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Patent DE-102020128907-A1 (DE)
Title: Umrüstverfahren zur Filtrationseffizienzsteigerung für einen Innenraumluftreiniger, Innenraumluftreiniger und Verwendung eines Filterelements
Inventor: KLEIN GUNNAR-MARCEL
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Umrüstverfahren zur Filtrationseffizienzsteigerung für einen Innenraumluftreiniger mit einer Luftstromerzeugungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen maximalen Volumenstrom von 400 m3/h durch das zumindest eine Filterelement in einem unbeladenen Zustand zu fördern, wobei das Filterelement einen Partikelabscheidegrad ≤ 90 % für Partikel der Größenklasse ≥ 1 µm aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Entnehmen des Filterelements aus dem Gehäuse;b) Bereitstellen eines HEPA-Filterelements, das ein Filtermedium mit zumindest einer ePTFE-Membran-Lage aufweist und die Filterklasse H13 nach Norm ISO 29463 oder EN 1822 oder besser erfülltc) Einsetzen des HEPA-Filterelements in das Gehäuse,d) Betreiben des Innenraumluftreinigers in einem vorbestimmten Betriebsband der Luftstromerzeugungsvorrichtung mit dem HEPA-Filterelement, wobei ein sich in einem Betriebspunkt des vorbestimmten Betriebsbandes einstellender Volumenstrom durch das HEPA-Filterelement maximal 40 % unter einem Volumenstrom in diesem Betriebspunkt der Luftstromerzeugungsvorrichtung mit dem ursprünglichen Filterelement ist. Ferner werden ein Innenraumluftreiniger sowie eine Verwendung eines Filterelements in einem Innenraumluftreiniger offenbart.
Patent DE-102020200418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Regelung einer elektrischen Maschine
Inventor: HIRSCH MICHELE
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Verfahren (400) zur Diagnose einer Regelung einer elektrischen Maschine (190) mit den Schritten:Ermitteln (440) einer Gleichstellgröße (UHrmc*);Ermitteln (442) einer erwarteten Gleichstellgröße (U_hr_est);Ermitteln (444) der komplexen Differenz der erwarteten Gleichstellgröße (U_hr_est) und der Gleichstellgröße (UHrmc*),Filtern (446) des Realteils und/ oder des Imaginärteils der komplexen Differenz,Ausgeben (448) eines Fehlersignals, wenn ein gefilterter Realteil und/ oder ein gefilterter Imaginärteil der komplexen Differenz einen ersten und/ oder zweiten vorgebbaren Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102020202686-A1 (DE)
Title: Medizinisch-endoskopisches Instrument
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: G02B5/20
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein medizinisch-endoskopisches Instrument mit einem distalen länglichen Einführabschnitt (1) zum minimal-invasiven Einführen in einen menschlichen oder tierischen Körper, mit mindestens einer in einem distalen Endabschnitt des Einführabschnitts (1) angeordneten LED (5) und einem distalwärts von der LED (5) angeordneten Linsensystem (19) mit einer optischen Achse (x), wobei das Linsensystem (19) eine erste Linse (29) und eine distalwärts von der ersten Linse (29) angeordnete zweite Linse (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Linse (31) einen sich proximalwärts erstreckenden Hülsenfortsatz (35) aufweist, wobei der Hülsenfortsatz (35) eine erste Referenzfläche zur Positionierung der zweiten Linse (31) bezüglich des Einführabschnitts (1) und eine zweite Referenzfläche (39) zur Positionierung der ersten Linse (29) bezüglich der zweiten Linse (31) aufweist.
Patent DE-102020203114-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines Bauteils und Verfahren zur Verwendung eines Formwerkzeugs
Inventor: JOACHIM THOMAS
IPC: B29C45/38
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein Formwerkzeug bereit. Das Formwerkzeug zum Formen eines Bauteils weist ein Formoberteil und ein Formunterteil, sowie einen Formrahmen, der zwischen dem Formoberteil und dem Formunterteil angeordnet ist auf. Dabei ist das Formwerkzeug dazu eingerichtet, eine Fluidpfade für einen Kunststoff aufweisende Zwischenplatte wechselbar aufzunehmen. Ferner stellt die Erfindung ein Verfahren zum Verwenden eines Formwerkzeugs bereit.
Patent DE-102020203898-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YAMAMOTO HIROTAKA
IPC: B01D53/94
Filed: 2020-03-25
Abstract: Bereitstellung einer segmentierten strukturierten Wabenstruktur, die eine hohe isostatische Festigkeit aufweist.Die Wabenstruktur umfasst: eine Vielzahl von prismatischen, säulenförmigen Wabensegmenten 4; und eine Verbindungsschicht 14, die die Seitenflächen der Vielzahl von Wabensegmenten 4 miteinander verbindet. Jedes der Vielzahl von Wabensegmenten 4 weist eine poröse Trennwand 1 auf, die so angeordnet ist, dass sie eine Vielzahl von Zellen 2 umgibt. In dem Wabensegment 4 weisen die Zellen 2 eine sechseckige Form in einem Querschnitt auf, der orthogonal zu einer Erstreckungsrichtung der Zellen 2 ist. Die Vielzahl der Wabensegmente 4 umfasst mindestens ein erstes Wabensegment 4a und mindestens ein zweites Wabensegment 4b. Eine verlängerte Linie T1 einer diagonalen Linie, die imaginär in den Zellen 2 im ersten Wabensegment 4a dargestellt ist, und eine verlängerte Linie T2 einer diagonalen Linie, die imaginär in den Zellen 2 im zweiten Wabensegment 4b dargestellt ist, sind orthogonal konfiguriert.
Patent DE-102020204496-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzelement
Inventor: GRAFEN DANIEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitzelement mit einer dielektrischen Elastomerfolie (20, 22, 24) angegeben. Die dielektrische Elastomerfolie (20, 22, 24) kann beispielsweise in einer Sitzlehne (14), einem Sitzboden (12) und/oder in einer Kopfstütze (24) integriert sein. Die dielektrische Elastomerfolie (20, 22, 24) kann sowohl für eine Sensorfunktion als auch für eine Aktorfunktion benutzt werden.
Patent DE-102020206074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung einer als Handkreissäge ausgebildeten Handwerkzeugmaschine
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handkreissäge, mit einem als Motorgehäuse ausgebildeten ersten Gehäuse (12), und mit einem im ersten Gehäuse (12) angeordneten elektromotorischen Antrieb (16) und mit einer den elektromotorischen Antrieb (16) steuernden und/oder regelnden Elektronik (28) und mit einer Grundplatte (16). Es wird vorgeschlagen, dass in der Elektronik (28) eine Sensoreinheit (30) integriert ist, wobei die Sensoreinheit (30) eine plötzlich einsetzende Drehbewegung der Handwerkzeugmaschine (10) detektiert.Weiterhin wird ein Verfahren zur Überwachung einer als Handkreissäge ausgebildeten Handwerkzeugmaschine (10) mit einem elektromotorischen Antrieb (16) mit zumindest folgenden Schritten vorgeschlagen:• Erfassung einer Drehbewegung der Handwerkzeugmaschine (10) um eine x-Achse und/oder einer y-Achse der Handwerkzeugmaschine (10),• Filterung des Sensorsignals mit Hilfe eines Tiefpasses,• Überprüfung, ob ein Drehraten-Schwellwert überschritten wird,• Bei Überschreitung des Drehraten-Schwellwerts Abbremsung des elektromotorischen Antriebs (16).
Patent DE-102020211192-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Inverters für einen elektrischen Antrieb eines Elektrofahrzeugs oder eines Hybridfahrzeugs und Inverter
Inventor: TRENZ IVONNE
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Inverters für einen elektrischen Antrieb eines Elektrofahrzeugs oder eines Hybridfahrzeugs, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Vielzahl von Halbbrückenmodulen (10) mit als Gleichstromkontakten (11', 11'') und als Phase-Kontakten (11''') ausgebildeten Leistungskontakten (11, 11', 11'', 11''') und Signalkontakten (19),- Bereitstellen von als Gleichstrom-Stromschienen (12', 12'') und als Phasen-Stromschienen (12''') Stromschienen (12, 12', 12'', 12''') zur Kontaktierung der Leistungskontakte (11, 11', 11'', 11'''),- Biegen zumindest der als Phase-Kontakte (11''') ausgebildeten Leistungskontakte (11, 11') derart, dass Enden (16) zumindest der als Phase-Kontakte (11''') ausgebildeten Leistungskontakte (11, 11''') senkrecht zu einer Oberfläche des jeweiligen Halbbrückenmoduls (10) ausgerichtet sind,- Kontaktieren von Seitenflächen der Enden (16) zumindest der als Phase-Kontakte (11''') ausgebildeten Leistungskontakte (11, 11''') mittels einer Stirnfläche zumindest einer als Phasen-Stromschiene (12''') ausgebildeten Stromschiene (12, 12''') und- Herstellen von Schweißverbindungen zwischen den Seitenflächen der Enden (16) und der Stirnfläche.Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Seitenflächen der Enden (16) durch die Stirnfläche derart kontaktiert werden, dass die Enden (16) gegenüber der Stirnfläche Überstände (18) aufweisen und dass die Überstände (18) zum Herstellen der Schweißverbindungen aufgeschmolzen werden um sich mit zumindest der als Phasen-Stromschiene (12''') ausgebildeten Stromschiene (12, 12''') materialschlüssig zu verbinden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Inverter.
Patent DE-102020214293-A1 (DE)
Title: Stahlflachprodukt mit verbesserter Zinkbeschichtung
Inventor: BIENHOLZ STEFAN
IPC: C23C30/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlflachprodukt (13) umfassend ein Stahlsubstrat (15) mit mindestens auf einer Seite des Stahlsubstrates (15) vorhandenen Korrosionsschutzüberzug (17) aus Zink und unvermeidbaren Verunreinigungen. Dabei weist der Korrosionsschutzüberzug (17) durchgängige Mikrokanäle (19) auf, die das Stahlsubstrat (15) mit einer Umgebungsatmosphäre (21) verbinden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Stahlflachproduktes.
Patent DE-102021103861-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für elektrische Kabel
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: H02G15/04
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastung für elektrische Kabel zur Entlastung von Verbindungsstellen zwischen den Leitungen eines Anschlusskabels (1) und eines elektrischen oder elektronischen Bauelementes (4).Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, das Abreißen dünner stromführender Anschlussdrähte (4.1 und 4.2) von angeschlossenen elektronischen Bauelementes (4) bei Zugbelastungen zu verhindern.Die Aufgabe wir erfindungsgemäß mit einer Zugentlastung gelöst, bei der am Ende eines Anschlusskabels (1) eine Kapillare (2) aus einem isolierenden Material angeordnet ist, die axiale durchgehende Bohrungen (2.1) und an ihrer Außenfläche Schlitze (2.2) aufweist, wobei durch die Bohrungen (2.1) Kabelleiter (1.1, 1.2) des Anschlusskabels (1) geführt sind, und die Enden der Kabelleiter (1.1, 1.2) umgebogen sind und in die Schlitze (2.2) hineinragen, und wobei die Enden der Kabelleiter (1.1, 1.2) mit Anschlussdrähten (4.1, 4.2) eines elektronischen Bauelementes (4) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102021111739-A1 (DE)
Title: Gate-Abstandshalter in Halbleiterbauelementen
Inventor: Lu wei-liang
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es werden ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Fertigen desselben bereitgestellt. Das Halbleiterbauelement schließt ein Substrat, eine Finnenstruktur mit einer oberen Fläche von Finne, die auf dem Substrat vorgesehen ist, einen Source/Drain-Bereich (S/D-Bereich), der auf der Finnenstruktur vorgesehen ist, eine Gatestruktur, die auf der oberen Fläche von Finne vorgesehen ist, und einen Gate-Abstandshalter mit ersten und zweiten Abstandshalterabschnitten ein, die zwischen der Gatestruktur und dem S/D-Bereich vorgesehen sind. Der erste Abstandshalterabschnitt erstreckt sich oberhalb der oberen Fläche von Finne und ist entlang einer Seitenwand der Gatestruktur vorgesehen. Der zweite Abstandhalterabschnitt erstreckt sich unterhalb der oberen Fläche von Finne und ist entlang einer Seitenwand des S/D-Bereichs vorgesehen.
Patent DE-102021114340-A1 (DE)
Title: Nachfüllbare Spenderdose mit Nachfüllventil und Auslassventil sowie Beutel zur Wirkstoffaufnahme
Inventor: SCHEUBER MICHAEL
IPC: B65D83/14
Filed: 2021-06-02
Abstract: Nachfüllbare Spenderdose (104) zum Auslassen eines Wirkstoffs, wobei die Spenderdose (104) einen deformierbaren Beutel (160) zum Aufnehmen von Wirkstoff, ein mit dem Beutel (160) verbundenes Nachfüllventil (162) zum Verbinden mit einer Nachfüllstation (100) zum Nachfüllen des Beutels (160) mit dem Wirkstoff, und ein mit dem Beutel (160) verbundenes Auslassventil (164) zum benutzerdefinierten Auslassen von Wirkstoff aus dem Beutel (160) aufweist.
Patent DE-102021114683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Messeinrichtung und Messeinrichtung
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2021-06-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Messeinrichtung (1 - 4, 57), die zur Erfassung einer Fluidgröße dient, wobei die Fluidgröße ein Fluid, das in einem durch einen Messkanal (5) begrenzten Fluidvolumen (6) aufgenommen oder geführt wird, und/oder eine Fluidströmung dieses Fluids betrifft,wobei ein Wandlergehäuse (7), in dessen Innenraum (8) ein Schwingungswandler (8, 9) angeordnet ist, in einem Innenraum (10) des Messkanals (5) angeordnet wird, der das Fluidvolumen (6) umfasst,wobei das Wandlergehäuse (7) mit dem Messkanal (5) verbunden wird, indem ein Verbindungsmittel (11) derart einerseits in eine Durchbrechung (12) des Messkanals (5) und andererseits in eine Öffnung (13) des Wandlergehäuses (7) eingesetzt wird, dass wenigstens eine Durchführung (14) des Verbindungsmittels (11), die einen außerhalb des Messkanals (5) gelegenen Außenraum (15) mit dem Innenraum (17) des Wandlergehäuses (7) verbindet, gegenüber dem Fluidvolumen (6) fluiddicht abgedichtet wird, wobei gemeinsam mit oder nach dem Einsetzen des Verbindungsmittels (11) in die Öffnung (13) des Wandlergehäuses (7) oder als Teilkomponente des Verbindungsmittels (11) wenigstens ein durch die Durchführung (14) geführter elektrischer Leiter (23) in den Innenraum (17) des Wandlergehäuses (7) eingeführt wird, durch den ein jeweiliger elektrischer Kontakt (24) des Schwingungswandlers (8, 9) kontaktiert wird, um diesen mit einer in dem Außenraum angeordneten Steuereinrichtung (25) der Messeinrichtung (1 -4, 57) zu verbinden.
Patent DE-102021115404-A1 (DE)
Title: Einheit aus Dämpfergehäuse und Kolbenstange
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16B21/06
Filed: 2021-06-15
Abstract: Einheit (1) aus Dämpfergehäuse (10) und Kolbenstange (20) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Dämpfergehäuse (10) eine Aufnahme (11) für einen Endabschnitt (21) der Kolbenstange (20) aufweist, wobei sich auf einer Innenseite (12) in einer Umfangswand (13) der Aufnahme (11) mindestens eine erste Vertiefung (14) von einem äußeren Ende (15) der Aufnahme (11) in Richtung einer Längsachse L des Dämpfergehäuses (10) erstreckt, wobei sich eine zweite Vertiefung (16) auf der Innenseite (12) in der Umfangswand (13) der Aufnahme (11) von der ersten Vertiefung (14) aus in Umfangsrichtung erstreckt, wobei die Kolbenstange (20) an einem Verbindungende (21) mit mindestens einem in Radialrichtung der Kolbenstange (20) vorstehenden Vorsprung (22) versehen ist, der dafür ausgelegt ist, in die erste Vertiefung (14) und in die zweite Vertiefung (16) einzugreifen, und wobei der Vorsprung (22) der Kolbenstange (20) mit mindestens einem Schnapphaken (23) versehen ist und sich auf der Innenseite (12) in der Umfangswand (13) der Aufnahme (11) mindestens ein Steg (17) erstreckt.
Patent DE-102021117617-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Entfernung des Chorions eines Embryos
Inventor: KAPP FRIEDRICH
IPC: G01N33/50
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung des Chorions unter Bereitstellung einer Spreizpinzette, welche mindestens drei Spitzen umfasst, die endseitig an Pinzettenarmen vorliegen. Bei dem Verfahren erfolgt zunächst ein Durchstoßen des Chorions an den mindestens drei Punkten mittels der Spitzen sowie ein anschließendes Aufspreizen der Pinzettenarme, sodass sich zwischen den mindestens drei Punkten eine Öffnung, vorzugsweise eine polygonale Öffnung, in dem Chorion bildet, aus welcher der Embryo heraustreten kann. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Spreizpinzette zur Durchführung des Verfahrens sowie ein System umfassend eine Spreizpinzette und einen Antrieb, welcher zur automatisierten Durchführung des Durchstoßen und Öffnen des Chorions konfiguriert ist. In bevorzugten Ausführungsformen wird das Verfahren zur Dechorionierung einer Vielzahl von Embryonen innerhalb eines Hochdurchsatz-Verfahrens, vorzugsweise zur automatisierten Testung der Wirkung von Substanzen auf Embryonen, genutzt.
Patent DE-102021120647-A1 (DE)
Title: Gleiskettenfahrzeug mit Gleiskettenspanner
Inventor: ECKHOFF DETLEV
IPC: B62D55/30
Filed: 2021-08-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gleiskettenfahrzeug mit einer Gleiskette (2), welche über ein Leitrad (8) geführt wird. Dabei wird ein Kettenspanner (15, 16) vorgeschlagen, welcher eine Leitradlagerung (7) beinhaltet, welche drehbeweglich und exzentrisch das Leitrad (8) mit einer Fahrzeugwanne (1) des Gleiskettenfahrzeugs verbindet. Weiterhin beinhaltet der Kettenspanner eine Kugelkopfspindel (6), welche auf die Leitradlagerung (7) einwirken kann. Durch dieses Einwirken kann die Lage des Leitrads verändert werden. Dazu beinhaltet die Kugelkopfspindel (6) eine Verriegelung (4), um die Bewegung der Kugelkopfspindel (6) zu verhindern. Zur Einstellung der Spannung einer Gleiskette (2) wird vorgeschlagen, dass über ein Bediengerät Sollwerte für eine Spannung für mindestens einer der Gleisketten (2) eingestellt wird, dass diese in entsprechende Steuer- und/oder Regelgrößen umgesetzt werden, dass die Versorgungseinheit (17) dafür sorgt, dass der Kupplungskolben (12) aus dem Formschluss gegen die Kraft der Rückstellfeder (13) gelöst wird, dass danach der Kupplungskolben entsprechend der Sollwerte ausfährt und somit die Lage der Leitradlagerung (7) verändert, dass die Versorgungseinheit (17) anschließend den Kupplungskolben (12) in Eingriff mit der Klauenkupplung (11) bringt und danach der Kettenspanner kraftfrei geschaltet wird.
Patent DE-102021121981-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: WERBS MICHAEL
IPC: H01M10/655
Filed: 2021-08-25
Abstract: Batterie umfassend ein Batteriegehäuse sowie mindestens einen Deckel, wobei das Batteriegehäuse mindestens einen Aufnahmeraum zur Aufnahme eines ersten Energiespeichers der Batterie umfasst, wobei das Batteriegehäuse einteilig ausgebildet ist und mindestens ein Funktionselement und/oder mindestens ein Strukturelement umfasst, wobei das Funktionselement und/oder das Strukturelement einteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102021123854-A1 (DE)
Title: Komponentenanordnung für vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: INOUE KENKICHI
IPC: B62M6/40
Filed: 2021-09-15
Abstract: Eine Komponentenanordnung ist im Prinzip mit einer Achswelle, einer Einheit und einer Fixierplatte versehen. Die Einheit weist eine erste Achswellenaufnahmeöffnung und eine erste Verbindungsstruktur auf. Die Achswelle weist einen ersten Abschnitt auf, der in der ersten Achswellenaufnahmeöffnung in einem zusammengebauten Zustand der Komponentenanordnung angeordnet ist. Die Fixierplatte weist eine zweite Achswellenaufnahmeöffnung und eine zweite Verbindungsstruktur auf. Die Achswelle weist einen zweiten Abschnitt auf, der in der zweiten Achswellenaufnahmeöffnung in dem zusammengebauten Zustand der Komponentenanordnung angeordnet ist. Die zweite Verbindungsstruktur ist mit der ersten Verbindungsstruktur im Eingriff, um eine relative Drehbewegung zwischen der Fixierplatte und der Einheit zu beschränken. Der erste Öffnungsbereich erlaubt eine Drehung der Fixierplatte, wo sich der zweite Abschnitt im ersten Öffnungsbereich befindet. Der zweite Öffnungsbereich beschränkt eine Drehbewegung der Fixierplatte, wo sich der zweite Abschnitt im zweiten Öffnungsbereich befindet.
Patent DE-102021124289-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND DAZUGEHÖRIGE VORRICHTUNG ZUM GLEICHMÄßIGEN AUFTRAG VON KLEBER ODER ÄHNLICHER MATERIALIEN
Inventor: WIEDER INGO
IPC: E04F21/18
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein dazugehöriges Verfahren zum gleichmäßigen Auftrag von pastöser Masse, insbesondere Kleber, auf Werkstücke umfassend ein Grundgestell, mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Gleitschienen und einen Rechen, wobei das Grundgestell die Form eines Rechtecks aufweist und in den Eckbereichen Beine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Gleitschienen beweglich innerhalb eines Führungselements angeordnet sind, welches quer zum Längsrahmen des Grundgestells und den Gleitschienen angeordnet ist, und wobei die Gleitschienen jeweils ein höhenverstellbares Leitblech aufweisen, dem ein Rechen nachgeschaltet ist.
Patent DE-102021128038-A1 (DE)
Title: Materialsammelbehälter mit verbesserter Dichtung für einen Saugbagger
Inventor: GRABER ANNE
IPC: E02F3/90
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Materialsammelbehälter, der sich für den Einsatz auf einem Saugbagger eignet. Der Materialsammelbehälter umfasst eine Sammelkammer, in welche Material eingesaugt wird. Ein Deckel ist schwenkbar an einer Deckelachse gelagert, sodass mindestens die Sammelkammer in einer Verschlussposition an der Oberseite verschlossen und in einer Entleerungsposition offen liegt. Weiterhin weist der Materialsammelbehälter eine Dichtung auf, welche zwischen einer Oberkante der Sammelkammer und dem Deckel in der Verschlussposition verläuft, sodass in der Verschlussposition die Dichtung die Sammelkammer abdichtet, sodass dort ein Unterdruck erzeugbar ist. Die Dichtung ist in einer Nut im Deckel eingelassen. Die Oberkante weist zwei winklig aufeinander zulaufende Kantenflächen auf und besitzt an der Stoßlinie der aufeinander zulaufenden Kantenflächen eine geringere Breite als die Breite der Nut, sodass in der Verschlussposition des Deckels die Oberkante in die Dichtung eintaucht. Die Erfindung betrifft außerdem einen Saugbagger mit einem solchen Materialsammelbehälter.
Patent DE-102021128159-A1 (DE)
Title: Mobile Rohrschweißmaschine
Inventor: VIETZ ALEXANDER
IPC: B23K37/04
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Rohrschweißmaschine (10) mit (a) einem Schweißaggregat (12) zum Verschweißen von Rohren (36) und (b) einem Rohraufnehmer (14) zum Zuführen eines Rohrs (36) zum Schweißaggregat (12), (c) wobei der Rohraufnehmer (14) ein distales Ende (16), das dem Schweißaggregat (12) abgewandt ist, und ein proximales Ende (18), das dem Schweißaggregat (12) zugewandt ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Rohraufnehmer (14) am distalen Ende (16) zumindest einen linear bewegbaren Kontaktkörper (52) um Anheben eines Rohrs (36) hat.
Patent DE-102021131551-A1 (DE)
Title: Entgasungseinheit für ein Elektronikgehäuse und Elektronikgehäuse mit einer Entgasungseinheit
Inventor: SCHLEIDEN THOMAS
IPC: F16K24/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgasungseinheit (10) für ein Elektronikgehäuse, bevorzugt ein Batteriegehäuse, insbesondere für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen fluiddicht mit einem Rand einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses verbindbaren Grundkörper (20), in dem zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (22) ausgebildet ist, die von einer Membran (24) abgedeckt ist, wobei die Membran (24) in einem die wenigstens eine Gasdurchtrittsöffnung (22) umgreifenden Bereich fluiddicht mit dem Grundkörper (20) verbunden ist, und einen Notentgasungsdorn (42) mit einer zu der Membran (24) weisenden Spitze (44), wobei ein federnd gelagertes Kontaktelement (46) in einem Ruhezustand zwischen der Spitze (44) des Notentgasungsdorns (42) und der Membran (24) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Elektronikgehäuse, insbesondere ein Batteriegehäuse, mit einer an einer Druckausgleichsöffnung des Elektronikgehäuses (12) angeordneten solchen Entgasungseinheit (10).