baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015010401-A1 (DE)
Title: Schubofen
Inventor: WEIAND AXEL
IPC: F27B9/26
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofen zur thermischen Behandlung von Werkstücken, insbesondere von Fahrzeugteilen, mit einem auf einer erhöhten Temperatur gehaltenen Innenraum, der sich entlang einer Förderstrecke erstreckt, einem an einem Ende der Förderstrecke befindlichen Einlass und einem an dem anderen Ende der Förderstrecke befindlichen Auslass, einer ersten und einer zweiten Vorschubbahn, wobei die erste und die zweite Vorschubbahn nebeneinander entlang der Förderstrecke angeordnet sind, einer Mehrzahl an Schubelementen zur Aufnahme von Werkstücken, wobei eine erste Anzahl an Schubelementen auf der ersten Vorschubbahn angeordnet und eine zweite Anzahl an Schubelementen auf der zweiten Vorschubbahn unabhängig von den Schubelementen der ersten Vorschubbahn bewegbar angeordnet sind, wobei ein Werkstück zumindest von einem Schubelement der ersten Vorschubbahn und von einem Schubelement der zweiten Vorschubbahn gefördert wird.
Patent DE-102015014231-A1 (DE)
Title: Dosieraggregat mit Speicherbehälter
Inventor: GROSSE-RECHTIEN HERIBERT
IPC: B65B37/20
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Dosieraggregat weist einen schütt- oder fließfähige Produkte aufnehmenden Speicherbehälter auf. Dieser ist mit zumindest einem zylinderförmigen Dosierraum so verbindbar, dass aus diesem Dosierraum mittels eines insbesondere als Stellkolben ausgebildeten Förderorgans eine ein Dosiervolumen definierende Teilmenge des Produkts portionsweise in eine Abführleitung überführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zur Abgabe des Produkts vorgesehene Speicherbehälter im Bereich seines Behälterbodens mit zumindest einer Ausleitöffnung versehen ist. Unterhalb dieses Behälterbodens ist ein einen Produkteinlass sowie einen Ausstoßdurchlass aufweisender Verteilkörper so angeordnet, dass das den Produkteinlass passierende Produkt oberhalb des Stellkolbens in den Dosierraum einleitbar und anschließend über den Ausstoßdurchlass in die Abführleitung ausförderbar ist.
Patent DE-102015014777-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wärmerückgewinnung aus Abfallwasser
Inventor: MÖLLE STEPHAN
IPC: F28D21/00
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Wärmerückgewinnung aus Abfallwasser. Dabei stammt das Abfallwasser von Duscheinrichtungen oder andersartigen Verbrauchern, wie z. B. Waschmaschinen, Geschirrspülern und Waschbecken und dient der Anhebung der Frischwassertemperatur. In der 1 wird der Flüssigkeitsbehälter 3 gezeigt. Dieser besitzt für das Abwasser den Zufluss 1 und den Abfluss 2. Diese sind so angeordnet und dimensioniert, dass das Abwasser bei gefülltem Flüssigkeitsbehälter 3 selbstständig, ohne z. B. Pumpeinwirkung, abfließen kann. Im Normalfall fließt Abwasser in den Flüssigkeitsbehälter 3 und verbleibt dort. Das Abwasser kommt von der Dusche, der Waschmaschine oder dem Geschirrspüler und besitzt Temperaturen von ca. 35°C oder höher. Durch den durchströmbaren Bereich 3 fließt über die Anschlüsse 5 und 6 Frischwasser und nimmt die Wärmeenergie vom Abwasser auf. Die Anordnung der Anschlüsse 5 und 6 am Flüssigkeitsbehälter 3 (seitlich, unten, oben) erfolgt entsprechend den Gegebenheiten. Da das Abwasser nicht wegfliesen kann, wird dem Abwasser eine hohe Wärmeenergie entnommen. Mittels der Thermometer 13 und/oder 9 wird mit einer hier nicht gezeigten Steuerung 14 die maximale Energieausbeute ermittelt und nach dessen Erreichen die Flüssigkeitshebeanlage 8 aktiviert. Der Inhalt des Flüssigkeitsbehälters 3 wird durch die Flüssigkeitshebeanlage 8 in den Abfluss 2 gepumpt. Ein Rückschlagventil 11 verhindert das Zurückfliesen des Abwassers in den Flüssigkeitsbehälter 3. Der Flüssigkeitsbehälter 3 steht nun wieder für die Aufnahme von warmen Abwasser bereit. Schon zu Beginn des Duschvorganges kann dem Abwasser Energie entnommen und dem Frischwasser zugeführt werden. Es wird dadurch beim Duschvorgang weniger Warmwasser benötigt, weil das Frischwasser eine höhere Temperatur in Folge der entnommenen Energie vom Abwasser besitzt.
Patent DE-102015015638-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen von Artikeln unter Verwendung eines Roboters
Inventor: KANNO ICHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Artikelübertragungsvorrichtung mit einem Roboter. Ein Bildverarbeitungsbereich umfasst einen Artikeldetektierbereich zum Ausführen von Bildaufnahme und -detektion von Artikeln, die sich gemäß einer Förderbewegung einer Fördervorrichtung bewegen, wobei eine erste Periode ermöglicht, dass sämtliche der Vielzahl von Artikeln aufgenommen und detektiert werden, und zum Erlangen einer Information über die Anfangsposition jedes der Artikel; und einen Artikelverfolgungsbereich zum Ausführen von Bildaufnahme und -detektion der Vielzahl von Artikeln, die sich gemäß der Förderbewegung der Fördervorrichtung bewegen, wobei eine zweite Periode kürzer ist als die erste Periode, und wiederholtes Erlangen von Information über die verlagerte Position jedes der Vielzahl von Artikeln mit der zweiten Periode, wobei die Information über die verlagerte Position auf der Information über die Anfangsposition basiert. Ein Robotersteuerbereich ist dafür konfiguriert, den Roboter unter Verwendung der Information über die verlagerte Position zu steuern, um zu bewirken, dass der Roboter jeden der Vielzahl von Artikeln und überträgt, während er die Förderbewegung der Fördervorrichtung verfolgt.
Patent DE-102015016025-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangschutzsystem für ein Kaltfräsenwerkzeug
Inventor: SCHAFER BENJAMIN T
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-12-11
Abstract: Ein Verfahren zum Schutz eines Antriebsstrangs vor plötzlichen Stößen in einer Maschine mit einem drehbar befestigten Werkzeug, welches selektiv mit einer Antriebsmaschine durch den Antriebsstrang gekoppelt werden kann, weist auf, die Bewegung von Zähnen einer ringförmigen, mit Zähnen versehenen Oberfläche der Eingangsscheibe abzufühlen, um die Drehzahl der Eingangsscheibe zu überwachen und die Kupplung außer Eingriff zu bringen, wenn eine programmierbare Steuervorrichtung zumindest eines der Folgenden identifiziert: eine schnelle Abbremsung einer Drehzahl der Eingangsscheibe und eine Differenz zwischen der Drehzahl der Eingangsscheibe und einer berechneten Drehzahl, die von der Antriebsmaschine durch den Eingangsriemen an die Antriebsscheibe geliefert wird.
Patent DE-102015101074-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Bestimmung einer Isolationsgröße
Inventor: EYSSLER GERNOT
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung einer Isolationsgröße eines Netzes vorgeschlagen, wobei eine Messanordnung temporär mit dem Netz und einem Bezugspunkt verbunden wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: Messen einer ersten Spannung an dem Netz, wenn die Messanordnung nicht mit dem Netz verbunden ist, Verbinden der Messanordnung mit dem Netz, Messen einer zweiten Spannung an dem Netz, Trennen der Messanordnung von dem Netz, Messen einer dritten Spannung an dem Netz, Bestimmen einer Isolationsgröße basierend auf mindestens einem Element der Messanordnung, der ersten Spannung, der zweiten Spannung und der dritten Spannung.
Patent DE-102015101809-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HENSEL ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung mit einem mehrschichtigen Aufbau, wobei eine erste Schicht (1) aus einem Metall besteht, eine zweite Schicht (2) als eine transparente Elektrode und eine dritte, zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) angeordnete Schicht (3) als anodisierte Schicht des Metalls ausgebildet ist, wobei die dritte Schicht (3) mit nanodimensionierten Poren (5) versehen ist, welche mit wenigstens einer als Emitterkomplex ausgebildeten Organik (4) befüllt sind.
Patent DE-102015103207-A1 (DE)
Title: Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16C7/06
Filed: 2015-03-05
Abstract: Pleuelstange, mit einem Hublagerauge zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die mit einem ersten Ende an einem Exzenterhebel der Exzenter-Verstelleinrichtung und mit einem zweiten Ende an in Hydraulikammern der Pleuelstange geführten Kolben (20, 21) angreifen, wobei die zweite Enden der Exzenterstangen (15, 16) als Kugelköpfe ausgebildet sind, die in eine korrespondierende Ausnehmung (40) des jeweiligen Kolbens (20, 21) eingreifen, und wobei der jeweiligen Kolben (20, 21) weiterhin ein Halteelement (41) aufnimmt, welches abschnittsweise an dem als Kugelkopf ausgebildeten Ende der jeweiligen Exzenterstangen (15, 16) anliegt.
Patent DE-102015104548-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittel-Zufuhrvorrichtung
Inventor: NODA KEIJI
IPC: F01N3/08
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Reduktionsmittel-Zufuhrvorrichtung umfasst einen Ozonisator (20), einen Kraftstoffinjektor (40), eine Heizeinrichtung (50), einen Mischbehälter (30), einen Kraftstoffzufuhrabschnitt (S12), einen Ozonzufuhrabschnitt (S13) und einen Luftzunahmecontroller (S25, S50). Der Ozonisator (20) erzeugt durch einen Entladungsvorgang Ozon. Die Heizeinrichtung (50) erwärmt einen Kraftstoff, der von dem Kraftstoffinjektor eingespritzt wird. Der Mischbehälter (30) weist in sich eine Mischkammer (30a) auf, in der Kraftstoff, der durch die Heizeinrichtung erwärmt ist, in einen reformierten Kraftstoff teiloxidiert wird. Der Kraftstoffzufuhrabschnitt (S12) führt eine Kraftstoffzufuhrsteuerung aus, um den reformierten Kraftstoff zu erzeugen. Der Ozonzufuhrabschnitt (S13) führt eine Ozonzufuhrsteuerung aus, um Ozon zu erzeugen. Der Luftzunahmecontroller (S25, S50) erhöht eine Strömungsrate der Luft, die in dem Ozonisator zugeführt wird, um eine Zunahme einer Innentemperatur des Ozonisators zu unterdrücken, wenn die Innentemperatur des Ozonisators während der Ozonzufuhrsteuerung höher als eine erste obere Grenze (Tu1) ist, oder wenn die Innentemperatur des Ozonisators während der Kraftstoffzufuhrsteuerung höher als eine zweite obere Grenze (Tu2) ist. Die zweite obere Grenze (Tu2) ist höher als die erste obere Grenze (Tu1).
Patent DE-102015104936-A1 (DE)
Title: Leistungswandlervorrichtung mit ersten und zweiten Sätzen von in Sternschaltung verbundenen Wicklungen
Inventor: MURAKAMI TATSUYA
IPC: H02M7/539
Filed: 2015-03-31
Abstract: Bei einer Leistungswandlervorrichtung für eine drehende Maschine (10), die einen ersten Satz (14) von sterngeschalteten Mehrphasenwicklungen und einen zweiten Satz (16) von sterngeschalteten Mehrphasenwicklungen aufweist, misst eine messende Einheit (26X, 26Y) einen Wert eines Stroms, der durch jede von ausgewählten Wicklungen (16β) von mindestens zwei Phasen bei dem zweiten Satz (16) von sterngeschalteten Mehrphasenwicklungen fließt, während ein Verbindungsweg (23) zwischen Neutralpunkten (O1, O2) des ersten und zweiten Satzes (14, 16) geschlossen ist. Eine durchführende Einheit (30) führt Schaltbetriebsvorgänge von mindestens einem Schalter, der aus zweiten Schaltern (Qβp, Qβn) eines oberen und eines unteren Zweigs eines zweiten Wechselrichters (18b) als ein Zielschalter ausgewählt wird, wobei der Verbindungsweg (23) geschlossen ist, durch, um Leistung von einer von ersten und zweiten elektrischen Speicherungsvorrichtungen (20a, 20b) zu der anderen derselben zu übertragen. Die Schaltbetriebsvorgänge des Zielschalters sind entworfen, um den Strom, der durch jede der ausgewählten Wicklungen (16β) von mindestens zwei Phasen fließt, im Wesentlichen anzugleichen.
Patent DE-102015105684-A1 (DE)
Title: System zum Erstellen einer kundenspezifischen Messvorrichtung
Inventor: HEIDEPRIEM SEBASTIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-04-14
Abstract: Um eine einfache und schnelle Bestellung einer kundenspezifischen Messvorrichtung zu ermöglichen, ist ein System zum Erstellen einer kundenspezifischen Messvorrichtung vorgesehen, umfassend eine Datenbank, in der Hersteller-Parameterdaten der Messvorrichtung abgespeichert sind, einen ersten, auf die Datenbank zugreifenden Terminal, mit dem eine Zusammenstellung der Messvorrichtung aus den Hersteller-Parameterdaten zusammen mit kundenspezifischen Parameterdaten erstellbar ist und die Zusammenstellung zusammen mit einem Konfiguration-Identifizierungscode zu einem kombinierten Datensatz kombinierbar ist, und einen zweiten, auf die Datenbank zugreifenden Terminal, an dem der kombinierte Datensatz mit dem Konfiguration-Identifizierungscode kommunizierbar ist, wobei der kombinierte Datensatz in der Datenbank derart speicherbar ist, dass der kombinierte Datensatz vom ersten oder zweiten Terminal unter dem Konfiguration-Identifizierungscode zum erneuten Herstellen der Messvorrichtung abrufbar ist.
Patent DE-102015106952-A1 (DE)
Title: Verteilvorrichtung für landwirtschaftliches Verteilgut
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01C7/20
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es ist eine Verteilvorrichtung (10) für landwirtschaftliches Verteilgut, wie Saatgut, Dünger oder dergleichen offenbart, umfassend wenigstens einen Behälter (16) zum Bevorraten und Bereitstellen des auszubringenden Verteilguts, eine Dosiereinheit (18) zur Dosierung und Abgabe einer definierbaren Menge an Verteilgut in einen Luftvolumenstrom, welcher Luftvolumenstrom von einer Strömungserzeugungseinrichtung (12) erzeugt wird, und mittels welchem ein Saatfluss entsteht, durch welchem das Verteilgut zu einer Verteileinheit (22) befördert wird, durch welche Verteileinheit (22) der Saatfluss zu einer Mehrzahl an Abgängen und diesen zugeordneten Ausbringleitungen (24) aufgeteilt wird, welchen Ausbringleitungen (24) jeweils Säschare oder andere Bodennah oder im Boden geführte Werkzeuge, zu Abgabe des Verteilguts zugeordnet sind, wobei zumindest einigen Abgängen und / oder Ausbringleitungen (24) Überwachungsmittel (26) zu Überwachung eines Saatflusses zugeordnet sind, um mit einfachen Mitteln eine Saatflussüberwachung zu schaffen welche unempfindlich gegenüber äußere Einflüsse ist und welche Verstopfungsunanfällig ist, ist das Überwachungsmittel (26) zumindest abschnittweise stiftartig ausgebildet.
Patent DE-102015112963-A1 (DE)
Title: Stufenloses Ketten-Umschlingungsgetriebe
Inventor: YASUHARA SHINJI
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-08-06
Abstract: Wenn eine Kette um eine Riemenscheibe gewunden wird, gleitet und bewegt sich ein Wiegestück-Riemenscheiben-Kontaktpunkt als ein Kontaktpunkt eines Wiegestücks der Kette mit der Riemenscheibe auf einer konischen Oberfläche der Riemenscheibe. Eine Kontaktpunkt-Durchrutschdistanz, das heißt, eine Distanz, mit der sich der Wiegestück-Riemenscheiben-Kontaktpunkt zu diesem Zeitpunkt auf der konischen Oberfläche bewegt, ist einem Abstand zugehörig. Der Abstand ist die Distanz zwischen einem Wiegestück-Wiegestück-Kontaktpunkt, welcher ein Kontaktpunkt zwischen den Wiegestücken zu dem Zeitpunkt ist, an dem die Kette in einem linearen Zustand ist, und dem Wiegestück-Riemenscheiben-Kontaktpunkt in einer y-Achsenrichtung. Abstände, welche die Kontaktpunkt-Durchrutschdistanz bei dem maximalen Laufradius und dem minimalen Laufradius der Kette minimieren, werden erhalten, und die Abstände werden zwischen diesen Werten festgelegt. Der Wiegestück-Riemenscheiben-Kontaktpunkt wird nahe zu dem Wiegestück-Wiegestück-Kontaktpunkt der Kette in dem linearen Zustand platziert.
Patent DE-102015115226-A1 (DE)
Title: Kompressives Gestrickteil
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-09-10
Abstract: Kompressives Gestrickteil, insbesondere Flachgestrickteil, bestehend aus wenigstens einem Strickfaden und einem eingelegten elastischen Schussfaden, mit einem ersten Gestrickabschnitt (2) mit einer kompressiven ersten Grundbindungsart, an den sich ein zweiter Gestrickabschnitt (3) mit einer zur Grundbindungsart unterschiedlichen zweiten Bindungsart, die dem zweiten Gestrickabschnitt (3) eine höhere Elastizität in Längs- und/oder Querrichtung des Gestrickabschnitts (3) als im ersten Gestrickabschnitt (2) verleiht, anschließt, an den sich ein dritter Gestrickabschnitt (4) mit einer zur ersten Grundbindungsart und zur zweiten Bindungsart unterschiedlichen dritten Bindungsart, die dem dritten Gestrickabschnitt (4) eine höhere Elastizität in Längs- und/oder Querrichtung des Gestrickabschnitts (4) als im zweiten Gestrickabschnitt (3) verleiht, anschließt.
Patent DE-102015116987-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Notfallaktivierung
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu programmiert ist, einen Betriebszustand eines Fahrzeugs und den Betrieb wenigstens eines Subsystemmoduls zu überwachen. Abhängig vom Betriebszustand des Fahrzeugs kann die Verarbeitungseinrichtung eine Subsystemmodulstörung detektieren. Falls eine Störung detektiert wird, kann die Verarbeitungseinrichtung eine Abhilfemaßnahme durchführen. Die ergriffene Abhilfemaßnahme kann auf dem Typ der detektierten Störung basieren.
Patent DE-102015117452-A1 (DE)
Title: Folienkondensator und Verfahren zur Herstellung eines Folienkondensators
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: H01G4/32
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienkondensator mit einer Schichtanordnung, die eine elektrisch nicht leitende erste und zweite Folie und eine elektrisch leitende erste und zweite Metallschicht aufweist, wobei die erste Metallschicht erste Zähne ausbildet, wobei die zweite Metallschicht zweite Zähne ausbildet, wobei die Schichtanordnung in Längsrichtung der Schichtanordnung derart aufgewickelt angeordnet ist und die ersten und zweiten Zähne und Ausnehmungen derartig angeordnet sind, dass die ersten Zähne von übereinander angeordneten Abschnitten der ersten Metallschicht und die zweiten Ausnehmungen von übereinander angeordneten Abschnitten der zweiten Metallschicht in mindestens einer in Normalrichtung der ersten Metallschicht verlaufenden ersten Reihe fluchtend übereinander angeordnet sind, und dass die zweiten Zähne von übereinander angeordneten Abschnitten der zweiten Metallschicht und die ersten Ausnehmungen von übereinander angeordneten Abschnitten der ersten Metallschicht in mindestens einer in Normalrichtung der ersten Metallschicht verlaufenden zweiten Reihe fluchtend übereinander angeordnet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines diesbezüglichen Folienkondensators.
Patent DE-102015117759-A1 (DE)
Title: Filterschaltkreis und Berührungsbildschirm-Vorrichtung
Inventor: LI HONG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-10-19
Abstract: Es werden ein Filterschaltkreis und eine Berührungsbildschirm-Vorrichtung vorgesehen. Die Berührungsbildschirm-Vorrichtung umfasst: ein Substrat; eine auf dem Substrat angeordnete gemeinsame Elektrode; eine Signalquelle, die gestaltet ist, ein Anzeigesignal oder ein Berührungssignal vorzusehen; einen Filterkondensator, umfassend einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss, wobei ein festes elektrisches Potential an den zweiten Anschluss des Filterkondensators angelegt ist; und einen Steuerschalter, angeordnet zwischen einer gemeinsamen Elektroden-Leitung und dem ersten Anschluss des Filterkondensators, um den Filterkondensator elektrisch mit der gemeinsamen Elektroden-Leitung zu verbinden/von ihr zu trennen. In einem Fall, dass die Signalquelle ein Anzeigesignal vorsieht, ist der Steuerschalter eingeschaltet, um den Filterkondensator elektrisch mit dem ersten Knoten zu verbinden. In diesem Fall filtert der Filterkondensator ein Störsignal heraus, das den ersten Knoten durchläuft, wodurch eine Störung auf der gemeinsamen Elektrode verringert wird und die Qualität eines Bildes verbessert wird, das von der Berührungsbildschirm-Vorrichtung angezeigt wird. In einem Fall, dass die Signalquelle ein Berührungssignal vorsieht, ist der Steuerschalter ausgeschaltet, um den Filterkondensator elektrisch von dem ersten Knoten zu trennen. In diesem Fall wird das von der gemeinsamen Elektrode empfangene Berührungssignal wegen des Filterkondensators nicht einfach gestört, wodurch die Präzision der Berührungserfassung verbessert wird.
Patent DE-102015118402-A1 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag für Möbelteile, Polstermöbel und Rahmen
Inventor: STRAUSS GERD
IPC: F16B12/54
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein Verbindungsbeschlag (10) für Möbelteile (2, 3), insbesondere Liege- oder Sitzmöbel (1), umfasst mindestens ein Rohr (11, 12), in das eine Verbindungsleiste (13) eingeschoben ist, die zumindest in vertikale Richtung bereichsweise mit Spiel in dem mindestens einen Rohr (11, 12) angeordnet ist, wobei die Verbindungsleiste (13) über mindestens ein Klemmelement (14) innerhalb des Rohres (11, 12) fixiert ist und über ein Justierelement (15) die Neigung der Längsachse des Rohres (11, 12) und der Längsachse der Verbindungsleiste (13) verstellbar ist. Dadurch können auch große Möbelteile (2, 3) auf einfache Weise demontiert und wieder zusammengefügt werden.
Patent DE-102015118949-A1 (DE)
Title: Generatorerregungsregelung unter Verwendung von Pulsbreitenmodulation
Inventor: SEIDL CHRISTOPH
IPC: H02P9/30
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein System kann dazu ausgelegt werden, einen geregelten Generatorfeldstrom an einen Generator bereitzustellen, um eine geregelte Ausgangsspannung des Generators zu erhalten. In einem Beispiel umfasst das System eine Steuerung, welche dazu ausgelegt ist, ein Betätigungselementsteuersignal basierend auf einem Fehlersignal bereitzustellen, ein Betätigungselement, welches dazu ausgelegt ist, basierend auf dem Betätigungselementsteuersignal eine pulsbreitenmodulierte Ausgangsspannung bereitzustellen, welche dazu ausgelegt ist, den geregelten Generatorfeldstrom in den Generator zu steuern, wobei das pulsbreitenmodulierte Ausgangssignal ein Tastverhältnis aufweist, welches vom Betätigungselementsteuersignal gesteuert wird, und einen Fehler-Evaluator, welches dazu ausgelegt ist, das Fehlersignal basierend auf einer Kombination eines ersten Abweichungssignals und eines zweiten Abweichungssignals bereitzustellen.
Patent DE-102015119617-A1 (DE)
Title: Handbetätigbarer Inhalator
Inventor: SCHUCKMANN ALFRED VON
IPC: A61M15/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handbetätigbaren Inhalator (1) zur Ausbringung einer pulverförmigen Substanz, insbesondere einer pharmazeutischen Substanz, mit einer Vorratskammer, einem Austragskanal (13) und einer Dosierkammer (19), wobei der Austragskanal in die Vorratskammer (12) hineinragt und die Dosierkammer (19) und der Austragskanal (13) relativ zueinander bewegbar sind. Um einen Inhalator zur Ausbringung einer pulverförmigen Substanz anzugeben, bei welchem eine vorteilhafte Füllbarkeit der Dosierkammer erreicht ist, wird vorgeschlagen, dass der Austragskanal (13) um eine Drehachse (A) drehbar ist und dass die Dosierkammer (19) im Zug einer Drehung des Austragskanals (13) füllbar ist. Zudem betrifft die Erfindung einen handbetätigten Inhalator (1) zur Ausbringung einer pulverförmigen Substanz, insbesondere einer pharmazeutischen Substanz, mit einer Vorratskammer (12), einem Mundstück (4), einem Austragskanal (13) und einer Dosierkammer (19), wobei die Dosierkammer (19) von einem geschlossenen in einen geöffneten Zustand und umgekehrt versetzbar ist. Auch betrifft die Erfindung einen handbetätigten Inhalator (1) zur Ausbringung einer pulverförmigen Substanz, insbesondere einer pharmazeutischen Substanz, mit einem Austragskanal (13), wobei in dem Austragskanal (13) ein Verwirbelungsmittel (14) angeordnet ist, das eine wendelförmig verlaufende Wandung aufweist und bei einem Austragen von mit der Substanz versehener Luft zu durchströmen ist.
Patent DE-102015119923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Einstellung einer Direkteinspritzdüse
Inventor: RANGA ADITHYA PRAVARUN RE
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Verbesserung der Kraftstoffeinspritzung eines Motors, der einen Kraftstoff von zwei verschiedenen Kraftstoffeinspritzdüsen empfangenden Zylinder enthält, offenbart. In einem Beispiel wird eine Transferfunktion oder Verstärkung der Direkteinspritzdüse als Reaktion auf einen Abgaslambdawert und eine erste Impulsbreite von zwei Impulsbreiten, die einer Einspritzdüse eines Zylinders während eines Zylinderzyklus zugeführt werden, eingestellt.