baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Verschleißes von Bremsbelägen einer Scheibenbremse
Inventor: Göhring Dieter
IPC: F16D66/02
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige des Verschleißes von Bremsbelägen (16, 26) einer Scheibenbremse, bei der eine Mehrzahl von Bremsbelägen (16, 26) mittels zweier um je einen Drehpunkt (13, 23) beweglich gelagerter Bremshebel (10, 20) gegen eine Bremsscheibe (6) anstellbar ist, umfassend mindestens ein Mittel (1, 2, 11, 12, 21, 22) zum Erfassen einer Lageveränderung der beiden Bremshebel (10, 20) zueinander zwischen einer ersten Ruheposition und einer zweiten gegen die Bremsscheibe (6) angestellten Bremsposition dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Mittel zum Erfassen einer Lageveränderung der beiden Bremshebel (10, 20) zueinander zum Erfassen einer Abstandsänderung zwischen einem ersten und einem zweiten Anschlusspunkt (11, 21) ausgelegt ist, wobei jedem der beiden Bremshebel (10, 20) jeweils ein Anschlusspunkt (11, 21) zugeordnet ist und die Anschlusspunkte (11, 21) in jeweils demselben Abstand (a, b) zum Drehpunkt (13, 23) des jeweiligen Bremshebels (10, 20) angeordnet sind.
Patent DE-102014106509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Nettogewichts eines in einem einzelnen Produktbereich befindlichen Produkts
Inventor: MONZ PETER
IPC: G01G17/00
Filed: 2014-05-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Nettogewichts (GewichtProduktbereichNetto) eines in einem Produktbereich befindlichen verpackten Produktes (3a–3e), wobei mehrere zusammenhängende Produktbereiche (La–Le) eine Produktkette (1) bilden, dadurch gekennzeichnet. dass a) ein Gesamtgewicht (GewichtGesamtbrutto) der Produktkette (1) ermittelt wird, b) die Produktkette (1) mit einer Röntgeneinrichtung durchleuchtet wird, um Werte zu ermitteln, die der Röntgenstrahlung entsprechen, welche jeweils einen definierten Bereich der Produktkette (1) durchdringt, c) aus den ermittelten Werten ein Gesamtwert (GrauwertGesamtbrutto) für die gesamte Produktkette (1) ermittelt wird, d) ein Produktbereich (La–Le) mit einem einzelnen darin enthaltenen Produkt (3a–3e) durch Auswertung der ermittelten Werte ausgewählt oder vorgegeben wird, e) ein Wert (GrauwertProduktbereichBrutto) des Produktbereiches (La–Le) aus den ermittelten Werten gebildet wird, und entweder f) hieraus ein Bruttogewicht (GewichtProduktbereichBrutto) des Produktbereiches (La–Le) ermittelt wird und g) als Nettogewicht (GewichtProduktbereichNetto) des einzelnen Produkts (3a–3e) näherungsweise das Gewicht GewichtProduktbereichBrutto verwendet wird oder das Nettogewicht (GewichtProduktbereichNetto) aus der Differenz des Gewichts GewichtProduktbereichBrutto und einem vorgegebenen oder ermittelten Gewicht (GewichtTARA) des Produktbereiches (La–Le) ohne Produkt (3a–3e) ermittelt wird, oder statt der Schritte f)–g) g') als Nettogewicht (GewichtGesamtNetto) der Produktkette (1) näherungsweise das Gewicht GewichtGesamtBrutto verwendet wird oder das Nettogewicht (GewichtGesamtNetto) aus der Differenz des Gewichts GewichtGesamtBrutto und einem vorgegebenen oder ermittelten Gewicht (GewichtGesamtTARA) der Produktkette (1) ohne Produkt (3a–3e) ermittelt wird und h) das Nettogewicht (GewichtProduktbereichNetto) des einzelnen Produkts (3a–3e) durch Aufteilung des Nettogewichts (GewichtGesamtNetto) der Produktkette (1) entsprechend der Werte (GrauwertProduktbereichBrutto) der Produktbereiche (La– Le) ermittelt wird.
Patent DE-102014109160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Körpers mit einer abzutragenden Oberflächenschicht
Inventor: JARCHAU MICHAEL
IPC: B21B45/08
Filed: 2014-06-30
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen, insbesondere Entzundern, eines relativ zur Vorrichtung in einer Bewegungsrichtung (x) bewegten Körpers (2) mit einer abzutragenden Oberflächenschicht, insbesondere warmem Walzgut, insbesondere Brammen oder Bänder, mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, aufweisend- wenigstens einen an einem senkrecht oder geneigt zur zu bearbeitenden Oberflächenschicht stehenden Zentrallager (5) drehbar gehaltenen Düsenhalter (3),- wenigstens eine in einem Arm (31, 32, 33) des Düsenhalters (3) gehaltene Strahldüse (4), aus der in Funktion die unter Druck stehende Flüssigkeit austritt,- wobei die Strahldüse (4) derart ausgerichtet ist, dass die Oberflächenschicht mit einem aus der Strahldüse (4) im Betrieb austretender Flüssigkeitsstrahl (12) schräg unter einem Anstellwinkel (γ) zur Oberflächenschicht beaufschlagt ist,- wobei die wenigstens eine Strahldüse (4) um eine parallel zum Zentrallager (5) ausgerichtete Drehachse drehbar an dem Düsenhalter (3) gelagert ist,- wobei die Strahldüse (4) im Betrieb derart drehend angetrieben ist, dass ein Winkel (α) zwischen der Bewegungsrichtung (x) des Körpers (2) und der Ausrichtung des aus der Strahldüse (4) austretenden Flüssigkeitsstrahls (12) in der Ebene der Oberflächenschicht konstant ist, dadurch gekennzeichnet, dass- in dem Zentrallager (5) eine Drehachse (16) mit einer darin eingelassenen Zuleitung (13) für die unter Druck stehende Flüssigkeit aufgenommen ist, die mit einer Zuleitung (14) im jeweiligen Arm (31, 32, 33) des Düsenhalters (3) verbunden ist, die in eine Zulauföffnung (43) eines Düsengehäuses (41) der Strahldüse (4) mündet und dass- ein die Abstrahlrichtung des unter einem Druck von 80 bar bis 1000 bar stehenden Flüssigkeitsstrahls (12) aus der Strahldüse (4) definierende Vektor keine Komponente in Bewegungsrichtung (x) des Körpers (2) aufweist.
Patent DE-102014115274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlungsmessung in Brennkammern
Inventor: GRÖNING STEFAN
IPC: G01M15/00
Filed: 2014-10-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Strahlungsmessung in Brennkammern umfassend einen länglichen Grundkörper (2) mit einer den Grundkörper (2) axial durchsetzenden Durchgangsbohrung (3), die an einem axialen Ende einen Aufnahmeabschnitt (4) definiert, und einen Saphirstab (5), der in dem Aufnahmeabschnitt (4) unter Bildung eines Ringspalts (6) aufgenommen ist, wobei der Ringspalt (6) mit einem Dichtungsmittel (7) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saphirstab (5) und der Aufnahmeabschnitt (4) der Durchgangsbohrung (3) derart ausgebildet sind, dass der Ringspalt (6) zwischen dem Saphirstab (5) und einer Innenwand der Durchgangsbohrung (3) eine definierte Spaltbreite von 0,04 mm bis 0,06 mm, insbesondere 0,05 mm aufweist, und das Dichtungsmittel (7) derart heliumdicht ist, dass es bei einer Druckdifferenz von 4*10Pa eine Leckrate von höchstens 1*10(Pa*m)/s aufweist.
Patent DE-102014117170-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Bearbeitung eines Pfahls
Inventor: MIKA HEINZ JOSEF
IPC: B27B5/12
Filed: 2014-11-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Werkzeug, insbesondere eine Rundfräse, zur Bearbeitung eines Pfahls für wasserbauliche Anlagen und findet seine Anwendung bei der Reparatur und Sanierung von Pfählen, Buhnen, Pollern und Dalben insbesondere aus Holz. Aufgabe der Erfidnung ist die Entwicklung eines Werkzeuges, das für die Anwendung an Holzpfählen geeignet ist und eine effektive und genaue Bearbeitung eines Pfahls unter und über Wasser ermöglicht. Die Aufgabe wird gelöst durch ein rotierendes Werkzeug, das in einem Arbeitsgang durch zwei Funktionen, einmal sägen/fräsen und dann hobeln/Späne abziehen, einen vorhandenen verrotteten Holzpfahl in kurzer Zeit bearbeitet und die weitere Sanierung des bearbeiteten Holzpfahls ermöglicht. Das Werkzeug besteht aus einer Werkzeugaufnahme für den Antrieb, einer Schwerstange mit Wassereinlauf und -Ablauf zur Regulierung der Drucklast, aus einem zylinderförmigen Hauptrohr mit Verzahnung und unterschiedlichen Ausräumern sowie Langlöchern, welche die Späne von innen nach außen abführen.
Patent DE-102014204531-B4 (DE)
Title: Kugelarretierungs-kompensator zum einsatz  mit einem roboter-werkzeug
Inventor: NORTON DANIEL ALLEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2014-03-12
Granted: 2016-01-14
Abstract: Kompensationsvorrichtung, welche ausgestaltet ist, um zwischen einem Roboter und einem Roboter-Werkzeug angeordnet zu werden, wobei die Kompensationsvorrichtung umfasst: einen ersten Abschnitt (11), welcher eine Basis (20) und einen Kugelkäfig (30) aufweist, wobei der erste Abschnitt (11) eine innere Kammer und mehrere Öffnungen (32) aufweist, welche um einen Umfang der inneren Kammer herum beabstandet sind; einen Kolben (60), welcher in der Kammer angeordnet ist und ausgelegt ist, um entlang einer Achse der Kammer bewegbar zu sein, wobei der Kolben (60) eine Kontaktfläche aufweist, welche radial nach außen weg von der Achse gerichtet ist; einen zweiten Abschnitt (12), welcher einen Ring (40) und eine Platte (50) aufweist, wobei der zweite Abschnitt (12) einen Innenraum aufweist, welcher durch eine Wand definiert ist und mehrere Ausbuchtungen (54), die um die Wand herum beabstandet sind und sich weg von dem Innenraum in die Wand erstrecken, aufweist, wobei der zweite Abschnitt (12) mit dem ersten Abschnitt (11) verbunden ist, wobei die Ausbuchtungen (54) radial mit den mehreren Öffnungen (32) ausgerichtet sind; sphärische Kugelteile (70), wobei eines der Kugelteile jeweils in den Öffnungen (32) angeordnet ist, wobei die Kugelteile relativ zu der Achse radial bewegbar sind; zweite Kolben (80), um die relative Position zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (11, 12) zu fixieren; wobei der Kolben (60) in der inneren Kammer und entlang der Achse zwischen einer ersten Position, wobei die Kontaktfläche weg von mindestens einem der Kugelteile (70) beabstandet ist, und einer zweiten Position, wobei sich die Kontaktfläche in Kontakt mit jedem der Kugelteile (70) befindet, bewegbar ist, und wobei der Kolben (60) ausgelegt ist, um die Kugelteile (70) radial nach außen weg von der Achse und in einen Kontakt mit den Ausbuchtungen (54) zu bewegen, um die Drehposition des zweiten Abschnitts (12) um die Achse relativ zu dem ersten Abschnitt (11) zu fixieren; wobei der erste und der zweite Abschnitt (11, 12) zusammen verbunden sind, sowohl wenn sich der Kolben (60) in der ersten als auch in der zweiten Position befindet.
Patent DE-102014212590-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der kardialen Aktivität eines Fahrzeugführers
Inventor: TO THANH-BINH
IPC: A61B5/349
Filed: 2014-06-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur Erfassung der kardialen Aktivität eines Führers eines Kraftfahrzeuges mittels eines kapazitiven EKG-Verfahrens, wobei eine vorgegebene Anzahl von Elektroden (1 - 8) im Fahrersitz (9) integriert sind, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Festlegen einer Elektrode als Referenzelektrode (3), Definieren von Messkanälen (KN1, KN2, KN4 - KN8) als bipolare Ableitungen der anderen Elektroden (1, 2, 4 - 8) gegenüber der Referenzelektrode (3),Durchführen einer räumlich-zeitlichen Unabhängigkeitsanalyse (12) basierend auf den Messkanälen (KN1, KN2, KN4 - KN8) zur Bestimmung der Ausgangskanäle (ICA1 - ICAN) eines Ausgangsvektors der Unabhängigkeitsanalyse (12),Auswählen von mindestens einem Ausgangskanal (ICA_sel1) aus den Ausgangskanälen des Ausgangsvektors der Unabhängigkeitsanalyse (12), undBestimmung von Herzrate und Herzratenvariabilität aus dem mindestens einen Ausgangskanal (ICA_sel1) wobeidas Auswählen von mindestens einem Ausgangskanal (ICA_sel1) mittels eines kaskadierten Auswahlverfahrens (13) zum Ermitteln und Ausschluss von Artefakten in den Ausgangskanälen (ICA1 - ICAN) erfolgt,das kaskadierte Auswahlverfahren (13) drei Schritte, nämlich einen primären Artefaktausschluss, einen sekundären Artefaktausschluss und eine Kanalauswahl umfasst, wobeiim primären Artefaktausschluss das Verhältnis der höherfrequenten Leistung im Frequenzbereich 5 Hz bis 40 Hz zur niederfrequenten Leistung im Frequenzbereich kleiner als 5 Hz für jeden Kanal überprüft wird,im sekundären Artefaktausschluss zur Verstärkung des die elektrische Herzerregung wiederspiegelnden QRS-Komplexes eine Bandpassfilterung im Bereich von 5 Hz bis 11 Hz vorgenommen wird, undim dritten Schritt eine Auswahl derjenigen Kanäle erfolgt, in denen im Bereich der Herzfrequenz zwischen 0,5 Hz und 5 Hz ausgeprägte Peaks vorliegen.
Patent DE-102015004746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur erweiterten Beschichtung der Zylinderlaufbahnen von Aluminium-Zylinderkurbelgehäusen sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NAGY TIBOR
IPC: C25D5/00
Filed: 2015-04-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur erweiterten Beschichtung der Zylinderlaufbahnen von Aluminium-Zylinderkurbelgehäusen, wobei die Zylinderbohrungen des Aluminium-Zylinderkurbelgehäuses zunächst feingespindelt, sodann aufgeraut und mit einer Laufbahnbeschichtung nach einem der Verfahren chemische Beschichtung, galvanische Beschichtung, Lichtbogendrahtspritzen, Draht-Plasmaspritzen oder Pulver-Plasmaspritzen versehen wird, wobei die Laufbahnbeschichtung so vorgenommen wird, dass sich an deren Oberfläche Poren (4) bilden oder dass Poren (4) durch einen Zwischenschritt im Fertigungsprozess erzeugt werden, und dass durch einen nachfolgenden Prozessschritt die Poren (4) aufgefüllt werden, dadurch, dass zumindest die Zylinderbohrungen des Zylinderkurbelgehäuses (2, 2') mit einem flüssigen Beschichtungsmaterial (5, 14) gefüllt werden, aus dem Bestandteile chemisch oder elektrochemisch auf den Laufbahnbeschichtungen der Zylinderlaufbahnen (9) abscheidbar sind und dass in den mit dem Beschichtungsmaterial (5, 14) gefüllten Zylinderbohrungen jeweils ein Schwingkopf (1, 1') angeordnet wird, wobei diese mit einer vorgegebenen Frequenz, Schwingungsamplitude und für eine vorgegebene Zeitdauer schwingen, derart, dass sich die Poren (4) mit den abzuscheidenden Bestandteilen füllen.
Patent DE-102015107422-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einer Schlitzdurchkontaktierung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LIN WEI-CHENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-05-12
Granted: 2020-10-01
Abstract: Integrierter Schaltkreis, der Folgendes umfasst:eine erste leitfähige Leitung (112) auf einer ersten Metallebene des integrierten Schaltkreises;eine zweite leitfähige Leitung (116) auf einer zweiten Metallebene des integrierten Schaltkreises, wobei die zweite leitfähige Leitung sich unter der ersten leitfähigen Leitung erstreckt; undeine Schlitzdurchkontaktierung (114), die die erste leitfähige Leitung elektrisch mit der zweiten leitfähigen Leitung verbindet, wobei die Schlitzdurchkontaktierung (114) in Draufsicht mit der ersten leitfähigen Leitung und mit der zweiten leitfähigen Leitung überlappt, und die Schlitzdurchkontaktierung sich über einen Umfangsrand der ersten leitfähigen Leitung (112) hinaus erstreckt, und wobei die gesamte Länge (L1) der Schlitzdurchkontaktierung mit der zweiten leitfähigen Leitung (116) überlappt.
Patent DE-102015201542-B4 (DE)
Title: Lenkungswelle, Lenkgetriebeeingangswelle sowie Lenksystem mit Lenkungswelle und Lenkgetriebeeingangswelle
Inventor: HUNKEMÖLLER LUDGER
IPC: B62D65/00
Filed: 2015-01-29
Granted: 2016-10-13
Abstract: Lenkungswelle (1) zum koaxialen Koppeln mit einer Lenkgetriebeeingangswelle (2) eines Lenkgetriebes, aufweisend einen ersten Kopplungsabschnitt (3) mit einer ersten Längsachse (4) und einem ersten Formschlussabschnitt (5), wobei der erste Formschlussabschnitt (5) eine Mehrzahl von ersten Formschlusselementen (6) aufweist, die sich jeweils parallel oder im Wesentlichen parallel zur ersten Längsachse (4) erstrecken und mit einer konstanten oder im Wesentlichen konstanten Teilung um die erste Längsachse (4) herum verteilt sind, wobei der erste Formschlussabschnitt (5) mit einem zweiten Formschlussabschnitt (15) einer Lenkgetriebeeingangswelle (2) in einer Montageausrichtung koppelbar ist. Der erste Kopplungsabschnitt (3) weist einen ersten Führungsabschnitt (7) auf, der mit einem zweiten Führungsabschnitt (17) der Lenkgetriebeeingangswelle (2) in der Montageausrichtung koppelbar ist und bei einer relativen Verdrehung von Lenkungswelle (1) und Lenkgetriebeeingangswelle (2) um die erste Längsachse aus der Montageausrichtung um den ersten Verdrehwinkel eine Kopplung blockiert. Ferner ist der erste Führungsabschnitt (7) derart ausgebildet, dass beim Koppeln von Lenkungswelle (1) und Lenkgetriebeeingangswelle (2) der erste Führungsabschnitt (7) mit dem zweiten Führungsabschnitt (17) vor dem ersten Formschlussabschnitt (5) mit dem zweiten Formschlussabschnitt (15) in Eingriff gerät.
Patent DE-102015214181-B4 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Kraftfahrzeug, Modulanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: KAESE VOLKER
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-07-27
Granted: 2020-02-13
Abstract: Batteriemodul (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend:einen Zellverbund (12) mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (14), wobei die Batteriezellen (14) geneigt zu einer Erstreckungsrichtung (x) des Batteriemoduls (10) in die Erstreckungsrichtung (x) aneinander angrenzend angeordnet sind, und eine Abdeckeinheit (54), welche den Zellverbund (12) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass durch zumindest zwei aneinander angrenzende Batteriezellen (14) des Zellverbunds (12) und die Abdeckeinheit (54), welche auf den zumindest zwei Batteriezellen (14) aufliegt, wenigstens ein Kanal (86) ausgebildet ist, welcher von einem aus einer der Batteriezellen (14) austretenden Fluid durchströmbar ist.
Patent DE-102015216376-B4 (DE)
Title: Führungswagen für Linearführung
Inventor: ANDERSSON LEIF A
IPC: F16C29/00
Filed: 2015-08-27
Granted: 2017-11-23
Abstract: Führungswagen (1) einer Linearführung (10), der eine Führungswagengrundplatte (2) und zumindest einen ersten an der Führungswagengrundplatte (2) befestigbaren Laufbahnträger (4) aufweist, wobei der Laufbahnträger (4) zumindest eine erste Laufbahn (18) für eine Längsführung des Führungswagens (1) an einer Führungsschienen (8) einer Linearführung (10) aufweist, und wobei die Führungswagengrundplatte (2) und der Laufbahnträger (4) über mindestens ein Fixierelement (24; 28; 30) aneinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (24; 28; 30) in Längsführrichtung mittig des Laufbahnträgers (4) angeordnet ist, und in Längsführungsrichtung beidseits des Fixierelements (24; 28; 30) eine erste und eine zweite Stelleinrichtung (22; 26; 32) vorgesehen sind, über die ein Krümmungsradius (52) der Laufbahn (18) einstellbar ist.
Patent DE-102015221554-B4 (DE)
Title: Getriebe und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: MELECHIN VITALI
IPC: F16H3/093
Filed: 2015-11-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Getriebe (A) mit mindestens einem Getriebegehäuse (B), mindestens einem ersten und zweiten Teilgetriebe (4, 5), mindestens einer ersten und zweiten Hauptkupplung (2, 3), mindestens einem Summierplanetengetriebe (6), mindestens einer Getriebeausgangswelle (8) und einer Getriebeeingangswelle (1), wobei die Getriebeeingangswelle (1) zumindest mittels der ersten Hauptkupplung (2) mit dem ersten Teilgetriebe (4) und mittels der zweiten Hauptkupplung (3) mit dem zweiten Teilgetriebe (5) kuppelbar ist, wobei jedes der Teilgetriebe (4, 5) eine Eingangswelle (VW1, HW1) und eine parallele oder koaxiale Ausgangswelle (VW2, HW2, 14) aufweist, die mittels mindestens zwei wellenfesten Zahnrädern (Z1 bis Z6) die mit Losrädern (L1 bis L6) kämmen antriebsverbindbar sind, wobei die Losräder (L1 bis L6) mittels mindestens einer Kupplung (G1 bis G4) kuppelbar sind, wobei die Ausgangswellen (VW2, HW2, 14) der mindestens zwei Teilgetriebe (4, 5) mit unterschiedlichen Eingangsbaugruppen des Summierplanetengetriebes (6) antriebsverbunden sind, sodass zumindest Ausgangsdrehbewegungen des ersten und zweiten Teilgetriebes (19, 20) zu einer Getriebeausgangsdrehbewegung (16) übersetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlrad (13, 14) und der Planetenradträger (12) als Eingangsbaugruppen und das Sonnenrad (10) als Ausgangsbaugruppe des Summierplanetengetriebes (6) ausgebildet sind.
Patent DE-102015223804-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung für ein Automatikgetriebe sowie Verfahren zur Montage eines hydraulischen Steuergerätes
Inventor: PFLEGER TOBIAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-12-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Hydraulische Steuerung in einem Gehäuse eines Automatikgetriebes mit einem hydraulischen Steuergerät und zumindest mit einer Systemdruck-Pumpe, die über einen Druckkanal (1) mit einem Ventil zur Systemdruckversorgung des hydraulischen Steuergerätes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als Systemdruck-Rückhalteventil (2) in das Steuergerät integriert ist.
Patent DE-102015225045-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-12-14
Granted: 2017-11-23
Abstract: Schalthebel (18) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei der Schalthebel (18) als ein Verbundbauteil mit einem metallischen Trägerkörper (15) und einem Leichtbaukorpus (13) ausgebildet ist, wobei der Trägerkörper (15) einen Wählhebeleingriff (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (15) aus zwei Trägerteilen (21, 22) ausgebildet ist, die axial gerichtete Abstützelemente (28, 29) aufweisen, mit denen sich die Abstützelemente (28, 29) gegenseitig aneinander oder am jeweils anderen Trägerteil (22, 21) abstützen.
Patent DE-102016101265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festhalten der Trägerbänder von Unterwäsche gegen Verrutschen
Inventor: WIEDEMANN SANDRA
IPC: A41F15/02
Filed: 2016-01-25
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Festhalten der Trägerbänder (1, 2) von Unterwäsche gegen Verrutschen, umfassend ein elastisches Band (3), an dessen in Längsrichtung beabstandeten Enden jeweils ein Mittel zum Fixieren (4, 5) des elastischen Bandes (3) an einem der Trägerbänder (1, 2) vorgesehen ist. Die Vorrichtung soll von einem Menschen ohne Ausziehen bzw. Ablegen der Unterwäsche oder Oberbekleidung sowie allein, d.h. ohne Mithilfe weiterer Personen, zum Gebrauch angelegt bzw. nach Gebrauch wieder abgelegt werden können. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Vorrichtung mindestens ein flächig ausgeprägtes Textilelement (6) umfasst, welches entlang einer Längskante (7) mittels eines das elastische Band (3) umgreifenden Tunnelzuges (8) am elastischen Band (3) geführt ist.
Patent DE-102016104327-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-03-09
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden einer Halbleiterschicht, die eine erste Dotierstoffspezies eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine zweite Dotierstoffspezies eines zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst, der vom ersten Leitfähigkeitstyp verschieden ist, wobei die Halbleiterschicht Teil eines Halbleiterkörpers ist, der gegenüberliegende erste und zweite Oberflächen aufweist (S100);Ausbilden von Gräben in die Halbleiterschicht an der ersten Oberfläche (S110);Füllen der Gräben mit einem Füllmaterial, das zumindest ein Halbleitermaterial enthält (S120); undAusbilden eines thermischen Oxids an einer der oder beiden ersten und zweiten Oberflächen, wobei das thermische Oxid eine Dicke von mindestens 500 nm aufweist (S130); undthermisches Prozessieren des Halbleiterkörpers, das geeignet ist, eine Diffusion der ersten und zweiten Dotierstoffspezies in das Füllmaterial zu bewirken (S140).