baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007054638-B4 (DE)
Title: Betätigungsschlaufe für Fahrzeugausstattungsteil, insbesondere für Fahrzeugsitz
Inventor: FLUCHT STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Betätigungsschlaufe (5) für ein Ausstattungsteil eines Fahrzeugs, insbesondere für den Sitz (1) eines Kraftfahrzeugs, die zum Einwirken auf die Entriegelungseinrichtungen des Ausstattungsteils wie z. B. des Sitzes (1) eines Kraftfahrzeugs von der Rückseite her zwecks Verstellung des Ausstattungsteils in eine andere Position ausgebildet ist und einen streckbaren, vorzugsweise textilen Materialstreifen (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsschlaufe (5) Mittel zur Erweiterung dieser Betätigungsschlaufe (5) von einer ersten, relativ geringen Schlaufengröße auf eine zweite, größere, eine bequeme Handhabung ermöglichende Schlaufengröße aufweist.
Patent DE-102007056929-B4 (DE)
Title: Mittelarmlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-11-23
Granted: 2009-10-29
Abstract: Mittelarmlehne (01) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Deckel (05), der schwenkbar an einem Träger (02) der Mittelarmlehne (01) gelagert ist, und wobei am Deckel (05) ein Schwenkhebel (07) vorgesehen ist, auf den die Schwenkbewegung des Deckels (05) übertragen wird, und wobei am Träger (02) eine Fixiereinrichtung (08) vorgesehen ist, an der der Schwenkhebel (07) zur Fixierung des Deckels (05) in Eingriff gebracht wird, wobei die Fixiereinrichtung (08) zumindest eine Reibscheibe (10) aufweist, an der der Schwenkhebel (07) entlang zumindest eines Teils des Schwenkwegs reibschlüssig anliegt, um zur Abbremsung des Deckels (05) Reibkräfte auf den Schwenkhebel (07) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibscheibe (10) elastisch federnd auf einem Stützelement (11) gelagert ist.
Patent DE-102008010871-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Rohre sowie Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: BUELTMANN PAUL
IPC: F16L25/06
Filed: 2008-02-23
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verbindungsvorrichtung für Rohre, insbesondere für als Abflussrohre verwendbare Gussrohre, umfassend zwei Verbindungsteile (1, 2), die jeweils einen an die zu verbindenden Rohre anlegbaren Abschnitt (4) und einen Verbindungsabschnitt (5) für die Verbindung der Verbindungsteile (1, 2) miteinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (5) einen verdickten Bereich aufweist, der eine größere Dicke als der an die zu verbindenden Rohre anlegbare Abschnitt (4) hat, und dass der verdickte Bereich durch eine Umfaltung des Endes des Verbindungsteils (1, 2) gebildet wird.
Patent DE-102008039186-B4 (DE)
Title: Fensterrollo für ein Fahrzeugfenster
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-08-20
Granted: 2010-11-11
Abstract: Fensterrollo für ein Fahrzeugfenster mit einem auf eine Wickelwelle aufwickelbaren und von dieser zum Abdecken des Fahrzeugfensters abwickelbaren Rollobehang, der mit einer Anbindung eines Betätigungsarms verbunden ist, der mittels einer Antriebs- und Führungseinrichtung derart verstellbar ist, dass die Anbindung entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn von einer Ausgangsposition zu einer Endposition des Verstellbereichs des Betätigungsarms verstellt wird, wobei die Führungseinrichtung aus einem Koppelgetriebe besteht, dessen Hebel- und Koppelarme und deren Verbindung mit Drehgelenkendie Bewegungsbahn der Anbindung des Betätigungsarms bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes ortsfestes Drehgelenk (64) des Koppelgetriebes (6) über einen ersten Koppelhebel (65) mit einem ersten freien Drehgelenk (61), das erste freie Drehgelenk (61) über einen Hebelarm (40) mit einem zweiten freien Drehgelenk (62) und das zweite freie Drehgelenk (62) über einen zweiten Koppelhebel (66) mit einem zweiten ortsfesten Drehgelenk (63) verbunden ist und dass der Hebelarm (40) Teil des Betätigungsarms (4) ist und unter einem Winkel, vorzugsweise einem...
Patent DE-102008041215-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3,4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 14, 18, 67), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (14, 18, 67), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der über eine erste Bremse (05) an ein Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbaren fünften Welle (5) verbunden ist und der Steg des ersten Planetensatzes (P1) und der Steg des zweiten Planetensatzes (P2) mit der achten Welle (8) verbunden sind, die über eine erste Kupplung (18) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine zweite Kupplung (14) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, wobei die vierte Welle (4) über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und das Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit der Abtriebswelle (2) verbunden sind und der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der siebten Welle (7) verbunden ist, welche über eine dritte Kupplung (67) mit der sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, die mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) miteinander verbindet und wobei der Steg des vierten Planetensatzes (P4) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine dritte Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102008042276-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: BRANTSVED THERESE
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-09-22
Granted: 2021-05-12
Abstract: Getränkeautomat, insbesondere ein Kaffeevollautomat, mit einem Getränkeauslauf (1) und einem abnehmbaren Milchaufschäumer zum Emulgieren einer Mischung aus Luft, Dampf und Milch, bei dem eine translatorisch verstellbare Tür (2) vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand den Getränkeauslauf (1) und den abnehmbaren Milchaufschäumer verdeckt und in geöffnetem Zustand den Getränkeauslauf (1) und den Milchaufschäumer freigibt.
Patent DE-102008043873-B4 (DE)
Title: Strömungsfeldplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01M8/0271
Filed: 2008-11-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Strömungsfeldplatte (10,10') für eine Brennstoffzelle (110), mit einem Dichtungselement (25), einem Reaktionsbereich (15) und einem Begrenzungsbereich (16), wobei
 der Begrenzungsbereich (16) den Reaktionsbereich (15) zumindest teilweise umgibt,
 das Dichtungselement (25) im Begrenzungsbereich (16) angeordnet ist, um in einem eingebauten Zustand die Strömungsfeldplatte (10,10') innerhalb der Brennstoffzelle (110) abzudichten,
 der Reaktionsbereich (15) wenigstens einen Leitungskanal (20) aufweist, um einen Reaktanden (80) für eine elektrochemische Reaktion zu leiten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Begrenzungsbereich (16) wenigstens einen Kühlkanal (30) aufweist, wobei
 der Kühlkanal (30) zur Aufnahme wenigstens eines ersten Teiles (81) des Reaktanden (80) ausgelegt ist und derart benachbart zum Dichtungselement (25) angeordnet ist, dass der durch den Kühlkanal (30) strömende erste Teil (81) des Reaktanden (80) kühlend auf das Dichtungselement (25) wirkt.
Patent DE-102008046345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der räumlichen Umgebung eines bewegbaren Geräts, insbesondere eines medizinischen Geräts
Inventor: FEITEN WENDELIN
IPC: G01S17/88
Filed: 2008-09-09
Granted: 2010-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der räumlichen Umgebung eines bewegbaren Geräts (1), insbesondere eines medizinischen Geräts. In dem Verfahren wird ein erster dreidimensionaler Raumbereich der räumlichen Umgebung durch ein oder mehrere erste, während des Überwachens der räumlichen Umgebung ortsfest angeordnete Erfassungsmittel (7, ..., 10) erfasst. Ferner wird ein zweiter dreidimensionaler Raumbereich der räumlichen Umgebung durch ein oder mehrere zweite, an dem bewegbaren Gerät angeordnete Erfassungsmittel (11, 12) erfasst. Aus dem ersten und zweiten erfassten Raumbereich wird ein dreidimensionales Umgebungsmodell erstellt, welches durch ein oder mehrere Objekte (2, ..., 6, A, D) und das Gerät (1) belegte Raumvolumina im ersten und zweiten Raumbereich spezifiziert wird. Basierend auf dem Umgebungsmodell wird ein Kollisionsrisiko zwischen dem Gerät (1) und dem oder den Objekten (2, ..., 6, A, D) im Raum ermittelt. Das erfindungsgemäße Verfahren hat den Vorteil, dass durch das Erfassen sowohl eines ersten Raumbereichs durch ortsfeste Erfassungsmittel als auch eines zweiten Raumbereichs durch Erfassungsmittel am bewegbaren Gerät eine zuverlässige Vermeidung von Kollisionen zwischen dem Gerät und anderen Objekten erreicht wird.
Patent DE-102008047423-B4 (DE)
Title: Federspannvorrichtung und Verfahren zum Montieren einer Schraubenfeder
Inventor: WEISS CHRISTIAN JOSEF
IPC: B25B27/30
Filed: 2008-09-15
Granted: 2011-09-15
Abstract: Federspannvorrichtung (1) mit zwei Federspannelementen (15a, 15b) zur Aufnahme einer an einem Federbein (17) angebrachten, zu spannenden Schraubenfeder (16), sowie mit einer Antriebseinheit (12) zur Verschiebung der Federspannelemente (15a, 15b) relativ zueinander entlang einer Federspannrichtung (F), wobei die Federspannvorrichtung (1) ein Schutzgehäuse (3) aufweist, welches das Federbein (17) mit der Schraubenfeder (16) beim Spannen der Schraubenfeder (16) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (3) zwei in Federspannrichtung (F) teleskopartig verschiebbare Schutzhauben (4a, 4b) aufweist, die an einem Rahmen (2) der Federspannvorrichtung (1) geführt sind.
Patent DE-102009001773-B4 (DE)
Title: Archivgerät
Inventor: ITAMOTO YUICHI
IPC: G11B15/68
Filed: 2009-03-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Archivgerät (1), umfassend: einen Zugriffsmechanismus (40), der dazu eingerichtet ist, eine erste Datenkassette (10A, 10C) aus einer Speicherzelle (30A, 30B), welche die erste Datenkassette (10A, 10C) und eine zweite Datenkassette (10B, 10D) speichert, zu holen und sich parallel zu einer ersten Richtung (X) mit der in einem Haltebereich (41) des Zugriffsmechanismus (40) gehaltenen ersten Datenkassette (10A, 10C) zu bewegen; und einen Strichcode-Leser (48), der dazu eingerichtet ist, die in der Speicherzelle (30A, 30B) gespeicherte zweite Datenkassette (10B, 10D) zu erfassen, wenn sich die zweite Datenkassette (10B, 10D) in der Speicherzelle (30A, 30B) befindet und die erste Datenkassette (10A, 10C) in dem Haltebereich (41) gehalten ist, wobei der Strichcode-Leser (48) so an dem Zugriffsmechanismus (40) angebracht ist, dass der Strichcode-Leser (48) parallel zur ersten Richtung (X) des Zugriffsmechanismus (40) versetzt ist.
Patent DE-102009024032-B4 (DE)
Title: Notentriegelung für eine elektromechanisch betätigbare Faustsattelbremse für Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeuganhänger
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: B60T13/74
Filed: 2009-06-05
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Faustsattelbremse für Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeuganhänger mit einer Betätigungseinheit (50), die mittels eines Betätigungselements (7) einen ersten Reibbelag (4) direkt gegen eine fest mit einem Rad des Kraftfahrzeugs oder Kraftfahrzeuganhängers verbundene Bremsscheibe (6) drückt, während ein zweiter Reibbelag (5) durch die Wirkung einer bei der Betätigung der Anordnung vom Faustsattel (51) aufgebrachten Reaktionskraft gegen die gegenüberliegende Seitenfläche der Bremsscheibe (6) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Notlösevorrichtung (24) vorgesehen ist, die auf der der Betätigungseinheit (50) gegenüberliegenden Seite der Bremsscheibe (6) angeordnet ist und auf den zweiten Reibbelag (5) wirkt.
Patent DE-102009034638-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: SUGIKI MIKIO
IPC: G01F1/684
Filed: 2009-07-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Sensorvorrichtung (10) mit:- einer Befestigungsplatte (40);- einem Sensorchip (20), der auf der Befestigungsplatte (40) befestigt ist, wobei der Sensorchip (20) einen Messabschnitt (21) und Anschlüsse (22) für eine elektrische Verbindung des Messabschnitts (21) nach außen aufweist;- einem Schaltungschip (30), der getrennt vom Sensorchip (20) auf der Befestigungsplatte (40) befestigt ist;- Leitungselementen (60), welche die Anschlüsse (22) des Sensorchips (20) elektrisch mit dem Schaltungschip (30) verbinden;- einem ersten Verkapselungsmaterial (90), welches den Schaltungschip (30) auf der Befestigungsplatte (40) verkapselt, wobei- der Sensorchip (20) auf einem vertieften Abschnitt (42) befestigt ist, der auf der Befestigungsplatte (40) gebildet ist, so dass ein Spalt (43) zwischen einem Außenumfang des Sensorchips (20) und einer Innenwand des vertieften Abschnitts (42) gebildet wird, wobei der Spalt (43) Öffnungen (43a) aufweist, die in Richtung des Schaltungschips (30) offen sind; und- einer Sperre (50), um zu verhindern, dass das erste Verkapselungsmaterial (90) über die Öffnungen (43a) in den Spalt (43) fließt, wobei- ein Zwischenraum (47) zwischen der Sperre (50) und dem Sensorchip (20) mit einem zweiten Verkapselungsmaterial (80) verkapselt ist.
Patent DE-102010000615-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungssystem zur Steuerung der Ausübung von einer Bremskraft auf die Räder
Inventor: SAITO TATSUYA
IPC: B60T7/12
Filed: 2010-03-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem, aufweisend:einen Bremsaktor (28), der bewirkt, dass ein Rad (27) eines Fahrzeugs gebremst wird;eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Bestimmungsschaltung, die bewirkt, dass eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt wird, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeits-Bestimmungsschaltung einen Totbereich aufweist, in dessen Bereich eine tatsächliche Geschwindigkeit (RS) des Fahrzeugs null beträgt, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeits-Bestimmungsschaltung einen Kennwert aufweist, bei dem, wenn dieser in den Totbereich fällt, die bestimmte Geschwindigkeit (DS) des Fahrzeugs null anzeigt; undeine Steuerung, die selektiv in einem Stoppmodus, einem Neustartmodus und einem Bremssteuerungsmodus arbeitet, wenn eine gegebene Motorstoppanforderung während eines Fahrbetriebs eines Motors (10) des Fahrzeugs erfüllt ist, wobei die Steuerung in den Stoppmodus übergeht, um den Motor (10) automatisch zu stoppen, wenn eine gegebene Motorneustartanforderung nach dem Stopp des Motors (10) erfüllt ist, wobei die Steuerung in den Neustartmodus übergeht, um den Motor (10) neu zu starten, wenn die bestimmte Geschwindigkeit (DS) des Fahrzeugs null beträgt, wobei die Steuerung über den Bremsaktor (28) eine erste Bremskraft (TB2) auf das Rad (27) ausübt, wenn die bestimmte Geschwindigkeit (DS) des Fahrzeugs auf den Stoppzustand des Motors (10) im Stoppmodus folgend null erreicht hat, wobei die Steuerung in den Bremssteuerungsmodus übergeht, um eine zweite Bremskraft (TB1), die eine geringere Auswirkung als die erste Bremskraft (TB2) hat, auf das Rad (27) auszuüben.
Patent DE-102010000621-B4 (DE)
Title: Variables Ventilsystem und Steuerungsverfahren für dasselbe
Inventor: IWAHASHI TAKESHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-03-03
Granted: 2015-09-24
Abstract: Variables Ventilsystem mit einer variablen Ölverdrängungspumpe (11), in der eine Pumpkapazität verändert werden kann, und einem variablen hydraulischen Ventilmechanismus (15), der durch einen hydraulischen Druck betrieben wird, der durch die variable Ölverdrängungspumpe erzeugt wird, und der den Ventilsteuerzeitpunkt von Motorventilen verändern kann, gekennzeichnet dadurch, dass das System aufweist: eine Lerneinrichtung (16) zum Erlernen einer minimalen Kapazität der variablen Ölverdrängungspumpe, mit der der variable hydraulische Ventilmechanismus betrieben werden kann, indem die Pumpkapazität der variablen Ölverdrängungspumpe reduziert wird, während der variable hydraulische Ventilmechanismus betrieben wird und der Ventilsteuerzeitpunkt verändert wird.
Patent DE-102010006653-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wechseln der Materialwagen eines insbesondere fahrerlosen Transportsystems
Inventor: STEIN INGO
IPC: B62D65/18
Filed: 2010-02-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Wechseln der Materialwagen eines Transportsystems in einer Fertigungseinrichtung, bei dem ein Schleppfahrzeug, vorzugsweise ein spurgeführtes und/oder elektrisch angetriebenes Schleppfahrzeug, unter einen beladenen Materialwagen fährt und über eine Kupplungseinrichtung an diesen andockt, den Materialwagen zu einem definierten Montageort befördert, an dem ein entleerter Materialwagen parkt, wobei der beladene Materialwagen zunächst den entleerten Materialwagen kontaktiert und soweit verschiebt, dass er im Wesentlichen dessen Position am definierten Montageort einnimmt, wobei dann das Schleppfahrzeug von dem beladenen Materialwagen entkuppelt wird, zur Position des entleerten Materialwagens fährt und an diesen zu dessen weiterer Beförderung andockt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Materialwagen (12) wenigstens ein Haltemittel (36, 38, 40) vorgesehen ist, das beim Kontakt der beiden Materialwagen (12) diese aneinander hält und dass das wenigstens eine Haltemittel (36, 38, 40) beim Andocken des Schleppfahrzeuges (10) an dem entleerten Materialwagen (12) wieder gelöst wird.
Patent DE-102010015016-B4 (DE)
Title: Pulverpresse
Inventor: VEST ROLF
IPC: B30B11/00
Filed: 2010-04-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Pulverpresse (1), umfassend eine Matrize (2) sowie wenigstens eine in der Matrize (2) angeordnete Werkzeugkavität (3), eine Eintragungsvorrichtung (4) für das zu verpressende Pulver (5), zumindest einen oberen (6) und zumindest einen unteren Pressstempel (7), wobei jeder untere Pressstempel (7) innerhalb einer Werkzeugkavität (3) zwischen einer unteren Überfüllposition und einer oberen Füllposition verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abstreifer-/Glättereinheit (8) linear über die Matrizenoberfläche (2a) verfahrbar mit der Eintragungsvorrichtung (4) verbunden ist, wobei die Abstreifer/Glättereinheit (8) wenigstens ein sich drehendes Glätterlineal (11) aufweist.
Patent DE-102010016762-B4 (DE)
Title: Batterieadapter für ein optisches Gerät
Inventor: MÜLLER SVEN ROMAN
IPC: H01M50/202
Filed: 2010-05-03
Granted: 2019-06-13
Abstract: Batterieadapter für ein optisches Gerät, welcher ein Gehäuse (20) mit einer Gehäusefassung (21) und einem Verschluss (22) zur Aufnahme von Batterien (10,11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (20) eine Adaptervorrichtung (30) vorgesehen ist, die mit einer gegenüberliegenden Gehäuseseite (25) einen Aufnahmeraum (23) bildet, in dem eine Batterie (10,11) aufnehmbar ist, wobei die Adaptervorrichtung (30) in unterschiedlichen Positionen in das Gehäuse (20) einbringbar ist, wodurch der Aufnahmeraum (23) in seiner Größe veränderlich ist.
Patent DE-102010020080-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: GROENING TORSTEN
IPC: B60R19/26
Filed: 2010-05-10
Granted: 2014-03-13
Abstract: Stoßfängeranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen Querträger (2) und eine Crashbox (4) aufweist, wobei der Querträger (2) über ein Führungsprofil (3) mit der Crashbox (4) gekoppelt und das Führungsprofil (3) relativ beweglich an der Crashbox (4) angebunden ist, wobei an dem Führungsprofil (3) eine Lasche (7) zur Koppelung mit der Crashbox (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Lasche (7) und dem Führungsprofil (3) ein Übergangsbereich (Ü) ausgebildet ist, wobei der Übergangsbereich (Ü) und die Lasche (7) voneinander abweichende Querschnittsgeometrien besitzen und dass die Lasche (7) und/oder das Führungsprofil (3) und/oder der Übergangsbereich (Ü) eine voneinander verschiedene Wandstärke besitzen.
Patent DE-102010026675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Phase einer Objektbewegung bei einer Bilderserie, bildgebendes Gerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: LECHSEL GERHARD
IPC: A61B90/00
Filed: 2010-07-09
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Phase einer Objektbewegung bei einer Bilderserie von einem periodisch bewegten Objekt, welche Bilderserie eine Vielzahl von sequentiellen angefertigten Abbildungen des Objekts umfasst, umfassend folgende Schritte:
 - Registrierung von verschiedenen Abbildungen der Bilderserie, sodass eine Deformation als Maß für die Veränderung, die zwischen den zueinander registrierten Abbildungen aufgetreten ist, ermittelt wird,
 - Bestimmung der Phase der Objektbewegung für wenigstens eine der Abbildungen der Bilderserie unter Verwendung der durch die Registrierung ermittelten Deformation,
 wobei bei der Bestimmung der Phase aus den Verschiebungen, die zwischen verschiedenen Abbildungen aufgetreten sind, ein Signal gebildet wird, das zur Bestimmung der Phase verwendet wird,
 wobei die Phase unter Verwendung einer Hilbert-Transformation, die auf das Signal angewendet wird, bestimmt wird.
Patent DE-102010037180-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einem Aktuator und einer Federvorrichtung
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-08-26
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verstellvorrichtung (6) mit einem Aktuator (7) und einer Federvorrichtung (9) mit einer Drehstabfeder (10) und einem koaxial zur Drehstabfeder (10) angeordneten Träger (11) zur Aufnahme und/oder Ableitung von Biegekräften, wobei der Aktuator (7) einen Drehantrieb (8) aufweist, der die Drehstabfeder (10) drehend antreibt, wobei der Träger (11) derart gelagert ist, dass an ihm keine Torsion auftritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) im Bereich eines Halteabschnitts (13) drehfest mit der Drehstabfeder (10) verbunden ist.
Patent DE-102010039017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur aktiven Dämpfung eines akustischen Wandlers
Inventor: HUFNAGEL SIMON
IPC: H04R17/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur aktiven Dämpfung eines akustischen Wandlers (100), mit den Schritten: Anregen (44) des Wandlers durch Zuführen eines Anregungspulses an den Wandler, und darauf folgendes Dämpfen (46, 48) des Wandlers durch Zuführen eines Dämpfungspulses an den Wandler, der der Schwingungsbewegung des Wandlers zumindest teilweise entgegengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner einen Erfassungsschritt umfasst, der ein Anregen des Wandlers und ein Erfassen einer resultierenden aktuellen Schwingungsfrequenz des Wandlers vorsieht, wobei der Dämpfungspuls mit einer Frequenz entsprechend der erfassten, aktuellen Schwingungsfrequenz vorgesehen wird.
Patent DE-102010044419-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Gepäckfachkonstruktion und Tragstruktur eines Fahrzeuges
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-09-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zwischen einer Struktur (2) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Luftfahrzeuges, und einem zu befestigenden Bauteil (3), aufweisend: 1.1. einen Lagerblock (4), welcher mindestens einen unmittelbar umgreifbaren Lagerbolzen (5) trägt, und 1.2. eine Einhängekonstruktion (6), welche ein formstabiles Hakenelement (6.1) aufweist, das einen geschlossenen Kreissektor und einen offenen Kreissektor besitzt und im verbundenen Zustand den Lagerbolzen (5) hakenartig mit dem geschlossenen Kreissektor umgreift, wobei 1.3. die Einhängekonstruktion (6) ein bewegliches Verschlusselement (7) aufweist, welches den offenen Kreissektor des Hakenelements (6.1) in einer Sicherungsposition schließen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungsvorrichtung (8) vorgesehen ist, welche ein Ausschwenken oder Ausrücken des Verschlusselementes (7) aus seiner Sicherungsposition verhindert und die Verriegelungsvorrichtung (8) ein Bügelverschluss ist.