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Patent DE-102015006573-A1 (DE)
Title: Schlüsselgehäuse für einen elektronischen Fahrzeugschlüssel sowie Fahrzeugschlüssel
Inventor: FITZ HARTMUT
IPC: E05B19/10
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlüsselgehäuse (1) eines elektronischen Fahrzeugschlüssels (8), umfassend einen Gehäusedeckel (2), eine Halterung (3) zur Aufnahme eines Schlüssels, insbesondere eines Notschlüssels (4), und ein Betätigungselement (5) zum Entriegeln der Halterung (3) in einer ersten Position (P1) des Betätigungselements (5) und zum Öffnen des Gehäusedeckels (2) in einer zweiten Position (P2) des Betätigungselements (5). Erfindungsgemäß ist das Betätigungselement (5) aus einer Grundposition (PG) durch Überwinden einer ersten Gegenkraft (FG1) in die erste Position (P1) und durch Überwinden einer zweiten Gegenkraft (FG2) in die zweite Position (P2) bringbar, wobei die zweite Gegenkraft (FG2) größer als die erste Gegenkraft (FG1) ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen elektronischen Fahrzeugschlüssel (8) mit einem Schlüsselgehäuse (1).
Patent DE-102015007617-A1 (DE)
Title: Munition zum Markieren einer Zielperson
Inventor: KUNZ JÜRGEN
IPC: F42B12/40
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Munition zum Markieren einer Zielperson, umfassend ein Projektil (1) und eine damit verbundene Treibladungshülse, in der eine Treibladung aufgenommen ist, wobei das Projektil (1) einen Treibspiegel und einen Projektilkopf (3a, 3b) umfasst, wobei der Treibspiegel als Leitwerk (2) ausgebildet ist und wobei im aus Kunststoff hergestellten Projektilkopf (3a, 3b) ein Hohlraum gebildet ist, in dem ein Markierungsmittel aufgenommen ist.
Patent DE-102015010445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hybridbauteils
Inventor: AUGUSTIN HELMUT
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Herstellen eines Hybridbauteils. Dazu wird zunächst ein Halbzeug (24), welches ein Hohlraum aufweist, in einem eine Kavität aufweisenden Werkzeug (13) angeordnet (S1). Anschließend erfolgt ein Innenhochdruckumformen (S2) des in dem Werkzeug (13) angeordneten Halbzeugs (24) mittels eines Mediums. Danach wird ein Kunststoff in einen Teilbereich der Kavität des Werkzeugs (13) unter Ausbildung eines Kunststoffteils an einer Außenumfangsfläche des Halbzeugs (24) eingespritzt (S3). Beim Innenhochdruckumformen (S2) wird ein Druck des Mediums eingestellt, bei welchem das Halbzeug (24) nicht in den Teilbereich der Kavität eingeformt wird.
Patent DE-102015011787-A1 (DE)
Title: Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes
Inventor: CRESPO LORENZO
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Portionskapsel zum Herstellen eines Getränkes wie Kaffee oder Tee in einer Getränkevorrichtung mit einer Außenkapsel, die an ihrem Auslassende durch einen einen Getränkeauslass aufweisenden Gehäuseboden verschlossen ist und an dem gegenüberliegenden Einlassende eine Öffnung bildet, die durch eine Folie oder einen Film verschlossen ist, die/der von einer Einrichtung perforierbar ist, um Wasser in das Kapselinnere zu pressen, wobei der Innenraum durch ein Getränke-Substrat, -Granulat und/oder -Pulver gefüllt ist, wobei innerhalb der Außenkapsel eine Innenkapsel angeordnet ist, deren Innenraum das Getränkesubstrat, -Granulat und/oder -Pulver enthält, wobei das Einlassende der Innenkapsel durch die Folie oder den Film verschlossen ist, und wobei die Innenkapsel in ihrem Boden und/oder in ihrer Seitenwand mindestens eine Schwachstelle aufweist, die bei in der Innenkapsel anliegendem Flüssigkeitsdruck sich öffnet, bricht oder reißt, um Flüssigkeit aus dem Inneren der Innenkapsel zum Getränkeauslass durchzulassen.
Patent DE-102015012066-A1 (DE)
Title: Transportpalette, Modul und Faltbogen dafür sowie Verfahren zum Herstellen einer Transportpalette
Inventor: KARIMOV RUSTEM
IPC: B65D19/34
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportpalette 1 mit einem Grundkörper 2. Der Grundkörper 2 weist eine Oberfläche 4 auf, welche eine Auflagefläche für Ladegüter ist, eine Unterfläche 9 auf, welche eine Kontaktfläche zum jeweiligen Untergrund ist, und zwischen der Oberfläche 4 und der Unterfläche 9 Füße 12, 13, 14, 15 auf, zwischen denen Zinken 7, 8 von Flurfördergeräten 6 seitlich in den Grundkörper 2 eingreifen können. Der Grundkörper 2 besteht aus einem Verbund mit mehreren zueinander gleichen Modulen 3, welche jeweils ein Segment 5 der Oberfläche 4 des Grundkörpers 2 bereitstellen. Weiter betrifft die Erfindung das Modul 3, einen Faltbogen 31 zur Herstellung des Moduls 3 und ein Verfahren zum Herstellen der Transportpalette 1.
Patent DE-102015014594-A1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff mit besonders gestalteten Verstärkungsrippen
Inventor: BOLLER REINHARD
IPC: B65D88/76
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Kunststoff, der durch die besondere Gestaltung der Verstärkungsrippen, die in der einfachsten Ausgestaltung in ihrer Ausbildung proportional der von der Seite und oder von unten und oder von oben auftretenden Kräfte durch Erddruck, Verkehrslasten und Grundwasser entsprechen, besonders stabil ist und effizient hinsichtlich Materialeinsatz hergestellt und verwendet werden kann. Die Standfestigkeit des aus Kunststoff gefertigten Behälters wird mit den besonders ausgestalteten, den Behälter verstärkenden Rippen hinsichtlich vertikaler und horizontaler Belastung erheblich verbessert, so dass die von innen auf den Behälter einwirkenden Kräfte zum Beispiel durch den Flüssigkeitsspiegel im Behälter und die von außen auf den Behälter wirkenden Kräfte, zum Beispiel durch Verkehrslasten oberhalb des Behälters, durch das den Behälter umgebende Erdreich sowie das den Behälter umgebende Grundwasser keine Schäden mehr am Behälter durch beispielsweise kritische Verformung herbeiführen können. Durch die intelligente Gestaltung der Rippenstrukturen kann zudem Material eingespart werden, da die Rippen analog den auf den Behälter einwirkenden Kräfte an den dafür notwendigen Stellen ausgebildet werden.
Patent DE-102015100310-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Schneegleitbrett
Inventor: AMETSBICHLER ANDREAS
IPC: A63C5/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Beschrieben wird ein mehrteiliges Schneegleitbrett, insbesondere Ski, bestehend aus einem ersten Skikörper mit Bindungsbereich und einem zweiten Skikörper, der den ersten Skikörper aufnimmt.
Patent DE-102015100918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines reflektiven optischen Elements, reflektives optisches Element und Verwendung eines reflektiven optischen Elements
Inventor: BAUER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-01-22
Abstract: Ein reflektives optisches Element weist ein Substrat (12), eine Überbeschichtung (16) aus zumindest einer galvanisch oder chemisch abgeschiedenen Schicht auf einer ersten Oberfläche (36) des Substrates (12) und zumindest einen Hohlraum (14) zur Aufnahme eines Fluids auf. Der zumindest eine Hohlraum (14) ist der ersten Oberfläche (36) benachbart angeordnet, wobei die Überbeschichtung (16) sich auch über den zumindest einen Hohlraum (14) hinweg erstreckt. Zumindest eine reflektive Schicht (18) ist auf der dem Substrat (12) abgewandten Oberfläche (46) der Überbeschichtung (16) angeordnet, wobei die zumindest eine reflektive Schicht (18) eine optisch wirksame Oberfläche (20) aufweist. Ein Verfahren zum Herstellen und eine Verwendung des reflektiven optischen Elements werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102015104571-A1 (DE)
Title: Koksofenreinigungsvorrichtung, Ofenbedienungsmaschine sowie Verfahren zur Reinigung von Koksofentüren oder Koksofentürrahmen
Inventor: QIAN ZIFENG
IPC: C10B43/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koksofenreinigungsvorrichtung zum Reinigen von Koksofentüren (1) oder Koksofentürrahmen (2) mit einem Träger (7) und zumindest einer an dem Träger (7) angeordneten mechanischen Abtrageinrichtung. Erfindungsgemäß ist eine der Abtrageinrichtung zugeordnete Reinigungseinrichtung (9) zum Entfernen von Verschmutzungen von der Abtragvorrichtung vorgesehen. Gegenstand der Erfindung sind auch eine Koksofenbedienungsmaschine mit der Koksofenreinigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Reinigen von Koksofentüren (1) oder Koksofentürrahmen (2).
Patent DE-102015104771-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Massenausgleich für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: NICKL JÖRG
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (5) zum Massenausgleich für ein Schubkurbeltriebwerk (2) einer Hubkolbenmaschine (1). Das Schubkurbeltriebwerk (2) weist mindestens eine Kurbelwelle (6) und einen mit der Kurbelwelle (6) verbundenen Pleuel (4) auf, welcher mit einem ersten Ende entlang einer Zylinderachse (7) beweglich und mit einem zweiten Ende an einem Kurbelzapfen (17) der Kurbelwelle (6) angeordnet ist. Die Vorrichtung (5) ist mit Ausgleichsmassen (8, 10a, 10b) zum Ausgleich von von der Kurbelwelle (6) und von mit der Kurbelwelle (6) verbundenen Komponenten erzeugten oszillierenden Massenkräften (FI) erster Ordnung und rotierenden Massenkräfte (FR) ausgebildet. Die Ausgleichsmassen (8, 10a, 10b) sind dabei derart angeordnet, dass die von den oszillierenden Massen erzeugten Massenkräfte erster Ordnung (FI) und die von rotierenden Massen erzeugten rotierenden Massenkräfte (FR) durch eine an der Kurbelwelle (6) angeordnete Ausgleichsmasse (8), welche um eine Kurbelwellenachse (11) drehbar gelagert ist, und durch zwei beiderseits der Kurbelwelle (6) angeordnete Ausgleichsmassen (10a, 10b) ausgeglichen werden, wobei die beiderseits der Kurbelwelle (6) angeordneten Ausgleichsmassen (10a, 10b) jeweils mit einer Ausgleichswelle (9a, 9b) verbunden, um eine Achse der Ausgleichswelle (9a, 9b) drehbar gelagert ausgebildet sind. Die Ausgleichswellen (9a, 9b) werden in einer gleichen Drehrichtung (15) und entgegengesetzt zu einer Drehrichtung (14) der Kurbelwelle (6) angetrieben. Der Pleuel (4) ist in einer Pleuelbewegungsebene (E3) beweglich gelagert und die Ausgleichsmassen (8, 10a, 10b) sind innerhalb der Pleuelbewegungsebene (E3) angeordnet.
Patent DE-102015105937-A1 (DE)
Title: Dosierbehälter und Gargerät
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C14/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierbehälter (1–1´´´´) zur Bevorratung und Spendung von, insbesondere pulver- oder granulatförmigem, Feststoff-Reiniger (100) zum Reinigen eines Innenraums eines Gargeräts, mit einer Vorratskammer (10) und zumindest einer über eine Dosieröffnung oder einen Dosierkanal (20) mit der Vorratskammer (10) verbundenen Dosierkammer (30), wobei sowohl die Vorratskammer (10) als auch jede Dosierkammer (30) jeweils eine verschliessbare und/oder zeitweise verschlossene Ausgiessöffnung (12, 32) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Gargerät und ein System aus solch einem Gargerät mit einem erfindungsgemäßen Dosierbehälter.
Patent DE-102015108353-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KAWAKAMI YUTA
IPC: H01R13/422
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung stellt einen Verbinder bereit, bei dem ein hoher Kontaktdruck zwischen Steck- und Aufnahmeanschlüssen erzielt wird. Der Aufnahmeanschluss weist einen elastischen Wandabschnitt 43 auf, der durch das versetzte elastische Kontaktstück 46 nach außen gedrückt ist, so dass er versetzt ist. Die elastische Lanze ist an der Seite des elastischen Wandabschnittes des Buchsenabschnittes angeordnet, so dass sie durch den versetzten elastischen Wandabschnitt nach außen gedrückt ist, so dass sie versetzt ist. Das versetzte elastische Kontaktstück ist durch den versetzten elastischen Wandabschnitt und die elastische Lanze gedrückt, wodurch der Kontaktdruck des elastischen Kontaktstückes erhöht ist.
Patent DE-102015109180-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GUMPRECHT MICHAEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (4) für einen Fahrzeugsitz (1), wobei die Rückenlehne (4) aufweist: einen Lehnenrahmen (14) und ein Airbagmodul (12) mit einem Airbag (11) zum Schutz eines hinteren Sitzinsassen (10), wobei das Airbagmodul (12) an dem Lehnenrahmen (14) befestigt ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Lehnenrahmen (14) einen sich zumindest teilweise in Querrichtung (y) erstreckenden Querholm (17) aufweist, und das Airbagmodul (12) direkt oder indirekt an dem Querholm (17) befestigt ist. Der Querholm kann insbesondere eine noch hinten offene Vertiefung aufweisen, in die das Airbagmodul (12) eingesetzt ist.
Patent DE-102015114917-A1 (DE)
Title: Gateway für Lösung zum automatisierten Fahren
Inventor: HAGGERTY TERRY
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ein Gateway-Modul eines Fahrzeugs kann über einen Fahrzeugbus in Kommunikation mit Fahrzeugkomponenten und über eine nicht fahrzeugeigene Busverbindung in Kommunikation mit einem System für autonomes Fahren stehen. Das Gateway-Modul kann dazu konfiguriert sein, Daten vom Fahrzeugbus über die Verbindung zum System für autonomes Fahren zu senden, eine Fahrzeugaktionsanforderung über die Verbindung vom System für autonomes Fahren zu empfangen, und dem Fahrzeugbus die Fahrzeugaktionsanforderung zur Verarbeitung durch die Fahrzeugkomponenten bereitzustellen, um das Fahrzeug autonom zu fahren. Die Recheneinrichtung für autonomes Fahren kann dazu konfiguriert sein, sich gegenüber dem Gateway-Modul eines Fahrzeugs über die nicht fahrzeugeigene Busverbindung zu authentifizieren, Daten vom Fahrzeugbus über die Verbindung zum Gateway-Modul zu empfangen und die Fahrzeugaktionsanforderung über die Verbindung zum Gateway-Modul zu senden, um diese den Fahrzeugkomponenten über den Fahrzeugbus bereitzustellen.
Patent DE-102015121344-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: SCHWAB STEFAN
IPC: H01L23/29
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100A) wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung weist mindestens ein Halbleiterbauelement (110) auf, das ein Halbleitersubstrat hat, und eine Barrierenschicht (120), die mindestens auf oder an einem Abschnitt des mindestens einen Halbleiterbauelements (110) vorgesehen ist, wobei die Barrierenschicht (120) ein Polymermaterial und einen organischen Metallkomplexbildner, der kovalent an das Polymermaterial gebunden ist, aufweist.
Patent DE-102015121519-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Lautsprecherboxen, Anordnung von untereinander hängenden Lautsprecherboxen sowie Verfahren und Transportwagen zum Aufbau der Anordnung
Inventor: CHRISTNER MATTHIAS
IPC: H04R27/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung zum Aufbau einer Anordnung aus einer Mehrzahl untereinander hängender Lautsprecherboxen (2) umfasst eine zur Montage an einer ersten Lautsprecherbox (2) vorgesehene erste Montageschiene (20), an welcher ein Verrastungsteil (25) angebracht ist, sowie eine zur Montage an einer zweiten Lautsprecherbox (2) vorgesehene zweiten Montageschiene (20‘), an welcher ein mit dem Verrastungsteil (25) zusammenwirkendes Halteelement (26) angebracht ist. Dabei ist eine freie Weglänge einer Längsverschieblichkeit des Verrastungsteils (25) relativ zu der ersten Montageschiene (20) vorwählbar. Ferner ist die Position des Halteelements (26) relativ zu der zweiten Montageschiene (20‘) vorwählbar.
Patent DE-102015201043-A1 (DE)
Title: Kupplungskopf mit Vorentkupplung für Modelleisenbahn-Fahrzeuge
Inventor: LENZ BERND
IPC: A63H19/18
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungskopf (2) für eine Fallhakenkupplung zur Verbindung von zwei Modelleisenbahn-Fahrzeugen, bestehend aus einem Kupplungsschaft (4), einer an dem Kupplungsschaft (4) befestigten Druckplatte (6), einem an dem Kupplungsschaft (4) vertikal drehbar gelagerten Fallhaken (8) mit mindestens einer Rastnase (10), die in eingekuppeltem Zustand die Druckplatte (6) eines gleichartigen gegenüberliegenden Kupplungskopfes (2) hintergreift, und einem an dem Kupplungsschaft (4) vertikal drehbar gelagerten Entkupplungshebel (12), wobei der Fallhaken (8) von dem Entkupplungshebel (12) unidirektional mechanisch entkoppelt ist, derart, dass eine von dem Entkupplungshebel (12) eingeleitete Aufwärtsbewegung den Fallhaken (8) mit aufwärts bewegt, eine von dem Fallhaken (8) eingeleitete Aufwärtsbewegung den Entkupplungshebel (12) nicht mitbewegt; dass der Entkupplungshebel (12) einen Haltesteg (14) aus magnetisierbarem Material aufweist, der sich bei einer Aufwärtsbewegung des Entkupplungshebels (12) unter die Druckplatte (6) eines gleichartigen gegenüberliegenden Kupplungskopfes (2) bewegt, und dass unterhalb der Druckplatte (6) ein Haltemagnet (16) angeordnet ist, dessen Haltekraft in vertikaler Richtung so bemessen ist, dass der Fallhaken (8) und der Entkupplungshebel (12) mit Haltesteg (14) in entkuppelter, angehobener Stellung gehalten werden und eine auf den Haltesteg (14) wirkende horizontal wirkende Zugkraft den magnetischen Kraftschluss löst.
Patent DE-102015201596-A1 (DE)
Title: Sperrmechanismus für einen Spindeltrieb
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-01-30
Abstract: Sperrmechanismus (1) für einen Spindeltrieb, mit einem Gehäuse (2), in dem eine Antriebswelle (3) und eine Abtriebswelle (4) drehbar gelagert sind, wobei die Antriebswelle (3) drehfest mit einer ersten Steuerscheibe (7) und die Abtriebswelle (4) drehfest mit einer zweiten Steuerscheibe (13) verbunden ist, wobei beide Steuerscheiben (7, 13) drehfest miteinander verbunden und begrenzt axial relativ zueinander verschiebbar sind, wobei beide Steuerscheiben (7, 13) sich radial erstreckende Steuernasen (18, 19) aufweisen, die in Kulissen eingreifen, die in dem Gehäuse (2) ortsfest angeordnet sind, wobei beide Steuerscheiben (7, 13) durch Federelemente axial beaufschlagt sind, wobei der Sperrmechanismus (1) so ausgebildet ist, dass die Steuerscheiben (7, 13) durch eine auf die Abtriebswelle (4) einwirkende äußere Kraft und/oder ein Drehmoment drehbar sind und eine Steuernase (18) unter der Wirkung der durch ein Federelement erzeugten Axialkraft in eine Sperrgasse (25) bewegt wird und in Umfangsrichtung anschlägt.
Patent DE-102015202456-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASEWEND WOLFRAM
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-02-11
Abstract: Hybridantriebsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine erste Antriebseinheit (2), insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine, und zumindest eine zweite Antriebseinheit (3), insbesondere eine elektrische Maschine, wobei die erste Antriebseinheit (2) und die zweite Antriebseinheit (3) über ein Getriebe (4) mit zumindest einer Abtriebseinheit, insbesondere ein Differentialgetriebe, (5) wirkverbindbar sind, wobei das Getriebe (4) eine erste Getriebebaugruppe (6) und eine zweite Getriebebaugruppe (7) aufweist, wobei die erste Getriebebaugruppe (6) zumindest eine Haupt-Zahnradstufe (8) aufweist und die zweite Getriebebaugruppe (7) zumindest eine Neben-Zahnradstufe (11) aufweist, wobei die erste Getriebebaugruppe (6) im Kraftfluss vor die zweite Getriebebaugruppe (7) geschaltet ist.
Patent DE-102015204791-A1 (DE)
Title: Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge
Inventor: LICHTER MARTIN
IPC: B60S1/50
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge mit einem im Motorraum unter der Motorhaube (2) angeordneten Vorratsbehälter (3) für Scheibenreinigungsflüssigkeit sowie einem von dem Vorratsbehälter (3) entfernt angeordneten Einfüllstutzen (5), der von einer außerhalb des Motorraums liegenden Stelle aus zugänglich ist. Eine solche Scheibenwaschanlage soll derart ausgestaltet werden, dass der Einfüllstutzen (5) für die Scheibenreinigungsflüssigkeit an einer optimal gelegenen Stelle des Fahrzeugs angebracht und das Einfüllen und Verschließen des Einfüllstutzens (5) bequem und unkompliziert zu handhaben ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Einfüllstutzen (5) im Bereich zwischen der Windschutzscheibe (6) und der Motorhaube (2) unterhalb eines der Scheibenwischer (8) angeordnet und in seiner inaktiven Position zumindest teilweise von dem vor der Windschutzscheibe (6) endenden Rand (7) der Motorhaube (2) verdeckt ist, dass der Einfüllstutzen (5) bei nach oben geschwenktem Scheibenwischer (8) aus seiner inaktiven Position in eine von außen zugängliche Betriebsposition bewegbar ist und dass in dieser Betriebsposition Scheibenreinigungsflüssigkeit in den Stutzen (5) einfüllbar ist.
Patent DE-102015207596-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Rechen- und Druckeinheit zum Erstellen einer Gefäßstütze
Inventor: ASSMANN STEFAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung basiert darauf, dass wenigstens ein erster 3D Bilddatensatz mittels einer ersten Schnittstelle empfangen wird, wobei der erste 3D Bilddatensatz 3D Bilder eines Gefäßabschnitts eines Patienten zu unterschiedlichen Zeitpunkten umfasst. Die Erfinder haben erkannt, dass sich basierend auf dem ersten 3D Bilddatensatz sowohl ein erster hämodynamischer Parameter des Gefäßabschnitts als auch der räumliche Verlauf des Gefäßabschnitts mittels einer Bestimmungseinheit bestimmen lässt. Mit diesen zusätzlichen Informationen lässt sich ein digitales 3D Modell der Gefäßstütze basierend auf dem ersten hämodynamischen Parameter des Gefäßabschnitts sowie basierend auf dem räumlichen Verlauf des Gefäßabschnitts mittels einer Recheneinheit berechnen. Das 3D Modell berücksichtigt also den ersten hämodynamischen Parameter sowie den räumlichen Verlauf, so dass eine Gefäßstützte basierend auf dem digitalen 3D Modell mittels eines 3D Druckers individuell an die Anatomie eines Patienten angepasst ist.
Patent DE-102015207802-A1 (DE)
Title: Auslösung eines Störlichtbogenschutzsystems
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: H02B13/065
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslösung eines Störlichtbogenschutzsystems. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung. Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Auslösen eines Störlichtbogenschutzsystems in einer Schaltanlage mit einem Leistungsschalter wird ein Auslösesignal von dem Störlichtbogenschutzsystems nur ausgegeben, wenn der Lichtbogen optisch erfasst und der Überstrom erfasst wurde, der Leistungsschalter aber nicht ausgelöst hat. Dazu kann ein Signal aus der Auswerteelektronik des Leistungsschalters und/oder ein Signal einer Erfassungseinrichtung für den Schaltlichtbogen in dem Leistungsschalter benutzt werden.
Patent DE-102015208455-A1 (DE)
Title: Mechanisches Abstützelement
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/20
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein mechanisches Abstützelement (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, bestehend aus einem beidseitig offenen, glattwandigen Rohrstück (2), welches abschnittsweise in eine Aufnahmebohrung (3) eines Zylinderkopfes (4) der Brennkraftmaschine eingesetzt ist, wobei an dessen freier Stirn (5) ein sphärischer Körper (6) für eine schwenkbewegliche Lagerung eines Schlepphebels befestigt und wobei über eine Einsetztiefe des Rohrstücks (2) in der Aufnahmebohrung (3) ein Ventilspiel eingestellt ist.
Patent DE-102015210484-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung zur Dämpfung von Schwingungsbewegungen eines Elementes in einem System
Inventor: WESSELINGH JASPER
IPC: F16F15/03
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung zur Dämpfung von Schwingungsbewegungen eines Elementes in einem System, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage. Gemäß einem Aspekt weist eine Dämpfungsanordnung eine erste Komponente (110, 210, 310) aus elektrisch leitfähigem Material und eine zweiten Komponente (120, 220, 320) auf, wobei bei Befestigung der ersten Komponente oder der zweiten Komponente an dem Element durch eine mit einer Schwingungsbewegung des Elements einhergehende Relativbewegung zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente ein elektrischer Strom in der ersten Komponente induziert wird, welcher eine Dämpfung der Schwingungsbewegung bewirkt, und wobei die erste Komponente eine Kapazität von wenigstens 0.1 Mikrofarad (µF) aufweist.