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Patent DE-102018133159-A1 (DE)
Title: Kupplung, seilzuggestütztes Betätigungssystem, Karosserieanordnung und Arbeitsvorrichtung
Inventor: KIEFERL ANTON
IPC: E05B79/20
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Kupplung (3) für ein seilzuggestütztes Betätigungssystem (10), welches insbesondere für die Betätigung eines Betätigungsmittels (1, 2) und/oder eines Verschlussmittels (1', 2') für eine Klappe einer Karosserie einer Arbeitsvorrichtung (100) und/oder eines Fahrzeugs eingerichtet ist, (i) mit einem Kupplungsgehäuse (3-1), welches zum Abstützen mindestens einer Hülle des Seilzugs (5, 6, 7) ausgebildet ist, und (ii) mit einem Kupplungselement (40) zum lösbaren Befestigen eines Zugseils (5-1, 6-1, 7-1) eines Seilzugs (5, 6, 7), welches im Kupplungsgehäuse (3-1) aufgenommen und in diesem relativ zum Kupplungsgehäuse (3-1) bewegbar ist, und (iii) mit einer Vorspanneinrichtung (20), welche eingerichtet ist, das Kupplungselement (40) oder ein Teil davon entgegen einer Zugrichtung eines zugeordneten oder verbundenen Seilzugs (5, 6, 7) zur Reduzierung eines freien Spiels des Zugseils (5-1, 6-1, 7-1) des Seilzugs (5, 6, 7) gegenüber dem Kupplungsgehäuse (3-1) vorzuspannen.
Patent DE-102018133438-A1 (DE)
Title: Trennklemme
Inventor: ARLITT UWE
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Trennklemme (1) umfasst ein Gehäuse (2), eine erste Leiterschiene (4) und eine zweite Leiterschiene (7), eine Schalteinrichtung (9) und eine Betätigungseinrichtung (10), wobei die Schalteinrichtung (9) mittels der Betätigungseinrichtung (10) aus einer Verbindungsstellung, in welcher die erste Leiterschiene (4) und die zweite Leiterschiene (8) durch die Schalteinrichtung (9) elektrisch leitend verbunden sind, in eine Trennstellung, in welcher die elektrisch leitende Verbindung der ersten Leiterschiene (4) und der zweiten Leiterschiene (8) getrennt ist, und zurück verstellbar ist. Ein Sichtabschnitt (102) der Betätigungseinrichtung (9) in der Verbindungsstellung mit einer Oberfläche (12, 12a) eines Abschnitts einer Oberseite des Gehäuses (2) oder eines mit dem Gehäuse (2) verbundenen Teils fluchtet, und dass der Sichtabschnitt (102) der Betätigungseinrichtung (9) steht in der Trennstellung von einer Oberfläche (12, 12a) eines Abschnitts einer Oberseite des Gehäuses (2) oder eines mit dem Gehäuse (2) verbundenen Teils deutlich sichtbar hervor. Eine Anordnung von mindestens zwei aneinandergereihten Trennklemmen (1) wird bereitgestellt.
Patent DE-102018200846-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenplatte, Bipolarplatte und Brennstoffzellenaufbau
Inventor: MOLL FLORIAN
IPC: H01M8/026
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenplatte (1) für einen Brennstoffzellenstapel (3) mit einem mehrere erste Stege (4) aufweisenden ersten Flussfeld (5) auf einer ersten Plattenseite (2). Die ersten Stege (4) verlaufen beabstandet voneinander zur Ausbildung von sich erstreckenden Kanälen (10) und weisen jeweils einen Stegrücken (11) zur Anlage an eine benachbarte Lage des Brennstoffzellenstapels (3) auf. Die Stegrücken (11) weisen mindestens eine Vertiefung (21) auf, wobei die Vertiefung (21) als eine Mikrovertiefung (6) gebildet ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Bipolarplatte und einen Brennstoffzellenaufbau (18).
Patent DE-102018202112-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abstellen eines Brennstoffzellensystems bei zu erwartenden Froststartbedingungen bei einem Neustart
Inventor: LIPHARDT LEONARD
IPC: H01M8/04955
Filed: 2018-02-12
Abstract: Verfahren zum Abstellen eines Brennstoffzellensystems bei zu erwartenden Froststartbedingungen bei einem Neustart, umfassend die Schritte:
 • Messung des Wassergehalts in dem Brennstoffzellenstapel,
 • Festlegung der Wahrscheinlichkeit des Vorliegens der Bedingungen eines Froststartes zum Zeitpunkt des zu erwartenden Neustarts, und
 • Senkung des Wassergehalts in dem Brennstoffzellenstapel auf ein Startniveau, das in Abhängigkeit von der Wahrscheinlichkeit festgelegt wird dergestalt, dass bei hoher Wahrscheinlichkeit eine stärkere Senkung erfolgt als bei niedriger Wahrscheinlichkeit.
Patent DE-102018202368-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CISNEROS ARTURO
IPC: B60W40/09
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem für einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs, welches insbesondere fahrwerkbezogene Eigenschaften oder Daten des Fahrzeugs in der Weiterverarbeitung und Kommunikation mit dem Fahrer berücksichtigt und/oder Funktionen oder insbesondere fahrwerkbezogene Eigenschaften des Fahrzeugs durch geeignete Ansteuerung eines Subsystems zu verändern in der Lage ist, wobei aus dem Verhalten, insbesondere Fahrverhalten eines Fahrers ein persönliches Nutzerprofil erstellt wird und bei Wiedererkennung dieses Nutzerprofils im Fahrbetreib des Fahrzeugs dessen im Nutzerprofil hinterlegte Einstelllungen von Eigenschaften und/oder Funktionen oder Daten aktiviert oder verwendet.
Patent DE-102018204481-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Erkennen eines Entgleisens
Inventor: KOHLRUSS JACOB JOHANNES
IPC: B61L23/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Messanordnung (40) für ein spurgebundenes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10).- Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Messanordnung (40) eine Abstandsmesseinrichtung (41) aufweist, die in mindestens einer vorgegebenen räumlichen Messausrichtung, die winklig nach rechts oder links relativ zur Längsrichtung des Fahrzeugs ausgerichtet ist, den jeweiligen Abstand zwischen der Abstandsmesseinrichtung (41) und - in Messausrichtung gesehen - befindlichen Objekten in der Umgebung misst, und die Messanordnung (40) eine Auswerteinrichtung (44) aufweist, die während einer aktuellen Fahrt in der räumlichen Messausrichtung aufgenommene Abstandswerte (A(φ1), A(φ2) mit örtlich korrespondierenden, während einer oder mehrerer vorheriger Fahrten auf derselben Strecke aufgenommenen Abstandswerten, nachfolgend Referenzwerte genannt, vergleicht und im Falle, dass die Abweichung eine vorgegebene Abweichungscharakteristik aufweist, ein Entgleisungswarnsignal (EWS) erzeugt.
Patent DE-102018205638-A1 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung und damit ausgestatteter Roboterarm eines Roboters
Inventor: BEYERLEIN THOMAS
IPC: F15B21/08
Filed: 2018-04-13
Abstract: Es wird eine Drehantriebsvorrichtung (4) vorgeschlagen, die einen fluidbetätigten Drehantrieb (5) aufweist, der über ein Antriebsgehäuse (7) und eine relativ zu dem Antriebsgehäuse (7) um eine Hauptachse (6) verdrehbare Antriebseinheit (22) verfügt. Die Antriebseinheit (22) enthält einen Schwenkkolben (23), der im Innern des Antriebsgehäuses (7) zwei Antriebskammern (24, 25) voneinander abteilt, die über ein Steuer-Fluidkanalsystem (37) gesteuert mit fluidischem Druckmedium Druckluft beaufschlagbar sind, um eine Drehbewegung der Antriebseinheit (22) hervorzurufen. Der Drehantrieb (5) ist mit einer Druckerfassungseinrichtung (91) ausgestattet, die über bezüglich des Steuer-Fluidkanalsystems (37) separat ausgebildete Druckerfassungskanäle (92a, 92b) eine Druckerfassung des in den beiden Antriebskammern (24, 25) herrschenden Fluiddruckes ermöglicht. Es wird ferner ein Roboterarm vorgeschlagen, der die Drehantriebsvorrichtung (4) als Armgelenk beinhaltet.
Patent DE-102018209491-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-06-14
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10) insbesondere für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (12) mit einer Längserstreckung, eine die Wischleiste (12) tragende Umhüllung (14), in der eine Federschiene (20) angeordnet ist. Weiterhin ist eine Endkappe (18) vorgesehen. Erfindungsgemäß umschließt die Umhüllung (14) die Federschiene (20) im Wesentlichen vollständig und an einem Ende der Längserstreckung umschließt die Endkappe (18) die Umhüllung. Die Endkappe (18) umschließt die Umhüllung im Querschnitt und ist durch eine Rastverbindung mit der Umhüllung (14) verbunden.
Patent DE-102018210384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen von verunreinigung aus einem ventil
Inventor: NESBITT DAVID
IPC: F04B27/16
Filed: 2018-06-26
Abstract: Steuermodul für eine Fahrzeug-Klimaanlage, umfassend: einen Eingang zum Empfangen eines Signals, das einen Fahrzeug-Betriebsparameter anzeigt, und einen Ausgang zum Ausgeben eines Steuersignals an ein Steuerventil eines Kompressors der Klimaanlage, wobei das Steuermodul konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine vorgegebene Bedingung zum Durchführen eines Steuerventil-Entsperrvorgangs in Abhängigkeit von einem am Eingang empfangenen Signal erfüllt ist, und wenn bestimmt wird, dass die Bedingung erfüllt ist, die Steuerung konfiguriert ist, ein Steuersignal an das Steuerventil auszugeben, um zu bewirken, dass das Steuerventil den Entsperrvorgang durchführt.
Patent DE-102018212950-A1 (DE)
Title: Niederspannungsleistungsschalter und Verfahren
Inventor: BORGWARDT ANDRE
IPC: H02H3/087
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederspannungsleistungsschalter zur Unterbrechung eines Niederspannungsstromkreises mit einem Fremdspannungseingang für eine Gleichspannung zur Energieversorgung einer elektronischen Einheit des Niederspannungsleistungsschalters. Zwischen Fremdspannungseingang und elektronischer Einheit ist eine Schutzschaltung vorgesehen, die eine Serienschaltung von mindestens einem Schutzelement, einer Verpolungsschutzschaltung und einer Verzögerungsschaltung aufweist.
Patent DE-102018213287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromotorisch antreibbaren Fahrzeugs, elektromotorisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: KLUG SILAS
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektromotorisch antreibbaren Fahrzeugs (1), insbesondere eines E-Bikes oder eines Elektrorollers, bei dem ein Elektromotor (2) als Antriebseinrichtung eingesetzt wird und mit Hilfe des Elektromotors (2) Geräusche und/oder Vibrationen erzeugt werden, die zur Information eines Fahrers des Fahrzeugs (1) verwendet werden.Die Erfindung betrifft ferner ein elektromotorisch antreibbares Fahrzeug (1), insbesondere ein E-Bike oder einen Elektroroller, das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben werden kann.
Patent DE-102018214211-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Temperieren eines elektrischen Energiespeichers für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: H01M10/66
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es werden eine Einrichtung (10) und ein Verfahren zum Temperieren eines elektrischen Energiespeichers (12) für ein Kraftfahrzeug (14) offenbart. Die Einrichtung (10) umfasst ein Temperiersystem (20) mit einem Expansionstemperiermittel (22), welches an einer ersten Stelle in Wärmeaustauschkontakt mit dem elektrischen Energiespeicher (12) gebracht wird. Das Expansionstemperiermittel (22) wird an einer von der ersten Stelle verschiedenen zweiten Stelle in Wärmeaustauschkontakt mit einem externen Temperierfluid (34) aus einer fahrzeugexternen Temperiervorrichtung (36) gebracht.
Patent DE-102018215940-A1 (DE)
Title: Kunststoffblattfeder
Inventor: PLEYER MARCEL
IPC: F16F1/368
Filed: 2018-09-19
Abstract: Kunststoffblattfeder mit einem länglichen Federblatt (2) aus faserverstärktem Kunststoff, dessen einander gegenüberliegende Blattoberflächen (3, 4) eine Zugseite (5) und eine dieser gegenüberliegende Druckseite (6) des Federblatts (2) definieren, welches auf seiner Druckseite (6) wenigstens eine durch zwei in einer Federblattlängsrichtung (x) einander gegenüberliegende Wandflächen (7, 8) begrenzte Aussparung (9) aufweist.
Patent DE-102018217533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifikation eines Objekts
Inventor: DIEWALD FABIAN
IPC: G01S7/41
Filed: 2018-10-12
Abstract: Verfahren zur Klassifikation eines Objekts mittels eines Radarsensors (1), bei dem der Radarsensor (1) ein Radarsignal aussendet, das Radarsignal von dem Objekt reflektiert wird und anhand des reflektierten Radarsignals Radardaten erzeugt werden, aus den Radardaten ein Radarquerschnitt (RCS1, RCS2) abgeleitet wird, für den Radarquerschnitt (RCS1, RCS2) eine Regression bestimmt wird, wobei die Klassifikation des Objekts anhand eines Parameters erfolgt, der von der Regression abgeleitet wird.
Patent DE-102018218728-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung einer Maschine mit "Wearable Display"
Inventor: BRENDEL FRIEDERIKE
IPC: G06F3/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein System, insbesondere Funksystem, zur Steuerung einer Maschine umfasst: eine vorzugsweise tragbare Bedieneinheit mit wenigstens einem Bedienelement, die dazu eingerichtet ist, Befehle zur Ansteuerung wenigstens einer Maschinenfunktion an eine an der Maschine vorgesehene Kommunikationseinheit zu senden, und eine separat von der Bedieneinheit ausgebildete, an Körper oder/und Kleidung einer Bedienperson befestigbare Anzeigeeinheit, die dazu eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Befestigung visuelle Informationen für die Bedienperson wahrnehmbar zu machen, wobei die Anzeigeeinheit dazu eingerichtet ist, in Kommunikationsverbindung mit der Bedieneinheit oder/und der Kommunikationseinheit zu stehen.
Patent DE-102018220213-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einem biegeumgeformten Organoblech sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: F16S1/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Bauteil (2), welches durch Biegeumformen eines Organoblechs (1) entlang wenigstens einer vorbestimmten Biegelinie (3) desselben erstellt ist, wobei entlang der Biegelinie (3) eine Kante (4) mit zwei sich an dieselbe anschließenden Flächenteilen (5a, 5b) ausgebildet ist, welche einen Innenwinkel „α“ einschließen, und wobei das Bauteil (2) mittels zumindest einer Stützrippe (10) verstärkt ist. Vorteilhaft ist das Bauteil (2) im Bereich des gebildeten Innenwinkels „α“ mittels zumindest einer Stützrippe (10) verstärkt. Die Stützrippe (10) verläuft von einem (5a) zum anderen Flächenteil (5b) und ist aus dem Organoblech (1) selbst durch einen Streifen (6) gebildet, welcher entlang zumindest einer demselben zugeordneten, vorbestimmten Biegelinie (9) biegeumgeformt ist. Der Streifen (6) ist durch Schlitzen des Organoblechs (1) zumindest quer zur Biegelinie (3) desselben derart erzeugt, dass wenigstens ein die besagte Biegelinie (3) schneidender Schlitz (7) bewirkt ist, der von dem einen (5a) zum anderen Flächenteil (5b) verläuft.
Patent DE-102019000363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsvorrichtung zum Bestimmen des Fahrzeugbetriebs von mindestens einem Fahrzeug
Inventor: HÖGLUND ANDREAS
IPC: B60P5/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, das von einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Bestimmen des Fahrzeugbetriebs von mindestens einem Fahrzeug (V1, V2, ..., VN) durchgeführt wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bestimmen mindestens einer Zone (Z1, Z2), die den für den Betrieb des mindestens einen Fahrzeugs relevanten Fahrzeugachslast- und/oder Fahrzeuggewichtsrichtlinien zugeordnet ist; Bestimmen der Fahrzeugachslast und/oder des Fahrzeuggewichts des mindestens einen Fahrzeugs; und Bestimmen eines erforderlichen Fahrzeugbetriebs zur Erfüllung der Richtlinien basierend auf einem Vergleich der bestimmten Fahrzeugachslast und/oder des bestimmten Fahrzeuggewichts mit den der mindestens einen Zone (Z1, Z2) zugeordneten Fahrzeugachslast- und/oder GewichtsrichtlinienDie vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Steuerungsvorrichtung zum Bestimmen des Fahrzeugbetriebs von mindestens einem Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019003251-A1 (DE)
Title: Rohrdichtigkeitsprüfvorrichtung
Inventor: EGGERDINGER THOMAS
IPC: G01M3/28
Filed: 2019-05-08
Abstract: Rohrdichtigkeitsprüfvorrichtung, die komprimiertes nicht brennbares Gas, vorzugsweise Preßluft über einen Kompressor, zumindest eine Druckeinstellungsvorrichtung, eine Gaserwärmungsvorrichtung, eine Rohranschlußvorrichtung an das zu prüfende Rohr auf und an dem Ende des zu prüfenden Rohres eine Prüfdruckeinstellungsvorrichtung sowie eine Verschlussvorrichtung am Ende der Rohrdichtigkeitsprüfvorrichtung und eine Wärmedetektionsvorrichtung aufweist.
Patent DE-102019103071-A1 (DE)
Title: Computersystem und wärmeleitkörper
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (1), aufweisend ein Computergehäuse (2) mit mehreren Seitenwänden (4), und eine in dem Computergehäuse (2) angeordnete Hauptplatine (5), auf der zumindest eine wärmeerzeugende Komponente (9) angeordnet ist. Eine Seitenwand (4a) des Computergehäuses (2), die der wärmeerzeugenden Komponente (9) zugewandt ist, weist einen Wärmeleitkörper (13) auf, der in Richtung der wärmeerzeugenden Komponente (9) vorspringt. Der Wärmeleitkörper (13) ist in einem Druckgussverfahren hergestellt. Der Wärmeleitkörper (13) ist ausgebildet, mittels Wärmeleitung Wärmeenergie der wärmeerzeugenden Komponente (9), die während eines bestimmungsgemäßen Betriebs entsteht, aufzunehmen und mittels Wärmeleitung in die entsprechende Seitenwand (4a) abzuführen.Die Erfindung betrifft auch einen Wärmeleitkörper (13).
Patent DE-102019105528-A1 (DE)
Title: Seltenerdpermanentmagnet
Inventor: ITO MASASHI
IPC: H01F1/08
Filed: 2019-03-05
Abstract: Ein Seltenerdpermanentmagnet wird erhalten, der eine hohe Restmagnetisierung und eine hohe Koerzitivfeldstärke hat. Der Seltenerdpermanentmagnet umfasst R und T. Eine Hauptphase, die aus Kristallkörnern mit einer NdFe- Typ-Kristallstruktur besteht, ist eingeschlossen. In einem Röntgenbeugungsprofil, das gezeichnet wird, indem eine Röntgenbeugungsmessung für einen Seltenerdpermanentmagneten durchgeführt wird, liegen Peaks einer detektierten Intensität in spezifischen Bereichen vor. Wobei die detektierte Intensität des Peaks mit der höchsten detektierten Intensität im Bereich 41,60°<2θ(°)<42,80° als α festgesetzt ist, die detektierte Intensität des Peaks mit der höchsten detektierten Intensität im Bereich 34,38°<2θ(°)<34,64° als β festgesetzt ist und die detektierte Intensität des Peaks mit der höchsten detektierten Intensität im Bereich 38,70°<2θ(°)<41,20° als γ festgesetzt ist sowie 0,38<α/β<0,70 und 0,45<γ/β<0,70 hergestellt sind. Der Peak mit der höchsten detektierten Intensität im Bereich 34,38°<2θ(°)<34,64° ist ein von der NdFe- Typ-Kristallstruktur herrührender Peak.
Patent DE-102019105624-A1 (DE)
Title: Scharanordnung und Verteilmaschine mit einer Scharanordnung
Inventor: AMMERMANN WILFRIED
IPC: A01C5/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Scharanordnung (4) für ein Scheibenschar (3), insbesondere Düngerschar, umfassend eine am unteren Ende eines Tragarms (8) drehbar gelagerte Scharscheibe (3) und einen mittels einer Haltevorrichtung (9) am unteren Ende des Tragarms (8) angeordneten Furchenformer (7), wobei die Scharanordnung (4) über das obere Ende des Tragarms (8) an einem, insbesondere drehbaren, Rahmen (5) einer Verteilmaschine (1) anordbar ist, wobei die Haltervorrichtung (9) einen Scharträger (10) aufweist und der Furchenformer (7) über den Scharträger (10) mittels zumindest zwei beabstandet zueinander angeordneten, insbesondere als Schraubbolzen (11) ausgeführten, den Scharträger (10) und den Tragarm (8) durchsetzenden Befestigungsbolzen (11) am Tragarm (8) befestigt ist. Um eine einfache und sichere Befestigung für eine definierte Zuordnung des Furchenformers (7) an der Scharscheibe (3) zu schaffen, ist vorgesehen, dass zumindest drei Befestigungsbolzen (11) vorgesehen sind, dass die zumindest drei Befestigungsbolzen (11) die Eckpunkte (A, B, C) eines Dreiecks (ABC) bildend angeordnet sind.
Patent DE-102019107096-A1 (DE)
Title: Niederhub-Flurförderzeug und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: SPERLICH ENRICO
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niederhub-Flurförderzeug (2) und Verfahren zum Betreiben desselben. Das Flurförderzeug (2) umfasst eine Lastgabel (4) zum Aufnehmen einer Last, wobei die Gabelzinken (6a, 6b) der Lastgabel (4) im Bereich der Gabelzinkenspitzen (28) jeweils zumindest eine Lastrolle (8) umfassen. Das Flurförderzeug umfasst ferner ein Lastaufnahmeassistenzsystem, welches einen Abstandssensor (16) und eine Verarbeitungseinheit (14) umfasst, wobei der Abstandssensor (16) dazu eingerichtet ist, einen Abstand zwischen der Last und einer der Lastgabel (4) zugewandten Frontwand (12) des Flurförderzeugs (2) zu messen, und in der Verarbeitungseinheit (14) zumindest ein Abstand zwischen der Last und der Frontwand (12) hinterlegt ist, der einer vorgebbaren Stoppposition entspricht, wobei die Verarbeitungseinheit (14) dazu eingerichtet ist, Messwerte des Abstandssensors (16) zu verarbeiten und ein Stoppsignal zu erzeugen, wenn ein der Stoppposition (20a, 20b) entsprechender Abstand bestimmbar ist.
Patent DE-102019107771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vlieslaminates und Vlieslaminat
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: D04H3/007
Filed: 2019-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vlieslaminates mit zumindest zwei Vlieslagen, wobei die beiden Vlieslagen als Spinnvlieslagen erzeugt werden. Zur Erzeugung jeder Spinnvlieslage werden Endlosfilamente mit zumindest einer Spinnerette ersponnen, daraufhin abgekühlt, anschließend verstreckt und schließlich zu einer Vliesbahn auf einer Ablageeinrichtung abgelegt. Es wird zumindest eine erste Spinnvlieslage aus gekräuselten Mehrkomponentenfilamenten erzeugt und es wird zumindest eine zweite Spinnvlieslage aus Monokomponentenfilamenten erzeugt. Die Monokomponentenfilamente des zweiten Spinnvlieses weisen ein Elastomer auf Basis von Polypropylen auf.
Patent DE-102019111730-A1 (DE)
Title: Flip-plattensystem
Inventor: VALENCIA FLORES JUAN CARLOS
IPC: B60N2/36
Filed: 2019-05-06
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen sind Sitzsysteme für Fahrzeuge vorgesehen, die einen Insassensitz, eine Ladevorrichtung und eine Flip-Platte aufweisen. Die Flip-Platte ist zwischen dem Insassensitz und der Ladevorrichtung angeordnet. Die Flip-Platte beinhaltet eine Blattfeder und ein Gehäuse. Das Gehäuse ist so konfiguriert, dass sie zwischen dem Insassensitz und der Ladevorrichtung angeordnet werden kann, und beinhaltet eine Vielzahl von Wänden, die so konfiguriert sind, dass sie die Blattfeder gegen das Gehäuse in Position halten, wenn die Flip-Platte in das Sitzsystem für das Fahrzeug eingebaut ist.
Patent DE-102019112272-A1 (DE)
Title: Robuste magnetfeldhomogenität und detektiertes signal-zu-rausch für getriebeparkpositionssensoranwendungen
Inventor: WAGNER SEAN R
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein elektronisches Fahrstufenauswahlsystem (ETRS) für ein Kraftfahrzeuggetriebe beinhaltet ein am Getriebe angeordnetes ETRS-Gehäuse, wobei das ETRS-Gehäuse einen Magnetfeldsensor in kommunikativer Verbindung mit einer Getriebesteuerung aufweist; und eine Magnetfeldquelle mit einer Magnetkomponente und einer Komponente mit hoher magnetischer Permeabilität. Die Magnetfeldquelle ist auf einer Getriebeschaltwelle angeordnet, wobei die Magnetfeldquelle durch den Magnetfeldsensor an einer Vielzahl von vorbestimmten Positionen entlang eines Bewegungspfades der Getriebeschaltwelle erfasst werden kann; und der Magnetfeldsensor den von der Magnetfeldquelle erzeugten Magnetfluss erfasst und Positionsinformationen der Magnetfeldquelle an die Steuerung übermittelt. Die Komponente mit hoher magnetischer Permeabilität homogenisiert den von der Magnetkomponente erzeugten Magnetfluss und die Steuerung erzeugt ein elektronisches Getriebemodus-Signal basierend auf den Positionsinformationen der Magnetfeldquelle.