baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017012198-B4 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bogen von einem Bogenführungszylinder an ein Bogenfördersystem
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B41F21/10
Filed: 2017-10-13
Granted: 2021-08-26
Abstract: Bogentransportvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen von einem Bogenführungszylinder (2) übernehmenden Bogenfördersystem (3, 4), mit einer Greifeinrichtung (3) zum klemmenden Fixieren und Transportieren einer jeweiligen Bogenvorderkante undmit mindestens zwei den Bogen gleichzeitig an der Zylindermantelfläche des Bogenführungszylinders (2) haltenden umlaufenden Bogenstützsegmenten (6) und/oder pneumatischen Fixiereinrichtungen (10) für die Bogenhinterkante,dadurch gekennzeichnet,dass pneumatische Bogenstützsegmente und/oder die Fixiereinrichtungen (10) mit einem Drucklufterzeuger in pneumatischer Verbindung stehen.
Patent DE-102017107104-B4 (DE)
Title: Armlehne für ein kraftfahrzeug
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-04-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Bezug (2), welcher zumindest mittelbar an einem Träger (4) angebracht ist, der eine Luftführung (12) mit wenigstens einer Anschlussstelle (8) zum Zuführen eines Luftstroms (14) zu einer Unterseite des Bezugs (2) aufweist, wobei- die Armlehne (1) zwischen einer abgesenkten Gebrauchsstellung und einer nach oben geklappten Stellung verschwenkbar ist, und- an der Anschlussstelle (8) der Luftführung (12) ein Verschlussmechanismus angeordnet ist, welcher die Anschlussstelle (8) bei von der abgesenkten Gebrauchsstellung abweichenden Stellungen verschließt, sodass keine Luft durch die Anschlussstelle (8) in die Luftführung (12) gelangt, und/oder die Luftführung (12) sich durch eine Gelenkkomponente (6) der Armlehne (1) erstreckt, mittels welcher die Armlehne (1) verschwenkbar lagerbar ist.
Patent DE-102017109530-B4 (DE)
Title: Steuergerät, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: GÄRTNER CHRISTIAN
IPC: H03K17/687
Filed: 2017-05-04
Granted: 2021-04-22
Abstract: Steuergerät, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend einen mit einer Spannungsquelle (16) verbundenen oder zu verbindenden Potenzialeingang (14) und einen über einen Masseanschluss (20, 22) mit einem Massepotenzial (24) verbundenen oder zu verbindenden Masseausgang (18), ferner umfassend eine Masseverlust-Erkennungsanordnung (48), wobei die Masseverlust-Erkennungsanordnung (48) in Zuordnung zu dem Masseanschluss (20, 22) eine Masseverlust-Erkennungsschaltung (50, 52) mit einem bei Auftreten eines Masseverlustes seinen Schaltzustand ändernden Masseverlust-Erkennungstransistor (56) sowie eine Spannungsabfall-Erfassungsanordnung (70) zur Erfassung eines Spannungsabfalls über den Masseverlust-Erkennungstransistor (56) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Masseanschlüsse (20, 22) mit diesen zugeordneten Masseverlust-Erkennungsschaltungen (50, 52) vorgesehen sind.
Patent DE-102017110875-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verpressen einer Pressgutmatte
Inventor: FECHNER HANS W
IPC: B27N3/24
Filed: 2017-05-18
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Verpressen einer Pressgutmatte im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere Faserplatten, in einer kontinuierlichen Presse, wobei die Presse ein Pressengestell, zumindest eine obere Pressenplatte (1) und zumindest eine untere Pressenplatte (2) aufweist, wobei die obere Pressenplatte (1) und/oder die untere Pressenplatte (2) zur Einstellung eines zwischen den Pressenplatten (1, 2) angeordneten Pressspaltes mit am Pressengestell abgestützten Presszylinder (7) beaufschlagt wird,wobei von den Pressenplatten (1, 2) einlaufseitig ein Verdichtungsbereich vorgegebener Länge L1 gebildet wird, in dem die in den Pressspalt einlaufende Pressgutmatte während einer Verdichtungsphase auf ein Verdichtungsmaß V verdichtet wird, dass bis zu 20 % größer als das Endmaß N der aus der Presse auslaufenden Platte ist undwobei von den Pressenplatten (1, 2) ein sich an den Verdichtungsbereich anschließender Hauptpressbereich vorgegebener Länge L2 gebildet wird, in dem die Pressgutmatte von dem Verdichtungsmaß V auf das Endmaß N restverdichtet und konsolidiert wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Länge L1 des Verdichtungsbereiches mehr als 8 m und mehr als 25 % der sich aus dem Verdichtungsbereich und dem Hauptpressbereich zusammensetzenden Gesamtlänge L = L1 + L2 der Presse bzw. der Pressenplatte beträgt.
Patent DE-102017111186-B4 (DE)
Title: Hybrid-Takt-Daten-Rückgewinnungsschaltung und Empfänger
Inventor: CHOI KWANG-CHUN
IPC: H04L7/00
Filed: 2017-05-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Hybrid-Takt-Daten-Rückgewinnungsschaltung (100, 270), die umfasst:einen linearen Phasendetektor (110, 110a, 110b), der konfiguriert ist, ein zurückgewonnenes Datensignal (RDAT) zu erzeugen, indem er ein Eingangsdatensignal (IDAT) in Reaktion auf ein Taktsignal (CLK) abtastet, und Auf- und Ab-Signale (AUFAUF, AB) mit einer Pulsbreitendifferenz zu erzeugen, die linear proportional zu einer Phasendifferenz zwischen dem Eingangsdatensignal (IDAT) und dem Taktsignal (CLK) ist;einen Arbiter (120), der die durch den linearen Phasendetektor (110, 110a, 110b) erzeugten Auf- und Ab-Signale (AUF, ABAB) empfängt und in Reaktion darauf konfiguriert ist, basierend auf den Auf- und Ab-Signalen (AUF, AB) ein Zweipunkt-Auf-Signal (! !AUF) zu erzeugen, das anzeigt, dass eine Phase des Eingangsdatensignals (IDAT) einer Phase des Taktsignales (CLK) voreilt und ein Zweipunkt-Ab-Signal (!!AB), das anzeigt, dass die Phase des Taktsignals (CLK) der Phase des Eingangsdatensignals (IDAT) voreilt;einen digitalen Schleifenfilter (130), der konfiguriert ist, einen digitalen Steuercode (DCC) basierend auf dem von dem Arbiter (120) empfangenen Zweipunkt-Auf-Signal (!!AUF) und Zweipunkt-Ab-Signal (!!AB) zu erzeugen; undeinen digital gesteuerten Oszillator (140), der konfiguriert ist, eine Frequenz des Taktsignals (CLK) in Reaktion auf den digitalen Steuercode einzustellen und die Frequenz des Taktsignals (CLK) in Reaktion auf die Auf- und Ab-Signale (AUF, AB) anzupassen.
Patent DE-102017114981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: LEE TUNG YING
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-07-05
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, die einen Finnen-Feldeffekttransistor (FinFET) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:Bilden einer ersten Opferschicht (140) über einer Source/Drain-Struktur (120, 121) einer FinFET-Struktur und einer Trennisolierungsschicht (105);Vertiefen der ersten Opferschicht (140), so dass eine verbleibende Schicht (141) der ersten Opferschicht (140) auf der Trennisolierungsschicht (105) gebildet wird und ein oberer Abschnitt der Source/Drain-Struktur (120, 121) freigelegt wird;Bilden einer zweiten Opferschicht (160) auf der verbleibenden Schicht (141) und der freiliegenden Source/Drain-Struktur (120, 121);Strukturieren der zweiten Opferschicht (160) und der verbleibenden Schicht (141), wodurch eine Öffnung (162) gebildet wird;Bilden einer Dielektrikumschicht (145) in der Öffnung (162);nachdem die Dielektrikumschicht (145) gebildet wurde, Entfernen der strukturierten ersten und der strukturierten zweiten Opferschicht (160), um eine Kontaktöffnung (148, 149) über der Source/Drain-Struktur (120, 121) zu bilden; undBilden einer leitfähigen Schicht (150) in der Kontaktöffnung (148, 149).
Patent DE-102017123766-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit Fahrhebel, Steuereinrichtung, Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs mit Fahrhebel
Inventor: SCHALK JOHANNES
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-10-12
Granted: 2019-09-05
Abstract: Steuergerät (SG) für ein streckengebundenes Fahrzeug mit Fahrhebel (FH), insbesondere ein Schienenfahrzeug oder Schiff oder dergleichen streckengebundenes Fahrzeug, umfassend:
 einen Optimierer (DPU), der ausgebildet ist,
 - einen auf ein vorbestimmtes Optimierungsziel optimierten Leistungssollwert (α soll ) für ein Antriebssystem des streckengebundenen Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs, zu bestimmen, und
 - eine dem optimierten Leistungssollwert (α soll ) entsprechende Fahrhebelposition (α opt ) zu bestimmen, und
 dadurch gekennzeichnet, dass der Optimierer (DPU) weiter ausgebildet ist,
 - die Fahrhebelposition (α opt ) an einen Stellantrieb (M) des Fahrhebels (FH) auszugeben, wobei der Stellantrieb (M) ausgebildet ist, den Fahrhebel (FH) entsprechend der empfangenen Fahrhebelposition (α opt ) einzustellen,
 - für eine vorbekannte Strecke eine optimale Betriebsstrategie mittels einer dynamischen Programmierung nach Bellman vorauszuberechnen, und
 - daraus einen Zustandsraum und optimale Folgezustände für das streckengebundene Fahrzeug zu berechnen.
Patent DE-102017204396-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: B60K17/34
Filed: 2017-03-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Antriebsaggregat (4), ein dem Antriebsaggregat (4) nachgeschaltetes Zentralgetriebe (1) und ein dem Zentralgetriebe (1) nachgeschaltetes Getriebe (11), dessen Antriebswelle (2) durch eine Abtriebswelle des Zentralgetriebes (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das nachgeschaltete Getriebe (11) einen die Antriebswelle (2) konzentrisch umschließenden einfachen Minus-Planetenradsatz aufweist, dessen Hohlrad (3) mit der Antriebswelle (2) verbunden ist, dessen Steg (5) an ein Gehäuse (6) gekoppelt ist, und dessen Sonnenrad (7) über eine einfache Stirnradstufe (12) und eine Seitenwelle (8) mit einem Vorderachs-Differential (10) verbunden ist.
Patent DE-102017219546-B4 (DE)
Title: Zahnradanordnung
Inventor: SCHWARZE RENE
IPC: F16H55/18
Filed: 2017-11-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Zahnradanordnung (1) für ein Zahnradgetriebe, insbesondere für ein Planetengetriebe, aufweisend ein erstes Stirnrad (3) und zumindest ein zweites Stirnrad (4), die mit gemeinsamer Mittelachse (2) so angeordnet sind, dass eine Verzahnung (7) des ersten Stirnrads (3) axial benachbart ist zu einer Verzahnung (8) des zweiten Stirnrads (4), wobei die Stirnräder (3, 4) um die Mittelachse (2) gegeneinander dreh- und verspannbar sind, wobei das erste Stirnrad (3) und das zumindest zweite Stirnrad (4) einteilig ausgeführt sind, wobei die Zahnradanordnung (1) aus einem einzigen Werkstück (13, 13', 13") gefertigt ist, das sich in zumindest drei Bereiche gliedert, nämlich das erste Stirnrad (3) mit der Verzahnung (7), das zweite Stirnrad (4) mit der Verzahnung (8) und einen zwischen dem ersten Stirnrad (3) und dem zweiten Stirnrad (4) befindlichen Verbindungsbereich (9), dadurch gekennzeichnet dass die Verzahnung (7) des ersten Stirnrads (3) gegenüber der Verzahnung (8) des zweiten Stirnrads (4) in einem unbelasteten Zustand der Zahnradanordnung (1) einen Versatz (α) in Umfangsrichtung aufweist, wobei der im unbelasteten Zustand der Zahnradanordnung (1) vorliegende Versatz (α) zwischen erstem Stirnrad (3) und zweitem Stirnrad (4) auf einer plastischen Verformung in Form einer Torsion des Verbindungsbereichs (9) um die Mittelachse (2) beruht.
Patent DE-102018102994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gegenseitigen positionierung eines werkstücks und eines werkzeugs
Inventor: GÜHRING TILMAN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung zur gegenseitigen Positionierung eines Werkstücks (25) und eines Werkzeugs, welche in jeweils einer Halteeinrichtung (3, 6) gehalten sind, umfassend eine auf einem Tisch (7) angeordnete innere Halteeinrichtung (3), sowie eine auf einer Zuführeinrichtung aufgenommene äußere Halteeinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Halteeinrichtung (6) in einer Positionshülse (9) einer mit dem Tisch (7) verbundenen Positionierungseinheit (8) stützend gehalten ist, wobei die Positionshülse (9) in der Positionierungseinheit (8) um eine erste Hauptdrehachse (10) um die innere Halteeinrichtung (3) herum drehbar gelagert ist.
Patent DE-102018200924-B4 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit zwei Führungskulissen für die Verstellung eines mit einer Fensterscheibe verbundenen Verbindungselements
Inventor: GRUCA JAN-WOLFGANG
IPC: E05F11/52
Filed: 2018-01-22
Granted: 2022-02-10
Abstract: Fensterheberbaugruppe, mit wenigstens- einer zwischen zwei Endlagen verstellbaren Fensterscheibe (S),- zwei mit der Fensterscheibe (S) verbundene Verbindungselemente (2a, 2b), die jeweils einen Führungsabschnitt (21) aufweisen, und- einer Führungsschiene (1) zur Vorgabe einer Verstellbahn für die Verbindungselemente (2a, 2b) und die damit verbundene Fensterscheibe (S),wobei die Führungsabschnitte (21) der Verbindungselemente (2a, 2b) an der Führungsschiene (1) entlang geführt sind,wobei den Verbindungselementen (2a, 2b) und hierdurch auch der damit verbundenen Fensterscheibe (S), zur Einnahme einer der Endlagen, mittels der Führungsschiene (1) eine Verstellung in mindestens zwei unterschiedliche Verstellrichtungen (+z, +y) vorgegeben ist, und wobei- die Führungsschiene (1) eine erste Führungskulisse (11, 12) aufweist,- zusätzlich zwei an der Führungsschiene (1) verschieblich gelagerte Führungselemente (3a, 3b) vorgesehen sind, die jeweils eine zweite Führungskulisse (31) aufweisen, und- die Führungsabschnitte (21) der Verbindungselemente (2a, 2b) sowohl an der ersten Führungskulisse (11, 12) der Führungsschiene (1) als auch an der zweiten Führungskulisse (31) der Führungselemente (3a, 3b) verschieblich gehalten sind, wodurch den Verbindungselementen (2a, 2b) bei Verschiebung der Führungselemente (3a, 3b) entlang der Führungsschiene (1), um die Fensterscheibe (S) in Richtung der einen Endlage zu verstellen, zunächst eine Verstellbewegung entlang einer ersten Verstellrichtung (+z) und anschließend eine Verstellbewegung entlang einer zu der ersten Verstellrichtung (+z) verschiedenen zweiten Verstellrichtungen (+y) vorgegeben ist.
Patent DE-102018219951-B4 (DE)
Title: Lenkhandhabe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: FRANKE KAI
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-11-21
Granted: 2020-09-10
Abstract: Lenkhandhabe für ein Kraftfahrzeug mit einem automatischen Fahrmodus und mindestens einem teilautomatischen und/oder manuellen Fahrmodus, wobei- die Lenkhandhabe ein Innenelement (1), ein Außenelement (3) und mindestens ein Verbindungselement (2) zum Verbinden des Außenelements (3) mit dem Innenelement (1) umfasst,- im teilautomatischen und/oder manuellen Fahrmodus die Lenkhandhabe mindestens einen Griffbereich (4) aufweist, der einen Eingriff eines Fahrzeuginsassen an der Lenkhandhabe ermöglicht,- im automatischen Fahrmodus der mindestens eine Griffbereich (4) zumindest teilweise verdeckt ist,- die Lenkhandhabe mindestens zwei Abdeckelemente (7) umfasst,- im automatischen Fahrmodus der mindestens eine Griffbereich (4) zumindest teilweise durch die mindestens zwei Abdeckelemente (7) verdeckt ist, indem die mindestens zwei Abdeckelemente (7) im automatischen Fahrmodus den mindestens einen Griffbereich (4) fächerartig verdecken,- die mindestens zwei Abdeckelemente (7) an dem Innenelement (1) und dem Außenelement (3) stabilisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Lenkhandhabe sowohl im automatischen sowie im teilautomatischen und/oder manuellen Fahrmodus mittelbar mit den Rädern des Fahrzeugs gekoppelt ist und- die Stabilisierung der Abdeckelemente (7) dadurch erfolgt, dass diese auf Schienen geführt sind, die am Innenelement (1) und am Außenelement (3) angeordnet sind.
Patent DE-102019111891-B4 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrrad
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62J43/13
Filed: 2019-05-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer elektrischen Energiespeichereinrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Fahrrad. Die elektrische Energiespeichereinrichtung (100) umfasst elektrische Kontakte (10), welche dazu eingerichtet sind, um mit fahrradseitigen elektrischen Kontakten (112) lösbar elektrisch verbunden zu werden. Die elektrische Energiespeichereinrichtung (100) umfasst zudem eine Verriegelungsanordnung (30) zum Verriegeln der elektrischen Energiespeichereinrichtung (100) an dem Fahrrad, wobei die Verriegelungsanordnung (30) einen außermittigen Vorsprung (8) aufweist. Die Erfindung befasst sich zudem mit einer Fahrradkomponente (300) für ein elektrisch antreibbares Fahrrad, wobei die Fahrradkomponente (300) zum Aufnehmen von zwei elektrischen Energiespeichereinrichtungen (100, 100') ausgebildet ist. Außerdem befasst sich die Erfindung mit einem elektrischen Energiespeichersystem (200), welches zwei elektrische Energiespeichereinrichtungen (100, 100') aufweist und mit einem elektrisch antreibbaren Fahrrad, welches ein derartiges elektrisches Energiespeichersystem (200) aufweist.
Patent DE-102019120455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen Bestimmung verschiedener Analyte in einer Umweltprobe, gestützt auf Kern/Schale-Mikropartikel
Inventor: CARL PETER
IPC: A61K31/00
Filed: 2019-07-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mischung von Kern/Schale-Mikropartikeln (1) zur simultanen Bestimmung verschiedener Analyte in einer Umweltprobe, umfassend:- Bereitstellen von zwei Kohorten (1.1, 1.2) von Kern/Schale Mikropartikeln (1), umfassend einen Polymerkern (2), der einen Luminophor (6) aufweist, und eine den Polymerkern (2) umschließende Silikat-Schale (3);- Koppeln von zumindest zwei unterschiedlichen funktionellen Gruppen (4, 5) an die Silikat-Schale (3) der Kern/Schale-Mikropartikel (1), wobei eine erste der zumindest zwei unterschiedlichen funktionellen Gruppen (4, 5) ausgewählt ist unter einer -NH2, -COOH, - CH(O), -NC, -C-SH, -CS-OH, -SO2-OH, -SCN, -NCS oder -NCO - Gruppe (4); und eine zweite der zumindest zwei unterschiedlichen funktionellen Gruppen (4, 5) ausgewählt ist unter einem Polyethylenglycol (5), einem Sulfobetain (5) und einem Peptid (5) umfassend eine Aminosäuresequenz, die zumindest eine Sequenz von fünf Aminosäuren der Aminosäuresequenzen CYSYSYS oder CRERERE umfasst;- Koppeln eines ersten anthropogenen Markers oder eines den ersten anthropogenen Marker repräsentierenden ersten Haptens an die erste funktionelle Gruppe (1) von Kern/Schale-Mikropartikeln (1) einer ersten Kohorte (1.1);- Koppeln eines zweiten anthropogenen Markers oder eines den zweiten anthropogenen Marker repräsentierenden zweiten Haptens an die erste funktionelle Gruppe (1) von Kern/Schale-Mikropartikeln (1) einer zweiten Kohorte (1.2);wobei sich die erste und die zweite Kohorte hinsichtlich einer Art und/oder einer Konzentration des Luminophors (6) und/oder hinsichtlich eines mittleren Durchmessers und/oder hinsichtlich einer mittleren Dichte der Kern/Schale-Mikropartikel (1) unterscheiden; und- Vereinen und Mischen zumindest von Teilmengen der ersten (1.1) und der zweiten Kohorte (1.2) von Kern/Schale-Mikropartikeln (1).
Patent DE-102019134550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selbsttätigen bereitstellung von nassfutter für haustiere
Inventor: LIST BENJAMIN
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Es sind im Stand der Technik bereits Fütterungsautomaten bekannt, welche aufgrund bestimmter Kriterien, insbesondere aufgrund eines Zeitablaufs, Haustieren den Zugang zum Futter automatisiert ermöglichen. Diese dienen insbesondere zur Versorgung der Tiere bei längerer Abwesenheit des Besitzers. Bekannt ist hierbei, das Futter, insbesondere Nassfutter, in Portionsbehältern vorzuhalten und bei Bedarf zu öffnen. Hierzu sieht die Vorrichtung wenigstens eine Aufnahme vor, in der die Portionsbehälter gelagert werden und dann bei Bedarf geöffnet werden. Bekannte Vorrichtungen sehen hierfür eine Art Dosenöffner vor, bei dem jedoch zum Einen nur runde Behälter Einsatz finden können, zum anderen der abgetrennte Deckel automatisch ausgefördert wird und daher von dem Haustier mitgenommen werden kann. Dies ist wegen scharfer Kanten gefährlich und wegen einer möglicherweise verschmutzten Innenseite des Deckels auch unhygienisch.Die vorliegende Erfindung schlägt einen Fütterungsautomaten vor, der eine definierte Verbringung eines abgetrennten Deckels vorsieht und daher den Stand der Technik erheblich fortentwickelt.
Patent DE-102019202315-B4 (DE)
Title: Spätzlehobel mit Rührfunktion
Inventor: LEONHARDT FRANK
IPC: A47J43/25
Filed: 2019-02-20
Granted: 2020-12-24
Abstract: Spätzlehobel (1) mit einer ebenen, rechteckigen Lochplatte (2), auf der ein Teigaufnahmekörper (6) in Form eines oben und unten offenen Kastens mit vier Seitenwänden (7) längsverschieblich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Seitenwand (7) des Teigaufnahmekörpers (6) ein in Arbeitsstellung des Spätzlehobels (1) nach unten über die Lochplatte (2) hinaus ragender Rührkörper (16) angeordnet ist, der einen Verbindungskörper (8) aufweist, der selbst als Rührer wirkt oder der in seinem unteren Endbereich (10) mit einem Rührelement (11) verbunden ist.
Patent DE-102020111913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer eine Ausnehmung aufweisenden Fahrzeugsitzeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: RUPP MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-05-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer eine Ausnehmung aufweisenden Fahrzeugsitzeinrichtung (1) für einen Kraftwagen, bei welchem mittels einer Sensoreinrichtung (7) eine Stellung der zwischen einer geöffneten Offenstellung und einer geschlossenen Schließstellung verstellbaren Ausnehmung (4) und/oder ein Füllzustand der Ausnehmung (4), in welcher ein Schal reversibel aufnehmbar ist, ermittelt wird, und ein die ermittelte Stellung der Ausnehmung (4) und/oder den ermittelten Füllzustand der Ausnehmung (4) charakterisierendes Sensorsignal (9) für eine elektronische Recheneinrichtung (8) bereitgestellt wird.
Patent DE-102020120304-B4 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung
Inventor: NÖRTHEMANN JENS
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-07-31
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung mit wenigstens einem Gelenk und einem Hydrauliksystem mit wenigstens einem Ventil, wobei das Hydrauliksystem mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt ist, wobei die Hydraulikflüssigkeit ein Silikonöl und ein Zusatzöl aufweist, das wenigstens eine Estergruppe aufweist.