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Patent DE-102021116235-A1 (DE)
Title: Wärme-Transfersystem und Wärmetauscher an einem oberen Körper für ein Fahrzeug
Inventor: MORADNIA PIROOZ
IPC: B60K11/06
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ein Fahrzeug-Wärmetransfersystem umfasst einen Durchströmungs-Wärmetauscher, einen Flächen-Wärmetauscher, wenigstens eine ersten Fahrzeugkomponente und ein Steuerelement, welches dazu betreibbar ist, selektiv Wärme zu oder von der ersten Fahrzeugkomponente mit einem oder beiden aus dem Durchströmungs-Wärmetauscher und dem Flächen-Wärmetauscher auf Grundlage von einer oder mehreren Betriebsbedingungen zu transferieren. In einer Ausführungsform umfasst der Flächen-Wärmetauscher einen Wärmetauscher an einem oberen Körper mit einem ersten Abschnitt mit einer Mehrzahl von Rippen, welche an einer ersten Fläche des Wärmetauschers an dem oberen Körper angeordnet sind. Der Wärmetauscher an dem oberen Körper umfasst ebenfalls einen zweiten Abschnitt, welcher eine Mehrzahl von Wärme-Transferfluiddurchgängen umfasst, welche an einer zweiten Fläche des Wärmetauschers an dem oberen Körper angeordnet sind. Der zweite Abschnitt ist unterhalb des ersten Abschnitts angeordnet. Der Wärmetauscher an dem oberen Körper ist derart an dem Fahrzeug montiert, dass die erste Fläche des ersten Abschnitts des Wärmetauschers an dem oberen Körper freigelegt ist.
Patent DE-102021118372-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: JEZERŠEK NEJC
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Eine Radarvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst:eine Radarquelle (13) zur Abstrahlung von Radarstrahlen (15) längs eines Radarstrahlbereichs (17),eine Lichtquelle (19) zur Erzeugung von sichtbarem Licht, undeinen Lichtleiter (21), in welchen das Licht von der Lichtquelle (19) eingekoppelt wird,wobei der Lichtleiter (21) derart angeordnet ist, dass dieser den Radarstrahlbereich (17) in einem Kreuzungsbereich (23) kreuzt, undwobei der Lichtleiter (21) zumindest im Kreuzungsbereich (23) eine gleichmäßige Dicke aufweist.
Patent DE-102021118543-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B77/34
Filed: 2021-07-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist zumindest ein elektromotorischer Antrieb (6, 7) realisiert. Ebenso eine Steuereinheit (10) sowie ein wenigstens zweiteiliges Gehäuse (4, 5) mit Nassraumgehäuseteil (4) und Trockenraumgehäuseteil (5). Der Antrieb (6, 7) und die Steuereinheit (10) sind jeweils im Trockenraumgehäuseteil (5) und das Gesperre (1, 2) im Nassraumgehäuseteil (4) angeordnet. Erfindungsgemäß sind beide Gehäuseteile (4, 5) parallel zueinander angeordnet und randseitig dichtend miteinander verbunden.
Patent DE-102021119261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Puffern von Objekten
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65G47/90
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (12A-12E) zum Puffern von Objekten. Die Vorrichtung (12A-12E) weist einen Einlaufförderer (18) mit einem Einlaufübergabeabschnitt (26), einen Auslaufförderer (20) mit einem Auslaufübergabeabschnitt (28), eine Pufferfläche (22), die sich bogenförmig zwischen dem Einlaufübergabeabschnitt (26) und dem Auslaufübergabeabschnitt (28) erstreckt, und mehrere Transferelemente (24) auf. Die Transferelemente (24) sind unabhängig voneinander zum Schwenken um eine vertikale Drehachse (A) zum Bewegen mehrerer der Objekte von dem Einlaufübergabeabschnitt (26) zu der Pufferfläche (22) und/oder von der Pufferfläche (22) zu dem Auslaufübergabeabschnitt (28) antreibbar. Vorteilhaft kann die Vorrichtung (12A-12E) besonders flexibel einsetzbar und konstruktiv einfach aufgebaut sein.
Patent DE-102021119719-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzer mit einer Rotationsachse für einen Antriebsstrang
Inventor: CHEE SHIA JIAT
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentbegrenzer (1) mit einer Rotationsachse (2) für einen Antriebsstrang (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen ersten Anschluss (4) mit einem radial-inneren ersten Wellenanschluss (5) zum unmittelbaren Verbinden mit einer ersten Welle (6);- einen zweiten Anschluss (7) mit einem radial-inneren zweiten Wellenanschluss (8) zum unmittelbaren Verbinden mit einer zweiten Welle (9); und- ein axial verpresstes Lamellenpaket (10) mit zumindest einer Außenlamelle (11) und zumindest einer Innenlamelle (12),wobei der erste Wellenanschluss (5) und der zweite Wellenanschluss (8) radial-innerhalb des Lamellenpakets (10) angeordnet sind und mittels des Lamellenpakets (10) zum reibschlüssigen Drehmomentübertragen miteinander verbunden sind. Der Drehmomentbegrenzer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass von dem ersten Anschluss (4) ein Außenlamellenträger (13) für die zumindest eine Außenlamelle (11) und von dem zweiten Anschluss (7) ein Innenlamellenträger (14) für die zumindest eine Innenlamelle (12) umfasst ist.Der hier vorgeschlagene Drehmomentbegrenzer ist auf geringem axialem und radialem Bauraum als separate Baugruppe in einem Antriebsstrang integrierbar und ist zugleich kostengünstig fertigbar und montierbar.
Patent DE-102021122531-A1 (DE)
Title: Blockartiger elektromotorischer Kfz-Antrieb für Einzelradantriebe, insbesondere mit zwei Parksperren
Inventor: SCHNEIDER SEVERIN
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-08-31
Abstract: Ein Antriebsblock 1 eines elektromotorischen Kfz-Antriebs für zwei Einzelradantriebe einer Achse hat zwei Elektromaschinen, jeweils mit einer parallelen Rotorachse, und stirnseitig jeweils ein Getriebe. Die Einzelradantriebe bzw. die Elektromaschinen sind für einen Einbau in einer Längsfahrzeugrichtung zumindest teilweise deckend zueinander angeordnet. Je ein Inverter 11, 13, an einer in Einbaulage höchsten Stelle des Antriebsblocks nebeneinander angeordnet, dient der Ansteuerung einer der beiden Elektromaschinen. Mindestens einer der Inverter ist als flacher, nahezu quadratischer Kasten so ausgebildet, dass er ungefähr eine Hälfte einer Oberseite des Antriebsblocks abdeckt. Die beiden Elektromaschinen sind bezüglich ihrer Gehäuse hintereinander angeordnet. Somit hat der Antriebsblock zwei Antriebe mit eigenen Getriebegehäusen 27, 29. Der Antrieb kann vorteilhaft mit je einer Parksperre zum Blockieren einer Abtriebswelle 31, 33 ausgestattet sein. In jeder Antriebskombination ist somit ein Sperrzustand herstellbar. Die Elektromaschinen sind für einen Einbau in einer Kraftfahrzeugquerrichtung vorgesehen. Dabei sitzt eine Parksperrenaktuatorik 321, 323 in einem bodennahen Bereich 325 zwischen den Getrieben.
Patent DE-102021123085-A1 (DE)
Title: Pneumatikcrimper
Inventor: FRÖHLICH CHRISTOPH
IPC: H01R43/042
Filed: 2021-09-07
Abstract: Offenbart ist ein Pneumatikcrimper mit einer Crimpachse, entlang der ein Kontakt und ein Kabelende in eine Crimpöffnung einführbar sind, wobei mehrere Stempel radial zur Crimpachse in die Crimpöffnung einfahrbar sind. Es ist ein Stellrad vorgesehen, das die Crimpachse umfasst, wobei durch Drehung des Stellrades die radiale Crimptiefe einstellbar ist.
Patent DE-102021126580-A1 (DE)
Title: Automatisierte knotenübergreifende kommunikation in einem verteilten gerichteten azyklischen graphen
Inventor: SAFNUK BRADLEY DAVID
IPC: G06F15/16
Filed: 2021-10-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zur automatisierten knotenübergreifenden Kommunikation in einem verteilten gerichteten azyklischen Graphen bereit. Das Verfahren kann das Identifizieren eines gerichteten azyklischen Graphen („DAG“), der eine Vielzahl von Knoten überlagert, und das Identifizieren der dem DAG zugrundeliegenden Knoten beinhalten. Ein untergeordneter DAG kann in einem Eintrittsscheitelpunkt des DAG erzeugt werden. Der untergeordnete DAG kann einen Scheitelpunkt für jeden der dem DAG zugrundeliegenden Knoten beinhalten. Daten und Metadaten können an dem Eintrittsscheitelpunkt empfangen werden. Die Daten können an einen nächsten Scheitelpunkt in dem DAG abgegeben werden und die Metadaten können an Knoten, die dem DAG zugrundeliegen, über den untergeordneten DAG kommuniziert werden.
Patent DE-102021200091-A1 (DE)
Title: Aushärtbare Gießmasse zur Herstellung von Kunststoffformteilen
Inventor: HAJEK ANDREAS
IPC: C08L33/04
Filed: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aushärtbare Gießmasse zur Herstellung von Kunststoffformteilen, umfassend eine Bindemittelkomponentenzusammensetzung und eine Füllstoffkomponentenzusammensetzung, wobei die Füllstoffkomponentenzusammensetzung zumindest ein magnetisches Metalloxid, insbesondere Magnetit, mit einem Anteil zwischen 1 und 100 Gewichtsprozent, bezogen auf die Gesamtmasse der Füllstoffkomponentenzusammensetzung aufweist.
Patent DE-102021200142-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer ersten Vorgelegewelle (28), einer zweiten Vorgelegewelle (30), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der ersten Vorgelegewelle (28) angeordnet sind, wobei die Getriebeanordnung (4) genau fünf Vorwärtsgangstufen aufweistDaneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung. Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021202439-A1 (DE)
Title: Verbesserungen der zuverlässigkeit und energieeffizienz von millimeterwellenverbindungen unter verwendung von sensoreingängen
Inventor: ZHANG WEI
IPC: H04W52/02
Filed: 2021-03-12
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Techniken für eine drahtlose Vorrichtung, um Millimeterwellenlängenkommunikation mit erhöhter Zuverlässigkeit und Energieeffizienz unter Verwendung von Sensoreingängen durchzuführen. Die Sensoreingänge können, unter verschiedenen Möglichkeiten, Bewegungs-, Rotations- oder Temperaturmessungen einschließen. Die Sensoreingänge können verwendet werden, wenn Strahlformungsverfolgung, Antennenkonfiguration, Sende- und Empfangskettenmessungen und -auswahl durchgeführt werden, und/oder in einer von verschiedenen anderen möglichen Operationen.
Patent DE-102021203302-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Radialwellendichtring
Inventor: DIETZ ANDREAS
IPC: B60K11/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Elektrische Maschine (1), umfassend: ein Gehäuse (2), in dem ein Stator (3) und ein bezüglich des Stators (3) drehbarer Rotor (4) aufgenommen sind, eine Kühleinrichtung mit einem von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkanal (5), der sich von einem Einlass (7) durch das Gehäuse (2) und durch den Rotor (4) bis zu einem Auslass (6) erstreckt, und eine Abdichteinrichtung (18) zum Abdichten des Rotors (4) gegenüber einem Innenraum (19) des Gehäuses (2), wobei die Abdichteinrichtung (18) einen den Rotor (4) umgebenden Radialwellendichtring (11) aufweist, der ein Reservoir (12) für Kühlmittelleckage begrenzt. Daneben werden ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug (14) mit einer derartigen elektrischen Maschine (1) und ein Verfahren zum Betreiben der elektrischen Maschine (1) beschrieben.
Patent DE-102021207214-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor, Umfelderfassungssystem und Fahrzeug
Inventor: BINDING JONAS
IPC: G01S17/86
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lidar-Sensor (1), ein Umfelderkennungssystem und ein Fahrzeug. Der Lidar-Sensor (1) weist auf: eine Sendeeinheit (10), eine erste Empfangseinheit (20), eine zweite Empfangseinheit (25) und einen teildurchlässigen Spiegel (30), wobei die Sendeeinheit (10) eingerichtet ist, Laserlicht im infraroten Wellenlängenbereich in ein Umfeld (40) des Lidar-Sensors (1) abzustrahlen, der teildurchlässige Spiegel (30) eingerichtet ist, aus dem Umfeld (40) über einen Empfangspfad (50) des Lidar-Sensors (1) empfangenes Licht anteilig zur ersten Empfangseinheit (20) und zur zweiten Empfangseinheit (25) zu leiten, die erste Empfangseinheit (20) eingerichtet ist, Licht im infraroten Wellenlängenbereich zu empfangen, eine Laufzeitmessung zwischen einem Sendezeitpunkt des Laserlichtes in der Sendeeinheit (10) und einem Empfangszeitpunkt des im Umfeld (40) gestreuten Laserlichtes durchzuführen und auf Basis des empfangenen Lichtes ein erstes Messsignal zu erzeugen, die zweite Empfangseinheit (25) eingerichtet ist, Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich zu empfangen und auf Basis des empfangenen Lichtes ein zweites Messsignal zu erzeugen und wobei der Lidar-Sensor (1) eingerichtet ist, das erste Messsignal und das zweite Messsignal bereitzustellen.
Patent DE-102021207235-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: AKTAS JULIUS
IPC: H01M50/569
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welches mehrere Batteriezellen (3) mit jeweils einem Zellkontakt (7) und eine Hauptplatine (5) zum Auswerten von Überwachungssignalen der Batteriezellen (3) aufweist, welche mittels zumindest einer flexiblen Leiterbahn (9) mit den Zellkontakten (7) elektrisch verbunden ist.Eine vereinfachte Herstellung und Montage der Batterie ergeben sich dadurch, (1), dass eine gemeinsame mechanische Verbindung (15) einen Platinenabschnitt (13) der flexiblen Leiterbahn (9), eine Stützplatte (14) sowie die Hauptplatine (5) aneinander und an einer Halterung (4) der Batterie (1) befestigt.
Patent DE-102021207423-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: EICHINGER THOMAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Batterie (1) weist wenigstens ein Batteriemodul (2) mit mehreren Batteriezellen (3) und ein Gehäuse (4) mit einem Tragteil (4a) und einem Deckel (4b) auf. Das Tragteil (4a) weist dabei einen Boden (5) und wenigstens zwei Seitenwände (6a, 6b) auf. Zudem weist die Batterie (1) eine Kühlvorrichtung (7) mit mehreren Kanälen (8) aufweist. Die Kühlvorrichtung (7) ist mit dem Batteriemodul (2) wärmeübertragend verbunden.
 Erfindungsgemäß sind die Kanäle (8) der Kühlvorrichtung (7) vollständig in dem Tragteil (4a) des Gehäuses (4) ausgebildet. Die Kanäle (8) der Kühlvorrichtung (7) erstrecken sich parallel zueinander zumindest durch eine der beiden Seitenwände (6a, 6b) und den Boden (5).
Patent DE-102021209093-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, Druckerzeuger für eine Bremsanlage
Inventor: HABERKORN KONSTANTIN
IPC: H01B7/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (2), mit einer in einem Gehäuse (3) angeordneten elektrischen Maschine (4), wobei die elektrische Maschine (4) einen drehbar gelagerten Rotor (13) und einen gehäusefesten Stator (14) mit einer insbesondere mehrphasigen Motorwicklung aufweist, mit zumindest einer elektrisch mit der Motorwicklung verbundenen Motorphasenzuleitung (28,29,30), wobei die Motorphasenzuleitung (28,29,30) einen Kontaktabschnitt (31,32,33) aufweist, der von dem Gehäuse (3) vorsteht und mit einem Steuergerät (8) elektrisch verbunden oder verbindbar ist, und mit einem Isolationselement (34,35,36), das den Kontaktabschnitt (31,32,33) zumindest abschnittsweise radial umschließt. Es ist vorgesehen, dass der Kontaktabschnitt (31,32,33) einstückig ausgebildet und das Isolationselement (34,35,36) auf den Kontaktabschnitt (31,32,33) aufgeschoben ist.
Patent DE-102021210867-A1 (DE)
Title: Halter eines hinterlüfteten Fassadenrahmensystems
Inventor: MEISTAS VYTAUTAS
IPC: E04F13/23
Filed: 2021-09-28
Abstract: In dieser Beschreibung wird ein neuer Halter für ein Fassadenverkleidungsrahmensystem vorgestellt, das sich durch hohe Nichtbrennbarkeit, hohe mechanische Festigkeit, minimale Wärmeleitfähigkeit und die Möglichkeit der Längenanpassung der Fassadenhalters auszeichnet. Der vorgestellte Halter des Rahmensystems für die Fassadenverkleidung ermöglicht eine ordnungsgemäße Befestigung der Fassadenverkleidung, ohne gleichzeitig Wärmebrücken in den Gebäudestrukturen zu bilden. Der Halter besteht aus drei Teilen aus zwei verschiedenen Materialien. Die beiden Teile des Halters, ein Teil (1), das an der Außenwand befestigt wird und das andere Teil (2), das am äußeren Rahmensystem befestigt wird (in der Zeichnung nicht dargestellt), sind aus Metall hergestellt. Um zu verhindern, dass der Metallhalter die Wärme nach außen abgibt, ist dieser durch Einschieben beider Teile des Metallhalters in den dritten Teil des Halters „unterbrochen“. Als dritter Teil des Halters dient ein rechteckrohrförmiger Verbinder aus nichtmetallischem Material (3) ohne Steifigkeitstrennwand (Fig. 2), mit einer Steifigkeitstrennwand (7) (Fig. 3) oder mit zwei Steifigkeitstrennwänden (7) (Fig. 4). Beide Teile (1) und (2) des in den Verbinder (3) eingesetzten Halters werden mit mechanischen Befestigungen (4) (Nieten, Schrauben usw.) fixiert. Dies führt zu einer zuverlässigen und festen Verbindung, da beim Verbinden der Nieten die Verbindung mit beiden Teilen des Metallhalters über eine relativ große Fläche in Kontakt steht, wodurch die Belastung der Nieten im Verbindungsbereich gleichmäßig reduziert werden kann. Diese Halterung der neuen Generation ähnelt in Form und Konstruktion dem untersuchten Prototyp mit ähnlichen mechanischen Eigenschaften, Produktionskosten und niedrigem Wärmeübergangskoeffizienten, ist aber aufgrund der strukturellen Vorteile schwerer entflammbar und kann auf der Baustelle der Länge nach angepasst werden.
Patent DE-102021213915-A1 (DE)
Title: Fernsteuerung einer Fahrzeugfunktion mit Sensorfusion aus Touchscreen und IMU
Inventor: BICKEL MARKUS
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Fernsteuern einer Funktion eines Fahrzeugs (3), umfassend ein mobiles Endgerät (5) mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm und mit einer inertialen Messeinheit umfassend Beschleunigungssensoren (7), wobei das mobile Endgerät (5) dazu ausgeführt ist, grafische Elemente (9) als Symbole für eine jeweilige ausführbare Funktion anzuzeigen, eine berührende Eingabe eines Anwenders am jeweiligen der grafischen Elemente (9) zu erfassen und abhängig vom berührten grafischen Element (9) eine entsprechende Funktion am Fahrzeug (3) auszuführen, wobei das System (1) dazu ausgeführt ist, die Ausführung der jeweiligen Funktion nur dann zu initiieren, wenn zeitgleich mit der erfassten berührenden Eingabe am berührungsempfindlichen Bildschirm auch mittels der Beschleunigungssensoren (7) der inertialen Messeinheit eine Beschleunigung des mobilen Endgeräts (5) erfasst wird, die innerhalb vorgegebener Grenzen mit einem ersten vorgegebenen Muster übereinstimmt.
Patent DE-102021215043-A1 (DE)
Title: Axialflussmaschine und Pumpe
Inventor: SCHIEL ANDREAS
IPC: H02K15/14
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialflußmaschine (12) mit einem Motorgehäuse (16), einem Stator (10) und einem Rotor (18), wobei der Rotor (18) scheibenförmig ausgebildet ist und wenigstens einen Permanentmagneten aufweist, wobei der Stator einem Statorkern (54) aufweist, welcher sich in Axialrichtung (20) erstreckende Zähne (22) aufweist, wobei Wicklungen (23) um die Zähne (22) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Statorkern (54) und dem Motorgehäuse (16) entlang des Umfangs (48) des Statorkerns (54) eine formschlüssige Verzahnungsverbindung (92) ausgebildet ist, welche den Statorkern (54) relativ zum Motorgehäuse (16) gegen eine Drehung in Umfangsrichtung (48) absichert.
Patent DE-102022000417-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ORNER MARKUS
IPC: H02J9/04
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bordnetz (1) für ein Fahrzeug, aufweisend mindestens einen Hochvoltbordnetzbereich (2), mindestens einen Niedervoltbordnetzbereich (3), mindestens einen Gleichspannungswandler (4) und mindestens ein Solarmodul (5), wobei der Gleichspannungswandler (4) mit dem Hochvoltbordnetzbereich (2) elektrisch leitfähig verbunden ist.Erfindungsgemäß ist ein Wechselschalter (7) vorgesehen, über welchen entweder das Solarmodul (5) oder der Niedervoltbordnetzbereich (3) mit dem Gleichspannungswandler (4) elektrisch leitfähig verbunden ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des elektrischen Bordnetzes (1).
Patent DE-102022001403-A1 (DE)
Title: Transfer-Sicherheitselement-Material und Wertdokument mit einem Sicherheitselement
Inventor: SCHINABECK JOSEF
IPC: B42D25/40
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transfer-Sicherheitselement-Material mit einem Zwischenträger und einer Vielzahl von Sicherheitselementen für Wertdokumente, wobei die Sicherheitselemente von dem Zwischenträger lösbar auf dem Zwischenträger angeordnet sind, um bei ihrem Transfer von dem Zwischenträger gelöst und dauerhaft auf ein Wertdokumentsubstrat übertragen zu werden, wobei die Sicherheitselemente auf dem Zwischenträger zumindest durch Transfer-Sollbruchstellen voneinander getrennt als separat transferierbare Sicherheitselemente vorliegen, wobei die Sicherheitselemente nicht parallel zu den Transfer-Sollbruchstellen angeordnete Trennschutz-Sollbruchstellen umfasst, welche ein Trennen des übertragenen Sicherheitselements vom Wertdokumentsubstrat ohne Zerstörung des Sicherheitselements erschweren sollen, die Sicherheitselemente einen zentralen Dekorbereich und einen den Dekorbereich umgebenden transparenten Randbereich umfassen, und die Trennschutz-Sollbruchstellen in dem transparenten Randbereich ausgebildet sind, ohne in den Dekorbereich zu reichen.
Patent DE-102022101574-A1 (DE)
Title: Hebezeug zur Handhabung von mindestens einem Stanzwerkzeug, System aufweisend eine Bearbeitungsmaschine und mindestens ein Hebezeug und Verfahren zum Wechseln mindestens eines Stanzwerkzeugs
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B41F13/20
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebezeug zur Handhabung von mindestens einem Stanzwerkzeug, wobei das mindestens eine Hebezeug mindestens ein Übernahmemittel zum Halten des mindestens einen Stanzwerkzeugs aufweist, wobei das mindestens eine Übernahmemittel eine Übernahmeposition und eine Übergabeposition aufweist, wobei das mindestens eine Übernahmemittel eine Gerade, welche einen Werkzeuganfang und ein Werkzeugende des mindestens einen Stanzwerkzeugs verbindend ausgebildet ist, anordnend ausgebildet ist, wobei ein Winkel gedreht von einer Horizontalen auf die Gerade bei dem in der Übernahmeposition angeordneten mindestens einen Übernahmemittel zwischen 0° (null Grad) und 25° (fünfundzwanzig Grad) oder zwischen 155° (einhundertfünfundfünfzig Grad) und 180° (einhundertachtzig Grad) aufweist, wobei der Winkel gedreht von der Horizontalen auf die Gerade bei dem in der Übergabeposition angeordneten mindestens einen Übernahmemittel mindestens 55° (fünfundfünfzig Grad) und maximal 125° (einhundertfünfundzwanzig Grad) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein System aufweisend eine Bearbeitungsmaschine und mindestens ein Hebezeug und ein Verfahren zum Wechseln mindestens eines Stanzwerkzeugs mindestens eines Stanzzylinders eines Stanzaggregats einer Bearbeitungsmaschine.
Patent DE-102022104144-A1 (DE)
Title: Extrusionskörper, Schwellenschuh und Verfahren zum Herstellen eines Schwellenschuhs
Inventor: MIESSBACHER HERWIG
IPC: E01B3/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Extrusionskörper (1) zur Bildung eines Schwellenschuhs (2) für eine Eisenbahnschwelle (4), wobei der Extrusionskörper (1) entlang seiner Haupterstreckungsrichtung (H) einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist, wobei der Extrusionskörper (1) im Querschnitt umfasst: einen Wandabschnitt (12), der sich im Querschnitt entlang einer Wanderstreckungsrichtung (W) erstreckt, und einen Bodenabschnitt (14), der an einem Endabschnitt des Wandabschnitts (12) vorgesehen ist, wobei sich der Bodenabschnitt (14) in einer von der Wanderstreckungsrichtung (W) unterschiedlichen Richtung erstreckt.