baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Chipkarte
IPC: G06K19/077
Filed: 2007-07-02
Abstract: Chipkarte,
umfassend ein Chipmodul (3) mit mindestens einer Kontaktierungsfläche (4.1,
4.2) und ein Substrat (1), wobei das Chipmodul (3) in eine Aufnahmeposition
(6) des Substrats (1) einsetzbar ist, wobei mittels eines von einer
Drahtführungseinheit
führbaren
und zuführbaren
Drahtleiters (5) für
zumindest eine der Kontaktierungsflächen (4.1, 4.2) jeweils eine
Kontaktierungsöse herstellbar
ist, indem ein erster Abschnitt (7) des Drahtleiters (5) auf einer
Oberfläche
des Substrats (1) außerhalb der
Aufnahmeposition (6) fixierbar ist, wobei ein dem ersten Abschnitt
(7) benachbarter zweiter Abschnitt (8) des Drahtleiters (5) so führbar ist,
dass er zusammen mit der Oberfläche
und aus dieser herausragend die Kontaktierungsöse bildet, wobei ein sich anschließender dritter
Abschnitt (9) des Drahtleiters (5) auf der Oberfläche außerhalb
der Aufnahmeposition (6) fixierbar ist und wobei der zweite Abschnitt
(8) zur Kontaktierungsfläche
(4.1, 4.2) herum biegbar und elektrisch damit verbindbar ist.
Patent DE-202007013941-U1 (DE)
Title: Pflanztopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2007-09-29
Abstract: Pflanztopf
(10, 110), mit einem topfförmigen
Körper
(11, 111), der mit einem Boden (12, 112) und mit einem oberen zumindest
teilweise stulpenartigen um- bzw. rückgebogenen Rand versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der stulpenartige Rand (16, 116) umlaufend
oder in stulpenartigen Randabschnitten bis zumindest zur Unterseite
des Bodens (12, 112) des topfförmigen Körpers (11,
111) reicht.
Patent DE-202007015169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Umladen von Gepäckstücken
IPC: B64F1/32
Filed: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen von Gepäckstücken und
zum Bereitstellen für
den Weitertransport mittels eines an einem Roboterarm angelenkten
Greifers mit Saugelementen,  mit den folgenden Merkmalen;  a)
der Greifer weist einen Saugelementträger (6) mit mindestens einem
Horizontalsaugelement (3) auf,  b) der Greifer weist zusätzlich einen
Saugelementträger
(5) mit mindestens einem Vertikalsaugelement (4) auf,  c) der
Saugelementträger
(6) ist horizontal in zwei senkrecht aufeinander stehenden Richtungen
bewegbar,  d) der Saugelementträger (5) ist horizontal in zwei
senkrecht aufeinander stehenden Richtungen und vertikal bewegbar  e)
die Saugelemente (3, 4) sind einzeln ansteuerbar und geben über den
jeweiligen Saugvorgang aktiv Informationen an ein Steuerungszentrum  f)
durch ein Bilderkennungssystem wird die Verladesituation in 3D und
Echtzeit visualisiert,
Patent DE-202007015194-U1 (DE)
Title: Bildlaufradeinheit für eine Schreibmarkensteuerung
IPC: G06F3/0362
Filed: 2007-11-02
Abstract: Eine
Bildlaufradeinheit für
eine Schreibmarkensteuerung, bestehend aus:  einem Laufradmodul
mit einem ringförmigen
Permanentmagneten der an einem ersten Ende einer Welle mit einem mit
einem Antirutschring bewehrten Felgenring sitzt;  einer Halterung,
in der das Laufradmodul drehbar gelagert ist;  einem Signalgebermodul,
das an der Halterung nahe dem ersten Ende der Welle angebracht ist
und eine Anzahl auf einer Platine angebrachter Sensoren hat;  wobei
die Sensoren tangential zur Rotation des Permanentmagnets angebracht
sind, so daß sie
auf Grund des Halleffekts kontinuierliche, der Änderung des Magnetfelds entsprechende
Signale abgeben können.
Patent DE-202007016562-U1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2007-11-27
Abstract: Verbinder
für Metallrohre
mit einem ersten Verbindungsabschnitt (2) und einem zweiten Verbindungsabschnitt
(3), die jeweils zur Ausbildung einer Preßpassung einen mit Bezug auf
die jeweilige Innenkontur (6, 7) der miteinander zu verbindenden
Metallrohre (4, 5) auf Übermaß ausgebildeten
Paßabschnitt
aufweisen und die aus Holz oder einem Holzwerkstoff gebildet sind.
Patent DE-202007019167-U1 (DE)
Title: Anordnung mit in einer Trockenbauwand angeordneten Schrankkorpussen zur Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: E04F19/08
Filed: 2007-02-13
Abstract: Anordnung, die in einer Trockenbauwand angeordnete Einbauelemente (4) zur Aufbewahrung von Gegenständen umfasst, wobei die Trockenbauwand aus einer Rahmenkonstruktion (1) mit vertikalen Ständerprofilen (2), insbesondere standardisierten CW-Profilen, besteht, an denen die Einbauelemente (4) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauelemente (4) als Schrankkorpusse ausgebildet sind und die Einbauelemente (4) über Halteteile (6) in einem Befestigungszustand klemmend an den Ständerprofilen (2) befestigt sind.
Patent DE-202008003508-U1 (DE)
Title: Zusammenbau eines Schnelleinspannwerkzeuges mit einem Handgriff
IPC: B25B5/06
Filed: 2008-03-12
Abstract: Ein
Zusammenbau eines eines Schnelleinspannwerkzeuges mit einem Handgriff,
bestehend aus: einer Justierstange (1), einem Sicherungsgriff (2),
einem Antriebsgriff (3), einem ersten Einspannblock (4), einem zweiten
Einspannblock (5), wobei die Justierstange (1) durch den Sicherungsgriff
(2) und durch einen Satz mit Justierplättchen (6) hindurchgeführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  die Justierstange (1) als eine
lange Stange zum Befestigen des ersten Einspannblockes (4) an einem
Ende ausgeführt ist;
der Sicherungsgriff (2) an einem unteren Teil mit einem Haltegriffteil
(21) versehen ist, während
ein oberes Ende des Sicherungsgriffes (2) mit einer vorderen Aufnahmekammer
(222) und einer hinteren Aufnahmekammer (223) versehen ist, die
mit einem Isolierrippenteil (221) voneinander getrennt sind; eine
obere Seite des Sicherungsgriffes (2) mit einem zweiten Einspannblock
(5) installiert ist; im Haltegriffteil (21) ein durchgehendes Loch
(211) vorhanden ist, mit dem die hintere Aufnahmekammer (223) verbunden ist
und in dem eine Loslöseschnalle
(23) drehbar befestigt ist; das Rippenteil (221), die vordere...
Patent DE-202008005439-U1 (DE)
Title: Gerät zum Abstützen einer Person
IPC: A61H19/00
Filed: 2008-04-19
Abstract: Gerät zum Abstützen einer
Person, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Basiselement (1) mit
Stellfläche
(2) eine horizontale Achse (3) befestigt ist, dass ein Träger (4)
mit einem seiner beiden Enden an dieser Achse (3) gelagert ist,
dass am anderen Ende des Trägers
(4) eine Sitzeinrichtung (5) befestigt ist, dass der Träger (4)
gegen den Verformungswiderstand eines elastisch verformbaren Elements
(6) un die Achse (3) schwenkbar ist, dass der in radialer Richtung
von der Achse (3) am entferntesten liegende Bestandteil der Sitzeinrichtung
(5) während
einer vorhandenen, aber beliebig grossen Verformung des elastisch
verformbaren Elements (6) einen vertikalen Abstand zur horizontalen
Achsebene durch die Achsmitte hat, der grösser ist als das 0,2-fache
seines Abstands zur Achsmitte der Achse (3) und kleiner ist als
das 0,8-fache seines Abstands zur Achsmitte der Achse (3), bezogen
auf die Stellfläche
(2) in horizontaler Lage.
Patent DE-202008005977-U1 (DE)
Title: Kohlefasergewebe mit Seidenglanz
IPC: D03D15/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Kohlefasergewebe
mit Seidenglanz, das aus Kettfäden
(1) und Schussfäden
(2) besteht, wobei die Kettfäden
(1) die ersten Kettfäden
(11) und die zweiten Kettfäden
(12) enthalten, wobei die ersten Kettfäden (11) durch Mischfäden aus
Bambusfasern/Ramiefasern und die zweiten Kettfäden (12) durch dreieckige,
modifizierte Polyesterfäden
gebildet sind, wobei die Schussfäden
(2) die ersten Schussfäden
(21), die zweiten Schussfäden
(22) und die dritten Schussfäden
(23) enthalten, wobei die ersten Schussfäden (21) durch Kohlefasern,
die zweiten Schussfäden
(22) durch Mischfäden
aus Bambusfasern/Ramiefasern und die dritten Schussfäden (23)
durch niederelastische Feindenier-Polyesterfäden gebildet sind, wobei die
Kettfäden
(1) und die Schussfäden
(2) miteinander gekreuzt werden.
Patent DE-202008006123-U1 (DE)
Title: Steuerung für ein Lüftungssystem für Hallen und Ställe
IPC: F24F11/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: Steuerung
für ein
Lüftungssystem
für Hallen,
insbesondere Ställe,
wobei wenigstens ein Teil einer Wand der Halle/des Stalles mit einer
Wickellüftung
ausgestattet ist und die zweiteilige aus luftdurchlässigem auf- und
abrollbarem und luftundurchlässigem
auf- und abrollbarem Gewebeband bestehende Wickellüftung durch
Veränderung
des Flächenanteils
von durchlässiger
und undurchlässiger
Fläche
zur Veränderung
des Klimas in der Halle bzw. dem Stall eingesetzt wird, wobei die
Veränderung
der Flächenanteile über Vorgabewerte
die die rechts- und linksdrehenden Elektromotore entsprechend den
gemessenen und festgelegten Werten ausführen, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die für
die Bildung des Klimas in der Halle bzw. dem Stall (1) maßgebenden
Daten über
ein elektrisches zweiadriges Bussystem an die im Steuerschrank befindlichen
Steuerelemente geleitet werden und die erforderlichen Steuermaßnahmen
die die Veränderungen
mittels der links- und rechtsdrehenden Elektromotoren veranlassen,
dass die  Grundeinstellung des Klimas im Stall (1)/der Halle über handeinstellbare
Einzelregulierung für
jede Wickellüftung
erfolgt, wodurch der gewünschte
Anteil an luftdurchlässigem
Gewebe und...
Patent DE-202008011116-U1 (DE)
Title: Doppelendiger elastischer mikroelektronischer Verbinder
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-08-21
Abstract: Kugelgittermatrix-Verbinder
umfassend:  einen Zylinder (12), der weniger als einen Millimeter
im Durchmesser und ein erstes Öffnungsende
(20, 120) und ein zweites Öffnungsende
(20, 120) aufweist; und  mehrere Schlitze (15, 16, 17, 18; 115,
116, 117, 118), die sich von dem ersten Öffnungsende (20, 120) und von
dem zweiten Öffnungsende
(20, 120) schraubenförmig
und zwischenräumlich
längs des
Zylinders (12) erstrecken, so dass die Zylinderwände sich ausdehnen können, wobei
jeder Schlitz (15, 16, 17, 18; 115, 116, 117, 118) einen Ausschnitt (22,
23, 24, 25; 122, 123, 124, 125) nahe dem Öffnungsende (20, 120), aber
nicht an dem Öffnungsende
(20, 120), aufweist, der eine Sperre quer zum Schlitz (15, 16, 17,
18; 115, 116, 117, 118) bildet, so dass die Sperre (22, 23, 24, 25;
122, 123, 124, 125) eine Kugel mit einem größeren Durchmesser als der Innendurchmesser
des Zylinders (12), wenn die Kugel in das Öffnungsende (20, 120) eingesetzt...
Patent DE-202008011398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung und Halterung eines Heizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2008-08-27
Abstract: Vorrichtung
zur Anordnung und Halterung eines Heizkörpers, insbesondere
eines Rohrradiators mit vorzugsweise vertikalen Heizrohren, umfassend
mindestens eine an einer Wand oder in einer Bodenkonsole befestigbare
Schiene, eine Auflagekonsole sowie Klemmelementen, dadurch gekennzeichnet
dass  – die Schiene (1) T-förmig mit einem
Führungsprofil (1.1) ausgebildet ist und eine Aufnahme
(1.2) zur Halterung der Auflagekonsole (2) aufweist,  – die
Auflagekonsole (2) horizontal verschiebbar ist und über
einen Lager (2.1) mit dem unteren Ende der Schiene (1) in einer
Wirkverbindung steht und mit einem Klemmelement (3) mit einem Klemmstück
(3.1) in Verbindung bringbar ist,  – mindestens ein
weiteres Klemmelement (4) vorgesehen ist, welches vertikal verschiebbar
mit der Schiene (1) in eine Wirkverbindung bringbar ist,  das
Klemmelement (4) aus einem Klemmstück (4.1) und einem darauf
angeordneten Haltewinkel (4.2) besteht, wobei das Klemmstück
(4.1) kraftschlüssig zwischen zwei Heizrohren klemmbar
ist und der Haltewinkel (4.2) zwei durch Federkraft spreizbare Klemmhaken
(a, b) aufweist,...
Patent DE-202008012985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung gereinigter Druck-Luft
IPC: B01D51/00
Filed: 2008-09-30
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung gereinigter Druckluft, mit einem Luftverdichter (2),
der über eine Rohrleitung (6) mit einer Reinigungseinrichtung
(7) verbunden und mit Mitteln zum Abziehen gereinigter Druckluft
(8) aus der Reinigungsvorrichtung (7), gekennzeichnet durch Mittel
(10, 11, 12, 13, 14) zum Eindüsen von Wasser in die Rohrleitung
(6).
Patent DE-202008013980-U1 (DE)
IPC: D06F37/22
Filed: 2008-10-20
Abstract: In a drum-type washing machine (1), a lower (25) cushioning member or an upper cushioning member (15) thereof includes a liquid-filled cushion rubber attached to the outer periphery of a supporting shaft (23). This structure exerts a damping force in the directions in which the supporting shaft rotates, or in precession motion, and effectively damps and suppresses whirling vibrations of a water tank (3) unit thereof, at the start of spin-drying operation.
Patent DE-202008015986-U1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
IPC: F24C7/08
Filed: 2008-12-02
Abstract: Elektrisches
Haushaltsgerät
mit einer elektrisch betriebenen Steuereinheit (1) zur Ansteuerung des
Gerätes,
wobei die Steuereinheit (1) an eine Stromquelle (L) anschließbar ist
und in den so gebildeten Stromkreis mindestens ein Schalter zum
An-/Abschalten des Stroms
eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stromkreis
ein erster Tastschalter (4) eingeschaltet ist, mittels dessen der
Stromkreis kurzzeitig geschlossen werden kann, so dass eine kurzzeitige
Verbindung zwischen der Stromquelle (L) und Steuereinheit (1) besteht,
parallel zu dem ersten Tastschalter (4) ein Schaltglied (2) in den Stromkreis
geschaltet ist, welches mit der Steuereinheit (1) kommuniziert,
insbesondere mit dieser leitungsmäßig verbunden ist, wobei das
Schaltglied (2) von der Steuereinheit (1) in eine Kontaktlage und
in eine Trennlage steuerbar ist, dass ein zweiter Tastschalter (5)
vorgesehen ist, der in eine Steuerleitung (6) der Steuereinheit
(1) eingeschaltet ist, mittels dessen Betätigung Steuersignale an die
Steuereinheit (1) übermittelbar
sind, und dass der erste und der zweite Tastschalter (4,5)...
Patent DE-202008016597-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für eine Papierrotationsschneidevorrichtung
IPC: B26B29/06
Filed: 2008-12-15
Abstract: Eine
Papierrotationsschneidevorrichtung, die umfasst:  – ein Brett
mit einer flachen oberen Fläche
und ein Zahnradsatz und ein Pressblech, die sich oberhalb der oberen Fläche befinden,
wobei sich die Führungsschiene
oberhalb des Pressblechs befindet, und  – eine Klingeneinheit mit einem
Gehäuse,
das bewegbar mit der Führungsschiene
verbunden ist, und einem Zahnradsatz, einem Laufrad und einer Klinge,
die sich innerhalb des Gehäuses
befinden, wobei das Laufrad mit dem Pressblech in Kontakt ist, wobei
der Zahnradsatz ein Antriebsrad und ein Passivrad, das durch das
Antriebsrad angetrieben wird, beinhaltet, wobei das Antriebsrad
in die Führungsschiene
greift, einer Kurbel mit einem ersten Ende, das mit einem Zentrum
des Antriebsrads verbunden ist, und einem Griff, der mit einem zweiten
Ende der Kurbel verbunden ist, wobei das Laufrad, die Klinge und
das Passivrad mit drehbar sind wenn das Antriebsrad gedreht wird,
wobei eine Entfernung zwischen dem ersten und dem zweiten Ende der
Kurbel länger
ist...
Patent DE-202009000250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren eines Werkzeugs und Werkzeugeinsatzes
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren eines Werkzeugs (5), das einen Werkzeugeinsatzhalter (3) aufweist, und mindestens eines Werkzeugeinsatzes (6), aufweisend:  – eine erste Aufbewahrungseinheit (1) zum Aufbewahren des Werkzeugs (5),  – wenigstens eine zweite Aufbewahrungseinheit (2) zum Aufbewahren des Werkzeugeinsatzes (6), wobei die zweite Aufbewahrungseinheit (2) in eine Entnahmeposition, in der der Werkzeugeinsatz (6) aus der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) entnehmbar oder in diese ablegbar ist, und in eine Speicherposition, in der der Werkzeugeinsatz (6) unverlierbar in der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) aufbewahrt ist, bewegbar ist und  – eine zwischen der ersten Aufbewahrungseinheit (1) und der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) wirkende Bewegungskopplungseinrichtung (4), die beim Ablegen des Werkzeugs (5) in die erste Aufbewahrungseinheit (1) eine Bewegung der zweiten Aufbewahrungseinheit (2) in die Speicherposition bewirkt.
Patent DE-202009002650-U1 (DE)
Title: Treibstangengetriebe
IPC: E05C9/12
Filed: 2009-02-26
Abstract: Treibstangengetriebe (1) zur Verriegelung eines Flügels (26) eines Fensters oder einer Tür, bestehend aus einer verschiebbaren Treibstange (32) und einer Vorrichtung oder Mitteln, welche eine Drehbewegung eines Bedienhebels o. ä. in eine Translationsbewegung der Treibstange (32) umwandeln, wobei die Vorrichtung oder Mittel aus einem schwenkbaren Adapter (4) und einer Kulissen-Mitnehmerverbindung (11) besteht und ein drehbar in einem Gehäuse (2) des Treibstangengetriebes (1) gelagertes Zahnrad (13) vorgesehen ist, und die Schwenkachsen (17, 40) des Adapters (4) und des Zahnrades (13) versetzt zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (15) in dem mit dem Handhebel gekoppelten Adapter (4) angebracht ist und aus einer radial verlaufenden Nut (15) besteht, in der ein Kulissenfolger (16) verschieblich geführt ist, der mit dem Zahnrad (13) über eine Zapfen-Bohrungskopplung (18, 19) verbunden ist.
Patent DE-202009003351-U1 (DE)
Title: Schutzmantel für Trinkgefässe zum Schutz vor Sonne und Verschmutzung
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-03-07
Abstract: Schutzmantel für Trinkgefässe zum Schutz vor Sonne und Verschmutzung dadurch gekennzeichnet, dass er aus zugeschnittenen bzw. formgestanzten Teilen aus Karton (oder ähnlichem, geeignetem Material) besteht, die gleichzeitig das Getränk vor Sonneneinstrahlung und Fremdkörpern schützen, und er auf verschiedene Gefässgrössen einstellbar ist.
Patent DE-202009007142-U1 (DE)
Title: Plattformlift zur Anbringung an einem Wasserfahrzeug
IPC: B63B27/14
Filed: 2009-05-18
Abstract: Plattformlift (1) zur Anbringung an einem Wasserfahrzeug, vorzugsweise an dessen Heck (2), wobei der Plattformlift (1) eine Plattform (10) aufweist, die mittels einer Hubeinrichtung (3) mit Kraftantrieb zwischen einer oberen, über der Wasserlinie (20) des Wasserfahrzeuges liegenden Position und einer unteren, in Höhe oder unter der Wasserlinie (20) des Wasserfahrzeuges liegenden Position bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (10) in ihrer oberen Position an ein Deck (21) des Wasserfahrzeuges anschließt und dass der Plattformlift (1) zusätzlich zu der Hubeinrichtung (3) eine von dieser unabhängig betätigbare Neigeeinrichtung (4) mit Kraftantrieb aufweist, mit welcher die Plattform (10) zwischen einer horizontalen Ausrichtung und einer vom Wasserfahrzeug weg schräg nach unten weisenden geneigten Ausrichtung um eine Schwenkachse (14) verschwenkbar ist.
Patent DE-202009013290-U1 (DE)
Title: Kabinen-Modul zum Einbau in einen Schiffskörper
IPC: B63B9/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Kabinen-Modul zum Einbau in einen Schiffskörper o. dgl. Bauwerke (1), wobei das zumindest einen oberseitigen Stützrahmen (10) aufweisende Modul (M, M') sowohl im Bereich vertikaler Seitenwände (2, 2') als auch einer Kabinendecke (3) mit in einer jeweiligen Reihenanordnung verbundenen Plattenteilen (P, P', P'') versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der bei der Montage am jeweiligen Ende der Reihenanordnung gehaltenen Plattenteile (P') zur Überführung in eine an der angrenzenden Wand (2') anliegende Einbaulage schwenkbar (Pfeil S) ist.
Patent DE-202009016081-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Durchführungskupplung
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-11-26
Abstract: LWL-Durchführungskupplung (1) mit wenigstens einem Durchführungsgehäuse (2a, 2b), welches einerseits zum Anschluss an eine Durchführungsöffnung eines schlagwettergeschützten elektrischen Betriebsmittels ausgebildet ist und andererseits ein Steckteil eines LWL-Steckverbinders (4) aufnimmt, sowie mit wenigstens einer Durchführungsbohrung (3) für wenigstens ein LWL-Kabel versehen ist, wobei der Steckverbinder (4) ein Steckverbindergehäuse (10) aufweist, welches zumindest teilweise in das Durchführungsgehäuse (2a, 2b) eingesetzt ist, wobei das LWL-Kabel innerhalb der Durchführungsbohrung so vergossen ist, dass die Vergussmasse zumindest Teile des Steckverbindergehäuses (10) durchsetzt und wobei die Vergussmasse einen in Längsrichtung der Durchführungsbohrung (3) mehrlagigen Aufbau unterschiedlicher Vergussmaterialien umfasst.
Patent DE-202009017031-U1 (DE)
Title: Tretroller mit Handkurbelantrieb
IPC: B62M1/12
Filed: 2009-12-17
Abstract: Tretroller mit Handkurbelantrieb, dadurch gekennzeichnet, das durch einem zugleich auch zum Lenken des Tretrollers bestimmten Handkurbelantrieb, durch drehbare Handkurbeln, durch deren Bewegung durch Verbindung einer Kette oder Zahnriemen zum Vorderrad oder das Hinterrad, auf diese Übertragen wird und das angetriebene Rad in Bewegung bringt.
Patent DE-202010003135-U1 (DE)
Title: Nichtkommunizierendes Entnahmesystem für eine Behälterbatterie
IPC: B67D7/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: Nichtkommunizierendes Entnahmesystem (1) für eine Behälterbatterie (2), umfassend:  eine zentrale Entnahmeleitung (3),  eine an die zentrale Entnahmeleitung (3) angeschlossene Grundeinheit (4) mit einem Anschlussflansch (5) zur Befestigung an einer oberseitigen Behälteröffnung des in Entnahmerichtung (6) ersten Behälters (2a) der Behälterbatterie (2), und  für jeden weiteren Behälter (2b, 2c) der Behälterbatterie (2) jeweils eine an die zentrale Entnahmeleitung (3) angeschlossene Erweiterungseinheit (4') mit einem Anschlussflansch (5) zur Befestigung an einer oberseitigen Behälteröffnung des weiteren Behälters (2b, 2c),  wobei die Grund- und Erweiterungseinheiten (4, 4') jeweils eine innen im jeweiligen Behälter (2a–2c) anzuordnende lokale Entnahmeleitung (8) und ein zwischen der lokalen Entnahmeleitung (8) und der zentralen Entnahmeleitung (3) vorgesehenes Rückschlagventil (9) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Rückschlagventil (9) innerhalb oder oberhalb des Anschlussflansches (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010006561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Raupen- und/oder Baggerketten
IPC: B62D55/30
Filed: 2010-05-11
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von Raupen- und/oder Baggerketten, dadurch gekennzeichnet, dass eine kombinierte Stickstoff- und Hydraulikeinheit (1, 2, 3) vorgesehen ist.
Patent DE-202010007095-U1 (DE)
Title: Nischentür mit Aufdopplung
IPC: E06B3/70
Filed: 2010-05-21
Abstract: Konstruktion der Nischentür, die durch das Anbringen einer Aufdopplung auf die Tür und im offenen Zustand flächenbündig in die Wand mit minimaler Fuge in die Wand integrierbar ist. Dies wird erreicht durch einen exakt konstruierten Überstand der Aufdopplung.
Patent DE-202010008613-U1 (DE)
Title: Freisprechanlage
IPC: H04M1/60
Filed: 2010-09-23
Abstract: Freisprechanlage für ein Mobiltelefon, mit  einem Gehäuse (12), wobei das Gehäuse (12) eine elektrische Kommunikationseinrichtung zur insbesondere drahtlosen Kommunikation mit dem Mobiltelefon aufnimmt,  einem mit dem Gehäuse (12) verbundenen Mikrofon (22) und/oder Lautsprecher (20), wobei das Mirkofon (22) und/oder der Lautsprecher (20) mit der Kommunikationseinrichtung zur Datenübertragung gekoppelt ist,  einem mit dem Gehäuse (12) verbundenen Spiegel zur Abdeckung eines Kraftfahrzeugrückspiegels und  ein mit dem Gehäuse (12) verbundenes bewegbares Befestigungsmittel (28) zum lösbaren Verbinden der Freisprechanlage (10) mit dem Kraftfahrzeugrückspiegel  dadurch gekennzeichnet, dass  das Befestigungsmittel (28) über eine Gelenkstrebe (36) mit dem Gehäuse (12) verbunden ist.
Patent DE-202010008872-U1 (DE)
Title: Bolzen für einen Hydraulikscheibenbremssattel
IPC: F16D65/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Bolzen zur Verwendung mit einem Hydraulikscheibenbremssattel, wobei der Bolzen umfasst:  einen Kopf, und  einen Schaft, sich nach außen erstreckend von dem Kopf, wobei der Schaft enthält:  einen Gewindeabschnitt mit einem Durchmesser,  zumindest einen Kanal, definiert zumindest teilweise in der Außenfläche des Gewindeabschnittes, wobei der zumindest eine Kanal sich generell axial entlang des Schaftes erstreckt.
Patent DE-202010013002-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff als Isolator in Tranformatoren und Motoren
IPC: B32B5/26
Filed: 2010-11-26
Abstract: Verbundwerkstoff zum Einsatz als Isolator mit  – einem Kern (12) aus glasfaserverstärktem Kunststoff  – und mindestens einer Lage (14, 16) aus Meta-Aramid Fasern.