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Patent DE-102014112450-A1 (DE)
Title: Beschichteranordnung für einen 3D-Drucker
Inventor: HÖCHSMANN RAINER
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Beschrieben ist eine Beschichteranordnung 1 für einen 3D-Drucker 100, aufweisend einen Beschichter 3 mit einer Trägerstruktur 21a–21c und einem an der Trägerstruktur befestigten Behälter 17, der einen inneren Hohlraum zur Aufnahme von partikelförmigem Baumaterial definiert, der in einer Öffnung zum Ausgeben des partikelförmigen Baumaterials mündet, eine Vibrationsvorrichtung 23, die eingerichtet ist, um in dem Behälter aufgenommenes, partikelförmiges Baumaterial in Vibration zu versetzen und dadurch die Ausgabe von Baumaterial aus der Öffnung zu beeinflussen, und ein an dem Beschichter angebrachtes Streichelement 15a, das eingerichtet ist, um aus der Öffnung ausgegebenes partikelförmiges Baumaterial zu überstreichen, um dadurch das ausgegebene Partikelmaterial zu nivellieren und/oder zu verdichten, und/oder eine Schließvorrichtung 31, die eingerichtet ist, um die Öffnung selektiv zu verschließen, und ein an dem Beschichter 3 angebrachtes Schließelement 31a aufweist, wobei das Streichelement 15a und/oder das Schließelement 31a von der mittels der Vibrationsvorrichtung in dem Behälter 17 erzeugten Vibration vibrationsentkoppelt an der Trägerstruktur befestigt sind.
Patent DE-102014113356-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung und verfahren zum füllen einer wäschebehandlungsvorrichtung mit flüssigkeit
Inventor: JANKE BRIAN P
IPC: D06F33/02
Filed: 2014-09-17
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung mit einem Bottich, einer Trommel, die in dem Bottich angeordnet ist und zumindest zum Teil eine Behandlungskammer definiert, in der Waschgut zur Behandlung gemäß einem automatischen Betriebszyklus aufgenommen werden kann, und einem Flüssigkeitszufuhrsystem zum Einführen von Flüssigkeit dorthin und ein Verfahren zum Füllen der Wäschebehandlungsvorrichtung, das das Zuführen von Flüssigkeit, das Bestimmen eines Ladungsträgheitswerts und das Stoppen der Flüssigkeitszufuhr auf dessen Basis beinhaltet.
Patent DE-102014114641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
Inventor: DOBLINGER JOSEF
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (3) zur Steuerung eines elektromechanischen Aktuators (6) eines Füllventils, ein in dem Gehäuse (2) aufgenommenes Elektronikmodul (3) sowie mindestens eine im Gehäuse (2) vorgesehene Öffnung (20) zur Durchführung einer elektrischen Kontaktierung des Elektronikmoduls (3) von außerhalb des Gehäuses (2), wobei die Öffnung (20) durch eine mit dem Gehäuse (2) verschweißte Steckvorrichtung (4) zur Durchführung der elektrischen Kontaktierung fluiddicht verschlossen ist.
Patent DE-102014115294-A1 (DE)
Title: Kamerasystem für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Zusammenführen von Bilddaten
Inventor: DENNY PATRICK EOGHAN
IPC: H04N5/225
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit zumindest einer Kamera, insbesondere einer plenoptischen Kamera (4), welche eine Linse (6) und ein Sensorarray (7) zum Erfassen von elektromagnetischer Strahlung (15, 17, 19, 21) und zum Bereitstellen von Bilddaten (24) eines Umgebungsbereichs (11) des Kraftfahrzeuges (1) anhand der erfassten elektromagnetischen Strahlung (15, 17, 19, 21) umfasst, und mit einer Auswertevorrichtung (5) zum Auswerten der Bilddaten (24), wobei die Auswertevorrichtung (5) dazu ausgelegt ist, anhand der von dem Sensorarray (7) bereitgestellten Bilddaten (24) eine Einfallrichtung der elektromagnetischen Strahlung (15, 17, 19, 21) auf das Sensorarray (7) zu bestimmen.
Patent DE-102014115398-A1 (DE)
Title: Adapter zum Anschluss einer Telemetriebox, Telemetriebox umfassend einen Adapter sowie Einbauset und Testgerät für eine Telemetriebox
Inventor: REITZIG KLAUS
IPC: H01R31/06
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter zum Anschluss der Telemetriebox eines Kraftfahrzeugs. Über den Adapter wird der Zündungsplusanschluss einer Diagnosebuchse des Fahrzeugs zu der Telemetriebox durchgeschleift.
Patent DE-102014119462-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Kühlung für Leistungselektronik
Inventor: KÖTTER BENEDIKT
IPC: B66F9/075
Filed: 2014-12-22
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Kühlluftführung (1) für mindestens ein zu kühlendes Aggregat, wobei ein Kühlluftstrom (3) in der Kühlluftführung (1) durch einen Lüfter (5) bewirkt wird und eine Leistungselektronik (9) durch eine Nebenkühlluftführung (7) mit einem zweiten Kühlluftstrom (12) versorgt wird, mündet die Nebenkühlluftführung (7) in die Kühlluftführung (1) stromabwärts zu dem Lüfter (5) in einem Bereich erhöhter Strömungsgeschwindigkeit, insbesondere einer zumindest teilweisen Querschnittsverengung (6, 15), ein.
Patent DE-102014119714-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für Verbrennungsmotor
Inventor: BAEK HONG KIL
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-12-30
Abstract: Ein Zylinderkopf (100) für einen Verbrennungsmotor kann aufweisen eine adiabatische Beschichtungsschicht (50), die aufweist ein Polyamidimid-Harz und ein Aerogel, das in dem Polyamidimid-Harz dispergiert ist, die eine Wärmeleitfähigkeit von 0,60 W/m oder weniger aufweist und die an einer Fläche einer Brennkammer (11) gebildet ist.
Patent DE-102014203630-A1 (DE)
Title: Planetenträger für ein Umlaufrädergetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-02-28
Abstract: Planetenträger (100) für ein Umlaufrädergetriebe, der Planetenträger (100) aufweisend wenigstens zwei miteinander fest verbundene Trägerteile (102, 104), bei dem die wenigstens zwei Trägerteile (102, 104) miteinander sowohl mithilfe von Nieten (130) als auch mithilfe korrespondierender Axialverzahnungen (110, 128) verbunden sind, um den Planetenträger (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014205390-A1 (DE)
Title: Photolabile Duftspeicherstoffe
Inventor: GERKE THOMAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft spezielle Ketone der Formel (I), die als photolabile Duftspeicherstoffe fungieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung Wasch- oder Reinigungsmittel, kosmetische Mittel sowie Luftpflegemittel, welche solche Ketone enthalten. Ferner betrifft sie ein Verfahren zur lang anhaltenden Beduftung von Oberflächen und ebenso ein Verfahren zur lang anhaltenden Raumbeduftung unter Verwendung der genannten Ketone.
Patent DE-102014209351-A1 (DE)
Title: Magnetresonanz-Spektroskopie mit kurzer Echozeit
Inventor: NEJI RADHOUENE
IPC: G01R33/567
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung von Magnetresonanz-Spektroskopiedaten von einem VOI, insbesondere in der Leber, mit den Schritten: Akquisition (S3) von Bilddaten von einem Untersuchungsbereich, welcher ein von Atmung betroffenes Organ beinhaltet, und Auswerten (S4) der Bilddaten, bis die Position des Organs innerhalb eines bestimmten Bereichs liegt; Durchlaufen (S5) von einem oder mehreren der acht Akquisitionszyklen einer ISIS-Sequenz (26) zur Akquisition von Magnetresonanz-Spektroskopiedaten von dem VOI; Wiederholung der vorherigen Schritte, bis alle acht Akquisitionszyklen der ISIS-Sequenz (26) durchlaufen wurden; und Rekonstruktion (S6) der mittels der ISIS-Sequenz (26) akquirierten Magnetresonanz-Spektroskopiedaten zu einem Spektrum. Dies erlaubt eine Akquisition mit ultrakurzer Echozeit. Das Spektrum kann vorteilhaft zur Bestimmung des Fettgehalts der Leber eingesetzt werden.
Patent DE-102014209512-A1 (DE)
Title: Türbefestigung
Inventor: BAUMEISTER CHRISTOPH
IPC: E06B7/28
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung zum sicheren Befestigen eines Gegenstands an einer Tür bereit. Die Vorrichtung weist ein Aufsteckprofil auf, das derart ausgestaltet ist, dass es auf die Oberkante eines Türblatts gesteckt werden kann, ohne das Schließen der Tür zu behindern. Mit einer Anpresseinrichtung, die durch eine Stellschraube mit Kontermutter mit dem Aufsteckprofil verbunden ist, wird ein Druck gegen die Innenfläche des Türblatts ausgeübt. Die Vorrichtung weist ferner eine mit dem Aufsteckprofil verbundene flexible Aufhängeinrichtung, die sich dem Türprofil an der Oberseite des Türblatts anpassen kann, und eine Blende mit einer Einrichtung zum Befestigen des Gegenstands auf, wobei die Blende eine Führung aufweist, welche die Aufhängeinrichtung in die Blende führt. Die Blende ist an einer an der Aufhängeinrichtung befestigten Justierplatte derart befestig, dass die Blende gegenüber der Justierplatte stufenlos in der Höhe an der Außenfläche des Türblatts positioniert werden kann. Die Befestigungsvorrichtung eignet sich insbesondere zum Halten eines Paketkastens an einer Haus- oder Wohnungstür, der die Lieferung bzw. Abholung eines Pakets oder eine Ware in Abwesenheit der Empfänger ermöglicht.
Patent DE-102014209972-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewerten des Alterungszustandeseines NOx-Speicherkatalysators
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bewerten des Alterungszustandes eines NOx-Speicherkatalysators in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Messen einer NOx-Menge, welche stromabwärts des NOx-Speicherkatalysators (12) im Abgassystem vorhanden ist, Durchführung einer Mehrzahl von Vergleichen dieser gemessenen NOx-Menge mit jeweils einem Referenzwert, wobei jeder dieser Referenzwerte modellgestützt berechnet wird, wobei bei der Berechnung dieser Referenzwerte jeweils die gleiche stromaufwärts des NOx-Speicherkatalysators vorhandene NOx-Menge sowie unterschiedliche Alterungszustände des NOx-Speicherkatalysators (12) zugrunde gelegt werden, und Bewerten des Alterungszustandes des NOx-Speicherkatalysators (12) auf Basis der Ergebnisse dieser Vergleiche, wobei dem NOx-Speicherkatalysator (12) eine Alterungsstufe von einer Mehrzahl (n) vorgegebener diskreter Alterungsstufen zugeordnet wird.
Patent DE-102014211373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aromatischen Carbonsäureestern
Inventor: WANGELIN AXEL JACOBI VON
IPC: C07C69/74
Filed: 2014-06-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Aryl- und Heteroarylcarbonsäureestern Ar-COOR' beschrieben, wobei ein Aryl- oder Heteroaryldiazoniumsalz Ar-N2+-X- mindestens teilweise gelöst in einem Alkohol R'-OH unter einem Druck von 10 bis 100 bar mit CO in Gegenwart eines Fotokatalysators und von Licht umgesetzt wird, wobei Ar eine substituierte oder unsubstituierte Aryl- oder Heteroarylgruppe ist, wobei die Aryl- oder Heteroarylgruppe mit einem oder mehreren Substituenten ausgewählt aus Halogenen, stickstoffhaltigen Gruppen, wie Nitro-, Amino-, Amido- oder Cyanogruppen, organischen Gruppen wie linearen, verzweigten oder cyclischen gesättigten und ungesättigten Alkyl- oder Alkoxygruppen mit bis zu 20 Kohlenstoffatomen, linearen oder cyclischen Estergruppen, Aryl, Aryloxy, Heteroarylgruppen, substituierten Amino- und Amidogruppen, wobei die Substituenten Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Aryl- oder Heteroarylgruppen, sein können, wobei X- ein Anion ist, wobei R' ein linearer, verzweigter oder cyclischer Alkyl-, Alkenyl- oder Alkinylrest mit bis zu 30 C-Atomen ist, der unsubstituiert oder wie oben substitutiert sein kann.
Patent DE-102014212877-A1 (DE)
Title: Befestigungsteil für eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines elektrischen Anschlusses eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases und Befestigungsvorrichtung
Inventor: DEGEBRODT INGOLF
IPC: G01N27/403
Filed: 2014-07-03
Abstract: Es wird ein Befestigungsteil (10, 110) für eine Befestigungsvorrichtung (12) zum Befestigen eines elektrischen Anschlusses eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases vorgeschlagen. Das Befestigungsteil (10, 110) umfasst ein Halteelement (14, 114) und mindestens einen Rasthaken (32, 132). Der Rasthaken (32, 132) weist einen Hakenabschnitt (34, 134) und einen Fußabschnitt (36, 136) auf. Der Fußabschnitt (36, 136) ist mit dem Halteelement (14, 114) verbunden. Das Halteelement (14, 114) weist einen Wandabschnitt (18, 118) auf, der zum Halten des elektrischen Anschlusses ausgebildet ist. Zwischen dem Wandabschnitt (18, 118) und dem Fußabschnitt (36, 136) ist eine Aussparung (38, 138) ausgebildet. Es wird weiter eine Befestigungsvorrichtung (12) zum Befestigen eines elektrischen Anschlusses eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases vorgeschlagen, die ein erstes Befestigungsteil (10) und ein zweites Befestigungsteil (110) umfasst, wobei das erste Befestigungsteil (10) und das zweite Befestigungsteil (110) mittels der Rasthaken (32, 132) miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014215809-A1 (DE)
Title: Halterahmen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LÖTKEMANN IRINA
IPC: H01R13/73
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halterahmen (1) zur Halterung von Steckverbindermodulen (2) und zum Einbau in Steckverbindergehäuse bzw. zum Anschrauben an Wandflächen, wobei die Steckverbindermodule (2) in den Halterahmen (1) eingesetzt sind und Halterungsmittel (9) an den Steckverbindermodulen (2) mit an gegenüberliegenden Seitenteilen (8) des Halterahmens (1) vorgesehenen Ausnehmungen (11) zusammenwirken. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Um einen bekannten Halterahmen dahingehend weiterzubilden, dass eine vereinfachte und/oder weniger kostenintensive Herstellung mit einer zusätzlichen Flexibilität hinsichtlich der Positionierung oder des Weglassens von Erdungskontakten ermöglicht wird, ohne dass eine sichere Handhabung des Halterahmens beeinträchtigt würde, wird vorgeschlagen, dass eine Halterahmenhälfte (5, 4) in wenigstens einem Befestigungsabschnitt einen in Richtung der anderen Halterahmenhälfte (4, 5) vorspringenden Vorsprung (7) aufweist, der in einen Rücksprung (10) im Befestigungsabschnitt der anderen Halterahmenhälfte (4, 5) eingreift, derart dass eine seitliche Verschiebung der Seitenteile (8) verhindert wird.
Patent DE-102014217988-A1 (DE)
Title: Behältereintauchpumpe
Inventor: SCHUSTER OLIVER
IPC: F04D13/08
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpenanordnung in vertikaler Bauform. Die Kreiselpumpenanordnung weist einen unteren Abschnitt auf, der in einen mit Fördermedium gefüllten Behälter eintaucht. Weiterhin weist die Kreiselpumpenanordnung einen oberen Abschnitt (2) auf, der aus dem Behälter herausragt. Der untere Abschnitt (1) umfasst ein Gehäuseteil (4). Das Gehäuseteil (4) weist einen Saugstutzen (12) auf. Der Saugstutzen (12) umfasst einen kegelstumpfförmigen Bereich (14). Der kegelstumpfförmige Bereich erweitert sich zur Saugseite um einen Öffnungswinkel (α).
Patent DE-102014220662-A1 (DE)
Title: Farbschützende Waschmittel
Inventor: GERKE THOMAS
IPC: C11D3/12
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Farbschonung von Waschmitteln bei deren Einsatz zum Waschen farbiger Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen dadurch, dass man Bornitrid einsetzt.
Patent DE-102014220949-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer Abtriebswelle (GW2), einer Anschlusswelle (AN), einer Zwischenwelle (Z1), einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz (P1, P2), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem mit der Eingangswelle (GW1) wirkverbundenen Rotor (R), einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (K3), einem dritten Schaltelement (K1), einem vierten Schaltelement (B1), und einer Trennkupplung (K0), wobei der erste und der zweite Planetenradsatz (P1, P2) je ein erstes Element (E11, E12) ein zweites Element (E21, E22) und ein drittes Element (E31, E32) aufweisen, wobei die Anschlusswelle (AN) über die Trennkupplung (K0) mit der Eingangswelle (GW1) verbindbar ist, wobei das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig drehfest festgesetzt ist, wobei das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit der Abtriebswelle (GW2) verbunden ist, wobei das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) ständig mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) die Abtriebswelle (GW2) mit der Zwischenwelle (Z1) verbindbar ist, wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) die Eingangswelle (GW1) mit der Zwischenwelle (Z1) verbindbar ist, wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) die Zwischenwelle (Z1) drehfest festsetzbar ist, und wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (K3) entweder die Eingangswelle (GW1) mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist, wobei die Zwischenwelle (Z1) mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist, oder die Zwischenwelle (Z1) mit dem dritten Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist, wobei die Eingangswelle (GW1) mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) ständig verbunden ist.
Patent DE-102014222100-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: HERBST HUBERT
IPC: F16J15/3232
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung eines ersten Raums (A) gegenüber einem zweiten Raum (B), wobei die Dichtungsanordnung (1) einen an einem ersten Bauteil (2) angeordneten Dichtungsgrundkörper (3) aufweist, wobei der Dichtungsgrundkörper (3) mindestens zwei Dichtlippen (4, 5) trägt, wobei die Dichtlippen (4, 5) zum direkten oder indirekten radialen Anlauf an einem zweiten Bauteil (6) ausgebildet sind und wobei das zweite Bauteil (6) eine Drehachse mit einer axialen Richtung (a) aufweist. Um im Betrieb eine hohe Dichtwirkung aufrecht zu erhalten, dennoch aber die Reibung der Dichtungsanordnung zu minimieren, sieht die Erfindung vor, dass die erste Dichtlippe (4) und die zweite Dichtlippe (5) in axiale Richtung (a) voneinander beanstandet am zweiten Bauteil (6) anlaufen, wobei im Dichtungsgrundkörper (3) mindestens ein temperatursensibles Stellelement (7) angeordnet ist, das bei Temperaturerhöhung eine Formänderung erfährt, so dass sich zumindest die erste Dichtlippe (4) radial vom zweiten Bauteil (6) weg bewegt, wobei das temperatursensibles Stellelement (7) so angeordnet ist, dass sich die zweite Dichtlippe (5) weniger weit als die erste Dichtlippe (4) radial vom zweiten Bauteil (6) weg bewegt.
Patent DE-102014223289-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Leuchtvorrichtung
Inventor: BEHR GERHARD
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-11-14
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Leuchtvorrichtung mit zumindest einer Lichtquelle vorgesehen. Die Lichtquelle ist von einem Kunststoffelement umspritzt, wobei in das Kunststoffelement Leiterbahnen eingespritzt sind, um die Lichtquelle elektrisch zu kontaktieren. Zusätzlich ist die Leiterbahn derart ausgestaltet, dass sie als Kühlkörper wirkt, so dass kein weiterer Kühlkörper notwendig ist.
Patent DE-102015001767-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Befülladapters und Befülladapter zur Befüllung von Fahrzeugklimasystemen mit Kältemittel R744
Inventor: SELBMANN ERIC
IPC: F25B45/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Befülladapters zur Befüllung von Fahrzeugklimasystemen mit Kältemittel R744 sowie einen diesbezüglichen Adapter. Dabei weist der Befülladapter mechanische Spannelemente auf, die über einen pneumatisch oder mechanisch angesteuerten Spannkolben betätigt werden. Die Spannelemente werden durch den Spannkolben für den Befüllvorgang auf spezifisch ausgestalteten Abschnitten des Fahrzeugklimasystems gespannt und während des Befüllvorganges in der Spannposition gehalten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine technische Lösung zu schaffen, mit der die Verriegelung eines derartigen Spannsystems dauerhaft zu sperren ist, sofern das Füllventil oder das Fahrzeugventil nicht geschlossen sind oder sofern der Steuerdruck unter einen vorab definierbaren Wert abfällt. Diese Aufgabe wird gelöst, indem der Spannkolben mit zwei unterschiedlichen Druckmedien beaufschlagt wird, wobei zunächst eine Beaufschlagung mit dem Steuerdruck des Befülladapters und nachfolgend eine Beaufschlagung mit dem Befülldruck des Kältemittels erfolgt. Hierfür weist der Spannkolben (2) mindestens zwei separate Kolbenflächen (5; 7) zur Druckbeaufschlagung mit jeweils unterschiedlichen Druckmedien auf, wobei die eine Kolbenfläche (5) mit dem Steuerdruck des Befülladapters und die andere Kolbenfläche (7) mit dem Befülldruck des Kältemittels in Wirkverbindung gebracht wird.
Patent DE-102015002113-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchtrennen eines Metallgewebeschlauchs, Metallgewebeschlauch sowie Verwendung eines derartigen Metallgewebeschlauchs
Inventor: BOSSERHOFF BERT
IPC: B23K11/22
Filed: 2015-02-23
Abstract: Um insbesondere ein Herstellen von Stents wirtschaftlicher zu gestalten, schlägt die Erfindung ein Verfahren zum Durchtrennen eines Metallgewebeschlauchs an einer Trennstelle vor, bei welchem der Metallgewebeschlauch an der Trennstelle thermisch gerissen wird.
Patent DE-102015002744-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufkonzentration und Nutzung von Erdwärme in einem Grundwasserkreislauf
IPC: F24J3/08
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Aufkonzentration und Nutzung von Erdwärme in einem Grundwasserkreislauf bereit. Die Vorrichtung umfasst einen Grundwasser-Zirkulationsbrunnen (30) und eine außerhalb des Brunnens angebrachte Wärmepumpenanlage (18) mit einem Verdampfer und einem Verflüssiger. Der Grundwasser-Zirkulationsbrunnen (30) mit einem Brunnenschacht oder einer Brunnenbohrung mit einem oberen und unteren Filterbereich (21, 22) weist einen Vorlaufbehälter (25), ein Ansaugrohr (10), das sich von dem Vorlaufbehälter (25) über eine Umwälzpumpe (15) zu dem Verdampfer der Wärmepumpenanlage (18) erstreckt, und einen Rücklauf (11) von dem Verdampfer der Wärmepumpenanlage (18) in einen Behälter mit Überlauf (17). Ein zweites Ansaugrohr (20) erstreckt sich über eine zweiten Umwälzpumpe (16) zu dem Verflüssiger der Wärmepumpenanlage (18), von dem ein Rücklauf (13) in einen Verflüssiger-Rücklaufbehälter (24) führt, der unter dem Behälter mit Überlauf (17) mit einem unteren Abschnitt des oberen Filterbereichs (21) in fluider Verbindung steht. Dabei ist um den Brunnenschacht oder die Brunnenbohrung zwischen dem oberen Filterbereich (21) und dem unteren Filterbereich (22) eine mehrschichtige Grundwasser-Kreislaufströmung (33) mit einem Energiespeichervolumen (27) ausbildbar. Weiter weist die Vorrichtung eine Wärmeabgabeanlage (19) zur zeitlich intermittierenden Entnahme eines Teil des Kreislaufvolumens zu Heizzwecken auf, zu der sich einerseits ein mittels Ventil (14) absperrbarer Abzweig des Ansaugrohrs (10) nach der Umwälzpumpe (15) und von der sich andererseits ein Rücklauf (12) in den Verflüssiger-Rücklaufbehälter (24) erstreckt.
Patent DE-102015003531-A1 (DE)
Title: Laschenkette mit Faltlaschenpaket
Inventor: NEUTZ MATTHIAS
IPC: F16G15/14
Filed: 2015-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laschenkette mit mittels jeweils eines Kettengelenks miteinander verbundenen Laschenkettengliedern, wobei zumindest ein Laschenkettenglied mindestens zwei hochkant nebeneinander liegende Laschen aufweist. Die Festigkeit, Montagefreundlichkeit und das Verschleißverhalten einer solchen Laschenkette sollen verbessert werden. Hierzu ist zumindest ein Teil von zwei nebeneinander liegenden Laschen als mittels eines Faltstegs oder mehrerer Faltstege miteinander verbundenes Faltlaschenpaket ausgebildet. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein solches Faltlaschenpaket sowie auf ein Verfahren zum Herstellen eines Faltlaschenpakets und auf ein Verfahren zum Herstellen einer Laschenkette.