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Patent DE-102007061738-A1 (DE)
Title: Antenne, insbesondere für Radarsignale sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: HILSEBECHER JOERG
IPC: G01S7/03
Filed: 2007-12-20
Abstract: Bei einer Antenne, insbesondere für Radarsignale, trägt ein Substrat (5) je zwei einander gegenüberliegende Antennenelemente (1, 3; 2, 4), wobei erste gegenüberliegende Antennenelemente (1, 3) in einer Richtung orientiert sind, die von der Richtung zweiter gegenüberliegender Antennenelemente (2, 4) wesentlich abweicht, insbesondere um 90°, wobei die ersten und zweiten gegenüberliegenden Antennenelemente jeweils symmetrisch zum Kreuzungspunkt ihrer Orientierungsrichtungen liegen.
Patent DE-102007062888-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines hydrostatischen Antriebs
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/475
Filed: 2007-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines hydrostatischen Antriebs mit zumindest einem ersten hydraulischen Verbraucher und einem zweiten hydraulischen Verbraucher. Die beiden hydraulischen Verbraucher werden von einer gemeinsamen Antriebsmaschine angetrieben. Zunächst wird ein erster Leistungsbedarf des ersten hydraulischen Verbrauchers ermittelt (20). Ausgehend von dem ermittelten ersten Leistungsbedarf wird die durch die gemeinsame Antriebsmaschine verfügbare freie Leistung ermittelt (21). Diese verfügbare freie Leistung der gemeinsamen Antriebsmaschine wird auf einen möglichen Stellweg eines Steuerungsgebers für die Arbeitshydraulik skaliert (22). Eine Position des Steuerungsgebers zur Ansteuerung des zweiten hydraulichen Verbrauchers wird ermittelt (23) und auf Basis der skalierten verfügbaren freien Leistung ein Leistungsbedarf zugeordnet. Aus dem ersten Leistungsbedarf und dem zweiten Leistungsbedarf wird ein Betriebspunkt der gemeinsamen Antriebsmaschine festgelegt (24).
Patent DE-102008000452-A1 (DE)
Title: Kühlmittelverteilung zur Werkzeugkühlung
Inventor: STEMKE LOTHAR
IPC: B23Q11/10
Filed: 2008-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugkühlsystem für Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Druckgussmaschinen, Extrusionsmaschinen, Schweißvorrichtungen und sonstige Einrichtungen, bei denen Wärme abgeführt werden muss, insbesondere zur punktuellen Kühlung von Feinstrukturen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Werkzeugkühlsystem der eingangs genannten Art zu schaffen, das sich durch eine verbesserte Zuführung von Kühlmittel zu den Kühlstellen in Form einer Verteilung auszeichnet und damit zu einer erhöhten Effizienz im Fertigungsprozess und einer Verbesserung der Qualität der Produkte führt. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kühlmittelverteilung zu Kühlstellen, die aus einem mit einem Zuführstrang verbundenen Kapillarrohr und einem mit einem Rückführstrang verbundenen Expansionsraum bestehen, in welchen das Kapillarrohr mündet, so dass ein flüssig zu den Kühlstellen geleitetes Kühlmittel verdampft und als Gas abgeleitet wird. Dazu weist ein an eine Kühlmittelquelle und eine Kühlmittelsenke anschließbarer hermetisch geschlossener Verteilerblock in wenigstens einer Ebene eingeformte Kühlmittelkanäle auf und ist an ein Werkzeug anflanschbar ausgebildet. Die Kühlmittelkanäle sind als zu Kühlstellen verzweigende Zuführstränge und einem von den Kühlstellen zu einer Sammelleitung vereinigten Rückführstrang ausgebildet. Die Kühlmittelzufuhr erfolgt von der Kühlmittelquelle zu den Zuführsträngen über eine Schlauchleitung, die an einen als Schlauchkupplung ausgebildeten Eingang ...
Patent DE-102008001718-A1 (DE)
Title: Hochdruckkraftstoffpumpe
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F02M59/10
Filed: 2008-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckkraftstoffpumpe zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Pumpengehäuse (1; 1') und einer Pumpennockenwelle (6), welche über einen Nocken (5; 5') mindestens einen Pumpenkolben (3), welcher in einem Pumpenzylinderkopf (2; 2') verschiebbar geführt ist, über eine Laufrolle (4) antreibt, wobei eine rotatorische Bewegung der Pumpennockenwelle (6) in eine translatorische Bewegung des mindestens einen Pumpenkolbens (3) zum Ansaugen und Verdichten von Kraftstoff auf Hochdruck umwandelbar ist, wobei ferner Mittel vorgesehen sind, um eine Schrägstellung der Oberfläche des mindestens einen Pumpenkolbens (3) zu einer Kontaktfläche der Laufrolle (4) mit der Oberfläche des Nockens (5; 5') zu erreichen.
Patent DE-102008003850-A1 (DE)
Title: Processing a retaining body of a fuel injection valve device with a high pressure connection point that has a sealing cone, by plastically deforming and hardening the sealing cone in a locally aimed manner in order to increase the hardness
Inventor: UHLMANN DIETMAR
IPC: C21D7/04
Filed: 2008-01-10
Abstract: The method for processing a retaining body (1) of a fuel injection valve device with a high pressure connection point (2) that has a sealing cone (10), comprises plastically deforming and hardening the sealing cone in a locally aimed manner to increase the hardness in the area of the sealing cone. The sealing cone is fabricated with a convex curved area (R), which is plastically deformed and hardened by a tool having a truncated spherical area. During the plastic deformation, a counteracting force is applied radially external of the sealing cone in a threaded area of the retaining body. An independent claim is included for a retaining body of a fuel injection valve device.
Patent DE-102008006424-A1 (DE)
Title: Ceiling mounting suitable support frame for grid ceiling of room, has adjusting mechanism formed such that base plate is brought from closing position into intermediate position lowered in relation to closing position
Inventor: NEULAND ERICH
IPC: F16M13/02
Filed: 2008-01-28
Abstract: The frame (1) has a base plate (6) covering a lower side of the frame. The base plate is rotated from a closing position, in which the base plate extends parallel to a lower side of a housing, into a position bent opposite to the lower side, by an adjusting mechanism. The adjusting mechanism is formed such that the base plate is brought from the closing position into an intermediate position lowered in relation to the closing position. The base plate is aligned in intermediate position parallel to the closing position before base plate is swiveled into the bent position.
Patent DE-102008007016-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung zur Steuerung eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes
Inventor: WILLEKE ROSHAN
IPC: F16H59/06
Filed: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung zur Steuerung eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes mit einem variablen einstellbaren Übersetzungsverhältnis eines Kraftfahrzeuges, mit: - einer ersten Ventilanordnung zur Steuerung eines Anpressdrucks des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes, - einer zweiten Ventilanordnung zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes, - einer hydraulischen Energiequelle zur Versorgung der Hydraulikanordnung mit hydraulischer Energie. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine dritte Ventilanordnung zur Steuerung einer Vorwärtskupplung und einer Rückwärtskupplung sowie zur Steuerung einer Parksperre vorgesehen ist.
Patent DE-102008007710-A1 (DE)
Title: Chain drive for transforming motor torque of electric motor in bicycle, has set of gear rims that is arranged on shaft i.e. pedal crankshaft, and transmission chain i.e. motor chain, provided in each of stages for transmission of torque
Inventor: HOEBEL RUDOLF
IPC: B62M6/55
Filed: 2008-02-04
Abstract: The drive (1) has a set of transformation stages, where one of the stages is formed by gear rims (6, 9). The other stage is formed by gear rims (7, 10). The third transformation stage is formed by gear rims (8, 11). The gear rims (6, 7, 8) are arranged on a shaft (3). The gear rims (9, 10, 11) are arranged on another shaft (4) i.e. pedal crankshaft. A transmission chain i.e. motor chain, is provided in each stage for transmission of torque. The shaft (3) is designed as an output shaft of an electric motor (5). Speed ratio of the drive is smaller than 1. Independent claims are also included for the following: (1) a two-wheeler with a chain drive (2) a method for transforming a motor torque in a two-wheeler.
Patent DE-102008009037-A1 (DE)
Title: Kommerzielle Wäscheanlage und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: HAN IN HEE
IPC: D06F33/00
Filed: 2008-02-14
Abstract: Es wird eine kommerzielle Wäscheanlage offenbart. Die kommerzielle Wäscheanlage weist auf: mehrere Wäschemaschinen, die unabhängig Waschen und/oder Trocknen durchführen, mehrere Empfangsvorrichtungen, die an den jeweiligen Wäschemaschinen zum Empfangen eines Signals vorgesehen sind, und eine einzelne Zahlungsvorrichtung zum Senden eines Signals zur Nutzungserlaubnis an die Empfangsvorrichtung irgendeiner der Wäschemaschinen und zum getrennten Kontrollieren von Befugnissen, die Wäschemaschinen zu nutzen.
Patent DE-102008009215-A1 (DE)
Title: Bauelement zur Darstellung von Symbolen und damit hergestellte optische Anzeigevorrichtung
Inventor: BIENHAUS DIETHELM
IPC: G02B26/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauelement zur Darstellung von Symbolen mit einem Substrat (1) und einem beweglichen, vorgespannten Blatt (2), das längs eines Befestigungsabschnitts (2a) mit dem Substrat (1) fest verbunden ist und normalerweise eine eingerollte oder zumindest vom Substrat (1) beabstandete Ruhelage einzunehmen versucht. Erfindungsgemäß wird dies mit Hilfe wenigstens einer aufbrechbaren Haltebrücke (6) verhindert. Das Blatt (2) kann jedoch durch Aufbrechen der Haltebrücke (6) automatisch in die Ruhelage überführt werden. Außerdem betrifft die Erfindung eine aus derartigen Bauelementen aufgebaute Anzeigevorrichtung und ein Verfahren zu deren Inbetriebnahme (Fig. 1).
Patent DE-102008011098-A1 (DE)
Title: Single-point imaging method for imaging area in object, involves determining intervals of scanning time points by maximum dimension of image area in local coding which is given by magnetic field gradient
Inventor: PFEUFFER JOSEF
IPC: G01R33/54
Filed: 2008-02-26
Abstract: The method involves producing a free induction signals by atomic nuclei. A magnetic field gradient is produced for local coding of induction signals by changing the phase of magnetic resonance signals. Raw data is generated by multiple scanning of free induction signals to scanning time points which have equal intervals to each other. Image data is reconstructed from the raw data set by Fourier transformation. The intervals of scanning time points are determined by maximum dimension of the image area in the local coding which is given by magnetic field gradient.
Patent DE-102008012551-A1 (DE)
Title: Window arrangement for railcar, comprises vehicle body and window opening which is recessed in vehicle body, where window pane is fastened at vehicle body with mechanical mediums
Inventor: KLAMKA HEINZ
IPC: B61D25/00
Filed: 2008-03-04
Abstract: The window arrangement (1) comprises a vehicle body (2) and a window opening (3) which is recessed in the vehicle body. A window pane (4) is fastened at the vehicle body with mechanical mediums (6,7,8). A sealing (5) is provided between the window pane and the vehicle body. The window pane overlaps with the vehicle body and the sealing is provided in an area of the overlapping (16).
Patent DE-102008013643-A1 (DE)
Title: Clamping device, has spindle arranged within upper area of clamping blocks, and clamping block designed to introduce clamping force into attached supporting plates and exhibiting contact area moved relative to supporting plates
Inventor: SCHENKE RUEDIGER
IPC: B25B1/02
Filed: 2008-03-11
Abstract: The device has two clamping blocks (1, 2) and a spindle arranged within an upper area of the clamping blocks and provided for application of a clamping force. Supporting plates (4, 5) arrange a workpiece at a distance from a machine table or a baseplate (6). The clamping blocks are attached to the respective supporting plates. One of the clamping blocks is designed to introduce the clamping force into the attached supporting plates and exhibits a contact area (7) moved relative to the supporting plates. The supporting plates are designed to lie at the clamping blocks in the contact area.
Patent DE-102008016373-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Brennstoffzellensystem
Inventor: ANUMU PHILIP
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-03-29
Abstract: Es ist aus dem Stand der Technik bekannt, beim Betrieb einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellensystems (10) anfallendes Wasser, das im Abgas mitgeführt wird, abzuscheiden und in einem Wasserbehälter zu speichern. Es ist auch bekannt, dass das Wasser aus dem Wasserbehälter verdampft wird oder direkt wieder durch eine Leitung abgegeben wird. Vorliegend wird ein Wasserbehälter mit Mitteln zum portionsweisen Wiederabgeben des Wassers versehen. Beispielsweise kann durch eine poröse Bodenfläche (34) des Wasserbehälters (32) das Wasser (36) tröpfchenweise austreten und vom Fahrtwind (38) bei der Fahrt eines Kraftfahrzeugs mitgetragen werden. Das Wasser kann auch an einer Wand (42) eines Wasserbehälters (40) gesammelt werden und zu Leitungen (48) geführt werden, die es tröpfchenweise wieder in den Abgasstrom eintragen.
Patent DE-102008018258-A1 (DE)
Title: Schaltgerät und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MITLMEIER NORBERT
IPC: H02J15/00
Filed: 2008-03-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Schaltgerätes (10) und ein zur Verwendung mit dem Verfahren vorgesehenes Gerät (10) angegeben, bei dem ein aus EMV-Gesichtspunkten vorgesehener Energiespeicher (20), insbesondere Kondensator, gesteuert durch kurzzeitige Aktivierung eines Schaltelements (14) auch nach Abschalten des jeweils angeschlossenen Verbrauchers bestromt und dadurch der Energiespeicher (20) entladen wird.
Patent DE-102008018783-A1 (DE)
Title: Brake pressure controlling method for driving brake of commercial vehicle, involves controlling brake pressure leading to stopping of commercial vehicles according to falling below of critical speed and to interruption of force flow
Inventor: PETER ANDREAS
IPC: B60T7/12
Filed: 2008-04-15
Abstract: The method involves controlling a brake pressure leading to stopping of commercial vehicles, by a vehicle guiding computer at a driving brake, according to an operation of a release unit, according to falling below of a critical speed and according to an interruption of a force flow. The critical speed is achieved by engaging a gear ratio or a reverse gear ratio. The interruption of the force flow is provided in a semiautomatic or automatic gear change transmission when a torque lies at the transmission. The brake pressure is deactivated by the computer by a renewed operation of the unit.
Patent DE-102008020194-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren von oberflächennahen Defekten mittels Streuflussmessung
Inventor: BRAUN HEINRICH
IPC: G01N27/83
Filed: 2008-04-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Detektieren von oberflächennahen Defekten in einem mindestens teilweise aus ferromagnetischem Material bestehenden Prüfling wird ein Prüfvolumen des Prüflings magnetisiert und zur Erfassung von durch Defekte verursachten magnetischen Streufeldern abgetastet. Das Prüfvolumen wird mittels eines magnetischen Gleichfeldes und gleichzeitig mittels eines dem Gleichfeld überlagerten magnetischen Wechselfeldes magnetisiert. Zur Duvorrichtungen werden beschrieben.
Patent DE-102008020533-A1 (DE)
Title: Method for depositing printed sheets on stack in sheet-fed printing machine, involves deflecting blowing air flow before front edge of sheets to be deposited by air guiding device during sheet progression
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/24
Filed: 2008-04-24
Abstract: The method involves conveying individual sheets (7) over a delivery stack (6) by a gripper (3). Deposition of the sheets is supported by a blowing air device (8) that planarly acts on a sheet upper side. The blowing air device is horizontally arranged at the delivery stack. A continuous blowing air flow (11) is produced in a direction of the sheets to be deposited by the blowing air device. The blowing air flow is deflected before a front edge of the sheets to be deposited by an air guiding device during sheet progression. An independent claim is also included for a device for executing a method for depositing printed sheets on a stack in a printing machine.
Patent DE-102008021153-A1 (DE)
Title: Device for automatic or semi automatic parking of vehicle, comprises sensor for determining object limiting parking space and for detecting actual distance from vehicle
Inventor: SCHWITTERS FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-04-28
Abstract: The device comprises a sensor for determining an object (8) limiting a parking space and for detecting an actual distance from a vehicle (6). A processing unit is provided for controlling driving behavior of the vehicle depending on a reference distance. The vehicle parameters are adjusted by an input unit for changing the reference distance to an object or one of the reference distances to an object. An independent claim is included for a method for automatic or semi automatic parking of a vehicle.
Patent DE-102008022127-A1 (DE)
Title: Method for reducing body effects of hearing aid carrier on high frequency antenna e.g. horizontal magnetic loop antenna, in hearing aid, involves adjusting antenna matched to frequency that differs from operating frequency of radio system
Inventor: GEBHARDT VOLKER
IPC: H04B15/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: The method involves adjusting an antenna matched to a frequency, which differs from an actual operating frequency of a radio system. The antenna is laid in an insensitive manner against electrical mismatching by constructive measures of the antenna. The antenna is attached on a substrate with high dielectricity constant and screened by a dielectric. Magnetic field components are received by the antenna in a pre-dominant manner based on the construction of the antenna, and the electrical fields are screened from the antenna by constructive measures of the antenna.
Patent DE-102008022218-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Belasten von Zwischenverbindungen auf oberer Ebene bei Halbleiterbauelementen
Inventor: NIERLE KLAUS
IPC: G01R31/3181
Filed: 2008-05-06
Abstract: Ein Bauelement oder Verfahren zum wirksamen Belasten einer Zwischenverbindung in einem Stromweg eines Halbleiterbauelements. Es wird ein bidirektionaler Strom über den Stromweg erzeugt, was die Zwischenverbindung in demselben belastet.
Patent DE-102008023713-A1 (DE)
Title: Method for automatic assembly and filling of vehicle wheels, involves aligning side wall relative to rim before releasing pressure at side wall, such that tire bead is nestled at rim flange during releasing pressure at defined position
Inventor: HAGENBOURGER DAVID
IPC: B60C25/12
Filed: 2008-05-15
Abstract: The method involves aligning a side wall (8,9) relative to a rim (2) before releasing the pressure at the side wall, such that the tire bead is nestled at the rim flange during releasing the pressure at a defined position (1a,1b) of the rim flange. The remaining tire bead is nestled at the rim flange coming out gradually from the position during further releasing of the pressure.
Patent DE-102008028855-A1 (DE)
Title: Thermal energy storage method for e.g. hotels, involves compensating temporal differences of supply and possibility of feeding of thermal energy or temporal differences of need and possibility of withdrawal of thermal energy
IPC: F28D20/00
Filed: 2008-06-23
Abstract: The method involves storing heat energy or cold energy in expanded granular soil (133) or filled granular soil (132) and in a hollow body (100). Temporal differences of supply and possibility of feeding of thermal energy or temporal differences of need and possibility of withdrawal of the thermal energy and differences in quantity of supplied thermal power and power input of a feeding process and/or differences in quantity of needed thermal power and the possibility of delivery of thermal power in a discharging process are compensated. An independent claim is also included for an arrangement for storage of thermal energy.
Patent DE-102008030329-A1 (DE)
Title: Timed washing method for large-scale laundry, involves closing inlet shut-off unit at inlet of washing chamber during preceding heating process, when remaining liquid quantity in continuous-flow heater is pumped into washing chamber
Inventor: HOBBEL JAAP E
IPC: D06F31/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: The method involves pumping washing items into a washing chamber (13). Washing liquid quantity is pumped-down from the washing chamber. The liquid quantity is selected for achieving desired temperature in the washing chamber and for washing-out remaining liquid quantity in a continuous-flow heater (3) during a preceding heating process. An inlet shut-off unit (30) is closed at an inlet (27) of the washing chamber during the heating process, when the remaining quantity is pumped into the washing chamber. An independent claim is also included for a timed washing system.
Patent DE-102008032569-A1 (DE)
Title: Channel baling press, has press channel into which introduced material is pressed by pressure and/or feed rate to bale, and pressing member projected into press channel, and constricting cross section of press channel in sectional manner
IPC: B30B9/30
Filed: 2008-07-11
Abstract: The press has a press channel (10) into which an introduced material is pressed by pressure and/or feed rate to a bale. A pressing member is projected into the press channel, and constricts the cross section of the press channel in a sectional manner. The pressing member is provided as wedge-shaped pressure strips (16, 17) with a longitudinal extension in a direction of the press channel and in a direction transverse to the press channel, where the strips are arranged in a region of press channel walls e.g. channel rockers (12, 13).
Patent DE-102008032709-A1 (DE)
Title: Drehgeber und elektrisch betätigbare Feststellbremsanlage mit einem Drehgeber
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehgeber (10) mit einem in eine elektrische Schaltung eingebundenen Sensorelement (12) und einem um eine Drehachse drehbaren Gebergriff (14) für eine elektrisch betätigbare Feststellbremsanlage (16) eines Fahrzeugs, wobei durch Drehung des drehbaren Gebergriffs (14) um die Drehachse verschiedene Betriebszustände der elektrisch betätigbaren Feststellbremsanlage (16) auswählbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine mechanische Sperre (18) vorgesehen ist, die ohne äußere Einwirkung verriegelt und eine Drehung des Gebergriffs (14) verhindert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betätigen einer elektrisch betätigbaren Feststellbremsanlage.
Patent DE-102008034790-A1 (DE)
Title: Lenkunterstützungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: YASUDA AKIO
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-07-25
Abstract: Ein Lenkunterstützungssystem (1) hat eine Lenkvorrichtung (2) mit variablem Übertragungsverhältnis und eine elektrische Kraftlenkvorrichtung (3). Die Lenkvorrichtung (2) mit variablem Übertragungsverhältnis hat einen Elektromotor für einen Drehungsübertragungsverhältnis-Variierbetrieb. Wenn bei der elektrischen Kraftlenkvorrichtung (3) ein vorbestimmter Fehler auftritt, wird der Motor angesteuert, um den Lenkbetrieb des Lenkrads (4) zu unterstützen. Ohne die elektrische Kraftlenkvorrichtung (3) in zwei Sätzen vorzusehen, kann daher, selbst wenn die elektrische Kraftlenkvorrichtung (3) kein kraftunterstützendes Drehmoment erzeugt, die Erzeugung eines kraftunterstützenden Drehmoments fortgesetzt werden.