baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19830414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bewehrungen
Inventor: KNECHT RAINER
IPC: B21F27/20
Filed: 1998-07-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bewehrungen für Betonfertigteile, die aus zwei Lagen paralleler Eisenstäbe gebildet sind, wobei die Eisenstäbe einer Lage parallel zur Längsrichtung einer Palette (11, 31, 52) zur Aufnahme der Bewehrung ausgerichtet sind und die Eisenstäbe der anderen Lage quer zur Längsrichtung der Palette (11, 31, 52) ausgerichtet sind und die beiden Lagen an den Kreuzungspunkten verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet,  daß zur Positionierung der in der Längsrichtung der Palette (11,31, 52) ausgerichteten Eisenstäbe folgende Schritte durchgeführt werden:  a) einen gerichteten und entsprechend der Gestalt des zu fertigenden Betonfertigteiles zugeschnittenen Eisenstab in eine übergabestation (12,13,33,34, 51, 54) legen, die einen parallel zur Längsrichtung der Palette (11, 31) verlaufenden feststehenden Teil (13, 34) und einen daran anschließenden schwenkbaren Teil (14, 33) oder eine bogenförmig ausgebildete Fördereinrichtung (51) aufweist,  b) die Palette (11,31,52) quer zu ihrer Längsrichtung unter der übergabestation (12, 33, 34,51) hindurchbewegen und an einer vorgebbaren Stelle den Eisenstab aus der übergabestation (12,33,34,51,54) auf die Palette (11, 31, 52) ablegen,  
 c) Schritte a) und b) wiederholen, bis die vollständige Lage der Bewehrung auf der Palette (11,31) abgelegt ist,  und daß zur Positionierung der quer zur Längsrichtung der Palette (11, 31, 52) ausgerichteten Eisenstäbe folgende Schritte durchgeführt werden:  d) einen gerichteten und entsprechend der Gestalt des zu fertigenden Betonfertigteiles zugeschnittenen Eisenstab auf den schwenkbaren Teil 114, 33) der übergabestation (12,33,34) oder auf die bogenförmig ausgebildete Fördereinrichtung (51) legen,  e) den schwenkbaren Teil (14, 33) der übergabestation (12, 33,34) verschwenken oder die bogenförmig ausgebildete Fördereinrichtung (51) um einen Bogen von 90° weiterbewegen, so daß der Eisenstab in der übergabestation (12, 33,34,51) senkrecht zur Längsrichtung der Palette (11, 31,52) ausgerichtet ist,  f) die Palette (11,31, 52) in ihrer Längsrichtung unter dem verschwenkten Teil (14, 33) der Übergabestation 112, 33,34) hindurchbewegen und an einer vorgebbaren Stelle den Eisenstab aus der übergabestation (12, 33, 34,51) auf die Palette (11, 31, 52) ablegen,  g) Schritte d) bis f) wiederholen, bis die vollständige Lage der Bewehrung auf der Palette (11, 31,52) abgelegt ist, wobei entweder die Lage mit den in Längsrichtung der Palette (11, 31,52) ausgerichteten Eisenstäben oder die Lage mit den quer zur Längsrichtung der Palette (11,31, 52) ausgerichteten Eisenstäben zuerst gebildet wird,  
 und daß anschließend die beiden Bewehrungslagen an ihren gemeinsamen Kreuzungspunkten verschweißt werden.
Patent DE-19831302-B4 (DE)
Title: Axiale Festlegung einer Wälzlagerung
Inventor: PEUSCHEL THOMAS
IPC: F16C19/38
Filed: 1998-07-13
Granted: 2007-08-16
Abstract: Auf
einem Wellenzapfen (2) oder dgl. in axialer Richtung mittels eines
in einer Ringnut (24) oder dgl. des Wellenzapfens (2) eingesetzten
mehrteiligen Abstützringes
(23) festlegbare, gegen einen Wellenbund (20) oder dgl. anliegende
mehrreihige Wälzlagerung
(3), gekennzeichnet durch  – ein
Wälzlager
(3) mit bereits eingestelltem Axialspiel und eingeengter Breitentoleranz
von ±0,25
mm über
den bzw. die Innenringe (9, 10),  – genau eine zwischen dem Innenring
(9) und Abstützring (23)
angeordnete, im wesentlichen zylindrische Distanzhülse (22),  – eine Tolerierung
des Abstandes zwischen Wellenbund (20) und Seitenkante (26) der
Ringnut (24) zur Aufnahme des Abstützringes (23) sowie der Breite
der zwischen Wellenbund (20) und Seitenkante (26) der Ringnut (24)
liegenden sonstigen Teile, die derart eng gewählt ist, dass ein axiales Einbauspiel
von 0,2 bis 1,2 mm für
den bzw. die Innenringe erzielt wird, und  – die Distanzhülse (22)
und der Abstützring
(23) frei von Mitteln zum veränderbaren
Einstellen einer...
Patent DE-19835479-B4 (DE)
Title: Verfahren zum katalytischen Entfernen von Metallverbindungen aus Schwerölen
Inventor: ANDERSEN KJELD
IPC: C10G29/06
Filed: 1998-08-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur katalytischen Entfernung von Metallverbindungen aus Schwerölen, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Katalysator mit einem Gehalt an einem Metall der Gruppe IVB und
einem Metall der Gruppe IA des Periodensystems bei Temperaturen
zwischen 300 bis 550°C
und einem Druck zwischen 100 bis 300 atm eingesetzt wird.
Patent DE-19853360-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zwei Abgasturboladern
Inventor: SCHMIDT ERWIN
IPC: F02B37/013
Filed: 1998-11-19
Granted: 2008-05-15
Abstract: Brennkraftmaschine
mit zwei Abgasturboladern, mit zumindest einer Abgasturbine (2)
mit variabler Turbinengeometrie (9) zur veränderlichen Einstellung des
wirksamen Turbinenquerschnitts, wobei die beiden Abgasturbolader
(2, 10) unterschiedliche Betriebskennfelder aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Abgasturbolader (2, 10) in Reihe geschaltet sind und in einem bestimmten
Größenverhältnis zueinander stehen,  daß eine gekoppelte
Absperreinrichtung (14) zur gemeinsamen Zu- und Abschaltung des Verdichters (12)
und der Turbine (11) des kleineren Abgasturboladers (10) vorgesehen
ist und  daß die
beiden Abgasturbolader (2, 10) in der Weise dimensioniert werden,
daß ein
auf den Motorbremsbetrieb bei maximaler Bremsleistung der Brennkraftmaschine
bezogener Turbobremsfaktor (TBF 2 ) des kleineren
Abgasturboladers (10) maximal die Hälfte des Turbobremsfaktors (TBF 1 ) des größeren Abgasturboladers
(2) beträgt,
wobei der Turbobremsfaktor TBF gemäß der Beziehung  TBF
= A T ·D T /V H   aus den
Parametern  A T  freier Strömungsquerschnitt
im Abgasweg zur Turbine bei maximaler Bremsleistung  D T  Eintrittsdurchmesser des Turbinenrades  V H  Hubvolumen der Brennkraftmaschine  ermittelt
wird.
Patent DE-19858777-B4 (DE)
Inventor: ROEMISCH JUERGEN
IPC: C07K1/22
Filed: 1998-12-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: A process for the partial or complete separation of glycosylated and nonglycosylated proteins is described, in which: a) a triazine dye immobilized on a matrix is incubated with a mixture of glycosylated and nonglycosylated proteins, b) the matrix is then washed to remove the unbound proteins, and c) the proteins are eluted by means of a stepwise or continuous increase in the ionic strength or in the pH, nonglycosylated proteins and proteins having an increasing degree of glycosylation being collected separately from one another in the eluate fractions obtained. By means of the use of this process it is possible, for example, to prepare a human albumin which is free of glycoside bonds and is expressed in yeast cells.
Patent DE-19927948-B4 (DE)
Title: Chipthermistoren und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: ABE YOSHIAKI
IPC: H01C7/00
Filed: 1999-06-18
Granted: 2004-09-30
Abstract: Chipthermistor (11; 11a; 11b) mit  einer Mehrzahl von ebenen Thermistorelementen (12; 12a), die aufeinander gestapelt sind;  Isolierungsschichten (13), von denen jede zwischen benachbarten Thermistorelementen (12; 12a) angeordnet ist und jede die Thermistorelemente eines unterschiedlichen zueinander benachbarten Paars von Thermistorelementen (12; 12a) voneinander isoliert; und  einem Paar von äußeren Elektroden (17, 18; 17b, 18b);  wobei jedes Thermistorelement (12; 12a) ein Paar von Endoberflächen, die einander gegenüberliegen, ein Paar von Hauptoberflächen, die einander gegenüberliegen und sich zwischen dem Paar von Endoberflächen erstrecken, und ein Paar von inneren Elektroden (15, 16; 15a, 16a) aufweist;  wobei sich eine der inneren Elektroden (15, 16; 15a, 16a) teilweise auf einer der Hauptoberflächen befindet und sich zusammenhängend auf eine der Endoberflächen erstreckt, wobei sich die andere innere Elektrode teilweise auf der anderen Hauptoberfläche befindet und sich zusammenhängend auf die andere Endoberfläche erstreckt;  wobei die Thermistorelemente (12; 12a) an ihren Hauptoberflächen aneinander...
Patent DE-19952911-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur in-situ Überwachung von Tonabdichtungen in Abfalldeponien
Inventor: FOKKENS ELGAR
IPC: G01N27/02
Filed: 1999-11-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur in-situ Überwachung von
tonhaltige Deponieauskleidungen dadurch gekennzeichnet dass die
Impedanz über
einen Bereich von 5 MHz bis zu 1 mHz an in die Tonschicht eingesteckten,
eingebetteten oder eingeschraubten Elektroden gemessen und durch
Auftragung von Imaginärteil über Realteil
der Impedanz der Anteil bestimmt wird, der dem elektrischen Volumenverhalten
des Tones entspricht.
Patent AU-2014101022-B4 (AU)
Title: Device to assist in putting on and taking off clothing
Inventor: CARBRAY WILLIAM
IPC: A47G25/90
Filed: 2014-08-26
Granted: 2014-12-04
Abstract: The present invention provides a system composed of two similar hand held units designed to assist people with limited body flexibility to simply put on and take off underpants or elastic waisted trousers, each unit comprising a comfortable handle of various materials, connected to a strong, lightweight shaft, the shaft being long enough so that when seated and holding the handle attached to the shaft, the other end of the shaft comfortably reaches the ground in front of the user's toes without excessive bending from the waist or hips, at the opposite end of each of the units' shafts, to the handle is firmly attached a strong, but lightweight, slim, narrow profile curved head whose external surface is covered with a fabric gripping material, the heads are designed to hold the weight of the garment comfortably and also hold the waistband of the garment open when correctly attached to the garment and the device is held in its correct working position.
Patent DE-102004018415-B4 (DE)
Title: Maschine zur Verarbeitung von Bedruckstoffbogen
Inventor: FOERCH PETER
IPC: B65H29/04
Filed: 2004-04-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Maschine (1) zur Verarbeitung von Bedruckstoffbogen (2), mit einem Bogenausleger (4), der eine erste Fördereinrichtung (6) für vorlaufende Bogenenden (21) und eine zweite Fördereinrichtung (7) für nachlaufende Bogenenden (22) aufweist, und mit einem in dem Bogenausleger (4) angeordneten Signalgeber (51) zur Positionsüberwachung, wobei ein weiterer Signalgeber (52) zur Positionsüberwachung in dem Bogenausleger (4) angeordnet ist und die Signalgeber (51, 52) zusammen eine Sicherheitseinrichtung zur Überwachung des Synchronlaufes der Fördereinrichtungen (6, 7) miteinander und/oder eine Messeinrichtung zur Überwachung der Formateinstellung einer (7) der Fördereinrichtungen (6, 7) relativ zur anderen (6) bilden.
Patent DE-102004024211-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Entladungslampe und Verfahren zur Herstellung von Hochdruck-Entladungslampen
Inventor: NISHIDA KAZUHISHA
IPC: H01J61/82
Filed: 2004-05-10
Granted: 2012-05-24
Abstract: Hochdruck-Entladungslampe umfassend einen Lampenkolben aus Quarzglas, der Quecksilber, ein Inaktivgas und ein Halogengasgemisch enthaltend wenigstens zwei Halogengase einkapselt, sowie wenigstens ein Paar Elektroden, die in dem Lampenkolben in zueinander gegenüberliegender Beziehung angeordnet sind, wobei das Halogengasgemisch wenigstens eines von Halogengas auf Jod-Basis, Halogengas auf Brom-Basis und Halogengas auf Chlor-Basis enthält und Art und Gehalt eines Primär-Halogengases, dessen Gehalt in dem Halogengasgemisch am größten ist, basierend auf der Kolbenwandbelastung bestimmt werden, bei der die Kolbenwandbelastung L (W/mm2) sich im Bereich von 0,8 ≤ L < 1,0 befindet, das Primär-Halogengas das Halogengas auf Jod-Basis umfaßt und der Gehalt des Halogengases auf Jod-Basis in dem Halogengasgemisch sich im Bereich von 10–8 μmol/mm3 bis 10–6 μmol/mm3 befindet.
Patent DE-102004034195-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: FECHTEL HERMANN
IPC: B62B5/00
Filed: 2004-07-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Transportvorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem mobilen Transportgerät (1), wobei die Transportvorrichtung (2) aus einer Halterung (3) und einer mit der Halterung (3) verbundenen Trageinrichtung (4) besteht, die Halterung (3) an zumindest zwei Holmen (5, 6) des Transportgerätes (1) gehalten ist und die Transportvorrichtung (2) in ihrer Höhenlage stufenlos verstellbar an dem Transportgerät (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) holmseitig jeweils mindestens zwei beabstandet zueinander angeordnete Lagerzapfen (7, 8, 9, 10) aufweist, die bei montierter Transportvorrichtung (2) kraftschlüssig im Sinne einer Klemmverbindung an einander gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Holmes (5 bzw. 6) zur Anlage gebracht sind.
Patent DE-102004047666-B4 (DE)
Title: Speicher mit Widerstandsspeicherzelle und Bewertungsschaltung
Inventor: RÖHR THOMAS
IPC: G11C16/28
Filed: 2004-09-30
Granted: 2015-04-02
Abstract: Speicherschaltung mit  einer Bewertungseinrichtung,  einer Speicherzelle, die ein Widerstandsspeicherelement aufweist und zwischen einen Masseanschluss und eine Kapazität geschaltet ist,  einer Referenzspeicherzelle, die einen Referenzwiderstand aufweist, und zwischen den Masseanschluss und die Referenzkapazität geschaltet ist,  wobei beim Lesevorgang die Speicherzelle und die Referenzspeicherzelle angeschaltet werden, um die Kapazität und die Referenzkapazität auf eine Lesespannung aufzuladen oder um die Kapazität und die Referenzkapazität, die auf die Lesespannung vorgeladen sind, zu entladen, und  wobei die Bewertungseinrichtung die Differenz zwischen den elektrischen Potentialen der Kapazität und der Referenzkapazität zu einem vorgegebenen Zeitpunkt nach dem Anschalten der Speicherzelle und der Referenzspeicherzelle auswertet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Referenzwiderstand folgende Bedingung erfüllt:  wobei C BL  die Kapazität bzw. die Referenzkapazität, R ON  der Widerstand der Speicherzelle im niederohmigen Zustand und t der Bewertungszeitpunkt ist.
Patent DE-102004062789-B4 (DE)
Title: Schulungsvorrichtung und Verfahren zum Simulieren von Standardsituationen und/oder Gefährdungssituationen an einer Gleisbaustelle sowie deren Verwendung
Inventor: REICHARDT MARTIN
IPC: G09B9/00
Filed: 2004-12-21
Granted: 2007-06-14
Abstract: Schulungsvorrichtung
zum Simulieren von Standardsituationen und/oder Gefährdungssituationen,
ausgelöst
durch Störung
der Standardsituation, an einer eisenbahntechnischen Baustelle (6)
zur Verhaltensschulung von einer an der Baustelle arbeitenden Person und/oder
Personengruppe (8, 9), umfassend die folgenden Komponenten:  a)
mindestens eine Gleisanlage (3),  b) mindestens ein Sichtmittel
(20, 21, 22) zur Darstellung von bewegten oder stehenden Bildern,  c)
mindestens eine Warnanlage (4),  d) mindestens ein System zur
Beeinflussung von Sicht- und Hörverhältnissen,  e)
mindestens ein Aufzeichnungssystem zum Erfassen des Verhaltens der
Person und/oder Personengruppe (8, 9) und  f) mindestens eine
Steuerungs- und Auswertungszentrale (1), welche mit den vorstehenden
Komponenten in Verbindung steht und diese steuern und überwachen
kann.
Patent DE-102005013830-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum verschlüsselten Übertragen von Daten
Inventor: SCHREIBLHOFER DIETMAR
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-11-20
Abstract: Vorrichtung
zum verschlüsselten Übertragen
von Daten zwischen zwei Halbleiterchips (200, 202) einer Datenverarbeitungseinrichtung,
wobei ein erster Halbleiterchip (200) mit einem zweiten Halbleiterchip
(202) verbunden ist und wobei die Vorrichtung folgende Merkmale
aufweist:  ein nicht-flüchtiges
Speicherelement (110) in jedem der zwei Halbleiterchips (200, 202),  wobei
in dem Speicherelement (110) des ersten Halbleiterchips (200) ein
Verschlüsselungsinitialwert
für eine
Verschlüsselungsvorschrift
gespeichert ist und in dem Speicherelement (110) des zweiten Halbleiterchips
(202) ein dem Verschlüsselungsinitialwert
zugeordneter Entschlüsselungsinitialwert
für eine
der Verschlüsselungsvorschrift zugeordneten
Entschlüsselungsvorschrift
gespeichert ist,  wobei der erste Halbleiterchip (200) eine
erste Datenübertragungsschnittstelle
(104a) aufweist, die ausgebildet ist, um aus einem Eingangsdatenstrom
unter Verwendung des Verschlüsselungsinitialwertes
gemäß der Verschlüsselungsvorschrift
einen Verschlüsselungsdatenstrom
zu erzeugen,  wobei der zweite Halbleiterchip (202) eine zweite
Datenübertragungsschnittstelle
(104b) aufweist, die ausgebildet ist, um den Verschlüsselungsdatenstrom
zu empfangen und aus dem Verschlüsselungsdatenstrom
unter Verwendung des Entschlüsselungsinitialwertes
gemäß der Entschlüsselungsvorschrift
einen Entschlüsselungsdatenstrom
zu erzeugen und den erzeugten...
Patent DE-102005014116-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontrollierten Befüllen
Inventor: ROTHBAUER JÜRGEN
IPC: B65B3/04
Filed: 2005-03-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum kontrollierten Befüllen genesteter Gebinde (13), die in parallelen Reihen in einem Nest (12) angeordnet sind, mit einer Befüllstation (6) zum gleichzeitigen Befüllen einer Reihe von Gebinden (13), einer Verschließstation (10) zum Verschließen der Gebinde (13), einer Wiegestation (11) zum Wiegen mindestens eines Gebindes (13), sowie mit einer Greifeinrichtung zur Entnahme einer Reihe zu befüllender Gebinde (13) und zu ihrer Übergabe an die Wiegestation (11), zur Übergabe der Reihe der gewogenen Gebinde (13) von der Wiegestation (11) zu der Befüllstation (6), zur Übergabe der Reihe gefüllter Gebinde (13) an die Wiegestation (11), und zur Übergabe der Reihe der zweifach gewogenen Gebinde (13) in ein späteres Nest vor der Verschlussstation (10).
Patent DE-102005015795-B4 (DE)
Title: Geräteschutz für Hubeinheit
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: B66F17/00
Filed: 2005-04-06
Granted: 2008-02-14
Abstract: Hubeinheit
für eine
Diagnose- und/oder Therapieeinrichtung, umfassend eine Grundplatte
(23), einen motorischen Antrieb (20), einen durch den Antrieb (20)
antreibbaren Hub-Trieb,
der in der Grundplatte (23) gelagert ist, und der eine Hubbewegung
sowie eine entgegengesetzte Bewegung ausführen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Auslösemittel
vorgesehen ist, das dadurch, dass die Auflagekraft des Hub-Triebs
auf der Grundplatte (23) einen vorbestimmten Minimalwert unterschreitet,
aktiviert wird, und dass in Abhängigkeit
von einer Aktivierung des Auslösemittels
ein Bewegungs-Stopp des Hub-Triebs
ausgelöst
wird.
Patent DE-102005030239-B4 (DE)
Title: Schalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: H01H23/30
Filed: 2005-06-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Elektrischer
Schalter, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einer Schaltwippe (2), die schwenkbar
in einem Gehäuse
(3) aufgenommen ist und einem Schaltstößel (7, 29, 30), der einerseits
mit der Schaltwippe (2) und andererseits mit einem auf einer Leiterplatte
(4, 21) angebrachten Schaltelement (8, 25) in Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dem Schaltelement (8, 25)
gegenüberliegenden
Seite (11) der Leiterplatte (4, 21) ein weiteres Schaltelement (9, 24)
angeordnet ist und das der Schaltstößel (7, 29, 30) als eine Schaltgabel
(5, 6, 19, 20) ausgeführt
ist und dass die Schaltgabel (5, 6, 19, 20) in der Weise um die
Leiterplatte (4, 21) herum angeordnet ist, dass die Schaltgabel
(5, 6, 19, 20) mit dem ersten (8, 25) und dem weiteren (9, 24) Schaltelement
in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102005049487-B4 (DE)
Title: Holztür mit Leuchtelement
Inventor: MIDDEL ULRICH
IPC: E05D11/00
Filed: 2005-10-13
Granted: 2010-05-20
Abstract: Holztür oder Holzfenster mit einem Leuchtelement, die/das mit einem Scharnierbeschlag in eine Türzarge eingehängt ist, wobei das Tür- bzw. Fensterblatt das Leuchtelement aufnimmt und das Leuchtelement elektrisch betrieben, über die Tür-Aufhängung über den Scharnierbeschlag an eine außerhalb des Türblattes angeordnete Spannungsversorgung angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Scharnierbeschlag ein zweiteiliges Scharnier (10) vorgesehen ist, wobei der in die Zarge (1) eingelassene Lappen (14) des Scharnierunterteils (13) und der in das Türblatt (3) eingelassene Lappen (12) des Scharnieroberteils (11) mit Anschlüssen (8/9 bzw. 31/32) für die Spannungszu- bzw. Spannungsableitung versehen sind, und dass in das Scharnierunterteil (13) eine elektrisch leitende Einsatzbuchse (17) eingesetzt ist, deren oberes Ende einen Bund (18) aufweist.
Patent DE-102006004078-B4 (DE)
Title: Lenkstockschalter
Inventor: LUDWIG RALF
IPC: H01H25/04
Filed: 2006-01-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Lenkstockschalter
eines Kraftfahrzeugs, mit einem Bedienhebel (11), der einen Betätigungsabschnitt
(12) und einen Lagerabschnitt (14) aufweist, der im Bereich einer
Lenksäule
des Kraftfahrzeugs angebracht ist, wobei der Lagerabschnitt (14)
eine Kopplung aufweist, mit der bei einem Abbrechen des Betätigungsabschnitts (12)
von dem Lagerabschnitt (14) ein Ersatzbetätigungselement (30) mit dem
Lagerabschnitt (14) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kopplung ein Kopplungselement (24) aufweist, das an einem freien
Ende eines im Inneren des Lagerabschnitts (14) angeordneten länglichen Trageelements
(20) vorgesehen ist, wobei das Kopplungselement einen Formschlussbereich
mit einem Mehrkantprofil (25) aufweist, der formschlüssig mit
einem komplementär
ausgebildeten Formschlussbereich des Ersatzbetätigungselements (30) verbindbar
ist und wobei der Bedienhebel (11) im Bereich des Kopplungselements
(24) eine Sollbruchstelle aufweist, bei deren Aktivierung das Kopplungselement
(24) für
das Ersatzbetätigungselement
(30) zugänglich
wird.
Patent DE-102006014818-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten und/oder Warmhalten von Gargut
Inventor: SVENSSON MATS
IPC: A47J36/02
Filed: 2006-03-29
Granted: 2011-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten und/oder Warmhalten von Gargut, die eine Induktionsheizeinrichtung (10) zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes und einen oder mehrere Garbehälter (14) zum Aufnehmen des Garguts aufweist, wobei:  – der Garbehälter (14) oberhalb der Induktionsheizeinrichtung (10) angeordnet oder anbringbar ist,  – der Garbehälter (14) ein wannenförmiges Außenteil (32) und ein wannenförmiges Innenteil (34) umfasst,  – das Innenteil (34) sich innerhalb des Außenteils (32) befindet,  – im Boden des Garbehälters (14) zwischen dem Außenteil (32) und dem Innenteil (34) wenigstens ein Heizelement (16) angeordnet ist, das eine Schicht aus einem ferromagnetischen Material und eine weitere Schicht aus einem wärmeleitenden Material umfasst,  – die Schicht aus dem wärmeleitenden Material oberhalb der Schicht aus dem ferromagnetischen Material angeordnet ist,  – die Curie-Temperatur des ferromagnetischen Materials etwa der Zubereitungs- oder Warmhaltetemperatur des Garguts entspricht, und  – zwischen dem Heizelement (16) und dem Außenteil (32) sich eine Luftschicht...