baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024779-B4 (DE)
Title: Atemzuggesteuerte Inhalationstherapievorrichtung
Inventor: BOEHM ANDREAS
IPC: A61M15/00
Filed: 2005-05-31
Granted: 2008-02-21
Abstract: Atemzugesteuerte
Inhalationstherapievorrichtung für
die Bereitstellung eines Aerosols zur Anwendung bei einem Patienten
im Rahmen einer Inhalationstherapie mit  – einem Gehäuse (2), das einen Vernebelungsraum
(3) festlegt,  – einer
Düsenöffnung (5)
für den
Eintritt eines unter Druck stehenden Gases, vorzugsweise Druckluft,
in den Vernebelungsraum (3),  – zumindest einer Austrittsöffnung (7)
für den
Eintritt eines zu vernebelnden Fluids (8), vorzugsweise einer therapeutisch
wirksamen Flüssigkeit,
in den Vernebelungsraum (3),  – einer Verschließeinrichtung
(11) zum Verschließen
der Düsenöffnung (5),
die in Bezug auf die Düsenöffnung (5)
im Vernebelungsraum (3) derart angeordnet ist, dass die Verschließeinrichtung
(11) in eine die Düsenöffnung verschließende Stellung
( 1 ,  5 ,  7 ) und in
eine die Düsenöffnung freigebende
Stellung ( 2 ,  4 ,  8 )
bewegbar ist, und  – einer
Betätigungseinrichtung
(12) für
die Betätigung
der Verschließeinrichtung
(11), die auf den Atemzyklus des Patienten anspricht, um die Verschließeinrichtung
(11) während
der Ausatemphase eines Atemzyklus des Patienten derart zu...
Patent DE-102005025878-B4 (DE)
Title: Kartenlesevorrichtung
Inventor: HOPFNER BERNHARD
IPC: G06K7/01
Filed: 2005-06-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kartenlesevorrichtung
mit einem Kartenträgerteil
(2) zur Aufnahme einer zu lesenden Karte (4), wobei das Kartenträgerteil
(2) einen Einschubbereich (29) zum Einschieben der Karte (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zum Einschubbereich (29)
des in die Kartenlesevorrichtung hineinschiebbaren und herausziehbaren
Kartenträgerteils
(2) zumindest ein Auflage- und Führungsbereich
(21) angeordnet und mit dem Kartenträgerteil (2) einstückig ausgebildet
ist, wobei ein drehbar gelagertes Einschubschließteil (3) zum Schließen des
Einschubbereichs (29) im geschlossenen Zustand des Einschubbereichs
(29) an einer Innenseite (212) des Auflage- und Führungsbereichs
(21) anliegt.
Patent DE-102005049033-B4 (DE)
Title: Verteiler-Elektromagnetventil
Inventor: MIYAZOE SHINJI
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-10-11
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verteiler-Elektromagnetventil mit externer Anschlussöffnung, das in eine Elektromagnetventilanordnung bestehend aus einer Mehrzahl von Elektromagnetventilen eingebaut wird, mit: einem Hauptventilabschnitt (3) mit einer Spule (6) in einer Ventilöffnung (10), zu welcher sich Schaltdurchgänge für die Zufuhr, Abfuhr und den Auslass (11, 12A, 12B, 13A, 13B) öffnen, und einem Elektromagnetbetätigungsabschnitt (4) zum Antreiben der Spule (6) durch elektromagnetische Kraft, wobei ein Gehäuse (20) des Hauptventilabschnitts (3) einen Mittelblock (21), einen Bodenblock (23, 23A) und einen Anschlussblock (24) aufweist, wobei die Ventilöffnung (10), die Spule (6) und die Schaltdurchgänge (11, 12A, 12B, 13A, 13B) in dem Mittelblock (21) vorgesehen sind, in dem Bodenblock (23, 23A) ausgebildeten Verbindungsdurchgängen (15, 16) für die kollektive Zufuhr und/oder den kollektiven Auslass mit Verbindungsanschlüssen (26, 27), die sich zu einer Seitenfläche des Bodenblocks (23, 23A) öffnen, an dem Anschlussblock (24) ausgebildeten Ausgangsanschlüssen (17A, 17B), einer externen Anschlussöffnung (33) für den Anschluss einer externen Rohrleitung für die unabhängige Zufuhr oder den unabhängigen Auslass, die an dem Bodenblock (23, 23A) oder an dem Anschlussblock (24) ausgebildet ist, wobei die Ausgangsanschlüsse (17A, 17B) mit den Schaltdurchgängen für die Abfuhr (12A, 12B) kommunizieren, wobei die Verbindungsdurchgänge (15, 16) für die kollektive Zufuhr und/oder den kollektiven Auslass mit den Schaltdurchgängen für die Zufuhr und/oder den Auslass (11, 13A, 13B) kommunizieren, und wobei die externe Anschlussöffnung (33) mit den Schaltdurchgängen für die Zufuhr und/oder den Auslass (11, 13A, 13B) direkt oder über die Verbindungsdurchgänge (15, 16) kommuniziert.
Patent DE-102006003006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Druck-An-Stellung
Inventor: ROETHLEIN EWALD
IPC: B41F5/24
Filed: 2006-01-23
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Druck-An-Stellung in einer Rollenrotationsdruckmaschine, beispielsweise einer Flexodruckmaschine, wobei ein Formzylinder (06) und eine Rasterwalze (07) jeweils auf einem Linearlager (70) gelagert angeordnet sind, – wobei ein ortsveränderbarer Anschlag (79), wie z. B. ein quer zu einem Stellweg des Linearlagers (70) beweglicher Keil (79), aus dem Stellweg des Linearlagers (70) in eine Nichtfunktionsstellung bewegt wird, – wobei das Linearlager (70) gegen mindestens einen ortsfesten Anschlag in eine Nullposition angestellt wird, – wobei der ortsveränderbare Anschlag (79) in den Stellweg des in Nullposition befindlichen Linearlagers (70) in Anschlagstellung gebracht wird, – wobei dann der ortsveränderbare Anschlag (79) von dieser Anschlagstellung zur Erzielung eines gewünschten Anpressdrucks um ein vorbestimmtes Maß weiterbewegt wird, – wobei das Linearlager (70) des hieran gelagerten Formzylinders (06), über Messringe (31) des Formzylinders (06) gegen die Mantelfläche eines Gegendruckzylinders (05) angestellt wird, – wobei vor dem Anstellen der Formzylinder (06) so ausgerichtet wird, dass ein Formzylinderkanal (34) zur Rotationsachse des Gegendruckzylinders (05) hin ausgerichtet ist, – wobei beim Anstellen der Rasterwalze (07) an den Formzylinder (06) an den Stirnseiten des Formzylinders (06) vorgesehene Messringe (31) als ortsfester Anschlag verwendet werden, – wobei vor dem Anstellen der Rasterwalze (07) der Formzylinder (06) so ausgerichtet wird, dass der Formzylinderkanal (34) zur Rotationsachse der Rasterwalze (07) hin ausgerichtet ist.
Patent DE-102006008153-B4 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung
Inventor: BAUMEISTER OTTMAR
IPC: A21C9/08
Filed: 2006-02-20
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum Be- und Entladen eines Ofens oder Herdes (7) mit  – einem
verschiebbaren Beschickungstisch (4),  – einem Fördertuch (6), welches die Oberseite
des Beschickungstisches (4) bildet, um mindestens eine Umlenkkante (10)
des Beschickungstisches (4) herum geführt ist und welches antreibbar
ist,  – einem
von einer ersten in eine zweite Position beweglichen Rückhalteelement
(16), wobei eine der Positionen eine Rückhalteposition ist, in der
das Rückhalteelement (16)
ein Herunterfallen von auf dem Fördertuch
(6) befindlichen Gegenständen über die
Umlenkkante (10) des Beschickungstisches (4) behindert,  wobei
der Beschickungstisch (4) zwei zueinander parallele Seitenwangen
(8) aufweist und das Rückhalteelement
(16) an den Seitenwangen (8) des Beschickungstisches (4) geführt ist.
Patent DE-102006009938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HOFSESS ALEXANDER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2006-03-03
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung eines Werkstücks
(W), welche einen Rahmen (5) aufweist, in dem ein erstes (2a) und
ein zweites Werkzeug (2b) angeordnet sind, wobei mindestens eines
dieser Werkzeuge (2a, 2b) mittels einer Werkzeugführung (4a,
4b) entlang deren Zustellelemente (16) gegen das andere Werkzeug
(2a, 2b) zustellbar ist, wobei bei der Bearbeitung des Werkstücks (W)
durch eines der beiden Werkzeuge (2a, 2b) in einem außerhalb
einer Werkzeugachse (A) befindlichen Bearbeitungsbereich (B) Prozeßkräfte auf
das oder die Werkzeuge (2a, 2b) wirken, wobei mindestens eine Werkzeugführung (4a,
4b) derart im Rahmen (5) der Vorrichtung (1) angeordnet ist, daß durch
die Werkzeugführung
(4a, 4b) eine Unterstützung
des zugehörigen
Werkzeugs (2a, 2b) im Bearbeitungsbereich (B) der Vorrichtung (1)
ausgebildet und ein durch die Prozeßkräfte hervorgerufenes Drehmoment
zumindest teilweise kompensiert ist, dadurch kennzeichnet, daß das Zustellelement
(16) der Werkzeugführung
(4a, 4b) derart angeordnet ist, daß eine imaginäre Verlängerung
der Achse des Zustellelements (16) durch den Bearbeitungsbereich...
Patent DE-102006009958-B4 (DE)
Title: System zum Regeln der von einem Verbrennungsmotor erzeugten Abgasemissionen
Inventor: WANG YUE YUN
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-03-03
Granted: 2014-11-06
Abstract: System (10) zum Regeln eines einem Verbrennungsmotor (12) zuzuführenden Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, mit: einer Lufteinlassleitung (22), die fluidleitend mit einem Ansaugkrümmer (14) des Motors (12) gekoppelt ist, einer Abgasrückführungs(EGR)-Leitung (38), die fluidleitend zwischen einen Abgaskrümmer (30) des Motors (12) und die Lufteinlassleitung (22) oder den Ansaugkrümmer (14) gekoppelt ist, einem EGR-Ventil (36), das in Reihe mit der EGR-Leitung (38) angeordnet ist, wobei das EGR-Ventil (36) auf ein Ventilsteuersignal reagiert zum Steuern des Abgasstromes durch die EGR-Leitung (38), einem Lambdasensor (80), der ein Lambdasignal erzeugt, das das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des von dem Motor (12) erzeugten Abgases angibt, und einem Steuerschaltkreis (42), der einen Soll-Luftmassenstromwert (DMAF) und einen Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältniswert (DA/F) erzeugt, wobei der Steuerschaltkreis (42) einen ersten Fehlerwert (FE) als eine Differenz zwischen dem Soll-Luft-Kraftstoff-Verhältniswert (DA/F) und dem Lambdasignal bestimmt und einen angepassten Luftmassenstromwert (AAF) in Abhängigkeit des Soll-Luftmassenstromwerts (DMAF) und eines Luft-Kraftstoff angepassten Massenstromwertes (A/FAF) bestimmt, wobei ein erster Regler (114) den ersten Fehlerwert (FE) aus einer Messung ohne Einheiten in den Luft-Kraftstoff angepassten Massenstromwertes (A/FAF) umwandelt, und wobei der Steuerschaltkreis (42) das Ventilsteuersignal in Abhängigkeit des angepassten Luftmassenstromwerts (AAF) erzeugt.
Patent DE-102006027387-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Hybrid-Kraftfahrzeug, zugehöriges Verfahren zu deren Funktionserhalt sowie zugehöriges Steuergerät
Inventor: DEIML MATHIAS
IPC: B60W20/00
Filed: 2006-06-13
Granted: 2011-01-27
Abstract: Bremsanlage (BS) mit einem Bremskraftverstärker (BB) für ein Hybridfahrzeug (HB), das mindestens einen Verbrennungsmotor (CE) mit einem Saugrohr (IM) und mindestens einen ersten Elektromotor (ISG), die seinen Antriebsstrang (PT) antreiben, aufweist, wobei für die Unterdruckkammer (VC) des Bremskraftverstärkers (BB) mindestens ein zusätzliches Unterdruckreservoir (VR) vorgesehen ist, wobei zur Beaufschlagung dieses zusätzlichen Unterdruckreservoirs (VR) mit Unterdruck über mindestens eine Unterdruckleitung (VL) des Saugrohrs (IM) die Kurbelwelle (CS) des Verbrennungsmotors (CE) bei abgeschaltetem Verbrennungsbetrieb (MCE) im rein elektrischen Antriebsmodus (MISGm, MISGg) des Hybridfahrzeugs (HB) allein von mindestens einem zweiten Elektromotor (RSG), der Unterdruck im Saugrohr (IM) erzeugt, nur dann zeitweise elektromotorisch gedreht wird, wenn der Unterdruck (IMP) im Unterdruckreservoir (VR) des Bremskraftverstärkers (BB) bei oder nach dem ein- oder mehrmaligen Betätigen dessen Bremspedals (BP) auf eine vorgegebene Untergrenze (LIM) absinkt oder diese unterschreitet, ohne dass für den Verbrennungsmotor (CE) Kraftstoff eingespritzt und ein thermischer Verbrennungsprozess während dieses elektromotorischen Drehens seiner Kurbelwelle (CS)...
Patent DE-102006032141-B4 (DE)
Title: C1Elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEARY DAVID
IPC: B60K20/02
Filed: 2006-07-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Elektrische Schalteinrichtung mit mehreren Einzelschaltern zur Ansteuerung unterschiedlicher Funktionen eines Kraftfahrzeugs, wobei den Einzelschaltern mindestens ein Betätigungselement (1) zugeordnet ist, wobei das Betätigungselement (1) sowohl verschiebbar als auch schwenkbar gelagert ist, wobei das Betätigungselement (1) ein verschiebbar gelagertes Unterteil (5) und ein an dem Unterteil (5) mit einem Ende schwenkbar gelagertes Oberteil (3) umfasst, wobei das Unterteil (5) und das Oberteil (3) jeweils im Wesentlichen als rechteckförmiger Rahmen ausgebildet sind, wobei das Oberteil (3) an einer Schmalseite mit einer Schmalseite des Unterteils (5) gelenkig verbunden ist, wobei das Oberteil (3) mit dem Unterteil (5) an der dem Gelenk gegenüberliegenden Schmalseite verrastbar ist, wobei durch das Verschieben des Betätigungselementes (1) eine Gang- oder Schaltstufenwahl eines automatisierten Getriebes oder eines automatischen Getriebes erfolgt, das Lösen der Verrastung des Oberteils (3) mit dem Unterteil (5) durch einen Überhub des Oberteils (3) gegenüber dessen Ausgangslage, in der das Oberteil (3) parallel zu dem Unterteil (5) angeordnet ist, erfolgt, und wobei das Oberteil (3) derart ausgebildet ist, dass es nach Lösen der Verrastung manuell weiter verschwenkt werden kann, um ein Verdeck, ein Schiebedach, eine Tür oder eine Klappe des Kraftfahrzeuges zu Öffnen oder zu Schließen.
Patent DE-102006036816-B4 (DE)
Title: Sitzgelenk für einen verschwenkbaren Sitz und Sitzvorrichtung mit einem derartigen Sitzgelenk
Inventor: FRESE WALTER
IPC: A47C3/027
Filed: 2006-08-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Sitzgelenk (100), das zum Verbinden eines Sitzes (210) mit einem Trägergestell (220) eines Sitzmöbels (200) vorgesehen ist, umfassend:  – ein trägergestellseitiges Auflagerteil (110) mit einer oberen Trägerfläche (111),  – ein sitzseitiges Abrollelement (120), das eine allseits gekrümmte Abrollfläche (122) aufweist und zum Abrollen auf dem Auflagerteil (110) um eine horizontale Achse eingerichtet ist, wobei beim Abrollen aus einer Ruhelage am Abrollelement (120) ein Kippmoment entsteht, das dem Abrollen entgegengerichtet ist, und  – eine Kopplungseinrichtung (130), durch die das Auflagerteil (110) und das Abrollelement (120) relativ zueinander beweglich gekoppelt sind und die einen ersten Kopplungsstift (131) aufweist, der sich durch die Trägerfläche (111) des Auflagerteils (110) und durch die Abrollfläche (122) des Abrollelements (120) erstreckt, wobei  – die Kopplungseinrichtung (130) mindestens einen zweiten Kopplungsstift (132) aufweist, der sich durch die Trägerfläche (111) des Auflagerteils (110) und durch die Abrollfläche (122) des Abrollelements (120) erstreckt,  – die...
Patent DE-102006056408-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: BALCERAK ELISABETH
IPC: B60D1/30
Filed: 2006-11-29
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Position eines zweiachsigen Anhängers (14) mit zumindest einer beweglichen Radachse, relativ zu einem Zugfahrzeug (12) mit den Schritten: – Erzeugen von farbigen Bilddaten umfassend eine Vielzahl von Pixel zumindest eines Beobachtungselements (18) mit zumindest drei zugeordneten Meßpunkten (R, S, V) anhand einer Bildaufnahmeeinrichtung (16, 32), – Detektion der zumindest drei vorgegebenen Meßpunkte (R, S, V) in den Bilddaten, durch ein Detektieren zumindest dreier Hilfspunkte durch ein Umwandeln der farbigen Bilddaten mittels eines Schwellwertes in schwarzweiß Bilddaten, wobei für die detektierten Hilfspunkte jeweils ein Schwerpunkt berechnet wird, wobei für die Position Px, Py des jeweiligen Schwerpunktes gilt:wobei für die Vielzahl von Schwerpunkten detektierter Hilfspunkte benachbarte Schwerpunkte detektiert werden und die benachbarten Schwerpunkte als auf einer Strecke liegend detektiert werden, wenn die Summe der Abstände der einzelnen Schwerpunkte untereinander gleich ist zu dem größten Abstand zweier der Schwerpunkte, und durch ein Zuordnen der Hilfspunkte...
Patent DE-102007006565-B4 (DE)
Title: Auf Vibration beruhende NVH-Steuerung während Leerlaufbetrieb eines Kraftfahrzeugantriebsstrangs
Inventor: CHOI MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-02-09
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, welches umfasst:gezieltes Betreiben des Antriebsstrangs des Fahrzeugs in mindestens einem Nichtleerlaufzustand und einem Leerlaufzustand, wobei der Antriebsstrang einen Verbrennungsmotor umfasst;Empfangen von Vibrationssignalen von einem an dem Verbrennungsmotor angeordneten Klopfsensor;Steuern der Zündsteuerzeiten des Verbrennungsmotors basierend auf von dem Klopfsensor empfangenen Vibrationssignalen; undwährend des Leerlaufzustands Abändern der folgenden Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors basierend auf von dem Klopfsensor empfangenen Vibrationssignalen:Drehzahl des Verbrennungsmotors undLast des Verbrennungsmotors,dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren das Abändern der Drehzahl und der Last des Verbrennungsmotors während des Leerlaufzustands umfasst, wenn von dem Klopfsensor empfangene Vibrationssignale anzeigen, dass ein Geräusch-, Vibrations- und Rauheitsgrenzwert (NVH) überschritten wurde.
Patent DE-102007010558-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Abstimmung von Steuerungsverstärkungen an einer Erdbaumaschine
Inventor: STRATTON KENNETH LEE
IPC: E02F9/20
Filed: 2007-03-05
Granted: 2017-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Abstimmung eines Geräts an einer Maschine, welches umfasst: Bestimmung einer Last, welche mit dem Arbeitsgerät in Zusammenhang steht; und die automatische Abstimmung einer Steuerungsverstärkung, die mit dem Gerät assoziiert ist, basierend auf der bestimmten Last.
Patent DE-102007015005-B4 (DE)
Title: Regelungsschaltung zur Regelung einer Versorgungsgleichspannung für ein Endgerät
Inventor: JENKNER CHRISTIAN
IPC: H04M19/00
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-04-23
Abstract: Regelungsvorrichtung
zur Regelung einer Versorgungsspannung, die zwischen einem Leitungskonstantstrombetrieb
und einem Leitungskonstantspannungsbetrieb umschaltbar ist, wobei über eine
Anschlussleitung eines Endgerätes
(1) ein Leitungsstrom (I L ) fließt, der
aus einem Gleichstrom (I DC ) zur Versorgung
des Endgerätes
(1) und aus einem Wechselstrom (I AC ) zur Übertragung
von Informationen besteht, mit:  (a) einer Erfassungsschaltung
(10) zur Erfassung einer von dem Leitungsstrom (I L )
abhängigen
analogen Eingangsspannung (V SENSE );  (b)
einem Subtrahierer (11), der in dem Leitungskonstantstrombetrieb
eine von einem einstellbaren Soll-Gleichstromwert abhängige analoge Rückkoppelspannung
von der erfassten Eingangsspannung zur Erzeugung einer analogen
Differenzspannung (V DIFF ) subtrahiert;  (c)
einem Analog/Digital-Wandler (13) zur Umwandlung der erzeugten analogen
Differenzspannung (V DIFF ) in einen digitalen
Differenzspannungswert;  (d) einem digitalen Tiefpassfilter
(21) zum Herausfiltern einer Regelabweichungswertefolge (DC ERROR ) aus der erzeugten Differenzspannungswertefolge;  (e)
einem Regler (24) zur Erzeugung eines Regelwertes in Abhängigkeit
von der herausgefilterten Regelabweichungswertefolge (DC ERROR ); und mit  (f) einem ersten Digital/Analog-Wandler
(34), der in dem Leitungskonstantstrombetrieb den...
Patent DE-102007017593-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschluß- und Verbindungsklemme
Inventor: KIRSTEIN AXEL
IPC: H01R13/11
Filed: 2007-04-13
Granted: 2011-07-21
Abstract: Elektrische Anschluß- und Verbindungsklemme, die pro Pol mindestens zwei einander gegenüberliegende und spiegelsymmetrisch zu einer Mittenebene angeordnete Federkraft-Klemmanschlüsse zum Anschließen von elektrischen Leitern besitzt, in die die elektrischen Leiter aus derselben Anschlussrichtung einsteckbar sind und mittels der die elektrischen Leiter an eine gemeinsame klemmeninterne Stromschiene elektrisch anschließbar sind, wobei die Leiterklemmanschlüsse aus einem Stück Federstahlblech (10, 33) und aus einer Stromschiene in der Form eines Stromschienenstabes (11, 28) gebildet sind in der Weise, dass zwei Blattfederzungen (13, 14) spiegelsymmetrisch zu der Mittenebene (12) aus dem Stück Federstahlblech freigeschnitten oder freigestanzt sind und sich die Blattfederzungen jeweils zur Mittenebene erstrecken und deren Zungenenden jeweils in einem Abstand zur Mittenebene enden, wobei das Material des Federstahlbleches zwischen den Zungenenden weggestanzt ist, so dass dort im Federstahlblech ein Freiraum (19, 30) gebildet ist, und wobei der Stromschienenstab in der Mittenebene am Stück Federstahlblech anliegt und im Bereich des Freiraums im Federstahlblech mit den...
Patent DE-102007029830-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, das ein Mobilkommunikationsnetzwerk und ein Videorundsendenetzwerk umfasst, und Verfahren desselben
Inventor: GUO ZIHUA
IPC: H04W72/12
Filed: 2007-06-28
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kommunikationssystem, das folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Basisstationen (2), die zumindest einen Zellcluster bilden, durch den eine Mehrzahl von mobilen Endgeräten auf mobile Weise kommunizieren; einen Rundsendeübertragungsturm (1), der kein Bestandteil der Mehrzahl von Basisstationen (2) ist, zum direkten Rundsenden von Videodaten an die Mehrzahl von mobilen Endgeräten, und einen zentralen Steuerknoten (3), der basierend auf einem vorbestimmten Zeitplanalgorithmus alternativ Zeitschlitze zwischen dem Rundsendeübertragungsturm (1) und der Mehrzahl von Basisstationen zuteilt; wobei der Rundsendeübertragungsturm (1) die Videodaten innerhalb der dem Rundsendeübertragungsturm (1) zugeteilten Zeitschlitze an die Mehrzahl von mobilen Endgeräten rundsendet, und die Mehrzahl von Basisstationen (2) mit der Mehrzahl von mobilen Endgeräten innerhalb der der Mehrzahl von Basisstationen (2) zugeteilten Zeitschlitze auf mobile Weise kommuniziert, wobei die dem Rundsendeübertragungsturm (1) zugeteilten Zeitschlitze sich nicht mit den der Mehrzahl von Basisstationen zugeteilten Zeitschlitzen überlappen, und wobei der zentrale Steuerknoten (3) ferner der Mehrzahl von Basisstationen (2) eine Frequenz zuteilt, um auf mobile Weise mit der Mehrzahl von mobilen Endgeräten zu kommunizieren.
Patent DE-102007032785-B4 (DE)
Inventor: PREHN ROLF
IPC: F02F11/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: The invention relates to a cylinder head seal for sealing components of an internal combustion engine, comprising at least two sealing elements (2, 6) with different sealing functions, each having at least one opening and at least one elongated, flexible mounting element (4) enclosing the at least two sealing elements (2, 6), wherein the at least one mounting element (4) contacts or is connected to the at least two sealing elements (2, 6) at at least one place (20, 22).
Patent DE-102007044439-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip mit Quantentopfstruktur
Inventor: SCHILLGALIES MARC
IPC: H01S5/343
Filed: 2007-09-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip mit einer strahlungsemittierenden Halbleiterschichtenfolge (1), die eine aktive Zone (120) mit einer ersten Quantentopfschicht (3), einer zweiten Quantentopfschicht (4) und zwei Abschluss-Barriereschichten (51) enthält, wobei
 - die erste Quantentopfschicht (3) und die zweite Quantentopfschicht (4) zwischen den zwei Abschluss-Barriereschichten (51) angeordnet sind,
 - die zweite Quantentopfschicht (4) innerhalb der ersten Quantentopfschicht (3) angeordnet ist,
 - die zweite Quantentopfschicht (4) im Vergleich zur ersten Quantentopfschicht (3) eine geringere Schichtdicke aufweist,
 - die aktive Zone (120) ein Halbleitermaterial aufweist, das mindestens eine erste und eine zweite Komponente enthält,
 - das Halbleitermaterial Indium als erste Komponente enthält,
 - der Anteil der ersten Komponente in dem Halbleitermaterial der zwei Abschluss-Barriereschichten (51) geringer ist als in der ersten und der zweiten Quantentopfschicht (3, 4), und
 - die zweite Quantentopfschicht (4) einen geringeren Anteil der ersten Komponente des Halbleitermaterials aufweist als die erste Quantentopfschicht (3).