baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009466-U1 (DE)
Title: Haltegriff
IPC: B60N3/02
Filed: 2009-07-08
Abstract: Haltegriff zur Anbringung an der Innenseite eines Automobildachs (12), mit einem länglichen Halteabschnitt (17) aus Kunststoff, der mit seinen beiden Enden (16) über eine Schwenkeinrichtung an mindestens zwei an der Innenseite des Automobildachs (12) zu befestigenden Lagereinrichtungen (14) aus Kunststoff um eine im Wesentlichen in Längsrichtung des Halteabschnitts (17) verlaufende Schwenkachse (26) zwischen einer Ruhestellung und einer Haltestellung schwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkeinrichtung den Halteabschnitt (17) im aus der Ruhestellung ausgeschwenkten Zustand selbsttätig und gedampft in die Ruhestellung zurückschwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung mindestens zwei aus einem weicheren Kunststoff als der Halteabschnitt (17) und die Lagereinrichtungen (14) bestehende und jeweils an eine Lagereinrichtung (14) und an ein Ende (16) des Halteabschnitts (17) in einem Spritzgussverfahren angespritzte elastische Elemente (22, 34) aufweist, welche sich bei einem Ausschwenken des Halteabschnitts (17) aus seiner Ruhestellung elastisch verformen und bei einer anschließenden Rückkehr in ihre Ursprungsform den Halteabschnitt (17) selbsttätig und...
Patent DE-202009010787-U1 (DE)
Title: Stelleinheit zur Beaufschlagung von Kraftfahrzeug-Stellelementen
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-08-10
Abstract: Stelleinheit zur Beaufschlagung von Kraftfahrzeug-Stellelementen (1), insbesondere Kraftfahrzeugtürverschlüssen (1), mit einem Antrieb (2), und mit einem von dem Antrieb (2) beaufschlagbaren Stellglied (3, 4), welches auf ein Verbindungsmittel (10, 11) zur Beaufschlagung des Kraftfahrzeug-Stellelements (1) arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (10, 11) in axialer Verlängerung unmittelbar an das Stellglied (3, 4) angeschlossen ist.
Patent DE-202009012332-U1 (DE)
Title: Automatisches Piratenabwehrsystem
IPC: B63G13/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Automatisches Piratenabwehrsystem zur automatischen Erkennung von Piraten und deren automatische Abwehr mittels Wasserwerfern zum Schutz von Schiffen, dadurch gekennzeichnet, dass Angreifer von einer oder mehreren Infrarotkameras automatisch erfasst werden, sobald sie einen im System einstellbaren Sicherheitsbereich betreten.
Patent DE-202009013126-U1 (DE)
Title: Kokille zum Stranggießen
IPC: B22D11/04
Filed: 2009-09-29
Abstract: Kokille zum Stranggießen von Metallen und Legierungen mit einer Beschichtung auf der Kokilleninnenwandseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus Kupfer mit darin eingebetteten Siliziumkarbid-Körnern besteht.
Patent DE-202009013189-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/078
Filed: 2009-09-21
Abstract: Trainingsgerät, insbesondere Trainingsbank (13) bestehend aus einer Körperauflage, welche an einem Grundrahmen (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundrahmen (1c) mindestens eine und vorzugsweise höchstens zwei Schwenkvorrichtungen (5) gekoppelt sind, die jeweils beidseitig mit Schwenkarmen (4) ausgestaltet sind, an deren Oberfläche sich mehrere Öffnungen/Ösen (8) befinden, an denen sich durch einen Karabinerhaken oder sonstigen Haken externe Trainingselemente wie z. B. elastische Zugseile anbringen lassen.
Patent DE-202009013624-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-10-09
Abstract: Verbindungselement (1, 17, 18, 19) zur beschädigungsfreien Verbindung von flächigen Elementen (16.1–16.9), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei flächige Elemente (16.1–16.9) mittels mindestens einem großen Klemmwinkel (3–3.3) und mindestens einem kleinen Klemmwinkel (2–2.1) und einem Element (4–4.2), aufweisend ein Außengewinde, das in ein Innengewinde einbringbar ist, verbindbar sind.
Patent DE-202009017594-U1 (DE)
Title: Vapor-Chamber-Kühler mit umlaufendem Wärmeleitrohr
IPC: F28D15/02
Filed: 2009-12-21
Abstract: Vapor-Chamber-Kühler mit umlaufendem Wärmeleitrohr, der einen Hohlkörper (2) und ein umlaufendes Wärmeleitrohr (3) umfaßt, wobei der Hohlkörper (2) an der Außenseite eine Vielzahl von Kühlrippen (201) und an der Innenseite einen Boden aufweist, und wobei das umlaufende Wärmeleitrohr (3) auf dem Boden des Hohlkörpers (2) angeordnet ist und die Wärme der Wärmequelle gleichmäßig auf den ganzen Hohlkörper (2) leitet, der durch die Kühlrippen (201) die Wärme in die Umgebungsluft abgibt.
Patent DE-202009018056-U1 (DE)
Title: Endoskopisches Chirurgieinstrument
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Endoskopisches Chirurgieinstrument, umfassend  eine Flüssigkeitsstrahleinrichtung (20) mit einem Rohrabschnitt (22) mit einer Düse (23) an einem distalen Ende (26) für eine Dissektion und/oder nadellose Injektion mittels einer Flüssigkeit und eine Elektrodeneinrichtung (28) zum Schneiden und/oder Koagulieren eines Gewebes mittels HF-Strom,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Rohrabschnitt (22) eine Elektrodeneinrichtung (28) bildet, und dass am distalen Ende (26) des Rohrabschnittes (22) eine Isoliereinrichtung (40) derart angebracht ist, dass das Gewebe nur mit einem Umfangsbereich (28) und nicht mit dem distalen Ende (26) des Rohrabschnittes (22) in elektrisch leitende Berührung bringbar ist.
Patent DE-202009018987-U1 (DE)
Title: LED-Fluoreszenzlampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-08-28
Abstract: LED-Fluoreszenzlampe, umfassend: eine LED-Anordnung, umfassend eine Mehrzahl von LEDs, die in Reihe geschaltet sind; erste und zweite Anschlusskontakte; einen ersten Kondensator mit einem ersten Ende, das mit dem ersten Anschlusskontakt verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit einem ersten Ende der LED-Anordnung verbunden ist; einen zweiten Kondensator, mit einem ersten Ende, das mit dem zweiten Anschlusskontakt verbunden ist, und einem zweiten Ende, das mit einem zweiten Ende der LED-Anordnung verbunden ist; und eine oder mehrere Dioden, die zwischen die ersten und zweiten Anschlusskontakte geschaltet sind und einen Stromfluss in einer Richtung innerhalb der LED-Anordnung erzeugen.
Patent DE-202010002911-U1 (DE)
Title: Heissnietspitze mit Temperatursteuerung
IPC: B29C65/60
Filed: 2010-02-27
Abstract: Der Schutzanspruch für die zum Gebrauchsmuster angemeldete Nietspitze zum Vernieten von Kunststoffteilen – im speziellen Teilen aus thermoplastischem Kunststoff – ist gekennzeichnet durch:  1. ein Thermoelement zur Temperaturmessung – angebracht an einer auf Basis von Metallwiderstand elektrisch beheizten Nietspitze.  2. Nietspitze nach dem vorgehenden Anspruch und zusätzlich durch die Anbringung eines Thermoelementes als Temperaturfühler.  3. Nietspitze nach einem der vorgehenden Ansprüche und zusätzlich durch die Ausführung des Thermoelementes als Thermometer.  4. Nietspitze nach einem der vorgehenden Ansprüche und zusätzlich durch die Anbringung des Thermoelements durch Löten.  5. Nietspitze nach einem der vorgehenden Ansprüche und zusätzlich durch die Anbringung des Thermoelementes durch eine Schraube (mechanische Befestigung).  6. Nietspitze nach einem der vorgehenden Ansprüche und zusätzlich durch die Anbringung des Thermoelementes durch mechanisches einpressen  7. Nietspitze nach einem der vorgehenden Ansprüche und zusätzlich durch die Ausführung der Temperaturmessung über ein Strahlungsthermometer (Infrarot-Messinstrument), gerichtet auf die...
Patent DE-202010009277-U1 (DE)
Title: Wasserausflussschalteinrichtung
IPC: B05B1/18
Filed: 2010-06-18
Abstract: Wasserausflussschalteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  Eine Fixiereinheit, sie weist eine Steuerungskammer auf, und ein Wasserzuflusskanal steht mit der externen Wasserversorgung in Verbindung;  ein Wasserausflussschaltmechanismus, er weist eine Schaltplatte auf, welche sich relativ zur Fixiereinheit drehen kann, um die Wasserausflussfunktionen umzuschalten, besagte Schaltplatte ist halstuchknotenartig in besagter Steuerungskammer verbunden und unterteilt besagte Steuerungskammer in eine obere und eine untere Kammer;  ein Wasserzuflussschaltmechanismus steht mit dem Wasserzuflusskanal in Verbindung und steuert den Wasserzuflusskanal zum Steuern des Wasserflusses in die obere oder die untere Kammer;  und  ein Übertragungsmechanismus ist zwischen besagter Schaltplatte und Fixiereinheit verbunden zum Umsetzen der Auf- und Abbewegung von besagter Schaltplatte in Drehbewegung.
Patent DE-202010009931-U1 (DE)
Title: Das Solardach-Pedelec - ein Elektrofahrrad mit integriertem Solarladegerät
IPC: B62M6/85
Filed: 2010-07-02
Abstract: Das Solardach-Pedelec ist dadurch gekennzeichnet, daß Photovoltaik-Module als mobile Ladestation über dem Fahrer auf einer Dachkonstruktion befestigt werden, die Solarmodule werden kippbar in einer Ebene angebracht, damit die Solarzellen optimal und gleichmäßig von der Sonne bescheint werden. Beim Fahren ( 1 ) liegen die Module waagerecht auf dem Dach, bei Pausenzeiten ( 2 ) werden die Module angekippt. Damit werden die Module optimal zur Sonne ausgerichtet und es wird eine höhere Energieausbeute erreicht.
Patent DE-202010012500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen von kontinuierlich bewegten gebundenen Druckprodukten
IPC: B41F13/68
Filed: 2010-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen von auf einer Transportbahn (2) kontinuierlich bewegten gebundenen Druckprodukten (13), gekennzeichnet durch  – einen in horizontaler Richtung bewegbaren und in der Höhe einstellbaren Produktöffner (5);  – Führungseinrichtungen (7, 8', 8'', 8''') zum Halten des Druckprodukts (13) in einer durch den Produktöffner (5) geöffneten Stellung;  – einer optischen Erkennungseinrichtung (7) oberhalb eines auf der Transportbahn (2) aufliegenden, eine vorgegebene zu öffnende Seite enthaltenden Teils (15) des geöffneten Druckprodukts (13);  – eine Anzahl von in Transportrichtung hintereinander angeordneten Deckblattöffner (10, 11, 16) zum Anheben des jeweiligen oberen Blattes;  – eine Steuereinrichtung zum Vergleichen des von dem optischen Erkennungssystems (7) gelieferten Bildes mit abgespeicherten Bildern zumindest von einer Ecke der vorgegebenen Seite und einer der Anzahl der Deckblattöffner (10, 11, 16) entsprechenden Anzahl von Seiten vor der vorgegebenen Seite, und zum Ansteuern der entsprechenden Anzahl von Deckblattöffner (10, 11, 16).
Patent DE-202010014565-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von exspiratorischer Luft
IPC: A61B5/08
Filed: 2010-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln exspiratorischer Luft mit mindestens einem Adaptergehäuse (1) mit mindestens Anschlüssen  zu einem Mundstück (5),  zu einem Einlassventil (2) für Einatemluft und,  zu einem Peepventil (3), dem ausgangsseitig an einem gemeinsamen Verteiler (15) ein durch ein Einlassventil (16) verschließbares Sammelbehältnis (6) für exspiratorische Luft und parallel zum Sammelbehältnis (6) ein Druckregulierer (4) mit einem Einlass und einem Auslassventil nachgeordnet sind,  wobei das Peepventil (3) das Adaptergehäuse (1) beim Einatmen absperrt und beim Ausatmen bei einem vorgebbaren Druck im Adaptergehäuse (1) den Durchfluss in Richtung Druckregulierer (4) und Sammelbehältnis (6) freigibt und das Einlassventil (16) so eingestellt ist, dass es erst bei einem einstellbaren Druck im Druckregulierer (4) öffnet.
Patent DE-202010017714-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine für Lebensmittel sowie Haltevorrichtung für eine derartige Schneidemaschine
IPC: B26D1/15
Filed: 2010-06-23
Abstract: Schneidemaschine für Lebensmittel, umfassend – ein rotierbares Schneidmesser (2); – ein Gehäuse (1), in oder an dem ein Motor für das Schneidmesser (2) untergebracht ist und/oder in oder an dem das Schneidmesser (2) gelagert ist; – einen Schlitten (4) mit einer Auflagefläche für das Schneidgut, der relativ zu dem Schneidmesser (2) hin und her bewegt werden kann; – mindestens eine Führung für den Schlitten (4); dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in dem Gehäuse (1) die mindestens eine Führung für den Schlitten (4) angeordnet ist.
Patent DE-202011002025-U1 (DE)
Title: Verstellbares Gestell für Absaugflaschen
IPC: B62B3/10
Filed: 2011-01-28
Abstract: Ein verstellbares Gestell für Unterdruckabsaugflaschen, das folgendes enthält:  – eine Haltesäule mit mehr als einer Rastnut;  – mehr als einen Halter, wobei jeder Halter an einem Ende eine Rastnase zum Eingriff in eine Rastnut der Haltesäule hat;  – einen Gleitsitz auf der Haltesäule, der zur Befestigung der Halter dient;  – ein Fahrgestell, das mittels Rastnasen in die Rastnuten der Haltesäule eingreift.
Patent DE-202011002910-U1 (DE)
Title: Lupen-Schere
IPC: B26B13/22
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Lupen-Schere ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Vergrößerungsglas (Lupe) an dem spitz zulaufenden Scheren-Schenkel angebracht ist. Die Lupe vergrößert mittig die Scherenspitze, einen Teil von der Scherenschneide und einen Teil der zu bearbeitenden Sache. Die Lupe ist für ein entspanntes Arbeiten, z. B. bei Auftrennen einer Stoffnaht und anderer Schneidarbeiten in einem entsprechenden Winkel anzubringen. Befestigt wird die Lupe mittels einer racht wird.
Patent DE-202011003047-U1 (DE)
Title: Mundhaltevorrichtung, Wirkstoffeinheit und System umfassend eine Mundhaltevorrichtung und eine Wirkstoffeinheit
IPC: A61C17/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Mundhaltevorrichtung mit zumindest einer zur Befestigung an einem Zahn (3) vorgesehenen Halteeinheit, die zur Halterung wenigstens einer einen Wirkstoff abgebenden Wirkstoffeinheit (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinheit ein Befestigungsmittel (14) zur lösbaren Festlegung der Wirkstoffeinheit (2) auf der vorzugsweise zum Mundinneren hin liegenden Außenseite (25, 26) der Mundhaltevorrichtung aufweist.
Patent DE-202011003065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hydromechanischen Reinigung von Glas- und Kunststoffoberflächen
IPC: A47L1/02
Filed: 2011-02-21
Abstract: Vorrichtung zur hydromechanischen Reinigung von Glas- und Kunststoffoberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einer oder mehreren Waschbürsten, einen Wasserstrahl, einer Feststelleinrichtung für den Neigungswinkel und einem variabel einstellbaren Führungsstab besteht.
Patent DE-202011003401-U1 (DE)
Title: Abrollschiesser zum Einbringen von Backwaren in Backöfen
IPC: A21B3/07
Filed: 2011-03-01
Abstract: Abrollschießer zum Absetzen von Backgut in Profi-Kleinbacköfen und Haushaltsbacköfen mit Backstein oder beheizter Backplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (6) aus handelsüblichem Backpapier besteht.
Patent DE-202011050506-U1 (DE)
Title: Pendelmechanik für dreirädrige Fahrzeuge
IPC: B62K5/04
Filed: 2011-06-20
Abstract: Pendel-Lenkmechanik für dreirädrige Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Federn an einer vorzugsweise in der Mitte des Fahrzeugbodens zwischen den parallelen Rädern angebrachten Pendelwelle den Fahrzeugkörper zwischen den parallel montierten Rädern in Ruhestellung in einer definierten Ruheposition halten;
Patent DE-202011051313-U1 (DE)
Title: Geschlossenes Lebensunterstützungssystem für Frühgeborene
IPC: A61G11/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Geschlossenes Lebenserhaltungssystem für Frühgeborene (neonate closed life support system; NCLSS) mit: mindestens einer Kammer, die eine wiegenähnliche Neugeborenentrage (cradle-like neonate support; CLNS) umschließt, eine geeignete Größe und geometrische Gestaltung zur Aufnahme mindestens eines Frühgeborenen aufweist und mindestens zwei Betriebskonfigurationen aufweist, wobei die Betriebskonfigurationen umfassen: eine erste OFFENE Konfiguration, wobei die wiegenähnliche Neugeborenentrage (CLNS) geeignet ist, das Neugeborene mit mindestens einem Lebenserhaltungssystem mittels mindestens eines lebenserhaltenden Verbindungsschlauchs zu verbinden, bevor die wiegenähnliche Neugeborenentrage in einem medizintechnische Gerät angeordnet ist, und eine zweite luftdicht GESCHLOSSENE Konfiguration, wobei das Neugeborene durchgängig mittels eines lebenserhaltenden Verbindungsschlauchs mit dem Lebenserhaltungssystem verbunden bleibt, wenn die wiegenähnliche Neugeborenentrage (CLNS) in das medizintechnische Gerät eingesetzt ist, wobei die OFFENEN und GESCHLOSSENEN Konfigurationen umkehrbar bzw. reversibel sind.
Patent DE-202011052522-U1 (DE)
Title: Zweilagige Filteranordnung
IPC: B01D27/06
Filed: 2011-12-29
Abstract: Zweilagige Filteranordnung, aufweisend: einen erststufigen Filterabschnitt (10), der mit mehreren ersten Bogenabschnitten (12) versehen ist, die wellig ausgebildet und ringförmig angeordnet sind; und einen zweitstufige Filterabschnitt (20), der mit mehreren zweiten Bogenabschnitten (22) versehen ist, die wellig ausgebildet und ringförmig angeordnet sind, wobei der erststufigen Filterabschnitt (10) an der Innenseite des zweitstufigen Filterabschnitts (20) angeordnet ist, und wobei der erste Bogenabschnitt (12) mit seinem Außenendteil (122) zwischen den zweiten Bogenabschnitten (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100646-U1 (DE)
Title: Trinkwasserentnahmestelle
IPC: E03B9/04
Filed: 2011-05-11
Abstract: Trinkwasserentnahmestelle oberhalb des Straßenniveaus und mit einem Anschluss an das öffentliche Trinkwassernetz, die integriert in einer medial genutzten Säule, bestehend aus einem oberen Teil (1), als Reklameaufsatz genutzt, und einem unteren Teil (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (2) der Säule aus drei durch Metallwände unterteilte Kammern, wobei eine Kammer A für den Kunden und eine Kammer B für den Wasserzähler für die Trinkwasserversorgung sowie eine Kammer C für die Energieversorgung ausgebildet sind, besteht.
Patent DE-202011102168-U1 (DE)
Title: Tubenhalter
IPC: B65D35/24
Filed: 2011-06-17
Abstract: Tubenhalter zur Aufnahme einer Tube, insbesondere einer Tube für Lebensmittel oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenhalter durch einen flexiblen Schlauch (1) gebildet ist, in den die Tube von hinten eingeschoben wird.
Patent DE-202011107639-U1 (DE)
Title: Stuhllehne mit variablem Stützelement
IPC: A47C7/40
Filed: 2011-11-08
Abstract: Stuhllehne umfassend ein Lehnelement (2) und ein Stützelement (6), wobei das Stützelement (6) mittels einer Führungseinrichtung (4) relativ zum Lehnelement (2) verschiebbar gelagert ist, und wobei ein Handhabungselement (8) zur Verschiebung des Stütz6) festgelegt ist und ausgelegt ist, über einen Handhabungsabschnitt (82) eine Stellkraft an das Stützelement zu übertragen, um das Stützelement (6) relativ zum Lehnelement (2) zu verschieben.
Patent DE-202011108141-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B11/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Schuh mit zumindest einem Öffnungs- und/oder Weitungsabschnitt (4) zum Erleichtern des Einsteigens/Aussteigens, wobei dem Öffnungs- und/oder Weitungsabschnitt (4) zumindest eine Schnürung (5) und zumindest ein Reißverschluss (6) zugeordnet sind, so dass der Öffnungs- und/oder Weitungsabschnitt (4) durch Spannen der Schnürung (5) und/oder durch Verschließen des Reißverschlusses (6) verengbar und/oder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnürung (5) an den Reißverschluss (6) angekoppelt ist derart, dass ein Schließen des Reißverschlusses (6) die Schnürung (5) spannt.
Patent DE-202011108282-U1 (DE)
Title: Schneeräumgerät
IPC: E01H5/04
Filed: 2011-11-25
Abstract: Schneeräumgerät (01) mit einem Fahrgestell (05), welches zumindest auf einem linken und einem rechten Laufrad (06) gelagert ist und an dem zumindest auf einer Bedienerseite mindestens ein Handgriff (07) angeordnet ist, mit einem Fahrantrieb (11), welcher mittels Energie aus einem Energiespeicher (12) betrieben wird und mittels der Betätigung eines Schaltmittels eingeschaltet werden kann, wodurch der Fahrantrieb (11) einen Antrieb der Laufräder (06) und somit einen Vortrieb des Schneeräumgeräts (01) bewirkt, und mit Anschlussmittel auf einer Arbeitsseite zur Anbringung eines Arbeitsmittels (02), dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (12) eine Batterie und/oder Akkumulator ist und der Fahrantrieb (11) einen Elektromotor aufweist.
Patent DE-202012002560-U1 (DE)
Title: Zahntechnischer Modellplattenrahmen
IPC: A61C9/00
Filed: 2012-03-14
Abstract: Zahntechnischer Modellrahmen dadurch gekennzeichnet, dass er exakt auf vorhandene Halterahmen zur Aufnahme zahnärztlicher Abformungen aufgelegt und in der Höhe verschoben kann und ein Hohlraum vorgesehen ist, der mindestens dem Umfang der dann verwendeten Modellbasis entspricht.
Patent DE-202012003996-U1 (DE)
Title: Rückfahrkamerasystem für personengesteuerte Fahrzeuge und Fahrzeug mit einem solchen System
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-04-23
Abstract: Rückfahrkamerasystem für personengesteuerte Fahrzeuge mit einer rückblickend angeordneten Kamera und mit einer Anzeigevorrichtung zur Anzeige der von der rückblickenden Kamera aufgenommenen und auf die Anzeigevorrichtung übertragenen Bilder für die das Fahrzeug steuernde Person, dadurch gekennzeichnet, dass die rückblickende Kamera eine Stereokamera und die Anzeigevorrichtung ein 3D-Monitor ist.
Patent DE-202012004518-U1 (DE)
Title: Konpakte Doppelknoter-Einheit II
IPC: A01D59/04
Filed: 2012-05-09
Abstract: Garnknoter (1), insbesondere für eine Packen- oder Ballenpresse, mit einer auf einer Antriebswelle (2) angeordneten Antriebsscheibe (3), einer Knoterbaugruppe (4), welche einen Knoterrahmen (4A), einen eine Knoterzunge (4B1) und ein Knoterhakenteil (4B2) umfassenden Knoterhaken (4B) und einen auf die Knoterzunge (4B1) einwirkenden Schließer (4C) aufweist, und bei dem das Knoterhakenteil (4B2) zusammen mit der bezüglich des Knoterhakenteils (4B2) schwenkbeweglichen, insbesondere zweiarmigen, Knoterzunge (4B1) auf einer Teilkreisstrecke des Knoterhakens (4B) mittels des Schließers (4C) ein, insbesondere federelastisch, schließbares Knotermaul (4B3) bilden und die Knoterzunge (4B1) eine Maulseite und eine Rückseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließer (4C) eine Federstahl aufweisende oder aus Federstahl bestehende Blattfeder (4C1) umfasst, an der die Rückseite der Knoterzunge (4B1), insbesondere an einer Knoterrolle (4B6) entlang der Teilkreisstrecke abstützbar ist.
Patent DE-202012004899-U1 (DE)
Title: Fußmatte aus Teppichmaterial für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N3/04
Filed: 2012-05-18
Abstract: Fußmatte aus Teppichmaterial für Kraftfahrzeuge, die im Fußbodenbereich des Innenraums eines Kraftfahrzeuges angeordnet wird und herausnehmbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die herausnehmbare Fußmatte (1, 15) in einem Arbeitsprozess als einstückiger Webteppich mit der an sich bekannten Rutenwebtechnik nach dem Schaft- oder Jacquard-System herstellt ist, wobei zwei oder mehr rechtwinklig zueinander verlaufende Fadensysteme zur Bildung eines Teppichflors an der Oberseite der Fußmatte (1, 15) vorhanden sind und die in Längsrichtung verlaufenden Kett-Fadensysteme aus mindestens einer Polkette (17–19), mindestens einer Bindekette (24) und mindestens einer Grundkette (25) und die dazu in Querrichtung verlaufenden Schuss-Fadensysteme aus Schussfäden (26, 33) bestehen, so dass die Pol-, Binde- und Grundkettfäden (30, 31, 34, 35) zusammen mit den Schussfäden (26, 33) das Grundgewebe der Fußmatte (1, 15) bilden und die Polnoppen (10–12) durch das Einweben der Ruten (29, 32) gebildet werden, und dass der im wesentlichen mittlere Bereich der Fußmatte, wo die Schuhe...
Patent DE-202012010917-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Anordnung eines Kantenschutzmittels
IPC: B65B13/18
Filed: 2012-11-14
Abstract: Einrichtung (10) zur Anordnung eines Kantenschutzmittels (13) zwischen einem Packstück und einem das Packstück umgebenden Umreifungsmittel, welches ausgehend von einer Spann- und Verschlusseinrichtung einer Umreifungsvorrichtung um das Packstück geführt ist, wobei das Kantenschutzmittel (13) vom Umreifungsmittel um eine Packstückkante gelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) ein Werkzeug (11) vorhält, dass das plattenartige Kantenschutzmittel (13) mit einer Materialschwächungszone (12) versieht, entlang derer das Umreifungsmittel das Kantenschutzmittel (13) zum Legen um die Packstückkante verformt.
Patent DE-202012011552-U1 (DE)
Title: LED Profil Schattenfuge senkrecht
IPC: E04F19/02
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil Schattenfuge senkrecht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.