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Patent DE-202019105762-U1 (DE)
Title: Ein Eis-und Kühl Akku-Separatorsystem für Kunststoffbehälter
IPC: B65D81/18
Filed: 2019-10-17
Abstract: Ein Eis- und Kühlakku-Separatorsystem zur Verwendung in zusammenfaltbaren Kunststoffbehältern und anderen Kunststoffbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen Langkantenseparator (2) und mindestens einen Kurzkantenseparator (4) aufweist, die miteinander gekoppelt werden können, und- der Langkantenseparator (2)mindestens zwei identische Strukturen beinhaltet, die jeweils zwei Langkanten und zwei Kurzkanten, mindestens eine Flüssigkeitseinfüllstelle (1) an einer Langkante, mindestens zwei Koppelungsstellen (6) an einer anderen Langkante, eine Eckträgerstütze (5) an einer Kurzkante und ein Faltscharnier (3) auf, das die identischen Strukturen an deren anderen Kurzkanten ohne Eckträgerstütze (5) miteinander koppelt und eine Koppelungsstelle (6) aufweist, umfassen, und- der Kurzkantenseparator (4)zwei Langkanten und zwei Kurzkanten, mindestens eine Flüssigkeitseinfüllstelle (1) an einer Langkante, mindestens drei Koppelungsstellen (6) an der anderen Langkante und eine Eckträgerstütze (5) an jeder Kurzkante aufweist,- dass die Eckträgerstütze (5) des Kurzkantenseparators (4) und die Eckträgerstütze (5) des Langkantenseparators (2) miteinander gekoppelt werden können,- dass die Koppelungsstellen (6) miteinander gekoppelt werden können.
Patent DE-202020000306-U1 (DE)
Title: Schuhanzieher mit nach hinten abgekanteten Enden
IPC: A47G25/82
Filed: 2020-01-27
Abstract: Schuhanzieher (10) mit nach hinten abgekanteten Enden (11, 12) nach Anspr. 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Enden optimal fest geformt sind aber verschieden geformt sind.
Patent DE-202020001175-U1 (DE)
Title: Gehvorrichtung zum Begehen von Solarmodulen
IPC: H02S40/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Gehvorrichtung (1) zum Begehen von Solarmodulen (19), mit einer Tragevorrichtung (2), mit einer auf der Tragevorrichtung (2) vorgesehenen Fußaufnahme (4), mit einer unterhalb der Tragevorrichtung (2) angeordneten Dämpfungseinrichtung (5), die mit der Tragevorrichtung (2) verbunden ist, mit wenigstens einem zum Aufliegen auf die Glasoberfläche der Solarmodule (19) bestimmten Abrutschsicherungsmittel (8) sowie mit einer Ausgleichsvorrichtung (12), mit der sich die Tragevorrichtung (2) gegenüber der geneigten Anordnung der Solarmodule (19) anpassen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung der Tragevorrichtung (2) an der Rückseite der Gehvorrichtung (1) mit Hilfe der Ausgleichsvorrichtung (12) zwischen der Tragevorrichtung (2) und der Dämpfungseinrichtung (5) erfolgt.
Patent DE-202020001498-U1 (DE)
Title: Zeichenbrett / Mobiler Arbeitsplatz für Zeichner
IPC: A47B27/00
Filed: 2020-04-11
Abstract: Arbeitsplatte/Zeichenbrett dadurch gekennzeichnet, dass diese aus verleimten zwei Schichten Pappelsperrholz besteht, runde Magnete (7-12) palettenartig am Rand angeordnet in die Arbeitsfläche eingelassen sind und zwei Grifflöcher (5,6) eingearbeitet sind.
Patent DE-202020003980-U1 (DE)
Title: Einhand- Zargenlifter (Werkzeug)
IPC: A01K47/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Mit der Erfindung dieses Werkzeuges (Einhand-Zargenlifter) (Fig.1) können einzelne oder mehrere Zargen eines Bienenvolkes gleichzeitig einseitig angehoben werden. durch gekennzeichnet, oberer Stützhebel (1), untere Stützhebel (5), Kipphebel (3), obere Spiralfeder (2), untere Spiralfeder (4), vordere Schraube mit Mutter (6), hinter Schraube mit Mutter (7)
Patent DE-202020005172-U1 (DE)
Title: Tasche/Etui zum Schützen von Mund-/Nasen-Masken mit Belüftungschlitzen, entnehmbarer Einlage und Befstestigungsmöglichkeit
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-12-14
Abstract: gekennzeichnet durch seitliche Belüftungsschlitze
Patent DE-202020101397-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V23/06
Filed: 2020-03-13
Abstract: Leuchte (1), insbesondere Wand- und/oder Deckenleuchte miteinem Gehäuse zur Montage der Leuchte (1) an einer Decke oder einer Wand,einem von dem Gehäuse getragenen, über das elektrische Stromnetz betreibbaren Leuchtmittel-Modul (4a, 4b) mit mindestens einem Leuchtmittel, vorzugsweise mehreren Leuchtmitteln (5a, 5b), sowieeinem Anschlusskabel (7) mit einem Anschlussklemmen-seitigen Ende (6) für den Anschluss des Leuchtmittel-Moduls (4a, 4b) an das Stromnetz,dadurch gekennzeichnet, dassim Anschlusskabel (7) zwischen dem Leuchtmittel-Modul (4a, 4b) und dem Anschlussklemmen-seitigen Ende (6) des Anschlusskabels (7) eine lösbare, eine Steckeraufnahme (8) sowie einen Stecker (9) umfassende Steckverbindung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202020101488-U1 (DE)
Title: Breitpinsel
IPC: A46B9/00
Filed: 2020-03-18
Abstract: Breitpinsel, bestehend aus einem Griff und einem flachen Haarbündel, das in einer Hülse befestigt ist, die in der Seitenansicht des Pinsels eine gleichmäßige Dicke und in der Vorderansicht des Pinsels eine gleichmäßige Breite und über die gesamte Frontalebene der Hülse eine flachgedrückte Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff über mindestens 2/3 der Länge im Querschnitt rund ausgeführt ist und ein Passstück aufweist, das mit der im Querschnitt runden Form des Griffs verbunden ist, in die Hülse eingreift und in dieser befestigt ist, wobei das Haarbündel an der Austrittsstelle aus der Hülse in der Breite größer als der maximale Durchmesser des Griffs ist und in der Dicke kleiner als der maximale Durchmesser des Griffs ist.
Patent DE-202020102109-U1 (DE)
Title: Umschalter
IPC: H01H1/50
Filed: 2020-04-16
Abstract: Modulares Kontaktsystem eines Trenn- und Umschalters, das feste Kontakte in Form von oberen (1) und unteren (2) Buspaketen und bewegliche Kontakte in Form von Platten enthält, die sich auf beiden Seiten jedes festen Kontaktbusses befinden, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Platten (9) des beweglichen Kontakts am unteren Buspaket (2) des festen Kontakts auf ihrer Drehungsachse (12) relativ zum Buspaket (2) des festen Kontakts befestigt sind,
 dass das Kontaktsystem mit einem Spannsystem des beweglichen Kontakts am festen Kontakt ausgestattet ist und
 dass die beweglichen Kontakte in Form von Modulen mit paarweise kombinierten Platten in Form von Lamellen angefertigt sind.
Patent DE-202020102615-U1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen, und diese enthaltende Mauer
IPC: E04C3/34
Filed: 2020-05-08
Abstract: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer (M) bildenden vertikalen Betonstützen (BS), wobei die Schalungsvorrichtung durch ein oder mehrere übereinander angeordnete Schalungselemente (1) gebildet wird, und wobei jedes Schalungselement
 - ein Rohr, das von einer vertikalen Aussparung (11) durchlaufen wird, welche einen dem Betonstützen-Querschnitt entsprechenden Querschnitt aufweist, und
 - eine außen am Rohr angebrachte Wärmedämmung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmung jedes Schalungselements durch mindestens zwei Dämmelemente gebildet wird, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie einander nicht berühren.
Patent DE-202020105303-U1 (DE)
Title: Eyeliner-Stift
IPC: A45D40/26
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eyeliner-Stift (100), umfasst einen Stiftschaft (11) und eine mit einen Flüssigkeitsabgabespitze (121) versehenen Stiftkopf (12), wobei der Stiftkopf (12) abnehmbar an dem Stiftschaft (11) befestigt und mit dem Stiftschaft (11) verschlossen ist, um einen inneren Hohlraum zu bilden, es ist dadurch gekennzeichnet, dass der Eyeliner-stift (100) enthält auch:
 Ein Verbindungsrohr (122), wobei das Verbindungsrohr (122) auf der Seite des Stiftkopfs angeordnet ist, die dem Stiftschaft (11) zugewandt ist, wobei das Verbindungsrohr (122) mit der Flüssigkeitsabgabespitze (121) verbunden ist, um der Flüssigkeitsabgabespitze (121) Pigment zuzuführen;
 Ein Flüssigkeitsbehälter (14), wobei der Flüssigkeitsbehälter (14) abnehmbar an dem Stiftkopf (12) befestigt ist;
 Dieser Flüssigkeitsbehälter (14) umfasst ein Innenrohr (141) zum Speichern von Flüssigkeit, wobei ein Teil des Verbindungsrohrs in das Innenrohr (141) eingeführt wird, um Pigment aus dem Innenrohr (141) zu entnehmen.
 Das von dem Stiftkopf (12) entfernte Ende des Flüssigkeitsbehälters wird gegen den Stiftschaft (11) gehalten; nachdem der Stiftkopf (12) an dem Stiftschaft (11) befestigt ist, bewegt sich der Stiftkopf (12) unter äußerer Krafteinwirkung zur Richtung des Stiftschafts, wodurch zu einer Vergrößerung des Abstandes, mit dem das Verbindungsrohr (122) in das Innenrohr (141) hineinragt, führt.
Patent DE-202020105329-U1 (DE)
Title: Trageeinrichtung
IPC: A45C13/30
Filed: 2020-09-17
Abstract: Trageeinrichtung (1) für ein Mobiltelefon oder dgl. mit einem vorzugsweise längenverstellbaren Band (3) und wenigstens einem Kopplungselement (13) zur Verbindung mit einer Hülle (2) des Mobiltelefons oder dgl., dadurch gekennzeichnet, dass die Trageeinrichtung (1) wenigstens ein Halteelement (6) zur Befestigung von Accessoires (8) aufweist.
Patent DE-202021000004-U1 (DE)
Title: Visueller Kinderschutz-Einsatz für Steckdosen
IPC: H01R13/447
Filed: 2021-01-03
Abstract: Visueller Kinderschutz-Einsatz für Steckdosen dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse aus nichtleitendem, nicht brennbarem und komprimierbarem Material in Form des inneren Umrisses eines Steckdosen-Topfes und mit einer der Steckdosen zugewandten Seite versehenden Montageplatte sowie zwei perforierten Löchern, die durch das komplette Gehäuse führen, versehen ist.
Patent DE-202021000359-U1 (DE)
Title: Montagetisch zur Bestückung und Verdrahtung von Schaltschrank- Elementen sowie zum Aus- beziehungsweise Einbringen der leeren beziehungsweise der verdrahteten Montageplatte in ein Gehäuse
IPC: H02B3/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Montagetisch (10) zur Bestückung und Verdrahtung von Schaltschrank-Elementen (12, 14, 16, 18) oder dergleichen,
 - mit einem Standelement (20),
 - mit zumindest zwei vertikalen Trägersäulen (42, 44), die an dem Standelement (20) befestigt sind,
 - mit einem Rahmenelement (90), das über eine horizontale erste Drehachse (66) an den beiden Trägersäulen (42, 44) gelagert ist,
 - mit zumindest einem teleskopierbaren Teleskopträger (74), dessen eines Ende verschwenkbar an dem Rahmenelement (90) und dessen anderes Ende verschwenkbar an dem Standelement (20) gelagert ist,
 - mit einem Montagerahmen (114), der über eine horizontale zweite Drehachse (134) an dem Rahmenelement (90) gelagert ist.
Patent DE-202021002315-U1 (DE)
Title: Brillenbeschlagschutz
IPC: G02C11/08
Filed: 2021-07-07
Abstract: Brillenbeschlagschutz dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer horizontalen Achse (1) besteht, in dessen Mitte eine vertikale Achse (2) angebracht ist, welche nur nach oben wegläuft und an welcher links und rechts Schutzklappen (3) angebraucht sind, wobei die Achsen im Kern aus dünnem Federstahl oder ähnlich flexiblem und biegsamen Material bestehen und mit Naturkautschuk, Silikon oder Gummi ummantelt sind, wobei die Schutzklappen zur Gänze aus Naturkautschuk, Silikon oder Gummi bestehen.
Patent DE-202021100600-U1 (DE)
Title: Kugelförmige Kameraplattform
IPC: F16M11/14
Filed: 2021-02-08
Abstract: Kugelförmige Kameraplattform, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: einen Kugelkopf (1);ein die Außenseite des Kugelkopfs (1) abdeckendes Kugelgehäuse (2), wobei in dem Kugelgehäuse (2) eine zur Aufnahme des Kugelkopfs (1) verwendete Ausnehmung (21) mit einer Öffnung auf einer Seite vorgesehen ist; undeine Verriegelungskomponente (3), umfassend einen Druckdeckel (31) und ein Verriegelungselement (32) zum Antreiben des Druckdeckels (31) zur Bewegung auf den Kugelkopf (1) hin, wobei der Druckdeckel (31) beweglich die Öffnung abdeckt, und wobei sich von einer dem Inneren der Ausnehmung (21) zugewandten Seite des Druckdeckels (31) ein an dem Kugelkopf (1) anstoßendes Begrenzungsteil (33) erstreckt.
Patent DE-202021104973-U1 (DE)
Title: Magnetbremse
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-09-15
Abstract: Magnetbremse (1) mit einem magnetischen Leiter, in dessen, einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweisenden, magnetischen Kreis wenigstens ein Permanentmagnet (4) angeordnet ist, der in dem magnetischen Kreis einen magnetischen Fluss erzeugt, wobei ein Luftspalt (5) zwischen Rotor (3) und Stator (2) derart ausgebildet ist, dass sich über wenigstens einen Umfangsabschnitt (Max), ein Maximum der permanentmagneterregten magnetischen Flussdichte zwischen Rotor (3) und Stator (2) einstellt, an welchen Umfangsabschnitt (Max) wenigstens ein weiterer Umfangsabschnitt (Min) folgt, an dem sich ein Minimum der permanentmagneterregten magnetischen Flussdichte zwischen Rotor (3) und Stator (2) einstellt und dass der Permanentmagnet (4) das Feststellmoment zwischen Rotor (3) und Stator (2) bewirkt, wobei im magnetischen Kreis wenigstens eine Spule (7) vorgesehen ist, welche in den magnetischen Kreis einen dem vom wenigstens einen Permanentmagneten (4) erzeugten magnetischen Fluss entgegengesetzten oder unterstützenden magnetischen Fluss erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Permanentmagnet (4) je wenigstens zwei Magnete (4a, 4b) mit unterschiedlich hoher Koerzitivfeldstärke umfasst, die in dem magnetischen Kreis einen gleich- oder entgegengesetzt gerichteten magnetischen Fluss erzeugen.
Patent DE-202021106872-U1 (DE)
Title: Schnell montierbares und demontierbares Nebenherdmodul
IPC: F24C3/14
Filed: 2021-12-16
Abstract: Schnell montierbares und demontierbares Nebenherdmodul, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Außenherdkörper (1) und einen Innenherdkörper (2) umfasst, wobei der Außenherdkörper (1) eine Heizöffnung (11) umfasst, an der ein erster Begrenzungskörper (120) vorgesehen ist, wobei der Innenherdkörper (2) innerhalb der Heizöffnung (11) angeordnet ist, wobei an dem Innenherdkörper (2) ein zweiter Begrenzungskörper (22) vorgesehen ist, wobei sich der erste Begrenzungskörper (120) und der zweite Begrenzungskörper (22) gegenseitig begrenzen, um somit den Innenherdkörper (2) zu positionieren und zu montieren, wobei der Innenherdkörper (2) eine Heizkammer (21) umfasst, in der ein Heizbrenner (7) und ein Rahmen (6) zur Aufnahme von Lebensmittel oder von einer Pfanne eingebaut sind, und wobei sich der Heizbrenner (7) unterhalb eines Gegenstand-Auflagebereichs des Rahmens (6) befindet.
Patent DE-202022102213-U1 (DE)
Title: Spannbare elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/42
Filed: 2022-04-25
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100,200) mit einer axialen Öffnung zur Aufnahme eines zu beheizenden Gegenstands, mit einem elektrischen Heizelement (218) und mit einem Spannmantel (110,210) zum Erzeugen einer einstellbaren, radial in Richtung auf eine Mittelachse (A) der axialen Öffnung hin wirkenden Kraft, wobei zumindest der Spannmantel (110,210) der elektrischen Heizvorrichtung (100,200) von mindestens einer Ausnehmung (111,211) durchsetzt wird, deren Breite (b) mittels mindestens einer Spannvorrichtung (210,220) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (120,220) eine Achse (123,223) aufweist, die senkrecht zu der Mittelachse (A) der axialen Öffnung steht und mit dem Spannmantel (110,210) auf der einen Seite der Ausnehmung verbunden ist und dass die Spannvorrichtung (120,220) ferner eine an der Achse (123,223) angeordnete Scheibe (121,221) aufweist, die in einer radialen Richtung der Scheibe (121,221) so an einem Lager (124,224), das mit dem Spannmantel (110,210) auf der anderen Seite der Ausnehmung (111,211) verbunden ist, abgestützt ist, dass bei einer Drehung der Scheibe (121,221) die Lage der Achse (123,223) im Raum verschoben wird.
Patent DE-202022104522-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte für Staubabscheider
IPC: B01D46/42
Filed: 2022-08-09
Abstract: Befestigungsplatte für Staubabscheider, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine untere Befestigungsplatte (1) und eine obere Befestigungsplatte (2) umfasst, wobei die untere Befestigungsplatte (1) mit einem ersten Lufteinlasskanal (3) versehen ist, wobei die obere Befestigungsplatte (2) rastend mit dem ersten Lufteinlasskanal (3) verbunden ist, wobei zwischen der unteren Befestigungsplatte (1) und der oberen Befestigungsplatte (2) eine Einrastnut (4) gebildet ist, der zu dem Staubabscheider passt, wobei die obere Befestigungsplatte (2) mit einem zweiten Lufteinlasskanal (5) versehen ist, der dem ersten Lufteinlasskanal (3) der unteren Befestigungsplatte (1) entspricht, wobei am Auslass des zweiten Lufteinlasskanals (5) eine Dichteinrichtung (6) zum Abdichten des Auslasses des zweiten Lufteinlasskanals (5) angeordnet ist, wobei die Dichteinrichtung (6) eine elastische Dichtplatte (6-1) und ein auf der Rückseite der Dichtplatte (6-1) angeordnetes elastisches Dichtblatt (6-2) umfasst, wobei die Dichtplatte (6-1) an einem Ende fest mit der oberen Befestigungsplatte (2) verbunden ist, und am anderen Ende den Auslass des zweiten Lufteinlasskanals (5) abdeckt, wobei das elastische Dichtblatt (6-2) an einem Ende an der Verbindung der Dichtplatte (6-1) und der oberen Befestigungsplatte (2) befestigt, und am anderen Ende an der Dichtplatte (6-1) anliegt.
Patent DE-202023001156-U1 (DE)
Title: Klett-Hebe-Vorrichtung mit Klett-Technik und Möbius-Schleife für die Anwendung mit Magnet oder Fanghaken, mit Übertragungsvorrichtung für Flausch-Elemente auf Objekte/Werkstoffe - als physiotherapeutisches Hilfsmittel
IPC: A44B18/00
Filed: 2023-05-25
Abstract: Klett-Band-Hebe-Vorrichtung aus 2 selbstklebenden, an der Rückseite zusammengefügten Klett-Bändem (Häkchen-Teil) - (1), die Verklebung deren Enden zu einer Möbius-Schleife (2) verbunden sind und die durch ihre räumliche Struktur das Einhaken eines Fanghakens erlaubt, sowie 2 mal 2 Anklickscheiben (3) am Klettband, um externe Magnete für Hebebungen anzuklicken und die Übertragungsvorrichtung (4 bis 9), die die Übertragung und Anpressung von Flausch-Elementen auf Objekte/Flächen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klett-Band-Hebe-Vorrichtung (1), aus Klettbändern (Häkchen-Teil) so als Möbius-Schleife (2) gestaltet ist, und dass nach ausreichendem Kontakt von Klett-Band und Flausch-Elementen, durch Einsatz von Fanghaken oder Magnet, die bückfreie Hebung von Objekten möglich ist.
Patent DE-202023100970-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
IPC: B05C7/04
Filed: 2023-03-01
Abstract: Beschichtungsvorrichtung (1) zum Beschichten eines Substrats (2) mit einer Beschichtungssuspension für die Abgasnachbehandlung aufweisend:
 - eine erste Einheit (3) zur Aufnahme und Arretierung des Substrats (2) in einer vertikalen Ausrichtung;
 - eine zweite Einheit (8) unter der ersten Einheit (3), die mit letzterer gasdicht verbunden ist und einen Auslass (6) aufweist,
 - eine dritte Einheit (4) zur Bereitstellung eines Unterdrucks, die zumindest die zweite Einheit (8) gasdicht umfasst,
 wobei die zweite Einheit (8) so ausgestaltet ist, dass ein durch die dritte Einheit (4) bereitgestellter Unterdruck nur durch einen geöffneten Auslass (6) an das Substrat weitergegeben werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schließen und Öffnen des Auslasses (6) durch mindestens ein Kolbenventil (5) erfolgt.
Patent DE-212015000241-U1 (DE)
Title: Schnelllöseeinrichtung für einen an einer Stange montierten Spiegel
IPC: B60R1/078
Filed: 2015-10-12
Abstract: Schnelllöseeinrichtung zum Anbringen eines Fahrzeugspiegels an einer Stange, mit: einer Befestigungsbasis zur Befestigung am Spiegel, wobei die Basis einen Kragen aufweist, der mit einem Drehknauf über ein Gewinde verbunden ist, wobei der Knauf einen Stutzen trägt, der sich innerhalb des Kragens bewegt; wobei die Basis eine Einbuchtung zur Aufnahme der Stange aufweist; wobei der Stutzen ausgebildet ist, um die Stange gegen den Spiegel zu klemmen.
Patent AT-3117-U2 (AT)
Title: Aufnahme- bzw. verkleidungselement
Inventor: ANNAU ERNST
IPC: B65D5/02
Filed: 1999-07-21
Abstract: Bei einem Aufnahme- bzw. Verkleidungselement (1) für eine Transportvorrichtung, beispielsweise Palette, und/oder zur Warenpräsentation ist vorgesehen, daß eine Mehrzahl von in aufgerichtetem Zustand im wesentlichen vertikal angeordneten Seitenwandelementen (2, 3, 4, 5) zum wenigstens teilweisen Umgeben der Transportvorrichtung und/oder der zu präsentierenden Waren miteinander unter Ausbildung eines schachtelartigen, nach unten offenen Behälters (1) verbindbar sind, wodurch sich eine einfach herstellbare Verkleidung für eine Transportvorrichtung und/oder zu präsentierende Waren erzielen läßt.
Patent AT-7109-U2 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von amlodipinmaleat
IPC: C07D211/90
Filed: 2003-12-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Amlodipinmaleat umfassend das Umsetzen von Amlodipin oder einem Säureadditionssalz hievon mit Maleinsäure in einer sauren Umgebung zur Bildung eines Amlodipinmaleatprodukts. Das Verfahren ermöglicht die Bildung von Amlodipinmaleat im Wesentlichen frei von Amlodipinaspartat.
Patent BR-MU8702637-U2 (BR)
Title: processo de produÇço e uso de misturas biocombustÍvel binÁrias ternÁrias e quartenÁrias para substituiÇço ao àleo diesel de petràleo e constituÍdas de Álcoois, àleo vegetal, biodiesel e aditivos e suas aplicaÇÕes em frotas cativas de transporte urbano com possibilidade de geraÇço de crÉditos de carbono
Inventor: PEREIRA DE ABREU ROBERTO
IPC: C10L1/19
Filed: 2007-04-02
Abstract: PROCESSO DE PRODUÇçO E USO DE MISTURAS BIOCOMBUSTÍVEL BINÁRIAS TERNÁRIAS E QUARTENÁRIAS PARA SUBSTITUIÇçO AO àLEO DIESEL DE PETRàLEO E CONSTITUÍDAS DE ÁLCOOIS, àLEO VEGETAL, BIODIESEL E ADITIVOS E SUAS APLICAÇÕES EM FROTAS CATIVAS DE TRANSPORTE URBANO COM POSSIBILIDADE DE GERAÇçO DE CRÉDITOS DE CARBONO. O óleo vegetal é processado através da tecnologia de transesterificação que é um processo físico-químico que consiste na separação da glicerina dos óleos vegetais para a obtenção do biodiesel. O motor a diesel pode ser alimentado por misturas biocombustíveis produzidas a partir de óleos vegetais e álcoois, com resultados promissores. As oleaginosas e os álcoois para que possam ser utilizados como biocombustivel precisam ser processados para extração do óleo e preparação mistura de acordo com as especificações físico-químicas,. Constituídas basicamente por ácidos graxos e álcoois superiores. O gás carbônico produzido com a queima do biocombustivel durante a sua utilização nos motores é recuperado no processo de fotossíntese, durante a fase de crescimento vegetal, completando o ciclo da natureza. Testes realizados apontam para outros tipos de álcoois para compor a formulação de misturas biocombustíveis em substituição do óleo diesel, de forma mais sustentável, produção in situ simultânea à produção do próprio álcool etilico. O presente invento propõe a utilização de misturas biocombustíveis binárias, ternárias e quaternárias, de óleos vegetais, biodiesel e de álcoois superiores, provenientes do processo da produção do álcool etílico para uso em frotas cativas, de transporte urbano e de carga. Esse novo biocombustivel pode ser usado misturado ao óleo diesel proveniente do petróleo em qualquer concentração, sem necessidade de alteração nos motores Diesel já em funcionamento. A concentração de biodiesel é informada através de nomenclatura específica, definida como BX, onde X refere-se à percentagem em volume do biodiesel.
Patent BR-MU8800218-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em meio identificador para cortejos a ser fixado em veìculos
Inventor: FACURY GUILHERME
IPC: G09F1/06
Filed: 2008-02-26
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM MEIO IDENTIFICADOR PARA CORTEJOS A SER FIXADO EM VEìCULOS. O presente modelo revela uma disposição introduzida em meio identificador para veículos em cortejos, por exemplo para veículos em cortejos fúnebres, caravanas, entre outras aplicações. O presente modelo compreende um corpo (1), de formato tronco-piramidal, cuja parte superior é provida de linguetas (5,7,10) de travamento. A partir das arestas horizontais inferiores (13), se projetam abas retangulares (14), conformando uma superfície inferior (15) de contato com a superfície sobre a qual será posicionado o meio identificador, por exemplo, a superfície do teto ou capó de um veículo, entre outras aplicações. Sobre as faces laterais (2) do corpo (1) do meio identificador sâo posicionados meios sínalízadores (17), tais como etiquetas adesivas pré-impressas, ou ainda dita superfície das faces laterais (2) pode ter desenhos vazados, alusivos ao evento ou cortejo em questão.