (106) orientiert. Eine Graben-Gatestruktur (150) ist mit den zumindest drei Säulenseitenwänden (191, ..., 196) in Kontakt.
Patent DE-102019130358-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es wird ein Rotor (20) für eine elektrische Maschine (21) angegeben, der Rotor (20) umfassend: einen Hauptrotor (22), der um eine Längsachse (z) drehbar ist, und mindestens einen Hilfsrotor (23), welcher ein Axialfluss-Rotor ist, wobei der Hilfsrotor (23) ebenfalls um die Längsachse (z) drehbar und entlang der Längsachse (z) benachbart zum Hauptrotor (22) angeordnet ist, der Hilfsrotor (23) mindestens einen Permanentmagneten (24) aufweist, und der Permanentmagnet (24) zumindest stellenweise die Form eines Rings aufweist. Außerdem wird eine elektrische Maschine (21) angegeben.
Patent DE-102019131222-A1 (DE)
Title: Routenzug zum Transportieren von Gegenständen sowie Verfahren und Computerprogramm zum Verändern der Größe des Überwachungsfelds einer Moduleinheit
Inventor: NEUMAIER BERND
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Routenzug (24) zum Transportieren von Gegenständen (15), umfassend eine Anzahl von hintereinander gekoppelten Moduleinheiten (14) zum Aufnehmen der Gegenstände (15), ein Zugfahrzeug (12), mit welchem die Moduleinheiten (14) bewegt werden können, und eine Sensoreinrichtung (18) mit einer Anzahl von Sensoren (22), mit welcher das Umfeld des gesamten Routenzugs (24) überwacht werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Verändern der Größe des Überwachungsfelds einer Moduleinheit.
Patent DE-102019200283-A1 (DE)
Title: Aufpumpbarer schlauchloser reifen
Inventor: LO TSAI-JEN
IPC: B60C19/12
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein aufpumpbarer schlauchloser Reifen (10) mit einer Karkasse (11), einer Reifenwulst (12) an der unteren Kante auf beiden Seiten der Karkasse (10); eine Mantelschicht (20), die eine Reifenwulst (12) von außen nach innen der Karkasse (11) laufend abdeckt; beide Enden der Mantelschicht (20) einen überlappenden Abschnitt zwischen jeder Karkasse (11) und einer Lauffläche (13) aufweist und die sich laufend erstrecken, um einen äußeren abgedeckten Abschnitt (22) zu bilden, mit dem eine Fläche von der äußeren Oberfläche (112) zur Reifenwulst (12) abgedeckt wird; mit dem Teil der beiden Seiten der Mantelschicht (20) die Innenseite der Karkasse (11) abgedeckt wird, wobei die Karkasse (11) ein innerer abgedeckter Abschnitt (23) ist; die unbedeckte Position in der Karkasse (11) ein elastischer Teil (24) ist; jede innere Oberfläche (111) in der Karkasse (11) und die Mantelschicht (20) zusammen eine Gaskammer (26) bilden; mindestens ein Abscheider (30) teilweise auf einer Wandfläche der Gaskammer (26) gebildet ist, um jeden elastischen Teil (24) und die innere Oberfläche (111) zu isolieren, ohne dass diese dabei aneinander an der Karkasse (11) haften; ein Luftventilmodul (40) zwischen jeder Öffnung (25) und dem Durchgangsloch (31) verläuft; ein Film (41) am elastischen Teil (24) befestigt ist; ein erweiternder Teil (42) durch jeden Film (41), die Mantelschicht (20) und durch den Abscheider (30) verläuft; ein Ende einer Schraube (43) in den erweiternden Teil (42) eingeschraubt ist; in der Schraube (43) ein Luftventilteil (44) vorgesehen ist.
Patent DE-102019200354-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation defekter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41J29/393
Filed: 2019-01-14
Abstract: Verfahren zur Kompensation defekter Druckdüsen (11) in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6, 19), wobei defekte Druckdüsen (11) durch ein vergrößertes Tintentropfenvolumen benachbarter Druckdüsen (13) kompensiert werden und die realen Positionen der Druckpunkte aller Druckdüsen ermittelt werden und für jede Druckdüse, zur Kompensation ihres Ausfalls, die notwendigen Tintentropfenvolumina der jeweils benachbarten Druckdüsen (13, 14) in Abhängigkeit von den realen Positionen der Druckpunkte der jeweils benachbarten Druckdüsen berechnet werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass zusätzlich zu erhöhten Tintentropfenvolumina der jeweils benachbarten Druckdüsen (13) verringerte Tintentropfenvolumina der jeweils übernächsten Druckdüsen (14) berechnet werden und sämtliche Tintentropfenvolumina in Abhängigkeit der Druckpunkte der jeweiligen Druckdüsen berechnet werden.
Patent DE-102019209432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit bei Überholmanövern, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit bei Überholmanövern, wobei ein erstes Kraftfahrzeug (8) eine Fahrbahn (4) befährt und ein Fahrerassistenzsystem (10) mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (14) sowie mit einer Kommunikationseinheit (16) aufweist, wobei die Steuer-und Auswerteeinheit (14) ein Überholmanöver des ersten Kraftfahrzeugs (8) ermittelt und wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (14) mittels der Kommunikationseinheit (16) eine das Überholmanöver betreffende Warnmeldung aussendet zur Warnung von entgegenkommenden Kraftfahrzeugen (18) auf einer Gegenfahrbahn (6).
Patent DE-102019210387-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: WOJTALIK ARTUR
IPC: B62D1/19
Filed: 2019-07-15
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Lenksäulenanordnung eine Verkleidung, eine Lenkwelle, die von der Verkleidung gestützt wird, eine Stützhalterung, die zur Sicherung an einem fixierten Teil des Fahrzeugs konfiguriert ist und einen Basisabschnitt mit einem mittigen Teil, der über der Verkleidung positioniert ist, und zwei von dem Basisabschnitt auf jeweiligen Seiten der Verkleidung abgehende Halterungsarme umfasst, wobei jeder Halterungsarm einen Schlitz umfasst, einen Klemmstift, der sich durch eine Öffnung in der Stützhalterung und die Schlitze in den Halterungsarmen hindurch erstreckt, und einen Klemmmechanismus, der zwischen einer Nichtklemmstellung, in der die Neigung der Verkleidung bezüglich der Stützhalterung eingestellt werden kann, und einer Klemmstellung, in der die Verkleidung bezüglich der Stützhalterung fixiert ist, bewegt werden kann, umfasst; und wobei der Klemmmechanismus im Gebrauch die Verkleidung an den zwei Armen der Halterung durch Drücken der zwei Arme auf die Verkleidung sichert, wenn er sich in der Klemmstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halterungsarm eine Seite eines jeweiligen Seitenabschnitts eines geschlossenen Bereichs definiert, wobei der Seitenabschnitt einen Fixierungspunkt zum Sichern der Halterung an einem fixierten Teil des Fahrzeugs bereitstellt.
Patent DE-102019212683-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Freigeben einer angeforderten Verbindung zwischen einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät
Inventor: DEZULIAN TOBIAS
IPC: H04W76/14
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Freigeben einer angeforderten Transaktion, insbesondere einer Drahtlos-Verbindung, vorzugsweise einer Bluetooth-Verbindung, zwischen einem ersten Gerät und einem zweiten Gerät, umfassend die Schritte:- Bereitstellen von Bestätigungsinformationen anhand von ausgetauschten Informationen zwischen den beiden Geräten,- Eindeutiges Zuordnen der Bestätigungsinformationen zu zumindest einem Piktogramm, ausgewählt aus einer Piktogrammmenge, umfassend zumindest zwei Piktogramme,- Anzeigen einer Bestätigungsnachricht auf beiden Geräten, umfassend das zumindest eine Piktogramm,- Freigeben oder Verwerfen der angeforderten Transaktion anhand eines Vergleichs der angezeigten Piktogramme auf den beiden Geräten.
Patent DE-102019215205-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen und Halten eines Tretrollers, sowie Fahrzeug
Inventor: GANSER MARKUS
IPC: B62H3/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufnehmen und Halten wenigstens eines, insbesondere elektrischen, Tretrollers (20) aufweisend einen Grundkörper (2) zur stabilen Lagerung der Vorrichtung (1) auf einem Untergrund und wenigstens eine Führungseinrichtung (5), die mechanisch mit dem Grundkörper (2) verbunden ist und die eingerichtet ist, den Tretroller (20) aufzunehmen und zu halten, wobei der Grundkörper (2) und/oder die Führungseinrichtung (5) ein Fixierelement (3) aufweist, welches eingerichtet ist, die Vorrichtung (1) in einem Fahrzeug (40), insbesondere in einem Laderaum des Fahrzeugs (40), oder an dem Fahrzeug (40) lösbar mechanisch zu fixieren.
Patent DE-102019217966-A1 (DE)
Title: Einstellung einer Auslauftemperatur eines aus einer Walzstraße auslaufenden Metallbands
Inventor: THEOBALD FRANK
IPC: B21B38/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Auslauftemperatur eines aus einer wenigstens zweigerüstigen Walzstraße (3) auslaufenden Metallbands (2), wobei die Auslauftemperatur mittels eines Prozessmodells unter Berücksichtigung eines Zusammenhangs zwischen einer Bandumformung und/oder einer Abkühlrate des Metallbands (2) durch wenigstens ein Kühlmedium und durch wenigstens eine feste Walzstraßenkomponente und/oder einer Walzgeschwindigkeit in einem letzten Walzgerüst (7) der Walzstraße (3) einerseits und der Auslauftemperatur andererseits eingestellt wird. Um ein kostengünstiger realisierbares Verfahren zu schaffen, wird nach einer unter Verwendung des Prozessmodells erfolgten Ermittlung einer eingriffsbedingten Abweichung der Bandumformung und/oder der Walzgeschwindigkeit in dem letzten Walzgerüst (7) von in dem Zusammenhang enthaltenen Setzwerten für die Bandumformung und/oder die Walzgeschwindigkeit in dem letzten Walzgerüst (7) mittels des Prozessmodells eine mit der eingriffsbedingten Abweichung verbundene Abweichung der Auslauftemperatur von einer in dem Zusammenhang enthaltenen Solltemperatur ermittelt, wobei die Bandumformung in dem letzten Walzgerüst (7) und in einem oder mehreren vorgelagerten Walzgerüsten (5, 6) der Walzstraße (3) mittels des Prozessmodells in Abhängigkeit der Abweichung der Auslauftemperatur derart geändert wird, dass die Auslauftemperatur der Solltemperatur entspricht.
Patent DE-102019219537-A1 (DE)
Title: Verstellklappen-Anordnung und Kanal-Anordnung
Inventor: FRAAS MARC
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellklappen-Anordnung (1) zum Einstellen eines Anteils an Heißluft (H) in einer Mischluft (M) aus Kalt- und Heißluft (K, H), umfassend: Einen Dichtsitz (2) und eine entlang einer Verstellrichtung (V) zwischen zwei Endpositionen (P1, P2) relativ zum Dichtsitz (2) bewegliche Verstellklappe (3). An der Verstellklappe (3) sind an einer dem Dichtsitz (2) zugewandten Dichtseite (5) eines Klappenkörpers (4) der Verstellklappe (3) in einem ersten und einem dem ersten gegenüberliegenden zweiten Endbereich (6) zwei Dichtlippen (8, 9) rippenförmig abstehend angeordnet. In der Verstellklappen-Anordnung (1) ist der Dichtsitz (2) so zwischen den Dichtlippen (8, 9) angeordnet, dass in je einer der beiden Endpositionen (P1, P2) der Verstellklappe (3) eine der beiden Dichtlippen (8, 9) an dem Dichtsitz (2) angelegt ist.