baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000291-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: A47C27/04
Filed: 2020-01-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung an einem Federelement (1, 1') zum Tragen von Matratzen und Polstern mit von mindestens einer Basis (2, 2') ausgehenden zumindest zwei Federarmen (3, 3') oder an einer Montageplatte (4) für ein solches Federelement (1, 1') zur vorrangig werkzeuglosen Fixierung über mindestens zwei Öffnungen auf einer hier so genannten Leichtbau-Verbundplatte (5) oder alternativ auch auf einem Trägersystem, wie zum Beispiel einem Kreuzverbinder (21) oder einer Trägerleiste (22) aus Holz, Kunststoff oder Metall, dadurch gekennzeichnet, dass sich über diese Verbindungsvorrichtung Verriegelungsnasen (11) und/oder Verriegelungskrallen (10) in die Öffnungen in der Deckschicht (6) der Leichtbau-Verbundplatte (5) beschädigungsfrei einbringen lassen und die Verriegelungsnasen (11) und/oder Verriegelungskrallen (10) sich flächenverteilend und somit kraftverteilend zur Fixierung des Federelements (1, 1') oder der Montageplatte (4) unter die Deckschicht (6) seitlich einschieben.
Patent DE-202020004372-U1 (DE)
Title: Moringa plus Moringasamen in Pulverform, Kapseln, Presslinge
IPC: A61P31/02
Filed: 2020-10-18
Abstract: Schutzanspruch:
 -Moringa PLUS ist dadurch gekennzeichnet, daß es aus 97 % Moringa Blattpulver und 3 % Moringa Samenpulver besteht
 - Moringa PLUS nach Anspruch 1 und daß es in Pulverform ist
 -Moringa PLUS nach Anspruch 1 und daß es in gepresster Form ist
 - Moringa PLUS nach Anspruch 1 und daß es in Kapselform ist
Patent DE-202020102300-U1 (DE)
Title: Insektenschutz-Pendeltür
IPC: E06B9/52
Filed: 2020-04-24
Abstract: Insektenschutz-Pendeltür (1) mit einem Halterahmen (3) zur Montage in einer Türlaibung oder in einem Türrahmen und mit einem schwenkbeweglichen Türrahmen (2), der aus Längsprofilen (2a) und Querprofilen (2b, 2c, 2d) zusammengesetzt ist, sowie mit mindestens einem federbelasteten Türscharnier (4) mit einem ersten Scharnierteil (8) und mit einem zweiten Scharnierteil (9), dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Türscharnier (4) ein Federgelenk (10) mit einem dem ersten Scharnierteil (8) zugeordneten Gelenkbolzen (10a) und mit einem dem zweiten Scharnierteil (9) zugeordneten Federbolzen (10b) aufweist, der mit dem Gelenkbolzen (10a) drehbeweglich gekoppelt ist, wobei im Zuge eines Verschwenkens des Türrahmens (2) das zweite Scharnierteil (9) entlang einer Gelenkkontur (11, 23) des ersten Scharnierteils (8) unter Erzeugung einer Federrückstellkraft des Federbolzens (10b) gleitet.
Patent DE-202020105349-U1 (DE)
Title: Drucksystem mit Druckbildüberwachung
IPC: B41F33/14
Filed: 2020-09-18
Abstract: Drucksystem (1) mit Druckbildüberwachung, welches mindestens einen an oder in einem Gehäuse (10) oder einer Gehäusestruktur aufgenommenen Druckkopf (11) zur Erzeugung eines Druckbildes auf einem Träger sowie jedenfalls eine Kamera (12) umfasst, mittels der das mittels dem mindestens einen Druckkopf (11) erzeugte Druckbild erfasst und dieses im Anschluss an seine Erfassung überprüft wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (12) oder mindestens eine bilderfassende Komponente (120) der Kamera (12) auf den Druckbereich des Druckkopfes (11) ausgerichtet ist, wobei der Druckkopf (11) derart verschieblich oder verstellbar in oder an dem Gehäuse (10) oder der Gehäusestruktur angeordnet ist, dass dieser nach Erzeugung des Druckbildes den Druckbereich in Bezug auf den Erfassungsbereich (E) der Kamera (12) oder der bilderfassenden Komponente (120) freigibt.
Patent DE-202021001204-U1 (DE)
Title: Flexibler Spanngurt zur Befestigung von Fahrsiloabdeckungen
IPC: A01F25/13
Filed: 2021-03-30
Abstract: System zum Fixieren von Fahrsiloabdeckungen,  dadurch gekennzeichnet , dass das System sehr flach mit einer VA- Halteplatte innen an der Betonwand montiert werden kann. Die Montage kann auch nachträglich erfolgen.
Patent DE-202021004182-U1 (DE)
Title: Schließsystem und Tür und Fenster mit Schließsystem
IPC: E05B65/10
Filed: 2021-05-10
Abstract: Schließsystem zur Montage an einem Türblatt, umfassend ein Schloss (14) mit einer Schlossnuss (18) sowie eine Betätigungseinrichtung (22), wobei die Betätigungseinrichtung (22) einen die Schlossnuss (18) durchgreifenden Mehrkantstift (28) umfasst, der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Freigabestellung, in der eine Drehung des Mehrkantstifts (28) um seine Achse gegenüber einem am Schloss (14) angeordneten Blockierelement (17) ermöglicht ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der eine Drehung des Mehrkantstifts (28) um seine Achse mittels des Blockierelements (17) blockiert ist.
Patent DE-202021101866-U1 (DE)
Title: Forstfahrzeug
IPC: A01G23/02
Filed: 2021-04-07
Abstract: Forstfahrzeug aufweisend:
 ein erstes Drehlager (11) mit im Wesentlichen vertikaler Drehachse (A),
 eine um das erste Drehlager (11) schenkbare und vom ersten Drehlager aus auskragende Konsole (12), und
 ein auf einem auskragenden Abschnitt (13) der Konsole (12) angebrachtes Rungenpaar (9), das durch Schwenken der Konsole (12) um die im Wesentlichen vertikale Drehachse (A) wahlweise in eine in Fahrtrichtung vordere und eine in Fahrtrichtung hintere Stellung gebracht werden kann.
Patent DE-202021104510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Peniskopfes
IPC: A47K7/02
Filed: 2021-08-23
Abstract: Vorrichtung (100) zum Reinigen eines Peniskopfes
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Vorrichtung (100) eine Öffnung (13) zum Einführen des Peniskopfes und einen Hohlraum (14) zum Umschließen des Peniskopfes umfasst,
 wobei die Vorrichtung (100) eine den Hohlraum (14) zumindest teilweise begrenzende porige Innenschicht (16) umfasst,
 wobei eine Außenschicht (15) der Vorrichtung (100) durchfeuchtungsfest ausgebildet ist.
Patent DE-202021106140-U1 (DE)
Title: Die Schaltung eines Hochspannungselektroschockers
IPC: F41H13/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Hochspannungselektroschocker, die eine Wechselstromquelle (1), einen Schalter (2), einen AC/DC-Wandler (3), einen Hochspannungsgenerator (4) und lähmende Elektroden (5, 5') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem eine Zeitschaltung (6) umfasst, die zwischen dem Schalter (2) und dem AC/DC-Wandler (3) angeschlossen ist, wobei die Zeitschaltung (6) einen Zähler (7) für die Ein- und Ausschaltzeit des Schalters (2) und eine mit dem Zähler (7) verbundene Vergleichseinheit (8) umfasst, die so beschaffen ist, dass sie ein minimales einstellbares Intervall Δt der Sperrung des AC/DC-Wandlers (3) nach Erreichen einer eingestellten maximalen Betriebszeit (tmax) des AC/DC-Wandlers (3) einstellt.
Patent DE-202021106328-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter zum Überwachen einer Schließposition zweier zueinander beweglicher Teile
IPC: H03K17/945
Filed: 2021-11-19
Abstract: Sicherheitsschalter (1) zum Überwachen einer Schließposition zweier zueinander beweglicher Teile, mit einem Betätiger (2) und mit einem Sensor (3), die an jeweils einem der Teile fixierbar sind, wobei der Betätiger (2) mindestens eine Betätigerantenne (19) und der Sensor (3) mindestens eine Sensorantenne (4) aufweisen, über die der Betätiger (2) und der Sensor (3) in der Schließposition der Teile transformatorisch und/oder transponderartig gekoppelt sind,
 wobei die Sensorantenne (4) in einem Sensorgehäuse (17) angeordnet ist und der Betätiger (2) in einem Betätigergehäuse (18) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens drei Sensorantennen (4) in dem Sensorgehäuse (17) vorgesehen sind,
 wobei die Sensorantennen (4) längliche Zylinderantennen sind,
 wobei eine erste Zylinderantenne (6) und eine zweite Zylinderantenne (7) parallel zueinander angeordnet sind
 und eine dritte Zylinderantenne (8) rechtwinklig zu den parallelen Zylinderantennen (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-202022000734-U1 (DE)
Title: Aufnahmestation für die Erwärmung von Haarformkörpern nebst ortsveränderlicher Lockenwickler-Aufnahmeabschnitte
IPC: A45D4/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Aufnahmestation für die Erwärmung von Haarformkörpern in Gestalt von Lockenwicklern zum Umformen von menschlichem Haar, ein elektrisches Energieversorgungsmittel aufweisend dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmestation mindestens ein, aus jeweils mindestens zwei Aufnahmeabschnitten bestehendes Formteilaufnahmeelement aufweist und zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt und dem zweiten Aufnahmeabschnitt mindestens ein Heizelement angeordnet und mindestens ein Aufnahmeabschnitt örtlich veränderbar ist.
Patent DE-202022100208-U1 (DE)
Title: Pumpe mit flexiblem Laufrad
IPC: F04B43/14
Filed: 2022-01-14
Abstract: Eine Pumpe (10), welche Folgendes umfasst:
 - einen Pumpenkörper (12), der in seinem Inneren eine Betriebskammer (14) enthält,
 - ein Laufrad (16), das sich in der Betriebskammer (14) befindet,
 - eine Welle (18), welche drehbar um eine Umdrehungsachse (x) montiert ist, und an die das Laufrad (16) drehfest montiert ist,
 - einen Deckel (22), der an der Vorderseite des Pumpenkörpers (12) befestigt ist, um die Betriebskammer (14) zu verschließen; und
 - eine vorderseitige Dichtung (46), welche sich zwischen einer Vorderseite (12a) des Pumpenkörpers (12) und einer Innenseite (22a) des Deckels (22) befindet,
 - wobei die Betriebskammer (14) radial durch eine seitliche Oberfläche (30) begrenzt wird, die ein Profil (30a, 30b, 30c, 30d) mit variablem Radius in Bezug auf die genannte Umdrehungsachse (x) aufweist,
 und
 wobei das Laufrad (16) eine Vielzahl von Rippen (36) umfasst, welche jeweils elastisch flexibel und so konfiguriert sind, dass sie sich abwechselnd aufgrund des Zusammenwirkens mit der seitlichen Oberfläche (30) der Betriebskammer (14) biegen und strecken, wenn das Laufrad (16) von der Welle (18) um die genannte Umdrehungsachse (x) herum in Drehung versetzt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die vorderseitige Dichtung (46) ein Profil (46a, 46b, 46c, 46d) mit variablem Radius aufweist, dessen Form dem (30a, 30b, 30c, 30d) der seitlichen Oberfläche (30) der Betriebskammer (14) entspricht.
Patent DE-202022101764-U1 (DE)
Title: Banderole zur Anordnung an einer Versandkiste und Verpackungseinheit
IPC: B65D63/10
Filed: 2022-04-01
Abstract: Banderole (5) zur Anordnung an einer Versandkiste (40), welche ein sich in einer Längsrichtung von einem ersten Ende (10a) zu einem zweiten Ende (10b) erstreckendes, flächiges und flexibles Grundelement (10) aufweist, welches eine erste Oberfläche (11) und eine zweite Oberfläche (12) hat, wobei auf der ersten Oberfläche (10) benachbart zum ersten Ende (10a) eine erste Klebefläche (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Oberfläche (10a) zwischen der ersten Klebefläche (21) und dem zweiten Ende (10b) eine zweite Klebefläche (22) angeordnet ist und dass sich zwischen der ersten Klebefläche (21) und der zweiten Klebefläche (22) eine Soll-Trenneinrichtung für das Grundelement (10) erstreckt.
Patent DE-202022103065-U1 (DE)
Title: Modellbauanlagen- Steuereinrichtung, Anordnung und Modellbauanlage
IPC: A63H19/24
Filed: 2022-05-31
Abstract: Modellbauanlagen- Steuereinrichtung (1), insbesondere Modelleisenbahnanlagen- Steuereinrichtung (1) zum Steuern mehrerer, insbesondere unterschiedlicher Displays in einer Modellbauanlage, bevorzugt in einer Modelleisenbahnanlage, mit
 einer Rechnereinheit,
 einer mit dieser verbundenen oder in dieser integrierten Kommunikationsschnittstelle zum Konfigurieren der Displays von einem externen Rechner,
 mehreren Anschlüssen zum Verbinden der Steuereinrichtung (1) mit Displays,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsschnittstelle als WLAN-Schnittstelle (17) ausgebildet ist oder eine solche umfasst, so dass das Konfigurieren der Displays kabellos von einem externen Rechner durchgeführt werden kann.
Patent DE-202022103129-U1 (DE)
Title: Sitzairbag für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/2338
Filed: 2022-06-02
Abstract: Sitzairbag für ein Fahrzeug, aufweisend:
 ein Airbagkissen, aufweisend:
 eine Vielzahl von Seitenkissen, die jeweils konfiguriert sind, sich in einer Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs von einer der lateralen Seiten einer Sitzlehne eines Fahrzeugs zu entfalten; und
 eine Vielzahl von vorderen Kissen, die sich jeweils von einem vorderen Endabschnitt eines der Seitenkissen in Richtung einer Mitte eines Sitzes des Fahrzeugs erstrecken und konfiguriert sind, bei Entfaltung an einer Vorderseite eines Fahrers oder Beifahrers des Fahrzeugs positioniert zu sein; und
 eine Vielzahl von Stützhaltebändern, die sich zwischen einer Vielzahl von oberen Abschnitten der vorderen Kissen und einem oberen Abschnitt der Sitzlehne oder zwischen einer Vielzahl von unteren Abschnitten der vorderen Kissen und einem unteren Abschnitt der Sitzlehne erstrecken und konfiguriert sind, die vorderen Kissen zu stützen, wenn der Fahrer oder Beifahrer in die vorderen Kissen eintaucht.
Patent DE-202023001984-U1 (DE)
Title: Tischdecke mit rutschhemmender Unterseite - Antirutsch
IPC: A47G11/00
Filed: 2023-09-21
Abstract: Tischdecke mit rutschhemmender Unterseite - Antirutsch dadurch gekennzeichnet, das im unteren Bereich eine Antirutsch-Beschichtung im Siebdruckverfahren aufgebracht wird, oder aufgenäht geklebt oder beschichtet sein kann.
Patent DE-212009000062-U1 (DE)
Title: System zum raschen Entladen eines Gleichstromrelais
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Schaltung zum Entladen einer Relaisspule (218), gekennzeichnet durch:  eine erste Unterdrückungsschaltung (212, 214), die an eine Stromquelle (208) geschaltet ist,  einen Schalter (216),  eine Relaisspule (218) in Serie mit dem Schalter, wobei die Relaisspule und der Schalter an die Stromquelle (208) geschaltet sind, und  eine zweite Unterdrückungsschaltung (220, 222), die über die Relaisspule (218) geschaltet ist,  wobei die Relaisspule dazu eingerichtet ist, zumindest einen Lastschalter (204) zu betätigen, wenn sie genügend durch die Stromquelle erregt wird,  wobei die erste Unterdrückungsschaltung dazu eingerichtet ist, in der Relaisspule gespeicherte Energie zu entladen, und  wobei die zweite Unterdrückungsschaltung dazu eingerichtet ist, in der Relaisspule gespeicherte Energie zu entladen.
Patent DE-212010000140-U1 (DE)
Title: System für ein virtuelles Sparschwein
IPC: G06Q20/00
Filed: 2010-09-03
Abstract: System, das Kontrollvorlieben für einen voraussichtlichen Internet-Nutzer vorsieht, das Folgendes umfasst: einen Server; und eine Datenbank, die auf dem Server beherbergt ist, wobei die Datenbank Informationen für ein erstes Konto und ein zweites Konto speichert; wobei Kontrolleinstellungen des zweiten Kontos durch das erste Konto eingerichtet werden, so dass ein Kauf vom zweiten Konto in Einklang mit den Kontrolleinstellungen getätigt werden kann.
Patent DE-212020000585-U1 (DE)
Title: Eine vollautomatische Stoffdruck- und Färbevorrichtung
IPC: B41F17/10
Filed: 2020-12-29
Abstract: Eine vollautomatische Stoffdruck- und Färbevorrichtung, umfassend ein Druck- und Färbekasten(1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Förderbox(2) an der oberen linken Oberfläche des Druck- und Färbekastens(1) befestigt, wobei die linken Oberfläche der Förderbox(2) mit einem Motor(3) versehen ist, wobei die rotierende Welle des Motors in der Förderbox(2) angeordnet ist und am Ende eine Förderwalze(4) angebracht ist, wobei der Hohlraum der Förderbox(2) gleitend mit einer Verbindungswelle(5) an der Unterseite der Förderwalze(4) verbunden ist, und wobei die Oberfläche der Verbindungswelle(5) mit einer Reinigungswalze(6) versehen ist, die drehbar mit der Verbindungswelle(5) verbunden und eng an der Förderwalze(4) befestigt ist, wobei beide Enden der Verbindungswelle(5) sind mit einer Druckstange(7) befestigt, und wobei eine Feder(8) zwischen der Druckstange(7) und der Förderbox(2) befestigt ist.
Patent AT-15572-U2 (AT)
Title: Umbaubare mitwachsende Baby- und Kleinkindertrage ohne Hüftgurt
Inventor: BETTINA DR STOMPER-ROSAM
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Tragehilfe zum Tragen von Babies und Kleinkindern mit einem Rückenpaneel (1) aus textilem Material, mit einer Kopfstütze (2) und mit zwei gepolsterten Schulterträgern (3), die an der rechten und linken oberen Ecke des Rückenpaneels (1) befestigt sind, wobei das Rückenpaneel (1) durch im unteren Bereich des Rückenpaneels (1) angeordnete Regulierungstunnelzüge (9, 10) an das Wachstum des Kindes angepasst werden kann und bei der die Schulterträger (3) entweder an Befestigungselementen (4, 5) im Bereich der rechten und linken unteren Ecken des Rückenpaneels (1) geschlossen werden können (Fig 2) oder alternativ dazu an zwei etwa mittig an den Seiten des Rückenpaneels (1) angebrachten Befestigungselementen (6, 7) geschlossen werden können (Fig 3), wobei bei dieser Alternative gleichzeitig die Befestigungselemente (4, 5) an den unteren Rückenpaneel-Ecken miteinander durch ein Verbindungselement (8) verbunden werden (Fig 4) und damit der Sitz für das zu tragende Kind geschaffen wird.
Patent BR-MU8200646-U2 (BR)
Title: junção em meia-esquadria para batente
Inventor: MOYSES COMELLI
IPC: E06B1/00
Filed: 2002-03-15
Abstract: patente de invenção junção em meia-esquadria para batente. a presente invençao, que com apenas uma talisca (2) e com os rebaixas para encaixá-la na cabeceira (1) e as laterais (3) conforme mostra a fig. 1, proporciona, assim, uma redução de mão-de-obra na montagem e um perfeito alinhamento e perpendicularidade entre as peças, bem como a qualidade da junção dos cantos arredondados (fig 2). o dito encaixe é feito na cabeceira (1) e as laterais (3) com as extremidades cortadas a 45°, e com um rebaixo longitudinal no plano inclinado para encaixe da talisca (2). a fixação da junção é feita através de parafusos (4) perpendiculares aos planos inclinados com os rebaixes para a talisca (2).
Patent BR-MU8700585-U2 (BR)
Title: haste ajustÁvel para àculos
Inventor: DIAS HORTA FRANCISCO SALES
IPC: G02C5/20
Filed: 2007-05-10
Abstract: HASTE AJUSTÁVEL PARA àCULOS. Modelo de utilidade que se constitui basicamente de um primeiro segmento de seção curvilínea que compreende a armação, e um segundo segmento com a extremidade possibilitando o perfeito ajuste à anatomia do usuário, oferecendo conforto e segurança. Esse sistema consiste de uma haste secionada em duas partes que, para mantê-las unidas e ajustáveis, concorre uma ponta sobre ela aplicada, concluindo-se com um alojamento que envolve as duas partes da haste, fixando-as por encaixe. O modelo refere-se a uma haste para óculos de segurança compreendendo um primeiro segmento rígido e um segundo segmento deslocável, ambos os segmentos dotados internamente de regulagens, sendo o primeiro de abertura e alojamento e o segundo de ponta de encaixe em sua extremidade.
Patent BR-MU8701189-U2 (BR)
Title: sistema de vedaÇço para transporte
Inventor: FRUCCO DANIEL RAYMOND RENE
IPC: B65D53/08
Filed: 2007-05-22
Abstract: SISTEMA DE VEDAÇçO PARA TRANSPORTE. De um pratico e útil sistema de vedação que se utiliza de discos de vedação confeccionados em materiais diversos e que podem ser aplicados pelo próprio usuário sem necessidade de maquinas. Estes discos de vedação quando colocados entre a boca do frasco e a tampa do mesmo, impedem o vazamento de substâncias durante o transporte. E uma solução simples, barata e segura que permite transportar frascos, já abertos, sem ter o inconveniente de vazamentos.
Patent BR-MU8802784-U2 (BR)
Title: dispositivo aplicado em rolete com agulha
Inventor: FONTANIELO JOAQUIM
IPC: F16C33/30
Filed: 2008-12-15
Abstract: DISPOSITIVO APLICADO EM ROLETE COM AGULHA. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional rolete com agulha para ser introduzido no porta rolete para ser aplicado em bombas rotativas e veículos a diesel, com maior diâmetro para descontar o desgaste do suporte do rolete.
Patent BR-MU8901808-U2 (BR)
Title: marmita térmica para salada
Inventor: COSTA IRENI DA CONCEICAO
IPC: A45C11/20
Filed: 2009-07-15
Abstract: MARMITA TERMICA PARA SALADA. Patente de modelo de utilidade para uma uma marmita térmica para salada que é compreendida por um recipiente e visualiza 1 lacre superior que é anexo a tampa 2 visualiza o lacre inferior anexo no corpo da da marmita 3 visualiza a tampa da marmita 4 visualiza o corpo da marmita onde são colocados os recipientes. No fundo do recipiente com o gelo a cima do recipiente com gelo coloca-se o recipiente com a salada para manter a temperatura e qualidade do alimento 5 visualiza o fundo da marmita com o fundo e 5 cm de altura da parte interna do fundo revestido de isopor 6 visualiza o recipiente onde é colocada a salada 7 visualiza a tampa rosqueada para que não ocorra o vazamento de água 8 visualiza o recipiente onde é colocada a água para fazer o gelo.
Patent BR-MU9000056-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada a embalagem
Inventor: ANZANELLO JEFFERSON LUIZ
IPC: B65B5/00
Filed: 2010-01-06
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA A EMBALAGEM. Que consiste em propor uma embalagem (20) do tipo sanfonada lateralmente, com base (4) dobrada e colada, isenta de abas soltas na dita base (4). Apresentam semi orifícios (1) nas sanfonas laterais (3), que permite que, quando da passagem do adesivo (5), ocorra a selagem das abas, dispensando assim o uso de maquinário de custo elevado, com tecnologia diferenciada e de precisão para fixação por fusão do material plástico das faces internas.
Patent BR-MU9001232-U2 (BR)
Title: caderno com capa espumada
Inventor: JACOB EUCLIDES WAGNER
IPC: B42D3/02
Filed: 2010-07-06
Abstract: CADERNO COM CAPA ESPUMADA. O caderno com capa espumada, de acordo com sua nova disposição, compreende um produto constituído de folhas de papel colocadas umas sobre as outras, espiralados, costurados, colados ou argolados, com capa e/ou contracapa dotadas de camada de espuma inserida entre a base e o revestimento de referidas capa e/ou contracapa.
Patent BR-MU9100009-U2 (BR)
Title: dispositivo extrator de percevejos, parafusos e similares
Inventor: HARADA AUGUSTO HIROYUKI
IPC: B25C11/00
Filed: 2011-02-24
Abstract: DISPOSITIVO EXTRATOR DE PERCEVEJOS, PARAFUSOS E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um inovador extrator depercevejos, tachinhas, pregos, parafusos e similares que apresenta uma manopla ergonômica e em sua extensão um compartimento cilíndrico, provido de um recorte transversal para a extração e de uma válvula interna que impede a reversão.
Patent BR-MU9100173-U2 (BR)
Title: sistema do apoio posterior para calÇado infantil
Inventor: POPPI CELIO
IPC: A47F7/08
Filed: 2011-02-24
Abstract: SISTEMA DO APOIO POSTERIOR PARA CALÇADO INFANTIL. A presente patente de Modelo de Utilidade, diz respeito a Sistema do Apoio Posterior para Calçado Infantil, (1) por ser constituída por haste de regulagem {2), camisa do prolongador {3), pino (4) de travamento, fuso (5) provido de encosto (6), fixador (7) do prolongador e atuador pneumático, ou apoio (8), e caracterizada porque a regulagem horizontal deste sistema de apoio (1) é realizado por meio de três diferentes prolongações, de acordo com o número de furos passantes transversais localizados na haste de regulagem (2), a qual é introduzida na camisa do prolongador (3) e travada pelo pino (4) disposto na sua face superior, e pela regulagem de ângulo do prolongador ser realizada pelo fuso (5) que avança ou retrai o encosto (6), limitando a descida do fixador (7) do prolongador.
Patent BR-MU9101220-U2 (BR)
Title: embalagem para acondicionamento de frutas in natura
Inventor: MOTTA LUIZ CARLOS DO CARMO
IPC: B65D85/34
Filed: 2011-06-01
Abstract: EMBALAGEM PARA ACONDICIONAMENTO DE RUTAS IN NATURA O presente modelo de utilidade refere-se a embalagens valorizáveis para acondicionamento de frutas sensíveis in natura, preferencialmente, morangos e similares, e diversos formatos e calibres. As referidas embalagens possuem uma geometria inédita e otimizada, que permite o dequado e natural acondicionamento dos frutos, preservandos de danos e injúrias mecânicas e tomando-os mais atrativos para exposição ao público consumidor.