baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10326086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Justiermarken zur Positionierung eines Messkopfes auf einer Leiterplatte
Inventor: GLUCH JOSEF
IPC: G01B7/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Positionierung eines für elektrische
Messungen geeigneten Messkopfes (1) durch eine Recheneinheit (9)
auf einer Leiterplatte (2), bei dem:  – auf der Leiterplatte (2)
mindestens eine erste und eine zweite Justiermarke (3) vorgesehen
werden,  – die
Justiermarken (3) mindestens zweiteilig vorgesehen werden, wobei
ein durch eine Aussenkante (6) und eine Innenkante (7) begrenzter
Rahmen (4) ein Gebiet (5) einschliesst und in dem Gebiet (5) mindestens
eine Marke (8) angeordnet wird,  – der Rahmen (4) und die Marke
(8) auf ein definiertes Messpotential gelegt werden,  – der Messkopf
(1) innerhalb eines durch die Aussenkante (6) der ersten Justiermarke
(3) eingegrenzten Bereiches positioniert wird,  – durch
die Recheneinheit (9) der Messkopf (1) zur Aufnahme von dem Rahmen
(4) und dem Gebiet (5) zugeordneten Potentialwerten gemäß einem
Suchalgorithmus positioniert wird,  – vom Messkopf (1) an die Recheneinheit
(9) übermittelte Daten
ausgewertet und Position und Länge
der...
Patent DE-10350640-B4 (DE)
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: G01M99/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: A ball joint for a motor vehicle includes a housing ( 6 ) having a cavity ( 5 ), and with a ball pivot ( 1 ), which has a pin ( 2 ) and a joint ball ( 3 ) and which, with its joint ball ( 3 ), is mounted in the cavity ( 5 ) of the housing ( 6 ) in a manner that permits it to rotate and pivot. The journal ( 2 ) extends through an opening ( 7 ) provided in the housing and out therefrom. The inventive ball joint also comprises sealing bellows ( 11 ), which are placed between the housing ( 6 ) and the journal ( 2 ). A multipart measuring arrangement is provided having at least one signal transmitter ( 17, 18 ) and at least one sensor ( 20, 21, 22 ). The measuring arrangement is placed between the pin-side end of the joint ball ( 3 ) and the pin-side end of the sealing bellows ( 11 ).
Patent DE-10352809-B4 (DE)
Title: Türschließvorrichtung für Spülmaschinen sowie Reinigungs- und Desinfektionsautomaten
Inventor: HOFER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-03-02
Abstract: Reinigungs-
und Desinfektionsautomat oder Spülmaschine
mit klappbarer Türe
(3) an einer Kammer zum Öffnen
bzw. Verschließen
der Kammer (3), mit einer Schließeinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass
die Schließeinrichtung
(7) einen am Gehäuse
bzw. an der Tür
(3) angeordneten drehangetriebenen, zylindrischen Ziehbolzen (10)
mit mindestens einer wendelförmig
verlaufenden Nut (16) und ein an der Tür (3) bzw. am Gehäuse angeordnetes
in die mindestens eine wendelförmig
verlaufende Nut (16) eingreifendes Schließelement (4) aufweist.
Patent DE-10392933-B4 (DE)
Title: Use of CD152, PD-1 (progressive cell death-1) or BTLA (B and T lymphocyte attenuator), particularly CD152-positive cells, for treatment, prevention and diagnosis of autoimmune diseases and inflammation
Inventor: BRUNNER-WEINZIERL MONIKA
IPC: A61P29/00
Filed: 2003-07-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Use of CD152, PD-1 (progressive cell death-1) and BTLA (B and T lymphocyte attenuator) for treatment of autoimmune diseases and/or inflammation, is new. An independent claim is also included for a kit, or pharmaceutical composition, comprising CD152, PD-1 or BTLA, particularly CD152+ cells. ACTIVITY : Immunosuppressive; Antiinflammatory; Dermatological; Anabolic; Hypertensive; Nephrotropic; Hemostatic; Antithyroid; Antirheumatic; Antiarthritic; Antidiabetic; Antianemic; Ophthalmological; Neuroprotective; Uropathic; Gastrointestinal-Gen.; Antiulcer; Antibacterial; Hepatotropic; Virucide. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : Inhibitor of activation/stimulation of other T cells. Cocultures of peripheral blood mononuclear cells and CD152+ T cells were restimulated with 1.5 Microg/ml of SEB. After 36 hours, interleukin-2 levels were less than 100 pg/ml; compared to about 1200 pg/ml when CD152- cells were used in place of CD152+ cells, or when the PBMC (peripheral blood mononuclear cells) were treated in absence of other T cells.
Patent DE-19512979-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat mit einem Motor, einem Planetengetriebe und einem Abtriebselement
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 1995-04-06
Granted: 2004-08-26
Abstract: Antriebsaggregat, mit einem Motor, einem nachgeschalteten zweistufigen Planetengetriebe und einem davon angetriebenen Abtriebselement, wobei die erste Stufe des Planetengetriebes motorfern und die zweite Stufe motornah angeordnet ist, wobei sich eine von dem Motor angetriebene Welle durch eine Zentralbohrung des Sonnenrads der zweiten Stufe hindurch erstreckt und mit dem Sonnenrad der ersten Stufe verbunden ist, wobei die Planetenräder der ersten Stufe mit einem mit dem Abtriebselement verbundenen Hohlrad in Eingriff stehen und sowohl der Steg der ersten Stufe als auch der Steg der zweiten Stufe jeweils aus einem sich überwiegend radial erstreckenden Tragteil und axial gerichteten Stegzapfen besteht und der Steg der ersten Stufe mit dem Sonnenrad der zweiten Stufe verbunden ist, wobei ferner die Planetenräder der zweiten Stufe mit einem Hohlrad in Eingriff stehen, das an einem das Planetengetriebe umgebenden Getriebegehäuse befestigt ist, und wobei der Steg der zweiten Stufe mit dem Abtriebselement direkt oder indirekt verbunden ist, dadurch...
Patent DE-19542463-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: KNAPPE DIETER
IPC: F16L21/08
Filed: 1995-11-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Rohrkupplung zum abgedichteten Verbinden der axialen Enden zweier Rohre (9, 10) mit einem durch eine Spannvorrichtung kontraktierbaren geschlitzten Schellenband (2), einem innerhalb des Schellenbandes (2) angeordneten Dichtelement (3) und mindestens einem an mindestens einem axialen Ende der Rohrkupplung in dieser angeordneten geschlitzten Klemmring (19, 22, 25), der beim bestimmungsgemäßen Spannen des Schellenbandes (2) an jeweils einem der beiden zu verbindenden Rohre (9, 10) zur Anlage bringbar ist, wobei das Schellenband (2) in seiner Innenumfangsfläche im Bereich (12, 13) mindestens eines axialen Endes mit einer umlaufenden nach radial innen offenen U-förmigen oder V-förmigen Sicke (14, 15) versehen ist und der Klemmring (19, 22, 25) im Querschnitt ein ebenfalls nach radial innen offenes U-förmiges oder V-förmiges Profil aufweist, wobei der Klemmring (19, 22, 25) so in die Sicke (14, 15) einbringbar ist, dass beim Spannen des Schellenbandes (2) die beiden nach radial innen weisenden Profilkanten (20, 21, 26) des Klemmrings (19,...
Patent DE-19604351-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Auswählen bestimmter Funktionen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-02-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Einrichtung
zum Auswählen
bestimmter Funktionen in einem Kraftfahrzeug durch den Fahrer mit einem
im Sichtfeld des Fahrers angeordneten Display (5, 21), wobei auf
dem Display (5, 21) in Reihen und/oder Zeilen Symbole und/oder Worte
für die
verschiedenen Funktionen angezeigt werden, und wobei das Display
(5, 21) einen verstellbaren Cursor (5a) aufweist, sowie mit einem
an der Lenkradeinheit angeordneten Cursorrad (6, 6', 22), wobei
der Cursor (5a) durch Verdrehen des Cursorrads (6, 6', 22) auf die
gewünschte
Funktion verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich
des Gesichtsfelds des Beifahrers eine Bedien- und Anzeigeeinheit
(24) angeordnet ist, auf der jeweils die gleichen Informationen
wie auf dem Display (21) im Fahrersichtbereich angezeigt werden können, daß an der
Bedien- und Anzeigeeinheit (24) ein weiteres Cursorrad (26) angeordnet
ist, und daß mit
beiden Cursorrädern
(22, 26) die Cursors beider Displays (21, 25) verstellbar sind.
Patent DE-19612143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spiralkontaktstückes für eine Vakuumkammer und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PILSINGER GUENTER
IPC: H01H11/04
Filed: 1996-03-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Spiralkontaktstückes für einen Vakuumschalter, mit
einem Grundkörper
aus elektrisch gut leitendem Material, z. B. Kupfer, und einer Kontaktbeschichtung
aus elektrisch weniger gut leitendem, abbrandfestem Material, vorzugsweise Chrom-
oder einer Kupfer-Chrompulvermischung, die in einem Tiegel auf eine
Temperatur erhöht
werden, die höher ist
als die Schmelztemperatur des elektrisch gut leitendem Materials,
dadurch gekennzeichnet, daß während des Schmelzverfahrens
ein Formstück
mit entsprechender Schlitzgeometrie in die Schmelze eingebracht
wird, welche aus einem Material besteht, das durch das elektrisch
gut leitende Material nicht benetzt wird, so daß nach Erkalten das Formstück aus dem
erstarrten Spiralkontaktstückrohling
entfernt werden kann.
Patent DE-19635440-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung wenigstens eines Sensors
Inventor: GSCHEIDLE WOLFGANG
IPC: B60T8/171
Filed: 1996-08-31
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
wenigstens eines Sensors, der wenigstens zwei Anschlüsse aufweist,  mit
ersten Schaltmitteln, die mit einem ersten Anschluß des Sensors
in Verbindung stehen und mit denen eine Spannung an diesen ersten
Anschluß des
Sensors anlegbar ist,  mit Auswertemitteln, die mit den Anschlüssen des
Sensors in Verbindung stehen, zur Auswertung von sich an den Anschlüssen des
Sensors einstellenden Potentialen,  mit zweiten schaltbaren
Mitteln, die mit einem zweiten Anschluß des Sensors in Verbindung
stehen und mit denen ein Strom durch den Sensor einstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
zweiten schaltbaren Mittel aus einem zweiten Schaltmittel und einer
Stromquelle bestehen, und  daß die ersten Schaltmittel und
die zweiten schaltbaren Mittel getrennt voneinander ansteuerbar
sind.
Patent DE-19702543-B4 (DE)
Title: Klappen- oder Türanordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: MORSCH KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/24
Filed: 1997-01-24
Granted: 2007-08-16
Abstract: Klappen-
oder Türanordnung
an einem Kraftfahrzeug mit  – einer Öffnung als Klappen- oder Türöffnung im
Fahrzeugaufbau,  – einer
zugeordneten Abdeckung als Klappe oder Tür, die über Scharniere gehalten ist,  – Funktionseinheiten
und Zuleitungen im Bereich der Öffnung
und/oder an der Klappe bzw. der Tür,  dadurch gekennzeichnet,  daß am Umfang
(18) der Klappen- oder Türöffnung ein
umlaufender Halterahmen (10, 21) angebracht ist, der Montageträger für die Scharniere
(16, 19) einer Klappe (2) oder Tür
und für
wenigstens eine Zuleitung und/oder Funktionseinheit (3, 4, 6, 8,
9) ist.
Patent DE-19702963-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: BUECHNER DETLEF
IPC: H02P5/00
Filed: 1997-01-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Antrieb
für eine
Rollenrotationsdruckmaschine mit zumindest mehreren nebeneinander
und übereinander
angeordneten Produktionseinheiten (6 bis 13; 16; 17), wobei bei
Ausfall eines elektrisch synchronisierten Einzelantriebes (M10)
einer Produktionseinheit (10) ersatzweise sowohl der ausgefallene
Einzelantrieb (M10) als auch eine Anzahl weiterer Einzelantriebe
(M6 bis M9; M16) anderer Produktionseinheiten (6 bis 9; 16) derselben Sektion
mittels einer mechanischen Längswelle
(37) sowie mechanischer Stehwellen (29) miteinander verbindbar sind,
wobei jede Druckeinheit (6 bis 13) und jedes Falzwerk (16; 17) der
Produktionseinheiten (6 bis 13; 16; 17) einen separaten Antriebsmotor
(M6 bis M13; M16; M17) aufweist, wobei die Antriebsmotore (M6 bis
M13; M16; M17) untereinander synchronisierbar sind, wobei für den Ausfall
eines Einzelantriebes (M6 bis M13; M16; M17) zwischen Drucktürmen (1
bis 4) und Falzwerken (16; 17) die Längswelle (37), wobei zwischen
den übereinander
angeordneten Druckeinheiten (6,7; 8, 9; 10, 11; 12, 13) jeweils
eine Stehwelle (29) einkuppelbar angeordnet ist, wobei jeder Einzelantrieb
(M6 bis...
Patent DE-19758526-B4 (DE)
Title: Drallsprühdüse
Inventor: BENDIG LOTHAR
IPC: B05B1/14
Filed: 1997-08-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Doppeldrallsprühdüse, mit zwei koaxialen, aber in entgegengesetzter Richtung austretenden Sprühstrahlen dadurch gekennzeichnet, daß zwei Drallkammern (42, 43, 63, 64) koaxial zueinander ausgerichtet und als Teile von Hohlkegel- oder Vollkegelsprühdüsen mit entgegengesetztem Drall ausgebildet sind.
Patent DE-19813479-B4 (DE)
Title: Steckverbinder sowie Montage und Fixierung von Messerkontakten in einem Isolierkörper
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R43/20
Filed: 1998-03-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Steckverbinder
mit einem Isolierkörper
(12), in dem ein Kontaktelement vorzugsweise aber mehrere Kontaktelemente
(20) befestigt sind, wobei der Isolierkörper (12) auf einer ersten
(oberen) Seite vorzugsweise durch Rippen (16) gebildete offene Kontaktkammern in
der Form von Einschnitten (15) aufweist, wobei mit den Einschnitten
an den Kontaktelementen (20) ausgebildete Krallen (44) derart in
Eingriff kommen,  dass die Kontaktelemente an den Rippen befestigt
sind, und  dass ferner der Isolierkörper (12) auf einer von der
ersten (oberen) Seite abgewandten Seite vorzugsweise einer Unterseite
Ausnehmungen (25) aufweist, in die an den Kontaktelementen (20)
beabstandet gegenüber
den Krallen (44) vorgesehene Verbreiterungen (30) eingreifen.
Patent DE-19840405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung der weiblichen Brust bei medizintechnischen Anwendungen
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: A61B90/17
Filed: 1998-09-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung einer Brust (10) einer Patientin mit vorgegebener
Körperebene,
bei der  a) ein Behälter
(20) zur Aufnahme der Brust (10) durch eine Behälteröffnung (21),  b) eine Fixierungsmembran
(15),  c) mindestens ein Kompressionskissen (11), das die Brust (10)
gegen die gegenüberliegende
Fixierungsmembran (15) drückt,
vorgesehen sind, wobei  d) die Fixierungsmembran (15) als einziges
Zugangsfenster für
verschiedene medizintechnische Anwendungen praktisch im gesamten
Bereich der Brust (10) ausgebildet ist.
Patent DE-19843339-B4 (DE)
Inventor: ULRICH HERBERT
IPC: B29C48/325
Filed: 1998-09-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: The invention relates to a device for producing plastic pipes (10), comprising an extruder, a pipe head (1) that is joined to the extruder in the direction of production and a suction bell (2) that enables the outer diameter of the extruded matter to be adjusted and regulated.
Patent DE-19859568-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine von vorn beschickbare Waschmaschine
Inventor: HEYDER REINHARD
IPC: D06F37/30
Filed: 1998-12-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Antriebsvorrichtung
für eine
von vorn beschickbare Waschmaschine mit einer innerhalb einer Lagerhülse (13)
im Bereich der Rückwand
(6) eines Laugenbehälters
(1) wenigstens annähernd
horizontal liegenden Welle (12) gelagerten Wäschetrommel (4), die durch
einen ebenfalls an der Rückseite
(6) des Laugenbehälters
(1) angebrachten, flachen Motor (17) direkt angetrieben ist, wobei
die Welle (12) eine Nabe (22) eines Läufers (24) des Motors (17)
trägt,
wobei der Läufer
(24) an seinem Umfang einen glockenförmigen, zum Laugenbehälter (1)
weisenden Flansch (25) aufweist, an dessen Innenumfang verteilte
magnetisierbare Pole (26) Blechpaketen (19), die zur Aufnahme von
Erregerwicklungen (20) eines Ständers
vorgesehen sind, über
einen minimalen Luftspalt von außen gegenüberstehen, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Ständer
von der Rückwand
(6) des Laugenbehälters
(1) gebildet ist.
Patent DE-19860213-B4 (DE)
Title: Hordenwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 1998-12-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Hordenwagen,
insbesondere als Ablagevorrichtung für zu lackierende und/oder lackierte
Bauteile, mit einem vorzugsweise verfahrbaren Gestell (1), an dem
mindestens zwei Holme (2, 3) angebracht sind, an denen mehrere Arme
(4 bis 7) montiert sind, und bei dem an den Armen (4 bis 7) mehrere
voneinander beabstandete Stangen (8 bis 11) befestigt sind, mit
folgenden Merkmalen:  (a) an den Holmen (2, 3) sind zu beiden
Seiten und einander gegenüberliegend
Reihen von Schlitzen (38, 39) angebracht, die zur Aufnahme von Einhängehaken
(36, 37) dienen, die an den Armen (4 bis 7) vorgesehen sind;  (b)
jeder Arm (4 bis 7) weist mehrere Aufnahmebereiche (18) für die Enden
der Stangen (8 bis 11) auf;  (c) die Arme (4 bis 7) sind mit
Verriegelungseinrichtungen (17) für die Stangen (8 bis 11) ausgestattet;  (d)
die Verriegelungseinrichtungen werden durch verschiebbare Schienen
(17) gebildet, die die Aufnahmebereiche (18) in den Armen schließen.
Patent DE-19902500-B4 (DE)
Inventor: MEISSNER JOHANNES
IPC: H01H11/04
Filed: 1999-01-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: A contact piece (10,20) is pressed directly onto the surface of a contact carrier (1,2), leaving a gap along the contact surface. A solder material is arranged in regions directly adjoining the gap, between the contact piece and contact carrier. Under vacuum, the solder material is melted by heating and the molten material penetrates the gap between the contact carrier and the contact piece.
Patent DE-19928630-B4 (DE)
Title: Litzenrahmen für Mittelstrebenanordnung
Inventor: KING MICHAEL T
IPC: D03C9/06
Filed: 1999-06-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Litzenrahmen
zum Stützen
einer Vielzahl von Litzen (12), wobei der Rahmen (10) umfaßt:  eine
Oberschiene (14) und eine Unterschiene (16) und Endelemente (18),
welche die Oberschiene (14) und die Unterschiene (16) verbinden,
um eine generell rechteckige Rahmenstruktur damit auszubilden;  eine
obere und eine untere Litzenstange (20,22), welche auf der Rahmenstruktur
längsgestützt sind,
um Litzen (12) innerhalb der Rahmenstruktur zu stützen;  eine
vertikal einstellbare Mittelstrebenanordnung (24), welche zwischen
der Oberschiene (14) und der Unterschiene (16) zwischen den Endelementen
(18) zum Aufrechterhalten einer Parallelität der Ober- und der Unterschiene
(16) verläuft,
wobei die Mittelstrebenanordnung (24) ferner umfaßt  eine
längliche
Strebe (26), welche durch die Oberschiene (14) hindurch verläuft und
ein unteres Ende in einstellbarem Eingriff mit der Unterschiene
(16) aufweist, wobei die Strebe (26) ein oberes Ende mit einem Kopf
(32) umfaßt, dessen
Breite derart bemessen ist, daß ein
Drehwerkzeug daran angreift und eine Drehung ausführt, ohne...
Patent DE-19941234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einspannen von Werkstücken
Inventor: BENDER RUDOLF
IPC: B25B1/10
Filed: 1999-08-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Einspannen von Werkstücken mit einem ortsfesten Spannbacken (1), einem entlang eines Verstellhubes (4) verschieblichen Spannbacken (2) und einer Kolben-Zylinder-Einheit (7), mittels welcher eine Spannkraft in den verschieblichen Spannbacken (2) einleitbar fenlos verstellbar ist. Hierzu ist die Kolben-Zylinder-Einheit (7) mit einer mittels einer Gewindespindel (7.4) gebildeten Kolbenstange (7''') ausgestattet und es ist eine mit der Gewindespindel (7.4) zusammenarbeitende Spindelmutter (6) vorgesehen, mittels welcher der verschiebliche Spannbacken (2) unter Drehung der Gewindespindel (7.4) verschiebbar ist.
Patent DE-19947884-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe mit besserer Fluidverschlussstruktur und damit ausgestattete Bremsvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: F04C15/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Eine Rotationspumpe enthält innere und äußere Rotoren, die sich im Eingriff miteinander befinden, um eine Mehrzahl von Zahnlückenteilen zu bilden, eine Antriebswelle, die an den inneren Rotor angepasst ist, ein Gehäuse, welches mit einem Rotorraum, wo die inneren und äußeren Rotoren enthalten sind, und Einlass- und Auslassports, die mit den Zahnlückenteilen in Verbindung stehen, wobei der Rotorraum mit ersten und zweiten geschlossenen Gebieten jeweils an den Seiten der Zahnlücke mit dem maximalen und minimalen Volumen versehen ist und jeder der ersten und zweiten geschlossenen Gebiete zum Halten einer Bremsfluiddruckdifferenz zwischen den Einlass- und Auslassports wirksam ist und wobei ein Verschlussteil an einem Zwischenraum zwischen dem Gehäuse und den axialen Endoberflächen der inneren und äußeren Rotoren vorgesehen ist.
Patent AU-2015100149-B4 (AU)
Title: Power Assembly
Inventor: HOBBS TIMOTHY RICHARD
IPC: H01R27/02
Filed: 2015-02-12
Granted: 2016-03-03
Abstract: The invention relates to a power assembly including a portion having a face which is accessible externally of the item of furniture to allow the selected placement of plugs in a plurality of sockets or ports provided on the said face, including at least one socket for the receipt of a plug having a plurality of pins in a predetermined configuration and at least one USB port, said at least one USB port provided to allow the charging of electrical items to be achieved via the port and a USB plug and cable connected thereto, said power assembly including a housing depending from the said portion and said housing accommodating power supply control means for the power supply to the socket and the at least one USB port. In one embodiment the housing includes first and second compartments in which the control means are located for the respective power supplies. The assembly can also accommodate at least one data cable passing along a channel formed therein to allow a plug connected to the cable to be available at the face to a user to use the same to connect to an item of apparatus to allow data connection therewith. 2015-02-1iC:UsersMSliriene\Doomens\SPEC1FICATIONS\OEinnpaI2wpd,12
Patent AU-2018100455-B4 (AU)
Title: Dust collector for vacuum cleaner
Inventor: HYUN KIETAK
IPC: A47L9/16
Filed: 2018-04-09
Granted: 2019-08-08
Abstract: A dust collector for a vacuum cleaner, comprising: a first cyclone provided within an outer case to filter out dust from air introduced from an outside of the outer case; at least one second cyclone accommodated inside of the first cyclone and forming a first space between the first cyclone and the at least one second cyclone, wherein the at least one second cyclone separates fine dust from the air introduced to the inside of the first cyclone; at least one guide vane spirally extended along an inner circumference of the at least one second cyclone to induce rotational flow of the air introduced to an inside of the at least one second cyclone through an inlet of the second cyclone via the first space, wherein the at least one guide vane is integrally provided on the at least one second cyclone; a first discharge port located at a lower portion of an outer circumferential surface of the at least one second cyclone; and a second discharge port located on a bottom surface of the at least one second cyclone.
Patent AU-2020102426-B4 (AU)
Title: Collection of blepharometric data via a camera system
Inventor: COLES SCOTT
IPC: A61B3/10
Filed: 2020-09-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Technology described herein relates to extended monitoring and analysis of subject 
neurological factors via blepharometric data collection, for example including devices and 
processing systems configured to enable such extended monitoring. This may include hardware 
and software components deployed at subject locations (for example in-vehicle monitoring 
systems, portable device monitoring systems, and so on), and cloud-based hardware and 
software (for example cloud-based blepharometric data processing systems. The technology 
allows for user blepharometric data to be collected across a plurality of monitoring sessions, in 
some cases via different collection technologies, thereby to analyse changes over time. For 
example, this can assist in identifying risks of degenerative neurological conditions.