baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129973-A1 (DE)
Title: Einzelgate-3d-nanodraht-inverter für dickes-gate-soc-anwendungen mit hoher dichte
Inventor: RAMASWAMY RAHUL
IPC: H01L21/8232
Filed: 2020-11-13
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen beinhalten Halbleitervorrichtungen und Verfahren zum Bilden solcher Vorrichtungen. Bei einer Ausführungsform umfasst eine Halbleitervorrichtung ein Substrat und einen ersten Transistor eines ersten Leitfähigkeitstyps über dem Substrat. Bei einer Ausführungsform umfasst der erste Transistor einen ersten Halbleiterkanal und eine erste Gate-Elektrode um den ersten Halbleiterkanal herum. Bei einer Ausführungsform umfasst die Halbleitervorrichtung ferner einen zweiten Transistor eines zweiten Leitfähigkeitstyps oberhalb des ersten Transistors. Der zweite Transistor umfasst einen zweiten Halbleiterkanal und eine zweite Gate-Elektrode um den zweiten Halbleiterkanal herum. Bei einer Ausführungsform umfassen die zweite Gate-Elektrode und die erste Gate-Elektrode verschiedene Materialien.
Patent DE-102020130251-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, und mit einem dem Spülbehälter (2) als Seitentank nebengeordneten Frischwasserbehälter (9), der einstückig ausgebildet ist und aus Kunststoff besteht, wobei eine dem Spülbehälter (2) zugewandte Seitenwand (21) des Frischwasserbehälters (9) einen Wandabschnitt (22) aufweist, der am Spülbehälter (2) verbindungsfrei anliegt und unter Wasserdruck verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020132396-A1 (DE)
Title: Turmbauwerke, ein Fundament zum Tragen eines Turmes und Windenergieanlagen
Inventor: SUSEMIHL SABINE
IPC: F03D13/20
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Beispiel eines Turmbauwerks (100) umfasst einen Turm (102) entlang einer senkrechten Turmachse (104) und ein Abspannseil (106a), das sich aus einer ersten Abspannrichtung (107a) zu einer Umlenkstruktur (210a) am oder im Turm (102) erstreckt und sich von der Umlenkstruktur (210a) in einer zweiten Abspannrichtung (108a) in Richtung Boden erstreckt, wobei sich die erste Abspannrichtung (107a) von der zweiten Abspannrichtung (108a) unterscheidet, wobei die erste Abspannrichtung (107a) und die zweite Abspannrichtung (108a) in einer Aufsicht (201) einen Winkel kleiner als 180° bilden, wobei die Turmachse (104) außerhalb eines Bereichs liegt, der von dem Abspannseil (106a) zwischen der ersten Abspannrichtung (107a) und der zweiten Abspannrichtung (108a) begrenzt wird.
Patent DE-102020132898-A1 (DE)
Title: Anweisungssatzarchitekturbasierte und automatische verfolgung von ladeoperationen für opportunistische umlenkung von unzuverlässigen datenabhängigen verzweigungen
Inventor: GUPTA SAURABH
IPC: G06F9/30
Filed: 2020-12-10
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen in Bezug auf Hardware zur anweisungssatzarchitektur-(ISA-)basierten und automatischen Verfolgung von Ladeoperationen für opportunistische Umlenkung von unzuverlässigen datenabhängigen Verzweigungen beschrieben. In einer Ausführungsform umfasst ein Prozessor eine Pipeline-Schaltung, die einen Decoder zum Decodieren von Anweisungen in decodierte Anweisungen und eine Ausführungsschaltung zum Ausführen der decodierten Anweisungen umfasst, eine Verzweigungsvorhersageschaltung zum Generieren eines vorgesagten Pfades für eine Verzweigungsanweisung und eine Verzweigungsumlenkschaltung zum Prüfen für die von einem Resultat aus einer Ladeanweisung abhängige Verzweigungsanweisung, ob eine Anweisung, die von der Pipeline-Schaltung empfangen wird, die Ladeanweisung ist, und Prüfen, wenn die durch die Pipeline-Schaltung empfangene Anweisung die Ladeanweisung ist, auf ein Rückschreiben des Resultats aus der Ladeanweisung zwischen einer Decodierung der Verzweigungsanweisung mit dem Decoder und einer Ausführung der Verzweigungsanweisung mit der Ausführungsschaltung und Umlenken, wenn der vorhergesagte Pfad sich von einem Pfad unterscheidet, der auf dem Resultat aus der Ladeanweisung basiert, der Verzweigungsanweisung in der Pipeline-Schaltung zu dem Pfad und Bewirken von Ausführung der Verzweigungsanweisung für den Pfad, der auf dem Resultat aus der Ladeanweisung basiert.
Patent DE-102020133602-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Fügeflächen
Inventor: GARCIA RAQUEL ROUSSEL
IPC: B29C65/48
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden einer ersten Fügefläche eines ersten Werkstücks mit einer zweiten Fügefläche eines zweiten Werkstücks mit den Schritten:
 1) Inkontaktbringen der ersten und der zweiten Fügefläche,
 2) Inkontaktbringen eines ersten Werkzeugteils mit dem ersten Werkstück und Einbringen von Energie in das erste Werkstück über das erste Werkzeugteil.
 Um ein Verfahren anzugeben, das auch Materialien mit geringem thermoplastischem Anteil oder sogar Materialien ohne thermoplastischem Anteil verschweißen kann, ohne dass auf Klebstoffe zurückgegriffen werden muss, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass vor Schritt 1) der Schritt:
 A) Aufbringen von Partikeln aus thermoplastischem Material auf die erste und/oder zweite Fügefläche durchgeführt wird.
Patent DE-102020133634-A1 (DE)
Title: Erstellen einer Tiefenkarte
Inventor: PETZOLD JOHANNES
IPC: G01C21/32
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Tiefenkarte (10) mit einer Punktwolke (12), die 3D-Objekte (14) in einer Karte definiert, insbesondere zur Verortung eines Verkehrsmittels (22) in einer Umgebung (16) des Verkehrsmittels (22) basierend auf Sensordaten von wenigstens einem Umgebungssensor des Verkehrsmittels (22) in Bezug auf die 3D-Objekte (14), umfassend die Schritte Bereitstellen einer Umgebungsinformation mit den 3D-Objekten (14) und deren Position, Identifizieren eines Verkehrswegs (18, 24) mit dessen Position innerhalb eines von der Umgebungsinformation erfassten Bereichs, Ermitteln von Objektabständen (30) für eine Mehrzahl Positionen entlang des Verkehrswegs (18, 24) basierend auf dem identifizierten Verkehrsweg (18, 24) und der Umgebungsinformation im Bereich des Verkehrswegs (18, 24), Erzeugen der Punktwolke (12) basierend auf den Objektabständen (30) für die Mehrzahl Positionen entlang des Verkehrswegs (18, 24), und Kombinieren der Punktwolke (12) mit der Karte zur Bereitstellung der Tiefenkarte (10).
Patent DE-102020134462-A1 (DE)
Title: Stromaggregat und Verfahren zum Betreiben eines Stromaggregats
Inventor: GEISBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02B21/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Stromaggregat (10) zur Einspeisung von insbesondere aus einem gasförmigen Brennstoff gewonnener Energie in ein elektrisches Energieversorgungsnetz (12) umfasst einen Generator (14) zum Erzeugen von elektrischer Energie, die in das Energieversorgungsnetz (12) einspeisbar ist; eine den Generator (14) antreibende Verbrennungskraftmaschine (16), die eine Vielzahl an Zylindern (18) aufweist, denen ein Brennstoff-Luft-Gemisch, das ein vorgegebenes Luftverhältnis (λ) hat, zum Erzielen einer vorgegebenen Leistung (P) der Verbrennungskraftmaschine (16) zugeführt wird, und ein Mittel (20), das ausgebildet ist, das Luftverhältnis (λ) zum abrupten Reduzieren der Leistung (P) der Verbrennungskraftmaschine (16) zeitweilig in wenigstens einem der Zylinder (18) derart zu verändern, dass eine Zündung des Brennstoff-Luft-Gemisches in dem Zylinder (18) unterbleibt. Das Mittel (20) umfasst wenigstens eine Druckluftdüse (22) zum unmittelbaren oder mittelbaren Zuführen von Luft oder einem Inertgas in den wenigstens einen Zylinder (18) und wenigstens ein Ventil (24) zum Regeln der Menge an einzuführender Luft oder einzuführendem Inertgas.
Patent DE-102020201119-A1 (DE)
Title: Detektorelement für einen Time-of-Flight-Sensor
Inventor: KAMIL MUSTAFA
IPC: H01L31/101
Filed: 2020-01-30
Abstract: Detektorelement (10a... 10n) für einen Time-of-Flight-Sensor (100), aufweisend:- wenigstens eine Halbleiterschicht (HL1, HL2), wobei die wenigstens eine Halbleiterschicht (HL1, HL2) ausgebildet ist, wenigstens zwei Wellenlängen elektromagnetischer Strahlung unter Ausnutzung des wellenlängenselektiven photoelektrischen Effekts zu detektieren, wobei mittels der wenigstens einen Halbleiterschicht (HL1, HL2) wenigstens Nah-Infrarot und eine sichtbare Wellenlänge detektierbar ist; und- jeweils ein mit jeder Halbleiterschicht (HL1, HL2) funktional verbundenes Elektrodenelement (20a-...20b) zum Erfassen eines aus der detektierten elektromagnetischen Strahlung generierten elektrischen Signals.
Patent DE-102020202280-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines erwarteten fahrzeugspezifischen Reibwertverlaufs
Inventor: SPRLJAN JAKOV
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines erwarteten fahrzeugspezifischen Reibwertverlaufs mit den Schritten:-Bestimmen einer Fahrzeugposition eines Fahrzeugs und übermitteln der Fahrzeugposition an eine externe Servereinrichtung,-Ermitteln einer wahrscheinlichsten vorausliegenden Fahrstrecke des Fahrzeugs aus der Fahrzeugposition und Kartendaten-Ermitteln und übertragen eines universellen Reibwertverlaufs für die wahrscheinlichste vorausliegende Fahrstrecke,-Ermitteln zumindest eines fahrzeugspezifischen Reibschätzwerts durch Messung im Fahrzeug,-Vergleich des zumindest einen fahrzeugspezifischen Reibschätzwerts mit dem universellen Reibwertverlauf und ermitteln einer Korrekturfunktion zur Anpassung des universellen Reibwertverlaufs an den zumindest einen fahrzeugspezifischen Reibschätzwert, und Ermitteln eines erwarteten fahrzeugspezifischen Reibwertverlaufs aus dem universellen Reibwertverlauf durch Anwendung der Korrekturfunktion.
Patent DE-102020202363-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines qPCR-Verfahrens
Inventor: FISCHER VOLKER
IPC: G01N33/48
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines quantitativen Polymerase-Kettenreaktions (qPCR)-Verfahren, mit folgenden Schritten:- Zyklisches Ausführen von qPCR-Zyklen- Messen (S11) eines Intensitätswertes nach jedem qPCR-Zyklus, um eine qPCR-Kurve aus Intensitätswerten zu erhalten;- Nach einer bestimmten Minimalanzahl von qPCR-Zyklen (S12); Schätzen (S13) des weiteren Verlaufs des qPCR-Kurve mithilfe eines datenbasierten trainierbaren qPCR-Modells;- Betreiben (S15, S17) des qPCR-Verfahrens abhängig von dem weiteren Verlauf der qPCR-Kurve.
Patent DE-102020204464-A1 (DE)
Title: Maschinensteuerung unter verwendung eines echtzeitmodells
Inventor: ANDERSON NOEL W
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: [00187] im Voraus gewonnene georeferenzierte Vegetationsindex-Daten werden für einen Arbeitsort zusammen mit Felddaten erhalten, die durch einen Sensor an einer Arbeitsmaschine gesammelt werden, die eine Operation an dem Arbeitsort ausführt. Während die Maschine die Operation ausführt, wird ein prädiktives Modell anhand der georeferenzierten Vegetationsindex-Daten und der Felddaten generiert. Für das prädiktive Modell wird eine Modellqualitätsmessgröße generiert und wird verwendet, um zu bestimmen, ob es sich bei dem prädiktiven Modell um ein qualifiziertes prädiktives Modell handelt. Wenn ja, so steuert ein Steuerungssystem ein Teilsystem der Arbeitsmaschine unter Verwendung des qualifizierten prädiktiven Modells und einer Position der Arbeitsmaschine, um die Operation auszuführen.
Patent DE-102020206844-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen der Batterie von Elektrofahrzeugen, ein Verfahren zum Betreiben der Kühlvorrichtung, Klimaanlage mit einer solchen Kühlvorrichtung und Verfahren Steuerung einer solchen Klimaanlage
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F25B5/02
Filed: 2020-06-02
Abstract: Es wird eine Kühlvorrichtung (2) zum Kühlen der Batterie (6) von Elektrofahrzeugen, Verfahren zum Überprüfen der Funktion der Kühlvorrichtung (2), eine Klimaanlage mit einer solchen Kühlvorrichtung (2) und ein Verfahren Steuerung einer solchen Klimaanlage angegeben, die eine verbesserte und vereinfachte Steuerung und Regelung der Kühlmitteltemperatur (TKMA) im Kühlmittelkreislauf (4) der Kühlvorrichtung und damit der Temperatur in der Batterie (6) ermöglicht. Durch die Integration des ersten Temperatursensors (23) für die Erfassung der Kühlmitteltemperatur (TKMA) vor den Batterien (6) in die Kühlvorrichtung (2) und die Anbindung des ersten Temperatursensors (23) an die lokale Steuereinrichtung (38) kann die Kühlmitteltemperatur (TKMA) am Kühlmittelausgang (18) des kühlmittelseitigen Verdampfers (10) direkt durch die Änderung der Öffnungscharakteristik des ersten Expansionsventils (20) gesteuert werden. Damit ist die Regelung der Leistung über die Kühlmitteltemperatur (TKMA) unabhängig von der Steuerung der Überhitzung (SH) möglich.
Patent DE-102020206885-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben einer Arbeitsmaschine
Inventor: BIEL STEFFEN
IPC: B62D49/08
Filed: 2020-06-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) mit einem Bestimmen von Information zu einer Änderung von einer Lage eines Schwerpunkts der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100), einem Prüfen, ob sich basierend auf der bestimmten Information zu einer Änderung von der Lage des Schwerpunkts der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) ein Gefahrenzustand für die Standsicherheit der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) einstellen kann, und einem Eingreifen in einen Betrieb der selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) in Abhängigkeit von einem auf dem Schritt des Prüfens basierenden Prüfergebnis. Zudem eine Steuereinrichtung (10) zum Betreiben einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine (100) und eine solche.
Patent DE-102020207117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kalibrierung einer entfernungsmessung eines reinigungsroboters und eine reinigungsvorrichtung mit einem reinigungsroboter
Inventor: MOELTER MARKUS
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (4) zur Kalibrierung einer Entfernungsmessung eines Reinigungsroboters (2) einer Reinigungsvorrichtung (1). Dabei führt der Reinigungsroboter (2) die Entfernungsmessung über eine Anzahl von Radumdrehungen seines Rads (6) und einen abgespeicherten Radumfang oder Raddurchmesser seines Rads (6) durch.
 Erfindungsgemäß bestimmt der Reinigungsroboter (2) in einem Vergleichsmessungsschritt einen Vergleichsabstand (VA) zwischen seinem Standpunkt (SP) und einem von dem Standpunkt (SP) entfernten Positionspunkt (PP) optisch. In einem Messungsschritt fährt der Reinigungsroboter (2) aus dem Standpunkt (SP) zu dem Positionspunkt (PP) und bestimmt einen Messabstand (MA) zwischen dem Standpunkt (SP) und dem Positionspunkt (PP) aus dem abgespeicherten Radumfang oder Raddurchmesser seines Rads (6) und aus einer ermittelten Anzahl von Radumdrehungen seines Rads (6). In einem Berechnungsschritt bestimmt der Reinigungsroboter (2) aus dem Vergleichsabstand (VA) und aus der ermittelten Anzahl von Radumdrehungen einen tatsächlichen Radumfang oder Raddurchmesser seines Rads (6). In einem Kalibrierungsschritt ersetzt der Reinigungsroboter (2) den abgespeicherten Radumfang oder Raddurchmesser mit dem tatsächlichen Radumfang oder Raddurchmesser.
Patent DE-102020208251-A1 (DE)
Title: Behandlungsstation, Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: JÄGER TOBIAS
IPC: B65G49/02
Filed: 2020-07-01
Abstract: Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Behandeln von Werkstücken bereitzustellen, bei welcher bzw. welchem eine optimierte Werkstückbehandlung möglich ist, wird vorgeschlagen, dass eine Behandlungsstation einen zur Werkstückbehandlung flutbaren Behandlungsraum umfasst.
Patent DE-102020209288-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer-Ventilanordnung mit schaltbarem Bypass
Inventor: VOLKHAUSEN DENNIS
IPC: F16F9/50
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwingungsdämpfer-Ventilanordnung (1) umfassend: einen Ventilgrundkörper (100), einen ersten Hauptstufenströmungspfad (102), einen zweiten Hauptstufenströmungspfad (202), ein erstes Scheibenventilpaket (104), ein zweites Scheibenventilpaket (204), einen ersten Hauptstufenbypassströmungspfad (103), einen zweiten Hauptstufenbypassströmungspfad (203), wobei das erste Scheibenventilpaket (104) in Richtung von der ersten Fläche (101) zur Ventilgrundkörpermitte umfasst: ein erstes Außenscheibenventilpaket (105), eine erste Strömungspfad-bypassscheibe (106), ein erstes Spannelement (107) und ein erstes Abdeckelement (111), wobei das erste Spannelement (107) einseitig an dem ersten Abdeckelement (111) derart angeordnet ist, dass eine Spannkraft auf das ersten Abdeckelement (111) ausgebildet ist und/oder das zweite Scheibenventilpaket (204) in Richtung von der zweiten Fläche (201) zur Ventilgrundkörpermitte umfasst: ein zweites Außenscheibenventilpaket (205) eine zweite Strömungspfad-bypassscheibe (206), ein zweites Spannelement (207) und ein zweites Abdeckelement (211) aufweist, wobei das zweite Spannelement (207) einseitig an dem zweiten Abdeckelement (211), derart angeordnet ist, dass eine Spannkraft auf das zweite Abdeckelement (211) ausgebildet ist.
Patent DE-102020209623-A1 (DE)
Title: Montageplatte zur Wandmontage zumindest zweier Installationsfittings, Montagesystem sowie Verfahren zur Montage
Inventor: DIMNIK PETER
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageplatte (10, 10', 10", 10''', 10''', 10v) zur Wandmontage zumindest zweier Installationsfittings (20, 30) in positionsfester Beziehung zueinander, aufweisend: zwei senkrecht zu einer Plattendicke (11) einander gegenüberliegende Plattenflächen (12a, 12a', 12b) sowie zumindest zwei sich durch die Plattenflächen (12a, 12a', 12b) erstreckende Durchgangsöffnungen (13, 13', 14', 14"), wobei die Durchgangsöffnungen (13, 13', 14', 14") in einer Ebene parallel zu den Plattenflächen (12a, 12a', 12b) einen Durchmesser von zumindest etwa 18,63 mm oder zumindest einen einem solchen Durchmesser in etwa entsprechenden Radienabschnitt aufweisen.
Patent DE-102020211310-A1 (DE)
Title: Inhaltssteuerungsvorrichtung, verfahren zum steuern von inhalt und nichtflüchtiges computerlesbares speichermedium
Inventor: OHTA SHINICHI
IPC: G10H1/18
Filed: 2020-09-09
Abstract: Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform umfasst eine Inhaltssteuerungsvorrichtung für einen Inhalt, der in mehrere Wiedergabeabschnitte unterteilt ist, mindestens einen Speicher, in dem ausführbare Anweisungen gespeichert sind und einen Prozessor, der die ausführbaren Anweisungen implementiert, um mehrere Maßnahmen auszuführen. Die mehreren Maßnahmen umfassen eine Auswahlmaßnahme, eine erste Abrufmaßnahme und eine Ausgabemaßnahme. Die Auswahlmaßnahme wählt einen Wiedergabeabschnitt aus den mehreren Wiedergabeabschnitten aus. Die erste Abrufmaßnahme ruft einen ersten Betätigungswert als Reaktion auf eine Betätigung einer ersten Betätigungseinheit ab. Die Ausgabemaßnahme gibt mehrere Parameterwerte aus. Die mehreren Parameterwerte werden zum Variieren des Inhalts in dem ausgewählten Wiedergabeabschnitt verwendet, entsprechend dem abgerufenen ersten Betätigungswert basierend auf Steuerdaten, die eine Beziehung zwischen dem ersten Betätigungswert und den mehreren Parameterwerten definieren.
Patent DE-102020214539-A1 (DE)
Title: Adapter, Radareinheit und Fahrzeug
Inventor: AKAZAWA WATARU
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: [Aufgabe]Bereitstellen eines Adapters aus Harz, bei dem die Verschlechterung der Haltekraft der Radarvorrichtung effektiver als bei einem herkömmlichen Adapter verringert werden kann.[Lösungsmittel]Wenn eine Fläche, die einer Sende- und Empfangsfläche an der Radarvorrichtung gegenüberliegt, eine Rückseite ist, und die gegenüberliegenden Seitenflächen der Seitenflächen der Radarvorrichtung, die die Sende- und Empfangsfläche mit der Rückseite verbinden, erste und zweite Seitenflächen sind, weist der Adapter gemäß der vorliegenden Erfindung ein Basisteil, das der Sende- und Empfangsfläche oder der Rückseite gegenüberliegt, ein erstes Stützteil, das mit der ersten Seitenfläche in Kontakt kommt, und ein zweites Stützteil, das mit der zweiten Seitenfläche in Kontakt kommt, auf, wobei das erste Stützteil- einen Anschlussteil, dessen Enden direkt oder indirekt mit dem Basisteil verbunden sind, und- ein Zungenteil, dessen Grundteil mit dem Anschlussteil verbunden ist, welches sich vom Grundteil in eine sich dem Basisteil annähernde Richtung erstreckt, dessen vorderes Ende ein freies Ende ist, wenn die Radarvorrichtung abmontiert ist und welches die erste Seitenfläche in Richtung auf das zweite Stützteil drückt, wenn die Radarvorrichtung angebracht ist, aufweist.
Patent DE-102021001467-A1 (DE)
Title: Inocculation spezifischer Antigene von krankmachenden Agentien in Form von Tropfen oder Lyophilisat auf Augenschleimhaut oder Urogenitalschleimhaut zur Erzeugung der Immunität gegen diese Erkrankungen
Inventor: SCHRAGE NORBERT
IPC: A61P31/12
Filed: 2021-03-22
Abstract: Einzelsubstanz und/oder Substanzgemisch zur Herstellung der Immunität gegen pathogene Keime bei Tier und/oder Mensch dadurch gekennzeichnet dass diese über die Augenschleimhaut und oder Urogenitalschleimhäute appliziert wird.
Patent DE-102021004978-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für einen Befülladapter
Inventor: KÖHLER FELIX
IPC: B67D7/42
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spanneinrichtung für einen Befülladapter zur Befüllung von Fahrzeugen an Montagelinien der Automobilindustrie, an denen Fahrzeuge mit verschiedenen Betriebsstoffen befüllt werden, die aus Befüllanlagen über Verbindungsleitungen und Befülladapter in Kreisläufe und Behälter der Fahrzeuge eingespeist werden, wobei der Befülladapter ausgestaltet ist, um mit einem Befüllport des zu befüllenden Kreislaufs oder Behälters zusammenzuarbeiten. Aufgabe der Erfindung ist es, eine diesbezügliche Spanneinrichtung zu schaffen, die an einen Befüllport gespannt werden kann, der keine Konturen zum Eingriff von Spannklauen oder Spannkugeln aufweist. Dabei soll eine mindestens gleichwertige Abdicht- und Spannfunktion erreicht werden wie bei einer Verwendung von konventionellen Spannklauen oder Spannkugeln. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Spanneinrichtung hohlzylinderförmige Spannkolben (7; 8) sowie mindestens einen O-Ring (9), Zwischenringe (10; 11), ein kreisringförmiges Spannelement (6) mit mindestens zwei, den Umfang unterbrechenden Schlitzen und einen Federring (12) aufweist.
Patent DE-102021006618-A1 (DE)
Title: Schubzentrifuge
Inventor: SPYRA THOMAS
IPC: B04B7/00
Filed: 2021-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubzentrifuge (12) zur Fest- Flüssigtrennung eines Gemischs mit festen und flüssigen Bestandteilen. Flüssige Bestandteile des Gemischs können aus einem Aufnahmeraum (41) über Durchgänge (47) in eine Wanne (26) gelangen, aus welcher sie über einen am Wannen-Boden (30) angeordneten Flüssigkeitsauslauf (32) abgeführt werden. Erfindungsgemäß weist eine Außenseite (52) des Trommel-Mantels (38) einen sich in Richtung der Innenseite (54) des Wannen-Mantels (28) erstreckenden Flügel (55) aufweist, welcher so ausgeführt und angeordnet ist, dass er bei einer Rotation der Trommel (36) eine aus dem Flüssigkeitsauslauf (32) aus der Wanne (26) austretendende Luftströmung verstärkt.