Patent DE-102015119212-B4 (DE)
Title: Ölkühler für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F01M5/00
Filed: 2015-11-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Ölkühler für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Kopfbehälter (101), der durch eine Membran (102) getrennt ist, die an einer Innenseite in einer, in Längsrichtung des Kopfbehälters (101) gesehen, Mitte davon ausgebildet ist, und der eingerichtet ist, um ein Arbeitsfluid an einer auf die Membran (102) bezogenen ersten Seite einzulassen und das Arbeitsfluid an einer auf die Membran (102) bezogenen zweiten Seite auszulassen;einen Verbindungsbehälter (103), der in einem vorbestimmten Abstand von dem Kopfbehälter (101) angeordnet ist;eine Mehrzahl von Rohren (T), die entlang der Längsrichtung des Kopfbehälters (101) an einer den Rohren (T) zugewandten Wandung des Kopfbehälters (101) derart montiert sind, dass sie mit dem Verbindungsbehälter (103) in Verbindung stehen, so dass das Arbeitsfluid durch diese hindurchströmt; undein Bypassventil (110), das an einer von den Rohren (T) abgewandten Außenseite des Kopfbehälters (101) ganzheitlich montiert ist und mit der Innenseite des Kopfbehälters (101) derart verbunden ist, dass durch wahlweises Öffnen/Schließen entsprechend einer Temperatur des Arbeitsfluids das darin strömende Arbeitsfluid an dem Kopfbehälter (101) vorbei oder in diesen hinein strömt;wobei das Bypassventil (110) aufweist:ein Ventilgehäuse (111), das an der von den Rohren (T) abgewandten Außenseite des Kopfbehälters (101) ganzheitlich montiert ist; undeine Steuereinrichtung (120), die an einer Innenseite des Ventilgehäuses (111) montiert ist und derart angepasst ist, dass sie das darin eingeströmte Arbeitsfluid mittels Durchführen von Expansion oder Kontraktion entsprechend der Temperatur des eingeströmten Arbeitsfluids in den Kopfbehälter (101) strömt oder an diesem vorbeiführt;wobei das Ventilgehäuse (111) aufweist:eine erste Zustromöffnung (112), die an einer ersten Seite davon, welche eine entgegengesetzte Seite des Kopfbehälters (101) ist, derart ausgebildet ist, dass ein Zustromanschluss (P1) darin montiert ist;eine Bypassöffnung (114), die an einer zweiten Seite davon, welche im Abstand von der ersten Zustromöffnung (112) positioniert ist, derart ausgebildet ist, dass ein Bypassanschluss (P2) darin montiert ist;eine zweite Zustromöffnung (113), die korrespondierend mit der ersten Zustromöffnung (112) in der einen Fläche ausgebildet ist, welche den Kopfbehälter (101) kontaktiert, und die mit der auf die Membran (102) bezogenen ersten Seite des Inneren des Kopfbehälters (101) in Verbindung steht; undeine Auslassöffnung (115), die im Abstand von der zweiten Zustromöffnung (113) derart ausgebildet ist, dass sie mit der auf die Membran (102) bezogenen zweiten Seite des Inneren des Kopfbehälters (101) in Verbindung steht;wobei die Steuereinrichtung (120) aufweist:ein Gleitelement (121), von welchem ein erstes Ende offen ist und ein Montageabschnitt (122) in einer Mitte eines zweiten Endes ausgebildet ist, wenigstens eine erste Öffnung (123) an einer ersten Seite korrespondierend mit der ersten Zustromöffnung (112) und der Bypassöffnung (114) entlang der Längsrichtung des Gleitelements (121) ausgebildet ist, und wenigstens eine zweite Öffnung (125) an einer zweiten Seite korrespondierend mit der zweiten Zustromöffnung (113) und der Auslassöffnung (115) entlang der Längsrichtung des Gleitelements (121) ausgebildet ist, und welches an der Innenseite des Ventilgehäuses (111) gleitend eingesetzt ist;eine Endkappe (127), die derart angepasst ist, dass sie in einer Montageöffnung (H) montiert werden kann, welche in dem Ventilgehäuse (111) derart ausgebildet ist, dass das Gleitelement (121) in die Montageöffnung (H) eingesetzt ist, und dass sie die Montageöffnung (H) schließt und in ihrer Mitte eine Fixiernut (129) bildet;eine Fixierstange (135), die derart angepasst ist, dass ein erstes Ende davon in der Fixiernut (129) fixiert ist;ein verformbares Element (137), das in das Gleitelement (121) eingesetzt ist und derart angepasst ist, dass es sich an der Fixierstange (135) vorwärts oder rückwärts bewegt, indem es entsprechend einer Temperatur des Arbeitsfluids, die geändert wird, derart expandiert oder kontrahiert, dass das Gleitelement (121) wahlweise bewegt wird; undein erstes Federelement (141), das zwischen dem Ventilgehäuse (111) und dem Gleitelement (121) angeordnet ist und derart zusammengedrückt oder auseinandergezogen wird, dass es eine Federkraft bildet, während sich das Gleitelement (121) bewegt;wobei das Gleitelement (121) wenigstens eine Entlastungsöffnung (143) aufweist, die an dem zweiten Ende, an dem der Montageabschnitt (122) ausgebildet ist, in einer Position im Abstand von dem Montageabschnitt (122) ausgebildet ist;wobei eine Drucksteuereinrichtung (150), welche derart konfiguriert ist, dass sie die Entlastungsöffnung (143) wahlweise öffnet und schließt, wenn ein Differenzdruck durch das in das Ventilgehäuse (111) eingeströmte Arbeitsfluid auftritt, zwischen dem Gleitelement (121) und dem verformbaren Element (137) vorgesehen ist;wobei die Drucksteuereinrichtung (150) aufweist:ein Öffnungs- und Schließelement (151), das an der Innenseite des zweiten Endes des Gleitelements (121) korrespondierend mit der Entlastungsöffnung (143) angeordnet ist; undein zweites Federelement (155), das zwischen dem Öffnungs- und Schließelement (151) und dem verformbaren Element (137) in dem Gleitelement (121) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass es eine Federkraft auf das Öffnungs- und Schließelement (151) ausübt.