baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049521-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Elektronenstrahls
Inventor: MATTAUSCH GOESTA DR
IPC: H01J1/148
Filed: 2010-10-25
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Elektronenstrahls, umfassend ein Gehäuse (12), welches einen evakuierbaren Raum (13) begrenzt und eine Elektronenstrahlaustrittsöffnung aufweist; einen Einlass (16) für das Zuführen eines Arbeitsgases in den evakuierbaren Raum (13); eine flächige Kathode (14) und eine Anode (15), die im evakuierbaren Raum (13) angeordnet sind und zwischen denen mittels einer angelegten elektrischen Spannung ein Glimmentladungsplasma erzeugbar ist, wobei Ionen aus dem Glimmentladungsplasma auf die Oberfläche der Kathode (14) beschleunigbar sind. Die Kathode weist einen aus einem ersten Material bestehenden ersten Teil (14a) auf, der einen zentral angeordneten ersten Oberflächenbereich der Kathode (14) ausbildet, sowie einen aus einem zweiten Material bestehenden zweiten Teil (14b), der einen zweiten Oberflächenbereich der Kathode (14) ausbildet, welcher den ersten Oberflächenbereich umschließt. Das erste Material ist durch das Beaufschlagen mit beschleunigten Ionen auf eine Temperatur erhitzbar, bei der Elektronen überwiegend durch Glühemission aus dem ersten Material heraustreten.
Patent DE-102011055090-B3 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmaschine oder Wäschetrockner
Inventor: BETHLEHEM HERMANN
IPC: D06F39/10
Filed: 2011-11-07
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungsmaschine (1), wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür (3) verschließbaren Beschickungsöffnung, sowie einer in der Frontwand (4) des Gehäuses (2) angeordneten Revisionsklappe (5) für den Zugang eines im Gehäusebereich untergebrachten Filtereinsatzes (6). Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung zur werkzeuglosen Betätigung weist die Revisionsklappe (5) einen in der Fläche (7) plan liegenden bzw. bündig liegenden Taster (8) auf, der eine vom Taster (8) verdeckte Öffnung (9) in der Revisionsklappe (5) zum Verschwenken der Revisionsklappe (5) freigibt.
Patent DE-102013200183-B3 (DE)
Title: Draw-in roller of feed assembly for forage harvester, has segments including stiffening ribs extended between walls, and circumferentially extending walls which are connected to outer walls of segments by diagonal connecting walls
Inventor: STEIN MATTHIAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-01-09
Granted: 2014-04-30
Abstract: The draw-in roller (34) has successive segments (64) which are rotatably mounted in circumferential direction, around a rotation axis. Each segment includes walls (68,70) which are extended radially on one above another and outer wall which is arranged in bottom of the walls. Each segment includes open/closed cavity, and stiffening ribs (72) which are extended between the walls. The circumferentially extending walls are connected to outer wall by diagonal connecting walls. An independent claim is included for a feed assembly for forge harvester.
Patent DE-102015115324-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen von Backwaren nach deren Entnahme aus einem Ofen sowie Kühleinrichtung zum Abkühlen von Backwaren nach deren Entnahme aus einem Ofen
Inventor: REICHENBACH ALBERT
IPC: A21C15/00
Filed: 2015-09-11
Granted: 2016-10-13
Abstract: Ein Verfahren zum Abkühlen von Backwaren nach deren Entnahme aus einem Ofen auf eine Weiterverarbeitungstemperatur, umfasst folgende Schritte: – Auskühlen der Backwaren auf eine obere Aerosol-Behandlungstemperatur mit einer Oberflächentemperatur zwischen 80°C und weniger als 100°C, an welches erste Auskühlen der Backwaren sich eine zweistufige Aerosol-Behandlung der Backwaren anschließt, – wobei die erste Phase der Aerosol-Behandlung bei Erreichen der oberen Aerosol-Behandlungstemperatur beginnt, wenn sich die Backwaren in einem Bereich, in dem gegenüber der Umgebung durch Luftzufuhr ein Überdruck herrscht, befinden, in welcher Phase die Backwaren einem zugeführten wasserbasierten oder wässrigen und gegenüber den Backwaren relativ kühlen Aerosol ausgesetzt werden, wodurch diese adiabatisch abgekühlt werden, wobei eine Wassersättigung durch das Aerosol in der Backwarenumgebung von weniger als 100% eingestellt wird und diese Aerosol-Behandlung bis zum Erreichen einer mittleren Aerosoltemperatur von weniger als 70°C und mehr als 50°C fortgesetzt wird, und – bei Erreichen der mittleren Aerosolbehandlungstemperatur: Übergang in die zweite Phase der Aerosol-Behandlung bei fortgesetzter Aerosolzuführung, jedoch in einer durch Luftzufuhr bereitgestellten Umgebung mit einem gegenüber dem in der vorangegangenen Phase höheren Druck, wobei in dieser zweiten Abkühlphase ab einer Oberflächentemperatur der Backwaren von 65°C oder weniger keimfreie Luft zum Aufbau des Überdruckes zugeführt wird und die Backwaren in dieser zweiten Phase bis zum Erreichen einer unteren Restauskühlungstemperatur ausgekühlt werden. Beschrieben ist des Weiteren eine Kühleinrichtung, insbesondere zum Durchführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102015215188-B3 (DE)
Title: Schaltsystem
Inventor: SCHNEIDER EWALD
IPC: H01H71/24
Filed: 2015-08-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltsystem (4), insbesondere eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Scheibe (22), die einen ersten Festkontakt (38) sowie einen zweiten Festkontakt (40) als auch einen dritten Festkontakt (42) und einen vierten Festkontakt (44) aufweist, wobei der zweite und der dritte Festkontakt (40, 42) mittels einer ersten Kontaktschiene (46) der ersten Scheibe (22) elektrisch kontaktiert sind. Das Schaltsystem (4) umfasst eine zweite Scheibe (26), die einen ersten Bewegkontakt (58), sowie einen zweiten Bewegkontakt (60) als auch einen dritten Bewegkontakt (62) und einen vierten Bewegkontakt (64) aufweist, wobei der erste und der zweite Bewegkontakt (58, 60) mittels einer zweiten Kontaktschiene (66) der zweiten Scheibe (26) und der dritte und der vierte Bewegkontakt (62, 64) mittels einer dritten Kontaktschiene (68) der zweiten Scheibe (26) elektrisch kontaktiert sind. Die zweite Scheibe (26) ist um eine Rotationsachse (21) bezüglich der ersten Scheibe (22) drehbar gelagert, wobei bei einer Winkelstellung alle Kontakte (38, 40, 42, 44, 58, 60, 62, 64) elektrisch in Reihe geschaltet sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Schutzschalter (2) mit einem Schaltsystem (4).
Patent DE-102016003910-B3 (DE)
Title: Rundsteckverbinder mit einem Schraubring und Verfahren zum Befestigen eines Schraubrings an einem Rundsteckverbinder
Inventor: WINTERHALTER SIMON
IPC: H01R13/6581
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-09-14
Abstract: Ein Rundsteckverbinder (1) zum Eingehen einer Steckverbindung mit einem komplementären Rundsteckverbinder und/oder einer komplementären Rundsteckverbinderbuchse weist einen Schraubring (15) auf, der drehbar um ein Gehäuseelement (13) des Rundsteckverbinders (1) gelagert ist und ein Gewinde (151) zum Sichern der Steckverbindung aufweist. Dabei weist der Schraubring (15) eine Schraubringnut (153) auf und ist mittels eines in die Schraubringnut (153) eingreifenden Haltemittels (17) an dem Gehäuseelement (13) befestigt.
Patent DE-102016206459-B3 (DE)
Title: Kombination, umfassend ein Gehäuse und einen Flansch, und Anordnung
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F16L41/08
Filed: 2016-04-18
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombination (1) aus Gehäuse (2) und Flansch (3) mit einer ersten Flanschseite (4) und eine dieser entgegengesetzten zweiten Flanschseite (5), weiter umfassend einen Kragen (6), der entweder Teil des Gehäuses (2) oder daran befestigt ist und in eine Anschlussöffnung (7) des Flansches (3) eingesetzt ist, wobei der Flansch (3) im Abstand zu der Anschlussöffnung (7) zumindest eine erste Montageöffnung (8) aufweist, wobei die Montageöffnung (8) einen ersten Randabschnitt (9), an den auf der ersten Flanschseite (4) ein erster Flanschoberflächenbereich (10) angrenzt, und je einen im Vergleich zu ihrem ersten Randabschnitt (9) näher an der Anschlussöffnung (7) liegenden zweiten Randabschnitt (11), an den auf der ersten Flanschseite (4) ein zweiter Flanschoberflächenbereich (12) angrenzt, aufweist. Auf der zweiten Flanschseite (5) spannt ein Rand (14) der Anschlussöffnung (7) und/oder ein der Anschlussöffnung (7) benachbarter Oberflächenbereich (15) des Flansches (3) eine geometrische Bezugsebene (E) auf, wobei der erste Flanschoberflächenbereich (10) im Vergleich zu dem zweiten Flanschoberflächenbereich (12) weiter von der Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung entfernt ist. Der Kragen (6) ist in die Anschlussöffnung (7) eingesetzt, so dass ein Kragenlängsende (16) an der zweiten Flanschseite (5) aus der Anschlussöffnung (7) über die Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung übersteht.
Patent DE-102017009833-B3 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Metallpulveraufarbeitung
Inventor: DONISI SVEN
IPC: B07B1/46
Filed: 2017-10-17
Granted: 2019-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Anlage (100) und ein Verfahren zur Aufbereitung eines Rohmetallpulvers zu einem Metallpulver mit einer vorbestimmbaren Partikelgrößenverteilung bereit, wobei die Anlage (100) eine Siebvorrichtung (2) und eine stromaufwärts der Siebvorrichtung (2) angeordnete Trocknungsvorrichtung (1) aufweist. Die Siebvorrichtung (2) weist ein erstes Siebdeck (20) mit einer vorbestimmten größten Maschenweite und ein letztes Siebdeck (22) mit einer vorbestimmten kleinsten Maschenweite auf, wobei das Metallpulver von der Trocknungsvorrichtung (1) auf das erste Siebdeck (20) aufgegeben wird. Ferner weist die Siebvorrichtung (2) zwischen dem ersten und dem letzten Siebdeck (20, 22) zumindest ein weiteres Siebdeck (21) auf, dessen Maschenweite zwischen der vorbestimmten größten Maschenweite und der vorbestimmten kleinsten Maschenweite liegt, wobei dem zumindest einen weiteren Siebdeck (21) und dem letzten Siebdeck (22) eine Absperrarmatur (5) zugeordnet ist, die jeweils mit einer Mengenmesseinheit (3) verbunden ist. Dabei weist die Anlage (100) eine Mischvorrichtung (4) auf, die mit den Mengenmesseinheiten (3) verbunden ist.
Patent DE-102017101147-B3 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zum mechanischen und elektrischen Verbinden eines elektronischen Elektrizitätszählers mit einer Befestigungs- und Kontaktiereinrichtung eines Zählerplatzes
Inventor: ANNA FELIX
IPC: G01R22/00
Filed: 2017-01-20
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (10) zum mechanischen und elektrischen Verbinden eines elektronischen Elektrizitätszählers (120) mit einer Befestigungs- und Kontaktiereinrichtung (100) eines Zählerplatzes sowie eine Elektrizitätszählereinheit umfassend einen elektronischen Elektrizitätszähler (120) und eine Adaptervorrichtung (10) nach der Erfindung. Eine Strommesseinrichtung der Adaptervorrichtung (10) ist geeignet, ein elektrisches Signal und/oder ein Funksignal und/oder ein optisches Signal dem Elektrizitätszähler (120) bereit zu stellen, welches die einem elektrischen Leitelement (62) der Adaptervorrichtung (fließende Stromstärke abbildet.
Patent DE-102017128241-B3 (DE)
Title: Layout für einen Nadelzellengraben-MOSFET und Verfahren zu dessen Verarbeitung
Inventor: ALTSTAETTER CHRISTOF
IPC: H01L29/861
Filed: 2017-11-29
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Leistungshalbleiter-Die (100) ist dafür ausgelegt, einen Laststrom zwischen einem vorderseitigen Lastanschluss (101) und einem rückseitigen Lastanschluss (102) des Leistungshalbleiter-Dies (100) zu leiten. Der Leistungshalbleiter-Die (100) umfasst ein aktives Gebiet (110) mit mehreren säulenförmigen Grabenzellen (120), wobei jede säulenförmige Grabenzelle (120) Folgendes umfasst: einen Abschnitt (111) einer Driftzone eines ersten Leitfähigkeitstyps, einen Abschnitt einer Kanalzone (112) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und einen Abschnitt einer Source-Zone (113) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der Kanalzonenabschnitt (112) elektrisch mit dem vorderseitigen Lastanschluss (101) verbunden ist und den Source-Zonenabschnitt (113) vom Driftzonenabschnitt (111) isoliert, und einen Steuerabschnitt mit wenigstens einer Steuerelektrode (122) in einem Steuergraben (121), wobei der Steuerabschnitt ausgelegt ist, einen Inversionskanal innerhalb des Kanalzonenabschnitts (112) zur Leitung des Laststroms zu induzieren. Der Leistungshalbleiter-Die (100) umfasst ferner einen Die-Rand (140), ein Randabschlussgebiet (130) zwischen dem Die-Rand (140) und dem aktiven Gebiet (110), wobei das Randabschlussgebiet (130) eine vorderseitige Zone (131) aufweist, die so ausgelegt ist, dass sie ein vom elektrischen Potential des vorderseitigen Lastanschlusses (101) verschiedenes elektrisches Potential aufweist, und eine isolierende Grabenstruktur (150), die zwischen der vorderseitigen Zone (131) und der elektrisch mit dem vorderseitigen Lastanschluss (101) verbundenen Kanalzone (112) angeordnet ist.
Patent DE-102018125845-B3 (DE)
Title: Druckgaswaffe
Inventor: REINAGEL MAURICE
IPC: F41B11/60
Filed: 2018-10-18
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckgaswaffe mit einem Lauf (1), einer Druckgaskartusche (5) und einer Ventilanordnung (6) zur Steuerung der Druckgaszufuhr zum Lauf (1). Um eine verbesserte Leistung auch mit kostengünstigen Druckgaskapseln zu ermöglichen, ist die Druckgaskartusche (5) zur Aufnahme von mindestens drei hintereinander angeordneten Druckgaskapseln (7a, 7b, 7c) ausgebildet und enthält eine Druckgasführung (10, 11, 25) mit einem zwischen zwei aufeinanderfolgenden Druckgaskapseln (7b, 7c) angeordneten Zwischenstück (11) zum Öffnen der beiden aufeinanderfolgenden Druckgaskapseln (7b, 7c) und Weiterleiten des darin gespeicherten Druckgases zur Ventilanordnung (6).
Patent DE-102018217997-B3 (DE)
Title: Heizbarer Spannarm einer Zugmittelspannvorrichtung eines Zugmitteltriebs eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors und Fertigungsverfahren hierfür
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-10-22
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannarm (12) einer Zugmittelspannvorrichtung (10) eines Zugmitteltriebs eines Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors, wobei der Spannarm (12) in einem betriebsbereiten Zustand mit dem Zugmittel zur Übertragung einer Querkraft auf dasselbe wirkverbunden ist, aus einem ersten thermoplastischen Kunststoffmaterial hergestellt ist und einen Faserverbundkunststoff (28) beinhaltet. Erfindungsgemäß beinhaltet der Faserverbundkunststoff (28) Kohlenstofffasern (30), und der Spannarm (12) weist zumindest zwei voneinander beabstandete, elektrisch leitfähige Anschlüsse (24, 26) auf, die mit den Kohlenstofffasern (30) elektrisch verbunden und mit einer Stromquelle (32) elektrisch verbindbar sind.
Patent DE-102019111553-B3 (DE)
Title: Hochsicherheitsnetzwerk sowie Verfahren zum Aufbau eines Hochsicherheitsnetzwerks
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H04L12/28
Filed: 2019-05-03
Granted: 2020-07-16
Abstract: Glasfaser-Hochsicherheitsnetzwerk zum Anschluss mehrerer sicherheitskritischer Rechner oder sonstiger Kommunikationsvorrichtungen eines Landes, deren Kommunikationsfähigkeit sichergestellt werden soll, aufweisend:Fasern des Glasfaserhochsicherheitsnetzes, die parallel zu Fasern eines Glasfaser-Grundnetzes verlegt sind, das aus Glasfaserkabeln gebildet wird, die entlang von Schienen eines Schienennetzes in zum Zeitpunkt der Verlegung der Glasfasern bereits vorhandenen Kabelführungssystemen des Schienennetzes verlegt wurden und die so ein entlang von Schienen verlegtes Glasfaser-Grundnetz bilden, das Ortslagen, innerhalb derer Schienen des Schienennetzes verlaufen, miteinander verbindet,wobei das Glasfaser-Grundnetz Teil eines öffentlich zugänglichen Telekommunikationsnetzes ist, und wobei ferner das Glasfaser-Hochsicherheitsnetzwerk nicht Teil eines öffentlich zugänglichen Telekommunikationsnetzes ist.
Patent DE-102019117529-B3 (DE)
Title: Schaltbarer Freilauf und Kraftfahrzeuggetriebe mit einem schaltbaren Freilauf
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H3/10
Filed: 2019-06-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Freilauf (1) mit einem Außenring (2) sowie einem relativ zum Außenring (2) verdrehbaren Innenring (7) und mit einem zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (7) angeordneten Käfig (3). Der Käfig (3) führt Klemmkörperpaare. Zwischen den beiden Klemmkörpern (5, 6) des jeweiligen Klemmkörperpaares eine Feder (4) zum Anfedern der Klemmkörper (5, 6) angeordnet ist. An dem Innenring (7) sind über den Umfang verteilt Klemmrampen (8, 9) für Klemmkörperpaare (5, 6) ausgebildet, welche in radialer Richtung in Richtung des Käfigs (3) über die Grundfläche des Innenrings (2, 7) vorstehen. Ein wobei ein Versteller zum Verdrehen des Käfigs (3) in drei Schaltstellungen vorgesehen ist. Der Versteller ist in axialer Richtung betätigbar ist, wobei der Freilauf (1) durch eine axiale Verschiebung des Verstellers von einer ersten Schaltstellung in eine zweite und eine dritte Schaltstellung überführbar ist.. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem derartigen Freilauf.
Patent DE-102019129721-B3 (DE)
Title: Bremsvorrichtungssystem, Prüfpendelanordnung zur Durchführung von Halszertifizierungen sowie Verfahren zum Betrieb einer Prüfpendelanordnung
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-04-01
Abstract: Beschrieben wird ein Bremsvorrichtungssystem (14, 18, 22) für eine Prüfpendelanordnung (2) zur Durchführung von Crashtest-Dummy-Zertifizierungen, mit einer Bremsvorrichtung (14, 18, 22) zum Abbremsen eines sich bewegenden Pendels (4), an dem eine Kopf-Hals-Baugruppe (10) eines Crashtest-Dummys anordenbar ist, in einem Bremsbereich (B), wobei die Bremsvorrichtung (14) einen mittels einer Motoranordnung (32) axial betätigbaren Stößel (30) aufweist, der dazu ausgebildet ist, in einem Bremsbereich (B) mit dem Pendel (4) zur Anlage zu kommen und das Pendel (4) durch eine mittels des Stößels (30) ausgeübten Bremskraft (FB) abzubremsen.
 Beschrieben werden des Weiteren eine Prüfpendelanordnung (2) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Prüfpendelanordnung (2).
Patent DE-102019212740-B3 (DE)
Title: Pelotte umfassend ein Druckelement
Inventor: BAUERFEIND HANS B
IPC: A61F13/06
Filed: 2019-08-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Pelotten, insbesondere für orthopädische Hilfsmittel, umfassend ein Pelottendruckelement. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Pelotten in Orthesen oder Bandagen sowie Orthesen oder Bandagen, die erfindungsgemäße Pelotten aufweisen.
Patent DE-102019213187-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: VENIER FRANK
IPC: B60R1/07
Filed: 2019-09-02
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1) umfassend eine oder zwei seitlich von einer Fahrzeugkarosserie (5) vorstehende, zum Fahrzeugheck gerichtete Umfelderfassungseinrichtungen (6, 7), die über wenigstens ein Stellelement (11) in ihrer Position automatisch relativ zur Fahrzeugkarosserie (5) verstellbar sind, wobei wenigstens eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer die Breite (FB) der zukünftig zu befahrenden oder der aktuell befahrenen Fahrbahn (2) beschreibenden Information vorgesehen ist, die wenigstens eine Kamera (12, 13) umfasst, wobei die Position der einen oder der beiden Umfelderfassungseinrichtungen (6, 7) automatisch in Abhängigkeit der ermittelten Information über das Stellelement (11) verändert wird, wobei mittels einer Steuerungs- und/oder Auswerteeinrichtung (14) die Kamerabilder hinsichtlich von in ihnen gezeigter Fahrbahnmarkierungen (3, 4) oder Fahrbahnbegrenzungen (16) analysiert und anhand des Analyseergebnisses die Information ermittelt wird.
Patent DE-102020117447-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLÄTTLER SIMON
IPC: B62D1/181
Filed: 2020-07-02
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (6) für eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Außen-Gewindespindel (62), die ein Außengewinde (620) aufweist, das in eine Spindelmutter (63) eingreift, und die ein Innengewinde (621) aufweist, in das eine Innen-Gewindespindel (61) eingreift, wobei die Spindelmutter (63), die Außen-Gewindespindel (62) und die Innen-Gewindespindel (61) von einer motorischen Antriebseinheit (64) relativ zueinander um eine Achse (G) drehend antreibbar sind. Um das Verstellverhalten insbesondere bezüglich der Haptik und der Akustik zu verbessern und die Gestaltungsfreiheit zu vergrößern, schlägt die Erfindung vor, dass eine Sperreinrichtung (7) vorgesehen ist, die umschaltbar ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung, wobei in der ersten Stellung die Außen-Gewindespindel (62) mit der Spindelmutter (63) drehfest verriegelt ist, und in der zweiten Stellung die Außen-Gewindespindel (62) mit der Innen-Gewindespindel (61) drehfest verriegelt ist.
Patent DE-102020214314-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Strahlengangskomponente für eine Röntgenstrahlung
Inventor: TENG CHANG QING
IPC: G21K3/00
Filed: 2020-11-13
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Strahlengangskomponente für eine Röntgenstrahlung.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme einer Strahlengangskomponente für eine Röntgenstrahlung, aufweisend- ein Gehäuse,- eine Gewindespindel, die relativ zu dem Gehäuse um eine Spindeldrehachse drehbar gelagert ist,- eine Linearführung,- ein Wagensystem, das zur Aufnahme, insbesondere zur lösbaren Aufnahme, der Strahlengangskomponente eingerichtet ist und mittels der Linearführung parallel zu der Spindeldrehachse relativ zu dem Gehäuse bewegbar gelagert ist,- einen Gewindetrieb, der dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der Gewindespindel um die Spindeldrehachse in eine Translationsbewegung des Wagensystems parallel zu der Spindeldrehachse relativ zu dem Gehäuse umzusetzen,- einen Motor zum Antreiben der Drehbewegung der Gewindespindel.
Patent DE-102021113684-B3 (DE)
Title: Einrichtung zum Einstecken eines Blumenstraußes in eine Vase
Inventor: AABBADI HAFIDA
IPC: A47G7/07
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-06-15
Abstract: Eine Einrichtung (1) zum Einstecken eines Blumenstraußes in eine Vase, die- eine obere Trägerfläche (2),- eine an der Unterseite der Trägerfläche (2) anschließende Stirnwand (3) und- mehrere in die Trägerfläche (2) eingesetzte dünnwandige, an ihrem unteren Ende einseitig offene Röhrchen (4) enthält, die an ihrem oberen Ende geschlossen sind und im Bereich ihres oberen Endes mindestens eine seitliche Öffnung (5) aufweisen.
Patent DE-102021120390-B3 (DE)
Title: Schaltgerät mit hoher Kurzschlussfestigkeit und niedrigem Übergangswiderstand
Inventor: KOLM STEFAN
IPC: H01H50/54
Filed: 2021-08-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltgerät (1) mit einem ersten Festkontakt (2), einem zweiten Festkontakt (3), und mit einer Kontaktbrücke, die aus einer geöffneten Position entlang einer Schließrichtung (6) in eine geschlossene Position bringbar ist und dabei mit den beiden Festkontakten (2, 3) in Kontakt bringbar ist, um die beiden Festkontakte (2, 3) elektrisch miteinander zu verbinden, wobei die Festkontakte (2,3) jeweils quer zur Schließrichtung (6) verlaufende Nuten (4) aufweisen, deren Nutflanken (5) in Bezug auf die Schließrichtung (6) zumindest teilweise schräg verlaufen, sodass die Nutflanken (5) zur Schließrichtung (6) einen Winkel (a) von betragsmäßig ungleich 90° aufweisen, und wobei die Kontaktbrücke derart ausgeführt ist, dass der in der geschlossenen Position der Kontaktbrücke bestehende Kontakt zwischen den Festkontakten (2, 3) und der Kontaktbrücke an den schräg verlaufenden Nutflanken (5) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbrücke mindestens zwei separate, an einem gemeinsamen Kontaktbrückenträger gelagerte Kontaktstücke (7) aufweist, wobei jedes der separaten Kontaktstücke (7) jeweils mit den Nutflanken (5) einer der Nuten (4) des ersten Festkontakts (2) und mit den Nutflanken (5) einer der Nuten (4) des zweiten Festkontakts (3) in Kontakt bringbar ist.