baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19983786-B4 (DE)
Title: Saugfähiger Artikel mit wiederbefestigbaren Nähten mit unterschiedlicher Festigkeit
Inventor: OLSON CHRISTOPHER PETER
IPC: A61F13/496
Filed: 1999-12-16
Granted: 2010-04-01
Abstract: Saugfähiger Artikel, der eine Langsachse (48), eine Querachse (49), erste und zweite, in Längsrichtung in einem Abstand angeordnete Taillenbereiche (22, 24) und einen Schrittbereich (26) definiert, der sich zwischen den ersten und zweiten Taillenbereichen (22, 24) erstreckt und sie miteinander verbindet, wobei der saugfähige Artikel einen saugfähigen Körper (32) und ein Befestigungssystem umfasst, wobei das Befestigungssystem wenigstens ein erstes Befestigungsteil (82, 83; 182; 282), das am saugfähigen Körper (32) angebracht und im ersten Taillenbereich (24) angeordnet ist, und wenigstens ein zweites Befestigungsteil (84, 85; 185) umfasst, das am saugfähigen Körper (32) angebracht und im zweiten Taillenbereich (22) angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten Befestigungsteile (82, 83, 84, 85; 182; 185; 282) zusammen eine wiederbefestigbare Naht (88) für variable Stellen bilden, so dass die ersten und zweiten Befestigungsteile (82, 83, 84, 85; 182; 185; 282) an einer unendlichen Zahl von Befestigungspunkten miteinander in Eingriff gebracht werden können, und mit einer...
Patent AU-2018100204-B4 (AU)
Title: Trailering Outboard Trim Tilt shock absorbing support
Inventor: MULRY ANTHONY EDWARD
IPC: B63H20/08
Filed: 2018-02-15
Granted: 2018-11-01
Abstract: Patent Abstract Trailering Outboard Trim Tilt shock absorbing support The present application relates to method and apparatus for trailering an outboard engine providing shock dampening and stabilizing high horsepower outboard motors which utilize a hydraulic tilt trim mechanism. In particular, the present application relates method and apparatus for stabilizing and providing shock absorption of outboard motors when in inclined positions during trailering of the boat and motor. The problem experienced with trailering outboard motors is resolved by this cited invention. The trailering of outboard motors on boats and heavy high power (4,6 and 8-cylinder Outboard engine versions) outboard motors in particular, is the risk of damaging the outboard motor, trim tilt hydraulics and lower unit gear case due to road shock. The cylindrical rubber material spring provides a shock absorber function between the Outboard and the tilt trim thereby providing absorption of transferred road bumps, vibration, shock and cushioning the outboard and the lower unit of the outboard motor during trailering. The specific length of the cited spring enables the outboard to be supported at the optimum height from the road surface for trailering. This is particularly evident when trailering high horsepower Outboards with 25" and 30" shaft lengths which require greater elevation from the road surface to be safely transported.
Patent DE-102004001424-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage mit einer Kontrolleinheit
Inventor: SALIGER RAINER
IPC: H01M8/04492
Filed: 2004-01-09
Granted: 2021-03-04
Abstract: Brennstoffzellenanlage mit einer Kontrolleinheit (3) zum Steuern und/oder Regeln wenigstens einer Brennstoffzelleneinheit (1), wobei die Brennstoffzelleneinheit (1) wenigstens eine von der Kontrolleinheit (3) überwachte Membran umfasst und eine elektrische Last (4) vorgesehen ist, insbesondere ein elektrischer Antriebsmotor und/oder wenigstens ein Bordnetzverbraucher eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinheit (3) wenigstens eine elektrische Zusatzlast (5, 7, 9) zur zusätzlichen, zumindest von einer Befeuchtung der Membran abhängigen Leistungsentnahme von der Brennstoffzelleneinheit (1) aufweist, wobei der Wasserhaushalt der Membran dadurch verbessert wird, dass ein erhöhter elektrischer Strom der Brennstoffzelleneinheit entnommen wird.
Patent DE-102004011751-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler und sein Herstellungsverfahren
Inventor: ISHIMASA MITSUNORI
IPC: H04R31/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2018-03-15
Abstract: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler, umfassend: eine rechteckige piezoelektrische Membran (1), die dem Anlegen eines Wechselstromsignals zwischen daran angeordneten Elektroden (2, 3) entsprechend in einem Oberflächenbiegemodus in der Dickenrichtung der Membran (1) vibriert; ein Gehäuse (10) mit einer Trageinheit (10f), die in einem Innenumfang davon angeordnet ist, um vier Ecken der piezoelektrischen Membran (1) zu tragen; eine Klemme (11, 12), die so am Gehäuse (10) befestigt ist, daß ein innerer Verbindungsabschnitt (11a, 12a) der Klemme in der Nachbarschaft der Trageinheit freiliegt; einen ersten elastischen Klebstoff (13), um die piezoelektrische Membran (1) am Gehäuse (10) zu halten, und der zwischen einem Außenumfang der piezoelektrischen Membran (1) und dem inneren Verbindungsabschnitt (11a, 12a) der Klemme (11, 12) angeordnet ist; einen leitfähigen Klebstoff (14), um die Elektrode (2, 3) der piezoelektrischen Membran (1) mit dem inneren Verbindungsabschnitt der Klemme (11, 12) elektrisch zu verbinden, und der zwischen den Elektroden (2, 3) der piezoelektrischen Membran (1) und dem inneren Verbindungsabschnitt (11a, 12a) der Klemme (11, 12) über einer Oberseite des ersten elastischen Klebstoffs angeordnet ist; und einen zweiten elastischen Klebstoff (15) zur Abdichtung zwischen dem Außenumfang der piezoelektrischen Membran (1) und dem Innenumfang des Gehäuses (10); dadurch gekennzeichnet, dass der innere Verbindungsabschnitt (11a, 12a) der Klemme (11, 12) von einer Ecke des Gehäuses (10), in der die Trageinheit (10f) angeordnet ist, beabstandet ist und an der Stelle, wo die piezoelektrische Membran (1) dem inneren Verbindungsabschnitt (11a, 12a) der Klemme (11, 12) gegenüberliegt, unter der piezoelektrischen Membran (1) zwischen dem Gehäuse (10) und der piezoelektrischen Membran (1) ein Spalt (10g) vorgesehen ist, der von dem ersten elastischen Klebstoff (13) befüllbar ist und ...
Patent DE-102004017158-B4 (DE)
Title: Routenführungssystem mit Stimmführungsfähigkeit
Inventor: EBI MASAKI
IPC: G06F17/24
Filed: 2004-04-07
Granted: 2013-06-06
Abstract: Routenführungssystem für ein Fahrzeug, wobei das Routenführungssystem gekennzeichnet ist durch: eine Routeneinstelleinrichtung (5) zum Einstellen einer Führungsroute zu einem Zielort; eine Stimmführungseinrichtung (5, 7) zum Zurverfügungstellen einer Stimmführung für jeweilige Führungs-Orientierungspunkte, die auf der eingestellten Führungsroute liegen, bevor das Fahrzeug entlang der Führungsroute losfährt; eine Anweisungseinrichtung (43) zum Anfordern einer Editieroperation für einen Abschnitt der Führungsroute, für den gegenwärtig eine Führung durchgeführt wird, während die Stimmführungseinrichtung (5, 7) die Stimmführung für die jeweiligen Führungs-Orientierungspunkte zur Verfügung stellt, die auf der von der Routeneinstelleinrichtung (5) eingestellten Führungsroute liegen, wobei der Abschnitt der Führungsroute, für den gegenwärtig eine Führung durchgeführt wird, einem gegenwärtigen der Führungs-Orientierungspunkte entspricht, für den gegenwärtig durch die Stimmführungseinrichtung (5, 7) eine Führung durchgeführt wird; eine Befehlseingabeeinrichtung (4) zum Eingeben eines Stimmbefehls, wobei der Stimmbefehl Einzelheiten der von der Anweisungseinrichtung (43) angeforderten Editieroperation angibt, um den Abschnitt der Führungsroute zu editieren, für den gegenwärtig eine Führung durchgeführt wird; und eine Editiereinrichtung (5) zum Durchführen der Editieroperation für den Abschnitt der Führungsroute, für den gegenwärtig eine Führung durchgeführt wird, basierend auf den Details der Editieroperation, die durch den von der Befehlseingabeeinrichtung (4) eingegebenen Stimmbefehl angegeben wird.
Patent DE-102004019987-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Transcoder-freien-Operations-Verbindung
Inventor: JUNGHANNS STEFFEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Aufbau einer TrFO-Verbindung zwischen zwei Kommunikationsendgeräten (MS)
in einem Kommunikationsnetz,  dadurch gekennzeichnet,  dass
bei einer von einer Vermittlungseinheit (MSC) gesendeten Anfrage
betreffend die Verwendung mindestens einer Untermenge mindestens
einer Codec-Modus-Konfiguration für den Aufbau einer Transcoder-freien-Operations-Verbindung
ein Funk-Netz-Controller
(RNC) überprüft, ob die
mindestens eine angefragte Untermenge vom Funk-Netz-Controller (RNC)
unterstützt
wird, dass bei Unterstützung
der mindestens einen Untermenge einer Codec-Modus-Konfiguration
durch den Funk-Netz-Controller (RNC) eine Transcoder-freie-Operations-Verbindung
zur Vermittlungseinheit (MSC) und einem Kommunikationsendgerät (MS) aufgebaut
wird und  dass vom Funk-Netz-Controller (RNC) an das Kommunikationsendgerät (MS) mindestens
eine Nachricht betreffend die zu verwendende Untermenge der Codec-Modus-Konfiguration für den Versand
von Daten signalisiert wird.
Patent DE-102004021083-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: OANCEA NIKOLAUS
IPC: B62D37/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2018-12-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung einer selbsttragenden Karosserie, mit Versteifungsstreben, die mit ihrem einen Ende an einem Seitenschweller und mit ihrem anderen Ende an einem Boden der Karosserie angeordnet sind, mit einer Regeleinrichtung, die Sensoren zur Ermittelung von Messwerten aufweist, mit mindestens einem Aktuator zur Längenverstellung einer zugeordneten Versteifungsstrebe, mit einer Steuereinheit, die aus den ermittelten Messwerten ein Signal berechnet und an den Aktuator überträgt, so dass der Aktuator eine solche Längenänderung der Versteifungsstrebe bewirkt, die erforderlich ist, um aktiv mindestens Torsionsschwingungen zu erzeugen, die gegenphasig zu den Schwingungen sind, die beim Fahrbetrieb in der Karosserie entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Versteifungsstrebe (12, 13) gelenkig am Seitenschweller (6, 7) und am Boden (3) der selbsttragenden Karosserie (2) angeordnet ist, dass mindestens ein Aktuator (35) zwischen dem Boden (3) der Karosserie (2) und der jeweiligen Versteifungsstrebe (12, 13, 38, 39) angeordnet ist, und dass der Aktuator (35) zur Erzeugung einer Längenänderung δ l  der Versteifungsstrebe (12, 13) die Versteifungsstrebe (12, 13, 38, 39) aus einer Ruheposition (33) in mindestens eine Betriebsposition (32a, 32b) und zurück bewegt.
Patent DE-102004027681-B4 (DE)
Title: Spriegelhalterung
Inventor: MERKER HEINRICH
IPC: B60P7/02
Filed: 2004-06-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Spriegelhalterung
(2) für
einen Spriegel (10), der zur Abstützung einer Fahrzeugverdeckplane an
einem höhenverstellbaren
Längsholm
(1) dient, der mit zwei von der Außenseite des Längsholms
(1) her zugänglichen
Rollenführungskanälen (4,
5) ausgestattet ist, wobei an der Spriegelhalterung (2) entsprechend
zu den Rollenführungskanälen (4,
5) wenigstens zwei Rollen (6, 7, 8) angebracht sind, die drehbar
an Achsstummeln (16, 17, 18) befestigt sind, von denen die eine
Rolle (6) eine Drehachse senkrecht zur Richtung der Spriegel-Längserstreckung
und die anderen (7, 8) eine Drehachse in Richtung der Spriegel-Längserstreckung besitzen, dadurch
gekennzeichnet, dass die von oben in den oben liegenden Rollenführungskanal
(4) eingreifende Rolle (6, 6', 6'', 6''') auf ihrem Achsstummel
(16) in Richtung der Rollendrehachse verschiebbar ist und zwischen
einer unteren Stellung, bei der die Unterseite der Rolle (6) auf
der Sohle des Rollenführungskanals
(4) liegt, und einer oberen Stellung, bei der der Spriegel (10)
gekippt ist und der Achsstummel (16) die Rolle...
Patent DE-102004028425-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Messstruktur und Verfahren zum Messen des Halbleiterbauelements unter Verwendung der Messstruktur
Inventor: PARK SANG-WOOK
IPC: H01L21/66
Filed: 2004-06-02
Granted: 2016-08-04
Abstract: Halbleiterbauelement mit – einer ersten Materialschicht (40) mit einem Chipgebiet, in dem ein integrierter Schaltkreis ausgebildet ist, und einem Anreißgebiet (20), welches das Chipgebiet umgibt, – einer Messstruktur (42), die in dem Anreißgebiet der ersten Materialschicht ausgebildet ist, wobei eine Oberflächenquerschnittsfläche der Messstruktur größer als eine Oberflächenquerschnittsfläche eines Strahlgebiets ist, in das Messstrahlen projiziert werden, und – einer Dummystruktur (46), die zur Reduzierung der Oberflächenquerschnittsfläche der Messstruktur in der Messstruktur ausgebildet ist, wobei die Oberflächenquerschnittsfläche der Dummystruktur 5% bis 15% der Oberflächenquerschnittsfläche des Strahlgebiets belegt.
Patent DE-102004031377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung von Nerven
Inventor: KOCH KLAUS PETER
IPC: A61B5/296
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur elektrischen Kontaktierung von Nerven, insbesondere peripherer
Nerven oder Rückenmarkswurzeln,
mit einer oder mehreren Elektroden und mit zumindest zwei Trägerkörpern (1,
3), die zusammengefügt
einen elektrisch isolierten Führungskanal
für den
Nerv (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden als
Nadelelektroden (4) ausgeführt
sind und dass in zumindest einem der Trägerkörper (1, 3) Durchgangskanäle (13)
zum Führungskanal
ausgebildet sind, in denen die Nadelelektroden (4) durch Formschluss
mit den Durchgangskanälen
(13) oder in den Durchgangskanälen (13)
vorhandenen Führungsmitteln
(5) lösbar
positioniert werden können.
Patent DE-102004040483-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen einer Linsentemperatur
Inventor: YOST JASON E
IPC: H04N1/00
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Schätzen
der Temperatur einer Linsenanordnung (150) einer Kamera (100), mit folgenden
Schritten:  Erfassen einer Temperatur an einem Ort innerhalb
des Körpers
(110) der Kamera (100);  Überwachen
des Auftretens und der Dauer von An-/Aus-Betriebszuständen wärmeerzeugender Elemente (116,
212, 214, 272, 282) der Kamera (100); und  Verwenden der Temperatur
an dem Ort innerhalb des Körpers
(110) der Kamera (100) und des überwachten
Auftretens und der Dauer von An-/Aus-Betriebszuständen wärmeerzeugender
Elemente (116, 212, 214, 272, 282) innerhalb des Kamerakörpers, um
eine gegenwärtige
Temperatur der Linsenanordnung (150), die mit der (100) Kamera gekoppelt
ist, zu bestimmen.
Patent DE-102004060448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Isolationsschicht in einem Halbleiterbauelement
Inventor: YANG YOUNG HO
IPC: H01L21/308
Filed: 2004-12-14
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Elementisolationsschicht eines Halbleiterbauelements, mit den Schritten:  Bilden einer Kontaktflächenoxidschicht (12) und einer Kontaktflächennitridschicht (13) auf einem Halbleitersubstrat (11), wobei die Kontaktflächenoxidschicht (12) eine Aluminiumoxidschicht ist;  Ätzen einer vorbestimmten Region der Kontaktflächennitridschicht (13) und der Kontaktflächenoxidschicht (12) und dann Ätzen des Halbleitersubstrats (11), wobei ein Graben (15) gebildet wird;  Ausführen eines Reinigungsprozesses, wobei obere und untere Kanten des Grabens (15) abgerundet hergestellt werden, während etwas von der Kontaktflächenoxidschicht (12) entfernt wird;  Bilden einer Oxidschicht (18) auf der gesamten Oberfläche, so dass der Graben (15) vergraben wird; und  Polieren der Oxidschicht (18) und dann Entfernen der Oxidschicht (18), der Kontaktflächennitridschicht (13) und der Kontaktflächenoxidschicht (12).
Patent DE-102005001830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungsdämpfung im Triebstrang eines ein Automatgetriebe umfassenden Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/12
Filed: 2005-01-14
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Schwingungsdämpfung im Triebstrang eines ein Automatgetriebe umfassenden Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennung von Triebstrangschwingungen bzw. von Situationen, bei denen Triebstrangschwingungen auftreten können, ein im jeweiligen Gang nicht am Hauptkraftfluss beteiligtes Schaltelement als schwingungstilgendes Schaltelement zur Übertragung eines definierten Momentes angesteuert und temporär auf Schlupf gebracht wird.
Patent DE-102005004108-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltung sowie Anordnung und Verfahren zur Kontrolle von Schmelzelementen einer Halbleiterschaltung
Inventor: EGGERS GEORG ERHARD
IPC: H01L27/112
Filed: 2005-01-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Halbleiterschaltung,
umfassend:  – ein
Schmelzelement (11), das einen ersten Anschluss (111), einen zweiten
Anschluss (112) und eine für
ein Lichtbündel
(13) undurchlässige
und durch Energieeinprägung schmelzbare
Leitungsschicht (113) aufweist,  – ein Photoelement (12), das
einen ersten Anschluss (121), einen zweiten Anschluss (122) und
einen für
das Lichtbündel
(13) empfindlichen Source-Drain-Kanal (1204) aufweist,  – wobei
die Leitungsschicht (113) auf dem Source-Drain-Kanal (1204) des Photoelements (12)
angeordnet ist und den Source-Drain-Kanal vollständig überdeckt, wenn das Schmelzelement
(11) unprogrammiert ist.
Patent DE-102005011694-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage oder Demontage von Kraftstoffeinspritzventilen
Inventor: MAUDERER GUENTER
IPC: B23P19/04
Filed: 2005-03-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Montage oder Demontage von Kraftstoffeinspritzventilen, welche Kraftstoffeinspritzventile (8; 70) eine Düse (15) zur Einspritzung von Kraftstoff und einen Haltekörper (16) umfassen, wobei die Düse (15) eine Längsachse (19) aufweist und mittels einer Düsenspannmutter (9) gegen den Haltekörper (16) axial verspannt werden kann, wobei die Vorrichtung aufweist:- eine Klemmvorrichtung (4; 5) zum Fixieren des Kraftstoffeinspritzventils (8; 70) wobei das Kraftstoffeinspritzventil (8; 70) im Bereich des Haltekörpers (16) eingeklemmt wird,- eine Spannvorrichtung (20; 20') zur Erzeugung einer definierten, in Richtung der Längsachse (19) wirkenden Anpresskraft auf die Düse (15).
Patent DE-102005018974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen von elektrisch leitfähigen unbeschichteten oder beschichteten Platinen
Inventor: ZÖPHEL BERND DR
IPC: H05B3/03
Filed: 2005-04-23
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Erwärmen von elektrisch leitfähigen unbeschichteten oder beschichteten metallischen Platinen, wobei die Platinen mittels mindestens zwei elektrischen Kontaktelementen aufgrund des fließenden elektrischen Stromes erwärmt werden, wobei an der Platine verteilt eine Mehrzahl von Kontaktelementen zur großflächigen gleichmäßigen Erwärmung des Materials angeordnet werden. dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Kontaktklemmen unterschiedliche elektrische Potentiale aufweisen.
Patent DE-102005021835-B4 (DE)
Title: Solarzellenmodul-Verbindungsglied und Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmodul-Panels
Inventor: AOYAMA MASAHIRO
IPC: H02G3/16
Filed: 2005-05-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmodul-Panels, das eine Vielzahl von Solarzellenmodulen enthält, umfassend die folgenden Schritte: – Bilden einer isolierenden Box (2, 100), die einen Diodenbereich (10, 40, 102), einen Solarzellenmodul-Anschlussleitungs-Verbindungsbereich (8, 120, 121, 122, 123) auf einer Seite des Diodenbereichs (10, 40, 102) mit einer ersten Abtrennung, die zwischen dem Solarzellenmodul-Anschlussleitungs-Verbindungsbereich (8, 120, 121, 122, 123) und dem Diodenbereich (10, 40, 102) angeordnet ist, und einen Ausgangskabel-Verbindungsbereich (12, 124, 125) auf der anderen Seite des Diodenbereichs (10, 40, 102) mit einer zweiten Abtrennung, die zwischen dem Ausgangskabel-Verbindungsbereich (12, 124, 125) und dem Diodenbereich (10, 40, 102) angeordnet ist, umfasst; – Bilden einer ersten Zwischenanordnung durch Anordnen einer Reihenschaltung von mehreren Dioden (18, 70, 110) in dem Diodenbereich (10, 40, 102), Ableiten mehrerer Anschlussleitungs-Verbindungsanschlüsse (26, 46, 48, 50, 52), die sich entsprechend von gegenüberliegenden Enden der Diodenreihenschaltung und Verbindungen der in Reihe geschalteten Dioden (18, 70, 110) in den Solarzellenmodul-Anschlussleitungs-Verbindungsbereich (8, 120, 121, 122, 123) erstrecken, Ableiten von Kabelverbindungsanschlüssen, die sich entsprechend von den gegenüberliegenden Enden der Diodenreihenschaltung in den Ausgangskabel-Verbindungsbereich (12, 124, 125) erstrecken, und Füllen des Diodenbereichs (10, 40, 102) mit einem isolierenden Material (24, 88); – Ausführen von ersten Eigenschaftstests von der ersten Zwischenanordnung; – Befestigen der ersten Zwischenanordnung auf einer hinteren Fläche eines Solarzellenmodul-Panels, wenn die erste Zwischenanordnung in den ersten Eigenschaftstests geeignete Eigenschaften gezeigt hat; – Bilden einer zweiten Zwischenanordnung durch Verbinden von Anschlussleitungen von entsprechenden Solarzellenmodulen des Solarzellenmodul-Panels mit dazugehörigen einzelnen der Anschlussleitungs-Verbindungsanschlüsse (26, 46, 48, 50, 52); ...
Patent DE-102005024533-B4 (DE)
Title: Lippendichtung mit einer temporären Beschichtung (Polymer)
Inventor: IRMEN WOLFGANG DR
IPC: F16J15/32
Filed: 2005-05-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Lippendichtung (1) für ein relativ bewegbares Maschinenteil (3), umfassend eine flexible Dichtlippe (7), die das Maschinenteil (3) im Bereich eines Dichtspalts unter einer elastischen Vorspannung anliegend umschließt, wobei der Dichtspalt an zumindest einer Umfangsstelle von einer Drallstufe (19) in Längsrichtung durchdrungen ist, wobei die Drallstufe (19) durch eine spiralförmige Nut (21) in der Dichtlippe (7) und die der Nut (21) zugewandte abzudichtende Oberfläche (11) des Maschinenteils (3) begrenzt ist und wobei die Nut (21) den abzudichtenden Raum (9) mit der Umgebung verbindet und der Dichtspalt im Bereich der die Drallstufe (19) begrenzenden Nut (21) durch ein Dichtungsmaterial nur zur Durchführung einer Druckprüfung verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmaterial a) eine Oberflächenbeschichtung bildet, die im Vergleich zur Gebrauchsdauer der Lippendichtung (1) nur zur Druckprüfung an der der Nut (21) zugewandten Oberfläche der Dichtlippe (7) anhaftet, und b) ein in Schmieröl lösliches Polymer ist.
Patent DE-102005028334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Bahnspannung
Inventor: RITTER WALTER
IPC: B65H23/18
Filed: 2005-06-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Bahnspannung einer eingezogenen Materialbahn (02)
in einer Vorrichtung mit einem Tänzersystem
mit einem Primärtänzer (09),
der zwischen einer Null- und einer Endlage pendelt und die Regelsituation „Bahnspannung
zu lose" abfängt
und einem Sekundärtänzer (13),
der in einer Nulllage durch eine beaufschlagte Kraft gehalten wird
und diese bei erhöhter
Bahnspannung verläßt und somit
die Regelsituation „Bahnspannung
zu fest" abfängt,
die folgenden Schritte umfassend:  – Bestimmung (40) der tatsächlichen
Bahnspannung;  – Vergleich
(41) der bestimmten Bahnspannung mit einem Sollwert und Ermittlung
(42) einer Regelabweichung;  – Positionserfassung (48) des
Primärtänzers (09)
und Senden des erfassten Positionssignals an eine Regeleinrichtung;  – Positionserfassung
(43) des Sekundärtänzers (13);  – Festsetzen
einer der beiden Tänzerwalzen
(09; 13) in einer Nulllage (N), in Abhängigkeit von der Regelabweichung;  – Positionsänderung
der nicht festgesetzten Tänzerwalzen (09;
13) in Abhängigkeit
von der Regelabweichung, um die tatsächliche Bahnspannung an den
Sollwert...
Patent DE-102005030496-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung und Verfahren
Inventor: BOEHM GUNTHER
IPC: G01R31/26
Filed: 2005-06-30
Granted: 2012-12-13
Abstract: Kontaktiervorrichtung (1) zum elektrischen Verbinden eines Prüflings (10) mit einer elektrischen Prüfeinrichtung, mit mehreren, mindestens einem Halteelement (3) zugeordneten, der Kontaktierung des Prüflings (10) dienenden, elektrischen Kontakten (7) und mit einer eine niedrige und eine höhere Auflösung aufweisenden optischen Einrichtung, wobei das Halteelement (3) der Kontaktiervorrichtung (1) mit mindestens einer von der optischen Einrichtung optisch erfassbaren Markierung (25) versehen ist, die eine definierte Lage zu mindestens einem der Kontakte (7) aufweist, wobei die Markierung (25) als Doppelmarkierung mit einer Grobstruktur und einer Feinstruktur ausgebildet ist.