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Patent DE-102019119757-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine schaltbare Ventiltriebkomponente einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Schaltelements für eine Schaltvorrichtung
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für eine schaltbare Ventiltriebkomponente einer Brennkraftmaschine, mit zumindest einem Schaltelement (1, 2), das in zumindest einer Bohrung (3, 4) in einem Gehäuse (5) zum Schalten verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1, 2) mit einer unrunden Umfangskontur (6, 7) mit zumindest drei Kontaktstellen (8, 9) am Innendurchmesser der Bohrung (3, 4) geführt und die unrunde Umfangskontur (6, 7) in einem Arbeitsprozess hergestellt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Schaltelements (1, 2) für eine Schaltvorrichtung einer schaltbaren Ventiltriebkomponente einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102019120127-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung mit zwei Kolben
Inventor: KALAPALA PHANI KRISHNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Spannvorrichtung (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Bohrung (3) sowie einen in der Bohrung (3) axial beweglichen ersten Kolben (4a), wobei der erste Kolben (4a) eine erste Ausnehmung (5a) aufweist, wobei die erste Ausnehmung (5a) zusammen mit der Bohrung (3) eine Fluidkammer (6) ausbildet, wobei ein erstes Federelement (7a) in der Fluidkammer (6) axial zwischen dem ersten Kolben (4a) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei ein zweiter Kolben (4b) axial beweglich in einer zweiten Ausnehmung (5b) am ersten Kolben (4b) angeordnet ist, wobei axial zwischen dem ersten Kolben (4a) und dem zweiten Kolben (4b) ein zweites Federelement (7b) angeordnet ist, wobei ein Sicherungsring (8) räumlich zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben (4a, 4b) angeordnet ist, wobei der Sicherungsring (8) zumindest mittelbar das zweite Federelement (7b) am zweiten Kolben (4b) vorspannt und eine vormontierte Spannfedereinheit bildet.
Patent DE-102019123196-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) und über den Umfang verteilt an diesem mittels Pendellagern (9) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Pendelmassenträgers (2) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (4), wobei zur Bildung jeweils eines Pendellagers (9) auf axial gegenüberliegenden Laufbahnen (12, 13) einer Pendelmasse (4) und des Pendelmassenträgers (2) eine die Laufbahnen (12,13) axial übergreifende Pendelrolle (14) abwälzt. Um eine sichere Führung der Pendelmassen (4) und der Pendelrollen (14) vorzusehen, sind die Pendelmassen (4) gegenüber dem Pendelmassenträger (2) außerhalb der Pendellager (9) axial zentriert und ein maximaler Durchmesser (D1) der Pendelrollen (14) ist durch eine auf einer Laufbahn (12) abwälzende Wälzfläche (20) begrenzt.
Patent DE-102019124609-A1 (DE)
Title: Bei Raumtemperatur schnell aushärtender leitfähiger Klebstoff
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C09J161/28
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen bei Raumtemperatur schnell aushärtenden leitfähigen Klebstoff, der hauptsächlich aus Folgendem besteht: Methylacrylat, vollständig veräthertem Melaminformaldehydharz, Polyether, Methylacrylat-Aushärtemittel, Aushärtebeschleuniger, Kupferpulver und Nano-Silika. Der leitfähige Klebstoff der Erfindung kann innerhalb von 20 min bei Raumtemperatur ausgehärtet werden, kann bei Raumtemperatur für 2 Monate oder länger gelagert werden und weist eine Schubfestigkeit von mehr als 14 MPa auf.
Patent DE-102019125472-A1 (DE)
Title: Schaltschlepphebel und Verfahren zur Herstellung eines Schaltschlepphebels
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: H01F1/047
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Schaltschlepphebel (1) für einen Ventiltrieb eines Hubkolbenmotors umfasst einen Primärhebel (2) und einen Sekundärhebel (3), wobei eine Verschwenkung des Sekundärhebels (3) gegenüber dem Primärhebel (2) durch einen elektromechanischen Aktor (12) verriegelbar ist, welcher in einem nicht magnetisierbaren Gehäuseteil (13) des Primärhebels (2) angeordnet ist, das starr mit einem ferromagnetischen Gehäuseteil (7) des Primärhebels (2) verbunden ist.
Patent DE-102019127089-A1 (DE)
Title: LDPC Decoder, semiconductor memory system, and operating method thereof
Inventor: KIM DAE-SUNG
IPC: H03M13/45
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Halbleiterspeichersystem beinhaltet: eine Halbleiterspeichervorrichtung zum Speichern eines Codewortes; einen Decoder zum Decodieren des gespeicherten Codewortes basierend auf einer Paritätsprüfmatrix, die aus Teilmatrizen gebildet ist, um decodierte Daten zu erzeugen; und einen Kanal zum Koppeln der Halbleiterspeichervorrichtung mit dem Decoder und zum Bereitstellen des Decoders mit dem gespeicherten Codewort, wobei der Decoder einschließt: eine Auswahlvorrichtung für variable Knoten zum sequentiellen Auswählen von Submatrizen, die sich die gleiche Schicht der Paritätsprüfmatrix teilen, und zum sequentiellen Auswählen von variablen Knoten, die jeweils den Spalten entsprechen, welche die ausgewählten Submatrizen bilden; eine Aktualisierungsvorrichtung für variable Knoten zum Aktualisieren der ausgewählten variablen Knoten basierend auf einer Kanalnachricht und Prüfknotennachrichten, die den ausgewählten variablen Knoten bereitgestellt werden; und eine Prüfknotenaktualisierungsvorrichtung zum Aktualisieren der Prüfknoten basierend auf variablen Knotennachrichten, die den Prüfknoten bereitgestellt werden, welche mit den ausgewählten variablen Knoten gekoppelt sind.
Patent DE-102019128248-A1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem
Inventor: UEDA YUSUKE
IPC: F01K27/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein Wärmerückgewinnungssystem umfasst eine Mehrzahl von Wärmequellenabschnitten; einen Wärmetauscher, der mit den Wärmequellenabschnitten über einen primären Strömungspfadabschnitt (24) verbunden ist, durch den das erste Fluid strömt, und konfiguriert ist, um einen Wärmetausch zwischen dem ersten Fluid und einem zweiten Fluid durchzuführen; einen Ventilmechanismus (22), der konfiguriert ist, um einen Strömungspfad auszuwählen, der den Wärmetauscher und die Wärmequellenabschnitte verbindet; und eine Energieerzeugungseinheit (14), die mit dem Wärmetauscher über einen sekundären Strömungspfadabschnitt (26) verbunden ist, durch den das zweite Fluid strömt, und konfiguriert ist, um elektrische Energie durch Verwendung des zweiten Fluides zu erzeugen. Eine Zeitsteuerung eines Temperaturanstiegs des ersten Fluides in einem Wärmequellenabschnitt unterscheidet sich von einer Zeitsteuerung in einem anderen Wärmequellenabschnitt. Der Ventilmechanismus (22) arbeitet in Übereinstimmung mit der Zeitsteuerung des Temperaturanstiegs des ersten Fluides in jedem der Wärmequellenabschn itte.
Patent DE-102019128840-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzgerät
Inventor: MURAKAMI SHINICHIRO
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Fahrassistenzgerät umfasst einen Blickerfassungsabschnitt (400), der eine Blickverteilung eines Fahrers (302) für ein Fahrzeug (1) erfasst, einen Bildakquisitionsabschnitt (401), die ein aufgenommenes Bild von einer Abbildungsvorrichtung (15) akquiriert, der ein Bild in der Umgebung des Fahrzeugs aufnimmt, einen Fahrerinformationsakquisitionsabschnitt (402), der Fahrerinformationen akquiriert, die die Identifikation des Fahrers für das Fahrzeug erlauben, einen Erzeugungsabschnitt (403), der eine personalisierte Auffälligkeitskarte basierend auf dem aufgenommenen Bild und den Fahrerinformationen erzeugt, die personalisierte Auffälligkeitskarte, die als eine Auffälligkeitskarte für das aufgenommene Bild dient, und die sich abhängig von dem Fahrer unterscheidet, und einen Bestimmungsabschnitt (404), der bestimmt, ob der Fahrer zu einem visuellen Bestätigungsziel in der Umgebung des Fahrzeugs sieht oder nicht, durch Vergleich der durch den Blickerfassungsabschnitt erfassten Blickverteilung und der durch den Erzeugungsabschnitt erzeugten personalisierten Auffälligkeitskarte.
Patent DE-102019128843-A1 (DE)
Title: Anordnung zum variablen steuern eines y-kondensators zur störungs-unterdrückungs-steuerung
Inventor: CHUN HO-TAE
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Anordnung (20) zum Steuern eines Y-Kondensators zur Verringerung von Gleichtaktstörungen eines elektrischen Energiewandlersystems von einem umweltfreundlichen Fahrzeug. Die Anordnung (20) arbeitet mit einem Infotainmentsystem (22) für ein Fahrzeug zusammen und verringert die Gleichtaktstörungen eines elektrischen Energiewandlersystems. Insbesondere weist die Anordnung (20) auf: ein Schaltelement (1, 2, 3, 4, 5, 6), das mit einer mit dem Fahrzeug verbundenen Hochspannungs-Energiequelle verbunden ist und das Störungen, die zum Zeitpunkt einer Pulsweitenmodulations-Steuerung auftreten, unterdrückt; und eine elektrische Energiewandler-Vorrichtung (21), die Gleichtaktstörungen, die von der Hochspannungs-Energiequelle auftreten, empfängt und die einen AN/AUS-Zustand des Schaltelementes (1, 2, 3, 4, 5, 6) steuert, um die empfangenen Gleichtaktstörungen zu verringern.
Patent DE-102019130762-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Steuermodul
Inventor: KLOSTERMANN THILO
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Steuermodul mit einer Anhängersteuereinheit (TCV), die einen Anhängerbremsdruckanschluss (12) und einen Anhängerversorgungsdruckanschluss (14) aufweist, einer Feststellbremseinheit (EPH), die einen Federspeicher-Anschluss (18) und eine Feststellbrems-Vorsteuereinheit (4) aufweist, einer elektronischen Steuereinheit (ECU), die eine Feststellbrems-Vorsteuereinheit (4) in eine Entlüftungsstellung (22) schaltet, wobei ein zweiter Feststellbrems-Vorsteueranschluss (44.2) mit einem ersten Feststellbrems-Vorsteueranschluss (44.1) druckleitend verbunden ist und der Federspeicher-Anschluss (18) mit einer oder der Entlüftung (16) verbindbar ist. Die Feststellbremseinheit (EPH) ist mit einem Redundanzanschluss (20) verbunden und dazu ausgebildet, an Stelle eines Verbindens des Federspeicher-Anschlusses (18) mit der Entlüftung (16) an dem Federspeicher-Anschluss (18) einen ersten Feststellbremsdruck (pF1) auszusteuern, wenn die Feststellbrems-Vorsteuereinheit (4) in der Entlüftungsstellung (22) ist und ein Redundanzdruck (pR) an dem Redundanzanschluss bereitgestellt wird. Ferner ist die Anhängersteuereinheit (TCV) dazu ausgebildet, einen Bremsdruck (pB) an dem Anhängerbremsdruckanschluss (12) auszusteuern, wenn ein Redundanzdruck (pR) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Bremssystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019132240-A1 (DE)
Title: Haarbürste
Inventor: SIEBER CAN
IPC: A46B9/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haarbürste mit einem Griff und einem Bürstenkopf, der eine Vielzahl an Borsten aufweist, die von einer Flachseite des Bürstenkopfes abstehen, wobei der Bürstenkopf eine mit dem Griff in Verbindung stehende Basis und eine von dieser Basis abnehmbare Lochblende mit einer Vielzahl an Löchern aufweist, wobei die Borsten durch die Löcher der Lochblende verlaufen.
Patent DE-102019132425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Zuordnung mindestens eines Tauchsiedergeräts zu mindestens einer Kochstelle eines induktiven Kochfelds, induktives Kochfeld, Tauchsiedergerät und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OHRMANN NIELS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Zuordnung mindestens eines Tauchsiedergeräts (12) zu mindestens einer Kochstelle (6) eines induktiven Kochfelds (4), wobei das Kochfeld (4) eine Kochfeldsteuerung (10) zur Ansteuerung von Heizspulen (8) mit einem Zuordnungssignal und das Tauchsiedergerät (12) eine Induktionseinheit (14) und eine Sendeeinheit (16) aufweist, und wobei die Sendeeinheit (16) bei einer in die Induktionseinheit (14) induzierten Spannung ein das Tauchsiedergerät (12) identifizierendes und zu dem in die Induktionseinheit (14) des Tauchsiedergeräts (12) induzierten Zuordnungssignal korrelierendes Antwortsignal (20) an eine Empfangseinheit (18) der Kochfeldsteuerung (10) oder eines mit der Kochfeldsteuerung in Signalübertragungsverbindung stehenden Drittgeräts sendet und das Antwortsignal (20) in einer Auswerteeinheit (22) der Kochfeldsteuerung (10) oder des Drittgeräts mit dem Zuordnungssignal der mindestens einen Heizspule (8) dieser Kochstelle (6) verglichen wird und in Abhängigkeit dieses Vergleichs das identifizierte Tauchsiedergerät (12) dieser Kochstelle (6) zugeordnet wird.Ferner betrifft die Erfindung ein System (2) zur Durchführung des Verfahrens, ein induktives Kochfeld (4) und ein Tauchsiedergerät (12).
Patent DE-102019200893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Hohlleiters, Schaltungsvorrichtung und Radarsystem
Inventor: LANG MARKUS JOSEF
IPC: H01P3/12
Filed: 2019-01-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen eines Hohlleiters in einem Mehrschicht-Substrat wird zumindest eine Ausnehmung entsprechend eines lateralen Verlaufs des Hohlleiters in einer Oberfläche einer ersten Schichtanordnung, die eine oder mehrere Schichten aufweist, erzeugt. Eine Metallisierung wird auf Oberflächen der Ausnehmung erzeugt. Eine zweite Schichtanordnung, die eine oder mehrere Schichten aufweist, wird auf der ersten Schichtanordnung aufgebracht. Die zweite Schichtanordnung weist auf einer Oberfläche derselben eine Metallisierung auf, die nach dem Aufbringen der zweiten Schichtanordnung auf der ersten Schichtanordnung über der Ausnehmung angeordnet ist und zusammen mit der Metallisierung auf den Oberflächen der Ausnehmung den Hohlleiter bildet.
Patent DE-102019202931-A1 (DE)
Title: Schaltkinematik für Vakuumschaltröhren und Verfahren zum Anpassen eines auf eine Schalterwelle übertragenen Offenhaltemomentes
Inventor: AWATE DHANANJAY
IPC: H01H3/46
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltkinematik für Vakuumschaltröhren eines Schalters, insbesondere für Niederspannungs-, Mittelspannungs- und Hochspannungsanlagen, und ein Verfahren zum Anpassen eines auf eine Schalterwelle übertragenen Offenhaltemomentes bei einer Schaltkinematik, insbesondere für Niederspannungs-, Mittelspannungs- und Hochspannungsanlagen.
Patent DE-102019203972-A1 (DE)
Title: Kanalgehäuse, fluidtechnisches Gerät und Herstellungsverfahren
Inventor: BATSCH CHRISTOPH
IPC: F15B21/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Es werden ein Kanalgehäuse (3) und ein damit ausgestattetes fluidtechnisches Gerät vorgeschlagen, wobei das Kanalgehäuse (3) einen aus Kunststoff bestehenden Gehäusegrundkörper (12) aufweist, in den mindestens eine aus Metall bestehende Innengewindehülse (16) eingesetzt ist, die den äußeren Kanalendabschnitt (7) einer das Kanalgehäuse (3) durchsetzenden Fluidkanalanordnung (2) definiert. Koaxial zwischen der Innengewindehülse (16) und einem die Innengewindehülse (16) umschließenden Umschließungsabschnitt (33) des Gehäusegrundkörpers (12) befindet sich ein durch Spritzgießen eingebrachter ringförmiger Versiegelungskörper (38), der ebenfalls aus Kunststoff besteht und fest mit dem Gehäusegrundkörper (12) verbunden ist. Der Versiegelungskörper (38) umschließt die Innengewindehülse (16) einschließlich eines daran ausgebildeten unkreisförmigen Verdrehsicherungsabschnittes (28), sodass die Innengewindehülse (16) sicher fixiert ist. Es wird ferner ein Verfahren zur Herstellung des Kanalgehäuses (3) vorgeschlagen.
Patent DE-102019205667-A1 (DE)
Title: Druckfeder zum Einsetzen in einen Spindelantrieb für ein Einstellelement einer Fahrzeugtür
Inventor: RINALDO CARLA
IPC: F16F3/04
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feder, die geeignet ist, in einen Antrieb für ein Einstellsystem für die Öffnung eines Fahrzeugelements installiert zu werden, und die ein erstes und ein zweites modulares Element beinhaltet, jeweils umfassend zwei oder mehrere Windungen um eine jeweilige Achse und zwei einander gegenüberliegende Enden; wobei das erste und das zweite modulare Element durch ein zwischen den zwei einander gegenüberliegenden Enden angeordnetes Verbindungsstück miteinander verbunden sind und die Achsen zueinander parallel und voneinander beabstandet sind.Vorzugsweise kann erfindungsgemäß die Feder Windungen mit veränderlicher Steigung enthalten.Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Antrieb für ein Einstellsystem für die Öffnung eines Fahrzeugelements, in dem eine Feder der beschriebenen Art enthalten ist.
Patent DE-102019208300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum einzügigen Parken eines Fahrzeugs, Parkassistenzsystem, sowie Fahrzeug
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs (1) in eine Querparklücke (3), bei welchem das Fahrzeug (1) ausgehend von einem Startpunkt (SP), der sich außerhalb der Querparklücke (3) befindet, in einer ersten Fahrtrichtung (P1) in einem Zug vollautonom in die Querparklücke (3) eingeparkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Querparklücke (3) mit einer Erfassungseinheit (5) des Fahrzeugs (1) erfasst und nach dem Erfassen das Fahrzeug (1) vollautonom mit einem Fahrmanöver, das in eine zur ersten Fahrtrichtung (P1) entgegengesetzte Fahrtrichtung (P2) durchgeführt wird, zum Startpunkt (SP) manövriert wird.Die Erfindung betrifft auch ein Parkassistenzsystem (4) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102019208646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fluggeräts zur Passagierbeförderung sowie Steuereinrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: ROTH FRANZ
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fluggeräts (10) zur Passagierbeförderung sowie eine Steuereinrichtung (12) für das Fluggerät (10) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Im Rahmen des Verfahrens werden Buchungsdaten, die eine Buchung der Passagierbeförderung mittels des Fluggeräts (10) für zumindest eine Person (20) von einem vorgegebenen Startort zu einen vorgegebenen Zielort beschreiben, empfangen (S1). Außerdem wird bei einer externen Einrichtung (30) angefragt, ob für die zumindest eine Person (20) ein Menschmodell (32) hinterlegt ist, wobei das Menschmodell (32) wenigstens einen eine Eigenschaft eines Insassen eines Kraftfahrzeugs beschreibenden Modellparameter umfasst (S2), wie eine Körpermasse der Person (20). Falls für die zumindest eine Person (20) das Menschmodell (32) hinterlegt ist, werden die Modellparameter des Menschmodells (32) empfangen (S3) und zusammen mit den Buchungsdaten unter Anwendung eines Flugplanungskriteriums zum Erzeugen von fluggerätspezifischen Einstellungsparametern (S4) ausgewertet. Anschließend erfolgt das Betreiben des Fluggeräts (10) entsprechend den erzeugten fluggerätspezifischen Einstellungsparametern (S5) .
Patent DE-102019210065-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Fügen einer solchen Sensoranordnung
Inventor: JOERG MARTIN
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1) zur berührungslosen Erfassung einer Bewegung eines innerhalb eines ersten Gehäuses (3) beweglich gelagerten Körpers (26), mit einem Messwertgeber (20), welcher drehfest mit dem Körper (26) verbunden ist und sich mit dem Körper (26) mitbewegt, und einer ortsfest angeordneten Messvorrichtung (10), welche einen Messwertaufnehmer (16.2) umfasst, sowie ein korrespondierendes ESP-System für ein Fahrzeug mit einer solchen Sensoranordnung (1) und ein Verfahren zum Fügen einer solchen Sensoranordnung (1), wobei der Messwertgeber (20) in Abhängigkeit von der Bewegung des Körpers (26) mindestens eine von dem Messwertaufnehmer (16.2) erfasste physikalischen Größe beeinflusst, wobei die Messvorrichtung (10) über einen Verbindungsadapter (18) mit dem ersten Gehäuse (3) verbunden ist, welcher an einer dem ersten Gehäuse (3) zugewandten Seite eine umlaufende Aufnahmekontur (18.3) aufweist, in welche eine Silikonraupe (19, 19A) eingebracht und zwischen der Aufnahmekontur (18.3) und dem ersten Gehäuse (3) verpresst ist, wobei die verpresste Silikonraupe (19A) den Verbindungsadapter (18) am ersten Gehäuse (3) fixiert und abdichtet.
Patent DE-102019210368-A1 (DE)
Title: Elektrische Stromdurchführung
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromdurchführung (1, 8, 10) für einen elektrisch beheizbaren Katalysator, wobei der Katalysator zumindest einen elektrischen Leiter in seinem Inneren aufweist, welcher mittels der Stromdurchführung (1, 8, 10) elektrisch kontaktierbar ist, mit einem zentralen elektrisch leitfähigen Element (2), welches aus dem Inneren des Katalysator durch dessen äußere Gehäusewandung geführt ist, mit einer elektrischen Isolationsschicht (3), welche das elektrisch leitfähigen Element (2) an seiner radialen Außenfläche umgibt, und mit einer metallischen Hülse (4), in welcher das elektrisch leitfähige Element (2) und die elektrische Isolationsschicht (3) aufgenommen ist, wobei an der Stromdurchführung (2, 8, 10) oder direkt benachbart zur Stromdurchführung (2, 8, 10) eine Vorrichtung zur Verringerung der Wärmeleitung vom Inneren des Katalysators entlang der Stromdurchführung (2, 8, 10) zu einer außerhalb des Katalysators angeordneten Kontaktfläche angeordnet ist.
Patent DE-102019210375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines robusten Sensors
Inventor: BENNER MARCO
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-07-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sensors, welcher zumindest ein Sensorelement, umfassend ein erstes Gehäuse (1) aufweist, wobei das Sensorelement auf einem Schaltungsträger (3) angeordnet ist, wobei das Sensorelement mit dem Schaltungsträger (3) in einer Kavität (4) eines Spritzgusswerkzeugs angeordnet wird, wonach das Sensorelement sowie der Schaltungsträger (3) zumindest teilweise umspritzt werden, wodurch ein zweites Gehäuse (2) ausgebildet wird, wobei die Einspeiserichtung (6) des Spritzgussmaterials durch wenigstens einen Angusskanal (5) in die Kavität (4) hinsichtlich einer Längsrichtung (7) des Schaltungsträgers (3) und/oder einer Grundfläche (8) des ersten Gehäuses (1) einen Winkel von weniger als 120° aufweist.
Patent DE-102019210494-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem indikatorbauteil und verfahren zur überwachung eines anlagenraums
Inventor: MALTOR HOLGER
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit einer Lichtquelle (1), einem Beleuchtungssystem (2) zur Aufbereitung von Arbeitslicht, das von der Lichtquelle (1) bereitgestellt wird, und zur Beleuchtung eines Retikels (4) mit abzubildenden Strukturen und einem Projektionsobjektiv (3) zur Abbildung der Strukturen des Retikels (4), wobei die Projektionsbelichtungsanlage mindestens einen Anlagenraum (6,7) aufweist, in dem eine bestimmte Gasatmosphäre einstellbar ist, wobei die Projektionsbelichtungsanlage mindestens eine Überwachungseinrichtung (8,9,10,11,14,15) zur Überwachung der Gasatmosphäre in dem Anlagenraum (6,7) aufweist, wobei die Überwachungseinrichtung mindestens ein Indikatorbauteil (8,9,11) umfasst, wobei das Indikatorbauteil (8,9,11) in dem Anlagenraum (6,7) angeordnet ist oder eine Fluidverbindung zu dem Anlagenraum (6,7) aufweist, und wobei das Indikatorbauteil (8,9,11) mindestens eine Überwachungsfläche (10) aufweist, die so ausgebildet ist, dass mindestens ein möglicher Bestandteil der Gasatmosphäre im Anlagenraum (6,7) so mit einem Material an der Überwachungsfläche (10) reagiert und / oder so an diesem Material adsorbiert oder von diesem Material absorbiert wird, dass sich das Erscheinungsbild der Überwachungsfläche ändert. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Überwachung der Gasatmosphäre in einem Anlagenraum (6,7) einer Projektionsbelichtungsanlage.