baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002938-U1 (DE)
Title: Laufteil für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-02-29
Abstract: Laufteil (2) für eine Schiebetür, umfassend eine auf einem Türblatt (1) einer Schiebetür befestigbaren und mit Durchgangsbohrungen (11) für Befestigungsschrauben versehene Montageplatte (3) und mindestens eine an einem im oberen Bereich der Montageplatte (3) gegenüber der Befestigungsebene abgekröpften Abschnitt (3a) drehbar gelagerten und in eine ortsfeste Laufschiene einhängbare Laufrolle (4), dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Türblatt (1) zugewandt liegenden Rückseite des abgekröpften Abschnittes (3a) eine Adapterplatte (5) festgelegt ist, die mindestens zwei in entsprechende Aufnahmebohrungen (13) eines Türblattes (1) eintreibbare Zapfen (8) aufweist, wobei sowohl der Abstand der Zapfen (8) zueinander, wie auch der Abstand der Zapfen (8) zu den Durchgangsbohrungen (11) für die Befestigungsschrauben einem branchenüblichen Rastermaß oder einem ganzzahlig Vielfachen dieses Rastermaßes entspricht.
Patent DE-202008004171-U1 (DE)
Title: Computernetzteil mit kombinierten +12V Schienen
IPC: G06F1/26
Filed: 2008-03-26
Abstract: Das
Computernetzteil mit kombinierten +12 Voltschienen Stromanschlüssen, das über getrennte
+12 Voltschienen verfügt,
dadurch gekennzeichnet, dass ein PCI-Express Stecker mindesten über zwei,
bzw. mehrere getrennte +12 V Schienen verfügt.
Patent DE-202008005532-U1 (DE)
Title: Motorstarter
IPC: H01H1/58
Filed: 2008-04-21
Abstract: Motorstarter mit einem Gehäuse (1), dadurch gekennzeichnet dass sämtliche Anschlusselemente auf einer Gehäusewand angeordnet sind.
Patent DE-202008008231-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor ohne Rohrleitung zum Erwärmen von Wasser
IPC: F24S10/80
Filed: 2008-06-19
Abstract: Hochleistungs-Sonnenkollektoren
mit einem Kollektorkörper
(3), der der geographischen Position entsprechend positionierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass er aufweist:  – mindestens
eine Faserschicht (1), die in dem Körper (3) positioniert ist und
Kapillaren aufweist, die zum Absorbieren der Sonnenenergie fähig sind,
um zu ermöglichen, dass
die Sonnenkollektoren die Sonnenenergie in einem maximalen Ausmaß in Energie
umwandeln,  – mindestens
ein Fluid (2) mit einer hohen Wärmeübertragungskapazität, mit einer
niedrigen Gefriertemperatur und einer hohen Siedetemperatur.
Patent DE-202008011495-U1 (DE)
Title: Reibefläche an einer Küchenreibe in Kombination mit einem Auffanggefäß / Aufnahmebehälter
IPC: A47J43/25
Filed: 2008-08-22
Abstract: Reibefläche
an einer Küchenreibe mit einem Auffanggefäss/Aufbewahrungsbehälter
zum Zerkleinern harter tierischer und/oder pflanzlicher Lebensmittel, gekennzeichnet
dadurch, dass eine Küchenreibe (1) im Wesentlichen aus
2 Elementen, einer kombinierten Grund-/Reibefläche (2)
und einem Auffanggefäss/einem Aufbewahrungsbehälter
(3) besteht und die Grund-/Reibefläche (2) an ihrer Unterseite
eine Vielzahl geordneter oder ungeordneter Erhebungen (4) aufweist,
wobei bei Nichtgebrauch des Reibens der entsprechenden Lebensmittel
an den Erhebungen (4) der kombinierten Grund-/Reibefläche (2),
letztere als Deckel für das Auffanggefäss/den
Aufbewahrungsbehälter (3) dient.
Patent DE-202008012340-U1 (DE)
Title: Stützbolzen
IPC: F16B35/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Stützbolzen
(1, 30) zur Abstützung und/oder
Verbindung von Bauteilen mit einem Schaftabschnitt (2, 31), welcher
mit wenigstens einem in einem Endbereich angeordneten Verbindungszapfen
(10, 20, 40, 45) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
mehrere gegeneinander austauschbare Verbindungszapfen (10, 20, 40,
45) vorgesehen sind, welche im am Schaftabschnitt (2, 31) des Stützbolzens
(1, 30) in Eingriff stehenden Zustand einen nach außen vorstehenden
Verbindungsabschnitt (11, 21, 41, 46) aufweisen und,  dass die
Verbindungsabschnitte (11, 21, 41, 46) der unterschiedlichen Verbindungszapfen
(10, 20, 40, 45) in ihrem Durchmesser und/oder ihrer Länge unterschiedlich
dimensioniert und/oder bezüglich
ihrer Oberfläche
unterschiedlich ausgestaltet sind.
Patent DE-202008012471-U1 (DE)
Title: Tisch- und Handbediengehäuse zur Aufnahme von elektrischen Bedienelementen
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-09-19
Abstract: Tisch-
und Handbediengehäuse
zur Aufnahme von elektrischen Bedienelementen, dadurch gekennzeichnet,
dass aus einer Vollmaterialplatte mittels einem Fasfräser 90° Fasen bis
auf eine geringe Restdicke eingefräst werden, damit das Material
mit einem geringen Biegeradius umgebogen werden kann und das Gehäuse aus
maximal 2 Teilen besteht.
Patent DE-202008017601-U1 (DE)
Title: Bivalenter Wärmespeicher
IPC: F24D11/00
Filed: 2008-11-15
Abstract: Bivalenter Wärmespeicher für ein Warmwasserheizungssystem, bestehend aus mindestens einer Wärmequelle, einem Hauptwärmespeicher, an den durch ein Rohrsystem Wärmeverbraucher angeschlossen sind, sowie einem zusätzlichen Wärmespeicher (Latentwärmespeicher) zur Speicherung überschüssiger Wärme und zur Abgabe der gespeicherten Wärme, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptwärmespeicher (1) im Inneren einen, vom Hauptwärmespeicher komplett hydraulisch getrennten Latentwärmespeicher (2) aufnimmt, der vollständig vom Heizmedium umgeben wird und aus einem verschlossenen Rohr besteht, das als Wendel geformt ist, und der innere Latentwärmespeicher (2) mit einem Salzhydrat gefüllt und zur Betätigung der Wärmeabgabe ein Auslöser (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202009000098-U1 (DE)
Title: Strommessanordnung
IPC: G01R15/04
Filed: 2009-02-06
Abstract: Strommessanordnung
mit einer Messschaltung (15 bis 20), mit einem Messwiderstand (8 bis
13) und mit einer elektrischen Kontaktierung des Messwiderstandes
(8 bis 13) zur Bildung eines Leiterbereichs mit einem bekannten
Widerstandswert zwischen den Kontaktierungen, dessen Spannungsabfall
in der Messschaltung (15 bis 20) auswertbar ist, wobei eine Vielfach-
oder Verteilereinheit mit mehreren Steckkontakten (2 bis 7) gebildet
ist, die in einem Bordnetz in einen Sicherungskasten steckbar ist
und jeweils ein Messwiderstand (8 bis 13) von einem Steckkontakt
(2 bis 7) zu einem gemeinsamen Anschlusskontakt (14) geführt
ist und dass jeweils zwischen den Kontaktierungen des jeweiligen
Messwiderstandes (8 bis 13) jeweils eine separate elektronische
Messschaltung (15 bis 20) in einem Gehäuse (1) der Verteilereinheit
untergebracht ist.
Patent DE-202009000300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stoppen einer schwenkbaren Einrichtung
IPC: E05C17/54
Filed: 2009-01-10
Abstract: Vorrichtung
zum Stoppen einer schwenkbaren Einrichtung, insbesondere einer Türe
oder eines Fensters, umfassend  ein Befestigungselement (2)
zur Befestigung der Vorrichtung an der schwenkbaren Einrichtung
(50), und ein Dämpfungselement (4) zum Stoppen der Bewegung
der schwenkbaren Einrich  tung (50), indem das Dämpfungselement
(4) an einem die schwenkbare Einrichtung umgebenden Bereich (54),
wie einem Türrahmen oder angrenzenden Wandbereich, anschlägt,
wobei das Befestigungselement (2) derart ausgebildet ist, dass es
auf eine  Kante (52) der schwenkbaren Einrichtung, wie einer
Türkante, aufsteckbar ist,  wobei das Dämpfungselement
(4) und das Befestigungselement (2) als separate Teile ausgebildet
sind, und  wobei das Dämpfungselement (4) in dem Befestigungselement
(2) derart aufgenommen ist, das es in Bezug auf das Befestigungselement
(2) verlagerbar ist.
Patent DE-202009005109-U1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2009-08-05
Abstract: Verstelleinrichtung zum relativen Bewegen zweier Bauteile eines Möbelteiles zueinander, mit einem an dem einen Bauteil befestigten ersten Anschlusselement (2) und einem an dem anderen Bauteil festgelegten zweiten Anschlusselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Anschlusselement (2, 3) auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils mit einer Zahnreihe (6) versehen sind, in die ein drehbares Werkzeug, insbesondere Handwerkszeug, einsetzbar ist, mit dem die Anschlusselemente (2, 3) gegeneinander bewegbar sind.
Patent DE-202009006363-U1 (DE)
Title: Steuergerät für elektrische Gardinen
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-04-30
Abstract: Steuervorrichtung für elektrische Gardinen mit einem durch eine Schaltplatine (11, 12, 13, 14) gesteuerten Antriebselektromotor (9), wobei der Antriebselektromotor über die Reguliervorrichtung mit einem Wickler (7), der einen Antriebsriemen (10) aufwickelt, eine Antriebsverbindung herstellt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuervorrichtung in das Innere eines Gehäuses (15) eingebracht ist;  wobei der Wickler (7) in einem oberen Abschnitt des Innenraums des Gehäuses fest angebracht ist;  wobei an eine Laufachse des Wicklers ein Zahnkranz (7a) des Wicklers eingebracht ist und unter dem Zahnkranz (7a) des Wicklers der Antriebselektromotor (9) fest angebracht ist;  wobei eine Schnecke (8) an einer Abtriebswelle des Antriebselektromotors über die Reguliervorrichtung auf einer Seite des Zahnkranzes mit einem der Unterseite des Zahnkranzes (7a) benachbarten Bereich eine Antriebsverbindung herstellt;  wobei auf der anderen Seite unter dem Zahnkranz ein erstes Leitrad (5) angebracht ist und unter dem ersten Leitrad an einem Ausgang (19) des Gehäuses ein zweites Leitrad...
Patent DE-202009006881-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H57/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Getriebe mit einer unter Bildung eines Umfangsspalts (4) auf einer ersten Welle (1) anzuordnenden Hohlwelle (3), einer zur antriebsmäßigen, jedoch lösbaren Verbindung der Hohlwelle (3) mit der ersten Welle (1) bestimmten Klemmkupplung (5) und einer mit der Hohlwelle (3) antriebsmäßig gekoppelten zweiten Welle (20), dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine, in dem Umfangsspalt (4) anzuordnende Gleitbuchse (31) vorhanden ist, deren Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser der ersten Welle (1) und deren Außendurchmesser höchstens gleich dem Innendurchmesser der Hohlwelle (3) ist.
Patent DE-202009008748-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit
IPC: F21L4/02
Filed: 2009-06-25
Abstract: Beleuchtungseinheit 1, bestehend aus, Systemträger, LED-Leuchtmitteln und Energieversorgung. dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Profilleiste 1 alle erforderlichen Komponenten, wie Gehäuse 3 für die Batterien und Schalter sowie LED-Streifen 5, An- Ausschalter 8 und Befestigungsmittel 18 angeordnet sind.
Patent DE-202009008901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrzeugsitzteil
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an einem Fahrzeugsitzteil, wie eine Rückenlehne (2), Kopfstütze (3) oder Kopfstützenhalterung (4) eines Fahrzeugsitzes (1), umfassend  eine Befestigungseinrichtung (5), die dem Fahrzeugsitzteil (2, 3, 4) zugeordnet ist,  ein mit der Befestigungseinrichtung (5) verbundenes Gehäuse (11),  wobei im Gehäuse (11) eine Halterung (14) für einen Flüssigkeitsbehälter (15) sowie ein Abfallbehälter (16) angeordnet sind,  wobei auf der Oberseite (11a) des Gehäuses (11) eine erste Öffnung (12) angeordnet ist, durch welche der Flüssigkeitsbehälter (15) in die Halterung (14) eingeführt oder aus dieser entnommen werden kann, und  wobei der Abfallbehälter (16) über eine auf der Oberseite (11a) oder an einer Seitenwand (11d, 11f) angeordnete zweite Öffnung (13a, 13b, 13c, 13d) zugänglich ist.
Patent DE-202009010796-U1 (DE)
Title: Überlaufvergaser
IPC: F02M17/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Überlaufvergaser für eine Brennkraftmaschine mit einer Überlaufkammer (10), die über mindestens eine Düse (14) mit einer Mischkammer (16) zum Erzeugen eines Kraftstoff-Luft-Gemisches verbunden ist und die mindestens einen Überlauf (18) zum Abströmen von überschüssigem Kraftstoff (12) aus der Überlaufkammer (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Kraftstoffpumpe (22) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese erste Kraftstoffpumpe (22) Kraftstoff (12) aus einem Kraftstoffvorratsbehälter (24) in die Überlaufkammer (10) pumpt, wobei mindestens eine zweite Kraftstoffpumpe (26) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese zweite Kraftstoffpumpe (26) Kraftstoff (12) aus der Überlaufkammer (10) über den mindestens einen Überlauf (18) in den Kraftstoffvorratsbehälter (24) zurück pumpt.
Patent DE-202009014504-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Objektiv einer Kamera
IPC: G02B7/04
Filed: 2009-10-27
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Objektiv (12) einer Kamera (10), insbesondere einer HD-Kamera, zur Einstellung der Schärfe, der Blende und/oder des Zooms, mit  wenigstens einer elektromotorischen Antriebseinheit (16) zur Verstellung eines Objektivrings (14),  wenigstens einer Bedieneinheit (18) mit einem manuell auslenkbaren Bedienelement (28) zur Ansteuerung der Antriebseinheit (16),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bedieneinheit (18) eine Kontrolleinrichtung aufweist, die eine taktile Rückmeldung über das Ausmaß und/oder die Richtung der manuellen Auslenkung bereitstellt.
Patent DE-202010002512-U1 (DE)
Title: Steiganordnung, insbesondere zum Erklimmen einer Schiffsbordwand
IPC: B63B27/14
Filed: 2010-02-18
Abstract: Steiganordnung, insbesondere zum Erklimmen einer Schiffsbordwand (16), mit einer verwindungssteifen Leiter (10), zumindest einem an einem oberen Ende der Leiter (10) lösbar anordenbaren Haken (12; 62; 64; 66), welcher mittels eines flexiblen Zwischenstücks (14) fest mit der Leiter (10) verbunden ist.
Patent DE-202010002592-U1 (DE)
Title: Flächenleuchte
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-02-20
Abstract: Flächige, weniger als 50 mm dicke Beleuchtungseinrichtung mit elektrisch betriebener Lichtquelle in einem rotationssymmetrischen, wannenartigen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß die ebenfalls rotationssymmetrisch ausgebildete, kleinere Lichtaustrittsfläche außermittig so im Gehäuse angeordnet ist, daß sich dort ein Bereich bildet, in dem die, die Stromversorgung und/oder Steuerung und/oder Regelung der Lichtquellen bewirkenden Einbauten außerhalb des Strahlenganges angeordnet bzw. eingebaut werden können und die Lichtaustrittsfläche durch mindestens eine transparente und/oder transluzente, das Licht beeinflussende Abdeckung bedeckt ist.
Patent DE-202010007674-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung
IPC: G06F3/00
Filed: 2010-06-07
Abstract: Datenverarbeitungseinrichtung, umfassend eine Prozessorelektronik, die in einem Gehäuse (12) angeordnet ist, das eine erste Großfläche (14), an der ein Display (16) angeordnet ist, und eine zweite Großfläche (15) aufweist, die an der dem Display (16) abgewandten Seite angeordnet ist und an der ein erstes, einer ersten Nutzerhand zugeordnetes Tastaturfeld (26) und ein zweites, einer zweiten Nutzerhand zugeordnetes Tastaturfeld (28) angeordnet sind.
Patent DE-202010008062-U1 (DE)
Title: Die LED-Birne
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Eine LED-Birne besteht aus der Fassung, dem Hülle (4) der durchsichtigen Glühbirne, der Schaltungstreibe (2) und der LED-Lichtquelle. Die Mundseite von der Hülle (4) der durchsichtigen Glühbirne verbindet befestigt mit der Fassung. In der Fassung gibt es schaltungstreibe (2), auf der die LED-Lichtquelle mit der Elektrizität installiert wird. Seine Eigenschaften sind, dass die LED-Lichtquelle dem PCB-Brett (3) und einige LEDs (5) mit dem PCB-Brett einschließt. Die LEDs (5) werden in 4 Richtungen (vorne-hinter-links-rechts) auf dem PCB-Brett installiert.
Patent DE-202010008710-U1 (DE)
Title: Ankipphilfe für einen Rollator und/oder eine Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-10-04
Abstract: Ankipphilfe für einen Rollator und/oder eine Gehhilfe, umfassend ein Hebelelement, dessen Schwenkachse an einer der Radachsen eines der Hinterräder festgelegt ist, wobei ein erster Hebelarm des Hebelelementes in Wirkverbindung mit einer das Hinterrad aufnehmenden Gabel steht, wobei ein zweiter Hebelarm eine Trittfläche aufweist, und wobei durch eine Trittkraft auf die Trittfläche des zweiten Hebelarms das Gestell des Rollators oder der Gehhilfe ankippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (2) aus einem flächigen Formbauteil (10) besteht, in dessen Fläche (11) wenigstens eine Lochreihe (12) vorgesehen ist, zur wahlweisen Festelegung des Hebelelementes (2) an der Radachse (4).
Patent DE-202010009533-U1 (DE)
Title: Flexibles Verbindungselement für die Montage von Zaunelementen an Zaunpfählen oder Wänden
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-06-25
Abstract: Verbindungselement für die Montage von Zaunelementen an Zaunpfählen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Element aus drei Zonen besteht (siehe Zeichnung 4, 5 und 6):  a. Zone 1 zur Befestigung am Zaunelement mit mehreren Schrauben  b. Zone 2 flexible Zone zwischen Zone 1 und Zone 2c  c. Zone 3 zur Befestigung am Zaunpfahl mit mehreren Schrauben
Patent DE-202010010610-U1 (DE)
Title: Lüftungsgitter
IPC: F24F13/08
Filed: 2010-07-23
Abstract: Lüftungsgitter (10) als außenseitige Wetterschutzabdeckung für einen sich durch Wände (12), Mauern oder dergleichen erstreckenden Lüftungsführungsdurchlass (14), umfassend ein plattenartig ausgebildetes äußeres Lüftungsgitterelement (16), das Lüftungsöffnungen (18) aufweist, an deren oberen Kanten auswärts vorstehende, sich schräg abwärts erstreckende Abdecklamellen (20) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite des äußeren Lüftungsgitterelementes (16) ein plattenartig ausgebildetes inneres Lüftungsgitterelement (24) vorgesehen ist, das Lüftungsöffnungen (26) aufweist, an deren unteren Kanten auswärts vorstehende, sich schräg aufwärts erstreckende Ablauflamellen (28) ausgebildet sind.
Patent DE-202010011110-U1 (DE)
Title: Brennofen
IPC: F27B17/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Brennofen zum Brennen von Zahnersatz oder Zahnteilersatz mit einer Brennkammer (12), einer Heizeinrichtung (14) zum Aufheizen der Brennkammer (12), einem beim Brennen innerhalb der Brennkammer (12) angeordneten Brenngutträger (40) und einem Hubmechanismus (24) zum Heben und Senken des Brenngutträgers (40), dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Verfahrmechanismus (22) vorgesehen ist, durch welchen der Brenngutträger (40) bei geöffneter Brennkammer (12) zwischen einer Hubposition und einer seitlich dazu versetzten Beladeposition verfahrbar ist.
Patent DE-202010012521-U1 (DE)
Title: Gekrümmte Armbanduhr, Armbanduhr mit Krümmung
IPC: G04B37/12
Filed: 2010-09-11
Abstract: gekrümmte Armbanduhr, Armbanduhr mit Krümmung (22), dadurch gekennzeichnet, dass diese unten derartig gekrümmt ist, dass sie zwecks besserer Anlagemöglichkeiten, insbesondere beim Rad fahren usw. seitlich an einem Unterarm (21) angeordnet werden kann.
Patent DE-202010013737-U1 (DE)
Title: Polsterblasdüse
IPC: A47L9/08
Filed: 2010-09-29
Abstract: Polsterblasdüse zum Anschluß an einen Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, daß am Anschlußstutzen 4 zum Anschlußrohr 5 des Staubsaugers ein Ansaugtrichter 3 mit Rechteckquerschnitt am Ansaug hinter einem Blasrahmen 2 angeordnet ist, an dessen Vorder- und/oder Hinterkante schräge Blasdüsen sind, durch die der Blasstrahl 2s aus der Außenluft schräg auf die Reinigungsfläche 7 angesaugt wird, so daß der auf der Reinigungsfläche 7 auftreffende Blasstrahl 2s Staub und Gefaser aufwirbelt und so die Staubabsaugung erleichtert.
Patent DE-202010014448-U1 (DE)
Title: System zur Bedienung mehrerer Plasma- und/oder Induktionserwärmungsprozesse
IPC: G05B15/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: System (1, 100, 200) zur Bedienung mehrerer Plasma- und/oder Induktionserwärmungsprozesse (10–15), mit  a. einer Bedieneinheit (2, 112, 232),  b. zumindest zwei Leistungsgeneratoren (3–8, 111, 231), jeweils zur Leistungsversorgung eines Plasmaprozesses (10, 12, 14) oder eines Induktionserwärmungsprozesses (11, 13);  c. einem Netzwerk (16), über das die Bedieneinheit (2, 112, 232) mit den Leistungsgeneratoren (3–8, 111, 231) signaltechnisch verbunden ist  d. wobei die Bedieneinheit aufweist:  i) eine Anzeigeeinrichtung (117, 237), auf der eine grafische Benutzeroberfläche (70) anzeigbar ist, aufweisend einen statischen Bereich (77) und einen dynamischen Bereich (74),  ii) Auswahlmittel zur Auswahl der im dynamischen Bereich (74) angezeigten Informationen.
Patent DE-202010014589-U1 (DE)
Title: Einhängevorrichtung für Hebezeugketten
IPC: B66C1/12
Filed: 2010-10-25
Abstract: Einhängevorrichtung für Hebezeugketten,  gekennzeichnet durch  – ein Tragstück mit einer sich vom Außenumfang des Tragstücks durch die Länge des Tragstücks zur Mitte des Tragstücks erstreckenden schlitzförmigen ersten Ausnehmung zur Aufnahme eines ersten Kettenglieds;  – eine ober- oder unterhalb des Tragstücks angeordnete Verriegelungsplatte mit einer sich quer zur ersten Ausnehmung des Tragstücks vom Außenumfang der Verriegelungsplatte durch die Länge der Verriegelungsplatte zur Mitte der Verriegelungsplatte erstreckenden schlitzförmigen zweiten Ausnehmung zur Aufnahme eines dem ersten Kettenglied benachbarten zweiten Kettenglieds;  – einem Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden von Tragstück und Verriegelungsplatte; und  – wenigstens einem am Tragstück oder an der Verriegelungsplatte angeordneten Anschlagpunkt.
Patent DE-202011001993-U1 (DE)
Title: Lager für Mehrgelenkscharniere
IPC: E05D15/52
Filed: 2011-01-27
Abstract: Lager für Mehrgelenkscharniere bestehend aus einer Hülse (10), die auf einer Seite senkrecht zur Achse der Hülse einen Kragen (11) aufweist und die auf der anderen Seite auf ihrer Außenseite eine umlaufende Nut (12) aufweist, und einer Kreisscheibe (14), deren Innendurchmesser in die Nut einrastbar ist.
Patent DE-202011051710-U1 (DE)
Title: Seitenkipper
IPC: B60P1/34
Filed: 2011-10-20
Abstract: Seitenkipper, mit • einem Rahmen, • einem am Rahmen vorgesehenen Fahrwerk, dessen Aufstandspunkte eine Aufstandsfläche des Seitenkippers auf einem Untergrund definieren, • einer die Nutzlast aufnehmenden Mulde, welche in Art eines Rinnenabschnitts ausgestaltet ist und zwei Stirnwände aufweist, einen U-förmig ausgestalteten Querschnitt aufweist, der im unteren Bereich der Mulde kreisbogenförmig um eine sich durch den Kreismittelpunkt erstreckende Kippachse verläuft, und welche um die in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Kippachse kippbar gelagert ist, derart, dass die Mulde zwischen einer Belade- und Transportstellung und einer Entleerungsstellung beweglich ist, • wobei eine Öffnung der Mulde in der Belade- und Transportstellung der Mulde nach oben offen ist und in der Entleerungsstellung der Mulde zur Seite offen ist, • und wobei der Rahmen zwei in Fahrzeuglängsrichtung und parallel zueinander verlaufende Lager aufweist, auf denen die Mulde in der Belade- und Transportstellung aufliegt, • wobei die Mulde auf einem...
Patent DE-202011051765-U1 (DE)
Title: Verschleißwerkzeug für eine Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C17/20
Filed: 2011-10-26
Abstract: Verschleißwerkzeug für eine Zerkleinerungsmaschine, insbesondere einen Rotationsprallbrecher, das an einem Grundkörper (10) eine Stützfläche (12) zur Montage an einem Maschinenteil und eine mit mindestens einem Hartstoffelement bestückte Frontfläche (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartstoffelement als ein gegenüber der Werkzeugvorschubrichtung (V) schräg gestelltes (Winkel α) Plattenelement (16a, 16b, 16c) ausgebildet ist.
Patent DE-202011051973-U1 (DE)
Title: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen
IPC: A61G12/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: Stationswagen, insbesondere Visiten- und Pflegewagen für Krankenhäuser, Pflegeheime und sonstige Einrichtungen des Gesundheitswesens, mit einem fahrbar ausgebildeten Schrankunterteil (2), das der Aufnahme von Utensilien dient, gekennzeichnet durch ein Schrankoberteil (3), das in Höhenrichtung (7) relativ verfahrbar zum Schrankunterteil (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011052505-U1 (DE)
Title: Wickelmechanismus einer Sonnenblende, Sonnenblendenanordnung und Dachanordnung
IPC: B60J1/20
Filed: 2011-12-28
Abstract: Wickelmechanismus einer Sonnenblende (5) zur Verwendung bei einer Offendachkonstruktion eines Fahrzeuges, mit einem Wickelrohr (6), das um eine Drehmittelachse zum Auf- und Abwickeln der Sonnenblende (5) drehbar ist, wenigstens einem Federelement (10) zum vorspannen des Wickelrohres in einer Aufwickelrichtung der Sonnenblende, und einer Hülse (13) zum Schützen des Federelements (10) vor der Herbeiführung von Geräuschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (13) aus einem flexiblen geschichteten Material mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Schicht (14, 15) hergestellt ist, die miteinander verbunden sind und unterschiedliche Eigenschaften haben.