baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007686-U1 (DE)
Title: Reaktoreinrichtung für eine Vorrichtung zur Behandlung von Ballastwasser mit Acrolein
IPC: C02F1/50
Filed: 2009-05-29
Abstract: Reaktor-Einrichtung zur Erzeugung einer wässrigen Acroleinlösung für eine Vorrichtung zur Behandlung von Ballastwasser mit Acrolein, umfassend:  einen Generator (46) mit wenigstens einem Anschlussstutzen (48) für Acroleinderivet und einem Anschlussstutzen (52) für Reinwasser und einem Auslassstutzen (44) für eine Acroleinlösung, wobei der Generator (46) zur vorläufigen Mischung des Acroleinderivats mit Wasser ausgelegt ist, und einen Schlauchreaktor (36), der einen über eine Leitung mit dem Auslassstutzen des Generators (46) verbunden Einlassstutzen und einen Auslassstutzen zur Weiterleitung der behandelten Acroleinlösung aufweist und dessen Volumen ausgelegt ist, um eine Verweilzeit der Acroleinlösung in dem Schlauchreaktor (36) bereit zu stellen, in der die Lösung des Acroleinderivats in Wasser abgeschlossen wird.
Patent DE-202009008196-U1 (DE)
Title: Eckregal
IPC: A47B96/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Eckregal (2) mit mindestens einem Regalboden (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Regalboden (1) an wenigstens einer seiner Seiten (4, 5) einen Rand (3) aufweist, der mit einer Wand durch Befestigungsmittel verbindbar ist.
Patent DE-202009010008-U1 (DE)
Title: Protektorelement
IPC: A41D13/015
Filed: 2009-07-23
Abstract: Protektorelement, das folgende Merkmale aufweist:  Protektor, dadurch gekennzeichnet, dass der Protektor mittels ergonomisch ausgeformter Klebepads und darauf appliziertem Kontaktkleber direkt auf die zu schützenden Körperstellen lösbar montiert wird.
Patent DE-202009012498-U1 (DE)
Title: Gebläseumkehr bei Pkw und Lkw
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-09-15
Abstract: Gebrausmusterschutz erhebe ich auf den Gebläse Stufenschalter mit Umkehrkontakt für die Beseitigung von Schmutz (Reinigung) der Luft Eingangsschlitze.
Patent DE-202009014956-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Schweißvorrichtung
IPC: B23K20/10
Filed: 2009-06-18
Abstract: Ultraschall-Schweißvorrichtung zum Verschweißen zweier Bauteile (B1, B2), bei der eine stabförmige erste Sonotrode (1) zur Erzeugung longitudinaler Wellen (W1) an ihrem ersten Ende (E1) an einen ersten Konverter (3) und an ihrem dem ersten Ende (E1) gegenüberliegenden zweiten Ende (E2) an einen zweiten Konverter (5) gekoppelt ist, wobei in der Mitte der ersten Sonotrode (1) eine erste Schweißfläche (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit zumindest einem dritten Konverter (13) gekoppelte und als Torsionssonotrode ausgebildete zweite Sonotrode (11) eine gegenüberliegend der ersten Schweißfläche (9) angeordnete zweite Schweißfläche (15) aufweist, wobei die erste (1) und die zweite Sonotrode (11) relativ so gegeneinander verfahrbar sind, dass zwischen der ersten (9) und der zweiten Schweißfläche (15) eine Schweißkraft auf die zu verbindenden Bauteile (B1, B2) aufbringbar ist.
Patent DE-202009016355-U1 (DE)
Title: Abdeckanordnung für offene Kühlgeräte
IPC: A47F3/04
Filed: 2009-12-03
Abstract: Abdeckanordnung (1) für offene Kühlgeräte (2) oder dergleichen, umfassend: eine rollladenartige Verschlusseinrichtung (3), ein der Verschlusseinrichtung (3) randseitig benachbartes Element (3) und eine rollladenartige Abdeckeinrichtung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (3) und die Abdeckeinrichtung (4) derart anordenbar sind, dass die Abdeckeinrichtung (4) die Verschlusseinrichtung (3) sowie das randseitig benachbarte Element (3) abschnittsweise überlappt und einen Spalt (5) zwischen der Verschlusseinrichtung (3) und dem randseitig benachbarten Element (3) überbrückt, während sich die Verschlusseinrichtung (3) und das randseitig benachbarte Element (3) im Spaltbereich zumindest abschnittsweise unmittelbar gegenüberstehen.
Patent DE-202009018597-U1 (DE)
Title: Spiegelvorrichtung
IPC: A47G1/02
Filed: 2009-12-23
Abstract: Spiegelvorrichtung mit einer Spiegelplatte, an der Lichtstrahlen reflektierbar sind in Richtung eines Vorfeldes der Spiegelplatte, und mit einem elektrischen Bildschirm, der im Bereich einer dem Vorfeld abgewandten Rückseite der Spiegelplatte angeordnet ist, zur Abstrahlung eines Lichtbündels durch einen zumindest teillichtdurchlässigen Abschnitt der Spiegelplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Bildschirm (4) an einer Befestigungsplatte (3, 25, 33) gehaltert ist, die eine Ausnehmung (11) aufweist, durch die das Lichtbündel (L) des elektrischen Bildschirms (4) in das Vorfeld (7) durchleitbar ist, und dass die Befestigungsplatte (3, 25, 33) im Bereich der Rückseite (10) der Spiegelplatte (2, 22, 32) angeordnet ist.
Patent DE-202010000097-U1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand
IPC: A47G35/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Einen Hohlraum aufweisender beleuchteter Schmuckgegenstand, beispielsweise in Form eines Sternes, eines Mondes oder einer Sonne, wobei der Gegenstand einzelne Segmente aufweist, die jeweils aus mindestens vier sich jeweils winklig zueinander erstreckenden Flachabschnitten zusammengesetzt sind, und wobei weiter der Gegenstand zur Aufnahme eines oder mehrerer Leuchtelemente ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand in einer Ebene geteilt ist, welche eine Erstreckungsrichtung eines Segmentes einschließt, derart, dass sich zumindest zwei zusammenfügbare Schalenteile ergeben, und dass jedes Schalenteil mindestens zwei winklig zueinander sich erstreckende Flächenabschnitte aufweisen und dass die Schalenteile durch Magnetverschluss miteinander verhaftbar sind.
Patent DE-202010001388-U1 (DE)
Title: Schleifsterne mit auswechselbaren Lamellen
IPC: B24D9/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Schleifsterne mit Schleifstreifen dadurch gekennzeichnet dass mittels eines Klettverschluß Systems die Streifen beliebig oft getauscht werden können.
Patent DE-202010001823-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung einer Faserbahn
IPC: D21F5/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Anlage zur Herstellung einer Faserbahn mit mehreren Bearbeitungseinrichtungen zur Bearbeitung der Faserbahn, welche zwischen einem Anfangsbereich und einem Endbereich nacheinander in einer Hauptlaufrichtung der hergestellten Faserbahn durch die Anlage angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste der Bearbeitungseinrichtungen (5), die einen bei der Herstellung der Faserbahn (2) einem von einer zweiten Bearbeitungseinrichtung (6) ausgeführten Bearbeitungsschritt an der Faserbahn (2) vorhergehenden Bearbeitungsschritt an der Faserbahn (2) ausführt, in der Hauptlaufrichtung (x) der Faserbahn (2) nach der zweiten Bearbeitungseinrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010007124-U1 (DE)
Title: Blockschneider mit verbesserter Nockenhebelkraft
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-05-21
Abstract: Blockschneidemaschine mit einem Strukturrahmen (1, 2, 3, 5), in dem eine Schneidklinge (L) wie eine Guillotine gleitet, die elastisch angehoben gehalten ist und mit Druck zu einer Stützebene (4) durch einen Hebelübertragungsmechanismus fallen gelassen werden kann, wobei der Mechanismus mindestens einen Hebel (12, 13) aufweist, mit einem Hebelpunkt auf einem oberen Querträger (5) des Rahmens in einer dezentralen Stellung, und einen Schubschaft (9), der auf die Schneidklinge (L) einwirkt und in einer Längsstellung in einer Stützplatte (6) einstellbar ist, wobei die Platte (6) in einer senkrechten Ebene in Bezug zu dem oberen Querträger (5) schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (12, 13) in Drehung mit einer kleinen Welle (10a) integral ist, die mindestens ein erstes (10) und ein zweites (14) Nockenprofil aufweist, das mit einem Abschnitt (6a) der Schwenkplatte (6) zusammenwirkt.
Patent DE-202010007560-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Einbettungsstruktur, geeignet zum Einbetten von probiotikahaltigen Aktivmittel-Teilchen
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-06-02
Abstract: Mehrschichtige Einbettungsstruktur für probiotikahaltige Aktivmittel-Teilchen, umfassend:  eine Schutzschicht (10), die von außen nach innen aufeinanderfolgend eine Außenumhüllung (101) und eine Aminosäure-Schicht (102) enthält, wobei von der Außenumhüllung (101) die Aminosäure-Schicht (102) umgeben ist; und  ein Kernkörperchen (20), das in die Aminosäure-Schicht (102) eingebettet ist und das von außen nach innen aufeinanderfolgend eine Innenumhüllung (201) und eine dreidimensionale Netzstruktur (202) aufweist, wobei von der Innenumhüllung (201) die dreidimensionale Netzstruktur (202) umgeben ist, und wobei die dreidimensionale Netzwerkstruktur (202) zum Einbetten von probiotikahaltigen Aktivmittel-Teilchen (203) geeignet ist.
Patent DE-202010007871-U1 (DE)
Title: Strategiespiel in Form eines kombinierten Gesellschafts- und Solitärspiels
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: Strategiespiel in Form eines kombinierten Gesellschafts- und Solitärspiels, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielbrett (1) aus beliebig vielen Grundelementen (2) aufgebaut ist, die jeweils eine genau definierte Anzahl und Anordnung von Bohrungen mit identischem Durchmesser und identischer Tiefe (3) besitzen und mit dem Aufbau der Spielkarten (4) identisch sind.
Patent DE-202010010182-U1 (DE)
Title: Trekking-Rucksack mit Rollen
IPC: A45F3/08
Filed: 2010-07-14
Abstract: Trekking-Rucksack mit Rollen dadurch gekennzeichnet, das am unteren Ende des innenliegenden Tragegestells des Trekking-Rucksacks an beiden äußeren Seiten Rollen angebracht sind.
Patent DE-202010011886-U1 (DE)
Title: Verpackungen mit Gewinden von beiden Seiten und Öffnungsmöglichkeiten von beiden Seiten, Getränkedosen mit Gewinden, Konservendosen und andere Verpackungen
IPC: B65D41/04
Filed: 2010-06-28
Abstract: Getränkedosen, Konservendosen, Glassdosen, Flaschen und andere Verpackungen mit Verbindungsmöglichkeiten von beiden Seiten wie: Gewinde, Muffe oder andere bekannte Verbindungsarten und Öffnungsmöglichkeiten von beiden, oder mehreren Seiten, so das sich miteinander oder mit anderen Produkten verbinden lassen, auch endlos.  Nach Öffnung der beiden Seiten (beiden Verschlussdeckel) entstecht ein Rohr mit Gewinden von beiden Seiten. Hergestellt in verschiedenen Formen, Längen, Wandstärken, Durchmesser, aus Metal, Aluminium, Glas, Kunststoff oder anderen Werkstoffen, Einwandig und Doppelwandig.  Bei Doppelwandigen dient die Außenwand der Stabilität und das Design der Innenwand für gesunde Aufbewahrung des Inhalts und der Zwischenraum dient der Isolierung gegen Wärme oder Kälte. Die Wände können auch aus unterschiedlichen Materialien hergestellt werden und der Zwischenraum kann auch mit verschieden Stoffen ausgefühlt werden, je nach Verwendungszweck des Verpackung.  Das Gewinde kann auch auf der ganzen Länge hergestellt werden, nicht nur am Enden.  Verpackungen nur mit Gewinde auf nur eine Seite-Ausgenommen schon solche...
Patent DE-202010013439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung oder Anlage zur Herstellung eines FVK-Bauteils
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-09-21
Abstract: Anlage zur Herstellung eines verstärkten Faser Hybrid Bauteiles in einer Spritzgießmaschine, in der mindestens ein Formwerkzeug aufgenommen ist, und folgende Schritte durchgeführt werden:  a) Einlegen eines Faser Halbzeuges in eine geöffnete Werkzeugform einer Schließeinheit  b) Schließen der Werkzeugform und Ausformen des Faser Halbzeuges in eine Teilkavität unter Druck  c) Umspritzen des Teilkörpers mit Kunststoff zum Endkörper  d) Öffnen des Werkzeuges und auswerfen bzw. Entnahme des Artikels
Patent DE-202010015396-U1 (DE)
Title: Hochauflösende optische Kodierersysteme, Kodierervorrichtungen und Kodierverfahren
IPC: H03M1/22
Filed: 2010-11-12
Abstract: Ein optischer Kodierer, aufweisend:  (a) ein Lichtemitter, welcher konfiguriert ist, um von ihm einen Lichtstrahl zu emittieren;  (b) einen Kodierstreifen oder ein Kodierrad, welcher oder welches zum Bewegen entlang einer Bewegungsachse konfiguriert ist und welcher oder welches eine Vielzahl von alternierenden optisch opaken und optisch durchlässigen Abschnitten aufweist, welche entlang der Achse angeordnet sind, wobei jeder der optisch opaken und optisch durchlässigen Abschnitte eine Breite von g/2 hat, wobei die optisch durchlässigen Abschnitte voneinander mit einem Abstand von g/2 beabstandet sind, und  (c) eine Lichtdetektorschaltung aufweisend einen Satz an Lichtdetektorelementen, wobei jedes Lichtdetektorelement ein Paar an komplementären Lichtdetektoren aufweist, welche im Wesentlichen parallel zu der Bewegungsachse angeordnet sind, wobei jeder Lichtdetektor in jedem Paar eine Breite von d/2 oder d/4 hat, wobei jedes Lichtdetektorelement eine Breite von d oder 3d/4 aufweist, wobei die Lichtdetektorelemente im Wesentlichen parallel zur Bewegungsachse angeordnet sind;  wobei der Lichtstrahl auf den...
Patent DE-202010016685-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25D1/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Schlagwerkzeug (1) mit einem Stiel (5), einem am Stiel (5) befestigten Kopf (3) und mit einem Griff (7) am Stiel (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Stiel (5) wenigstens ein Hohlraum (17) vorgesehen ist, in dem Teile (21) aus gewichtsschwerem Werkstoff aufgenommen sind.
Patent DE-202011000363-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für Stuhl
IPC: A47C7/38
Filed: 2011-02-16
Abstract: Kopfstütze für einen Stuhl oder Sitz, umfassend eine Befestigungseinheit (1), die einen Grundkörper (10) und einen hinteren Deckel (18) umfasst, wobei der Grundkörper (10) in der Längsrichtung eine Gleitnut (101) aufweist, die im oberen Ende eine querverlaufende Durchgangsöffnung (11) besitzt, in der eine elastische Begrenzungsscheibe (111) angeordnet ist, die auf der Oberseite eine schrage Führungsnut (112) besitzt und ein Begrenzungsende (113) bildet, wobei an den beiden Seiten der Gleitnut (101) jeweilig eine Sperrklinke (12) und ein Druckelement (14) vorgesehen sind, wobei die Sperrklinke (12) einen Zahn (121) besitzt, eine Hebe- und Senkeinheit (2), die einen Hebe- und Senkkörper (20) und eine Gleitplatte (22), die mit der Unterseite des Hebe- und Senkkörpers (20) verbunden ist, umfasst, wobei die Gleitplatte (22) an einer geeigneten Stelle mit einem Anschlag (26) versehen ist, der von dem Begrenzungsende (113) des Grundkörpers (10) begrenzt werden kann, wobei die Gleitplatte (22) eine verzahnte Seite...
Patent DE-202011002648-U1 (DE)
Title: Holzhängematte
IPC: A45F3/22
Filed: 2011-02-10
Abstract: Liegefläche: dadurch gekennzeichnet, dass Ausgangspunkt des Gerätes Leisten sind, welche in unterschiedlicher Länge auf zwei Seilen befestigt werden. Die Leisten werden lose auf die Aufhängungsseile gefädelt, wodurch die Leisten flexibel bleiben und zur optimalen Liegeposition individuell ausgerichtet werden können. Hierfür werden die Leisten in einem gleichbleibenden Abstand zum Leistenende parallel zum Leistenende durchbohrt. Dadurch wird ein einfacher Aufstieg auf das Gerät erreicht, da der Benutzer sich direkt auf das Aufhängungsseil setzt und ein Umkippen des Gerätes nur sehr schwer möglich ist. Die Länge der Leisten steigt von Anfang des Gerätes bis zur Mitte und fällt sodann wieder auf den Ausgangswert, woraus sich eine ovale Form (Stichbogen) des Gerätes ergibt.
Patent DE-202011005611-U1 (DE)
Title: Verbundelement mit elektrisch beeinflussbarem Beschichtungssystem
IPC: C03C27/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Verbundelement (1), aufweisend mindestens ein Glaselement (2) und ein weiteres Element (3), wobei jedes der beiden Elemente (2, 3) eine Innen- und eine Außenseite aufweist und die Elemente so angeordnet sind, dass sich die jeweiligen Innenseiten gegenüber liegen, sowie ein elektrisch beeinflussbares Beschichtungssystem (10) und einen Rahmen (4) mit mindestens einer elektrisch leitenden Außenseite (5a, 5b), wobei die Außenseiten (5a, 5b) des Rahmens (4) den Innenseiten der Elemente (2, 3) zugewandt sind und mit diesen weitgehend flächig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungssystem (10) einseitig mit mindestens einem der beiden Elemente (2, 3) und nicht unmittelbar mit dem jeweils anderen Element (2, 3) verbunden ist, wobei das Beschichtungssystem wenigstens eine elektrisch leitende, im wesentlichen flächige, mit der Innenseite des mindestens einen Elements (2, 3) unmittelbar verbundene erste Struktur (11) aufweist, wobei auf die erste Struktur (11) eine gut leitende rahmenförmige Struktur (12) aufgebracht ist, die im wesentlichen den...
Patent DE-202011051458-U1 (DE)
Title: Hochentwickelter Umwelthygiene-Reinigungswaggon
IPC: E01H1/00
Filed: 2011-09-27
Abstract: Ein hochentwickelter Umwelthygiene-Reinigungswaggon. beinhaltet die Karosserie (1), und das Wagenrad (2) und Fahrerhaus (3) wird in der Karosserie (1) eingebaut. Ein Motor (4) befindet sich in der Karosserie (1), und der Motor (4) verbindet sich mit einem elektrischen Generator (5). In dem elektrischen Generator (5) befindet sich der Akku (6), und der Akku (6) verbindet sich mit dem Temperaturregulationssystem (7). Das System (7) beinhaltet eine in außerhalb des Fahrerhauses (3) installierte Klimaanlage mit Außeneinheit (71) und eine in innerhalb des Fahrerhauses (3) installierte Klimaanlage mit Inneneinheit (72), und die Außeneinheit (71) verbindet sich mit der Inneneinheit (72).
Patent DE-202011100377-U1 (DE)
Title: Saugscheiben-Trägersatz mit Hilfswerkzeug für Rettung in Notfällen
IPC: A62B99/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: Trägersatz (1) mit Hilfswerkzeug für Flucht in Notfällen, umfassend einen Saugscheibensatz (2) und eine verbindende Trägereinheit (3), wobei der Saugscheibensatz (2) durch Ansaugen an einer flachen Oberfläche befestigt werden kann, und das eine Ende des Saugscheibensatzes (2) mit dem Saugscheibensatz (2) gekoppelt ist, während das andere Ende mit einem haltenden Grundkörper (4) in Eingriff steht, der in der Lage ist, ein tragbares Gerät zu halten, wobei die verbindende Trägereinheit (3) einen Rahmen (31) und wenigstens einen scharfen und harten Konuskörper (33) aufweist, der auf dem Rahmen (31) ausgebildet ist.
Patent DE-202011106814-U1 (DE)
Title: Rahmenprofil mit Scharnier für Möbeltüren
IPC: E05D5/02
Filed: 2011-10-18
Abstract: Rahmenprofil (10) mit Scharnier (30), wobei das Rahmenprofil (10) als Aufnahme für das Türblatt einer Rahmentür konzipiert ist und das Scharnier (30) als Schwenkverbindung zwischen einer Möbelwandung und der Rahmentür fungiert, indem das Scharnier (30) eine Grundplatte (31) zur Befestigung an der Möbelwandung, eine Schwenkachse (36) und ein Gelenkteil (37) umfasst, das einerseits schwenkbar mit der Schwenkachse (36) verbunden ist und andererseits am Rahmenprofil (10) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, • dass das Rahmenprofil (10) in Form einer Hohlschiene mit einem im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt realisiert ist, • dass in der Hohlschiene (10), am freien Ende des einen ersten L-Schenkels (11) eine Aufnahmenut (13) für das Türblatt ausgebildet ist, so dass das Türblatt und der erste L-Schenkel (11) des Rahmenprofils (10) in einer Ebene – der Türebene – liegen, und • dass das Gelenkteil (37) so am Rahmenprofil (10) festgelegt ist, dass die Schwenkachse (36) des Scharniers...
Patent DE-202012000113-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Vorlauftempertur
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer Vorlauftemperatur zu einem Wärmetauscher (2) für eine Warmwasserbereitung, umfassend • eine Zulaufleitung (50), die einen Energieträger zu dem Wärmetauscher (2) führt, mit wenigstens einer in der Zulaufleitung (50) angeordneten ersten Pumpe (52) zur Förderung eines Volumenstroms durch die Zulaufleitung (50), • eine Ablaufleitung (51), welche den Energieträger von dem Wärmetauscher (2) abführt, und • ein Warmwasser-Leitungssystem (4) mit mindestens einem Verbraucher (3), wobei Wärme des Energieträgers mittels des Wärmetauschers (2) an das Warmwasser-Leitungssystem (4) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Ablaufleitung (51) und der Zulaufleitung (50) wenigstens eine Bypass-Leitung (53, 58) mit mindestens einer zweiten Pumpe (54, 59) vorgesehen ist.
Patent DE-202012002241-U1 (DE)
Title: Gurthöhenverstellvorrichtung
IPC: B60R22/20
Filed: 2012-03-02
Abstract: Gurthöhenverstellvorrichtung für den Umlenkbeschlag eines Fahrzeugsicherheitsgurtes mit einer fahrzeugfesten Führungsschiene (3) und einem in dieser verschieblich und arretierbar geführten und unverlierbar gehaltenen Verstellschlitten (2), an dem der Umlenkbeschlag anzuordnen ist, wobei die Führungsschiene (3) in einem Boden Rastfenster (24) aufweist, in die ein am Schlitten (2) angeordneter Riegel (8) arretierend eingreifen kann oder zum Verschieben des Schlittens (2) außer Eingriff gebracht werden kann, wobei Betätigungsmittel zum Verstellen des Riegels (8) aus der Arretierungslage in die Freigabelage vorgesehen sind und Federmittel, mittels derer der Riegel (8) in die Arretierungslage gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel durch einen drehbar am Oberteil (20) des Schlittens (2) gehaltenen Betätigungshebel (4) und einen von diesem betätigbaren, drehbar am Oberteil (20) gelagerten Auslösehebel (6) bestehen, wobei der Auslösehebel (6) mit dem Riegel (8) zwangsgekoppelt ist und der Riegel (8) im Schlitten (2) ausschließlich linear, quer zur Schienenlängserstreckung verstellbar geführt ist.
Patent DE-202012002742-U1 (DE)
Title: Treibriegel-Schaltschloss
IPC: E05C9/18
Filed: 2012-03-19
Abstract: Treibriegel-Schaltschloss (10), insbesondere für ein Treibstangenschloss (4) an Türflügeln (1, 2), mit einem einen Schlossstulp (13) mit einer Durchtrittsöffnung (16) für einen in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (7) aufweisenden Schlossgehäuse (12), wobei dem Treibriegel (7) ein Sperrelement (15) zugeordnet ist, welches aktiviert diesen in einer zurückgezogenen Stellung hält und ein Auslösemittel (14) aufweist und welches in oder nahe der flächenparallelen Schließlage des Flügels (1, 2) relativ zum Rahmen mit dem Rahmen oder einem daran befestigten Beschlagteil den Treibriegel (7) freigebend zusammenwirkt und deaktiviert wird, wobei das aktivierte Sperrelement (15) in eine Ausnehmung (7') des Treibriegels (7) eintaucht und im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Treibriegels (7) verschieblich gelagert ist und mittels einer Kraftspeichervorrichtung (18) in seine aktivierte Stellung kraftbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslösemittel (14) aus einem in Bewegungsrichtung des Treibriegels (7) verlagerbaren über den Schlossstulp (13) vorstehenden Taster (19) besteht, welcher dem Sperrelement...
Patent DE-202012003578-U1 (DE)
Title: Mehrfachsteck- und Abzweigkupplung zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung
IPC: H01R25/00
Filed: 2012-04-07
Abstract: Mehrpolige mehrfach Steckverbindungs- und Abzweigkupplung für den Anschluss elektrischer Geräte, dadurch gekennzeichnet dass, sie aus mindestens einer Leiterplatte und einem Isoliergehäuse besteht.
Patent DE-202012005030-U1 (DE)
Title: Rouladen Einziehrohr mit Stößel und Bratennetz
IPC: A22C7/00
Filed: 2012-05-19
Abstract: Kunststoffeinziehrohr für zum in form bringen von gerollten Fleisch dadurch gekennzeichnet, das dieses einseitig minimal Trichterförmig ausgebildet ist
Patent DE-202012007641-U1 (DE)
Title: Solares Dachelement
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-08-09
Abstract: Vormontiertes Dachelement mit skelettförmigem selbsttragenden Rahmen und oberseitig montierten Bedeckungen zur solaren Energienutzung und zum Wetterschutz dadurch gekennzeichnet, dass die verwendeten Profilquerschnitte (1) in Abhängigkeit der anzunehmenden Lasten dimensioniert werden.
Patent DE-202012101360-U1 (DE)
Title: Halterungssystem für eine Stromschiene
IPC: H01R25/14
Filed: 2012-04-13
Abstract: Halterungssystem (10) für die Anordnung einer Stromschiene (12) in einer elektrischen Anlage (26), wobei das Halterungssystem (10) einen an einer äußeren Oberfläche (14) der Stromschiene (12) angeordneten Bolzen (16) und einen anlagenseitig anzuordnenden Lagerbock (18) aufweist, welcher Lagerbock (18) bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eine ortsfeste Auflage (70) für den Bolzen (16) bereitstellt, wobei der Bolzen (16) der Stromschiene (12) zum Zwecke der Anordnung der Stromschiene (12) in der elektrischen Anlage (26) im Lagerbock (18) eingehängt ist, zu welchem Zweck der Bolzen (16) auf der Auflage (70) des Lagerbocks (18) aufliegt.