baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005851-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung, fahrzeug und objektpositionserfassungsverfahren
Inventor: KASHIWAGI KATSUHISA
IPC: G01S13/536
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Radarvorrichtung (11) weist eine Radareinheit (12), eine Signalverarbeitungseinheit (20), einen GPS-Empfänger (21) und eine Speichereinheit (22) auf. Die Signalverarbeitungseinheit (20) erfasst für jedes Ziel den Abstand (R) zu dem Ziel und die relative Geschwindigkeit (Veff) der Radareinheit (12) und des Ziels, wenn sich die Radareinheit (12) bewegt. Die Signalverarbeitungseinheit (20) detektiert die Positionen einer Mehrzahl von Zielen getrennt durch die Verwendung eines Trennungsalgorithmus, der einen Unterschied bei der relativen Geschwindigkeit (Veff) nutzt. Wenn die Radareinheit (12) angehalten wird, korrigiert die Signalverarbeitungseinheit (20) die Positionen von Zielen, die detektiert werden, wenn sich die Radareinheit (12) bewegt, und gibt die Position der Mehrzahl von Zielen auf der Basis der aktuellen Position der Radareinheit (12) an, die in der Speichereinheit (22) gespeichert ist.
Patent DE-112019006203-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung von Inhalten und Verfahren zur Erzeugung eines Klassifizierungsmodells
Inventor: MOMO JUNPEI
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Klassifizierungsmodell, das Inhalte klassifiziert, wird bereitgestellt. Lerninhalte und Inhalte sind enthalten. Die Lerninhalte sind mit einem ersten Merkmal und einem Lernlabel versehen, und die Inhalte sind mit einem zweiten Merkmal versehen. Das Verfahren zur Klassifizierung von Inhalten umfasst einen Schritt zur Erzeugung einer Vielzahl von ersten Klassifizierungsmodellen durch maschinelles Lernen unter Verwendung der Vielzahl von Lerninhalten, einen Schritt zur Erzeugung eines zweiten Klassifizierungsmodells unter Verwendung der Vielzahl von ersten Klassifizierungsmodellen und einen Schritt zur Bereitstellung von Beurteilungsdaten für die Vielzahl von Inhalten unter Verwendung des zweiten Klassifizierungsmodells und zur Anzeige auf einer GUI. Die Beurteilungsdaten umfassen ein Klassifizierungslabel oder einen Score. Die GUI kann einen bestimmten numerischen Bereich des Scores bestimmen und einen entsprechenden Inhalt in Form einer Liste anzeigen. Es sei angemerkt, dass Merkmale, die für die Inhalte bereitgestellt werden, Verwaltungsparameter (Metadaten) sind.
Patent DE-112019006206-T5 (DE)
Title: Magnesiumlegierungsmaterial und sein Herstellungsverfahren
Inventor: PARK SUNG SOO
IPC: C22C23/06
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnesiumlegierungsmaterial und ein Verfahren zu dessen Herstellung.Magnesiumlegierungsmaterial gemäß eines Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, bezogen auf die Gesamtmenge von 100 Gew.%, bezogen auf die Gesamtmenge von 100 Gew.% des Magnesiumlegierungsmaterials, kann 0.03 bis 16.0 Gew.% von AI, 0.015 bis 1.0 Gew.% von Mn, 0.02 bis 0.5 Gew.% von Sc, 0.03 bis 2.0 Gew.% von Seltenerdelement (RE), der Rest Mg und unvermeidliche Verunreinigungen enthalten, und das o.g. Seltenerdelement (RE) kann La, Ce, Pr, Nd, Pm, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb oder die Kombinationen davon enthalten.
Patent DE-112019007891-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Prozessöl auf Erdölbasis
Inventor: LAZAREV MIKHAIL ALEKSEEVICH
IPC: C08L91/00
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines niedrigviskosen, hocharomatischen, nicht karzinogenen Prozessöls auf Erdölbasis, das als Weichmacheröl oder Extenderöl bei der Herstellung von synthetischem Kautschuk und Reifen verwendet werden kann. Das beanspruchte Öl wird aus Nebenproduktfraktionen sekundärer petrochemischer Verfahren durch fraktionierte Destillation erhalten, wobei die verwendeten Nebenproduktfraktionen sekundärer petrochemischer Prozesse Produkte des katalytischen Krackens oder Produkte des katalytischen Reformierens oder aromatische Extrakte oder Gemische davon sind, die einen Anfangssiedepunkt von nicht weniger als 200°C und darüber und einen Endsiedepunkt von nicht weniger als 360°C bei atmosphärischem Druck haben und nicht weniger als 85% aromatische Bestandteile und nicht mehr als 10,0 mg/kg hinsichtlich der Summe der folgenden polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe aufweisen: Benz[a]anthracen; Chrysen; Benzo[b]fluoranthen; Benzo[j]fluoranthen; Benzo[k]fluoranthen; Benzo[e]pyren; Benzo[a]pyren; Dibenzo[a,h]anthracen; wobei der Prozess der fraktionierten Destillation bei reduziertem Druck oder atmosphärischem Druck durchgeführt wird und das fraktionierte Destillat bei Temperaturen im Bereich vom Anfangssiedepunkt bis 420°C bei atmosphärischem Druck mit einem Rücklaufverhältnis von nicht weniger als 0,1 abgezogen wird.
Patent DE-112020002074-T5 (DE)
Title: Lastansteuerungsvorrichtung
Inventor: GOTO AKIHIKO
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Eine Lastansteuerungsvorrichtung beinhaltet eine Sperrschaltungseinheit (70), die, wenn eine Batterie in umgekehrter Richtung mit einer Ansteuerungsschaltungseinheit (10) verbunden ist, eine Gate-Source-Spannung eines Relais (41, 42) mit Schutz vor umgekehrter Verbindung autonom auf eine Spannung verringert, die Leitung zwischen einer Source-Elektrode und einer Drain-Elektrode unterbricht.
Patent DE-112020004919-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung des Umkipprisikos und Verfahren zur Darstellung des Umkipprisikos
Inventor: KOBAYASHI HIDEHIKO
IPC: E02F9/24
Filed: 2020-11-18
Abstract: In einer Vorrichtung zur Darstellung des Umkipprisikos gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Empfangseinheit so konfiguriert, dass sie Haltungsdaten einer Arbeitsmaschine zu einem Zeitpunkt empfängt, zu dem die Arbeitsmaschine ein Umkipprisiko feststellt. Eine Berechnungseinheit ist so konfiguriert, dass sie die Anzahl der Erkennungszeitpunkte des Umkipprisikos für jede Neigungsrichtung der Arbeitsmaschine auf der Grundlage der Haltungsdaten berechnet. Eine Erzeugungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Neigungsfrequenzbild erzeugt, das die Anzahl der Erfassungen des Umkipprisikos für jede Neigungsrichtung der Arbeitsmaschine darstellt. Eine Ausgabeeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie das erzeugte Neigungsfrequenzbild ausgibt.
Patent DE-112020006361-T5 (DE)
Title: Lichtdetektionsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben von Photosensor
Inventor: SHIMADA AKIHIRO
IPC: H04N5/359
Filed: 2020-11-16
Abstract: In einer Licht-Detektionsvorrichtung führt eine Steuereinheit einen ersten Ladungstransferprozess zum Transferieren von in einer Ladungserzeugungsregion erzeugten Ladung an eine Ladungsspeicherregion durch, durch Anlegen eines elektrischen Potentials an eine Transfer-Gatterelektrode so, dass eine potentielle Energie einer Region unmittelbar unter der Transfer-Gatterelektrode niedriger als eine potentielle Energie der Ladungserzeugungsregion ist, und einen ersten Leseprozess zum Auslesen einer in der Ladungsspeicherregion gespeicherten Ladungsmenge. In dem ersten Ladungstransferprozess legt die Steuereinheit ein elektrisches Potential an eine Überfluss-Gatterelektrode so an, dass eine potentielle Energie einer Region unmittelbar unter der Überfluss-Gatterelektrode niedriger als die potentielle Energie der Ladungserzeugungsregion ist.
Patent DE-112021004778-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz und daran montiertes schneidwerkzeug
Inventor: LEE NAM SEON
IPC: B23B27/16
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Schneideinsatz gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein doppelseitiger Schneideinsatz mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer Seitenfläche, einer Schneidkante und einem Befestigungsloch, das die obere Fläche und die untere Fläche durchdringt, wobei die obere Fläche mit einem einzigen Vorsprungsabschnitt der oberen Fläche versehen ist, der das Befestigungsloch umgibt und flach ist, wobei die Schneidkante eine Hauptschneidkante, eine sich von der Hauptschneidkante erstreckende Eckschneidkante, eine sich von der Eckschneidkante erstreckende Nebenschneidkante und einen sich von der Nebenschneidkante erstreckenden Seitenabschnitt aufweist, wobei eine sich von der Hauptschneidkante erstreckende erste Hauptschneidkantenflankenfläche einen spitzen Winkel mit einer Verlängerungslinie des Vorsprungsabschnitts der oberen Fläche bildet, eine sich von der Nebenschneidkante erstreckende Nebenschneidkanten-Spanbrecherfläche sich in einem allmählich zunehmenden Winkel mit der Verlängerungslinie des Vorsprungsabschnitts der oberen Fläche befindet, wenn die Nebenschneidkanten-Spanbrecherfläche von der Eckschneidkante beabstandet ist, und, wenn der Schneideinsatz in die obere Fläche hinein betrachtet wird, eine sich von dem Seitenabschnitt erstreckende Seitenabschnittsfläche konkav vertieft ist.
Patent DE-112021006725-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage mit photokatalysatormodul
Inventor: KIM JAE HO
IPC: B60H3/06
Filed: 2021-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugklimaanlage und insbesondere auf eine Fahrzeugklimaanlage mit einem Photokatalysatormodul, das eine optimale Designposition oder eine Montagestruktur bereitstellt, bei der das Photokatalysatormodul auf einer oberen Fläche eines Kanals montiert ist, die obere Fläche des Kanals eine vorbestimmte Neigung in Bezug auf eine Bodenfläche aufweist und das Photokatalysatormodul auf einer links/rechts unabhängigen Klimaanlage montiert ist.
Patent DE-112022001788-T5 (DE)
Title: Eingebettetes glaskern-patch
Inventor: ECTON JEREMY D
IPC: H01L25/065
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung umfasst eine Vergussschicht, die mehrere Integrierte-Schaltung(IC)-Dies mit Kontaktpads beinhaltet, ein Glaskern-Patch, das in einem Verkapselungsmaterial eingebettet ist, das die Oberseite, Unterseite und Seiten des Glaskern-Patch umgibt, und eine erste Umverteilungsschicht, die zwischen der ersten Vergussschicht und dem Glaskern-Patch angeordnet ist. Die erste Umverteilungsschicht beinhaltet eine elektrisch leitfähige Zwischenverbindung, die ein oder mehrere Kontaktpads der IC-Dies elektrisch mit dem Glaskern-Patch verbindet.
Patent ES-2213375-T7 (ES)
Inventor: HAAMER JOEL
IPC: B65D81/20
Filed: 1999-06-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: The invention relates to a method and a device for cooking and vacuum packing mussels with their shell and other foodstuffs by microwave heating so that they can be stored as chilled or frozen goods for an extended period. When mussels are vacuum packed, many of the shells often break, and moreover the subsequent cooking in water is too slow for the mussel meat to coagulate satisfactorily. The invention solves this problem by packing the product to be preserved, in the first place mussels, in a somewhat flexible plastic container which is sealed. On the top side of the container there is a venting hole which permits the escape of steam during boiling but which is sealed immediately as microwave heating ceases, whereupon a vacuum arises inside the container as the steam condenses. A vacuum packed and pasturized product is thus obtained in one and the same operation.
Patent AT-1988-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur aufnahme von raucherutensilien oder asche
IPC: A24F15/18
Filed: 1997-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Raucherutensilien oder Asche zur Anbringung an einer mit Faltschlitzen ausgebildeten Rauchwaren-Faltschachtel, mit einem Behälter (1), der mit einer Seitenwand (4) an einer Schmalseite der Faltschachtel im wesentlichen deckungsgleich zur Anlage bringbar ist, wobei von einem Rand der genannten Seitenwand (4) eine Lasche (5, 5") zum Einschub in einen der Faltschlitze der Faltschachtel unter einem Winkel von 90o absteht oder unter einem Winkel von 180o auf die Seitenwand (4) zurückgeschlagen ist.
Patent AT-2875-U1 (AT)
Title: Aufblasbare sitzeinrichtung
Inventor: SCHNITZHOFER JOSEF PETER
IPC: A47C3/16
Filed: 1998-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufblasbare Sitzeinrichtung, insbesondere einen Sitzball (2), mit einem luftdichten Mantel (4), welcher einen luft- oder gasgefüllten Hohlraum aufspannt. Um den Sitzkomfort zu erhöhen, ist vorgesehen, daß der Mantel (4) an seiner Außenfläche einen lösbaren und an die Form des Mantels (4) angepaßten Bezug (3) aufweist.
Patent AT-16240-U1 (AT)
Title: Lichtbandsystem mit mehreren ansteuerbaren Lichtbandmodulen
Inventor: GREGOR MAYR
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtbandsystem, mit mehreren ansteuerbaren Lichtbandmodulen (40), die seriell miteinander verbunden sind, um ein Lichtband (10) zu bilden und zumindest eine erste Sensoreinheit (20), die an einer ersten Position des Lichtbands (10) angeordnet ist und eine zweite Sensoreinheit (30), die an einer zweiten Position des Lichtbands (10) angeordnet ist, wobei zwischen den Sensoreinheiten (20, 30) zumindest zwei ansteuerbare Lichtbandmodule (40) angeordnet sind und zumindest eine Verarbeitungs- und Steuereinheit, die mit den Sensoreinheiten (20, 30) derart verbunden ist, dass zumindest ein durch die Sensoreinheiten (20, 30) jeweils erfasster Parameter an die Verarbeitungs- und Steuereinheit übermittelbar ist, und wobei die Verarbeitungs- und Steuereinheit zumindest mit den zwischen den Sensoreinheiten (20, 30) angeordneten Lichtbandmodulen (40) verbunden ist, um diese anzusteuern, wobei die zumindest eine Verarbeitungs- und Steuereinheit basierend auf den durch die Sensoreinheiten (20, 30) erfassten Parametern Werte für eine individuelle Ansteuerung zumindest der zwischen den Sensoreinheiten (20, 30) angeordneten Lichtbandmodulen (40) ermittelt und zumindest diese Lichtbandmodule (40) gemäß der ermittelten Werte individuell ansteuert.
Patent AT-2394-U1 (AT)
Title: Multifunktioneller mikrophonverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 1997-05-22
Abstract: Ein multifunktioneller Mikrophonverbinder umfaßt einen Hauptkörper mit einem zylindrischen Element und einer Staubabdeckungseinheit, die mit einem vorderen Ende des zylindrischen Elements kombiniert ist. Das zylindrische Element weist ein großes Mittel-Steckerloch zum Einstecken eines Mikrophonsteckers und kleine Steckerlöcher zum Einstecken eines weiteren Mikrophonsteckers auf. Die Staubabdeckungseinheit besteht aus einem drehbaren Element (21), einem Silikonkautschukelement (22) und einem Außenabdeckungselement (23). Nachdem die Staubabdeckungseinheit mit dem Hauptkörper verbunden worden ist, kann das drehbare Element (21) gedreht werden, um die kleinen Steckerlöcher zu verschließen, wodurch das Eindringen von Staub verhindert wird, während die normale Funktion immer beibehalten wird. Weiters weist das Silikonkautschukelement (22) fächerförmige Abschnitte (41) auf, die vom ersten Mikrophonstecker so weggeschoben werden können, daß sie sich nach innen biegen. Die fächerförmigen Abschnitte (41) können das große Mittel-Steckerloch verschließen, um zu verhindern, daß Staub darin eindringt, wenn der zweite Mikrophonstecker verwendet wird.
Patent BG-1638-U1 (BG)
Title: Composition of solifenacin or a salt thereof for use in solid formulation
Inventor: SUGIHARA AKIO
IPC: A61K47/34
Filed: 2011-04-12
Abstract: The useful model relates to a solid pharmaceutical preparation from solifenacin or a salt thereof, while the preparation is stable and inhibited from decomposition over time when it is delivered to the clinical fields. In pharmaceutical preparations containing solifenacin or salt thereof, for the amorphous form of the compound it is found that it causes decomposition of the main medication over time. The composition for solid pharmaceutical preparation from solifenacin or a salt thereof contains solifenacin or a salt thereof, each in crystalline form, and the provided content is: production process of the composition and medical composition for solid pharmaceutical preparations containing solifenacin and amorphization inhibitor.
Patent BG-2670-U1 (BG)
Title: Compositions for highly durable modifiers for asphalt mixtures with a milled material
Inventor: NEYKOV BORISLAV
IPC: C08L95/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: The utility model relates to the area of materials, used in road construction, specifically to modifiers for the manufacturing of asphalt mixtures with the usage of only milled material. The compositions can be applied to renovating and improving the characteristics of the bitumen in the milled material, used in the production of asphalt mixtures as well as the mixture itself. The compositions include in mass parts a diluter, which in particular can be toluene, ortho, steam or metaxylem, kerosene, mineral turpentine or extraction benzene, from 5 to 40%, glycerin- up to 5%, paraffin – up to 10 %, stabilized polymer-modified bitumen – from 10 to 65 %, and methyl esters of high fatty acids – from 20 to 75 %. 13 claims
Patent AT-14163-U1 (AT)
Title: Beleuchtungselement
Inventor: REITER FLORIAN DIPL ING
IPC: F21V29/85
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungselement für Straßentunnel mit LED-Modulen (1), welche in die Beleuchtungsgehäusen der bestehenden Tunnelbeleuchtung als Austauschelement eingesetzt werden und eine Trägerplatte (4) aus wärmeleitendem Material mit einem korrosionsbeständigen Blech (3) in Sandwichbauweise aufweist, sowie einer LED-Straßenleuchte, welche eine Trägerplatte (4) aus wärmeleitendem Material mit einem korrosionsbeständigen Blech (3) in Sandwichbauweise aufweist. Durch diese Erfindung ist es möglich, eine passive Wärmeabfuhr der durch das LED-Modul (1) erzeugten Wärme bei geringstem Bauraum zu erreichen. Durch die Zusammenfügung einer wärmeleitenden Trägerplatte (4) mit einem korrosionsbeständigen Blech (3) wird eine größtmögliche Wärmeabfuhr bei gleichzeitigem Korrosionsschutz erreicht.
Patent DE-8223559-U1 (DE)
IPC: B60B27/00
Filed: 1982-08-20
Abstract: 1. Wheel hub for cars or lorries, the wheel hub being cast in one piece with the brake body, characterised in that the hub is made from cast iron with spheroidal graphite and the brake body from grey cast iron or grey cast iron with vermicular graphite.
Patent DE-9100325-U1 (DE)
IPC: A63B49/03
Filed: 1991-01-12
Abstract: The invention relates to a racket which can be strung for ball games, in particular tennis, badminton, squash rackets or the like, having a handle, a hoop-type racket head, in which the strings forming the playing surface can be incorporated, and a central region which connects the handle and the racket head and is formed by two frame branches enclosing an approximately triangular cutout, the cutout 9 being of asymmetrical construction relative to the longitudinal mid-axis 10 of the racket 1 running centrally through the handle 2 and the racket head 3. <IMAGE>
Patent DE-9300670-U1 (DE)
IPC: B32B5/18
Filed: 1993-01-20
Abstract: The invention relates to an insulation plate (1), for example for use in floor heating systems, having an insulating layer (4) for thermal insulation and a barrier layer (2), which is moisture-impermeable, the barrier layer (2) being bonded to the insulating layer (4) and the insulating layer (4) consisting of polystyrene, the barrier layer (2) being formed by a polystyrene sheet and being adhesively bonded to the insulating layer (4) by means of a polystyrene-based adhesive (3).
Patent DE-9310987-U1 (DE)
IPC: B41F27/00
Filed: 1993-07-22
Abstract: The invention relates to a device for the precision mounting of printing plates on the plate cylinder of printing machines. The printing plates to be applied precisely in register on a plate cylinder have U-shaped punch-outs at the leading edge of the printing plate, which cooperate with electrically retrievable register pins arranged on the clamping bar of the plate. The basic problem is to make it possible to record the zero position of the clamping bar of the plate assigned to the lead edge of print. The register pins (6) are mounted on the plate cylinder (1) so as to be pivotable in the circumferential direction; the basic position is fixed by a spring (10) and a stop (11). Cutouts are provided in the clamping bar (3) of the plate in the region of the register pins (6). <IMAGE>
Patent DE-9316299-U1 (DE)
Inventor: MUELLER ANTON
IPC: A47C5/06
Filed: 1993-10-26
Abstract: The chair has a seat part (1) and a back part (2) which possess a seat and back area formed in each case by a wire grid, the wires of which are fastened by their ends (18, 26, 27), at least in some cases, to respective frames. To enable the chair to be manufactured simply and cost-effectively in such a way that damage to the clothing of the person sitting on the chair is prevented. The wire ends (18, 26, 27) are fastened to the mutually facing inner sides of frame parts (11, 6) of the frames. <IMAGE>
Patent SK-1582008-U1 (SK)
Title: Mixture for building industry
Inventor: UHRIK ZOLTAN
IPC: C04B14/00
Filed: 2008-12-29
Abstract: Mixture for construction of a pulp mixture intended as a base to manufacture prefabricators resp. thermal insulation materials with using of waste, consisting of at least 5% of volume of cellulose mixture and a maximum of 95% of cement with sand volume and industrial dry matter with the benefit of 10% of volume mixture of cellulose and 90% of cement with sand volume and industrial dry mass with the benefit of 90% of volume mixture of cellulose and 10% of cement with sand volume and industrial dry mass, while a mixture of cellulose consists of 100% of volume of cellulose fibers or recycled paper, or at least 30% of volume of cellulose fibers or recycled paper, with the addition of 5 to 10% of volume of water glass and / or 2 to 15% of volume of natural resins and / or 5 to 25% of volume of kaolin and / or 5 to 20% of chalk volume.
Patent SK-1922018-U1 (SK)
Inventor: HRUBÝ ROMAN
IPC: E05B75/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Obojstranne otvoriteľný prostriedok na fixáciu je možné otvárať z oboch strán. Zostava prostriedku je tvorená pohyblivým spojením ozubeného pásu (1), pevnej rukoväti (3) a pohyblivej zámkovej rukoväti (2) s obojstranným zámkovým mechanizmom (5) na kľúč od štandardných pút. S nezasunutým kľúčom je pás uzamknutý na obojstranný pohyb v pohyblivej zámkovej rukoväti (2) a je umožnený iba jeho pohyb v smere skracovania slučky vytvorenej ozubeným pásom (1). Na základe obojstrannosti zámkového mechanizmu je možné po zasunutí kľúča z ktorejkoľvek strany a jeho otočení otvorenie zámku, čo umožní obojstranný pohyb ozubeného pásu v zámkovej rukoväti a uvoľnenie osoby alebo predmetu z jeho obopnutia.
Patent AT-16419-U1 (AT)
Title: Fahrwerk
Inventor: KARL-HEINZ KLOSE
IPC: B62D21/18
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Fahrwerk (1) für Arbeitsgeräte umfasst einen Rahmen (2), an dem schwenkbar zwei Radträger (5) gelagert sind. Auf dem Rahmen (2) kann ein Rasenmäher montiert werden. An den Radträgern (5) sind motorisch antreibbare Räder (7) angeordnet. Am Rahmen (2) ist drehbar eine Welle (9) gelagert, an deren Enden Hebel (11, 12) befestigt sind. Um die Radträger (5) miteinander zu kuppeln und um den Schwenkbereich der Radträger (5) zu begrenzen, sind an den Hebeln (11, 12) Zapfen (13) vorgesehen, die in verschiebbar in Schlitze (14) in den Radträgern (5) eingreifen.
Patent DE-20023376-U1 (DE)
Title: Multi-way valve for air conditioning system has row of chambers with individual connections, valve slide being mounted on shaft in blind bore so that it lies entirely in internally pressurised region of valve casing
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-11-24
Abstract: The multi-way valve for an excess pressure system, especially for switching a CO2 air conditioning system between two modes of operation, has a row of chambers with individual connections (3, 4, 5). A valve slide (20) is mounted on a shaft (29) in a blind bore (28) so that it lies entirely in the internally pressurised region of the valve casing (2).
Patent DE-20205321-U1 (DE)
IPC: F16L11/08
Filed: 2002-04-05
Abstract: The hose (1) for conducting a liquid medium, preferably water, comprises a multi-layered cover structure (3) which surrounds a space (2) and incorporates an intermediate layer with at least one cross yarn layer (6) joined by force bonds to the inner hose (4).