baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002201-U1 (DE)
Title: Sektflasche mit Innengewinde am Flaschenhals und Schraubverschluss
IPC: B65D1/02
Filed: 2011-02-01
Abstract: Sektflaschen werden bisher mit Spezialkorken aus Korkmaterial oder Kunststoff verschlossen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenhals 1 mit einem Innengewinde 2 ausgebildet ist.
Patent DE-202011002804-U1 (DE)
Title: Montagehilfe zur Anbringung eines RAL-Dichtbandes an einem Fensterrahmen
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-02-17
Abstract: Montagehilfe zur Anbringung eines RAL-Dichtbandes am Außenumfang eines Fensterrahmens, gekennzeichnet durch:  einen Vertikalträger (1),  einen in einem definierten horizontalen Abstand zum Vertikalträger (1) angeordneten Fensterrahmenhalter (2), und  eine in einer vorgegebenen Höhe über der Fußfläche des Vertikalträgers (1) an diesem angeordnete Dichtbandrollenhalter (3, 4).
Patent DE-202011100926-U1 (DE)
Title: Slackline-Montagevorrichtung
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-05-19
Abstract: Montagevorrichtung (01) zur Befestigung einer Slackline (02) mit zwei Verankerungsvorrichtungen (11, 36) und mit mindestens einem Zurrelement (21), das einen Zurrgurt (22) und ein Spannmittel (23) aufweist, wobei das Zurrelement (21) mit der ersten der beiden Verankerungsvorrichtungen (11, 36) und mit einem Ende der Slackline (02) mittelbar oder unmittelbar verbunden werden kann, wobei das andere Ende der Slackline (02) mit der zweiten der beiden Verankerungsvorrichtungen (11, 36) verbunden werden kann, wobei mittels des Spannmittels (23) die Slackline (02) oder der Zurrgurt (22) gekürzt und somit die Slackline (02) gespannt werden kann, und wobei zwischen den Verankerungsvorrichtungen (11, 36) zwei Stützelemente (26) angeordnet sind, über die die Slackline (02) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerungsvorrichtung (11, 36) eine im Boden (07), insbesondere einer Sporthalle und/oder eines Schwimmbades, befestigtes hülsenförmiges Ankerelement (12, 37) und ein in das Ankerelement (12, 37) einsteckbares, insbesondere einschraubbares, Befestigungselement (13) umfasst, wobei das Ankerelement (12,...
Patent DE-202011101364-U1 (DE)
Title: Erbwaffen Blockiersystem für großkalibrige Revolver mit geschlossenem Rahmen
IPC: F41A17/44
Filed: 2011-06-01
Abstract: Ein Blockiersystem für großkalibrige Revolver mit geschlossenem Rahmen (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass das System aus mindestens vier wesentlichen beweglichen aber untrennbaren Teilen besteht; einer Systemhülse (1) mit Verrieglungsnut, einem herausziehbaren Laufblockierstift (2), mindestens zwei Verrieglungswalzen (3) und einem Riegelstift (4) mit Verrieglungsfeder (5).
Patent DE-202011104708-U1 (DE)
Title: selbstschließende Box für zusammengedrückte Plastikflaschen
IPC: B65D8/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Schutzanspruch a) Selbstschließende Box für zusammengedrückte Plastikflaschen, ein in sich verbundenes Streifengerüst, dadurch gekennzeichnet, b) dass ein kreisrunder Winkelbodenstreifen die untere Stabilität gewährleistet, c) ein flacher, verbundener Innenbodenstreifen, der ein Durchfallen der Flaschen verhindert d) vier, vom Boden her, leicht nach außen konisch verlaufende, flache Höhenstreifen, e) ein, an genau festgelegter Stelle, kreisrunder flacher Verbindungsstreifen, f) vier weitere, konisch nach innen verlaufende, freistehende Streifen, die an ihrem oberen Ende mit einem, nach außen liegenden Radius versehen sind, g) die Konizität der vier Verbindungsstreifen so ausgelegt werden muss, dass sich die Sammelboxen ineinander verschachteln lassen, h) die gegenläufige Konizität der vier freien, oberen Endstreifen im Durchmesser so auszulegen sind, dass ein ausreichender Druck das Herausfallen der zusammengedrückten Plastikflaschen verhindert, i) das das Kunststoffmaterial so ausgelegt wird, das es eine Rückfederung garantiert. j) die Materialdicke hauptsächlich durch die Härte des Kunststoffmaterials bestimmt...
Patent DE-202011106736-U1 (DE)
Title: Plattenelement zur Erzeugung von Flächenheizungen
IPC: E04F13/074
Filed: 2011-10-13
Abstract: Plattenelement (1) zur Erzeugung von Flächenheizungen, insbesondere als Fußboden- oder Wandheizungen bei der Altbau-Sanierung, gekennzeichnet durch aus der Plattenebene hervorstehende, auf Abstand zueinander positionierte Trägernocken (2) mit von der Oberfläche aus eingebrachten Klemmrinnen (3) zur Aufnahme von Rohren (6), insbesondere von Heizschlangen, wobei die Tiefe (x) der Klemmrinnen (3) zur Aufrechterhaltung von Luftströmungskanälen nach Abdeckung der Plattenelemente durch einen Fußbodenbelag (15) geringer ist als die Höhe (y) der Trägernocken (2).
Patent DE-202011106809-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung zum Verschliessen von eröffneten Blutgefässen und Verwendung dieser Verschlussvorrichtung
IPC: A61B17/03
Filed: 2011-10-18
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum Verschliessen eines eröffneten Blutgefässes, mit einem Verschlusselement (2) und einem Druckkörper (3), wobei das Verschlusselement (2) aus einem Material mit elastischen Eigenschaften ausgebildet ist; gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Haltebändern (4), welche an distalen Enden des Verschlusselementes (2) anschliessen, wobei die Haltebänder (4) unelastische Eigenschaften haben; und zumindest ein Indikatorelement (8), welches mit dem Verschlusselement (2) verbunden ist.
Patent DE-202011110490-U1 (DE)
Title: Silikonharz
IPC: C08G77/38
Filed: 2011-01-25
Abstract: Silikonharz, das dargestellt ist durch eine durchschnittliche Zusammensetzungsformel der Formel 1, und welches eine Siloxaneinheit der Formel 2 und eine Siloxaneinheit der Formel 3 umfasst: [Formel 1] (R3SiO1/2)a(R2SiO2/2)b(RSiO3/2)c(SiO4/2)d [Formel 2] R1R2SiO2/2 [Formel 3] R3SiO3/2 wobei die Rs Substituenten sind, die direkt an ein Siliziumatom gebunden sind, und wobei jedes unabhängig Wasserstoff, eine Alkoxygruppe, eine Hydroxygruppe, eine Epoxygruppe, eine (Meth)acryloylgruppe, eine Isocyanatgruppe oder eine einwertige Kohlenwasserstoffgruppe darstellt; R1 und R2 jeweils unabhängig eine Alkylgruppe und eine Arylgruppe darstellen, R3 eine Arylgruppe darstellt, a in einem Bereich von 0 ≤ a ≤ 0,5 ist, b in einem Bereich von 0 < b ≤ 0,8 ist, c in einem Bereich von 0 < c ≤ 0,8 ist und d in einem Bereich von 0 ≤ d ≤ 0,2 ist, mit der Maßgabe, dass a + b + c + d 1 ist und wobei wenigstens eines von R1 und R2 eine Arylgruppe darstellt.
Patent DE-202011111067-U1 (DE)
Title: Stent
IPC: A61F2/92
Filed: 2011-12-05
Abstract: Eine für die Behandlung eines Aneurysmas geeignete Implantatvorrichtung bestehend aus:
 einem rohrförmigen, geflochtenen Stent (100) mit einer Vielzahl von aufgeweiteten Schlaufen (104) an einem distalen und proximalen Ende des Stents (100),
 wobei der Stent einen Draht (105) umfasst, der entlang der Länge des Stents (100) eingewebt ist.
Patent DE-202012000309-U1 (DE)
Title: Beschleunigungsschalter
IPC: H01H35/14
Filed: 2012-01-03
Abstract: Der angemeldete Schutzanspruch bezieht sich auf die erstmals in dieser Art vorgestellte Kombination von Beschleunigungssensor und Schaltausgang.
Patent DE-202012000328-U1 (DE)
Title: Überwachungssystem mit einer Mehrzahl von Kameras
IPC: H04N7/18
Filed: 2012-01-13
Abstract: Überwachungssystem (100) mit einer Mehrzahl von Kameras (102), wobei das Überwachungssystem (100) ausgebildet ist, um, ansprechend auf eine optische Authentisierung eines Benutzers (104) gegenüber dem Überwachungssystem (100) über eine der Mehrzahl von Kameras (102) des Überwachungssystems (100), einen Kommunikationskanal zur Kommunikation mit dem Überwachungssystem (100) aufzubauen.
Patent DE-202012000761-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutelhalter
IPC: B65D25/40
Filed: 2012-01-26
Abstract: Schlauchbeutelhalter (1) zur Aufnahme von Schlauchbeuteln und Standbeuteln (8) mit Ausgießvorrichtungen (6), insbesondere mit wiederverschließbaren Trink- bzw Ausgießstutzen (6), zur Aufbewahrung und Handhabung von Flüssigkeiten, wie Getränken, konservierten Lebensmitteln, Tiernahrung, Haushalts- und Reinigungschemikalien und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchbeutelhalter (1) mindestens einteilig ist, weitgehend geschlossene, an die Öffnung (2) für die Trink- oder Ausgießvorrichtung (6) angrenzende Seitenflächen (3) aufweist, und eine durch diese Öffnung (2) durchgeführte Trink- oder Ausgießvorrichtung (2) des zu benutzenden Schlauchbeutels (8) an dieser lösbar befestigt wird, um die Position des eingelegten Schlauchbeutels (8) im Inneren des Schlauchbeutelhalters (1) gegen ein Verrutschen zu sichern.
Patent DE-202012001494-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Netz einer Tischtennisvorrichtung
IPC: A63B67/04
Filed: 2012-02-14
Abstract: Haltevorrichtung (4) für ein Netz (6) einer Tischtennisvorrichtung mit zwei Spielflächeplatten (1, 2) und einem Untergestell (3), wobei die Haltevorrichtung (4) zwei Halteeinheiten (5) umfasst, die an gegenüberliegenden Seiten der beiden Spielflächenplatten (1, 2) angeordnet werden können, und wobei eine jede der Halteeinheiten (5) an mindestens einer der Spielflächeplatten (1, 2) oder an dem Unterbau (3) angebracht werden kann und ein Ende des Netzes (6) halten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (4) mindestens ein an einer der Halteeinheiten (5) angeordnetes Sperrmittel (7) umfasst, das im montierten Zustand der Haltevorrichtung (4) in eine Sperrposition überführt werden kann, in der es an den Unterseiten beider Spielflächenplatten (1, 2) anliegt.
Patent DE-202012002982-U1 (DE)
Title: Tiefziehbare, sterilisierbare Platine
IPC: B65D65/40
Filed: 2012-03-15
Abstract: Tiefziehbare, sterilisierbare Platine mit einer heißsiegelfähigen Innenschicht und einer Aluminiumfolie, dadurch gekennzeichnet, dass an die Aluminiumfolie eine Kunststofffolie laminiert ist, die entweder aus Polypropylen oder Polyethylenterephthalat oder Polyamid besteht.
Patent DE-202012003758-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Hydraulik-Presswerkzeug
IPC: B21D39/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Hydraulik-Presswerkzeug, mit einer eine Kolbeneinheit (10) antreibenden Hydraulikpumpe und einer von der Kolbeneinheit (10) zum Schließen von Presselementen betätigbaren Betätigungseinrichtung (48, 50), dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbeneinheit (10) mindestens zwei von derselben Hydraulikpumpe verschiebbaren Kolben (20, 32) aufweist.
Patent DE-202012003956-U1 (DE)
Title: Aufricht- und Transfervorrichtung
IPC: A61G7/10
Filed: 2012-04-20
Abstract: Aufricht- und Transfervorrichtung für eine Person mit eingeschränkter Mobilität mit einem mittels einer Mehrzahl von Laufrollen (7) verfahrbaren Grundgestell (1), an der im unteren, dem Fußboden benachbarten Gestellbereich eine drehbare Standplatte (2) und im oberen, der Decke zugewandten Bereich eine Seilzughebevorrichtung (3) für das Anheben der Person angeordnet ist, wobei das Grundgestell (1) durch eine Spannvorrichtung (9) zwischen Fußboden und Decke festlegbar ist.
Patent DE-202012011884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vernebeln eines Arzneimittels
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-12-12
Abstract: Vorrichtung zum Vernebeln eines Arzneimittelfluids, umfassend a) Energiequelle b) Steuerelement c) Reservoir, welches das Arzneimittelfluid enthält, d) Transporteinheit enthaltend Schwingungsgenerator, e) Vernebelungselement, f) gegebenenfalls Verlängerungsstück und g) Mundstück.
Patent DE-202012100974-U1 (DE)
Title: Fußdruckmesssystem
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Fußdruckmesssystem zur Erfassung der plantaren Druckbelastung des Fußes im Schuh, die in die Schuhe (1) eingelegte, jeweils mit einem Sensormodul (2) verbundene Messsohlen und einen Sender zur Datenübertragung an einen mit einem Funkempfänger ausgestatteten Computer (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das am Unterschenkel eines Probanden befestigte Sensormodul (2) fest, aber lösbar mit einem Sender-Speicher-Akku-Modul (3) verbunden ist, in dem ein Funk-Sender (14) und eine Speicherkarte (13) zum Senden und Speichern oder zeitversetzten Senden der Druckmessdaten an einen Mikrocontroller (12) angeschlossen sind, und dass zum Auslesen der Speicherkarte (13) und zum Laden eines in das Sender-Speicher-Akku-Modul (3) integrierten Akkus (11) ein an den Computer (15) anschließbares und mit dem vom Sensormodul (2) gelösten Sensor-Speicher-Akku-Modul (3) verbindbares Lademodul (18) mit einem zur Steuerung des Ladevorgangs und zum Auslesen der Druckmessdaten ausgebildeten Mikrocontroller (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202012103839-U1 (DE)
Title: Schutzanordnung für ein tragbares, elektronisches Gerät
IPC: H05K5/03
Filed: 2012-10-08
Abstract: Schutzanordnung für ein tragbares, elektronisches Gerät, die eine Vorderfläche (100), eine der Vorderfläche (100) gegenüberliegende Rückfläche (101), eine zwischen der Vorderfläche (100) und der Rückfläche (101) vorgesehene Seitenfläche (102), eine an die Vorderfläche (100) und die Seitenfläche (102) angrenzende, vordere Randfläche (103) und eine an die Rückfläche (101) und die Seitenfläche (102) angrenzende, der vorderen Randfläche (103) gegenüberliegende, hintere Randfläche (104) aufweist, wobei die Schutzanordnung (Z) Folgendes aufweist:  eine Schutzeinheit (2), die wenigstens eine der vorderen Randfläche (103) des tragbaren, elektronischen Geräts (1) entsprechenden, ersten Schutzrahmen (21) und wenigstens einen der hinteren Randfläche (104) des tragbaren, elektronischen Geräts (1) entsprechenden, zweiten Schutzrahmen (22) aufweist, wobei sich das tragbare, elektronische Gerät (1) zwischen dem ersten Schutzrahmen (21) und dem zweiten Schutzrahmen (22) befindet, und wobei der erste Schutzrahmen (21) wenigstens zwei erste obere Rastelemente (211) aufweist, und wobei der zweite Schutzrahmen (22) wenigstens zwei an die ersten oberen Rastelemente...
Patent DE-202012105099-U1 (DE)
Title: Funktionale Lüftungsfassade
IPC: E04B1/76
Filed: 2012-12-30
Abstract: Funktionale Lüftungsfassade, dadurch gekennzeichnet, daß sie a) mindestens ein Phovoltaikmodul (1) enthält, b) über mindestens eine Luftzutrittsöffnung verfügt, c) mindestens eine Dämmschicht (7) aufweist, d) einen zwischen Photovoltaikmodul und Dämmschicht liegenden Lüftungskanal (2, 4) aufweist und e) eine im Lüftungskanal angebrachte Wärmerückgewinnungseinheit (3) aufweist.
Patent DE-202013004378-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von landwirtschaftlichem Material und landwirtschaftliches Fahrzeug
IPC: A01D57/26
Filed: 2013-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von landwirtschaftlichem Material wie zum Beispiel Grassilage, insbesondere Walzenverteiler (1) zum Verteilen von Tierfutter, mit einer um eine zumindest im Wesentlichen horizontale Achse rotierbaren Arbeitswalze (7, 8) zum Einwirken auf das landwirtschaftliche Material, wobei die Vorrichtung für einen Arbeitsbetrieb an einem landwirtschaftlichem Fahrzeug (2) derart anbringbar ist, dass die Arbeitswalze (7, 8) über einen vom Fahrzeug (2) bereitgestellten Antrieb antreibbar ist, wobei eine Anbindung der Vorrichtung am Fahrzeug (2) über einen am landwirtschaftlichen Fahrzeug (2) montierbaren Dreipunktbock (12) der Vorrichtung erfolgt, und wobei an einem Auslegerarm (3, 4) der Vorrichtung ein zur Arbeitswalze (7, 8) benachbart positionierbares Begrenzungselement (5, 6) für eine Verteilungsbegrenzung des von der Arbeitswalze (7, 8) bewegten landwirtschaftlichen Materials vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslegerarm (3, 4) am Dreipunktbock (12) in verschiedene Raumrichtungen schwenkbar montiert ist.
Patent DE-202013005876-U1 (DE)
Title: RRSys-Fertigbauteil-Überlaufrinne für Folienbecken zur direkten Anschweißung von geeigneten Dichtungsbahnen
IPC: E04H4/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: RRSys-Fertigbauteil-Überlaufrinne für Folienbecken zur direkten Anschweißung von geeigneten Dichtungsbahnen dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundwerkstoff (3 – 2) aus mineralischen (z. B. Zement, Quarzsand, etc.) und organischen (z. B. Granulate aus PVC/-PE/-PP, Zuschlagstoffe für Beton, etc.) Bestandteilen in wässrig-feuchter Mischung hergestellt wird;
Patent DE-202013005911-U1 (DE)
Title: Ein Regelorgan für die Impulsbreitemodulation
IPC: H03K7/08
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ein Regelorgan für die Impulsbreitemodulation 1, an das ein Strom von einer Stromquelle 2 geleitet und an eine elektrische Last 3 weitergeleitet wird, bestehend aus:  einem Schalttransistor 11, der an der Stromquelle 2 angeschlossen ist;  einem Filter 12, der am Schalttransistor 11 und an der elektrischen Last 3 angeschlossen ist, wobei der Strom nach dem Leiten durch den Filter 12 zur elektrischen Last 3 weitergeleitet wird;  einer Anschlußstelle 13 zwischen dem Filter 12 und der elektrischen Last 3;  einer Rückkopplungseinheit 14, die an der Anschlußstelle 13 angeschlossen ist und den Strom in ein Rückführsignal umwandelt;  einer Reglereinheit 15, die an der Rückkopplungseinheit 14 angeschlossen ist und das Rückführsignal mißt und justiert und danach ein Justiersignal liefert; und  einer PMW-Einheit 16, die an der Reglereinheit 15 und am Schalttransistor 11 angeschlossen ist und nach dem Empfangen des Justiersignals einen Justierstrom an den Schalttransistor 11 liefert; wobei die PMW-Einheit 16 weiter aus einer bipolaren PMW-Reglereinheit 161 und aus einer Frequenzschalt-PMW-Reglereinheit 162 besteht.
Patent DE-202013007690-U1 (DE)
Title: Handventil
IPC: B05B12/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Handventil (1), insbesondere für Reinigungsarbeiten im Lebensmittelbereich, mit einer Längserstreckungsrichtung (X), einem Eingang (2) für ein Fluid und einem Ausgang (3) für das Fluid, wobei der Eingang (2) und der Ausgang (3) an gegenüberliegenden Enden des Handventils (1) entlang der Längserstreckungsrichtung (X) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Handventil (1) einen Dichtkolben (4) aufweist, der zum Öffnen und/oder Schließen des Handventils (1) entlang der Längserstreckungsrichtung (X) beweglich ist und/oder der in der Offenstellung des Handventils (1) von dem Fluid, vorzugsweise entlang der Längserstreckungsrichtung (X), durchströmbar ist.
Patent DE-202013008506-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Schlafcouch
IPC: A47C17/86
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Bettcouch/Schlafcouch (1/1)
Patent DE-202013011213-U1 (DE)
Title: Reversible Knochenkupplungsvorrichtung
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-10-01
Abstract: Reversible Knochenkupplungsvorrichtung (10) umfassend: eine erste Komponente (20) umfassend: einen ersten länglichen Schaftteil umfassend: ein erstes Ende (21); und einen ersten Anfang (22) gegenüberliegend vom ersten Ende; und eine reversibel eingreifende Sperrung (50); und eine zweite Komponente (30) umfassend: ein zweites längliches Schaftteil umfassend: ein zweites Ende (31); und einen zweiten Anfang (32); und einen sich vom zweiten Anfang erstreckenden Verbinder (40), der eingerichtet ist, mit der reversibel eingreifenden Sperrung der ersten Komponente zu kuppeln.
Patent DE-202013101653-U1 (DE)
Title: Transportbehälter mit Kennzeichnungsträger
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Transportbehälter (1), mit einem doppelwandigen Wandabschnitt (2), der eine Innenwand (4) und eine Außenwand (5) aufweist, und mit einem elektronischen, drahtlosen Kennzeichnungsträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Kennzeichnungsträger allseitig umgossen in einem als so genannte Smart Card (8) ausgestalteten Gehäuse angeordnet ist, in dem doppelwandigen Wandabschnitt (2) Rippen (18) zwischen der Innenwand (4) und der Außenwand (5) vorgesehen sind, die Rippen (18) einen die Aufnahme der Smart Card (8) ermöglichenden Aufnahmeraum (9) begrenzen, und die Außenwand (5) eine Einschuböffnung (7) aufweist, die zu dem Aufnahmeraum (9) versetzt angeordnet ist, wobei die Außenwand (5) und / oder die Smart Card (8) elastisch verformbar ausgestaltet sind, derart, dass mittels dieser elastischen Verformung die Smart Card (8) in die Einschuböffnung (7) einschiebbar und bis in den Aufnahmeraum (9) einführbar und anschließend in einem demgegenüber geringer verformten Zustand verliersicher in dem Aufnahmeraum (9) gehalten ist, wobei die Rippen (18) einen Abstand zwischen der Smart Card (8) und den nächst benachbarten Abschnitten der Innenwand (4) und der Außenwand (5) von wenigstens 1,5 mm schaffen.
Patent DE-202014000265-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2014-01-13
Abstract: Rohrschelle zur Befestigung eines Rohres bestimmter Querschnittsform und -größe an einer Wand, umfassend – einen Wandmontageabschnitt (5) zur Anbringung der Rohrschelle (1) an einer Wand, – zwei mit dem Wandmontageabschnitt (5) monolithisch einstückig zusammenhängende und von dem Wandmontageabschnitt (5) abstehende bogenförmige Klemmschenkel (7, 9), die zusammen mit dem Wandmontageabschnitt (5) einen C-förmigen Umgriff für das zu befestigende Rohr mit einem Umschlingungswinkel (α) von mehr als 180° bilden und zur Aufnahme des Rohres in die Rohrschelle (1) unter Vergrößerung des Abstandes (11) zwischen ihren vom Wandmontageabschnitt (5) entfernten Enden (13, 15) elastisch nachgiebig auseinanderspreizbar sind, und – einen bogenförmigen Schließbügel (17) zur Überbrückung des Abstandes (11) zwischen den vom Wandmontageabschnitt (5) entfernten Enden (13, 15) der Klemmschenkel (7, 9), – wobei die Klemmschenkel (7, 9) an ihren vom Wandmontageabschnitt (5) zu den davon entfernten Klemmschenkelenden (13, 15) verlaufenden Außenrändern zum Rohrschelleninneren hin abgekantet sind, so dass sie eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme (16) bilden, in der rohrschelleninnenseitig ein ringsegmentförmig gebogenes, bandförmiges Andruckelement (37) aus einem gummiartigen oder elastomeren Material aufgenommen oder einlegbar ist, so dass es über die Abkantungen hinweg rohrschelleninnenseitig absteht, – wobei die Anordnung aus C-förmigem Umgriff und Andruckelement (37) als Klemme so dimensioniert und geformt ist, dass sie von sich aus eine Klemmwirkung auf ein darin aufgenommenes Rohr mit der bestimmten Querschnittsgröße und -form ausüben kann, und wobei auch der bogenförmige Schließbügel (17) entsprechend den Klemmschenkeln an seinen Außenrändern abgekantet ist, um eine im Querschnitt U-förmige Aufnahme zu bilden, in welcher ein ringsegmentförmig gebogenes, bandförmiges Andruckelement (45) aus einem gummiartigen oder elastomeren Material aufgenommen oder einlegbar ist, – wobei der Schließbügel (17) ferner an einem seiner Enden vermittels eines Scharniers (19) an einem (7) der Klemmschenkel (7, 9) schwenkbar zwischen einer den Abstand (11) zwischen den Klemmschenkelenden (13, 15) freigebenden Öffnungsstellung und einer den Abstand (11) zwischen den Klemmschenkelenden (13, 15) überbrückenden Schließstellung befestigt ist, so dass er auch in der Öffnungsstellung an dem einen Klemmschenkel (7) gesichert verbleibt, und wobei der Schließbügel (17) an seinem von der Scharnieranordnung (19) entfernten Ende ein Schnappverbindungselement (21) aufweist, das mit einem dazu komplementären, an dem Ende des anderen Klemmschenkels (9) angeordneten Schnappverbindungselement (21) eine Schnappverbindung eingehen kann, um den Schließbügel (17) in der Schließstellung zu sichern.
Patent DE-202014000933-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter
IPC: A47K10/08
Filed: 2014-02-01
Abstract: Der Schutzanspruch liegt darin, dass die Formgebung mit seinen Schrägen und Winkeln an das oben genannte Waschbecken angepasst ist. Die Handhabung und die Montage sind so konzipiert, das sie jeder Laie in kürzester Zeit montieren kann.