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Patent DE-102021119163-A1 (DE)
Title: Strömungsreaktorsystem und verfahren zur desinfizierung eines fluids
Inventor: MAGG NORBERT
IPC: C02F1/32
Filed: 2021-07-23
Abstract: Es wird ein Strömungsreaktorsystem (10) zur Desinfizierung eines Fluids angegeben. Das Strömungsreaktorsystem weist ein Messsystem (12) zur Ermittlung mindestens einer Zustandsgröße, eine erste Bestrahlungszone (14) und eine zweite Bestrahlungszone (16) auf. In der ersten Bestrahlungszone ist eine erste Strahlungsquelle (15) angeordnet, die zumindest eine LED-Emittereinheit umfasst, die im Betrieb Licht im sichtbaren und/oder ultravioletten Wellenlängenbereich abstrahlt. In der zweiten Bestrahlungszone ist eine zweite Strahlungsquelle (17) angeordnet, die zumindest eine Lampen-Emittereinheit umfasst, die im Betrieb Licht im ultravioletten Wellenlängenbereich abstrahlt. Weiterhin weist das Strömungsreaktorsystem eine Kontrolleinheit (19) auf, die abhängig von der ermittelten Zustandsgröße die Abstrahlintensität (I) der ersten und/oder der zweiten Strahlungsquelle regelt.Weiterhin werden eine Aufbereitungsanlage (200) mit dem Strömungsreaktorsystem und ein Verfahren zur Desinfizierung eines Fluids angegeben.
Patent DE-102021120745-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit gewinkeltem Anschlagbereich
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung von Drehschwingungen, aufweisend ein um eine Drehachse (14) drehbares und ein erstes Dämpferbauteil (18) und ein damit fest verbundenes zweites Dämpferbauteil (20) umfassendes erstes Dämpferelement (16), wenigstens ein Schraubenfederelement (28) und ein gegenüber dem ersten Dämpferelement (16) entgegen der Wirkung des Schraubenfederelements (28) begrenzt verdrehbares zweites Dämpferelement (26), wobei das erste Dämpferbauteil (18) einen ersten Anschlagbereich (44) und das zweite Dämpferbauteil (20) einen zweiten Anschlagbereich (48) jeweils zur kraftübertragenden Kopplung mit einem gemeinsamen umfangsseitigen Endbereich (46) des Schraubenfederelements (28) aufweist, wobei der erste Anschlagbereich (44) in axialer Richtung (59) gegenüber einer die Drehachse (14) einschließenden und den ersten Anschlagbereich (44) schneidenden Radialebene (60) einen ersten Anschlagwinkel (62) und der zweite Anschlagbereich (48) in axialer Richtung (59) gegenüber einer die Drehachse (14) einschließenden und den zweiten Anschlagbereich (48) schneidenden Radialebene (56) einen zweiten Anschlagwinkel (58) aufweist, wobei der erste Anschlagwinkel (62) betragsmäßig verschieden von dem zweiten Anschlagwinkel (58) ist.
Patent DE-102021122717-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zur Handbetätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs, Transportsicherungseinrichtung zur Verwendung in einer Betätigungsvorrichtung und Fahrzeug mit der Betätigungsvorrichtung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung 1 zur Handbetätigung einer Bremseinrichtung eines Fahrzeugs mit einem hydraulischen Geberzylinder 2 und einem Handhebel 12, wobei der Handhebel 12 von einer Ruhestellung 13 in eine Arbeitsstellung überführbar ist, wobei der Geberzylinder 2 in der Arbeitsstellung des Handhebels 12 betätigt ist. Es soll eine ungewollte Leckage des Geberzylinders 2 vor einer ersten Inbetriebnahme der Betätigungsvorrichtung 1, z.B. bei einem Transport, einer Lagerung und/oder Bereitstellung zur Montage verhindert werden. Hierzu umfasst die Betätigungsvorrichtung 1 eine Transportsicherungsvorrichtung 10, welche in einer Sicherungsposition 16 an der Betätigungsvorrichtung 1 anordbar ist, in der sie den Handhebel 12 gegen eine ungewollte Überführung in die Arbeitsstellung sichert.
Patent DE-102021124129-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und optoelektronisches modul
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01L33/64
Filed: 2021-09-17
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben, das einen Halbleiterkörper (10) mit einem ersten Bereich (101) einer ersten Leitfähigkeit, einem zweiten Bereich (102) einer zweiten Leitfähigkeit und einem aktiven Bereich (103), der zur Emission von kohärenter elektromagnetischer Strahlung eingerichtet ist, umfasst. Entlang einer Resonatorachse ist ein optischer Resonator in dem Halbleiterkörper (10) ausgebildet. Der Halbleiterkörper (10) weist eine Montageseite (10A) und quer zur Montageseite (10A) verlaufende Seitenflächen (10B) auf. Parallel zur Resonatorachse verlaufende Seitenflächen (10B) sind von einer elektrisch isolierenden Passivierung (50) bedeckt. Auf einer dem Halbleiterkörper (10) abgewandten Seite der Passivierung (50) ist eine Kühlschicht (30) angeordnet, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil der in dem Halbleiterkörper (10) im Betrieb erzeugten Verlustleistung abzuführen. Ferner wird ein optoelektronisches Modul (2) angegeben.
Patent DE-102021126857-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: HETTKAMP PHILIPP
IPC: F02M35/02
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Luft, mit wenigstens einem Filterbalg (12) mit einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium (13), mit einer rohseitigen Eintrittsfläche (50) und einer reinseitigen Austrittsfläche (52), wobei der Filterbalg (12) in einem Verstärkungsrahmen (18) angeordnet ist, mit wenigstens einer Dichtung (20), welche umfangsmäßig wenigstens teilweise zusammenhängend wenigstens abschnittsweise an einer äußeren Umfangsseite des Filtermediums (13) auf der Eintrittsfläche (50) oder auf der Austrittsfläche (52) des Filterbalgs (12) angeordnet ist, insbesondere durch Anschäumen oder Anspritzen mit dem Verstärkungsrahmen (18) verbunden ist, wobei auf der Austrittsfläche (52) des Filterbalgs (12) ein Abdeckelement (80) angeordnet ist, welches eine Vielzahl von Öffnungen (82) zur Fluiddurchströmung aufweist, welches Abdeckelement (80) mit der Dichtung (20) fest verbunden ist, insbesondere durch Anschäumen oder Anspritzen mit der Dichtung (20) verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem derartigen Filterelement (10).
Patent DE-102021127167-A1 (DE)
Title: Neigefahrzeug
Inventor: OTTILLINGER KLAUS
IPC: B62J6/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Neigefahrzeug (2), mit mindestens einer Fahrzeugkomponente (4), wie Schwinge (6) oder Lenker, die einen Aufnahmeabschnitt (8) aufweist, mit mindestens einer Beleuchtungseinheit (10), die einen Kopfabschnitt (12), in dem oder an dem mindestens ein Anzeigemittel (14) angeordnet ist, die einen Fußabschnitt (16) und die einen am Fußabschnitt (16) angeordneten Fügeabschnitt (18) umfasst, der parallel zum Aufnahmeabschnitt (8) der Fahrzeugkomponente (4) verläuft und mit dem die Beleuchtungseinheit (10) an dem Aufnahmeabschnitt (8) der Fahrzeugkomponente (4) festgelegt ist, wobei die Beleuchtungseinheit (10) entlang einer quer oder schräg zur Längsachse des Neigefahrzeugs (2) verlaufenden Fügerichtung (20) an dem Aufnahmeabschnitt (8) festlegbar ist und wobei die Beleuchtungseinheit (10) in einer Richtung parallel zur Fügerichtung (20) ihre längste Erstreckung umfasst, und mit mindestens einem Verstärkungsmittel (22), das am Aufnahmeabschnitt (8) der Fahrzeugkomponente (4) festgelegt ist, wobei es quer zur Fügerichtung (20) zumindest abschnittsweise an einer Koppelfläche (24) des Fußabschnitts (16) der Beleuchtungseinheit (10) flächenhaft berührend anliegt und wobei es den Fußabschnitt (16) umfangsseitig zumindest abschnittweise umgibt.
Patent DE-102021127458-A1 (DE)
Title: Steckverbinder sowie Anordnung mit einem Steckverbinder und einer Ladeleitung
Inventor: KARZELLEK MICHAEL
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (100) zur Übertragung elektrischer Energie und/oder elektrischer Signale über eine elektrische Leitung, vorzugsweise zwischen einer Ladestation eines elektrischen Energieversorgungsnetzes und einem elektrisch antreibbaren Fahrzeug, wobei der Steckverbinder (100) zumindest ein erstes Kontaktelement (121) zur Signalübertragung und zumindest ein zweites Kontaktelement (122) zum Potentialausgleich aufweist, wobei zwischen dem zumindest einen ersten Kontaktelement (121) und dem zumindest einen zweiten Kontaktelement (122) zur Ausbildung einer Wirkverbindung ein Widerstandselement (130) angeordnet ist, um vorzugsweise eine Strombelastbarkeit der elektrischen Leitung zu kodieren, wobei das zumindest eine erste Kontaktelement (121) über einen ersten Verbindungsabschnitt (111) mit dem Widerstandselement (130), vorzugsweise mit einem ersten Anschluss (131) des Widerstandselements (130), und das zumindest eine zweite Kontaktelement (122) über einen zweiten Verbindungsabschnitt (112) mit dem Widerstandselement (130), vorzugsweise mit einem zweiten Anschluss (132) des Widerstandselements (130), elektrisch leitend verbunden ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (111) und/oder der zweite Verbindungsabschnitt (112) durch zumindest einen Gießvorgang und/oder durch zumindest einen Spritzvorgang hergestellt ist.
Patent DE-102021128833-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur eines zu kühlenden Mediums stromabwärts eines Wärmeübertragers unter Berücksichtigung der Wärmeverluste an die Umgebung
Inventor: VAGAPOV ASKAR
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-11-05
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bestimmung der Temperatur eines zu kühlenden Mediums stromabwärts eines Wärmeübertragers möglichst genau und geeignet für eine Implementierung auf einem Steuergerät bzw. einem vergleichbaren eingebetteten System zu ermöglichen, welche zudem in ihrer Anwendung nicht auf Wärmeübertrager im Gleich- und Gegenstromprinzip beschränkt ist. Erfindungsgemäß werden Ausführungen aufgezeigt, wie dem Abwärme-Effekt modellseitig Rechnung getragen werden kann, so dass wiederum ein Modell zum Zwecke einer modellbasierten Regelung zur Verfügung steht. Das erfindungsgemäße Verfahren besteht dabei darin, den physikalischen Wärmeübertrager gedanklich bzw. modellhaft in zwei virtuelle Wärmeübertrager zu zerlegen. Hierbei findet im ersten virtuellen Wärmeübertrager ausschließlich ein thermischer Austausch zwischen dem Arbeitsfluid und dem Kühlmittel statt, während die thermische Ankopplung an die Umgebung im zweiten virtuellen Wärmeübertrager erfolgt. Letzterer kann dabei jeweils seriell oder parallel zum ersten virtuellen Wärmeübertrager angeordnet sein.
Patent DE-102021130134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fluidbegrenzung und Vorrichtung zum Messen einer Eigenschaft eines Prozessfluids
Inventor: RUPP MARTIN
IPC: G01F1/22
Filed: 2021-11-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Einstellen eines Volumenstroms eines Prozessfluids beschrieben. Diese umfasst eine Ventilanordnung (400), welche dazu eingerichtet ist, mittels eines Antriebs (402), insbesondere mittels eines Elektromotors, eine Position eines mit einem Ventilsitz (142) zusammenwirkenden Absperrkörpers (442) innerhalb eines Stellabschnitts (140) des Fluidkanals (102) in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal (S#400) einzustellen. Eine Steuervorrichtung (500) ist dazu eingerichtet ist, das Ansteuersignal (S#400) in Abhängigkeit von einem ersten und einem zweiten Sensorsignal (S#200, S#300) zu ermitteln.
Patent DE-102021130950-A1 (DE)
Title: Applikationshilfe
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: A61M37/00
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund, umfassend einen oralen Dünnfilm und eine Applikationshilfe für den oralen Dünnfilm, wobei der orale Dünnfilm und die Applikationshilfe fest miteinander verbunden sind, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie den Verbund zur Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102021132613-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Realisieren von automatisierten Fahrzeugassistenzfunktionen
Inventor: KNIGHT WARREN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Realisieren von automatisierten Fahrzeugassistenzfunktionen, aufweisend wenigstens ein Fahrzeug (2) mit Funktionseinheiten, mit denen die Fahrzeugassistenzfunktionen ausführbar sind, und wenigstens ein über eine Kommunikationsverbindung (3) mit dem Fahrzeug (2) verbindbares Cloud-System (4). Um eine automatisierte Erzeugung und Variierung von fahrzeugspezifischen Automatisierungssequenzen, die durch eine Abfolge von Fahrzeugassistenzfunktionen gebildet sind, zu ermöglichen, ist das Cloud-System (4) eingerichtet, den Fahrzeugassistenzfunktionen zugeordnete, vorgegebene Regelspezifikationen (5) zu empfangen, zu prüfen, ob die Regelspezifikationen (5) vorgegebenen Erstausrüster-Regularien und/oder Kundenanforderungen und/oder regionalen gesetzlichen Anforderungen genügen oder nicht, diejenigen Regelspezifikationen (5), die den vorgegebenen Erstausrüster-Regularien und/oder Kundenanforderungen und/oder regionalen gesetzlichen Anforderungen genügen, zu speichern, für das Fahrzeug (2) spezifischen Daten einen bestimmten Regelsatz (10) von gespeicherten Regelspezifikationen (5) zuzuordnen und diesen bestimmten Regelsatz (10) für das Fahrzeug (2) über die Kommunikationsverbindung (3) herunterladbar zu speichern.
Patent DE-102021134386-A1 (DE)
Title: Private mediumzugriffssteuerung(mac)adresse einer wi-fi-vorrichtung
Inventor: HUANG PO-KAI
IPC: H04W12/02
Filed: 2021-12-22
Abstract: Eine Schaltung, eingerichtet: einen Rahmens von einer Wi-Fi Vorrichtung zu empfangen, wobei der Rahmen einen verschlüsselten privaten Kennzeichner aufweist; den verschlüsselten privaten Kennzeichner zu entschlüsseln; und die weiteren Wi-Fi Vorrichtung basierend auf dem entschlüsselten privaten Kennzeichner zu identifizieren.
Patent DE-102021201764-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erhitzen von Gargut
Inventor: ADLMAIER MARTIN
IPC: F24C1/00
Filed: 2021-02-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Erhitzen von Gargut ist ein Mittel (25) zur Reinigung von Abluft (18) von der Vorderseite eines Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) werkzeuglos aus dem Gehäuse (2) entnehmbar.
Patent DE-102021201787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Messwerten
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung von Messwerten, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Bereitstellen eines Sensors (1), wobei der Sensor (1) zum Messen einer physikalischen Messgröße eines Reifens (2) vorgesehen ist;
 - Bereitstellen eines Reifens (2);
 - Anordnen des Sensors (1) in dem Reifen (2);
 - Erfassen von Messwerten der physikalischen Messgröße mittels des Sensors (1);
 - Bestimmen eines Messzeitpunktes, zu dem die physikalische Messgröße gemessen worden ist, wobei der Messzeitpunkt einem Messwert eindeutig zugeordnet werden kann;
 - Bereitstellen einer Übertragungseinheit (6), wobei die Übertragungseinheit (6) zur Übertragung von Messwerten und Messzeitpunkten vorgesehen ist;
 - Übertragen der Messwerte und von Informationen über die Messzeitpunkte mittels der Übertragungseinheit (6) an eine Speichereinheit (7);
 - Verarbeiten eines Messwerts stets unter Berücksichtigung von zeitlich zuvor erfassten Messwerten.
Patent DE-102021202495-A1 (DE)
Title: Verfahren und anlage zur herstellung einer zielverbindung
Inventor: ZELLHUBER MATHIEU
IPC: C07C11/04
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung einer Zielverbindung vor, bei dem ein wenigstens eine Eduktverbindung enthaltendes Einsatzgemisch (A) gebildet, auf parallel angeordnete Reaktionsrohre (10) eines oder mehrerer Rohrbündelreaktoren (100) verteilt, und in den Reaktionsrohren (10) einer oxidativen katalytischen Umsetzung unterworfen wird. Es ist vorgesehen, dass dem Einsatzgemisch Wasserdampf in einer Menge zugegeben wird, die derart bemessen ist, dass ein Wasserdampfanteil des Einsatzgemischs 5 bis 95 Vol.-% beträgt, dem Einsatzgemisch Sauerstoff in Form eines zumindest 95% Vol.-% Sauerstoff entaltenden Fluids zugegeben wird, und die oxidative katalytische Umsetzung unter Verwendung eines oder mehrerer, die Metalle Molybdän, Vanadium, Niob und optional Tellur enthaltender Katalysatoren durchgeführt wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102021203326-A1 (DE)
Title: Waschmittelportionseinheit
Inventor: ÜBERRÜCK TILL
IPC: C11D17/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Waschmittelangebotsform, umfassenda) eine Umverpackungb) Waschmittelformkörper mit einer Oberseite, einer Unterseite und einer die Oberseite und die Unterseite verbindenden Mantelfläche, wobeii) die Umverpackung wenigstens zwei Waschmittelformkörper beinhaltet, welche in der Umverpackung sortiert angeordnet sind, undii) die Waschmittelformkörper eine raue Oberseite oder eine raue Unterseite aufweisen, deren mittlere Rauheit von 1 µm bis 1000 µm, vorzugsweise von 10 µm bis 800 µm und insbesondere von 25 bis 500 µm beträgt.
Patent DE-102021203692-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtungen mit dielektrischen resonatorantennen mit parasitären patches
Inventor: AVSER BILGEHAN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2021-04-14
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einem phasengesteuerten Antennen-Array und einer Anzeigedeckschicht bereitgestellt werden. Das phasengesteuerte Antennen-Array kann eine sondengespeiste dielektrische Resonatorantenne einschließen, die durch die Deckschicht strahlt. Die Antenne kann ein dielektrisches Resonanzelement umfassen, das durch eine oder zwei Zuleitungssonden angeregt wird. Ein oder mehrere potentialfreie parasitäre Elemente und/oder geerdete parasitäre Elemente können auf das dielektrische Resonanzelement strukturiert sein. Die parasitären Elemente können Randbedingungen auf dem dielektrischen Resonanzelement erzeugen, die dazu dienen, die Antenne von Kreuzpolarisationsinterferenz zu isolieren.
Patent DE-102021203753-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/20
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug, mit einem Sitzoberrahmen (9), der ein Sitzkissen (11) trägt, und einem Sitzunterrahmen (3), der kraftübertragend am Fahrzeugboden (7) des Fahrzeugs anbindbar ist, wobei zwischen dem Sitzunterrahmen (3) und dem Sitzoberrahmen (9) eine Sitzhöhen-Einstelleinrichtung (15) angeordnet ist, mittels der der Sitzoberrahmen (9) und damit die Sitzhöhe einstellbar ist, wobei am Sitzunterrahmen (9) ein Gurtschlosshalter (21) eines Gurtschlosses (19) angebunden ist, in dem bei angelegtem Sicherheitsgurt (23) eine Gurtband-Steckzunge (27) eingesteckt ist. Erfindungsgemäß ist der Gurtschlosshalter (21) oder das Gurtschloss (19) über eine Koppeleinheit (35) mit dem Sitzoberrahmen (9) bewegungsgekoppelt, so dass eine Winkellage (a, β) des Gurtschlosses (19) in Abhängigkeit von der eingestellten Sitzhöhe derart anpassbar ist, dass sich bei angelegtem Sicherheitsgurt (23) das Gurtband unabhängig von der Sitzhöhe mittig auf einer Lauffläche einer Gurtband-Öse (31) der Gurtband-Steckzunge (27) befindet.
Patent DE-102021203840-A1 (DE)
Title: Koagulations- und/oder Thermofusionselektrode und chirurgisches Instrument
Inventor: GLANZ UWE
IPC: A61B17/28
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koagulations- und/oder Thermofusionselektrode (10) mit einer ersten Seite (11) und einer zweiten Seite (12). Auf der ersten Seite (11) ist eine erste elektrische Isolationsschicht (21) angeordnet und auf der ersten elektrischen Isolationsschicht (21) ist mindestens ein erster Sensor (31) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Chirurgisches Instrument (80), aufweisend einen Träger (60) mit mindestens einer ersten Ausnehmung und mindestens einer zweiten Ausnehmung. Die erste Seite (11) mindestens einer Koagulations- und/oder Thermofusionselektrode (10) ist in der ersten Ausnehmung angeordnet und der erste Sensor (31) in der zweiten Ausnehmung angeordnet.
Patent DE-102021204810-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zur thermischen Trennung von Gebäudeöffnungen oder Räumen
Inventor: SOMMER OLIVER
IPC: E06B3/70
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zur thermischen Trennung von Gebäudeöffnungen oder Räumen, insbesondere Brandschutztür, mit einem zweiteiligen Türblatt und/oder einer zweiteiligen Zarge, wobei das zweiteilige Türblatt und/oder die zweiteilige Zarge zumindest ein erstes tragendes Strukturelement sowie ein zweites tragendes Strukturelement aufweist, wobei in einem zur tragenden Verbindung der Strukturelemente ausgebildeten Verbindungbereich eine thermische Trennung zwischen den Strukturelementen derart ausgebildet ist, dass eine Wärmeübertragung von einer ersten Außenseite der Verschlussvorrichtung zu einer zweiten Außenseite der Verschlussvorrichtung reduziert oder unterbunden ist, wobei der Verbindungsbereich einen Fixierungsabschnitt und einen daran angrenzenden Isolationsabschnitt aufweist, und wobei der Fixierungsabschnitt um ein Vielfaches kleiner als der Isolationsabschnitt ausgebildet ist. Weiterhin betriff die Erfindung eine Verschlussvorrichtung mit einer Vorsatzschale.
Patent DE-102021212765-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: DINKEL ALEXANDER
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1), insbesondere Haushaltsbackofen, mit einem Garraum (2) zum Aufnehmen von Gargut, einem aus dem Garraum (2) entnehmbaren Garraumteiler (19) zum Unterteilen des Garraums (2) in unterschiedliche Garraumabschnitte (20, 21), und einer Erkennungseinrichtung (22) zum Erkennen des in dem Garraum (2) aufgenommenen Garraumteilers (19), wobei die Erkennungseinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, einen Betriebszustand des Haushaltsgargeräts (1) an den erkannten Garraumteiler (19) anzupassen.
Patent DE-102022002387-A1 (DE)
Title: Diamanttrockenbohrsystem mit Schleifstaubbeseitigung durch die Kühlluft der Antriebsmaschine
IPC: B28D7/02
Filed: 2022-07-01
Abstract: Ein Trockenbohrsystem bei dem der anfallende Bohrstaub durch die Motorkühlluft abtransportiert wird.
Patent DE-102022005009-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Wärmepumpensystem, Wärmepumpensystem mit einer derartigen Ventilvorrichtung sowie Gebäude mit einer derartigen Ventilvorrichtung oder einem derartigen Wärmepumpensystem
Inventor: DENIZ HÜSEYIN
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (3a) für ein Wärmepumpensystem (2), aufweisend mit einem elektrischen Aktuator (10), der im oder am Ventilvorrichtungsgehäuse (3b) angeordnet ist, wobei ein erster Ventilkörper (102) und ein zweiter Ventilkörper (222) im Ventilvorrichtungsgehäuse (3b) der Ventilvorrichtung (3a) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Wärmepumpensystem (2) mit einer derartigen Ventilvorrichtung (3a) und ein Gebäude (1) mit einem derartigen Wärmepumpensystem (2) oder einer derartigen Ventilvorrichtung (3a).
Patent DE-102022106194-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren, um unerwünschte fahrzeugvorgänge innerhalb eines begrenzten raumes zu vermeiden
Inventor: DIAMOND BRENDAN
IPC: B60W10/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Vermeiden bestimmter unerwünschter Fahrzeugvorgänge, wenn ein Fahrzeug, das ein duales Fahrzeugantriebssystem aufweist, innerhalb eines begrenzten Raumes geparkt ist. Zum Beispiel ist es wünschenswert, das Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Hybridelektrofahrzeugs zu vermeiden, wenn das Hybridelektrofahrzeug in einer Garage geparkt ist, da die Brennkraftmaschine unerwünschte gasförmige Emissionen erzeugen kann, insbesondere während des Starts. In einer beispielhaften Ausführungsform wird dieses Problem durch einen Computer des Fahrzeugs behoben, der einen Geofence definiert, der die Garage umschließt. Der Computer deaktiviert den Betrieb der Brennkraftmaschine, wenn sich das Hybridelektrofahrzeug innerhalb des Geofence befindet, ermöglicht jedoch den Betrieb eines Elektromotors des Hybridelektrofahrzeugs zum Bewegen des Fahrzeugs aus dem Geofence. Der Computer ermöglicht den Betrieb der Brennkraftmaschine, wenn sich das Fahrzeug aus dem Geofence heraus bewegt hat.