Patent DE-102013201118-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungseinrichtung und Montageverfahren hierfür
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-01-24
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ventilzeitsteuerungseinrichtung (41, 43, 44), die einen Öffnungs-und-Schließ-Zeitablauf eines Einlassventils (12) oder eines Auslassventils (14) in einem Verbrennungsmotor (10) durch Steuern einer Drehphase zwischen einer antreibenden Welle (16) und einer angetriebenen Welle (26, 28) des Verbrennungsmotors (10) steuert und aufweist:
 ein erstes Gehäuse (45), das einheitlich mit der antreibenden Welle (16) rotiert und das ein Durchgangsloch (52) hat, durch welches hindurch sich die angetriebene Welle (26, 28) erstreckt;
 ein zweites Gehäuse (58, 70), das einheitlich mit der antreibenden Welle (16) und dem ersten Gehäuse (45) rotiert und das einen Rohrteil (58) und einen Bodenteil (70) aufweist, wobei das erste Gehäuse (45) ein erstes Ende des Rohrteils (58) verschließt und der Bodenteil (70) ein zweites Ende des Rohrteils (58) verschließt;
 einen Schaufelrotor (74), der einheitlich mit der angetriebenen Welle (26, 28) rotiert und der einen Nabenteil (76) und einen Schaufelteil (78, 80, 82, 84) aufweist, wobei der Nabenteil (76) innerhalb des zweiten Gehäuses (58, 70) angeordnet ist, der Schaufelteil (78, 80, 82, 84) das Innere des zweiten Gehäuses (58, 70) in eine Vorstellkammer (90, 92, 94, 96) und eine Rückstellkammer (98, 100, 102, 104) unterteilt und der Schaufelrotor (74) auf Basis eines Betriebsöldrucks in der Vorstellkammer (90, 92, 94, 96) und der Rückstellkammer (98, 100, 102, 104) auf eine Vorstellseite oder eine Rückstellseite relativ zu dem zweiten Gehäuse (58, 70) rotiert;
 eine Mehrzahl von ersten Zuführpassagen (30, 31), die in der angetriebenen Welle (26, 28) definiert sind und die sich in einer Endfläche (34) der angetriebenen Welle (26, 28) benachbart zu dem Schaufelrotor (74) eröffnen;
 eine Mehrzahl von zweiten Zuführpassagen (128, 129), die in dem Schaufelrotor (74) definiert sind und die sich in einer Endfläche (112) des Schaufelrotors (74) benachbart zu dem ersten Gehäuse (45) eröffnen, wobei die zweiten Zuführpassagen (128, 129) jeweils mit den ersten Zuführpassagen (30, 31) in Verbindung stehen;
 eine Hülse (134), die eine zylindrische Form hat und die in einer Radialrichtung auf einer Innenseite des Nabenteils (76) angeordnet ist, wobei die Hülse (134) eine Zuführöffnung (140), die mit den zweiten Zuführpassagen (128, 129) in Verbindung steht, eine Vorstellöffnung (144), die mit der Vorstellkammer (90, 92, 94, 96) in Verbindung steht, und eine Rückstellöffnung (148) hat, die mit der Rückstellkammer (98, 100, 102, 104) in Verbindung steht;
 einen Steuerkolben (156), der sich in der Hülse (134) in einer Axialrichtung gleitend zwischen einer Vorstellposition, in welcher die Zuführöffnung (140) mit der Vorstellöffnung (144) verbunden ist, einer Rückstellposition, in welcher die Zuführöffnung (140) mit der Rückstellöffnung (148) verbunden ist, und einer Absperrposition, in welcher die Zuführöffnung (140) von der Vorstellöffnung (144) und der Rückstellöffnung (148) isoliert ist, bewegt; und
 ein Zungenventil (178, 278), das zwischen der Endfläche (112) des Schaufelrotors (74) und der Endfläche (34) der angetriebenen Welle (26, 28) angeordnet ist, wobei das Zungenventil (178, 278) einen Festteil (182, 282) und eine Mehrzahl von Zungenteilen (184, 185, 284, 285) hat, wobei der Festteil (182, 282) eine Mehrzahl von Löchern (180, 181, 280, 281) hat, die jeweils die ersten Zuführpassagen (30, 31) mit den korrespondierenden zweiten Zuführpassagen (128, 129) verbinden, wobei jeder der Zungenteile (184, 185, 284, 285) so ausgebildet ist, dass er sich von einem Rand des korrespondierenden Lochs (180, 181, 280, 281) erstreckt, so dass er das korrespondierende Loch (180, 181, 280, 281) abdeckt, um ein offenes Ende der korrespondierenden ersten Zuführpassage (30, 31) zu öffnen oder zu schließen, und wobei das Zungenventil (178, 278) ermöglicht, dass das Betriebsöl von der ersten Zuführpassage (30, 31) zu der zweiten Zuführpassage (128, 129) strömt, und verhindert, dass das Betriebsöl von der zweiten Zuführpassage (128, 129) zu der ersten Zuführpassage (30, 31) strömt, wobei
 die Mehrzahl von Zungenteilen (184, 185, 284, 285) zumindest einen ersten Zungenteil (184, 284) und einen zweiten Zungenteil (185, 285) aufweist;
 jeder von dem ersten Zungenteil (184, 284) und dem zweiten Zungenteil (185, 285) einen jeweiligen unteren Grenzdruck hat, um zu ermöglichen, dass das Betriebsöl von der ersten Zuführpassage (30, 31) zu der zweiten Zuführpassage (128, 129) strömt; und
 der untere Grenzdruck des ersten Zungenteils (184, 284) sich von dem unteren Grenzdruck des zweiten Zungenteils (185, 285) unterscheidet.