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Patent DE-102016219106-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: GUENTHER SEBASTIAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement vorgeschlagen, wobei das mikromechanische Bauelement eine Kaverne umschließt, wobei das mikromechanische Bauelement ein in der Kaverne angeordnetes Sensorelement umfasst, wobei das mikromechanische Bauelement einen in der Kaverne angeordneten Getter umfasst, wobei das mikromechanische Bauelement eine zwischen dem Sensorelement und dem Getter angeordnete Struktur derart ausgebildet umfasst, dass ein von dem Getter desorbiertes Partikel auf und/oder in einem von dem Sensorelement beabstandeten Bereich des mikromechanischen Bauelements sorbiert.
Patent DE-102016221936-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmeschale mit spezifisch orientierter Anlagewand zum Anlegen einer Dichtung sowie Haushaltskältegerät
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittel-Aufnahmeschale (10) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Aufnahmekörper (13) und einer Frontwand (23), die an dem Aufnahmekörper (13) frontseitig angeordnet ist, wobei der Aufnahmekörper (13) eine Schalenwanne (14) aufweist, die einen der Frontwand (23) zugewandten Frontrand (15a, 16a, 18a) aufweist, und einen zumindest bereichsweise umlaufenden Kragen (19) aufweist, der seitlich nach außen über den Frontrand (15a, 16a, 18a) der Schalenwanne (14) überstehend angeordnet ist, wobei der Kragen (19) eine der Frontwand (23) abgewandt orientierte Anlagewand (21) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102016222616-A1 (DE)
Title: Ringförmiges keramisches Insert für die Endoprothetik
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: A61F2/34
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein keramisches Insert (1) für die Gleitpaarung in der Endoprothetik, wobei das Insert (1) eine Außenseite und eine Innenseite aufweist und auf der Innenseite ein hemispärischer Gleitbereich (2) zur Aufnahme eines kugelförmigen Gleitpartners ausgebildet ist. Damit die Bautiefe für Metallschale plus Insert verringert ist, so dass eine weniger tiefe Ausfräsung im Beckenknochen nötig ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Insert (1) als Ring oder ringförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102016223634-A1 (DE)
Title: Einfüllvorrichtung
Inventor: PUTZ HANNES
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Einfüllvorrichtung zum Betanken eines Kraftstofftanks (1) eines Kraftfahrzeuges mit Kraftstoff, umfassend ein Einfüllrohr (2) und einen im wesentlichen zylindrischen Tankanschluss (3) zur Verbindung des Einfüllrohres (2) mit dem Kraftstofftank (1), wobei das Einfüllrohr (2) aus Metall besteht, wobei der Tankanschluss (3) aus Kunststoff besteht und an einem ersten Ende (4) mit dem Kraftstofftank (1) verschweißbar ist, wobei das Einfüllrohr (2) an seinem dem Tankanschluss (3) zugewandten Ende einen aufgeweiteten Querschnitt (5) aufweist der über das zweite Ende (6) des Tankanschlusses (3) geschoben ist und, über Schlitze (7) im Einfüllrohr (2) und eine Sicherungsfeder (8), am zweiten Ende (6) des Tankanschlusses (3) befestigt ist.
Patent DE-102016223714-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse für ein elektronisches Steuergerät
Inventor: KORDER MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es wird ein Elektronikgehäuse (15) für ein elektronisches Steuergerät (2) angegeben, das aus einer Gehäuseschale (21) und einem Gehäusedeckel (22) zusammengesetzt oder zusammensetzbar ist, so dass die Gehäuseschale (21) und der Gehäusedeckel (22) einen Gehäuseinnenraum (24) zur Aufnahme einer Elektronik umschließen. In eine Wand (25) des Elektronikgehäuses (15) ist dabei mindestens eine Kabeldurchführung (10) eingebracht, durch welche ein Kabelsatz (7) in den Gehäuseinnenraum (24) einführbar oder eingeführt ist. An die Gehäuseschale (21) und/oder den Gehäusedeckel (22) ist mindestens ein Sperrelement (35) angeformt, das von der die Kabeldurchführung (10) umgebenden Wand (25) in den Gehäuseinnenraum (24) hineinragt und dabei schräg auf eine Achse (A) der Kabeldurchführung (10) zuläuft, um mit dem bestimmungsgemäß in die Kabeldurchführung (10) eingeführten Kabelsatz (7) zur Herstellung einer Zugentlastung für den Kabelsatz (7) nach Art eines Widerhakens zu verhaken.
Patent DE-102016224987-A1 (DE)
Title: Turbolader für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BAUER JOSEF
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-12-14
Abstract: Turbolader (3) zum Verdichten von Luft für eine Verbrennungskraftmaschine (2) aufweisend zumindest mindestens zwei Einlässe (4, 5) für ein Abgas der Verbrennungskraftmaschine (2), mindestens eine Abgasturbine (7), die über das Abgas angetrieben werden kann, eine Bypassleitung (8), über die Abgas aus mindestens einem der Einlässe (4, 5) an der Abgasturbine (7) vorbei zu einem Auslass (6) des Turboladers (3) geleitet werden kann, und eine verstellbare Strömungsleitvorrichtung (9), mit der ein Strömungsweg für das Abgas zwischen den mindestens zwei Einlässen (4, 5) in einer zweiten Stellung (43) vollständig geschlossen und in einer dritten Stellung (44) vollständig geöffnet werden kann, und mit der ein Strömungsweg für das Abgas von den Einlässen (4,5) in die Bypassleitung (8) ausgehend von der zweiten Stellung (43) und ausgehend von der dritten Stellung (44) jeweils mit einem kontinuierlich einstellbaren Öffnungsgrad öffenbar ist.
Patent DE-102016225621-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe für einen Hybridantrieb sowie Hybridantrieb
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgetriebe (100; 200) für einen Hybridantrieb mit einer Getriebeeingangswelle (1), einer Getriebeausgangswelle (2) und einer weiteren Getriebeeingangswelle (3), mit einer Elektromaschine (EM), welche mit der weiteren Getriebeeingangswelle (3) triebverbunden ist, und einem Hauptgetriebe (HG), aufweisend wenigstens eine vierte Welle (4) und mehrere damit gekoppelte Radebenen (R1, R2, R3, R4, R5), von denen eine erste Radebene (R1), eine zweite Radebene (R2), eine dritte Radebene (R3), eine vierte Radebene (R4) und eine fünfte Radebene (R5) jeweils eine Stirnradstufe umfassen, und mit mehreren Schaltelementen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) und/oder zwischen der weiteren Getriebeeingangswelle (3) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass der Übersetzungssprung (phi) zwischen den Stirnradstufen der ersten Radebene (R1) und der dritten Radebene (R3) und/oder der Übersetzungssprung (phi) zwischen den Stirnradstufen der dritten Radebene (R3) und der vierten Radebene (R4) größer als der Übersetzungssprung (phi) zwischen den Stirnradstufen der zweiten Radebene (R2) und der vierten Radebene (R4) ist und die Übersetzung des 4. Ganges größer als die Übersetzung des Direktganges des Hauptgetriebes (HG) ist.
Patent DE-102017000223-A1 (DE)
Title: Rollvorhang
Inventor: EL-HUSSEIN KHALID
IPC: D03D15/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollvorhang, insbesondere für Kühlregale zur Warenpräsentation, ein Gewebe, insbesondere für einen solchen Rollvorhang wie auch eine Verwendung eines Hohlfasermaterials zum Verweben, insbesondere Weiterverarbeitung eines solchen Gewebes mit Hohlfasern zu einem Rollvorhang für ein Kühlregal.Ein gattungsgemäßer Rollvorhang besteht erfindungsgemäß zumindest teilweise aus einem Hohlfasern aufweisenden Gewebe. Diese Hohlfasern sind erfindungsgemäß zumindest überwiegend, bevorzugt aber ausschließlich, als Kettfäden des Gewebes verwebt. Die Schussfäden des Gewebes bestehen erfindungsgemäß aus Hohlfasern und Garn.Bei einem gattungsgemäßen Gewebe ist ein Hohlfasermaterial erfindungsgemäß eingewebt.
Patent DE-102017004365-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebener Smartmetering-Zähler
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Bei Batteriebetrieb eines Smartmetering-Zählers (11), der mit einem Verbrauchs-Sensor (14) und einem Sende-Taktgeber (17) für einen Funkmodul (19) zur Übermittlung von Verbrauchs-Datenpaketen (20) ausgestattet ist, wird bei auffallend abgesunkener Restkapazität der Batterie (21) ermittelt, ob damit die Datenpakete (20) wie bisher auch über die Restzeitspanne bis zum routinemäßigen Batterietausch am Ende der vorgegebenen Betriebszeitspanne übermittelt werden können. Wenn nicht, wird über die Restlaufzeit etwa der Sendepegel der Datenpakete (20) reduziert und / oder deren Sendetakt (27) verlängert. Diese Feststellung samt Steuerungsvorgabe werden vorzugsweise im Konzentrator (13) getroffen und mittels bidirektional arbeitender Funkmodule (19) an den Zähler (11) übermittelt, um nicht in jedem einzelnen der Zähler (11) des Versorgungsgebietes die dazu erforderlichen Rechnerkapazitäten vorhalten zu müssen.
Patent DE-102017004845-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: MOLZAHN SVEN-ERIC
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), welches in einem autonomen und/oder teilautomatisierten Fahrbetrieb und in einem manuellen Fahrbetrieb betrieben werden kann, wobei im autonomen oder teilautomatisierten Fahrbetrieb in Abhängigkeit von einer Verkehrssituation eine Übernahmeaufforderung an einen Fahrzeugführer ausgegeben wird, durch welche der Fahrzeugführer aufgefordert wird, die Kontrolle über das Fahrzeug (1) zu übernehmen, wobei eine Übergangszeit (tü) ermittelt wird, welche zur Übernahme der Kontrolle durch den Fahrzeugführer erforderlich ist, wobei ein Ausgabezeitpunkt (Ta) zur Ausgabe der Übernahmeaufforderung ermittelt wird, indem von einem voraussichtlich erforderlichen Übernahmezeitpunkt (Tü), an welchem der Fahrzeugführer die Kontrolle über das Fahrzeug (1) übernommen haben muss, die ermittelte Übergangszeit (tü) abgezogen wird, wobei diese Übergangszeit (tü) einen Fahrereingriffszeitanteil umfasst, welcher in Abhängigkeit von einer Art eines voraussichtlich erforderlichen Fahrereingriffs bestimmt wird, und einen Aufmerksamkeitszeitanteil umfasst, welcher in Abhängigkeit von einem Aufmerksamkeitsniveau des Fahrzeugführers bestimmt wird. Erfindungsgemäß umfasst die Übergangszeit (tü) zusätzlich einen vorgegebenen Sicherheitszeitanteil.
Patent DE-102017009432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Kennwerten und Materialeigenschaften von Werkstoffen mit viskoelastischen Eigenschaften
Inventor: SCHILLING RAINER
IPC: G01N29/04
Filed: 2017-10-10
Abstract: Bei dem Verfahren wird ein einen realen Bauteil charakterisierender Prüfkörper einem realen Dauerschwingversuch unterworfen. Der Dauerschwingversuch wird mittels einer Finite-Elemente-Analyse mittels zuvor in Kurzzeitversuchen vereinfacht ermittelten Kennwerten simuliert. Durch einen Abgleich des realen und des simulierten Dauerschwingversuches werden die Kennwerte und Materialeigenschaften korrigiert und damit die Lebensdauervorhersage des realen Bauteiles insbesondere bei von der Raumtemperatur abweichenden Temperaturen präziser vorhergesagt.
Patent DE-102017010254-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, Druckluftsystem, Reinigungsverfahren
Inventor: FIEBRANDT JAN
IPC: B60S1/54
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (100, 100A-D, 100', 100") zum selektiven Beaufschlagen einer Oberfläche (O) mit einer Mediumssequenz (MS, MS1-5) aus mindestens einem ersten, insbesondere gasförmigen, Medium (M1) und einem zweiten, insbesondere flüssigen, Medium (M2), aufweisend:
 - eine Düse (180), ausgebildet zum Beaufschlagen der Oberfläche (O) mit dem zweiten Medium (M2),
 - ein Reinigungsventil (120, 120', 120") mit einem Halteanschluss (122), einem Druckanschluss (124, 124'), einem Stempel (128, 128') und einem Druckauslass (126).
Patent DE-102017010837-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Werkzeugen und anderen Gegenständen und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Führen von zumindest einem Werkzeug und anderen Gegenständen, die umfasst, eine vertikal ausgerichtete und vertikal verlängerbare Führungsschiene (1),
 - eine horizontal ausgerichtete Führungseinrichtung (2), wobei die vertikale Führungsschiene (1) mittels der horizontal ausgerichteten Führungseinrichtung (2) parallel zu der horizontal ausgerichteten Führungseinrichtung (2) in beide Richtungen motorisch horizontal hin und her bewegbar ist,
 - eine Halteeinrichtung (3) zum Halten und Führen von Werkzeug und anderen Gegenständen (4), wobei die Halteeinrichtung (3) an der vertikal ausgerichteten Führungsschiene (1) in beide Richtungen motorisch vertikal auf und ab bewegbar ist,
 - dadurch gekennzeichnet,
 - dass die vertikale Führungsschiene (1) mittels einer Fahrvorrichtung (9) motorisch auf dem Boden (5) fahrbar ist und die horizontal ausgerichtete Führungseinrichtung (2) eine horizontal ausgerichtete und horizontal verlängerbare Führungsschiene (2e) ist, wobei die horizontal ausgerichtete Führungsschiene (2e) nicht mit der vertikalen Führungsschiene (1) verbunden ist und die vertikale Führungsschiene (1) und/oder die Fahrvorrichtung (9) zumindest eine elektronische Distanzmessvorrichtung (7b) aufweist, wobei mittels der elektronischen Distanzmessvorrichtung (7b) die Entfernung zur horizontal ausgerichteten Führungsschiene (2e) gemessen wird.
Patent DE-102017011601-A1 (DE)
Title: Ammoniaksynthese mit internem Kühlkreislauf
Inventor: ETTNER FLORIAN
IPC: C01C1/04
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ammoniaksynthese, bei dem ein weitgehend aus Wasserstoff und Stickstoff bestehendes Frischgas (5) über einen Kompressor (C) (Frischgaskompressor) verdichtet und anschließend einem Ammoniak-Konverter (K) zur Umsetzung in ein Ammoniak enthaltendes, Wasserstoff und Stickstoff umfassendes Konverterprodukt (26) zugeführt wird, wobei Ammoniak (6) stromaufwärts des Frischgaskompressors (C) in das Frischgas (5) verdampft wird, um das Frischgas abzukühlen und ein kaltes, Ammoniak sowie das Frischgas umfassendes Stoffgemisch (9) zu erzeugen, das in einem Wärmetauscher (Kreislaufkühler) (E2) gegen wenigstens einen abzukühlenden Prozessstrom (10) der Ammoniaksynthese angewärmt und anschließend über den Frischgaskompressor (C) verdichtet wird, um ein verdichtetes, Ammoniak sowie das Frischgas umfassendes Stoffgemisch (18) zu erhalten. Kennzeichnend hierbei ist, dass einem das Frischgas umfassenden Stoffstrom (7) stromaufwärts des Kreislaufkühlers (E2) ein weitgehend aus Wasserstoff und Stickstoff bestehendes Gasgemisch (8) zugeführt wird, dessen Bestandteile aus dem Konverterprodukt (26) und/oder dem verdichteten, Ammoniak sowie das Frischgas umfassenden Stoffgemisch (18) abgetrennt werden.
Patent DE-102017104638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umbugen von Überständen einer Kaschierung um einen Kantenbereich eines Werkstücks und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: MAAS PETER
IPC: B32B38/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umbugen von Überständen (100) einer Kaschierung (200) um einen Kantenbereich (301) eines Werkstücks (300), wobei die Vorrichtung einen Untertisch (1) und einen Hubtisch (2) aufweist, die in einer Hubrichtung (z) linear zueinander verstellbar sind, und wobei auf dem Untertisch (1) eine einem Oberwerkzeug (3) des Hubtischs (2) zugewandte Werkstückauflage (4) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin eine Schiebereinheit (5) aufweist, die senkrecht zu der Hubrichtung (z) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Schiebereinheit (5) in der Schließstellung einen Außenrand (6) der Werkstückauflage (4) überragt und in der Offenstellung dem Außenrand (6) der Werkstückauflage (4) vorgelagert ist. Es wird weiterhin ein entsprechendes Verfahren beschrieben.
Patent DE-102017105301-A1 (DE)
Title: Friktionswäscher
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B29B17/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Bei einem Friktionswäscher, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Gehäuse und einem sich darin in Längsrichtung erstreckenden, um seine Längsachse drehangetriebenen Rotor, und mit einer Vielzahl von als Paddel bezeichneten Vorsprüngen, welche sich vom Rotor radial nach außen erstrecken, schlägt die Erfindung vor, dass das Gehäuse zwei Rahmenstreben aufweist, die sich im Wesentlichen parallel zum Rotor und zueinander beabstandet erstrecken, und dass zwischen den Rahmenstreben Wandelemente angeordnet sind, wobei die Rahmenstreben und die Wandelemente miteinander verschraubt sind.
Patent DE-102017107243-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit neigbarer werkzeugschublade
Inventor: KOVACS PETER
IPC: B65B59/04
Filed: 2017-04-04
Abstract: Verpackungsmaschine (1) zum Herstellen von Produkten entlang einer Produktionsrichtung (P), insbesondere Tiefziehverpackungsmaschine, umfassend ein Maschinengestell (2) und mindestens eine Arbeitsstation (AS), insbesondere eine Siegelstation (4) und/oder eine Formstation (3), mit einem Hubwerk (7) zum Tragen und Bewegen eines Werkzeugunterteils (8) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position (P1, P2), wobei das Werkzeugunterteil (8) in der geschlossenen Position (P1) für einen Arbeitsvorgang an ein darüber angeordnetes Werkzeugoberteil (9) herangeführt und in der offenen Position (P2) von dem Werkzeugoberteil (9) beabstandet ist, wobei für einen Werkzeugwechselvorgang ein Kippmechanismus (16) vorgesehen ist, der dazu konfiguriert ist, das Werkzeugunterteil (8) aus seiner in der offenen Position (P1) eingenommenen Ausrichtung heraus in eine Kipplage (K) zu bringen.
Patent DE-102017107341-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer geometrischen Messgröße eines Objektes
Inventor: WULFF ROBERT
IPC: G01C11/04
Filed: 2017-04-05
Abstract: Aufmaßgerät (4) zur Bestimmung einer geometrischen Messgröße eines Objektes (1) anhand eines in einem Modellspeicher (13) hinterlegten dreidimensionalen Modells (11), das einen Schwerkraftvektor (g) aufweist, wobei das Aufmaßgerät (4) eine Markiereinheit (14) zum Markieren eines ersten Merkmals (P0) und eines zweiten Merkmals (P1) in dem Modell (11) aufweist und eine Einpassungseinheit (15) aufweist, zur Bestimmung einer ersten Hilfsgeometrie (L0), die wenigstens das erste markierte Punktmerkmal (P0) enthält und parallel zum Schwerkraftvektor (g) verläuft, und zur Bestimmung einer zweiten Hilfsgeometrie (E1), die wenigstens das zweite markierte Merkmal (P1) enthält und senkrecht zum Schwerkraftvektor (g) verläuft und zum Bilden des Schnittpunkts (P2) der Hilfsgeometrien (L0,E1), wobei eine Berechnungseinheit (17) zum Berechnen der geometrischen Messgröße mit Hilfe des Schnittpunkts (P2).
Patent DE-102017107956-A1 (DE)
Title: Steuersysteme und Verfahren beim Ausfall der Verbindung
Inventor: GOESON TANNER E
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Steuersystem eines Fahrzeugs enthält ein Netzwerk, ein erstes Steuermodul und ein zweites Steuermodul. Das erste Steuermodul misst die Spannung einer Batterie des Fahrzeugs und liefert Strom von der Batterie zu einem Stellglied des Fahrzeugs basierend auf über das Netzwerk empfangenen Befehlen. Das zweite Steuermodul außerhalb des erstes Steuermoduls überträgt die Befehle über das Netzwerk an das erste Steuermodul und steuert in Reaktion auf die Diagnose eines Kommunikationsausfalls mit dem ersten Steuermodul eine Lichtmaschine des Fahrzeugs, um die Spannung der Batterie zu erhöhen. In Reaktion auf die Diagnose eines Ausfall der Verbindung mit dem zweiten Steuermodul liefert das erste Steuermodul basierend auf vorbestimmten Daten, die im ersten Steuermodul gespeichert sind, Strom zum Stellglied.
Patent DE-102017110126-A1 (DE)
Title: Fehlerschutz für elektrische Antriebssysteme
Inventor: CHEN LIHUA
IPC: B60L3/04
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ein Fahrzeugstromversorgungssystem umfasst eine Steuerung, die konfiguriert ist, um Befehle auszugeben, um eine ausgewählte Gruppe von Schaltern eines Umrichters zu öffnen und dann die ausgewählte Gruppe von Schaltern gemäß einem Pulsweitenmodulationssignal, das ein ansteigendes Tastverhältnis aufweist, zu betätigen, so dass in Reaktion auf einen Fehler in einem elektrischen Antriebssystem Eingangsstrom zu einer Batterie Richtung Null gesteuert wird und eine Stärke des d-Achsen-Stroms des Antriebssystems verringert wird.
Patent DE-102017112734-A1 (DE)
Title: Anhängerschlitten
Inventor: FETZER GERHARD
IPC: B62B13/08
Filed: 2017-06-09
Abstract: Es ist ein Anhängerschlitten (10) für Schneetransportfahrzeuge mit einer Rahmenstruktur (12) angegeben, welche eine Ladefläche (16) vorgibt. Es gibt wenigstens zwei zueinander parallele Schneekufen (14), welche die Rahmenstruktur (12) tragen und eine Gleitebene (35) definieren. Mittels einer Deichseleinrichtung (24) ist der Anhängerschlitten (10) an ein Schneetransportfahrzeug ankoppelbar. Mittels einer Befestigungseinrichtung (32) ist wenigstens eine Spurstabilisierungsfinne (30) an der Rahmenstruktur (12) befestigt, wobei die Spurstabilisierungsfinne (30) in einer Arbeitsstellung zumindest teilweise nach unten über die Gleitebene (35) hinausragt.
Patent DE-102017112794-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes
Inventor: ERKEK DAVID
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegenden Bodenbearbeitungsgerätes (1), wobei eine Detektionseinrichtung (2) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) Merkmale einer zu reinigenden Fläche detektiert und mit Referenzmerkmalen von Teppichen (3) vergleicht. Um ein solches Bodenbearbeitungsgerät (1) vorteilhaft weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass bei Erkennen eines Teppichs (3) ermittelt wird, ob und wo der Teppich (3) Fransen (4) aufweist, wobei die Fransen (4) mittels einer Kämmeinrichtung (5) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) in eine definierte Richtung relativ zu dem Teppich (3) ausgerichtet werden.
Patent DE-102017115496-A1 (DE)
Title: Süßholzwurzelextrakt-Solubilisat
Inventor: BEHNAM DARIUSH
IPC: A61P39/06
Filed: 2017-07-11
Abstract: Um eine Formulierung für Süßholzextraktprodukte, insbesondere für eine hydrophobe Lösung von Glabridin, beispielsweise für Glavonoid, zu schaffen, welche gegenüber bisher kommerziell erhältlichen Produkten und insbesondere nativem Glabridin eine verbesserte Bioverfügbarkeit hat, Solubilisat zur Verfügung enthaltend ein Fluid enthaltend Süßholzwurzelextrakt, insbesondere eine hydrophobe Lösung eines Süßholzwurzelextraktes, bevorzugt Glavonoid, mit einem Anteil von kleiner oder gleich 35 Gew.-%, bevorzugt kleiner oder gleich 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 5 Gew.-% bis 17 Gew.-% und zumindest einen Emulgator mit einem HLB-Wert im Bereich zwischen 13 und 18, insbesondere Polysorbat 80 oder Polysorbat 20 oder einer Mischung aus Polysorbat 20 und Polysorbat 80.
Patent DE-102017116198-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verdampfers und Kühlvorrichtung
Inventor: KARNIK TIMO
IPC: F25B39/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verdampfers (9) in einem Kühlmittelkreislauf (5) sowie eine Kühlvorrichtung (1) wie beispielsweise einen Kondenstrockner (3). Erfindungsgemäß sind Mittel (19) vorgesehen, mit denen eine Taupunkttemperatur in einem den Verdampfer (9) anströmenden Luftstrom (14) ermittelt wird. Ferner zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass eine Betriebstemperatur des Verdampfers (9) geregelt wird, welche unterhalb der Taupunkttemperatur verbleibt (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017116589-A1 (DE)
Title: Externe wärmekontaktnietanordnung
Inventor: SPEROW TRAVIS
IPC: B29C65/70
Filed: 2017-07-22
Abstract: Eine externe Wärmekontaktnietanordnung beinhaltet ein polymeres Basiselement, das einen kragenförmigen Wärmekontaktniet mit einem Innendurchmesser und einem zweiten Element aufweist, welches innerhalb des Innendurchmessers des kragenförmigen Wärmekontaktniets angeordnet ist. Der kragenförmige Wärmekontaktniet ist funktionsfähig konfiguriert, um durch ein erwärmtes Element verformt zu werden, um mindestens einen Abschnitt einer Umfangskante des zweiten Elements am polymeren Basiselement zu halten.