baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008395-U1 (DE)
Title: Foldable bicycle`s pivot arrangement, has foot pedal with two curved surfaces, where one surface strikes against impulse surface when pedal is brought into position, so that two frame sections include gap corresponding to pivoting axis
IPC: B62K15/00
Filed: 2007-06-12
Abstract: The arrangement has a foot pedal (4) rotatably connected to an end area of a pivoting axis, where the pedal includes two curved surfaces (42, 44) corresponding to an impulse surface (302). The surface (44) strikes against the impulse surface when the pedal is brought into a position, so that two frame sections (10, 12) are fixedly connected in order to cause a bicycle to have unfolded condition. The surface (42) strikes against the impulse surface when the pedal is brought into another position, so that the frame sections include a gap corresponding to the axis in order to fold the bicycle.
Patent DE-202007009477-U1 (DE)
Title: Device for guided movement and locking of especially stand with respect to especially rack has cut-out or recess so first element cannot be moved from certain position without force counteracting weight of first and/or second element
IPC: F16B1/02
Filed: 2007-07-05
Abstract: The guiding and locking device has a cut-out or recess that is shaped so that the path of motion has at least one position from which the first element cannot be moved without the action of a force to counteract the weight of the first element and/or the weight of the second element.
Patent DE-202007011427-U1 (DE)
Title: Stoff oder dergleichen Verbundmaterial
IPC: D06M17/00
Filed: 2007-08-18
Abstract: Stoff
oder dergleichen Verbundmaterial, das aus zumindest zwei Materiallagen
hergestellt ist, die flächig
miteinander verbunden sind und von denen eine erste Materiallage
aus einem maßhaltigen
Material besteht und von denen eine zweite Materiallage aus einem
unter Flüssigkeits-
und/oder Temperatureinwirkung demgegenüber nicht-maßhaltigen
Material hergestellt ist, wobei wenigstens die zweite Materiallage
nach dem flächigen
Verbinden mit der ersten Materiallage derart einer Flüssigkeits- und/oder
Temperatureinwirkung ausgesetzt ist, ist die erste Materiallage
in Folge des flüssigkeits- und/oder temperaturbedingten
Eingehens der mit ihr verbundenen zweiten Materiallage eine Oberflächenstruktur
erhält.
Patent DE-202007012701-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Ozon und/oder UV-Strahlung
IPC: G09F3/00
Filed: 2007-09-11
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Ozon und/oder UV-Strahlung innerhalb einer dielektrischen Transportverpackung
für verderbliche
Güter,
insbesondere Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(10) aus einem ersten innerhalb und einem zweiten im wesentlichen
gegenüberliegend
außerhalb
an der Transportverpackung (13) angeordneten Etikett (16/14) gebildet wird,
dass die Etiketten (16/14) zumindest aus einer Trägermaterialschicht
(18) und einer gegenüberliegend
auf der Trägermaterialschicht
(18) jeweils angeordneten, elektrisch leitenden Struktur (19) versehen
sind, und dass das äußere Etikett
(14) zwei beabstandete Elektroden (15) und das innere Etikett (16)
eine Gegenelektrode (17) aufweist, wobei durch Anlegen einer Wechselspannung
an die Elektroden (15) des äußeren Etiketts
(14) im Bereich der inneren Gegenelektrode (17) eine Spannung induzierbar
ist.
Patent DE-202007013587-U1 (DE)
Title: Schutz vor elektromagnetischer Strahlung der Energiesparlampe
IPC: A61N1/16
Filed: 2007-09-28
Abstract: Strahlenschutz
vor Elektrosmog von Energiesparlampen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Strahlenschutz-Kombilampe ( 1 ) wie eine
Energiesparlampe aufgebaut ist, in der sich im unterem Ende des
Lampenkolbens (7) eine mit einem Zeitglied (4) verbundene, nicht
elektromagnetisch strahlende Lichtquelle (2) integriert ist. Dies
kann vorzugsweise eine, oder mehrere Dioden (2) (nach aktuellem
Stand der Technik) sein.
Patent DE-202007014174-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbügelöse
IPC: F41C23/02
Filed: 2007-10-10
Abstract: Abnehmbare
Sicherheitsriemenöse besonders
gekennzeichnet durch  1. die Sicherheitsfahne (A1c) als integrales
Bestandteil der Bügelöse (A1b)  2.
die Sicherheitsfahne (A1d) als anfügbares Ergänzungsteil der Bügelöse (A1)  3.
die im Metall-Gussverfahren hergestellte Sicherheitsfahne (A1d)  4.
die im Stanzverfahren hergestellte Ergänzungs-Sicherheitsfahne (1Ad)  5.
die Öffnung
in zwei Positionen des Oberteils A1 zum Unterteil B1  6. die Öffnung in
nur einer Position des Oberteils A1 zum Unterteil B1
Patent DE-202007015040-U1 (DE)
Title: Magazin für System zur Ladungssicherung an Behältern
IPC: B65D19/38
Filed: 2007-10-26
Abstract: Magazin
(1) zur Aufnahme von wenigstens zwei gleichartigen Sicherungselementen
(2), bestehend aus einem Schacht (1.2), einer Magazinöffnung (1.1),
zwei seitlichen Begrenzungselementen (3) und einem Anschlag (1.3),
dadurch gekennzeichnet,  a) dass der Schacht (1.2) im wesentlichen
diagonal zur Seitenwandebene (S) verläuft und mindestens zwei Sicherungselemente
(2) in den Schacht (1.2) vollständig
versenkbar sind,  b) dass die Begrenzung (3) fest mit der Stirnseite
des Schachtes (1.2) verbunden ist,  c) dass höchstens
ein Sicherungselement (2) den Anschlag (1.3) berührt,  d) alle Sicherungselemente
(2) durch die Begrenzungselemente (3) sicher in Ihrer Magazinlage
(M) verbleiben,  e) und die Bewegung von der Magazinlage (M)
in eine Sperrlage (L, L1, L2 ...) im wesentlichen entlang der Wandöffnungsebene
(E) mit Wandöffnung
(O) erfolgt.
Patent DE-202007017732-U1 (DE)
Title: Fußbodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2007-03-30
Abstract: Fußbodenbelag
bestehend aus einer Vielzahl von im Verbund verlegten Elementplatten
(1), die an ihren Kopfseiten (2, 3) und an ihren Längsseiten
(4, 5) Verriegelungsleisten (6, 7) besitzen, welche in der Montagelage
bei in einem Belag benachbarten Elementplatten (1) miteinander in
Eingriff gelangen, wobei in den Kopfseiten (2, 3) Nuten (19, 20)
vorgesehen sind und wobei die Nuten (19, 20) zweier aneinander stoßender Kopfseiten
(2, 3) fluchten und einen Sperrkanal (21) zur Aufnahme einer Kopffeder
(22e–g)
ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopffeder (22e–g) in einer
der Nuten (20) vormontiert ist und über ein der Längsseite
(5) der Elementplatte (1) zugewandtes Ende der Nut (20) vorsteht
und durch Verschieben des überstehenden
Endes (24) der Kopffeder (22e–g)
in die Nut (20) hinein teilweise von der einen Nut (20) in die korrespondierende
Nut (19) der benachbarten Elementplatte (1) verlagerbar ist, wobei
die Kopffeder (22e–g)
aus einem elastischen Material besteht, das ausschließlich durch
Kraftausübung
in...
Patent DE-202008000222-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Fußkeil mit Holzeinleger
IPC: B60N3/06
Filed: 2008-01-07
Abstract: Grundkorpus
eines Fußablegers
aus Polystyrol dadurch gekennzeichnet, dass konturgerecht in Aussparungen
Holzeinleger eingearbeitet werden, die eine stabile Befestigung
der äußeren, textilen
Ummantelung durch Auftackern ermöglichen.
Patent DE-202008002396-U1 (DE)
Title: Bolzen-Ausdrück-Vorrichtung für Triebstockbolzen
IPC: E21F13/10
Filed: 2008-02-20
Abstract: Bolzen-Ausdrück-Vorrichtung
für Triebstockbolzen
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus den Baugruppen Druckrahmen,
Druck- und Hilfszylinder sowie Hydraulikaggregat und Steuerung besteht.  Die
Vorrichtung verfügt über eine
angebaute Rolleinrichtung.
Patent DE-202008003382-U1 (DE)
Title: Trinkwasserbereitung mit thermischer Legionellen-Entkeimung unter Verwendung eines Strahlpumpenreglers
IPC: C02F1/02
Filed: 2008-03-10
Abstract: Vorrichtung
zur Trinkwasseraufbereitung, aufweisend einen Vorlaufkreis (A) mit
einer Wärmequelle
und einen von dorther gespeisten Zirkulationskreis (B) mit einem
Wärmeübertrager
(3), dessen Sekundärseite mit
den Zapfstellen der Verbraucher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Vorlaufkreis (A) ein Strahlpumpenregler (2) vorgesehen ist,
der einerseits geregelt Wasser in den Zirkulationskreis (B) einsetzt
und andererseits Wasser aus dem Zirkulationskreis (B) ansaugt.
Patent DE-202008004678-U1 (DE)
Title: Implantat zur Langzeitakupunktur
IPC: A61F2/02
Filed: 2008-04-02
Abstract: Implantat
zur Langzeitakupunktur, das in menschliches Gewebe eingebracht in
diesem einwächst und hier verbleibt oder resorbiert wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat (1) mindestens zwei Spitzen
(4) aufweist, angeordnet auf einem Implantatgrundkörper
(2) oder zu einem Implantatkörper (3) zusammengeführt
oder gebündelt.
Patent DE-202008004739-U1 (DE)
Title: Federkugel-Druckluftpistolenaufnahme
IPC: B05B15/62
Filed: 2008-04-07
Abstract: Federkugel-Druckluftpistolenaufnahme
für handelsübliche oder
auch spezielle Druckluft- oder auch Farbspritzpistolen, die eine
geeignete Aufhängeöse (Ö) an der
Oberseite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen konischen
Einführungsschacht
(E) aufweist, der in einen Aufnahmeschacht (A) für die Aufhängeöse der Druckluftpistole führt. In
dessen Außenwände sind
zwei Federkugel-Gewindeeinsätze
(Zeichnung Blatt III) eingelassen, die das Festhalten und die Fixierung
der Öse
und damit der ganzen Druckluftpistole bewirken (Zeichnung Blatt 1).
Die Federkugel-Gewindeeinsätze
können
alternativ durch andere Federsysteme ersetzt werden, die den gleichen
Zweck erfüllen.
Patent DE-202008005287-U1 (DE)
Title: Lehnenhalter für Windschotts
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-04-16
Abstract: Lehnenhalter
für Windschotts
nach  1 , dadurch gekennzeichnet, dass er aus stabilem
Material, Metall, Natur- oder Kunststoffen besteht
Patent DE-202008010888-U1 (DE)
Title: Lochblech mit aufgeschweißtem Metallgewebe
IPC: F16S1/00
Filed: 2008-08-15
Abstract: Lochblech
mit aufgeschweißtem Metallgewebe dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Lage eines metallischen Gewebes auf die Lochplatte
aufgeschweißt ist.
Patent DE-202008017084-U1 (DE)
Title: Sitzhilfe in Form einer aufblasbaren Kreuz-Steißbeinstütze für standidentisches Sitzen während Langzeitarbeiten
IPC: A47C3/16
Filed: 2008-12-24
Abstract: Sitzhilfe, gekennzeichnet dadurch, dass sich ihre dreidimensionale Erscheinungsform aus 4 miteinander verbundenen Teilen zusammensetzt.
Patent DE-202009002957-U1 (DE)
Title: Wanne mit einer Tür
IPC: A47K3/02
Filed: 2009-03-07
Abstract: Wanne, welche eine im Bereich einer Wannenseite angeordnete Wannenöffnung (4) aufweist, welche mittels einer Tür (6) verschließbar oder freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des oberen Wannenrandes (8) und der Wannenöffnung (4) wenigstens eine Baugruppe (10) angeordnet ist, mittels welcher die in die Wannenöffnung (4) eingesetzte Tür (6) festlegbar oder sicherbar ist, dass die Tür (6) eine der Baugruppe (10) zugeordnete und diese untergreifende Stützfläche (34) aufweist und dass die mit der Wanne (2) fest verbundene Baugruppe (10) ein auf die Tür (6) einwirkendes Verschlußelement (36) enthält.
Patent DE-202009003667-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zum Einspannen und Fixieren eines plattenförmigen Elements
IPC: F16B5/06
Filed: 2009-03-17
Abstract: Klemmvorrichtung (10; 40) zum Einspannen und Fixieren eines plattenförmigen Elements (62), insbesondere eines Solarmoduls, auf eifern Träger (61), wobei eine Öffnung zwischen dem Träger (61) und wenigstens einem Befestigungselement (11; 41) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungselement (11; 41) relativ zum Träger (61) in einer Offenposition gegen eine Federkraft vorgespannt ist.
Patent DE-202009006583-U1 (DE)
Title: Einweg-Knorpelschneider
IPC: A61B17/32
Filed: 2009-05-06
Abstract: Medizinische Schneidevorrichtung (10) zur Herstellung dünner Knorpelscheiben mit einem Vorrichtungskörper (11) und einem Deckel (12), wobei eine erste Halteeinrichtung vorgesehen ist, die einen ersten Abschnitt (11a) mit einer auf der Oberseite des Vorrichtungskörpers (11) angeordneten ersten Vertiefung (13a) aufweist, welche von einem ersten Begrenzungssteg (14a) ganz oder teilweise umrandet und durch einen auf der Oberseite des Deckels (12) angeordneten ersten Vorsprung (19a) verschließbar ist, und wobei der erste seitliche Begrenzungssteg (14a) einen von einer Stirnseite des ersten Abschnitts (11a) her geführten, mit einem vorgegebenen ersten Abstand parallel zur Grundfläche der ersten Vertiefung (13a) verlaufenden ersten Führungsschlitz (17a) zum Einschieben einer Schneidklinge (18) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Schneidevorrichtung (10) aus einem sterilisierbaren Material hergestellt ist,  und dass mindestens eine zweite Halteeinrichtung vorgesehen ist, die einen zweiten Abschnitt (11b) mit einer auf der Oberseite des Vorrichtungskörpers (11) angeordneten zweiten Vertiefung (13b) aufweist, welche von einem zweiten Begrenzungssteg...
Patent DE-202009009595-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer, betretbarer Ball zum Laufen über das Wasser
IPC: B63B35/73
Filed: 2009-07-14
Abstract: Aufblasbarer betretbarer Ball zum Laufen auf Land und auf dem Wasser dadurch gekennzeichnet dass der Ball aus elastischem, wasserdichtem, druckfesten und transparentem Kunststoff mit integriertem Reißverschluss mit Schutzlasche besteht.
Patent DE-202009010637-U1 (DE)
Title: Steckhülsensystem für mobile Steckgeländer
IPC: E02D29/12
Filed: 2009-08-05
Abstract: Steckhülsensystem für mobile Steckgeländer zur Absturzsicherung beim Öffnen von viereckigen Schachtabdeckungen der unterirdischen Anlagen und Bauwerke, dadurch gekennzeichnet, dass in Halterungen (9) Steckhülsen (6/6a) zur Aufnahme der Steckgeländer (5) oben offen und unten mit einer Sperre (7) ausgebildet sind, bestehend aus Rohrstücken, die durch Schweißung miteinander verbunden und mit Ösen (9) versehen, senkrecht zu der Schachtabdeckung (2) drehbar und vertikal verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-202009011793-U1 (DE)
Title: Haartrockner, Anbauteil für einen Haartrockner und mit einem derartigen Anbauteil versehener Haartrockner
IPC: A45D20/10
Filed: 2009-09-01
Abstract: Anbauteil (20) für einen Haartrockner (1), wobei dieses Anbauteil Folgendes umfasst:  – Kopplungsmittel (21), vorgesehen zum Koppeln mit einem Ausgang (4) des genannten Haartrockners (1) zum Ausstoßen eines Luftstroms; und  – ein Strömungsleitmittel (30) mit einer ortsfesten Strömungsleitfläche (32) zum Leiten des Luftstroms, wobei die genannte Strömungsleitfläche (32) gegenüber einer zentralen Achse (B) des Anbauteils (20) wenigstens teilweise abgewinkelt ist,  wobei die abgewinkelte ortsfeste Strömungsleitfläche (32) dazu vorgesehen ist, den Luftstrom mit einem im Wesentlichen tangential gerichteten Geschwindigkeitsanteil zu versehen, und zwar zusätzlich zu einem Geschwindigkeitsanteil, der in die gleiche Richtung wie die zentrale Achse (B) des Anbauteils (20) gerichtet ist.
Patent DE-202009011830-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-09-01
Abstract: Verbindungsklemme (1) zur elektrischen Verbindung von wenigstens vier elektrischen Leitern (11), umfassend  – wenigstens zwei Federaufnahmen (4) und  – einen Verbindungssteg (2), der die Federaufnahmen (4) elektrisch verbindet,  – wobei die Federaufnahmen (4) wenigstens zwei im Wesentlichen parallele Seitenwände (5) aufweisen,  – wobei die Federaufnahmen (4) jeweils eine Feder (3) aufnehmen, welche durch die Seitenwände (5) der Federaufnahmen (4) komprimiert wird, so dass ein elektrischer Leiter (11) entlang einer Seitenwand (5) in die Federaufnahme (4) zwischen einem Ende (9) der Feder (3) und der Seitenwand (5) einführbar ist,  – wobei die Federenden (9) als Zugsicherungskante ausgebildet sind.
Patent DE-202009014295-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten mit einer schwenkbaren Abdeckung
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-10-22
Abstract: Werkzeugkasten mit einer schwenkbaren Abdeckung, aufweisend:  eine Abdeckung (10), die in ihrem hinteren Bereich mit zwei Zapfen (13) versehen ist, wobei zwei L-förmige Winkelplatten (11) seitlich im hinteren Bereich der Innenfläche der Abdeckung (10) vorgesehen sind, während sich eine Druckzunge (12) im mittleren Bereich der Abdeckung (10) befindet, und wobei eine Aussparung (14) in der vorderen Seite der Abdeckung 10 ausgebildet ist;  eine Aufnahmeschale (20), deren Zapfenlöcher (26) im hinteren Bereich zur Verbindung mit den Zapfen (13) Abdeckung (10) dienen, wobei die Aufnahmeschale (20) in ihrem vorderen Bereich eine Rastvorrichtung (21) und ein Raststück (22) aufweist, die der Aussparung (14) der Abdeckung (10) entsprechen, und wobei die Aufnahmeschale (20) im vorderen und hinteren Bereich deren Innenfläche jeweils mit einer Fixierplatte (23) bzw. (24) versehen ist, in der eine Einkerbung (231) und eine Befestigungsbohrung (241) jeweils ausgebildet sind, und wobei zwei Trennplatten (25) in den mittleren Bereich der Aufnahmeschale...
Patent DE-202009017100-U1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher
IPC: F28D9/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Plattenwärmetauscher zur Wärmeübertragung zwischen mindestens zwei Fluiden A und B, umfassend mindestens zwei Strömungsräume mit jeweils mindestens einem Strömungskanal für die mindestens zwei Fluide A und B, und mindestens drei einen Plattenstapel bildende, zueinander beabstandete, profilierte, metallische Wärmetauscherplatten (1), wobei die Strömungskanäle zwischen benachbarten Wärmetauscherplatten (1) gebildet und im Hinblick auf ihre räumliche Aufeinanderfolge im Plattenstapel abwechselnd den mindestens zwei Strömungsräumen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der innere, Wärme übertragende Bereich (3) des Plattenstapels aus metallischen Wärmetauscherplatten (1) und der äußere Abdichtungsbereich (4) aus Kunststoff besteht.
Patent DE-202009017102-U1 (DE)
Title: Selbstabgleichender, selbstkompensierender, gekapselter Hahn
IPC: F16K5/06
Filed: 2009-12-18
Abstract: Ein selbstabgleichender, selbstkompensierender, gekapselter Hahn mit Gehause samt zugehorigem Deckel, in dem die Kugel installiert ist und der dadurch gekennzeichnet ist, das er eine mit dem Einlas verbundene ebenmasige Ausgleichskammer hat, die auf eine T-formige Offnung in der Kugel ausgerichtet ist, wobei sich zwischen Kugel und Gehause Dichteinsatze befinden.
Patent DE-202010000074-U1 (DE)
Title: Zirkel sowie gelenkige Verbindung insbesondere zur Verwendung in einem Zirkel
IPC: B43L9/02
Filed: 2010-01-22
Abstract: Zirkel, insbesondere umfassend eine Verstellspindel, mit zwei Zirkelabschnitten (11, 12), die über ein Gelenk miteinander verbunden und gegeneinander um eine Drehachse (17) verschwenkbar sind, wobei ein erster Zirkelabschnitt (11) einen Zapfen (20) aufweist, der in eine schlitzartige Ausnehmung (29) des zweiten Zirkelabschnittes (12) einführbar ist und innerhalb dieser um die Drehachse (17) drehbar ist, wobei der Zapfen (20) eine schlitzartige Zapfenausnehmung (25) aufweist, in die ein Gegenzapfen (26), der zumindest teilweise innerhalb der Ausnehmung (29) des zweiten Zirkelabschnittes (12) angeordnet ist, einführbar ist, wobei ein Arretiermittel vorgesehen ist, um den ersten Zirkelabschnitt (11) gegen den zweiten Zirkelabschnitt (12) zu klemmen, wobei die Klemmkraft zumindest teilweise parallel zur Drehachse (17) wirken kann.
Patent DE-202010000882-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Formen zum Herstellen von Betonplatten oder Betonsteinen
IPC: B28B13/02
Filed: 2010-01-12
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken von Formen (2) beim Herstellen von Betonplatten oder Betonsteinen mit einer Betonmischung (26),  mit wenigstens einer die Betonmischung aufnehmenden Fülltasche (12), die für das Befüllen der jeweiligen Form (2) durch einen steuer- oder regelbaren Antrieb über die wenigstens eine Form oder deren Öffnung bewegbar ist,  mit einer Beschickungseinheit (10), die zum Fördern der Betonmischung (26) in die wenigstens eine Fülltasche (12) wenigstens einem Transporteur (24) aufweist, der durch den steuer- oder regelbaren Antrieb mit der wenigstens einen Fülltasche (12) mitbewegt wird, sowie  mit einer Einrichtung (22) zur gesteuerten oder geregelten Abgabe der Betonmischung an den Transporteur (24),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Einrichtung (22) zur Abgabe der Betonmischung ortsfest, d. h. mit dem Transporteur (24) nicht mitbewegbar vorgesehen ist.
Patent DE-202010001343-U1 (DE)
Title: Fischpass zum Fischaufstieg und Fischabstieg
IPC: A01K61/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Fischpass (1) in Fließgewässern, zur Überwindung einer Stauhöhe H (2) zwischen Wassereinlauf (3) und Wasserauslauf (4) wechselseitig angeordneten quer liegenden Rechteckbecken (5) die durch eine Durchflussöffnung (6) miteinander verbunden sind, wobei die Becken in Gefällerichtung der Bodenschräge angeordnet sind und ein naturnahes Substrat (7) als Boden aufweisen, in Längsrichtung geneigte Seitenteile (8) aufweisen, und zwischen den Seitenteilen zur Bildung der Becken wechselseitig gerade Trenneinsätze (9) vorgesehen sind  dadurch gekennzeichnet  dass bei einer ebenen Bodenfläche die Trenneinsätze (9) wechselseitig eine bodennahe Durchflussöffnung (6a) und an der Wasseroberfläche eine zweite Durchflussöffnung (6b) übereinander aufweisen  und dass die Trenneinsätze (9) entsprechend dem Gefälle der Wasseroberfläche unterschiedliche Höhen aufweisen.
Patent DE-202010002442-U1 (DE)
Title: Randschalungselement zur Herstellung von Betonbodenplatten, Betonstrassen, Stützmauern und Bodenplatten
IPC: E04G17/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Randschalungselement zur Herstellung von Bodenplatten, Betonstraßen und Stützmauern, dadurch gekennzeichnet, dass das Element aus einem Winkelgrundelement und einem Aufsatzelement besteht und ausziehbar ist, und das Aufsatzelement in jeder Position oder Höhe mit einem Keil-Klemmsystem festgesetzt werden kann, 2a und 3a.
Patent DE-202010002673-U1 (DE)
Title: Solaraktiver Sonnenschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Solaraktiver Sonnenschirm mit oberseitigen Segmenten aus flexiblen Photovoltaikfolien zur Stromerzeugung aus Sonnenenergie
Patent DE-202010003943-U1 (DE)
Title: Nachträgliche Ertüchtigung von Dübel, Schrauben, Durch- und Vorsteckankern sowie sonst. Verb.- und Befestigungsmitteln und/oder incl. vorgesetzter Stahlplatten
IPC: E04G23/02
Filed: 2010-03-20
Abstract: Nachträgliche Ertüchtigung von Dübeln, Schrauben, Durch- und Vorsteckankern sowie sonstigen Befestigungs- oder Verbindungsmitteln, und/oder incl. der evtl. vorgesetzten Stahlplatten oder Konsolen mittels Injektageharz und Injektag-Unterlegscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass durch die speziell aufgesetzte Injektagescheibe, Harz in alle Hohlräume der Bohrlöcher und Befestigungsmittel eingebracht werden kann. Über die Injektage-Unterlegscheibe kann entlüftet werden, um Hohlstellen von Luft im Klebeverbund auszuschließen (Kraftschluss Dübel-Bohrloch).
Patent DE-202010005909-U1 (DE)
Title: First- und/oder Gratelement mit einem Mittelteil aus einem Mischgewebe
IPC: E04D13/17
Filed: 2010-04-20
Abstract: First- und/oder Gratentlüftungselement dadurch gekennzeichnet, dass es ein strukturell beliebig gestaltetes, luftdurchlässiges, bevorzugt glattes, Mittelteil aus industriell hergestellten Glasfasern, bevorzugt aus Glasfasern in Kombination mit beliebigen anderen, natürlichen und/oder künstlichen Fasern, in Gewebe und/oder Gewirkeform, oder einem Geflecht oder Gelege oder Vlies aufweist sowie partiell wellenförmige metallische Randbereiche aus Kunststoff oder Metall, bevorzugt aus Aluminium, oder anderen formbaren Materialien.
Patent DE-202010007277-U1 (DE)
Title: Laborzentrifuge
IPC: B04B5/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Laborzentrifuge mit einem, einen temperierbaren Innenraum (8) aufweisenden Gehäuse (1), in dem ein peripher mit Aufnahmen (5) versehener Rotor (4) mittels eines Antriebes um eine Achse (2) drehbar gelagert ist, wobei die Aufnahmen (5) zum Einsetzen von jeweils ein durch Zentrifugation zu behandelndes Stoffgemisch enthaltenden Gefäßen bestimmt sind, mit einem Kältemittelkreislauf, der zur Temperierung des Innenraumes (8) mit diesem in Wirkverbindung steht sowie einen Lüfter umfasst, und mit einer Steuerung (11), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (8) ein zur Erfassung dessen Temperatur bestimmter Sensor (9) angeordnet ist, dass die Steuerung (11) mit dem Sensor (9) und einem, die Drehzahl des Lüfters erfassenden Messwertgeber in Verbindung steht und zur Darstellung einer für eine an das zu behandelnde Stoffgemisch angepasste Solltemperatur ausreichenden Kühlleistung zumindest in Abhängigkeit von der genannten Temperatur eingerichtet ist.