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Patent DE-202010016068-U1 (DE)
Title: Straßenlampe, welche in der Lage ist, den Beleuchtungsbereich einzustellen, und welche LEDs als Lichtquelle besitzt
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-12-01
Abstract: Straßenlampe, welche in der Lage ist, das Einstellen des Beleuchtungswinkels derselben durchzuführen, und welche LEDs als ihre Lichtquelle besitzt, und welche aufweist:  ein Hauptstützglied;  ein Substrat, wobei ein Ende des Substrats schwenkbar an dem Hauptstützglied durch ein erstes Befestigungsglied befestigt ist, und eine LED-Lichtquelle, welche auf der Oberfläche gegenüber dem Hauptstützglied geliefert wird; und  ein Justier- bzw. Einstellglied, welches zwischen dem Hauptstützglied und dem Substrat geliefert wird, wobei ein Ende des Einstellgliedes schwenkbar an dem Hauptstützglied durch ein zweites Befestigungsglied befestigt ist,  wobei ein Befestigungsglied zum Einstellen des Winkels des Substrates, um den Beleuchtungsbereich einzustellen, zwischen dem Substrat und dem Einstellglied geliefert wird, wenn das erste Befestigungsglied und das zweite Befestigungsglied schwenkbar beweglich sind,  nachdem der Beleuchtungswinkel eingestellt ist, wird das Substrat, welches durch die Reibkraft zwischen dem Befestigungsglied und dem Einstellglied gesichert ist, durch Befestigen des ersten Befestigungsgliedes und des zweiten Befestigungsgliedes befestigt.
Patent DE-202010017577-U1 (DE)
Title: Gussteil mit mindestens einem vorgegossenen Kanal, insbesondere Kühlkanal eines Zylinderkurbelgehäuses oder Zylinderkopfes
IPC: B22D19/16
Filed: 2010-12-22
Abstract: Gussteil mit mindestes einem vorgegossenen Kanal, insbesondere Kühlkanal eines Zylinderkurbelgehäuses, gekennzeichnet durch eine im Gussteil eingegossene, separate, metallische und als Hohlkörper ausgebildete Kernspange (1) in Form eines Blechbiegeteils, welches rundum geschlossen und an seinen beiden Stirnseiten offen ist und mindestens einen Längsabschitt des Kühlkanals (4) bildet.
Patent DE-202011000622-U1 (DE)
Title: Sammelschienenabgreifklemme
IPC: H01R4/30
Filed: 2011-03-18
Abstract: Sammelschienenabgreifklemme mit einem in einem Gehäuse (14) angeordneten Klemmkörper (16) sowie einem hakenförmigen Fortsatz (18) des Klemmkörpers (16) und Mitteln (18, 22) zur elektrisch leitenden Kontaktierung einer Sammelschiene (12),  wobei die Sammelschienenabgreifklemme (10) an der Sammelschiene (12) mittels einer den Fortsatz (18) in seiner Funktion als Anschlag umfassenden Klemmvorrichtung fixierbar ist,  durch gekennzeichnet,  dass der Klemmkörper (16) ein massives Bauteil mit zumindest einer darin gebildeten Leitereinführungsbohrung (24) und einer Klemmschraubenbohrung (20) ist,  dass die Klemmvorrichtung zumindest eine in der Klemmschraubenbohrung (20) geführte Klemmschraube (22) umfasst und  dass mit der Klemmschraube (22) die Sammelschienenabgreifklemme (10) an der Sammelschiene (12) fixierbar ist, indem die Sammelschiene (12) durch die Klemmschraube (22) und den als Anschlag fungierenden Teil des Fortsatzes (18) eingespannt wird.
Patent DE-202011001874-U1 (DE)
Title: Windturbine mit Zentrifugalrotor
IPC: F03D3/04
Filed: 2011-01-24
Abstract: Windturbine (1) bestehend aus einem Stator (3) und einem Rotor (2), an welchem zur Erhaltung einer gleichmäßigen Drehzahl ein oder mehrere bewegliche Zentrifugalgewichte (4) angebracht sind, welche  – durch Federkraft (6) belastete Kugeln (5) oder Gewichte oder auf einer schiefen Ebene platziert sind und mit zunehmender Drehzahl und somit auch zunehmender Fliehkraft nach außen bewegt werden.  – durch die Abstandsveränderung zur Drehachse bei zunehmender Rotation ihre Zentrifugalkraft erhöhen.
Patent DE-202011003436-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B53/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Verbrennungsmotor mit folgenden Merkmalen:  – Kreiskolben Wankelmotor mit zwei Kerzen  – Elektrischer Anlasser  – Auslassport  – Einlassport  welcher sich dadurch auszeichnet, dass der genannte Motor im HCCI Modus läuft, ohne Zündkerzen, gemäß Mehrherdverbrennungstechnologie eines niedrig angereicherten Arbeitsgemisches, durch die Verwendung von folgenden Funktionsoptionen:  – Luftkompressor (3) mit Druckluftbehälter im Kanal des Einlassports  – regulierbares elektromagnetisches Ventil (4) für das Arbeitsgemisch, zusammen mit den Piezo Treibstoffinjektoren  – elektrischer Lufterhitzer (5) im Einlassport  – Vorrichtung zum Anlassen des kalten Motors durch die zusätzliche Erwärmung einer bestimmten Menge Heißluft bei geschlossenen Einlass- u. Auslassventilen (4), (8), mit nachfolgender Treibstoffzuführung  – regulierbares elektromagnetisches Ventil (8) im Kanal des Auslassports (Auslassventil)  – „HCCI-aktiv”-Geber (6) statt der Zündkerze zur Registrierung des Brennzeitpunktes und der Brennstufe in der Brennkammer  – steuerbarer Ultraviolettlaser (7) anstelle der Zündkerze zur...
Patent DE-202011003763-U1 (DE)
Title: Alkoholfreie Zusammensetzungen auf pflanzlicher Basis sowie deren Verwendung
IPC: A61K36/12
Filed: 2011-03-10
Abstract: Zusammensetzung auf Basis mindestens eines Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung, wobei die Zusammensetzung zumindest im Wesentlichen alkoholfrei ist und durch ein Verfahren erhältlich ist, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst: (a) Bereitstellung mindestens eines alkoholischen, insbesondere ethanolischen Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung; und (b) nachfolgend Entfernen des Alkohols, insbesondere des Ethanols, mittels Membranfiltration zum Erhalt einer im Wesentlichen alkoholfreien Zusammensetzung auf Basis mindestens eines Pflanzenextraktes mit sekretolytischer und/oder expektorationsfördernder Wirkung.
Patent DE-202011005029-U1 (DE)
Title: Flachprofilleuchte mit einem Indirektlichtanteil und einem stark erhöhten Direktlichtanteil
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-04-08
Abstract: Leuchte mit einem zu einer Längsachse (A) symmetrischen, rahmenförmigen Flachprofilgehäuse (1) mit zwei gegenüber liegenden Längsprofilen (11a, 11b), wodurch a. ein Lichtaustrittsfeld (16b) an einer Unterseite (13b) zur Abstrahlung eines Direktlichtanteils (6) und ein Lichtaustrittsfeld (16a) an einer Oberseite (13a) zur Abstrahlung eines Indirektlichtanteils (7) begrenzt wird, b. in den Längsprofilen (11a, 11b) gegenüber liegend jeweils eine Lichteinheit (20, 30) mit einem dahinter liegenden, zu einer Querachse (E) der Flachprofilleuchte (1) symmetrischen Primärreflektor (81, 82) so angeordnet sind, dass diese in einen Lichtstreuungsinnenraum (15) zwischen den Längsprofilen (11a, 11b), dem Lichtaustrittsfeld (16b) für den Direktlichtanteil (7) an der Unterseite (13b) und dem Lichtaustrittsfeld (16a) für den Indirektlichtanteil (7) an der Oberseite (13a) seitlich einstrahlen, und c. zur Erhöhung des Direktlichtanteils (7) im Lichtstreuungsinnenraum (15) ein zentraler Sekundärreflektor (9) so im Bereich der Längsachse (A) im Lichtaustrittsfeld (16a) für den Indirektlichtanteil (6) an der Oberseite (13a) angeordnet ist, dass ein Teil (7a2) des von den Lichteinheiten (20, 30) und symmetrischen Primärreflektoren (81, 82) seitlich eingestrahlten Lichts in Richtung auf das Lichtaustrittsfeld (16b) für den Direktlichtanteil (7) an der Unterseite (13b) umgelenkt wird.
Patent DE-202011051225-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/14
Filed: 2011-09-07
Abstract: Im Freien aufstellbares Sitzmöbel (1) mit einer Sitzfläche (2), einer Standfläche, einer Rückenlehnetlich begrenzenden Wangenbereichen (5), die eine nach vorne offene Sitzmulde bilden, mit einer unterhalb der Sitzfläche (2) vorgesehenen Halterung für die Sitzfläche und unterhalb der und seitlich zu der Sitzfläche vorgesehenen Verkleidungs- (7) und Wangenteilen (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung aus hinsichtlich ihrer Längserstreckung in Tiefenrichtung des Möbels anordbaren, in Querrichtung miteinander verbundenen ersten Bügeln (9) besteht, die sich vertikal von der Standfläche bis unterhalb der Sitzfläche (2) erstrecken, dass die Verkleidungsteile (7, 8) an den ersten Bügeln (9) gehaltert sind und dass zur Halterung des Dachbereichs (4) weitere zweite Bügel (10) vorgesehen sind, die sich vertikal von der Standfläche bis zum Dachbereich (4) erstrecken.
Patent DE-202011101191-U1 (DE)
Title: Codelesegerät
IPC: G06K7/00
Filed: 2011-05-28
Abstract: Codelesegerät (1) mit einer eine Dunkelfeldbeleuchtung bildenden Beleuchtungseinheit und mit kaskadierbaren Modulen bildenden Empfängern (9), wobei jeder Empfänger (9) aus einer Anordnung von Empfangselementen besteht und einen Lesebereich (12) aufweist, innerhalb dessen Codes erfassbar sind, wobei sich die Lesebereiche (12) der Empfänger (9) zu einem lückenlosen Gesamtlesebereich (13) ergänzen, und wobei die Strahlengänge von Lichtstrahlen (4), die von Codes zu einem Empfänger (9) geführt sind, durch Lichtumlenkungen gefaltet sind.
Patent DE-202011101395-U1 (DE)
Title: Roll-Reff-Clic+
IPC: B63H9/08
Filed: 2011-06-01
Abstract: Der Schutzanspruch besteht aus der Idee und der Machart. Dieses Segelzubehör ist eine Neuentwicklung und ist derzeit auf dem Markt noch nicht zur Verfügung gewesen.
Patent DE-202011106247-U1 (DE)
Title: Schwerkraftmotor zur Gewinnung von Energie (Strom)
IPC: F03G3/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Der Schwerkraftmotor (auf  1  dargestellt) ist im Besonderen dadurch gekennzeichnet:  1. Durch zwei Gewichtsträgersterne (1) und einen Hülsendistanzring (6) und acht Neigegelenken. (Die Neigegelenke sind jedoch auf  1  nicht ersichtlich.)  2. Durch 18 Stirnzahnräder (zweimal stehend, 16-mal drehend).  3. Durch vier Kurbelwellen mit acht Pleuelstangen (5).  4. Durch einen Gewichtring (14).  5. Durch eine Hydraulikanlage zum Anhalten des Schwerkraftmotores.  6. Durch eine außen angebrachte Krafteinheit zum Antrieb des Schwerkraftmotores und der Rückführung des Drehmomentüberschusses.  7. Durch eine Magnetstützbahn (15) oder eine Stützrolle (16) an der schiefen Ebene des Gewichtringes (14).  8. Auf  1  nicht ersichtlich:  Die mögliche Leistungsveränderung hin zum Drehpunkt und der Hebelverlängerung hin zum größtmöglichen Abstand zum Drehpunkt.  9. Die Magnetstützbahn (15) oder die Stützrolle (16) werden stets der Länge der Pleuelstangen angepasst, auch während des Betriebes auf der waagrechten Bodenplatte.  10. Durch einen stabilen Tragrahmen mit...
Patent DE-202011106316-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein bewegliches Möbelteil eines Möbels mit einem bewegbaren Stellarm sowie Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E05D3/02
Filed: 2011-10-05
Abstract: Vorrichtung für ein bewegliches Möbelteil (4) eines Möbels mit einem bewegbaren Stellarm (8), der mit einer Anbringeinrichtung (9, 11) beweglich verbunden ist, wobei die Anbringeinrichtung (9, 11) für eine Anbringung des Stellarms an dem beweglichen Möbelelement (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringeinrichtung für eine Steckverbindung einen Steckverbindungskörper (11), der mit dem Stellarm (8) beweglich verbunden ist, und eine an den Steckverbindungskörper (11) ansteckbare Steckverbindungsbasis (9) umfasst, die zur Befestigung am beweglichen Möbelelement (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202011108307-U1 (DE)
Title: Unterirdisches Flüssigkeitsmanagementsystem
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Unterirdisches Flüssigkeitsmanagementsystem (1) zur selektiven Speicherung von Flüssigkeiten in vorzugsweise bzgl. der Horizontalen geneigten bzw. abffweisend wenigstens eine Stauvorrichtung (3), welche in einem vorzugsweise stromabwärtigen Bereich (6) einer Aquifere (2) derart vorgesehen ist, dass sie die in der Aquifere (2) abfließende Flüssigkeit staut, wobei der bezüglich der Stauvorrichtung (3) stromaufwärtige Bereich der Aquifere (2) einen Stauraum (4) für die gestaute Flüssigkeit bildet, und wobei die Stauvorrichtung (3) eine Freigabeeinrichtung (5) aufweist, um die gestaute Flüssigkeit wahlweise durch die Stauvorrichtung (3) abfließen zu lassen.
Patent DE-202012000992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Geruchsemissionen an einem WC-Becken
IPC: E03D9/05
Filed: 2012-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von Geruchsemissionen an einem WC-Becken, bestehend aus Luftleiteinrichtungen, Aktivkohlefiltersystem und Sauggebläse, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitsystem aus einem sowohl ausgangs- als auch eingangsseitig angeordneten Schlitzdüsen (2) aufweisenden Schlitzdüsenkopfe (1) und einem rohrförmig ausgebildeten und einseitig verschlossenen die angesaugte Luft Richtung gebend zum Filtersystem weiterleitenden und wechselseitig anzuordnender Adapter (3) sowie einer an der Wand fest angeordneten Adapteraufnahmevorrichtung (5) besteht, wobei dieser Adapter (3) in seiner Rohrwand einen zur Schlitzdüse (2) passfähigen Einsteckschlitz (4) aufweist und dass sowohl die Schlitzdüse (2) an dem Adapter (3) in den Einsteckschlitz (4) als auch der Adapter (3) ohne Werkzeugeinsatz demontagefähig befestigt sind.
Patent DE-202012002022-U1 (DE)
Title: Regallager
IPC: B65G1/137
Filed: 2012-02-28
Abstract: Regallager mit einem Regalgestell und mehreren übereinander vorgesehenen Regelböden und einer Leseeinrichtung (13) zum Auslesen von auf den Regelböden gelagerten Waren zugeordneten Transpondern, dadurch gekennzeichnet, dass die Leseeinrichtung (13) an einer geführten, kurvengängigen Bewegungseinrichtung (1) angeordnet ist, durch die die Leseeinrichtung (13), entlang der Regalböden bewegbar ist.
Patent DE-202012004315-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergabe von fahrzeugbezogenen Informationen
IPC: G09F3/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Wiedergabe von fahrzeugbezogenen Informationen in einem Fahrzeug mit einer im Fahrzeug vorgesehenen Informationssammelträgereinheit (1 (12), Bildzeichen (14) und/oder Farbzeichen vorgesehen ist, die für jeweils eine Information stehen, welche sich auf jeweils ein korrespondierendes Bauteil des Fahrzeugs bezieht, und mit zumindest ein Schriftzeichen (12), Bildzeichen (14) und/oder Farbzeichen tragenden Informationseinzelträgern (16), die jeweils zum Anbringen an dem mit der jeweiligen Information korrespondierenden Bauteil des Fahrzeugs vorgesehen sind.
Patent DE-202012005424-U1 (DE)
Title: Dämmkeil zur Wärmedämmung einer Fensterbank sowie Fensterbank für einen Fensterrahmen eines Gebäudes
IPC: E04B1/78
Filed: 2012-06-01
Abstract: Dämmkeil zur Wärmedämmung einer Fensterbank, gekennzeichnet durch einen keilförmigen Kern (10) und eine auf einer Schrägfläche (12) des Kerns (10) angebrachte, wind- und wasserdichte sowie dampfdiffusionsoffene Beschichtung.
Patent DE-202012008274-U1 (DE)
Title: Richtscheit zur Bestimmung der Höhe einer Fundamentoberkante bei Mastgründungsarbeiten im Gleisbereich
IPC: G01C9/02
Filed: 2012-08-30
Abstract: Richtscheit zur Bestimmung der Höhe einer Fundamentoberkante bei Mastgründungsarbeiten im Gleisbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Richtscheit (R) ein Vierkant-Hohlprofil (1) mit einer Länge von 3500 bis 4500 mm und einer Wandstärke von 2,5 bis 4,5 mm aufweist, dessen offene Enden (1A, 1B) von Kunststoffkappen (2) verschlossen sind, wobei das Hohlprofil (1) aus glasfaserverstärktem Kunststoff besteht und zwei zwischen dessen Enden (1A, 1B) angeordnete Libellen (5A, 5B) aufweist, die im Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202012010355-U1 (DE)
Title: Antiruschmatten-Sets für jedes im Fahrzeug befindliche  Ablagefach
IPC: B60N3/00
Filed: 2012-10-27
Abstract: Antirutschmatten-Set für jedes im Fahrzeug befindliche Ablagefach, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Set aus einen Rutschhemmenden und/oder Geräuschhemmenden Material gefertigt werden kann (Leder, Textilien, Kautschuk, Kunststoff, Silikon, Kork).
Patent DE-202012012199-U1 (DE)
Title: Elektronisches Differential ohne mechanische Komponenten für Fahrzeuge mit mindestens zwei getrennt treibenden Elektromotoren als Antrieb
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-12-17
Abstract: Elektronisches Differential ohne mechanische Komponenten für den Drehzahlausgleich bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen mit zwei getrennt treibenden Rädern für Heck- oder Frontantrieb, aber auch für Allrad-Antriebe sowie alle Elektromotoren ohne Getriebe und Elektro-Getriebemotoren ohne Selbsthemmung, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehzahldifferenz der zu treibenden Räder über einen Hallsensor in den Motoren oder Kugellagern erfasst wird und dem Controller des langsamer laufenden Antriebrades das Steuersignal je nach Fahrzustand vermindert wird und nach Beendigung der Kurvenfahrt das reduzierte Steuersignal automatisch wieder angeglichen oder einem neuen Fahrzustand angepasst wird.
Patent DE-202012013041-U1 (DE)
Title: Schalt- und/oder Stetigventil
IPC: F16K1/32
Filed: 2012-09-07
Abstract: Schalt- und/oder Stetigventil 1.1 mit einem Ventilantrieb (1) und einem vom Ventilantrieb (1) mittelbar oder unmittelbar betätigten Ventilkörper (2); 1.2 mit wenigstens einem Ventilsitz (3), der zusammen mit dem Ventilkörper (2) einen Strömungsquerschnitt für ein durch das Ventil geleitetes Strömungsmedium begrenzt, wobei der Strömungsquerschnitt in Abhängigkeit der Position oder Stellung des Ventilkörpers (2) relativ zum Ventilsitz (3) veränderbar ist; und 1.3 der Ventilantrieb (1) einen Drehantrieb umfasst, der einen über einer Drehachse (9) verdrehbaren Aktuator (8) aufweist, der mit dem Ventilkörper (2) derart gekoppelt ist, dass sich die Position oder Stellung des Ventilkörpers (2) relativ zum Ventilsitz (3) in Abhängigkeit der Drehstellung des Aktuators (8) ändert; dadurch gekennzeichnet, dass 1.4 dem Aktuator (8) ein exzentrisch auf der Drehachse (9) oder einer weiteren Drehachse gelagertes Exzenterelement (11) zugeordnet ist, das drehstarr am Aktuator (8) angeschlossen ist oder in Triebverbindung mit dem Aktuator (8) steht, und 1.5 dem Exzenterelement (11) eine federbetätigte Rückstellvorrichtung (14) mit einem mittels einer Feder (15) gegen das Exzenterelement (11) gepressten Stößel (13) zugeordnet ist, die im Sinne eines Rückdrehens des Exzenterelementes (11) über seiner Drehachse (9) in eine Ausgangsstellung wirkt; wobei 1.6 die Rückstelleinrichtung (14) eine über ein Steuersignal oder einen Steuerdruck aktiv betätigbare Ausrückeinrichtung (17) aufweist, die mit dem Stößel (13) entgegen der Kraft der Feder (15) wirkend gekoppelt ist, um bei Vorliegen des Steuersignals oder Steuerdruckes ein Abheben des Stößels (13) vom Exzenterelement (11) zu bewirken.
Patent DE-202012100889-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenbirne
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Leuchtdiodenbirne, die einen Lampenschirm (1) und einen Lampenhalter (2) umfasst, die miteinander verbunden sind und einen Aufnahmeraum (3) bilden, wobei auf dem Lampenhalter (2) eine Schaltungsplatte (4) angeordnet ist, wobei im Aufnahmeraum (3) mindestens drei erste Leuchtdioden (6) aufgenommen sind, die mit der Schaltungsplatte (4) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Leuchtdioden (6) jeweils einen Grundkörper (60) und mehrere Anschlüsse (61) aufweisen, die an einem Ende mit dem Grundkörper (60) und am anderen Ende mit der Schaltungsplatte (4) verbunden sind, wobei die Grundkörper (60) jeweils einen Chip (601) und eine Linse (602) besitzen, wobei die Linse (602) den Chip (601) umschließt, wobei der Chip (601) in der Horizontalrichtung ein Licht ausstrahlt, wobei die ersten Leuchtdioden (6) aneinander angeordnet sind, wodurch die Grundkörper (60) ringförmig verteilt sind und einen Raum (62) umgeben.
Patent DE-202012104113-U1 (DE)
Title: Justierstruktur für die Sattelstütze eines Fahrrads
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-10-25
Abstract: Sattelstütze für ein Fahrrad, die umfasst: ein Justierrohr, eine erste Rolle, die drehbar in dem Justierrohr angeordnet ist, ein Schiebeelement, das ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende des Schiebeelements koaxial in dem Justierrohr angeordnet ist, ein Hauptrohr, das mit dem Fahrrad verbunden ist, wobei das zweite Ende des Schiebeelements mit dem Hauptrohr verbunden ist und wobei das Justierrohr in dem Hauptrohr axial beweglich ist, einen Justiermechanismus, der in der Reihenfolge von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende des Schiebeelements umfasst: eine zweite Rolle, die drehbar mit dem Schiebeelement verbunden ist und die axial entlang des Schiebeelements beweglich ist, eine dritte Rolle, die beweglich mit dem Schiebeelement verbunden ist, und eine vierte Rolle, die drehbar und koaxial mit dem Schiebeelement und dem Justierrohr verbunden ist, ein elastisches Element, das mit dem Justiermechanismus verbunden ist, und...
Patent DE-202013003813-U1 (DE)
Title: Küchenzeile sowie Leuchte und Leuchtensortiment für eine solche Küchenzeile
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Küchenzeile (2) mit Oberschränken (4), die jeweils einen Korpus (10) mit einer Rückwand (18) sowie mit Seitenwänden (12) aufweist, die über die Rückwand (18) unter Freilassung eines Freiraums (22) überstehen, wobei zwischen die Seitenwände (12) zumindest eines Oberschranks (4) in den Freiraum (22) eine Leuchte (8) mit einem LED-Leuchtmittel (28) eingepasst ist.
Patent DE-202013006845-U1 (DE)
Title: Vibrationsreduzierende Struktur eines Ventilators
IPC: F04D29/66
Filed: 2013-07-29
Abstract: Vibrationsreduzierende Struktur eines Ventilators, umfassend einen Hauptkörper (11), der eine Achsbüchse (111) bildet, und einen Stator (12), der ein Mittelloch (121) aufweist, durch das der Stator um die Achsbüchse (111) gelegt ist, wobei zwischen der Achsbüchse (111) und dem Stator (12) ein elastischer Körper (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202013009654-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vakuumpumpe insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einem Pumpengehäuse (10) einer in dem Pumpengehäuse (10) gelagerten mindestens einen Rotor tragenden Rotorwelle, einem in dem Pumpengehäuse (10) angeordneten mit dem mindestens einen Rotor zusammen wirkenden Stator, einem saugseitig angeordneten Einlass (12), einem druckseitig angeordneten Auslass (14), einer an einer Außenseite (20) des Vakuumpumpengehäuses angeordneten Kühlfläche (22), einem an der Kühlfläche (22) anliegenden Kühlelement (16), wobei das Kühlmittelelement (16) zwei Kühlmittelanschlüsse (18) zur Zu- und Abfuhr von Kühlmittel aufweist und einer Befestigungseinrichtung (24, 26, 28) zur Befestigung des Kühlelements (16) an dem Gehäuse (10) der Vakuumpumpe dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (24, 26, 28) derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass ein Befestigen des Kühlelements (16) in zumindest zwei unterschiedlichen Lagen möglich ist.
Patent DE-202013101703-U1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung zur Kennzeichnung von Pedikelschrauben
IPC: A61B17/78
Filed: 2013-04-21
Abstract: Positionierungsvorrichtung (1) zur Kennzeichnung von Pedikelschrauben zur Verwendung bei der Minimal-Invasiven Chirurgie, welche einen Hohlrohrabschnitt (11) und eine ringförmige Klemmvorrichtung (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylinderbohrung (121) in der Mitte der ringförmigen Klemmvorrichtung (12) zur Verbindung mit dem Oberteil des Hohlrohrabschnitts (11) aufweist
Patent DE-202013103253-U1 (DE)
Title: Absperreinrichtung, enthaltend eine in den Boden einsetzbare Bodenhülse und einen in der Bodenhülse verschiebbaren Absperrpfosten
IPC: E01F13/04
Filed: 2013-07-19
Abstract: Absperreinrichtung, enthaltend eine in den Boden einsetzbare Bodenhülse (1) und einen in der Bodenhülse verschiebbaren Absperrpfosten (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenhülse (1) zum Eindrehen in den Boden an ihrem unteren Ende eine Spitze (1.1) aufweist und über ihre gesamte Länge mit einem Außengewinde (2) versehen ist.
Patent DE-202013103281-U1 (DE)
Title: Trockenbackmischung
IPC: A23L7/10
Filed: 2013-07-22
Abstract: Trockenbackmischung zur Herstellung von Waffeln, Crêpes und Pfannkuchen, bestehend aus 20 bis 60 Gewichts-% Mehl, 3 bis 60 Gewichts-% Zucker, 1,5 bis 35 Gewichts-% Volleier und/oder Volleipulver sowie kleinere Mengen mehrerer Zutaten, die gewöhnlich in einer Trockenbackmischung zur Herstellung von Waffeln, Crêpes und Pfannkuchen enthalten sind, wie Salz, Emulgatoren und Backtriebmittel, Aromen sowie Enzyme und weitere Zutaten, dadurch gekennzeichnet, dass 3 bis 65 Gewichts-% Trockenbutter enthalten sind.