baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019562-B4 (DE)
Title: Mit Verstärkungselement versehene Schlauchleitung und Verfahren sowie Vorrichtung zu deren Herstellung
Inventor: BERLING JÜRGEN
IPC: B29C48/10
Filed: 2006-04-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: Biegsame Schlauchleitung (16) mit einer helixförmig verlaufenden äußeren Werkstoffbahn, die die äußerste Schicht der Schlauchleitung (16) bildet und mit einer helixförmig verlaufenden Verstärkungswendel, die an der äußeren Werkstoffbahn befestigt ist, wobei die äußere Werkstoffbahn eine extrudierte Profilfahne (2) ist, in die die Verstärkungswendel eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere Auskleidung (17), die die innere Oberfläche der Schlauchleitung (16) bildet, vorgesehen ist, dass die innere Auskleidung (17) mit der äußeren Werkstoffbahn verbunden ist, dass die innere Auskleidung (17) einstückig ausgebildet ist und dass die innere Auskleidung (17) eine Kaltgießelastomer-Auskleidung ist.
Patent DE-102006020608-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Fixierung eines Abgasrohrs an einem Zylinderkopf
Inventor: ATAC ABDULLAH
IPC: F02F1/24
Filed: 2006-05-02
Granted: 2009-04-23
Abstract: Anordnung
zur Fixierung eines Abgasrohrs an einem Zylinderkopf, wobei das
Abgasrohr (1) an einem mit dem Zylinderkopf (4) zu verbindenen Flansch (2,
2a) befestigt ist und über
eine in einem Ringspalt (10) angeordnete Klemmhülse (11, 11a, 11b) an dem Flansch (2,
2a) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ringspalt
(10) zwischen der Außenseite
des Abgasrohrs (1) und einer das Abgasrohr (1) umgebenden Anschlussöffnung (7)
des Flansches (2, 2a) erstreckt, wobei die Abdichtung zwischen dem
Abgasrohr (1) und dem Flansch (2, 2a) unmittelbar durch formschlüssigen Eingriff
der Klemmhülse (11,
11a, 11b) mit dem Flansch (2, 2a) erfolgt, wobei das Abgasrohr (1)
entgegen der Einsteckrichtung nur unter plastischer Verformung des
Flansches (2, 2a) aus dem Flansch (2, 2a) herausziehbar ist.
Patent DE-102006022294-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen von Reinigungsarbeiten unter Gurtförderanlagen
Inventor: SENS HEINZ-JOSEF
IPC: B65G45/26
Filed: 2006-05-11
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung der unter dem Untertrum (16) von Gurtförderanlagen
(13) befindlichen Bodenbereiche durch Aufnahme des von der Gurtförderanlage
(13) gelösten
Rieselgutes, bestehend aus einem längs der Gurtförderanlage
(13) verfahrbaren Fahrzeug (20), welches einen seitlich unter das
Untertrum (16) der Gurtförderanlage
(13) reichenden Führungsarm
(21) mit einer daran angebrachten Kratzschaufel (23) aufweist und wobei
das von der Kratzschaufel (23) erfasste Rieselgut mittels einer
Hubmechanik auf das Obertrum (15) der Gurtförderanlage (13) entleerbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kratzschaufel (23) an dem
stationär
unter das Untertrum reichenden Führungsarm
(21) mit einem daran in einem vom Fahrzeug (20) weg gerichteten
Hinhub und mit einem Rückhub
beweglich geführt
ist, wobei an dem Fahrzeug (20) ein gemeinsamer, die kontinuierliche
Vorwärtsbewegung
des Fahrzeuges (20) und  gleichzeitig die kontinuierliche Kratzschaufelbewegung
miteinander verknüpfender
Antrieb vorgesehen ist, und wobei an dem Fahrzeug (20) eine gesonderte
Hubschaufel (25) zur Aufnahme des von der Kratzschaufel (23) geschobenen
Rieselgutes vorgesehen ist,...
Patent DE-102006024376-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit unterschiedlichen Führungstaschen
Inventor: PECHER ALFRED DR
IPC: F16C33/38
Filed: 2006-05-24
Granted: 2016-03-24
Abstract: Wälzlager mit ausschließlich gleichen Wälzkörpern oder mit mehreren Gruppen gleicher Wälzkörper und mit einem Käfig (01) mit mindestens einer ersten Gruppe von Führungstaschen (02, 04, 06, 07, 08), in denen die gleichen Wälzkörper mit Spiel geführt sind; wobei das Spiel zumindest in einer ersten Führungstasche (04) der ersten Gruppe anders als das Spiel in einer zweiten Führungstasche (06) dieser ersten Gruppe von Führungstaschen ausgelegt ist; und wobei alle Führungstaschen (02) der ersten Gruppe in ihrer Form übereinstimmen und das unterschiedliche Spiel aus abweichenden Abmessungen resultiert, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Mehrheit der Führungstaschen (02) in der ersten Gruppe gilt, dass keine der Führungstaschen (02) dieser Mehrheit das gleiche Spiel wie eine andere der Führungstaschen (02) dieser Mehrheit aufweist.
Patent DE-102006035102-B4 (DE)
Title: Hörhilfe mit einem Sende-Empfangssystem
Inventor: BOGUSLAVSKIJ MIHAIL
IPC: H04R25/00
Filed: 2006-07-28
Granted: 2016-04-07
Abstract: Hörhilfe mit einem Sende-Empfangssystem (1, 2), welches zum Übertragen von Information vorgesehen ist, wobei das Sende-Empfangssystem (1, 2) einen Schwingungsempfänger (3) aufweist, und der Schwingungsempfänger (3) ausgebildet ist, ein Trägersignal mit einer Trägerfrequenz zu empfangen, und wobei das Sende-Empfangssystem (1, 2) ausgebildet ist, eine Empfangsfrequenz für das Trägersignal zu ändern, das Sende-Empfangssystem (1, 2) einen Frequenzregler (9, 12, 14, 16) aufweist, welcher ausgebildet ist, die Empfangsfrequenz mindestens mittelbar zu erfassen und die Empfangsfrequenz für das Trägersignal auf eine vorgegebene Empfangsfrequenz zu ändern und auf der vorgegebenen Empfangsfrequenz festzustellen, dadurch gekennzeichnet, – dass der Frequenzregler (9, 12, 14, 16) mit dem Schwingungsempfänger (3) mindestens mittelbar verbunden und ausgebildet ist, ein Anregesignal zu erzeugen und den Schwingungsempfänger (3) mittels des Anregesignals zum Schwingen anzuregen und so eine Antwort-Schwingung mit einer Antwort-Frequenz zu erzeugen, und die Empfangsfrequenz in Abhängigkeit der Antwort-Schwingung zu ermitteln, – dass der Frequenzregler (9, 12, 14, 16) ausgebildet ist, wenigstens einen Zeitabschnitt der Antwort-Schwingung abzutasten und Nulldurchgänge innerhalb des Zeitabschnitts der Antwort-Schwingung zu erfassen und die Antwort-Frequenz der Antwort-Schwingung in Abhängigkeit der erfassten Nulldurchgänge zu ermitteln, – wobei der Frequenzregler (9, 12, 14, 16) ausgebildet ist, den erfassten Zeitabschnitt der Antwort-Schwingung zu duplizieren und ein so gebildetes Duplikationsergebnis und den erfassten Zeitabschnitt der Antwort-Schwingung einander zu addieren, und die in dem Additionsergebnis enthaltenen Nulldurchgänge zu erfassen, und – wobei die Hörhilfe einen Schwingungssender (27) zum Übertragen von Information aufweist, welcher mit dem Schwingungsempfänger (3) des Sende-Empfangssystems (1, 2) wirkverbunden ist und ausgebildet ist, das Anregesignal zu erzeugen, wobei das Anregesignal ein zeitlich begrenztes Impulssignal oder ein Sprungsignal oder ein Rauschsignal ist.
Patent DE-102006050040-B4 (DE)
Title: Energieautarker Druck- oder Berührungssensor
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H02N11/00
Filed: 2006-10-24
Granted: 2017-06-29
Abstract: Sensor zur Erfassung eines Drucks und/oder einer Berührung, umfassend – einen Latentwärmespeicher (2), – einen thermoelektrischen Wandler (3) zur Wandlung von thermischer Energie aus dem Latentwärmespeicher in elektrische Energie, – eine Schaltung (4), welche mit dem thermoelektrischen Wandler (3) verbunden ist, um ein Signal zu erzeugen, wenn eine Druckänderung und/oder eine Berührung, die auf den Latentwärmespeicher übertragen wird, erfasst wurde, und – eine Signalübertragungseinrichtung (5) zur Übertragung des Signals und/oder einen Speicher (8) zur Speicherung des Signals.
Patent DE-102007007387-B4 (DE)
Title: Instrumententafel eines Fahrzeuges
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-02-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: Instrumententafel (1) mit einem Trägerteil (2) und mit mindestens zwei mit einem Ende an einer Seite des Trägerteils (2) angeformten Verstärkungsrippen (5.1 bis 5.7), die parallel zueinander angeordnet sind und die in Längsausdehnung am anderen Ende mit einem separaten Abdeckelement (6) versehen und/oder zumindest teilweise umschlossen sind, wobei das Trägerteil (2), die Verstärkungsrippen (5.1 bis 5.7) und das Abdeckelement (6) durch ihre Anordnung zueinander einen ersten Hohlraum (H1 bis H3) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Trägerteil (2) und einer zumindest teilweise parallel zum Trägerteil (2) verlaufenden Verstärkungsrippe (5.1) und/oder zwischen zwei paarweise am Trägerteil (2) angeformten Verstärkungsrippen (5.2 und 5.3, 5.4 und 5.5) jeweils zugehörige weitere Hohlräume (12, 9.1, 9.2) gebildet sind, in welchen zumindest ein Versteifungselement (10) und/oder ein Dämmmaterial angeordnet sind bzw. ist.
Patent DE-102007025322-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: MAONE FRANCESCO ALEX
IPC: G01P3/487
Filed: 2007-05-31
Granted: 2015-08-06
Abstract: Sensorvorrichtung (100) zur Erfassung einer Relativbewegung (300), mit: – einer Gebereinheit (113) zur Erzeugung eines Feldes mit – ersten Geberelementen (101a–101n); und – zweiten Geberelementen (102a–102n), wobei – die ersten Geberelemente (101a–101n) und die zweiten Geberelemente (102a–102n) zur Erzeugung eines räumlich variierenden Feldes alternierend hintereinander entlang einer Linie an vorgegebenen Positionen angeordnet sind, und – an einer Referenzposition, welche zumindest einer der vorgegebenen Positionen eines ersten oder zweiten Geberelementes entlang der Linie entspricht, mindestens ein Wert des Feldes um einen positiven Faktor gegenüber einer entsprechenden anderen Position eines ersten oder zweiten Geberelementes verändert ist, wobei das Feld mit einer als Beschichtung aufgetragenen Abschwächungseinheit (104) an der Referenzposition abgeschwächt ist, wobei die Beschichtung mit einer Schichtdicke in einem Bereich von 1 µm bis 100 µm ausgebildet ist; und – einer Aufnehmereinheit (105) zur Erzeugung eines alternierenden Ausgabesignals (200) in Abhängigkeit des von den ersten und zweiten Geberelementen (101a–101n, 102a–102n) erzeugten Feldes, wobei die Gebereinheit (113) und die Aufnehmereinheit (105) relativ zueinander bewegbar sind und einen Abstand von 1 bis 4 mm voneinander aufweisen.
Patent DE-102007035276-B4 (DE)
Title: Dichtung und hydraulische Kupplungsausrückvorrichtung mit einer solchen Dichtung
Inventor: HATTORI YASUAKI
IPC: F16D25/08
Filed: 2007-07-27
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Dichtung, die aus elastischem Material hergestellt ist und dazu ausgebildet ist, frei innerhalb einer Zylinderkammer (4) für eine fluiddichte Abdichtung der Zylinderkammer beweglich zu sein und die dazu ausgebildet ist, an einem Druck aufnehmenden Bereich eines Kolbens (6) installiert zu sein, der innerhalb der Zylinderkammer gleitet, wenn diese mit Druck beaufschlagt wird, welche Dichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie für eine hydraulische Kupplungsausrückvorrichtung ausgebildet ist, wobei die Zylinderkammer (4) von einem Innengehäuse (1), in dem eine Drehmoment übertragende Welle angeordnet ist, und einem Außengehäuse (2) gebildet ist, das das Innengehäuse umgibt, wobei der Kolben (6) mit ringförmiger Gestalt ausgebildet ist, in der Zylinderkammer aufgenommen ist und in axialer Richtung relativ zu der Drehmoment übertragenden Welle beweglich ist, und wobei ein Ausrücklager (5) enthalten ist, das neben dem Kolben in axialer Richtung relativ zu der Drehmoment übertragenden Welle angeordnet ist und in der axialen Richtung relativ zu der Drehmoment übertragenden Welle beweglich ist, und dass sie einen Basisteil (3b), der dazu ausgebildet ist, mit dem Druckaufnahmebereich des Kolbens in Berührung zu sein, und ein Paar Lippenteile (3a) enthält, die sich von einem äußeren Umfangsseitenbereich des Basisteils und einem inneren Umfangsseitenbereichs des Basisteils in zur Kolbenseite entgegengesetzter Richtung für eine Druckberührung mit einer Zylinderwand der Zylinderkammer erstrecken, wobei der Basisteil eine erste Oberfläche an der Kolbenseite und eine zweite Oberfläche an der von der Kolbenseite abgewandten Seite aufweist und jeder Lippenteil (3a) einen ersten Bereich (3e), der dazu ausgebildet ist, dem Kolben am nächsten und an einem Grenzbereich zwischen der ersten Oberfläche des Basisteils (3b) und dem Lippenteil (3a) angeordnet zu sein, und einen zweiten Bereich (3c) aufweist, der ein Ende eines Berührbereichs (3d) ist, das dazu ausgebildet ist, mit der Zylinderkammer entgegengesetzt zu der Kolbenseite in Berührung zu sein, wobei eine axiale Länge (L2) von dem ersten Bereich (3e) zu der zweiten Oberfläche des Basisteils gleich oder länger als eine axiale Länge (L3) von dem ersten Bereich (3e) zu dem zweiten Bereich (3c) des Lippenteils (3a) in einem freien Zustand ist, in dem die Dichtung nicht in die Zylinderkammer eingebaut ist, während die axiale Länge (L2) von dem ersten Bereich (3e) zu der zweiten Oberfläche des Basisteils (3b) kleiner als die axiale Länge (L3) von dem ersten Bereich (3e) jedes Lippenteils zu dem zweiten Bereich (3c) jedes Lippenteils ist, wenn die Dichtung in die Zylinderkammer eingebaut ist.
Patent DE-102007036167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Ultraschallsensoren sowie diese enthaltender selbständig verfahrbarer Roboter, insbesondere Staubsammelroboter
Inventor: MAASE JENS
IPC: G05D1/02
Filed: 2007-08-02
Granted: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung mit Ultraschallsensoren zur Abgabe von Ultraschallsignalen und zur Ortung von vor diesen befindlichen Gegenständen durch Empfang von an diesen Gegenständen reflektierten, von zumindest einem der Ultraschallsensoren abgegebenen Ultraschallsignale, wobei von den Ultraschallsensoren (US1 bis US5) der jeweilige Ultraschallsignale abgebende und/oder der jeweilige Ultraschallsignale aufnehmende Ultraschallsensor (US1 bis US5) von der Vorrichtungsaußenseite zum Vorrichtungsinnenraum hin versetzt von einem rohrförmigen Schallleitteil (ST1 bis ST5) aufgenommen ist,  wobei der Austritts- bzw. Eintrittsbereich des jeweiligen Schallleitteiles (ST1 bis ST5) eine schlitzförmige Schallöffnung (SL1 bis SL5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmige Schallöffnung (SL1 bis SL5) zumindest vor dem jeweiligen, als Ultraschallsender betriebenen Ultraschallsensor (US1, US3, US5) abgerundete Öffnungskanten aufweist.
Patent DE-102007038278-B4 (DE)
Title: Stofftransport und Ereigniskontrolle in Systemen mit piezoelektrisch aktivierter Tröpfchenemission und Kombinationsmöglichkeiten von Trägermatrix und zu dosierendem Stoff
Inventor: BREUER KLAUS DR RER NAT
IPC: G01F11/00
Filed: 2007-08-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Zudosieren eines Stoffes in eine Trägermatrix, umfassend eine Trägermatrixquelle (0) zur Erzeugung und/oder Zufuhr einer Trägermatrix, ein Vorratsgefäß (1) welches mit dem Stoff in bevorzugt flüssiger Form füllbar und/oder gefüllt ist, eine Dosiereinheit (3, 4) umfassend einen stromabwärts der Trägermatrixquelle angeordneten Dosierraum (4) und einen stromabwärts des Vorratsgefäßes angeordneten, bevorzugt zur piezoelektrisch aktivierten Tröpfchenemission ausgebildeten Dosierkopf (3), wobei die Trägermatrix dem Dosierraum von der Trägermatrixquelle zuleitbar ist und wobei der Stoff dem Dosierkopf von dem Vorratsgefäß zuleitbar, über den Dosierkopf in den Dosierraum abgebbar und hierdurch der Trägermatrix zudosierbar ist, gekennzeichnet durch eine zur Regelung des Druckes im Vorratsgefäß (1) und/oder des Druckes in der Dosiereinheit ausgebildete Druckregelvorrichtung, wobei die Druckregelvorrichtung so ausgebildet ist, dass sie einen Druckausgleich zwischen dem Vorratsgefäß (1) und dem Dosierraum (4) ermöglicht.
Patent DE-102007051893-B4 (DE)
Title: Messoptik für den IR-Bereich
Inventor: BAUMGART JOERG DR
IPC: G02B9/12
Filed: 2007-10-31
Granted: 2011-11-24
Abstract: Messoptik (1) für den infraroten Spektralbereich zur Beobachtung eines Objekts (9) im Endlichen mit einer objektseitigen ersten Linse (3), mit einer bildseitigen zweiten Linse (4) und mit einer zwischen der ersten Linse (3) und der zweiten Linse (4) angeordneten dritten Linse (6), wobei a. die erste Linse (3) und die zweite Linse (4) jeweils positive Linsen sind, b. die dritte Linse (6) eine negative Linse mit wenigstens einer asphärischen Außenfläche ist, c. das Material der dritten Linse (6) gegenüber dem Material der ersten Linse (3) eine höhere Dispersion aufweist, d. die erste Linse (3) zur Erzielung eines objektseitig telezentrischen Hauptstrahlengangs derart ausgestaltet ist, dass eine Austrittspupille in der Brennebene der Messoptik (1) liegt.
Patent DE-102008002765-B4 (DE)
Title: Spendereinheit sowie Verfahren zum Befüllen und Evakuieren einer Spendereinheit und Fülleinsatz für eine Spendereinheit für pastöse, schaumförmige oder flüssige Medien
Inventor: ALLEF PETRA DR
IPC: B65B31/10
Filed: 2008-02-01
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zum Befüllen und Evakuieren einer Spendereinheit für die Ausgabe eines pastösen, schaumförmigen oder flüssigen Mediums, insbesondere Hautreinigungs-, Hautschutz- und Hautpflegemittels, mit einem Fülleinsatz, der einen Vorratsbehälter (1) für das Medium mit einer kollabierbaren Wandung und eine an dem Vorratsbehälter (1) in einer Pumpenaufnahme angeordnete, den Vorratsbehälter (1) gegen von außen eindringende Luft abdichtende Saugpumpe (3) umfasst, über die infolge einer Betätigungsbewegung eine Portion des Mediums abgebbar ist, wobei • der Vorratsbehälter (1) zunächst über die Pumpenaufnahme (4) mit dem Medium befüllt wird, • dann die Saugpumpe (3) in die Pumpenaufnahme (4) eingesetzt wird und • anschließend eine Absaugvorrichtung mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden wird, die zwischen Umgebung und Innenraum des Vorratsbehälters (1) eine Druckdifferenz herstellt, über die im Vorratsbehälter (1) befindliche Luft abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Fülleinsatz zumindest einen, während der Befüllung eine Verbindung des Innenraums mit der Umgebung herstellenden und außerhalb des Förderwegs der Saugpumpe (3) im Bereich der Pumpenaufnahme angeordneten sowie nach der Evakuierung verschließbaren Luftkanal (2) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass ein erstes Druckniveau, bei dem Luft aus dem Vorratsbehälter (1) gesogen wird und ein zweites Druckniveau existiert, bei dem das Medium in den Luftkanal (2) eindringt, wobei das erste Druckniveau und das zweite Druckniveau über den Strömungsgegendruck voneinander unterscheidbar sind und vor, bei oder kurz nach Erreichen des zweites Druckniveaus das Absaugen beendet und der Luftkanal (2) verschlossen wird.
Patent DE-102008012842-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: AMON MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-03-06
Granted: 2014-12-04
Abstract: Spindelantrieb mit – einer drehend antreibbaren Gewindespindel (1), – einer damit im Eingriff stehenden, drehfest geführten, in Längsrichtung (10) verfahrbaren Spindelmutter (2), – mehreren h Längsrichtung (10) verfahrbaren, drehfest geführten, Stützelementen, insbesondere Stützbuchsen (3) bzw. (4), zwischen der Stirnseite der Spindelmutter (2) und dem Ende der Gewindespindel (1), wobei – an den Stirnseiten (2a, b) der Spindelmutter (2) einerseits und in den Stützelementen, insbesondere Stützbuchsen (3, 4) andererseits jeweils wenigstens ein Halteelement und im anderen Teil ein Gegenelement angeordnet ist, und – der Verfahrweg jedes Stützelementes, insbesondere jeder Stützbuchse (3, 4) begrenzt ist einerseits durch einen Endanschlag (13, 14) am Ende der Länge der Gewindespindel (1) und andererseits durch einen spezifischen Zwischenanschlag (11 bzw. 12) im Bereich der Erstreckung der Gewindespindel (1), dadurch gekennzeichnet, dass – die Zwischenanschläge z. B. (11a, b) für die Stützbuchsen z. B. (3a, b) der einen Seite der Spindelmutter (2) nicht die Verfahrwege der Spindelmuter (2) und der Stützbuchsen (z. B. 4a, b) der anderen Seite begrenzen, – die Endanschläge (13, 14) so angeordnet sind, dass sich die Stützbuchsen über den freitragenden Teil der Gewindespindel etwa gleichmäßig verteilen, wenn die Spindelmutter ihre Endlage an einem Ende der Gewindespindel erreicht hat.
Patent DE-102008030053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum passiven Bestimmen von Zielparametern
Inventor: STEIMEL ULRICH
IPC: G01S5/20
Filed: 2008-06-25
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zum passiven Bestimmen von Zielparametern durch richtungsselektiven Empfang von Schallwellen, die von einem Ziel abgestrahlt oder gesendet werden, mittels einer Anordnung (24) von Wasserschallaufnehmern einer Sonarempfangsanlage, insbesondere auf einem Trägerfahrzeug, aus geschätzten Peilwinkeln, die aus geschätzten Positionen des Ziels ermittelt werden, und von der Anordnung (24) am Messort gemessenen Peilwinkeln, wobei eine Peilwinkeldifferenz zwischen gemessenen und geschätzten Peilwinkeln iterativ minimiert wird und bei Erreichen des Minimums die geschätzte Position die Zielparameter einer optimierten Lösung für eine Ausgabe von Zielentfernung, Zielposition, Zielkurs und/oder Zielgeschwindigkeit liefert, die während jedem Verarbeitungszyklus von einer Reihe aufeinander folgender Verarbeitungszyklen aktualisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass während jedem Verarbeitungszyklus aus möglichen Lösungen für die zu bestimmenden Zielparameter, nämlich einen angenommenen Zielkurs (C est ), eine angenommene Zielentfernung (R est ) und/oder eine angenommene Zielgeschwindigkeit (V est ), eine Vielzahl unterschiedlicher Zielbahnen (Z(i j)) berechnet werden, dass vom Messort für jede dieser möglichen Lösungen zugehörige Peilwinkel (B est ) angenommen werden, dass mit den angenommenen...
Patent DE-102008031573-B4 (DE)
Title: Dehnbares Vlies mit Leiterstrukturen
Inventor: HERRLICH ULRIKE DR
IPC: H05K3/00
Filed: 2008-07-07
Granted: 2012-06-28
Abstract: Lage, umfassend ein Vlies (5), welches aus Fasern aufgebaut ist, und mindestens eine metallische Leiterbahn (3), wobei die Leiterbahn (3) an die Fasern des Vlieses (5) fest angebunden ist, wobei die Leiterbahn (3) gegen das Vlies (5) unter Anordnung eines Isolators (4) zwischen der Leiterbahn (3) und den Fasern elektrisch isoliert ist und wobei die Fasern des Vlieses (5) und die Leiterbahn (3) zumindest teilweise in den Isolator (4) eingebettet sind, gekennzeichnet durch eine Dehnbarkeit, wobei das Vlies (5) und die Leiterbahn (3) gemeinsam zerstörungsfrei dehnbar sind und wobei die Leiterbahn (3) eine Mäanderstruktur, vorzugsweise eine Wellenstruktur, aufweist.
Patent DE-102008032243-B4 (DE)
Title: Zuführsystem für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs
Inventor: KUHLENKAMP HUBERT
IPC: B60R22/03
Filed: 2008-07-01
Granted: 2015-03-26
Abstract: Gurt-Zuführsystem mit einem gegenüber einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs beweglichen Mitnehmer (42) zur Zuführung eines Sicherheitsgurtes (12), wobei an oder in einer Fahrzeugtür (20) ein Führungssystems (44, 46) vorgesehen ist, mittels dessen der Mitnehmer (42) relativ zur Fahrzeugtür (20) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch ein an einer Fahrzeugsäule (10) hinter der Fahrzeugtür vorgesehenes Führungssystem bewegbarer Zuführer (32) vorgesehen ist, mittels dessen der Sicherheitsgurt (12) bis in eine Zwischenlage bringbar ist, in der er durch den Mitnehmer (42) in dessen hinterer Endlage erfassbar ist.
Patent DE-102008036320-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte und Bipolarplatte für eine bipolare Batterie
Inventor: SCHLIPF MICHAEL DR
IPC: H01M8/0223
Filed: 2008-07-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (122) für eine bipolare Batterie (100), umfassend folgende Verfahrensschritte: – Herstellen eines Thermoplast-Compounds, das mindestens ein Thermoplast-Material und mindestens einen elektrisch leitfähigen Füllstoff enthält; – Herstellen eines Blockes (158) aus dem Thermoplast-Compound; – Herstellen einer Folie (140) aus dem Thermoplast-Compound durch Abschälen der Folie (140) aus dem Thermoplast-Compound von dem Block (158); – Versehen der Folie (140) aus dem Thermoplast-Compound mit mindestens einer metallhaltigen Schicht (136).