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Patent DD-256520-A1 (DD)
Title: Rostisolierendes 2-komponenten-korrosionsschutzmittel
Inventor: WEBER KARL
IPC: C09D5/08
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rostisolierendes 2-Komponenten-Korrosionsschutzmittel zur Verbesserung der Haltbarkeitsdauer von Instandhaltungsanstrichen auf Metalloberflaechen mit Korrosionsprodukten und Elektrolytrueckstaenden. Das wird erreicht durch eine Bindemittelkombination vorhydrolysierter Kieselsaeureethylester mit einer hydroxylgruppenhaltigen Acrylharzdispersion, die auf Metalloberflaechen mit Restrost einen fest anhaftenden Anstrichfilm bildet. Das Korrosionsschutzmittel setzt sich aus 2 Komponenten zusammen, wobei die Komponente I aus 50 bis 80% eines waessrigen hydroxylgruppenhaltigen Acrylsaeurecopolymerharzes mit einem p H-Wert im Bereich 4-6,5; 10 bis 20% eines Alkohols und/oder Glykols und/oder Glykolaethers, 2 bis 10% einer amorphen Kieselsaeure, 1,0 bis 30% Fuellstoffe sowie 0,5 bis 5% eines Korrosionsschutzinhibitors besteht und die Komponente II ein vorhydrolysierter Kieselsaeureethylester mit einem SiO2-Gehalt von 20-22% ist. Beide Komponenten sind im Verhaeltnis 2:1 bis 6:1 zu mischen.
Patent DD-259478-A1 (DD)
Title: Integraler regler mit operationsverstaerker
Inventor: RICHTER VOLKHARD
IPC: G05B11/40
Filed: 1987-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen integralen Regler mit Operationsverstaerker mit reiner oder anteiliger integraler Regelcharakteristik. Erfindungsgemaess wird in einer Einlaufphase des Reglers bis zum Erreichen seines Arbeitspunktes der Integrationskondensator ohne Trennung der Rueckfuehrung und ohne Veraenderung der Potentialrelationen des Soll-Ist-Wertvergleiches ueber eine Schaltstufe schnell geladen. Figur
Patent DD-260104-A1 (DD)
Title: Abstandhalter fuer bewehrungsmatten
Inventor: ZACH HELMUT
IPC: E04C5/16
Filed: 1987-04-24
Abstract: Abstandhalter fuer Bewehrungsmatten aus Glas, der Anwendung findet bei der Herstellung mehrschichtiger Betonelemente und dient zur Gewaehrleistung des Abstandes der Bewehrungsmatten gegenueber weichen Daemmstoffen. Dieser Abstandhalter besteht aus einem geraden kreiskegelstumpffoermigen Glaskoerper mit einer verbreiterten Aufstandsflaeche als Grundplatte. Im Kopfteil des Abstandhalters ist eine gerundete Ausnehmung und Aufnahme und Halterung der Bewehrungsmatte vorgesehen.
Patent DD-261309-A1 (DD)
Title: Komplexes system zur notfallbeatmung mehrerer unfallgeschaedigter personen
Inventor: JEHMLICH KLAUS
IPC: A61M16/00
Filed: 1987-05-13
Abstract: Das komplexe System zur Notfallbeatmung mehrerer unfallgeschaedigter Personen ist eine auf der Grundlage von sogenannten Trockenlaeufern aufgebaute Drucklufterzeugungsanlage und eine nach dem Druckwechseladsorptionsverfahren arbeitende Sauerstoffanreicherungsanlage, die in Parallelschaltung ueber eine Druckluftentnahmeschiene sowie eine Sauerstoffentnahmeschiene mit 1...n Beatmungsanlagen und/oder Inhalationseinrichtungen verbunden sind. Mit der erfindungsgemaessen Loesung wurde ein mobiles System zur Notfallbeatmung geschaffen, das neben der Bereitstellung von medizinischen und Steuergasen am Unfallort die Patientenbehandlung automatisch und von Hand ueber laengere Zeiten mit entsprechendem Niveau ermoeglicht.
Patent DD-260709-A1 (DD)
Title: Nematische fluessigkristallmischungen mit hohem multiplexverhaeltnis
Inventor: HERZBERG EDELTRAUT
IPC: C09K19/42
Filed: 1987-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft nematische Fluessigkristallmischungen mit hohem Multiplexverhaeltnis und geringer Schwellspannung fuer die Anwendung in optoelektronischen Bauelementen zur Darstellung von Ziffern, Zeichen und Abbildungen. Erfindungsgemaess bestehen die Fluessigkristallmischungen aus einer Basismischung von Verbindungen aus den Klassen der 2-(4-Cyanphenyl)-5-alkyldioxane, 5-Alkyl(bzw. Cyan)-2-&4-acyloxyphenyl!-pyrimidine und der 2-(4-Cyanphenyl)-5-&4-alkylphenyl (bzw. 4-alkylcyclohexyl)!-1,3-dioxane und Zusaetzen eutektischer Gemische von Verbindungen verschiedener zweikerniger LC-Substanzklassen, wie Alkylphenylpyrimidinen, Cyclohexancarbonsaeurephenylestern oder Phenylcyclohexylisothiocyanaten.
Patent DD-265705-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur pruefung der wirksamkeit von fehlerstromschutzschaltungen
Inventor: ANDERS KLAUS
IPC: G01R31/28
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Pruefung der Wirksamkeit von Fehlerstromschutzschaltungen in Niederspannungsnetzen, insbesondere nach Errichtung oder Umbau einer Anlage und vor dem Zuschalten dieser Anlage an die Betriebsspannung, sowie unabhaengig von der Groesse des Fehlerstrom-Schutzschaltertyps. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei offenem Ausgangskreis, d. h. Stromtrigger nicht angesprochen, eine Ausgangsspannung bei Zuschaltung des Einschalters entsteht, die zuerst den Transistor durchsteuert und danach den Kondensator laed, wodurch schliesslich das Relais anzieht und somit eine volle Stromergiebigkeit des Trafos gewaehrleistet ist. Ueber den stellbaren Widerstand wird mit einem angeschlossenen Strommeser die Anspruchschwelle des Stromtriggers fuer den jeweilig zu pruefenden FI-SS eingestellt. Durch einen Pruefstift wird ein kuenstlicher Kurzschluss verursacht, welcher den FI-SS ausloest. Durch eine R-C-Kombination wird die maximale Ausloesezeit des FI-SS von 0,2 Sekunden begrenzt. Faellt bei Pruefung der Fehlerstromschutzschaltung zuerst das Relais ab, so ist der Schleifenwiderstand der geprueften Anlage oder die Ausloesezeit des FI-SS zu gross. Bei positivem Pruefergebnis spricht der FI-SS vor der Abfallzeit des Relais an, was somit eine ordnungsgemaesse Funktionsweise der Fehlerstromschutzschaltung gewaehrleistet.
Patent DD-266754-A1 (DD)
Title: Heftschweisseinrichtung mit selbsttaetig beweglichem lichtbogenschweissbrenner
Inventor: KUPETZ WOLFGANG
IPC: B23K9/12
Filed: 1987-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heftschweisseinrichtung mit selbsttaetig beweglichem Lichtbogenbrenner zum Schweissen von kurzen Naehten ein- oder mehrlagig. Das Schweissen erfolgt durch selbsttaetiges Vor- und Zurueckfahren des Brenners, wodurch ein ununterbrochenes Schweissen moeglich ist. Durch mehrere uebereinanderliegende Zugraupen in Vor- und Rueckwaertsbewegung entfallen die qualitaetsmindernden Endkrater. Die Heftschweisseinrichtung kann in allen Positionen eingesetzt werden. Der Lichtbogenschweissbrenner ist in einem Rahmen geringer Masse beweglich gelagert und auf einem Gleitdorn gefuehrt. Der Gleitdorn ist mit einem Seilzug verbunden, der ueber Seilumlenkrollen gefuehrt ist und die Bewegung des Brenners parallel zur Schweissfuge durch Vor- und Rueckbewegung bewirkt. Ein gebraeuchlicher Getriebemotor in der Schweissstromquelle ist mit einem Flansch und Steuernocke sowie mit Elektroendschalter versehen und gewaehrleistet die Bewegungsimpulse. Der Schweissprozess kann ueber Einzel- oder Dauerimpuls durch Knopfdruck ausgeloest werden.
Patent DD-267863-A1 (DD)
Title: Anordnung zur direkten erwaermung von gasregelaggregaten
Inventor: HUNGER CHRISTIAN
IPC: H05B3/06
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erwaermung von Gasregelaggregaten, speziell der Sollwertgeber, speziell einer direkten Erwaermung mit dem Ziel der Einsparung von Elektroenergie. Vorrangig besteht die Aufgabe, das Vereisen von Gasregelaggregaten zu verhindern, um damit Stoerungen in Gasregelanlagen zu verhindern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Elektroheizbaustein mittels Haltebuegel fest an die Gasregeleinrichtung gepresst wird, um eine Waermeuebertragungsisolierung durch Luft weitgehend auszuschliessen.
Patent DD-267017-A1 (DD)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B66C1/28
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung fuer Werkstuecke mit Innenbohrung, wie beispielsweise Ringe, Scheiben u. a. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass das aus einer Zugstange, einer Grundplatte und den drei im wesentlichen aus zwei sich gegenueber liegenden schraegen Gleitflaechen bestehenden Steuereinrichtungen gebildete Steuerteil in der Buchse eines Aufnahmesterns axial gefuehrt ist und dass das Steuerteil, der Aufnahmestern und die aus Lasthaken und Stellgewichten bestehenden Klauen zueinander beweglich angeordnet und die drei Klauen in gabelfoermig ausgebildeten und unter 120 versetzt gestalteten Enden des Aufnahmesterns drehbar im Drehpunkt gelagert sind. Fig. 2
Patent DD-272735-A1 (DD)
Title: Verfahren zur lagerung von chipkontaktierten oder von chip- und drahtkontaktierten traegerbaendern
Inventor: LEIPOLD-BECK BERND
IPC: H01L21/00
Filed: 1988-05-25
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Lagerung von auf Spulen befindlichen chip- oder chip- und drahtkontaktierten Traegerbaendern. Das Verfahren ist in der Mikroelektronik bei der Herstellung von elektronischen Halbleiterbauelementen, insbesondere bei der SMD-Technik anwendbar. Erfindungsgemaess wird im Montageprozess nach dem Chipkontaktieren oder Chip- und Drahtkontaktieren aber vor dem Aufspulen zur Zwischenlagerung das Traegerband durch ein entsprechendes Werkzeug mit Sicken versehen. Durch die Sicken im Traegerband wird erreicht, dass das Aufspulen der einzelnen Lagen des Traegerbandes in einen bestimmten Abstand zueinander erfolgt und somit eine Beschaedigung der Chips oder der Drahtbruecken nicht moeglich ist.
Patent DD-273096-A1 (DD)
Title: Brenner fuer schmelzaggregate und verfahren zu seiner anwendung
Inventor: MICHELSEN CARL E
IPC: F23N5/10
Filed: 1988-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner fuer Schmelzaggregate und ein Verfahren zu seiner Anwendung. Bei einem Brenner fuer Schmelzaggregate ist ein Fuehler so auszugestalten und bezueglich des Brennerrohres anzuordnen, dass er bei Vermeidung grosser Fuehlerlaengen und extremer Temperaturbelastungen das Ausbrandverhalten der Brennerflamme sicher zu ueberwachen gestattet. Geloest wird diese Aufgabe dadurch, dass der Fuehler als mindestens ein Entnahmerohr ausgebildet und im Brennerrohr im wesentlichen koaxial angeordnet ist, dass das Entnahmerohr in den Oberofen hineinragt und dass die Laenge des Entnahmerohres kleiner ist als die Flammenlaenge. Mit dieser Anordnung ist es moeglich, nach einer bekannten Funktion auf Grund von mindestens zwei Messwerten fuer eine bestimmte Gasart in der Flamme die Konzentration an der Flammenspitze zu ermitteln und mit einem vorgegebenen Grenzwert zu vergleichen. Fig. 1
Patent DD-273015-A1 (DD)
Title: Verteilerglocke fuer stabstahlwalzgut
Inventor: ROETTGER JUERGEN
IPC: B21B39/18
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerglocke fuer Stabstahlwalzgut, die direkt vor Stababbremseinrichtungen, insbesondere Fliehkraftbremseinrichtungen, in Feinstahlwalzwerken mit auf Fertiglaenge schneidenden Kuehlbettscheren angeordnet ist. Ziel der Erfindung ist es, das Masse-Leistungs-Verhaeltnis des Auflaufbereiches von Kuehlbetten zu verbessern. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht aus einem austauschbaren dreiteiligen Fuehrungsrohr, welches in einem besonders ausgebildeten Gehaeuse angeordnet ist. Figur
Patent DD-273286-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung polylinker-tragender streptococcus-escherichia coli-multicopy-shuttle-plasmide minimierter molekuelgroesse
Inventor: LAPLACE FRANK
IPC: C12N15/00
Filed: 1988-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer Streptococcus-Escherichia coli-multicopy-shuttle-Plasmide minimierter Molekuelgroesse mit Polylinker. Sie verfolgt das Ziel, neue universelle Vektorplasmide fuer die Belange der Gentechnik bereitzustellen. Die dieser Zielstellung zugeordnete Aufgabe wird geloest, indem man- zunaechst ein Polylinker-tragendes Streptokokkenplasmid der pLKM-Serie in seinem Polylinker oeffnet und das E. coli-Phasmid pMc, einen Polylinker-tragenden Vektor, in zwei Fragmente zerlegt,-danach diese Fragmente in eine Ligationsansatz gibt und mit diesem einen E. coli--Rezipientenstamm transformiert sowie-anschliessend unter den Transformantenklonen Deletionsplasmide der Typen pLM2 und pLM3 selektiert, die sich durch eine geringe Molekuelgroesse, durch den Besitz eines Polylinkers und nach Ruecktransformation in Streptococcus sanguis-Rezipienten durch den Status eines multicopy-Plasmids auszeichnen.
Patent DD-274438-A1 (DD)
Title: Korrekturmittel zum abdecken falsch gesetzter zeichen
Inventor: BAUMANN HANS-JOACHIM
Filed: 1988-08-01
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines Korrekturmittels mit verbesserter Dispersionsstabilitaet im Langzeitgebrauch. Das Korrekturmittel besteht aus 20 bis 40 Ma.-% eines ueber Schmelzehomogenisierung hergestellten Masterbatches, der 20 bis 27 Ma.-% eiens Ethylen-Vinylacetat-Colymeren mit einem Vinylacetatgehalt von 25 bis 35 Ma.-% und einer mittleren zahlenmaessigen Molmasse (Mn) von 1 500 bis 3 000 g/Mol als Bindemittel und 72 bis 80 Ma.-% eines Abdeckmittelgemisches, vorzugsweise Titandioxid und Kaolin, enthaelt, und aus 80 bis 60 Ma.-% eines organischen Loesungsmittels, vorzugsweise Ethylacetat, wobei erfindungsgemaess in dem Masterbatch 0,5 bis 1,5 Ma.-% eines Erdalkalistearates, vorzugsweise Calciumstearat enthalten sind.
Patent DD-277038-A1 (DD)
Title: Geraet zum sandstrahlen
Inventor: SCHUCHARDT ANDREAS
IPC: B24C3/06
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geraet zum Sandstrahlen mit sandfoermigen Strahlmitteln, insbesondere fuer die Oberflaechenbehandlung von Stahlprofilen und Blechen in der metallverarbeitenden Industrie, zum Putzen von Giessereierzeugnissen, zum Bearbeiten von Blech- und Stahlteilen im Fahrzeugbau und zum Reinigen von Hausfassaden. Das Geraet soll eine hohe Strahlleistung durch einen effektiven Mischvorgang mit geringen Druckverlusten aufweisen und die Strahlintensitaet soll genau einstellbar sein. Erfindungsgemaess wird das Strahlmittel im Strahlkessel mit der Strahlluft gemischt und entgegen der Schwerkraft aus dem Kessel gefoerdert. Der Gesamtluftstrom vom Kompressor wird so geteilt, dass der erste Anteil Druckluft ueber ein Druckrohr in den Kessel gelangt und diesen nur ueber ein Saugrohr verlassen kann. Dabei wird an einer Umlenkstelle Strahlmittel mitgefuehrt. Der zweite Anteil Druckluft fuehrt ueber einen regelbaren Bypass am Kessel vorbei und vereinigt sich mit dem ersten Anteil Druckluft wieder zum Gesamtluftstrom. Fig. 1
Patent DD-277031-A1 (DD)
Title: Momenteneinstell-, begrenzungs- und messeinrichtung
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B23P19/06
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Momenteneinstell-, Begrenzungs- und Messeinrichtung wie sie beispielsweise benoetigt wird fuer das Anziehen oder Loesen von Schraubverbindungen. Die Aufgabe der Erfindung; eine Momenteneinstell-, Begrenzungs- und Messeinrichtung zu schaffen, mit der eine genaue und reproduzierbare Einstellung des Drehmomentes moeglich ist; wird dadurch geloest, dass ein Antriebsrad ueber ein Uebertragungselement mit einem Abtriebsrad verbunden ist und dem Uebertragungselement eine an den oberen und unteren Spannrollenhebeln befestigte Spannrolle zugeordnet ist und zwischen dem oberen und unteren Spannrollenhebel eine verschiebbare Feder vorgesehen ist. Fig. 2
Patent DD-280189-A1 (DD)
Title: Verfahren zur pyrolytischen photomaskenreparatur auf transpatenten substraten
Inventor: RAUPACH LUTZ
IPC: G03F7/16
Filed: 1989-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur pyrolytischen Photomaskenreperatur auf transparenten Substraten. Die Erfindung ist in der Mikroelektronik anwendbar. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die zu reparierenden Photomasken in einen CVD-Reaktor eingebracht werden, indem eine Metallallylverbindung mit einem Traegergas in Verbindung gebracht wird und das Substrat mit einem fokussierten Laserstrahl bestrahlt wird. Die bei der Abscheidung gebildeten organischen Reaktionsprodukte werden anschliessend aus dem CVD-Reaktor entfernt.
Patent DE-10004913-A1 (DE)
Title: High pressure fluid regulator valve has supplementary blocking seat located in bush
Inventor: BRAKHAGE LOTHAR
IPC: F16K47/04
Filed: 2000-02-04
Abstract: A high pressure fluid regulator valve has a housing (G) with a side inlet fitting (E) and an axially transposed outlet (A,A*). It further has an axially graded recess in which bushes (B1, B3) are clamped, holding several throttle baskets (1K,7K) and a blocking seat (2S). The seat (2S) holds a control spindle (SP), an axially-movable control unit (SK1,SK2), which has throttle baskets (2K,7K) on the bush-side, each with matching control edges (K2,K7) and a blocking zone matching the seat (2S), and a throttle basket (3K). The control edge (3K) is down-flow of the seat (2S) and interfaces with one of the other up-stream control edges.
Patent DE-10005324-A1 (DE)
Title: Transmit signal optimisation scheme for CDMA cellular networks uses impulse response knowledge simplifies reception
Inventor: MEURER MICHAEL
IPC: H04B1/707
Filed: 2000-02-07
Abstract: In conventional data transmission from transmitting station to receiving station, knowledge of the channel impulse response of the channels between the transmitting and receiving stations is not utilised on creating the transmitted signals. Said knowledge is available to the transmitter, however, in, for example, transmission systems which work in time duplex. The aim of the invention is to make use of the information of the channel impulse responses on the transmitter side. Said aim is achieved, whereby requirements are set for the received signal, which are met by a suitable configuration of the transmitted signal, using the knowledge of the channel impulse response. The requirements on the received signal comprise, for example, that the information can be gleaned from said signals at the receiver in a particularly facile manner. The transmitted signals can be configured such that, not only the requirements of the received signals are met, but also that certain additional criteria may be met, for example, the criterium of minimal crest factor. The range of application is preferably cellular or non-cellular data transmission systems with fixed or mobile stations. Furthermore the said invention may be used for hard-wired data transmission.
Patent DE-10006369-A1 (DE)
Title: Unit, useful for applying media, in particular, for spraying fluids containing pharmaceutical substances, comprises operating element whose movement is blockable by switchable blocking element
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-02-12
Abstract: A unit for applying media, in particular, for spraying fluids containing pharmaceutical substances, comprising an operating element, where the movement of this element is blockable by a blocking element, which is switchable between two positions by means of an electromagnet operated by a control system, is new.
Patent DE-10009066-A1 (DE)
Title: Dental floss container has lid, holder pin and press-handle, vibrating floss and drive handle.
Inventor: PAFFRATH DIETER
IPC: A61C15/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: The container contains different sets of picks for cleaning teeth, especially vibrating floss for cleaning gaps between teeth. The dental floss has a motion component. The floss holder as a holder pin and handle pressed by a set of rods downwards. The drive handle automatically opens, and closes when the drive handle is taken out and replaced.
Patent DE-10013342-A1 (DE)
Title: Producing ignition voltage for fluorescent lamps involves applying start voltages of reducing frequency until lamp voltage reaches desired value
Inventor: KEGGENHOFF RALF
IPC: H05B41/298
Filed: 2000-03-17
Abstract: The method involves applying an alternating voltage to an LC series resonant circuit during a start process with a frequency of the order of the resonant frequency of the circuit components. A first starting frequency is superimposed on the voltage for a first time. The lamp voltage is compared with a desired value. If the desired value is reached ignition voltage generation is stopped. The process can be repeated with reducing start frequencies.  The method involves applying an alternating voltage to an LC series resonant circuit during a start process with a frequency of the order of the resonant frequency of the circuit components and feeding the voltage via a capacitor in the resonant circuit to the lamp in parallel with the capacitor. A first starting frequency is superimposed on the voltage for a first period, then the lamp voltage is measured and compared with a desired value. If the desired value is reached the ignition voltage generation is stopped. The process can be repeated with reducing start frequencies. Independent claims are also included for the following: a circuit for producing ignition voltages for fluorescent lamps.
Patent DE-10013634-A1 (DE)
Title: cathode ray tube has a grating fitted against the surface of the cathode to determine emission surface
Inventor: MALZAHN PETER
IPC: H01J23/05
Filed: 2000-03-18
Abstract: The cathode [KK] has a holder [KT] of a sintered metal containing molybdenum. The grating element [SG] is dish shaped and fits against the profiled surface of the cathode. The surface of the grating is formed with a non emitting central region that has a specific area ratio to the surrounding form.
Patent DE-10017400-A1 (DE)
Title: Schüttgutübergabevorrichtung
Inventor: PELTZER GEORG
IPC: B65G47/72
Filed: 2000-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schüttgutübergabevorrichtung, die den an einer Aufgabevorrichtung ankommenden Schüttgutstrom wahlweise auf einen der das Schüttgut in eine von mehreren unterschiedlichen Richtungen abtransportierenden Abförderer lenkt. DOLLAR A Um die genannte Schüttgutübergabevorrichtung niedrig bauen zu können und eine möglichst große Variationsmöglichkeit der Schüttgutstromumlenkung in unterschiedliche Richtungen zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine eine obere Aufgabeöffnung aufweisende Schurre zu verwenden, die um eine vertikale Achse schwenkbar ist und deren Auslaßöffnung außerhalb dieser vertikalen Achse liegt.
Patent DE-10017765-A1 (DE)
Title: Bussed electrical center assembly for a vehicle with connector pre-set and manipulation facilities
Inventor: GREGORY II JONATHAN MARK
IPC: B60R16/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: The power distribution center has a bussed electrical center BEC housing for mounting onto a vehicle having a receptacle for a wire harness connector, maintaining it in a pre-set position, a BEC with connector on its lower surface which aligns with the wire harness connector. A release member is held on the BEC for disengaging it from the wire harness connector while mounted to the housing, and a bolt is provided to draw the wire harness connector away from the preset position and towards the BEC connector.
Patent DE-10017998-A1 (DE)
Inventor: LEINEN HANS-THEO
IPC: A61K8/73
Filed: 2000-04-11
Abstract: The invention relates to an aqueous, liquid tooth cleaning gel having a viscosity of less than 50 Pa.s (20  DEG C) and containing 10-20 wt.- % of a silicic acid polishing agent, 40-60 wt.- % of a moisturizer, selected from sorbite, glycerol, polyethylene glycol and mixtures thereof, 0.01-0.2 wt.- % of manganese in the form of a dissolved salt, and 0.01-1 wt.- % of an antimicrobial 5-amino-hexahydropyrimidine, and preferably a binder and a tenside combination of anionic, zwitterionic and non-ionic tensides. The inventive gels are translucent and have a plaque-controlling effect.
Patent DE-10018283-A1 (DE)
Title: Optical waveguide structure with lines, crossings, branches and connections interfacing to optical fibers, includes higher refractive index material in substrate trenches
Inventor: KOWATSCH MARTIN
IPC: G02B6/12
Filed: 2000-04-13
Abstract: The structure employs planar waveguides (6), comprising waveguide material introduced into trenches (7). These are constructed in a substrate material (8). The waveguide material has a refractive index exceeding that of the material bounding the trenches, as have also the glass and/or plastic fibers (5).  An Independent claim is included for the method of constructing the structure. Trenches are introduced. Glass and/or plastic fibers are located in them. The trenches remaining open are then filled with higher refractive index waveguide material.