baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009000691-T5 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: HORIHATA SATOSHI
IPC: H04L12/46
Filed: 2009-03-31
Abstract: Fahrzeugkommunikationssystem, das eine Vermittlungsverbindungseinheit aufweist, die nicht weniger als einen Bus, der mit Nachrichtenübertragern verbunden ist, und einen Bus, der mit einem Nachrichtenempfänger verbunden ist, zueinander vermittelt,  wobei auf der Grundlage mehrerer Nachrichten, die von den Nachrichtenübertragern empfangen werden, die Vermittlungsverbindungseinheit eine neue Nachricht erzeugt und die erzeugte Nachricht an den Nachrichtenempfänger über den Bus sendet;  eine Anzahl der Nachrichten, die zu erzeugen sind, nicht weniger als eins beträgt, und von mehreren Nachrichten Nachrichten zum Erzeugen jeder Nachricht in Gruppen unterteilt sind; und  Sendezeitpunkte mehrerer Nachrichten derselben Gruppe zum Erzeugen einer der neuen Nachrichten, die durch die Vermittlungsverbindungseinheit von den Nachrichtenübertragern empfangen werden, graduell aneinander angenähert werden.
Patent DE-112009001567-T5 (DE)
Title: Mit einer LED beleuchtete Anordnung
Inventor: BIRMAN VYACHESLAV
IPC: G01D11/28
Filed: 2009-06-23
Abstract: Bei einem beleuchteten Kombiinstrument kommt eine einzelne Licht emittierende Diode (LED) zum Einsatz, um die gesamte Oberfläche der Skalenscheibe von hinten zu beleuchten. Die LED ist auf einen Lichtleiter ausgerichtet, der Licht in einen Hohlraum eines Lichtgehäuses leitet. Der Hohlraum umfasst eine Oberfläche, die Licht nach oben auf eine rückwärtige Oberfläche der Skalenfläche reflektiert, um die gewünschte Beleuchtung zu erzielen.
Patent DE-112009001797-T5 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Herstellung einer Komponente
Inventor: BURGESS STEVEN MICHAEL
IPC: G05B19/4093
Filed: 2009-07-02
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Herstellen einer Komponente mit einem Werkzeug geschaffen. Das Verfahren enthält ein Bestimmen eines Modellwerkzeugkontaktwegs für die Komponente auf der Basis einer Komponentengeometrie, eines nominalen Werkzeugspitzenwegs, einer Werkzeuggeometrie, wobei die Komponentengeometrie ein Gittersystem enthält, das mehrere Elemente und Knoten an einem Schnittpunkt der Elemente aufweist. Das Verfahren enthält ferner ein Messen einer geometrischen Eigenschaft der Komponente in Bezug auf die Modellkomponentengeometrie, Generieren eines Werkzeugkontaktwegs und Werkzeugspitzenwegs entsprechend der gemessenen geometrischen Eigenschaft und wenigstens teilweises Herstellen der Komponente unter Verwendung des generierten Werkzeugkontaktwegs.
Patent DE-112009001877-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Computerprogramm
Inventor: KISHITA YURI
IPC: G06F9/48
Filed: 2009-07-29
Abstract: Steuervorrichtung, die mehrere Ausführungsmittel zum Ausführen eines oder mehrerer Programme aufweist, eine Datenübertragung zwischen den Ausführungsmitteln ausführt und eine Vorrichtung steuert, wobei – jedes Ausführungsmittel ein Ausführungszeitplanverwaltungsmittel aufweist, das dazu ausgelegt ist, einen Zeitplan bezüglich einer Ausführung des einen oder der mehreren Programme zu verwalten, und – die Steuervorrichtung ein Operationsbefehlsmittel aufweist, das dazu ausgelegt ist, einen Zeitplan bezüglich einer Operation jedes Ausführungszeitplanverwaltungsmittels zu verwalten und einen Operationsbefehl an jedes Ausführungszeitplanverwaltungsmittel zu übertragen.
Patent DE-112009002091-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung zum vernetzten Formschäumen, vernetzter formgeschäumter Gegenstand und Verfahren zur Herstellung eines vernetzten formgeschäumten Gegenstands
Inventor: YAMADA KATSUHIRO
IPC: A43B13/04
Filed: 2009-08-27
Abstract: Eine Harzzusammensetzung zum vernetzenden Formschäumen, umfassend: eine Polymerzusammensetzung, die 100 Gewichtsteile des folgenden Bestandteils (A) und 0,5 bis 20 Gewichtsteile des folgenden Bestandteils (B); einen Schaumbildner; und ein Vernetzungsmittel umfasst, wobei der Bestandteil (A) ein Polymer auf Ethylenbasis ist, das die folgenden Bedingungen (a1) bis (a2) erfüllt: (a1) die Dichte beträgt 860 bis 935 kg/m3 und (a2) die Schmelzflussrate (MFR) beträgt 0,1 bis 10 g/10 min; der Bestandteil (B) ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer ist, das die folgenden Bedingungen (b1) bis (b3) erfüllt: (b1) die Dichte beträgt 890 bis 925 kg/m3, (b2) die in einer Tetralin-Lösung ermittelte Grenzviskosität [η] beträgt 4 bis 15 dL/g und (b3) die Fließaktivierungsenergie (Ea) beträgt weniger als 50 kJ/mol.
Patent DE-112009003710-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen von Schallsensoren näher an einer Bohrlochwand
Inventor: MORLEY JAN STEFAN
IPC: E21B17/10
Filed: 2009-12-01
Abstract: Eine austauschbare Hülse für ein Untertagewerkzeug umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen Körper, der konfiguriert ist, um das Untertagewerkzeug am Umfang in Eingriff zu nehmen, eine Klinge, die sich radial von dem Körper erstreckt, und einen Messwandler, der in der Klinge angeordnet ist. Eine Bohranordnung umfasst eine Schwerstange, eine austauschbare Klinge, die für das Koppeln an die Schwerstange konfiguriert ist, und einen Messwandler, der in der Klinge angeordnet ist. Eine Größe der Klinge und eine Größe des Messwandlers werden auf Grundlage eines Durchmessers eines Bohrlochs, in dem das Untertagewerkzeug verwendet werden soll, gewählt. Ein Verfahren zum Herstellen einer austauschbaren Hülse für ein Untertagewerkzeug umfasst das Bilden einer Klinge an einem Körper der Hülse derart, dass sich die Klinge radial von dem Körper erstreckt, das Anordnen eines Messwandlers in der Klinge und das Konfigurieren der Hülse für eine Ineingriffnahme des Untertagewerkzeugs am Umfang.
Patent DE-112011100139-T5 (DE)
Title: Steuerungsgerät eines automatikgetriebes
Inventor: TERAOKA YUTAKA
IPC: F16H59/08
Filed: 2011-02-15
Abstract: Eine Überbrückungssteuerungseinrichtung (25) steuert eine in Eingriff zu bringende (einzurückende) Überbrückungskupplung, wenn eine Kupplungssteuerungseinrichtung (24) eine Kupplung (C-1) steuert, um ausgerückt zu werden, um einen Automatikdrehzahländerungsmechanismus (5) in einen neutralen Zustand zu stellen. Die Kupplungssteuerungseinrichtung (24) steuert ein Rutschen (einen Schlupf) der Kupplung (C-1), um einen Start des Fahrzeugs zu steuern, während die Überbrückungssteuerungseinrichtung (25) die einzurückende Überbrückungskupplung in einer Schlupfregion steuert, in der ein vorbestimmtes Drehmomentvermögen erhalten wird, wenn der Betrieb, der zum Starten des Fahrzeugs beabsichtigt ist, erfasst wird. Ein Aufheulen (Hochdrehen) einer Brennkraftmaschine (2) unmittelbar nach einem Start kann verhindert werden, da die Überbrückungskupplung vor dem Start eines Fahrzeugs in Eingriff ist. Ein Auftreten eines Erschütterungsrückstoßes kann verhindert werden, da die Überbrückungskupplung stabil in dem Eingriffszustand gehalten wird.
Patent DE-112011100345-T5 (DE)
Title: Fördereinrichtung für ein Fluid
Inventor: LIEBING REINER
IPC: F04D33/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fördereinrichtung zur Förderung eines Fluids in einer Förderrichtung (9) mit einem oder mehreren Antriebskörpern (1, 1', 1'', 1''', 11, 11', 11'', 11'''), die mittels eines Antriebssystems (15, 15') oszillierend quer zur Förderrichtung antreibbar sind. Durch entsprechende translatorische oder teils schwenkende Bewegung der Antriebskörper wird nach Art des aus der Biologie (z. B. Aerodynamik und Hydrodynamik) bekannten Flossenprinzips eine Beschleunigung des Fluids erreicht.
Patent DE-112011101949-T5 (DE)
Title: Pumpengruppe für einen Kühlkreislauf, insbesondere für ein Motorrad
Inventor: SAOTTINI FABIO
IPC: F01P7/14
Filed: 2011-03-21
Abstract: Eine Pumpengruppe (1) für einen Kühlkreislauf, insbesondere für Motorräder, Kraftfahrzeuge und ähnliches, umfassend eine Pumpe (1), eine Bypassleitung (20) und eine selbstregulierende Drosselvorrichtung (30), positioniert an der Gabelung zwischen der Ausgangsleitung (2) und der Bypassleitung (20). Die Drosselvorrichtung ist vom Patronentyp.
Patent DE-112011102406-T5 (DE)
Title: Reduzierung von Streulicht während des Sinterns
Inventor: PANICO RICHARD C
IPC: B22F1/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Ein Sintersystem für leitende Teilchen weist eine lichtblockierende Beschichtung, eine Öffnung oder Klappe auf, um es Energie von einer Strahlungsquelle, wie beispielsweise einer Blitzlampe, zu ermöglichen, einen gewünschten Abschnitt eines zu sinternden Werkstücks zu erreichen, während Streulicht vom Erreichen anderer Werkstücke und/oder anderer Abschnitte eines Werkstücks, das bearbeitet wird, blockiert wird, um Streulicht am Ansintern der anderen Werkstücke und/oder anderer Abschnitte eines Werkstücks zu hindern.
Patent DE-112011102842-T5 (DE)
Title: Hochentwickelte Wasserkondensationstechnologie mit Laminarströmung für ultrafeine Partikel
Inventor: SPIELMAN STEVEN R
IPC: B01D5/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Diese Technologie betrifft die Vergrößerung von Luftpartikeln mit Durchmessern in der Größenordnung von einigen Nanometern bis hunderten von Nanometern durch Wasserkondensation in einem Laminarstrom, um Tropfen mit Durchmessern in der Größenordnung von mehreren Mikrometern zu bilden. Die Technologie stellt mehrere hochentwickelte Bauarten vor, einschließlich der Verwendung von Zweistufen-Kondensatoren. Sie findet Anwendung in der Messung der Anzahlkonzentration von Partikeln, die in Luft oder einem anderen Gas suspendiert sind, in der Sammlung dieser Partikel oder in der Fokussierung dieser Partikel.
Patent DE-112012000399-T5 (DE)
Title: Abgeschrecktes Band aus weichmagnetischer Legierung auf Fe-Basis und sein Herstellungsverfahren und Kern
Inventor: YOSHIZAWA YOSHIHITO
IPC: B22D11/06
Filed: 2012-01-27
Abstract: Ein abgeschrecktes Band aus weichmagnetischer Legierung auf Fe-Basis mit Wellenformen auf einer freien Oberfläche, wobei die Wellenformen quer verlaufende Wellentäler haben, die in im Wesentlichen konstanten Intervallen in einer Längsrichtung angeordnet sind, wobei die Wellentäler eine durchschnittliche Amplitude D von 20 mm oder weniger haben, wird durch ein Verfahren erzeugt, das (a) das Halten einer quer verlaufenden Temperaturverteilung in einer Schmelzdüse innerhalb von ±15°C, um eine möglichst geringe Temperaturverteilung in einem Schmelzeüberschuss der Legierung zu erreichen; und (b) das Bilden zahlreicher feiner linearer Kratzer auf einer Kühlwalzenfläche durch eine Drahtbürste enthält, wodurch eine abgeschliffene Oberfläche der Kühlwalze mit einer durchschnittlichen Rauheit Ra von 0,1–1 μm und einer maximalen Rauheitstiefe von 0,5 bis 10 μm erhalten wird.
Patent DE-112012000883-T5 (DE)
Title: Unterstützung mehrerer Ebenen in einer verschachtelten Virtualisierungsumgebung
Inventor: BEN YEHUDA SHMUEL
IPC: G06F9/455
Filed: 2012-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Behandeln eines Ereignisses bereitgestellt, das in einer verschachtelten Virtualisierungs-Datenverarbeitungsumgebung auftritt, wobei N Hypervisoren verschachtelt ausgeführt werden, wobei ein erster Hypervisor auf der Ebene Null (E0) direkt über einer Host-Maschine läuft und andere Hypervisoren verschachtelt auf den Ebenen E1 bis En laufen. Das Verfahren weist das Abfangen eines Ereignisses auf, das durch Software erstellt wird, die auf der Ebene En läuft, das Ermitteln eines Hypervisors x auf der Ebene Ex, der zum Behandeln des abgefangenen Ereignisses bestimmt ist, wobei der Hypervisor x Merkmale emuliert, die zum Ausführen des abgefangenen Ereignisses für die Software benötigt werden, die auf der Ebene En läuft.
Patent DE-112012003352-T5 (DE)
Title: LED-Lichtquelle für Scheinwerfer
Inventor: LIU DERUN
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquelle, insbesondere eine LED-Lichtquelle für Scheinwerfer des Fahrzeugs. LED-Lichtquelle für Scheinwerfer, wobei die LED-Lichtquelle ein Lichtband mit kontinuierlicher Beleuchtung ist. Die vorliegende Erfindung hat Vorteile: In der vorliegenden Erfindung ist die Lichtquelle unter Verwendung des Abbildungsprinzips als Lichtband der Flächenlichtquelle ausgebildet, wobei die Struktur einfach ist. Die Anzahl der Teile des Scheinwerfers wird reduziert, wobei die vorliegende Erfindung niedrige Kosten, hohe Ausführbarkeit und guten Beleuchtungseffekt aufweist. Trotz einer niedrigen Leuchtdichte können die niedrigen Kosten auch leicht erfüllt werden.
Patent DE-112012005210-T5 (DE)
Title: Bereitstellen eines gemeinsamen Caching-Agenten für ein Kern- und integriertes Ein-/Ausgabe-(IO)-Modul
Inventor: LIU YEN-CHENG
IPC: G06F9/06
Filed: 2012-12-11
Abstract: Bei einer Ausführungsform schließt die vorliegende Erfindung einen Mehrkernprozessor ein, der eine Vielzahl von Kernen aufweist, einen gemeinsam benutzten Cache-Speicher, ein integriertes Ein-/Ausgabe-(IIO)-Modul, um eine Schnittstelle zwischen dem Mehrkernprozessor und wenigstens einem IO-Gerät herzustellen, das mit dem Mehrkernprozessor gekoppelt ist, und einen Caching-Agenten, um Cache-Kohärenz-Operationen für die Vielzahl von Kernen und das IIO-Modul auszuführen.
Patent DE-112013001661-T5 (DE)
Title: Bereitstellung eines konsolidierten Seitenband Kommunikationskanal zwischen Geräten
Inventor: GOUGH ROBERT
IPC: H04L29/08
Filed: 2013-05-16
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die vorliegende Erfindung einen Protokollstapel, der eine Transaktionsschicht und eine Verbindungsschicht enthält. Zusätzlich wird eine erste physikalische (PHY) Haupteinheit an den Protokollstapel gekoppelt, um die Kommunikation zwischen dem Prozessor und einem Gerät über eine physikalische Verbindung mit dem Prozessor zu ermöglichen, wobei die PHY-Haupteinheit ein Niedrigenergie-Kommunikationsprotokoll einschließlich eines ersten physikalischen Einheitsschaltkreis ist. Wiederum wird eine zweite PHY-Einheit mit dem Protokollstapel verbunden, um die Kommunikation zwischen dem Prozessor und dem Gerät über einen Seitenbandkanal mit Verbindung zwischen dem Mehrkernprozessor und dem Gerät, getrennt von der physikalischen Verbindung, wobei die zweite PHY-Einheit eine zweite physikalische Einheitsschaltung enthält, zu ermöglichen. Andere Ausführungsformen wurden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-112013005005-T5 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für Elemente aus unterschiedlichen Arten von Metall
Inventor: KIMURA TAKAHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-10-04
Abstract: Eine Verbindungsstruktur für Elemente aus unterschiedlichen Arten von Metallen umfasst ein erstes Element, das aus einem Metallblech gebildet ist, und ein zweites Element, das aus einem Metallblech mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten gebildet ist, der größer als der des Metallblechs für das erste Element ist, wobei das erste Element und das zweite Elemente übereinander gelegt sind und an mehreren Stellen in einer ersten Richtung punktuell verbunden sind und das zweite Element an einer Stelle zwischen benachbarten der punktuell verbundenen Punkte einen Wulstabschnitt aufweist, der sich entlang einer zweiten Richtung orthogonal zu der ersten Richtung erstreckt.
Patent DE-112013005531-T5 (DE)
Title: Verbundladerrotoren und Verfahren für deren Aufbau
Inventor: PRYOR MARTIN DALE
IPC: F04C18/16
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Laderrotor mit verringerter Rotationsträgheit kann zu einer erhöhten Leistung des Laders führen. Der Rotor kann einen Verbundwerkstoff aufweisen und durch Extrusion, Injektionsspritzen oder ein anderes Spritzverfahren gefertigt oder aufgelegt sein. In bestimmten Ausführungsformen kann der Rotor einen Kern mit einem zentralen Bereich und einem oder mehreren radial verlaufenden Bereichen aufweisen. Der Kern kann extrudiert oder aus gestapelten Platten gefertigt sein. Ein spritzgegossener Bereich des Rotors, einschließlich einem oder mehreren Flügeln, kann über einen entsprechenden der radial verlaufenden Bereiche spritzgegossen sein. Bei anderen Ausführungsformen beinhaltet ein Hauptbereich des Rotors einen oder mehrere Flügel, jedoch weder ein zentrales Loch noch eine entsprechende Welle, die sich zwischen den Enden des Hauptbereichs erstreckt. Stattdessen sind Stummelwellen an den Enden des Hauptbereichs angebracht. Die erhöhte Leistung kann ein verringertes Geräusch, reduzierte Kosten, eine erhöhte Zuverlässigkeit und/oder Haltbarkeit, eine erhöhte thermische Effizienz, ein verbessertes Verhältnis von Leistung zu Gewicht usw. umfassen.
Patent DE-112014000855-T5 (DE)
Title: Säuglingswärmevorrichtung mit Im-Bett-Patientenversorgungs-Stromversorgung, -Signalen, - Steuerung, -Daten und -Übertragung
Inventor: SABOTA PETER
IPC: A61G11/00
Filed: 2014-03-15
Abstract: Ein elektrisches Verbindungssystem, das Stromversorgungs-, Signal-, Daten- und Übertragungsleitungen in ein rotierendes oder statisches Patientenauflagesystem in einer Säuglingswärmevorrichtung zuführen kann.
Patent DE-112015000662-T5 (DE)
Title: Polyesterharzzusammensetzung und die Polyesterharzzusammensetzung verwendender Formartikel
Inventor: TAKAHASHI IKUO
IPC: C08L75/04
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine polyesterbasierte Harzzusammensetzung, die ein polyesterbasiertes Harz (A) und eine Carbodiimidverbindung (B) aufweist, die durch die allgemeine Formel (1) dargestellt ist, wobei ein Gehalt der Carbodiimidverbindung (B) in der polyesterbasierten Harzzusammensetzung von 0,1 bis 10 Massenteilen basierend auf 100 Massenteilen einer Gesamtmenge des polyesterbasierten Harzes (A) und der Carbodiimidverbindung (B) beträgt.
Patent DE-112015003937-T5 (DE)
Title: Steifigkeitsverstärkungsring und Reifenvulkanisierungsverfahren unter Verwendung desselben
Inventor: SATOH HAJIME
IPC: B29C33/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifenvulkanisierungsverfahren, welches eine Erhöhung der Abmessungspräzision eines Luftreifens erlaubt und zur gleichen Zeit eine Abnahme der Produktivität und eines Freiheitsgrads beim Entwerfen verhindert. Dieses Reifenvulkanisierungsverfahren schließt die Schritte des Einsetzens eines Reifenrohlings (T) in eine Form (1), des Einführens eines Balgs (2) in den Reifenrohling (T), des Ausdehnens des Balgs (2), um den Balg (2) an eine Außenseite in der Reifenradialrichtung zu pressen, und das Durchführen des Vulkanisierungsformens ein. Der Balg (2) wird mit einem zwischen einer Innenumfangsoberfläche eines einem Laufflächenabschnitt entsprechenden Bereichs des Reifenrohlings (T) und einer Außenumfangsoberfläche eines dem Laufflächenabschnitt entsprechenden Bereichs des Balgs (2) eingefügten Steifigkeitsverstärkungsring (3) ausgedehnt.
Patent DE-112015005987-T5 (DE)
Title: Achromatisches für optische Dispension korrigiertes Gradientenbrechungsindexoptikelement
Inventor: WILLIAMS GEORGE
IPC: G02B27/42
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein optisches Element mit korrigierter optischer Dispersion, wobei das optische Element eine erste Nanoverbundtinte aufweist, wobei die erste Nanoverbundtinte Nanofüllmaterial aufweist, das in einer ausgehärteten organischen Matrix dispergiert ist, und eine zweite Nanoverbundtinte, wobei die zweite Nanoverbundtinte Nanofüllstoffe aufweist, die in der ausgehärteten organischen Matrix dispergiert sind, wobei sich die optische Dispersion der zweiten Nanoverbundtinte von der optischen Dispersion der ersten Nanoverbundtinte unterscheidet, wobei die Verteilung der ersten Nanoverbundtinte und der zweiten Nanoverbundtinte in refraktiver Gradienten mit einer optischen Dispersion resultiert, wobei die refraktiven Gradienten die chromatische Aberration korrigieren.
Patent DE-112016001160-T5 (DE)
Title: Kompaktes ReRAM-basiertes FPGA
Inventor: MCCOLLUM JOHN L
IPC: H03K19/177
Filed: 2016-01-29
Abstract: Eine Schaltung mit resistiver Direktzugriffsspeicherzelle vom Push-Pull-Typ umfasst einen Ausgangsknoten, eine Wortleitung und erste und zweite Bitleitungen. Eine erste Vorrichtung eines resistiven Direktzugriffsspeichers ist zwischen die erste Bitleitung und den Ausgangsknoten geschaltet, und eine zweite Vorrichtung eines resistiven Direktzugriffsspeichers ist zwischen den Ausgangsknoten und die zweite Bitleitung geschaltet. Ein erster Programmiertransistor weist ein mit der Wortleitung verbundenes Gate, einen mit dem Ausgangsknoten verbundenen Drain und eine Source auf. Ein zweiter Programmiertransistor weist ein mit der Wortleitung verbundenes Gate, einen mit der Source des ersten Programmiertransistors verbundenen Drain und eine Source auf. Die ersten und zweiten Programmiertransistoren haben den gleichen Abstand, die gleiche Kanallänge und die gleiche Dicke eines Gatedielektrikums, wobei die Dicke eines Gatedielektrikums gewählt wird, um Programmier- und Löschpotentialen Stand zu halten, auf die man während eines Betriebs der Schaltung mit einer ReRAM-Zelle vom Push-Pull-Typ trifft.
Patent DE-112017001693-T5 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: TAKADA YOSHIHIRO
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein variabler Ventiltrieb ist mit zylindrischen Nockenträgern (43, 53) versehen, welche axial verschiebbar und gemeinsam mit diesen drehbar auf Nockenwellen (42, 52) gehalten werden. Die Nockenträger (43, 53) haben darauf jeweils mehrere Nockenerhebungen (43A, 53A, 43B, 53B) mit unterschiedlichem Nockenprofil und sind axial zueinander benachbart. Nockenschaltmechanismen (70, 80) sind zum axialen Verschieben der Nockenträger (43, 53) und zum Umschalten der Nockenerhebungen für die Betätigung der Motorventile (41, 51) bereitgestellt. Wenigstens einer der Nockenschaltmechanismen (70, 80) ist zwischen Achsen (Ci, Ce) der zwei Nockenwellen (42, 52) und auf der Seite einer Motorkurbelwelle (10) relativ zu den Achsen (Ci, Ce) angeordnet.
Patent DE-112017002383-T5 (DE)
Title: Rückschlagventil und kühlkreislauf und vorrichtung für ein fahrzeug mit einem solchen ventil
Inventor: DUMAS PASCAL
IPC: F16K15/18
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Rückschlagventil (50) weist ein feststehendes Gehäuse (52) mit einem inneren Kanal auf, der sich zwischen einem Fluideingang (54) und einem Fluidausgang (56) erstreckt, und ein Element (58), das zwischen einer ersten Sperrstellung des Kanals und einer zweiten Offenstellung des Kanals beweglich ist, wobei das bewegliche Element ausgelegt ist, von der ersten Stellung in die zweite Stellung verschoben zu werden, wenn ein Fluiddurchsatz oberhalb eines vorbestimmten Schwellenwerts über den Eingang in den Kanal eintritt, und von der zweiten Stellung in die erste Stellung verschoben zu werden, wenn der Durchfluss unterhalb des Schwellenwerts liegt, wobei das Ventil ferner Mittel (80) aufweist zur Immobilisierung des Elements in der zweiten Stellung.
Patent DE-112017003744-T5 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze
Inventor: WATSON PETER WAYNE
IPC: A47C7/38
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ausführungsformen beziehen sich auf eine verstellbare Kopfstütze. Die Kopfstütze umfasst Folgendes: einen ersten Kopfstützenteil, der mindestens eine Verbindungskomponente zum Verbinden der Kopfstütze mit einem Sitz umfasst; einen zweiten Kopfstützenteil; eine Kopplungskomponente zum Koppeln des ersten und des zweiten Kopfstützenteils miteinander, während eine Relativbewegung dazwischen gestattet wird; und mindestens einen Motor zum Bewirken einer vertikalen und/oder winkelförmigen Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Kopfstützenteil.