baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10227251-B4 (DE)
Title: Kombinations-Antenne für Artilleriemunition
IPC: H01Q13/10
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-05-27
Abstract: In den abschraubbaren Kopf-Zünder (11) einer Artilleriemunition integrierte Kombinations-Antenne für im Bereich des Zünders (11) zu verarbeitende Frequenzen eines Radar-Abstandszünders und eines Navigationssatellitenempfängers, dadurch gekennzeichnet, dass eine quer zur Zünderachse gelegene ringscheibenförmige Schlitz-Antenne (17) radial einerseits nach außen durch die Kegel-Wandung des Zünders und andererseits nach innen in einen Resonator-Ringraum (28) von gegenüber der axialen Dicke des Schlitzes (13) wesentlich größerer axialer Länge mündet, wobei, zusätzlich zu der geometrisch bedingten Resonanzfrequenz für Aufgaben der Navigation, eine weitere, vom Dielektrikum eines in den Ringraum (28) eingebrachten elektrisch nicht leitenden Hohlzylinders (29) bestimmte Resonanzfrequenz für Aufgaben des Radar-Abstandszünders vorgesehen ist, die kein ganzzahliges Vielfaches zur Navigations-Resonanzfrequenz darstellt.
Patent DE-10228528-B4 (DE)
Title: Diffusionssperrfilm und dessen Herstellungsverfahren, Halbleiterspeicher und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: OKUTOH AKIRA
IPC: H01L21/8246
Filed: 2002-06-26
Granted: 2007-05-24
Abstract: Diffusionssperrfilm
aus Aluminiumoxid, das mindestens eine Art von Elementen der Gruppe
II als Zusatzstoff enthält,
wobei Kohlendioxid und/oder Kohlenmonoxid an der mindestens einen
Art von Elementen der Gruppe II, die an den Korngrenzen innerhalb
eines mikrokristallinen Körpers
des Aluminiumoxidfilms segregiert sind, adsorbiert sind.
Patent DE-10257184-B4 (DE)
Title: LED-Array und LED-Modul
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-09-25
Abstract: LED-Array
(2) mit einer Mehrzahl von LED-Ketten (LK1 ... LKn), die jeweils
mehrere LEDs (13) aufweisen und parallel geschaltet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
LED-Array (2) mindestens einen Ausgang (6, 6') zur Rückmeldung
der erzeugten Strahlung an eine Stromversorgungseinheit (5) aufweist,  – mindestens
eine Referenz-LED-Kette (LKR), die zu den LED-Ketten (LK1 ... LKn)
parallel geschaltet ist, sowie ein photoempfindliches Bauelement
(PD) vorgesehen ist, wobei das photoempfindliche Bauelement (PD)
die von der Referenz-LED-Kette (LKR) emittierte Strahlung detektiert,  und
mittels des photoempfindlichen Bauelements (PD) ein Messsignal in
Abhängigkeit
der von der Referenz-LED-Kette
(LKR) erzeugten Strahlung generiert wird, das an dem Ausgang (6,
6') anliegt, und  – eine
Blende (12) vorgesehen ist, die die Referenz-LED-Kette (LKR) und das photoempfindliche
Bauelement (PD) abdeckt.
Patent DE-10262133-B4 (DE)
Title: Randdichtung eines Filterelementes mit im wesentlichen plattenförmig angeordnetem Filtermaterial
Inventor: DRESSLER BERND
IPC: B01D46/52
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-11-29
Abstract: Eine Randdichtung eines Filterelementes (2) mit einem im Wesentlichen plattenförmig angeordneten Filtermaterial, bestehend aus einem sich jeweils an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten des Filterelementes (2) über dessen gesamte Plattenhöhe bestehenden Dichtmaterial, aus dem in einem zwischen der Ober- und Unterkante des plattenförmigen Filterelementes (2) liegenden Bereich ein elastischer Dichtsteg (6) seitlich abragt, der bei einem Einsatz des Filterelementes (2) in einem Filtergehäuse (1) einen spitzen Winkel gegenüber der Plattenebene des Filterelementes (2) einnimmt, soll rationell herstellbar und sicher in ihrer Dichtwirkung ausgebildet werden. Zu diesem Zweck zeichnet sich eine solche Randdichtung durch die folgenden Merkmale aus: - Das Dichtmaterial besteht aus einem dünnen, elastisch biegsamen Dichtstreifen (5), - der seitlich abragende Dichtsteg (6) ist als eine in den Dichtstreifen (5) eingeformte Falte ausgebildet.
Patent DE-10302437-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines vorbestimmten Füllstandes eines Mediums in einem Behälter
Inventor: MUELLER ALEXANDER
IPC: G01F23/296
Filed: 2003-01-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung und/oder Überwachung
eines vorbestimmten Füllstandes
eines Mediums in einem Behälter,  mit
mindestens einer mechanisch schwingfähigen Einheit (1),  mindestens
einer Antriebs-/Empfangseinheit (2),  und mindestens einer Auswerte-/Regeleinheit
(3),  wobei die mechanisch schwingfähige Einheit (1) auf der Höhe des vorbestimmten
Füllstandes
angebracht ist,  bzw. wobei die mechanisch schwingfähige Einheit
(1) so angebracht ist, dass sie bis zu einer definierten Eintauchtiefe
in das Medium eintaucht,  wobei eine Rückkoppelelektronik (4) vorgesehen
ist, über die
die Antriebs/Empfangseinheit (2) die mechanisch schwingfähige Einheit
(1) zu einer Schwingung mit einer vorgegebenen Schwingfrequenz anregt,  wobei
die Auswerte-/Regeleinheit (3) anhand einer Frequenz- und/oder Amplitudenänderung
der Schwingung der mechanisch schwingfähigen Einheit (1) das Erreichen
des vorbestimmten Füllstandes
erkennt,  und wobei die mechanisch schwingfähige Einheit (1) und die Rückkoppelelektronik
(4) einen Schwingkreis (5) mit einer Güte (Q) bilden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Phase (φ) des Schwingkreises (5) auf
einen...
Patent DE-10304203-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Montage im Inneren einer Kfz-Tür
Inventor: FREYMUTH JAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2006-10-26
Abstract: Anordnung
zur Montage im Innern einer Kfz-Tür mit einem in einem Schlossgehäuse (5)
angeordneten Türschloss
und mit einem mit dem Schlossgehäuse
(5) in Verbindung stehenden Außengriffhalter
(1) für
einen Außenöffnungsgriff
der Kfz-Tür,
wobei der Außengriffhalter
(1) derart schwenkbar gelagert ist, dass die Montageanordnung in
ihrer Breite (B1) senkrecht zur Türebene (y) variiert werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Außengriffhalter (1) und das
Schlossgehäuse
(5) durch zumindest einen Schwenkhebel (2, 3) verbunden sind, dessen
Schwenkhebelarm zur Befestigung des Außengriffhalters (1) dient und
dessen Schwenkachse (6) mit dem Schlossgehäuse (5) in starrer Verbindung
steht.
Patent DE-10307525-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erhöhung der Auflösung eines digitalen Phasenmodulators für eine faseroptische Signalübertragungs- oder Messeinrichtung
Inventor: VOIGT SVEN
IPC: G01C19/64
Filed: 2003-02-21
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Auflösung
eines digitalen Phasenmodulators für eine faseroptische Signalübertragungs-
oder Messeinrichtung, der mit einer vorgegebenen Gesamtanzahl m
von parallel und beidseitig zu einer Lichtführungsstrecke in oder auf einem
optischen Substrat angeordneten positiven bzw. negativen Elektroden
unterschiedlicher Längen
ausgestattet ist, die mit vorzugsweise gleichen Steuerpotenzialen
beaufschlagt werden, welche, je nach Lage der Elektroden zur Lichtführungsstrecke,
eine positive oder negative Verschiebung der Lichtphase am Ausgang
des Modulators bewirken, wobei durch wechselnde Ansteuerwahl und
Kombinationen von positiv und negativ wirkenden Elektroden innerhalb
eines vorgegebenen Wertebereichs eine Vielzahl von Phasenwerten
eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gesamtzahl
m von Elektroden in Gruppen aufgeteilt wird, wobei  – aus einer
ersten Gruppe n von Elektroden ein Grobmodulator mit binär und in
ihrem Beitrag zur Lichtphasenverschiebung höher signifikant gewichteten
Elektroden mit einem Längenverhältnis von
b n+1 : bn ≈ 2
gebildet wird, und  – aus
einer zweiten Gruppe von n 0  nicht-binär und...
Patent DE-10308287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasreinigung
Inventor: PFEIFER MARCUS
IPC: B01D53/90
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Stickoxiden aus dem mageren Abgas eines Verbrennungsmotors durch
selektive katalytische Reduktion mittels Ammoniak, wobei das magere
Abgas zuerst über
einen NOx-Speicherkatalysator (5) und anschließend über einen SCR-Katalysator (3)
für die
selektive katalytische Reduktion geführt wird und dem Abgas zwischen
dem NOx-Speicherkatalysator (5) und dem SCR-Katalysator (3) eine
zu Ammoniak zersetzbare Verbindung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die im Abgas enthaltenen Stickoxide bei niedrigen Abgastemperaturen
nach einem Kaltstart und im Leerlauf des Verbrennungsmotors vom
NOx-Speicher-Katalysator
(5) adsorbiert und bei erhöhter
Abgastemperatur wieder desorbiert und am SCR-Katalysator (3) umgesetzt werden.
Patent DE-10309349-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung eines Analyten
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: G01N33/84
Filed: 2003-03-03
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Untersuchung eines Analyten, mit einem als Halbleiterchip
ausgebildeten Träger
(2), der einen Aufnahmebereich (3) für den Analyten aufweist, in
welchem Aufnahmebereich (3) mindestens ein Rezeptor (4) immobilisiert
ist, der beim Kontaktieren eines in dem Analyten enthaltenen Liganden
(5) mit diesem eine spezifische Bindung eingeht, mit mindestens
einem Detektor (10) zur direkten oder indirekten Detektion der Bindung des
Liganden (5) an den Rezeptor (4), wobei der Detektor (10) als optischer
Strahlungsempfänger
(10) zur Detektion von Lumineszenzstrahlung (9) ausgebildet ist,
die in Abhängigkeit
von der Bindung des Liganden (5) an den Rezeptor (4) auftritt, mit
mindestens einer optischen Strahlungsquelle (8) zur Anregung der
Emission von Lumineszenzstrahlung (9) in Abhängigkeit von der Bindung des
Liganden (5) an den Rezeptor (4), mit mindestens einem, auf dem
Träger
(2) angeordneten pH-Sensor (12) zur Messung des pH-Werts des Analyten,
wobei der Detektor (10), der pH-Sensor (12) und die Strahlungsquelle
(8) in den Halbleiterchip...
Patent DE-10326267-B4 (DE)
Title: Gasmischvorrichtung für einen Gasbrenner und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: GOESLING BERNULF
IPC: F23D14/60
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasmischvorrichtung für einen Gasbrenner, bestehend aus einer Gasarmatur, die über eine Gaszuleitung mit einem Mischraum verbunden ist, welcher mindestens eine Lufteintrittsöffnung aufweist, und ein Gebläse, welches mit der Eingangsseite der Lufteintrittsöffnung in Verbindung steht oder welches mit der Ausgangsseite des Mischraumes und einem Brenner verbunden ist. DOLLAR A Um einen großen Modulationsbereich der Brennerleistung bei geringen Kosten zu erreichen, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der Gaszuleitung ein Linearisierungselement angeordnet ist und an dem Mischraum ein mindestens weiteres Linearisierungselement für die Luftzufuhr angeordnet ist.
Patent DE-10347063-B4 (DE)
Title: Brillenglas mit progressiver Wirkung
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: G02C7/02
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-07-10
Abstract: Brillenglas mit progressiver Wirkung, das zu einer Brillenglasserie gehört, deren Brillengläser die gleiche Grundspezifikation und unterschiedliche Basiskurven haben, wobei mindestens eine der beiden Flächen des Brillenglas einen Fernteil mit einer auf die Fernsicht ausgelegten Brechkraft, einen Nahteil mit einer auf die Nahsicht ausgelegten Brechkraft und einen Mittelteil umfasst, in dem sich die Brechkraft kontinuierlich so ändert, dass sie einerseits an die auf den Fernteil ausgelegte Brechkraft und andererseits an die auf den Nahteil ausgelegte Brechkraft anschließt, und die Brillenglasserie so gestaltet ist, dass ein erstes und ein zweites Brillenglas, die zufällig aus der Brillenglasserie ausgewählt sind, folgende Bedingung erfüllen, wenn das erste und das zweite Brillenglas in ihren Fernreferenzpunkten eine gemeinsame sphärische Brechkraft Sph [Dioptrie] haben, die sphärische Brechkraft Sph größer oder gleich +1 ist und die Basiskurve BC1 des ersten Brillenglases kleiner als die Basiskurve BC2 des zweiten Brillenglases ist:worin Wdt die Breite eines Bereichs angibt, in dem der Transmissionsastigmatismus kleiner oder gleich der halben zusätzlichen dioptrischen Wirkung AD [Dioptrie] ist, die als Differenz zwischen der Brechkraft in einem Fernreferenzpunkt und der Brechkraft in einem Nahreferenzpunkt definiert ist, wobei Wdt in horizontaler Richtung an einem Punkt in dem Fernteil gemessen ist, der um einen vorbestimmten Abstand aus dem geometrischen Ursprung des Brillenglases in vertikaler Richtung nach oben versetzt ist, Wnt die Breite eines Bereichs bezeichnet, in dem der Transmissionsastigmatismus kleiner oder gleich der Hälfte der zusätzlichen dioptrischen Wirkung AD ist, wobei Wnt in horizontaler Richtung an einem Punkt in dem Nahteil gemessen ist, der um einen vorbestimmten Abstand aus dem geometrischen Ursprung in vertikaler Richtung nach unten versetzt ist, ...
Patent DE-10357650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Glättung von Polygonzügen in NC-Programmen
Inventor: LISCHKE STEFFEN DIPL -ING
IPC: G05B19/19
Filed: 2003-12-10
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zur Glättung von Polygonzügen in NC-Programmen, mit folgenden Schritten:a) Übertragung von Datensätzen, die Koordinaten von Punkten (P; P-P; P-P) enthalten, die, verbunden durch Linearsegmente, einen ursprünglichen Polygonzug (50) darstellen, an eine geometrische Filtereinheit (20).b) Glättung des ursprünglichen Polygonzugs (50) durch Verschiebung der Koordinaten der Punkte (P; P-P; P-P) in der geometrischen Filtereinheit (20), so dass ein resultierender Polygonzug (51), bestehend aus Punkten (P*; P*-P*; P*), gegenüber dem ursprünglichen Polygonzug (50) geglättet ist, wobei in Schritt b) ein Punkt (P0) in der geometrischen Filtereinheit (20) nach folgender Vorschrift verschoben wird:b1) Bilden von j Paaren von Hilfspunkten ([HP-1; HP+1], [HP-2; HP+2], ..., [HP-j; HP+j]) entlang des ursprünglichen Polygonzuges (60) vor und nach dem Punkt (P0).b2) Ermitteln von Gewichtungsfaktoren (wn) für den Punkt (P0) und die j Paare von Hilfspunkten ([HP-1; HP+1], [HP-2; HP+2], ..., [HP-j; HP+j]) aus einer Gewichtungsfunktion (w).b3) Berechnung der Koordinaten des resultierenden Punktes (P0*) durch gewichten, aufsummieren und normieren der Koordinaten des Punktes (P0) und der j Paare von Hilfspunkten ([HP-1; HP+1], [HP-2; HP+2], ..., [HP-j; HP+j]) nach der Vorschrift
Patent DE-10361006-B4 (DE)
Title: Organische Doppeltafel-Elektrolumineszenz-Vorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PARK JAE-YONG
IPC: H01L51/56
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-05-12
Abstract: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung mit:  – einem ersten und einem zweiten Substrat (110, 210; 150), die einander zugewandt sind und voneinander beabstandet sind;  – einer Gateleitung (212) auf einer Innenseite des ersten Substrats (210);  – einer Halbleiterschicht über der Gateleitung (112), wobei die Halbleiterschicht auf einer Fläche des ersten Substrats (210) liegt;  – einer die Gateleitung (212) schneidenden Datenleitung (240);  – einer ohmschen Daten-Kontaktschicht unter der Datenleitung (240), wobei die ohmsche Daten-Kontaktschicht dieselbe Form wie die Datenleitung hat;  – einer Spannungsleitung (220) im Wesentlichen parallel, zur Datenleitung (240), die von dieser beabstandet ist und die aus demselben Material wie die Gateleitung (212) besteht;  – einem Schalt-Dünnschichttransistor (T S ), der mit der Gateleitung (212) und der Datenleitung (240) verbunden ist und die Halbleiterschicht als schaltende, aktive Schicht (228)verwendet;  – einem Treiber-Dünnschichttransistor (T D ), der mit dem Schalt-Dünnschichttransistor (T S ) und der Spannungsleitung (220) verbunden ist und die Halbleiterschicht...
Patent DE-10361017-B4 (DE)
Title: Taktsteuerschaltungsvorrichtung, Mikrocomputer, Taktsignaloszillationsfrequenz-einstellverfahren, Oszillationsschaltungsvorrichtung und Speicherschnittstellenschaltungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA TOSHIHIKO
IPC: G06F1/08
Filed: 2003-12-23
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taktsteuerschaltungsvorrichtung, die eine erste Oszillationsschaltung zum Erzeugen eines ersten Taktsignals und eine zweite Oszillationsschaltung zum Erzeugen eines zweiten Taktsignals beinhaltet und imstande ist, die Zuverlässigkeit von Oszillationsbetrieben davon zu verbessern, wenn die zwei Taktsignale zur Verwendung gebracht werden. In der Taktsteuerschaltungsvorrichtung korrigiert eine Untertakt-Korrektureinheit eine Oszillationsfrequenz eines Untertaktsignals auf der Grundlage eines Haupttaktsignals, während eine Haupttakt-Überwachungseinheit einen Oszillationszustand des Haupttaktsignals auf der Grundlage des Untertaktsignals überwacht.
Patent DE-19512094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lichtbogenschweißen mittels Hubzündung von rohrförmigen oder ähnlich geformten Hohlkörpern
Inventor: SOYER JUN HEINZ
IPC: B23K9/20
Filed: 1995-04-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Lichtbogenschweißen mittels Hubzündung von rohrförmigen oder ähnlich geformten Hohlkörpern auf Grundmaterial, insbesondere auf gelochtes oder ungelochtes Blechmaterial, welche Vorrichtung einen Bolzenhalter mit einer an seinem vorstehenden Ende ausgebildeten Spannvorrichtung zur Aufnahme der aufzuschweißenden Hohlkörper und eine Einrichtung zum zentrischen Zuführen von Schutzgas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bolzenhalter (1,1') aus nicht-magnetischem Werkstoff koaxial zu dessen Längsachse (10) ein stabförmiger Permanentmagnet (4,4') untergebracht ist.
Patent DE-19520032-B4 (DE)
Title: Anordnung für den Baum eines Segelboots
Inventor: BERNSON CHRISTER
IPC: B63H9/10
Filed: 1995-05-31
Granted: 2004-10-14
Abstract: Anordnung
(1) für
einen Baum (2) eines Segelboots (4), das ein Segel (5) trägt, das
an einem Mast (3) aufgerollt werden kann, wobei zur Betätigung des Segels
(5) mit einer Kraft (F) ein Antriebsmotor (6) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß eine
drehbare Antriebsspindel (7) innerhalb des Baums (2) aufgenommen ist,
die auf einer Seite (8) mittels einer Einrichtung mit einem Antriebsmotor
(6) der zuvor erwähnten
Art verbunden werden kann und mit dem anderen Ende (9) über eine
Bewegungsübertragungseinrichtung
(10) mit dem Segel (5) verbunden ist.
Patent DE-19618278-B4 (DE)
Title: Adapter zur Längeneinstellung eines Schaftwerkzeugs in einem Spannfutter mit Hohlschaftkegel
Inventor: MUELLER JOACHIM
IPC: B23B31/103
Filed: 1996-05-07
Granted: 2008-09-25
Abstract: Adapter
zur Längeneinstellung
eines Schaftwerkzeugs in einem Spannfutter mit Hohlschaftkegel,
bestehend aus  – einem
zylindrischen Gehäuse
(20) mit einem Schaft (21, 22) zum Einspannen in ein Einstellgerät,  – einem
von radial außen
manuell betätigbaren
Spannmechanismus (37, 41, 42) zum Fixieren des Spannfutters im Gehäuse und  – einem
im Gehäuse
(24) angeordneten Einstellmechanismus zum axialen Verstellen des
Werkzeugschaftes (3) im Spannfutter, der eine Profilstange (50)
mit einem Anschlagglied (51) sowie von radial außen betätigbare Stellglieder (30) zum
Betätigen
dieses Anschlaggliedes über
die Profilstange aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Spannmechanismus
eine Schiebebuchse (37) zum radialen Spreizen von im Gehäuse (24)
endseitig schwenkbar gelagerten Klemmklauen (6) und zum axialen
Verschieben dieser Schiebebuchse (37) einen von radial außen betätigbaren
Schneckentrieb (41, 42) aufweist, dessen Schneckenrad (41) im Gehäuse (24)
axial unverschiebbar gelagert ist, und  – der Einstellmechanismus eine
Rändelscheibe
(30) zum Verdrehen der Profilstange (50) und eine...
Patent DE-19619428-B4 (DE)
Title: Handgeführte Kombinationswerkzeugmaschine mit Bohrmaschinen- und Stichsägenfunktion
Inventor: GASINSKI EDUARD
IPC: B25F3/00
Filed: 1996-05-14
Granted: 2005-11-10
Abstract: Handgeführte Kombinationswerkzeugmaschine
mit Bohrmaschinen- und Stichsägenfunktion,
umfassend einen Handgriff, ein Gehäuse, in dem sich in einem Motorblock
(L) ein Elektromotor und die Getriebe (G, Q) für den jeweiligen Antrieb eines
Bohrfutters und eines Futters für
Stichsägen
und Feilenblätter
befinden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß sich das Bohrfutter (T) und
das Futter für
Stichsägen und
Feilenblätter
(A) in entgegengesetzter Richtung der Längsachse des Gehäuses befinden,  – daß sich der
den Elektromotor enthaltende Motorblock (L) zwischen dem Getriebegehäuse (Q)
für das
Bohrfutter und dem Futters für
Stichsägen
und Feilenblätter
(A) befindet,  – daß das Getriebe
für das
Futter für
Stichsägen
und Feilenblätter
(A) ein von einem Ritzel angetriebenes Stirnrad mit einem Exzenter
(G) beinhaltet,  – wobei
der Exzenter des Stirnrads (G) in einer Kulisse einer am Gehäuse über Gleitlager
geführten
Hubstange (C) eingreift, die senkrecht zur Gehäuselängsachse angeordnet ist und
an deren einem Ende sich das Futter...
Patent DE-19641382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/34
Filed: 1996-09-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit mit Zufallsgenerator, zufallsgesteuerte symboltragende Anzeigemittel (4), welche als Scheiben, Walzen, Würfel, Karten o. ä. ausgebildet sein können, Risikoleitern (5) zur Anzeige und zum riskieren von Gewinnen, Vorrichtungen zur Annahme und Verarbeitung von Zahlungsmitteln (2), Speicher für Guthaben und Gewinne mit zugeordneten Anzeigen (3) sowie eine Anzahl von Steuertasten (7) zur Spielablaufsteuerung aufweist, wobei die, über die zufallsgesteuerten symboltragenden Anzeigemittel (4) erreichten Gewinne in Form von Teilbeträgen über mindestens eine der Risikoleitern (5) zur Gewinnerhöhung riskiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlustfall eine, dem verbliebenen, nichtriskierten Teilbetrag (6) entsprechende zufallsabhängige Gewinnausspielung angeboten wird, dass die nichtriskierten Teilbeträge (6) bei Nichtinanspruchnahme der angebotenen zufallsabhängigen Gewinnausspielung aufsummiert werden und dass bei Erreichen eines vorgegeben Summenwertes eine entsprechend wertvollere zufallsabhängige Gewinnausspielung gewährt wird oder dass bei Erreichen eines vorgegeben Summenwertes dieser nach einer vorgegebenen Zuordnung in eine Anzahl von...
Patent DE-19651417-B4 (DE)
Title: Auflöseeinrichtung für Offenend-Spinnmaschinen
Inventor: SCHMID FRIEDBERT
IPC: D01H4/32
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Auflöseeinrichtung
für Offenend-Spinnmaschinen
mit einer Auflösewalze,
die in einem unter Unterdruck stehenden Gehäuse umläuft und gegenüber diesem
im Bereich einer an die freie Atmosphäre angrenzenden Stirnseite
mit einer Labyrinthdichtung abgedichtet ist, die im Bereich einer
umfangsseitigen Kämmgarnitur
der Auflösewalze
mit einem als Ringspalt ausgebildeten ersten Dichtungsspalt beginnt
und mit einem davon beabstandeten, als Ringspalt ausgebildeten zweiten
Dichtungsspalt an die freie Atmosphäre anschließt, wobei diese Dichtungspalte
durch erste und zweite zylindrische Ringbundflächen der Auflösewalze
und entsprechende hohlzylindrische Gegenflächen des Gehäuses gebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die dem ersten Dichtungsspalt
(30) zugeordnete erste Ringbundfläche (32) als auch die dem zweiten
Dichtungsspalt (31) zugeordnete zweite Ringbundfläche (33)
mit faserflugabweisenden Kerben (36,37) versehen ist, deren Wirkungsrichtung
(C, D) jeweils von der Labyrinthdichtung (29;44;47) hinweggerichtet ist.
Patent DE-19655262-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI YASUHIRO
IPC: F02P5/152
Filed: 1996-11-14
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend:  a) eine Ionenstrommessvorrichtung (D1, R, DZ, D2, 9) zur Erfassung der Menge an Ionen, die in einem momentan gesteuerten Brennkraftmaschinenzylinder erzeugt werden, als Ionenstrom (i) unmittelbar nach der Zündung in dem betreffenden Brennkraftmaschinenzylinder;  b) eine Vorrichtung (2) zur Ermittlung eines Entscheidungswertes (EG) auf der Grundlage des Ionenstrommesssignals (Ei); mit Hilfe dessen der Verbrennungszustand des Zylinders bestimmt werden kann; und  c) eine Korrektursteuervorrichtung zur Korrektur eines Steuerparameters zum Steuern des Betriebsablaufs der Brennkraftmaschine, wenn das Ergebnis des Vergleichs des von der Wertermittlungsvorrichtung ermittelten Wertes mit einem zugehörigen Bezugswert entweder zumindest das Absinken der Ausgangsleistung der Brennkraftmaschine oder eine Verschlechterung des' Verbrennungszustands in dem Brennkraftmaschinenzylinder anzeigt;  dadurch gekennzeichnet, dass   die Vorrichtung (2) dafür ausgelegt ist, den Entscheidungswert auf Grundlage einer Messstartzeit (Pd; Cb, Ecb) zu ermitteln, zu welcher der Ionenstromwert (Ei) ansteigt und die Messung des Ionenstroms begonnen wird.