baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021129447-A1 (DE)
Title: Balliges Einlassleitblech für Hochleistungsmischer
Inventor: CVELBAR RANDALL
IPC: F01N3/28
Filed: 2021-11-11
Abstract: Eine Mischerbaugruppe für eine Fahrzeugabgasanlage weist ein Mischergehäuse, das einen Innenhohlraum begrenzt, wobei das Mischergehäuse ein zur Aufnahme von Abgasen eingerichtetes stromaufwärtiges Ende und ein stromabwärtiges Ende aufweist, und einen im Innenhohlraum angeordneten Reaktor auf. Der Reaktor hat einen zur Aufnahme von eingespritztem Fluid eingerichteten Reaktoreinlass und einen Reaktorauslass, der ein Gemisch aus Abgas und eingespritztem Fluid in den Innenhohlraum leitet. Ein Einlassleitblech ist am stromaufwärtigen Ende des Mischergehäuses befestigt. Das Einlassleitblech weist wenigstens eine Öffnung, die Abgas in wenigstens einen Abgaseinlass in den Reaktor leitet, und mehrere Umgehungsöffnungen auf, die Abgas so leiten, dass es den Eintritt in den Reaktor umgeht. Das Einlassleitblech weist einen balligen Abschnitt auf, der sich so vom Reaktor weg wölbt, dass ein vergrößerter offener Bereich im Innenhohlraum zwischen dem Einlassleitblech und dem Reaktor geschaffen ist.
Patent DE-102021131533-A1 (DE)
Title: Sphärisches Kurbelgetriebe
Inventor: LEINEWEBER JOHANNES
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es wird ein neuartiges sphärisches Kurbelgetriebe vorgeschlagen, in welches zwei rotatorische Antriebsbewegungen koaxial eingeleitet werden. Das Kurbelgetriebe umfasst ein sphärisches viergliedriges Getriebe, welches um ein fünftes Element erweitert ist. Letzteres definiert die Drehlage des Endeffektors (an dem ein Funktionselement befestigt werden kann) unabhängig von den Positionierwinkeln der Antriebe.
Patent DE-102021200732-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SCHLICKSBIER THILO
IPC: G01B21/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Eine Positionsmesseinrichtung umfasst ein Gehäuse (10), das einen sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden hohlprofilförmigen ersten Abschnitt (12.1) aufweist, einen Maßstab (16), der innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und eine Abtasteinrichtung zur Abtastung des Maßstabs (16). Das Gehäuse (10) weist mindestens eine erste Durchgangsöffnung (18.1) und eine zweite Durchgangsöffnung (18.2) auf. Die beiden Durchgangsöffnungen (18.1, 18.2) erstrecken sich jeweils in Längsrichtung (X) zumindest teilweise durch den ersten Abschnitt (12.1) hindurch. Die Positionsmesseinrichtung weist einen Verbindungskanal (20) auf. Die beiden Durchgangsöffnungen (18.1, 18.2) sind über den Verbindungskanal (20) miteinander verbunden.
Patent DE-102021201646-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für von menschen angetriebenes fahrzeug, server, welcher informationen an eine komponente eines von menschen angetriebenen fahrzeugs überträgt, auf von menschen angetriebenes fahrzeug bezogenes kommunikationssystem und verfahren zur steuerung einer komponente eines von menschen angetriebenen fahrzeugs
Inventor: MIURA KEISUKE
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-02-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein von Menschen angetriebenes Fahrzeug weist einen Controller auf, welcher einen Motor steuert, welcher einen Antrieb des von Menschen angetriebenen Fahrzeugs unterstützt. Der Controller steuert den Motor in einem ersten Steuerzustand, welcher eine erste Antriebszeit des Motors, welcher einen Antrieb des von Menschen angetriebenen Fahrzeugs unterstützt, und/oder eine erste Antriebsanzahl an Malen des Motors und/oder einen Antriebszeitpunkt des Motors und/oder eine zweite Antriebszeit zum Antreiben des Motors so, dass eine Ausgabe des Motors größer als oder gleich einem vorbestimmten Ausgabewert wird, und/oder eine zweite Antriebsanzahl an Malen zum Antreiben des Motors so, dass die Ausgabe des Motors größer als oder gleich dem vorbestimmten Ausgabewert wird, begrenzt.
Patent DE-102021206183-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinfachen eines künstlichen neuronalen Netzwerks
Inventor: CONDURACHE ALEXANDRU PAUL
IPC: G06N3/04
Filed: 2021-06-17
Abstract: Verfahren (100) zum Vereinfachen eines künstlichen neuronalen Netzwerks, KNN (1), dessen Verhalten durch trainierbare Parameter (2) charakterisiert ist, mit den Schritten:• es wird ein erstes Bewertungskriterium (4) bereitgestellt (110), das vereinfachte Konfigurationen (1a) des KNN (1) auf Vorhersagen (6) für die Leistung des KNN (1) in der jeweiligen Konfiguration (1a) abbildet;• es wird ein zweites Bewertungskriterium (5) bereitgestellt (120), das ebenfalls vereinfachte Konfigurationen (1a) des KNN (1) auf Vorhersagen (6) für die Leistung des KNN (1) in der jeweiligen Konfiguration (1a) abbildet, wobei dieses zweite Bewertungskriterium (5) zumindest teilweise komplementär zu dem ersten Bewertungskriterium (4) ist;• eine vereinfachte Konfiguration (1a) des KNN (1) wird optimiert (130) mit dem Ziel, dass diese vereinfachte Konfiguration (1a)o sowohl durch das erste Bewertungskriterium (4) als auch durch das zweite Bewertungskriterium (5), und/odero durch ein aus einer Zusammenführung beider Bewertungskriterien (4, 5) hervorgegangenes Gesamt-Bewertungskriterium (7), auf eine möglichst gute Vorhersage (6) für die Leistung des KNN (1) abgebildet wird.
Patent DE-102021207750-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: BOTT MARIO
IPC: A61K35/12
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Produktionsanlage (10), insbesondere zur Herstellung von biologisch-pharmazeutischen Produkten (20), und/oder ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts (20), insbesondere eines biologisch-pharmazeutischen Produkts (20).
Patent DE-102021208729-A1 (DE)
Title: Reduziertes Bedienteil
Inventor: SEIFERT JÖRG
IPC: B62D1/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (10) zum Bedienen mehrerer Fahrzeugfunktionen in einem Kraftfahrzeug, ein Lenkrad (22) sowie ein entsprechendes Verfahren.Es ist vorgesehen, dass ein Bedienelement (10) symmetrisch links/rechts, ergonomisch gut erreichbar auf einer Lenkradspeiche (22) angeordnet ist. Ein Bedienbereich (12) ist insgesamt als parallelogrammförmige Mulde ausgeformt, so dass er eindeutig haptisch erkannt werden kann. Innerhalb dieser Mulde befinden sich jeweils in den Ecken Bedienpunkte/ Tastpunkte (14), die durch eine vertiefte Ausformung der Mulde an diesen Stellen ebenfalls eindeutig ertastet werden können, so dass ohne visuelle Kontrolle eine eindeutige räumliche Zuordnung möglich ist. In der Mitte des Bedienbereiches (12) befindet sich eine im Winkel des Parallelogrammes vertikal verlaufende Mulde, die etwa die Breite des Fingers aufweist und als touchsensitiver Sliderbereich (26) ausgeführt ist. Dieser Bereich dient zur Einstellung diverser Parameter wie Lautstärke, quantitative Werte bei Fahrassistenzfunktionen oder zum Scrollen durch dargestellte Listen und der entsprechenden Auswahl.
Patent DE-102021209299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Bestimmung der Form eines Dispensionspfads und einer lokalen Auftragsmenge eines fließfähigen Füllmaterials
Inventor: HORVÁTH ANDRÁS GÁBOR
IPC: B05D1/00
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Form eines Dispensionspfads (16; 16a bis 16d) und einer lokalen Auftragsmenge eines fließfähigen Füllmaterials (1) entlang des Dispensionspfads (16; 16a bis 16d) zwischen den Oberflächen (13, 23) zweier Bauelemente (11, 21), wobei das Füllmaterial (1) insbesondere der Abdichtung eines Spalts (2) zwischen den beiden Bauelementen (11, 21) dient und auf die erste Oberfläche (21) des ersten Bauelements (11) aufgebracht wird, dass anschließend die beiden Oberflächen (13, 23) aufeinander zubewegt werden, sodass das Füllmaterial (1) bei Verringerung des Spalts (2) zwischen den beiden Oberflächen (13, 23) unter Vergrößerung seiner parallel zwischen den beiden Oberflächen (13, 23) verlaufenden Querschnittsfläche (A) gequetscht wird, bis der gewünschte Spalt (2) erreicht.
Patent DE-102021210057-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfangen eines Eingangsstroms und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: H03M1/34
Filed: 2021-09-13
Abstract: Vorrichtung aufweisend einen ersten Eingang zum Empfangen eines Eingangsstroms, einen zweiten Eingang zum Empfangen eines Referenzstroms, und einen ersten Ausgang, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, den Eingangsstrom mit dem Referenzstrom zu vergleichen und, basierend auf dem Vergleich, einen Ausgangsstrom an dem ersten Ausgang auszugeben.
Patent DE-102021213476-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse rotierenden Elements
Inventor: LAMPRECHT LUKAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-11-30
Abstract: Es wird ein Sensorsystem (110) zur Bestimmung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements (114) vorgeschlagen. Das Sensorsystem (110) umfasst mindestens einen induktiven Positionssensor (120), welcher eingerichtet ist zur Erfassung mindestens einer Information über die Rotationseigenschaft des rotierenden Elements (114) und zum Ausgeben mindestens eines Positionssensorsignals, welches die mindestens eine Information über die Rotationseigenschaft aufweist. Das Sensorsystem (110) umfasst weiterhin mindestens eine Auswerteeinheit (126), welche eingerichtet ist zum Verarbeiten des Positionssensorsignals und zum Ausgeben mindestens eines ersten Ausgangssignals. Das Sensorsystem (110) umfasst weiterhin ein Steuergerät (130), welches eingerichtet ist zum Auswerten des ersten Ausgangssignals. Das Sensorsystem (110) ist eingerichtet zum Plausibilisieren des ersten Ausgangssignals mittels Vergleichens des ersten Ausgangssignals mit einem zweiten Ausgangssignal, wobei sich das zweite Ausgangssignal von dem ersten Ausgangssignal unterscheidet.
Patent DE-102021214056-A1 (DE)
Title: Wegeventil
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F16K11/07
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Wegeventil (1) mit einer 5/2-Wege-Ventilfunktion vorgeschlagen, das ein in einem Ventilglied-Aufnahmeraum (8) zwischen zwei Schaltstellungen bewegbares Ventilglied (13) aufweist. Das Ventilglied (13) hat einen in einem mit einem Speisekanal (36) verbundenen Einlassabschnitt (24) des Ventilglied-Aufnahmeraumes (8) angeordneten Ventilteller (49) mit einer axial orientierten ringförmigen Ventilglied-Dichtfläche (56), der eine am Ventilgehäuse (3) ausgebildete ringförmige Gehäuse-Dichtfläche (54) gegenüberliegt. Zum Verschließen einer Fluidverbindung zwischen dem Einlassabschnitt (24) und einem sich anschließenden, mit einem Arbeitskanal (37, 38) verbundenen Auslassabschnitt (25, 26) des Ventilglied-Aufnahmeraumes (8) liegt der Ventilteller (49) mit seiner Ventilglied-Dichtfläche (56) an der gegenüberliegenden Gehäuse-Dichtfläche (54) an. Entweder die Gehäuse-Dichtfläche (54) oder bevorzugt die Ventilglied-Dichtfläche (56) ist an einer kragenartig axial erhabenen Dichtkante (57) ausgebildet, die eine unkreisförmige, längliche Gestalt hat, wodurch das Wegeventil (1) über eine hohe Leistungsdichte verfügt.
Patent DE-102022002111-A1 (DE)
Title: Brenner für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Brenner
Inventor: ZOELLER HERBERT
IPC: F01N3/025
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner (12) für einen von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs durchströmbaren Abgastrakt (10), mit einer Brennkammer (16), in welcher ein Luft und einen Brennstoff umfassenden Gemisch zu zünden und dadurch zu verbrennen ist, mit einer von einem ersten Teil der Luft durchströmbaren, inneren Drallkammer (20), welche eine erst Drallerzeugungseinrichtung (55), mittels welcher eine drallförmige Strömung (50) des ersten Teils der Luft bewirkbar ist, und eine von dem die innere Drallkammer (20) durchströmenden ersten Teil der Luft durchströmbare, erste Ausströmöffnung (22) aufweist, über welche der erste Teil der Luft aus der inneren Drallkammer (20) abführbar ist, und mit einem von dem Brennsoff durchströmbaren Einbringelement (24), mittels welchem der Brennstoff in die innere Drallkammer (20) einbringbar ist, deren erste Ausströmöffnung (22) auch von dem aus dem Einbringelement (24) abgeführten Brennstoff durchströmbar ist.
Patent DE-102022004522-A1 (DE)
Title: Nickelbasis-Superlegierungsstahl und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: YU RONGXIN
IPC: B22D7/06
Filed: 2022-12-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft das technische Gebiet der Legierungsherstellung und stellt eine Nickelbasis-Superlegierung und ein Herstellungsverfahren dafür bereit. In der vorliegenden Offenbarung beinhaltet die Nickelbasis-Superlegierung die folgenden Bestandteile in Masseprozent: C: 0,07 % bis 0,10 %, 0 < Si ≤ 1,00 %, 0 < Mn ≤ 1,50 %, P ≤ 0,020 %, S ≤ 0,005 %, Cr: 19,0 % bis 23,0 %, Ni: 31,0 % bis 34,5 %, 0 < Cu ≤ 0,75 %, Al: 0,15 % bis 0,60 %, Ti: 0,15 % bis 0,60 % und Fe als Rest. In Masseprozent ausgedrückt wird Ni auf 31,0 % bis 34,5 % eingestellt, während P auf weniger als oder gleich 0,020 % eingeschränkt wird und S auf weniger als oder gleich 0,005 % eingeschränkt wird, wodurch die mechanischen Eigenschaften verbessert werden. Die Beispiele zeigen, dass die Nickelbasis-Superlegierung eine Zugfestigkeit von mehr als oder gleich 460 MPa, eine spezifizierte plastische Elongationsfestigkeit von mehr als oder gleich 180 MPa und eine Reißdehnung von mehr als oder gleich 35 % aufweist.
Patent DE-102022100485-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage des Positionierungsbaustahlgewebes für vorgefertigte Hohlkästen der Eisenbahn
Inventor: LI YONGHAI
IPC: B28B23/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Fertigungsanlage des Positionierungsbaustahlgewebes für vorgefertigte Hohlkästen der Eisenbahn, umfassend eine Formungsplattform, eine Längsrippen-Fertigungsmaschine, eine Fertigungsmaschine für die ersten Querrippen und eine Fertigungsmaschine für die zweiten Querrippen, wobei jede der Fertigungsmaschinen, Längsrippen-Fertigungsmaschine, Fertigungsmaschine für die ersten Querrippen und Fertigungsmaschine für die zweiten Querrippen, jeweils einen horizontalen Richtmechanismus, einen Stahlstab-Vorschubmechanismus, einen vertikalen Richtmechanismus, einen Schermechanismus und einen Schweißmechanismus umfasst, die nacheinander aufgereiht sind, wobei der horizontale Richtmechanismus dazu verwendet wird, die Stahlstäbe in der horizontalen Richtung auszurichten, wobei sich der Stahlstab-Vorschubmechanismus zwischen dem horizontalen Richtmechanismus und dem vertikalen Richtmechanismus befindet und dazu verwendet wird, die Stahlstäbe zu bewegen und in die Formungsplattformnut vorzuschieben, wobei der vertikale Richtmechanismus dazu verwendet wird, die Stahlstäbe in der vertikalen Richtung auszurichten, wobei der Schermechanismus dazu verwendet wird, die Stahlstäbe nach dem Vorschub auf eine vorbestimmte Länge abzuschneiden, und wobei der Schweißmechanismus dazu verwendet wird, den Kreuzungspunkt der zugeführten Stahlstäbe zu verschweißen.
Patent DE-102022102751-A1 (DE)
Title: Messsystem, Verfahren zur Montage eines Messsystems und Verfahren zur Bestimmung eines Restbremsmoments
Inventor: HUCHTKÖTTER PHILIPP
IPC: G01L3/22
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (10) zur Bestimmung eines Restbremsmoments zwischen einem Bremssattel (1) und einer Bremsscheibe (8), wobei das Messsystem (10) wenigstens ein Piezoelement umfasst.Um die Bestimmung des Restbremsmoments zwischen dem Bremssattel (1) und der Bremsscheibe (8) zu verbessern, ist in zwei Schraubverbindungen (5,6) zwischen dem Bremssattel (1) und einem Radträger (2) jeweils ein 3-Achs-Piezokraftsensor (3,4) mit drei orthogonal zueinander angeordneten Messachsen eingesetzt.
Patent DE-102022104532-A1 (DE)
Title: Quantenbasierte Sicherheit für Hardwareeinrichtungen
Inventor: RUSSELL MICHAEL E
IPC: H04L9/08
Filed: 2022-02-25
Abstract: In Aspekten einer quantenbasierten Sicherheit für Hardwareeinrichtungen umfasst ein Computergerät einen Prozessor für eine Anwendungsverarbeitung in einer vertrauenswürdigen Ausführungsumgebung und umfasst einen Quanten-Zufallszahlengenerator zum Generieren von Quantenzufallszahlen gespeist durch mehrere Hardwareeinrichtungen in dem Computergerät. Das Computergerät hat auch ein eingebettetes sicheres Element, das die Verbindungssicherheit der mehreren Hardwareeinrichtungen verwaltet und einziger Vertrauensanker als sichere Steuereinheit des Quanten-Zufallszahlengenerators ist. Das Computergerät hat auch einen sicheren Schalter, der durch das eingebettete sichere Element gesteuert wird, wobei der sichere Schalter schaltbar ist, um wenigstens eine der mehreren Hardwareeinrichtungen zu verbinden, um eine Quantenzufallszahl von dem Quanten-Zufallszahlengenerator zu erhalten. Der sichere Schalter kann ein virtualisierter sicherer Schalter sein, der in dem eingebetteten sicheren Element implementiert ist.
Patent DE-102022108772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung einer Blutplasmapherese
Inventor: MEISE HEINZ
IPC: A61M1/34
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung einer Blutplasmapherese, umfassend eine Blutpumpe (1), einen Plasmafilter (2), eine Plasmapumpe (7), einen Kaskadenfilter (10), einen Sammelbehälter (12) sowie einen Sensor (17). Es ist eine Rezirkulationsleitung (19) vorgesehen, die eine Verbindung zwischen der das Blutplasma oder Filtrat führenden Leitung in Fließrichtung hinter dem Kaskadenfilter (10) mit der das Blutplasma führenden Leitung in Fließrichtung vor dem Kaskadenfilter (10) bildet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Durchführung einer Blutplasmapherese.
Patent DE-102022110516-A1 (DE)
Title: Bypass-vorrichtung für ein fluidaufbereitungssystem, fluidaufbereitungssystem mit derselben und verfahren zum betreiben eines fluidaufbereitungssystems
Inventor: FÄRBER ROBERT
IPC: B01D35/14
Filed: 2022-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Bypass-Vorrichtung für ein Fluidaufbereitungssystem bereit, die Vorrichtung aufweisend: eine Bypass-Filtereinrichtung mit mindestens einem Bypass-Filterelement, wobei die Bypass-Filtereinrichtung dazu eingerichtet, ein Rohfluid über einen Rohfluideinlass zu empfangen, das Rohfluid durch Durchströmen des mindestens einen Bypass-Filterelements hinsichtlich partikulären Verunreinigungen zu filtrieren und ein gefiltertes Fluid als Bypass-Filtratfluid über einen Filtratauslass auszugeben, und eine Ventileinrichtung, welche mit der Bypass-Filtereinrichtung so verbunden ist, dass die Ventileinrichtung an ihrer Eingangsseite das Bypass-Filtratfluid von der Bypass-Filtereinrichtung empfängt, und welche dazu eingerichtet ist, sich zu öffnen und einen Durchfluss durch die Ventileinrichtung von der Eingangsseite zu einer Ausgangsseite der Ventileinrichtung und damit durch die Bypass-Filtereinrichtung zu erlauben, wenn eine Druckdifferenz aus Fluiddruck auf der Eingangsseite der Ventileinrichtung minus Fluiddruck auf der Ausgangsseite der Ventileinrichtung größer oder gleich einem vorbestimmten Druckdifferenzschwellenwert ist. Ferner sind ein Fluidaufbereitungssystem mit einer Fluidfiltrationsvorrichtung und der Bypass-Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fluidaufbereitungssystems offenbart.
Patent DE-102022114825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer vielzahl optoelektronischer elemente und optoelektronisches element
Inventor: HÖRNER PATRICK
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl optoelektronischer Elemente (1) mit folgenden Schritten angegeben:a) Bereitstellen einer Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (2) und einer Vielzahl von integrierten Schaltkreisen (3);b) Bereitstellen eines Wafers (4) mit einer Vielzahl von elektrischen Kontaktbahnen (5), die zu einer elektrischen Verschaltung der Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (2) und der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen (3) eingerichtet sind;c) Aufbringen der Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (2) und der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen (3) auf den Wafer (4);d) Testen der Vielzahl von lichtemittierenden Dioden (2) und der Vielzahl von integrierten Schaltkreisen (3) im Waferverbund;e) Vereinzeln des Wafers (4) in eine Vielzahl optoelektronischer Elemente (1), wobei- jedes optoelektronische Element (1) zumindest eine der lichtemittierenden Dioden (2) und einen der integrierten Schaltkreise (3) aufweist,- im Betrieb des optoelektronischen Elements (1) der integrierte Schaltkreis (3) die zumindest eine lichtemittierende Diode (2) steuert, und- zumindest ein Teil der elektrischen Kontaktbahnen (5) beim Vereinzeln durchtrennt werden.Des Weiteren wird ein optoelektronisches Element angegeben.
Patent DE-102022115501-A1 (DE)
Title: Baumschine mit Kollisionsschutzsystem
Inventor: ZEHETNER HARALD
IPC: E02F9/24
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baumaschine (1) umfassend- eine Plattform (2) mit einer Antriebseinheit, einer Hydraulik-Anlage und einem Führerstand;- einen an der Plattform (2) angebundenen hydraulisch betätigbaren Gelenkarm (4), wobei der Gelenkarm (4) zumindest eine mit der Hydraulik-Anlage verbundenen Hydraulik-Zylinder-Einheit (5) sowie eine Aufnahme (6) für Anbaugeräte (7) aufweist. Um die Betriebssicherheit zu erhöhen und die Reparaturintensität zu verringern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Baumaschine (1) ein Kollisionsschutzsystem mit zumindest einem Distanzsensor (11,12) sowie zumindest einer mit dem zumindest einen Distanzsensor (11,12) gekoppelten Steuerungseinheit aufweist, wobei zumindest ein erster Distanzsensor (11) im Bereich der zumindest einen Hydraulik-Zylinder-Einheit (5) des Gelenkarms (4) angeordnet istoder wobei, zusätzlich zu dem zumindest einen ersten Distanzsensor (11), zumindest ein zweiter Distanzsensor (12) an einer dem Gelenkarm (4) zugewandten Fläche der Plattform (2) angeordnet ist,wobei die Steuerungseinheit ausgelegt ist, um ein spezifisches Signal zu generieren, wenn der von einem ersten Distanzsensor (11) und/oder einem zweiten Distanzsensor (12) erfasste Abstand zumindest einen vordefinierten Abstandswert unterschreitet.
Patent DE-102022116844-A1 (DE)
Title: Siegelvorrichtung, insbesondere Quernahtsiegelvorrichtung, Verpackungsmaschine mit einer derartigen Siegelvorrichtung sowie Verfahren zu einem Versiegeln einer Verpackung oder eines Verpackungsmaterials mittels einer derartigen Siegelvorrichtung
Inventor: PETER THOMAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2022-07-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Siegelvorrichtung, von einer Quernahtsiegelvorrichtung, mit zumindest einer Siegeleinheit (12), insbesondere Quernahtsiegeleinheit, zu einem Versiegeln einer Verpackung (14) oder eines Verpackungsmaterials (16), wobei die Siegeleinheit (12) zumindest ein Siegelelement (18), insbesondere eine Siegelbacke, umfasst, das Siegelrippen (20) aufweist, die zu einem Einwirken auf die Verpackung (14) oder das Verpackungsmaterial (16) vorgesehen sind, wobei die Siegelrippen (20) durch Vertiefungen (22), insbesondere Nuten, des Siegelelements (18) relativ zueinander beabstandet sind.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem, insbesondere verschieden von einem Nahtumlegbereich (24), insbesondere Längsnahtumlegbereich, des Siegelelements (18) ausgebildeten, Teilbereich (26, 28, 30, 32) des Siegelelements (18) zumindest ein Teil der Siegelrippen (20) und/oder der Vertiefungen (22), insbesondere relativ zueinander, unterschiedliche geometrische Ausgestaltungen aufweist, insbesondere entlang einer Längsachse (34) des Siegelelements (18) und/oder entlang einer ausgehend von einer Außenseite (36, 38) des Siegelelements (18) hin zu einer Mittelebene (40) des Siegelelements (18) verlaufenden Richtung (42, 44).