baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207125-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: SCHENKEL BERND
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-04-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verriegelungseinrichtung (10) für eine Tür oder ein Fenster, mit einer dem Flügel (12) der Tür bzw. des Fensters zugeordneten elektrisch betätigbaren Schließeinrichtung (14), die zumindest teilweise über den Rahmen (16) der Tür bzw. des Fensters mit elektrischer Energie versorgt wird, wobei zur Energieübertragung auf den Flügel (12) auf der Basis elektromagnetischer Induktion nach Art eines Transformators (22) rahmenseitig wenigstens eine Primärwicklung (18) und flügelseitig wenigstens eine Sekundärwicklung (20) vorgesehen sind,wobei der magnetische Kreis des Transformators (22) zumindest teilweise über wenigstens einen der Schließeinrichtung (14) zugeordneten Riegel (26) schließbar ist,dadurch gekennzeichnet , dass über Primärwicklungen des Transformators (22) ein Drehfeld erzeugbar ist, über das ein elektrischer Antrieb für den Riegel (26) mit Energie versorgt wird,wobei drei Magnetfelder durch Leitbleche durch den Riegel (26) geführt werden.
Patent DE-102015210697-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur Lagerung einer Welle
Inventor: WEETH CHRISTOPH
IPC: F16C41/00
Filed: 2015-06-11
Granted: 2018-01-11
Abstract: Lagervorrichtung (1) zur Lagerung einer Welle (5), mit mindestens einer Identifikationseinrichtung (6, 17) zur Speicherung von lagerspezifischen Daten und/oder zur Identifikation der Lagervorrichtung (1), wobei die Lagervorrichtung (1) mindestens eine Aufnahme (7, 18) für die mindestens eine Identifikationseinrichtung (6, 17) aufweist, wobei die mindestens eine Identifikationseinrichtung (6, 17) ein Speicherbauteil (9) zur Datenspeicherung und ein Antennenbauteil (8) zur Verbindung mit einem Ein- und/oder Auslesegerät für die Identifikationseinrichtung (6, 17) umfasst, wobei die mindestens eine Identifikationseinrichtung (6, 17) eine elastische und/oder verformbare Trägereinrichtung (10) für das Antennenbauteil (8) aufweist, und wobei die Trägereinrichtung (10) einen ersten Trägerabschnitt (11) aufweist, der in einem unverbauten Zustand und/oder in einem inaktiven Zustand der Lagervorrichtung (1) aus der Aufnahme (7) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antennenbauteil (8) an dem ersten Trägerabschnitt (11) angeordnet ist, wobei der erste Trägerabschnitt (11) gemeinsam mit dem Antennenbauteil (8) in einem druckunbelasteten Zustand (U) des ersten Trägerabschnitts (11) außerhalb der mindestens einen Aufnahme (7, 18) angeordnet ist und in einem druckbeaufschlagten Zustand (B) des ersten Trägerabschnitts (11) vollständig in der mindestens einen Aufnahme (7, 18) aufgenommen ist.
Patent DE-102015215120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verwendung einer vorrichtung zum entriegeln einer weiteren vorrichtung
Inventor: SAUERWALD CONRAD
IPC: H04W12/50
Filed: 2015-08-07
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Entriegeln einer zweiten Vorrichtung durch eine erste Vorrichtung, umfassend:Empfangen von einem geheimen Schlüssel von der zweiten Vorrichtung;Empfangen von einer Benutzereingabe von einer Eingabe/Ausgabe-Vorrichtung; undin Übereinstimmung mit der Feststellung, dass das erste Gerät entriegelt ist,Übertragen des empfangenen geheimen Schlüssels an die zweite Vorrichtung zum Entriegeln der zweiten Vorrichtung.
Patent DE-102016007706-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen wenigstens eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: RÜCKERT TIM
IPC: B65H29/40
Filed: 2016-06-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Brennstoffzellenstapels (10), bei welchem wenigstens zwei Komponenten (12, 14) des Brennstoffzellenstapels (10) aufeinander gestapelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zum Stapeln der Komponenten (12, 14) ein zumindest einen Aufnahmebereich (18) aufweisendes Stapelrad (16) verwendet wird, welches um eine Drehachse (22) gedreht wird, während wenigstens eine der Komponenten (12, 14) dem zumindest einen Aufnahmebereich (18) zugeführt wird.
Patent DE-102016014028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fahrzeugklimaanlage zum Belüften eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/24
Filed: 2016-11-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraums (12), wobei zumindest zeitweise ein Luftqualitätsmodus (52) eingestellt wird, bei welchem dem Fahrzeuginnenraum (12) Frischluft und/oder Umluft zugeführt wird und bei welchem ein Innenraumdruck (43) im Fahrzeuginnenraum (12) durch eine Variation des Strömungswiderstandes einer Innenraumentlüftungseinrichtung (32), welche dazu eingerichtet ist, Luft aus dem Fahrzeuginnenraum (12) abzuleiten, derart gesteuert und/oder geregelt wird, dass der Innenraumdruck (43) größer ist als ein Umgebungsdruck außerhalb des Fahrzeuginnenraums (12), wobei die Variation des Strömungswiderstandes der Innenraumentlüftungseinrichtung (32) durch Ansteuerung eines Stellorgans (36) erfolgt, das in einem Strömungsweg der Innenraumentlüftungseinrichtung (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass zur Ansteuerung des Stellorgans (36) das Stellorgan (36) mechanisch mit einer Frischluft-/Umluftklappe (30) gekoppelt wird, oder- dass zur Ansteuerung des Stellorgans (36) ein Aktuator (38) zum Betätigen des Stellorgans (36) verwendet wird, der durch eine Steuerungseinrichtung (40) angesteuert wird, oder- dass zur Ansteuerung des Stellorgans (36) eine Leistungsänderung eines Gebläses (14) genutzt wird, wobei zum Schließen des Stellorgans (36) die Gebläseleistung (15) des Gebläses (14) kurzzeitig über einen Schließschwellwert erhöht wird, und wobei zum Öffnen des Stellorgans (36) die Gebläseleistung (15) des Gebläses (14) kurzzeitig unter einen Öffnungsschwellwert verringert wird.
Patent DE-102016102539-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Regelung einer Mehrzahl von Heizkörpern
Inventor: WINKER MARTIN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-02-15
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung mehrerer Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3), die in einem Verbund betrieben werden, wobei jeder Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3) wenigstens einen Stellantrieb (32, 32-1 bis 32-3, 50) zum Verstellen eines Ventils (60) zur Einstellung eines Volumenstroms eines Heizfluids durch den Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3), einen Energiespeicher (62) zur Versorgung des Stellantriebs (32, 32-1 bis 32-3, 50) und einen thermoelektrischen Generator (56) aufweist, umfassend:Betreiben der thermoelektrischen Generatoren (56) zur Erzeugung elektrischer Energie auf der Basis der Wärmeabgabe des zugehörigen Heizkörpers (30,30-1 bis 30-3) zum Laden der zugehörigen Energiespeicher (62);Verwenden der thermoelektrischen Generatoren (56), um den Volumenstrom und/oder die Wärmeabgabe der zugehörigen Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3) zu ermitteln, oder das Vorhandensein eines Volumenstroms zu erkennen; undEinstellen der Ventilöffnung oder Einstellen des Volumenstroms wenigstens eines der Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3) über das zugehörige Ventil (60), um die Erzeugung elektrischer Energie durch den zugehörigen thermoelektrischen Generator (56) zu justieren;wobei mindestens zwei der Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3) demselben Heizkreislauf zugeordnet sind und wobei der Volumenstrom jedes der Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3) so eingestellt wird, dass alle Heizkörper (30, 30-1 bis 30-3) die gleiche Wärmemenge abgeben und/oder den gleichen Volumenstrom aufweisen.
Patent DE-102016110514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines Raumbereichs, insbesondere zum Absichern eines Gefahrenbereichs einer automatisiert arbeitenden Anlage
Inventor: BARTHE GUILLAUME
IPC: G01S17/894
Filed: 2016-06-07
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Überwachen eines Raumbereichs (40), insbesondere zum Absichern eines Gefahrenbereichs einer automatisiert arbeitenden Anlage (14), umfassendeine erste Beleuchtungseinrichtung (34), die dazu ausgebildet ist, zumindest temporär Lichtsignale in den Raumbereich (40) zu senden,eine Bildaufnahmeeinheit (32), die dazu ausgebildet ist, ein Abbild des Raumbereichs (40) zu erstellen, wobei die Bildaufnahmeeinheit (32) einen Bildsensor (38) mit einer Vielzahl von Bildpunkten aufweist, die eine Vielzahl von Raumbereichspunkten (44) abbilden,eine Auswerteeinheit (24), die dazu ausgebildet ist, mittels Laufzeitmessung der Lichtsignale einen ersten Abstandswert (52) für zumindest einen Raumbereichspunkt (44) zu bestimmen, undeine Steuereinheit (28), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des ersten Abstandswerts (52) eine Sicherheitsfunktion auszulösen, wobeidie erste Beleuchtungseinrichtung (34) und die Bildaufnahmeeinheit (32) in einer definierten Aufnahmegeometrie (58, 60, B) angeordnet sind, wobeidie erste Beleuchtungseinrichtung (34) ferner dazu ausgebildet ist, ein optisches Muster (54) in den Raumbereich (40) zu projizieren, und die Auswerteeinheit (24) dazu ausgebildet ist, anhand des optischen Musters (54) und der definierten Aufnahmegeometrie (58, 60, B) einen zweiten Abstandswert (74) für den zumindest einen Raumbereichspunkt (44) zu bestimmen und mit dem ersten Abstandswert (52) zu korrelieren, um in Abhängigkeit der Korrelation ein Fehlersignal zu erzeugen,gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung ferner eine zweite Beleuchtungseinrichtung (68) mit einem transparenten Diffusor (78) zur gleichmäßigen Ausleuchtung des Raumbereichs (40) aufweist, wobei die Vorrichtung so eingerichtet ist, den Raumbereich (40) wahlweise mit der ersten und der zweiten Beleuchtungseinrichtung (34, 68) zu beleuchten.
Patent DE-102016122962-B4 (DE)
Title: Konnektor-Modul
Inventor: WANG CHIEN-CHUN
IPC: H01R12/79
Filed: 2016-11-29
Granted: 2018-06-07
Abstract: Ein Konnektor-Modul (1) beinhaltet einen Platinen-Konnektor (2) und einen Kabel-Konnektor (3). Der Platinen-Konnektor (2) beinhaltet einen die Platine verbindenden Körper (21), auf dem ein Schlitz (210) ausgebildet ist, leitfähige Anschlüsse (22), die auf dem die Platine verbindenden Körper (21) vorgesehen sind und sich in den Schlitz (210) erstrecken, und zwei Metall-Pads (23), die auf zwei Seiten des die Platine verbindenden Körper (21) angeordnet sind und jeweils eine federnde Schnalle (231) aufweisen. Der Kabel-Konnektor (3) beinhaltet einen Kabel-Verbindungs-Körper (31) mit einem Installierungs-Bereich (311) und zwei Eingriffs-Bereichen (312), und eine flexible Übertragungs-Einheit (32), die in dem Installierungs-Bereich (311) installiert ist. Auf einem vorderen Ende der flexible Übertragungs-Einheit (32) sind Kontakte (321) vorgesehen. Das vordere Ende der flexiblen Übertragungs-Einheit (32) ist in den Schlitz (210) inseriert, die leitfähigen Anschlüsse (22) stehen mit den Kontakten (321) in Kontakt, und die federnden Schnallen (231) stehen mit den Eingriffs-Bereichen (312) im Eingriff, wenn der Kabel-Konnektor (3) mit dem Platinen-Konnektor (2) verbunden ist, worin auf dem die Platine verbindenden Körper (21) mehrere Anschluss-Vertiefungen (211) ausgebildet sind, die mit dem Schlitz (210) in Verbindung stehen, worin die mehreren leitfähigen Anschlüsse (22) in den mehreren Anschluss-Vertiefungen (211) installiert sind, worin zwei Insertions-Schlitze (212) auf zwei Seiten des die Platine verbindenden Körpers (21) ausgebildet sind, und worin die zwei Metall-Pads (23) in den zwei Insertions-Schlitzen (212) aufgebaut sind.
Patent DE-102016125602-B4 (DE)
Title: Isolierkörper für mehrschalige Bauelemente
Inventor: NIEHAUSMEIER UWE
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-12-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Isolierkörper (1) für mehrschalige Bauelemente, wie Türen, Fenster, Fassadenelemente oder Verbundprofile, zur Beabstandung und thermischen Trennung von wenigstens zwei Profilelementen (2,3) gegeneinander, mit an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Befestigungsansätzen (8) zur Festlegung an entsprechenden Aufnahmen (9) der Profilelemente (2,3), wobei wenigstens eine Seite des Isolierkörpers (1) mindestens zwei Befestigungsansätze (8) aufweist und der Isolierkörper (1) eine Hohlkammer (6) ausbildet mit einer durch die Wandung der Hohlkammer (6) gebildeten, inneren Führungskontur (7), die zur Aufnahme und Führung von Beschlagteilen (24) ausgelegt ist, wobei die Wandung bereichsweise kreisumfangssegmentförmig ausgebildet ist, und der Isolierkörper (1) einen an der kreisumfangssegmentförmigen Wandung ausgebildeten und nach außen vorstehenden Führungssteg (12) aufweist, der zur verschieblichen aber unverlierbaren Führung in einer entsprechenden Führungsaufnahme (13) eines der Profilelemente (2,3), insbesondere T-förmig, ausgebildet ist.
Patent DE-102017008468-B4 (DE)
Title: SPREIZWALZE UND SPRElZELEMENTERING FÜR EINE DERARTIGE SPREIZWALZE SOWIE MONTAGEHILFSRING UND VERFAHREN
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: D06C3/06
Filed: 2017-09-08
Granted: 2019-07-04
Abstract: Spreizelementering (15; 42; 50, 55; 65, 66; 81, 82; 95; 110) für eine Spreizwalze (1) zum seitlichen Ausbreiten einer flächigen Materialbahn (2) in axiale Spreizrichtungen (3, 4) mit einer Vielzahl an Spreizelementen (20; 68, 70; 103; 113), bei welchem die Vielzahl an Spreizelementen (20; 68, 70; 103; 113) in Umfangsrichtung (22; 115) des Spreizelementerings (15; 42; 50, 55; 65, 66; 81, 82; 95; 110) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Spreizelemente (20; 68, 70; 103; 113) quer zur Umfangsrichtung (22; 115) und damit axial versetzt zueinander an dem Spreizelementering (15; 42; 50, 55; 65, 66; 81, 82; 95; 110) angeordnet sind.
Patent DE-102017100673-B4 (DE)
Title: Laminiertes Verbundmaterial und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: FENG CHUNG-CHIH
IPC: B32B7/12
Filed: 2017-01-16
Granted: 2021-12-09
Abstract: Ein laminiertes Verbundmaterial umfassend:
 ein 3D-Gewebe, das eine Vielzahl von angeordneten Fasern beinhaltet, um eine luftdurchlässige Struktur zu bilden;
 eine Haftschicht, die auf einer Oberfläche des 3D-Gewebes angeordnet ist; und eine Harzoberflächenschicht, die auf der Haftschicht angeordnet ist, wobei die Harzoberflächenschicht mindestens eine Schicht enthält, die durch Härten einer Polyurethan (PU) -Lösung gebildet wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Harzoberflächenschicht eine erste Schicht, eine zweite Schicht und eine dritte Schicht beinhaltet, die erste Schicht ist aus einer Polycarbonat-Polyurethan-Lösung gehärtet, die zweite Schicht ist aus einer Polyether- Polyurethan-Lösung gehärtet, die dritte Schicht ist aus einer Polyurethan- (PU) -Lösung gehärtet, die dritte Schicht ist auf der Haftschicht angeordnet, die zweite Schicht ist auf der dritten Schicht angeordnet und die erste Schicht ist auf der zweiten Schicht angeordnet.
Patent DE-102017103796-B4 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus für einen schmetterlingsdeckel
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Öffnungsmechanismus für einen Schmetterlingsdeckel (1; 28; 40) mit einem ersten Deckelteil (2) und einem zweiten Deckelteil (29), gekennzeichnet durch- ein erstes, mit dem ersten Deckelteil (2) verbundenes erstes Zugband (5) zum Aufziehen des ersten Deckelteils (2),- ein zweites, mit dem zweiten Deckelteil (29) verbundenes zweites Zugband (31) zum Aufziehen des zweiten Deckelteils (29),- eine drehbare Antriebstrommel (10; 32; 41), an der das erste Zugband (5) und das zweite Zugband (31) befestigt sind, und- mindestens ein Federelement (11, 19; 11, 38) zum Aufbringen eines Drehmoments auf die Antriebstrommel (10; 32; 41), welches einem durch die Zugbänder (5, 31) auf die Antriebstrommel (10; 32; 41) aufbringbaren Drehmoment entgegengerichtet ist.
Patent DE-102017204211-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung und Robotersteuerungsverfahren
Inventor: SHIKINA TAKU
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-03-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Robotersteuerung (2), die konfiguriert ist einen Roboter (1) inklusive eines Armes mit einer Vielzahl von Gelenken (J1bis J6) zu steuern, von denen jedes der Gelenke (J1bis J6) um eine Rotationsachse rotierbar ist, die Robotersteuerung (2) umfasst:eine Erfassungseinheit (21), die konfiguriert ist einen Drehwinkel jedes der Vielzahl von Gelenken (J1bis J6) zu erfassen;eine Bestimmungseinheit (22), die konfiguriert ist basierend auf dem Drehwinkel von jedem der Vielzahl von Gelenken (J1bis J6) zu bestimmen, ob der Roboter (1) in der Nähe einer Singularität des Roboters (1) ist oder nicht; undeine Steuereinheit (23), die konfiguriert ist die Vielzahl der Gelenke (J1bis J6) zu steuern, dass dieserotiert werden nicht gleichzeitig zu rotieren, wenn die Bestimmungseinheit (22) bestimmt, dass der Roboter in der Nähe der Singularität des Roboters (1) ist, wobeidie Steuereinheit (23) konfiguriert ist, als Antwort auf einen Befehl eines Anwenders oder einer Einstellung, eine Reihenfolge vom Rotieren der Vielzahl von Gelenken (J1bis J6) auf einer eins-zu-eins Basis zu bestimmen, unddie Steuereinheit (23) konfiguriert ist, als Antwort auf den Befehl des Anwenders oder der Einstellung, die Steuerung vom Rotieren der Vielzahl von Gelenken (J1bis J6) auf einer eins-zu-eins Basis zu stoppen, wenn die Bestimmungseinheit (22) bestimmt, dass der Roboter (1) in der Nähe der Singularität des Roboters (1) ist.
Patent DE-102018007726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln der Fahrzeugantriebskraft, Computerprogrammprodukt und Kraftfahrzeug
Inventor: IMAMURA YASUMASA
IPC: B60W40/068
Filed: 2018-10-01
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln einer Antriebskraft (F) eines Fahrzeugs, umfassend:Vornehmen (S3) einer ersten Schätzung, bei der ein erster maximaler Straßenoberflächen-Reibungskoeffizient (µmax) auf Grundlage einer Antriebssteifigkeit (D) geschätzt wird, die durch ein Mikroschlupfverhältnis (S) und die Antriebskraft (F) von Antriebsrädern (2a, 2b; 2c, 2d) definiert ist, in einem ersten Fahrzustand, in dem das Fahrzeug im Wesentlichen mit einer konstanten Beschleunigung geradeaus fährt;Vornehmen (S5) einer zweiten Schätzung, bei der ein zweiter maximaler Straßenoberflächen-Reibungskoeffizient (µmax) auf Grundlage einer Lenkreaktionskraft (Fst) geschätzt wird, die von einer elektrischen Servolenkvorrichtung erfasst wird, in einem zweiten Fahrzustand, der sich vom ersten Fahrzustand unterscheidet und in dem das Fahrzeug gelenkt wird;Vornehmen (S7) einer dritten Schätzung, bei der ein dritter maximaler Straßenoberflächen-Reibungskoeffizient (µmax) auf einen bestimmten Wert geschätzt wird, in einem dritten Fahrzustand, der sich vom ersten und zweiten Fahrzustand unterscheidet und bei dem eine Außenlufttemperatur über einer Bestimmungstemperatur liegt, undVornehmen (S9 bis S11) einer Antriebskraftsteuerung bzw. -regelung, bei der die Antriebskraft (F) der Antriebsräder (2a, 2b; 2c, 2d) so gesteuert bzw. geregelt wird, dass sie innerhalb eines Reibungskreises liegt, der durch jeden der maximalen Straßenoberflächen-Reibungskoeffizienten (µmax) und eine Bodenkontaktlast (W) der Antriebsräder (2a, 2b; 2c, 2d) definiert ist.
Patent DE-102018008256-B4 (DE)
Title: Pegel-Turbine
Inventor: ENGELS FRIEDHELM
IPC: F03B13/08
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-08-13
Abstract: Pegel-Turbine, insbesondere als Kaplanturbine ausgeführt, dadurch gekennzeichnet, dass die komplette Turbine (5) über einen Pegel-Zylinder (38) von unten mit Triebwasser versorgt wird und die Turbine kontinuierlich dem Pegelstand (Fluidpegel 2 Speicherbecken 1) folgt um in jeder Höhenposition die optimale Leistung zu haben.
Patent DE-102018108784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden eines digitalen Videosignals an ein Empfangsgerät, Recheneinheit und Computerprogrammprodukt
Inventor: DEISENHOFER JOHANNES
IPC: H04N21/647
Filed: 2018-04-13
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Senden eines digitalen Videosignals an ein Empfangsgerät (160), umfassend die folgenden Schritte, die in einem Server (120) ausgeführt werden:- Bereitstellen des digitalen Videosignals als codiertes Videosignal (22a, 22b, 22c) in zumindest zwei verschiedenen Qualitätsstufen;- Senden des codierten Videosignals (22a, 22b, 22c) in einer ersten Qualitätsstufe der zumindest zwei verschiedenen Qualitätsstufen über eine Netzwerkverbindung (200) unter Verwendung eines TCP Netzwerkprotokolls an das Empfangsgerät (160);- Empfangen von Quittierungsinformationen (130) des TCP Netzwerkprotokolls bezüglich des zum Empfangsgerät (160) gesendeten Videosignals;- Ermitteln einer Übertragungsqualität zwischen dem Server (120) und dem Empfangsgerät (160) unter Verwendung der empfangenen Quittierungsinformationen (130);- Senden des codierten Videosignals (22a, 22b, 22c) an das Empfangsgerät (160) in der für die ermittelte Übertragungsqualität geeigneten Qualitätsstufe; wobei- die Quittierungsinformationen (130) eine Zeitangabe über eine Übergabe eines bestimmten Datenpaktes des codierten Videosignals (22a, 22b, 22c) an das TCP Netzwerkprotokoll zum Senden an das Empfangsgerät (160) und/oder eine Zeitangabe über einen Empfang eines bestimmten Datenpaktes des codierten Videosignals (22a, 22b, 22c) durch das Empfangsgerät (160) umfassen; und- die Zeitangabe als eine Nummer eines bestimmten Datenpaketes und/oder als eine Streamposition übermittelt werden und wobei durch den Server ein Ermitteln von Zeitstempeln auf Basis der Nummer des bestimmten Datenpaktes und/oder auf Basis der Streamposition erfolgt.
Patent DE-102018110626-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von Radarsignalen
Inventor: YGNACE ROMAIN
IPC: G01S7/292
Filed: 2018-05-03
Granted: 2020-01-30
Abstract: Radarvorrichtung, die Folgendes umfasst:- ein Eingangs-DMA-Modul (102),- mindestens ein Verarbeitungsmodul (103),- ein Histogrammmodul (106),- ein Ausgangs-DMA-Modul (105),- wobei das Eingangs-DMA-Modul (102) eingerichtet ist zum Zugreifen auf einen Arbeitsspeicher und zum Zuführen von Daten aus dem Arbeitsspeicher zu dem mindestens einen Verarbeitungsmodul (103) und/oder dem Histogrammmodul (106),- wobei jedes der Verarbeitungsmodule (103) eingerichtet ist, freigeschaltet oder blockiert zu werden,- wobei das mindestens eine Verarbeitungsmodul (103), das freigeschaltet ist, eingerichtet ist zum Verarbeiten von mindestens einem Teil der durch das Eingangs-DMA-Modul (102) zugeführten Daten,- wobei das Histogrammmodul (106) mit Daten von dem mindestens einen Verarbeitungsmodul(103), das freigeschaltet ist, und/oder dem Eingangs-DMA-Modul (102) gefüttert wird,- wobei das Ausgangs-DMA-Modul (105) eingerichtet ist zum Speichern der Daten, die durch das mindestens eine Verarbeitungsmodul (103), das freigeschaltet ist, verarbeitet wurden, in dem Arbeitsspeicher.
Patent DE-102018116504-B4 (DE)
Title: Fettzusammensetzung
Inventor: IKEJIMA SHOZO
IPC: C10M105/72
Filed: 2018-07-09
Granted: 2022-08-18
Abstract: Eine Fettzusammensetzung für eine Magnetkupplung eines Automobils, umfassend:ein Grundöl, welche eine auf Schwefel basierende Verbindung, mit einem Schwefelatom in ihrer Struktur ist, wobei das Grundöl mindestens eines ist, das aus Fettsäuresulfiden und Polysulfiden ausgewählt ist; undein Verdickungsmittel, wobeibezogen auf eine Gesamtmasse der Zusammensetzung die Zusammensetzung 20 Masse-% oder mehr eines Gehalts an Schwefel, berechnet nach elementarem Schwefel, enthält.
Patent DE-102018126041-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und system zum verstehen gesprochener sprache unter nutzung eines dynamischen vokabulars
Inventor: GEORGES MUNIR NIKOLAI ALEXANDER
IPC: G06F40/20
Filed: 2018-10-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung (900) zum Detektieren einer Bedeutung in einem Stimmentonteil (102), umfassend:einen Empfänger (930) zum Empfangen einer Wortfolgehypothese (302) mit Bezug zu einem mit der Stimme erzeugten Tonteil (102) und einem dynamischen Vokabular (106, 408, 510, 944);einen Natural Language Understander (108, 210, 934), NLU, zum Detektieren einer Bedeutung und zum Erkennen einer Eigenschaft mit Bezug zur Bedeutung basierend auf der Wortfolgehypothese (302) und dem dynamischen Vokabular (106, 408, 510, 944); undeinen Sender (936) zum Übertragen der detektierten Bedeutung und der erkannten assoziierten Eigenschaft an eine Anwendung (110, 206);wobei der NLU (108, 210, 934) ein Merkmal-Front-End (308, 404) zum Generieren einer Menge kontinuierlicher Merkmale basierend auf einem empfangenen allgemeinen Vokabular (406, 506, 942) und einer Menge diskreter Merkmale (508) basierend auf dem dynamischen Vokabular (106, 408, 510, 944) und zum Generieren einer Bag of Features (410, 514) zur Nutzung bei der Erkennung der Eigenschaft (518) umfasst.