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Patent DE-102018214466-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie korrespondierendes Computerprogramm zum Veranlassen zumindest einer Testprozedur in Bezug auf die Betriebsbereitschaft, Ausfallwahrscheinlichkeit und/oder Performance eines Aktors eines Fahrzeugs.
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-08-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Veranlassen zumindest einer Testprozedur in Bezug auf die Betriebsbereitschaft, Ausfallwahrscheinlichkeit und/oder Performance eines Aktors eines Fahrzeugs, welcher insbesondere automatisiert und/oder zumindest teilweise ferngesteuert betätigbar ist, umfassend eine Voraussage eines zumindest voraussichtlichen Bedarfs Betätigung eines Aktors des Fahrzeugs im Zusammenhang mit einer automatisierten und/oder zumindest teilweise ferngesteuerten Funktionalität des Fahrzeugs, und daraufhin Veranlassen zumindest einer Testprozedur in Bezug auf die Betriebsbereitschaft des Aktors des Fahrzeugs.
Patent DE-102018214763-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BUROW CLEMENS
IPC: B60K28/16
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer Antriebseinrichtung, die zumindest eine elektrische Traktionsmaschine (8,9,10,11) aufweist, wobei zum Bereitstellen eines Drehmoments an einem Rad (3,4,6,7) des Kraftfahrzeugs (1) an einem Steuergerät der Traktionsmaschine (8,9,10,11) ein Solldrehmoment eingestellt und mittels des Steuergeräts eine Drehmomentregelung zum Einstellen eines von der Traktionsmaschine (8,9,10,11) erzeugten Istdrehmoments durchgeführt wird. Dabei ist vorgesehen, dass an dem Steuergerät zusätzlich ein Drehzahlsollbereich eingestellt und bei Vorliegen einer Istdrehzahl des Rads (3,4,6,7) in dem Drehzahlsollbereich das Istdrehmoment im Zuge der Drehmomentregelung auf das Solldrehmoment geregelt wird und bei Vorliegen der Istdrehzahl außerhalb des Drehzahlsollbereichs die Drehmomentregelung derart durchgeführt wird, dass sich die Istdrehzahl in Richtung des Drehzahlsollbereichs verändert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018215217-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem mindestens eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenstapel (2), in dessen Kathodenräume eine Kathodenzuluftleitung (19) mündet, der ein Verdichter (3), ein Wärmetauscher (4) sowie ein Befeuchter (5) zugeordnet ist, in den durch einen Ablufteinlass (15) eine Kathodenabluftleitung (12) geführt ist, und dessen Anodenkreislauf einen Wasserabscheider (11) aufweist. Eine Einrichtung zur Konditionierung der Kathodenabluft ist hinsichtlich von deren Temperatur und deren Feuchte vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102018215990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lebendobjekterkennung bei induktiven Ladevorrichtungen
Inventor: KAUSCHE MICHAEL
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Lebendobjekterkennung bei induktiven Ladevorrichtungen, wobei die induktive Ladevorrichtung (101) eine Resonatorspule (1), die dazu konfiguriert ist, ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, und eine Mehrzahl von Lebendobj ektsensoren (2) aufweist, die dazu konfiguriert sind, ein Lebendobjekt zu erkennen. Das Verfahren hat Schritte zum Bestimmen einer kritischen Magnetfeldgrenze (3) des elektromagnetischen Feldes durch Magnetfeldgrenzsensoren (4), wobei die kritische Magnetfeldgrenze (3) dadurch definiert ist, dass eine magnetische Feldstärke außerhalb der kritischen Magnetfeldgrenze (3) einen Grenzwert unterschreitet; und zum Erkennen eines Lebendobjekts innerhalb der bestimmten, kritischen Magnetfeldgrenze (3) des elektromagnetischen Feldes durch die Lebendobjektsensoren (2).
Patent DE-102018216365-A1 (DE)
Title: Umhüllung für eine MR-Lokalspule
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/28
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhüllung für eine MR-Lokalspule sowie eine MR-Lokalspule. Die Umhüllung weist eine erste Umhüllungsfläche und eine zweite Umhüllungsfläche auf, wobei die erste Umhüllungsfläche zur zweiten Umhüllungsfläche gegenüberliegend angeordnet ist. Insbesondere können die erste Umhüllungsfläche und die zweite Umhüllungsfläche parallel zueinander angeordnet sein. Die Umhüllung ist vorzugsweise derart gestaltet, dass eine MR-Lokalspule zwischen die erste und zweite Umhüllungsfläche positioniert, insbesondere eingelegt, werden kann.
Patent DE-102018216896-A1 (DE)
Title: Rotor und Maschine mit supraleitendem Permanentmagneten für hohe magnetische Flussdichten
Inventor: KUMMETH PETER
IPC: H02K55/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Es wird ein Rotor (5) für eine elektrische Maschine (1) mit einer zentralen Rotorachse (A) angegeben. Der Rotor umfasst- einen Rotorträger (7) und- eine von dem Rotorträger mechanisch getragene permanentmagnetische supraleitende Magneteinrichtung,- wobei die Magneteinrichtung zur Ausbildung eines p-poligen Erregerfeldes ausgestaltet ist, derart, dass die Positionen der magnetischen Pole (N,S) über den Umfang des Rotors (5) verteilt sind,- wobei die supraleitende Magneteinrichtung eine Anzahl m von supraleitenden Magnetelementen (9) aufweist,- wobei jedes Magnetelement (9) zwei supraleitende magnetische Polelemente (21) aufweist, welche an unterschiedlichen Umfangspositionen und jeweils in einem radial außenliegenden Bereich des Rotors (5) angeordnet sind,- und wobei jedes Magnetelement (9) ein supraleitendes magnetisches Verbindungselement (22) aufweist, welches in einem radial weiter innenliegenden Bereich des Rotors (5) angeordnet ist und die beiden supraleitenden magnetischen Polelemente (21) miteinander verbindet.Weiterhin wird eine elektrische Maschine (1) mit einem derartigen Rotor (5) angegeben.
Patent DE-102018217514-A1 (DE)
Title: Wegsensor mit Rückschlusskern
Inventor: GRUNWALD FRANK
IPC: G01D5/20
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wegsensor zum Erfassen eines Weges, umfassend eine Erregerspule (4) zum Erregen eines elektromagnetischen Wechselfeldes, eine Empfängervorrichtung zum induktiven Empfangen des elektromagnetischen Wechselfeldes und zum Ausgeben eines vom empfangenen elektromagnetischen Wechselfeld abhängigen Ausgangssignals, wobei die Empfängervorrichtung wenigstens eine Empfangsspule (5) umfasst, die auf einem Funktionskern (76) aufgewickelt ist, gekennzeichnet durch einen Rückschlusskern (77), wobei der Rückschlusskern (77) dazu ausgebildet ist, den Funktionskern (76) vor einem externen elektromagnetischen Feld abzuschirmen.
Patent DE-102018218662-A1 (DE)
Title: Fernsteuerungseinrichtung und diese umfassendes Fahrzeug
Inventor: SONG DONG JUNE
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-10-31
Abstract: Eine Fernsteuerungseinrichtung für ein Fahrzeug umfasst Folgendes: einen Vibrationssensor, der Vibration der Fernsteuerungseinrichtung erkennt, eine Kommunikationseinheit, die Kommunikation mit dem Fahrzeug ausführt; und eine Steuerung, die einen Betriebsmodus der Fernsteuerungseinrichtung basierend auf einem ersten Signal ändert, das von dem Fahrzeug mittels der Kommunikationseinheit empfangen wird.
Patent DE-102019000398-A1 (DE)
Title: Bahnförmiges flexibles Zwischenprodukt für die Herstellung eines faserverstärkten Verbundstoffes und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: D04H1/58
Filed: 2019-01-21
Abstract: Derartige Zwischenprodukte werden bisher meist entweder aus eingeharzten textilen Flächengebilden oder als Prepreg mit eingeharzten Faserabschnitten hergestellt. Insbesondere Aufwand und Handhabung sind verbesserungswürdig. Erfindungsgemäß liegen die Verstärkungsfasern als ungekrümmte Rovingabschnitte in einer isotropen Anordnung im Zwischenprodukt vor und bilden mittels gleichmäßig verteilter Bindepunkte eines Binders einen losen Verbund miteinander. Die Bindepunkte binden die Fasern wenigstens so aneinander, dass das Zwischenprodukt transportiert und gehandhabt werden kann.Die Vorteile des erfindungsgemäßen Zwischenprodukts treten besonders bei aus einem Faserverbundstoff gefertigten Modellen und Werkzeugen für die Compositebauteilfertigung ein.
Patent DE-102019006028-A1 (DE)
Title: STROMSELBSTAUFLADUNG bei PKW, LKW, Nutzfahrzeugen, Bussen etc.
Inventor: ERNST RUDI
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: 1.) Diese Zusammenfassung dient der technischen Unterrichtung2.) Die Bezeichnung der Erfindungen: Elt-PkW, - LkW,-Nutzfahrzeuge, - Busse et.c u. Elt-Motor-Räder. Diese werden in der Lage sei, sich mit Strom selber zu versorgen. Das bedeutet unbegrenzte Reichweite.3.) Das technische Gebiet ist die Anbringung von stromerzeugenden Anlagen, wie Generatoren oder E-Rotoren auf freilaufenden oder sonstigen ungenutzten Achsen. Dazu gehören auch solche, die separat im Kofferraum oder im Motor-raum u. unter demChassis angelegt werden.4.) Zum klaren Verständnis sind Zeichnungen beigefügt. so allgemeine und solche die die Basisfunktionen incl. Schematisierung zeigen.5.) Durch diese besonderen zusätzl. Anlagen wird es möglich sein, während der Fahrt Strom zu erzeugen. Entweder zum Nachladen der Batterie,oder bei entspr. Kapazität auch zum direkten Einspeisen in den E-Motor.5.) Diese Gruppe von Erfindungen verwirklicht eine einzige Idee; weil sie entsprechend untereinander verbunden sind §34,Abs.5.6.) Und auch der Grundsatz der Einheitlichkeit ist gewahrt §9,Abs.5 PatG.
Patent DE-102019006956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Fußgängerüberweges
Inventor: KÖHLER MALTE JONAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion eines Fußgängerüberweges (F) in einer Umgebung eines Fahrzeuges (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- Fußgänger (1), welche eine Fahrbahn (FB) überqueren, anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik von Fahrzeugen (2) erkannt werden, wobei- eine Anzahl der Fußgänger (1) und ein Zeitpunkt des Überquerens erfasst und gemeinsam mit einer Positionsinformation an eine zentrale Rechnereinheit übermittelt werden, wobei- in Abhängigkeit von in der zentralen Rechnereinheit vorliegenden Informationen eine Wahrscheinlichkeit für das Vorhandensein eines Fußgängerüberweges (F) bestimmt und eine entsprechende Information an ein Fahrzeug (2) im Bereich der Positionsinformation übermittelt wird.
Patent DE-102019104139-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: NAKAMURA SHIN
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein elektrisches Kraftwerkzeug, das hierin offenbart ist, kann einen Motor, einen Leistungsübertragungsmechanismus, der mit dem Motor verbunden ist, ein Gehäuse, das den Motor und den Leistungsübertragungsmechanismus aufnimmt, einen Werkzeughalter, der von dem Gehäuse vorsteht, eine Abdeckung, die zumindest einen Teil eines Werkzeuges, das an dem Werkzeughalter angebracht ist, abdeckt, und ein Verdeckungsbauteil aufweisen. Die Abdeckung kann einen Eingriffsbereich aufweisen, der mit dem Gehäuse in Eingriff steht. Das Verdeckungsbauteil kann eine Form aufweisen, die die Sichtbarkeit von zumindest einem Teil des Eingriffsbereiches blockiert.
Patent DE-102019104339-A1 (DE)
Title: Auslösesystem für eine Fangvorrichtung, Aufzugsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage
Inventor: ALTENBURGER BERND
IPC: B66B5/02
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auslösesystem (200) für eine Fangvorrichtung (230), die an einem mit einem Fahrkorb über ein Tragmittel, das über eine mit einem Antrieb gekoppelte Treibscheibe geführt ist, verbundenes und in einem Schacht geführtes Gegengewicht (125) oder an dem Fahrkorb (120) anbringbar ist, wobei ein in dem Schacht spannbares, stehendes Spannmittel (241), eine Betätigungseinrichtung (210), mittels welcher bei Bedarf eine Kraft in Längsrichtung des Spannmittel auf das Spannmittel (241) ausübbar ist, und eine Kopplungseinrichtung (220), mittels welcher das Spannmittel (241) und die Fangvorrichtung (230) derart koppelbar sind, dass die Fangvorrichtung (230) bei Ausübung der Kraft auf das Spannmittel (241) auslösbar ist, sowie eine Aufzugsanlage mit einem solchen Auslösesystem (200) und ein Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage.
Patent DE-102019105054-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: WALFORT DENNIS
IPC: H02M3/156
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Elektromotor (16), einem wiederaufladbaren Speicher (10) für elektrische Energie, welcher dazu eingerichtet ist, dem Elektromotor (16) für dessen Betrieb elektrische Energie bereitzustellen, einer Speichersteuerung (12), welche dazu eingerichtet ist, den Betrieb des Speichers (10) zu überwachen und zu steuern, einem Ladeanschluss, an welchen ein Netzteil (100) zum Laden des Speichers (10) anschließbar ist und einer elektrischen Ladeschaltung (14), welche den Ladeanschluss elektrisch leitfähig mit der Speichersteuerung (12) verbindet, wobei die Ladeschaltung (14) zumindest eine Spule (18) des Elektromotors (16) umfasst.
Patent DE-102019109795-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Fokuslage eines Laserstrahls
Inventor: BLÁZQUEZ-SÁNCHEZ DAVID
IPC: G01J1/42
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Fokuslage eines Laserstrahls, insbesondere eines Bearbeitungslaserstrahls in einem Laserbearbeitungskopf, offenbart, wobei die Vorrichtung umfasst: ein optisches Auskopplungselement zum Auskoppeln eines Teilstrahls aus einem Strahlengang des Laserstrahls, einen Detektor zum Erfassen von zumindest einem Strahlparameter des Teilstrahls, und zumindest ein optisches Element mit einstellbarer Brennweite, welches in einem Bereich des Strahlengangs des Teilstrahls zwischen dem optischen Auskopplungselement und dem Detektor angeordnet ist. Ferner ist ein Laserbearbeitungskopf umfassend eine solche Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Bestimmen einer Fokuslage eines Laserstrahls umfasst.
Patent DE-102019111866-A1 (DE)
Title: Schwimmfähige Umwandlungsvorrichtung
Inventor: GIMBEL EDGAR
IPC: B63B35/44
Filed: 2019-05-07
Abstract: Es wird eine schwimmfähige Umwandlungsvorrichtung (10), insbesondere eine schwimmfähige Transformatorstation, mit einer Umwandlungseinheit (12), insbesondere eine elektrische Transformatoreinheit, und mit einer Schwimmträgereinheit (14), welche zumindest einen Schwimmkörper (16, 84, 86, 88) und zumindest eine Trägereinheit (18) zu einer Aufnahme der Umwandlungseinheit (12) aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102019113231-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: RINK OLIVER
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es ist ein Hybridmodul (10) zur Ankoppelung von mindestens einer elektrischen Maschine (12, 18) an einen Hybrid-Antriebsstrang eines Hybrid-Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer ersten Rotorwelle (22) zur Drehmomentübertragung mit einer ersten elektrischen Maschine (12), einer zweiten Rotorwelle (24) zur Drehmomentübertragung mit einer zweiten elektrischen Maschine (18) und einer, insbesondere als Lamellenkupplung ausgestalteten, Reibungskupplung (26) zur reibschlüssigen Koppelung der ersten Rotorwelle (22) mit der zweiten Rotorwelle (24), wobei die erste Rotorwelle (22) einen über eine Drehdurchführung (32) an einen Versorgungskanal (28) fluidisch anschließbaren Betätigungskanal (34) zur hydraulischen Betätigung der Reibungskupplung (26) aufweist. Durch die hydraulisch dichte Ankoppelung des Betätigungskanals (34) mit dem Versorgungskanal (28) über die Drehdurchführung (32) kann die Aktorik zur Betätigung der Reibungskupplung (26) mitdrehend ausgeführt sein, wodurch ein Ausrücklager vermieden werden kann und durch die reduzierte Verlustleistung im geschlossenen Zustand der Reibungskupplung (26) ein Hybrid-Antriebsstrang mit einem guten Wirkungsgrad ermöglicht ist.
Patent DE-102019114175-A1 (DE)
Title: Antrieb, insbesondere Spindelantrieb
Inventor: ZWOSTA TOBIAS
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb, insbesondere Spindelantrieb, für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse (X) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung, wobei zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ein erster, insbesondere spindelseitiger, Antriebsabschnitt (5) mit einem ersten Antriebsanschluss (9) und ein zweiter, insbesondere spindelmutterseitiger, Antriebsabschnitt (8) mit einem zweiten Antriebsanschluss (10) verbunden ist, wobei ein rohrartiges Antriebsgehäuse (12) mit einem inneren Gehäuseabschnitt (13) und einem äußeren Gehäuseabschnitt (14) vorgesehen ist, wobei der innere Gehäuseabschnitt (13) teleskopartig in dem äußeren Gehäuseabschnitt (14) läuft, wobei der innere Gehäuseabschnitt (13) mit dem einen Antriebsabschnitt (8) und der äußere Gehäuseabschnitt (14) mit dem anderen Antriebsabschnitt (5) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass zur Abdichtung des Antriebsgehäuses (12) eine elastische Dichtstruktur (15) vorgesehen ist, die in der eingefahrenen Stellung des Antriebs einen Dichteingriff (16) zwischen dem inneren Gehäuseabschnitt (13) und dem äußeren Gehäuseabschnitt (14) bereitstellt, und dass die Dichtstruktur (15) mehrere axial zueinander benachbarte, elastisch verformbare Umfangsabschnitte (17) aufweist, die aus einem Ausgangszustand heraus beim Verstellen des Antriebs in die eingefahrene Stellung eine vorbestimmte Dichtwirkung erzeugen.
Patent DE-102019117822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Bodenbereichs unterhalb eines geparkten Fahrzeugs
Inventor: STOCKHAUSEN AXEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Bodenbereichs unterhalb eines geparkten Fahrzeugs, bei welchem mittels einer optischen Sensoreinrichtung ein optisches Signal aus dem Bodenbereich empfangen wird und anhand des empfangenen optischen Signals ein Objekt in dem Bodenbereich erkannt wird, und zur Freigabe des geparkten Fahrzeugs, aufweisend folgende Verfahrensschritte: in dem Fall, dass das geparkte Fahrzeug bewegt werden soll, Rotieren eines Bildaufzeichnungsmittels der Sensoreinrichtung (100) unterhalb des Fahrzeugs derart, dass ein Scan-Bild einer Umgebung der Sensoreinrichtung für einen Umgebungsvollwinkel um die Sensoreinrichtung von 360 Grad aufgenommen wird; Vergleichen des Scan-Bilds mit einem gespeicherten Scan-Bild (200) und Bestimmen eines Übereinstimmungsgrades der Scan-Bilder (300); und in dem Fall, dass der Übereinstimmungsgrad einen vorbestimmten Wert überschreitet, Freigabe des Fahrzeugs zur Fahrbereitschaft (400).Auch betrifft die vorliegende Erfindung einer Sensoreinrichtung mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit der Sensoreinrichtung. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen.
Patent DE-102019118713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation der Originalität einer mobilen Identifikationseinheit einer Vorrichtung
Inventor: Gassner Maximilian
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation der Originalität mindestens einer mobilen Identifikationseinheit einer Vorrichtung für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung zur Zugangs- und/oder Fahrtberechtigung eines Fahrzeuges ausgebildet ist und eine Sende-/Empfangseinrichtung umfasst, die zur drahtlosen Kommunikation mit der Identifikationseinheit ausgebildet ist. Dabei wird die Identifikationseinheit im Innenraum des Fahrzeuges abgelegt, wonach die Verifikation der Originalität der Identifikationseinheit eingeleitet wird. Ein Authentifikationssignal wird an die Identifikationseinheit ausgesendet, wonach ein Bestätigungssignal der Identifikationseinheit von der Sende-/Empfangseinrichtung ausgewertet wird. Ein Hinweis auf das Ergebnis der Auswertung wird einem Benutzer digital angezeigt.
Patent DE-102019120585-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: INATA HIROKI
IPC: F16F15/10
Filed: 2019-07-30
Abstract: [Lösung] Eine Dämpfungsvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Eingangswellenelement 2, in das eine Antriebskraft einer Kurbelwelle S eines Verbrennungsmotors E eingeleitet wird, wobei das Eingangswellenelement einen Flanschabschnitt s3 der Kurbelwelle S umfasst; ein Ausgangswellenelement 3, das zur Abgabe der vom Eingangswellenelement 2 übertragenen Antriebskraft fähig ist; ein eingangsseitiges Steuerelement 4 und ein ausgangsseitiges Steuerelement 5, die jeweils mit dem Eingangswellenelement 2 und dem Ausgangswellenelement 3 verbunden sind; Rollelemente 6, die um das eingangsseitige Steuerelement 4 drehbar sind; und ein Druckelement 8, welches das ausgangsseitige Steuerelement 5 so drückt, dass bewirkt wird, dass es gegen die Rollelemente 6 anliegt, wobei das eingangsseitige Steuerelement 4 aufnehmende Abschnitte 4c, die so zurückgesetzt sind, dass sie die Rollelemente 6 aufnehmen, und Zuführkanäle 9 aufweist, die sich durch den Flanschabschnitt s3 erstrecken, und wobei das eingangsseitige Steuerelement 4: mit einem Ölreservoirraum P verbundene Einlässe 9a, die vom Flanschabschnitt s3 und dem Kurbelgehäuse C umgeben ist, sodass sie Öl aufnehmen können; und Auslässe 9b, die am aufnehmenden Abschnitt 4c des eingangsseitigen Steuerelements 4 gebildet sind, aufweist.
Patent DE-102019121749-A1 (DE)
Title: Fahrspurlinienerkennungsvorrichtung
Inventor: WATANABE AKIHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Fahrspurlinienerkennungsvorrichtung enthält eine Erfassungseinheit, einen Extraktor sowie einen Identifizierer, der einen Speicher und einen Schätzer. Die Erfassungseinheit erfasst Fahrumgebungsinformation zu einer Fahrumgebung vor einem eigenen Fahrzeug. Der Extraktor extrahiert Merkmalsgrößen von Fahrspurlinienkomponenten von Fahrspurlinien aus jeweiligen Einzelbildern auf Basis der von der Erfassungseinheit erfassten Fahrumgebungsinformation. Der Identifizierer identifiziert die Fahrspurlinien auf der Basis der vom Extraktor extrahierten Merkmalsgrößen. Der Speicher speichert die vom Extraktor extrahierten Merkmalsgrößen. Wenn die Merkmalsgrößen nach einem Übergang von einem Zustand, in dem die Fahrspurlinien identifizierbar sind, zu einem Zustand, in dem die Fahrspurlinien nicht identifizierbar sind, erneut extrahiert werden, schätzt der Schätzer auf Basis der in dem Speicher gespeicherten Merkmalsgrößen die Fahrspurlinien nach dem Übergang zu dem Zustand, in dem die Fahrspurlinien nicht identifizierbar sind.
Patent DE-102019123569-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur statuserfassung und berichterstattung von fahrzeugpassagiersitzsicherheitsvorrichtungen
Inventor: KIM RYAN K
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-09-03
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erfassen und Berichten eines Status von Sicherheitsvorrichtungen, die in einem Fahrzeug installiert sind und mehrere Sitzgruppen aufweisen, wobei jede Sitzgruppe mehrere benachbarte Passagiersitze besitzt. Die Sitze sind in Gruppen unterteilt. Das System enthält mehrere Sicherheitsvorrichtungen, die bei den Passagiersitzen angeordnet sind, und mehrere Sicherheitsvorrichtungssensoren, die an die Sicherheitsvorrichtung gekoppelt sind und einen Sicherheitsstatus der Sicherheitsvorrichtungen erfassen und ein Signal ausgeben, das den Sicherheitsstatus repräsentiert. Die Sensoren sind an ein bordintemes Managementsystem betriebstechnisch gekoppelt. Das bordinterne Managementsystem ist konfiguriert, Sicherheitsstatussignale auf der Grundlage der Signale, die durch die Sensoren ausgegeben werden, zu empfangen und ein Statusfenster, das den Status der Sicherheitsvorrichtungen angibt, zu erzeugen und auf einem Anzeigebildschirm anzuzeigen.