baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132902-A1 (DE)
Title: System zur variablen Nockensteuerung und Verfahren zum Betrieb dieses Systems
Inventor: ROLLINGER JOHN
IPC: F01L1/08
Filed: 2018-12-19
Abstract: Ein System zur variablen Nockensteuerung in einem Motor wird bereitgestellt. Das System zur variablen Nockensteuerung beinhaltet eine Nockenwelle, die eine drehende Eingabe von einer Kurbelwelle empfängt. Die Nockenwelle beinhaltet einen Ventilnocken, der ein an einen Zylinder gekoppeltes Ventil drehend betätigt, und einen Nullnocken, der einen Nullmitnehmer betätigt, der eine Nullfeder beinhaltet, die eine Rückstellkraft auf den Nullnocken während der Interaktion zwischen dem Nullnocken und dem Nullmitnehmer ausübt, wobei der Nullmitnehmer von dem Zylinder unabhängig ist.
Patent DE-102018133616-A1 (DE)
Title: Transportroboter mit einer Hubplattform und Wickeltrommel
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B66D1/28
Filed: 2018-12-27
Abstract: Transportroboter mit einer Hubplattform (6), die mit einer am Transportroboter (1) angeordneten Hubeinrichtung (4a, 4b) heb- und senkbar ausgebildet ist, wobei an der Hubplattform (6) die Enden von mindestens 4 Hubbändern (8) befestigt sind, deren jeweils anderes Ende über eine jeweils drehbar angetriebene Wickeltrommel (15) auf und abwickelbar ist, wobei jeweils zwei Wickeltrommeln (15) von einander beabstandet und auf einer gemeinsamen Antriebswelle (17) in einer Hubeinrichtung (4a, 4b) angeordnet sind, wobei zwei Hubeinrichtungen (4a, 4b) einander gegenüberliegend am Transportroboter (1) angeordnet sind, wobei im Zwischenraum zwischen den beabstandet auf einer Antriebswelle (17) angeordneten Wickeltrommeln (15) eine mit der Antriebswelle (17) drehfest verbundene Konustrommel (16) befestigt ist, auf deren konischen Wicklungsraum mindestens ein strom- und signalführendes Steuerkabel (9) gewickelt ist, dessen eines Ende federvorgespannt (12, 30, 31) in die Hubplattform (6) eingeführt ist.
Patent DE-102018202344-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Herstellung von Kohlenstoffmonoxid und/oder Synthesegas
Inventor: HENTSCHEL BENJAMIN
IPC: C25B15/08
Filed: 2018-02-15
Abstract: Beschrieben wird eine Elektrolysesystem und ein Elektrolyseverfahren. Das Elektrolysesystem weißt eine Druck-Elektrolysezelle sowie eine Drossel in der Katholytleitung auf, mittels derer, der Katholytstrom in Gas- und Flüssigphase geteilt werden kann. So können (Neben-)produkte der Elektrolyse recycelt werden, während die Elektrolysezelle bei effektiv hohem Druck betrieben werden kann.
Patent DE-102018205238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Umschaltvorgangs in einem Hybridfahrzeug, Motorsteuerung und Hybridfahrzeug
Inventor: JAKOVLEV SERGEJ
IPC: F02D13/06
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Umschaltvorgangs in einem Hybridfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (10) und einer elektrischen Antriebsmaschine (11), wobei der Umschaltvorgang ein Umschalten von einer ersten Betriebsart der Verbrennungskraftmaschine in eine zweite Betriebsart der Verbrennungskraftmaschine und ein Umschalten von der zweiten Betriebsart in die erste Betriebsart enthält, wobei eine Zylinderfüllung nach Erreichen der zweiten Betriebsart höher ist als nach Erreichen der ersten Betriebsart. Das Verfahren umfasst das Umschalten (33, 51) in die zweite Betriebsart, das Betreiben (32, 52) der elektrischen Antriebsmaschine in einem generatorischen Modus bis zum Umschalten in die zweite Betriebsart oder in einem motorischen Modus ab dem Umschalten in die zweite Betriebsart, das Umschalten (35) in die erste Betriebsart und das Betreiben (37) der elektrischen Antriebsmaschine in dem generatorischen Modus ab dem Umschalten in die erste Betriebsart oder in dem motorischen Modus bis zum Umschalten in die erste Betriebsart. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Motorsteuerung zum Durchführen eines Umschaltvorgangs in einem Hybridfahrzeug und eine Hybridfahrzeug mit einer solchen Motorsteuerung.
Patent DE-102018206951-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Zahnrad
Inventor: VAN EYNDHOVEN ERWIN
IPC: F16H55/12
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnrad (203) mit einem Grundkörper (201) und mindestens einem Zahn. Der Grundkörper (201) und der Zahn sind als separate Stücke ausgeführt.
Patent DE-102018209060-A1 (DE)
Title: Luftausströmer zum Einleiten von Luft in einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: DASCHIEL GERTRAUD
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-06-07
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Einstellung eines Luftausströmers (10) zum Einleiten von Luft in einen Kraftfahrzeuginnenraum (5), mit einer Eintrittsöffnung (20), durch die ein Eingangsluftstrom (II) in den Luftausströmer (10) eintritt, mit einer Austrittsöffnung (15), durch die ein Luftstrom (I) aus dem Luftausströmer (10) austritt, und mit einem Einstellmittel (30), das fluidisch mit der Eintrittsöffnung (10) und der Austrittsöffnung (15) wirkverbunden ist, ist vorgessehen, dass das Einstellmittel (30) mindestens einen Eingang (35) aufweist, der fluidisch mit der Eintrittsöffnung (20) wirkverbunden ist, dass das Einstellmittel (30) mindestens zwei voneinander beabstandete Ausgänge (40, 45, 50, 55) aufweist, aus denen jeweils ein Luftfreistrahl (I) in die Austrittsöffnung (15) austritt, wobei das Einstellmittel (30) eingerichtet ist, die Luftfreistrahlen (I) auf einen Fokalpunkt (F) auszurichten, und dass das Einstellmittel (30) eingerichtet ist, sich außerhalb eines Sichtbereiches des Kraftfahrzeuginnenraumes (5) zu befinden.
Patent DE-102018209094-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinheit
Inventor: IIJIMA KAZUNORI
IPC: G05B19/416
Filed: 2018-06-08
Abstract: Es wird eine Motorsteuereinheit bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Trägheit mit hoher Genauigkeit im Hinblick auf einen angetriebenen Bearbeitungszielkörper zu schätzen. Eine Steuereinheit 2 eines Motors 10, der ein Werkstück (einen angetriebenen Körper) W antreibt, beinhaltet: eine Befehlserzeugungseinheit 21, die einen Bewegungsbefehl für den Motor 10 erzeugt; eine Trägheitsschätzeinheit 22, die Rückkopplungsinformationen des Motors 10 gewinnt und eine Trägheit auf Grundlage einer vorgegebenen Schätzgleichung schätzt; eine Differenzberechnungseinheit 23, die eine Änderung der durch eine Bearbeitung geänderten Trägheit auf Grundlage des Bewegungsbefehls der Befehlserzeugungseinheit 21 berechnet; und eine Vergleichseinheit 24, die eine Differenz zwischen den Schätzergebnissen vor und nach der Bearbeitung des Werkstücks W, die durch die Trägheitsschätzeinheit 22 geschätzt worden sind, und die Änderung der Trägheit vergleicht, die durch die Differenzberechnungseinheit 23 berechnet worden ist. Die Schätzgleichung der Trägheitsschätzeinheit 22 wird auf Grundlage eines Vergleichsergebnisses der Vergleichseinheit 24 so korrigiert, dass die Differenz zwischen den Schätzergebnissen mit einem Berechnungsergebnis übereinstimmt, das durch die Differenzberechnungseinheit 23 gewonnen worden ist.
Patent DE-102018213422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum An- und Abfahren einer Gasturbine in einer Gas- und Dampfturbinenanlage
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: F02C9/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum An- und Abfahren einer Gasturbine (1) in einer Gas- und Dampfturbinenanlage (2), wobei die Gasturbine (1) einen Verdichter (3) mit verstellbaren Leitschaufeln (4) umfasst und die Gasturbinenleistung auch durch die Öffnung der Leitschaufeln (4) kontrollierbar ist, wobei die Gasturbine (1) beim Anfahren bis auf Grundlast oder bis auf einen emissionskonformen Lastpunkt gefahren wird, wobei vor Erreichen der Grundlast oder des emissionskonformen Lastpunkts die Leitschaufeln (4) geöffnet werden.
Patent DE-102018213696-A1 (DE)
Title: Luftlager, Lagereinheit und Kompressor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftlager (32), insbesondere für eine Lagereinheit (30) eines Kompressors (28), umfassend einen Außenring (10), welcher eine zentrale Öffnung (22) zur Aufnahme einer Welle (13) umgibt, eine in der Öffnung (22) angeordnete Federfolie (11), welche elastisch verformbar ist, und eine in der Öffnung (22) angeordnete Oberfolie (12), wobei die Federfolie (11) zwischen dem Außenring (10) und der Oberfolie (12) angeordnet ist.Die Öffnung (22) weist eine unrunde Form auf.
Patent DE-102018215733-A1 (DE)
Title: Sitzbank eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: HINTERMAIER WOLFGANG
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzbank (10) eines Fahrzeugs (100), die einen ersten Sitzbereich (1), einen zweiten Sitzbereich (2) und einen Mittelbereich (3) umfasst. Der Mittelbereich (3) ist zwischen dem ersten Sitzbereich (1) und dem zweiten Sitzbereich (2) angeordnet. Dabei ist mindestens ein Teilbereich (30; 31) des Mittelbereichs (3) zu einer Längsachse (101) des Fahrzeugs (100) und/oder zu einer Hochachse (103) des Fahrzeugs (100) an einer Tragestruktur (4) parallelversetzbar angeordnet.
Patent DE-102018216671-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Expansionsventil
Inventor: SILBERNAGEL LUKAS
IPC: F16K27/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere ein Expansionsventil, zur Steuerung eines Fluidkreislaufes, aufweisend ein Gehäuse mit zumindest einem ersten Gehäuseelement und einem zweiten Gehäuseelement, wobei das Ventil Aluminium oder eine Aluminiumlegierung umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Gehäuseelemente miteinander im Wesentlichen gasdicht verstemmt sind.
Patent DE-102018217563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Steuervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Steuervorrichtung
Inventor: ETTE BERND
IPC: G07B15/02
Filed: 2018-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10) sowie eine derartige Steuervorrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10). Das Verfahren umfasst folgende Schritte, die von der Steuervorrichtung (20) durchgeführt werden: Verarbeiten von jeweiligen mittels einer Auswahleinrichtung (22) erfassten und der Steuervorrichtung (20) bereitgestellten Einstellung betreffend einen gewünschten Parkvorgang des Kraftfahrzeugs (10) auf dem Stellplatz (12) (S1) sowie zusätzlich eine Wahl eines Parkdienstleistungsanbieters (30) für einen Parkvorgang (S2) und/oder einen Ladevorgang einer Batterie des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer dem Stellplatz (12) zugeordneten Ladevorrichtung (14) (S5); Veranlassen eines Bezahlvorgangs einer Parkgebühr für einen eingestellten Parkvorgang bei dem ausgewählten Parkdienstleistungsanbieter (30) (S3) und/oder des eingestellten Ladevorgangs der Batterie mittels der Ladevorrichtung (14) (S6); Ansteuern einer von außen einsehbaren Anzeigeeinrichtung (24) des Kraftfahrzeugs (10) zum Anzeigen wenigstens einer Information betreffend den Parkvorgang (S4) und/oder den Ladevorgang (S7) basierend auf den erfassten Einstellungen.
Patent DE-102018218354-A1 (DE)
Title: Gewebte Struktur, berührungsempfindliche Beheizungs- und Beleuchtungsvorrichtung und Verkleidungsteil
Inventor: BONVALET HUGO
IPC: D03D15/00
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine gewebte Struktur (1) aufweisend mindestens eine elektrisch isolierende Faser, ein elektrisch isolierendes Garn oder Band (2), mindestens einen Heizdraht (3) und mindestens eine optische Faser oder ein optisches Garn (4) sowie mindestens einen berührungsempfindlichen Messdraht (5). Die Erfindung betrifft außerdem eine berührungsempfindliche Beheizungs- und Beleuchtungsvorrichtung (7) und ein Innenverkleidungsteil (11) aufweisend eine gewebte Struktur.
Patent DE-102018220388-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: REPPHUN GERNOT
IPC: H01M50/543
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (10), umfassend ein negatives Terminal (11), ein positives Terminal (12) und eine Mehrzahl von Zellenstapeln (40), wobei die Zellenstapel (40) parallel miteinander verschaltet sind, wobei jeder Zellenstapel (40) eine Mehrzahl von Zelleinheiten umfasst, wobei die Zelleinheiten übereinander gestapelt und seriell miteinander verschaltet sind, und wobei jede Zelleinheit eine Anode, eine Kathode und einen zwischen der Anode und der Kathode angeordneten Separator umfasst.
Patent DE-102018220462-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene Maschine, insbesondere Pumpe
Inventor: HINRICHS JAN
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene Maschine, insbesondere Pumpe, mit einem Elektromotor, der einen auf einer Rotorwelle (7) angeordneten Rotor (4) umfasst, der in einem Stator drehbar ist, der mit einem Statorgehäusekörper (16) aus einem Kunststoffmaterial (17) umspritzt ist, und mit zwei Lagern (13), um die Rotorwelle (7) mit dem Rotor axial und radial zu lagern.Um die elektrisch angetriebene Maschine konstruktiv, insbesondere im Hinblick auf eine unerwünscht lange Toleranzkette bei der Rotorwellenlagerung, zu verbessern, ist die Rotorwelle (7) mit einem Radial-Axial-Gleitlager (20) radial und axial sowohl in Richtung eines rotierenden Maschinenelements (8) als auch in der entgegengesetzten axialen Richtung gelagert.
Patent DE-102018220717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung
Inventor: GRÜTER ANDRE
IPC: B60Q3/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement (2) umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung (3), umfassend:
 - eine wenigstens ein Beleuchtungselement (2) umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Beleuchtungseinrichtung (3),
 - eine Signalerzeugungseinrichtung (4), welche auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung einer wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement (13) umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung (14) zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist,
 - eine Signalverarbeitungseinrichtung (5), welche auf Grundlage eines signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuersignals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist,
 - eine Signalübertragungseinrichtung (6), welche zur Übertragung eines signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungseinrichtung (5) eingerichtet ist, wobei die Signalübertragungseinrichtung (6) als eine wenigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauelementgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.
Patent DE-102018221490-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Lenksystem
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B62D1/20
Filed: 2018-12-12
Abstract: Steer-by-wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug,mit einem Lenkgetriebe zur Verstellung der Fahrzeugräder,mit einer Lenkeingabevorrichtung, umfassend eine Lenkhandhabe (1), einer Sensorik (4) zur Messung des Drehwinkels und einem mechanischen Endanschlag zur Begrenzung der Drehbewegungen der Lenkhandhabe (1), wobei der mechanische Endanschlag variabel einstellbar ist.
Patent DE-102019001634-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: LÖWENS THOMAS
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wärmepumpe, insbesondere innenaufgestellte Wärmepumpe, mit einem Gehäuse, einem Kältekreis mit einem brennbaren Kältemittel, insbesondere R454C, und einem Entlüftungskanal zur Ausleitung von austretendem Kältemittel, wobei das Gehäuse eine Austrittsöffnung aufweist und wobei der Entlüftungskanal an die Austrittsöffnung anschließt, wobei der Entlüftungskanal eine verschließbare Aufnahme aufweist, die zur Aufnahme eines Lüfters ausgebildet ist.
Patent DE-102019008541-A1 (DE)
Title: HYDRODYNAMISCHE UND INDIVIDUELL ANGEPASSTE BOOTSFINNE für muskelbetriebene Ruderboote
Inventor: MAUL ANDREAS
IPC: B63B41/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: In der Sportart Rudern ist die Bootsfinne ein unabdingbarer Faktor zur Stabilisierung des Bootes in Längsrichtung und Querrichtung und entsprechend zur Fortbewegung. Die herkömmlich genutzte Bootsfinne verursacht verschiedene Nachteile und Probleme bei der Nutzung, da diese Finnen Unrat,Grass anhaften lassen, sich verbiegen können und das Boot nicht spurgetreu gerade halten. Die neuartige Bootsfinne ist in Kontur, Durchmesser, Materialart, Viskosität, Materialdichte individuell auf das Boot und den Aktiven angepasst. Nur bei dieser Bootsfinne ist eine sichere Nutzung möglich, nämlich ohne den menschlichen Körper fehl zu belasten, zu schädigen. Das Boot wird spurgetreu geradeaus laufen. Die neuartige Bootsfinne lässt das Boot schneller fahren.Die Bootsfinne wird in jedweden speziell unterschiedlichen Formaten durch erwärmen, fräsen, gießen, laminieren des jeweils unterschiedlichen Werkstoffs individuell für den jeweiligen Aktiven und das jeweilige Boot hergestellt und angepasst.Die Bootsfinne erbringt Sicherheit und Spurstabilität im Bootslauf, bietet Komfort, minimiert Verletzungen und Fehlbelastungen, erhöht die Bootsgeschwindigkeit durch weniger Wasserwiderstand und steigert Output des Aktiven. Der menschliche Körper wird durch die individuelle Form und durch besseren Geradeauslauf des Bootes weniger belastet und gefordert. Die Finne bietet Vorteile bei Seitenwindbedingungen und Strömungen. Ein Anhaften von Gras und Unrat ist bei der Finne nicht möglich.
Patent DE-102019106817-A1 (DE)
Title: Staubvermeidungsabdeckung und stecker
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-03-18
Abstract: Bereitgestellt ist eine Staubvermeidungsabdeckung (1) einschließlich einer Abdeckung (100), die an ein Gehäuse (510) eines Steckers angepasst ist und einen Verbindungsteil abdeckt, wo ein Anschluss (520), der von dem Gehäuse (510) vorsteht, mit einem leitenden Teil eines Elements verbunden ist, an dem der Stecker angebracht ist; und eines Überhangs (300), der von der Abdeckung (100) vorsteht und einen Grenzabschnitt zwischen der Abdeckung (100) und dem Gehäuse (510) abdeckt, wobei ein äußeres Ende des Überhangs (300) ein freies Ende ist und das Gehäuse (510) berührt.
Patent DE-102019108922-A1 (DE)
Title: Beheizbare Außenbar
Inventor: KOCKMANN BRUNO
IPC: F24B3/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine beheizbare Außenbar, die einen Stehtisch (12), eine Überdachung (11) und eine Heizung aufweist, wobei die Heizung zur Verbrennung eines Brennstoffs in einem Brennraum (2) ausgeführt ist und der Stehtisch (12) den Brennraum (2) zumindest teilweise umgibt.
 Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass der Brennraum (2) und ein Kamin einstückig in Form eines zylindrischen oder polygonen Rauchrohres (1) ausgeführt sind, das Rauchrohr (1) zumindest abschnittsweise von einem Außenrohr (4) umgeben ist und das zylindrische oder polygone Rauchrohr (1) oder das Außenrohr (4) die Überdachung (11) trägt
Patent DE-102019109201-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein kraftfahrzeug und verfahren zum betreiben einer verbrennungskraftmaschine
Inventor: BUDAK OGUZ
IPC: F02M26/05
Filed: 2019-04-08
Abstract: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug,
 - mit einem Verbrennungsmotor (4), wobei der Verbrennungsmotor (4) eine Vorkammerzündung (6) aufweist,
 - mit einem Einlassstrang (8) zum Zuführen von Verbrennungsluft zu dem Verbrennungsmotor (4),
 - mit einem Abgasstrang (10) zum Wegführen von Abgas von dem Verbrennungsmotor (4),
 - mit einem Katalysator (12) zum Reinigen von Abgas, der in dem Abgasstrang (10) angeordnet ist und
 - mit einer Abgasrückführung (14) zum Rückführen von Abgas aus dem Abgasstrang (10) in den Einlassstrang (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Abgasrückführung (14) entlang einer Strömungsrichtung des Abgasstrangs (10) betrachtet vor dem Katalysator (12) abgezweigt ist, um heißes Abgas unter hohem Druck in den Einlassstrang (8) zurückzuführen.
Patent DE-102019109641-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse mit einem zur Abstützung von Querkräften vorgesehenen radführenden Lenker
Inventor: PRASSLER MARTIN
IPC: B60G3/04
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugachse mit einem radführenden Lenker, der zur Abstützung von Querkräften oder Seitenkräften vorgesehen und in einer Lagerstelle direkt oder über einen Achsträger indirekt elastisch am Fahrzeugaufbau gelagert ist und welche durch zumindest zwei funktional parallel geschaltete zylindrische Elastomerlager gebildet ist, die mit zusammenfallenden Zylinderachsen nebeneinander angeordnet sind. Es kann der Lenker nach Art eines Stablenkers gestaltet sein, der sich in seiner dem Fahrzeugaufbau zugewandten Hälfte in zwei oder mehrere nebeneinander liegende Arme verzweigt; alternativ ist der Lenker ein Dreicks-Querlenkers, der an der einem Querlenkerabschnitt des Dreicks-Querlenkers zugeordneten Lagerstelle zwei oder mehrere nebeneinander liegende Aufnahmestellen für Elastomerlager aufweist. Bevorzugt sind die Quersteifigkeiten der mehreren funktonal parallel geschalteten Elastomerlagers gleich und entsprechen in Summe der Quersteifigkeit eines üblicherweise einzigen an dieser Lagerstelle vorgesehenen Elastomerlagers.
Patent DE-102019111051-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur eines Fahrzeugs, insbesondere Achsträger
Inventor: DÜRRSCHMID THOMAS
IPC: B62D21/12
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenstruktur eines Fahrzeugs, insbesondere Achsträger, mit einem Gußknoten zur Abstützung zumindest zweier Trägerelemente, von denen zumindest eines stoffschlüssig über eine das Trägerelement ringförmig umgebende Schweißnaht und vorzugsweise zusätzlich formschlüssig mit dem Gußknoten verbunden ist, wobei die Schweißnaht nicht in einer zur Längsachse des Trägerelements senkrechten Ebene liegt. Vorzugsweise ist das Trägerelement mit einem Endabschnitt formschlüssig in eine geometrisch angepasste Aufnahme des Gußknotens eingesteckt.
Patent DE-102019113335-A1 (DE)
Title: Möbelbeschlag
Inventor: HIRTSIEFER ARTUR
IPC: E05F1/14
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag, insbesondere ein Scharnier, vorzugsweise einen Klappenhalter, der eine Kinematik-Anordnung (30) mit Hebeln und Gelenken aufweist, und mittels der eine Tür oder eine Klappe von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei eine Stellanordnung (70), auf die Kinematik-Anordnung (30) einwirkt, wobei die Stellanordnung (70) ein Stellglied (72) und einen gegenüber dem Stellglied (72) verstellbaren Halter (73) aufweist, wobei das Stellglied (72) von einem Teil der Kinematik-Anordnung (30) bewegbar und der Halter (73) gegenüber einem Befestigungsabschnitt (51, 53) oder einem weiteren Bauteil der Kinematik-Anordnung (30) abgestützt ist, bei einem solchen Möbelbeschlag wird dem Anwender ein breites Anwendungsspektrum mit geringem Teileaufwand dann geboten, wenn vorgesehen ist, dass die Stellanordnung (70) in einer ersten Betriebsart mit einem Dämpfer (71) dämpfend zwischen dem Stellglied (72) und dem Halter (73) wirkt und in einer zweiten Betriebsart eine entgegen der Dämpfungsrichtung wirkende Federkraft mittels einer Spannfeder (74) auf das Stellglied (72) und den Halter (73) mittelbar oder unmittelbar aufbringt.
Patent DE-102019115884-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zum Temperieren eines elektrischen Energiespeichers mit einer ersten fluidischen Temperiereinrichtung und mit einer zweiten Temperiereinrichtung, sowie elektrischer Energiespeicher
Inventor: FLAHAUT NICOLAS
IPC: B60L58/24
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Temperiervorrichtung (22) zum Temperieren eines elektrischen Energiespeichers (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betreibbares Kraftfahrzeug, mit einer ersten Temperiereinrichtung (14), welche zum Temperieren einer Vielzahl von Batteriezellen (12) des elektrischen Energiespeichers (10) ausgebildet ist und ein fluidisches Kühlmittel (24) zum Temperieren des elektrischen Energiespeichers (10) aufweist, wobei die Temperiervorrichtung (22) eine zweite Temperiereinrichtung (16) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, den elektrischen Energiespeicher (10) mittels einer Luftumwälzung (26) in einem Innenraum (28) des elektrischen Energiespeichers (10) zu temperieren. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher (10).