baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10339788-B4 (DE)
Title: Flach zusammenfaltbarer Fahrzeugsitz
Inventor: BLAIR DAVID M
IPC: B60N2/12
Filed: 2003-08-28
Granted: 2005-05-12
Abstract: Flach
zusammenfaltbarer Fahrzeugsitz (20), umfassend:  ein bewegliches
Schienenteil (28b), welches verschieblich in ein festes Schienenteil
(28a) eingreift, und an welchem eine Sitzbaugruppe (21) angeordnet
ist, zwecks verschieblicher Längsbewegung
des beweglichen Schienenteiles (28b) und der Sitzbaugruppe (2i)
relativ zum festen Schienenteil (28a) entlang einer Längsachse
(L);  eine Schienen-Verriegelungseinrichtung (32), welche funktionell
zwischen dem beweglichen (28b) und dem festen Schienenteil (28a)
angeordnet und zwischen einer verriegelten Stellung, in welcher
das bewegliche Schienenteil (28b) von einer Längsbewegung relativ zum festen Schienenteil
(28a) ausgeschlossen ist, und einer gelösten Stellung, in welcher das
bewegliche Schienenteil (28b) sich relativ zum festen Schienenteil
(28a) bewegen kann, bewegbar ist;  wobei die Sitzbaugruppe (21)
ein Sitzpolsterteil (30) aufweist, das an dem beweglichen Schienenteil
(28b) befestigt ist, sowie ein Sitzlehnenteil (40), das an dem Sitzpolsterteil (30)
befestigt ist, um dieses um eine Sitzlehnen-Schwenkachse (H) zwischen
in einer im Wesentlichen aufrechten, besetzbaren Ausgangsposition
und einer im Wesentlichen horizontalen...
Patent DE-10354558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Sendetaktsignals und eines Empfangstaktsignals für eine Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: SANDERS ANTHONY
IPC: H03L7/07
Filed: 2003-11-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Sendetaktsignals (c, c1, c2) und eines Empfangstaktsignals (e1,
e2) für
eine Sende- und
Empfangsvorrichtung,  mit Oszillatormitteln (3) zum Erzeugen
eines Taktsignals,  mit Mitteln (4) zum Erzeugen eines Sendetaktsignals
(c, c1, c2) aus dem Taktsignal,  gekennzeichnet durch,  Phasenanpassungsmittel
(7; 31), welche mit den Oszillatormitteln (3) verschaltet sind und
derart ausgestaltet sind, dass sie durch eine Phasenanpassung eines
von dem Taktsignal abgeleiteten Signals (c1, c2) an eine Phase eines von
einem Empfangssignal (j) der Sende- und Empfangsvorrichtung abgeleiteten
weiteren Empfangssignals (f) das Empfangstaktsignal (e1, e2) erzeugen.
Patent DE-10392315-B4 (DE)
Title: Optische Konfiguration und Verfahren für differentielle Brechungskoeffizientenmessungen
Inventor: ATKINSON ROBERT C
IPC: G01N21/27
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: Optische
Konfiguration zur Verwendung beim Messen der Brechungskoeffizientendifferenz zwischen
einer Testprobe und einer Referenzprobe, wobei die optische Konfiguration
aufweist:  einen optischen Pfad, der eine Y-Z-Meridionalebene
der optischen Konfiguration definiert;  eine erste optische Übergangsfläche, die
mit der Testprobe zusammenhängt;  eine
zweite optische Übergangsfläche, die
mit der Referenzprobe zusammenhängt;  wobei
die erste und die zweite optische Übergangsfläche an gegenüberliegenden
Seiten der Y-Z-Meridionalebene angeordnet sind;  ein Beleuchtungsbündel, das
entlang dem optischen Pfad verläuft,
wobei Licht von dem Beleuchtungsbündel auf die erste und die
zweite optische Übergangsfläche einfällt, um ein
erstes Teilbündel,
das durch den Brechungskoeffizienten der Testprobe definiert ist,
und ein zweites Teilbündel, das
durch den Brechungskoeffizienten der Referenzprobe definiert ist,
zu erzeugen;  eine linear abgetastete Anordnung, die eine einzige
Zellenreihe von photoelektrischen Zellen aufweist, die jeweils während des
Abtastens einen Austrittspuls mit einer Amplitude bereitstellen,
die durch den Beleuchtungsgrad der jeweiligen Zelle durch einfallendes
Licht bestimmt...
Patent DE-19505083-B4 (DE)
Title: Senker mit umkehrbarer Drehrichtung
Inventor: HIRSCH MORDECHAI
IPC: B23B51/10
Filed: 1995-02-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: Handbetätigter Senker zum Entgraten von Innen- und Außenrändern von Löchern, mit:  (a) einem im wesentlichen flachen symmetrischen Schneideinsatz mit einer oder mehreren Schneidkanten und einer mutigen Queröffnung;  (b) einem Schaft mit einem Längsschlitz an einem Ende davon, wobei die Breite des Schlitzes etwas größer ist als die Breite des Schneideinsatzes; und  (c) einer am Ende des Schaftes, quer zum Schlitz stabil befestigten zylinderförmigen Halteeinrichtung für den Schneideinsatz, wodurch eine Drehbewegung des Schneideinsatzes im Schlitz des Schaftes ermöglicht wird, um verschiedene Positionen der Schneidkanten relativ zur Position des Schaftes einzustellen.
Patent DE-19527534-B4 (DE)
Title: Zeiger für Meßinstrumente, sein Herstellungsverfahren und seine Metallform
Inventor: TSUKAMOTO SAKAE
IPC: G01D11/28
Filed: 1995-07-27
Granted: 2014-05-22
Abstract: Zeiger für Messinstrumente, der folgende Bauteile umfasst: – einen Hauptkörper (11) mit einem transparenten Zeigerabschnitt (11d) zum Anzeigen gemessener Werte sowie einem waagrecht daran anschließenden Basisabschnitt (11a) – einen Achsabschnitt (11b), der am Basisabschnitt (11e) des Hauptkörpers (11) ausgebildet ist, der einen Hohlraum (11c) aufweist, in den das Ende einer Zeigerwelle (22) eines Messwerks (21) des Messinstruments eingeführt ist, – eine Ausgleichsmasse (13), die an dem gegenüber dem transparenten Zeigerabschnitt (11d) liegenden Ende des Basisabschnitts (11a) angeordnet ist und die aus einem Kunstharz vermischt mit einem Material von hohem spezifischem Gewicht zum Einstellen des Gleichgewichts des Zeigerabschnitts (11d) besteht, dadurch gekennzeichnet, – dass der Hauptkörper (11), der Achsabschnitt (11b) und die Ausgleichsmasse (13) einstückig als Vielfachkonfiguration geformt sind, wobei der Hauptkörper (11) und der Achsabschnitt (11b) aus einem transparenten Kunstharz bestehen, – dass eine Kappe (12) aus einem nicht transparenten Kunstharz zum Abdecken des Basisabschnitts (11a) des Hauptkörpers (11) und der Ausgleichsmasse (13) einstückig angeformt ist und – dass an dem dem Achsabschnitt (11b) zugewandten Ende des transparenten Zeigerabschnitts (11d) eine lichtaufnehmende, ebene Fläche (11e) senkrecht zum Basisabschnitt (11e) ausgebildet ist.
Patent DE-19612542-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten von Bogen
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B65H9/10
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Einrichtung zum Ausrichten von einem auf einem Anlegtisch geförderten Bogen an mindestens einem in und/oder quer zur Bogenförderrichtung angeordneten Anschlag, dadurch gekennzeichnet, daß ein Förderelement (10) an einem Gehäuse (8) über eine als Blattfeder ausgebildete Feder (9) angeordnet ist und dem Förderelement (10) an seinem ersten Ende ein auf den auszurichtenden Bogen (2) unter einem Winkel α zur Bogenförderebene gerichtetes, intermittierende Impulse auf den Bogen (2) aufbringendes Bewegungsteil (11) und an seinem zweiten Ende ein im Gehäuse (8) gelagerter Exzenterantrieb (12) mit einem mit einer wesentlich größeren Frequenz in Relation zur Taktfrequenz der auszurichtenden Bogen (2) umlaufenden Antriebselement (13) zugeordnet ist.
Patent DE-19621797-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leckageüberwachung an Objekten und Bauwerken
Inventor: DORNSTAEDTER JUERGEN
IPC: G01M3/38
Filed: 1996-05-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Leckageüberwachung an Objekten und Bauwerken, insbesondere an Dämmen, Deichen, Uferbefestigungen, Klärbecken, sonstigen Wasserbauwerken, Speicher- und Rückhalteeinrichtungen für Flüssigkeiten und dergleichen, durch Ermitteln von thermischen Parametern im Boden mittels thermischer Sensoren, wobei als passive Temperatursensoren Lichtwellenleiter (LWL) eingesetzt werden und wobei im Falle einer Leckage das Leck durch Ermitteln der Temperaturänderungen im Leckagebereich erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein rohrförmiges Element (8) senkrecht in das Bauwerk eingebracht wird, wobei  – ein Röhrchen oder Schlauch (10) im Innern des rohrförmigen Elements (8) oder entlang dessen Außenseite schlaufenförmig angeordnet ist, und  – ein oder mehrere Lichtwellenleiter (LWL) nachträglich in das Röhrchen oder den Schlauch (10) eingebracht werden.
Patent DE-19704215-B4 (DE)
Title: Motor-Pumpeneinheit für eine Zirkulationsanlage
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F24H1/00
Filed: 1997-02-05
Granted: 2007-12-13
Abstract: Motor-Pumpeneinheit
bestehend aus einem Elektromotor (2) und einer Zirkulationspumpe
mit einem Ansaugrohr (4), in welchem ein stabförmiges Heizelement (8) zum
Beheizen eines Flüssigkeitsinhaltes
einer Wanne befindlich ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
das Ansaugrohr (4) mit dem darin befindlichen stabförmigen Heizelement
(8) ist zu einem Ständer
gebogen, dessen Basis von Schenkeln (13) gebildet ist und der die
Motor-Pumpeneinheit trägt,  b)
das Ansaugrohr (4) hat ein pumpenseitiges Rohrende, das eine seitliche Öffnung aufweist, über die
das Rohrinnere des Ansaugrohrs (4) mit einer Ansaugöffnung im
Pumpengehäuse
(1) der Zirkulationspumpe kommuniziert,  c) die Ansaugöffnung liegt
in einer schalenförmigen
Rinne (5) des Pumpengehäuses
(1), in deren Zentrum ein Ansaugkanal der Zirkulationspumpe mündet,  d) über einen
Pumpengehäuse-Deckel
(3), der mit dem Pumpengehäuse
(1) verschraubt ist, wird ein pumpenseitiger Endbereich des Ansaugrohrs
(4) in die Rinne (5) gegen die Ansaugöffnung gepresst,   e) zwischen
der Ansaugöffnung
und der seitlichen Öffnung des
Ansaugrohrs...
Patent DE-19706663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: F25B49/02
Filed: 1997-02-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer mit einem ölhaltigen
Kältemittel
betriebenen Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug, welche einen Verdampfer
(4), einen leistungsgeregelten Kompressor (2), einen Kondensator (3)
und ein steuerbares Expansionsventil (5) umfasst und mit einer elektronischen
Regelungseinrichtung (10), die in Abhängigkeit mehrerer Parameter
Ausgangssignale erzeugt, die zur Ansteuerung des Expansionsventils
(5) dienen, wobei der Regelungseinrichtung (10) Signale mindestens
eines Lufttemperatursensors (15), eines Sensors (16) für die Ermittlung
der Überhitzung
des Kältemittels
ausgangsseitig des Verdampfers (4), eines Heißgastemperatursensors (17)
und eines Sensors (9) für
die Kompressordrehzahl zugeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelung der Überhitzung
(K) des Kältemittels
im Verdampfer (4) erfolgt, indem für die Berechnung der Ausgangssignale
zur Ansteuerung des Expansionsventils (5) der Abregelgrad des Kompressors
(2) und die jeweilige Verdampferlast berücksichtigt werden.
Patent DE-19750315-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb von Oberflächenveränderungsmaschinen relativ zu einem Arbeitsgelände
Inventor: HENDERSON DANIEL E
IPC: G01C21/04
Filed: 1997-11-13
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Anweisen der Betriebsvorgänge
einer mobilen Oberflächenveränderungsmaschine,
die folgendes aufweist:  a) Digitaldatenspeicher- und -aufrufmittel
zum Speichern eines ersten dreidimensionalen geographischen Geländemodells,
welches die gewünschte
Geographie eines Geländes
darstellt, und eines zweiten dreidimensionalen geographischen Geländemodells,
welches die tatsächliche Geographie
des Geländes
darstellt;  b) Mittel zur Erzeugung von Digitalsignal, die in
Echtzeit die gegenwärtige
Position im dreidimensionalen Raum von zumindest einem Teil der
Maschine darstellen, wenn sie über des
Gelände
fährt;  c)
Mittel zum Empfang der Signale and zur Aktualisierung des zweiten
Modells in Übereinstimmung
damit;  d) Mittel zum Bestimmen der Differenz zwischen den ersten and
zweiten Modellen in Echtzeit and zur Bestimmung eines Streifen-
bzw. Bearbeitungspfades; und  e) Mittel zum Leiten bzw. Anweisen
des Betriebs der Maschine gemäß der Differenz,
um das aktualisierte zweite Modell in Übereinstimmung mit dem ersten
Modell zu bringen, und um den Streifen- bzw. Bearbeitungspfad graphisch
anzuzeigen.
Patent DE-19754649-B4 (DE)
Title: Sendeeinheit, insbesondere für ein Diebstahlschutzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOLD PETER
IPC: B60R25/00
Filed: 1997-12-09
Granted: 2005-04-07
Abstract: Sendeeinheit,
insbesondere für
ein Diebstahlschutzsystem eines Kraftfahrzeugs, mit:  – einem
eine sinusförmige
Trägerschwingung
erzeugenden Generator (1),  – einem Modulator (2), der
der Trägerschwingung
eine auszusendende Information aufmoduliert,  – einem Übertrager
(4), der die modulierte Schwingung von seiner Primärseite auf
seine Sekundärseite
transformiert, und  – mehreren
Antennen (8), die parallel mit der Sekundärseite des Übertragers (4) verbunden sind
und die verteilt am und/oder im Kraftfahrzeug angeordnet sind, wobei
jede Antenne jeweils ein elektromagnetisches Feld erzeugt, mit dessen
Hilfe die Information ausgesendet wird.
Patent DE-19782064-B4 (DE)
Title: Bereitstellung von Anrufer-Identifizierung innerhalb eines Mobiltelekommunikationsnetzwerks
Inventor: SKOG BENGT ROBERT
IPC: H04M3/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zum Mitteilen einer Anruferidentifizierungsnummer an eine Mobilstation
einer angerufenen Partei innerhalb eines Mobiltelekommunikationsnetzwerks,
mit folgenden Schritten:  Empfang einer Anforderung an einem
Heimortsregister, wobei die Anforderung einem ankommenden Anruf
zugeordnet ist, der an die Mobilstation der angerufenen Partei gerichtet
ist, und die Anruferidentifizierungsnummer enthält, die einem anrufenden Teilnehmer
zugeordnet ist;  Empfang, nach Empfang der Anforderung, einer
ersten Anzeige an dem Heimortsregister von einem Mobilvermittlungszentrum,
welches die Mobilstation der angerufenen Partei bedient, zum Aktualisieren
des Heimortsregister, um anzuzeigen, dass die Mobilstation der angerufenen
Partei nicht erreichbar ist;  Speichern der empfangenen Anruferidentifizierungsnummer,
wenn die Mobilstation der angerufenen Partei nicht erreichbar ist;  Empfang
einer zweiten Anzeige, die angibt, dass die Mobilstation der angerufenen
Partei nunmehr erreichbar ist; und  Senden, in Reaktion auf
den Empfang der zweiten Anzeige, der gespeicherten Anruferidentifizierungsnummer
an die Mobilstation der angerufenen Partei,  wobei die Anruferidentifizierungsnummer
durch ein Signal auf der Grundlage des Mobilanwendungsteils...
Patent DE-19830957-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungsteil
Inventor: HARTING DIETMAR
IPC: H01R13/658
Filed: 1998-07-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Elektrisches
Steckverbindungsteil mit einem Tragkörper (1) aus Isoliermaterial
und mehreren in den Tragkörper
eingesetzten Segmenten (2), die jeweils mehrere Kontakte (5, 6)
enthalten, die mit zugehörigen
Anschlußenden
(5', 6') verbunden sind, wobei mindestens einige der Segmente (2)
auf einer einem anderen Segment (2) zugewandten Außenfläche mit
einer flachen Vertiefung (11) versehen sind, die von der Seite der
Anschlußenden (5',
6') aus zugänglich
ist und in der ein Zwischenschirmblech (4) angeordnet ist, das mit
einem Massepotential verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenschirmblech
(4) eben ist, daß es
zwischen die Segmente (2) einschiebbar ist, nachdem die Segmente
(2) in den Tragkörper
(1) eingesetzt sind, und daß es
eine federnde Lasche (22) aufweist, die aus der Ebene des Zwischenschirmblechs
(4) herausgebogen ist.
Patent DE-19854680-B4 (DE)
Title: Bandbeschickungsvorrichtung für eine Verpackungsmaschine
Inventor: MAEDA KOUYA
IPC: B65B13/18
Filed: 1998-11-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bandbeschickungsvorrichtung
für eine
Verpackungsmaschine (1), wobei die Bandbeschickungsvorrichtung aufweist:  einen
Spulenhalter (20, 21), der eine Bandspule (10) mit vorzugsweise
zumindest im wesentlichen horizontaler Drehachse (11) drehbar hält, die
ein Band vorzugsweise in zumindest im wesentlichen vertikaler Lage
abwickelt, wobei der Spulenhalter (20, 21) an mindestens einer Seite
eines Sammelbehälters
(6) angeordnet ist;  eine drehbare Umlenkwalze (9), um das aus
der Bandspule (10) herausgezogene Band umzulenken; und  zwei
Zuführwalzen
(7a, 7b), um das Band in den Sammelbehälter (6) einzuführen, wobei
ein Spalt der zwei Zuführwalzen
(7a, 7b) in Verlängerung
des Sammelbehälters
(6) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß die zwei
Zuführwalzen
(7a, 7b) oberhalb der Umlenkwalze (9) angeordnet sind und  daß die Achsen
der zwei Zuführwalzen
(7a, 7b) so geneigt sind, daß der
Spalt der zwei Zuführwalzen
(7a, 7b) vom Spulenhalter (20, 21) weg geneigt ist und derart geneigt
ist, daß die
Umlenkwalze (9) eine zumindest...
Patent DE-19881833-B4 (DE)
Title: Transgene Pflanzen
Inventor: MANNERLOEF MARIE
IPC: A01H5/06
Filed: 1998-10-29
Granted: 2007-05-10
Abstract: Zuckerrübenpflanze
einschließlich der
Abkömmlinge
hiervon, die eine cp4/epsps Enzymaktivität exprimiert, dadurch gekennzeichnet,
dass eine PCR Amplifizierung mit der genomischen DNA als Matrize
zu der Amplifizierung eines 739 bp DNA Fragments führt, wenn ein
Oligonukleotidprimerpaar verwendet wird, das durch die Sequenzen
der SEQ ID Nr. 18 und SEQ ID Nr. 21 gekennzeichnet ist.
Patent DE-19882105-B4 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung zum Heben und Montieren von Bauelementen
Inventor: WILLMAN TARMO
IPC: E04G21/16
Filed: 1998-02-11
Granted: 2007-07-26
Abstract: Zusatzvorrichtung
(1) zum Heben und zum Einbau eines Bauelements (2), wobei das Bauelement (2)
eine Kernschicht aufweist, die auf ihren beiden Breitseiten mit
Wandverkleidungen versehen ist, die sich über mindestens eine Kantenfläche des
Bauelements (2) erstrecken, um eine Füge- bzw. Stoßkonstruktion
zu bilden, welche die Kernschicht teilweise abdeckt, wobei die Zusatzvorrichtung
eine Bauelementenklammer aufweist, die so angepasst ist, dass sie
die Wandverkleidung des modularen Bauelements im Bereich der Stoßkante verriegelnd
einspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung (1)
einen Rahmen mit mindestens einer Seitenstütze (5), die mit einem Hebeanbaugerät (7) verbunden
werden kann und zum Abstützen
einer Breitseite des modularen Bauelements dient, und ferner einen
mit der Seitenstütze rechtwinklig
verbundenen Bauelementkantenstützträger (6)
aufweist, an dem die mindestens eine Bauelementenkantenklammer (3)
montiert ist.
Patent DE-19906980-B4 (DE)
Title: Eingriffsteil für ein Kraftübertragungsaggregat
Inventor: ZIMPRICH DIETER
IPC: F16D69/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2013-09-19
Abstract: Eingriffsteil für ein Kraftübertragungsaggregat; 1.1 mit einer im Folgenden als Eingriffsfläche bezeichneten Oberfläche, die mit der Oberfläche eines hierzu benachbarten Teiles in Eingriff bringbar ist, um ein Drehmoment zu übertragen und die Nuten aufweist, die sich in radialer, tangentialer oder konzentrischer Richtung von innen nach außen erstrecken; 1.2 wenigstens eine der Eingriffsflächen ist derart strukturiert, dass Mikro-Taschen zur Speicherung von Schmiermittel gebildet werden, wobei die Mikro-Taschen derart ausgebildet sind, dass sie auch dann noch mit Öl gefüllt sind, wenn es zu einer Auslenkung oder Verkantung der Eingriffsteile kommt, so dass auch in solchen Extremsituationen noch eine ausreichende Schmierung vorhanden ist; 1.3 die Oberflächenstruktur ist mechanisch hergestellt; 1.4 das Eingriffsteil ist eine Lamelle für eine Schaltkupplung und weist einen Belag aus Papier oder einer papierähnlichen Substanz auf.
Patent DE-19908666-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmepumpe/-Kältemaschine mit Erwärmung des bisherigen Adsorbers auf Desorptionstemperatur durch Adsorption
Inventor: LUDWIG JUERGEN
IPC: F25B17/00
Filed: 1999-02-27
Granted: 2007-12-06
Abstract: Periodisch
arbeitende Sorptionswärmepumpe
oder -kältemaschine
mit wenigstens einem Adsorber (101, 103), einem Desorber (103, 101),
einem Verdampfer (6, 5) und einem Kondensator (5, 6)  – wobei
der Verdampfer (6, 5) mit dem Adsorber (101, 103) zum Verdampfen
eines Arbeitsmittels verbunden ist,  – wobei der Kondensator (5,
6) mit dem Desorber (103, 101) zum Kondensieren des Arbeitsmittels
verbunden ist,  – wobei
der Verdampfer (6, 5) über
einen Wärmeträgerkreislauf
mit einer Vierwegearmatur (61), einer Wärmequelle (7) mit niedriger
Temperatur, einer Pumpe (64) und einer weiteren Vierwegearmatur
(62) verbunden ist, wobei eine Leitung (92) die Wärmequelle
(7) mit niedriger Temperatur mit der Pumpe (64) verbindet und eine
Leitung (95) die Vierwegearmatur (61) mit der Wärmequelle (7) mit niedriger
Temperatur verbindet,  – wobei
der Kondensator (5, 6) über
einen weiteren Wärmeträgerkreislauf
mit der Vierwegearmatur (62), einer Wärmesenke (8) mit mittlerer
Temperatur, einer Pumpe (63) und der Vierwegearmatur (61) verbunden
ist,...
Patent DE-19913943-B4 (DE)
Title: Pflegegerät für ein ärztliches oder zahnärztliches Handstück
Inventor: WIEK HANS-DIETER
IPC: A61C19/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-07-08
Abstract: Pflegegerät (1) für ärztliche oder zahnärztliche Handstücke (17), mit einem Gehäuse (2), das einen Pflegeraum (4) umschließt, der durch eine Tür (5) zugänglich ist, wobei in dem Pflegeraum (4) wenigstens ein Verbindungsteil (16) zur Aufnahme des einen Endes eines Handstücks (17) in einer etwa vertikalen Pflegestellung angeordnet ist, und wobei sich eine Pflegemittel-Zuführungsleitung (18) zum Verbindungsteil (16) erstreckt, die an einer Mündungsöffnung (16a1, 16b1) am Verbindungsteil (16) mündet, die mit einem Antriebskanal des verbundenen Handstücks (17) in Verbindung steht, wobei das Verbindungsteil (16) zwischen seiner Pflegestellung und einer Bedienungsstellung, in der es mit seinem freien Ende in Richtung auf die Tür (5) weist, schwenkbar gelagert ist, und wobei die Tür (5) bezüglich des Pflegeraums (4) seitlich angeordnet und durch eine Klapptür gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (5) um eine in ihrem unteren Randbereich horizontal verlaufende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und schalen- bzw. schaufelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-19935946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer dielektrischen Schicht
Inventor: KIM JU-WAN
IPC: H01L21/3105
Filed: 1999-07-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer dielektrischen Schicht, umfassend die folgenden
Schritte:  Ausbilden zumindest eines vertieften Bereichs auf
einem Halbleitersubstrat (100, 200);  Abscheiden einer ersten
dielektrischen Schicht (114, 208) über dem Substrat (100, 200),
einschließlich
des zumindest einen vertieften Bereichs;  Rück-Ätzen der ersten dielektrischen
Schicht (114, 208), so dass ein Teil der ersten dielektrischen Schicht
auf den jeweiligen Böden
des zumindest einen vertieften Bereichs hinterlassen wird, wobei
das Rück-Ätzen eine
Kombination aus Trockenätzprozess
und Nassätzprozess
umfasst; und  Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht
(116, 210) über
dem Substrat (100, 200), einschließlich der ersten dielektrischen
Schicht (114, 208), um den zumindest einen vertieften Bereich aufzufüllen.
Patent DE-19952625-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: B60K6/26
Filed: 1999-11-02
Granted: 2006-02-23
Abstract: Antriebssystem,
umfassend eine Elektromaschine (12) mit einer Rotoranordnung (20),
wobei die Rotoranordnung (20) mittels einer ein Planetengetriebe
aufweisende Getriebeanordnung (14) über ein zur Drehung koppelbares
oder gekoppeltes Ausgangsglied (52) mit einer Antriebswelle (18)
eines Antriebsaggregates (16) wirkverbunden ist, und wobei das Antriebssystem durch
wahlweises Umschalten des Planetengetriebes mittels einer ersten
und einer zweiten Kupplungsanordnung (56, 64) zwischen einem Motorbetrieb
und einem Generatorbetrieb umschaltbar ist, wobei beim Motorbetrieb
die zweite Kupplungsanordnung (64) zur Drehmomentabstützung eines
Hohlrades (62) an einem ortsfesten Bauteil durch Blockierung des
Hohlrades (62) gegenüber
dem ortsfesten Bauteil aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Kupplungsanordnung eine Freilaufanordnung (56) umfasst,
durch welche ein Drehmoment im wesentlichen nur vom Ausgangsglied
(52) zur Rotoranordnung (20) hin übertragbar ist.