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Patent DE-102009042270-A1 (DE)
Title: Isolationsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Isolationsvorrichtung
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/528
Filed: 2009-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Isolationsvorrichtung für eine elektrochemische Energiespeichereinheit, wobei die Isolationseinheit eine Kühlplatte (2) aufweist, die zur thermischen Kontaktierung mit der elektrochemischen Energiespeichereinheit ausgebildet ist, wobei die Kühlplatte (2) zumindest eine Öffnung aufweist. Ferner umfasst die Isolationsvorrichtung eine Kontaktschiene (4), die zur Ableitung von Wärme ausgebildet ist. Auch weist die Isolationsvorrichtung ein Halteelement zur Fixierung einer Anordnung zwischen der Kühlplatte (2) und der Kontaktschiene (4) auf, wobei das Halteelement einen Schaft (1) aufweist, der sich durch die Öffnung der Kühlplatte (2) erstreckt und wobei durch einen Abstand zwischen einer Wand der Öffnung und dem Schaft (1) ein erster Zwischenraum definiert ist und/oder durch einen Abstand zwischen einer Kante der Kontaktschiene (4) und dem Schaft (1) ein zweiter Zwischenraum definiert ist. Schließlich umfasst die Isolationsvorrichtung ein Verbindungselement (3) mit einer Oberfläche, die ein elektrisch isolierendes Material aufweist, wobei das Verbindungselement zwischen einer Hauptfläche der Kühlplatte (2) und einer Fläche der Kontaktschiene (4) angeordnet ist und ferner einen Teilbereich (5) aufweist, der in den ersten und/oder zweiten Zwischenraum hineinragt.
Patent DE-102009042620-A1 (DE)
Title: Adapter sowie Pumpenanlage
Inventor: BRODERSEN SOENKE DR
IPC: F16L19/025
Filed: 2009-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter für eine Pumpenanlage, wobei die Pumpenanlage wenigstens eine Pumpe und wenigstens ein Anschlusselement, insbesondere wenigstens ein Anschlussrohr umfasst, und wobei Pumpe und Anschlusselement mittels des Adapters mittelbar und/oder unmittelbar miteinander verbindbar sind. Ferner betrifft die Erfindung eine derartige Pumpenanlage (4).
Patent DE-102009042989-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. lens utilized in microlithography, involves determining direct current conductivity of optical material by measuring impedance of material, where material is provided as dielectric between electrodes
Inventor: POETSCH CHRISTIAN
IPC: G01N27/22
Filed: 2009-09-25
Abstract: The method involves determining direct current conductivity of an optical material i.e. calcium fluoride, by measuring impedance of the material, where frequency of alternating voltage utilized during measurement of the impedance amounts to 1 kilo hertz. Temperature during determination of the conductivity is selected so that frequency sensitivity of the conductivity is minimized, where the temperature amounts to 400 Kelvin. The optical material is provided as dielectric between electrodes of a capacitor, where one of the electrodes is made of noble metal or metal. Independent claims are also included for the following: (1) a method for determining laser-stability of an optical element (2) a device for manufacturing a laser-stable optical element.
Patent DE-102009047186-A1 (DE)
Title: Crimpanschluss
Inventor: WATANABE JIN
IPC: H01R4/18
Filed: 2009-11-26
Abstract: Es wird ein Crimpanschluss für die Verbindung mit einem Aluminium-Elektrodraht angegeben, wobei, wenn der Crimpanschluss auf den Draht gecrimpt wird, ein Leitungs-Crimpteil und ein Drahthalte-Crimpteil an einem Crimpteil einer Drahthülse des Crimpanschlusses gebildet werden. Der Crimpteil der Drahthülse wird derart geformt, dass seine Krümmung nach oben in einer Bewegungsrichtung einer Crimpform vorsteht, wodurch zu einer Isolationshülse des Crimpanschlusses hin die Crimphöhe vergrößert wird und das Kompressionsverhältnis verkleinert wird. Weil die Crimpkraft exakt eingestellt werden kann, wird die Krümmung derart gebildet, dass sie einen konstanten Krümmungsgrad aufweist und eine Kurvenform einer zweiten Ordnung aufweist.
Patent DE-102009048805-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument mit verbesserter Sicherheit gegen Manipulation, Verfahren zum Herstellen eines Identifikationsdokumentes mit erleichterter Erkennbarkeit von Manipulation an dem Identifikationsdokument
Inventor: WALTHER RONNY
IPC: B42D15/10
Filed: 2009-10-08
Abstract: ine mit dem Substrat verbundene Laminierfolie. Die der Laminierfolie zugewandte Oberfläche des Substrates trägt, zumindest bei Beleuchtung durch Tageslicht mit bloßem Auge erkennbare, erste Text-, Zahlen- und/oder Bilddaten sowie einen ersten Flächenbereich mit einer fluoreszierenden Substanz. Die Substanz fluoresziert unter Anregung mit Licht in einem bestimmten Wellenlängenbereich mit bloßem Auge erkennbar farbig. Die Laminierfolie hat einen zweiten Flächenbereich, der zweite Text-, Zahlen- und/oder Bilddaten trägt. Der erste Flächenbereich der Oberfläche des Substrates und der zweite Flächenbereich der n Laminierfolie überdecken einander zumindest teilweise.
Patent DE-102009051351-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Füllstandsüberwachung eines Abwasserbehälters
Inventor: GAERTNER RALPH
IPC: B61D35/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Sanitärsystem, das einen Abwasserbehälter (1) und einen Frischwasserbehälter (2) aufweist, die jeweils mit zugeordneten Füllstandssensoren (3) ausgestattet sind, wobei eine Steuervorrichtung (4) zur steuerungstechnischen Verknüpfung zwischen den Füllständen im Frischwasserbehälter (2) und Abwasserbehälter (1) vorgesehen ist, die den Füllstand im Abwasserbehälter (1) mit Hilfe der zugehörigen Sensoren (3) überwacht und, abhängig von einem erfassten Füllstand im Abwasserbehälter (1), den Füllstand im Frischwasserbehälter (2) steuert.
Patent DE-102010000351-A1 (DE)
Title: Hinderniserfassender Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: SUNDARAM SATHISH ANDREA
IPC: A47L15/22
Filed: 2010-02-10
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine umfasst eine Waschkammer, einen Sprüharm und einen Sensor. Der Sensor stellt Daten betreffend die Rotation des Sprüharms bereit. Die Richtung der Rotation des Sprüharms wird aufgrund eines Steuersignals umgekehrt, das erzeugt wird, wenn die Belastung am Sprüharm eine vorbestimmte Grenze übersteigt (Fig. 4).
Patent DE-102010003587-A1 (DE)
Title: Motorsteuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: POINSTINGL PETER
IPC: F02D41/00
Filed: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (110) für eine Brennkraftmaschine (301) aufweisend einen Mik-rocontroller (111) mit einem integrierten Speicher (116) zur Aufnahme von Speicherinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrocontroller (111) so eingerichtet ist, dass sich in einem ersten Schritt Speicherbereiche zum Vorsehen eines endgültigen Speicherschutzes definieren lassen und/oder sich Speicherbereiche mit einem vorläufigen Speicherschutz versehen lassen und sich in einem zweiten Schritt die definierten Speicherbereiche bzw. die mit dem vorläufigen Speicherschutz versehenen Speicherbereiche mit dem endgültigen Speicherschutz versehen lassen.
Patent DE-102010004664-A1 (DE)
Title: Flusssensor für Kühlwasser in einer Gradientenspule
Inventor: KIMMLINGEN RALPH DR
IPC: G01R33/28
Filed: 2010-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Gradientensystem und eine Gradientensystemkühlwassermesseinrichtung (M, M1, M2, 10) für ein Gradientensystemur Bestimmung des pro Zeit (t) durch mindestens ein Gradientensystemkühlwasserrohr (K, R, KA1, KA2) des Gradientensystems (12x, 12y, 12z) fließendem Volumens (V) von Kühlwasser (W), wobei die Gradientensystemkühlwassermesseinrichtung (M, M1, M2, 10) eine Spannungsmesseinrichtung (M, M1, M2) zur Messung einer Hallspannung (U, U1, U2) aufweist.
Patent DE-102010012068-A1 (DE)
Title: Sortierverfahren und Sortiervorrichtung für verschiedenartige Gegenstände
Inventor: BALOGH ZSOLT
IPC: B07C3/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sortieren von verschiedenartigen Gegenständen nach einem Sortierattribut, insbesondere von verschieden großen flachen Postsendungen. Die Sortieranlage schleust jeden zu sortierenden Gegenstand in einer Ausgabeeinrichtung (AE1, ..., AE4, ...) aus, und zwar abhängig vom jeweiligen Sortierattribut-Wert des Gegenstands und gemäß eines Sortierplans. Außerdem misst die Sortieranlage, welchen Wert ein physikalischer Parameter jeweils für einen Gegenstand annimmt. Jeder Gegenstand wird bevorzugt in eine Ausgabeeinrichtung (AE4, AE5, ...) einer ersten, bevorzugten Ausgabe-Gruppe (R1) ausgeschleust. Gegenstände werden in einer Ausgabeeinrichtung der ersten Ausgabe-Gruppe (R1) ausgeschleust, bis eine erste Füllstands-Schranke erreicht ist. Falls der Parameterwert eines weiteren Gegenstands in einen vorgegebenen Wertebereich fällt, so wird der Gegenstand auch dann in einer Ausgabeeinrichtung (AE4, AE5, ...) der ersten Ausgabe-Gruppe (R1) ausgeschleust, wenn der aktuelle Füllstand zwar über der ersten, aber unter einer zweiten Füllstands-Schranke liegt.
Patent DE-102010016419-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KONDO JUN
IPC: F02M63/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil (10) enthält einen Körper bzw. Hauptteil (40, einen Kraftstoffdruckfühler (80) und einen Schweißbereich (W). Der Hauptteil besitzt einen Kanal zur Einleitung eines unter Hochdruck stehenden Kraftstoffs in Richtung auf ein Einspritzloch (22). Der Kraftstoffdruckfühler besitzt ein Dehnungselement (81) und ein Fühlerelement (82) zur Erfassung des Kraftstoffdrucks. Das Dehnungselement unterliegt bei Beaufschlagung mit dem Kraftstoffdruck einer elastischen Verformung. Das Fühlerelement setzt das Ausmaß der elastischen Verformung in ein Signal um. Der Schweißbereich wird durch Verschweißen des Hauptteils und des Dehnungselements definiert. Der Kraftstoffdruckfühler ist mittels Schweißung am Hauptteil angebracht.
Patent DE-102010017686-A1 (DE)
Title: Injector for injecting fuel in diesel engine, has armature housing chamber formed between solenoid coils and guide plate, where high pressure fuel flows into control chamber and pressure of fuel is changed in relation to control valve
Inventor: MIYAGAWA SHINICHIROU
IPC: F02M47/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: The injector has an armature housing chamber formed between solenoid coils and a guide plate. High pressure fuel flows into a control chamber (4), where pressure of the fuel is changed in relation to an electromagnetic control valve (5) for propelling a nozzle needle (2). An end of a solenoid coil area-low pressure passage is opened out in the armature housing chamber. An opening of an armature area-low pressure passage on a solenoid coil side and an opening of the solenoid coil area-low pressure passage on a housing chamber side are provided opposite to each other.
Patent DE-102010018783-A1 (DE)
Title: Device for generating protection wall in front of entrance door of e.g. house, to protect persons from direct attacks on persons with e.g. firearms, has wall strength of specific ranges, where device transfers foot breadth to door frame
IPC: F41H5/06
Filed: 2010-04-29
Abstract: The device has wall strength of 60 mm to 150 mm, where device is triggered by a remote control or an emergency switch or a code word, which is conversed by voice recognition and represents an impermeable wall. The device is inflated within maximum 50 milliseconds and maintains pressure and form after displaying adjustable time. The device remains at an air bag (1) by inner pressure in a stable manner and is not pulled frontwardly. The device enables engagement corresponding to a protected door. The device transfers foot breadth to a door frame.
Patent DE-102010019583-A1 (DE)
Title: Reibungsminimierende rotatorische Selbstzentrierung einer Verbindung zwischen einem Aufbauteil und einem Pfostenteil welches zur Insertion in den Kieferknochen vorgesehen ist
Inventor: ZIPPRICH HOLGER
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen einem zum Einschrauben in den Kieferknochen vorgesehenen Pfostenteil und einem dazugehörigen Aufbauteil an welchen ein Zahnersatzstück befestigbar ist. Die Verbindung zwischen dem Pfostenteil und dem Aufbauteil weißt eine rotatorisch selbstzentrierende Wirkung auf, wobei mindestens eine der dafür vorgesehenen Flächen mit einer Reibungsminimierenden Modifikation und oder Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102010019690-A1 (DE)
Title: Force transducer for producing power, has drive overcoming friction losses and compensating differences against idealized cancellation of magnetic forces of rotary motion, and flywheel mass realizing synchronized speed
Inventor: HENKEL KLAUS
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: The transducer (20) has a permanent magnet (13) arranged at uniform distances and at uniform north and/or south directions on stator disks (5, 6). Attractive forces and repelling forces of the magnet are used for rotary motion and axial motion of a rotor (1), so that power is produced from an axial force effect. A drive overcomes friction losses and compensates differences against idealized cancellation of magnetic forces of the rotary motion. A flywheel mass realizes synchronized speed. Electro-mechanism, piezo-ceramics or hydraulics are provided for axial motion of the rotor.
Patent DE-102010020016-A1 (DE)
Title: Kran und Verfahren zum Aufrichten des Krans
Inventor: WILLIM HANS-DIETER DIPL ING
IPC: B66C13/18
Filed: 2010-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Teleskopieren eines aus einem Teleskopausleger bestehenden Hauptauslegers, der über eine räumliche Auslegerabspannung abgespannt wird, wobei der aufgerichtete Hauptausleger während des Teleskopiervorgangs mittels der räumlichen Abspannung abgespannt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Kran mit einem teleskopierbaren Hauptausleger, einer räumlichen Abspannung und einer Kransteuerung, wobei die Kransteuerung ein Mittel zur Ermittlung der notwendigen Abspannungsabmessung der räumlichen Abspannung in Abhängigkeit der aktuellen Hauptauslegerlänge während des Teleskopiervorgangs aufweist.
Patent DE-102010024927-A1 (DE)
Title: Friction clutch operating system, has slave cylinder pressurized by pressure sensor unit and arranged in clutch bell with respect to effect axis in bent manner, and operating bearing operated by push pull cable
Inventor: KISTLER MICHAEL
IPC: F16D23/12
Filed: 2010-06-24
Abstract: The system (1) has a slave cylinder (3) pressurized by a pressure sensor unit over a pressure line, and a piston (5) working on an operating bearing (16) for operating a pulled friction clutch. The slave cylinder is completely arranged in a clutch bell (8) with respect to an effect axis in a bent manner. The operating bearing is operated by a push pull cable (10). The slave cylinder is arranged in a housing (7) of an internal-combustion engine. The slave cylinder is radially attached outside the friction clutch.
Patent DE-102010025149-A1 (DE)
Title: Elektronisch ansteuerbare Antriebsvorrichtung
Inventor: SACHER FRIEDRICH-JOSEF
IPC: H02N2/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung mit mindestens einem Mikrolinear- oder Piezoantrieb, dessen Stellglied sich schrittweise entlang einer ebenen Bewegungsbahn bewegt. Die Bewegung des Stellgliedes wird in eine vertikale Bewegung eines Stößels dadurch umgesetzt, dass das Stellglied oder ein damit verbundenes Teil auf eine im spitzen Winkel zur Bewegungsbahn des Stellglieds verlaufende Gleitbahn eines vertikal geführten, heb- und senkbaren Stößels einwirkt.
Patent DE-102010031176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Permanentmagnet-Synchronmotors
Inventor: KIM BUM SIK
IPC: H02P21/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern eines Permanentmagnet-Synchronmotors bereit, der in Elektrofahrzeugen wie zum Beispiel Hybridfahrzeugen, Brennstoffzellenfahrzeugen und dergleichen verwendet wird. Das verfahren zum Steuern des Permanentmagnet-Synchronmotors umfasst vorzugsweise ein Detektieren einer absoluten Winkellage eines Permanentmagnet-Synchronmotors; Berechnen einer Drehzahl des Permanentmagnet-Synchronmotors basierend auf der detektierten absoluten Winkellage; Detektieren einer Spannung einer Batterie als eine Stromquelle; Berechnen einer kompensierten Drehzahl, für welche eine Batteriespannungsschwankung kompensiert wird, aus der Drehzahl des Permanentmagnet-Synchronmotors basierend auf einem Drehmomentbefehl, der Drehzahl des Permanentmagnet-Synchronmotors und der Batteriespannung; Erzeugen eines d-Achsen-Strombefehls und eines q-Achsen-Strombefehls entsprechend dem Drehmomentbefehl und der kompensierten Drehzahl unter Verwendung eines vorbestimmten Strombefehlkennfeldes; Umwandeln von in den Permanentmagnet-Synchronmotor fließenden Dreiphasen-Strömen in einen d-Achsen-Rückkopplungsstrom und einen q-Achsen-Rückkopplungsstrom basierend auf der detektierten absoluten Winkellage; Berechnen eines d-Achsen-Spannungsbefehls und eines q-Achsen-Spannungsbefehls basierend auf dem d-Achsen-Strombefehl, dem q-Achsen-Strombefehl, dem d-Achsen-Rückkopplungsstrom und dem q-Achsen-Rückkopplungsstrom; Umwandeln des d-Achsen-Spannungsbefehls und des q-Achsen-Spannungsbefehls in Dreiphasen-Spannungsbefehle basierend auf der detektierten absoluten Winkellage; und Steuern des Betriebs des Permanentmagnet-Synchronmotors basierend auf den Dreiphasen-Spannungsbefehlen.
Patent DE-102010033164-A1 (DE)
Title: Electronic household meter has evaluation unit for evaluating power consumption data and communication unit for representing evaluated consumption data, where evaluation and communication units are formed with independent CPUs
Inventor: BRAUN WERNER
IPC: G08C19/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: The meter has a measurement unit (2) that measures power consumption data. An evaluation unit (3) evaluates the power consumption data and a communication unit (4) represents the evaluated consumption data, where the evaluation unit and communication unit are formed with independent CPUs and unidirectional data exchange of electronic signals between the evaluation and communication units is enabled.
Patent DE-102010033598-A1 (DE)
Title: Device for storing low-molecular gases under high pressure, particularly for storing fuel in vehicle formed as fuel cell vehicle, has inner shell and outer sheath surrounding inner shell
Inventor: FRANZEN JENS DR
IPC: F17C1/00
Filed: 2010-08-06
Abstract: The device (5) has an inner shell (6) and an outer sheath (7) surrounding the inner shell. A gas (9) is arranged in the area provided between the inner shell and the outer sheath, whose molecular size is greater than that of the gas to be stored. The low-molecular gas is hydrogen, and the gas with the larger molecular size comprises nitrogen. The inner shell is formed of plastic.
Patent DE-102010034691-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: TANGL FERDINAND
IPC: B60K17/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Sperrmechanismus zur Arretierung von zumindest einem mit einer Ausgangswelle der Drehmomentübertragungseinrichtung verbundenen Rad des Kraftfahrzeugs. Die Drehmomentübertragungseinrichtung umfasst ein mit der Ausgangswelle in Verbindung stehendes Differentialgetriebe und eine Antriebseinheit, die über eine Kupplungseinheit miteinander in einer antriebswirksamen Verbindung stehen. Der Sperrmechanismus ist mit einer drehbaren Komponente der Drehmomentübertragungseinrichtung in Eingriff bringbar, die funktionell zwischen dem Rad und der Kupplungseinheit angeordnet ist.
Patent DE-102010037034-A1 (DE)
Title: Belaghaltevorrichtung mit Schwingungstilger
Inventor: HOETZEL DOMINIK
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belaghaltevorrichtung mit einer Belaghaltefeder, die dazu ausgebildet ist, einen Bremsbelag an Bauteilen einer Scheibenbremse, insbesondere an einem Betätigungskolben oder an einem Sattelgehäuse, – insbesondere wieder lösbar – zu befestigen. Die Belaghaltevorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie zumindest einen Schwingungstilger (3) aufweist.
Patent DE-102010037681-A1 (DE)
Title: Lichtgitter
Inventor: BUERGER JUERGEN
IPC: G01V8/20
Filed: 2010-09-21
Abstract: Es wird ein Lichtgitter (10) mit einer Sendeeinheit (12), die eine Vielzahl von Einzellichtsendern (14) und eine Sendersteuerung (24) zur Aktivierung der Einzellichtsender (14) aufweist, und mit einer Empfangseinheit (16) angegeben, die eine den Einzellichtsendern (14) entsprechende Vielzahl von Einzellichtempfängern (18) und eine mit den Einzellichtempfängern (18) verbundene Auswertungseinheit (26) aufweist, wobei von der Auswertungseinheit (26) eine Unterbrechung eines Lichtstrahls (20) von einem Einzellichtsender (14) zu einem zugehörigen Einzellichtempfänger (18) erkennbar ist und die Auswertungseinheit (26) mit der Sendersteuerung (24) mit Hilfe der Lichtstrahlen (20) optisch synchronisierbar ist. Dabei ist die Sendersteuerung (24) dafür ausgebildet, ein Synchronisierungssignal parallel auf mehreren, insbesondere allen Einzellichtsendern (14) auszusenden.
Patent DE-102010039300-A1 (DE)
Title: Inner rotor electric motor has annularly arranged stator segments which are positively connected with each other through retaining ring, where retaining ring is tightly connected with stator segments
Inventor: GUTMANN MARTIN
IPC: H02K1/14
Filed: 2010-08-13
Abstract: The electric motor (100) has several stator segments (161-169) which are annularly arranged in a stator (150). The stator segments are positively connected with each other through a retaining ring (200). The retaining ring is tightly connected with the stator segments. The stator segments are comprised of windings (171-179) which are interconnected with a motor winding (170). An independent claim is included for method for manufacturing stator of electric motor.
Patent DE-102010042230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Objekten, insbesondere solchen Objekten, die durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt wurden
Inventor: GERSCH MANDY DR
IPC: B05D1/12
Filed: 2010-10-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum oberflächlichen Beschichten von dreidimensionalen Objekten mit einem Beschichtungsmittel bereitgestellt, welches gekennzeichnet ist durch ein Strahlen des dreidimensionalen Objekts, wobei als Strahlmittel ein mit dem Beschichtungsmittel vermischtes körniges Strahlmaterial verwendet wird.
Patent DE-102010044067-A1 (DE)
Title: Exhaust gas purification system for internal combustion engine, comprises filter, which is arranged in exhaust pipe of internal combustion engine for collecting particle materials
Inventor: NOSAKA SATORU
IPC: F01N3/025
Filed: 2010-11-17
Abstract: The exhaust gas purification system (1) comprises a filter (7), which is arranged in an exhaust pipe (4) of an internal combustion engine (2) for collecting particle materials that are contained in the exhaust gas flowing through the exhaust pipe. An oxidation catalyst (6) is provided, which is arranged upstream of the filter.
Patent DE-102010044713-A1 (DE)
Title: Brushless direct current (DC) motor has grooves between stator pole pieces of pole pairs whose width is set smaller than width of grooves between pole pieces of stator poles of different pairs
Inventor: PULNIKOV ANDREY
IPC: H02K1/14
Filed: 2010-09-08
Abstract: The brushless DC motor has stator poles (121-131) that are arranged at periphery of a stator (110). The pole pieces (120a-131a) are provided corresponding to the stator poles. Two adjacent stator poles are combined to form pole pairs. The width of the grooves formed between pole pieces of pole pairs is smaller than the width of the grooves between the pole pieces of stator poles of different pairs. The grooves are distributed over stator at predefined angle.