baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015005148-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage mit Wendeantrieb
IPC: E06B9/322
Filed: 2015-07-21
Abstract: Sonnenschutzanlage mit einem Lamellenbehang, der eine Vielzahl Lamellen (22) aufweist, die an einer Tragvorrichtung (20) aufgehängt und mittels eines Wendeantriebes (16) in Ihrer Neigung verstellbar sind, wobei ein Antriebsmotor (26) außerhalb eines Gehäuses (12) angeordnet ist, in welchem eine Antriebswelle (14) des Wendeantriebes (16) drehbar gelagert ist, durch welche wenigstens zwei Wendelager (18; 118; 218) angetrieben sind, mit welchen die Tragvorrichtung (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (12) wenigstens eine Bremsvorrichtung (32; 132; 232) vorgesehen ist, die ein Bremsmoment auf den Wendeantrieb (16) ausübt.
Patent DE-202015005980-U1 (DE)
Title: Grababdeckung
IPC: E04H13/00
Filed: 2015-08-22
Abstract: Grababdeckung in Form einer harzgebundenen Quarz- o. Gesteinsgranulatplatte die in Kombination mit Kunstrasen auf einer aufgekanteten Lochblech-Grundplatte in 90° aufgekantetem Winkelrahmen fixiert ist, dadurch gekennzeichnet: dass das Quarz- o. Gesteinsgranulat (1) mit Kunstharz Bindemittel ausgehärtet verbunden, auf der 90° aufgekanteten Lochblech-Grundplatte (2) fest fixiert – umgeben mit dem Lochblech-Winkel (4), mit dem die Größe der Grababdeckung an die vorhandene Grabgröße angepasst werden kann. Die aufgekantete Lochblech-Grundplatte (2) und Lochblechwinkel (4) werden fest mit Nieten, Edelstahlschrauben oder Schweißpunkten (3) verbunden. Zwischen dem Drainagekies (5) und der 90° aufgekanteten Lochblech-Grundplatte (2) und Lochblech-Winkel (4) befindet sich das Unkrautvlies (6).
Patent DE-202015006245-U1 (DE)
Title: Laser AKKU Unterstützung
IPC: H02S10/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Laser Akku Unterstützung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass (Laser – Lasereinheit) - Gebündeltes Licht Verwendet das in Verschiedenen Nanometer Spektral angepasst ist. Und ist Verwendbar aus dem gesamten Spektrum. Beispiel 350 nm/550 nm o. ä.
Patent DE-202015100478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport einer Mehrzahl von Beuteln
IPC: B65G47/84
Filed: 2015-02-02
Abstract: Vorrichtung für den Transport einer Mehrzahl von Beuteln, mit einem um eine vertikale Drehachse (x) drehangetriebenen Antriebsteller (10), um dessen polygonen Außenumfang (11) herum eine Mehrzahl Haltevorrichtungen (20) für Beutel angeordnet ist, wobei der Antriebsteller (10) an seinen Polygonecken beabstandet von dem Außenumfang (11) des Antriebstellers (10) jeweils eine Lagerstelle (30) für eine Außenführung (40) aufweist, und wobei eine Außenführung (40) um den Außenumfang (11) des Antriebstellers (10) entlang der Lagerstellen (30) geführt ist.
Patent DE-202015101661-U1 (DE)
Title: Leiterplatine
IPC: H05K1/16
Filed: 2015-04-02
Abstract: Leiterplatine (2) umfassend eine Anzahl von Leiterbahnen (4), die auf einer Oberseite (12) eines Trägers (6) aufgebracht sind, wobei zumindest eine Leiterbahn (4) zur Ausbildung eines Schmelzsicherungselements (10) in zumindest einem Abschnitt eine Querschnittsverringerung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer der Oberseite (12) gegenüberliegenden Unterseite (14) des Trägers (6) eine Materialaussparung (16) ausgebildet ist, welche im Bereich des Abschnitts mit der Querschnittsverjüngung (8) positioniert ist
Patent DE-202015105099-U1 (DE)
Title: Mess- und Anschlagvorrichtung
IPC: G01B3/06
Filed: 2015-09-28
Abstract: Mess- und Anschlagvorrichtung, mit wenigstens einem ersten Abschnitt (1), einem zweiten Abschnitt (2) und einem dritten Abschnitt (3), die vorzugsweise eine longitudinale Grundform aufweisen und derart zueinander angeordnet sind, dass sich ein Ende des ersten Abschnitts (1) und ein Ende des zweiten Abschnitts (2) sowie ein Ende des zweiten Abschnitts (2) und ein Ende des dritten Abschnitts (3) wenigstens teilweise überlagern, mit Verbindungselementen (4), die an den sich überlagernden Enden des ersten Abschnitts (1) und des zweiten Abschnitts (2) sowie des zweiten Abschnitts (2) und des dritten Abschnitts (3) vorgesehen sind, so dass die Abschnitte (1, 2, 3) jeweils kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander verbindbar sind und um die Drehachse des jeweiligen Verbindungselementes (4) zueinander rotatorisch bewegbar sind, und mit einem ersten freien Ende (5) und einem zweiten freien Ende (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Mess- und Anschlagvorrichtung im Bereich des ersten freien Endes (5) eine Verbindungsaufnahme (6) aufweist und im Bereich des zweiten freien Endes (7) ein Verbindungsmittel (8) aufweist, so dass das erste freie Ende (5) und das zweite freie Ende (7) formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei bei Verbindung des ersten freien Endes (5) und des zweiten freien Endes (7) entlang des ersten Abschnitts (1) und des zweiten Abschnitts (2) jeweils eine plane Außenkante (A, B) zum Anschlag an wenigstens einer Ebene verfügbar ist.
Patent DE-202015106644-U1 (DE)
Title: Ein Transportkarton für Obst und Gemüse
IPC: B65D85/34
Filed: 2015-12-06
Abstract: Ein Transportkarton für Obst und Gemüse, umfassend einen Grundkasten (1), in dem an den vier inneren Ecken des Kastenbodens jeweils eine Eckerhebung (101) vorgesehen ist, auf denen ein Zwischenboden (2) sitzt, wobei der Zwischenboden (2) mit Schrauben (3) an den Eckerhebungen (101) befestigt ist, wobei auf dem Zwischenboden (2) ein zweites Trennnetz (211) vorgesehen ist, wobei um die oberen Rändern des Grundkastens (1) ein Dachrahmen (4) angebracht ist, der an seiner Innenseite einen Netzrahmen (401) aufweist, an dem ein erstes Trennnetz (411) hängt, wobei der Dachrahmen (4) an seiner Innenseite ferner eine Schieberille (402) aufweist, in die ein Schiebedach (5) eingeschoben werden kann, um den Grundkasten (1) zuzudecken.
Patent DE-202016005826-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Dusch-WC-Aufsatz
IPC: E03D9/08
Filed: 2016-09-23
Abstract: Unterduschgerät, nämlich Unterduschaufsatz für die Montage auf einem WC (3) zur Erzeugung eines Dusch-WCs, welcher Aufsatz aufweist: ein Gehäuse zur Montage auf einem Heckbereich des WCs (3), eine Duscheinrichtung in dem Gehäuse (1) und eine bewegliche Abdeckplatte (4) auf der Oberseite, bezogen auf die montierte Position, des Gehäuses (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (4) von dem Gehäuse (1) werkzeuglos abnehmbar ist und im abgenommenen Zustand von dem Gehäuse (1) frei ist.
Patent DE-202016006784-U1 (DE)
Title: Tiegel für aluminothermische Schweißungen
IPC: B23K23/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Tiegel (1, 1', 1''; 15, 15', 15''; 16, 16', 16''; 19, 19', 19'') zur Durchführung aluminothermischer Schweißungen, mit einem Boden (3), Seitenwandungen (14, 14', 14'') und einer offenen, eine freie Berandung (13, 13', 13'') bildenden Oberseite (12), wobei in dem Boden (3) eine einen Ausfluß darstellende Ausnehmung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (14, 14', 14'') beginnend mit der genannten Berandung zumindest zwei unter Zwischenanordnung einer Stufe (9, 9', 9'') vertikal aufeinanderfolgende, Abschnitte (7, 7', 7''; 8, 8', 8'') aufweisen, wobei die Außenmaße eines unteren Abschnitts (8, 8', 8'') beginnend mit der Stufe (9, 9', 9'') zumindest im wesentlichen innerhalb der Innenmaße des oberen Abschnitts (7, 7', 7'') liegen, auf diese Weise eine Stapelbildung mehrerer ineinander gesteckter Tiegel (1, 1', 1'') ermöglichend.
Patent DE-202016101728-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Faltschachtel
IPC: B65D5/66
Filed: 2016-04-01
Abstract: Faltschachtel (32) zur Aufbewahrung von rieselfähigem Gut, wobei die Faltschachtel (32) Folgendes aufweist: a) Einen Faltschachtelkörper (20) zur Aufnahme des rieselfähigen Guts; b) einen verschwenkbar am Faltschachtelkörper (20) ausgebildeten Deckel (18); c) einen ersten Vorsprung (34) am Deckel (18); d) einen zweiten Vorsprung (36) am Faltschachtelkörper (20), wobei der zweite Vorsprung (36) den ersten Vorsprung (34) bei geschlossenem Deckel (18) hintergreift und wobei sich der erste Vorsprung (34) bei geschlossenem Deckel (18) in derselben Ebene erstreckt wie der zweite Vorsprung (36).
Patent DE-202016107212-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Kugelhahn mit einem Gehäuse (1) und mit einer von einem Durchleitungskanal (7) durchsetzten und im Gehäuse (1) drehbar gelagerten Sperrkugel (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) und die Sperrkugel (2) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202017000712-U1 (DE)
Title: Mechanisch selbstständig öffnender Toilettendeckel
IPC: A47K13/24
Filed: 2017-02-09
Abstract: Toilettendeckel dadurch gekennzeichnet, dass dieser rein mechanisch durch körperliche Be- und Entlastung öffnet und schließt.
Patent DE-202017002207-U1 (DE)
Title: Torsionsdoppelfeder zu Stabilisierung und Positionierung der Lage zweier, zu einander drehbar gelagerten Elemente
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-04-26
Abstract: Torsionsdoppelfeder zu Stabilisierung und Positionierung der Lage zweier, zu einander drehbar gelagerten Elemente (nicht dargestellt), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (2) mit einer Drehfeder (3 und 4) versehen ist und mittels jeweils eines Stifts (10) und vordefinierter Lage verbunden ist, nach Anspruch 1,
Patent DE-202017003336-U1 (DE)
Title: Behandlungskopf
IPC: A61N1/04
Filed: 2017-06-18
Abstract: Behandlungskopf, der auf einer Du-Meridian-(Du Mai)-Diagnose basiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (1) ein leitfähiges Silikonband (103) umfasst, dass das leitfähige Silikonband (103) mit mehreren Stromdetektoren (106) ausgestattet ist, dass die Stromdetektoren (106) nach von einer Du-Meridian-Diagnose erfassten Meridianpunkten angeordnet sind und dass ein jeweiliges Ende des leitfähigen Silikonbands (103) mit einer jeweiligen Elektrode (104) versehen ist.
Patent DE-202017005105-U1 (DE)
Title: Trägerform mit Halteeinrichtung für Duft- und Reinigungsmaterial in Abflussstopfen
IPC: E03C1/126
Filed: 2017-10-04
Abstract: Trägerform (3) aus Kunststoff zur Anbringung von Duft- und/oder Reinigungsmaterial (6) an Abflussstopfen (4), mit einer kreisförmigen Trägerplatte (7), eine Ausnehmung aufweisend an der eine U-förmige Trägerwand (10) angebracht ist, die auf der Innenseite von den Enden zur Mitte führende elastische Befestigungsklammern (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerform (3) mit wenigstens einer Halteeinrichtung zur Sicherung des anzubringenden Duft- und/oder Reinigungsmaterial (6) versehen ist.
Patent DE-202017007190-U1 (DE)
Title: Rückhaltemittel für Kunststofffasern
IPC: D06F39/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Rückhaltemittel zum Zurückhalten von während eines Waschvorgangs aus Textilien (3) ausgewaschenen Kunststofffasern (4),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Rückhaltemittel als ein wenigstens ein zu waschendes Textil (3) während eines Waschvorgangs aufnehmender und geeignet verschließbarer Wäschebeutel (1) ausgestaltet ist,
 wobei der Wäschebeutel (1) aus einem thermofixierten Kunststoffsiebgewebe mit einer mittleren Maschenweite im Bereich zwischen 5 µm und 200 µm hergestellt ist.
Patent DE-202017103902-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur Kommunikation zwischen autonomen Fahrzeugen und anderen Verkehrsteilnehmern
IPC: B60Q1/08
Filed: 2017-06-30
Abstract: Beleuchtungssystem (200) für ein selbstfahrendes Fahrzeug (100) zum Erzeugen und Übermitteln von adaptiven Lichtsignalbotschaften an einzelne Verkehrsteilnehmer (300, 400), wobei die adaptiven Lichtsignalbotschaften von zumindest einem Fahrzeugscheinwerfer (101, 101‘) des selbstfahrenden Fahrzeugs (100) erzeugt werden, wobei der zumindest eine Fahrzeugscheinwerfer (101, 101‘) zumindest ein adaptives Beleuchtungsmittel (201, 201‘, 202, 202‘) zum Erzeugen der Lichtsignalbotschaften umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass als adaptive Beleuchtungsmittel zumindest ein adaptives Signallichtmodul (201, 201‘) zum Erzeugen von zumindest einer adaptiven winkelaufgelösten Signallichtverteilung sowie zumindest eine adaptive Projektions-Beleuchtungsvorrichtung (202, 202‘), insbesondere Bodenprojektions-Beleuchtungsvorrichtung, zum Erzeugen von zumindest einer adaptiven Projektionslichtverteilung, insbesondere Bodenprojektions-Lichtverteilung, in dem zumindest einen Fahrzeugscheinwerfer (101, 101‘) angeordnet sind, dass zumindest eine Bildaufnahme-Einrichtung (203) dazu eingerichtet ist, andere in der Fahrzeugumgebung befindliche Verkehrsteilnehmer (300, 400) jeweils einzeln zu erfassen und Änderungen der Relativposition zwischen dem selbstfahrenden Fahrzeug (100) und den einzelnen Verkehrsteilnehmern (300, 400) zu berücksichtigen, wobei das zumindest eine adaptive Signallichtmodul (201, 201‘) und die zumindest eine adaptive Projektions-Beleuchtungsvorrichtung (202, 202‘) durch zumindest eine Steuereinheit (204, 204‘) zur gezielten Übermittlung von Lichtsignalbotschaften an den jeweils erfassten Verkehrsteilnehmer (300, 400) in Form von zumindest einer adaptiven winkelaufgelösten Signallichtverteilung und/oder zumindest einer adaptiven Projektionslichtverteilung steuerbar sind.
Patent DE-202017105200-U1 (DE)
Title: Ziehen von virtuellen Elementen einer erweiterten und/oder virtuellen Realitätsumgebung
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-08-29
Abstract: Am Kopf befestigtes Anzeigegerät (HMD), umfassend Mittel zum: Anzeigen einer virtuellen Umgebung aus einer ersten virtuellen Perspektive, die einer ersten virtuellen Position entspricht, in einem in einer physischen Umgebung betriebenen an dem am Kopf befestigten Anzeigegerät (HMD); Erkennen einer Auswahl einer zweiten virtuellen Position; Definieren einer dreidimensionalen (3D) virtuellen Proxyoberfläche basierend auf der ersten virtuellen Position und der zweiten virtuellen Position; Erkennen eines Bewegungsbefehls; Bewegen virtueller Merkmale der virtuellen Umgebung entlang der virtuellen 3D-Proxyoberfläche in Reaktion auf den erkannten Bewegungsbefehl; und Anzeigen der virtuellen Umgebung aus einer zweiten virtuellen Perspektive, die der zweiten virtuellen Position entspricht.
Patent DE-202017106313-U1 (DE)
Title: Optikelement mit wellenlängenselektiver Beschichtung und hiermit ausgestattete Fahrzeugleuchte
IPC: F21V3/04
Filed: 2017-10-18
Abstract: Optikelement (01) für eine Fahrzeugleuchte (100), welches im Strahlengang von mindestens einer zur Erfüllung einer Lichtfunktion der Fahrzeugleuchte (100) vorgesehenen Lichtquelle (40) ausgestrahlten und/oder von außerhalb in die Fahrzeugleuchte (100) einstrahlenden Lichts anordbar ist, umfassend eine auf zumindest einer eine Lichtdurchtrittsfläche für das von der Lichtquelle (40) ausgestrahlte Licht bildenden oder umfassenden, oder von einer Lichtdurchtrittsfläche für das von der Lichtquelle (40) ausgestrahlte Licht umfassten Oberfläche des Optikelements (01) angeordnete wellenlängenselektive Beschichtung (02), wobei die wellenlängenselektive Beschichtung (02) ein optisches Mehrschichtsystem umfasst, das einen hohen Reflexionsgrad für Licht einer von der Wellenlänge einer für eine Lichtfunktion der Fahrzeugleuchte (100) vorgeschriebenen Lichtfarbe verschiedenen Wellenlänge aufweist und einen hohen Transmissionsgrad für mindestens eine Wellenlänge wenigstens einer zur Erfüllung zumindest einer Lichtfunktion der Fahrzeugleuchte (100) vorgeschriebenen Lichtfarbe aufweist.
Patent DE-202018000021-U1 (DE)
Title: Signalvorrichtung zum Auffinden von Gegenständen
IPC: G08B7/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Signalvorrichtung zum Auffinden von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass elektronisch generierte optische Leuchtsignale und/oder akustische Signale an die nähere Umgebung des Gegenstandes ausgesandt werden.
Patent DE-202018000034-U1 (DE)
Title: Deck- und Hintergrundplatte für Fächerregale
IPC: A47B96/04
Filed: 2018-01-02
Abstract: Deck- und Hintergrundplatte für Fächerregal, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie nachträglich in einem Fach eines Regals eingefügt werden kann und keinerlei befestigung am Regal von nöten sind.
Patent DE-202018003384-U1 (DE)
Title: Wohnwagen-Stecktisch
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-07-20
Abstract: Wohnwagen-Stecktisch, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckeinheit in die Stützradhalterung des Wohnwagens gesteckt wird.
Patent DE-202018006236-U1 (DE)
Title: Nadelführungsvorrichtung für endokavitäre Ultraschalleingriffe
IPC: A61M25/01
Filed: 2018-08-10
Abstract: Nadelführungsvorrichtung (2) für endokavitäre Ultraschalleingriffe mit einer Kunststoffklammer (21) und einem in der Kunststoffklammer (21) vorgesehenen Nadelführungskanal aus Metall, wobei die Kunststoffklammer (21) eine Befestigungsstruktur aufweist, die lösbar an einer endokavitären Ultraschallsonde befestigt ist, und wobei der Nadelführungsdurchgang eine Nadeleinführnut (231), die von einem Metallkopf (23) bereitgestellt wird, und eine Führungsnut, die von einem Metallführungsrohr (22) bereitgestellt wird, umfasst, wobei das Metallführungsrohr (22) zumindest teilweise in der Kunststoffklammer (21) untergebracht ist und zumindest ein Einlassende des Metallkopfs außerhalb der Kunststoffklammer (21) freiliegt.
Patent DE-202018006745-U1 (DE)
Title: Festkörper-Bildgebungselement und Bildgebungsvorrichtung
IPC: H04N5/378
Filed: 2018-09-18
Abstract: Festkörper-Bildgebungselement, aufweisend:
 eine Begrenzungsschaltung, die ein durch fotoelektrische Umwandlung erzeugtes elektrisches Signal durch einen vorbestimmten Grenzwert begrenzt und das begrenzte elektrische Signal als Ausgangssignal abgibt;
 eine Differenzierschaltung, die einen Betrag einer Änderung des Ausgangssignals erhält; und
 eine Vergleichsschaltung, die einen Vergleich zwischen dem Betrag einer Änderung und einem vorbestimmten Schwellenwert durchführt, um ein Ergebnis des Vergleichs als Ergebnis einer Detektion eines Adressereignisses auszugeben.
Patent DE-202018100197-U1 (DE)
Title: Leitungsbergungssystem zum Bergen einer im Boden verlegten Leitung aus dem Boden
IPC: F16L1/028
Filed: 2018-01-15
Abstract: Leitungsbergungssystem (10) zum Bergen einer im Boden (11) verlegten Leitung (12) aus dem Boden (11), umfassend
 eine Zugeinheit (13) zum Vortrieb wenigstens eines Teils des Leitungsbergungssystems (10) entlang einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F),
 eine Bergungseinheit (14) zum Herausheben und/oder Herausziehen der Leitung (12) aus dem Boden, wobei die Bergungseinheit (14) in der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) der Zugeinheit (13) nachgeordnet ist, und wobei die Bergungseinheit (14) wenigstens eine Aufhängung (15) aufweist, an welcher ein freigelegter Teil der zu bergenden Leitung (12) aufgehängt oder aufhängbar ist, wobei die Bergungseinheit (14) wenigstens ein Abstützmittel (16) zur Abstützung der Bergungseinheit (14) gegen den Boden (11) aufweist,
 ein Pflugschwert (19) zum Bilden einer Erdrinne oder zum Auflockern des Bodens (11) im Bereich oberhalb der verlegten Leitung (12), wobei das Pflugschwert (19) in der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) vor der Bergungseinheit (14) angeordnet ist,
 eine Gegenhalteeinheit (20) zum Halten der Leitung (12) entgegen dem Vortrieb der Zugeinheit (13), wobei die Gegenhalteeinheit (20) in der vorgesehenen Fahrtrichtung (F) der Bergungseinheit (14) nachgeordnet ist, und wobei die Gegenhalteinheit (20) wenigstens ein Haltemittel (21) zum Halten der Leitung (21) aufweist,
 wobei eine an der wenigstens einen Aufhängung (15) der Bergungseinheit (14) eingehängte und durch das wenigstens eine Haltemittel (21) der Gegenhalteeinheit (20) gehaltene Leitung (12) mittels des Vortriebs der Zugeinheit (13) und durch die gegen den Boden (11) abgestützte Bergungseinheit (14) aus der durch das Pflugschwert (19) gebildeten Erdrinne oder dem durch das Pflugschwert (19) gelockerten Boden (11) herausgehoben oder herausgezogen wird, oder heraushebbar oder herausziehbar ist.
Patent DE-202018100816-U1 (DE)
Title: Stützpolster
IPC: A47C27/08
Filed: 2018-02-14
Abstract: Stützpolster, bestehend aus:• einer ersten Oberflächenschicht, welche an der ersten Oberfläche des Stützpolsters angebracht ist,• einer zweiten Oberflächenschicht, welche an der zweiten Oberflächenschicht des Stützpolsters angebracht und an die erste Oberflächenschicht angeschlossen ist, und• einem Blasbeutelkomplex, wobei die Ränder der ersten Oberflächenschicht an die Ränder der zweiten Oberflächenschicht zum Umhüllen des Blasbeulelkomplexes angeschlossen sind,• wobei der Blasbeutelkomplex mehrere Aushöhlungsteile umfasst, wobei der erste Anschlussteil der ersten Oberflächenschicht den von den Aushöhlungsteilen bereitgestellten Raum zum Anschluss an den zweiten Anschlussteil der zweiten Oberflächenschicht nutzt.
Patent DE-202018101015-U1 (DE)
Title: Lufttechnische Einrichtung zur Verwendung in einer klimatechnischen Anlage
IPC: G01F1/34
Filed: 2018-02-23
Abstract: Lufttechnische Einrichtung zur Verwendung in einer klimatechnischen Anlage mit einem, vorzugsweise einen runden oder einen viereckigen Strömungsquerschnitt aufweisenden, Gehäuse (1), mit einem um eine Schwenkachse (2) schwenkbar gelagerten sowie zwei Klappenflächen aufweisenden Klappenblatt (3), und mit einer Vorrichtung mit zumindest einer Messstelle (4, 5) zur Bestimmung des Druckes eines gasförmigen, in dem Gehäuse (1) strömenden Mediums M, wobei das Klappenblatt (3) wenigstens eine, vorzugsweise auf zumindest einer Klappenfläche angeordnete, Entnahmestelle (8) aufweist, die mit einer Messstelle (4 bzw. 5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassentweder zumindest ein Ende der Schwenkachse (2) durch eine in dem Gehäuse (1) befindliche und in der Flucht der Schwenkachse (2) befindliche Gehäuseöffnung (10) von außerhalb des Gehäuses (1) zugänglich ist, wobei zumindest eine Messstelle (4, 5), vorzugsweise jede Messstelle (4, 5), mit einem Transmitter (11) verbunden ist, der an dem von außerhalb des Gehäuses (1) zugänglichen Endes der Schwenkachse (2) angeordnet ist,oder aber zumindest ein Ende der Schwenkachse (2) durch eine in dem Gehäuse (1) befindliche Gehäuseöffnung (10) außenseitig aus dem Gehäuse (1) hinausragt, wobei zumindest eine Messstelle (4, 5), vorzugsweise jede Messstelle (4, 5), mit einem Transmitter (11) verbunden ist, der an dem aus dem Gehäuse (1) hinausragenden Ende der Schwenkachse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202018104938-U1 (DE)
Title: Babytragevorrichtung
IPC: A47D13/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Babytragevorrichtung (100), umfassend:
 einen Rückengurt (110), der einen Hüftgurt (111) und einen mit dem Hüftgurt (111) verbundenen Schultergurt (112) umfasst, wobei der Hüftgurt (111) eine Aufnahmetasche (1111) umfasst; und
 eine Stützanordnung (120), die einen Tragrahmen (121) umfasst, der in die Aufnahmetasche (1111) abnehmbar eingesetzt ist, und wobei der Tragrahmen (121) einen Stützbereich (1211) zum Abstützen eines Babys umfasst.
Patent DE-202019000920-U1 (DE)
Title: schallabsorbierende, quader-/würfelförmige Körper aus verzapft gesteckten Platten aus flächig, vernadelten und thermisch verpressten Polyesterfaserfilz und einer Füllung aus Polyesterfaserwatte, erweiterbar und kombinierbar
IPC: E04B1/84
Filed: 2019-02-25
Abstract: Hauptanspruch: Schallabsorbierendes Produkt in Form eines Würfels oder Quaders, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen des Würfels oder Quaders aus vernadelten, thermisch verpressten Polyesterfaserplatten bestehen, welche miteinander verzahnt verbunden sind, sodass ein kraftschlüssiger Verbund entsteht, der keine oder nur geringe Anzahl von Verbindungmitteln oder Klebepunkte benötigt, somit kann das Produkt zerlegt in einer kompakten Form zum Kunden versandt und erst dort zusammengebaut und bestückt werden, sodass diese Akusitkabsorber mit nur geringen Werkzeug- und Rüstkosten auch nachträglich die Raumakustik verbessern.
Patent DE-202019002697-U1 (DE)
Title: Sattel mit Belüftungsöffnung
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Fahrradsattel (1) mit
 - einer Trägerplatte bzw. Sattelschale (3),
 - einer auf einer Oberseite der Trägerplatte bzw. Sattelschale (3) angeordneten Sattelfläche umfassend ein Polsterteil (6),
 - einem bevorzugt im Zentralbereich des Fahrradsattels (1) vorgesehene sich durch die Trägerplatte bzw. Sattelschale und die Sattelfläche erstreckende Öffnung (4), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Öffnung (4) wenigstens ein, bevorzugt mehrere hinter einander angeordnete Stegelemente (20.1, 20.2, 20.3, 20.4, 20.5, 20.6, 20.7) umfasst.