baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000145-U1 (DE)
Title: Mülleimer mit integriertem Beutel-Vorratsspender für die bedarfsorientierte Beutelbestückung des Eimers
IPC: B65F1/06
Filed: 2020-01-15
Abstract: Müllbehälter mit integriertem Beutel-Vorratsspender für die bedarfsorientierte Beutelbestückung des Behälters dadurch gekennzeichnet, dass der Müllbehälter mit eingelegter Vorratsbox (1) ausgestattet ist, durch deren Entnahmeschlitz im Deckel (2) perforierte Endlos-Wechselbeutel (3) entnommen werden können.
Patent DE-202020003154-U1 (DE)
Title: Redressions - Orthese bei Morbus Dupuytren
IPC: A61F5/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Redressierungsorthese, dadurch gekennzeichnet, dass durch Druckeinwirkung auf den Handrücken und Zugeinwirkung auf die Finger ein im Sinne von Physiotherapie ausgeübter Zwang auf die Handsehnen ausgeübt wird.
Patent DE-202020005967-U1 (DE)
Title: System
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-04-10
Abstract: System umfassend:
 - eine entfernte Computerdatenbank (60), die Identifikationsdaten für Modelle von Spritzgusspressen (10) enthält,
 - eine mit einem Identifikationscode ausgestattete Spritzgießmaschine (10);
 - ein elektronisches Gerät (50) zum Lesen und/oder Empfangen oder Übertragen des Identifikationscodes, und programmiert zum,
 Extrahieren digitaler Daten aus dem gelesenen Code oder Umwandeln des gelesenen Codes in digitale Daten, die eine Kennung einer Presse (10) darstellen; und
 elektronisches Übertragen der extrahierten digitalen Daten an die entfernte Datenbank (60);
 wobei die entfernte Datenbank (60) programmiert ist zum:
 Durchsuchen der Identifikationsdaten in der Datenbank, ob es einen gleichen Datensatz gibt, und
 wenn ja: Entnehmen von Pressedaten aus der Datenbank (60), die mit der Kennung verbunden sind und anschließendes Anzeigen oder Senden dieser.
Patent DE-202020101900-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-04-07
Abstract: Sanitäres Einsetzteil (1), insbesondere zum Einsatz in einen Armaturenauslauf und/oder in eine Wasserführung, umfassend wenigstens ein Gehäuseteil (2) mit einem Aufnahmeraum (3), wenigstens ein Einsetzsieb (4, 5), das in den Aufnahmeraum (3) des wenigstens eine Gehäuseteils (2) eingesetzt ist, wenigstens eine Zerlegereinheit (6), die in einer Strömungsrichtung (7) des Fluids dem wenigstens einen Einsetzsieb (4, 5) vorlagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am wenigstens einen Gehäuseteil (2) wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9) ausgebildet ist, und dass an dem wenigstens einen Einsetzsieb (4, 5) wenigstens eine zur Ausrichthilfe (8, 9) korrespondierende Gegenausrichtungshilfe (10, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-202020101999-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradbehälter
IPC: B62K7/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Lastenfahrradbehälter mit
 einem Behälterelement (52) mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (58), einer Rückwand (60), einer Vorderwand (62) sowie einem Bodenelement, und
 einem das Behälterelement (52) vorzugsweise vollständig verschließenden Deckelelement (54), wobei
 das Deckelelement (54) über zwei Scharnierelemente (64) jeweils mit einer der beiden Seitenwände (58) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist.
Patent DE-202020102601-U1 (DE)
Title: Schichtstrukturierungssystem
IPC: B23K26/36
Filed: 2020-05-08
Abstract: Schichtstrukturierungssystem (100) aufweisend:
 eine Laserquelle (102) zum Erzeugen von Laserstrahlung (104);
 einen Strahlmodifizierer (106) zum Empfangen der Laserstrahlung (104) und hierauf Erzeugen eines Besselstrahls (108);
 eine Scanvorrichtung (110) zum Schwenken des Besselstrahls (108) über ein beschichtetes Objekt (112) und dadurch mindestens teilweisen Entfernen einer Schicht (114) des beschichteten Objekts (112).
Patent DE-202020105989-U1 (DE)
Title: Befestigungskonsole, Vorrichtung zur Flächenbegrenzung
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-10-20
Abstract: Befestigungskonsole (1) für ein Rohrstück (2), insbesondere für eine ein Rohrstück (2) umfassende Vorrichtung (10) zur Flächenbegrenzung, wobei die Befestigungskonsole (1) als Winkel ausgeführt ist, der einen ersten Schenkel (3) mit einer Aufstandsfläche (4) und einen winklig, insbesondere rechtwinklig, zum ersten Schenkel (3) angeordneten zweiten Schenkel (5) mit einer Öffnung (6) zur Aufnahme des Rohrstücks (2) aufweist, wobei die Öffnung (6) in zumindest einem Bereich durch eine Lasche (7) begrenzt wird, die winklig, insbesondere rechtwinklig, zum zweiten Schenkel (5) angeordnet ist.
Patent DE-202020106931-U1 (DE)
Title: Blinker
IPC: A01K85/14
Filed: 2020-12-02
Abstract: Blinker (1) zum Angeln von Fischen, insbesondere Raubfischen, mit einer Öse (2) zum Anschließen einer Angelschnur, mit einem Angelhaken (3), mit einem Körper (4), der wenigstens auf einer seiner Flächen glänzend ausgebildet ist, und mit wenigstens zwei auf einem Haltedraht (7) im Bereich des Körpers (4) angeordneten, vorzugsweise farbigen und/oder glänzenden, Kugeln (6), wobei der Haltedraht (7) zwischen der Öse (2) und dem Angelhaken (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Körpers (4) ein wendelförmiger Träger (9) für teigartigen Kunstköder als Lockstoff vorgesehen ist, und dass der Träger (9) auf dem Haltedraht (7), auf dem die Kugeln (6) angeordnet sind, angeordnet ist.
Patent DE-202021001063-U1 (DE)
Title: Klimaflächenelement und Baugruppe für dessen Verbindung mit mindestens einem weiteren Klimaflächenelement
IPC: F24D3/16
Filed: 2021-03-19
Abstract: Klimaflächenelement (KE) und Verbindungsbaugruppe zur Verbindung eines derartigen Klimaflächenelementes (KE) mit mindestens einem weiteren Klimaflächenelement (KE) gleicher Ausführung, wobei das Klimaflächenelement (KE) eine Grundplatte (3) aus Kalziumsilikat aufweist, in der Vertiefungen ausgestaltet sind, in denen eine Kapillarrohrmatte (6) angeordnet ist, die mit einem Sammelrohr (7) verbunden ist, wobei das Sammelrohr (7) parallel zu einer Stirnseite der Grundplatte (3) angeordnet ist und einen Anschlussquerschnitt zur Zuführung eines Temperiermediums aufweist und wobei das derart aufgebaute Klimaflächenelement (KE) eine Abdeckung aus lehmhaltigem Material (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbaugruppe als ein Steckverbinder mit zwei Rohrstützhülsen (9) ausgestaltet ist, wobei der Steckverbinder einen hohlzylinderförmigen Grundkörper (4) aufweist, dessen Außenkontur bezogen auf die Längsrichtung des Grundkörpers (4) und ausgehend von den beiden endseitigen Stirnflächen jeweils einen separaten Abschnitt (41; 42) mit einem größeren Außendurchmesser aufweist, der im mittleren Abschnitt des Grundkörpers (4) in einen gemeinsamen Abschnitt (43) mit einem kleineren Außendurchmesser übergeht, wobei der Innendurchmesser des Grundkörpers (4) größer ausgestaltet ist als der Anschlussquerschnitt der jeweils zugeordneten Sammelrohre (7) der zu verbindenden Klimaflächenelemente (KE) und wobei in die freie Innenkontur der beiden Sammelrohre (7) jeweils eine der beiden Rohrstützhülsen (9) einführbar ist.
Patent DE-202021002424-U1 (DE)
Title: Rutenschutz für Tiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Rutenschutz zum Schutz der Rute (des Schwanz) eines Tieres. dadurch gekennzeichnet, das dieser Rutenschutz (Figur 1) aus festem oder flexiblen Kunststoff gefertigt ist.
Patent DE-202021101140-U1 (DE)
Title: Gantry für ein Computertomographiegerät
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-03-05
Abstract: Gantry (20) für ein Computertomographiegerät (2),
 - wobei die Gantry (20) einen Tragrahmen (TR), einen Kipprahmen (KR), eine Kipplagerung (KL), einen Drehrahmen (DR) und eine Drehlagerung (DL) aufweist,
 - wobei der Drehrahmen (DR) mittels der Drehlagerung (DL) relativ zu dem Kipprahmen (KR) um eine Drehachse (DA) drehbar an dem Kipprahmen (KR) angeordnet ist,
 - wobei der Kipprahmen (KR) mittels der Kipplagerung (KL) relativ zu dem Tragrahmen (TR) um eine Kippachse (KA) kippbar an dem Tragrahmen (TR) angeordnet ist, wobei die Kipplagerung (KL) ein erstes Kipplager (K1) und ein zweites Kipplager (K2) aufweist, wobei der Kipprahmen (KR) in Bezug auf die Kippachse (KA) zwischen dem ersten Kipplager (K1) und dem zweiten Kipplager (K2) angeordnet ist,
 - wobei der Tragrahmen (TR) eine erste Säule (S1) und eine zweite Säule (S2) aufweist, wobei das erste Kipplager (K1) an der ersten Säule (S1) befestigt ist und das zweite Kipplager (K2) an der zweiten Säule (S2) befestigt ist,
 - wobei der Tragrahmen (TR) einen Satz von Füßen aufweist, wobei der Satz von Füßen einen ersten Fuß (F1), einen zweiten Fuß (F2), einen dritten Fuß (F3), einen vierten Fuß (F4) und einen fünften Fuß (F5) aufweist, wobei der erste Fuß (F1), der zweite Fuß (F2) und der fünfte Fuß (F5) in einem Bereich der ersten Säule (S1) angeordnet sind, wobei der dritte Fuß (F3) und der vierte Fuß (F4) in einem Bereich der zweiten Säule (S2) angeordnet sind, wobei sich eine Kippachsenebene (KE), welche vertikal durch die Kippachse (KA) verläuft, zwischen dem ersten Fuß (F1) und dem zweiten Fuß (F2) befindet,
 - wobei der fünfte Fuß (F5) derart angeordnet ist, dass ein Abstand (Z5) des fünften Fußes (F5) von der Kippachsenebene (KE) kleiner ist, als ein Abstand (Z1) des ersten Fußes (F1) von der Kippachsenebene (KE), und kleiner ist, als ein Abstand (Z2) des zweiten Fußes (F2) von der Kippachsenebene (KE), und dass sich eine erste Ebene (E1), welche durch den ersten Fuß (F1), den zweiten Fuß (F2) und das erste Kipplager (K1) verläuft, zwischen dem fünften Fuß (F5) und dem Drehrahmen (DR) befindet.
Patent DE-202021101994-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug
IPC: A63G5/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Wasserfahrzeug für eine Wasserbahn (2) einer Belustigungsanlage (1), wobei das Wasserfahrzeug (3) einen Schwimmkörper (10) mit einem Boden (39) aufweist und von einem Vorschubantrieb (11) schwimmend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserfahrzeug (3) einen mitgeführten Vorschubantrieb (11) und einen zugehörigen Energiespeicher (12) aufweist, die am Schwimmkörper (10) des Wasserfahrzeugs (3) angeordnet sind, wobei der Vorschubantrieb (11) dazu ausgebildet ist, zum Antreiben des schwimmenden Wasserfahrzeugs (3) mit einem externen stationären Leitelement (13) in der Wasserbahn (2) unter dem Boden (40) in einen treibenden und führenden Eingriff zu treten.
Patent DE-202021105033-U1 (DE)
Title: Scannvorrichtung für die Ultraschallprüfung eines Rohrs mit kleinem Durchmesser
IPC: G01N29/28
Filed: 2021-09-17
Abstract: Scannvorrichtung für die Ultraschallprüfung eines Rohrs mit kleinem Durchmesser, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Montagemechanismus (1) umfasst, wobei auf der oberen und der unteren Seite des hinteren Endes des Montagemechanismus (1) zwei Steigmechanismen (2) angebracht sind, wobei das vordere Ende eines Gleitelements (201) des Steigmechanismus (2) durch eine Gleitstange mit einem Montageelement (101) des Montagemechanismus (1) verbunden und das vordere Ende eines Befestigungselements (203) des Steigmechanismus (2) durch eine Gleitstange mit dem Montageelement (101) verbunden ist, wobei das vordere Ende des Montagemechanismus (1) mit einem Stützmechanismus (3) versehen ist, dessen Stützelement (301) mit dem Montageelement (101) durch eine Schraube fest verbunden ist, wobei an dem Stützelement (301) ein Abtastelement (302) vorgesehen ist, wobei das hintere Ende des Stützmechanismus (3) mit einem Kontaktmechanismus (4) versehen ist, dessen elastisches Element (401) mit dem Stützelement (301) durch eine Schraube fest verbunden ist, wobei das elastische Element 401 beim Treffen auf eine Schweißnaht während einer Bewegung auf einem zu prüfenden Werkstück aufgeschleudert, federnd nach oben bewegt wird und somit ein elektrisches Signal an das Abtastelement 302 übermittelt, so dass das Abtastelement 302 aus dem Standby-Zustand in Betrieb gesetzt wird und die Schweißnaht abtastet und überprüft.
Patent DE-202021106903-U1 (DE)
Title: Französischer Balkon
IPC: E04F11/18
Filed: 2021-12-20
Abstract: Französischer Balkon (1) zur Montage vor einem in eine Fensteröffnung (10) einer Gebäudewand (14) eingesetzten Fensterrahmen (12), umfassend
 (a) ein Scheibenelement (2); und
 (b) ein Halterungssystem (3) zur Halterung des Scheibenelements (2), dadurch gekennzeichnet, dass der französische Balkon (1) weiter ein dem Scheibenelement (2) zugeordnetes Funktionselement (3) umfasst, das dem Scheibenelement (2) elektrisch steuerbare Lichtdurchlässigkeitseigenschaften verleiht.
Patent DE-202022104374-U1 (DE)
Title: Möbelfuss
IPC: A47B91/06
Filed: 2022-08-02
Abstract: Möbelfuß mit einem unter dem Boden eines Möbelkorpus (28, 30) zu befestigenden kastenförmigen Gleiter (10) und einem in einer Einstecköffnung (16) des Gleiters gehaltenen Fußteil (38), dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (10) eine Basisplatte (12) aufweist, an deren Oberseite Befestigungsmittel (20) für die Befestigung des Gleiters unter dem Boden des Möbelkorpus ausgebildet sind, und dass die Einstecköffnung (16) in einem Schieber (14) ausgebildet ist, der verschiebbar an der Basisplatte (12) geführt ist und eine Stützfläche(24) aufweist, die mit der Oberseite der Basisplatte (12) bündig ist.
Patent DE-202022106827-U1 (DE)
Title: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
IPC: C03C10/12
Filed: 2022-12-06
Abstract: Lithiumaluminiumsilikat-Glaskeramik
 mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten im Bereich von 20°C bis 700°C von 0,8 bis 4,0 ppm/K und
 mit einer Zusammensetzung enthaltend in Gew.-% auf Oxidbasis
   SiO 2  60 - 70   
   Al 2 O 3  17 - 25   
   Li 2 O 0,8 - 1,8   
   Na 2 O 0 - 2,0   
   K 2 O 0 - 2,0   
   CaO >0,5 - 3,0   
   SnO 2 0,1 - <1.
Patent DE-212014000126-U1 (DE)
Title: Multikanalpipette
IPC: B01L3/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Multikanalpipette umfassend – eine Mehrzahl von Zylindern mit einem Kolben, wobei jeder der Zylinder mit einer unteren Spitze (3) verbunden ist, und – wobei die Distanz zwischen den unteren Spitzen justierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Multikanalpipette mindestens eine voreingestellte Abstandseinstellung für den Abstand der unteren Spitzen (3) umfasst, wobei die Abstandseinstellung für den Benutzer durch die Pipette als eine anwendungsspezifische Einstellung identifiziert wird.
Patent DE-212015000167-U1 (DE)
Title: Reifen mit Ultraschallaussendung für Wasserhohlraumbildung
IPC: H01L41/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Ultraschallreifen (1) mit integriertem piezoelektrischen Generator (4–5) für Ultraschallvibrationen, dadurch gekennzeichnet, dass der piezoelektrische Generator (4–5) für Ultraschallvibrationen in der Struktur der Krone (2) des Reifens (1) integriert ist und die Ultraschallvibration auf der Oberfläche (6) des Reifens (1) während einer Notbremsung oder einer Aktivierung des ESP-Systems oder des ASR-Systems (3) erzeugt, dass der piezoelektrische Generator (4–5) aus Elektroden (4) und aus piezoelektrischem Material (5) besteht und dass die Funktion der Elektroden (4) darin besteht, dass elektrische Energie dem piezoelektrischen Material (5) zugeführt wird, aufgrund der das piezoelektrisch Material Ultraschallvibrationen ausführt.
Patent DE-212019000261-U1 (DE)
Title: Universelle Drahtklemmeinrichtung, elektrischer Steckverbinder und elektrische Steckerverbinder-Buchsenbasis
IPC: H01R4/2433
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine universelle Drahtklemmeinrichtung, einschließlich eines Drahtstanzdeckelkörpers (11). Wenigstens ein Kabelloch (12) und wenigstens eine Kabeldrucknut (13) sind quer auf dem Körper (11) der Drahtstanzabdeckung vorgesehen. Das Kabelkreuzungsloch (12) und die Kabeldrucknut (13) sind jeweils mit einer ersten Bajonettbrechungsnut (14) und einer zweiten Bajonettbrechungsnut (15) zur Aufnahme des ersten Bajonetts (2) ausgestattet, dadurch gekennzeichnet, dass: die erste Bajonettbrechungsnut (14) X-förmig ist. Der besagte zweite bajonettbrechende Drahtschlitz (15) ist wortförmig mit einer schrägen Einstellung.
Patent BR-MU8701447-U2 (BR)
Title: terminal de captura de transações eletrÈnicas seguras via leitura sem contato e autenticação biométrica
Inventor: PRUNIER PHILIPPE MARCEL HENRI
IPC: G06V30/20
Filed: 2007-08-02
Abstract: TERMINAL DE CAPTURA DE TRANSAçõES ELETRÈNICAS SEGURAS VIA LEITURA SEM CONTATO E AUTENTICAçãO BIOMéTRICA. Que tem por objeto disponibilizar para o mercado das transações eletrónicas seguras um terminal de captura utilizando em conjunto a tecnologia de leitor sem contato e a tecnologia de leitura de impressão digital via RF. Esta nova solução objeto do presente patente traz vários benefícios que as tecnologias atualmente utilizadas não propõem: velocidade da captura dos dados, segurança e unicidade na autenticação da identificação do usuário, diminuição da fraude, robustez da solução que necessita pouca manutenção.
Patent BR-MU8802245-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em ventilador axial
Inventor: FINA LUCA DALLA
IPC: F04D19/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Compreendida de dois corpos (1) e (2) de polietileno rotomoldado, sendo o corpo posterior (1) de formato predominantemente cilíndrico de secção trapezoidal e o corpo frontal (2) de formato anelar, sendo o corpo (2) fixado ao corpo (1) por meio de elementos de fixação, sendo dito anel (2) provido de reentrâncias (3) ao longo de sua periferia, onde são instalados os bicos (4) aspersores. Na região mediana do anel frontal é instalada a grade (5) frontal de formato cilíndrico. Tanto a grade traseira, como a grade dianteira (5) são em linhas paralelas, para provocação de fluxo laminar e aumento da segurança. O mecanismo de ajuste horizontal, quando montado em pedestal vertical, gira 3600, direcionando o ar em todas as direções. Com fixação por pedestal o peso é mais equilibrado, já que o eixo do pedestal passa pelo baricentro do ventilador. A sustentação do ventilador é dada por um suporte único, que sai pela parte superior do corpo do ventilador, constituído por uma haste vertical de seção redonda. O eixo teórico desta haste passa pelo centro de gravidade do ventilador para assegurar uma sustentação balanceada, equilibrada, e sem vibrações. A grade traseira fixa a base do motor, de maneira que o suporte de parede segura o motor e a grade traseira, sendo que é a grade traseira que segura o corpo plástico e não o corpo plástico que segura a grade.
Patent BR-MU8901086-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em panela
Inventor: GARCIA NORIVAL
IPC: A47J27/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM PANELA. Para acondicionamento de alimentos, compreendendo um contentor suporte fabricado em material termoplástico adequado, formando uma proteção plástica inferior, sendo que dentro dessa proteção se acopla uma bacia de aço inox; aço esmaltado e outros materiais duros, que é fechada por uma tampa do mesmo material e uma sobre tampa que fecha o conjunto lacrando-o por meio de presilhas.
Patent BR-MU8901153-U2 (BR)
Title: disposições contrutivas introduzidas em maca para acomodação e transporte de pacientes
Inventor: DE OLIVEIRA JEFERSON TADEU SILVA
IPC: A61G7/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: DISPOSIçõES CONSTRUTIVAS INTRODUZIDAS EM MACA PARA ACOMODAçãO E TRANSPORTE DE PACIENTES - constitui um modelo de maca hospitalar articulada ou bi-articulada propriamente dita (1) compreendendo uma plataforma superior gradeada (2) com hastes delimitadoras móveis (3), cabeceira basculante (4), rodízios de apoio da cabeceira (5), estrutura dobrável de suporte (6) finalizada em pés com rodízios (7), sendo, dita maca, obtida em alumínio, podendo ser laminada, injetada ou extrusada, além de conter alavanca dupla ou única de acionamento manual (8) unida ao mecanismo de ligação (9) para travamento ou destravamento visando a elevação ou recolhimento da dita estrutura de suporte (6) e sistema de elevação da cabeceira (12), sendo que dita maca (1) apresenta também um conjunto (10) de segurança e manutenção da estabilidade de toda a estrutura, no meio do corpo, além de elementos de fixação (11) da maca em pisos diversos, em veículos ou demais ambientes internos.
Patent BR-MU9002395-U2 (BR)
Title: lacre para linguiÇas e embutidos
Inventor: BATTIROLA HELIO LUIZ
IPC: B65D33/17
Filed: 2010-12-16
Abstract: LACRE PARA LINGUIÇAS E EMBUTIDOS. Este modelo de utilidade se refere a uma nova disposição construtiva em lacre para linguiças e embutidos, utilizado para aplicação do fechamento destas embalagens na indústria frigorífica através de um dispositivo auto travante, caracterizado por apresentar duas abas (01) que se encaixam, na parte central de cada aba encontra-se as barras de contato (02), para se manter estas abas fechadas o conjunto possui dois pinos (03) auto travantes que se encaixam numa forma tipo "macho e fêmea" nos engates (04), cada pino fica simetricamente e inversamente posicionado ao outro sendo um em cada aba (01) ; em sua parte inferior encontra-se ainda injetado no mesmo conjunto uma área de formato variado para identificação do fabricante (05).
Patent BR-MU9100761-U2 (BR)
Title: cépula para bomba
Inventor: BALDUINO EDUARDO APARECIDO
IPC: F04B19/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: CéPULA PARA BOMBA. O presente pedido de modelo de utilidade se refere a um aperfeiçoamento de uma cúpula de proteção para bombas hidráulicas que compreende uma cúpula, dotada de laterais vazadas, com sua parte interna superior lisa com orifícios para expulsar o ar acumulado em seu interior e em sua parte externa superior com o encaixe para a saída, orifícios para passagem de água e para os parafLisos de montagem, dotada ainda de suporte lateral para prender o cabo de energia. A nova disposição permite a fácil montagem e desmontagem da bomba com o uso de ferramentas convencionais, permite uma maior agilidade na montagem e desmontagem do conjunto superior e ainda garante um maior suporte ao cabo de energia, evitando que este fique solto e sofra algum dano por contato com a bomba e/ou com as laterais do reservatório ou poço onde a bomba é instalada.
Patent BR-MU9101835-U2 (BR)
Title: disposição em dispositivo pegador de garrafa
Inventor: RESTER KONRAD
IPC: B65G47/90
Filed: 2011-08-12
Abstract: DISPOSIçãO EM DISPOSITIVQ PEGADOR DE GARRAFA. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para dispositivo pegador de garrafa (1), pertencente ao campo dos equipamentos que fazem parte de fábricas de bebidas, como cêrveja, refrigerante, água mineral e similar; dito dispositivo formado por conjunto interno composto: por garra tubular (10); por batente (20) interno à garra; por mola helicoidal (30) disposta entre a garra e o batente; e por conjunto externo formado: por trecho de corpo cilíndrico inferior tubular (40) que colajbora com a garra (10) e que apóia o batente (20); e por trecho de corpo cilíndrico superior em forma de calota (50) que fica montado no trecho de corpo cilíndrico inferior tubular (40); ditos trechos externos (40) e (50) têm meios de montagem no equipamento receptor e meio de recepção de meio do equipamento receptor que move a garra tubular (10).
Patent BR-202012007736-U2 (BR)
Title: Posto de acionamento de contato momentâneo
Inventor: SERAPHIM JOSE EDUARDO
IPC: H01H3/12
Filed: 2012-04-04
Abstract: POSTO DE ACIONAMENTO DE CONTATO MOMENTÂNEO Patente de Modelo de Utilidade para um conjunto de peças injetadas em plástico 8 direcionadas a comutação de circuitos eletrônicos através de acionadores de contato momentâneo 7 visando a otimização de espaços e propiciando a identificação de cargas elétricas através de botoeiras coloridas 2.
Patent BR-202012011360-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva em betoneira
Inventor: RABOCH RENATO
IPC: B28C7/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA EM BETONEIRA. É descrita uma disposição construtiva em betoneira que apresenta um volante (30) na lateral direita e/ou esquerda do chassi (10) da betoneira alinhado com a abertura (21) do tambor (20) durante o basculamento.
Patent BR-202012012189-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em bolsa para jardim vertical
Inventor: SALGADO ALESSANDRA GONZAGA SANTOS
IPC: A01G9/02
Filed: 2012-05-22
Abstract: disposição construtiva aplicada em bolsa para jardim vertical. compreendendo uma manta retangular (1) fabricado e material reciclável (pet) não tecido, sendo referida manta costurada nas laterais de modo a formar uma bolsa (4), contendo no interior dessa bolsa uma região impermeável (11, 12 e 14) e uma região permeável (15 e 16); contendo uma faixa de contenção (10) que limita a abertura da bolsa e ilhoses (8 e 9) na parte superior que permitem que seja pendurada a bolsa em uma parede ou muro.