baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-290262-A5 (DD)
Title: Anordnung zur aufbereitung von probenahmemedium
Inventor: STROEER KURT
IPC: G01N1/18
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufbereitung von Probenahmemedium aus dem Wasser-Dampf-Kreislauf eines Dampfkessels, bei der das Probenahmemedium ueber einen Schlammfang und einen Druckminderer einem Kuehler zugefuehrt ist, an den sich eine Analyseeinrichtung anschlieszt. Es ist ein ferritischer zylindrischer Hohlkoerper (3) vorgesehen, der aus zwei durch einen Zwischenboden (10) getrennten Kammern (11; 12) besteht, von denen die eine mehrfach groeszer als die andere ist, und der mit Einbauten aus austenitischem Material zur Fuehrung des Probenahmemediums durch die als Schlammfang dienende groeszere Druckkammer * zur UEberleitung eines Teils des Probenahmemediums bei gleichzeitiger Druckminderung in die kleinere Ablaufkammer (12) und Ableitung dieses Mediums aus der Ablaufkammer (12) zum Kuehler ausgestattet ist. Fig. 2{Aufbereitung; Probenahmemedium; Wasser-Dampf-Kreislauf; Schlammfang; Druckminderung; Hohlkoerper, ferritisch; Einbauten, austenitisch}
Patent DD-289843-A5 (DD)
Title: Verfahren zum ausheilen von festelektrolytkondensatoren
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: H01G9/00
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausheilen von Festelektrolytkondensatoren. Anwendungsgebiet der Erfindung ist das Gebiet der diskreten und integrierten Bauelemente in der Elektrotechnik und Elektronik. Es wird ein Verfahren angegeben, welches es gestattet, durch die Verringerung der Ausheildauer den Herstellungsprozesz zu verkuerzen. Der Ausheilvorgang wird bei einer Temperatur zwischen 50C und 180C in einer Zeit bis zu 5 Stunden und einem Strom bis zu 2 A/mF. Die Spannung liegt dabei zwischen Nennspannung und Formierspannung.{Verfahren; Ausheilen; diskrete, integrierte Bauelemente; Festelektrolytkondensator; Nennspannung; Formierspannung}
Patent DD-291144-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur umformung sinusaehnlicher sensorsignale eines positionsmesssystems hoher aufloesung
Inventor: SCHLEICHER SIEGFRIED
IPC: G01D5/12
Filed: 1989-12-27
Abstract: Schaltungsanordnung zur Umformung sinusaehnlicher Sensorsignale eines Positionsmeszsystems hoher Aufloesung fuer grosze Verfahrgeschwindigkeit. Durch versetzte Maszstabteilungsabtastung werden aus mehreren Sensorsignalen in zugeordneten Modulationszweigen mit einer Teilerschaltung diskrete Teilsignale gebildet, die taktweise von Abgriffschaltern in Abhaengigkeit einer Traegerfrequenz aktiv geschaltet und zu einem treppenfoermigen, einem sinusfoermigen Verlauf angenaeherten Produktsignal mit vom Sensorsignal abhaengiger Amplitude und vom Traegersignal abhaengiger Frequenz addiert werden. Dies wird ohne Erhoehung der Schaltfrequenz der Abgriffschalter dadurch erreicht, dasz eine bestimmte eine Gruppe bildende Anzahl Abgriffschalter von hintereinander liegenden Teilsignalen an die Teilerschaltung angeschaltet und parallel mit der Summationsschaltung verbunden ist. Die Summationsschaltung wird taktgesteuert mit einer geaenderten Konfiguration der Teilsignale gemaesz der Gruppe der Abgriffschalter beschaltet, in welcher mindestens ein weiterer Abgriffschalter hinein- und ein anderer Abgriffschalter herausgeschaltet ist. Fig. 1{Positionsmeszsystem; versetzte Maszstabteilungsabtastung; Modulationszweig; Teilerschaltung; diskrete Teilsignale; taktgesteuerte Abgriffschalter; treppenfoermiges Produktsignal; angenaeherter Sinusverlauf}
Patent DD-291979-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur partiellen wasserenthaertung, insbesondere fuer haushaltwaschmaschinen
Inventor: GANSLER ROBERT
IPC: D06F39/00
Filed: 1990-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur partiellen Wasserenthaertung auf gleich oder weniger als 15 grd dH. Sie ist insbesondere fuer die Enthaertung von Waschwasser fuer Haushaltwaschmaschinen geeignet. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Wasserenthaertungsapparat zu schaffen, der durch Gestalt und Einbauten eine partielle Wasserenthaertung, leicht umsteuerbare Medienstroeme, gleichmaeszige Beaufschlagung des Ionenaustauschers, permanente Filterspuelung und eine linear leistungsaequivalente Groeszendimensionierung auf kleinstem Raum zulaeszt. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Enthaertungsvorrichtung aus einem Behaelter besteht, der aus zwei parallel angeordneten gleich groszen gleichschenkligen rechtwinkligen Dreiecksflaechen zusammengesetzt ist, welcher durch eine senkrecht auf der waagerechten Kathetenwand aufgesetzte Trennwand in eine 34 des Volumens umfassende Enthaerterkammer und in eine 14 des Volumens umfassende Salzkammer geteilt ist.{Waschmaschine; Wasserhaerte; Wasserenthaerter; Teilenthaertung; Ionenaustauscher, regenerieren; Kochsalz; Enthaerterkammer; Solekammer; kubische Form; Dreiecksflaechen}
Patent DD-295967-A5 (DD)
Title: Bruthorde fuer maschinelles brueten
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: A01K41/06
Filed: 1990-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bruthorde fuer maschinelles Brueten. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bruthorde zu entwickeln, die das Wenden der aufgelegten Eier durch Rollen ermoeglicht, sowohl fuer die Vor- als auch fuer die Schlupfbrut geeignet ist und mit geringem Aufwand gefertigt und gereinigt werden kann. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz die Horde aus zwei Rahmenhaelften und Rollstaeben besteht, wobei die Rollstaebe mit Rollenkoerpern versehen sind und die Aufnahme der Rollstaebe in die Horde je nach den zu erbruetenden Gefluegelarten ausgebildet ist. Fig. 2{Brueten; Brutmaschine; Bruthorde; maschinelles Brueten; definierte Eiplaetze; Wendewinkel; Hordenauflage; Rahmenhaelften; Rollstab mit Rollkoerpern}
Patent DD-298185-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kombinierten testung von substanzen auf elicitor-, sensitizer- und fungizidwirkung sowie auf resistenzerhoehung der kartoffel gegenueber phytophthora infestans (mont.) de bary
Inventor: FUCHS WALTER
IPC: H04M13/00
Filed: 1990-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsbuegel zur Montage von elektronischen Gemeinschaftsumschalter-Baugruppen an vorhandene Anlagen abweichenden Baustandards. Um mit einfachen Mitteln die durch unterschiedliche Bauhoehen der Aufputz- und Unterputzdosen nach TGL auftretenden Probleme einer loesbaren Verbindung zwischen TAE und Gemeinschaftsumschalter zu loesen, ist erfindungsgemaesz eine Montageleiste vorgesehen, die mittels Montagebohrungen an der Rueckseite einer TAE angeschraubt wird. Auf dieser Montageleiste ist eine Halterungslasche mit zwei Bohrungen ausgebildet, an die eine Adapterplatine befestigt wird. Die Adapterplatine traegt Steckmesser, auf die die Gemeinschaftsumschalter-Platine aufzustecken ist. Fig. 1{elektronischer Gemeinschaftsumschalter; Montage; TGL-Auf-/Unterputzdosen; Montageleiste; Halterungslasche; Adapterplatine; Messerkontakte}
Patent DD-297380-A5 (DD)
Inventor: THANISCH KLAUS
IPC: B65D47/06
Filed: 1990-08-28
Abstract: A closure of plastic, especially polypropylene, for the necks of containers, especially bottles. The outer wall (8) of the closure flares lengthwise of the neck from the top end of the closure down to a circumferential line (29) of maximum size and tapers again toward the bottom end of the closure. The bottom part (2) and lid (26) of the closure are joined together by a snap hinge (28). This snap hinge is integral with the bottom part and lid and is situated in their outer walls. The depth of the main part (26.1) of the lid (26) is substantially less than the difference in level of the closure between its circumferential line (29) of maximum size and its upper end. For its connection to the snap hinge (28) the lid has an arm (26.3) on one side. The active elements of the snap hinge are disposed symmetrically with the circumferential line (29). This closure has a lid of relatively small size and can be made with a two-part injection mold which does not need to have any lateral slides.
Patent DD-295868-A5 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung hochreiner phospholipase d
Inventor: LAMBRECHT ROMY
IPC: C12N11/08
Filed: 1990-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von Phospholipase D in hochreiner Form, wie sie im biochemischen, pharmazeutischen und analytischen Anwendungsbereich benoetigt wird. Ziel der Erfindung ist es, das Enzym in hochreiner Form aus dem aus Weiszkohl gewonnenen Rohpraeparat in technisch einfacher und oekonomisch rentabler Weise herzustellen. Das Wesen der Erfindung besteht in der Gewinnung hochreiner Phospholipase D aus dem Rohenzym in nur einem Reinigungsschritt durch hydrophobe Chromatographie. Erfindungsgemaesz wird die Rohenzymloesung im Batch- oder Saeulenverfahren mit einem Polymer, das hydrophobe Ankergruppen besitzt, in Gegenwart von Calciumionen in Kontakt gebracht, wobei Phospholipase D an den Traeger gebunden wird, waehrend ein Teil des Fremdproteins keine Bindung eingeht und abgetrennt werden kann. Eine spezifische Desorption der Phospholipase D von dem beladenen Traeger erfolgt erfindungsgemaesz durch Calcium-Entzug mit EDTA-haltigem Puffer.{Adsorption; Batchverfahren; Calciumionen; EDTA; Enzymreinigung; hydrophobe Chromatographie; Octyl-Sepharose; Phospholipase D; Saeulenverfahren; spezifische Desorption}
Patent BE-1020169-A5 (BE)
Title: Cassette voor gebruik in een etikettenprinter.
Inventor: VAN BRITSOM DIRK
Filed: 2010-10-06
Granted: 2013-06-04
Abstract: Er wordt voorzien in een cassette voor een etikettenprinter. De genoemde etikettenprinter bevat ten minste één voorraad printmedium en een behuizing. De behuizing vertoont een eerste oppervlak alsmede een tweede oppervlak, waarbij dit tweede oppervlak tegenover het eerste oppervlak ligt, en ten minste één zijde die zich uitstrekt tussen de genoemde eerste en tweede oppervlakken, waarbij één zijde beschikt over een een schakelaar bediendende inrichting met een hellend oppervlak dat is geconfigureerd om, in gebruik, een schakelaar van een etikettenprinter te bedienen.
Patent BE-1006357-A6 (BE)
Title: Operation method for ore agglomeration
Inventor: POOS ARTHUR
IPC: C22B1/20
Filed: 1991-12-20
Granted: 1994-08-02
Abstract: A gaseous mixture essentially composed of oxygen and CO2 is taken up throughthe agglomeration layer to carry out the combustion of the solid fuel and thefumes produced by said combustion are captured. After purification, a firstpart of the combustion fumes is discharged into the atmosphere with asufficient quantity of oxygen to give the mixture an oxygen content between10% and 10% by volume, and said mixture is reintroduced into the suctioncircuit via the agglomeration layer.
Patent BE-1005504-A6 (BE)
Title: Safety rail
Inventor: RIGOT GUY
IPC: E01D19/10
Filed: 1993-04-22
Granted: 1993-08-31
Abstract: The rail is made of a monolithic component (15) of significant dimensionsand mass constituted by a small spur-post wall (16), a pavement (17) and aguardrail wall (18) made integral. The guardrail wall (18) may be providedwith pre-stressed longitudinal cables (20) and vertical stop bars (22).<IMAGE>
Patent BE-1006041-A6 (BE)
Title: Production d'aliments pour animaux.
Inventor: O'LEARY PATRICK PETER
IPC: A23K1/00
Filed: 1994-01-11
Granted: 1994-04-26
Abstract: L'invention expose un système de production d'aliments pour animaux. Elle prévoit une trémie de matières premières (5) associée à chaque type de matière première et un appareil de contrôle contrôle par séquence le déversement de chaque  matière première sur une plate-forme de pesage (7) jusqu'à ce que la composition totale et le poids d'une quantité unitaire simple de 2 tonnes soient obtenus. La production est controlée par quantité unitaire bien que une unité totale de dosage peut s'élever à un poids compris entre 20 et 30 tonnes. Après broyage et mélange, une trémie tampon (19) maintient une unité de dosage en attente et un système de contrôle interactif peut être utilisé pour assurer le contrôle de l'acheminement d'une unité de dosage vers les étapes de production suivntes: un mélngeur de mélasse de farine (20) assure l'étape finale de production de la farine qui peut alors être directement emballée. Trois lignes de fabrication de cubes sont prévues, dont une comprend un détendeur (39) et un poste d'addition d'enzymes 847). Les lignes de fabrication de cubes sont connectées de telle manière qu'elles offrent de grandes facultés d'adaptation
Patent BE-1010072-A6 (BE)
Title: Method and apparatus for making a ground-displacing pillar or dam wall in situ
IPC: E02D5/38
Filed: 1996-04-10
Granted: 1997-12-02
Abstract: This invention concerns a method for making a ground-displacing pillar or dam wall in situ, by driving a metal carrier tube (1) into the ground, then detaching the disposable drill bits (2) from the head of the tube and pulling the tube back out of the ground while filling in the hole thus made with concrete.<IMAGE>
Patent ES-2009615-A6 (ES)
Title: Safety cap.
Inventor: SANTAGIULIANA EVANS
IPC: B65D55/02
Filed: 1988-07-08
Abstract: The invention concerns a safety cap, particularly suited to be tightened on containers having an essentially cylindrical shape and containing medicines or dangerous substances in general. The cap (1) according to the invention consists of an inner element (10) which is tightened on the container (40), an outer element (30) placed over the inner part (10) and a central pushbutton (20) comprised between the inner element (10) and the outer element (30). When the cap is turned in the tightening direction, the cap is closed on the other hand, in order for it to be opened, it must be turned in the opposite direction, while pressing, at the same time, the central pushbutton (20) which acts as a trasmission element between the outer element (30) and the inner element (10). The central pushbutton can be reached through a hole (37), which is made at the center of the flat top surface (38) of the outside element (30). The hole (37) includes a safety seal consisting of a disc (60) connected with the outside element (30) by means of extensions (61) which will break under pressure. The cap according to the invention presents limited radial overall dimensions and safety properties against the unwanted opening especially by children or handicapped people.
Patent ES-2013146-A6 (ES)
Title: Track surfacing machine with track stabilization
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/20
Filed: 1989-04-04
Abstract: A continuously advancing track surfacing machine for compacting a ballast bed comprises a power-actuated, vertically adjustable track stabilization assembly mounted on the machine frame between front and rear undercarriages supporting the machine frame on the track. The track stabilization assembly includes rail-engaging vibratory roller tools and a drive for pressing the roller tools into engagement with the facing gage sides of the track rails, and a track leveling reference system monitors the track level. A vertically adjustable plow arrangement for smoothing the ballast bed is mounted on the machine frame between the undercarriages and associated with the track stabilization assembly, the plow arrangement extending across the track at least from one of the tie ends to the opposite tie end.
Patent ES-2015188-A6 (ES)
Title: Flexible transmission between engine and wheel axle of a railway vehicle
Inventor: GALARRAGA VELASCO JOSE ANDRES
IPC: B61C9/50
Filed: 1989-08-03
Abstract: Flexible transmission between engine and wheel axle of a railway vehicle which incorporates, between the drive shaft and the wheel axle, a flexible coupling and a reducer, with the particular feature that said flexible coupling is formed by two pinions with rounded peripheral teeth which mesh on individual internally toothed sleeves in such a manner that they allow horizontal, vertical or angular displacement of the respective axles. The reducer is mounted on the wheel axle and by means of a suspension on a crosspiece of the bogie.
Patent ES-2016507-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main Patent No. P- 8801325/1 for apparatus for laying/burying mines
Inventor: SITORA CUE CARLOS A
IPC: F41H7/10
Filed: 1989-10-04
Abstract: The improvements consist in the frame 1 which constitutes the actual apparatus for laying/burying mines being permanently connected to a frame 2 which forms part of a motorised vehicle, forming a self-supporting assembly. The connection between both frames 1 and 2 is achieved by means of elements which allow a relative movement between both frames 1 and 2 in order to maintain the horizontal nature of the frame 1 independently of the furrow-height regulation which is carried out.
Patent ES-2020048-A6 (ES)
Title: System for the spatial drawing of alphanumeric characters and/or images
IPC: G09F19/12
Filed: 1989-12-21
Abstract: A system for the spatial drawing of alphanumeric characters and/or images. The system includes a labelling device designed to form and define the shape of the character based on a product to be suspended in the air that may be of a solid, liquid or gaseous nature. The device has means for dosing and adjusting the product to be suspended, connected to the power unit controlled by the control unit 15 of a personal computer 13. The device also includes means for generating an aerodynamic envelope for the protection of the characters obtained by suspension of the product, for the purpose of holding it stationary in the air for a sufficient length of time for it to be viewed. The system is intended to be used on aircraft, land vehicles or at a fixed point.
Patent ES-2024086-A6 (ES)
Title: Anti-theft device for vehicles which makes it impossible to gain access to the gearbox
Inventor: AYERBE IRIBAR EDUARDO
IPC: B60R25/06
Filed: 1990-01-23
Abstract: It consists of a telescopic gear lever (Fig. 1.a) provided at its base with an armoured box with sliding lid in which the lever is inserted once it has been folded (Fig. 1.b). Application to the automotive industry. It prevents unauthorized persons being able to move the vehicle, since they do not have possible access to the gearbox. The folding/unfolding of the lever and the sliding of the lid of the box may be manual, or automatic with the installation of a motor. There is a simpler variant which lacks an armoured box in which the gear lever, also foldable, is anchored to the chassis of the vehicle once folded, being embedded completely in it. It is possible to extend the action of the locking to the hand brake in order to enhance immobilization. <IMAGE>
Patent ES-2020473-A6 (ES)
Title: Motorized trolley (cart) for shopping and similar applications
IPC: B62B1/18
Filed: 1990-06-11
Abstract: It consists of a frame 1 equipped with a handlebar piece 2 and drive wheels 8 which are actuated by an electromotor/gear motor with a device 6 for reversing direction connected to a transmission 9 and with a clutch mechanism 14, 15 actuated by means of a lever 19.
Patent ES-2021256-A6 (ES)
Title: Improved process for the chlorination of water
IPC: C02F1/50
Filed: 1990-08-21
Abstract: Improved process for the chlorination of water characterised in that a chlorine tank, an ejector and a vacuum regulator are installed in a water piping circuit, the ejector comprising a body for the passage of water provided with a venturi and a water non-return valve and a support for a pressure-indicating pressure gauge, an inlet for chlorine as dry powder or as a solution in water, a pressure regulator and a water purger, the vacuum regulator being installed at the outlet from the chlorine tank in an arrangement compatible with the ejector, and so that the latter creates the vacuum necessary for the chlorine to be incorporated in the circuit in the desired quantity, the said quantity being controlled by the vacuum regulator.
Patent ES-2029603-A6 (ES)
Title: Full face wheel assembly and manufacture method therefor
Inventor: ARCHIBALD KENNETH R
IPC: B60B3/06
Filed: 1990-11-13
Abstract: PURPOSE: To improve design freedom and strength by welding a disc with a well side wall with an inward end, and a rim with at least one well bottom with an outward end, to each other on the inside and outside. CONSTITUTION: This wheel assembly 10 comprises an outer disc 12 and an inner rim 14. The disc 12 has a plurality of holes 18 arranged around a center pilot opening part 16, and a plurality of spokes 22 partitioning a plurality of through openings 23. The disc 12 also has an outboard bead holding flange 24, an outboard bead seat 26, an outer safety hump 28, an outboard deep well side wall 30 and an outside plate 32 of a deep well 34. The face of the disc 12 extended inside adjacently to the outside plate 32 of the deep well 34, and the face of the rim 14 extended outside adjacently to the inside 54 of the deep well 34, are aligned by a fixture 60 and butt-welded inside and outside of the wheel assembly 10 by a pair of gas metal arm welding electrodes 62A, 62B to manufacture the wheel assembly 10.
Patent BE-1018183-A6 (BE)
Title: Interactief bord.
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-07-06
Abstract: Interactief bord (1) dat voorzien is van een frame (2), daardoor gekenmerkt dat het interactief bord (1) met zijn voornoemd frame (2) minstens gedeeltelijk verschuifbaar in en/of op een geleiding (3) is aangebracht.
Patent BE-1000961-A7 (BE)
Title: Four pour combustible solide.
Inventor: CORCORAN JAMES
IPC: F24B/
Filed: 1989-03-03
Granted: 1989-05-23
Abstract: Four pour combustible solide comprenant un conduit d'air (5) pour recevoir l'air ambiant, chauffer l'air et amener l'air chauffé dans le parcours des résidus de combustion, une chicane (8) pour réduire la sortie (6) de la chambre de combustion (3) mais utilisable pour fair dévier les résidus de combustion par la sortie (6) lorsque la porte du four est ouverte et une chambre de combustion secondaire (9) dans le parcours d'écoulement des résidus.
Patent FR-2015684-A7 (FR)
Title: Coated strip material
IPC: B29C70/00
Filed: 1969-08-14
Granted: 1970-04-30
Abstract: Strip belting for use in animal harness and leads. Replaces leather which is outpricing itself in this application. Consists of a glass fibre base with an elastic plastic coat. The strip is made into harness or lead equipment with standard links and rings. The glass fibre base is woven for increased strength and yield; where very high strength is required, several laminations of fibre material are used. Lengths can be welded, sewn or adhesion-bonded. The plastic coat can be applied by passing the base glass fibre material through an extruder.
Patent FR-2070571-A7 (FR)
Title: Manual spring bending apparatus - for steel wire springs
IPC: B21F1/00
Filed: 1969-12-09
Granted: 1971-09-10
Abstract: Steel wire springs are formed using manual apparatus comprising a support on which a roller bearing is carried by a dismountable axle at the upper end of which is horizontal roller moves and bends the wire around its axis, the wire bearing against a block remote from the handle.
Patent CU-20120114-A7 (CU)
Title: Inhibidores de proteasa de péptidos de epoxi cetona cristalinos y la síntesis de aminoácidos ceto-epóxidos
Inventor: PHIASIVONGSA PASIT
IPC: C07K5/10
Filed: 2012-08-09
Abstract: La invención se refiere a compuestos ceto-epóxido péptidos cristalinos, a sus métodos de preparación, y a composiciones farmacéuticas relacionadas.Esta invención también se refiere a métodos para la preparación de ceto-epóxidos aminoacídicos. Específicamente, las cetonas arílicas se conviertes estereoselectivamente en los ceto-epóxidos deseados.
Patent CU-20150172-A7 (CU)
Title: Procedimiento para obtener soluciones y sales de sulfato ferroso heptahidratado a partir de las colas del proceso de lixiviación ácida a presión
Inventor: ALFONSO OLMOS ESTEBAN LUIS
IPC: C01G49/14
Filed: 2015-12-03
Abstract: <p>La presente invención está relacionada con el procesamiento de minerales lateríticos por la vía hidrometalúrgica específicamente con la tecnología ácida a presión y consiste en el tratamiento con H2SO4 de las colas del proceso de lixiviación ácida a presión para la obtención de solución concentrada de sulfato férrico, la reducción de los iones férricos a ferrosos y la sal de sulfato ferroso heptahidratado utilizable como coagulante en el espesamiento de pulpas crudas para aumentar la productividad de los espesadores de la empresa</p>