baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005036391-B4 (DE)
Title: Absammelgerät für Tierkot, insbesondere für Pferdeäpfel
Inventor: GOERING HARRY
IPC: A01K23/00
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Der Tierkot, insbesondere die Pferdeäpfel werden mittels Mistgabel oder eines speziellen Pferdekotentferners (DE 202 07 632 U1) aufgenommen, um möglichst wenig andere Materialien (Sägemehl, Holzspäne, Sand, sonstige Einstreu oder Reitbelag) mit zu entsorgen. Dies erfordert einen enormen Kraftaufwand zum Trennen von Pferdeäpfeln und noch brauchbarem Material (Reitbelag usw.) oder große motorbetriebene Geräte oder Mistgabeln mit Gebläse (Staubentwicklung). Dieses neue Absammelgerät soll kraftsparend, netzunabhängig, platzsparend und staubarm sein. DOLLAR A An der Gabel oder Bollengabel (aus Metall oder Kunststoff) ist ein Vibrator, Rüttler oder Flaschenrüttler angebaut, dieser kann sich im oder am Gerätestiel befinden oder direkt am oberen Teil der Gerätezinken. Durch die Vibrationen werden die Gerätezinken in Schwingung gebracht, dadurch fallen kleinere Materialien (vom Sägemehl... bis zum Reitbelag) schneller durch die Gerätezinken hindurch. DOLLAR A Somit ist dieses neue Absammelgerät besonders zum Trennen von Mist und noch brauchbarem Material, insbesondere auf engem Raum (Hänger, Box usw.) oder bei wertvollem Reitboden, geeignet.
Patent DE-102005037037-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Betreiben der Speicheranordnung
Inventor: ZIEGELMAYER MARCO
IPC: G11C16/10
Filed: 2005-08-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Speicheranordnung, umfassend: – ein Speicherzellenfeld (1), das eine Vielzahl von Speicherzellen (111) umfasst, wobei jede Speicherzelle (111) eine ausgewählte Zugriffskenngröße hat und ausgebildet ist, eine Information zu speichern, und wobei auf jede Speicherzelle (111) durch ein Zugriffssignal (AS), das eine Folge von Pulsen umfasst, zugreifbar ist, um die gespeicherte Information zu verändern, und jede Speicherzelle (111) einem aus einer Vielzahl von Blöcken (15) zugeordnet ist, – eine Messeinheit (100), die an das Speicherzellenfeld (1) gekoppelt ist und die ausgebildet ist, eine Anzahl von benötigten Pulsen im Zugriffssignal (AS) zu identifizieren, um die gespeicherte Information der Speicherzelle (111) zu verändern, und die ausgewählte Zugriffskenngröße jeder Speicherzelle (111) in Erwiderung auf das Zugriffssignal (AS) zu identifizieren, und – eine Zuordnungseinheit (150), die an die Messeinheit (100) gekoppelt ist und die ausgebildet ist, einen Zustandsparameter (215) jedem Block (15) zuzuordnen, wobei der Zustandsparameter (215) ein Extremwert der identifizierten Zugriffskenngrößen der Speicherzellen (111), die dem Block (15) zugeordnet sind, ist.
Patent DE-102005040138-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einstellbarem Kopf
Inventor: LEE LI-JU
IPC: B25B13/46
Filed: 2005-08-25
Granted: 2008-04-10
Abstract: Handwerkzeug
mit:  einer Handhabe (20) mit einem distalen Ende und einem langgestreckten
Schlitz (208), der einen ersten Schwenkarm (203) und einen zweiten
Schwenkarm (204) an dem distalen Ende bildet, wobei an dem distalen
Ende ein Boden (209) gebildet ist;  einem Kopf (30), der einstellbar
an dem distalen Ende der Handhabe (20) angebracht ist und einen
Körper
(31) aufweist, der verschwenkbar an dem distalen Ende gelagert ist und
ein Drehgelenk (311) aufweist, das verschwenkbar in dem langgestreckten
Schlitz (208) zwischen dem ersten und dem zweiten Schwenkarm  (203,
204) gelagert ist und eine gezähnte
Außenfläche (313)
aufweist, die zu dem Boden (209) des langgestreckten Schlitzes (208)
korrespondiert; und  einer Kopfverriegelungsanordnung (40) zum
Positionieren und Verriegeln des Kopfes (30) an einer vorgegebenen Winkelposition
relativ zu der Handhabe (20), wobei die Kopfverriegelungsanordnung
(40) folgendes umfasst:  einen Gleitblock (41), der verschieblich
in dem langgestreckten Schlitz (208) zwischen dem Drehgelenk (311) des...
Patent DE-102005052634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrerunterstützung vor und/oder bei Durchfahren einer Engstelle
Inventor: PLACKE LARS
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-11-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zur Fahrerunterstützung bei Durchfahrten durch eine Engstelle, insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei eine Durchfahrtsbreite zwischen zwei Begrenzungen einer Engstelle (56) ermittelt wird und den Fahrer unterstützende Maßnahmen während der Durchfahrt der Engstelle ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Maßnahmen abhängig sind vom Fahrerverhalten bzw. den Fähigkeiten des Fahrers, wobei das Fahrerverhalten beim Durchfahren von Engstelle erfasst und gespeichert wird, wobei die Maßnahmen abhängig von dem gespeicherten Fahrerverhalten anpasst werden, wobei einem als unsicher bewerteten Fahrerverhalten die unterstützenden Maßnahmen verstärkt sind, wobei eine Verstärkung unterstützender Maßnahmen im Aktivieren eines automatischen Eingriffes in die Quer- und/oder Längssteuerung des Fahrzeugs oder in einer Aufweitung der Grenzen eines solchen Eingriffs besteht.
Patent DE-102005059117-B4 (DE)
Title: Aktuator für ein aktives Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: B60G21/10
Filed: 2005-12-10
Granted: 2014-11-13
Abstract: Aktuator für ein aktives Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, welches eine Aufbaufeder und einen Schwingungsdämpfer umfasst, wobei der Aktuator einen hydraulischen oder pneumatischen Stellzylinder umfasst, zwischen der Aufbaumasse und der ungefederten Masse angeordnet und in Reihe zu der Aufbaufeder geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (1) eine Kompensationsfeder (2) umfasst und derart ausgelegt und angeordnet ist, dass die statische Aufbaumasse (13) von der Kompensationsfeder (2) getragen wird, wobei die Kompensationsfeder (2) parallel zum Stellzylinder (3) geschaltet ist, derart, dass sie die Aufbaumasse (13) trägt.
Patent DE-102006000303-B4 (DE)
Title: Entfernbarer Regalmontagerahmen und Verfahren zum Sichern von Gütern
Inventor: SPRAGUE DAVID
IPC: B65D6/08
Filed: 2006-06-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Entfernbarer Regalmontagerahmen, wobei der entfernbare Regalmontagerahmen umfasst:  Eine innere Rahmenbaugruppe (30);  eine äußere Rahmenbaugruppe (10), wobei die innere Rahmenbaugruppe (30) entfernbar innerhalb der äußeren Rahmenbaugruppe (10) ineinander gesteckt ist; und  eine Vorspanneinrichtung (18), die betätigbar an entweder der inneren oder der äußeren Rahmenbaugruppe (30, 10) angebracht ist, wobei die Vorspanneinrichtung (18) betätigbar ist, um der inneren Rahmenbaugruppe (30) ausgewählt zu ermöglichen, in Bezug auf die äußere Rahmenbaugruppe (10) gleitbar bewegt zu werden.
Patent DE-102006016257-B4 (DE)
Title: Aluminoborosilikatglas und dessen Verwendung
Inventor: FECHNER JÖRG DR
IPC: C03C3/087
Filed: 2006-03-31
Granted: 2014-04-30
Abstract: Aluminoborosilikatglas mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten CTE im Bereich von 3,15·10 –6 /K ≤ CTE ≤ 3,3·10 –6 /K, das folgende Bestandteile (in Gew.-%) enthält:                SiO 2     58–70     Al 2 O 3     17–18     B 2 O 3     5–15     MgO   0–9     CaO   2–12     BaO   0,1–5     SnO 2     0–1     As 2 O 3     0–2,                    wobei das Glas, abgesehen von zufälligen Verunreinigungen, frei von Alkalioxiden und frei von Strontiumoxid ist, wobei das Verhältnis (in Gew.-%) von SiO 2 ·B 2 O 3 /Al 2 O 3  zwischen 32 und 38 liegt, und wobei die mittlere Steigung der Viskositätskurve im Bereich zwischen dem Zehnerlogarithmus der Viskositäten zwischen 4 und 2 (Viskosität zwischen 10 4  dPas und 10 2  dPas) kleiner oder gleich –5,50·10 –3  dPas/K ist.
Patent DE-102006024651-B4 (DE)
Title: Wandung für Isolierbehälter und Isolierbehälter
IPC: B65D6/22
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-03-06
Abstract: Wandung
für einen
Isolierbehälter
(1), mit einem unteren Stapelrand (36), durch den die Wandung (3)
mit einem Stützrand
(20) eines Bodens (2) des Isolierbehälters (1) abdichtend lösbar verbindbar
ist, und einem oberen Stapelrand (37), der mit einem Deckel (4)
abdichtend lösbar
verbindbar ist, wobei ein Profil des oberen Stapelrands (36) im
Wesentlichen komplementär
zu einem Profil des unteren Stapelrands (37) ausgeformt ist, so
dass Wandungen (3) an den Stapelrändern (36, 37) miteinander abdichtend
lösbar
verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung aus geschäumtem Kunststoffmaterial
ausgebildet ist, und dass die Wandung (3) faltbar ist.
Patent DE-102006027319-B4 (DE)
Title: Kreiselmotorpumpe mit drehrichtungsbestimmtem Anlauf
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: F04D13/06
Filed: 2006-06-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kreiselmotorpumpe mit einem Pumpenlaufrad (5), das auf der Welle (1) eines Synchronmotors sitzt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Motorwelle (1) im Bereich des Laufrades (5) eine schraubenförmige Führung (7) insbesondere ein Außengewinde aufweist, in der das Laufrad begrenzt verdrehbar gelagert ist, – dass die Führungsrichtung insbesondere die Gewinderichtung derart ist, dass bei in falscher Drehrichtung anlaufendem Motor das Laufrad aufgrund seiner Trägheit nicht oder langsamer als die Welle (1) anläuft und sich auf der Welle axial verschiebt, – dass bei Erreichen einer Verschiebungsendposition der Motor angehalten wird, und – dass das Laufrad (5) auf dem, dem Motor zugewandtem, Ende der Laufradnabe (6) einen radial vorstehenden Anschlag (9) aufweist, der beim Anlaufen in falscher Drehrichtung und nach einer axialen Bewegung des Laufrades in Richtung des Motors in Anlage an einen radialen Gegenanschlag (10) des Lagerschildes (4) gelangt.
Patent DE-102006046591-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Einspritzen bei einer Spritzgießmaschine
Inventor: REINHARDT THOMAS
IPC: B29C45/50
Filed: 2006-09-30
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren für ein Einspritzen bei einer Spritzgießmaschine, wobei die Einspritzeinheit (1) der Spritzgießmaschine eine Kolben-Zylinder-Einheit (6) mit einem kolbenseitigen Druckraum (9) und einem kolbenstangenseitigen Druckraum (10) aufweist, und wobei während des Einspritzens ein Druckmedium von einer Druckmediumquelle (19) dem kolbenseitigen Druckraum (9) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Phase des Einspritzens der Kolben (7) differentiell betrieben wird, wobei das aus dem kolbenstangenseitigen Druckraum (10) ausströmende Druckmedium zu dem kolbenseitigen Druckraum (9) geleitet und zusammen mit dem von der Druckmediumquelle (19) kommenden Druckmedium dem kolbenseitigen Druckraum (9) zugeführt wird, und dass nachfolgend in einer zweiten Phase die aus dem kolbenstangenseitigen Druckraum (10) ausströmende Menge an Druckmedium, die zu dem kolbenseitigen Druckraum (9) geleitet wird, stetig verringert wird.
Patent DE-102007012760-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter mit Reiheneinbaugehäuse
Inventor: KRAUSS BERNHARD DIPL ING
IPC: H01T4/06
Filed: 2007-03-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überspannungsableiter mit Reiheneinbaugehäuse (1), umfassend mindestens zwei rotationssymmetrische, gekapselte Funkenstrecken (8) und stirnseitige Anschlüsse (11), wobei die Funkenstrecken (8) mit ihren parallelen Längsachsen, die sich in einer Ebene befinden, gestapelt sind und mit ihren Anschlüssen mittels Leitern mit über Gehäuseöffnungen zugängliche Anschlussklemmen (9) verbunden sind, weiterhin die Funkenstrecken (8) in ihrer Lage zueinander durch Verbindungsbrücken zwischen den Funkenstrecken (8) und/oder durch Verbindungen zwischen einem jeweiligen stirnseitigen Anschluss der Funkenstrecke (8) und einer Anschlussklemme (9) fixiert sind, wobei die Verbindungen/Verbindungsbrücken als starre Band- oder Flachleiter (10, 24, 25, 26) mit großer Breite im Verhältnis zu einer geringen Dicke ausgeführt und so angeordnet sind, dass die breite Seite jeweils parallel zu der von den Längsachsen der Funkenstrecken (8) aufgespannten Ebene orientiert ist und wobei weiterhin an einer Längsseite der Stapelanordnung eine Leiterplatte (12) mit Mitteln zu elektrischen Triggerung, zur Zustandsfernmeldung und/oder zur optischen Zustandsanzeige (13) befindlich ist, wobei am Mantel mindestens einer der Funkenstrecken (8) eine Anschlagkante (21) zur Arretierung der Leiterplatte (12) angeformt oder angebracht ist und wobei die Leiterplatte (12) eine an die Zylinderform der Funkenstrecken (8) angepasste Ausnehmung (23) aufweist, so dass die Leiterplatte (12) in den Bereich des Zwickels zwischen den Funkenstrecken (8) hinein in Richtung auf die durch die parallelen Längsachsen der Funkenstrecken (8) gebildete Ebene versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102007014971-B4 (DE)
Inventor: BOHLI JENS
IPC: G06F21/42
Filed: 2007-03-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: The aim of the invention is to authenticate or substantiate the identity of the sender of a signed electronic document or message or to prove or substantiate the forgery of a digital signature. To achieve this, the invention provides a computer-implemented method, system and computer programme product for identifying at least one valid digital signature, the steps of said method comprising: provision of a broadband channel between a sender and a recipient; provision of first secret information d, which is stored on the sender side; provision of second secret information e, which is stored on the sender side and in a trusted third party; generation of a digital signature s and concealment of the first and second secret information d and e in said digital signature s. The invention permits the possible verification of the sender, in particular by the trusted third party, using the data m, the second secret information e and the digital signature s.
Patent DE-102007033946-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter zum Einbau in ein Nutzfahrzeug
Inventor: FITZ HARALD
IPC: B65D88/10
Filed: 2007-07-19
Granted: 2020-01-23
Abstract: Löschfahrzeug, umfassend einen Flüssigkeitsbehälter (10,50) als Wasserbehälter, wobei der Flüssigkeitsbehälter (10,50) aus einer Anzahl von Behälter-Modulen (16,18,20,40,42,52,54) zusammengesetzt ist, die in Fahrtrichtung des Fahrzeugs hintereinander angeordnet sind, und welche jeweils eine Öffnung (33,35,64) aufweisen, deren Öffnungsrand (32,36,68) zur Verbindung mit einem benachbarten Modul vorgesehen ist, wobei der Flüssigkeitsbehälter (10) zumindest ein Modul (18) umfasst, das aus einem einstückig aus Kunststoff geformten Grundkörper hergestellt ist und eine Wandung (38) umfasst, die wahlweise mit Durchbrechungen versehen werden kann und somit eine wahlweise Anordnung des Moduls (18) am Ende des Behälters (10) oder zur Verbindung zweier Module (40,20) gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsbehälter (10) zumindest ein Modul (40) umfasst, das auf seiner Oberseite eine Abstufung (48) aufweist, in die ein weiteres Modul (42) einsetzbar ist, derart, dass diese Module (40, 42) einen etwa quaderförmigen Block bilden.
Patent DE-102007035721-B4 (DE)
Title: Mikroventil, Verfahren zum Herstellen eines Mikroventils sowie Mikropumpe
Inventor: PIRK TJALF
IPC: F16K13/00
Filed: 2007-07-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Mikroventil, umfassend eine erste Ventilkammer (4) und eine zweite Ventilkammer (5) sowie ein Schließglied (8), das zwischen einer Öffnungsstellung, in der die Ventilkammern (4, 5) miteinander verbunden sind und einer Schließstellung, in der die Ventilkammern (4, 5) voneinander getrennt sind, verstellbar ist, wobei eine Referenzkammer (7) vorgesehen ist, die von dem Schließglied (8) begrenzt ist, wobei das Schließglied (8) als Membran ausgebildet ist, die in der Schließstellung dichtend mit einer die erste und die zweite Ventilkammer (4, 5) voneinander trennenden Trennwand (3), insbesondere deren Stirnseite (9), zusammenwirkend angeordnet und/oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließglied (8) derart asymmetrisch bezüglich der beiden Ventilkammern (4, 5) ausgeformt und/oder mit mindestens einer Verstärkungsstruktur (10) versehen ist, dass das Öffnungsverhalten des Mikroventils (1) abhängig von der Richtung des Druckgefälles zwischen den beiden Ventilkammern (4, 5) ist.
Patent DE-102007045286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Filterwartungsanzeige
Inventor: SHATTUCK JARED S
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-09-21
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren (200) zum Ermitteln des Zustands eines Getriebefluidfilters in einem Fahrzeug, das einen mit einem Getriebe gekoppelten Motor aufweist, und zum Steuern einer Bedieneranzeige über ein Filterverstopftflag, um einen Bediener des Fahrzeugs zu warnen, dass das Fluidfilter ausgetauscht werden muss, wobei das Verfahren umfasst, dassein Fluiddruckschalter (32) überwacht wird (204);eine Betriebsart des Getriebes ermittelt wird (206); ermittelt wird, ob sich die Betriebsart des Getriebes ändert (208);ein Timer aktiviert wird (210), wenn sich die Betriebsart in einen Betriebzustand mit einer Überbrückungskupplung in Betrieb ändert und der Fluiddruckschalter (32) nicht ausgeschaltet ist;eine Zeit (Tfail) aufgezeichnet wird;die Zeit (Tfail) mit einem vordefinierten Zeitschwellenwert (Tfailtresh) verglichen wird;ermittelt wird, ob die aufgezeichnete Zeit (Tfail) größer als der vordefinierte Schwellenwert (Tfailtresh) ist (214); unddas Filterverstopftflag gesetzt wird (218), um anzuzeigen, dass das Fluidfilter ausgetauscht werden muss, wenn die aufgezeichnete Zeit (Tfail) größer als der vordefinierte Schwellenwert (Tfailtresh) ist.
Patent DE-102007047370-B4 (DE)
Title: Spurführungsvorrichtung
Inventor: MAYER ZU HÖRSTE MICHAEL DR ING
IPC: E01B7/00
Filed: 2007-10-02
Granted: 2014-07-24
Abstract: Spurführungsvorrichtung zur Spurführung von schienengebundenen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spurführungsvorrichtung eine Eisenbahnweiche aufweist, deren mindestens eine Weichenzunge (5, 6) derart angepasst ist, dass die Eisenbahnweiche ohne Verstellen der Weichenzungen in jede Richtung von einem schienengebundenen Fahrzeug befahrbar ist und mindestens ein Eisenbahnrad des schienengebundenen Fahrzeuges beim Befahren der Eisenbahnweiche im Einlaufbereich (30) kurzzeitig keinen Schienenkontakt aufweist, und die Vorrichtung mindestens ein Kraftelement (11, 12, 21, 22) aufweist, das an der Eisenbahnweiche angeordnet und zum Ausüben einer berührungslosen Kraft auf das schienengebundene Fahrzeug vorgesehen ist, um die Spurführung des schienengebundenen Fahrzeugs durchzuführen.
Patent DE-102007052124-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fusion wenigstens zweier Bildaufnahmevolumina zu einer gemeinsamen dreidimensionalen Bildaufnahme sowie zugehörige medizinische Einrichtung
Inventor: BOESE JAN DR
IPC: A61B6/02
Filed: 2007-10-31
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Fusion wenigstens zweier jeweils auf einen Teilbereich eines gewünschten Aufnahmebereichs eines Patienten auf einem Patiententisch (10) bezogener Bildaufnahmevolumina (2, 4, 15, 16) zu einer gemeinsamen dreidimensionalen Bildaufnahme (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Fusion der Bildaufnahmevolumina (2, 4, 15, 16) in Abhängigkeit einer Erfassung der Position des Patiententisches (10) bei Aufnahme der jeweiligen Bildaufnahmevolumina (2, 4, 15, 16) mittels wenigstens eines Positionssensors durchgeführt wird, wobei die anhand der Positionserkennung durchgeführte Fusion der Bildaufnahmevolumina (2, 4, 15, 16) in Abhängigkeit von wenigstens einem bildbasierten Ansatz, bei dem auf anatomische Marker im Bildaufnahmebereich zurückgegriffen wird, verfeinert wird, wobei anhand des bildbasierten Ansatzes Bewegungsvorgänge des Patienten und/oder im Körper des Patienten zwischen den Aufnahmen korrigiert werden.
Patent DE-102007053614-B4 (DE)
Title: Wandkonstruktion aus Frontelementen und Geogitterelementen
Inventor: ZIEGLER RALF
IPC: E02D29/02
Filed: 2007-11-08
Granted: 2015-02-19
Abstract: Wandkonstruktion aus nebeneinander und übereinander aufstellbaren Frontelementen (1) und mit diesen formschlüssig verbindbaren Geogitterelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Geogitterelement (2) wenigstens einenendes stoffschlüssig mit einer aus Recyclingkunststoff bestehenden Verbindungsstrebe (3) ausgerüstet ist und die Frontelemente (1) Aufnahmen (6) aufweisen, die je als eine Öffnung (7) ausgebildet sind, die den Endbereich der Verbindungsstrebe (3) allseitig umschließt.
Patent DE-102007053735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur beschleunigten Durchführung von Korrosionstests an Stahlwerkstoffen
Inventor: MEIMETH STEFAN
IPC: G01N17/00
Filed: 2007-11-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur beschleunigten Durchführung von Korrosionstests an Stahlwerkstoffen, zur Prüfung auf Wasserstoff-induzierte Rissbildung nach dem NACE Standard TM 0284-2003, wobei ein Prüfling in eine mit H 2 S gesättigte Prüflösung eingetaucht und nach Beendigung der Prüfzeit das Risslängen- oder Rissflächenverhältnis ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle der nach dem NACE Standard TM 0284-2003 vorgesehenen Prüflösung eine H 2 S gesättigte Pufferlösung zur Konstanthaltung des pH-Wertes auf Basis Tricarbonsäure verwendet und der Prüfzyklus nach 24 h beendet wird.
Patent DE-102007060184-B4 (DE)
Title: Frostsicherer Drucksensor
Inventor: BOJARSKI ALDO
IPC: G01L19/06
Filed: 2007-12-05
Granted: 2012-10-04
Abstract: Frostsicherer Drucksensor mit einem Gehäuse (1) mit – einem Druckmessraum (3) mit einer Zuleitung (7) für das Messmedium mit einer Druckmesseinrichtung (2) im oder am Druckmessraum (3) und – einem weiteren mit einem über ein verschließbares Befüllungsloch im Gehäuse (1) mit einem komprimierbarem Medium gefüllten Raum (4), der durch einen geführt bewegbaren Verdränger (5) und eine schalenförmige Membran (10) vom Druckmessraum (3) getrennt ist, so dass der weitere Raum (4) mittels der schalenförmigen Membran (10) dicht gegenüber dem Druckmessraum (3) ist, das Medium einen Überdruck gegenüber dem Druck des Messmediums aufweist und sich bei sich vergrößernden Volumen des Druckmessraumes das Volumen des weiteren Raumes äquivalent verkleinert.
Patent DE-102008006627-B4 (DE)
Title: Differentialkorb aus Halbschalen und Verfahren zur Herstellung eines Differentialkorbs
Inventor: ENGELMANN MICHAEL
IPC: F16H57/08
Filed: 2008-01-29
Granted: 2011-05-26
Abstract: Differentialkorb mit einer Drehachse (A) umfassend  eine erste Halbschale (3) und eine zweite Halbschale (4), die umformend aus Blech hergestellt sind und jeweils einen zentralen Trägerabschnitt (5) und zwei äußere Lagerabschnitte (6, 7) aufweisen,  wobei die erste und die zweite Halbschale (3, 4) im Bereich ihrer Lagerabschnitte (6, 7) durch formschlüssiges Ineinandergreifen miteinander verbunden sind, wobei die beiden Lagerabschnitte (6, 7) zum drehbaren Lagern des Differentialkorbs (2) um die Drehachse (A) dienen.
Patent DE-102008012144-B4 (DE)
Title: Haltebeschlag und Bodenbelag
Inventor: SCHMID JUERGEN
IPC: E04F15/04
Filed: 2008-03-01
Granted: 2010-03-11
Abstract: Haltebeschlag zum Halten mindestens einer Bodenplatte (13a–13e), insbesondere einer Diele, auf einem Untergrund (35) zur Herstellung eines Bodenbelags (12) aus aneinander gereihten Bodenplatten (13a–13e), mit einer zum Auflegen auf einen Untergrund (35) vorgesehenen Trägerplatte (42a–42d), mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (51) zur Befestigung auf dem Untergrund (35), und mit mindestens einer Kralle (40a–40d; 41a; 41c) zum Eingreifen in eine Ausnehmung (17) an einer Schmalseite (18) einer jeweiligen Bodenplatte (13a–13e), wobei die mindestens eine Kralle (40a–40d; 41a; 41c) einen von der Trägerplatte (42a–42d) abstehenden Stützabschnitt (44) und einen von dem Stützabschnitt (44) abstehenden, zu einer Oberseite (43) der Trägerplatte (42a–42d) zumindest abschnittsweise im wesentlichen parallel verlaufenden Eingriffabschnitt (45) zum Eingreifen in die Ausnehmung (17) der Bodenplatte (13a–13e) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (42a–42d) Stützen (57) oder Stützbereiche (48) zum Abstützen auf dem Untergrund (35) und zur Herstellung eines Abstands (46) einer Plattenfläche (47) der Trägerplatte (42a–42d) zu dem Untergrund (35)...