baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3040716-C2 (DE)
IPC: F26B25/02
Filed: 1980-10-29
Granted: 1986-10-09
Abstract: 1. A rotary drum having drum mountings provided at both ends and with bearing rings arranged on the drum wall, which rings respectively form a free bearing and a fixed bearing, a ring mounting being provided in the region of the fixed bearing, in which mounting engages the pinion of a drive means, characterised in the drum mountings (2 and 3) are formed of rotary ball connections, which respectively consist of two L-shaped rotary ball races (5 and 9 or 13 and 17), of which one is connected by a long arm (10, 18) thereof fast to the outer wall of the rotary drum (1) and of which the other is connected by a long arm (6, 14) thereof to a spatially fixed device (21, 22 and 45, 46, respectively) and the spatially fixed rotary ball race (5, 13) engages by a free arm (7, 15) thereof beneath the free arm (11, 19) of the rotary ball race (8, 17) fixed to the rotary drum (1), the bearing balls (12, 20) being mounted between the two arms (7, 11 and 15, 19 respectively) forming free ball bearing races, and wherein the ring mounting formed as a toothed mounting (65) is connected to that ball race (18) of the fixed bearing (3) which is fixed on the rotary drum and on the outside thereof and the driving pinion of the drive means (61, 62) is in mesh with the ring gear (65).
Patent DE-3108980-C2 (DE)
Title: Doppler-Drehfunkfeuer mit einer Überwachungseinrichtung
IPC: G01S1/40
Filed: 1981-03-10
Granted: 1983-09-08
Abstract: Bei einem Doppler-VOR muß die Phase der Trägerschwingung des Trägersignals symmetrisch zwischen den Phasen der Trägerschwingungen der Seitenbandsignale liegen. Um diese Phasenbeziehungen zu überwachen, wird das von den Seitenbandantennen (1) empfangene Trägersignal Mischern (14, 15), die als weiteres Eingangssignal einen Teil des oberen bzw. des unteren Seitenbandsignals erhalten, zugeführt. Die Mischerausgangssignale werden einer Phasenvergleichseinrichtung (16) zugeführt, deren Ausgangssignal beim Vorhandensein der vorgeschriebenen Phasenbeziehungen einen bestimmten Wert haben muß. Das Ausgangssignal der Phasenvergleichseinrichtung (16) wird in einer Überwachungseinrichtung (19) mit dem Sollwert verglichen.
Patent DE-3114701-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragschweißen einer Metallschicht auf eine Aluminiumlegierung
IPC: B23K9/04
Filed: 1981-04-10
Granted: 1984-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Schweißtechnik. Das Verfahren besteht im Auftragschweißen einer Metallschicht auf eine Aluminiumlegierung unter Verwendung von Auftragschweißgut auf der Grundlage eines Legierungselementes. Das Auftragschweißen wird bei einer spezifischen Leistung der Wärmequelle von 10 ↑3 bis 10 ↑5 W/cm ↑2 durchgeführt, wobei das Auftragschweißgut und das Schweißbad in einer Menge von 20 bis 98 Masseprozent eingebracht wird, worauf das Auftragmetall bei einer 1,2- bis 10fachen Vergrößerung des Schweißbadvolumens umgeschmolzen wird. Mit dem größten Nutzeffekt kann die Erfindung bei der Herstellung von Fahrzeug-, Schiffs- und ortsfesten Verbrennungsmotoren sowie im Flugzeug- und Raketenbau verwendet werden.
Patent DE-3120283-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum wahlweisen Betreiben einer Lautfernsprechstation
IPC: H04M1/60
Filed: 1981-05-21
Granted: 1983-12-29
Abstract: Schaltungsanordnung für eine leitungsgespeiste Lautfernsprechstation mit Lauthörverstärker und Wahl bei aufgelegtem Handapparat, wobei die Ein- und Ausschaltung des Lauthörverstärkers kombiniert über Kontakte einer Taste und Gabelumschaltkontakte erfolgt, indem die vorliegenden Kontaktstellungen von einer Elektronikeinrichtung ausgewertet werden, die ihrerseits direkt den Lauthörverstärker und eine Anzeigeeinrichtung an- und abschaltet und die dabei eine die Speisespannung an- und abschaltende Relaissteuerung steuert.
Patent DE-3125503-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Klassieren von kugelförmigen elastischen Festkörpern zur Reinigung von Wärmetauscherrohren
IPC: B04C5/08
Filed: 1981-06-29
Granted: 1984-02-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Sortieren von insbesondere elastischen Kugeln zum Reinigen der Innenwände von Wärmetauscherrohren, die einen Behälter (21) von kreisförmigem Querschnitt mit einem oberen Einlaufstutzen (23) für Kühlwasser und die elastischen Kugeln (10a, 10b) und mit einem unteren Auslaß (24) für die größeren Kugeln (10a) aufweist. Mittig im Behälter (21) ist ein konischer Trenn- bzw. Sortiereinsatz (22) angeordnet, in dessen Wand Löcher (26) von vorbestimmter Form und Größe vorgesehen sind. Dieser hülsenförmige Einsatz (22) begrenzt mit der Umfangswand des Behälters (21) eine ringförmige Wirbelkammer, in welche das einströmende Kühlwasser zusammen mit den Schaumstoff-Kugeln in eine intensive Wirbelströmung versetzt wird. Die bis unter die durch die Löcher vorgegebene Größe abgeriebenen elastischen Kugeln werden über einen weiteren Auslaßstutzen (25) aus dem Inneren des Einsatzes (22) ausgetragen.
Patent DE-3205438-C2 (DE)
Title: Videobandrecorder
IPC: G11B15/66
Filed: 1982-02-16
Granted: 1988-01-21
Abstract: Der Videobandrecorder weist eine Laderingscheibe (11), einen Bandlieferspulenträger (301), einen Bandaufnahmespulenträger (311), eine Spulenantriebseinrichtung (L), welche wahlweise mit dem Bandlieferspulenträger (301) oder dem Bandaufnahmespulenträger (311) in Verbindung gebracht werden kann, um den Aufnahmebetrieb, den Wiedergabebetrieb, den Rückspulbetrieb, den Schnellvorspulbetrieb und den Haltebetrieb zu bewirken, und eine Umschalteinrichtung (M) auf, welche das Drehmoment eines Lademotors (101) wahlweise zur Laderingscheibe (11) oder zur Spulenantriebseinrichtung (L) überträgt, so daß die Laderingscheibe (11) umläuft bzw. die Spulenantriebseinrichtung (L) entsprechend einer der genannten Betriebsarten eingestellt wird.
Patent DE-3215047-C2 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02M59/20
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-05-03
Abstract: Ein Einspritzsystem an einer Brennkraftmaschine soll derart ausgebildet sein, daß eine Optimierung des Brennstoffverbrauches in allen Lastbereichen der Brennkraftmaschine möglich ist. Hierzu ist eine Einspritzpumpe mit einem nockengesteuerten Pumpenkolben vorgesehen, der an seiner den Pumpendruckraum begrenzenden Stirnseite eine schräge, den Einspritzbeginn festlegende Steuerkante aufweist, sowie zur Änderung des Einspritzbeginnes verdrehbar ist. Die Einspritzpumpe ist mit einem Einspritzventil über eine Zuleitung verbunden, an die eine Steuerleitung angeschlossen ist. In die Steuerleitung ist ein Steuerorgan mit einem Steuerkolben eingeschaltet, der auf die Fördervorgänge der Einspritzpumpe synchronisiert betätigbar ist und je nach Axialstellung die Entlastungsleitung absperrt oder freigibt. Der Steuerkolben des Steuerorganes ist außerdem verdrehbar und weist eine schräge Steuerkante auf, mit der je nach Verdrehstellung des Steuerkolbens eine Früher- oder Späterlegung des Endes eines Einspritzvorganges und/oder eine Änderung der einzuspritzenden Brennstoffmenge ermöglicht wird.
Patent DE-3242546-C2 (DE)
Title: Klemme zum Halten eines Werkstückes bei einer elektrolytischen Behandlung
IPC: F16B2/06
Filed: 1982-11-18
Granted: 1984-10-25
Abstract: Klemmen zum Halten eines Werkstückes bei einer elektrolytischen Behandlung, welche einen u-förmigen Bügel (1) mit einem von einer Klemmschraube (3) durchsetzten Führungsschenkel (4) aufweisen, erfahren eine starke Beanspruchung, weshalb sie nach einigen Arbeitszyklen durch neue ersetzt werden müssen.  Durch die Erfindung sollen die Ersatzbeschaffungskosten niedriger gehalten werden. Dies ist der Erfindung zufolge dadurch erreicht, daß die Klemmschraube (3) in einem gesonderten Muttergewindestück (2) geführt ist und am Führungsschenkel (4) eine Ausnehmung (5) zur verdrehungsfesten Aufnahme des Muttergewindestückes (2) vorgesehen ist und daß der Bügel (1) aus Metall, z. B. Aluminium, und die Klemmschraube (3) und das Muttergewindestück (2) aus Kunststoff bestehen, so daß nur noch der Bügel (1) nach einigen Arbeitszyklen ausgetauscht werden muß.
Patent DE-3249621-C2 (DE)
Title: Arrangement for transmitting a plurality of optical channels between two components rotating relative to one another about a common axis of rotation
IPC: G02B6/28
Filed: 1982-03-02
Granted: 1985-04-18
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3304188-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Führung der Luft in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/24
Filed: 1983-02-08
Granted: 1986-09-18
Abstract: Bei Kraftfahrzeugen mit einem Nutzraum und einer Brennkraftmaschine wird üblicherweise die Abluft aus dem Nutzraum ins Freie geleitet, so daß deren Wärmeinhalt verloren ist, während die aus dem Motorraum angesaugte Verbrennungsluft im Sommer zu warm und im Winter zu kalt ist. Um diese Nachteile zu vermeiden, wird gemäß der Erfindung die Abluft aus dem Nutzraum als Verbrennungsluft der Brennkraftmaschine zugeführt, wobei die im Winter beheizte und im Sommer oft gekühlte Abluft den Erfordernissen hinsichtlich der Temperatur der Verbrennungsluft entspricht. Wenn die Abluft durch die Abgase der Brennkraftmaschine aufgeheizt wird und anschließend die dem Nutzraum zugeführte Luft beheizt, dient sie zusätzlich als Zwischenträger für die Nutzraumbeheizung.
Patent DE-3309534-C2 (DE)
Title: Gefäß, insbesondere zum Kochen von Lebensmitteln
IPC: A47G19/00
Filed: 1983-03-17
Granted: 1985-09-05
Abstract: Ein Kochgeschirr mit einem Deckel mit wenigstens einer Öffnung, welche eine geregelte Entlüftung und Zugang zum Inneren des Geschirrs ermöglicht. Am Umfang des Deckels ist zumindest eine Öffnung ausgebildet, und das Geschirr hat wenigstens eine zum Deckel gerichtete Leiste. Die Öffnung im Deckel kann je nachdem, wo sie auf der Leiste des Geschirrs angeordnet ist, in verschiedenem Ausmaß verschlossen oder freigegeben werden.
Patent DE-3320346-C2 (DE)
Title: Kernschicht für eine Aufsprungmatte
IPC: A63C19/04
Filed: 1983-06-04
Granted: 1985-04-11
Abstract: Aufsprungmatte mit einer Kernschicht aus elastischem Schaumstoff, die aus mehreren zusammenkaschierten Schichten besteht, die bezüglich ihres dynamischen Dämpfungsverhaltens unterschiedliche Eigenschaften aufweisen, und mit einer Höhe, die den sicherheitstechnischen Anforderungen gemäß DIN 7914, Teil 1 entspricht und eine Eindringtiefe P von 30 bis 40 für eine 60 mm dicke Matte und 40 bis 50 für eine 80 mm dicke Matte und eine Rückprallhöhe R von 20 bis 120 aufweist, wobei die Kernschicht aus einer Oberschicht und einer Unterschicht aus einem geschlossenzelligen Schaumstoff mit einem Raumgewicht von etwa 25 bis 40 kg/m3 und einer Mittelschicht aus einem offenzelligen Schaumstoff mit einem Raumgewicht von etwa 80 bis 110 kg/m3 besteht.
Patent DE-3447603-C2 (DE)
IPC: F23D14/12
Filed: 1984-12-28
Granted: 1987-02-05
Abstract: 1. An outer radiant heating tube for an industrial burner having a ceramic flame tube (3) consisting at least partially of individual ceramic tube portions (7, 7a) which are interconnected positively at their ends and with which externally disposed rib-like or cam-like spacing members (14, 16) are associated for radial bearing against an outer tube (1) enclosing the flame tube, each of the tube portions being formed at one end as a socket (8) and having at the other end a cylindrical zone (9) fitting into such socket, characterized in that adjoining tube portions (7, 7a) are inserted into one another with clearance at the socket connecting places, and fitted with clearance on to the outside of the flame tube (3) in the zone of each of the socket connecting places is a ceramic covering ring (11) which is positively fixed to the flame tube (3) in the axial direction, extends in the axial direction over a portion of the cylindrical zone (9) of each tube portion (7, 7a) and is at least partially covered by the associated socket (8).
Patent DE-4008788-C2 (DE)
IPC: B23P19/00
Filed: 1990-03-19
Granted: 1992-01-30
Abstract: The invention relates to a tolerance deviation compensation device for arrangement in a coupling (10) consisting of at least two coupling parts (12, 14) between a drive- and gripper-side part of a robot arm, the coupling parts being movable relative to one another. The tolerance deviation compensation device permits large deflections with a very high degree of restoring accuracy by providing a bearing and guiding device for defining the movement of the coupling parts relative to one another, by providing a pretensioning device (46, 48) for limiting the deflection movement of the coupling parts relative to one another and for pretensioning into an undeflected neutral position, and by the fact that the pretensioning device has an engagement element (58, 60) which is arranged on one coupling part and engages between two spring elements (46, 48) arranged on the other coupling part, the spring elements pretensioning the engagement element towards a neutral stop arranged on the other coupling part. <IMAGE>
Patent NL-1011966-C2 (NL)
Title: Hand-operated fruit squeezer with upper pressure cup made of stainless steel to resist corrosion
Inventor: LEE MING-HSIANG
IPC: A47J19/02
Filed: 1999-05-05
Granted: 2000-11-07
Abstract: A lever-operated fruit squeezer has an upper pressure cup (3) of stainless steel. The skirt (31) is of pressed plate; the screw-threaded neck (323) is fabricated from stainless steel powder. Pulling the handle (46) downwards forces the cup down to crush the fruit against the perforated, concave strainer (48).
Patent NL-1014164-C2 (NL)
Inventor: CLARIJS CAROLINE MARIA JOHANNA
IPC: A01G5/04
Filed: 2000-01-25
Granted: 2001-07-26
Abstract: An apparatus for transporting cut flowers in erect position, comprising a nestable and stackable container (10) of plastic material with an inner space (11) surrounded by a bottom (1) and a side wall (2) extending therefrom to an upper side, which inner space (11) is accessible via the upper side to place cut flowers therein in erect position, while the side wall (2) is adjustable between a first position in which the side wall (2) of the container (10) is substantially closed and a second position in which the side wall (2) is open near the upper side, such that in the second position the inner space (11) is accessible from the upper side and an upper part of the side wall (2) so as to remove flowers in erect position. <IMAGE>
Patent NL-1018269-C2 (NL)
Title: Gutter profile for glasshouse has wall parts running upwards and edge flanges on upper side for fitting of parts of glasshouse on profile
Inventor: OVERVLIET CARL MICHAEL
IPC: A01G9/14
Filed: 2001-06-12
Granted: 2002-12-13
Abstract: The gutter profile (1) for a glasshouse involves wall parts (4,5) and edge flanges (7,8) on upper side (6) for fitting of parts of the glasshouse on the profile. Between the edge flanges and the wall parts, the profile has interconnected wall sections (9-12), which determine inwardly directed secondary gutter sections (13,14) for receipt and disposal of condensate water.  In the fitted state on the upper side of the profile is a cover which is deepened and extends into the gutter profile. The edge flanges at their outer ends have opposing edges (15,16) which fit into grooves of supports of the glass panes of the glasshouse.
Patent NL-1020904-C2 (NL)
Title: Hearing apparatus fits behind ear and has housing and screw thread connectable to housing and sound-connecting. Behind ear is hook-shaped component
Inventor: BUIJS ARNOLD
IPC: H04R25/02
Filed: 2002-06-19
Granted: 2003-12-22
Abstract: The hearing apparatus (1) fits behind the ear and has a housing (2) and a screw thread connectable to the housing and sound-connecting. Behind the ear is a hook-shaped component (3). The housing is provided with a channel with an inner screw thread whilst the hook-shaped component is furnished with a cylindrical part screwable into the channel.
Patent NL-1021577-C2 (NL)
Inventor: WEEM PETRUS JOHANNES MARIA PEE
IPC: E06B7/21
Filed: 2002-10-03
Granted: 2004-04-20
Abstract: The device has an aluminium U-profile (8) with a length roughly equal to the width of a door (1). A magnetic unit is arranged on the aluminium U-profile for bringing the profile into a position of the door where the chink is closed as well as another position where the chink is left open. The magnetic unit has two magnets with respective orientations. An independent claim is also included for a method for manufacturing a chink closing device.
Patent NL-1023938-C2 (NL)
Inventor: BLOKPOEL WILLEM PETER
IPC: A47L23/10
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-01-18
Abstract: A polishing implement for polishing a shoe or the like, including a structure to be handheld provided with an absorbing fiber layer for forming a first polishing layer; and a sachet provided on or to be provided on the structure for containing the polishing product. According to the invention, the sachet includes a fiber layer impregnated with polishing product and, in closed condition, screened off by a protective layer while in opened condition, the impregnated fiber layer forms a second polishing layer for applying the polishing product to the shoe.
Patent NL-1031888-C2 (NL)
Inventor: HEIJDEN HENRICUS MARIA VAN DER
IPC: A61B18/00
Filed: 2006-05-25
Granted: 2007-11-27
Abstract: The invention relates to a device for cold treating a tissue. The invention also relates to an assembly of such a device and a container comprising a cryogenic liquid, such as a spray can. The invention further relates to a method for cold treating a tissue.
Patent NL-1033665-C2 (NL)
Title: Shoe with sprung sole, has U shaped resilient part with one arm joined to sole and other arm resting on ground
Inventor: DIEKMAN JOHANNES WILHELMUS MARIA
IPC: A43B13/18
Filed: 2007-04-11
Granted: 2008-10-14
Abstract: The spring mechanism comprises at least one U-shaped resilient part (11) with one arm (11b) joined to the sole and the other arm (11a) resting on the ground.
Patent NL-1035390-C2 (NL)
Title: Heat treatment device for room in building, has piping between heat source and heat exchanger, where heat exchanger includes canal system that covers floor space of room to be heated
Inventor: PAS JAN VAN DER
IPC: F24D3/12
Filed: 2008-05-05
Granted: 2009-10-19
Abstract: The device has a heating source (8) and a heat exchanger (6) in a floor (3) of a room to be heated, where a piping system (7) is provided between the heat source and heat exchanger. The heat exchanger includes a channel system (11) that covers a floor space of the room to be heated, and an essentially plate-shaped deck element made of heat conductive material in thermal contact with the channel system.
Patent NL-2000995-C2 (NL)
Title: Valve for use in sanitary facility e.g. bathtub, has cylinder equipped with recess dimensioned and positioned for facilitating transit to drain in open position of cylinder, and for blocking transit to drain in closed position of cylinder
Inventor: ZIJL JACOBUS JOSEVUS VAN
IPC: E03C1/232
Filed: 2007-11-09
Granted: 2009-05-12
Abstract: The valve (6) has a housing with a supply and a drain, where the housing includes a hollow cylinder rotating about its longitudinal axis. A control unit is attached to the rotatable hollow cylinder for rotating the hollow cylinder between an open position and a closed position. The cylinder is equipped with a recess dimensioned and positioned for facilitating transit to the drain in the open position of the cylinder, and for blocking the transit to the drain in the closed position of the cylinder. An independent claim is also included for a combination of a sealable drain device and a sanitary facility.
Patent NL-2010302-C2 (NL)
Title: A system for determining a recommended magnification factor for a magnifier such as a loupe or an electronic magnifier to be used by a person.
Inventor: AUGER ROBERT
IPC: G09B25/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-08-18
Abstract: A system for determining a recommended magnification factor and/or a recommended range for magnification factors for a magnifier such as a loupe or an electronic magnifier to be used by a person wherein the system comprises at least one test object having a predetermined size and a portable camera for recording an image of at least a portion of the at least one test object and displaying at least a portion of the image of the at least one test object to the person, wherein the camera is provided with a light sensitive sensor for obtaining an image of at least a portion of the at least one test object, a display and processing means for processing the image obtained by means of the sensor and for displaying at least a portion of the image of the at least one test object on the display, in possible a magnified form, wherein the camera is provided with means for selecting the magnification of the at least one portion of the image which is displayed on the display and wherein the camera is arranged to calculate the recommended magnification factor and/or the recommended range for magnification factors on basis of a predetermined algorithm wherein the predetermined algorithm uses as parameters: a value representing the selected magnification for the displayed at least one portion of the image, the size of the at least one test object and a distance between an eye of the person and the at least one test object while the at least one test object is seen by the person by means of the portable camera; and/or parameters which can be derived from the value representing the selected magnification for the displayed at least one portion of the image, the size of the at least one test object and a distance between an eye of the person and the object while the at least one test object is seen by the person by means of the portable camera.
Patent NL-2012198-C2 (NL)
Inventor: OTTEN MARTINUS PETRUS
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-02-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: The invention relates to a device and a method for forming a workpiece by 3-D extrusion, wherein the device is provided with three vertical spindles drivable by spindle motors, a horizontal work platform for the workpiece connected to the spindles, wherein the vertical position of the work platform at the position of the spindles is adjustable by these spindles, a displacing member for horizontal displacement of an extrusion head and a control member for controlling the spindle motors, the displacing member and the extrusion head, wherein the device comprises a measuring device for measuring the vertical position of the work platform at the spindles and the control member is configured to move the work platform close to the extrusion head, to measure the vertical position of the work platform at each spindle and to correct the vertical position of the work platform by means of the spindle motors. The extrusion head thus always moves parallel to the work platform.
Patent SE-518874-C2 (SE)
Inventor: BLOMGREN HANS
IPC: A63B55/60
Filed: 2000-01-21
Abstract: The invention relates to a carrier, especially for storage and transport of golf clubs including one or several bags, a wheel frame and a handle, which are preferably made of aluminium, wherein a removable wheel frame (8), supporting the bag/s (4, 21) from an elongated back element (1), is mounted to the lower portion of the back element (1), and that a removable handle (6) is mounted on the upper portion of the back element (1), the wheel frame has the shape of a U turning downwards, which at the web (9) of the U is removably mounted to the back element (1), and that the transitions between the web (9) of the wheel frame and the legs (10, 11) are designed with a radius (R) corresponding to half the diameter (D) of the wheels, characterised in a cross bar (8), which is provided on the wheel frame (8), and which extends from one leg (10) to the other leg (11), which cross bar is provided with one or several support means (17), so that the wheels in dismounted condition may be clamped between the transitions and the support pins (17).