baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-3372757-A1 (EP)
Inventor: ASBECK DIRK
IPC: E05B63/20
Filed: 2018-03-05
Abstract: Es handelt sich um eine Verriegelungseinheit (1, 2) für eine Schließanlage einer Tür, insbesondere für ein Treibstangenschloss mit Mehrfachverriegelung, mit zumindest 
- einem an einem Türflügel, z. B. an einem Schlossstulp (5) montierbaren Schlossgehäuse (22), 
- einer in dem Schlossgehäuse (22) verschiebbaren Schlosskette (4), 
- und zumindest einem in dem Schlossgehäuse (22) verschiebbaren Fallenriegel (3), welcher eine der Schließleiste (7) zugeordnete abgeschrägte Betätigungskante (14) aufweist und mit einer Fallenfeder (13) in Richtung einer ausgefahrenen Verriegelungsstellung belastet ist. 
     Diese Verriegelungseinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlossgehäuse (22) zusätzlich zu dem verschiebbaren Fallenriegel (3) ein schwenkbarer Schwenkhakenriegel (25) gelagert ist, der mit der Schlosskette (4) derart gekoppelt ist, dass er mit der Schlosskette (4) aus einer eingeschwenkten Entriegelungsstellung in eine ausgeschwenkte Verriegelungsstellung überführbar ist und umgekehrt, wobei der Schwenkriegel (25) bei in Schließstellung gelangendem Türflügel in die ausgeschwenkte Verriegelungsstellung überführt wird, sobald der Fallenriegel (3) eine teilausgefahrene Grenzstellung erreicht, in der der Fallenriegel (3) um ein Grenzmaß (M2) aus dem Schlossgehäuse (22) oder über den Stulp (5) vorkragt, welches größer als das Entriegelungsmaß (M1) in der Entriegelungsstellung ist.
Patent EP-3536348-A1 (EP)
Title: Verfahren, plasmazündeinrichtung und system zur biologischen dekontamination, desinfektion oder sterilisation von behandlungsgut mittels eines reaktivgases
Inventor: EHLBECK JÖRG
IPC: A61L2/14
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur biologischen Dekontamination von Behandlungsgut (4) mittels eines Reaktivgases (R) umfassend das Erzeugen eines Reaktivgases (R) aus einem Prozessgas durch Zünden eines Plasmas, das Befüllen eines Behälters (3) mit dem Reaktivgas (R) und die Dekontamination des Behandlungsguts (4) in dem Behälter (3) mittels des Reaktivgases (R). 
     Die Erfindung betrifft weiterhin eine Plasmazündeinrichtung (20) umfassend eine elektrische leitfähige Grundplatte (201) und mindestens zwei elektrisch leitfähige Stifte (202), wobei die Plasmazündeinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, durch Resonanz mit Mikrowellen zwischen den Stiften (202) ein elektrisches Feld zu erzeugen, wobei mittels des elektrischen Feldes ein Plasma zündbar ist. 
     Die Erfindung betrifft außerdem ein System (1) zur biologischen Dekontamination von Behandlungsgut (4) mittels eines Reaktivgases (R) mit einem Behälter (3) zur Aufnahme von Behandlungsgut (4) und einer Plasmazündeinrichtung (20).
Patent EP-3369751-A1 (EP)
Inventor: MADSEN NIELS JOERGEN
IPC: C08L71/02
Filed: 2011-11-11
Abstract: The present invention provides novel photoinitiators for polyurethane formation, in which a photoinitiator moiety and a tertiary amine are incorporated into the photoinitiator structure, and thus the polyurethane polymer.
Patent EP-3546046-A1 (EP)
Title: Giessfilter
Inventor: VASIC SRDAN
IPC: B22C9/08
Filed: 2018-03-29
Abstract: Gießfilter, insbesondere für das Filtrieren und/oder Reinigen einer Metallschmelze, mit einer Zellenstruktur zur Durchleitung einer Metallschmelze und mit einer Stützstruktur zur Verstärkung der Zellenstruktur, wobei die Zellenstruktur und/oder die Stützstruktur zumindest abschnittsweise aus einem keramischen Werkstoff hergestellt ist, wobei die Zellenstruktur durch eine Mehrzahl von Zellen gebildet ist, die durch Zellenwände zueinander begrenzt sind, wobei zumindest eine der Zellen eine entlang einer Strömungsorientierung gleichbleibende Querschnittsform aufweist, wobei zumindest eine der Zellenwände eine Wandstärke von weniger als 1 mm aufweist und wobei die Stützstruktur durch zumindest eine Stützwand gebildet ist, die zumindest abschnittsweise zwischen benachbarten Zellen verläuft und deren Wandstärke zumindest abschnittsweise größer ist als die Wandstärke einer Zellenwand.
Patent EP-3385170-A1 (EP)
Inventor: DEFRANCESCO GREGORY L
IPC: B64D13/06
Filed: 2018-04-03
Abstract: An airplane is provided. The airplane includes a motor-driven compressor assembly (120). The motor-driven compressor assembly includes a shaft (216), a motor (212), a compressor (210), and a turbine (214) coupled to the compressor via the shaft. The motor provides a first power to the compressor via the shaft. The turbine receives and expands a second medium to provide a second power to the compressor via the shaft. The compressor receives and compresses a first medium in accordance with the first power provided by the turbine and the second power provided by the motor.
Patent EP-3401130-A1 (EP)
Inventor: STRASSER JOSEF
IPC: B60D1/06
Filed: 2018-04-16
Abstract: Eine Kugelkopfkupplung (1) weist eine Kniehebeleinrichtung (19) auf, die mittels eines Handhebels (3) manuell betätigt werden kann, um die Kugelkopfkupplung (1) zu Öffnen und zu Schließen. Ferner weist die Kugelkopfkupplung (1) eine in die Kniehebeleinrichtung (19) integrierte Zuspanneinrichtung (20) zum Zuspannen der Kugelkopfkupplung (1) auf.
Patent EP-3396806-A1 (EP)
Title: Wechselrichteranordnung mit solarzellen und batterien
Inventor: ITZENGA DIRK
IPC: H02J3/38
Filed: 2018-04-25
Abstract: Beschrieben wird eine Wechselrichteranordnung für eine Photovoltaikanlage, mit mehreren Gleichspannungseingangsanschlüssen, an die jeweils ein Photovoltaikgenerator angeschlossen werden kann und von denen mindestens ein Gleichspannungseingangsanschluss alternativ zum Anschluss einer Speicherbatterie geeignet ist, wobei alle Gleichspannungseingangsanschlüsse jeweils über einen Gleichspannungswandler gemeinsam mit dem Eingang einer Wechselrichterbrücke verbunden sind, und mit einem Controller, der anhand erfassten Spannungs- und/oder Stromverläufen eine angeschlossene Speicherbatterie erkennen kann, wobei dem entsprechenden Anschluss eine Kommunikationsschnittstelle zugeordnet ist, die mit dem Batteriemanagement der anschließbaren Speicherbatterie kommunizieren kann, und der Controller eine angeschlossene Speicherbatterie erkennt.  Dabei wird ein Fehlanschluss einer Speicherbatterie oder einesd Photovoltaikgenerators an einen Photovoltaikeingang automatisch erkannt und eine Beschädigung verhindert.
Patent EP-3403890-A1 (EP)
Inventor: PERALTA FRANK
IPC: B05B1/10
Filed: 2018-04-27
Abstract: A chip (1) for a windshield washer system of a vehicle front or rear window, wherein the chip is injection-molded by an injection molding process, the chip being arranged to be inserted into a chip holder of the windshield washer system, wherein the chip has a structure (10, 20, 30) for generating a spray beam, wherein the structure has at an end face of the chip an outlet opening (11) having an opening edge (11.1), wherein the outlet opening is configured to allow the spray beam to emerge from the chip during operation of the windshield washer nozzle system onto the vehicle front or rear window, wherein the outlet opening is delimited by the opening edge all around the complete opening circumference by the chip, and the opening and the opening edge are formed all around and integrally by means of the injection molding process. A windshield washer system of a vehicle front or rear window with a chip which is held in a chip holder, and a method for producing a chip for a windshield washer system of a vehicle front or rear window.
Patent EP-3422645-A1 (EP)
Inventor: BHAT BHARATH RADHAKRISHNA
IPC: H04L45/50
Filed: 2018-05-31
Abstract: In general, techniques are described for conflict resolution in source packet routing in networking. For example, a first router receives a first advertisement originated in a first Interior Gateway Protocol (IGP) level. The first advertisement specifies a first prefix and a segment identifier (SID). The first router also receives a second advertisement originated in a second IGP level of the network. The second advertisement specifies a second prefix and the SID. Based on the first advertisement and the second advertisement specifying the same SID and based on the first IGP level having less visibility than the second IGP level, the first router selects the SID to be associated with a route to the first prefix.
Patent EP-3581910-A1 (EP)
Title: Drehgeber für schienenfahrzeuge
Inventor: DIERK HERR TILLE
IPC: G01M13/04
Filed: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen eigengelagerten Drehgeber für Schienenfahrzeuge zur Erfassung einer rotatorischen Lage und/oder Lageänderung der Achse eines Schienenfahrzeuges, umfassend ein Drehgebergehäuse zur Befestigung des Drehgebers am Schienenfahrzeug, eine erste, gegenüber dem Drehgebergehäuse drehbar gelagerte Abtastkomponente, eine zweite, stationär zum Drehgebergehäuse angeordnete Abtastkomponente, und eine im Drehgebergehäuse aufgenommene Lagermechanik, mit einer Welle und wenigstens einem die Welle drehbar im Drehgebergehäuse lagernden Rotationslager, wobei die Welle die erste Abtastkomponente trägt. Drehgeber unterliegen generell einem Verschleiß der beweglichen Teile. Für die Wartung und/oder Revision von Drehgebern aus dem Stand der Technik sind ein hoher logistischer Aufwand und hohe Transportkosten notwendig. Der erfindungsgemäße Drehgeber verbessert die Lösungen aus dem Stand der Technik dadurch, dass die Lagermechanik und die erste Abtastkomponente zu einem einteilig in das Drehgebergehäuse einsetzbarem und/oder einteilig vom Drehgebergehäuse entfernbarem Lagermodul vereint sind.
Patent EP-3585084-A1 (EP)
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04W48/18
Filed: 2018-06-18
Abstract: Verfahren zur Einrichtung einer Zugangsberechtigung für eine Teilnehmervorrichtung (100) zu einem Teilnetzwerk (107) eines Mobilfunknetzes (106), wobei das Teilnetzwerk (107) mittels einer Mobilfunk-Administrationsvorrichtung (102) von einem administriert wird und die Zugangsberechtigung der Teilnehmervorrichtung (100) zum Teilnetzwerk (107) mittels einer Zugangsvorrichtung (104) des Mobilfunknetzes überprüft wird, wobei- eine Zugriffsberechtigung zum Teilnetzwerk (107) von einer lokalen Administrationsvorrichtung (101) bei der Mobilfunk-Administrationsvorrichtung (102) für die Teilnehmervorrichtung (100) angefordert wird (100),- ein Teilnetzwerk-Autorisierungs-Token von der Mobilfunk-Administrationsvorrichtung (102) der Teilnehmervorrichtung (100) zugewiesen wird (2) und an die Teilnehmervorrichtung (100) übermittelt wird (3),wobei die Teilnehmervorrichtung (100) lediglich dann zum Zugriff auf das Teilnetzwerk (107) autorisiert wird, wenn der Teilnetzwerk-Autorisierungs-Token bei einer Zugangsanfrage von der Teilnehmervorrichtung (100) zum Teilnetzwerk (107) übermittelt (4) und als gültig bestätigt wird (5).
Patent EP-3588328-A1 (EP)
Title: Assessing a natural language processing (nlp) engine
Inventor: GUERRA VIEIRA DOS SANTOS JOÃO JOSÉ
IPC: G10L15/18
Filed: 2018-06-21
Abstract: A method (100) for assessing a linguistic capability of a natural language processing engine (41) provided with an artificial intelligence, particularly a natural language processing engine (41) of a chat bot, comprising the steps: providing (110) an original natural language utterance (71), submitting (121) the original natural language utterance (71) and at least one category (60) assigned thereto to the natural language processing engine (41) for training (120) the natural language processing engine (41), generating a derived natural language utterance (81) by linguistically modifying (140) the original natural language utterance (71), submitting (151) the derived natural language utterance (81) to the natural language processing engine (41) for having the natural language processing engine (41) assign at least one category (60) thereto, and evaluating (160) the at least one assigned category.
Patent EP-3404159-A1 (EP)
Inventor: KENNELLY BERNARD JOSEPH
IPC: E04B7/24
Filed: 2016-05-24
Abstract: A truss assembly for use in building construction, comprising a first truss and one or more second trusses attached to the first truss to extend transversely to a face of the first truss upon erection of the truss assembly, wherein the or each second truss is hingedly connected to the first truss for swinging movement about a substantially vertical axis between a folded configuration in which the second truss lies adjacent the face of the first truss and an erected configuration in which the second truss extends transversely to said face.
Patent EP-3424714-A1 (EP)
Inventor: TORISAKA YOSHITAKA
IPC: B41J11/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Provided is an ink jet recording method capable of suppressing movement of a coloring material and adhesion thereof to a porous layer even after repeated contact of the porous layer with a first image.  This method of recording an image on a recording medium by using an aqueous reaction liquid and a water-based ink containing a first ink includes applying a reaction liquid containing a reactant and resin particles to the entirety of a first recording medium; applying a coloring material-containing first ink to the first recording medium to form a first image; and bringing a porous layer of a liquid absorption member into contact with the first image to absorb a liquid component from a first-image-including portion on the first recording medium. The volume-based cumulative pore size (µm) at 10% of the porous layer is greater than the volume-based cumulative particle size (µm) at 90% of the resin particles.
Patent EP-3407624-A1 (EP)
Inventor: BLACKMAN JUHA
IPC: H04R9/02
Filed: 2015-04-16
Abstract: An apparatus including a transducer configured to generate sound, where the transducer comprises a diaphragm. At least one portion of the transducer is electrically conductive and is configured to provide an electrical connectivity to a ground. The at least one portion, at least in part, circumferences the diaphragm.
Patent EP-3594526-A1 (EP)
Inventor: SINTORN TORKEL
IPC: F16F9/088
Filed: 2018-07-13
Abstract: The present invention relates to a shock absorber (100) comprising a cylinder (7), a piston rod (2) and a piston (6) attached to said piston rod (2). The piston (6) is arranged in said cylinder (7) and a damping chamber comprising a damping media is defined in the cylinder (7). The shock absorber (100) further comprises a gas spring in functional connection with the damping chamber and at least one characteristic of the gas spring is adjustable by a user-adjustable feature arranged within the piston rod, wherein said user adjustable feature affects the enclosing area of the damping chamber, thereby indirectly affecting the gas spring through the functional connection.
Patent EP-3489832-A1 (EP)
Inventor: ZHU GUANYU
IPC: G06F12/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: A file access method and apparatus, and a storage system are provided. The method includes: receiving a file access request from a process, where the file access request includes a file identifier; accessing a first physical address space according to a preset first virtual address space and a preset first mapping relationship between the first virtual address space and the first physical address space, where the first physical address space stores a file system; obtaining an index node of a target file from the first physical address space according to the file identifier of the target file; obtaining a file page table of the target file according to file page table information, included in the index node, of the target file, where the file page table records a second physical address space in the first physical address space, a data page of the target file is stored in the second physical address space; and accessing the target file according to the second physical address space. Therefore, software running overheads can be reduced effectively during file access, and a file access speed can be increased.
Patent EP-3597637-A1 (EP)
Inventor: DE FRANCESCO RAFFAELE
IPC: A61K31/4025
Filed: 2018-07-19
Abstract: FIELD OF THE INVENTION 
     The present invention relates to compounds that are inhibitors of hepatitis B virus (HBV). Compounds of this invention are useful alone or in combination with other agents for treating, ameliorating, preventing or curing HBV infection and related conditions. The present invention also relates to pharmaceutical compositions containing said compounds.
Patent EP-3444720-A1 (EP)
Inventor: SAEKI YASUAKI
IPC: G06F8/65
Filed: 2018-07-25
Abstract: A program causes an information processing apparatus (10, 12) that includes communication control means (80) for controlling communication to a network (20), and update means (70) for updating an update target program with update data, to function as execution request receiving means (51), disablement requesting means (52), update requesting means (53), and enablement requesting means (52). The execution request receiving means (51) receives, from a user, an execution request requesting execution of a process of updating the update target program with the update data. The disablement requesting means (52) causes the communication control means (80) to disable the communication to the network (20), in accordance with the execution request. The update requesting means (53) requests the update means (70) to perform the process of updating the update target program with the update data. The enablement requesting means (52) causes the communication control means (80) to enable the communication to the network (20) after the process of updating the update target program with the update data by the update means (70) is completed.
Patent EP-3604576-A1 (EP)
Title: Bleilegierung, elektrode und akkumulator
Inventor: CATTANEO EDUARDO
IPC: H01M4/73
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bleilegierung, insbesondere Elektrodengitterlegierung, aufweisend Blei und 0,003 Gew.-% - 0,025 Gew.-% wenigstens eines Seltenerdmetalls, wobei die Bleilegierung calciumfrei ausgebildet ist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Bleilegierungen, eine Elektrode mit einem Elektrodengerüst, welches wenigstens teilweise aus wenigstens einer der erfindungsgemäßen Bleilegierungen gebildet ist, und einen Blei-Säure-Akkumulator mit einer erfindungsgemäßen Elektrode.
Patent EP-3471124-A1 (EP)
Inventor: BRASME Frédéric
IPC: H01H1/44
Filed: 2018-08-06
Abstract: Sectionneur d'alimentation électrique (50) pour établir ou couper la connexion entre des conducteurs de courant et un circuit d'alimentation. Le sectionneur d'alimentation électrique (50) comprend un boitier comportant un passage central (11) dont les parois (12, 13) portent des lames de contact (21, 22, 23, 24) situées en vis-à-vis selon un axe de contact (Y), et une coulisse (1) coulissant dans le passage central (11) dans la direction d'un axe central (X), et supportant au moins un premier barreau (2) conducteur de l'électricité, orienté selon l'axe de contact (Y) pour connecter électriquement au moins une première lame de contact basse (21) et une première lame de contact haute (22) quand la coulisse (1) est dans une première position.  L'invention porte également sur un module de protection comportant un tel sectionneur d'alimentation.
Patent EP-3421030-A1 (EP)
Inventor: TROGDEN JOHN T
IPC: A61P17/14
Filed: 2010-11-05
Abstract: The invention provides a composition suitable for topical application, the composition comprising bimatoprost and one or more penetration enhancers selected from fatty acids, benzyl alcohol, fatty alcohols, straight chain C 4 -C 20  saturated monocarboxylic and dicarboxylic acids, methyl laurate, ethyl oleate, polyethylene glycol monolaurate, propylene glycol monolaurate, propylene glycol dilaurate, glycerol monolaurate, glycerol monooleate, isopropyl n-decanoate, octyldodecyl myristate, diethylene glycol monomethyl ether, diethylene glycol monoethyl ether, and compounds wherein a C 2 -C 4  alkane diol or triol is substituted with one or two fatty ether substituents. The composition is useful for the therapeutic and non-therapeutic stimulation of hair growth.
Patent EP-3429078-A1 (EP)
Inventor: FUNATO YOSHIHIRO
IPC: H03F3/217
Filed: 2014-04-10
Abstract: A signal processing circuit includes a chopper amplifier that has a differential amplifier circuit that amplifies differential input signals Vsp(t) and Vsm(t), and an adder circuit that generates an addition signal Vfil(t) by addition of the chopper output signal Vsub(t) that the chopper amplifier generates. Differential signals inputted into the differential amplifier circuit are interchanged for every first phase period and second phase period, and the adder circuit generates the addition signal by addition of the chopper output signal in first phase period and in the second phase period.
Patent EP-3488857-A1 (EP)
Inventor: HANSEN TUE
IPC: A61K38/26
Filed: 2013-03-15
Abstract: The invention relates to pharmaceutical compositions comprising a first type of granules and a second type of granules, wherein said first type of granules comprises a salt of N-(8-(2-hydroxybenzoyl)amino)caprylic acid and no GLP-1 peptide, and wherein said second type of granules comprises a GLP-1 peptide and no salt of N-(8-(2-hydroxybenzoyl)amino)caprylic acid, as well as the intermediate granules, processes for the preparation of the granules and compositions, and use thereof in medicine.
Patent EP-3451707-A1 (EP)
Inventor: PEARSON LEVI GENE
IPC: H04S7/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: A system and method for measuring and calibrating a time-synchronized network of loudspeaker participants. Each loudspeaker participant has a plurality of microphone arrays. The system and method generates a stimulus signal at each network participant and records precise sensor data including start and end timestamps of the stimulus signal. The sensor data is compiled to estimate locations of loudspeaker participants within the time-synchronized network to establish a global frame of reference for all of the loudspeaker components in the network.
Patent EP-3614299-A1 (EP)
Title: Verfahren und anordnung zum erkennen von objekten an anlagen
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF ALOIS
IPC: H02G1/02
Filed: 2018-08-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Erkennen von Objekten an Anlagen, mit den Schritten: 
- Bereitstellen einer dreidimensionalen Darstellung der Anlage, wobei die Position und Ausrichtung der Darstellung und der Anlage bekannt sind, und 
- Erfassen eines ersten Bildes und eines zweiten Bildes der Anlage, wobei die beiden Bilder von unterschiedlichen Positionen oberhalb der Anlage aufgenommen werden, 
dadurch gekennzeichnet, dass 
für eine Vielzahl von Abschnitten der Anlage unter Ausnutzung eines Parallaxeneffekts jeweils ein Vergleich des ersten und des zweiten Bildes durchgeführt wird, wobei 
für den Fall einer Übereinstimmung der Bilder in einem die Anlage umgebenden Bereich ein Objekt an der Anlage erkannt wird. 
     Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine entsprechende Anordnung.
Patent EP-3453521-A1 (EP)
Inventor: WU LI-HAN
IPC: B29C64/277
Filed: 2018-09-05
Abstract: A digital light processing system applied in a three-dimensional printing system includes a container set (10) containing solidifiable material (20). A platform set (30) in contact with a portion of the solidifiable material is included, together with a projector(40) emitting a primary electromagnetic radiation. One or more optical component sets (50) are between the projector and the platform. An optical component set can convert the primary electromagnetic radiation into a plurality of secondary electromagnetic radiations, and any of the plurality of secondary electromagnetic radiations can be projected on the solidifiable material contacting the platform set, to form a solid layer. A digital light processing procedure in a three-dimensional printing method is also disclosed.