baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022201256-B3 (DE)
Title: Elektrisch antreibbarer Lastenroller
Inventor: RIEMENSPERGER REINHOLD
IPC: B62K5/00
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrisch antreibbaren Lastenroller (1), umfassend:
 - einen Rahmen (10);
 - zumindest ein Vorderrad (22), wobei das zumindest eine Vorderrad (22) mittels einer Vorderradaufhängung (20) an dem Rahmen (10) angeordnet ist;
 - zumindest ein Hinterrad (32), wobei das zumindest eine Hinterrad (32) mittels einer Hinterradaufhängung (30) an dem Rahmen (10) angeordnet ist, und wobei das zumindest eine Hinterrad (32) schwenkbar gelagert ist; und
 - einen Trittrahmen (40), der relativ zur Hinterradaufhängung (30) auslenkbar angeordnet ist; und
 - ein Trittbrett (50), das relativ zur Hinterradaufhängung (30) auslenkbar angeordnet ist;
 -- wobei der Lastenroller (1) einen Fahrzustand und einen Schiebezustand aufweist, und
 -- wobei in dem Fahrzustand zumindest eines von dem Trittrahmen (40) und dem Trittbrett (50) konfiguriert ist, die Schwenkbarkeit des zumindest einen Hinterrads (32) einzuschränken.
Patent DE-102022205306-B3 (DE)
Title: Überspannungsschutzanordnungen
Inventor: KELLERMANN JOHANN
IPC: H01T4/06
Filed: 2022-05-27
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eine Überspannungsschutzanordnung zum Schutz vor elektrischer Überspannung umfasst eine Platine (4), die einen Kipphebel (6) und einen Fernmeldekontakt (9) trägt, dessen Schaltzustand durch den Kipphebel (6) veränderbar ist. Die Platine (4) bildet mindestens eine integrale Positionierungsfeder (26) zur Positionierung des Kipphebels (6) aus. Die Überspannungsschutzanordnung weist außerdem mindestens eine Überspannungsschutzvorrichtung (5) auf. Jede Überspannungsschutzvorrichtung (5) steht in montiertem Zustand mit der Platine (4) in mechanischer Verbindung und weist eine schwenkbar gelagerte Auslösehebeleinrichtung (41) auf, die dem Kipphebel (6) zugeordnet und imstande ist, den Kipphebel (6) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu verkippen. Jede Überspannungsschutzvorrichtung (5) hat ferner eine mit der Auslösehebeleinrichtung (41) in Verbindung stehende Überlast-Auslöseeinrichtung (54) zum Auslösen der Auslösehebeleinrichtung (41) bei Überlast.
Patent DE-102023200821-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Interaktion eines Fahrers mit einem elektromechanischen Lenksystem
Inventor: EL AMOURI AMIRA
IPC: B62D6/08
Filed: 2023-02-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Interaktionen eines Fahrers mit einem elektromechanischen Lenksystem (1), wobei das elektromechanische Lenksystem (1) mindestens ein Fahrerassistenzsystem (14) aufweist oder mit diesem verbunden ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (14) Momente TAvorgibt, die von dem elektromechanischen Lenksystem (1) umgesetzt werden, wobei in einem teil- oder vollautomatischen Betrieb das Fahrerassistenzsystem (14) die Fahraufgabe komplett übernehmen kann, wobei mittels eines Fahrerarmimpedanzmodell (11) mindestens ein KonfliktmomentTDCermittelt wird, wobei das KonfliktmomentTDCdas Moment ist, was der Fahrer aufbringt, um dem Eingriff des Fahrerassistenzsystems (14) entgegenzuwirken, wobei im Fahrerarmimpedanzmodell (11) als Randbedingung berücksichtigt wird, dass das KonfliktmomentTDCentgegen dem Moment TAdes Fahrerassistenzsystems (14) wirkt und betragsmäßig kleiner/gleich dem Moment TAdes Fahrerassistenzsystems (14) ist, sowie eine geeignete Vorrichtung (10).
Patent DE-4010945-B4 (DE)
Title: Elastische Dichtleiste
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: B60J10/84
Filed: 1990-04-05
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elastische
Dichtleiste (1) zum Abdichten von Türöffnungen, welche einen inneren
Klemmsteg (2) zur Befestigung in einer Türöffnung und zwei sich in Längsrichtung
der Dichtleiste (1) erstreckende, vom Klemmsteg (2) aus gesehen übereinander
verlaufende Dichtkammern (3, 4) hat, die durch einen beiden Dichtkammern
(3, 4) gemeinsamen Trennsteg (5) voneinander getrennt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Trennsteg (5) eine zur Dichtungsinnenseite
hin gerichtete Einbuchtung (7) aufweist, dass die äußere Dichtkammer
(4) von ihrer Außenseite
bis zur inneren Dichtkammer (3) hin eine zunehmende Breite hat und
die äußere Dichtkammer
(4) durch den Trennsteg (5) und einen mit seinen Enden zum Trennsteg (5)
führenden,
bogenförmigen
Wandabschnitt (8) gebildet ist.
Patent DE-4402588-B4 (DE)
Title: Regelsystem für verdunsteten Kraftstoff für einen Verbrennungsmotor
Inventor: TAKATA TETSUYA
IPC: F02D41/36
Filed: 1994-01-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Regelsystem
für verdunsteten
Kraftstoff zur Verwendung bei einem Verbrennungsmotor (2) mit:  einer
Mehrzahl von Zylindern;  einem Kraftstoffzuführsystem (8) zur Zuführung von
Kraftstoff in die Zylinder; und  eine Drehmomentherabsetzungsregeleinrichtung
(3c) zur Durchführung
einer Drehmomentherabsetzungsregelung bei einer vorbestimmten Bedingung,  wobei
das Regelsystem für
den verdunsteten Kraftstoff aufweist:  eine Zuführeinrichtung
(9) für
verdunsteten Kraftstoff zum Abscheiden von verdunstetem Kraftstoff
aus dem Kraftsoffzuführsystem
(8) und zur Zuführung
des verdunsteten Kraftstoffs in die Zylinder; und eine Regeleinrichtung
(3b) zur Zuführung
von verdunstetem Kraftstoff zur Regelung der Zuführung von verdunstetem Kraftstoff
in die Zylinder in Übereinstimmung
mit der Durchführung
der Drehmomentherabsetzungsregelung,  wobei die Drehmomentherabsetzungsregeleinrichtung
(3c) eine Einrichtung zur Durchführung
einer Kraftstoffzufuhrunterbrechungsmaßnahme für die Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr
zu midnestens einem bestimmten Zylinder der Mehrzahl von Zylindern
aufweist.
Patent DE-10002083-B4 (DE)
Title: Fahrzeugairbagmodul
Inventor: SHIRK BRYAN W
IPC: B60R21/272
Filed: 2000-01-19
Granted: 2015-12-31
Abstract: Fahrzeugairbagmodul (12) zur Anbringung im Bereich des Dachrahmens eines Kraftfahrzeugs (18), wobei folgendes vorgesehen ist: eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14) mit einem nicht aufgeblasenen Zustand und mit einem aufgeblasenen Zustand, in dem die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14) zwischen dem Fahrzeuginsassen und einer Fahrzeugseitenstruktur (16) aufgeblasen ist; und eine Aufblasanordnung (10) zum Aufblasen der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (14) und zum Halten derselben in dem aufgeblasenen Zustand für eine relative lange Zeitperiode von mindestens fünf Sekunden, wobei die Aufblasanordnung (10) einen einzigen Behälter (30) mit unter Druck gespeichertem Gas (52) besitzt, und wobei die Aufblasanordnung (10) ein einziges zerbrechbares Glied (54) zur Freigabe des Gases (52) aus dem Behälter (30) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblasanordnung (10) folgendes aufweist: einen ersten Durchlass (70), welcher mit dem Behälter (30) verbunden ist, zur Freigabe des Gases (52) aus der Aufblasanordnung (10) mit einer relativ hohen Geschwindigkeit über eine relativ kurze Zeitperiode hinweg; und einen zweiten Durchlass (90), welcher mit dem Behälter (30) verbunden ist, zur Freigabe des Gases (52) aus der Aufblasanordnung (10) mit einer relativ niedrigen Geschwindigkeit über die relativ lange Zeitperiode hinweg.
Patent DE-10016838-B4 (DE)
Inventor: SCHEPER THOMAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-04-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: The invention relates to an in-situ microscope device for reactors, in particular bioreactors, with a dip tube in a reactor connection port which in the inside of the reactor has an inlet for a specimen zone, and with a microscope external tube, arranged coaxially in the dip tube, which at the inner end is directed with a lens towards the specimen zone which lies between a lens cover glass and a slide glass body lying opposite, and is coupled outside with a camera for photographing the image of the specimen zone, the lens cover glass and the slide glass body being movable relative to each other, in order to be able to open and close the specimen zone. According to the invention, it is provided that there is connected outside to the reactor connection port (6) a rinsing chamber (7) with sealable openings (8) through which cleaning agents can be fed in, and the dip tube (2) is movable in axial direction in the connection port (6) and can be pulled back until the inlet (4) communicates with the rinsing chamber (7) in order to be able to clean the specimen zone, sealing means (9, 9') being provided at the dip tube in order to keep the internal space of the reactor sealed off from the rinsing chamber (7) if the dip tube is pulled back to the rinsing chamber.
Patent DE-10018254-B4 (DE)
Title: Schild zur Vermittlung und Darstellung von Informationen
Inventor: HABERMANN CHARLES
IPC: H02S40/38
Filed: 2000-04-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Ein Schild zur Vermittlung und Darstellung von Informationen arbeitet mit einer Energie zur Beleuchtung und/oder Sichtbarmachung dieser Informationen, die solartechnisch und stromnetzunabhängig gewinnbar ist. Es sind elektrische und/oder elektronische Bauelemente zur Gewinnung und Anwendung der Energie im Schild integriert.
Patent DE-10032978-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Normalmesseinrichtung
Inventor: GASMANN HELMUT
IPC: G01L25/00
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: Drehmoment-Normalmeßeinrichtung mit
einem in einem Hebellager an einem Maschinenbett, gelagerten Belastungshebel,
an dessen mindestens einem Hebelende ende Einzelmassen aus einem
Messestapel über
Lastgelenke ankoppelbar sind, mit einer mit dem Belastungshebel
verbundenen Spanneinrichtung für
die Meßseite
eines Prüflings,
dessen Nicht-Meßseite mit
einer Gegenmomenteinrichtung zur Erzeugung eines Gegenmoments verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hebellager
(3) und die Lastgelenke (6) als dehnungskontrollierte Gelenke mit
jeweils mindestens einer mit Dehnungsmeßstreifen versehenen Biegefeder
(24, 25) ausgeführt
sind und daß die
Dehnungsmeßstreifen
mit einer Auswerteschaltung verbunden sind, die ein dem Momentnebenschluß aller
Gelenke (23, 25) entsprechendes Summensignal liefert.
Patent DE-10034432-B4 (DE)
Inventor: BERTLEFF WOLFGANG
IPC: B65G47/64
Filed: 2000-07-10
Granted: 2004-08-26
Abstract: A distribution switch for sorting and guiding parts, particularly workpieces made of plastic, includes rods which are movable axially parallel to one another. The rods define paths which guide the parts in question into at least two different receiving elements while either forming a slope or leaving an opening in the center, depending on a predeterminable position of the rods. The rods correspond with guide elements through which they are movable substantially horizontally, in that drive units are provided, by which means the rods can be moved independently toward one another or away from one another along their longitudinal axes, and in that the lines can be changed in length depending on the position of the rods.
Patent DE-10050846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmieren eines Lagers in einer Unterdruckkammer
Inventor: KAMPMANN LUTZ
IPC: F16N17/06
Filed: 2000-10-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Schmieren eines Lagers, mit einer Unterdruckkammer (3) und mindestens einem in dieser angeordneten Lager (1, 2), mit mindestens einem in der Unterdruckkammer (3) angeordneten Schmiermittelbehälter (5), der einerseits über eine Leitung (6) mit dem Lager (1, 2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermittelbehälter (5) andererseits über ein Drosselventil (7) mit dem Innenraum (8) der Unterdruckkammer (3) verbunden ist.
Patent DE-10057608-B4 (DE)
Title: Abdeckleiste für eine Längsnut eines Fahrzeugteils, insbesondere eines Fahrzeugdaches
Inventor: SCHULTE MARTIN
IPC: B60R13/04
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-07-01
Abstract: Abdeckleiste (1) für eine Längsnut (2) eines Fahrzeugdaches (3) mit mindestens einer Öffnung, die durch eine schwenkbare Klappe (5) verschließbar ist, welche mit einem Hakenteil (6, 11) versehen ist, für das in der Längsnut (2) ein Anschlag (8, 26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Längsnut (2) ein Öffnungsteil (9, 15) für das Hakenteil (6, 11) vorgesehen ist.
Patent DE-10106888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Oberflächenbeschichtung
Inventor: BAER KAI K O
IPC: B41M5/52
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Oberflächenbeschichtung
(101) unter Einschluß eines
durch kurzwellige elektromagnetische Strahlung mit Wellenlängen unterhalb
des sichtbaren Bereiches bewirkten Aktivierungsvorganges eines Ausgangsstoffes,
insbesondere der Aktivierung von Monomeren oder einer kurzkettigen
Verbindung zur Bildung von Polymeren oder zu einer Vernetzung, auf
der Oberfläche
eines Trägers
(103; 203), wobei der Ausgangsstoff gleichzeitig und/oder unmittelbar
vor einer Bestrahlung mit der kurzwelligen elektromagnetischen Strahlung
einer ersten Strahlungsquelle (123; 211) einer längerwelligen Strahlung einer
zweiten Strahlungsquelle (115; 219) mit hoher Leistungsdichte ausgesetzt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die längerwellige Strahlung den Ausgangsstoff
mit einer Leistungsdichte von über
300 kW/m 2  beaufschlagt und die Bestrahlung
des Trägers
oder eines Oberflächenbereiches
desselben mit der kurzwelligen und längerwelligen Strahlung während einer
Zeitspanne von weniger als 10 s ausgeführt wird.
Patent DE-10120268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrfachdichte-Innenverkleidungssubstrats
Inventor: BYMA GEORGE B
IPC: C08J9/32
Filed: 2001-04-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mehrfachdichtesubstrates für eine ausgewählte Aufprallenergieabsorption
mit einem Gießwerkzeug
(10), das eine Formhöhlung
(16) mit einer vorbestimmten Form hat, wobei das Verfahren folgende
Verfahrensschritte umfasst:  Bereitstellen einer ersten Gruppe
(22) von unverbundenen Kügelchen,
die eine erste Dichte haben und einer zweiten Gruppe (24) von unverbundenen
Kügelchen,
die eine zweite Dichte haben;  Füllen der Formhöhlung (16)
mit einer ersten Gruppe (22) der unverbundenen Kügelchen an einem vorbestimmten Ort
in der Formhöhlung
(16), die ausreicht, einen Hohlraum in der Formhöhlung (16) zu hinterlassen;  Einspritzen
einer genügenden
Menge der zweiten Gruppe (24) der unverbundenen Kügelchen
in den Hohlraum; und  Verbinden der ersten und zweiten Gruppen
(22, 24) der Kügelchen
zusammen mit Dampf, um das Mehrfachdichtesubstrat (214) zu definieren,
das die vorbestimmte Form hat,  gekennzeichnet durch das Platzieren
der ersten Gruppe (22) der unverbundenen Kügelchen in eine Umhüllung (23) vor
dem Verfahrensschritt des Füllens,
um die...
Patent DE-10133388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Temperatur
Inventor: HARNISCH-SCHEUERMANN JUERGEN
IPC: G01K7/42
Filed: 2001-07-10
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung einer Temperatur, insbesondere einer Innenraumtemperatur eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Auswerteeinrichtung (10), der zumindest ein von einem Temperatursensor (11) erfasstes Temperatursignal (TF) zuführbar ist, wobei der Temperatursensor (11) von einem Gehäuse (13) umgeben ist, wobei die Auswerteeinrichtung (10) die tatsächliche Temperatur (TI) ermittelt in Abhängigkeit von dem Temperatursignal (TF) und von der Oberflächentemperatur (TO) des Gehäuses (13), dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberflächentemperaturermittlung (12) vorgesehen ist, die ohne zusätzlichen Temperaturfühler ein Maß für die Oberflächentemperatur (TO) bereitstellt lediglich unter Verwendung des Temperatursignals (TF), wobei die Oberflächentemperaturermittlung (12) ein Verzögerungsglied erster und/oder zweiter Ordnung (16) umfasst.
Patent DE-10136096-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen und Absaugen von Luft und anderen Gasen
Inventor: NOBIS VOLKHARD
IPC: B01D47/06
Filed: 2001-07-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Erfassen und Absaugen von Luft oder anderen Gasen, mit einem
während des
Betriebes eine Wirbelströmung
zumindest teilweise umschließenden
und die Wirbelströmung
führenden
Gehäuse
(2), wobei das Gehäuse
(2) wenigstens eine sich in axialer Richtung des Gehäuses (2)
erstreckende Zuströmöffnung (3)
aufweist und eine Mehrzahl von in das Gehäuse mündenden Absaugöffnungen
(5) vorgesehen sind, die mit einer Absaugeinrichtung (8) verbindbar
sind, und mit einer Eindüseinrichtung
(9) zum Eindüsen
eines Fluids in das Gehäuse
(2), dadurch gekennzeichnet, daß die
Eindüseinrichtung
(9) eine Mehrzahl von Düsen
(10) aufweist und daß die
Düsen (10) über die
Länge des
Gehäuses
(2) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-10137353-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung
Inventor: MORI KENJI
IPC: H01L51/50
Filed: 2001-07-27
Granted: 2007-02-22
Abstract: Organische
Elektrolumineszenzvorrichtung, die aufweist:  eine Anode;  eine
Kathode;  mindestens eine Lumineszenzschicht, die sich zwischen der
Anode und der Kathode befindet, wobei die mindestens eine Lumineszenzschicht
mindestens einen Aluminium- oder Berylliumkomplex als Grundmaterial,
der durch eine allgemeine Formel (20) wiedergegeben ist, und mindestens
ein Ninhydrinderivat als Dotierungsmittel aufweist, das durch eine
allgemeine Formel (10) wiedergegeben ist;  mindestens eine Elektronentransportschicht
zwischen der mindestens einen Lumineszenzschicht und der Kathode, wobei
die mindestens eine Elektronentransportschicht mindestens eine Gallium-Komplex-Verbindung
aufweist, die durch eine allgemeine Formel (30) angegeben ist,  worin
die allgemeine Formel (10) gleich  ist, worin R1 bis R6 und
Z1 jeweils ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine substituierte
Aminogruppe, eine unsubstitu ierte Aminogruppe, eine Nitrogruppe,
eine Cyanogruppe, eine substituierte Alkylgruppe, eine unsubstituierte
Alkylgruppe, eine substituierte Alkenylgruppe, eine unsubstituierte
Alkenylgruppe, eine substituierte Cycloalkylgruppe, eine unsubstituierte
Cycloalkylgruppe, eine substituierte Alkoxylgruppe, eine unsubstituierte
Alkoxylgruppe, eine substituierte Arylgruppe, eine unsubstituierte
Arylgruppe, eine substituierte aromatische, heterozyklische...
Patent DE-10144436-B4 (DE)
Title: Testformulierung und ihre Verwendung zur gleichzeitigen Bestimmung von Gesamteiweiß und Harnsäure in biologischen Flüssigkeiten
Inventor: LEVIN FELIX
IPC: G01N33/68
Filed: 2001-09-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Testformulierung in fester Form zur gleichzeitigen Bestimmung von Gesamteiweß und erhöhtem Harnsäuregehalt in biologischen Flüssigkeiten, enthaltend Reagenzien, die das Gesamteiweiß fällen und eine visuelle Beurteilung des Resultates sicherstellen, wobei neben an sich üblichen Fällungsreagenzien, die das Gesamteiweiß fällen, als weiteres Fällungsreagenz Kupfersulfat und zusätzlich mindestens ein Polysaccharid, mindestens ein Monosaccharid und mindestens eine Di- oder Tricarbonsäure umfasst sind.
Patent DE-10146854-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit wenigstens einem Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit wenigstens einem Halbleiterchip
Inventor: PAULUS STEFAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-09-24
Granted: 2009-05-20
Abstract: Elektronisches
Bauteil (2) mit wenigstens einem, auf einem metallischen Substrat
(6) aufgebrachten Halbleiterchip (4) und mit einem Gehäuse (12), wobei
das elektronische Bauteil (2) eine seitliche Abschirmung (124) gegen
hochfrequente elektromagnetische Strahlung aufweist, die integraler
Bestandteil des Gehäuses
(12) ist und zumindest einen Teil einer äußeren Gehäusewandung (122) bildet, wobei
das metallische Substrat (6) zusammen mit der seitlichen Abschirmung
(124) eine vollständige
elektromagnetische Abschirmung gegen hochfrequente elektromagnetische
Strahlung bildet und wobei der wenigstens eine Halbleiterchip (4)
aus dem Gehäuse
(12) ragende Kontakthöcker
(44) zur Flip-Chip-Montage des elektronischen Bauteils (2) aufweist.
Patent DE-10155790-B4 (DE)
Title: Magnet-Resonanz-Bildgebung unter Verwendung einer interaktiven Kontrastoptimierung
Inventor: DEIMLING MICHAEL
IPC: G01R33/54
Filed: 2001-11-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Optimierung von MRT-Bildern, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Festlegung
einer Multikontrast-Sequenz zum Anregen von Kernspins in einer zu
messenden Schicht eines Objektes sowie  – Festlegung von die Sequenz
charakterisierenden Parametern,  – Messung mehrerer Kontrastvarianten
der Schicht in Form von Rohdaten mit der zuvor festgelegten Sequenz,  – Verarbeiten
der Rohdaten der Schicht und dadurch  – Erzeugen mehrerer Bilder
der Schicht, die sich in ihrem Kontrast voneinander unterscheiden,  – Erzeugen
eines Bildes mit verbessertem Kontrast auf der Basis einer interaktiven
Echtzeit-Kontrastvariation durch selektive Kombinationen der durch
die Multikontrastsequenz gewonnenen Bilder in Echtzeit über eine
Benutzerschnittstelle.
Patent DE-10164209-B4 (DE)
Title: Quaderförmige Kammer zur Vakuumbehandlung von Gegenständen
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: B01J3/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2011-01-05
Abstract: Quaderförmige Kammer zur Vakuumbehandlung von Gegenständen unter einem Druck < 0,5 bar, mit mindestens einer sich über im wesentlichen eine ganze der sechs Quaderflächen erstreckenden Tür, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Trägerkäfig aus zwölf rechtwinklig miteinander verschweißten metallischen Hohlbalken (3, 4, 5, 6, 7) besitzt, dass zwischen die Hohlbalken der keine Türe (2) aufweisenden Quaderseiten doppelwandige Füllplatten (8, 9, 10, 11) über mindestens eine innenliegende, durchgehende Schweißnaht (23) mit dem Hohlbalken verschweißt sind, dass jede Füllplatte (8, 9, 10, 11) durch Abstandshalter ausgesteift ist, die mit den beiden Wänden (12, 13) der doppelwandigen Füllplatte punktweise in Abständen verschweißt sind, und dass auch die mindestens eine Tür (2) einen Trägerrahmen aus vier Hohlbalken (15) mit einer Füllplatte (16) der oben genannten Art besitzt, der im geschlossenen Zustand auf den die Tür umrahmenden Hohlbalken (5, 6, 7) des Trägerkäfigs über eine Dichtung (22) aufliegt.
Patent DE-10191355-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung und Verfahren zur Betätigung einer Doppelkupplung
Inventor: BENETON SEBASTIEN
IPC: F16D13/46
Filed: 2001-04-04
Granted: 2014-07-31
Abstract: Doppelkupplung (201) mit zwei Kupplungen (201a, 201b), die bezüglich ihrer Betätigung parallel geschaltet sind, sowie mit einem mit einem Motor verbindbaren Eingangsteil und zwei jeweils mit einer anzutreibenden Welle (212, 213) verbindbaren Kupplungsscheiben (204, 207), wobei eine erste der Kupplungsscheiben (204) mit ihren Reibbelägen (205) zwischen einer mit dem Eingangsteil drehfest verbundenen ersten Druckplatte (203) und einer mit einem Kupplungsdeckel (211) drehfest verbundenen ersten Anpressplatte (208) axial einspannbar ist, und eine zweite der Kupplungsscheiben (207) mit ihren Reibbelägen (206) zwischen einer mit dem Eingangsteil drehfest verbundenen zweiten Druckplatte (209) und einer mit dem Kupplungsdeckel (211) drehfest verbundenen zweiten Anpressplatte (210), die axial zwischen der zweiten Kupplungsscheibe (207) und dem Kupplungsdeckel (211) vorgesehen ist, axial einspannbar ist, sowie mit einem ersten Betätigungselement (218) zur Betätigung der ersten Kupplung (201a) und einem zweiten Betätigungselement (217) zur Betätigung der zweiten Kupplung (201b), sowie mit einer gemeinsamen, den Verschleiß der Reibbeläge beider Kupplungsscheiben (204, 207) kompensierenden Nachstelleinrichtung (227), dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Betätigungselement (218, 217) jeweils einen ringförmigen, elastisch verformbaren Grundkörper besitzen, von denen aus sich jeweils radial nach innen weisende hebelartige Betätigungsbereiche erstrecken, und über radial innere Bereiche mittels einer ersten und einer zweiten Betätigungseinrichtung (250, 270) betätigbar sind, wobei das zweite Betätigungselement (217) mit einem radial äußerem Bereich die zweite Anpressplatte (210) beaufschlagt und sich mit radial weiter innen liegenden Bereichen über ein ringförmiges Zwischenelement (219) an einem tellerfeder- oder membranartigen Funktionselement (221) verschwenkbar abstützt, und das Funktionselement (221) einen Bestandteil der den Verschleiß der Reibbeläge der Kupplungsscheiben kompensierenden Nachstelleinrichtung (227) bildet, die eine im Wesentlichen gleich bleibende Kraftbeaufschlagung der Anpressplatten durch die Betätigungselemente (218, 217) bewirkt.