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Patent DE-102010038246-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares drahtloses Package mit offenem Hohlraum für Hochleistungs-HF-Anwendungen, Verfahren zum Herstellen eines HF Halbleiterpackage und einer HF Halbleiterpackagebaugruppe
Inventor: CHEW SOON
IPC: H01L23/055
Filed: 2010-10-18
Granted: 2021-05-27
Abstract: HF-Halbleiterpackage, umfassend:ein Substrat (110) mit allgemein planaren oberen und unteren Oberflächen, wobei das Substrat (110) ein metallisches Basisgebiet (116) umfasst, das sich von der oberen Oberfläche zu der unteren Oberfläche erstreckt, ein oder mehrere metallische Signalanschlussgebiete (118), die sich von der oberen Oberfläche zu der unteren Oberfläche erstrecken, ohne sich von dem Substrat (110) seitlich nach außen zu erstrecken, und ein isolierendes Material (119), das die metallischen Gebiete voneinander trennt;einen HF-Halbleiterdie (120) mit einer an das Basisgebiet (116) des Substrats (110) auf der oberen Oberfläche des Substrats oberflächenmontierten unteren Oberfläche, wobei der HF-Halbleiterdie (120) ein an einer oberen Oberfläche des HF-Halbleiterdie (120) angeordnetes Anschlusspad (124) aufweist, wobei das Anschlusspad (124) elektrisch mit einem der Signalanschlussgebiete (118) des Substrats (110) auf der oberen Oberfläche des Substrats verbunden ist,wobei die untere Oberfläche des HF-Halbleiterdie (120) ein Sourceanschluss des HF-Halbleiterdie (120) ist, wobei ein erstes der Signalanschlussgebiete (118) des Substrats elektrisch mit einem Eingangsanschlusspad des HF-Halbleiterdie (120) verbunden ist und ein zweites der Signalanschlussgebiete (118) des Substrats elektrisch mit einem Ausgangsanschlusspad des HF-Halbleiterdie (120) verbunden ist;einen Deckel (130), der auf der oberen Oberfläche des Substrats (110) angebracht ist, so dass der HF-Halbleiterdie (120) von dem Deckel (130) eingeschlossen ist, um um den HF-Halbleiterdie (120) herum einen offenen Hohlraum auszubilden; undwobei das Basisgebiet (116) und jedes Signalanschlussgebiet (118) des Substrats (110) zur Oberflächenmontage an der unteren Oberfläche des Substrats (110) konfiguriert sind.
Patent DE-102010048399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils und Pressenwerkzeug zur Herstellung eines Kraftfahrzeughybridbauteils
Inventor: HOWE TORSTEN
IPC: B32B37/10
Filed: 2010-10-15
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridbauteils für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Verfahrensmerkmalen: – Bereitstellen eines Bauteils (4), welches einen Durchbruch (5) aufweist, – Aufbringen eines mit einer Ausnehmung (7) im Bereich des Durchbruches (5) vorkonfektionierten Faserverbundwerkstoffes (6) auf das Bauteil (4), wobei die Ausnehmung (7) einen größeren Durchmesser aufweist als der Durchbruch (5), – Verpressen des Bauteils (4) mit dem Faserverbundwerkstoff, wobei ein an dem Pressenwerkzeug vorgesehener Platzhalter (3) in die Ausnehmung (7) eingreift.
Patent DE-102011054247-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich
Inventor: HUBERT JÖRG
IPC: G09F9/33
Filed: 2011-10-06
Granted: 2016-06-23
Abstract: Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einer Anzeigeeinheit, umfassend eine Leuchtmittelreihe (13) mit einer Linearanordnung von Leuchtmitteln, die um eine parallel zu deren Langsachse verlaufende Drehachse (D) mit einer Drehzahl rotierend angeordnet ist, wobei die Leuchtmittelreihe (13) mittels einer Steuereinheit derart angesteuert ist, dass mit einer Taktrate von einem darzustellenden matrixförmigen Anzeigefeld (18) einzeln nacheinander dessen Spalten auf die Leuchtmittelreihe (13) ausgegeben und mit dieser angezeigt werden, wobei die Taktrate so an die Drehzahl angepasst ist, dass sich diese Anzeigen zu einem stehenden Bild des Anzeigefelds (18) ergänzen, wobei der Sensor (1) als optischer Sensor (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (1) eine um eine Drehachse (D) rotierende Sende-/Empfangseinheit (6) aufweist, wobei die Leuchtmittelreihe (13) mit der Sende-/Empfangseinheit (6) mitrotiert.
Patent DE-102011077666-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionierung einer Gießform
Inventor: KLINCZAK KLAUS
IPC: B22D33/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Positionierung einer Gießform, insbesondere Formkasten mit Formstofffüllung oder dergleichen, wobei die Gießform mit einer Fördereinrichtung entlang einer Förderstrecke (10) bewegt wird, wobei in einem Förderabschnitt (11) der Förderstrecke zumindest ein Kernelement (13) in einen Formholraum der Gießform eingesetzt wird, wobei das Kernelement in einer vorbestimmten Referenzposition positioniert wird, wobei eine Positioniervorrichtung (18) in dem Förderabschnitt angeordnet ist, wobei die Positioniervorrichtung zumindest eine Positioniereinrichtung aufweist, mittels der eine Bestückungsposition der Formhohlraums der Gießform relativ zu der Referenzposition korrigiert wird.
Patent DE-102011080698-B4 (DE)
Title: Spülgutträger zur variablen Aufnahme von Spülgut
Inventor: FEY JANINA
IPC: A47L15/50
Filed: 2011-08-09
Granted: 2015-12-31
Abstract: Spülgutträger (1), insbesondere Geschirrkorb oder Besteckschublade (1'), zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, mit einem Bodenabschnitt (2), auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln (3) für das Spülgut in Reihe angeordnet sind, wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3a) feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3b) klappbar ausgeführt ist, wobei klappbare und feststehende Haltemittel (3a, 3b) in wechselnder Abfolge angeordnet sind und wobei die klappbaren Haltemittel (3b) an einer Achse (7), insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehenden Haltemittel (3a) jeweils wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5), mit denen die feststehenden Haltemittel (3a) an dem Bodenabschnitt (2) befestigt sind, und einen Mittelabschnitt (6), der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5) miteinander verbindet, aufweisen und dass die Achse (7) der klappbaren Haltemittel (3b) in einem Bereich unterhalb der Mittelabschnitte (6) der feststehenden Haltemittel (3a) angeordnet ist.
Patent DE-102011084849-B4 (DE)
Title: Verfahren, um die Leistung eines geladenen Motors zu begrenzen
Inventor: FULTON BRIEN LLOYD
IPC: F02D23/00
Filed: 2011-10-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein Motorbetriebsverfahren, umfassend:das Betreiben eines Motors mit einem Turbolader;das Anpassen des Betriebs des Motors als Reaktion auf ein Turbinen-Expansionsverhältnis, das eine Turbinen-Expansionsverhältnisgrenze des Turboladers überschreitet, wobei die Turbinen-Expansionsverhältnisgrenze als Reaktion auf eine Abgasvolumenstromrate variiert;das Begrenzen der Regeneration eines Partikelfilters, wenn das Turbinen-Expansionsverhältnis die Turbinen-Expansionsverhältnisgrenze überschreitet;das Modellieren eines Atmosphärendrucksignales, um eine Höhe des Motors zu bestimmen;das Wiedereinleiten der Regeneration des Partikelfilters, wenn eine Höhe des Motors abnimmt.
Patent DE-102011087751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen des Vorhandenseins von Objekten
Inventor: TAKAGI KIYOKAZU
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-12-05
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung (2) zum Erkennen eines Vorhandenseins eines Objekts, die an einem Fahrzeug montiert ist, und die aufweist: einen Abstandsmesssensor (1), der eine Testwelle in Intervallen überträgt und eine Welle, die von einem Objekt reflektiert wird, empfängt; eine Absolutpositionsberechnungseinrichtung zur Verwendung von Ergebnissen der Übertragung der Testwelle und des Empfangs der reflektierten Welle, um in Intervallen Koordinatenpositionen des Objekts in einem absoluten Koordinatensystem, dessen Ursprung auf eine vorbestimmte Position eingestellt ist, zu berechnen; eine Abbildungseinrichtung (S2) zum Abbilden der Koordinatenpositionen des Objekts auf Gitterzellen, die den Koordinatenpositionen entsprechen, aus Gitterzellen, die durch Teilen des absoluten Koordinatensystems in Gitterzelleneinheiten einer vorbestimmten Größe ausgebildet werden, jedes Mal, wenn die Koordinatenposition des Objekts von der Absolutpositionsberechnungseinrichtung berechnet wird; eine Belegungswahrscheinlichkeitsberechnungseinrichtung (S4) zum Berechnen einer Belegungswahrscheinlichkeit p(xt|zt), t) einer Gitterzelle für jede Gitterzelle, wobei die Belegungswahrscheinlichkeit p(xt|zt), t) eine Wahrscheinlichkeit repräsentiert, dass das Objekt in der Gitterzelle zu dem derzeitigen Zeitpunkt (t) tatsächlich vorhanden ist; und eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen des Objekts, das an Koordinatenpositionen vorhanden ist, die unter den Gitterzellen auf Gitterzellen abgebildet werden, deren Belegungswahrscheinlichkeiten innerhalb eines ...
Patent DE-102011108458-B4 (DE)
Title: Ladeluftstrecke für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHRÖDER ANDREAS
IPC: F02B33/44
Filed: 2011-07-23
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ladeluftstrecke für eine Brennkraftmaschine mit einem Ladeluftkühler (14), gekennzeichnet durch eine integrierte, separat ausgebildete Sammeleinrichtung (16) für aus der Ladeluft stammendes Kondensat und eine in die Sammeleinrichtung (16) integrierte Heizvorrichtung (18) zum Verdampfen des Kondensats, um dieses der Ladeluft wieder zuzuführen, wobei die Heizvorrichtung (18) in der Ladeluftstrecke tiefer als der Ladeluftkühler (14) angeordnet ist.
Patent DE-102012023462-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuglenkung mit Schneckengetriebe
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: F16H1/16
Filed: 2012-11-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kraftfahrzeuglenkung umfassend ein Schneckengetriebe (10) mit Schnecke (12) und Schneckenrad (14), wobei das Schneckenrad (14) eine Vielzahl von über den Umfang verteilten Zähnen (18) aufweist, wobei das Schneckenrad (14) Zähne (18) umfasst, die in Querrichtung des Schneckenrades (14) in nur einer Richtung eine zu einer Außenseite des Schneckenrades (14) ansteigende Zahnhöhe aufweisen, wobei das Schneckenrad (14) zweiteilig ausgebildet ist und mindestens ein erstes Teilrad (20) und ein zweites Teilrad (22) umfasst, welche Zähne (18) aufweisen, die in Querrichtung des Schneckenrades (14) in nur einer Richtung zu einer Außenseite des Schneckenrades (14) eine ansteigende Zahnhöhe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnhöhe der Zähne (18) maximal über 70 Prozent der Zahnbreite zu einer Außenseite ansteigend ausgebildet sind.
Patent DE-102012103198-B4 (DE)
Title: Trägereinrichtung für ein Leuchtmodul und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BRAND ANDREAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2019-02-21
Abstract: Trägereinrichtung (20) für ein Leuchtmodul (22) mit wenigstens einem Leuchtmittel,
 mit einem keramischen Trägerteil (21), das eine Anbringungsfläche (25) zum Anbringen des Leuchtmoduls (22) aufweist,
 wobei das Trägerteil (21) eine erste Längskante (27) und eine zweite Längskante (28) aufweist, zwischen denen die Anbringungsfläche (25) angeordnet ist, wobei das Trägerteil (21) an beiden Längskanten (27, 28) jeweils einen oder mehrere Trägervorsprünge (34) aufweist, die quer zu einer Ebene wegragen, in der sich die Anbringungsfläche (25) befindet,
 mit wenigstens einem ersten Halteelement (40), das an die erste Längskante (27) angeformt ist, und mit wenigstens einem zweiten Halteelement (41), das an die zweite Längskante (28) angeformt ist, derart, dass das wenigstens eine erste Halteelement (40) und das wenigstens eine zweite Halteelement (41) jeweils zumindest einen Trägervorsprung (34) einschließen und dabei zwischen dem Trägerteil (21) und den beiden Halteelementen (40, 41) eine formschlüssige Verbindung besteht,
 wobei die Halteelemente (40, 41) aus Kunststoff bestehen und ein Haltemittel (44) zur Befestigung des Trägerteils (21) an einer Montagefläche (45) einer Leuchte aufweisen.
Patent DE-102012106952-B4 (DE)
Title: Kunsteisbahn für den Eissport und  Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GEORGE JÖRG
IPC: G09F19/22
Filed: 2012-07-30
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kunsteisbahn für den Eissport, insbesondere für den Eishockeysport, die auf einer gekühlten festen oder mobilen Unterlage (1) eine in einer Schnittebene vollflächig und/oder in Teilbereichen gefärbte Eisschicht (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in die mehrschichtig aufgebaute Eisschicht (2) zur Farbgebung vollflächig eine farbige Siebfolienschicht (14) und oberhalb der Siebfolienschicht einzelne farbige Siebfolienabschnitte (3 bis 11) zur Markierung und Werbebeschriftung der Kunsteisbahn eingebunden sind und dass die Siebfolienschicht (14) zwischen einer Bodenschicht (13) und einer Zwischenschicht (15), und die Siebfolienabschnitte (3 bis 11) zwischen der Zwischenschicht (15) und einer Deckschicht (16) in die Eisschicht (2) eingebunden sind.
Patent DE-102012107603-B4 (DE)
Title: Zweidimensionale antennenarrays für strahlformungsanwendungen
Inventor: FEGER REINHARD
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-08-20
Granted: 2014-09-11
Abstract: Zweidimensionales Antennenarray, umfassend: mindestens ein Differenz-Patch-Antennenelement, das entlang einer ersten Achse angeordnet ist und eine mit der ersten Achse parallele E-Ebenen-Polarisationsrichtung aufweist; und mindestens ein unsymmetrisch gespeistes Patch-Antennenelement, das entlang einer zu der ersten Achse orthogonalen zweiten Achse angeordnet ist und eine mit der ersten Achse parallele E-Ebenen-Polarisationsrichtung aufweist, wobei das mindestens eine Differenz-Patch-Antennenelement und das mindestens eine unsymmetrisch gespeiste Patch-Antennenelement nicht direkt elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102012201669-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kommunikationscontroller zur Datenübertragung zwischen zwei mittels Übertragungsstrecken verbundenen Datenverarbeitungseinheiten
Inventor: LORENZ TOBIAS
IPC: H04L69/14
Filed: 2012-02-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen zwei Datenverarbeitungseinheiten (110, 210), die durch zwei oder mehr Übertragungsstrecken (300, 301, 302) miteinander verbunden sind,wobei wenigstens zwei der Übertragungsstrecken (300, 301, 302) zur Übertragung von Nachrichten gemäß der CAN-Norm ISO 11898 geeignet sind, wobei der logische Aufbau der übertragenen Nachrichten den Vorgaben des CAN-Protokolls gemäß ISO 11898 entspricht,wobeiin einem ersten Betriebsmodus wenigstens eine (300, 301) der zwei oder mehr Übertragungsstrecken (300, 301, 302) zur jeweils unidirektionalen Übertragung von Nachrichten verwendet wird,wobei das unidirektionale Übertragungsverfahren gegenüber dem Übertragungsverfahren der CAN-Norm derartig modifiziert wird, dass über die unidirektional verwendete Übertragungsstrecke eine höhere mittlere Datenübertragungsrate von der auf dieser Übertragungsstrecke sendenden Datenverarbeitungseinheit zur auf dieser Übertragungsstrecke empfangenden Datenverarbeitungseinheit erzielt wird.,wobei die wenigstens eine (300, 301) der zwei oder mehr Übertragungsstrecken (300, 301, 302), welche im ersten Betriebsmodus zur unidirektionalen Übertragung von Nachrichten verwendet wird, in einem zweiten Betriebsmodus zur bidirektionalen Übertragung von Nachrichten, die die zu übertragenden Daten enthalten, verwendet wird.
Patent DE-102012207456-B4 (DE)
Title: Ansteuerung von Halbleiterleuchtelementen
Inventor: RUPP ARNULF
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-05-04
Granted: 2013-11-28
Abstract: Es wird eine Schaltung zur Ansteuerung von Halbleiterleuchtelementen angegeben, mit mindestens zwei in Reihe geschalteten Segmenten, die jeweils mehrere in Reihe geschaltete Halbleiterleuchtelemente aufweisen, wobei die Halbleiterleuchtelemente in zumindest zwei der Segmente unterschiedlich sind, mit je einem Treiber zur Ansteuerung eines Segments, wobei der Treiber mindestens einen elektronischen Schalter aufweist, anhand dessen das Segment überbrückbar ist, bei der mindestens einer der Treiber einen Kondensator aufweist, der parallel zu Halbleiterleuchtelementen des Segments angeordnet ist, dem der Treiber zugeordnet ist. Ferner wird eine Lampe, eine Leuchte oder ein Leuchtsystem mit einer solchen Schaltung vorgeschlagen.
Patent DE-102012207524-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Detektierung des Endes der Außerkraftsetzung der Lenkung für automatisierte Fahrspurzentrierung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W40/10
Filed: 2012-05-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren, das umfasst:Messen eines oder mehrerer Fahrzeugdynamikmessgrößen eines Fahrzeugs; undAktivieren eines Systems zur automatischen Fahrzeugsteuerung auf der Grundlage der einen bzw. der mehreren gemessenen Fahrzeugdynamikmessgrößen, wobeiein bzw. mehrere durchschnittliche Fahrzeugdynamikmesswerte während einer vorgegebenen Zeitdauer auf der Grundlage einer jeweiligen Mehrzahl von Fahrzeugdynamikmesswerten der einen bzw. der mehreren gemessenen Fahrzeugdynamikmessgrößen berechnet werden;ein bzw. mehrere Fahrzeugdynamikmesswerte-Schwellenwerte auf der Grundlage des einen bzw. der mehreren berechneten durchschnittlichen Fahrzeugdynamikmesswerte berechnet werden; unddas System zur automatischen Fahrzeugsteuerung aktiviert wird, wenn alle während der vorgegebenen Zeitdauer gemessenen Fahrzeugdynamikmesswerte einer jeweiligen Fahrzeugdynamikmessgröße kleiner als der für diese Fahrzeugdynamikmessgröße berechnete Fahrzeugdynamikmesswert-Schwellenwert sind, womit bestimmt wird, dass ein Weg des Fahrzeugs stationär ist.
Patent DE-102012207956-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlungsdetektor zur Verwendung in einem CT-System
Inventor: DIERRE FABRICE
IPC: G01T1/24
Filed: 2012-05-11
Granted: 2017-06-14
Abstract: Direktkonvertierender Röntgenstrahlungsdetektor (C3, C5), insbesondere zur Verwendung in CT-Systemen (C1), zumindest aufweisend: 1.1. ein zur Detektion von Röntgenstrahlung verwendetes Halbleitermaterial (HL), dadurch gekennzeichnet, dass 1.2. mehrere von der Röntgenstrahlung abgewandte Seiten (S) des Halbleitermaterials (HL) eine Beschichtung (B) aufweisen, um ein Eindringen von Strahlung in das Halbleitermaterial (HL) zu verhindern.
Patent DE-102012212509-B4 (DE)
Title: Schutzschalter zum Schutz von elektrischen Bauteilen vor einem Überstrom mittels explosiver Trennladung
Inventor: ZIEGLER TITUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-17
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschalter (1) zum Schutz von elektrischen Bauteilen vor einem Überstrom. Der Schutzschalter (1) ist mit einer Kammer (6), wenigstens einer sich in der Kammer (6) befindlichen Trennstelle (7) und mit wenigstens einer auf die Trennstelle (7) einwirkenden, abhängig von Überstrom betätigbaren Trenneinrichtung (11) versehen, wobei die Trenneinrichtung (11) wenigstens eine in der Kammer (6) angeordnete explosive Trennladung (12) aufweist. Die Trennstelle (7) befindet sich in einem sich durch den Schutzschalter (1) erstreckenden Leistungsstrompfad (2). Um einen insbesondere bei Elektrofahrzeugen einsetzbaren, kleinen und leichten Schutzschalter zu schaffen, der auch bei hohen Überströmen im Bereich von mehreren tausend Ampere sicher funktioniert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schutzschalter (1) eine elektromechanisch betätigbare Kontaktbrücke (8) aufweist, durch die der Leistungsstrompfad (2) bei Überstrom an zueinander gehörenden korrespondierenden Kontaktpaaren unterbrechbar ist, wobei der beim Öffnen der Kontakte (14) auftretende Schaltlichtbogen die Trennladungen (12) zündet.
Patent DE-102012212782-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Partikelfilter
Inventor: TRITSCH VERENA
IPC: B01D35/18
Filed: 2012-07-20
Granted: 2014-03-13
Abstract: Bei einer Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere zum Filtern von Kraftstoff, mit einem Partikelfilter (24) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Fluid ist stromauf des Partikelfilters (24) ein Vorfilter (40) vorgesehen, wobei dem Vorfilter (40) eine Heizung (50) zum Erwärmen von durch die Filtereinrichtung (10) strömendem Medium zugeordnet ist.
Patent DE-102012223520-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BUSCH JOCHEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-12-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einem Innenraum, bei dem an Ausstattungsteilen des Kraftfahrzeug-Innenraumes Vorrichtungen (1) mit einem Stauraum ausgebildet sind, wobei die Ausstattungsteile eine Mittelkonsole, eine Innenverkleidung für eine Tür oder eine Innenverkleidung für eine Seitenwand sind, wobei die Vorrichtung (1) ein dreidimensionales Behältnis ist, wobei das Behältnis ein Gehäuse (2) mit Seitenwänden (2b) aufweist, die einen geschlossenen Umfang bilden, wobei das Gehäuse (2) mit einem Boden (2a) versehen ist, wobei das Gehäuse (2) durch einen einen Außendeckel (3) bildenden Deckel verschließbar ist, der mit mindestens einer Feder (16) belastet ist, wobei der Deckel um eine zwischen dem Deckel und dem Gehäuse (2) ausgebildete Schwenkachse (23) verschwenkbar ist, wobei an der Schwenkachse (23) zusätzlich ein Zwischendeckel (4) angeordnet ist, der in einer Schließposition (7) auf einem oberen Außenrand (11) des Gehäuses (2) aufliegt und wobei der Zwischendeckel (4) eine Durchgangsöffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ringförmigen Rand (8) des Außendeckels (3) eine Eingriffsmulde (9) ausgebildet ist, dass an dem Außenrand (11) des Gehäuses (2) eine Eingriffsmulde (10) vorgesehen ist, und dass ein Außenrand (12) des Zwischendeckels (4) zumindest über die Eingriffsmulde (10) des Gehäuses (2) am oberen Außenrand (11) übersteht.
Patent DE-102013000461-B4 (DE)
Title: Universelle Antriebsvorrichtung für Gleitschirme
Inventor: HEGER MICHAEL
IPC: B64C31/036
Filed: 2013-01-14
Granted: 2020-07-02
Abstract: Antriebseinrichtung für Gleitschirme dadurch gekennzeichneta. dass zwei Motoren mit entgegengesetzter Propellerdrehrichtung verwendet werden,b. dass die Motoren und die Propeller konstruktiv in Flugrichtung vor dem Gleitschirmpiloten angeordnet sind,d. dass die Antriebseinrichtung über vorhandene, allgemein verbreitete Verbindungsstandards/Aufnahmen an handelsübliche motorlose Gurtzeuge und handelsübliche Segelflug-Gleitschirme befestigt wird.