baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031937-B4 (DE)
Title: Wasserdichte Abdeckung für ein Audio-System
Inventor: CHEN KUAN-WEI
IPC: H05K5/03
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Wasserdichte
Abdeckung für
ein Audio-System mit  – einem
Rahmen (30) mit einer Öffnung
(300) und zwei gebogenen Stirnflächen
(31), die an zwei gegenüberliegenden
Seiten des Rahmens (30) ausgebildet sind,  – einer Dichtung (20), und  – einem
Schutzschild (10), an dessen einer Seitenfläche die Dichtung (20) sicher
befestigt ist und der schwenkbar mit dem Rahmen (30) verbunden ist
derart, daß die
Trajektorie der Schwenkbewegung des Schutzschilds (10) exzentrisch
zu der gebogenen Stirnfläche
(31) verläuft,
wobei der Schutzschild (10) gemeinsam mit der Dichtung (20) in wasserdichten
Eingriff mit den gebogenen Stirnflächen (31) des Rahmens (30)
gelangen kann.
Patent DE-102005053405-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Kraftstoffzumesssystems
Inventor: GRAF MARCO
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-11-09
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Kraftstoffzumesssystems, wobei ausgehend vom Erfülltsein wenigstens einer ersten Bedingung und einer zweiten Bedingung ein Fehler erkannt wird, dass die erste Bedingung erfüllt ist, wenn ein Differenzstrom größer als ein Schwellenwert ist, und dass die zweite Bedingung erfüllt ist, wenn eine den Raildruck charakterisierende Größe kleiner als ein Schwellenwert ist, wobei ausgehend von dem Vorliegen der Bedingungen auf die Art des Fehlers geschlossen wird.
Patent DE-102006007814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung eines sicheren Betriebes einer in einem Aufstellraum vorgesehenen Feuerstelle
Inventor: KALISCH ANDREAS
IPC: F24F13/14
Filed: 2006-02-17
Granted: 2008-01-24
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Unterstützung eines sicheren Betriebes einer in einem Aufstellraum vorgesehenen Feuerstätte, die über eine Abgasanlage mit einem außerhalb des Aufstellraumes befindlichen Bereich verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Belüftungseinheit vorgesehen ist, die in wenigstens eine geöffnete oder in eine geschlossene Stellung überführbar ist, dass die Belüftungseinheit in der geöffneten Stellung eine von dem außerhalb des Aufstellraumes befindlichen Bereich in den Aufstellraum gerichtete Luftströmung und in der geschlossenen Stellung keinen Luftaustausch zwischen dem Aufstellraum und dem außerhalb des Aufstellraumes befindlichen Bereich durch die Belüftungseinheit hindurch ermöglicht. Die Belüftungseinheit umfasst einen Strömungskanalabschnitt, in dem wenigstens ein Stellmittel vorgesehen ist, der den Strömungskanal in der geschlossenen Stellung der Belüftungseinheit fluiddicht abschließt und den Strömungskanal in der geöffneten Stellung der Belüftungseinheit zumindest teilweise für eine Luftdurchströmung freigibt. Das Stellmittel der Belüftungseinheit geht ausschließlich auf der Grundlage von durch den Differenzdruck hervorgerufenen Kräften selbsttätig aus der geschlossenen in die geöffnete Stellung über, sofern ein im Aufstellraum herrschendes Druckniveau um einen vorgebbaren Differenzdruck unter ein im außerhalb des Aufstellraumes befindlichen Bereich herrschenden Druckniveau fällt.
Patent DE-102006012452-B4 (DE)
Title: PBG-Struktur mit Berandung
Inventor: HOLZWARTH SYBILLE
IPC: H01Q1/52
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-10-28
Abstract: PBG-Struktur (18) umfassend  eine Bezugsmassenfläche (2), und  mindestens zwei über der Bezugsmassenfläche (2) angeordnete, miteinander wechselwirkende passive Filterstrukturen (4) zur Unterdrückung der Ausbreitung einer elektromagnetischen Welle in mindestens einer Richtung (6) parallel zur Bezugsmassenfläche (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  die PGB-Struktur (18) in Bezug auf die Richtung (6) parallel zur Bezugsmassenfläche (2) einen Rand (5) aufweist, durch den die am Rand (5) befindlichen Filterstrukturen (4) der PBG-Struktur mit der Bezugsmassenfläche (2) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102006021926-B4 (DE)
Title: Überströmventil
Inventor: WOLPERT GERHARD
IPC: F16K17/04
Filed: 2006-05-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Überströmventil zum Öffnen eines Strömungsweges bei einem anstehenden, eine vorgegebene Schwelle übersteigenden Druck mit einem einen Einströmstutzen (24) und einen Ausströmstutzen (21.1) aufweisenden Gehäuse (20) und einem mit diesem über einen als Sitzträger (13) ausgebildeten Abschnitt lösbar verbundenen Ventiloberteil (10), in dem ein Ventilsitz (30) angeordnet ist, wobei in einem Hohlraum des zwischen dem Einströmstutzen (24) und dem Ausströmstutzen (21.1) ein mittels definierter Gegenkraft einer Feder (14) mit einem Dichtabschnitt (31.1) gegen den Ventilsitz (30) gedrückter Ventilkegel (31) verschieblich gehalten ist und wobei in der Umfangswandung des Sitzträgers (13) mindestens ein Durchbruch (17) eingebracht ist, durch den der Strömungsweg zwischen dem Einströmstutzen (24) und dem Ausströmstutzen (21.1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkegel (31) einen mit dem Dichtabschnitt (31.1) einstückig verbundenen zylindrischen Führungsabschnitt (31.2) aufweist, in den mit dem Hohlraum auf der von dem Ventilsitz (30) abgewandten Seite des Sitzträgers (13) in...
Patent DE-102006032747-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil mit einer Hysterese-Bremse
Inventor: GUTH OLIVER
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-07-14
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil mit einem Deckel (102), mit einem Drehwinkelsensor (128) zur Erfassung der Öffnungsstellung des Deckels und einem Steuerungsgerät (126), wobei das Steuerungsgerät einen nicht-flüchtigen Speicher (138) aufweist, wobei das Innenverkleidungsteil eine Hysterese-Bremse (108, 110, 112) zum Bremsen einer Bewegung des Deckels aufweist, wobei das Steuergerät (126) ausgebildet ist, das Bremsmoment der Hysterese-Bremse (108, 110, 112) über die Einstellung des Erregerstroms für die Hysterese-Bremse (108, 110, 112) zumindest in Abhängigkeit von einer Öffnungsstellung des Deckels (102) einzustellen und der Speicher eine erste Look-Up Tabelle aufweist, in der für jeden Winkelbereich des Öffnungswinkels des Deckels (102) ein Erregerstrom für die Hysterese-Bremse definiert ist.
Patent DE-102006040157-B4 (DE)
Title: Zugdeichselanordnung für Fahrzeuganhänger
Inventor: SIMON ERNÖ DIPL ING
IPC: B60D1/167
Filed: 2006-08-26
Granted: 2015-05-28
Abstract: Zugdeichselanordnung für Fahrzeuganhänger mit einer an ihrem vorderen Ende ein Zugelement (4) für die Verbindung mit einem Zugfahrzeug aufweisenden Deichsel (3), welche sich aus zwei in Richtung auf das Zugelement (4) aufeinander zulaufenden und in einem Verbindungsbereich (12) miteinander verbundenen Zugholmen (1, 2) zusammensetzt, wobei jeder Zugholm (1, 2) ein Profil ist, wobei die Zugholme (1, 2) I-Profile sind, deren Profilquerschnitt zumindest außerhalb des Verbindungsbereichs (12) gleich bleibend ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugholme (1, 2) Obergurte (9) aufweisen, die mit Bohrungen (14) für eine Verschraubung der Zugholme (1, 2) mit Rahmenteilen des Fahrzeuganhängers versehen sind.
Patent DE-102006041155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMANN LARS DR -ING
IPC: F16H61/10
Filed: 2006-09-01
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Verbrennungsmotor (2) über eine Trennkupplung (4) mit der Eingangswelle (5) eines automatisierten Stufenschaltgetriebes (6) in Verbindung steht, wobei die für die Auslösung von Schaltungen des Stufenschaltgetriebes (6) verwendeten Schaltkennlinien jeweils durch eine Interpolation zwischen zwei Grenzschaltkennlinien (12,13; 14, 15) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang als ein Hybridantriebsstrang (1) ausgebildet ist, bei dem der Verbrennungsmotor (2) und eine Elektromaschine (3) jeweils mit der Eingangswelle (5) des Stufenschaltgetriebes (6) in Verbindung stehen, und dass die momentan gültigen Schaltkennlinien jeweils in Abhängigkeit aktueller Fahr- und Betriebsparameter durch eine Interpolation zwischen einer ersten Grenzschaltkennlinie für eine erste Fahrcharakteristik (12, 14) und einer zweiten Grenzschaltkennlinie für eine zweite Fahrcharakteristik (13, 15) bestimmt werden, wobei die jeweiligen Grenzschaltkennlinien (12 - 15) in allen Betriebsarten identisch sind, im reinen Elektrobetrieb (22) jedoch der zulässige Interpolationsbereich (27) begrenzt wird.
Patent DE-102006048828-B4 (DE)
Title: Haltebuchse für eine Befestigungsvorrichtung
Inventor: KOPPENHOEFER PETER
IPC: B25B23/10
Filed: 2006-10-11
Granted: 2021-12-09
Abstract: Haltebuchse (12) für eine Befestigungsvorrichtung, die eine auf einen Gewindebolzen (1) aufschraubbare Mutter (4) und eine zwischen der Mutter (4) und einem Objekt angeordnete Unterlegscheibe (5) aufweist, mit einem zwei gegenüberliegende Enden aufweisenden Körper, wobei ein erstes Ende mit einem Teil (13) eines antreibbaren Werkzeugs (8) verbindbar ist und ein zweites, axial vom ersten Ende beabstandetes Ende mit der Unterlegscheibe (5) verbindbar ist, um die Unterlegscheibe (5) gegen Drehung zu sichern, und mit einer in dem Bereich des zweiten Endes des Körpers angeordneten Sicherungseinrichtung (21), die axial zwischen dem zweiten Ende des Körpers und der Mutter (4) angeordnet ist und zwischen einer geschlossenen Position, in der sie ein Abziehen der Haltebuchse (12) von der Befestigungsvorrichtung verhindert, und einer geöffneten Position, in der sie das Abziehen der Haltebuchse (12) von der Befestigungsvorrichtung erlaubt, quer zum Körper verschiebbar ist, wobei die Haltebuchse (12) zusätzlich Mittel (31) zum Halten der Sicherungseinrichtung (21) in der geschlossenen Position und in der geöffneten Position enthält und das Mittel (31) ein flexibles Element (32) aufweist, das zwischen einer ersten Position, in der es die Sicherungseinrichtung (21) in der geschlossenen Position hält, und einer zweiten Position, in der es die Sicherungseinrichtung (21) in der geöffneten Position hält, hin und her bewegbar ist.
Patent DE-102006057552-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Messung des Abstands eines vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: MIYAHARA SHUNJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2006-11-28
Granted: 2019-08-29
Abstract: System (10) zur Bestimmung eines Abstands eines Fahrzeugs (18, 140), umfassend:
 - eine Kamera (12), die für das Betrachten eines Bereichs von Interesse (16), in dem sich das Fahrzeug (18, 140) befindet, konfiguriert ist und ein elektronisches Abbild des Bereichs erzeugt,
 - einen mit der Kamera (12) zum Empfangen des elektronischen Abbilds in elektronischer Kommunikation stehenden Prozessor (14), der für das Ausführen eines Mustervergleichsalgorithmus zur Identifizierung des Fahrzeugs (18, 140) und zum Erstellen eines Musterbilds (168, 180, 212, 218) für den Mustervergleichsalgorithmus, basierend auf einem Fahrzeugidentifizierungsalgorithmus, konfiguriert ist, wobei
 - der Mustervergleichsalgorithmus eine Kreuzkorrelationsfunktion zwischen dem elektronischen Abbild und dem Musterbild (168, 180, 212, 218) umfasst,
 - der Prozessor (14)
 - für die Identifizierung einer Vielzahl von Fenstern (20, 22, 24) innerhalb des elektronischen Abbilds und Objekten (26, 27, 28, 165, 166, 170, 172) konfiguriert ist und jedes Fenster (20, 22, 24) der Vielzahl von Fenstern (20, 22, 24) einer festgelegten Größe bei einem Zielabstand zur Kamera (12) entspricht,
 - für die Bewertung einer Vielzahl von Objekten (26, 27, 28, 165, 166, 170, 172) bezüglich jedes Fensters (20, 22, 24) zwecks Identifizierung des Fahrzeugs (18, 140) konfiguriert ist und
 - einen vertikalen Versatz und Objekthöhenkriterien bewertet.
Patent DE-102006057874-B4 (DE)
Title: Hohlrolle eines Zylinderrollenlagers, Verfahren zur Herstellung einer solchen Hohlrolle
Inventor: GRUNAU ARBOGAST DR
IPC: F16C27/04
Filed: 2006-12-08
Granted: 2017-11-16
Abstract: Hohlrolle (1) für ein Zylinderrollenlager mit Außenring und Innenring, zwischen denen als Rollen ausgebildete Wälzkörper angeordnet sind, von denen wenigstens eine Rolle als Hohlrolle (1) ausgebildet ist, welche aus zumindest zwei koaxial ineinander gepressten Rohren besteht, wobei eine innere Mantelfläche (5) eines radial äußeren Rohres vollflächig an einer äußeren Mantelfläche (4) eines radial inneren Rohrs anliegt, und bei der ein radial inneres Rohr eine Bohrung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das radial innere Rohr ein Übermaß gegenüber dem radial inneren Durchmesser des radial äußeren Rohres aufweist, und dass für die Durchmesser der einzelnen Rohre in Bezug auf den Außendurchmesser DW, den Fügedurchmesser DF sowie auf den Innendurchmesser DWi der fertig gestellten Hohlrolle (1) die folgenden Verhältnisse gelten: das Durchmesserverhältnis Qi = DWi/DW der Hohlrolle (1) ist größer oder gleich 0,5 und kleiner oder gleich 0,8; das Durchmesserverhältnis Qii = DWi/DF des inneren Rohrs ist größer oder gleich 0,5 und kleiner oder gleich 0,9; das Durchmesserverhältnis Qai = DF/DW des äußeren Rohrs ist größer oder gleich 0,6 und kleiner oder gleich 0,95.
Patent DE-102007004187-B4 (DE)
Title: Regelbare Kühlmittelpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: F01P5/12
Filed: 2007-01-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Regelbare
Kühlmittelpumpe
mit einem Pumpengehäuse
(1) und einem im Pumpengehäuse (1)
endseitig drehfest auf einer Pumpenwelle (2) angeordneten Flügelrad (3),
wobei das dem Flügelrad
(3) gegenüberliegende
Ende der Pumpenwelle (2) in einen Ölmotor (4) hineinragt, der Ölmotor (4)
aus einem Ölmotorgehäuse (5)
und einem stirnseitig am Ölmotorgehäuse (5)
angeordneten Deckel (6) besteht, und im Ölmotor (4) ein Zahnradpaar
derart angeordnet ist, dass eines der beiden Zahnräder (7)
auf der Pumpenwelle (2) drehfest angeordnet ist, wobei die Pumpenwelle
(2) beidseitig des Zahnrades (7) einerseits im Ölmotorgehäuse (5) und andererseits im
Deckel (6) in Lagern (8) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
andere Zahnrad (7) auf einer drehfest im Ölmotorgehäuse (5) angeordneten Achse
(9) dreh- und verschiebbar gelagert ist,  – dass im Bereich des Ölmotors
(4) sowohl in der Pumpenwelle (2) wie auch in der Achse (9) zentrisch,
deckelseitig offene Sacklochbohrungen (10) zur Druckentlastung angeordnet
sind, wobei im...
Patent DE-102007009172-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HILLE GUNTHER
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), mit
einem relativ zum ersten Beschlagteil (11) um eine Achse (A) verdrehbaren
zweiten Beschlagteil (12), und einem die beiden Beschlagteile (11,
12) in axialer Richtung zusammenhaltenden Ring (13), wodurch der
Beschlag (5) eine scheibenförmige
Einheit bildet, wobei ein Adapter (21) vorgesehen ist, welcher am
ersten Beschlagteil (11), insbesondere auf Stoß, anliegt und welcher durch die
Anlage am ersten Beschlagteil (11) eine Verbindungsfläche (F)
definiert und welcher mittels einer Schweißnaht (23) mit dem ersten Beschlagteil
(11) und/oder dem Ring (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schweißnaht
(23) aus einer Richtung (S) erzeugt ist, die innerhalb der Verbindungsfläche (F)
oder in einem flachen Winkel (φ)
von bis zu ± 25° zur Verbindungsfläche (F)
verläuft.
Patent DE-102007010792-B4 (DE)
Title: Duschanordnung
Inventor: GALLO DINA
IPC: E03C1/02
Filed: 2007-03-02
Granted: 2010-12-16
Abstract: Duschanordnung (10) mit wenigstens einer Mischeranordnung (26) zur Bereitstellung eines ersten Wasserstroms mit einer ersten Wassertemperatur und mit wenigstens zwei vom Wasserstrom durchströmbaren Brausen (14, 16, 18, 20), die über eine Verbindungsleitung (40) kommunizierend mit der Mischeranordnung (26) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mischeranordnung (26) und wenigstens einer Brause ein Umschaltventil (58), das zur Umschaltung zwischen dem ersten und einem zweiten Wasserstrom ausgebildet ist, derart angeordnet ist, dass wenigstens eine Brause (14, 16, 18, 20) für die Abgabe des ersten Wasserstroms und wenigstens eine Brause (20) für die Abgabe des ersten oder zweiten Wasserstroms eingerichtet ist.
Patent DE-102007021161-B4 (DE)
Title: Verbindung von Betätigungsstange und Armaturenspindel mit der Kuppelmuffe bei Einbaugarnituren
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: E03B9/08
Filed: 2007-05-05
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verbindung von Betätigungsstange und Armaturenspindel mit der Kuppelmuffe bei Einbaugarnituren zum Verbinden der ineinander steckenden Bauteile des unteren Endes vom Betätigungsgestänge (5) in der Kuppelmuffe (7) und der Armaturenspindel (8) in der Kuppelmuffe (7), wobei jeweils etwa mittig an der Stelle der ineinandersteckenden Bauteile die Verbindung beidseitig angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass außen an der Kuppelmuffe (7) magnetische Rasteinheiten (9) mit ihren Magneten (9.2.) haften und der eine Stift (9.1.) der Rasteinheit (9) gleichzeitig durch die Querbohrung Kuppelmuffe (7.1.) und in die Querbohrung Betätigungsgestänge (5.1.) und der andere Stift (9.1.) durch die Querbohrung Kuppelmuffe (7.1.) und in die Querbohrung Armaturenspindel (8.1.) ragt.
Patent DE-102007029190-B4 (DE)
Title: Fehler-Detektoreinheit für eine Drehwinkel-Detektorvorrichtung
Inventor: KAMEYA HISASHI
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-06-25
Granted: 2012-09-27
Abstract: Fehler-Detektoreinheit zum Detektieren eines Fehlers, der in einer Detektorvorrichtung (12) auftritt, welche einen Drehwinkel (θ) eines Rotors (21) in Bezug auf einen Stator (22) anhand eines Sinuswellen-Phasensignals und eines Kosinuswellen-Phasensignals detektiert, deren Amplituden in einer sinusförmigen Wellengestalt moduliert sind, sodass sie sich in einem Zyklus der Drehung des Rotors (21) ändern, welche Fehler-Detektoreinheit folgendes aufweist: einen ersten Abschnitt (534), der einen Fehler-Beurteilungswert (Ass(θ), |Δθ|, LVs, LVc) aus dem Sinuswellen-Phasensignal und/oder dem Kosinuswellen-Phasensignal erzeugt, welches von der Detektorvorrichtung (12) empfangen wird; einen zweiten Abschnitt (535), der basierend auf dem Fehler-Beurteilungswert (Ass(θ), |Δθ|, LVs, LVc), der außerhalb eines normalen Bereiches platziert ist, beurteilt, dass in der Detektorvorrichtung (12) ein Fehler aufgetreten ist; einen dritten Abschnitt (536), der die Detektorvorrichtung (12) so beurteilt, dass sie sich in einem vorläufigen Fehlerzustand befindet und zwar im Ansprechen auf das Fortsetzen der Beurteilung durch den zweiten Abschnitt (535) für eine erste vorbestimmte Zeitperiode;...
Patent DE-102007029571-B4 (DE)
Inventor: GRÜNEWALD THOMAS
IPC: F16C37/00
Filed: 2007-06-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: The pre-setting tension process is applied to a rolling bearing (3) between two components (1, 2). The inner ring (4) is fitted to one component (1), and the outer ring (5) to the other component (2). The bearing also contains several rolling bodies (6), i.e. balls or rollers. The temperature of at least one of the bearing rings can be regulated independently of that of the other.
Patent DE-102007032965-B4 (DE)
Inventor: FUDERER ERICH
IPC: F16D55/224
Filed: 2007-07-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: The invention relates to a seal arrangement (60, 62) between a housing (14) supporting an eccentric shaft (4) and at least one eccentric pin (6, 8) on the end of the eccentric shaft (4) protruding out of the housing (14), said pin moving eccentrically when the eccentric shaft (4) is rotated relative to the housing (14) and thereby driving at least one body (16, 18) in which the eccentric pin (6, 8) is rotatably supported, comprising at least one seal (64). According to the invention, the seal is a hermetic seal and comprises at least one at least partially elastic bellows (64) mounted on the housing (14) on one side and on the body (18) on the other side.
Patent DE-102007033475-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Thermoventilanordnungs-Standrohr
Inventor: BERGER TODD R
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-07-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Getriebe (10), welches eine Getrieberadseite (34) mit fluidschmierbaren, dynamischen Getriebekomponenten (38) und eine Ventilkörperseite (30) aufweist, wobei das Getriebe (10) umfasst: ein Gehäuse (12), das zumindest teilweise ein Hauptsumpfvolumen (14) und ein Zusatzsumpfvolumen (13) definiert; und ein Standrohr (40a), das ein inneres Volumen definiert, welches eine obere Öffnung (62a) aufweist, die in Fluidverbindung mit dem Zusatzsumpf (13) steht, und eine untere Öffnung (56a), die in Fluidverbindung mit dem Hauptsumpf (14) steht, und zwar durch ein Fluidtor (42), das so in dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, dass zumindest ein Teil des Fluids (16) durch das Standrohr (40a) und das Fluidtor (42) an den dynamischen Komponenten (38) vorbeigeführt wird, wodurch der Kontakt zwischen dem Fluid (16) und den dynamischen Komponenten (38) minimiert wird; gekennzeichnet durch eine Thermoventilanordnung (28), die zumindest teilweise in dem Zusatzsumpfvolumen (13) angeordnet ist und von der Funktion her in der Lage ist, Fluid (16) selektiv von dem Zusatzsumpfvolumen (13) an das Hauptsumpfvolumen (14) zu übertragen, und zwar unabhängig von der Fluidübertragung aus der unteren Öffnung (56a) des Standrohrs (40a).
Patent DE-102007040244-B4 (DE)
Title: Hygieneartikelpackung, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung derselben
Inventor: WENDEL HERMANN J
IPC: B65D85/07
Filed: 2007-08-25
Granted: 2011-12-01
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Hygieneartikelpackung (1), die eine einen Innenraum (7) umschließende Umverpackung umfasst, wobei der Innenraum (7) eine Mehrzahl an Hygieneartikeln (2, 2') enthält, umfassend die Schritte:  – Abfragen von Informationen von einer Quelle zur Bereitstellung von Daten über einen einzelnen individuellen Verbraucher oder von einer Quelle zur Bereitstellung von Daten einer klassifizierten Verbrauchergruppe, zum Zusammenstellen einer Mehrzahl von Hygieneartikeln (2, 2'),  – Zusammenstellen der Mehrzahl von Hygieneartikeln (2, 2') in dem Innenraum (7) der Umverpackung,  – Bereitstellen und Anbringen einer Informationsanzeige (3) an der Hygieneartikelpackung (1), wobei die Informationsanzeige (3) zumindest die Merkmale Gebrauchszeitraum (5) der Hygieneartikel (2, 2') und persönliche Verbraucherdaten (6) anzeigt,  und wobei die Informationsanzeige (3) auf einer Außenseite der Packung erkennbar ist.
Patent DE-102007056947-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager für eine Aufhängung einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MACKEL NICO
IPC: B60K13/04
Filed: 2007-11-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Elastisches Lager für eine Aufhängung einer Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein äußeres Rahmenteil (3) mit einer Lagerbuchse (7) und ein inneres Rahmenteil (5) mit einer weiteren Lagerbuchse (13), wobei die Rahmenteile (3, 5) über einen Federkörper elastisch aneinander angebunden sind und das äußere Rahmenteil (3) zwei, das innere Rahmenteil (5) zum zumindest teilweise umgreifende Greifarme (15, 17) aufweist, deren freie Enden eine Spannweite (s) in einer senkrecht zu einer Lastrichtung liegenden Querrichtung (Q) definieren, wobei die Spannweite (s) kleiner als eine maximale Ausdehnung (d) des inneren Rahmenteils (5) in Querrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Greifarme (15, 17) eine Aufnahme zum positionssicheren Aufnehmen eines Spannrings (27) aufweisen, der derart bemessen ist, dass ein Aufspreizen der Greifarme (15, 17) behindert ist.