baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214468-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: WEIDINGER ALFRED
IPC: F16C43/04
Filed: 2002-03-30
Granted: 2007-10-18
Abstract: Zylinderrollenlager
(1), bestehend aus  – einem
Außenring
(2) und einem Innenring (3), wobei mindestens einer der Ringe (2,
3) zwei sich radial erstreckende Borde (4, 5, 4', 5') aufweist,
und  – einer
Vielzahl von zwischen Außenring
(2) und Innenring (3) angeordneten Zylinderrollen (6),  wobei
das Verhältnis
des Durchmessers (D LA ) der Laufbahn (8)
des Außenrings
(2) zum Durchmesser (D BA ) des Bords (4,
5) des Außenrings
(2) und/oder das Verhältnis des
Durchmessers (D BI ) des Bords (4', 5') des
Innenrings (3) zum Durchmesser (D LI ) der
Laufbahn (9) des Innenrings (3) so ausgeführt ist, dass ein Zusammenbau
des Zylinderrollenlagers (1) durch thermische Veränderung
mindestens eines Teils des Lagers möglich ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass   die Zylinderrollen (6) in ihrem axialen Endbereich einen
kegelförmigen
Abschnitt (10) aufweisen, wobei der zugehörige Kontaktbereich (11) am
Bord (4, 5, 4', 5') mit gleichem Kegelwinkel (α) ausgebildet ist,  wobei
der Kegelwinkel (α)
zwischen...
Patent DE-10226588-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmegerät und Bildaufnahmeverfahren für ein Mikroskop
Inventor: MASUYAMA HIDEYUKI
IPC: H04N9/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-10-19
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung
für ein
Mikroskop, mit:  einem Bildaufnahmeteil (11) zum Aufnehmen eines
mit dem Mikroskop erzeugten Bildes;  einem Verstärker (14)
zum Verstärken
eines Ausgangssignals des Bildaufnahmeteils (11);  einer Anzeigeeinrichtung
(20) zum Anzeigen eines mit dem Verstärker (14) verstärkten und
durch eine Bildverarbeitung verarbeiteten Bildes;  einem Aufzeichnungsteil
(21) zum Aufzeichnen des von dem Verstärker (14) verstärkten und
durch die Bildverarbeitung verarbeiteten Bildes;  einer Fotometrieeinrichtung
(162) zum Gewinnen eines Fotometriewertes entsprechend der Helligkeit
des gewonnenen Bildes; und mit  einer Steuerung (17), die ausgebildet
ist, einen Anzeigebetrieb und einen Aufzeichnungsbetrieb der Bildaufnahmevorrichtung
zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuerung (17)
folgendes aufweist:  eine Belichtungsberechnungseinrichtung
(171), zum Berechnen einer Referenzbelichtungszeit des Bildaufnahmeteiles
(11) auf Basis des durch die Fotometrieeinrichtung (162) gewonnenen
fotometrischen Wertes; und  ein Belichtungssteuerteil (172),
um die Belichtungszeit des Bildaufnahmeteils (11) und die Verstärkung des
Verstärkers (14)
zu steuern, wobei die Belichtungssteuerung (172) folgendes...
Patent DE-10226756-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KROENING ACHIM
IPC: B60R19/18
Filed: 2002-06-14
Granted: 2006-08-17
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
mit einem quer zu den Längsträgern (7,
8) des Kraftfahrzeugrahmens festlegbaren Querträger (1 ), welcher als Hohlkammerprofil
ausgebildet ist, und an Endabschnitten (11) des Querträgers (1)
ausgebildete und sich in Längsrichtung des
Querträgers
(1) erstreckende Sicken (13, 14, 16, 17) aufweist, wodurch die Endabschnitte
(11, 12) zumindest bereichsweise in mehrere voneinander getrennte
Längskammern
(19, 20) gegliedert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicken
(13) in den Anbindungsbereichen (18) an die Längsträger (7, 8) zumindest teilweise
mit einer Durchgangsöffnung
(23) versehen sind und die Breite der Sicken (13) im Bereich der
Durchgangsöffnung
(23) vergrößert ist.
Patent DE-10239449-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Realisierung von LED-Leuchten mit Farb- und Helligkeitseinstellung und dem dazugehörigen Bedienelement
Inventor: KUIPERS ULRICH
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Farb- und Helligkeitseinstellung von LED-Leuchten mit einem dazugehörigen Bedienelement dadurch gekennzeichnet, – dass das Bedienelement als ein vorzugsweise flächig ausgeführtes Sensorarray mit aufgedrucktem oder andersartig beschrifteten Farbdreieck oder einem Farbkreis oder einer anderen Farbskala realisiert wird, womit über die Position des Fingers des Bedieners die Farbe eingestellt wird und – dass die gewählte Helligkeit und Farbe über rote, grüne und blaue LEDs und ggf. zusätzliche weiße LEDs erzeugt wird und die vom Bediener eingestellte und gewünschte Farbe und Helligkeit des Lichtes über eine geeignete Elektronikschaltung während der Betriebszeit konstant gehalten wird.
Patent DE-10240847-B4 (DE)
Title: Applikator für ein elektrochirurgisches Instrument
Inventor: FARIN GUENTER
IPC: A61B18/12
Filed: 2002-09-04
Granted: 2011-07-28
Abstract: Applikator für ein elektrochirurgisches Instrument zur wahlweisen Argon-Plasma-Koagulation sowie zum, auch Argon-unterstützten, Schneiden, umfassend – einen Gas- und einen Hochfrequenzstrom-Anschluß (1), – eine Schneidelektrode (4), die an einem Gas- und Hochfrequenzstrom-Zuführungsrohr (3) befestigt ist, – eine isolierende Kappe (2) zum lösbaren Befestigen des Applikators an einem Handgriff des Instruments und – ein isolierendes, bezogen auf die gemeinsame Längsachse des Applikators verschiebliches Hüllrohr (6) zum Freilegen oder Abdecken der Schneidelektrode (4), wobei das Hüllrohr (6) das Gas- und Hochfrequenzstrom-Zuführungsrohr (3) über einen Längsabschnitt umgibt sowie am distalen Ende des Hüllrohrs (6) ein Bund oder eine Außenkröpfung (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenseite des Hüllrohrs (6) und der Außenseite des Gas- und Hochfrequenzstrom-Zuführungsrohrs (3) mindestens eine radial umlaufende, gasdichtende Hemmeinrichtung (11) angeordnet ist, wobei die Hemmeinrichtung (11) ein kraftschlüssiges Fixieren in jeder beliebigen Position des Verschiebewegs (L) des Hüllrohrs (6) gestattet, wobei am...
Patent DE-10246092-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltgerät
Inventor: BAERNKLAU KARL-HANS
IPC: H01H9/28
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-11-11
Abstract: Elektromagnetisches
Schaltgerät
(1) mit einer elektromagnetischen Antriebsvorrichtung (4) und einem
durch diese betätigbaren
beweglichen Kontaktelement (5), welches zwischen einer ein Paar
fester Kontakte (6, 7) verbindenden Überbrückungsstellung und einer die festen
Kontakte (6, 7) trennenden Trennstellung schaltbar ist, gekennzeichnet
durch eine manuell betätigbare
Stellvorrichtung (3) mit einem mit dem beweglichen Kontaktelement
(5) zusammenwirkenden Stellelement (12), welches zwischen einer
Betriebs-Position und einer Sicherungs-Position verlagerbar ist,
wobei in der Betriebs-Position das bewegliche Kontaktelement (5)
mittels der elektromagnetischen Antriebsvorrichtung (4) zwischen
der Überbrückungsstellung
und der Trennstellung schaltbar ist und wobei durch Verlagerung
des Stellelementes (12) in die Sicherungs-Position das bewegliche
Kontaktelement (5) von der Überbrückungsstellung
in die Trennstellung bewegbar oder in Trennstellung blockierbar
ist.
Patent DE-10252909-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Blitzschutz membraner Strukturen von Luftfahrzeugen
Inventor: EBERLE MARTIN
IPC: B64D45/02
Filed: 2002-11-12
Granted: 2011-03-03
Abstract: Anordnung zum Blitzschutz membraner Strukturen, insbesondere mit einem Traggas gefüllter Hüllen von Leichter als Luft-Fahrzeugen mittels elektrisch leitfähiger Materialien, umfassend einen, auf einer hinreichend hochohmigen Membranfläche (1) gitterförmig aufgebrachten, miteinander über Verbindungslaschen und/oder Kreuzungspunkte (6) verbundenen Leiterstreifen (2) aus einer Wärmeisolationsschicht (3), einer flachen, elektrisch gut leitfähigen Schicht (4), wobei die Wärmeisolationsschicht (3) breiter als die elektrisch gut leitende Schicht (4) ist und einer Schutzschicht (5) gegen Witterungseinflüsse, angeordnet nach Art eines Faraday'schen Käfigs.
Patent DE-10302556-B4 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung sogenannter Stripverpackungen
Inventor: BATTISTI ANTONIO
IPC: B65B9/04
Filed: 2003-01-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Maschine zur Herstellung von Stripverpackungen, umfassend: eine Station (2) zur Zuführung von Artikeln an eine nachgeordnete Verpackungsgruppe (3), die in der Lage ist, jeden Artikel in einzelne, heißversiegelbare Taschen (5a) zu positionieren und zu versiegeln, welche Taschen (5a) auf einem kontinuierlichen Band (5) verteilt sind und entsprechende Längs- und Querreihen bilden; eine Bearbeitungsstation (4), die der genannten Verpackungsgruppe (3) nachgeordnet ist und dazu dient, am Ausgang eine Vielzahl von Stripverpackungen mit festgelegtem Quer- und Längsformat zu liefern, wobei die Bearbeitungsstation mit folgendem versehen ist: Organen (41) für die Bedruckung und/oder die Kodierung von Daten und/oder Informationen auf jeder Tasche (5a) des kontinuierlichen Bandes (5); Abtastvorrichtungen zur Verifizierung der Befüllung einer jeden Tasche (5a) des kontinuierlichen Bandes (5) mit dem entsprechenden Artikel; Vorbrechgruppen zur Ausführung einer Quereinkerbung des kontinuierlichen Bandes (5) in den Bereichen zwischen den benachbarten Querreihen; erste Schneidegruppen (42) und zweite Schneidegruppen (44) zur Ausführung des Längs- und Querschnittes im kontinuierlichen Band in den Bereichen zwischen den benachbarten Längs- und Querreihen; Mitnehmerorgane (43) für das kontinuierliche Band (5); dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Verpackungsgruppe (3) und der Bearbeitungsstation (4) ein Speicherraum (6) vorgesehen ist, in dem – vor der Bearbeitungsstation – das Sammeln zumindest eines Teiles des kontinuierlichen Bandes (5) und ein variables Anordnen desselben ermöglicht wird, wobei das kontinuierliche Band (5) nach der Verpackungsgruppe (3) im Schrittbetrieb und phasenabgestimmt auf den Aussetzbetrieb sowie synchron mit den genannten ersten Organen (41), den zweiten Organen und den Mitnehmerorganen (43), den Abtastvorrichtungen, den Vorbrechgruppen, den ersten Schneidegruppen (42) und zweiten Schneidegruppen (44) bewegt wird, die in der zitierten Bearbeitungsstation (4) tätig sind, wobei ein erster Maschinenabschnitt vorgesehen ist, der sich vornehmlich in vertikale Richtung erstreckt, in welchem zumindest die Speisestation (2) und die Verpackungsgruppe (3) untergebracht sind und wobei ein zweiter Maschinenabschnitt vorgesehen ist, der sich ebenfalls vornehmlich in vertikale Richtung erstreckt, in dem zumindest die Bearbeitungsstation (4) untergebracht ist, wobei der erste und zweite Maschinenbereich im wesentlichen nebeneinander aufgestellt sind, wobei im zweiten Maschinenabschnitt der Speicherraum (6) vorgesehen ist und wobei der Bearbeitungsstation (4) nachgeordnete und auf diese phasenabgestimmt betätigte Übertragungsorgane (7) vorgesehen ...
Patent DE-10303085-B4 (DE)
Title: Abgassteuerungsvorrichtung und -verfahren eines Verbrennungsmotors
Inventor: HAYASHI KOTARO
IPC: F02B37/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Abgassteuerungsvorrichtung eines Verbrennungsmotors mit: einem NOx-Katalysator (50b), der an einem Abgasdurchgang (18, 19) vorgesehen ist; einer NOx-Katalysatortemperaturerfassungseinrichtung (48a, 48b) zum Erfassen einer Temperatur des NOx-Katalysators (50b); einer Abgasluftkraftstoffverhältniserfassungseinrichtung (47) zum Erfassen eines Luftkraftstoffverhältnisses des Abgases in dem Abgasdurchgang (18, 19); und einer Abgasluftkraftstoffsteuerungseinrichtung (30) zum Steuern des Luftkraftstoffverhältnisses des Abgases in dem Abgasdurchgang (18, 19) auf der Grundlage der Temperatur des NOx-Katalysators (50b), die durch die NOx-Katalysatortemperaturerfassungseinrichtung (48a, 48b) erfasst wird, und des Luftkraftstoffverhältnisses des Abgases, das durch die Abgasluftkraftstoffverhältniserfassungseinrichtung (47) erfasst wird, wobei, wenn das Luftkraftstoffverhältnis des Abgases, das durch die Abgasluftkraftstoffverhältniserfassungseinrichtung (47) erfasst ist, von einem ersten vorbestimmten Luftkraftstoffverhältnis, bei dem eine obere Grenze einer zulässigen Menge an erzeugtem Rauch erreicht wird und das größer als ein stöchiometrisches Luftkraftstoffverhältnis ist, ausgehend mager ist, die Abgasluftkraftstoffverhältnissteuerungseinrichtung (30) das Luftkraftstoffverhältnis des Abgases auf das erste vorbestimmte Luftkraftstoffverhältnis steuert und darauf intermittierend das Luftkraftstoffverhältnis des Abgases...
Patent DE-10307252-B4 (DE)
Title: Bügeletikett
Inventor: MOOSHEIMER ULRICH
IPC: G09F3/00
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Etikett
aus einer flexiblen Folie mit  einem ersten Bereich (2a), der
an einer Oberfläche
(6) befestigbar ist,  und  einem zweiten bügelförmigen Bereich
(2b), der reckfähig
ist  dadurch gekennzeichnet, dass  der zweite Bereich (2b)
Mittel aufweist, die dessen Reckfähigkeit zumindest abschnittweise
einschränken.
Patent DE-10325151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erzeugung und/oder Beeinflussung elektromagnetischer Strahlung eines Plasmas
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: H05H1/24
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Vorrichtung
für die
Erzeugung und/oder Beeinflussung elektromagnetischer Strahlung eines
Plasmas für
die lithographische Herstellung von Halbleiterbauelementen, insbesondere
zur Erzeugung und/oder Reflexion von EUV-Strahlung für die EUV-Lithographie, gekennzeichnet
durch ein Magnetmittel (10) zur Erzeugung mindestens eines inhomogenen
Magnetfeldes (11) als Mittel zur gezielten Abschirmung von Ladungsträgern des Plasmas
(3) von mindestens einem Bauteil (5; 12) der Vorrichtung, wobei
das Magnetmittel (10) in und/oder an dem Bauteil (5; 12) der Vorrichtung
(1) angeordnet ist und der Gradient des inhomogenen Magnetfeldes
(11) im Wesentlichen vom Plasma (3) zum Bauteil (5; 12) weist.
Patent DE-10328515-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: KUPFERSCHMID BERNHARD
IPC: A61B17/28
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-01-04
Abstract: Chirurgisches
Instrument (10) mit einem Schaft (12), mit einem, mit einem proximalen
Ende des Schafts (12) verbindbaren Griff (34) und mit einer Kupplungsvorrichtung
(78, 80) zum axialen Verbinden des Schafts (12) mit dem Griff (34)
in einer Kupplungsstellung, wobei die Kupplungsvorrichtung (78,
80) in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit
dem Griff (34) verbunden ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (78,
80) in der Kupplungsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem
Schaft (12) verbunden ist, wobei die Kupplungsvorrichtung ein einen
Abschnitt des Schafts (12) in Umfangsrichtung mindestens teilweise,
vorzugsweise vollständig umgebendes
Kupplungselement (78, 80) umfaßt,
wobei mindestens ein Sicherungselement (64) zum Halten der Kupplungsvorrichtung
(78, 80) in der Kupplungsstellung vorgesehen ist, wobei die Kupplungsvorrichtung
ein einen Abschnitt des Griffs (34) in Umfangsrichtung mindestens teilweise,
vorzugsweise vollständig
umgebendes Kupplungselement (78, 80) umfaßt und wobei das Kupplungselement
(78, 80) einen proximalen Endbereich des Schafts (12) klemmend hält, wobei
eine Rastverbindung (108, 122) vorgesehen ist zwischen...
Patent DE-10329333-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit für eine Flüssigkristallanzeigeeinrichtung
Inventor: MOON JEONG MIN
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-03-27
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit
für eine
Flüssigkristallanzeigeeinrichtung,
aufweisend:  eine Mehrzahl von Lampen (60), welche abwechselnd
auf wenigstens zwei Bereiche einer Lichtemissionsoberfläche angeordnet
sind, wobei jede Lampe (60) eine Länge hat, die wesentlich geringer
ist als jene der Lichtemissionsoberfläche;  eine erste Auflage
(62a, 65a), eine zweite Auflage (62b, 65b) und eine dritte Auflage
(62c, 65c), die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei
jede Auflage eine Form zum Anbringen der Lampen (60) hat;  eine
untere Auflage (63a), welche die erste Auflage (62a, 65a), die zweite
Auflage (62b, 65b) und die dritte Auflage (62c, 65c) trägt und eine
Reflektionsplatte (64) aufweist;  eine erste gemeinsame Elektrode
(66a), eine zweite gemeinsame Elektrode (66b) und eine dritte gemeinsame Elektrode
(66c), die jeweils. an der ersten Auflage (62a, 65a), der zweiten
Auflage (62b, 65b) oder der dritten Auflage (62c, 65c) angebracht
sind; und  eine aus einem reflektierenden Material gebildete
isolierende Schicht (68), welche den...
Patent DE-10333762-B4 (DE)
Title: Fahrzeugprüfstand
Inventor: LAHUIS FRANK
IPC: G01M17/06
Filed: 2003-07-24
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeugprüfstand (10) für Nutzfahrzeuge (11) mit einem Portal (17), in demeine Messeinrichtung (18) zum Vermessen von Scheinwerfern (19),eine Messeinrichtung zum Vermessen eines Spur-Assistenten undeine Prüfeinrichtung (100) zum Prüfen eines abstandsgeregelten Tempomaten untergebracht sind, wobeidie Messeinrichtung zum Vermessen des Spur-Assistenten (50)- eine Messeinrichtung zur Vermessung eines maximalen Lenkungseinschlagwinkels,- eine Messeinrichtung zur Vermessung eines Achsabstandes (30),- eine Messeinrichtung zur Ermittlung eines Felgenschlages und- eine Messeinrichtung zur Ermittlung zur Ermittlung von Kennwerten einer Fahrwerksgeometrie aufweist, die in einer einzigen berührungslosen Messeinrichtung (50) zusammengefasst sind.
Patent DE-10353669-B4 (DE)
Title: Verschließbarer Flüssigkeitsbehälter mit integrierter Entlüftung
Inventor: KONERT ANDREAS
IPC: B60T13/14
Filed: 2003-11-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Verschließbarer Flüssigkeitsbehälter mit integrierter Entlüftung, umfassend: – einen Behälter (1) mit einem Verschlussstutzen (2), – einen Filterkörper (7), der in den Verschlussstutzen (2) eingesetzt ist, – einen Verschlussdeckel (4), der an dem Verschlussstutzen (2) befestigbar ist, um den Behälter (1) zu verschließen, – eine Einrichtung (5) zur Erfassung des Flüssigkeitsniveaus in dem Behälter (1), die an dem Verschlussdeckel (4) vorgesehen ist und mit einem Abschnitt (16) in den Filterkörper (7) hineinragt, – eine Entlüftungsöffnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungsöffnung (12) eine Prallscheibe (18) vorgelagert ist, die zwischen dem Filterkörper (7) und dem in diesen hineinragenden Abschnitt (16) der Erfassungseinrichtung (5) gehalten und derart konfiguriert ist, um einen Flüssigkeitsanstieg in Richtung der Entlüftungsöffnung (12) zu behindern, in Gegenrichtung jedoch einen Rücklauf zuzulassen, wobei die Prallscheibe (18) mit einem Ende entweder an dem Filterkörper (7) oder einem in diesen hineinragenden Abschnitt (16) der Erfassungseinrichtung (5) festgelegt ist und mit einem losen Ende zu der jeweils anderen Komponente, nämlich der Erfassungseinrichtung (5) oder dem Filterkörper (7), weist.
Patent DE-10354717-B4 (DE)
Title: TEOS-unterstütztes Oxid-CMP-Verfahren
Inventor: BEINTNER JOCHEN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-11-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Planarisieren einer Halbleiterscheibe (10) in einer integrierten
Schaltung, wobei die Halbleiterscheibe (10) mindestens zwei Bereiche mit
unterschiedlichen Strukturdichten umfasst, wobei ein erster Bereich
eine Strukturenkonzentration mit einer ersten Höhe (122-1) oberhalb der Oberfläche der
Halbleiterscheibe (10) und eine erste Dichte aufweist, und wobei
ein zweiter Bereich eine Strukturenkonzentration mit einer zweiten
Höhe (126-1)
oberhalb der Oberfläche
der Halbleiterscheibe (10), die höher als die erste Höhe (122-1)
ist, sowie eine zweite Dichte, die geringer als die erste Dichte
ist, aufweist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Aufbringen
einer dünnen
Deckschicht (130) auf der Halbleiterscheibe (10), wobei die dünne Deckschicht
(130) eine minimale Schichtdicke aufweist, die geringer als die
erste Höhe
(122-1) ist, und wobei der erste Bereich aufgefüllt und planarisiert wird;  Durchführen einer
flächendeckenden Ätzung auf
der Halbleiterscheibe (10);  Durchführen einer Blockätzung auf
dem ersten Bereich, während
der zweite Bereich geschützt
ist; und...
Patent DE-10355479-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließsteuersystem für ein Öffnungs-Schließelement eines Fahrzeugs
Inventor: TAKEDA NOBUHIKO
IPC: B60J5/10
Filed: 2003-11-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Öffnungs-
und Schließsteuersystem (10)
für ein Öffnungs-Schließelement
(2) eines Fahrzeugs, mit:  einem Öffnungs- und Schließmechanismus
(13) zum Öffnen
und zum Schließen
des Öffnungs-Schließelementes (2)
relativ zu dem Fahrzeug, wobei sich beim Öffnen das Öffnungs-Schließelement (2) von einer geschlossen
Position (C) über
eine mittlere Position (M) zu einer offenen Position (O) bewegt
und beim Schließen
ein gegenläufiger Vorgang
erfolgt;  einem Aktuator (15) zum Betätigen des Öffnungs- und Schließmechanismus
(13);  einer Elektromagnetkupplung (14) zum Steuern einer Momentenübertragung
durch Koppeln und Entkoppeln des Aktuators (15) und des Öffnungs-
und Schließmechanismus
(13);  einer Öffnungs-
und Schließwinkelerfassungseinrichtung (28)
zum Erfassen eines Öffnungs-
und Schließwinkels
des Öffnungs-Schließelementes
(2) relativ zu dem Fahrzeug; und  einer Steuereinrichtung (12)
zum Steuern einer der Elektromagnetkupplung (14) zugeführten elektrischen
Leistung auf der Grundlage eines erfassten Ergebnisses von der Öffnungs-
und Schließwinkelerfassungseinrichtung
(28) und zum Steuern einer dem Aktuator (15) zugeführten elektrischen
Leistung; dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10357190-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Anzeigeverfahren
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G02B26/10
Filed: 2003-12-08
Granted: 2020-06-18
Abstract: Anzeigevorrichtung, die am Kopf eines Benutzers (B) zu tragen ist, mit einer Bilderzeugungseinheit (2), die ein Bild erzeugt, das vom die Anzeigevorrichtung tragenden Benutzer (B) in Überlagerung mit der Umgebung wahrnehmbar ist, einer Markierungseinrichtung (6), die eine einen Lichtstrahl (L) abgebende Lichtquelle (7) und eine der Lichtquelle (7) nachgeordnete Ablenkeinrichtung (8) umfaßt, sowie mit einer Steuereinrichtung (5), die in Abhängigkeit vorgegebener Daten die Markierungseinrichtung (6) derart ansteuert, daß mit dem Lichtstrahl (L) ein Teil (11) eines Objekts (10) markiert ist, das in der im Sichtbereich des Benutzers liegenden Umwelt vorhanden ist, so daß das Objekt eindeutig für den Benutzer identifizierbar ist, wobei die Ablenkeinrichtung (8) so ausgebildet ist, daß eine Ablenkung des Lichtstrahls (L) um zwei verschiedene Achsen möglich ist.
Patent DE-10358105-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung und/oder Überwachung von Rädern eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAADER DIRK
IPC: G01M17/013
Filed: 2003-12-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: System
zur Erkennung und/oder Überwachung
von jeweils wenigstens einen Reifen umfassenden Rädern eines
Kraftfahrzeuges, welche Räder
jeweils mit einer Speicher- und Übertragungseinrichtung
(15, 16, 17, 18) für
in Form eines elektronischen Datenblatts abgelegte, reifenspezifische
Daten versehen sind, die mit einer Empfangseinrichtung (19) zum
Einlesen der reifenspezifischen Daten zusammenwirkt, wobei die Empfangseinrichtung
(19) mit einer Speicher- und Auswerteeinheit (20) verbunden ist,
die die reifenspezifischen Daten einem Weiterverarbeitungssystem
(21) zur Verfügung
stellt, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Datenblatt
ein Qualitätsprotokoll
umfasst.
Patent DE-10392656-B4 (DE)
Title: Interferometersystem für optische Kohärenztomographie
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-12-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Interferometersystem mit einem Meßkopf (36) zum Senden von Beleuchtungsstrahlung (48) auf ein Objekt (9) und zum Empfang von von dem Objekt (9) zurückgeworfener Detektionsstrahlung (57), wobei eine Anordnung des Meßkopfes (36) mit einem Arbeitsabstand von dem Objekt (9) vorgesehen ist, und wobei das Interferometersystem (41) eine erste Strahlungsquelle (43) zur Bereitstellung von Strahlung (45) mit einer vorbestimmten ersten Kohärenzlänge, ein Paar von mit Abstand voneinander angeordneten teilreflektierenden Grenzflächen (52, 53), eine Strahlungsweiche (49) und einen Detektor (61) umfaßt, wobei eine erste Grenzfläche (53) des Grenzflächenpaares (52, 53) in einem Beleuchtungsstrahlengang zwischen der Strahlungsquelle (43) und dem Objekt (9) angeordnet ist, eine zweite Grenzfläche (52) des Grenzflächenpaares (52, 53) in dem Beleuchtungsstrahlengang zwischen der Strahlungsquelle (43) und der ersten Grenzfläche (53) angeordnet ist, und die Strahlungsweiche (49) in dem Beleuchtungsstrahlengang zwischen der Strahlungsquelle (43) und der ersten Grenzfläche (53) angeordnet ist, und wobei die erste Grenzfläche...