baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4217572-B4 (DE)
Title: Lasterfassungseinrichtung für auf Fahrzeugen angebrachte Ausleger
Inventor: MUNDIS JAMES W
IPC: B66C23/90
Filed: 1992-05-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: Lasterfassungseinrichtung zur Erfassung einer auf ein Getriebesystem eines Fahrzeuges (10) wirkenden Last, wobei das Getriebesystem ein am Fahrzeug (10) angebrachtes Getriebegehäuse (46) aufweist, in dem das Getriebesystem enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß  im Getriebegehäuse (46) eine einen Teil eines Hydraulikkreises bildende Hydraulikkammer (64) definiert ist, die sich mit dem Getriebesystem in einer Fluidverbindung befindet, so daß eine auf das Getriebesystem ausgeübte Schubkraft den Hydraulikdruck in der Hydraulikkammer (64) erhöht; und  eine Hydraulikdruck-Meßeinrichtung (76), die sich mit der Hydraulikkammer (64) in einer Fluidverbindung befindet, die Änderungen des Hydraulikdrucks in der Hydraulikkammer (64) mißt und ein Warnsignal bezüglich eines Überlastungszustandes des Getriebesystems aussendet, wenn der Druck im Hydraulikkreis einen vorgegebenen Wert erreicht.
Patent DE-4228519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kunststoffgebundenen anisotropen Dauermagnetformteilen
Inventor: REPPEL GEORG WERNER
IPC: H01F7/02
Filed: 1992-08-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von kunststoffgebundenen, insbesondere anisotropen
Dauermagnetformteilen durch Pressen einer Mischung von Magnetpulver
und Kunststoffbinder in einem Werkzeug, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Pressen mehrstufig erfolgt und ein erstes Pressen in einem Magnetfeld
sowie ein zweites Pressen in einer von dem ersten Pressen verschiedenen Richtung
beinhaltet.
Patent DE-4245036-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C07D405/00
Filed: 1992-04-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: Flüssigkristalline
Verbindungen der Formel I  worin  R einen unsubstituierten
oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest
mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-ersetzt sein können, so
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  A 1  und A 2  jeweils
unabhängig
voneinander einen  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch
eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  (b) 1,4-Phenylenrest,
worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt sein können,  (c)
Rest aus der Gruppe 1,4-Cyclohexenylen, 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen, Piperidin-1,4-diyl,
Naphthalin-2,6-diyl, Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydonaphthalin-2,6-diyl,   wobei
die Reste (a) und (b) durch Fluor substituiert sein können,  Z 1  und Z 2  jeweils
unabhängig
voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CH 2 O-, -OCH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -(CH 2 ) 4 -, -CH=CH-CH 2 CH 2 -, -CH=CH- oder eine Einfachbindung,  X
und Y jeweils unabhängig
voneinander H, F oder Cl,  s und o jeweils unabhängig voneinander
0 oder...
Patent DE-4340926-B4 (DE)
Title: Lärmschutzwand
Inventor: MARKER NORBERT
IPC: E01F8/02
Filed: 1993-12-01
Granted: 2005-04-07
Abstract: Lärmschutzwand  • aus einer
Mehrzahl von paarweise zueinander angeordneten Stahlrohrständerprofilen
(1),  • die
jeweils aus einem wandaußenseitig
angeordneten Hauptrohr (2) und einem davon in einem Abstand rechtwinklig
zur Lärmschutzwand
angeordneten Hilfsrohr (3) bestehen,  • wobei an den Hauptrohren (2)
mit einem Vlies (12) hinterlegte Stahlgittermatten (13) gehalten
sind,  • wobei
zwischen den mit Vlies (12) hinterlegten Stahlgittermatten (13)
eine Füllung
aus Stein- und/oder Erdmaterial vorgesehen ist,  • wobei die
Hauptrohre (2) und die Hilfsrohre (3) auf am Boden zu befestigenden
Bodenplatten (7) aufgeschweißt sind,  • wobei die
Hauptrohre (2) und die Hilfsrohre (3) in horizontaler Richtung jeweils
durch beidseitig aufgeschweißte L-förmig ausgebildete
und über
die Wandhöhe
verteilte Stabilisierungsprofile (4 und 5) verbunden sind, und  • wobei wandaußenseitig
als Halteteil dienende Einschubleisten (8) mit daran befindlichen
Haken (9) jeweils in die L-förmige
Ausbildung der beidseitig an den Stahlrohrständerprofilen angeschweißten Stabilisierungsprofile
(4 und 5)...
Patent DE-4397755-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: MüLLER HELMUT
IPC: F16H45/00
Filed: 1993-10-01
Granted: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungseinrichtung mit Flüssigkeitskupplung mit einem im Kraftfluß zwischen dem Gehäuse und einem Abtriebsteil der Einrichtung angeordneten drehelastischen Dämpfer.
Patent DE-4430364-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Dämpfung des Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEFFER CLAUS-MARKUS
IPC: B60G17/018
Filed: 1994-08-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Dämpfung
des Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs mit einem Mikrocomputer und einem
nichtflüchtigen
Speicher, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Vertikalbeschleunigung
des Aufbaus, der Vertikalbeschleunigung der Räder, der Querbeschleunigung
und der Längsbeschleunigung
mit Hilfe gespeicherter Kennfelder, denen als weitere Eingangsgröße die Fahrzeuggeschwindigkeit
zugeführt
wird, mehrere Dämpfkraftvorgaben
abgeleitet werden und dass die jeweils größte Dämpfkraftvorgabe als Dämpfkraftsollwert
für die
Stellglieder der Schwingungsdämpfer
benutzt wird.
Patent DE-10004099-B4 (DE)
Title: Filter für ein mit Staub beladenes Gas
Inventor: STUHLMUELLER FRANZ
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-01-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Filter
(1) für
ein mit Staub beladenes Gas (R), mit einer Anzahl von zumindest
annähernd
horizontal verlaufenden und einen Rohgasraum (6) für die Durchströmung des
Gases (R) mit einem Reingasraum (8) verbindenden Filterkerzen (14),
deren dem Reingasraum (8) zugewandte Enden (14a) in einem zylinderförmigen Tragmantel
(12) gehalten sind, gekennzeichnet durch ein jede Filterkerze (14)
durchsetzendes stabförmiges
Anzeigeelement (44) zur visuellen Erkennung einer defekten Filterkerze
(14).
Patent DE-10014783-B4 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug einbaubares, mit einem Deckel versehenes Ablagefach
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-03-24
Granted: 2005-03-24
Abstract: In
ein Kraftfahrzeug einbaubares, mit einem Deckel (2) versehenes Ablagefach
(1), wobei der Deckel (2) federbelastet aus einer Schließ- in eine Öffnungstellung
mittels Getriebe (4) verschwenkbar ist, von denen jeweils eines
an den sich gegenüberliegenden
Seitenwänden
(3) des Ablagefachs (1) angeordnet ist und eine im hinteren Bereich
an dem Deckel (2) angelenkte Schwenklasche (6) und ein fest mit
dem Deckel (2) verbundenes Lager (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenklasche
(6) und das Lager (5) durch ein Koppelglied (9) miteinander verbundenen
sind, wobei die Schwenklasche (6) mit ihrem anderen Ende oder das
Koppelglied (9) in einer in der zugeordneten Seitenwand (3) vorgesehenen
Kulisse (14) geführt
ist, die zunächst
etwa parallel zur Oberkante des Ablagefachs (1) verläuft und
anschließend rechtwinklig
oder nahezu rechtwinklig dazu ansteigt, so daß der Deckel beim Öffnen zunächst angehoben
und dann verschwenkt wird.
Patent DE-10018690-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Linse bzw. ein Linsensystem
Inventor: MIZUMURA HIROSHI
IPC: H04N5/232
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: Linsensteuereinheit
mit:  einer Anzeige (22), die ein Bild eines Bedienelements
anzeigt welches die momentane Position einer Linse (98, 112, 134)
in einer Linsenfassung (30) anzeigt,  einem Eingabegerät (24, 26),
das das Bedienelement auf der Anzeige (22) bewegt, und  einem
Steuerteil (16), wobei das Steuerteil (16) eine Momentaufnahmefunktion
zum Bewegen der Linse (98, 112, 134) an eine im vorab gespeicherte
Position und zum Bewegen des Bedienelements auf der Anzeige (22)
zu einer der Position der Linse (98, 112, 134) entsprechenden Position
in Reaktion auf eine Anweisung, die Momentaufnahmefunktion auszuführen, aufweist,
wobei das Steuerteil (16) eine Rückkehrfunktion
zum Zurückbewegen
der Linse (98, 112, 134) in eine Position, in welcher die Linse
(98, 112, 134) positioniert war, als die Momentaufnahmefunktion
gestartet ist, in Antwort auf einen Befehl von einem vordefinierten
Befehlselement die Rückkehrfunktion
durchzuführen,
nachdem die Momentaufnahmefunktion durchgeführt ist, umfasst.
Patent DE-10051334-B4 (DE)
Title: Struktur einer mikrowellengespeisten elektrodenlosen Lampe
Inventor: KANG HYUNG JOO
IPC: F21Y101/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2008-05-21
Abstract: Struktur
einer mikrowellengespeisten elektrodenlosen Lampe, die umfaßt:  eine
Mikrowellenführung
(50) zum Führen
von Mikrowellen von einer Mikrowellenerzeugungseinheit (3) zu einem
Resonator (60), die einen Vorsprung (51) mit einem vorderen Endabschnitt
aufweist, wobei der Resonator (60) in Verlängerung der Mikrowellenführung (50)
angeordnet ist;  einen Spiegel (8), der im Innern des Resonators
(60) auf dem vorderen Endabschnitt des Vorsprungs (51) angeordnet
ist;  Spiegelbefestigungsabschnitte (52), die derart in regelmäßigen Intervallen
konkav-konvex am vorderen Endabschnitt des Vorsprungs (51) gebildet
sind, daß sie
die untere Fläche
des Spiegels (8) in einer stützenden
Weise teilweise berühren;  Stützstücke (61),
die so an der inneren Umfangsfläche
des Resonators (60) gebildet sind, daß sie die obere Fläche des
Spiegels (8) stützend
drücken.
Patent DE-10059689-B4 (DE)
Title: Fahrverhalten-Steuer/Regelvorrichtung
Inventor: YAMAWAKI SHIGERU
IPC: B62D113/00
Filed: 2000-12-01
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fahrzeugverhalten-Steuer/Regelvorrichtung,
umfassend:  einen Schräglaufwinkeldifferenz-Vorhersageabschnitt
(21) zum Vorhersagen einer Differenz zwischen einem Schräglaufwinkel
(βf) von
Vorderrädern
(FW) und einem Schräglaufwinkel
(βr) von
Hinterrädern
(RW);  einen Lenkwinkel-Erfassungsabschnitt (10) zum Erfassen eines
Lenkwinkels (δ)
des Fahrzeugs; und  einen Steuer/Regelabschnitt (13) zum Steuern/Regeln
des Drehverhaltens des Fahrzeugs auf der Basis eines Winkeldifferenzsignals
(βfr) von
dem Schräglaufwinkeldifferenz-Vorhersageabschnitt
(21) und einem Lenkwinkelsignal (δ)
von dem Lenkwinkel-Erfassungsabschnitt (10).
Patent DE-10109161-B4 (DE)
Title: Durchflußmesser
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2001-02-24
Granted: 2005-01-20
Abstract: Durchflußmesser
für flüssige oder gasförmige Medien
mit einer zumindest teilweise durchströmten Meßkammer (2), mindestens einem
Einlaß-
(3) und mindestens einem Auslaßkanal
(4) und mit mindestens einem Ultraschallwandler (5, 6) zur Erzeugung
und/oder zum Empfang von Ultraschallsignalen (7),  dadurch gekennzeichnet,
daß  in
der Meßkammer
(2) mindestens ein Mittel zur Erzeugung mindestens eines Strahls
(9) des zu messenden Mediums vorgesehen ist und die Ultraschallsignale
(7) den mindestens einen Strahl (9) zumindest teilweise durchsetzen,
wobei an das Mittel zur Strahlerzeugung ein Freiraum (15) angrenzt,
in den das Medium als Strahl (9) eintritt.
Patent DE-10122624-B4 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: KANEGAWA YASUO
IPC: D05B71/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Nähmaschine
mit  – einer
in einem Gehäuse
(11) längs
verschiebbar und zum Transport des Nähguts quer verschwenkbar angeordneten Nadelstange
(21), an deren freiem unteren Ende mindestens eine Nähnadel (12,
13) befestigt ist,  – einem
im Gehäuse
(11) angeordneten Kurbeltrieb (14, 20) für die längsgerichteten Nähbewegungen
der Nadelstange (21),  – einem
im Gehäuse
(11) angeordneten Pendeltrieb (15, 25), zum Verschwenken der Nadelstange
(21) in Querrichtung, dessen schwenkbarer Nadelhalter (25) eine
Längsführung für die Nadelstange
(21) aufweist,  – einem
in der unteren Gehäusewand
(22) ausgebildeten Langloch (23), das die Längsbewegungen und die gerichteten
Querbewegungen der Nadelstange (21) zuläßt,  – einer zwischen dem Nadelhalter
(25) und der unteren Gehäusewand
(22) angeordneten Ölschutzabdeckung
(43) und  – einer Ölnebelschmierung
der bewegten Bauteile  dadurch gekennzeichnet, daß  – die im
Gehäuse
(11) angeordnete Ölschutzabdeckung
als flexibler Balg (43) ausgebildet ist, der jeweils flüssigkeitsdicht
mit seinem oberen Ende an dem...
Patent DE-10123962-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-05-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Schaltvorrichtung eines Schaltgetriebes mit einem zumindest entlang seiner Längsachse in dem Schaltgetriebe zwischen mindestens zwei Schaltpositionen verschiebbaren Schaltelement, wobei das Schaltelement wenigstens eine Einrichtung (6) zum gezielten Zuleiten von Öl aufweist und die Einrichtung (6) durch ein auf das Schaltelement aufgeklipstes Kunststoffteil gebildet ist, wobei die Einrichtung (6) ein im Querschnitt winkelförmig ausgebildetes Profil (38) mit einer Stützplatte (39) und mit einer von der Stützplatte (39) abgewinkelt abgehenden Ölleitplatte (40) ist, wobei aus der Stützplatte (39) Schnappnasen (44) hervorstehen und die Schnappnasen (44) in zu den Schnappnasen (44) korrespondierende Aufnahmen (47, 48) an dem Schaltelement eingeschnappt sind und die Ölleitplatte (40) eine Öl sammelnde sowie einen Ölfluss gezielt in eine Längsrichtung leitende und nach oben gewandte Oberfläche (40a) aufweist, wobei das Profil der Oberfläche (40a) in die Längsrichtung geneigt abfällt und an einer die Oberfläche (40a) in der Längsrichtung begrenzenden Körperkante (41) der Ölleitplatte (40) wenigstens ein in dem Ölfluss liegender Noppen (42) aus der Körperkante (41) in die Längsrichtung hervorsteht oder wenigstens eine in die Körperkante (41) eingebrachte und in dem Ölfluss liegende Vertiefung (43) ausgebildet ist.
Patent DE-10124430-B4 (DE)
Title: Granulationsverfahren mit Schäumen
Inventor: RAEHSE WILFRIED
IPC: C11D11/00
Filed: 2001-05-18
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Granulaten, bei dem eine zur Aufschäumung geeignete fließfähige Komponente unter Druck mit einem gasförmigen Medium beaufschlagt und dadurch aufgeschäumt und der entstehende Schaum nachfolgend auf ein in einem Mischer vorgelegtes Feststoffbett gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die fließfähige Komponente bei 20°C eine Viskosität von 5 bis 1500 mPas aufweist und die Schaumerzeugung unter einem Druck erfolgt, der mindestens 0,5 bar oberhalb des Druckes in dem Mischer liegt, wobei sich der Schaum bei Zugabe in den Mischer aufgrund der Druckdifferenz zwischen dem Apparat für die Schaumerzeugung und dem Mischaggregat entspannt und an Volumen zunimmt.
Patent DE-10126078-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Magnet-Resonanz-Bildgebung unter Verwendung einer verbesserten parallelen Akquisition
Inventor: GRISWOLD MARK ALAN
IPC: G01R33/561
Filed: 2001-05-29
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zur Magnet-Resonanz-Bildgebung eines zusammenhängenden Bereiches eines menschlichen
Körpers
auf der Basis einer partiellen parallelen Akquisition (PPA) durch
Anregung von Kernspins und Messung von die angeregten Spins anzeigenden Hochfrequenz-Signale,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Durchführen mehrerer
Schritte der Spin-Anregung sowie Messung eines HF-Antwortsignals
gleichzeitig in jeder Komponentenspulen mehrerer HF-Empfangsspulen  wodurch
eine Vielzahl von Antwortsignalen akquiriert werden, die für jede Komponentenspule
einen reduzierten Datensatz empfangener HF-Signale bilden,  wobei
jeder reduzierte Datensatz zusätzlich
akquirierte Kalibrierungs-Datenpunkte (33) aufweist,  – Bilden
eines vollständigen
Bilddatensatzes für
jede Komponentenspule auf der Basis des reduzierten Datensatzes einer
entsprechenden Komponentenspule und mindestens eines weiteren reduzierten
Datensatzes einer anderen Komponentenspule, und  – Durchführen einer
räumlichen
Transformation des Bilddatensatzes jeder Komponentenspule, wodurch
für jede Komponentenspule
ein vollständiges
Bild (34) des zusammenhängenden
Bereiches erhalten wird.
Patent DE-10126128-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: SYAMOTO NORIYASU
IPC: F16H59/02
Filed: 2001-05-29
Granted: 2009-06-25
Abstract: Schaltvorrichtung (10), welche beinhaltet einen Schalthebel (17, 19), welcher von Hand in wenigstens zwei verschiedenen Richtungen aus einer vorbestimmten Stellung durch einen Nutzer bewegt wird, einen Detektiersensor (28) für die Schaltstellung, welcher eine Schaltstellung des Schalthebels (17, 19) detektiert und ein Signal der Schaltstellung erzeugt, welches mit der detektierten Schaltstellung korrespondiert, eine Nutzer-Identifiziervorrichtung (78), welche einen Nutzer der Schaltvorrichtung identifiziert, wobei die Schaltvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß die Schaltvorrichtung beinhaltet:  eine Vorrichtung (73, 76) zum Verhindern der Schaltdetektion, welche den Schaltstellungs-Detektiersensor (28) daran hindert, die Schaltstellung zu detektieren, wenn die Nutzer-Identifiziervorrichtung (78) den Nutzer nicht identifizieren kann.
Patent DE-10135220-B4 (DE)
Title: Antriebssystem sowie Verfahren zur Bestimmung der Bandbreite eines solchen Antriebssystems
Inventor: PRITSCHOW GUENTER
IPC: G05B5/01
Filed: 2001-07-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Antriebssystem
mit mindestens einem Motor und angekoppelter schwingungsfähiger Mechanik,
mit einem Geschwindigkeitsregelkreis (18), in dem der Motor liegt,
dadurch gekennzeichnet, dass die schwingungsfähige Mechanik (10 bis 13) mit
mindestens einem Beschleunigungsaufnehmer (B) versehen ist, der
in einem weiteren Geschwindigkeitsregelkreis (16) liegt, der dem Geschwindigkeitsregelkreis
(18) des Motors kaskadenförmig überlagert
ist und ein Netzwerk (17) enthält,
das die Beschleunigung (ẍ M ) der
Mechanik zur Geschwindigkeit (ẋ M )
integriert und oberhalb der Resonanzfrequenz (ω M )
der Mechanik deren Phasenrückdrehung
erzeugt.
Patent DE-10137184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit einem Kuststoffgehäuse und elektronisches Bauteil
Inventor: GOLLER BERND
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-07-31
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauteils (1) mit einem Kunststoffgehäuse (2),
in dem ein Halbleiterchip (3) angeordnet ist, wobei das Verfahren
folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen eines Halbleiterwafers
(20) mit in Zeilen und Spalten angeordneten Halbleiterchips (3)
mit Kontaktflächen
(11) auf der Oberseite des Halbleiterwafers (20),  – säulenförmiges Überhöhen der
Kontaktflächen
(11) zu Kontaktsäulen
(8) auf dem Halbleiterwafer (20),  – Beschichten der Unterseite
(25) des Halbleiterwafers (20) vor dem Trennen in Halbleiterchips
(3) mit einer Beschichtung (26) aus Kunststoffgehäusemasse
(9),  – Trennen
des Halbleiterwafers (20) in einzelne Halbleiterchips (3) mit Kontaktsäulen (8)
auf den Kontaktflächen
(11),  – Bestücken einer
Formplatte (21) mit den Halbleiterchips (3),  – Herstellen
eines gemeinsamen Trägers
(22) aus Kunststoffgehäusemasse
(9) auf der Formplatte (21) für
die Halbleiterchips (3), wobei die Halbleiterchips (3) derart in
die Kunststoffgehäusemasse
(9) eingebettet werden, daß die den
Kontaktflächen
(11) gegenüberliegenden
Oberseiten (23) der Kontaktsäulen...
Patent DE-10140535-B4 (DE)
Title: Maschinelles Geschirrspülmittel mit verbessertem Glaskorrosionsschutz
Inventor: KESSLER ARND
IPC: C11D7/26
Filed: 2001-08-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Maschinelles
Geschirrspülmittel,
enthaltend Gerüststoffe
sowie optional weitere Bestandteile von Reinigungsmitteln, dadurch
gekennzeichnet, daß es  a)
ein oder mehrere Zinksalz(e) mindestens einer monomeren und/oder
polymeren organischen Säure
mit Ausnahme des Zinkricinoleats, des Zinkabietats und des Zinkoxalats; sowie  b)
0,1 bis 70 Gew.-% an Copolymeren aus  i) ungesättigten
Carbonsäuren  ii)
Sulfonsäuregruppen-haltigen
Monomeren  enthält.
Patent DE-10145687-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verhinderung des Aufbaus von einem invers wirkenden Differenzluftdruck in einem Flugzeug
Inventor: PETRAC MARKUS
IPC: B64D13/02
Filed: 2001-09-15
Granted: 2006-06-01
Abstract: Anordnung
zur Verhinderung des Aufbaus von einem invers wirkenden Differenzluftdruck
bei einem fliegenden Flugzeug, mit einem Staulufteinlass (5), welcher
einem Flugzeugrumpf (12) eingelassen und einer Flugzeugrumpfverkleidung,
die den Flugzeugrumpf (12) umgibt, integriert ist, der in stromabwärtiger Richtung
des Flugzeugrumpfes (12) längsabgesenkt
ist, dessen Öffnungsbereich
(51) sich einer Flugzeugaußenumgebung (13)
zuwendet, der mit einer Klappe (7) und einem Antrieb (8) ausgerüstet ist,
wobei die Klappe (7) an einem stromabwärts und rumpfquerliegend gelegenen
Flächenrandbereich
einer Flugzeugrumpfaußenhaut
(6) befestigt ist und dort drehbeweglich gelagert ist, die den Öffnungsbereich (51)
im geschlossenen Zustand des Staulufteinlasses (5) gänzlich überdeckt,
welche sich aus einer Ruheposition zur Flugzeugaußenumgebung
(13) entfernend bewegen lässt und
zwischen dem Staulufteinlass (5) und einem dem Rumpfinnenbereich
(11) angeschlossenen Luftverteilungssystem (10) eine Luftstrom-Verbindung
besteht, über
die ein Luftdruckausgleich geschaffen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Staulufteinlass (5) mit einem Rahmen (9) ausgerüstet ist,
der randseitlich des Öffnungsbereiches (51)
angeordnet und mit der Flugzeugrumpfaußenhaut...
Patent DE-10147227-B4 (DE)
Title: Optisches Filter und Verfahren zur optischen Filterung
Inventor: GAO ZHAN
IPC: G02F1/01
Filed: 2001-09-14
Granted: 2013-09-05
Abstract: Bei dieser Anordnung und dem zugehörigen Verfahren durchläuft ein optisches Signal abwechselnd insgesamt n Koppler und n – 1 dazwischen angeordnete DGD-Einheiten mit differentieller Gruppenlaufzeit zwischen zwei Signalmoden. In jeder DGD-Einheit wird in einem Leistungsaufteilungsreglers die Leistungsaufteilung zwischen den zwei Signalmoden gemessen und ein zur Differenz der Leistungen in den zwei Signalmoden proportionales Signal gewonnen. Dieses wird einem integrierenden Regler zugeleitet, dessen Regelsignal einem differentiellen Phasenschieber zugeleitet wird, der in der im Strahlengang davorliegenden DGD-Einheit untergebracht ist. Dadurch wird die Differenz zwischen den Leistungen der zwei Signalmoden wenigstens naherungsweise zu Null gemacht. Dies hat zur Folge, daß im wesentlichen nur die chromatische Dispersion erzeugt oder entzerrt wird, aber keine anderen störenden Verzerrungen des optischen Signals entstehen.
Patent DE-10153467-B4 (DE)
Inventor: SPAHN GUNTER
IPC: A61B17/80
Filed: 2001-10-30
Granted: 2006-05-24
Abstract: The surgical stabilizer for the tibia and tibia head has an elongated plate with bores to receive bone screw sand a slot to receive a spacer block (7) which can be adjusted for position along the slot and locked by a screw (13). The spacer block can have a U-shaped cut out (8) with side flanges to engage the edges of the plate. <??>Claims include a method of stabilizing the tibia using the plate.
Patent DE-10163220-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugvorderwagen
Inventor: POZNANSKI-EISENSCHMIDT MICHAEL
IPC: B60G7/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Ein Kraftfahrzeugvorderwagen umfaßt zwei sich im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Längsträger (1), einen unterhalb der Längsträger (1) angeordneten Hilfsrahmen (3, 3'), gegen welchen radführende Lenker (9) abgestützt sind, und ein vormontierbares Frontendmodul (6, 6'), das wenigstens eine Motor- oder Fahrzeugfunktionskomponente wie beispielsweise einen Kühler oder eine Beleuchtungseinheit trägt, und das sowohl mit den Längsträgern (1) als auch mit dem Hilfsrahmen (3, 3') verbunden ist. Das Frontendmodul (6, 6') weist einen steifen, sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Querträger (18, 18') auf, der formschlüssig und lösbar an den Hilfsrahmen (3, 3') ankoppelbar ist, und der den Hilfsrahmen (3, 3') frontseitig zu einer Ringsstruktur schließt. Damit wird ein Kraftfahrzeugvorderwagen geschaffen, der sich bei günstigen Montageeigenschaften durch eine vor allem im Bereich des Hilfsrahmens hohe Steifigkeit auszeichnet.
Patent DE-10207208-B4 (DE)
Inventor: HAENEL WINFRIED
IPC: A47C31/02
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-05-25
Abstract: The invention relates to a staple join for upholstered furniture. According to the invention, an upper material (3), for example a covering material, is fixed to a lower material (4), for example the frame material, using a plurality of staples (2). A strip (1) is arranged between the upper material (3) and the ridge (2.1) of the staple.