baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101547-B4 (DE)
Title: Breitbandantenne
Inventor: CHEN WEI-YU
IPC: H01Q9/42
Filed: 2012-02-27
Granted: 2018-09-27
Abstract: Eine Breitbandantenne (100) umfassend:ein Substrat (110), das eine erste Oberfläche (E1) und eine zweite Oberfläche (E2) aufweist;eine Masseplatte (120), die auf der zweiten Oberfläche (E2) angeordnet ist;ein erregendes Element (130), das auf der ersten Oberfläche (E1) angeordnet ist und das einen Einspeisepunkt (132) aufweist, der mit einer Signalquelle verbunden ist;ein Verbindungselement (140), das auf der ersten Oberfläche (E1) angeordnet ist, und mit der Masseplatte (120) verbunden ist;einen ersten Zweig (150), der auf der ersten Oberfläche (E1) ausgebildet ist und der mit dem Verbindungselement (140) verbunden ist;einen zweiten Zweig (160), der auf der ersten Oberfläche (E1) ausgebildet ist und mit dem Verbindungselement verbunden ist; undein Koppelelement (170), das auf der ersten Oberfläche angeordnet ist und mit dem Verbindungselement (140) verbunden ist,wobei das erregende Element (130) vom Verbindungselement (140) dem zweiten Zweig (160), dem Koppelelement (170) und dem ersten Zweig (150) separiert ist,wobei das erregende Element, das Verbindungselement, der erste Zweig, der zweite Zweig, und das Koppelelement erregt werden,um somit ein erstes Frequenzband zu bilden,wobei das erregende Element erregt wird, um so ein zweites Frequenzband zu bilden,wobei ein erster Abstand zwischen dem Koppelelement und dem zweiten Zweig geringer als 5mm ist;und wobei der zweite Zweig im Wesentlichen U-förmig ist.
Patent DE-102012112078-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: WOLF KLAUS-DIETER
IPC: B62D25/12
Filed: 2012-12-11
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharniervorrichtung zur verschwenkbaren Lagerung eines Deckelelements eines Fahrzeugs, wie insbesondere einer Motorhaube oder eines Kofferraumdeckels, wobei ein deckelseitiges Bauteil und ein karosserieseitiges Bauteil vorgesehen sind, mittels welchen die Scharniervorrichtung an dem Deckelelement und an der Fahrzeugkarosserie befestigbar ist, wobei zwischen den beiden Bauteilen zwei bewegliche Lenker gelenkig derart angeordnet, dass jeweils ein Ende jedes Lenkers an dem deckelseitigen Bauteil und an dem karosserieseitigen Bauteil gelenkig gelagert verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem deckelseitigen Bauteil ein erstes vorspringendes Element vorgesehen ist und an dem karosserieseitigen Bauteil ein zweites vorspringendes Element vorgesehen ist, wobei in einem Betriebszustand der Vorrichtung das erste Element das zweite Element hintergreift und eine Verriegelung bewirkt.
Patent DE-102012200655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Anordnung und mikromechanische Anordnung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/08
Filed: 2012-01-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Anordnung mit den Schritten:Bereitstellen eines Substrats (1; 1'') mit einer oberhalb davon vorgesehenen Opferschicht (2);Bilden einer mit ersten Ätzgräben (8) versehenen mikromechanischen Funktionsstruktur (4) auf der Opferschicht (2);Verschließen der ersten Ätzgräben (8) mit einer Deckschicht (13);Bilden einer für ein gasförmiges Ätzmedium transparenten Linerschicht (16; 16'; 16'') auf der Deckschicht (13); undselektives Opferschichtätzen der Deckschicht (13) und der Opferschicht (2) durch die Linerschicht (16; 16') und die ersten Ätzgräben (8) hindurch mittels des gasförmigen Ätzmediums zum Freilegen der mikromechanischen Funktionstruktur (4), wobei nach dem Opferschichtätzen eine Kappenschicht (21; 21', 21'') oberhalb der Linerschicht (16; 16'; 16'') gebildet wird,wobei vor dem Opferschichtätzen auf der Linerschicht (16) eine mit Unterbrechungen (17a) strukturierte Ätzstoppschicht (17) gebildet wird, anschließend auf der Linerschicht (16) und der strukturierten Ätzstoppschicht (17) eine Stabilisierungsschicht (18) gebildet wird, in der Stabilisierungsschicht (18) zweite Ätzgräben (19) durch einen Grabenätzprozeß gebildet werden, wobei die Ätzstoppschicht (17) als Ätzstopp wirkt, und das Opferschichtätzen durch die zweiten Ätzgräben (19) erfolgt, wobei die strukturierte Ätzstoppschicht (17) entfernt wird, und wobei die Kappenschicht (21) auf der Stabilisierungsschicht (18) gebildet wird;oderwobei die Kappenschicht (21'; 21'') auf der Linerschicht (16'; 16'') gebidet wird, und wobei die Deckschicht (13) derart strukturiert wird, dass die Kappenschicht (21'') ein oder mehrere Verbindungsstege (22, 23) aufweist, welche über die Linerschicht (16'') mit der mikromechanischen Funktionstruktur (4) verbunden sind.
Patent DE-102012202508-B4 (DE)
Title: Lichtleitervorrichtung für eine Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2012-02-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: Einstückige Lichtleitervorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugleuchte, welche Lichtleitervorrichtung eine Sagittalfläche sowie mehrere nebeneinander und getrennt voneinander angeordnete Lichtleitfinger (18) aufweist, von denen jeder ein zur Lichteinkopplung dienendes erstes Ende (20) und ein zweites Ende (22) aufweist, das in ein für mehrere Lichtleitfinger gemeinsames Lichtleitervolumen (24) mündet, wobei jeder Lichtleitfinger zwei Grenzflächen (18.1, 18.2) aufweist, die sich einander zugewandt gegenüberliegen, und wobei in jeder Grenzfläche wenigstens eine Gerade liegt, welche die beiden Enden eines Lichtleitfingers verbindet und deren Verlängerung (18.4) einen Schnittpunkt (18.3) mit der Verlängerung (18.5) einer Geraden aufweist, welche die beiden Enden der anderen Grenzfläche (18.2, 18.1) des Lichtleitfingers verbindet, wobei ein erster Lichtleitfinger und ein dazu unmittelbar benachbarter zweiter Lichtleitfinger in der Lichtleitervorrichtung so orientiert angeordnet sind, dass eine Grenzfläche des ersten Lichtleitfingers, welche die oben genannten Bedingungen erfüllt, einer Grenzfläche des zweiten Lichtleitfingers zugewandt angeordnet ist, welche ebenfalls die oben genannten Bedingungen erfüllt, so dass die genannten Geraden eines Lichtfingers in der Sagittalfläche verlaufen, und wobei der Schnittpunkt der Geraden näher am ersten Ende (20) als am zweiten Ende (22) des Lichtleitfingers liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Seitenwänden der Lichtleitfinger in einer Meridionalebene auf jeden Fall kleiner als der Winkel zwischen den Seitenwänden des Lichtleitfingers in einer Sagittalebene ist, wobei die Meridionalebene zu der Sagittalebene rechtwinklig ist und die Sagittalebene durch die Ebene der Nebeneinanderanordnung festgelegt ist, und dass sich eine Breite (B1) des Lichtleitfingers (18) in der Sagittalebene von dem ersten Ende (20) zum zweiten Ende (24) stetig auf eine Breite (B2) verbreitert, die ein ganzzahliges Vielfaches der Breite (B1) des Lichtleitfingers (18) an dessen erstem Ende (20) beträgt.
Patent DE-102012222736-B4 (DE)
Title: Griffanordnung mit verschiebbaren Griffteilen
Inventor: POVSE KARINA
IPC: B25G1/00
Filed: 2012-12-11
Granted: 2017-06-22
Abstract: Eine erfindungsgemäße Griffanordnung (1) umfasset ein Griffelement mit einem Basisgriffteil (3) und mindestens einem weiteren Griffteil (4), ein Wellenelement (5), das starr mit dem Basisgriffteil (3) verbunden ist, und ein Rückstellelement (10), wobei die Griffteile (3, 4) jeweils mindestens eine Gleitfläche für eine gegenseitige Anlage aufweisen, wobei die Gleitflächen zumindest abschnittsweise schräg und in einem Winkel ungleich 90° zur Wellenachse verlaufen, wobei eine Führungseinrichtung (8, 9) vorgesehen ist, wobei das Griffelement in einem Ausgangszustand den minimalen Außenumfang aufweist und durch Verschieben der Griffteil (3, 4) gegeneinander entlang der Gleitflächen in einen betätigten Zustand überführbar ist, in dem der Außenumfang des Griffelements gegenüber dem minimalen Außenumfang vergrößert ist. Die erfindungsgemäße Griffanordnung ist handlich und flexibel einsetzbar.
Patent DE-102013001441-B4 (DE)
Title: Heizungsanordnung zum Aufheizen eines die Heizungsanordnung durchströmenden Mediums
Inventor: SEIDLER KLAUS
IPC: F24H9/02
Filed: 2013-01-29
Granted: 2015-07-16
Abstract: Heizungsanordnung (1) zum Aufheizen eines die Heizungsanordnung durchströmenden Mediums (MEIN, MAUS) mit folgenden Merkmalen: – einem Gehäuse (2) mit einem ersten (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4); – zumindest eine in dem Gehäuse angeordnete und mehrere Teile umfassende Heizbaugruppe (5); – einer Verbindungseinrichtung (6) zum Verbinden der mehreren Teile der Heizbaugruppe, wobei das erste und/oder zweite Gehäuseteil eine Aufnahmevorrichtung (7) zur Aufnahme der Verbindungseinrichtung aufweist, so dass die zumindest eine Heizbaugruppe mechanisch im Gehäuse festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Aufnahmevorrichtung als Aufnahmenut ausgebildet ist, in die die Verbindungseinrichtung formschlüssig eingreift.
Patent DE-102013004612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems
Inventor: WILDING WERNER
IPC: H04W4/04
Filed: 2013-03-15
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (10) eines Kraftfahrzeugs (12), umfassend die Schritte: – Empfangen einer Eingabe von einer außen am Kraftfahrzeug (12) befindlichen Bedienperson (14) über eine von außerhalb des Kraftfahrzeugs (12) bedienbar angeordnete Bedieneinrichtung (16) (S10), – Übertragen eines Eingabesignals an eine Steuereinrichtung (18) des Infotainmentsystems (10) (S20) durch die Bedieneinrichtung (16), – Ansteuern einer an oder in einem Fenster (20) des Kraftfahrzeugs (12) angebrachten oder in eine Außenhaut (22) des Kraftfahrzeugs (12) integrierten Ausgabeeinrichtung (24) des Infotainmentsystems (10) durch die Steuereinrichtung (18) in Abhängigkeit von dem Eingabesignal (S30) und Ausgeben eines digitalen Bildes und/oder eines Audiosignals durch die Anzeigeeinrichtung (24) in Abhängigkeit von dem Ansteuern der Steuereinrichtung (18) an eine Umgebung außerhalb des Kraftfahrzeugs (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) in Abhängigkeit von dem Eingabesignal zusätzlich eine Kommunikationsverbindung zu einer fahrzeugexternen Datenverarbeitungseinrichtung (26) aufbaut (S40) und die Kommunikationsverbindung zu einem Infotainmentsystem (10') eines anderen Kraftfahrzeugs (12') aufbaut und ein Ausgabesignal von dem Infotainmentsystem (10') des anderen Kraftfahrzeugs (12') empfängt und/oder das Ausgabesignal an das Infotainmentsystem (10') des anderen Kraftfahrzeugs (12') überträgt (S60), wobei die Ausgabeeinrichtung (24, 24') des empfangenden Kraftfahrzeugs (12, 12') das Ausgabesignal ausgibt.
Patent DE-102013007382-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drapieren von flächigen Halbzeugen zur Herstellung eines Faserverbundwerkstoffs
Inventor: HARRIES MARKUS
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-04-26
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung (170) zum Drapieren von wenigstens einem flächigen Halbzeug (110) auf einer eine Kontur (160) aufweisenden Preformvorrichtung (150), wobei – die Vorrichtung (170) ein über das wenigstens eine Halbzeug (110) führbares (180) Werkzeug (100) umfasst, mittels dessen das wenigstens eine Halbzeug (110) an die Kontur (160) der Preformvorrichtung (150) andrückbar (210) ist; und – das Werkzeug (100) eine biegsame, eine Biegesteifigkeit aufweisende Hülle (140) aufweist, – die Hülle (140) in mindestens einem dem wenigstens einen Halbzeug (110) zugewandten Bereich eine sphärische Form aufweist; und – die Hülle (140) in einem Zustand, bei dem das wenigstens eine Halbzeug (110) an die Kontur (160) der Preformvorrichtung (150) angedrückt (210) ist, vom wenigstens einen Halbzeug (110) abrollbar (310) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (140) in einem dem wenigstens einen Halbzeug (110) zugewandten Bereich eine geringere Biegesteifigkeit aufweist als in einem dem wenigstens einen Halbzeug (110) abgewandten Bereich.
Patent DE-102013009865-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus mit Tastensteuerung für schnelle Montage und Demontage eines Wasserklosett-Deckels
Inventor: HONG DIYI
IPC: A47K13/12
Filed: 2013-06-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verriegelungsmechanismus mit Tastensteuerung für schnelle Montage und Demontage eines Wasserklosett-Deckels,umfassend ein gerades Rohr (10), das mit der Rückseite des Deckels gelenkig verbindbar ist, und zwei Halterungen (20), die ans Wasserklosett anschließbar sind, und zwei Scharnierwellen (30), die symmetrisch an beiden Enden des geraden Rohrs (10) befestigt sind,wobei die Scharnierwellen (30) mit Stiftlöchern (311) in radialer Richtung versehen sind, die radialen Durchgangslöchern (11) des geraden Rohrs (10) entsprechen und mit Stiften (21) auf der Halterung (20) verbunden sind,wobei zwischen den beiden Scharnierwellen (30) ein Verriegelungshebel (40) vorgesehen ist, der nach links und rechts gleiten kann, wobei zwei Enden des Verriegelungshebels (40) und die zwei Scharnierwellen (30) durch axiales Gleiten verbindbar sind; wobei an dem geraden Rohr (10) ein Betätigungsmechanismus (60) zum Antreiben des Gleitens des Verriegelungshebels (40) angeordnet ist, wobei der Betätigungsmechanismus (60) mit dem Verriegelungshebel (40) gekoppelt ist und zusammenwirkt, wobei im geraden Rohr (10) eine Feder (50) zum Rückstellen des Verriegelungshebels (40) vorgesehen ist;wobei an einem Ende des Verriegelungshebels (40) eine Haspe (70) mit Verriegelungsloch (44) vorgesehen ist und an dem anderen Ende ein Verriegelungsplättchen (43) mit Verriegelungsloch (44) vorgesehen ist, wobei das Verriegelungsplättchen (43) durch axiales Gleiten mit der Scharnierwelle (30) verbindbar ist,und wobei die Verriegelungslöcher (44) an beiden Enden des Verriegelungshebels (40) sich in derselben Richtung bewegen, um die Stifte (21), die jeweils in das Stiftloch (311) und das Verriegelungsloch (44) gesteckt werden, zu verriegeln oder zu entriegeln,wobei die Scharnierwelle (30) mit einer Verriegelungsfläche (312) und einer Entriegelungsfläche (313) mit axialem Abstand zueinander versehen ist,wobei, wenn ein elastisches Element in der Haspe (70) an der Verriegelungsfläche (312) gehakt geklemmt wird, die Verriegelungslöcher (44) an beiden Enden des Verriegelungshebels (40) an den Stiften (21) verriegelt werden und, wenn das elastische Element an der Entriegelungsfläche (313) gehakt geklemmt wird, die Verriegelungslöcher (44) an beiden Enden des Verriegelungshebels (40) von den Stiften (21) entriegelt werden, und wobei, wenn die Stifte (21) von den Stiftlöchern (311) getrennt werden, die Stifte (21) an dem elastischen Element anstoßen, um es von der Entriegelungsfläche (313) zu trennen.
Patent DE-102013013328-B4 (DE)
Title: System zur Integration eines mobilen Endgeräts in ein Fahrzeugbedienkonzept
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G06F3/0487
Filed: 2013-08-09
Granted: 2018-08-02
Abstract: System (1) aus a) einer Haltevorrichtung (2) zur Halterung eines eine Anzeigeeinrichtung (3) aufweisenden mobilen Endgeräts (4), wobei die Haltevorrichtung (2) eine Bedieneinrichtung (5, 5') mit wenigstens einem Taster, Drehregler, Dreh-Drück-, Dreh-Schieb- und/oder Dreh-Schieb-Drückstellerund eine Halteeinrichtung aufweist, in/an der das mobile Endgerät (4) lösbar gehaltert werden kann, und b) einem in/an der Halteeinrichtung gehalterten, eine Anzeigeeinrichtung (3) aufweisenden mobilen Endgerät (4), mit dem eine Funktion einer fahrzeugseitigen Einrichtung steuerbar ist, und wobei mit der Bedieneinrichtung (5, 5') der Haltevorrichtung (2) eine Funktion des mobilen Endgeräts (4) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bedieneinrichtung (5, 5') eine erste Teilfläche der Anzeigeeinrichtung (3) des mobilen Endgeräts (4) abdeckt, wobei wenigstens ein Taster, Drehregler, Dreh-Drück-, Dreh-Schieb- und/oder Dreh-Schieb-Drücksteller eine für sichtbares Licht transparente und/oder transluzente Fläche (6, 6') aufweist, unddas mobile Endgerät (4) dazu eingerichtet ist, eine Soll-Größe, Ist-Größe und/oder einen Schaltzustand einer fahrzeugseitigen Einrichtung auf der ersten Teilfläche graphisch darzustellen, derart, dass die graphische Darstellung durch die transparente und/oder transluzente Fläche (6, 6') des wenigstens einen Tasters, Drehreglers, Dreh-Drück-, Dreh-Schieb- und/oder Dreh-Schieb-Drückstellers hindurch erkennbar ist.
Patent DE-102013013665-B4 (DE)
Title: Laboratoriumsbrutschrank mit verbesserter Feuchtigkeitseinstellung
Inventor: PIECZAREK WALDEMAR
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-08-16
Granted: 2015-12-03
Abstract: Laboratoriumsbrutschrank (1), insbesondere Begasungsbrutschrank, mit einem eine Tür (10) aufweisenden Außengehäuse (11) und einem einen Innenraum (2) umgebenden Innengehäuse (3), das einen Boden (30), eine Decke (31), drei Seitenwände (32, 33, 34) und eine Seitenfläche (35) aufweist, die mit der Tür (10) oder einer zusätzlichen Innentür (36) verschließbar ist, und in welchem ein zwischen dem Außengehäuse (11) und dem Innengehäuse (3) angeordneter Strömungskanal (4) vorhanden ist, der wenigstens eine Lufteinströmöffnung (40) in einem Endbereich und wenigstens eine Luftausströmöffnung (41) in einem anderen Endbereich aufweist, wobei die wenigstens eine Luftausströmöffnung (41) so ausgebildet ist, dass ausströmende Luft am Rand des Innenraumes (2) entlang wenigstens einer der Seitenwände (32, 33, 34) und/oder der Seitenfläche (35) geführt wird, und worin innerhalb des Strömungskanals (4) ein beheizbares Wasserreservoir (5) derart angeordnet ist, dass im Strömungskanal fließende Luft über oder durch das Wasserreservoir (5) geleitet wird.
Patent DE-102013014405-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil zur Anbringung an einem Fahrzeug-Karosserieteil mit einem Airbag-Modul, Airbagsystem mit einem Karosserieteil und einem solchen Verkleidungsteil und Verfahren zur Herstellung des Verkleidungsteils
Inventor: JORDAN JOHANNES
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-08-29
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verkleidungsteil (10) zur Anbringung an einem Fahrzeugkörper-Teil mit einem Airbag-Modul, wobei das Verkleidungsteil (10) eine Sichtseite (S1), die einem Innenraum zugewandt ist, und eine entgegen gesetzt zu dieser gelegene Rückseite (S2) hat und aufweist:▪ ein Trägerteil (20), das einen sich flächig erstreckenden Grundkörper (21) mit einer in diesem ausgebildeten Airbag-Ausbringungsöffnung (22) und eine Ausbringungskanal-Wandung (25) aufweist, wobei der Grundkörper (21) eine an der Sichtseite (S1) gelegene erste Oberfläche (21a) hat, wobei sich die Ausbringungskanal-Wandung (25) von einem teilweise die Airbag-Ausbringungsöffnung (22) bildenden ersten Randbereich (36), der einem zweiten Randbereich (37) derselben gegenüber liegt, aus erstreckt und auf der Rückseite (S2) von dem Grundkörper (21) absteht,▪ ein Gewebeteil (60) mit einem Fixierungs-Abschnitt (62) zur Verbindung desselben mit der Ausbringungskanal-Wandung (25) und einem sich über die Airbag-Ausbringungsöffnung (22) erstreckenden Abdeckungsabschnitt (61), der sich von der Ausbringungskanal-Wandung (25) aus teilweise über die Airbag-Ausbringungsöffnung (22) und unter Freilassung eines Öffnungsstreifens nur bis zu einem Abstand (d) zu dem zweiten Randbereich (37) hin erstreckt, wobei das Gewebeteil (60) eine erste Oberfläche (60a) aufweist, die im Bereich des Abdeckungsabschnitts (61) der Sichtseite (S1) zugewandt ist,▪ eine Schutzschicht (70), die die Airbag-Ausbringungsöffnung (22) überdeckt und dabei an der ersten Oberfläche (60a) des Gewebeteils (60) mit demselben verbunden ist, wobei die Schutzschicht (70) sich im Bereich des Fixierungs-Abschnitts (62) zwischen dem Fixierungs-Abschnitt (62) und der Ausbringungskanal-Wandung (25) erstreckt und diese flächig miteinander verbindet.
Patent DE-102013017230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desulfatierung eines Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Desulfatierung eines Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- das Abgasnachbehandlungssystem wird auf das Vorhandensein von Sulfaten durch Messung mindestens eines indikativen Parameters überprüft- zusätzlich oder alternativ wird mindestens ein für die Sulfatbildung im Bereich des Abgasnachbehandlungssystems relevanter Parameter erfasst und festgestellt, ob sich der Parameter innerhalb eines die Sulfatbildung auslösenden Wertebereichs befindet- beim Vorhandensein von Sulfaten und/oder Feststellen des Parameters innerhalb des Wertebereichs werden die Emissionen der Brennkraftmaschine durch innermotorische oder postmotorische Maßnahmen so angepasst, dass eine Desulfatierung im Abgasnachbehandlungssystem stattfindet und/oder der Parameter den die Sulfatbildung auslösenden Wertebereich verlässt- dadurch gekennzeichnet, dass zur Messung des indikativen Parameters der von dem Abgasnachbehandlungssystem erzeugte Abgasgegendruck erfasst wird und beim Überschreiten eines Schwellenwertes die Maßnahmen durchgeführt werden.
Patent DE-102013200895-B4 (DE)
Title: Wert- oder Sicherheitsprodukt sowie Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsmerkmals auf oder in dem Wert- oder Sicherheitsprodukt
Inventor: MATHEA ARTHUR
IPC: B41M3/14
Filed: 2013-01-21
Granted: 2017-05-11
Abstract: Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), aufweisend ein Oberflächen (101, 102) aufweisendes Substrat (105, 106), wobei das Wert- oder Sicherheitsprodukt (100) ein Sicherheitsmerkmal (200) aufweist, das durch jeweils mindestens eine auf mindestens einer der Oberflächen (101, 102) des Substrats (105, 106) aufgebrachte lumineszierende Farbschicht (300) sowie jeweils mindestens eine die mindestens eine lumineszierende Farbschicht (300) zumindest teilweise abdeckende transparente Lackschicht (400) gebildet ist, wobei die mindestens eine transparente Lackschicht (400) zur Absorption von elektromagnetischer Strahlung befähigt ist, die zur Anregung der mindestens einen lumineszierenden Farbschicht (300) zur Lumineszenz geeignet ist, und wobei die mindestens eine transparente Lackschicht (400) die mindestens eine lumineszierende Farbschicht (300) in Form eines Musters abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine transparente Lackschicht (400) mindestens eine erste Lackschicht (420) ist, die die mindestens eine lumineszierende Farbschicht (300) in jeweils mindestens einem ersten Lackschichtbereich (440) abdeckt, und dass die mindestens eine lumineszierende Farbschicht (300) in jeweils mindestens einem von der mindestens einen ersten transparenten Lackschicht (420) nicht abgedeckten zweiten Lackschichtbereich (410) von jeweils mindestens einer zweiten transparenten Lackschicht (430) abgedeckt ist, die – entweder nicht zur Absorption von elektromagnetischer Strahlung befähigt ist, die zur Anregung der mindestens einen lumineszierenden Farbschicht (300) zur Lumineszenz geeignet ist, oder – ebenfalls zur Absorption von elektromagnetischer Strahlung befähigt ist, die zur Anregung der mindestens einen lumineszierenden Farbschicht (300) zur Lumineszenz geeignet ist, wobei die mindestens eine zweite transparente Lackschicht (430) ein von der mindestens einen ersten transparenten Lackschicht (420) verschiedenes Absorptionsspektrum aufweist.
Patent DE-102013215537-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Kunststoffschicht von einer Metallmatrix
Inventor: SCHMITT HOLGER
IPC: B05B15/68
Filed: 2013-08-07
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren, das zum Entfernen einer kunststoffbasierten Schicht von einer Metallmatrix verwendet wird, bei dem die kunststoffbasierte Schicht mit zumindest einem Hochdruckstrahl beaufschlagt wird, wobei die Metallmatrix eine Porosität im Bereich von 0,1% bis zu 70% aufweist und wobei die Metallmatrix einen porösen Cu-basierten Werkstoff oder einen porösen Al-basierten Werkstoff aufweist.