baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10290366-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrtrichtungserkennung
Inventor: FÜHRER JOCHEN
IPC: B60T8/00
Filed: 2002-01-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur Fahrtrichtungserkennung eines Fahrzeugs bei einer Bergabfahrtregelung (HDC-Regelung), die die Fahrzeuggeschwindigkeit bei einer Bergabfahrt durch Beeinflussung der Betriebsbremse konstant hält oder begrenzt, wobei die Erkennung der Fahrtrichtung in Abhängigkeit von mindestens zwei Fahrparametern aus der Gruppe von Fahrparametern – Motordrehzahl, – Motormoment, – Fahrpedalstellung, – Vorwärtsgang eingelegt – Rückwärtsgang eingelegt, – Kupplungszustand, – Drehverhalten der Räder, – Längsbeschleunigung und – der Fahrbahnneigung nach einer Strategie unter Verwendung dieser Fahrparameter erfolgt und wobei die Auswahl der für die Strategie zu betrachtenden Fahrparameter nach Maßgabe einer Statusbestimmung der Fahrparameter erfolgt, wobei eine Auswahl einer Strategie aus mehreren Strategien erfolgt und eine Reihenfolge der Abarbeitung von Strategien festgelegt wird.
Patent DE-10301480-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiter-Bauelement-Pins
Inventor: STOCKEN CHRISTIAN
IPC: H05K3/34
Filed: 2003-01-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbleiter-Bauelement-Pins (4a, 4e), bei welchem
mit Hilfe eines oder mehrere Stanz-Prozess-Schritte mindestens ein Pin
(4e) aus einem Grund-Körper (14),
insbesondere einem Leadframe (14) ausgestanzt wird,  wobei erst
nach dem endgültigen
Ausstanzen des Pins (4e) der Pin (4e) bzw. ein Abschnitt (13a, 13b,
13c) des Pins (4e) mit einer separaten Metallschicht (9) überzogen
wird,  und wobei zum Überzug
des Pins (4e) mit der separaten Metallschicht (9) ein oder mehrere
Metall-Abscheide-Prozess-Schritte
verwendet werden,  wobei zur Durchführung des oder der Metall-Abscheide-Prozess-Schritte
dadurch ein entsprechendes Potential (V Galvanik )
am Pin (4e) erzeugt wird, dass an einem mit dem Pin (4e) – intern über das
entsprechende Halbleiter-Bauelement (3a) – verbundenen weiteren Pin
(4k) und/oder Seitensteg (24a) eine entsprechende Spannung angelegt wird.
Patent DE-10311642-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: BENZINGER OTTO
IPC: F21V29/15
Filed: 2003-03-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Belüftungseinrichtung
für eine
Fahrzeugleuchte, mit einer im Leuchtengehäuse angeordneten Belüftungsöffnung,
wobei die Belüftungsöffnung von
einer einen Belüftungskanal
begrenzenden Abdeckfläche
in einem Abstand überdeckt
ist, und mit mindestens einem Befestigungsmittel, durch das die
Fahrzeugleuchte in ihrer Einbaulage gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abdeckfläche
(22) von einem Flächenbereich
des Befestigungsmittels der Fahrzeugleuchte (10) gebildet ist.
Patent DE-10313975-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung des Augenhintergrundes
Inventor: MICHELSON GEORG
IPC: A61B3/12
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Untersuchung des Augenhintergrundes, wobei mittels einer Kamera
und einer Beleuchtungseinheit Daten und Bilder des Augenhintergrundes
erzeugt und einer Auswertung unterzogen werden, wobei ferner mittels
einer Einstelleinheit die Einstellung der Kamera und/oder der Beleuchtungseinheit
veränderbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass Daten von für wenigstens eine
Erkrankung charakteristischen Mustern bereitgestellt werden,  dass
die bei der Bildauswertung erhaltenen Daten mit den bereitgestellten
Daten korreliert werden, wobei mittels eines Mustererkennungsalgorithmus
eine automatische Klassifikation erfolgt,  und dass in Abhängigkeit
einer bei der Korrelation und erfolgter Klassifikation festgestellten Übereinstimmung
Parameter erzeugt werden, welche in einem geschlossenen Regelkreis
auf die Einstelleinheit der Kamera und/oder der Beleuchtungseinheit
zu deren Einstellung in dem Sinne gegeben werden, dass die festgestellte Übereinstimmung eindeutiger
und die Erkennungssicherheit optimiert wird.
Patent DE-10314906-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: VIDE MARKO-DEJAN DIPL ING
IPC: F01L3/14
Filed: 2003-04-01
Granted: 2013-09-19
Abstract: Zylinderkopf (2) einer Brennkraftmaschine mit zumindest zwei Hubventilen (6) pro Zylinder (10), welche im geschlossenen Zustand jeweils auf einem Ventilsitz (5) aufliegen, wobei zumindest ein Ventilsitz (5) von einem ringförmigen Wärmerohr (3, 4) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Wärmerohre (3, 4) miteinander thermisch verbunden und strömungsverbunden sind.
Patent DE-10315844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Auflösung von gepressten Materialballen und zur Weiterleitung des für die Verarbeitung bestimmten Materials
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: A01F29/12
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
gepresster Ballen aus groben, faserartigen künstlichen oder natürlichen
Materialien, insbesondere Strohballen und zur Weiterleitung der
herausgelösten
Materialanteile für
ihre bestimmungsgemäße Weiterverarbeitung,
vorzugsweise zu Erosionsschutzmatten, wobei das aus dem Pressballen
herausgelöste
Material einer Sammel- und Förderschnecke zugeführt wird
und die zur Weiterverarbeitung bestimmten Anteile des herausgelösten Materials
an künstlichen
oder natürlichen
Fasern aus der Sammel- und Förderschnecke abgesaugt
und mit dem angesaugten Luftstrom zu einer Verarbeitungsanlage weitergeleitet
werden, während
die mitgeführten
Fremdkörper
und anderweitigen Verunreinigungen in der Sammel- und Förderschnecke
gesammelt und nach Passieren der Absaugstrecke abgeleitet werden.
Patent DE-10324253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warten einer Arbeitsstelle einer Textilmaschine sowie Textilmaschine und Nachrüstsatz für eine Textilmaschine
Inventor: MEIER THOMAS-GEORG
IPC: B65H54/71
Filed: 2003-05-28
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zum Warten einer Arbeitsstelle an einer Textilmaschine, bei welchem ein Faden durch eine verfahrbare Wartungseinrichtung einer Spulvorrichtung vorgelegt, durch eine rotierende Fadenfangvorrichtung (47) der Spulvorrichtung gefangen und einer gegenüber der Fadenfangvorrichtung (47) stationär am Spularm angeordneten Fadenschneidvorrichtung (6) zum Durchtrennen zugeführt wird, wobei der Faden durch die Fadenfangvorrichtung gespannt und auf einer Schneidkante der Fadenschneidvorrichtung (6) abgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Faden durch die Fadenfangvorrichtung über wenigstens eine Schneidkante der Fadenschneidvorrichtung (6) gespannt und durch eine Relativbewegung längs der Schneidkante durchtrennt wird, wobei die Relativbewegung zumindest teilweise bewirkt wird, indem der Faden durch eine seitliche Bewegung über eine quer zu seiner Längsrichtung verlaufende Schneidkante gespannt wird, wobei die Bewegung in Bezug auf die Schneidkante mit einer Normal- und einer Parallelkomponente ausgeführt wird und der Faden durch die Parallelkomponente der Anpresskraft an der Schneidkante entlang gezogen wird.
Patent DE-10327251-B4 (DE)
Title: Tintenstrahl-Aufzeichnungseinrichtung und Tintenkartusche
Inventor: HARADA KAZUMASA
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-06-17
Granted: 2008-05-15
Abstract: Tintenkartusche
mit einem Tintenspeicherabschnitt, in welchem Tinte gespeichert
ist, sowie einer Tintenzufuhröffnung
(22, 40), die mit dem Tintenspeicherabschnitt in Verbindung steht,
wobei die Tintenkartusche so ausgestaltet ist, dass sie lösbar an
einem Kartuschenanbringbereich (11, 46) einer Aufzeichnungseinrichtung
anbringbar ist, um die Tinte in dem Tintenspeicherabschnitt über die
Tintenzufuhröffnung
(22, 40) einem an der Aufzeichnungseinrichtung vorgesehenen Aufzeichnungskopf
(7, 8) zuzuführen,
wobei die Tintenkartusche ein erstes Befestigungsteil (30) aufweist,
das mit einem beweglichen zweiten Befestigungsteil (12, 13) an der
Aufzeichnungsvorrichtung zusammenwirkt, um die Tintenkartusche an
dem Kartuschenanbringbereich (11, 46) zu befestigen, wobei das bewegliche
zweite Befestigungsteil (12, 13) einen Vorsprung (12a, 13a) hat,
dessen Bewegungsbereich beschränkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungsteil (30)
in einer Ebene ausgebildet ist, die im Wesentlichen parallel zu
einer Einführrichtung
verläuft,
in welcher die Tintenkartusche (5, 6, 45) in den Kartuschenanbringbereich
(11, 46) eingebracht wird, und eine Kombination aus einem Haltebereich
(34) zum Eingriff mit dem...
Patent DE-10331917-B4 (DE)
Title: Tor/Türanlage mit nebeneinander angeordnetem/r Tor und Tür
Inventor: FRAINER OTHMAR
IPC: E05B15/02
Filed: 2003-07-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Tor/Türanlage
mit Tor und einer daneben angeordneten Tür, wobei die Tür mittels
einer in eine Fallenöffnung
eingreifenden Falle feststellbar ist, die federbelastet ist und
eine Keilfläche
aufweist, an der sie zurück drückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass unter Verzicht auf einen Tor/Türpfosten
die Fallenöffnung
(9) im Tor (2) angeordnet ist und dass das Tor im Bereich der Falle
(8) eine schräge
Fläche
(12) aufweist, mittels deren – wenn
die Tür
(3) geschlossen ist – beim
Schließen
des Tores die Falle zurück
drückbar
ist.
Patent DE-10339306-B4 (DE)
Title: Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOLZ ANDRE
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Tür für ein Kraftfahrzeug,
die in eine Ausnehmung eines Aufbaus eingesetzt ist und einen sich an
aufrechten Säulen
des Aufbaus abstützenden
Türkörper umfasst,
welcher ein Innenteil und ein Außenteil aufweisender Türkörper an
die Säulen
angrenzende Rahmenteile besitzt, zwischen denen sich eine Aufprallschutzvorrichtung erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Innenteil (7) verbundene
Außenteil
(8) an einer Innenseite (13) zwischen den Rahmen (9 und 10) des
Türkörpers (6) mittels
einer Stützeinrichtung
(14) mit der Aufprallschutzvorrichtung (12) verbunden ist, welche
Stützeinrichtung (14)
von einer Brüstung
(16) des Außenteils
(8) aus bis zur Aufprallschutzvorrichtung (12) hin verläuft.
Patent DE-10342001-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: VOSS HEINZ
IPC: B60N2/12
Filed: 2003-09-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz (1) mit freischwenkbarer Lehne (5), mit einer ersten Sitzschiene
(13), einer zweiten Sitzschiene (15), relativ zu welcher die erste
Sitzschiene (13) in Längsrichtung
verschiebbar ist, und einer der ersten Sitzschiene (13) zugeordneten
und mit der zweiten Sitzschiene (15) zusammenwirkenden Memoryvorrichtung
(11), welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die
durch eine beim Freischwenken der Lehne (5) vorgenommene Längsverschiebung
des Fahrzeugsitzes (1) verlassen und beim Zurückschwenken der Lehne (5) wieder
eingenommen wird, wobei die Memoryvorrichtung (11) einen Wegmesser
(21) mit einem mit der zweiten Sitzschiene (15) in Wirkverbindung bringbaren
Laufrad (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Laufrad
(41) oder die zweite Sitzschiene (15) mit einer stochastisch geteilten
Verzahnung (47) versehen ist.
Patent DE-10347762-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von Übertragungseinheiten und Netzwerkkommunikations-Vorrichtung
Inventor: THUDT RAIMAR
IPC: H04L12/46
Filed: 2003-10-14
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Speicherung von Übertragungseinheiten
bei der Übermittlung
von Daten zwischen einem ersten Netzwerk und mindestens einem weiteren
Netzwerk, wobei die Daten in einem Payload-Bereich der Übertragungseinheiten
enthalten sind,  wobei der Payload-Bereich jeder Übertragungseinheit
des ersten Netzwerks dieselbe Größe aufweist,  wobei
die Übertragungseinheiten
in einem Segmentspeicher (10) abgelegt werden, der eine Segmentierung
aufweist, bei welcher die Größe eines
Speichersegments der Größe des Payload-Bereichs der Übertragungseinheiten des
ersten Netzwerks entspricht, und  wobei die Segmente des Segmentspeichers
(10) jeweils durch eine Speicheradresse (24) adressierbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Übertragungseinheiten
in dem Segmentspeicher (10) in Form von Listen (40) abgelegt werden,
wobei jede der Listen (40) als Elemente mindestens ein Deskriptor-Segment
(100), welches eine Datenstruktur der jeweiligen Übertragungseinheit
beschreibt, und mindestens ein Daten-Segment (200), in welchem die
jeweilige Übertragungseinheit
abgelegt wird,  umfasst,  wobei die Segmente zu den Listen
(40) verknüpft
werden, indem ein Tabellen-Speicher...
Patent DE-10350850-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine geregelte Energieversorgung zur Erfassung von Ionisierung im Zylinder eines Verbrennungsmotors
Inventor: NEWTON STEPHEN J
IPC: F02P17/12
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorspannungs-Schaltung für eine Ionisierungs-Erfassung, die aufweist: – eine Zündspule (12) mit einer Primärwicklung (16) und einer Sekundärwicklung (18); – eine Zündkerze (14), die operativ zwischen der Sekundärwicklung (18) und Masse verbunden ist; – einen Schalter (SW1, 22), der operativ zwischen einem ersten Ende der Primärwicklung (16) und Masse verbunden ist; – eine erste Diode (D1, 42) mit einer Anode und einer Kathode, wobei die Anode operativ mit dem ersten Ende der Primärwicklung (16) verbunden ist; – einen ersten Kondensator (C1, 28), der ein erstes Ende und ein zweites Ende hat und der mit dem zweiten Ende operativ mit Masse verbunden ist; – einen ersten Widerstand (R1), der operativ zwischen der Kathode der ersten Diode (D1, 42) und dem ersten Ende des ersten Kondensators (C1, 28) verbunden ist; und – eine zweite Diode (D2), die operativ durch Parallelschaltung mit dem ersten Kondensator (C1,...
Patent DE-19501558-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIM JAE KAP
IPC: H01L29/10
Filed: 1995-01-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: MOSFET-Transistor,
mit einem Substrat und Gate-, Source- und Drainelektroden und folgenden
weiteren Merkmalen:  eine über
dem MOSFET-Transistor aufgetragene Zwischenisolationsschicht (6);  eine
durch die Zwischenisolationsschicht (6) und die Sourceeelektrode
(15A) bis zu einem Gebiet des Substrats (100) durchgreifende Grabenkontaktöffnung (17);  eine
unterhalb der Grabenkontaktöffnung
(17) gebildeten Substratelektrode (15C), welche vom gleichen Verunreinigungstyp
wie das Substrat ist; und  einen in die Grabenkontaktöffnung (17)
eingefüllten
leitfähigen
Leiter, welcher Sourceelektrode (15A) und Substrat miteinander elektrisch
verbindet.
Patent DE-19534675-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Krümmung an einem Verkleidungselement für Decken oder dergleichen sowie Verkleidungselement
Inventor: REUTER MATTHIAS
IPC: B29C53/04
Filed: 1995-09-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Krümmung an einem Verkleidungselement (1) für Decken, Fassaden oder dergleichen, welches (1) an den Rändern der gekrümmten Sichtfläche (2) von dieser wegweisende Flansche (3) hat, wobei die Flansche (3) eine der Krümmung entsprechende Form aufweisen und mit dem Verkleidungselement (1) zur Fixierung von dessen Krümmung verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Verkleidungselement (1) wenigstens ein quer zu der oder zu den Krümmungsachsen verlaufender Rand abgekantet und diese Abkantung (4) wenigstens im Bereich der vorgesehenen Krümmung mit nebeneinanderliegenden, randoffenen Schlitzen (5) versehen und daß das Verkleidungselement entsprechend der vorgesehenen Krümmung gebogen und die Abkantung (4) mit dem vorgekrümmten Flanschstück verbunden oder verschweißt wird.
Patent DE-19604081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen, insbesondere von Kfz-Karosserieteilen mittels eines Klebers
Inventor: DOMASCHK RALF
IPC: B23K26/20
Filed: 1996-02-05
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Bauteilen, insbesondere von Kfz-Karosserieteilen,
mittels eines UV-härtbaren
Klebers, der nach Aufbringen auf die Bauteile mittels eines UV-Lasers
bestrahlt und ausgehärtet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in den Wulst des auf die
Bauteile aufgebrachten Klebers mindestens eine Glasfaser eingelegt
wird, deren Fasermantel zuvor gezielt zur Bildung von Auskoppelstellen
für die
Laserstrahlung verletzt worden ist, die Strahlung des UV-Lasers
in die Glasfaser eingekoppelt und durch die Auskoppelstellen im
Fasermantel in den Kleber ausgekoppelt wird und der Kleber somit
auch an nicht direkt zugänglich
Klebestellen des Bauteilverbundes ausgehärtet wird, in dem die Glasfaser
verbleibt.
Patent DE-19640019-B4 (DE)
Title: Kollagenfilm mit verbesserten Streckeigenschaften, Verfahren zur Herstellung desselben und Verwendung zum Einwickeln eines Fleischprodukts
Inventor: LONGO ARESO CARLOS
IPC: A23L13/60
Filed: 1996-09-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Kollagenfilm,
der für
Nahrungsmittel, wie Schinken, verwendet werden kann, und nicht als
eine schlauchförmige
Umhüllung
vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit dem Kollagen
ein öliger
Zusatz eingesetzt wird, der dem genannten Film verbesserte Streckeigenschaften
verleiht, wodurch der Kollagenfilm eine Streckbarkeit von mehr als
21 % aufweist, und wobei der ölige
Zusatz in einer Menge zwischen 3 und 40% des als Trockenextrakt
gemessenen Kollagengehalts vorhanden ist.
Patent DE-19680105-B4 (DE)
Title: Durchflußaufnehmer mit Turbinenrad
Inventor: MCMILLAN ROBERT M
IPC: G01F15/02
Filed: 1996-01-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Es ist ein Durchflußmeßaufnehmer mit einem Turbinenrad geschaffen zum Messen niedriger Durchflußmengen bzw. Geschwindigkeiten korrodierender Fluide, sowohl Flüssigkeiten wie auch Gase. Der Aufnehmer besitzt ein Turbinenrad, das in einer Gehäusefluidkammer mit einer Geschwindigkeit dreht, die durch das durch das Gehäuse strömende korrodierende Fluid bestimmt ist. Infrarotes Licht von einer optischen Durchflußmeßschaltung geht durch voneinander beabstandete Löcher in dem sich drehenden Turbinenrad hindurch. Die Lichtmenge, die durch das Rad hindurch geht, ist für die Durchflußmenge bzw. Durchflußgeschwindigkeit bezeichnend. Das Gehäuse ist aus einem korrosionsbeständigen Kunstharz hergestellt, der auch bezüglich infrarotem Licht von der Lichtquelle durchlässig ist. Die Lichtquelle muß somit nicht in der Gehäusefluidkammer sein, was materiell den Aufnehmer vereinfacht. Ferner ist das Turbinenrad mit einer verbesserten Lagerfläche versehen, so daß Probleme hinsichtlich Wärmeausdehnung des Gehäuses überwunden werden.
Patent DE-19703657-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für Fahrzeuge mit Eigenantrieb
Inventor: KOIKE SHIN
IPC: B62D15/02
Filed: 1997-01-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Lenkvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit Eigenantrieb mit einer Lenkwelle (13), die an ihrem
einen Ende mit einem Lenkgetriebe (11) verbunden und an ihrem anderen
Ende mit einem Lenkrad (12) versehen ist, um bei einer daran angelegten
Lenkbeanspruchung gedreht zu werden, und mit einem Planetengetriebesatz
(20), der mit der Lenkwelle zusammengebaut ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Planetengetriebesatz (20) ein Abtriebsbauteil (21), das an der Lenkwelle
(13) zum Drehen damit angebracht ist, ein drehbar auf der Lenkwelle
(13) angebrachtes Antriebsbauteil (22), das durch einen damit montierten
Stellmotor (30) gedreht wird, ein drehbar auf der Lenkwelle (13)
angeordnetes Reaktionsbauteil (23), das durch einen damit montierten
Reaktionsmechanismus (40) in Stellung haltbar ist, und ein Zwischenbauteil
(24) aufweist, das von dem Reaktionsbauteil (23) gehalten wird und
zwischen dem Abtriebsbauteil (21) und dem Antriebsbauteil (22) angeordnet ist,
um darüber
ein vom Antriebsbauteil (22) an das Abtriebsbauteil (21) angelegtes
Antriebsdrehmoment zu übertragen,
wobei  der Stellmotor...
Patent DE-19710451-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Detektieren der Kollision eines Kraftfahrzeugs
Inventor: YAMAZAKI YOSHIAKI
IPC: G01M17/007
Filed: 1997-03-13
Granted: 2004-11-11
Abstract: Einrichtung
zum Detektieren der Kollision eines Kraftfahrzeugs, umfassend:  a)
eine Beschleunigungs-Detektoreinrichtung (1) zur Erfassung von Beschleunigungen
in Vorwärts/Rückwärts- und/oder
Links/Rechtsrichtung, die auf das Fahrzeug einwirken und zur Ausgabe
eines entsprechenden Beschleunigungs-Signals (2);  b) eine Geschwindigkeits-Abschätzungsvorrichtung
(5) zum Abschätzen
der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und zur Ausgabe eines entsprechenden
Geschwindigkeits-Signals (6) für
die geschätzte
Geschwindigkeit auf Grundlage des Beschleunigungs-Signals (2);  c)
eine Verschiebungs-Bestimmungsvorrichtung (7) zum Berechnen einer
geschätzten
Verschiebung und zur Ausgabe eines entsprechenden Verschiebungs-Signals
(8) auf Grundlage des entsprechenden Geschwindigkeits-Signals (6),
wobei die abgeschätzte
Verschiebung die Verschiebung einer Person (x(t)) nach einer bestimmten
Zeitspanne unter Einwirkung der Beschleunigung darstellt;  d)
eine Kollisionskraft-Berechnungsvorrichtung (13) zum Berechnen eines
geschätzten
Kollisionskraft (14), die bei der Kollision in dem Kraftfahrzeug
erzeugt wird, auf Grundlage des Beschleunigungs- Signals (2), des Geschwindigkeits-Signals
(6) und des Verschiebungs-Signals (8); und  e) eine Kollisionsbestimmungsvorrichtung
(15) zur Ausgabe einer Kollisionsbestimmungs-Signals (17) auf Grundlage
der geschätzten
Kollisionskraft...
Patent DE-19725672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Füllstandsbestimmung für einen Flüssigkeits-Vorratsbehälter in Fahrzeugen
Inventor: KROISS HUGO
IPC: B65D90/48
Filed: 1997-06-18
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Füllstandsbestimmung für einen
Flüssigkeits-Vorratsbehälter in
Fahrzeugen, bei dem ein zwischen zwei Endstellungen beweglicher
Geber ein entsprechend dem Füllstand
variables und mittels einer Kennlinie auswertbares Ausgangssignal
liefert, dadurch gekennzeichnet,  dass die Endstellungen aufgrund
der Fahrzeugbewegung auch bei einer Teilfüllung des Flüssigkeits-Vorratsbehälters vorübergehend
erreicht werden,  dass das durch diese fahrdynamischen Schwankungen verursachte
vorübergehende
Erreichen der beiden Endstellungen detektiert wird durch den sich
dabei ergebenden charakteristischen Signalverlauf mit aktuellem
unverändertem
Signalwert und  dass die dabei gelieferten Signalwerte (4 o  und 4 u ) zur Justierung
der Kennlinie verwendet werden.
Patent DE-19826648-B4 (DE)
Title: Schaltungsträger mit einer optischen Schicht und optoelektronisches Bauelement
Inventor: MEHLHORN TORSTEN
IPC: G02B6/42
Filed: 1998-06-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
mit einem optoelektronischen Bauelement (4) und einem Schaltungsträger, wobei  das
optoelektronische Bauelement (4) zumindest einem optischen Anschluß (6) und
elektrische Anschlüsse
(5) zur Oberflächenmontage
auf dem Schaltungsträger
aufweist,  der Schaltungsträger
aus mehreren Schichten (1,2,3), aus zumindest einem Isoliermaterial
(2,3), aus zumindest einer optischen Schicht (1), sowie Leiterstrukturen
(L2,L3), die sich auf oder in den Schichten (1,2,3) befinden, besteht,  dadurch
gekennzeichnet,  daß im
Schaltungsträger
die optische Schicht (1) beidseitig in anderen Schichten (2,3) eingebettet
ist, und der optische Anschluß (6)
einen lichtleitenden Stutzen (7) aufweist, der in eine Bohrung (8)
des Schaltungsträgers
ragt mindestens bis zur optischen Schicht (1).
Patent DE-19835677-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Zufuhr von Medien an ein Werkzeug
Inventor: FEINAUER ACHIM
IPC: B23B31/02
Filed: 1998-08-06
Granted: 2008-02-28
Abstract: Einrichtung
zur Zufuhr von Medien an ein Werkzeug, das mit zumindest einem Kanal
(10) für
das Medium ausgebildet ist und über
eine Werkzeugaufnahme (8) mit einer Werkzeugmaschine verbunden ist,
die einen Anschluß (4)
für das
Medium hat, gekennzeichnet durch eine axial zusammenschiebbare Verbindungshülse (16), über die
ein Verbindungskanal zwischen dem Werkzeug (6) und dem Anschluß (4) der
Werkzeugmaschine definiert ist.