baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019103626-U1 (DE)
Title: Mobiler Spielautomatenstand
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-07-02
Abstract: Mobiler Spielautomatenstand (100) mit einem innenliegenden Grundgestell (102), das einen Grundrahmen (104) und einen Deckrahmen (106) umfasst, die zur Bildung eines Automatenlagerraums (108) mittels mindestens drei Vertikalstreben (110) fest miteinander verbunden sind, mit einer ein Deckgestell (112) und mindestens eine Wandung (114) umfassenden außenliegenden Verkleidung (116), die mittels einer Hubeinrichtung (118) verstellbar ist zwischen einer abgesenkten Stellung, in welcher der Zugang zum Automatenlagerraum (108) zumindest bereichsweise unterbunden ist, und einer angehobenen Stellung, in welcher ein im Automatenlagerraum (118) vorhandener Spielautomat (200) zugänglich ist.
Patent DE-202019106565-U1 (DE)
Title: Streuwagen
IPC: A01C17/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Streuwagen umfassend einen Vorratsbehälter (12) mit zwei Seitenwänden (14), einer vorderen Wand (16), einer Rückwand (18) und einer Unterseite (20), einen umlaufenden Kratzboden (26), der an der Unterseite (20) des Vorratsbehälters (12) vorgesehen ist, und eine Streuvorrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Kratzboden (26) gegenüber der Horizontalen um einem vorgegebenen Neigungswinkel (a) geneigt ist.
Patent DE-202020100024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Durchstrahlungsbildern bei einer Computertomografie
IPC: G01T1/20
Filed: 2020-01-06
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Durchstrahlungsbildern eines Werkstücks (102) in mehreren Drehstellungen, insbesondere von über einen Winkelbereich von mindestens 180°, vorzugsweise mindestens 360° verteilten Drehstellungen, insbesondere Computertomograf (CT), umfassend eine Strahlungsquelle (100) insbesondere Röntgenquelle (Quelle) mit einem die Strahlung (Messstrahlung) abgebenden Brennfleck (101) (Fokus), einen Strahlendetektor insbesondere Röntgendetektor (105, 107, 108) (Detektor) mit einer flächigen Szintillatorschicht (105) und eine Drehvorrichtung (103) (Drehtisch) zur Aufnahme und Drehung des Werkstücks um eine Drehachse (104) oder zur Aufnahme und Drehung von Quelle und Detektor um eine Drehachse, und einer Auswerteeinheit die ausgebildet ist zur Rekonstruktion eines Volumendatensatzes (Voxelvolumens) aus den mehreren Durchstrahlungsbildern unterschiedlicher Drehstellungen des Werkstücks, vorzugsweise Bestimmung von Oberflächenpunkten aus dem Voxelvolumen und besonders bevorzugt Verknüpfung der Oberflächenpunkte zur dimensionellen Messung von Werkstückmerkmalen, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor zumindest besteht aus einem flächenförmigen Szintillator (105), der die das Werkstück (102) durchstrahlte Strahlung der Quelle (100) empfängt, einer von dem Szintillator räumlich getrennt angeordneten Matrixkamera (108) (Kamera), die das vom Szintillator abgegebene Licht (106) empfängt, und einer im Strahlengang zwischen Szintillator und Kamera angeordneten Optik (107), wobei zumindest Szintillator, Optik und Kamera, insbesondere Größe von Szintillator und Kamera und optischer Abbildungsmaßstab der Optik, so ausgelegt sind, dass sich das Werkstück in allen Drehstellungen vollständig innerhalb des vom Detektor erfassten Bereichs der Strahlung der Quelle befindet.
Patent DE-202020101072-U1 (DE)
Title: Bürste für eine Vorrichtung zur Reinigung von Kantenbereichen einer mit einem Umleimer versehenen beschichteten Möbelbauplatte bzw. eines beschichteten HPL-Plattenelementes
IPC: A46B9/02
Filed: 2020-02-27
Abstract: Bürste (1) für eine Vorrichtung zur Reinigung von Kantenbereichen (4) einer mit einem Umleimer versehenen melaminbeschichteten Möbelbauplatte (5) bzw. eines HPL-beschichten Plattenelementes, umfassend ein Trägerelement (8), welches mittels eines Drehantriebes um eine Mittelachse der Bürste (1) drehbar ist, wobei an dem Trägerelement (8) wenigstens ein Borstenkranz (9) mit einem äquidistant angeordneten Borstenbesatz (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der einzelne Borstenbesatz (10) aus einer Vielzahl von kurz gehaltenen Nylon-Filalmenten (11) besteht.
Patent DE-202020104557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz an akustischen Wandlern, akustischer Wandler mit der Vorrichtung und System unter Verwendung von akustischen Wandlern und Vorrichtungen
IPC: H04R1/20
Filed: 2020-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Einsatz an wenigstens einem Schallwandler (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Transmissions-Gitter (nachfolgend Gitter (G)) aufweist, welches zumindest bereichsweise vor dem Schallwandler (1) angeordnet ist und dass das Gitter (G) wenigstens ein akustisches Element (4) aufweist, das in Ausbreitungsrichtung des Schalls angeordnet ist, wobei die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Schalls innerhalb des akustischen Elements (4) größer als in Luft ist.
Patent DE-202021002046-U1 (DE)
Title: Stoppelbrachesensor
IPC: F03D80/00
Filed: 2021-06-11
Abstract: Ein Gerät bestehend aus einem Kunststoff oder Metallgehäuse indem sich ein oder mehrere Kammerasysteme und eine Elektronische Schaltung zur Beschriebenen Zweckerfüllung befinden und das mindestens 2m oberhalb des Geländeniveaus befestigt ist.
Patent DE-202021002148-U1 (DE)
Title: Anschlag- oder Zurrmittel
IPC: B66C1/18
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein biegeschlaffes textiles Anschlag- oder Zurrmittel (1) mit einer Informationsvorrichtung (2), welche einseitig an einer äußeren Fläche (3) des biegeschlaffen textilen Anschlag- oder Zurrmittels (1) unverlierbar festgelegt ist, das festgelegte Ende der Informationsvorrichtung (2) eine Schwenkachse (4) bildet und die Informationsvorrichtung (2) um diese Schwenkachse (4) zu einer ersten und einer zweiten Seite (5), (6) der Informationsvorrichtung (2) verschwenkbar ist, wobei die erste Seite (5) Informationen betreffend mindestens eines ersten Normengebietes und/oder die zweite Seite Informationen betreffend mindestens eines weiteren Normengebietes enthält und die Informationsvorrichtung (2) durch ein Verschwenken der Informationsvorrichtung (2) zu der ersten oder der zweiten Seite (5), (6) reversibel an dem biegeschlaffen textilen Anschlag- oder Zurrmittel (1) festlegbar ist.
Patent DE-202021003614-U1 (DE)
Title: Ausbildung von ober- oder unterirdischen geschlossenen Behältern zur Lagerung von Flüssigkeiten
IPC: B65D90/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Der ober- oder unterirdische Behälter zur Lagerung von Flüssigkeiten ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum im Behälter aus einer unbestimmten Anzahl formstabiler Mineralwollplatten ausgebildet wird (1) und von einer nahtverschweißten Folie (3) allseitig dichtschließend umhüllt wird.
Patent DE-202021003716-U1 (DE)
Title: Camping-Wohnmobil-Hängeboard
IPC: A47B43/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Das CampBoard ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Trageseile im oberen Bereich mit Rohren auf einer Länge von ca. 50 cm versteift sind (siehe Bild2).
Patent DE-202021101494-U1 (DE)
Title: Möbelstück aus einem nachwachsenden Rohstoff
IPC: A47C17/64
Filed: 2021-03-23
Abstract: Möbelstück (12) aus einem nachwachsenden Rohstoff, umfassend
 - zumindest einen einteiligen faltbaren Grundkörper (10), der durch Falten von einem flächigen Zustand in einen voluminösen Zustand und umgekehrt überführt werden kann, und
 - zumindest ein einteiliges faltbares Versteifungselement (38), das durch Falten von einem flächigen Zustand in einen voluminösen Zustand und umgekehrt überführt werden kann, wobei
 - der Grundkörper (10) im voluminösen Zustand zumindest zwei U-förmige Abschnitte (76) bildet, in welche das Versteifungselement (38) im voluminösen Zustand zum Stabilisieren einbringbar ist.
Patent DE-202021104086-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung Kamerahalterung mit Arretiervorrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2021-07-30
Abstract: Arretiervorrichtung (100) zum Arretieren einer in eine Bahn (11) der Arretiervorrichtung (100) eingelassenen Schwalbenschwanzplatte (3), umfassend:
 - eine eine Seite der Bahn (11) begrenzende Basis (12);
 - einen an der Basis (12) seitlich verschiebbar angeordneten Klemmblock (13) mit einer zur Bahn (11) weisenden Arretierseite (131) und einer der Arretierseite (131) gegenüberliegenden Klemmseite (132), wobei ein Abstand zwischen der Arretierseite (131) und der Klemmseite (132) in einer Richtung parallel zur Längserstreckung der Bahn (11) variiert;
 - einen an der Basis (12) rotierbar angeordneten Klemmhebel (14) mit einem Handteil (141) und einem Exzenterteil (142), wobei das Exzenterteil (142) zum Verschieben des Klemmblocks (13) an der Klemmseite (132) angreift.
Patent DE-202021106295-U1 (DE)
Title: Berührungstastenvorrichtung und Haushaltsgerät
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-11-18
Abstract: Berührungstastenvorrichtung, umfassend:
 - eine abnehmbare Frontplatte (1);
 - einen kapazitiven Berührungssensor (3);
 - eine Leiterplatte (4), die mit dem Berührungssensor (3) elektrisch verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Frontplatte (1) und dem Berührungssensor (3) eine nichtleitende flexible Abdeckfolie (2) vorgesehen ist, die in einem dem Berührungssensor entsprechenden Bereich mit einem der Frontplatte (1) zugewandten Vorsprung (21) versehen ist.
Patent DE-202022002089-U1 (DE)
Title: Dosen und Gläser für Obst, Gemüse, Suppen, Eintöpfe, Fruchtaufstriche, Fisch
IPC: A47J47/08
Filed: 2022-09-21
Abstract: Genussfertiges, in Dosen abgefülltes Obst, Gemüse, Suppen, Eintöpfe, Fruchtaufstriche, Fisch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dosen über eine Auslassöffnung verfügen, die mittels eines Schraubverschlusses wieder dicht verschlossen werden kann. Eine Entnahme aus den Dosen ist in beliebiger Menge möglich und erfolgt unter Verwendung einer geeigneten Entnahmehilfe. Die Portionierung ist beliebig oft möglich.
Patent DE-202022002137-U1 (DE)
Title: Biogasanlage in Mehrfamilienhäuser
IPC: C12M1/107
Filed: 2022-09-28
Abstract: Biogasanlage in Mehrfamilienhäuser ist dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der Biogasanlage (3) sich im Kelleraum/ Räumlichkeit im Erdgeschoss befinden.
Patent DE-202022002305-U1 (DE)
Title: Rückspiegeleinrichtung zur Anbringung an Fahrradhelmen
IPC: A42B3/04
Filed: 2022-10-26
Abstract: Herstellung der Halterung aus Kunststoff als Leichtbaumaterial
 a. Verwendung von Kunststoffen mit niedriger Dichte, zur Gewichtsreduktion.
Patent DE-202022100146-U1 (DE)
Title: Linsenfreies holotomographisches Mikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 2022-01-11
Abstract: Linsenloses mikroskopisches Bildgebungsgerät (1) für eine dreidimensionale Bildgebung eines teiltransparenten Objekts (204) innerhalb einer Probe (202), aufweisend:
 eine Drehvorrichtung, die eingerichtet ist, einen drehbaren Teil (100) des Geräts (1) zu drehen und die Winkelposition des drehbaren Teils (100) um eine Drehachse (203) zu steuern,
 eine Bestimmungsvorrichtung, die eingerichtet ist, die Winkelposition des drehbaren Teils (100) zu bestimmen,
 mindestens ein Steuerungsmittel, das eingerichtet ist, die Drehvorrichtung zu steuern und eine dreidimensionale Information aus Bildern zu erzeugen, die durch einem Bildsensor (105) eingefangen werden,
 einen stationären Teil (200), der einen Probenhalter (201) aufweist, der eingerichtet ist, die Probe (202) während eines gesamten Bildgebungsprozesses an einer festen Position zu halten, und
 den drehbaren Teil (100), der Folgendes aufweist:
 eine teilkohärente oder vollkohärente Lichtquelle (108), die eingerichtet ist, die Probe (202) zu beleuchten,
 eine Apertur (110) zum Weiterleiten des Lichts von der Lichtquelle (108) entlang einer Hauptachse (109), wobei die Apertur (110) während des gesamten Bildgebungsprozesses an einer im Voraus festgelegten festen Position bezüglich der Lichtquelle (108) angeordnet ist, und
 der Bildsensor (105) während des gesamten Bildgebungsprozesses an einer im Voraus festgelegten festen Position bezüglich der Lichtquelle (108) und der Apertur (110) angeordnet ist, wobei
 die Drehachse (203) senkrecht zu der Hauptachse (109) ist.
Patent DE-202022100167-U1 (DE)
Title: Adapterelement zur Befestigung eines Funktionspfostens
IPC: E04H12/22
Filed: 2022-01-13
Abstract: Adapterelement (14) zur Befestigung eines Funktionspfostens (16), insbesondere eines Messpfostens oder Verkehrszeichenträgerpfostens, an einem im Boden verankerten oder bodennahen Pfosten (12), welches starr ausgebildet ist und einen ersten rohrartigen Bereich (20) zur Befestigung des Funktionspfostens (16) an dem Adapterelement (14) und einen zweiten rohrartigen Bereich (36) zum Aufstecken des Adapterelements (14) an im Boden verankerten oder bodennahen Pfosten (12) umfasst, wobei der erste Bereich (20) einen ersten Querschnitt aufweist und wobei der zweite Bereich (36) einen zweiten Querschnitt aufweist und wobei der erste Querschnitt zumindest in einer Raumrichtung eine größere Ausdehnung aufweist als der zweite Querschnitt.
Patent DE-202022102110-U1 (DE)
Title: Flaschenverschluss mit einem Tragband und Trinkflasche
IPC: B65D51/24
Filed: 2022-04-20
Abstract: Flaschenverschluss mit einem Tragband, der einen Abdeckkörper (1), ein Tragband (2) und einen Steckstift (3) aufweist: dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (1) an seiner Außenumfangsfläche mit einem Hohlraum (4) versehen ist, in dem sich das Tragband (2) befindet, wobei der Hohlraum (4) an der linken und der rechten Seite mit je einem für den Einbau des Steckstifts (3) vorgesehenen Befestigungsloch (5) versehen ist, und wobei das Tragband (2) endseitig ein an den Steckstift (3) angepasstes Durchgangsloch (6) aufweist, und wobei das Tragband (2) durch den Steckstift (3)in den Hohlraum (4) des Abdeckkörpers (1) eingebaut ist.
Patent DE-202022103718-U1 (DE)
Title: Strichcodeleser
IPC: G06K7/10
Filed: 2022-07-05
Abstract: Strichcodeleser (30)
 mit einem Sensorgehäuse (37), in dem eine Lichtquelle (12) zum Erzeugen eines gebündelten Sendelichtstrahls (14), eine Abtastvorrichtung zum periodischen Ablenken des Sendelichtstrahls (14) innerhalb einer Basisebene (41) derart, dass der Sendelichtstrahl (14) einen Winkelbereich überstreicht, und ein Lichtempfänger (16) zum Empfangen von aus dem überstrichenen Winkelbereich zurückgeworfenem Sendelicht untergebracht sind, wobei das Sensorgehäuse (37) ein Messfenster (43) aufweist, durch das der periodisch abgelenkte Sendelichtstrahl (14) aus dem Sensorgehäuse (37) austreten kann und durch das aus dem Winkelbereich zurückgeworfenes Licht in das Sensorgehäuse (37) eintreten kann,
 und mit einem Umlenkmodul (45), das dazu ausgebildet ist, den periodisch abgelenkten Sendelichtstrahl (14) um einen Umlenkwinkel (47) in eine gegenüber der Basisebene (41) verkippte Arbeitsebene (49) zu einem Strichcode (18) zu lenken,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Umlenkmodul (45) wenigstens eine Längsführung (65) zum verschiebbaren Führen eines Führungs- und/oder Montage-Elements des Sensorgehäuses (37) oder eines ortsfesten Grundgestells (39) des Strichcodelesers (30) entlang einer Verschieberichtung (60) vorgesehen ist.
Patent DE-202023101390-U1 (DE)
Title: Licht streuender Aufsatz für eine Leuchte und Leuchte
IPC: F21V17/14
Filed: 2023-02-09
Abstract: Licht streuender Aufsatz (10) für eine Leuchte (100), insbesondere eine Akkuleuchte, enthaltend
 einen zylindrischen, hohlen Grundkörper (12), der mit einem Leuchtenfuß (50) derart koppelbar ist, dass von einem am Leuchtenfuß (50) angebrachten Beleuchtungsmittel (60) abgestrahltes Licht in Axialrichtung des zylindrischen Grundkörpers (12) durch diesen durchtritt,
 ein Deckelelement (14), das zumindest einen reflektierenden Bereich (15) enthält, in dem das durch den Grundkörper (12) durchtretende Licht auf das Deckelelement (14) auftrifft und der reflektierend ausgebildet ist, und
 einen oder mehrere zwischen dem Deckelelement (14 und dem Grundkörper (12) angeordnete Lamellenkörper (16-1, 16-2),
 wobei der reflektierende Bereich (15) derart geformt ist, dass er das auf ihn auftreffende Licht umlenkt.
Patent DE-202023103384-U1 (DE)
Title: Stromanschluss und Ladevorrichtung
IPC: H01R4/36
Filed: 2023-06-20
Abstract: Stromanschluss (40) zum Einstecken einer Leitung (L) in diesen, wobei der Stromanschluss aufweist:
 einen Montageleiter (41) mit einer Unterseite (411), einer Seitenfläche (412),
 einer Oberseite (413), einem Steckschlitz (414) und einem Montageloch (415), wobei zwei gegenüberliegende Seiten der Seitenfläche mit der Unterseite bzw. der Oberseite verbunden sind, der Steckschlitz in der Seitenfläche angeordnet ist, das Montageloch in der Oberseite angeordnet ist, der Steckschlitz zum Einstecken der Leitung in diesen ausgebildet ist, oder das Montageloch für den Einbau der Leitung ausgebildet ist; und
 mehrere Positionierungsleiter (42), die von der Unterseite des Montageleiters absteht.
Patent DE-202023103981-U1 (DE)
Title: Markisenkurbel
IPC: E04F10/02
Filed: 2023-07-17
Abstract: Markisenkurbel mit einem ersten und einem zweiten Ende (100,200), wobei das erste Ende (100) zum rotatorischen Antrieb durch einen Akkuschrauber, eine Bohrmaschine oder einen sonstigen Rotationsmotor oder zum Drehen per Hand ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (200) zur drehfesten Ankopplung an eine Bajonettkupplung eines für eine Markise vorgesehenen Kurbelwerks ausgebildet ist.
Patent DE-202023104520-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Kabelführungseinheit
IPC: G01R33/28
Filed: 2023-08-09
Abstract: Medizinische Bildgebungsvorrichtung, insbesondere eine Magnetresonanzvorrichtung, umfassend eine Scannereinheit, zumindest eine Versorgungsleitung und eine Kabelführungseinheit mit zumindest einem Kabelführungskanal, wobei die Kabelführungseinheit zu einer Zuführung der zumindest einen Versorgungsleitung an die Scannereinheit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelführungseinheit eine Vielzahl an Kabelführungselementen umfasst, wobei die einzelnen Kabelführungselemente in Kabelführungsrichtung nacheinander zur Bildung des zumindest einen Kabelführungskanals positionierbar sind.
Patent DE-202023105678-U1 (DE)
Title: Haarbogen
IPC: A45D8/38
Filed: 2023-09-29
Abstract: Haarbogen (1) zum Frisieren und Fixieren eines Haarknotens (2), der beispielsweise aus mittelangem oder noch längerem Haar frisiert wird,
 - wobei der Haarbogen (1) eine C-förmige Grundform aufweist mit zwei Enden (3a, 3b), vorzugsweise von denen mindestens eines der Enden (3a, 3b) abgerundet ausgestaltet ist, wobei eine die beiden Enden (3a, 3b) verbindende Linie eine x-Richtung (X) definiert, und
 - wobei die C-Form eine xy-Ebene (XY) definiert, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Haarbogen eine maximale x-Länge L (1) entlang der x-Richtung (X) aufweist, die vorzugsweise durch einen Abstand der beiden Enden (3a, 3b) gegeben ist,
 - dass der Haarbogen (1) eine maximale y-Tiefe T entlang der y-Richtung (Y) aufweist und
 - dass der Haarbogen (1) mit einem Aspektverhältnis L/T im Bereich von L/T = [1,8:1 bis 2,2:1] ausgestaltet ist.
Patent DE-202023107489-U1 (DE)
Title: Leichensack
IPC: A61G17/06
Filed: 2023-12-18
Abstract: Leichensack (100; 200; 500) zum Umhüllen und Transportieren einer verstorbenen Person mit:
 einer Hülle (102) zum Umhüllen der verstorbenen Person und
 einem Verschluss (104), der an der Hülle (102) angeordnet ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Leichensack (100; 200; 500) eine Transportverstärkungs-Befestigungsvorrichtung (106; 206) umfasst, um eine Transportverstärkung (108; 308; 408; 508) am Leichensack (100; 200; 500) zu befestigen.
Patent DE-212016000248-U1 (DE)
Title: Injektor aus Silizium für die Halbleiterindustrie
IPC: C23C16/455
Filed: 2016-12-19
Abstract: Injektor (1) für das Zuführen von Gas in eine Prozesskammer, umfassend ein Rohr (2), in dem Austrittsöffnungen für das Gas vorgesehen sind, wobei das als Injektor (1) dienende Rohr (2) aus Silizium besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (2) einteilig ausgebildet oder aus wenigstens zwei jeweils einteiligen Rohrstücken (10) zu dem Rohr (2) zusammengesetzt ist.
Patent AT-3700-U2 (AT)
Title: Schutzhülle für mobiltelefon
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-02-18
Abstract: Eine Schutzhülle für Mobiltelefone weist einen schalenförmigen Vorderteil (1) mit einem Sichtbereich (8) für das Display des Mobiltelefons und einen schalenförmigen Hinterteil (2) auf, die über ein Gelenk (4) miteinander verbunden sind, sowie einen verschiebbaren Verriegelungsteil (3) zum festen Verbinden des Vorderteils (1) mit dem Hinterteil (2). Der Vorderteil (1) und der Hinterteil (2) sind als Hartschalen ausgeführt und im Bereich eines Tastenfeldes (7) und gegebenenfalls des Displays und des Akustikbereiches eines eingesetzten Mobiltelefons sind elastische Bereiche vorgesehen.
Patent AT-3854-U2 (AT)
Title: Gurt zum befestigen eines mobiltelefons am menschlichen körper
IPC: H04B1/38
Filed: 2000-05-31
Abstract: Ein Gurt zum Befestigen eines Mobiltelefons, z.B. am Oberarm, weist einen Befestigungsbereich (4) mit einer Klettfläche (5) zum Befestigen des Mobiltelefons und zwei elastisch dehnbare Bänder (2, 3) auf, die an ihrem vom Befestigungsbereich (4) abgewandten Ende (9) eine weitere Klettfläche aufweisen, denen eine dritte, vom Befestigungsbereich getrennte Klettfläche (12, 13) am Gurt zugeordnet ist.
Patent AT-11920-U2 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung einer mems-vorrichtung mit hohem aspektverhältnis, sowie wandler und kondensator
IPC: B81B5/00
Filed: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung mit hohem Aspektverhältnis, sowie Wandler und Kondensator.Vorgestellt wird eine Methode zur Herstellung von mikrostrukturierten Vorrichtungen in Gestalt von Mikro-Elektro-Mechanischen-Systemen (MEMS).Um die gegenwärtigen maximalen Aspektverhältnisse (=Ätztiefe/Ätzgrabenbreite) bedingt durch physikalische oder chemische Mikrostrukturierungsmethoden zu vergrößern, wird vorgeschlagen, zumindest einen von relativ zueinander beweglichen Körpern vor Inbetriebnahme der Vorrichtung von einer ersten Position (Produktionsposition, Strukturierungsposition) einem anderen Körper anzunähern und dadurch in eine zweite Position (Betriebsposition) dauerhaft, vorzugsweise irreversibel überzuführen.Die Überführung aus der ersten in die zweite Position wird entweder durch integrierte Antriebe oder aufgrund von außen zugeführten Kräften (z.B. Schwerkraft, Fliehkraft, Stoßimpuls, Schwingungsübertragung, Vibration) ermöglicht. Für die integrierten Antriebe können elektrische oder magnetische Felder dienen. Aber auch thermisch oder piezo-elektrisch bedingte Längenänderung eines Stellelementes können zur Ortsverschiebung dienen.Dieses Verfahren ermöglicht höhere Kapazitäten integrierter Kondensatoren, höhere Empfindlichkeit von Sensoren oder größere Leistung von Aktuatoren
Patent AT-6640-U2 (AT)
Title: Butylbeschichtetes blechfugenband
Inventor: STRAHLHOFER THOMAS
IPC: E01C11/12
Filed: 2003-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fugenblech zum Abdichten von Betonfugen, wobei das Trägerblech (2) einseitig, beidseitig oder teilweise mit einem Butylkautschuk (1) beschichtet ist. In einer weiteren Ausgestaltung ist der Butylkautschuk (1) mit einer Gewebearmierung (3) versehen.
Patent AT-6648-U2 (AT)
Title: Rollladenkasten aus einem wärmedämmenden material
IPC: E06B9/17
Filed: 2003-09-24
Abstract: Der Rollladenkasten (Figur 2) wird nicht, wie bisher, aus statisch tragendem Material mit nachträglicher Isolierung, sondern aus wärmedämmenden Formteilen, ohne Verschnitt zusammengefügt.Die Statik erhält der Rollladenkasten durch Verfüllen der dafür vorgesehenen Öffnungen (7, 8), z.B. mit bewehrtem Feinbeton (""verlorene Schalung""), wobei im Auflagerbereich die Ausklinkung (15) des Isoliermaterials eine direkte Auflage des statisch wirksamen Trägers auf dem Mauerwerk bewirkt.Der Innenraum (2) ist so gestaltet, daß Rollläden, Raffstore, Jalousien und Insektenschutz, auch miteinander kombiniert, eingebaut werden können, ohne daß sich der Bauherr bei Baubeginn schon für ein System entscheiden muß.Durch das Rastermaß kann jede gewünschte Rollladenkastenlänge im Rahmen der möglichen Höchstmaße aus immer denselben Einzelstücken (Rasterstücken (1) hergestellt werden (Baukastensystem).Vor dem Einbau auf der Baustelle werden keine Putzträgerschichten auf den zusammengefügten Formteilen aufgebracht. Der Rollladenkasten wird auf der Baustelle nach Herstellerrichtlinien aus einzelnen Rasterstücken zusammengefügt und beim Deckenbetonieren durch Einbeziehung der Statikbewehrung des Rollladenkastens in die Decken- bzw. Ringankerbewehrung mit der Decke gemeinsam vergossen.