baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123022-A1 (DE)
Title: Universalwerkzeug zur Grabpflege
Inventor: GLAS FRANZ-JOSEF
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-09-19
Abstract: Universalwerkzeug zur Grabpflege umfassend zumindest die drei Komponenten: einen Eimer (2) mit einer oberseitigen Öffnung zur Aufnahme von Erde, Pflanzenabfällen oder ähnlicher faseriger und/oder granulärer Materie, eine Gießkanne (3), mit einem Körper zur Aufnahme von Wasser und/oder Flüssigdünger, der eine Einfüllöffnung und einen Ausguss aufweist, und eine Schaufel (4), zur Aufnahme von Schmutz wie auch zur Erd- und/oder Pflanzenbearbeitung, wobei alle Komponenten des Universalwerkzeugs platzsparend zu einer transportfesten Einheit integriert sind.
Patent DE-102018130858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage und/oder Demontage wenigstens zweier, eine Baugruppe bildender Bauteile
Inventor: KOLBINGER BASTIAN
IPC: B23Q17/20
Filed: 2018-12-04
Abstract: Verfahren zur Montage und/oder Demontage wenigstens zweier, eine Baugruppe (5) bildender Bauteile (2, 3, 4), insbesondere Fahrzeugbauteile, wobei die Montage und/oder Demontage mittels einer über ein Steuersignal einer Steuereinrichtung (6) in zumindest einem Betriebsmodus (104, 105) betreibbaren, mindestens ein Werkzeugmittel (8) umfassenden Werkzeugeinrichtung (7) ausgeführt wird, wobei folgende Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Erfassen wenigstens einer Montage- und/oder Demontageinformation (100) durch eine an der Werkzeugeinrichtung (7) angeordnete oder ausgebildete, insbesondere auf einen Arbeitsbereich (9) des wenigstens einen Werkzeugmittels (8) hin ausgerichtete, Erfassungseinrichtung (10) zur Bildung einer Erfassungsinformation (101),- Vergleichen der Erfassungsinformation (101) mit einer vordefinierten Soll-Erfassungsinformation (102), insbesondere einem Soll-Erfassungsinformationsbereich, zur Bildung einer Vergleichsinformation (103) mittels einer Vergleichseinrichtung (11) und- Bestimmen eines Betriebsmodus (104, 105) auf Grundlage der Vergleichsinformation (103).
Patent DE-102018133595-A1 (DE)
Title: Modusvorschlag für einen fahrzeugantriebsstrang, der ein handschaltgetriebe aufweist
Inventor: PATERNO ERIC
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-12-26
Abstract: Eine beispielhafte Antriebsstrangbaugruppe beinhaltet eine elektrische Maschine, einen Motor und eine Steuerung. Die elektrische Maschine treibt selektiv mindestens eine Radantriebswelle an, wenn sie sich in einem Automatikantriebsmodus befindet. Der Motor treibt die mindestens eine Radantriebswelle durch das Handschaltgetriebe selektiv an, wenn sie sich in einem Handschaltantriebsmodus befindet. Die Steuerung ist dazu konfiguriert, eine Warnung einzuleiten, die einen Übergang aus dem Automatikantriebsmodus in den Handschaltantriebsmodus vorschlägt. Ein beispielhaftes Fahrzeugsteuerungsverfahren beinhaltet das Einleiten einer Warnung, um einen Übergang aus einem Automatikantriebsmodus in einen Handschaltantriebsmodus vorzuschlagen. Im Automatikantriebsmodus treibt das Verfahren mindestens eine Radantriebswelle innerhalb einer Vielzahl von Antriebswellen unter Verwendung von Drehmoment aus einer elektrischen Maschine, die nicht durch ein Handschaltgetriebe bewegt wird, an. In dem Handschaltantriebsmodus treibt das Verfahren mindestens eine Radantriebswelle innerhalb der Vielzahl von Radantriebswellen mit Drehmoment aus einem Motor, die durch ein Handschaltgetriebe bewegt wird, an.
Patent DE-102018201513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Position eines Stellglieds sowie Stellgliedbaugruppe
Inventor: GRUBER STEFAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Position eines Stellglieds (24) eines Verbrennungsmotors (10), insbesondere einer Regelklappe, einer Drallklappe oder eines Ventils, das von einem Gleichstrommotor (26) betätigt wird, hat die folgenden Schritte:a) Messen des Stromverlaufs (38) des dem Gleichstrommotor (26) zugeführten Stromes,b) Erkennen von Kommutierungsartefakten (42) im gemessenen Stromverlauf (38),c) Bestimmen der Anzahl an erkannten Kommutierungsartefakten (42) durch eine Steuereinheit (30),d) Bestimmen der Position des Stellglieds (24) anhand der Anzahl an Kommutierungsartefakten (42) durch die Steuereinheit (30). Ferner ist eine Stellgliedbaugruppe gezeigt.
Patent DE-102018207604-A1 (DE)
Title: Linearphasiges FIR-Audio-Filter, Erzeugungsverfahren und Signalprozessor
Inventor: ROHDE AXEL
IPC: H04R3/12
Filed: 2018-05-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen eines linearphasigen digitalen FIR-Filters (4) aus zwei Teilfiltern (6a,b) für ein Audiosignal (AU,AF), werden die Teilfilter (6a,b) als Teilsätze (Ta,b) mit Anzahlen (Ma,b) von Koeffizienten bereitgestellt, wobei eine untere Grenzfrequenz (Ga,b) des jeweiligen Teilfilters (6a,b) größer ist als die Abtastfrequenz des Audiosignals (AU,AF) geteilt durch die Anzahl (Ma,b), werden die Teilsätze (Ta,b) linear miteinander zu einem Summensatz (SU) mit einer Anzahl (L) von Koeffizienten größer der Anzahlen (Ma,b) gefaltet, und wird der Summensatz (SU) symmetrisch auf eine Anzahl (Z) kleiner der Anzahl (L) zu einem gekürzten Summensatz (SK) des Filters (4) gekürzt.
 Ein linearphasiges digitales FIR-Filter (4) für ein Audiosignal (AU,AF) ist mit dem Verfahren erstellt.
 Ein Signalprozessor (2) für ein Audiosignal (AU,AF) enthält das Filter (4).
Patent DE-102018209502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Laden eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: HEITMANN FRIEDRICH-THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (113, 123) zur Steuerung eines Ladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers (122) beschrieben. Die Steuereinheit (113, 123) ist eingerichtet, einen in den Energiespeicher (122) fließenden Ladestrom und/oder eine an Polen des Energiespeichers (122) anliegende Ladespannung mit einem Modulationsverlauf (301, 302, 303, 304, 305) zu überlagern, um einen modulierten Ladestrom und/oder eine modulierte Ladespannung bereitzustellen. Des Weiteren ist die Steuereinheit (113, 123) eingerichtet, den elektrischen Energiespeicher (122) mit dem modulierten Ladestrom und/oder mit der modulierten Ladespannung zu laden.
Patent DE-102018210951-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Aufbringen eines Kunststoffs zur Dichtung und/oder Verklebung auf eine Auftragsfläche einer Fahrzeugscheibe
Inventor: BRAUN MALTE
IPC: B05D3/10
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen eines Kunststoffs zur Dichtung und/oder Verklebung auf eine Auftragsfläche (2) einer Fahrzeugscheibe (3), bei welchem mittels einer Reinigungseinrichtung (1) ein Reinigungstuch (4) zum Reinigen der Auftragsfläche (2) über die Auftragsfläche (2) bewegt und anschließend mittels einer Aufbringeinrichtung der Kunststoff auf die gereinigte Auftragsfläche (2) aufgebracht wird, wobei beim Reinigen der Auftragsfläche (2) mittels des Reinigungstuchs (4) ein Haftvermittler für den Kunststoff auf die Auftragsfläche (2) aufgebracht wird.
Patent DE-102018212875-A1 (DE)
Title: PTC-Plastik-Heizstruktur für Schlauchapplikationen
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beheizbaren Hohlkörper aus Kunststoff, wobei der Hohlkörper oder ein Teil des Hohlkörpers als ein Kaltleiter ausgebildet ist, der durch einen mit elektrisch leitfähigem Material befüllten Kunststoff gebildet ist, und der Hohlkörper für die Verbindung mit einer Stromquelle mit mindestens zwei elektrischen Kontaktanschlüssen versehen ist, die an mindestens zwei verschiedenen Stellen mit dem Kaltleiter kontaktiert sind.Der beheizbare Hohlkörper eignet sich zur Erwärmung von in dem Hohlkörper befindlichen Fluiden. Bevorzugt handelt es sich bei dem Hohlkörper um einen Schlauch.
Patent DE-102018213413-A1 (DE)
Title: Induktiver Positionssensor, insbesondere zur Erfassung mindestens einer Rotationseigenschaft eines rotierenden Elements
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-08-09
Abstract: Es wird ein induktiver Positionssensor (124), insbesondere zur Erfassung mindestens einer Rotationseigenschaft eines um mindestens eine Rotationsachse (112) rotierenden Elements (114), vorgeschlagen, umfassend:- mindestens einen Schaltungsträger (132);- mindestens eine Spulenanordnung (134), welche auf dem Schaltungsträger (132) angeordnet ist, wobei die Spulenanordnung (134) mindestens eine Erregerspule (136) und mindestens zwei Empfängerspulen (138) umfasst;- mindestens eine anwendungsspezifische integrierte Schaltung (ASIC) (140), welche auf dem Schaltungsträger (132) angeordnet ist und welche eingerichtet ist, um ein Erregersignal (158) für die Erregerspule (136) bereitzustellen, wobei die anwendungsspezifische integrierte Schaltung (140) eingerichtet ist, um von den Empfängerspulen (138) erzeugte Signale (162, 164) zu verarbeiten und als Ausgangssignale (172, 174) bereitzustellen; dadurch gekennzeichnet, dassder induktive Positionssensor (124) mindestens ein Mikrobolometer-Element (148) aufweist, welches auf dem Schaltungsträger (132) angeordnet ist.
Patent DE-102018217050-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Leiterbahn
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H05K3/24
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit einer Oberfläche (2), auf der, vorzugsweise unmittelbar, mindestens eine metallische Leiterbahn (3) angeordnet ist, wobei die Leiterbahn (3) im Bereich eines Spalts (4) und/oder einer bruchgefährdeten Stelle (5) von einer Leitpaste (6) abgedeckt ist.
Patent DE-102018220205-A1 (DE)
Title: Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: LUDMANN LARISSA
IPC: E05B77/44
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (1) für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeug, mit einem Lagerbügel (2) und einem an dem Lagerbügel (2) angeordneten Zylinderschloss (3), wobei das Zylinderschloss (3) eine Zylinderbuchse (4) und einen Zylinderkern (5) aufweist, und mit einer an dem Lagerbügel (2) gehaltenen und die Zylinderbuchse (4) hintergreifenden Verriegelungsklammer (6), die eine parallel zur Zylinderbuchse (4) ausgerichtete Haltelasche (10) aufweist, wobei eine Befestigungsschraube (9) durch die Haltelasche (10) hindurchgreift und mit einer Schraubenspitze (13) in einer Aufnahmevertiefung (14) der Zylinderbuchse (4) einliegt, um die Verriegelungsklammer (6) gegen die Zylinderbuchse (4) vorzuspannen. Es ist vorgesehen, dass auf einer Außenseite des Lagerbügels (2) ein Schutzelement (15) aufliegt, das zumindest eine Rückhaltelasche (19) aufweist, die parallel zu der Zylinderbuchse (4) ausgerichtet ist, und dass die Befestigungsschraube (9) auch die Rückhaltelasche (19) durchgreift.
Patent DE-102018220219-A1 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung mit einer optischen Einheit zum Einkoppeln und Auskoppeln von Strahlen
Inventor: HOECKH SIMONE
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-11-26
Abstract: Offenbart ist eine LIDAR-Vorrichtung zum Abtasten von Abtastbereichen mit Strahlen, aufweisend eine Sendeeinheit zum Erzeugen von Strahlen und zum Lenken der Strahlen auf ein Auskoppelelement und aufweisend eine Empfangseinheit zum Empfangen von im Abtastbereich reflektierten oder rückgestreuten Strahlen und zum Leiten der Strahlen auf einen Detektor mittels einem Einkoppelelement, wobei das Auskoppelelement und das Einkoppelelement eine optische Einheit bilden, wobei das Auskoppelelement und/oder das Einkoppelelement als holografisch optische Elemente ausgestaltet sind.
Patent DE-102018221410-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für Wasser
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: F24H1/18
Filed: 2018-12-11
Abstract: Eine Heizeinrichtung für Wasser weist einen Behälter auf, der geschlossen ist bis auf einen Einlass und einen Auslass für jeweils Wasser, wobei außen am Behälter mindestens ein Heizelement vorgesehen ist. Das Heizelement ist als Schichtheizelement ausgebildet mit einer Dicke von weniger als 1 mm und es ist weniger als einen halben Durchmesser des Behälters weit von dem Auslass entfernt. Einlass und Auslass mehr sind als die Hälfte der Länge des Behälters in Richtung Einlass zu Auslass voneinander entfernt. Nahe am Auslass ist ein Verdrängungskörper im Behälter angeordnet, der den Durchflussquerschnitt für Wasser nahe am Auslass verringert, um es schneller aufheizen zu können.
Patent DE-102018221952-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks
Inventor: WEILER HARALD
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-12-17
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerks (100) in einem Fahrzeug oder zum Betreiben eines industriellen Kommunikationsnetzwerks, wobei eine Kontrollinstanz (102) für das Kommunikationsnetzwerk (100), insbesondere ein Software Defined Networking Controller, nach Erkennen eines Angriffs eine Gegenmaßnahme bestimmt, wobei eine Infrastrukturkomponente (108), abhängig von der Gegenmaßnahme konfiguriert wird, insbesondere durch Konfiguration wenigstens einer Filter-, Blockier- oder Weiterleitungsregel, und wobei durch die Infrastrukturkomponente (108) wenigstens ein Datenstrom von oder zu wenigstens einer anderen Infrastrukturkomponente (108) in einen Teil des Kommunikationsnetzwerks (100) isoliert wird oder wobei durch die Infrastrukturkomponente (108) wenigstens ein Datenstrom zu oder von einem Endknoten (114) in einen Teil des Kommunikationsnetzwerks (100) isoliert wird
Patent DE-102018222824-A1 (DE)
Title: Wassertankeinrichtung und Getränkeautomat
Inventor: WINKLER GERHARD
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wassertankeinrichtung (1) für einen Getränkeautomaten (2), insbesondere für einen Kaffeevollautomaten (3). Erfindungswesentlich ist dabei, dass folgende Komponenten vorgesehen sind: Ein Auffangtank (4), in welchem ein Wassertank (5) angeordnet ist, der über einen Einlauf (6) und ein elektrisch betätigbares Aquastoppventil (7) an einen Festwasseranschluss (8) anschließbar ist und der einen Überlauf (9), der vom Wassertank (5) in den Auffangtank (4) führt, aufweist, wobei das Aquastoppventil (7) in bestromtem Zustand geöffnet und in stromlosem Zustand geschlossen ist, ein im Auffangtank (4) angeordneter Schwimmerschalter (12), der derart ausgebildet ist, dass er ab einem vordefinierten Wasserstand im Auffangtank (4) öffnet und eine Stromzufuhr zum Aquastoppventil (7) unterbricht und dieses dadurch schließt.Hierdurch kann eine Sicherheitseinrichtung ganz ohne Software geschaffen werden.
Patent DE-102019001648-A1 (DE)
Title: Rückwärtige Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: TSUKAMOTO HIDEYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-07
Abstract: Ein vertiefter Abschnitt 15 ist an einem Rahmenglied 6 ausgebildet, welches an einem rückwärtigen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist und einen geschlossenen Querschnitt 6s aufweist, welcher sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei der vertiefte Abschnitt derart konfiguriert ist, dass eine untere Fläche des Rahmenglieds nach aufwärts vertieft ist und ein Dämpfer in den vertieften Abschnitt eingesetzt und daran fixiert ist. Geschlossene Querschnitte 6sa, 6sb sind im Inneren des Rahmenglieds an einer Position P entsprechend dem vertieften Abschnitt ausgebildet. Diese geschlossenen Querschnitte 6sa, 6sb sind konfiguriert, um von dem geschlossenen Querschnitt 6s auswärts und einwärts relativ zu dem Dämpfer abzuzweigen. Ein verstärkendes Glied 30 ist an dem Rahmenglied 6 und einem Radkasten-Innenteil 7a an der Position P entsprechend dem vertieften Abschnitt derart fixiert, dass ein Raum 33s an einem Eckenabschnitt derselben 6, 7a ausgebildet ist.
Patent DE-102019003087-A1 (DE)
Title: Feststoffpumpe in Kreiselpumpenbauweise zum Transport von Fördermedien mit stark abrasiven Feststoffteilen
Inventor: ECKL MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feststoffpumpe in Kreiselpumpenbauweise zum Transport von Fördermedien mit stark abrasiven Feststoffteilen umfassend einen Pumpenmotor, einen Frequenzumrichter sowie eine Motorsteuerung, wobei die Motorwelle starr mit dem Pumpenlaufrad verbunden ist, und wobei die Motorsteuerung derart ausgelegt ist, dass diese im Falle eines auf das Laufrad auftreffenden Feststoffelementes die Pumpendrehzahl reduziert, um einen durch das Herausschleudern des Feststoffelementes aus dem Pumpenrad ausgelösten und auf den Pumpenmotor bzw. wenigstens ein Lager wirkenden Kraftstoß gezielt zu dämpfen.
Patent DE-102019007898-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem , Peripheriegerät , Gerüstbauanker
Inventor: SPANIER JEANETTE
IPC: G06Q50/08
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenverarbeitungssystem zum computergestützten Überprüfen normgerecht ausgeführter Handwerksarbeiten, ein Peripheriegerät zur computergestützten Überprüfung von Normvorgaben im Bauwesen sowie einen Gerüstbauanker mit einem Mittel zur Beschränkung eines Zugangs zu einem Baugerüst durch eine Passage.
Patent DE-102019008243-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: BÄR CHRISTIAN
IPC: G01D4/02
Filed: 2019-11-27
Abstract: Messeinrichtung (1), insbesondere Wasser- oder Wärmezähler, zur Erfassung von Messdaten eines Fluids oder Fluidstroms, umfassend eine Steuereinrichtung (3), durch die die Messdaten über wenigstens einen Sensor (4,5,6) der Messeinrichtung (1) erfassbar sind, eine Anzeigeeinrichtung (7) zur Anzeige der Messdaten und/oder zur Konfiguration der Messeinrichtung (1) und ein Eingabemittel (8), wobei das Eingabemittel (8) durch die Steuereinrichtung (3) abgetastet wird und das Abtastintervall in einem ersten Betriebsmodus der Messeinrichtung (1), in dem die Anzeigeeinrichtung (7) aktiv ist, ein Standardintervall ist, wobei in einem zweiten Betriebsmodus der Messeinrichtung (1), in dem die Anzeigeeinrichtung (7) deaktiviert ist, das Abtastintervall des Eingabemittels (8) gegenüber dem Standardintervall verlängert ist, wobei die Steuereinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, bei Erfassung einer Bedieneingabe an dem Eingabemittel (8) während des Betriebs der Messeinrichtung (1) im zweiten Betriebsmodus die Messeinrichtung (1) vom zweiten Betriebsmodus in den ersten Betriebsmodus zu schalten.
Patent DE-102019106352-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme mit einem Betätigungselement umfassend ein Mitnehmerelement
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Leiteranschlussklemme (1), umfassend ein Gehäuse (10) mit einem über eine Leitereinführöffnung (11) zugänglichen Leiteraufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (L), wobei der elektrische Leiter (L) in einer Leitereinsteckrichtung (R) in den Leiteraufnahmeraum (12) einführbar ist; einen im Leiteraufnahmeraum (12) angeordneten Strombalken (20) zur Kontaktierung eines über die Leitereinführöffnung (11) in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten Leiters (L); eine im Gehäuse (10) angeordnete Klemmfeder (30) mit einem Federklemmschenkel (32), wobei die Klemmfeder (30) zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung betätigbar ist, wobei zumindest in der Freigabestellung ein elektrischer Leiter (L) in den Leiteraufnahmeraum (12) ein- und/oder ausführbar ist und wobei in der Klemmstellung der Federklemmschenkel (32) einen in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten Leiter (L) in Richtung des Strombalken (20) kraftbeaufschlagt; und ein Betätigungselement (40), das entlang einer Betätigungsrichtung (B) zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition verschiebbar ist, wobei das Betätigungselement (40) derart mit der Klemmfeder (30) in Wirkverbindung steht, dass, wenn das Betätigungselement (40) von seiner Klemmposition in seine Freigabeposition überführt wird, der Federklemmschenkel (32) durch das Betätigungselement (40) kraftbeaufschlagt wird und die Klemmfeder (30) von ihrer Klemmstellung in ihre Freigabestellung überführt wird. Die Leiteranschlussklemme (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (40) an seinem in Betätigungsrichtung (B) gesehenen Ende zumindest einen ersten Flankenabschnitt (41) und an dem ersten Flankenabschnitt (41) zumindest ein erstes Mitnehmerelement (45) aufweist, wobei der erste Flankenabschnitt (41) sich in Betätigungsrichtung (B) gesehen seitlich an dem Federklemmschenkel (32) vorbei bis unter eine Unterseite (34) des Federklemmschenkels (32) erstreckt und wobei das erste Mitnehmerelement (45) von einer dem Federklemmschenkel (32) zugewandten Innenseite (47) des ersten Flankenabschnitts (41) in Richtung des Federklemmschenkels (32) hervorsteht und den Federklemmschenkel (32) zumindest in der Klemmposition des Betätigungselementes hintergreift.
Patent DE-102019106862-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CRAFT JUSTIN
IPC: F04D29/44
Filed: 2019-03-18
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Kühlmittelpumpe für eine Brennkraftmaschine bereit. Eine Pumpe ist mit einem Pumpengehäuse bereitgestellt, das einen Diffusor definiert, der zwischen einem mittleren Einlass und einer Laufradfläche positioniert ist, wobei das Gehäuse eine Aussparung definiert, die die Fläche schneidet und eine Öffnung umgibt und wo das Gehäuse nacheinander eine erste und eine zweite Schräge, einen Wandabschnitt und einen Fortsatz definiert, der sich in die Aussparung erstreckt. Ein Laufrad ist innerhalb der Kammer benachbart zu der Fläche positioniert, wobei das Laufrad mit einer Antriebswelle verbunden ist, die sich durch die Öffnung erstreckt. Es wird ein Verfahren zum Kühlen eines Dichtungselements einer Antriebswelle durch Steuern eines Fluidstroms durch die Pumpe bereitgestellt.
Patent DE-102019109069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spinnen von Polyacrylnitrilfasern aus Lösungen
Inventor: NIEMZ FRANK-GÜNTER
IPC: D01F9/22
Filed: 2019-04-05
Abstract: Zur Herstellung von Polyacrylnitrilfasern und -filamenten wird eine Lösung von PAN und gegebenenfalls weiterer ungelöster Komponenten in einem anorganischen oder organischen Lösungsmittel in warmem Zustand zu Filamenten geformt, die Filamente in einem Luftspalt gekühlt und anschließend in ein Fällbad eingeführt, um das gelöste PAN zu fällen, wobei die geformten Filamente unmittelbar nach Verlassen der Düsenlöcher vor dem Eintauchen in das Fällbad zur Kühlung einer im Wesentlichen laminaren Gasströmung ausgesetzt werden.
Patent DE-102019109157-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank für Kraftfahrzeuge mit einem Flüssigkeit nahe einer Entnahmemündung zurückhaltenden Rückhaltebauteil
Inventor: PAOLI GLORIA
IPC: B60K15/077
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank (10) mit einem durch eine Tankwand (22, 24, 26, 28, 30) begrenzten, mit Flüssigkeit (B) füllbaren Tankinnenraum (32) sowie mit einer Entnahmemündung (37) zur Entnahme von Flüssigkeit (B) aus dem Tankinnenraum (32), wobei im Tankinnenraum (32) ein Rückhaltebauteil (52) angeordnet ist, welches einen Bauteilinnenbereich (56) umgrenzt, wobei das Bauteilvolumen des Bauteilinnenbereichs (56) kleiner ist als das Tankvolumen (31) des Flüssigkeitstanks (10), wobei eine Wandung (54) des Rückhaltebauteils (52) eine Strömung von Flüssigkeit (B) aus einem außerhalb des Bauteilinnenbereichs (56), aber innerhalb des Tankvolumens (31) gelegenen Bauteilaußenbereich (66) durch die Wandung (54) hindurch in den Bauteilinnenbereich (56) zulässt und einer Strömung aus dem Bauteilinnenbereich (56) durch die Wandung (54) hindurch in den Bauteilaußenbereich (66) einen Strömungswiderstand derart entgegensetzt, dass die Wandung (54) ein Flüssigkeits-Rückhaltevermögen gegenüber Schwappbewegungen von Flüssigkeit (B) im Bauteilinnenbereich (56) aufweist, wobei die Entnahmemündung (37) derart angeordnet ist, dass wenigstens ab Unterschreiten eines Schwellen-Pegelstands (S1) die Wandung (54) zwischen der Entnahmemündung (37) und einer im Bauteilaußenbereich (66) des Tankinnenraums (32) aufgenommenen Flüssigkeitsmenge angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Rückhaltebauteil (52) wenigstens abschnittsweise nur unidirektional vom Bauteilaußenbereich (66) in den Bauteilinnenbereich (56), aber nicht in die entgegengesetzte Richtung durchströmbar ist.