baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014549-U1 (DE)
Title: Schaugestell für Schraubenschlüssel mit unterschiedlichen Handgriffen
IPC: A47F5/00
Filed: 2007-10-17
Abstract: Schaugestell,
in Kombination aufweisend:  ein Gestell (10), das einen ersten
und einen zweiten Kupplungsabschnitt (11) aufweist,  einen ersten
Schraubenschlüssel
(20), der einen ersten Handgriff (201) und ein erstes und ein zweites
Eingriffsende (202) aufweist, wobei der erste Handgriff (201) zwei
einander entgegengesetzte erste Breitseiten (21) aufweist, die sich
vom ersten Eingriffsende (202) bis zum zweiten Eingriffsende (202)
des ersten Handgriffs (201) erstrecken, wobei der erste Handgriff
(201) ferner zwei einander entgegengesetzte erste Schmalseiten (22)
aufweist, die sich vom ersten Eingriffsende (202) bis zum zweiten
Eingriffsende (202) des ersten Handgriffs (201) und zwischen und
senkrecht zu den ersten Breitseiten (21) erstrecken, wobei jede der
ersten Breitseiten (21) zwischen den ersten Schmalseiten (22) eine
Breite aufweist, wobei jede der ersten Schmalseiten (22) zwischen
den ersten Breitseiten (21) eine Breite aufweist, die kleiner als
die der ersten Breitseiten (21) ist, wobei der erste Schraubenschlüssel (20)
lösbar und
fixierbar mit dem ersten...
Patent DE-202007016875-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Penisextensionsgerät
IPC: A61F5/41
Filed: 2007-11-30
Abstract: Haltevorrichtung
für ein
Penisextensionsgerät,
die einen die Glans Penis umschließenden, einseitig offenen Haltezylinder
(1) umfasst, der an der geschlossenen Seite (2) ein an eine Zugvorrichtung
anschließbares
Kopplungselement (6) aufweist und an der gegenüberliegenden offenen Seite
(5) mit einem den Penisschaft abdichtend umschließenden Befestigungsschlauch
(3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des
Befestigungsschlauchs (3) ein Versteifungsring (10) aus im Wesentlichen
starrem Material angebracht ist, dessen Innendurchmesser gleich
oder größer als der
Penisdurchmesser und nicht größer als
der Durchmesser des Haltezylinders (1) ist
Patent DE-202007016919-U1 (DE)
Title: Verkehrssystem
IPC: B61L1/02
Filed: 2007-12-04
Abstract: Verkehrssystem,
insbesondere Schienenverkehrssystem, mit  wenigstens einem ortsfesten
Installationselement (1), an dem eine erste Abfrage-Sende/Empfangseinheit
(10) angebracht ist, und  wenigstens einer mobilen Transporteinheit
(2), an der eine zweite Abfrage-Sende/Empfangseinheit
(20) sowie einen Aktuator (21) angebracht ist,  wobei die erste
Abfrage-Sende/Empfangseinheit (10) und die zweite Abfrage-Sende/Empfangseinheit
(20) so ausgebildet sind, dass sie bei Unterschreitung einer vorbestimmbaren
Entfernung in Funkverbindung stehen und Daten austauschen,  wobei
die zweite Abfrage-Sende/Empfangseinheit (20) mit dem Aktuator (21)
in Verbindung steht und den Aktuator (21) in Abhängigkeit von den empfangenen
Daten so ansteuert, daß er
eine vorgegebene Handlung ausführt.
Patent DE-202007017748-U1 (DE)
Title: Druckerzeugungsmodul
IPC: B60R22/46
Filed: 2007-12-17
Abstract: Druckerzeugungsmodul
für ein
Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem,
mit  – einer
mit Gas befüllbaren
ersten Kammer (2);  – einer
zweiten Kammer (3), in die Gas aus der ersten Kammer (2) überströmen kann;  – mindestens
einer Abströmöffnung (4211,
4212), über
die Gas aus der ersten Kammer (2) aus dem Druckerzeugungsmodul (1)
abströmen
kann; und  – einem
Abströmmechanismus
(4), der ausgebildet ist, einen Gasstrom durch die Abströmöffnung (4211,
4212) in Abhängigkeit
vom Gasdruck (P 2 ) in der zweiten Kammer (3)
zu verändern.
Patent DE-202007018261-U1 (DE)
Title: Zerlegeeinrichtung
IPC: B02C17/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Zerlegeeinrichtung
(1)  mit einer liegend angeordneten, drehend bewegten Trommel
(2) zur Aufnahme von zu zerkleinerndem Material in ihrem von einer
Wand (4) begrenzten Innenraum und  mit einer in deren Innenraum
angeordneten Einrichtung (20) zur Beschleunigung des Materials gegen
die Wand (4) der Trommel (2).
Patent DE-202007018949-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Innenhimmel
IPC: B60J7/00
Filed: 2007-06-22
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem beweglichen Dach (2), das über seitliche Gestängeteile (6; 7; 8; 9) beweglich gegenüber einer Fahrzeugkarosserie (10) gehalten ist und das eine dem Insassenraum (11) zugewandte Bezuglage (12), einen sog. Innenhimmel, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenhimmel (12) außerhalb einer Heckscheibe (20) eine durchgehend und unterbrechungsfrei gespannte Fläche von einem vorderen Windschutzscheibenrahmen (19) bis zum hinteren Dachende bildet und dabei über seinen Längsverlauf bis auf wenige Millimeter an seitliche Scheiben (16) heran erstreckt ist.
Patent DE-202008000661-U1 (DE)
Title: Variable Massenfallen-Station für Insekten
IPC: A01M1/02
Filed: 2008-01-17
Abstract: Variable
Massenfallen-Station für
Insekten, bestehend aus wenigstens einer Falle für Insekten, aus Faltenkörpern die
jeweils mit einem Lockstoff und mit einer klebenden Fangeinrichtung
ausgerüstet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fallen (1) einen Körper bilden,
welcher mit wenigstens einer Abkragung (2) ausgerüstet ist,
mittels welcher die Falle (1) an einer Fixiervorrichtung (3) anbringbar
ist.
Patent DE-202008001582-U1 (DE)
Title: Unterputzkasten für die Einzelraumregelung von Fußbodenheizungen
IPC: F16K27/12
Filed: 2008-02-05
Abstract: Unterputzkasten
für die
Einzelraumregelung von Fußbodenheizungen,
mit einem Ventilgehäuse,
mit einem Zulaufanschluss für
das Heizmedium, mit einem Ablaufanschluss für das Heizmedium, mit einem
Entlüftungs-
und/oder Spülventil,
mit einem Thermostatkopf zur Regelung der Raum- oder Begrenzung
der Rücklauftemperatur
und mit einem Drosselventil zur Begrenzung des Durchflussquerschnitts
des Heizmediums, gekennzeichnet durch eine Anzeigeeinrichtung (8)
für die
Durchflussmenge des Heizmediums pro Zeiteinheit.
Patent DE-202008001948-U1 (DE)
Title: Sockel, insbesondere Test- oder Programmiersockel, für ein elektronisches Bauelement
IPC: G01R11/04
Filed: 2008-02-12
Abstract: Sockel
(1), insbesondere Test- oder Programmiersockel, für ein
elektronisches Bauelement (2),  – mit einem Sockelgehäuse
(3) mit einer Aufnahme (6) für das elektronische Bauelement
(2), und  – mit einer Kontakteinrichtung (4) mit einer
Mehrzahl von Kontaktelementen (15), ausgebildet zur elektrischen
Kontaktierung von Kontaktanschlüssen (7) des elektronischen Bauelements
(2),  dadurch gekennzeichnet,  – daß das
elektronische Bauelement (2) in dem Sockelgehäuse (3) ortfest
angeordnet ist, und  – daß eine Betätigungseinrichtung
(5) vorgesehen ist, durch deren Betätigung die Kontakteinrichtung
(4) oder wenigstens ein Teil davon relativ zu dem ortsfesten elektronischen
Bauelement (2) bewegbar ist zum Herstellen bzw. Trennen eines elektrischen
Kontaktes zwischen Kontaktelementen (15) der Kontakteinrichtung
(5) und Kontaktanschlüssen (7) des elektronischen Bauelements
(2).
Patent DE-202008002047-U1 (DE)
Title: Bistabile Logikschaltung mit Beendigung von Metastabilität des Ausgangssignals innerhalb definierter Zeitspanne und D-Flipflop mit derartiger bistabiler Logikschaltung
IPC: H03K3/037
Filed: 2008-02-14
Abstract: Bistabile
Logikschaltung,  – wobei
die bistabile Logikschaltung zwei Logikgatter (2, 3) aufweist, die
durch logische Verknüpfung
ihnen zugeführter erster
und zweiter Eingangssignale (R, S, A2, A3) jeweils ein Ausgangssignal
(A2, A3) ermitteln und ausgeben,  – wobei den Logikgattern (2,
3) als erstes Eingangssignal (R, S) jeweils ein externes Eingangssignal
(R, S) und als zweites Eingangssignal (A2, A3) das Ausgangssignal
(A2, A3) des jeweils anderen Logikgatters (2, 3) zugeführt ist,  – wobei
mindestens eines der Ausgangssignale (A2, A3) als Nutzsignal weiter
verwertet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die bistabile
Logikschaltung einen Oszillator (14) aufweist, dessen abgegebene
Oszillatorsignal (O) einem (A2) der Eingangssignale (R, S, A2, A3) überlagert
wird, so dass ein ohne die Überlagerung
mit dem Oszillatorsignal (O) möglicher
metastabiler Zustand der Logikgatter (2, 3) durch die Überlagerung
mit dem Oszillatorsignal (O) instabil wird.
Patent DE-202008003542-U1 (DE)
Title: Chem.-biologisch wirksames, autoregeneratives Filtermaterial auf Zellulosefaserbasis für die Abluft- und Gasreinigung
IPC: B01D39/04
Filed: 2008-03-12
Abstract: Das
chemisch-biologisch wirksame autoregenerative Filtermaterial ist
dadurch gekennzeichnet, dass auf und zwischen Zellulosefasern chemische
Partikel, insbesondere Eisenhydroxid- und Aktivkohlestäube flächig aufgetragen
bzw. räumlich
eingetragen werden.
Patent DE-202008004370-U1 (DE)
Title: Bratvorrichtung für Lebensmittel
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-03-28
Abstract: Bratvorrichtung
für Lebensmittel, insbesondere Bratwürste, dadurch
gekennzeichnet, dass die angepasste Erhitzungsform (1) eine Erhitzungsmulde
(2) aufweist, die der Lebensmittelform angepasst ist.
Patent DE-202008004754-U1 (DE)
Title: Werkzeugtasche und Bausatz dafür
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-04-07
Abstract: Werkzeugtasche
mit einem im Wesentlichen rechteckigen Boden (10) und vier Seitenwänden (4,
4', 12, 12'), die zusammen mit dem Boden einen annähernd
formstabilen, nach oben offenen Grundkörper in Form eines
langgestreckten Quaders ausbilden, wobei der Boden und die Seitenwände
aus verstärktem Stoff bestehen, wobei zwei einander gegenüberliegende
erste Seitenwände (12, 12') der Werkzeugtasche einstückig
mit dem Boden verbunden sind, wobei zwei einander gegenüberliegende
zweite Seitenwände (4, 4') der Werkzeugtasche separate
Stücke sind, die kürzer und höher als
die ersten Seitenwände sind und an dem Boden und an den
ersten Seitenwänden befestigt sind, wobei eine Tragestange
(16) für die Werkzeugtasche vorgesehen ist, wobei die zweiten
Seitenwände mittig und oberhalb der ersten Seitenwände
jeweils mit einem Ende der Tragestange verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweiten Seitenwände (4, 4') der Werkzeugtasche
mittels Klettbändern (6, 14) an dem Boden und an den ersten
Seitenwänden befestigt sind.
Patent DE-202008007513-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für einen Sanitärgegenstand
IPC: E03D5/02
Filed: 2008-06-05
Abstract: Betätigungsvorrichtung
(10) für
einen Sanitärgegenstand,
insbesondere einen WC-Spülkasten, umfassend
eine einer Revisionsöffnung
(12) des Sanitärgegenstandes
zugeordnete Abdeckung (17, 25) mit zumindest einem Bedienelement
(20, 21), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung eine Funktionsplatte
(17) umfasst, an der das Bedienelement (20, 21) angeordnet ist,
und eine an der Funktionsplatte (17) lösbar befestigte Abdeckplatte (25),
wobei die Abdeckplatte (25) über
magnetische Kraftwirkung an der Funktionsplatte (17) gehalten wird.
Patent DE-202008007982-U1 (DE)
Title: Blendleistenanordnung
IPC: A47B95/02
Filed: 2008-06-17
Abstract: Blendleistenordnung zur Anordnung an einer Frontseite eines Möbelkorpus (1) eines Möbels, an der eine oder mehrere relativ zum Möbelkorpus bewegliche Frontplatte(n) (8, 9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendleistenanordnung eine auf der Frontseite des Möbelkorpus (1) außen aufliegende Blendleiste (7, 15, 17, 20) aufweist, die an wenigstens einem oder beiden ihrer Randbereiche jeweils zumindest über einen Teil ihrer Länge von einer oder mehreren der Frontplatten (8, 9) überlappt ist.
Patent DE-202008008062-U1 (DE)
Title: Abdeckleiste für Fugen
IPC: E04B1/684
Filed: 2008-06-18
Abstract: Abdeckleiste
(10; 40) für Fugen, insbesondere für Dehnfugen
zwischen Bauwerksteilen, mit einer Fugenabdeckung (13; 42) und beidseitigen
Befestigungsleisten (11; 41) mit wenigstens einem Gewebestreifen
(12; 43), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Befestigungsleiste
(11; 41) im Wesentlichen aus einem starren Material, insbesondere
aus Hart-Polyvinylchlorid, besteht und wenigstens einen längs
verlaufenden Bereich (14; 44) aus einem flexiblen Material, insbesondere aus
Weich-Polyvinylchlorid, mit gelenkartiger Funktion aufweist.
Patent DE-202008009635-U1 (DE)
Title: Terrassenheizgerät
IPC: F24C3/14
Filed: 2008-07-17
Abstract: Vorrichtung
zur Beheizung von Terrassen Freiflächen oder gut belüfteten Räumen welche
dadurch gekennzeichnet ist, dass diese über einer Verbrennungskammer
aus zwei oder mehren Glasscheiben verfügt und in der Verbrennungskammer
zwischen zwei Glasscheiben ein Gasbrenner angeordnet ist.
Patent DE-202008010657-U1 (DE)
Title: Identifizierbares Bedachungsprodukt und eine Prozessanlage
IPC: E04D5/10
Filed: 2008-08-11
Abstract: Identifizierbares Bedachungsprodukt, das durch die folgenden Schritte herstellbar ist:  – Vorsehen einer ersten Materialschicht (20) und  – Vorsehen einer zweiten Materialschicht (30) auf der ersten Materialschicht (20),  dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Vorrichtung (1), die angepasst ist, um über Radiowellen zu kommunizieren, wie zum Beispiel ein RFID-Tag, auf der ersten Materialschicht (20) vor einem Vorsehen der zweiten Materialschicht (30) angeordnet ist.
Patent DE-202008010914-U1 (DE)
Title: Standvorrichtung mit integrierter Ablage
IPC: B65D25/38
Filed: 2008-08-14
Abstract: Standvorrichtung
mit integrierter Ablage.  In der Ablage befindet sich eine trichterartige
Vertiefung, die durch eine Öffnung
für Verschlüsse und
Flaschenhälse ergänzt ist.  Durch
eine Membran, integriert in einem Spülmittelflaschen-Verschluß, der auf
handelsübliche
Spülmittelflaschen
montiert werden kann, wird die Vorrichtung zu einem Spendersystem.
Patent DE-202008014059-U1 (DE)
Title: Gittertragwerk
IPC: B66C23/62
Filed: 2008-10-22
Abstract: Gittertragwerk, das zwischen einem eingefalteten und einem ausgefalteten Zustand verstellbar ist, wobei das Gittertragwerk längs verlaufende Stützen (10) aufweist, die im ausgefalteten Zustand des Gittertragwerkes durch schräg verlaufende Streben (20) miteinander verbunden sind, wobei die schräg verlaufenden Streben (20) schwenkbar unmittelbar oder mittelbar an den längs verlaufenden Stützen (10) angeordnet sind und wobei wenigstens eine der schräg verlaufenden Streben (20) einen ersten Abschnitt (22) sowie einen zweiten Abschnitt (24) aufweist, die derart gelenkig miteinander in Verbindung stehen, dass deren Winkel zueinander bei Einfalten des Gittertragwerkes geringer wird.
Patent DE-202008016636-U1 (DE)
Title: Memoryfunktion im Außenspiegel
IPC: B60R1/072
Filed: 2008-12-16
Abstract: Außenspiegelanordnung
mit einem Spiegelgehäuse (24), das mindestens ein Spiegelglas
(22) und einen Glasverstellantrieb (33) zur Bewegung des Spiegelglases
(22) relativ zum Spiegelgehäuse (24), umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Messung der Position des Spiegelglases
(22) relativ zum Spiegelgehäuse (24) Teile eines Hallsensors
bestehend aus einem Permanentmagnet (60, 61, 62) und einem Sensorchip
(60, 61, 62) angebracht sind, wobei einer der beiden Teile mit den
Spiegelgehäuse verbunden ist, und das andere, ergänzende Teil
mit dem beweglichen Spiegelglas (22) verbunden ist.
Patent DE-202008017128-U1 (DE)
Title: Ventilator und Kühlmodul mit diesem Ventilator
IPC: F04D29/58
Filed: 2008-12-22
Abstract: Ventilator, der mit einem Kühlkörper (3) kombiniert werden kann und aus einem Druckerhöhungsteil (21), einer Planplatte (22) und einem Rahmen (23) besteht, wobei die Plannplatte (22) von einer Seite des Druckerhöhungsteils (21) ausgeht und mit dem Rahmen (23) verbunden ist, wobei die Planplatte (22) und der Rahmen (23) auf den Kühlkörper (3) aufgesteckt werden, und wobei die Planplatte (22) mindestens einen Zapfen (221) aufweist, der in den Kühlkörper (3) ragen kann.
Patent DE-202009001642-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Spazierstockes zum Abstützen auf verschiedenartigen Geländen
IPC: A45B1/00
Filed: 2009-02-10
Abstract: Aufbau
eines Spazierstockes zum Abstützen
auf verschiedenartigen Bodenebenheiten, zusammengesetzt aus den
folgenden Einzelteilen: einer Stütze
(10), einem Trägerelement
(20) und aus einem Kopplungszylinder (30), wobei die Stütze (10)
in der Form eines Zylinders ausgeführt ist; ein distales Ende
dieser Stütze (10)
axial mit dem Kopplungszylinder (30) verbunden ist, mit dem das
Trägerelement
(20) drehbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass:  ein
Ausgleichselement (31) im Kopplungszylinder (30) aufgenommen und
ein Knopf (21) auf dem Trägerelement
(20) montiert und im Kopplungszylinder (30) aufgenommen ist, um
ein Ausrücken
aus dem Kopplungszylinder (30) zu vermeiden und damit dieses beweglich
im Kopplungszylinder (30) rotiert werden kann; der Knopf (21) gegen
das Ausgleichselement (31) vorgespannt ist, um die Rotiergeschwindigkeit
zu verlangsamen, damit sich der Benutzer beim Gehen auf verschiedenartigen
Geländen
sicher abstützen
kann.
Patent DE-202009002263-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste
IPC: A46B9/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Reinigungsbürste, umfassend  – ein Gestell (1),  – mindestens eine mit einer Vielzahl von Borsten versehene Bürstenfläche (2), die mit dem Gestell (1) verbunden ist,  – wobei die mindestens eine Bürstenfläche (2) mindestens zwei Flächenanteile (2a, 2b) aufweist, die zwei voneinander verschiedene Biegeradien (R1) und (R2) besitzen.
Patent DE-202009003472-U1 (DE)
Title: Urnen-Mauersystem
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Urnen-Mauersystem, gekennzeichnet durch wenigstens ein als Formteil aus einem zementgebundenem Material, beispielsweise aus Beton hergestelltes, in die Wand oder Mauer (2) eingefügtes, eine Urnenkammer (5) bildendes Kammerelement (6) sowie durch wenigstens eine die Urnenkammer (5) verschließenden Verschlussplatte (7) vorzugsweise aus Naturstein.
Patent DE-202009003492-U1 (DE)
Title: Schlauchmembran-Prozeßpumpe
IPC: F04B43/10
Filed: 2009-03-13
Abstract: Schlauchmembran-Prozeßpumpe mit mindestens einer Entlüftungsbohrung (3) für die Entlüftung der Primär- und Sekundärhydraulik, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Entlüftungsbohrung (3) und der Schlauchmembrane (1a) ein Einlegering (5) angeordnet ist, der die freie Öffnung der Entlüftungsbohrung (3) auf Spalte (7) mit einer Spaltbreite von weniger als der Hälfte des Durchmessers der Entlüftungsbohrung (3) reduziert.
Patent DE-202009004187-U1 (DE)
Title: Fahrmischer
IPC: B28C5/42
Filed: 2009-03-25
Abstract: Fahrmischer (1) mit einer auf einem Fahrzeuggestell (11) montierten und drehbaren Mischtrommel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mischtrommel (2) heckseitig mittels eines Großwälzlagers (14) gelagert ist.
Patent DE-202009012359-U1 (DE)
Title: Zerstörungsvorrichtung für Datenträger und deren Peripheriegeräte
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Vorrichtung (11; 20; 31; 36; 43) zum Zerstören von Datenträgern (1) und von den Datenträger (1) umgebenden Peripheriegeräten, gekennzeichnet durch eine Biege- oder Knickpresseinrichtung, eine Stanzeinrichtung oder eine Schereinrichtung zur mechanischen Zerstörung der Datenträger (1) und/oder ihrer Peripheriegeräte.
Patent DE-202010004000-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Kettensäge
IPC: B27B17/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Schwertaufnahme durch Verschraubung, die bislang nicht erfunden wurde. ( 1(A) ).  An der Verlängerung der Hebe- und Senkvorrichtung aus Quadratrohr 25/25/3 mm sind seitlich jeweils ein Flacheisen 22/5 mm in weiterer Verlängerung angeschweißt (siehe  2(B) ). An den Flacheisen befinden sich Bohrlöcher, die eine Verschraubung mit einem Kettensägenschwert ermöglichen (siehe  2(C) ). Die Schwertaufnahme durch Verschraubung ( 1(A) ) ermöglicht es, dass eine handelsübliche Kettensäge eingesetzt werden kann.  Damit das Kettensägeschwert stabil verschraubt werden kann, sind die Flacheisen 22/5 mm am Ende nach innen versetzt angebracht ( 2(b) ). Der Abstand der Flacheisen entspricht im Bereich der Verschraubung der Stärke eines Sägeschwertes mit aufliegender Kette ( 2(B) ).  Durch die Verschraubung ist die Kettensäge fest mit der Hebe- und Senkvorrichtung verbunden und bildet mit der Konstruktion eine Einheit.  Mit Hilfe der Hebe- und Senkvorrichtung kann die Kettensäge nun angehoben und für einen Sägevorgang abgesenkt werden.
Patent DE-202010004701-U1 (DE)
Title: Grundplatte für Verdichtungsgeräte
IPC: E01C19/40
Filed: 2010-04-08
Abstract: Plattenverdichter, Rüttelplatte oder Grabenstampfer, mit einem Fuß oder Grundplatte die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Fuß oder Grundplatte (1) so gestaltet ist, dass der innere Radius (2) einen kleineren Radius als der äußere (3) Radius aufweist.
Patent DE-202010007075-U1 (DE)
Title: Waschbeckenanordnung
IPC: A47K1/04
Filed: 2010-05-21
Abstract: Waschbeckenanordnung (2) mit einem Waschbecken (4) zur Aufnahme und Abführung von Wasser und mit einem Sichtboden (6), wobei das Waschbecken (4) von einer Seitenwandung (8) und einem Auffangboden (10) begrenzt ist sowie einen Ablauf (12) aufweist und der Sichtboden (6) in Fließrichtung des Wassers oberhalb des Auffangbodens (10), den Ablauf (12) optisch vollständig verdeckend angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine fest mit dem Waschbecken (4) verbundene Halterung (16), an der der Sichtboden (6) über ein Drehgelenk (14) um eine Schwenkachse (18) von einer Arbeitsstellung, in der die Waschbeckenanordnung (2) ihre waschende Funktion erfüllt, in eine Revisionsstellung, in der der Ablauf (12) und der Auffangboden (10) gereinigt werden können, verschwenkbar fixiert ist.
Patent DE-202010008230-U1 (DE)
Title: Anzeigegerät
IPC: G06C3/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Anzeigegerät (1) zur Bestimmung einer kardiopulmonalen Leistungsfähigkeit eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, aus den Variablen Alter (A), Geschlecht (G) und/oder sportlicher Leistung (GR), oder aus einer oder mehreren von den vorstehend genannten Variablen abgeleiteten Größen, beziehungsweise zugehörigen Bereichen dieser Variablen, umfassend wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stellmittel (2, 3) zur Auswahl und/oder Verknüpfung von zumindest zwei der Variablen, wobei die Stellmittel (2, 3) so ausgestaltet sind, dass in Abhängigkeit der Stellung der Stellmittel zueinander zumindest ein Wert oder ein Wertebereich angezeigt wird, der die kardiopulmonale Leistungsfähigkeit bewertet.
Patent DE-202010015980-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Auftragen und Verteilen von hochviskosen Stoffen
IPC: B05C5/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorrichtung zum dosierten Auftragen und Verteilen von hochviskosen Stoffen, wie Klebemitteln, Fetten, Wachsen oder dergleichen, wobei der Stoff in eine ein vorgegebenes Füllvolumen aufweisenden Kartusche befindlich oder in diese einbringbar ist und die Kartusche eine Eigenstabilität derart aufweist, dass der jeweilige Stoff mittels eines Stempels, welcher Bestandteil der Kartusche ist, über eine an der Kartusche befindliche Öffnung austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung in ein düsenartiges Gebilde übergeht oder mit einem solchen Gebilde verbindbar ist, wobei stoffaustrittsseitig das Gebilde die eigentliche Austrittsöffnung umgebende, beabstandete Fortsätze besitzt, um den austretenden Stoff hilfsmittelfrei auf einer Fläche zu verteilen.
Patent DE-202010016206-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-12-03
Abstract: Tragwerkverband, umfassend mindestens eine mit einem Fluid befüllbare flexible Kammer, wobei die Kammer aus einem flexiblen fluiddichten Material besteht und die Kammer über mehr als die Hälfte ihre Länge mit einem festen Körper mindestens einem Kontakt aufweist.
Patent DE-202010017956-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A47H5/032
Filed: 2010-11-26
Abstract: Schutzvorrichtung für die Zugschleife einer Jalousie oder eines Vorhangs, wobei die Schleife zwei im Wesentlichen senkrechte, von der Haltevorrichtung der Jalousie oder des Vorhangs hängende Teilabschnitte aufweist, die im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und unten verbunden sind, um einen Schleifenabschnitt zu definieren, wobei die Schutzvorrichtung eine starre Hüllenstruktur (1) aufweist, die ausgebildet ist, während der Bedienung der Jalousie auf der Schleife aufzuliegen, daran hängen zu bleiben, und ein Verschieben derselben mit Bezug auf die Vorrichtung zu ermöglichen, wobei die Struktur einen gegenüberliegenden Abschnitt (3), der auf dem Schleifenabschnitt aufliegt, und einen oberen Rand (5), der in dem Zustand, wenn die Vorrichtung auf der Zugschleife befestigt ist, der Haltevorrichtung gegenüberliegt, aufweist, wobei der Abstand zwischen dem oberen Rand und dem gegenüberliegenden Abschnitt derart ausgebildet ist, dass im befestigten Zustand eine externe nach oben ziehende Kraft, die auf die Schleife ausgeübt wird, ein Anheben der Vorrichtung und ein...