baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004889-T5 (DE)
Title: Recheneffiziente Modellauswahl
Inventor: MORGAN Bo
IPC: G06T13/20
Filed: 2019-09-24
Abstract: In verschiedenen Implementierungen vermisst eine Vorrichtung eine Szene und präsentiert innerhalb der Szene eine Umgebung der synthetisierten Realität (SR-Umgebung), die ein oder mehrere Assets einschließt, die sich im Laufe der Zeit entwickeln (z. B. Position oder Alter ändern). Das Modellieren einer solchen SR-Umgebung auf verschiedenen Zeitskalen kann insbesondere beim Modellieren der SR-Umgebung über größere Zeitskalen hinweg rechenintensiv sein. Dementsprechend werden in verschiedenen Implementierungen unterschiedliche Modelle verwendet, um den Umgebungszustand der SR-Umgebung zu bestimmen, wenn die SR-Umgebung mit unterschiedlichen Zeitskalen präsentiert wird.
Patent DE-112019005954-T5 (DE)
Title: Schichtkernherstellungsverfahren, Klebstoffauftragseinrichtung und Schichtkernherstellungsapparat
Inventor: KAMIYAMA Seiya
IPC: B05B12/10
Filed: 2019-06-25
Abstract: Um ein Schichtkernherstellungsverfahren, eine Klebstoffauftragseinrichtung und einen Schichtkernherstellungsapparat zur Verfügung zu stellen, bei denen ein Klebstoff mit hoher Genauigkeit aufgetragen werden kann und eine hervorragende Produktivität erzielt wird, wird ein Klebstoff (3) auf eine kontaktlose Weise unter Verwendung eines Strahldosierverfahrens von der hinteren Oberflächenseite in einer Stanzrichtung auf ein magnetisches Metallblech (1) oder magnetische Metallbleche (2) vor oder nach dem Stanzen in eine vorbestimmte Form aufgetragen (Schritt S2), die Vielzahl von magnetischen Metallblechen wird aufeinandergeschichtet und dann durch Aushärten des Klebstoffs vereint (Schritt S3), um einen Schichtkern herzustellen, der erzielt wird, indem die Vielzahl von magnetischen Metallblechen, die jeweils die vorbestimmte Form haben, über den Klebstoff aufeinandergeschichtet werden.
Patent DE-112019006748-T5 (DE)
Title: Stromsteuerungsschaltung und eingabevorrichtung
Inventor: FURUKI SHIGERU
IPC: H02P7/29
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Stromsteuerungsschaltung zur Steuerung eines Treiberstroms, der einer induktiven Last zugeführt wird, ist vorgesehen. Die Stromsteuerungsschaltung ist so konfiguriert, dass sie einen ersten Modus der Steuerung eines Tastverhältnisses des Treiberstroms so durchführt, dass es 100 % beträgt, bis ein Stromwert des Treiberstroms einen ersten Zielstromwert erreicht, nachdem eine Zufuhr des Treiberstroms gestartet wurde, und einen zweiten Modus der Steuerung des Tastverhältnisses des Treiberstroms so, dass es ein vorbestimmtes Tastverhältnis unter 100 % beträgt, bis der Stromwert des Treiberstroms einen zweiten Zielstromwert erreicht, der größer ist als der erste Zielstromwert, nachdem der Stromwert des Treiberstroms den ersten Zielstromwert erreicht hat .
Patent DE-112020000034-T5 (DE)
Title: Stahldraht und Feder
Inventor: NAKAJIMA TETSUYA
IPC: C22C38/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein Stahldraht wird aus einem Stahl gebildet, umfassend: nicht weniger als 0,6 Massen-% und nicht mehr als 0,7 Massen-% Kohlenstoff, nicht weniger als 1,2 Massen-% und nicht mehr als 2,1 Massen-% Silizium, nicht weniger als 0,2 Massen-% und nicht mehr als 0,6 Massen-% Mangan, nicht weniger als 1,4 Massen-% und nicht mehr als 2 Massen-% Chrom und nicht weniger als 0,15 Massen-% und nicht mehr als 0,3 Massen-% Vanadium, wobei der Rest aus Eisen und unvermeidbaren Verunreinigungen gebildet ist. Der Stahl enthält eine Matrix 13, die aus angelassenem Martensit gebildet ist, und einen nichtmetallischen Einschluss 20, der in der Matrix 13 vorhanden ist. Wenn die √Fläche des nichtmetallischen Einschlusses 20 als H1dargestellt wird und die √Fläche eines Bereichs, der sowohl den nichtmetallischen Einschluss 20 als auch einen Abschnitt 14 mit verringerter Härte enthält, als H2dargestellt wird, ist das Verhältnis von H2zu H1oder H2/H1mindestens 1 und weniger als 1,3.
Patent DE-112020000205-T5 (DE)
Title: Biologische Schallmessvorrichtung, Steuerverfahren für biologische Schallmessvorrichtung und Steuerprogramm für biologische Schallmessvorrichtung
Inventor: YAKURA NOBUKI
IPC: A61B5/0205
Filed: 2020-01-10
Abstract: Bereitgestellt werden eine biologische Schallmessvorrichtung mit einer einfachen Konfiguration, die in der Lage ist, einen Kontakt mit einer Körperoberfläche eines lebenden Körpers zu erkennen, ein Steuerverfahren für die biologische Schallmessvorrichtung und ein Steuerprogramm für die biologische Schallmessvorrichtung. Die biologische Schallmessvorrichtung (1) schließt ein: eine Messeinheit (3), die einen biologischen Schall eines lebenden Körpers in einem Kontaktzustand mit einer Körperoberfläche S des lebenden Körpers erkennt; und eine Kontaktzustandsbestimmungseinheit (41), die basierend auf einer Änderung eines Schalldruckpegels von Schall, der von der Messeinheit (3) erkannten wird, bestimmt, ob ein Kontaktzustand aktiv ist oder nicht, in dem die Messeinheit (3) mit der Körperoberfläche S in Kontakt steht.
Patent DE-112021001471-T5 (DE)
Title: Ammoniakmotor
Inventor: IMAMORI YUSUKE
IPC: F02D19/02
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Ammoniakmotor enthält: einen Motorkörper, der einen ersten und einen zweiten Zylinder enthält; eine Luftzufuhreinheit, die sowohl dem ersten Zylinder als auch dem zweiten Zylinder Luft zuführt; eine Ammoniakzufuhreinheit, die sowohl dem ersten Zylinder als auch dem zweiten Zylinder Ammoniak zuführt; eine Ammoniakmengeneinstelleinheit, die eine Ammoniakzufuhrmenge zu dem zweiten Zylinder durch die Ammoniakzufuhreinheit so einstellt, dass sie größer ist als eine Ammoniakzufuhrmenge zu dem ersten Zylinder; und eine Abgaszufuhreinheit, die dem ersten Zylinder ein durch den zweiten Zylinder erzeugtes Abgas zuführt.
Patent DE-112021002822-T5 (DE)
Title: Bulk-acoustic-wave-resonatorfilter, einen querzweig mit hoher impedanz aufweisend, und verfahren zum ausbilden derselben
Inventor: GUPTA SAURABH
IPC: H03H3/04
Filed: 2021-05-18
Abstract: Ein Durchlassfilter mit BAW-Resonator-Kettenleitertopologie kann mehrere Längszweige aufweisen, die jeweils BAW-Längsresonatoren aufweisen. Mehrere Querzweige können jeweils BAW-Querresonatoren aufweisen, wobei die mehreren Längszweige derart mit den mehreren Querzweigen gekoppelt sind, dass der Durchlassfilter mit BAW-Resonator-Kettenleitertopologie bereitgestellt wird. Ein Querzweig mit hoher Impedanz kann mehrere BAW-Querresonatoren mit hoher Impedanz aufweisen, die miteinander in Reihe gekoppelt sind, so dass bei dem Querzweig mit hoher Impedanz eine Impedanz bereitgestellt wird, die größer als bei den anderen Querzweigen in dem Durchlassfilter mit BAW-Resonator-Kettenleitertopologie ist.
Patent DE-112021003539-T5 (DE)
Title: Untersuchungskleidungsstück für Endoskopie
Inventor: DEJIMA TAKUMI
IPC: A61F13/42
Filed: 2021-08-25
Abstract: Es wird ein Untersuchungskleidungsstück für Endoskopie bereitgestellt, das ein Austreten einer Körperflüssigkeit und von Tröpfchen in einem Fall verhindern kann, in dem ein Einführteil eines Endoskops durch einen Anus einer Untersuchungsperson eingeführt wird.Ein Untersuchungskleidungsstück (10) für Endoskopie enthält einen Abdeckabschnitt (21) und ein erstes Fluidunterdrückungselement (22). Ein Abdeckabschnitt (21) des Hosentyps weist eine Einführöffnung (21F) auf, die eine Untersuchungsperson (P), die ein Testobjekt ist, von einem Torsoabschnitt bis zu einem Oberschenkelabschnitt abdeckt und es ermöglicht, dass ein Einführteil (3) des Endoskops in diesen eingeführt werden kann. Das erste Fluidunterdrückungselement (22) ist bei der Einführöffnung (21F) des Abdeckabschnitts (21) vorgesehen und unterdrückt Passage des Fluids bei der Einführöffnung (21F).
Patent DE-112021004877-T5 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen von statistischen verkehrsflussdaten unter verwendung von scheibenwischerbewegungsinformationen eines fahrzeugs, verfahren zum berechnen einer geschätzten ankunftszeit eines fahrzeugbetriebs unter verwendung von statistischen verkehrsflussdaten, die unter verwendung von scheibenwischerbewegungsinformationen des fahrzeugs erzeugt sind, und dazu verwendeter verwaltungsserver
Inventor: JI SEUNG HYUN
IPC: G08G1/01
Filed: 2021-09-06
Abstract: Offenbart sind ein Verfahren zum Erzeugen von statistischen Verkehrsflussdaten unter Verwendung von Scheibenwischerbewegungsinformationen eines Fahrzeugs, ein Verfahren zum Berechnen einer geschätzten Ankunftszeit eines Fahrzeugbetriebs unter Verwendung von statistischen Verkehrsflussdaten, die unter Verwendung von Scheibenwischerbewegungsinformationen des Fahrzeugs erzeugt wurden, und ein dazu verwendeter Verwaltungsserver. Die vorliegende Erfindung wird dadurch verwirklicht, dass der Verwaltungsserver von einem auf einer Straße fahrenden Fahrzeug Fahrzeugbetriebsinformationen einschließlich Standortinformationen und Scheibenwischerbewegungsinformationen des Fahrzeugs empfängt, und basierend auf den Fahrzeugbetriebsinformationen statistische Verkehrsflussdaten der Straße, auf der das Fahrzeug fährt, erzeugt. Gemäß der vorliegenden Erfindung können statistische Verkehrsflussdaten einschließlich fahrbahnweiser Wetterinformationen durch Erzeugen von statistischen Verkehrsflussdaten unter Verwendung von Fahrzeugbetriebsinformationen einschließlich Scheibenwischerbewegungsinformationen eines auf einer Straße fahrenden Fahrzeugs sichergestellt werden. Zudem kann gemäß der vorliegenden Erfindung einem Fahrer eine geschätzte Ankunftszeit, die mit sehr hoher Genauigkeit unter Berücksichtigung der Wetterbedingungen der Straße berechnet ist, bereitgestellt werden, da die geschätzte Ankunftszeit basierend auf statistischen Verkehrsflussdaten einschließlich fahrbahnweiser Wetterinformationen berechnet werden kann.
Patent DE-112021005697-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur verarbeitung von daten des wasserqualitätsmessers, system zur verarbeitung von daten des wasserqualitätsmessers und verfahren zur verarbeitung von daten des wasserqualitätsmessers
Inventor: ICHINARI YUICHI
IPC: G01N33/18
Filed: 2021-10-26
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten des Wasserqualitätsmessers, die Messwertdaten verarbeitet, bei denen es sich um Daten handelt, die sich auf Messwerte beziehen, die aus der Messung eines zu messenden Körpers durch einen Wasserqualitätsmesser resultieren, wobei die Vorrichtung zur Verarbeitung von Daten des Wasserqualitätsmessers eine Erfassungseinheit für Messwertdaten, die die Messwertdaten erfasst, und eine Speichereinheit umfasst, die zugehörige Daten speichert, die Daten einschließen, die sich auf mindestens einen von entweder dem zu messenden Körper oder den Wasserqualitätsmesser beziehen.
Patent DE-112021007130-T5 (DE)
Title: Zentrifugalkompressor und turbolader
Inventor: WATABE SHOTARO
IPC: F04D29/66
Filed: 2021-08-02
Abstract: Bei einem Zentrifugalkompressor, in einem Fall, in dem sich ein Auslassquerschnitt eines Bypass-Strömungswegs auf einen Strömungswegquerschnitt des Bypass-Strömungswegs an einer Verbindungsposition, an der der Bypass-Strömungsweg und ein Kompressoreinlass-Strömungsweg miteinander verbunden sind, bezieht, ein erster Bereich sich auf einen Bereich des Auslassquerschnitts bezieht, der näher an einer Stromabwärtsseite in einer Axialrichtung eines Laufrads als eine Mitte des Auslassquerschnitts liegt und der näher an einer Stromaufwärtsseite in einer Drehrichtung des Laufrads als die Mitte liegt, und ein Wandflächenabschnitt von erstem Bereich sich auf einen Abschnitt einer Strömungsweg-Wandfläche des Bypass-Strömungswegs an dem Auslassquerschnitt bezieht, der zu dem ersten Bereich gehört, besteht mindestens der Wandflächenabschnitt von erstem Bereich der Strömungsweg-Wandfläche des Bypass-Strömungswegs an dem Auslassquerschnitt aus einer Kurve.
Patent DE-112022000260-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: AIZAWA TOMOYUKI
IPC: G05B19/4063
Filed: 2022-01-07
Abstract: Bereitgestellt wird eine Anzeigevorrichtung, die automatisch einen Schwingungsstelle und eine Schwingungsachse unter Verwendung von Leerverarbeitung identifizieren und anzeigen kann. Die vorliegende Erfindung ist eine Anzeigevorrichtung 1, welche aufweist: eine Bahnfehlerberechnungseinheit 13, die basierend auf einer Bewegungsbahn eines Werkzeugs basierend auf Ist-Positionen und einer Bewegungsbahn des Werkzeugs basierend auf Sollpositionen die Zeitreihendaten von Bahnfehlern des Werkzeugs berechnet; eine Amplitudenberechnungseinheit 14, welche die Amplituden von Frequenzkomponenten durch Frequenzanalyse der Zeitreihendaten der Bahnfehler des Werkzeugs berechnet; eine Schwingungserkennungseinheit 15, die eine Frequenzkomponente erkennt, für die die Amplitude der Frequenzkomponente einen vorgeschriebenen Schwellenwert überschreitet, und eine Position, die der erkannten Frequenzkomponente entspricht, als eine Schwingungsstelle erkennt, eine Schwingungsachsen-Bestimmungseinheit 16, die durch Frequenzanalyse von Zeitreihendaten von Positionsabweichungen oder Drehmomentbefehlen von Achsen innerhalb eines Zeitbereichs, welcher der erkannten Frequenzkomponente entspricht, eine Achse, für die die Amplitude der Frequenzkomponente, die mit der erkannten Frequenzkomponente identisch ist, am größten ist, als eine Schwingungsachse bestimmt; und eine Anzeigeeinheit 17, welche die erkannte Schwingungsstelle auf der Bewegungsbahn anzeigt und die Achse, die als die Schwingungsachse bestimmt wird, anzeigt.
Patent DE-60218749-T8 (DE)
Inventor: SERBAN BOGDAN
IPC: H01H13/712
Filed: 2002-12-17
Granted: 2008-04-03
Abstract: A flexible data input device including a first textile layer and a second textile layer, which are arranged spaced apart from each other by a spacer. The spacer includes apertures delimiting the active zones of the data input device. The two textile layers are electroconductive in the active zones and a material with pressure-variable resistance is applied in the active zones, at least on one of the textile layers.
Patent AT-2837-U1 (AT)
Title: Hydraulischer holzspalter
Inventor: STOCKMANN HANS
IPC: B27L7/00
Filed: 1998-01-26
Abstract: Diese Modifizierung eines hydraulischen Holzspalters umfaßt eine Messersäule (1) die in einer Neigung von ca. 5o bis ca. 40o schräg nach hinten gerichtet angeordnet ist, und die jeweilige Spaltauflage (4) muß so zur Messersäule (1) angeordnet sein, daß ein Winkel von ca. 90o entsteht, um einen reibungslosen Spaltvorgang zu gewährleisten. Rechts und links der Messersäule (1) ist zumindest ein Halteelement winkeliger, runder, eckiger oder jeder anderen technisch möglichen Form, die über ein bewegliches Teil wie Gummielement, Stab- oder Spiralfeder oder jeder andern technisch machbaren Möglichkeit an der Spaltauflage (4)/Arbeitstisch (5) an geeigneter Stelle befestigt ist, und dadurch immer wieder in die Neutralstellung zurückkehrend, angebracht.In Verbindung mit an/auf der Spaltauflage (4) angebrachten Haltespitzen/Halteprofilen (6) der Schräganordnung der Messersäule (1)/Spaltauflage (4) und der Halteelemente (3) wird der zu spaltende Holzstock (9) fixiert, und damit ein Wegrutschen des Holzstockes (9) vor, während und nach dem Spaltvorgang verhindert. Dadurch wird der Spaltvorgang vereinfacht und ein optimaler Schutz vor Verletzungen (Hände/Finger) erreicht. Zur Vervollständigung der Sicherheit ist über/unter dem jeweiligen Arbeitstisch (5) eine Zweihandschaltung (7) angebracht worden.
Patent AT-3384-U1 (AT)
Title: Energiedecken aus stahlbeton-fertigteilelementen
IPC: F24D3/12
Filed: 1997-06-16
Abstract: Es wird vorgeschlagen, die Raumtemperatur mit einem Verfahren zu erzeugen, bei dem das Gebäude mit geothermischer Energie gespiesen wird. Die Energieabgabe erfolgt über Boden- und/oder Deckenplatten aus Beton, in denen ein Rohrsystem verlegt ist zur Umwälzung eines Wärmetransportmediums. Hierzu wird ein vorgefertigtes Betonelement verwendet. Dieses hat beispielsweise eine Zugplatte (20) und eine Druckplatte (40), die über Längsstege (30) monolithisch miteinander verbunden sind. In der monolithischen Betonplatte sind die Rohre (3) des Heiz- bzw. Kühlregisters verlegt sowie die entsprechenden Druck- bzw. Zugarmierungen. Zugplatte und Druckplatte können aber auch direkt übereinander verlaufend monolithisch gestaltet sein, wobei nur die Zugplatte als vorgefertigtes Betonelement hergestellt wäre.
Patent AT-1913-U1 (AT)
Title: Zarge, insbesondere metallzarge
Inventor: WASSNER LEO
IPC: E06B1/52
Filed: 1996-11-21
Abstract: Bei einer Zarge (1), insbesondere Metallzarge, welche das Mauerwerk (2) einer Gebäudeöffnung ummantelt und an welcher ein Türblatt (8) oder ein Fenster festlegbar und/oder verriegelbar ist, ist vorgesehen, daß die Zarge (1) an ihrer zum Stock bzw. Mauerwerk (2) gewandten Innenseite im Bereich der Anlage des Türblattes (8) oder Fensters an der Zarge (1) mit einer einen in eingebautem Zustand der Zarge (1) sich wenigstens über einen Teilbereich der Länge der Zarge (1) erstreckenden Hohlraum (11) definierenden Profilierung bzw. Verstärkung (5) ausgebildet ist, wobei eine derartige Zarge (1) insbesondere zur Ausbildung einer in eingebautem Zustand mit einem erhärtenden Material, insbesondere Beton, vollständig ausgegossenen und hinterfüllten Zarge (1) verwendbar ist.
Patent AT-2338-U1 (AT)
Title: Kerzenofen
Inventor: ADLER JOSEF
IPC: F24C5/04
Filed: 1998-01-12
Abstract: Der Kerzenofen ist eine Konstruktion mit einer Grundplatte (2), einer Heizkammer, einem Kerzenhalter (4) und einem Rohr als Heizkörper (1). Das Rohr kann aus verzinktem Blech, Aluminium oder Kupfer bestehen. In die Heizkammer wird eine Kerze gestellt und angezündet. An der Grundplatte (2) ist ein Verbindungssystem angebracht, über die das einseitig geschlossene Rohr gesteckt wird. Die vorgegebenen Bohrungen im Rohr sorgen für die Zu - und Abfuhr der Luft. Der Ofen wird zwischen die Beine gestellt und mit den Füßen an der Grundplatte gehalten. Innerhalb kurzer Zeit gibt das Rohr angenehme Wärme ab.
Patent AT-12634-U1 (AT)
Title: Zoomfernrohr, insbesondere ein monokulares oder binokulares zoomfernrohr
IPC: G02B7/10
Filed: 2011-03-21
Abstract: Bei einem Zielfernrohr (1) mit einem zwischen Objektiv (4) und Okular (6) liegenden Vergrößerungswechsler (7), der zwei Linsengruppen (8a, 8b) mit daran befestigten Führungselementen (10a, 10b), die in eine Geradführungsnut (12) in einem Geradführungsrohr (11) und in zwei Kurvennuten (14a, 14b) in einem Kurvenrohr (13) eingreifen, aufweist, hat das Kurvenrohr (13) einen Durchmesser D = 40 mm, mindestens ein Führungselement (10a, 10b) ist als Nutenstein (15a, 15b) ausgebildet, der beidseitig eine ebene Kontaktfläche (K) mit der Geradführungsnut (12) von 2 mm2 bis 10 mm2 hat, und die Drehung des Kurvenrohrs (15) um einen Drehwinkel a = 1° bewirkt über mindestens eine Kurvennut (14a, 14b) die Verschiebung mindestens eines Nutensteins (15a, 15b) in der Geradführungsnut (12) um mindestens 0,3 mm.
Patent AT-16281-U1 (AT)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Betriebsgerät
IPC: H05K5/03
Filed: 2017-12-21
Abstract: Elektrisches Betriebsgerät, vorzugsweise für Leuchtmittel, mit einem Gehäuse, welches durch mehrere Gehäusewände (2) einen zu einer Umgebung (10) abgeschlossenen Innenraum (11) ausbildet, wobei mindestens eine Gehäusewand (2) eine Leiterplatte (3) aus einem elektrisch isolierenden Material umfasst, und wobei eine der Umgebung (10) zugewendete Außenseite (12) der mindestens einen Leiterplatte das Gehäuse zur Umgebung (10) hin abschließt.
Patent AT-9568-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schneiden von lebensmitteln, insbesondere zum schneiden von brot in brotschneidemaschinen
Inventor: HARTMANN RAINER DR ING
IPC: B26D7/01
Filed: 2006-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausbildung des Abführkanals von Brotschneidemaschinen. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein neues Verfahren mit Vorrichtung zum Schneiden von Brot in Brotschneidemaschinen zu entwickeln, durch das die Möglichkeit gegeben ist, ohne den Schneidvorgang zu unterbrechen, Brote, die länger als der Abführkanal sind, automatisch und vollständig in Scheiben aufzuschneiden und das gleichzeitig sicherstellt, dass der Zugang zum Messer und zum Messergehäuse ohne die Brotschneidemaschine verschieben zu müssen von der Bedienseite der Brotschneidemaschine und von oben möglich ist. Erfindungsgemäß wird die Aufgabenstellung verfahrensseitig dadurch gelöst, dass nach der Unterbrechung des Schneidvorganges bei geschlossener, den Brotkanal (5) zugriffsicher abdeckender Haube (9) der in Scheiben (17) aufgeschnittene Teil des Brotes (12) automatisch aus der Transportbahn des ungeschnittenen Teils des Brotes (12) bewegt und anschließend automatisch der ungeschnittene Teil des Brotes (12) getaktet dem Messer (6) zugeführt und vollständig in Scheiben (17) aufgeschnitten wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehachse der Grundfläche (16) des Abführkanals (4) in ihrer axialen Richtung parallel zur Transportrichtung (24) des Brotes (12) verlegt unterhalb der Grundfläche (16) des Abführkanals (4) angeordnet ist und der in Richtung der Bedienseite (10) gelegene Teil (28) der Grundfläche (16) des Abführkanals (4) zum übrigen Teil der Grundfläche (16) des Abführkanals (4) abgewinkelt ausgebildet ist.
Patent AT-13494-U1 (AT)
Title: Teilgesamtheit und Laufsteg einer Faserbahnmaschine
Inventor: SALOJAERVI JUSSI
IPC: D21F1/24
Filed: 2012-08-28
Abstract: Faserbahnmaschinen-Teilgesamtheit, welche- Stuhlungsteile (11),- an den Stuhlungsteilen (11) abgestützte Maschinenelemente (12), die wenigstens einen Gewebekreislauf (13) definieren,- an wenigstens einem Stuhlungsteil (11) ausgebildete Durchlässe (14) zum Einziehen des Gewebes 15) in den Gewebekreislauf (13) und/oder Entfernen aus dem Gewebekreislauf (13), und- wenigstens einen Laufsteg (23) außerhalb des Gewebekreislaufs (13)umfasst, wobei an dem Laufsteg (23) wenigstens eine Führungskonstruktion (16) angeordnet ist, die beim Einziehen des Gewebes (15) das Gewebe (15) zum Gewebekreislauf (13) und/oder zum Durchlass (14) hin lenkt.
Patent AT-12409-U1 (AT)
Title: Bergevorrichtung
IPC: A61G1/04
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bergevorrichtung (1) für eine Arbeitsbühne (3) mit einer Tragvorrichtung (7) mit einem über eine Höhenstelleinrichtung (19) verstellbaren und um eine zu einer Oberfläche (11) der Arbeitsbühne (3) senkrecht verlaufende Schwenkachse (29) schwenkbaren, eine parallel zur Oberfläche (11) erstreckende Auflagerebene (36) ausbildenden Auflagermittel (10) für eine Krankentrage (8). Die Tragvorrichtung (7) wird durch zumindest eine Parallelogramm- Schwenkhebelanordnung (17) gebildet mit zumindest einem mit der Arbeitsbühne (3) bewegungsfest verbundenen, zur Oberfläche (11) senkrecht erstreckenden Stützelement (21) und zumindest einem parallel zum Stützelement (21) ausgerichteten und mit diesem über zumindest ein Paar von parallel zueinander ausgerichteten Schwenkhebeln (23, 24) gelenkig verbundenen, das Auflagermittel (10) aufweisenden Tragelement (22).
Patent DE-8320004-U1 (DE)
IPC: B22C21/14
Filed: 1983-07-12
Abstract: 1. Coated supporting cramp (1) for the casting, particularly of internal combustion engine blocks, particularly in sand casting moulds, characterised in that it has a melt-proof ceramic outer coating (2).
Patent DE-8521054-U1 (DE)
IPC: B25J19/06
Filed: 1985-07-20
Abstract: A device for finishing, especially welding work pieces in alternate strokes, having a fixed industrial robot (11) and work-piece positioners (13) which are arranged in a circumcircle around the robot (11). In order to provide better utilisation of the working space of industrial robots (11) and at the same time to increase the operational safety of the robot workplace, the positioners (13) are arranged on a basic rotary unit (18) and are swung into the working space (7) of the robot (11) (Fig. 1). <IMAGE>
Patent DE-8816744-U1 (DE)
IPC: A47L9/14
Filed: 1988-02-09
Abstract: The present invention relates to an arrangement of filter bags in electric vacuum cleaners in which the filter bag has a bottom plate which has an insertion opening for a fan-side air-blast socket and at least one side-edge indentation (28) and is arranged as a transverse wall in a filter-bag chamber (6) which is adjacent a motor-fan housing (5) and can be lifted off from it. A second side-edge indentation is disposed opposite first side-edge identation and housing-side profections extend into both indentations and protrude beyond the lower side of the bottom plate.