baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104668-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem für Batterieelektroden
Inventor: JORDAN MARCO
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines mehrschichtigen Elektrodensheets (3) für eine Batteriezelle (21), welches die folgenden Schritte aufweist:a) Zusammenfügen von wenigstens zwei Funktionsschichten (7);b) Verbinden der Funktionsschichten (7) zu einem Elektroden-Separator-Verbund (3);c) Erfassen wenigstens eines Teils einer Oberfläche (10) des Elektroden-Separator-Verbunds (3) mittels einer Erfassungsvorrichtung (11) zur Erzeugung eines Messergebnisses;d) Auswerten des erzeugten Messergebnisses und Erzeugung eines Auswertungsergebnisses;e) Ausgabe des Auswertungsergebnisses.
Patent DE-102020104974-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für Möbel und Verfahren zur Montage einer Stellvorrichtung
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/956
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Stellvorrichtung für Möbel umfasst ein Stellelement (7) und ein Gewindeteil (8), das in einer Hülse (15) an dem Stellelement (7) gehalten ist, und einen an dem Gewindeteil (8) anliegenden Halter (6), wobei durch Drehen des Gewindeteils (8) das Stellelement (7) relativ zu dem Halter (6) in axialer Richtung verstellbar ist, wobei die Hülse (15) und/oder das Gewindeteil (8) in radiale Richtung federnd elastisch ausgebildet sind/ist und das Gewinde (13) des Gewindeteils (8) bei Erreichen einer axialen Endposition an der Hülse (15) durchrutscht. Dadurch besitzt die Stellvorrichtung einen Überdrehschutz, der eine Beschädigung der Bauteile verhindert.
Patent DE-102020105132-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung zur Kühlung der Ladeluft einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: ZÜCKER WOLFGANG
IPC: F02B29/04
Filed: 2020-02-27
Abstract: Kühlanordnung zur Kühlung von Ladeluft einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (4), wobei in einer Ladeluftleitung (8), die zur Brennkraftmaschine (4) führt, eine Expansionsanordnung mit zumindest einer Turbinenstufe (20, 22) zur Senkung des Druckniveaus und damit zur Kühlung der Ladeluft vorgesehen ist, wobei dass die Expansionsanordnung (2) als axial durchströmte Expansionsanordnung (2) mit mindestens einer, der Turbinenstufe (20, 22) vorgeschalteten Verdichterstufe (18) ausgebildet ist, wobei zumindest zwischen der Verdichterstufe (18) und der Turbinenstufe (20, 22) eine Kühlvorrichtung (24, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102020105764-A1 (DE)
Title: Radsystem, Kinderwagen mit Radsystem und Herstellungsverfahren des Radsystems
Inventor: FLYCKT TOBIAS
IPC: B62B9/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Es wird ein Radsystem (1) für einen Kinderwagen bereitgestellt. Das Radsystem (1) umfasst eine Halterung (2) für ein Rad (3), die das Rad (3) so trägt, dass es um eine Rotationsachse (R) herum rotierbar ist, eine Befestigung (2), die die Halterung (5) um eine Lenkachse (L) schwenkbar an einem Kinderwagen festlegen kann, und eine Beleuchtungseinrichtung (4), die an der Halterung (2) vorgesehen ist und zusammen mit der Halterung (2) um die Lenkachse (L) schwenkbar ist. Die Beleuchtungseinrichtung (4) ist so an der Halterung (2) vorgesehen, dass sie im Vergleich zur Befestigung (5) näher an der Rotationsachse (R) angeordnet ist.
Patent DE-102020106495-A1 (DE)
Title: Adaptive Wasserfangleiste für ein Kraftfahrzeug sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: TAHAN JASMIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Aeroakustik einer adaptiven Wasserfangleiste (40) für ein Kraftfahrzeug (1), die eingerichtet ist, entlang eines zwischen einer Säule (20, 30) des Kraftfahrzeuges (1) und einer Fensterfläche (5, 10, 15) desselben und/oder zwischen einem Rahmenelement (25) des Kraftfahrzeuges (1) und einer Fensterfläche (5, 10, 15) desselben ausgebildeten Spaltes (35) positioniert zu werden, wobei die adaptive Wasserfangleiste (40) weiter eingerichtet ist, den Spalt (35) - in Fahrzeugquerrichtung betrachtet - in einer ersten Funktionsstellung bündig abzudecken und Niederschlag (55) in einer zweiten Funktionsstellung abzuführen, ist vorgesehen, dass die adaptive Wasserfangleiste (40) eingerichtet ist, sich in der ersten Funktionsstellung sowie der zweiten Funktionsstellung - in Fahrzeugquerrichtung betrachtet - vollständig innerhalb des Spaltes (35) zu befinden, und in der zweiten Funktionsstellung zusätzlich einen Kanal (60) auszubilden.
Patent DE-102020107658-A1 (DE)
Title: Einhängesystem
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einhängesystem (1) mit einem ersten Bauteil (B1) und einem durch Einhängen in das erste Bauteil (B1) mit dem ersten Bauteil (B1) zu verbindenden zweiten Bauteil (B2).Erfindungsgemäß weist das erste Bauteil (B1) eine Bauteilwandung (2) mit einer Einhängeöffnung (3) auf und das zweite Bauteil (B2) weist eine durch diese Einhängeöffnung (3) hindurchzuführende Lasche (4) und einen Zapfen (5) auf, welcher derart ausgebildet ist, dass er in einem korrekt miteinander verbundenen Zustand der beiden Bauteile (B1, B2) zumindest abschnittsweise in der Einhängeöffnung (3) angeordnet ist und an einem Öffnungsrand der Einhängeöffnung (3) anliegt, wobei am ersten Bauteil (B1) in Durchführrichtung hinter der Einhängeöffnung (3) ein RFID-Chip (6) angeordnet ist, welcher durch Einwirken des Zapfens (5) aktivierbar und dadurch sendefähig ist, wobei der RFID-Chip (6) derart am ersten Bauteil (B1) angeordnet ist, dass er ausschließlich nach erfolgter korrekter Verbindung der beiden Bauteile (B1, B2) durch den Zapfen (5) aktivierbar ist.
Patent DE-102020109236-A1 (DE)
Title: Hybrides Antriebssystem mit mehrgängiger Getriebeeinrichtung; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/36
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Hybridkraftfahrzeug (2), mit einer Verbrennungskraftmaschine (3), einer seitens ihrer Rotorwelle (4) permanent mit einer Ausgangswelle (5) der Verbrennungskraftmaschine (3) rotatorisch gekoppelten sowie koaxial zu dieser Ausgangswelle (5) angeordneten, ersten elektrischen Maschine (6), einer ebenfalls mit ihrer Rotorwelle (7) koaxial zu der Ausgangswelle (5) angeordneten, über eine Kupplung (8) von der Rotorwelle (4) der ersten elektrischen Maschine (6) abkoppelbaren, zweiten elektrischen Maschine (9), sowie zumindest einem zwei Ausgänge (10a, 10b; 11a, 11b) aufweisenden Differenzialgetriebe (12, 13), wobei die Rotorwelle (7) der zweiten elektrischen Maschine (9) über eine zweigängige Getriebeeinrichtung (16) mit einem Eingang (14, 15) des zumindest einen Differenzialgetriebes (12, 13) gekoppelt ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit diesem Antriebssystem (1).
Patent DE-102020109594-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: JOSCHKO ROMAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss, wobei das Kraftfahrzeugschloss 1 einen Zuziehmechanismus 9 aufweist, der einen Zuziehhebel 10 und einen Zuzieh-Kraftübertragungsstrang 11 zwischen dem Zuziehhebel 10 und der Schlossfalle 2 aufweist, um die Schlossfalle 2 in einem Zuziehvorgang in Schließrichtung 12 in ihre Schließstellung zu verstellen. Es wird vorgeschlagen, dass im Zuzieh-Kraftübertragungsstrang 11 eine schaltbare Kupplungsanordnung 16 angeordnet ist, die ein längsverschiebliches Kupplungselement 17 zum Auftrennen des Zuzieh-Kraftübertragungsstrangs 11 aufweist.
Patent DE-102020109599-A1 (DE)
Title: Hydropneumatische Federung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHNEIDER RICHARD
IPC: B61F5/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydropneumatische Federung für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, die eine Hydraulikzylinderanordnung mit einem Hydraulikzylinder und einem in dem Hydraulikzylinder hin- und herbewegbaren Zylinderkolben, ein erstes Federsegment, das an einem der beiden Längsenden der Hydraulikzylinderanordnung angeordnet ist, und ein zweites Federsegment, das an dem anderen der beiden Längsenden der Hydraulikzylinderanordnung angeordnet ist, umfasst, wobei die jeweiligen Längsenden der Hydraulikzylinderanordnung und die zugehörigen Federsegmente jeweils so ausgelegt sind, dass diese einen nach innen zur Hydraulikzylinderanordnung gewölbte Bogenform bilden.
Patent DE-102020113637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur liegenden Herstellung eines tragenden, vertikalen Betonfertigteils und tragendes, vertikales Betonfertigteil
IPC: E04C3/34
Filed: 2020-05-20
Abstract: Verfahren zur liegenden Herstellung eines tragenden, vertikalen Betonfertigteils (5) mit den folgenden Schritten:a) Bereitstellen einer im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Schalungsplatte mit einer auf der Schalungsplatte fixierten und von einer Plattenebene der Schalungsplatte hervorstehenden Schalung, wobei die Schalungsplatte und die Schalung einen mit Beton zu verfüllenden Innenbereich definieren und die Schalung zumindest ein Schalungselement (1) aufweist, das- einen Grundkörper (2) mit einer dem Innenbereich zugewandten ersten Anlagefläche (21) für den einzufüllenden Beton und einer einer Außenseite der Schalung zugewandten zweiten Anlagefläche (22) für den nachträglichen Anschluss eines horizontalen Gebäudeteils (6), insbesondere einer Kellerdecke oder einer Geschossdecke, und- zumindest ein Kraftübertragungselement (31, 32, 33) umfasst, das den Grundkörper (2) von der ersten Anlagefläche (21) zur zweiten Anlagefläche (22) durchquert und sich über die erste Anlagefläche (21) und die zweite Anlagefläche (22) hinaus erstreckt,b) Verlegen einer Bewehrung in dem Innenbereich,c) Eingießen von flüssigem Beton in den Innenbereich,d) Verdichten des flüssigen und bewehrten Betons,e) Erhärten des verdichteten, flüssigen und bewehrten Betons undf) Ausschalen des erhärteten, verdichteten und bewehrten Betons, wobei das zumindest eine Schalungselement (1) als verlorene Schalung am erhärteten Beton verbleibt; sowie ein tragendes, vertikales Betonfertigteil (5).
Patent DE-102020114927-A1 (DE)
Title: Seitenscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: GASSMANN LOTHAR
IPC: B60J1/14
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Seitenscheibenanordnung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem Dachelement (3), einer Fahrzeugtür (5) und einer beweglichen Seitenscheibe (12), welche von einer eine Öffnung (9) zwischen einem Türkörper (6) der Fahrzeugtür (5) und dem Dachelement (3) vollständig abdeckenden Geschlossenstellung in eine diese Öffnung (9) zumindest teilweise freigebende Ablagestellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist die Seitenscheibe (12) in der Ablagestellung zumindest teilweise in einer im Dachelement (3) ausgebildeten Scheibenaufnahme (18) angeordnet.
Patent DE-102020116103-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Magnus-Rotors
Inventor: BLAYER HERMANN
IPC: B63H9/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Magnus-Rotors mit mindestens einem Rotorkörper, der eine Längsachse aufweist, durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet:- Bereitstellen eines Innenmodells für den mindestens einen Rotorkörper,- Lagerung des Innenmodells zu Beschichtung mit einem Faserverbundwerkstoff,- Umwickeln des gelagerten Innenmodells mit einem Fasermaterial und Zuführen von einem Kunststoffmaterial zur Herstellung des FaserVerbundmaterials und- Entfernen des Innenmodells.
Patent DE-102020120707-A1 (DE)
Title: Ankersystem zum Verankern eines Offshore-Bauwerks
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: B63B21/50
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Ankersystem (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) zum Verankern eines Offshore-Bauwerks (226), insbesondere eines schwimmfähigen Offshore-Bauwerks (226), umfassend mindestens eine Ankervorrichtung (102, 202, 402, 502, 602, 702) mit mindestens einem Ankergrundkörper (104, 204, 404, 504, 604, 704), mindestens eine in dem Ankergrundkörper (104, 204, 404, 504, 604, 704) angeordnete Spülanordnung (106, 206, 406, 506, 606, 706), wobei die Spülanordnung (106, 206, 406, 506, 606, 706) mindestens eine Eingangsöffnung (108, 208, 608, 708) aufweist, eingerichtet zum Erhalten eines Spülfluids, wobei die Spülanordnung (106, 206, 406, 506, 606, 706) mindestens eine mit der Eingangsöffnung (108, 208, 608, 708) über einen Fluidkanal (112, 212, 412, 512, 612, 712) verbundene Ausgangsdüse (110, 210, 410, 510, 610, 710) umfasst, eingerichtet zum Ausgeben des erhaltenen Spülfluids.
Patent DE-102020121110-A1 (DE)
Title: Laserschutzbrille mit einer Ablenkvorrichtung
Inventor: CORRENS NICO
IPC: A61F9/02
Filed: 2020-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Laserstrahlung, insbesondere zum Schutz der Augen eines Benutzers wobei die Vorrichtung eine erste Ablenkvorrichtung aufweist, die als Freiformspiegel ausgeführt sein kann und konfiguriert ist eine auf die Ablenkvorrichtung einfallende Laserstrahlung abzulenken. Ferner weist die Vorrichtung eine erste Shuttervorrichtung auf, wobei die erste Shuttervorrichtung ferner konfiguriert ist die Laserstrahlung um einen ersten Winkel abzulenken. Des Weiteren ist ein Sensor vorgesehen, der konfiguriert ist, auf die Vorrichtung auftreffende Laserstrahlung zu detektieren, wobei der Sensor ein erstes Steuersignal an die erste Shuttervorrichtung sendet, ansprechend auf ein Detektieren der Laserstrahlung. Die Vorrichtung weist außerdem einen Lichtleiter auf, der konfiguriert ist die Laserstrahlung innerhalb der Vorrichtung zu leiten, wobei der Lichtleiter die erste Ablenkvorrichtung und die erste Shuttervorrichtung beinhaltet.
Patent DE-102020127067-A1 (DE)
Title: Blasfolienanlage, schaltschrank, befestigungseinrichtung sowie verfahren zum durchführen von installations-, umrüst-, wartungs- und/oder reparaturarbeiten an einer solchen blasfolienanlage
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C48/10
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasfolienanlage zum Herstellen einer Folienbahn aus thermoplastischem Kunststoff mit einer Bearbeitungstrecke, welche vertikal verlaufende Streckenabschnitte umfasst, mit einer Vielzahl an Bearbeitungseinrichtungen entlang der Bearbeitungstrecke, und mit vertikal übereinander angeordneten begehbaren Podesten für einen Zugang zu einzelnen Bearbeitungseinrichtungen, wobei wenigstens ein Podest wenigstens einen Schaltschrank für elektrische Komponenten der Blasfolienanlage aufweist, und wobei ein Schaltschrank zwischen einer Installationsposition und einer Betriebsposition verlagerbar an einem Podest angeordnet ist, insbesondere führungsgebunden verlagerbar an einem Podest befestigt ist.
Patent DE-102020132101-A1 (DE)
Title: Handgriff mit wechselbarem Dämpfungselement
Inventor: HÄCKER ROLF GÜNTER
IPC: B62K21/26
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff für rohrförmige Lenker mit einem Dämpfungssystem, aufweisend eine Handauflage und mindestens ein Dämpfungselement, wobei die Handauflage einen Kanal aufweist und das mindestens eine Dämpfungselement in den Kanal in der Handauflagefläche einführbar ist, sowie ein Verfahren zum Wechseln eines in einen Kanal einer Handauflagefläche eines Handgriffs einführbaren Elements.
Patent DE-102020133273-A1 (DE)
Title: Leistungsüberwachung und Ressorcenverwaltung
Inventor: KUTCH PATRICK G
IPC: H04L47/76
Filed: 2020-12-14
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele betreffen einen Kern, der eine Anwendung ausführt, wobei die Anwendung ausgelegt ist, Anwendungsleistungsmesswerte in ein oder mehrere Telemetrieregister zu schreiben, die mit dem Kern assoziiert sind. In einigen Beispielen können das eine oder die mehreren Telemetrieregister für die Anwendung designiert sein, um Leistungsmesswerte von der Anwendung zu speichern. In einigen Beispielen kann eine Orchestrierungseinheit das eine oder die mehreren Telemetrieregister lesen, die mit dem Kern assoziiert sind. In einigen Beispielen bewirkt die Orchestrierungseinheit selektiv eine Modifikation einer Ressourcenzuteilung zu der Anwendung auf Grundlage der gelesenen Inhalte des einen oder der mehreren Telemetrieregister. Die Nutzung des Kerns kann 100 % betragen, wohingegen die Leistungsmesswerte einen Auslastungspegel der Anwendung anzeigen können. In einigen Beispielen enthalten die Leistungsmesswerte eines oder mehrere von: einem Anwendungsauslastungspegel, über ein Zeitintervall verarbeiteten Paketen, einer Anzahl von über ein Zeitintervall verlorenen Paketen, einer Anzahl von über ein Zeitintervall verarbeiteten Videoframes, von Schreibvorgängen pro Sekunde, Lesevorgängen pro Sekunde oder einer Anzahl von anstehenden Schreibvorgängen.
Patent DE-102020133576-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung und Fahrzeug sowie Verfahren zum Bestimmen eines Lenkmomentes einer Lenkung
Inventor: PLETTNER GEORG
IPC: B62D15/02
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkanordnung, insbesondere für eine Drive-by-Wire-Lenkung eines Fahrzeuges, zum Übertragen eines Lenkmomentes mit einem Eingabemittel zur Eingabe eines Lenkbefehls, einer Lenkwelle mit einem ersten Bereich und einem, von dem ersten Bereich in einer Längsrichtung der Lenkwelle beabstandeten, zweiten Bereich sowie einer Sensorik zum Erfassen eines Lenkwinkels und/oder eines Lenkmomentes an der Lenkwelle, wobei die Sensorik einen ersten Winkelsensor und einen zweiten Winkelsensor aufweist, wobei der erste Winkelsensor dem ersten Bereich und der zweite Winkelsensor dem zweiten Bereich zugeordnet ist, sodass mittels einer Differenz aus einem ersten Winkelsignal des ersten Winkelsensors und einem zweiten Winkelsignal des zweiten Winkelsensors ein Bestimmen des Lenkmomentes an der durch das Lenkmoment tordierten Lenkwelle ermöglicht ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug sowie ein Verfahren zum Bestimmen eines Lenkmomentes einer Lenkung.
Patent DE-102020203343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätssicherung industriell beschichteter metallischer Substrate aufweisend eine KTL-Beschichtung, einschließlich Fahrzeug(bremsen)komponente
Inventor: NADER MARTIN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-03-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Bewertung der Vernetzung einer Lackierung am Beispiel einer KTL-Beschichtung auf einem Werkstück durch Feststellung des optischen Aussehens der Beschichtung auf dem Werkstück unter UV-Licht.
Patent DE-102020203802-A1 (DE)
Title: Kompaktes Hybridgetriebe
Inventor: KUTTER FABIAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeantriebswelle (22) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einem Planetenradsatz (RS), umfassend ein Sonnenrad (34), ein Planetenrad (32) und ein Hohlrad (30), wobei der Planetenradsatz dazu ausgebildet ist, antriebswirksam mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer zweiten Getriebeantriebswelle (24), die mit dem Planetenradsatz antriebswirksam verbunden ist; einer ersten Vorgelegewelle (26) und einer zweiten Vorgelegewelle (28); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Zahnradpaaren bestehend aus Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (E1, E2, V1, V2, V3, V4); mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F, H), zum Einlegen der Gangstufen, wobei die Schaltelemente Stirnrad-Schaltelemente und Planetenradsatz-Schaltelemente umfassen; einer Verbindungskupplung mit einem Schaltelement (K3) zum antriebswirksamen Verbinden der ersten Getriebeantriebswelle und der zweiten Getriebeantriebswelle; und einem Abtrieb (38); wobei die erste Getriebeantriebswelle und die zweite Vorgelegewelle mittels eines Zahnradpaares der Zahnradpaare bestehend aus Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen antriebswirksam verbindbar ist; und die zweite Getriebeantriebswelle und die erste Vorgelegewelle mittels eines Zahnradpaares der Zahnradpaare bestehend aus Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen antriebswirksam verbindbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftfahrzeug -Antriebsstrang.
Patent DE-102020205810-A1 (DE)
Title: Automatische Fensteranlage
Inventor: HAHN ERHARD
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Fensteranlage mit mindestens einem an einem ortsfesten Rahmen schwenkbar gelagerten Flügel, mit einer Antriebseinrichtung zum motorischen Öffnen und/oder Schließen des Flügels und mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Körperteilen und/oder Gegenständen im Bewegungsbereich des Flügels, wobei die Sensoreinrichtung bei der Erfassung von Körperteilen und/oder Gegenständen im Bewegungsbereich des Flügels ein Ausgangssignal an eine Steuerungseinrichtung der Antriebseinrichtung abgibt, woraufhin die Steuerungseinrichtung eine Sicherheitsreaktion bei der Flügelbewegung ausführen kann, wobei die Sensoreinrichtung einen Time-of-Flight-Sensor umfasst und an dem Flügel mitfahrend angeordnet ist.
Patent DE-102020209266-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung bei Ladevorgang von Elektrofahrzeugen
Inventor: RICHTER ROBIN
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warnsystem (17) um Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer (36) vor einer Kollision mit einem Ladekabel (28) eines Elektroautos (18) zu warnen. Elektrische Fahrzeuge (18) müssen geladen werden. Dies geschieht per Induktion oder mittels eines Ladekabels (28). Die Ladekabel (28) verlaufen hierbei von der Energiequelle (30) zum Fahrzeug (18). Hierbei kommt es vor, dass die Ladekabel (28) von Dritten (36) zum Beispiel Fußgängern und/oder anderen Verkehrsteilnehmern übersehen werden. Um Unfälle zu vermeiden, können diese gewarnt werden. Ein Fahrzeug (18) wird mit Hilfe eines Ladekabels (28) geladen. Das ladende Fahrzeug (18) hat die Information, dass es aktuell im Ladezustand ist. Außerdem verfügt es über Sensoren (20), die, je nach Auflösung und Ausrichtung der Sensoren (20), den Verlauf des Kabels (28) erkennen können. Dies kann mit Hilfe von Bildverarbeitungsalgorithmen oder Machine-Learning umgesetzt werden. Ebenfalls kann das abgestellte Fahrzeug (18) mit Hilfe der verbauten Sensorik (20) andere Verkehrsteilnehmer (36) erkennen. Wenn aus diesen Daten identifiziert wird, dass eine Kollision zwischen Verkehrsteilnehmer (36) und Ladekabel (28) droht, wird der Verkehrsteilnehmer (36) gewarnt. Hierfür stehen beispielsweise folgende Möglichkeiten zur Verfügung:- Akustische Warnung: Warnton, Hupen, Sprachausgabe- Visuelle Warnung: Verbaute Scheinwerfer, andere Warnleuchten, Warnleuchten (32) an der Ladebuchse/Ladesäule (26; 30), Licht im Ladekabel (28), Beleuchtung des Ladekabels (28), Projektion von Licht auf den Boden.
Patent DE-102020209610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung von parasitären Bewegung von Komponenten in einer Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleitertechnik
Inventor: HEGELE TOBIAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Minimierung von parasitären Bewegungen einer Komponente (22) einer Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei die Komponente (22) über eine an einem Anbindungspunkt (28) angreifende Kinematik (23) mit einem Aktuator (33.1,33.2) verbunden ist und wobei ein Sensor (35.1,35.2) die Bewegung der Kinematik (23) erfasst, umfassend folgende Verfahrensschritte:- Montage des Aktuators (33.1,33.2) und Sensors (35.1,35.2) mit einem nominellen Spacer (32.1,32.2,38.1,38.2), der zwischen dem Aktuator (33.1,33.2) und dem Sensor (35.1,35.2) und deren Befestigungspunkten (39.1,39.2,40.1,40.2) angeordnet ist,- Bestimmung der Abweichung der Ist-Bewegung des Anbindungspunktes (28) gegenüber einer Soll-Bewegung,- Berechnung eines unter Berücksichtigung der im vorherigen Schritt bestimmten Abweichung angepassten Spacers (32.1,32.2,38.1,38.2) für den Aktuator (33.1,33.2) und/oder den Sensor (35.1,35.2),- Montage des Aktuators (33.1,33.2) und/oder Sensors (35.1,35.2) mit angepasstem Spacer (32.1,32.2,38.1,38.2),- Wiederholung des zweiten bis vierten Verfahrensschrittes, bis ein vorbestimmter Sollwert erreicht ist.Weiterhin betrifft die Erfindung eine nach dem vorstehend beschriebenen Verfahren optimierte Komponente (22), eine Projektionsoptik (9) mit einer derartigen Komponente (22) sowie eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer entsprechenden Projektionsoptik (9).