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Patent DE-102014223647-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Zuordnung von Medieninhalten zu Profilen vonPassagieren eines Transportmittels
Inventor: HANKA OLIVER
IPC: G06Q30/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die hier beschriebene Vorrichtung 1 betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Zuordnung eines Profils eines Passagiers eines Transportmittels 2 zu Medieninhalten. Die Vorrichtung 1 umfasst eine Datenauswertungseinrichtung 3, die dazu eingerichtet ist, für einen Sitzplatz eines Transportmittels 2 einen Datensatz mit Informationen über den auf dem Sitzplatz gebuchten Passagier zu empfangen und den Passagier einem vorbestimmten Passagierprofil zuzuordnen und dieses zu speichern. Weiter weist die Vorrichtung 1 eine Zuordnungseinrichtung 4 auf, die dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Passagierprofil den Passagier zumindest einer Medienkategorie aus einer Auswahl vorbestimmter Medienkategorien von Medieninhalten zuzuordnen und diese Zuordnung zu speichern. Ferner ist die Vorrichtung 1 dazu eingerichtet, die gespeicherte Zuordnung an eine Medienwiedergabeeinrichtung 13 des Transportmittels 2, auf der die Medieninhalte gespeichert sind, weiterzuleiten.
Patent DE-102014223653-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltung
Inventor: HÄUSLMANN MATHIAS
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-11-20
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltung (200) vorgestellt, die einen Schaltungsträger (210), zumindest ein elektrisches Bauelement (220), das an dem Schaltungsträger (210) angeordnet ist, zumindest eine Datenübertragungseinrichtung (230) mit einem Antennenabschnitt (235), wobei die Datenübertragungseinrichtung (230) zum drahtlosen Übertragen von Daten ausgebildet ist, und ein Gehäuse (240) zum Einhausen des zumindest einen elektrischen Bauelements (220), der zumindest einen Datenübertragungseinrichtung (230) und mindestens eines Teilabschnittes des Schaltungsträgers (210) aufweist. Die elektrische Schaltung (200) ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Antennenabschnitt (235) der zumindest einen Datenübertragungseinrichtung (230) in einem Übertragungsbereich (250) der elektrischen Schaltung (200) innerhalb des Gehäuses (240) angeordnet ist, der um einen Abstand (d) von dem Schaltungsträger (210) beabstandet ist.
Patent DE-102015000321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,4-Butandiol durch Metathese von Allylalkohol
Inventor: ARLT DIETER
IPC: C07C31/20
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1,4-Butandiol durch Umsetzung von Allylalkohol in Gegenwart eines Metathesekatalysators und anschließende Hydrierung des dabei entstandenen 1,4-Butendiols.
Patent DE-102015007154-A1 (DE)
Title: Unterdruckerzeugung im Kurbelgehäuse zur Partikelzahlreduzierung
Inventor: PRÜMM WERNER
IPC: F02M25/06
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) für eine Verbrennungskraftmaschine; insbesondere zur Unterdruckerzeugung in einem Kurbelgehäuse (1) und/oder zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses (1), mit einem Kurbelgehäuse (1), zumindest einem Brennraum (4), zumindest einem mit dem Kurbelgehäuse (1) in Verbindung stehenden Ölabscheider (16) und zumindest einer Druckeinstelleinrichtung (17), die ausgeführt ist, um im Betrieb einen Unterdruck im Kurbelgehäuse (1) einzustellen, so dass zweckmäßig die Druckdifferenz zwischen dem Kurbelgehäuse (1) und dem Brennraum (4) reduziert wird.
Patent DE-102015009325-A1 (DE)
Title: Triebstranglagerung einer Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: TREDE ALF
IPC: F03D80/70
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Triebstranglagerung (30) einer Windenergieanlage (1) mit einem Rotor, einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Rotorwelle (13), einem Planetengetriebe (15) und einem Maschinenträger (12), umfassend ein gegenüber dem Planetengetriebe (15) rotorseitiges Rotorlager (14), ein Planetenträgerlager (152) für einen rotorseitigen Planetenträger (151) des Planetengetriebes (15) und wenigstens eine seitliche Drehmomentstütze (160, 160'), die an einer Seite des Planetengetriebes (15) mit dem Planetengetriebe (15) verbunden ist, wobei das Rotorlager (14) als Festlager zur Aufnahme axialer Belastungen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Windenergieanlage (1). Erfindungsgemäß ist ein Radiallager (32) zur Aufnahme von Biegelasten der Rotorwelle (13) vorgesehen, das ein ringförmiges Elastomer (153) umfasst, das in einer Ebene des Planetenträgerlagers (152) angeordnet und in einer Befestigungsstruktur (121) des Maschinenträgers (12) gelagert ist.
Patent DE-102015011173-A1 (DE)
Title: Geldschein-Sicherheitsbeutel
Inventor: ROSE THOMAS
IPC: E05G1/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Geldschein-Sicherheitsbeutel besitzt eine Zugangsöffnung, die mittels eines Sicherheitsverschlusses verschließbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass im Inneren des Sicherheitsbeutels ein Schacht angeordnet ist, in dem die Geldscheine stapelbar sind. Vorzugsweise ist der Schacht aus einem ebenen Materialzuschnitt beispielsweise aus Karton, Pappe oder Papier gebildet.
Patent DE-102015013188-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B60R21/214
Filed: 2015-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (7) für ein Fahrzeug (1) mit zumindest einem Insassenschutzmittel, welches bei einer erfassten, dem Fahrzeug (1) bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision in seine Wirkstellung positionierbar ist. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Insassenschutzmittel als Airbag (8) ausgebildet, welcher sich in seiner Wirkstellung in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckt, wobei der Airbag (8) einen Abschnitt (A1), welcher sich zwischen vorderen Fahrzeugsitzen (10) entfaltet, und zwei weitere Abschnitte (A2, A3), welche sich im Fondbereich im Wesentlichen schräg nach unten entfalten, umfasst.
Patent DE-102015101491-A1 (DE)
Title: Verteilergestänge für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: OBERHEIDE FRIEDRICH
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Verteilergestänge für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine mit mehreren zueinander in Transportstellung einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren Gestängeabschnitten und mit auf jeder Seite des Verteilergestänges mittels Ausweichgelenken und um aufrechte Achsen gegen eine nachgebende Federkraft erzeugende Federeinrichtung in auf die Fahrtrichtung bezogene Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung beim Auftreffen auf Hindernissen ausweichbar angeordneten Endabschnitten, wobei die Ausweichgelenke zwei übereinander liegende Gelenkanordnungen aufweisen, wobei die erste Gelenkanordnung als Kugelgelenk ausgebildet ist und die zweite Gelenkanordnung jeweils zwei in Fahrtrichtung zueinander beabstandete und auseinander bewegbare komplementäre Gelenkelemente aufweist. Um eine sicher funktionierende Gelenkanordnung für die Ausweichgelenke zu schaffen, ist vorgesehen, dass das eine der komplementären Gelenkelemente als geschlossenes ringförmiges Element ausgebildet ist, dass innerhalb dieses geschlossenen ringförmigen Elementes die beabstandet zueinander angeordneten Gelenkelemente des komplementären Gelenkelementes versetz- und/oder bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-102015102830-A1 (DE)
Title: Abgassystem mit N2O-Katalysator im AGR-Kreislauf
Inventor: CHANDLER GUY RICHARD
IPC: F01N3/18
Filed: 2015-02-27
Abstract: Beschrieben wird ein Abgassystem für einen Verbrennungsmotor. Das Abgassystem umfasst ein Partikelfilter, einen oder mehrere NOx-Reduktionskatalysator(en) und einen Niederdruck-Abgasrückführungs(AGR)-Kreislauf zum Verbinden des Abgassystems stromab des Filters und des einen oder der mehreren NOx-Reduktionskatalysator(en) mit einem Einlass des Motors. Der AGR-Kreislauf umfasst einen N2O produzierenden Katalysator.
Patent DE-102015104707-A1 (DE)
Title: Verfahren und presswerkzeug zur herstellung eines steckkontakts an einem kabel sowie steckkontakt
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: H01R43/058
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Steckkontakts an einem elektrischen Kabel sowie einen entsprechenden Steckkontakt. Gemäß dem Verfahren (M1, M2) wird zunächst ein elektrisches Kabel (1) mit Litzen (2) und einer die Litzen umgebenden Isolation (3) bereit gestellt (S1, S5). Das Kabel weist an einem Ende einen abisolierten Bereich (4) auf, in dem die Isolation (3) von den Litzen (2) entfernt wurde, so dass die Litzen frei liegen. Die Litzen (2) werden im abisolierten Bereich (4) derartig verpresst, dass sich die Litzen (2) miteinander verbinden und zumindest einen Teil des Steckkontakts (5, 11) ausbilden.
Patent DE-102015107072-A1 (DE)
Title: Verbesserte abgastemperaturerwärmung für ein schnelles anspringen eines eng gekoppelten dieseloxidationskatalysators
Inventor: GE PING
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es ist ein Verfahren vorgesehen, um ein schnelles Anspringen für einen Dieseloxidationskatalysator (DOC) zu erzeugen, der eng mit einer Brennkraftmaschine mit Kompressionszündung gekoppelt ist. Die Kraftmaschine weist einen Ansaugkanal in Fluidkommunikation mit einem Brennraum, eine Drosselklappe zum Steuern einer Strömung von Ansaugluft durch den Ansaugkanal und einen Abgaskanal auf, der derart konfiguriert ist, ein Abgas von dem Brennraum zu dem DOC zu leiten. Das Verfahren umfasst ein Starten der Kraftmaschine, um ihre Erwärmung zu beginnen, und ein Regulieren der Drossel, um die Lieferung der Ansaugluftströmung zu dem Brennraum zu beschränken. Das Verfahren umfasst zusätzlich ein Einspritzen einer vorbestimmten Menge von Kraftstoff in den Brennraum während des Auspuffzyklus der Kraftmaschine, so dass der eingespritzte Kraftstoff von dem Abgas mitgeführt und in dem Abgaskanal verbrannt wird. Ein Regulieren der Drossel und ein Einspritzen des Kraftstoffes während des Erwärmens der Kraftmaschine erhöhen gemeinsam eine Temperatur des Abgases zum schnellen Anspringen des eng gekoppelten DOC.
Patent DE-102015107434-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: SHIRAKAWA YUSUKE
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es ist eine Bildaufnahmevorrichtung (120) mit einer beweglichen Einrichtung (106, 107) bereitgestellt. Eine Beschleunigungserfassungseinrichtung (116) erfasst eine Beschleunigung der Bildaufnahmevorrichtung. Eine geomagnetische Erfassungseinrichtung (117) erfasst einen Geomagnetismus. Eine Bestimmungseinrichtung (118) bestimmt eine Ausrichtung der Bildaufnahmevorrichtung durch Verwenden der durch die Beschleunigungserfassungseinrichtung (116) erfassten Beschleunigung und des durch die geomagnetische Erfassungseinrichtung (117) erfassten Geomagnetismus. Wenn die Ausrichtung der Bildaufnahmevorrichtung zu einem vorbestimmten Zeitpunkt während einer Operationsperiode der beweglichen Einrichtung (106, 107) bestimmt wird, bestimmt die Bestimmungseinrichtung (118) die Ausrichtung der Bildaufnahmevorrichtung (120) durch Verwenden der durch die Beschleunigungserfassungseinrichtung (116) vor Start der Operationsperiode der beweglichen Einrichtung (106, 107) erfassten Beschleunigung und des durch die geomagnetische Erfassungseinrichtung (117) während der Operationsperiode der beweglichen Einrichtung (106, 107) erfassten Geomagnetismus.
Patent DE-102015109090-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: AUGELE HANS-PETER
IPC: F16L13/16
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bauteil, insbesondere zur Führung eines Gases, wie Luft, aufweisend einen rohrförmigen Grundkörper (40) und ein integral mit dem rohrförmigen Grundkörper (40) gebildetes und/oder bildbares Verbindungselement (50) zum formschlüssigen Verbinden mit einem weiteren Bauteil.
Patent DE-102015112117-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine, Falschdralleinrichtung und Fangeinrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D02G1/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, weist eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinneinheiten (1) auf, wobei jede Spinneinheit (1) ein Streckwerk zum Verziehen eines Faserbandes und eine Spinneinrichtung zum Verdrehen des verzogenen Faserbandes zu einem Faden (3) sowie eine zwischen dem Streckwerk und der Spinneinrichtung angeordnete Falschdralleinrichtung (9) hat. Die Falschdralleinrichtung (9) weist zumindest zwei im Wesentlichen quer zum Faden (3) angeordnete, diesen kontaktierende und entgegengerichtet angetriebene Riementrums (4, 5) mindestens eines Riemens auf. Die Riementrums (4, 5) sind von dem Faden (3) insbesondere z-förmig umschlungen und dienen als Reibfläche für den Faden (3). Die Riementrums (4, 5) sind von zumindest einer Stützrolle (20) geführt. Der Falschdralleinrichtung (9) ist in Fadenlaufrichtung unterhalb des Fadenlaufs und unmittelbar vor zumindest einem der Riementrums (4, 5) eine Fangeinrichtung (14, 15) zugeordnet, die den gebrochenen Faden (3) von dem Riementrum (4, 5) abhält.
Patent DE-102015112555-A1 (DE)
Title: Orthopädisches Stützmaterial
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: A61L15/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Orthopädisches Stützmaterial (1) mit einem Polstermaterial (3) in Form eines über das ruhig zu stellende Körperteil (25) aufziehbaren Schlauches und einem härtbaren Trägermaterial (5), das auf der äußeren, von dem Körper wegweisenden Fläche des Polstermaterials (3) aufgebracht ist.
Patent DE-102015113352-A1 (DE)
Title: Befestigungssysteme mit feinteiligen Füllstoffen
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C09D5/34
Filed: 2015-08-13
Abstract: Mehrkomponentiges Befestigungskunstmörtelsystem, insbesondere zum Befestigen von Verankerungselementen in Bausubstraten, welches in einer Komponente Reaktiv-Kunstharze auf (i) Urethan(meth)acrylatbasis, (ii) Epoxidharzbasis oder (iii) auf Basis radikalisch härtender (bzw. härtbarer) ungesättigter Reaktiv-Harze, in einer weiteren Komponente Härter und mindestens einen Füllstoff ausgewählt aus Oxiden von Silicium und Aluminium, oder Mischoxiden mit Gegenwart weiterer Kationen, dessen Mittelkorn d50 bei 50 µm oder weniger liegt, beinhaltet, sowie insbesondere ein Silan mit mindestens einer hydrolysierbaren Gruppe, sowie deren Verwendung, Verfahren unter deren Nutzung zum Befestigen von Verankerungselementen in Bausubstraten und verwandte Erfindungsgegenstände.
Patent DE-102015116523-A1 (DE)
Title: Taubensport-Abfragesystem mit der Möglichkeit zur genauen Positionsanalyse
Inventor: CHANG KUANG-CHIH
IPC: G07C1/26
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Taubensport-Abfragesystem mit der Möglichkeit zur genauen Positionsanalyse, bei dem eine elektronische Taubenuhr (1) zum Einsatz kommt, durch die je eine Kurznachricht (10) bei der Rückkehr von Wettkampftauben (11) an einen Fernserver (20) übermittelbar wird, wobei nach der wirksamen, wiederholten Kontrolle durch eine Kontrolleinheit (21) auf die Richtigkeit der Kurznachricht diese in die wettkampfmäßigen Taubensportinformationen (31) integriert und zusammen mit den offiziellen Wetterdaten (32) im Internet (3) veröffentlicht wird, damit sich die Taubensportteilnehmer über die aktuellen Echtzeit-Wettkampfinformationen und die offiziellen Wetterdaten informieren können.
Patent DE-102015117993-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine durch einen Turbolader angetriebene Kühlmittelpumpe
Inventor: MEHRAVARAN MEISAM
IPC: F01P7/14
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Antreiben einer Kühlmittelpumpe, um eine Kühlmittelströmung durch einen Ladeluftkühler anzutreiben, unter Verwendung der durch das Abgas angetriebenen Drehungen eines Turboladers bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Einstellen einer Kühlmittelströmung durch einen Ladeluftkühler mit einer Kühlmittelpumpe enthalten, wobei die Kühlmittelpumpe mechanisch durch die Drehleistung von einem Turbolader angetrieben ist. Die Kühlmittelströmung als solche kann bei zunehmender Turboladerdrehzahl zunehmen, wobei das Verfahren ferner das Einstellen eines Ladedrucksteuerventils einer Turboladerturbine enthalten kann, um die der Kühlmittelpumpe bereitgestellte Leistung einzustellen.
Patent DE-102015118645-A1 (DE)
Title: Spendermagazin für Heftnägel zum Befestigen von medizinischen Folien an Knochen
Inventor: SCHULTZ GERALDINE
IPC: B65D83/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein Spendermagazin (1) für Heftnägel (100) zum Befestigen von medizinischen Folien an Knochen, insbesondere von Membranfolien zur Abdeckung von Knochendefekten an Kieferknochen, wobei ein jeder Heftnagel (100) einen erweiterten Nagelkopf (102), einen sich vom Nagelkopf (102) weg erstreckenden Nagelschaft (104) und einen sich daran anschließenden erweiterten pfeilspitzenartigen Bereich (106) aufweist, der sich zu einer Spitze (108) verjüngt und nach dem Eintreiben des Nagels (100) durch die Folie hindurch in den Knochen als Widerhaken wirkt, umfassend einen Grundkörper (2), in welchem eine schlitzförmige Öffnung (4) gebildet ist, in die hinein die Nägel (100) mit ihrem Nagelschaft (104) einschiebbar sind, zeichnet sich dadurch aus, dass der der Grundkörper (2) einen Griffbereich (2a) und einen sich daran anschließenden Plateaubereich (2b) besitzt, dass die schlitzförmige Öffnung (4) im Plateaubereich (2b) geformt ist und eine Breite (b) besitzt, die geringfügig kleiner als der Durchmesser (d) eines Nagelschaftes (104) ist, so dass der Nagelschaft (104) klemmend in der schlitzförmigen Öffnung (4) fixiert wird, dass auf der Oberseite des Plateaubereichs (2b) eine sich beiderseits der schlitzförmigen Öffnung (4) erstreckende nutartige Vertiefung (6) geformt ist, deren Tiefe (T) die Höhe (H) und deren Breite (B) den Durchmesser (D) eines Nagelkopfes (102) übersteigt, und dass unterhalb des Plateaubereichs (2b) ein Auflagebereich (8) angeordnet ist, über welchen sich der Grundkörper (2) beim Ausüben einer Druckkraft auf den Nagelkopf (102) eines in die schlitzförmige Öffnung (4) eingesetzten Heftnagels (100) abstützt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verpackung zur Aufnahme eines solchen Spendermagazins (1).
Patent DE-102015120951-A1 (DE)
Title: Läufer, Linearhammer und Verfahren zur Herstellung eines Läufers
Inventor: DREHER ANDREAS
IPC: H02K41/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Läufer (9), welcher einen Hammerbären (4) und wenigstens ein Magnetmittel (1801, 1801‘) umfasst. Hierbei ist zum Verkleben des wenigstens einen Magnetmittels (1801, 1801‘) mit einer Mantelfläche (20) des Hammerbären (4) Klebstoff (1803) zwischen dem wenigsten einen Magnetmittel (1801, 1801‘) und der Mantelfläche (20) des Hammerbären (4) angeordnet.
Patent DE-102015203208-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AEBERHARD MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spurwechselassistenzsystem mit einer Spurwechselassistenzfunktion für ein Kraftfahrzeug. Das Spurwechselassistenzsystem ist eingerichtet, das Fahrzeug auf einen Spurwechselwunsch des Fahrers hin im Rahmen eines automatisierten Spurwechselmanövers mit zumindest automatischer Querführung ausgehend von einer Ausgangsfahrspur auf eine benachbarte Nebenfahrspur automatisiert zu steuern. Es ist ein vom Fahrer durch eine dauerhafte Fahrerhandlung dauerhaft betätigbares Bedienelement im Fahrzeugcockpit, insbesondere am Lenkstock oder am Lenkrad, vorgesehen. Beispielweise handelt es sich hierbei um einen ein als Lenkstockhebel ausgebildeten Blinkerhebel zum Auslösen eines Blinkers. Zur Dauerbetätigung des Bedienelements muss der Fahrer für die Dauer der Betätigung eine Handlung vornehmen, insbesondere für die Dauer der Betätigung eine Kraft aufbringen, beispielsweise einen Blinkerhebel gegen eine Gegenkraft drücken oder eine Taste dauerhaft gegen eine Gegenkraft drücken. Ferner ist eine Umfeldsensorik zur Erfassung von Umfeldinformation zumindest der Nebenfahrspur, insbesondere bezüglich des Verkehrs zumindest auf der Nebenfahrspur, vorgesehen. Das Spurwechselassistenzsystem ist eingerichtet, eine anfängliche Betätigung des Bedienelements festzustellen, welche einen fahrerseitigen Spurwechselwunsch anzeigt und die Spurwechselassistenzfunktion aktiviert. Bei aktivierter Spurwechselassistenzfunktion wird basierend auf Umfeldinformation bezüglich des Verkehrs zumindest auf der Nebenfahrspur über das Einleiten eines Spurwechselmanövers vom System entschieden. Sofern keine positive Entscheidung vorliegt, wird wiederholt neu über das Einleiten eines Spurwechselmanövers entschieden, bis schließlich eine positive Entscheidung für das Einleiten des Spurwechselmanövers vorliegt. Während dieses Entscheidungsprozesses wird parallel fortlaufend geprüft, ob das Bedienelement immer noch betätigt wird. Die fortlaufende Prüfung, dass das Bedienelement weiterhin betätigt wird, wird zumindest solange fortgesetzt, bis eine positive Entscheidung für das Einleiten des Spurwechselmanövers vorliegt oder alternativ sogar danach bis das Spurwechselmanöver tatsächlich eingeleitet wurde. Wenn während dieser fortlaufenden Prüfung festgestellt wird, dass das Bedienelement nicht mehr betätigt wird, wird vorzugsweise die Spurwechselassistenzfunktion vor Einleiten eines Spurwechselmanövers deaktiviert. Sofern schließlich eine positive Entscheidung für das Einleiten des Spurwechselmanövers vorliegt und das Bedienelement dann immer noch betätigt wird, wird das Spurwechselmanöver vom System automatisch eingeleitet. Nach Einleiten des Spurwechselmanövers wird das Fahrzeug auf die benachbarte Nebenfahrspur mit zumindest automatischer Querführung automatisiert gesteuert.
Patent DE-102015204031-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördermodul mit ausklappbaren Elementen
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F02M37/10
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstofftank mit einem Kraftstofffördermodul (1) zur Versorgung von Verbrauchern mit Kraftstoff aus dem Kraftstofftank, wobei an dem Kraftstofffördermodul (1) zwei Schwappreduzierelemente (6) angeordnet sind, welche aus einer Ruheposition (7) in eine Gebrauchsposition (8) überführbar sind, wobei die beiden Schwappreduzierelement (6) in ihrer Gebrauchsposition (8) quer zu einer Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges in dem Kraftstofftank angeordnet sind. Vorgeschlagen wird, dass das jeweilige Schwappreduzierelement (6) schwenkbar an einem Schwalltopf (3) des Kraftstofffördermoduls (1) gehalten ist, wobei eines der Schwappreduzierelemente (6) kleiner ist als das andere.
Patent DE-102015204798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung und/oder zur Überprüfung einer Elektrode zum elektrochemischen Abtragen und Elektrode zum elektrochemischen Abtragen
Inventor: HUTTNER ROLAND
IPC: G05B19/41
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auslegung und/oder zur Überprüfung einer Elektrode (6) zum elektrochemischen Abtragen umfassend die Schritte a) Bereitstellen eines 3D-Modells eines herzustellenden Bauteils (2), b) Verteilen von mehreren Punkten (B1, B2) auf einem bestimmten Bereich der Bauteiloberfläche (4), c) Verschieben mindestens eines der Bauteilpunkte (B1, B2) entlang eines diesem Bauteilpunkt zugeordneten Normalvektors (u B1, u B2) um einen entsprechenden Senkspalt (sB1, sB2), der von einem Raumwinkel (ΘB1, ΘB2) abhängt, und d) Erzeugen einer Elektrodenoberfläche (8) anhand des mindestens einen verschobenen Punktes (D1‘, D2‘) und/oder des mindestens einen unverschobenen Punktes (B1, B2).