baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19549529-B4 (DE)
Title: Ink tank cartridge for ink jet printer - has ink supply port extending through wall of second chamber to supply ink to exterior of cartridge and funnel shaped packing member related to inlet port
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1995-09-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: The cartridge includes first and second chambers communicating together via passageway formed in partition between the chambers. An ink supply port extends through wall of second chamber to supply ink to an exterior of the cartridge. A funnel shaped packing member is provided within ink supply port. The member is formed with a through opening and having wise end and narrow end and being dimensioned to receive ink supply needle on ink jet recording appts. The member also resiliently abuts against outer periphery of the ink supply needle. The packing member is used for preventing flow of ink through ink supply port other than ink supply needle.
Patent DE-19622037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Defekten in auf Photomasken ausgebildeten Strukturen
Inventor: SUGAWARA MINORU
IPC: G03F1/84
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Maskenstruktur einer zur Projektion einer Struktur auf einen
Wafer verwendeten Photomaske, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Präparierung
von Strukturdaten einer auf einer Photomaske ausgebildeten Struktur;
Berechnung der Lichtintensitätsverteilung
der auf den Wafer auf Basis der Strukturdaten projizierten Struktur;  Transmission
von Bestrahlungslicht durch die Photomaske, um die Struktur zu projizieren
und Erfassung der Lichtintensitätsverteilung
der so projizierten Struktur;  Vergleich der berechneten Lichtintensitätsverteilung
mit der erfaßten
Lichtintensitätsverteilung;
und  Prüfung
der auf der Photomaske ausgebildeten Struktur bezüglich eines
Defekts auf Basis des Ergebnisses des Vergleiches.
Patent DE-19630767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aufeinander folgenden Abtransportieren von Blättern von einem Blattstapel
Inventor: DOBBERTIN MICHAEL T
IPC: B65H3/12
Filed: 1996-07-31
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zum aufeinander folgenden Abtransportieren von Blättern von einem Blattstapel (S), die folgendes aufweist:  – einen Blattförderkopf (30) mit einem Luftraum (32);  – eine mit dem Luftraum in Fließverbindung stehende Vakuumquelle;  – dem Luftraum zugeordnete Mittel, die ein vom Vakuum angezogenes Blatt in einer Blattförderrichtung vom Blattstapel (S) wegbewegen;  – Mittel zum Haltern des Blattstapels derart, dass das oberste Blatt des Blattstapels (S) auf einer vorgegebenen Höhe im Abstand von den Bewegungsmitteln des Blattförderkopfes (30) gehalten wird;  – eine erste Luftdüsenanordnung (42), die so aufgebaut ist, dass sie einen Luftstrom zum Blattstapel (S) leitet, um die obersten Blätter des Blattstapels (S) bis zu einem Punkt anzuheben, der es den obersten Blättern des Stapels erlaubt, durch Vakuum aus dem Luftraum des Blattförderkopfes (30) entnommen zu werden; und  – eine zweite Luftdüsenanordnung (44), die so aufgebaut ist, dass sie einen Luftstrom zu einem Blatt leitet, um...
Patent DE-19713376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hydrierkatalysators zur Erzeugung von Wasserstoffperoxid
Inventor: OGASAWARA KAZUHARU
IPC: B01J35/10
Filed: 1997-03-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hydrierkatalysators zur Erzeugung von Wasserstoffperoxid mittels der Hydrierung von Anthrachinonen nach einem eine Anthrachinon-Methode anwendenden Wasserstoffperoxid-Herstellungsverfahren, wobei eine Palladiumverbindung auf einen Silika-Träger aufgetragen wird und dann eine Wärmebehandlung bei einer Temperatur im Bereich von 550 bis 800°C in einem sauerstoffhaltigen Gas unterzogen wird und als nächstes ein Alkalimetall auf den Silika-Träger in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Silika-Trägers, aufgebracht wird.
Patent DE-19717876-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsdurchlässige Mantellage für absorbierende Hygieneartikel
Inventor: HANSSON ROY
IPC: A61F13/15
Filed: 1997-04-28
Granted: 2007-07-12
Abstract: Flüssigkeitsdurchlässige Mantellage (1)
für absorbierende
Hygieneartikel, die eine mit Öffnungen
versehene erste Schicht (2) aufweist welche über wenigstens einen mittleren
Teil ihrer Oberfläche
derart gewellt ist, daß eine
Reihe von parallelen Wellen mit Wellenbergen (3) und Wellentälern (4)
vorhanden ist, wobei die Wellenberge die Berührfläche des Artikels mit dem Körper des
Benutzers bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht
(2) mehrere Reihen von die Schicht durchdringenden Öffnungen
(6) aufweist, die sich senkrecht zu den Wellen und jeweils durch
einen Wellenberg (3) erstrecken.
Patent DE-19724772-B4 (DE)
Title: Flexible Kupplung für die Wellen eines von einer zentralen Antriebseinheit angetriebenen Transmissionssystems in Luftfahrzeugen
Inventor: MARTENS WILHELM
IPC: F16D3/78
Filed: 1997-06-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Flexible Kupplung für die Wellen eines von einer zentralen Antriebseinheit angetriebenen Transmissionssystems in Luftfahrzeugen, insbesondere für Luftfahrzeug-Hochauftriebssysteme zum Antrieb von Hochauftriebsklappen wie Vorflügel oder Landeklappen, wobei die zu verbindenden Wellenenden jeweils einen Kupplungsflansch aufweisen, und wobei die beiden Kupplungsflansche über eine zwischen den Flanschen angeordnete flexible Scheibe mittels Bolzen, die in den Flanschen und der Scheibe vorgesehene fluchtende Bohrungen durchsetzen, gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastübertragung zwischen den Kupplungsflanschen (11, 12) bzw. den Wellen (8) primär über zwei die flexible Scheibe (7) fest verspannende Bolzenverbindungen (13, 14) oder sekundär über mindestens eine mit Spiel versehene Bolzenverbindung (15, 16), die die Gelenkfunktion der flexiblen Scheibe (7) übernimmt, erfolgt.
Patent DE-19758673-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung zur Verwendung in einem Signalübertragungssystem
Inventor: TAMURA HIROTAKA
IPC: G06F12/00
Filed: 1997-10-09
Granted: 2014-05-22
Abstract: Empfängerschaltung zur Verwendung in einem Signalübertragungssystem, das Daten über komplementäre Busse (B, /B) überträgt, und das die Daten durch Eliminieren einer Zwischensymbolinterferenzkomponente die von vorhergehenden Daten eingeführt wird, detektiert mit: einem differenziellen Verstärker (2303) mit ersten und zweiten Gateempfangenden komplementären Eingängen, einer Verstärker-Vorladeschaltung (2302), die an jedem der ersten und zweiten Eingänge des differenziellen Verstärkers (2303) vorgesehen ist, um auf eine Weise vorzuladen, die die Empfindlichkeit des differenziellen Verstärkers (2303) erhöht, und zwei Sätzen von ersten und zweiten Kapazitäten, die an den ersten und zweiten Eingängen des differenziellen Verstärkers (2303) vorgesehen sind, wobei die ersten und zweiten Eingänge des differenziellen Verstärkers (2303) mit den komplementären Bussen (B, /B) über die ersten und zweiten Kapazitäten gekoppelt sind, und in jedem Satz von Kapazitäten die erste Kapazität jederzeit mit einem der komplementären Busse (B, /B) gekoppelt ist, wohingegen die zweite Kapazität durch eine Schaltereinheit selektiv mit einem oder dem anderen der komplementären Busse (B, /B) gekoppelt ist, wobei in jedem Satz von Kapazitäten die zweite Kapazität während einem Zwischensymbolinterferenz-Bestimmungsbetriebsschritt durch Anschalten eines Steuersignals (Φ1) an die Schalteinheit mit dem Bus (B, /B) gekoppelt ist, der dem Bus (/B, B) gegenüberliegt, der mit der ersten mit dem gleichen differenziellen Eingang gekoppelten Kapazität gekoppelt ist, und während einem Datenentscheidungsbetriebsschritt durch Anschalten eines zum Steuersignal (Φ1) komplementären Steuersignal (Φ2) an die Schalteinheit mit gleichen Bus (B, /B) gekoppelt ist, der mit der ersten mit dem gleichen differenziellen Eingang gekoppelten Kapazität gekoppelt ist ...
Patent DE-19803227-B4 (DE)
Title: Farbmittelzubereitung zur Einfärbung von Polyoxymethylen-Formmassen
Inventor: DISCH STEFAN
IPC: C08L59/04
Filed: 1998-01-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Farbmittelzubereitung
aus 15-80 Gew.-% Farbmittel ausgewählt aus der Gruppe umfassend Ruß, anorganische
Pigmente und organische Pigmente, 2-15 Gew.-% eines stickstoffhaltigen Stabilisators,
0-15 Gew.-% Dispergierhilfe sowie, additiv zu 100 Gew.-% Farbmittelzubereitung,
aus leichtfließendem
Polyoxymethylen-Copolymer, das 0,6-15 Mol-% Oxyethylen-Einheiten
als Cobausteine enthält
und einen MFI von 9-50 g/10 min, aufweist und gegebenenfalls noch
UV-Stabilisatoren und andere übliche
Zusatzstoffe enthält.
Patent DE-19806530-B4 (DE)
Title: Laminat und daraus hergestellte Hygieneartikel, Verpackungsmaterialien und Baumembrane
Inventor: GROITZSCH DIETER
IPC: A61F13/15
Filed: 1998-02-17
Granted: 2006-12-14
Abstract: Laminat
aus einer mit einem Vliesstoff (7) verklebten Folie (5) aus polymerem
Werkstoff, wobei das Laminat (1) nach seiner Bildung zumindest in
einer Richtung gereckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vliesstoff
(7) und die Folie (5) nur an örtlich
getrennten Stellen (3) miteinander verklebt sind, wobei das Laminat
(1) ohne die Verwendung eines sekundären Klebstoffes durch vorübergehendes
Erschmelzen zumindest einer der enthaltenen Schichten (5, 7) in örtlich getrennten
Verschweißungszonen
(3) gebildet ist und wobei die Schichten (5, 7) in die Verschweißungszonen
(3) mit ihrer ganzen Dicke eingebunden sind, dass weiterhin die
Folie (5) einen Gehalt an gleichmäßig verteilten Mikropartikeln
zur Begünstigung
der Bildung von Mikroporen enthält
und das Laminat (1) in einem Maße
gereckt ist, dass die Wasserdampfdurchlässigkeit zumindest 800 g/m 2  24h beträgt, gemessen nach DIN 53122,
Klima B.
Patent DE-19820478-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine bewegliche Fensterscheibe
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/74
Filed: 1998-05-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Dichtungsanordnung für eine bewegliche Fensterscheibe (13), insbesondere für eine Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs (41), mit einer an einem Fensterrahmen (11; 11a) festlegbaren Rahmendichtung (15; 15a), die einen Dachbereich (17), einen Säulenbereich (18) und an der Innenseite eine mit einer Druckquelle (19) verbindbare Hohlkammer (26; 26a; 26') aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Fensterscheibe (13) durch die Hohlkammer (26; 26a; 26') nach außen gegen an der Außenseite der Rahmendichtung (15; 15a) angeordnete Führungs- und Dichtungsteile (33; 34) druckbar ist und die Rahmendichtung (15; 15a) zumindest in dem Dachbereich (17) außenseitig zur Abstützung von dem Fensterrahmen (11; 11a) übergriffen ist.
Patent DE-19842708-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Gehäuse, mit Einpreßsteckeranschluß
Inventor: HAMBURGER ANDREAS
IPC: H01R12/72
Filed: 1998-09-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Bauteil
mit Einpreß-Steckeranschluß, dessen
rechtwinklig abgewinkelte Kontaktstifte (1) bauteilseitig einen
Einpreßabschnitt
zum Einpressen in Leiterplattenlöcher
aufweisen,  wobei  – der
Steckeranschluß als
in das aus Kunststoff bestehende Bauteil integrierte Einpreßsteckerleiste
(2, 8) ausgebildet ist,  – die
eine mit dem Bauteil einstückig
verbundene Aufnahmeleiste (8) mit Kammern (9) zur Aufnahme der Kontaktstifte
(1) in Steckrichtung und  – eine
Stiftträgerplatte
(2) aus Kunststoff umfasst, in die die Kontaktstifte (1) mit ihren
bauteilseitigen, vertikal zur Steckrichtung verlaufenden Abschnitten
eingesetzt sind,  – und
die mit den Kontaktstiften (1) bestückte Stiftträgerplatte
(2) parallel zur Steckrichtung in die Aufnahmeleiste (8) eingefügt und verrastet
ist, wobei die abgewinkelten, steckkontaktseitigen Abschnitte der
Kontaktstifte (1) bis auf ihre freien Enden in den Kammern (9) der
Aufnahmeleiste (8) aufgenommen sind,  – so daß beim Einpressen die Einpreßkraft von
einer Fläche
(15) auf der Bauteiloberseite der Aufnahmeleiste (8) auf die darunterliegende
Innenseite der Aufnahmeleiste (8), von...
Patent DE-19852431-B4 (DE)
Title: Anlage zur Bahntrocknung einer Faserstoffbahn
Inventor: SBASCHNIGG JOHANN
IPC: B30B9/24
Filed: 1998-11-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Anlage
zur Bahntrocknung mit einer Vorrichtung zum Entwässern einer Faserstoffbahn,
insbesondere einer Zellstoffbahn, wobei die Entwässerung zwischen zwei Siebbändern (8,
9) erfolgt, entlang denen eine erste Entwässerungszone (10) mit fest
voreinstellbarem Flächendruck
und eine zweite Entwässerungszone
(12) mit regelbarem Flächendruck
ausgebildet sind und jede Entwässerungszone
(10, 12, 17) nach oben und unten je ein Entwässerungselement (11, 14, 18)
mit einem Oberkasten bzw. einem Unterkasten aufweist, wobei die
erste Entwässerungszone
(10) als Keilzone mit voreinstellbarem Einlaufspalt und Auslaufspalt
ausgebildet und der Oberkasten (14) der zweiten Entwässerungszone
(12) mittels eines Gelenks (15) mit dem Oberkasten der ersten Entwässerungszone
(10) schwenkbar verbunden ist und mittels Luftfederelementen (16)
gegen den höhenverstellbaren
Unterkasten (13) der zweiten Entwässerungszone anpreßbar ist
und mit einer Vakuumeinrichtung (25) verbunden ist.
Patent DE-19900146-B4 (DE)
Title: Optisches Zoom-System
Inventor: HASUSHITA SACHIO
IPC: G02B7/10
Filed: 1999-01-05
Granted: 2005-06-02
Abstract: Optisches
Zoom-System mit mehreren Linsengruppen (10, 20, 30), von denen eine
(20) ein Blendenelement (S), eine zur Fokussierung bewegbare Fokussierlinsengruppe
(21) und eine Kompensationslinsengruppe (22) umfaßt, die
zur Kompensation von durch Handzitterbewegungen auf das Zoom-System übertragenen
Bildschwingungen bewegbar ist, wobei zur Änderung der Brennweite des
Zoom-Systems die Linsengruppen (10, 20, 30) jeweils als Einheit
bewegbar sind.
Patent DE-19900791-B4 (DE)
Inventor: HARTMANN GUNTHER
IPC: F16B35/04
Filed: 1999-01-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Connecting element especially close-fitting reduced shaft screw (2) or threaded bolt has a shaft with at least one threaded section (7), at least one necked-down section (5) and at least one close-fitting section (6) with ridges (9) and grooves (10). The close fitting section is axial staggered in position in relation to the necked-down section on the shaft (4). The stressed cross-section of the necked-down section is smaller than the stressed cross-section of the threaded section. The stressed cross-section of the close-fitting section calculated from the core diameter of the grooves is at least 20% greater than the stressed cross-section of the necked-down section.
Patent DE-19931842-B4 (DE)
Inventor: MUETERTHIES RALF
IPC: A47B88/14
Filed: 1999-07-09
Granted: 2011-03-10
Abstract: The guide (10) has at least two guide rails (14,18,26), which slide in one other in the longitudinal direction. A bearing unit has several cylindrical rollers held between the guide rails, with one roller (52,57) horizontal and the other two rollers (53-56) inclined to form a triangle. Each guide rail engages the triangle formed by the rollers by a support bar between the rollers. The guide (10) has at least two guide rails (14,18,26), which slide in one other in the longitudinal direction. One guide rail is fixed to a furniture part (12) and a further guide rail is fixed to a drawer (20). A bearing unit has several cylindrical rollers held between the guide rails with their axes perpendicular to the withdrawal direction. At least one roller (52,57) is arranged horizontally between the guide rails and at least two rollers (53-56) are inclined to the horizontal between the guide rails, so that the roller axes form a triangle in the withdrawal direction. Each guide rail engages the triangle formed by the rollers by a support bar (27) between the horizontal and the inclined rollers.
Patent DE-19933731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur formunabhängigen und nachprüfbaren Einräumung von Nutzungsberechtigungen
Inventor: NAUHEIM RAPHAEL
IPC: G07B15/00
Filed: 1999-07-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Mit der Erfindung wird ein einfaches und mit geringem wirtschaftlichem Aufwand durchführbares Verfahren zur formunabhängigen und nachprüfbaren Einräumung von Nutzungsberechtigungen in bezug auf Leistungsangebote bereitgestellt, welches ohne fälschungssicheren Beleg auskommt, keine vorgeschriebene Belegform verwendet, eine persönliche Aushändigung oder postalische Zustellung eines Beleges vermeidet und damit sehr flexibel ist, ohne dass sich Nachteile hinsichtlich der Nachprüfbarkeit bzw. Kontrolle oder der Abgleichsmethoden ergeben. Dabei handelt es sich um ein Verfahren zur formunabhängigen und nachprüfbaren Einräumung von Nutzungsberechtigungen in bezug auf Leistungsangebote, wobei zentralisiert ein Schlüsselcode hinterlegt wird, einem Nutzungsinteressenten ein Individualcode zugeordnet und abrufbar mitgeteilt wird, und aus dem Schlüsselcode, einer Leistungsbezeichnung und dem Individualcode ein verschlüsselter Berechtigungscode erstellt und dem Nutzungsinteressenten abfragbar mitgeteilt wird.
Patent DE-19952935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer schmalzartigen Fettzubereitung
Inventor: BOELSCHE UWE
IPC: C11B7/00
Filed: 1999-11-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer schmalzartigen Fettzubereitung, das die Stufen
aufweist, dass  1. ein Fett verflüssigt wird,  2. das flüssige warme
Fett unter mechanischer Bearbeitung durch graduelle Absenkung der
Temperatur abgekühlt wird,
wobei es kristallisiert,  3. das abgekühlte, kristallisierte Fett
anschließend
bei einer Temperatur im Bereich von 10 bis 30°C weiterhin mechanisch bearbeitet
wird und  4. das erhaltene Produkt abgepackt wird.
Patent DE-19954893-B4 (DE)
Title: Kohlenstoffhaltiger feuerfester Formkörper und kohlenstoffhaltige feuerfeste Masse mit verbessertem Oxidationsverhalten sowie Verfahren zu deren Herstellung und Verfahren zur Herstellung von graphitischem Kohlenstoff aus Kunstharz
Inventor: BARTHA PETER
IPC: C04B35/043
Filed: 1999-11-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von kristallinem, graphitischem Kohlenstoff aus Kunstharz,
wobei dem Kunstharz 0,1 bis 10 Gew.-% einer katalytisch aktiven Substanz
aus der Gruppe der leicht reduzierbaren Verbindungen der Übergangselemente
und/oder metallischer Katalysatoren zugegeben werden, wobei das
Kunstharz bei Temperaturen unter 1000° C graphitisiert wird.
Patent DE-19959587-B4 (DE)
Inventor: WEISS HANS-JUERGEN
IPC: C10G9/28
Filed: 1999-12-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: Residual oil from the processing of crude oil, natural bitumen or oil sand is mixed in a mixer with granular, hot coke as heat carrier (heat carrier coke) in a weight ratio of 1:3 to 1:30, where on the granules of the heat carrier coke there is first of all formed a liquid residue film which partly evaporates in the mixer. Gases and vapors and moist, sticky coke are withdrawn from the mixer. The mixture of coke and residual oil is introduced into a subsequently connected stirred tank in which the mixture slowly moves downwards while being stirred mechanically at a temperature of 450 to 600° C. and preferably at 480 to 550° C. Dry, flowable coke is withdrawn from the stirred tank. Usually, the dwell time of the heat carrier coke in the stirred tank is 1 to 30 minutes.
Patent AU-2013100556-B4 (AU)
Title: Payment application framework
Inventor: HOUGLAND DAMON CHARLES
IPC: G06Q20/02
Filed: 2013-04-22
Granted: 2015-06-04
Abstract: A payment application framework may include metaphors and constraints. The metaphors may be associated with actors and objects that are part of the payment transactions. The constraints may include rules and parameters that may be used to process the payment transactions.
Patent AU-2015100968-B4 (AU)
Title: Methods for treating HCV
Inventor: BERNSTEIN BARRY M
IPC: A61K31/00
Filed: 2015-07-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: The present invention features interferon- and ribavirin-free therapies for the treatment of HCV. Preferably, the treatment is over a shorter duration of treatment, such as no more than 12 weeks. In one aspect, the therapies comprise administering at least two direct acting antiviral agents without interferon and ribavirin to a subject with HCV infection. For example, the therapies comprise administering to a subject an effective amounts of therapeutic agent 1, therapeutic agent 2 (or therapeutic agent 3), and an inhibitor of cytochrome P450 (e.g., ritonavir). 6720930_1 (GHMatters) P99394.AU.6 JBORHAM
Patent DE-102004010066-B4 (DE)
Title: Abtauverfahren für eine Wärmepumpe
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F25B30/02
Filed: 2004-03-02
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum Abtauen eines Verdampfers eines Wärmepumpenkreises, wobei mittels Kreisumkehr abgetaut wird und im Kreisumkehrbetrieb ein Einfrieren des Verflüssigers droht, dadurch gekennzeichnet, dass bei drohendem Einfrieren des Verflüssigers (2) der Wärmepumpenkreis vom Kreisumkehrbetrieb auf Wärmepumpenbetrieb umgeschaltet wird und dem Verdampfer (4) durch einen Bypass (7) Heißgas zugeführt wird.
Patent DE-102004015408-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungsdrucksensor
Inventor: HENZE KARSTEN
IPC: G01L1/18
Filed: 2004-03-26
Granted: 2015-08-06
Abstract: Sitzbelegungssensor mit mindestens zwei druckaktivierten Schaltelementen, die in einem gewissen Abstand zueinander einer Fläche eines Sitzes derart zugeordnet werden können, dass ein erstes Schaltelement einem ersten Bereich des Sitzes zugeordnet ist und ein zweites Schaltelement einem zweiten Bereich des Sitzes zugeordnet ist, wobei das erste und das zweite Schaltelement (2, 3) in einem vorgegebenen Abstand von einer in Fahrtrichtung verlaufenden Mittellinie (4) des Sitzes angeordnet und derart miteinander verschaltet sind, dass eine logische UND-Verknüpfung realisiert ist.
Patent DE-102004016923-B4 (DE)
Title: Vorhangbeschichter und Vorhangbeschichtungsverfahren
Inventor: SCHWEIZER PETER
IPC: B05C5/02
Filed: 2004-04-06
Granted: 2006-08-03
Abstract: Vorhangbeschichter
für die
Beschichtung eines bewegten Substrats (1), umfassend:  a) eine
Düsenvorrichtung
(4) für
die Erzeugung eines auf das Substrat (1) fallenden Vorhangs (V)
aus wenigstens einer Beschichtungsflüssigkeit  b) und eine Vorhangführungsstruktur
(15) mit einer Führungsfläche (17),
die den Vorhang (V) an der Seite führt,  c) wobei die Führungsfläche (17) über eine
in Richtung Vorhangdicke gemessene, die Vorhangdicke übertreffende Breite
auf den Vorhang (V), zu gewölbt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Führungsfläche (17) über ihre
Breite einen Bogen bildet, der einen Krümmungsradius entlang des Bogens überall von
wenigstens 5 mm aufweist.
Patent DE-102004017912-B4 (DE)
Title: Lineare Führungsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA MASARU
IPC: F16C29/08
Filed: 2004-04-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: Lineare Führungsvorrichtung, die umfasst: eine Führungsschiene (51) mit einer Vielzahl von Rollelement-Laufspuren (53) auf beiden Seitenflächen der Führungsschiene (51), und einen Gleiter (52) mit Schenkelteilen (54), die sich in der Breite über beide Seiten der Führungsschiene (51) erstrecken, und einem horizontalen Teil, der die Schenkelteile (54) verbindet, wobei der Gleiter (52) einen Gleiter-Hauptkörper (52A) und ein Paar von Endkappen (59) umfasst, die jeweils an einer Endfläche des Gleiter-Hauptkörpers (52A) befestigt sind, wobei der Gleiter-Hauptkörper (52A) eine Vielzahl von Rollelement-Laufspuren (55), die jeweils an einer Innenfläche des entsprechenden Schenkelteils (54) des Gleiter-Hauptkörpers (52A) vorgesehen sind, sodass die Rollelement-Laufspuren (53, 55) der Führungsschiene (51) und des Gleiter-Hauptkörpers (52A) zusammen Rolldurchgänge bilden, und eine Vielzahl von Rückführdurchgängen (58a) aufweist, die sich axial durch den Gleiter-Hauptkörper (52A) erstrecken, wobei die Endkappen (59) jeweils eine Vielzahl von Richtungsumkehrpfaden aufweisen, die mit den entsprechenden Rolldurchgängen und Rückführdurchgängen (58a) des Gleiter-Hauptkörpers (52A) kommunizieren, wobei erste Vertiefungen (60) auf dem Gleiter-Hauptkörper (52A) ausgebildet sind, die jeweils unterhalb der in der Nähe eines Endteils jedes der Schenkelteile (54) liegenden Rollelement-Laufspur (55) vorgesehen sind, und wobei jede der Endkappen (59) erste Vorsprünge (61) aufweist, die jeweils mit einer der ersten Vertiefungen (60) verbindbar sind, um eine Position der Endkappe (59) zu bestimmen.