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Patent DE-202012006273-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einer Aufstehhilfsvorrichtung
IPC: A47C1/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: i seitlichen Armlehnen (2), die jeweils mindestens eine Ausnehmung (3) aufweisen, mit einem Sitz (4), der von den beiden Armlehnen (2) seitlich begrenzt ist, mit einer Aufstehhilfsvorrichtung, mit deren Hilfe das Sitzmöbel (1) aus einer Sitzposition in eine Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellbar ist, wobei die Aufstehhilfsvorrichtung mindestens einen Stellantrieb (11) und eine Stellmechanik (12) aufweist, und mit mindestens zwei Grundträgern (9), die, zumindest in der Aufstehhilfsposition des Sitzmöbels (1), zumindest teilweise auf einer Standfläche (10) aufliegen und dadurch ein Fußgestell des Sitzmöbels (1) bilden, wobei mittels der vom Stellantrieb (11) angetriebenen Stellmechanik (12) das Sitzmöbel (1) gegenüber den Grundträgern (9) angehoben bzw. abgesenkt und dadurch aus der Sitzposition in die Aufstehhilfsposition und umgekehrt verstellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass, zumindest in der Sitzposition des Sitzmöbels (1), der Stellantrieb (11) in einer Ausnehmung (3) einer Armlehne (2) oder jeweils...
Patent DE-202012007299-U1 (DE)
Title: Kameragehäuse mit Schnappverschluß und formschlüssigem Aufbau aus plattenförmigem Material
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-07-26
Abstract: Kameragehäuse mit Schnappverschluß und formschlüssigem Aufbau, dadurch gekennzeichnet, daß ein Seitenteil (-3-) des Gehäuses auf die Art herausnehmbar ist, als daß federnde Laschen im Gehäuse (-A- und -B-) formschlüssig Zapfen des Seitenteils (-3-) umschließen und somit sichern, sowie eine formschlüssige Verbindung der einzelnen Gehäuseteile untereinander.
Patent DE-202012007479-U1 (DE)
Title: Patientenwählbare Gelenkarthroplastik-Vorrichtungen und anatomisches Relief enthaltende chirurgische Werkzeuge
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ein chirurgisches Hilfswerkzeug für die Gelenkarthroplastik, das chirurgische Hilfswerkzeug umfassend: eine erste Matrize, die erste Matrize umfassend: mindestens eine Oberfläche zum Kontaktieren mindestens eines Teils eines Trochleabereichs eines Kniegelenks, wobei die Oberfläche im Wesentlichen ein Negativ von einem oder mehr Teilen des Trochleabereichs ist; wobei mindestens ein Teil der Oberfläche weiter ein anatomisches Relief umfasst; und mindestens eine Führung zur Leitung der Bewegung eines chirurgischen Instruments; und wobei jene Führung eine vorherbestimmte Orientierung relativ zu einem aus einer anatomischen und einer biomechanischen Achse hat.
Patent DE-202012009229-U1 (DE)
Title: Dynamisch-, Flexibler-, ergonomisch geformter Zehentrennsteg mit Grundträgereinlage, zur Verwendung bei Hallux udgus und  Digitus varus, als auch für andere Zehenfehlstellungen mit speziell angebrachten Spots
IPC: A43B7/26
Filed: 2012-09-25
Abstract: Grundträgereinlage, dadurch gekennzeichnet, dass durch speziellen Aufbau der oder die Zehentrennsteg/stege aufgenommen werden kann/können.
Patent DE-202012011311-U1 (DE)
Title: Drezoszillationssägeblatt für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23D49/16
Filed: 2012-11-23
Abstract: Drehoszillationssägeblatt für eine Werkzeugmaschine, insbesondere für eine Handwerkzeugmaschine, mit einem Stammblatt (2), das eine zumindest annähernd geradlinige Schneidkante (4) aufweist, wobei in eine Seitenfläche des Stammblatts (2) mindestens eine Einprägung (12) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einprägung (12) linien- bzw. streifenförmig ausgebildet ist, wobei die Tiefe der Einprägung (12) maximal 0.2 mm und die Breite der Einprägung (12) maximal 3 mm beträgt.
Patent DE-202012102743-U1 (DE)
Title: Pflanzbehältnis-Anordnung
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-07-23
Abstract: Pflanzbehältnis-Anordnung mit einem Außenbehälter (1) und einem in den Außenbehälter (1) einsetzbaren Innenbehälter (2) zur Aufnahme von Pflanzen, wobei Positioniermittel vorgesehen sind, durch welche der Innenbehälter (2) in dem Außenbehälter (1) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniermittel wenigstens ein von dem Außenbehälter (1) innenseitig abragendes Auflageelement (3) mit einer Auflagefläche (4) umfassen, auf welcher der Innenbehälter (2) zur Positionierung in dem Außenbehälter (1) zum Liegen kommt.
Patent DE-202012102966-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit mehreren Oberflächen und Betriebsartenauswahl
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-08-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen oder mehrere Berührungssensoren; und eine Verarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist, eine erste Betriebsart für die Vorrichtung einzustellen; zumindest eine Berührung auf zumindest einer Oberfläche einer Vielzahl von Oberflächen der Vorrichtung zu detektieren, wobei eine oder mehrere der zumindest einen detektierten Berührung auf einer Oberfläche der Vielzahl der Oberflächen auftritt, die nicht einer Frontseite entspricht, die einer elektronischen Anzeige der Vorrichtung überlagert ist, wobei jede Oberfläche der Vielzahl der Oberflächen von zumindest einer angrenzenden Oberfläche der Vorrichtung durch eine entsprechende Kante einer Vielzahl von Kanten des Geräts getrennt ist, wobei jede Kante der Vielzahl der Kanten einen Abweichungswinkel zwischen zwei Oberflächen der Vielzahl der Oberflächen von zumindest ungefähr 45° umfasst; eine Halteposition der Vorrichtung zumindest zum Teil auf Basis der zumindest einen Berührung auf der zumindest einen Oberfläche zu bestimmen; eine zweite Betriebsart zumindest zum Teil auf Basis der Halteposition des...
Patent DE-202012103451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur abnehmbaren Halterung von Gegenständen
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Vorrichtung zur abnehmbaren Halterung von festen oder flexiblen oder nachgiebigen Gegenständen mit wenigstens einem flächigen Trägerelement, auf dem die Gegenstände anordbar und mit wenigstens einem Haltemittel befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (7) wenigstens fünf parallel zueinander angeordnete und senkrecht ausgerichtete Haltemittel (4) aufweist, und dass die Haltemittel (4) jeweils in einer in dem Trägerelement angeordneten Nut (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012104343-U1 (DE)
Title: Tablettiervorrichtung und Benutzerschnittstellenvorrichtung zur Steuerung einer Tablettiervorrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-11-12
Abstract: Tablettiervorrichtung (10) mit einer Steuerungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung Mittel zum Aufbau einer bidirektionalen Netzwerkverbindung (30) zu einer Benutzerschnittstellenvorrichtung (20) umfasst.
Patent DE-202013004902-U1 (DE)
Title: System bestehend aus Sonnenschutzcreme mit fluoreszierenden Inhaltsstoffen, die schädliche UV-Strahlung absorbieren und die längerwellig in einem sichtbaren Spektralband reemittieren sowie einer Spezialbrille mit einer wellenlängenabhängigen Trensmission, so dass ein Kontrast erzeugt wird, der dem menschlichen Auge die Überprüfung des Auftrags der Creme auf die Haut ermöglicht.
IPC: A61K8/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Sonnencreme, dadurch gekennzeichnet, dass sie fluoreszierende Bestandteile enthält, die im sichtbaren Spektrum weiß oder transparent sind und im Spektralbereich von 280–380 nm absorbieren und diesen Anteil im sichtbaren Spektralbereich re-emittieren.
Patent DE-202013006838-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Innenraumbeleuchtung
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem aus mehreren Gehäusewänden (12–20) gebildeten Gehäuse (10) mit einem Innenraum (22), wobei die Gehäusewände (12–20) jeweils eine dem Innenraum (22) zugewandte Innenwand (30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenkante (36) zwischen den Innenwänden (30) von zwei aneinander angrenzenden Gehäusewänden (12–20) an ihrer dem Innenraum (22) zugewandten Seite zumindest teilweise mit einem Übergang (38) zwischen den aneinander angrenzenden Innenwänden (30) ausgestaltet ist, der im Querschnitt wenigstens einen zu den Innenwänden (30) nicht-parallelen Flächenabschnitt (39, 39n) aufweist; und an dem nicht-parallelen Flächenabschnitt (39, 39n) des Übergangs (38) wenigstens eine organische Leuchtdiode (40) angeordnet ist.
Patent DE-202013010665-U1 (DE)
Title: Vortrieb für ein Kantenschutzmittel in einer Umreifungsvorrichtung
IPC: B65B13/18
Filed: 2013-11-28
Abstract: Vortrieb 10 für ein Kantenschutzmittel 17 in einer Umreifungsvorrichtung für Packstücke, in welcher eine Anordnungseinrichtung das Kantenschutzmittel 17 vor dem Umreifungsvorgang am Packstück anordnet und das Kantenschutzmittel 17 nach dem Umreifungsvorgang von einem Umreifungsmittel am Packstück gehalten ist, wobei das Kantenschutzmittel 17 von einem Fördermittel 15 durch einen Ausförderspalt 12 an die Anordnungseinrichtung übergeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ausförderspalt 12 in Ausförderbewegung eine Steuereinrichtung 18 nachgeordnet ist, mittels derer die Ausförderrichtung des Kantenschutzmittels 17 beeinflussbar ist.
Patent DE-202013102468-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Betätigung eines gleichspannungsgespeisten linearen Stellantriebes
IPC: H02P7/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Schaltungsanordnung zur Betätigung eines gleichspannungsgespeisten linearen Stellantriebes von Sitz-Liege-Möbeln mit verstellbaren Bestandteilen, bestehend aus einem Stellmotor (1) mit einem von diesem betätigten linearen Stellglied (2), dessen elektrische Anschlusskontakte über eine erste und eine zweite elektrische Leitung (3', 3'') mit jeweils einem in die Leitungen eingeschalteten manuell betätigbaren Kontaktschalter (4, 5) an eine Masseleitung (8) und/oder eine Pluspotential führende Leitung (7) angeschlossen sind, wobei vorzugsweise im Stellweg des Stellgliedes (2) Endschalter (9, 10) angeordnet sind, mittels derer bei Erreichen einer der beiden Endlagen des Stellgliedes (2) der Stromkreis unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Masseleitung (8) ein von einem Relais (11) betätigter Öffnerschalter (12) eingeschaltet ist, dass die erste elektrische Leitung (3') mit der zweiten elektrischen Leitung (3'') durch eine parallel zum Motor (1) geschaltete dritte Leitung (13) mit zwei in die Leitung eingeschalteten Widerständen (R1, R2) verbunden ist, wobei zwischen den Widerständen (R1, R2) eine erste Abzweigleitung (15) angeschlossen ist, die über das Relais (11) an Masse geführt ist, in die erste Abzweigleitung (15) zwischen Abzweigstelle (14) und Relais (11) ein Zwischenschalter (16) eingeschaltet ist, der von einem Schaltnocken (18) des Stellantriebes (2) in einer Zwischenstellung aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung verstellt ist, dass zwischen den Widerständen (R1, R2) eine zweite Abzweigleitung (19) über einen Speicherkondensator (20) an Masse geführt ist, sodass bei in Schließstellung befindlichem Zwischenschalter (16) die Speicherspannung des Speicherkondensators (20) als Speisespannung am Relais (11) für die Schaltung des Relais (11) anliegt und dieses den Öffnerschalter (12) in Öffnungsstellung schaltet, wenn einer der manuell betätigten Kontaktschalter (4, 5) geschlossen ist und somit an Pluspotential liegt, wobei der Kontaktschalter (4 oder 5) bestimmungsgemäß manuell geöffnet und nachfolgend zur weiteren gleichsinnigen Betätigung des Stellmotors (1) erneut geschlossen wird, sodass das Relais (11) abfällt, der Öffnerschalter (12) geschlossen ist und der Stellmotor (1) an die Spannungsversorgung angeschlossen ist und das Stellglied (2) bis in eine Endstellung verfahrbar ist.
Patent DE-202014003212-U1 (DE)
Title: Magnet-Klemmkarte mit U-Schiene
IPC: B42F9/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Magnet-Klemmkarte mit U-Schiene, bestehend aus einer Außenhülle, variierbar (6, 7, 8) je nach gewünschter Größe und einem Kartenrücken (5), der die eingelegten Blätter zusammenpresst. Gekennzeichnet dadurch, dass der Kartenrücken mit einer U-Schiene, bestückt mit beliebig vielen Magneten, und einer 4-Kant Eisenleiste ausgestattet ist (3), die plan und passgenau aufeinander liegen und somit die Blätter (9) zusammenpressen.
Patent DE-202014006280-U1 (DE)
Title: Kopfbügel Haltevorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-08-10
Abstract: Kopfbügel in Kombination mit einer Aufnahme, bzw. Befestigungsvorrichtung für Sprechgeräte.
Patent DE-202014008478-U1 (DE)
Title: Rennrad-Trinkflaschenhalterung
IPC: B62J11/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Rennrad-Trinkflaschenhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche mittels einer Klickvorrichtug am Fahrradrahmen befestigt wird.
Patent DE-202014009477-U1 (DE)
Title: Innenabdeckung, verschließbar aus Edelstahlkomponenten mit Mechanik
IPC: F16L55/10
Filed: 2014-12-01
Abstract: Zweiteilige Design-Innenblende aus Metall (Edelstahl) mit eingearbeiteter Verschlussmechanik und Dichtung. dadurch gekennzeichnet, 1. dass die Blende (6) aus drei Edelstahl Teilen und einer Druck-Verschluss-Mechanik (3) und integrierter Dichtung hergestellt wird. dadurch gekennzeichnet, 2. dass die Blende (4) mittels Unterteil (1) auf dem Lüfterrohr oder direkt auf der Innenwand befestigt werden kann und mittels Dichtung die Wandöffnung annähernd dicht verschiesst. dadurch gekennzeichnet, 3. dass die Blende durch die Druck-Verschluss-/Öffnungsmechanik (3) werkzeuglos geöffnet und verschlossen werden kann dadurch gekennzeichnet, 4. dass mittels der besonderen Montagetechnik das komplette Oberteil (6) mit Mechanik (3) einfach nach oben abgenommen werden kann und somit die Wandöffnung (Lüftereinheit etc.) frei zugänglich ist. dadurch gekennzeichnet, 5. dass die Blende aktuell aus massiven Edelstahl hergestellt wird und somit auch ohne Schalldämm-Matten eine ausgezeichnete Schalldämmung erreicht. dadurch gekennzeichnet, 6. dass die Blende durch die schlanke Konstruktion (6) auch im geöffneten Zustand nur einen sehr geringen Wandabstand hat und somit nur minimal „aufbaut”.
Patent DE-202014009962-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Scheren
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Schutzabdeckung (1) für eine Schere, die eine erste Klinge (23) und eine mit der ersten Klinge (23) über ein Schwenkgelenk (28) verbundene zweite Klinge (27) aufweist, die mit jeweiligen Schneidkanten versehen über das Schwenkgelenk (28) hinaus durch jeweilige starr mit den Klingen (25, 27) verbundene Betätigungsarme (25) und/oder Befestigungselemente verlängert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (1) einen an der ersten Klinge (23) befestigbaren und mit dieser bewegbaren plattenförmigen Teil (11) mit einer ersten Kantenfläche (12) aufweist, die im an der Schere befestigten Zustand an der Schneidkante (24) der ersten Klinge (23) anliegt, wobei sich der plattenförmige Teil (11) in der Ebene der ersten Klinge (23) von deren Schneidkante (24) aus in Richtung auf die zweite Klinge (27) derart erstreckt, dass er den im geöffneten Zustand der Schere zwischen den Schneidkanten der beiden Klingen (23, 27) liegenden Bereich abdeckt.
Patent DE-202014100599-U1 (DE)
Title: Beschattungsanlage mit horizontalen Faltlamellen
IPC: E06B9/262
Filed: 2014-02-11
Abstract: Beschattungsanlage mit wenigstens einem verstell- und faltbaren Behang (1) mit horizontalen Faltlamellen (2, 3), welcher Behang (1) zwischen zwei horizontal angeordneten Schienen (4, 5) aufspannbar angeordnet ist, wobei an den Schienen (4, 5) und zwischen diesen verlaufend Schnüre (6, 7) oder Stangen vorgesehen sind, die an der oberen Schiene (5) oder an einem oberen Halteteil einer abzuschattenden Lichtdurchlassöffnung einerseits und an der unteren Schiene (4) oder an einem unteren Halteteil der Lichtdurchlassöffnung andererseits befestigbar sind, wobei mindestens eine Schiene (4) relativ gegenüber der anderen Schiene (5) verschiebbar angebracht ist und die untere Faltlamelle (3) des faltbaren Behangs (1) an der unteren Schiene (4) und die obere Faltlamelle (3) an der oberen Schiene (5) mittels lösbarer Befestigungselemente befestigt ist und die Schnüre (6, 7) in den einzelnen Faltlamellen (2, 3) in deckungsgleich eingebrachten Durchbrechungen (8, 9) einer Lochreihe eingefädelt sind, so dass die äußeren Faltkanten (10, 11) oder Faltrundungen vor und hinter den Durchbrechungen (8, 9) verlaufen, wobei die Stege zwischen den Wänden der Durchbrechungen (8, 9) und den hinteren oder den vorderen Faltkanten (10, 11) oder Faltrundungen geschlitzt sind, mittels welcher Schlitze (12, 13) die Faltlamellen (2, 3) auf die Schnüre (12, 13) oder Stangen aufschiebbar und von diesen abziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die untere Schiene (4) an der Oberseite einen U-förmigen Aufnahmekanal (14), bestehend aus Seitenblenden (15a, 15b) und einer verbindenden Querwand (16), aufweist, wobei an oder in der Querwand (16) die lösbaren Befestigungselemente (17) fixiert sind und die Gegenbefestigungselemente (18) an der Unterseite der unteren Faltlamelle (3) angebracht sind und die Seitenblenden (15, 15b) die Querwand (16) mindestens um die Höhe des Verbundes aus Befestigungs- und Gegenbefestigungselementen, einschließlich der unteren Faltlamelle (3), überstehen.
Patent DE-202014101427-U1 (DE)
Title: Längstrennschweißvorrichtung mit verbesserter Austreibvorrichtung
IPC: B65B61/06
Filed: 2014-03-26
Abstract: Längstrennschweißeinrichtung zum Trennschweißen einer Längsseite (40) eines Folienbeutels (20), mit einer Transporteinrichtung (48) zum Fördern eines von dem Folienbeutel (20) umhüllten Packguts (12) in einer Transportrichtung (T), einem Oberstempel (50) und einem Unterstempel (52), wobei der Oberstempel (50) und der Unterstempel (52) mittels eines Stempelantriebs (58) in einer Stempelebene (68) zwischen einem geöffneten Zustand (78), in dem der Oberstempel (50) und der Unterstempel (52) einen Stempelabstand (75) zwischen sich aufweisen, und einem geschlossenen Zustand (80), in dem der Oberstempel (50) und der Unterstempel (52) aneinander anliegen, bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längstrennschweißeinrichtung (22) des Weiteren einen Austreiboberstempel (54) und einen Austreibunterstempel (56) aufweist, die in einer parallel zu der Stempelebene liegenden Austreibstempelebene (76) relativ zueinander zwischen einer geöffneten Stellung (110) und einer geschlossenen Stellung (112) bewegbar sind, wobei der Austreiboberstempel (54) und der Austreibunterstempel (56) auf einer der Transporteinrichtung (48) abgewandten Seite (154) der Stempelebene (68) angeordnet sind, wobei der Austreiboberstempel (54) ein Schneidelement (78) zum zumindest abschnittsweisen Einschneiden des Folienbeutels (20) in der geschlossenen Stellung (112) aufweist, und wobei der Austreiboberstempel (54) um eine parallel zur der Transportrichtung (T) verlaufende Schwenkachse (74) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202014102698-U1 (DE)
Title: Druckergerät
IPC: B41J11/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Druckergerät, mit einem Antriebsmodul (2) und einer an sich bekannten Bewegungsmechanik (8, 15) einer Klemmvorrichtung, die auf einer Bodenplatte (40) einer Gehäuseunterschale (4) eines Druckergeräts (1) montiert sind, wobei das Antriebsmodul von einer Steuerungseinheit (10) angesteuert wird, welche die Klemmung und das Drucken steuert, gekennzeichnet dadurch, dass die Antriebsachse (60*, 260´) des Antriebsmoduls (2*, 2´) zu der Bodenplatte (40*, 40´) stehend angeordnet ist.
Patent DE-202014103222-U1 (DE)
Title: Wärmepumpe
IPC: F25B5/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Wärmepumpe, umfassend eine Strahlpumpe (1), einen Verdampfer (2) und einen Gas-Flüssigkeitsabscheider (3), wobei der Verdampfer (2) einerseits mit dem Gas-Flüssigkeitsabscheider (3) und andererseits mit der Strahlpumpe (1) fluidisch verbunden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf einem im Vergleich zum Verdampfer (2) anderen Druckniveau arbeitender, einerseits mit dem Gas-Flüssigkeitsabscheider (3) und andererseits mit der Stahlpumpe (1) fluidisch verbundener Zusatz-Verdampfer (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103954-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-08-25
Abstract: Transportfahrzeug, insbesondere LKW (1), umfassend mindestens einen kastenartigen Aufbau (3) mit einer öffenbaren Heckwand (4), einer Stirnwand, einem Dach, einem Boden (22) sowie zwei Seitenwänden (5), ferner umfassend eine in einem hinteren Bereich des kastenartigen Aufbaus angeordnete Leiter (8) zum Auf- und Absteigen einer Bedienperson, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (8) von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung, in welcher die Leiter über das hintere Ende des kastenartigen Aufbaus (3) mindestens teilweise hinausragt, verschwenkbar oder verfahrbar ist, wobei die Leiter (8) sowohl in der Ruhestellung als auch in der Arbeitsstellung fixierbar ist.
Patent DE-202014105154-U1 (DE)
Title: Ständer für Gehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ständer für Gehhilfen (10), gekennzeichnet durch einen Standfuß (12), in dem zwei Löcher (14) zur Aufnahme der unteren Enden zweier Gehhilfen (10) gebildet sind, und eine von dem Standfuß (12) aufragende Stütze (16), die zwei in der Draufsicht U-förmige Halter (18) trägt, in die jeweils eine der Gehhilfen in einer leicht geneigten Position einstellbar ist und die so positioniert sind, dass der Schwerpunkt des Gesamtgebildes aus dem Halter und den beiden Gehhilfen (10) noch innerhalb des Grundrisses des Standfußes (12) liegt.
Patent DE-202015000632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nacherntebeleuchtung von Gemüse
IPC: A23N15/06
Filed: 2015-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Nacherntebeleuchtung von Gemüse dadurch gekennzeichnet, dass ein autarker Kasten (1), welcher innerhalb oder außerhalb eines Kühlgerätes betrieben wird, aus mindestens einem Fach (3) mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (6), welche mittels einer Steuereinrichtung (7) gesteuert wird, besteht.
Patent DE-202015003015-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschdämpfung bei Energieerzeugern und Verbrennungsantrieben aller Art
IPC: C10L1/32
Filed: 2015-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung, Förderung der Herstellung, Stabilisierung und/oder Aufrechterhaltung einer Emulsionsbildung von Öl jeder Art und Wasser zum Betrieb eines Verbrennungsmotors oder einer anderen Vorrichtung zur Energieerzeugung bzw. Energieumwandlung, wobei entweder zur Emulsionsbildung entgastes oder teilentgastes Wasser verwendet wird, und/oder zur Emulsionsbildung in das Gemisch aus Öl und Wasser (bzw. die Emulsion) ein Gegenstand mit kapillaren Öffnungen (z. B. Membran, Mikroporenfilter) eingebracht wird und eine Spannung angelegt wird, die ein elektroosmotisches Fließen zumindest von Teilen des Gemisches oder der Emulsion durch die Kapillaren bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die von dieser Vorrichtung hergestellte, stabilisierte oder aufrechterhaltene Emulsion in ihrem Mischungsverhältnis auf die Reduzierung der Schallentwicklung bei dem Betrieb des Verbrennungsmotors oder der anderen Vorrichtung zur Energieerzeugung bzw. Energieumwandlung ausgerichtet ist bzw. diese zur Folge hat.
Patent DE-202015004311-U1 (DE)
Title: Wirkkörperwurfanlage
IPC: F41F1/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Wirkkörperwurfanlage zum Ausstoßen von Scheinzielen und/oder Nebel erzeugenden, munitionsfreien Wirkkörpern (4) mit mindestens einem Magazin (6, 7) zur Bevorratung der Wirkkörperwurfanlage (1) mit Wirkkörpern (4), einem Ausstoßrohr (3), einer mechanischen Ausstoßeinrichtung (5) und mindestens einer ein Förderband (16) umfassenden Transporteinrichtung (15) zum Transport der Wirkkörper (4) aus dem Magazin (6, 7) in seine, mittels der Ausstoßeinrichtung (5) zum Ausstoßen aus dem Ausstoßrohr (3) erforderlichen Ausstoßposition, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Magazin (6, 7), das Ausstoßrohr (3), die Ausstoßeinrichtung (5) und die Transporteinrichtung (15) tragende Trägerkonstruktion (2) vorgesehen ist, wobei es sich bei dem Magazin (6, 7) um ein Trommelmagazin handelt, dass einen Rotationsmotor (13) aufweist, durch den das Trommelmagazin (6, 7) drehbar ist, das Trommelmagazin (6, 7) sich seitlich hinter dem Ausstoßrohr (3) befindet und die Längsachsen (100, 101, 102) von Ausstoßrohr (3) und Trommelmagazin (6, 7) parallel zueinander angeordnet sind und die Transporteinrichtung (15) zusätzlich zu dem in Richtung der Längsachse (101, 102) des Trommelmagazins (6, 7) bewegbaren Förderbandes (16) eine senkrecht zur Bewegungsrichtung des Förderbandes (16) in Richtung auf das Ausstoßrohr (3) bewegbare Wirkkörperfördereinrichtung (17) umfasst.