baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014011202-B3 (DE)
Title: Atelierstaffelei
Inventor: BREININGER-SWETSCHKA ALEXANDER
IPC: B44D3/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung der Hand beim Malen auf großen Leinwänden. Bei Malen großer Bilder, insbesondere für das Durchziehen der Linien wird oft Hilfe anderer Personen benötigt, oder bei längerer Arbeit werden verschieden Hilfsmittel gesucht, die als eine Stütze für die Hand dienen. Die neue Vorrichtung oder das Lineal-System löst das Problem der Hilfsmittel und erlaubt eine stabile, sichere und eigenständige Nutzung ohne Hilfe einer weiteren Person. Die senkrechten (1A, 1B) und waagrechte (1C) Latten, versehen mit Eisenstreifen (2), sind derart zusammengefügt, dass entlang dieser Eisenstreifen (2) die Halterungen (3) für das Lineal (4) mit eingebauter starken Magneten verschoben oder per Hand umgestellt werden können. Zu den Halterungen (3) gehörende drehbare Teile (3A) führen dabei das Lineal (4) in die nötige Position. Die Keilrahmenstützen (5A, 5B) sind nach Bedarf, passend zur Größe der Leinwand, dank der Stifte (6A, 6B) und der Löcher in der waagrechten Latte (1C) verstellbar. Die Vorrichtung bietet dem Künstler eine umfassende Hilfe beim Malen großer Gemälde und hat zeitsparende Wirkung bei der Arbeit.
Patent DE-102014103521-B3 (DE)
Title: Schlauchspritzkopf
Inventor: REINEKE FRANK
IPC: B29C48/09
Filed: 2014-03-14
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauchspritzkopf zum Herstellen eines Schlauchs (50), mit einem Kopfgehäuse, einem Kanal (14), der im Kopfgehäuse (12) ausgebildet ist, zum Zuführen eines Schlauchmaterials (22), einem Dorn (16), der im Kanal (14) angeordnet ist, einem Mundstück (18) und zumindest einem Befestigungselement (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Befestigungselement (20) mit einem Ende (39) so am Mundstück (18) befestigt ist, dass das Ende (39) einer Bewegung des Mundstücks (18) folgt.
Patent DE-102014113285-B3 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: RIETH MANFRED
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-09-15
Granted: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung mit einem Futterkörper (1), der im Bereich seiner hinteren Stirnfläche beispielsweise an einem Arbeitstisch befestigbar ist und eine zentrale Futterbohrung (6) aufweist, die eine Futterachse definiert, einem Betätigungskolben (10), der in der Futterbohrung (6) axial verstellbar angeordnet ist, und einer Spannhülse (12), die in die Futterbohrung (6) eingesetzt und in radialer Richtung verformbar ist, wobei die Spannhülse (12) Eingriffsflächen (13) aufweist, die mit entsprechenden Gegenflächen (14) des Betätigungskolbens (10) derart zusammenwirken, dass die Spannhülse (12) elastisch radial verformt wird, um ein Bauteil (B) zu spannen, wenn der Betätigungskolben (10) in der Futterbohrung (6) eine axiale Spannbewegung ausführt, wobei die Spannhülse (12) in der Futterbohrung (6) axial bewegbar angeordnet und an ihrem hinteren Endbereich mit einem in der Futterbohrung (6) axial verstellbar gehaltenen Rückzugskolben (15) verbunden ist, wobei der Rückzugskolben (15) – nach dem Spannen eines Bauteils (B) durch Verstellung des Betätigungskolbens (10) – in Richtung der hinteren Stirnfläche des Futterkörpers (1) verstellt wird oder verstellbar ist, um ein gespanntes Bauteil (B) mit der Spannhülse (12) nach hinten gegen die vordere Stirnfläche des Futterkörpers (1) zu ziehen.
Patent DE-102016103690-B3 (DE)
Title: Optische Laufzeitmessung nach einem ein- oder zweistufigen Delta-Sigma-Verfahren
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S17/42
Filed: 2016-03-01
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Laufzeitbestimmung für ein erstes optisches, Signal (s1) in einer ersten Übertragungsstrecke (I1) zwischen einem Sender (H) und einem ersten Empfänger (D1). Der Sender (H) sendet ein erstes Signal (s1) in die erste Übertragungsstrecke (I1) hinein, das nach Durchgang (und damit Verzögerung) durch mindestens einen Teil der ersten Übertragungsstrecke (I1) von dem ersten Empfänger (D1) als zweites Signal (s2), das ein modifiziertes erstes Signal (s1) ist, empfangen und in ein Empfängerausgangssignal (S0) gewandelt wird. In dem ersten Empfänger (D1) wird das zweite Signal (s2) in zwei zeitlichen Empfangsfenstern, einem ersten Empfangsfenster (SF1) mit einer ersten zeitlichen Länge (T1) und einem zweiten Empfangsfenster (SF2) mit einer zweiten zeitlichen Länge (T2), ausgewertet. Dabei ist der Beginn des ersten Signals (s1) ausschließlich im ersten Empfangsfenster (SF1) und das Ende des ersten Signals (s1) ausschließlich im zweiten Empfangsfenster (SF2) enthalten. Das Empfängerausgangssignal (S0) umfasst einen ersten Signalanteil, der dem ersten Empfangsfenster (SF1) zuzuordnen ist, und einen zweiten Signalanteil, der dem zweiten Empfangsfenster (SF2) zuzuordnen ist. Dabei ist der über einen vordefinierten Zeitabschnitt (Tz) gemittelte erste Signalanteil bis auf eine Abweichung, die vorzugsweise als Regelgröße genutzt wird, genauso groß ist wie der über den Zeitabschnitt (Tz) gemittelte zweite Signalanteil. Die Abweichung wird zumindest zeitweise als Regelsignal für die zeitliche Lage eines oder beider Empfangsfenster (SF1, SF2) in Relation zu dem ersten Signal (s1) und/oder der zeitlichen Lage des ersten Signals (s1) in Relation zu den beiden Empfangsfenstern (SF1, SF2), und/oder der ersten zeitlichen Länge (T1) des ersten Empfangsfensters und/oder der zweiten zeitlichen Länge (T2) des zweiten Empfangsfensters (SF1, SF2) genutzt.
Patent DE-102017118102-B3 (DE)
Title: Sicherheitsrelevantes Sensorsystem zum Selbsttest mittels Phasensprunganregung
Inventor: SCHMIDT ANDRÉ
IPC: G01S7/523
Filed: 2017-08-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Es wird ein selbstestfähiges Sensorsystem (SS) vorgeschlagen, das vier Zustände, einen Betriebszustand und drei Testzustände aufweisen kann. Im dritten Testzustand stimuliert eine digitale Signalerzeugung (DSO) direkt den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch diese Signalkette geprüft werden kann. Im zweiten Testzustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch dann diese Signalkette geprüft werden kann. Im dritten Testzustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS), die Sensorteilvorrichtung (TR) (typischerweise ein Ultraschalltransducer) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Prüfsignalen wodurch dann diese Signalkette geprüft und auf Parametereinhaltungen überwacht werden kann. Im Betriebszustand stimuliert die digitale Signalerzeugung (DSO) die analoge Signalkette (DR, AS), die Sensorteilvorrichtung (TR) (typischerweise ein Ultraschalltransducer) und den digitalen Eingangsschaltkreis (DSI) mit Messsignalen wobei dann die Signalkette auf Parametereinhaltungen überwacht werden kann. Als Prüfsignal wird u.a. ein Phasensprungsignal verwendet.
Patent DE-102018124124-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation einer Zuordnung von Phasenleitungen zu Anschlüssen eines schieflastfähigen elektrischen Gerätes
Inventor: BUENEMANN MATHIAS
IPC: G01R29/16
Filed: 2018-09-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Identifikation einer korrekten oder einer nicht korrekten Zuordnung von Phasenleitungen (L1, L2, L3) eines elektrischen Verteilnetzes (3) zu Anschlüssen (U, V, W) eines schieflastfähigen elektrischen Gerätes (1), wobei das Gerät (1) an mehrere Phasenleitungen (L1, L2, L3) des elektrischen Verteilnetzes (3) angeschlossen ist. Dabei umfasst das Verfahren die Schritte:
 - Einstellen von einem Schieflastprofil zugeordneten Soll-Parametern (20a, 20b, 20c) und einem durch die Soll-Parameter (20a, 20b, 20c) eingestellten Schieflastprofil an den Anschlüssen (U, V, W) des elektrischen Gerätes (1);
 - Detektion eines Mess-Parameters (21a, 21b, 21c), insbesondere eines Zeitverlaufes eines Mess-Parameters (21a, 21b, 21c), an jeder der mehreren Phasenleitungen (L1, L2, L3) mittels einer Detektionseinheit (2);
 - Vergleich der detektierten Mess-Parameter (21a, 21b, 21c) mit den Soll-Parametern (20a, 20b, 20c) des Schieflastprofils; und
 - Identifikation der korrekten oder einer nicht korrekten Zuordnung der Phasenleitungen (L1, L2, L3) zu den Anschlüssen (U, V, W) auf Basis des Vergleichs.
 Die Anmeldung betrifft zudem eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und ein schieflastfähiges Gerät mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102018213062-B3 (DE)
Title: Integrierter elektronischer Schaltkreis mit einem ersten Transistor und einem ferroelektrischen Kondensator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SEIDEL KONRAD
IPC: H01L27/22
Filed: 2018-08-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen integrierten elektronischen Schaltkreis mit einem ersten Transistor (1) und einem ferroelektrischen Kondensator (2). Der ferroelektrische Kondensator (2) weist eine erste Elektrodenschicht aus einem nicht-ferroelektrischen Werkstoff, eine ferroelektrische Zwischenschicht mit einer Dicke, die kleiner als die Dicke der ersten Elektrodenschicht ist, und eine zweiten Elektrodenschicht aus einem nicht-ferroelektrischen Werkstoff aufweist, wobei die ferroelektrische Zwischenschicht zwischen der ersten Elektrodenschicht und der zweiten Elektrodenschicht angeordnet ist und die erste Elektrodenschicht elektrisch leitfähig mit einem Gate-Anschluss des ersten Transistors (1) verbunden ist.
Patent DE-102019213123-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Motorölqualität eines Verbrennungsmotors
Inventor: BORSCH PATRICK
IPC: G01N33/28
Filed: 2019-08-30
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Motorölqualität eines Verbrennungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorölqualität durch eine Auswertung der Schaltzeiten eines Öldruckschalters des Verbrennungsmotors nach einem Anlassen des Verbrennungsmotors bestimmt wird.
Patent DE-102020114015-B3 (DE)
Title: Turbomaschine für einen Verbrennungsmotor
Inventor: GEBAUER PETER
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-05-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschine (1) für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Welle (2) sowie ein Wälzlager (3) zur Lagerung der Welle (2), wobei das Wälzlager (3) mindestens einen Innenring (4a, 4b), mindestens einen Außenring (5) sowie räumlich zwischen dem mindestens einen Innenring (4a, 4b) und dem mindestens einen Außenring (5) angeordnete Wälzkörper (6a, 6b) aufweist, wobei zumindest der mindestens eine Innenring (4a, 4b) aus einer Stahllegierung ausgebildet ist, wobei die Stahllegierung mindestens 5,8 bis höchstens 6,2 Gew.-% Nickel, mindestens 4,8 bis höchstens 5,2 Gew.-% Chrom, mindestens 2,0 bis höchstens 2,4 Gew.-% Aluminium, mindestens 0,6 bis höchstens 0,8 Gew.-% Molybdän und mindestens 0,45 bis höchstens 0,55 Gew.-% Vanadium aufweist.
Patent DE-102020207172-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Nockenwellenposition einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-06-09
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Kombination einer Ist-Einlassnockenwelle-Phasenlage (1) einer Einlassnockenwelle (2) und einer Ist-Auslassnockenwelle-Phasenlage (3) einer Auslassnockenwelle (4) einer Serien-Verbrennungskraftmaschine (5) mit mindestens einem Zylinder (6), wobei das Verfahren im Betrieb der Serien-Verbrennungskraftmaschine (5) durchgeführt wird und die jeweilige Ist-Phasenlage (1, 3) der Nockenwellen (2, 4) in Bezug auf einen Betriebspunkt (7) der Serien-Verbrennungskraftmaschine (5) bestimmt wird.
Patent DE-102021129278-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Georeferenzierung von Bilddaten
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G01C11/04
Filed: 2021-11-10
Granted: 2023-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Georeferenzierung von bereitgestellten Bilddaten BD. Das Verfahren umfasst die Schritte: 1.1 Bereitstellen von georeferenzierten Fußpunkten FPivon sich vertikal über den Teil der Erdoberfläche erstreckenden länglichen Objekten OBJi; 1.2 Bereitstellen (102) von ersten Bilddaten BD1(t1) und zweiten Bilddaten BD2(t2), in denen jeweils derselbe der Teil der Erdoberfläche für einen ersten Sonnenstand ST(t1) und einen zweiten Sonnenstand ST(t2) abgebildet ist; 1.3 Registrieren der ersten Bilddaten BD1(t1) mit den zweiten Bilddaten BD2(t2) zur Erzeugung co-registrierter erster Bilddaten BDR1(t1) und co-registrierter zweiter Bilddaten BRDR2(t2), 1.4 in den co-registrierten ersten und zweiten Bilddaten BDR1(t1) und BDR2(t2) Ermitteln von länglichen, insbesondere linien- oder balkenförmigen, in Sonnenstrahlrichtung erzeugten Schlagschatten SSn(t1) und SSm(t2); 1.5 Verlängern der Schlagschatten SSn(t1) und SSm(t2) entgegen der jeweiligen auf die Erdoberfläche projizierten Sonnenstrahlrichtung (d.h. in Richtung auf die Sonne zu) um eine vorgegebene Strecke IHI zur Erzeugung verlängerter Schlagschatten VSSn(t1) und VSSm(t2); 1.6 Ermitteln von Schnittpunkten SPkder verlängerten Schlagschatten VSSn(t1) mit den verlängerten Schlagschatten VSSm(t2); 1.7 Ermitteln derjenigen Schnittpunkte SPpaus den Schnittpunkten SPk, bei denen sich die verlängerten Schlagschatten VSSn(t1) und VSSm(t2) im Bereich ihrer jeweiligen Verlängerung H schneiden; 1.8 Ermitteln von zu den ermittelten Schnittpunkten SPpörtlich korrespondierenden georeferenzierten Fußpunkten KGFPi, 1.9 Georeferenzieren der ersten Bilddaten BD1(t1) und/oder der zweiten Bilddaten BD2(t2) und/oder der co-registrierten ersten Bilddaten BDR1(t1) und/oder der co-registrierten zweiten Bilddaten BDR2(t2) mit den ermittelten örtlich korrespondierenden georeferenzierten Fußpunkten KGFPi, zur Erzeugung georeferenzierter erster Bilddaten BDG1(t1) und/oder georeferenzierter zweiter Bilddaten BDG2(t2) und/oder georeferenzierter co-registrierter erster Bilddaten BDRG1(t1) und/oder georeferenzierter co-registrierter zweiter Bilddaten BDRG2(t2).
Patent DE-102022115938-B3 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Verfahren zur Aufladung elektrischer Fluggeräte
Inventor: FOLIGNO MARK
IPC: B64F1/00
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung für elektrische Fluggeräte, wobei die Ladevorrichtung mehrere elektrische Fluggeräte und nach Art eines Paternosters mehrere Plattformen entlang einer im Wesentlichen senkrecht ausgebildeten Transportrichtung aufweist, wobei die Plattformen gleichmäßig voneinander beabstandet sind und schleifenartig transportiert werden, ohne sich an den jeweiligen Scheitelpunkten oben und unten zu wenden, wobei ein Landebereich durch eine sich oben befindliche, aber für einen senkrechten Transport nach unten vorgesehene Plattform, welche leer ist, gebildet ist, wobei ein Startbereich durch eine sich oben befindliche, aber mit einem senkrechten Transport nach oben kommende Plattform, auf welcher sich ein jeweiliges Fluggerät befindet, gebildet ist, wobei die Ladevorrichtung dazu ausgestaltet ist, bei einem jeweiligen elektrischen Fluggerät unmittelbar nach seiner Landung auf der jeweiligen Plattform mit einer Aufladung zu beginnen, und die Aufladung abzuschließen, bis die jeweilige Plattform wieder den Startbereich erreicht. Ferner wird ein Verfahren zur Steuerung der Ladevorrichtung beansprucht.
Patent DE-102022128107-B3 (DE)
Title: Verfahren und elektrische Schaltungsanordnung zur zweigselektiven Bestimmung resistiver und kapazitiver, isolationsbestimmender Größen in einem verzweigten ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: REITZ JULIAN
IPC: G01R27/18
Filed: 2022-10-25
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine elektrische Schaltungsanordnung (10) zur zweigselektiven Bestimmung resistiver und kapazitiver, isolationsbestimmender Größen (Rf, Ce) in einem verzweigten ungeerdeten Stromversorgungssystem (2) mit Isolationsüberwachung. Dabei erfolgt ein Messen eines von der Messspannung (ug(t)) eines Isolationsüberwachungsgeräts (IMD) getriebenen realen Zweigstroms (ia(t)) mit einem Sensor (CT). In dem Sensor (CT) wird ein nachgebildeter Zweigstrom (ib(t)) berechnet und über eine Hilfswicklung (26) eingespeist, wobei der nachgebildete Zweigstrom (ib(t)) iterativ so optimiert wird, dass berechnete Schätzwerte für den Isolationswiderstand (Rf) und die Ableitkapazität (Ce) des zu überwachenden Leitungszweiges (4) näherungsweise den wahren Werten entsprechen.
Patent DE-102022203051-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer drehzahlvariablen Pumpe
Inventor: BONEFELD RALF
IPC: F04B49/06
Filed: 2022-03-29
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer drehzahlvariablen Verstellpumpe (120), bei der ein in einem Verdrängungsvolumen je Arbeitsspiel verstellbares Förderwerk (122) mittels eines drehzahlvariablen Antriebs (121) angetrieben wird, umfassend ein Bestimmen eines Lastmoments an der drehzahlvariablen Verstellpumpe (120), in Abhängigkeit von einem Betriebszustand, ein Vorgeben eines Sollwerts (VPu,Soll) für eine das Verdrängungsvolumen je Arbeitsspiel bestimmende Kenngröße so, dass ein Antriebsmoment des drehzahlvariablen Antriebs (121) höchstens einem Spitzen-Antriebsmoment (Man,max) des Antriebs (121) oder einem Dauer-Antriebsmoment (Man,0) des Antriebs (121) entspricht.
Patent DE-102022207385-B3 (DE)
Title: Wischvorrichtung für einen Bodenreiniger
Inventor: HASSFURTER STEFAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-11-09
Abstract: Eine Wischvorrichtung (105) für einen Bodenreiniger (100) umfasst eine Wischplatte (150) zur Reinigung einer Bodenfläche (110); eine Anlenkung (215), die dazu eingerichtet ist, die Wischplatte (150) vertikal gegenüber dem Bodenreiniger (100) zu bewegen, sodass sie in einer ersten Stellung mit einer ersten Kraft und in einer zweiten seitlichen Stellung mit einer zweiten Kraft auf die Bodenfläche (110) gepresst wird, wobei die erste Kraft größer als die zweite Kraft ist und beide Kräfte größer als null sind; und einen Antrieb zur Bewegung der Wischplatte (150) gegenüber dem Bodenreiniger (100).
Patent LV-5745-B4 (LV)
Inventor: BRANCA QUIRICO
IPC: A61K31/55
Filed: 1996-05-24
Abstract: Compounds of the formula    <IMAGE>  I  wherein R is lower-alkyl, R1 is halogen, R2 is C1-C12-alkyl, R3 is hydroxy, lower-alkoxy, lower-alkyl-carbonyloxy, lower-alkoxy-lower-alkylcarbonoyloxy, lower-alkylaminocarbonyloxy, arylaminocarbonyloxy or aryl-lower alkylaminocarbonyloxy, X is C1-C18-alkylene which optionally can be interrupted by 1,4-phenylene or interrupted or lengthened by 1,4-cyclohexylene, A is di- or tri-substituted 2-imidazolyl attached via an ethylene group or a substituted or unsubstituted heterocycle selected from the group consisting of benzimidazolyl, benzimidazolonyl, imidazo[4,5-c]pyridinyl, imidazo[4,5-c]pyridinonyl, benzthiazolyl, benzodiazepine-2,5-dion-1-yl and pyrrolo[2,1-c]-[1,4]benzodiazepine-5,11-dion-10-yl and n is the number 0 or 1, in the form of racemates and optical antipodes, as well as N-oxides and pharmaceutically usable acid addition salts thereof. The compounds of formual I have a pronounced calcium-antagonistic and anti-arrhythmic activity and can accordingly be used as medicaments, especially for the control or prevention of angina pectoris, ischaemia, arrhythmias, high blood pressure and cardiac insufficiency.
Patent DE-3905177-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Verformen einer Kunststoffolie, insbesondere einer bedruckten Kunststoffolie
Inventor: NIEBLING CURT
IPC: F21V5/00
Filed: 1989-02-20
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Verformen einer Kunststoffolie (18), insbesondere einer bedruckten
Kunststoffolie (18), bestehend aus einem Formwerkzeug (1), dessen
eine Formhälfte
(5) den Formhohlraum (6) enthält und
dessen andere Formhälfte
(9) aus einer Druckglocke (7) besteht, deren Druckraum (8) über eine
Druckleitung (2) mit einem Druckluftkompressor (4) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (10) des Formhohlraumes (6)
aus einer auf Federn (12) gelagerten Platte (11) besteht, welche
in unbelastetem Zustand eine die unverformte Kunststofffolie (18)
abstützende
Position und in druckbelastetem Zustand eine das Maximalvolumen
des Formhohlraumes (6) freigebende Stellung einnimmt, wobei in der Druckleitung
(2) zwischen Druckglocke (7) und. Kompressor (4) ein Windkessel
(3) angeordnet ist.
Patent DE-4245054-B4 (DE)
Title: Kleingebläse
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG
IPC: F04D25/06
Filed: 1992-09-30
Granted: 2007-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleingebläse, das als Sensorgebläse eingesetzt werden soll und daher möglichst geräuscharm sein soll. Das Kleingebläse umfasst einen bürstenlosen Gleichstrommotor, der einen Permanentmagnet-Rotor (7) in der Form eines Scheibenläufers, mindestens eine als Flachspule ausgebildete Statorwicklung (5) und eine Leiterplatte (4) mit Anschlussverbindungen aufweist, ein Gebläserad (8), das von dem Gleichstrommotor angetrieben wird, und ein Gehäuse, das aus mindestens zwei Gehäuseteilen (1, 2) besteht. Ein erstes Gehäuseteil (1) umschließt den Gleichstrommotor und das Gebläserad (8) rohrförmig, und ein zweites Gehäuseteil ist als aus Kunststoff gespritzte, profilierte Trägerplatte (2) ausgebildet, die den Gleichstrommotor trägt und die an einem anderen Gehäuseteil des Gehäuses befestigt ist. Die Trägerplatte (2) weist zwischen einem inneren Abschnitt und einem äußeren Abschnitt zur Befestigung der Trägerplatte (2) an dem ersten Gehäuseteil (1) einen nachgiebigen, federnden Abschnitt auf.
Patent DE-10014158-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung für Fußbodenabdeckungen an Personenförderanlagen
Inventor: SCHOENEWEIS KLAUS
IPC: B66B23/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-02-10
Abstract: Dämpfungseinrichtung
für eine
Fußbodenabdeckung
(1) einer Personenförderanlage,
insbesondere für
eine Rolltreppe oder einen Rollsteig, die im Bereich eines Rahmens
(2) bzw. Bauteilen (3, 3') desselben gelagert ist, wobei zwischen
der Fußbodenabdeckung
(1) und dem Rahmen (2) bzw. Bauteilen (3, 3') desselben Dämpfungselemente
(8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass für eine modular
aufgebaute Fußbodenabdeckung
(1) zumindest im Bereich einzelner ihrer Module (4) zur Aufnahme
der Dämpfungselemente
(8) Ausnehmungen (7) vorgesehen sind, wobei die Dämpfungselemente
(8) durch abgelängte
Rundschnurringe aus Elastomer oder Kunststoff gebildet sind, die
in die jeweiligen Ausnehmungen (7), über die Oberfläche (6)
hinausragend, eingeklemmt sind, und dass die Verbindungselemente
(5) für die
einzelnen Module (4) im Querschnitt etwa T-förmig ausgebildet sind, wobei
die dem Rahmen (2) bzw. Bauteilen (3, 3') desselben zugewandte Fläche des
T-Profiles (5) mindestens eine Nut (11) zur Aufnahme weiterer Dämpfungselemente
(8) aufweist.
Patent DE-10018669-B4 (DE)
Title: Fahrer-Zustandsüberwachungsvorrichtung
Inventor: PARK WON-HEE
IPC: G08B21/06
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-11-17
Abstract: Fahrer-Zustandsüberwachungseinrichtung
zum Überprüfen eines
physischen Zustandes eines Fahrers, der eine Transporteinrichtung,
was ein Flugzeug, Schiff, Fahrzeug, zweirädriges Fahrzeug und schweres
Gerät einschließt, steuert,
und zum Informieren des Fahrers über
den überprüften physischen
Zustand, mit:  einem Pulssensor (1), der in einem Steuerrad
einer vorliegenden Transporteinrichtung angeordnet ist, zum Sensieren
eines Pulssignals (Elektrocardiogramm-Signal) von der Handfläche oder
von Fingern der linken oder rechten Hand oder beider Hände des
Fahrers;  wobei der Pulssensor aus elektrisch leitendem Material hergestellt
ist und bei Kontakt mit der Haut des Fahrers ein Pulssignal nach
dem Prinzip eines Elektrokardiogramms erzeugt;  einem Verstärker (2)
zum Verstärken
des Pulssignals, das durch den Pulssensor (1) sensiert wird, und
um aus diesem Rauschkomponenten zu entfernen;  einer Tastatur
(4), die eine Vielzahl von Tasten zum Eingeben von Informationen über den
Fahrer aufweist;  einer Datenspeichereinheit (5) zum Speichern
der Fahrerinformationen, die über
die Tastatur (4) vom Fahrer eingegeben werden,...