baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125747-A1 (DE)
Title: Unterstützung für eine höhere anzahl von gleichzeitigenschlüsseln in einer kryptografie-engine mit mehrerenschlüsseln
Inventor: CHHABRA SIDDHARTHA
IPC: G06F12/14
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Server weist einen Prozessorkern mit Systemspeicher und eine Kryptografie-Engine, die eine Schlüsseldatenstruktur speichert, auf. Die Datenstruktur soll mehrere Schlüssel für mehrere sichere Domänen speichern. Der Kern empfängt eine Anfrage zum Programmieren einer ersten sicheren Domäne in die Kryptografie-Engine. Die Anfrage beinhaltet erste Domäneninformationen in einem ersten eingehüllten binären Großobjekt (Binary Large Object, Blob). In Reaktion auf eine Bestimmung, dass es keinen verfügbaren Eintrag in der Datenstruktur gibt, wählt der Kern eine zweite sichere Domäne in der Datenstruktur zum Ausplanen aus und gibt einen Schlüssellesebefehl aus, um zweite Domäneninformationen aus einem Zieleintrag der Datenstruktur auszulesen. Der Kern verschlüsselt die zweiten Domäneninformationen, um ein zweites eingehülltes Blob zu generieren, und speichert das zweite eingehüllte Blob in einer bestimmten Region des Systemspeichers, was den Zieleintrag freisetzt, damit er für das Programmieren der ersten sicheren Domäne verwendet werden kann.
Patent DE-102018126759-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO YUTA
IPC: F02M51/06
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung umfasst einen Ventilkörper, eine Düsennadel und ein Steuerungsventilelement (60). Eine Steuerungskammer und eine Ventilkammer (36), welche mit Kraftstoff gefüllt sind, und ein Zuführkommunikationsdurchlass (32), welcher den Kraftstoff zu der Ventilkammer (36) führt, sind im Inneren des Ventilkörpers ausgebildet. Die Düsennadel wird im Ansprechen auf eine Druckveränderung des Kraftstoffes in der Steuerungskammer verschoben, um Einspritzlöcher zu öffnen oder zu schließen, die bei dem Ventilkörper ausgebildet sind. Das Steuerungsventilelement (60) ist in der Ventilkammer (36) aufgenommen. Das Steuerungsventilelement wird durch eine von einem Kolben (44) mit kleinem Durchmesser übertragene Antriebskraft verschoben, um eine Zuführöffnung (32b) des Zuführkommunikationsdurchlasses (32) zu öffnen oder zu schließen, die zu der Ventilkammer (36) geöffnet ist. Eine Veränderung des Betrags einer Achsenabweichung und eine Veränderung des Betrags einer Neigung des Steuerungsventilelements (60) relativ zu dem Kolben (44) mit kleinem Durchmesser sind durch eine Beschränkungsstruktur (90) beschränkt.
Patent DE-102018127000-A1 (DE)
Title: Torsionserfassungsmechanismus für Drehwellenelemente
Inventor: HSIAO HENG-SHENG
IPC: G01P3/487
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Versatzerfassungsmechanismus für Drehwellenelemente bereit, wobei am Umfang eines Drehwellenelements konzentrisch ein bogenförmiger erster magnetischer Bereich angeordnet ist, der synchron mit dem Drehwellenelement gedreht werden kann, wobei ferner ein zweiter magnetischer Bereich vorgesehen ist, der inkrementell codiert oder absolut codiert ist, wobei bei der Drehung des Drehwellenelements der erste magnetische Bereich und der zweite magnetische Bereich mittels einer an einem externen Befestigungselement befestigten Erfassungseinheit erfasst werden, um Erfassungssignale zu erzeugen, wobei anschließend die Position des Drehwellenelements anhand der Erfassungssignale überprüft wird, um den Drehwinkel und den radialen bzw. axialen Versatzbetrag des Drehwellenelements zu ermitteln.
Patent DE-102018129575-A1 (DE)
Title: Lichtemittereinheit mit wenigstens einem VCSEL-Chip
Inventor: PAJKIC ZELJKO
IPC: H01S5/183
Filed: 2018-11-23
Abstract: Beschrieben wird eine Lichtemittereinheit (10) mit wenigstens einem VCSEL-Chip (11), die eine Lichtaustrittsfläche (15), über die vom VCSEL-Chip (11) erzeugtes und senkrecht zur Chipebene abgestrahltes Licht in eine Umgebung (16) emittiert wird, und die Kontakte (17) zur Zuführung der für die Erzeugung des Lichts durch den VCSEL-Chip (11) benötigten elektrischen Energie aufweist.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine senkrecht zur Chipebene angeordnete Seitenfläche (18) des VCSEL-Chips (11) wenigstens abschnittsweise von einem Abdeckelement (12) berührt und überdeckt wird.
Patent DE-102018200428-A1 (DE)
Title: Flammhemmendes Polyurethan-Kunstleder und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HWANG HYE-NA
IPC: D06N3/08
Filed: 2018-01-11
Abstract: Es wird ein flammhemmendes Polyurethan-(PU-)Kunstleder und ein Verfahren zur Herstellung des flammhemmenden Polyurethan-(PU-)Kunstleders bereitgestellt, wobei das Verfahren das Herstellen eines Mikrofaser-Vliesstoffmaterials, das aufeinanderfolgende Bilden einer Polyurethan-Beschichtungsschicht und einer Haftschicht auf einer Oberfläche eines Trennpapiers und das Kombinieren des Vliesstoffmaterials und des Trennpapiers umfasst.
Patent DE-102018201817-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER THOMAS
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Maschine (12), mit einer Leistungselektronik (14) zum Ansteuern der elektrischen Maschine (12), und mit einem mit der elektrischen Maschine (12) gekoppelten Getriebe (16), mit zumindest einem Lager (18) zur Lagerung einer Rotorwelle (20) und mit zumindest einem, das Lager (18) aufnehmenden, abtriebsseitigen Lagerschild (22), wobei das abtriebsseitige Lagerschild (22) an einer Motor-Abtriebs-Schnittstelle (24) angeordnet und mit dem Getriebe (16) integral ausgebildet ist.
Patent DE-102018203801-A1 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad eines Fahrzeuges umfassend eine Felge, einen Nabenabschnitt sowie zumindest zwei den Nabenabschnitt mit der Felge verbindende Speichen, wobei mindestens ein Speichenzwischenraum zwischen den Speichen zumindest teilweise von einem einstückig ausgebildeten Abdeckelement bedeckt ist, wobei sich ein Flügelabschnitt des Abdeckelements bei Wärmezufuhr axial weg vom Rad verformt und wobei das Abdeckelement direkt mit dem Rad verbunden ist und wobei das einstückige Abdeckelement aus einem einzigen Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102018207517-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Saiteninstrumente
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G10G5/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für Saiteninstrumente mit massivem, hohlem oder teilweise hohlem Korpus und Hals, beispielsweise elektrische Gitarren oder Bässe, eine Schutzvorrichtung für Saiteninstrumente mit einer Kopfplatte und einem Hals, ebenfalls beispielsweise elektrische Gitarren oder Bässe, sowie ein System, umfassend zwei derartige Schutzvorrichtungen und ggf. ein Saiteninstrument.
Patent DE-102018207683-A1 (DE)
Title: Abwehr eines Relayangriffs
Inventor: FRICKE CHRISTOPH
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausführung einer Aktion für ein Fahrzeug (10), wobei ein Relaisangriff abgewehrt wird. In Reaktion auf ein Aussenden eines ersten Funksignals (1) einer ersten Frequenz wird zum einen ein zweites Funksignal (2) einer zweiten Frequenz z.B. von einem für das Fahrzeug (10) berechtigten ID-Geber (30) empfangen und zum anderen ein weiteres Funksignal der ersten Frequenz empfangen. Nur wenn das zweite Funksignal von einem für das Fahrzeug (10) berechtigten ID-Geber (30) stammt und nur wenn die Signalstärke des weiteren Funksignals unterhalb einer vorbestimmten Signalstärkenschwelle liegt, wird die Aktion für das Fahrzeug (10) ausgeführt.
Patent DE-102018208684-A1 (DE)
Title: Monolithisch ausgestalteter spektralapparat
Inventor: GRÜGER HEINRICH
IPC: G01J3/02
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spektralapparat (10) mit einer ersten Aperturbegrenzungsvorrichtung (11), einer zweiten Aperturbegrenzungsvorrichtung (12), einem ersten Spiegel (14), einem beweglichen MEMS-Spiegel (15) und einem von dem MEMS-Spiegel (15) räumlich getrennten dispersiven Element (18), wobei der bewegliche MEMS-Spiegel (15) relativ zu dem dispersiven Element (18) beweglich ist, wobei der bewegliche MEMS-Spiegel (15) mit zumindest einem von der ersten Aperturbegrenzungsvorrichtung (11), der zweiten Aperturbegrenzungsvorrichtung (12) und dem dispersiven Element (18) monolithisch als ein gemeinsames Bauteil ausgeführt ist, und wobei die erste und die zweite Aperturbegrenzungsvorrichtung (11, 12) räumlich von dem beweglichen MEMS-Spiegel (15) getrennt angeordnet sind und einen lateralen Versatz (D, D) zu einer Drehachse (21) des beweglichen MEMS-Spiegels (15) aufweisen.
Patent DE-102018210450-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgeben von Steuersignalen zur Steuerung eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: MATSCHKE THOMAS
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Ausgeben von Steuersignalen zur Steuerung eines automatisierten Fahrzeugs an eine Ausstiegsposition mit den Schritten:• Empfangen (101) eines Zielortes eines Fahrzeuginsassen;• Ermitteln (102) eines Aufenthaltsortes des Fahrzeuginsassen im Fahrzeug, insbesondere eines Sitzplatzes des Fahrzeuginsassen;• Empfangen (103) von Umfelddaten einer Umgebung des Zielorts;• Ermitteln (104) einer Ausstiegsposition am Zielort basierend auf den empfangenen Umfelddaten und dem ermittelten Sitzplatz des Fahrzeuginsassen;• Ausgeben (105) von Steuersignalen zur Steuerung des automatisierten Fahrzeugs an die ermittelte Ausstiegsposition.
Patent DE-102018210944-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MERZ ANDREJ
IPC: F16H48/40
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Differentialgehäuse (12), welches zwei separat voneinander ausgebildete und miteinander verbundene Gehäuseteile (16, 18) aufweist, mit einem einstückig mit einem der Gehäuseteile (16, 18) ausgebildeten Antriebszahnrad (20), über welches das Differentialgehäuse (12) antreibbar ist, mit zwei in dem Differentialgehäuse (12) angeordneten und mit jeweiligen Abtriebswellen verbindbaren Abtriebszahnrädern (24, 26), mit einer an dem Differentialgehäuse (12) gehaltenen und zumindest teilweise in dem Differentialgehäuse (12) angeordneten Bolzeneinrichtung (28), welche wenigstens einen Bolzen (30) aufweist, und mit in dem Differentialgehäuse (12) angeordneten und mit den Abtriebszahnrädern (24, 26) kämmenden Ausgleichszahnrädern (32, 34), welche drehbar an der Bolzeneinrichtung (28) gelagert sind, wobei die Gehäuseteile (16, 18) in gegenseitiger Überlappung angeordnete Öffnungen (54, 56) aufweisen, in welchen der wenigstens eine Bolzen (30) jeweils teilweise aufgenommen ist, mittels welchem die Gehäuseteile (16, 18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018213131-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken mit Bohrung
Inventor: HODZA ERKAN
IPC: B23Q7/04
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Bearbeitungssystem (100) zur Bearbeitung von Werkstücken, die eine mittels Honen zu bearbeitende Bohrung aufweisen, weist eine Honmaschine (200) auf, die mehrere Arbeitsstationen (220-1, 220-2, 240-1, 240-2) aufweist, wobei mindestens eine der Arbeitsstationen als Honstation (220-1, 220-2) konfiguriert ist. Die Honmaschine weist ein maschineninternes Transportsystem (600) mit mehreren Werkstückaufnahmevorrichtungen (670-1, 670-2, 670-8) zur Aufnahme eines Werkstücks auf, wobei ein in einer Werkstückaufnahmevorrichtung aufgenommenes Werkstück durch Fortbewegung des Transportsystems entlang einer Transportbahn (610) nacheinander an unterschiedliche Arbeitsstationen der Honmaschine transportierbar ist Weiterhin ist ein Ladesystem (400) zum Be-und Entladen der Honmaschine vorgesehen. Das Ladesystem (400) weist eine Robotereinheit (500) zum Be- und Entladen der Werkstückaufnahmevorrichtungen (670-1, 670-2, 670-8) auf. Die Robotereinheit ist dafür konfiguriert, zusätzlich zu der Be- und Entladung der Werkstückaufnahmevorrichtungen (670-1, 670-2, 670-8) mindestens eine der folgenden Operationen auszuführen:(a) Auswechseln von Werkstückaufnahmevorrichtungen (670-1, 670-2, 670-8) oder auswechselbaren Teilen der Werkstückaufnahmevorrichtungen des Transportsystems;(b) Auswechseln von Werkzeugen (Werkzeugwechsel) an einer Arbeitsstation;(c) Auswechseln von (werkstückspezifischen) Messmitteln;(d) Greifen eines Werkstücks und Bewegen des Werkstücks relativ zu einem Werkzeug einer Arbeitsstation derart, dass mindestens ein Teil einer an der Arbeitsstation erforderlichen Relativbewegung zwischen Werkzeug und Werkstück durch gesteuerte Bewegungen des Werkstücks mittels der Robotereinheit bewirkt wird.
Patent DE-102018214276-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für maschinelles Lernen, Steuersystem, Steuervorrichtung und Verfahren für maschinelles Lernen
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Während eine Motorfähigkeit zu Verzögerung an einen Sollwert angenähert wird, wird ein Gewindebohren für jede Maschine oder jede Betriebsbedingung stabilisiert. Eine Vorrichtung für maschinelles Lernen, die maschinelles Lernen im Hinblick auf eine Steuervorrichtung einer Werkzeugmaschine durchführt, wobei die Steuervorrichtung einen Synchronbetrieb eines Spindelmotors und eines Vorschubachsenmotors steuert. Die Vorrichtung für maschinelles Lernen beinhaltet: eine Zustandsinformations-Erfassungseinheit, um zu bewirken, dass die Steuervorrichtung ein Gewindebohrprogramm ausführt, um von der Steuervorrichtung Zustandsinformationen zu erfassen, die einen Drehmoment-Befehlswert im Hinblick auf den Spindelmotor, einen Antriebszustand, der eine Verzögerung beinhaltet, ein Verhältnis einer Verfahrstrecke bei Beschleunigung und einer Verfahrstrecke bei Verzögerung beinhalten; eine Aktioninformations-Ausgabeeinheit zum Ausgeben von Aktionsinformationen, die Anpassungsinformationen des Verhältnisses der Verfahrstrecke bei Beschleunigung und der Verfahrstrecke bei Verzögerung beinhalten, an die Steuervorrichtung; eine Belohnungsausgabeeinheit zum Ausgeben eines Belohnungswerts bei einem bestärkenden Lernen auf Grundlage eines Drehmoment-Befehlswerts bei Verzögerung und eines Drehmomentbefehls-Sollwerts bei Verzögerung; und eine Wertfunktions-Aktualisierungseinheit zum Aktualisieren einer Aktionswertfunktion auf Grundlage des Belohnungswerts, der von der Belohnungsausgabeeinheit ausgegeben wird, der Zustandsinformationen und der Aktionsinformationen.
Patent DE-102018214543-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit integrierter Kühlung und Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug mit mehreren Batteriezellen
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/6552
Filed: 2018-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10), insbesondere für ein Batteriemodul (38) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Zellgehäuse (12), in welchem zumindest zwei durch einen Separator getrennte Elektroden angeordnet sind, wobei im Zellgehäuse (12) wenigstens ein Wärmerohr (22) zum Abführen von Wärme von der Batteriezelle (10) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug mit mehreren Batteriezellen (10) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Batteriemodul (38).
Patent DE-102018221895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines vereisungsrobusten Drucksensors und vereisungsrobuster Drucksensor
Inventor: JANITZA THORSTEN-KAI
IPC: G01L19/14
Filed: 2018-12-17
Abstract: Der Vorschlag betrifft einen vereisungsrobusten Drucksensor und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Drucksensors (1), aufweisend die Schritte:- Bereitstellen eines Trägersubstrats (2), das von einem Druckkanal (23) durchdrungen wird,- Anordnen eines Drucksensorelements (3) auf einer ersten Seite (21) des Trägersubstrats (2) über dem Druckkanal (21) und- Bereitstellen eines ersten Gehäuseteils (11), das eine Kavität (15) und einen mit der Kavität (15) verbundenen Druckanschluss (6) aufweist,- Anordnen des ersten Gehäuseteils (11) auf einer von dem Drucksensorelement (3) abgewandten zweiten Seite (22) des Trägersubstrats (2) derart, dass die Kavität (15) eine bis auf den Zugang über den Druckanschluss (6) und den Druckanal (23) abgedichtete Druckkammer (13) des Drucksensors (1) bildet. Um den Drucksensor robuster gegenüber Vereisung zu gestalten wird vorgeschlagen, dass in empirischen Versuchen eine physikalische Größe (V) ermittelt wird, welche ein Volumen einer sich im Normalbetrieb in der Druckkammer (13) maximal bildenden Menge eines Kondensats (30) repräsentiert, und dass in Abhängigkeit von der so ermittelten physikalischen Größe (V) wenigstens ein geometrischer Parameter der Druckkammer (13) derart vorgegeben wird, dass abhängig von der Ausrichtung des Drucksensors (1) relativ zu einer wirkenden Gravitationsrichtung (G), ein sich im Betrieb in der Druckkammer (13) bildendes Kondensat (30) nicht in den Druckkanal (23) gelangt.
Patent DE-102018222146-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Notbremsen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Notbremsen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug ein Bremssystem umfasst, welches ein Hydraulikleitungssystem aufweisend eine Bremsflüssigkeit umfasst, umfassend die folgenden Schritte:- Bestimmen, dass eine Notbremssituation vorliegt, in welcher das Kraftfahrzeug notgebremst werden muss,- in Reaktion auf das Bestimmen, dass eine Notbremssituation vorliegt, Verringern eines Raums in dem Hydraulikleitungssystem, so dass das Kraftfahrzeug unter Verwendung des erhöhten Bremsdrucks notgebremst werden kann.Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Bremssystem für Kraftfahrzeuge, ein Kraftfahrzeug und zwei Verfahren zum Bearbeiten eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019001573-A1 (DE)
Title: Benetzungsprüfvorrichtung und -verfahren für einen gassensor
Inventor: TANAKA JUMPEI
IPC: G01N13/00
Filed: 2019-03-05
Abstract: Eine Benetzungsprüfvorrichtung für einen Gassensor umfasst: ein Rohr, in dem eine Strömungsbahn ausgebildet ist; ein Gebläse zum Ermöglichen eines Strömens eines Gases durch die Strömungsbahn; eine Wasserzufuhrvorrichtung zum Einleiten von Feuchtigkeit in die Strömungsbahn; mindestens einen Gassensor zur Erfassung mindestens einer Komponente des durch die Strömungsbahn strömenden Gases; und einen Druckänderungsgenerator zur Erzeugung von Änderungen eines Drucks des durch die Strömungsbahn strömenden Gases durch Ändern einer effektiven Querschnittsfläche der Strömungsbahn.
Patent DE-102019002705-A1 (DE)
Title: Marschflugkörper und Verfahren zum Steuern eines Marschflugkörpers
Inventor: WEBERSTETTER CHRISTOPH
IPC: F42B15/01
Filed: 2019-04-12
Abstract: Ein Marschflugkörper umfasst einen eine Flugkörperlängsachse definierenden Rumpfkörper, welcher einen Innenraum ausbildet, einen in dem Innenraum angeordneten Treibstofftank zur Aufnahme von Flüssigtreibstoff, ein an einem hinteren Ende des Rumpfkörpers angeordnetes Triebwerk, eine Treibstoffpumpe zum Fördern von Flüssigtreibstoff aus dem Treibstofftank in das Triebwerk, zumindest zwei im Bereich des hinteren Endes des Rumpfkörpers angeordnete Steuerfinnen, zumindest zwei Tragflügel, ein kinematisch an die Tragflügel gekoppeltes Aktuatorsystem zum Bewegen der Tragflügel relativ zu dem Rumpfkörper derart, dass ein Pfeilungswinkel der Tragflügel variierbar ist, und eine Steuerungsvorrichtung. Diese ist dazu eingerichtet, Pumpensteuersignale zum Steuern einer Treibstoffförderrate der Treibstoffpumpe bereitzustellen, anhand der Pumpensteuersignale eine sich im Treibstofftank befindliche aktuelle Treibstoffmasse zu ermitteln, anhand der ermittelten aktuellen Treibstoffmasse eine aktuellen Lage eines Massenschwerpunkt des Marschflugkörpers in Bezug auf die Flugkörperlängsachse zu bestimmen und Aktuatorstellsignale zum Betätigen des Aktuatorsystems zu erzeugen, um eine aktuelle Lage eines aerodynamischen Druckpunkts des Marschflugkörpers in Bezug auf die Flugkörperlängsachse abhängig von der aktuellen Lage des Massenschwerpunkts einzustellen.
Patent DE-102019005800-A1 (DE)
Title: Elektrischer Tastschalter
Inventor: FEHLING ANDRÉ
IPC: H01H13/52
Filed: 2019-08-17
Abstract: Beschrieben wird ein elektrischer Tastschalter mit einem mechanischen Schaltelement, welches ein haptisches Element aufweist, das einen Druckpunkt erzeugt, und das eine Rückstellfeder aufweist, die eine Rückstellkraft erzeugt, mit einem relativ zu einem Führungsgehäuse verschiebbaren Betätigungselement, welches bei einer Verschiebung das ortsfest zum Führungsgehäuse angeordneten Schaltelement gegen dessen Rückstellkraft betätigt, wobei zwischen dem Führungsgehäuse und dem Betätigungselement mindestens ein federndes Toleranzausgleichelement angeordnet ist, dessen/deren Wirkrichtung der Federkraft in Betätigungsrichtung des Betätigungselements und entgegengesetzt zu der Rückstellkraft des Schaltelements gerichtet ist.
Patent DE-102019006817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften einer Querstromdiafiltrationseinheit, Querstromdiafiltrationsverfahren und Querstromdiafiltrationseinheit
Inventor: LEUTHOLD MARTIN
IPC: B01D61/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entlüften einer Querstromdiafiltrationseinheit, ein Querstromdiafiltrationsverfahren sowie eine Querstromdiafiltrationseinheit.
Patent DE-102019007621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten, Verwendung und Verfahren
Inventor: ROSENBERGER DIETER
IPC: F24D19/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen und/oder Ableiten von abzuleitendem Wasser in einem Heizungssystem, insbesondere Überdruckwasser und/oder Tropfwasser, insbesondere einer Kaltwasserzuleitung zu einem Boiler, umfassend zumindest ein Auffang- und/oder Leitbehältermittel zur Aufnahme von abzuleitendem Wasser in einem Heizsystem, insbesondere Überdruckwasser, mit einer Wasserzuleitung und einer Wasserableitung, wobei innerhalb des Auffang- und/oder Leitbehältermittels ein Verlängerungsleitmittel in Verlängerung der Wasserableitung angeordnet ist, wobei das Verlängerungsleitmittel ein oben vorgesehenes Wasserüberlaufmittel und ein seitliches Wassereinlassmittel aufweist, wobei das seitliche Wassereinlassmittel in einer Ablaufhöhe angeordnet ist, die einem unteren Wasserstand entspricht, und das oben vorgesehene Wasserüberlaufmittel in das Verlängerungsleitmittel einer Überlaufhöhe mit einem oberen Wasserstand entspricht, sowie ein Sensormittel zur Anzeige eines Wasserstandes, insbesondere ein Wassersensor, das benachbart nahe unterhalb der Überlaufhöhe angeordnet ist.
Patent DE-102019100917-A1 (DE)
Title: Hand- und Fussheizgeräte.
Inventor: LAMONTIA MARK ALLAN
IPC: A41D19/015
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Handschuhe und Socken, die gedruckte Heizvorrichtungen enthalten, bereit. Der Handschuh oder die Socke mit einer Heizvorrichtung umfasst einen Handschuh oder eine Socke, ein Substrat mit dem Umriss des Handschuhs oder der Socke und eine auf das Substrat gedruckte Heizvorrichtung, wobei das Substrat auf den Handschuh oder die Socke laminiert ist. Die Heizvorrichtung umfasst zwei gedruckte leitende Stromschienen mit Verlängerungen, die das Substrat durchqueren, und eine Anordnung von Bereichen aus gedrucktem Widerstandsmaterial, die derart angeordnet sind, dass sich jeder Bereich zwischen zwei Leitern, wobei es sich bei einem davon um eine der Stromschienen oder ihre Verlängerungen handelt und es sich bei dem zweiten um die andere Stromschiene oder ihre Verlängerungen handelt, befindet und diese überlagert und diesen benachbart ist.