baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101907-A1 (DE)
Title: Lasergeätzte Lichtleiterbaugruppe
Inventor: CHILDRESS COLBY
IPC: F21S43/50
Filed: 2019-01-25
Abstract: Eine lasergeätzte Lichtleiterbaugruppe umfasst einen Lichtleiter, eine Lichtquelle und ein lasergeätztes Merkmal. Die Lichtquelle ist so konfiguriert, dass sie Licht in den Lichtleiter aussendet. Das lasergeätzte Merkmal wird auf den Lichtleiter geätzt und ist so angepasst, dass es das Licht für die beleuchtete Anzeige des lasergeätzten Merkmals reflektiert.
Patent DE-102019103528-A1 (DE)
Title: Verfahren, systeme und vorrichtungen zum steuern des zugeführten stroms zum steuern einer maschine
Inventor: GAGAS BRENT S
IPC: H02P23/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Es ist ein Stromregler für ein Antriebssystem einer elektrischen Maschine zum Antreiben einer elektrischen Maschine vorgesehen. Der Stromregler beinhaltet ein einstellbares Dämpfungsmodul, das einen Wert des virtuellen Dämpfungswiderstands aufweist, der am Stromregler angelegt wird. Der Wert des virtuellen Dämpfungswiderstands ist in Abhängigkeit von der Abtastfrequenz einstellbar. Eine Steuerung kann den Stromregler steuern, indem sie bestimmt, ob sich die Abtastfrequenz seit einem vorherigen Ausführungszyklus des Stromreglers geändert hat, und wenn sich die Abtastfrequenz seit dem vorherigen Ausführungszyklus geändert hat, kann die Steuerung den Dämpfungswert in Abhängigkeit von der Abtastfrequenz ändern, um zu ermöglichen, dass sich der Dämpfungswert mit der Abtastfrequenz ändert. Der Dämpfungswert weist einen neuen Wert des virtuellen Dämpfungswiderstands auf, der nach dem Ändern des Dämpfungswerts am Stromregler angelegt wird. Die Steuerung kann dann den Stromregler entsprechend dem geänderten Dämpfungswert ausführen, um die Spannungsbefehle zu erzeugen.
Patent DE-102019104669-A1 (DE)
Title: Stator für drehende elektrische Maschine und drehende elektrische Maschine
Inventor: MIYATA TOMOAKI
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-02-25
Abstract: Ein Stator für eine drehende elektrische Maschine hat einen ringförmigen Statorkern, zwei Isolatoren, die an jeder der entgegengesetzten Endflächen in einer Axialrichtung des Statorkerns angeordnet sind, Wicklungen und ein Nutisolationsplättchen. Der Statorkern hat ein ringförmiges Joch, Zähne, die sich in einer Radialrichtung von dem Joch erstrecken, und Nuten, die zwischen den Zähnen ausgebildet sind, die in einer Umfangsrichtung benachbart zueinander sind. Jeder Isolator hat wenigstens ein vorstehendes Stück, das sich in der Axialrichtung in die Nut erstreckt. Die Zähne sind von der Wicklung im Inneren der Nut nur durch das Nutisolationsplättchen in der Umfangsrichtung isoliert. Eine Bewegung von jedem Isolator in der Radialrichtung oder in der Umfangsrichtung mit Bezug auf den Statorkern ist durch eine Anlage des vorstehenden Stücks an dem Flanschabschnitt beschränkt.
Patent DE-102019104837-A1 (DE)
Title: Dialysator und Dialysevorrichtung
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dialysator (6; 6'; 6"; 6''') für eine extrakorporale Blutbehandlung mit einem langgestreckten, vorzugsweise zylinderförmigen Dialysatorgehäuse (14; 14'; 14"; 14'''; 14'''') , zumindest einer Dialysemembran (30; 30'; 30"; 30'"; 30''''), welche einen Innenraum des Dialysatorgehäuses (14; 14'; 14"; 14'''; 14"") in eine mit einem Dialysierflüssigkeitszuleitungsanschluss (44; 44'; 44"; 44'''; 44"") sowie einem Dialysierflüssigkeitsableitungsanschluss (46; 46''') versehene Dialysierflüssigkeitskammer (32; 32'; 32'; 32'''; 32"") und eine mit einem Blutzuleitungsanschluss (40; 40''') sowie einem Blutableitungsanschluss (42; 42'; 42"; 42'''; 42"") versehene Blutkammer (38; 38'; 38"; 38'''; 38"") trennt. Der Dialysator zeichnet sich durch einen zusätzlichen Entlüftungsauslass (48; 48'; 48"; 48'''; 48"") zur Entlüftung der Blutkammer (38; 38'; 38"; 38'''; 38"") aus, welcher an oder nahe einer Stirnseite des Dialysatorgehäuses (14; 14'; 14"; 14'''; 14"") an diesem ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Dialysevorrichtung (2) mit einem an einem Dialysatorgehäuse (14; 14'; 14"; 14'''; 14"") oder einem an einem Blutableitungsanschluss (42"") angeschlossenen Schlauchs (62"") vorgesehenen Entlüftungsauslass (48; 48'; 48"; 48'''; 48"").
Patent DE-102019106472-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit mehreren DC/AC-Wandlern und einem gemeinsamen Sinusfilter und Energieerzeugungsanlage mit einem derartigen Wechselrichter
Inventor: RIGBERS KLAUS
IPC: H02M7/493
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Anmeldung beschreibt einen Wechselrichter (1) zur Umwandlung von Gleichspannung mindestens einer Gleichspannungsquelle in Wechselspannung umfassend:- einen Eingang (2a) mit zwei Eingangsanschlüssen zum Anschluss der Gleichspannungsquelle,- einen mehrphasigen Ausgang (9) mit n>1 Phasenanschlüssen (U, V, W),- eine Mehrzahl m>1 mehrphasiger DC/AC-Wandler (3.1 - 3.m) mit jeweils n Phasenleitern (4.1 - 4.n), und- einen von jedem der DC/AC-Wandler (3.1 - 3.m) gemeinsam genutzten, eine Drosselanordnung (10) aufweisenden Sinusfilter. Jeder Phasenanschluss (U, V, W) ist mit jeweils einem korrespondierenden Phasenleiter (4.1 - 4.n) jedes DC/AC-Wandlers (3.1 - 3.m) über eine Drosselwicklung (11.1.1 - 11.n.m) der Drosselanordnung (10) verbunden. Hierzu weist die Drosselanordnung (10) m*n Drosselwicklungen (11.1.1 - 11.n.m) und einen Magnetkern (12) mit n Querstegen (13.1 - 13.n), zwei äußeren Längsstegen (14) und einem oder mehreren inneren Längsstegen (15). Auf jedem der n Querstege (13.1 - 13.n) sind m Drosselwicklungen (11.1.1. - 11.n.m) nebeneinander angeordnet. Dabei sind diejenigen Drosselwicklungen (11.1.1 - 11.n.m), die mit demselben Phasenanschluss (U, V, W) verbunden sind, auch jeweils auf demselben Quersteg (13.1 - 13.n) angeordnet. Zudem weisen alle auf demselben der Querstege (13.1 - 13.n) angeordneten Drosselwicklungen (11.1.1 - 11.n.m) jeweils ausgehend von ihrem ersten Anschluss, der mit einem Phasenleiter (4.1 - 4.n) eines der DC/AC-Wandler (3.1 - 3.n) verbunden ist, in Richtung ihres zweiten Anschlusses, der mit einem der Phasenanschlüsse (U, V, W) verbunden ist, einen gleichen Wicklungssinn um denselben der Querstege (13.1 - 13.n) auf. Die Erfindung betrifft zudem eine Energieerzeugungsanlage mit einem derartigen Wechselrichter (1).
Patent DE-102019106584-A1 (DE)
Title: Maschine zur Zubereitung von Brühgetränken und Betriebsverfahren für eine Maschine zur Zubereitung von Brühgetränken
Inventor: JOSEF ANDREE
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (10) zur Zubereitung von Brühgetränken, vorzugsweise Kaffeemaschine (10) mit wenigstens einer Brüheinheit zur Herstellung eines Brühgetränks, insbesondere Kaffee oder Tee, mittels einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, und eines Getränkegrundstoffs, vorzugsweise eines Pulvers oder Granulats, und mit wenigstens einem Auslauf (13) zur Abgabe der aufgebrühten Flüssigkeit in ein Trinkgefäß (16). Die Maschine (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehvorrichtung zum Transport wenigstens eines Trinkgefäßes (16) relativ zum Auslauf (13) vorgesehen ist und/oder dass eine Erkennungsvorrichtung (24) für Trinkgefäße (16) vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Erkennungsvorrichtung (24) für Trinkgefäße (16) wie auch eine Steuerungseinheit und ein Betriebsverfahren für eine Maschine (10) zur Zubereitung von Brühgetränken.
Patent DE-102019108424-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem
Inventor: SASAKI KEISUKE
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Fahrzeugsystem (10) umfasst: eine Verbrennungskraftmaschine (20) mit einer elektronisch gesteuerten Drosselklappe (30), welche derart konfiguriert ist, dass diese Drosselöffnungsgrade stufenweise zwischen zumindest drei wählbaren Öffnungsgraden (TA1-TA10) ändert, und die an einem Fahrzeug montiert ist; und eine Steuerungsvorrichtung (50), welche derart konfiguriert ist, dass diese das Fahrzeug steuert. Die Steuerungsvorrichtung (50) umfasst eine Einstellkomponente (58) für einen erforderlichen Drosselöffnungsgrad und eine erste Drosselöffnungsgradauswahlkomponente (60). Die erste Drosselöffnungsgradauswahlkomponente (60) ist derart konfiguriert, dass diese: zu der Zeit einer Beschleunigung des Fahrzeugs einen ersten Drosselöffnungsgrad (TA_gross) auswählt, der größer als der erforderliche Drosselöffnungsgrad (TA_wahr) ist und diesem am nächsten liegt; und zu der Zeit einer Verzögerung des Fahrzeugs einen zweiten Drosselöffnungsgrad (TA_klein) auswählt, der kleiner als der erforderliche Drosselöffnungsgrad (TA_wahr) ist und diesem am nächsten liegt.
Patent DE-102019109014-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler und Drehschwingungsdämpfer für diesen
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/134
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler und einen Drehschwingungsdämpfer für diesen mit einem antriebsseitig verbundenen Pumpenrad und einem von diesem angetriebenen Turbinenrad, wobei zwischen einem Gehäuse des hydrodynamischen Drehmomentwandlers und einer Abtriebsnabe (4) ein Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem mit dem Gehäuse mittels einer Wandlerüberbrückungskupplung verbindbaren Eingangsteil (2) und ein mit der Abtriebsnabe (4) verbundenen Ausgangsteil (6) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Eingangsteil (2) und dem Ausgangsteil (6) ein entgegen jeweils einer in Umfangsrichtung wirksamen Federeinrichtung (18, 19) angeordneter Zwischenflansch (10) vorgesehen ist. Um die Federeinrichtungen (18, 19) bauraumneutral vor Beschädigung zu schützen, ist ein Verdrehwinkel des Zwischenflanschs (10) entgegen der Wirkung der Federeinrichtungen (18, 19) radial innerhalb der Federeinrichtungen (18, 19) begrenzt.
Patent DE-102019109582-A1 (DE)
Title: Ultraschallgerät mit integrierter Füllstandserkennung
Inventor: KONZEPT KLAUS
IPC: B08B3/12
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ultraschallgerät (10) zum Reinigen von Reinigungsgut, aufweisend ein Wannenelement (1) mit einem mit Flüssigkeit füllbaren Füllraum (2) und zumindest einem Ultraschallwandler (3), welcher über einen zugeordneten Emissionsabschnitt (1a) im Bodenbereich des Wannenelements (1) Ultraschallwellen in das Wannenelement einkoppelt, wenigstens ein in einer Seitenwand (1b) des Wannenelements (1) angeordnetes Heizelement (4) zum Erwärmen der in dem Füllraum (2) befindlichen Flüssigkeit, und Steuerungsmittel (5) zur Ansteuerung des Ultraschallwandlers (3) und des Heizelements (4), wobei die Steuerungsmittel (5) ausgebildet sind, eine elektrische Heizleistung des Heizelements (4) und/oder eine Ultraschall-Leistung des Ultraschallwandlers (3) zur Erkennung eines Füllstands der Flüssigkeit im Füllraum (2) auszuwerten.
Patent DE-102019110272-A1 (DE)
Title: Neuronalnetzwerkbasierte zeit-frequenzmaskenschätzung und strahlformung zur sprachvorverarbeitung
Inventor: KUPRYJANOW ADAM
IPC: G10L25/30
Filed: 2019-04-18
Abstract: Es werden Techniken zur Vorverarbeitungsverbesserung eines Sprachsignals bereitgestellt. Eine Methodik, die die Techniken gemäß einer Ausführungsform implementiert, beinhaltet Durchführen einer Enthallungsverarbeitung an Signalen, die von einem Array von Mikrofonen empfangen werden, wobei die Signale Sprache und Rauschen umfassen. Das Verfahren beinhaltet auch Erzeugen von Zeit-Frequenz-Masken (TFMs) für jedes der Signale. Die TFMs geben die Wahrscheinlichkeit an, dass eine Zeit-Frequenz-Komponente des mit diesem TFM-Element assoziierten Signals Sprache enthält. Die TFM-Erzeugung basiert auf einer Anwendung eines rekurrenten Neuronalnetzwerks an den Signalen. Das Verfahren beinhaltet ferner Erzeugen von Lenkvektoren basierend auf Sprachkovarianzmatrizen und Rauschkovarianzmatrizen. Die TFMs werden eingesetzt, um Sprachkomponenten der Signale zur Berechnung der Sprachkovarianz zu filtern und Rauschkomponenten der Signale zur Berechnung der Rauschkovarianz zu filtern. Das Verfahren beinhaltet ferner Durchführen einer Strahlformung an den Signalen basierend auf den Lenkvektoren, um das verbesserte Sprachsignal zu erzeugen.
Patent DE-102019112486-A1 (DE)
Title: Hybrides getriebe mit elektromagnetisch betätigter klauenkupplung
Inventor: KLASER JACOB
IPC: F16D47/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein hybrides Getriebe mit elektromagnetisch betätigter Klauenkupplung bereit. Eine elektromagnetisch betätigte Klauenkupplung ist dazu angepasst, ein festes Schnellgangverhältnis in einer hybriden Zahnradanordnung mit Leistungsverzweigung einzurichten. In einer ersten Ausführungsform hält die Klauenkupplung, wenn sie in Eingriff steht, ein Element gegen Rotation in eine Richtung und erlaubt Rotation in die andere Richtung. In einer zweiten Ausführungsform verhindert die Klauenkupplung, wenn sie in Eingriff steht, relative Rotation zwischen rotierbaren Elementen in eine Richtung und erlaubt relative Rotation in die andere Richtung. In beiden Ausführungsformen ist die Spule stationär.
Patent DE-102019112863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Verlegens von Fußbodenbelägen
Inventor: Müller Franz-Josef
IPC: E04F21/20
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung des Verlegens von Fußbodenbelägen mit einem Profilteil (4) zum Messen, Anzeichnen, Schneiden und/oder Anreißen eines Fußbodenbelages, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein in Bezug auf seinen Abstand zum Profilteil (4) längenverstellbares Distanzelement (5) umfasst, welches in einer definierbaren Position reversibel fixierbar ist.
Patent DE-102019113736-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Auslassventilbetätigung und mit elektrischer Heizvorrichtung im Abgasstrang
Inventor: BLEI INGO
IPC: F02M26/15
Filed: 2019-05-23
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine mit einem Viertakt-Verbrennungsmotor 1, der einen Brennraum 4 ausbildet, und mit einem eine Abgasnachbehandlungseinrichtung integrierenden Abgasstrang vorgesehen, wobei ein Ausbringen von Abgas aus dem Brennraum 4 und in den Abgasstrang 7 mittels eines dem Brennraum 4 zugeordneten Auslassventils 9 steuerbar ist, wobei das Auslassventil 9 mittels einer Ventilbetätigungsvorrichtung 10 betätigbar ist, die derart ausgebildet ist, dass im Betrieb des Verbrennungsmotors 1 mittels dieser die Ventilöffnung des Auslassventils 9 während des Ausstoßtakts veränderbar ist. Weiterhin ist eine der Abgasnachbehandlungsvorrichtung zugeordnete, elektrische Heizvorrichtung mit einem oder mehreren Heizelementen 20 vorgesehen. Durch eine Kombination der durch eine temporär relativ kleine Einstellung der Ventilöffnung des Auslassventils 9 realisierbaren Erzeugung eines relativ heißen Abgases einerseits mit einer Heizwirkung der elektrischen Heizvorrichtung andererseits kann in besonders vorteilhafter und insbesondere schneller Weise ein Aufwärmen der Abgasnachbehandlungseinrichtung, insbesondere mit dem Ziel, möglichst schnell nach einem Kaltstart der Brennkraftmaschine ein Wirksamwerden der Abgasnachbehandlungseinrichtung zu realisieren, erreicht werden.
Patent DE-102019115187-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum starten eines motors
Inventor: KHAFAGY HAFIZ
IPC: F02N15/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebsstrangs oder einer Hybridkraftübertragung beschrieben, der bzw. die einen Motor und einen Startergenerator beinhaltet. In einem Beispiel kann der Startergenerator den Motor während eines ersten Motorstarts über ein Ritzel anlassen. Der Startergenerator kann den Motor während eines zweiten Motorstarts über einen Riemen anlassen.
Patent DE-102019115949-A1 (DE)
Title: Einlasskanal für Brennkraftmaschine
Inventor: OHNO Tomoyo
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Ein Einlasskanal für eine Brennkraftmaschine weist eine rohrförmige Seitenwand auf. Die Seitenwand weist einen ersten Teilungskörper und einen zweiten Teilungskörper auf, die voneinander in der Umfangsrichtung der Seitenwand getrennt sind. Der erste Teilungskörper weist eine Rippe auf, die ein Inneres der Seitenwand in Durchgänge unterteilt und sich in einer Erstreckungsrichtung der Seitenwand erstreckt. Ein distales Ende der Rippe in einer Vorsprungsrichtung der Rippe ist von einer Innenfläche des zweiten Teilungskörpers beabstandet angeordnet. Ein Abschnitt des zweiten Teilungskörpers, der zu dem distalen Ende gegenüberliegend ist, ist mit einem atmungsaktiven Teil vorgesehen, der es zulässt, dass Luft zwischen dem Inneren und einem Äußeren der Seitenwand strömt.
Patent DE-102019116515-A1 (DE)
Title: Verbindungs-Formwerkzeuge für eine Brennstoffzelle
Inventor: TAKAMI RIE
IPC: H01M8/0271
Filed: 2019-06-18
Abstract: Verbindungs-Formwerkzeuge zur Herstellung einer Brennstoffzelle, die ein Schweben eines Abschnitts eines Harzrahmens, der mit einer Membranelektrodenanordnung verbunden ist, unterdrücken können. Die Formwerkzeuge enthalten ein erstes und ein zweites Formwerkzeug, die jeweils einem Separator oder dem anderen Separator gegenüberstehen und dieselben berühren. Das erste Formwerkzeug enthält einen mittleren Aufnahmeabschnitt, der einen mittleren Bereich des einen Separators aufnimmt, und einen Außenumfangs-Abschnitt, der einen zu schweißenden Bereich des einen Separators aufnimmt. Das zweite Formwerkzeug enthält ein inneres Formwerkzeug, das einen mittleren Bereich des anderen Separators unter Druck setzt, und ein äußeres Formwerkzeug, das gebildet ist, um das innere Formwerkzeug zu umschließen, und angepasst ist, um einen zu schweißenden Bereich des anderen Separators, der mit dem Harzrahmen verschweißt wird, thermisch zu komprimieren. Das innere Formwerkzeug erstreckt sich von einem Abschnitt entsprechend dem mittleren Bereich entlang einer offenen Kante im Harzrahmen, bis zu einem Bereich, der einer Außenumfangsseite der Elektrodenanordnung näher ist als dem Abschnitt des Harzrahmens, der mit der Membranelektrodenanordnung verbunden ist, um den Harzrahmen mittels des anderen Separators unter Druck zu setzen.
Patent DE-102019117222-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem, Verfahren zum Betrieb eines Steer-by-Wire-Lenksystems und Fahrzeug
Inventor: Schäfer Martin
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Fahrzeug, ein Verfahren zum Betrieb eines Steer-by-Wire-Lenksystems sowie ein Fahrzeug mit einem Steer-by-Wire-Lenksystem, wobei eine Lenkeingabevorrichtung, eine Feedback-Aktuatoreinrichtung und eine mechanische Rückstelleinrichtung vorgesehen sind, wobei die Rückstelleinrichtung und die Lenkeingabevorrichtung derart ausgebildet sind und die Lenkeingabevorrichtung derart über die mechanische Rückstelleinrichtung fest an einem Fahrzeugaufbau anbindbar ist, dass in einem funktionsgemäßen Einbauzustand des Steer-by-Wire-Lenksystems in einem Fahrzeug eine über die Lenkeingabevorrichtung aufgebrachte Lenkeingabe eine Vorspannung der mechanischen Rückstelleinrichtung und infolgedessen eine mechanische Erzeugung eines definierten Widerstands- und Rückstell-Lenkmoments bewirkt, wobei die Feedback-Aktuatoreinrichtung und die mechanische Rückstelleinrichtung derart ausgelegt und derart aufeinander abgestimmt sind, dass in wenigstens einem Fahrzustand ein bei einem Ausfall der Feedback-Aktuatoreinrichtung und einem damit einhergehenden Wegfall des Feedback-Lenkmomentes an der Lenkeingabevorrichtung auftretender Lenkmomentensprung einen für diesen Fahrzustand maximal zulässigen Lenkmomentensprungwert nicht überschreitet und/oder ein ein infolge des Ausfalls der Feedback-Aktuatoreinrichtung an der Lenkeingabevorrichtung auftretender einen für diesen Fahrzustand maximal zulässigen Handkraftsprungwert nicht überschreitet.
Patent DE-102019120297-A1 (DE)
Title: Baugruppe zum Be- und Entlüften eines Gargeräts und Gargerät
Inventor: KAPOURCHALI AMIRHOSSEIN HADIANI
IPC: F24C15/32
Filed: 2019-07-26
Abstract: Es wird eine Baugruppe (10) zum Be- und Entlüften eines Gargeräts (11) angegeben, mit einem Kanalbauteil (14), in dem eine Zuluftöffnung (18) und eine davon strömungstechnisch getrennte Abluftöffnung (20) definiert sind, und einem Deckelteil (16), das mit dem Kanalbauteil (14) so verbunden ist, dass zwischen ihnen eine Wand eines Gargeräts (11) aufnehmbar ist, insbesondere eine sich horizontal erstreckende Gerätedecke (12), wobei das Deckelteil (16) zusammen mit dem Kanalbauteil (14) einen Labyrinth-artigen Strömungsweg (28) für die Zuluft und einen Labyrinth-artigen Strömungsweg (30) für die Abluft definiert. Des Weiteren wird ein Gargerät (11) mit einer Baugruppe (10) zum Be- und Entlüften des Gargeräts (11) angegeben.
Patent DE-102019121982-A1 (DE)
Title: Rohrbremse und Rohrwaffe
Inventor: BAUMANN BERTHOLD
IPC: F41A25/00
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrbremse (1) zum Abbremsen von rücklaufenden Massen einer Rohrwaffe, umfassend einen Hohlzylinder (10), der einen mit einem Fluid gefüllten Innenraum (11) mit einer Hochdruckseite (14) und einer Niederdruckseite (12) aufweist, eine in dem Hohlzylinder (10) angeordnete Regelstange (40), die ein Ende (42) aufweist, das mit dem Hohlzylinder (10) verbunden ist, eine die Regelstange (40) umgebende Kolbenstange (30), die innerhalb des Hohlzylinders (10) in einer Axialrichtung (A) des Hohlzylinders (10) beweglich angeordnet ist, wobei auf der Kolbenstange (30) ein in der Axialrichtung (A) verschiebbar angeordneter Kolben (20) ausgebildet ist, der die Hochdruckseite (14) von der Niederdruckseite (12) fluidisch trennt. Ein in Axialrichtung (A) verschiebbarer Weg (L) des Kolbens (20) ist zumindest so groß, wie der Rücklaufweg der rücklaufenden Massen, während eines Geschossdurchlaufs durch die Rohrwaffe.
Patent DE-102019121988-A1 (DE)
Title: Abgassystem für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug umfassend ein solches
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgassystem für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen. Das Abgassystem weist eine drehbar gelagerte Verschlussklappe auf, die ein Verschlussteil umfasst, wobei das Verschlussteil gleichzeitig einen Strömungseingang und einen Strömungsausgang verschließen kann.
Patent DE-102019124799-A1 (DE)
Title: Lehrmittel zur Verfestigung der Fertigkeit, Uhrzeiten von Analog- oder Zeigeruhren abzulesen
Inventor: KRAVTSOV GLEB
IPC: G09B1/20
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lehrmittel zur Verfestigung der Fertigkeit, Uhrzeiten von einer Analog- oder Zeigeruhr abzulesen. Zum Unterscheidungsmerkmal der Erfindung gehört die Möglichkeit, das Zifferblatt in arabischer Zahlschrift durch das Zifferblatt in römischer Zahlschrift prompt zu ersetzen. Außerdem weist die Erfindung ein weiteres wichtiges Merkmal auf, nämlich die Möglichkeit, die Stundenwerte in den Ziffernfeldern durch Minutenwerte auszuwechseln. Dies ermöglicht den Lernenden, das Ablesen der Anzeige des Minutenzeigers schneller zu erlernen. Dank der Anwendung von dreieckigen Prismen zur Auswechslung der dargestellten Werte kann ein einfaches, gebrauchstüchtiges und preiswertes Lehrmittel geschaffen werden.
Patent DE-102019128933-A1 (DE)
Title: Haltesystem
Inventor: NEUBAUER ALEXANDER
IPC: A47F7/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haltesystem für Sehhilfen und/oder Augenschutzhilfen.