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Patent DE-102015007877-A1 (DE)
Title: Rollgerät bzw. Bindung für ein Rollgerät für die optimale Ausführung des klassischen Langlaufstils und des Skating-Stils
Inventor: EDER MARIA
IPC: A63C17/14
Filed: 2015-06-22
Abstract: Bindungsvorrichtung, die zur Fixierung eines bereits mit einem eigenen Schuh bekleideten Fuß, Socken bekleideten Fuß oder barfuß, an einem Skiroller oder Rollski, kurz Rollgerät (1) genannt, dient und eine quer oder annähernd quer zur Fahrtrichtung verlaufende Gelenksachse für das Sprunggelenkgelenk (7) aufweist, die zur Anlenkung eines Stützhebels, mit oder ohne Bremsbacke (22) dient und im Zehenbereich zumindest eine quer oder ungefähr quer zur Fahrtrichtung verlaufende Gelenksachse für mindestens ein Zehengelenk (5), wobei die Drehbewegung von mindestens einem Zehengelenk (5) in der Art und Anordnung von mindestens einer Zug- und/oder Druckfeder oder sonstigem Federelement unterstützt wird, sodass die Drehrichtung der Federkraftunterstützung zwischen einem Zehengelenkswinkel (24) von 5 und 90 Grad umkehrt.
Patent DE-102015008325-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Enteisen eines Wärmetauschers im Verdampferbetrieb einer Kälteanlage sowie Fahrzeug mit einer solchen Einrichtung
Inventor: SCHWARZKOPF OTFRIED
IPC: F25B39/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Um ein Enteisen eines bei niedrigen Verdampfungstemperaturen vereisten Wärmetauschers im Verdampferbetrieb einer Kälteanlage (1) zu ermöglichen, wobei der Wärmetauscher im Verdampferbetrieb (20) mit Kältemittel (30) durchströmbar oder durchströmt ist, ist eine Einrichtung zum Enteisen eines solchen Wärmetauschers im Verdampferbetrieb (20) eine Wärmetauschereinrichtung (12, 55), die in Wärmeaustausch mit dem Wärmetauscher im Verdampferbetrieb (20) vorsehbar oder vorgesehen ist. Bei einem Fahrzeug, insbesondere Landfahrzeug, mit zumindest einem Elektroantrieb (50) und/oder zumindest einer Traktionsbatterie (59) und mit zumindest einer Kälteanlage (1) mit zumindest einem Wärmetauscher im Verdampferbetrieb (20) ist zum Enteisen des Wärmetauschers im Verdampferbetrieb zumindest eine Wärmetauschereinrichtung (12, 55) in wärmeleitendem Kontakt zu dem Wärmetauscher im Verdampferbetrieb (20) vorgesehen.
Patent DE-102015009912-A1 (DE)
Title: Adaptives Modifizieren von Inhalten, die in elektronischen Formularen präsentiert werden
Inventor: DHAWAN ANMOL
IPC: G06F17/27
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum intelligenten Adaptieren von Inhalten bereitgestellt, die in elektronischen Formularen präsentiert werden. In einigen Ausführungsformen gewährt ein Prozessor Zugriff auf mehrere Instanzen einer ersten Version eines elektronischen Formulars durch mehrere Clients basierend auf dem Bestimmen, dass ungenügend Daten in einer Datenquelle für eine Kategorie von Information existieren. Die erste Version des Formulars kann einen Inhalt zum Erbitten von Daten enthalten, die mit der Kategorie von Information assoziiert sind. Der Prozessor kann antwortende elektronische Kommunikationen empfangen in Antwort auf das Gewähren von Zugriff auf die erste Version des Formulars. Der Prozessor kann Zugriff auf mehrere Instanzen einer zweiten Version des elektronischen Formulars durch mehrere Clients gewähren, basierend auf dem Bestimmen, aus den empfangenen Antworten, ob genügend Daten existieren für die Kategorie von Information. Die zweite Version des elektronischen Formulars kann den Inhalt zum Erbitten von Daten, die mit der Kategorie von Information assoziiert sind, auslassen oder ersetzen.
Patent DE-102015013028-A1 (DE)
Title: Statorkörper für einen lnnenläufer
Inventor: PULNIKOV ANDREY
IPC: H02K1/14
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Statorkörper für eine elektrische Maschine (6) mit mehreren Statorpolen, die jeweils einen Statorzahn (3) und einen Polschuh (4) aufweisen und einem Rückschluss (2), der die Statorzähne (3) miteinander verbindet. Der Statorkörper (1) ist aus einem weichmagnetischem Verbundmaterial gesintert und die axiale Länge (l1) der Polschuhe (4) ist größer, als die axiale Länge (ltooth) der Statorzähne (3), wobei die Polschuhe (4) axial so angeordnet sind, dass sie axial beidseitig über die Statorzähne (3) hinausragen.
Patent DE-102015100752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Fixierung einer Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz
Inventor: Müller Manfred
IPC: B60N2/48
Filed: 2015-01-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur variablen Fixierung einer Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz mit einer Aufnahme, die einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Kopfstützenträgers ausbildet, und einem Verriegelungselement, das durch eine Ausrückbewegung eines Ausrückelements aus einer Verriegelungsstellung, in der ein Verriegelungsabschnitt des Verriegelungselements in den Aufnahmeraum ragt, in eine Lösestellung, in der der Verriegelungsabschnitt nicht oder in einem geringeren Maße als in der Verriegelungsstellung in den Aufnahmeraum ragt, bewegbar ist, wobei die Bewegung des Ausrückelements entlang der Längsachse des Aufnahmeraums führt, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Ausrückelements mittels einer Betätigungsbewegung eines Betätigungselements bewirkbar ist, wobei die Richtung der Betätigungsbewegung quer zu der Längsachse ausgerichtet ist.
Patent DE-102015102759-A1 (DE)
Title: Leistungselektronik-Modul und Verfahren zur Herstellung eines Leistungselektronik-Moduls
Inventor: KRÜGER FRANK
IPC: H01L23/482
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronik-Modul (10), umfassend mindestens ein Halbleiterelement (11), insbesondere ein Leistungshalbleiterelement, und einen Träger (12) mit wenigstens einer Funktionsfläche (13) zur indirekten Verbindung mit dem Halbleiterelement (11). Erfindungsgemäß ist auf der Funktionsfläche (13) des Trägers (12) direkt oder indirekt zumindest abschnittsweise eine Barriereschicht (15) aus Palladium ausgebildet, wobei das Halbleiterelement (11) mittels einer Schicht (19) aus einer Silbersinterpaste direkt oder indirekt mit der von der Funktionsfläche (13) des Trägers (12) abgewandten Seite (16) der Barriereschicht (15) verbunden ist.
Patent DE-102015103583-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung und Wiederverwertung von Bohrschlamm
Inventor: SCHAD JOSEF
IPC: C02F11/13
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Aufbereitung und mindestens teilweise Wiederverwertung von bei einer Erdbohrung anfallendem Bohrschlamm. In einer Bohrspülungsvorlage wird die Bohrspülung vorgehalten, welche zu dem Ort der Erdbohrung transportiert wird. Dort wird diese als Schmier- und Spülmittel bei den Bohrarbeiten verwendet, und durch Boden- bzw. Gesteinsbestandteile zu Bohrschlamm verunreinigt und gesammelt. Der Bohrschlamm wird zu einer Aufbereitungsanlage transportiert, wo eine zumindest teilweise Trennung der Boden- bzw. Gesteinsbestandteile von dem Bohrschlamm erfolgt. Die dadurch aufbereitete Bohrspülung wird in die Bohrspülungsvorlage geleitet und vorgehalten und die davon getrennte Boden- bzw. Gesteinsbestandteile werden gelagert.
Patent DE-102015106918-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Artikeln
Inventor: FRITSCH DENNIS
IPC: B65G47/82
Filed: 2015-05-04
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln (02) beschrieben, welcher Umgang ein Verbringen von Artikeln (02) von einem Ausgangsniveau auf ein höher oder tiefer liegendes Endniveau unter Übergabe von Artikeln (02) zwischen wenigstens zwei in einer horizontalen Förderrichtung (F) gesehen unmittelbar nacheinander angeordneten, in vertikaler Richtung relativbeweglichen Einrichtungen (03, 04) vorsieht. Jeder Einrichtung (03, 04) ist eine zumindest vertikal bewegliche Auflagefläche (30, 40) zugeordnet, welche zum aufnehmen eines oder mehrerer Artikel (02) dient. Zumindest der- oder denjenigen Einrichtungen (03, 04), der oder denen in horizontaler Förderrichtung (F) eine weitere Einrichtung (04) unmittelbar nachgeordnet ist, ist jeweils eine Übergabevorrichtung (31, 41) zugeordnet. Zumindest eine einer ersten Einrichtung (03) zugeordnete Übergabevorrichtung (31) umfasst einen gemeinsam mit der der ersten Einrichtung (03) zugeordneten Auflagefläche (30) vertikal beweglichen sowie zumindest in und entgegen der Förderrichtung (F) horizontal beweglichen Schubbalken (32). Der Schubbalken (32) greift beim Überschieben in Bezug auf die Förderrichtung (F) rückseits des oder der Artikel (02) an. Zumindest am Ende des Überschiebens überlappen sich wenigstens ein der zweiten Einrichtung (04) zugewandter Teil des Schubbalkens (32) der Übergabevorrichtung (31) der ersten Einrichtung (03) und eine der ersten Einrichtung (03) zugewandte Partie der Auflagefläche (40) der zweiten Einrichtung (04). Der Schubbalken (32) ist in einer Draufsicht kammförmig mit von einem Rückenteil (33) aus horizontal in Richtung zur der ersten Einrichtung (03) in Förderrichtung (F) unmittelbar nachgeordneten, zweiten Einrichtung (04) abstehenden Zähnen oder Zinken (34) ausgebildet. Die Auflagefläche (40) der zweiten Einrichtung (04) weist zumindest an ihrer der ersten Einrichtung (03) zugewandten Seite mit den Zähnen oder Zinken (34) des kammförmigen Schubbalkens (32) der Übergabevorrichtung (31) der ersten Einrichtung (03) korrespondierende Aussparungen (44) auf. Die Zähne oder Zinken (34) tauchen bei einer vertikalen Relativbewegung (VR) via der Aussparungen (44) durch die Auflagefläche (40) der zweiten Einrichtung (04) hindurch.
Patent DE-102015107025-A1 (DE)
Title: Ermittlung und Anzeige von Prozessparameterwerten in einem Spritzgussprozess
Inventor: MÄRTL JOSEF
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung und Anzeige von Prozessparameterwerten eines Spritzgussprozesses in einer Spritzform (1F) beschrieben. Dabei werden geometrische Daten der Spritzform (1F) und/oder eines Formteils (1, 1‘, 1‘‘), welches in der Spritzform (1F) herzustellen ist, ermittelt. Dann wird ein Spritzguss-Prozesses unter Nutzung der Spritzform (1F) durchgeführt und es werden Messwerten in Abhängigkeit von einer Einspritzzeit und/oder einer Aktorposition (s) erfasst. Weiterhin werden eine Fließfrontposition innerhalb der Spritzform (1F) bzw. des Formteils (1‘, 1‘‘) in Abhängigkeit von der Einspritzzeit und/oder der Aktorposition und gegebenfalls einer Fließfrontgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Fließfrontposition als Prozessparameterwerte auf Basis der Messwerte und der geometrischen Daten der Spritzform (1F) ermittelt. Optional können weiterer Prozessparameterwerte in Abhängigkeit von der Einspritzzeit und/oder der Aktorposition und/oder der Fließfrontposition ermittelt werden. Zumindest ein Teils der ermittelten Prozessparameterwerte werden in Abhängigkeit von der Einspritzzeit und/oder Aktorposition und/oder Fließfrontposition auf einer Anzeigeeinrichtung (31) angezeigt. Weiterhin werden ein Verfahren zur Steuerung einer Spritzgießanlage (10), eine entsprechende Prozessparameterwert-Ermittlungseinrichtung (20), eine Steuereinrichtung (18) sowie eine Spritzgießanlage (10) mit derartigen Einrichtungen (18, 20) beschrieben.
Patent DE-102015111174-A1 (DE)
Title: Hand-Trenngerät
Inventor: BLAŽEK JIŘI
IPC: B24B55/10
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein freihändig führbares Hand-Trenngerät (100), das eine Werkzeugaufnahme (18) für ein scheibenförmiges Trennwerkzeug (19) zum Einbringen eines Trennschnittes in ein zu bearbeitendes Werkobjekt (W1, W2) und einen in einem Maschinengehäuse (11) angeordneten Antriebsmotor (12) zum Dreh-Antreiben der Werkzeugaufnahme (18) um eine Werkzeugachse (29) aufweist, wobei das Hand-Trenngerät (10) zum Abdecken des Trennwerkzeugs (19) eine an dem Maschinengehäuse (11) angeordnete Abdeckvorrichtung (30) aufweist, die eine beim Betrieb des Trenngeräts am Maschinengehäuse (11) ortsfest festgelegte Seitenrandabdeckung (31) zum Abdecken eines Seitenrands (28) des Trennwerkzeugs (19) umfasst. Es ist vorgesehen, dass die Abdeckvorrichtung (30) ein relativ zu der Seitenrandabdeckung (31) um eine mit der Werkzeugachse (29) koaxiale oder zu der Werkzeugachse (29) parallele Schwenkachse (S) zwischen einer Abdeckstellung (D) und mindestens einer Offenstellung (O) schwenkbares Abdeckelement (40) zum Abdecken eines vor die ortsfeste Seitenrandabdeckung (31) vorstehenden Arbeitsabschnitts des Seitenrands (28) des Trennwerkzeugs (19) aufweist, wobei das Abdeckelement (40) in der Abdeckstellung (D) einen größeren Teil des Arbeitsabschnitts des Trennwerkzeugs (19) als in der Offenstellung (O) abdeckt und dass an dem Abdeckelement (40) ein Sauganschluss (55) für eine Staubabsaugeinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102015117978-A1 (DE)
Title: Mobiler elektrischer Speicher
Inventor: KEMMANN HARALD
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Mobiler elektrischer Speicher 2 umfassend ein Gehäuse 4, einen in dem Gehäuse 4 angeordneten Akkumulator 14, einen in dem Gehäuse 4 angeordneten und mit dem Akkumulator 14 elektrisch verbundenen Wechselrichter 22, einen in dem Gehäuse 4 angeordneten, mit dem Wechselrichter 22 elektrisch verbundenen Energieauslass 26, einen in dem Gehäuse 4 angeordneten und mit dem Akkumulator 14 verbundenen Laderegler 16, sowie einen mit dem Laderegler 16 verbundenen Energieeinlass 6. Ein kostengünstiges Kreislaufsystem lässt sich dadurch zur Verfügung stellen, dass der Energieeinlass 6 und der Laderegler 16 für höhere elektrische Leistungen ausgelegt sind als der Wechselrichter 22 und der Energieauslass 26.
Patent DE-102015122635-A1 (DE)
Title: Selbstreferenzierter Digital-Analog-Wandler
Inventor: DEMPSEY DENNIS A
IPC: H03M1/66
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es ist eine selbstreferenzierte Digital-Analog-Wandler-Architektur beschrieben worden. Die Architektur ermöglicht in Reaktion auf einen digitalen Eingang in den DAC einen Vergleich von mehreren Ausgängen aus dem DAC in einer analogen Umgebung. Die Architektur verwendet diesen Vergleich zum Liefern eines digitalen Rückführungssignals zu dem DAC zum Kalibrieren von nachfolgenden digitalen Eingängen.
Patent DE-102015122986-A1 (DE)
Title: Strömungspfadbegrenzungs- und Rotoranordnungen in Gasturbinen
Inventor: HEALY MICHAEL JAMES
IPC: F01D11/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Eine Gasturbine weist einen Strömungspfad und eine Rotoranordnung auf, die aufweist: ein erstes Rotorrad, das eine erste Rotorschaufel mit einer Plattform hält, die einen ersten Axialabschnitt einer inneren Grenze des Strömungspfades definiert; ein zweites Rotorrad, das eine zweite Rotorschaufel mit einer Plattform hält, die einen zweiten Axialabschnitt der inneren Grenze des Strömungspfades definiert; und einen Ringfüller, der eine äußere Fläche aufweist, der zumindest einen Teil eines dritten Axialabschnitts der inneren Grenze des Strömungspfades definiert, der zwischen dem ersten Axialabschnitt und dem zweiten Axialabschnitt der inneren Grenze des Strömungspfades auftritt. Das erste Rotorrad kann einen Axialverbinder zum axialen Beaufschlagen einer Anschlussfläche, die an einer radial innersten Fläche der ersten Rotorschaufel ausgebildet ist und eine Anschlussfläche, die an einer radial innersten Fläche des Ringfüllers ausgebildet ist, aufweisen.
Patent DE-102015204056-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklager mit beschichtetem Einstellring
Inventor: VOIT VITALI
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsausrücklager (1) aufweisend einen Einstellring (2) mit einem Flansch (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Mantelfläche des Einstellrings (2) und der Flansch (5) mittels einer Beschichtung (6) beschichtet sind.
Patent DE-102015206494-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: König Thomas
IPC: D06F58/20
Filed: 2015-04-13
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung für eine Wäschebehandlungsmaschine bereitzustellen, bei der die Beaufschlagung der zu reinigenden Komponente bzw. Komponenten mit Spülflüssigkeit mit vergleichsweise einfachen Mitteln bedarfsweise veränderbar und anpassbar ist und die kostengünstig, komforterhöhend und bauraumsparend ausgestaltet ist. Dazu umfasst die Reinigungsvorrichtung – eine Pumpe 2 mit einem Laufrad 4, das in einem Reservoir 12 bevorratete Spülflüssigkeit 14 zu wenigstens einer Komponente 20 der Wäschebehandlungsmaschine hin fördert, um diese Komponente 20 bedarfsweise durch Ausbringung der Spülflüssigkeit zu reinigen, – wobei das Laufrad 4 in einer ersten 41 und in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung 44 antreibbar ist, – wobei bei Antrieb des Laufrads 4 in der ersten Drehrichtung 41 Spülflüssigkeit 14 aus einem ersten Pumpenauslass 22 und bei Antrieb in der zweiten Drehrichtung 44 aus einem zweiten Pumpenauslass 26 austritt und – wobei der erste 22 und zweite Pumpenauslass 26 jeweils unterschiedliche Beaufschlagungen bewirken.
Patent DE-102015206737-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16F15/18
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Schwingungstilger für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfasst zwei zusammen mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine rotierbare, relativ zueinander zumindest beschränkt verdrehbare, zusammen einen Generator bildende Schwungmassen.
Patent DE-102015207287-A1 (DE)
Title: Ölsystem für einen Dieselmotor und Verfahren zum Betreiben eines Dieselmotors
Inventor: CARBERRY BRENDAN
IPC: F01N3/025
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölsystem (1) für einen Dieselmotor (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, der wenigstens einen Rußpartikelfilter umfasst, aufweisend wenigstens eine einen Ölsumpf ausbildende Ölkammer (3), wenigstens ein separat zu der Ölkammer (3) angeordnetes Ölreservoir (4), das zumindest teilweise auf gleicher geodätischer Höhe wie die Ölkammer (3) angeordnet ist, wenigstens eine die Ölkammer (3) kommunizierend mit dem Ölreservoir (4) verbindende Fluidverbindung (5), an der wenigstens eine elektrisch ansteuerbare Absperreinheit (6) angeordnet ist, welche die Fluidverbindung (5) in einem Sperrzustand sperrt und in einem Freigabezustand zumindest teilweise freigibt, und wenigstens eine signaltechnisch mit der Absperreinheit (6) verbindbare Elektronikeinheit (14). Um Ölwechselintervalle bei einem solchen Dieselmotor (2) zu verlängern, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Elektronikeinheit (14) eingerichtet ist, eine Anzahl an zur Regeneration des Rußpartikelfilters durchgeführten Regenerationsvorgängen zu erfassen, einen momentanen Verdünnungsgrad eines in der Ölkammer (3) vorhandenen Öls unter Berücksichtigung der Anzahl an durchgeführten Regenerationsvorgängen abzuschätzen und die Absperreinheit (6) in Abhängigkeit der abgeschätzten momentanen Verdünnungsgrads des in der Ölkammer (3) vorhandenen Öls anzusteuern.
Patent DE-102015207647-A1 (DE)
Title: Klimaanlage eines Fahrzeugs
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Eine Klimaanlage eines Fahrzeugs weist eine Kühlungsleitung, die einen Luftkühlungspfad mit einem darin angeordneten Verdampfer bildet, und gekühlte Luft ausstößt. Eine Heizungsleitung bildet einen Luftheizungspfad, weist einen Kondensator auf, der in dem Heizungspfad angeordnet ist und mit dem Verdampfer verbunden ist, und trägt erwärmte Luft aus.
Patent DE-102015210061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrischen Kontaktierung eines Bauteils und Bauteilmodul
Inventor: BAUEREGGER HUBERT
IPC: H01L23/482
Filed: 2015-06-01
Abstract: Bei dem Verfahren zur elektrischen Kontaktierung eines Bauteils mit zumindest einem Kontakt wird an den zumindest einen Kontakt zumindest ein offenporiges Kontaktstück galvanisch angebunden. Das Bauteilmodul ist mit einem Bauteil mit zumindest einem elektrisch leitfähigen Kontakt gebildet, an welchem zumindest ein offenporiges Kontaktstück galvanisch angebunden ist. Das Bauteilmodul ist insbesondere mittels eines vorgenannten Verfahrens gebildet.
Patent DE-102015210412-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kraftstoffbehälter mit darin montierbarer Ventilvorrichtung
Inventor: PAROLA ENRICO
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-06-08
Abstract: Der Kraftstoffbehälter umfasst: einen Hohlkörper; eine Ventilvorrichtung (12), die in dem Hohlkörper aufgenommen wird; und ein Stützelement (22), das dazu bestimmt ist, die Ventilvorrichtung (12) abzustützen und an der Oberwand (10) des Hohlkörpers befestigt zu werden. Das Stützelement (22) ist mit Kupplungszähnen (30, 32) versehen, die in die entsprechenden in den Reliefteilen (14, 16) der Oberwand (10) vorgesehenen hinterschnittenen Sitzflächen (18, 20) eingreifen. Die Kupplungszähne (30, 32) weisen einen ersten starren Kupplungszahn (30), der für den Eingriff in eine erste Sitzfläche (14) bestimmt ist, und zweite elastisch verformbare Kupplungszähne (32), die für den Eingriff in die entsprechenden zweiten Sitzflächen (16) bestimmt sind, so dass der erste Kupplungszahn (30), nachdem er mit der ersten Sitzfläche (14) im Eingriff steht, als ein Drehpunkt wirkt, um den sich die von dem Stützelement (22) und der Ventilvorrichtung (12) gebildete Anordnung drehen kann, wobei sie gegen die Oberwand (10) gedrückt wird, so dass jeder der zweiten Kupplungszähne (32) in die entsprechende zweite Sitzfläche (16) einrastet.
Patent DE-102015210507-A1 (DE)
Title: Flammenüberwachung
Inventor: MAASS ANDRE
IPC: F23N5/24
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einschalten und Überprüfen einer Flammenüberwachung mit einer Spannungsquelle (1), welche über eine Eingangsleitung (13), in der sich ein erster Software-gestützter Schalter (2) zum Ein- und Ausschalten der Schaltung befindet, mit einem Übertrager (3) primärseitig verbunden ist, der Übertrager (3) ebenfalls primärseitig über einen zweiten Schalter (4) mit Masse verbunden ist, der zweite Schalter (4) mit einer Flame control and detection Einheit (5) verbunden ist, der Übertrager (3) sekundärseitig einerseits mit Masse und andererseits mit einer Ausgangsleitung (14) verbunden ist, die Ausgangsleitung (14) die über eine Flammenüberwachungsleitung (17) mit einer Flammenüberwachungselektrode Ioni (15) verbunden ist, die Ausgangsleitung (14) ferner zumindest unter Einbeziehung eines Spannungsteilers (11, 12) mit einem Ausgang Ioni_voltage (16) verbunden ist, wird nach Betätigung des ersten Schalters (2) die Flame control and detection Einheit (5) steuert den zweiten Schalter (4) gepulst ein- und ausschaltet und das Signal am Ausgang Ioni_voltage (16) ausgewertet wird. In dem Fall, wenn das Signal am Ausgang Ioni_voltage (16) konstant bleibt oder lediglich innerhalb einer vorgegebenen Spannbreite schwankt und zugleich eine vorgegebene Mindestspannung Umin überschritten ist, wird auf einen ordnungsgemäßen Zustand Betriebszustand geschlussfolgert.
Patent DE-102015210937-A1 (DE)
Title: Gebäudetechnikgerät mit Anzeigemodul
Inventor: PEREIRA EDUARDO
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-06-15
Abstract: In einem ersten Aspekt wird ein Gebäudetechnikgerät, insbesondere Betriebsgerät für Leuchtmittel, bereitgestellt, aufweisend ein Anzeigemodul, das mit einer Steuereinheit des Betriebsgeräts in Verbindung steht, wobei das Gebäudetechnikgerät das Anzeigemodul elektrisch versorgt und das Anzeigemodul dazu eingerichtet ist, eine Betriebsparameterinformation des Gebäudetechnikgeräts auch bei Wegfall der elektrischen Versorgung durch das Gebäudetechnikgerät anzuzeigen.
Patent DE-102015214752-A1 (DE)
Title: Referenzspannungsmanipulation in Abhängigkeit von Temperatur und Eingangsspannung
Inventor: UNGRU THOMAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-08-03
Abstract: Es soll ein einfacher Schutz einer Beleuchtungseinrichtung gegenüber Überspannungen und hohen Temperaturen realisiert werden können. Dazu wird eine Beleuchtungseinrichtung insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelle und einer Regelvorrichtung zum Regeln eines Stroms durch die Lichtquelle bereitgestellt, wobei die Regelvorrichtung eine Spannungssensoreinheit (R13, R14) zum Liefern eines Signals in linearer Abhängigkeit von einer Versorgungsspannung (Vs) der Lichtquelle und eine Temperatursensoreinheit (R13) aufweist. Die Temperatursensoreinheit (R13) ist dazu ausgelegt, das Signal der Spannungssensoreinheit (R13, R14) in Abhängigkeit von einer Temperatur zu verändern, wodurch ein temperaturabhängiges Signal gebildet wird. Die Regelvorrichtung ist dazu ausgelegt, den Strom in Abhängigkeit von dem temperaturabhängigen Signal zu regeln.