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Patent DE-102015208225-B4 (DE)
Title: Absolutwegmesseinrichtung für einen Spindelaktor einer hydraulischen Gebereinheit und Verfahren zum Bestimmen einer Winkelstellung eines zweiten Messmagenten einer Absolutwegmesseinrichtung
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-05-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Absolutwegmesseinrichtung (1) für einen Spindelaktor (2) einer hydraulischen Gebereinheit (3), wobei die Absolutwegmesseinrichtung (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:- eine erste Welle (4), wobei die erste Welle (4) eine erste Drehachse (5) und einen ersten Messmagnet (6) mit einem zugehörigen ersten Magnetfeld (7) an einer festen ersten Winkelposition (8) der ersten Welle (4) aufweist, wobei gegensätzliche Pole (9,10) des ersten Messmagnets (6) jeweils diametral zur ersten Drehachse (5) angeordnet sind und der erste Messmagnet (6) eine erste Rotationsebene (11) aufweist, wobei die erste Drehachse (5) normal zur ersten Rotationsebene (11) ausgerichtet ist;- eine zweite Welle (12), wobei die zweite Welle (12) eine zweite Drehachse (13) und einen zweiten Messmagnet (14) mit einem zugehörigen zweiten Magnetfeld (15) an einer festen zweiten Winkelposition (16) der zweiten Welle (12) aufweist, wobei die zweite Welle (12) eingerichtet ist, in fester Übersetzung mit der ersten Welle (4) mitzudrehen;- einen ersten Winkelsensor (17) zum Erfassen von einer ersten magnetischen Flussdichte(B→1),wobei der erste Winkelsensor (17) einen ersten Erfassungspunkt (19) aufweist, wobei der erste Erfassungspunkt (19) an einer ersten Position (20) im ersten Magnetfeld (7) fixiert angeordnet ist; und- einen zweiten Winkelsensor (21) zum Erfassen von einer zweiten magnetischen Flussdichte(B→2),wobei der zweite Winkelsensor (21) einen zweiten Erfassungspunkt (23) aufweist, wobei der zweite Erfassungspunkt (23) an einer zweiten Position (24) im zweiten Magnetfeld (15) und beabstandet von der ersten Position (20) fixiert angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Winkelsensor (25) zum Erfassen von einer dritten magnetischen Flussdichte (B3) vorgesehen ist, wobei der dritte Winkelsensor (25) einen dritten Erfassungspunkt (27) aufweist, wobei der dritte Erfassungspunkt (27) an einer dritten Position (29) im ersten Magnetfeld (7) angeordnet ist, wobei die dritte Position (29) auf einer gemeinsamen Parallelebene (28) mit der zweiten Position (24) angeordnet ist, wobei die Parallelebene (28) parallel zur ersten Rotationsebene (11) ausgerichtet ist, und wobei die dritte Position (29) bezogen auf die erste Drehachse (5) äquidistant diametral gegenüber zur zweiten Position (24) angeordnet ist.
Patent DE-102015217372-B4 (DE)
Title: Ölabscheidestruktur für verbrennungsmotoren
Inventor: OKAMURA SHO
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-09-11
Granted: 2020-02-20
Abstract: Ölabscheidestruktur für Verbrennungsmotoren, umfassend:eine Kombination aus einem Zylinderblock (2), einem Zylinderkopf (3) und einer Steuerkette (11), die angepasst ist, um Antriebskraft einer Kurbelwelle (6) auf Nockenwellen (7, 8) zu übertragen;einen Kettenkasten (21), der fixiert ist an Enden des Zylinderblocks (2) und des Zylinderkopfs (3) und angepasst ist, um die Steuerkette (11) abzudecken;eine Kettenaufnahmekammer (22), die festgelegt ist durch den Zylinderblock (2), den Zylinderkopf (3) und den Kettenkasten (21);eine Kurbelkammer (24), die innerhalb des Zylinderblocks (2) vorgesehen ist und angepasst ist, um mit der Kettenaufnahmekammer (22) in Verbindung zu stehen; undeinen Satz von Ölabscheidekammern (17), der an der lateralen Seite (2B) des Zylinderblocks (2) vorgesehen ist und angepasst ist, um Öl von Blowby-Gasen zu trennen, wobeider Satz von Ölabscheidekammern (17) konfiguriert ist, um Öl von Blowby-Gasen, die aus der Kurbelkammer (24) und der Kettenaufnahmekammer (22) darin eingeführt werden, zu trennen, undder Satz von Ölabscheidekammern (17) umfasst:eine Kombination aus einer ersten Ölabscheidekammer (41), die konfiguriert ist, um mit der Kettenaufnahmekammer (22) in Verbindung zu stehen, und einem ersten Strömungseinlass (41A), der konfiguriert ist, um Blowby-Gase aus der Kettenaufnahmekammer (22) in die erste Ölabscheidekammer (41) fließen zu lassen; undeine Kombination aus einer zweiten Ölabscheidekammer (42), die konfiguriert ist, um mit der Kurbelkammer (24) in Verbindung zu stehen, und einem zweiten Strömungseinlass (42A), der konfiguriert ist, um Blowby-Gase aus der Kurbelkammer (24) in die zweite Ölabscheidekammer (42) fließen zu lassen.
Patent DE-102015220406-B4 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen auf einem Bogenstapel
Inventor: GOLTZSCH CLAUS
IPC: B65H29/24
Filed: 2015-10-20
Granted: 2019-01-24
Abstract: Auslage (1) für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Stapelbereich zugeordneten Blasmitteln, wobei die Blasmittel Ventilatoren (13) enthalten und wobei mindestens eine unabhängig von den Blasmitteln ansteuerbare Blasdüse vorgesehen ist, mit der ein Blasstrahl in Richtung des Stapelbereiches ausstoßbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, mit der die Blasdüse während des Bogenablageprozesses in Abhängigkeit eines Betriebszustandes der Auslage aktivierbar und/oder aktiviert ist.
Patent DE-102015225457-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Bestimmen zumindest einer Eigenschaft einer Flüssigkeit, wasserführendes Haushaltsgerät mit der Sensorvorrichtung sowie Verfahren zum Bestimmen zumindest einer Eigenschaft einer Flüssigkeit
Inventor: FEDORYCH OLEH
IPC: D06F34/22
Filed: 2015-12-16
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung zum Bestimmen zumindest einer Eigenschaft einer Flüssigkeit, mit einer Lichtquelle zum Abstrahlen eines Lichtstrahls, welcher dazu geeignet ist, vorbestimmte Nanopartikel zur Abstrahlung eines Photolumineszenz-Spektrums anzuregen, einer Vielzahl der vorbestimmten Nanopartikel, einem Medium zum Fixieren der Vielzahl der vorbestimmten Nanopartikel, welches in direkten Kontakt mit der Flüssigkeit bringbar ist, und einem Detektor, welcher relativ zu dem Medium derart angeordnet ist, dass er zum Detektieren des von den Nanopartikeln abgestrahlten Photolumineszenz-Spektrums eingerichtet ist.
Patent DE-102016010968-B4 (DE)
Title: Hydraulische Pumpe für eine Betätigung an einem Bahnwagen
Inventor: PANA CONSTANTIN
IPC: F04B9/14
Filed: 2016-09-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Pumpe für eine Betätigung an einem Bahnwagen, insbesondere für das Öffnen und Schließen eines Bodenventils eines Bahnwagens, bestehend aus einem Gehäuse in dem sich eine Druckflüssigkeit befindet, einem Zylinder mit einem Kolben, einer Welle, die mit einem Handrad betätigt werden, einem Pleuel, welches mit dem Koben verbunden ist, einem Rückschlagventil mit einer Feder, einer Kugel und einem Druckstift zwischen der Kugel und einem Winkelhebel, einer Rückholfeder und einer Betätigung und einer Einschraubverbindung für eine Druckleitung, wobei eine Hauptwelle und einer Nebenwelle, die eine Drehbewegung von Handrad überträgt und an ihrem einen Ende einen Exzenter aufweist, der das Pleuel und den Kolben in Zylinder bewegt. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass eine hydraulische Pumpe für die Betätigung eines Bodenventils des Bahnwagens mit geringem Gewicht entstanden ist, die durch einen Bediener eindeutig und sicher gestellt werden kann.
Patent DE-102016112939-B4 (DE)
Title: Buganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THUM DOMINIK
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-07-14
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer direkt oder indirekt an Fahrzeug-Längsträgern vorgesehenen, in Querrichtung verlaufenden Stoßfängeranordnung, die zumindest ein Crashmanagementsystem (20) mit mindestens einem in Querrichtung verlaufenden ersten Trägerelement (24) mit mindestens einem Absorptionselement (22), in dem mindestens ein deformierbares Druckschlauchelement (30) integriert ist, aufweist und mit einer Frontverkleidungsanordnung (6), wobei in Querrichtung gesehen, im Bereich der beiden Enden der Stoßfängeranordnung zwei Kühleranordnungen (14) vorgesehen sind, wobei im Bereich der jeweiligen Kühleranordnung (14) das Crashmanagementsystem (20) als Widerlageranordnung (40) mit einem zweiten Trägerelement (26) ausgebildet ist, wobei die Kühleranordnung (14) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar über Lagermittel (32, 34) gelagert ist und wobei das zweite Trägerelement (26) belastungssteif mit der Kühleranordnung (14) direkt oder indirekt verbunden ist.
Patent DE-102016120691-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine Struktur zum Schutz gegen elektrostatische Entladung enthält
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Halbleitervorrichtung (1), aufweisend eine Struktur (15) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung und einen Transistor (10) in einem Halbleitersubstrat (100) mit einer ersten Hauptoberfläche (110), wobei der Transistor (10) aufweist:ein Sourcegebiet (201);einen Sourcekontakt, der mit dem Sourcegebiet (201) elektrisch verbunden ist, wobei der Sourcekontakt einen ersten Sourcekontaktbereich (202) und einen zweiten Sourcekontaktbereich (130) aufweist;ein Draingebiet (205);ein Bodygebiet (220); undeine Gateelektrode (210) in einem Gategraben (212) in der ersten Hauptoberfläche dem Bodygebiet (220) benachbart, wobei die Gateelektrode (210) dafür eingerichtet ist, eine Leitfähigkeit eines Kanals in dem Bodygebiet (220) zu steuern, wobei eine longitudinale Achse des Gategrabens (212) in einer ersten Richtung parallel zur ersten Hauptoberfläche verläuft,wobei das Sourcegebiet (201), das Bodygebiet (220) und das Draingebiet (205) entlang der ersten Richtung angeordnet sind,wobei der zweite Sourcekontaktbereich (130) bei einer zweiten Hauptoberfläche (120) des Halbleitersubstrats (100) angeordnet ist,wobei der erste Sourcekontaktbereich (202) ein leitfähiges Sourcematerial (115) in direktem Kontakt mit dem Sourcegebiet (201) aufweist und ferner einen Bereich des Halbleitersubstrats (100) aufweist, der zwischen dem leitfähigen Sourcematerial (115) und dem zweiten Sourcekontaktbereich (130) angeordnet ist, undeine Komponente der Struktur (15) zum Schutz gegen elektrostatische Entladung elektrisch mit der Gate-Elektrode verbunden ist.
Patent DE-102016125149-B4 (DE)
Title: Gelenkstück für eine Sauggreifvorrichtung
Inventor: CHEN LAI CHAO
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-12-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Gelenkstück (1) für eine Sauggreifvorrichtung mit einem ersten Verbindungsstück (2) zur Verbindung mit einem Anlagenteil, insbesondere einer Bewegungsvorrichtung, mit einem zweiten Verbindungsstück (2') zur Verbindung mit einem Sauggreifer und mit einer ein Gelenk bildenden Fluidleitung (3), die sich vom ersten zum zweiten Verbindungsstück (2, 2') erstreckt und die diese miteinander gelenkig koppelt, wobei das erste Verbindungsstück (2, 2') mit dem zweiten Verbindungsstück (2, 2') über eine Feder (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (4) innerhalb der Fluidleitung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016205853-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frischluftklappe in einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-04-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Anordnung einer Frischluftklappe (20) in einem Vorderwagen (12) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei die Frischluftklappe (20) über mindestens zwei Verbindungselemente (22) gegenüber einem in dem Vorderwagen (12) angeordneten Trägerelement (24) festgelegt ist, wobei die Frischluftklappe (20) bei Einwirkung von zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten entgegen der Fahrtrichtung (FR) wirkenden Kräften gegenüber dem Trägerelement (24) verschiebbar gelagert ist, wobei das Trägerelement (24) ein Montageträger (14) ist, der in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet hinter der Frischluftklappe (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verbindungselementen (22) und/oder an dem Trägerelement (24) sich zumindest teilweise in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Langlöcher (40a, 40b) ausgebildet sind.
Patent DE-102016215165-B4 (DE)
Title: Flugwarnkugel, Montageset für eine solche sowie Verfahren zur Montage einer solchen an einem Seil
Inventor: REICHEL STEFAN
IPC: H02G1/02
Filed: 2016-08-15
Granted: 2019-10-10
Abstract: Flugwarnkugel (2) zur Befestigung an einem Seil (4), mit zwei Halbschalen (6), bei welchen es sich um Gleichteile handelt, sowie mit zumindest einem Flansch (8), zur Befestigung am Seil (4), wobei der Flansch (8) mit den Halbschalen (6) verbunden ist und zwei Klemmhälften (10) aufweist,
 - wobei in einer Vormontageposition vor der Befestigung der Flugwarnkugel (2) die beiden Klemmhälften (10) miteinander verbunden sind, wobei der Flansch (8) ein Federelement (12) aufweist, welches auf die Klemmhälften (10) eine Schließkraft ausübt,
 - wobei in der Vormontageposition die beiden Halbschalen (6) und die Klemmhälften (10) entgegen der Schließkraft in einer Offenstellung gehalten sind, aus welcher die Klemmhälften (10) in eine Schließstellung überführbar sind.
Patent DE-102016220578-B4 (DE)
Title: Hebelbefestigungsverbindungseinrichtung
Inventor: YAMADA GO
IPC: H01R13/703
Filed: 2016-10-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Hebelbefestigungsverbindungseinrichtung (1), aufweisend:
 ein Gehäuse (11), das einen ersten Anschluss (40) aufweist; und
 einen Hebel (20), der einen zweiten Anschluss (32) aufweist,
 wobei die Hebelbefestigungsverbindungseinrichtung (1) ausgebildet ist, den ersten Anschluss (40) mit einem entsprechenden Anschluss eines Verbindungseinrichtungsgegenstücks (2) zu verbinden, wenn sich der Hebel (20) in einer ersten Position befindet, und den zweiten Anschluss (32) mit einem entsprechenden Anschluss des Verbindungseinrichtungsgegenstücks (2) zu verbinden, wenn sich der Hebel (20) aus einer zweiten Position in eine dritte Position verschiebt, nachdem der Hebel (20) um einen vorgegebenen Winkel um das Gehäuse (11) aus der ersten Position in die zweite Position gedreht wurde,
 wobei das Gehäuse (11) einen Verriegelungsvorsprung (15) aufweist, der eine vordere Neigungsfläche (15A) und eine hintere Neigungsfläche (15B), die jeweils entlang einer Verschieberichtung des Hebels (20) von der zweiten Position zur dritten Position hin verlaufen, und ein Kantenlinienteil (15C) aufweist, wo die vordere Neigungsfläche (15A) und die hintere Neigungsfläche (15B) miteinander verbunden sind,
 wobei der Hebel (20) ein verriegeltes Teil aufweist,
 wobei das verriegelte Teil (26) eine konvexe Fläche (26E) aufweist, die zum Verriegelungsvorsprung (15) drückt, wenn der Hebel (20) von der zweiten Position in die dritte Position verschoben wird, und die konvexe Fläche (26E) sich dadurch über das Kantenlinienteil (15C) von der vorderen Neigungsfläche (15A) zur hinteren Neigungsfläche (15B) bewegt.
Patent DE-102017005783-B4 (DE)
Title: Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIEMEYER JENS
IPC: F02D43/00
Filed: 2017-06-20
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur modellbasierten Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine (1), bei dem in Abhängigkeit eines Sollmoments (M(SOLL)) über ein Verbrennungsmodell (19) Einspritzsystem-Sollwerte zur Ansteuerung der Einspritzsystem-Stellglieder und über ein Gaspfadmodell (20) Gaspfad-Sollwerte zur Ansteuerung der Gaspfad-Stellglieder berechnet werden, bei dem von einem Optimierer (21) ein Gütemaß (J) in Abhängigkeit der Einspritzsystem-Sollwerte und der Gaspfad-Sollwerte berechnet wird, vom Optimierer (21) das Gütemaß (J) über Veränderung der Einspritzsystem-Sollwerte und Gaspfad-Sollwerte innerhalb eines Prädiktionshorizonts minimiert wird und bei dem vom Optimierer (21) anhand des minimierten Gütemaßes (J(min)) die Einspritzsystem-Sollwerte und Gaspfad-Sollwerte als maßgeblich zur Einstellung des Betriebspunkts der Brennkraftmaschine (1) gesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gütemaß (J) minimiert wird, indem vom Optimierer (21) zu einem ersten Zeitpunkt ein erstes Gütemaß (J1) berechnet wird, zu einem zweiten Zeitpunkt ein zweites Gütemaß (J2) innerhalb des Prädiktionshorizonts prognostiziert wird, eine Abweichung aus erstem (J1) und zweitem Gütemaß (J2) bestimmt wird und vom Optimierer (21) das zweite Gütemaß (J2) als minimiertes Gütemaß (J(min)) gesetzt wird, bei dem die Abweichung kleiner als ein Grenzwert (GW) wird, oder das Gütemaß (J) minimiert wird, indem vom Optimierer (21) zu dem ersten Zeitpunkt das erste Gütemaß (J1) berechnet wird, zu dem zweiten Zeitpunkt das zweite Gütemaß (J2) innerhalb des Prädiktionshorizonts prognostiziert wird und vom Optimierer (21) das zweite Gütemaß (J2) als minimiertes Gütemaß (J(min)) nach Durchlaufen einer vorgebbaren Anzahl (i) von Neuberechnungen gesetzt wird.
Patent DE-102017006874-B4 (DE)
Title: Ringfilterelement, Filtereinrichtung und Kurbelgehäuse mit einer solchen Filtereinrichtung
Inventor: MELDE MARKUS
IPC: F01M13/04
Filed: 2017-07-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Ringfilterelement zur Ölabscheidung aus einem Blow-By-Gasstrom eines Kurbelgehäuses, mit einem radial von innen nach außen durchströmbaren Filtermediumkörper (4) mit einer ersten Stirnseite (7) und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Stirnseite, und mit einem Bypassventil (18), das zwischen einer die Roh- von der Reinseite separierenden Sperrposition und einer die Roh- mit der Reinseite verbindenden Öffnungsposition verstellbar ist, wobei das Bypassventil (18) axial zumindest teilweise außerhalb der ersten Stirnseite (7) des Filtermediumkörpers (4) angeordnet ist und sich radial höchstens bis zur außen liegenden Reinseite des Filtermediumkörpers (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stirnseite (7) eine zentral durchströmbare Stirnseite ist und eine offene Endscheibe (9) aufweist, wobei die zweite, gegenüberliegende Stirnseite eine geschlossene Endscheibe (10) aufweist, wobei das Bypassventil (18) in die offene Endscheibe (9) an der ersten Stirnseite (7) des Filtermediumkörpers (4) integriert ist.
Patent DE-102017007343-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Halten eines Nutzerschnittstellen-Endgeräts
Inventor: PRÖMPER CHRISTOPHER
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-08-03
Granted: 2022-03-24
Abstract: Haltevorrichtung (100) für ein Nutzerschnittstellen-Endgerät (200), wobei die Haltevorrichtung (100) in einem Fahrzeug installiert ist und umfasst:eine erste Halteeinrichtung (105);eine zweite Halteeinrichtung (106), die rahmenförmig ausgebildet ist; undmindestens eine Bewegungseinrichtung (107), die dazu eingerichtet ist, die zweite Halteeinrichtung (106) in einer linearen Bewegung relativ zu der ersten Halteeinrichtung (105) auszufahren, damit die zweite Halteeinrichtung (106) mit der linearen Bewegung relativ zu der ersten Halteeinrichtung (105) das Nutzerschnittstellen-Endgerät (200) umfangseitig hält.
Patent DE-102017204834-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für ein Schaltelement
Inventor: SPEH THOMAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2017-03-22
Granted: 2021-11-18
Abstract: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung (1) für ein Schaltelement (2), das mittels eines Elektromagneten (3) und einer der Stellkraft des Elektromagneten (3) entgegenwirkenden Betätigungseinheit (4) in einen geöffneten Betriebszustand und in einen geschlossenen Betriebszustand überführbar ist, wobei dem Elektromagneten (3) eine Einrichtung (5) zum Dämpfen der Stellbewegung eines Ankers (6) des Elektromagneten (3) in Richtung eines Bereiches (9) einer Spuleneinrichtung (7) zugeordnet ist, mittels der die Stellgeschwindigkeit des Ankers (6) ab Unterschreiten eines definierten Abstandes zwischen einem der Spuleneinrichtung (7) zugewandten Bereich (8) des Ankers (6) und dem Bereich (9) der Spuleneinrichtung (7) reduzierbar ist, wobei die Einrichtung (5) zum Dämpfen wenigstens ein mit der Spuleneinrichtung (7) in Verbindung stehendes Bauteil (10A, 10B) umfasst, das spätestens ab Unterschreiten des definierten Abstandes zumindest bereichsweise mit dem Anker (6) in Wirkverbindung steht, wobei mit zunehmendem Stellweg des Ankers (6) Fluid in einem die Stellgeschwindigkeit des Ankers (6) reduzierenden Umfang aus einer vom Bauteil (10A, 10B) und dem Anker (6) begrenzten Kammer (14A, 15A) über eine Drosseleinrichtung (12, 13) ausschiebbar ist, wobei das Bauteil als ein kreissegmentförmiges Element oder der Anker mit einem kreissegmentförmigen Element ausgeführt ist, das spätestens ab Unterschreiten des definierten Abstandes in eine kreissegmentförmige Ausnehmung des Ankers oder des Bauteils eingreift und die Kammer begrenzt.
Patent DE-102017207290-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit austauschbarer kompositlinse
Inventor: ZAWACKI JEFFREY T
IPC: B60Q1/14
Filed: 2017-05-01
Granted: 2019-12-12
Abstract: Beleuchtungsanordnung (16), umfassend:
 eine zusammengesetzte Linse (25) mit einem klaren Linsenabschnitt (21), einem trüben Linsenabschnitt (24) und einem ersten Befestigungsmerkmal (29);
 ein optisches Reflektorgehäuse (22) mit einem zweiten Befestigungsmerkmal (26) und einer reflektierenden Innenseite, die konfiguriert ist, um einfallendes Licht zu reflektieren und das reflektierte einfallende Licht durch den klaren Linsenabschnitt (21) zu leiten; und
 eine Beleuchtungsquelle (50);
 wobei die zusammengesetzte Linse (25) einen Beleuchtungshohlraum (C L ) in Verbindung mit dem optischen Reflektorgehäuse (22) definiert, wenn das erste und zweite Befestigungsmerkmal (26, 29) miteinander verbunden sind und wobei die Beleuchtungsqquelle (50) so konfiguriert ist, um den Beleuchtungshohlraum (C L ) mit dem einfallenden Licht zu bestrahlen;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das zweite Befestigungsmerkmal (26) mit dem ersten Befestigungsmerkmal (29) verrastet ist; und dass
 die zusammengesetzte Linse (25) aus zwei Materialien unterschiedlicher Zusammensetzung mittels eines Co-Molding-Prozesses mittels Zweistufenspritzgießen hergestellt ist, so dass der klare Linsenabschnitt (21) integral mit dem trüben Linsenabschnitt (24) gebildet ist.
Patent DE-102017221075-B4 (DE)
Title: Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PÄKEL FLORIAN
IPC: B62D1/185
Filed: 2017-11-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Um eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer hohlen Außenwelle (2), in der eine Innenwelle (5) drehmomentschlüssig und axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein elastischer Faltenbalg (32) mit der Innenwelle (5) oder der Außenwelle (2) verbunden ist, anzugeben, die gegen Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit geschützt ist und gleichzeitig eine gleichmäßige Verschiebekraft aufweist und geräuscharm verstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Faltenbalg (32) zumindest teilweise innerhalb der Lenkwelle (1) angeordnet ist.
Patent DE-102018001241-B4 (DE)
Title: Roboterbetriebsbefehlssystem, tablet-endgerät und steuerverfahren eines tablet-endgeräts
Inventor: KURIHARA YUUSUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-02-15
Granted: 2023-06-01
Abstract: Betriebsbefehlssystem (10) für Roboter (12), umfassend:mehrere Steuerungen (14), die jeweils Identifikationsinformationen aufweisen und zum Steuern eines Roboters (12) eingerichtet sind;eine zum Herstellen einer drahtlosen Verbindung oder einer verdrahteten Verbindung mit einer der mehreren Steuerungen (14) eingerichtete Basis (16); undein zum Durchführen von drahtloser Verbindung mit einer der mehreren Steuerungen (14) eingerichtetes Tablet-Endgerät (18), wobei,die Basis (16) umfasst:einen zum abnehmbaren Halten des Tablet-Endgeräts (18) eingerichteten Halter (30); undeinen zum verdrahteten Verbinden mit dem Tablet-Endgerät (18) eingerichteten Verbinder (32),das Tablet-Endgerät (18) umfasst:eine zum Erzeugen eines Betriebssignals zum Veranlassen der Steuerung (14) zum Betreiben des Roboters (12) eingerichtete Betriebssignal-Erzeugungseinheit (70); undeine zum Verhindern, dass der Roboter (12) vom Betriebssignal betrieben wird, wenn die Identifikationsinformation der Steuerung (14), mit der die das Tablet-Endgerät (18) haltende Basis (16) verbunden ist, nicht mit der Identifikationsinformation der Steuerung (14), mit der das Tablet-Endgerät (18) in einem Zustand, in dem das Tablet-Endgerät in der Lage ist, das Betriebssignal zu übertragen, verbunden ist, übereinstimmt, eingerichtete Betriebsbeschränkungseinheit (66).