baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103947-U1 (DE)
Title: Gassensorbauteil
IPC: G01N27/12
Filed: 2014-08-25
Abstract: Ein Gassensorbauteil enthaltend – einen Gassensorchip (3), welcher eine auf ein Gas sensitive Schicht(31) und einen Heizer (34) enthält, – Kontaktflächen (22–27) zum elektrischen Kontaktieren des Gassensorbauteils, – einen Chipträger (21), an welchem der Gassensorchip angebracht ist, – elektrische Verbindungen zwischen dem Gassensorchip und den Kontaktflächen (22–27), – eine Formmasse (1), welche den Gassensor mindestens teilweise (3) umschliesst und – eine Öffnung (11) in der Formmasse (1), welche einen Zugang zur sensitiven Schicht (31) des Gassensorchips (3) bereitstellt, – wobei eine der Kontaktflächen (26) als Anschluss zur Stromversorgung des Heizers (34) des Gassensorchips (3) dient.
Patent DE-202014105729-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen mit aufsteckbaren Schubladengriffen
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Werkzeugwagen mit aufsteckbaren Schubladengriffen, aufweisend: wenigstens eine Schublade (11), die mit einer Vorderplatte (111) und zwei Seitenplatten (112) versehen ist, wobei die Vorderplatte (111) über die Seitenplatten (112) so hinausragt, dass sich ein Verbindungsabschnitt (113) ergibt, wobei die Schublade (11) beweglich im Inneren des Werkzeugwagens (10) angeordnet ist; wenigstens einen Griff (20), der den Verbindungsabschnitt (113) der Schublade (11) übergreift und aus Metall durch Stanzen zu einer länglichen Gestalt hergestellt ist; und wenigstens eine Schutzauflage (30), die aus hartem Harz hergestellt und lösbar am Griff (20) angebracht ist, wobei die Schutzauflage (30) eine den Außenrand des Griffs (20) umschließende Schutzfläche (31) aufweist, und wobei an der Schutzfläche (31) ist ein Aussparungsabschnitt (32) ausgebildet, der im Sinne des Flächeninhalts kleiner ist als die Schutzauflage (30), wobei es sich bei dem Aussparungsabschnitt (32) um eine Beschriftung handelt, mit der sich der Werkzeugwagen (10) besser erkennen lässt, was der Verwirrung beim Gebrauch entgegenwirkt und eine erhöhte Benutzerfreundlichkeit gewährleistet.
Patent DE-202015000545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Erhitzen eines Lebensmittels
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erhitzen eines Lebensmittels, umfassend eine elektrische Heizeinrichtung mit wenigstens einer Kochplatte oder wenigstens einem Kochfeld zum Aufsetzen eines Kochtopfs, insbesondere einen Elektro-Herd oder eine Elektro-Kochplatte, gekennzeichnet durch a) einen an oder in einem Kochtopf an- oder einbringbaren Temperatursensor, b) eine Unterbrecher-Einrichtung zum Auftrennen der Stromzufuhr zu wenigstens einer Kochplatte oder zu wenigstens einem Kochfeld der elektrischen Heizeinrichtung, abhängig von der gemessenen Temperatur des Kochtopfs, c) eine Überbrückungs-Einrichtung mit wenigstens einem steuerbaren Leistungshalbleiter zum Überbrücken der Unterbrecher-Einrichtung, sowie d) eine Steuer-Einrichtung, welche derart ausgebildet ist, dass die Einschaltphase des steuerbaren Leistungshalbleiters der Überbrückungs-Einrichtung mit zunehmender Temperatur des Kochtopfs reduziert wird.
Patent DE-202015000579-U1 (DE)
Title: Milchdöschen mit Druckausgleichkanal
IPC: B65D85/72
Filed: 2015-01-27
Abstract: Milchdöschen mit Foliendeckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Döschen (1) einen Druckausgleichkanal (3) besitzt.
Patent DE-202015000889-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adiabaten Wassertankkühlung
IPC: F25D7/00
Filed: 2015-02-07
Abstract: Dadurch in Anspruch 1 gekennzeichnet, dass Adiabatische Kälte genutzt wird um den Wassertank zu kühlen.
Patent DE-202015006550-U1 (DE)
Title: Klemme zur Halterung von jeglichen zu montierenden Platten an Trockenbau Randprofilen
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-09-22
Abstract: Klemmvorrichtung zur Halterung und Abstützung von jeglichen zu montierenden Platten wie Stein, Holz, Gipskarton, Faserplatten und weitere Arten von Platten. durch Anbringung der Klemme an das bereits montierte Trockenbau Randprofil wird die Platte, wie verschiedene Gipskarton, Fermacell Platte, OSB Platte, Holzplatte, Steinplatte, Metallplatte und weitere Plattenvariationen, in den Platten Einschubspalt wie in 1, 2 mit B gekennzeichnet eingeschoben und dadurch kurzzeitig gehalten.
Patent DE-202015007092-U1 (DE)
Title: Distanzring zum Einsatz in Schneidsystemen von Maschinen zur Zerkleinerung von Rohstoffen
IPC: B02C18/30
Filed: 2015-10-10
Abstract: Distanzring, insbesondere zum Einsatz in Schneidsystemen von Maschinen zur Zerkleinerung von Rohstoffen natürlichen Ursprungs, vorzugsweise für Schneidsätze in Fleischwölfen oder dgl., nachfolgend Distanzring für Messer in Wolfmaschinen genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene Ring (1) eine bajonettartige Aufnahme (2) für das Messer (3) besitzt und bei dem auf der Innenseite umfänglich flächenhafte Stützelemente mit länglichen Unterbrechungen angeordnet sind, die in der weiteren Beschreibung als Teilpassfeder (4) bezeichnet werden.
Patent DE-202015008000-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer derartigen Antriebsvorrichtung sowie Computerprogrammprodukt zum Ansteuern der Antriebsvorrichtung
IPC: F02N19/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit – einem Verbrennungsmotor (12), – einer Zuführleitung (16) zum Zuführen von Verbrennungsluft zum Verbrennungsmotor (12), – einer mit der Zuführleitung (16) zusammenwirkenden Verdichtereinrichtung (26), mittels welcher die Verbrennungsluft für den Verbrennungsmotor (12) komprimierbar ist, – einer oder mehreren vom Verbrennungsmotor (12) unabhängig betreibbaren Drehmomentquellen (32), die mit der Verdichtereinrichtung (26) wirkverbunden oder wirkverbindbar sind und mit welchen die Verdichtereinrichtung (26) antreibbar ist, und – einer Steuereinheit (60), welche derart ansteuernd auf die Drehmomentquelle (32) wirkt, dass die Drehmomentquelle (32) die Verdichtereinrichtung (26) zeitlich zumindest vor dem Start des Verbrennungsmotors (12) antreibt.
Patent DE-202015100776-U1 (DE)
Title: Turm mit einem Trägerkörper und Windturbine
IPC: F03D9/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Turm (1) mit einem Trägerkörper, an dem mindestens ein Solarmodul (3) angebracht ist, und mit einer Windturbine (2), die in einem von einer bodenseitigen Unterseite (10) des Trägerkörpers abgekehrten oberen Endbereich (12) des Turms (1) angeordnet und deren Rotationsachse (20) vertikal ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper zwischen der Unterseite (10) und einer der Unterseite (10) gegenüberliegenden Oberseite (11) des Trägerkörpers eine den Trägerkörper (10) zumindest teilweise umschließende Mantelfläche (3) aufweist.
Patent DE-202015102313-U1 (DE)
Title: Betonwandteil
IPC: E04B1/68
Filed: 2015-05-06
Abstract: Betonwandteil (10, 10') mit zwei Betonschalen (12, 13; 12', 13'), die durch eine Bewehrung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerer unterer und/oder unterer Kantenbereich (12.1, 12.3) der äußeren Betonschale (12, 12') des Wandteils (10, 10') mit einer mit flüssigem Beton reagierenden Beschichtung, die in Kontakt mit Frischbeton eine innige Verbindung mit diesem eingeht, versehen oder mit Blech (14) verkleidet ist, das eine solche Beschichtung aufweist.
Patent DE-202015106133-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit Verrastelement
IPC: E05F11/38
Filed: 2015-11-12
Abstract: Fensterheberbaugruppe für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Mitnehmerbaugruppe (M) zur Verbindung mit einer zu verstellenden Fensterscheibe (FS) und zur Übertragung einer Verstellkraft für das Anheben und Absenken der Fensterscheibe (FS) entlang einer Verstellachse (Z), wobei die Mitnehmerbaugruppe (M) wenigstens einen Scheibenadapter (1) zur Fixierung an der Fensterscheibe (FS) und ein mit dem Scheibenadapter (1) verbundenes Mitnehmerelement (2), über das die Verstellkraft eingeleitet wird, aufweist, – wobei der Scheibenadapter (1) und das Mitnehmerelement (2) über den Eingriff wenigstens eines Verbindungsfortsatzes (12) in eine Verbindungsöffnung (22) miteinander verbunden sind, aber mit dem Eingriff des Verbindungsfortsatzes (12) in die Verbindungsöffnung (22) die Lage des Scheibenadapters (1) und des Mitnehmerelements (2) relativ zueinander entlang einer im Wesentlichen quer zur Verstellachse (Z) verlaufenden Einstellachse (X) noch einstellbar bleibt, und – wobei die Fensterheberbaugruppe ein Befestigungselement (4) zur Sicherung einer Lage des Scheibenadapters (1) und des Mitnehmerelements (2) relativ zueinander bezüglich der Einstellachse (X) aufweist, gekennzeichnet durch ein Verrastelement (3), das relativ zu dem Scheibenadapter (1) und relativ zu dem Mitnehmerelement (2), wenn der Scheibenadapter (1) und das Mitnehmerelement (2) über den Eingriff des wenigstens eines Verbindungsfortsatzes (12) in die Verbindungsöffnung (22) miteinander verbunden sind, in eine Rastposition bringbar ist, in der das Verrastelement (3) – mit dem Verbindungsfortsatz (12) formschlüssig verbunden und hieran bezüglich der Einstellachse (X) unbeweglich gehalten ist, – mit einem Abschnitt eines Randes der Verbindungsöffnung (22) verrastet ist, und – über das Befestigungselement (4) an dem Verbindungsfortsatz (12) festlegbar ist, so dass über das in seiner Rastposition vorliegende Verrastelement (3) eine eingestellte Lage des Scheibenadapters (1) und des Mitnehmerelements (2) relativ zueinander entlang der Einstellachse (X) arretiert ist und über das Befestigungselement (4) gesichert werden kann.
Patent DE-202016001370-U1 (DE)
Title: Mechanische Wegfahrsperre für Fahrzeuge mit Kraftübertragungskette
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Mechanische Wegfahrsperre für Fahrzeuge mit Kraftübertragungskette (9), mit einem Steckerteil (1), mit einem Schlosskörper (4) und mit einer durch ein Schließwerk (7) betätigten Verriegelungsvorrichtung (6), welche in der Öffnungsstellung das Zusammenführen von Steckerteil (1) und Schlosskörper (4) ermöglicht und in der Schließstellung das Entfernen des Steckerteils (1) vom Schlosskörper (4) sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (1) mindestens einen Stecker (2) aufweist, welcher in zweckbestimmter Verriegelungsstellung zwischen zwei Rollen (12) und zwei Innenlaschen (10) eines Gliedes der Kraftübertragungskette (9) hindurch geführt ist und in der Steckeraufnahme (5) der Verriegelungsvorrichtung (6) gegen Entnahme gesperrt ist.
Patent DE-202016001756-U1 (DE)
Title: Betonfertigteil und Kontrolleinrichtung mit einem solchen Betonfertigteil
IPC: G07B15/06
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein- oder mehrteiliges Betonfertigteil (41) aufweisend: – wenigstens eine Beton enthaltende Montageplatte (10) mit einer Montageseite (M) und einer der Montageseite (M) gegenüberliegenden Grundseite (G), und – wenigstens eine Beton enthaltende ein- oder mehrteilige Gründungsstruktur (20), die sich ausgehend von der Grundseite (G) in einer von der Montageseite (M) wegweisenden Grundrichtung (g) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (10) – wenigstens eine, sich von der Montageseite (M) zu der der Montageseite (M) gegenüberliegenden Grundseite (G) der Montageplatte (10) erstreckende, erste Versorgungsöffnung (11), – wenigstens eine sich winklig zu der Montageseite erstreckende Talseite (T) und – wenigstens eine der Talseite (T) gegenüberliegende Bergseite (B) aufweist und die Gründungsstruktur (20) – wenigstens einen talseitigen Gründungsstrukturbereich (21, 26) und – wenigstens einen von dem talseitigen Gründungsstrukturbereich (21, 26) disjunkten bergseitigen Gründungsstrukturbereich (22, 27) aufweist, wobei – der bergseitige Gründungsstrukturbereich (22, 26) weiter von der Talseite (T) beabstandet ist als der talseitige Gründungsstrukturbereich (21, 27) und – die talseitige Erstreckung des talseitigen Gründungsstrukturbereiches (21, 26) in Grundrichtung (g) größer ist als die bergseitige Erstreckung des bergseitigen Gründungsstrukturbereiches (22, 27) in Grundrichtung.
Patent DE-202016009065-U1 (DE)
Title: Ventil mit einer Überwachungsfunktion
IPC: G05D16/06
Filed: 2016-03-10
Abstract: Ventil (21) mit einem Eingang (3) für einen Eingangsdruck P 1  und einem, an einem Ausgang (4) in seiner Höhe einstellbaren Ausgangsdruck P 2 , wobei eine stufenlose Druckeinstellung an einer Federhaube (5) einstellbar ist, wobei die Federhaube (5) in einem Federraum (17) eine Druckfeder (6) aufweist, die in Wirkverbindung mit einer Oberseite einer Membran (7) steht, wobei die Unterseite der Membran durch den Eingangsdruck P 1  beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (7) von einem Stößel (23) durchdrungen wird, der einerends mit der Membran (7) verbunden ist und andererends mit einem, durch eine Gegendruckfeder (15) belasteten Ventilsitz (11) verbunden ist, wobei dem Stößel (23) eine drucktechnische Verbindung zwischen einem Federraum (17) und dem Ausgang (4) zugeordnet ist, und dass durch eine drucktechnische Verbindung der Eingangsdruck P 1  unter Verwendung eines schaltbaren Steuergliedes (12) mit dem Federraum (17) verbunden ist.
Patent DE-202016101152-U1 (DE)
Title: Zange, insbesondere Wasserpumpenzange
IPC: B25B13/50
Filed: 2016-03-03
Abstract: Zange (10), insbesondere Wasserpumpenzange, mit einem ersten Zangenteil (20) und einem zweiten Zangenteil (30), wobei das erste Zangenteil (20) ein erstes Griffelement (22) und ein erstes Arbeitselement (24) und das zweite Zangenteil (30) ein zweites Griffelement (32) und ein zweites Arbeitselement (34) aufweist, wobei das erste Zangenteil (20) im Bereich zwischen dem ersten Griffelement (22) und dem ersten Arbeitselement (24) einen Führungsschlitz (26) aufweist, welcher an einer Seitenwand (27b) eine Zahnung (28) aufweist, und wobei das zweite Zangenteil (30) im Bereich zwischen dem zweiten Griffelement (32) und dem zweiten Arbeitselement (34) eine Achse (36) aufweist, an welcher ein Eingriffselement (37) mit einer Zahnung (38) angeordnet ist, wobei die Achse (36) mit dem Eingriffselement (37) in dem Führungsschlitz (26) verschiebbar angeordnet ist und die Zahnung (38) des Eingriffselements (37) mit der Zahnung (28) des Führungsschlitzes (26) in Eingriff bringbar ist, wobei das Eingriffselement (37) durch ein Federelement (40) belastet in die Zahnung (28) des Führungsschlitzes (26) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Eingriffselement (37) ein Hebelelement (39) angeordnet ist, mittels welchem das Eingriffselement (37) gegen die Kraft des Federelements (40) außer Eingriff zu der Zahnung (28) des Führungsschlitzes (26) bringbar ist, wobei die Breite (b) des Hebelelements (37) parallel zur Längsrichtung der Schwenkachse (50) gemessen kleiner als oder gleich der größten Ausdehnung (d) der Zangenteile (20, 30) parallel zur Längsrichtung der Schwenkachse (50) gemessen ist.
Patent DE-202016102270-U1 (DE)
Title: Mechatronikeinheit mit Schichtaufbau
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Mechatronikeinheit, aufweisend zumindest ein Schichtsystem mit einer Vielzahl von aufeinander angeordneten Schichten, wobei in dem Schichtsystem zumindest ein Kanal für Hydraulikfluid ausgebildet ist, der in zumindest einem Bereich in einem Winkel von kleiner als 90 Grad zur Fläche der Schichten des Schichtsystems verläuft, wobei der zumindest eine Kanal sich in zumindest einem der zumindest einen Bereiche, in denen dieser Kanal in einem Winkel von kleiner als 90 Grad zur Fläche der Schichten verläuft, in zumindest zwei der Schichten erstreckt.
Patent DE-202016105204-U1 (DE)
Title: Ringpolster
IPC: B68G5/00
Filed: 2016-09-19
Abstract: Ringpolster (6) mit einem ersten Zuschnitt (1a) und einem zweiten Zuschnitt (1b), – wobei die beiden Zuschnitte (1) über ein auf ihrer jeweiligen Innenseite angebrachtes Verbindungselement (3) durch einen Ring (R) hindurch miteinander verbindbar sind; – die Zuschnitte (1) den Ring (R) zumindest ein Stück weit überdecken; – sich auf der Außenseite zumindest eines der Zuschnitte (1) ein Polster (4) befindet, – und die Hälften des Verbindungselements (3) auf der Außenseite des zugehörigen Zuschnitts (1) gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Hälfte des Verbindungselements (3) durch mindestens einen auf der Innenseite eines Zuschnitts (1) eingefügtes Distanzelement (2) erhöht angebracht ist und der Stift des Verbindungselements (3) das Distanzelement (2) und den Zuschnitt (1) durchstößt.
Patent DE-202016105428-U1 (DE)
Title: Manipulationsvorrichtung
IPC: B25J9/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Manipulationsvorrichtung zum Handhaben und/oder Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere für eine Montagemaschine,  – mit einem Grundkörper (22),  – mit einer ersten Führung (23), welche zwei am Grundkörper (22) vorgesehene Führungsschienen (24) aufweist, die parallel zueinander ausgerichtet sind und entlang denen ein erster und zweiter Schlitten (26, 31) verfahrbar ist,  – mit einem ersten Motor (41), der den ersten Schlitten (26) antreibt und mit einem zweiten Motor (44), der den zweiten Schlitten (31) antreibt, wobei der erste und zweite Motor (41, 44) jeweils getrennt ansteuerbar sind,  – mit einem dritten Schlitten (36), der durch eine zweite Führung (37) an dem ersten und zweiten Schlitten (26, 31) geführt ist, wobei die zweite Führung (37) zwei Führungsschienen (47) aufweist, die jeweils mit zumindest einem Führungselement (40) an dem ersten und zweiten Schlitten (26, 31) gehalten sind und die zwei Führungsschienen (47) der zweiten Führung (37) V-förmig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202016105760-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit Aufnahme
IPC: A44C13/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Schmuckstück (10), insbesondere Armband, mit mindestens einer Aufnahme (1) zur auswechselbaren Halterung mindestens eines Schmuckkörpers (2), wie beispielsweise einer Münze oder einem münzähnlichen Gegenstand, wobei die Aufnahme (1) einen an der Rückseite (3) des Schmuckkörpers (2) zumindest bereichsweise zu liegen kommenden Wandungsabschnitt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandungsabschnitt (4) einen Durchbruch (5) aufweist.
Patent DE-202017004528-U1 (DE)
Title: Verbindungsgriff
IPC: B65D21/028
Filed: 2017-08-29
Abstract: Verbindungsgriff (1) zum Verbinden von 2 Behältern (2) (6) miteinander, welches aus Kunststoff, Metall oder sonstigen formbaren Werkstoffen hergestellt sein können und dazu dienen, auch mehrere Behälter oder Gehäuse zum Transportiere, Heben oder Lagern miteinander wieder lösbar zu verbinden, wobei der Vorgang mit jeweils einer Handbewegung ausgeführt werden kann und die Verbindungriffe (1) zum einfachen Greifen und Bewegen der Behälter geeignet sind.
Patent DE-202017006629-U1 (DE)
Title: Einweg-Aufnahme-Element zum Einmal-Gebrauch, zur Zubereitung von brennend servierten Heißgetränken
IPC: A47G21/10
Filed: 2017-12-27
Abstract: Einweg-Aufnahme-Element (1), dadurch gekennzeichnet, dass es sich nur zum Einmal-Gebrauch , zur Zubereitung von brennend servierten Heißgetränken, in der WinterSaison, eignet.
Patent DE-202017006867-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Befestigen in einer Öffnung eines Anschlussbauteils
IPC: F16L55/11
Filed: 2017-11-21
Abstract: Verbindungselement (10) zum Befestigen in einer Öffnung (12, 74) eines Anschlussbauteils (14), mit einem Stopfenelement (28), welches in die Öffnung (12, 74) einsteckbar ist und welches eine Aufnahmenut (46, 50) aufweist, in welcher ein Fixierungselement (68) zur Fixierung des Stopfenelements (28) in der Öffnung (12, 74) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stopfenelement (28) im Bereich (54, 70) der Aufnahmenut (46, 50) für das Fixierungselement (68) eine Trennstelle (66) aufweist, an welcher ein erster und ein zweiter Teil (58, 60) des Stopfenelements (28) voneinander trennbar sind.
Patent DE-202017100993-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit erhöhter Flexibilität
IPC: B25J15/10
Filed: 2017-02-23
Abstract: Greifvorrichtung (1) zum Aufnehmen und Bewegen eines Gegenstandes, umfassend – mindestens drei Greiffinger (6) zum Fassen des Gegenstandes, wobei die Greiffinger (6) zum Fassen und Loslassen des Gegenstandes jeweils auf einer Kreisbahn um eine Achse (A) bewegbar sind dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen (A) jeweils an unterschiedlichen Winkelpositionen auf einem Kreisbogen angeordnet sind.
Patent DE-202017103587-U1 (DE)
Title: Schlagleiste
IPC: B02C13/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Schlagleiste zum Einsetzen in eine achsparallele Schlagleistenaufnahme (7) eines Rotors (1) eines Prallbrechers mit folgenden Merkmalen: a. Die Schlagleiste (6) besitzt innerhalb eines kartesischen Koordinatensystems eine in z-Richtung verlaufende Längsachse, die in der Einbaulage parallel zur Schlagleistenaufnahme (7) verläuft, eine in y-Richtung verlaufende Hochachse, die auf eine radiale Kopffläche (8) der Schlagleiste (6) gerichtet ist und eine in x-Richtung verlaufende Querachse, die auf eine Längsseite (9) der Schlagleiste (6) gerichtet ist; b. Die Schlagleiste (6) besitzt an jeder ihrer Längsseiten (9, 10) zwei endseitige Stirnflächen (11, 12, 13, 14) und zwischen den Stirnflächen (11, 12, 13, 14) einen vorderseitigen und einen rückseitigen Haltebereich (15, 16), wobei die Haltebereiche (15, 16) jeweils von zwei Längsstegen (17, 18, 19, 20) begrenzt sind, die gegenüber den Stirnflächen (11, 12, 13, 14) vorstehen, wobei die Längsstege (17, 18, 19, 20) bezogen auf die y-z-Ebene und auf die x-z-Ebene spiegelsymmetrisch angeordnet sind; c. Die Längsstege (17–20) sind im Querschnitt trapezförmig, mit einer breiten Basis (21) an der Schlagleiste (6) und einer schmaleren Oberseite (22) im Abstand zur Basis (21) sowie mit jeweils einer inneren schrägen Flanke (23, 24, 25, 26) und einer äußeren Flanke (27), wobei sich die Flanken (23–27) zwischen der Basis und der Oberseite (22) erstrecken und wobei die inneren Flanken (23–26) in einem Flankenwinkel (W1) von 20° bis 27° zur x-Richtung verlaufen. d. Nur die inneren Flanken (23–26) sind in der Einbaulage zur Übertragung von Kräften in die Schlagleistenaufnahme (7) am Rotor (1) abstützbar.
Patent DE-202017107633-U1 (DE)
Title: Wirbelapparat
IPC: B23Q11/10
Filed: 2017-12-14
Abstract: Wirbelapparat (1) für eine spanabhebende Werkzeugmaschine mit einem Gehäuse, mindestens einer Getriebestufe, Lagern und Dichtungen, wobei der Wirbelapparat (1) ein Wirbelwerkzeug (2) mit Schneidplatten (3) aufweist, deren aktive Werkzeugschneiden (4) zur Außenbearbeitung eines Halbzeuges (21) - vorzugsweise eines zylindrischen Halbzeuges (21) - nach radial innen gerichtet sind, wobei ein Fluid zur Kühlung und/oder Schmierung zu den Schneideplatten (3) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid über sich drehende und statische Bauteile des Wirbelapparates (1) in das Wirbelwerkzeug (2) und von dort zu den Schneidplatten (3) geleitet wird.
Patent DE-202018001086-U1 (DE)
Title: Deckenstativ
IPC: G03B42/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Deckenstativ mit einem Deckenwagen (2), in dem ein Rohrpaket (3) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Deckenwagens (2) eine vorgebbare Anzahl von Kameras (41 - 44; 51 - 54) um das Rohrpaket (3) herum angeordnet ist, wobei eine vorgebare Anzahl von Kameras (41 - 44) eine erste Kameragruppe (4) und eine vorgebare Anzahl von Kameras (51 - 54) eine zweite Kameragruppe (5) bilden.
Patent DE-202018002263-U1 (DE)
Title: Modulares dynamisch mechanisches Orthesensystem zur Unterstützung des Gehens - Neuron Swing Assist (HKAFO) Orthese
IPC: A61F13/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine textile Orthese, welche die Hüftbeugung, das Vorbringen des Knies/Unterschenkels und das Heben des Fußes unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Orthese aus mindestens einem Beckengurt, einem Kniegurt und einem Vorfußgurt oder einer Zugbefestigung am Schuh/Orthese besteht. Beckengurt und Kniegurt sowie Kniegurt und Vorfußgurt oder die Zugbefestigung am Schuh/Orthese, sind dabei jeweils mit mindestens einem, als Feder wirkenden, elastischem Element verbunden.
Patent DE-202018006199-U1 (DE)
Title: Roboterarmanordnung
IPC: B25J13/02
Filed: 2018-06-11
Abstract: Roboterarmanordnung, die einen Roboterarm (10) und eine Handauflage (20) aufweist, wobei die roboterarmfeste Handauflage eine manuelle und/oder maschinelle Längenverstellung (24; 25; 27) aufweist oder die Handauflage lösbar an einer Schnittstelle (21; 28) des Roboterarms befestigbar ist.