baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013207240-B4 (DE)
Title: Ordner
Inventor: GOERKE TINO
IPC: B42F13/40
Filed: 2013-04-22
Granted: 2017-04-27
Abstract: Ordner (10) mit zwei über einen Ordnerrücken (16) gelenkig miteinander verbundenen Deckelteilen, wobei ein erstes Deckelteil (12) zwei erste Seitenwandungen (18, 20) und ein zweites Deckelteil (14) eine zweite Seitenwandung (32) zur Ausbildung eines allseitig verschließbaren Ordners aufweisen, die ersten Seitenwandungen (18, 20) vollständig auf das erste Deckelteil (12) umklappbar sind, die zweite Seitenwandung (32) an einer dem Ordnerrücken (16) gegenüberliegenden Längsseite (30) des zweiten Deckelteiles (14) angeordnet ist und das erste Deckelteil (12) unter das zweite Deckelteil (14) umklappbar ist, so dass die Außenseiten der Deckelteile (12, 14) aufeinander liegen, die dem Ordnerrücken (16) gegenüberliegende Längsseite (22) des ersten Deckelteiles (12) einen Verlängerungsbereich (24) aufweist, wobei die ersten Seitenwandungen (18, 20) über Faltabschnitte (26, 28) kraftschlüssig mit dem Verlängerungsbereich (24) verbunden sind.
Patent DE-102014017776-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Stoßfänger und einer Abgasanlage
Inventor: SCHLEMBACH JÜRGEN
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-12-02
Granted: 2017-10-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Stoßfänger (2) und einer Abgasanlage (3), die eine Endrohrblende (6) sowie ein in die Endohrblende (6) einmündendes Endrohr (10) aufweist, wobei die Endrohrblende (6) an dem Stoßfänger (2) entlang der Längsachse des Kraftfahrzeugs (1) verlagerbar gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Stellvorrichtung (9), welche die Endrohrblende (6) bezüglich des Endrohrs (10) und/oder des Stoßfängers (2) temperaturabhängig verlagert.
Patent DE-102014104662-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren für den digitalen Multipass-Mehrfarbendruck
Inventor: MÖLLER MARKO
IPC: B65H23/18
Filed: 2014-04-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Arbeitsverfahren für den digitalen Multipass-Mehrfarbendruck, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf einem Wickel (11) aufgerollte Materialbahn (8) von einer Abwickelvorrichtung (1) mit einem separaten Antrieb kontinuierlich abgewickelt wird, die Materialbahn (8) in ein als Abwickel-Pufferspeicher dienendes zugeordnetes Tänzersystem (3) und nachfolgende Umlenkrollen (5) bis vor eine Druckeinheit (6) geführt wird, wo sie von einer separat angetriebenen Schubwalze (9), die den getakteten Vorschub des Materials um einen Bruchteil der Druckkopflänge steuert, wobei der Bruchteil der Pass-Anzahl entspricht, im Takt des Druckers in Abhängigkeit von dessen Druckgeschwindigkeit, der Druckbreite und des Druckmodus getaktet dem Drucktisch (7) zugeführt, abgebremst und nach dem Druck durch Nachschieben der Schubwalze (9) wieder beschleunigt wird, woraufhin die Materialbahn (8) über weitere Umlenkrollen (5) einem weiteren, als Aufwickel-Puffer dienenden Tänzersystem (4) zugeführt wird, welches der von einem separaten Antrieb kontinuierlich bewegten Aufwickelvorrichtung (2) zugeordnet ist, wobei die Tänzer (14; 15) der Tänzersysteme (3; 4) zur Beeinflussung der Bahnspannung mechanisch, elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch gewichtsentlastet werden und die Zugspannung in der Materialbahn (8) über ihre gesamte Länge konstant gehalten wird.
Patent DE-102014118284-B4 (DE)
Title: Quantisierer
Inventor: CEBALLOS JOSE LUIS
IPC: H03M3/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Quantisierer mit:einem Signal-zu-Phase-Wandler, der dazu ausgebildet ist, ein Phasensignal entsprechend einem Eingangssignal zu erzeugen;einem Phasendifferenz-Digitalisierungsblock, der dazu ausgebildet ist, ein differenzierten Abtastungen des Phasensignals entsprechendes Quantisierungsausgangssignal zu erzeugen, wobeidas von dem Signal-zu-Phase-Wandler erzeugte Phasensignal sinusförmig ist,der Signal-zu-Phase-Wandler dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Phasensignalen entsprechend dem Eingangssignal zu erzeugen, und wobei der Phasendifferenz-Digitalisierungsblock dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von differenzierten Abtastungen des Phasensignals entsprechende Quantisierungsausgangssignale zu erzeugen, undder Signal-zu-Phase-Wandler zwei steuerbare Oszillatoren jeweils mit einem nicht-differenziellen Phasenausgang aufweist.
Patent DE-102014200994-B4 (DE)
Title: Lenkung und Verfahren zur Bestimmung eines resultierenden Unterstützungsmomentes für eine Lenkung
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-01-21
Granted: 2017-02-23
Abstract: Lenkung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein Steuergerät (4) mit einer Kennlinie (7) zur Umsetzung eines Handlenkmoments (MH) in ein Unterstützungsmoment (MÜ) sowie ein Modul (3) zur Generierung einer Lenkmomentenempfehlung (ME) einer Assistenzfunktion, wobei das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, dass das Handlenkmoment (MH) und die Lenkmomentenempfehlung (ME) gemeinsam über die Kennlinie (7) in ein Unterstützungsmoment (MÜ) umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (4) derart ausgebildet ist, dass eine aktuelle Verstärkung (V) bestimmt wird, aus der ein Soll-Handmomentenoffset (MSOLL) und eine Soll-Querbeschleunigung (aY-SOLL) errechnet werden, wobei das Soll-Handmomentenoffset (MSOLL) mit dem Handlenkmoment (MH) über die Kennlinie (7) in ein erstes Unterstützungsmoment (MÜ1) umgesetzt wird, zu dem ein zweites Unterstützungsmoment (MÜ2) aus einem Querbeschleunigungsregler (12) addiert wird, mittels dessen eine Querbeschleunigung (aY) auf die Soll-Querbeschleunigung (aY-SOLL) geregelt wird, wobei die Summe aus erstem und zweitem Unterstützungsmoment (MÜ1, MÜ2) ein resultierendes Unterstützungsmoment (MÜ*) darstellt.
Patent DE-102014201974-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/02
Filed: 2014-02-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeugs, wobei das Automatikgetriebe mehrere verriegelbare Schaltelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass aus im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs verfügbaren Daten eine durch eine aktivierte Verriegelung von Schaltelementen voraussichtlich bewirkte Verbrauchsänderung des Kraftfahrzeugs und eine durch eine aktivierte Verriegelung von Schaltelementen voraussichtlich bewirkte Schaltdynamikänderung des Kraftfahrzeugs derart bewertet wird, dass abhängig von der Verbrauchsänderung und abhängig von der Schaltdynamikänderung eine Verriegelung von Schaltelementen zugelassen oder nicht zugelassen wird.
Patent DE-102014212491-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektionsventilsteuervorrichtung
Inventor: HOSHIKAWA HIROAKI
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-06-27
Granted: 2018-11-29
Abstract: Kraftstoffinjektionsventilsteuervorrichtung, aufweisend:eine Verstärkerschaltung (3), die eine Batteriespannung verstärkt, um eine verstärkte Spannung zu erzeugen, einen Kondensator (40) durch die verstärkte Spannung lädt und eine Ladespannung des Kondensators (40) in eine vorbestimmte Spannung ändert, die höher als die Batteriespannung ist;einen Entladeschalter (41, 42), der in Serie zwischen einer Stromaufwärtsseite einer Spule (11a bis 14a) eines Kraftstoffinjektionsventils (11 bis 14), das Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine injiziert, und dem Kondensator (40) vorgesehen ist, und den Kondensator (40) mit der Stromaufwärtsseite der Spule (11a bis 14a) verbindet, indem er eingeschaltet wird;einen Konstantstromschalter (31, 32), der in Serie zwischen einer Energiequellenleitung (27), die mit der Batteriespannung versorgt wird, und der Stromaufwärtsseite der Spule (11a bis 14a) vorgesehen ist und die Batteriespannung von der Energiequellenleitung (27) der Stromaufwärtsseite der Spule (11a bis 14a) bereitstellt, indem er eingeschaltet wird;ein Stromabwärtsseitenschalter (21 bis 24), der in Serie zwischen einer Stromabwärtsseite der Spule (11a bis 14a) und einer Masseleitung vorgesehen ist und elektrisch die Stromabwärtsseite der Spule (11a bis 14a) mit der Masseleitung verbindet, indem er eingeschaltet wird; undeinen Antriebssteuerabschnitt (5),der den Stromabwärtsseitenschalter (21 bis 24) während einer Erregungsperiode einschaltet, in der Strom in die Spule (11a bis 14a) fließt,der während einer vorbestimmten Periode ab einer Initiierung der Erregungsperiode den Entladeschalter (41, 42) einschaltet, um einen Entladestrom vom Kondensator (40) zur Spule (11a bis 14a) zu schicken, so dass das Kraftstoffinjektionsventil (11 bis 14) offen bleibt und das Kraftstoffinjektionsventil (11 bis 14) Kraftstoff injiziert, undder während einer verbleibenden Periode der Erregungsperiode, nachdem der Entladeschalter (41, 42) ausgeschaltet ist, den Konstantstromschalter (31, 32) ein- und ausschaltet, um einen Konstantstrom (11a bis 14a) zur Spule (11a bis 14a) zu schicken, so dass das Kraftstoffinjektionsventil (11 bis 14) offen bleibt und das Kraftstoffinjektionsventil (11 bis 14) Kraftstoff injiziert, wobeider Antriebssteuerabschnitt (5) einen Diagnoseabschnitt (6) beinhaltet, der eine Fehlfunktion des Entladeschalters (41, 42) und/oder des Konstantstromschalters (31, 32) und/oder des Stromabwärtsseitenschalters (21 bis 24) erfasst, während die Brennkraftmaschine stoppt.
Patent DE-102014221679-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silber enthaltenden Glaspulvers sowie die Verwendung des Glaspulvers
Inventor: KÖRNER STEFAN
IPC: H01B1/22
Filed: 2014-10-24
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silber enthaltenden Glaspulvers, bei dem ein Glaspulver in eine Salzschmelze bei einer Temperatur im Bereich 250°C bis 550°C, wobei eine maximale Temperatur, die 50°C unterhalb der Glasübergangstemperatur TG des Glaspulvers liegt, nicht überschritten wird, und die Salzschmelze mit Silbernitrat und Natriumnitrat gebildet ist, gegeben wird; und das Glaspulver in der Salzschmelze gehalten wird, bis ein vorgebbarer Anteil an Silberionen in das Glas eindiffundiert ist, woraufhin das Silber enthaltende Glaspulver aus der Salzschmelze separiert wird.
Patent DE-102015004750-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Durchgangstülle und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KURITA ATSUSHI
IPC: H01R13/58
Filed: 2015-04-10
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verbinder (10; 110) mit einer Durchgangstülle (70), umfassend: wenigstens einen mit einem Anschluss (41) ausgerüsteten Draht (W), in welchem ein Drahtverbindungsabschnitt (42) des Anschlusses (41) mit dem Draht (W) verbunden ist; ein Gehäuse (30), in welchem der mit dem Anschluss (41) ausgerüstete Draht (W) montiert ist; eine Rückhalteeinrichtung (50; 150), welche wenigstens einen Drahthalteabschnitt (55; 155) beinhaltet, welcher im Wesentlichen entlang des Drahtverbindungsabschnitts (42) angeordnet ist; eine Durchgangstülle (70), welche wenigstens teilweise die Rückhalteeinrichtung (50) und den Anschluss (41) umgibt und schützt und wobei auf einer äußeren Oberfläche davon ein Montagabschnitt (74) vorgesehen ist, um den Drahthalteabschnitt (55; 155) zu kreuzen, wobei der Montageabschnitt (74) in der Form einer Vertiefung vorliegt, welche in Richtung von der äußeren Oberfläche der Durchgangstülle (70) nach innen vertieft ist; und wenigstens ein festlegendes, im Wesentlichen ringförmiges, Glied (80), welches an der äußeren Oberfläche des Montageabschnitts (74) der Durchgangstülle (70) derart zu montieren ist, dass eine äußere Oberfläche des festlegenden Glieds (80) mit der äußeren Oberfläche der Durchgangstülle (70) bündig ist oder die äußere Oberfläche der Durchgangstülle (70) nicht überragt.
Patent DE-102015012842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Innenbeleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Innenbeleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KOWATZKI STEFAN
IPC: F21S10/00
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Innenbeleuchtungseinrichtung (1, 1', 1'') für ein Kraftfahrzeug (8), umfassend eine Leuchteinrichtung (L, L') und eine Sensoreinrichtung (S, S'), welche eine Position eines Bedienobjekts (6) für die Leuchteinrichtung (L, L') in ihrem Erfassungsbereich erfasst, wobei die Leuchteinrichtung (L, L') in Abhängigkeit von Sensordaten der Sensoreinrichtung (S, S') gesteuert wird, wobei die Leuchteinrichtung (L, L') mehrere ansteuerbare Leuchteinheiten (L1–L3, L1'–L7') aufweist, welchen jeweils ein in dem Erfassungsbereich definierter Ortsabschnitt (O1–O3) zugeordnet ist, wobei bei in einem Ortsabschnitt (O1–O3) detektiertem Bedienobjekt (6) die zugeordnete Leuchteinheit (L1–L3, L1'–L7') aktiviert wird und aktivierte, nicht dem Ortsabschnitt (O1–O3) zugeordnete Leuchteinheiten (L1–L3, L1'–L7') deaktiviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass disjunkt definierte Ortsabschnitte (O1–O3) verwendet werden.
Patent DE-102015117530-B4 (DE)
Title: SYSTEM ZUR NACHBEHANDLUNG EINER ABGASSTRÖMUNG MIT EINER NOx-SENSORKALIBRIERUNG
Inventor: QI GONGSHIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-10-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: System (12) zur Nachbehandlung einer Abgasströmung, wobei das System (12) umfasst:einen ersten NOx-Sensor (41), der derart konfiguriert ist, einen ersten NOx-Konzentrationswert zu überwachen; undeine computerbasierte Prozessorvorrichtung;wobei der erste NOx-Sensor (41) derart konfiguriert ist, in der Abgasströmung auch einen ersten Lambdawert zu überwachen;dadurch gekennzeichnet , dassder erste NOx-Sensor (41) stromaufwärts von einer Mager-NOx-Fallenvorrichtung (20) angeordnet ist;wobei das System (12) einen zweiten NOx-Sensor (42) stromabwärts der Mager-NOx-Fallenvorrichtung (20) und stromaufwärts einer SCRF-Vorrichtung (30) umfasst, wobei der zweite NOx-Sensor (42) derart konfiguriert ist, um einen zweiten Lambdawert und einen zweiten NOx-Konzentrationswert in der Abgasströmung stromabwärts der Mager-NOx-Fallenvorrichtung (20) zu überwachen;wobei die computerbasierte Prozessorvorrichtung derart konfiguriert ist, den überwachten ersten Lambdawert bezüglich der Anwesenheit von H2zu kalibrieren; undwobei die computerbasierte Prozessorvorrichtung ferner derart konfiguriert ist, den überwachten ersten NOx-Konzentrationswert zu kalibrieren, was umfasst, dass, falls der kalibrierte Lambdawert einen mageren Betrieb angibt, durch Ablesungen des ersten NOx-Sensors (41) NOx approximiert wird, und, falls der kalibrierte Lambdawert einen fetten Betrieb angibt, durch die Ablesungen des ersten NOx-Sensors (41) NH3approximiert wird.
Patent DE-102015205770-B4 (DE)
Title: Nockenwellenbaugruppe
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-03-31
Granted: 2018-10-11
Abstract: Nockenwellenbaugruppe (100) mit einem Nockenwellenversteller (1) sowie mit einer Nockenwelle (2), wobei- der Nockenwellenversteller (1) einen Stator (3) sowie einen ersten Rotor (4) und einen zweiten Rotor (5) aufweist, wobei- die Nockenwelle (2) eine äußere Nockenwelle (6) und eine innere Nockenwelle (7) aufweist, und wobei- einer der Rotoren (4, 5) mit der äußeren Nockenwelle (6) und der jeweils andere Rotor (4, 5) mit der inneren Nockenwelle (7) verbunden ist, wobei- eine mechanische Verbindung von Nockenwellenversteller (1) und Nockenwelle (2) über eine Zentralschraube (8) erfolgt, wobei-einer der Rotoren (4, 5) über die Zentralschraube (8) mit der äußeren Nockenwelle (6) verbunden ist, und- der andere Rotor (4, 5) über einen einrastbaren Verbindungsstift (9) mit der inneren Nockenwelle (7) verbunden ist, wobei- an der Zentralschraube (8) an einem der Nockenwelle (2) zugewandten Ende ein Kragen (13) ausgebildet ist, wobei der Kragen (13) an seiner radial äußeren Seite mit der äußeren Nockenwelle (6) verbunden ist, wobei der Kragen (13) an seiner radial inneren Seite die innere Nockenwelle (7) ummantelt, und wobei zwischen dem Kragen (13) und der inneren Nockenwelle (7) ein Dichtelement (14), insbesondere ein Dichtring, angeordnet ist.
Patent DE-102015207271-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum verbessern der drehmomentreaktion einer kraftmaschine
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D19/02
Filed: 2015-04-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kraftmaschinen-Betriebsverfahren, das Folgendes umfasst:Direkteinspritzung eines gasförmigen Kraftstoffs in eine Kraftmaschine in Reaktion auf einen Druck eines in einem Kraftstofftank gelagerten gasförmigen Kraftstoffs, der einen Schwellenpegel übersteigt; undErhöhen einer Leerlaufdrehzahl der Kraftmaschine und Einspritzen des gasförmigen Kraftstoffs in einen Kraftmaschinen-Lufteinlass in Reaktion auf den Druck des in dem Kraftstofftank gelagerten gasförmigen Kraftstoffs, der niedriger als der Schwellenpegel ist.
Patent DE-102015218916-B4 (DE)
Title: Durch Hochsetzsteller getriebener Hochfrequenzleistungsverstärker
Inventor: LEHTOLA PHILIP JOHN
IPC: H03F3/189
Filed: 2015-09-30
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Nachverfolgungssystem der mittleren Leistung, APT-System (100) umfassend:ein Versorgungssystem (102) mit einem Hochsetzgleichspannungswandler (160), welcher dazu ausgelegt ist, ein Hochspannungs-Versorgungssignal, HV-Versorgungssignal, auf der Basis einer Batteriespannung (Vbatt) zu erzeugen;mehrere Leistungsverstärker, PA (168a, 168b, 168c), welche dazu ausgelegt sind, mit dem HV-Versorgungssignal betrieben zu werden und ein entsprechendes Hochfrequenzsignal, HF-Signal, zu verstärken; undmehrere Ausgangspfade (176a, 176b, 176c) ohne Impedanzwandlungsschaltung, von denen jeder dazu ausgelegt ist, das entsprechende verstärkte HF-Signal von dem entsprechenden zusätzlichen PA zu empfangen und an einen zugehörigen Filter (174a, 174b, 174c) weiterzuleiten.
Patent DE-102016100102-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur automatischen kollisionsvermeidung
Inventor: MOSHCHUK NIKOLAI K
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-01-04
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer automatischen Kollisionsvermeidung in einem Fahrzeug (210) mit einem elektrischen Servolenkungssystem (EPS-System) (24) für Vorderräder (14, 16, 310) und einem aktiven Hinterachslenkungssystem (ARS-System) (47) für Hinterräder (44, 46, 320), wobei das Verfahren umfasst, dass:unter Verwendung eines Prozessors ein mathematisches Modell des Fahrzeugs (210) erzeugt wird, welches die Steuervariablen aufweist;ein Lenkungssteuerungsziel als ein Kriterium zum Ermitteln der Steuervariablen konstruiert wird;eine Modellvoraussagesteuerung implementiert wird, um das Lenkungssteuerungsziel zu lösen und um die Steuervariablen zu ermitteln; unddie Steuervariablen für das EPS-System (24) und für das ARS-System (47) zum jeweiligen Steuern eines vorderen Aktuators (26), welcher den Vorderrädern (14, 16, 310) zugeordnet ist, und eines hinteren Aktuators (48), welcher den Hinterrädern (44, 46, 320) zugeordnet ist, bereitgestellt werden,wobei das Erzeugen des mathematischen Modells des Fahrzeugs (210) umfasst, dass ein sechsdimensionales Modell mit einem einspurigen Zweiradmodell für vier Dimensionen des sechsdimensionalen Modells und mit einem Lenksäulenmodell mit einem Freiheitsgrad für zwei Dimensionen des sechsdimensionalen Modells erzeugt wird.
Patent DE-102016101792-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJIMA SUSUMU
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-02-02
Granted: 2019-12-12
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine Mehrzylinderverbrennungsmaschine (10) mit,
 zumindest zwei Brennkammern (25),
 zumindest zwei Einspritzdüsen (39), die korrespondierend zu den Brennkammern (25) vorgesehen sind, wobei jede der Einspritzdüsen (39) Kraftstoff direkt in die entsprechende Brennkammer (25) einspritzt,
 zumindest zwei Zündvorrichtungen (35), die korrespondierend zu den Brennkammern (25) vorgesehen sind, wobei jede der Zündvorrichtungen (35) eine Zündkerze (37) enthält,
 zumindest zwei Einlassventilen (32), die korrespondierend zu den Brennkammern (25) vorgesehen sind,
 zumindest zwei Auslassventilen (34), die korrespondierend zu den Brennkammern (25) vorgesehen sind, und
 einer Auslasspassage (33, 51, 52), die mit den Brennkammern (25) verbunden ist;
 einen Zündschalter (79); und
 einen Katalysator (53), der in der Auslasspassage (33, 51, 52) angeordnet ist, wobei der Katalysator (53) eine Oxidationsfunktion hat, 
 wobei die Steuervorrichtung einen Steuerabschnitt (80) zum Steuern von Kraftstoffeinspritzungen, die durch die Einspritzdüsen (39) ausgeführt werden, und Kraftstoffzündungen, die durch die Zündvorrichtungen (35) ausgeführt werden, aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Steuerabschnitt (80) derart konfiguriert ist, dass er eine erste Steuerung ausführt, wenn eine bestimmte Ausführbedingung erfüllt ist,
 wobei die bestimmte Ausführbedingung eine Bedingung ist, bei der ein Zustand des Zündschalters (79) von einem An-Zustand auf einen Aus-Zustand verändert wurde, und eine Rotation der Maschine (10) angehalten wurde, und
 wobei die erste Steuerung eine Steuerung ist, welche die Einspritzdüse (39) veranlasst, Kraftstoff in die Brennkammer (25) eines bestimmten Zylinders einzuspritzen, in welchem das Einlassventil (32) geschlossen ist und das Auslassventil (34) geöffnet ist, und die Zündvorrichtung (35) veranlasst, den Kraftstoff zu zünden.
Patent DE-102016119755-B4 (DE)
Title: Kommunikationselement
Inventor: KIRN THOMAS
IPC: A47B83/02
Filed: 2016-10-17
Granted: 2018-10-11
Abstract: Kommunikationselement (10) zum Dialogaustausch von zwei oder mehreren Personen, umfassend einen zentralen Tisch (12) mit Standrohr (14) und zumindest zwei Lehnen (20), wobei jede Lehne (20) über einen Lehnensockel (18) an einer Zentralplatte (16) befestigt ist, die ein Auflager des Standrohrs (14) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralplatte (16) zumindest zwei umfangsmäßig verteilte Aufnahmen für die Lehnensockel (18) aufweist, und die Aufnahme eine Rastaufnahme (32) mit einem Rastaktuator (28) zur werkzeugfreien Aufnahme einer Rastnase (26) eines Lehnensockels (18) umfasst.
Patent DE-102016210520-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2016-06-14
Granted: 2018-05-30
Abstract: Differentialgetriebe (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (2) mit einem ersten und einem zweiten daran angeordneten Festrad (3a, 3b) zur Aufteilung einer Antriebsleistung auf einen ersten und zweiten Leistungspfad (15a, 15b), wobei das erste Festrad (3a) über ein erstes Zwischenelement (4a) mit einem ersten Planetensatz (5a), der auf einem ersten Planetenträger (6a) drehbar gelagert ist, verbunden ist, und wobei das zweite Festrad (3b) über ein zweites Zwischenelement (4b) mit einem zweiten Planetensatz (5b), der auf einem zweiten Planetenträger (6b) drehbar gelagert ist, verbunden ist, wobei der erste Planetenträger (6a) mit einer ersten Abtriebswelle (7a) drehfest verbunden ist, und wobei der zweite Planetenträger (6b) mit einer zweiten Abtriebswelle (7b) drehfest verbunden ist, wobei ferner der erste Planetensatz (5a) über eine erste Zwischenwelle (8a) mit einem dritten Planetensatz (5c) verbunden ist, und wobei der zweite Planetensatz (5b) über eine zweite Zwischenwelle (8b) mit einem vierten Planetensatz (5d) verbunden ist, wobei ferner der dritte und der vierte Planetensatz (5c, 5d) drehbar auf einem gemeinsamen Planetenträger (6c) gelagert sind und zumindest paarweise miteinander kämmen.