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Patent DE-102014207837-A1 (DE)
Title: Dünnglasverbund und Verfahren zur Lagerung von Dünnglas
Inventor: KEITE-TELGENBüSCHER KLAUS
IPC: B32B17/10
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lagerung einer Dünnglasfolie (10), indem die Dünnglasfolie (10) mit zwei Seiten bereitgehalten wird, wenigstens eine Seite der Dünnglasfolie (10) mit einem fluiden Beschichtungsmaterial (20) umfassend mindestens ein Trocknungsmittel vollflächig beschichtet wird, das Beschichtungsmaterial (20) zu einer festen polymeren Beschichtung abbindet, die beschichtete Dünnglasfolie (10) zur Lagerung aufgerollt wird.
Patent DE-102014210062-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Schlupfschwelle und Fahrdynamik-Regeleinrichtung
Inventor: KERBER HENNING
IPC: F16D48/12
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer Schlupfschwelle für eine Fahrdynamik-Regeleinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten: Vorgeben einer Schlupfschwelle, ab welcher die Fahrdynamik-Regeleinrichtung zur Reduzierung des Schlupfes aktiviert wird; Ermitteln von radindividuellen Minimalschlüpfen für die Räder des Kraftfahrzeugs, welche aus jeweiligen radindividuellen Schlupfsignalen abgeleitet werden; Erkennen eines Geometrieschlupfes durch Korrelieren aller ermittelten radindividuellen Minimalschlüpfe miteinander und Auswerten der miteinander korrelierten radindividuellen Minimalschlüpfe; und Anheben der Schlupfschwelle im Falle eines erkannten Geometrieschlupfes. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Fahrdynamik-Regeleinrichtung.
Patent DE-102014215313-A1 (DE)
Title: Seegangskompensationseinrichtung
Inventor: VERBAKEL PATRICK
IPC: E21B29/12
Filed: 2014-08-04
Abstract: Offenbart ist eine passive Seegangskompensationseinrichtung, bei der ein Hydrozylinder als Differential- oder Gleichgangzylinder ausgeführt sein kann. Ein in Abstützrichtung einer Last wirksamer Druckraum ist mit einer Einrichtung zur Kompensation der Wassertiefe und der andere Druckraum des Hydrozylinders mit einem Gasspeicher verbunden.
Patent DE-102014216332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausrichtung eines Anbauteils, insbesondere eines Stoßfängers, an ein Fahrzeug und Verfahren
Inventor: NIESSEN BERT
IPC: B62D65/16
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (70) zur Ausrichtung eines Anbauteils (5) relativ zu wenigstens einem aufbauseitig angrenzenden Aufbauteil (3) an ein Fahrzeug. Zur Verbesserung eines Toleranzausgleichs zwischen Anbauteil (5) und Aufbauteil (3) bei der Montage wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (70) Teil des Aufbauteils (3) ist, indem das Anbauteil (5) zumindest einen ersten Referenzpunkt (71) zur Ausrichtung des Anbauteils (5) aufweist, wobei der erste Referenzpunkt (71) mittels einer Lehre vor Einbau des Anbauteils (5) in dasselbe eingebracht ist.
Patent DE-102014219655-A1 (DE)
Title: Batteriekühlvorrichtung
Inventor: PHAM THANH D
IPC: H01M10/625
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ein Fahrzeug enthält ein Klimaregelungssystem, das ausgestaltet ist, um die Temperatur innerhalb eines Innenraums zu regulieren. Das Fahrzeug enthält auch ein Batteriefach, das innerhalb des Kofferraums eingerichtet ist, und eine weiche Verkleidungskomponente, die freien Raum innerhalb des Kofferraums des Fahrzeugs mindestens teilweise definiert. Das Fahrzeug ist weiter mit einem starren Isoliermaterial ausgestattet, das einen Abschnitt der weichen Verkleidung trägt und darauf ausgebildet ist, sodass das Isoliermaterial und der Abschnitt eine Leitung definieren, die den Innenraum und das Batteriefach fluidisch verbindet, um das Batteriefach zu kühlen.
Patent DE-102014220006-A1 (DE)
Title: Verwendungsstrategie für Fahrzeuge, die sowohl mit Benzin als auch mit CNG betankt werden
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/06
Filed: 2014-10-02
Abstract: Ein Verfahren für einen Motor, das Folgendes umfasst: als Reaktion darauf, dass ein Druck in einem Kraftstofftank unter einem Druckschwellenwert liegt, Einspritzen lediglich eines flüssigen Kraftstoffs in einen Motorzylinder, wobei in dem Kraftstofftank der flüssige Kraftstoff und ein mit Druck beaufschlagter gasförmiger Kraftstoff, der teilweise in dem flüssigen Kraftstoff gelöst ist, gespeichert sind. So kann der mit Druck beaufschlagte gasförmige Kraftstoff eingespart werden, wodurch ein Druckgradient in dem Kraftstoffsystem aufrecht erhalten und eine zweckmäßige Verwendung des mit Druck beaufschlagten gasförmigen Kraftstoffs, beispielsweise bei Kaltstartbedingungen, gestattet wird.
Patent DE-102014223954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines defekten Bauteils eines Fahrzeugs
Inventor: SAUERTEIG THILO
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Zur Ermittlung eines defekten Bauteils (115) eines Fahrzeuges (101) wird ein Defekt eines ersten Sensorsystems (113), welches sich an einer ersten Position im Fahrzeug (101) befindet, detektiert. Ein zwischen der ersten Position und der Außenumrandung des Fahrzeuges (101) befindliches, insbesondere sensorloses, Bauteil (115) des Fahrzeuges (101) wird als defekt markiert.
Patent DE-102014223961-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung
Inventor: SMOLKA MICHA
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (10) für eine Reibungskupplung, insbesondere zum axialen Verlagern einer Anpressplatte (34) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe, vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel (12) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung, einem, insbesondere als tellerfederartige Hebelfeder ausgestaltetem, Hebelelement (16) zum axialen Verlagern der Anpressplatte, mindestens einem, vorzugsweise mindestens drei, mit dem Kupplungsdeckel verbundenen Haltehaken (14) zum in axialer Richtung verliersicheren Aufnehmen des Hebelelements (16), wobei der Haltehaken (14) einen zu einer von dem Kupplungsdeckel (12) weg weisenden Axialseite des Hebelelements (16) weisenden radial abstehenden Halteabsatz (32) aufweist, einer an dem Halteabsatz (32) und dem Hebelelement (16) abgestützten Stützfeder (30) zur schwenkbaren Lagerung des Hebelelements (16) an dem Kupplungsdeckel (12) und einem an dem Haltehaken (14) anliegenden Zentrierblech (20) zur Zentrierung des Hebelelements (16) in Umfangsrichtung. Durch den Ersatz eines Zentrierbolzens durch das Zentrierblech (20) kann durch eine kostengünstige Maßnahme eine Materialschwächung des Kupplungsdeckels (12) durch eine für den Zentrierbolzen erforderliche Durchgangsöffnung vermieden werden, so dass eine Reibungskupplung, insbesondere nach dem Hakenkupplung-Design, mit einer guten Verschleißfestigkeit ermöglicht ist.
Patent DE-102014225797-A1 (DE)
Title: Vordergrund-Hintergrund Differenzierung im Fahrzeug
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G06T7/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) zur Segmentierung einer ersten Szene (200) aus einer Sequenz von Szenen (200) beschrieben. Dabei wurde die Sequenz von Szenen (200) von einer Kamera (102) in oder an einem Fahrzeug (120) erfasst (z. B. mittels einer Datenbrille (100)). Das Verfahren (500) umfasst das Ermitteln (501) von einem optischen Fluss (310, 311, 312, 313) der ersten Szene (200), auf Basis der Sequenz von Szenen (200). Außerdem umfasst das Verfahren (500) das Ermitteln (502) von statistischen Größen des optischen Flusses (310, 311, 312, 313) in unterschiedlichen Teil-Bereichen der ersten Szene (200). Desweiteren umfasst das Verfahren das Bestimmen (503), auf Basis der statistischen Größen, einer Trennlinie (330) zwischen einem Vordergrund-Bereich (412) und einem Hintergrund-Bereich (411) der ersten Szene (200). Dabei umfasst das Bestimmen (503) der Trennlinie (330) das Ermitteln, auf Basis der statistischen Größen, von einem Indikator dafür, ob der optische Fluss (311, 312, 313) im Hintergrund-Bereich (411) auf eine Fortbewegung des Fahrzeugs (120) zurückzuführen ist.
Patent DE-102015000418-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: F15B1/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Eine Dämpfungsvorrichtung, insbesondere zum Dämpfen oder Vermeiden von Druckstößen, wie Pulsationen, in hydraulischen Versorgungskreisläufen, mit einem einen Dämpfungsraum umgebenden Dämpfungsgehäuse (1), das mindestens einen Fluideinlass (13) und einen Fluidauslass (15) sowie ein im Strömungsweg zwischen diesen befindliches Dämpfungsrohr (21; 51) aufweist, das zur Bildung eines Helmholtzresonators in einem innerhalb seiner Länge gelegenen Bereich mindestens eine die Rohrwand durchgreifende, zu einem Helmholtzvolumen (27; 53, 55, 57, 59, 61) innerhalb des Dämpfungsgehäuses (1) führende Abzweigöffnung (29; 73, 75, 77, 79, 81) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im zwischen Fluidein- (13) und Fluidauslass (15) verlaufenden Strömungsweg innerhalb des Dämpfungsgehäuses (1) ein Fluidfilter (35) angeordnet ist.
Patent DE-102015003224-A1 (DE)
Title: Selbstansaugende Pumpe
Inventor: DIRKS STEPHAN
IPC: F04D9/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstansaugende Pumpe (1) mit einem Gehäuse (9), einem Einlass (4) und einem Auslass (5), mit einem ersten Laufrad (15) mit einem ersten Pumpabschnitt (17), welcher in einer ersten Kammer (18) angeordnet ist, und einem zweiten Laufrad (16) mit einem zweiten Pumpabschnitt (19), welcher in einer zweiten Kammer (20) angeordnet ist, und einem zwischen den Pumpabschnitten (17, 19) vorgesehenen Wellenabschnitt (25), welcher Wellenabschnitt (25) ein Wellenende (26) umfasst und eine Öffnung (24) einer Gehäusewand (23) durchsetzt. Um die Haltedruckhöhe der Pumpe (1) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Wellenabschnitt (25) zwischen einer Einschnürung (27) und dem Wellenende (26) sich von dem Wellenende (26) zu der Einschnürung (27) hin verjüngend ausgeformt ist und erstes Laufrad (15) und Wellenabschnitt (25) zwischen Einschnürung (27) und erstem Pumpabschnitt (17) einen glatten Verlauf aufweisen.
Patent DE-102015005329-A1 (DE)
Title: Fondsitzbankanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: B60N2/68
Filed: 2015-04-27
Abstract: Eine Fondsitzbank (1) für Kraftfahrzeuge weist eine Sitzbank (2), eine mehrere Lehnenteile (3a, 3b) aufweisende Rückenlehne (3) und einen Querträger (4) auf, an dem die Lehnenteile (3a, 3b) der Rückenlehne (3) angebracht sind. Für unterschiedliche Breiten der Karosserie des jeweiligen Kraftfahrzeugs werden Querträger (4) mit unterschiedlichen Längen und Lehnenteile (3a, 3b) mit unterschiedlichen Breiten eingesetzt.
Patent DE-102015006163-A1 (DE)
Title: Walzenbrech- und Zerkleinerungsmaschine zur Zerfaserung von Stoffen natürlichen oder künstlichen Ursprungs
Inventor: MOHR CHRISTIAN
IPC: B02C4/20
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Herstellung von feinteiligen Faserstrukturen für die Papier- und Holzwerkstoffindustrie geschieht durch Einweichen und Zermahlen durch exzentrische Mahlscheiben. Die Herstellung von Fasern für die Produktion von Torfimitat ist bisher nicht möglich. Die Walzenbrech- und Zerkleinerungsmaschine ermöglicht eine rein mechanische Erzeugung feinteiliger Faserstrukturen sowohl für die Papier- und Holzwerkstoffindustrie als auch für die Herstellung von Torfimitat. Dazu wird der Fasergrundstoff zwischen zwei gegenläufigen Walzen zerquetscht und gleichzeitig zerfasert. Die Walzen drehen mit unterschiedlicher Drehzahl gegenläufig nach innen und sind mit Brech- und Schneidwerkzeugen besetzt. Die schneller drehende Walze ist mit Brech- und Schneidwerkzeugen besetzt, die an der Stelle der größten Annäherung der Walzenoberflächen, d. h zwischen den Walzen, nach unten ausgerichtet sind. Die langsamer drehende Walze ist mit Brech- und Schneidwerkzeugen besetzt, die an der Stelle der größten Annäherung der Walzenoberflächen, d. h. zwischen den Walzen, nach oben ausgerichtet sind. Dadurch entsteht eine Kombination aus Halte- und Zugkräften, obwohl beide Walzen nach innen drehen, und der Baustoff wird zerfasert. Weil beide Walzen nach innen drehen ist der Einzug des Baustoffes gewährleistet. Die Walzenbrech- und Zerkleinerungsmaschine dient der Herstellung von Torfimitat aus Reststoffen wie Grünschnitt oder Astschnitt. Eine mehrstufige Ausführung mit hintereinander geschalteten Walzenpaaren mit abnehmender Größe der Brech- und Schneidwerkzeuge dient der Herstellung von Faserrohstoffen für die Papier- und Holzwerkstoffindustrie. Die Walzenbrech- und Zerkleinerungsmaschine kann außer Faserrohstoffen auch plastische Materialien wie Metall oder Kunststoffe zerfasern.
Patent DE-102015010534-A1 (DE)
Title: Druckerzeugnis
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B42D3/12
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Informationseinheit (1), umfassend ein Druckerzeugnis (D) und ein multimediales Informationssystem, welches zumindest eine Anzeigeeinheit (2) umfasst. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Anzeigeeinheit (2) in eine Einbandseite (1.1) integriert und/oder ist auf einer Innenseite der Einbandseite (1.1) angeordnet und alle Seiten (S) weisen im Bereich der zumindest einen Anzeigeeinheit (2) eine Aussparung oder derartige Abmessungen auf, dass sie höchstens bis an einen Außenrandbereich der zumindest einen Anzeigeeinheit (2) heranreichen.
Patent DE-102015010921-A1 (DE)
Title: Gewichtentlastender Spielständer für schwere Blasinstrumente (z.B. Saxophon)
Inventor: BROECKAERT JOSEPHUS
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-08-20
Abstract: Stand der Technik Bei der herkömmlichen Art, ein schwereres Blasinstrument wie z. B. ein Saxophon zu spielen, trägt der Spieler mittels eines Gurtes o. Ä. das Instrument insbesondere an Hals oder Schultern selbst, was den Rücken und die Halswirbelsäule belastet und häufig zu Beschwerden und Schmerzen führt. Lösung Bei dieser Erfindung wird das Instrument mit elastischen Gummiseilen an einer vom Boden aufragenden Ständerkonstruktion mit einer Befestigungstraverse, die über der Spielposition des Spielers liegt, gehalten, sodass sein Gewicht nicht bzw. kaum noch vom Körper des Spielers selbst getragen wird. Der Spieler hat dabei vollen Zugriff auf das Instrument und kann es ohne die bisherigen Nachteile spielen. Der Spielständer ist durch einfachen Auf- und Abbau und durch ein geringes Gewicht transportabel und somit nahezu überall einsetzbar. Anwendungsgebiet Nutzung schwerer Musikinstrumente (z. B. Saxophon) ohne negative Auswirkung des Instrumentengewichtes auf den Körper des Spielers
Patent DE-102015101297-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerüberwachung über die CO2-Konzentration
Inventor: FUCHS ANDRÁS
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-01-29
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein Lufttrockner für ein Druckluftversorgungssystem eines Fahrzeugs entwickelt. Dieser umfasst ein feuchtigkeitsadsorbierendes Medium („Exsikkator“). Erfindungsgemäß ist das feuchtigkeitsadsorbierende Medium zusätzlich dazu ausgebildet, mindestens ein Spurengas (jeder Bestandteil außer Sauerstoff, Stickstoff oder Wasserdampf) aus Luft mindestens teilweise zu adsorbieren. Stromabwärts des feuchtigkeitsadsorbierenden Mediums ist ein Detektor, der auf dieses Spurengas sensitiv ist, als Überwachungsinstrument für eine bevorstehende Sättigung des Mediums vorgesehen. Es wurde erkannt, dass ein und derselbe Ort auf der Oberfläche des feuchtigkeitsadsorbierenden Mediums entweder ein Wassermolekül oder ein Atom oder Molekül des Spurengases adsorbieren kann. Wenn sich also das Medium der Sättigung nähert, wird auch seine Fähigkeit abnehmen, das Spurengas zu adsorbieren. Das bedeutet, dass stromabwärts des feuchtigkeitsadsorbierenden Mediums die Konzentration des Spurengases zunimmt. Dieser Zuwachs kann als Frühwarnung genutzt werden, dass das Medium sich der Sättigungsgrenze nähert. Die Konzentration des Spurengases stromabwärts des Mediums ist ein Maß für den wahren Zustand des Mediums und ermöglicht eine viel genauere Einschätzung als bisher, wie viel Feuchtigkeit noch adsorbiert werden kann, bevor eine Regeneration fällig ist. Die Konzentration des Spurengases ist auch ein Maß dafür, welchen Umfang diese Regeneration haben muss.
Patent DE-102015102147-A1 (DE)
Title: Innendachträger
Inventor: STUBBE INGOLF
IPC: B60P7/12
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Innendachträger (2) für Transportfahrzeuge (1), insbesondere für Transporter und Klein-Lastkraftwagen, zum Transport von Ladegütern (3.1–3.3), wobei der Innendachträger (2) zumindest eine Deckenschiene (5) und eine Halteschiene (6, 6.1, 6.2) umfasst, soll durch ein Scherenelement (4), welches reversibel mit der Halteschiene (6, 6.1, 6.2) verbunden ist und in die Deckenschiene (5) eingreift gekennzeichnet sein.
Patent DE-102015102672-A1 (DE)
Title: Abstandshalter für einen Bewehrungskorb
Inventor: HENS ALEXANDER
IPC: E04C5/16
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bewehrungskorb für eine Schlitzwand oder Schlitzwandlamelle, an dem Abstandhalter befestigt sind, die einen ausgestellten Abschnitt zum Erzeugen eines Abstandes zwischen erdseitigen und baugrubenseitigen Bewehrungselementen des Bewehrungskorbes und den Wänden eines Bodenschlitzes, zwischen die der Bewehrungskorb eingelassen werden soll, aufweisen, und die als Kufen ausgebildet sind, die sich längs in Einlassrichtung des Bewehrungskorbes in den Bodenschlitz erstrecken. Um solche Bewehrungskörbe so zu gestalten, dass ihr Transport weniger aufwändig ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Abstandhalter an einer ihrer Seiten über mindestens ein Gelenk mit einem außenseitigen Bewehrungselement zu verbinden, wobei die Abstandhalter derart dimensioniert sind, dass ihr ausgestellter Abschnitt in den lichten Raum zwischen benachbarten Bewehrungselementen hineingeschwenkt werden kann.
Patent DE-102015103881-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: SEGUIN HOLGER
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-03-17
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Feldgerät (M), insbesondere einem mehrkanaligem Prozessdatenerfassungsgerät, und einer Bedieneinheit (BE), wobei mehrere Kanäle (K1, K2, K3) zur Verarbeitung eines oder mehrerer Applikationssignale vorgesehen sind, wobei die Applikationssignalverarbeitung jedes Kanals vermittels mehrerer Parameter (x.1–x.n, y.1–y.m) einstellbar ist, wobei jedem Kanal (K1, K2, K3) wenigstens ein Indikator (IND) zugeordnet ist, durch welchen Indikator (IND) bestimmt wird, ob die zu einem Kanal (K1, K2, K3) zugehörigen Parameter an die von dem Feldgerät (M) an die Bedieneinheit (BE) oder von der Bedieneinheit (BE) an das Feldgerät (M) übertragen werden.
Patent DE-102015105119-A1 (DE)
Title: Chipkartensubstrat und verfahren zur herstellung eines chipkartensubstrats
Inventor: HOFFNER SIEGFRIED
IPC: B42D15/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Ein Chipkartensubstrat (100) ist bereitgestellt, das eine erste Polymerschicht (102) umfasst, die ein erstes Polymermaterial umfasst. Das Chipkartensubstrat (100) umfasst ferner eine Zwischenschicht (103), die über der ersten Polymerschicht (102) angeordnet ist und Polyolefin mit einer Vielzahl von Mikroporen umfasst, eine Haftschicht (110), die über der Zwischenschicht (103) angeordnet ist und ein Haftmittel umfasst, und eine zweite Polymerschicht (104), die über der Haftschicht (110) angeordnet ist und ein zweites Polymermaterial umfasst, das sich vom ersten Polymermaterial unterscheidet.
Patent DE-102015113054-A1 (DE)
Title: Sichern von Vorrichtungen bei Prozesssteuerungssystemen
Inventor: NIXON MARK J
IPC: G06F21/44
Filed: 2015-08-07
Abstract: Techniken zum Sichern einer Vorrichtung zur Verwendung in oder mit einer Prozessanlage schließen das Ausstatten der Vorrichtung mit einem Schlüssel ein, der wenigstens teilweise aus Daten erzeugt wird, die notwendige Bedingungen und/oder Attribute angeben, die erfüllt werden müssen, bevor die Vorrichtung auf ein Netz der Prozessanlage zugreifen darf. Bei der Initialisierung bestimmt die Vorrichtung anhand des Schlüssels, ob die notwendigen Bedingungen erfüllt sind oder nicht, und entsprechend isoliert die Vorrichtung sich selbst oder greift auf das Prozesssteuerungsnetz zu. Schlüssel und die notwendigen Bedingungen/Attribute, die darin angegeben werden, können beispielsweise auf Standort, Zeit, Kontext, Kunde, Lieferant, jeweiliger Anlage, Hersteller, Benutzer, Datentyp Vorrichtungstyp und/oder anderen Kriterien beruhen. Außerdem können untergeordnete Schlüssel, die einem Schlüssel zugeordnet sind, aus einem anderen Satz notwendiger Bedingungen/Attribute erzeugt werden. Untergeordnete Schlüssel können durch eine von der Schlüsselanbietereinheit verschiedene Einheit bereitgestellt werden.
Patent DE-102015115643-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für eine Batterie und Batterie mit Kühlmodul
Inventor: HAUSSMANN ROLAND
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmodul (16) zur aktiven Kühlung einer Batterie, mit einem Flachrohr (18), das wenigstens einen Kanal (24) zur Aufnahme eines Kühlmediums aufweist, und einem metallischen Kontaktelement (20) zum Ausbilden eines wärmeleitenden Kontakts zwischen einer Seitenfläche (28, 30) des Flachrohrs (18) und einer Kontaktfläche (48) der Batterie (10). Das metallische Kontaktelement (20) weist wenigstens ein Federelement (32) auf, das dazu ausgebildet ist, zwischen dem Flachrohr (18) und der Kontaktfläche (48) der Batterie (10) federnd elastisch verspannt zu werden.
Patent DE-102015116030-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Codieren von Druckbogen in einer Bogendruckmaschine
Inventor: JÄGER HANS-BERND
IPC: B41J2/44
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine (10), mit einer Bogenzuführeinrichtung (11) zum Einschleusen zu bedruckender Druckbogen in die Bogendruckmaschine, mit mindestens einem Druckwerk (12) und/oder Lackwerk (13) zum Bedrucken der Druckbogen mit einem statischen, für alle Druckbogen identischen Druckbild, mit einem Ausleger (14) zum Ausschleusen bedruckter Druckbogen aus der Bogendruckmaschine, und mit mindestens einer in die Bogendruckmaschine (10) integrierten, druckformlosen Druckeinrichtung (1) zum Bedrucken der Druckbogen mit einem insbesondere dynamischen, veränderlichen Druckbild. Erfindungsgemäß ist die Druckeinrichtung (1) im Bereich eines einen Schuppenstrom (S) zum Ersten der Druckwerke (12) fördernden Fördertisch (19) in die Bogendruckmaschine (10) integriert.
Patent DE-102015117889-A1 (DE)
Title: Brühsieb und Brüheinheit für einen Heißgetränkebereiter sowie Verfahren zum Herstellen eines Brühsiebs für einen Heißgetränkebereiter
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brühsieb (300) für einen Heißgetränkebereiter. Das Brühsieb (300) weist zumindest einen eine Durchgangsöffnung (304) durch das Brühsieb (300) aufweisenden Wölbungsabschnitt (302) auf, wobei der Wölbungsabschnitt (302) durch von einer Haupterstreckungsebene (306) des Brühsiebs (300) weggebogenes Brühsiebmaterial gebildet ist.
Patent DE-102015119648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: NIEDERNOSTHEIDE FRANZ-JOSEF
IPC: H01L29/40
Filed: 2015-11-13
Abstract: Eine Ausführungsform eines Verfahrens zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Bestrahlen eines Halbleiterkörpers (205) mit Partikeln. Dotierstoffionen werden in den Halbleiterkörper (205) implantiert, wobei die Dotierstoffionen dafür geeignet sind, als Donatoren oder Akzeptoren aktiviert zu werden. Danach wird der Halbleiterkörper (205) thermisch bearbeitet bzw. behandelt.
Patent DE-102015119671-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: YAMAMOTO KAZUO
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist eine Steuerungseinheit auf, die eine Abgabemenge des Brennstoffgases, das von der Brennstoffzelle teilweise abgegeben wird und während einer Öffnungsdauer des Abgabeventils teilweise abgegeben wird, auf der Grundlage einer Verlustmenge des Brennstoffgases während der Öffnungsdauer und einer Verbrauchsmenge des Brennstoffgases durch eine Stromerzeugung der Brennstoffzelle während der Öffnungsdauer abschätzt, wobei eine Druckerhöhungsdauer, während der sich der Druck erhöht, und eine Druckverringerungsdauer, während der sich der Druck verringert, aufgrund einer intermittierenden Einspritzung des Brennstoffgases vorliegen, und die Steuerungseinheit die Verlustmenge des Brennstoffgases auf der Grundlage einer Verringerungsrate des Drucks während der Druckverringerungsdauer innerhalb der Öffnungsdauer und auf der Grundlage einer angenommenen Verringerungsrate des Drucks während der Druckerhöhungsdauer innerhalb der Öffnungsdauer abschätzt.