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Patent DE-102014225044-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Diagnostizieren des Zustands eines Brennstoffzellenstapels und zur Steuerung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: JEONG KWI SEONG
IPC: G01R27/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Diagnostizieren des Zustands eines Brennstoffzellenstapels bereitgestellt. Das Verfahren enthält das gleichzeitige Anlegen von Strömen mit einer ersten und einer zweiten Frequenz an einen Brennstoffzellenstapel und das Berechnen von Fourier-Transformationen der Ausgangsströme und -spannungen vom Brennstoffzellenstapel auf Basis der angelegten Ströme. Ein reeller Teil der Impedanz der ersten Frequenz und ein imaginärer Teil der Impedanz der zweiten Frequenz werden anhand der Amplituden und Phasen der Ströme und Spannungen mit der ersten Frequenz und der zweiten Frequenz von den berechneten Ausgangsströmen und -spannungen berechnet. Ferner wird der Zustand des Brennstoffzellenstapels anhand der Größe des berechneten reellen Teils der Impedanz der ersten Frequenz und der Größe des berechneten imaginären Teils der Impedanz der zweiten Frequenz bestimmt.
Patent DE-102014225592-A1 (DE)
Title: Personenidentifikation für mehrstufige Personenkontrollen
Inventor: NURBEGOVIC EMIR
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mehrstufiges Kontrollsystem mit wenigstens einer Kontrollvorrichtung an einem ersten Ort und wenigstens einer Nachkontrollstelle an einem zweiten Ort mit einer Nachkontrollvorrichtung. Die erfindungsgemäße Kontrollvorrichtung weist zur automatischen Kontrolle einer Person bezüglich verborgener Gegenstände eine Inspektionseinrichtung zur berührungslosen Inspektion der Person auf und ist zur Bestimmung eines Nachkontrollbereichs der Person und Speichern von den Nachkontrollbereich definierenden Daten in einem Datensatz und zum Erzeugen basierend auf einem erfassten äußeren Merkmal der Person eines eindeutigen Identifikationsmerkmals für die Person und Zuordnen zu dem Datensatz der Person eingerichtet. Die Nachkontrollvorrichtung weist eine Anzeigevorrichtung zur Anzeige eines grafischen Stellvertreters einer Person auf, wobei die Anzeigeeinrichtung eingerichtet ist, entsprechend einem der Person zugeordneten Datensatz einen Nachkontrollbereich der Person zum Auffinden verborgener Gegenstände visuell erkennbar anzuzeigen. Die Nachkontrollvorrichtung kann eingerichtet sein basierend auf einem erfassten Merkmal der Person das eindeutige Identifikationsmerkmal für die Person zu erzeugen. Alternativ kann die Nachkontrollvorrichtung eingerichtet sein, ein dem Datensatz eines Nachkontrollbereichs an einer anderen Kontrollstelle zugeordnetes Identifikationsmerkmal, insbesondere eine Aufnahme, besonders bevorzugt eine Gesichtsaufnahme, der Person, für eine visuelle Verifikation der Zugehörigkeit des Datensatzes zu der Person anzuzeigen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Kontrollverfahren, ein entsprechendes Nachkontrollverfahren sowie ein entsprechendes mehrstufiges Kontrollverfahren.
Patent DE-102015000815-A1 (DE)
Title: Alkylketo-Oligothiophene und ihre Verwendung in der optischen Hochgeschwindigkeits-Signalübertragung
Inventor: LANGHALS HEINZ
IPC: C09B49/12
Filed: 2015-01-21
Abstract: Oligothiophene mit Alkylketo-Endgruppen werden aus den Oligothiophenen und Carbonsäurechloriden in Friedel-Crafts-Rektionen dargestellt und zeichnen sich sowohl durch erhebliche Fluoreszenzquantenausbeuten als auch kurze Fluoreszenzabklingzeiten aus und sind daher als Lichtwandler in optischen Signalübertragungssystemen, wie z. B. optischen Schleifringen, besonders geeignet.
Patent DE-102015005384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von nassgelegten Vliesstoffen
Inventor: LATENDORF DENNIS
IPC: D21F11/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von nassgelegten Vliesstoffen, bei dem eine wässrige Suspension mit Fasern auf einem Sieb abgelegt und durch Saugkästen unter dem Sieb entwässert wird für eine Blattbildung einer Vliesbahn, die vom Sieb abgenommen und zu mindestens einem nachfolgenden Behandlungsaggregat geführt wird, bevor die Vliesbahn aufwickelbar ist, und Überführen der Vliesbahn vom Sieb zu dem mindestens einen nachfolgenden Behandlungsaggregat und/oder Überführen der Vliesbahn an Schnittstellen zwischen Behandlungsaggregaten bei einem Produktionsstart und/oder nach einer Produktionsunterbrechung unter Zuhilfenahme einer Bahnaufführung, wobei die Bahnaufführung über einen jeweils temporär geschlossenen Zug eines freien Zuges zwischen Sieb und dem mindestens einen nachfolgenden Behandlungsaggregat und/oder eines freien Zuges an einer Schnittstelle zwischen Behandlungsaggregaten erfolgt, und der jeweils temporär geschlossene Zug über Luftströmungen erzeugt wird, die ein Endaufführungsband als Teil der laufenden Vliesbahn durch Ansaugen abnehmen, durch Unterdruckerzeugung an eine Transportwegeinrichtung anheften und an das jeweils nachfolgende Behandlungsaggregat weiterführen.
Patent DE-102015007437-A1 (DE)
Title: Modulare Schnittstelle mit physikalischen Bedienelementen für Touchgerät, insbesondere Tablet-Computer, mit einem kapazitiven Touchscreen und Touchgerät mit derselben
Inventor: BORN FLORIAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-06-15
Abstract: Modulares Schnittstelle mit physikalischen Bedienelementen für Touchgerät, insbesondere Tablet-Computer, mit einem kapazitiven Touchscreen, umfassend ein Gehäuse mit einer, vorzugsweise viereckigen, Fensteröffnung, wobei das Gehäuse zur Aufnahme eines Tablet-Computers gestaltet ist, so dass ein kapazitiver Touchscreen des Tablet-Computers in der Fensteröffnung freiliegt, und im Randbereich der Fensteröffnung umlaufend erste magnetische Verbindungselemente angeordnet sind, und mindestens ein elektrisch leitfähiges physikalisches Bedienelement zur Eingabe mittels Berührung des Touchscreens mit einem mehreckigen, insbesondere rechteckigen, Grundkörper, an dessen Unterseite Stützfüße zum Abstützen auf dem Touchscreen angeordnet sind, wobei im Randbereich des Grundkörpers mindestens ein zweites magnetisches Verbindungselement angeordnet ist, das dafür geeignet ist, eine magnetische Verbindung mit einem der ersten Verbindungselemente und/oder mindestens einem zweiten Verbindungselement eines weiteren elektrisch leitfähigen physikalischen Bedienelements herzustellen, und Touchgerät mit derselben.
Patent DE-102015012361-A1 (DE)
Title: Servolenksystem und Betriebsverfahren dafür
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-09-19
Abstract: Ein Servolenksystem für ein Fahrzeug (1) umfasst einen Drehmomentsensor (13) zum Erfassen eines vom Fahrer auf ein Lenkrad ausgeübten Handlenkmoments (Td), ein Stellglied (14) zum Ausüben eines Radlenkmoments (Tw) auf lenkbare Räder (15) des Fahrzeugs in Abhängigkeit von dem erfassten Handlenkmoment (Td) und Mittel (4, 7) zum Erfassen der Breite (Igap) einer von dem Fahrzeug (1) befahrenen Fahrspur (2). Bei gegebenem Handlenkmoment (Td) ist das Radlenkmoment (Tw) um so kleiner, je geringer die Breite der Fahrspur (2) ist.
Patent DE-102015012831-A1 (DE)
Title: Fronthaube für einen Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: FUCHS LAURA
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fronthaube für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem als Flächenelement ausgebildeten Haubenteil (10), und mit wenigstens einem in einem in Fahrzeuglängsrichtung hinteren Randbereich (14) der Fronthaube an dem Haubenteil (10) angeordneten Verstärkungselement (12), mittels welchem das Haubenteil (10) in dem Randbereich (14) ausgesteift ist, wobei sich das Verstärkungselement (12) in Fahrzeugquerrichtung durchgängig erstreckt und seitliche Scharnierverstärkungen (16) bildet, mittels welchen Befestigungsbereiche (18), in denen jeweilige Scharniere an der Fronthaube befestigbar sind, verstärkt sind, und wobei das Verstärkungselement (12) einen sich in Fahrzeugquerrichtung durchgängig erstreckenden Grundkörper (24) und von dem Grundkörper (24) abstehende und in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandete Laschen (26) aufweist, über welche das Verstärkungselement (12) mit einem Außenbeplankungselement der Fronthaube, insbesondere durch Kleben, verbindbar ist.
Patent DE-102015104781-A1 (DE)
Title: Hydrotilger sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Hydrotilgers
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: F16F13/16
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydrotilger (20) für ein Kraftfahrzeug mit einem Elastomerlager (22), einer Tilgermasse (24) und wenigstens einem mit Fluid gefüllten Hohlraum (27), der zwischen dem Elastomerlager (22) und der Tilgermasse (24) angeordnet ist, wobei das Elastomerlager (22) einen Kern (30) und einen Elastomerkörper (34) aufweist. Um eine verbesserte Kraftübertragung und eine höhere Lebensdauer zu gewährleisten, ist die Tilgermasse (24) aus wenigstens zwei Halbschalen (44a, 44b) gebildet, die das Elastomerlager (22) formschlüssig aufnehmen und dass wenigstens ein Dichtelement (42a, 42b) vorgesehen ist, das die beiden Halbschalen (44a, 44b) derart gegeneinander abdichtet, dass kein Fluid aus dem Hohlraum (27) austritt.. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Hydrotilgers (20).
Patent DE-102015106658-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DIRSCHERL GEORG
IPC: H01L33/56
Filed: 2015-04-29
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben. Das optoelektronische Bauelement umfasst eine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die dazu eingerichtet ist im Betrieb des Bauelements elektromagnetische Primärstrahlung zu emittieren und ein Verkapselungselement, das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung und über der Schichtenfolge angeordnet ist und das ein Matrixmaterial und Zeolith-Partikel umfasst.
Patent DE-102015109618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung eines metallhaltigen Sekundärrohstoffs
Inventor: DIEDEL RALF
IPC: C22B7/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung eines metallhaltigen Sekundärrohstoffs aus einem Aufbereitungsgut. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen (20) eines den metallhaltigen Sekundärrohstoff enthaltenden Gemischs, das auf Grundlage des Aufbereitungsguts gebildet ist, das Zusammenbringen (21) eines mineralhaltigen Materials und des den metallhaltigen Sekundärrohstoff enthaltenden Gemischs, um den metallhaltigen Sekundärrohstoff an das mineralhaltige Material zu adsorbieren und das Zusammenbringen (22) einer Desorptionslösung und des mineralhaltigen Materials einschließlich des adsorbierten metallhaltigen Sekundärrohstoffs, um den metallhaltigen Sekundärrohstoff von dem mineralhaltigen Material zu desorbieren.
Patent DE-102015109943-A1 (DE)
Title: Wabenstrukturkörper und das Verfahren zum Designen eines Wabenstrukturkörpers
Inventor: HAYASHI NAOHIRO
IPC: F01N3/022
Filed: 2015-06-22
Abstract: Ein Wabenstrukturkörper weist Hauptzellen mit einer röhrenförmiger Form und Hauptzellwände auf. Jede Hauptzelle wird durch die Hauptzellwände umgeben. Ein virtueller Basisstrukturkörper weist Basiszellwände und Basiszellen auf. Der Wabenstrukturkörper weist eine verbesserte Struktur auf, welche durch das Modifizieren einer Struktur des virtuellen Basisstrukturkörpers erhalten wird. Jeder Basisschnittpunkt, bei welchem sich die Basiszellwände schneiden, wird durch eine Polarkoordinate (r, θ) unter Verwendung eines Radiusvektors (r) und eines Ablenkungswinkels (θ) bestimmt. Jeder der Hauptschnittpunkte wird auf einer Polarkoordinate (r', θ) unter Verwendung des Ablenkungswinkels (θ) und eines Hauptradiusvektors (r') ausgebildet, welcher durch das Multiplizieren des Radiusvektors (r) mit einem konstanten Vergrößerungsfaktor erhalten wird, ohne dabei den Ablenkungswinkel (θ) zu ändern. Eine Zelldichtevariierungssektion variiert dessen Zelldichte und ist in zumindest einem Teil des Wabenstrukturkörpers (1) ausgebildet.
Patent DE-102015110245-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit einem hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: MAGSAAM PETER
IPC: F16H61/44
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine mit einem hydrostatischen Fahrantrieb (1), der von einer hydrostatischen Fahrpumpe (2), einem ein erstes Antriebsrad (4a) antreibenden ersten hydrostatischen Fahrmotor (3a) und einem ein zweites Antriebsrad (4b) antreibenden zweiten hydrostatischen Fahrmotor (3b) gebildet ist, wobei die beiden Antriebräder (4a, 4b) unterschiedlichen Fahrzeugseiten der Arbeitsmaschine zugeordnet sind, wobei der erste Fahrmotor (3) einen ersten Anschluss (A1) und einen zweiten Anschluss (A2) sowie der zweite Fahrmotor (3b) einen ersten Anschluss (A1) und einen zweiten Anschluss (A2) aufweist, wobei die beiden Fahrmotoren (3a, 3b) im geschlossenen Kreislauf an die Fahrpumpe (2) angeschlossen sind, wobei der geschlossene Kreislauf eine erste Druckmittelleitung (5a) aufweist, an die der erste Anschluss (A1) des ersten Fahrmotors (3a) und der erste Anschluss (A1) des zweiten Fahrmotors (3b) in einer Parallelschaltung angeschlossen sind, und eine zweite Druckmittelleitung (5b) aufweist, an die der zweite Anschluss (A2) des ersten Fahrmotors (3a) und der zweite Anschluss (A2) des zweiten Fahrmotors (3b) in einer Parallelschaltung angeschlossen sind. Erfindungsgemäß ist der erste Fahrmotor (3a) als im Schluckvolumen konstanter Konstantmotor (KM) und der zweite Fahrmotor (3b) als beidseitig im Schluckvolumen verstellbarer Verstellmotor (VM) ausgebildet, wobei durch Verstellen des zweiten Fahrmotors (3b) in die Gegenrichtung die beiden Fahrmotoren (3a, 3b) mit gleichem Geschwindigkeitsbetrag in gegenläufiger Drehrichtung antreibbar sind.
Patent DE-102015110409-A1 (DE)
Title: Separator für eine brennstoffzelle
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein Separator für eine Brennstoffzelle hat eine dünne Metallplatte, Vorsprünge, die an der Metallplatte ausgebildet sind, so dass sie einander nahe sind, und durch die Vorsprünge ausgebildete Gasdurchlässe. Jeder Gasdurchlass hat eine erste Öffnung, die einem Einlass entspricht, und eine zweite Öffnung, die einem Auslass entspricht. Die Gasdurchlässe weisen einen ersten Gasdurchlass, der einen relativ niedrigen Gasströmungsdruckverlust hat, und einen zweiten Gasdurchlass auf, der einen relativ hohen Gasströmungsdruckverlust hat. Die Fläche der ersten Öffnung des ersten Gasdurchlasses ist so festgelegt, dass sie kleiner als die Fläche der ersten Öffnung des zweiten Gasdurchlasses ist.
Patent DE-102015113172-A1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Grillgerät
Inventor: KLEINSCHMIDT DIETER
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-08-10
Abstract: Ein Hochtemperatur-Grillgerät weist eine Grillraum/Garraum (14) auf und besitzt eine Oberhitze erzeugende Wärmequelle (18). Um ein Hochtemperatur-Grillgerät zu schaffen, das im Haushalt oder in der Gastronomie eingesetzt werden kann, ohne dass die aufgeführten Nachteile von vorbekannten Gas-Grillgeräten zum Tragen kommen, ist vorgsehen, dass die Wärmequelle wenigstens einen elektrisch betriebenen, keramischen Hochtemperatur-Infrarot-Flächenstrahler aufweist, der oberhalb des Garraums angeordnet ist und die zum Zubereiten von Speisen erforderliche Heizleistung als Infrarot-Wärmestrahlung von oben in den Grill/Garraum (14) strahlt.
Patent DE-102015116069-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: HASHIMOTO YUUTA
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-09-23
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzdüse (1) der vorliegenden Offenbarung ist eine Mehrloch-Kraftstoffeinspritzdüse, bei der eine Mehrzahl von Einspritzlöchern (4) entlang einer Umfangsrichtung um eine Achse eines Düsenkörpers (3) angeordnet ist, und diese spritzen Kraftstoff radial nach außen von der Achse des Düsenkörpers (3) her ein. Unter zwei der Mehrzahl der Einspritzlöcher (4), welche entlang der Umfangsrichtung zueinander benachbart angeordnet sind, weist ein Einspritzloch (4A) einen größeren Spraywinkel und einen kleineren Sprayabstand im Vergleich zu einem anderen Einspritzloch (4B) auf, und das andere Einspritzloch (4B) weist einen kleineren Spraywinkel und einen größeren Sprayabstand im Vergleich zu dem einen Einspritzloch (4A) auf. Durch das abwechselnde Anordnen dieser Einspritzlöcher entlang der Umfangsrichtung kann ein erforderlicher inter-spray-Abstand (W) beibehalten werden, und zu der gleichen Zeit, kann das Raumverwendungsverhältnis verbessert werden.
Patent DE-102015117562-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: RAMADOSS MOHANLAL
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Zahnradpumpe hat einen Pumpenkörper (10), einen Pumpenzylinder (20), der mit dem Pumpenkörper verbunden ist, ein Antriebszahnrad (30) und ein Abtriebszahnrad (40), die miteinander kämmen und in dem Pumpenzylinder angeordnet sind, und einen Motor (50), der das Antriebszahnrad über eine Antriebswelle (51) antreibt. Der Pumpenzylinder liegt zwischen dem Pumpenkörper und dem Motor. Das Antriebszahnrad (30) ist an der Antriebswelle (51) montiert oder angeformt. Ein erstes Lager (60) und ein zweites Lager (70) sind an den jeweiligen Seiten des Antriebszahnrads angeordnet. Ein Ende der Antriebswelle ist in dem ersten Lager aufgenommen, und das andere Ende der Antriebswelle erstreckt sich durch das zweite Lager und in den Motor hinein und bildet eine Welle des Motors.
Patent DE-102015117995-A1 (DE)
Title: Batteriepaket-Rückhaltebaugruppe und Rückhalteverfahren
Inventor: SUBRAMANIAN RAJARAM
IPC: H01M50/289
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine beispielhafte Baugruppe enthält eine Extrusion (ein Strangpressteil), die einen Kanal bereitstellt, der einen Abschnitt eines Batteriezellrahmens aufnimmt. Die Extrusion kann an einer Stütze sicherbar sein, um den Batteriezellrahmen relativ zur Stütze zu sichern.
Patent DE-102015118122-A1 (DE)
Title: Multiplexer Vorrichtung mit mehreren Sperrfiltern, welche parallel geschaltet sind
Inventor: XU HONGYA
IPC: H04B1/40
Filed: 2015-10-23
Abstract: Eine Multiplexer Vorrichtung enthält einen Antennenknoten, welcher mit einer Antenne für zumindest eines von Empfangen und Übertragen von Signalen verbunden ist; mehrere Bandpassfilter, welche mit dem Antennenknoten verbunden sind, wobei jeder Bandpassfilter ein unterschiedliches Durchlassband hat; und mehrere Sperrfilter, welche mit dem Antennenknoten und den mehreren Bandpassfiltern verbunden sind, wobei jeder Sperrfilter ein unterschiedliches Sperrband hat, welches zu einem der Durchlassbänder der Bandpassfilter korrespondiert. Die Sperrfilter sind parallel zueinander geschaltet, um einen Einfügeverlust zu reduzieren.
Patent DE-102015119092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer mechanisch regelbaren Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ZIELBERG STEPHAN
IPC: F04D13/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es sind Verfahren zur Regelung einer mechanisch regelbaren Kühlmittelpumpe für eine Verbrennungskraftmaschine, bei dem Kühlmittel über ein Kühlmittelpumpenlaufrad (20) in einen das Kühlmittelpumpenlaufrad (20) umgebenden Förderkanal (12) und zu einem Pumpenauslass (30) gefördert wird, wobei die Förderung abhängig ist von der Position eines verstellbaren Regelschiebers (54), über den ein Durchströmungsquerschnitt eines Ringspalts (58) zwischen einem Austritt (60) des Kühlmittelpumpenlaufrades (20) und dem umgebenden Förderkanal (12) geregelt wird, und wobei zur Reduzierung des zum Pumpenauslass (30) geförderten Kühlmittelvolumenstroms durch Verkleinerung des Durchströmungsquerschnitts ein erster Druckraum (70) an einer ersten axialen Seite des Regelschiebers (54) mit unter Druck stehendem Kühlmittel gefüllt wird, bekannt. Um eine kurze Aufheizzeit bei Sicherstellung einer ausreichenden Kühlung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass zur Erhöhung des zum Pumpenauslass (30) geförderten Kühlmittelvolumenstroms durch Vergrößerung des Durchströmungsquerschnitts ein zweiter Druckraum (72) an einer zur ersten Seite axial gegenüberliegenden Seite des Regelschiebers (54) mit unter Druck stehendem Kühlmittel gefüllt wird und beim Abschalten des Verbrennungsmotors der Regelschieber (54) in eine definierte, von der Kühlmitteltemperatur abhängige Position verfahren wird, in der der Regelschieber (54) bis zum Motorstart verbleibt.
Patent DE-102015119250-A1 (DE)
Title: Verbrennungsschutzabdeckung, die mit einem unter druck setzbaren kühlmitteltank gekoppelt ist, und unter druck setzbare kühlmitteltankanordnung, die dieselbe aufweist
Inventor: WON SEUNG-HYUN
IPC: B65D51/16
Filed: 2015-11-09
Abstract: Eine unter Druck setzbare Kühlmitteltankanordnung kann aufweisen: einen Tank (10), der einen Einfüllabschnitt (11), der an einem oberen Abschnitt desselben ausgebildet ist, aufweist, der ein Kühlmittel zum Kühlen eines Motors eines Fahrzeugs bevorraten kann und der eine Auslassöffnung (12) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie eine seitliche Oberfläche des Einfüllabschnitts (11) so durchdringt, dass Dampf oder Kühlmittel durch die Auslassöffnung (12) abgelassen werden kann; einen Druckdeckel (20), der an dem Einfüllabschnitt (11) so befestigt werden kann, dass die Auslassöffnung (12) geöffnet wird, wenn der Druck in dem Tank (10) einen vorgegebenen Druck erreicht oder der Druckdeckel (20) beginnt, gedreht zu werden; und eine Verbrennungsschutzabdeckung (30), die an einer äußeren Oberfläche des Tanks (10) mit einer Lücke zwischen einer Bodenfläche der Verbrennungsschutzabdeckung (30) und einer Oberfläche des Tanks (10) so montiert ist, dass der Dampf oder das Kühlmittel, die durch die Auslassöffnung (12) abgelassen werden, entlang einer Oberfläche des Tanks (10) nach unten strömen.
Patent DE-102015120338-A1 (DE)
Title: Passive Verriegelung für bewegliche Brücken und Verfahren zum passiven Verriegeln einer beweglichen Brücke
Inventor: STIHL THOMAS
IPC: F16B1/02
Filed: 2015-11-24
Abstract: Eine passive Verriegelung (13) für eine bewegliche Brücke (2), die von einer abgesenkten Position in eine angehobene Position und zurück bewegbar ist und über die Verriegelung (13) in der abgesenkten Position gesichert ist, umfasst einen an einem Träger (19) gelagerten Drehriegel (17), der mit einer Kolben-Zylinder-Einheit verbunden ist und einen Gabelkopf (27) aufweist, der mit einem Verriegelungsbolzen (15) in Eingriff bringbar ist, und bei einem Absenken der Brücke (2) der Verriegelungsbolzen (15) in den Gabelkopf (27) eingeführt wird und der Drehriegel (17) mittels des Verriegelungsbolzens (15) unter Betätigung der Kolben-Zylinder-Einheit drehbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum passiven Verriegeln einer beweglichen Brücke.
Patent DE-102015121304-A1 (DE)
Title: Elektrisch antreibbares Fahrzeug mit Leistungselektronik
Inventor: NEURATH PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2), insbesondere Hybrid- oder Elektrofahrzeug, mit einer in einem Crashbereich eines Vorderwagens (1) des Fahrzeugs angeordneten Leistungselektronik (7). Bei einem solchen Fahrzeug ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Leistungselektronik (7) eine Kühlplatte (21) aufweist, die formschlüssig als Längsstruktur in ein Gehäuse (11) der Leistungselektronik (7) eingebaut ist, wobei die Kühlplatte (21) in einem Crashfall einen Lastpfad darstellt. Bei dem Fahrzeug trägt die Leistungselektronik zu einer optimalen Gesamtfahrzeugperformance im Crashfall bei, ohne ein sicherheitsrelevantes Risiko zu generieren.
Patent DE-102015121603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Objekten mit Trockeneis
Inventor: KOCAK MURAT
IPC: B24C3/18
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Reinigen von Objekten, mit einer Transporteinrichtung (2), welche die zu reinigenden Objekte (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, mit einer ersten Reinigungseinrichtung (4), welche die Objekte (10) zu deren Reinigung mit einem ersten fließfähigen Medium beaufschlagt, mit einer zweiten Reinigungseinrichtung (6), welche in der Transportrichtung der Objekte (10) nach der ersten Reinigungseinrichtung (4) angeordnet ist, und welche die Objekte zu deren Reinigung mit einem zweiten fließfähigen Medium beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Reinigungseinrichtung (4, 6) dazu geeignet und bestimmt, die zu reinigenden Objekte (10) mit Trockeneis zu beaufschlagen.