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Patent DE-10163519-B4 (DE)
Title: Plastifizierextruder zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffmassen
Inventor: BRÜSSEL RICHARD DIPL ING
IPC: B29C48/50
Filed: 2001-12-25
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plastifizierextruder zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffmassen, bestehend aus einem Gehäuse mit zwei Bohrungen und darin Achsen zweier gleichlaufender Schneckenwellen und einer Zuführöffnung zum Einführen der Fasern und eines flüssigen Kunststoffilms. Die Erfindung besteht darin, dass auf Vielkeil-Schneckenwellen (11) jeweils mehrere Schnecken-Förderelemente (2, 2') mit dazwischen angeordneten austauschbaren, kurzen Distanzring-Schneideinheiten (3) vorgesehen sind, wobei eine Distanzring-Schneideeinheit (4) aus einem oder mehreren Schneidstegen (6) mit Schneidkanten (7) und je einem Distanzring (5) besteht.
Patent DE-10203392-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einkopplung von Strahlung in eine Lichtleitfaser
Inventor: BEHRINGER MARTIN DR
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-01-29
Granted: 2014-09-04
Abstract: Anordnung zur Einkopplung von Strahlung in eine Lichtleitfaser, mit – einem Halbleiterlaser (1) mit einem Strahlungsaustrittsfenster (3), – einer Lichtleitfaser (5) mit einem Strahlungseintrittsende (6), wobei das Strahlungsaustrittsfenster des Halbleiterlasers dem Strahlungseintrittsende der Lichtleitfaser zugewandt ist, wobei der Halbleiterlaser als kantenemittierender Halbleiterlaser ausgebildet ist, und wobei die Lichtleitfaser (5) eine Multimode-Lichtleiterfaser ist, – einem Resonator (9) mit einem Endspiegel (9a) und einem Auskoppelspiegel (9b), zwischen denen der Halbleiterlaser angeordnet ist, wobei die Strahlungseintrittsseite der Lichtleitfaser (5) derart geformt und/oder beschichtet ist, dass sie den Auskoppelspiegel (9b) des Resonators (9) bildet und gleichzeitig ein Einkoppeln der Strahlung des Halbleiterlasers (1) ermöglicht und – einer zwischen dem Halbleiterlaser und der Lichtleitfaser angeordneten optischen Vorrichtung (8) zur Abbildung nur des Grundmodes (TEM00) der Strahlung des Halbleiterlasers auf das Strahlungseintrittsende der Lichtleitfaser, wobei der Auskoppelspiegel (9b) des Resonators (9) in oder an der Lichtleitfaser (5) ausgebildet ist, und die optische Vorrichtung (8) eine einzige Zylinderlinse aufweist, deren Längsachse parallel zu der Multimodenrichtung (MM) der von dem Halbleiterlaser (1) emittierten Strahlung angeordnet ist.
Patent DE-10232713-B4 (DE)
Title: Schallisolierende Gummidichtung für Kabelbaum
Inventor: SATO MASAYUKI
IPC: F16L5/02
Filed: 2002-07-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schallisolierende
Gummidichtung (10) mit:  einem Basiskörper (15) mit einer Eingriffsnut
(15d) an einer Außenfläche (15a)
für den
Eingriff mit einer Anbringöffnung eines
Paneels (9) und mit einer konischen Wand (13), die integral damit
verbunden ist, und mit einem Hauptröhrenbereich (11), der integral
von der konischen Wand (13) hervorsteht;  einer schallisolierenden
Hülse (18),
die integral mit dem Basiskörper
(15) verbunden ist entgegengesetzt zur konischen Wand (13) und einen
Kabel-Aufnahmebereich (18c) hat; und  zumindest einem zusätzlichen
Röhrenbereich
(16, 17), der die konische Wand (13) und die schallisolierende Hülse (18)
auf integrale Art und Weise durchdringt, wobei jeder der zusätzlichen
Röhrenbereiche
(16, 17) ein Paar von schallisolierenden Wänden (21) aufweist, die integral
mit der konischen Wand (13) und der schallisolierenden Hülse (18)
verbunden sind;  wobei der Hauptröhrenbereich (11) und der Kabel-Aufnahmebereich (18c)
so ausgestaltet sind, dass sie einen darin eingeführten Kabelbaum
(7) aufnehmen und ihn eng kontaktieren, so dass...
Patent DE-10240227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Anzeigeeinrichtung an einer Arbeitsmaschine
Inventor: HORSTMANN SVEN
IPC: F16P3/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Anzeigeeinrichtung an einer Arbeitsmaschine,  wobei
mittels einer Rechnereinheit Umgebungsinformation während des
Betriebs dynamisch ausgewertet wird, um daraus den Arbeitsbereich
der Arbeitsmaschine zu berechnen,  und auf Grundlage dieser
Berechnung die Bewegungsrichtung der Maschine optisch anzuzeigen,  und
wobei mittels einer optischen Beleuchtungseinheit auf Grundlage
der Berechnung des momentan und zukünftig beanspruchten Arbeitsbereichs
dieser zumindest teilweise auf sich in der Umgebung der Arbeitsmaschine
befindliche Flächen
projiziert wird,  und zur Projektion des Arbeitsbereichs der
Arbeitsmaschine ein mittels einer Datenverarbeitungseinheit erzeugtes Muster
projiziert wird.
Patent DE-10244195-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone und flexible Farb-Leiterplatte
Inventor: CHEN CHIH-CHING
IPC: H05K3/28
Filed: 2002-09-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Tintenstrahldruckpatrone, umfassend:  ein Gehäuse (502, 602, 702, 802) mit einem Tintenbehälter zum (506, 606, 706, 806) Enthalten von N (N ist eine ganze Zahl) Arten von Tinte mit verschiedenen Farben; und  eine flexible Leiterplatte (PCB), die am Gehäuse montiert ist, mit:  einem flexiblen Substrat (302, 510, 710) mit einer ersten Oberfläche;  einer Leiterbahn (306), die über der ersten Oberfläche des flexiblen Substrats (302 ausgebildet ist; und  einer Drucktintenschicht (310, 514, 610, 714a, 714b, 714c, 810a, 810b, 810c), die auf der ersten Oberfläche des flexiblen Substrats (302, 510, 710) ausgebildet ist, wobei die erste Oberfläche teilweise mit der Drucktintenschicht (310, 514, 610, 714a, 714b, 714c, 810a, 810b, 810c) bedeckt ist, um einen Teil der leitenden Schicht freizulegen, und N (N ist eine ganze Zahl) Arten von identifizierbaren Flächen auf der Drucktintenschicht (310, 514, 610, 714a, 714b, 714c, 810a, 810b, 810c) ausgebildet sind, wobei den identifizierbaren...
Patent DE-10250903-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG DR
IPC: F16H61/40
Filed: 2002-10-31
Granted: 2016-10-20
Abstract: Hydrostatisches Antriebssystem (1) mit einer von einem Antriebsmotor (2) angetriebenen Pumpe (3) und zumindest einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe (3) angeschlossenen Verbraucher (6a; 6b), wobei in zumindest einer von der Pumpe (3) zu dem Verbraucher (6a; 6b) geführten Druckmittelleitung (4a; 4b) ein Druckventil (10a; 10b) angeordnet ist, das mittels eines als Druckminderventil (11a; 11b) ausgebildeten Vorsteuerventils vorsteuerbar ist, wobei das Druckminderventil (11a; 11b) in Abhängigkeit von dem an der Pumpe (3) anstehenden Druck steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckminderventil (11a; 11b) in das Druckventil (10a; 10b) integriert ist, wobei das Druckminderventil (11a; 11b) mittels einer ersten Steuerdruckleitung (20a; 20b) mit einem in Richtung einer Sperrstellung wirkenden Steuerdruckraum (44) des Druckventils (10a; 10b) und mittels einer zweiten Steuerdruckleitung (21a; 21b) mit dem mit der Pumpe (3) in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckmittelleitung (4a; 4b) in Verbindung steht, wobei das Druckminderventil (11a; 11b) von einer Feder (22a; 22b) in eine Durchflussstellung beaufschlagt ist, in der die erste Steuerdruckleitung (20a; 20b) mit der zweiten Steuerdruckleitung (21a; 21b) in Verbindung steht und wobei das Druckminderventil (11a; 11b) in Abhängigkeit von dem an der Pumpe (3) anstehenden Druck entgegen der Feder (22a; 22b) in Richtung einer die Verbindung der ersten Steuerdruckleitung (20a; 20b) mit der zweiten Steuerdruckleitung (21a; 21b) drosselnden Stellung beaufschlagbar ist.
Patent DE-10257515-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: SASMANNSHAUSEN WERNER
IPC: F16B7/14
Filed: 2002-12-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Klemmvorrichtung
(3) an Stativen und Halterungen von Musikinstrumenten zum Festklemmen von
zwei ineinander verschiebbaren Stangen (2, 4) in beliebigen Einstelllagen,
dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens drei Klemmsegmente
(7, 9) umfasst mit wenigstens einem Basisklemmsegment (7), das am
Ende (1) der ersten Stange (2) angeordnet ist, und mit wenigstens zwei
verschwenkbaren Klemmsegmenten (9), die um eine Schwenkachse, die
parallel zur Stangenachse verläuft, hierbei
die zweite Stange (4) umgreifend, verschwenkbar und zur Klemmung
gegeneinander arretierbar sind.
Patent DE-10258455-B4 (DE)
Title: Verdampfer für einen Kühlschrank und Kühlschrank mit Verdampfer
Inventor: LEE WON-BOK
IPC: F25D21/08
Filed: 2002-12-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verdampfer (30) für einen Kühlschrank, mit: einem Kühlmittelrohr (32), das wiederholt mit vorbestimmtem Intervall angebracht ist und durch das ein Kühlmittel strömen kann, das verdampfen kann und Wärme aus der Umgebung aufnehmen kann; mehreren Wärmeabstrahlrippen, die so installiert sind, dass sie mit dem Außenumfang des Kühlmittelrohrs in Kontakt stehen, um die Wärmeaustauschfläche zu vergrößern; und einem Defrosterheizer (34) zum Erzeugen von Wärme, mittels eines gewickelten Heizdrahts (44) zum Abtauen von Eis, das sich auf der Außenfläche des Kühlmittelrohrs und der Wärmeabstrahlrippen gebildet hat; dadurch gekennzeichnet, dass die Ganghöhen des aufgewickelten Heizdraht (44) in jeweiligen Bereichen des Defrosterheizers (34) abhängig von der Menge abzutauenden Eises voneinander verschieden eingestellt sind.