baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100241-A1 (DE)
Title: Turbomaschine mit wirbelhemmender Dichtung
Inventor: ZHENG XIAOQING
IPC: F01D11/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele beinhalten eine Turbomaschine mit einer wirbelhemmenden Dichtung. In vielfältigen speziellen Ausführungsbeispielen gehören zu einer Turbomaschine: ein Laufradabschnitt, der Sätze axial angeordneter Laufschaufeln aufweist; ein Zwischenwandabschnitt, der den Laufradabschnitt zumindest teilweise umgibt, wobei der Zwischenwandabschnitt einen Satz von Leitapparaten aufweist, die zwischen benachbarten Sätzen axial angeordneter Laufschaufeln angeordnet sind, wobei der Satz von Leitapparaten mindestens einen Leitapparat aufweist, der enthält: einen Basisabschnitt, der mit dem Zwischenwandabschnitt verbunden ist; ein Schaufelblatt, das mit dem Basisabschnitt verbunden ist; und einen radialen Spitzenabschnitt, der mit einem radialen Ende der Laufschaufel verbunden ist, wobei der radiale Spitzenabschnitt einen sich axial erstreckenden Flansch mit einem Schlitz aufweist, der sich durch ihn hindurch erstreckt, um einen Fluidstrom in der Turbomaschine zu steuern.
Patent DE-102014100805-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Verhindern einer Fehlbefüllung eines Behälters
Inventor: SCHULZE FELIX
IPC: B67D7/34
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Verhindern einer Fehlbefüllung eines Behälters, aufweisend eine Zapfpistole (3) mit einem Zapfventil, welches ein Auslaufrohr aufweist, besagten Behälter mit einem Einfüllstutzen (2), in welchen das Ende der Zapfpistole (3) einführbar ist, und eine Permanentmagnetanordnung gebildet durch eine erste Permanentmagnet-Teilanordnung (4) in Gestalt eines Einzelmagnets (4') im Auslaufrohr des Zapfventils und eine zweite Permanentmagnet-Teilanordnung (8), die aus einer Mehrzahl von ringförmig angeordneter Permanentmagnetelementen (8') besteht, wobei die zweite Permanent-Teilanordnung (8) am Einfüllstutzen (3) angeordnet ist, und die erste Permanent-Teilanordnung (4) beim Einführen der Zapfpistole (3) radial innerhalb der zweiten Permanentmagnet-Teilanordnung (8) anordenbar ist, und die zweite Permanentmagnet-Teilanordnung (8) in ihrer Gesamtheit drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102014103567-A1 (DE)
Title: Milchentnahmemodul für die manuelle Laktation von Milch aus der weiblichen Brust
Inventor: KURTH ELISABETH
IPC: A61M1/06
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Milchentnahmemodul für die weibliche Brust mit einem, die laktierte Milch auffangenden Auffangbehälter, der mit dem Milchentnahmemodul verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mittel zur Verfügung zu stellen, mit welchem neben der Stimulation der Brustwarze und der angrenzenden Bereiche auch ein Melkdruck, zur effektiven Sekretion der Milch bewirkt werden kann, ohne die Notwendigkeit des starken Unterdrucks und die damit verbundenen Schmerzen und Probleme bei der Frau, wobei die Milch gleichzeitig vollständig und hygienische aufgefangen wird. Die Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass ein Milchentnahmemodul als eine, eine Öffnung für die laktierte Milch aufweisende Melkmanschette ausgebildet ist, derart, dass diese zumindest einen flexiblen Teil aufweist, mit dem die Melkmanschette auf die weibliche Brust, zumindest auf die Areola dicht aufsetzbar ist und derart ausgebildet ist, dass ein manueller, eine Laktation bewirkender Melkdruck auf die Brustwarze und die angrenzenden Bereiche ausführbar ist, wobei an der Öffnung ein Ventil angeordnet ist.
Patent DE-102014107634-A1 (DE)
Title: Schutzschalter mit verbesserter Befestigung einer Stromschiene
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H71/08
Filed: 2014-05-30
Abstract: Es wird ein Schutzschalter (1) angegeben, welcher ein Gehäuse (2), eine im Gehäuse (2) fix angeordnete Stromschiene (5) und einen beweglichen mit der Stromschiene (5) zusammenwirkenden Kontaktarm (8) umfasst. Darüber hinaus umfasst der Schutzschalter (1) ein Halteelement (12, 15, 16), das die Stromschiene (5) in einem Überschneidungsbereich berührt und dort quer überragt. Das Halteelement (12, 15, 16) ist außerhalb des Überschneidungsbereichs mit dem Gehäuse (2) verbunden, wobei die Stromschiene (5) zwischen dem Halteelement (12, 15, 16) und dem Gehäuse (2) eingeklemmt wird.
Patent DE-102014108665-A1 (DE)
Title: Bandförderanlage für den Tagebau
Inventor: NEUHAUS DETLEF
IPC: B65G23/06
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bandförderanlage zur Förderung von Fördergut (10) im Tagebau, mit einem Förderband (11), das durch wenigstens eine Antriebsrolle (12) angetrieben ist, indem eine Antriebskraft von der Antriebsrolle (12) auf das Förderband (11) übertragbar ist. Erfindungsgemäß weist die Antriebsrolle (12) Mitnehmerzapfen (13) auf und das Förderband (11) weist Löcher (14) auf, wobei im Kontaktbereich des Förderbandes (11) mit der wenigstens einen Antriebsrolle (12) die Mitnehmerzapfen (13) in die Löcher (14) eingreifen, sodass die Antriebskraft von der Antriebsrolle (12) auf das Förderband (11) formschlüssig übertragbar ist.
Patent DE-102014110835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedampfen eines Substrates innerhalb einer Vakuumkammer
Inventor: MORGNER HENRY
IPC: H01J37/32
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedampfen eines Substrates (3) innerhalb einer Vakuumkammer, umfassend mindestens ein Gefäß (1) zur Aufnahme eines Materials (2), welches im Gefäß (1) erhitzt und verdampft wird und eine jedem Gefäß (1) zugeordnete separate Einrichtung (5) zum Erzeugen eines Plasmas, welches den sich vom Gefäß (1) zum Substrat (3) hin ausbreitenden Materialdampf durchdringt. Dabei umfasst die Einrichtung (5) zum Erzeugen des Plasmas genau eine Hohlkathode (6), mindestens eine ringförmige Anode (7), eine zwischen Hohlkathode (6) und ringförmige Anode (7) geschaltete Stromversorgungseinrichtung (8) zum Zünden und Aufrechterhalten einer Hohlkathodenbogenentladung sowie mindestens eine erste ringförmige elektromagnetische Spule (10) und eine zweite ringförmige elektromagnetische Spule (11).
Patent DE-102014111425-A1 (DE)
Title: Pflanzentopfgruppe mit kontrollierbarer Bewässerungswasserstromteilung
Inventor: CHANG CHENG-CHUNG
IPC: A01G25/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pflanzentopfgruppe mit kontrollierbarer Bewässerungswasserstromteilung, die im Wesentlichen einen Wandplattenhauptkörper (10) und eine Anzahl von Pflanzentöpfen (20) umfasst, wobei der Wandplattenhauptkörper (10) einige in gleichem Abstand in Reihenfolge angeordnete Aufnahmeöffnungen (11) aufweist, die Pflanzentöpfe (20) separat klemmend in den einzelnen Aufnahmeöffnungen (11) des Wandplattenhauptkörpers (10) befestigt sind, jeder Pflanzentopf (20) einen Pflanzentopfkörper (21) und ein Wasserleitungsrohr (22) aufweist, der Pflanzentopfkörper (21) eine Topfwanne (211) und einen Bewässerungswasserkontrollteil (212) aufweist, der Bewässerungswasserkontrollteil (212) einen Anschlussstutzenteil (213), eine Überströmwand (214) und eine Überströmöffnung (215) aufweist, das untere Ende des Wasserleitungsrohrs (22) steckend mit dem Bewässerungswasserkontrollteil (212) verbunden ist, und der Bewässerungswasserkontrollteil (212) eine Zuführungsöffnung (218) aufweist, durch die das Wasserleitungsrohr (22) mit der Topfwanne (211) verbunden ist, die Überströmwand (214) in der äußeren Umgebung des Bewässerungswasserkontrollteiles (212) angeordnet ist, die Überströmöffnung (215) zwischen dem Bewässerungswasserkontrollteil (212) und der Überströmwand (214) angeordnet und mit der Außenwelt verbunden ist. Bei der vorliegenden Erfindung ist die Bedienungsfreundlichkeit bei der Durchführung der Bewässerung verbessert. Außerdem kann die Menge des in dem Pflanzentopf vorhandenen Wassers automatisch regulier werden, so dass Topfpflanzen vor einem Verwelken wegen des Übermaßes an Wasser geschützt sind.
Patent DE-102014113015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, umfassend einen Handscanner mit Tragestruktur
Inventor: RUHLAND AXEL
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-09-10
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die einen Handscanner (100) zur Erstellung von 3D-Scans umfasst, wobei der Handscanner (100) wenigstens einen Projektor (121) zur Erzeugung wenigstens eines Musters (X) auf einem Objekt (O) in der Umgebung des Handscanners (100) und wenigstens zwei voneinander beabstandete Kameras (111, 112) zur Aufnahme des mit dem Muster (X) versehenen Objekts (O) aufweist, und wobei der Handscanner (100) eine dem Benutzer zugewandte Rückseite und eine der Umgebung zugewandte Vorderseite definiert, weist der Handscanner (100) auf der Vorderseite eine sichtbare Tragestruktur (102) auf.
Patent DE-102014115776-A1 (DE)
Title: Drei-wege-katalysator und dessen verwendung in abgassystemen
Inventor: CAHNG HSIAO-LAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2014-10-30
Abstract: Beschrieben wird ein Drei-Wege-Katalysator. Der Drei-Wege-Katalysator umfasst ein Silber enthaltendes extrudiertes Zeolithsubstrat und eine auf dem Silber enthaltenden extrudierten Zeolithsubstrat angeordnete Katalysatorschicht. Die Katalysatorschicht umfasst einen geträgerten Platingruppenmetallkatalysator, der ein oder mehrere Platingruppenmetalle und ein oder mehrere anorganische Oxidträger umfasst. Die vorliegende Erfindung beschreibt ferner ein Abgassystem, das den Drei-Wege-Katalysator umfasst. Der Drei-Wege-Katalysator führt zu einer besseren Kohlenwasserstoffspeicherung und -umwandlung, insbesondere während der Kaltstartperiode.
Patent DE-102014116339-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum reduzieren von geräusch, das durch eine pumpe für flüssiges fluid erzeugt wird
Inventor: PRYOR BRYAN K
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-11-10
Abstract: Es sind ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Reduzieren von Geräusch, das durch eine Pumpe für flüssiges Fluid erzeugt wird, offenbart. Eine Pumpe wird aktiviert, wenn ein vorbestimmtes Ereignis detektiert wird. Ein Steuerventil der Pumpe wird in einem anfänglichen oder einem Standardmodus betrieben, wenn die Pumpe aktiviert ist. Das Steuerventil dient dazu, ein Entlüften eines gasförmigen Fluids aus der Pumpe zuzulassen, wenn es sich in dem anfänglichen Modus befindet, was dem entspricht, wenn sich die Pumpe in einer ersten Phase befindet. Das Steuerventil dient dazu, ein Bewegen des flüssigen Fluids durch die Pumpe zuzulassen, wenn es sich in dem Standardmodus befindet, was dem entspricht, wenn sich die Pumpe in einer zweiten Phase befindet. Ein Solenoid des Steuerventils wird bei einer kalibrierten Frequenz in einer Abfolge erregt und aberregt, wenn es sich in dem anfänglichen Modus befindet, um das Geräusch in der Pumpe während des anfänglichen Modus zu reduzieren.
Patent DE-102014201259-A1 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung
Inventor: SCHWARTZ ROLF-JOSEF
IPC: C21D9/00
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur gezielten bauteilzonenindividuellen Wärmebehandlung von Blechbauteilen. Erfindungsgemäß weist die Wärmebehandlungsvorrichtung einen Produktionsofen auf, der dazu geeignet ist, eine Stahlblechplatine auf eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur aufzuheizen. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Wärmebehandlungsvorrichtung eine Profiliervorrichtung zum Aufprägen eines Temperaturprofils auf die Stahlblechplatine auf, wobei der Stahlblechplatine in einem ersten Bereich eine Temperatur unterhalb der AC3-Temperatur und in einem zweiten Bereich eine Temperatur oberhalb der AC3-Temperatur aufprägbar ist. Die Profiliervorrichtung weist ein Oberteil und ein Unterteil auf, wobei das Oberteil gegenüber dem Unterteil bewegbar ist und wobei die Stahlblechplatine zwischen Oberteil und Unterteil einspannbar ist und wobei die Stahlblechplatine im eingespannten Zustand mit dem Oberteil und dem Unterteil zumindest partiell in Kontakt steht. Das Oberteil und/oder das Unterteil weisen unterschiedliche erste und zweite Zonen auf, die auf unterschiedliche Temperaturen temperierbar sind.
Patent DE-102014205400-A1 (DE)
Title: Möbelstück
Inventor: SIGLER INGO
IPC: F16B12/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelstück (10) mit einem Korpus (18), einem in dem Korpus (18) aufgenommenen Rahmen (14) mit einem ersten Vertikalelement (22), welches mindestens eine entlang einer ersten Richtung (30) verlaufende erste Nut (24a; 24b) aufweist, und mit einem zweiten Vertikalelement (26), welches mindestens eine parallel zu der ersten Richtung (30) verlaufende zweite Nut (28a) aufweist, mit jeweils mindestens einem hintergreifbaren Flankenabschnitt (96) in der ersten Nut (24a, 24b) und der zweiten Nut (28a), und mit jeweils mindestens einer Verbindungseinrichtung (60, 60a, 60b) für die erste Nut (24a, 24b) und die zweite Nut (28a), welche zur Befestigung mindestens, eines Einsatzelements (40), insbesondere einer Strebe (42) oder eines Bodens (44), mit zu der ersten Richtung (30) orthogonal verlaufender Erstreckung eingerichtet sind.
Patent DE-102014207093-A1 (DE)
Title: Car2X-Kommunikation in USA und Europa mit einheitlichem Transmitter
Inventor: KRETSCHMAR SVEN
IPC: H04W80/04
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Daten (26), die mit einem Fahrzeug (4) in einem Fahrzeug-Ad-hoc-Netzwerk, in dem die Daten (26) mit einem ortsabhängigen Kommunikationsprotokoll (36, 38) zwischen am Fahrzeug-Ad-hoc-Netzwerk teilnehmenden Netzwerkteilnehmern (8, 12) übertragen werden, empfangbar sind, umfassend: – Identifizieren (56, 64) eines geographischen Aufenthaltsbereiches (62) des Fahrzeuges (4), – Auswählen (54) eines für den identifizierten Aufenthaltsbereich (62) geeigneten Kommunikationsprotokolls (36, 38), und – Empfangen der Daten (26) mit dem ausgewählten Kommunikationsprotoll (36, 38), so dass die empfangenen Daten (26) wenigstens einer über dem Kommunikationsprotokoll (36, 38) liegenden Netzwerkschicht (18) zur Verfügung stehen.
Patent DE-102014207899-A1 (DE)
Title: 3D Fein-Laserscanner
Inventor: HEINZELMANN WOLFGANG
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-04-28
Abstract: Es wird ein Modul zur Vermessung eines Objekts vorgeschlagen, wobei das Modul zur Erzeugung eines Primärstrahls konfiguriert ist, wobei das Modul eine Scanspiegelstruktur aufweist, wobei die Scanspiegelstruktur derart zur Ablenkung des Primärstrahls konfiguriert ist, dass von dem Primärstrahl eine Scanbewegung durchgeführt wird, wobei das Modul derart konfiguriert ist, dass ein Sekundärsignal detektierbar ist, wenn, in einer Ablenkstellung der Scanspiegelstruktur, das Sekundärsignal durch Wechselwirkung des Primärstrahls mit dem Objekt erzeugt wird, wobei das Modul zur Erzeugung eines Ortungssignals in Abhängigkeit der Ablenkstellung der Scanspiegelstruktur konfiguriert ist, wobei durch die Scanbewegung eine flächenartige Projektion auf das Objekt projiziert wird.
Patent DE-102014208191-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie mit einem Batteriemanagementsystem
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie zum Versorgen eines Elektromotors eines elektrisch antreibbaren Fahrzeuges mit elektrischer Energie, wobei die Speichervorrichtung mindestens eine galvanische Zelle sowie ein Batteriemanagementsystem zur automatischen Diagnose einer erforderlichen Spannung eines Bordnetzes des Fahrzeuges oder zur automatischen Anpassung der elektrischen Energie und Spannung der Speichervorrichtung an die ermittelte Spannung aufweist.
Patent DE-102014210122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Werts einer zu messenden Eigenschaft eines Fluids, Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Bestimmen eines Werts einer zu messenden Eigenschaft eines Fluids sowie Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Bestimmen eines Werts einer zu messenden Eigenschaft eines Fluids
Inventor: GEISLER DOMINIK
IPC: G01N27/22
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Bestimmen eines Werts einer zu messenden Eigenschaft eines Fluids, ein Verfahren zum Betreiben einer solche Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst:  eine Mess-Kondensatoreinrichtung (12), welche mit dem Fluid (F) in Kontakt bringbar ist,  wobei die Mess-Kondensatoreinrichtung eine erste Elektrode (14), eine zweite Elektrode (16), eine erste dielektrische Schicht (18) und eine zweite dielektrische Schicht (20) aufweist; wobei eine erste Dielektrizitätskonstante der ersten dielektrischen Schicht (18) bei Kontakt mit dem Fluid (F) abhängig von der zu messenden Eigenschaft des Fluids (F) ist;  wobei eine zweite Dielektrizitätskonstante der zweiten dielektrischen Schicht (20) im Wesentlichen unabhängig von der zu messenden Eigenschaft des Fluids (F) ist;  eine Kompensations-Kondensatoreinrichtung (22), welche die zweite dielektrische Schicht (20), eine dritte Elektrode (24) und eine vierte Elektrode (26) aufweist;  wobei die Kompensations-Kondensatoreinrichtung (22) mit der Mess-Kondensatoreinrichtung (12) parallelgeschaltet oder parallelschaltbar ist.
Patent DE-102014211121-A1 (DE)
Title: Fluidikmodul, vorrichtung und verfahren zum handhaben von flüssigkeit
Inventor: SCHWEMMER FRANK
IPC: B01L99/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Ein Fluidikmodul, das um ein Rotationszentrum drehbar ist, weist eine erste Kompressionskammer mit einem Fluideinlass und einem Fluidauslass, eine zweite Kompressionskammer mit einem Fluideinlass, einen ersten Fluidkanal, der über den Fluideinlass der ersten Kompressionskammer mit der ersten Kompressionskammer verbunden ist, und einen zweiten Fluidkanal, der den Fluidauslass der ersten Kompressionskammer mit dem Fluideinlass der zweiten Kompressionskammer verbindet, auf. Durch eine Drehung des Fluidikmoduls ist eine Flüssigkeit zentrifugal durch den ersten Fluidkanal in die erste Kompressionskammer und in den zweiten Fluidkanal treibbar, und dadurch ein kompressibles Medium in der zweiten Kompressionskammer einschließbar und komprimierbar. Durch Absenken der Drehfrequenz und dadurch bedingtes Ausdehnen des kompressiblen Mediums ist Flüssigkeit aus dem zweiten Fluidkanal in die erste Kompressionskammer, aus der ersten Kompressionskammer in einen Auslasskanal und durch den Auslasskanal treibbar. Der zweite Fluidkanal weist einen höheren Strömungswiderstand auf als der Auslasskanal und/oder der Fluideinlass der zweiten Kompressionskammer ist bezüglich des Rotationszentrums radial weiter außen angeordnet ist als der Fluidauslass der ersten Kompressionskammer.
Patent DE-102014211869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen zumindest eines Objekts in einer Umgebung einer Mobileinheit
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Erkennen zumindest eines Objekts (160) in einer Umgebung (165) einer Mobileinheit (100), insbesondere eines Fahrzeugs und/oder eines Roboters. Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt (210) des Einlesens eines das Objekt (160) enthaltenden ersten Bildes (400) der Umgebung (165) der Mobileinheit (100), das zu einem ersten Zeitpunkt erfasst wurde, wobei das erste Bild (400) von einem in oder an der Mobileinheit (100) angeordneten Kamerasystem (120) eingelesen wird. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (220) des Einlesens zumindest eines das Objekt (160) enthaltenden zweiten Bildes (410) der Umgebung (165) der Mobileinheit (100), das zu einem zweiten Zeitpunkt erfasst wurde, wobei das zweite Bild (410) von dem Kamerasystem (120) eingelesen wird und wobei die Mobileinheit (100) zwischen dem ersten und zweiten Zeitpunkt ruht oder um nicht mehr als eine Toleranzstrecke gegenüber einer Referenzposition (155) in der Umgebung (165) der Mobileinheit (100) bewegt wurde. Schließlich umfasst das Verfahren (200) einen Schritt (230) des Ermittelns des Objektes (160) in der Umgebung (165) der Mobileinheit (160) unter Verwendung des ersten (400) und zweiten (410) Bildes.
Patent DE-102014212178-A1 (DE)
Title: Reservesicherungshaltestruktur
Inventor: HIRASAWA HITOSHI
IPC: H01H85/175
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Reservesicherungshaltestruktur (1; 2) hält eine Reservesicherung (100), die ein Paar von Anschlüssen (120) beinhaltet, die auf beiden Seiten eines Sicherungsharzhauptkörpers (110) freiliegen, der als Harzhauptteil der Reservesicherung (100) in einer Harzgehäusekammer (10; 60) dient. Die Reservesicherungshaltestruktur beinhaltet einen Harzführungsabschnitt (20), der dafür ausgelegt ist, dann, wenn die Reservesicherung (100) in die Harzgehäusekammer (10; 60) mit einer Neigung in Bezug auf die Einführrichtung eingeführt wird, die Reservesicherung (100) in die Harzgehäusekammer (10; 60) bei gleichzeitiger Änderung einer Lage der Reservesicherung (100) in der Einführrichtung durch Inkontaktkommen mit dem Sicherungsharzhauptkörper (110) zu führen, um zu verhindern, dass das Paar von Anschlüssen (120) in Kontakt mit Harzwänden kommt, die die Harzgehäusekammer (10; 60) bilden.
Patent DE-102014212330-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bidet
Inventor: BONNY KARL-HEINZ
IPC: B61D35/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug zumindest ein Bidet aufweist, das mit einer Fallwasseranlage (30) in Verbindung steht und von dieser schwerkraftbedingt mit Wasser versorgt wird.
Patent DE-102014212597-A1 (DE)
Title: Verstellbarer fahrzeugsitz
Inventor: PARIDA SATISH
IPC: B60N2/32
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Fahrzeugsitz (1), umfassend ein erstes Strukturteil (2) und ein zweites Strukturteil (3), wobei das zweite Strukturteil (3) mittels einer ersten Komponente (5) mit dem ersten Strukturteil (2) verbunden ist, sowie mindestens eine zweite Komponente (21), mittels welcher das erste Strukturteil (2) mit einer Fahrzeugstruktur verriegelbar ist. Der Fahrzeugsitz (1) umfasst eine Fernentriegelungseinheit (100), welche einen Steuerschieber (110), welcher von einer passiven Stellung in eine aktive Stellung bringbar ist, und einen Schlitten (106) aufweist, wobei, in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerschiebers (110), durch eine Bewegung des Schlittens (106) entweder die erste Komponente (5) oder die zweite Komponente (21) entriegelbar ist.
Patent DE-102014213597-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer verstellbaren Nockenwelle einer ein Hilfs- oder Nebenaggregat aufweisenden Brennkraftmaschine
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-07-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verstellen einer verstellbaren Nockenwelle (2) einer wenigstens ein Hilfs- oder Nebenaggregat aufweisenden Brennkraftmaschine, umfassend eine elektrische Verstelleinrichtung (3) mit wenigstens einem Antriebselement (4) und wenigstens einem Abtriebselement (9), eine mit dem verstelleinrichtungsseitigen Antriebselement (4) koppelbare oder gekoppelte Antriebswelle und eine mit dem verstelleinrichtungsseitigen Abtriebselement (9) koppelbare oder gekoppelte Abtriebswelle, wobei das verstelleinrichtungsseitige Antriebselement (4) oder das verstelleinrichtungsseitige Abtriebselement (9) drehfest mit wenigstens einem Betätigungselement (17) zur Betätigung wenigstens eines Hilfs- oder Nebenaggregats der Brennkraftmaschine verbunden ist.