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Patent DE-102019118819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Bewegungsunterstützung eines Patienten und zur Gewichtsentlastung von unteren Extremitäten eines Patienten, und Bewegungseinrichtung
Inventor: WALDNER JULIUS MICHAEL
IPC: A61H3/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur therapeutischen Bewegungsunterstützung eines Patienten bei einer Bewegung in einer horizontalen x/y-Ebene und zur Gewichtsentlastung von unteren Extremitäten eines Patienten umfassend:- wenigstens ein erstes Seil (11) zur Bewegungsunterstützung und Gewichtsentlastung des Patienten;- wenigstens eine erste Antriebseinheit (12), die mit dem ersten Seil (11) zur Übertragung einer Zugkraft kraftübertragend verbunden ist;- wenigstens eine erste Bewegungseinrichtung (13) mit wenigstens einer ersten Umlenkeinheit (14) zur Führung, insbesondere Umlenkung des ersten Seils (11);- wenigstens eine zweite Bewegungseinrichtung (15) mit wenigstens einer zweiten Umlenkeinheit (16) zur Führung, insbesondere Umlenkung des ersten Seils (11);- eine Knoteneinheit (17), die mit dem ersten Seil (11) zugkraftübertragend verbunden ist und mit dem Patienten verbindbar ist, um bei einer Bewegung des Patienten auftretende Kräfte aufzunehmen, wobei sich das erste Seil (11) von der ersten Antriebseinheit (12) zur ersten Umlenkeinheit (14) erstreckt, die das erste Seil (11) in Richtung der zweiten Umlenkeinheit (16) umlenkt, wobei sich das erste Seil (11) von der ersten Umlenkeinheit (14) zur zweiten Umlenkeinheit (16) erstreckt, die das erste Seil (11) zur Knoteneinheit (17) umlenkt, wobei wenigstens ein zweites Seil (18), das die zweite Bewegungseinrichtung (15) trägt, sodass die zweite Bewegungseinrichtung (15) an dem zweiten Seil (18) in y-Richtung bewegbar ist, wobei das erste Seil (11) zwischen der zweiten Umlenkeinheit (16) und der Knoteneinheit (17) einen Seilwinkel, insbesondere vertikalen Seilwinkel, aufweist, der in x-Richtung und in y- Richtung unabhängig von einer Position der Knoteneinheit (17) in einem Bewegungsbereich (19) konstant ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Bewegungseinrichtung.
Patent DE-102019121522-A1 (DE)
Title: Raddiagnose
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-08-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Raddiagnose bereit. Ein System beinhaltet einen Computer, einschließlich eines Prozessors und eines Speichers, wobei der Speicher durch den Computer ausführbare Anweisungen speichert, um eine rekursive Standardabweichung und einen rekursiven mittleren Versatz einer Vielzahl von Lenkkomponentenwinkeln zu bestimmen und einen Radfehlausrichtungsfehler zu identifizieren, nachdem bestimmt wurde, dass die rekursive Standardabweichung unter einem Abweichungsschwellenwert und der rekursive mittlere Versatz über einem Versatzschwellenwert liegt.
Patent DE-102019123340-A1 (DE)
Title: Elektrische Kreiselpumpe
Inventor: DIETRICH NIKOLAUS
IPC: F04D13/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kreiselpumpe (1) mit einem in einem Nassraum (12) gelagerten Pumpenlaufrad (2), einem bewickelten Stator (3), einer Medientrennwand (4) und einem Pumpengehäuse(9), wobei das Pumpenlaufrad (2) eine Pumpenflügel (5) tragende Laufradscheibe (6) und eine daran anschließende Hohlwelle (7) aufweist, welche einen Permanentmagneten (8) trägt. Aufgabe der Erfindung ist es diesen Strömungspfad trotz eines engen Bauraums und unter Aufrechterhaltung der Lagerfunktion und eines optimalen Magnetkreises auf einfache und wirtschaftliche Weise herzustellen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102019123850-A1 (DE)
Title: Reifenwärmer
Inventor: ALBER MARKUS
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Ein Reifenwärmer (1) zur Erwärmung von Reifen (10) oder Rädern (5 - 8), die eine Felge (9) und einen Reifen (10) aufweisen, umfasst ein Gestell (2) und eine an dem Gestell (2) angeordnete oder anorderbare Abdeckhaube (3), die einen Heizraum (21) umgibt, in dem zumindest ein Reifen (10) angeordnet werden kann, sowie eine elektrische Heizeinrichtung (13) und einen Luftverteiler (12).
Patent DE-102019124595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wandlereinheit
Inventor: RUSCONI CLERICI BELTRAMI ANDREA
IPC: H04R19/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Wandlereinheit (1), insbesondere einer MEMS-Wandlereinheit, zum Wandeln von elektrischen Signalen in Auslenkungen und/oder von Auslenkungen in elektrische Signale, bei dem auf einem Trägerelement (2) zumindest ein Wandlerelement (3) angeordnet wird, und das Wandlerelement (3) mit einer entlang einer Hubachse (H) auslenkbaren Membraneinheit (5) gekoppelt wird. Erfindungsgemäß wird zur Ausbildung zumindest eines flexiblen Membranelements (14) ein fließfähiges und aushärtbares Membranmaterial zumindest abschnittsweise an ein mit dem Wandlerelement (3) gekoppeltes oder koppelbares Verstärkungselement (4) der Membraneinheit (5) angegossen, so dass das Membranelement (14) zusammen mit dem Verstärkungselement (4) zumindest teilweise die Membraneinheit (5) ausbilden. Ferner betrifft die Erfindung die Wandlereinheit (1).
Patent DE-102019124645-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsensorvorrichtung
Inventor: SCHOELL STEPHAN
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-09-13
Abstract: Kraftfahrzeugsensorvorrichtung (1), umfassend einen Sensor (2) mit einem Erfassungsabschnitt (12) und ein Außenhautbauteil (3) und einen Sensorhalter (4). Der Sensorhalter (4) umfasst eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme des Sensors (2) und einen Befestigungsabschnitt (6) zur Befestigung des Sensorhalters (4) an einer Innenseite (13) des Außenhautbauteils (3). Dabei weist das Außenhautbauteil (3) eine die Innenseite (13) mit einer Außenseite (23) verbindende Durchtrittsöffnung (33) auf. Die Durchtrittsöffnung (33) des Außenhautbauteils (3) ist im bestimmungsgemäß montierten Zustand des Sensorhalters (4) überlappend mit einer Durchgangsöffnung (14) des Sensorhalters (4) angeordnet, sodass sich der Erfassungsabschnitt (12) des Sensors (2) wenigstens teilweise in das Außenhautbauteil (3) erstreckt.
Patent DE-102019125582-A1 (DE)
Title: Mixbehälter sowie System zur Herstellung von Mixgetränken
Inventor: WOLF HERIBERT
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mixbehälter (1) zur Herstellung von Mixgetränken, wie z. B. Eiweißshakes, umfassend einen Grundkörper (2) zur Aufnahme von Getränkebestandteilen sowie einen Deckel (3), in welchem eine Aufnahmeeinrichtung (6) zur Aufnahme einer mit Getränkepulver (12) gefüllten Kapsel (13) integriert ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (6) einseitig mit einer Verschließeinrichtung (14) verschließbar ist, wobei dem Mixbehälter (1) mindestens eine mit Getränkepulver (12) gefüllte Kapsel (13) zum Einsetzen in die Aufnahmeeinrichtung (6) zugeordnet ist, wobei die Kapsel (13) ein Kapselgehäuse (21) mit zwei sich gegenüberliegenden Öffnungen (22, 23) umfasst, wobei eine der beiden Öffnungen (22) mit einem axial verschiebbaren ersten Deckelelement (24) verschlossen ist und die andere der beiden Öffnungen (23) mit einem mindestens teilweise vom Kapselgehäuse (21) lösbaren zweiten Deckelement (25) verschlossen ist.
Patent DE-102019126102-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HUBATZECK AUDREY
IPC: B60Q3/14
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Fahrzeug-Lüftungsvorrichtung (1) umfasst einen Körper (2), der eine Führungsleitung eines Luftstroms definiert, wobei sich mindestens ein Führungselement (4) in den Körper (2) erstreckt, und eine Beleuchtungsvorrichtung (14), die konfiguriert ist, um eine sichtbare Beleuchtung auf einem sichtbaren Teil (12) des Führungselements (4) zu erzeugen, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (14) einen Spiegel (16) und einen halbreflektierenden Spiegel (16) umfasst, die zueinander gerichtet sind, und mindestens eine Lichtquelle (20), die konfiguriert ist, um zwischen den Spiegel (16) und den halbreflektierenden Spiegel (18) derart Licht zu emittieren, dass jeder Lichtstrahl, der den Spiegel (16) erreicht, zu dem halbreflektierenden Spiegel (18) reflektiert wird, und jeder Lichtstrahl, der den halbreflektierenden Spiegel (18) erreicht, teilweise reflektiert und teilweise übertragen wird und auf dem sichtbaren Teil (12) zu sehen ist.
Patent DE-102019128725-A1 (DE)
Title: Verwenden von metadaten zur dc-abweichungskorrektur für eine ac-gekoppelte videostrecke
Inventor: MOLINA HERNANDEZ ISAAC
IPC: H04N5/44
Filed: 2019-10-24
Abstract: Es werden hier Systeme und Verfahren zum Ausführen von DC-Abweichungskorrektur eines über eine AC-gekoppelte Videostrecke empfangenen Videosignals offenbart. In einem Aspekt ist ein Sender dazu ausgebildet, Metadaten, die eine statistische Eigenschaft (z. B. einen Mittelwert oder eine Summe von Werten) für eine Gruppe aktiver Pixel eines durch eine Kamera erfassten Videosignals angeben, zu berechnen und für einen Empfänger bereitzustellen. Der Empfänger ist dazu ausgebildet, eine analoge statistische Eigenschaft auf dem über eine AC-gekoppelte Videostrecke empfangenen Videosignal zu berechnen und DC-Abweichungskorrektur durch Modifizieren eines oder mehrerer Werte des empfangenen Videosignals basierend auf einem Vergleich der durch den Empfänger und der durch den Sender berechneten und durch die empfangenen Metadaten angegebenen statistischen Eigenschaft auszuführen.
Patent DE-102019131795-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil und Regelverfahren für ein Schaltnetzteil
Inventor: GAARMANN DIRK
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Ausgangsspannung (U=) eines Schaltnetzteils mit einem leistungsfaktorkorrigierten Abwärts-Sperrwandler mit einem Übertrager (6), wobei der Abwärts-Sperrwandler eingangsseitig mit einer pulsierenden Gleichspannung (Uin) beaufschlagt ist. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Übertrager (6) neben einer Primärwicklung (61) und einer Sekundärwicklung (62) eine Hilfswicklung (63) aufweist, wobei ein Wert einer in der Hilfswicklung (63) induzierten Spannung (Uind) als Führungsgröße zur Regelung der Ausgangsspannung (U=) eingesetzt wird, und wobei der zur Regelung eingesetzte Wert bei einem vorgegebenem Momentanwert der pulsierenden Gleichspannung (Uin) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Schaltnetzteil mit einem Steuerbaustein (51), der zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019135701-A1 (DE)
Title: Grillaufsatz und Grill
Inventor: HASENEDER FRANZ JOSEF
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Grillaufsatz (300), zum Aufsetzen auf einen Grillrost (1001) eines Grills (1000), wobei der Grillaufsatz (300) einen Einstecköffnungsabschnitt (100) mit einer Vielzahl an Einstecköffnungen (101), jeweils zum Aufnehmen eines Endes eines Grillstabs (400) aufweist. Die Einstecköffnungen (101) sind hierbei mittels des Einstecköffnungsabschnitts (100) miteinander verbunden und in zueinander unveränderlicher Stellung. Der Grillaufsatz umfasst ferner eine Befestigungsstruktur (200) zum lösbaren Befestigen des Grillaufsatzes (300) auf oder an dem Grillrost (1001) des Grills (1000) und eine Verbindungsstruktur, welche den Einstecköffnungsabschnitt (100) und die Befestigungsstruktur (200) gelenkig miteinander verbindet. Die Erfindung betrifft weiterhin einen mit dem erfindungsgemäßen Grillaufsatz (300) verbundenen Grill (1000).
Patent DE-102019201491-A1 (DE)
Title: Messdatenauswertung für fahrdynamische Systeme mit Absicherung der beabsichtigten Funktion
Inventor: HERING MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-02-06
Abstract: Verfahren (100) zur Auswertung von Messdaten (3a-3f), die durch eine Mehrzahl von Sensoren (2a-2f) durch physikalische Beobachtung des Umfelds, und/oder eines oder mehrerer Betriebszustände, eines Fahrzeugs (50) gewonnen wurden, für die Zwecke eines fahrdynamischen Systems (51), welches dazu ausgebildet ist, mindestens eine vorgegebene Fahraufgabe durch Ansteuerung mindestens eines Aktors (52) des Fahrzeugs (50) zumindest teilweise automatisiert durchzuführen, mit den Schritten:• die von Sensoren (2a-2f) einer ersten Gruppe (4a) stammenden Messdaten (3a-3c) werden durch ein Funktions-Auswertungsmodul (5) zu einem Funktions-Signal (5a) verarbeitet (110), welches, wenn es dem fahrdynamischen System (51) zugeführt wird, das fahrdynamische System (51) zur Durchführung der Fahraufgabe veranlasst;• die von Sensoren (2a, 2c, 2e) einer zweiten Gruppe (4b) stammenden Messdaten (3a, 3c, 3e) werden mindestens durch ein erstes Sicherheits-Auswertungsmodul (61) zu einem ersten Sicherheits-Signal (61a) verarbeitet (120), welches, wenn es dem fahrdynamischen System (51) zugeführt wird, das fahrdynamische System (51) zur Abwendung eines vorgegebenen unerwünschten Ereignisses von dem Fahrzeug (50) veranlasst, wobei die zweite Gruppe (4b) eine echte Teilmenge der ersten Gruppe (4a) beinhaltet;• das Funktions-Signal (5a) wird mit dem oder den Sicherheits-Signalen (61a, 62a) zu einem an das fahrdynamische System (51) ausgebbaren Ansteuer-Signal (7) aggregiert (130).
Patent DE-102019202371-A1 (DE)
Title: Optische kamera zur montage an fahrzeugen
Inventor: KIMURA MASAO
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es ist eine optische Kamera (1) vorgesehen, die an Fahrzeugen montiert werden kann. Die optische Kamera beinhaltet ein Gehäuse (3), ein im Gehäuse gehaltenes Kameramodul (5) und eine im Gehäuse gehaltene Funkkommunikationseinheit (29, 31, 33). In der optischen Kamera ist die Funkkommunikationseinheit konfiguriert, um die vom Kameramodul erzeugten Bilddaten an die Außenseite des Gehäuses zu übertragen.
Patent DE-102019202942-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung mit einer Temperaturregulationseinrichtung für aufgebrachtes Druckmaterial
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: B29C64/295
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine 3D-Druckvorrichtung, mit mindestens einer Druckdüse (10) zum schichtweisen Aufbringen eines für die Herstellung eines zu druckenden Bauteils vorgesehenen Druckmaterials (50, 51) entlang einer Aufbringrichtung (R). Die 3D-Druckvorrichtung (1) weist eine Temperaturregulationseinrichtung (4) auf, die, z.B. über mehrere ringförmige Träger (41, 42, 43) mit jeweils mehreren Ausströmöffnungen (41a-41e, 42a-42e, 43a-43e), sowohl für eine Kühlung als auch für eine Erwärmung bereits aufgebrachten Druckmaterials (50, 51) im Bereich der Druckdüse (10) eingerichtet und vorgesehen ist.
Patent DE-102019204332-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für ein fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO TOMOHARU
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: [Aufgabe] Ein Stromversorgungssystem bereitzustellen, das fähig ist, eine ungewünschte Entladung eines Kondensators in einen Pfad, der eine wiederaufladbare Stromquelle innerhalb eines Fahrzeugs und einen Gleichstromeingang verbindet, zu verhindern.
 [Lösung] Ein Stromversorgungssystem umfasst einen Schnellladeeingang (9) mit dem eine Gleichstromquelle (10) verbindbar ist; einen Kondensator (31, 32, 33) in einem Pfad, der einen Pluspol des Schnellladeeingangs (9) und einen Minuspol des Schnellladeeingangs (9) miteinander verbindet; einen elektrischen Verbraucher (4), mit dem eine wiederaufladbare Batterie (51) verbindbar ist, einen ersten Schalter (11) in einem Pfad, der einen Pluspol der Batterie (51) und den Kondensator (31, 32, 33) miteinander verbindet; einen zweiten Schalter (12) in einem Pfad, der den Pluspol der Batterie (51) und den elektrischen Verbraucher (4) miteinander verbindet; einen dritten Schalter (13) in einem Pfad, der den Pluspol der Batterie (51) und den Pluspol des Schnellladeeingangs (9) miteinander verbindet; einen vierten Schalter (14) in einem Pfad, der den Minuspol der Batterie (51) und den Kondensator (31, 32, 33) miteinander verbindet; einen fünften Schalter (15) in einem Pfad, der den Minuspol der Batterie (51) und den elektrischen Verbraucher (4) miteinander verbindet und einen sechsten Schalter (16) in einem Pfad, der den Minuspol der Batterie (51) und den Minuspol des Schnellladeeingangs (9) miteinander verbindet.
Patent DE-102019205449-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung, Kraftfahrzeugantriebsstrang und Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstranges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-04-16
Abstract: Kupplungsanordnung (14) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), die eine erste und eine zweite Kupplung (K1, K2) aufweist, die ein gemeinsames Eingangsglied (EG) beinhalten, wobei die erste Kupplung (K1) ein erstes Ausgangsglied (AG1) beinhaltet und wobei die zweite Kupplung (K2) ein zweites Ausgangsglied (AG2) beinhaltet, wobei die erste Kupplung (K1) als reibschlüssige Kupplung ausgebildet ist, wobei die zweite Kupplung als formschlüssige Kupplung (K2) ausgebildet ist, wobei der ersten und der zweiten Kupplung (K1, K2) ein einzelnes Schiebeglied (88) zugeordnet ist, das mittels einer einzelnen Betätigungseinrichtung (S1) in eine erste Schließposition (X1) und in eine axial versetzte zweite Schließposition (X2) bewegbar ist, um alternativ die erste oder die zweite Kupplung (K1, K2) zu schließen.
Patent DE-102019207840-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Autorisierung einer Prozessausführung
Inventor: WÖRNER ANDREAS
IPC: G06F21/31
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Bestätigung eines durch einen Nutzer (102) initiierten Prozesses beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Ermitteln (201) einer Aktionsmenge zur Bestätigung des Prozesses. Die Aktionsmenge zeigt ein oder mehrere erste Aktionen an, die durch den Nutzer (102) an zumindest einem ersten Hausgerät (122) in einem Haushalt (101), in dem sich der Nutzer (102) befindet, auszuführen sind; und/oder ein oder mehrere zweite Aktionen an, die von zumindest einem zweiten Hausgerät (123) in dem Haushalt (101), in dem sich der Nutzer (102) befindet, auszuführen sind, und deren Ausführung durch den Nutzer (102) zu bestätigen ist. Das Verfahren (200) umfasst ferner das Ermitteln (202) von Bestätigungsdaten in Bezug auf die Aktionsmenge. Die Bestätigungsdaten zeigen an, ob die ein oder mehreren ersten Aktionen durch den Nutzer ausgeführt wurden; und/oder ob die ein oder mehreren zweiten Aktionen durch den Nutzer bestätigt wurden. Außerdem umfasst das Verfahren (200) das Bestimmen (203) auf Basis der Bestätigungsdaten, ob die Bestätigung des Prozesses erfolgreich war oder nicht.
Patent DE-102019209648-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EGUCHI HIROYUKI
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es wird ein Getriebe bereitgestellt, das mit einer Schaltgabel für eine niedrige Drehzahl, einer Zwischendrehzahlschaltgabel und einer Schaltgabel für eine hohe Drehzahl ausgestattet ist, die abwechselnd in einer ersten Schaltgabel-Gruppe und einer zweiten Schaltgabel-Gruppe angeordnet sind. Wenn eine Schalt- und Auswahlwelle in einer axialen Richtung derselben bewegt wird, bewegen ein erster Schaltfinger und ein zweiter Schaltfinger abwechselnd die Schaltgabel für eine niedrige Drehzahl, die Zwischendrehzahlschaltgabel und die Schaltgabel für eine hohe Drehzahl, um eine Abfolge von Gangschaltungsvorgängen zu erhalten. Durch diese Anordnungen werden einfache Strukturen der durch die Schalt- und Auswahlwelle bewegten Schaltgabeln und eine Verbesserung eines Gangschaltungsvorgangs ermöglicht.
Patent DE-102019210434-A1 (DE)
Title: Adaptiver Windgenerator
Inventor: FRIED THOMAS
IPC: F03D3/06
Filed: 2019-07-15
Abstract: ADAPTIVER WINDGENERATOR bestehend aus einer oder mehreren rotierenden Strukturen (2) auf einer vertikalen Achse (3), mit Radial automatisch ausfahrbaren Wind-Segel/Schaufeln (4), um sich jederzeit an die Kraft des Windes anzupassen. Im Inneren ist mindestens ein Stromgenerator (5) als Kern eine elektromagnetische Spule umgeben von einem zylindrischen Magneten (7). Darüber hinaus halten Ringmagnete (8), die am Oberen und Unteren Ende eingebaut sind, die zylindrischen Magnete (7) stabil in magnetischer Schwebe. Enthält außerdem auch einen Rotationssensor (9), der automatisch, je nach Drehzahl der Struktur (2), die Anpassung der Wind-Segel/Schaufeln (4) durch Einziehen und/oder Ausfahren derselben regelt. Jede Wind-Segel/Schaufel (4) besteht aus zwei gleitenden Segmenten: einem proximalen (4a) und einem distalen (4b), welche von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position gleiten.
Patent DE-102019212938-A1 (DE)
Title: Tastenvorrichtung für ein elektronisches Tasteninstrument und vorderer Klaviaturrahmen für ein Tasteninstrument
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 2019-08-28
Abstract: Eine Tastenvorrichtung für ein elektronisches Tasteninstrument, die in der Lage ist, ein Hüpfen eines Hammers, der zu seiner Ursprungsposition zurückkehrt, zu unterdrücken. Eine Taste erstreckt sich in einer vorne-hinten-Richtung schwenkbar um einen Waagebalkenstift. Der Hammer ist ausgebildet, vertikal schwenkbar zwischen einer ursprünglichen und einer schwenk-bewegten Position um eine Hammerdrehspindel bewegbar zu sein, die nahe einem hinteren Ende der Taste bereitgestellt ist und ist von oben auf der Taste über einen Tastenkontaktabschnitt in Kontakt mit einem hinteren Ende einer oberen Fläche der Taste zur Schwenkbewegung durch ein Schwingen der Taste platziert. Ein Hammerpolster ist an einer oberen Fläche der Taste an einer vorbestimmten Stelle vor dem Tastenkontaktabschnitt bereitgestellt, um ein Hüpfen des Hammers durch Kontakt mit einem Polsterkontaktabschnitt des Hammers, der von der schwenk-bewegten Position zu der Ursprungsposition durch ein Loslassen des Drückens der Taste zurückkehrt, zu unterdrücken.
Patent DE-102019215208-A1 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: VAN HIMME LUC
IPC: H01F7/16
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil, das zur zeitlich unbegrenzten Positionierung eines Magnetankers (1) in wenigstens einer seiner beiden Schaltstellungen zwischen einem Magnetkern (2) und einer Magnetspule (3) einen Permanentmagneten (4) aufweist.
Patent DE-102019215579-A1 (DE)
Title: Photokatalytischer Reaktor und Verfahren zum Entfernen oxidierbarer Verbindungen aus Flüssigkeiten
Inventor: MARTSCHOKE DANIEL
IPC: B01J19/12
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Photokatalytischer Reaktor (1) zum Entfernen oxidierbarer Verbindungen aus Flüssigkeiten (F) mit einem Behälter (2) mit einem ersten Behälterraum (3) zur Aufnahme zumindest einer Flüssigkeit (F, F') und einem oberhalb des ersten Behälterraums (3) angeordneten zweiten Behälterraum (4), zumindest einem innerhalb des Behälters (2) angeordneten Katalysator (5), welcher ausgebildet ist, bei Kontakt mit der Flüssigkeit (F) oxidierbare Verbindungen aus der Flüssigkeit (F) zu absorbieren und/oder zu adsorbieren und diese bei Bestrahlung mit Licht in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich photokatalytisch abzubauen, zumindest einer in dem zweiten Behälterraum (4) angeordneten Beleuchtungsvorrichtung (8) zur Emission von Licht in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich einer Transportvorrichtung (13) zum Transport der die oxidierbaren Verbindungen umfassenden Flüssigkeit (F) durch den Katalysator (5) und einer mit dem Katalysator (5) gekoppelten Bewegungsvorrichtung (7), welche ausgebildet ist, den Katalysator (5) oder Abschnitte (5.1 bis 5.4) des Katalysators (5) periodisch in den ersten Behälterraum (3) unter einen Flüssigkeitsspiegel (S) der Flüssigkeit (F) und aus dem ersten Behälterraum (3) in den oberhalb des Flüssigkeitsspiegels (S) angeordneten zweiten Behälterraum (4) zu bewegen.