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Patent DE-102020117819-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Kanals in einer vergossenen Maschinenkomponente
Inventor: KOLLING RALPH
IPC: H02K3/24
Filed: 2020-07-07
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Kanals (11) in einer vergossenen Maschinenkomponente, insbesondere einer Maschinenkomponente einer elektrischen Maschine, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Bereitstellen einer zu vergießenden Struktur (8) der Maschinenkomponente,- Anordnen wenigstens eines Kanalbildungselements (1, 1a, 1b, 1c), das zumindest teilweise aus einem mittels eines Lösungsmittels auflösbaren Material (6) besteht, an der Struktur (8),- Vergießen der Struktur (8) mit einer Vergussmasse (10) unter Einbettung des Kanalbildungselements (1, 1a, 1b, 1c) in der Vergussmasse (10),- Auflösen des auflösbaren Materials (6) mittels eines Lösungsmittels.
Patent DE-102020118843-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einer elektrischen Sicherung
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M50/545
Filed: 2020-07-16
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (10) mit einer elektrischen Sicherung angegeben, wobei die elektrische Sicherung eine Schmelzsicherung (2) ist, die an einem Terminal (11) an einer Außenseite eines Gehäuses (14) der Batteriezelle (2) angeordnet ist und die Schmelzsicherung (2) von einem Polymer (1) bedeckt ist.
Patent DE-102020120836-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: BIEBL BORIS
IPC: A47C27/15
Filed: 2020-08-06
Abstract: Matratze (10), umfassendeinen Matratzenkörper (1) eine Auflagefläche (2o, 2u) zur Auflage einer Person undeine um den Matratzengrundkörper umlaufende Matratzenrandfläche (4),wobei die Auflagefläche (2) und/oder die Matratzenrandfläche (4), eine Vielzahl an Erhebungen (3i, 3a, 3r) aufweist.
Patent DE-102020122145-A1 (DE)
Title: Flügelrigg
Inventor: WINNER KEN
IPC: B63H9/10
Filed: 2020-08-25
Abstract: Offenbart ist ein handgestütztes Flügelrigg, bei dem eine Centerstrut mit Griffmulden ausgeführt ist.
Patent DE-102020122797-A1 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für ein Kühlmittelsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: RAAB VOLKER
IPC: F01P11/02
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter für ein Kühlmittelsystem sowie ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug. Ein Innenvolumen des Ausgleichsbehälters ist dabei durch mindestens eine Schwallwand zum Dämpfen einer Bewegung eines Kühlmittels in dem Ausgleichsbehälter in mehrere Kammern unterteilt. Die Schwallwand weist eine bezogen auf eine Schwerkraftrichtung in bestimmungsgemäßer Einbaulage des Ausgleichsbehälters unterhalb eines bestimmungsgemäßen Mindestfüllstands des Ausgleichsbehälters angeordnete fluiddurchströmbare untere Durchlassöffnung und eine oberhalb eines bestimmungsgemäßen Maximalfüllstands des angeordnete luftdurchströmbare obere Durchlassöffnung auf. Durch diese Durchlassöffnungen sind die Kammern miteinander gekoppelt. Dabei ist es vorgesehen, dass für ein vorgegebenes Medium die obere Durchlassöffnung einen größeren Durchströmungswiderstand aufweist als die untere Durchlassöffnung.
Patent DE-102020126429-A1 (DE)
Title: Seitenplane und Aufbau eines Nutzfahrzeugs
Inventor: DERKS ROGER GERADUS CHRISTIAAN
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-10-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Seitenplane (4) eines Planenaufbaus eines Nutzfahrzeugs (N), insbesondere Lastkraftwagen, Anhänger oder Sattelauflieger, mit einem flächigen Planenmaterial (15), wobei das Planenmaterial (15) einen vorderen Rand (19), einen dem vorderen Rand (19) gegenüberliegenden hinteren Rand (20), einen den vorderen Rand (19) mit dem hinteren Rand (20) verbindenden oberen Rand (17) und einen den vorderen Rand (19) mit dem hinteren Rand (20) verbindenden unteren Rand (18) aufweist, wobei in einer geglätteten Stellung der Seitenplane (4) mit dem Planenmaterial (15), dem vorderen Rand (19), dem hinteren Rand (20), dem oberen Rand (17) und dem unteren Rand (18) wenigstens im Wesentlichen in einer gemeinsamen Planenebene (16) das Planenmaterial (15) wenigstens im Wesentlichen faltenfrei angeordnet ist und wobei in der geglätteten Stellung der Seitenplane (4) der vordere Rand (19) und der hintere Rand (20) in einer Projektion (P) des vorderen Rands (19) und des hinteren Rands (20) in einer Richtung wenigstens im Wesentlichen parallel zur gemeinsamen Planenebene (16) sowie wenigstens im Wesentlichen senkrecht zum vorderen Rand (19) und/oder zum hinteren Rand (20) aufeinander in einer Projektionsstellung (25) zueinander angeordnet sind. Damit eine verbesserte Aerodynamik des Aufbaus bereitgestellt werden kann, ist vorgesehen, dass in der Projektionsstellung (25) das obere Ende des vorderen Rands (19) gegenüber dem oberen Ende des hinteren Rands (20) nach außen vorsteht und das untere Ende des hinteren Rands (20) gegenüber dem unteren Ende des vorderen Rands (19) nach außen vorsteht.
Patent DE-102020130348-A1 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMIDT MIRCEA
IPC: B62D21/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil mit mehreren Öffnungen (10) zur Verbindung des Bauteils mit Anbauteilen, wobei die Öffnungen (10) im Bauteil im Wesentlichen rechteckig ausgebildet sind, und wobei das Bauteil mit einer Korrosionsschutzschicht versehen ist, die sich durch die Öffnungen (10) hindurch erstreckt. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugrahmen mit einem solchen Bauteil, einen Fahrzeuganhänger sowie ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102020130880-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur partitionierung eines geteilten lokalen speichers
Inventor: RAY JOYDEEP
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-11-23
Abstract: Eine Einrichtung, um Partitionierung lokalen Speichers zu erleichtern, ist offenbart. Die Einrichtung weist mehrere Ausführungseinheiten auf, um mehrere Ausführungsthreads auszuführen, einen Speicher, der gekoppelt ist, um Zugriff zwischen mehreren Ausführungseinheiten zu teilen, und Partitionierungshardware, um den Speicher zu partitionieren, der als Cache und geteilter lokaler Speicher (SLM) zu verwenden ist, wobei die Partitionierungshardware den Speicher basierend auf einer Menge der mehreren Ausführungsthreads partitioniert, die auf den aktiven Ausführungseinheiten ausgeführt sind.
Patent DE-102020131492-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren, Gießformen, Kerne oder Speiser sowie Kit und Verfahren zur Herstellung eines metallischen Gussteils.
Inventor: ZUMBUSCH LARS
IPC: B22C9/12
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Artikels ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Gießform, Kern, Speiser und Formmasse zur Herstellung eines Teils einer Gießform, eines Kerns oder eines Speisers, mit folgenden Schritten:(S1) Herstellen oder Bereitstellen in der Gießerei:- einer ersten Komponente (A), umfassend eine erste Bindemittelkomponente (b1) eines Bindemittelsystems und eine Menge eines ersten Formgrundstoffsund davon räumlich getrennt- einer zweiten Komponente (B), umfassend eine zweite Bindemittelkomponente (b2) des Bindemittelsystems und eine Menge eines zweiten Formgrundstoffswobei- die erste Bindemittelkomponente (b1) und die zweite Bindemittelkomponente (b2) zur chemischen Umsetzung miteinander und zum Härten einer Mischung der ersten Komponente (A) und der zweiten Komponente (B) geeignet sind,(S2) kontaktierendes Vermischen der ersten Komponente (A) und der zweitenKomponente (B) in einem vorbestimmten Massenverhältnis, so dass eine selbsthärtende Formmasse resultiert.
Patent DE-102020133011-A1 (DE)
Title: Mobile Hilfsvorrichtung zur medizinischen Versorgung von Patienten
Inventor: NICKL STEPHAN
IPC: A61M5/14
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Hilfsvorrichtung zur medizinischen Versorgung von Patienten, umfassend eine auf den Boden platzierbare Grundplatte mit einer Auflagefläche für einen Patienten und zumindest einer Aufnahmeeinheit zur Befestigung wenigstens einer Haltestange. Ferner umfasst die Hilfsvorrichtung zumindest eine Haltestange zur Befestigung von Hilfsmitteln aus dem Medizin- und/oder Hygienebereich, wobei die Haltestange an der Aufnahmeeinheit der Grundplatte über einen Bajonettverschluss lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102020134279-A1 (DE)
Title: Zoom-Strahler
Inventor: ANSELM CHRISTIAN
IPC: F21V13/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zoom-Strahler mit variablem Strahlwinkel, umfassend zumindest eine Lichtquelle, eine Bündelungsoptik zum Abstrahlen eines Zoom-Strahlenbündels sowie ein Zoom-Element zum Einstellen des Strahlwinkels des von der Bündelungsoptik abgestrahlten Zoom-Strahlenbündels, wobei das Zoom-Element ein mit einer lichtstreuenden und/oder aufweitenden Streu- und/oder Aufweitstruktur versehenes, dünnwandiges Streu- und/oder Aufweitelement ist, das zwischen der Bündelungsoptik und der Lichtquelle vorgesehen ist, wobei das genannte Streu- und/oder Aufweitelement und/oder die Bündelungsoptik zum Einstellen des Strahlwinkels des abgestrahlten Zoom-Strahlenbündels hin- und herbewegbar gelagert ist/sind.
Patent DE-102020201815-A1 (DE)
Title: Anti -blockier-bremsvorrichtung für fahrräder
Inventor: HUANG PO-HSIEN
IPC: B62L1/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Diese Offenbarung gibt eine Antiblockier-Bremsvorrichtung mit einem Öldrucktank, einem Ventil und einem beweglichen Bauteil an. Der Öldrucktank hat einen Aufnahmeraum, einen Öleinlasskanal und einen mit dem Aufnahmeraum verbundenen Ölauslasskanal. Das Ventil ist in dem Öleinlasskanal verschiebbar angeordnet und dient zum Schließen oder Öffnen eines Öleinlasses des Öleinlasskanals. Das bewegliche Bauteil befindet sich in dem Aufnahmeraum und hat einen Anschlusskanal entsprechend dem Öleinlass und einen Olauslass des Ölauslasskanals. Wenn das bewegliche Bauteil in eine drucklose Stellung geschoben wird, wird das bewegliche Bauteil zum Schließen des Öleinlasses von dem Ventil wegbewegt, ein erstes Volumen zwischen dem Verbindungskanal und dem Öleinlass erzeugt und ein zweites Volumen, das kleiner als das erste Volumen ist, zwischen dem Verbindungskanal und der Ölaustrittsöffnung entfernt.
Patent DE-102020206528-A1 (DE)
Title: Umfangsgleichverteilte Magnetfeldsensoranordnung zur Messung eines magnetischen Feldes eines Leiters eines elektrischen Stroms
Inventor: ZAPF FLORIAN
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung (8) zur Messung eines magnetischen Feldes eines Leiters (1) eines elektrischen Stroms an. Die Vorrichtung (8) weist mindestens drei Magnetfeldsensoren (2) auf. Die mindestens drei Magnetfeldsensoren (2) sind auf einem Umfang einer Ellipse (4) angeordnet, wobei die Ellipse (4) kein Kreis ist. Die mindestens drei Magnetfeldsensoren (2) sind entlang des Umfangs der Ellipse (4) äquidistant angeordnet.
Patent DE-102020207100-A1 (DE)
Title: Verschluss zum Verbinden zweier Gehäuseteile
Inventor: KAISER WOLFGANG
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Verschluss zum Verbinden eines ersten Gehäuseteils mit einem zweiten Gehäuseteil, wobei der Verschluss aufweist einen ersten Gehäuseabschnitt (80) der mit dem zweiten Gehäuseteil (9) verbunden ist und einen ersten Hinterschnitt (801) aufweist, einen zweiten Gehäuseabschnitt (81) der mit dem zweiten Gehäuseteil (9) verbunden ist und einen zweiten Hinterschnitt (811) aufweist, eine erste federnde Lasche (21), deren erstes Ende an dem ersten Gehäuseteil (1) befestigt ist und deren zweites Ende frei absteht, eine zweite federnde Lasche (31), deren erstes Ende an dem ersten Gehäuseteil (1) befestigt ist und deren zweites Ende frei absteht, einen an der ersten federnden Lasche (21) befestigten ersten Rasthaken (2), wobei der erste Rasthaken (2) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende der ersten federnden Lasche (21) angeordnet ist, und einen an der zweiten federnden Lasche (31) befestigten zweiten Rasthaken (3), wobei der zweite Rasthaken (3) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende der zweiten federnden Lasche (31) angeordnet ist, wobei beim Schließen des Verschlusses der erste Rasthaken (2) in den ersten Hinterschnitt (801) und der zweite Rasthaken (3) in den zweiten Hinterschnitt (811) einrastet.
Patent DE-102020209917-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L9/40
Filed: 2020-08-05
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 30) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 20; 30) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1) und zur Erzeugung eines Sendesignals (TXD), so dass sich für eine Nachricht (45), die zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, die Bitzeit (t_btl) eines in einer ersten Kommunikationsphase (451) auf den Bus (40) gesendeten Signals unterscheiden kann von einer Bitzeit (t_bt2) eines in der zweiten Kommunikationsphase (452) gesendeten Signals, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, das Sendesignal (TxD) gemäß einem Rahmen (450) zu erzeugen und in den Rahmen (450) nach der zweiten Kommunikationsphase (452) ein Feld (DAS) mit einer Flanke einzufügen, wobei das Feld (DAS) vor der Flanke eine vorbestimmte Länge entsprechend einer Zeitdauer (T_RB) hat, die länger als die Zeitdauer einer Bitzeit (t_btl) der ersten Kommunikationsphase (451) ist, und wobei die Flanke zur Synchronisation auf die Kommunikation auf dem Bus (40) für eine Kommunikationssteuereinrichtung (21; 31; 11) der mindestens einen anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1) vorgesehen ist, deren Sende-/Empfangseinrichtung (22; 32; 12) vor der vorbestimmten Zeitdauer (T_RB) in eine Betriebsart (B_451) zum Senden und Empfangen des Rahmens (450) in der ersten Kommunikationsphase (451) geschaltet ist.
Patent DE-102020212301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewertung eines Zustands eines Funkkanals
Inventor: DIETRICH STEVEN
IPC: H04B17/373
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Verfahren umfasst: Ermitteln oder Bereitstellen (502) einer Zustandsinformation , welche einen simulierten Zustand einer räumlichen Anordnung von Komponenten einer Umgebung des Drahtloskommunikationsnetzwerks charakterisiert; Ermitteln (504) mindestens einer auf einem maschinentrainierten Modell basierenden Vorhersage, wobei die Zustandsinformation als Eingabeparameter in einem Eingabeabschnitt eines maschinentrainierten Modells bereitgestellt wird, wobei die Zustandsinformation durch das maschinentrainiertes Modell propagiert wird, und wobei in einem Ausgabeabschnitt des maschinentrainierten Modells die mindestens eine auf dem maschinentrainierten Modell basierende Vorhersage einer Kanalzustandsinformation, welche einen Zustand wenigstens eines Funkkanals zwischen zwei Kommunikationsmodulen charakterisiert, bereitgestellt wird.
Patent DE-102020215079-A1 (DE)
Title: Dichtung und rotierendes System
Inventor: KUSE FELIX
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (10) für ein rotierendes System (100) mit zwei Dichteinheiten (20a, 20b), die entlang einer Hauptachse H hintereinander angeordnet sind, wobei die Dichteinheiten (20a, 20b) jeweils eine Durchgangsbohrung (22) für eine Welle (102) aufweisen und in Umfangsrichtung formschlüssig miteinander in Eingriff stehen und wobei zwischen den Dichteinheiten (20a, 20b) mindestens ein axiales Druckfederelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102020215958-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren
Inventor: FINKBEINER MATTHIAS
IPC: G05B13/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für die Industrieautomatisierung, umfassend: eine Aktoreinheit (1) mit einem Aktorgehäuse (2) und einem relativ zum Aktorgehäuse (2) insbesondere linear und/oder rotativ beweglichen Aktorglied (3), eine am Aktorgehäuse (2) angebrachte Antriebsanordnung (4) mit einer Motoreinheit (5) zum Antrieb des Aktorglieds (3) und einer Steuereinheit (6) zur Ansteuerung der Motoreinheit (5), wobei die Antriebsvorrichtung (10) ausgebildet ist, eine die Aktoreinheit (1) betreffende Ausrichtungs- und/oder Bewegungsinformation zu bestimmen und die Ausrichtungs- und/oder Bewegungsinformation bei der Ansteuerung der Motoreinheit (5) und/oder bei der Bereitstellung einer Assistenzfunktion zu berücksichtigen.
Patent DE-102020216317-A1 (DE)
Title: Innenraumlokalisierung beweglicher Objekte
Inventor: MICHIELS LUKAS
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Bestimmen einer Position eines beweglichen Objekts (12) innerhalb einer vorbekannten Umgebung (14), mit: einer Abstandsschnittstelle (24) zum Empfangen von Abstandsdaten von einem Abstandssensor (18) mit Informationen zu Abständen des beweglichen Objekts (12) von Umgebungsobjekten in der Umgebung (14) innerhalb eines Sichtfelds des Abstandssensors; einer ersten Lokalisierungseinheit (26) zum Ermitteln einer ersten Positionsschätzung des beweglichen Objekts (12) basierend auf den Abstandsdaten, einer vorbekannten Karte der Umgebung (14) sowie einer vorherigen Positionsschätzung des beweglichen Objekts (12); einer Signalstärkenschnittstelle (28) zum Empfangen von Signalstärkedaten mit Informationen zu Signalstärken von Funksignalen mehrerer Sender (22a-22g) in der Umgebung (14); einer Kommunikationsschnittstelle (30) zum Empfangen von Referenzdaten von einer Referenzdatenbank (20) mit Informationen zu Signalstärken von Funksignalen der mehreren Sender (22a-22g) an vorbekannten Positionen in der Umgebung (14); einer zweiten Lokalisierungseinheit (32) zum Ermitteln einer zweiten Positionsschätzung des beweglichen Objekts (12) basierend auf einem Vergleich der Signalstärkedaten mit den Referenzdaten, wenn eine Genauigkeit der ersten Positionsschätzung unterhalb eines Schwellenwerts liegt; und einer Auswerteeinheit (34) zum Ausgeben einer finalen Positionsschätzung, wobei die Auswerteeinheit zum Ermitteln der finalen Positionsschätzung basierend auf der zweiten Positionsschätzung, den Abstandsdaten, der vorbekannten Karte der Umgebung (14) sowie der vorherigen Position des beweglichen Objekts (12) ausgebildet ist, wenn eine Genauigkeit der ersten Positionsschätzung unterhalb des Schwellenwerts liegt, und zum Ausgeben der ersten Positionsschätzung als finale Positionsschätzung ausgebildet ist, wenn die Genauigkeit der ersten Positionsschätzung oberhalb des Schwellenwerts liegt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System (10) und ein Verfahren.
Patent DE-102021107748-A1 (DE)
Title: Rücknahmeautomat für Lebensmittelverpackungen und Verfahren zum Zurücknehmen von Lebensmittelverpackungen
Inventor: STÜWER STEFAN
IPC: G07F7/06
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rücknahmeautomaten für Lebensmittelverpackungen. Dieser umfasst ein schwenkbar gelagertes Eingabefach (1), in welches eine zurückzugebende Lebensmittelverpackung (500) eingebbar ist, einen Arretiermechanismus (2) für das schwenkbar gelagerte Eingabefach (1), mit einem arretierten Ausgangszustand, in dem ein Schwenken des Eingabefachs (1) blockiert ist, und einem freigegebenen Zustand, in dem das Eingabefach (1) derart schwenkbar ist, dass die eingegebene Lebensmittelverpackung (500) aus dem Eingabefach (1) in einen Sammelbereich fällt, und einen Computer (3), eingerichtet zum Steuern des Arretiermechanismus (2). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Zurücknehmen von Lebensmittelverpackungen.
Patent DE-102021107941-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät, System und Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit eines elektrischen Haushaltsgeräts
Inventor: CARSTEN DANIEL
IPC: G01S15/02
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Haushaltsgerät (1), aufweisend eine Bewegungsermittlungssensoreinrichtung (2), die ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung und/oder Ultraschall (4) auszusenden und Echosignale (5) der elektromagnetischen Strahlung und/oder des Ultraschalls (4) zu empfangen, und eine Steuereinrichtung (3), die eingerichtet und ausgebildet ist, ein Bewegungsmuster einer sich in einem Raum, in dem das elektrische Haushaltsgerät (1) positioniert ist, befindenden Person (6) anhand der von der Person (6) zurückgeworfenen Echosignale (5) zu ermitteln, und eingerichtet und ausgebildet ist, das ermittelte Bewegungsmuster zu interpretieren, um festzustellen, ob eine Fluchtgeschwindigkeit (v) der Person (6) aus dem Raum heraus vorliegt; und bei Feststellung der Fluchtgeschwindigkeit (v) einen Alarm auszugeben und/oder das elektrische Haushaltsgerät (1) ganz oder teilweise automatisch abzuschalten. Ferner betrifft die Erfindung ein System, das das elektrische Haushaltsgerät (1), die Bewegungsermittlungssensoreinrichtung (2) und die Steuereinrichtung (3) getrennt voneinander aufweisen kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Erhöhung einer Sicherheit eines elektrischen Haushaltsgeräts (1).
Patent DE-102021109257-A1 (DE)
Title: System aus Riegelelementen und Frachtträgern
Inventor: SCHLIWA RALF
IPC: B64D9/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein System umfassend einen Frachtträger (7), ein vorderes Riegelelement (37) und ein hinteres Riegelelement (39), wobei die Vorderkante (21) des Bodenelements (9) des Frachtträgers (7) vordere Eingriffselemente (25) aufweist und wobei die Hinterkante (23) hintere Eingriffselemente (43) aufweist. Das vordere Riegelelement (37) weist vordere Bodeneingriffseinrichtungen (49) auf, die ausgestaltet sind, mit Verriegelungselementen (47) in Schienen (45) in der Bodenfläche des Innenraums und vorzugsweise der Bodenfläche (13) einer Passagierkabine (1) derart einzugreifen, dass eine Bewegung des vorderen Riegelelements (37) in der Ebene der Bodenfläche (13) sowie senkrecht dazu verhindert ist, wobei das vordere Riegelelement (37) vordere Eingriffseinrichtungen (57) aufweist, die ausgestaltet sind, mit den vorderen Eingriffselementen (25) derart einzugreifen, dass eine Bewegung des vorderen Riegelelements (37) relativ zu dem Bodenelement (9) parallel zu der Ebene einer Auflagefläche (11) sowie senkrecht zu dieser Ebene hin zu der Auflagefläche (11) verhindert ist. Das hintere Riegelelement (39) weist hintere Bodeneingriffseinrichtungen (49) auf, die ausgestaltet sind, mit Verriegelungselementen (47) in Schienen (45) in der Bodenfläche des Innenraums und vorzugsweise der Bodenfläche (13) der Passagierkabine (1) derart einzugreifen, dass eine Bewegung des hinteren Riegelelements (37) in der Ebene der Bodenfläche (13) sowie senkrecht dazu verhindert ist, wobei das hintere Riegelelement (39) hintere Eingriffseinrichtungen (41) aufweist, die ausgestaltet sind, mit den hinteren Eingriffselementen (43) derart einzugreifen, dass eine Bewegung des hinteren Riegelelements (39) relativ zu dem Bodenelement (9) parallel zu der Ebene der Auflagefläche (11) sowie senkrecht zu dieser Ebene hin zu der Auflagefläche (11) verhindert ist.