baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007033645-B4 (DE)
Title: Falzwerk zum Falzen eines Materialbogens
Inventor: STAEB RUDOLF
IPC: B41F13/56
Filed: 2007-07-19
Granted: 2010-03-11
Abstract: Falzwerk zum Falzen eines Materialbogens (07) mit einem Falzmesserzylinder (03), wobei der Falzmesserzylinder (03) an seinem Umfang verteilt mehrere Halteeinrichtungen (19; 21) und mehrere Falzmesser (23) aufweist, wobei zwischen zwei direkt in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Falzmessern (23) in Umfangsrichtung gesehen zwei Halteeinrichtungen (19; 21) angeordnet sind, wobei das Falzwerk mindestens einen Schneidmesserzylinder (01) mit mindestens einem Schneidmesser (09) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidmesserzylinder (01) zwei Nuten (11; 13) aufweist, und dass das Schneidmesser (09) in beiden Nuten (11; 13) aufgenommen werden kann, wobei die beiden Nuten (11; 13) derart positioniert sind, dass in einer ersten Position des Schneidmesserzylinders (01) zum Falzmesserzylinder (03) das in der ersten Nut (11) angeordnete Schneidmesser (09) mit den ersten Halteeinrichtungen (19) zusammenwirken kann, und in einer zweiten Position des Schneidmesserzylinders (01) zum Falzmesserzylinder (03) das in der zweiten Nut (13) angeordnete Schneidmesser (09) mit den zweiten Halteeinrichtungen (21) zusammenwirken kann.
Patent DE-102007045872-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur Aufnahme eines plattenförmigen Elements in einem Behälter
Inventor: DAUM KARL-HEINZ
IPC: C01B17/76
Filed: 2007-09-25
Granted: 2009-09-24
Abstract: Lageranordnung zur Aufnahme eines plattenförmigen Elements (8, 9) in einem Behälter (1), wobei das plattenförmige Element (8, 9) auf einer Auflagefläche (12) eines an der Wand (10) des Behälters (1) befestigten Trägers (11) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (12) gegenüber der Horizontalen nach unten gekrümmt ist.
Patent DE-102007049991-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil mit einer Dekorhaut und einer Schaumschicht und Verfahren zum Herstellen eines Verkleidungsteils
Inventor: WANTOCH REKOWSKI HARALD VON
IPC: B29C44/14
Filed: 2007-10-12
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verkleidungsteil mit einer Dekorhaut (2) und einer Schaumschicht (3), die an eine oberflächenstrukturierte Rückseite der Dekorhaut (2) angrenzt und dort haftend mit der Dekorhaut (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Dekorhaut (2) zumindest in einem Teilbereich so oberflächenstrukturiert ist, dass dort in einer ersten Lage (4) an der Dekorhaut (2) anliegender Bläschen (5) der Schaumschicht (3) in jedem zehn Bläschen (5) umfassenden Kreisausschnitt mindestens zwei benachbarte Bläschen (5) mit einem relativen Höhenversatz (Δh) von mindestens einem Fünftel eines Durchmessers dieser Bläschen (5) oder, sofern diese Bläschen (5) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, des kleineren dieser Bläschen (5) angeordnet sind.
Patent DE-102007060863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung mehrkomponentiger Kunststoffkorken
Inventor: MITZLER JOCHEN
IPC: B29C45/16
Filed: 2007-12-18
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffkorkens im Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren, wobei der Kunststoffkorken einen Kern (2) aus einem ersten spritzgegossenen Kunststoffmaterial und eine Deckschicht (3a, 3b) aus einem zweiten spritzgegossenen Kunststoffmaterial umfasst und die Deckschicht (3a, 3b) eine Sperrschicht bildet und an wenigstens einer der Stirnseiten des Kunststoffkorkens (1) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch folgende Schritte: (1) Spritzgießen eines ersten, den Kern (2) des Kunststoffkorkens (1) bildenden, Kunststoffmaterials in ein der Form des Kerns entsprechendes Formnest (7) in einer ersten Spritzgießstation, (2) Kühlen des Kerns (2) und Transport des Formnests (7) mit dem Kern in eine weitere Spritzgießstation, (3) Bildung einer Kavität an einer Stirnseite des Kerns durch Herausschieben des Kerns um eine vorgebbare Wegstrecke aus seinem Formnest (7), so dass zwischen dem Kern (2) und dem Boden des Formnestes (7) eine erste Kavität gebildet wird, (4) Anspritzen des zweiten, die Deckschicht bildenden, Kunststoffmaterials an die eine Stirnseite des Kerns (2), und Ausbilden des Kunststoffkorkens (1), (5) Kühlen des Kunststoffkorkens (6) Entformen des Kunststoffkorkens.
Patent DE-102007061995-B4 (DE)
Inventor: PIESKER MARKUS DIPL ING
IPC: F01N13/18
Filed: 2007-12-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: Device for mechanically decoupled retention of components perfused by hot gas in an aircraft, with a coupling member for coupling to a component emitting hot gas and to a component accepting hot gas, with a holder, with a flange, and with a bellows, the holder being fittable to a housing or frame connected to the component emitting hot gas, the bellows being fastened by one end to the flange and by the other end to the holder, and the coupling member being fastened to the flange. By virtue of the device, both an angular misalignment and radial and axial positional misalignment can be equalized.
Patent DE-102008011914-B4 (DE)
Title: Vorspanneinheit
Inventor: JURJANZ RAMON
IPC: F16H25/12
Filed: 2008-02-29
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorspanneinheit (1) mit einer ersten Rampenscheibe (2) und einer zweiten Rampenscheibe (5), die beide mehrere Rampenkonturen (8) in einer Seite einer ringförmigen Fläche der Rampenscheiben (2, 5) ausgeformt haben, wobei jede Rampenkontur (8) eine erste Rampe (9) und eine zweite Rampe (10) umfasst, so dass zwischen der ersten und der zweiten Rampenscheibe (2, 5) ein Wälzkörper (3) derart angeordnet ist, dass in der Vorspanneinheit (1) durch Dreh-Schwenken wenigstens einer der beiden Rampenscheiben (2, 5) relativ zu der anderen Rampenscheibe (5, 2) die Wälzkörper (3) an den Rampenkonturen (8) auf- und/oder absteigen, wobei die Rampenscheiben (2, 5) derart ausgestaltet sind, dass zwischen der Seite der ringförmigen Fläche der Rampenscheiben (2, 5), die von den Rampenkonturen (8) abgewandt ist, und den benachbarten Elementen (79) der jeweiligen Rampenscheiben (2, 5) mehrere Hohlräume (78) ausgebildet sind und wobei die erste und zweite Rampe (9, 10) jeweils eine Anfangskontaktstelle (75) und eine Endkontaktstelle (76) aufweisen, so dass die erste und zweite Rampe (9, 10) die jeweils benachbarten Elemente (79) nur über die jeweiligen Kontaktstellen (75, 76) berühren, wobei eines der benachbarten Elemente (79) ein Axiallager (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite einer ringförmigen Fläche einer der Rampenscheiben (2, 5), die keine Rampenkonturen (8) ausgebildet haben, Kontaktflächen (77) aufweisen, wobei die die Kontaktflächen (77) sich in Umfangsrichtung an die Rampenkonturen (8) anschließen und jeweils mit dem Axiallager (6) in Kontakt sind.
Patent DE-102008013491-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Dosiereinrichtung
Inventor: ALBRECHT RUDOLF
IPC: F04B43/02
Filed: 2008-03-10
Granted: 2017-12-14
Abstract: Mehrfach-Dosiereinrichtung (1) umfassend einen Dosierblock (2) mit wenigstens einem Eingang für ein Hauptfördermedium, mit wenigstens einem Verteiler, mit wenigstens zwei Komponenteneingängen und mit wenigstens zwei Entnahmeleitungen (4), wobei jeder Entnahmeleitung (4) ein Komponenteneingang zugeordnet ist und jedem Komponenteneingang eine Dosierpumpe (8) vorgeschaltet ist, die eine Komponente in die betreffende Entnahmeleitung (4) dosiert, wobei die Dosierpumpen (8) jeweils einen Steuereingang aufweisen, der eine Betätigung der betreffenden Dosierpumpe (8) in Abhängigkeit des auf der zugeordneten Entnahmeleitung (4) anstehenden Mediendrucks bewirkt.
Patent DE-102008024893-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-05-16
Granted: 2019-06-19
Abstract: Luftleiteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinrichtung (3) und zumindest einem, mittels der Antriebseinrichtung (3) zwischen einer Gebrauchs- und einer Nichtgebrauchsstellung verstellbaren Luftleitelement (2), wobei die Antriebseinrichtung (3) mit zwei seitlich angeordneten Verstellkinematiken (4,4') wirkungsverbunden ist und über diese die Verstellung des wenigstens einen Luftleitelements (2) bewirkt, wobei ein gemeinsames Montageelement (6) vorgesehen ist, an welchem die beiden seitlichen Verstellkinematiken (4,4') und dazwischen die Antriebseinrichtung (3) befestigt sind, wobei das Montageelement (6) ausschließlich im Bereich der seitlichen Verstellkinematiken (4,4') an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs festgelegt ist und die Antriebseinrichtung (3) indirekt über eine Trägerplatte (7) an dem Montageelement (6) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) über Gummilager an der Trägerplatte (7) festgelegt ist.
Patent DE-102008029680-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektronische Schaltung für eine elektronische Schaltungseinheit
Inventor: CULCA HOREA-STEFAN
IPC: H03K17/18
Filed: 2008-06-23
Granted: 2010-06-02
Abstract: Elektronische Schaltung (100, 200), umfassend eine mindestens einen Eingang (111, 112) und mindestens einen Ausgang (115, 116) aufweisende elektronische Schaltungseinheit (110) zum Betreiben mindestens einer elektrischen Last (130), wobei die Schaltungseinheit (110) dazu eingerichtet ist, jeweils einen Ausgang (115) des mindestens einen Ausgangs (115, 116) in Abhängigkeit eines an einem des mindestens einen Eingangs (111, 112) anliegenden Eingangsignals in einen ersten oder einen zweiten Zustand zu schalten, wobei dieser Ausgang (115) im ersten Zustand eine angeschlossene elektrische Last (130) abschaltet und im zweiten Zustand die angeschlossene elektrische Last (130) betreibt, und wobei die elektronische Schaltung (100, 200) eine zwischen dem mindestens einen Ausgang (115, 116) und einem Massepotential (105, 850) angeordnete ein- und ausschaltbare Entladeschaltung (120, 120', 120'', 830) umfasst, wobei die elektronische Schaltung (100, 200) dazu eingerichtet ist, die Entladeschaltung (120, 120', 120'', 830) durch ein Ausschaltsignal dauerhaft in den ausgeschalteten Zustand zu schalten, wobei die elektronische Schaltung...
Patent DE-102008058612-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Auslassventilgehäuse und Rezirkulationsgassammelbehälter hierfür
Inventor: KALTOFT JOHAN
IPC: F02M26/40
Filed: 2008-11-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verbrennungsmotor mit wenigstens einem Zylinder (1), der einen durch einen reziprozierenden Kolben (3) begrenzten, mit Sauerstoff enthaltendem Spülgas und Brennstoff beaufschlagbaren Arbeitsraum (2) aufweist, der wenigstens einen Spülgaseinlass (6), wenigstens einen Brennstoffeinlass und wenigstens einen Abgasauslass (5) aufweist, an den ein Auslasskanal (9) anschließt, und mit einer Einrichtung zur Abgasrezirkulation, durch die ein Teil des Abgases als Rezirkulationsgas direkt oder indirekt in den Arbeitsraum (2) zurückführbar ist, wobei im Auslasskanal (9) mittels des über den geöffneten Abgasauslass (5) abströmenden Abgases ein Druckstoß (19) erzeugt wird, und dass von wenigstens einem an einen Abgasauslass (5) anschließenden Auslasskanal (9) wenigstens ein Rezirkulationsgasauslass (21) abgeht, der mittels eines zugeordneten Ventils (22) verschließbar ist, wobei das Ventil (22) den zugeordneten Rezirkulationsgasauslass (21) im Bereich zwischen dem Anstieg und dem Abfall des vom Abgas im Auslasskanal (9) erzeugten Druckstoßes (19) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Rezirkulationsgasauslass (21) einem Umfangsbereich des zugehörigen Auslasskanals (9) zugeordnet ist, in welchem die Strömungsgeschwindigkeit des Abgases größer als in anderen Umfangsbereichen ist.
Patent DE-102009000440-B4 (DE)
Title: Pendelmühle
Inventor: SCHWAMBORN KARL-HEINZ
IPC: B02C15/02
Filed: 2009-01-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Pendelmühle (1) mit einem Mühlengehäuse (20), in dem eine Antriebswelle (44) angeordnet ist, an deren oberen Ende Mahlpendel (82) aufgehängt sind, und mit einer Antriebseinrichtung (40), wobei das Mühlengehäuse (20) ein unteres Mühlengehäuse (26) und ein oberes Mühlengehäuse (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelmühle (1) auf einem starren Fundament (3) oder einem Gehäuseboden (2) steht, dass die beiden Mühlengehäuse (22, 26) schwingungsmäßig entkoppelt sind, dass das obere Mühlengehäuse (22) über eine starre Verbindung (110) mit dem starren Fundament (3) oder dem Gehäuseboden (2) verbunden ist, und dass das untere Mühlengehäuse (26) über eine Schwingungsdämpfungseinrichtung (190) mit dem starren Fundament (3) oder dem Gehäuseboden (2) verbunden ist.
Patent DE-102009016573-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenbauen einer batterie
Inventor: WEBER DEREK R
IPC: H01M2/10
Filed: 2009-04-06
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen einer Batterie, umfassend,
 - dass eine Vielzahl von Batteriekühlplatten (202) vorgesehen wird, die in einer Gestellform miteinander verbunden sind, wobei ein Raum zwischen den Batteriekühlplatten (202) vorgesehen ist, der ausreichend ist, um zwei Batteriezellen (210, 212) aufzunehmen,
 - dass ein Federelement (214) zwischen zwei Batteriezellen (210, 212) schichtartig angeordnet wird, um eine Batteriepaket-Baugruppe (208) bereitzustellen,
 - dass die Batteriepaket-Baugruppe (208) zusammengepresst wird, so dass die Dicke der Batteriepaket-Baugruppe (208) in dem zusammengepressten Zustand kleiner als die Distanz zwischen zwei benachbarten Batteriekühlplatten (202) in dem Gestell ist,
 - dass die Batteriepaket-Baugruppe (208) zwischen zwei benachbarte Batteriekühlplatten (202) geschoben wird, und
 - dass, sobald die Batteriepaket-Baugruppe (208) zwischen zwei benachbarten Batteriekühlplatten (202) in dem Gestell positioniert ist, das Federelement (214) eine Ausdehnung erfährt, um die erste Batteriezelle (210) gegen die erste Kühlplatte (202) und die zweite Batteriezelle (212) gegen die zweite Batteriekühlplatte (202) zu pressen.
Patent DE-102009017526-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: GULDE ALEXANDER
IPC: B60R21/215
Filed: 2009-04-17
Granted: 2014-02-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung in einem Kraftfahrzeug mit einem Instrumentenpaneel (1) und einem Airbagmodul (3), das einen zusammengefalteten oder zusammengelegten Airbag (5) und ein Gehäuse (4) aufweist, in dem der Airbag (5) angeordnet ist, wobei das Airbagmodul (3) an dem Instrumentenpaneel (1) festgelegt ist und wobei das Airbagmodul (3) für das Instrumentenpaneel (1) konturergänzend ausgebildet und unter Ausbildung einer geschlossenen Kontur an dem Instrumentenpaneel (1) festgelegt ist, wobei das Airbagmodul (3) an nicht mehr als vier Seiten an dem Instrumentenpaneel (1) anliegt oder von diesem abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodul (3) strukturelle Aufgaben innerhalb des Instrumentenpaneels (1) übernimmt und strukturell in das Instrumentenpaneel (1) integriert ist, wobei das Gehäuse (4) starre Wände aufweist und zumindest zwei Seiten des Gehäuses (4) im eingebauten Zustand sichtbar sind und wobei eine der Seiten des Gehäuses (4) durch einen Deckel (7) oder eine Kappe gebildet wird, die sich beim Entfalten des Airbags (5) öffnet und eine weitere der Seiten des Gehäuses (4) durch eine dem Insassen zugewandte vordere Seitenwand des Gehäuses (4) gebildet wird.
Patent DE-102009021235-B4 (DE)
Title: Entladungslampe mit beschichteter Elektrode
Inventor: WINZEK BERNHARD DR
IPC: H01J61/06
Filed: 2009-05-14
Granted: 2018-07-26
Abstract: Entladungslampe (1) mit- einem Entladungsgefäß (4),- mindestens einer innerhalb des Entladungsgefäßes angeordneten Elektrode (22, 24),- wobei die Elektrode (22) zumindest teilweise mit einer Teilchenverbund-Beschichtung (32) aus einer Matrix-Schicht und in die Matrix-Schicht eingelagerten Partikeln versehen ist und wobei- die Matrix-Schicht aus einem oder mehreren Elementen aus der folgenden Gruppe besteht: ZrO, MgF, SiC, AlN, so dass der Extinktionskoeffizient k des Werkstoffs für die Matrix-Schicht im Spektralbereich zwischen 600 nm und 2 µm kleiner 0,1 ist und- die Partikel aus Wolfram bestehen, so dass der Extinktionskoeffizient k des Werkstoffs für die Partikel im Spektralbereich zwischen 600 nm und 2 µm größer 0,1 ist.
Patent DE-102009031454-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellensystem mit Axiallagerung
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-07-02
Granted: 2014-08-07
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellensystem (1) für die Steuerung von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, umfassend – eine erste Nockenwelle (2) mit einem dreh- und verschiebefest auf ihrem Nockenwellenkörper angeordneten Zahnrad (4), – eine zweite Nockenwelle (2') mit einem dreh- und verschiebefest auf ihrem Nockenwellenkörper angeordneten Zahnrad (4'), wobei das Zahnrad (4) der ersten Nockenwelle (2) mit dem Zahnrad (4') der zweiten Nockenwelle (2') kämmt, und – Mittel zur axialen Lagerung des Nockenwellensystems (1), wobei – die Mittel zur axialen Lagerung des Nockenwellensystems (1) eine Nut-Feder-Verbindung umfassen, bei der eines der beiden kämmenden Zahnräder (4, 4') eine mit einem Gehäuseteil (6) der Brennkraftmaschine zusammenwirkende Nut (4a') oder eine mit dem Gehäuseteil (6) der Brennkraftmaschine zusammenwirkende Feder (4b) aufweist, wobei die Mittel zur axialen Lagerung des Nockenwellensystems (1) durch eine erste, die Nut (4a') und die Feder (4b) aufweisende Nut-Feder-Verbindung (NF1) zwischen den beiden kämmenden Zahnrädern (4, 4') der beiden Nockenwellen (2, 2') und eine zweite Nut-Feder-Verbindung (NF2) zwischen einem der Zahnräder (4; 4') und dem Gehäuseteil (6) der Brennkraftmaschine realisiert sind, wobei die zweite Nut-Feder-Verbindung (NF2) dadurch gebildet ist, dass die Feder (4b) von einem der beiden Zahnräder (4) der ersten Nut-Feder-Verbindung (NF1) in einer gehäuseseitigen Nut (6a) geführt ist oder die Nut (4a') von einem der beiden Zahnräder (4') der ersten Nut-Feder-Verbindung (NF1) mit einem gehäuseseitigen, als Feder (6b) dienenden, Vorsprung zusammenwirkt.
Patent DE-102009042988-B4 (DE)
Title: Serielle Hochgeschwindigkeitsverbindung mit einer Dämpfung der spektralen Leistungsdichte in dem Frequenzgang
Inventor: MA FAN YUNG
IPC: H04L29/10
Filed: 2009-09-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: Sende-/Empfangseinrichtung umfassend: eine Basisband-Komponente (102), welche Datensignale empfängt, wobei die Basisband-Komponente (102) Rauschen von den Datensignalen filtert und Basisband-Signale erzeugt, eine serielle Verbindung (118), welche mit der Basisband-Komponente (102) verbunden ist, und eine Funkfrequenz-Komponente (104), welche die Basisband-Signale von der seriellen Verbindung (118) empfängt, die Basisband-Signale mit einer Trägerfrequenz moduliert, um ein Funkfrequenz-Signal zu erzeugen, und Rauschen von dem empfangenen Funkfrequenz-Signal filtert, dadurch gekennzeichnet, dass die Sende-/Empfangseinrichtung ein Filter (206; 214) umfasst, welches das Rauschen filtert, dass das Filter (206; 214) eine Mischung aus einem digitalen und einem analogen Filter ist, welches einen Eingang für serielle digitale Bitströme und einen analogen Ausgang umfasst, dass das Filter (206; 214) Nullstellen bei der spektralen Leistungsdichte des zu sendenden Signals einführt, und dass die serielle Verbindung (118) eine analoge Schnittstelle ist, über welche ein Bit gleichzeitig übertragen wird.
Patent DE-102009043482-B4 (DE)
Title: Ein Halbleiterfertigungsprozess mit dazugehörigem Apparat
Inventor: HUANG PEI-LIN
IPC: H01L21/3105
Filed: 2009-09-30
Granted: 2014-09-11
Abstract: Ein Halbleiterfertigungsprozess, der Folgendes umfasst: Bereitstellung eines Wafers mit einer darauf geformten freiliegenden Fotolackschicht, wobei die freiliegende Fotolackschicht eine Mittelfläche und eine Randfläche des Wafers umfasst, und Auftragen von Entwickler auf den Wafer, wobei sich die Entwicklerkonzentration auf der Randfläche von der Entwicklerkonzentration auf der Mittelfläche des Wafers unterscheidet, wodurch für unterschiedliche kritische Dimensionen der freiliegenden Fotolackschicht auf der Randfläche und der Mittelfläche gesorgt wird.
Patent DE-102009047873-B4 (DE)
Title: Optischer Signalaustausch in einem Halbleiterbauelement unter Anwendung monolithischer optoelektronischer Komponenten
Inventor: GRIEBENOW UWE
IPC: H01L31/16
Filed: 2009-09-30
Granted: 2018-02-01
Abstract: Halbleiterbauelement mit: einem Substrat (101) mit einer ersten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (110) und einer zweiten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (120); mehreren Schaltungselementen (111), die in und über der ersten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (110) gebildet sind; einem lichtemittierenden Element (123), das in der zweiten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (120) gebildet ist, wobei die erste siliziumenthaltende Halbleiterschicht (110) über der zweiten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (120) gebildet ist; einem lichtempfangenden Element, das in der zweiten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (120) gebildet ist; einer ersten vergrabenen Mantelschicht (103), die zwischen der ersten und der zweiten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (110, 120) gebildet ist; einer zweiten vergrabenen Mantelschicht (102), die unter der zweiten siliziumenthaltenden Halbleiterschicht (120) gebildet ist; und einem Verbindungssystem (141a, 141b, 162a, 162b), das ausgebildet ist, das lichtemittierende Element (123) und das lichtempfangende Element (124) mit mehreren Schaltungselementen (111a, 111b) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102010011423-B4 (DE)
Title: Federbeinlager mit einer Federauflage und einer Aufnahme für einen Anschlagpuffer
Inventor: STAUTNER RALF
IPC: B60G15/02
Filed: 2010-03-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Federbeinlager (1) mit einer Federauflage an einem unteren Gehäuseteil (3) aus Kunststoff und einer napfförmigen Aufnahme (9) für einen Anschlagpuffer, wobei die napfförmige Aufnahme (9) in axialer Richtung zumindest teilweise in das untere Gehäuseteil (3) hineingesteckt und radial geführt an dem unteren Gehäuseteil (3) gehalten ist, an dem unteren Gehäuseteil (3) einzelne Halteelemente (16, 17) ausgebildet sind, wobei die Halteelemente (16, 17) um die Aufnahme (9) herum angeordnet sind und die Aufnahme (9) durch die Halteelemente (16, 17) in einer axialen Richtung formschlüssig hintergriffen ist, wobei die Aufnahme (9) radial ausgerichtete Fenster (13) aufweist, wobei jeweils mindestens eines der Halteelemente (16, 17) formschlüssig in eines der Fenster (13) radial eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Gehäuseteil (3) mindestens einen ersten Typ radial nachgiebiger Halteelemente (16) und einen zweiten Typ radial starrer Halteelemente (17) aufweist.
Patent DE-102010031108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung von organisch und/oder biologisch verunreinigtem Fluid
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: H01T23/00
Filed: 2010-07-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von organisch und/oder biologisch verunreinigtem Fluid mit positiven und negativen Sauerstoffionen als Oxidationsmittel, die einen Ionenerzeuger (1), eine Luftversorgungseinheit (2), ein Regelungssystem (4) und ein Ausströmsystem (12) aufweist, wobei eine Ionisationsröhre (7) des Ionenerzeugers (1) einen Mantel (7b) und eine Glasröhre (7a) aufweist und an der Außenseite der Glasröhre (7a) ein erstes Elektrodengeflecht und an der Innenseite der Glasröhre (7a) ein zweites Elektrodengeflecht angeordnet sind, deren Spannung zwischen 2300 und 6400 V und deren Pulsfrequenz zwischen 4000 und 16000 Hz liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasröhre (7a) mit einer Vibrationseinheit (10, 36) gekoppelt ist.
Patent DE-102010063081-B4 (DE)
Title: Bügeleisen und Bügeleisen-Set
Inventor: ALBANDOZ RUIZ DE OCENDA CARMELO
IPC: D06F75/18
Filed: 2010-12-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Bügeleisen (1) mit einer Bügelsohle (6), welche aufweist – mindestens eine Dampfaustrittsöffnung (9), welche dampfoffen mit einer Dampfkammer (8) verbunden ist, wobei ein der Bügelsohle (6) abgewandter Mündungsbereich (9a) der mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (9) in der Betriebslage des Bügeleisens (1) zumindest bis zu einer vorgegebenen Füllhöhe oberhalb einer Bodenfläche (18) der Dampfkammer (8) liegt, und – mindestens eine in der Bügelsohle (6) vorgesehene Einfüllöffnung (20; 20') für eine Reinigungsflüssigkeit (R), welche unmittelbar in die Dampfkammer (8) mündet und welche derart ausgestaltet ist, dass ein Austritt der Reinigungsflüssigkeit (R) über die Einfüllöffnung (20; 20') zumindest bis zu der vorgegebenen Füllhöhe in der Dampfkammer (8) verhindert wird.