baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004021223-B4 (DE)
Title: Fluidzuleitungssystem für eine Sprühauftragsvorrichtung
Inventor: MELLENTINE ANDREW P
IPC: B29C33/56
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-06-12
Abstract: Fluidzuleitungssystem
(10) für
ein Fluid, welches verteilt werden soll, umfassend:  einen Fluidbehälter (20),
welcher das Fluid enthält;  eine
Sprühauftragsvorrichtung
(36), welche das Fluid verteilt;  eine Pumpe (28), welche eine
dosierte Menge des Fluids von dem Fluidbehälter (20) zu der Sprühauftragsvorrichtung
(36) pumpt;  eine Pumpensteuerung (30), welche die Fördergeschwindigkeit
der Pumpe (28) steuert;  einen Fluidkreis (24), durch welchen
das Fluid durch die Pumpe (28) gepumpt wird;  einen Filter (22),
welcher mit dem Fluidkreis (24) verbunden ist, wodurch das Fluid
gepumpt wird, um das Fluid zu filtern; und  ein Heizelement
(26), welches mit dem Fluidkreis (24) verbunden ist, wodurch das
Fluid gepumpt wird, um das Fluid auf eine geregelte Temperatur zu
erwärmen,
wobei die Sprühauftragsvorrichtung
(36) mit einer dosierten Fluidmenge, welche gefiltert und erwärmt wurde,
versorgt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Pumpe
eine Schlauchpumpe (28) ist,  dass der Fluidbehälter (20),
die Schlauchpumpe...
Patent DE-102004023404-B4 (DE)
Inventor: BRUECKNER REINHOLD
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-05-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: A reclining bench seat for a recreational vehicle has a frame on which a seat part and a backrest part are arranged. The backrest part can be pivoted between a sitting position and a lying position. In the lying position, the rear of the backrest part is arranged so as to be located at the top. In order to be able to perform the pivoting between the sitting position and the lying position easily and without changing the design of the seat part, the frame, including the seat part and the backrest part, is mounted such that it can be pivoted in its entirety.
Patent DE-102004024790-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: KAESDORF WOLFGANG
IPC: H02K3/50
Filed: 2004-05-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Kontaktanordnung
für einen
Elektromotor mit zumindest einem von diesem insbesondere radial
abragenden Anschlusskontakt (16), der zwischen einander zugewandten
Kontaktzungen (12, 14) einer ein Stanzgitter umfassenden elektrischen
Verschaltung klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzungen
(12, 14) Abschnitte des Stanzgitter sind, dass die Kontaktzungen
von zwei beabstandet zueinander und in einer ersten Ebene verlaufenden
Schenkeln (24, 26) eines Kontaktabschnitts (10) des Stanzgitters
ausgehen und dass die Schenkel beabstandet zu den Kontaktzungen
in einem Endbereich ineinander übergehen
und auf in Bezug auf den Endbereich gegenüberliegender Seite der Kontaktzungen über einen
Bogenabschnitt (22) ineinander übergehen, der
zu der ersten Ebene unter einem Winkel α zur Bildung einer L-Geometrie des Kontaktabschnitts
verläuft.
Patent DE-102004025699-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: F21V7/09
Filed: 2004-05-26
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus zumindest einer Lichtquelle
und einem der zumindest einen Lichtquelle zugeordneten Hauptreflektor
(1), über
welchen Licht von der Lichtquelle über eine Lichtaustrittsöffnung des
Scheinwerfers in einen vor einem Fahrzeug liegenden Bereich abgestrahlt
wird, wobei die zumindest eine Lichtquelle eine Leuchtdiode (30) ist,
wobei die Leuchtdiode (30) mit ihrer Vorwärtsabstrahlrichtung dem Hauptreflektor
(1) zugewandt ist und die Leuchtdiode (30) gegenüber der optischen Achse (x)
des Scheinwerfers (100) derart geneigt ist, dass Licht von der Leuchtdiode
(30) nach oben oder unten auf den Hauptreflektor (1) abgestrahlt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen/unteren Bereich,
nach vorne anschließend an
den Hauptreflektor (1) ein Umlenkreflektor (2) angeordnet ist, und
in einem unteren/oberen Bereich dem Umlenkreflektor (2) ein Zusatzreflektor
(3) zugeordnet ist, welcher Licht von dem Umlenkreflektor (2) in
einen vor dem Fahrzeug liegenden Bereich abstrahlt.
Patent DE-102004032053-B4 (DE)
Title: Rohrschelle mit integriertem Rast-Verschluss
Inventor: SINN EDGAR EMIL
IPC: F16L3/10
Filed: 2004-07-01
Granted: 2007-12-27
Abstract: Rohrschelle
(1) mit einem Rastverschluss (8), umfassend einen Schellenkörper (2)
mit zwei rastend aneinander festlegbaren Enden (3, 4),  wobei
im Bereich eines Endes (3) eine erste Rastnase (10) ausgebildet
ist, die in einer Schließposition
des Rastverschlusses (8) mit einem Rastwiderlager von mindestens
einer Rastausnehmung (11) am anderen Ende (4) des Schellenkörpers (2)
zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Schellenkörper (2)
mindestens ein weiterer Rastverschluss (18) vorgesehen ist,  wobei
im Bereich eines Endes (4) des Schellenkörpers (2) eine zweite Rastnase
(19) angeordnet ist, durch die dieses Ende (4) an einem Vorpositions-Rastwiderlager
(20) am anderen Ende (3) des Schellenkörpers (2) in einer Vorposition
festlegbar ist,  und wobei die zweite Rastnase (19) derart angeordnet
ist, dass beim Schließen
der Rohrschelle (1) der zweite Rastverschluss (18) vor dem ersten
Rastverschluss (8) einrastet.
Patent DE-102004043877-B4 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung für einen selbstgeführten Stromrichter
Inventor: SCHIERLING HUBERT DR
IPC: H02M1/36
Filed: 2004-09-10
Granted: 2012-03-22
Abstract: Antriebssteuereinrichtung (A) für einen selbstgeführten Stromrichter (W) mit jeweils einer Ansteuerschaltung für dessen Stromrichterventile (T1, T3, T5; T2, T4, T6) einer jeden Brückenhälfte, mit jeweils einer einer Brückenhälfte zugeordneten ersten und zweiten Impulssperrsteuerung (I1, I2) für jede Ansteuerschaltung, mit einer abschaltbaren mit einer korrespondierenden Impulssperrsteuerung (I1, I2) signaltechnisch verbundenen Spannungsversorgung (SV) für jede Ansteuerschaltung, wobei diese abschaltbare Spannungsversorgung für die Signalübertragungseinrichtungen der beiden Ansteuerschaltungen jeweils einen einen Schalter (S1, S2, S3, S4, S5, S6) aufweisenden Impulssperrpfad (IP1, IP2, IP3, IS2, S3, S4, S5, S6) signaltechnisch mit einer korrespondierenden Impulssperrsteuerung (I1, I2) signaltechnisch verknüpft sind, und wobei jeder Impulssperrpfad (IP1, IP2, IP3, IP4, IP5, IP6) eingangsseitig mit einer externen Spannung und ausgangsseitig einerseits jeweils mittels einer Diagnoseleitung mit der ersten Impulssperrsteuerung (I1) und andererseits jeweils mit einer Signalübertragungseinrichtung verknüpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Signalübertragungseinrichtung der beiden Ansteuerschaltungen jeweils mittels eines Impulssperrpfades (IP1,...
Patent DE-102004054758-B4 (DE)
Title: Schneeschaufel
Inventor: TSCHACH INGO
IPC: E01H5/02
Filed: 2004-11-12
Granted: 2008-04-30
Abstract: Schneeschaufel
mit einem Schaufelblatt (2), einem Stiel (3) und mit mindestens
zwei sich von der Vorderkante (4) des Schaufelblattes (2) nach vorn
erstreckenden Führungselementen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Führungselemente
als schmale Kufen (5) ausgebildet sind, die derart aufwärts gebogen
sind,  – dass
sich der Abstand der Vorderkante (4) des Schaufelblattes zur Gehwegfläche (9)
verändern
lässt,
indem der Winkel verändert
wird, in dem die Schneeschaufel gehalten wird, und  – dass in
der Winkelstellung der Abstand nicht mehr als wenige Millimeter
beträgt.
Patent DE-102004062070-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KLEIBER THOMAS DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-05-22
Abstract: Nockenwellenversteller (1) für eine Brennkraftmaschine, bei dem die relative Winkelbeziehung zwischen einem Antriebsrad (2) und einem einer Nockenwelle zugeordneten Abtriebselement verstellbar ist und der ein Gehäuse (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (21) in einem ersten Verbindungsbereich (28) fest mit einem Tragelement (20) verbunden ist, wobei das Tragelement (20) in einem zweiten Verbindungsbereich (29) fest mit einem Zahnkranz (19) aus Kunststoff verbunden ist, – wobei der Radius des ersten Verbindungsbereiches (28) kleiner als der Radius des zweiten Verbindungsbereiches (29) ist und im zweiten Verbindungsbereich (29) eine äußere Mantelfläche des Tragelementes (20) korrespondierend zu einer inneren Mantelfläche des Zahnkranzes (19) ausgebildet ist, – wobei Tragelement (20) und Zahnkranz (19) formschlüssig ineinander eingreifen, – wobei der Formschluss als von einem der vorgenannten Bauteile (19, 20) ausgebildeten radialen Vorsprung oder Absatz ausgebildet ist, der in eine Vertiefung oder Nut des anderen Bauteiles (19, 20) eingreift.
Patent DE-102004063039-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem elektrischen Leistungshalbleiterbauelement und einer Zwei-Phasen-Kühlvorrichtung
Inventor: BAUDELOT ERIC DR
IPC: H01L23/12
Filed: 2004-12-28
Granted: 2011-09-22
Abstract: Anordnung (1) mit mindestens einem elektrischen Leistungshalbleiterbauelement (2, 21) auf einem Substrat (5) und mindestens einer Kühlvorrichtung zum Ableiten von Wärme, die im Betrieb des Bauelements (2, 21) entsteht, wobei – das Leistungshalbleiter-Bauelement (2, 21) auf seiner vom Substrat (5) abgewandten Seite durch eine mehrschichtige Abscheidung (25) von elektrisch leitenden Materialien elektrisch kontaktiert ist, – die Kühlvorrichtung mindestens eine Zwei-Phasen-Kühlvorrichtung (3) mit mindestens einem Verdampfer (31) eines Kühlfluids (34) aufweist und – zwischen der mehrschichtigen Abscheidung (25) und dem Verdampfer (31) der Zwei-Phasen-Kühlvorrichtung eine elektrische Isolationsfolie (4) angeordnet ist.
Patent DE-102005001956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung mit einer DSL-Technik
Inventor: GLEIS DIETER
IPC: H04L12/20
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung,
wobei Daten zwischen einer ersten Vorrichtung (1) und einer zweiten
Vorrichtung (2) mittels einer DSL-Technik übertragen werden, wobei bei
der Datenübertragung
(13, 14) mit der DSL-Technik ein Übertragungsratenabgleich stattfindet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass von der ersten Vorrichtung (1) ein erstes
Signal, bei dessen Empfang die zweite Vorrichtung (2) keine Daten mehr
an die erste Vorrichtung (1) sendet, bis eine durch das erste Signal
vorbestimmte Zeit verstrichen ist oder bis ein zweites Signal empfangen
wird, zur zweiten Vorrichtung (2) gesendet wird, wenn eine Bedingung
erfüllt
wird, welche ausgewählt
ist aus einer Gruppe umfassend  (i) Speichermittel (7) der ersten
Vorrichtung (1), welche von der zweiten Vorrichtung (2) Daten speichern,
die von der ersten Vorrichtung (1) noch nicht weiter gesendet werden konnten,
sind über
einen vorbestimmten ersten Schwellenwert gefüllt, und  (ii) die Speichermittel
(7) der ersten Vorrichtung (1) bieten keinen Platz mehr, um mehr
als einen maximal...
Patent DE-102005007373-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbaugruppe
Inventor: BAYERER REINHOLD DR
IPC: H01L23/36
Filed: 2005-02-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: Leistungshalbleiterbaugruppe mit einem Träger (50), einem ersten Halbleiterchip (10) und einem zweiten Halbleiterchip (20), einer ersten Ansteuerschaltung (81) zur Ansteuerung eines Steuereingangs (13) des ersten Halbleiterchips (10), und einer zweiten Ansteuerschaltung (82) zur Ansteuerung eines Steuereingangs (23) des zweiten Halbleiterchips (20), wobei – der erste Halbleiterchip (10) einen ersten Hauptanschluss (11) und einen zweiten Hauptanschluss (12) aufweist, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des ersten Halbleiterchips (10) angeordnet sind, – der zweite Halbleiterchip (20) einen ersten Hauptanschluss (21) und einen zweiten Hauptanschluss (22) aufweist, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des zweiten Halbleiterchips (20) angeordnet sind, – der Träger (50) eine erste Seite (51) aufweist, die mit einer strukturierten Metallisierung (60) versehen ist und die einen ersten Abschnitt (61) und einen von diesem beabstandeten zweiten Abschnitt (62) aufweist, – der erste Halbleiterchip (10) auf der ersten Seite (51) des Trägers (50) angeordnet und mittels seines zweiten Hauptanschlusses (12) mechanisch und elektrisch leitend mit dem ersten Abschnitt (61) verbunden ist, – der zweite Halbleiterchip (20) auf der ersten Seite (51) des Trägers (50) angeordnet und mittels seines zweiten Hauptanschlusses (22) mechanisch und elektrisch leitend mit dem zweiten Abschnitt (62) verbunden ist, – der erste Hauptanschluss (11) des ersten Halbleiterchips (10) und der erste Hauptanschluss (21) des zweiten Halbleiterchips (20) miteinander sowie mit einem zum Anschluss einer externen Last (100) oder einer externen Versorgungsspannung vorgesehenen ersten Anschlusskontakt (71) elektrisch leitend verbunden sind, – der erste Halbleiterchip (10) und der zweite Halbleiterchip (20) eine Halbbrücke bilden, und – die erste Ansteuerschaltung (81) und die zweite Ansteuerschaltung (82) sowohl mit dem ersten Hauptanschluss (11) des ersten Halbleiterchips (10) als auch mit dem ersten Hauptanschluss (21) des zweiten Halbleiterchips (20) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102005024535-B4 (DE)
Title: Temporäre Beschichtung für eine Lippendichtung(-Latex)
Inventor: IRMEN WOLFGANG DR
IPC: F16J15/32
Filed: 2005-05-28
Granted: 2014-09-04
Abstract: Lippendichtung (1) für ein relativ bewegbares Maschinenteil (3), umfassend eine flexible Dichtlippe (7), die das Maschinenteil (3) im Bereich eines Dichtspalts unter einer elastischen Vorspannung anliegend umschließt, wobei der Dichtspalt an zumindest einer Umfangsstelle von einer Drallstufe (19) in Längsrichtung durchdrungen ist, wobei die Drallstufe (19) durch eine spiralförmige Nut (21) in der Dichtlippe (7) und die der Nut (21) zugewandte abzudichtende Oberfläche (11) des Maschinenteils (3) begrenzt ist und wobei die Nut (21) den abzudichtenden Raum (1) mit der Umgebung verbindet und der Dichtspalt im Bereich der die Drallstufe (19) begrenzenden Nut (21) durch ein Dichtungsmaterial nur zur Durchführung einer Druckprüfung verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmaterial a) eine Oberflächenbeschichtung bildet, die im Vergleich zur Gebrauchsdauer der Lippendichtung nur zur Druckprüfung an der der Nut (21) zugewandten Oberfläche der Dichtlippe anhaftet, und b) ein Latex eines in Schmierölen löslichen Polymers ist.
Patent DE-102005038865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Harzzusammensetzung auf Propylenbasis, Harzzusammensetzung auf Propylenbasis und spritzgegossener Gegenstand
Inventor: WATANABE TSUYOSHI
IPC: C08K3/105
Filed: 2005-08-17
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Harzzusammensetzung auf Propylenbasis, umfassend:einen ersten Schritt des Herstellens einer ersten Harzzusammensetzung (MB) durch Schmelzkneten eines ersten Propylenpolymers (A-I) und eines faserigen anorganischen Füllstoffs (B) in einem Gewichtsverhältnis von (A-I) zu (B) von 3/7 bis 7/3, wobei der faserige anorganische Füllstoff (B) faseriges Magnesiumoxysulfat mit einem mittleren Faserdurchmesser von 0,2 bis 1,5 µm, einer mittleren Faserlänge von 5 bis 20 µm undeinem Seitenverhältnis von 10 bis 30 ist; undeinen zweiten Schritt des Herstellens einer zweiten Harzzusammensetzung durch Zugeben zu der ersten Harzzusammensetzung (MB) eines zweiten Propylenpolymers (A-II), eines nicht faserigen anorganischen Füllstoffs (C) und eines Elastomers (D), ausgewählt aus einem Elastomer auf Olefinbasis und einem Elastomer, das eine aromatische Vinylverbindung enthält, gefolgt von Schmelzkneten von diesen,wobei das zweite Propylenpolymer (A-11) gleich oder verschieden zum ersten Propylenpolymer (A-1) ist.
Patent DE-102005060736-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Kondensatabscheider
Inventor: APFELBECK ROBERT
IPC: F21V29/02
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-11-20
Abstract: Scheinwerfer
(10) mit mindestens einem Scheinwerfergehäuse, mit mindestens einer im Scheinwerfer
angeordneten Lichtquelle (40), mit mindestens einer im Scheinwerfer
angeordneten Wärmequelle (50)
und mit mindestens einem, in der Lichtabstrahlrichtung angeordneten,
den Scheinwerfer begrenzenden Scheinwerferglas (30), wobei im Scheinwerfer
eine Fördervorrichtung
(80) angeordnet ist, die Luft von der Wärmequelle am Scheinwerferglas
entlang fördert,  – wobei
im Scheinwerfer (10) eine Wärmesenke
(60) angeordnet ist,  – wobei
die Wärmesenke
(60) eine Kondensatabführung (64)
aufweist, die den Innenraum (15) des Scheinwerfers (10) mit der
Umgebung (1) verbindet, und  – wobei die Wärmesenke
(60) eine Innenfläche
(62) hat, deren von der Luftströmung
aus gesehene Anfangsbereich eine größere Rautiefe aufweist als
die restliche Innenfläche (62).
Patent DE-102006016059-B4 (DE)
Title: Kurzbauendes Mehrgang-Schaltgetriebe
Inventor: BERNHARDT UDO
IPC: F16H3/093
Filed: 2006-04-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: 7-Gang-Schaltgetriebe
(1), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit zwei zueinander konzentrisch angeordneten
Eingangswellen (2, 3), mit mehreren Festrädern (9, 10, 11, 19, 20, 21),
die drehfest auf den Eingangswellen (2, 3) sitzen, mit einer ersten
Vorgelegewelle (5) und einer zweiten Vorgelegewelle (6), mit mehreren Losrädern (12,
13, 14, 22, 23, 24), die auf der ersten Vorgelegewelle (5) oder
der zweiten Vorgelegewelle (6) sitzen und mit den Festrädern Zahnradpaare
bilden, denen jeweils einer der sieben Vorwärtsgänge I bis VII oder ein Rückwärtsgang
R des Schaltgetriebes (1) zugeordnet werden kann, mit mehreren Gangschaltkupplungen
(16, 17, 18, 25), wobei zwei zueinander beabstandete, auf einer Vorgelegewelle
(5, 6) sitzende Losräder
(12, 13, 14, 15, 22, 23, 24) jeweils einer Gangschaltkupplung (16,
17, 18, 25) zugeordnet sind, durch die sich die Losräder mit
der Vorgelegewelle (5, 6) drehfest verbinden lassen, und wobei vier Gangschaltkupplungen
(16, 17, 18, 25) vorgesehen sind, durch die die sieben Vorwärtsgänge I...
Patent DE-102006017354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Glasrohr - oder Glasstabprofils
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/435
Filed: 2006-04-11
Granted: 2009-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glasrohr- oder Glasstabprofils, bei dem das Glasrohr- oder Glasstabprofil (5) ausgebildet wird, durch eine Heizmuffel (1) gezogen wird und durch Wärmeeintrag über eine Isolierverkleidung (2) der Heizmuffel (1) kontrolliert abgekühlt wird, wobei der Wärmeeintrag durch Verbrennung eines Brennstofffluids mittels zumindest eines Brenners (4), der in oder unmittelbar an der Isolierverkleidung (2) vorgesehen ist, erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbrennung innerhalb eines porösen Mediums (11, 12) des Brenners stattfindet, das von dem Brennstofffluid durchströmt wird.
Patent DE-102006032517-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pulververbundkernen und Pulververbundkern
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: H01F1/26
Filed: 2006-07-12
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Magnetkerns, das folgende Schritte umfasst: – Bereitstellen von Partikeln aus einer weichmagnetischen Legierung; – Mischen der Partikel mit einem ersten Bindemittel, das eine erste Aushärtetemperatur T1,Härt und eine Zersetzungstemperatur T1,Zersetz aufweist, und mit einem zweiten Bindemittel, das eine Aushärtetemperatur T2,Härt und eine Zersetzungstemperatur T2,Zersetz aufweist, wobei T1,Härt < T2,Härt ≤ T1,Zersetz < T2,Zersetz gilt; – Pressen der Mischung zu einem Magnetkern; – Aushärten des ersten Bindemittels; – Wärmebehandlung des Magnetkerns unter Aushärtung des zweiten Bindemittels bei einer Wärmebehandlungstemperatur Tanneal > T2,Härt.
Patent DE-102006047062-B4 (DE)
Title: Kontaktsensor mit zwei Betriebsarten für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LICHTENBERG GLEN
IPC: B60R21/0132
Filed: 2006-10-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kontaktsensor
(26, 30) mit zwei Betriebsarten für ein Kraftfahrzeug (10) mit  einem
auf einen Aufprall ansprechenden rohrförmigen Erfassungselement (36a,
36b);  einem ersten linearen Kontakt (40a, 40b), der mit dem
rohrförmigen
Erfassungselement (36a, 36b) in Schaltstellung zusammengebracht
wird, wenn das rohrförmige
Erfassungselement (36a, 36b) durch einen Aufprall translatorisch
um eine vorausbestimmte Entfernung in einer vorausbestimmten Richtung
verschoben wird, und  einem zweiten linearen Kontakt (44a, 44b),
der mit dem rohrförmigen
Erfassungselement (36a, 36b) in Schaltstellung zusammengebracht
wird, wenn das rohrförmige
Erfassungselement (36a, 36b) durch einen Aufprall plastisch bis zu
einem vorausbestimmten Grad verformt wird.
Patent DE-102006061040-B4 (DE)
Title: Bahn- oder Filmbildungswalze, Bahn- oder Filmbildungsvorrichtung und Balligkeitssteuerverfahren
Inventor: SANO TAKAYOSHI
IPC: B29C48/92
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-05-19
Abstract: Bahn- oder Filmbildungswalze (10), umfassend:  ein inneres zylindrisches Element (20) mit einem elastischen zylindrischen Körper (25) mit:  einer Druckkammer (28) mit einer hermetisch geschlossenen Struktur darin; und  einem Wellenabschnitt (22), der einen ersten Durchgang (29) besitzt, welcher inkomprimierbares Fluid zu der Druckkammer (28) leitet;  einem elastischen äußeren zylindrischen Element, das exzentrisch zu dem inneren zylindrischen Element (20) derart angeordnet ist, dass eine innere Umfangsfläche des elastischen äußeren zylindrischen Elements in Kontakt mit einer äußeren Umfangsfläche des elastischen Körpers kommt, wobei das elastische äußere zylindrische Element mit einer dünnwandigen Struktur versehen und aus Metall hergestellt ist.
Patent DE-102006061886-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: OKUDA YASUYUKI
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-12-28
Granted: 2012-06-14
Abstract: Ein Ultraschallsensor (60) zur Erkennung eines Objekts (M), wobei der Ultraschallsensor (60) aufweist: ein Sendeelement (19) zum Senden einer Ultraschallwelle an das Objekt (M); einen Empfangsabschnitt (31) zum Empfang einer vom Objekt (M) reflektierten Ultraschallwelle, wobei der Empfangsabschnitt (31) zu einer Außenseite hin frei liegt; einen ersten Übertragungsabschnitt (21) zum Übertragen einer Vibration der von dem Empfangsabschnitt (31) empfangenen Ultraschallwelle, wobei der erste Übertragungsabschnitt (21) mit dem Empfangsabschnitt (31) verbunden ist; einen zweiten Übertragungsabschnitt (61; 62; 63; 64; 65; 66); und einen oszillierenden Abschnitt (16), der durch die Vibrationen in Schwingung versetzt wird, welche vom Empfangsabschnitt (31) über die ersten und zweiten Übertragungsabschnitte (21, 61, 62, 63, 64, 65, 66) übertragen werden, wobei der zweite Übertragungsabschnitt (61–66) zwischen den ersten Übertragungsabschnitt (21) und den oszillierenden Abschnitt (16) geschaltet ist, um die Vibration vom ersten Übertragungsabschnitt (21) auf den oszillierenden Abschnitt (16) zu übertragen,...
Patent DE-102007002961-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DOSSI ROBERTO
IPC: H01L23/50
Filed: 2007-01-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Speichervorrichtung (1), welche zumindest einen Speicherstapel (3) von gestapelten Speicherchips (4) aufweist, die in Bezug zueinander versetzt sind,  wobei jeder gestapelte Speicherchip (4) des Speicherstapels (3) längs seines Rands Chip-Pads (5) zum Bonden des gestapelten Speicherchips (4) an Substrat-Pads (6) der Speichervorrichtung (1) aufweist, die mit einer Steuerschaltung verbindbar sind,  wobei jedes Chip-Pad (5) eines gestapelten Speicherchips (4), welches den gestapelten Speicherchip (4) mit einem Substrat-Pad (6), das mit der Steuerschaltung verbindbar ist, individuell verbindet, einen vergrößerten Abstand (d i ) zu benachbarten Chip-Pads (5) im Vergleich zu Chip-Pads (5) des gestapelten Speicherchips (4) aufweist, welche den gestapelten Speicherchip (4) parallel mit korrespondierenden Chip-Pads (5) von anderen gestapelten Speicherchips (4) des Speicherstapels (3) mit korrespondierenden Substrat-Pads (6), die mit der Steuerschaltung verbindbar sind, verbinden, wobei mindestens ein gestapelter Speicherchip (4) beide Arten von Chip-Pads aufweist.