baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104315-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Entwässerung
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-08-17
Abstract: Steckverbinderteil (1) zum Verbinden mit einem zugeordneten Gegensteckverbinderteil (2), mit – einem Gehäuseteil (10), das einen Steckabschnitt (100, 101) und eine Mehrzahl von in dem Steckabschnitt (100, 101) angeordneten Kontaktöffnungen (131A–131G) mit jeweils einem darin angeordneten Kontaktelement (13A–13G, 14A, 14B) aufweist, wobei der Steckabschnitt (100, 101) entlang einer Steckrichtung (E) mit einem Gegensteckverbinderteil (2) steckend in Verbindung bringbar ist und eine umfänglich um die Steckrichtung (E) erstreckte Mantelfläche (106) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckabschnitt (100, 101) eine Mehrzahl von Entwässerungsöffnungen (130A–130G, 140A, 140B) aufweist, die jeweils einer Kontaktöffnung (131A–131G, 141A, 141B) zugeordnet sind und sich von der zugeordneten Kontaktöffnung (131A–131G, 141A, 141B) zur Mantelfläche (106) erstrecken, um Flüssigkeit aus der zugeordneten Kontaktöffnung (131A–131G, 141A, 141B) zur Mantelfläche (106) zu leiten, wobei zumindest eine der Entwässerungsöffnungen (130A–130G, 140A, 140B) entlang einer ersten Ebene (E1) und zumindest eine zweite Entwässerungsöffnung (130A–130G, 140A, 140B) entlang einer zur ersten Ebene (E1) entlang der Steckrichtung (E) versetzten, zweiten Ebene (E2) erstreckt ist.
Patent DE-202015105621-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit wenigstens einem Radelement
IPC: B63H1/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Radelement (2), das um eine Radachse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Radelement (2) walzenförmig ausgebildet ist, wobei sich die Umfangslinien der Mantelfläche des wenigstens einen walzenförmigen Radelementes (2) von der Mitte des jeweiligen Radelementes (2) ausgehend zu beiden Seiten degressiv fallend verringern.
Patent DE-202016004130-U1 (DE)
Title: Backofen mit Unterdruck- und Mikrowellenvorrichtung
IPC: A21B2/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Backofen, wie er in herkömmlicher Ausführung in allen Bäckereien zur Anwendung kommt, jedoch mit einer Zusatzvorrichtung, die es ermöglicht, komplett oder temporär mit beliebigen Unterdruck oder im Vakuum zu arbeiten.
Patent DE-202016007066-U1 (DE)
Title: Zusatzteil für eine Armatur und Halterung für ein solches
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-11-17
Abstract: Zusatzteil (12) für eine Armatur (10) und eine Halterung (14) für solch ein Zusatzteil (12) an der Armatur (10), wobei das Zusatzteil (12) einen plattenförmigen Bereich (16) umfasst, der von einer Ausnehmung (18) durchdrungen ist, und die Halterung (14) die Form eines Verlängerungsfittings mit einem Außenanschluss (20) und einem Innenanschluss (22) hat, und der Verlängerungsbereich (24) der Halterung (14) eine der Dicke (D) des plattenförmigen Bereichs (16) im Wesentlichen entsprechende Länge hat und eine Außenkontur aufweist, die der Kontur der Ausnehmung (18) entspricht.
Patent DE-202016007318-U1 (DE)
Title: Aufbauhilfen für Vorzelte, Zelte und Pavillion
IPC: E04H15/32
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Ansprüche bestehen darin, dass zwei schräge Stangen 1 und 2 mit der waagrechten Stangen 3 in jeder herkömmlichen Art verbunden werden. Am Punkt 4 und 5 sind Haltebügel mit Sicherung angebracht, am Punkt 6 ist ebenfalls ein Haltebügel 7 angebracht, damit die senkrechten Zeltstangen mit waagrechten Zeltstangen am Zelt gehalten werden können.
Patent DE-202016007613-U1 (DE)
Title: Polelement mit Isolierung und Schiebeisolierung
IPC: H01M50/567
Filed: 2016-12-15
Abstract: Polelement (1), insbesondere zur Befestigung eines Polverbinders an einer Akkumulatorzelle, mit einer Achse (S) entlang einer elektrisch leitenden Seele (6), die ein inneres Seelenende (2), das beispielsweise in die Akkumulatorzelle einzusetzen bestimmt ist, und ein äußeres Seelenende (4), das beispielsweise außerhalb der Akkumulatorzelle elektrisch leitend mit dem Polverbinder verbindbar ist, elektrisch leitend miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Seele (6) außerhalb der Akkumulatorzelle zumindest abschnittsweise von einer selbststätig reversibel bewegbaren oder einer selbststätig reversibel beweglichen Isolierung (10) umgeben ist, mittels welcher Bewegung oder Beweglichkeit die Seele (6) von außen zugänglich zu machen ist.
Patent DE-202016100559-U1 (DE)
Title: Batteriespeichersystem
IPC: H02J7/34
Filed: 2016-02-04
Abstract: Batteriespeichersystem (1) mit einer Parallel-Anordnung von Einzelbatterien (5), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Einzelbatterie (5) ein individuelles Batterie-Management-System zugeordnet ist, welches von einem DC/DC-Wandler gebildet ist und welches die Spannung der jeweiligen Einzelbatterie (5) auf eine Zwischenkreisspannung transformiert, wobei die Zwischenkreisspannung ein gemeinsames Spannungsniveau für alle Einzelbatterien (5) bildet, und wobei sich die Leistungen der Einzelbatterien (5) zu einer Gesamtleistung addieren.
Patent DE-202016103033-U1 (DE)
Title: Fußrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-06-07
Abstract: Fußrolle, umfassend einen Hauptkörper (2), der eine Stirnplatte (21) und zwei Seitenplatten (22) aufweist, wobei sich die beiden Seitenplatten (22) an den beiden Seiten der Stirnplatte (21) befinden und jeweils ein erstes Gleichloch (23) besitzen, wobei das erste Gleitloch (23) an den beiden Enden eine Bremsposition (231) und eine Drehposition (232) definiert, einen Verbinder (3), der eine Verbindungsstange (31) und ein Positionierelement (32) aufweist, wobei die Verbindungsstange (31) auf der Stirnplatte (21) gelagert ist, wobei das Positionierelement (32) mit der Verbindungsstange (31) verbunden ist, eine Bremse (4), die mindestens zwei Schwenkteile (41), mindestens ein Verbindungsteil (42) und eine Bremsscheibe (43) beinhaltet, wobei die Schwenkteile (41) gelenkig mit den beiden Seitenplatten (22) verbunden sind und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position geschwenkt werden können, wobei das Verbindungsteil (42) mit den Schwenkteilen (41) verbunden ist und mitbewegt werden kann, wobei jedes Schwenkteil (41) ein zweites Gleitloch (44) besitzt, das auf die ersten Gleitlöcher (23) ausgerichtet ist, wobei die Bremsscheibe (43) in der Querrichtung zwischen den beiden Seitenplatten (22) angeordnet ist und zwischen einer Bremsposition und einer Löseposition bewegt werden kann, eine Arretierstruktur, die ein erstes Arretierelement (33) und ein zweites Arretierelement (45) beinhaltet, wobei das erste Arretierelement (33) und das zweite Arretierelement (45) zwischen dem Positionierelement (32) und der Bremsscheibe (43) angeordnet sind, und mindestens eine Rolle (5), die zwischen den beiden Seitenplatten (22) angeordnet ist und entlang den ersten Gleitlöchern (23) und den zweiten Gleitlöchern (44) gleiten kann, wobei die Rollenachse (51) der Rolle (5) zwischen der Drehposition (232) und der Bremsposition (231) der ersten Gleitlöcher (23) bewegt werden kann, wobei, wenn sich die Schwenkteile (41) in der ersten Position befinden, sich die mindestens eine Rolle (5) in der Drehposition befindet und nicht von der Bremsscheibe (43) gebremst wird, die sich somit in der Löseposition befindet, wodurch die Rolle (5) drehbar ist und der Verbinder (3) gegenüber der Stirnplatte (21) gedreht werden kann, und wenn sich die Schwenkteile (41) in der zweiten Position befinden, sich die zweiten Gleitlöcher (44) und die ersten Gleitlöcher (23) gegeneinander bewegen, wodurch die zweiten Gleitlöcher (44) der Schwenkteile (41) die Rollenachse (51) der Rolle (5) in die Bremsposition (231) bringen, so dass die Rolle (5) von der Bremsscheibe (43) gebremst wird und die Bremsscheibe (43) in die Arretierposition drückt, wodurch die Bremsscheibe (43) gegen das Positionierelement (32) gedrückt wird und das erste Arretierelement (33) und das zweite Arretierelement (45) somit ineinander eingreifen, so dass der Verbinder (3) nicht gegenüber der Stirnplatte (21) gedreht werden kann.
Patent DE-202016104848-U1 (DE)
Title: Anlage für Niveauregulierung des Einstiegs von Revisionsschächten (Gullieinstieg), besonders für Niveauregulierung von Kanalisationsschächten
IPC: E03F5/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Anlage für Niveauregulierung des Einstiegs von Revisionsschächten (Gullieinstieg), besonders für Niveauregulierung von Kanalisationsschächten, in Form eines ringförmigen Ausgleichselementes, aufgesetzt zwischen dem Körper des Einstiegs und oberem Schachtsegment dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei mittigen Ringen mit winkeligem Längsschnitt, nämlich einem unteren (1) und einem oberen (2, 2a), zwischen denen am ganzen Umfang sich Spreizelemente (3, 3a) mit Gewinde befinden.
Patent DE-202016107171-U1 (DE)
Title: Frontgassack
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-12-20
Abstract: Frontgassack mit einer aus einer Frontwand (12) und einer Umfangswand (14) gebildeten Außenhülle, wobei an der Umfangswand (14) ein Fixierabschnitt (20) zur fahrzeugfesten Befestigung des Frontgassacks (10) vorgesehen ist,und die Frontwand (12) eine Prallfläche für einen Fahrzeuginsassen darstellt, und an einem Umfangsrand (16) umlaufend mit einem ersten Abschnitt (18a) eines Umfangsrands (18) der Umfangswand (14) verbunden ist, wobei die Länge des Frontwand-Umfangsrands (16) und des ersten Abschnitts (18a) des Umfangswand-Umfangsrands (18) gleich sind, undzumindest ein zweiter und ein dritter Abschnitt (18b, 18c) des Umfangswand-Umfangsrands (18) miteinander verbunden sind,wobei die Frontwand (12) bezogen auf eine Einbauausrichtung eine Längsrichtung (L) hat, die durch ein unteres und ein oberes Ende der Frontwand (12) definiert ist,und die Frontwand (12) bezüglich der Längsrichtung (L) einseitig eine seitliche Auswölbung (24) aufweist und nicht spiegelsymmetrisch ist.
Patent DE-202017000726-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2017-02-11
Abstract: Türstopper 1 besteht aus einem gummielastischen Körper (1), die eine geografische Landesform dass den Unterteil ein Teil >Italien< form aufweist und den Oberteil eine Beliebige Land aufweist, wie Deutschland. Spanien, Schweden usw. Der Keil kann auch Kugelförmig in Weltformat, oder Europa Format aufweist. Diese kann aus Gummi, Hartgummi, oder aus Kunststoff hergestellt werden.
Patent DE-202017002136-U1 (DE)
Title: Tetra Paks zur Wiederverwendung
IPC: B65D81/36
Filed: 2017-04-24
Abstract: Nutzung der derzeitig im Handel vorhandenen Tetra Paks zur Wiederverwendung, dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht nach der Leerung dem Recycling zugeführt werden, sondern für den Kauf unverpackter viskoser oder flüssiger Waren unter Beachtung des Lebensmittelgesetzes verwendet werden.
Patent DE-202017002840-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines halbautomatischen Defibrillators (AED)
IPC: A61N1/39
Filed: 2017-05-30
Abstract: Behältnis zur Aufnahme eines halbautomatischen Defibrillators (AED), umfassend: – einen ersten Hohlraum zur Aufnahme des halbautomatischen Defibrillators (AED); und – einen zweiten Hohlraum zur Aufnahme von Kontroll- und Steuervorrichtungen für den ersten Hohlraum; dadurch gekennzeichnet, dass die Kontroll- und Steuervorrichtungen für den ersten Hohlraum Folgendes umfassen: – Heiz- und Kühlvorrichtungen für den ersten Hohlraum; – mindestens einen Temperatursensor für den ersten Hohlraum, wobei der Temperatursensor die aktuelle Temperatur in dem ersten Hohlraum erfasst; und – Mittel zur Stromversorgung der Kontroll- und Steuervorrichtungen für den ersten Hohlraum.
Patent DE-202017004701-U1 (DE)
Title: Schulterkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2017-09-11
Abstract: Nackenunterlage, insbesondere Nackenstützkissen, (1) für die stabile Lagerung des Kopfes oder Nackens einer Person, mit einer im Wesentlichen rollenförmigen Ausgestaltung und im Inneren neben dem üblichen Füllmaterial, wie insbesondere Styropor-Kügelchen und/oder viskoelastischer Polyurethan-Schaum (sog. Memory Foam), mit einer fest mit der Nackenunterlage, insbesondere dem Nackenstützkissen, (1) verbundenen durch eine Öffnung (2) in der Nackenunterlage, insbesondere dem Nackenstützkissen (1) herausnehmaren insbesondere aus Stoff gefertigten Kapuze (3) ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand der (geschlossenen) Rückseite der Kapuze derart mit der Oberfläche der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, (1) fest verbunden ausgebildet ist, dass sich zwischen dem unteren Rand der Rückseite der Kapuze und der Oberfläche der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, (1) nur ein einzelner mit seinen offenen Zähnen in Richtung der geschlossenen Rückseite der Kapuze weisender Reißverschlussstreifen (4) ausgebildet ist, dessen Reißverschlussstreifen-Gegenstück (5) an dem die Oberfläche der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, (1) berührenden äußersten unteren Rand der für die Kapuze vorgesehenen Öffnung (2) ausgebildet ist mit seinen offenen Zähnen in Richtung der offenen Vorderseite der Kapuze weisend, und – zusätzlichen zum bereits genannten ersten Reißverschluss – ein weiterer sich innerhalb des ersten Reißverschlusses befindlicher zweiter Reißverschluss ausgebildet ist, der mit dem einen Reißverschlussstreifen (6) am unteren Rand der (offenen) Vorderseite der Kapuze entlang verläuft und mit seinem Reißverschlussstreifen-Gegenstück (7) – direkt neben dem unteren Reißverschlussstreifen des ersten Reißverschlusses – an dem die Oberfläche der Nackenunterlage, insbesondere des Nackenstützkissens, (1) berührenden äußersten unteren Rand der für die Kapuze vorgesehenen Öffnung (2) ausgebildet ist, so dass der zweite Reißverschluss innerhalb des ersten Reißverschlusses ausgebildet ist, wobei der zweite Reißverschluss eigenständig und damit unabhängig von dem ersten Reißverschluss schließbar ausgebildet ist, so wie auch der erste Reißverschluss eigenständig und damit unabhängig von dem zweiten Reißverschluss schließbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017100348-U1 (DE)
Title: Scharnier für einen Behälter und Behälter mit Scharnier
IPC: B65F1/16
Filed: 2017-01-24
Abstract: Scharnier (24) für einen Behälter (1), – mit einer Scharniergrundplatte (32) zur Befestigung an einem Behältergrundkörper (2) des Behälters (1), – mit einem an der Scharniergrundplatte (32) angeordneten Lagerbock (34), der eine Schwenkachse (40) für einen Deckel (3) des Behälters (1) definiert, – mit einem separat von der Scharniergrundplatte (32) gefertigten Lagerzapfen (28) zur formschlüssigen und schwenkbeweglichen Halterung des Deckels (3) an dem Lagerbock (34), wobei der Lagerzapfen (28) zur mit der Schwenkachse (40) fluchtenden Befestigung an dem Lagerbock (34) eingerichtet ist, so dass der Deckel (3) im bestimmungsgemäßen Montagezustand schwenkbeweglich um den Lagerzapfen (28) gelagert ist.
Patent DE-202017104069-U1 (DE)
Title: Schnellkupplung mit einem großen gebogenen Anschlusskopf
IPC: H02G15/08
Filed: 2017-07-07
Abstract: Schnellkupplung mit einem großen gebogenen Anschlusskopf, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kupplungskörper, einen Stromversorgungsanschluss, eine Schnellkupplungs-Kabeldurchführung, eine mittlere Schnellkupplungshülse und eine erste Mutter umfasst, wobei der Stromversorgungsanschluss innerhalb eines Endes des Kupplungskörpers eingebaut ist, wobei ein Ende der mittleren Schnellkupplungshülse an einem Ende des Kupplungskörpers befestigt ist, wobei die Schnellkupplungs-Kabeldurchführung innerhalb einer Befestigungsnut in der mittleren Schnellkupplungshülse angeordnet ist, wobei die erste Mutter an dem anderen Ende der mittleren Schnellkupplungshülse befestigt ist, wobei an dem anderen Ende der mittleren Schnellkupplungshülse eine Ausnehmung vorgesehen ist.
Patent DE-202017104087-U1 (DE)
Title: Mehrdüsensprühkopf
IPC: B65D83/68
Filed: 2017-07-10
Abstract: Mehrdüsensprühkopf mit – einem Einstellelement (11) mit einem Stift (9), wobei der Stift (9) ein erstes Ende mit einem Bedienelement (6) und ein zweites Ende mit einem Verteilerelement (3) umfasst, – einem Sprühkopfkörper (10) mit einem axialen Durchlass (13) zur form- beziehungsweise kraftschlüssigen Aufnahme des Stifts (9) des Einstellelements (11) und eines Stems (1) einer Aerosoldose, wobei der Stift (9) drehbar in dem axialen Durchlass (13) angeordnet ist, – mindestens zwei in dem Sprühkopfkörper (10) angeordneten Düsen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass – der Sprühkopfkörper (10) mindestens zwei Düsenkanäle (2) umfasst, wobei jeder Düsenkanal (2) jeweils eine der Düsen (4, 5) mit dem Durchlass (13) verbindet, – das Verteilerelement (3) dazu bestimmt ist, den Stem (1) einer Aerosoldose zu berühren, und eine Aussparung (12) umfasst, wobei durch die Aussparung (12) bei Druck auf das Einstellelement (11) maximal einem Düsenkanal (2) Inhalt aus der Sprühdose über den Stem (1) zuführbar ist.
Patent DE-202017107803-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von oberflächenstrukturierten Betonbauteilen
IPC: C04B41/65
Filed: 2017-12-21
Abstract: Betonstein-Herstellvorrichtung (10), zur Verteilung von rieselfähigem Material (40), insbesondere Granulat (42), zur Ausbildung einer Oberflächenschicht (34) aus derartigem Material auf einem Betonstein-Grundkörper (44), wobei zumindest eine Komponente (A) eines rieselfähigen Materials (40) der Vorrichtung (10) zuführbar ist, umfassend ein Zuführelement (12), eine Verteilereinrichtung (14) und zumindest ein Öffnungselement (16), dadurch gekennzeichnet, dass das rieselfähige Material (40) dem Zuführelement (12) punktuell, d. h. Nulldimensional, zuführbar ist, wobei die Verteilereinrichtung (14) mit dem Zuführelement (12) verbunden ist und das rieselfähige Material (40) anschließend über die Verteilereinrichtung (14) auf eine linienförmige Verteilstrecke (L), d. h. eindimensional, gleichmäßig verteilbar ist, wobei die Verteilereinrichtung (14) mit dem mindestens einen Öffnungselement (16) verbunden ist und das rieselfähige Material (40) über eine Verteilstrecke (L) gleichverteilt über das Öffnungselement (16) herausbeförderbar und über dieses Öffnungselement (16) auf eine Oberfläche (28) des Betonstein-Grundkörpers (44) zur Ausbildung einer linienförmigen Rieselstrecke (R) auftragbar ist.
Patent DE-202018003237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verminderung der Querkraftbelastung von liniengelagerten Platten an den Auflagerrändern
IPC: E04B5/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Verminderung der Querkraftbelastung von liniengelagerten Platten an den Auflagerrändern, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Zwischenschicht im Bereich des Bauteilübergangs von Flächentragwerk und lastabtragendem Bauteil die Steifigkeit der Lagerung derart modifiziert wird, dass sich ein für die Bemessung günstigerer Spannungszustand im Flächentragwerk bzw. im lastabtragenden Bauteil einstellt.
Patent DE-202018100611-U1 (DE)
Title: Tonabnehmer für Musikinstrumente
IPC: H04R17/00
Filed: 2018-02-05
Abstract: Tonabnehmer-Nussschalen-Kombination, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tonabnehmer in einer Nussschale oder einem Teil hiervon eingebracht ist.
Patent DE-202018100734-U1 (DE)
Title: Griffleiste für Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Griffleiste für Möbel zum Aufstecken auf die Oberkante von Türen oder Schubladenfrontblenden mit einem im Querschnitt u-förmigen, aus zwei parallel beabstandeten Schenkeln (2, 3) und ein die Schenkel verbindenden Steg (4) bestehenden Befestigungselement (1), welches in montiertem Zustand die Oberkante im Zwischenraum zwischen den Schenkeln (2, 3) aufnimmt und ein von der Tür oder Schubladenfrontblende weg nach vorne vorstehendes Griffelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des vorstehenden Griffelementes (5) eine Aufnahmevorrichtung (15) für ein nach unten zum Boden abstrahlendes LED-Beleuchtungselement (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018102301-U1 (DE)
Title: Moppbezug
IPC: A47L13/20
Filed: 2018-04-25
Abstract: Moppbezug (1) zum Aufziehen auf einen Mopphalter, aufweisend eine Führungsseite (2) und eine Arbeitsseite (3), wobei auf der Führungsseite (2) als Taschen (4) ausgebildete Befestigungsmittel (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Arbeitsseite (3) Klettbefestigungen (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202018103645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfeuchten von Raumluft
IPC: F24F13/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfeuchten von Raumluft in einem Raum (2) mit einer Wasserzapfstelle (3), wobei die Wasserzapfstelle (3) einen Brauchwasserzulauf (11) und einen ihr zugeordneten Brauchwasserablauf (20) aufweist, und mit einem Kondensator (7) zum Entfeuchten der Raumluft, dadurch gekennzeichnet,dass die Wasserzapfstelle (3) eine Mischbatterie (4) aufweist,dass die Mischbatterie (4) eingangsseitig mit einer Warmwasserzuleitung (6) und mit einer Kaltwasserzuleitung (5) verbunden ist,dass der Ausgang der Mischbatterie (4) den Brauchwasserzulauf (11) mit aus Warmwasser (9) und Kaltwasser (8) gemischten Brauchwasser (10) bildet, und dass der Kondensator (7) der Mischbatterie (4) in der Kaltwasserzuleitung (5) vorgelagert ist.
Patent DE-202019004997-U1 (DE)
Title: Leiterkopfrutschfixierung
IPC: E06C7/46
Filed: 2019-12-07
Abstract: Die Leiterkopfrutschfixirung besteht aus einer Gewebe-Gummi Antirutsch-Matte, die hoch reiß fest ist.
Patent DE-202019100713-U1 (DE)
Title: Gehäusewand an einem elektrischen oder elektronischen Gerät mit einem Einsatz zur Aufnahme eines Adaptergerätes
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-02-07
Abstract: Gehäusewand (1) an einem elektrischen oder elektronischen Gerät (10) mit einem Durchbruch (2) zur Aufnahme eines Einsatzes (3) mit einer Lagerkammer (4) für ein Adaptergerät (5), wobei mindestens in einer Wand des Einsatzes (3) ein Durchbruch mit Zugang zu Steckverbindern des Gerätes ist oder Steckverbinder (6) vorgesehen sind, die mit elektrischen Kupplungen am Adaptergerät (5) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) als Wechseleinsatz mit mindestens einer schalenförmigen Lagerkammer (4) zur Aufnahme eines Adaptergerätes (5) bestimmter Größe ausgelegt ist und wahlweise durch einen solchen mit mindestens einer Lagerkammer (5) mit abweichender Größe austauschbar ist und/oder dass in der Lagerkammer (5) Führungen mit Mitteln zur form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung einsetzbarer schalenförmiger Wechsellagerkammern vorgesehen sind, deren Volumen und Konturen zur Aufnahme kleinerer Adaptergeräte (5) angepasst ausgelegt sind, wobei die Lagerkammern (5) und/oder die Wechsellagerkammern Halterungen zur Fixierung eines eingesetzten Adaptergerätes aufweisen und die Höhe der auswechselbaren Wechsellagerkammern derart gewählt ist, dass die Stirnflächen die Oberfläche des Wechseleinsatzes nicht überstehen und die jeweilige Lagerkammer (5) oder Wechsellagerkammer von der Außenseite her zugänglich ist.
Patent DE-202019102579-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorderradaufhängung für ein Fahrzeug
IPC: B60G3/18
Filed: 2019-05-08
Abstract: Vorderradaufhängung (1) für ein Fahrzeug mit mindestens Vorderradantrieb, wobei der Vorderradantrieb (1) Folgendes umfasst:
 - eine obere Stange (12) und eine untere Stange (9), wobei die Stangen (9, 12) jeweils einen äußeren Teil (9a, 12a) umfassen, der mit einem Zapfen (10, 16) versehen ist, wobei jeder ausgestaltet ist, um mit einem Träger (6) des Fahrzeugs und einem inneren Teil (9b, 12b) zusammenzuarbeiten, wobei jeder ausgestaltet ist, um mit einer Gesamtheit des Querträgers des Fahrzeugs zusammenzuarbeiten;
 - einen Stoßdämpferaufbau (2), der zwischen den Rahmen des Fahrzeugs und eine von den Stangen (9, 12) in eine Position geschoben ist, die zwischen den äußeren Enden (9a, 12a) und inneren Enden (9b, 12b) umfasst ist;
 - mehrere Arme (4), die die äußeren Teile (9a, 12a) der Stangen (9, 12) mit der Gesamtheit des Querträgers des Fahrzeugs verbinden, wobei die Stangen (9, 12) miteinander vertikal einen Raum (30) begrenzen, wobei der Raum (30) seitlich von mehreren Armen (4) und vom Stoßdämpferaufbau (2) begrenzt wird und geeignet ist, um eine Antriebsachse des Fahrzeugs aufzunehmen.