baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004464-A1 (DE)
Title: Garderobe in flacher, brettartiger Gestalt
Inventor: KESSLER SINA
IPC: A47G25/06
Filed: 2017-05-10
Abstract: Garderobe von flacher, brettartiger Gestalt aus einer Grundplatte und mehreren daran angefügte, durch Abstandselemente voneinander getrennten herausklappbaren Klapphaken, die durch Torsionsfedern in eingeklappter Lage gehalten sind, wobei mindestens eines der Abstandselemente als Bilderrahmen ausgebildet ist.
Patent DE-102017008881-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein Fahrzeug
Inventor: HOMANN SIMON
IPC: B60S11/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (3) und mindestens einer Batteriezelle (5), welche innerhalb des Gehäuses (3) angeordnet ist, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Traktionsbatterie (1). Erfindungsgemäß bildet das Gehäuse (3) eine Bodenplatte (3A) des Fahrzeugs aus und weist am seitlichen äußeren Rand mindestens eine Wagenheberaufnahme (10) auf.
Patent DE-102017009785-A1 (DE)
Title: Verbrauchszähler mit Energieversorgungsmodul
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Verbrauchszähler (1) zur Bestimmung des Verbrauchs an einem Versorgungsmedium, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), einer Zähleinrichtung zur Bestimmung des Verbrauchs, einer Zählerantenne (7) zur Energieübertragung, sowie einem Zusatzmodul, wobei das Zusatzmodul eine Modulantenne (22) aufweist, das Zusatzmodul lösbar mit dem Verbrauchszähler (1) verbunden ist, elektrische Energie vom Zusatzmodul auf den Verbrauchszähler (1) drahtlos übermittelbar ist, und die elektrische Energie von der Modulantenne (22) auf die Zählerantenne (7) mittels elektromagnetischer Strahlung übertragbar ist, wobei als Zusatzmodul ein zur Energieversorgung dienendes Energieversorgungsmodul (20) vorgesehen ist, wobei das Energieversorgungsmodul (20) hermetisch geschlossen ist.
Patent DE-102017010145-A1 (DE)
Title: Bus-Teilnehmer zum sicheren Schalten elektrischer Verbraucher
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-11-02
Abstract: Sicherheitsgerichteter Teilnehmer eines Bus Systems, wie beispielsweise AS-Interface (oder AS-i), mit mindestens einem nicht sicheren Ausgang und mindestens einem sicheren Eingang für einen Sicherheitsschalter, der den Zustand durch entsprechende Codierungsmaßnahmen sicher über den Bus signalisieren kann zum sicherheitsgerichteten Schalten mindestens eines elektrischen Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, dass der nicht-sichere Ausgang ein zwangsgeführtes Relais schaltet, welches über mindestens einen Kontakt, der zum Schalten von mindestens einem elektrischen Verbraucher dient, und über mindestens einem weiteren zwangsgeführten Kontakt, der im Wesentlichen zum Zurücklesen des Schaltzustands dient, verfügt.
Patent DE-102017101222-A1 (DE)
Title: Scharnier für eine fahrzeugmotorhaube
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R21/38
Filed: 2017-01-23
Abstract: Ein Scharnier für eine Motorhaube eines Fahrzeugs umfasst eine erste Halterung, ein Element, das mit der ersten Halterung gekoppelt und in Bezug auf sie drehbar ist, und eine zweite Halterung, die mit dem Element gekoppelt und in Bezug darauf drehbar ist. Ein Aktuator umfasst eine Basis, die mit der ersten Halterung verbunden ist, und einen Stab, der in Bezug auf die Basis bewegbar ist. Der Stab bewegt sich von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position in Kontakt mit der zweiten Halterung.
Patent DE-102017102586-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil
Inventor: HEINRICH RALF
IPC: F16K15/14
Filed: 2017-02-09
Abstract: Ein Rückschlagventil (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Einlass (3) und einem Auslass (4), wobei der Einlass (3) und der Auslass (4) durch eine zumindest abschnittsweise bewegliche und/ oder abschnittsweise deformierbare Membran (5) fluidleitend miteinander verbindbar oder trennbar sind und wobei die Membran (5) zumindest bereichsweise an einen Anschlag anlegbar ist und/ oder zumindest bereichsweise am Anschlag anliegt, ist im Hinblick auf die Aufgabe, ein Rückschlagventil mit einer deformierbaren oder biegbaren Membran anzugeben, die nach längerer Betriebsdauer des Rückschlagventils möglichst wenig Verschleißerscheinungen zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag als längliche Erstreckung (6) ausgebildet ist, um welche die Membran (5) zumindest abschnittsweise längs einer Biegelinie (16) oder Biegekurve derart biegbar ist, dass die Erstreckung (6) zwischen zwei Überlappungsabschnitten (7, 8) der Membran (5) liegt.
Patent DE-102017104975-A1 (DE)
Title: Umfüllvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B65B39/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umfüllvorrichtung, umfassend einen ersten Anschlussbereich (1) für einen ersten Behälter und einen zweiten Anschlussbereich (2) für einen zweiten Behälter, die während einer Umfüllphase eines Mediums von einem in den anderen Behälter miteinander verbunden und einander gegenüberliegend ausgebildet sind, wobei der erste Anschlussbereich (1) an einem ersten Gehäuseteil (3.1) und der zweite Anschlussbereich (2) an einem zweiten Gehäuseteil (3.2) angeordnet und die beiden Gehäuseteile (3.1, 3.2) beweglich zueinander ausgebildet sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Gehäuseteil (3.1) und der zweite Gehäuseteil (3.2) gemeinsam ein auch vor und nach der Umfüllphase nach außen abgedichtetes Umfüllgehäuse (3) bilden.
Patent DE-102017104978-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltungen und Verfahren unter Verwendung von Fehlerkorrektur-Codierung
Inventor: JOSE JEBY
IPC: H03M13/11
Filed: 2017-03-09
Abstract: Es werden Verfahren und Einrichtungen zur Datenübertragung offenbart. Die Verfahren und Einrichtungen verwenden Fehlerkorrektur-Codierung. Die Fehlerkorrektur-Codierung verwendet drei Gruppen von Redundanzbits. Um die Selbstprüfung der Redundanzbits zu ermöglichen, werden die Redundanzbits so berechnet, dass Exklusiv-OR-Summen über die jeweiligen Gruppen von Bits gleich sind. Weiterhin kann das Decodieren in parallelen Korrektur- und Nachprüfpfaden durchgeführt werden, wobei der Nachprüfpfad in der Lage ist, Mehrbitfehler zu detektieren.
Patent DE-102017107343-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines optischen Abstandssensors
Inventor: CHRISTOPH RALF
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines optischen Abstandssensors, wobei der optische Abstandssensor mehrere Messkanäle aufweist, wobei jedem Messkanal ein Messstrahl für die Ermittlung eines Abstandswertes zwischen dem Sensor und einem zu messenden Werkstück zugeordnet ist, wobei zumindest einige der mehreren Messstrahlen die ersten Messstrahlen bilden, welche entlang einer senkrecht zur Messrichtung der Messstrahlen bzw. Ausbreitungsrichtung der Messstrahlen versetzt zueinander verlaufenden ersten Linie angeordnet sind, wobei diese von Messstrahl zu Messstrahl einen ersten Abstand zueinander einnehmen, und wobei Werkstück und Sensor zur Messung der Werkstückoberfläche relativ zueinander auf einer Scan-Bahn bewegt werden, wobei die Bewegung zumindest eine Komponente senkrecht zur Ausbreitungsrichtung der als Scan-Richtung bezeichneten Messstrahlen aufweist. Dabei weicht die Scan-Richtung von der Richtung senkrecht zur ersten Linie ab und Scan-Richtung und Richtung der ersten Linie werden so zueinander eingestellt, dass sich ein senkrecht zur Messrichtung vorgegebener zweiter Abstand zwischen jeweils auf der ersten Linie benachbarten Messstrahlen senkrecht zur Bewegungsrichtung ergibt.
Patent DE-102017111788-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein Energieversorgungssystem
Inventor: MORITA YOSHINORI
IPC: B60W20/13
Filed: 2017-05-30
Abstract: In einer Steuerungsvorrichtung (10), die in einem Fahrzeug montiert ist, das eine Start-Stopp-Steuerung unterstützt, stellt zum Steuern eines Energieversorgungssystems eine Soll-Ladungspegeleinstelleinrichtung (103) einen Soll-Ladungspegel einer zweiten wiederaufladbaren Batterie (22), wenn sich eine Brennkraftmaschine des Fahrzeugs in Betrieb befindet, variabel ein. Die Soll-Ladungspegeleinstelleinrichtung stellt den Soll-Ladungspegel auf einen höheren Pegel ein, wenn der Laststrom ansteigt, und wenn der Soll-Ladungspegel eingestellt wird, wird ein Subtrahieren einer ersten Lastgröße, die einen Strom angibt, der zu den ersten elektrischen Lasten (61) zugeführt wird, von einem erfassten Wert des Laststroms, und/oder ein Addieren einer zweiten Lastgröße, die einen Strom angibt, der zu den zweiten elektrischen Lasten (62) zugeführt wird, zu dem erfassten Wert des Laststroms, durchgeführt. Die ersten elektrischen Lasten (61) sind in Betrieb, wenn sich die Brennkraftmaschine in Betrieb befindet, und die zweiten elektrischen Lasten (62) sind in Betrieb, wenn sich die Maschine nicht in Betrieb befindet.
Patent DE-102017112391-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lösen von Reibbelägen einer Reibkupplung
Inventor: GEIST ANTON
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Lösen von verklebten oder ungewollt haftenden Reibbelägen von Trennelementen (4, 5) einer Reibkupplung (1) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vor, derart, dass ein Torsionsmoment (M1, M2 bzw. M1) innerhalb des jeweiligen Trennelements (4, 5) aufgebracht wird, das beitragsmäßig größer ist als das im jeweiligen Trennelement (4, 5) vorliegende Haftmoment aufgrund der verklebten oder ungewollt haftenden Reibbeläge.
Patent DE-102017113653-A1 (DE)
Title: Linearstellantrieb zur beaufschlagung von kraftfahrzeugtürkomponenten
Inventor: ZEJDA JAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-06-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Linearstellantrieb zur Beaufschlagung von Kraftfahrzeugtürkomponenten, insbesondere Kraftfahrzeugtürschlosskomponenten, vorzugsweise zum Zuziehen/Öffnen des Gesperres (1, 2) eines Kraftfahrzeugtürschlosses. Der Linearstellantrieb verfügt über einen Spindeltrieb (6, 7) mit einer in voneinander beabstandeten Buchsen (8, 9) drehbar aufgenommenen Spindel (7). Ferner ist wenigstens eine auf der Spindel (7) gelagerte Spindelmutter (6) realisiert. Außerdem ist eine Linearführung (10) für die Spindelmutter (6) vorgesehen. Erfindungsgemäß setzt sich die Linearführung (10) im Wesentlichen aus einem im Querschnitt L-förmigen Führungssteg (11a, 11b, 11c) an der Spindelmutter (6) und einer korrespondierenden und den Führungssteg (11a, 11b, 11c) aufnehmenden Führungsausnehmung (12a, 12b, 12c) zusammen.
Patent DE-102017118579-A1 (DE)
Title: Dokument, Verfahren zur Herstellung eines Dokuments sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens
Inventor: ORDUNG MARCO
IPC: B42D25/378
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokument (1), ein Verfahren zur Herstellung eines Dokuments (1) sowie eine Vorrichtung (19) zur Durchführung des Verfahrens. Das Dokument (1), insbesondere eine Banknote, ein Ausweisdokument, ein Visum oder ein Wertpapier, umfasst hierbei ein Trägersubstrat (2) und eine Dekorlage (3), wobei das ein- oder mehrschichtige Trägersubstrat (2) eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist und die Dekorlage (3) auf die Oberseite (4) des Trägersubstrats (2) aufgebracht ist, und wobei zumindest eine Schicht (6, 7, 8) des Trägersubstrats (2) in ein oder mehreren ersten Bereichen (10) mittels eines Lasers derart durchbrochen ist, dass die Dekorlage (3) in den ein oder mehreren ersten Bereichen (10) bei Betrachtung des Dokuments (1) von der Unterseite (5) des Trägersubstrats (2) her sichtbar ist.
Patent DE-102017119969-A1 (DE)
Title: Anhänger-Steuervorrichtung zum Montieren an einem Anhänger
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-08-31
Abstract: Anhänger-Steuervorrichtung zum Montieren an einen Anhänger, wobei die Anhänger-Steuervorrichtung zum Bestimmen einer aktuellen Position und einer Ausrichtung mindestens eine Positions-Bestimmungseinheit aufweist, welche ausgebildet ist, eine aktuelle Position mindestens zweier an einem Anhänger vorgegebener Bereiche zu erfassen, um eine Ausrichtung der Anhänger-Steuervorrichtung in Relation zu dem Anhänger zu bestimmen. Ferner betrifft die Erfindung einen Anhänger mit einer Anhänger-Steuervorrichtung und ein Ankupplungssystem, sowie ein Verfahren zum Durchführen eines Kupplungsprozesse zwischen einer Zugmaschine und einem Anhänger mit einem Ankupplungssystem.
Patent DE-102017120229-A1 (DE)
Title: Regleranordnung mit adaptiver Anpassung der Stellgröße
Inventor: FRIEDERICH KARL GEORG
IPC: G05B13/02
Filed: 2017-09-03
Abstract: Es ist eine Regleranordnung (100) angegeben. Die Regleranordnung weist auf: einen Regler (10); ein Stellglied (20); und ein Messglied (40). Das Messglied (40) ist ausgeführt, eine Regelgröße (42) mit einer vorgegebenen Abtastrate in aufeinanderfolgenden Abtastzyklen zu erfassen und an den Regler (10) zu übertragen. Der Regler ist ausgeführt, die Regelgröße mit einer vorgegebenen Führungsgröße zu vergleichen und zu bestimmen, wie die Regelgröße von der Führungsgröße abweicht. Der Regler ist weiter ausgeführt: in einem ersten Zyklus (56) von einer vorgegebenen Stellgröße für das Stellglied auszugehen und die Stellgröße an das Stellglied auszugeben und anschließend zu ermitteln, wie die Regelgröße von der Führungsgröße abweicht; in einem zweiten Zyklus (57) basierend auf der Abweichung der Regelgröße von der Führungsgröße in dem ersten Zyklus die Stellgröße um einen Veränderungswert zu variieren und an das Stellglied auszugeben und anschließend zu ermitteln, wie die Regelgröße von der Führungsgröße abweicht; in einem dritten Zyklus (58) basierend auf der Abweichung der Regelgröße von der Führungsgröße in dem zweiten Zyklus die Stellgröße um einen Veränderungswert zu variieren, wenn in dem ersten Zyklus die Regelgröße kleiner ist als die Führungsgröße und in dem zweiten Zyklus die Regelgröße größer oder gleich der Führungsgröße ist oder umgekehrt, und die Stellgröße an das Stellglied auszugeben.
Patent DE-102017121262-A1 (DE)
Title: Armstützenträgerbrücke
Inventor: WHITLOCK MICHAEL
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Armstützenbaugruppe für ein Fahrzeug schließt ein Armstützensubstrat ein, das ein zum Fahrzeugäußeren hin liegendes Substratteil, ein zum Fahrzeuginneren hin liegendes Substratteil und mindestens ein Endteil aufweist, das das zum Fahrzeugäußeren hin liegende Substratteil und das zum Fahrzeuginneren hin liegende Substratteil in einem bestimmten Abstand voneinander hält. Mindestens ein Trägerbrückenteil ist seitlich quer über den Abstand hinweg angeordnet. Das zum Fahrzeugäußeren hin liegende Substratteil fixiert ein Ende des mindestens einen Trägerbrückenteils, ohne dass das mindestens eine Trägerbrückenteil zur Außenseite hin beschränkt wird. Die Armstützenbaugruppe kann ferner ein Stoffteil, das am Armstützensubstrat befestigt ist, ein Polsterteil, das sich über das Stoffteil erstreckt, und ein Abdeckteil, das sich über das Polsterteil, das Stoffteil und das Armstützensubstrat erstreckt, einschließen.
Patent DE-102017122987-A1 (DE)
Title: Halbspiralgehäuse
Inventor: RATHGEB JOSEF
IPC: F04D29/42
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbspiralgehäuse eines Radialventilators mit einem sich in Umfangsrichtung um eine axiale Ansaugöffnung (5) zu einer radialen Ausblasöffnung (31) erstreckenden Druckraum, der in Umfangsrichtung gesehen zumindest in einen Anfangsabschnitt (7), einen Mittelabschnitt (8) und einen Ausblasabschnitt unterteilt ist, wobei die Ansaugöffnung (5) eine zentrale Rotationsachse für ein Ventilatorrad bestimmt, und wobei ein gemittelter Halbspiralgehäuseradius, um die Rotationsachse (11) gesehen, im Anfangsabschnitt (7), Mittelabschnitt (8) und Ausblasabschnitt (9) variiert und im Ausblasabschnitt (8) sein Maximum aufweist, wobei im Mittelabschnitt (8) der Halbspiralgehäuseradius in einem eine Maximalhöhe H(δ,z) des Halbspiralgehäuses (1) bestimmenden Bereich gegenüber einem logarithmischen Spiralradius (r) verkleinert ist.
Patent DE-102017125486-A1 (DE)
Title: Injektor mit Fluidzuführung und Mobilphasenabführung
Inventor: ORTMANN THOMAS
IPC: G01N30/38
Filed: 2017-10-30
Abstract: Injektor (40) zum Injizieren einer fluidischen Probe in eine mobile Phase in einem Probentrenngerät (10), wobei der Injektor (40) einen Flusspfad (100) zwischen einem Fluidantrieb (20) und einer Probentrenneinrichtung (30) aufweist, wobei der Fluidantrieb (20) zum Antreiben der mobilen Phase und die Probentrenneinrichtung (30) zum Trennen der in die mobile Phase injizierten fluidischen Probe ausgebildet ist, eine Abführeinrichtung (104) zum Abführen einer, insbesondere vorbestimmten, Menge der mobilen Phase aus dem Flusspfad (100) aufweist, und eine Zuführeinrichtung (102) zum Zuführen einer, insbesondere vorbestimmten, Menge der fluidischen Probe und/oder eines Lösungsmittels in den Flusspfad (100) aufweist, wobei die abgeführte Menge und die zugeführte Menge einander zumindest teilweise kompensieren.
Patent DE-102017126528-A1 (DE)
Title: Germanium-Lückenfüllen durch selektives Wachstum von unten nach oben
Inventor: Yu de-wei
IPC: H01L29/165
Filed: 2017-11-13
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Abscheiden einer Siliziumschicht auf einer Mehrzahl von Streifen. Die Siliziumschicht wird zurückgeätzt, um obere Teile der Siliziumschicht zu entfernen und einige Teile der Mehrzahl von Streifen freizulegen. Einige Bodenanteile der Siliziumschicht an Böden von Gräben zwischen der Mehrzahl von Streifen verbleiben nach dem Zurückätzen. Eine Germaniumschicht wird selektiv aus verbleibenden Teilen der Siliziumschicht gezüchtet und freiliegende Teile der Mehrzahl der Streifen bleiben nach dem selektiven Züchen der Germaniumschicht frei.
Patent DE-102017126823-A1 (DE)
Title: Kühlerlüftermodul
Inventor: WICHERS MARCO
IPC: F04D29/66
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlerlüftermodul 1, aufweisend: eine Lüfterzarge 2, eine Lüfterradausnehmung 4, welche in der Lüfterzarge 2 ausgebildet ist, einen Motorhalter 3, welcher über in Strömungsrichtung gesehen hintenliegenden Streben 10 mit der Lüfterzarge 2 mechanisch verbunden ist, einen Motor 5, welcher zumindest teilweise in dem Motorhalter 3 gelagert ist, ein Lüfterrad 6, welches in der Lüfterradausnehmung 4 angeordnet ist und welches von dem Motor 5 rotatorisch um eine Rotationachse R angetrieben wird, wo-bei das Lüfterrad eine Mehrzahl von Flügelelementen 6a aufweist, wobei alle Elemente einer Gruppe, welche wenigstens eine der Streben 10 und wenigstens eines der Flügelelemente 6a aufweist, vorwärtsgesichelt oder rückwärtsgesichelt sind.
Patent DE-102017128087-A1 (DE)
Title: Kaffeeautomat mit Pulverzuführung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2017-11-28
Abstract: Angegeben ist ein Kaffeeautomat (1) mit einem Gehäuse (11), in dem folgendes angeordnet ist:- ein Strömungsleitungssystem (2) mit einer Wasserzuführung (14), einer Pumpe , einer Ventileinrichtung zum Steuern der Strömungswege, einem Durchlauferhitzer (7) und zumindest einer Auslaufdüse (31, 32);- eine Brühkammer (41);- zumindest ein Vorratsbehälter (71) zum Bereithalten einer Trockensubstanz, wie Kaffeebohnen;- eine Steuereinrichtung (18, uC) zum Aktivieren und Deaktivieren der Pumpe, der Ventileinrichtung und des Durchlauferhitzers (7) derart, um ein Aufbrühen der Trockensubstanz und die Herstellung eines Getränks zu bewirken,- ein im Gehäuse (11) positionierter Schacht (50) zur manuellen oder automatisch gesteuerten Zuführung einer weiteren pulverförmigen Trockensubstanz in die Brühkammer (41), wobei der Schacht (50) trichter-, rohr-, oder zylinderförmig ausgebildet ist und eine auf der Oberseite des Gehäuses (11) angeordnete Einfüllöffnung (12, 53) mit der Brühkammer (41) verbindet.Um auf einfache Weise weitere Zutaten, wie Zucker oder Kakao in die Brühkammer geben zu können, ist der Schacht (50) aus einem Rohr (51) gebildet ist, welches aus dem Gehäuse (11) herausnehmbar und einsetzbar. Dadurch kann der Schacht auf einfache Weise gründlich gereinigt werden.
Patent DE-102017200537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betrieb einer Hubkolbenpumpe
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F04B49/08
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Pumpe mit einem Hubkolben oder einer Membran zur Druckerzeugung in einem hydraulischen System, wobei der Hubkolben oder die Membran mit einem durch ein Magnetfeld einer Magnetspule angetriebenen Aktor bewegt werden und wobei ein Systemdruck in dem hydraulischen System bestimmt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Magnetspule in Abhängigkeit von dem Systemdruck und/oder zumindest einem zeitlich gefilterten Systemdruck mit einer Abschaltung mit Freilauf oder einer Abschaltung mit Schnell-Löschung betrieben wird.Durch die bedarfsgerechte Nutzung der Abschaltung mit Freilauf oder mit Schnell-Löschung können die Schallemission und die Verlustleistung der Pumpe vermindert werden. Bei Bedarf steht aber trotzdem eine hohe Förderleistung zu Verfügung.
Patent DE-102017201453-A1 (DE)
Title: Spulenbaugruppe, Verfahren zu ihrer Herstellung und damit ausgestattete Ventileinheit
Inventor: BLASSMANN LARS
IPC: H01F7/06
Filed: 2017-01-30
Abstract: Es wird eine Spulenbaugruppe (1) vorgeschlagen, die über einen Kernkörper (43), einen Spulenträger (41) und mindestens eine auf den Spulenträger (41) aufgewickelte Spulenanordnung (45) verfügt, die in einem vom Spulenträger (41) begrenzten Spulenaufnahmeraum (56) angeordnet ist. Der Spulenträger (41) ist bei seiner Urformung an eine Mantelfläche (49) des Kernkörpers (43) angeformt und kann somit relativ dünnwandig ausgebildet sein. Dies wiederum ermöglicht es, zugunsten einer hohen Leistungsdichte besonders viele die Spulenanordnung (45) bildende Spulenwindungen im Spulenaufnahmeraum (56) anzuordnen. Es werden ferner ein Verfahren zur Herstellung der Spulenbaugruppe (1) sowie eine mit der Spulenbaugruppe (1) ausgestattete Ventileinheit (9) vorgeschlagen.
Patent DE-102017201978-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines verdeckt eingebauten Ultraschallsensors eines Fahrzeugs
Inventor: WEIDENFELDER DAVID
IPC: G01S7/521
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Ultraschallsensors (14) eines Fahrzeugs (10), wobei der Ultraschallsensor (14) verdeckt eingebaut ist, so dass eine Membran (16) des Ultraschallsensors (14) mit einem Fahrzeugteil (12) verbunden ist, wobei die momentanen Eigenschaften des Fahrzeugteils (12) eine Richtcharakteristik des Ultraschallsensors (14) beeinflussen und wobei bei Puls-Echo-Messungen unter Verwendung des Ultraschallsensors (14) ein Schwellenwert zum Ausblenden von Störsignalen verwendet wird. Dabei ist vorgesehen, dass eine Anpassung des Schwellenwertes an die durch die momentanen Eigenschaften des Fahrzeugteils (12) vorgegebene Richtcharakteristik des Ultraschallsensors (14) erfolgt.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Fahrassistenzsystem (60) umfassend mindestens einen Verdacht eingebauten Ultraschallsensor (14) sowie ein Computerprogrammprodukt, welches zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102017203010-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur hochauflösenden Topographie der Kornea eines Auges
Inventor: BUBLITZ DANIEL
IPC: A61B3/14
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Anordnung besteht aus einer konfokalen, interferometrischen Messanordnung, einem ortsauflösenden Detektor, Vorrichtungen zur Positionierung und einer Auswerteeinheit.
 Ein vorhandener Strahlteiler dient der Auskopplung und Abbildung eines Teiles des von der Kornea reflektierten Lichtsignals auf den ortsauflösenden Detektor, vor dem eine Referenzlichtquelle mit einer Delay Line und einem Strahlteiler angeordnet sind, um eine Überlagerung des auf den ortsauflösenden Detektor abzubildenden Teiles des von der Kornea reflektierten Lichtsignals mit einem Referenzsignal zu realisieren..
 Die Auswerteeinheit ist ausgebildet, aus den zeitgleich aufgenommenen Signalen der interferometrischen Messanordnung und des ortsauflösenden Detektors die Topographie der Kornea zu bestimmen.
 Die vorgeschlagene Lösung kombiniert ein konfokales FD-OCT Verfahren mit Elementen der bildgebenden Holoskopie und kann dadurch insbesondere in bereits etablierten Systemen, wie dem IOLMaster® 700 von Zeiss die Topografie der Kornea mit der notwendigen Genauigkeit interferometrisch messen.