baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010051429-B4 (DE)
Title: Drehwinkeldetektionsvorrichtung und Drosselklappen-Steuerungsvorrichtung, die selbige verwendet
Inventor: MASE MAKOTO
IPC: G01B7/30
Filed: 2010-11-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Drehwinkeldetektionsvorrichtung, mit:einem Drehbauteil (22);mindestens einem elektromagnetischen Wandler (44), der einen Magnetismusdetektionsbereich (45), der in der Lage ist eine Magnetismusänderung, die durch Drehung des Drehbauteils (22) verursacht wird, zu detektieren und ein Detektionssignal zu erzeugen, das repräsentativ für die Magnetismusänderung ist, und einen Betriebsspannungsausgabebereich (47) aufweist, der in der Lage ist, einen Betrieb basierend auf dem Detektionssignal von dem Magnetismusdetektionsbereich (45) durchzuführen und ein Ausgangssignal zu erzeugen, das für die Magnetismusänderung repräsentativ ist;einem feststehenden Bauteil, das eine Aufnahmeausnehmung (33) aufweist, die mindestens einen elektromagnetischen Wandler (44) darin aufnimmt; undeinem elastischen Bauteil (60, 70, 80, 90), das an der Aufnahmeausnehmung (33), in der der mindestens eine elektromagnetische Wandler (44) aufgenommen ist, angebracht ist und einen Basisbereich (61, 71, 91) und ein oder zwei Paare von Vorspannstreifen (63, 65, 73, 83, 93) enthält, und das Paar von Vorspannstreifen (63, 65, 73, 83, 93) zueinander symmetrisch ist und sich jeweils von Endbereichen des Basisbereichs (61) nach oben derart erstreckt, dass der Magnetismusdetektionsbereich (45) elastisch gegen eine Bodenfläche (33a) der Aufnahmeausnehmung (33) gedrückt und der Betriebsspannungsausgabebereich (47) elastisch gegen eine von sich gegenüberliegenden Wandflächen (33d, 33e) der Aufnahmeausnehmung (33) gedrückt wird.
Patent DE-102011003718-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems, insbesondere für ein elektromotorisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2011-02-07
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems, insbesondere für ein elektromotorisch betriebenes Fahrzeug (10), wobei das Heizsystem (22) umfasst:- ein brennstoffbetriebenes Heizgerät (24) mit einem Brennerbereich (26),- ein Brennstoffreservoir (34) und eine Brennstoffförderanordnung (32) zum Fördern von Brennstoff von dem Brennstoffreservoir (34) in den Brennerbereich (26), wobei keine Füllstandssensorik zum Bereitstellen von den Füllstand des Brennstoffreservoirs (34) betreffender Information vorgesehen ist,- ein elektrisch betriebenes Heizgerät (30),- eine Ansteueranordnung (20) zur Ansteuerung des brennstoffbetriebenen Heizgeräts (24), des elektrisch betriebenen Heizgeräts (30) und der Brennstoffförderanordnung (32), wobei das Verfahren beim Befüllen des Brennstoffreservoirs (34) folgende Maßnahmen umfasst:a) Einfüllen von Brennstoff in das Brennstoffreservoir (34),b) Eingeben von die bei Durchführung der Maßnahme a) eingefüllte Brennstoffmenge oder/und die in dem Brennstoffreservoir (34) enthaltene Brennstoffmenge repräsentierender Brennstoffmengeninformation über eine Mengeninformationseingabeeinheit (38).
Patent DE-102011009940-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorisolierung von Bauteilen
Inventor: BECKER CHRISTIAN DR ING
IPC: C25D13/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zur Vorisolierung von Bauteilen (1), insbesondere für Baugruppen (4), die wenigstens teilweise von einem Gehäuse (6) umschlossen sind, gekennzeichnet durch die Verwendung des elektrochemischen Tauchlackierens derart, – dass die Bauteile (1) an einen Pol (K) einer Gleichstromquelle (5) angeschlossen und in ein an einen anderen Pol (A) der Gleichstromquelle (5) angeschlossenes Lackbad (31) getaucht werden und – dass auf freie Metallleiterelemente (11) der Bauteile (1) eine Lackschicht als Vorisolierschicht (32) abgeschieden wird.
Patent DE-102011013405-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonnektivitätssysteme, -verfahren und -anwendungen
Inventor: KALHOUS AMANDA J
IPC: H04W4/44
Filed: 2011-03-09
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kommunikationssystem mit einer Konnektivitätseinrichtung, umfassend:mindestens einen Netz-Transceiver, der mit einem Fahrzeugnetz kommuniziert;mindestens ein drahtloses Kommunikationsmodul, das mit einer entfernten Einrichtung kommuniziert; undein Nachrichtenverwaltungseinrichtungsmodul, das Kommunikationen zwischen dem mindestens einen Netz-Transceiver und dem mindestens einen drahtlosen Kommunikationsmodul verwaltet; wobeieine jeweilige entfernte Einrichtung wenigstens eine Konnektivitätsanwendung mit wenigstens einer Softwareanweisung enthält, die bei einer Ausführung durch einen Prozessor der entfernten Einrichtung eine entsprechende Einrichtungsanwendung auf die Konnektivitätseinrichtung herunterlädt, um einen Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und der entfernten Einrichtung über die Konnektivitätseinrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102011051135-B4 (DE)
Title: Biogasanlage und Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage
Inventor: KUBE JUERGEN DR
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-06-17
Granted: 2013-10-24
Abstract: Biogasanlage mit zumindest einem Fermenter (1) und zwei Speicherbehälter (2), wobei der Fermenter (1) und die beiden Speicherbehälter (2) kommunizierend miteinander verbunden sind, und die Speicherbehälter als Gasspeicher (2) ausgebildet sind und jeweils einen Füllstandssensor aufweisen, wobei einer der Gasspeicher (2) als Hauptgasspeicher definiert ist und der andere Gasspeicher (2) als Nebengasspeicher definiert ist, und zumindest der Nebengasspeicher als Doppelmembrangasspeicher ausgebildet ist, welcher eine innere Membran (7) und eine äußere Membran (8) aufweist, wobei ein Gebläse zum Einstellen eines Tragluftdruckes zwischen den beiden Membranen (7, 8) vorgesehen ist, einer Steuereinrichtung, die mit den Füllstandssensoren der Gasspeicher (2) und dem Gebläse des Doppelmembrangasspeichers verbunden und derart ausgebildet ist, dass der Tragluftdruck derart eingestellt wird, dass der Füllstand im Nebengasspeicher dem Füllstand im Hauptgasspeicher entspricht.
Patent DE-102011054893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit einer Start-Stopp-Funktion
Inventor: YU JIYONG
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Sicherheit einer Start-Stopp-Funktion, aufweisend:Erkennen von Ausgangsbedingungen, die umfassen:Erfassen, ob ein Motor neu gestartet ist, wenn der Motor durch die Start-Stopp-Funktion neu gestartet ist, und ob ein Fahrer ein Fahrzeug betreibt; undBestimmen, ob der Fahrer zu warnen ist, basierend darauf, ob eine vorbestimmte Zeit nach dem Start des Motors abgelaufen ist und der Fahrer ein Gaspedal niedergedrückt hat;Warnen des Fahrers, damit der Fahrer erkennt, dass der Motor neu gestartet ist, wenn beim Erkennen von Ausgangsbedingungen bestimmt wird, dass die vorbestimmte Zeit nach dem Start des Motors nicht abgelaufen ist und der Fahrer das Gaspedal niederdrückt; undStoppen des Warnens des Fahrers, nachdem das Warnen des Fahrers durchgeführt wurde.
Patent DE-102011087303-B4 (DE)
Title: Innenverbrennungsmotorsteuerung
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-11-29
Granted: 2018-06-28
Abstract: Innenverbrennungsmotorsteuervorrichtung zum Steuern der Abgabe eines Innenverbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:eine Betriebszustandswert-Detektionseinheit (23), die zwei oder mehr Betriebszustandswerte detektiert, die einen Betriebszustand eines Innenverbrennungsmotors (1) anzeigen;eine Filterverarbeitungseinheit (S103), die eine Filterverarbeitung auf die detektierten zwei oder mehr Betriebszustandswert anwendet;eine Betriebszustandswertdifferenz-Berechnungseinheit (24), welche die Differenz zwischen dem filterverarbeiteten Betriebszustandswert und dem entsprechenden nicht-filterverarbeiteten Betriebszustandswert so berechnet, dass zwei oder mehr Betriebszustandswertdifferenzen berechnet werden;eine Betriebszustandswertdifferenz-Normalisierungseinheit (25), welche die zwei oder mehr Betriebszustandswertdifferenzen normalisiert, basierend auf vorbestimmten Referenzwerten für die zwei oder mehr Betriebszustandswerte, um so zwei oder mehr normalisierte Betriebszustandswertdifferenzen zu berechnen; undeine Übergangskorrektureinheit (26), welche einen Steuerbetrag zum Steuern der Abgabe des Innenverbrennungsmotors (1) korrigiert, basierend auf den zwei oder mehr normalisierten Betriebszustandswertdifferenzen, wenn der Innenverbrennungsmotor (1) sich in einem Übergangsbetriebsmodus befindet,wobei die Übergangskorrektureinheit (26) den Maximalwert der berechneten zwei oder mehr normalisierten Betriebszustandswertdifferenzen berechnet und einen Stationärbetriebssteuerbetrag und einen Übergangsbetriebssteuerbetrag für den Innenverbrennungsmotor (1) basierend auf dem berechneten Maximalwert interpoliert.
Patent DE-102011087434-B4 (DE)
Title: Schaltung und drei Verfahren zum Treiben eines Schalters
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H02M1/08
Filed: 2011-11-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Schaltung zum Treiben eines Schalters, der ein selbstleitendes Bauelement (234) aufweist, welches mit einem Schalttransistor (236) über einen gemeinsamen Knoten gekoppelt ist, wobei die Schaltung aufweist:eine Treiberschaltung (204) die aufweist:einen ersten Ausgang, der dazu ausgebildet ist, mit einem Gate des selbstleitenden Bauelements verbunden zu werden,einen zweiten Ausgang, der dazu ausgebildet ist, mit einem Gate des Schalttransistors verbunden zu werden,einen ersten Leistungsversorgungsknoten (P1), undeinen Vorspannungs-Eingang (JFS), der dazu ausgebildet ist, mit dem gemeinsamen Knoten verbunden zu werden, und wobei die Treiberschaltung (204) während dem Starten der Schaltung über den Vorspannungs-Eingang (JFS) Leistung erhält.
Patent DE-102011102191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Lackieren von Druckgasflaschen
Inventor: HIHN ERWIN
IPC: B05D3/14
Filed: 2011-05-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Lackieren von Druckgasflaschen, die aufweisen:a) einen Hauptbereich;b) einen Hals mit einem Durchmesser, der kleiner als der Durchmesser des Hauptbereichs ist;c) einer den Übergang zwischen dem Hauptbereich und dem Hals bildenden Schulter;d) einem auf dem Hals befestigten Schulterkragen, welcher einen Hohlraum im Bereich des Halses und der Schulter einschließt, in welchem Flüssigkeit beim Schritt e) eindringen kann;wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:e) die Druckgasflasche wird mit einer Behandlungsflüssigkeit vorbehandelt, insbesondere entfettet und/oder Zn-phosphatiert;f) die vorbehandelte Druckgasflasche wird getrocknet;g) die getrocknete Druckgasflasche wird lackiert;dadurch gekennzeichnet, dassder Schritt f) des Trocknens ein lokales induktives Erwärmen des Schulterkragens (5) und des an diesen angrenzenden Bereichs der Schulter (2) umfasst,wobei hierzu ein Induktor (16) mit einem Wirkbereich (31) verwendet wird, dessen Form an die Form des Schulterkragens (5) und des angrenzenden Bereichs der Schulter (2) angepasst ist,und der Induktor (16) in eine Position gebracht wird, in welcher sich der Wirkbereich (31) in einem zur induktiven Erwärmung geeigneten kleinen Abstand von dem Schulterkragen (5) und dem an diesen angrenzenden Bereich der Schulter (2) befindet.
Patent DE-102012001119-B4 (DE)
Title: Schaltschrank mit Gehäuse mit darin angeordneten zentral belüfteten Modulen zur Entwärmung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-01-23
Granted: 2022-11-17
Abstract: Schaltschrank (40) mit Gehäuse,wobei das Gehäuse mehrere Module gehäusebildend umgibt und zumindest ein Umlenkteil (41) umfasst,wobei ein Sammelkanal (50) zu dem Umlenkteil (41) des Gehäuses führt und das Umlenkteil (41) eine zur Umgebung hin gerichtete Öffnung aufweist,wobei innerhalb des Gehäuses zwischen einem Innenbereich und dem Sammelkanal (50) eine Montageplatte (42) angeordnet ist,wobei der Innenbereich des Gehäuses mittels der Montageplatte (42) von dem Sammelkanal (50) abgegrenzt ist,wobei eine Speisung einer zentralen Belüftung aus dem von dem Gehäuse umgebenen Innenbereich des Schaltschranks (40) erfolgt,wobei das Gehäuse eine Ausnehmung (43) aufweist, durch welche der Innenbereich des Gehäuses mit einem Kühlmediumstrom gespeist wird,wobei jedes Modul einen Kühlkörper (1) mit einem durchgehenden Hohlraum aufweist, welcher als Kühlkanal fungiert, der von einem Kühlmedium durchströmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassan dem Kühlkörper (1) jedes Moduls zwei Luftleitteile (3, 4) angeordnet sind,ein erstes Luftleitteil (4) einen Lüfter umfasst und ein von dem ersten Luftleitteil (4) mittels des Kühlkörpers (1) beabstandetes weiteres Luftleitteil (3) zum Halten des Kühlkörpers (1) an der Montageplatte (42) dient, wobei das weitere Luftleitteil (3) zwischen dem Kühlkörper (1) und der Montageplatte (42) angeordnet ist,wobei jedes Modul mit der Montageplatte (42) verbunden ist und jedes Modul mittels seines weiteren Luftleitteils (3) an der Montageplatte (42) gehalten ist,und die Montageplatte (42) eine dem jeweiligen Modul, zugeordnete, durch die Montageplatte durchgehende Ausnehmung zur Durchströmung des Kühlmediumstroms aufweist,wobei der Kühlmediumstrom durch die Kühlkanäle der zentral belüfteten Module und durch die Montageplatte (42) in horizontaler Richtung bei vertikaler Ausrichtung der Montageplatte (42) geleitet wird.
Patent DE-102012003989-B4 (DE)
Title: Unterbau für ein aus Schienen gebildetes Gleis für Schienenfahrzeuge
Inventor: ORTWEIN HERMANN
IPC: E01B9/38
Filed: 2012-02-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Unterbau (1) für ein aus Schienen (2) gebildetes Gleis für Schienenfahrzeuge, der in Abstand angeordnete Lager für die Schienen (2) aufweist, wobei sich zwischen jeder Schiene (2) und dem betreffenden Lager elastische Zwischenlagen (3) befinden und die Lager durch zwei beidseitig jeder Schiene (2) angeordnete Konsolen (4) gebildet sind, wobei die die Lager bildenden Konsolen (4) mittels Schrauben (5) an einer unter den Schienen (2) befindlichen Grundplatte (6) befestigt sind, wobei die Grundplatte (6) auf einer Holzschwelle (7.1) ruht und mit zwei nach oben gerichteten Zapfen (8) versehen ist, die in entsprechende Öffnungen der Konsolen (4) eingreifen.
Patent DE-102012006173-B4 (DE)
Title: Kappe für ein orthodontisches Bracket und Vorrichtung zur Zahnregulierung
Inventor: EICHENBERG TENA
IPC: A61C7/12
Filed: 2012-03-28
Granted: 2017-10-19
Abstract: Kappe (100) für ein orthodontisches Bracket (110), wobei das Bracket (110) eine an einer Zahnoberfläche anbringbare Halteplatte (101) sowie zumindest zwei voneinander beabstandete, an der Halteplatte (101) angeformte Halteflügel (102) aufweist, zwischen denen ein Raum zur Aufnahme und Führung eines sich entlang einer Zahnreihe erstreckenden Drahtbogens (103) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kappe (100) an ihrer Unterseite eine erste Ausnehmung (104) zur lösbar fixierenden Aufnahme der freien Enden der Halteflügel (103) aufweist, wobei die Nut (105) zwei parallele Nutflanken aufweist, die parallel zu einer Unterseite (111) der Kappe (100) verlaufen, – die Kappe (100) eine durchlaufende Nut (105) für die Aufnahme eines sich parallel zum Drahtbogen (103) erstreckenden Zugbandes (106) aufweist, und – die Kappe (100) eine erste Fixiereinrichtung (107) zur lösbaren Fixierung des Zugbandes (106) in der Nut (105) aufweist, wobei die erste Fixiereinrichtung (107) an den gegenüberliegenden offenen Enden (114) der Nut (105) jeweils zumindest eine zweite Ausnehmung (112) aufweist, die jeweils zu einer formschlüssigen Aufnahme zumindest eines Teils eines am Zugband (106) angeordneten Fixierelements (113) ausgebildet sind.
Patent DE-102012010201-B4 (DE)
Title: Kommunikationsmodul
Inventor: TSUTSUMI JUN
IPC: H04B1/18
Filed: 2012-05-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kommunikationsmodul (100; 110; 120; 200; 210), umfassend:  eine Mehrzahl von Empfangsfiltern (30, 31; 50, 51; 63, 65; 82, 84), die zwischen einem Antennenanschluss (11; 33) und einem Empfangsanschluss (12; 34) angeschlossen sind und ein jeweils anderes Empfangsband aufweisen; und  eine passive Schaltung (15; 32), die zusammen an wenigstens zwei aus der Mehrzahl von Empfangsfiltern (30, 31; 50, 51; 63, 65; 82, 84) angeschlossen ist über separate Leitungen zwischen den zwei aus der Mehrzahl von Empfangsfiltern (30, 31; 50, 51; 63, 65; 82, 84) und dem Empfangsanschluss (12; 34);  wobei Empfangsanschlüsse (12; 34) von den wenigstens zweien aus der Mehrzahl von Empfangsfiltern (30, 31; 50, 51; 63, 65; 82, 84) durch die passive Schaltung (15; 32) zu einem einzelnen gemeinsamen Empfangsanschluss (12; 34) zusammengeführt werden und  wobei die passive Schaltung (15; 32) ein Signal eines Empfangsbandes eines von den wenigstens zweien aus der Mehrzahl von Empfangsfiltern (30, 31; 50, 51; 63, 65; 82, 84) zu dem einzelnen gemeinsamen Empfangsanschluss (12; 34) unterdrückt, wenn ein anderes Empfangsband von den wenigstens zweien aus der Mehrzahl von Empfangsfiltern (30, 31; 50, 51; 63, 65; 82, 84) für ein Signal zu dem einzelnen gemeinsamen Empfangsanschluss (12; 34) durchlässig ist.
Patent DE-102012016068-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für hydrostatische Maschine und hydrostatische Maschine
Inventor: HÄNLE DAVID
IPC: F04B53/16
Filed: 2012-08-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Anschlussvorrichtung (2; 6; 7) für eine hydrostatische Maschine (1), mit einem Anschlussgehäuse (3), in dem eine Vielzahl von vorbereiteten Öffnungen (12, 40, 41, 50, 51, 60, 70, 71, 80, 81, 90, 91) für hydraulische Arbeitsanschlüsse der hydrostatischen Maschine (1) angeordnet ist, wobei die vorbereiteten Öffnungen (12, 40, 41, 50, 51, 60, 70, 71, 80, 81, 90, 91) je nach Bedarf durch mechanische Bearbeitung öffenbar sind, wenn die Anschlussvorrichtung (2; 6; 7) an der hydrostatischen Maschine (1) montiert werden soll, wobei die vorbereiteten Öffnungen (12, 40, 41, 50, 51, 60, 70, 71, 80, 81, 90, 91) je nach Anschlussart der hydrostatischen Maschine (1) geeignet an dem Anschlussgehäuse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102012017863-B4 (DE)
Title: Rotor zur Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden gasförmigen Fluids in Rotationsenergie und Anlage zur Erzeugung von elektrischer Energie damit
Inventor: POPP FRANZ
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-09-06
Granted: 2018-05-24
Abstract: Rotor (1) nach Patentanspruch 1 des Hauptpatents DE 10 2011 113 280 B4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorkorpus (31) mehrere von der Hüllfläche (16) gebildete Rotorflügel (5) aufweist, wobei zwischen jeweils benachbarten Rotorflügeln (5) jeweils wenigstens ein Leitflügel (35) angeordnet ist, der sich in axialer Richtung des Rotors (1) erstreckt.
Patent DE-102012103724-B4 (DE)
Title: Umgebungserkennungsvorrichtung und Umgebungserkennungsverfahren
Inventor: KIDO SHINNOSUKE
IPC: H04N9/73
Filed: 2012-04-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Umgebungserkennungsvorrichtung, umfassend: eine Datenhalteeinheit (152), die einen Luminanzbereich in Zuordnung zu einem spezifischen Objekt speichert; eine Luminanzerlangungseinheit (160), die eine Luminanz eines Zielabschnitts in einem Erfassungsbereich eines Bilds erhält; eine Luminanz-Spezifizierungseinheit (168), die eine Luminanz einer Straßenoberfläche (212) und eine Luminanz eines vorbestimmten Referenzabschnitts (210), der sich von einer Straßenoberfläche (212) unterscheidet, unter den erhaltenen Luminanzen spezifiziert; eine Weißabgleich-Herleitungseinheit (162), die einen Weißabgleich-Korrekturwert herleitet, so dass die Luminanz der Straßenoberfläche (212) als spezifische Farbe erkannt wird; eine Weißabgleich-Durchführungseinheit (164), die eine korrigierte Luminanz herleitet, indem sie eine Weißabgleichkorrektur unter Verwendung des Weißabgleich-Korrekturwerts an den erhaltenen Luminanzen durchführt; und eine Vorläufiges-Spezifisches-Objekt-Bestimmungseinheit (170), die ein dem Zielabschnitt entsprechendes spezifisches Objekt mit einer korrigierten Luminanz des Zielabschnitts basierend auf der in der Datenhalteeinheit (152) gespeicherten Zuordnung vorläufig bestimmt, wobei, wenn sich die Luminanz der Straßenoberfläche (212) um einen ersten vorbestimmten Wert oder mehr in einem Zustand ändert, in dem sich die Luminanz des Referenzabschnitts (210) nicht um einen zweiten vorbestimmten Wert oder mehr ändert, und eine Luminanz der Straßenoberfläche (212) nach der Änderung nicht die vorbestimmte Farbe ist, die Weißabgleich-Herleitungseinheit (162) den Weißabgleich-Korrekturwert vor der Änderung ab dann, wenn die Änderung stattfindet, bis die Luminanz der Straßenoberfläche (212) zu der vorbestimmten Farbe zurückkehrt, beibehält.
Patent DE-102012104173-B4 (DE)
Title: Orthesengelenk zum Unterstützen eines anatomischen Gelenkes
Inventor: GENTZ RALF
IPC: A61F5/052
Filed: 2012-05-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Orthesengelenk (10) zum Unterstützen eines anatomischen Gelenkes, umfassend ein Gelenkoberteil (11) und ein Gelenkunterteil (12), die gelenkig um einen Schwenkpunkt S miteinander verbunden sind, sowie ein Sperrelement (13) zum Entriegeln und Verriegeln des Orthesengelenkes (10), wobei das Sperrelement (13) durch eine Hydraulikeinheit (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikeinheit (14) ausschließlich einem einzelnen der beiden Gelenkteile, nämlich dem Gelenkunterteil (12), zugeordnet ist, wobei die Hydraulikeinheit (14), die einen Hydraulikzylinder (15) sowie einen Kolben (16) mit einer Kolbenstange (17) umfasst, gelenkfrei am Gelenkunterteil (12) angeordnet und vom Gelenkoberteil (11) entkoppelt ist, wobei das Gelenkoberteil (11) mindestens einen Anschlag (21) aufweist, der einen Übergang (24) zwischen einem Abschnitt (25) mit dem Radius r1ausgehend vom Schwenkpunkt S und einem Abschnitt (26) mit dem Radius r2ausgehend vom Schwenkpunkt S mit r1<r2bildet, und die Kolbenstange (17) in einer Winkelstellung der Längsachsen G1vom Gelenkunterteil (12) zu G2vom Gelenkoberteil (11) zueinander mit dem Winkel β von 0° bis etwa 50° oder größer am Anschlag (21) anliegt, während die Kolbenstange (17) in einer Winkelstellung der Längsachsen G1vom Gelenkunterteil (12) zu G2vom Gelenkoberteil (11) zueinander mit dem Winkel β größer etwa 50° an einer Freifläche (27) mit dem Radius r2anliegt.