baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011109150-U1 (DE)
Title: Rollenabstandsmessvorrichtung
IPC: B22D11/12
Filed: 2011-12-15
Abstract: Rollenabstandsmessvorrichtung (1), die eine solche Größe aufweist, dass sie in den Zwischenraum einführbar ist, der zwischen sich gegenüberliegend angeordneten Rollen (7, 7a) der Rollenteppiche in der Strangführung einer Stranggießanlage ausgebildet ist, wobei die Rollen (7, 7a) mit einem dem zu erstellenden Strang oder der zu erstellenden Bramme entsprechenden Maß beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei die Abmessung der Rollenabstandsmessvorrichtung (1) in Dickenrichtung und/oder Breitenrichtung des Stranges oder der Bramme veränderbar ist und sie Dickenmesssensoren (8) aufweist zum Messen des Abstandes zwischen den sich gegenüberliegend angeordneten Rollen (7, 7a), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Basisplatte (2) mit sich gegenüberliegenden Auflageflächen aufweist; und dass an mindestens einer der Auflageflächen mindestens ein pneumatisch oder hydraulisch volumenveränderbares Druckkissen (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012002236-U1 (DE)
Title: Klangliege
IPC: A61H23/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Klangtrage, dadurch gekennzeichnet, dass eine handelsübliche Sandwichplatte, bestehend aus Pappwaben (1), und Ober- und Unterseite aus dem Deckmaterial (2), als Liegefläche dient, welche von einem leicht überstehenden Rahmen umrahmt ist (3), wobei auf der Unterseite die Saiten (5) – beispielsweise an Wirbeln (4) und Nägeln (4) – angebracht werden und an der Oberseite im Inneren des Rahmens mehrere Metallstangen (6) eingebracht sind, die an den Enden mit Gewindebolzen (11) bestückt sind und von außen durch den Rahmen mit Schrauben (7) gehalten werden.
Patent DE-202012007830-U1 (DE)
Title: Saite mit Farbeffekt und Ballspielschläger mit Bespannungen aus Saiten mit Farbeffekt
IPC: A63B51/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: Saite, die geeignet ist für Ballspielschlägerbespannungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Saite als Mehrkomponentenfaser ausgebildet ist und aus Komponenten besteht, die unterschiedliche, von einander abweichende Farben aufweisen und in side-by-side- oder Kern-Mantel-Struktur angeordnet sind und die jeweiligen Farben an der Oberfläche der Faser bereichsweise von außen sichtbar sind.
Patent DE-202012009044-U1 (DE)
Title: Lernmittel
IPC: G09B1/32
Filed: 2012-09-20
Abstract: Lernmittel, aufweisend eine Mehrzahl Hohlquaderelemente (1), wobei jedes Hohlquaderelement (1) vier Seitenwandungen (2) und eine Deckwandung (3) aufweist und an der, der Deckwandung (3) gegenüberliegenden Seite offen ausgebildet ist, und wobei jedes Hohlquaderelement (1) eine unterschiedliche Größe aufweist, wobei die Außenbreiten des nächst kleineren Hohlquaderelements (1) kleiner sind als die Innenbreiten des jeweils nächst größeren Hohlquaderelements (1), sodass die Hohlquaderelemente (1) ineinander stapelbar sind, und wobei die Höhe aller Hohlquaderelemente (1) gleich ist und wobei im eingestapelten Zustand das nächst kleinere Hohlquaderelement (1) gegenüber dem nächst größeren Hohlquaderelement (1) einen Überstand ausbildet, wobei der Überstand dem Maß der Dicke der Deckwandung (3) des nächst größeren Hohlquaderelements (1) entspricht, und wobei zumindest eine Seitenwandung (2) eines jeden Hohlquaderelements (1) an deren Außenseite die Abbildung eines Buchstabens (4) aufweist.
Patent DE-202012010592-U1 (DE)
Title: Urinal-Reinigungsstation
IPC: A47K10/20
Filed: 2012-11-06
Abstract: Urinal-Reinigungstation zum reinigen vom Urin nach dem Toilettengang, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel 5 vom Auffangbehälter 7, bei Aktivierung des Bewegungssensors 6, automatisch öffnet und das Papier 3, welches zuvor aus der Halterung für Papier 1, mit Hilfe der Abreisshilfe 2, genommen wurde, nach dem Reinigen vom Urin, entsorgt werden kann.
Patent DE-202012011327-U1 (DE)
Title: Tablet Halter aus gefaltetem Karton
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-11-27
Abstract: Faltbarer Tablet Halter aus beidseitig bedruckbarem Karton mit auf berührungssensitive Tablet-PCs abgestimmtem Neigungswinkel von 30°, dadurch gekennzeichnet, daß 1. er auf einem Karton gedruckt, gestanzt und genutet werden kann, um aus diesem vom Anwender selbst herausgelöst und in einfachen Schritten zusammengefaltet und gesteckt zu werden, 2. er bei gleichbleibender Konstruktion auf unterschiedliche Größen für verschiedene Geräte skalierbar ist, 3. er so auf dem Schnittbogen angebracht werden kann, daß der Bogen entlang der Rückkante (K1) des Tablet Halters mittig faltbar ist, um die Transportgröße zu minimieren, 4. er aus zwei Teilen besteht; dem eigentlichen Träger (1) und einer Deckplatte (2). Der Träger (1) ist dadurch gekennzeichnet, daß 5. die Tragkraft durch die Materialstärke des Kartons ausreichend ist, ein Tablet zu tragen und auch Druck und Bewegungen durch die Bedienung standzuhalten, 6. die Tragkraft durch eine aus einem Stück gefaltete Doppelwand hergestellt wird, die...
Patent DE-202012012287-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
IPC: H01H37/52
Filed: 2012-12-27
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit mindestens einem im Gehäuse (2) angeordneten Ableiter (3), insbesondere einem Varistor, mit mindestens zwei Anschlusskontakten (4, 5, 6) zum elektrischen Anschluss des Überspannungsschutzelements (1) an einen zu schützenden Strom- oder Signalpfad und mit mindestens einem im Gehäuse (2) angeordneten Trennelement, wobei ein Anschlusskontakt (4) im Normalzustand des Überspannungsschutzelements (1) über ein Trennelement mit dem ersten Pol (7) eines Ableiters (3) in elektrisch leitendem Kontakt steht, während die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Anschlusskontakt (4) und dem ersten Pol (7) bei Überlastung des jeweiligen Ableiters (3) durch das diesem Ableiter (3) zugeordnete Trennelement unterbrochen ist, und wobei ein anderer Anschlusskontakt (5) mit dem zweiten Pol (8) des jeweiligen Ableiters (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Trennelement ein Bimetallelement (9) vorgesehen ist, dessen erstes Ende (10) mit dem zugeordneten Anschlusskontakt (4) in elektrisch leitendem Kontakt steht und dessen zweites Ende...
Patent DE-202012013216-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: F16G13/18
Filed: 2012-12-10
Abstract: Transporteinrichtung (6) zum Führen einer Materialbahn (4) in einer Tiefziehverpackungsmaschine (1), mit an beiden Längsseiten eines Maschinenrahmens (2) angeordneten Transportketten (7), Kettenrädern (8) und in einer Produktionsrichtung (R) ausgerichteten Führungseinrichtungen (10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettenglied (14) der Transportkette (7) und eine Klammerführung (20) gemeinsam und einstückig als ein Formteil (30) ausgeführt sind, wobei das Formteil (30) in Produktionsrichtung (R) an einer ersten Seite eine erste Gelenkkontur (15) aufweist und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite eine zweite und dritte Gelenkkontur (16, 17) aufweist, wobei nach einem Zusammenfügen von zwei Formteilen (30) die erste Gelenkkontur (15) eines Formteils (30) zwischen der zweiten und dritten Gelenkkontur (16, 17) eines benachbarten Formteils (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100123-U1 (DE)
Title: Vakuumeinrichtung zur Behandlung von auf Substratträgern angeordneten Substraten
IPC: C23C14/56
Filed: 2012-01-13
Abstract: Vakuumeinrichtung zur Behandlung von auf Substratträgern (2) angeordneten Substraten (1), bestehend aus einer Ringkammer (3) mit einer Zentralachse (4), um die kreisförmig mindestens eine Arbeitsstation (7, 7a, 7b) und eine Schleusenkammer (6) angeordnet sind sowie eine innerhalb der Ringkammer (3) um die Zentralachse (4) drehbare Transporteinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsstation (7, 7a, 7b) eine Vakuumkammer, bestehend aus einer stationären oberen Vakuumkammer (10) und einer bewegbaren unteren Vakuumkammer (9) aufweist, dass die untere Vakuumkammer (9) auf die Transporteinheit (5) abgesetzt und zur Schleusenkammer (6) oder weiteren Arbeitsstationen (7, 7a, 7b) bewegt werden kann, dass je ein Substratträger (2) in einer unteren Vakuumkammer (9) gelagert werden kann und dass die untere Vakuumkammer (9) in der Position vertikal unter der oberen Vakuumkammer (10) durch eine externe Hubeinrichtung (13) an die oberen Vakuumkammer (10) angelegt bzw. von dieser entfernt werden kann.
Patent DE-202012101788-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsanordnung für Sportflugzeuge
IPC: E04H6/44
Filed: 2012-05-15
Abstract: Aufbewahrungsanordnung für Flugzeuge, insbesondere für Sportflugzeuge in einer Hangarhalle, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsanordnung als Drehpalettenanordnung ausgebildet ist.
Patent DE-202012102075-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Lebensmitteln
IPC: A47J39/00
Filed: 2012-06-06
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Lebensmitteln, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (1), eine Lebensmittelzubereitungskammer (4) in dem Gehäuse (1) mit einer Innenwand (5), die einen Lebensmittelaufnahmeraum (6) mit einem Lufteintrittsschlitz (10) und einem Luftaustrittsschlitz (13) definiert, einen Lüfter (14) zum Bewegen eines Stroms von heißer Luft nacheinander durch den Lufteintrittsschlitz (10), den Lebensmittelaufnahmeraum (6) und den Luftaustrittsschlitz (13), und eine Luftdurchführung (7) zum Zurückführen des Stroms von Luft vom Luftaustrittsschlitz (13) in Richtung des Lufteintrittsschlitzes (10) separat von dem Lebensmittelaufnahmeraum (6), wobei das Gehäuse (1) einen Kühlluftkanal (30) und eine Heißluftzufuhr (20) zum Ablassen des Stroms von heißer Luft aus der Lebensmittelzubereitungskammer (4) zur Außenseite des Gehäuses (1) umfasst, mit einer verengten Abschnitt (29) mit einer reduzierten Querschnittsfläche, so dass ein Venturi-Effekt in der Heißluftzufuhr (20) erzeugt wird, wobei ein Auslass (35) zum Kühlluftkanal (30) mit der Heißluftzufuhr (20) an der verengten Abschmitt (29) in Verbindung ist, so dass eine Niederdruckregion...
Patent DE-202012102254-U1 (DE)
Title: Linearantrieb
IPC: H02G11/00
Filed: 2012-06-19
Abstract: Linearantrieb zum Verstellen von Möbelbauteilen relativ zueinander, wobei der Linearantrieb (1) ein Spindelhubgetriebe (2) mit einem Führungsprofil (3) und einem am Führungsprofil (3) geführten Schubteil (4) sowie einen Antrieb (5) mit einem Elektromotor (6) zum Antrieb des Spindelhubgetriebes (2) und einem ein Anschlusskabel (7) aufweisenden elektrischen Anschluss (8) zur Steuerung und/oder Energieversorgung des Elektromotors (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (7) an oder in dem Führungsprofil (3) geführt angeordnet ist.
Patent DE-202013000931-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Schildplatte einer Koksofentür
IPC: C10B25/06
Filed: 2013-01-30
Abstract: Feuerfeste Schildplatte einer Koksofentür mit zumindest einer feuerfesten Frontplatte (2) und beidseitig die Frontplatte (2) übergreifenden Halteschienen (4), die an einer Unterkonstruktion der Koksofentür befestigbar sind.
Patent DE-202013001260-U1 (DE)
Title: Arbeitszylinder mit Druckmediumüberströmung
IPC: F15B15/17
Filed: 2013-02-12
Abstract: Arbeitszylinder, aufweisend ein Zylinderrohr (1) mit Anschlüssen zum Zu- und Abführen eines Druckmediums, ein Bodenverschlussteil (4), ein Führungsverschlussteil (5), zwei Arbeitsräume, eine Kolbenstange (6), die in dem Führungsverschlussteil (5) geführt ist, einen Kolben (9) mit Dichtungen, der mit der Kolbenstange (6) verbunden und im Zylinderrohr (1) geführt ist und die Arbeitsräume im Zylinderrohr (1) trennt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (1) eine erste Seitenscheibe (10) und eine zweite Seitenscheibe (11) sowie einen Mittelabschnitt (12), angeordnet zwischen erster und zweiter Seitenscheibe (10; 11), sowie eine erste und eine zweite kreisringförmige elastische Dichtung (13; 14) aufweist, wobei die erste kreisringförmige elastische Dichtung (13) an der ersten Seitenscheibe (10) axial in Richtung der zweiten Seitenscheibe (11) angeordnet ist und einseitig von der ersten Seitenscheibe (10) gestützt wird, die zweite kreisringförmige elastische Dichtung (14) an der zweiten Seitenscheibe (11) axial in Richtung der ersten Seitenscheibe (10) angeordnet ist und einseitig von der zweiten Seitenscheibe (11) gestützt wird, wobei jede der kreisringförmigen elastischen Dichtungen (13; 14) bei einer Druckbeaufschlagung in Richtung des Mittelabschnitts (12) unter Bildung eines Spaltes zu der Zylinderrohrinnenwandung (15) elastisch verformbar ist und wobei bei einer Druckbeaufschlagung in umgekehrter Richtung die elastische Verformbarkeit der kreisringförmigen elastischen Dichtung (13; 14) durch die jeweilige Seitenscheibe (10; 11) begrenzt und die kreisringförmige elastische Dichtung (13; 14) abdichtend ist, dass das Zylinderrohr (1) eine erste und eine zweite Ausnehmung (20; 21) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (20) axial so angeordnet ist, dass ausschließlich die erste kreisringförmige elastische Dichtung (13) in einer ersten Endlage des Kolbens (9) über der ersten Ausnehmung (20) positioniert ist und sich mittels der ersten Ausnehmung (20) zwischen der ersten kreisringförmigen elastischen Dichtung (13) und dem Zylinderrohr (1) ein erster Überströmungsquerschnitt öffnet wobei die zweite Ausnehmung (21) axial so angeordnet ist, dass ausschließlich die zweite kreisringförmige elastische Dichtung (14) in einer zweiten Endlage des Kolbens (9) über der zweiten Ausnehmung (21) positioniert ist und sich mittels der zweiten Ausnehmung (21) zwischen der zweiten kreisringförmigen elastischen Dichtung (14) und dem Zylinderrohr (1) ein zweiter Überströmungsquerschnitt öffnet.
Patent DE-202013006204-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Wagen
IPC: B62B1/10
Filed: 2013-07-09
Abstract: Multifunktionaler Wagen (10), umfassend – eine zwei Räder (16) sowie eine Ladefläche (14) aufweisende Tragkonstruktion (12), und – eine an der Tragkonstruktion (12) ausgebildete erste Aufnahmeeinrichtung (18) zur lösbaren Befestigung einer Deichsel (20) zum Ankuppeln an ein Fahrrad, wobei im befestigten Zustand ein Bereich der Deichsel – Befestigungsbereich (20a) – in der ersten Aufnahmeeinrichtung (18) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragkonstruktion (12) eine zweite Aufnahmeeinrichtung (22) zur lösbaren Befestigung der Deichsel (20) angeordnet ist, wobei die zweite Aufnahmeeinrichtung (22) in Form zweier in die Tragkonstruktion (12) eingebrachte, korrespondierend zur Querschnittsform des Befestigungsbereichs (22a) ausgebildete Öffnungen (26a, 26b) ausgebildet ist, wobei die Öffnungen (26a, 26b) der zweiten Aufnahmeeinrichtung (18) derart zueinander angeordnet und ausgerichtet sind, dass im befestigten Zustand der Befestigungsbereich (22a) der Deichsel (22) in einem spitzen Winkel zur Ladefläche (14) ausgerichtet ist.
Patent DE-202013010236-U1 (DE)
Title: Straßenasphalt mit aufladbaren Leuchtpartikeln
IPC: C09K11/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Straßenasphalt gekennzeichnet durch wiederaufladbare Leuchtpartikel (speichern tagsüber die Sonnenenergie und Leuchten bei Dunkelheit), die auf der Straßenasphaltoberdecke integriert sind.
Patent DE-202013100150-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzfolie mit UV-Schutz
IPC: B32B27/32
Filed: 2013-01-11
Abstract: Sonnenschutzfolie mit UV-Schutz, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenschutzfolie elektrostatische Haftfähigkeit aufweist.
Patent DE-202013101293-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Heizgerät (1) zur Erzeugung von Wärme aus einem Holzbrennstoff wenigstens aufweisend eine säulenartige Tragstruktur (17) als Stützkomponente, wenigstens ein mit der Tragstruktur (17) mechanisch verbundenes Aufstandselement (20) zum Abstützen des Heizgeräts (1) auf einer Aufstandsfläche (9), eine mit der Tragstruktur (17) verbundene Brennkammer (3) für die thermische Verwertung des Holzbrennstoffs und eine zumindest abschnittsweise ausgebildete, wenigstens teiltransparente und die Tragstruktur (17) wenigstens bereichsweise umgebende Verkleidung (5), wobei die Brennkammer (3) einem mittleren Längsabschnitt (2) des sich in eine Längsmittelachse (8) säulenartig erstreckenden Heizgeräts (1) zugeordnet ist, wobei der mittlere Längsabschnitt (2) zwischen einem mindestens ein Aufstandselement (20) aufweisenden unteren Längsabschnitt (6) und einen oberen Längsabschnitt (7) vorgesehen ist und wobei innerhalb der Verkleidung (5) im Bereich des unteren Längsabschnitts (6) wenigstens eine und bevorzugt eine Mehrzahl von Leuchtdioden angeordnet sind, über die im Zusammenwirken mit mindestens einem der Leuchtdiode zugeordneten Optikelement Licht in Richtung des oberen Längsabschnitts (7) abstrahlbar ist zur zumindest abschnittsweisen Hinterleuchtung der Verkleidung (5).
Patent DE-202013104138-U1 (DE)
Title: Golfschwung-Trainingsgerät
IPC: A63B69/36
Filed: 2013-09-11
Abstract: Golfschwung-Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es als ein mit einem Griffstück (2) versehener, etwa flaschenförmiger, teilweise mit einer Flüssigkeit (4) oder einem Granulat gefüllter Hohlkörper (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105300-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Gegenstücks hinter einer  dünnwandigen Platte
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anordnung eines Gegenstücks (2) mit Hilfe eines Anzugselements (3) hinter einer dünnwandigen Platte (5), wobei die Vorrichtung (1) das Gegenstück (2) und das Anzugselement (3) umfasst, wobei das Gegenstück (2) stabförmig, starr und einstückig ausgestaltet ist und einen abschnittsweise unterschiedlich ausgerichteten Verlauf aufweist und wobei das Gegenstück (2) eine zu Enden (13, 14) des Gegenstücks (2) beabstandet angeordnete Aufnahmeeinrichtung (6) zur Festlegung eines Befestigungselements (18) aufweist, so dass das Gegenstück (2) durch eine Öffnung (4) der Platte (5) von einer Vorderseite (16) auf eine Rückseite (17) der Platte (5) geführt werden kann, mit dem Anzugselement (3) durch die Öffnung (4) an die Rückseite (15) der Platte (5) zeitweilig angezogen und festgelegt werden kann, und anschließend das Befestigungselement (18) mit dem Gegenstück (2) verbunden und das Gegenstück (2) mit dem Befestigungselement (18) dauerhaft an die Rückseite (15) der Platte (5) angedrückt und festgelegt werden kann, um das Befestigungselement (18) zusammen mit dem Gegenstück (2) an der Platte (5) klemmend festzulegen.
Patent DE-202014003465-U1 (DE)
Title: Klettereinrichtung für einen Turmdrehkran
IPC: B66C23/32
Filed: 2014-04-24
Abstract: Klettereinrichtung für eine Turmdrehkran, mit einem entlang des Kranturms (1) verfahrbaren Kletterrahmen (6) zum Ein- und/oder Abklettern von Turmstücken (2), wobei eine Führung (8) zum längsverfahrbaren Abstützen des Kletterrahmens (6) gegenüber dem Kranturm (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (8) quer zur Verfahrrichtung (11) des Kletterrahmens (6) elastisch nachgiebig gelagerte und/oder elastisch nachgiebig ausgebildete Querstützelemente (10a) aufweist.
Patent DE-202014007213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Urnen auf Friedhöfen od. dgl.
IPC: E04H13/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Urnen auf Friedhöfen od. dgl. (10), im Wesentlichen bestehend aus einem Block (11) aus Naturstein oder aus künstlichem Gestein, in dem wenigstens ein Hohlraum vorhanden ist, in dem mindestens eine Urne (14) diebstahlsicher angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem bei der Herstellung des wenigstens einen Hohlraums angefallenen Gesteinsmaterial und/oder aus einem identischen Naturstein bzw. künstlichem Gesteinsmaterial mindestens eine Urne (14) einschließlich Deckel (15) gestaltet wird, die in den Hohlraum einsetzbar ist.
Patent DE-202014009770-U1 (DE)
Title: Frässpleissladen
IPC: B27F1/00
Filed: 2014-12-10
Abstract: Schutzansprüche bestehen für die Frässpleissladen gekennzeichnet durch 1. beide Ladenhälften welche durch zwei Passstifte genau fixiert werden können 2. Passstifte Ladenhälften zur Fixierung 3. Schrägen für Nocken/Vorschaft (zwei verschieden Winkel) 4. Passstift zum Einrasten des Klemmrings (Rasterstift) in dieses der Holzschaft eingelegt wird. Dies ermöglicht, dass jeder Holzschaft auch mit minimalen Durchmesserunterschieden optimal eingepasst wird 5. Klemmring mit Ausfräsungen mit dem eine exakte Drehung und Fixierung des Pfeils ermöglicht wird 6. Taschen für Rasterstift zum exakten Einrasten des Klemmrings
Patent DE-202014101378-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B7/23
Filed: 2014-03-25
Abstract: Fenster oder Tür, mit einem Blendrahmen (1) sowie einem daran schwenkbar gehaltenen Flügel (2), der einen ein Flächenelement (4) einfassenden Flügelrahmen (3) aufweist, wobei der Flügelrahmen (3) in Schließstellung des Flügels (2) an einem Blendrahmenvorsprung (7) angeschlagen ist und auf der dem Blendrahmenvorsprung (7) gegenüberliegenden Seite zwischen dem Blendrahmen (1) und dem Flügelrahmen (3), quer zu dessen Schwenkrichtung (X) ein Spalt (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (14) in Schließstellung des Flügels (2) durch ein Dichtelement (8) vollständig oder nahezu vollständig abgedeckt ist.
Patent DE-202015000866-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-02-04
Abstract: Luftreinigungsgerät, aufweisend: einen Hauptkörper (10), der eine erste Öffnung (101), wenigstens eine zweite Öffnung (102) und eine erste Aufnahmeschale (103) besitzt; eine Ablenkplatte (11), die sich oberhalb der ersten Aufnahmeschale (103) befindet und den Hauptkörper (10) in eine Lufteintrittszone (108) und eine Luftaustrittszone (109) unterteilt, wobei die Lufteintrittszone (108) mit der ersten Öffnung (101) und die Luftaustrittszone (109) mit der zweiten Öffnung (102) kommuniziert; wenigstens ein Filtermaterial (12), das sich in der ersten Aufnahmeschale (103) befindet; wenigstens ein Lüftermodul (13), das inner- oder außerhalb des Hauptkörpers (10) angeordnet ist und mit dem die Außenluft durch die erste Öffnung (101) und die Lufteintrittszone (108) in das Filtermaterial (12) eindringt und dann abprallend in die Luftaustrittszone (109) gelangt.
Patent DE-202015002649-U1 (DE)
Title: Stahlglanz - Edelstahlsteckfiguren
IPC: A63H33/08
Filed: 2015-04-14
Abstract: Steckelementesystem bestehend aus einem Werkzeug (5), einer Trägerplatte (1) sowie einer Vielzahl von ebenflächig ausgebildeten und miteinander verbindbaren Einzelteilen (2), welche auf Edelstahlblech (6) als kompletter Bausatz vorgefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass Werkzeug (5), Trägerplatte (1) und Einzelteile (2) mittels Laserstrahlschneiden ausgeschnitten werden, wobei von der Größe des Bauteils abhängig, ein oder mehrere Stege, sogenannte Microjoints, verbleiben und dadurch Werkzeug (5), Trägerplatte (1) und Einzelteile (2) händisch aus dem Edelstahlblech (6) zur Montage ausgebrochen werden können.
Patent DE-202015008310-U1 (DE)
Title: Zug
IPC: B61D35/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Zug, der aus einigen Wagen besteht, wobei man sich aus einem Wagen in einen anderen währen der Bewegung frei bewegen kann, mindestens einige Wagen einen WC und eine Signaleinrichtung ob das entsprechende WC frei oder besetzt ist haben, dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die signalisiert, ob die WCs in benachbarten Wagen frei oder besetzt sind.
Patent DE-202015009226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konfektionieren von textilen Klebebändern
IPC: C09J121/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Konfektionieren von textilen Klebebändern (11), insbesondere Kabelwickelbändern, wobei aus einer Klebeband-Mutterrolle aus einem textilen Material mit einer einseitig aufgebrachten Klebebeschichtung (12) durch Schneiden in Abzugsrichtung der Mutterrolle aus dieser mehrere streifenförmige Klebebänder (11) mit jeweils zwei randseitigen Schnittkanten (12a) erzeugt werden, gekennzeichnet durch ein ultraschallerregtes Schneidwerkzeug (1), mit dem das Ultraschall-Schneiden derart unter gleichzeitiger Kühlung im Schneidbereich und/oder des Schneidwerkzeugs (1) erfolgt, dass ein Aufschmelzen der Klebebeschichtung (12) verhindert wird.