baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-236467-A1 (DD)
Title: Schleifschlitten einer zahnflankenschleifmaschine
Inventor: VOGT PETER
IPC: B23F23/12
Filed: 1985-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifschlitten einer Zahnflankenschleifmaschine, bei der ein rotierender Schleifkoerper in Zahnrichtung hubartig geradlinig bewegt wird, wobei Schleifkoerperlagerung und Schleifkoerperantrieb am Schleifschlitten angeordnet sind und der Schleifschlitten innerhalb eines Hubschlittens verschiebbar ist. Ziel der Erfindung ist es, die Arbeitsgenauigkeit und Arbeitsproduktivitaet der Zahnflankenschleifmaschine zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schleifschlitten zu schaffen, der massearm ist, eine hohe statische und dynamische Steife aufweist und sich mit geringem Fertigungsaufwand herstellen laesst. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass der Grundkoerper des Schleifschlittens aus Halbzeugen besteht, wobei im wesentlichen zwei rohrfoermige Hohlkoerper, die im Abstand parallel zueinander angeordnet sind, mittels Blechen derart verbunden sind, dass sich ein geschlossener Koerper ergibt. Der Schleifkoerper befindet sich in Flucht des ersten rohrfoermigen Hohlkoerpers. Trag- und Richtungsfuehrungsleisten des Schleifschlittens sind in Flucht der Mittenachsen der rohrfoermigen Hohlkoerper angeordnet. Fig. 1
Patent DD-238121-A1 (DD)
Title: Anordnung zur volumenstrom- und druckregelung in hydraulischen kreislaeufen
Inventor: KRAUSS JOACHIM
IPC: G05B11/36
Filed: 1985-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Volumenstrom- und Druckregelung in offenen hydraulischen Kreislaeufen mit einer stellbaren Pumpe, interner Steueroelversorgung und je einem Vorsteuersystem fuer beide Regelungsbereiche. Durch die Erfindung soll eine Verbesserung des dynamischen Verhaltens der Pumpe im Regelbetrieb und in der Anpassung an die Verbraucherbedingungen insbesondere dadurch erreicht werden, dass ein vorgegebener Volumenstromwert unabhaengig von der Antriebsdrehzahl der Pumpe, dem Lastdruck und der Leckage konstant gehalten, der Volumenstrom beim Erreichen des Maximaldruck-Sollwertes bis auf Null verringert und das Produkt aus Volumenstrom und Druck durch kennlinienbezogene Verstellung des Volumenstromreglers exakt konstant gehalten wird. Die erfindungsgemaesse Anordnung setzt sich zusammen aus einem hydraulisch stellbaren Volumenstromregler mit nachgeordnetem Druckregler, die jeweils proportionalmagnetisch vorsteuerbar sind und verfuegt weiterhin ueber einen die Stromaufnahme des Antriebsmotors der stellbaren Pumpe erfassenden Leistungsregler, der mit dem Regelverstaerker des Volumenstromreglers in Verbindung steht. Fig. 1
Patent DD-240291-A1 (DD)
Title: Verfahren zur antriebssteuerung von verpackungsmaschinen
Inventor: KAEDING HELMUT
IPC: H02P1/00
Filed: 1985-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Antriebssteuerung des Packkopfes von Verpackungsmaschinen. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Lebensdauer und Senkung des Stromverbrauches des Antriebes. Es wird die Aufgabe geloest, die Belastung des Antriebes bei der Einschaltung zu senken. Erfindungsgemaess wird der Packkopf beim Einschalten in seiner Bewegung freigegeben, d. h. die Bremsen geloest. Der Packkopf beschleunigt sich unter seinem Gewicht und bei Erreichen der annaehernden Nenngeschwindigkeit wird mittels eines Zeitgliedes oder Drehzahlmessers der Motor an das Netz geschaltet. Die Erfindung ist bei Verpackungsmaschinen und anderen, bei denen ein zu bewegendes Teil in einer Position mit potentieller Energie vorliegt, anwendbar.
Patent DD-242835-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entfernen von ueberschuessigem fixiermittel
Inventor: STEINHAGEN SIEGMAR
IPC: D06C15/06
Filed: 1985-11-22
Abstract: Die erfindungsgemaesse Vorrichtung findet Anwendung bei der kontinuierlichen Entfernung von ueberschuessigen Fixiermittelrueckstaenden an textilen Gebilden nach dem Durchlaufen eines heissen Fixiermittelbades. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem energetischen und technischen Aufwand eine Vorrichtung zu schaffen, die textile Gebilde nach dem Verlassen eines Fixiermittelbades von ueberschuessigen Fixiermittelresten befreit. Erfindungsgemaess wird auf die Fixiermitteloberflaeche ein Granulat gebracht, das in Verbindung mit einem Zupfer, der sich ueber der Oberflaeche des Granulats befindet, vollstaendig die an den textilen Gebilden anhaftenden Fixiermittelreste entfernt. Fig. 1
Patent DD-245098-A1 (DD)
Title: Verfahren zur optimalen induktionserwaermung von ferromagnetischen metallrohlingen
Inventor: HITZSCHKE RALF-PETER
IPC: H05B6/06
Filed: 1985-12-23
Abstract: Induktionserwaermung von metallischen Werkstuecken, speziell Spiralbohrerrohlingen zur nachfolgenden Umformung durch Drallwalzen oder Fliesspressen. Sichere Gewaehrleistung des zeitlich-oertlichen Temperaturfeldes zur optimalen Anlagensteuerung mit minimalem Energieverbrauch und maximalem Durchsatz, Vermeidung von Fehlerwaermungen und Rissbildung. Durch eine Reihenschaltung von zwei Induktionsheizern mit definiert unterschiedlichen Windungszahlen ist es moeglich, einen zeitlich gesteuerten Leistungseintrag in Werkstuecken aus hochlegiertem Stahl zu gewaehrleisten. Dabei ergibt sich der erste Leistungseintrag aus den thermischen Spannungen und dem Erreichen des Curiepunktes und der zweite Leistungseintrag aus der Solltemperatur. Die Verweilzeiten in den beiden Induktionsheizern sind gleich gross, um einen kontinuierlichen Werkstueckdurchsatz zu erreichen.
Patent DD-245536-A1 (DD)
Title: Verfahren zum fuegen einzelner leiter zu kabelbaeumen
Inventor: HUESGEN REINHARD
IPC: H02B1/20
Filed: 1985-12-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die rationelle Fertigung von Kabelbaeumen aus einzelnen Leitern. Ziel der Erfindung ist es, eine rationelle Fertigung der Kabelbaeume aus einzelnen Leitern zu erreichen und eine sichere Lagebestaendigkeit der Abbindestellen ueber die konzipierte Lebensdauer zu erzielen. Erfindungsgemaess wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dass die einzelnen Leiter lage- und laengenpositioniert mit einer Formmaske umschlossen und mit einer schnellhaertenden Vergussmasse im Bereich der Umschliessung umgossen werden. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist anwendbar bei der Fertigung von Kabelbaeumen aus einzelnen Leitern bzw. bei der dauerhaften Buendelung von einzelnen Leitern.
Patent DD-278876-A1 (DD)
Title: Verfahren und testkoerper zum nachweis des erworbenen immunschwaeche-syndroms (aids)
Inventor: HUNGER HANS-DIETER
IPC: G01N33/564
Filed: 1986-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Testkoerper zum Nachweis des erworbenen Immunschwaechesyndroms und der Lymphadenopathie unter Nutzung der Reaktion der in Koerper- und Gewebefluessigkeiten enthaltenen Antikoerper mit Virusproteinen und Nachweis der so gebildeten Komplexe mit radioaktiv markierten Antiseren. Erfindungsgemaess werden mindestens zwei fuer AIDS oder dessen Vorstufen charakteristischen Virusproteine oder entsprechende synthetische Peptide der Molmasse 18 000 bis 110 000a) mit einem fuer die Proteinbindung geeigneten Traegermaterial in Kontakt gebracht, auf dieses durch Tuepfeln, Aufsaugen oder Aufspruehen voneinander raeumlich abgegrenzt aufgebracht oder fixiert oderb) mit je einem Traegermaterial in Kontakt gebracht und so ein Traeger-Protein(Peptid)-Konjugat erzeugt wird, mindestens zwei dieser Traeger-Protein(Peptid)-Konjugate mit einer Flaeche von jeweils 1 bis 50 mm2 werden mit einem Basismaterial verbunden. Anwendungsgebiet ist die medizinische Diagnostik und die medizinische Forschung.
Patent DD-254364-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum andruecken von etiketten in einer etikettiermaschine
Inventor: KOERTGE LUTZ
IPC: B65C9/36
Filed: 1986-12-06
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in Etikettiermaschinen fuer Flaschen und betrifft das Andruecken von Etiketten durch gesteuerte Andrueckelemente. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Mehrfachetikettierung an unterschiedlichen Flaschendurchmessern und nicht zylindrischen Flaschenteilen das am Etikettierzylinder angeordnete Andrueckelement schlupffrei zur Flaschenoberflaeche zu steuern. Wesentlich ist, dass jedem Andrueckelement zwei zusammenwirkende Kurvengetriebe zugeordnet sind, wobei das erste Kurvengetriebe aus einem mit seinem einen Schenkel am Etikettierzylinder gelagerten im Scheitelpunkt mittels einer Rolle in einer ortsfesten Kurve gesteuerten Winkelhebel besteht und an dessen anderem Schenkel ein Rollenhebel des zweiten Kurvengetriebes in seinem Scheitelpunkt drehbar gelagert ist, welcher auf der einen Seite durch eine Rolle in einer zweiten ortsfesten Kurve gefuehrt und an dessen Seite das Andrueckelement befestigt ist.
Patent DD-254580-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyurethanrohstoffen mit verbesserter farbstabilitaet
Inventor: MUELLER-HAGEN GERD
IPC: C08G18/06
Filed: 1986-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethanrohstoffen mit verbesserter Farbstabilitaet durch Kondensation aus vorwiegend aromatischen Aminen und Formaldehyd. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Verfahrens zur Herstellung von Kondensaten mit verringerter Verfaerbungsneigung aus vorwiegend aromatischen Aminen und Formaldehyd auf einfachem technischem Weg. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Reaktionsprodukt einer Extraktion mit Alkalien unterworfen wird.
Patent DD-255266-A1 (DD)
Title: Verfahren und zusatzvorrichtung zur erweiterung der einsatzmoeglichkeiten von landwirtschaftlichen anbaumaschinen
Inventor: STARK JUERGEN
IPC: A01B59/06
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft landwirtschaftliche Anbaumaschinen, insbesondere Erntemaschinen fuer Gemuese und Hackfruechte. Um ihren Einsatz auch unter schwierigen agrotechnischen Bedingungen zu ermoeglichen, koennen sie nach der Erfindung mittels einer Zusatzvorrichtung unter Schaffung eines Arbeitsplatzes fuer eine Bedienperson zu Aufsattelanhaengemaschinen umgeruestet werden. Die Zusatzvorrichtung ist ein aus einem an die Anlenkpunkte des Dreipunktanbaus einer Anbaumaschine montierbaren und Mittel zur Verbindung mit dem Zugfahrzeug aufweisenden Tragwerk bestehender Anhaengeadapter, auf dem sich ein Arbeitsplatz, vorzugsweise ein Kabinenarbeitsplatz, fuer eine Bedienperson befindet.
Patent DD-257322-A1 (DD)
Title: Stabilisierungsrahmen fuer metallische leiterrahmen
Inventor: BABUTZKA WILFRIED
IPC: H01L23/50
Filed: 1987-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisierungsrahmen fuer metallische Leiterrahmen. Der Stabilisierungsrahmen, welcher fest mit den Zinken des Leiterrahmens verbunden ist, hat die Aufgabe, die inneren Anschluese fest in ihrer Lage zu fixieren, ein Mitschwingen beim Ultraschallbonden zu verhindern, eine grosse Verbindungsflaeche zwischen Stabilisierungsrahmen und Zinken zu ermoeglichen und einen grossen Durchgriff der Plastmasse beim Verkappen zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass sich laschenartige Vorspruenge des Stabilisierungsrahmens deckungsgleich unter den Zinken befinden und in den Zwischenraeumen zwischen den Zinken der Durchgriff gewaehrleistet ist.
Patent DD-258497-A1 (DD)
Title: Kuehlkoerper fuer halbleiterbauelemente
Inventor: GEBHARDT LUTZ
IPC: H01L23/46
Filed: 1987-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kuehlkoerper fuer Halbleiterbauelemente, der durch seine konstruktive Gestaltung eine gegenueber den bekannten technischen Loesungen verbesserte Waermeableitung durch homogene Temperaturverteilung auf den Kuehlflaechen bei gleichzeitiger rationeller Herstellung des Kuehlkoerpers gewaehrleistet. Der erfindungsgemaesse Kuehlkoerper besteht aus einem zylindrischen Ringkoerper und zwei Seitenplatten, so dass eine Kuehldose entsteht. Die Seitenplatten und der Ringkoerper weisen Dichtstellen auf. Das Kuehlmedium wird durch die Einlass- bzw. Auslassoeffnung, die sich im Ringkoerper befinden, geleitet. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft zur Kuehlung von Leistungshalbleitern einsetzbar.
Patent DD-259583-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum spannen und verdrehen von wendeschneidplatten
Inventor: HERWIG PETER
IPC: B23B27/16
Filed: 1987-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Spannen und Verdrehen von Wendeschneidplatten auf Klemmhalter, vorzugsweise zum Drehen, die mit einer Einrichtung versehen sind, die es ermoeglicht, die Wendeschneidplatte nach Erreichen des zulaessigen Verschleisses der aktiven Schneidkante soweit zu drehen, dass die naechste Schneidkante zum Einsatz gelangt. Ziel der Erfindung ist es, eine Einrichtung zum Spannen und Drehen von Wendeschneidplatten an Klemmhaltern zu entwickeln, durch die die Steifigkeit des Klemmhalters nicht verringert wird, die eine sichere Spannung der Wendeschneidplatte und damit eine qualitaetsgerechte Werkstueckbearbeitung ermoeglicht. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einrichtung zum Spannen und Drehen von Wendeschneidplatten auf Klemmhaltern zu entwickeln, deren wesentliche Bauteile in den Klemmhalter integriert sind und deren Abmessungen so gering sind, dass ein damit ausgestatteter Klemmhalter nicht wesentlich groesser als ein herkoemmlicher Klemmhalter ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in einer in die Auflageflaeche (3) des Plattensitzes (4) muendenden Bohrung (5) ein stiftfoermiger Schneidplattentraeger (6) mit einer Ringnut (7) und einer in dieser angeordneten Verzahnung (8) und ein im Klemmhalterkoerper laengsverschiebbar gefuehrter, in die Ringnut (7) eingreifender Keilschieber (12) mit einer in die der Verzahnung (8) des stiftfoermigen Schneidplattentraegers (6) zugewandten Seitenflaeche (17) federnd eingesetzten Zahnleiste (18) mit Stossverzahnung angeordnet sind und dass die Wendeschneidplatte (20) auf der in den Plattensitz (4) ragenden Stirnseite (22) des stiftfoermigen Schneidplattentraegers (6) befestigt ist. Klemmhalter die mit den erfindungsgemaessen Einrichtungen versehen sind, werden in automatischen Fertigungseinrichtungen wie Drehautomaten u. ae. angewendet. Figur
Patent DD-260655-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum pruefen der skilaufflaeche
Inventor: LOSEV GERMAN P
IPC: A63C5/06
Filed: 1987-05-07
Abstract: Einrichtung zum Pruefen der Skilaufflaeche mit einem Gehaeuse, in welchem eine Spiralfeder, die auf einer Achse gelagert und mit dem Gehaeuse verbunden ist, eine Lagerbuchse mit einer ausserhalb des Gehaeuses angeordneten Scheibe, deren Stirnflaeche die zu pruefende Skilaufflaeche bildet sowie eine Vorrichtung zum Messen der relativen Drehung zwischen der Scheibe und dem Gehaeuse angeordnet sind. Die Aufgabe besteht darin, die Einrichtung so auszubilden, dass ohne einen speziellen Messplatz die Gleitung und Haftung gemessen werden kann, bei einfacher Handhabung die Pruefzeit reduziert wird sowie das Ablesen der Messergebnisse vereinfacht ist und zufaellige Fehler beim Messen vermieden werden. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass die Achse 4 in bezug auf das Gehaeuse 1 drehbar gelagert ist, wobei an deren einem Ende die Lagerbuchse mit der daran befestigten Scheibe befestigt ist. Die Vorrichtung zum Messen der relativen Drehung zwischen der Scheibe und dem Gehaeuse enthaelt ein Klinkenschaltwerk, dessen Zahnrad auf der Achse befestigt ist und das mit einem Umschalter ausgestattet ist, der dazu dient, abgefederte Klinken mit dem Zahnrad im Wechsel in Eingriff zu bringen, eine Skale zum Messen der Gleitung sowie einen Zeiger, der auf der Achse befestigt ist. Fig. 1
Patent DD-261195-A1 (DD)
Title: Loesbarer verbinder fuer zylindrische glasrohre
Inventor: BESCHEL DIETMAR
IPC: F16L49/00
Filed: 1987-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen loesbaren Verbinder, insbesondere fuer innendruckbeaufschlagte Glasrohrleitungen, mit am aeusseren Glasrohrumfang anliegenden elastischen Dichtungen und in axialer Richtung zu verspannenden Flanschen und/oder Muffen. Erfindungsgemaess besitzt der Verbinder einen ringfoermigen Dichtungsraum mit zur Rohrachse rechtwinkligen Druckflaechen sowie einen Reibkoerper aus glasigem Fasermaterial, der vorzugsweise von der Dichtung getrennt zwischen Druckkonen angeordnet ist. Die Vorzugsrichtung der Faserlage im Reibkoerper ist quer zur Rohrachse, jedoch nicht konzentrisch. Der Verbinder gestattet ein getrenntes Dichten und Befestigen der Glasrohrverbindung. Fig. 1
Patent DD-263725-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum automatischen wechseln und bevorraten von grosswerkzeugen
Inventor: SCHWERDTFEGER KLAUS
IPC: B23Q3/155
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum automatischen Wechseln und Bevorraten von Grosswerkzeugen an spanenden Werkzeugmaschinen in Kreuzbettbauart in der Grossgetriebefertigung. Aufgabe der Erfindung ist es, Grosswerkzeuge fuer die Bearbeitung auf Werkzeugmaschinen im automatischen Betrieb bereitzustellen. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass mit einer Anordnung aus zwei Stuetzen, einem Traeger und einem Support-Antrieb einer Werkzeugaufnahme Werkzeuge entsprechend positioniert, gespeichert und in beliebiger Folge ausgetauscht werden koennen.
Patent DD-263101-A1 (DD)
Title: Steuerspiegel fuer eine hydrostatische kolbenmaschine
Inventor: BOCHMANN WERNER
IPC: F04B1/20
Filed: 1987-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steuerspiegel fuer eine hydrostatische Kolbenmaschine, welcher, der axialen Abstuetzung eines rotierenden Zylinderkoerpers dienend, mit einem Steuerkopf drehfest verbunden ist. Angewendet wird die Erfindung in hydrostatischen Axial- und Radialkolbenmaschinen mit Schlitzsteuerung bei konstantem und variablem Hubvolumen (Pumpe oder Motor). Erfindungsgemaess ist der Steuerspiegel als elastisch verformbare und beidseitig glattflaechige, mit Steuerschlitzen versehene Scheibe aus hochfestem Material ausgebildet. Fig. 1
Patent DD-266651-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur taktsynchronisation sequentieller schaltungen fuer den schaltungstest
Inventor: GIESELER MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Taktsynchronisation sequentieller Schaltungen fuer den Schaltungstest nach dem LSSD-Prinzip, die sich aus den Taktpfaden 1; 2; ...; n mit jeweils einem Eingangspegel-Wandler 3 und den Entkoppelinvertern 4, sowie den Zeilentreibern 5 zur Ansteuerung der Flipflops 9 in der Schaltung 8 und einer Zusatzlogik 6 je Schaltung 8 zusammensetzt. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung sichert, dass im Testfall, gekennzeichnet durch ein HIGH-Signal am unnegierten Modussteuereingang M ueber die Zusatzlogikschaltungen 6, alle Haupttreiber 7 mit dem Signal des Taktes 1 versorgt werden. Figur
Patent DD-271848-A1 (DD)
Title: Anordnung zur regulierung des feststoffgehaltes von suspensionen in rauchgasentschwefelungsanlagen
Inventor: SCHULZE JOERG
IPC: B01D53/34
Filed: 1988-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Regulierung des Feststoffgehaltes von Suspensionen in Rauchgasentschwefelungsanlagen, die nach dem Nassentschwefelungsverfahren vor allem mit Absorbensien-Suspensionen arbeiten. Mit geringem Aufwand und einfachen Mitteln wird der Feststoffgehalt entsprechend den eingesetzten Absorbensien eingestellt und Ablagerungen an Waenden und Inneneinbauten werden verhindert. Unter Beachtung der eingesetzten Absorbensien und des angestrebten p H-Wertes der Suspension ist eine Uebersaettigung mit Gips gering zu halten, und es sind genuegend Kristallisationskeime in der Suspension zu bilden. Ein Teilstrom der Suspension wird einem Hydrozyklon zugefuehrt, in dem eine Trennung in einen grobkoernigen Feststoffanteil und in ein mit Feinkornanteil beladenes Wasser erfolgt. Das mit Feinkornanteil beladene Wasser wird in einer nachgeschalteten Abproduktenanlage einer weiteren Behandlung unterzogen. Der grobkoernige Feststoffanteil wird in das Reaktionsbecken zurueckgefuehrt, in dem sich die Suspension befindet.
Patent DD-274162-A1 (DD)
Title: Regel- und belueftungseinrichtung
Inventor: SPILLECKE VOLKMAR
IPC: A01J5/00
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regel- und Belueftungseinrichtung. Zur Automatisierung des Nachmelkens und der Melkzeugabnahme muss entsprechend der benoetigten Kraft das fuer den Arbeitszylinder erforderliche Arbeitsvakuum einstellbar sein und muss konstant gehalten werden koennen. Des weiteren muss der Arbeitszylinder schnell belueftbar sein, damit beim Ansetzen des Melkzeuges dieses ungehindert bewegt werden kann. Bekannte Einrichtungen loesen diese Aufgabe, aber mit zu hohem Aufwand. Erfindungsgemaess besteht die Regel- und Belueftungseinrichtung aus einem Gehaeuse mit eingespannter Membran, in deren Zentrum ein Hohlschaft dicht befestigt ist und dessen Enden als Ventile ausgebildet sind. Mit dem Ventilsitz des Hohlschaftes wirkt ein federbelastetes, die Vorspannung einstellbares Tellerventil zusammen. Das Gehaeuseoberteil wird mit dem Steuermedium beaufschlagt. Zwischen der Membran und dem unteren Ventil liegt atmosphaerischer Luftdruck an. Der Raum im unteren Gehaeuseteil - einschliesslich des hohlen Ventilschaftes - ist mit dem Arbeitszylinder verbunden. Je nach Ansteuerung des Gehaeuseoberteiles erfolgt Druckreduzierung oder volle Belueftung des Arbeitszylinders. Anwendung in Melkanlagen. Fig. 1
Patent DD-275666-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von phenoxyessigsaeure
Inventor: SIEGMUND EDELTRAUT
IPC: C07C51/377
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Phenoxyessigsaeure, die als Zwischenprodukt fuer die Synthese organischer Verbindungen von Bedeutung ist. Anliegen der Erfindung ist es, ein Verfahren mit geringem Syntheseaufwand, guter Oekonomie und hoher Ausbeute zu finden. Diese Aufgabe wurde so geloest, dass ausgehend von Phenol und Monochloressigsaeure die Etherkondensation in einem inerten organischen Loesungsmittel unter Zusatz von waessrigen Alkalisalzen durchgefuehrt wurde. Nach Zusatz einer Halogensaeure erfolgt die Aufarbeitung der Phenoxyessigsaeure ohne hohen Aufwand aus dem Reaktionsgemisch in hoher Reinheit und einer Ausbeute von 90-92%.
Patent DD-275904-A1 (DD)
Title: Anordnung zur leckueberwachung von rohrleitungen
Inventor: HOEFT MICHAEL
IPC: F17D5/06
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Leckueberwachung von Rohrleitungen mit hinreichender Lokalisierung bei oberirdisch verlegten nicht umhuellten Rohrleitungen zur Foerderung von Fluessigkeiten. Ziel ist die Gewaehrleistung der Betriebssicherheit und des Umweltschutzes beim Betrieb dieser Rohrleitungen bei Minimierung des Arbeitszeitaufwandes fuer die Ueberwachung. Die Aufgabe besteht darin, eine Anordnung zu entwickeln, die die gesamte Rohrlaenge einbezieht, auf kleine Leckraten reagiert und eine Einhuellung der Rohrleitung oder Teile von ihr nicht erfordert und eine zentrale Ueberwachung ermoeglicht. Vorgeschlagen wird eine Anordnung, bei der im Tropfbereich unter exponierten Tiefpunkten der Rohrleitung auf das Foerdermedium ansprechende, mit Auswerteeinrichtungen verbundene Einzelsensoren vorgesehen sind. Zur Einsparung von Ausruestungsaufwand kann eine Vielzahl von Sensoren auf eine Auswerteeinrichtung geschaltet werden. Bei Auftreten eines Lecks wird der jeweilige Ueberwachungsabschnitt registriert und ein Signal abgegeben. Fig. 1
Patent DD-278761-A1 (DD)
Title: Anordnung zum befestigen von mitnehmern an kratzerfoerderern
Inventor: STEIN RALF
IPC: B65G19/24
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen von Mitnehmern an Kratzerfoerderern, wobei die Kratzerfoerderer mit Laschenketten ausgestattet sind und die Mitnehmer Versteifungen aufweisen. Sie hat das Ziel, bei niedrigen Fertigungskosten den Aufwand fuer Montage und Auswechselung der Mitnehmer zu verringern und die Lebensdauer solcher Foerderer zu erhoehen. Dabei ist die Versteifung des Mitnehmers ueber dessen Breite hinaus verlaengert und durch eine Aussparung in eine Lasche der Laschenkette gesteckt, derart, dass das hakenfoermig ausgebildete Ende der Versteifung an der Innenseite der Lasche anliegt und in den verbleibenden Zwischenraum zwischen Wandung der Aussparung und verlaengerter Versteifung der Nase eines Sicherungsblech hineinragt. Das Sicherungsblech fuellt in Fortfuehrung des Mitnehmers die Distanz zwischen diesen und der Lasche aus und ist mit dem Mitnehmer oder seiner Versteifung verbunden. Der Verbund kann durch Schweisspunkte, Klammern oder Bindedraht hergestellt sein. Fig. 1