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Patent DE-102015200517-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUNSTHEIMER JENS
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-01-15
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aufgeladenen Verbrennungsmotors (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei während eines Betriebs des Verbrennungsmotors (2) ein Öffnungszeitpunkt von wenigstens einem Auslassventil (3) von wenigstens einem Zylinder (4) des Verbrennungsmotors (2) derart variiert wird, dass das Auslassventil (3) bezüglich eines Arbeitszyklus des Zylinders (4) in einem normalen Öffnungsmodus zu einem normalen Öffnungszeitpunkt und in einem vorgezogenen Öffnungsmodus zu einem vorgezogenen Öffnungszeitpunkt öffnet, der vor dem normalen Öffnungszeitpunkt und vor einem Ende eines Arbeitstaktes des Zylinders (4) liegt. Um einen Verbrennungsmotor (2) eines Kraftfahrzeugs derart zu betreiben, dass ein schnellerer Aufbau eines Ladedrucks mittels eines Abgasturboladers des Kraftfahrzeugs auf einfache Art und Weise möglich ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der jeweilige Öffnungsmodus des Auslassventils (3) in Abhängigkeit eines jeweilig angeforderten Drehmoments des Verbrennungsmotors (2) ausgewählt wird.
Patent DE-102017108348-B3 (DE)
Title: Konfiguration eines Sensorsystems mit einem neuronalen Netzwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-04-20
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Sensorsystems (2) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Sensorsystem (2) zumindest einen Sensor (3a-3f) aufweist, mit einem a) Emittieren eines Sensorsignals (7) in eine Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (1) durch das Sensorsystem (2); einem b) Detektieren eines in der Umgebung (8) reflektierten Echos (10) des Sensorsignals (7) durch den Sensor (3a-3f) als analoges Datensignal; einem c) Umwandeln des analogen Datensignals in ein digitales Datensignal durch eine dem Sensor (3a-3f) zugeordnete Analog-Digital-Wandlereinrichtung (4a-4f) mit einer vorgebbaren Wandler-Parametereinstellung; einem d) Bereitstellen des digitalen Datensignals an ein Steuergerät (5); einem e) Auswerten des digitalen Datensignals in dem Steuergerät (5) durch ein neuronales Netzwerk (6a-6f); und einem f) Verändern der Wandler-Parametereinstellung in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Auswertens des digitalen Datensignals, falls das Ergebnis des Auswertens von einem Referenzergebnis abweicht, um die Effizienz des Sensorsystems (2) zu erhöhen.
Patent DE-102017127009-B3 (DE)
Title: Bauteil, dessen Verwendung und Verfahren zum Verbinden eines Bauteils
Inventor: NOWOTNY SEBASTIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-11-16
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bauteil (10) mit einem ersten und einem zweiten Verbindungsbereich (16, 17) zur Verbindung mit weiteren Bauteilen (20), wobei das Bauteil (10) ganz oder teilweise aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (10) einen Umformbereich (18) aufweist, der bei einer Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur des thermoplastischen Kunststoffmaterials so verformbar ist, dass die räumliche Position des ersten und des zweiten Verbindungsbereichs (16, 17) relativ zueinander änderbar ist.
Patent DE-102017220618-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbau von Pflanzen
Inventor: BOTH MARIANNE
IPC: A01G27/02
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-04-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum Anbau einer Pflanze (122) beschrieben. Die Vorrichtung (100) umfasst einen Stab (101), der ausgebildet ist, um in Nährboden (121) für eine Pflanze (122) gesteckt zu werden. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (100) einen an dem Stab (101) angeordneten Flüssigkeitsbehälter (103) zur Aufnahme von Flüssigkeit (113), wobei der Flüssigkeitsbehälter (103) ausgebildet ist, Flüssigkeit (113) zur Bewässerung des Nährbodens (121) bereitzustellen. Außerdem umfasst die Vorrichtung (100) eine mit dem Stab (101) verbundene Lichtquelle (104), die eingerichtet ist, Licht (114) zur Beleuchtung der Pflanze (122) zu generieren.
Patent DE-102018101698-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen und Klimatisierungseinrichtung der Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen
Inventor: LÖSSL MAXIMILIAN
IPC: A01G25/16
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-04-25
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen (100, 300) bereitgestellt, die eine Bewässerungsvorrichtung (20), eine Beleuchtungsvorrichtung (30), eine Klimatisierungseinrichtung (40), einen Aufnahmeraum (12, 312) zum Aufnehmen einer oder mehrerer Saatmatten und eine Steuerungseinheit (60), die eingerichtet ist, mittels einer Programmsteuerung die Bewässerungsvorrichtung (20), die Beleuchtungsvorrichtung (30) und die Klimatisierungseinrichtung (40) zu steuern, aufweist. Des Weiteren weist die Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen (300) mindestens einen Luftfeuchte-Sensor (316) zum Ermitteln der Luftfeuchtigkeit in dem Aufnahmeraum (312) und mindestens einen Temperatursensor (315) zum Ermitteln der Lufttemperatur in dem Aufnahmeraum (312) auf.
Patent DE-102018133048-B3 (DE)
Title: Verbindungselement zur Befestigung eines Energiespeichers an einem Seitenschweller eines Kraftwagens
Inventor: GROSSE RONNY
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (24) zur Befestigung eines Energiespeichers (37) an einem Seitenschweller (9) eines Kraftwagens, mit einer an einem Untergurt (13) des Seitenschwellers (9) abstützbaren Befestigungsbuchse (21), an welcher ein Befestigungselement, insbesondere eine Schraube (38) des Energiespeichers (37) befestigbar ist.Um dabei ein Verbindungselement (24) zu schaffen, mittels welchem sich eine stabilere Befestigung des Energiespeichers (37) am Seitenschweller (9) bei gleichzeitig einfacherer Montage realisieren lässt, weist das Verbindungselement (24) ein weiteres Bauteil (Schottblech 16) auf, welches mit der Befestigungsbuchse (21) über jeweilige Fügebereiche (25, 26) in ihrer Relativlage zueinander einstellbar verbunden ist.
Patent DE-102018214899-B3 (DE)
Title: Kühlsystem eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Blasenbildung im Kühlmittelfluss wirksam verhindert wird
Inventor: STEINER BERND
IPC: F15C3/04
Filed: 2018-09-03
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Kühlmittel (24), einen Flüssig-Gas-Wärmetauscher (38, 40), ein kühlmitteltemperaturabhängiges Steuerelement (28, 30), einen Ausgleichsbehälter (22), fluidtechnische Verbindungen zwischen den Komponenten und eine Kühlmittelpumpe (20). Erfindungsgemäß ist zumindest eine kraftübertragende Verbindung zwischen einem Medium (26) im Ausgleichsbehälter (22) und einem Medium zumindest eines anderen Medienpfads oder Medienkreislaufes des Kraftfahrzeugs eingerichtet, wobei die zwischen dem Medium (26) im Ausgleichsbehälter (22) und dem Medium zumindest eines anderen Medienpfads oder Medienkreislaufes eingerichtete Verbindung (62) einen Druckverstärker (64) zur Druckerhöhung-beinhaltet
Patent DE-102020206474-B3 (DE)
Title: Batteriesystem mit einem Früherkennungssystem für thermische Events sowie Verfahren zur Früherkennung thermischer Events in einem Batteriesystem
Inventor: SCHRIEVER UDO
IPC: G01K11/02
Filed: 2020-05-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem mit mehreren Batteriezellen (12) und mit einem Früherkennungssystem für in den Batteriezellen (12) stattfindende thermische Events, wobei mindestens eine Batteriezelle (12) als Detektions-Batteriezelle (18) ausgebildet und für diesen Zweck temperaturleitend derart mit einem thermoempfindlichen Gas-Detektionsmittel (14) gekoppelt ist, dass bei Erreichen einer Grenztemperatur an der Detektions-Batteriezelle (18) das Gas-Detektionsmittel (14) freigesetzt wird und ein Gassensor (22) derart angeordnet ist, dass die Freisetzung des Gas-Detektionsmittels (14) mittels des Gassensors (22) detektierbar ist.
Patent DE-102022120284-B3 (DE)
Title: Behandlungsanlage zum Behandeln von Behältern sowie Verfahren
Inventor: FELDHAUS MARKUS
IPC: B65G47/84
Filed: 2022-08-11
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsanlage zum Behandeln von Behältern (1) mit einem zumindest zwei übereinander liegende Behandlungsebenen (2, 3, 4) aufweisenden Behandlungskarussell (5), wobei jede der Behandlungsebenen (2, 3, 4) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung hintereinander angeordneten Behälteraufnahmen (6) aufweist und wobei eine Transfereinrichtung (7) mit einer Vielzahl von Hubelementen (12) zum Transport der Behälter (1) zwischen den zumindest zwei Behandlungsebenen (2, 3, 4) vorgesehen ist. Erfindungsgemäß grenzen in einer Übergabestellung die Hubelemente (12) jeweils unmittelbar an eine der Behälteraufnahmen (6) an.
Patent DE-102022124839-B3 (DE)
Title: Kronenradgetriebe
Inventor: Farkas György 
IPC: F16H3/30
Filed: 2022-09-27
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kronenradgetriebe mit einem durchmessergroßen Kronenrad (8) mit großer Zähnezahl und einem durchmesserkleinen Kronenrad (10) mit einer kleiner Zähnezahl, die auf einer gemeinsamen Kronenradwelle (9) drehfest sowie koaxial zueinander angeordnet sind, sowie mit einem auf einer Ritzelwelle (11) angeordneten Ritzel (13), das in einem ersten Gang im Zahneingriff mit dem durchmessergroßen Kronenrad (8) ist, und in einem zweiten Gang in Zahneingriff mit dem durchmesserkleinen Kronenrad (10) ist. Erfindungsgemäß sind die beiden Kronenräder (8, 10) unabhängig voneinander axial verschiebbar auf der Kronenradwelle (9) angeordnet, und zwar zwischen einer Schaltstellung (S), in der das jeweilige Kronenrad (8, 10) in Zahneingriff mit dem Ritzel (13) ist, und einer Neutralstellung (N), in der das jeweilige Kronenrad (8, 10) außer Zahneingriff mit dem Ritzel (13) ist.
Patent DE-102022133041-B3 (DE)
Title: Haltesystem für ein blattförmiges Gut
Inventor: KASTELIC PATRICK
IPC: G09F1/12
Filed: 2022-12-12
Granted: 2023-08-24
Abstract: Haltesystem (1) für ein blattförmiges Gut (3), insbesondere Werbebanner (6) oder Plakat, umfassend eine Haltevorrichtung (2) und das an der Haltevorrichtung (2) befestigte blattförmige Gut (3), die Haltevorrichtung (2) umfassend ein oberes Querträgerelemente (7) als Tragelement (16), ein unteres Querträgerelement (8) als Tragelement (16), wenigstens ein Vertikalträgerelement (12, 14) als Tragelement (16), welches das obere und unter Querträgerelement (7, 8) miteinander verbindet, einen Standelement (17) zum Auflegen des Haltesystems (1) auf einen Boden, wenigstens ein Befestigungsmittel (19) zur Fixierung des blattförmigen Gutes (3) an den Tragelementen (16), wobei das wenigstens eine Befestigungsmittel (19) eine primäre Stange (20), eine sekundäre Stange (22), eine an dem blattförmigen Gut (3) ausgebildete primäre Fixierungsvorrichtung (27), eine an dem blattförmigen Gut (3) ausgebildete sekundäre Fixierungsvorrichtung (29), zwei an den Tragelementen (16) ausgebildete primäre Auflageelemente (31) und zwei an den Tragelementen (16) ausgebildete sekundäre Auflageelemente (36) umfasst.
Patent DE-4242036-B4 (DE)
Inventor: HECKING WILLI
IPC: F24D3/10
Filed: 1992-12-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: An expansion vessel for heated drinking water has a hollow space (52) which is closed off by a membrane (42) and is connected to a drinking-water heater. A compressed-gas space (54), bounded by a housing (40), adjoins the hollow space (52). The connector assembly (58) is constructed, for connection of the hollow space (52) to an inlet (70) and for direct connection of the inlet (70) to an outlet (72), in such a way that a drinking-water current is generated through the hollow space (52) when hot drinking water is drawn off. For this purpose, the connector assembly (58) has a direct flow passage (76), passing the hollow space (52), between inlet (70) and outlet (72) and furthermore establishes a flow path (86) which runs, in terms of flow, parallel to the direct flow passage (76) and through the hollow space (52). Arranged in this parallel flow path (86) is a suction device (96), by which a suction can be generated by means of the flow of drinking water flowing in the direct flow path, which suction is used to be able to generate, when drinking water is drawn off, a flow via the parallel flow path (86), through the hollow space (52), into a downstream part (72) of the direct flow path. <IMAGE>
Patent DE-4329757-B4 (DE)
Title: Steckdose für elektrischen Strom
Inventor: MULLINS BRIAN G
IPC: H01R31/06
Filed: 1993-09-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Eine Steckdose für elektrischen Strom, die dazu geeignet ist, in ein Paneel (24) zur Aufnahme eines Steckers (70) für elektrischen Strom eingebaut zu werden, um es einem Stromkreis zu ermöglichen, darauf von einem hinten am Paneel (24) befindlichen Schaltungsaufbau her einzuwirken, in Kombination bestehend aus einem aus Kunststoff geformten Körper (10), im allgemeinen rohrförmiger Konfiguration mit offenen Enden und mit einer einstückigen Querwand (12) zwischen seinen Enden, dadurch gekennzeichnet, daß ein erster metallischer Pfosten (36) mit zwei Enden vorgesehen ist, der von der besagten Querwand (12) getragen wird und darin eingeformt ist, wobei er in beide Enden (14, 16) des Kunststoffkörpers (1C1) hineinragt und die Enden (34, 40) des Pfostens (36) jeweils von Dosen kooperierender, separater Teile (60, 70) aufgenommen werden können, die in die Körperenden hineinpassen, und wobei ein zweiter metallischer Anschlußpfosten (46) mit zwei Enden vorgesehen ist, der von der besagten Querwand (12) des Kunststoffkörpers (10) getragen wird und in beide Enden des Körpers (10) hineinragt, und wobei die Querwand (12) des Körpers eine Öffnung (44) besitzt, durch die der zweite Pfosten (46) hindurchgeht, und wobei automatische Schnappsperrmittel (56, 57) am Körper (10) und dem zweiten Anschlußpfosten (46) vorgesehen sind, die durch Einsetzen des zweiten Anschlußpfostens (46) in die Wandöffnung (44) betätigt werden, um den zweiten Anschlußpfosten (46) im Körper (10) zu verriegeln.
Patent DE-4330283-B4 (DE)
Title: Stabilisierung von Färbungen auf Polyamidfasern
Inventor: REINERT GERHARD
IPC: D06P1/62
Filed: 1993-09-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der thermischen und/oder photochemischen Stabilität von Färbungen auf formstabilisierten Polyamidfasermaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass man das ungefärbte Polyamidfasermaterial vor einer Fixierung zur Erzeugung definierter, standfester Formen mit einer Verbindung der Formel  (A-Y-) n Z(-W) m   (1)  in welcher  A den Rest eines sterisch gehinderten Phenols der Benzolreihe,  Y einen Rest der Formeln (2) oder (3)  worin  X und X' unabhängig voneinander Alkylen, Oxaalkylen oder Thiaalkylen,  R 2  und R 3  unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine gegebenenfalls substituierte Alkylgruppe und  x, x' und y unabhängig voneinander je 0 oder 1 sind,  Z einen aliphatischen oder einen carbocyclischen aromatischen Rest, wobei letzterer höchstens zwei mono- oder bicyclische Kerne enthält,  W die Sulfogruppe und  m und n unabhängig voneinander 1 oder 2 bedeuten, und deren wasserlösliche Salze, aus wässrigem Medium behandelt.
Patent DE-4345567-B4 (DE)
Title: Streumaschine zum Streuen von beleimtem Streugut zu Streugutmatten in einer Anlage zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten
IPC: B27N3/14
Filed: 1993-02-02
Granted: 2005-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streumaschine zum Beleimen von Streugutmatten in einer Anlage zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, die mit einer kontinuierlichen Stahlbandpresse für das Pressen der Spangutmatten arbeitet. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören ein Streugutbunker mit Austragswalzenanordnung, ein Streukopf mit einer Mehrzahl von Streuwalzen und eine Formstraße mit kontinuierlich angetriebenem Streuband. Im Streugutstrom können singuläre Streugutverdichtungen auftreten. Dabei sind Walzen des Streukopfes als Streugutverdichtungsauflöser ausgebildet.
Patent DE-4427271-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für ein nockenbetätigtes, schließfederbestücktes Hubventil
Inventor: KUENNE ERNST-ANDREAS
IPC: F01L9/11
Filed: 1994-07-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Ventiltrieb
für ein
nockenbetätigtes (4),
schließfederbestücktes (2)
Hubventil (1) insbesondere ein Ladungswechselventil einer Brennkraftmaschine,
mit einer zwischen diesem und dem Nocken (4) angeordneten, von diesem
mit Ventilbetätigungskräften beaufschlagten hydraulischen
Kraftübertragungsvorrichtung,
die einen ventilseitigen Ventilbetätigungskolben (9), der mit
einer Kolbenfläche
einen druckmittelgefüllten
Druckraum (8) in einem Bauteil (7) begrenzt, und einen in diesem
Bauteil (7) parallel zu dem Ventilbetätigungskolben (9) verlaufenden Verdrängerkolben
(12) enthält,
der mit einer Kolbenfläche, die
größer als
diejenige des Ventilbetätigungskolbens
(9) ist, einen weiteren Druckraum (10) in dem Bauteil (7) begrenzt,
der mit dem Druckraum (8) in Strömungsverbindung
(17) steht, sowie mit Mitteln (15, 16) zur zeitweiligen Druckmittelzufuhr
zu dem Druckraum (8) zur Erzielung eines gegenüber dem Nockenhub größeren Ventilöffnungshubs,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einleitung der vom Nocken (4) ausgeübten Ventilbetätigungskräfte in das in
Richtung der Kolben (9, 12) gegen Federkraft (13) verschiebbare
Bauteil (7) erfolgt, während
der Verdrängerkolben
(12) abgestützt
(11) ist.
Patent DE-4492413-B4 (DE)
Title: Raupenfahrzeuggestell
Inventor: OERTLEY THOMAS E
IPC: B62D55/10
Filed: 1994-03-07
Granted: 2010-08-05
Abstract: Raupen- oder Kettenfahrzeug (10) mit einer Fahrgestellstruktur (12), die folgendes aufweist:  erste und zweite von einander beabstandete Rollenrahmenanordnungen (14, 16); eine Schwenkwelle (18), die sich zwischen den ersten und zweiten Rollenrahmenanordnungen (14, 16) erstreckt und mit ihnen verbunden ist; und einen Ausgleichsträger (20), der sich zwischen den ersten und zweiten Rollenrahmenanordnungen (14, 16) erstreckt und von ihnen getragen wird,  wobei die erste Rollenrahmenanordnung (14) eine erste Längsaxialmittellinie (40) besitzt und die zweite Rollenrahmenanordnung (16) eine zweite Längsaxialmittellinie (46) besitzt, wobei der Abstand „D” zwischen der ersten Rollenrahmenanordnung (14) und der zweiten Rollenrahmenordnung (16) an der Position des Ausgleichsträgers (20) unterschiedlich ist zum Abstand „d” zwischen der ersten Rollenrahmenordnung (14) und der zweiten Rollenrahmenanordnung (16) an der Position der Schwenkwelle (18), wodurch die erste Längsaxialmittellinie (40) nicht parallel zur zweiten Längsaxialmittellinie (46) ist.
Patent DE-10021783-B4 (DE)
Title: Gerätesystem zur Therapie und/oder Diagnose schlafbezogener Atmungsstörungen
Inventor: JAKOBS RAINER
IPC: A61M16/06
Filed: 2000-05-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Gerätesystem
zur Therapie und/oder Diagnose schlafbezogener Atmungsstörungen mit
einem ersten Modul, das eine Fördereinrichtung
zur Förderung
eines Atemgases unter Überdruck
umfaßt
und wenigstens einem Zusatzmodul, das Erfassungseinrichtungen zur
Erfassung respiratorischer oder polysomnographischer Meßgrößen aufweist,
wobei die wenigstens zwei Module miteinander koppelbar sind, zur
Bereitstellung eines bedarfsgerecht konfigurierten Diagnose und/oder
Therapiegerätesystems, wobei
das erste Modul und das wenigstens eine zweite Modul Mittel zur
Herstellung einer Datenaustauschkopplung aufweisen.
Patent DE-10026694-B4 (DE)
Title: Pumpe mit progressiven Kammern mit Verbundstator und Verfahren zu ihrer Herstellung
IPC: F04C2/107
Filed: 2000-05-30
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe mit progressierenden Hohlräumen, im folgenden progressive Kammern (pompe à cavités progressantes) genannt, die dazu bestimmt ist, ein Fluid mit Energie zu beaufschlagen, wobei die Pumpe wenigstens ein Gehäuse (1), einen Stator (2) und einen Rotor (3), der innerhalb des Stators angeordnet ist, umfaßt. Erfindungsgemäß ist das Gehäuse aus wenigstens zwei Teilen, einem ersten Teil (2a), geformt aus einem wenig elastischen Material und einem Teil (2b) gebildet, das zwischen der Innenwand (1a) des Gehäuses und dem ersten Teil (2a) angeordnet ist, wobei der zweite Teil so ausgelegt ist, daß er eine Beanspruchung σ des ersten Teiles (2a) auf den Rotor (3) aufbringt und/oder aufrechterhält, um die für das gepumpte Fluid geforderte Druckverstärkung zu erhalten.
Patent DE-10064154-B4 (DE)
Title: Mehrstufenpresse"
Inventor: HOFELE HANS
IPC: B21D43/10
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-06-03
Abstract: Mehrstufenpresse mit mehreren auf- und abbewegbaren Stößeln, die mit Werkzeugen zur Umformung von Werkstücken versehen sind, mit einer Transportvorrichtung zum Transport der Werkstücke innerhalb und/oder zwischen den Stufen, mit folgenden Merkmalen:  1.1 wenigstens einer in ihrem Ruhezustand wenigstens annähernd senkrecht zu der Transportrichtung (T) der Werkstücke (4) ausgerichteten Quertraverse (6) zum Halten der Werkstücke (4),  1.2 die Quertraverse (6) ist an ihren beiden Enden (6a,6b) jeweils über eine Hebelanordnung (7) gehalten und im Raum orientierbar,  1.3 an wenigstens einem der beiden Enden (6a,6b) der Quertraverse (6) ist eine Längenausgleichseinrichtung (9) angeordnet, durch welche die Gesamtlänge der Quertraverse (6) zwischen ihren beiden Enden (6a,6b) veränderbar ist,  1.4 die Längenausgleichseinrichtung (9) weist ein äußeres, an einem Ende (6b) der Quertraverse (6) an der einen Hebelanordnung (7) ange brachtes Rohrelement (12) und ein innerhalb des äußeren Rohrelementes (12) verschieblich angeordnetes inneres Element (10) auf, welches an dem anderen Ende...
Patent DE-10100394-B4 (DE)
Title: Halterung für die Resonanzfedern eines linearen Kompressors
Inventor: SONG GYE YOUNG
IPC: F04B35/00
Filed: 2001-01-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Halterung
für Resonanzfedern
eines linearen Kompressors, der in einem Gehäuse (V) einen Rahmen (1) aufweist,
in welchem zwischen einem radial inneren Statorteil (4A) und einem
radial äußeren Statorteil (4B)
eine Magnetanordnung (10) axial bewegbar steckt, wobei an dem einen
Ende der Magnetanordnung (10) ein Magnetrahmen (11) befestigt ist,
gegen den innere Resonanzfedern (20A) und äußere Resonanzfedern (20B),
welche jeweils konzentrisch um die Längsachse der Magnetanordnung
(10) angebracht sind, anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die
inneren und die äußeren Resonanzfedern
(20A und 20B) winkelmäßig zueinander
versetzt sind und sich in ihrer linearen Erstreckung wenigstens
teilweise überlappen.
Patent DE-10103498-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon-Vorrichtung für Videokonferenzen
Inventor: HEURTAUX FREDERIC
IPC: H04M1/725
Filed: 2001-01-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Mobiltelefonvorrichtung,
umfassend ein Mobiltelefonterminal (1), ein Büroladegerät (23) für eine Batterie des Terminals,
wobei das Büroladegerät einen Bildschirm
(26) umfasst, um Daten anzuzeigen, die von dem Terminal kommen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Büroladegerät ferner eine Kamera (27) umfasst.
Patent DE-10109636-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für die Hinterachse eines Kraftfahrzeuges mit unabhängiger Radaufhängung
Inventor: LINDTNER ERNST DR DIPL ING
IPC: B62D21/11
Filed: 2001-03-01
Granted: 2014-12-31
Abstract: Hilfsrahmen für die Hinterachse eines Kraftfahrzeuges mit unabhängiger Radaufhängung, der aus in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden rohrförmigen Trägern gebildet ist, an denen die Querlenker der Radaufhängung angelenkt und Widerlager (8) für die Federn der Radaufhängung angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsrahmen aus sechs rohrförmigen Trägern besteht, und zwar aus: a) einem rechten und einem linken Längsträger (1, 2), deren Enden über Aufnahmen (11, 12) für Verbindungslager mit dem Kraftfahrzeug verbunden sind, b) einem vorderen Querträger (3) und einem hinteren Querträger (4), die die beiden Längsträger (1, 2) verbinden und mit ihnen verschweisst sind, c) und einem rechten und einem linken rohrförmigen Verstärkungsträger (5, 6), deren jeder ein Widerlager (7, 8) für eine Feder an der Fahrzeugseite aussen umgreift und mit ihm verschweisst ist und dessen Enden mit dem jeweiligen Längsträger verschweisst sind, sodass jedes Widerlager (7, 8) zwischen Längsträger (1, 2) und Verstärkungsträger (5, 6) zumindest beidseitig gehalten ist.