baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325005-B4 (DE)
Title: Optimierte Service-Versendung
Inventor: MEMAR MOHAMMAD ALI
IPC: H04W4/12
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Senden von Nutzdaten eines Services an mehrere Teilnehmer eines
Mobilfunknetzes,  wobei vor der Absendung von Nutzdaten die
Erfüllung
mindestens eines Trigger-Kriteriums für die Absendung der Nutzdaten
unter Berücksichtigung
von den aktuellen Zustand des Mobilfunknetzes betreffenden, Teilnehmer
des Mobilfunknetzes betreffenden, und Services betreffenden Datenbankdaten
geprüft
wird,  wobei eine Absendung der Nutzdaten in Abhängigkeit
von der Erfüllung
des mindestens einen Trigger-Kriteriums erfolgt.
Patent DE-10326453-B4 (DE)
Title: Falzmesserantrieb einer Falzmaschine
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B65H45/18
Filed: 2003-06-10
Granted: 2006-03-09
Abstract: Falzmesserantrieb
einer Falzmaschine mit einem Linearantrieb (3), über den ein in Linearführungen
geführtes
Falzmesser (1) in einer Antriebsrichtung hin- und herbeweglich antreibbar ist, wobei
der Linearantrieb (3) an einem Ende des Falzmessers (1) angeordnet
ist und ein Abtriebsglied (5) umfasst, dessen Bewegungsachse in
Antriebsrichtung verläuft
und mindestens ein über drehbar
gelagerte Umlenkelemente (7.1 bis 7.8) laufendes, an zwei Punkten
mit dem Falzmesser (1) verbundenes Antriebselement (6.1, 6.2) vorgesehen
ist, mit dem die Bewegung des direkt oder über das Antriebselement (6.1,
6.2) mit dem einen Ende des Falzmessers (1) verbundenen Abtriebsglieds
(5) auf das andere Ende des Falzmessers (1) übertragbar ist.
Patent DE-10331257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: NODA NORIHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-07-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug (2) mit einem Motor (4), einem mit einer Motorausgangswelle (14) verbundenen elektrischen Generator (6) und einem Automatikgetriebe (8), in dem eine Kupplungssteuerung zum Einrücken und Ausrücken einer Kupplung (50) und eine Schaltsteuerung hydraulisch ausgeführt sind, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung umfasst: ein Steuerungsmittel (76) zum automatischen Stoppen des Motors (4), wenn eine Bedingung für automatisches Stoppen erfüllt ist, und zum automatisch Neustarten des Motors (4), wenn eine Bedingung für automatisches Neustarten erfüllt ist, und das eine Leitungsdrucksteuerung (32) zum Steuern eines Leitungsdrucks des Automatikgetriebes (8) und eine Motorunterstützungssteuerung zum Steuern eines Unterstützungsbeitrags durch den elektrischen Generator, wenn der Motor (4) aus einem automatisch gestoppten Zustand in einen automatisch neu gestarteten Zustand versetzt wird, ausführt, wobei im Fall, dass die Kupplung (50) nicht eingerückt ist, der elektrische Generator (6) so gesteuert wird, dass er auf einer Antriebsseite liegt, wenn die Motordrehzahl niedrig ist und der elektrische Generator (6) so gesteuert wird, dass er auf der Stromerzeugungsseite liegt, wenn die Motordrehzahl hoch ist.
Patent DE-19535114-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem mit Fluoreszenzdiagnose
Inventor: SANO HIROSHI
IPC: A61B5/00
Filed: 1995-09-21
Granted: 2013-09-05
Abstract: Endoskopsystem mit Fluoreszenzdiagnose zur Beobachtung menschlichen Gewebes, umfassend: eine Lichtquelle zur Beleuchtung des Gewebes mit rotem, grünem und blauem Licht, wobei das blaue Licht als Anregungslicht verwendet wird und das menschliche Gewebe bei Beleuchtung mit dem Anregungslicht fluoresziert; ein Paar Bildaufnahmeelemente, von denen ein erstes Bildaufnahmeelement ein einem ersten optischen Bild entsprechendes erstes Bildsignal und ein zweites Bildaufnahmeelement ein einem zweiten optischen Bild entsprechendes zweites Bildsignal abgibt; ein optisches Objektivsystem zur Erzeugung des ersten optischen Bildes auf dem ersten Bildaufnahmeelement und des zweiten optischen Bildes auf dem zweiten Bildaufnahmeelement; ein Fluoreszenzlichtfilter zum Durchlassen von durch das fluoreszierende Gewebe erzeugtem Licht und zur Vermeidung des Durchlasses des Anregungslichts, wobei das Filter zwischen dem ersten Bildaufnahmeelement und dem optischen Objektivsystem angeordnet ist; Mittel zur Auswahl jeweils eines der Bildaufnahmeelemente; Mittel zum Verarbeiten des von jedem Bildaufnahmeelement abgegebenen Bildsignals; und Mittel zur Abgabe eines Videosignals entsprechend dem Bildsignal des jeweils ausgewählten Bildaufnahmeelementes, wobei das dem ersten Bildsignal entsprechende Videosignal bei Beleuchtung des Gewebes mit dem blauen Licht abgegeben wird.
Patent DE-19549477-B4 (DE)
Title: Flexible expandable stent for implanting into living body
Inventor: ISRAEL HENRY M
IPC: A61M5/00
Filed: 1995-07-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: The stent (30) is formed of a tube having a patterned shape which has first and second meander patterns having axes extending in first and second directions. The first meander patterns can be formed in even and odd first meander patterns. The even and odd first meander patterns are 180 deg. out of phase with each other, and the odd patterns occur between every two even patterns. The second meander patterns are intertwined with the first meander patterns. The first and second directions can be orthogonal to each other. The second meander patterns can also be formed of even and odd patterns.
Patent DE-19727096-B4 (DE)
Title: Aluminiumlegierung mit ausgezeichneter maschineller Bearbeitbarkeit und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: YOSHIHARA SHINJI
IPC: C22F1/047
Filed: 1997-06-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Aluminiumlegierung mit ausgezeichneter maschineller
Bearbeitbarkeit, wobei in dem Verfahren eine Aluminiumlegierung,
die 1,5–6
Gew.-% Si, 0,5–3
Gew.-% Mg und 0,5–2 Gew.-%
Mn enthält
sowie weiterhin einen Rest aus Al und unvermeidliche Verunreinigungen
umfasst, unter Erhalt eines Schmelzblocks mit einem Dendritenarmabstand
von 10 bis 50 μm
gegossen wird, welcher dann einer Durchwärmbehandlung bei 450–520°C für mehr als
1 Stunde und dann einer Extrusionsformung zugeführt wird, wonach direkt mit
Wasser abgekühlt
wird.
Patent DE-19731111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung sowie Klassifizierung eines Zieles
Inventor: BODENMUELLER ALBERT
IPC: G06K9/32
Filed: 1997-07-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung sowie Klassifizierung eines Zieles, wobei  – ein Gegenstand
von mindestens einem auf diesen abgestimmten pysikalischen Detektor
erfaßt
wird,  – aus
dem Ausgangssignal des Detektors zumindest mittels einer Schwellwertbildung
sowie einer Auswerteeinrichtung mindestens ein Ziel ermittelt wird
und  – das
Ziel identifiziert und/oder klassifiziert wird anhand von vorgebbaren
Eigenschaften des Ausgangssignals sowie einer vektoriell arbeitenden
Anordnung,  dadurch gekennzeichnet,   – daß jeder vorgebbaren unabhängigen Eigenschaft,
die für die
Identifikation und/oder Klassifikation benötigt wird und die aus mindestens
einem Ausgangssignal eines Detektor ermittelbar ist, ein vektorieller
Indikator zugeordnet wird,  – daß mittels des mindestens einen
Indikators ein Vektorraum aufgespannt wird, dessen Dimension der
Anzahl aller zulässigen
Basis-Identitäten
entspricht,  – daß jedem
erfaßten
Ziel (Z) innerhalb des Vektorraumes ein Ziel-Identifikationsvektor
( ID(Z) ) zugeordnet wird,  – daß der Ziel-Identifikationsvektor
( ID(Z) )) vektoriell zerlegt
wird in einen Haupt-Tendenz-Identitäts-Vektor ( IV(Z) ) und in einen Widerspruchs-Vektors
( VC(Z) ), wobei der...
Patent DE-19756053-B4 (DE)
Title: Drosselklappensteuervorrichtung
Inventor: ISHIDA KATSUMI
IPC: G05B13/02
Filed: 1997-12-17
Granted: 2009-07-23
Abstract: Drosselklappensteuervorrichtung für eine Drosselklappe einer Brennkraftmaschine zum Bestimmen eines Klappenantriebssignals mittels einer Antriebssignalbestimmungseinrichtung basierend auf einer Abweichung einer aktuellen Öffnung der Drosselklappe von einer geforderten Öffnung multipliziert mit einem Steuerfaktor, welche Vorrichtung enthält:  eine Bezugseinrichtung, die einen für jeden Abweichungswert relevanten Steuerfaktor freigibt; und  eine Augenblicksfaktorspeichereinrichtung, die einen von der Antriebssignalbestimmungseinrichtung augenblicklich zu verwendenden Steuerfaktor hält,  wobei die Antriebssignalbestimmungseinrichtung das Klappenantriebssignal bestimmt, indem ein Steuerfaktor, der von dem größeren Abweichungswert hergeleitet ist, aus der Gruppe Steuerfaktor, der von der Bezugseinrichtung auf den Abweichungswert hin freigegeben ist, und Steuerfaktor, der von der Augenblicksfaktorspeichereinrichtung gehalten wird, verwendet wird.
Patent DE-19758796-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung der Verstellbewegung eines translatorisch verstellbaren Bauteils in Fahrzeugen
Inventor: UEBELEIN JOERG
IPC: E05F15/20
Filed: 1997-10-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung der Verstellbewegung eines translatorisch
verstellbaren Bauteils in Fahrzeugen, insbesondere von Fensterhebern,
Schiebedächern
oder dergleichen in Kraftfahrzeugen, mit einer Stelleinrichtung,
einer Antriebseinrichtung und einer Steuer- und Regelelektronik,
wobei  – die
Antriebseinrichtung eine Verstellkraft ausübt, die gleich der Summe der
zum Verstellen des Bauteils notwendigen Kraft und einer einstellbaren Überschusskraft
ist und  – die Überschusskraft
in Abhängigkeit
von auf die Fahrzeugkarosserie oder Teilen davon einwirkenden Kräften geregelt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein beim Öffnen und
Schließen
eines Karosserieteiles wie einer Fahrzeugtür (1), einer Kofferraum- oder
Heckklappe oder einer Motorhaube betätigter Schalter (92) ein Signal
an die Steuer- und Regeleinrichtung abgibt und die Überschusskraft
(Fü) erhöht wird.
Patent DE-19758825-B4 (DE)
Title: Unidirectional serial data transmission unit for vehicle control unit - has parallel-serial converter on transmitter side, and produces synchronising signal to synchronise serial-parallel converter on receiver side
Inventor: DITTMER BERND
IPC: H04L12/44
Filed: 1997-08-04
Granted: 2010-06-24
Abstract: The device includes a parallel-serial converter on the transmitter side, and a serial-parallel converter on the receiver side. A synchronising device produces a sync. signal corresponding to the operation of a parallel-serial converter, and feeds the synchronisation signal to the serial-parallel converter on the receiver side.
Patent DE-19804680-B4 (DE)
Title: Seitenkanal- oder Peripheralpumpe
Inventor: MUCKELMANN KLAUS
IPC: F04D29/66
Filed: 1998-02-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Seitenkanal-
oder Peripheralpumpe mit einem Pumpenrad, das an seinem Außenumfang
Flügel
aufweist, die beim Umlauf des Pumpenrades ein Medium fördern und
durch eine Mittelwand voneinander getrennt sind, wobei die Flügel auf
der einen Seite der Mittelwand versetzt zu den Flügeln auf
der anderen Seite angeordnet sind und wobei die Abstände zwischen
den Flügeln auf
jeder Seite gleichbleibend sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Flügelzahl
auf jeder Seite (5, 6) unterschiedlich zur anderen ist.
Patent DE-19845852-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsapparat mit einem verbesserten Entwickler-Zuführmechanismus
Inventor: ISHIKAWA TOMOJI
IPC: G03G15/01
Filed: 1998-10-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Bilderzeugungsapparat,
umfassend:  ein Trageglied (402), das um seine Rotationsachse
(40) drehbar ist;  eine Anzahl von Entwicklungsvorrichtungen
(420), die in einer sternähnlichen
Gestalt auf dem Trageglied (402) angeordnet sind, wobei jede Entwicklungsvorrichtung
(420) eine Entwickler-Zuführvorrichtung
(45) enthält;  eine
Anzahl von zylindrisch geformten Entwicklerbehältern (70), die jeweils Entwickler
enthalten, wobei jeder Entwicklerbehälter (70) eine Öffnung (71b)
und eine Führung
(70b) zum Führen
von Entwickler zu der Öffnung
(71b) des Entwicklerbehälters
(70) aufweist und jeder Entwicklerbehälter (70) lösbar an einer zugeordneten
Entwickler-Zuführvorrichtung
(45) angebracht ist und wobei Toner durch Drehen des Trageglieds
(402) um seine Rotationsachse (40) zu der Öffnung (71b) des Entwicklerbehälters (70)
förderbar
ist; und  wobei die sich mit dem Trageglied (402) mitdrehenden
Entwicklerbehälter
(70), die an den sternähnlich
angeordneten Entwickler-Zuführvorrichtungen
(45) angebracht sind, unabhängig
von der Drehung des Trageglieds (402) um ihre eigenen Achsen durch
eine Behälter-Drehvorrichtung
(80, 81) drehbar sind, so dass Entwickler zu der...
Patent DE-19849847-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur präzisen, quantitativen Stoffananlyse in Flüssigkeiten, Gasen und Feststoffen
Inventor: KOUKOLITSCHEK KARL DIPL-ING FH
IPC: G01N21/3504
Filed: 1998-10-29
Granted: 2011-09-15
Abstract: ektralbereich von 200 nm bis 20 μm unter Einsatz von Interferenzfiltern, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges Interferenzfilter unter mindestens zwei verschiedenen Einfallswinkeln von mindestens zwei breitbandigen optischen Strahlungsquellen durchstrahlt und dass die verschiedenen Einfallswinkel simultan durch mehrere unter verschiedenen Richtungen auf das Interferenzfilter auftreffende optische Strahlen realisiert werden, wobei die optischen Strahlen mit unterschiedlichen Frequenzen getaktet werden, und dass eine frequenzselektive Auswertung jedes Strahls an den Strahlungssensoren erfolgt.
Patent DE-19851128-B4 (DE)
Title: Kehrmaschine mit Trockenfilteranlage und pneumatischem Staubrücktransport
Inventor: BOTH REINHOLD
IPC: E01H1/04
Filed: 1998-11-05
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur pneumatischen Förderung von auf Straßen oder Großflächen aufgenommenem Staub, wobei der Staub über einen Saugtrichter in den Innenraum der Kehrsaugmaschine gefördert und der Grobstaub in einem Kehrichtbehälter gelagert wird, während der dabei freigesetzte Feinstaub zunächst in einem Filterabscheider abgetrennt und anschließend in einem Bunker zwischengelagert und von dort gezielt in den Kehrichtbehälter befördert und anschließend im Kehlrichtbehälter gelagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Feinstaub vom Bunker zum Kehrichtbehälter dosiert und Turbulenzen im Kehrichtbehälter verhindernd pneumatisch transportiert wird.
Patent DE-19855884-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindlicher Durchsatzsensor
Inventor: YONEZAWA FUMIYOSHI
IPC: G01F1/698
Filed: 1998-12-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: Durchsatzsensor
zum Messen einer Strömungsrate
eines Fluids, das in einer Leitung (100) geführt wird, enthaltend:  ein
Durchsatzdetektionselement (104) mit einem Heizelement zum Messen
der Strömungsrate
des Fluids auf der Grundlage einer Wärmeübertragung von dem Heizelement zu
dem Fluid;  ein Halteelement (103) zum Anordnen des Durchsatzdetektionselements
(104) in der Leitung (100),  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Halteelement (103) einen Hohlraum aufweist, der durch eine erste
Führungsoberfläche (103a)
und eine zweite Führungsoberfläche (103b)
gegenüber
dem Fluid abgegrenzt ist, wobei die erste Führungsoberfläche (103a)
und die zweite Führungsoberfläche (103b)
an einem stromaufwärtigen
Anströmpunkt
des Halteelements (103) aneinandergrenzen und die zweite Führungsoberfläche (103b)
sich länger
als die erste Führungsoberfläche (103a)
entlang einer Strömungsrichtung
des Fluids erstreckt; und   das Durchsatzdetektionselement (104)
an der zweiten Führungsoberfläche (103b)
im Hohlraum des Halteelements (103) vorgesehen ist.
Patent DE-19860754-B4 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61K8/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2004-10-28
Abstract: Kosmetische
Zubereitung nach Patent    DE 198
30 004   , gekennzeichnet durch einen Gehalt an  (a) einem
Gemisch eines aus dem Rindenextrakt von Quebracho blanco und nachfolgender
enzymatischer Hydrolyse gewonnenen Produktes mit wenigstens 90 Gew-%
Proanthocyanidin-Oligomeren und eines Seidenraupenextraktes mit
dem Peptid Cecropine in einer verkapselten Form mit einem Gehalt
der Wirkstoffe in der Kapsel von jeweils 0,1 bis 10 Gew-%;  (b)
einem nichtionischen, kationischen oder anionischen Hydro-Gel oder Gemisch
von Hydro-Gelen,  wobei das Gel und die verkapselten Wirkstoffe
(a) zusammen mit 0,1 bis 5 Gew-% Phospholipiden und Wasser einen
Assoziationskomplex bilden;  (c) einem Gemisch aus 0,1 Gew-%
Micrococcus luteus-Extrakt, Retinylpalmitat und Tocopherylacetat
in mit Phospholipiden zubereiteter liposomaler Form,  (d) 0,5
bis 95 Gew-% Wasser; und wobei die Bestandteile (a) bis (d) in einer
kosmetischen Zubereitung enthalten sind, die zusätzlich  (e) freies Retinylpalmitat
enthält;  und
wobei die Bestandteile der Zubereitung, bezogen auf das Gesamtgewicht,
wie...
Patent DE-19908387-B4 (DE)
Title: Ofen zum Trocknen und/oder zum Aufschluß einer zu analysierenden Probe
Inventor: KUPKA JOHANNES
IPC: B01L7/00
Filed: 1999-02-26
Granted: 2005-03-24
Abstract: Ofen
zum Trocknen und/oder zum Aufschluß, insbesondere zum oxidativen
Aufschluß,
einer zu analysierenden Probe, mit einem Gehäuse, das einen Heizraum zur
Aufnahme der Probe ausbildet und mindestens ein, dem Heizraum zugeordnetes
Heizelement aufweist, sowie mit einer dem Heizraum zugeordneten
Analyseneinrichtung zur qualitativen und/oder quantitativen Gasanalyse,
wobei das Heizelement als mindestens ein IR-Strahler ausgebildet
ist, der in dem mit einem elliptischen Querschnitt ausgestalteten
Heizraum angeordnet ist, wobei die Innenwandung des Heizraumes derart
verspiegelt ist, daß hiervon
die IR-Strahlung in einem Brennpunkt oder einer Brennlinie fokussiert
ist, und wobei in dem Heizraum des Ofens desweiteren ein Lagerelement
für die zu
analysierenden Probe vorgesehen ist, die derart positioniert ist,
daß sich
die Probe im Brennpunkt bzw. in der Brennlinie oder in der mittelbaren
Nähe des
Brennpunktes bzw. der Brennlinie befindet, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Heizraum (12) aus zwei voneinander lösbaren Heizraumabschnitten
(12a, 12b) ausgebildet ist, wobei der obere Heizraumabschnitt (12a)
relativ zum unteren...
Patent DE-19926228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines aus einem gewalzten Aluminiumwerkstoff erzeugten flächigen Guts und Verwendung des flächigen Guts zur Herstellung von Fahrzeugteilen
Inventor: SOELLNER GERHARDT
IPC: B21B1/22
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung maßgeschneiderter Bleche aus einem Aluminiumwerkstoff für belastungsgerecht ausgelegte Tiefziehteile, dadurch gekennzeichnet, daß ein flächiges Gut durch Walzen eines Aluminiumblechs oder eines Aluminiumbands (A) erzeugt wird und das flächige Gut dabei einem formgebenden Walzstich unterzogen wird, bei dem ein quer zur Förderrichtung verlaufendes, ungleichförmiges Dickenprofil in das flächige Gut eingewalzt wird und das flächige Gut während des formgebenden Walzstichs zusätzlich ein in Längsrichtung ungleichförmiges Dickenprofil erhält.
Patent DE-19926730-B4 (DE)
Title: Magnetsystem für Schutzschalter
Inventor: HOERNER DANIEL
IPC: H01H71/24
Filed: 1999-06-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Magnetsystem
für einen
Schutzschalter, mit  einem magnetischen Tragkörper (1),
der eine Spule (3) umgibt, und die Form eines die Hauptachse der
Spule (3) schneidenden, geschlossenen Profils hat, wobei die Spule (3)
einen zum Auslösen
des Schutzschalters gegen eine Federkraft verlagerbaren Tauchanker
(4) aus einem magnetischen Material teilweise umgibt,  einem
in einer zur Querschnittsebene des Tragkörperprofils (1) senkrechten
Richtung verlaufend und die Hauptachse der Spule (3) schneidend
angeordneten Bügel
(2) aus magnetischem Material, der an beiden Enden (22, 23) an dem
Tragkörper
(1) befestigt ist, und  einem seitlich an dem Bügel (2)
ausgebildeten Arm (21), der mit dem Tragkörper (1) in Anlage ist, wobei  ein
Ende des Ankers (4) im Nichtauslösezustand
gegen die Verlagerungsrichtung aus dem Tragkörper (1) vorsteht und mit der
dem Tragkörper
(1) zugewandten Seite des Bügels in
Anlage ist, und wobei der Bügel
(2) den Anker (4) nach Erreichen der magnetischen Sättigung
des...
Patent DE-19932868-B4 (DE)
Title: Federbein, wahlweise mit innerer Niveauregelung
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/54
Filed: 1999-07-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Radführendes Federbein, wahlweise mit innerer Niveauregelung, bestehend aus einem Dämpferbein, wahlweise als selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein ausgeführt, einer an einem oberen Stützlager abgestützten Kolbenstange und einer zwischen dem Federbein und dem Stützlager an jeweils einem Federteller fixierten Schraubenfeder, wobei der mit dem Ende der Kolbenstange zusammenwirkende Federteller gegenüber der Kolbenstange kardanisch bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-19935119-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Verschlußelementes
Inventor: NEUMANN RENE
IPC: E05F15/60
Filed: 1999-07-27
Granted: 2009-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Verschlußelementes, insbesondere einer Schublade, Tür oder Klappe, mit einem Auslöseelement und einer Antriebseinheit, wobei die Antriebseinheit mindestens eine Feder, bestehend aus einem Formgedächtnismetall, umfaßt.
Patent DE-19957903-B4 (DE)
Title: Bohr- und Ankersetzgerät mit als Führungen ausgebildeten Grippern
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: E21B7/04
Filed: 1999-12-01
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung von Bohrlöchern
und zum Setzen von Ankern in das umgebende Gebirge (10), dessen
Vorschubeinheit (3) auf einer Lafette (2) verschieblich angeordnet
und über
einen Adapter (6) mit der Bohrstange (4) bzw. der Ankerstange (5)
verbindbar ist und mit die Bohrstange (4) bzw. Ankerstange (5) in
der Bohrachse (7) positionierenden Grippern (8), welche aus der
Bohrachse (7) heraus schwenkbar sind, wobei mindestens ein Gripper
(8) zusätzlich
als Führung
für die
Bohrstange (4) und die Ankerstange (5) dient, dadurch gekennzeichnet,
dass das zangenartig ausgebildete, Bohrstange (4) bzw. Ankerstange
(5) aufnehmende Maul (11) des Grippers (8) in eine Bohrstange (4)
bzw. Ankerstange (5) einklemmende und in eine minimal geöffnete,
ein Führen
von Bohrstange (4) bzw. Ankerstange (5) ermöglichende Position über eine
zugeordnete Steuerungseinheit (9) einstellbar ist.
Patent AU-2013100070-B4 (AU)
Title: Use of device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M5/178
Filed: 2013-01-23
Granted: 2013-04-04
Abstract: PAT055157-AU -Innovation4 The present invention relates to a device and in particular syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections. The present invention also relates to uses of the device and methods.
Patent AU-2013100557-B4 (AU)
Title: Custom vibration patterns
Inventor: FLEIZACH CHRISTOPHER B
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-04-22
Granted: 2013-11-28
Abstract: Id: 1000235451 The present disclosure describes technology, which can be implemented as a method, apparatus, and/or computer software embodied in a computer-readable medium, and which, among other things, be used to create custom vibration patterns in response to user input, for example, in response to the user tapping out a desired pattern on the display of a mobile device. For example, one or more aspects of the subject matter described in this disclosure can be embodied in one or more methods that include receiving tactile input from a user of an electronic device specifying a custom vibration pattern, in concert with receiving tactile input, providing visual feedback to the user corresponding to the received tactile input, and storing the specified custom vibration pattern for use by the electronic device to actuate haptic feedback signaling a predetermined notification event.
Patent AU-2014100168-B4 (AU)
Title: An air diffuser and an air circulation system
Inventor: BADENHORST SEAN MICHAEL JOHL
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-02-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Abstract A floor air diffuser is disclosed that comprises a discharge element that is hand manipulable to vary the airflow rate. The discharge element is able to maintain a substantially constant 5 throw height irrespective of diffuser airflow rate adjustment. 5141179_1 (GHMatters) P79665.AU.3