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Patent DE-102019116190-A1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung für eine Batterie eines Fahrzeugs zum Umschalten zwischen einer Serienschaltung und einer Parallelschaltung von Batteriemodulen, Batterieanordnung sowie Verfahren
Inventor: ZUEV BORIS
IPC: B60L58/19
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umschaltvorrichtung (5) für eine Batterie (4) eines Fahrzeugs, umfassend eine erste Schalteinheit (S1) zum Schließen eines ersten Stromkreises (K1) zur Serienschaltung eines ersten Batteriemoduls (2a) und eines zweiten Batteriemoduls (2b) der Batterie (4), eine zweite Schalteinheit (S2) zum Schließen eines zweiten Stromkreises (K2) zur Parallelschaltung des ersten Batteriemoduls (2a) und des zweiten Batteriemoduls (2b) und eine Überwachungseinrichtung (6) zum Ansteuern der ersten Schalteinheit (S1) und der zweiten Schalteinheit (S2), wobei die Überwachungseinrichtung (6) dazu ausgebildet ist, die erste Schalteinheit (S1) zum Schließen des ersten Stromkreises (K1) nur dann anzusteuern, falls eine zweite Spannung (V2) in dem zweiten Stromkreis (K2) einen zweiten Schwellwert unterschreitet, und die zweite Schalteinheit (S2) zum Schließen des zweiten Stromkreises (K2) nur dann anzusteuern, falls eine erste Spannung (V1) in dem ersten Stromkreis (K1) einen zweiten Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-102019117508-A1 (DE)
Title: Elektrofotografischer fotorezeptor und prozesskartusche, welche diesen verwendet
Inventor: KOBAYASHI HIROTAKA
IPC: G03G5/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrofotografischer Fotorezeptor 10, welcher umfasst: ein leitendes Substrat 1, welches eine zylindrische Form hat; und eine organische fotosensitive Schicht 2, welche auf dem leitenden Substrat bereitgestellt ist. Das leitende Substrat beinhaltet einen Mittelabschnitt 1C, welcher einen Bilderzeugungsbereich beinhaltet, und eine Mehrzahl von Endabschnitten 1E, welche sich außerhalb des Mittelabschnitts in der Rotationsachsenrichtung befinden, die organische fotosensitive Schicht ist an dem Außenumfang des Mittelabschnitts gebildet, und der Außendurchmesser D0 des Mittelabschnitts und der Außendurchmesser D1 von jedem der Mehrzahl von Endabschnitten erfüllen die Beziehung, welche durch die folgende Gleichung dargestellt wird:
Patent DE-102019117935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum nottrennen eines batterie-aufladen-einlasses eines elektrofahrzeuges
Inventor: PARK SEONG-CHEOL
IPC: H01R13/633
Filed: 2019-07-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Nottrennen eines Batterie-Aufladen-Einlasses (30) eines Elektrofahrzeuges kann aufweisen ein Gehäuse (110), einen Griff (120), welcher in dem Gehäuse (110) montiert ist und welcher drehbar ist mittels teilweisen Exponierens durch eine Nut, welche bei einer Seite des Gehäuses (110) gebildet ist, und ein Nottrennen-Seil (140), welches eine Seite hat, welche mit dem Griff (120) verbunden ist, und welches die andere Seite hat, welche mit einem Nottrennen-Hebel (12) verbunden ist, welcher in einem Einlass-Aktuator (10) bereitgestellt ist, welcher an dem Einlass (30) zum Aufladen eines Elektrofahrzeuges montiert ist.
Patent DE-102019118442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Absolutposition eines Schlittens eines elektrischen Lineardirektantriebs und elektrischer Lineardirektantrieb
Inventor: HEILMANN MATTHIAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der absoluten Schlittenposition (sx) eines Schlittens (14) eines elektrischen Lineardirektantriebs (10) und Lineardirektantrieb, wobei der Schlitten (14) entlang einer Führung (12) in Verfahrrichtung verfahrbar ist, wobei entlang der Führung (12) Permanentmagnete (16) vorgesehen sind und wobei am Schlitten (14) ein oder mehrere Elektromagnete (18) vorgesehen sind, so dass bei einer Bestromung der Elektromagneten (18) der Schlitten (14) angetrieben wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Erfassen einer Magnetfeldcharakteristik der Permanentmagnete (16) in der zu bestimmenden Schlittenposition (sx),b) Vorhalten von Referenzcharakteristiken (1' bis n') der Magnetfelder der Permanentmagnete (16) und einer der jeweiligen Referenzcharakteristik (1' bis n') zugeordneten Schlittenposition (s1bis sn),c) Vergleichen der erfassten Magnetfeldcharakteristik mit den Referenzcharakteristiken (1' bis n') undd) bei Korrelation der erfassten Magnetfeldcharakteristik mit einer Referenzcharakteristik (1' bis n') ausgeben der dieser Referenzcharakteristik (1' bis n') zugeordneten Schlittenposition (s1bis sn) als die absolute, momentane Schlittenposition (sx).
Patent DE-102019129185-A1 (DE)
Title: Wand-, Boden-, Deckenflächenelement und Belag
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-10-29
Abstract: Offenbart sind ein Wand-, Boden-, Deckenflächenelement und ein aus derartigen Flächenelementen gebildeter Belag, in das/den zur induktiven Daten-/Energieübertragung ein primäres Koppelelement und/oder ein sekundäres Koppelelement integriert ist. Offenbart ist des Weiteren ein Ladebehältnis zum drahtlosen Laden eines Verbrauchers.
Patent DE-102019130096-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Radarinformation, Simulationsverfahren, Klassifizierungsverfahren, Computerprogramm und Berechnungssystem
Inventor: SCHWENKERT MICHAEL
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer das Radar-Erscheinungsbild (5) von Objekten (7) wenigstens einer Objektklasse in Abhängigkeit von wenigstens einem das Objekt (7) und/oder einen Messumstand beschreibenden Parameter beschreibenden Radarinformation (19), umfassend folgende Schritte:- Aufnahme von Basis-Radardaten (12, 16) mehrerer Objekte (7) der Objektklasse bei bekanntem oder ermittelbarem wenigstens einen Parameter mit wenigstens einem bildgebenden Radarsensor und/oder Ermittlung von Basis-Radardaten (12, 16) mehrerer Objekte (7) der Objektklasse aus einer Simulation, insbesondere einer Finite-Elemente-Simulation,- Auswertung der Radardaten zur Ermittlung von räumlich abgrenzbaren Reflexionsbereichen (2, 3, 8) von Objekten (7) der Objektklasse, denen bestimmte Reflexionseigenschaften zuordenbar sind, und- Zusammenstellung der Radarinformation (19) umfassend die Lage der Reflexionsbereiche (2, 3, 8) an Objekten (7) der Objektklasse und jedem Reflexionsbereich (2, 3, 8) zugeordnet eine zur Ermittlung einer Reflexionsverteilung für den gesamten Reflexionsbereich (2, 3, 8) in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Parameter geeignete Reflexionsinformation.
Patent DE-102019131023-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit achsparallelem 2-Gang-Getriebe
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für einen elektrifizierten Kraftfahrzeugantrieb, mit einer Eingangswelle (2), zumindest einer achsparallel zu der Eingangswelle (2) angeordneten Ausgangswelle (13a, 13b) sowie einer, eine erste Planetengetriebestufe (4) und eine zweite Planetengetriebestufe (5) aufweisenden, zwischen der Eingangswelle (2) und der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (3), wobei ein Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) direkt oder indirekt mit der Eingangswelle (2) gekoppelt ist und ein Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) gekoppelt ist, und wobei ein Schaltelement (11) derart zwischen der ersten Planetengetriebestufe (4) und der zweiten Planetengetriebestufe (5) eingesetzt ist, dass in einer ersten Schaltstellung des Schaltelementes (11) das Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit einem Hohlrad (10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist und in einer zweiten Schaltstellung des Schaltelementes (11) der Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit dem Hohlrad (10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) verbunden ist.
Patent DE-102019131746-A1 (DE)
Title: Schalungselement und Schalungssystem
Inventor: HEUDORFER MARKUS
IPC: E04B1/68
Filed: 2019-11-25
Abstract: Beschrieben wird ein Schalungselement S für den Betonbau umfassend ein unteres Schalungsteil 1, ein oberes Schalungsteil 2, ein geschlitztes Schalungsteil 3, einen als flächige Wassersperre ausgebildeten, horizontalen Blechmaterialstreifen 4 und einen als flächige Wassersperre ausgebildeten, vertikalen Blechmaterialstreifen 5. Das untere Schalungsteil 1, das obere Schalungsteil 2 und das geschlitzte Schalungsteil 3 sind in einer gemeinsamen Ebene angeordnet, wobei der horizontale Blechmaterialstreifen 4 so zwischen den Schalungsteilen 1, 2, 3 angeordnet ist, dass er im wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Schalungsteile 1, 2, 3 ausgerichtet ist und dabei eine erste Oberfläche 4a des horizontalen Blechmaterialstreifens dem oberen Schalungsteil 2 und dem geschlitzten Schalungsteil 3 zugewandt ist und eine zweite Oberfläche 4b des horizontalen Blechmaterialstreifens dem unteren Schalungsteil 1 zugewandt ist und der horizontale Blechmaterialstreifen 4 beidseitig über die Ebene der Schalungsteile 1, 2, 3 hinausragt. Das obere Schalungsteil 2 und das geschlitzte Schalungsteil 3 sind fest mit der ersten Oberfläche 4a des horizontalen Blechmaterialstreifens verbunden und das untere Schalungsteil 1 ist fest mit der zweiten Oberfläche 4b des horizontalen Blechmaterialstreifens verbunden. Der vertikale Blechmaterialstreifen 5 ist so zwischen dem oberen Schalungsteil 2 und dem geschlitzten Schalungsteil 3 angeordnet, dass er im wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Schalungsteile 1, 2, 3 ausgerichtet ist und dabei eine erste Oberfläche 5a des vertikalen Blechmaterialstreifens dem oberen Schalungsteil 2 zugewandt ist und eine zweite Oberfläche 5b des vertikalen Blechmaterialstreifens dem geschlitzten Schalungsteil 3 zugewandt ist und der vertikale Blechmaterialstreifen 5 beidseitig über die Ebene der Schalungsteile 1, 2, 3 hinausragt. Das obere Schalungsteil 2 ist fest mit der ersten Oberfläche 5a des vertikalen Blechmaterialstreifens verbunden und das geschlitzte Schalungsteil 3 ist über einen, sich ausgehend von der ersten Oberfläche 4a des horizontalen Blechmaterialstreifens 4 erstreckenden Teilbereich TV seiner Ausdehnung T in vertikaler Richtung fest mit der zweiten Oberfläche 5b des vertikalen Blechmaterialstreifens 5 verbunden, wobei der horizontale Blechmaterialstreifen 4 und der vertikale Blechmaterialstreifen 5 senkrecht zueinander angeordnet sind und fest miteinander verbunden sind. Zwischen der zweiten Oberfläche 5b des vertikalen Blechmaterialstreifens 5 und dem geschlitzten Schalungsteil 3 ist eine schlitzartige Aussparung 6 vorgesehen, wobei die schlitzartige Aussparung 6 sich ausgehend von dem der ersten Oberfläche 4a des horizontalen Blechmaterialstreifens 4 abgewandten Rand R des geschlitzten Schalungsteils 3 über zumindest 3% der vertikalen Ausdehnung T des geschlitzten Schalungsteils 3 erstreckt.
Patent DE-102019132550-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, insbesondere Dosierspender, zur Abgabe von Fluiden, insbesondere zur Abgabe von Seife, Desinfektionsmittel, Creme, Lotion oder dergleichen
Inventor: BURGHARDT AXEL
IPC: A47K5/12
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (1) zur Abgabe von Fluiden, mit einem Gehäusegrundkörper (2), der eine Auslaufblende (14) zur Aufnahme und/oder Abdeckung eines Pumpenauslasses einer entnehmbaren Pumpeinrichtung (9) aufweist. Weiter ist eine Pumpen-Betätigungseinrichtung und ein Halteelement (12) vorgesehen, mit dem die Pumpeinrichtung (9) in der Gebrauchsposition lösbar verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die lösbare Verbindung zwischen der Pumpeinrichtung (9) und dem Haltelement (12) so ausgebildet ist, dass die Pumpeinrichtung (9) zu deren Entnahme durch eine nach hinten gerichtete Verlagerungsbewegung außer Eingriff mit dem Halteelement (12) bringbar ist, so dass die Pumpeinrichtung (9) anschließend durch eine nach unten gerichtete Verlagerungsbewegung von dem Halteelement (12) weg verlagerbar und aus der Dosiervorrichtung (1) entnehmbar ist. Weiter ist die Pumpeinrichtung (9) zu deren Einsetzen durch eine nach oben gerichtete Verlagerungsbewegung so in den Bereich des Halteelementes (12) bringbar, dass die Pumpeinrichtung (9) anschließend durch eine nach vorne in Richtung zu der Vorderseite (3) hin gerichtete Verlagerungsbewegung in Eingriff mit dem Halteelement (12) bringbar ist.
Patent DE-102019135609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers, sowie Behandlungsvorrichtung
Inventor: ARBA MOSQUERA SAMUEL
IPC: A61F9/01
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Lasers (18) einer Behandlungsvorrichtung (10) für die Abtrennung eines Volumenkörpers (12) mit einer vordefinierten posterioren und einer vordefinierten anterioren Grenzfläche (14, 16) aus einer menschlichen oder tierischen Kornea (32), umfassend:- Erfassen mindestens eines Bilds des Auges (40) mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (42) der Behandlungsvorrichtung (10);- Bestimmen einer Pupillenposition (44) einer Pupille (46) des Auges (40) relativ zu einer vorgegebenen Referenzposition der Pupille (46) und/oder Bestimmen eines Torsionswinkels des Auges (40) relativ zu einem vorgegebenen Referenzwinkel des Auges (40) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (20) der Behandlungsvorrichtung (10) in Abhängigkeit von dem erfassten Bild des Auges (40);- Vorgeben eines Messfehlers (48) bei der Bestimmung der Pupillenposition (44) und/oder dem Torsionswinkel mittels der elektronischen Recheneinrichtung (20); und- Erzeugen eines Steuerdatensatzes (50) für den Laser (18) in Abhängigkeit von der bestimmten Pupillenposition (46) und/oder des bestimmten Torsionswinkels unter Berücksichtigung des vorgegebenen Messfehlers (48) für die Pupillenposition (46) und/oder für den Torsionswinkel mittels der elektronischen Recheneinrichtung (20). Ferner betrifft die Erfindung eine Behandlungsvorrichtung (10), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019135743-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Reaktors
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: B01J19/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglichen die Herstellung von chemischen Verbindungen ohne den Einsatz von Katalysatoren. Hierzu werden Kompressionsreaktoren die für die gewünschten Produkte notwendigen Edukte zugeführt. Zudem werden die Reaktionsbedingungen mit Hilfe einer elektronischen Kontrolleinrichtung geregelt. Hierzu werden u.a. die Kompressionsreaktoren mit einer E- Maschine kombiniert und dadurch die Verweilzeit in den Reaktoren beeinflusst. Zudem ist die Anhebung der Eduktdrücke mit Hilfe eines Verdichters vorgesehen. Zudem werden die Betriebsbedingungen mit geeigneten Sensoren und/oder Analysatoren erfasst.
Patent DE-102019205872-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum personalisieren von dokumenten
Inventor: DABROWSKI HUBERT
IPC: B41J13/12
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Personalisieren von Dokumenten, die eine Personalisierungseinrichtung zum Versehen eines zu personalisierenden Dokuments, welches sich in einem Wirkbereich der Personalisierungseinrichtung befindet, mit ihm zugeordneten Personalisierungsinformationen aufweist. Außerdem hat die Vorrichtung eine Verfahreinrichtung mit zumindest zwei verfahrbaren Dokumententrägereinrichtungen, von denen jede konfiguriert ist: ein zu personalisierendes Dokument an einer für alle Dokumententrägereinrichtungen gleichen Transferposition der Vorrichtung aufzunehmen; das aufgenommene Dokument zu seiner Personalisierung in den Wirkbereich der Personalisierungseinrichtung zu bewegen; und das aufgenommene Dokument nach dessen Personalisierung zurück zu der Transferposition zu bewegen und dort auszugeben. Die Verfahreinrichtung ist konfiguriert, bei ihrem Betrieb die Dokumententrägereinrichtungen jeweils entlang einer jeweils zugeordneten geschlossenen schleifenförmigen Bahnkurve zwischen der Transferposition, dem Wirkbereich und wiederum der Transferposition zu verfahren. Die Verfahrbewegung jeder der einzelnen Dokumententrägereinrichtungen erfolgt entlang von ihrer Bahnkurve so zeitlich versetzt zur gleichsinnigen jeweiligen Verfahrbewegung jeder anderen Dokumententrägereinrichtung, dass die Dokumententrägereinrichtungen bei ihren jeweiligen Verfahrbewegungen nicht miteinander kollidieren.
Patent DE-102019205878-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für Leiterplatten
Inventor: HORII TAKAO
IPC: H01R12/73
Filed: 2019-04-24
Abstract: [Problem]
 Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, einen elektrischen Verbinder für Leiterplatten zu schaffen, in dem das Ablösen der Verbindungsabschnitte der Anschlüsse und folglich die Abtrennung des Verbinders von der Montagefläche der Leiterplatte ausreichend verhindert werden kann, ohne die Größe des Verbinders zu erhöhen.
 [Mittel zur Lösung]
 Elektrischer Verbinder für Leiterplatten, dessen mehrere Anschlüsse Signalanschlüsse 40 und Leistungsversorgungsanschlüsse 50 enthalten, wobei die Leistungsversorgungsanschlüsse 50 gehaltene Abschnitte 52, die durch die Seitenwände 21 des Gehäuses 20 festgehalten sind, aufweisen und die gehaltenen Abschnitte 52 über Einpressen durch die oben erwähnten Seitenwände 21 an beiden Seitenrändern in der Anschlussbreitenrichtung senkrecht zu der Richtung durch die Dicke der gehaltenen Abschnitte 52 festgehalten sind, wobei die oben erwähnten Seitenwände 21 an Orten, die den gehaltenen Abschnitten 52 der oben erwähnten Leistungsversorgungsanschlüsse 50 entsprechen, abgestufte Abschnitte 21C aufweisen und die gehaltenen Abschnitte 52 der oben erwähnten Leistungsversorgungsanschlüsse 50 Eingriffsabschnitte 52B aufweisen, die fähig sind, mit den oben erwähnten Eingriffsaufnahmeabschnitten 21C in der Höhenrichtung des Verbinders in Eingriff zu gelangen.
Patent DE-102019207355-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Batterie
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: B60L58/20
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Batterie (10) mehrere Batteriezelleneinheiten (E1, E2, E4, E5, E6, E7, En) umfassend jeweils eine Batteriezelle (12) aufweist, wobei die Batteriezellen (12) der jeweiligen Batteriezelleneinheiten (E1, E2, E4, E5, E6, E7, En) in einer Zellanordnung (14) miteinander verschaltet sind. Dabei umfasst eine jeweilige Batteriezelleneinheit (E1, E2, E4, E5, E6, E7, En) eine Schalteranordnung (16), mittels welcher eine jeweilige Batteriezelle (12) unabhängig von den anderen der Batteriezellen (12) aus der Zellanordnung (14) wegschaltbar ist, wobei eine Art (A1, A2) einer jeweiligen der Batteriezellen (12) vorgegeben ist und die Batterie (10) derart ausgestaltet ist, dass die Schalteranordnungen (16) der Batteriezelleneinheiten (E1, E2, E4, E5, E6, E7, En) zumindest in Abhängigkeit von den vorgegebenen Arten (A1, A2) der Batteriezellen (12) steuerbar sind.
Patent DE-102019209390-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines auf einen Verdichter einwirkenden Drehmomentes, Verdichter, Turbolader
Inventor: ALT BENEDIKT
IPC: F04D27/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines auf einen Verdichter (2) einwirkenden Drehmomentes (M eTA ), wobei der Verdichter (2) eine elektrische Maschine (12) aufweist, die eine Statorwicklung mit zumindest drei Phasen und einen Rotor aufweist und dazu ausgebildet ist, durch Bestromen der Phasen ein drehfest mit dem Rotor verbundenes Verdichterrad (3) des Verdichters (2) anzutreiben, wobei an den Phasen anliegende elektrische Phasenspannungen (U abc ) überwacht werden, und wobei in Abhängigkeit von den Phasenspannungen (U abc ) als Drehmoment (M eTA ) ein modellbasiertes Drehmoment (M eTA,mod ) ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass zumindest eine auf den Verdichter (2) wirkende Ist-Luftgröße (p 1 , p 2 , p 3 , p 4 ,T 1 , T 2 , T 3 , T 4 ) ermittelt wird, wobei das modellbasierte Drehmoment (M eTA,mod ) in Abhängigkeit von der Ist-Luftgröße {p 1 , p 2 , p 3 , p 4 , T 1 , T 2 , T 3 , T 4 ) ermittelt wird.
Patent DE-102019210766-A1 (DE)
Title: Kontaktfeder mit Federring (betrifft Kreisel-Konzept, z.H. Herr Stingl)
Inventor: EHRENWALL UWE VON
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellaufnahmeelement ausgebildet zur elektrisch leitenden Aufnahme einer Batteriezelle (5) umfassend eine Mehrzahl an einander zugewandt angeordneten Halteelementen (2), welche zu einer gemeinsamen mechanischen und elektrischen Kontaktierung der aufzunehmenden Batteriezelle (5) ausgebildet sind, wobei die Mehrzahl an Halteelemente (2) jeweils mit einem elektrischen Kontaktbereich (3) verbunden ist, welcher zu einer stoffschlüssigen Anbindung einer weiteren Batteriezelle (5) ausgebildet ist, wobei ein elastisch ausgebildetes Federelement (4) in der Art an der Mehrzahl an Haltelementen (2) angeordnet ist, dass das Federelement (4) die einzelnen Halteelemente (2) in Richtung der aufzunehmenden Batteriezelle (5) drückt, so dass eine Kontaktkraft zwischen der Mehrzahl an Halteelementen (2) und der aufzunehmenden Batteriezelle (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102019210927-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: MüLLER KARL-HEINZ
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und einem Deckel (3) sowie einer zwischen Deckel (3) und Gehäuseunterteil (2) angeordneten umlaufenden Dichtfläche (4), wobei die Dichtfläche (4) mehrere Abschnitte (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist und in mehreren Ebenen (8a, 8b, 8c) ausgebildet ist,wobei eine seitliche Umrandung (2a) des Gehäuseunterteils (2) und eine seitliche Umrandung (3a) des Deckels (3) jeweils einen zu dem Verlauf der Dichtfläche (4) korrespondierenden Verlauf aufweisen,wobei mindestens ein erster Dichtflächenabschnitt (4a) vorhanden ist, welcher zwischen zwei zweiten Dichtflächenabschnitten (4b) angeordnet ist, die einen zum Deckel (3) hin ansteigendem Verlauf aufweisen, wobei die beiden zweiten Dichtflächenabschnitte (4b) mit ansteigendem Verlauf eine betragsmäßig gleiche Steigung aufweisen.
Patent DE-102019212734-A1 (DE)
Title: Pflanzenkultivierungssystem und Einsatz
Inventor: BLATNIK GREGOR
IPC: A01G9/14
Filed: 2019-08-26
Abstract: Offenbart sind ein mehrteiliger Einsatz eines Pflanzenkultivierungssystems, mit zumindest zwei Subelementen, die dazu eingerichtet sind, Saatgut, Keimlinge, Sprossensamen, Setzlinge etc. aufzunehmen und mit einem Rahmenelement zur Aufnahme der zumindest zwei Subelemente in dem Pflanzenkultivierungssystem, sowie ein Pflanzenkultivierungssystem mit einem derartigen Einsatz.
Patent DE-102019213911-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen eines Straßenreibungskoeffizienten
Inventor: LAPIS LEONARD
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schätzen eines Straßenreibungskoeffizienten, der in einem Reibkontakt zwischen einer Fahrbahn (8) und Reifen (90) eines Fahrzeugs vorliegt, wobei die Vorrichtung (10) einen Anschluss (11) für einen Beschleunigungssensor (12) zur Eingabe eines Fahrzeugbeschleunigungsmesswertes (aT, aL), eine Lastbestimmungseinrichtung (13) zur Bestimmung mindestens einer vertikalen Reifenlast (Fzi), eine Reifenschlupfbestimmungseinrichtung (14) zur Bestimmung zumindest eines Reifenschlupfes (sLi) der Reifen (90) und eine Reibungskoeffizientenschätzeinrichtung (15) zur Bestimmung und Ausgabe eines Schätzwertes für den Straßenreibungskoeffizienten (f') umfasst, wobei die Vorrichtung (10) ferner eine Beschleunigungsschätzeinrichtung (17) aufweist, die dazu ausgebildet ist, anhand eines Reifenmodells (22) auf Grundlage zumindest des Reifenschlupfes (sLi), der vertikalen Reifenlast (Fzi) und eines in einem vorangegangenen Zyklus bestimmten Schätzwertes für den Straßenreibungskoeffizienten (f') einen Schätzwert für die Fahrzeugbeschleunigung (aL') zu bestimmen, und die Reibungskoeffizientenschätzeinrichtung (15) dazu ausgebildet ist, den ausgegebenen Schätzwert für den Straßenreibungskoeffizienten (f') derart anzupassen, dass eine Differenz aus dem Schätzwert (aL') und dem Messwert (aL) der Fahrzeugbeschleunigung auf einen vorgebbaren Bereich eingeregelt wird.