baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101987-U1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Werkzeugkoffer, umfassend: – einen flachen Hauptkörper (20), der eine innere Oberfläche (22) und eine äußere Oberfläche (24) besitzt, wobei der Hauptkörper (20) durch eine Vielzahl von klappbaren Teilen (21, 26, 28) in mehrere Teilabschnitte (23, 25, 27, 29) unterteilt ist, wobei die Teilabschnitte (23, 25, 27, 29) mit den klappbaren Teilen (21, 26, 28) als Achsen auf- und zusammengeklappt werden können, und – einen flachen Nebenkörper (30), der eine innere Oberfläche (32) und eine äußere Oberfläche (34) besitzt, wobei der Nebenkörper (30) durch mindestens ein klappbares Teil (36) in mehrere Teilabschnitte (31, 38) unterteilt ist, wobei die Teilabschnitte (31, 38) mit dem mindestens einen klappbaren Teil (36) als Achse auf- und zusammengeklappt werden können, wobei der Teilabschnit (31) des Nebenkörpers (30) mit dem entsprechenden Teilabschnitt (23) des Hauptkörpers (20) abnehmbar verbunden ist, sodass der Hauptkörper (20) und der Nebenkörper (30) zwischen einer Werkzeugentnahmestellung und einer Werkzeugaufbewahrungsstellung hin und her bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Werkzeugentnahmestellung die Teilabschnitte (23, 25, 27, 29, 31, 38) so ausgeklappt sind, dass der Hauptkörper (20) und der Nebenkörper (30) teilweise miteinander überlappen und sich nicht in der gleichen Ebene befinden, und dass in der Werkzeugaufbewahrungsstellung die Teilabschnitte (23, 25, 27, 29, 31, 38) zusammengeklappt sind, sodass die äußeren Oberflächen (24, 34) des Hauptkörpers (20) und des Nebenkörpers (30) zusammen einen dreidimensionalen Mehrkantkörper bilden.
Patent DE-202017000533-U1 (DE)
Title: Glocken-Gehilfe
IPC: A45B9/00
Filed: 2017-01-28
Abstract: Glocken-Gehhilfe darin gekennzeichnet, dass es sich um eine an einem Gehstock angebrachte Kunststoffglocke handelt, an deren Boden sich eine Antirutschmatte aus Zellkautschuk befindet. Auf Stockdruck wölbt sich der Boden mit der Matte vor, um ein Rutschen zu verhindern, bei starkem Druck ein Stop. Zellkautschuk ist elastisch, haltbar, leicht zu säubern.
Patent DE-202017100958-U1 (DE)
Title: Ultraschallschneidelement
IPC: B06B3/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ultraschall-Konverter (1) mit einem Konverter-Oberteil (2) und einem Konverter-Unterteil (3), das sich an das Konverter-Oberteil (2) anschließt und mit diesem verbunden ist, wobei das Konverter-Oberteil (2) wenigstens einen piezoelektrischen Wandler (4) zur Erzeugung von Ultraschallschwingungen bei geeigneter elektrischer Anregung und zur Anregung wenigstens einer Schwingungsresonanz, insbesondere Grundschwingungsresonanz, des Ultraschall-Konverters (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Konverter-Unterteil (3) eine Querschnittserweiterung (5) aufweist, die als Ultraschallschneidelement (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103550-U1 (DE)
Title: Tücherspender für Stehtoiletten
IPC: A47K10/46
Filed: 2017-06-14
Abstract: Tücherspender (10) für Stehtoiletten umfassend: – einen ersten Behälter (12) aufweisend eine vordere Gehäusewand (18, 20) und eine Rückwand (19), die zusammen einen Raum (42) zur Aufnahme von Tüchern bilden, – einen zweiten Behälter (14) aufweisend eine vordere Gehäusewand (26, 28, 29) und eine Rückwand (27), die zusammen einen Raum (44) zur Aufnahme von benutzten Tüchern bilden, – eine Ausgabeöffnung zur Entnahme von Tüchern, – einen Einwurf zur Entsorgung von benutzten Tüchern und – eine Halteplatte (34) zur Befestigung des Tücherspenders an einer Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (34) den ersten (12) und den zweiten (14) Behälter miteinander verbindet und die Rückwände (19, 27) des ersten (19) und des zweiten (27) Behälters bildet.
Patent DE-202017105437-U1 (DE)
Title: Elektrisches Reiheneinbaugerät
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-09-08
Abstract: Elektrisches Reiheneinbaugerät für die Gebäudeinstallationstechnik, vorgesehen zur Hutschienenmontage, dessen Gehäuse mit zumindest einem zum Anschluss von elektrischen Busleitungen vorgesehenen Busanschlussplatz und mit mehreren zum Anschluss von elektrischen Aktorleitungen vorgesehenen Aktoranschlussplätzen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zu dem zumindest einen Busanschlussplatz (3) geführten elektrischen Busleitungen (2) mittels eines flexiblen Befestigungsbandes (5) an einem am Gehäuse (1) vorhandenen Befestigungsmittel (6) festgelegt sind.
Patent DE-202017107796-U1 (DE)
Title: Exzentrische Drehbefestigungsvorrichtung
IPC: B25B21/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Exzentrische Drehbefestigungsvorrichtung, die zwischen einem Antriebswerkzeug und einem Drehelement angeordnet ist, wobei die exzentrische Drehbefestigungsvorrichtung Folgendes umfasst:eine drehbare Aufnahme, die um eine Drehachse gedreht wird, wobei die drehbare Aufnahme ein Antriebsende und ein Anzugsende aufweist, wobei das Antriebsende mit dem Antriebswerkzeug lösbar verbunden ist und das Anzugsende mit dem Drehelement lösbar verbunden ist, undmindestens ein Schlagelement, das einen Schwerpunkt aufweist und mit einer Außenseite der drehbaren Aufnahme verbunden ist, wobei es einen Abstand zwischen dem Schwerpunkt und der Drehachse gibt.
Patent DE-202018000693-U1 (DE)
Title: Verschlussetikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Anordnung zum Kennzeichnen des Inhalts und mehrfachen Verschließen einer Öffnung (2.1) einer Verpackung (2), im Wesentlichen aufweisend einen aus einer Anzahl von Laminatschichten bestehenden, blattförmigen Grundkörper (3) mit einer durchgängigen Oberseite (4) und einer Unterseite (5), an der eine Anzahl segmentförmig gebildeter Abschnitte(6; 6.1) vorgesehen ist.
Patent DE-202018003124-U1 (DE)
Title: Briefkasten mit individuellen Öffnungsfunktionen
IPC: A47G29/126
Filed: 2018-07-04
Abstract: Briefkasten, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens einmal vorhandene Klappe zum Einwerfen von Zustellungen (z.B. Briefe, Zeitungen, Prospekte, Postwurfsendungen, etc.) entweder nur zu bestimmten, einstellbaren Zeiten und/oder durch eine Eingabe eines Codes (z.B. Zahlen, Buchstaben oder Sonderzeichen, etc.) auf einem Bedienfeld und/oder durch Auflage eines Chips (magnetische Übertragung) und/oder durch einen Anruf, Steuerung durch ein Telefon (z.B. durch ein Smartphone) und/oder einem Keyless-Go-System (ähnlich dem von Fahrzeugen) und/oder durch Betätigung einer Fernbedienung geöffnet werden kann.
Patent DE-202018003623-U1 (DE)
Title: Lehr- und/oder Lernsystem
IPC: G09B1/06
Filed: 2018-08-02
Abstract: Lehr- und/oder Lernsystem, das aus wenigstens einer ersten Einheit (1) und wenigstens einer zweiten Einheit (2) gebildet ist, wobei die erste Einheit (1) Informationen (3) und die zweite Einheit (2) Informationen (4) enthält, welche den Informationen (3) der ersten Einheit (1) entsprechen oder mit diesen identisch und dieser durch einen Benutzer wenigsten einmal zuordenbar sind, wodurch weitere Informationen (5) von der zweiten Einheit (2) zu erhalten bzw. abrufbar sind.
Patent DE-202018006829-U1 (DE)
Title: Kompakter Akkumulator mit absorbierendem Glasvlies
IPC: H01M10/12
Filed: 2018-06-08
Abstract: Bleiakkumulator (100), der Folgendes aufweist:
 - einen Behälter (114);
 - eine oder mehrere elektrisch verbundene Zellen (110) in dem Behälter (114), die von einer Vielzahl positiver Platten (104) und einer Vielzahl negativer Platten (106) gebildet sind, wobei zwischen positiven und negativen Platten (104, 106) der Vielzahl positiver Platten (104) und der Vielzahl negativer Platten (106) ein absorbierendes Glasvlies (108) eingefügt ist, wobei die Vielzahl positiver Platten (104) positive Gitter (120) aufweisen und die Vielzahl negativer Platten (106) negative Gitter (122) aufweisen, wobei eines oder mehrere der Gitter (120, 122) eine Gitterdicke aufweisen, die um 0,1 mm bis 0,5 mm gegenüber einer Standardbatterie-Gitterdicke von 0,90 mm für das negative Gitter und 1,05 mm für das positive Gitter verringert ist;
 - einen Elektrolyten innerhalb des Behälters (114); und
 - eine Akkumulatorperformanz pro Volumen, die im Bereich von 81 bis 96 Ampere pro Liter liegt, wobei sich die Akkumulatorperformanz pro Volumen durch Dividieren einer Kaltstartstrom-Performanzbewertung in Ampere durch das Akkumulatorvolumen in Liter berechnet, wobei die Kaltstrom-Performanzbewertung dem Strom entspricht, welchen eine 12-Volt-Batterie bei -17,78°C 30 Sekunden lang unter Aufrechterhaltung von mindestens 7,2 Volt liefern kann und ein Bleigewicht-zu-Performanz-Verhältnis gleich oder weniger als 2,75 Gramm pro Ampere ist.
Patent DE-202018100355-U1 (DE)
Title: Ösenmaschine
IPC: A43D100/02
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ösenmaschine, die umfasst:einen Rahmen, der einen unteren Träger, einen oberen Träger und eine Säule zwischen den Trägern umfasst,eine untere Form, die zum Tragen einer ersten Beilagscheibe einer Öse angepasst ist und auf dem unteren Träger lösbar gelagert ist,eine Gewindestange, die mit dem oberen Träger verbunden ist, so dass die Gewindestange relativ zum oberen Träger versetzbar ist, wenn sie relativ zueinander gedreht werden,eine obere Form, die zum Tragen einer zweiten Beilagscheibe einer Öse angepasst ist und mit der Gewindestange lösbar verbunden ist, so dass sie zusammen versetzbar sind, undeine Lageranordnung, die zwischen der Gewindestange und der oberen Form vorgesehen ist und die darauf ausgelegt ist, eine Last entlang der Achse der Gewindestange zu tragen.
Patent DE-202018102297-U1 (DE)
Title: Wand für eine Windstreukammer einer Streumaschine und Streumaschine
IPC: B27N3/14
Filed: 2018-04-25
Abstract: Wand (34, 40) für eine Windstreukammer (18) einer Streumaschine (10), wobei die Streumaschine (10) zur Bildung einer Streugutmatte (12) auf einem Formband (14) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer in Produktionsrichtung (16) nachfolgenden Presse dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (34, 40) direkt oder indirekt mit wenigstens einem Vibrator (52a, 52b) so verbunden ist, dass die mit dem wenigstens einen Vibrator (52a, 52b) erzeugten Vibrationen auf die Wand (34, 40) übertragen werden können.
Patent DE-202018103437-U1 (DE)
Title: Deckeldichtung
IPC: B65D53/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Deckeldichtung (14)für einen Deckel (4) zum Verschließen von Behältern (6), wie insbesondere Vorratsbehältern für Lebensmittel,mit einem Ringabschnitt (20) aus elastischem Material zur Positionierung zwischen einer Deckelinnenseite (12) und einem Behälterrand (16),dadurch gekennzeichnet, dass an einem Dichtungsaußenrand (22) mehrere sich nach außen erstreckende Eingriffselemente (24) für die Herstellung eines Eingriffs mit Eingriffsaufnahmen (26) des Deckels (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202018103566-U1 (DE)
Title: Grillwagen
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-06-25
Abstract: Grillwagen, umfassend einen Grillherd und einen Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen Einklappabschnitt und einen Befestigungsabschnitt umfasst, wobei der Einklappabschnitt eine erste Einklappbaugruppe und eine zweite Einklappbaugruppe umfasst, wobei die erste Einklappbaugruppe zwei erste Fußrohrbauteile umfasst, die über ein an der untersten Stelle befindliches erstes Fußrohr-Verbindungsteil miteinander fest verbunden sind, wobei an einer äußeren Seite der beiden ersten Fußrohrbauteile jeweils eine Rolle vorgesehen ist, während die zweite Einklappbaugruppe zwei zweite Fußrohrbauteile umfasst, die über ein zweites Fußrohr-Verbindungsteil miteinander fest verbunden sind, wobei der Befestigungsabschnitt eine erste Befestigungsbaugruppe und eine zweite Befestigungsbaugruppe umfasst, wobei die erste Befestigungsbaugruppe zwei erste Befestigungsrohre und die zweite Befestigungsbaugruppe zwei zweite Befestigungsrohre umfasst, wobei die beiden Seitenwände des Grillherds fest an die innere Seitenfläche des ersten Befestigungsrohres bzw. des zweiten Befestigungsrohres angeschlossen sind und der innere unterste Bereich der beiden ersten Befestigungsrohre jeweils mit dem inneren obersten Bereich der beiden ersten Fußrohrbauteile drehbar verbunden ist, während der innere unterste Bereich der beiden zweiten Befestigungsrohre jeweils mit dem inneren obersten Bereich der beiden zweiten Fußrohrbauteile drehbar verbunden ist, so dass die erste Einklappbaugruppe relativ zu der ersten Befestigungsbaugruppe nach innen eingeklappt und die zweite Einklappbaugruppe relativ zu der zweiten Befestigungsbaugruppe nach innen eingeklappt werden kann, wobei unterhalb des Grillherds eine Wagenbodenplatte vorgesehen ist, die mit der ersten Einklappbaugruppe und der zweiten Einklappbaugruppe lösbar verbunden ist.
Patent DE-202018107372-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Kaffeepulver in eine Brühkammer einer Kaffeemaschine
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Kaffeepulver (a) in eine Brühkammer einer Kaffeemaschine, umfassend einen eine Einfüllöffnung (2) aufweisenden Brühkammerbehälter (1) zur Aufnahme und zum Aufbrühen des Kaffeepulvers (a) und eine Zufuhreinrichtung (3) zur Zuführung des Kaffeepulvers (a) durch die Einfüllöffnung (2) in den Brühkammerbehälter (1), gekennzeichnet durch eine Rütteleinrichtung (4), welche mit dem Brühkammerbehälter (1) gekoppelt ist, um den Brühkammerbehälter (1) während und/oder nach dem Einfüllen von Kaffeepulver in Vibration zu versetzen.
Patent DE-202019001187-U1 (DE)
Title: Eisprodukte in Form von Eiswürfeln, Crushed Eis und anderen Eisprodukten mit einer tiefblauen Färbung mit Farbwechseleffekt
IPC: F25C1/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eiswürfel für Getränke dadurch gekennzeichnet, dass sie im Gegensatz zu herkömmlichen glasklaren Eiswürfeln eine tiefblaue Farbe aufweisen.
Patent DE-202019002027-U1 (DE)
Title: Falt-/Schweißanlage zur Endlosfertigung von Flachschlauchmaterial aus thermoplastisch beschichteten Verbundfolien
IPC: B29D23/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Falt-/Schweißanlage zur Endlosfertigung von Flachschlauchmaterial aus thermoplastisch beschichteten Verbundfolien (Laminatfolien) mit innen liegender Armierung bzw. Sperrschicht, wie Gewebe, Gitter, Faser und/oder Metallfolien (z.B. Aluminium, Kupfer, Edelmetalle) mit beidseitiger Beschichtung jeweils ≥125µm und Gesamtdicke ≥300µm dadurch gekennzeichnet, dass die Verbundfolie (1) im Faltbereich (3) erwärmt wird, zur Verhinderung der Verklebung durch austretende Schmelze beim Schweißen eine Trennlage (2) bzw. Schlepp-/Trennzunge (2a) vorhanden ist, die Verschweißung mittels Warmgas-/Heißluftschweißen (4) oder Heizelementschweißen (4) erfolgt, Die Schweißparameter des Heizelementes (4) regelbar sind und das Andrucksystem (5) ebenfalls in einstellbar ist.
Patent DE-202019003572-U1 (DE)
Title: Schwerlastbefestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Schwerlastbefestigungsvorrichtung,
 aufweisend eine Zugbolzeneinheit (1) und ein Ankerelement (2) dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zugbolzeneinheit (1) einen längserstreckten Zugbolzen (3) und einen Hintergreifungskopf (4) aufweist,
 wobei der Hintergreifungskopf (4) an einem vorderen Abschnitt des Zugbolzens (3) angebracht ist,
 wobei der Hintergreifungskopf (4) eine Kopfunterseite (5) aufweist und wobei die Kopfunterseite (5) im Wesentlichen orthogonal zu der Längsachse des Zugbolzens (3) angeordnet ist,
 dass das Ankerelement (2) zwei längserstreckte Auflagekörper (6), ein Verbindungselement (7) und einen Anschlag (8) aufweist,
 wobei die Auflagekörper (6) zueinander beabstandet und im Wesentlichen parallel angeordnet sind,
 wobei die Auflagekörper (6) zwischen sich einen Auflagekörperzwischenraum (9) ausbilden,
 wobei das Verbindungsstück (7) die Auflagekörper (6) verbindet und diese in ihrer Lagebeziehung zueinander festlegt und wobei der Anschlag (8) außerhalb eines Masseschwerpunktes des Ankerelements (2) angeordnet ist, dass die Zugbolzeneinheit (1) und das Ankerelement (2) so ausgebildet sind, dass in einer Montageausgangslage der Zugbolzen (3) längs zu den Auflagekörpern (6) in dem Auflagekörperzwischenraum (9) angeordnet ist,
 sowie dass in einer Montageendlage der Zugbolzen (3) quer in dem Auflagekörperzwischenraum (9) und das Ankerelement (2) vertikal und mit dem Anschlag an dem Zugbolzen (3) hängend angeordnet ist und
 dass die Kopfunterseite (5) des Hintergreifungskopfes (4) auf einer Oberseite (10) der Auflagekörper (6) mit Druckkontakt aufliegt und 
 dass eine Unterseite (11) der Auflagekörper mit Druckkontakt auf einer Baustruktur (12) aufliegt und axiale Kräfte in die Baustruktur (12) einträgt.
Patent DE-202019100005-U1 (DE)
Title: Transportwagen mit einem klappbaren Fahrgestell
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-01-02
Abstract: Transportwagen (10) mit einem klappbaren Fahrgestell (16), im unteren Bereich des Fahrgestells (16) angeordneten Rädern (20) und einem Transportelement-Anbindungsabschnitt (32) zum Befestigen mindestens eines zu transportierenden Elements (12) in einer Ebene oberhalb der Räder (20), wobei das Fahrgestell (16) in einen kompakten, eingeklappten Transportzustand und in einen ausgeklappten Wagenzustand gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Höhenverstell-Betätigungselement (38) zur Aktivierung einer Temporär-Höhenverstellung (36) für den Transportelement-Anbindungsabschnitt (32) derart vorgesehen und ausgebildet ist, dass durch Betätigung des Höhenverstell-Betätigungselements (38) der Transportelement-Anbindungsabschnitt (32) temporär höhenverstellbar ist.
Patent DE-202019102578-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug mit zwei gefederten Hinterachsen
IPC: B60G5/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Kraftfahrzeug (100) mit einem Chassis (10), einer Vorderachse (11), einer ersten Hinterachse (20), die von ersten Achsträgern (21) getragen wird und einer zweiten Hinterachse (30), die von zweiten Achsträgern (31) getragen wird, wobei:
 - die ersten Achsträger (21) eine erste Lagerung (12.1) zur Kopplung der ersten Achsträger (21) an das Chassis (10), eine zweite Lagerung (12.2) zur Kopplung des ersten Achsträgers (21) an die erste Hinterachse (20) und eine dritte Lagerung (12.3) zur Kopplung des ersten Achsträgers (21) an ein Federelement (24) umfassen,
 - die zweiten Achsträger (31) eine erste Lagerung (31.1) zur Kopplung der zweiten Achsträgers (31) an das Chassis (10), eine zweite Lagerung (31.2) zur Kopplung der zweiten Achsträger (31) an die zweite Hinterachse (30) und eine dritte Lagerung (31.3) zur Kopplung des zweiten Achsträgers (31) an ein Federelement (34) umfassen,
 - die erste Hinterachse (20) für eine Traglast (T1) und die zweite Hinterachse (30) für eine Traglast (T2) vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Traglast (T1) der ersten Hinterachse (20) sich von der Traglast (T2) der zweiten Hinterachse (30) unterscheidet,
 - die Lagerungen (21.1, 21.2, 21.3) der ersten Hinterachse (20) und die Lagerungen (31.1, 31.2, 31.3) der zweiten Hinterachse (30) so auf den Achsträgern (21, 31) angeordnet sind, dass aus den Traglasten (T1, T2) resultierenden Belastungen einander entsprechende Belastungen in den Federelementen (24, 34) bewirken.
Patent DE-202019104209-U1 (DE)
Title: Abbildungssysteme mit ladungsteilenden Analog-Digital-Wandlern mit sukzessivem Sub-Radix-2-Näherungsregister (Successive Approximation Register (SAR))
IPC: H04N5/378
Filed: 2019-07-31
Abstract: Bildsensor, umfassend:
 eine Vielzahl von Bildsensorpixeln;
 eine Ausgangsleitung, die mit der Vielzahl von Bildsensorpixeln gekoppelt ist; und
 einen Datenwandler, der konfiguriert ist, um Signale von der Ausgangsleitung zu empfangen, wobei der Datenwandler umfasst:
 einen Komparator mit einem Komparatorversatz; und
 einen Digital-Analog-Wandler (digital-to-analog converter (DAC)), der konfiguriert ist, um Signale auszugeben, die durch den Komparator empfangen werden, wobei der DAC Kondensatoren umfasst, die unter Verwendung eines Sub-Radix-2-Skalierungsschemas ausgelegt sind, und wobei das Sub-Radix-2-Skalierungsschema einen Redundanzspielraum bereitstellt, um eine Toleranz gegenüber dem Komparatorversatz zu verbessern.
Patent DE-202019104815-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: F24F13/06
Filed: 2019-09-02
Abstract: Lüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit:
 einem Kanalteil mit einen Innenweg, durch den Luft bewegt wird;
 einem ersten Einstellteil, das in dem Kanalteil drehbar installiert ist und die Richtung der austretenden Luft steuert, während es in einer Seite-zu-Seite-Richtung gedreht wird;
 einem zweiten Einstellteil, das in dem Kanalteil mit dem ersten Einstellteil drehbar installiert ist und eine Strömungsrate und eine Strömungsrichtung der austretenden Luft einstellt, während es in einer Aufwärts-/Abwärtsrichtung gedreht wird, oder einen durch das Kanalteil geführten Luftstrom blockiert;
 ein Antriebsteil, das mit dem zweiten Einstellteil verbunden ist und konfiguriert ist, um Energie zum Drehen des zweiten Einstellteils bereitzustellen; und
 ein Dreh-Drück-Teil, das mit dem zweiten Einstellteil verbunden ist und das zweite Einstellteil elastisch stützt, um das zweite Einstellteil in eine Richtung zu drehen.
Patent DE-202019105944-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung eines Antriebsaggregats
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Abdeckvorrichtung eines Antriebsaggregats mit:
 einem Gehäuseteil, auf dem ein Leiterplattensubstrat (PCB-Substrat) befestigt ist, und das eine Außenfläche aufweist, auf der ein Verbindungsvorsprung ausgebildet ist;
 einem Abdeckteil, das dazu ausgebildet ist, einen oberen Abschnitt des Gehäuseteils abzudecken, und das ein Verbindungsstück aufweist, in dem ein Verbindungsloch ausgebildet ist, mit dem der Verbindungsvorsprung verbunden ist; und
 einem Abschirmteil, das in dem Abdeckteil befestigt ist, um elektromagnetische Welle abzuschirmen, und das ein elastisches Teil aufweist, das dazu ausgebildet ist, das Abdeckteil mit einer elastischen Wiederherstellungskraft elastisch zu stützen, um eine Bewegung des Verbindungsvorsprungs in dem Verbindungsloch zu verhindern.
Patent DE-202020002095-U1 (DE)
Title: Anhängerstützrad-Zurrgurtwickler-Kombination
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-05-13
Abstract: Anhängerstützrad-Baugruppe mit einem Stützrohr (1), über welches die Baugruppe an einem Anhänger montierbar ist, und einem am unteren Ende des Stützrohrs (1) angeordneten Stützrad (2, 3), gekennzeichnet durch eine mit dem Stützrohr (1) verbundene Konsole (5), mittels welcher ein Zurrgurtwickler (6, 7, 8) am Stützrohr (1) gehaltert ist.