baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013209740-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät
Inventor: FISCHER JOSEF
IPC: A01B73/00
Filed: 2013-05-24
Granted: 2022-04-21
Abstract: Landwirtschaftliches Arbeitsgerät (1) mit:einem Rahmen (2), der zwei voneinander abgekehrte entlang einer Längsrichtung (LR) des Arbeitsgerätes (1) verlaufende Längsseiten (LS1, LS2) aufweist, wobei an einer ersten Längsseite (LS1) dieser eine Kupplungseinrichtung vorgesehen ist, über die das Arbeitsgerät (1) von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine aufnehmbar ist, undeinem Transportsystem (10) mit:einer Vorderachsanordnung (20), die benachbart zu einem ersten Längsende (1.1) des Arbeitsgerätes (1) angeordnet ist und einen ersten Achsarm (21), der mit einem Längsende dessen um eine erste Vertikalachse (z1) schwenkbar am Rahmen (2) angelenkt ist, so dass er für eine Transportkonfiguration sich längsweise in Längsrichtung (LR) und für eine Feldkonfiguration sich auf der ersten Längsseite (LS1) längsweise quer zur Längsrichtung (LR) erstreckend fixierbar ist, und ein Vorderrad (23) aufweist, das um eine zweite Vertikalachse (z2) schwenkbar und um eine erste Horizontalachse (y1) zum Abrollen drehbar an einem freien Längsende des ersten Achsarms (21) angebracht ist,einer Anhängevorrichtung (60), die am ersten Längsende (1.1) des Arbeitsgerätes (1) vorgesehen ist, so dass sie in der Transportkonfiguration ein Ankuppeln des Arbeitsgerätes (1) an das Heck der Arbeitsmaschine ermöglicht und für die Feldkonfiguration in eine Verstauposition verbringbar ist, undeiner Hinterachsanordnung (40), die benachbart zu einem zweiten Längsende (1.2) des Arbeitsgerätes (1) angeordnet ist und einen zweiten Achsarm (41), der mit einem Längsende dessen um eine dritte Vertikalachse (z3) schwenkbar am Rahmen (2) angelenkt ist, so dass er längsweise sich quer zur Längsrichtung (LR) erstreckend für die Transportkonfiguration auf der zweiten Längsseite (LS2) und für die Feldkonfiguration auf der ersten Längsseite (LS1) fixierbar ist, ein erstes Hinterrad (43), das um eine vierte Vertikalachse (z4) schwenkbar und um eine zweite Horizontalachse (y2) zum Abrollen drehbar an einem freien Längsende des zweiten Achsarms (41) angebracht ist, einen dritten Achsarm (45), der mit einem Längsende dessen benachbart zum zweiten Achsarm (41) am Rahmen (2) angelenkt ist, so dass er sich sowohl in der Transportkonfiguration als auch in der Feldkonfiguration auf der ersten Längsseite (LS1) längsweise quer zur Längsrichtung (LR) des Arbeitsgerätes (1) erstreckt, und ein zweites Hinterrad (47) aufweist, das um eine fünfte Vertikalachse (z5) schwenkbar und um eine dritte Horizontalachse (y3) zum Abrollen drehbar an einem freien Längsende des dritten Achsarms (45) angebracht ist, wobei eine Anlenkung des Vorderrades (23) der Vorderachsanordnung (20) zum Schwenken um die zweite Vertikalachse (z2) so ausgebildet ist, dass das Vorderrad (23) in der Feldkonfiguration mit der zu dessen Drehung vorgesehenen ersten Horizontalachse (y1) in Längsrichtung (LR) des Arbeitsgerätes (1) ausgerichtet zum Fixieren verriegelbar ist.
Patent DE-102013210418-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines elektrischen Hochspannungssystems für ein Getriebe mit mehreren Modi
Inventor: MCGROGAN SEAN W
IPC: B60W20/00
Filed: 2013-06-05
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Steuern von Drehmomentmaschinen eines Getriebes mit mehreren Modi, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Spannung und ein Strom an einem elektrischen Hochspannungsbus überwacht werden, der mit einem Gleichrichter/Wechselrichter elektrisch gekoppelt ist, der ausgestaltet ist, um elektrische Leistung an die Drehmomentmaschinen zu übertragen;elektrische Leistungsgrenzen für den elektrischen Hochspannungsbus geschätzt werden, die einen beschränkten Batterieleistungsbefehl auf der Grundlage einer elektrischen Gesamtleistung für ein Motordrehmoment für die Drehmomentmaschinen enthalten;Drehmomentbefehle für die Drehmomentmaschinen bestimmt werden, die in Ansprechen auf die geschätzten elektrischen Leistungsgrenzen für den elektrischen Hochspannungsbus beschränkt sind; undder Betrieb der Drehmomentmaschinen des Getriebes mit mehreren Modi in Ansprechen auf die Drehmomentbefehle gesteuert wird;wobei das Schätzen elektrischer Leistungsgrenzen für den elektrischen Hochspannungsbus umfasst, dass eine lokale Entwicklung um entweder die Spannung oder den Strom am elektrischen Hochspannungsbus unter Verwendung eines Modells für elektrische Leistung ausgeführt wird, um den beschränkten Batterieleistungsbefehl zu bestimmen;dadurch gekennzeichnet, dass das Ausführen der lokalen Entwicklung um entweder die Spannung oder den Strom am elektrischen Hochspannungsbus unter Verwendung des Modells für elektrische Leistung, um den beschränkten Batterieleistungsbefehl zu bestimmen, umfasst, dass eine Taylor-Reihenentwicklung des Modells für elektrische Leistung um entweder die Spannung oder den Strom am elektrischen Hochspannungsbus verwendet wird, um den beschränkten Batterieleistungsbefehl zu bestimmen.
Patent DE-102013220444-B4 (DE)
Title: Gehäuseelement für eine Getriebe-Antriebseinrichtung eines Komfortantriebes
Inventor: KELLER HANSPETER
IPC: F16H57/039
Filed: 2013-10-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseelement (10) für eine Getriebe-Antriebseinrichtung (100) eines Komfortantriebs, wobei das Gehäuseelement (10) zumindest im Wesentlichen aus Kunststoff besteht und im Spritzgußverfahren hergestellt ist, mit wenigstens einer, vorzugsweise mehreren Befestigungsstellen (15, 16; 16a, 17) am Gehäuseelement (10), die dazu ausgebildet sind, das Gehäuseelement (10) unter Verwendung eines Befestigungselements an einem Trägerelement zu befestigen, wobei die wenigstens eine Befestigungsstelle (15, 16; 16a, 17) eine Durchgangsöffnung (32) zur Aufnahme des Befestigungselements aufweist, wobei die wenigstens eine Befestigungsstelle (15, 16; 16a, 17) in einer Ebene senkrecht zur Durchgangsöffnung (32) eine in etwa ringförmige Querschnittsfläche (22) aufweist, und wobei die wenigstens eine Befestigungsstelle (15, 16; 16a, 17) mittels einer senkrecht zur Durchgangsöffnung (32) erstreckenden Verbindungsrippe (26 bis 28) mit einem vorzugsweise zentralen Bereich (14) des Gehäuseelements (10) verbunden ist.
Patent DE-102013222247-B4 (DE)
Title: Schmiermittelverteiler für einen an einer Führungsschiene wälzgelagert geführten Wagen
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: F16C29/08
Filed: 2013-10-31
Granted: 2022-02-03
Abstract: Schmiermittelverteiler für einen an einer Führungsschiene wälzgelagert geführten Wagen mit wenigstens zwei endlosen Wälzkörperkanälen mit Wälzkörpern, mit einem Schmiermittelkanal (17) zur Aufnahme von den Wälzkörperkanälen zuzuführendem Schmiermittel, umfassend einen Verteilerkörper (10), der an einer Seite eine offene, eine Kanalhälfte des Schmiermittelkanals bildende erste Kanalstruktur (11) aufweist, sowie ein flächiges Abdeckelement (1), an dem eine zweite offene, eine zweite Kanalhälfte bildende Kanalstruktur (4) vorgesehen ist, die in die erste Kanalstruktur (11) eingreift und formschlüssig mit der ersten Kanalstruktur (11) zusammenwirkt, sowie ein Abstreiferelement (3), das in der Montagestellung an der Führungsschiene berührend anliegt.
Patent DE-102013226342-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Anlage
Inventor: SEDLMAIR MARTIN
IPC: A61B90/00
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: Medizintechnische Anlage, mit einem bildgebenden medizintechnischen Gerät (1), sowie mit mindestens einer portablen Bedien-/Anzeigeeinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass das bildgebende medizintechnische Gerät (1) unterschiedlich konfigurierte, jeweils eine geschlossene Oberfläche aufweisende Andockstationen (5) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, eine drahtlose Datenverbindung mit der Bedien-/Anzeigeeinheit (6) herzustellen und diese zugleich in definierter Position am bildgebenden medizintechnischen Gerät (1) zu halten und hierbei eine in geometrisch definierter Weise angedockte Bedien-/ Anzeigeeinheit (6) in - bezogen auf die Andockstation (5) - spezifischer Weise zu konfigurieren.
Patent DE-102014101941-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinenzubehörhalterung für verbesserte Spannriemeninstallation
Inventor: STADE PAUL A
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-02-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Kraftmaschine (10), die umfasst:eine Kraftmaschinenstruktur (12), die mehrere Zylinder (14) definiert;eine Kurbelwelle (18), die drehbar an der Kraftmaschinenstruktur (12) angebracht ist;mehrere Kolben (16), die jeweils in einem entsprechenden der mehreren Zylinder (14) angeordnet sind und antreibend mit der Kurbelwelle (18) verbunden sind;eine Antriebsriemenscheibe (20), die antreibend mit der Kurbelwelle (18) verbunden ist;ein Zubehörteil (30), das an der Kraftmaschinenstruktur (12) angebracht ist und eine Abtriebsriemenscheibe (32) umfasst, die mit der Antriebsriemenscheibe (20) durch einen Riemen (34) verbunden ist;wobei der Riemen (34) eine Lastrichtung durch eine Drehachse der Antriebsriemenscheibe (20) und der Abtriebsriemenscheibe (32) aufweist;wobei das Zubehörteil (30) ein Gehäuse (36) mit zwei Montageschlitzen (38, 40) umfasst, die sich parallel zur Lastrichtung des Riemens (34) erstrecken und jeweils eine Befestigungsvorrichtung (42) darin aufnehmen, und eine Spannschraube (46) aufweist, die zwischen den zwei Montageschlitzen (38, 40) angeordnet ist und sich parallel zur Lastrichtung erstreckt;wobei die Spannschraube (46) in einem Gehäuse (48) einer Montagearmstruktur (50) aufgenommen ist, die an der Kraftmaschinenstruktur (12) angebracht ist und sich zwischen den beiden Montageschlitzen (38, 40) erstreckt;wobei die Spannschraube (46) mit einem Gewindeloch (52) in einem Ansatz (54) des Gehäuses (36) des Zubehörteils (30) in Gewindeeingriff steht;wobei der Gewindeeingriff bewirkt, dass sich der Ansatz (54) bei einem Festziehen der Spannschraube (46) in der Lastrichtung des Riemens (34) bewegt; undwobei der Kopf der Spannschraube (46) derart an dem Gehäuse (48) der Montagearmstruktur (50) sitzt, dass, wenn die Spannschraube (46) gedreht wird, bewirkt wird, dass sich der Ansatz (54) in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Spannschraube (46) zum Kopf hin oder von diesem weg bewegt.
Patent DE-102014110835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedampfen eines Substrates innerhalb einer Vakuumkammer
Inventor: HÄNDEL FRANK
IPC: H01J37/32
Filed: 2014-07-31
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Bedampfen eines Substrates (3) innerhalb einer Vakuumkammer, umfassend mindestens ein Gefäß (1) zur Aufnahme eines Materials (2), welches im Gefäß (1) erhitzt und verdampft wird und eine jedem Gefäß (1) zugeordnete separate Einrichtung (5) zum Erzeugen eines Plasmas, welches den sich vom Gefäß (1) zum Substrat (3) hin ausbreitenden Materialdampf durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Einrichtung (5) zum Erzeugen des Plasmas genau eine Hohlkathode (6), mindestens eine ringförmige Anode (7), eine zwischen Hohlkathode (6) und ringförmige Anode (7) geschaltete erste Stromversorgungseinrichtung (8) zum Zünden und Aufrechterhalten einer Hohlkathodenbogenentladung sowie mindestens eine erste ringförmige elektromagnetische Spule (10) und eine zweite ringförmige elektromagnetische Spule (11) umfasst;b) die Hohlkathode (6) einen seitlichen Versatz zur Oberfläche des zu verdampfenden Materials (2) aufweist und derart ausgerichtet ist, dass die Mündungsöffnung der Hohlkathode (6) zum Materialdampf weist;c) die ringförmige Anode vor der Mündungsöffnung der Hohlkathode angeordnet ist oder die Mündungsöffnung der Hohlkathode (6) in die Ringöffnung der ringförmige Anode (7) hineinragt;d) die erste ringförmige elektromagnetische Spule (10) von der Oberfläche des zu verdampfenden Materials (2) aus betrachtet vor der ringförmigen Anode (7) angeordnet ist;e) die zweite ringförmige elektromagnetische Spule (11) auf der der ersten elektromagnetischen Spule (10) gegenüberliegenden Seite der Oberfläche des zu verdampfenden Materials (2) angeordnet ist;f) die Verbindungslinie zwischen den Ringmittelpunkten der ersten und zweiten elektromagnetischen Spule (10; 11) von der Oberfläche des zu verdampfenden Materials (2) mit einem Maß beabstandet ist, das maximal ein Drittel des Maßes beträgt, mit dem das zu bedampfende Substrat (3) von der Oberfläche des zu verdampfenden Materials (2) beabstandet ist.
Patent DE-102014201275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei verschwenkbaren Platten
Inventor: SUMNITSCH FRANZ
IPC: A61H1/00
Filed: 2014-01-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Vorrichtung (1) mit zwei Platten (6), wobei die Platten (6) um außermittig angeordnete Achsen verschwenkbar gelagert sind und wobei die Platten (6) über eine Lagerung (7) nach mehreren Richtungen schwenkbar abgestützt sind, und mit einem Antrieb für das Bewegen der Platten (6), wobei die Platten (6) jeweils um zwei zueinander im Wesentlichen senkrecht stehende Achsen, wobei die eine Achse parallel und die andere Achse quer zur Längserstreckung (Pfeil 8) der Platten (6) ausgerichtet ist, verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (6) jeweils abwechselnd gehoben und gesenkt werden, dass der Antrieb für das abwechselnde Bewegen der beiden Platten (6) eingerichtet ist, dass der Antrieb für das Bewegen der Platten (6) ein Exzenter-Antrieb (11, 12) ist, dass an den Platten (6) je ein Lagerauge (12) vorgesehen ist, in die an einer vom Antrieb angetriebenen Welle (10) exzentrisch angeordnete Zapfen (11) eingreifen, und dass die Achse der exzentrisch angeordneten Zapfen (11) zur Achse der Welle (10) schräg gestellt ist.
Patent DE-102014204974-B4 (DE)
Title: Bedienumgebung eines landwirtschaftlichenNutzfahrzeugs
Inventor: Wagner Jürgen
IPC: B60R11/00
Filed: 2014-03-18
Granted: 2022-01-20
Abstract: Bedienumgebung eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs mit einer grafischen Benutzerschnittstelle, umfassend eine frei konfigurierbare Anzeige- und/oder Bedieneinheit (14), wobei die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (14) wahlweise an einer ersten Befestigungsschnittstelle (16) zur Bereitstellung einer ersten Anzeige- und/oder Bedienkonfiguration (18) in einem ersten Fahrerblickfeld (20) oder einer zweiten Befestigungsschnittstelle (22) zur Bereitstellung einer zweiten Anzeige- und/oder Bedienkonfiguration (24) in einem zweiten Fahrerblickfeld (26) anbringbar ist, wobei bei Bereitstellung der ersten Anzeige- und/oder Bedienkonfiguration (18) eine Anzeige von für die Durchführung einer Straßenfahrt relevanten Inhalten selbsttätig erfolgt, wenn die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (14) an der ersten Befestigungsschnittstelle (16) im Bereich einer zentralen Steuerkonsole (28) angebracht wird, und bei Bereitstellung der zweiten Anzeige- und/oder Bedienkonfiguration (18) eine Anzeige von auf eine Bodenbearbeitung mittels eines Anbaugeräts bezogenen Inhalten selbsttätig erfolgt, wenn die Anzeige- und/oder Bedieneinheit (14) an der zweiten Befestigungsschnittstelle (22) im Bereich einer seitlichen Kabinensäule (30) angebracht wird, wobei die auf die Bodenbearbeitung bezogenen Inhalte je nach verwendetem Anbaugerät modifiziert werden.
Patent DE-102015000325-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für ein Batteriemodul
Inventor: SANDER JÜRGEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-01-09
Granted: 2018-05-17
Abstract: Montageanordnung für ein Batteriemodul (2) zur Montage in einer Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, wobei das Batteriemodul (2) eine Kühleinheit und eine darauf angeordnete Batterie-Einzelzelle (10) umfasst, wobei die Batterie-Einzelzelle (10) in einem eine Gehäuse-Bodenplatte (26) und mit der Gehäuse-Bodenplatte verbundene Gehäusestege (18, 20) aufweisenden Gehäuse angeordnet ist, wobei eine separate Kühleinheit unter der Gehäuse-Bodenplatte (26) angeordnet ist, und die Kühleinheit aus einer an der Gehäuse-Bodenplatte (26) anstehenden, davon separaten Kühlplatte (12) und einem Bodenelement (14) besteht, das dimensioniert ist, um einen Anpressdruck von der Kühlplatte (12) auf die Gehäuse-Bodenplatte (26) auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse-Bodenplatte als metallische Gehäuse-Bodenplatte (26) ausgebildet ist und dass das Gehäuse einen Gehäusedeckel (16) aufweist, wobei das Gehäuse die Batterie-Einzelzelle (10) abdichtend umschließt.
Patent DE-102015001413-B4 (DE)
Title: Hohlleiteranordnung zur Messung der Geschwindigkeit eines Projektils während des Durchlaufes einer Waffenrohranordnung
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: H01P1/16
Filed: 2015-02-06
Granted: 2020-02-27
Abstract: Hohlleiteranordnung (1) zur Messung der Geschwindigkeit eines Projektils (2) während des Durchlaufs einer Waffenrohranordnung, wobei ein Haupthohlleiter (4) und mindestens ein Nebenhohlleiter (5) vorhanden sind, wobei der Haupthohlleiter (4) einen für den Durchlauf des Projektils (2) geeigneten Querschnitt aufweist, wobei der Nebenhohlleiter (5) sich benachbart zum Haupthohlleiter (4) erstreckt und mit dem Haupthohlleiter (4) über eine Öffnung (6) verbunden ist, wobei in dem Nebenhohlleiter (5) mindestens ein Koppler (8, 9) angeordnet ist, wobei im Nebenhohlleiter (5) ein aus einem Material hergestellter Isolator (11) angeordnet ist, wobei der mindestens eine Koppler (8, 9) sich zumindest teilweise in dem Isolator (11) erstreckt, wobei mittels eines Kopplers (9) ein Signal erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz des Signals unterhalb der Grenzfrequenz des Nebenhohlleiters (5) und unterhalb der Grenzfrequenz des aus dem Haupthohlleiter (4) und dem Nebenhohlleiter (5) bestehenden Gesamthohlleiters (7) liegt, wobei das elektromagnetische Feld im Innern der Hohlleiteranordnung (1) konzentriert ist, wobei der Koppler (8, 9) als ein Koaxialleiter (14) mit einem Innenleiter (16) und einem Außenleiter (15) ausgebildet ist, wobei der Außenleiter (15) mit einer Hohlleiterwand (13) des Nebenhohlleiters (5) leitend verbunden ist, wobei der Außenleiter (15) von außen an den Nebenhohlleiter (5) angeschlossen ist, wobei ein freies Ende des Innenleiters (16) leitend mit der gegenüberliegenden Hohlleiterwand (12) verbunden ist.
Patent DE-102015007824-B4 (DE)
Title: Bremsscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: HANTSCHKE CHRISTOPHER
IPC: B60T5/00
Filed: 2015-06-18
Granted: 2021-09-02
Abstract: Bremsscheibenanordnung (1) für ein Fahrzeug, mindestens umfassend einen Radträger (2), ein Radlager (3) mit Lagerflansch (4), eine innenbelüftete Bremsscheibe (5) mit Kühlkanälen (10), wobei die Kühlkanäle (10) bezogen auf die Bremsscheibe (5) jeweils einen radial innenliegenden Einlass (10a) und einen radial außenliegenden Auslass (10b) aufweisen, einen Bremssattel (6) und eine flächig ausgebildete Bremsenabdeckung (7), wobei das Radlager (3) derart von dem Radträger (2) gehalten wird, dass sich dessen Lagerflansch (4) relativ zu dem Radträger (2) drehen kann, wobei die Bremsscheibe (5) drehfest mit dem Lagerflansch (4) verbunden ist, wobei der Bremssattel (6) so an dem Radträger (2) befestigt ist, dass er die Bremsscheibe (5) in axialer Richtung beidseitig abschnittsweise umgreift, wobei die Bremsenabdeckung (7) so an dem Radträger (2) befestigt ist, dass sie die Bremsscheibe (5) einseitig in axialer Richtung zumindest teilweise überdeckt und sich in der Fläche bis an den Lagerflansch (4) und den Bremssattel (6) hin erstreckt und wobei die Bremsenabdeckung (7) mehrere schlitzförmige Öffnungen (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Öffnungen (9) in mehrere voneinander abgegrenzte Schlitzcluster (8) unterteilt sind, wobei die Schlitzcluster (8) bei bestimmungsgemäßen Verbau der Bremsscheibenanordnung (1) im Fahrzeug ausschließlich in der geodätisch oberen Hälfte der Bremsenabdeckung (7) und einem unmittelbar benachbarten Bereich um das Radlager (3) herum an der Bremsenabdeckung (7) angeordnet sind und wobei die Einlässe (10a) der Bremsscheibe (5) in den Bereich der Schlitzcluster (8) um das Radlager (3) herum münden.
Patent DE-102015017013-B4 (DE)
Title: Ortsfeste Aufspannplatte einer Spritzgießmaschine
Inventor: SENGA MASATOSHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2015-12-30
Granted: 2019-10-24
Abstract: Ortsfeste Aufspannplatte (5) einer Spritzgießmaschine, die an einem Grundrahmen (4) gesichert ist und in der Lage ist, eine ortsfeste Form zu tragen, wobei die ortsfeste Aufspannplatte (5) Folgendes umfasst:
 eine Formmontagefläche, die mit einer Form ausgestattet sein kann;
 ein Zuganker-Einfügungsteil (24) an einer Ecke, wobei ein Zuganker konfiguriert ist, um zur Befestigung durch dieses hindurch zu gehen;
 einen ersten Fuß (21), der an einem mittleren Abschnitt eines unteren Teils vorsteht und an dem Grundrahmen (4) gesichert ist; und
 einen zweiten Fuß (22), der in der Nähe des Zuganker-Einfügungsteils (24) an dem unteren Teil vorsteht und an dem Grundrahmen (4) gesichert ist, wobei der zweite Fuß (22) einen dünnen Abschnitt (23) umfasst, der dünner als die ortsfeste Aufspannplatte (5) entlang der Achse des Zugankers ist, und die jeweiligen Mittelpunkte in Dickenrichtung des dünnen Abschnitts (23) und der ortsfesten Aufspannplatte (5) entlang der Achse des Zugankers übereinstimmen.
Patent DE-102015115716-B4 (DE)
Title: Funkempfänger und Verfahren zum Detektieren einer Schicht eines mehrschichtigen Signals
Inventor: HORVAT MICHAEL
IPC: H04B7/04
Filed: 2015-09-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Funkempfänger (200), umfassend:eine Empfangsstufe (201), die konfiguriert ist, um ein mehrschichtiges Signal (202) zu empfangen, das eine Vielzahl an Schichten umfasst;eine Teilungsstufe (203), die konfiguriert ist, um die Vielzahl an Schichten in eine erste Untergruppe (204) und eine zweite Untergruppe (206) zu teilen;einen ersten Dekorrelationsfilter (205), der konfiguriert ist, um das mehrschichtige Signal (202) basierend auf einem Kovarianzwert von Rauschen und Störungen, der von der zweiten Untergruppe (206) stammt, zu filtern, um ein erstes gefiltertes mehrschichtiges Signal (208) bereitzustellen;eine erste Detektierungsstufe (207), die konfiguriert ist, um zumindest eine Schicht (210) der ersten Untergruppe (204) basierend auf dem ersten gefilterten mehrschichtigen Signal (208) zu detektieren; undeine Auswahlstufe, die konfiguriert ist, um basierend auf einer Metrik eine erste Vielzahl an Schichten des mehrschichtigen Signals (202) zur Aufteilung in die erste Untergruppe (204) und eine zweite Vielzahl an Schichten des mehrschichtigen Signals (202) zur Aufteilung in die zweite Untergruppe (206) auszuwählen; worin die Metrik von Leistungsniveaus oder Kanalorthogonalitäten der Vielzahl an Schichten des mehrschichtigen Signals (202) abhängt.
Patent DE-102015121342-B4 (DE)
Title: Elektrolyt, negativelektrodenstruktur und verfahren zur herstellung einer festelektrolytgrenzflächen-schicht auf einer oberfläche einer lithiumelektrode
Inventor: YANG LI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-12-08
Granted: 2023-10-26
Abstract: Elektrolyt, umfassend:ein Lösungsmittel;ein Lithiumsalz undein Additiv, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Silan mit wenigstens einer Si-H-Gruppe, einem fluorierten Methoxysilan, einem fluorierten Chlorsilan und Mischungen davon, wobei das Silan mit wenigstens einer Si-H-Gruppe aus der Gruppe bestehend aus H-Si((CH2)xCH3)2-R-Anion-Li+und H-Si(CH2)xCH3)2-O-R-AnionLi+ausgewählt ist,wobei x im Bereich von 0 bis 2 liegt und R eine beliebige organische Gruppe ist, und in jedem von H-Si((CH2)xCH3)2-R-Anion-Li+und H-Si((CH2)xCH3)2-O-R-Anion-Li+das Anion aus der Gruppe bestehend aus PF5-, BF3-und Fluormalonat(difluor)borat ((F)MDFB-) ausgewählt ist,wobei das fluorierte Methoxysilan aus der Gruppe bestehend ausausgewählt ist, undwobei das fluorierte Chlorsilan die Formel (CH3)xSiCly-(CH2)m-(CF2)n-CF3hat, worin x 1 ist und y 2 ist oder x 2 ist und y 1 ist, worin m im Bereich von 0 bis 2 liegt und worin n im Bereich von 1 bis 20 liegt.