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Patent DE-102015116565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Rundläufer-Tablettenpresse und Rundläufer-Tablettenpresse
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B30B15/30
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Rundläufer-Tablettenpresse, umfassend einen mit einer Rotordrehzahl drehend angetriebenen Rotor, der eine Matrizenscheibe mit Bohrungen und mit der Matrizenscheibe synchron umlaufende, den Bohrungen zugeordnete Ober- und Unterstempel aufweist, deren axiale Bewegung von oberen und unteren Steuerelementen gesteuert wird, weiter umfassend eine Füllstation mit einer Fülleinrichtung zum Befüllen der Bohrungen mit Füllmaterial, weiter umfassend eine der Füllstation in Drehrichtung des Rotors nachgeordnete Pressstation mit einer Presseinrichtung, die die Ober- und/oder Unterstempel beim Durchlaufen der Pressstation in die Bohrungen drückt, um das in die Bohrungen gefüllte Füllmaterial zu verpressen, und umfassend eine der Pressstation in Drehrichtung des Rotors nachgeordnete Auswerferstation mit einer Auswerfereinrichtung zum Auswerfen der in den Bohrungen gepressten Tabletten, wobei die Fülleinrichtung eine Füllkammer aufweist, der über eine Zuführöffnung Füllmaterial zugeführt wird, und die eine zu den Bohrungen der Matrizenscheibe ausgerichtete Befüllöffnung besitzt, wobei in der Füllkammer ein mit einer Füllraddrehzahl drehend angetriebenes Füllrad angeordnet ist mit mehreren am Umfang angeordneten Rührflügeln, die bei einer Drehung des Füllrads die Befüllöffnung überstreichen, wobei im Betrieb der Rundläufer-Tablettenpresse bei einer Änderung der Rotordrehzahl die Füllraddrehzahl nach einer vorab hinterlegten Anpassungsvorschrift automatisch ebenfalls geändert wird und/oder dass im Betrieb der Rundläufer-Tablettenpresse bei einer Änderung der Füllraddrehzahl die Rotordrehzahl nach einer vorab hinterlegten Anpassungsvorschrift automatisch ebenfalls geändert wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Rundläufer-Tablettenpresse.
Patent DE-102015120918-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Musikinstrumente
Inventor: KROL ANDRZEJ J
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Es sind Vorrichtungen, die die Befestigung eines oder mehrerer Zusatz-Instrumente an einem Hauptinstrument ermöglichen, offenbart, einschließlich einer Montagevorrichtung, welche die lösbare Befestigung eines oder mehrerer Schlagzeug-Zusatz-Instrumente an einem Trommelreifen ermöglicht. In manchen Ausführungsformen kann die Befestigung zumindest teilweise durch eine Magnetkraft erzielt werden, die durch einen Magneten bereitgestellt wird, welcher sich in der Montagevorrichtung befindet oder daran befestigt ist.
Patent DE-102015121821-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fertigung einer Fase an einem verzahnten Werkrad
IPC: B23C3/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines verzahnten Werkrades (7), dessen Zahngrund (11'') unter Ausbildung einer sich bis in die Zahnflanken (11, 11') erstreckenden Fase (13) an eine Stirnfläche (12) des Werkrades (7) angrenzt, wobei die Verzahnung des Werkrades (7) durch Wälzschälen mit einem Verzahnungswerkzeug (1) erzeugt wird, das eine erste Anzahl (N1) von jeweils Schneidkanten (4) ausbildenden Schneidzähnen (3) aufweist, dessen Drehachse (2) in einem ersten Achskreuzwinkel (α1) zur Drehachse (8) des Werkrades (7) steht, mit einem Vorschub in einer ersten Vorschubrichtung (V1) parallel zur Erstreckungsrichtung der zu fertigenden Zahnflanken (11, 11') und des Zahngrundes (11''). Die Fase (13) wird durch Wälzschälen mit einem Fasenwerkzeug (14) erzeugt, das eine zweite Anzahl (N2) von jeweils Schneidkanten (17, 17', 17'') ausbildenden Schneidzähnen (16) aufweist und dessen Drehachse (15) in einem zweiten Achskreuzwinkel (α2) zur Achse (8) des Werkrades (7) steht, mit einem Vorschub in einer zweiten Vorschubrichtung (V2) parallel zur Erstreckungsrichtung der zu fertigenden Fase (13) im Zahngrund (11''). Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen zugehörigen Werkzeugsatz.
Patent DE-102015200184-A1 (DE)
Title: Motorisch und/oder mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug und Vorratsbehältnis dafür
Inventor: SCHLESZIES MARKUS
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein motorisch und/oder mit Muskelkraft betreibbares Fahrzeug, das insbesondere als Elektrofahrrad (1) ausgebildet ist. Das Fahrzeug umfasst einen elektrischen Antrieb (5) und eine erste Halterung (3) mit einer ersten Halterungsschnittstelle (4). Die erste Halterungsschnittstelle (4) dient der Aufnahme eines Energiespeichermoduls (9), das eine erste Schnittstelle (11) zur Energieversorgung des elektrischen Antriebs (5) umfasst. Das Fahrzeug weist ferner ein Vorratsbehältnis (10) mit einer zweiten Schnittstelle (12) auf, wobei die zweite Schnittstelle (12) in die erste Halterungsschnittstelle (4) einsetzbar ist.
Patent DE-102015202419-A1 (DE)
Title: Mehrfachmodus-Antriebsstränge mit Direktantriebsüberbrückung
Inventor: JANASEK CLAYTON G
IPC: B60K17/12
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es werden ein Mehrfachmodus-Antriebsstrang und ein Mehrfachmodus-Fahrzeug offenbart. Eine Energieumwandlungsvorrichtung steht mit einer Kraftmaschine über eine direkte mechanische Energieübertragungsverbindung, die sich von der Kraftmaschine zu der Energieumwandlungsvorrichtung erstreckt, in Verbindung. Eine stufenlos verstellbare Antriebsquelle (CVP) steht über eine Zwischenenergieübertragungsverbindung mit der Energieumwandlungsvorrichtung in Verbindung.
Patent DE-102015202861-A1 (DE)
Title: MR-Gerät mit Verteilernetzwerk
Inventor: NISTLER JÜRGEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2015-02-17
Abstract: Ein MR-Gerät (MRT) mit mindestens einem Verteilernetzwerk (1; 11) zum Verteilen eines elektrischen Eingangssignals (Tx-Chx) auf mehrere Speisungspunkte (Fx-A, Fx-B) einer MR-Antenne (BC), weist mindestens einen ersten Signalausgang (Ox-A) und einen zweiten Signalausgang (Ox-B), die an einen Knoten (2) angeschlossen sind, ein erstes Phasenverschiebungselement (3), das zwischen dem Knoten (2) und dem ersten Signalausgang (Ox-A) angeordnet ist, und ein zweites Phasenverschiebungselement (4), das zwischen dem Knoten (2) und dem zweiten Signalausgang (Ox-B) angeordnet ist, auf, wobei das erste Phasenverschiebungselement (3) und das zweite Phasenverschiebungselement (4) eine unterschiedliche Phasenverschiebung erzeugen und das erste Phasenverschiebungselement (3) und das zweite Phasenverschiebungselement (4) als unterschiedlich lange elektrische Leitungen ausgebildet sind. Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf eine Speisung einer Körperspule eines MR-Geräts, insbesondere einer sog. Birdcage-Antenne.
Patent DE-102015204748-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KATO SHINPEI
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Sensor verfügt über eine elektronische Komponente mit einem Leiter und einem Körperabschnitt, ein erstes Kunstharz-Formteil, das dazu konfiguriert ist, die elektronische Komponente aufzunehmen und zu halten, einen Leiterrahmen, der von dem ersten Kunstharz-Formteil gehalten wird und elektrisch mit der elektronischen Komponente verbunden ist, und ein zweites Kunstharz-Formteil, das um die elektronische Komponente geformt ist, wobei das erste Kunstharz-Formteil und der Leiterrahmen Einlegeteile solcherart sind, dass ein Teil des Leiterrahmens freiliegt. Das erste Kunstharz-Formteil weist zumindest in einem Verdrahtungsabschnitt einen Aussparungsteil auf, in dem sich der Leiter der elektronischen Komponente erstreckt. Der Aussparungsteil ist mit einer Vergussmasse gefüllt, die eine isolierende Eigenschaft sowie eine Haftfähigkeit an dem Leiter und dem ersten Kunstharz-Formteil aufweist.
Patent DE-102015209920-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Leistungsverteilung eines  Brennstoffzellen-Hybridfahrzeugs
Inventor: LEE KYU IL
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-05-29
Abstract: Ein System und ein Verfahren für eine Leistungsverteilung eines Brennstoffzellen-Hybridfahrzeugs werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Messen einer Strom-Spannungs-Leistungsstärke einer Brennstoffzelle und das Bestimmen eines Verschlechterungszustandes der Brennstoffzelle basierend auf der Strom-Spannungs-Leistungsstärke der Brennstoffzelle. Nachdem der Verschlechterungszustand bestimmt ist, werden eine Batterieladezeitbestimmung, eine Batterieunterstützungsmenge, eine Batterielademenge und eine Batterieunterstützungszeitbestimmung basierend auf dem Verschlechterungszustand der Brennstoffzelle variabel angepasst.
Patent DE-102015210490-A1 (DE)
Title: Kennlinienbestimmung für einen bürstenlosen Gleichstrommotor
Inventor: DIEROLF SIMON
IPC: H02P6/16
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Zusammenhangs zwischen einer Rotorlage eines Elektromotors (10) und einer Stellgliedlage eines mit dem Elektromotor (10) verbundenen Stellglieds (14) umfasst: Kommutieren des Elektromotors (10) mit einem Wechselstrom (20), der mithilfe eines Spannungsvektors erzeugt wird, so dass sich das Stellglied (14) in einem Stellgliedwinkelbereich bewegt; Ermitteln eines Motorwinkels (ϕel) basierend auf dem Spannungsvektor; Erfassen eines Stellgliedwinkes (ϕS) mittels eines mit dem Stellglied (14) verbundenen Sensors (18); und Erfassen einer Kennlinie (22), die einen effektiven Stellgliedwinkel in Abhängigkeit des Motorwinkels (ϕel) angibt. Der Elektromotor (10) wird so kommutiert, dass sich der Elektromotor (10) zunächst in eine erste Richtung und anschließend in eine Gegenrichtung dreht, so dass der Stellgliedwinkelbereich in der ersten Richtung und in der Gegenrichtung mit der gleichen Geschwindigkeit durchlaufen wird, und dass beim Durchlauf eines Motorwinkels (ϕel) in der ersten Richtung und beim Durchlauf des Motorwinkels (ϕel) in der Gegenrichtung jeweils ein entsprechender Stellgliedwinkel (ϕS) erfasst wird und aus den beiden erfassten Stellgliedwinkeln (ϕS) ein Mittelwert als effektiver Stellgliedwinkel (ϕS) berechnet wird.
Patent DE-102015214229-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Betriebsstrategie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Betriebsstrategie eines Kraftfahrzeugs, das wenigstens eine elektrische Antriebsmaschine (6), und wenigstens einen wiederaufladbaren Hochspannungsenergiespeicher (5), zumindest einen wiederaufladbaren Niedrigspannungsenergiespeicher (8) und zumindest einen mehrere Halbleiterschalter aufweisenden Gleichspannungswandler (4), der eingangsseitig mit dem Hochspannungsenergiespeicher (5) und ausgangsseitig mit dem Niedrigspannungsenergiespeicher (8) elektrisch verbunden ist, aufweist, wobei die Betriebsstrategie in Abhängigkeit von einem Ladezustand des Niedrigspannungsenergiespeichers (8) bestimmt wird. Es ist vorgesehen, dass zum Bestimmen des Ladezustands des Niedrigspannungsenergiespeichers (8) alle Halbleiterschalter des Gleichspannungswandlers (4) zur Stromunterbrechung geöffnet werden und eine Ausgangsspannung (UA) des Gleichspannungswandlers (4) gemessen wird.
Patent DE-102015215353-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds
Inventor: BEHRENS NICOLAS
IPC: B29C70/32
Filed: 2015-08-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds, insbesondere eines Kohlenstofffaserbauteils, ist beschrieben, wobei wenigstens ein Faser-Halbzeug (20) bereitgestellt wird. Ein matrixbildendes Material auf das Faser-Halbzeug (20) aufgebracht wird und das Faser-Halbzeug (20) während des Auftragsprozesses des matrixbildenden Materials und/oder nach dem Auftragsprozess rotiert wird.
Patent DE-102015216818-A1 (DE)
Title: Gebaute Bundlagerschale mit halbschalenförmigem Radiallagerteil und mit wenigstens einem scheibenförmigen Axiallagerteil
Inventor: TREUTNER STEFAN
IPC: F16B21/18
Filed: 2015-09-02
Abstract: Gebaute Bundlagerschale (2), mit einer axialen Richtung (4), einer dazu konzentrischen Umfangsrichtung (6) und einer radialen Richtung (8), mit einem halbschalenförmigen Radiallagerteil (10), wobei das Radiallagerteil (10) eine radial innere Gleitfläche (14) und einen in der Umfangsrichtung (6) erstreckten Randbereich (16) mit im Wesentlichen in radialer Richtung (8) durchgehenden Halteausnehmungen (18) aufweist und mit einem am Randbereich (16) des Radiallagerteils (10) befestigbaren scheibenförmigen Axiallagerteil (12), das im Wesentlichen in einer radialen Ebene erstreckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Halteausnehmungen (18) Einlegeteile (20) eingesetzt sind, dass diese Einlegeteile (20) im eingesetzten Zustand mit dem Axiallagerteil (12) stoffschlüssig verbunden sind und dass die Einlegeteile (20) und Halteausnehmungen (18) derart komplementär zueinander ausgebildet und angeordnet sind, dass das Axiallagerteil (12) sich im stoffschlüssig verbundenen Zustand mit den Einlegeteilen (20) in einer in allen Richtungen (4, 6, 8) formschlüssigen und verliersicheren Hintergriffsstellung gegenüber dem Radiallagerteil (10) befindet, jedoch zumindest in axialer Richtung (4) geringfügig spielbehaftet am Radiallagerteil (10) gehalten ist.
Patent DE-102015217311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Spulenantriebs
Inventor: ETZLER DIRK
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Spulenantrieb für ein Einspritzdüsenventil oder für ein Einlassventil wird mit einer Stromsteuerung während Closed-Loop-Steuerphasen betrieben. Während der Closed-Loop-Stromsteuerung muss der Antrieb auf einer entgegengesetzten Spannung gehalten werden, um so den Strom durch die Spule schnell zu verringern. Der Strom wird unmittelbar auf die Clamp-Phase folgend gemessen, um so zu bestimmen, ob die Clamp-Phase zu dem korrekten Stromniveau geführt hat oder nicht. Falls der gemessene Strom eine übermäßige Verringerung des Stroms anzeigt, dann wird die Clamp-Phase-Dauer für die nächste Aktivierung dieser Clamp-Phase verkürzt. Falls der gemessene Strom eine unzureichende Verringerung anzeigt, dann wird die Clamp-Phase-Dauer für den nächstfolgenden Aktivierungszyklus verlängert.
Patent DE-102015218991-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Verschleißzustandes eines Lenksystems
Inventor: FRITZSCHE MARCUS
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer verschleißangebenden Größe, insbesondere einer Alterungskenngröße, für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen (S1, S2) einer Anzahl von Messpunkten, die jeweils durch einen Wert einer Lenksystemzustandsgröße (y(t)) und einem oder mehreren Werten von einer oder mehreren Fahrzeugzustandsgrößen (t)) angegeben sind; – Bestimmen (S4) von Modellparametern (A, B, C, D) eines vorgegebenen Systemmodells basierend auf der Anzahl der Messpunkte; und – Ermitteln (S5) der verschleißangebenden Größe abhängig von den Modellparametern (A, B, C, D).
Patent DE-102015219181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsmotors
Inventor: BRUST JAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsmotors (12) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Antriebsmotor (12) von einem Steuergerät (18) angesteuert wird, wobei eine Formung eines Verlaufs eines Motorabtriebsmoments in Abhängigkeit eines Fahrerwunschmoments vorgenommen wird und wobei bei einem Lastwechsel bei der Formung zusätzlich mindestens ein Signal, das in dem Steuergerät (18) vorliegt, berücksichtigt wird.
Patent DE-102015219500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Dachflächen von Fahrzeugen, vorzugsweise von Schienenfahrzeugen
Inventor: STROTBEK INGO
IPC: B61D49/00
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Begrenzung der Dachflächen von Fahrzeugen, vorzugsweise von Schienenfahrzeugen, die überwiegend mit Dachaufbauten versehen sind, wobei die Begrenzung als Geländer ausgeführt ist, welches im Begehungsfall aus- oder einklappbar ausgeführt ist und aus mindestens zwei Stützen und einem Handlauf besteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf der Dachfläche eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Schienenfahrzeuges eine Absturzsicherung unter Einhaltung der Profilbegrenzung im eingefahrenen Zustand zu entwickeln, die die gesamte Dachfläche abdeckt und leicht aus- oder eingeklappt werden kann. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch gelöst, dass die Stützen gegenläufig einklappbar und der Handlauf teleskopartig ein- und ausfahrbar ausgeführt sind.
Patent DE-102015221550-A1 (DE)
Title: Schnelle gaumennaht-erweiterungsapparatur und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: MONTALBAN RINALDO
IPC: A61C7/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Mit einem ersten und einem zweiten Hauptkörper (5, 6) ausgestattete schnelle Gaumennaht-Erweiterungsapparatur, die betätigt werden können, um entlang einer Längsgleitrichtung (Y) von einem Stellelement (2) verschoben zu werden und mittels Verankerungsmitteln (100) mit mindestens einem ersten und einem zweiten drahtförmigen stützenden Ausleger (10, 11) verbunden zu werden, die dazu bestimmt sind, mit gegenüber liegenden Abschnitten eines Zahnbogens zu interagieren. Die stützenden Ausleger (10, 11) umfassen einen quer vorstehenden, zylindrisch asymmetrischen Abschnitt (10A', 11A'), der in einem Formverhältnis in einen verbreiterten Abschnitt (101A) eines in den beiden Hauptkörpern (5, 6) angebrachten profilierten Sitzes eintritt. Der profilierte Sitz (101) erstreckt sich auf der Außenseite mit einer Einsetzöffnung (101A') mit Abmessungen, die mindestens dem quer vorstehenden Abschnitt (10A', 11A') entsprechen. Die Verankerungsmittel (100) umfassen einen Schweißpunkt zwischen Hauptkörper (5, 6) und jeweiligem stützenden Ausleger (10, 11) bzw. eine Stanzung des Hauptkörpers, die einen Abschnitt trägt, der verformt wurde, um eine Bindung mit dem stützenden Ausleger (10, 11) in dem profilierten Sitz (101) einzugehen.
Patent DE-102015223348-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61K8/19
Filed: 2015-11-25
Abstract: Kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend a) 0,05 bis 10 Gew.-% hydrophobiertes Metalloxidpulver b) 0,01 bis 2,0 Gew.-% mindestens eines Weißpigments c) 1,0 bis 50 Gew.-% Wachs d) 1,0 bis 30 Gew.-% Emulgator e) 0,1 bis 25 Gew.-% organisches Polyol f) 5,0 bis 90 Gew.-% Wasser deren Verwendung zur temporären Haarverformung und Verfahren unter Einsatz dieser Zusammensetzungen.
Patent DE-102016000355-A1 (DE)
Title: Anordnung zur sicheren, von Schaltgeräten oder Vorsicherungen unabhängigen, netzseitigen Abtrennung von Überspannungsschutzeinrichtungen im Fall kritischer Betriebszustände
Inventor: BROCKE RALPH
IPC: H02H7/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur sicheren, von Schaltgeräten oder Vorsicherungen unabhängigen, netzseitigen Abtrennung von Überspannungsschutzeinrichtungen im Fall kritischer Betriebszustände, insbesondere dem Übergang der Überspannungsschutzeinrichtung in einen Fehler- oder Überlastzustand, bestehend aus einer Einrichtung zur Erfassung des durch die Überspannungsschutzeinrichtung fließenden Stromes sowie einer, mit der Überspannungsschutzeinrichtung in Reihe befindlichen Schaltvorrichtung. Erfindungsgemäß ist die Einrichtung zur Erfassung des durch die Überspannungsschutzeinrichtung fließenden Stromes als Toroidspule mit oder ohne ferromagnetischem Kern ausgebildet, deren Auslegung so erfolgt, dass Fehlerströme mittlerer Amplitude, welche sich von ereignisbedingten Stoßströmen unterscheiden, detektierbar sind. Die Toroidspule steht mit einer Kennmeldereinrichtung oder einem ähnlichen Mittel in elektrischer Verbindung, deren Kennmelder mechanisch mit der Schaltvorrichtung verbunden ist, um selbige auszulösen.
Patent DE-102016001750-A1 (DE)
Title: Bodenbelag für Haustierkäfige oder -toiletten
Inventor: LINDTHALER KAI
IPC: A01K1/015
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Bodenbelag für Haustierkäfige oder -toiletten, mit einer mehrlagigen Struktur, umfassend wenigstens eine Pflanzenschicht und wenigstens eine Substratschicht, in welcher die Pflanzen der Pflanzenschicht verwurzelt sind.
Patent DE-102016004135-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Dichtungsprofils an einer Schiebewelle für ein Fahrzeug
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung eines Dichtungsprofils (10) an einer Schiebewelle (12) für ein Fahrzeug, insbesondere für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, bei welcher zumindest ein erster Längenbereich (14) des Dichtungsprofils (10) in einem korrespondierenden zweiten Längenbereich (16) der Schiebewelle (12) aufgenommen ist, wobei das Dichtungsprofil (10) zumindest in dem ersten Längenbereich (14) wenigstens eine Schlitzung (18) und einen Außenumfang aufweist, welcher gegenüber einem Innenumfang des zweiten Längenbereiches (16) mit einem Übermaß zum Bilden einer Pressung zwischen den Längenbereichen (14, 16) ausgebildet ist.
Patent DE-102016004137-A1 (DE)
Title: Riegeleinrichtung zum Ver- und Entriegeln einer Steckverbindung und Fahrzeug mit einer solchen Riegeleinrichtung
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Riegeleinrichtung (1) zum Ver- und Entriegeln einer Steckverbindung zwischen einem elektrischen Stecker und einer den elektrischen Stecker aufnehmenden Steckaufnahme (3) in einem zumindest auch elektrisch angetriebenen Fahrzeug, mit einer Verriegelungsstange (5), die wahlweise in eine Verriegelungs- und in eine Entriegelungsposition verlagerbar ist, und mit einem Betätigungsstift (7), der mit der Verriegelungsstange (5) derart wirkverbunden ist, dass eine Druckbelastung des Betätigungsstifts (7) in Verriegelungsrichtung der Verriegelungsstange (5) in eine Verriegelungsbewegung und/oder in eine Entriegelungsbewegung der Verriegelungsstange (5) umsetzbar ist.
Patent DE-102016005487-A1 (DE)
Title: Montageeinrichtung zum Montieren einer Armatur
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: B25B27/14
Filed: 2016-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinrichtung (50) zum Montieren einer Armatur wobei die Montageeinrichtung (50) ein Spreizelement (52) mit mehreren Spreizbeinen (58a, 58b, 58c, 58d) und einen Stift (54) umfasst, wobei die Armatur einen Kanal aufweist, in dem beim Montieren ein Dichtpaket, das einen Durchgang umschließt, anzuordnen ist, wobei der Kanal der Armatur zwei hintereinander angeordnete Teilkanäle umfasst, wobei ein erster Teilkanal ein erstes Innenmaß und ein zweiter Teilkanal ein zweites Innenmaß aufweist, wobei der erste Teilkanal ein größeres Innenmaß als der zweite Teilkanal aufweist, wobei das Dichtpaket in dem ersten Teilkanal anzuordnen ist, wobei das Spreizelement (54) zunächst durch den zweiten Teilkanal und danach durch den Durchgang des in dem ersten Teilkanal angeordneten Dichtpakets zu schieben ist, wobei danach der Stift (54) durch das Spreizelement (52) zu schieben ist, wobei der Stift (54) dazu ausgebildet ist, die Spreizbeine (58a, 58b, 58c, 58d) innerhalb des Durchgangs relativ zu dem Dichtpaket zu bewegen, wobei die Spreizbeine (58a, 58b, 58c, 58d) dazu ausgebildet sind, das Dichtpaket vorübergehend in dem ersten Teilkanal zu fixieren, wobei der erste Teilkanal mit dem darin fixierten Dichtpaket durch ein Bauteil zu verschließen ist, wobei zunächst der Stift (54) und danach das Spreizelement (52) aus dem Kanal zu entnehmen ist, und wobei das Dichtpaket durch das Bauteil in dem ersten Teilkanal zu fixieren ist.