baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4315103-B4 (DE)
Title: Luftsackeinrichtung für einen Fahrzeuginsassensitz, insbesondere einen Fahrgastsitz
Inventor: ZUSHI TAKAYASU
IPC: B60R21/2165
Filed: 1993-05-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Luftsackeinrichtung
für einen
Fahrgastsitz, umfassend:  eine Modulabdeckung (18A, 18B, 18C),
die an einem Gehäuse
(12) angebracht ist, das einen Luftsack (14) in einem zusammengefalteten
Zustand enthält;  eine Öffnungslinie
zum Öffnen
der Modulabdeckung (18A, 18B, 18C), die in der Modulabdeckung (18A,
18B, 18C) vorgesehen ist; und  vorstehende Streifen (42, 44,
46, 48) zum Halten des zusammengefalteten Luftsacks (14) und zum
Verstärken
der Modulabdekkung (18A, 18B, 18C), welche auf der Rückseite
der Modulabdekkung (18A, 18B, 18C) vorgesehen sind;  dadurch
gekennzeichnet, daß  (a)
die Öffnungslinie
eine Reißlinie
(24, 26, 28) zum Aufreißen
der Modulabdeckung (18A, 18B, 18C) ist;  (b) eine kontinuierliche
Rippe (50; 52, 54) auf oder an einem Umfangsteil der Rückseite
der Modulabdeckung (18A, 18B, 18C) außenseitig sowohl von der Reißlinie (24,
26, 28) als auch von den vorstehenden Streifen (42, 44, 46, 48) vorgesehen
ist; und  (c) die vorstehenden Streifen (42, 44, 46,...
Patent DE-4402597-B4 (DE)
Title: Betriebsbereichs-Wähleinrichtung für ein automatisches Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: KATAUMI YOSHIMASA
IPC: F16H59/10
Filed: 1994-01-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Betriebsbereichs-Wähleinrichtung
für ein
automatisches Getriebe eines Fahrzeugs mit:  – einem
fest mit dem Boden des Fahrzeugs verbundenen Lagerbock (1);  – erste
und zweite Lagerabschnitte (12), die fest mit dem Lagerbock (1)
verbunden sind und getrennt voneinander angeordnet sind, wobei jeder
Lagerabschnitt (12) einen annähernd
zylindrischen Abschnitt (14) mit einem C-förmigen Querschnitt aufweist,
um eine Ausschnittsnut (13) zu definieren;  – einem Wählhebel (4) zur Auswahl eines
Betriebsbereiches des automatischen Getriebes; und  – einem
Basiskörper
(2) mit dem der Wählhebel
(4) fest verbunden ist, wobei der Basiskörper (2) einen Schaft (11)
aufweist, mit ersten und zweiten Enden und ersten und zweiten Endabschnitten
(16), die jeweils axial von den ersten und zweiten Enden vorstehen,
wobei die ersten und zweiten Endabschnitte (16) jeweils drehbar
in den zylindrischen Abschnitten (14) der ersten und zweiten Lagerabschnitte (12)
angeordnet sind, wobei jeder Endabschnitt (16) im Querschnitt annähemd ovalförmig ist,
um so zwei...
Patent DE-10010434-B4 (DE)
Title: Kameravorrichtung und Bremswarnleuchte
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: B60Q1/30
Filed: 2000-03-03
Granted: 2007-02-01
Abstract: Kameravorrichtung
zur Überwachung des
rückwärtigen Fahrraums
eines Fahrzeugs, wobei an dem Fahrzeug (1) mindestens drei Bremswarnleuchten (10,
10', 12, 23, 30, 53, 59) angeordnet sind, wobei die dritte Bremswarnleuchte
(12, 23, 30, 52, 59) einen größeren Abstand
zu einem Fahrweg (22) des Fahrzeugs (1) aufweist als die erste und
die zweite Bremswarnleuchte (10, 10'), und wobei die Kameravorrichtung
(17, 18, 21, 31, 50, 60) an der dritten Bremswarnleuchte (12, 23,
30, 53, 59) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der
dritten Bremswarnleuchte (12) eine zweite Kameravorrichtung (18)
angeordnet ist, dass von der ersten und der zweiten Kameravorrichtung
(17, 18) aufgenommene Bildsignale einer Auswerteeinheit (109) zugeführt werden
und dass von der Auswerteeinheit (109) eine stereoskopische Bildauswertung
der von der ersten und der zweiten Kameravorrichtung (17, 18) erfassten
Bilder durchgeführt
wird.
Patent DE-10031058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessregelung von Hochtemperaturschmelzanlagen, Hochtemperaturschmelzanlage, sowie Verfahren zum Betreiben einer Hochtemperaturschmelzanlage
Inventor: WERSCHY MATTHIAS DR ING
IPC: F27B3/28
Filed: 2000-06-26
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Prozessregelung von Hochtemperaturschmelzanlagen durch optische Erfassung der Temperaturfelder im Ofenraum, wobei Temperaturfeldverteilungen im sichtbaren bis nahen Infrarotbereich im Ofenraum mittels einer optischen Ofenraumsonde erfasst werden, und über ein Rastersystem in Form einer Temperaturfeldmatrix ausgewertet werden, wozu ausgewählte Ofenzonen mit vorgegebenen Temperatur-Sollwerten gleichartig definierter Matrizen belegt werden und durch Soll/Ist-Vergleich der Matrixpositionen das Prozessregelsystem der Anlage eine Sofortauswertung mit Trendprognosen über den Zustand der Temperaturverteilung im Ofenraum realisiert, und über ein Erfassungs- sowie Auswertesystem der Prozess geregelt wird.
Patent DE-10035195-B4 (DE)
Title: Einbaudose für die Betonbauinstallation
Inventor: KAISER BURKARD
IPC: H02G3/12
Filed: 2000-07-20
Granted: 2009-09-10
Abstract: Einbaudose für die Betonbauinstallation mit einem Aufnahmeraum für elektrische Einrichtungen wie elektrotechnische Installationselemente, Leuchten, Dosen, Klemmen mit Seitenwandungen (1), Bodenwandung (2) und einer offenen Stirnwand auf der der Bodenwandung (2) abgewandten Seite, wobei mindestens eine Seitenwandung (1) eine durch ein ausbrechbares Wandungsteil (3) verschlossene Öffnung zum Anschluß eines Rohres (4) (starr oder flexibel) oder einer Rohrkupplung aufweist, wobei das Rohr (4) oder die Rohrkupplung an die Einbaudose anhakbar ist und um die Verhakungsstelle (5) nach Art einer Scharnierverbindung aus einer Vormontagelage, in der die Mündung des Rohres (4) oder der Rohrkupplung Abstand von dem ausbrechbaren Wandungsteil (3) aufweist, in eine Montagesollage verschwenkbar ist, in der durch die Mündung des Rohres (4) oder der Rohrkupplung der ausbrechbare Wandungsteil (3) ausgebrochen ist und die Mündung des Rohres (4) oder der Rohrkupplung dicht in die freigelegte Öffnung  eingesteckt ist, als Zusatz zu 199 21 275 dadurch gekennzeichnet, dass an der Mündung des Rohres...
Patent DE-10036212-B4 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug
Inventor: KAPPMEYER GREGOR
IPC: B23B27/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Spanabhebendes
Werkzeug mit einer Schneide (1) aus Hartmetall, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schneide (1) einen Spanwinkel γ von –2° bis +3° an einem schneidkantennahen
Spanflächenbereich
(2) aufweist und dass der schneidkantennahe Spanflächenbereich
(2) eine Höhe
H aufweist, welche im Wesentlichen gleich ist zur Spanungsdicke
h eines Spans (3).
Patent DE-10051517-B4 (DE)
Title: Sensorgehäuse
Inventor: HOHLOCH MANFRED
IPC: G12B9/04
Filed: 2000-10-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sensorgehäuse mit
wenigstens einer eine Gehäusewand
durchsetzenden Gehäuseöffnung,
welche mit einem Deckel abschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäuseöffnung (14)
von einem Wandelement (17) der Gehäusewand (15) randseitig begrenzt ist,
dessen Oberseite eine Auflagefläche
(16) für
den Deckel (24) bildet, von dessen seitlichen Rändern Laschen (25, 26) hervorstehen,
dass von der Auflagefläche
(16) Wandsegmente (18) der Gehäusewand
(15) mit Hinterschneidungen (21, 22) hervorstehen, wobei eine Einführöffnung (23)
vorgesehen ist, welche einen die Hinterschneidung (21) zu deren
Oberseite hin begrenzenden Abschnitt des Wandsegments (18) durchsetzt
und an dessen Rand ausmündet,
und dass zur Fixierung des Deckels (24) dieser auf die Auflagefläche auflegbar
ist und eine erste Lasche (26) in eine Hinterschneidung (22) des
Wandsegments (18) und eine zweite Lasche (25) in die Einführöffnung (23)
einsetzbar ist, worauf die zweite Lasche (25) von der Einführöffnung (23)
aus in die angrenzende Hinterschneidung (21) einschiebbar ist.
Patent DE-10056757-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung
Inventor: KRUEGER KLAUS JOCHEN
IPC: B60N2/06
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Sitzanordnung
in einem Innenraum (11) eines Fahrzeugs, mit mindestens einem Einzelsitz
(26, 27) in einer hinteren Sitzreihe (22), der einer Seitenwand (13)
des Fahrzeuginnenraums (11) benachbart angeordnet ist und mittels
einer Halterung (30) am Boden (12) des Fahrzeuginnenraums (11) festgelegt
und in der Halterung (30) relativ zum Boden (12) zwischen einer
vordersten Verstellposition mit geringem Abstand von einem davor
befindlichen Sitz (24, 25) und einer hinteren Verstellposition durch eine
Längsverschiebung
mit zur Längsachse
(32) des Fahrzeuginnenraums (11) paralleler Sitzmittellinie (31)
und durch eine Querverschiebung quer dazu verschiebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Halterung (30) in Bezug auf die Längsachse
(32) des Fahrzeuginnenraums (11) derart schräg angeordnet ist, dass bei
der nach hinten erfolgenden Verschiebebewegung des Einzelsitzes
(26, 27) die Querverschiebung des Einzelsitzes (26, 27) der Längsverschiebung
derart überlagert
ist, dass der Einzelsitz (26, 27) eine mit zunehmendem Längsverschiebeweg
anwachsende, von der Seitenwand (13) weggerichtete Querverschiebung
bei zur Längsachse
(32) des...
Patent DE-10082246-B4 (DE)
Title: Trade-fair communication system, has several interactive, inter-networked terminals located within the trade fair area and networked with data bank server and exhibitor servers
Inventor: HEISE GERHARD
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-07-31
Granted: 2004-09-30
Abstract: Trade fair communications system aims at providing extended communication possibilities between the exhibitors and the visitors by way provision of several exhibitor servers with memory devices for storage of exhibitor data and visitor data. In addition, several interactive, inter-networked, terminals are provided in the trade fair area and are networked with the data-bank server and the exhibitor servers.
Patent DE-10108900-B4 (DE)
Inventor: HAEBERLEIN INGO
IPC: C12Q1/02
Filed: 2001-02-23
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention relates to a method for the determination of the patient-related risk of caries by determination of lactic acid and/or lactate in saliva and to a method for the location-specific determination of the patient-related risk of caries.
Patent DE-10115974-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung der Fahrlichtschaltung im Kraftfahrzeug
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B60Q1/14
Filed: 2001-03-30
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb der Fahrlichtschaltung bei einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass bei Überschreiten einer ggf. einstellbaren Geschwindigkeit Vs das Fahrlicht des Kraftfahrzeuges automatisch eingeschaltet, und bei Unterschreiten einer ggfs ebenfalls einstellbaren Geschwindigkeit Vi das Fahrlicht automatisch wieder ausgeschaltet wird, wobei die automatische Fahrlichtschaltung von einer Abfrage der automatischen Lichtein- und Lichtausschaltung durch Lichtsensoren überlagert ist.
Patent DE-10119212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für einen Zündschalterstatus
Inventor: UTTER THOMASE
IPC: B60R25/04
Filed: 2001-04-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung einer Zündschalterstellung
und/oder eines Zündschalterstatus mit:  einem
Sensor (10) zur Erzeugung einer Vielzahl von Ausgangssignalen (A,
B, C), auf dem eine Vielzahl von Kontakten (16) angeordnet ist,
um einen intermittierenden Kontakt mit einem bewegbaren Kontakt
(18) herzustellen, wobei die erste Vielzahl von Ausgangssignalen
(A, B, C) der Stellung des bewegbaren Kontaktes (18) relativ zu
der Vielzahl von Kontakten (16) entspricht, und  einem Leistungsmodusmodul
(12) zum Empfang der ersten Vielzahl von Ausgangssignalen (A, B,
C), das die erste Vielzahl von Ausgangssignalen (A, B, C) mit Daten
vergleicht, die in einem Speicher des Leistungsmodusmoduls (12)
gespeichert sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Leistungsmodul
(12) eine Vielzahl von Schaltungen umfasst, wobei jede der Schaltungen
eines der Ausgangsignale (A, B, C) empfängt, und eine zweite Vielzahl von
Ausgangssignalen gemäß dem Wert
der ersten Ausgangssignale (A, B, C) liefert.
Patent DE-10130404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Tiefziehen eines Blechbauteils einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: BESL BERND
IPC: B62D25/02
Filed: 2001-06-23
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Tiefziehen eines Blechbauteils einer Kraftfahrzeugkarosserie,
aus höherfestem
Stahl und mit einem Stufensprung (4c, 18), wobei das Verfahren im
Bereich des Stufensprungs (4c, 18) aus folgenden Schritten besteht:  a)
Tiefziehen von zwei später
an den Stufensprung (4c, 18) angrenzenden Bereichen (1b, 2b, 23)
und von einem kontinuierlichen Übergangsbereich
(3b, 19) zwischen den beiden Bereichen (1b, 2b, 23) und  b)
Umformen des kontinuierlichen Übergangsbereichs
(3b, 19) zur Flanke (5c) des eigentlichen Stufensprungs (4c, 18) und
zu zumindest einem Abschnitt (6c, 23) eines angrenzenden Bereichs
(2c, 23).
Patent DE-10131306-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Stellglied
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: B23Q1/58
Filed: 2001-06-28
Granted: 2007-08-16
Abstract: Elektrisch
angetriebenes Stellglied mit  einer Förderspindel (4) in Form einer
geraden Stange, die auf einem Grundkörper (2) durch ein Lagerelement
(3a, 3b) drehbar gehalten wird,  einem Mutternelement (5), das
auf die Förderspindel
(4) aufgeschraubt ist, um sich durch Vorwärts- und Rückwärtsdrehung der Förderspindel
(4) in Axialrichtung der Förderspindel
(4) hin- und herzubewegen,  einem Transporttisch (7), der mit
dem Mutternelement (5) mit einem Freiheitsgrad in Axialrichtung
der Förderspindel (4)
verbunden ist, um das Werkstück
zu transportieren, indem er dem Mutternelement (5) folgt,  einem
Schrittmotor (28), dessen Drehmenge durch die Anzahl von Antriebspulsen
gesteuert werden kann,  einem Übertragungsmechanismus (29)
zur Übertragung
einer Rotationskraft des Schrittmotors (28) auf die Förderspindel
(4) und  ein Federmittel (24), das zwischen dem Mutternelement
(5) und dem Transporttisch (7) angeordnet sind, um den Transporttisch
(7) elastisch mit dem Mutternelement (5) zu verbinden, wenn der
Transporttisch (7) das Werkstück
W transportiert, um nach...
Patent DE-10133932-B4 (DE)
Title: Zahnimplantat
Inventor: KAUN JUERGEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-07-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Zahnimplantat
mit einem in einen Kieferknochen eingesetzten Ankerbolzen (1), an
dessen Kopfende in einer kalottenartigen Aufnahme (2) ein kugelabschnittsförmiges Anschlussteil
(5) gehalten ist, das mit einem als Kopfschraube (15) ausgebildeten
Haltestift verbunden ist, durch den eine einen Stumpf (10a) aufweisende
Suprakonstruktion (10) am Anschlussteil (5) angeschlossen ist, wobei
sich der Schraubenkopf (18) der Kopfschraube (15) an einer Andruckfläche (13)
der Suprakonstruktion (10) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Suprakonstruktion (10) einen Ausgleichsring
(9) aufweist, der mit seiner Außenwölbung in
einer kalottenförmigen Ausnehmung
(11) des Stumpfes (10a) anliegt und der sich andererseits an einer
Ringfläche
(4) des Ankerbolzens (1) abstützt.
Patent DE-10135798-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose diskreter Endstufen über Digitaleingänge
Inventor: ROSENBERG STEPHAN
IPC: G01R19/25
Filed: 2001-07-23
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines elektrischen Verbrauchers (1) mit einer Auswerteeinheit
(17), wobei der elektrische Verbraucher (1) und ein Spannungsteiler
(14) mit einer Referenzspannung V CC  (2)
versorgt werden, und der Spannungsteiler (14) zwischen der Auswerteeinheit
(17) und einer Spannungsquelle und einem elektrischen Verbraucher
(1) angeordnet ist, wobei  – ein
dem Schaltzustand eines Schaltelementes (12, 13) entsprechender
Spannungspegel U Low  oder U High  an
einem ersten Abgriffspunkt (15) des Spannungsteilers (14) anliegt,  – Digitalports
(4, 5) der an dem ersten Abgriffspunkt (15) und an einem weiteren
Abgriffspunkt (16) anliegende Spannungspegel U Low ,
U High  zugeführt wird  – und eine
Abfrage der Digitalports (4, 5) hinsichtlich eines Kurzschlusses
nach Masse, eines Kurzschlusses zur Batteriespannung sowie eines
Lastabfalles erfolgt.
Patent DE-10141587-B4 (DE)
Title: Rinne zum Führen und Konditionieren einer Glasschmelze und Verfahren zur schlierenarmen Fertigung eines Glases
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B7/02
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
und Konditionieren einer Glasschmelze, mit einer Rinne (1) mit Bodenablauf
(2}, die im unteren Bereich ein Becken (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass Elektroden (4) zum thermischen Konditionieren in der Rinne
(1) asymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-10143919-B4 (DE)
Title: Elekrisch leitende Paste und Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen keramischen elektronischen Bauteils unter verwendung dieser Paste
Inventor: OSHITA KAZUHITO
IPC: H01G4/30
Filed: 2001-09-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektrisch
leitende Paste zur Herstellung eines Durchführungsleiters bei einem Verfahren
zur Herstellung eines mehrlagigen keramischen elektronischen Bauteils,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt: Herstellen eines Rohlaminats
aus laminierten rohen Keramikschichten einschließlich einer rohen Keramikschicht
mit dem Durchführungsleiter
darin, und Schneiden des Rohlaminats in einem Bereich, in dem sich
der Durchführungsleiter
befindet, sowie Freilegen eines Teils des Durchführungsleiters auf der Schnittfläche, so
daß der Durchführungsleiter
in einen äußeren Elektrodenanschluß umgewandelt
wird, wobei die Paste folgendes umfaßt:  von 5 Gew.-% bis 18
Gew.-% eines organischen Trägers, der
ein Lösemittel
und ein Bindemittel enthält;  von
80 Gew.-% bis 93 Gew.-% eines elektrisch leitenden Metallpulvers
in Kugel- oder Körnchenform
und mit einem Teilchendurchmesser im Bereich von 0,1 bis 50 μm; und  von
2 Gew.-% bis 10 Gew.-% eines Harzpulvers, das einen Teilchendurchmesser
im Bereich von 0,1 bis 50 μm
hat,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Harzpulver ein Polypropylenpulver...
Patent DE-10153242-B4 (DE)
Title: Parksystem mit zumindest zwei übereinander angeordneten Stellplätzen
Inventor: NUSSBAUM HANS
IPC: E04H6/06
Filed: 2001-10-31
Granted: 2011-05-05
Abstract: Parksystem mit zumindest zwei übereinander angeordneten Stellplätzen (1, 2), die miteinander verbunden und gemeinsam an nahe den Eckbereichen angeordneten Hubsäulen mit Zylinder/Kolben-Aggregaten (4, 14; 4', 14'; 5, 15; 5', 15') vertikal verfahrbar gelagert sind, wobei der Antrieb der Zylinder/Kolben-Aggregate durch eine Hydraulikpumpe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Zylinder/Kolben-Aggregate (4, 14; 5, 15) einen direkten Anschluss an die Hydraulikpumpe aufweisen und als Kommando-Aggregat (K1 bzw. K2) dienen, wobei der bei Betätigung dieser Zylinder/Kolben-Aggregate (4, 14; 5, 15) anfallende Hydraulikmittel-Abfluss zur Betätigung der beiden anderen als Folge-Aggregat (F1, F2) fungierenden Zylinder/Kolben-Aggregate 4', 14'; 5', 15') dient, und dass die Folge-Aggregate (F1 und F2) jeweils diagonal zu ihren Kommando-Aggregaten (K1, K2) angeordnet sind.
Patent DE-10156639-B4 (DE)
Title: Hinteres Seitenteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUEDTKE THORSTEN DIPL ING
IPC: B62D25/02
Filed: 2001-11-17
Granted: 2011-08-11
Abstract: Hinteres Seitenteil für ein 3-türiges Kraftfahrzeug mit einer inneren Seitenwand (1) und einer äußer eine Ausnehmung (8, 13) für ein Fenster aufweist und die innere Seitenwand (1) eine Ausnehmung (6) für eine Tür aufweist.
Patent DE-10157691-B4 (DE)
Title: Kalander und Verfahren zum Glätten einer Faserstoffbahn
Inventor: KURTZ RUEDIGER
IPC: D21G1/00
Filed: 2001-11-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Kalander
zum Glätten
einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn,
bei der die Bahn durch mehrere Nips geführt ist, die jeweils zwischen
einer Walzenoberfläche
und einer Gegenfläche gebildet
sind, wobei die Gegenflächen
jeweils durch einen durch einen Anpreßschuh gegen die Walzenoberfläche gepreßten umlaufenden
Mantel gebildet sind und die Walzenoberflächen von mindestens zwei Nips
auf derselben Walze ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein beheizter
Breitnip (6) mit einer Heizeinrichtung (15) und ein darauf in Bahnlaufrichtung
(14) folgender gekühlter
Breitnip (7) auf derselben Walze mit einer Kühleinrichtung (22) versehen
ist.
Patent DE-10157749-B4 (DE)
Title: Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung
Inventor: HATTENDORF HEIKE
IPC: C22C38/18
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verwendung einer Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit hoher Lebensdauer, aus (in Masse-%) > 2 bis 3,6 % Aluminium und > 10 bis < 20 % Chrom sowie Zugaben von 0,1 bis 1 % Si, max. 0,5 % Mn, 0,01 bis 0,2 % Yttrium und/oder 0,01 bis 0,2 % Hf und/oder 0,01 bis 0,3 % Zr, max. 0,01 % Mg, max. 0,01 % Ca, max. 0,08 % Kohlenstoff, max. 0,04 % Stickstoff, max. 0,04 % Phosphor max. 0,01 % Schwefel, max. 0,05 % Kupfer und jeweils max. 0,1 % Molybdän und/oder Wolfram sowie herstellungsbedingten Verunreinigungen, Rest Eisen, als Heizleiter in einem Heizelement.
Patent DE-10157880-B4 (DE)
Title: Fluidpumpe mit Filter
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: F04D13/08
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-10-05
Abstract: Fluidpumpe
mit einem Laufrad (6), einem Gehäuse
(4) und einem Filter (7), wobei  das Laufrad (6) durch eine
Drehung um seine Drehachse eine Strömung eines Fluids erzeugt;  das
Gehäuse
(4) das Laufrad (6) aufnimmt und folgendes aufweist:  eine Einlassöffnung (10b),
die an einem Axialende des Gehäuses
(4) ausgebildet ist, wobei sich die Strömung durch die Einlassöffnung (10b)
in das Gehäuse
(4) bewegt, und  zumindest einen gehäuseseitigen Koppelabschnitt
(8b), der sich in einer Richtung senkrecht zur Axialrichtung des Laufrads
(6) erstreckt; und  der Filter (7) an dem Gehäuse (4)
gesichert ist und folgendes aufweist:  einen Netzabschnitt (7a),
der mit der Einlassöffnung
(10b) des Gehäuses
(4) in Verbindung steht, um das Fluid zu filtern, wobei der Netzabschnitt
(7a) des Filters (7) im Wesentlichen die Einlassöffnung (10b) des Gehäuses (4)
abdeckt; und  zumindest einem filterseitigen Koppelabschnitt
(7g), der mit dem zumindest einen gehäuseseitigen Koppelabschnitt (8b)
in...
Patent DE-10158185-B4 (DE)
Inventor: SCHEUERMANN UWE
IPC: H01L23/538
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Power semiconductor module comprises a housing, contacting elements, a semiconductor component and a ceramic substrate (1) with a metal coating partially covering the first (4) and the second (7) surface of the ceramic. The distance of the metallization edge (2) of the first metallic coating lying at high potential to the edge (8) of the ceramic is less than the distance of the metallization edge (6) of the second metallic coating to the edge of the ceramic. Preferred Features: The ceramic substrate is made from aluminum oxide, aluminum nitrite, beryllium oxide or silicon nitrite. The metallic coating is made from copper, aluminum or silver and is applied by direct copper bonding or active metal brazing.
Patent DE-10219135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Zufallszahl
Inventor: MEINTRUP DAVID
IPC: H04L9/00
Filed: 2002-04-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen einer Zufallszahl, mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (2) zum Abtasten eines Rauschsignals, um einen Rauschsignal-Abtastwert zu erhalten;  einer Einrichtung (5) zum Bereitstellen von zumindest drei Rauschsignal-Schwellenwerten, wobei die zumindest drei Rauschsignal-Schwellenwerte so gewählt sind, daß eine erste Wahrscheinlichkeit, daß der Rauschsignalabtastwert zwischen dem ersten und dem zweiten Rauschsignal-Schwellenwert liegt, und eine zweite Wahrscheinlichkeit, daß der Rauschsignal-Abtastwert zwischen dem zweiten und dem dritten Rauschsignal-Schwellenwert liegt, weniger als ein vorbestimmter Differenzwert voneinander unterschiedlich sind oder gleich sind; und  einer Einrichtung (3) zum Ausgeben der Zufallszahl mit zumindest zwei Stellen abhängig von dem Rauschsignal-Abtastwert, wobei, falls der Rauschsignal-Abtastwert zwischen dem ersten und dem zweiten Rauschsignal-Schwellenwert liegt, eine erste Stelle der Zufallszahl einen ersten Zustand erhält und eine zweite Stelle der Zufallszahl, die für einen Bereich zwischen dem zweiten Rauschsignal-Schwellenwert und dem dritten Rauschsignal-Schwellenwert steht, einen zweiten Zustand erhält, der sich von dem ersten Zustand unterscheidet.