baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120720-B4 (DE)
Title: Drehbares Betätigungselement und elektronische Vorrichtung, die dieses aufweist
Inventor: OSADA YOICHI
IPC: G01D5/36
Filed: 2015-11-30
Granted: 2022-03-10
Abstract: Drehbares Betätigungselement (4, 24, 54, 64) mit:einem Element (12), das konfiguriert ist, eine Umfangsoberfläche (12a) aufzuweisen; undeiner Folie (11, 21, 51, 61), die konfiguriert ist, an der Umfangsoberfläche (12a) fixiert zu werden,wobei ein Reflexionsvermögen einer Oberfläche (11a, 21a, 51a, 61a) der Folie zu einem Reflexionsvermögen der Umfangsoberfläche (12a) des Elements (12) unterschiedlich ist,wobei die Folie (11, 21, 51, 61) eine Vielzahl von Löchern (11b, 21b, 51b, 61b) aufweist, die Seite an Seite in einer Umfangsrichtung in der Umfangsoberfläche (12a) ausgebildet sind,wobei in der Folie (11, 21, 51, 61) ein Teil der Umfangsoberfläche (12a) von den Löchern freigelegt wird, wobei die Folie (11, 21, 51, 61) an die Umfangsoberfläche (12a) derart fixiert wird, dass beide Enden der Folie (11, 21, 51, 61) einander in der Umfangsrichtung gegenüberliegen, undwobei eine Lücke (12b) mit einer Breite (B) in der Umfangsrichtung, die im Wesentlichen gleich zu einer Breite (A) des Lochs in der Umfangsrichtung ist, zwischen beiden Enden der Folie (11, 21, 31, 61) bereitgestellt wird, wobeidas Betätigungselement (4, 24, 54, 64) eingerichtet ist, eine 360°-Drehung auszuführen, unddie Folie (11, 21, 51, 61) auf einer Innenumfangsoberfläche des Elements (12) bereitgestellt ist,wobei mittels der Lücke (12b) und den Löchern in der Folie (11, 21, 51, 61) Bereiche, die das Reflexionsvermögen der Umfangsoberfläche (12a) des Elements (12) aufweisen, regelmäßig und abwechselnd zu Bereichen, die das Reflexionsvermögen der Oberfläche der Folie (11, 21, 51, 61) aufweisen, über den gesamten Umfang der Innenumfangsoberfläche des Betätigungselements (4, 24, 54, 64) bereitgestellt sind.
Patent DE-102015222350-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von medizinischen Implantaten
Inventor: LINDNER HORST
IPC: A61B90/70
Filed: 2015-11-12
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zum Reinigen von medizinischen Implantaten mit Magnesiumbeschichtung mittels Ultraschallbehandlung in einer Reinigungsflüssigkeit, umfassend folgende Schritte:- Transport der Implantate vom letzten herstellungsseitigen Bearbeitungsschritt in geschlossener Box zum Reinigen;- Einsetzen der Implantate in ein Reinigungsgestell mit bevorzugt hängender Anordnung der Implantate;- Eintauchen des bestückten Reinigungsgestells in eine Reinigungslösung und Aktivieren der Ultraschall-Erzeugungseinrichtung;- mindestens zweistufiges Spülen in mit Spülflüssigkeit gefüllten Gefäßen;- Vortrocknen der Implantate durch Abblasen mit getrockneter und gereinigter Luft;- Kompletttrocknen der Implantate in einem Trocknungsschrank und- Abkühlen der getrockneten Charge und Sichtkontrolle;- wobei im Fall festgestellter, nicht tolerabler Fleckenbildung auf den Implantaten nach Abschluss des Reinigungsprozesses eine Nachbehandlung durchgeführt wird;- zur Nachbehandlung die Implantate in eine Zitronensäurelösung getaucht und ultraschallbehandelt werden sowie anschließend eine mehrstufige Spülung und Trocknung durchgeführt wird und Verpacken der Implantate.
Patent DE-102016015454-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Flüssigkeitszuführeinrichtung und einem Flüssigkeitsbehälter und Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung
Inventor: KOVACS JULIAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-12-22
Granted: 2023-07-27
Abstract: Anordnung mit einer Flüssigkeitszuführeinrichtung (12) und einem Flüssigkeitsbehälter (14) für Getränke, wobei- der Flüssigkeitsbehälter (14) an einem Boden (22) eine Öffnung (24) aufweist, die durch ein abhebbares Verschlusselement (26) abgedeckt ist, und- die Befülldüse (16) in einer Befüllstellung (56) die Öffnung (24) in dem Boden (22) des Flüssigkeitsbehälters (14) durchgreift und dabei das Verschlusselement (26) abhebt,dadurch gekennzeichnet,- dass die Flüssigkeitszuführeinrichtung (12) eine Befülldüse (16) aufweist, die beweglich angeordnet ist,- dass die Befülldüse (16) in einer Grundstellung (54) gegenüber der Befüllstellung (56) zurückgezogen ist, und die Öffnung (24) im Boden (22) des Flüssigkeitsbehälters (14) nicht durchgreift,- dass die Flüssigkeitszuführeinrichtung (12) eine Spannvorrichtung (48) aufweist, welche die Befülldüse (16) in Richtung der Grundstellung (54) vorspannt.
Patent DE-102016100110-B4 (DE)
Title: Verwaltung einer Ressourcenkontoanwendung
Inventor: GAUR NITIN
IPC: G06Q20/20
Filed: 2016-01-05
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Steuern einer elektronischen Einheit beim Verarbeiten einer Ressourcenkontotransaktion, wobei das Verfahren aufweist:
 Empfangen einer Ressourcenkontosystem-ID über eine erste Datenübertragungsschnittstelle der elektronischen Einheit von einem Nahfeld-Transaktionsterminal;
 Auswählen eines lokal gespeicherten Ressourcenkontos durch die elektronische Einheit auf der Grundlage der empfangenen Ressourcenkontosystem-ID;
 Senden einer Ressourcenkontoanwendungs-ID, die dem ausgewählten Ressourcenkonto entspricht, über die erste Datenübertragungsschnittstelle an das Nahfeld-Transaktionsterminal;
 Empfangen einer ersten Token-ID von dem Nahfeld-Transaktionsterminal durch die elektronische Einheit, wobei die erste Token-ID dem ausgewählten Ressourcenkonto zugehörig ist;
 Senden der ersten Token-ID über eine zweite Datenübertragungsschnittstelle der elektronischen Einheit an ein Ressourcenkontoverwaltungssystem;
 Empfangen, durch die elektronische Einheit, eines Transaktionstoken, das eine zweite Token-ID aufweist, die einem angegebenen Transaktionsressourcenwert zugehörig ist, von dem Ressourcenkontoverwaltungssystem;
 Prüfen des Transaktionstokens durch die elektronische Einheit; und
 Übertragen des Transaktionstokens als ein Teil einer Transaktion
 durch die elektronische Einheit an das Nahfeld-Transaktionsterminal.
Patent DE-102016113050-B4 (DE)
Title: Zubehörteil mit Klemmbefestigung und Schnittstelle
Inventor: OLSZEWSKI JAN DONAT
IPC: A61G13/10
Filed: 2016-07-15
Granted: 2019-07-04
Abstract: Zubehörteil (1) für ein medizinisches Gerät, insbesondere für einen Operationstisch oder ein Transferboard, umfassend:eine erste Platte (4) zum Abstützen eines Körperteils eines Patienten, und eine zweite Platte (5), welche relativ zur ersten Platte (4) in einem vorbestimmten Verstellbereich bewegbar ist, wobei die erste Platte (4) und die zweite Platte (5) in eine Halterung (8) an dem medizinischen Gerät einführbar sind, undeine erste Klemmfläche, und eine von der ersten Klemmfläche beabstandete zweite Klemmfläche,wobei eine Bewegung der zweiten Platte (5) relativ zur ersten Platte (4) eine Bewegung der zweiten Klemmfläche relativ zur ersten Klemmfläche in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Oberfläche der ersten oder zweiten Platte (4, 5) bewirkt, um eine Klemmkraft zwischen dem Zubehörteil und der geeigneten Halterung (8) an dem medizinischen Gerät zu erhöhen oder zu verringern,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Platte (4) und die zweite Platte (5) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016116466-B4 (DE)
Title: Spanleitdeckel für Schneidwerkzeug
Inventor: MAI ANDREAS
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-09-02
Granted: 2021-12-30
Abstract: Drehantreibbares Schneidwerkzeug, insbesondere Fräs-, Reibahlen- oder Aufbohrwerkzeug, zur spanabtragenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit:einem Schneidkopf (2), der wenigstens einen Schneidkeil (6) mit einer Stirn- und/oder Umfangsschneide (8, 10) und eine dem Schneidkeil (6) zugeordneten Spannut (12) aufweist, und einer dem Schneidkeil (6) zugeordneten Spanleitfläche (22; 56), die am Schneidkeil (6) erzeugte Späne in die Spannut (12) leitet, wobei die Spanleitfläche (22; 56) an einem Spanleitdeckel (14; 50) ausgebildet ist, der stirnseitig auf dem Schneidkopf (2) sitzt,dadurch gekennzeichnet,dass der Schneidkopf (2) eine Vielzahl von Schneidkeilen (6) mit jeweils einer Stirn- und/oder Umfangsschneide (8,10) aufweist, denen jeweils eine Spannut (12) und eine am Spanleitdeckel (14; 50) ausgebildete Spanleitfläche (22; 56) zugeordnet sind.
Patent DE-102016120345-B4 (DE)
Title: Batteriegreifer
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-10-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: Batteriegreifer (10), zum Greifen und Verlagern von einzelnen Batteriezellen (30), mit einem Flanschabschnitt (12) zur Anordnung des Batteriegreifers (10) an einen Roboterarm und mit einer eine Saugseite (28) aufweisenden Saugeinheit (26) zum Greifen der Batteriezelle (30), dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebevorrichtung (34) vorgesehen ist, mit der im Betrieb des Batteriegreifers (10) die Saugseite (28) aus einer Greifposition, in der die Batteriezelle (30) gegriffen wird, relativ zum Flanschabschnitt (12) in eine Messposition verlagerbar ist, in der Prüfungen und/oder Messungen an der gegriffenen Batteriezelle (30) durchführbar sind.
Patent DE-102016209103-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-05-25
Granted: 2021-09-02
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, wobei die Steuervorrichtung umfasst:einen Ansaugkrümmerdruck-Detektor (9), der einen Druck in einem Ansaugkrümmer stromabwärts einer Drosselklappe, die in einem Einlasskanal eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, detektiert;einen Luftfeuchtigkeitsdetektor (4), der eine relative Feuchtigkeit von in den Verbrennungsmotor eingelassener Luft detektiert;einen Lufttemperaturdetektor (3), welcher die Temperatur der Luft detektiert;einen Atmosphärendruckdetektor (17), der einen Umgebungsdruck des Verbrennungsmotors als einen Atmosphärendruck detektiert; undeine Steuerung (20), die eine Motorabgabe auf Basis der Detektionsergebnisse der Detektoren steuert, wobeidie Steuerung (20): Feuchtigkeitsinformation zur Luft, die durch den Verbrennungsmotor aufgenommen wird, als Molanteil, der als Verhältnis des Atmosphärendrucks und eines Wasserdampf-Partialdrucks dargestellt wird, aus der durch den Luftfeuchtigkeitsdetektor (4) detektierten relativen Feuchtigkeit, der durch den Lufttemperaturdetektor (3) detektierten Temperatur und dem durch den Atmosphärendruckdetektor (17) detektierten Atmosphärendruck erzeugt,einen Trockenluftpartialdruck durch Korrigieren des durch den Ansaugkrümmerdruck-Detektor (9) detektierten Drucks unter Verwendung des erzeugten Molanteils berechnet; unddie Motorabgabe steuert, indem der durch den Ansaugkrümmerdruck-Detektor (9) als ein Nassluftdruck detektierter Druck genommen wird und anhand eines Steuerelementes zur Einstellung der Motorabgabe entweder der Nassluftdruck oder der Trockenluftpartialdruck als ein Druck ausgewählt wird, der zum Steuern der Motorabgabe zu verwenden ist; wobeiwenn das Steuerelement ein Zündzeitpunkt ist, die Steuerung (20) den Zündzeitpunkt unter Verwendung des Trockenluftpartialdrucks berechnet; undwenn der Molanteil höher als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, die Steuerung (20) den Zündzeitpunkt nach früher hin korrigiert.
Patent DE-102016212610-B4 (DE)
Title: Elektrostatische Fluidisierungsvorrichtung und Verfahren zur Pulverbeschichtung eines Substrats
Inventor: CUDAZZO MARKUS
IPC: B05B5/03
Filed: 2016-07-11
Granted: 2021-04-01
Abstract: Elektrostatische Fluidisierungsvorrichtung, aufweisendeinen nach oben offenen Fluidisierbehälter (1), einen im Fluidisierbehälter (1) angeordneten Fluidisierboden (3), durch den hindurch Fluidisiergas (8) von unterhalb des Fluidisierbodens (3) einem Bereich im Inneren des Fluidisierbehälters (1) oberhalb des Fluidisierbodens (3) zuführbar ist,einen unterhalb des Fluidisierbodens (3) in den Fluidisierbehälter (1) einmündenden Einlass (2), durch welchen das Fluidisiergas (8) in den Fluidisierbehälter (1) einleitbar ist, sowiezumindest eine Elektrode (5), die im Fluidisierbehälter (1) angeordnet ist,und eine Elektrode (7), die über dem Fluidisierbehälter (1) angeordnet ist,wobei die Elektrode (5) im Fluidisierbehälter und die über dem Fluidisierbehälter (1) angeordnete Elektrode (7) so ausgestaltet und so angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein elektrisches Feld ausbildbar ist, durch das keine Dauerkorona erzeugt wird, aber im Fluidisierbehälter (1) fluidisiertes Pulver in Richtung der über dem Fluidisierbehälter (1) angeordneten Elektrode (7) bewegbar ist,wobei das Pulver eine Mischung eines Funktionsmaterials und eines Bindermaterials aufweist, wobei das Funktionsmaterial Aktivkohle, Graphit, Manganoxid, Titanoxid, Lithiumeisenphosphat und/oder Nickelverbindungen aufweist und das Bindermaterial PVDF, Polytetrafluorethylen und/oder Polysiloxane aufweist.
Patent DE-102016216274-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler mit Doppelnabe
Inventor: RASCH PHILIPP
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-08-30
Granted: 2018-08-02
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, um von einer Kurbelwelle übertragene Drehungleichmäßigkeiten zu beseitigen, wobei eine Riemenscheibennabe (2) zusammen mit einem Bogenfederflansch (3) und einem Torsionsschwingungsdämpferflansch (4) eines Torsionsschwingungsdämpfers (5) über wenigstens eine Kurbelwellenschraube (6) zum drehfesten Anbringen an einer Kurbelwelle vorbereitet ist, wobei die Riemenscheibennabe (2) mehrteilig ausgebildet ist und einen äußeren Mantelflächenbereich (7) besitzt, an dem sowohl der Torsionsschwingungsdämpferflansch (4) als auch der Bogenfederflansch (3) einerseits aufgenommen und andererseits drehfest anbringbar oder angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenscheibennabe (2) aus einer ersten kurbelwellenseitig ausgerichteten Nabe (11) und einer zweiten dem Torsionsschwingungsdämpfer (4) zugewandten Nabe (12) aufgebaut ist und die zweite Nabe (12) koaxial radial innerhalb der ersten Nabe (11) eingesetzt ist.
Patent DE-102017010007-B4 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
Inventor: LIPPKE OLIVER
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-10-27
Granted: 2020-01-02
Abstract: Elastomer-Metall-Lager, insbesondere als Konuslager,mit einem zentralen, stabilen, starren, vorzugsweise metallischen Innenrohr (2),mit einer zentralen Verbindungsschraube (3) durch das Innenrohr (2), mit der ein erstes zu lagerndes Bauteil (3) mit dem Innenrohr (2) verbindbar ist,mit einem Elastomer-Ringteil (5), das das Innenrohr (2) umschließt, und in das ein stabiles, starres, vorzugsweise metallisches Anschlussteil (6) eingeformt ist, welches einen vom Elastomer-Ringteil (5) radial abstehenden Anschlussbereich (8) zum Anschluss eines zweiten zu lagernden Bauteils (9) aufweist, undmit einer in einem Stirnseitenbereich angeordneten massiven Druckscheibe (11) mit einer zentralen Bohrung (15), durch die die Verbindungsschraube (3) geführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Druckscheibe (11) ortsfest mit dem Innenrohr (2) an einer seiner Stirnseiten verbunden ist,dass zwischen der Druckscheibe (11) und dem Elastomer-Ringteil (5) ein Schlauchring als im Querschnitt verformbarer Druckschlauch (20) angeordnet ist, unddass der Druckschlauch (20) zur Änderung und Verstellung seines Innendrucks und damit seiner Querschnittsform mit einer Pumpvorrichtung (17) verbindbar und aufpumpbar ist, dergestalt dass der Druckschlauch (20) bei einem vergleichsweise höheren Innendruck einen größeren Raumbereich im Zwischenraum zwischen der Druckscheibe (11) und dem Elastomer-Ringteil (5) einnimmt.
Patent DE-102017101378-B4 (DE)
Title: Stromkreisschutzsytem
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: H02H3/04
Filed: 2017-01-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Stromkreisschutzsystem, das mit einem Ausgabegerät (1), das Ausgangssignale ausgibt, Steuergeräten (2), die von den genannten Ausgangssignalen des genannten Ausgabegeräts (1) gesteuert werden,einer Stromversorgungseingangsklemme (3), die an dem genannten Ausgabegerät (1), das für die Stromversorgung der genannten Steuergeräte (2) bestimmt ist, angebracht ist,einer Stromquelle (4), die die Stromversorgung für das genannte Ausgabegerät (1) bereitstellt und einen Erdungspol besitzt,einer Trennschaltung (KA1-2), die zwischen einer zu dem genannten Erdungspol unterschiedlichen Ausgangsklemme (41) der genannten Stromquelle (4) und der Stromversorgungseingangsklemme (3) des genannten Ausgabegeräts (1) angebracht ist,Schaltern (KM1, KM2), die zwischen der genannten Trennschaltung (KA1-2) und der genannten Ausgangsklemme (41) der Stromquelle (4) angebracht sind, undeiner Kurzschlussschaltung (KA1-1), die zwischen einer Stelle der Verbindung der genannten Stromversorgungseingangsklemme (3) mit der genannten Trennschaltung (KA1-2) und einem Erdungspol angebracht ist, ausgestattet und dadurch gekennzeichnet ist, dassdie genannte Trennschaltung (KA1-2) und die genannte Kurzschlussschaltung (KA1-1) nicht gleichzeitig schließen, und die Stromversorgung des genannten Ausgabegeräts (1),wenn die genannten Schalter (KM1, KM2) schließen, dadurch erfolgt, dass die genannte Trennschaltung (KA1-2) geschlossen und die genannte Kurzschlussschaltung (KA1-1) geöffnet wird, und,wenn die genannten Schalter (KM1, KM2) öffnen, dadurch abgetrennt wird, dass die genannte Trennschaltung (KA1-2) öffnet und die genannte Kurzschlusschaltung (KA1-1) schließt, und dass durch die Kurzschlussschaltung (KA1-1) auch dann keine Stromversorgung des genannten Ausgabegeräts (1) zustande kommt, wenn die genannte Ausgangsklemme (41) der Stromquelle (4) fälschlicherweise mit der genannten Stromversorgungseingangsklemme (3) kurzgeschlossen wird,wobei das Stromkreisschutzsystem ferner CPUs (61, 62) besitzt, in die mehrere Eingangssignale eingegeben werden, undbei dem die Spannung an der genannten Stromversorgungseingangsklemme (3) für die genannten Steuergeräte (2) und die Zustände der genannten Trennschaltung (KA1-2) und der genannten Kurzschlussschaltung (KA1-1) mit Hilfe der in die genannten CPUs (61, 62) eingegebenen Signale überwacht werden undeine ungewöhnliche Bedingung gemeldet wird, wenn die genannten CPUs (61, 62) eine ungewöhnliche Spannung der genannten Stromversorgungseingangsklemme (3) oder ungewöhnliche Zustände der genannten Trennschaltung (KA1-2) und der genannten Kurzschlussschaltung (KA1-1) erkennen.
Patent DE-102017106833-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer katalysatortinte zur herstellung einer brennstoffzellenkatalysatorschicht, durch das verfahren erhältliche katalysatortinte und membrananordnung, welche die katalysatortinte enthält
Inventor: ARAI TATSUYA
IPC: H01M4/88
Filed: 2017-03-30
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Katalysatortinte zur Herstellung einer Brennstoffzellenkatalysatorschicht, das Verfahren umfassend:Vorbereiten eines Katalysatorkomposits umfassend einen SnO-Träger und Platin oder eine Platinlegierung geträgert auf einer Oberfläche davon, und eines Ionomers, das ein protonenleitendes Polymer ist;Mischen des Katalysatorkomposits, des Ionomers und eines Dispersionsmediums, in welchem zumindest Wasser und ein Alkohol mit 3 oder 4 Kohlenstoffatomen enthalten sind und ein Gehaltsanteil des Alkohols der höchste ist, unter solchen Bedingungen, dass ein Verhältnis (I/MO) einer Masse (I) des Ionomers zu einer Masse (MO) des SnO-Trägers in einem Bereich von 0,10 bis 0,12 ist, und ein Gehalt eines Feststoffs, der das Katalysatorkomposit und das Ionomer umfasst, 24 Masse-% oder mehr ist; undDispergieren von Aggregaten umfassend das Katalysatorkomposit und das Ionomer in dem Dispersionsmedium, durch Pulverisieren der Aggregate durch Anwenden von Scherkraft mit Verhindern von Reaggregation der pulverisierten Aggregate durch Anwenden von Kraft.
Patent DE-102017115291-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: Chen ying-zhong
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-07-07
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kindersicherheitssitz (100), Folgendes aufweisend:einen Kindersitz (20) zur Aufnahme eines Kindes; undeinen Stützsockel (10), der einen Halt für den Kindersitz (20) bereitstellt, wobei der Kindersitz (20) lösbar auf dem Stützsockel (10) installierbar ist, wobei der Stützsockel (10) einen Schalenkörper (10a) und einen mit dem Schalenkörper (10a) zusammengesetzten Befestigungsmechanismus (30a, 30b) hat, wobei der Befestigungsmechanismus (30a, 30b) zumindest ein Befestigungselement (32), einen Umstellungsbetätigungsabschnitt (32c), der fest mit dem Befestigungselement (32) verbunden ist, eine erste Feder (36) mit zwei Enden, die mit dem Befestigungselement (32) und mit dem Schalenkörper (10a) verbunden sind, eine gleitbeweglich mit dem Schalenkörper (10a) zusammengesetzte Verriegelung (33), eine mit der Verriegelung (33) verbundene zweite Feder (35) und einen mit der Verriegelung (33) verbundenen Freisetzungsbetätigungsabschnitt (34) hat, wobei das Befestigungselement (32) zwischen einer Kuppelstellung zum Eingriff mit dem Kindersitz (20) und einer Entkuppelstellung zum Lösen vom Kindersitz (20) beweglich ist;wobei die erste Feder (36) das Befestigungselement (32) zur Entkuppelstellung hin vorspannt,die Verriegelung (33) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der sie zum Arretieren des Befestigungselements (32) in der Kuppelstellung mit dem Befestigungselement (32) in Eingriff ist, und einer Freisetzungsstellung beweglich ist, in der die Verriegelung (33) für eine Bewegung des Befestigungselements (32) zwischen der Kuppelstellung und der Entkuppelstellung von dem Befestigungselement (32) gelöst ist,die zweite Feder (35) die Verriegelung (33) zur Verriegelungsstellung hin vorspannt, undder Freisetzungsbetätigungsabschnitt (34) funktionsfähig ist, die Verriegelung (33) dazu zu bringen, sich von der Verriegelungsstellung in die Freisetzungsstellung zu bewegen;wobei der Befestigungsmechanismus (30a, 30b) das Befestigungselement (32) in der Entkuppelstellung hält, wenn der Kindersitz (20) von dem Stützsockel (10) entfernt ist, und der Kindersitz (20), wenn er auf dem Stützsockel (10) installiert wird, den Umstellungsbetätigungsabschnitt (32c) zum Umstellen des Befestigungselements (32) von der Entkuppelstellung in die Kuppelstellung in eine Bewegung versetzt.
Patent DE-102017118846-B4 (DE)
Title: Berührungsloses, leitfähiges Ladegerät für ein Elektrofahrzeug
Inventor: NAMOU ANDREW J
IPC: B60L53/16
Filed: 2017-08-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Leitfähiges Ladesystems (10) für die Verwendung mit einer Offboard-Spannungsversorgung (30, 130) und ein Fahrzeug (20) mit einem Ladekoppler (22), einer Reservestromvorrichtung (126) und einem Hochspannungs-Gleichstrom-Batterie-Pack (26), wobei das stromleitende Ladesystem (10)einen leitfähigen Anker (35) mit einem Ladeende (39) und einem Nicht-Ladeende (49) umfasst, wobei das Ladeende (39) elektrisch mit der Offboard-Spannungsversorgung (30, 130) verbunden und zum Einsetzen im direkten elektrischen Kontakt mit einem leitfähigen Dämpfungsglied (46) betreibbar ist, das am Fahrzeug (20) als Reaktion auf eine Schwellenkraft angeordnet ist, die auf das Nicht-Ladeende (49) wirkt;dadurch gekennzeichnet , dassdas Ladesystem (10) ferner umfasst:ein elektromagnetisches Relais (56) mit einer Induktionsspule (51); undeinen ersten Schalter (54), der zwischen der Reservestromvorrichtung (126) und der Induktionsspule (51) positioniert ist, wobei der Schalter (54) zum Schließen als Reaktion auf die Schwellenkraft betätigbar ist, um dadurch die Reservestromvorrichtung (126) elektrisch mit der Induktionsspule (51) zu verbinden, wodurch die Induktionsspule (51) bestromt wird;wobei das elektromagnetische Relais (56) einen zweiten Schalter aufweist, der so konfiguriert ist, um den Ladekoppler (22) mit einem AC-DC-Wandler (24) des Batterie-Packs (26) zu verbinden und dadurch eine „Plug-In“-Ladung des Batterie-Packs (26) aktiviert, wenn die Induktionsspule (51) nicht bestromt wird und um den Ladekoppler (22) zu umgehen und somit die „berührungslose“ Ladung des Batterie-Packs (26) zu aktivieren, wenn die Induktionsspule (51) bestromt wird.