baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002838-U1 (DE)
Title: Doppelring Verschlusstechnik jeglicher Form für Tierhalsbänder, Tiergeschirre und Tierleinen.
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-04-18
Abstract: Doppelring Technik mit zwei Ringen oder ähnlichen Formen jeglicher Art als Verschlusstechnik an Tierhalsbändern, Tiergeschirren und Tierleinen.
Patent DE-202015006027-U1 (DE)
Title: Frostsichere Auslaufarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-08-26
Abstract: Frostsichere Auslaufarmatur mit einem Ventilgehäuse (10), welches einen Ventilsitz (14) ausbildet, einem Auslaufgehäuse (30) und einer Zwischenspindel (70), die in einem Zwischenrohr (80) aufgenommen ist, welches das Auslaufgehäuse (30) mit dem Ventilgehäuse (10) verbindet, wobei das Auslaufgehäuse (30) mit einem ausgangsseitigen Rückflussverhinderer (55) versehen ist, gekennzeichnet durch einen in Strömungsrichtung dem ausgangsseitigen Rückflussverhinderer (55) vorgelagerten eingangsseitigen Rückflussverhinderer (47).
Patent DE-202015102921-U1 (DE)
Title: Bodenschleifmaschine
IPC: B24B47/12
Filed: 2015-06-05
Abstract: Bodenschleifmaschine zur abrasiven Bearbeitung von Böden, die einen an einem mit einer Führungsdeichsel und Führungsrädern versehenen Tragrahmen gehaltenen Antriebsmotor (2) mit einer an dessen Antriebswelle (3) gekoppelten Werkzeugaufnahmeplatte (18) umfasst, die mit einer der Motordrehzahl entsprechenden hohen festen Drehzahl rotiert und mit an die vorgesehene hohe Schleifgeschwindigkeit angepassten Schleifwerkzeugen bestückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine für Schleifarbeiten mit einer um ein Vielfaches verringerten festen Drehgeschwindigkeit vorgesehene Werkzeugaufnahmeplatte (19) über ein Getriebe (6) an die Antriebwelle (3) koppelbar ist.
Patent DE-202016008680-U1 (DE)
Title: Fußbekleidungssystem mit einem Fußbekleidungsgegenstand mit einem Obermaterial mit medialen und lateralen Seitenabschnitten mit distalen Enden, die getrennt angebracht werden können
IPC: A43B13/00
Filed: 2016-05-26
Abstract: Fußbekleidungssystem, umfassend:
 einen Fußbekleidungsgegenstand, umfassend:
 eine Sohle mit einer medialen Seite, einer lateralen Seite und einer Fuß-aufnehmenden Oberfläche;
 ein Oberteil bzw. -material mit:
 einem medialen Seitenabschnitt, der ein mediales Basiselement umfasst, das an der medialen Seite der Sohle angebracht ist, und ein erstes Haftelement umfasst, das ein erstes distales Ende, ein proximales Ende entfernt von dem medialen Basiselement und eine Haftoberfläche aufweist;
 einem lateralen Seitenabschnitt, der ein laterales Basiselement, das an der lateralen Seite der Sohle angebracht ist, und ein zweites Haftelement umfasst, das ein zweites distales Ende, ein proximales Ende entfernt von dem lateralen Basiselement und eine Haftoberfläche aufweist;
 wobei:
 der mediale Seitenabschnitt und der laterale Seitenabschnitt so ausgebildet sind, dass sie zumindest teilweise umhüllend um einen Fuß angeordnet sind, der durch einen Träger auf der Fuß-aufnehmenden Oberfläche angeordnet worden ist;
 der mediale Seitenabschnitt an dem ersten distalen Ende angebracht werden kann und der laterale Seitenabschnitt getrennt an dem zweiten distalen Ende entfernt von dem medialen Seitenabschnitt angebracht werden kann, wenn der mediale Seitenabschnitt und der laterale Seitenabschnitt zumindest teilweise umhüllend um den Fuß angeordnet werden;
 das erste Haftelement an dem medialen Basiselement am proximalen Ende angebracht werden kann und an den Träger am ersten distalen Ende durch die Haftoberfläche des ersten Haftelements geklebt werden kann, wenn der mediale Seitenabschnitt zumindest teilweise umhüllend um den Fuß angeordnet wird; und
 das zweite Haftelement an dem lateralen Basiselement am proximalen Ende des zweiten Haftelements angebracht werden kann und an den Träger am zweiten distalen Ende durch die Haftoberfläche des zweiten Haftelements geklebt werden kann, wenn der laterale Seitenabschnitt zumindest teilweise umhüllend um den Fuß angeordnet wird.
Patent DE-202016008978-U1 (DE)
Title: Statorkern und Motor
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Statorkern (41), der folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl von Kernstücken (44, 441), die in einer Umfangsrichtung um eine als Mitte dienende zentrale Achse (J) angeordnet sind, die sich in einer axialen Richtung erstreckt, wobei die Mehrzahl von Kernstücken (44, 441) eine Mehrzahl von gestapelten Plattenbaugliedern (44a, 441a) aufweist, wobei die Plattenbauglieder (44a, 441a) jeweils einen Kernrückenabschnitt (45a), der sich in der Umfangsrichtung erstreckt, einen Zahnabschnitt (46a), der sich von dem Kernrückenabschnitt (45a) zu einer ersten Seite in einer radialen Richtung erstreckt, und einen Rillenabschnitt (47a) umfassen, der von einer Oberfläche auf einer zweiten Seite des Kernrückenabschnitts (45a) in der radialen Richtung zu der ersten Seite in der radialen Richtung zurückgesetzt ist, wobeiPlattenbauglied-Seitenoberflächen (44b), die Seitenoberflächen jedes Plattenbauglieds (44a, 441a) sind, eine Scheroberfläche (45c, 46c, 47c) und eine Bruchoberfläche (45d, 46d, 47d) in einer axialen Richtung umfassen,unter den Plattenbauglied-Seitenoberflächen (44b), in einer Innenseitenoberfläche (47b) des Rillenabschnitts (47a), die Scheroberfläche (45c, 46c, 47c) axial unterhalb der Bruchoberfläche (45d, 46d, 47d) positioniert ist, undunter den Plattenbauglied-Seitenoberflächen (44b), in einem Abschnitt mit Ausnahme der Innenseitenoberfläche (47b) des Rillenabschnitts (47a), die Scheroberfläche (45c, 46c, 47c) axial oberhalb der Bruchoberfläche (45d, 46d, 47d) positioniert ist.
Patent DE-202016100054-U1 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter mit einem von einem Spulenhalter in einem Spulenkern fixierten Spulenkörper
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-01-08
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einer Spulenanordnung, die eine von einem Spulenhalter (3) an einem Spulenkern (4) gehaltene, eine Vielzahl von Windungen (2) aufweisende Wicklung aufweist, deren beide Enden (2‘, 2‘‘) mittels Lötstiften (11) mit einer eine Auswerteschaltung (18) aufweisenden Platine (17) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklung einen mechanisch fest miteinander verbundene Windungen (2) aufweisenden Wicklungskörper (1) ausbildet und der Spulenhalter (3) eine Axialwandung (13) und nur eine einzige Radialwandung (14) aufweist, mit denen der Wicklungskörper (1) am Spulenkern (4) fixiert ist.
Patent DE-202016100613-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit länglicher Tragschiene
IPC: F21V31/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Lichtbandsystem, aufweisend – eine längliche, sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Tragschiene (1), die in einem Querschnitt normal zu der Längsachse (L) betrachtet in erster Näherung eine U-Form aufweist, so dass ein erster U-Schenkel (2), ein zweiter U-Schenkel (3) und ein, die beiden U-Schenkel (2, 3) miteinander verbindender Verbindungsschenkel (4) gebildet sind, wobei in dem Verbindungsschenkel (4) wenigstens eine Durchgangsöffnung (5, 5´) gebildet ist, – wenigstens eine Leuchte, die dazu ausgestaltet ist, mit der Tragschiene (1) verbunden zu werden, gekennzeichnet durch – wenigstens ein Abdeckelement (6), das dazu ausgestaltet ist, die wenigstens eine Durchgangsöffnung (5, 5´) abdeckend an der Tragschiene (1) montiert zu werden.
Patent DE-202016102294-U1 (DE)
Title: Schutzmanschette
IPC: F16L57/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Schutzmanschette (1) zum Überziehen über die Außenoberfläche (2) der Verbindungsstelle (3) eines ersten Rohres oder Rohrformteils (4) mit einem zweiten Rohr oder Rohrformteil (5) und deren erstes Ende (8) und zweites Ende (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff (6) der Schutzmanschette (1) wenigstens eine radizid wirkende Substanz (7) eingelagert enthält.
Patent DE-202016104773-U1 (DE)
Title: Einphasiger Permanentmagnetmotor und Ständerkern davon
IPC: H02K21/18
Filed: 2016-08-31
Abstract: Ständerkern, umfassend: einen Endbereich (14); und zwei voneinander beabstandete Armbereiche (18), die sich von dem Endbereich (14) erstrecken, wobei jeder Armbereich (18) einen mit dem Endbereich (14) verbundenen Verbindungsarm (26) und eine an einem distalen Ende des Verbindungsarms (26) gebildete Polklaue (28) umfasst, wobei die beiden Polklauen (28) einen Raum für die Aufnahme eines Läufers (12) definieren, jede Polklaue (28) eine Polfläche (30) hat und eine lange Polspitze (34) und eine kurze Polspitze (36) bildet, die lange Polspitze (34) jeder Polklaue (28) mit der kurzen Polspitze (36) der anderen Polklaue (28) korrespondiert, wobei dazwischen eine Schlitzöffnung (38) gebildet ist, und die Polfläche (30) nach innen vertieft ist, um wenigstens eine Anlaufnut (40) zu bilden.
Patent DE-202016105662-U1 (DE)
Title: Kunststoffnetz mit doppelten Ketten
IPC: D04B23/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Kunststoffnetz, mit mehreren sich in Längsrichtung parallel zueinander erstreckenden Ketten (1, 2), wobei – wenigsten zwei Ketten (2a, 2b) sich mit geringem Abstand zueinander erstrecken und eine Kettengruppe (2) bilden; – wenigstens eine weitere Kette (1) zu der Kettengruppe (2) benachbart ist, wobei der Abstand zwischen dieser Kette (1) und der Kettengruppe (2) größer ist als der geringe Abstand der Ketten (2a, 2b) innerhalb der Kettengruppe (2); und wobei – ein Faden (3) zwischen der weiteren Kette (1) und der Kettengruppe (2) hin und her verläuft und die weitere Kette (1) und die Kettengruppe (2) verbindet.
Patent DE-202017000940-U1 (DE)
Title: Befestigungsteil und Dachanordnung
IPC: E04B7/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Befestigungsteil (2) zur Befestigung eines Dachelements (3) an einem Trägerelement (4) mit einer Ausnehmung (5), wobei das Befestigungsteil (2) einstückig ausgebildet ist, eine sich entlang einer Drehachse (L) erstreckende Aufnahmeöffnung (6) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (7) aufweist und zum Einsetzen in die Ausnehmung (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (2) mindestens einen Drehanschlag (8A, 8B) sowie mindestens zwei Axialanschläge (9A, 9B) aufweist, wobei sich der Drehanschlag (8A, 8B) radial zur Drehachse (L) erstreckt, wobei sich die Axialanschläge (9A, 9B) quer zur Drehachse (L) erstrecken und einander zugewandt sind und wobei der Drehanschlag (8A, 8B) und der Axialanschlag (9A, 9B) zur Anlage an dem Trägerelement (4) ausgebildet sind, und/oder dass das Befestigungsteil (2) eine Aufnahme (10) für ein die Ausnehmung (5) verengendes Eingriffselement (11) aufweist, wobei die Aufnahme (10) mindestens drei Seiten aufweist, die zum Umfassen des Eingriffselements (11) und/oder zur Anlage an dem Eingriffselement (11) ausgebildet sind, wobei mindestens eine der Seiten quer zur Drehachse (L) verläuft, und/oder dass das Befestigungsteil (2) mindestens einen Axialanschlag (9A, 9B) und mindestens einen Drehanschlag (8A) zum drehfesten Eingriff in die Ausnehmung (5) und zum formschlüssigen Blockieren einer Rotation des Befestigungsteils (2) um die Drehachse (L) aufweist, insbesondere wobei die Aufnahmeöffnung (6) als Sackloch oder Stufenbohrung ausgebildet ist, und/oder dass das Befestigungsteil (2) ein Auflager für das Dachelement (3) aufweist oder bildet.
Patent DE-202017005507-U1 (DE)
Title: Benutzeroberfläche zum Verwalten von Zugang zu Berichtigungsnachweisen zur Verwendung von Arbeitsabläufen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2017-10-24
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:- eine erste Anzeige;- eine zweite Anzeige;- eine oder mehrere Eingabevorrichtungen;- ein sicheres Element;- einen oder mehrere Prozessoren; und- einen Speicher, welcher ein oder mehrere Programme speichert, die dazu eingerichtet sind, von dem einem oder den mehreren Prozessoren ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen zum Ausführen umfassen von:- Empfangen einer Anforderung von Berechtigungen für einen eine Autorisierung erfordernden Vorgang;- als Antwort auf das Empfangen der Anforderung von Berechtigungen:o Anzeigen einer Parameterschnittstelle für den eine Autorisierung erfordernden Vorgang auf der ersten Anzeige;o während des Anzeigens der Parameterschnittstelle, Anzeigen auf der zweiten Anzeige einer visuellen Angabe von einem oder mehreren Schritten, die zur Autorisierung des Vorgangs unternommen werden müssen;- Empfangen, mittels der einen oder mehreren Eingabevorrichtungen, einer Eingabe, die mit der visuellen Angabe des einen oder der mehreren Schritte übereinstimmt; und- in Reaktion auf das Empfangen der Eingabe, nach Maßgabe einer Feststellung, dass die Eingabe mit Autorisierungs-Kriterien übereinstimmt, Veranlassen der Freigabe von Berechtigungen aus dem sicheren Element zur Verwendung in dem Vorgang.
Patent DE-202017103209-U1 (DE)
Title: Stützarm eines Kotflügels eines Nutzfahrzeugs und Kotflügel, der den Arm integriert
IPC: B62D33/06
Filed: 2017-05-29
Abstract: Stützarm (A) eines Kotflügels eines Nutzfahrzeugs, der Folgendes umfasst: – ein kastenförmiges Element (S) aus Metall von länglicher Form (Y, (Y, Y')), mit offenem Querschnitt, in dem – eine Verstärkungsstruktur (L) aus Kunststoff gelagert ist, die eine Netzstruktur im kastenförmigen Element bildet, – und des Weiteren einen Flansch (F) zur Befestigung des Arms, verbunden mit einem Ende (A1, A2) des Arms (A), der in einer senkrechten Ebene zur Längsausdehnung (Y, Y') des Arms (A) liegt und in einem Stück mit der Verstärkungsstruktur ist.
Patent DE-202017105455-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Energie absorbierendem Aufschlagpolster
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-09-08
Abstract: Fahrzeugrückenlehne, umfassend:ein Rückenlehnengestell;ein am Rückenlehnengestell getragenes Aufschlagpolster, wobei das Aufschlagpolster einen Polsterkörper umfasst, der sich auf einer Rückseite des Rückenlehnengestells befindet, wobei das Aufschlagpolster eine Gestellkontaktfläche umfasst, die zu einer Kontur des Rückenlehnengestells passt; undeinen oder mehr Zwischenräume, die sich zwischen dem Polsterkörper und dem Rückenlehnengestell befinden.
Patent DE-202017106072-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Pflanzenreste oder Reste anderer Art
IPC: A01F29/06
Filed: 2017-10-06
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für Pflanzenreste oder Reste anderer Art, insbesondere eine Zerkleinerungsvorrichtung (10) zum Aufsammeln und Zerkleinern von Baumzweigen oder anderen Pflanzenresten vom Boden, zur Reinigung der Zone und zur eventuellen Wiedernutzung der zerkleinerten Materialien, beispielsweise in Form von Pellets, wobei diese Vorrichtung von der Art ist, die von einer Zugmaschine gezogen wird und einen Drehzylinder (2) umfasst, der in der Längsrichtung zur Vorrichtung angeordnet ist und über herkömmliche Übertragungsmechanismen von einer Antriebswelle der Zugmaschine betätigt wird, querlaufend zur Bewegungsrichtung, und ausgestattet mit einem Bruch- oder Schneidmittel der Pflanzenreste von der Art von Hämmern oder Klingen (1), die in Kombination mit einem Amboss- oder Gegenschneideelement (11) wirken, das mit Schlitzen zum Durchlass der Bruchmittel während der Drehung des Drehzylinders (2) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Amboss- oder Gegenschneideelement (11) dazu befähigt ist, durch die Verknüpfung mit einer mit dem Rahmen (13) der Vorrichtung befestigten Welle (12) zu schwenken, wobei diese Schwenkbewegung durch die Geschwindigkeitsvariationen der Welle bestimmt wird, die von einer elektronischen Einheit zur Steuerung der Geschwindigkeit dieses Drehzylinders (2) erkannt werden, weswegen die Vorrichtung einen Hydraulik- oder Druckluftzylinder (15) beinhaltet, dessen eines Ende schwenkbar am Rahmen (13) befestigt und dessen gegenüberliegendes Ende schwenkbar mittels des Zapfens (15a) des Hydraulik- oder Druckluftzylinders an dem Ende des Ambosses oder der Gegenschneide (11) befestigt ist, das der Verknüpfung mit der Schwenkwelle (12) gegenüberliegt.
Patent DE-202017106142-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: H05K7/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Optoelektronischer Sensor, vorzugsweise ein optoelektronischer Miniatursensor, umfassend optische und elektronische Bauelemente (3, 4), welche auf einer einseitig bestückten Leiterplatte (2) positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dünne Leiterplatte (2) mit einer unbestückten Seite auf einer Stabilisierungsplatte (8) unmittelbar aufliegt, wobei die Stabilisierungsplatte (8) eine Außenwandung des Sensors (1) bildet.
Patent DE-202017106809-U1 (DE)
Title: Aufbau eines magnetischen Elements
IPC: H01F41/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein Aufbau eines magnetischen Elements, umfassend zwei Substrate (101, 102) und einen oder mehrere Magnetkerne (2), wobei auf den gegenüberliegenden Oberflächen der beiden Substrate (101, 102) durch mechanische Bearbeitung ein oder mehrere vorstehende Sitzkörper (11) mit mehreren leitfähigen Körpern (112) und mehrere leitende Kontaktpunkte (12), die zur elektrischen Kontaktverbindung mit den mehreren leitfähigen Körpern (112) dienen, gebildet sind; wobei der eine oder die mehreren Magnetkerne (2) zwischen dem einen oder den mehreren vorstehenden Sitzkörpern (11) und den mehreren leitenden Kontaktpunkten (12), die auf den gegenüberliegenden Oberflächen der zwei Substrate (101, 102) vorgesehen sind, untergebracht sind, wobei der eine oder die mehreren Magnetkerne (2) mit mehreren Positionierungslöchern (21), die ein Einstecken des einen oder der mehreren vorstehenden Sitzkörper (11) ermöglichen, versehen sind, wodurch mehrere Erfassungsbereiche (23) mit einer durch kontinuierliche Aufwicklung des Leiters erreichten Spulenwirkung zwischen dem einen oder den mehreren Magnetkernen (2) und den mehreren leitfähigen Körpern (112) bzw. den mehreren leitenden Kontaktpunkten (12) des einen oder der mehreren vorstehenden Sitzkörper (11) gebildet sind.
Patent DE-202018000701-U1 (DE)
Title: Palettenaufsatz zum Anbringen an eine Transportpalette und System zum Stapeln wenigstens zweier Transportpaletten
IPC: B65D19/12
Filed: 2018-02-12
Abstract: Palettenaufsatz (1) zum lösbaren Anbringen an eine Transportpalette (3), insbesondere eine Normpalette, wie eine Europalette oder eine Einwegpalette, umfassend eine Palettenanschlussbasis (4) zum Auflegen auf eine Transportpalettenoberseite und zwei an die Palettenanschlussbasis (4) angebrachte Geländergestelle (7), mit jeweils einem oberen Geländerlaufabschnitt (27), gekennzeichnet durch zwei Oberlaufstreben (9), welche die oberen Geländelaufabschnitte (9) derart miteinander koppeln, dass ein oberer umlaufender Geländerlauf gebildet ist.
Patent DE-202018002298-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16M11/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (1), einen ersten Klemmarm (2), einen zweiten Klemmarm (3), einen länglichen Tragarm (4), zwei Zahnräder (51, 52) und einen elastischen Körper (6), wobei der erste Klemmarm (2) und der zweite Klemmarm (3) auf dem Gehäuse (1) angebracht sind und in der Lage sind, sich aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen, wobei des weiteren der erste Klemmarm (2) eine erste Zahnreihe (21) und der zweite Klemmarm (3) eine zweite Zahnreihe (31) aufweist, wobei ferner der längliche Tragarm (4) auf dem Gehäuse angebracht ist und in der Lage ist, sich in Längsrichtung zu bewegen, zwei Seiten des länglichen Tragarms (4) eine linke Zahnreihe (411) und bzw. eine rechte Zahnreihe (421) aufweisen, wobei ferner die linke Zahnreihe (411) mit der ersten Zahnreihe (21) über ein Zahnrad (51) in Eingriff steht, und die rechte Zahnreihe (411) über das andere Zahnrad (52) mit der zweiten Zahnreihe (31) in Eingriff steht, wenn der längliche Tragarm (4) sich abwärts bewegt, und der erste Klemmarm (2) sowie der zweite Klemmarm sich öffnen, und wobei schließlich der elastische Körper (6) in dem Gehäuse (1) angeordnet und mit dem länglichen Tragarm (4) verbunden ist, so dass für den länglichen Tragarm (4) zum automatischen Heben eine Rückgewinnungskraft erzeugt wird.
Patent DE-202018002325-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einem Schwenkkolben zur Zuführung von Gut in einen Aufnahmebehälter
IPC: B65F3/20
Filed: 2018-05-11
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer Aufnahme (3) zum Anheben und Kippen von einem oder mehreren Behältern für zu entsorgendes Gut, mit einer ein- oder mehrteiligen Einschüttöffnung (7) für dieses Gut und mit einer Zuführungseinrichtung (4) mit zumindest einem um eine quer zum Fahrzeug liegende Achse (11) schwenkbaren Kolben (9) zur Weiterleitung des aufgenommenen Guts in Richtung eines fahrzeuggestützten Aufnahmebehälters (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) frei von einer sie umgreifenden Welle die Einschüttöffnung (7) als virtuelle Achse überläuft.
Patent DE-202018002647-U1 (DE)
Title: Schlafsack mit Belüftung mittels Einsätzen aus Mesh-Material
IPC: A47G9/08
Filed: 2018-06-04
Abstract: Schlafsack bestehend aus 2 Grundelementen (1 und 2), die über eine gemeinsamen Rand (3) miteinander verbunden sind und somit einen geschlossenen Schlafsack ergeben.
Patent DE-202018003011-U1 (DE)
Title: MR-Lokalspule mit Gehäuseschutz
IPC: G01R33/341
Filed: 2018-06-27
Abstract: MR-Lokalspule, umfassend zumindest einen formstabilen Gehäuseabschnitt, wobei der formstabile Gehäuseabschnitt zumindest ein stoßdämpfendes Element umfasst.
Patent DE-202018101800-U1 (DE)
Title: ISG-Implantat zur minimal-invasiven Fusion des Iliosakralgelenks
IPC: A61F2/30
Filed: 2018-04-03
Abstract: ISG-Implantat zur minimal-invasiven Fusion des Iliosakralgelenks (ISG) umfassend- einen langgestreckten Grundkörper (1) mit einem Längskanal (3) zur Führung auf einem Führungsdraht, und- rotativ wirkende Blockierelemente zur Drehfixierung des Implantats in seiner Fusionsstellung im Iliosakralgelenk, dadurch gekennzeichnet, dass- der Grundkörper (1) einen mit einer Vielzahl von Öffnungen (7) versehenen, bolzenartigen Schaft (2) aufweist, und- die Blockierelemente durch an der Mantelfläche des Grundkörpers (1) angeordnete, im wesentlichen in Längsrichtung (LR) des Grundkörpers (1) verlaufende, radial abstehende Finnen (4) gebildet sind.
Patent DE-202018102965-U1 (DE)
Title: Optische Beleuchtervorrichtung
IPC: G02B5/08
Filed: 2018-05-28
Abstract: Beleuchtervorrichtung, umfassend:
 einen Diffusor zum Empfangen von Lichtstrahlen von einer Lichtquelle als Eingabe und Verteilen von Lichtstrahlen als Ausgabe; und
 ein Licht sammelndes und konzentrierendes Element, das eine optische Eingangsöffnung umfasst, die auf einer Grundfläche gebildet ist, eine optische Ausgangsöffnung, die auf einer gegenüberliegenden Fläche zur Grundfläche gebildet ist, und mindestens zwei Seitenwandflächen, die sich im Wesentlichen zwischen den optischen Eingangs- und Ausgangsöffnungen erstrecken, wobei der Diffusor an der Grundfläche optisch angebracht ist, sodass Lichtstrahlen von dem Diffusorausgang in das Licht sammelnde und konzentrierende Element durch die optische Eingangsöffnung gekoppelt werden.
Patent DE-202018103312-U1 (DE)
Title: Einsetzelement und dieses aufweisendes Verriegelungsgerät
IPC: E05B65/52
Filed: 2018-06-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einem Einsetzelement, umfassend:ein Einsetzelement, das zum Einsetzen in ein an einem tragbaren Gerät vorgesehenes Schlüsselloch dient, wobei das Einsetzelement eine Basis und ein Paar von beweglichen Verbindungsstücken aufweist, die schwenkbar an der Basis angeordnet sind und in einen versetzten, geöffneten Zustand oder in einen geschlossenen Zustand überführbar sind, wobei jedes der beweglichen Verbindungsstücke einen in ein Schlüsselloch einsetzbaren vorderen Armabschnitt und einen hinteren Armabschnitt aufweist, dessen Außenfläche jeweils mit einem vorstehenden Block versehen ist,eine Verriegelungseinrichtung, dieein Gehäuse, das mit der Basis in Eingriff bringbar ist, wobei eine Eingriffsnut im Gehäuse vorgesehen ist, undeinen Schlossmechanismus umfasst, der im Gehäuse angeordnet ist und eine Verriegelungsstange aufweist, wobei die Verriegelungsstange so bewegbar ist, dass das Paar von beweglichen Verbindungsstücken in dem versetzten, geöffneten Zustand gehalten wird und gleichzeitig die vorstehenden Blöcke der hinteren Armabschnitte in einer ersten Position gehalten werden, in der sie mit der Eingriffsnut in Eingriff stehen, wobei die Verriegelungsstange auch so bewegbar ist, dass das Paar von beweglichen Verbindungsstücken in einen geschlossenen Zustand überführt wird und die vorstehenden Blöcke der hinteren Armabschnitte gleichzeitig in eine zweite Position gebracht werden, in der sie von der Eingriffsnut gelöst sind.