baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005034584-B4 (DE)
Title: Kohlebürstenanordnung
Inventor: SCHARDT GUENTER
IPC: H01R39/40
Filed: 2005-07-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kohlebürstenanordnung
umfassend eine Schichtkohlebürste
(14, 200, 210) mit zumindest zwei von einer Isolationsschicht (20,
216) getrennten Funktionsschichten (16, 18, 212, 214) und in axialer
Richtung auf die Schichtkohlebürste
(14, 200, 210) einwirkender, aus Metall bestehender Schraubendruckfeder
(102), innerhalb der eine von der Schichtkohlebürste (14, 200, 210) ausgehende,
wie in die Schichtkohlebürste
(14, 209, 210) eingestampfte, Litze (109, 230) verläuft, und
eine die Schichtkohlebürste
(14, 200, 210) aufnehmende Kohlebürstenführung (22, 90, 100), die von
einer Trägerplatte
(12, 104) ausgeht, die zumindest in ihrem mit der Kohlebürstenführung (22, 90,
100) in Berührung
kommenden Bereich elektrisch isoliert ist, wobei die Schichtkohlebürste (14,
200, 210) auf ihren Umfangsflächen
zumindest bereichsweise mit einem ersten, elektrisch isolierenden
Material versehen ist und dass die Schraubendruckfeder (102) zumindest
in ihrem die Litze (109, 230) umgebenden Bereich eine aus einem zweiten,
elektrisch isolierendem Material bestehende Beschichtung (112) aufweist.
Patent DE-102005050596-B4 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlregler für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATO TOSHIKAZU
IPC: F02D41/16
Filed: 2005-10-21
Granted: 2011-03-24
Abstract: Leerlaufdrehzahlregler zum Ausführen einer Leerlaufdrehzahlregelung für einen Verbrennungsmotor (10), der ein Einlaßventil (30) und ein Auslaßventil (32) aufweist, wobei der Leerlaufdrehzahlregler entweder einen variablen Einlaß-Arbeitswinkelmechanismus (46) zum variablen Einstellen eines Arbeitswinkels des Einlaßventils (30) oder einen variablen Auslaß-Arbeitswinkelmechanismus (42) zum variablen Einstellen eines Arbeitswinkels des Auslaßventils (32), einen variablen Ventilsteuerzeitmechanismus (38) zum variablen Einstellen einer Ventilsteuerzeit für das Einlaßventil (30) und eine elektronische Steuereinheit (50) zum Ausführen einer Leerlaufdrehzahlregelung aufweist, wobei der Leerlaufdrehzahlregler dadurch gekennzeichnet ist, daß:  wenn der Verbrennungsmotor (10) sich im Leerlaufbetrieb befindet und ein Frühverstellungsfehler des variablen Ventilsteuerzeitmechanismus (38) auftritt, wodurch die Ventilsteuerzeit des Einlaßventils (30) von einer beabsichtigten Steuerzeit nach früh verstellt wird, die elektronische Steuereinheit (50) eine Erhöhung der Leerlaufdrehzahl während der Ausführung der Leerlaufdrehzahlregelung ausführt, um eine Soll-Leerlaufdrehzahl (Tni) zu erhöhen; und,  wenn der Arbeitswinkel, der durch jeweils einen variablen Einlaß- und Auslaß-Arbeitswinkelmechanismus (46, 42) eingestellt wird, geringer ist als ein vorbestimmter...
Patent DE-102005056087-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: YAMAMOTO IPPEI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2005-11-24
Granted: 2010-12-23
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, gekennzeichnet durch:  eine Lampe (30, 30A, 30B) und  einen mit einer Reflexionsoberfläche (20) versehenen Reflektor (11), der das Licht von der Lampe nach vorne abstrahlt,  wobei die Lampe umfasst:  eine in einem Glasrohr (31, 31A, 31B) angeordnete Lichtquelle (32, 32A, 32B), die Licht emittiert; und  eine Sekundärlichtquelle (33), die in der Lampe gebildet ist, indem das von der Lichtquelle emittierte Licht an der Innenoberfläche und der äußeren Oberfläche des Glasrohrs reflektiert und in der Lampe gesammelt wird;  wobei die Reflexionsoberfläche eine Abbildung der Sekundärlichtquelle unterhalb einer vorbestimmten Abschneidelinie (CL) projiziert, wobei die Reflexionsoberfläche umfasst:  einen oberen Bereich (250), in welchem ein Ende einer Abbildung der Sekundärlichtquelle, wie durch den oberen Bereich erzeugt, an die vorbestimmte Abschneidelinie projiziert wird;  einen unterhalb des oberen Bereichs angeordneten Mittelbereich (26), in welchem ein Ende einer Abbildung der Lichtquelle, wie durch den Mittelbereich erzeugt, an die...
Patent DE-102006011973-B4 (DE)
Title: Spiegel mit einer Silberschicht
Inventor: KAISER NORBERT
IPC: G02B5/10
Filed: 2006-03-15
Granted: 2011-04-07
Abstract: Spiegel mit einem Metallsubstrat (1) und einer auf das Metallsubstrat (1) aufgebrachten reflektierenden Schichtenfolge (6), die eine Silberschicht (4) enthält, wobei eine der Schichtenfolge (6) zugewandte Oberfläche (8) des Substrats (1) gekrümmt ist und auf die gekrümmte Oberfläche (8) eine Nickel enthaltende Schicht (2) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Nickel enthaltenden Schicht (2) und der Silberschicht (4) eine Zwischenschicht (3) aus Ruthenium und/oder eine Zwischenschicht (3) aus Zirkonoxid angeordnet ist.
Patent DE-102006012081-B4 (DE)
Inventor: BROCKSCHMIDT EGON
IPC: D06F39/12
Filed: 2006-03-14
Granted: 2009-09-03
Abstract: The soapy water container (2) has fixing mediums (8), which are formed as latches edged outward from an edge-beginning in its extension. An attachment of a heating unit (6) is provided as a bayonet. Bars aligned at an edge of a connecting piece (5) are formed for opening (4), so that the heating unit at the latches at the edge-beginning is inserted in the sections without bars. The latches are movable around a given measure by subsequent rotation of the heating unit.
Patent DE-102006021352-B4 (DE)
Title: Kühlung einer Plasmabildschirm-Einrichtung
Inventor: MA CHIA-CHU
IPC: H01J17/49
Filed: 2006-05-08
Granted: 2010-01-14
Abstract: Plasmabildschirm-Einrichtung (200, 300), die folgendes aufweist:  ein Plasmabildschirm-Anzeigefeld (232);  zumindest eine Treiber-Chip-Einheit (234, 322), die elektrisch mit dem Plasmabildschirm-Anzeigefeld (232) verbunden ist;  eine Rückplatte (220), die hinter dem Plasmabildschirm-Anzeigefeld (232) angeordnet ist und in Kontakt mit den Treiber-IC-Einheiten (234, 322) steht;  ein Vordergestell (210), welches einen Hauptkörper (212) und einen ersten Vorsprung (214) aufweist, der sich zur Rückabdeckung hin erstreckt, wobei die Treiber-IC-Einheiten (234, 322) und die Rückplatte (220) hinter dem Hauptkörper (212) und auf dem ersten Vorsprung (214) angeordnet sind;  eine wärmeabführende Platte (240, 310), die auf dem ersten Vorsprung (214) angeordnet ist und in Kontakt mit den Treiber-IC-Einheiten (234, 322) steht;  und eine metallische Rückabdeckung (250), die an dem Vordergestell (210) derart montiert ist, dass die wärmeabführende Platte (240, 310) in Kontakt mit der metallischen Rückabdeckung (250) steht, um derart die mit den Treiber-Chip-Einheiten (234, 322) erzeugte Wärme zu der metallischen...
Patent DE-102006034227-B4 (DE)
Inventor: AMETSBICHLER ANDREAS
IPC: A63C7/04
Filed: 2006-07-25
Granted: 2009-06-25
Abstract: The device (4) has a fixing unit that is couplable at a sliding board. The fixing unit forms an open recess (10) at a lower side of the sliding board. A set of skin sided fixing units (6) is provided in the device, where the fixing units are insertable in the recess for fixing of skin (3). A set of permanent magnets is provided for securing the skin sided fixing units in the recess. Independent claims are also included for the following: (1) a sliding board-skin combination with a fixing device (2) skin for application at the sliding board.
Patent DE-102006041400-B4 (DE)
Inventor: ACHTEN KLAUS
IPC: H02B1/56
Filed: 2006-09-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: The system has a natural heat conducting device (110) designed as a chimney, running in an electrical functional unit (100) i.e. switch gear, and attached to a ventilation opening (130) guided towards outside of the functional unit. An electrical unit (120) e.g. circuit breaker, is placed in the conducting device. The conducting device has a ventilation channel attached to the opening. A heat conducting unit is arranged between the ventilation channel and another heat conducting unit, and is placed in a chamber of the functional unit.
Patent DE-102006048788-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines einen Hohlraum aufweisenden Bauteils aus Kunststoff
Inventor: PME FLUIDTEC GMBH
IPC: B29C45/77
Filed: 2006-10-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einen Hohlraum aufweisenden Bauteils aus Kunststoff,
 bei dem in eine Spritzgießform (1) flüssiger Kunststoff eingespritzt wird, und
 anschließend in den flüssigen Kunststoff ein Fluid unter Druck eingeleitet wird um die Spritzgießform (1) mit dem Kunststoff auszufüllen und den Hohlraum auszubilden,
 und bei dem der Durchfluss oder die Strömungsgeschwindigkeit des Fluids gemessen wird,
 und bei dem der Druck des Fluids an einer Zuleitung (16) zur Spritzgießform gemessen wird
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Druck in der Spritzgießform (1) gemessen wird,
 und dass die Injektion des Fluids in die Spritzgießform (1) durch die Messgrößen gesteuert und/ oder geregelt wird,
 und dass bei Erreichen eines vorgegebenen Sollwertes des Drucks in der Spritzgießform (1) und an der Zuleitung (16) das Einleiten des Fluids in den flüssigen Kunststoff beendet wird.
Patent DE-102007003272-B4 (DE)
Title: Hartstoffbeschichtungsschicht
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/06
Filed: 2007-01-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Hartstoffbeschichtungsschicht, die auf die Oberfläche eines Werkzeugs aufgebracht werden soll, welche die Zusammensetzung (Cr 1-a-b Al a Si b )(B x C y N 1-x-y ) mit den nachstehend angegebenen Atomverhältnissen aufweist:  0 < a ≤ 0,4  0,05 ≤ b ≤ 0,35  0,25 ≤ 1 – a – b ≤ 0,9  0 ≤ x ≤ 0,15  0 ≤ y ≤ 0,5.
Patent DE-102007015304-B4 (DE)
Title: Rückwärtsleitender (RC-) IGBT mit senkrecht angeordneter Ladungsträgerlebensdaueranpassung und Verfahren zur Herstellung eines rückwärtsleitenden IGBT
Inventor: RUETHING HOLGER
IPC: H01L21/331
Filed: 2007-03-27
Granted: 2013-06-13
Abstract: Rückwärtsleitender Insulated Gate Bipolar Transistor, umfassend: ein Substrat, das ein Halbleitermaterial umfasst, das eine Vorderseite und eine Rückseite und eine erste Leitfähigkeitsregion zwischen den Vorder- und Rückseiten aufweist; eine an der Vorderseite des Substrats angeordnete Emitterelektrode; eine auf der Vorderseite des Substrats angeordnete Gateelektrode; und eine auf der Rückseite des Substrats angeordnete Kollektorelektrode, wobei die erste Leitfähigkeitsregion eine Zone reduzierter Lebensdauer, eine erste Lebensdauerzone zwischen der Zone reduzierter Lebensdauer und der Vorderseite und eine Zone mittlerer Lebensdauer zwischen der Zone reduzierter Lebensdauer und der Rückseite umfasst, wobei Ladungsträger in der ersten Lebensdauerzone eine erste Ladungsträgerlebensdauer aufweisen, Ladungsträger in der Zone reduzierter Lebensdauer eine reduzierte Ladungsträgerlebensdauer aufweisen, die kürzer ist als die erste Ladungsträgerlebensdauer, und wobei Ladungsträger in der Zone mittlerer Lebensdauer eine mittlere Ladungsträgerlebensdauer aufweisen, die kürzer ist als die erste Ladungsträgerlebensdauer und länger als die reduzierte Ladungsträgerlebensdauer, und wobei die drei Lebensdauerzonen sich über mehrere Zellen eines ersten Bereichs des rückwärtsleitenden Insulated Gate Bipolar Transistors erstrecken und von Zellen eines zweiten Bereichs des rückwärtsleitenden Insulated Gate Bipolar Transistors umgeben sind, die keine lebensdauerreduzierten Bereiche aufweisen.
Patent DE-102007027397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines Wasserstoff und Wasserdampf enthaltenden Prozessgases aus einer Wasserstoffgewinnungsanlage
Inventor: TROTHA THILO VON DR
IPC: C01B3/02
Filed: 2007-06-11
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Wasserstoff und Wasserdampf enthaltenden Prozessgases, welches in einer Wasserstoffgewinnungsanlage durch Dampfreformieren erzeugt wird, wobei das Prozessgas (5) auf eine Temperatur unterhalb der Kondensationstemperatur des im Prozessgas enthaltenen Wasserdampfes gekühlt und das dabei anfallende Prozesskondensat (12) abgeschieden wird und wobei die Enthalpie des Prozesskondensats (12) beispielsweise durch Rückführen des Prozesskondensats in den Dampfreformerprozess (1) oder durch Erwärmung eines Stoffstromes genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Prozessgas (5) in mindestens einem Kontaktapparat (9) mit einer Kühlflüssigkeit beaufschlagt wird, wobei durch Direktkühlung zumindest ein Teil des aus dem Prozessgas abzuscheidenden Wasserdampfes kondensiert und mit der Kühlflüssigkeit ausgeschieden wird, wobei die zur Direktkühlung verwendete Flüssigkeit in einem Kühlkreislauf (10) geführt wird, wobei die in dem Kühlkreislauf (10) geführte Flüssigkeit aus dem Kontaktapparat (9) abgezogen wird, in einem Wärmetauscher (11) gekühlt wird und anschließend dem Kontaktapparat (9) wieder zugeführt wird und wobei das bei der Direktkühlung anfallende Prozesskondensat zur weiteren Nutzung aus dem Kühlkreislauf (10) ausgeschleust wird.
Patent DE-102007028696-B4 (DE)
Title: Mikrowellengerät
Inventor: NEUBURGER BENEDIKT
IPC: F24C7/02
Filed: 2007-06-21
Granted: 2009-08-06
Abstract: Mikrowellengerät (100) umfassend  – eine Mikrowellenerzeugungskammer (120) umfassend eine Mikrowellenerzeugungseinrichtung (140) zur Erzeugung von Mikrowellenstrahlung; und  – einen Garraum (110) zur Aufnahme von Speisen und/oder Getränken umfassend eine verschließbare Öffnung (440),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Garraum (110) ein veränderbares Volumen aufweist, so dass das Volumen des Mikrowellengeräts verkleinert werden kann, wenn es nicht in Gebrauch ist.
Patent DE-102007035773-B4 (DE)
Title: Weichmagnetische Legierung auf Eisen-Kobalt-Chrom-Basis sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PIEPER WIETOLD
IPC: C22C38/10
Filed: 2007-07-27
Granted: 2012-10-18
Abstract: Weichmagnetische Legierung, die im Wesentlichen aus 5 Gew.-% ≤ Co ≤ 30 Gew.-%, 1 Gew.-% ≤ Cr ≤ 20 Gew.-%, 0,1 Gew.-% ≤ Al ≤ 2 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Si ≤ 1,5 Gew.-%, 0,017 Gew.-% ≤ Mn ≤ 0,2 Gew.-%, 0,01 Gew.-% ≤ S ≤ 0,05 Gew.-%, wobei Mn/S > 1,7, 0 Gew.-% ≤ 0 ≤ 0,0015 Gew.-%, und 0,0003 Gew.-% ≤ Ce ≤ 0,05 Gew.-%, 0 Gew.-% ≤ Ca ≤ 0,005 Gew.-%, wobei 0,117 Gew.-% ≤ (Al + Si + Mn + V + Mo + W + Nb + Ti + Ni) ≤ 5 Gew.-%, Rest Eisen besteht.
Patent DE-102007043128-B4 (DE)
Title: Axialer Mehrstrahlflügelradvolumenmesser
Inventor: ROMBACH ALEXANDER
IPC: G01F1/10
Filed: 2007-09-10
Granted: 2015-06-03
Abstract: Wasserzähler mit einem Rohr, mit einem, in dem Rohr angeordneten Flügelrad (1), dessen Achse in Flußrichtung des Wassers in dem Rohr liegt, sowie mit einer, dem Flügelrad (1) zugeordneten Leiteinrichtung für das dem Wasserzähler zugeführte Wasser, so daß dieses das Flügelrad (1) tangential anströmt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Leiteinrichtung durch zwei, im Rohr jeweils vor und jeweils hinter dem Flügelrad (1) angeordnete Düsenkörper (3) gebildet ist, wobei – an der Außenmantelfläche der Düsenkörper (3) ein oder mehrere Strömungskanäle (2) ausgebildet sind, wobei – das Flügelrad (1) Innenflügel (5) aufweist und – bei dem vor dem Flügelrad (1) angeordneten Düsenkörper (3) diese Strömungskanäle (2) in Strömungsrichtung des Wassers gesehen ausgehend von einer axialen Richtung in einem Bogen in eine tangentiale Richtung verlaufen und – bei dem hinter dem Flügelrad (1) angeordneten Düsenkörper (3) diese Strömungskanäle (2) in Strömungsrichtung des Wassers gesehen ausgehend von einer tangentialen Richtung in einem Bogen in eine axiale Richtung verlaufen.
Patent DE-102007044668-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Lagerschale eines Kugelgelenkes und für ein Kugelgelenk
Inventor: GRAEBER JUERGEN
IPC: F16C11/06
Filed: 2007-09-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Lagerschale (5) eines Kugelgelenkes, insbesondere ein Axialkugelgelenk (1), wobei die Lagerschale (5) mit zumindest einem vor der Montage sich verjüngenden Abschnitt (9) durch ein Spritzgussverfahren hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung der Lagerschale (5) ein umlaufendes elastisches Pufferelement (6) an den sich verjüngende Abschnitt (9) angespritzt wird.
Patent DE-102007045515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Aufbewahrung eines Objekts, und Fahrzeug mit einer daran befestigten Vorrichtung
Inventor: BAERNKLAU KARL
IPC: B62J11/00
Filed: 2007-09-24
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung (2) zur Aufnahme und Aufbewahrung eines Objekts (3), wobei die Vorrichtung (2) wenigstens ein Gehäuse (4) mit wenigstens einer Öffnung (4') zum Zugriff auf ein im Gehäuse (4) aufgenommenes Objekt (3), einen Gehäusedeckel (5) zum Verschließen der Öffnung, eine Halterung (8) zum Anbringen des Gehäuses (4) an einem Fahrzeug, einen Verschluss-/Öffnungsmechanismus zum Verschließen bzw. Öffnen der Öffnung (4') des Gehäusedeckels (5), und einen Verriegelungs-/Entriegelungsmechanismus zum Verriegeln bzw. Entriegeln des verschlossenen Deckels aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verschluss-/Öffnungsmechanismus wenigstens ein elastisches Element aufweist, das bei verriegeltem Deckel gegen eine Verriegelung des Verriegelungs-/Entriegelungsmechanismus drückt, sodass sich der Deckel beim Lösen der Verriegelung durch die Federkraft automatisch öffnet, und  der Ver-/Entriegelungsmechanismus mit dem Zündschloss eines Fahrzeugs derart gekoppelt ist, dass ein Entriegeln bei nicht aktiviertem Zündschloss verhindert wird, während bei aktiviertem Zündschloss das Entriegeln ohne zusätzliche Hilfsmittel möglich ist.
Patent DE-102007060363-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer eine Heckscheibe umfassenden Baueinheit
Inventor: MAAS JOACHIM
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-10-14
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem Dach (2), das in seinem hinteren Bereich eine bezüglich der Fahrzeugquerrichtung mittlere, eine Heckscheibe (5) umfassende Baueinheit (6) umfaßt, die gegenüber einem umgebenden Dachbereich (8) separat beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere Baueinheit (6) über einfache seitliche Schwenkhebel (10), die an dem umgebenden Dachbereich (8) mit nur einem Freiheitsgrad angelenkt sind, bei ansonsten geschlossenem Dach (2) durch zumindest teilweise Bewegung mit einer Komponente in Richtung des Insassenraums (17) in eine teilgeöffnete Belüftungsstellung verlagerbar ist, wobei die mittlere Baueinheit (6) im Nahbereich ihrer oberen Kante (9) über die seitlichen Schwenkhebel (10) an dem umgebenden Dachbereich (8) gehalten ist.
Patent DE-102008006973-B4 (DE)
Title: Projektor und Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: OMI TAKUHIRO
IPC: G02F1/13
Filed: 2008-01-31
Granted: 2017-03-02
Abstract: Licht in einem Wellenlängenbereich, für den der Mensch unempfindlich ist, wird durch einen preiswerten Aufbau blockiert, ohne dass Licht in einem benötigten Wellenlängenbereich blockiert wird. Ein Projektor (3) ist so aufgebaut, dass eine Mehrzahl von Quellen (3a, 3b) in Reihenanordnung angeordnet ist. Die Quellen können eine Rotfarbtonverringerungs-LED (3b) und nahe-Infrarot-LEDs 3a enthalten. Der Projektor kann in ein Fahrzeug eingebaut sein und liegt nahe einer Kamera (2). Bei manchen Ausführungsformen kann der Projektor durch eine Steuerung (5) gesteuert werden, um zusammen mit dem Verschluss der Kamera eingeschaltet zu werden.
Patent DE-102008017530-B4 (DE)
Title: Holzspalter
Inventor: BAUER REINHOLD
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-04-03
Granted: 2010-06-02
Abstract: Holzspalter mit einem stehenden Holm (1), der von einer Grundplatte (3) nach oben absteht und eine über die Grundplatte (3) auskragende Konsole (4) für einen Hydraulikzylinder (5) trägt, durch den ein an einer auf der Säule (1) verschiebbar geführten Tragplatte (8) angebrachtes Spaltwerkzeug (6) auf- und abbewegbar ist und mit einer Fixiereinrichtung (10) zur Sicherung eines auf die Grundplatte (3) aufgestellten Holzstücks (2) gegen Umfallen vor einem Eingriff des Spaltwerkzeugs (6), wobei die Fixiereinrichtung (10) mindestens einen unterhalb des Spaltwerkzeugs (6) angeordneten Dorn (11) aufweist, der von einem zugeordneten, an der Tragplatte (8) mit Freiheitsgrad in auf- und abgehender Richtung aufgenommenen Schieber (12) nach vorne absteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) mit seiner Rückseite an der Vorderseite der Säule (1) anliegt und in einer rückseitig offenen, über die Höhe der Tragplatte (8) durchgehenden Nut der Tragplatte aufgenommen ist.
Patent DE-102008021685-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem eines Hybrid-Antriebstranges
Inventor: OSWALD JOHANN
IPC: B60K6/48
Filed: 2008-04-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kupplungssystem (1) eines Hybrid-Antriebsstranges mit einer Kupplung (1a), die ein Gehäuse (12a) aufweist und die zwischen einer angetriebenen Eingangswelle (4) und einer Getriebeeingangswelle (8) zur Herstellung und Unterbrechung eines Kraftflusses zwischen der Eingangswelle (4) und der Getriebeeingangswelle (8) angeordnet ist, – einem Torsionsdämpfer (5), der mit der Kupplung (1a) in Wirkverbindung steht, und – einer elektrischen Maschine (6, 13), die zur Drehmomentübertragung mit der Kupplung (1a) über eine formschlüssige Verbindungseinheit verbunden ist, wobei die formschlüssige Verbindungseinheit ein am Gehäuse (12a) angeordnetes Verbindungselement (9a) aufweist, das mit einem an der elektrischen Maschine (6) angeordneten Verbindungselement (9b) in Eingriff steht, – wobei das Gehäuse (12a) ein gemeinsames Gehäuse (12a) der Kupplung (1a) und des Torsionsdämpfers (5) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12a) den Kraftfluss von der Kupplung (1a) zum Torsionsdämpfer (5) in Richtung zur Getriebeeingangswelle (8) leitet und dass die elektrische Maschine (6, 13) über den Torsionsdämpfer mit der Getriebeeingangswelle (8) verbunden ist.
Patent DE-102008052993-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beeinflussung der Bewegung eines in seinen Bewegungsabläufen steuerbaren oder regelbaren Fahrzeugaufbaus eines Kraftfahrzeuges und Fahrzeug
Inventor: ARENZ ANDREA DR
IPC: B60W40/112
Filed: 2008-10-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Signalen zur Beeinflussung der Bewegung eines in seinen Bewegungsabläufen steuerbaren oder regelbaren Fahrzeugaufbaus (20) eine Kraftfahrzeuges(10), wobei sensorisch die Bewegung des Fahrzeugaufbaus (20) ermittelt wird, die den ermittelten Sensorwerten entsprechenden Sensorsignale einem Dämpferregler zugeführt werden, der Dämpferregler wenigstens ein Steuersignal zur Ansteuerung von Aktuatoren, insbesondere semi-aktiven oder aktiven Dämpfern (22, 24, 26, 28), liefert, mittels denen die Bewegung des Fahrzeugaufbaus (20) beeinflusst werden kann, mittels eines ersten Reglers (119) aus den Sensorsignalen wenigstens ein Steuersignal zur Beeinflussung der Aufbaubewegung an wenigstens einem Punkt des Fahrzeugaufbaus (20) ermittelt wird, mittels eines zweiten Reglers (122) aus den Sensorsignalen wenigstens ein Steuersignal zur Beeinflussung von Modalbewegungen des Fahrzeugaufbaus (20) ermittelt wird, wobei wenigstens eine Eingangsgröße des zweiten Reglers (122) und/oder das wenigstens eine Steuersignal des zweiten Reglers (122) zusätzlich in Abhängigkeit einer wählbaren Anforderung an die Bewegung des Fahrzeugaufbaus (20) korrigiert wird und die Ausgangssignale der beiden Regler (119, 122) zur Bereitstellung des Steuersignals zur Ansteuerung der Aktuatoren miteinander kombiniert werden, dadurch gekennzeichnet, dass den beiden parallel arbeitenden Reglern (119, 122) ein Korrekturglied (124) vorgeschaltet ist, durch welches die für die beiden Regler (119, 122) vorgesehenen Eingangssignale (vA, vModal) in Abhängigkeit von diesen Eingangssignalen unabhängigen Parametern (Fahr, Bei Str, Akt) korrigiert werden, der Modalumrechner (123) bei der Berechnung der Nick- und Wankgeschwindigkeiten (vModal) den Hub an den Fahrzeugecken voll berücksichtigt, unabhängig davon, ob sich hierdurch eine außerhalb des Fahrzeugs befindliche Lage für die Nickachse oder Wankachse ergibt.