baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015386-B4 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: BECKER HARTWIG
IPC: B29D11/00
Filed: 2013-09-17
Granted: 2019-03-14
Abstract: Intraokularlinse mit einer aus blaue und/oder violette Lichtanteile absorbierenden Chromatophoren gebildeten Filtereinrichtung, wobei die Filtereinrichtung einen doppelten Gradienten mit
 - der stärksten Filterwirkung direkt im Bereich der optischen Achse (OA),
 - der schwächsten Filterwirkung in einem Bereich direkt beabstandet zur optischen Achse (OA), jedoch innerhalb des Feldes einer normal großen Pupille und
 - einer zum Rand der Intraokularlinse ansteigenden Filterwirkung, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinrichtung stufenlos ausgebildet ist.
Patent DE-102013018659-B4 (DE)
Title: Emblem für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Herstellen eines Emblems
Inventor: TRAMBEREND JÖRG
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-11-07
Granted: 2023-09-21
Abstract: Emblem für ein Kraftfahrzeug mit einer bedruckten Folie (1), die im In-Mold-Labeling-Verfahren rückseitig mit einem Kunststoff hinterspritzt ist, um einen Träger (2) für die Folie (1) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienträger (2) mit einem Kunststoff hinterspritzt ist, um einen Sockel (3) für den Folienträger zu bilden, und dass der Kunststoff des Sockels soweit seitlich um den Folienträger (2) herumgeführt ist, dass der Kunststoff des Sockels (3) den äußeren Rand der Folie (1) umlaufend abdichtend umgreift.
Patent DE-102013104390-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer Lithografiemaske
Inventor: LEE HSIN CHANG
IPC: G03F1/22
Filed: 2013-04-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren (100) für die Herstellung einer Maske (200) für extrem ultraviolettes Licht (EUV), wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellen (102) eines Substrates (210);Ausbilden (104) einer reflektiven Mehrfachschicht (220) über einer Oberfläche des Substrates (210);Ausbilden einer leitfähigen Schicht (205) auf einer gegenüberliegenden Oberfläche des Substrates (210);Ausbilden (106) einer Pufferschicht (230) über der reflektiven Mehrfachschicht (220);Ausbilden (108) einer Absorptionsschicht (240) über der Pufferschicht (230);Ausbilden (110) einer Abdeckschicht (250) über der Absorptionsschicht (240); undÄtzen (112) der Abdeckschicht (250) und der Absorptionsschicht (240) während desselben Ätzschrittes.
Patent DE-102013110398-B4 (DE)
Title: Sektionaltor mit zweiflügeliger Tür
Inventor: RUITER MARC
IPC: E06B3/48
Filed: 2013-09-20
Granted: 2023-01-19
Abstract: Sektionaltor (1) mit einem Torblatt, das aus einzelnen, horizontal verlaufenden Torpaneelen (5) besteht, die mittels drehbarer Verbindung (6, 14) in horizontalen Achsen untereinander drehbar verbunden sind, so dass das Sektionaltorblatt aus einer Schließstellung in eine Parkposition verbracht werden kann, wobei innerhalb des Torblattes eine Tür (2) enthalten ist, deren Türblatt im Wesentlichen den gleichen Aufbau wie das Torblatt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (2) als zweiflügelige Tür mit einem Gangflügel (3) und einem Standflügel (4) ausgebildet ist, wobei der untere zum Boden gerichtete Rand der Torpaneele (5) zumindest ein den Bereich des Gang- und Standflügels (3, 4) überbrückendes Abschlusselement (13) aufweist.
Patent DE-102013111916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Marke und Verfahren zum Abholen eines Gegenstands
Inventor: QUADE MICHAEL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2013-10-29
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Marke für ein zeitlich begrenztes Aufbewahren eines Gegenstands, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer ersten Datenverarbeitungseinrichtung,- Erzeugen der Marke mittels der ersten Datenverarbeitungseinrichtung beim Abgeben des Gegenstands, wobei die Marke als QR-Code erzeugt wird, welcher einen statischen Anteil und einen zeitlich variablen Anteil umfasst, wobei der zeitlich variable Anteil eine Zeitinformation in Form der aktuellen Uhrzeit und / oder des aktuellen Datums umfasst,- Anzeigen einer grafischen Darstellung der Marke auf einer Anzeigeeinrichtung der ersten Datenverarbeitungseinrichtung,- Erfassen der grafischen Darstellung der Marke mittels einer Aufnahmeeinrichtung, die mit einer zweiten Datenverarbeitungseinrichtung gekoppelt ist,- Übermitteln der Marke an die zweite Datenverarbeitungseinrichtung,- Aufnehmen des Gegenstands mittels einer Aufbewahrungseinrichtung, die mit einem Markierungselement versehen ist, das eine Aufbewahrungsinformation umfasst,- Auslesen der Aufbewahrungsinformation des Markierungselements mittels einer Ausleseeinrichtung, die mit der zweiten Datenverarbeitungseinrichtung gekoppelt ist,- Zuordnen der Marke zu der Aufbewahrungsinformation und- Speichern der Marke und der Aufbewahrungsinformation in einem Datenspeicher.
Patent DE-102013207534-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse und Verfahren zur Montage einer Batterie
Inventor: RÜTER KARSTEN DR
IPC: H01M10/60
Filed: 2013-04-25
Granted: 2018-08-23
Abstract: Batteriegehäuse (10) mit einer darin aufgenommenen Batterie, das vier plattenförmige Seitenteile (11a - 11d) und zwei Deckplatten (12a, 12b) aufweist, die zu einem kastenförmigen Gehäuse miteinander verbindbar sind, wobeizumindest zwei gegenüberliegende Seitenteile (11a, 11c) zumindest je eine längliche Ausnehmung (13a, 13c) innen aufweisen, in die eine Funktionsplatte (30) der Batterie eingebracht ist, unddie Seitenteile (11a - 11d) so miteinander verbunden sind, dass diese durch die eingebrachte Funktionsplatte die gesamte Batterie ohne montierte Deckplatten (12a, 12b) tragen.
Patent DE-102013209581-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: BROSS JÜRGEN
IPC: H01H71/24
Filed: 2013-05-23
Granted: 2015-02-26
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (1) mit einem Gehäuse (3) und einem Summenstromwandler (204), wobei der Summenstromwandler (204) beweglich an einer Wand (206) des Gehäuses (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Summenstromwandler (204) drehbar an der Wand (206) des Gehäuses (3) gelagert ist.
Patent DE-102013218001-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit Umlenkelement
Inventor: ROTH MANFRED
IPC: G01N29/02
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein Ultraschallsensor zur Durchführung einer Laufzeitmessung in einer Flüssigkeit mit einem Ultraschallgeber und einem Umlenkelement aus Kunststoff, in das die vom Ultraschallgeber emittierten Ultraschallpulse geleitet und an einer Grenzfläche innerhalb des Umlenkelementes durch Reflexion umgelenkt werden, beschrieben. Im Inneren des Umlenkelementes ist eine hermetisch dichte Lufttasche angeordnet, deren Wandung die Grenzfläche Kunststoff/Luft zur Reflexion der Ultraschallpulse bildet. Ein derartiger Ultraschallsensor stellt bei einer kostengünstigen Herstellung eine besonders gute Funktionsfähigkeit des Umlenkelementes über einen langen Zeitraum sicher.
Patent DE-102013218017-B4 (DE)
Title: Dynamisches umkonfigurierbares durchgängiges wende- und umleitsystem
Inventor: HERRMANN DOUGLAS K
IPC: B41J11/00
Filed: 2013-09-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Hochleistungs-Tintenstrahldrucker, der ein System zum Drucken von Absenderadressen auf Medien verwendet, umfassend:eine Wendevorrichtung (10), wobei die Wendevorrichtung zwei Bänder (20,30) umfasst und dazu geeignet ist, wenn die Bänder sich in einer Umleitposition befinden, die Medien ohne Wendung durchzulassen, und wenn sich die beiden Bänder (20,30) in einer Wendeposition befinden, um die Medien zu wenden und die beiden Bänder in die Umleitposition zurückzubringen, damit die Medien das Wenden umgehen können; undein integriertes Antriebssystem (40), das mit der Wendevorrichtung (10) verbunden ist, wobei das integrierte Antriebssystem geeignet ist, um die Bänder in die gewendete Position zu drehen, wenn das Wenden erforderlich ist.
Patent DE-102014001081-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Gerät
Inventor: HOFFMANN PETER
IPC: A61F9/008
Filed: 2014-01-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Ophthalmologisches Gerät zur Durchführung eines laserchirurgischen Eingriffs am Auge (4), mit einem Femtosekundenlaser (1), der gepulste Laserstrahlung (2) emittiert, einem Objektiv (3), aus dem die Laserstrahlung (2) fokussiert in Richtung auf das Auge (4) austritt, wenigstens einer Ablenkeinrichtung (6), die die Laserstrahlung (2) ablenkt und die Fokusposition innerhalb der Hornhaut (5) des Auges (4) variiert, und einer mit der Ablenkeinrichtung (6) verbundenen programmgesteuerten Steuereinrichtung (8), die dazu eingerichtet ist, ein vorgegebenes Schnittprofil innerhalb der Hornhaut (5) zu erzeugen, wobei das Schnittprofil wenigstens einen bogenförmigen Einschnitt (9) in der Peripherie der Hornhaut (5) umfasst, wobei die programmgesteuerte Steuereinrichtung (8) weiter eingerichtet ist, die Schnitttiefe (D) entlang des bogenförmigen Einschnitts (9) zu variieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnitttiefe (D) zu den Bogenenden hin abnimmt.
Patent DE-102014004919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zum Handhaben eines Objekts
Inventor: SCHAUTT MARTIN
IPC: B25J9/22
Filed: 2014-04-07
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Handhaben eines Objekts mit den Schritten:a) Mechanisches Verbinden des Objekts (1) mit einem Manipulator (5) und mit einem Eingabewerkzeug (7), mit dem eine Richtung(d→')in einem auf das Eingabewerkzeug (7) bezogenen inneren Koordinatensystem (K') eingebbar ist,d) Steuern (S3) einer Probebewegung des Manipulators (5) durch eine Steuereinheit (6) auf Grundlage einer in einem äußeren Koordinatensystem (K) bekannten Richtung(r→')e) Ermitteln (S5) der Richtung(r→')einer aus der Probebewegung des Manipulators (5) resultierenden Bewegung des Eingabewerkzeugs (7) in dem inneren Koordinatensystem (K');f) Ermitteln (S6; S13) einer Koordinatentransformation (T), die die Richtung der resultierenden Bewegung (r') im inneren Koordinatensystem (K') in die bekannte Richtung(r→)im äußeren Koordinatensystem (K) transformiert;g) Erfassen (S7) einer von einem Benutzer an dem Eingabewerkzeug (7) eingegebenen inneren Richtung (d') in dem inneren Koordinatensystem (K');h) Anwenden (S8) der Koordinatentransformation (T) auf die erfasste innere Richtung(d→')um eine äußere Richtung(d→)zu erhalten; undi) Steuern (S9) einer Bewegung des Manipulators (5) auf Grundlage der äußeren Richtung(d→).
Patent DE-102014008528-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, vorzugsweise für einen Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG MARKUS
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-06-07
Granted: 2022-01-27
Abstract: Dichtungsanordnung (D), insbesondere selbstverstärkend und längenausgleichend, vorzugsweise für einen Abgastrakt eines Kraftfahrzeugs, mit: einem inneren Rohrende (1) eines Abgasrohrs (10) und einem äußeren Rohrende (2) eines Abgasrohrs (20), wobei sich das innere Rohrende (1) und das äußere Rohrende (2) in einem Überlappungsbereich (3) überlappen, wobei ein Dichtring (4) in dem Überlappungsbereich (3) zwischen dem inneren Rohrende (1) und dem äußeren Rohrende (2) angeordnet ist und eine Fase (4.1) zur Anlage an einer Gegenfase (1.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenfase (1.1) an dem inneren Rohrende (1) ausgebildet ist, und im Überlappungsbereich (3) ein Beaufschlagungselement (6) angeordnet ist, um den Dichtring (4) gegen die Gegenfase (1.1) zu beaufschlagen.
Patent DE-102014014623-B4 (DE)
Title: Handgriff-Schaltvorrichtung
Inventor: GONDO YUKI
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-10-01
Granted: 2019-08-29
Abstract: Handgriff-Schaltvorrichtung (10) die an einer Position angrenzend an ein Griffteil (G) an einem Endabschnitt eines Handgriffs (H) mit einer Stangenform zum Lenken eines Zweiradfahrzeugs vorgesehen ist und mit einer Steuervorrichtung (11) zum Steuern einer Betätigung einer vorgegebenen, an einem Fahrzeug angebrachten Vorrichtung durch eine Betätigung eines Passagiers versehen ist,
 wobei die Steuervorrichtung (11) ein Touchpad (18) mit einer Bedienungsoberfläche (18a), die durch den Passagier mit einem Daumen bei der Betätigung berührt wird, einen Berührungssensor (19), der zum Detektieren einer Berührung der Bedienungsoberfläche (18a) durch den Passagier konfiguriert ist, und eine Rechenvorrichtung (13), die zum Durchführen einer Betätigungsbestimmung auf der Basis einer Ausgabe des Berührungssensors (19) konfiguriert ist, umfasst,
 wobei das Touchpad (18) an einer Fahrzeugmittenseite in einer Mittelachsenrichtung des Griffteils (G) in einer Vorderansicht der Handgriff-Schaltvorrichtung (10) an einer Position vorgesehen ist, an der der Passagier die Bedienungsoberfläche (18a) durch seinen Daumen beim Greifen des Griffteils (G) berühren kann, und ein unterer Außenrand des Touchpads (18) an einer niedrigeren Position liegt als ein unterer Rand des Griffteils (G),
 wobei die Bedienungsoberfläche (18a) als eine kontinuierliche Oberfläche ausgebildet ist, auf dieser der Passagier einen Ziehvorgang ausführen kann, und
 wobei der Berührungssensor (19) zum Detektieren der Berührung an der Bedienungsoberfläche (18a) mindestens durch den Ziehvorgang konfiguriert ist.
Patent DE-102014100466-B4 (DE)
Title: Drosselklappenstutzen für eine Brennkraftmaschine
Inventor: Schröder Thomas
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-01-16
Granted: 2019-02-28
Abstract: Drosselklappenstutzen (1) für eine Brennkraftmaschine mit einem durchströmbaren Kanal (3) und einer in dem Kanal (3) angeordneten Drosselklappe (2), die mit einer in dem Kanal (3) mittig angeordneten Drosselklappenwelle (20) zentrisch verbunden ist und in einer ersten Drehrichtung (201) in eine den Kanal (3) verschließende erste Sperrposition (101) drehbar ist, wobei an einer Innenwand (4) des Kanals (3) eine erste Kurvenkontur (41) und eine zweite Kurvenkontur (42) ausgebildet sind, an denen die Drosselklappe (2) in der ersten Sperrposition (101) anliegt, und die Drosselklappe (2) in einer zur ersten Drehrichtung (201) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (202) in eine den Kanal (3) verschließende zweite Sperrposition (102) drehbar ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Kurvenkontur (41) und der zweiten Kurvenkontur (42) an der Innenwand (4) ein Zylinderabschnitt (43) ausgebildet ist, der in Bezug auf eine Kanalhauptachse (35) schräg ausgebildet ist.
Patent DE-102014111358-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Vakuumhaube
Inventor: WIELAND BIRGIT
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-08-08
Granted: 2018-05-24
Abstract: Mehrteilige Vakuumhaube (1) zur Abdeckung von Fasermaterial bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei die Vakuumhaube (1) aus einem flexiblen Material besteht oder ein flexibles Material aufweist und eine Mehrzahl von separaten Vakuumhaubensegmenten (2a bis 2f) hat, die zusammengesetzt die mehrteilige Vakuumhaube (1) zur Abdeckung des Fasermaterials bilden, wobei die Vakuumhaubensegmente (2a bis 2f) zum miteinander lösbaren Verbinden in an den Vakuumhaubensegmenten (2a bis 2f) vorgesehenen Verbindungsbereichen (3) zur Bildung der zusammengesetzten, mehrteiligen Vakuumhaube (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102014201580-B4 (DE)
Title: Drahtloses kommunikationssystem, das eine gestaffelte übergabe von geräten verwendet
Inventor: PEREIRA STEPHANIE
IPC: H04W36/00
Filed: 2014-01-29
Granted: 2017-01-26
Abstract: Basisstation mit: einer ersten Funkeinrichtung, die konfiguriert ist, mit einem Benutzergerät über einen ersten Kanal zu kommunizieren; einer zweiten Funkeinrichtung, die konfiguriert ist, mit dem Benutzergerät über einen zweiten Kanal zu kommunizieren; und einer Verarbeitungseinrichtung und/oder einer Schaltung oder mehreren Schaltungen, die mit der ersten Funkeinrichtung und der zweiten Funkeinrichtung gekoppelt ist/sind, die konfiguriert ist/sind, um: Daten mit dem Benutzergerät über sowohl den ersten Kanal als auch den zweiten Kanal während einer normalen Betriebsart auszutauschen; die Daten zu analysieren und einen gestaffelten Handover zu einer Zielbasisstation auf der Grundlage der Datenanalyse auszuführen, wobei die Verarbeitungseinrichtung und/oder die eine Schaltung oder die mehreren Schaltungen ferner konfiguriert ist/sind, um: eine Gestaffelter-Handover-Anforderungsnachricht zu der Zielbasisstation zu übertragen; und den Austausch von Daten mit dem Benutzergerät auf lediglich dem ersten Kanal anzuhalten; wobei die Verarbeitungseinrichtung und/oder die eine Schaltung oder die mehreren Schaltungen ferner konfiguriert ist/sind, um: als einen Teil des gestaffelten Handovers eine Präambel-Empfangen-Nachricht von der Zielbasisstation zu empfangen, die angibt, dass die Zielbasisstation erfolgreich eine Random-Access-Channel-(RACH-)Präambel von dem Benutzergerät empfangen hat; und als einen Teil des gestaffelten Handovers eine Random-Access-Response-(RAR-)Zeit auf der Grundlage einer Zeit zu schätzen, bei der die Präambel-Empfangen-Nachricht empfangen wird, wobei die RAR-Zeit eine früheste Zeit angibt, bei der die Zielbasisstation eine RAR-Nachricht zu dem Benutzergerät senden wird.
Patent DE-102014215169-B4 (DE)
Title: Elektrische Kabelbaugruppe für Elektrofahrzeuge
Inventor: MUELLER MARK ANTHONY
IPC: H01R27/00
Filed: 2014-08-01
Granted: 2024-01-11
Abstract: Elektrische Kabelbaugruppe (28, 70), die umfasst:einen elektrischen Stecker (30, 72), der so bemessen ist, dass er von einer elektrischen Buchse aufgenommen wird;ein Kabel (32, 74) in elektrischer Verbindung mit dem elektrischen Stecker (30, 72);einen arretierbaren Stecker (34, 76) in elektrischer Verbindung mit dem Kabel (32, 74);eine Adapterbuchse (36, 82), die so bemessen ist, dass sie für eine elektrische Verbindung mit dem arretierbaren Stecker (34, 76) den arretierbaren Stecker (34, 76) aufnimmt, wobei der arretierbare Stecker (34, 76) in der Adapterbuchse (36, 82) arretierbar ist; undeine Fahrzeugstecker-Baugruppe (48, 88) in elektrischer Verbindung mit der Adapterbuchse (36, 82) und so bemessen, dass sie von einer Fahrzeugbuchse (24) aufgenommen wird, um Strom zur Fahrzeugbuchse (24) zu führen; dadurch gekennzeichnet, dassder arretierbare Stecker (34, 76) ferner als ein erster arretierbarer Stecker (34, 76) definiert ist;wobei das Kabel (32, 74) ferner als ein erstes Kabel (32, 74) definiert ist;wobei der elektrische Stecker (30, 72) ferner als ein erster elektrischer Stecker (30, 72) definiert ist, der so bemessen ist, dass er von einer ersten elektrischen Buchse aufgenommen wird; undwobei die elektrische Kabelbaugruppe (28, 70) ferner umfasst:einen zweiten arretierbaren Stecker (50), der so bemessen ist, dass er für eine elektrische Verbindung mit der Adapterbuchse (36, 82) von der Adapterbuchse (36, 82) aufgenommen wird, wobei der zweite arretierbare Stecker (50) in der Adapterbuchse (36, 82) arretierbar ist;ein zweites Kabel (54) in elektrischer Verbindung mit dem zweiten arretierbaren Stecker (50); undeinen zweiten elektrischen Stecker (56) in elektrischer Verbindung mit dem zweiten Kabel (54), wobei der zweite elektrische Stecker (56) so bemessen ist, dass er von einer zweiten elektrischen Buchse aufgenommen wird, die von der ersten elektrischen Buchse verschieden ist,wobei das erste Kabel (32, 74) einen anderen Durchmesser als das zweite Kabel (54) aufweist, um verschiedene Wechselströme zu führen.
Patent DE-102015008568-B4 (DE)
Title: Aktuator mit Getriebemotor, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DETTENBERGER STEFAN
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-07-02
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektromotorischer Aktuator (12) mit einem drehzahlmindernden Getriebe (14), bei dem ein Motor-Ritzel (16) mit einem Zwischen-Rad (17) in Verzahnungseingriff steht und bei dem zwei Ritzel (21; 21a, 21b) mit einem Trieb-Rad (19) in Verzahnungseingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ritzel (21; 21a, 21b), die aus einem Material mit gewisser Elastizität bestehen und die innerhalb der Projektion des Zwischen-Rades (17) fliegend gelagert sind, von einem Zwischenrad-Ritzel (18) parallel angetrieben sind, wobei das Getriebe (14) in einem Getriebe-Gehäuse gelagert ist und dieses körperschall-entkoppelt in ein Aktuator-Gehäuse eingebaut ist, in dem auch der Motor (13) schwingungsgedämpft montiert ist, dass das Motor-Ritzel (16) und die beiden Ritzel (21; 21a, 21b) Schrägverzahnungen aufweisen und dass in das Trieb-Rad (19), das flachtopfförmig ausgehöhlt ist, ein Planetengetriebe (23) wenigstens teilweise axial eintaucht, als dessen Sonne ein Triebrad-Ritzel (20) verzahnt ist.
Patent DE-102015011074-B4 (DE)
Title: Getriebe mit zumindest einer Exzenterwelle
Inventor: HANNET STEFAN
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-08-27
Granted: 2022-09-29
Abstract: Getriebe mit zumindest einer Exzenterwelle (11), zumindest einer außenverzahnten Scheibe (7, 8) und zumindest einem Umlaufrad, insbesondere Planetenrad (4),wobei die Exzenterwelle (11) einen Exzenterkernbereich (31, 32) aufweist, auf dem die außenverzahnte Scheibe (7, 8) drehbar gelagert angeordnet ist, insbesondere mittels eines Lagers (5, 15),wobei die Exzenterwelle (11) einen unrund geformten Abschnitt aufweist, an welchem das Umlaufrad drehfest mit der Exzenterwelle (11) verbunden ist,wobei der Exzenterkernbereich (31, 32) ein kreiszylindrischer Abschnitt ist, der parallel aber beabstandet, insbesondere also nicht koaxial, zur Mittenachse der Exzenterwelle (11) und zur Mittenachse des Umlaufrades angeordnet ist,wobei das Umlaufrad eine entsprechend dem unrund geformten Abschnitt geformte Ausnehmung aufweist,so, dass das Umlaufrad drehfest und spielfrei mittels des unrunden Abschnittes mit der Exzenterwelle (11) verbunden ist,wobei die Außenverzahnung der Scheibe (7, 8) mit einem gehäusebildenden Hohlrad (9) im Eingriff ist,wobei die Außenverzahnung als Evolventenverzahnung ausgeführt ist,wobei die Exzenterwelle (11) drehbar gelagert in einer Abtriebswelle (12) des Getriebes aufgenommen ist, wobei die Achse der Exzenterwelle (11) parallel und beabstandet zur Achse der Abtriebswelle (12) angeordnet ist,das Umlaufrad mit einer Sonnenradverzahnung im Eingriff ist, die koaxial zur Abtriebswelle (12) angeordnet ist,wobei das Umlaufrad, die Sonnenradverzahnung und mindestens ein weiteres Umlaufrad eine Stirnradverteilgetriebestufe bilden,wobei der unrund geformte Abschnitt hypotrochoidal geformt ist, indem er aus hypotrochoidalen Abschnitten zusammengesetzt ist,wobei die Sonnenradverzahnung drehfest und koaxial zu einem Zahnrad (2) angeordnet ist, das im Eingriff mit einem von einem Elektromotor direkt oder über eine Kupplung angetriebenen Verzahnungsteil, insbesondere Ritzel (3), ist,wobei der unrund geformte Abschnitt axial beabstandet ist vom Exzenterkernbereich (31, 32),wobei die Exzenterwelle (11) einen zweiten Exzenterkernbereich (31, 32) aufweist, der axial beabstandet ist vom ersten Exzenterkernbereich (31, 32) und einen Versatz in Umfangsrichtung von 180° aufweist und auf dem eine zweite außenverzahnte Scheibe (7, 8) des Getriebes drehbar gelagert angeordnet ist,wobei die Außenverzahnung der zweiten Scheibe (7, 8) mit der Innenverzahnung des Hohlrades (9) im Eingriff ist.
Patent DE-102015121948-B4 (DE)
Title: Benutzer-Equipment für diskontinuierlichen Empfang und von einem Benutzer-Equipment durchgeführtes Verfahren
Inventor: LIU CHUNHUI
IPC: H04W68/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2021-10-28
Abstract: Benutzer-Equipment für einen diskontinuierlichen Empfangsbetrieb (DRX-Betrieb) in einem drahtlosen Kommunikationsnetz, wobei das Benutzer-Equipment umfasst:einen Empfänger, der dafür ausgelegt ist, in einem verbundenen Zustand des Funkressourcensteuerungs- (Radio Resource Control, RRC-) Protokolls mit vordefinierten Zeiträumen des aktiven DRX-Zustands zu arbeiten; undeinen Funkrufmonitor, der dafür ausgelegt istzu prüfen, ob eine Funkrufnachricht in einem aktuellen Funkrufzyklus bereits gelesen wurde, undfalls im aktuellen Funkrufzyklus keine Funkrufnachricht gelesen wurde, dafür ausgelegt ist zu prüfen, ob eine Funkrufnachricht in einem aktuellen Zeitraum des aktiven DRX-Zustands empfangen werden soll, und die Funkrufnachricht während des aktuellen Zeitraums des aktiven DRX-Zustands zu lesen; unddafür ausgelegt ist einen Schutzzeitraum zu setzen, wobei der Schutzzeitraum vom Anfang des Funkrufzyklus an gemessen wird und kürzer als der Zeitraum des Funkrufzyklus ist; undeine Dauer eines auf den Schutzzeitraum folgenden aktiven DRX-Zustands zu verlängern, falls die Funkrufnachricht im aktuellen Funkrufzyklus noch nicht gelesen wurde und der Schutzzeitraum beendet ist.