baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211865-A1 (DE)
Title: Wasserfeste zweikomponenten-strukturklebstoffe
Inventor: SCHMALSTIEG LUTZ
IPC: C09J175/04
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleben von gleichen oder unterschiedlichen Substraten unter Verwendung von Zweikomponenten-Strukturklebstoffen auf Basis von aliphatischen Polyisocyanaten und Polyasparaginsäureestern, sowie einen Zweikomponenten-Strukturklebstoff, der diese beiden Komponenten aufweist, und im ausgehärteten Zustand eine hohe Festigkeit sowie Wasserfestigkeit besitzt.
Patent DE-102019212456-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkörperrahmenstruktur eines Sattelfahrt-Fahrzeugs
Inventor: SAWASAKI KAZUYA
IPC: B62K11/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: [Aufgabe]Eine Fahrzeugkörperrahmenstruktur eines Sattelfahrt-Fahrzeugs bereitzustellen, die eine Verringerung des Gewichts des Fahrzeugkörperrahmens und eine Verbesserung der Lenkstabilität des Fahrzeugs bewirken kann.[Mittel zur Lösung]Ein Fahrzeugkörperrahmen 11 umfasst einen Hauptrahmen 22, der sich oberhalb eines Motors von einem Kopfrohr 21 zu einer Fahrzeugrückseite erstreckt und einen Abwärtsrahmen 26, der sich von einem an dem Kopfrohr 21 befestigten Ende nach unten erstreckt. Der Hauptrahmen 22 ist aus einem Paar linker und rechter oberer Rahmen 31 und einem Paar linker und rechter unterer Rahmen 32 und Verstärkungsrahmen 33, 34, 35 und 36, die zwischen diesen oberen Rahmen 31 und unteren Rahmen 32 angeordnet sind, zu einer Fachwerkform zusammengesetzt. Vordere Endteile 31z der oberen Rahmen 31 sind an der oberen Endseite des Kopfrohrs 21 befestigt, und vordere Endteile 32z der unteren Rahmen 32 sind an einem Teil in der Nähe des Kopfrohrs 21 in dem einzelnen Abwärtsrahmen 26 befestigt.
Patent DE-102019215379-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem
Inventor: NOGAMI TAKESHI
IPC: B23Q15/00
Filed: 2019-10-08
Abstract: Zur Bereitstellung eines Laserbearbeitungssystems, welches das Auftreten einer Stelle eines Werkstücks reduziert, an dem eine Laserbearbeitung unmöglich ist. Ein Laserbearbeitungssystem 1 beinhaltet: eine Laserbestrahlungsvorrichtung 4, die ein Werkstück 10 mit einem Laserstrahl L bestrahlt; eine Werkstück-Bewegungsvorrichtung 2, die das Werkstück 10 bewegt; eine Laserbestrahlungssteuerung 6, die die Laserbestrahlungsvorrichtung 4 steuert, um ein Bestrahlungsposition des Laserstrahls L zu steuern; und eine Werkstück-Bewegungssteuerung 5, welche die Werkstück-Bewegungsvorrichtung 2 steuert, die Position oder/und die Stellung des Werkstücks 10 zu steuern. Die Werkstück-Bewegungssteuerung 5 kann Information über die Position oder/und die Stellung des Werkstücks 10 an die Laserbestrahlungssteuerung 6 senden. Die Laserbestrahlungssteuerung 6 kompensiert die Bestrahlungsposition des Laserstrahls L, basierend auf der aus der Werkstückbewegungssteuerung 5 empfangenen Information.
Patent DE-102019217593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ventilanordnung zum Detektieren einer Leckage an einem Spülventil einer Energiewandlungsmaschine
Inventor: WINKELMANN HOLGER
IPC: H01M8/0432
Filed: 2019-11-14
Abstract: Offenbart ist eine Ventilanordnung 1 zum Detektieren eines undichten Spülventils 2 an einer Energiewandlungsmaschine 3, wobei das Spülventil 2 fluidleitend mit einer Anodenseite 4 der Energiewandlungsmaschine 1 verbunden ist, sowie mit einem Drucksensor 5, welcher stromabwärts von dem Spülventil 2 angeordnet ist, sowie mit einem stromabwärts von dem Drucksensor 5 angeordneten Auslassventil 6, welches ausgangsseitig mit einem Abgastrakt 7 verbunden ist.
Patent DE-102019220253-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Reduktion der Wasserstoff- Konzentration in der Abluft eines Brennstoffzellensystems
Inventor: PFITZER STEFAN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-12-19
Abstract: Brennstoffzellensystem (100) mit mindestens einem Brennstoffzellenstack (101), einem Luftpfad (10), wobei über den Luftpfad (10) Luft aus der Umgebung zur Brennstoffzelle gelangt, einem Abgaspfad (12), einer Brennstoffleitung (20), wobei über die Brennstoffleitung (20) Brennstoff zum Brennstoffzellenstack (101) transportiert wird, und einer Zirkulationsleitung (30). Die Zirkulationsleitung (50) ist über eine Spülleitung (40) mit dem Luftpfad (10) verbunden, wobei in der Spülleitung (40) ein Spülventil (41) angeordnet ist.
Patent DE-102020005880-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem und verfahren zum anzeigen der vor einem kraftfahrzeug gegebenen verkehrssituation auf einer im kraftfahrzeug angebrachten anzeigevorrichtung
Inventor: WIESNER HEIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (10) zum Anzeigen der vor einem Kraftfahrzeug (70) gegebenen Verkehrssituation (80) auf einer im Kraftfahrzeug (70) angebrachten Anzeigevorrichtung (30), das eine Bildaufnahmekamera (20) zur Aufnahme der vor dem Kraftfahrzeug (70) gegebenen Verkehrssituation (80) und eine Anzeigevorrichtung (30) für die Anzeige der von der Bildaufnahmekamera (20) aufgenommenen, vor dem Kraftfahrzeug (70) gegebenen Verkehrssituation (80) umfasst, wobei auf der Anzeigevorrichtung (30) weitere Informationen transparent darstellbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anzeigevorrichtung (30) eine in der Mittelkonsole (72) oder am Lenkrad (74) des Kraftfahrzeugs (70) angebrachte Anzeigevorrichtung (30) für die Anzeige von Informationen zur Steuerung mindestens einer Zusatzkomponente (81 - 89) des Kraftfahrzeugs (70) ist.
Patent DE-102020005946-A1 (DE)
Title: Tiefbohrwerkzeug durchflussoptimiert
Inventor: FLAD JÜRGEN
IPC: B23B51/06
Filed: 2020-09-29
Abstract: Vorgestellt werden durchflussoptimierte Tiefbohrwerkzeuge aus dem Bereich Einlippenbohren, die den Einsatz von Wechselteilen wie Schneidplatte oder Führungsleisten in den bislang gewohnten Bereichen auch ohne Einschränkung bei der Kühlmittelzufuhr erlauben, mit teilweise noch grossflächiger bemessenen Kühlmittelkanälen oder -bohrungen als selbst in den sogenannten Vollbohrköpfen üblich. Ermöglicht wird dadurch eine Bereitstellung des notwendigen Kühlmitteldurchsatzes bei wesentlich niedrigerer Druckvorgabe, relevant vor allem in den kleineren Durchmesserbereichen, in welchen der Energiebedarf der Kühlmittelpumpen den des Bohrantriebs nicht selten weit übersteigt. Weiters können durch eine gezielte Positionierung der durchmessergebenden Führungsleiste und mittels einer daran einseitig reduzierten tragenden Fläche an ein und demselben Bohrwerkzeug zwei unterschiedliche Umfangsformen eingestellt werden, wechselseitig nutzbar für unterschiedliche Bohraufgaben.
Patent DE-102020104391-A1 (DE)
Title: Drehkegelventil
Inventor: NOLTE FRANK
IPC: F16K5/10
Filed: 2020-02-19
Abstract: Ein Ventil (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) drehbeweglich angeordneten Verschlusskörper (4), der einen ersten gewölbten geschlossenen Oberflächenabschnitt (6) aufweist, der mit einem im Gehäuse (2) angeordneten Dichtelement (8) zusammenwirkt, wobei der Verschlusskörper (4) über eine Antriebswelle (10) innerhalb des Gehäuses (1) aus einer ersten Schließstellung, in der der erste Oberflächenabschnitt (6) am Dichtelement (8) anliegt und eine durch das Dichtelement (8) begrenzte Querschnittsöffnung (9) im Gehäuse (2) verschließt, in eine zweite geöffnete Stellung bewegbar ist, in der sich der erste Oberflächenabschnitt (6) zumindest teilweise außerhalb der Querschnittsöffnung (9) befindet und den Durchtritt eines gasförmigen oder flüssigen Mediums (14) durch die Querschnittsöffnung (9) ermöglicht, zeichnet sich dadurch aus, dass der Verschlusskörper (4) einen sich an den ersten gewölbten Oberflächenabschnitt (6) anschließenden zweiten gewölbten Oberflächenabschnitt (20) aufweist, in welchem eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (12.1, 12.2) geformt sind, die in einer zwischen der Schließstellung und der geöffneten Stellung liegenden Übergangsstellung des Verschlusskörpers (4) im Bereich der Querschnittsöffnung (9) angeordnet sind und vom Medium (14) durchströmt werden.
Patent DE-102020111007-A1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung
Inventor: HACKNER STEFAN
IPC: H01R4/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Einrichtung (1), mit einem elektrischen Kabel (2), das einen aus Litzen (5) bestehenden Innenleiter (3) und einen den Innenleiter (3) umgreifenden Außenleiter (4) aufweist, wobei zwischen dem Innenleiter (3) und dem Außenleiter (4) eine Isolierung (6) vorliegt und der Außenleiter (4) von einem Schutzmantel (7) des Kabels (2) eingefasst ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Innenleiter (3) stoffschlüssig mit einem ersten Massivleiter (9) und der Außenleiter (4) stoffschlüssig mit einem zweiten Massivleiter (11) mechanisch und elektrisch verbunden ist, wobei an dem ersten Massivleiter (9) und/oder dem zweiten Massivleiter (11) einerseits und dem Schutzmantel (7) und/oder einem Gehäuse (8) der elektrischen Einrichtung (1) andererseits eine Dichtung (12) dichtend anliegt.
Patent DE-102020115209-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Prüfung der technischen Anwendbarkeit von gewerblichen Schutzrechten
Inventor: HACHMANN THORSTEN
IPC: G06F3/13
Filed: 2020-06-08
Abstract: Ein System zur Prüfung der technischen Anwendbarkeit von gewerblichen Schutzrechten umfasst ein Computerlinguistikmodul, welches dazu ausgelegt ist, Ketten technischer Grapheme und/oder digitalisierte symbolische Abbildungen gewerblicher Schutzrechtsschriften als Eingabeinformation zu empfangen und die Eingabeinformation maschinell in ein Informationsmodell zu überführen, einen Ontologiespeicher, welcher dazu ausgelegt ist, über Inferenzregeln verknüpfte Taxonomien begrifflicher klassierter Objekttypen zu speichern, ein Semiotikmodul, welches mit dem Computerlinguistikmodul und dem Ontologiespeicher gekoppelt ist, und welches dazu ausgelegt ist, in dem von dem Computerlinguistikmodul generierten Informationsmodell enthaltene semiotische Zeichen mithilfe von in dem Ontologiespeicher gespeicherten begrifflicher klassierter Objekttypen zu instanziieren und ein kontextualisiertes Informationsmodell zu erzeugen, ein Konstruktionsmodul, welches mit dem Semiotikmodul gekoppelt ist, und welches dazu ausgelegt ist, aus dem von dem Semiotikmodul erzeugten kontextualisierten Informationsmodell ein CAD-Modell zu erstellen, und eine 3D-Druckvorrichtung, mit dem Konstruktionsmodul gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, ein durch das CAD-Modell kodiertes Erzeugnis additiv zu fertigen.
Patent DE-102020119064-A1 (DE)
Title: Wasserleitungszwischenstück
Inventor: WEIS CHRISTOPH
IPC: G05D7/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserleitungszwischenstück (1), mit einer ersten Anschlussstelle (2) und einer zweiten Anschlussstelle (3), wobei zwischen den zwei Anschlussstellen (2, 3) ein interner Verbindungspfad (5) zur Wasserführung ausgebildet ist, wobei mit einem Sensor (6) eine Eigenschaft von Wasser im Verbindungspfad (5) messbar ist, wobei eine akustische Ausgabeeinrichtung (7) und eine Steuerungseinrichtung (8) vorhanden sind, wobei die Steuerungseinrichtung (8) zu einer Ansteuerung der Ausgabeeinrichtung (7) in Abhängigkeit von einem Messwert des Sensors (6) eingerichtet ist
Patent DE-102020121695-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer elektrischen Maschine bei einem Rekuperationsvorgang
Inventor: FOAG WERNER
IPC: B60L7/18
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs bei einem Rekuperationsvorgang beschrieben, wobei das Fahrzeug eine erste elektrische Maschine umfasst, die mit einer ersten Achse des Fahrzeugs gekoppelt ist, und wobei das Fahrzeug eine zweite elektrische Maschine (umfasst, die mit einer zweiten Achse des Fahrzeugs koppelbar ist. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis von Sensordaten von ein oder mehreren Sensoren des Fahrzeugs zu bestimmen, ob zusätzlich zu der ersten elektrischen Maschine die zweite elektrische Maschine bei einem Rekuperationsvorgang zur Rekuperation von elektrischer Energie verwendet werden sollte. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, in Abhängigkeit davon, die zweite elektrische Maschine während des Rekuperationsvorgangs zu betreiben, um elektrische Energie zu rekuperieren.
Patent DE-102020124279-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kit zum Nachweis von Toxinen und Pathogenen
Inventor: HANNUSCH LISA
IPC: G01N33/543
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Analyten mittels eines immobilisierten Analytbindungspartners und deformierbarer Partikel sowie einen Kit und deren Verwendung zum Nachweis von Nachweis von Toxinen und Pathogenen, insbesondere Metallionen, Viren oder Bakterien in Lebensmittel-, Futtermittel-, Waschmittel-, Spülmittel-, Körperpflegemittel-, Kosmetik-, Pharmaka-, Prozesswasser-, Boden-, Gewässer-, Trinkwasser- und/oder Abwasserproben und/oder Körperflüssigkeiten.
Patent DE-102020126611-A1 (DE)
Title: Schwimmrettungsvorrichtung, Schwimmrettungskit und Aufblaseinrichtung für eine Schwimmrettungsvorrichtung
Inventor: METTANG UWE
IPC: A63B31/00
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwimmrettungsvorrichtung (10) sowie ein Schwimmrettungskit (100) mit einer Schwimmrettungsvorrichtung (10), wobei die Schwimmrettungsvorrichtung (10) im Bedarfsfall aufblasbar ist, um einem Sinken einer im Wasser schwimmenden Person (10) entgegen zu wirken, insbesondere zum Überwasserhalten der Person (1) im Notfall, wobei die Schwimmrettungsvorrichtung (10) wenigstens einen entfaltbaren und mittels eines Gases oder Gasgemisches aufblasbaren Schwimmkörper (17), eine Aufblaseinrichtung (15) mit wenigstens zwei Kammern (20A, 20B) zur getrennten Aufnahme von wenigstens zwei Reaktionskomponenten (A, B) und eine Auslöseeinrichtung (16) aufweist, wobei durch Aktivieren der Aufblaseinrichtung (16) die Reaktionskomponenten (A, B) miteinander in Verbindung gebracht werden, sodass Druckgas (C) oder Druckgasgemisch entsteht, das in den wenigstens einen Schwimmkörper (17) strömt und diesen aufbläst.
Patent DE-102020127276-A1 (DE)
Title: System zur Vorabverhinderung der Instabilität eines Fahrzeuges durch regenerative Bremsung eines Hinterrades
Inventor: LEE JOUNG-HEE
IPC: B60T8/26
Filed: 2020-10-16
Abstract: System und Verfahren zur Verhinderung der Instabilität eines Fahrzeuges infolge einer regenerativen Bremsung eines Hinterrades des Fahrzeuges, aufweisend eine erste Steuereinrichtung (10), die ein Bremsdrehmoment eines Vorderrades und des Hinterrades des Fahrzeuges für ein Verzögerungsniveau entsprechend einem Basisverteilungsverhältnis der regenerativen Bremsung in einem Kennfeld der regenerativen Bremsung auf der Basis eines vom Fahrer geforderten Bremsbetrages verteilt und ein regeneratives Bremsdrehmoment des Hinterrades auf einen ersten Referenzwert oder weniger als den ersten Referenzwert in einem Einstellbereich zwischen einer ersten Verzögerung und einer zweiten Verzögerung im Voraus reduziert, und eine zweite Steuereinrichtung (20), die mit der ersten Steuereinrichtung (10) verbunden ist und auf das Ermitteln, dass entsprechend einer Fahrzeugantriebsinformation während der Abbremsung des Fahrzeuges ein Hinterradschlupfwert, der an dem Hinterrad erzeugt wird, größer als ein Referenzschlupfwert ist, das regenerative Bremsdrehmoment des Hinterrades weiter reduziert, um ein Steuersignal des reduzierten regenerativen Bremsdrehmoments des Hinterrades an die erste Steuereinrichtung (10) zu übertragen.
Patent DE-102020129146-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: IKEZAWA YUTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-11-05
Abstract: Eine Fahrunterstützungsvorrichtung (100) ist dazu konfiguriert, zu bestimmen, ob eine voreingestellte Verlangsamungsunterstützungsstartbedingung erfüllt ist, eine Verlangsamungsunterstützung für ein Fahrzeug eines Fahrers gegenüber einem ersten verlangsamungsauslösenden Objekt zu starten, zu bestimmen, ob eine voreingestellte Verlangsamungsunterstützungsbeendigungsbedingung erfüllt ist, eine Verlangsamungsunterstützungsbeendigungsmitteilung an einem Fahrer des Fahrzeugs des Fahrers auszugeben, zu bestimmen, ob ein zweites verlangsamungsauslösendes Objekt vor dem Fahrzeug des Fahrers erfasst wird, und zu bestimmen, ob eine voreingestellte Bedingung für eine schnelle Wiederaufnahme erfüllt ist. Die Fahrunterstützungsvorrichtung (100) ist dazu konfiguriert, die Verlangsamungsunterstützungsbeendigungsmitteilung nicht auszugeben, wenn die Fahrunterstützungsvorrichtung (100) bestimmt, dass die Bedingung für eine schnelle Wiederaufnahme erfüllt ist, auch in einem Fall, in dem die Fahrunterstützungsvorrichtung (100) bestimmt, dass die Verlangsamungsunterstützungsbeendigungsbedingung für das erste verlangsamungsauslösende Objekt erfüllt ist.
Patent DE-102020131931-A1 (DE)
Title: Steuersystem und Verfahren zum Steuern von Interieurfunktionen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: H04W4/48
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (1) und ein Verfahren zum Steuern von Interieurfunktionen (4) eines Kraftfahrzeugs (2). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Herstellen (S1) einer Datenverbindung zwischen dem Kraftfahrzeug (2) und einem mobilen Endgerät (3), ein Ermitteln (S2) eines Fahrzeuginterieurbereichs (6), in dem beabsichtigt wird, eine darin vorhandene Interieurfunktion (4) zu steuern, mittels eines Bilderkennungsalgorithmus aus einem aufgenommenen Kamerabild, ein Anzeigen (S3) des ermittelten Fahrzeuginterieurbereichs (6) auf dem mobilen Endgerät (3), wobei in Abhängigkeit des ermittelten Fahrzeuginterieurbereichs (6) die in dem Fahrzeuginterieurbereich (6) vorhandenen Interieurfunktionen (4) angezeigt werden, und ein Steuern (S4) von einer der angezeigten Interieurfunktionen (6) über das mobile Endgerät (3), wobei zum Steuern der Interieurfunktion (4) ein Steuersignal von dem mobilen Endgerät (3) über die Datenverbindung an das Kraftfahrzeug (2) gesendet wird.
Patent DE-102020132173-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Verfahren zum Ablösen eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10), aufweisend einen um eine Drehachse (16) drehbaren Dämpfereingang (18), einen um die Drehachse (16) drehbaren und über die Wirkung wenigstens eines Federelements (20) gegenüber dem Dämpfereingang (18) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (22) und einen wirksam in Reihe zu dem Federelement (20) angeordneten Drehmomentbegrenzer (40) mit einem Drehmomentbegrenzereingang (42), einem Drehmomentbegrenzerausgang (44), einer Reibvorrichtung (46), die den Drehmomentbegrenzereingang (42) mit dem Drehmomentbegrenzerausgang (44) zur Drehmomentübertragung reibschlüssig verbindet und die das maximale Übertragungsdrehmoment selbsttätig beschränkt und einem die Reibvorrichtung (46) zur Bewirkung der reibschlüssigen Verbindung durch eine Vorspannkraft in einem Anlagebereich (52) axial beaufschlagendes Axialfederelement (50), wobei das Axialfederelement (50) ein Aufnahmegewinde (70) zur unmittelbaren Aufnahme einer Einstellschraube (72) aufweist und ein erster Einschraubzustand der Einstellschraube (72) eine erste Vorspannkraft und ein zweiter Einschraubzustand eine geringere, zweite Vorspannkraft jeweils in dem Anlagebereich (52) bewirkt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ablösen eines derartigen Drehschwingungsdämpfers (10) von einem Anschlusselement.
Patent DE-102020134794-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RAHDEN JAN VON
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein als Plattformwagen oder Schlepper ausgebildeten Flurförderzeug, mit einer Feststellbremse, die als lösbare Speicherbremse (5) mit mindestens einem eine Vorspannkraft aufbringenden, insbesondere eine Federeinrichtung (16) umfassenden, Energiespeicher (6) ausgebildet ist, wobei durch die Vorspannkraft eine in axialer Längsrichtung (L) der Bremseinrichtung (1) bewegbare Druckplatte (7) gegen mindestens einen drehbaren und abzubremsenden Bremsrotor (4) in Richtung einer Bremsstellung beaufschlagbar ist, wobei die Druckplatte (7) durch eine Lösevorrichtung (9) von dem Bremsrotor (4) weg in Richtung einer Lösestellung beaufschlagbar ist, wobei eine Notbetätigungseinrichtung (20) vorgesehen ist, mittels der bei Ausfall der Lösevorrichtung (9) die Druckplatte (7) von der Bremsstellung in die Lösestellung betätigbar ist. Die Notbetätigungseinrichtung (20) weist mindestens einen mit der Druckplatte (7) verbundenen Mitnehmer (21) auf, der in axialer Längsrichtung (L) angeordnet ist, und eine verschiebbare, insbesondere drehbare, Kulissenscheibe (23) aufweist, die mit mindestens einer geneigten Betätigungsfläche (31a, 31b) versehen ist, an der der Mitnehmer (21) anliegt wobei mittels der Kulissenscheibe (23) der Mitnehmer (21) in axialer Längsrichtung (LA) betätigbar ist.
Patent DE-102020200355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer pneumatischen Membranpumpe zum Antreiben eines fließfähigen Mediums
Inventor: FAIGLE CHRISTOPH
IPC: F04B43/073
Filed: 2020-01-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer pneumatischen Membranpumpe (10) zum Antreiben eines fließfähigen Mediums umfasst die Membranpumpe eine Pumpkammer (13) mit einer auslenkbaren Membran (14), einen Antriebsstrang zur schaltbaren Beaufschlagung der Membran (14) mit Druckluft (21) und Vakuum (31) sowie einen Drucksensor (50) im Antriebsstrang. Anhand von detektierbaren Druckänderungen im Antriebsstrang der Membranpumpe (10) wird eine an die Fließeigenschaften des fließfähigen Mediums angepasste Ansteuerung der Membranpumpe (10) eingestellt und/oder es werden Rückschlüsse auf die Fließeigenschaften des fließfähigen Mediums gezogen.
Patent DE-102020206633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Referenzdaten von zumindest einem Referenzfahrzeug
Inventor: PINK OLIVER
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen von Referenzdaten von zumindest einem Referenzfahrzeug für ein erstes Bereitstellungs-System vorgeschlagen, wobei Positionsdaten von einer Vielzahl von Referenzfahrzeugen an ein zweites Bereitstellungs-System übertragen werden und Positionsdaten zumindest eines Testfahrzeugs an das erste Bereitstellungs-System übertragen werden, mit den Schritten:Bereitstellen der Positionsdaten der Referenzfahrzeuge an das erste Bereitstellungs-System durch das zweite Bereitstellungs-System;Vergleichen von aktuellen Positionsdaten des zumindest einen Testfahrzeugs mit zeitgleichen Positionsdaten der Vielzahl der Referenzfahrzeuge durch das erste Bereitstellungs-System, zur Bestimmung von zumindest einem Referenzfahrzeug zu der aktuellen Position des zumindest einen Testfahrzeugs;Übertragen der Referenzdaten von dem zweiten Bereitstellungs-System auf das erste Bereitstellungs-System, sofern zumindest ein Referenzfahrzeug zu der aktuellen Position des zumindest einen Testfahrzeugs bestimmt wurde.
Patent DE-102020206641-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer hochauflösenden digitalen Karte
Inventor: NGO THANH DANH ANTHONY
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-05-27
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer hochauflösenden digitalen Karte (300), aufweisend die Schritte:- Lokalisieren einer Einrichtung, insbesondere eines Fahrzeugs;- Bereitstellen von Sensordaten an einer lokalisierten Position während einer Messfahrt der Einrichtung;- Ermitteln von Erkennungsindikatoren für wenigstens ein mittels der bereitgestellten Sensordaten erkanntes Objekt an der lokalisierten Position;- Hinzufügen wenigstens einer Zusatzschicht (310a... 310n) zur hochauflösenden digitalen Karte (300), wobei die wenigstens eine weitere Zusatzschicht (310a...310n) die Erkennungsindikatoren für das wenigstens eine erkannte Objekt beinhaltet.