baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101126-U1 (DE)
Title: Blasenkatheter
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Blasenkatheter mit einem Katheterschlauch (1) mit einem ersten Anschluss (2) und mindestens einem in der Harnblase (4) zu platzierenden Katheterauge (3), dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Harnblase (4) eine Halteeinheit (10) und ein Reservoirbehälter (5) befinden, so dass die Halteeinheit (10) und der Reservoirbehälter (5) das proximale Ende des Blasenkatheters sind, dass der Reservoirbehälter (5) über einen ersten Kanal (6) mit einem zweiten Anschluss (7) und die Halteeinheit (10) über einen zweiten Kanal (11) mit einem dritten Anschluss (12) verbunden sind, dass der Katheterschlauch (1) am oder im Reservoirbehälter (5) oder an oder in der Halteeinheit (10) endet, dass sich das Katheterauge (3) auf Höhe der Halteeinheit (10) befindet und dass der erste Kanal (6) über Öffnungen (9) der Kanalwand mit der Harnröhre (8) verbunden ist.
Patent DE-202017103553-U1 (DE)
Title: Werkbank und austauschbare Arbeitsplatte für eine Werkbank
IPC: B25H1/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Werkbank (14) mit einer Platte (2) und mit mindestens zwei Standbeinen (15), die beabstandet voneinander durch einen Rahmen (3) miteinander verbindbar sind, wobei der Rahmen (3) zwei Längsstreben (4) und zwei die Längsstreben (4) miteinander verbindende Querstreben (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (2) in den Rahmen (3) einsetzbar ist, und dass dem Rahmen (3) mindestens ein Sicherungsmittel (7) zugeordnet ist zur lösbaren Sicherung der Platte (2) im Rahmen (3) in Richtung der Standfläche der Werkbank (14).
Patent DE-202017104298-U1 (DE)
Title: Betonsteinelement mit einem Beleuchtungselement und System zur Erzeugung von Lichtsignalen
IPC: F21S8/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Betonsteinelement (1, 21, 31) mit einem Beleuchtungselement für Straßenverkehrszwecke, wobei:- das Beleuchtungselement in einer Ausnehmung (2, 102, 202, 302) des Betonsteinelements (1, 21, 31) positioniert ist, und- das Beleuchtungselement als LED-Element (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202017105695-U1 (DE)
Title: Hierarchische Annotation von Dialogakten
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-09-20
Abstract: Computerprogrammprodukt umfassend Anweisungen, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, Schritte durchführen, die umfassen: Erzeugen eines ersten Annotationsbaums für einen annotierten Dialogakt, wobei der erste Annotationsbaum einen Wurzelknoten für den Dialogakt und Blattknoten für jedes Annotationstag von nicht Null für den Dialogakt enthält, wobei der Dialogakt mit einem Gesprächsidentifizierer assoziiert ist und wobei die Blattknoten jeweils einen Knoten für einen vorherigen Diskurs entsprechend einem Tag für einen vorherigen Diskurs im annotierten Dialogakt enthalten; Erzeugen eines Annotationsidentifizierers für jeden Knoten im ersten Annotationsbaum, wobei die Annotationsidentifizierer innerhalb des Gesprächsidentifizierers eindeutig sind; und Schreiben einer Annotationsaufzeichnung für jeden Knoten, wobei: einer Aufzeichnung für den Wurzelknoten ein Elternidentifizierer fehlt, eine Aufzeichnung für Nichtwurzelknoten einen Elternidentifizierer enthält, wobei der Elternidentifizierer auf den Annotationsidentifizierer der Eltern Bezug nimmt, und die Aufzeichnung für den Knoten entsprechend dem Knoten für einen vorherigen Diskurs einen Annotationsidentifizierer für eine entsprechende Aufzeichnung für einen nachfolgenden Diskurs enthält, wobei die Aufzeichnung für einen nachfolgenden Diskurs entsprechend einem Blattknoten in einem zweiten Annotationsbaum auch mit dem Gesprächsidentifizierer assoziiert ist.
Patent DE-202017105752-U1 (DE)
Title: System zur Erfassung und Übertragung bearbeitungsbezogener Daten einer Hauptachse einer intelligenten Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q17/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: System zur Erfassung und Übertragung bearbeitungsbezogener Daten einer Hauptachse einer intelligenten Bearbeitungsmaschine, das eine Hauptachse (10), ein über die Hauptachse (10) gezogenes Gehäuse (20), einen ersten Übertragungsring (30), einen zweiten Übertragungsring (40) und mindestens einen Sensor (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptachse (10) einen aus der Oberseite des Gehäuses (10) herausragenden Verbindungsabschnitt (11) und einen aus der Unterseite des Gehäuses (10) herausragenden Arbeitsabschnitt (12) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (11) mit einer Antriebseinheit (61) der Bearbeitungsmaschine (60) verbunden wird, sodass die Hauptachse (10) durch die Antriebseinheit (61) zum ununterbrochenen Drehen gebracht werden kann, wobei in der Hauptachse (10) ein Innenrohrteil (13) ausgebildet ist, in dem der mindestens eine Sensor (50) angebracht ist, dass das Gehäuse (20) an einem Gleitwagen (62) der Bearbeitungsmaschine (60) befestigbar ist, wobei der Hauptachse (10) durch die Verbindung des Gehäuses (20) mit dem Gleitwagen (62) ermöglicht wird, dass sie zusammen mit dem Gehäuse (20) nach oben und unten oder nach links und rechts verschoben werden kann, wobei das Gehäuse (20) so ausgebildet ist, dass ein Stufenrand (201) sich von der Innenwand des Gehäuses (20) erstreckt, wodurch im oberen Teil des Gehäuses (20) ein nach unten vertiefter Aufnahmeraum (202) entsteht, der mit einem oberen Deckel (21) verschließbar ist, wobei zwischen dem Stufenrand (201) und dem Verbindungsabschnitt (11) der Hauptachse (10) mindestens ein Lager (22) angeordnet ist, und dass der erste und zweite Übertragungsring (30, 40) ineinander gesteckt und so in den Aufnahmeraum (202) des Gehäuses (20) eingesetzt sind, dass der erste Übertragungsring (30) am Verbindungsabschnitt (11) der Hauptachse (10) befestigt und der zweite Übertragungsring (40) im Aufnahmeraum (202) mit dem Gehäuse (20) verbunden ist, wobei, wenn der erste und zweite Übertragungsring (30, 40) im Aufnahmeraum (202) angebracht sind, die Öffnung an der Oberseite des Aufnahmeraums (202) mit dem oberen Deckel (21) verschlossen ist, wobei im ersten und zweiten Übertragungsring (30, 40) jeweils eine Induktionsspule angeordnet ist, die den ersten bzw. zweiten Übertragungsring (30, 40) durchläuft und um den gedachten Mittelpunkt herum so gewickelt ist, dass ein angemessener Abschnitt der jeweiligen Induktionsspule aus dem ersten bzw. zweiten Übertragungsring (30, 40) herausgezogen ist und so einen Draht (31, 41) bildet, wobei der Draht (31) des ersten Übertragungsrings (30) ins Innenrohrteil (13) der Hauptachse (10) eingeführt ist, um den Sensor (50) im Innenrohrteil (13) anzuschließen, während der Draht (41) des zweiten Übertragungsrings (40) aus einer Durchgangsöffnung (203) herausgeführt ist und so dem externen Anschließen an einen Analysator dient, wobei ferner eine Platine (42) mit der Unterseite des zweiten Übertragungsrings (40) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202018001400-U1 (DE)
Title: Reifen mit Flügel Diese neuartige Art von Reifen bringt mehr Stabilität, mehr Leistung, spart Energie und schützt die Umwelt. Kann von Fahrzeugen und Flugzeugen benutzt werden mit der gleichen Wirkung
IPC: B60K16/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Diese Reifen kennzeichnen sich dadurch, dass sie „Flügel“ besitzen ( 1 ,  2  und  3 ).
 Diese kennzeichnen sich durch mehr Stabilität und Sicherheit bei allen Fahr- und Flugzeugen, bzw. bei allen Fortbewegungsmitteln, die Kontakt und Reibung zum Untergrund haben. Da die Reifen an der Peripherie breiter sind, entsteht mehr Kontakt / Reibung mit dem Untergrund (Asphalt, Beton, Steine usw...) Besonders bei schlechtem Wetter (Schnee, Eis, Dreck) wird der Kontakt zum Untergrund verbessert, so das einem Rutschen des Fahrzeuges entgegengewirkt wird.
Patent DE-202018002104-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Kipp-Schwenkarm für Monitore/Display
IPC: F16M11/24
Filed: 2018-04-25
Abstract: Schwenkarm(3) Dadurch gekennzeichnet, dass in Kombination mit dem Führungsrohr(8) im Schwenkarm (3) und dem Standrohr (1), eine Stufenlose Verstellmöglichkeit des Dreh und Kippwinkels, sowie die Stufenlose Verstellung der Höhe mit Arretierung durch einen Gewindestift (6) ermöglicht.
Patent DE-202018004139-U1 (DE)
Title: Flexibel gelagerte Polster für Holzblasinstrumente
IPC: G10D9/00
Filed: 2018-09-25
Abstract: Polster, dadurch gekennzeichnet, dass das der Grundkörper des Polsters, der das Tonloch abdeckt, über eine Lagerscheibe aus flexiblem Material mit der Klappe verbunden ist, so dass der Grundkörper des Polsters „schwimmend“ gelagert ist.
Patent DE-202018004223-U1 (DE)
Title: Filtersystem
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Filtersystem, das einen Filter und einen Filterhalter aufweist,wobei der Filter (1)2 mit einer oberen und einer unteren Filterkappe (6) verbunden ist,wobei an dem Umfang der Filterkappen (6) je eine querschnittlich T-förmige Fixierhilfe (7) mit seitlich überstehendem Quersteg angebracht ist, die vertikal miteinander fluchten,wobei an einer Außenseite des Gehäuses (18) des Filterhalters (2) zwei Filterfixierungen (4) angebracht sind mit Nuten, in die die Querstege einhängbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass von dem Filter (1) und/oder den Filterkappen (6) vier hydraulische Anschlüsse (9) seitlich vorstehen, die vertikal miteinander fluchten, und dass der Filterhalter (2) vier Anschlusskonnektoren (11, 12) aufweist, die durch eine obere und eine untere Verschlussmechanik (31, 43) gegen Federkraft vorschiebbar sind, bis sie in einer Endstellung einrasten, in der die Anschlusskonnektoren (11, 12) dicht mit den hydraulischen Anschlüssen (8, 9) verbunden sind.
Patent DE-202018004967-U1 (DE)
Title: Trinkröhrchen
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-10-26
Abstract: Trinkröhrchen, welches als Trinkvorrichtung oder als Trinkhilfe beim Trinken von durstlöschenden und anderen Getränken aus Trinkgefäßen, ohne diese dabei mit mindestens einer Hand festhalten und positionieren zu müssen, genutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkröhrchen ein rohrförmiges und dünnwandiges Nahrungsmittel ist, welches aus einer maschinell gepressten und nachfolgend ausgehärteten Mehlteig-Mischung besteht, deren Oberfläche mit mindestens einer Wachsschicht ausgestattet ist.
Patent DE-202018103537-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-06-22
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einer eine Anzahl von Empfangselementen (12) aufweisenden Kamera (3) und mit einer Auswerteeinheit (9), welche ausgebildet ist, Empfangssignale von Empfangselementen (12) der Kamera (3) auszuwerten, dadurch gekennzeichnet, dass Steuermittel vorgesehen sind, mittels derer wenigstens ein Teilbereich (13) der Empfangselemente (12) auswählbar ist, wobei die Kamera (3) derart ausgebildet ist, dass nur die Empfangssignale der Empfangselemente (12) des ausgewählten Teilbereichs (13) ausgelesen werden und dann der Auswerteeinheit (9) zugeführt werden und dass in der Auswerteeinheit (9) in Abhängigkeit der Empfangssignale der Empfangselemente (12) des ausgewählten Teilbereichs (13) ein Steuerbefehl zur Einstellung des Betriebs des optischen Sensors generierbar ist.
Patent DE-202018103738-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere frei schwingender Stuhl
IPC: A47C7/44
Filed: 2018-06-29
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Stuhl, aufweisend ein federwirksam gestaltetes Gestell (2) und einen Sitz (3) sowie eine Rückenlehne (4) und einen mit dieser verbundenen Lehnenträger (11),
 - wobei das Gestell (2) zwei Gestellteile (2a, 2b) mit jeweils einem unteren, bodenseitigen Aufstellabschnitt (5) sowie einem emporragenden vorderen Gestellabschnitt (7) und einem emporragenden hinteren Gestellabschnitt (8) aufweist,
 - wobei die vorderen Gestellabschnitte (7) einen abgebogenen und unter dem Sitz (3) zum hinteren Gestellabschnitt (8) hin gerichteten Endabschnitt (6) aufweisen, zwischen welchen Endabschnitten (6) eine erste Querachse (9) gebildet ist,
 - wobei der Lehnenträger (11) an die erste Querachse (9) sowie an eine zwischen den hinteren Gestellabschnitten (8), insbesondere end- oder feiendseitig, gebildete zweite Querachse (10) angelenkt ist, und
 - wobei der Sitz (3) einerseits an die zum hinteren Gestellabschnitt (8) hin gerichteten Endabschnitte (6) und andererseits an den Lehnenträger (11) angelenkt ist.
Patent DE-202018104269-U1 (DE)
Title: Musterdesign zum Reduzieren von Blendung in Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppen
IPC: F21S41/37
Filed: 2018-07-24
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, umfassend:
 eine Beleuchtungskomponente;
 eine Metallschicht, die auf einem ersten Abschnitt der Beleuchtungskomponente ausgebildet ist, um eine reflektierende Fläche zu schaffen;
 ein Mikromuster, das auf einem zweiten Abschnitt der Beleuchtungskomponente ausgebildet ist, um eine nicht-reflektierende Fläche zu schaffen; und
 eine Beschichtung, die eine Phosphormischung beinhaltet, die auf das Mikromuster aufgebracht ist.
Patent DE-202018107261-U1 (DE)
Title: Feuerschale
IPC: F24B3/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Feuerschale (1) für die Verbrennung von Holz, Holzkohle und dergleichen Brennstoffen, wobei eine Schalenbasis (2) mit einer oberen Schalenöffnung (3) vorgesehen ist und wobei eine auf der Schalenbasis angeordnete Schutzeinrichtung (4) vorhanden ist, wobei die Schutzeinrichtung (4) die Schalenöffnung (3) lediglich in ihrem Randbereich abdeckt und im mittleren Bereich der Schalenöffnung (3) bzw. über dem mittleren Bereich der Schalenöffnung (3) eine Ausnehmung bzw. eine Zentralausnehmung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Zentralausnehmung (5) ein Brennstoffkorb (14) zur Aufnahme von Brennstoff eingesetzt ist.
Patent DE-202019005971-U1 (DE)
Title: Leitungs-Rückzugsystem
IPC: B25J19/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Leitungs-Rückzugssystem für einen Industrieroboter zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms geführten Zuführanordnung, insbesondere eines Zuführschlauchs und/oder einer Zuführungsleitung und/oder eines Leitungspakets zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms, mit zwei Führungsstangen (30), auf oder an denen ein Schlitten (40) gelagert und längs der Führungsstangen (30) gegen die Vorspannung wenigstens einer Feder (80) verstellbar ist,
 wobei die Führungsstangen (30) an Haltern (20) befestigt sind, wobei der Schlitten (40) zwischen den Haltern (20) geführt ist,
 wobei an dem Schlitten (40) eine Befestigungsanordnung (60) für die Zuführanordnung befestigt ist,
 und wobei an den Haltern (20) eine Verkleidung zur zumindest bereichsweisen Abdeckung des Schlittens (40) gehalten ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verkleidung von einer Abdeckung (70) gebildet ist, wobei die Abdeckung (70) eine Deckwand (71) aufweist, an die zwei Seitenwände (72) angeschlossen sind, dass die Seitenwände (72) jeweils eine Durchführung (73) aufweisen,
 und dass die Befestigungsanordnung (60) auf einem bügelförmigen Träger (50) befestigt ist, wobei der bügelförmige Träger (50) einen Halteabschnitt (51) aufweist, der die Befestigungsanordnung (60) trägt und oberhalb der Deckwand (71) hält.
Patent DE-202019103776-U1 (DE)
Title: Golfcaddy mit nur einer Achse für den lotrechten Transport von Golftaschen auf hügeligem Gelände
IPC: A63B55/60
Filed: 2019-07-09
Abstract: Golfcaddy zur Aufnahme einer Golftasche (L) an einer Befestigungseinheit (2) auf einem Rumpf (1) mit zwei seitlich angeordneten Antriebsrädern (3,4) mit jeweils eigener Achse in gleicher Flucht und mit jeweils einem eigenen Fahrmotor (31,41) sowie im Rumpf (1) mit einer Steuerelektronik (5) mit einem Gyroskop (7) oder anderen Neigungssensoren zum selbsttätigen Balancieren des Golfcaddys und zur drahtlosen Kommunikation mit einer separaten, mobilen Befehlseinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (2) gegenüber dem Rumpf (1) mittels eines Schwenkmotors (21) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar ist, die in einem Winkel von 90 Grad zu den Drehachsen der beiden Antriebsräder (3,4) ausgerichtet ist, wobei die Steuerelektronik (5) den Schwenkmotor (21) so ansteuert, dass die Golftasche (L) mittels der Befestigungseinheit (2) in einer angenähert lotrechten Position gehalten wird.
Patent DE-202019104891-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung, die einen frei gewählten Code als einenVerschlüsselungscode verwendet
IPC: H04L9/16
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Kommunikationseinrichtung, die einen frei gewählten Code als einen Verschlüsselungscode verwendet, umfassendein erstes Terminal (10) zum Übertragen der Daten an ein Terminal am anderen Ende, wobei das erste Terminal (10) mit einem Masterschlüssel (30) aufbewahrt wird;ein zweites Terminal (20), das mittels eines Signals mit dem ersten Terminal (10) verbunden ist, um die Daten vom ersten Terminal (10) zu empfangen, wobei das zweite Terminal (20) mit dem Masterschlüssel (30) aufbewahrt wird und das zweite Terminal (20) einen frei gewählten Signalgeber (22) umfasst, um einen frei gewählten Code (rKey) (40) zu erzeugen;wobei mit dem ersten Terminal (10) ein Befehl (50) übertragbar ist, um die Suche nach einem frei gewählten Code (40) zu veranlassen; vor dem Übertragen der Befehl (50) verschlüsselt wird, um diesen mit dem Masterschlüssel (30) in einen verschlüsselten Befehl (52) umzuwandeln, wobei dieser Masterschlüssel (30) an das zweite Terminal (20) übertragen wird; wobei, wenn das zweite Terminal (20) den verschlüsselten Befehl (52) vom ersten Terminal (10) empfängt, der verschlüsselte Befehl (52) mit demselben Masterschlüssel (30) entschlüsselt wird, um den Befehl (50) zu erhalten, und das zweite Terminal (20) danach den frei gewählten Signalgeber (22) zum Erzeugen eines frei gewählten Codes (40) ersucht; wobei danach der frei gewählte Code (40) mit dem Masterschlüssel (30) verschlüsselt wird, um einen verschlüsselten frei gewählten Code (42) zu erzeugen, der an das erste Terminal (10) zurück übertragen wird und das erste Terminal (10) den verschlüsselten frei gewählten Code (42) danach vom zweiten Terminal (20) empfängt, wobei das erste Terminal (10) den frei gewählten Code (42) mit Hilfe des Masterschlüssels (30) entschlüsselt und verschlüsselt, um den frei gewählten Code (40) zu erlangen; wobei, wenn mit dem ersten Terminal (10) eine Nachricht (60) übertragen werden soll, die zu übertragende Nachricht (60) mit dem frei gewählten Code (40) verschlüsselt wird, um eine verschlüsselte Nachricht (62) zu erhalten, die danach an das zweite Terminal (20) übertragen wird; wobei, wenn das zweite Terminal (20) die verschlüsselte Nachricht (62) vom ersten Terminal (10) empfängt, die verschlüsselte Nachricht (62) mit dem frei gewählten Code (40) entschlüsselt wird, um die Nachricht (60) zu empfangen.
Patent DE-202020000335-U1 (DE)
Title: Wasserbauwerk
IPC: E03B3/32
Filed: 2020-01-28
Abstract: Wasserbauwerk zur Wasserentnahme aus Fliessgewässern zur künstlichen Bewässerung von landwirtschaftlichen und gärtnerischen Kulturen mit einem Wasserentnahmeschacht, bestehend auseinem, landeinwärts vom Fliessgewässer(1) beabstandeten und mittels eines Kanals(5) mit dem Fliessgewässer(1) verbundenen Wasserentnahmeschacht(4) oder einem unmittelbar im Fliessgewässeruferbereich platzierten Wasserentnahmeschacht(6), wobei die fliessgewässerseitige Wasserzulaufsöffnung(3) im den Wasserentnahmeschacht(6) oder in den Kanal(5) zwischen Fliessgewässer(1) und Wasserentnahmeschacht(6) im Uferbereich(10), des Fliessgewässes(1), dabei soweit im Strömungsbereich(8) des Fliessgewässers(1) angeordnet ist und in dieses hinein ragt, dass die Wasserzulaufauföffnung(3) vom Wasserstrom umspült wird und dabei die Strömungsgeschwindigkeit der Strömung im Strömungsbereich(8) ausreichend stark ist, um Ablagerungen von Treibgut(9) oder Sedimenten an der Wassereinlauföffnung(3) mit Sieb am Kanal(5) oder dem mit Sieb so abgedeckten Wasserentnahmeschachteinlauf(6) sicher zu vermeiden undwobei die unmittelbar im Strömungsbereich(8) befindliche Wasserzulauföffnung des Kanals(5) oder des Wasserentnahmeschachtzulaufs(3) um das mehrfache ihres Querschnitts größer ausgebildet ist als der Querschnitt des Kanals(5) oder größer als der Wasserentnahmeschachtzulauf(3) undwobei die Wasserzulauföffnung(3) des Kanaleingangs mit einem so engmaschigem Sieb abgedeckt ist, dass eine ausreichend Wassermenge, aber keine oder nur wenige Fische und Kleintiere hindurch gelangen können undwobei die Wasserzulauföffnung(3) des Kanals(5) oder die Wasserentnahmeschachtzulauföffnung(3) dabei so ausgebildet ist, dass diese bis auf den Fliessgewässergrund reicht, um so eine möglichst große Siebfläche zu realisieren und wobeidas Sieb bzw. die Sieboberfläche eben ist oder um eine Achse, vertikal zur Strömungsrichtung des Fliessgewässers, gekrümmt gestaltet ist undwobei das Sieb ein Drahtgeflecht oder ein Gitterwerk oder eine Lochplatte mit einer Vielzahl von Löchern sein kann.
Patent DE-202020000372-U1 (DE)
Title: Blickundichter Durchzug- und Windschutz
IPC: E04B2/80
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Verwendung von Mesh(bedruckt oder unbedruckt) von einer Seite und Voile(bedruckt oder unbedruckt) von der anderen in einem Rahmen zwischen 20 und 200mm breite zum Schutz vor Wind oder Durchzug.
Patent DE-202020001306-U1 (DE)
Title: Transportable, modulare Elektrokühlbox
IPC: F25D3/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Transportable, modulare Elektrokühlbox (1) mit
 - einem Innenraum für die Aufnahme von Gütern bei gleichbleibenden Temperaturen,
 - nach außen isolierend mindestens einen Boden (2), mindestens einen Deckel (3) und Seitenwände (4) aus Isoliermaterial, die jeweils ausgebildet sind, den für die Aufnahme der Güter vorgesehenen Innenraum wärmedicht zu umschließen,
 - mindestens einem Peltier-Element,
 - mindestens einem elektrischen Akkumulator (8), und
 - mindestens einer elektrischen Verbindungsleitung (9, 10, 11) zur Übertragung elektrischer Leistung zwischen dem mindestens einen Peltier-Element und dem mindestens einen elektrischen Akkumulator (8), wobei an mindestens einer der Seitenwände (4) jeweils mindestens einer der elektrischen Akkumulatoren (8) austauschbar befestigt ist.
Patent DE-202020002655-U1 (DE)
Title: Selbstschließender Tubenverschluss
IPC: B65D35/50
Filed: 2020-06-18
Abstract: SelbstschließenderTubenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass biegsame Lamellen beim nachlassenden Druck auf die Tube sich wieder zurück in den geschlossenen Zustand begeben.
Patent DE-202020004934-U1 (DE)
Title: Personifizierbare und selbstklebende Maskierung zur individuellen Gestaltung von Wänden oder Oberflächen bei Maler- und Lackieranwendungen
IPC: C09J7/20
Filed: 2020-11-26
Abstract: Personifizierbare und selbstklebende Maskierung zur individuellen Gestaltung von Wänden oder Oberflächen (W) bei Maler- und Lackieranwendungen (1) bestehend aus einem mehrlagigen Aufbau mit Schutzfolie (4), Maskierungsmaterial (M) sowie Trägerfolie (3)
Patent DE-202020005680-U1 (DE)
Title: Abfragen über externe Tabellen in Datenbanksystemen
IPC: G06F16/27
Filed: 2020-04-15
Abstract: Computerprogramm, das Befehle umfasst, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, verursachen, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführen, wobei die Operationen Folgendes umfassen:
 Verbinden einer Datenbankplattform mit einer externen Tabelle, wobei die Datenbankplattform keinen Schreibzugriff auf die externe Tabelle besitzt;
 Erzeugen einer oder mehrerer materialisierter Ansichten über die externe Tabelle;
 Speichern der einen oder der mehreren materialisierten Ansichten in einer Datenspeicherplattform, auf die die Datenbankplattform Schreibzugriff besitzt;
 Aktualisieren der einen oder der mehreren materialisierten Ansichten, um beliebige Änderungen, die an der externen Tabelle vorgenommen werden, widerzuspiegeln;
 Empfangen einer Abfrage, die ein oder mehrere Prädikate umfasst; und
 Beantworten der Abfrage mindestens teilweise unter Bezugnahme auf eine oder mehrere der einen oder der mehreren materialisierten Ansichten.