baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123654-B4 (DE)
Title: Temperierbare Dichtungsanordnung und Temperierelement für diese
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/14
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-01-27
Abstract: Temperierbare Dichtungsanordnung (02) zur Abdichtung eines Raumes zwischen einem ersten Maschinenelement und einem um eine gemeinsame Achse rotierbaren zweiten Maschinenelement, umfassend eine zwischen den Maschinenelementen befindliche Dichtung (01), die an einem der Maschinenelemente drehfest angeordnet ist und an dem anderen Maschinenelement dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsanordnung (02) weiterhin ein Temperierelement (03) umfasst, welches aus einem Polymer besteht und mit Flächenkontakt an der Dichtung (01) angeordnet ist, wobei das Temperierelement (03) umfasst:- ein elektrisches Kontaktelement (12), welches im Polymer angeordnet ist, wobei das elektrische Kontaktelement (12) aus mindestens zwei zueinander beabstandeten Kontaktteilen (13) besteht;- zwei elektrische Anschlüsse (14), wobei jeweils einer der Anschlüsse (14) mit einem der beiden Kontaktteile (13) verbunden ist und an diese eine elektrische Spannung anlegbar ist; und- ein im Polymer eingebrachtes elektrisch leitfähiges Material (16), welches aus Fasern oder Gewebe besteht und zumindest teilweise an dem Kontaktelement (12) anliegt, wobei das elektrisch leitfähige Material (16) einen oder mehrere Strompfade mit ohmschem Widerstand zwischen den beiden Kontaktteilen (13) bildet, wobei die Strompfade durch das Temperierelement (03) verlaufen, um dieses bei angelegter Spannung zu Erwärmen.
Patent DE-102017125454-B4 (DE)
Title: Frontalaufprall-Abschwächungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren
Inventor: ZHANG XIAN
IPC: B60W30/095
Filed: 2017-10-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Frontaufprall-Abschwächungssystems eines Trägerfahrzeugs (10), die Schritte umfassend:Empfangen eines Geschwindigkeitssignals des Trägerfahrzeugs (10) an einer Steuereinheit, die repräsentativ für eine Trägerfahrzeuggeschwindigkeit ist,Empfangen eines Abstandssignals eines rückwärtigen Objektes an der Steuereinheit, das repräsentativ ist für einen Abstand, um den ein rückwärtiges Objekt dem Trägerfahrzeug (10) folgt; undVerwendung des Host-Fahrzeuggeschwindigkeitssignals und des hinteren Objektabstandssignals, um ein modifiziertes Frontaufprallabschwächungssteuersignal an der Steuereinheit zu entwickeln, wobei das modifizierte Frontaufprall-Abschwächungssteuersignal aus einem Standard-Frontalaufprall Abschwächungssteuersignal modifiziert wird, um eine Wahrscheinlichkeit einer signifikanten Heckaufprallkollision am Trägerfahrzeug (10) durch das rückwärtige Objekt während des Betriebs des Frontaufprall-Abschwächungssystems zumindest teilweise abzuschwächen;wobei eine signifikante Heckaufprallkollision durch eine Heckaufprallgeschwindigkeit zwischen dem rückwärtigen Objekt und dem Trägerfahrzeug (10) zwischen 5 m/s und einschließlich 15 m/s definiert ist, undwobei das Trägerfahrzeug (10) bestimmt, ob das rückwärtige Objekt eine oder mehrere unmittelbar bevorstehende Lenkungsoptionen aufweist, um die signifikante Heckaufprallkollision zu bestätigen.
Patent DE-102017205377-B4 (DE)
Title: Roboterschwenkachsenstruktur
Inventor: INOUE TOSHIHIKO
IPC: B25J17/00
Filed: 2017-03-30
Granted: 2019-07-11
Abstract: Roboterschwenkachsenstruktur (1), umfassend:
 eine Basis (2);
 eine Drehtrommel (3), welche an einem oberen Abschnitt der Basis (2) unterstützt ist, um sich so um eine vertikale Achse zu drehen, und welche einen hohlen Abschnitt (31) in der Nähe der vertikalen Achse aufweist;
 einen Antriebsmotor (4), welcher die Drehtrommel (3) dreht; und
 einen Geschwindigkeitsreduktionsmechanismus (5), welcher eine Rotation des Antriebsmotors (4) auf die Drehtrommel (3) nach Reduzieren seiner Drehgeschwindigkeit überträgt,
 wobei der Geschwindigkeitsreduktionsmechanismus (5) mit einem kleinen Zahnrad (19), das an einer Welle des Antriebsmotors (4) befestigt ist, mit einem großen Zahnrad (20), das mit dem kleinen Zahnrad (19) in Eingriff ist, mit einem Eingangs-Hypoidzahnrad (21), das an dem großen Zahnrad (20) befestigt ist, und mit einem Ausgangs-Hypoidzahnrad (22), das aus einem Ringzahnrad gebildet und mit dem Eingangs-Hypoidzahnrad (21) in Eingriff ist, versehen ist; 
 wobei das Ausgangs-Hypoidzahnrad (22) an der Drehtrommel (3) befestigt und in der Basis (2) angeordnet ist;
 wobei das Eingangs-Hypoidzahnrad (21) und das große Zahnrad (20) an einem Seitenabschnitt der Basis (2) unterstützt sind, um sich so um eine horizontale Achse zu drehen; und
 wobei der Antriebsmotor (4) an der Basis (2) befestigt ist, indem er an einer Position unterhalb der Drehtrommel (3) angeordnet ist, wobei die Position in der horizontalen Richtung von einem Abschnitt vertikal unterhalb des hohlen Abschnitts (31) verschoben ist;
 wobei das Eingangs-Hypoidzahnrad (21) und das große Zahnrad (20) drehbar durch die Basis (2) mittels eines Unterstützungslagers (30) unterstützt sind; und
 wobei das große Zahnrad (20) zwischen einem Zahnsegment des Eingangs-Hypoidzahnrads (21) und dem Unterstützungslager (30) angeordnet ist.
Patent DE-102017208589-B4 (DE)
Title: Lichtleiter und Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: RICHTER BEATRICE
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2022-02-24
Abstract: Beleuchtungssystem (10) für ein Fahrzeug, umfassend:
 - einen Lichtleiter (12), der einen Lichteinkopplungsbereich (14), einen Lichtleitbereich (16) und einen ersten und zweiten Lichtauskopplungsbereich (18, 20) umfasst, gekennzeichnet durch
 - eine erste und zweite Lichtquelle (28, 30), von denen die erste Lichtquelle (28) Licht einer ersten Wellenlänge (32) und die zweite Lichtquelle (30) Licht einer zweiten Wellenlänge (34) zu erzeugen vermag,
 - dass sowohl das Licht der ersten Wellenlänge (32) als auch das Licht der zweiten Wellenlänge (34) über den Lichteinkopplungsbereich (14) einkoppelbar ist und durch den Lichtleitbereich (16) zum ersten und zweiten Lichtauskopplungsbereich (18, 20) gelangt und dass der erste Lichtauskopplungsbereich (18) transmissiv für das Licht der ersten Wellenlänge (32) und undurchlässig für das Licht der zweiten Wellenlänge (34) ist und dass der zweite Lichtauskopplungsbereich (20) transmissiv sowohl für das Licht der ersten Wellenlänge (32) als auch für das Licht der zweiten Wellenlänge (34) ist, und
 - dass der Lichteinkopplungsbereich (14) zumindest einen Abschnitt (46) umfasst, der teilweise undurchlässig für das Licht der ersten Wellenlänge (32) ist, wobei das Licht der ersten Wellenlänge (32) nur auf diesen Abschnitt (46) gelenkt ist und das Licht der zweiten Wellenlänge (34) zumindest auch außerhalb des Abschnitts (46) auf den Lichteinkopplungsbereich (14) gelenkt ist.
Patent DE-102017214475-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bereitstellung eines 3D-Modells eines Objekts an einem elektrophysiologischen Messplatz
Inventor: HILBERT SEBASTIAN
IPC: A61B34/10
Filed: 2017-08-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines 3D-Modells eines Objekts (P) an einem elektrophysiologischen Messplatz (5), umfassend:- Erzeugen eines 3D-Modelldatensatzes (M) in einem ersten Datenformat durch ein Modellgeneratormodul (1) aus medizinischen Bilddaten (B),- Konvertieren des 3D-Modelldatensatzes (M) durch ein Umwandlungsmodul (2) von dem ersten Datenformat in ein von dem ersten Datenformat unterschiedliches, zweites Datenformat,- Übertragen des 3D-Modelldatensatzes (M) in dem zweiten Datenformat zu dem elektrophysiologischen Messplatz (5) über ein Computernetzwerk (6) und- Importieren des 3D-Modelldatensatzes (M) in ein 3D-Mappingsystem des elektrophysiologischen Messplatzes (5) zum Co-Registrieren des 3D-Modelldatensatzes (M) mit einem elektroanatomischen Modell des 3D-Mappingsystems.
Patent DE-102018002028-B4 (DE)
Title: Fahrberechtigungssystem
Inventor: LINDBÜCHL ROLAND
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-03-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fahrberechtigungssystem mit einer Kommunikationseinheit (2) zum drahtlosen Auslesen von Fahrberechtigungsdaten eines mobilen digitalen Fahrzeugschlüssels in einem Fahrzeug (1) über einen ersten verschlüsselten Datenkanal (NFC) mittels Nahfeldkommunikation (NFC), wobei im Falle von gültigen Fahrberechtigungsdaten eine Fahrberechtigung für das Fahrzeug (1) erteilt und das Fahrzeug entsprechend freigeschaltet wird, wobei der mobile digitale Fahrzeugschlüssel zyklisch über einen zweiten Datenkanal (BT) mit größerer Reichweite als der erste Datenkanal (NFC) eine Identifikation (ID) überträgt, wobei die erteilte Fahrberechtigung erhalten bleibt, solange jeweils eine gültige Identifikation (ID) übertragen wird; wobei der digitale Fahrzeugschlüssel durch einen mit einem mobilen Endgerät (7) verknüpften und durch die Nahfeldkommunikation (NFC) auslesbaren passiven Identifikationsgeber (8) ausgebildet ist, und wobei das mobile Endgerät (7) die Kommunikation über den zweiten Datenkanal (BT) übernimmt dadurch gekennzeichnet, dass bei einer erstmaligen Einrichtung der Kombination aus mobilem Endgerät (7) und passivem Identifikationsgeber (8) über eine Anwendung in dem mobilen Endgerät (7) ein dem passiven Identifikationsgeber (8) zugeordneter Code erfasst wird, über welchen die Anwendung im mobilen Endgerät (7) die Identifikation (ID) des passiven Identifikationsgebers (8) erhält, wonach die Identifikation (ID) des passiven Identifikationsgebers (8) von dem mobilen Endgerät (7) über den zweiten Datenkanal (BT) an das Fahrzeug (1) übertragen wird, um das Fahrzeug (1) und den passiven Identifikationsgeber (8) einander zuzuordnen; wobei nach der Übertragung der Identifikation (ID) von der Anwendung über den zweiten Datenkanal (BT) an die Kommunikationseinheit (2) des Fahrzeugs (1) eine Kommunikation zu einem Backendserver (10) aufgebaut wird, welche eine Fahrzeugidentifikationsnummer (VIN) an die Anwendung auf dem mobilen Endgerät (7) liefert, nachdem die Identifikation (ID) über die Anwendung auf dem mobilen Endgerät (7) oder über die Kommunikationseinheit (2) des Fahrzeugs (1) an den Backendserver (10) übertragen worden ist.
Patent DE-102018116782-B4 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung und Bestrahlungsverfahren
Inventor: STOCK KARL
IPC: G02B6/32
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung umfassend- eine Strahlemissionseinheit (SE), welche Strahlung mit einer homogenen Winkelverteilung emittiert,- einen Lichtleiter (3), welcher so zur Strahlemissionseinheit (SE) positioniert ist, dass ein Strahlkegel mit einer homogenen Winkelverteilung der von der Strahlemissions-einheit (SE) emittierten Strahlung in den Lichtleiter (3) eingekoppelt wird, und- eine Feldlinse (4) am auskoppelseitigen Ende des Lichtleiters (3), welche die homogene Winkelverteilung am Ende des Lichtleiters (3) in eine homogene Ortsverteilung im bildseitigen Brennpunkt der Feldlinse (4) in transformiert.
Patent DE-102018122340-B4 (DE)
Title: Werkzeugträger mit kerbe, schneideinsatz und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: WANG QI
IPC: B23B27/16
Filed: 2018-09-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Werkzeugträger (12) für einen Schneideinsatz (10), wobei der Werkzeugträger (12) umfasst:
 einen Körper (13);
 eine Tasche (14), die in dem Körper (13) ausgebildet ist, um eine Schneidspitze (16) eines Schneideinsatzes (10) aufzunehmen, wobei die Tasche (14) durch eine vertikale Rückwand (14a) und eine horizontale Auflagefläche (14b) definiert ist; und
 eine Kerbe (22), die an einer Schnittstelle zwischen der vertikalen Rückwand (14a) und der horizontalen Auflagefläche (14b) der Tasche (14) ausgebildet ist,
 wobei die Kerbe (22) einen nicht ebenflächigen ersten Abschnitt (22a) nahe der vertikalen Rückwand (14a), an dem ein Radius R1 ausgebildet ist, und einen ebenflächigen zweiten Abschnitt (22b) aufweist, der sich zwischen dem ersten Abschnitt (22a) und der horizontalen Auflagefläche (14b) erstreckt und in einem Neigungswinkel A in Bezug auf eine Ebene (24), die zur horizontalen Auflagefläche (14b) der Tasche (14) parallel ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102018130190-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer Bleiakkumulator-Anordnung
Inventor: WOLFERT KURT
IPC: H01M10/06
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Bleiakkumulator-Anordnung (1), umfassend zumindest zwei Zellen (2, 3), in welchen zumindest zwei Elektroden (4, 5) aus Blei angeordnet sind, welche zumindest teilweise von einem Elektrolyten umgeben sind, wobei eine Einrichtung (6) zum Regenerieren des Elektrolyten vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass wahlweise der erschöpfte Elektrolyt der ersten Zelle (2) oder der zweiten Zelle (3) gegen einen regenerierten Elektrolyten austauschbar ist.
Patent DE-102019115762-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung, Gasführung und Kraftfahrzeug
Inventor: BLUEMELHUBER ULI
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-06-11
Granted: 2021-09-16
Abstract: Klappenanordnung (1, 101) für eine Gasführung (2) eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klappenanordnung zumindest aufweist:- eine Klappe (4), die in der Gasführung angeordnet und dazu eingerichtet ist, die Gasführung zumindest teilweise freizugeben oder zu blockieren,- einen Klappenantrieb (8) mit einem außerhalb der Gasführung angeordneten Antriebsmittel (10) und einem Stellmittel (12), das zur Übertragung einer Stellbewegung von dem Antriebsmittel auf die Klappe eingerichtet ist,- eine Stellmitteldichtung (24, 124), die dazu eingerichtet ist, zumindest eine Lagerung (16) des Stellmittels an der Gasführung gegen Umgebungseinflüsse von außerhalb der Gasführung abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellmitteldichtung eine Labyrinthdichtung (24, 124) aufweist, deren einzelne Dichtelemente (26, 126) parallel zu einer Längsachse (L) des Stellmittels ineinandergreifen.
Patent DE-102020107181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und deren verwendung zum orten von schallquellen durch beamforming
Inventor: HAXTER STEFAN
IPC: G01S3/802
Filed: 2020-03-16
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung zum Orten einer Schallquelle,- mit einem Mikrofonarray (2), das eine Mehrzahl von an bekannten Relativpositionen angeordneten Mikrofonen (1) zum zeitlich aufgelösten Registrieren von Schalldrücken aufweist,- wobei die Mikrofone (1) des Mikrofonarrays (2) an einer zusammenhängenden und durch Ändern eines Führungsparameters expandierbaren Tragstruktur (12) mit einer Vielzahl von zu Scheren (5) miteinander verbundenen Hebeln (4) angeordnet sind,- wobei die Tragstruktur (12) so weit expandierbar ist, dass maximale Abstände (13) der Mikrofone (1) in dem Mikrofonarray (2) um einen Faktor von mindestens 1,5 anwachsen, dadurch gekennzeichnet,dass die Tragstruktur (12) einen Hoberman-Mechanismus (3) aufweist, bei dem die Scheren (5) längs eines Rings oder einer Sphäre angeordnet sind, wobei ein Durchmesser des Rings oder der Sphäre veränderbar ist, wobei sich Winkel zwischen den Hebeln (4) verändern, und wobei eine Anordnung der Hebel (4) derart ist, dass es nur den einen Freiheitsgrad des Durchmessers des Rings oder der Sphäre gibt.
Patent DE-102020115800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reparatur- oder Änderungsschweißen einer Schiene
Inventor: RÜDT ANDREA
IPC: E01B31/18
Filed: 2020-06-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Reparatur- oder Änderungsschweißen einer Schiene (2), insbesondere Rillenschiene, bereit, wobei die Schiene (2) auf mindestens einer ihrer Längsseiten in Höhe des Schienenkopfes (3) von einem an der Schienenkopfflanke (31) anliegenden Schienenlängsverguss (10) flankiert ist, umfassend die folgenden Schritte des Herstellens einer in Längsrichtung der Schiene (2) verlaufenden, von der Schienenkopfflanke (31) beabstandeten Ausnehmung (15) in dem Schienenlängsverguss (10), des Reparatur- oder Änderungsschweißens der Schiene (2) in dem Schienenbereich (17) mit der im Schienenlängsverguss (10) hergestellten Ausnehmung (15), und des Instandsetzens des Schienenlängsvergusses (10) in dem Schienenbereich (17) mit der im Schienenlängsverguss (10) hergestellten Ausnehmung.
Patent DE-102021122751-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung zur messung eines batteriestroms eines batteriebetriebenen fahrzeugs
Inventor: BRINKMANN ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-09-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Leiterplattenanordnung (100) zur Messung eines Batteriestroms eines batteriebetriebenen Fahrzeugs, wobei die Leiterplattenanordnung folgendes umfasst:eine Hauptplatine (101) mit einem oder mehreren Steckverbindern (107) zum kabelgeführten elektrischen Verbinden der Hauptplatine (101) mit einem Steuergerät;zumindest eine Messplatine (102a, 102b) mit einem Strommesswiderstand (103a, 103b) zur Erfassung eines Batteriestroms der Batterie des batteriebetriebenen Fahrzeugs, wobei die zumindest eine Messplatine (102a, 102b) über eine Mehrzahl von metallischen Verbindungspads (104a, 104b) auf die Hauptplatine (101) aufgebracht ist und wobei der Strommesswiderstand (103a, 103b) über elektrische Verbindungen mit dem einen oder mehreren Steckverbindern (107) verbunden ist,wobei die zumindest eine Messplatine (102a, 102b) mit einer Stromschiene zur Batterie mechanisch und elektrisch verbindbar ist, um einen Spannungsabfall über dem Strommesswiderstand (103a, 103b) zu erfassen und über den einen oder mehreren Steckverbinder (107) der Hauptplatine (101) an das Steuergerät weiterzuleiten,wobei die Mehrzahl von metallischen Verbindungspads (104a, 104b) in Form einer Rasterfläche auf der zumindest einen Messplatine (102a, 102b) angeordnet sind,wobei die Mehrzahl von metallischen Verbindungspads (104a, 104b) in Form eines Rasters (301a, 301b) auf der zumindest einen Messplatine (102a, 102b) angeordnet sind,wobei das Raster (301a, 301b) aus zwei Rasterflächen (301a, 301b) besteht, zwischen denen der Strommesswiderstand (303) angebracht istwobei die beiden Rasterflächen (301a, 301b) jeweils einen Messabgriff (105a) aufweisen, der in einer Mitte der jeweiligen Rasterfläche (301a, 301b) angebracht ist.
Patent DE-102022108598-B4 (DE)
Title: Stuhlaufnahmevorrichtung zur beweglichen Führung eines Stuhls
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C7/62
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stuhlaufnahmevorrichtung zur Abstützung eines Stuhls, insbesondere zur beweglichen Führung eines Stuhls entlang einer Führungsvorrichtung. Die Stuhlaufnahmevorrichtung weist ein zur Aufnahme eines Stuhls ausgebildetes Stuhlaufnahmeelement, einen zur in eine Führungsrichtung beweglichen Anordnung an einer Führungsschiene ausgebildeten Führungsschlitten und eine Fixierungseinrichtung zur lösbaren Festlegung des Stuhlaufnahmeelementes am Führungsschlitten aus. Die Fixierungseinrichtung umfasst zumindest ein relativ zum Stuhlaufnahmeelement von einer Lösestellung in eine Festlegungsstellung bewegliches Fixierungselement. Das Fixierungselement ist sowohl in der Lösestellung als auch in der Festlegungsstellung am Stuhlaufnahmeelement festgelegt.
Patent DE-112004001339-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial
Inventor: WATANABE HIROAKI
IPC: B41M5/50
Filed: 2004-08-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial, gebildet durch nacheinander erfolgendes Aufschichten einer Beschichtungslösung für eine Pigmentschicht und einer Beschichtungslösung für mindestens eine tintenaufnehmende Schicht auf mindestens eine Seite eines Papierträgers und durch Trocknen der resultierenden Beschichtungsmittel-Schichten, wobei die Beschichtungslösung für die Pigmentschicht einen pH-Wert von nicht weniger als 8 und nicht mehr als 11 hat, und wobei die Beschichtungslösung für die erste tintenaufnehmende Schicht einen pH-Wert von nicht weniger als 3 und nicht mehr als 5 hat, das in der Pigmentschicht enthaltene Pigment einen mittleren Sekundärteilchen-Durchmesser von nicht weniger als 1 μm und nicht mehr als 5 μm hat, wobei der Anteil der Pigmentteilchen mit einem Sekundärteilchen-Durchmesser von nicht weniger als 1,2 μm und nicht mehr als 15 μm 50 Vol-% oder mehr des Gesamtvolumens der Pigmentteilchen beträgt, wobei eine erste tintenaufnehmende Schicht, die direkt auf die Pigmentschicht aufgeschichtet worden ist, mindestens anorganische ultrafeine Teilchen, ein hydrophiles Bindemittel und Borsäure oder ein Borat enthält, und...
Patent DE-112006000244-B4 (DE)
Title: Zahnrad eines Getriebes und Walzformen zu seiner Herstellung
Inventor: OKABE HIROJI
IPC: B21H7/18
Filed: 2006-01-17
Granted: 2021-01-14
Abstract: Zahnrad eines Getriebes mit einer Getriebewelle (1) und einem aus einem Harzmaterial hergestellten Getrieberad (2), welches an einem Ende der Getriebewelle (1) in axialer Richtung im Wege des Gießens befestigt ist, wobei eine Mehrzahl von konkav-konvexen Gruppen (3, 4) mit konkaven Abschnitten (3b, 4b) und konvexen Abschnitten (3a, 4a), die sich in vorherbestimmten Teilungsabständen in Umfangsrichtung an der äußeren Umfangsfläche der Getriebewelle (1) wiederholen, in der axialen Richtung an einem Abschnitt gebildet ist, an dem das Getrieberad (2) befestigt ist, wobei benachbarte konkav-konvexe Gruppen (3, 4) durch Verschiebung in Umfangsrichtung so angeordnet sind, dass konvexe Abschnitte (3a) der einen konkav-konvexen Gruppe (3) den konkaven Abschnitten (4b) der anderen konkav-konvexen Gruppe (4) benachbart sind, und wobei abgestufte Abschnitte (S) deren Vorsprungshöhe an einem Ende in axialer Richtung höher ist als am anderen Ende in axialer Richtung an der Grenze zwischen den konkav-konvexen Gruppen (3, 4) gebildet sind.
Patent DE-112006000582-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Prozessor und Verfahren zur Verwendung darin
Inventor: SUN SHAOBO
IPC: H04L12/28
Filed: 2006-02-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Prozessor (108, 118) zur Verwendung in einer festen Infrastruktur eines Kommunikationssystems (100) einschließlich auch mehrerer mobiler Stationen (109, 110, 111, 119, 120, 121), wobei der Prozessor (108, 118) dahingehend betrieben werden kann, Zugang von mobilen Stationen zu einer gemeinsam benutzten Kommunikationsressource (PDCH) auf einer priorisierten Basis zuzuweisen, wobei der Prozessor (108, 118) dahingehend betrieben werden kann, eines aus einer Mehrzahl an Zugangsprioritätsniveaus (PR1, PR2, PR3, FR4) der Ressource in Abhängigkeit zu der zu sendenden Kommunikationslänge derart zuzuteilen, dass eine erste empfangene Anfrage für eine Zugangszuweisung einer ersten zu sendenden Kommunikationslänge ein höheres Prioritätsniveau zugeweisen wird als einer zweiten empfangenen Anfrage für eine Zugangszuweisung einer zweiten zu sendenden Kommunikationslänge, wobei die zweite zu sendende Kommunikationslänge größer als die erste Kommunikationslänge ist.
Patent DE-112007002395-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: H01M8/04228
Filed: 2007-10-16
Granted: 2019-11-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) weist auf: einen Brennstoffzellenstapel (40), der ein geliefertes Reaktionsgas empfängt, um Leistung zu erzeugen; einen Luftkompressor (14), um während einer Unterbrechung der Leistungserzeugung verbliebene Feuchtigkeit im Brennstoffzellenstapel (40) zu entfernen; eine Sekundärzelle (42), um dem Luftkompressor (14) eine Betriebsleistung zuzuführen; und eine Steuereinrichtung (60), um die Bilanz des Wassers, das in den und aus dem Brennstoffzellenstapel (40) strömt, so zu steuern, dass eine Zeit, die der Luftkompressor (14) braucht, um die im Brennstoffzellenstapel verbliebene Feuchtigkeit zu entfernen, im Wesentlichen konstant ist.