baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020212254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Überlastfähigkeit eines Hochspannungsgeräts
Inventor: BOUCHERIT RYAD
IPC: G01R31/12
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Bestimmen einer Überlastfähigkeit wenigstens eines Hochspannungsgeräts (9), bei dem fortwährend Messwerte von Sensoren erfasst werden, die in oder an dem jeweiligen Hochspannungsgerät (9) angeordnet sind, die Messwerte und/oder davon abgeleitete Werte über eine Nahbereichs-Kommunikationsverbindung (12) von den Sensoren zu einer Kommunikationseinheit (13) des Hochspannungsgeräts übertragen werden, die Kommunikationseinheit (13) über eine Fernbereichs-Kommunikationsverbindung (14) mit einer Datenverarbeitungs-Cloud (15) verbindbar ist, für ein oder mehrere Hochspannungsgeräte (9) eine Lastvorhersageanfrage (3) für einen vorgegebenen Zeitraum erstellt und an eine Datenverarbeitungs-Cloud gesendet wird, für jedes Hochspannungsgerät (9) wenigstens ein Zustandsparameter zumindest teilweise auf Grundlage der Messwerte und/oder der davon abgeleiteten Werte ermittelt wird, die Lastvorhersageanfrage (3) und jeder Zustandsparameter (4) in einem Anfragezeitpunkt an ein Lastvorhersagemodell (2) übertragen werden und das Lastvorhersagemodell (2) die maximale Auslastung in dem vorgegebenen Zeitraum ermittelt, wobei eine vor dem Anfragezeitpunkt verbrauchte Lebensdauer jedes Hochspannungsgeräts (9) von gespeicherten Messwerten unter Gewinnung einer tatsächlich verbrauchten Lebensdauer (5) abgeleitet wird und die tatsächlich verbrauchte Lebensdauer (5) dem Lastvorhersagemodell (2) als weiterer Zustandsparameter zugeführt wird, wobei das Lastvorhersagemodell (2) die maximale Überlastfähigkeit (7) in Abhängigkeit der tatsächlich verbrauchten Lebensdauer (5) für jedes Hochspannungsgerät (9) ermittelt.
Patent DE-102020212371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum pulvermetallurgischen Herstellen eines Bauteils
Inventor: GRÜNEBERG HEIKO
IPC: C22C38/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum pulvermetallurgischen Herstellen eines Bauteils (11) aus einem ersten Pulver (2) und einem zweiten Pulver (3). Eine vereinfachte Herstellung bei zugleich verbesserte Definition des Bauteils (11) wird dadurch erreicht, dass das erste Pulver (2) in eine Form (4) derart gefüllt wird, dass eine äußere Kontaktfläche (5) des ersten Pulvers (2) mit einer Achse (6) eines späteren Grünlings (1) einen Winkel (7) zwischen 55° und 65° bildet, wobei anschließend das zweite Pulver (3) in die Form (4) gefüllt und der Grünling (1) hergestellt wird. Der Grünling (1) wird zum Herstellen des Bauteils (11) gesintert.Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung (12) mit einem derartig hergestellten Bauteil (11) und einem Baukörper (13).
Patent DE-102020213174-A1 (DE)
Title: Aktiv gekühlte elektronenkanone zur materialverdampfung im vakuum
Inventor: SIGL GEORG
IPC: H01J19/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Emitteranordnung für eine Elektronenkanone, umfassend einen aktiv gekühlten Kathodenblock und eine Beschleunigeranode, bevorzugt ringförmig, wobei der Kathodenblock einen Kühlkörper, eine Emitterbaugruppe und einen Isolator umfasst, der wärmeleitend zwischen dem Kühlkörper und der Emitterbaugruppe angeordnet ist, wobei der Isolator eine Wärmeleitfähigkeit λ größer oder gleich 20 W / (m · K), bevorzugt größer oder gleich 50 W / (m · K) und mehr bevorzugt größer oder gleich 90 W / (m · K) aufweist.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine aktiv gekühlte Strahlführungseinrichtung für eine Elektronenkanone, aufweisend ein Strahlrohr, das zumindest einen Kühlkanal aufweist, der von einem Kühlmedium, bevorzugt Wasser, durchströmt werden kann und zumindest eine elektronenoptische Komponente zur Strahlführung, bevorzugt zumindest eine Magnetspule.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine axiale Elektronenkanone, die eine Emitteranordnung und eine aktiv gekühlte Strahlführungseinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst.
Patent DE-102021000395-A1 (DE)
Title: Volumensensor mit integriertem Schließventil
Inventor: LEONHARDT ALEXANDER
IPC: G01F3/10
Filed: 2021-01-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Volumensensor (10) mit einem integrierten Magneten (31) und eine besondere Abdichtungsvorrichtung (33). Die Rotoren (13/14) sind vorzugsweise als Zahnräder geformt.Der Volumensensor (10) weist vorzugsweise im Kanal Nähe der Ausgangsöffnung (12) mindestens ein Ventil (110a) mit integrierter mechanischer Druckregelung (110) auf, der öffnet bei einem Mindestdruck und selbständig mit degressiver Druckänderung, schließt.Die Ausgestaltung des Ventils (110a) erlaubt es sich auch ab einem bestimmten Minimaldruck zu öffnen, wenn sich die Fließrichtung (16) der Flüssigkeit stark ändert. Dabei stülpt sich das elastische material des Grundkörpers vom Ventil (110a) nahezu vollständig durch die innere Mitte hindurch. Nach einem Stülpvorgang wird der Grundkörper vollständig bei einem normalen Dosiervorgang zurückgebildet, sodass die Schließ- und Öffnungsfunktion erneut vollständig gegeben ist. Dadurch werden Leckagen zu jeder Zeit in beiden Fließrichtungen verhindert.Nach einem Förder-, Dosiervorgang kann das Ventil (110a) bzw. die Feder (110b), die sich innerhalb des Volumensensors (10) befindet, vollständig schließen und bei angepasstem Vordruck der vorgeschalteten Pump-, Druckvorrichtung eine Leckage der Flüssigkeit, verhindern.Die Rotoren (13/14) werden durch den Fließdruck angetrieben. Die Menge wird durch die integrierte Meßvorrichtung erfasst und an die zugehörige Steuerung weitergeleitet, wo sie mittels eines bestimmten Algorithmus das genaue Dosiervolumen, wiedergibt.
Patent DE-102021002682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsüberwachung beim Schweißen
Inventor: LUTTMER MICHAEL
IPC: B23K11/08
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsüberwachung beim Schweißen.Erfindungsgemäß werden- fehlerhafte Schweißprozesse reproduziert und dabei Prozessdaten von Prozessgrößen aufgezeichnet,- die aufgezeichneten Prozessdaten zum Trainieren von Modellen (MD) aus dem Bereich künstlicher Intelligenz zur Erkennung einer mangelnden Schweißnahtqualität verwendet, und- die trainierten Modelle (MD) innerhalb einer graphischen Benutzeroberfläche während einer Durchführung von Schweißprozessen zur Erkennung der mangelnden Schweißnahtqualität verwendet.
Patent DE-102021002823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Pressen eines flüssigen Extrakts aus einem Pressgut
Inventor: BEIL DENIS
IPC: C11B1/06
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Pressen eines flüssigen Extrakts aus einem Pressgut, bei dem das Pressgut einer Schneckenpresse zugeführt, in der Schneckenpresse entlang eines Pressweges transportiert und mit einem Pressdruck beaufschlagt wird, und bei dem der Schneckenpresse ein Extraktionsmittel zugeführt wird, das gemeinsam mit dem Extrakt aus dem Pressgut abgeleitet wird, wobei als Extraktionsmittel Kohlendioxid verwendet wird, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Kohlendioxid der Schneckenpresse in Form von Trockeneis-Pellets zugeführt wird. Das Trockeneis vermischt sich mit dem Pressgut und wird mit diesem durch die Schneckenpresse entlang des Pressweges transportiert. Dabei geht das Trockeneis in flüssiges oder überkritisches Kohlendioxid über, das sich zum einen im Extrakt löst und dessen Viskosität reduziert und zum anderen das Pressgut in der Schneckenpresse wirksam kühlt.
Patent DE-102021100938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage von QoS-Daten für ein Funknetz
Inventor: KUELZER DANIEL
IPC: H04W28/24
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101, 120) zur Ermittlung von QoS-Daten in Bezug auf den Quality of Service, kurz QoS, eines Funknetzes beschrieben. Die Vorrichtung (101, 120) ist eingerichtet, anhand eines QoS-Modells für eine Menge von passiven Mess-Datensätzen in Bezug auf das Funknetz eine entsprechende Menge von geschätzten QoS-Daten und eine entsprechende Menge von Konfidenzdaten in Bezug auf eine Konfidenz der jeweiligen geschätzten QoS-Daten zu ermitteln. Die Vorrichtung (101, 120) ist ferner eingerichtet, auf Basis der Konfidenzdaten eine Teilmenge von passiven Mess-Datensätzen aus der Menge von passiven Mess-Datensätzen auszuwählen, und das QoS-Modell anhand der ausgewählten Teilmenge von passiven Mess-Datensätzen und der entsprechenden Teilmenge von geschätzten QoS-Daten anzupassen. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101, 120) eingerichtet, das angepasste QoS-Modell zur Ermittlung von QoS-Daten bereitzustellen.
Patent DE-102021109374-A1 (DE)
Title: Linsen-Matrix mit winkelselektivem Filterelement
Inventor: ZDZIAREK JUSTYNA
IPC: H04N13/302
Filed: 2021-04-14
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Matrix (300) aus mehreren Linsen (301-306). Außerdem umfasst die Vorrichtung ein Filterelement, z.B. ausgebildet durch optische Trennbereiche (380). Dieses ist eingerichtet, um Licht entlang von Strahlengängen (501) zu filtern. Dabei wird Licht entlang von solchen Strahlengängen gefiltert, welche einen Austrittswinkel (511) aus der Matrix mit den optischen Achsen einschließen, der größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102021114116-A1 (DE)
Title: Trockener Ruckdämpfer für Radnabenmotoren
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-06-01
Abstract: Bei einem Flanschanordnung (1) zur Verwendung in einem elektrischen Antrieb für ein Fahrzeug, insbesondere zur Verwendung in einem Radnabenmotor (19), umfassend einen Flansch (2) mit einem Eingriffsbereich (4) für eine Reibbremse sowie mindestens eine Nocke (13) zur Festlegung des Flansches (2) mittels eines Sperrmittels, wird eine Reduzierung der durch den Rast- oder Parkhebel eingeleitete Energie in den Antrieb bewirkt, indem die Nocke (13) an einer gegenüber dem Flansch (2) gegen das Moment eines Energiespeichers (12) relativ begrenzt verdrehbaren Arretierscheibe (5) angeordnet ist
Patent DE-102021116669-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: B60K6/442
Filed: 2021-06-29
Abstract: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug (5), umfassend einen Verbrennungsmotor (6), eine erste und zweite elektrische Maschine (7, 8) und ein Differential (9), wobei das Differential (9) zum einen in einem geschlossenen Kopplungszustand einer ersten Kopplungseinrichtung (13) mit der ersten elektrischen Maschine (7) und dem Verbrennungsmotor (6) drehmomentübertragend verbunden ist und zum anderen durchgehend oder in einem geschlossenen Kopplungszustand einer zweiten Kopplungseinrichtung (14) mit der zweiten elektrischen Maschine (8) drehmomentübertragend verbunden ist, wobei der Rotor (15) der zweiten elektrischen Maschine (8) die gleiche Drehachse (16) aufweist wie wenigstens eine der Abtriebswellen (11, 12) des Differentials (9), wobei die Drehachse (17) einer Abtriebswelle (18) des Verbrennungsmotors (6) und/oder die Drehachse (19) des Rotors (20) der ersten elektrischen Maschine (7) senkrecht zur Drehachse (16) des Rotors (15) der zweiten elektrischen Maschine (8) zu dieser Drehachse (16) versetzt sind.
Patent DE-102021118172-A1 (DE)
Title: System, Steuerungseinrichtung, Verarbeitungseinrichtung, und nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: H04W4/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sicherheit zu verbessern und ein Ansprechverhalten sicher zu stellen. Es ist ein System bereitgestellt, mit: einer ersten Verarbeitungseinrichtung; zumindest einer oder mehreren zweiten Verarbeitungseinrichtungen; und einer Steuerungseinrichtung. Die erste Verarbeitungseinrichtung und die zumindest eine oder mehreren zweiten Verarbeitungseinrichtungen führen entsprechende designierte Prozesse aus. Die Steuerungseinrichtung steuert eine Ausführung eines nachfolgenden Prozesses, der dem designierten Prozess nachfolgt, basierend auf einem Ergebnis, das als ein Ergebnis bestimmt ist, das eine designierte Bedingung zum ersten Mal erfüllt, unter Ergebnissen der entsprechenden designierten Prozesse, die durch die erste Verarbeitungseinrichtung und die zumindest eine oder mehreren zweiten Verarbeitungseinrichtungen ausgeführt werden.
Patent DE-102021118322-A1 (DE)
Title: Ladesäule
Inventor: SOHL ALEXANDER
IPC: B60L53/50
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betankung einer Ladesäule mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Energieträger mit den Verfahrensschritten Registrieren eines Initialvorganges zur Betankung der Ladesäule, Aktivieren einer Lüftervorrichtung in der Ladesäule, Start des Befüllens des Tanks der Ladesäule mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Energieträger, sowie eine Ladesäule, die zur Aufladung von Elektrofahrzeugen geeignet und dafür vorgesehen ist, mit einer ersten Sensorvorrichtung, einer Lüftervorrichtung, einem Tank für einen flüssigen und/oder gasförmigen Energieträger und einer Steuereinheit.
Patent DE-102021120438-A1 (DE)
Title: System zur Schalung eines Wandelementes mit einem frei stehenden Gerüstabschnitt
Inventor: SCHNEIDER WERNER
IPC: E04G17/04
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Schalung eines Wandelementes, umfassend zumindest eine Schaltafel, zumindest ein Verbindungsbauteil sowie zumindest einen Gerüstabschnitt, wobei das Verbindungsbauteil zumindest eine Gerüstschnittstelle, welche zur lösbaren Verbindung dem einem Gerüstabschnitt vorgesehen ist und zumindest eine Schalungsschnittstelle umfasst, welche zur lösbaren Verbindung mit der Schaltafel vorgesehen ist. Dabei ist das zumindest eine Verbindungsbauteil mit seiner Gerüstschnittstelle mit dem Gerüstabschnitt verbunden und das Verbindungsbauteil ist mit seiner Schalungsschnittstelle mit der zumindest einen Schaltafel verbunden. Die Verbindung zwischen dem Verbindungsbauteil und der Schaltafel und/oder die Verbindung dem Verbindungsbauteil und dem Gerüstabschnitt ist im aufgebauten Zustand des Systems lösbar ausgeführt ist und der Gerüstabschnitt ist von der Schaltafel trennbar, wobei der Gerüstabschnitt nach einer Trennung von der Schaltafel als frei stehender Gerüstabschnitt verwendbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Wandelementes unter Verwendung eines solchen Systems.
Patent DE-102021121634-A1 (DE)
Title: Fahrgestell oder Rollator mit einer Griffanordnung mit Verstelleinrichtung
Inventor: ANGERER LEONHARD
IPC: B62B3/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgestell (2), oder einen Rollator (2)• zum Abstützen für eine gehende oder stehende Person,• mit mindestens drei (vorzugsweise vier) Rollen (4, 6), mindestens einer (vorzugsweise zwei) davon als Schwenkrolle (6) ausgebildet, und• mit zwei Handgriffen (8) jeweils am Ende (18, 26) eines länglichen Griffträgers (10), dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Griffträger (10) um eine (im Wesentlichen senkrechte) Achse schwenkbar und in (mindestens zwei) bestimmten Winkelpositionen (36, 38) (formschlüssig) arretierbar ist.
Patent DE-102021122732-A1 (DE)
Title: Kostengünstige Querträgeranordnung für ein Crash-Management-System
Inventor: HEILMANN TASSILO
IPC: B60R19/18
Filed: 2021-09-02
Abstract: Es ist eine Querträgeranordnung (14) für ein Crash-Management-System eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Querträger (16) zur Aufnahme von in X-Richtung eingeleiteten Aufprallkräften, wobei der Querträger (16) in Z-Richtung geöffnete Hohlkammern (26) aufweist, und mindestens einem in X-Richtung von dem Querträger (16) abstehenden und an einem Längsträger (12) abstützbaren Pralltopf (18) zur Absorption zumindest eines Teils der Aufprallkräfte durch plastische Verformung, wobei der Pralltopf (18) zwischen deformierbaren Faltwänden (28) ausgebildete und in Z-Richtung geöffnete Zwischenräume (30) zur Aufnahme der plastisch deformierten Faltwände (28) aufweist, wobei der Pralltopf (18) einstückig mit dem Querträger (16) ausgebildet ist. Durch die einstückige Ausgestaltung des Pralltopfes (18) mit dem Querträger (16) und den in Z-Richtung geöffneten Hohlkammern (26) und Zwischenräumern (30) kann die gesamte Querträgeranordnung (14) kostengünstig durch Urformen hergestellt werden, so dass eine kostengünstige Dissipation von Aufprallkräften ermöglicht ist.
Patent DE-102021123164-A1 (DE)
Title: Shisha
Inventor: AMMO BAZID
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Shisha (1) umfassend eine Rauchsäule (2) und einen Hauptverteiler (3) mit einer Anzahl von Schlauchadaptern (3e), wobei zumindest ein Teil der Rauchsäule (2) oberhalb und/oder unterhalb des Hauptverteilers (3) bis zum Hauptverteiler (3) im Wesentlichen durchgehend doppelwandig ausgeführt ist und der Hauptverteiler (3) mindestens ein drehbares Einstellelement (7a, 7b, 7c) aufweist, und wobei die Shisha (1) so gestaltet ist, dass der Rauchdurchfluss zum und/oder vom Hauptverteiler (3) durch Drehung des mindestens einen Einstellelements (7a, 7b, 7c) einstellbar ist.
Patent DE-102021123418-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und Steuerungssystem zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Erntemaschine sowie landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: FRYE SIMON
IPC: A01F29/16
Filed: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (1), wobei die landwirtschaftliche Erntemaschine (1) ein Arbeitsaggregat (2) aufweist, in welchem ein Fremdkörpersensor (19) verbaut ist, wobei ein vom Fremdkörpersensor (19) bereitgestelltes Messsignal mit Hilfe eine Signalanalyse derart ausgewertet wird, dass auf Grundlage der Signalanalyse mindestens ein Bauteil des Arbeitsaggregats (2) ermittelt wird, welches eine Fehlerstelle aufweist, die im Messsignal einen Signalbestandteil auslöst, der fehlerhafterweise die Detektion des Vorliegens eines Fremdkörpers verursacht.
Patent DE-102021123553-A1 (DE)
Title: Brüheinheit mit hydraulischen Infusionsmitteln und Verfahren zum Betrieb einer solchen Brüheinheit
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brüheinheit (01) für eine Getränkezubereitungsvorrichtung für Substratportionen, umfassend einen Träger (04) und eine Brühkammer (11), die wenigstens zwei relativ zueinander in einer ersten Richtung (03.1) bewegbare Brühkammerhälften (02, 03) aufweist, wobei in einer Brühkammerhälfte (03) Infusionsmittel (20) zum Eindringen in eine Substratportion und Einleiten von Brühfluid in die Substratportion angeordnet sind, die zwischen einer Rückzugsstellung und einer Brühstellung beweglich gegenüber der Brühkammerhälfte (03) gelagert sind, wobei die Infusionsmittel (20) fluidleitend mit einer Brühfluidzuführung (14) der Brühkammerhälfte (03) verbunden sind und ebenfalls fluidleitend mit der Brühfluidzuführung (14) ein Hydraulikzylinder (21) verbunden ist, dessen Arbeitskolben (24) so mit den Infusionsmitteln (20) verbunden ist, dass ein Füllen des Hydraulikzylinders (21) mit Fluid zu einer Bewegung der Infusionsmittel (20) in Richtung der Brühstellung führt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Hydraulikzylinder (21) fluidleitend zwischen der Brühfluidzuführung (14) und den Infusionsmitteln (20) angeordnet ist.
Patent DE-102021126108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern und Verwenden eines Modells zum Simulieren einer elektronischen Schaltung
Inventor: GLÄSER GEORG
IPC: G06F30/3308
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erweitern und Verwenden eines Modells (01) zum Simulieren einer elektronischen Schaltung, die in Form einer physischen elektronischen Schaltung oder in Form eines Schaltungsmodells vorliegt. Das Modell (01) ist aus Elementen gebildet, welche zumindest Gruppen von Halbleiter-Bauelementen der zu simulierenden Schaltung repräsentieren. Es erfolgt ein Verwenden des Modells (01) in einem Anlernmodus zum Anlernen eines durch ein maschinell lernendes System gebildeten Fehlerschätzers (08) durch Einspeisen von ersten Testsignalen an Eingänge der zu simulierenden Schaltung und an korrespondierende Eingänge des Modells (01) und durch Vergleichen von mindestens einem resultierenden Ausgangssignal des Modells (01) mit mindestens einem resultierenden korrespondierenden Ausgangssignal der zu simulierenden Schaltung. Das Modell (01) wird um den angelernten Fehlerschätzer (08) erweitert. Das um den angelernten Fehlerschätzer (08) erweiterte Modell (01) wird in einem Simulationsmodus zum Simulieren und Verifizieren der elektronischen Schaltung verwendet.
Patent DE-102021128570-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: B62K21/00
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), mit einem Fahrgestell (4), mit einem um eine Raddrehachse (6) drehbar an dem Fahrgestell (4) gehaltenen Rad (3), welches zum Bewirken von Kurvenfahrten des Fahrzeugs (1) um eine Lenkachse (10) relativ zu dem Fahrgestell (4) verschwenkbar ist, und mit einem Zugmitteltrieb (19), welcher ein Zugmittel (20) aufweist, von welchem das Rad (3) unter Antreiben des Zugmittels (20) antreibbar und dadurch um die Raddrehachse (6) drehbar ist, wodurch das Fahrzeug (1) antreibbar ist. Der Zugmitteltrieb (19) umfasst eine von dem Zugmittel (20) umschlungene und dadurch von dem Zugmittel (20) antreibbare Zugmittelscheibe (25), über welche das Rad (3) von dem Zugmittel (20) antreibbar ist. Vorgesehen ist ein an dem Fahrgestell (4) gehaltener Träger (27), an welchem die radseitige Zugmittelscheibe (25) drehbar gehalten ist, wobei das Rad (3) um die zugeordnete Lenkachse (10) relativ zu dem Fahrgestell (4) und relativ zu dem Träger (27) verschwenkbar ist.
Patent DE-102021128686-A1 (DE)
Title: Filterelement für ein Filtersystem und Filtersystem mit einem Filtergehäuse und einem austauschbaren Filterelement
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) für ein Filtersystem (100), mit einer Halteanordnung (14), welche an einem Bereich einen Filterbalg (12) aufweist und an einem anderen Bereich ein Trennwandelement (26) aufweist, welches im bestimmungsgemäßen Verwendungszustand des Filterelements (10) zwischen zwei abgedichteten Kammern (22, 24) einer Resonatorstruktur (20), insbesondere eine Resonatorstruktur (20) zur Geräuschdämpfung eines Nebenanschlussauslasses (106), angeordnet ist, wobei das Trennwandelement (26) wenigstens einen Durchbruch (25) aufweist, über den die Kammern (22, 24) im bestimmungsgemäßen Verwendungszustand akustisch miteinander gekoppelt sind.Weiter umfasst die Erfindung ein Filtersystem (100) mit einem solchen Filterelement (10).
Patent DE-102021128710-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Meldung der Blockade einer Ladestation
Inventor: HORVATH JÜRGEN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Meldung einer Blockade einer Ladestation (1) durch ein parkendes Kraftfahrzeug (2), wobei bei Erfüllung einer Auslösebedingung eine Nachricht (3, 16) an einen Nutzer (4) des Kraftfahrzeugs (2) und/oder eine ladestationsexterne Einrichtung (5, 6) ausgegeben wird, wobei die Auslösebedingung erfüllt wird oder nur dann erfüllbar ist, wenn nach dem Erkennen der Belegung eines der Ladestation (1) zugeordneten Parkbereichs (7) durch eine Sensoreirichtung (8, 9) eine Zusatzbedingung (10, 19) erfüllt wird, wobei die Zusatzbedingung (10, 19) erfüllt wird oder nur dann erfüllbar ist, wenn einerseits bei einem Auswerten von durch die und/oder eine weitere Sensoreinrichtung (8, 9) bereitgestellten Bilddaten (11) kein Merkmal (12) erkannt wird, das das Kraftfahrzeug (2) als potentiell zum Laden durch die Ladestation (1) geeignet kennzeichnet, und/oder wenn andererseits für eine vorgegebene Mindestzeit (15) unmittelbar nach dem Erkennen der Belegung des Parkbereichs (7) durch das Kraftfahrzeug (2) ein Ladeanschluss (16) der Ladestation (1) nicht mit einem Ladeanschluss (17) des Kraftfahrzeugs (1) verbunden wird.