baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4107992-B4 (DE)
Title: Seifenspender
IPC: A47K5/12
Filed: 1991-03-13
Granted: 2004-01-15
Abstract: Seifenspender mit  1.1 einer Rückwand,  1.2 einer Haube (1), die  1.2.1 einen Innenraum (7) des Seifenspenders umgibt und  1.2.2 an der Rückwand (4) befestigbar ist,  1.3 einem Behälter (3) für die Seife, der  1.3.1 im Innenraum (7) des Seifenspenders angeordnet ist, und  1.4 einer Abgabeeinrichtung, die  1.4.1 zur Abgabe von Seife dient,  1.4.2 in dem Seifenspender befestigt ist und  1.4.3 zusammen mit dem Behälter ( 3) aus dem Seifenspender entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 die Abgabeeinrichtung und der Behälter (3) als eine Baueinheit ausgebildet sind und dass  1.6 der Behälter (3) derart ausgebildet ist, dass er außerhalb des Seifenspenders befüllt werden kann.
Patent DE-4327905-B4 (DE)
Title: Stößelvorrichtung für variable Hubsteuerungen eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: F01L1/14
Filed: 1993-08-19
Granted: 2005-09-22
Abstract: Stößelvorrichtung
für variable
Hubsteuerungen eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine,
umfassend:  einen maschinenseitig geführten Ring-Stößel (3)
zur Einwirkung gleicher, auf einer Welle beabstandet angeordneter
Steuernocken mit einer einem ersten Ventilhub entsprechenden Kontur,  einen
im Ring-Stößel (3)
geführten
Zentralstößel (5),
der von einem gesonderten Steuernocken mit einer einem zweiten Ventilhub
entsprechenden Kontur beaufschlagt wird,  wobei der Zentralstößel (5)
und der Ring-Stößel (3)
durch hydraulisch gegen Zugfederkraft verlagerbare Sperrkolbenn
(6) miteinander verriegelbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  jeder Sperrkolben (6) am Außenumfang eine Ausnehmung (10)
und eine sich in seiner axialen Richtung erstreckende, an die Ausnehmung
(10) angrenzende Führungsrinne
(11) aufweist und  ein in einem schräg zur Bewegungsrichtung des
Sperrkolbens (6) im Zentralstößel (5)
ausgebildeten Kanal angeordnetes, federbelastetes Rückhalte-Mittel
(8) vorgesehen ist,  das bis zum Erreichen eines vorbestimmten
hydraulischen Schaltdruckes am Sperrkolben (6) in die Ausnehmung
(10) eingreift und nach Erreichen dieses Schaltdruckes durch die
Bewegung des Sperrkolbens...
Patent DE-4411470-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Plattform
Inventor: FRECHET OLIVIER
IPC: B62B5/08
Filed: 1994-04-01
Granted: 2004-09-02
Abstract: Flurförderzeug mit einer als Standfläche eines stehenden Fahrers vorgesehenen Plattform (8), die durch mehrere elastisch nachgiebige Pufferelemente (9, 10a, 10b) allseitig abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Pufferelemente (10a, 10b) eine die Seitenbeweglichkeit der Plattform (8) begrenzende Vertikalführung aufweist.
Patent DE-4416648-B4 (DE)
IPC: E04C5/18
Filed: 1994-05-11
Granted: 2008-03-27
Abstract: The spacer strip (L) has an undulating foot edge (1) and an upper top area (3) for supporting the mat. The upper narrow edge of the walls of the wavy sections (I,II) runs into the head area (3). The walls start from this point go through pointed roof type alternate angles on opposite sides of the head area form the undulating path of the foot edge. The spacer is formed from the flat band strip which is deformed through plastics extrusion into the undulating individual sections. In the area of one long edge the wavy sections are folded from a web (5) and then angled into opposite wavy sections. <IMAGE>
Patent DE-4422072-B4 (DE)
Title: Luft-Treibstoff-Verhältnis-Regelungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YAMASHITA YUKIHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-06-23
Granted: 2005-08-04
Abstract: Luft-Treibstoff-Verhältnis-Regelungseinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (M1, 50) mit einer Treibstoff-Zufuhreinrichtung (M2, 41 bis 44) zum
Zuführen von
Treibstoff zu in die Brennkraftmaschine (M1, 50) angesaugter Luft,
um so ein der Brennkraftmaschine (M1, 50) zuzuführendes Luft-Treibstoff-Gemisch
auszubilden, mit:  einer Luft-Treibstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
(M3, 160) zum Erfassen eines Luft-Treibstoff-Verhältnisses
des Luft-Treibstoff-Gemisches auf der Grundlage des Auspuffgases
der Brennkraftmaschine (M1, 50);  einer Luft-Treibstoff-Verhältnis-Steuerungseinrichtung (M4a,
180) zum Erhalten eines bei jeder Gelegenheit erforderlichen Luft-Treibstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten (FAF),
wenn diese zum Regeln des erfassten Luft-Treibstoff-Verhältnisses
auf das Luft-Treibstoff-Sollverhältnis (λTG) auf der
Grundlage eines dynamischen Modells, das in Annäherung eines geregelten Objektes
eingestellt ist, die Zustandsrückkopplung
von der Treibstoff-Zufuhreinrichtung (M2, 41 bis 44) zu der Luft-Treibstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
(M3, 160) durchführt;  einer
Treibstoff-Zufuhrmengen-Steuerungseinrichtung (M5, 180) zum Regeln
einer Treibstoffmenge auf der Grundlage des erhaltenen Luft-Treibstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten
(FAF)  gekennzeichnet durch,   eine Bestimmungseinrichtung
(M6a, 430a) zum Bestimmen, ob die Luft-Treibstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung
(M3, 160) stabil in einem das Erfassen eines Luft-Treibstoff-Verhältnisses
ermöglichenden
Zustand...
Patent DE-4432677-B4 (DE)
Title: Endoskoprohrsystem
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/01
Filed: 1994-09-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Endoskoprohrsystem
mit  a) einem elastisch biegbaren Abschnitt (2), der axial mit
Abstand hintereinander angeordnete Einzelglieder (1) beinhaltet,
und  b) einem axial verlaufenden Stabilisierungsfederband (3), an
dem jedes Einzelglied (1) an einem Umfangsbereich festgelegt ist,
gekennzeichnet durch  c) ein axial verlaufendes, dem Stabilisierungsfederband gegenüberliegendes
und relativ zu diesem axialbewegliches Zugfederband (4), an dem
lediglich das vorderste (1') der Einzelglieder festgelegt ist, wobei  d)
wenigstens eines der beiden Federbänder (3, 4) im entspannten
Zustand gekrümmt
verläuft
und der elastisch biegbare Abschnitt (2) durch Axialbewegung des
Zugfederbandes in der dieser Krümmung
entgegengesetzten Richtung abbiegbar ist, und  e) ein axialbewegliches
Versteifungsüberrohr
(8), das mit einem Endbereich (11) den elastisch biegbaren Abschnitt (2)
von seinem hinteren Ende her in einstellbarer Länge umschließt, wobei  f)
der Endbereich (11) des Versteifungsüberrohrs (8) biegesteifer als
der elastisch biegbare Abschnitt ist.
Patent DE-4445462-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: B60K26/00
Filed: 1994-12-20
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs,  – wobei
im Schiebebetrieb die Kraftstoffzufuhr unterbrochen ist und bei
Beendigung des Schiebebetriebs Kraftstoff wiedereingespritzt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  auf der Basis wenigstens einer Betriebsgröße (Mkupext, Tmot,
Nmot) ein Vorgabewert (MIPSoll) für das von der Brennkraftmaschine
erzeugte Drehmoment gebildet wird, dieser Vorgabewert für das Drehmoment
durch Steuerung wenigstens einer Betriebsgröße der Brennkraftmaschine eingestellt
wird und dass dieser Vorgabewert mit Beginn des Schiebebetriebs
gemäß wenigstens
einer ersten Zeitfunktion abgeregelt und/oder mit Ende des Schiebebetriebs
gemäß wenigstens
einer zweiten Zeitfunktion aufgeregelt wird.
Patent DE-10014924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versorgung von Gebäuden mit solarer Energie
Inventor: BERGER UDO
IPC: F24S90/00
Filed: 2000-03-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Versorgung von Gebäuden mit solarer Energie mit Solar-Absorbern in Form von Photovoltaik-Modulen und/oder thermischen Absorbern und einem Lüftungsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass in der Winterbetriebsstellung einer Strömungsleiteinrichtung über eine Einlass-/Auslassöffnung (12) angesaugte Frischluft von der Rückseite der Solarstrom liefernden Photovoltaik-Module (3) eine erste Wärmemenge abführt und/oder von thermischen Absorbern (8) erwärmt wird sowie über die Strömungsleiteinrichtung und das Lüftungsgerät (16) dem Gebäude zugeführt wird und dass in der Sommerbetriebsstellung der Strömungsleiteinrichtung die von dem Lüftungsgerät (16) aus dem Gebäude angesaugte Fortluft von der Rückseite der Solarstrom liefernden Photovoltaik-Module (3) eine zweite Wärmemenge abführt und über die Einlass-/Auslassöffnung (12) an die Außenluft abgeführt wird.
Patent DE-10017367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes
Inventor: SCHROD WALTER
IPC: F02D41/20
Filed: 2000-04-07
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Ansteuern wenigstens eines kapazitiven Stellgliedes (P), insbesondere
eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine, mittels eines
das Stellglied (P) enthaltenden Ladeschwingkreises,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zur Erzielung einer variablen Ladezeit (t3-t0 bis t6-t0) die Kapazität (C1+C2)
der Ladungsquelle für
eine vorgegebene, mittlere Ladezeit (t5-t0) bemessen ist,  – dass zur
Erzielung einer minimalen (t3-t0) bis mittleren Ladezeit (t5-t0)
der Stromfluss zu einem bestimmten Zeitpunkt (t1) vom Ladeschwingkreis
auf einen Freilaufkreis umgeschaltet wird, und  – dass zur
Erzielung der mittleren (t5-t0) bis maximalen Ladezeit (t6-t0) der
Stromfluss zu einem bestimmten Zeitpunkt (t2) vom Freilaufkreis
wieder auf den Ladeschwingkreis umgeschaltet wird.
Patent DE-10030996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Betriebsabläufen, insbesondere bei einem Fahrzeug
Inventor: WAGNER HORST
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-06-30
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Betriebsabläufen, insbesondere bei einem Fahrzeug, wobei eine Funktionseinheit mit einem Bussystem in Verbindung steht, wobei die Funktionseinheit und/oder das Bussystem durch eine Überwachungseinheit überwacht werden und die Überwachungseinheit die Verbindung der Funktionseinheit mit dem Bussystem in einem Sicherheitsfall durch Zugriff trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugriff der Überwachungseinheit durch die Funktionseinheit konfigurierbar ist.
Patent DE-10046057-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss mit zweifach betätigbarem Mechanismus
Inventor: WATANABE HIROFUMI
IPC: E05B85/24
Filed: 2000-09-18
Granted: 2013-05-16
Abstract: Fahrzeugtürschloss (1) mit:  einem Öffnungshebel (24) zur Verbindung mit einem Außenauslösegriff (25) einer Fahrzeugtür, der derart angeordnet ist, um die Tür zu öffnen, wenn der Außenauslösegriff (25) betätigt wird;  einem Sicherungshebel (34) zur Verbindung mit einem inneren Sicherungsknopf (36) der Tür durch eine Stange (101), der zwischen einer entsicherten Stellung, in der eine Türöffnungsbewegung des Öffnungshebels (25) wirksam ist, und einer gesicherten Stellung verschiebbar ist, in der die Türöffnungsbewegung des Öffnungshebels (25) unwirksam ist;  einer Sprungfeder (42), um den Sicherungshebel (34) in einer entsicherten (U) oder gesicherten Stellung (L) elastisch zu halten;  einem zweifach betätigbaren Mechanismus (27) zur Verbindung mit einem Innenauslösegriff (28) der Tür, wobei der zweifach betätigbare Mechanismus (27) so ausgebildet ist, um den Sicherungshebel (34) aus der gesicherten Stellung in die entsicherte Stellung zu schalten, wenn der Innenauslösegriff (28) betätigt wird, während der Sicherungshebel (34) in der gesicherten Stellung (L) ist, und ferner...
Patent DE-10048139-B4 (DE)
Title: Zumischung für eine hydraulische Zusammensetzuung sowie deren Verwendung
Inventor: HAMADA DAISUKE
IPC: C04B28/02
Filed: 2000-09-28
Granted: 2013-02-07
Abstract: Zumischungszusammensetzung für eine Hydraulik-Zusammensetzung, umfassend die folgenden Komponenten (A) und (B): (A) ein Polymer oder Copolymer, erhalten durch Polymerisieren einer Monomermischung, umfassend zumindest ein Monomer, ausgewählt aus einer Polyoxyalkylen-haltigen, ungesättigten Carbonsäure auf Ethylenbasis, einem (Meth)allylalkohol und einem Derivat davon und (B) eine Mischung aus Oxyalkylenverbindungen, umfassend die Kombination von ➀ und ➁ oder ➀, ➁ und ➂: R1COO(EO)n1(PO)m1H,➀ R2COO(EO)n2(PO)m2OCR3 ➁und R4O(EO)n3(PO)m3H,➂worin R1, R2 und R3 jeweils eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen sind, R4 eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 22 Kohlenstoffatomen oder ein Wasserstoffatom ist, n1 eine Zahl von 0 bis 100 ist, n2 und n3 jeweils eine Zahl von 1 bis 100 sind, m1, m2 und m3 jeweils eine Zahl von 1 bis 100 sind, EO eine Ethylenoxidgruppe und PO eine Propylenoxidgruppe sind, und wobei die folgenden Beziehungen erfüllt sind:
Patent DE-10125485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regeneration eines Dieselpartikelfilters in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BREHOB DIANA DAWN
IPC: F02M37/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2009-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Regeneration eines Partikelfilters (30) in der Abgasleitung (16) einer Brennkraftmaschine (10), umfassend:  eine Luftleitung (18), die eine Verbindung zu der Abgasleitung aufweist, um der Abgasleitung Frischluft zuzuführen;  eine Luftpumpe (22), die in der Luftleitung angeordnet ist, um Frischluft durch die Luftleitung, durch die Abgasleitung und in den Partikelfilter zu pumpen;  eine Heizvorrichtung (24, 28; 36), um die Temperatur in dem Partikelfilter auf eine höhere Temperatur als die Zündtemperatur der in dem Partikelfilter angesammelten Partikel anzuheben;  gekennzeichnet durch einen Regler (40), der die Regeneration des Partikelfilters auslöst, wenn der Motor (10) eine vorgegebene Kraftstoffmenge verbraucht hat,  wobei der Regler (40) dann bestimmt, ob der Motor (10) eine vorgegebene Kraftstoffmenge verbraucht hat, wenn der Motor nicht läuft und das Fahrzeug betankt wird.
Patent DE-10132063-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsmittel
Inventor: LORENZEN GUENTER
IPC: B60N2/56
Filed: 2001-07-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Elektrisches
Verbindungsmittel zum Schaffen übernähbarer elektrischer
Verbindungen, insbesondere zur Verwendung mit Automobilsitzheizungen,
mit einer ersten und einer zweiten Anschlußstelle (2, 3) zum Anschließen von
elektrisch zu verbindenden Heizelementen und/oder einer Stromversorgung
sowie einem Nähnaht-Abschnitt
(4) zwischen den Anschlußstellen
(2, 3), der zum Übernähen durch
eine Nähnaht
bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Nähnaht-Abschnitt (4) des Verbindungsmittels
eine Mehrzahl redundanter elektrisch leitender Verbindungen (5)
aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-10144350-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung
Inventor: TOKUHARA MINORU
IPC: G01L19/06
Filed: 2001-09-10
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung, mit den Schritten:  Anordnen eines Sensorelements (3) in einer Aussparung (2) eines Gehäuses (1), wobei das Sensorelement (3) zur Erfassung einer Umgebungsbedingung ausserhalb der Aussparung (2) dient;  dichtes Verschließen einer Öffnung der Aussparung (2) mit einem Plattenbauteil (9), um zu verhindern, dass das Innere und das Äußere der Aussparung (2) miteinander in Verbindung stehen;  Durchführen einer Behandlung des Gehäuses (1) zusammen mit dem Plattenbauteil (9), welches Fremdkörper daran hindert, während der Behandlung in das Innere der Aussparung (2) einzudringen; und  Ausbilden eines Durchgangslochs (11) in dem Plattenbauteil (9), um eine Verbindung zwischen dem Inneren und Äußeren der Aussparung (2) herzustellen,  wobei die Behandlung ein Waschen des Gehäuses unter Verwendung einer Lösung und/oder ein Aufbringen eines vor Nässe schützenden Mittels auf eine Oberfläche des Gehäuses und ein Trocknen lassen der Lösung und/oder des vor Nässe schützenden Mittels vor der Ausbildung des...
Patent DE-10145482-B4 (DE)
Title: Harzmasse und Folie daraus
Inventor: CHIKANARI KENZO
IPC: A41D19/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2011-11-17
Abstract: Harzmasse, umfassend: (A) 1 bis 99 Gew.-% eines Copolymers, umfassend eine Ethyleneinheit und eine α-Olefineinheit mit 3 bis 12 Kohlenstoffatomen, und (B) 99 bis 1 Gew.-% eines Copolymers, umfassend eine Ethyleneinheit und eine Einheit einer Verbindung mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung und einem Sauerstoffatom, wobei die Verbindung mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung und einem Sauerstoffatom ausgewählt ist aus α,β-ungesättigten Carbonsäurealkylestern, Carbonsäurevinylestern und Vinylethern, mit der Maßgabe, dass die Summe des Copolymers (A) und des Copolymers (B) 100 Gew.-% beträgt, wobei das Copolymer (A) die folgenden Bedingungen (A-1) bis (A-4) erfüllt und das Copolymer (B) die folgenden Bedingungen (B-1) und (B-2) erfüllt: (A-1): der Schmelzindex (MFR) beträgt 0,1 bis 50 g/10 min, (A-2): die Dichte (d) beträgt 880 bis 935 kg/m3, (A-3): der Abweichungskoeffizient der Zusammensetzungsverteilung (Cx) der folgenden Gleichung (1) beträgt nicht mehr als 0,5 Cx = σ/SCBave(1)wobei σ die Standardabweichung der Zusammensetzungsverteilung und SCBave der mittlere Verzweigungsgrad ist,...
Patent DE-10146451-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: METZ FLORIAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Heizgerät (10) mit  – einer
Brennkammer (12),  – einer
Düse (14)
zum Zuführen
eines Brennstoff/Luft-Gemisches
in die Brennkammer (12),  – einer
Brennstoffzuführung
(16) zum Zuführen
von Brennstoff in die Düse
(14),  – einem
Hitzeschild (18) mit Öffnungen,
das die Brennkammer (12) abgrenzt, und  – mindestens einem Abschirmblech
(20), wobei das Abschirmblech (20) zwischen dem Hitzeschild (18)
und außerhalb
der Brennkammer (12) liegender Komponenten insbesondere Brennstoffnadel,
Glühstift,
elektrische Anschlüsse und
Gemischzuführungssystem,
angeordnet ist.
Patent DE-10148238-B4 (DE)
Title: Frequenzvervielfacherschaltung
Inventor: KUROGOUCHI YASUHIRO
IPC: H03B19/00
Filed: 2001-09-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Frequenzvervielfacherschaltung
(0, 0A) mit  einem Frequenzvervielfacher (102), der aus einem
Eingangssignal mit einer Frequenz f ein Ausgangssignal mit einer
Frequenz nf bildet,  einer Mischerschaltung (1) zum Mischen
des Eingangssignals mit dem Ausgangssignal des Frequenzvervielfachers,  und
einer Selektorschaltung (3), die die Mischerschaltung (1) veranlasst,
aus einer Anzahl möglicher
Mischprodukte eines mit einem vorbestimmten Vervielfältigungsfaktor
(n – 1,
n, n + 1) der Frequenz des Eingangssignals zu erzeugen und als Mischsignal
(fOUT) auszugeben.
Patent DE-10152930-B4 (DE)
Title: Stromrichter und Signalpegelumsetzer
Inventor: MAJUMDAR GOURAB
IPC: H02M7/44
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Stromrichter
(101 bis 110), umfassend:  – ein
erstes Schaltglied (1a) mit ersten und zweiten Hauptelektroden;  – ein zweites
Schaltglied (1b) mit dritten und vierten Hauptelektroden, wobei
die vierte Hauptelektrode an die erste Hauptelektrode angeschlossen
ist;  – einen
ersten Treiberkreis (3a), um das erste Schaltglied (a) basierend
auf einem von außen
kommenden ersten Steuersignal (A) anzusteuern;  – einen
zweiten Treiberkreis (3b), um das zweite Schaltglied (1b) basierend
auf einem von außen
kommenden zweiten Steuersignal (B) anzusteuern;  – n Pegelverschiebungskreise
(I1 bis In, 12 bis 17, 35 bis 37, 51, 55, 56, 60), die in n Stufen
in Kaskade geschaltet sind, wobei n eine ganze Zahl von 2 oder mehr
ist, und wobei die n Pegelverschiebungskreise dazu ausgelegt sind, das
erste Steuersignal (A) in den n Stufen pegelzuverschieben und das
pegelverschobene Signal an den ersten Treiberkreis (3a) zu übertragen;  – eine Spannungsteilerschaltung
(DV), die eine mit...
Patent DE-10161593-B4 (DE)
Title: Flacher Halbleiterstapel
Inventor: YAMAGUCHI HIROAKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Flacher
Halbleiterstapel, der durch wechselweises Stapeln von flachen Halbleitervorrichtungen
(1) und wärmeabstrahlenden
Elementen (2) und durch Unterdrucksetzen dieser in Stapelrichtung
(A) gebildet. ist, wobei der flache Halbleiterstapel einen Positionsausrichtungsmechanismus
aufweist zum Ausrichten von Kontaktoberflächen mindestens einer Halbleitervorrichtung
(1) und eines wärmeabstrahlenden
Elements (2), wobei der Positionsausrichtungsmechanismus eine Ausrichtung
der Kontaktoberflächen
der mindestens einen flachen Halbleitervorrichtung (1) und des wärmeabstrahlenden
Elements (2) erzielt, indem die flache Halbleitervorrichtung (1)
entlang dem wärmeabstrahlenden
Element (2) in einer Richtung (B) senkrecht zur Stapelrichtung (A)
gleitbar ist, und die Gleitbewegung der flachen Halbleitervorrichtung
(1) an enem Positionierteil (8a, 10a, 12a, 14, 15) beendet ist.
Patent DE-10163839-B4 (DE)
Title: Kochmulde, insbesondere Induktionskochmulde
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: H05B6/12
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kochmulde,
insbesondere Induktionskochmulde, mit  – wenigstens einem flachen
ersten Träger
(4), der wenigstens Heizelemente (18) aufnimmt,  – wenigstens
einem zweiten Träger
(6), der sich unterhalb des ersten Trägers (4) zumindest abschnittsweise
erstreckt, lösbar
mit diesem verbunden ist und wenigstens eine Elektronik zur Ansteuerung
der Heizelemente (18) aufnimmt, und  – wenigstens einem flachen
dritten Träger
(8), der sich oberhalb des ersten Trägers (4) wenigstens über dessen Heizelementen
(18) erstreckt, lösbar
mit diesem verbunden ist und auf seiner Oberseite Kochgeschirr aufnimmt.
Patent DE-10163978-B4 (DE)
Title: Gelförmiger Treibstoff, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: TEIPEL ULRICH
IPC: C10L7/02
Filed: 2001-12-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines strukturviskosen gelförmigen Treibstoffes auf der
Basis einer Flüssigkeit
aus flüssigen
oder in organischen Lösungsmitteln
gelösten,
festen Brenn-, Treib- und/oder Explosivstoffen, indem Feststoffpartikel
mit einem Partikeldurchmesser zwischen 1 und 800 nm in die Flüssigkeit
im wesentlichen homogen eindispergiert werden.
Patent DE-10203359-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Linsenfilteremulation bei der Digitalphotographie
Inventor: BRANDENBERGER SARAH M
IPC: H04N1/40
Filed: 2002-01-29
Granted: 2007-04-19
Abstract: Digitalkamera
(10) mit folgenden Merkmalen:  einem optischen Linsensystem
(110), das ein optisches Bild liefert;  einem Bildsensor (115),
der gleichzeitig Mehrfarb-Pixeldaten
erfasst, die dem optischen Bild entsprechen;  einer Eingabevorrichtung,
die konfiguriert ist, um auf eine manuelle Eingabe anzusprechen,
die einen einer Mehrzahl von Bildfiltern (140) auswählt, wobei
die Eingabevorrichtung ermöglicht,
dass ein Benutzer einen Abschnitt des optischen Bilds, auf den ein
ausgewähltes
Bildfilter angewendet werden soll, auswählt; und  einem Prozessor
(135), der konfiguriert ist, um die dem ausgewählten Abschnitt des optischen
Bilds zugeordneten Pixeldaten ansprechend auf das ausgewählte Bildfilter
zu verarbeiten, um gefilterte Bilddaten zu liefern.
Patent DE-10210839-B4 (DE)
Title: Harte Mehrlagenbeschichtung und Verwendung der harten Mehrlagenbeschichtung
Inventor: TOIHARA TAKAOMI
IPC: C23C16/44
Filed: 2002-03-12
Granted: 2018-07-05
Abstract: Harte Mehrlagenbeschichtung (20) mit wenigstens einer ersten Beschichtungslage (22) und mindestens einer zweiten Beschichtungslage (24), die alternierend einander überlagert sind, auf einem Substrat (12),bei der wenigstens eine erste Beschichtungslage (22) aus einer Mehrzahl erster Beschichtungslagen (22) besteht,bei welcher jede der ersten Beschichtungslagen (22) aus (TiAl)(CN) besteht, worin 0,20 ≤ x ≤ 0,60 und 0 ≤ y ≤ 0,5 sind, während jede der zweiten Beschichtungslagen (24) CrN aufweist oder daraus besteht,bei welcher eine erste Beschichtungslage (22) die äusserste Schicht der harten Mehrlagenbeschichtung (20) bildet, undbei welcher die innerste oder unterste Schicht, die in Kontakt mit dem Substrat (12) ist, von einer ersten Beschichtungslage (22) gebildet wird.