baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218728-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WATANABE TOYOTAKA
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Sitzlehne (10), die in einer Längsrichtung neigbar ist, und eine flexible Abdeckung (30), die sich von der Sitzlehne (10) zu einem Ladeboden, der hinter der Sitzlehne (10) angeordnet ist, erstreckt. Die Abdeckung (30) umfasst einen geformten Abschnitt (32), der an einer mittleren Stelle in einer Längsrichtung der Abdeckung (30) angeordnet ist und so geformt ist, dass ein Biegen der Abdeckung (30) in Richtung eines Bereichs unter dem Ladeboden erleichtert ist, und einen Verstärkungsabschnitt (34), der eine Steifigkeit eines zu dem geformten Abschnitt (32) beabstandeten Bereichs erhöht, um so eine Übertragung einer elastischen Kraft auf den geformten Abschnitt (32) zu erleichtern, wobei die elastische Kraft zu einem Zeitpunkt erzeugt wird, zu dem sich die Abdeckung (30) aufgrund einer Änderung eines Trennabstands zwischen beiden Endabschnitten der Abdeckung (30) in der Längsrichtung in Antwort auf ein Neigen der Sitzlehne (10) biegt.
Patent DE-102016222744-A1 (DE)
Title: Rotorblattverstellung
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-11-18
Abstract: Einrichtung zur Rotorblattverstellung an einer Windkraftanlage, bei der die Verstellung eines drehbar gelagerten Rotorblattes über einen Zugriementrieb erfolgt, bei dem ein Zugriemen mindestens eine mit einem Antriebsmotor verbundene Antriebsscheibe und den Fuß bzw. Schaft des Rotorblattes jeweils mindestens teilweise so umschlingt, dass ein zur Verstellung des Rotorblattes erforderliches Drehmoment vom Antriebsmotor auf den Schaft übertragbar ist, wobei der Zugriemen zwischen dem Umschlingungsbereich an der Antriebsscheibe und dem Umschlingungsbereich am Fuß bzw. Schaft des Rotorblattes in Form eines Flaschenzugs über Flaschenzugsrollen geführt ist und wobei der Zugriemens mit seiner einen Seite an der Antriebsscheibe anliegt und letztere umschlingt und mit seiner anderen, gegenüberliegenden Seite am Fuß bzw. Schaft des Rotorblattes anliegt und letzteres über einen Teilbereich bzw. Umschlingungsbereich umschlingt.
Patent DE-102016222860-A1 (DE)
Title: Ölwanneneinheit für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Ölwanneneinheit
Inventor: DRÜNERT VOLKER
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölwanneneinheit (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem, einen Aufnahmeraum (4) zum Speichern von Motoröl wenigstens bereichsweise gegenüber einer Umgebung (5) begrenzenden Ölwannengehäuse (6), und mit einem Zusatzgehäuse (7), welches mit dem Ölwannengehäuse (6) verbunden ist und das Ölwannengehäuse (6) wenigstens bereichsweise unter Ausbildung eines Ölwannenzwischenraums (8) umgibt, wobei der Ölwannenzwischenraum (8) mit einem Unterdruck (9) beaufschlagt ist.
Patent DE-102017000111-A1 (DE)
Title: Filterelement mit Zusatzbauteil und Filtersystem
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: F02M35/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids mit wenigstens einem Filterbalg (12), der an in Flachseiten (38, 39) des Filterbalgs (12) liegenden Faltkanten (26) zickzackförmig zu Falten (34) gefaltet ist, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden Stirnkanten (22, 23) des Filterbalgs (12) erstrecken und der jeweils auf gegenüberliegenden Stirnseiten (18, 19) parallel zueinander verlaufende Stirnkantenflächen (20, 21) aufweist. Der Filterbalg (12) ist mit Kunststoff in Form eines Rahmens (28) umspritzt, sodass die Stirnkantenflächen (20, 21) abgedichtet sind. Es ist wenigstens ein einstückig mit dem Rahmen (28) ausgebildetes Zusatzbauteil (16) vorgesehen, welches an eine der Flachseiten (38, 39) flächig anklappbar ist.  Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100) mit einem solchen auswechselbaren Filterelement (10).
Patent DE-102017003847-A1 (DE)
Title: Überbauung von Verkehrsflächen mit Baukörpern
IPC: E04H3/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Überbauung insbesondere von Verkehrsflächen (1) mit Baukörpern (2) aller Art, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils gegen überliegende Baukörper (2) eine Überdachung über die zur Überbauung vorgesehenen Flächen (1) bilden.
Patent DE-102017005145-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Auftragsabwicklung
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G06Q10/06
Filed: 2017-05-29
Abstract: Verfahren und System zur Auftragsabwicklung von Kundenaufträgen mittels Arbeitsstationen, aufweisend die zeitlich aufeinanderfolgenden Verfahrensschritte: wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein jeweiliger Kundenauftrag ausgewertet und zumindest ein zu dem jeweiligen Kundenauftrag zugehöriges jeweiliges Produktpaket identifiziert wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt dem jeweiligen Produktpaket zumindest ein jeweiliges Arbeitspaket zugeordnet wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt zumindest eine für das jeweilige Arbeitspaket erforderliche jeweilige Arbeitsaufgabe identifiziert wird, wobei in einem vierten Verfahrensschritt der jeweiligen Arbeitsaufgabe eine Auftragskomplexität zugeordnet wird, insbesondere wobei die Auftragskomplexität den Aufwand der jeweiligen Arbeitsaufgabe bewertet, wobei in einem fünften Arbeitsschritt das jeweilige Arbeitspaket einer Arbeitsstation zur Ausführung der jeweiligen Arbeitsaufgabe zugeordnet wird, wobei die jeweilige Arbeitsstation einen jeweiligen Puffer aufweist zur Aufnahme von Arbeitspaketen, wobei der jeweilige Puffer zur Aufnahme von Arbeitspaketen mit einer maximalen Gesamt-Auftragskomplexität eingerichtet ist, wobei die Gesamt-Auftragskomplexität die Summe der Auftragskomplexitäten der Arbeitsaufgaben der Arbeitspakete ist.
Patent DE-102017007146-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
Inventor: SPATZ CHRISTIAN
IPC: G06F21/85
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung für wenigstens eine Kommunikationsschnittstelle eines Datenverarbeitungsgerätes, wobei für jede der wenigstens einen zu überwachenden Kommunikationsschnittstelle ein erster Spannungsversorgungsanschluss, ein Masseanschluss und ein Adapterelement mit einem Schnittstellenverbindungselement vorgesehen sind. Dabei ist zwischen dem Spannungsversorgungsanschluss und dem Masseanschluss ein Signalerzeugungselement zwischengeschaltet und der Masseanschluss ist mit einem Masseanschlusselement im Schnittstellenverbindungselement elektrisch verbunden. Das Schnittstellenverbindungselement ist so ausgestaltet, dass das Masseanschlusselement mit der Masse der Kommunikationsschnittstelle verbunden ist, wenn das Schnittstellenverbindungselement in die dafür vorgesehen Kommunikationsschnittstelle eingesteckt ist. Durch das Signalerzeugungselement ist ein Überwachungssignal dann erzeugt, wenn eine Spannung am Spannungsversorgungsanschluss anliegt und das Schnittstellenverbindungselement in die Kommunikationsschnittstelle eingesteckt ist, wobei das Überwachungssignal an einem Überwachungssignalanschluss der überwachten Kommunikationsschnittstelle bereitgestellt ist.
Patent DE-102017007257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parksystems für einen Kraftwagen
Inventor: KLEIN THORBEN
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parksystems (10) für einen Kraftwagen, bei welchem ein Fahrzeuginsasse proaktiv durch eine Ausgabeeinheit (12) des Parksystems (10) benachrichtigt wird, ob wenigstens eine vorbestimmte Bedingung für einen Einparkvorgang erfüllt ist.
Patent DE-102017008703-A1 (DE)
Title: Fashion Sticker
Inventor: STORZ OLGA
IPC: G06T11/60
Filed: 2017-09-18
Abstract: Patent Fashion Sticker ist Ergebnis einer digitalen Bildverarbeitung mittels Software Ashampoo Photo Commander 15 und Word. Der Erfinder patentiert die Verbindung zwischen diesen technischen Modulen und die Anwendung von Vignetten-Form Lipps und Skyline, entstanden durch die Bildbearbeitung von Naturaufnahmen.
Patent DE-102017102129-A1 (DE)
Title: OLED-Arraysubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZENG YANG
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-02-03
Abstract: Es wird ein OLED-Arraysubstrat bereitgestellt, das mehrere Subpixel, die von mehreren Datenleitungen und mehreren Abtastleitungen definiert sind, und ein resistives Druckmesselement aufweist, das in geschlossenen Bereichen der Subpixel gelegen ist. Das Druckmesselement weist mehrere Widerstände auf. Jeder Widerstand hat eine Serpentinendrahtstruktur. Die Serpentinendrahtstruktur weist einen ersten Subdraht und einen zweiten Subdraht auf, der mit zwei benachbarten ersten Subdrähten verbunden ist. Sowohl der erste Subdraht als auch der zweite Subdraht sind in geschlossenen Bereichen der Subpixel auf dem OLED-Arraysubstrat gelegen. Das resistive Druckmesselement ist in einem Anzeigebereich des OLED-Arraysubstrats angeordnet, ohne sich auf die Anzeigewirkung eines Anzeigefeldes oder einer Anzeigevorrichtung auszuwirken. Eine Erstreckungsrichtung einer Projektion des ersten Subdrahts auf ein Arraysubstrat schneidet sich mit Erstreckungsrichtungen von Projektionen der Datenleitungen und der Abtastleitungen auf das Arraysubstrat.
Patent DE-102017105237-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren einer AC-Drehmaschine
Inventor: YAMAGUCHI SHINGO
IPC: H02H7/122
Filed: 2017-03-13
Abstract: Wenn eine Abnormalität durch eine Abnormalitätserfassungseinheit erfasst wird, schaltet eine erste Schaltstoppvorrichtung (14) sämtliche von Schaltelementen, die mit einem Zweig von entweder einem oberen Zweig oder einem unteren Zweig eines Energiewandlers verbunden sind, AUS und schaltet sämtliche der Schaltelemente, die mit dem Zweig verbunden sind, die nicht AUS-geschaltet werden, AN; wenn die Abnormalität kontinuierlich erfasst wird selbst nach einem Betreiben der ersten Schaltstoppvorrichtung (14), schaltet eine zweite Schaltstoppvorrichtung (15) die mit dem oberen Zweig und dem unteren Zweig verbundenen Schaltelemente AN oder AUS, so dass das AN-Schalten und das AUS-Schalten zu der Operation durch die erste Schaltstoppvorrichtung (14) umgekehrt werden; und wenn die Abnormalität kontinuierlich erfasst wird selbst nach einem Betreiben der zweiten Schaltstoppvorrichtung (15), schaltet eine dritte Schaltstoppvorrichtung (16) sämtliche der Schaltstoppelemente in dem oberen Zweig und dem unteren Zweig AUS.
Patent DE-102017105492-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Terminal
Inventor: SIA TIM-RANDY
IPC: G06F3/0482
Filed: 2017-03-15
Abstract: Terminal zur Steuerung einer landtechnischen Maschine, wobei das Terminal über einen berührungsempfindlichen Bildschirm verfügt, wobei das Terminal mit einem Positionserfassungssystem verbunden und ausgebildet ist, die aktuelle Position des landwirtschaftlichen Maschinensystems in einer Kartenansicht auf einer landwirtschaftlichen Fläche anzuzeigen, wobei zumindest nach dem Anschalten des Terminals dieses zunächst ein Auswahlmenü (7) anzeigt, welches zumindest zwei Untermenüs als Symbole (8, 9, 10, 11, 12) zur Auswahl mittels Berührung darstellt, wobei die zumindest zwei Untermenüs jeweils zumindest eine der folgenden Funktionen anbieten:- Kartenansicht- Einstellung von Maschinenparametern- Einstellung von Terminalparametern- Einstellung von Parametern eines angeschlossenen Bedienelementes.
Patent DE-102017106482-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Behandlung von Oberflächen von Körpern, insbesondere zur Wundbehandlung
Inventor: WELTMANN KLAUS-DIETER
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Behandlung von Oberflächen von Körpern, insbesondere einen Vakuumverband, umfassend wenigstens eine Anschlusseinrichtung (5a) zum strömungstechnischen Anschluss einer Unterdruckerzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks in einem an der Oberfläche eines Körpers positionierbaren Volumen sowie wenigstens eine Einrichtung zur Plasmaerzeugung (8, 8a, 15), mit der das Volumen, in welchem der Unterdruck erzeugbar ist, zumindest teilweise mit Plasma oder einem plasmaaktivierten Medium gefüllt werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung eignet sich insbesondere zur kombinierten Unterdruck- und Plasmatherapie einer Wunde. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von Oberflächen von Körpern mittels des erfindungsgemäßen Systems, wobei ein Körper mit einer zu behandelnden Oberfläche bereitgestellt wird, das System zur Behandlung von Oberflächen von Körpern bereitgestellt wird, ein Unterdruck in einem an der Oberfläche des Körpers positionierten Volumen erzeugt wird und das Volumen zumindest teilweise mit Plasma bzw. plasmaaktiviertem Medium gefüllt wird.
Patent DE-102017106694-A1 (DE)
Title: Aktuator mit magnetischer Formgedächtnislegierung und Installationsschaltvorrichtung mit einem derartigen Aktuator
Inventor: MECHLER GÜNTER
IPC: H01H71/40
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Installationsschaltvorrichtung, wobei der Aktuator einen geraden Leiter umfasst, der von einem Stahlring mit einem oder mehreren Spalten umgeben ist, der im Inneren einen Kristall aufweist, der aus einem magnetischen Formgedächtnislegierungsmaterial (MSM) besteht, das dessen Ausdehnung unter Verwendung eines Wipphebels auf einen umgekehrt ausrückenden Stößel überträgt. Die Erfindung betrifft ferner eine Installationsschaltvorrichtung mit einem derartigen Aktuator, wobei der Aktuator ausgelegt ist zum Arbeiten als eine magnetische Kurzschluss-Auslösevorrichtung oder als eine thermische Überstrom-Auslösevorrichtung.
Patent DE-102017110575-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluidleitungssystems
Inventor: HERZOG ALEXANDER
IPC: G05D7/06
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein erfindungsgemäß vorteilhaftes Verfahren zum Betreiben eines Fluidleitungssystems bereit, wobei in einem ersten Schritt in einem ersten Leitungsabschnitt des Fluidleitungssystems ein durch eine Strömung verursachter erster Druckverlust bestimmt wird, in einem zweiten Schritt anhand des ermittelten ersten Druckverlustes ein durch den ersten Leitungsabschnitt strömender erster Fluidmassenstrom ṁgemäßmitund dem ersten Druckverlust Δp, einer Länge des Leitungsabschnitts l, einem hydraulischen Durchmesser der Strömung d, einer hydraulischen Fläche der Strömung A, einer natürlichen Rauigkeit k einer Innenoberfläche des ersten Leitungsabschnitts, einem Leitungsformbeiwert a, einem Leitungsformbeiwert b, einer dynamischen Viskosität η, der Erdbeschleunigung g, einer Luftdichte, einer Flüssigkeitsdichte, einer geodätischen Höhe am Anfang des ersten Leitungsabschnitts hund einer geodätischen Höhe am Ende des ersten Leitungsabschnitts hbestimmt wird, und der ermittelte erste Fluidmassenstrom im ersten Leitungsabschnitt als Istwert für eine massenstrombasierte Regelung des Fluidleitungssystems dient, wobei zur Regelung des Fluidleitungssystems wenigstens ein Stellglied im Fluidleitungssystem gesteuert wird.
Patent DE-102017112086-A1 (DE)
Title: Künstliche Augenlinse mit diffraktiver Gitterstruktur sowie Verfahren zum Herstellen einer künstlichen Augenlinse
Inventor: KASCHKE MICHAEL
IPC: G02B5/18
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine künstliche Augenlinse (1) mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der künstlichen Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine gegenüberliegende zweite optische Seite (5) aufweist, wobei der optische Teil (2) eine diffraktive Gitterstruktur aufweist, die zur optischen Abbildungseigenschaft des optischen Teils (2) beiträgt, wobei die diffraktive Gitterstruktur ein Amplitudengitter (6) ist, das in dem optischen Teil (2) als Laserstruktur ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen künstlichen Augenlinse (1) mit einer Laser-Vorrichtung (17).
Patent DE-102017112596-A1 (DE)
Title: Polyurethan-Formteil mit integrierter Montagehilfe, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: LAMMERT THOMAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polyurethan-Formteil mit integrierter Montagehilfe, insbesondere zum Einbau in Karosserie-Zwischenräume eines Kraftfahrzeugs, aufweisend auf zumindest einem Teilbereich eine mit dem Polyurethan-Formteil stoffschlüssig verbundene Lack-basierte Beschichtung aufweisend einen reibungsmindernden Oberflächenbereich. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Polyurethan-Formteils als auch ein Verfahren zum Einbauen des erfindungsgemäßen Polyurethan-Formteils in einen Karosserie-Zwischenraum eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102017112681-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dreidimensional geschichteten Formkörpern
Inventor: HURKES NATASCHA
IPC: B29C67/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensional geschichteten Formkörpern durch schichtweisen Aufbau unter Verwendung einer Harzkomponente enthaltend zumindest ein Furanharz und mehr als 5 Gew.% und weniger als 50 Gew.% monomeren Furfurylalkohol sowie einer Säure. Die so hergestellten Formkörper sind u.a. als Gießformen und -kerne für den Metallguss geeignet.
Patent DE-102017115216-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Getriebe
Inventor: WILLEKE ROSHAN
IPC: F16D48/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) für ein Getriebe (2), zumindest aufweisend eine erste Pumpe (3) und eine reversierbare zweite Pumpe (4), eine zumindest die Pumpen (3, 4) miteinander verbindende Leitung (5) sowie das Getriebe (2) mit einem Getriebesumpf (6); wobei mit der ersten Pumpe (3) ein Hydraulikfluid (7) aus dem Getriebesumpf (6) in die Leitung (5) förderbar und zum Füllen der zweiten Pumpe (4) bereitstellbar ist, wobei mit der zweiten Pumpe (4) das Hydraulikfluid (7) über einen Anschluss (8) zur Ansteuerung von zumindest einer Kupplung (9) und zumindest eines Gangaktors (10) förderbar ist.
Patent DE-102017116379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandserfassung eines Injektors
Inventor: SCHÖFBÄNKER NORBERT
IPC: F02D41/28
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Zustandserfassung eines Injektors, umfassend einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Motorbrennraum, einen Schalter, der dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von einem Zustand des Injektors seinen Schaltzustand zu verändern, und eine Auswerteeinheit zum Erfassen des Schaltzustands des Schalters, wobei ein erster Schalterkontakt des Schalters mit einer elektrischen Eingangsleitung des Injektors verbunden ist, und ein zweiter Schalterkontakt des Schalters mit Masse verbunden ist, wobei die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, eine erste Strommessung für einen in den Injektor und in den Schalter einströmenden Strom und eine zweite Strommessung für den in den Injektoreinströmenden Strom vorzunehmen.
Patent DE-102017117658-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dämpfungssystem
Inventor: LIEBOLD JOCHEN
IPC: F16F9/46
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Dämpfungssystem (1), das Rädern des Kraftfahrzeugs zugeordnet ist.
 Um auf einfache Art und Weise einen sicheren Transport von Kraftfahrzeugen zu ermöglichen, umfasst das Dämpfungssystem (1) eine Zusatzventileinrichtung (33), die mechanisch aktivierbar ist, um das Kraftfahrzeug, zum Beispiel für einen Transport, zu sichern.
Patent DE-102017117955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KANEKO KAZUAKI
IPC: B60G23/00
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), welches eine sich an Bord befindliche Kamera (2) zur Erfassung der sich vor dem Kraftfahrzeug (1) befindlichen Fahrwegoberfläche, eine elektronische Steuerung (3) und mindestens eine Verstellvorrichtung (4) zur Veränderung der Höhe (h) der Karosserie (5) über dem Fahrweg aufweist. Um die Höhe der Fahrzeugkarosserie bestmöglich an die Fahrwegoberfläche anzupassen, sieht das vorgeschlagene Verfahren die Schritte vor: a) Erfassen der sich vor dem Kraftfahrzeug befindlichen Fahrwegoberfläche durch die Kamera (2); b) Zuleiten der von der Kamera (2) erfassten Informationen zur elektronischen Steuerung (3); c) Ermittlung einer optimalen Höhe (h) der Karosserie (5) über dem Fahrweg unter Zugrundelegung von in der Steuerung (3) gespeicherten Vergleichsdaten und/oder eines in der Steuerung (3) gespeicherten Algorithmus; d) Betätigung der mindestens einen Verstellvorrichtung (4), um die Karosserie (5) auf eine optimale Höhe (h) einzustellen.
Patent DE-102017120042-A1 (DE)
Title: Waschmittel, Verwendung des Waschmittels und Waschverfahren
Inventor: JANSSEN FRANK
IPC: C11D3/386
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waschmittel, das mindestens ein Keratin und/oder Keratinderivat in Kombination mit Cellulase enthält sowie Verwendungen des Waschmittels. Das erfindungsgemäße Waschmittel verbessert die Weichheit, die Drapierfähigkeit, die Reißfestigkeit, die Vergrauungsinhibierung und/oder die Grauentfernung von Textilien nach dem Waschen.
Patent DE-102017121032-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung zur Anordnung an ein tragbares Kommunikationsgerät
Inventor: SCHOSTOK IRENÄUS
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung (1) zur Anordnung an ein tragbares Kommunikationsgerät (10), wobei die Sicherheitseinrichtung (1) eine Schnittstelle aufweist, welche im angeordneten Zustand am Kommunikationsgerät (10) mit einer Kommunikations-Schnittstelle (13) des Kommunikationsgeräts (10) verbindbar ist, wobei mittels der Sicherheitseinrichtung (1) am Kommunikationsgerät (10) ein Aktivierungsvorgang mit mindestens einer Aktivierungsaktion auslösbar ist. Dabei weist die Sicherheitseinrichtung ein Betätigungselement auf, welches derart ausgestaltet ist, dass eine bestimmte Aktivierungsaktion am Kommunikationsgerät nur durch eine Zerstörung der Sicherheitseinrichtung erfolgen kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein mit der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung ausgestattetes Kommunikationsgerät.
Patent DE-102017122781-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensteranordnung
Inventor: STEWART PATRICK N
IPC: E05F15/665
Filed: 2017-09-29
Abstract: Es wird eine Fensteranordnung für ein Fahrzeug mit einer Fensterheberschiene und einem Fensterträger offenbart, der dazu konfiguriert ist, sich entlang der Fensterheberschiene zu verschieben. Die Fensteranordnung beinhaltet eine Glasscheibe mit einem Befestigungsende und einer Clip-Anordnung, die am Befestigungsende der Glasscheibe befestigt ist. Die Clip-Anordnung ist dazu konfiguriert, am Fensterträger befestigt zu sein und beinhaltet einen Clip-Körper, der durch ein erstes Ende definiert ist, der dazu konfiguriert ist, mit dem Fensterträger und einem gegenüberliegenden zweiten Ende in Eingriff zu kommen, das einen Kanal definiert. Die Clip-Anordnung beinhaltet zudem eine Halterung, die im Kanal angeordnet und dazu konfiguriert ist, das Befestigungsende der Glasscheibe innerhalb des Kanals aufzunehmen und zu positionieren. Die Clip-Anordnung beinhaltet zusätzlich einen Klebstoff, der dazu konfiguriert ist, den Kanal zu füllen und darin zu härten, nachdem das Befestigungsende der Glasscheibe innerhalb des Kanals positioniert worden ist. Es wird ebenfalls eine Fahrzeugtür mit einer solchen Fensteranordnung offenbart.
Patent DE-102017125450-A1 (DE)
Title: Achs-Transfer-Planetengetriebe
Inventor: WILTON DARYL A
IPC: F16H7/06
Filed: 2017-10-30
Abstract: Ein Achs-Transfer-Planetengetriebesystem eines Kraftfahrzeugs beinhaltet ein Verbindungsgehäuse, das einen Motor mit einem Getriebe eines Kraftfahrzeuges verbindet, wobei das Getriebe vor dem Motor angeordnet ist. Eine Achse einer Motorausgangswelle ist im Wesentlichen parallel zu einer Achse einer Getriebeantriebswelle ausgerichtet. Sowohl die Achse der Motorausgangswelle als auch die Achse der Getriebeantriebswelle sind im Wesentlichen senkrecht zu einer Mittelachse des Kraftfahrzeugs ausgerichtet. Ein Planetenradsatz ist mit der Motorausgangswelle oder der Getriebeantriebswelle verbunden, um eine Drehrichtung entweder der Motorausgangswelle oder der Getriebeantriebswelle umzukehren, um eine Drehrichtung sowohl der Motorausgangswelle als auch der Getriebeantriebswelle anzupassen. Eine Antriebskette verbindet die Motorausgangswelle mit der Getriebeantriebswelle.