baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101187-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere zum Schneiden von Knoblauch
IPC: B26D3/26
Filed: 2016-03-04
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere zum Schneiden von Knoblauch, mit einem ersten Gehäuseteil (1) und einem zweiten Gehäuseteil (2), wobei das erste Gehäuseteil (1) ein Schneidgitter (3) und das zweite Gehäuseteil (2) einen Pressstempel (4) beinhaltet, und mit einem Gewindetrieb, mittels dem durch Drehen des ersten Gehäuseteils (1) relativ zum zweiten Gehäuseteil (2) in eine Drehrichtung der Pressstempel (4) zu dem Schneidgitter (3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungsvorrichtung eine Umschaltvorrichtung aufweist, die  a. die Gewinde des Gewindetriebs unabhängig von der axialen Relativstellung des ersten Gehäuseteils (1) relativ zum zweiten Gehäuseteil (2) automatisch in Eingriff schaltet, wenn das erste Gehäuseteil (1) relativ zum zweiten Gehäuseteil (2) in der Drehrichtung gedreht wird, und/oder die  b. die Gewinde des Gewindetriebs unabhängig von der axialen Relativstellung des ersten Gehäuseteils (1) relativ zum zweiten Gehäuseteil (2) automatisch außer Eingriff schaltet, wenn das erste Gehäuseteil (1) relativ zum zweiten Gehäuseteil (2) in der zur Drehrichtung entgegengesetzten Gegendrehrichtung gedreht wird.
Patent DE-202016103553-U1 (DE)
Title: Ausgleichsketten-Führungsvorrichtung für elektrische Aufzüge kleiner Maschinenräume
IPC: B66B7/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Ausgleichsketten-Führungsvorrichtung für elektrische Aufzüge kleiner Maschinenräume, vorgesehen zwischen der Fahrkabine und der Gegengewichtsvorrichtung (8), wobei die Gegengewichtsvorrichtung (8) an einer Gegengewichtführungsschiene vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst: ein Basisgestell, einen ersten U-förmigen Schraubenbolzen (4), ein erstes Stahlseil (6), einen ersten Schäkel (5), eine Ausgleichskette (11), ein Führungsgestell, ein zweites Stahlseil (15), einen zweiten Schäkel (14) und einen zweiten U-förmigen Schraubenbolzen (13), wobei das Führungsgestell ein Montagegestell (10) und eine O-förmige Führungsvorrichtung (9) umfasst, wobei die O-förmige Führungsvorrichtung (9) an dem Montagegestell (10) angebracht ist, während das Führungsgestell an der Gegengewichtführungsschiene angebracht ist, wobei das Basisgestell an dem unteren Teil der Fahrkabine befestigt ist, wobei der erste U-förmige Schraubenbolzen (4) an dem Basisgestell angebracht ist, während der zweite U-förmige Schraubenbolzen (13) an der Gegengewichtsvorrichtung (8) angebracht ist, wobei ein Ende der Ausgleichskette (11) durch den ersten Schäkel (5) mit dem ersten U-förmigen Schraubenbozen (4) verbunden ist, während das andere Ende der Ausgleichskette (11) durch den zweiten Schäkel (14) mit dem zweiten U-förmigen Schraubenbozen (13) verbunden ist, wobei das Führungsgestell an der Ausgleichkette (11) in der Nähe zu einem Ende der Gegengewichtsvorrichtung (8) vorgesehen ist, wobei das erste Stahlseil (6) und das zweite Stahlseil (15) sämtlich einen Zustand mit gekoppelten beiden Enden aufweisen, wobei das erste Stahlseil (6) durch das in der Nähe zu dem ersten Schäkel (5) befindliche Ende der Ausgleichskette (11) und das Basisgestell geführt ist, während das zweite Stahlseil (15) durch das in der Nähe zu dem ersten Schäkel (14) befindliche Ende der Ausgleichskette (11) und die Gegengewichtsvorrichtung (8) geführt ist.
Patent DE-202016104923-U1 (DE)
Title: Windschutzscheiben-Entfernungsvorrichtung
IPC: B62D67/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Windschutzscheiben-Entfernungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: Einen Schneidedraht, der über ein fixiertes Ende und ein bewegliches Ende verfügt, um durch die Spalte zwischen Windschutzscheibe und Fahrzeugkarosserierahmen hindurchzugehen und entlang des Randes des Fahrzeugkarosserierahmens die Windschutzscheibe zu entfernen; eine Befestigungseinheit, die mit dem fixierten Ende des Schneidedrahts verbunden ist und außerdem über eine Installationsvorrichtung verfügt, um das fixierte Ende des Schneidedrahts an einer Oberfläche der Windschutzscheibe zu befestigen; eine Spuleneinheit, die mit dem beweglichen Ende des Schneidedrahts verbunden ist und außerdem über eine Installationsvorrichtung verfügt, um das bewegliche Ende des Schneidedrahts an einer Oberfläche der Befestigungseinheit relativ zur Windschutzscheibe festzumachen, eine Spuleneinheit, welche außerdem über eine Schneidedraht-Aufbewahrungsvorrichtung verfügt, wobei diese dazu dient, das bewegliche Ende des Schneidedrahts zu ziehen und dehnen oder aufzurollen, wenn man de n Schneidedraht verwendet oder aufbewahrt; außerdem eine Führungseinheit, die eine Installationsvorrichtung aufweist und mit dem Spuleneinheit auf der gleichen Oberfläche der Windschutzscheibe positioniert ist, wobei die Führungseinheit für die Bereitstellung eines hindurchgehenden Schneidedrahts sorgt und mit dem Schneidedraht beweglich verbunden ist; wobei der Schneidedraht über die Spuleneinheit mit der Führungseinheit verbunden ist, und außerdem geht er durch die Spalte zwischen der Windschutzscheibe und dem Fahrzeugkarosserierahmen hindurch; und nachdem er einmal um den Rand des Fahrzeugkarosserierahmens herumgeht, wird er an der Befestigungseinheit fixiert, wobei durch die Schneidedraht-Aufbewahrungsvorrichtung der Schneidedraht aufgerollt wird, um während des Prozesses der Entfernung der Windschutzscheibe einen Spannungszustand aufrechtzuerhalten.
Patent DE-202016105307-U1 (DE)
Title: Strömungsplatte für einen Befeuchter
IPC: H01M8/04119
Filed: 2016-09-23
Abstract: Strömungsplatte (22; 47; 52) für einen Befeuchter (1), insbesondere für einen Befeuchter (1) zum Befeuchten von Prozessgas für ein elektrochemisches System oder für einen Befeuchter (1) für HVAC-Anwendungen, mit Strömungsfeldern (28, 29) an beiden einander gegenüberliegenden Flachseiten (21, 27) der Strömungsplatte (22; 47; 52) und mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen (40, 48) im Bereich der Strömungsfelder (28, 29), wobei die Durchgangsöffnungen (40, 48) derart ausgebildet sind, dass eine senkrechte Projektion der Durchgangsöffnungen (40, 48) auf eine parallel zur Planflächenebene der Strömungsplatte (22; 47; 52) ausgerichtete Ebene eine nicht verschwindende Fläche hat, so dass durch die Durchgangsöffnungen (40, 48) tretendes Gas wenigstens teilweise eine Durchmischung von in den Strömungsfeldern (28, 29) geführtem Gas senkrecht zur Planflächenebene der Strömungsplatte (22; 47; 52) bewirkt.
Patent DE-202016105676-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsdienstvorrichtung
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-11
Abstract: Fahrzeugsicherheitsdienstvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, umfassend: einen CPU-Prozessor, welcher jeweils mit einer Kommunikationsmodulgruppe, einer Positionierungsmodulgruppe und zumindest drei Elektrosteuereinheiten ECU verbunden ist; dass diese ECU eine erste ECU, eine zweite ECU und eine dritte ECU umfasst, wobei die erste ECU mit einem Bildsensor, die zweite ECU mit einem Näherungssensor, die dritte ECU mit einem Entfernungsmesssensor verbunden ist.
Patent DE-202017001196-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Einspeisung von Solarwärme in Heizung
IPC: F24J2/40
Filed: 2017-03-06
Abstract: Einrichtung zur Einspeisung von Solarwärme mit solarthermischen Kollektoren (1) mit Wärmespeicher (2), mit Vierwegemischer (6) und Brenner (11) für eine Heizung und für eine Trinkwassererwärmung (Bild 2), welche ausgebildet ist mit solarthermischen Kollektoren (1) und einer geregelten Solarpumpe (3), einem solaren Plattenwärmetauscher (4), dessen Eingang mit dem unteren Teil (A) des Wärmespeichers (2) mit einer geregelten Pumpe (7) und dessen Ausgang mit einem Temperatur-Schalters (5) verbundenen ist, welcher Temperatur-Schalter (5) wiederum mit der oberen (D) und der mittleren Zone (E) des Wärmespeichers (2) verbunden ist, mit dem Vierwegemischer (6), der mit seinem ersten Eingang (a) mit dem Temperatur-Schalter (5), damit ebenso mit der mittleren Zone (E) des Wärmespeichers (2) (Bild 2 und 4) und welcher mit seinem zweiten Eingang (b) mit dem Temperatur-Schalter (5) und mit der oberen Zone (D) des Wärmespeichers verbunden ist (Bild 2 und Bild 5), mit dem Vierwegemischer (6), der mit seinem Ausgang (c) und der Heizkreispumpe (8) mit der Heizung verbunden ist (Bild 5), deren Ausgang mit dem Eingang (d) des Vierwegemischers (6) und mit dem unteren Teil (A) des Wärmespeichers (2) und mit dem Eingang des Solarwärmetauschers verbunden ist.
Patent DE-202017001910-U1 (DE)
Title: Gepäckstück
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-04-06
Abstract: Gepäckstück für einen Benutzer, um tragbare Ausrüstung für Autorennen aufzunehmen, mit: einer Gehäuseanordnung, welche einen ersten Gehäusekörper, einen zweiten Gehäusekörper und einen Aufnahmeraum aufweist, wobei der zweite Gehäusekörper dem ersten Gehäusekörper entsprechend angeordnet ist und der Aufnahmeraum durch den ersten Gehäusekörper und den zweiten Gehäusekörper definiert ist; einem Puffermodul, das in dem Aufnahmeraum angeordnet ist; einem Zugstangenmodul, das teleskopierbar an dem zweiten Gehäusekörper angeordnet ist; und Radsätzen, die separat an einem konkaven Bereich des ersten Gehäusekörpers und des zweiten Gehäusekörpers angeordnet sind; wobei der erste Gehäusekörper mit dem zweiten Gehäusekörper durch eine Schwenkstruktur verbunden ist, so dass der erste Gehäusekörper zum Öffnen und Schließen an einer Längsseite der Gehäuseanordnung verschwenkbar ist.
Patent DE-202017006283-U1 (DE)
Title: Betonwerkstein als Bodenbelag, Treppe oder Fassade jeweils aus Beton
IPC: E04F11/02
Filed: 2017-12-02
Abstract: Betonwerkstein als Bodenbelag, Treppe oder Fassade jeweils aus Beton, dadurch gekennzeichnet, dass der Beton ein Gemisch mit grauen Zement, Gesteinsmehl, hellen Kalkstein und Farbpigmenten als Eisenoxid schwarz und als Eisenoxid gelb oder dass der Beton ein Gemisch mit grauen Zement, Gesteinsmehl, hellen Kalkstein, dunklen Splitt und Kohlenstoff ist.
Patent DE-202017102819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer verpressbaren Streugutmatte
IPC: B27N3/10
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer verpressbaren Streugutmatte (4) aus Streugut (5), umfassend
 - einen ersten Formbereich (10)
 - mit wenigstens einem ersten Streukopf (11; 12) und
 - einem unterhalb des ersten Streukopfs (11; 12) angeordnete ersten Formband (13) zur Herstellung einer ersten Teilmatte (41), und
 - wenigstens einen zweiten Formbereich (20)
 - mit wenigstens einem zweiten Streukopf (21) und
 - einem unterhalb des zweiten Streukopfs (21) angeordneten zweiten Formband (23) zur Herstellung einer zweiten Teilmatte (42), sowie
 - einen Übergabebereich (30) zur Zusammenführung der wenigstens ersten Teilmatte (41) und zweiten (42) Teilmatte zu einer Streugutmatte (4),
 - wobei das zweite Formband (23) zumindest im Übergabebereich (30) oberhalb des ersten Formbands (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - im Übergabebereich (30) wenigstens ein Mittel (31) zur Reibführung des Streuguts (5) an der Oberseite (421) der zweiten Teilmatte (42) angeordnet ist.
Patent DE-202017103051-U1 (DE)
Title: Handschuh / Schuh
IPC: A63B71/14
Filed: 2017-05-19
Abstract: Handschuh (1), umfassend: einen Handschuhkörper (2) zum Umgeben eines Handbereichs oder einer ganzen Hand, gekennzeichnet durch eine Schlaufe (3), die fest an dem Handschuhkörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017107510-U1 (DE)
Title: Klebbares Element zur Bereitstellung definierter Kontaktstellen
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-12-11
Abstract: Verbindungselement (4) mit angespritztem Kunststoff (10) zur lösbaren oder unlösbaren Verbindung mit einer Grundlage (6), wobei der angespritzte Kunststoff (10) aufweist: einen Lappen (3) zur Sicherstellung einer elektrischen oder galvanischen Verbindung zwischen einer elektrischen Leitung auf der Grundlage (6) und einer Verbindungseinheit.
Patent DE-202018001910-U1 (DE)
Title: Aufstelldekorsystem
IPC: A47G35/00
Filed: 2018-04-14
Abstract: Aufstelldekorsystem (10) umfassend, ein Dekorteil (11) zur Darstellung eines Motivs (13), wobei das Dekorteil (11) eine flächige Dekorlage (14) mit einer Vorderseite (15) und einer der Vorderseite (15) gegenüberliegenden Rückseite (16) ist oder umfasst, eine Aufstellvorrichtung (12) zur Aufstellung und/oder Stabilisierung des Dekorteils (11), wobei die Aufstellvorrichtung ein länglicher, runder und/oder eckiger Stab umfasst, wobei die Aufstellvorrichtung (12) an dem Dekorteil (11) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-202018002580-U1 (DE)
Title: Mehrstufiger, thermisch verwertbarer Absorbierender Absorber zur Dekontaminierung
IPC: B01J20/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Das Filter und Dekontaminierung Material vereint die Adsorption und die Absorption in einem System, dadurch gekennzeichnet, dass die Adsorption und Absorption von kontaminierenden Substanzen aus flüssigen, gasförmigen oder festen Medien durch die Absorption der adsorbierten Substanzen in einer Materialeinheit geschieht.
Patent DE-202018002762-U1 (DE)
Title: Vernähen von EPDM, Leder, FVT
IPC: B32B5/04
Filed: 2018-06-02
Abstract: Für nähfähige Faserverbundteile (FVT) dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer Gummi, EPDM Schicht versehen werden.
Patent DE-202018002938-U1 (DE)
Title: App, die die Internationalität der Bewohner eines Standortes zeigt
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-06-21
Abstract: Durch die Angabe des Wohnortes und Geburtsortes entstehen pro Bewohner eines Ortes zwei fixe Punkte auf einer Weltkarte. Diese können mittels Farben, Nummern, Strichen oder ähnlichen Markierungen miteinander in Beziehung gesetzt werden.
 Die Entfernung für jede Person ist z.B. ein Zahlenergebnis in Kilometer, Meilen oder anderen Entfernungsangaben.
 Aggregiert ergeben alle Strecken (Geburtsort zu Wohnort) geteilt durch die Anzahl der untersuchten Personen eine durchschnittliche Entfernung der Bewohner eines Ortes zu deren Geburtsorten.
 Das kann zusammengefasst z.B. einfach mit einem Kreis auf einer Karte um den betrachteten Ort gezeigt werden. Der Radius des Kreises wäre die durchschnittliche Entfernung der Bewohner zu den jeweiligen Geburtsorten.
Patent DE-202018002992-U1 (DE)
Title: Deckenventilator mit kardanischer Aufhängung
IPC: F04D19/00
Filed: 2018-06-26
Abstract: Deckenventilator mit kardanischer Aufhängung zur gezielten Ausrichtung des Luftstroms dadurch gekennzeichnet, dass die drei Ringe des Ventilators wie bei einer kardanischen Aufhängung miteinander verbunden sind, wobei sich der äußere Ring (1) fest in der Horizontalen befindet und mit vier Seilen (5) an der Decke befestigt ist. Die anderen Ringe sind so gelagert, dass deren Ausrichtung beliebig geändert werden kann.
Patent DE-202018003442-U1 (DE)
Title: Kabelkonfektionierungswerkzeuganordnung
IPC: H01R43/04
Filed: 2018-07-25
Abstract: Kabelkonfektionierungswerkzeuganordnung aufweisend einen Werkzeugkopf (1), einen Hydraulikhochdruckschlauch (2), ein Hydraulikaggregat (3) und eine Datenübertragungsverbindung (4),wobei der Werkzeugkopf (1) einen hydraulischen Arbeitszylinder (6), einen Werkzeugeinsatz (7), welcher durch den hydraulischen Arbeitszylinder (6) betätigt ist, eine Werkzeugkopfdateneinheit (8) und eine erste Datenschnittstelle (9), welche mit der Werkzeugkopfdatenheiten (8) verbunden ist, aufweist,wobei der Hydraulikhochdruckschlauch (2) eine Druckstromübertragung aufweist, mittels welcher ein Druckstrom von dem Hydraulikaggregat (3) zu dem Werkzeugkopf (1) übertragbar ist,wobei das Hydraulikaggregat (3) eine hydraulische Pumpeinheit (10), mittels welcher ein Druckstrom erzeugbar ist, eine Pumpensteuerung (11), mittels welcher die hydraulischen Pumpeinheit (10) steuerbar ist, eine Steuerungs- und Auswerteeinhheit (13) und eine zweite Datenschnittstelle (12) aufweist, welche mit der Steuerungs- und Auswerteeinheit (13) verbunden ist, wobei mittels der Datenübertragungsverbindung (4) die erste und die zweite Datenschnittstelle (9, 12) verbunden sindund wobei Werkzeugkopfdaten mittels der Datenübertragungsverbindung (4) und der ersten und der zweiten Datenschnittstelle (9, 12) an die Steuerungs- und Auswerteeinheit (13) übertragbar und von der Steuerungs- und Auswerteeinheit (13) verarbeitbar sind.
Patent DE-202018003848-U1 (DE)
Title: Bremssattel für eine Fahrzeugbremse
IPC: F16D65/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Bremssattel für eine Fahrzeugbremse, mit:
 einem Bremssattel-Körperteil, das mit einem Drehmomentteil gekoppelt ist, an welchem ein Reibbelag installiert ist, und das eine erste Installationsausnehmung und eine Kopplungsausnehmung aufweist, die mit der ersten Installationsausnehmung verbunden ist;
 einem Plattenteil, das derart angeordnet ist, dass es dem Bremssattel-Körperteil zugewandt ist, und das einen zweiten Installationsteil aufweist, der mit der ersten Installationsausnehmung gekoppelt ist und das ein erstes Kopplungsloch aufweist, das der Kopplungsausnehmung zugewandt ist;
 einem Abstandhalterteil, das zwischen dem Bremssattel-Körperteil und dem Plattenteil angeordnet ist, wobei es mittels einer elastischen Kraft einen Spalt zwischen dem Bremssattel-Körperteil und dem Plattenteil belässt, und das ein zweites Kopplungsloch aufweist, das dem ersten Kopplungsloch zugewandt ist; und
 einem Kopplungsteil, das durch das zweite Kopplungsloch und das erste Kopplungsloch mit der Kopplungsausnehmung verbunden ist.
Patent DE-202018004724-U1 (DE)
Title: Abschalzwinge H 20 Vario Flex
IPC: E04G17/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Ein horizontal verlaufendes, teleskopierbares Spannrohr (1) dadurch gekennzeichnet, dass sich darin ein Baurundgewinde (1.1) befindet, welches durch das Andrehen der Wirbelmutter (1.2) genügend Kraft zur sicheren Befestigung auf den Holzschalungsträgern entwickelt.
Patent DE-202018006347-U1 (DE)
Title: Torsystem
IPC: E06B9/68
Filed: 2018-07-26
Abstract: Torsystem (1), welches ein Tor (2) und zwei seitliche Führungselemente (4, 5) aufweist, wobei das Tor (2) mehrere miteinander verbundene und voneinander lösbare Lamellenelemente (6) umfasst, welche orthogonal zu den Führungselementen (4, 5) angeordnet sind und in den Führungselementen (4,5) führbar sind und eine Antriebseinrichtung (8), insbesondere in Art eines Zugsystems zum Öffnen und/oder Schließen des Tores (2) vorgesehen ist, wobei das Tor (2) zum Öffnen und/oder Schließen absenkbar und/oder anhebbar ist und zum Öffnen in einer Kassette (9) versenkbar ist und die einzelnen Lamellenelemente (6) in einem geöffneten Zustand des Tores (2) nebeneinander innerhalb der Kassette (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (8) von einer horizontalen Antriebsspindel (11) antreibbar ist, und dass ein Strang (12) dieses Zugsystems (10) in vertikaler Richtung (V) mit wenigstens einem Lamellenelement (6) in Verbindung steht, und dass die abgesenkten Lamellen in Horizontalrichtung derart abgleiten, dass die Lamellen in der Kassette nebeneinander anordbar sind.
Patent DE-202018101008-U1 (DE)
Title: Kombi-Box für den Transport und die Lagerung von Waren
IPC: B65D6/26
Filed: 2018-02-23
Abstract: Kombi-Box für den Transport und die Lagerung von Waren, die aus dem Unterteil (1) und dem Oberteil (2) einer zerschnittenen Kunststofftransportkiste besteht, wobei zwischen dem Unterteil (1) und dem Oberteil (2) ein Mittelteil (3) eingefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das eingefügte Mittelteil (3) an dem unteren Umfang (3.1) mit dem Unterteil (1) und an dem oberen Umfang (3.2) mit dem Oberteil (2) durch Verriegelungsverbindungen (4) verbunden ist, wobei jede Verriegelungsverbindung (4) das erste Verriegelungsteil (4.1) an der vertikalen Rippe (1.1) des Unterteils (1) und an der vertikalen Rippe (2.1) des Oberteils (2) enthält, wobei dieses erste Verriegelungsteil (4.1) in dem zweiten Verriegelungsteil (4.2) an dem unteren Umfang (3.1) und dem oberen Umfang (3.2) des Mittelteils (3) einrastet.
Patent DE-202018102386-U1 (DE)
Title: Wasserdichte und luftdurchlässige Komponente für Fahrzeuglampen
IPC: F21V31/03
Filed: 2018-04-27
Abstract: Wasserdichte und luftdurchlässige Komponente für Fahrzeuglampen, miteinem Gehäuse (10), das zylinderförmig ist und eine ringförmige Wand (11) und einen Boden (12) aufweist, wobei die ringförmige Wand (11) und der Boden (12) einen Aufnahmeraum (13) begrenzen, wobei die ringförmige Wand (11) an dem von dem Boden (12) abgewandten Ende eine Positionierstruktur (15) besitzt, wobei an dem Boden mindestens ein Abstandshalter (14) vorgesehen ist,einem Zylinder (20), der aus einem elastischen Material hergestellt ist und einen inneren Zylinder (21) und einen äußeren Zylinder (22) aufweist, wobei der innere Zylinder (21) in dem äußeren Zylinder (22) angeordnet und durch eine Vielzahl von beabstandeten Verbindungsteilen (23) mit dem äußeren Zylinder (22) verbunden ist, wobei ein Luftkanal (24) zwischen zwei beliebigen benachbarten Verbindungsteilen (23), dem inneren Zylinder (21) und dem äußeren Zylinder (22) ausgebildet ist, wobei sich der Luftkanal (24) in der Axialrichtung des Zylinders (20) erstreckt, wobei ein Ende des inneren Zylinders (21) ein Montageteil (211) umfasst, wobei in dem inneren Zylinder ein sich in der Axialrichtung erstreckender Strömungskanal (212) ausgebildet ist, wobei sich das von dem Montageteil (211) abgewandte Ende des Zylinders (20) im Aufnahmeraum (13) befindet und auf dem Abstandshalter (14) aufliegt, wodurch der Strömungskanal (212) durch den Raum innerhalb des Abstandshalters (14) mit dem Luftkanal (24) verbunden ist, wobei der Zylinder (20) durch die Positionierstruktur (15) gesperrt wird und dadurch nicht von dem Gehäuse (10) lösbar ist, und einer wasserdichten und luftdurchlässigen Membran (30), die an dem dem Montageteil (211) gegenüberliegenden Ende des inneren Zylinders (21) angeordnet ist, wobei Luft durch die wasserdichte und luftdurchlässige Membran (30) hindurch in den Strömungskanal (212) strömen kann, wohingegen Flüssigkeiten nicht durch die wasserdichte und luftdurchlässige Membran (30) hindurch in den Strömungskanal (212) eindringen können.
Patent DE-202019002744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen eines Feststoff-Flüssigkeitsgemisch mit Förderung
IPC: F26B17/12
Filed: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen eines Granulat-Flüssigkeitsgemisch mit Förderung, dadurch gekennzeichnet, daß das Granulat Wassergemisch Fig.1 (4) in ein Rohr eintritt, dessen Einbaulage so ist, daß das Granulat-Wassergemisch aufgrund der Schwerkraft, dieses Rohr durchfliessen kann. Dieses Rohr ist durch mindestens 1 Absperrorgan Fig.1 (6) in mindestens 2 Bereiche Fig.1 (1), Fig.1 (2) unterteilt. Im Bereich des Absperrorgans ist das Rohr siebartig Fig.1 (3) ausgeführt. Wobei die Sieböffnungen kleiner sind als der Feststoffinhalt, insbesondere das Granulat. Das Absperrorgan arbeitet getaktet. Beim Verschluss bzw. während der Verkleinerung des freien Rohrquerschnittes und des damit verbunden Rückstaus, tritt der Wasseranteil des Granulat-Wassergemisches durch die Öffnungen des Siebes in den zweiten Rohrbereich Fig.1 (8) ein. Hier wird das Wasser abgeführt.
Patent DE-202019003386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Rumpfaußenfläche von im Wasser liegenden Schiffen
IPC: B63B59/08
Filed: 2019-08-07
Abstract: . Vorrichtung zur Reinigung der Rumpfaußenfläche von Schiffen, insbesondere von Transportschiffen und Fahrgastschiffen, mit einer für das Führung Seil versehenen Zug und Hebevorrichtung, die das im Wasser zu reinigende Schiff 1 auf beiden Seiten des Schiffsrumpfes durch Entfernen von den Bewuchs Ablagerungen mittels auf die Schiffsrumpfoberfläche gerichtetem mechanischen Reinigungsmittel reinigt. Dadurch gekennzeichnet, das die Seilwinden wenigstens einen ausfahrbaren Ausleger Fig.4 der in drei Positionen schwenkbar ist und eine nach außen an die Bordwand gerichtete Sicherung Halterung mit Führungsschlitten aufweist, an deren sich jeweils gegenüberstehenden Seilwinden, längs zu den Sockeln bewegliche Schlitten vorgesehen sind, die an dem Schanzkleid entlang geführt werden. Die Reinigungseinrichtung Fig. 3 weist wenigstens vier rollbare Bürsten auf die ihre Kraftübertragung über eine Zahnrad Umsetzung der Passivräder an dem Auftriebskörper Fig.3.2 erhalten. Schließlich ist eine Auffangvorrichtung mit einem Unterdruck erzeugenden Trichter vorgesehen der die Bewüchse unter den Bürstenrollen ansaugt und in den Sammelbehälter weiterleitet.