baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021119193-A1 (DE)
Title: Traktor
Inventor: SIEBER MARCO
IPC: B62D49/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Traktor für die Landwirtschaft mit einem Rahmen, der über ein Verbindungselement ein vorderes Traktorteil und ein hinteres Traktorteil miteinander verbindet, einem Fahrersitz im Bereich des hinteren Traktorteils, einem Antrieb und mindestens vier Rädern.
 Um einen Traktor für die Landwirtschaft zu schaffen, der die obengenannten Nachteile vermeidet, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß das Verbindungselement des Rahmens, das den hinteren und den vorderen Traktorteil miteinander verbindet, mindestens 60 cm über dem Fahrersitz angeordnet ist und sich im Wesentlichen horizontal bis zum vorderen Traktorteil erstreckt.
 Der Fahrer kann somit unter dem Verbindungselement nach rechts schauen und auch auf ein hinter dem vorderen Traktorteil angeordnete Arbeitsgerät. Dies ermöglicht ein präzises Manövrieren bei der Bodenbearbeitung von Pflanzreihen.
Patent DE-102021126532-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine bremsvorrichtung für fahrzeuge und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KAM MOO CHUL
IPC: B60T15/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung für eine Bremsvorrichtung offenbart, welche aufweist: ein Elektromagnetventil, ein Pumpengehäuse mit einer Bohrung, die das Elektromagnetventil zumindest teilweise aufnimmt, einer Spule, die eine Magnetkraft auf das Elektromagnetventil aufbringt, einer Leiterplatte, die ein Signal zum Steuern des Öffnens und Schließens des Elektromagnetventils erzeugt, einem Leiterplattengehäuse, das die Leiterplatte aufnimmt, einem Spulenträger, der zumindest teilweise in der Spule angeordnet ist, einem Pin, der mit dem Spulenträger verbunden ist und dazu ausgebildet ist, einen elektrischen Strom an die Spule zu liefern, und einem Spulengehäuse, das zumindest teilweise radial außerhalb der Spule angeordnet ist. Hierbei ist der Spulenträger mit einer Kompressionseinheit verbunden, die in externem Kontakt mit einer Fläche der Leiterplatte ist und dazu ausgebildet ist, den Spulenträger und das Spulengehäuse in Richtung des Pumpengehäuses zu drücken.
Patent DE-102021131647-A1 (DE)
Title: Hinsichtlich Funktionsüberprüfung verbesserter Sensor zur Erfassung des Verschleißes eines Bremsbelags eines Fahrzeugs
Inventor: MALINOWSKI ANDRZEJ
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1) zur Erfassung des Verschleißes eines Bremsbelags einer Bremsvorrichtung eines Fahrzeugs; aufweisend:eine Getriebeeinheit (2) mit Folgendem: einem Getriebeträger (4); einer drehbeweglich am Getriebeträger (4) gelagerten Kupplung (5) zur Drehbewegungsübertragung von einem rotatorisch bewegten Verstellelement einer Nachstellvorrichtung des Bremsbelags der Bremsvorrichtung des Fahrzeugs;einem Untersetzungsgetriebe (6, 7, 8), aufweisend ein drehbeweglich am Getriebeträger (4) gelagertes Eingangsrad (6) sowie ein drehbeweglich am Getriebeträger (4) gelagertes Ausgangsrad (8), welches einen Drehstellungsgeber (9) aufweist, wobei das Untersetzungsgetriebe (6, 7, 8) ausgebildet ist, die über die Kupplung (5) angetriebene Drehbewegung des Eingangsrads (6) auf das Ausgangsrad (8) zu übertragen. Der Sensor umfasst ferner ein Gehäuse (3); eine mit dem Drehstellungsgeber (9) zusammenwirkende, am Gehäuse (3) festgelegte, elektrische Messeinheit (10); wobei die Kupplung (5) ein Antriebteil (5a) und ein Abtriebteil (5b) aufweist, wobei das Antriebteil (5a) zur drehfesten Verbindung mit dem Verstellelement ausgebildet ist und das Abtriebteil (5b) drehfest mit dem Eingangsrad (6) verbunden ist, und das Antriebteil (5a) und das Abtriebteil (5b) miteinander zur Drehübertragung verbunden sind oder zur Drehübertragung in wechselseitigem Eingriff stehen; wobei das Abtriebteil (5b) einen zugänglichen Werkzeugeingriff (14) ausbildet, um direkt das Abtriebteil (5b) durch ein Werkzeug antreiben zu können.
Patent DE-102021131842-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur herstellung eines verbesserten gusseisernen werkstücks mit erhöhter schmiermittelrückhaltung
Inventor: SLATTERY BENJAMIN E
IPC: C21D5/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines verbesserten Gusseisenwerkstücks mit erhöhter Ölrückhaltung wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung eines Laserwerkzeugs, das so angeordnet ist, dass es einen Laser emittiert, um den Kohlenstoffabbrand von einem Gusseisenwerkstück durchzuführen. Das Gusseisenwerkstück besteht aus Gusseisen und weist eine erste Oberfläche mit Kohlenstoffmikrostrukturen auf. Das Verfahren umfasst ferner das selektive Laserabbrennen von Kohlenstoffmikrostrukturen von der ersten Oberfläche des Werkstücks, um ein Muster auf der ersten Oberfläche zu bilden. Das Muster weist durch den Laserabbrand von Kohlenstoffmikrostrukturen auf der ersten Oberfläche separate Taschen auf. Jede einzelne Tasche ist von jeder anderen Tasche getrennt und steht mit dieser nicht in Verbindung, um eine verbesserte Schmiermittelrückhaltung in jeder Tasche auf der ersten Oberfläche zu gewährleisten. Das Verfahren umfasst ferner das Erwärmen des Werkstücks auf eine Temperatur zwischen etwa 200°C und etwa 400°C, um die erste Oberfläche zu härten, und das Abkühlen des Werkstücks auf Umgebungstemperatur.
Patent DE-102021131966-A1 (DE)
Title: Klemmverbinder
Inventor: HOFMANN THILO
IPC: B22D25/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmverbinder (1) für die Verbindung von zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Stangen (2), umfassend zwei identisch ausgebildete und spiegelbildlich aufeinanderliegend angeordnete Verbinderteile (10), die mittels einer in einer zentral angeordneten Bohrung (100) geführten Schraube (11) aneinander pressbar sind und beidseits der Bohrung Klemmbacken (12) für die Aufnahme der Stangen (2) aufweisen, wobei der Klemmverbinder (1) im wesentlichen quaderförmig ausgebildet ist und die Klemmbacken (12) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Klemmverbinders (1) rechtwinklig zueinander ausgerichtet sind und die Bohrung (11) mitsamt der darin geführten Schraube (12) unter einem Winkel von 45° zu den Mittelachsen (M) der Klemmbacken (12) verläuft.
Patent DE-102021133109-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: METZ JÜRGEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2021-12-14
Abstract: Schraubenspindelpumpe, mit einem Spindelgehäuse (2), in dem eine Antriebsspindel (3) und wenigstens eine mit dieser kämmende Laufspindel (4) in Spindelbohrungen (29, 30) aufgenommen sind und das einen axialen Fluideinlass und einen axialen Fluidauslass aufweist, sowie einem das Spindelgehäuse (2) einhausenden Außengehäuse (7), dadurch gekennzeichnet, dass entweder an dem aus Kunststoff bestehenden Spindelgehäuse (2) im Bereich des Fluidauslasses eine die wenigstens eine Laufspindel (4) axial abstützende Stützeinrichtung (19) umfassend einen axial vorspringenden Stützzapfen (21) vorgesehen ist, oder dass an einer auf das Außengehäuse (7) aufgesetzten, das Außengehäuse (7) axial schließenden und aus Kunststoff bestehenden Gehäuseplatte (35) eine die wenigstens eine Laufspindel (4) axial abstützende Stützeinrichtung (19) umfassend einen axial vorspringenden Stützzapfen (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102021204324-A1 (DE)
Title: Fahrrad-umwerfer, fahrrad-zahnradstruktur, fahrradmotoreinheit, und vorderer umwerfer
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: B62M9/121
Filed: 2021-04-30
Abstract: Ein Fahrrad-Umwerfer 10 umfasst ein Basiselement 12, eine Verbindungsstruktur 20 und eine Motoreinheit 34. Die Verbindungsstruktur 20 umfasst einen ersten Verbindungsstift 26, der um eine erste Schwenkachse PA1 herum drehbar am Basiselement 12 angebracht ist. Die Motoreinheit 34 ist so konfiguriert, dass sie eine Rotationskraft auf den ersten Verbindungsstift 26 ausübt, um den ersten Verbindungsstift 26 relativ zum Basiselement 12 um die erste Schwenkachse PA1 herum zu drehen.
Patent DE-102021204694-A1 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul
Inventor: KAISER ALEXANDER
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbleiterleistungsmodul (1) mit mindestens zwei Halbleiterleistungsschaltern (S1, S2), welche in Längsrichtung nebeneinander parallel zwischen einer ersten Leiterbahn (3H), welche an einem ersten Endbereich mit einem ersten externen Leistungskontakt (LK1) elektrisch kontaktiert ist, und einer räumlich parallel oberhalb der ersten Leiterbahn (3H) verlaufenden zweiten Leiterbahn (5H) angeordnet sind, welche an einem zweiten Endbereich über ein erstes Kontaktstück (KSH) mit einem zweiten externen Leistungskontakt (LK2) elektrisch verbunden ist, wobei jeweils eine erste Anschlussoberfläche der mindestens zwei Halbleiterleistungsschalter (S1, S2) mit der ersten Leiterbahn (3H) und jeweils eine zweite Anschlussoberfläche der mindestens zwei Halbleiterleistungsschalter (S1, S2) mit der zweiten Leiterbahn (5H) elektrisch leitend verbunden ist, so dass sich ein erster Strompfad und ein korrespondierender Stromfluss zwischen dem ersten externen Leistungskontakt (LK1) und dem zweiten externen Leistungskontakt (LK2) auf die mindestens zwei Halbleiterleistungsschalter (S1, S2) aufteilt, wenn die mindestens zwei Halbleiterleistungsschalter (S1, S2) jeweils über eine angelegte Steuerspannung leitend geschaltet sind, wobei einer der mindestens zwei Halbleiterleistungsschalter (S1, S2) näher an dem ersten externen Leistungskontakt (LK1) angeordnet ist und das erste Kontaktstück (KSH) geometrisch zwischen den mindestens zwei Halbleiterleistungsschaltern (S1, S2) aber näher an einem anderen der mindestens zwei Halbleiterleistungsschalter (S1, S2), welcher geometrisch näher am zweiten externen Leistungskontakt (LK2) angeordnet ist, mit der zweiten Leiterbahn (5H) kontaktiert ist, so dass eine erste Leitungsinduktivität (L1) zwischen dem näher am ersten externen Leistungskontakt (LK1) angeordneten Halbleiterleistungsschalter (S1) und dem zweiten externen Leistungskontakt (LK2) größer als eine zweite Leitungsinduktivität (L2) zwischen dem näher am zweiten externen Leistungskontakt (LK2) angeordneten anderen Halbleiterleistungsschalter (S2) und dem zweiten externen Leistungskontakt (LK2) ist.
Patent DE-102021206023-A1 (DE)
Title: Gleichrichten von zwei elektrischen Wechselspannungen
Inventor: REIMANN OLIVER
IPC: B63H21/17
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gleichrichten von zwei elektrischen Wechselspannungen (16, 18), wobei jeweils eine der elektrischen Wechselspannungen (16, 18) mittels eines Brückengleichrichters (20, 22) gleichgerichtet wird, wobei die Brückengleichrichter (20, 22) gleichspannungsseitig parallelgeschaltet sind, wobei Wechselspannungsanschlüsse (24, 26, 28, 30, 32, 34) der Brückengleichrichter (20, 22) mittels einer steuerbaren Kopplungseinheit (36) gekoppelt werden, zu welchem Zweck die steuerbare Kopplungseinheit (36) jeweils zwei der Wechselspannungsanschlüsse (24, 26, 28, 30, 32, 34) unterschiedlicher Brückengleichrichter (20, 22) mittels einer jeweiligen Reihenschaltung (50) aus zwei Durchlasseinheiten (38, 40, 42, 44, 46, 48) miteinander koppelt, die einen elektrischen Strom in eine Richtung führen und in eine Gegenrichtung sperren und Mittelanschlüsse (52) der Reihenschaltungen (50) miteinander elektrisch verbunden sind, wobei das Koppeln abhängig von Schaltzuständen von Schaltelementen (54) der Kopplungseinheit (36) erfolgt, die zumindest mit den jeweiligen Durchlasseinheiten in Reihe geschaltet sind, die mit den Wechselspannungsanschlüssen eines der Brückengleichrichter (20, 22) gekoppelt sind.
Patent DE-102021209541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines vernetzten Fahrzeugs
Inventor: FUCHS HENDRIK
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines vernetzten Ego-Fahrzeugs (24), welches Fahrsituationen und/oder Pläne mit mindestens einer Infrastrukturkomponente (20, 82, 84) und/oder mindestens einem weiteren vernetzten Fahrzeug (70) austauscht. Die mindestens eine Infrastrukturkomponente (20, 82, 84) und/oder das mindestens eine weitere vernetzte Fahrzeug (70) übertragen, neben für das vernetzte Ego-Fahrzeug (24) bestimmten Fahrinformationen und/oder Plänen insbesondere Manöver, Trajektorien oder Fahrkorridore, solche auch an eine Gesamtheit (56) von Fahrzeugen und/oder Infrastrukturkomponenten (20, 82, 84). Diese Fahrsituationen und/oder Pläne, insbesondere Manöver, Trajektorien oder Fahrkorridore, die an die Gesamtheit (56) von Fahrzeugen und/oder Infrastrukturkomponenten (20, 82, 84) übertragen werden, enthalten Prädiktionen eines antizipierten Fahrverhaltens beobachteter Fahrzeuge (26). Das vernetzte Ego-Fahrzeug (24) empfängt die gemäß Verfahrensschritt a) übertragenen Fahrinformationen und/oder Pläne und nutzt diese, um die Robustheit und Sicherheit der Manöverabstimmung zu verbessern.
Patent DE-102021209569-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit, Hydrauliksystem und Verfahren zur Steuerung eines Hydrauliksvstems
Inventor: BENEVELLI ALESSANDRO
IPC: F15B21/08
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine elektronische Steuereinheit (5) für ein Hydrauliksystem (1, 1'), das Hydrauliksystem (1, 1') eine antriebsmäßig mit einem Motor (4) gekoppelte Pumpe (2) umfassend, wobei die Pumpe (2) dafür ausgelegt ist, einen Speisedruck in einer Speiseleitung (3) des Hydrauliksystems (1, 1') bereitzustellen. Die elektronische Steuereinheit (5) ist dafür ausgelegt, ein Load-Sensing-Signal zu empfangen, das einem erfassten Lastmaß des Hydrauliksystems (1, 1') entspricht; auf Grundlage des Load-Sensing-Signals und einer voreingestellten Pumpenmarge einen Solldrehmomentparameter für den Motor (4) zu bestimmen; und den Motor (4) auf Grundlage des Solldrehmomentparameters anzupassen. Die Offenbarung umfasst ferner ein Hydrauliksystem (1, 1') und ein Verfahren zur Steuerung eines Hydrauliksystems (1, 1').
Patent DE-102021213718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Stapeleinheit, insbesondere zur Verwendung in einer Brennstoffzelleneinheit oder Elektrolyseeinheit, und eine Stapeleinheit
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/2404
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Stapeleinheit (50) für eine Brennstoffzelleneinheit (200) oder für eine Elektrolyseeinheit. Die Stapeleinheit (50) weist eine mit einer Diffusionslage (5, 6) verklebte Monopolarplatte (20) auf. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Bereitstellen einer Monopolarplatte (20) mit einer Kontaktfläche (13),- Aufbringen eines Klebstoffs (51) auf die Kontaktfläche (13),- Bereitstellen einer Diffusionslage (5, 6) an der Kontaktfläche (13), so dass der Klebstoff (51) sandwichartig zwischen der Kontaktfläche (13) und der Diffusionslage (5, 6) positioniert ist,- Pressen der Diffusionslage (5, 6) an die Kontaktfläche (13) der Monopolarplatte (20) mit einem Werkzeug (53) zum Herstellen einer Klebeverbindung zwischen der Diffusionslage (5, 6) und der Monopolarplatte (20).
Patent DE-102022001581-A1 (DE)
Title: ORTUNGS-, ANTSTEUERUNGS- und/oder POSITIONSDATENERFASSUNGSVERFAHREN und -VORRICHTUNG, sowie FAHRZEUG mit ORTUNGS-, ANSTEUERUNGS- und/oder POSITIONSDATENERFASSUNGSFUNKTION
Inventor: HÖFFELMANN THOMAS
IPC: G01S19/45
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (8) zum präzisen Orten und/oder Ansteuern vieler, jeweils Zielkoordinaten und jeweils eine Straßenentwässerungsvorrichtung, insbesondere jeweils einen Straßenablauf und/oder einen Sinkkasten umfassender, Zielorte (5) auf der Erdoberfläche, wobei in oder an einem Landfahrzeug, insbesondere Straßenfahrzeug (6), eine mobile Navigationsvorrichtung (8) angeordnet ist, die dazu geeignet ist, Positions- und Zeitsignale von mehreren Satelliten (9) eines globalen Navigationssatellitensystem zu empfangen und daraus Navigationsanweisungen für das Fahrzeug (6) zu ermitteln, und wobei im Umfeld einer definierbaren Teilmenge der Zielorte (5) zumindest eine Referenzkoordinaten umfassende stationäre Referenzstation (11) vorgesehen ist, welche dazu geeignet ist, Korrekturdaten an die mobile, im Umfeld der Teilmenge der Zielorte befindliche Navigationsvorrichtung (8) zu senden, sodass die räumliche Auflösung beim Ermitteln der Navigationsanweisungen zum Orten/Ansteuern jedes der Zielorte (5) kleiner ist als etwa 1 m, insbesondere kleiner als etwa 0,5 m. Außerdem betrifft die Erfindung ein Positionsdatenerfassungs-Verfahren.
Patent DE-102022004655-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für zwei stromtragende Bauteile und Vorrichtung zum Kontaktieren einer Batteriezelle einer Fahrzeugbatterie mit einer Zellüberwachungselektronik
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung für zwei stromtragende Bauteile, umfassend ein Verbindungselement (11, 17). Bei einer Verbindungsvorrichtung, welche den Reparaturfall bzw. den Austausch von Batteriezellen vereinfacht, ist das aus elektrisch leitendem Material bestehende Verbindungselement (11, 17) zweiteilig ausgebildet, wobei ein Oberteil (17) des Verbindungselementes fest an dem ersten Bauteil (19) und das Unterteil (11) des Verbindungselementes fest an dem zweiten Bauteil (9) positioniert ist und das Oberteil (17) und Unterteil (11) lösbar miteinander verbindbar sind, wobei das Oberteil (17) und/oder das Unterteil (11) des Verbindungselementes an das entsprechende Bauteil (9, 19) gefügt, insbesondere geschweißt, ist.
Patent DE-102022103848-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wechselrichtereinrichtung einer Elektroantriebsvorrichtung, Steuereinheit, Elektroantriebsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: H02P27/06
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Wechselrichtereinrichtung (5) einer Elektroantriebsvorrichtung (2), wobei die Wechselrichtereinrichtung (5) dazu eingerichtet ist, eine Gleichspannung eines Zwischenkreises (4) der Elektroantriebsvorrichtung (2) in einen Mehrphasenwechselstrom zum Betreiben eines Elektromotors (6) der Elektroantriebsvorrichtung (2) umzuwandeln. Es ist vorgesehen, dass durch eine Steuereinheit (8) der Elektroantriebsvorrichtung (2) ein Sicherungssignal (13) empfangen wird, welches die Steuereinheit (8) zum Betreiben des Elektromotors (6) in einen vorbestimmten sicheren Betriebsmodus und zeitgleich zu einem Entladen des Zwischenkreises (4) anweist. Falls ein vorbestimmter Aktiver-Kurzschluss-Modus vorgegeben ist, wird die Wechselrichtereinrichtung (5) zum Betreiben des Elektromotors (6) in dem vorbestimmten Aktiven-Kurzschluss-Modus und zum Entladen des Zwischenkreises (4) in dem vorbestimmten Entlademodus angesteuert. Falls ein vorbestimmter Freilauf-Modus vorgegeben ist, wird die Wechselrichtereinrichtung (5) zum Betreiben des Elektromotors (6) in dem vorbestimmten Freilauf-Modus angesteuert und bei einer Erfüllung eines vorbestimmten Stromkriteriums zum Entladen des Zwischenkreises (4) in den vorbestimmten Entlademodus angesteuert.
Patent DE-102022104815-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60W20/10
Filed: 2022-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines dedizierten Hybridantriebsstrangs (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer aus einer ersten Elektromaschine (EM1) und einer Brennkraftmaschine (ICE) gebildeten Antriebseinheit (4) und einer zweiten Elektromaschine (EM2), wobei die Antriebseinheit (4) mittels einer ersten Trennkupplung (C1) und die zweite Elektromaschine (EM2) mittels einer zweiten Trennkupplung (C2) mit einem mit Antriebsrädern wirkverbundenen und zumindest eine Getriebeübersetzung (9) aufweisenden Getriebe (8) verbindbar sind und ein Akkumulator (15) die Elektromaschinen (EM1, EM2) antreibt und von diesen mittels der Brennkraftmaschine (ICE) generatorisch aufladbar ist. Um den Hybridantriebsstrang (1) effizient und komfortabel betreiben zu können, wird das Kraftfahrzeug mittels des Hybridantriebsstrangs (1) rein elektrisch angefahren und ab einer vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle (v(s)) abhängig von einem Ladezustand des Akkumulators (15) mit zumindest einer Elektromaschine (EM1, EM2) und/oder der Brennkraftmaschine (ICE) angetrieben, wobei abhängig vom Ladezustand ein Drehmoment der Brennkraftmaschine (ICE) in den Antrieb und in die Ladung des Akkumulators (15) aufgeteilt wird.
Patent DE-102022106004-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Objekten und Verfahren zum Einstellen einer Vorrichtung zum Sortieren von Objekten
Inventor: OTT REINHARD
IPC: B07C5/36
Filed: 2022-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren von Objekten mit mindestens einer Abscheideeinrichtung und mindestens einem Trennelement, wobei mindestens eine Projektionseinheit angeordnet ist. Die mindestens eine Projektionseinheit weist mindestens eine Strahlenquelle auf, wobei mindestens zwei durch die mindestens eine Projektionseinheit erzeugte Punkte und/oder mindestens eine Markierung und/oder Gerade ein Maß für eine Position und/oder Lage des Trennelementes und/oder der Abscheideeinrichtung ist.
Patent DE-102022112220-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, Sicherheitssystem und Verfahren
Inventor: SCHLECHT MICHAEL
IPC: F16P3/00
Filed: 2022-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (10) für eine Sicherheitssteuerung (52) zum Überführen einer Anlage (58) in einen sicheren Zustand in Reaktion auf eine Betätigung eines Betätigungselements (12) der Betätigungsvorrichtung (10), wobei die Betätigungsvorrichtung (10) das Betätigungselement (12) und eine Betätigungserfassungseinrichtung (14) zum Erfassen einer Betätigung des Betätigungselements (12) aufweist, wobei sich das Betätigungselement (12) in einer Längsrichtung (30) erstreckt, wobei die Betätigungsvorrichtung (10) des Weiteren eine Betätigungsortbestimmungseinrichtung (16) zum Bestimmen eines Betätigungsorts der erfassten Betätigung entlang der Längsrichtung (30) aufweist, wobei die Betätigungsortbestimmungseinrichtung (16) eine Signalerzeugungseinheit (22) zum Erzeugen eines Signals auf dem Betätigungselement (12) entlang der Längsrichtung (30), eine Signalerfassungseinheit (24) zum Erfassen des erzeugten Signals während der Betätigung, und eine Verarbeitungseinheit (26) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (26) dazu eingerichtet ist, eine Signalcharakteristik des erfassten Signals zu bestimmen und den Betätigungsort basierend auf der bestimmten Signalcharakteristik zu bestimmen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Sicherheitssystem (50) zur Sicherung einer Anlage (58). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren (70) zur Sicherung einer Anlage (58).
Patent DE-102022112476-A1 (DE)
Title: Temperiersystem für ein Kraftfahrzeug mit Fluidablaufventil
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperiersystem (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend:- zumindest eine zu temperierende Fahrzeugkomponente (2),- einen Temperierfluid (4) führenden Temperierkreis (5), in welchen die zumindest eine zu temperierende Fahrzeugkomponente (2) eingebunden ist,- einen mit Temperierfluid (4) befüllten Ausgleichsbehälter (9), welcher an den Temperierkreis (5) angeschlossen ist und zum Einleiten von Temperierfluid (4) in den Temperierkreis (5) infolge eines Temperierfluidverlusts ausgelegt ist, und- ein stromauf vor der zu temperierenden Fahrzeugkomponente (2) angeordnetes Fluidablaufventil (10), welches durch Einleiten von Temperierfluid (4) infolge eines leckagebedingten Temperierfluidverlusts in den Temperierkreis (5) aus einem Durchgangszustand in einen Ablaufzustand überführbar ist, in welchem das Fluidablaufventil (10) dazu ausgelegt ist, einen durch Nachfüllen des Temperierkreises (5) entstehenden Temperierfluidfluss zu der Fahrzeugkomponente (2) zum Verhindern eines Fluidschadens an der Fahrzeugkomponente (2) zu blockieren und an eine definierte Ablaufstelle (13) abzuleiten.