baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252131-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum fortlaufenden ueberlapptschweissen c-foermig gebogener und zum strang zusammengefuegter kettenglieder in einem durchgang
Inventor: KRAUSE STEFAN
IPC: B23K11/00
Filed: 1986-08-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum fortlaufenden Ueberlapptschweissen C-foermig gebogener und zum Strang zusammengefuegter Kettenglieder in einem Durchgang. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass nach einem jeweils liegend schweisspositionierten Kettenglied die Kette eine Schlaufe bildet und um 90 in Laengsrichtung zwischen einem geschweissten Kettenglied und einem zu verschweissenden Kettenglied gedreht wird und danach fortlaufend liegend gleichzeitig zwei Kettenglieder in einer Richtung zu einer endlosen Kette verschweisst werden.
Patent DD-254691-A1 (DD)
Title: Zusatzvorrichtung fuer braunsche schiene
Inventor: MIKOLEIZIK ROLAND
IPC: A61H1/00
Filed: 1986-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzvorrichtung fuer die Braunsche Schiene, die insbesondere fuer die postoperative Nachbehandlung verletzter Extremitaetenteile in der Chirurgie geeignet ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und robuste Vorrichtung zur aktiven Bewegung der unteren Extremitaeten als Zusatzvorrichtung zur Braunschen Schiene zu entwickeln, die den Heilprozess maximal zu foerdern geeignet ist und bei der die moeglichen Bewegungsausschlaege in der Flexion bis ueber 90 reichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass parallel zu den oberen Holmen der Braunschen Schiene und auf diesen rollbar gelagert verstellbare Laengsstangen sowie in Fortfuehrung der unteren Holme der Braunschen Schiene Stangen angebracht und diese durch Verbindungsstangen ueber Gelenke mit den Laengsstangen und die Laengsstangen, die Verbindungsstangen und die Stangen untereinander durch Querstangen verbunden sind.
Patent DD-254409-A1 (DD)
Title: Schalung fuer nachbehandlungsfreie fugen
Inventor: SCHILLER GUENTER
IPC: E04G9/10
Filed: 1986-12-08
Abstract: Schalung fuer nachbehandlungsfreie Fugen, vorzugsweise fuer Verschlussarbeiten der Montagefugen bei der Plattenbauweise. Das Ziel ist, koerperlich schwere Arbeit abzuloesen, die Arbeitsgefaehrdung zu verringern, den Nachbehandlungsaufwand zu minimieren und damit Material und Arbeitszeit einzusparen. Die Aufgabe ist, eine Schalung zu schaffen, die es gestattet, ohne Verwendung herkoemmlicher Schalelemente und -materialien und mit minimaler Masse einen dichten Fugenabschluss nach aussen zu erreichen, der dem Druck des Fugenvergussbetons bei der geforderten Verdichtung standhaelt und die Nachbehandlungsfreiheit der Fuge gewaehrleistet. Die Aufgabe wird geloest, indem Streifen eines elastisch-plastischen Materials mit Hilfe eines Haft- und Aussteifungsmittels durch Adhaesion mit der Betonoberflaeche der Fugenraender verbunden werden. Streifen und Haft- und Aussteifungsmittel haerten aus und bilden so Schalung und fertige Oberflaeche. Moegliche Anwendungsgebiete: Bauwesen, Fugenverschluss. Fig. 1
Patent DD-259223-A1 (DD)
Title: Anordnung zur uebertragung von messwerten, insbesondere eines druckwertes, aus einer verwarten bohrung der tiefbohrtechnik
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: E21B47/12
Filed: 1987-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Uebertragung von Messwerten, insbesondere eines Druckmesswertes, aus einer poroesen Schicht einer mit Verwarungsmitteln verwarten Bohrung der Tiefbohrtechnik, wobei eine kontinuierliche Uebertragung der Messwerte direkt aus der verwarten Bohrung erzielt werden soll. Dies wird dadurch erreicht, dass in die Bohrung ein Messgeraet bis in die Hoehe der poroesen Schicht unterhalb eines mit einem Gestaengestrang gesetzten Packers hermetisch abdichtend angeordnet und eine Messleitung des Messgeraetes durch den Packer und durch die Verwarungsmittel waehrend der Herstellung mit dem Gestaengestrang fixiert sowie nach uebertage gefuehrt ist.
Patent DD-260038-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung der freien gleislaenge
Inventor: TALKE WOLFGANG
IPC: B61L17/02
Filed: 1987-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der freien Gleislaenge insbesondere in Richtungsgleisen von Ablaufanlagen mit automatischer Laufzielbremsung. Erfindungsgemaess wird fuer den jeweils ersten Ablauf in den freien Sammelabschnitt eines freien groesseren Sammelabschnittes eine freie Gleislaenge als Laenge des Sammelabschnittes oder Laufwegbereiches oder als Summe der nacheinanderfolgenden Laufwegbereiche oder Teilabschnitte und, wenn vorhanden, des nachfolgenden teilweise besetzten Laufwegbereiches oder Teilabschnittes gebildet, wenn sicher kein Ablauf innerhalb dieser freien Gleislaenge in Bewegung und fuer jeden Ablauf die wahrscheinlich freie Gleislaenge des zuletzt aufgelaufenen Ablaufes unter Beruecksichtigung bestimmter verfahrensbeeinflussender Groessen, wie die Ablauflaenge, der Anteil einer Ablauflaenge, Primaerluecke, Anteil der Primaerluecke, in die freie Gleislaenge ueberfuehrt wird. Fig. 7
Patent DD-260132-A1 (DD)
Title: Verfahren zur nutzung monoklonaler antikoerper gegen fitc
Inventor: MICHEEL BURKHARD
IPC: A61K39/395
Filed: 1987-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung von monoklonalen Antikoerpern (MoAk) gegen Fluoreszeinisothiozyanat (FITC) in immunologischen Tests. Ziel der Erfindung ist der Einsatz von MoAk gegen FITC als universelle Bindungs- und damit Nachweisreagenzien in den verschiedensten immunologischen Verfahren. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass als einheitliche Kopplungssubstanz FITC fuer die Markierung der in immunologischen Nachweisverfahren verwendeten Indikatorreagenzien eingesetzt wird. Der Nachweis bzw. die Bindung erfolgt dann durch den Einsatz von MoAk gegen FITC, die mit einem in hochsensitiven Immuntests verwendeten Marker (Radioisotop, Enzym, usw.) oder auch festen Traegern gekoppelt sind. Fuer die Nachweisreaktionen wurden die durch die Hybridzellklone B13-AF9 und B13-DE1 produzierten MoAk gegen FITC verwendet, die im Zentralinstitut fuer Molekularbiologie (Liste 1986) unter den Nummern DDR 0108 bzw. DDR 0109 hinterlegt wurden. Anwendungsgebiet der Erfindung sind die verschiedensten Gebiete der Biowissenschaften, einschl. der Medizin.
Patent DD-262699-A1 (DD)
Title: Pumpe zum foerdern von fluessigkeiten
Inventor: SKIBA OLAF
IPC: F04B17/04
Filed: 1987-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe zum Foerdern von Fluessigkeiten unter Nutzung des Ferromagnetismus. Im Pumpengehaeuse eingelagerte ferromagnetische Partikel werden mittels Elektromagneten in Schwingungen versetzt und dienen somit als Arbeitsorgan. Die Elektromagneten wirken dabei mit elektromagnetischen Absperrventilen zusammen. Figur
Patent DD-264263-A1 (DD)
Title: Lageranordnung fuer hydrostatische spindellagerung
Inventor: JORKE LOTHAR
IPC: F16C33/04
Filed: 1987-08-31
Abstract: Lageranordnung fuer hydrostatische Spindellagerungen mit hohen radialen und axialen Belastungen. Der Einsatz erfolgt beispielsweise in Spindellagerungen von Koordinatenmaschinen mit drehender und gleichzeitig laengsbewegbarer Arbeitsspindel. Erfindungsgemaess ist eine Flanschbuchse, deren Laenge den Lagerabstaenden einschliesslich der Lagerflaechen entspricht, mit in einer Aufspannung feinbearbeiteten Verbundgleitlagern versehen und die Form der komplett montierten Flanschbuchse weist eine Einbaurichtung axial zum Spindelstockgehaeuse auf. Figur
Patent DD-265338-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum trennen von gasen unterschiedlichen molekulargewichtes
Inventor: SCHIEMENZ HEINZ-JOACHIM
IPC: B01D53/02
Filed: 1987-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von Gasen unterschiedlichen Molekulargewichtes. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, durch die eine Trennung ausgewaehlter Gaskomponenten kontinuierlich moeglich ist. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ein poroeses Material als Molekularsieb ueber das Traegerteil an der Rotationsachse befestigt ist, die Abdeckungen mit dem Traegerteil einen Eintritt und mindestens zwei Austritte bilden, wobei der Eintritt und mindestens ein Austritt an jeweils einem rotierenden Kanal, der in der Naehe der Rotationsachse endet, angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-266335-A1 (DD)
Title: Magnetkopf zum foerdern von kleinteilen
Inventor: SCHOEN FERDINAND
IPC: B65G47/92
Filed: 1987-11-30
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Magnetkopf zum Foerdern von Kleinteilen aus lose und ungeordnet liegender Ansammlung zu schaffen, der bei minimaler Relativbewegung zwischen Magnet und Magnetkopfgehaeuse eine vollstaendige Trennung der Kleinteile am Ende der Foerderbewegung bewirkt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Boden (4) eines auf dem Stoessel (1) eines Druckmittelzylinders (2) axial verschiebbaren, vorzugsweise zylindrischen Gehaeuses (3) rasterartig mit Kugelkaefigen (5) ausgestattet ist und ein am Stoesselende (11) des Druckmittelzylinders (2) an einem Magnethalter (6) befestigter Magnet (7) die Kugelkaefigflaeche im Gehaeuseinnern ueberdeckt. Fig. 1
Patent DD-266521-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur herstellung von kreisbogenfoermigen verzahnungen an feilen und feilenbezugsblaettern
Inventor: KUEHNE GERALD
IPC: B23D73/08
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Herstellung von kreisbogenfoermigen Verzahnungen an Feilen und Feilenbezugsblaettern mit balligen Schneidkanten in einer Aufspannung des Feilenrohlinges. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zur Herstellung der Verzahnung zwei Fraeskoepfe mit auf unterschiedlich grossen Schneidenflugkreisen angeordneten Fraesmeisseln benutzt werden, wobei mit dem kleineren Fraeskopf die Spannuten ausgearbeitet und mit dem groesseren Fraeskopf die Freiflaechen nachgearbeitet werden. Beim Nacharbeiten der Freiflaechen wird der an den Schneidkanten vorhandene Grat entfernt und gleichzeitig im Querschnitt gesehen eine ballige Schneidkante erzeugt. Die Erfindungsmerkmale der Einrichtung zur Durchfuehrung des erfindungsgemaessen Verfahrens bestehen darin, dass die beiden Fraeskoepfe in Vorschubrichtung hintereinander auf einem Schwenkkopf mit zwei Arbeitsspindeln unabhaengig voneinander hoehenverstellbar angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-268383-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kartoffelkrautabtoetung
Inventor: KERSCHBERGER MANFRED
IPC: A01N59/06
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtoetung von Kartoffelkraut. Hierbei wird eine Loesung angewendet, die Magnesiumchlorid enthaelt. Die Anwendung der Erfindung ermoeglicht die sichere Abtoetung des Kartoffelkrautes sowie eine Einsparung von Duengemitteln, insbesondere Magnesium- und Kali-Duenger, die in der Loesung enthalten sind.
Patent DD-272732-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum loeschen von lichtboegen in gleichspannungsschaltern
Inventor: BAUDE HEIKO
IPC: H01H9/44
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Loeschen von Lichtboegen in Gleichspannungsschaltern mit einfacher Unterbrechung fuer mittlere Leistung, mit Hilfe magnetischer Beblasung der Lichtboegen und Aufspaltung in Teillichtboegen. Durch die kreuzweise den Teilloeschkammern zugeordneten Blasspulen bildet sich das Magnetfeld in der einen Teilloeschkammer durch die Wirkung des in der benachbarten Teilloeschkammer einlaufenden Lichtbogens aus. Fig. 2
Patent DD-272827-A1 (DD)
Title: Hubschlitten, insbesondere fuer kinderwagen
Inventor: RATH NORBERT
IPC: B62B19/04
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kufengestell aus Metall, welches von unten an die Wagenachsen von Kinderwagen angebracht wird und je nach Wegesituation in Eingriff gebracht werden kann. Dabei steht die Aufgabe, einen Hubschlitten zu entwickeln, der aus wenigen, einfach herzustellenden Teilen besteht, einfach zu betaetigen ist und bei Aenderung der Wegesituation selbstaendig in die obere Ausgangslage zurueckklappt. Erfindungsgemaess wird dieser durch ein Kufengestell mit zwei ueber Hebelsysteme daran befestigte Gleitkufen geloest, die durch Zurueckziehen des Wagens und gleichzeitigem Gegenhalten mit dem Fuss am Kufengestell in Eingriff gebracht werden und bei Aenderung der Wegesituation (z. B. stumpfer Schnee) selbstaendig in die Ausgangslage hochklappen.
Patent DD-278794-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung metallacyclischer, homoleptischer zink-organoverbindungen
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C07F3/06
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von metallacyclischen, homoleptischen Zink-Organoverbindungen durch Umsetzung von wasserfreien Zinkverbindungen mit bifunktionellen Alkalimetall-Organoverbindungen oder Digrignardverbindungen in dipolar aprotischen Loesungsmitteln, z. B. Ethern oder tert. Diaminen, oder deren Mischungen mit Kohlenwasserstoffen bei Temperaturen 293 K. Die Zink-Organoverbindungen sind bis 298 K thermisch stabil und stellen anionische Polymerisationsinitiatoren fuer z. B. konjugierte Diene dar. Sie ermoeglichen die Synthese von endstaendig funktionellen Polymeren.
Patent DD-279623-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von gitterrosten
Inventor: JACOBEY ROLF
IPC: F16S3/00
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gitterrosten. Ziel der Erfindung ist, dass bei minimalem energetischen und technischen Aufwand die Einzelteilbearbeitung gleichzeitig waehrend des Fuegens des Gitterrostes erfolgt, dass die Verarbeitung endloser und abgelaengter Materialien zu Gitterrosten mit unterschiedlicher Breite und variabler Rasterung moeglich ist und dass mit dem kraft- und formschluessigen Fuegen der Querstaebe in die Laengsstaebe und dem gleichzeitigen Einbringen von Zusatzkerben eine hohe Trittsicherheit des Rostes erreicht wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die nach einem ersten Verfahrensschritt vorgekerbten Laengsstaboberkanten den Operationen Einkerben der Aussparungen fuer den Querstab, Einlegen des Querstabes in diese Aussparungen, seinem kraft- und formschluessigen Verbinden mit den Laengsstaeben und dem Einbringen von Zusatzkerben ausgesetzt werden, und diese Operationen je nach Bearbeitungszustand des Gitterrostes in dieser Reihenfolge nacheinander zunehmend gemeinsam, gleichzeitig und am Gitterrostende gemeinsam, jedoch abnehmend verlaufen, wobei das Einspannen der Laengsstaebe bzw. des Gitterrostes von der Zufuehrung, den Bearbeitungswerkzeugen und vom Gitterrostauszug einzeln und im Wechsel miteinander und der Transport nur von der Zufuehrung und dem Gitterrostauszug einzeln oder gemeinsam im Wechsel erfolgt.
Patent DE-10000504-A1 (DE)
Title: Floor vacuum cleaner suction head has mutually relatively movable polishing plate, brush carrier; polishing plate can be deployed to polish smooth floors by separate control movement
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/06
Filed: 2000-01-08
Abstract: The suction head has a slide plate with a transverse suction opening, a suction channel with a hose connector, a vertically adjustable brush carrier and a vertically movable polishing plate. Elements for cleaning hard floors can be deployed by a control movement of the carrier. The polishing plate and brush carrier are mutually movable and the polishing plate can be deployed to polish smooth floors by a separate control movement. The suction head has an upper housing part (1) with a slide plate (2) with a transverse suction opening (3), a suction channel (4) with a hose connector(5), a brush carrier vertically adjustable on the upper housing part, a switch for operating the brush carrier and a polishing plate (7) vertically movable on the upper housing part. Elements for cleaning hard floors on the underside of the brush carrier can be deployed by a control movement of the brush carrier. The polishing plate and brush carrier are mutually relatively movable and the polishing plate can be deployed to polish smooth floors by a separate control movement.
Patent DE-10001314-A1 (DE)
Title: Air-conditionable cushion arrangement for vehicle seat has air channels in cushion with incorporated ventilator and at least one filter for air cleaning
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to an upholstery system for a vehicle seat (1, 3) that can be climatized by passing air through it. Said upholstery system comprises, disposed in the air channels, a filter (11, 12, 13, 14) that cleans the air from dust and/or odors.
Patent DE-10002724-A1 (DE)
Title: Vehicle with bumper has plastic foam and at least one deformation element located between outer skin of bumper and one end of respective longitudinal support
Inventor: LISCHO BERND
IPC: B60R19/18
Filed: 2000-01-22
Abstract: The vehicle has a bumper(1) installed on a structure of a vehicle at the front end and/or on the back end by means of longitudinal supports(2). A plastic foam(5) and at least one deformation element(14) are located between the outer skin(6) of the bumper and one end(13) of the respective longitudinal support. The deformation element, with a predetermined constant level of force, degrades a defined energy over a predetermined travel.
Patent DE-10006763-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic consolidation of non-woven involves fluid jet treatment of non-woven while held between continuous conveying bands
IPC: D04H3/10
Filed: 2000-02-15
Abstract: A continuous fiber layer (8) is compressed between converging conveying bands (3, 9) that are guided over rollers (4, 5, 6, 10, 11, 12). The fibers are then consolidated by water jets from a jetting beam (2), water being removed by a suction box (2') below. A second jetting treatment can then be performed by a further beam (16) on the lower conveying band (3). An independent claim is also included for a similar process using additional support rollers to guide the conveying bands in order to exert greater pressure on the fiber layer between the bands. Preferred Features: The wrap angle (alpha ) of the bands (3, 9) on the rollers is 5 to 45 [deg]. The jetting beam is arranged to be perpendicular to the conveying bands, irrespective of the roller arrangement and deflection angles used.
Patent DE-10010104-A1 (DE)
Title: Solar-thermal power coupling system consists of focusing system (optical and magnetic) that produces temperatures of several thousand degrees at heating point
Inventor: MUELLER-HERMANN EBERHARD
IPC: F03G6/06
Filed: 2000-02-26
Abstract: The system consists of a focusing system (optical and magnetic) that produces temperatures of several thousand degrees at a heating point. The solar energy is converted by thermal power coupling and is applied to other uses such as torque and conversion to electricity.
Patent DE-10013049-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Fahrzeugheck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60R9/045
Filed: 2000-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung für ein Fahrzeugheck eines Kraftfahrzeugs, wobei die im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete Trägervorrichtung (6) in Ruhestellung in der Oberseite (8) des Kofferraumdeckels (4) versenkt angeordnet ist und mittels einer Ausstelleinrichtung (16) aus dem Kofferraumdeckel (4) heraus in eine Gebrauchsstellung anhebbar ist. Das eine Ende (10) der Trägervorrichtung (6) kann an einem Schwenk-Ausstellhebel (11) schwenkbar gelagert sein und die Trägervorrichtung (6) kann durch die am anderen Ende (15) der Trägervorrichtung (6) angreifende Ausstelleinrichtung (16) aus dem Kofferraumdeckel (4) anhebbar sein.
Patent DE-10013563-A1 (DE)
Title: Vehicle safety system for protecting pedestrians has reversible safety device activated by first activated sensor near front fender; subsequently operated sensor is near leading edge of hood
Inventor: BISCHOFF MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2000-03-21
Abstract: The system has force sensors (2,4) on the vehicle's front whose signals are transferred to an electronic evaluation device for activating at least one safety device. The vehicle has at least one reversible (8) and one irreversible (9) safety device. The reversible device is activated by the signals of the sensor (2) that is first activated, which is near the front fender (1). A subsequently operated sensor (4) is near the leading edge of the hood.
Patent DE-10015016-A1 (DE)
Title: Recultivating infertile land, e.g. deserts or semi deserts, by excavating to lay clay layer, replacing with mixture of wood and soil, and then planting with trees
Inventor: HOBOY ANDREAS
IPC: A01B79/02
Filed: 2000-03-28
Abstract: The soil is excavated to a depth of ca. 6.5 m in order to lay a layer of clay that prevents water sinking too deep into the ground. The excavated area is then filled with a mixture of the excavated soil and shredded wood material. The land is planted with e.g. pine trees to prevent further erosion and leaching, then fast-growing trees with deep roots are planted, with further wood material or phosphorous-containing ash being ploughed into the soil in between the planting cycles. Irrigation is carried out using ditches and pumps driven by solar or wind power.
Patent DE-10023554-A1 (DE)
Title: Monitoring rolling mills comprises producing a characteristic value for the roller condition, controlling the characteristic value region, and consulting the characteristic
Inventor: KUMMEROW ALEXANDER
IPC: B21B38/00
Filed: 2000-05-15
Abstract: Monitoring rolling mills (30,42) comprises producing a characteristic value for the roller condition from the result of a measuring process; controlling the characteristic value region; and consulting the characteristic value obtained as a parameter for the state of the rollers. An Independent claim is also included for a device for carrying out the process comprising a vibrating sensor (52) and a signal processing device (56) for evaluating signals from the measuring device.
Patent DE-10031234-A1 (DE)
Title: Using information technology to speed up postal services by scanning letter and transmitting to mail centre for distribution as hard copy
Inventor: HANUSCH JOHANNES
IPC: H04N1/34
Filed: 2000-06-27
Abstract: A customer no longer places his letter or card in a letter box, but instead has it sent via an automatic scanner to the destination mail centre. The automatic scanners are distributed in residential areas in much the same way that letter boxes are today. A hard copy of the document is generated at the destination mail centre and is automatically put in an envelope and immediately placed in the postal distribution network.
Patent DE-10031363-A1 (DE)
Title: Unit for topping up insulation oils in e.g. transformers without interrupting electrical supply, comprises oil tank and heater, with pump, flexible hose, insulating filling lance and nozzle
Inventor: HEUTLE HERBERT
IPC: H02B3/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: The supply tank (1) holds insulating oil. It also includes a heater (2) and pump (7) with an outlet connection for a hose. The hose feeds an insulated lance with filling nozzle at the far end.  An Independent claim is included for the method of use, in which the heater reduces the oil viscosity to a desired value, before pumping into the on-line, live electrical apparatus.
Patent DE-10031450-A1 (DE)
Title: Anti-leak, double-seat flap valve for pipelines for corrosive fluids in food industry has disk-shaped support mounted between flaps which can move from sealing position against valve housing to second sealing position against support
Inventor: METTE PETER
IPC: F16K1/228
Filed: 2000-06-28
Abstract: The anti-leak, double-seat flap valve is used in pipelines for corrosive fluids in the food and drink industries. A disk-shaped support (3) is mounted between the flaps (1). The flaps can move from a sealing position against the valve housing to a second sealing position against the support.