baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020052-B4 (DE)
Title: Klimatisierungs-/Belüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT RUEDIGER
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-04-22
Granted: 2011-01-20
Abstract: Klimatisierungs-/Belüftungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Luftzuführkanal (2) und mit mindestens einer, mit dem Luftzuführkanal (2) verbundenen in den Innenraum (3) gerichteten Luftaustrittsöffnung (4), nämlich einer auf die Innenseite der Frontscheibe (5a) oder auf die Innenseite der Seitenscheibe (5b) gerichteten Defrosteröffnung (4a), wobei im Defrost-Betrieb der Klimatisierungs-/Belüftungsvorrichtung (17) durch den Austritt von entsprechend erwärmter Luft aus der Defrosteröffnung (4a) die Enteisung der Frontscheibe (5a) oder der Seitenscheibe (5b) gewährleistet ist und mit einer Steuereinheit (8), wobei Temperatursensoren (9, 10) vorgesehen sind mit denen die Lufttemperatur im Bereich der Frontscheibe 5a) und der Seitenscheibe (5b) gemessen und mit Hilfe der Steuereinheit (8) die Stellung des Klappenelementes (6) automatisch steuerbar ist, in Abhängigkeit der von mindestens einem Temperatursensor (9, 10) gemessenen Lufttemperatur und bei Ermittlung einer bestimmten Lufttemperatur, die unterhalb einer bestimmten Grenztemperatur liegt, der Luftstrom unterbrechbar oder umlenkbar ist,  wobei  ein Austreten eines gekühlten Luftstromes in den...
Patent DE-10032833-B4 (DE)
Title: Walzwerksanlage
Inventor: MARSOUN DIETER
IPC: B21B45/02
Filed: 2000-07-06
Granted: 2010-04-01
Abstract: Bei einer Walzwerksanlage zum kontinuierlichen Herstellen von Feinstahl ist ein Vorwalzblock (2) vorgesehen, ein in der Walzlinie (3) des Vorwalzblockes (2) angeordneter Fertigwalzblock (4), eine anschließend angeordnete und in der Walzlinie (3) liegende Wasserkühlstrecke (5) sowie ein nachgeordneter Windungsleger (10). Um wahlweise Walzverfahren nach dem konventionellen Walzen oder thermomechanischen Walzen durchführen zu können, ist der in Walzlinie (3) zum Vorwalzblock (2) angeordnete Fertigwalzblock (4) in eine Walzposition (IV) im Abstand (A) von der Walzlinie (3) des Vorwalzblockes (2) und retour verbringbar, wobei der Wasserkühlstrecke (5) eine Walzgutweiche (8) nachgeordnet ist, mit der das Walzgut (1) wahlweise einerseits zu einem Windungsleger (10) und anderseits über eine Ausgleichsstrecke (13) zum im Abstand (A) von der Walzlinie (3) Vorwalzblockes (2) verbrachten Fertigwalzblock (4) leitbar ist (Fig. 2).
Patent DE-10033047-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit Schaltrad
Inventor: PETERSEN JESPER BENEDIKT
IPC: F16H63/38
Filed: 2000-07-07
Granted: 2014-11-27
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (1) mit mindestens einer Antriebswelle (3), mindestens einer Abtriebswelle (4) und mindestens einer Rücklaufwelle (5), wobei auf der Rücklaufwelle (5) ein axial verschiebbares Schaltrad (6) angeordnet ist und mit Hilfe des Schaltrades (6) das Einlegen und/oder Herausnehmendes Rückwärtsganges (R) des Getriebes (1) realisierbar ist, wobei das Schaltrad (6) aus einer ersten – lastfreien – Position (A) zur Realisierung des Rückwärtsganges (R) in eine zweite – belastete, ein Drehmoment von der Antriebswelle (3) auf die Abtriebswelle (4) übertragende – Position (B) verschiebbar ist, wobei zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Verschiebung des Schaltrades (6) aus der zweiten – belasteten – Position (B) in die erste – lastfreie – Position (A) mindestens eine das Schaltrad (6) in der zweiten Position (B) haltende Blockadevorrichtung (8) vorgesehen ist, wobei die Blockadevorrichtung (8) mindestens ein Blockierelement (9) aufweist, wobei das Blockierelement (9) zumindest teilweise in einer Ausnehmung (10) der Rücklaufwelle (5) verschiebbar geführt und/oder gelagert ist, wobei bei einer Positionierung des Schaltrades (6) in der ersten Position (A) das Blockierelement (9) im wesentlichen vollständig innerhalb der Rücklaufwelle (5) gelagert ist und bei der Positionierung des Schaltrades (6) in der zweiten Position (B) das Blockierelement (9) zumindest teilweise aus der Rücklaufwelle (5) herausragt und eine Fixierung des Schaltrades (5) in der zweiten Position (B) gewährleistet ist, wobei die Verschiebung bzw. das Ausrücken des Blockierelementes (9) auf hydraulische Weise realisiert ist, nämlich die Blockadevorrichtung (8) als Hydraulik-Blockadevorrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-10038357-B4 (DE)
Title: Positionier- und Führungseinrichtung für ein Metallband
Inventor: STEPPER FRITZ
IPC: H01R43/16
Filed: 2000-08-05
Granted: 2004-03-18
Abstract: Positionier- und Führungseinrichtung für wenigstens ein Metallband (10) an Werkzeugen (10), insbesondere zur Herstellung von Kontakt- oder Schaltelementen, welches Metallband an einem Montagestreifen (10a) mehrere in Reihe angeordnete, zu verarbeitende Bauteile (10b) aufweist und über einen abgewinkelten Führungsbereich (10c) zur Führung des Metallbandes (10) quer zu seiner Laufrichtung verfügt, wobei die Positionier- und Führungseinrichtung Führungselemente (13) zur Führung des Führungsbereichs (10a) des Metallbandes (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der abgewinkelte Führungsbereich (10c) winklig zum Montagestreifen (10a) ist und die Führungselemente (13) Führungsbereich (10c) und Montagestreifen (10a) in zwei im Winkel zueinander stehenden Richtungen im Werkzeug (11) führen.
Patent DE-10041390-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Navigationsverfahren
Inventor: INOUE KOJI
IPC: G01C21/00
Filed: 2000-08-23
Granted: 2011-12-01
Abstract: Navigationsverfahren zur Ausgabe von Führungsinformationen entlang einer Route, gekennzeichnet durch die Schritte Ermitteln, ob sich die Route gerade durch mehrere aufeinanderfolgende Kreisverkehre erstreckt, Ermitteln, ob sich die Route hinsichtlich der Kreisverkehre auf einer Straße mit gleichbleibendem Straßennamen erstreckt, Ausgeben nur einer einzigen Führungsinformation für die mehreren aufeinander folgenden Kreisverkehre.
Patent DE-10044172-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: KIERSTEN PETER DR
IPC: G01L5/00
Filed: 2000-09-07
Granted: 2013-04-18
Abstract: Messeinrichtung (1) zur Erfassung der Anpresskraftverteilung (F'(x)) eines mit einer Kraft (F) gegen eine Fläche gepressten Wischblatts bzw. eines Trageelements (39) für Wischblätter, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (1) zur Auflage des Trageelements (39) eine Auflageschiene (3) mit einer Längsschlitzung (5) aufweist und dass in der Längsschlitzung (5) ein in Längsrichtung verfahrbarer Tastkopf (23) einer Kraftmesseinheit (25) vorhanden ist, wobei während des Messvorgangs der Tastkopf die in der jeweiligen Messstelle (x) wirkende Anpresskraft (F'(x)) über die Längsrichtung des Trageelements (39) abtastet.
Patent DE-10051909-B4 (DE)
Title: Randabschluss für Hochvolt-Halbleiterbauelement und Verfahren zum Herstellen eines Isolationstrenches in einem Halbleiterkörper für solchen Randabschluss
Inventor: AHLERS DIRK
IPC: H01L29/40
Filed: 2000-10-19
Granted: 2007-03-22
Abstract: Randabschluss
für Hochvolt-Halbleiterbauelement
mit  – einem
Halbleiterkörper
(1) des einen Leitungstyps, in dessen an eine erste Hauptoberfläche angrenzenden Rand-Oberflächenbereich
wenigstens ein Halbleitergebiet (2, 3) des anderen, zum einen Leitungstyp
entgegengesetzten Leitungstyps und/oder wenigstens ein höher als
der Halbleiterkörper
(1) dotiertes Halbleitergebiet des einen Leitungstyps eingebettet
sind, und mit  – wenigstens
einer auf dem Rand-Oberflächenbereich
und der ersten Hauptoberfläche
vorgesehenen Feldplatte (4),  – wobei der Ort der Krümmung und
Verdichtung von Äquipotentiallinien
(9) bei an dem Hochvolt-Halbleiterbauelement anliegender Spannung
in ein Isolatorgebiet (6, 6') verlegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Isolatorgebiet (6, 6') durch zwei oder mehrere Isolationstrenches
(10, 10') gebildet ist, zwischen denen sich wenigstens ein ladungskompensierter
Bereich befindet.
Patent DE-10052900-B4 (DE)
Title: Saftausgabegerät mit entfernbarem Kühlgehäuse
Inventor: WOLSKI PETER F
IPC: B67D1/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Getränkeausgabegerät (10), mit: einem Gehäuse (12), das einen Innenraum (30) aufweist, um darin einen oder mehrere eine Getränkemenge fassende Getränkebehälter (32) zu halten, sowie ein oder mehrere Getränkeausgabeventile (36), die in Flüssigkeitsverbindung mit dem einen oder den mehreren Getränkebehältern (32) stehen, und eine oder mehrere Getränkepumpen (34) zum Pumpen des Getränks von einem Behälter (32) zum jeweiligen Ventil (36) umfasst, einer im Gehäuseinnenraum (30) gelegenen Wärmetauscherspirale (38), die ein Einlass- (38a) und ein Auslassende (38b) aufweist, die sich vom Gehäuse (12) erstrecken, einem Wasserbadtank (14), um darin ein Wasservolumen zu halten, wobei im Wasserbadtank (14) ein Verdampfer (46) hängt, einem Kühlsystem (16) zum Kühlen des Verdampfers (46), das über dem Wasserbadtank (14) positioniert ist, einer sich vom Wasserbad (14) erstreckenden Zufuhrleitung (74), um der Wärmetauscherspirale (38) durch den Betrieb einer Pumpe (80) Wasser zuzuführen, und einer Rückflussleitung (76), um das zur Wärmetauscherspirale (38) gepumpte Wasser...
Patent DE-10121539-B4 (DE)
Title: Druckregler für Thermostatventile in Warmwasser-Heizungsanlagen
Inventor: KOEPPEL ECKARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2001-05-03
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verwendung
eines Druckminderventils zur Einregelung eines maximalen Strömungsdrucks
in einem Heizkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß das Druckminderventil
im Ein- oder Auslaßstutzen
(11) eines Thermostatventils (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-10127751-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen zur Aufnahme einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff
Inventor: PABINGER GERHARD
IPC: B60K15/04
Filed: 2001-06-07
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kraftfahrzeug-Kraftstofftank mit einem Einfüllstutzen (1), der hinsichtlich seiner Abmessung zur Aufnahme einer einen größeren Durchmesser (d) aufweisenden Tank-Zapfpistole (2), insbesondere einer Zapfpistole für Dieselkraftstoff, vorgesehen ist, sowie mit einem Element, welches ein Befüllen des Kraftstofftanks mit der Tank-Zapfpistole (2) mit dem besagten größeren Durchmesser (d) zulässt, während der Versuch, den Kraftstofftank aus einer Tank-Zapfpistole (2') mit einem kleineren Durchmesser (d') zu befüllen, behindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein in den Einfüllstutzen (1) eingesetztes Formstück (3) mit einer derartigen Abmessung ist, dass dieses Formstück (3) mit seinem der eingeführten Tank-Zapfpistole (2) zugewandten Endabschnitt (3a) in den Innenquerschnitt der Tank-Zapfpistole (2) mit größerem Durchmesser (d) hineinragen kann, während die Tank-Zapfpistole (2') mit kleinerem Durchmesser (d') an der Stirnseite dieses Formstück-Endabschnitts (3a) zum Anschlag kommt und somit nicht über diesen Endabschnitt (3a) gesteckt werden kann.
Patent DE-10129135-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Positionsbestimmung eines landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeugs sowie ein  landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug mit dieser
Inventor: BECK FOLKER DR ING
IPC: G05D1/02
Filed: 2001-06-16
Granted: 2013-10-24
Abstract: Einrichtung zur Positionsbestimmung eines landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeugs (10), mit einer Auswertungseinrichtung (46), die mit einem ersten Positionssignal, das durch einen ersten, ein Satellitensignal empfangenden Positionssensor (42) bereitgestellt wird, und einem zweiten Positionssignal beaufschlagt wird, welches durch einen am Arbeitsfahrzeug (10) angebrachten lokalen, zweiten Positionssensor (44) erzeugt wird, der eingerichtet ist, die Position des Arbeitsfahrzeugs (10) relativ zu einer Bearbeitungsgrenze zu erfassen, und zur Berechnung der jeweiligen Position des Arbeitsfahrzeugs (10) eingerichtet ist, wobei das erste Positionssignal und das zweite Positionssignal jeweils eine Information über die derzeitige Position des Arbeitsfahrzeugs (10) enthalten und der Auswertungseinrichtung (46) eine Qualitätsinformation über eines der Positionssignale vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswertungseinrichtung (46) eine Qualitätsinformation über die Qualität beider Positionssignale vorliegt und die Auswertungseinrichtung (46) bei der Berechnung der Position das erste Positionssignal und das zweite Positionssignal entsprechend der Qualitätsinformation gewichtet berücksichtigt, wobei die Qualitätsinformation des ersten Positionssignals aus der Anzahl der derzeit empfangenen Satelliten und der Amplitude der vom ersten Positionssensor (42) empfangenen Signale abgeleitet wird und die Qualitätsinformation des zweiten Positionssignals aus der Größe der Änderung des vom Empfänger des zweiten Positionssensors (44) aufgenommenen Signals an der Bearbeitungsgrenze abgeleitet wird.
Patent DE-10133243-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: TSUBOI MASATO
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-07-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Klimaanlage (200) für ein Fahrzeug, die folgendes aufweist:  einen Kühlkreislauf (8), der einen variablen Verdrängungskompressor (5), einen Kondensator (3), vor dem ein Kondensatorlüftermotor (12) angeordnet ist, ein Ausdehnungsventil (7) und einen Verdampfer (2), der in einer Luftführung (1) angeordnet ist, besitzt;  einen Hauptregler (9), in den ein Umgebungstemperatursensorsignal (Tout) und ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensorsignal (Sp) eingegeben werden, und der eine Gesamtleistungsverbrauchs-Berechnungsvorrichtung und eine Berechnungsvorrichtung für die Ist-Kondensatorlüftermotorsteuerspannung besitzt;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Hauptregler während des Betriebs der Klimaanlage (200) eine Regressionsfunktion (f (Tout,Sp)) zur Berechnung der Soll-Kondensatorlüftermotorsteuerspannung (Vp) von Initialbasisdaten (Tabelle 1) ableitet, die eine Korrelation zwischen der Ist-Kondensatorlüftermotorsteuerspannung (Vf) und der Umgebungstemperatur (Tout) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (Sp) beschreibt und in Reaktion auf die momentanen Werte der Umgebungstemperatur (Tout) und der Fahrzeuggeschwindigkeit (Sp) einen Modifikationswert aus diesem neu berechneten Wert der Soll-Kondensatorlüftermotorsteuerspannung (Vp) und dem zuletzt berechneten Wert (Vp') berechnet, den Modifikationswert zu einer Ist-Kondensatorlüftermotorsteuerspannung addiert (Vf =...
Patent DE-10142636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion einer Position einer bewegten Bedruckstoffbahn
Inventor: RIEPENHOFF MATTHIAS
IPC: B65H23/04
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Detektion einer Position einer bewegten Bedruckstoffbahn, auf
der eine Feuchtmittel- oder Wasserübertragung bei einer Bedruckung
zu einer Verteilung eines Feuchtmittel- oder Wassergehalts führt, wobei
der Feuchtmittel- oder Wassergehalt gemessen wird und eine Feuchtmittel-
oder Wassermarkierung von einem Messsignalverlauf abgeleitet wird
und die Position bestimmt.
Patent DE-10144405-B4 (DE)
Title: System zum Belüften eines elektronische Komponenten aufnehmenden Raums bei einem Fahrzeugheizgerät
Inventor: KUNZ STEFAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-09-30
Abstract: System zum Belüften eines elektronische Komponenten (174, 176) aufnehmenden Raums bei einem Fahrzeugheizgerät (10) mit  – einem Raum (52) um einen Brenner (12) und  – einem Gebläsemotor (36),  – wobei der Gebläsemotor (36) und die elektronischen Komponenten (174, 176) von einer gemeinsamen Kammer (54) aufgenommen werden und  – wobei Luftführungsmittel (58, 62, 64) vorgesehen sind, über die die Räume miteinander kommunizieren,  dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Kammer (54) über eine Vorkammer (56) mit dem Raum (52) um den Brenner (12) kommuniziert.
Patent DE-10162573-B4 (DE)
Title: Touch-Latch-Beschlag
Inventor: LANGER OTTO
IPC: A47B88/463
Filed: 2001-12-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Touch-Latch-Beschlag
für Möbel, insbesondere
für Küchenmöbel, mit
einem Verriegelungselement (38) und einem in das Verriegelungselement
(38) einführbaren
Zapfen (60), wobei der Zapfen (60) in wenigstens einer Position
des Beschlages derart in dem Verriegelungselement (38) aufgenommen
ist, daß der
Zapfen in eine erste Richtung nicht bewegbar ist (Verriegelungsposition),
wobei die Komponenten des Beschlages auf einer mit einem Möbelstück verbindbaren
Zarge (10) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, daß der Beschlag
ferner zwei oder mehr mit dem Verriegelungselement (38) oder mit
dem Zapfen (60) in Verbindung stehende Betätigungselemente (24) aufweist,
bei deren Betätigung
der Zapfen (60) aus der Verriegelungsposition entfernt wird (Freigabeposition).
Patent DE-10202361-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe mit feststehenden und bewegten Bauteilen
Inventor: Wagner Jürgen
IPC: F04C29/00
Filed: 2002-01-23
Granted: 2019-09-12
Abstract: Vakuumpumpe mit feststehenden und bewegten Bauteilen, wobei diese durch Spalte voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem feststehenden Bauteil (1, 5), welches durch einen Spalt (11, 21,31) von einem bewegten Bauteil (2, 3) getrennt ist, eine Kammer (12, 22, 32) vorhanden ist, welche von außen über einen Zuführkanal (14, 24, 34) und ein Druckaggregat (15, 25, 35) mit einem Druckmedium versorgt wird und das Druckmedium auf eine, dem entsprechenden bewegten Bauteil gegenüberstehende Wand (13, 23, 33) einwirkt, so dass der Spalt (11, 21, 31) zwischen dem feststehenden und bewegten Bauteil durch Verformung der Wand (13, 23, 33) verändert wird.
Patent DE-10211955-B4 (DE)
Title: Festlager zur Aufhängung eines dynamisch beanspruchten Funktionsteils
Inventor: GEBHARDT WILLI
IPC: F16F1/387
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-08-12
Abstract: Festlager zur Aufhängung eines in einer ersten Hauptrichtung dynamisch beanspruchten Funktionsteils, dessen statische Nulllage in einer quer zu der ersten Hauptrichtung verlaufenden zweiten Hauptrichtung variabel ist, mit einer eine Lagerbuchse für das Funktionsteil über Federarme abstützenden Federanordnung aus Elastomerwerkstoff und mit einem die Federanordnung aus Elastomerwerkstoff in einer die beiden Hauptrichtungen umfassenden Arbeitsebene des Festlagers umschließenden Rahmen, wobei der Rahmen ein ortsfest an ein abstützendes Bauteil anzubringendes Rahmenteil aufweist und wobei sich die Federarme in zwei Bereichen an dem Rahmen abstützen, die sich über die Mitte des Rahmens in der zweiten Hauptrichtung gegenüberliegen, wobei die Lagerbuchse im unbelasteten Zustand des Festlagers in der zweiten Hauptrichtung aus der Mitte des Rahmens heraus versetzt angeordnet ist, wobei der Rahmen zwei miteinander verbundene Rahmenteile aufweist, wobei die beiden Bereiche, in denen sich die Federarme an dem Rahmen abstützen, an jeweils einem der Rahmenteile vorgesehen sind, wobei die Rahmenteile zusammenzufügen sind, um die Federanordnung...
Patent DE-10214444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von mit Luft oder Gas befüllbaren Gegenständen mit elastischen Körpern sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ORTWEIN DIETER
IPC: B60C29/06
Filed: 2002-03-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zum Befüllen von mit Gas oder Luft befüllbaren Gegenständen mit elastischen Körpern, bei dem die zu befüllenden Gegenstände und das Befüllungssystem mit einem Überdruck beaufschlagt werden, derart, dass die elastischen Körper komprimiert werden, dadurch gekennzeichnet , dass die komprimierten, elastischen Körper (5) zum Einbringen in den zu befüllenden Gegenstand (3) mittels eines Umluftsystems beschleunigt werden.
Patent DE-10216742-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Detektion eines Druckproduktes beim Fördern durch eine drucktechnische Maschine
Inventor: HIMMELSBACH VERONIKA
IPC: B41F33/14
Filed: 2002-04-16
Granted: 2008-03-27
Abstract: Einrichtung
zur Detektion eines Druckproduktes (3) beim Fördern durch eine drucktechnische
Maschine,  mit einem Ultraschallsender (10) und einem Ultraschallempfänger (11),
mit einer schallreflektierenden Fläche (13), die in Senderichtung
von Schallwellen (15) hinter dem Förderpfad (21) des Druckproduktes
(3) liegt, wobei bei Nichtvorhandensein des Druckproduktes (3) an
der Fläche
(13) reflektierte Schallwellen (17) auf den Ultraschallempfänger (11)
fallen, und wobei bei Anwesenheit des Druckproduktes (3) am Druckprodukt
(3) reflektierte Schallwellen (18) am Ultraschallempfänger (11)
vorbeilaufen, und mit einer Auswerteinrichtung (14) für die an
der Fläche
(13) reflektierten Schallwellen (17),  wobei die Auswerteeinrichtung
(14) eine Anordnung zur Laufzeitmessung zwischen einer ausgesendeten
und einer empfangenen Schallwelle (15, 17) enthält.
Patent DE-10225216-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln einer Sollmenge der Sauerstoffspeicherung in einem Kraftfahrzeugkatalysator
Inventor: LEWIS DONALD JAMES
IPC: F02D41/24
Filed: 2002-06-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Regelung eines mit einer Abgasregelvorrichtung (52) verbundenen
Verbrennungsmotors (13), dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren
aufweist:  – Ermitteln
einer in der Abgasregelvorrichtung (52) gespeicherten Oxidanzienmenge;  – Berechnen
einer Sollpunktmenge der in der Abgasregelvorrichtung gespeicherten
Oxidanzien;  – Einstellen
einer dem Motor eingespritzten Kraftstoffmenge, so daß sich die
Menge der in der Abgasregelvorrichtung gespeicherten Oxidanzien
der Sollpunktmenge in der Abgasregelvorrichtung annähert, und
zwar basierend auf einem Fehler zwischen der Menge der gespeicherten
Oxidanzien und der Sollpunktmenge.
Patent DE-10225604-B4 (DE)
Inventor: BEHNKE KNUT
IPC: G03G15/20
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: The device (7,8) is fixing toner on a substrate and comprises a heatable fixture roller (7) contacting the toner, heating to a temperature greater than or equal to its glass transition temperature. Before the heating of the toner by the fixture device, a pre-heating (1,2) is carried out without contact, with which the toner is heated to a temperature less than or equal to its glass transition temperature.  A transport device for moving the substrate from the location of the pre-heating to that of fixing the toner is tempered at a constant temperature of preferably 40 degrees Celsius. The pre-heating device is connected to at least one microwave source.
Patent DE-10236177-B4 (DE)
Title: Lithotripter
Inventor: BUCHBAUER PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-04-27
Abstract: Lithotripter
(26, 37) mit einer an einem C-Bogen (5) aufgenommenen Röntgenvorrichtung
(3), wobei der C-Bogen an einer Basiseinheit (27, 38) gelagert und die
Röntgenvorrichtung
(3) mit dem C-Bogen (5) um eine vertikale Achse (103) bewegbar ist,
und einer an der Basiseinheit gelagerten Therapieeinrichtung (4),
wobei die Therapieeinrichtung in einer ersten Stellung (24, 44)
auf den Wirkbereich der Röntgenvorrichtung
ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Therapieeinrichtung
an einem Tragsystem (46) gelagert ist, welches an der Basiseinheit
gelagert ist und ein Bewegen der Therapieeinrichtung um die etwa
vertikale Achse (103) des C-Bogens ermöglicht, wobei die Therapieeinrichtung
gegenüber
der Röntgenvorrichtung
in eine zweite Stellung (19, 36) bringbar ist, in der sich die Therapieeinrichtung
außerhalb
des Wirkbereiches der Röntgenvorrichtung
befindet, und die Röntgenvorrichtung
und die Therapieeinrichtung gemeinsam als auch relativ zueinander
verschwenkbar sind.
Patent DE-10241597-B4 (DE)
Title: Seifenzubereitung mit Luftblasen
Inventor: ROREGER MICHAEL
IPC: C11D13/14
Filed: 2002-09-07
Granted: 2004-09-16
Abstract: Feste Seifenzubereitung umfassend eine Seife, mindestens ein film- oder gerüstbildendes Polymer und Luftblasen, dadurch gekennzeichnet, dass sie flächenförmig oder bandförmig vorliegt und eine Dicke unterhalb von 5mm besitzt.