baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010736-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung zur symmetrischen Verstellung von Maschinenteilen
IPC: F16H25/20
Filed: 2007-08-02
Abstract: Verstellvorrichtung
(1) zur symmetrischen Verstellung von Maschinenteilen (2a, 2b),
insbesondere Bürsteinheiten,
von denen ein erstes Maschinenteil (2a) auf einer Seite einer Symmetrieachse
(3) und ein zweites Maschinenteil (2b) auf der anderen Seite der
Symmetrieachse (3) angeordnet ist, mit einem Spindelgetriebe (4), das
eine Spindel (5) mit unterschiedlichen Gewindebereichen aufweist,
wobei Gewindemuttern vorgesehen sind, die mit den Gewindebereichen
der Spindel (5) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Antriebsgewindebereich (5a) der Spindel (5) vorgesehen ist, der
von einer stationär
rotierbaren Antriebsgewindemutter (6a) zwecks Erzeugung einer axialen
Bewegung der Spindel (5) betätigbar
ist, dass eine erste drehfest angeordnete Verstellgewindemutter
(6b) mit dem ersten Maschinenteil (2a) und eine zweite drehfest
angeordnete Verstellgewindemutter (6c) mit dem zweiten Maschinenteil
(2b) gekoppelt ist, dass beide Verstellgewindemuttern (2a, 2b),
die gleiche Gewinderichtung aufweisen, wie die Antriebsgewindemutter
(6a), dass die Gewindesteigung einer Verstellgewindemutter (6b)
sowie des zugeordneten Verstellgewindebereiches (5b) der Spindel
(5) um ein solches Maß größer und
die Gewindesteigung...
Patent DE-202007011232-U1 (DE)
Title: Trennwandfugenband
IPC: E04B1/684
Filed: 2007-08-11
Abstract: Trennwandfugenband
aus bahnenförmigem
Material, mindestens 1 – dimensional
flexibel, bestehend aus mindestens einem gleichartigen Material,
Patent DE-202007012538-U1 (DE)
Title: Socke, insbesondere Füßling
IPC: A41B11/10
Filed: 2007-09-06
Abstract: Socke,
insbesondere Füßling (1),
dadurch gekennzeichnet, dass die Socke (1) innenseitig mindestens
in ihrem hinteren Fersenbereich (5) mit einem flächigen, rutschhemmenden Belag
(9) versehen ist.
Patent DE-202007013131-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und damit ausgestattetes Handhabungsgerät
IPC: B65G47/90
Filed: 2007-09-18
Abstract: Handhabungsvorrichtung
(1) mit einem entlang einer Handhabungrichtung (3) beweglich geführten Erfassungsmittel
(30) zum Halten oder Greifen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Erfassungsmittel (30) an einem Hubelement (8) angeordnet ist, das
scherentischartig an zwei mittig an einer Schwenkachse (12) schwenkbar
aneinander angelenkten Hebeln (4, 6) gehalten ist, wobei ein erster
Hebel an einem ersten Ende an einer ersten Hebelachse (10) schwenkbar
mit dem Hubelement (8) verbunden und an einem zweiten Ende an einer
ersten Längsführung (18)
längsbeweglich
an einem Fußelement
(2) geführt
ist, ein zweiter Hebel (6) an einem ersten Ende an  einer zweiten
Längsführung (24)
längsbeweglich
an dem Hubelement (8) geführt
und an einem zweiten Ende an einer zweiten Hebelachse (14) schwenkbar
mit dem Fußelement
(2) verbunden ist, und wobei ein Antriebsmittel mit dem ersten oder
zweiten Hebel (4, 6) verbunden ist, um das Hubelement (8) von einer
dem Fußelement
(2) benachbarten Ausgangsstellung in eine davon entfernte ausgefahrene
Stellung...
Patent DE-202007013572-U1 (DE)
Title: Kältemittelsammmler für einen Kältekreislauf mit reversiblem Betrieb
IPC: F25B43/00
Filed: 2007-09-21
Abstract: Kältemittelsammler
für einen
Kältekreislauf
mit reversiblem Betrieb für
Kühlen
und Heizen bestehend aus einem Sammelbehälter mit einem Eintrittsrohr und
einem Austrittsrohr, dadurch gekennzeichnet, dass Eintrittsrohr
und Austrittsrohr (2, 3) gleichartig ausgebildet sind und je nach
Strömungsrichtung
des Kältemittels
im Kreislauf sowohl als Eintritts- als auch als Austrittsrohr einsetzbar
sind.
Patent DE-202007013890-U1 (DE)
Title: Datenlogger
IPC: G06F40/143
Filed: 2007-10-04
Abstract: Datenlogger,  insbesondere
als Messwertsammler für
Umwelt, Klima, Automationsanwendungen mit Schnittstellen zur Spannungs-, Strom-,
Frequenz-, Widerstands- und Thermoelementmessung- und digitalen
Schnittstellen,  wobei die vom Datenlogger erfassten Daten über Web
Services im Internet in ASP bereitgestellt und über XML-Nachrichten durch Clients
abrufbar sind.
Patent DE-202007014200-U1 (DE)
Title: Vorbau
IPC: B62K21/16
Filed: 2007-10-04
Abstract: Vorbau,
dessen Hauptkörper
(10) aus einem Schaft (20) und einer Büchse (30) besteht, wobei  der
Schaft (20) eine Verstelleinheit (22) aufweist, die mit der Büchse (30)
verbunden ist und eine Aufnahme (221) und eine Kappe (222) enthält, die
lösbar
miteinander verbunden sind, wodurch  die Verstelleinheit (22)
gegenüber
der Büchse
(30) bewegt werden kann, so dass eine Winkelverstellung des Schaftes (20)
ermöglicht
wird.
Patent DE-202007014264-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Koffergepäckträger für das Damen-/Herrenfahrrad
IPC: B62J7/04
Filed: 2007-10-11
Abstract: Abschliessbarer
Koffergepäckträger, der
eine beladefähige
Klappe für
Gepäck
aufweist und dessen Koffergehäuse
am Fahrradrahmen befestigt ist. dadurch gekennzeichnet, dass die
Frontplatte 2 und die Gepäckträgerstützen 16
des Koffergehäuses
1 verschraubbar ausgestaltet sind und dass im verschraubten Zustand
der Frontplatte 1 und der Gepäckträgerstützen 16
die Frontplatte 2, vorzugsweise an den Hinterbaurohren 18 des Fahrradrahmens
19 und die Gepäckträgerstützen 16,
vorzugsweise an den Ausfallenden 20 des Fahrradrahmens 19 befestigt
sind.
Patent DE-202007016293-U1 (DE)
Title: Flugobjekt mit Tandemrotoren
IPC: B64C27/08
Filed: 2007-04-30
Abstract: Helikopter,
umfassend ein Gehäuse (2);
einen Hauptrotor (4a) mit ersten Propellerblättern (12a), der durch eine
erste Rotorwelle (8a) angetrieben wird und der an dieser ersten
Rotorwelle (8a) angebracht ist, so dass der Anstellwinkel (A) der
ersten Propellerblätter (12a)
des Hauptrotors (4a) bezüglich
einer Rotationsebene des Hauptrotors (4a) variabel ist, und einen
mit der ersten Rotorwelle (8a) rotierbaren ersten Hilfsrotor (5a),
wobei der erste Hilfsrotor (5a) schwenkbar an einer ersten Pendelachse
(30) angebracht ist, und die Schwenkbewegung relativ aufwärts und
abwärts
um die erste Pendelachse (30) ist, und wobei die erste Pendelachse
(30) im Wesentlichen quer zur ersten Rotorwelle (8a) des ersten
Hauptrotors (4a) angebracht ist, wobei der erste Hauptrotor (4a)
und der erste Hilfsrotor (5a) miteinander durch eine erste mechanische Verbindung
verbunden sind, so dass die Schwenkbewegung des ersten Hilfsrotors
(5a) den Anstellwinkel (A) von wenigstens einem der ersten Propellerblätter (12a)
des ersten Hauptrotors (4a) steuert; und einen Tandemrotor...
Patent DE-202007016683-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Tür, Fenster o.dgl.
IPC: E05C1/02
Filed: 2007-11-29
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine
Tür, Fenster
oder dergl., mit einem am Rahmen oder am Türblatt bzw. Fensterflügel befestigten
Schlosskasten (11), in dem ein elektrisch versorgter Antrieb (5),
ein Empfänger (1),
der Signale von außen
empfängt
und den Antrieb entsprechend betätigt,
und in dem mindestens ein hin- und her bewegbarer Bolzen (3) untergebracht
sind, und mit einem am Türblatt
bzw. Fensterflügel
oder am Rahmen befestigten Beschlag (10) zur Aufnahme des Bolzens
im verriegelten Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen
(3) im Schlosskasten (11) und/oder im Beschlag (10) drehbar gelagert
ist und mindestens in einem Teilbereich aus einem Material hoher
Härte und/oder
Abriebfestigkeit gebildet ist.
Patent DE-202008001149-U1 (DE)
Title: Motivkalender, insbesondere Adventskalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2008-01-25
Abstract: Kalender,
insbesondere Adventskalender, umfassend  – ein zylinderförmiges Gehäuse (1),
umfassend eine kreisförmige
Grundplatte (2), eine Deckplatte (3) und einen Mantel (4), der am
peripheren Rand der Grundplatte (2) ausgebildet ist und sich in
Richtung der Deckplatte (3) erstreckt, wobei in dem Mantel (4) eine
Abgabeöffnung
(5) vorgesehen ist;  – ein
Aufnahmeelement (6), das in dem Gehäuse (1) um die Längsachse
(Pfeil B) des Gehäuses
(1) drehbar angeordnet und als Formkörper ausgebildet ist, der eine
zentrale Scheibe (8) und einen an die zentrale Scheibe (8) angrenzenden
ringförmigen
Steg (9) aufweist, der in axialer Richtung zur zentralen Scheibe
(8) versetzt ist; wobei der äußere periphere
Rand des ringförmigen
Stegs (9) an den Mantel (4) des Gehäuses (1) angrenzt; auf dem
ringförmigen
Steg (9) Trennelemente (10) ausgebildet sind, die sich in radialer
Richtung zur Längsachse
des Gehäuses
(1) erstrecken, wodurch in dem Gehäuse (1) eine Vielzahl von Kammern
(11) zur Aufnahme...
Patent DE-202008005006-U1 (DE)
Title: Elastisches Lager mit zwei gestreckt nebeneinander zwischen zwei Anbindungsbereichen verlaufenden Federkörpern
IPC: B60K5/12
Filed: 2008-04-11
Abstract: Elastisches
Lager, insbesondere zur hängenden Lagerung eines dynamisch
beanspruchten Funktionsteils, mit zwei Anbindungsbereichen und mit
zwei nebeneinander zwischen den beiden Anbindungsbereichen verlaufenden
Federkörpern, wobei die beiden Federkörper untereinander
eine Querverbindung aufweisen, die mit Abstand zu beiden Anbindungsbereichen
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsbereiche (2)
parallel zueinander verlaufende Buchsen (3) zur Aufnahme von Befestigungsbolzen
sind und dass die beiden Federkörper (7) nebeneinander
zwischen den beiden Buchsen (3) gestreckt verlaufen.
Patent DE-202008005017-U1 (DE)
Title: Trocknungskammer für eine Gefriertrocknungsanlage
IPC: F26B5/06
Filed: 2008-04-10
Abstract: Trocknungskammer
(2) für
eine Gefriertrocknungsanlage bestehend aus einem zylindrischen, transparent
ausgebildeten, oberseitig durch einen Deckel (4) geschlossenen,
zum Aufsetzen auf die Gefriertrocknungsanlage eingerichteten Grundkörper (3),
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Wandungen des Gundkörpers (3)
mit einer als Splitterschutz wirksamen, ebenfalls transparenten,
aus einem Kunststoff bestehenden Folie (5) beschichtet sind.
Patent DE-202008008534-U1 (DE)
Title: Verschleißplatte für eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60D1/02
Filed: 2008-06-30
Abstract: Verschleißplatte
(1) für
eine Anhängekupplung
(2) für
Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißplatte
(1) an einer Führungsbuchse
(5) angeordnet ist und zwischen der Führungsbuchse (5) und der Verschleißplatte
(1) eine Zwischenlage (6) aus einem verformbaren, insbesondere elastisch
verformbaren, Material, insbesondere aus Gummi, vorgesehen ist.
Patent DE-202008012361-U1 (DE)
Title: Platte und Anordnung zum Ausgleichen von Wärme in einer Leiterplatte und Abführen von Wärme von der Leiterplatte und von auf der Leiterplatte befindlichen Elementen
IPC: B32B7/00
Filed: 2008-09-15
Abstract: Platte (10) mit einer oberen (14) und unteren Seite (16) zum Ausgleichen von Wärme in einer Leiterplatte (24) und Abführen von Wärme von der Leiterplatte (24) und von auf der Leiterplatte (24) befindlichen Elementen, wobei die Platte (10) wenigstens zwei Kunststoffschichten (32, 34; 42, 44; 52, 54) aufweist, wobei die Kunststoffschicht (32) an der oberen Seite (14) zum Eindrücken von an der Unterseite (27) der Leiterplatte (24) befindlichen Elementen (36, 38) nachgiebig gestaltet ist und wobei die Wärmeleitfähigkeit der Platte (10) von der oberen Seite (14) zur unteren Seite (16) hin ansteigt.
Patent DE-202008015539-U1 (DE)
Title: Beschlag zur Anlenkung eines Torantriebs an einem Drehtor
IPC: E05F1/04
Filed: 2008-11-24
Abstract: Beschlag zur Anlenkung eines Torantriebs an einem Drehtor, welches einen schwenkbar an einem Torpfosten aufgehängten Torflügel aufweist, mit einem ersten und einem zweiten Anlenkpunkt für den Torantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Anlenkpunkt an einem ersten und der zweite Anlenkpunkt an einem zweiten Scharnierarm eines Scharniers angeordnet sind, wobei der erste Scharnierarm der Befestigung am Torflügel und der zweite Scharnierarm der Befestigung am Torpfosten dient.
Patent DE-202008016349-U1 (DE)
Title: Spülmittelflasche mit Bürsten- oder Schwammkopf und Dosierfunktion
IPC: B65D23/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Spülmittelflasche
(3), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Bürsten- bzw. Schwammkopf (2)
als Verschluss hat, aus diesem durch Betätigung eines Ventils (1) das
Reinigungsmittel austritt.
Patent DE-202008016557-U1 (DE)
Title: Hebebühne mit Spezial-Aufnahmeplatte
IPC: B66F7/28
Filed: 2008-12-16
Abstract: Aufnahmeplatte
(4) zur lösbaren Verbindung mit einer Lastaufnahme (1)
einer Hebebühne, wobei die Aufnahmeplatte (4) eine oberseitige
Profilierung zur Rutschverminderung und/oder Festlegung von Fahrzeugaufnahmeklötzen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeplatte (4) als
Kunststoffplatte ausgebildet ist.
Patent DE-202009003345-U1 (DE)
Title: Essteller mit einer Struktur zur Unterbringung von Gabelzinken
IPC: A47G19/02
Filed: 2009-03-09
Abstract: Gegenstand, umfassend:  einen Essteller, der eine Oberfläche, um Essen darauf anzuordnen, umfasst, wobei die Oberfläche eine geordnete Reihe von voneinander beabstandeten Vorsprüngen umfasst, wobei ein Abstand zwischen benachbarten Vorsprüngen einer Entfernung zwischen Zinken einer Gabel entspricht.
Patent DE-202009005526-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen, Transportieren und Abkippen von Traubenbehältern
IPC: B65G65/23
Filed: 2009-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und Abkippen von Traubenbehältern insbesondere von einem Transportwagen zur Weiterverarbeitung insbesondere in einer Abbeermaschine, mit einem Kran (1) und einem Greifer (4), zum Ergreifen eines Traubenbehälters (5).
Patent DE-202009006649-U1 (DE)
Title: Behältniss für den Versand von Homöopathischen Arzneien im Standardbrief
IPC: A61J1/03
Filed: 2009-05-07
Abstract: Behälter für den Postversand oder die Weitergabe von homöopathischen Arzneien in Form einer flachen Karte aus Kunststoff (1), dadurch gekennzeichnet, dass er an der dicksten Stelle den Durchmesser von 5 mm nicht überschreitet.
Patent DE-202009006982-U1 (DE)
Title: Anschubrolle für Fahrräder
IPC: B62M6/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: An einem Fahrrad (14) beziehungsweise an seinem Fahrradgepäckträger (4) angebrachte Rolle (2), dadurch gekennzeichnet, dass ihre Drehachse (6) horizontal und quer zur Fahrtrichtung ist und dass sie sich ganz hinten am Fahrrad befindet und konstruktiv geeignet ist, mit ihrer Lauffläche (8) Schubkräfte vom Vorderrad (10) eines dahinter fahrenden Fahrrades (12) aufzunehmen und auf das vorne fahrende, anzuschiebende Fahrrad (14) zu übertragen.
Patent DE-202009007050-U1 (DE)
Title: Grillzange mit ergonomischer Grifflrille für Finger und Daumen
IPC: A47G21/10
Filed: 2009-05-15
Abstract: Die Grillzange besteht aus einem Keil (1), und zwei Seitenelementen (2, 3) mit einer Länge über 50 cm, so dass man mit den Händen weit von der Hitzequelle entfernt steht.
Patent DE-202009007274-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Moskitonetze
IPC: A45F3/52
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum variablen Aufhängen eines Moskitonetzes, bestehend aus einem zwingenartigen Haltewerkzeug (2), an dem ein verstellbarer Auslegearm (9) befestigt ist, an welchen das Moskitonetz (11) angehängt wird.
Patent DE-202009007411-U1 (DE)
Title: Jacke mit abtrennbarer Kapuze
IPC: A41D1/02
Filed: 2009-05-25
Abstract: Eine Kopfbedeckung (1) und zwei längliche Stoffbahnen (2) aufweisende Kapuze mit einer umlaufenden rechts- oder linksgängig gewendelten Reißverschlussspirale (3) sowie zwei an der Außenseite der Stoffbahnen angebrachten gegenläufig gewendelten Reißverschlussspiralen (4), welche an der Oberkante der Stoffbahnen beginnen und mit deren unterem Bündchen abschließen, sodass  a) die Kapuze mittels der umlaufenden Reißverschlussspirale mit der Jacke nach Anspruch 4 verbunden werden kann; und  b) die Stoffbahnen miteinander durch die an der Außenseite befindlichen Reißverschlussspiralen verbunden werden können und die Jacke nach Anspruch 4 auf diese Weise geschlossen werden kann.
Patent DE-202009008122-U1 (DE)
Title: Dekorationsvorrichtung
IPC: G09F19/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: Dekorationsvorrichtung  mit einem Grundkörper (1), welcher zwei einander gegenüberliegende, erste Lagerstellen (2) aufweist,  mit einer Baueinheit aus einem Elektromotor (3) und aus einem an diesem Elektromotor (3) fest angeordneten, ringförmigen Gebilde (4), wobei die Baueinheit zwischen den ersten Lagerstellen (2) des Grundkörpers (1) drehbar gelagert ist, sowie  mit einem plattenförmigen Gebilde (5), welches in dem ringförmigen Gebilde (4) zwischen zwei einander gegenüberliegenden, zweiten Lagerstellen (6) drehbar gelagert ist, wobei das plattenförmige Gebilde (5) entweder auf einer Seite oder auf beiden Seiten ein Solarmodul (7) zur Spannungsversorgung für das Betreiben des Elektromotors (3) aufweist und  wobei die Stromführung vom Solarmodul (7) zum Elektromotor (3) zunächst über die zweiten Lagerstellen (6) sowie anschließend längs des ringförmigen Gebildes (4) zum Elektromotor (3) erfolgt.
Patent DE-202009008746-U1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Überwachung eines Kindes in einer auf dem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs befestigten, rückwärtsgerichteten Babyschale
IPC: B60R1/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Kamerasystem zur Überwachung eines Kindes in einer auf dem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs befestigten, rückwärtsgerichteten Babyschale (6), bestehend aus mindestens einer Kamera (1a, 1b) im Innenraum (8) des Kraftfahrzeugs (9), einer Signalverarbeitungsvorrichtung (2) und einer für Fahrer und Beifahrer einsehbaren Anzeigevorrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (9) sowie einem Übertragungssystem zum Übertragen der Bildsignale von wenigstens einer der Kameras (1a, 1b) zur Signalverarbeitungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine auf die Babyschale (6) ausgerichtete Kamera (1a, 1b) im Bereich der Kopfstütze des Rücksitzes und/oder am Tragebügel (7) der Babyschale (6) angebracht ist und der Sichtbereich jeder Kamera (1a, 1b) im Wesentlichen den Innenbereich der Babyschale (6) umfasst.
Patent DE-202009009525-U1 (DE)
Title: Lenticularkarte mit herauslösbarer Antwortkarte
IPC: B44F1/10
Filed: 2009-07-16
Abstract: Lenticularbild mit herauslösbarer Antwortkarte  mit einer Lenticularfolie in beliebiger Ausrichtung und Größe sowie einem beliebigen Lenticulareffekt (10) auf deren Rückseite ein allgemeines Motiv (11) sowie optional eine Weißabdeckung (12) aufgedruckt werden sowie anschließend vollflächig ein Substrat (14) mit einer Klebstoffschicht (13) kaschiert wird, welches wiederum einseitig mit einem allgemeinen Motiv (15) bedruckt wurde,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf das Substrat (14) mittels einer partiellen Randverleimung (16) an zwei oder mehr Seiten ein zweites Substrat (18) kaschiert wird, welches die Eigenschaften besitzt, dass es ein- oder beidseitig mit einem allgemeinen Motiv bedruckt ist (17 und 20) sowie mit einer parallel zur partiellen Verleimung (16) liegenden, dieser gegenüber zur Produktmitte eingerückten, Perforationslinie (19) ausgerüstet ist, welche zum Herauslösen und Weiterverarbeiten des mittleren Teilelementes dient.
Patent DE-202009010397-U1 (DE)
Title: Kassenstand
IPC: A47F9/02
Filed: 2009-07-31
Abstract: Kassenstand für Selbstbedienungsläden, mit einem den Arbeitsplatz des Kassierers umgebenden, aus Platten aufgebauten Korpus und in oder an dem Korpus angeordnete Aufnahme-, Transport- und Abgabevorrichtungen für die Waren sowie Abrechnungshilfsmittel wie Scanner, Kasse, Geldlade etc., dadurch gekennzeichnet, dass die Platten (8, 9, 10, 11) des Korpus (1) im Bereich ihrer Ränder durch lösbaren Formschluss mit Profilstäben (12, 14, 15, 16) verbunden sind, die zum Verbinden, zum Stützen und/oder zum Umgrenzen der Platten (8, 9, 10, 11) dienen.
Patent DE-202009012880-U1 (DE)
Title: Standfestes Unterwassertrampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2009-09-23
Abstract: Unterwassertrampolin (10, 20) gekennzeichnet durch einen Saugnapf an einem Fußende zumindest eines Stützbeins (11, 31) des Unterwassertrampolins (10, 20), zur Befestigung des Unterwassertrampolins (10, 20) am Boden eines Wasserbeckens.
Patent DE-202009012893-U1 (DE)
Title: Bauplatte mit hohem Wasserdampfdiffusionswiderstand
IPC: E04B1/62
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf die Gestaltung der Oberfläche einer mit einer Aluminiumfolie kaschierten Bauplatte mit einem hohen Wasserdampfdiffusionswiderstand (1), die gekennzeichnet ist durch eine Polymer-Beschichtung (2), vorzugsweise aus Epoxid- oder Polyurethanharz, die auf eine oder beide Oberflächen der Bauplatte (1), bestehend aus einer Dämmplatte (3) aus Kunststoffschaum wie Polyisocyanurat-, Polystyrol-, Polyurethan-, PVC-Schaum, Phenolschaum usw. oder einem mineralischem Dämmstoff wie Glasschaum oder Steinwolle mit aufkaschierter Aluminiumfolie (4), appliziert wird.
Patent DE-202010001741-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B5/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Wasserkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung aus dem Höhenunterschied von Gewässern resultierender potentieller Energie mit einem Schneckenkörper (1) und einem von dem Schneckenkörper (1) angetriebenen Generator (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (5) über eine getriebelosen Verbindungseinrichtung (4; 24; 34) mit dem Schneckenkörper (1) gekoppelt ist.
Patent DE-202010002625-U1 (DE)
Title: Schalldämmelement
IPC: E04B1/82
Filed: 2010-02-22
Abstract: Schalldämmelement (1, 1') zur Schallentkopplung im Bereich von Gebäudewänden (2, 12, 22), zumindest bestehend aus einem schalldämmenden insbesondere mattenförmigen Isolierelement (31), wobei das Schalldämmelement dazu dient, mit horizontaler Erstreckung in der Ebene der Gebäudewand (2, 12, 22) eingebaut zu werden und hierzu insbesondere eine im wesentlichen der Abmessung der Gebäudewand in Wanddickenrichtung entsprechende Breite (b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalldämmelement (1, 1') zumindest ein das Isolierelement (31) großflächig beaufschlagendes Armierungselement (41) aufweist.
Patent DE-202010005185-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Schalungen
IPC: E04G17/06
Filed: 2010-04-13
Abstract: Abstandhalter für Schalungswandelemente, zur Anordnung in einem Schalungshohlraum, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstandhalter (12) mit wenigstens einem unter Wasser- oder Feuchtigkeitseinwirkung kristallbildenden Betonzusatzmittel ausgestattet ist.
Patent DE-202010006656-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Stapelelement
IPC: A47C4/04
Filed: 2010-05-10
Abstract: Sitzelement (1) mit zumindest einer innen liegenden Aussteifung (2) und einer äußeren Hülle (3), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülle (3) aus zumindest zwei über Kreuz ineinander geschobenen röhrenartigen Hohlsäulen als Hüllelemente (31, 32, 33) besteht.
Patent DE-202010008240-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Kraftwerkzeug
IPC: B25F3/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: Kraftwerkzeug, umfassend:  einen Rumpfteil mit einem zugehörigen Kopfteil;  einen in dem Rumpfteil befindlichen Motor;  eine innerhalb des Kopfteils angeordnete Verbindungsspindel, die durch den Motor zur Drehung angetrieben wird; und  eine erste austauschbare Spindel, die lösbar mit der Verbindungsspindel verbindbar ist, wobei die erste austauschbare Spindel einen ersten Abtriebsteil aufweist, der zum Montieren eines Arbeitskopfes geeignet ist.
Patent DE-202010008335-U1 (DE)
Title: Blech und daraus hergestellter Behälter, insbesondere GN-Behälter
IPC: A47J27/14
Filed: 2010-08-23
Abstract: Beschichtetes Blech, insbesondere Mehrschichtblech, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche beidseitig mit einer Beschichtung aus einem Material überzogen ist, das in seiner Zusammensetzung auf der einen Seite des Bleches auf die Erzielung von besonderen Antihafteigenschaften und auf der anderen Seite des Bleches auf die Erzielung von besonderer Kratzfestigkeit eingestellt ist.
Patent DE-202010012532-U1 (DE)
Title: Fahrradlenker mit Blattfeder im Lenkervorbau
IPC: B62K21/14
Filed: 2010-09-11
Abstract: Fahrradlenker mit Blattfeder im Lenkervorbau ( 1 ) dadurch gekennzeichnet, dass linker und rechter Lenkergriff federnd gelagert sind.
Patent DE-202010012570-U1 (DE)
Title: Kissen für Becher, Tassen und Gläser, verhindert das Umfallen der Getränke
IPC: A47G23/03
Filed: 2010-09-14
Abstract: Kissen mit Füllmaterial gefüllt dadurch gekennzeichnet dass ein isolierender, schräg geschnittener Einsatz eingenäht wurde, der als Behälter für Becher, Tassen und Gläser dient und ein Umfallen verhindert.