baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Netzwerk
Inventor: HOYNINGEN-HUENE JOHANNES VON
IPC: H04L29/02
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung in einem Netzwerk (100), wobei ein Datenpaket (200) mit zeitkritischen Daten versandt wird, indem das zu übertragende Datenpaket (200) in wenigstens zwei Teildatenpakete (300) unterteilt wird und die wenigstens zwei Teildatenpakete (300) zeitlich versetzt versandt werden, und wobei ein Datenpaket mit nicht-zeitkritischen Daten unfragmentiert versandt wird. Beispielsweise wird das Datenpaket mit zeitkritischen Daten von einem ersten Netzwerkteilnehmer (110) über wenigstens eine Netzwerkverteilereinheit (131, 132, 133, 134) an einem zweiten Netzwerkteilnehmer (120) übertragen, so dass eine gesamte Latenzzeit für die Übertragung der wenigstens zwei Teildatenpakete geringer ist, als es eine Latenzzeit für die Übertragung des unfragmentierten Datenpakets wäre.
Patent DE-102020200882-A1 (DE)
Title: Inserter, Adapter und Anzeigeeinrichtung zur Einführung eines Platzhalters in der Wirbelsäulenchirurgie
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: A61F2/44
Filed: 2020-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inserter (100), einen Adapter (80) und eine Anzeigeeinrichtung (140) zur Einführung eines Platzhalters (10) in der Wirbelsäulenchirurgie, der ein oberes und ein unteres Auflager (20, 22) mit einer oberen und einer unteren Auflagefläche (21, 23), die jeweils eine erste und ein zweite Teilfläche (21-1, 21-2, 23-1, 23-2) aufweisen, und eine Expansionsvorrichtung (30), mit der die Auflageflächen in ihrer lateralen Ausdehnung und ihrem vertikalen Abstand zueinander veränderbar und der Platzhalter zwischen einem geschlossenen und einem expandiertem Zustand einstellbar ist, umfasst.Ihre Aufgabe ist es, einen Inserter, einen Adapter und eine Anzeigeeinrichtung zur Einführung eines Platzhalters in der Wirbelsäulenchirurgie anzugeben, durch welchen eine sichere, kompakte und minimalinvasive Einführung und Expansion des Platzhalters und ggf. auch wieder eine Entfernung des Platzhalters gelingt.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Adapterkopf (84) des Adapters (80) eines Platzhalters in seiner äußeren Form dem Negativ einer Adapteraufnahmestruktur (117) des Inserters entspricht, derart, dass die Orientierung von Adapter und Inserter in einem gekoppelten Zustand eindeutig zueinander festgelegt ist und beide mittels Gewinde miteinander verbunden werden, und die Anzeigeeinrichtung (140) eingerichtet ist, den Zustand des Platzhalters anzuzeigen.
Patent DE-102020205359-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein Bremsgerät einer hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: CAZACU CONSTANTIN-PETRICA
IPC: B60T17/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zum Herstellen von kompakten Bremsgeräten (1) für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, welche insbesondere hinsichtlich Einsatzes bei Rechtslenker- und Linkslenkerfahrzeugen besonders montagefreundlich und herstelloptimiert sind. Zu diesem Zweck wird dem Rechtslenkerfahrzeug und dem Linkslenkerfahrzeug jeweils eine gesonderte Gehäusevariante (2R 2L) von dem Gehäuse (2) des Bremsgerät (1) zugeordnet. Jede Gehäusevariante (2R, 2L) wird aus einem gleichen Rohling (2') erzeugt. Der Rohling (2') ist ebenensymmetrisch um eine Mittelebene (E) ausgebildet, welche durch die Oberseite (21) und die Unterseite (22) verläuft und die Unterscheidung zwischen Gehäusevarianten (2R, 2L) durch ein Zerspanen des Rohlings (2') herbeigeführt ist.
Patent DE-102020207419-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Druckplatten an einer Druckmaschine
Inventor: MUTSCHALL STEFAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2020-06-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handhabung von Druckplatten (8) an einer Druckmaschine umfasst Greifer (42) zum Halten der Druckplatten (8) und ein endloses, erstes Zugmittel (36) zum Antreiben einer translatorischen Bewegung der Greifer (42) mit den darin gehaltenen Druckplatten (8). Die Greifer (42) sind an Wagen (35) angeordnet. An jedem Wagen (35) ist jeweils ein Mitnehmer (62) permanent angeordnet, der beim Antreiben des Wagens (35) durch das erste Zugmittel (36) mit letzterem temporär im Eingriff steht. In einer Parkposition des Wagens (35) steht der Mitnehmer (62) außer Eingriff mit dem ersten Zugmittel (36).
Patent DE-102020208264-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (4), umfassend eine Elektromaschine (32), eine erste Eingangswelle (9), eine zweite Eingangswelle (10), eine erste Vorgelegewelle (11) und eine zweite Vorgelegewelle (12), wobei die zweite Eingangswelle (10) mit einem Rotor der Elektromaschine (32) in Verbindung steht. Um einen kompakten Aufbau des Getriebes (4) zu ermöglichen, kann die erste Vorgelegewelle (11) nur über eine erste Stirnradstufe (22) unmittelbar mit der ersten Eingangswelle (9) und nur mittels einer zweiten Stirnradstufe (21) unmittelbar mit der zweiten Eingangswelle (10) gekoppelt werden, während die zweite Vorgelegewelle (12) nur über eine dritte Stirnradstufe (20) unmittelbar mit der ersten Eingangswelle (9) und nur mittels einer vierten Stirnradstufe (23) unmittelbar mit der zweiten Eingangswelle (10) koppelbar ist. Ferner können Losräder (27, 28) der ersten Stirnradstufe (21) und der zweiten Stirnradstufe (22) drehfest miteinander in Verbindung gebracht werden.
Patent DE-102020208936-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: SCHLEBUSCH THOMAS ALEXANDER
IPC: A61B18/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Chirurgisches Instrument mit mindestens zwei segmentierten Koagulationselektroden (300). Jedes Segment (301) einer Koagulationselektrode (300) weist ein Schaltelement (304) auf, welches auf einer von dem jeweiligen Segment (301) abgewandten Seite des chirurgischen Instruments (100) angeordnet ist. In einem Verfahren zum Betreiben des chirurgischen Instruments wird in einem ersten Betriebsmodus ein elektrischer Strom von einem ersten Segment (301) einer ersten Koagulationselektrode (300) zu einem diesem ersten Segment (301) gegenüberliegenden ersten Segment (301) einer zweiten Koagulationselektrode (300) geleitet. In einem zweiten Betriebsmodus wird ein elektrischer Strom von dem ersten Segment (301) der ersten Koagulationselektrode (300) zu einem zu dem ersten Segment (301) der zweiten Koagulationselektrode (300) benachbarten zweiten Segment (301) der zweiten Koagulationselektrode (300) geleitet.
Patent DE-102020212551-A1 (DE)
Title: Heizpresse und Verfahren zur Vulkanisation eines Fahrzeugreifens in dieser Heizpresse unter Vakuum
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: B29D30/06
Filed: 2020-10-05
Abstract: Heizpresse (1) zum Vulkanisieren eines Fahrzeugreifens unter Vakuum- mit einem Heizpressen-Oberteil (3) und einem Heizpressen-Unterteil (6), wobei an dem Heizpressen-Oberteil (3) ein kreisringförmiges Hauben-Oberteil (4) mit einem die Formteile (14, 16, 17, 18, 21) einer Vulkanisierform aufweisenden Container (2) angeordnet sind und wobei das Heizpressen-Oberteil (3) derart in axialer Richtung (P1) verfahrbar ist, dass das Hauben-Oberteil (3) auf das Heizpressen-Unterteil (6) zur Bildung eines geschlossenen Haubeninnenraumes (12) fahrbar ist- wobei im Hauben-Oberteil (4) eine Pressenplatte (23) oberhalb des Containers (2) derart angeordnet ist, dass diese Pressenplatte (23) und somit der Container (2) in axialer Richtung (P1) verfahrbar ist- wobei zumindest eine vakuumdichte Dichtung (5) zumindest in der Stirnfläche (24) eines Hauben-Teils (4) angeordnet ist,- wobei bei einem ersten Hub (H1) das Hauben-Oberteil (3) derart verfahrbar ist, dass dieses auf dem Heizpressen-Unterteil (6) aufsitzt und der Innenraum der Haube (12) durch die Dichtung(en) (5, 9) vakuumdicht schließbar ist, während die Vulkanisierform jedoch noch luftdurchlässig geöffnet ist und- wobei eine Pumpe (10) und ein Vakuumtank (11) angeordnet sind, mittels derer im Innenraum der Haube (12) nach dem ersten Hub (H1) ein Vakuum erzeugbar ist,- wobei bei einem zweiten Hub (H2) die Pressenplatte derart verfahrbar ist, dass die Vulkanisierform unter Vakuumbedingungen im Innenraum der Haube (12) vollständig schließbar ist.
Patent DE-102021001563-A1 (DE)
Title: Katheterventil zum Steuern des Fluidflusses eines Mediums
Inventor: UROMED KURT DREWS KG
IPC: F16K7/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katheterventil zum Steuern des Fluidflusses eines Mediums, insbesondere ein selbstschliessendes Katheterventil, wobei ein Grundkörper einen Ein- sowie einen Ausgang, einen flexiblen Tubus und als Deckel einen in Längsrichtung beweglichen Schieber sowie am Eingang des Katheterventils eine stufenförmige Rasterung zum Einbinden einer Zuleitung aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Katheterventil zu entwickeln, welches:1. ergonomisch gut geformt ist, so dass der Patient auch wenn er lange Zeit bettlägerig ist, sich daran gewöhnen kann,2. da bei Langzeitpatienten die Pflegekosten besonders wesentlich sind, muss das Katheterventil äußerst preiswert sein,3. da Geriatrische Patienten in ihrer Motorik oftmals reduziert sind, bedingt dies, dass das Katheterventil äußerst einfach und mit einer Hand bedient werden muss,4. da oftmals eine Langzeitverwendung erfolgt, setzt dies voraus, dass das gesamte Ventil ohne schwierige Demontage durchspülbar und sterilisiert werden kann.5. ein unbeabsichtigtes Lösen des Katheters vom Katheterventil verhindert, wodurch die Gefahr einer Infektion vermieden wird.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dassdas Katheterventil im Inneren eines zwei seitlich gegenüberliegende vertikale Kammern aufweisenden Grundkörpers am längsbeweglichen Schieber zwei gegenläufige Ablaufschrägen sowie zwei gegenläufige schräge Kammern für die Betätigung und Führung von zwei vertikal beweglichen Magneten aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des Ventilschlauches angeordnet sind und dessen Durchfluss wahlweise verschließen oder öffnen, wobei am Ausgang des Katheterventils ein Adapter einzuführen und zu befestigen ist, der - neben dem längsbeweglichen Schieber - zu einer geöffneten Dauerstellung des Katheterventils führt.
Patent DE-102021001938-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenübertragung mittels Licht
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04B10/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Datenübertragung mittels Licht (20), wobei ein Sender (14) Licht (20) aussendet, in welchem die zu übertragenden Daten codiert sind, und ein Empfänger (12) von dem Sender (14) ausgesendetes Licht (20) empfängt, wobei der Sender (14) ein Datenfeld (30) umfasst, welches mindestens ein Datenelement (51) aufweist, wobei das mindestens eine Datenelement (51) Licht (20) mit einer bestimmten Datenpolarisation (Θ) aussendet, wobei die zu übertragenden Daten in der Datenpolarisation (Θ) des von dem mindestens einen Datenelement (51) ausgesendeten Lichts (20) codiert sind, und wobei der Empfänger (12) eine Polarisationseinheit (16) umfasst, welche die jeweilige Datenpolarisation (Θ) des von dem mindestens einen Datenelement (51) ausgesendeten Lichts (20) erkennt, und wobei der Empfänger (12) eine Auswerteeinheit (6) umfasst, welche aus der von der Polarisationseinheit (16) erkannten Datenpolarisation (Θ) des von dem mindestens einen Datenelement (51) ausgesendeten Lichts (20) die zu übertragenden Daten des mindestens einen Datenelements (51) decodiert. Die Erfindung betrifft auch ein System (10) zur Datenübertragung mittels Licht (20), umfassend einen Sender (14) zum Aussenden von Licht (20), in welchem die zu übertragenden Daten codiert sind, und einen Empfänger (12) zum Empfangen von von dem Sender (14) ausgesendetem Licht (20), wobei das System (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102021002562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines additiv gefertigten Bauteils und Bauteil
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines additiv gefertigten Bauteils (1) aus einem Grundbauteil (3) und einem Anbauteil (5), wobei- das Grundbauteil (3) bereitgestellt wird, wobei- eine Oberfläche (17) des Grundbauteils (3) einen ersten Bereich (9.1) mit einer ersten Tiefe (13.1) in einer Tiefenrichtung orthogonal zu der Oberfläche (17) aufweist, wobei- das Anbauteil (5) in einem Verbindungsbereich (7) der Oberfläche (17) mittels eines additiven Fertigungsverfahren hergestellt wird, wobei- der erste Bereich (9.1) innerhalb des Verbindungsbereichs (7) liegt.
Patent DE-102021003009-A1 (DE)
Title: Produkt zum Bereitstellen von Membranelementen und Herstellungsverfahren
Inventor: KESTING ALFONS
IPC: B01D69/10
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Produkt zum Bereitstellen von Membranelementen umfassend: eine Trägerfolie; und eine Membranfolie zumindest umfassend: eine Stützschicht; und eine Membranschicht; wobei die Membranfolie lösbar mit der Trägerfolie gekoppelt ist; und wobei die Membranfolie eine Mehrzahl von im Wesentlichen diskreten Membranelementen aufweist. Weiterhin wird ein entsprechendes Herstellungsverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102021003360-A1 (DE)
Title: Spezielle sensorische Nukleinsäuren zur Diagnose, Prophylaxe und Behandlung viraler Erkrankungen
Inventor: FLAIG RÜDIGER MARCUS
IPC: A01H6/78
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft, basierend auf DE 10 2021001 841.9 und DE 10 2021 002 567.9, Nukleinsäuren zur Behandlung, Diagnose und einer viralen und/oder viroidalen Krankheit, wobei nur in Anwesenheit des Virus/Viroids spezifische Mechanismen aktiviert werden, um durch „parasitische Expression“ den Krankheitsprozess zu stören und/oder Präsenz des Agens sichtbar zu machen, indem die Substanz ein Element umfasst, das in Gegenwart des auslösenden Agens transaktiviert wird. Insbesondere betrifft die Erfindung einen transgenen menschlichen Organismus wie ein Nutztier oder eine Nutzpflanze, der durch die erfindungsgemäße Nukleinsäure gegen ein Virus unempfindlicher gemacht ist, ferner Nukleinsäuren, deren parasitische Expression auf die Suppression zelleigener, jedoch für den Krankheitsprozess essentieller Komponenten zielt sowie solche, die Eigenschaften der Wirtszellmembran wie Kristallinität und Stabilität beeinflussen.
Patent DE-102021003892-A1 (DE)
Title: Stellteil zur Fahrzeugführung, Verfahren und Algorithmus
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellteil zur Beeinflussung von mindestens zwei Freiheitsgraden eines Fahrzeugs, dessen Bewegung mindestens in Fahrzeugquerrichtung durch einen Stellteilmotor beeinflusst werden kann, sowie ein Verfahren zur Interpretation der gemessenen Kräfte, die auf das Stellteil ausgeübt werden, als Sollwerte für Fahrzeugdynamik und einen Algorithmus zur Anpassung der Interpretation der Kräfte, der außerhalb des Fahrzeugs ausgeführt werden kann.
Patent DE-102021004019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum registrieren von token eines elektronischen transaktionssystems
Inventor: ALBERT DANIEL
IPC: G06F21/64
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Registrieren von Token eines elektronischen Transaktionssystems gelöst, wobei jeder Token des Transaktionssystems zumindest einen Tokenwert und einen privaten Teil eines tokenindividuellen Schlüsselpaars als Token-Elemente aufweist. Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte: Empfangen, in einem Tokenreferenz-Register des Transaktionssystems, einer Registrieranfrage aus einer Folge von Registrieranfragen, wobei jede Registrieranfrage der Folge zumindest eine Tokenreferenz aufweist; Verifizieren, durch eine Verifiziereinheit des Tokenreferenz-Registers, ob die in der empfangenen Registrieranfrage enthaltene zumindest eine Tokenreferenz einem Token des Transaktionssystems eindeutig zugeordnet werden kann, Speichern der zumindest einen Tokenreferenz in einer Speichereinheit des Tokenreferenz-Registers zum Registrieren des dieser Tokenreferenz eindeutig zugeordneten Tokens im Transaktionssystem, wenn im Verifizieren-Schritt festgestellt wird, dass die zumindest eine Tokenreferenz der empfangenen Registeranfrage einem Token des Transaktionssystems eindeutig zugeordnet werden kann und wenn die Tokenreferenz noch nicht im Tokenreferenz-Register gespeichert ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Tokenreferenz-Register, eine Teilnehmereinheit und ein Transaktionssystem.
Patent DE-102021104922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalaufbereitung eines Messrohsignals eines Fahrzeugs, sowie Getriebesteuersystem und Fahrzeug
Inventor: JONUSCHEIT MICHAEL
IPC: G01R17/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalaufbereitung eines Messrohsignals (4) eines Fahrzeugs (1), wobei- Messwerte des Messrohsignals (4) bereitgestellt werden, aufweisend folgende Schritte:- Ermitteln eines Mittelwerts zumindest aus einem aktuellen Messwert des Messrohsignals (4) und einem unmittelbar zeitlich davor liegenden vorhergehenden Messwert des Messrohsignals (4);- Bilden eines aufbereiteten Messsignals (9) in Abhängigkeit von dem Messrohsignal (4) durch:- Erzeugen eines von dem aktuellen Messwert verschiedenen aufbereiteten Messwerts, wenn der Mittelwert außerhalb eines vorgebbaren Wertebereichs (10) liegt, oder- Verwenden des aktuellen Messwerts des Messrohsignals (4) als den aufbereiteten Messwert, wenn der Mittelwert innerhalb des vorgebbaren Wertebereichs (10) liegt;- Bereitstellen des aufbereiteten Messsignals (9) zumindest einer Fahrzeugkomponente (15) des Fahrzeugs (1).Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Getriebesteuersystem (2) und ein Fahrzeug (2).
Patent DE-102021105471-A1 (DE)
Title: Festkörperbatterie, verfahren zur herstellung eines batterieelements und verfahren zur herstellung einer festkörperbatterie
Inventor: ISONO MOTOSHI
IPC: H01M10/058
Filed: 2021-03-08
Abstract: Eine Festkörperbatterie weist ein Gehäuse, ein Batterieelement und eine Einspannkomponente auf. Das Batterieelement ist im Gehäuse untergebracht. Das Batterieelement enthält einen Elektrodenteil und einen Harzteil. Der Harzteil bedeckt mindestens einen Teil einer Seitenfläche des Elektrodenteils. Die Einspannkomponente übt einen ersten Druck auf den Elektrodenteil aus. Die Einspannkomponente übt einen zweiten Druck auf den Harzteil aus. Das Verhältnis des zweiten Drucks zum ersten Druck beträgt von 1,5 bis 18.
Patent DE-102021107808-A1 (DE)
Title: Nachfüllbarer kosmetikbehälter
Inventor: HWANG ROGER
IPC: A45D40/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Abgeben und Auftragen eines kosmetischen Produkts, wobei die Vorrichtung eine Produktabgabebaugruppe, einen Applikator, der so konfiguriert ist, dass er innerhalb einer oberen Kammer der Produktabgabebaugruppe auf abnehmbare Weise gekoppelt ist, und eine Kappe umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie abnehmbar mit der Produktabgabebaugruppe in Eingriff gebracht werden kann, um den Applikator und die Produktabgabebaugruppe abzudecken, wenn die Vorrichtung nicht in Gebrauch ist. Der Applikator weist ein Applikatorelement auf, das in Kontakt mit einer dazwischenliegenden Aufnahmefläche des Abgabekopfes der Produktabgabeanordnung steht. Mindestens ein Teil des Applikators kommt mit dem Produkt in Kontakt, das durch mindestens einen Auslass des Abgabekopfes abgegeben wird, wenn die Produktabgabevorrichtung betätigt wird. Vorzugsweise imprägniert das Produkt zumindest teilweise das Applikatorelement, wenn das Produkt das Applikatorelement berührt.
Patent DE-102021110213-A1 (DE)
Title: Fassadenverkleidung eines Gebäudes, Gebäude mit einer verkleideten Fassade und Montageverfahren hierfür
Inventor: DÖHMEN KLAUS
IPC: E04F13/072
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassadenverkleidung eines Gebäudes als Sicht-, Schall- und/oder Sonnenschutz, zumindest aufweisend: eine Vielzahl von Lamellen (10), und je Lamelle (10) mindestens eine Halterung (20), an welcher die Lamelle (10) befestigt wird, wobei die mindestens eine Halterung (20) an der Gebäudefassade angebracht ist, wobei die Befestigung der Lamellen (10) an der mindestens einen Halterung (20) als Klipp-System ausgebildet ist, wobei die Lamelle (10) einerseits in die mindestens eine Halterung (20) eingehängt wird und andererseits die Lamelle (10) und die mindestens eine Halterung (20) miteinander verklippt werden. Weiter betrifft die Erfindung ein Gebäude mit einer zum Sicht-, Schall- und/oder Sonnenschutz verkleideten Fassade, sowie ein Montageverfahren einer erfindungsgemäßen Fassadenverkleidung an einem Gebäude.
Patent DE-102021111741-A1 (DE)
Title: Funktionsintegrierter Separator, eine diesen aufweisende Batteriezelle sowie Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-05-06
Abstract: Es wird ein Separator (1) zum räumlichen und elektrischen Trennen von Elektroden (2, 3) in einer Batteriezelle, wobei der Separator (1) aufweist: eine Aufnahme für mindestens eine galvanische Zelle, die eine Anode (2) und eine Kathode (3) umfasst; eine Struktur aus leitfähigem Material zur elektrischen Verbindung der Anode (2) und Kathode (3) untereinander und zur Ankontaktierung der mindestens einen galvanischen Zelle von außen; ein Kanalsystem (5) zum Ausbilden einer Kühlfluidströmung in dem Separator (1); wobei zumindest die Aufnahme für die mindestens eine galvanische Zelle und das Kanalsystem integral in dem Separator (1) ausgebildet sind. Ferner werden eine Batteriezelle auf Basis des erfindungsgemäßen Separators sowie Verfahren zum Herstellen derselben bereitgestellt.
Patent DE-102021112037-A1 (DE)
Title: Schiene für eine Schiebetür und Montageverfahren
Inventor: MAAS STEFFEN
IPC: E05D15/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Eine Schiene (1) für eine Schiebetür, insbesondere für eine Glasschiebetür, ist sowohl zur Montage an einer Decke als auch zur Montage an einer Wand ausgebildet. Die Schiene (1) umfasst ein Hauptprofil (2), wobei das Hauptprofil (2) im Querschnitt einen ersten Schenkel (3) und einen zweiten Schenkel (4) aufweist. Die beiden Schenkel (3, 4) sind im Querschnitt in einem Anordnungsbereich (5) aneinander angeordnet und bilden eine Schenkelkehle (6) mit einem Winkel α. Der erste Schenkel (3) weist eine Laufwagenspur (7) auf, wobei die Laufwagenspur (7) so ausgebildet ist, dass auf der Laufwagenspur (7) ein Laufwagen (8) für ein Türblatt (9) verfahrbar ist. Der zweite Schenkel (4) umfasst eine Alternativspur (10) für den Laufwagen (8).
Patent DE-102021117618-A1 (DE)
Title: Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALM MARKUS
IPC: F21S43/13
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckleuchte (100) für ein Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (3) sowie einen oder mehrere flexible Lichtleiter (4), die jeweils zumindest teilweise im Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei ein jeweiliger Lichtleiter (4) eine oder mehrere Fasern enthält, die sich zwischen zwei Enden des jeweiligen Lichtleiters (4) in dessen Längsrichtung erstrecken, wobei eine oder mehrere Laserlichtquelle (5) zur Einspeisung von Licht an einem Ende des jeweiligen Lichtleiters (4) vorgesehen sind und das eingespeiste Licht eine Lichtabstrahlung aus dem jeweiligen Lichtleiter (4) entlang dessen Längsrichtung bewirkt, wobei zumindest ein Teil der Lichtabstrahlung über die Abdeckscheibe (3) als erste Lichtabstrahlung aus der Heckleuchte (100) austritt und zu einer Schlusslichtfunktion gehört. In der erfindungsgemäßen Heckleuchte (100) ist für die Schlusslichtfunktion eine weitere Leuchteinrichtung (16) mit einer oder mehreren LEDs (24) vorgesehen ist, wobei die weitere Leuchteinrichtung (16) zumindest teilweise im Gehäuse (1) angeordnet ist und derart ausgestaltet ist, dass Licht, das von der oder den LEDs (24) stammt, über die Abdeckscheibe (3) als zweite Lichtabstrahlung aus der Heckleuchte (100) austritt und zu der Schlusslichtfunktion gehört.