baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287553-A5 (DD)
Title: Einbauanker fuer den betonbau
Inventor: KRAUS KARL
IPC: E04B1/61
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbauanker fuer Stahlbetonfertigteile, insbesondere Spannbetondecken. Ziel der Erfindung ist es, zeit- und energieaufwendige Bohrarbeiten fuer das Einbringen von Verankerungen aller Art, insbesondere an Spannbetondecken, wo das Einschieszen von Ankerbolzen untersagt ist, einzusparen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ankervorrichtung zu schaffen, die nach Ablauf aller formgebenden Prozesse im Betonwerk vor der Erhaertung des Betons mittels bekannter Verfahren maszgenau eingesetzt wird, waehrend der Transport-, Umschlag- und Lagerprozesz in geschuetzter Stellung verbleibt, und nach dem Einbau der Decke auf der Baustelle durch einfache Handgriffe in die lastaufnahmende Stellung gebracht wird. Die erfindungsgemaesze Loesung besteht darin, dasz ein bekannter Ankerbolzen, dessen Laenge etwa dem Durchmesser des Fertigteils entspricht, von einer einseitig geschlossenen Huelse umschlossen ist, deren oberer offener Abschnitt in einer dem Verwendungszweck des Bolzens entsprechenden Laenge im lichten Querschnitt den Maszen des Bolzenkopfes entspricht und einen Freiraum bildet, waehrend das untere Ende vorzugsweise kegelfoermig gestaltet und mit einer Sollbruchstelle versehen ist.{Einbauanker; Montagebauweise; Spannbetondecken; abgehaengte Decken; Deckenabhaenger; Ankerbolzen}
Patent DD-288163-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines tio tief 2-dotierten polyesters
Inventor: SCHUETZ ANGELO
IPC: C08K3/22
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines TiO2-dotierten Polyesters. Auf der Grundlage von Polyethylenterephthalat sind dotierte Polyester herzustellen, die zu Folie verarbeitet und biaxial verstreckt, ganz spezifische Oberflaechenrauhigkeitsstrukturen bei gleichzeitig sehr guenstigem Gleit-, Wickel- und Abrasionsverhalten erreichen und besonders fuer Videobaender, Floppy Discs und High-grade Computerbaender geeignet sind. Erfindungsgemaesz wird Titandioxid und Kaolin von Teilchengroeszen D50 maximal 2,0 mm zusammen mit Ethylenglykol unter Zugabe von Alkali und eines Alkalipolyphosphates feinstvermahlen, nachfolgend verduennt klassiert und kationisches Dispergierhilfsmittel zugegeben, homogenisiert und filtriert und die Suspension einem Gemisch aus Dimethylterephthalat und Ethylenglykol zu Beginn der Umesterung zudosiert.{Polyester; Dotierung; Titandioxid; Kaolin; Ethylenglykol; Suspension; Dimethylterephthalat; Vermahlung; Klassierung; Filtration; Dispergierhilfsmittel; Umesterung; Folie; Oberflaechenrauhigkeit}
Patent DD-284934-A5 (DD)
Title: Schalungselement
Inventor: WOLF BODO
IPC: E04G9/00
Filed: 1989-10-09
Abstract: Die Erfindung ist bei der Herstellung monolithischer Betonkonstruktionen im Bauwesen anzuwenden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz unter Beibehaltung der Vorzuege bekannter Loesungen die Hydratationswaerme im Winterbau beim Abbinden des Betons so genutzt wird, dasz ohne Zufuehrung von Fremdenergie Waermedaemmung und -speicherung gewaehrleistet werden. Das Schalungselement besteht aus der Schalhaut 1, Schaumglas 6, Weichschaum 7 und der Gegenplatte 5. Stabilisiert wird die Konstruktion durch Noppen 4, Rahmen 2 und Mittelsteg 3. Zwischen Gegenplatte 5 und Schalhaut 1 wird ueber die konstruktiven Elemente eine kraftschluessige Verbindung hergestellt. Die Konstruktion sichert Waermespeicherung und Waermedaemmung bei Gewaehrleistung des Tragverhaltens des Schalungselementes. Durch die waermereflektierende Wirkung der Gegenplatte 5 wird die in dem Schaumglas 6 gespeicherte Hydratationswaerme waehrend des weiteren Abbindeprozesses erforderlichenfalls dem Beton zurueckgefuehrt. Fig. 1{Schalungselement; Winterbau; Hydratationswaerme; Schalhaut; Hartschaum; Schaumglas; Waermespeicher; Weichschaum, waermedaemmend; Fuellstoff; waermereflektierende Gegenplatte}
Patent DD-298847-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur messtechnischen erfassung kurzer lichtimpulse
Inventor: SCHRAMM WERNER
IPC: G01R19/04
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur mesztechnischen Erfassung kurzer Lichtimpulse, insbesondere zur Erfassung ihrer Leistung. Das erfindungsgemaesze Verfahren und die entsprechende Anordnung ermoeglichen eine stoerungsfreie Messung bei vergleichsweise geringem elektronischen Aufwand. Die Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz der Lichtimpuls durch optische Mittel in einen Meszlichtimpuls und einen Triggerlichtimpuls aufgeteilt wird. Der Meszlichtimpuls wird auf kuerzestem Wege unmittelbar ueber einen optoelektronischen Wandler in einen Stromimpuls umgesetzt. Letzterer laedt eine Kapazitaet auf, deren Spannung von einer Spitzenwerthalteschaltung uebernommen und fuer die Weitergabe an eine Auswerteelektronik kurzzeitig gespeichert wird. Der Triggerlichtimpuls wird ebenfalls einem optoelektronischen Wandler zugefuehrt. Das elektronische Signal loest eine Kippschaltung aus, die einen Spannungsimpuls bestimmter Dauer liefert, der die Spitzenwerthalteschaltung, die im Normalzustand inaktiv ist, fuer die kurze Zeit der UEbernahme des Meszimpulsspitzenwertes und der Weitergabe an eine Nachfolgeelektronik aktiviert. Durch diese Verfahrensweise wird erreicht, dasz elektromagnetische Stoersignale, die z. B. beim Betrieb eines Impulslasers entstehen, keine Auswirkung auf das Meszergebnis haben. Die Erfindung ist in der optischen Kurzzeitimpulsmesztechnik, z. B. zur Messung der Intensitaet in der Laserimpulsspektroskopie anwendbar. Fig. 1{Kurzzeitimpulsmesztechnik; Impulsleistung; Impulsenergie; Laserimpulsspektroskopie}
Patent DD-292406-A5 (DD)
Title: Rundringfuegevorrichtung
Inventor: LOERIUS HARALD
IPC: B23P19/08
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundringfuegevorrichtung zur Montage von Ringen aus elastischem Material fuer Abdichtzwecke in Bohrungen mit Innengewinde, in denen eine Auflageflaeche fuer den Rundring vorgesehen ist. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Fuegerohr und einem darin verdrehsicher axial verschiebbaren Stempel. Durch das Einsetzen von Nasen im Fuegerohr und Ausparungen im Stempel wird der Rundring in einer Ebene gefaltet. Die Rundringfuegevorrichtung kann gut in der Bohrung positioniert werden. Ein sehr kleiner Kraftaufwand ist beim Fuegen notwendig und der Rundring und das Gewinde werden vor Beschaedigung geschuetzt. Die Montage ist lageunabhaengig und fuer den Automatisierungsprozesz geeignet. Fig. 2{Rundringe; Gewindebohrung; Montage; Automatisierung}
Patent DD-296339-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur aushaltung von unvollstaendig ausgebrannten bestandteilen aus nassaschen
Inventor: STROEER KURT
IPC: B03B5/20
Filed: 1990-06-28
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in einer an die Entaschung eines Kraftwerkes angepaszten Schwimmaufbereitung von Naszasche, um daraus unverbrannte Anteile auszuhalten. Erfindungsgemaesz ist ein ohnehin vorhandenes Kratzerband zusaetzlich fuer eine Schwimmaufbereitung umfunktioniert, indem die mit dem Obertrum des Kratzerbandes abgezogene Naszasche in eine Aufschwimmkammer gelangt und dort durch eingedueste Luft aufgewirbelt wird. Dabei aufgeschwommene und zugleich unvollstaendig ausgebrannte Anteile werden dann seitlich mit Wasserduesen zur Weiterverwertung weggespuelt, waehrend die nicht aufschwimmbaren Anteile mit dem gleichen Obertrum aus der Aufschwimmkammer wie ueblich abtransportiert werden. Fig. 1{Verfahren; Anordnung; Aushaltung; Bestandteile, unverbrannt; Naszasche; Kohlekraftwerk; Kratzerband; Schwimmaufbereitung; Wasserbad; Druckluftduesen; Wasserstrahlduesen}
Patent BE-1005518-A6 (BE)
Title: Dispositif de controle de la pression ajustable pour des systemes de freinage hydrauliques.
IPC: F16L55/052
Filed: 1991-11-06
Granted: 1993-08-31
Abstract: Dispositif de contrôle de la pression ajustable pour système de freinage hydraulique, qui réduit les surpressions pendant le freinage pour diminuer le patinage à une ou plusieurs roues pendant le freinage. Le dispositif possède des éléments internes remplaçables qui peuvent être combinés pour ajuster la réponse d'amortissement du dispositif à une application spécifique.
Patent ES-2000325-A6 (ES)
Title: Process for making n-monosubstituted p-phenylenediamines.
Inventor: BATOREWICZ WADIM
IPC: C07C209/30
Filed: 1986-07-10
Abstract: Disclosed is a process for preparing an N-monosubstituted-p-phenylenediamine which comprises reacting a compound having the formula: < CHEM > wherein R is C1-C12 alkyl, phenyl, naphthyl,, or phenyl substituted in the 2-, 4-, or 2,4- positions by C1-C8 alkyl and R min is hydrogen or C1-C6 alkyl with a primary or secondary alcohol in the presence of a base in the absence of hydrogen and noble metal catalyst.
Patent ES-2001202-A6 (ES)
Title: Supermill journal spring assembly.
Inventor: STEPHEN PRAIRIE ROBERT
IPC: B02C15/00
Filed: 1986-08-11
Abstract: A mechanical spring journal assembly (20) particularly suited for use in a bowl mill (10) of the type that is employed for purposes of effectuating therewithin the pulverization of material such as coal. It is through the operation of the subject mechanical spring journal assembly (20) tht there is established the magnitude of the forces which the grinding rolls (18) of the bowl mill (10) apply to the coal for purposes of accomplishing the pulverization of the coal. The subject mechanical spring journal assembly (20) includes spring housing means (44) comprising a self-contained subassembly unit for the operating components of the mechanical spring journal assembly (20), stud bearing means (38) attached to one end of the spring housing means (44), preload stud means (40) having one end thereof supported by the stud bearing means (38), pressure spring means (42) positioned in surrounding relation to the preload stud means (40) and adjustment means (46) operative for mounting the mechanical spring journal assembly (20) in the bowl mill ( 10).
Patent ES-2002142-A6 (ES)
Title: Actuating device for rotatable column, especially for moving a pivoting door wing of a motor vehicle.
Inventor: HEINRICH SIEGFRIED
IPC: E05F15/54
Filed: 1986-09-11
Abstract: A device for activating a rotating post, especially one that moves a swinging-door panel in a motor vehicle and which need no additional space at each end of the rotating post. The post is rotatably mounted in a mount at each end. The post is a hollow cylinder that accommodates a worm gear driven by a bi-directional pneumatic piston-and-cylinder drive. The piston-and-cylinder drive is completely accommodated inside the post and consists of at least two piston-and-cylinder units pneumatically connected in parallel with a common piston rod. Each unit incorporates a piston and cylinder aligned within a sleeve that is rigidly fastened to and coaxial with one of the mounts. The pressure medium that drives the panel in one direction is supplied to each cylinder through a coaxial bore in the piston rod. The bore extends axially and connects all the pistons. The bore communicates with the insides of the cylinders in the vicinity of each piston face that faces the same direction. The pressure medium that drives the panel in the other direction is supplied through a supply channel with an essentially annular cross-section positioned between the outside surface of the cylinders and the inside surface of the sleeve. The supply channel communicates with the insides of the cylinders in the vicinity of each cylinder face opposite the piston faces that face the other direction.
Patent ES-2003363-A6 (ES)
Title: High frequency generator to be used in induction heating, laser, plasma and the alike
Inventor: DEDE GARCIA-SANTAMARIA ENRIQUE
IPC: H05B6/06
Filed: 1986-10-02
Abstract: A high frequency generator is coupled to a resonant load. An inverter is swept through a range of frequencies at reduced power. The phase difference between the load current and voltage is measured. When the phase difference is at or near zero, the resonant frequency of the load is detected and the inverter provides full power to the load. The phase difference between the load current and voltage is monitored during operation so that the operating frequency of the inverter can be changed as the resonant frequency of the load changes.
Patent ES-2002538-A6 (ES)
Title: Manual fabric unfolding and cutting machine
IPC: D06H7/00
Filed: 1986-10-24
Abstract: The machine has additional uprights on both sides of the table, attached to the side frames, and a cross-head which can be displaced vertically with respect to the uprights. The head includes a rotary knife moving a horizontal guides and hinged on a horizontal shaft by means of a lever, and also a foot for holding the fabric during cutting. The foot consists of a horizontal plate across the whole width of the fabric, and an L-section bar hinged so that when moved by a lever it presses on the plate, trapping the fabric.
Patent ES-2005835-A6 (ES)
Title: Leather agglomerate mfr.
IPC: C14C13/00
Filed: 1986-10-28
Abstract: The leather agglomerate, esp. applicable in upholstery, is made by (a) milling leather scraps to obtain a crumb (b) mixing with an agglutinant: (c) applying to one or both faces of a textile carrier (d) drying in a hot air tunnel (e) buffing with an emery wheel until it feels like suede. Alternatively, the aggregate is passed through 'thousand needle' rollers- (f) for grain leather appearance it is painted, lacquered and dried and (g) transpirable coagulated polyurethane is applied as a paste or self-adhesive film.
Patent ES-2002954-A6 (ES)
Title: Sewage channel repair
Inventor: GEZA
IPC: E03F3/04
Filed: 1987-02-02
Abstract: Subsoil channels, e.g. made of concrete for egg-shaped sewage ducts, are repaired by introducing an internal pipe made of plastic segments of equal length, joined by tongue- and- groove joints. Adjacent pipe sections are joined by sectional collars, also made of plastic material. Both the segments and the collars are made of glass fibre reinforced polyester and cement on the basis of polyester is used for alljoints together with rubber O-rings. The plastic pipe is backfilled by concrete.
Patent ES-2004272-A6 (ES)
Title: Production of sodium chlorate
Inventor: BURKELL JOHN ELWOOD
IPC: C25B1/26
Filed: 1987-03-26
Abstract: Process for the production of sodium chlorate by the electrolysis of sodium chloride contaminated with sodium sulphate wherein the sulphate concentration in the system is kept below a pre-selected level. A portion of the mother liquor remaining after crystallizing out some of the sodium chlorate product is selectively further cooled to effect crystallization of some of the sodium sulphate present in the liquor. An acceptable "steady-state" concentration of sulphate ion is established which prevents the deleterious excess sulphate ion build-up in the electrolytic system.
Patent ES-2008415-A6 (ES)
Title: Process for making a dimensionally stable, embossed, ornamented tile surface covering
Inventor: BECKER STEPHEN EDWARD
IPC: B32B5/30
Filed: 1988-01-20
Abstract: The process for making a dimensionally stable, embossed, ornamented surface covering suitable for use as a floor or wall tile, involving, inter alia, laminating and embossing a resinous thermoplastic top layer having a plurality of openings extending through its thickness to allow the escape of air and extending to a base material or substrate of pre-formed, low-density, reinforced, porous thermoplastic material. The base material may include hollow non-thermoplastic particles. The composite structure is subjected to heat and pressure in a flatbed press having a cooled embossing plate and a cooled back-up plate, to emboss the structure without deformation, fuse the resins and render the top layer substantially impermeable. The improvement comprises providing a second resinous thermoplastic layer between the top layer and the base material, the second layer being capable of allowing passage of air through its thickness during the embossing and fusion step, and being adapted to soften and flow before the top layer does, thereby assuring complete closure of all openings in the top layers of the product.
Patent ES-2010264-A6 (ES)
Title: Fish classifier by size
Inventor: RODRIGUEZ MIRANDA CANDIDO
IPC: B07C5/12
Filed: 1988-05-04
Abstract: The device for grading fish by their ventral width, consists of a ramp down which the fish slide to pass lengthwise between upright pins in staggered arrangement to pass between intermediate passages leading to prismatic projections which occupy the end of the ramp and the start of the grading platform. This includes a series of conveyor belts which gradually diverge as they traverse the length of the platform. Depending on the size of the fish lying lengthwise on the belts, they fall through at different points onto a transverse conveyor belt beneath the platform, which has partitions to keep the graded fish separate. (0/1)
Patent ES-2012102-A6 (ES)
Title: Floating spheroidal compartment for sports use
Filed: 1988-05-25
Abstract: The compartment consists of a series of floats made from transparent plastic material which are capable of being inflated, forming a spheroidal assembly in which a person, standing inside it, is able to walk or run, causing it to roll, thus, on the surface of the water. The floats have the geometrical shape of a torus, except for two which are spherical in order to close the assembly. They will have the same section for better rolling of the compartment or, alternatively, at least one float of larger section for greater stability. The compartment has an opening or hatch which allows access for one person, with the possibility of hermetic closure by means of an inflatable part. Placed so as to float, with a person inside it, the water level will not be able to reach a theoretical interior spherical surface tangential to the tori and small spheres. Aquatic sports. Also, possible rescue missions.
Patent ES-2010866-A6 (ES)
Title: Modified asphalt prepn. having improved penetration resistance
Inventor: BOUSSAD KAMAL
IPC: C08L95/00
Filed: 1989-02-14
Abstract: A process for modifying asphalt comprises mixing with asphalt, either as such or in aq. bituminous emulsion, 2.5-7.5 wt.% of a medium viscosity ethylene vinyl acetate (VA) polymer (I) having a melt index of 700-10,000 and contg. 5-40 wt.% pref. 11-40 wt.% of vinyl acetate. (I) has 0-10 alkyl-branches/1,000 backbone C atoms. The asphalt has a ring and ball softening point of more than 70 deg.C. - (I) pref. contains 11-20 wt.% of vinyl acetate and is prepd. using a non-incorporating modifier. (I) has a density of more than 0.935 g/ml a tensile strength at break of more than 5 MPa a 1% secant modulus of more than 90 MPa and/or Shore A hardness of more than 90.
Patent ES-2014163-A6 (ES)
Title: Method of making a protective and/or decorative coating and the coating made by this method.
IPC: C08J7/046
Filed: 1989-06-22
Abstract: In this method of making a protective and/or decorative coating and the coating material thus made, the material preferably comprises a base plate (10) made of a synthetic polymer and a coloured layer (11) deposited on one of its surfaces which may be made of synthetic inks or replaced by natural timber. It preferably has a hard, abrasion-resistant coating (13) on the front and a protective coating (12) at the back.
Patent ES-2014778-A6 (ES)
Title: Optical shunt device.
Inventor: KOBAYASHI TOYOHIRO
IPC: G02B6/42
Filed: 1989-07-12
Abstract: An optical shunt device in which a pair of connecting ends (22, 23) for being connected to optical communication fiber sections (11) are divided into three systems. The first of the three systems is a passing-through light conduction path (19) through which light signals in two opposite directions are allowed to pass through between the connecting ends. The second of the three systems is a receiving light conduction path (20) having a first light-receiving end (20a) and a second light-receiving end (20b) each receiving a light signal from the connecting ends (22, 23). The third light path (21) has a first light-transmitting end (21a) and a second light-transmitting end (21b) each transmitting a light signal to the connecting ends. The optical shunt device also comprises a photo-electric conversion unit (B) including a light-receiving element (13) disposed at the first and second light-receiving ends (20a, 20b) for receiving a light signal from the fist light-receiving end (20a) and the second light-receiving end (20b) of the second light path (20) and converting it into an electric signal, an amplifier circuit (14) for amplifying the electric signal from the light-receiving element (13), and a light-emitting element (17) disposed at the first and second light-transmitting ends (21a, 21b) for converting the electric signal into an optical signal to supply the optical signal to the first and second light-transmitting ends.
Patent ES-2097711-A6 (ES)
Title: Improved lavatory seat
IPC: E03D9/02
Filed: 1990-10-01
Abstract: Seat intended for improving comfort during the use of this type of equipment, both in the home and in public lavatories, avoiding the unpleasant difference in temperature between conventional seats and the human body and improving hygiene conditions, essential in the public use of this type of installation. These objectives are achieved by means of the provision of an electrical heat source in the seat or in the latter's lid, which is controlled by an external thermostat, and the actuation, when the lid is lowered, of a device for spraying disinfectant or of an ultraviolet-ray lamp, and of a pressurized-air source for the elimination of particles, the process of conditioning the seat ending with the actuation of a device for supplying a deodorizing/fragrancing product.
Patent ES-2049194-A6 (ES)
Title: Re-cycling of used mineral oil - by filtering, removing water by decanting and heating, distn. and oxidn.
Inventor: BALADA SUBIRATS
IPC: C10M175/02
Filed: 1992-08-31
Abstract: The process of ES8904172 is improved by (a) after filtering, the rags used in the workshop are macerated in solvent and the extracts burnt and/or the residues incinerated; (b) the oils are separated by decanting and dried by heating, passing pyrobenzoic gases possibly released through a double-chamber oven; (c) distn. and passing through the double chamber oven; and (d) hardening the resulting oils for use in emulsions and mixts. by a process of oxidation.
Patent BE-1015783-A6 (BE)
Title: Pharmaceutical composition or food supplement, useful for treating or preventing osteoporosis and arthritis, contains calcium salt, Vitamin D and glucosamine
Inventor: FERDINAND TRENKER ADOLPHE RODO
IPC: A61K33/06
Filed: 2005-04-07
Granted: 2005-08-02
Abstract: Pharmaceutical composition or food supplement (A) contains at least one calcium salt (I) combined with Vitamin D (II) and glucosamine (III) or its derivative. ACTIVITY : Osteopathic; Antiarthritic; Antiinflammatory. No details of tests for these activities are given. MECHANISM OF ACTION : (A) protects the cartilage matrix by reducing activity of certain enzymes; repairs the joint by increasing the amount of proteoglycan present; and (III) has an antiinflammatory effect, independent of proteoglycan metabolism but associated with its radical-scavenging action.
Patent BE-1017046-A6 (BE)
Title: Thinning device for eliminating body fat of user, has hollow ball that is encapsulated in casing and connected to motor rotating on its axis at specific speed, where rotation of ball creates alternation
Filed: 2006-03-14
Granted: 2007-12-04
Abstract: The device has a section and a suction head, with a variable diameter, including an infrared bulb connected by a flexible pipe to a suction motor with 1300 watt power. The motor is cooled by its suction by using a V shaped double air inlet with a diameter of minimum 30 millimeters. The motor performs suction towards the flexible pipe and towards an aluminum grid for permitting air passage to generate cooling. An alternation is created by rotation of a hollow ball that is encapsulated in a casing and connected to a motor of 50 watt rotating on its axis at a speed of 60 revolutions per minute.