baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108067-B4 (DE)
Title: Stromversorgung eines Brennstoffzellenstapels während des Stand-by-Betriebs
Inventor: MOSES ROBERT J
IPC: H01M8/04858
Filed: 2013-07-29
Granted: 2022-03-24
Abstract: Ein Verfahren zum Aufrechterhalten einer Spannung eines Brennstoffzellenstapels (12) in einem Brennstoffzellensystem (10) über einen Sollspannungswert, wobei der gewünschte Brennstoffzellenstapel (12) eine Vielzahl von Brennstoffzellen (14) umfasst, wobei das Verfahren umfasst:- Überwachen der Spannung jeder der Brennstoffzellen (14) in dem Brennstoffzellenstapel (12);- Bestimmen einer mittleren Zellspannung der Spannungen von jeder der Brennstoffzellen (14) in dem Brennstoffzellenstapel (12);- Bestimmen, ob die mittlere Spannung der Brennstoffzellen (14) in dem Brennstoffzellenstapel (12) unter einen ersten vorbestimmten Spannungswert gefallen ist; und- Anlegen eines Spannungspotentials an den Brennstoffzellenstapel (12), um die mittlere Zellenspannung über den ersten vorbestimmten Spannungswert zu erhöhen, wenn die mittlere Zellspannung unter den ersten vorbestimmten Spannungswert gefallen ist, wobei das Anlegen eines Spannungspotentials an den Brennstoffzellenstapel (12) das Anlegen eines Spannungspotentials von einer Batterie (22) umfasst.
Patent DE-102013110957-B4 (DE)
Title: Korrektur nichtlinearer Fehler in einem Fraktional-N-Digital-PLL-Frequenzsynthesizer
Inventor: TERTINEK STEFAN
IPC: H03L7/197
Filed: 2013-10-02
Granted: 2015-12-17
Abstract: Frequenzsynthesizer (100, 200), umfassend: einen Phasenkomparator (108, 108A) mit einem ersten und zweiten Eingangsknoten (110, 112), wobei der erste Eingangsknoten dafür ausgelegt ist, ein Referenzsignal (SRef, SRefA) zu empfangen, das eine Referenzfrequenz aufweist; einen Kanalsteuerblock (114, 114A) mit einem Eingangsknoten und einem Ausgangsknoten, wobei der Eingangsknoten dafür ausgelegt ist, ein Kanalwort (106, 106A) zu empfangen, und wobei der Ausgangsknoten mit dem zweiten Eingangsknoten (112) des Phasenkomparators gekoppelt ist; einen Lokaloszillator- bzw. LO-Ausgangsknoten zur Bereitstellung eines LO-Signals, das eine LO-Frequenz aufweist, auf der Basis der Referenzfrequenz und des Kanalworts (106, 106A), wobei eine Rückkopplung den LO-Ausgangsknoten durch den Kanalsteuerblock (114, 114A) an den zweiten Eingangsknoten des Phasenkomparators rückkoppelt; und ein Element (120, 120A, 500) zur Korrektur nichtlinearer Fehler, das wirksam auf einen Kopplungspfad gekoppelt ist, der sich zwischen dem Phasenkomparator und dem LO-Ausgangsknoten erstreckt, wobei das Element zur Korrektur nichtlinearer Fehler Folgendes umfasst: ein Summierungselement (504) zum Summieren eines Quantisierungsfehlersignals, wobei das Quantisierungsfehlersignal auf dem Kanalwort basiert; mehrere Basisfunktionenpfade (502) mit jeweiligen Eingängen, die mit dem Summierungselement gekoppelt sind; und ein adaptives Algorithmuselement (508), das den mehreren Basisfunktionspfaden entsprechend mehrere Koeffizienten zuführt.
Patent DE-102013111003-B4 (DE)
Title: Hybridventilbaugruppe, Verfahren zur Steuerung einer Hybridventilbaugruppe, sowie Ventilbaugruppe
Inventor: ABRAM KWIN
IPC: F02D9/04
Filed: 2013-10-04
Granted: 2022-06-15
Abstract: Hybridventilbaugruppe (102) für eine Abgasanlage, mit:einem Abgasrohr (104) mit einer Bohrung, die einen Abgasströmungsweg definiert, wobei das Abgasrohr (104) ein mit einer ersten Auspuffkomponente zu verbindendes Ende und ein mit einer zweiten Auspuffkomponente zu verbindendes zweites Ende aufweist,einer in der Bohrung angebrachten Lamelle (110), die zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich ist,einem nachgiebigen Element (122), das die Lamelle (110) in Richtung auf die geschlossene Stellung beaufschlagt, undeinem Ventilstellantrieb (140), der eine EIN-Stellung, in der die Bewegung der Lamelle (110) zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung aktiv vom Ventilstellantrieb (140) gesteuert wird, und eine AUS-Stellung hat, in der die Bewegung der Lamelle (110) zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung passiv von der Abgasströmung gesteuert wird,wobei die Lamelle (110) den Abgasströmungsweg in der geschlossenen Stellung blockiert und in der offenen Stellung minimal blockiert, undwobei der Ventilstellantrieb (140) wahlweise zwischen der EI N-Stellung und der AUS-Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102013200940-B4 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsventil für Rohrleitungen bzw. Armaturen
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: F16K24/02
Filed: 2013-01-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Be- und Entlüftungsventil für Fluid führende Rohrleitungen bzw. Armaturen, mit einem becherförmigen Durchtrittsbereich (1) mit Durchbrechungen (2), durch die ein Fluid hindurch treten kann, mit einem Membranbecher (3), welcher mittels eines Schwimmkörpers (4) des Ventils betätigt wird, und mit einer Rollmembran (5), die zwischen dem Durchtrittsbereich (1) und dem Membranbecher (3) angeordnet ist und in unterschiedlichen Verschluss- bzw. Öffnungsstellungen über den Durchbrechungen (2) des Durchtrittsbereichs (1) zu liegen kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollmembran (5) mittels eines länglichen, sich von der Rollmembran (5) fort erstreckenden Ansatzes (6) befestigt ist.
Patent DE-102013216143-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Bildung eines kombinierten Drehzahl-/Drehrichtungssignals
Inventor: HERTER PETER
IPC: G01P3/44
Filed: 2013-08-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Bildung eines aus einem Drehzahlsignal (2) und einem Drehrichtungssignal (4, 16) kombinierten Drehzahl-/Drehrichtungssignals (12, 18) in einem Steuergerät, wobei die Drehzahl durch den Betrag und die Drehrichtung durch das Vorzeichen (+/-) des kombinierten Signals (12, 18) dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Drehrichtungswechsel zu einem aktuellen Zeitpunkt (8, 20, 28, 30, 38) und einem damit verbundenem Durchgang der Drehzahl durch Null ein zu einem vorgegebenen Zeitpunkt vor diesem aktuellen Zeitpunkt (8, 20, 28, 30, 38) gegebener Drehzahlwert mit dem zum aktuellen Zeitpunkt (8, 20, 28, 30, 38) vorliegenden Drehrichtungssignal (4, 16) kombiniert sowie bis zum Vorliegen eines den Drehrichtungswechsel anzeigenden Drehrichtungssignals (4, 16) beibehalten wird.
Patent DE-102014003646-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur für ein Fahrzeug mit Fahrsattel
Inventor: OIKAWA SHUICHI
IPC: B62K11/02
Filed: 2014-03-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: Eine Rahmenstruktur für ein Fahrzeug mit Fahrsattel, wobei die Rahmenstruktur aufweist: einen Kopfrahmen (4), der an einem vorderen Abschnitt eines Fahrzeugkörperrahmens (2) positioniert ist, und ein Paar rechter und linker Tankstreben (3), die mit dem Kopfrahmen (4) verbunden sind, wobei das Paar rechter und linker Tankstreben (3) sich von dem Kopfrahmen (4) zur Rückseite des Fahrzeugkörperrahmens (2) erstrecken, wobei der Kopfrahmen (4) einen Kopfrohrabschnitt (41), der einen Vorderrad-Aufhängungsabschnitt trägt, und ein Paar rechter und linker Armabschnitte (43), die zusammenhängend mit dem Kopfrohrabschnitt (41) sind und sich zur Rückseite des Fahrzeugkörperrahmens (2) erstrecken, aufweist, wobei die oberen Oberflächen (46, 36) von hinteren Endabschnitten (45) des Paars rechter und linker Armabschnitte (43) und von vorderen Endabschnitten (35) des Paars rechter und linker Tankstreben (3) jeweils in einer konvexen Fläche mit einem bogenförmigen Querschnitt ausgebildet sind, und wobei die hinteren Endabschnitte (45) des Paars rechter und linker Armabschnitte (43) und die vorderen Endabschnitte (35) des Paars rechter und linker Tankstreben (3) jeweils miteinander so verschweißt sind, dass sich die Schweißnähte (94) jeweils von äußeren Oberflächen (47, 37) des Paars rechter und linker Armabschnitte (43) und des Paars rechter und linker Tankstreben (3) zu den jeweils in einer konvexen Fläche ausgebildeten oberen Oberflächen (46, 36) und weiter zu inneren Oberflächen (48, 38) des Paars rechter und linker Armabschnitte (43) und des Paars rechter und linker Tankstreben (3) erstrecken und Endabschnitte der Schweißnähte (94) an den inneren und äußeren Oberflächen (48, 47, 38, 37) positioniert sind.
Patent DE-102014010609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammendrücken von Behältern
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B02C19/00
Filed: 2014-07-21
Granted: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zusammendrücken/Kompaktieren von Behälter, wie Dosen und Flaschen aus Kunststoff, z.B. PET, oder Weißblech, insbesondere Getränkedosen, aus dem Lebensmittelsektor, mit zwei unter Bildung eines Spaltes mit parallelem Abstand zueinander angeordneten Arbeitswalzen, die jeweils um ihre Drehachse rotierbar sind, gegenläufig rotieren, und zwischen zwei in einem Gehäuse mit parallelem Abstand zueinander angeordneten Lagerplatten, mit außenseitig angeordneten Lagern, gelagert sind, wobei die durch die Seitenwände/Lagerplatten hindurchgeführten Lagerzapfen der Arbeitswalzen wenigstens zweifach bezüglich der betreffenden Öffnungen in den Lagerplatten abgedichtet sind.
Patent DE-102014100148-B4 (DE)
Title: Verkleidungsanbringungsanordnung
Inventor: PEREZ TITO G
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-01-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verkleidungsanbringungsanordnung zum Festmachen eines Verkleidungsbauteils (12) an einem Karosserieteil (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verkleidungsanbringungsanordnung umfasst:ein Karosserieteil (10), das eine Öffnung definiert und eine erste Seite (30) sowie eine der ersten Seite (30) entgegengesetzte, zweite Seite (32) aufweist;ein Verkleidungsbauteil (12) mit einem Langclip (16), der sich von dem Verkleidungsbauteil (12) erstreckt und der so ausgelegt ist, dass er durch die von dem Karosserieteil (10) definierte Öffnung hindurch einführbar ist, wobei der Langclip (16) umfasst:einen proximalen Endabschnitt (26), der an dem Verkleidungsbauteil (12) befestigt ist; undeinen distalen Endabschnitt (24), der ein Haltemerkmal (28) umfasst;eine selektiv lösbare Verriegelungsvorrichtung (40), die so ausgelegt ist, dass sie zwischen einem verriegelten Zustand und einem unverriegelten Zustand wechseln kann, wobei die Verriegelungsvorrichtung (40) umfasst:einen Rückhalteabschnitt (42), der an der ersten Seite (30) des Karosserieteils (10) angeordnet ist;einen Betätigungsabschnitt (44), der an der zweiten Seite (32) des Karosserieteils (10) angeordnet ist; undein Vorspannmerkmal (62), das einstückig mit der Verriegelungsvorrichtung (40) darin ausgeformt ist und so ausgelegt ist, dass es den Rückhalteabschnitt (42) nachgebend in den verriegelten Zustand vorspannt;wobei der Rückhalteabschnitt (42) so ausgelegt ist, dass er in Reaktion auf die Anwendung einer Kraft auf den Betätigungsabschnitt (44) von dem verriegelten Zustand in den unverriegelten Zustand wechselt;wobei der Rückhalteabschnitt (42) der Verriegelungsvorrichtung (40) so ausgelegt ist, dass er sich in dem verriegelten Zustand gegen ein Entfernen des Langclips (16) aus dem Karosserieteil (10) sperrt, und so ausgelegt ist, dass er in dem unverriegelten Zustand ein Entfernen des Langclips (16) aus dem Karosserieteil (10) erlaubt; dadurch gekennzeichnet , dassder Langclip (16) und die selektiv lösbare Verriegelungsvorrichtung (40) ein sekundäres Halterungsmerkmal darstellen, das so ausgelegt ist, dass es selektiv das Verkleidungsbauteil (12) in einer zweiten Distanz (76) von dem Karosserieteil (10) hält;wobei das Verkleidungsbauteil (12) weiterhin ein primäres Halterungsmerkmal umfasst, das so ausgelegt ist, dass es selektiv das Verkleidungsbauteil (12) in einer ersten Distanz (74) von dem Karosserieteil (10) hält, die geringer als die zweite Distanz (76) ist; undwobei das Verkleidungsbauteil (12) ferner eine Nase (86) umfasst, die sich aus dem Verkleidungsbauteil (12) heraus erstreckt und die so ausgelegt ist, dass sie die Verriegelungsvorrichtung (40) daran hindert, in den unverriegelten Zustand zu wechseln, wenn das Verkleidungsbauteil (12) in der ersten Distanz (74) von dem Karosserieteil (10) angeordnet ist.
Patent DE-102014110877-B4 (DE)
Title: Wasserkraft-Staudruckeinrichtung
Inventor: GRAUCOB HEINRICH
IPC: F03B7/00
Filed: 2014-07-31
Granted: 2018-02-15
Abstract: Wasserkraft-Staudruckeinrichtung (1) mit einer Staudruckmaschine, die ein Laufrad (9) mit einer Nabe (12), über den Umfang der Nabe (12) verteilt angeordnete Schaufeln (13) und die Schaufeln (13) seitlich abschließenden Seitenwänden (20), sowie einen mit dem Laufrad (9) mechanisch gekoppelten Generator (14) hat, wobei das Laufrad zum Aufstauen eines Wasserstroms (W) mit Hilfe der Nabe (12), den Schaufeln (13) und den Seitenwänden (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Laufrad (9) an einem schwimmbaren ersten Ponton (2) gelagert ist, – dass der erste Ponton (2) beidseits des Laufrades (9) jeweils an die Seitenwände (20) des Laufrades (9) angrenzende Wandabschnitte (8) hat, – dass der erste Ponton (2) einen Auftriebskörper bildet, mit dem das von dem ersten Ponton (2) getragene Laufrad (9) auf dem aufgestauten Wasserstrom (W) schwimmend getragen werden kann, wobei das Laufrad (9) oberhalb des Bodens des ersten Pontons (2) angeordnet ist, – dass die Seitenwandabschnitte (8) zur Begrenzung des Wasserstroms (W) beidseits des ersten Pontons (2) begrenzend angeordnet sind, wobei die Seitenwandabschnitte (8) in der vorgesehenen Wasserstromrichtung gesehen in einem vor der Nabe (12) liegenden, sich von dem Laufrad (9) weg erstreckenden Bereich eine Höhe aufweisen, die über die Lagerebene der Nabe (12) an dem Schwimmkörper (8) hinaus ragt, und – dass der erste Ponton (2) mit seiner wassereinlaufseitigen Stirnseite (4) höhenverschieblich an wasserauslaufseitigen Seitenwänden, Pfeilern oder Pfosten (5) eines Kanals oder zweiten Pontons (12) gelagert ist.
Patent DE-102014115690-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: KWON OH KOANG
IPC: B60R21/2165
Filed: 2014-10-29
Granted: 2017-08-03
Abstract: Airbagvorrichtung, aufweisend ein Airbaggehäuse (10), das einen Airbag aufnimmt, und einen Airbagbezug (20), der mit dem Airbaggehäuse (10) gekoppelt ist, während er den Airbag, der in dem Airbaggehäuse (10) aufgenommen ist, abdeckt, und eine Schwächungslinie (21, 22, 24, 25) hat, die durch Ausdehnungskraft des Airbags zerrissen wird, wobei der Airbagbezug (20) geöffnet wird, während er um einen Abschnitt zwischen beiden Enden der Schwächungslinie (21, 22, 24, 25) als eine Biegescharnierlinie gedreht wird, wenn die Schwächungslinie (21, 22, 24, 25) zerrissen wird, und erste Kerbenabschnitte (31, 32), die in eine Richtung ausgeschnitten sind, in die die ersten Kerbenabschnitte (31, 32) beide Enden der Schwächungslinie (21, 22, 24, 25) kreuzen, und zweite Kerbenabschnitte (41, 42), die von den ersten Kerbenabschnitten (31, 32) beabstandet und in eine Richtung ausgeschnitten sind, in die die zweiten Kerbenabschnitte (41, 42) beide Enden der Schwächungslinie (21, 22, 24, 25) kreuzen, jeweils an beiden Enden der Schwächungslinie (21, 22, 24, 25) ausgebildet sind.
Patent DE-102014200719-B4 (DE)
Title: Aushärten von CFK-Bauteilen mit Wärme-Impuls
Inventor: EBERT FRANK
IPC: B29C43/52
Filed: 2014-01-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum beschleunigten Aushärten von Nasspressfaserverbundbauteilen (1) in einem Formwerkzeug (2) mit den folgenden Schritten:- Erhitzen der Oberfläche (3) des Faserverbundbauteils (1) durch Überhitzen des Werkzeugs (2) mit einem Erwärmungsfaktor H auf eine Temperatur T1oberhalb der, bei einer Verweildauer tBbestimmungsgemäßen maximalen Aushärtetemperatur TBdes Faserverbundwerkstoffes,- Entformen des Faserverbundbauteils (1) in einem teilweise ausgehärteten Zustand nach Ablauf der verkürzten Verweildauer tv,- Aushärten des Faserverbundbauteils (1) außerhalb des Werkzeugs (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltedauer tvbis zur Entnahme des Faserverbundbauteils (1) so gewählt wird, dass bei Entnahme ein definierter Temperaturgradient zwischen der Bauteiltemperatur an der Bauteiloberfläche (3) und dem Bauteilinneren gegeben ist, der das vollständige Aushärten des Faserverbundbauteils (1) außerhalb des Werkzeuges infolge der Wärmeleitung der Wärme in das Bauteilinnere gewährleistet.
Patent DE-102014211796-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren
Inventor: ECKHOFF GÖTZ
IPC: B29C65/02
Filed: 2014-06-19
Granted: 2022-11-03
Abstract: Fügeverfahren zum Zusammenfügen von zwei einander überlappenden Bauteilen mittels Aufschmelzens von thermoplastischem Kunststoff, aufweisend:Bereitstellen von zwei jeweils aus thermoplastischem Kunststoff bestehenden Bauteilen (20, 30; 20', 30') als die zwei einander überlappenden Bauteile;Bereitstellen eines metallischen Fügeelements (1; 1");Erwärmen des Fügeelements (1; 1") auf eine Fügetemperatur, die mindestens eine Aufschmelztemperatur des thermoplastischen Kunststoffs der beiden Bauteile (20, 30; 20', 30') beträgt;Einbringen des auf Fügetemperatur befindlichen Fügeelements (1; 1") aufseiten eines der Bauteile (30; 30'), so dass das Fügeelement (1; 1") per Aufschmelzen von dessen thermoplastischen Kunststoff dieses Bauteil (30; 30') in Richtung zum daran anliegenden anderen Bauteil (20; 20') hin vollständig durchdringt und per Aufschmelzen von dessen thermoplastischen Kunststoff mit einer vorbestimmten Eindringtiefe in das andere Bauteil (20; 20') eindringt; undAbkühlenlassen des Fügeelements (1; 1") und der Bauteile (20, 30; 20', 30') auf eine Erstarrungstemperatur des thermoplastischen Kunststoffs der Bauteile (20, 30; 20', 30'),wobei die Eindringtiefe des Fügeelements (1; 1") in ein in einer Eindringreihenfolge letztes der Bauteile so bemessen wird, dass das Fügeelement (1; 1") dieses nicht vollständig durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dassein weiter in das andere Bauteil (20; 20') Eindringen des Fügeelements (1; 1") mechanisch behindert wird, sobald das Fügeelement (1; 1") mit der vorbestimmten Eindringtiefe in das andere Bauteil (20; 20') eingedrungen ist,das mechanische Behindern aufseiten des von dem Fügeelement (1; 1") vollständig durchdrungenen einen Bauteils (30; 30') durchgeführt wird, indem das mechanische Behindern durchgeführt wird, indem für einen Eindringtiefen-Vorgabeabschnitt (Z; Z'') des Fügeelements (1; 1"), der kurz vor Erreichen der vorbestimmten Eindringtiefe in das andere Bauteil (20; 20') aufseiten des von dem Fügeelement (1; 1") vollständig durchdrungenen einen Bauteils (30; 30') noch freiliegt,ein Erhöhen einer Eindringkraft vorgesehen wird,wobei die Eindringkraft für den Eindringtiefen-Vorgabeabschnitt (Z) so erhöht wird, dass ein Eindringen dessen in das von dem Fügeelement (1) vollständig durchdrungene eine Bauteil (30) vollständig gesperrt wird,wobei zum Sperren des Eindringens des Eindringtiefen-Vorgabeabschnitts (Z) ein mit der Fügetemperatur nicht aufschmelzbares Sperrelement (62) zwischen dem Eindringtiefen-Vorgabeabschnitt (Z) und dem von dem Fügeelement (1) vollständig durchdrungenen einen Bauteil (30) angeordnet wird oderdas Erhöhen der Eindringkraft für den Eindringtiefen-Vorgabeabschnitt (Z'') realisiert wird, indem das Fügeelement (1") so bereitgestellt wird, dass der Eindringtiefen-Vorgabeabschnitt (Z'') eine beim Eindringen in die Bauteile (20, 30) wirksame Gesamtaufstandsfläche des Fügeelements (1") sprunghaft vergrößert, wobei der Eindringtiefen-Vorgabeabschnitt (Z'') in einem Winkel von 90 Grad quer zur Fügerichtung abgekantet ist.
Patent DE-102014214000-B4 (DE)
Title: Anordnung mit Axiallager-Sprengringhalter
Inventor: GOODEN JIM THOMAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-07-18
Granted: 2023-01-05
Abstract: Anordnung (10), die Folgendes umfasst:ein drehbares Element (16), das mit einer Aussparung (28) ausgebildet ist;eine erste Komponente (14);einen Sprengring (20), der sich in der Aussparung (28) befindet, um die axiale Verschiebung der ersten Komponente (14) zu begrenzen;ein Lager (12, 40, 46, 68, 76, 86, 98, 112), das sich zwischen der ersten Komponente (14) und einer zweiten Komponente (22) befindet und einen Finger (32, 62, 72, 80, 90, 102, 116) enthält, der sich von einem Laufring (42, 48, 70, 78, 88, 100, 114) des Lagers (12, 40, 46, 68, 76, 86, 98, 112) zu dem Sprengring (20) erstreckt und die radiale Bewegung des Sprengrings (20) begrenzen kann.
Patent DE-102014219236-B4 (DE)
Title: Autonomes fahrzeug-unterhaltungssystem und verfahren zum steuern des systems
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-09-24
Granted: 2024-01-11
Abstract: Fahrzeugsystem umfassend:eine Autonombetriebssteuerung (115) ausgebildet zum Steuern eines Fahrzeugs (100) in einem autonomen Modus,eine Unterhaltungssystemsteuerung (125) ausgebildet zum Darbieten von Medieninhalt auf einer ersten Anzeige, während das Fahrzeug (100) im Autonombetrieb betrieben wird, und auf einer zweiten Anzeige, wenn das Fahrzeug (100) in einem nichtautonomen Modus betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Unterhaltungssystemsteuerung (125) ausgebildet ist zum Aktivieren der zweiten Anzeige und Übertragen des Medieninhalts zur zweiten Anzeige vor Betreiben des Fahrzeugs (100) im nichtautonomen Modus.
Patent DE-102014223618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOOSEN STEPHAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-11-19
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sicherheitsvorrichtung (100) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte:- Erfassen eines Umfelds des Kraftfahrzeugs mittels einer Sensoreinrichtung (10), wobei eine Kollisionswahrscheinlichkeit ermittelt wird;- Erfassen einer Sitzposition wenigstens eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz (40);- Ermitteln einer Auslösestrategie für die Sicherheitsvorrichtung (100) entsprechend der Kollisionswahrscheinlichkeit und der Sitzposition des Fahrzeuginsassen; und- Aufteilen der Auslösestrategie auf mehrere Aktoren der Sicherheitsvorrichtung (100), wobei die Aktoren der Sicherheitsvorrichtung (100) Folgendes betätigen: Rückhalteeinrichtung (30), Lehne des Fahrzeugsitzes (40), Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (40),- in Abhängigkeit von der Unfallsituation eine Einstellung einer Torsionsfeder eines Aufrollmechanismus (32) auf eine Grundsteifigkeit vorgenommen wird, die ein Basisniveau für eine Gurtkraftbegrenzung der Rückhalteeinrichtung (30) vorgibt,- eine Senkung des Kraftniveaus für die Gurtkraftbegrenzung mittels einer gezielten Bewegung/Vorkippung einer Sitzlehne und/oder einer Längsverstellung einer Sitzfläche des Fahrzeugsitzes (40) erreicht wird,- wobei durch die Nutzung wenigstens einer der Antriebe für die Sitzlehnenverstellung oder die Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (40) das Niveau der Gurtkraftbegrenzung vom Basisniveau der Torsionswelle abgesenkt wird.
Patent DE-102014224807-B4 (DE)
Title: Sichtverbindungsfeststellung mit Videounterstützung in einem Ortungssystem
Inventor: STERN MIKLOS
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-12-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: System für die videounterstützte Sichtverbindungs-Feststellung eines mobilen Kommunikationsgeräts in einem Ortungssystem in einer Umgebung, wobei das System Folgendes umfasst:mehrere ortsfeste Sender in der Umgebung, wobei die Sender wirksam sind, um Signale zu einem nahegelegenen mobilen Kommunikationsgerät in der Umgebung zu senden, um das mobile Kommunikationsgerät zu orten;mindestens eine in der Umgebung angeordnete Bildgebungsvorrichtung, wobei die Bildgebungsvorrichtung verwendet wird, um das mobile Kommunikationsgerät und/oder einen das mobile Kommunikationsgerät tragenden Benutzer zu beobachten, wobei die Bildgebungsvorrichtung außerdem verwendet wird, um zu erkennen, wenn sich das mobile Kommunikationsgerät nicht in einem Zustand mit Sichtverbindung zu mindestens einem nahegelegenen Sender befindet, wobei ein Signal von dem mindestens einen nahegelegenen Sender blockiert ist; undeine Ortungsmaschine, die an die Sender und die Bildgebungsvorrichtung gekoppelt ist und wirksam ist, um einen Ortungssystemparameter als Reaktion auf ein beliebiges blockiertes Signal zu modifizieren und das mobile Ortungsgerät unter Verwendung von mindestens dem modifizierten Signalparameter zu orten.