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Patent DE-102020128341-A1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement zur formschlüssigen oder schweißtechnischen Anbringung an ein Blechteil
Inventor: ELLIS ADRIAN
IPC: H01R4/66
Filed: 2020-10-28
Abstract: Ein elektrisches Anschlusselement zur formschlüssigen oder schweißtechnischen Anbringung an ein Blechteil und zur Aufnahme einer Kabelanschlusseinrichtung, zeichnet sich durch einen metallischen Ring, der den Kontaktbereich umgibt und mittels einer in dem Ring erzeugten permanenten Ringspannung eng am Kontaktbereich anliegt, aus. Der Ring weist eine äußere Fläche auf, die die Kontaktfläche für die Kabelanschlusseinrichtung bildet.
Patent DE-102020128589-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgie-Generator mit Wechselrichter zur Erzeugung von HF-Hochspannung
Inventor: SCHIDDEL STEFAN
IPC: H03B1/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrochirurgie-Generator, der hochfrequente Wechselspannung für ein elektrochirurgisches Instrument erzeugt. Er umfasst ein Netzteil, das im Betrieb einen Gleichspannungskreis speist, und einen davon versorgten Hochspannungswechselrichter, der eine hochfrequente Wechselspannung erzeugt, die an Ausgängen zum Anschluss des elektrochirurgischen Instruments (16) ausgegeben wird. Der Wechselrichter (5) weist einen getaktet angesteuerten Leistungsschalter (53) und einen Nulldurchgangsdetektor (7) auf, der Nulldurchgänge der von dem Wechselrichter (4) erzeugten Schwingung erkennt. Ein Signal für die erzeugte Wechselspannung ist an den Nulldurchgangsdetektor (7) angelegt über einen Spannungsteiler, der erfindungsgemäß ein kapazitiver Spannungsteiler (6) ist mit mindestens einem hochspannungsfesten Kondensator (61, 62). Damit können unerwünschte Gleichspannungsanteile am Mittelabgriff bei Versorgungsspannungsänderungen vermieden werden, da Umladungen infolge Änderungen der Versorgungsspannung beidseitig auftreten und deren Auswirkungen sich somit aufheben. Die Detektionsqualität der Nulldurchgänge wird verbessert, insbesondere bei Änderungen der Versorgungsspannung und Sprüngen der Lastimpedanz. Somit steigen Funktionssicherheit des Generators und damit die Sicherheit für Patienten.
Patent DE-102020128833-A1 (DE)
Title: Bereitstellungssystem zum Aufbringen von unterschiedlichen, anwendungsfallbezogenen, temporär wirkenden Oberflächenfunktionsbeschichtungen
Inventor: KARAU MICHAEL
IPC: B05B1/16
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein weiterentwickeltes Bereitstellungssystem zum Aufbringen von unterschiedlichen, anwendungsfallbezogenen, temporär wirkenden Oberflächenfunktionsbeschichtungen bei der Bearbeitung von Werkstücken mittels Sprühen durch mehrere an einer Bearbeitungsmaschine anbringbare pneumatische Zweistoffdüsen mit Düsenkörper, welche von einem Vorratsgefäß gespeist werden, welches mit der Oberflächenfunktionsbeschichtung gefüllt oder füllbar ist, sowie einer Druckgasquelle, welche an die Zweistoffdüsen anschließbar ist, um die Oberflächenfunktionsbeschichtung zu fördern und auf das jeweilige Werkstück und/oder die jeweilige Bearbeitungsmaschine oder Teilen hiervon aufzutragen. Erfindungsgemäß ist das Vorratsgefäß als Mischgefäß ausgebildet, welches mit einer Vielzahl von Komponentengefäßen gesteuert in Verbindung steht, derart, dass nach einer vorgegebenen Programmwahl Inhaltsstoffe aus den Komponentengefäßen in das Mischgefäß überführbar sind, wobei die Zweistoffdüsen aus dem Mischgefäß versorgt werden.
Patent DE-102020128837-A1 (DE)
Title: Wiegedruckstück für ein Wiegedruckstückpaar einer Laschenkette
Inventor: VOLZ GERRIT
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wiegedruckstück (1,2) für ein Wiegedruckstückpaar (3) einer Laschenkette (4), aufweisend:- eine Längenerstreckung (5), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Axialrichtung (6) ausgerichtet ist;- eine Höhenerstreckung (9), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Radialrichtung (7) ausgerichtet ist;- eine Breitenerstreckung (10), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Kettenlaufrichtung (8) ausgerichtet ist;- eine laschenseitige Anlagefläche (11) mit einer Außenkontur (12) zum Kontakt mit einer Lasche (13,14) im Einsatz in einer Laschenkette (4); und- eine Wälzfläche (15) zum Kontakt mit einem weiteren Wiegedruckstück (2,1) im Einsatz in einem Wiegedruckstückpaar (3),- ein an dem Wiegedruckstück (1,2) befestigtes Axialsicherungselement (16) zum Sichern des Wiegedruckstücks (1,2) beim Einsatz in einer Laschenkette (4).Das Wiegedruckstück ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass das Axialsicherungselement (16) als Stabelement mit einer längsten Erstreckung in Stabrichtung (17) ausgeführt ist, wobei das Stabelement in Stabrichtung (17) vollflächig mit der Außenkontur (12) des Wiegedruckstücks (1,2) in Kontakt steht.Mit dem hier vorgeschlagenen Wiegedruckstück ist mit einfachen Mitteln eine hohe Abscherfestigkeit des Axialsicherungselements und damit eine hohe Sicherheit gegen Verlieren eines Wiegedruckstücks beziehungsweise einer Lasche geschaffen.
Patent DE-102020130513-A1 (DE)
Title: Erfassung und klassifizierung von strassenattributen zur kartenerweiterung
Inventor: VERSTANDIG DYLAN
IPC: G06V10/764
Filed: 2020-11-18
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erzeugen einer erweiterten Karte, die für das autonome Fahren eines Fahrzeugs verwendet wird, umfassen das Erhalten von Bildern an einem ersten Blickpunkt und das Trainieren eines ersten neuronalen Netzes zum Identifizieren und Klassifizieren von Merkmalen, die sich auf ein Attribut in den Bildern am ersten Blickpunkt beziehen. Ein Verfahren umfasst auch das Projizieren der Merkmale auf Bilder, die an einem zweiten Blickpunkt erhalten wurden, und das Trainieren eines zweiten neuronalen Netzes, um das Attribut in den Bildern an dem zweiten Blickpunkt auf der Grundlage der Merkmale zu identifizieren. Die erweiterte Karte wird durch Hinzufügen des Attributs zu einem Kartenbild am zweiten Blickpunkt erzeugt.
Patent DE-102020131704-A1 (DE)
Title: Multikachelspeicherverwaltungsmechanismus
Inventor: WATERS ZACK S
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Grafikprozessoren zur Implementierung von Multikachelverwaltung sind offenbart. In einer Ausführungsform weist ein Grafikprozessor eine erste Grafikvorrichtung, die einen lokalen Speicher aufweist, eine zweite Grafikvorrichtung, die einen lokalen Speicher aufweist, und einen Grafiktreiber auf, um eine einzelne virtuelle Zuweisung mit einem gemeinsamen virtuellen Adressbereich bereitzustellen, um eine Ressource zu jedem lokalen Speicher der ersten und zweiten Grafikvorrichtung zu spiegeln.
Patent DE-102020200780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Funktionsstoffes für Fahrzeuge
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Funktionsstoffes für Fahrzeuge.Es ist vorgesehen, dass ein Verfahren zur Herstellung eines Funktionsstoffes (10) für Fahrzeuge bereitgestellt wird. Solch ein Verfahren umfasst dabei die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Ausgangsmaterials, welches zumindest Naturfasern (12) umfasst, Aufbereiten des Ausgangsmaterials, mechanisches Verfestigen des Ausgangsmaterials, sodass ein vorbereitetes Ausgangsmaterial resultiert. Anschließend wird zumindest bereichsweise jeweils wenigstens eine synthetische Polymerschicht (18) an einer Oberseite und einer Unterseite des vorbereiteten Ausgangsmaterials angeordnet, sodass ein Funktionsstoff (10) hervorgebracht wird.
Patent DE-102020200989-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinheit
Inventor: KREBES KLAUS-JUERGEN
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinheit (10) mit einem Gehäuse (12), dessen Außenfläche (14) bezüglich zumindest einer Symmetrieachse (16) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, mindestens einer Energiespeicherzelle (18), auf welcher jeweils eine elektrische Energie abspeicherbar oder abgespeichert ist, einer Spule (20), welche derart mit der mindestens einen Energiespeicherzelle (18) elektrisch verbunden ist, dass, sofern elektrische Energie auf der mindestens einen Energiespeicherzelle (18) abgespeichert ist, mittels einer Entladung der mindestens einen Energiespeicherzelle (18) ein Stromfluss durch die Spule (20) bewirkbar ist, und einer Aufhängeeinrichtung, wobei die Spule (20) zumindest Teil einer rotierbaren Elektronikeinrichtung (22) ist, welche mittels der Aufhängeeinrichtung derart in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, dass die rotierbare Elektronikeinrichtung (22) in Bezug zu dem Gehäuse (12) um die zumindest eine Symmetrieachse (16) der Außenfläche (14) des Gehäuses (12) drehbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine induktive Energieübertragungsvorrichtung für mindestens einen Stromverbraucher und eine Tankvorrichtung zum Zusammenwirken mit einer derartigen induktiven Energieübertragungsvorrichtung.
Patent DE-102020201855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und / oder Regeln der Kupplungen und / oder der Gangstufenwechsel eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: SCHAEFER STEPHAN
IPC: F16H61/688
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern und / oder Regeln der Kupplungen (5, 6) und / oder der Gangstufenwechsel eines Doppelkupplungsgetriebes (1), wobei das Doppelkupplungsgetriebe (1) mindestens eine erste und eine zweite Eingangswelle (2, 3), mindestens eine Abtriebswelle (4), mehrere wirksam einlegbare Gangstufen (I bis VI) und mindestens eine erste und eine zweite Kupplung (5, 6) aufweist, wobei mittels der ersten Kupplung (5) die erste Eingangswelle (2) und mittels der zweiten Kupplung (6) die zweite Eingangswelle (3) mit einer Motorwelle (7) eines Antriebsmotors (8) wirksam koppelbar ist, wobei ein Drehmoment (M) zwischen der Motorwelle (7) und der Abtriebswelle (4) mithilfe einer in dem Doppelkupplungsgetriebe (1) wirksam eingelegten Gangstufe (I bis VI) übertragbar ist und / oder übertragen wird, wobei zur Durchführung eines Gangstufenwechsels bei einer Hochschaltung, nämlich von einer niedrigeren Quellgangstufe (I bis VI) zu einer höheren Zielgangstufe (II bis VI), die der Zielgangstufe (I bis VI) zugeordnete kommende Kupplung (5 oder 6) schlagartig geschlossen wird, und wobei die der Quellgangstufe (5, 6) zugeordnete gehende Kupplung (5 oder 6) schlagartig geöffnet wird, und wobei die Drehzahl (nMot) der Motorwelle (7) des Antriebsmotors (8) von einer Quelldrehzahl (nQ) auf eine Zieldrehzahl (nz) absinkt.Der Steuerungsaufwand ist dadurch vereinfacht bzw. auch der Fahrkonform ist dadurch erhöht, dass ein Zielmoment (Mz) der kommenden Kupplung (5 oder 6) vor einer schlagartigen Betätigung der kommenden Kupplung (5 oder 6) mithilfe einer Steuereinrichtung (9) unter Berücksichtigung einer bestimmten Fahrpedalstellung und/oder eines bestimmten Fahrpedalgradienten und unter Berücksichtigung eines bestimmten anstehenden Gangstufenwechsel einer anstehenden Hochschaltung und unter Berücksichtigung der für diesen anstehenden Gangstufenwechsel ermittelten Zieldrehzahl (nz) des Antriebsmotors (8) berechnet wird, und dass dieses berechnete bestimmte Zielmoment (Mz) an der kommenden Kupplung (5 oder 6) beim Schließen dieser kommenden Kupplung (5 oder 6) schlagartig eingestellt wird.
Patent DE-102020201898-A1 (DE)
Title: Betrieb eines Kontrollsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLÄSER FRANK
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kontrollsystems für in Reifen eines Kraftfahrzeugs angeordnete elektronische Komponenten. Die Erfindung betrifft zudem einen Klassifikator zur Verwendung in einem Kontrollsystem für in einem Reifen eines Kraftfahrzeugs angeordnete elektronische Komponenten sowie eine elektronische Komponente zur Verwendung in einem Reifen eines Kraftfahrzeugs. In einem ersten Schritt wird eine initiale Reifenkonfiguration empfangen (10). Im Anschluss werden in einem Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs Signalstärken von Funksignalen der elektronischen Komponenten empfangen (11). Auf Basis der initialen Reifenkonfiguration und der Signalstärken der empfangenen Funksignale wird dann zumindest ein Klassifikator für zumindest eine Reifenposition angelernt (12). Nach dem Anlernen (12) wird der Klassifikator im Fahrbetrieb auf die Signalstärke der empfangenen Funksignale angewandt (13), um eine Änderung der Reifenkonfiguration festzustellen (14). In Reaktion auf das Feststellen (14) einer Änderung der Reifenkonfiguration erfolgt eine Anpassung (15) der Reifenkonfiguration und ein erneutes Anlernen (12) des zumindest einen Klassifikators.
Patent DE-102020202977-A1 (DE)
Title: Kolbenring, Kolben, Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Kolbenrings
Inventor: ISSLER WOLFGANG
IPC: F02F5/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenring (1) für einen Kolben (30), mit einem Ringkörper (2), welcher in einem Schnitt (3) senkrecht zu einer Umfangsrichtung (U) des Ringkörpers (2) ein U-förmiges Profil (4) aufweist, welches einen ersten und einen zweiten Schenkel (5, 6) umfasst, die beide in der radialen Richtung (R) von einer ein radial inneres Ende (7) des U-förmigen Profils (4) bildenden Basis (8) des U-förmigen Profils (4) nach außen abstehen. Dabei ist - über die radiale Richtung (R) hinweg - ein minimaler Wert (9) einer entlang der axialen Richtung (A) gemessenen Schenkelbreite (B) des ersten Schenkels (5) kleiner als der minimale Wert (9) der entlang der axialen Richtung (A) gemessenen Schenkelbreite (B) des zweiten Schenkels (6).
Patent DE-102020205870-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Wellenlagerung
Inventor: ROTTACH ARNIM-SEBASTIAN
IPC: F16C19/54
Filed: 2020-05-11
Abstract: Es wird eine Lageranordnung (32) mit einer Welle (20), einem gehäusefesten Lagerträger (28) und einem ein Wälzlager (24) beschrieben, welches einen ersten Lagerring (242), einen zweiten Lagerring (244) und Wälzköper (248) aufweist. Dabei ist der erste Lagerring (242) mittels eines Festsitzes an der Welle (20) und der zweite Lagerring (244) mittels eines Lossitzes an dem Lagerträger (28) angeordnet. Bei dieser Lageranordnung (32) sind zwischen dem zweiten Lagerring (244) und dem Lagerträger (28) elastische Vorspannabstützmittel (34) angeordnet, mittels denen der zweite Lagerring (244) axial gegenüber dem ersten Lagerring (242) vorgespannt wird. Die Vorspannabstützmittel (34) sind gleichfalls ausgebildet, den zweiten Lagerring (244) gegenüber einem auf diesen wirkenden Drehmoment abzustützen. Weiter wird eine elektrische Maschine (10) mit einer wie zuvor erläuterten Lageranordnung (32) beschrieben.
Patent DE-102020212351-A1 (DE)
Title: Mikrospiegel-Array für eine beleuchtungsoptische Komponente einer Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Mikrospiegel-Array (23d) ist Bestandteil einer beleuchtungsoptischen Komponente (22) einer Projektionsbelichtungsanlage für die Projektionslithografie. Eine Vielzahl von Mikrospiegeln (23a) ist gruppenweise in einer Mehrzahl von Spiegelmodulen (23b) angeordnet, die jeweils eine rechteckige Modul-Berandung (23c) aufweisen. Die Spiegelmodule (23b) sind in Modulspalten (26) angeordnet. Zumindest einige der Modulspalten (26) sind so längs einer Spalten-Grenzlinie (27) gegeneinander verschoben, dass zumindest einige der über die Grenzlinie (27) aneinander angrenzende Spiegelmodule (26i, 26i+1) gegeneinander verschoben angeordnet sind. Hierdurch fluchten ihre quer zur Grenzlinie (27) verlaufenden Modul-Berandungs-Seiten (28) nicht miteinander. Es resultiert ein Mikrospiegel-Array, bei dem einerseits eine möglichst standardisierte Herstellung möglich ist, wobei andererseits für den Fall, dass das Mikrospiegel-Array eine letzte beleuchtungsoptische Komponente vor einem zu beleuchtenden, reflektierenden Objekt darstellt, ein möglichst kleiner Reflexions-Faltwinkel am Objekt realisierbar ist.
Patent DE-102020212533-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit reduzierendem Strömungsquerschnitt
Inventor: BRANDT TORSTEN
IPC: H01M8/2465
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (28) mit:- zwei Elektroden (32, 34),- einem Elektrolyten, der die Elektroden (32, 34) kontaktiert,- einer ersten und einer zweiten Gaszuführung (36, 38) zum Zuführen von einem jeweiligen ersten und zweiten Reaktionsgas zu den jeweiligen Elektroden (32, 34), sowie- wenigstens einer Reaktionsprodukteabführung (40, 42) zum Abführen von Reaktionsstoffen, und- einem zwei gegenüberliegende Enden (44, 46) aufweisenden Reaktionsbereich (48) zum Durchführen einer exergonen Reaktion der wenigstens zwei Reaktionsgase, bei der zwischen den wenigstens zwei Elektroden (32, 34) eine elektrische Spannung bereitgestellt wird, wobei die Gaszuführungen (36, 38) am ersten Ende (44)) und die wenigstens eine Reaktionsprodukteabführung (40, 42) am zweiten Ende (46) angeordnet sind, wobei der Reaktionsbereich (48) ausgebildet ist, am ersten Ende (44) einen ersten Strömungsquerschnitt (50) und am zweiten Ende einen (46) zweiten Strömungsquerschnitt (52) bereitzustellen.Erfindungsgemäß ist der erste Strömungsquerschnitt (50) größer als der zweite Strömungsquerschnitt (52) ausgebildet.
Patent DE-102020212851-A1 (DE)
Title: Kommunikationsbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: B60Q1/02
Filed: 2020-10-12
Abstract: Ein Fußgänger im Umfeld eines Fahrzeugs wird erkannt, und es erfolgt eine Kommunikation zwischen dem Fußgänger und dem Fahrzeug über eine sequenziell aufleuchtende Beleuchtung, wodurch das Fahrzeug und der Fußgänger einander erkennen und somit die Sicherheit gewährleistet ist. Es wird also ein Kommunikationsbeleuchtungssystem für ein Fahrzeug bereitgestellt, bei dem das Fahrzeug ein Signal aussendet, dass das Fahrzeug den Fußgänger erkannt hat, indem Licht projiziert wird, das dem Bewegungspfad des Fußgängers folgt, und der Fußgänger feststellt, dass das Fahrzeug den Fußgänger erkannt hat.
Patent DE-102020214247-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachsystem
Inventor: MARQUART MARIUS
IPC: B60J7/053
Filed: 2020-11-12
Abstract: Ein Fahrzeugdachsystem mit einem in betriebsfertig montiertem Zustand fahrzeugfesten Dachbereich, der eine zu einem Fahrzeuginnenraum hin offene Dachöffnung aufweist, die durch einen Dachdeckel verschließbar ist, der in einer Schließstellung von unten her in die Dachöffnung eingepasst ist, und der randseitig eine umlaufende, nach oben offene Rinne aufweist, in die in der Schließstellung des Dachdeckels ein nach unten weisender, umlaufender Steg eines Randes der Dachöffnung hineinragt, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist dem Dachdeckel eine Steuerkinematik zugeordnet, mittels der der Dachdeckel zwischen der Schließstellung und einer die Dachöffnung zumindest teilweise freigebenden Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der der Dachdeckel in Fahrzeughochrichtung nach unten sowie in Fahrzeuglängsrichtung nach hinten zumindest teilweise unter den fahrzeugfesten Dachbereich bewegt ist.Verwendung bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102020214851-A1 (DE)
Title: Luftlagervorrichtung und für Verfahren zur Herstellung
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: F16C32/06
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftlagervorrichtung, insbesondere zur Lagerung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgeräts, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Luftlagervorrichtung und einer Halteeinrichtung, wobei die Luftlagervorrichtung (1) zumindest einen Grundkörper (2) umfasst, wobei der Grundkörper (2) zumindest einen Lagertragabschnitt (3) und mindestens einen Ausströmabschnitt (4) umfasst oder ausbildet, wobei der mindestens eine Ausströmabschnitt (4) aus luftdurchlässigem Material ausgebildet ist, wobei das luftdurchlässige Material ein luftdurchlässiges Graphit oder ein luftdurchlässiger kohlefaserverstärkter Kunststoff oder eine Kombination dieser Materialien ist.
Patent DE-102020215517-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: GMELIN CHRISTOPH
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen. De Sensor (10) umfasst ein Sensorelement (20), ein Gehäuse (12) und eine Schutzhülse (42). Das Gehäuse (12) ist zumindest teilweise von der Schutzhülse (42) umgeben und weist eine Längsbohrung (16) auf, in der das Sensorelement (20) angeordnet ist. Der Sensor (10) weist weiterhin einen Kontakthalter (44) und eine Federklammer (46) auf. Der Kontakthalter (44) ist zum Halten des Sensorelements (20) ausgebildet. Die Federklammer (46) ist zum Fixieren des Kontakthalters (44) ausgebildet. Die Federklammer (46) ist zwischen dem Gehäuse (12) und der Schutzhülse (42) angeordnet. Die Federklammer (46) ist im Wesentlichen hülsenförmig ausgebildet. Die Federklammer (46) weist Haltearme (60) auf. Die Haltearme (60) stehen in axialer Richtung von der Federklammer (46) vor und umgreifen den Kontakthalter (44) zumindest teilweise an einem axialen Ende (84) des Kontakthalters (44).
Patent DE-102021000985-A1 (DE)
Title: Beißring für Endoskopien des oberen Gastrointestinaltraktes
Inventor: ROTH JOHANNES
IPC: A61B1/24
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beißring zur Durchführung aller Arten endoskopischer Untersuchungen des oberen Gastrointestinaltraktes mit einem für ein endoskopisches Instrument eine Durchgangsöffnung bietenden Mundstück und den dazugehörigen Haltebögen, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikalen Seiten (b) des Mundstückes (a) bei vertikalem Druck komprimierbar sind. Dabei bestehen die Seitenteile (b) aus einer glatten Oberfläche aus thermoplastischem elastomeren Material, so dass keine Reibungsdefekte am Endoskop entstehen. Sind die Seitenteile (b) ziehharmonikaähnlich angeordnet wird medial dieser Seitenteile (b) eine Membran (d), ebenfalls aus einem thermoplastischen elastomeren Material eingefügt, die das Endoskop vor möglichen Reibungsdefekten schützt.
Patent DE-102021001742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen einer Druckluft-Fluid-Mischung, umfassend einen Anschlusskörper
Inventor: GMEILBAUER ENGELBERT
IPC: A47L11/34
Filed: 2021-04-06
Abstract: Der Anschlusskörper (110) weist eine Ummantelung (100) auf. Der Anschlusskörper (110) ist gegenüber der Ummantelung (100) des Anschlusskörpers (110) drehbar gelagert. Die Auslasseinrichtung (120) ist über die Druckluft-Fluid-Mischung freisetzbar. Der Anschlusskörper (110) ist drehfest mit der Auslasseinrichtung (120) verbunden. Der Anschlusskörper (110) umfasst einen Schaft (130). Der Schaft (130) und eine Zuführungsleitung (140) greifen jeweils ineinander. Die Auslasseinrichtung (120) steht über den Schaft (130) mit der Zuführungsleitung (140) in Verbindung.
Patent DE-102021100317-A1 (DE)
Title: Nichttragende, raumabschließende Außenwand
Inventor: MOSINSKI DIRK
IPC: E04B1/76
Filed: 2021-01-11
Abstract: Nichttragende Gebäudewand, insbesondere Gebäudeaußenwand, zum Abschließen eines Raumes, mit zumindest einer ersten Tragkonstruktion, die zwischen einer Decke und einem Boden des Raumes befestigt ist, zumindest einer ersten Beplankung auf der dem Raum abgewandten Seite der Tragkonstruktion, einer zweiten Beplankung auf der dem Raum zugewandten Seite der Tragkonstruktion, zumindest einer ersten Dämmschicht und einer äußeren Verkleidung, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) die erste Beplankung von der Tragkonstruktion gehalten ist und die Außenseite des abzuschließenden Raumes in mindestens einer Richtung zumindest teilweise überragt;
 b) die erste Dämmschicht zwischen der ersten und der zweiten Beplankung angeordnet ist; und
 c) die äußere Verkleidung wahlweise unmittelbar oder über die erste Beplankung mittelbar an der Tragkonstruktion befestigt ist oder die erste Beplankung die äußere Verkleidung bildet.
Patent DE-102021100919-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer 3d-handpose aus einem 2d-bild unter verwenden von maschinellem lernen
Inventor: SPURR ADRIAN
IPC: G06V10/764
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es werden Geräte, Systeme und Techniken beschrieben, die die Pose einer menschlichen Hand aus einem 2D-Bild bestimmen. In mindestens einem Ausführungsbeispiel wird das Training eines neuronalen Netzwerks unter Verwendung von schwach markierten oder unmarkierten Posendaten erweitert, die mit Verlusten basierend auf einem Modell einer menschlichen Hand ergänzt werden.