baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204095-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte Navigationsvorrichtung
Inventor: MATSUO TOSHIYUKI
IPC: G06F11/00
Filed: 2002-01-25
Granted: 2012-01-19
Abstract: Fahrzeugmontierte Navigationsvorrichtung mit einem ersten Speicher (20) zum Speichern eines Navigationsprogramms (20b), einem zweiten Speicher (19), welcher wiederbeschreibbar ist, zum Speichern eines anderen Programms (19c) als des Navigationsprogramms, und einem dritten Speicher (14) zum Speichern eines oder mehrerer Programme (14b), welche nicht das Navigationsprogramm sind, gekennzeichnet durch eine Hauptladevorrichtung (14a) und eine Vorrichtung zum Laden eines von dem einen oder den mehreren in dem dritten Speicher (14) gespeicherten Programmen (14b) in den zweiten Speicher (19) und zu dessen Ausführung durch Verwendung der Hauptladevorrichtung (14a), wobei der zweite Speicher (19) dem darin gespeicherten Programm (19c) ermöglicht, ohne Löschen des in dem ersten Speicher (20) gespeicherten Navigationsprogramms ausgeführt zu werden.
Patent DE-10209998-B4 (DE)
Title: Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie
Inventor: STOCK GERHARD
IPC: F01K27/00
Filed: 2002-03-07
Granted: 2004-04-08
Abstract: Gasausdehnungselement für eine Anordnung zum Umwandeln von thermischer in motorische Energie, insbesondere für einen Warmwassermotor, bestehend aus einem mit einem Gas oder Gasgemisch gefüllten geschlossenen Druckbehälter (1), der über einen Flüssigkolben (4) mit der Anordnung wirksam verbunden ist und jeweils eine obere Einspritzöffnung (2, 3) für Warmwasser sowie für Kaltwasser und eine untere mit einem Arbeitskreislauf (14) verbundene Wasserablauföffnung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkolben (4) innerhalb des Druckbehälters (1) vorgesehen ist.
Patent DE-10219158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines Ergebnisses einer modularen Multiplikation
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F7/72
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Berechnen eines Ergebnisses einer modularen Multiplikation eines
ersten Operanden (A) und eines zweiten Operanden (B) bezüglich eines
Moduls (N), wobei der erste Operand, der zweite Operand und der
Modul eine erste Länge
(2n) von Bits haben, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung
(10) zum Bereitstellen eines ersten Unteroperanden (A t )
und eines zweiten Unteroperanden (A b ) aus dem
ersten Operanden (A), eines ersten Unteroperanden (B t ),
eines zweiten Unteroperanden (B b ) aus dem
zweiten Operanden (B), eines ersten Untermoduls (N t )
und eines zweiten Untermoduls (N b ) aus dem
Modul (N), welche eine zweite Länge
(n) von Bits haben, die kleiner als die erste Länge von Bits ist;  einer
MMD-Einrichtung (12) zum Durchführen
einer MMD-Operation,
wobei eine MMD-Operation definiert ist, um aus einem Term einen
ganzzahligen Quotientenwert (Q) und einen Restwert (R) hinsichtlich
eines MMD-Moduls zu liefern;  einer Steuerungseinrichtung (14)
zum Speisen der MMD-Einrichtung
mit vorbestimmten Kombinationen von Eingangsoperanden und zugehörigen MMD-Modulen...
Patent DE-10230921-B4 (DE)
Title: Fluoreszenz-Bräunungslampe mit einer als Kühlkörper ausgebildeten Halterung eines eine Elektrode umgebenden Bechers
Inventor: PIROVIC ARPAD
IPC: H01J61/04
Filed: 2002-07-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Fluoreszenzbräunungslampe (112) zum Einsatz in einem Bräunungsbett, wobei vorgesehen sind: ein Fluoreszenzrohr (114); eine innerhalb des Fluoreszenzrohrs (114) angeordnete Elektrode (132); ein Isolierschaft (124), der an dem Fluoreszenzrohr (114) angebracht ist; in dem Isolierschaft (124) gehalterte Elektrodenhalterungen (128, 130); mit den Elektrodenhalterungen (128, 130) verbundene Leitungsdrähte (120, 122); ein Becher (134), der ein unteres Ende und ein offenes Ende gegenüberliegend dem unteren Ende aufweist, wobei der Becher (134) so angeordnet ist, dass er die Elektrode (132) umgibt; und eine Becherhalterung (136), die Abmessungen aufweist, die dazu ausreichend sind, dass sie als Kühlkörper arbeitet, und aus einem elektrisch leitfähigen Material mit gewünschten thermischen Eigenschaften eines Kühlkörpers besteht, wobei die Becherhalterung (136) an dem Boden des Bechers (134) und einer (128) der Elektrodenhalterungen angebracht ist, wodurch der Becher (134) elektrisch und thermisch mit dieser Elektrodenhalterung (128) und einem (122) der Leitungsdrähte gekoppelt ist, und wobei die Becherhalterung (136) als L-förmige Stütze mit einer Breite ausgebildet ist, die wesentlich größer ist als der Durchmesser der damit verbundenen Elektrodenhalterung (128), um die Abfuhr von Wärme zu veranlassen.
Patent DE-10231299-B4 (DE)
Title: Kollisionswarnsystem für Windenergieanlagen
Inventor: SCHWEIZER WERNER
IPC: G08G3/02
Filed: 2002-07-10
Granted: 2010-02-25
Abstract: Kollisionswarnsystem für Windenergieanlagen mit optischen und/oder datenübermittelnden Warneinrichtungen,  gekennzeichnet durch  eine Erkennungseinrichtung zur Luftraumüberwachung mittels Interpretation von Transpondersignalen und/oder von den Fahrzeugen gesendeten Objekt- und Positionsdaten unter Berücksichtigung von durch Radar oder radarähnlichen Systemen erhobenen Daten, die auch die Annäherung eines Objektes wie eines Schiffes oder eines Vogelschwarms umfassen,  eine Steuerung zur Veranlassung der Abgabe wenigstens von Informationssignalen an wenigstens ein zu warnendes in den Bereich der WEA eindringendes Objekt anhand der ermittelten Daten der Luftraumüberwachungserkennungseinrichtung mittels der Warneinrichtungen,  wobei zusätzlich zur Abgabe von Schallsignalen im Fall sich nähernder Vogelschwärme zur Vertreibung dieser oder zur Warnung an in einen Überwachungsraum eindringenden Schiffes, eine Abschalteinrichtung in Abhängigkeit einer weiter erfassten Flugrichtung eines Vogelschwarms die Windkraftanlage(n) abschaltet.
Patent DE-10238655-B4 (DE)
Title: Manschette für Lenkspindel
Inventor: BUTZKE THOMAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2002-08-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Manschette
(1) für
eine Lenkspindel (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Durchgangsöffnung (3) zwischen
einem Motorraum (4) und einer Fahrgastzelle (5), wobei die einstückig und
materialidentisch ausgebildete Manschette (1) in einem Stirnwandlager
(1.1) und in einem Spindellager (1.2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Manschette (1) in Richtung der x-Achse der Lenkspindel (2) über zwei
wickelbare Tunnelmanschetten (1.4, 1.5) in ihrer Länge (6)
verstell- oder verschiebbar ist.
Patent DE-10238698-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit akustischer Warnung vor Wahlwiederholung
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04Q7/32
Filed: 2002-08-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Mobiltelefon umfassend Antennenmittel (1), Sendemittel (2), Empfangsmittel (3), Verarbeitungsmittel (4), Mikrofonmittel (5), Speichermittel (6), Steuermittel (7), Wiedergabemittel (8), Eingabemittel (9) und eine SIM Karte (10), wobei das Mobiltelefon eine Einrichtung (13) zur automatischen Wahlwiederholung eines gewünschten Teilnehmers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein akustisches Anzeigemittel (131) vorgesehen ist, welches unmittelbar vor einer Wahlwiederholung durch die Wahlwiederholungsmittel (13) aktiviert wird, um den Benutzer des Mobiltelefons über den aktuellen Betriebszustand der Wahlwiederholung zu erinnern.
Patent DE-10247032-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einem höhenverstellbaren Bauteil
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: A47B9/10
Filed: 2002-10-09
Granted: 2008-08-14
Abstract: Einrichtung,
insbesondere Tisch mit einem höhenverstellbaren
Bauteil, insbesondere einer Tischplatte, mit einer etwa senkrecht
sich erstreckenden, das Bauteil tragenden Standsäule, die als Gasfeder ausgebildet
ist und einen Zylinder aufweist, der an seinem unteren Ende mit
einem feststehenden Teil der Einrichtung verbunden ist und in dem
ein Kolben verschiebbar angeordnet ist, der den Zylinder in eine
untere und eine obere Zylinderkammer unterteilt sowie einseitig
eine Kolbenstange aufweist, die die obere Zylinderkammer durchragt
und aus dem oberen Ende des Zylinders herausgeführt ist sowie an ihrem freien
Ende das Bauteil trägt,
mit einer unter Überdruck
stehenden Gasfüllung
der oberen und der unteren Zylinderkammer, durch die der Kolben
mit einer nach oben gerichteten Ausschubkraft beaufschlagt ist,
die etwa der entgegengerichteten Gewichtskraft des Bauteils entspricht, mit
einem Ventil, das einen Gasstrom von der oberen in die untere Zylinderkammer
ermöglicht
und in der entgegengesetzten Strömungsrichtung
sperrt sowie mit einem manuell betätigbaren Verbindungsventil,
durch das die untere...
Patent DE-10247290-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung toter Winkel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARTELS ARNE DR
IPC: G01S13/931
Filed: 2002-10-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung des toten Winkels (W1, W2) an der Seite eines Kraftfahrzeugs (F1), wobei eine Warnfunktion an den Fahrer eine Warnung abgibt, wenn sich ein Objekt (F2) in einem Warnbereich (W1, W2) befindet, mit den folgenden Schritten:  a) Bestimmen der Relativgeschwindigkeit (v rel ) zwischen Objekt (F2) und Kraftfahrzeug (F1), Bestimmen der Fahrtrichtung des Objekts (F2) relativ zu dem Kraftfahrzeug (F1) und Bestimmen der Position des Objekts relativ zu dem Kraftfahrzeug (F1),  b) Ausgeben einer Warnung an den Fahrer, wenn  die Fahrtrichtung des Objekts (F2) derjenigen des Kraftfahrzeugs (F1) entspricht,  die Relativgeschwindigkeit (v rel ) zwischen Objekt (F2) und Kraftfahrzeug (F1) innerhalb eines vorbestimmten Bereichs, definiert durch eine untere Bereichsgrenze (v u ) und eine obere Bereichsgrenze (v o ) liegt, wobei der vorbestimmte Bereich die Relativgeschwindigkeit Null enthält, und die Position des Objekts (F2) innerhalb des Warnbereichs (W1, W2) liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bereichsgrenzen (v u , v o ) eine Funktion der...
Patent DE-10260569-B4 (DE)
Title: Verbingungselement
Inventor: HERING ANDREAS
IPC: F16B13/04
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verbindungselement (1) zur festen jedoch lösbaren Verbindung eines Montageteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3) unter Zuhilfenahme eines Schraubelementes (4), bestehend aus einem in eine korrespondierende Aussparung (5) des zweiten Bauteils (3) einschiebbaren und mit einer axialen Bohrung (6) versehenen Klemmkörper (7), der seinerseits zur Begrenzung der Einschubtiefe mit einem Bund (8) versehen ist, wobei sowohl wenigstens ein oberer Teilbereich (10) des Klemmkörpers (7) als auch die hierzu korrespondierende Aussparung (5) im zweiten Bauteil (3) einen Querschnitt aufweisen, der auf die Grundgeometrie eines Quadrats, Rechtecks oder anderen Vielecks zurückgeführt ist, wobei die Querschnittsabmaße des besagten Teilbereichs (10) des Klemmkörpers (7) derart geringer der Querschnittsabmaße der hierzu korrespondierenden Aussparung (5) im zweiten Bauteil (3) gewählt sind, dass während der Verbindung des Montageteils (2) mit dem zweiten Bauteil (3) infolge Drehung des Schraubelementes (4) innerhalb der axialen Bohrung (6) in Grenzen ein Verdrehen des Klemmkörpers (7) mit anschließendem Verklemmen der Eckabschnitte desselben mit der Innenwandung der Aussparung (5) des zweiten Bauteils (3) realisierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmkörper (7) als Spritzgussteil aus einem Kunststoff gefertigt und der Außenrand (9) des Bundes (8) aus einem elastischen Gummi oder einem elastischen Kunststoff ausgebildet ist, um einen gas- und/oder wasserdichten Verbindungsbereich zu schaffen.
Patent DE-10261256-B4 (DE)
Inventor: DUWENDAG RUEDIGER
IPC: B31B50/25
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: A bag-making device for cross base bags limits the number of quality defects resulting from the fabrication tolerances of the conveyor belt. The device has working stations that perform working steps on bag tube sections during the bag making operation. At least one working station is equipped with a tool that is mounted on a tool roller and that runs through its working position during each rotation of the roller. The bag-making device has a conveyor system that conveys the tube sections through the working stations with conveyor belts, and a drive system that drives conveyor drive wheels and the tool rollers such that the drive wheels are driven with lesser angular speed than the tool rollers.
Patent DE-10303836-B4 (DE)
Title: Strahlschichtapparat zur Durchführung physikalischer, chemischer und/oder biologischer Prozesse an körnigem, nichtklebrigem Schüttgut
Inventor: MOERL LOTHAR
IPC: B01J8/18
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-11-10
Abstract: Strahlschichtapparat
zur Durchführung
physikalischer, chemischer und/oder biologischer Prozesse an körnigem,
nichtklebrigem Schüttgut,
mit  • einer
Strahlkammer (3) und einer Abscheidekammer (6), die Ein- und Auslässe sowie
Leiteinrichtungen für
Fluidisierungsgas und zu behandelndes Schüttgut aufweisen, wobei außerhalb
der stirnseitigen Bereiche der Strahlkammer (3) und der Abscheidekammer
(6) zwei horizontal beabstandete senkrechte Querschnitte durch Strahlkammer
(3) und Abscheidekammer (6) eine identische Kontur aufweisen,  • einem Wärmeaustauscher
(12) zur Temperierung des Schüttgutes
und einem Verteiler zum Eintrag mindestens eines Fluids oder einer
Suspension in das Schüttgut,
die in der Strahlkammer (3) in räumlicher
Nähe zueinander
im Bereich des sich abwärts
bewegenden Schüttgutes
angeordnet sind und im Betriebszustand mindestens teilweise vom
Schüttgut
umströmt
werden,  • einer
ersten Begrenzungswand (13), die in der Strahlkammer (3) mit Abstand
längs der
dem Schüttgut
zugewandten Seite (25) der Einströmkammer (17) benachbart ist,
wobei die zwei genannten Wände
(13; 25) einen Kanal (26) begrenzen, in dem...
Patent DE-10305122-B4 (DE)
Title: Lithotripterfahrlafette
Inventor: HAAS ANTON
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Lithotripterfahrlafette
(1), mit einer Fahreinrichtung (2) und einem damit verbundenen Aufnahmebett
(3), auf das ein Lithotripter (39) aufsetzbar und mit Hilfe einer
Arretiervorrichtung (26, 27) lösbar
an der Lafette (1) arretierbar ist, wobei der Lithotripter (39)
im aufgesetzten Zustand einsatzfähig
ist und das Aufnahmebett (3) wenigstens abschnittsweise ein zu einer
Außenkontur
des Lithotripters (39) korrespondierend ausgebildetes Aufnahmeprofil
(17, 18, 19, 20, 21) aufweist, auf welches der Lithotripter (39)
wenigstens bereichsweise formschlüssig aufsetzbar ist.
Patent DE-10312205-B4 (DE)
Title: Kraftstofftankanordnung
Inventor: KOSUGE MASAMI
IPC: B60K15/03
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kraftstofftankanordnung
für ein
gasförmigen
Kraftstoff verwendendes Fahrzeug (1), umfassend:  eine Mehrzahl
miteinander in Verbindung stehender zylindrischer Tankhauptkörper (301,
302, 501, 502, 701, 702), welche in einem aneinandergefügten Zustand
an einem Kraftstofftankmontageabschnitt (8, 9) angeordnet sind,  gekennzeichnet
durch:  ein Plattenelement (321, 322, 52, 721, 722), welches
die Mehrzahl von Tankhauptkörpern
(301, 302, 501, 502, 701, 702) quert, wobei das Plattenelement (321,
322, 52, 721, 722) einen Verbindungsabschnitt (341, 342, 54, 741,
742) zum Verbinden der jeweiligen Tankhauptkörper (301, 302, 501, 502, 701,
702) aufweist,  wobei die jeweiligen Tankhauptkörper (301,
302, 501, 502, 701, 702) durch das Plattenelement (321, 322, 52,
721, 722) derart angefügt
sind, dass sie miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-10329388-B4 (DE)
Title: Faraday-Anordnung als Ionenstrahlmessvorrichtung für eine Ionenimplantationsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KRUEGER CHRISTIAN
IPC: H01J37/244
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-12-28
Abstract: Faraday-Anordnung
(200, 300) mit:  einem als einheitlicher Block aus elektrisch
leitendem Material ausgestalteten Körper (201) mit einer Eintrittsfläche (204),
die der Einwirkung eines Ionenstrahls (210) ausgesetzt werden kann;  mehreren
als Bohrungen in dem Block ausgestalteten Öffnungen (205), die in der
Eintrittsfläche
(204) gebildet sind und sich durch den Körper (201) entlang einer Tiefe
(206) erstrecken; und  mindestens einem leitenden Detektionsgebiet
(209), das benachbart und elektrisch isoliert zu dem Körper (201)
so angeordnet ist, dass mindestens ein Teil des leitenden Detektionsgebiets
(209) zu mindestens einer der Öffnungen (205)
ausgerichtet ist, um Ionen durch die mindestens eine Öffnung (205)
hindurch zu empfangen.
Patent DE-10330143-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: LANGS MICHAEL
IPC: H05K7/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Elektrisches
Gerät mit
einem Gehäuse
(1), einem im Inneren des Gehäuses
(1) angeordneten Foliensteckverbinder (2) und einer in einen Aufnahmeschlitz
(5) des Foliensteckverbinders (2) eingesetzten Leiterfolie (3),
die durch eine Wand (4) des Gehäuses
(1) geführt
ist,  wobei die Wand (4) des Gehäuses (1) oberhalb des Aufnahmeschlitzes
(5) des Foliensteckverbinders (2) eine parallel zum Aufnahmeschlitz
(5) verlaufende schlitzförmige Ausnehmung
(6) aufweist und  wobei sich der Abstand der Längskanten
der Ausnehmung (6) in Richtung auf den Aufnahmeschlitz (5) des Foliensteckverbinders
(2) verringert,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Leiterfolie
(3) vor ihrem mit dem Foliensteckverbinder (2) verbundenen Endabschnitt
auf wenigstens einer Seite einen verbreiterten Randabschnitt (9)
aufweist und  daß bei
einer in den Foliensteckverbinder (2) eingefügten Leiterfolie (3) der wenigstens
eine verbreiterte Randabschnitt der Leiterfolie (3) an einer Kontur
(10) des Gehäuses
(1) anliegt.
Patent DE-10347360-B4 (DE)
Title: Führung mit Messeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Führung
Inventor: GREUBEL ROLAND DIPL -ING (FH)
IPC: G01B5/00
Filed: 2003-10-11
Granted: 2021-07-01
Abstract: Führung (10) mit Messeinrichtung, umfassend eine Führungsbasis (12) mit einer Längsachse (A), einen auf der Führungsbasis (12) in Richtung der Längsachse (A) geführten Läufer (14), eine die Position des Läufers (14) in Richtung der Längsachse (A) der Führungsbasis (12) oder eine den Zustand der Führungsbasis (12) messende Messeinrichtung (20) mit einem an dem Läufer (14) angeordneten und mit einer Auswerteschaltung verbundenen Messkopf (22) zur Abtastung der Führungsbasis (12), wobei zwischen dem Messkopf (22) und dem Läufer (14) eine Adapterplatte (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsschrauben (18) einer Endplatte des Läufers einen Schraubenkopf mit Innengewinde aufweisen, in welches eine zugeordnete Befestigungsschraube (32) der Adapterplatte (30) eingeschraubt ist, wobei die Befestigungsschrauben (18) mit einem Zentrierkopf ausgeführt sind, der im eingeschraubten Zustand axial über die Endplatte vorsteht, um mit einer entsprechenden Zentrierausnehmung in der Adapterplatte (30) zusammenzuwirken.
Patent DE-10352063-B4 (DE)
Title: Lithium-Polymerzelle, Verfahren zu deren Herstellung und Lithium-Polymer-Batterie-System damit
Inventor: NAARMANN HERBERT DR
IPC: H01M50/489
Filed: 2003-11-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Lithium-Polymer-Zelle, die eine Li-interkalierbaren Kohlenstoff enthaltende aktive Elektrodenmasse für die Anode und eine Li-interkalierbare Schwermetalloxide enthaltende Elektrodenmasse für die Kathode und einen zwischen der Anode und der Kathode bereitgestellten Separator umfasst, wobei die jeweils auf einen Anodenableiter und einen Kathodenableiter aufgebrachten, aktiven Elektrodenmassen aprotische Lösungsmittel enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die aprotischen Lösungsmittel ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus den folgenden aprotischen Lösungsmitteln nach der allgemeinen Formel II bis IX, deren Mischung oder einem Gemisch aus mindestens einem der aprotischen Lösungsmittel nach der allgemeinen Formel II bis IX mit einem oder mehreren weiteren aprotischen Lösungsmitteln...
Patent DE-10358352-B4 (DE)
Title: Pedalvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: PARK DAE DEUG
IPC: B60R21/09
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Pedalvorrichtung
eines Fahrzeuges, aufweisend:  einen Stützbock (14), der an einer Trennwand
(11) des Fahrzeuges befestigt ist;  einen Pedalarm (2), der
einen ersten Bolzen (4), der mit dem Stützbock (14) drehbar verbunden
ist, und einen zweiten Bolzen (5) aufweist, der an dem Ende des
Pedalarmes (2) angeordnet ist, das dem eine Trittplatte (1) tragenden Ende
des Pedalarmes (2) gegenüberliegt;
und  einen Hebel (7), der einen dritten Bolzen (10), der mit
dem Stützbock
(14) drehbar verbunden ist, einen Hakenabschnitt, der mit dem zweiten
Bolzen (5) des Pedalarmes (2) verrastet ist, und einen Stoßabschnitt
aufweist, der einem Anschlagabschnitt (21) gegenüberliegt,  wobei der Hebel
(7) von dem Anschlagabschnitt (21) unter Verformung durch einen
Frontalaufprall des Fahrzeuges angestoßen wird, was bewirkt, dass
der Pedalarm (2) in eine Richtung zu der Vorderseite des Fahrzeuges
durch ein von dem Hebel (7) übertragenes
Drehmoment schwenkt.
Patent DE-19503054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Polyestergranulat in fester Phase
Inventor: THIELE ULRICH
IPC: C08G63/80
Filed: 1995-02-01
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der optimalen Granulattemperatur TE (1 μm) zur thermischen
Behandlung von kristallisiertem Granulat aus linearem Polyester
in fester Phase und in fester Schüttung ohne Verklebung, dadurch
gekennzeichnet, dass ein auf ein kristallisiertes Granulatkorn aufgesetzter
und mit 0,5 N belasteter Messfühler
mit Halbkugelkopf von 3 mm Durchmesser bei der thermomechanischen
Analyse mit einer Aufheizrate von 5 K/min eine Absenkung von 1 μm erfährt.
Patent DE-19603601-B4 (DE)
Title: Verschlußdeckel für einen Rolladenkasten
Inventor: SCHWEIKER WILHELM
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-02-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verschlussdeckel
für einen
Rollladenkasten, wobei dieser auf einen Fensterrahmen (21) aufgesetzt
ist und der Verschlussdeckel zur Gebäudeaußenseite hin in eine im oberen
Rahmenteil des Fensterrahmen (21) ausgebildete Nut (22) haltefest
eingreift und zur Gebäudeinnenseite
hin an der Unterseite der Kastenrückwand (23) festschraubbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel an der Oberseite
seines in die Rahmennut (22) eingreifenden Teils (13) eine Mehrzahl
abstehender, elastisch ausgebildeter Noppen (17) aufweist, die einen
sicheren und dichten Sitz des Verschlußdeckels in der Nut (22) gewährleisten,
und dass der Verschlussdeckel an seinem an der Kastenrückwand festschraubbaren Teil
(23) zur Kastenrückwand
hin Dichtlippen (27, 28) aufweist, wobei die Noppen (17) und Dichtlippen
(27, 28) vorzugsweise integrale Bestandteile des Verschlussdeckels sind.
Patent DE-19621813-B4 (DE)
Title: Reibahle
IPC: B23D77/02
Filed: 1996-05-31
Granted: 2007-08-09
Abstract: Reibahle,
insbesondere Einmesser-Reibahle mit einem Grundkörper, in dessen Umfangswandung
eine Messerplatte (14) und mindestens eine in eine in Längsrichtung
des Grundkörpers
verlaufende Aufnahme (31, 16, 34) eingesetzte Führungsleiste (29, 17, 33) eingebracht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (31, 16, 34) zumindest
zwei im Wesentlichen V-förmige zueinander
angeordnete Anlageflächen
(51, 52) aufweist, die in einem, sich zum Umfang hin öffnenden,
Winkel (φ) von
zwischen 20° und
160° angeordnet
sind, zu denen die mindestens eine Führungsleiste (29, 17, 33) selbstzentrierend
positionierbar ist.
Patent DE-19649854-B4 (DE)
Title: Repeater für Funksignale
Inventor: HODER MATHIAS DIPL ING
IPC: H04B7/26
Filed: 1996-12-02
Granted: 2013-07-18
Abstract: Repeater für Funksignale für den Einsatz in nach dem TDMA-Verfahren arbeitenden, digitalen zellularen Funknetzen, bei dem die im Downlink-(RZ1) und/oder Uplink-Zweig (RZ2) des Repeaters empfangenen Funksignale demoduliert werden, und die so gewonnenen digitalen Datenströme entsprechend aufbereitet und wieder normgerecht moduliert, verstärkt und ausgesendet werden, wobei die Empfangsfeldstärke gemessen wird und anhand der gemessenen Empfangsfeldstärke eine Steuerung der Burst-Amplitude des Nutzsignals erfolgt, wobei zur Stabilisierung der Amplitudensteuerung gegenüber Störungen durch Fading eine Mittelung des Empfangssignals über mehrere Zeitrahmen durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine systemgerechte Formung der Burst-Flanken vorgenommen wird, wobei bei Einrichtungen, die für die Übertragung mehrerer Frequenzen vorgesehen sind, geeignete Algorithmen zur kanal-individuellen Mittelung der Empfangsfeldstärke für den Fall der Nutzung eines Frequenzsprungverfahrens implementiert sind.