baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002969-B3 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-02-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kraftstoffinjektor (10) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, wobei der Injektor (10) einen Steuerraum (28) aufweist, welcher über ein Pilotventil (54) des Injektors (10) zur Steuerung des Düsennadelhubs einer axial verschieblichen Düsennadel (12) des Injektors (10) selektiv druckentlastbar ist, wobei der Kraftstoffinjektor (10) an einem ersten Ende (12a) der Düsennadel (12) wenigstens eine Düse (20) und an einem zweiten Ende (12b) der Düsennadel (12) den Steuerraum (28) aufweist, wobei im Steuerraum (28) durch eine darin aufgenommene Drosselplatte (38) eine erste, düsenfernere (40) und eine zweite düsennähere (42) Kammer abgeteilt wird, welche über die Drosselplatte (38) miteinander kommunizieren, wobei in der ersten Kammer (40) ein erstes federelastisches Element (46) und in der zweiten Kammer (42) ein zweites federelastisches Element (48) je gegen die Drosselplatte (38) vorgespannt aufgenommen ist, welche federelastischen Elemente (46, 48) die Drosselplatte (38) axial verschieblich lagern, und wobei ein Hochdruckzulauf (50) zum Steuerraum (28) und ein Entlastungsablauf (52) aus dem Steuerraum (28) in die bzw. aus der ersten Kammer (40) mündet.
Patent DE-102015212285-B3 (DE)
Title: Linearführungssystem und Verfahren zur Durchführung von Messungen an einem Linearführungssystem
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: G01M13/02
Filed: 2015-07-01
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ein Linearführungssystem (1) umfasst eine hydrostatische Kompaktführung (2) und einen mit dieser zusammenwirkenden Spindeltrieb (3), welcher eine Axialwälzlagerung (5) umfasst. Die hydrostatische Kompaktführung (2) arbeitet mit mehreren Drucktaschen (13, 14, 15, 16), wobei eine Messvorrichtung (10) zur Messung der auf die Axialwälzlagerung (5) einwirkenden Axiallast vorgesehen ist Eine Datenverarbeitungseinrichtung (9) ist dazu ausgebildet, aus in den Drucktaschen (13, 14, 15, 16) herrschenden Drücken sowie aus der mittels der Messvorrichtung (10) erfassten Axiallast einen Gesamtkraftvektor (FG) zu berechnen.
Patent DE-102016002404-B3 (DE)
Title: Dachmodul für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem solchen Dachmodul
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/04
Filed: 2016-02-27
Granted: 2017-06-22
Abstract: Es wird ein Dachmodul (1) für ein Fahrzeug (3) mit einer Spannungsversorgungseinrichtung (11) und mit einer mechanischen Verstärkungseinrichtung (13), vorgeschlagen. Das Dachmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die mechanische Verstärkungseinrichtung (13) die Spannungsversorgungseinrichtung (11) als Verstärkungselement aufweist.
Patent DE-102016005119-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: JOLY MATTHIEU
IPC: F16H63/42
Filed: 2016-04-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Antriebseinheit (1), die trieblich mit einem Automatikgetriebe (5) verbunden ist, über das ein Antriebsmoment auf die Fahrzeugräder abtreibbar ist, mit einer Steuereinrichtung (7), die auf ein durch Betätigung eines Fahrpedals (9) vorgebbares Sollmoment die Antriebseinheit (1) ansteuert, und mit einem Getriebesteuergerät (16), das im Fahrbetrieb bei einer Beschleunigungsfahrt zumindest eine erste Gangrückschaltung (R6/5) im Automatikgetriebe (5) auslöst, die bei einer ersten Fahrpedalstellung (s6/5) erfolgt, die in Abhängigkeit vom aktuellen Fahrzustand über den verfügbaren Fahrpedal-Stellweg (s) variiert, wobei das Fahrpedal (9) ein mit einer Rückstellkraft (F) beaufschlagbares aktives Fahrpedal ist. Erfindungsgemäß wird bei einer unmittelbar bevorstehenden Auslösung der ersten Gangrückschaltung (R6/5) eine haptische Rückschalt-Meldung (A) durch Variieren der Fahrpedal-Rückstellkraft (F) erzeugt. Die Steuereinrichtung (7) weist eine Auswerteeinheit (23) auf, die auf der Grundlage aktueller Fahrbetriebsparameter auswertet, ob ein fahrerseitiger Bedarf für die Rückschalt-Meldung (A) vorliegt. Bei Nichtvorliegen eines fahrerseitigen Bedarfs wird die Rückschalt-Meldung (A) deaktiviert oder unterdrückt.
Patent DE-102016209427-B3 (DE)
Title: Kupplungsaktuator
Inventor: KREMER THORSTEN
IPC: F16H25/08
Filed: 2016-05-31
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kupplungsaktuator (1) umfassend ein Stellelement (3), das entlang einer Verschieberichtung (200) verschiebbar ist, und eine mit dem Stellelement (3) wirkverbundene Kurvenscheibe (3), die zwei parallele Seitenflächen (6) und eine Umfangsfläche (7) aufweist und die um eine senkrecht zur Verschieberichtung (200) ausgerichtete Rotationsachse (100) rotierbar ist, wobei das Stellelement (3) umfasst: einen Grundkörper (18), ein fest mit dem Grundkörper (18) verbundenes Anlageelement (4), das an eine Umfangsfläche (7) der Kurvenscheibe (2) anlegbar ist, und ein Eingriffselement (5), das zum Eingreifen in eine Ausnehmung (8) in zumindest einer Seitenfläche (6) der Kurvenscheibe (2) ausgebildet ist, wobei durch die Verschiebung des Stellelements (3) eine Kupplung einrückbar und ausrückbar ist, wobei von dem Anlageelement (4) eine Schubkraft und von dem Eingriffselement (5) eine Zugkraft aufnehmbar ist, und wobei zwischen Grundkörper (18) und Eingriffselement (5) ein Federelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102016212680-B3 (DE)
Title: Tank für eine Kleinkläranlage,  Vorrichtung zur Herstellung eines Tanks und Verfahren zur Herstellung eines Tanks für eine Kleinkläranlage
Inventor: RUCK CARSTEN
IPC: C02F3/12
Filed: 2016-07-12
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein Tank (1) für eine Kleinkläranlage umfasst eine Außenwand (2), welche einen Innenraum (3) des Tanks (1) nach außen begrenzt, einen becherartigen Einsatz (14), welcher im Innenraum (3) des Tanks (1) angeordnet ist, eine Mehrzahl von Trennwänden (20), welche jeweils flüssigkeitsdicht mit der Außenwand (2) und dem Einsatz (14) verbunden sind, wobei die Trennwände (20) jeweils nahtlos mit der Außenwand (2) und/oder dem Einsatz (14) verbunden sind.
Patent DE-102017125699-B3 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F16H53/06
Filed: 2017-11-03
Granted: 2018-11-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem fließgepressten Gehäuse (2), an dessen Innenwand (3) ein Brückenstück (4) einteilig angebunden ist, wobei oberhalb der antriebsseitigen Stirn (5) des Brückenstücks (4) eine Rolle (6) für einen Nockengegenlauf angeordnet ist sowie an der abtriebsseitigen Stirn (7) des Brückenstücks (4) ein erhabener Bereich (8) mit einer Pumpenkolbenanlage (9) einteilig ausgeformt ist, welcher erhabene Bereich eine balkenartig vom Brückenstück (4) wegragende Materialverdickung (8) ist, die parallel zur Rollenachse von Innenwand (3) zu Innenwand (3) durchgeht, wobei Seitenwände (10) der Materialverdickung (8) vom Brückenstück (4) weg keilähnlich aufeinander zu laufen.
Patent DE-102019000605-B3 (DE)
Title: Verwendung einer Sensorsystemanordnung im Baubereich und/oder Baugewerbe
Inventor: SAND HENNING
IPC: G01L5/00
Filed: 2019-01-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Sensorsystemanordnung (1) im Baubereich und/oder Baugewerbe, wobei die Sensorsystemanordnung (1) wenigstens ein Sensorelement (2) zur Detektion wenigstens einer physikalischen und/oder chemischen Größe und/oder zur Detektion der stofflichen Beschaffenheit seiner Umgebung und eine elektrische Energieversorgungseinrichtung (3) aufweist, wobei die elektrische Energieversorgungseinrichtung (3) ein elektrisches Energiespeichermittel (4) und ein drahtlos und/oder kontaktlos aufladbares Energieempfangsmittel (5) aufweist, wobei das Energieempfangsmittel (5) elektrisch mit dem Energiespeichermittel (4) derart verbunden ist, dass die durch die drahtlose und/oder kontaktlose Energieübertragung aufgenommene Energie von dem Energieempfangsmittel (5) an das Energiespeichermittel (4) übertragbar ist, und wobei elektrische Energie in dem Energiespeichermittel (4) speicherbar und von dem Energiespeichermittel (4) elektrisch an das Sensorelement (2) übertragbar ist.
Patent DE-102021127146-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beaufschlagen von Schüttgut mit beschleunigten Elektronen
Inventor: KUBUSCH JÖRG
IPC: H01J37/063
Filed: 2021-10-19
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beaufschlagen von Schüttgut mit beschleunigten Elektronen, umfassend mindestens einen Elektronenstrahlerzeuger mit einem ringförmigen Gehäuse (101; 301), welcher mindestens eine ringförmige Kathode (107) zum Emittieren von Elektronen und mindestens ein ringförmiges als erster Hohlzylinder ausgebildetes Elektronenaustrittsfenster (104; 304) aufweist; wobei das ringförmige als erster Hohlzylinder ausgebildete Elektronenaustrittsfenster (104; 304) eine Innenwandung des ringförmigen Gehäuses (101; 301) des Elektronenstrahlerzeugers bildet; wobei die von der ringförmigen Kathode (107) emittierten Elektronen zur Ringachse (103; 303) des ringförmigen Gehäuses (101; 301) beschleunigbar sind und wobei die Ringachse (103; 303) des ringförmigen Gehäuses senkrecht oder mit einem Winkel von bis zu 10° abweichend von der Senkrechten ausgerichtet ist, so dass das ringförmige Gehäuse (101; 301) eine obere Ringöffnung und eine untere Ringöffnung aufweist, wobeia) die obere Ringöffnung mittels mindestens einer ersten Wandung (305; 405) verschlossen ist;b) sich von unten ein zweiter Hohlzylinder (306) in die untere Ringöffnung des ringförmigen Gehäuses (301) hinein erstreckt, welcher einen ringförmigen Freiraum (307) zwischen dem als erster Hohlzylinder ausgebildeten Elektronenaustrittsfenster (304) und dem zweiten Hohlzylinder (306) begrenzt;c) das obere Ende des zweiten Hohlzylinders (306) mit einem Maß von der mindestenseinen ersten Wandung (305; 405) beabstandet ist; und entwederd) mittels mindestens einer ersten Einrichtung (308) eine innerhalb des zweiten Hohlzylinders (306) von unten nach oben gerichtete erste Strömung (309) eines gasförmigen Mediums erzeugbar ist undmittels mindestens eines ersten Einlasses (310) im zweiten Hohlzylinder (306) das Schüttgut in die von unten nach oben gerichtete erste Strömung (309) des gasförmigen Mediums einbringbar ist odere) mittels mindestens einer zweiten Einrichtung (808) eine innerhalb des ringförmigen Freiraums (307) von unten nach oben gerichtete zweite Strömung (809) eines gasförmigen Mediums erzeugbar ist und mittels mindestens eines zweiten Einlasses
Patent DE-102022003373-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren eines Kanalrohrs mittels Schlauch-Relining
Inventor: MÜLLER-HOLLDORF MATHIAS
IPC: F16L55/162
Filed: 2022-09-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Sanieren eines Kanalrohrs mittels Schlauch-Relining mit den Schritten: Einbringen eines harzgetränkten Schlauchliners in ein Kanalrohr und Aushärten wenigstens eines Abschnitts des harzgetränkten Schlauchliners in dem Kanalrohr durch Beaufschlagen mit Wärme und/oder Licht, gekennzeichnet durch Ermitteln der Dielektrizitätskonstante des Schlauchliners wenigstens in dem mit Wärme und/oder Licht beaufschlagten Abschnitt oder Ermitteln der Änderung der Dielektrizitätskonstante wenigstens in dem mit Wärme und/oder Licht beaufschlagten Abschnitt während des Beaufschlagens mit Wärme und/oder Licht und Beenden des Beaufschlagens des wenigstens einen Abschnitts des Schlauchliners mit Wärme und/oder Licht bei Ermitteln einer vorbestimmten, einen ausgehärteten Schlauchliner anzeigenden Dielektrizitätskonstante oder einer vorbestimmten, einen ausgehärteten Schlauchliner anzeigenden Änderung der Dielektrizitätskonstante.
Patent DE-102022202548-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines Computerprogrammprodukts
Inventor: KNORR MORITZ MICHAEL
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Trainieren eines Computerprogrammprodukts,- wobei das Computerprogrammprodukt aus einem Egofahrzeug (1) stammenden Daten eine Vogelperspektive mit dem Egofahrzeug (1) erzeugt und aus der Vogelperspektive zumindest eine Eigenschaft aus der Umgebung des Egofahrzeugs (1) ermittelt,- wobei zum Trainieren des Computerprogrammprodukts:• zumindest ein von oben aufgenommenes Realbild (2) mit der Umgebung des Egofahrzeugs (1) herangezogen wird,• die Position des Egofahrzeugs (1) in dem jeweiligen zumindest einen Realbild (2) ermittelt und zumindest eine Eigenschaft in der Umgebung der Position des Egofahrzeugs (1) als Ground-Truth-Information ausgegeben wird,• die Ground-Truth-Information zum Trainieren des Computerprogrammprodukts verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,- dass zumindest eines der wenigstens einen Realbilder (2) mit einer dem Egofahrzeug (1) folgenden Drohne (9) aufgenommen wird,- dass das Egofahrzeug (1) optisch derart ausgestaltet wird, dass es in den von der Drohne (9) aufgenommenen Realbildern (2) erkennbar ist,- dass die von der Drohne (9) aufgenommenen Realbilder (2) mit einem Zeitstempel versehen werden,- dass zum Trainieren des Computerprogrammprodukt die Ground-Truth-Information mit der vom Computerprogrammprodukt erstellten
Patent DE-4105745-B4 (DE)
Title: Arbeitspult, insbesondere Schreibtisch
Inventor: LEICHS BERNHARD
IPC: A47B17/02
Filed: 1991-02-23
Granted: 2005-02-24
Abstract: Arbeitspult,
insbesondere Schreibtisch, mit einer Arbeitsplatte, die im Bereich
ihrer Hinterkante um eine stationäre, horizontale Achse schwenkbeweglich
an einem Gestell angebracht ist, mit Mitteln zum Abstützen der
Arbeitsplatte in ihrer jeweiligen Schwenklage und mit einer im Bereich
der Hinterkante angeordneten und im wesentlichen parallel zur Hinterkante
verlaufenden relativ zur Arbeitsplatte beweglichen Anschlagleiste,
dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, die die Anschlagleiste
(22) beim Verschwenken der Arbeitsplatte (17) selbsttätig zu der
Arbeitsplatte derart positionieren, dass die Anschlagleiste (22)
in horizontaler Position der Arbeitsplatte (17) eingefahren ist
und bei schräg
gestellter Arbeitsplatte (17) ausgefahren ist und die Oberseite
der Arbeitsplatte überragt.
Patent DE-4300134-B4 (DE)
Title: Haltescharnier
Inventor: RIBLETT ALLEN
IPC: E05D5/12
Filed: 1993-01-06
Granted: 2007-05-03
Abstract: Haltescharnier
für das
Haltern einer Tür
an einem Rahmen, welches die Tür
lösbar
in einer vorbestimmten Position relativ zu dem Rahmen festhält, wenn die
Tür in
diese Position gedreht wird, mit:  a) einer ersten Scharniereinrichtung,
die an dem Rahmen befestigt ist,  b) einer zweiten Scharniereinrichtung,
die an der Tür
befestigt ist,  c) wobei die ersten und zweiten Scharniereinrichtungen durchgehende
Bohrungen aufweisen, welche entlang einer gemeinsamen Achse miteinander
ausrichtbar sind,  d) einem Zapfenaufbau, der für die Aufnahme
in den Bohrungen der ersten und zweiten Scharniereinrichtungen vorgesehen
ist, um den Scharnieraufbau für
eine Drehbewegung zu verbinden, und  e) mehreren federgespannten
Halteeinrichtungen (73, 74, 75), die an einer der ersten und zweiten
Scharniereinrichtungen angeordnet sind, um in einer Rastposition
lösbar
mit Einrichtungen in Eingriff zu treten, die der jeweils anderen der
ersten und zweiten Scharniereinrichtungen in dieser vorbestimmten
Position zugeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  f)
zum...
Patent DE-4431568-B4 (DE)
Title: Partikelfilter
Inventor: HOUBEN HANS
IPC: F01N3/28
Filed: 1994-09-05
Granted: 2004-04-08
Abstract: Partikelfilter, das während der im Nebenstrom erfolgenden Regeneration von heißem Oxidatorgas durchströmt wird, wobei in Strömungsrichtung hinter dem Partikelfilter ein von dessen Abgasstrom beaufschlagbarer Oxidationskatalysator angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Oxidationskatalysator (6) nur während der Regeneration wirksam ist und dass der Oxidationskatalysator (6) in einem Regenerationsapparat (1) für Wechselfilter (2) fest eingebaut angeordnet ist.
Patent DE-4447896-B4 (DE)
Title: Temperatursteuerverfahren für eine Fixiervorrichtung sowie Fixiervorrichtung und Bilderzeugungsgerät, die dieses Temperatursteuerverfahren anwenden
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: G05D23/20
Filed: 1994-10-17
Granted: 2005-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperatursteuerverfahren für eine Fixiervorrichtung eines Bilderzeugungsgeräts, welches einen elektrostatischen Fotografieprozess verwendet und exzellente Temperatursteuerungen ermöglicht ohne Hinzufügung komplizierter Mechanismen oder Geräte zu einer Fixiervorrichtung, die eine Heizeinrichtung mit geringer Wärmekapazität verwendet. DOLLAR A Die Erfindung umfasst eine Korrektur einer erfassten Temperatur und einer Erfassungsverzögerung eines Temperatursensors gemäß einer vorbestimmten Gleichung, um die zuzuführende elektrische Energie zu bestimmen.
Patent DE-10025434-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für abschaltkritische Systeme
Inventor: BERGER PETER
IPC: H02J9/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Stromversorgung
und von dieser versorgtes abschaltkritisches System (AKS) mit einer
von einem Stromnetz (SNE) gespeisten Basisstromversorgung (BSV)
und einer von einer Steuerlogik (STL) gesteuerten, Akkumulatoren-gespeisten Überbrückungsstromversorgung
(UBS), von welcher ein abschaltkritisches System bei Netzstörungen ohne
Unterbrechung während
einer vorgebbaren Zeit unterbrechungsfrei speisbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuerlogik (STL) einen ersten (TM1)
und einen zweiten (TM2) Timer aufweist und dazu eingerichtet ist,  nach
einem Einbruch der Ausgangsspannung (U ab )
der Basisstromversorgung (BSV) den ersten Timer (TM1) zu starten
und ihn bis zu einer vorgebbaren Stützzeit (t1) zählen zu
lassen, ihn jedoch zurückzusetzen,
falls innerhalb der Stützzeit
eine Wiederholung der Ausgangsspannung (U ab ) eintritt,  nach
Ablauf der durch den ersten Timer vorgegebenen Stützzeit (t1)
den zweiten Timer (TM2) zu starten sowie ein das Herunterfahren
des abschaltkritischen Systems (AKS) bewirkendes Interruptsignal
(int) zu erzeugen und  nach Ablauf der durch den zweiten Timer
(TM2) vorgebbaren Pufferzeit (t2) die Überbrückungsstromversorgung (UBS)...
Patent DE-10045616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Einparken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEIS TIM
IPC: G08G1/0962
Filed: 2000-09-15
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum automatischen Einparken eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Parklücke durch ein System von Abstandssensoren ausgemessen und eine Einparkstrategie errechnet und dem Fahrer mitgeteilt wird, und wobei die Umgebung des Fahrzeugs von mindestens einer Videokamera aufgenommen und auf einem Bildschirm dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrer die gewünschte anzufahrende Parklücke durch Berühren des Bildschirms auswählt und das Fahrzeug automatisch in die optimale Ausgangsposition zum Einparken gebracht wird.
Patent DE-10059561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugangskontrollsystems
Inventor: WEIL HANS-GEORG
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Zugangskontrollsystems mit einem Abfragegerät (AFG)
und zumindest einem Transponder (1...N), bei dem das Abfragegerät (AFG)
zunächst
ein Anfragesignal sendet, das Informationen über den Kommunikationsmodus
zwischen dem Abfragegerät
(AFG) und dem oder den Transpondern (1...N) enthält und der oder die in Reichweite
befindlichen Transponder (1...N) entsprechend diesem Kommunikationsmodus
eingestellt werden, worauf sie gemäß dem eingestellten Kommunikationsmodus
antworten.
Patent DE-10106873-B4 (DE)
Title: Cylinder drum for hydrostatic piston engines has round its circumference cooling ribs projecting at least partially into leakage volume inside housing during operation of piston engine
Inventor: DONDERS STEVEN
IPC: F04B53/08
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: The cylinder drum (1) has round the circumference cooling ribs (10) which during operation of the piston engine project at least in part into the leakage volume which is formed inside a housing which contains the drum. - The cooling ribs can be formed as grooves whose depth is less than the smallest wall thickness corresponding to a groove between the rotor bush (7) and the radial outer extension of the drum.
Patent DE-10107307-B4 (DE)
Inventor: ERLMANN NIKOLAUS MARTIN
IPC: F16D3/38
Filed: 2001-02-16
Granted: 2007-10-31
Abstract: A flange yoke for universal joints includes a first yoke half having a first flange plate and a first bearing portion, a second yoke half having a second flange plate and a second bearing portion, a first end face projecting from the bearing portions, a second end face formed by a first connection face of the first yoke half and a second connection face of the second yoke half, at least one step-like recess on the first yoke half, and at least one step-like projection formed complementary to the recess on the second yoke half. The first yoke half and the second yoke half are detachably connectable to each other by attachment screws. For this, the first yoke half has blind holes with internal threads that extend parallel to a longitudinal axis extending from the first clamping face. For each blind hole, a through bore is arranged in the second yoke half, wherein the attachment screws are passed through the through bores and are received in the blind holes.
Patent DE-10132434-B4 (DE)
Title: Elektrolytmembran/Elektrodenanordnung einer Festpolymerelektrolyt-Brennstoffzelle
Inventor: NANAUMI MASAAKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-07-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Elektrolytmembran/Elektrodenanordnung
einer Festpolymerelektrolyt-Brennstoffzelle,
die eine Elektrolytmembran und einen Luftpol und einen Brennstoffpol,
die bereitgestellt sind, um die Elektrolytmembran dazwischen aufzunehmen,
umfasst, wobei jede Elektrolytmembran, jeder Luftpol und jeder Brennstoffpol
eine polymere Ionenaustauschkomponente beinhalten, dadurch gekennzeichnet,
dass die polymere Ionenaustauschkomponente eine sulfonierte Substanz
von aromatischem Kohlenwasserstoffpolymer ist, die frei von Fluor
ist, wobei die Elektrolytmembran/Elektrodenanordnung eine Ionenaustauschkapazität Ic im
Bereich von 0,9 meq/g ≤ Ic ≤ 5 meq/g und
einen dynamischen Viskoelastizitätsmodul
bei 85°C und
einer Frequenz von 10 Hz im Bereich von 5 × 108 Pa ≤ Dv ≤ 1 × 10 10  Pa
aufweist, und wobei das Verhältnis
X/W der Gewichte W und X im Bereich von 0,05 ≤ X/W ≤ 0,80 liegt, wobei das Gewicht
der Katalysatorteilchen, die in jedem Luftpol und jedem Brennstoffpol
enthalten sind, mit W bezeichnet wird, und das Gewicht der polymeren
Ionenaustauschkomponente, die in jedem Luftpol und Brennstoffpol enthalten
ist, mit bezeichnet wird.
Patent DE-10133922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von siliziumhaltigem Ruß
Inventor: KOPIETZ PETER
IPC: C09C1/50
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von siliziumhaltigem Ruß, dadurch gekennzeichnet,
dass man in einem Furnaceruß-Reaktor zwischen
Reaktorengstelle und Prequench bei einer Temperatur an der Eintragungsstelle von
1000-2200°C
siliziumhaltige Feststoffe als Gemisch mit Perlruß, im Verhältnis siliziumhaltiger
Feststoff zu Perlruß von
1:0,2 bis 1:5, oder mit einem Gas als Tragmedium, beispielsweise
Luft, Stickstoff, Erdgas oder Tailgas, einträgt.
Patent DE-10143918-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: ALTENA HEINE
IPC: H02B1/30
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-05-06
Abstract: Schaltschrank mit mindestens zwei horizontal verlaufenden, eine Dichtkante und Befestigungslöcher aufweisenden Rahmenprofilen (9, 23) , sowie zwei Seitenwänden (1), wobei die Seitenwände (1) aus jeweils einem einteiligen Blechzuschnitt bestehen, der an allen vier Seiten durch mehrfaches Umkanten einen dem Rahmenprofil (9, 23) angepassten, mit Lochreihen versehenen rahmenartigen Profilrand (2, 3, 11, 22) bildet, wobei die aneinander angrenzenden Profilränder (2, 3, 11, 22) unter Freilassung eines Aufnahmebereichs für ein Befestigungsstück (10, 24) für das Rahmenprofil (9, 23) vor dem jeweiligen Rand der Seitenwand (1) enden dadurch gekennzeichnet, dass der Profilrand (11) der im eingebauten Zustand obenliegenden horizontalen Seite der Seitenwand (1) vier aufeinandertolgende Schenkel (12, 13, 14, 15) aufweist, die so zum Schaltschrankinnenraum abgekantet sind, dass sich der erste Schenkel (12) über die Seitenwand (1) hinaus zum Schaltschrankinnenraum erstreckt, der zweite Schenkel (13) von dem ersten Schenkel (12) abgekantet ist und senkrecht zu der Seitenwand (1) angeordnet ist, sich der dritte...