baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10051271-B4 (DE)
Title: In ihrem Verdichtungsverhältnis einstellbare Kolbenbrennkraftmaschine mit integriertem Verstellaktuator
Inventor: YAPICI KURT IMREN DIPL-ING
IPC: F02D15/04
Filed: 2000-10-16
Granted: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenbrennkraftmaschine mit in Reihe in einem Motorblock angeordneten Zylindern und darin geführten Kolben (6), die über Pleuel (5) mit einer Kurbelwelle (1) verbunden sind, deren Lager (2) in Exzenterringen (3) angeordnet sind, die ihrerseits in Traglagern (4) im Motorblock verdrehbar gelagert sind und von denen zumindest ein Teil jeweils mit einem Stellarm (8) verbunden ist, der an seinem freien Ende ein Zahnelement (9) aufweist, das jeweils mit einem Ritzelelement (10) im Eingriff steht, das mit einer im Motorblock seitlich und parallel zur Kurbelwelle (1) gelagerten Stellwelle (11) verbunden ist, die mit einem Stellantrieb (12) in Verbindung steht, wobei das Ritzelement (10) durch zwei Ritzel (10.1, 10.2) gebildet wird, von denen das erste Ritzel (10.1) fest mit der Stellwelle (11) verbunden ist und das zweite Ritzel (10.2) relativ zum ersten Ritzel (10.1) verdrehbar und federnd verspannbar angeordnet ist.
Patent DE-10054971-B4 (DE)
Title: Pufferschaltung und Halteschaltung
Inventor: YASUDA YUKIO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2000-11-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Pufferschaltung,  die
folgendes aufweist:  einen ersten Transistor (Q1, Q71, Q81)
mit einer ersten Hauptelektrode, einer zweiten Hauptelektrode und
einer Steuerelektrode, wobei die Steuerelektrode des ersten Transistors
(Q1, Q71, Q81) mit der Eingangssignalleitung (IN) verbunden ist;  einen
zweiten Transistor (Q2, Q72, Q82) vom gleichen Leitfähigkeits-Typ
wie der erste Transistor (Q1, Q71, Q81) und mit einer ersten Hauptelektrode,
die mit der ersten Hauptelektrode des ersten Transistors (Q1, Q71,
Q81) verbunden ist, einer zweiten Hauptelektrode und einer Steuerelektrode,
wobei der erste Transistor (Q1, Q71, Q81) und der zweite Transistor
(Q2, Q72, Q82) ein Größenverhältnis zueinander
von m:n aufweisen und m, n positive reelle Zahlen sind, und wobei
die zweite Hauptelektrode des zweiten Transistors (Q2, Q72, Q82)
mit der Ausgangssignalleitung (OUT) verbunden ist;  eine erste
Stromversorgungsleitung (GND, VCC), die mit der zweiten Hauptelektrode
des ersten Transistors (Q1, Q71, Q81) direkt oder indirekt verbunden
ist;  einen dritten Transistor (Q3, Q73,...
Patent DE-10061238-B4 (DE)
Inventor: LAMPRECHT MICHAEL
IPC: D06F39/12
Filed: 2000-12-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: For fastening water level regulators on parts of washing machines, an adapter including a housing having first and second portions each for accommodating a water level regulator, a fastening device for fastening the adapter on parts of a washing machine, and two openings in the accommodating portions for accommodating a fastening device disposed on the respective water level regulator. The fastening device of the adapter is disposed in a central portion of the housing, the first accommodating portion is disposed in a first side portion, and the second accommodating portion is disposed in a second side portion, the central portion being bounded by the two side portions. The opening in the first accommodating portion is disposed substantially perpendicularly to the opening in the second accommodating portion.
Patent DE-10064471-B4 (DE)
Title: Bänderung für eine Atemschutz-Vollmaske
Inventor: SCHMIDTKE KLAUS
IPC: A62B18/08
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Bänderung für Atemschutz-Vollmasken, bestehend aus einem Kopfbandteil mit zwei an der Maske an zwei Punkten befestigten Kopfbändern und einem gemeinsamen Bandhalteteil für an zwei weiteren Maskenpunkten längenverstellbar gehaltene Nackenbänder, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandhalteteil (5) zu den Kopfbändern (6) hin in eine biegeelastisch steife Kopfplatte (4) mit größerer Steifigkeit als die der Kopfbänder (6) übergeht und an dem Bandhalteteil (5) ein dehnungselastisches Schläfenband (2) angebracht ist.
Patent DE-10110162-B4 (DE)
Title: Umformwerkzeug zum hydromechanischen Tiefziehen von Werkstücken aus Blechzuschnitten
Inventor: DONHAUSER CHRISTIAN
IPC: B21D26/02
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Umformwerkzeug
zum hydromechanischen Tiefziehen von Werkstücken aus Blechzuschnitten,  mit
einem Wasserkasten mit Kastenseitenwänden und einem Kastenboden
als Werkzeugtrog, der als Unterwerkzeug mit einem flüssigen Wirkmedium
befüllbar
ist und dadurch die Ziehmatrize bildet,  mit einem plattenförmigen Ziehring,
dessen Rand der Ringöffnung
eine Ziehkante für
das Werkstück
bildet und der mit seinem Ringbereich auf den Oberkanten der Kastenseitenwände des
Wasserkastens dicht aufliegt und der mit Freiflächen die Kastenseitenwände über dem
Wirkmedium zur Kastenmitte hin überragt,  mit
einem mittels eines verstellbaren Stößels bewegbaren Ziehstempel,
der unter Zwischenschaltung des Blechzuschnitts durch die Ringöffnung des
Ziehrings hindurch in den Bereich des Wirkmediums verlagerbar ist,
wobei durch eine gezielte Verdrängung
des Wirkmediums der Blechzuschnitt mit einem Reaktionsdruck als
Anpressdruck auf den Ziehstempel beaufschlagbar ist,  mit einem
betätigbaren
Niederhalter zur Halterung der Ränder
des umzuformenden Blechausschnitts mit einem eine Gleitmöglichkeit
bei einer Belastung durch den Ziehstempel zulassenden Haltedruck,  dadurch
gekennzeichnet,...
Patent DE-10112830-B4 (DE)
Title: Zur feinen und individuellen Steuerung der Abgabe von Tinte aus jeder Düse geeignete Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit Zeilenabtastung
Inventor: KOBAYASHI SHINYA
IPC: B41J2/055
Filed: 2001-03-16
Granted: 2007-05-03
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
mit  einem Kopf (207) mit mehreren Düsen (207a),  einer Umwandlungseinheit
(204), die Aufzeichnungsdaten (209) in Ansteuerungsdaten (212) umwandelt,
wobei die Ansteuerungsdaten (212) Ansteuerimpulse für die Düsen (207a)
hervorrufen,  einer Zuführeinheit
(208), die ein Aufzeichnungsmedium (406) in eine erste Richtung
transportiert,  einem für
jede der Düsen
(207a) vorgesehenen Abgabeelement (303, 304, 305, 306, 310,311,
312, 313) zur Abgabe eines Tintentröpfchens aus der entsprechenden
Düse (207a)
auf das Aufzeichnungsmedium (406) nach Maßgabe der Ansteuerungsdaten
(212) bei der Zufuhr des Aufzeichnungsmediums (406) in der ersten
Richtung durch die Zuführeinheit
(208) und  einem Speicher, in dem Düsenprofildaten (211) einschließlich Datensätze und
Zeitsteuerungsdaten für
jede der Düsen
(207a) gespeichert sind, wobei die Datensätze und die Zeitsteuerungsdaten
jeweils einen Impuls und einen Erzeugungszeitpunkt für den Impuls
für die
jeweilige Düse
(207a) angeben und  die Umwandlungseinheit (204) die Aufzeichnungsdaten (209)
auf der Grundlage der Düsenprofildaten
(211) nach Maßgabe
der...
Patent DE-10112935-B4 (DE)
Title: Scheibenanordnung für eine Kraftfahrzeugseitenscheibe
Inventor: BEECK MANFRED-ANDREAS DR
IPC: B60J1/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2013-11-14
Abstract: Scheibenanordnung für eine Kraftfahrzeugseitenscheibe, zur Verminderung eines Doppelbildwinkels (Δε) mit wenigstens einem, in wenigstens einer Ebene gekrümmten flächigen, optisch transparenten Element (40), wobei das transparente Element (40) in seiner Flächenebene eine Keilform besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel eines Keilwinkels (δ) in der durch eine Normale (54) des Elementes (40) und eine Blickrichtung (56) eines Fahrzeuginsassen (50) aufgespannten Ebene liegen und somit eine Winkelorientierung des Keilwinkels (δ) über die Gesamtflächenebene des Elementes (40) in Abhängigkeit unterschiedlicher Sitzpositionen des Fahrzeuginsassen (50) und somit unterschiedlicher Blickrichtungen (56) unterschiedlich ist.
Patent DE-10114040-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: KAISER LILIAN
IPC: F02D31/00
Filed: 2001-03-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei welchem eine Vorgabegröße gebildet wird, die eine Ausgangsgröße der Antriebseinheit repräsentiert, in deren Abhängigkeit wenigstens eine Stellgröße der Antriebseinheit gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Regler die Ausgangsgröße erhöht wird, wenn die Drehzahl der Antriebseinheit eine vorgegebene Drehzahlschwelle unterschreitet und sich die Antriebseinheit in wenigstens einem Betriebszustand außerhalb des Leerlaufbetriebszustandes befindet, wobei der wenigstens eine Betriebszustand dann vorliegt, wenn ein externer Eingriff aktiv ist, der die Ausgangsgröße der Antriebseinheit unabhängig von einer Fahrervorgabe reduziert, und dass mit einer Ausgangsgröße des Reglers eine erste Vorgabegröße gebildet wird, welche mit wenigstens einer zweiten Vorgabegröße des externen Eingriffs im Rahmen einer Maximalwertauswahl zur Bildung der Vorgabegröße verglichen wird.
Patent DE-10122455-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnavigationssystem mit Zweigstreckenführung
Inventor: SUGAWARA YOSHIHIKO
IPC: G01C21/00
Filed: 2001-05-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Navigationssystem (1) mit: einer Anzeigeeinrichtung (60); und einer Führungseinrichtung (10), welche auf der Anzeigeeinrichtung eine geplante Fahrstrecke zu einem Ziel auf einer Karte und eine Tabelle mit Verzweigungsinformationen der nächsten drei aufeinanderfolgenden Verzweigungen so wie die derzeitige Position anzeigt, wobei die jeweiligen Verzweigungsinformationen den Straßennamen der zu wählenden abgehenden Straße enthalten und ob es sich bei der Verzweigung um eine Kreuzung oder einen Kreisverkehr handelt, wobei im Falle einer Kreuzung die Abbiegerichtung grafisch dargestellt wird und im Falle eines Kreisverkehrs innerhalb einer dargestellten Kreisverkehrmarkierung die Abfahrtszahl dargestellt wird, die angibt, über welche Abfahrt der Kreisverkehr nach dem Eintritt zu verlassen ist.
Patent DE-10124154-B4 (DE)
Title: Stromregelventil
Inventor: HEEMSKERK EDWIN JOHANNES JOZEF
IPC: G05D7/06
Filed: 2001-05-17
Granted: 2012-05-24
Abstract: Stromregelventil mit einer Meßblende und einem Druckwaagenkolben, über das ein Steuerquerschnitt zur Verbindung eines Eingangsanschlusses A mit einem Ausgangsanschluß B aufsteuerbar ist, wobei der Druckwaagenkolben (44) in Öffnungsrichtung von einem Elektromagneten (50) beaufschlagt und die Meßblende (60) mit konstantem Querschnitt ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckwaagenkolben (44) von einer Meßblendenbohrung (60) durchsetzt ist und eine Umfangssteuerkante (54) zum Aufsteuern der Verbindung zwischen dem Eingangsanschluß (A) und dem Ausgangsanschluß (B) hat, wobei die Meßblendenbohrung (60) in einem rückseitigen Raum (70) mündet und eine mündungsseitige Stirnfläche des Druckwaagenkolbens (44) gegen einen Stössel (48) des Elektromagneten (50) vorgespannt ist.
Patent DE-10124593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer Fahrzeugeschwindigkeitsregeleinheit
Inventor: ECKERT ALFRED
IPC: B60T8/32
Filed: 2001-05-21
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Regelung einer aktiven, fremdeingriffsfähigen Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit einer Fahrzeuggeschwindigkeitsregeleinheit, durch die eine vorgegebene Fahrzeuggeschwindigkeit mittels eines automatischen Eingriffs in die Bremsregelung einstellbar ist, wobei, wenn ein Fahrerwunsch nach stärkerer Verzögerung erkannt wird, die Bremskraft nach Maßgabe einer verschobenen Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie mit einem normalen Verstärkungsfaktor (V) geregelt wird, die um den zuletzt durch die Fahrzeuggeschwindigkeitsregeleinheit eingestellte Bremskraft gegenüber der normalen Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie verschoben ist,  dadurch gekennzeichnet, dass wenn anschließend ein Fahrerwunsch nach einer Verringerung der Verzögerung erkannt wird, die Bremskraft nach Maßgabe einer Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie mit einem größeren Verstärkungsfaktor verringert wird,  dass wenn anschließend ein Fahrerwunsch nach stärkerer Verzögerung erkannt wird, die Bremskraft nach Maßgabe einer überleitenden Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie geregelt wird, welche von der Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie mit dem größeren Verstärkungsfaktor ausgehend zu dem Punkt der maximalen Bremskraft der normalen Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie führt,  und dass anschließend die Bremskraft nach Maßgabe der normalen Pedalweg-Bremskraft-Kennlinie geregelt wird.
Patent DE-10137713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung
Inventor: HUBER HEINZ
IPC: B05B7/14
Filed: 2001-08-06
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Klebeverbindung zwischen einem ersten Bauteil,
das insbesondere aus einem schwer verklebbaren Kunststoff besteht,
und einem zweiten Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (2)
des ersten Bauteils (1) eine verklebbare Interfaceschicht (3) mittels
kinetischem Kaltkompaktieren unter Verwendung von pulverförmigem metallischem,
keramischem, organischem oder thermoplastischem Material aufgebracht
wird; dass auf dem ersten Bauteil (1) und/oder auf dem zweiten Bauteil
(4), oder zwischen diesen, ein Klebstoff (5) aufgebracht wird; und
dass die Bauteile (1, 4) zusammengefügt werden.
Patent DE-10146524-B4 (DE)
Title: Aus laminierten Holzplatten geformte Beine und Tastenmusikinstrument, das diese verwendet
Inventor: MAEHARA KAZUO
IPC: G10C3/02
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Bein
(1), das in einem Tastenmusikinstrument vorgesehen ist, das einen
Körper
(20) aufweist,  wobei das Bein (1) mehrere Platten (P1, P2,
... Pn) aufweist, die aneinander laminiert sind und zu einem Kern
(1A; 1D) zusammengebaut sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Kern (1A; 1D) durch ein Paar von Laminierungen (2) aus mehreren
Platten (P1, P2, ... Pn) gebildet ist, die derart zusammengebaut
sind, daß die
Laminierungen mit Bezug auf eine Grenze dazwischen symmetrisch sind,
und  der Kern einen Vertikalteil (2A) und einen Verbindungsteil (2B)
hat, der in den vertikalen Teil (2A) übergeht und breiter ist als
der vertikale Teil (2B),  wobei ferner Kupplungsmittel (106)
vorgesehen sind, die den Verbindungsteil (2B) am Körper (20)
befestigen.
Patent DE-10146811-B4 (DE)
Title: Blitzaufnahmesystem
Inventor: KAWASAKI MASAHIRO
IPC: G03B7/17
Filed: 2001-09-19
Granted: 2010-11-04
Abstract: Blitzaufnahmesystem mit einem Kamerakörper und mindestens einem Blitzgerät, mit  einer ersten Fotometervorrichtung mit einem Mehrsegment-Fotometersensor, der mehrere Zonensensoren zum Messen der Lichtmenge einer von dem mindestens einen Blitzgerät vor einer Hauptblitzemission vorgenommenen Vorblitzemission hat,  einer zweiten Fotometervorrichtung, mit einem Einzelsegment-Direktfotometersensor zum Messen der Lichtmenge der von dem mindestens einen Blitzgerät vorgenommenen Hauptblitzemission,  einer Gewichtungsvorrichtung, die dem Ausgangssignal jedes der Zonensensoren des Mehrsegment-Fotometersensors einen Gewichtungsfaktor zuordnet, der durch die Verteilung der von dem Einzelsegment-Direktfotometersensor empfangenen Lichtmenge bestimmt ist,  einer Rechenvorrichtung, die für jeden Zonensensor der ersten Fotometervorrichtung einen Fotometriewert, der von dem jeweiligen Zonensensor in der Vorblitzemission erhalten wird, und den dem jeweiligen Zonensensor zugeordneten Gewichtungsfaktor miteinander multipliziert und die so erhaltenen Produkte aufsummiert, um eine Schätzung für die von der zweiten Fotometervorrichtung in der Hauptblitzemission empfangene Lichtmenge zu erhalten, und die auf Grundlage der geschätzten Lichtmenge eine Lichtempfangsmenge für die...
Patent DE-10153332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Klauenpol-Synchronmaschine
Inventor: NISHIMURA SHINJI
IPC: H02P6/08
Filed: 2001-10-29
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Klauenpol-Synchronmaschine durch eine feldorientierte Regelung einer Ankerspannung und eines Ankerstroms (i) in Kombination mit einer Feldstromsteuerung eines Feldstromes (if), wobei – die Klauenpol-Synchronmaschine als Motor oder als Generator betrieben wird, und – eine Feldschwächungssteuerung durch Steuerung der d-Achsen-Komponente des Ankerstroms (id) durchgeführt wird, so dass die d-Achsen-Komponente des Ankerstroms kleiner Null ist (id < 0), dadurch gekennzeichnet, dass – bei der Feldschwächungssteuerung ein Arbeitspunkt eingestellt wird, der durch einen Betrag if1 des Feldstroms und einem Betrag Ψ1 der Flussverkettung definiert ist, – die d-Achsen-Komponente des Ankerstroms in der Feldschwächungssteuerung derart gesteuert wird, dass die Flussverkettung gesättigt ist.
Patent DE-10163962-B4 (DE)
Title: Antrieb eines Druckwerkes
Inventor: HOLM HELMUT
IPC: B41F31/15
Filed: 2001-12-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Antrieb
eines Druckwerkes (01) mit einem Farbwerk (01) und/oder Feuchtwerk
(06), wobei das Farbwerk (01) und/oder Feuchtwerk (06) mindestens
zwei um ihre Längsachse
drehbar und in axialer Richtung bewegbar gelagerte Rotationskörper (12;
14; 43) aufweist, und wobei die mindestens zwei Rotationskörper (12;
14; 43) durch einen ersten, vom Antrieb der Druckwerkszylinder (03;
07) unabhängigen
Antriebsmotor (17) gemeinsam rotatorisch, und durch mindestens einen
zweiten, vom Antrieb der Druckwerkszylinder (03; 07) mechanisch
unabhängigen
Antriebsmotor (18) in axialer Richtung antreibbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der gemeinsame rotatorische Antrieb der mindestens
zwei Rotationskörper
(12; 14; 43) jeweils über
ein mit diesen drehsteif und koaxial verbundenes Antriebsrad (21;
22) vom Antriebsmotor (17) über
ein gemeinsames, die Antriebsräder
(21; 22) umlaufendes Zugmittel (16), und ein gemeinsamer Antrieb
der mindestens zwei Rotationskörper
(12; 14; 43) zur Erzeugung eines axialen Hubes von einem zweiten,
vom Antrieb der Druckwerkszylinder (03; 07) mechanisch unabhängigen Antriebsmotor
(18) über
ein Getriebe erfolgt,...
Patent DE-10200400-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug
Inventor: AOKI KUNIMITSU
IPC: G02B27/00
Filed: 2002-01-08
Granted: 2004-04-01
Abstract: Anzeigevorrichtung für den Einsatz in einem Fahrzeug mit einer Windschutzscheibe (3), aufweisend:  eine Anzeigequelle, von welcher ein Bild anzeigbar und derart auf die Windschutzscheibe projizierbar ist, dass das Bild von einem im Fahrzeug befindlichen Augenpunkt (I) aus als virtuelles Bild (S) im Fahrzeugvordergrund erfassbar ist,  ein elektronisches Speichermittel (15), in welchem in einer Koordinaten-Konversionstabelle Koordinatenwerten von Pixeln, die das anzuzeigende Bild in unverzerrter Form ergeben, jeweils Koordinatenwerte von jeweiligen Pixeln zugeordnet sind, die das anzuzeigende Bild in verzerrter Form ergeben,  eine mit dem elektronischen Speichermittel (15) und der Anzeigequelle verbundene elektronische Konversionseinheit (13), von welcher anhand der Koordinaten-Konversionstabelle die Koordinatenwerte der Pixel, die das anzuzeigende Bild in unverzerrter Form ergeben, in die zugeordneten Koordinatenwerte jener Pixel konvertierbar sind, die das Bild in verzerrter Form ergeben, und von welcher die zugeordneten Koordinatenwerte der Pixel, die das anzuzeigende Bild in verzerrter Form ergeben, der Anzeigequelle zuführbar sind,...
Patent DE-10219394-B4 (DE)
Title: Heckklappe für Kraftfahrzeuge mit einem beweglich gehaltenen Heckklappenteil
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J5/10
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-06-14
Abstract: Heckklappe
(3) für
Kraftfahrzeuge (1), insbesondere vom Typ Kombi, Station Wagon, Van
oder Transportbus, mit mindestens einem an der Heckklappe beweglich
gehaltenen Klappenteil als unteres Abdeckelement (8) eines unteren,
heckscheibenlosen Heckklappenbereichs (2), wobei die Heckklappe
(3) vorzugsweise von unten nach oben verschwenkbar ist, wobei das
Abdeckelement als Schiebeelement (8) in einer Schiebeführung (10a, 10b)
nach oben verschiebbar angeordnet ist und die Schiebeführung (10a,
10b) mindestens zwei beidseitig des Schiebeelements (8) im Wesentlichen
vertikal verlaufend in die Heckklappe (3) integriert angeordnete
Führungsschienen
(10a, 10b) umfasst, die von dem unteren bis zu dem oberen Randbereich
des unteren Heckklappenbereichs (2) in die Heckklappe (3) integriert
sind dadurch gekennzeichnet, daß das
untere bewegliche Abdeckelement (8) in Bezug auf die Heckklappenbreite
einen als Öffnung
ausgebildeten Teilbereich (5a, 5b) des unteren Heckklappenbereichs
(2) abdeckt, und weitere Führungsschienen
(10c, 10d) innerhalb der integrierten Führungsschienen (10a, 10b) verschiebbar
angeordnet sind, die sich zusammen mit dem Schiebeelement (8) beim...
Patent DE-10221611-B4 (DE)
Title: Digitalbaustein mit einer Selbsttestfunktion
Inventor: SCHOEBER VOLKER DR
IPC: G01R31/3181
Filed: 2002-05-15
Granted: 2013-01-24
Abstract: Digitalbaustein, mit Funktionselementen, die einer Testeinheit (3) mit Eingängen und Ausgängen zugeordnet sind, mit einem Testmusterausgaberegister (2) zum Beaufschlagen der Eingänge der Testeinheit (3) mit einem einem Digitalwert entsprechenden Testmuster, und mit einer Selbsttesteinheit (1) zum Steuern des Testmusterausgaberegisters (2) und zum Laden des Testmusterausgaberegisters (2) mit dem Testmuster, dadurch gekennzeichnet, dass der Digitalbaustein ein Rückkopplungsschieberegister (14) aufweist, welches in einer ersten Phase von der Selbsttesteinheit (1) mit einem ebenfalls einem Digitalwert entsprechenden Submuster geladen wird, dass das Rückkopplungsschieberegister (14) derart rückgekoppelt ist, dass nur sein Ausgang auf den Eingang zurückgekoppelt ist, und dass in einer weiteren Phase aus dem Rückkopplungsschieberegister (14) das Submuster wiederholt seriell in das Testmusterausgaberegister (2) geladen wird, um in dem Testmusterausgaberegister (2) das Testmuster als periodische Folge des Submusters zu erzeugen, wobei das Testmusterausgaberegister (2) die Eingänge der Testeinheit (3) über einen parallelen Ausgang mit diesem Testmuster...
Patent DE-10222744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Signalübertragung zwischen entlang kreisförmiger Bahnen beweglichen Einheiten
Inventor: POISEL HANS
IPC: G02B6/35
Filed: 2002-05-02
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zur Signalübertragung zwischen
entlang kreisförmiger
Bahnen beweglichen Einheiten, wobei die Vorrichtung umfasst:  a.
einen kreisförmigen
Lichtleiter (1, 2) zur Führung
des Lichtes sowie  b. eine in geringem Abstand zum Lichtleiter
(1, 2) relativ zu diesem beweglich vorgesehene symmetrische Anordnung aus
zwei durch ein Teilerprisma (7) gespeisten Prismen (3a, 3b), durch
die eine Einkopplung oder Auskopplung von Licht in beiden Richtungen
des Lichtleiters (1, 2) erfolgt, wobei der Kern (1) des Lichtleiters
(1, 2) um seine Achse nur teilweise von einem Mantel (2) umschlossen
ist, wobei die zur Ankopplung der Prismen (3a, 3b) dienenden Stellen des
Lichtleiters (1, 2) keinen Mantel (2) aufweisen.
Patent DE-10226803-B4 (DE)
Title: Mischeinrichtung zur Erzeugung von reproduzierbarem medizinischem Schaum
Inventor: BELLER KLAUS-DIETER
IPC: B01F5/06
Filed: 2002-06-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Mischeinrichtung
zur Erzeugung von medizinischem Schaum aus einem gasförmigen und
einem flüssigen
Medium, mit  einem einen Zylinderraum (12) ausbildenden Zylinderkörper (10),  genau
einem in dem Zylinderraum (12) verschiebbar angeordneten Kolben
(14),  einer mit dem Zylinderraum (12) verbundenen Öffnung (20) zur
Zu- und/oder Abfuhr
von Medium in bzw. aus dem Zylinderraum (12) und  einem von
den Medien durchströmbaren
Mischelement (26) zur Erzeugung des Schaums, dadurch gekennzeichnet,
dass  das Mischelement (26) scheibenförmig ist und innerhalb des
Zylinderraums (12) zwischen der Öffnung
(20) und dem Kolben (14) angeordnet ist, wobei das Mischelement in
dem Zylinderkörper
durch Passung gehalten ist.