baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108450-A1 (DE)
Title: Behandlungsanordnung Verfahren zur Herstellung einer Behandlungsanordnung
Inventor: HAHNL MIRKO
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-05-06
Abstract: Bei einer Behandlungsanordnung zur Behandlung einer Oberfläche, mit einer flächigen Elektrodenanordnung (2, 2'), der eine elektrische Spannung zuführbar ist, und einer flächigen, aus einem isolierenden Kunststoff bestehenden Abschirmschicht (1), die die Elektrodenanordnung (2, 2') zumindest teilweise umgibt, wird eine zuverlässige und feste Verbindung zwischen Elektrodenanordnung (2, 2‘) und Abschirmschicht (1) dadurch erreicht, dass die Elektrodenanordnung (2, 2') aus einem gießfähigen, mit leitfähigen Zusätzen versehenen Kunststoff besteht und dass im Bereich einer Grenzschicht (22) zwischen Elektrodenanordnung (2, 2') und Abschirmschicht (1) die Kunststoffe der Elektrodenanordnung (2, 2') und der Abschirmschicht (1) materialschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016110410-A1 (DE)
Title: Stent und Herstellungsverfahren
Inventor: KLOPP DAVID
IPC: A61F2/844
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stent (10) zur Implantation in ein, insbesondere neurovaskuläres, Blutgefäß mit einer im Wesentlichen rohrförmigen, selbstexpandierbaren Gitterstruktur (11), die von einem radial vollständig expandierten Expansionsdurchmesser zu einem radial vollständig komprimierten Kompressionsdurchmesser überführbar ist, wobei der von der Gitterstruktur (11) ausgeübte Radialdruck eine Hysterese mit einem Kompressionsdruck RRF und einem Expansionsdruck COF bildet, wobei für den Kompressionsdruck RRF und den Expansionsdruck COF in einem Durchmesserbereich von x1 bis x2 gilt: [(RRF(x1) – RRF(x2)) – (COF(x1) – COF(x2))]/[COF(x1) – COF(x2)] ≥ Awobei A = 10% und x2 > x1.
Patent DE-102016110670-A1 (DE)
Title: Ladungsinjektion zur sofortigen Transientenunterstützung
Inventor: EJURY JENS A
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Spannungsreglerschaltung weist einen Spannungsregler auf, der durch eine Ausgangsspule elektrisch mit einer Last gekoppelt ist und so betrieben werden kann, dass er eine an die Last angelegte Spannung regelt, einen Ausgangskondensator, der elektrisch mit einem Knoten zwischen der Spule und der Last gekoppelt ist, und eine Ladungsinjektionsschaltung, die kapazitiv mit dem Knoten gekoppelt ist. Der Ausgangskondensator ist dazu ausgebildet, in dem Kondensator gespeicherte Energie während ansteigender Transientenereignisse an die Last abzugeben, und während abfallender Transientenereignisse an der Last Energie von der Last aufzunehmen. Die Ladungsinjektionsschaltung kann so betrieben werden, dass sie während ansteigender Transientenereignisse Ladung an den Ausgangskondensator ausgibt und während der abfallenden transienten Ereignisse Ladung von dem Ausgangskondensator aufnimmt.
Patent DE-102016112940-A1 (DE)
Title: Buganordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUSCHE JÖRG
IPC: B60R19/48
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer direkt oder indirekt an Fahrzeug-Längsträgern vorgesehenen, in Querrichtung verlaufenden Stoßfängeranordnung, die zumindest ein Crashmanagementsystem (20) mit mindestens einem in Querrichtung verlaufenden ersten Trägerelement (24) mit mindestens einem Absorptionselement (22), in dem mindestens ein deformierbares Druckschlauchelement (30) integriert ist, aufweist und mit einer Frontverkleidungsanordnung (6), wobei in Querrichtung gesehen, im Bereich der beiden Enden der Stoßfängeranordnung zwei Kühleranordnungen (14) mit jeweils einer Luftkanalanordnung (32) vorgesehen sind, wobei im Bereich der jeweiligen Kühleranordnung (14) das Crashmanagementsystem (20) als Widerlageranordnung mit einem zweiten Trägerelement (26) ausgebildet ist, wobei das zweite Trägerelement (26) als Lastverteilerplatte ausgebildet ist, die auf der Luftkanalanordnung (32) angeordnet ist.
Patent DE-102016118924-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsfach mit Küchenelement
Inventor: FELLE BOJAN
IPC: F24C15/16
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufbewahrungsfach mit einem Küchenelement, insbesondere mit einem Herd und/oder einem Ofen, umfassend eine Aufnahme, welche für gewöhnlich in einem Küchenelement oder in dem Bereich unterhalb des Elements angeordnet ist, und einem Verschluss, über welchen der Innenbereich der Aufnahme von der Umgebung getrennt ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass ein Aufbewahrungsfach (4) durch eine Trennwand (5), Seitenwände (6, 7) und optional eine Rückwand und/oder eine Bodenwand begrenzt ist, wobei eine Zugangsöffnung zu dem Aufbewahrungsfach (4) mittels einer Tür (8) geschlossen werden kann. Die Letztgenannte ist an einem ihrer Ränder mittels Scharnieren an dem Aufbewahrungsfach (4) schwenkbar fixiert, wobei mindestens eine Führung (10, 11, 21, 22, 24, 30) an jeder Seitenwand (6, 7) eines Küchenelements (1) angeordnet ist, und wobei die Führung in dem Aufbewahrungsfach (4) durch Halterungselemente (12, 20, 25), welche mit komplementären Aussparungen (14, 16, 28) zusammenwirken, gehalten wird.
Patent DE-102016120078-A1 (DE)
Title: Zyklonabscheider
Inventor: BROGER PATRIK
IPC: B05B7/14
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zyklonabscheider (100) insbesondere für eine Pulverrückgewinnungsvorrichtung in einer Emaille-Pulverbeschichtungsanlage. Der Zyklonabscheider (100) weist einen Einlaufbereich (101) mit einem Pulvereinlass (102) für einen Pulver-Luft-Gemischstrom, einen sich am unteren Ende des Einlaufbereiches (101) anschließenden Abscheidebereich (103) zur Fliehkraftabscheidung von zumindest einem Teil des im Gemischstrom enthaltenen Pulvers, einen mit dem unteren Endbereich (103a) des Abscheidebereiches (103) verbundenen oder verbindbaren Pulversammelbereich (104) zum Sammeln des in dem Abscheidebereich (103) abgeschiedenen Pulvers, und ein mittig von oben herab in den Einlaufbereich (101) mündendes Tauchrohr zum Abführen von Luft aus dem Gemischstrom auf. Die Erfindung is dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die mit dem Pulver-Luft-Gemischstrom in Kontakt kommende Innenoberfläche des Einlaufbereiches (101) und/oder zumindest die mit dem Pulver-Luft-Gemischstrom in Kontakt kommende Innenoberfläche des Abscheidebereiches (103) zumindest bereichsweise aus einem Material gefertigt ist, welches eine Rockwell-Härte C (R) von mindestens 60 aufweist.
Patent DE-102016121564-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum mit einem netzwerk gekoppelten spielen
Inventor: HOLMES Stephen
IPC: A63F13/335
Filed: 2016-11-10
Abstract: Ausführungsformen des beanspruchten Gegenstands stellen Systeme und Verfahren zum Konfigurieren und Verbinden einer Steuerung mit einem Spiele-Streaming-Dienst bereit. Das System weist mehrere Eingangssteuerungen und eine Netzwerksteuerung, welche zur Kommunikation mit einem Spiele-Streaming-Dienst ausgestaltet sind, auf. Das System weist darüber hinaus einen Prozessor auf, welcher mit den mehreren Eingangssteuerungen und der Netzwerksteuerung gekoppelt ist. Der Prozessor ist ausgestaltet, um mit dem Spiele-Streaming-Dienst zu kommunizieren, um sich bei einem Spiele-Streaming-Dienst-Konto anzumelden und um eine Eingabe von den mehreren Steuerungen an den Spiele-Streaming-Dienst zu übertragen. Das System weist darüber hinaus eine Energiequelle auf, welche ausgestaltet ist, um den mehreren Eingangssteuerungen, der Netzwerksteuerung und dem Prozessor Energie bereitzustellen.
Patent DE-102016122495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts sowie ein magnetisch-induktives Messgerät
Inventor: TSCHAMBSER FLORENT
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines magnetisch-induktiven Durchflussmessgeräts und ein Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder des Volumendurchflusses eines Mediums in einem Messrohr (10), welches magnetisch-induktive Durchflussmessgerät umfasst:wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Erzeugen des Magnetfelds im Messrohr (10) während einer Speisephase, wobei die Speisephase eine Shotphase und eine Messphase aufweist,Messen eines Spulenstroms, welcher durch das Spulensystem (21, 22) fließt;Umschalten von der Shotphase in die Messphase sobald der Spulenstrom einen Grenzwert erreicht;Erfassen der Zeitdauer von Beginn der Speisephase bis zum Erreichen des Grenzwerts und Ermittelung einer Abweichung der Zeitdauer von einer Sollzeitdauer;Erzeugen des Magnetfelds während einer nachfolgenden Speisephase,wobei eine Shotspannung der nachfolgenden Speisephase in Abhängigkeit von der Abweichung angepasst wird, um eine Abweichung der Zeitdauer von der Sollzeitdauer der nachfolgenden Speisephase zu verringern.
Patent DE-102016124414-A1 (DE)
Title: Beschick-Ausdrückmaschine
Inventor: BASTUCK MATTIAS
IPC: C10B35/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschick-Ausdrückmaschine für Kokereien, umfassend eine Beschickeinrichtung und eine Ausdrückeinrichtung.
 Um eine Beschick-Ausdrückmaschine mit einer höheren Leistungsfähigkeit zu schaffen, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass die Beschick-Ausdrückmaschine eine zweite Beschickeinrichtung umfasst.
 Bei der erfindungsgemäßen Beschick-Ausdrück-Maschine liegt zusätzlich zur gewöhnlichen Beschick-Ausdrückmaschine eine zweite Beschickeinrichtung vor. Es handelt sich somit um eine Zwillings-Beschick-Ausdrückmaschine.
 Im Gegensatz zur gewöhnlichen Beschick-Ausdrückmaschine können auf der Zwillings-Beschick-Ausdrückmaschine somit gleichzeitig zwei Kohlekuchen gestampft werden. Hierdurch werden die Zykluszeit, die Investitionskosten und auch die Betriebskosten signifikant reduziert.
Patent DE-102016125685-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, das mit einem von einer Vielzahl von Eingabemodi betrieben wird, und Verfahren zum Steuern eines elektronischen Gerätes
Inventor: ZHAO HAIWEI
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-23
Abstract: Es wird ein elektronisches Gerät offenbart. Das elektronische Gerät kann ein Anzeigegerät und ein Eingabegerät für eine Benutzereingabe einschließen. Das Eingabegerät kann beweglich an das Anzeigegerät gekoppelt sein. Das elektronische Gerät kann einen Prozessor einschließen, der mit dem Anzeigegerät und dem Eingabegerät gekoppelt ist. Der Prozessor kann einen ersten und einen zweiten Betriebsmodus des elektronischen Gerätes erfassen, und dann das Eingabegerät entsprechend für den Betrieb in dem ersten Eingabemodus bzw. dem zweiten Eingabemodus gemäß der erfassten relativen Anordnung steuern. Es wird auch ein Verfahren offenbart.
Patent DE-102016200903-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: ESCHENBACH MAX
IPC: H01M8/24
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenstapel umfassend: mehrere Bipolarplatten, jeweils mit einer ersten Kühlkanalstruktur und einer zweiten Kühlkanalstruktur, zumindest eine erste Kühlmittelleitung, die sich über die mehreren Bipolarplatten erstreckt und zu den ersten Kühlkanalstrukturen der Bipolarplatten offen ist, um ein erstes Kühlmittel in die ersten Kühlkanalstrukturen zu leiten, und zumindest eine zweite Kühlmittelleitung, die sich über die mehreren Bipolarplatten erstreckt und zu den zweiten Kühlkanalstrukturen der Bipolarplatten offen ist, um ein zweites Kühlmittel in die zweiten Kühlkanalstrukturen zu leiten.
Patent DE-102016202409-A1 (DE)
Title: Drahtloses Farbtemperatur-Sensormodul
Inventor: BAKK ISTVAN
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Farbtemperatur-Sensormodul (1) mit einem Lichtsensor (2) mit einem zur Aufnahme von Licht ausgeführten Erfassungsbereich (3), wobei der Sensor (2) in der Lage ist, Erfassungssignale abzugeben an eine Verarbeitungseinheit (4), wobei die Verarbeitungseinheit (4) in der Lage ist, einen Farbtemperaturwert und wahlweise auch eine Intensität des von dem Erfassungsbereich (3) empfangenen Lichtes auf der Grundlage der von dem Lichtsensor (2) empfangenen Erfassungssignale zu berechnen und entsprechende Informationen auszugeben, einer Energiequelle (7), die zur elektrischen Versorgung des Lichtsensors (2) und der Verarbeitungseinheit (4) ausgelegt ist, und einer Übertragungseinheit (5), die zur Übertragung von den berechneten Farbtemperaturwert darstellenden Informationen ausgelegt ist, indem sie eine drahtlose Schnittstelle (6) verwendet.
Patent DE-102016202707-A1 (DE)
Title: Optisches Modul
Inventor: SLUCHA BENYAMIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abstützen optischer Elemente einer optischen Einrichtung zur Lichtmischung, insbesondere für Licht im EUV-Bereich, bei dem eine Mehrzahl von optischen Elementen (108.1 bis 108.4) derart zueinander positioniert und fixiert werden, dass eine Mehrzahl von optischen Flächen (108.5 bis 108.8) der optischen Elemente (108.1 bis 108.4) einen langgestreckten optischen Kanal (109) zur Lichtmischung definieren. Jedes der optischen Elemente (108.1 bis 108.4) wird über eine separate Verbindungseinrichtung mit einer zugeordneten Stützstruktur (111) verbunden. Es wird die Position und/oder Orientierung wenigstens einer optischen Fläche (108.5 bis 108.8) des jeweiligen optischen Elements (108.1 bis 108.4) in einem Justagezustand der zugeordneten Verbindungseinrichtung (110.1 bis 110.4) zur Justage des optischen Kanals (109) justiert. Schließlich wird die Position und Orientierung der wenigstens einen optischen Fläche (108.5 bis 108.8) des jeweiligen optischen Elements (108.1 bis 108.4) in einem dem Justagezustand nachfolgenden Fixierzustand der jeweiligen Verbindungseinrichtung (110.1 bis 110.4) durch die jeweilige Verbindungseinrichtung (110.1 bis 110.4) fixiert.
Patent DE-102016205777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Trübung bei der Verarbeitung von thermoplastischen Elastomeren
Inventor: HEINDL FRANK
IPC: C08L77/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Verringerung der Trübung bei der Verarbeitung thermoplastischer Elastomere, bei dem Granulate eingesetzt werden, die thermoplastische Elastomere enthalten und deren Oberfläche mit dem Pulver einer Kieselsäure oder mit dem Pulver eines Aluminiumoxides wenigstens teilweise belegt sind, wobei a) die Kieselsäure eine BET-Oberfläche von 25–70 m2/g aufweist oder b) das Aluminiumoxid eine BET-Oberfläche von 60–120 m2/g aufweist.
Patent DE-102016205846-A1 (DE)
Title: Tülle zum Führen eines langgestreckten Elements in einem Fahrzeug sowie Verfahren zur Montage besagter Tülle
Inventor: BURMESTER STEFFEN
IPC: H02G3/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Tülle (12) zum Führen eines langgestreckten Elements in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, welche Tülle (12) einen rohrförmigen Führungs-Abschnitt (12a) aufweist, der in einem sich an denselben anschließenden topfförmigen Befestigungs-Abschnitt (12b) der Tülle (12) mit einer Öffnung (13) mündet. Die Abschnitte (12a, 12b) sind derart untereinander verbunden, dass ein Durchtritt für das langgestreckte Element durch besagte Abschnitte (12a, 12b) hindurch gebildet ist. Dabei ist die Tülle (12) unter Vermittlung ihres topfförmigen Befestigungs-Abschnitts (12b) von Fahrzeug-außen auf eine Durchgangsbohrung (10) eines die Tülle (12) tragenden Bauteils (11) des Fahrzeugs aufgesetzt oder aufsetzbar und dieselbe abdeckend am Bauteil (11) befestigt oder befestigbar. Vorteilhaft weist die Tülle (12) im Inneren des topfförmigen Befestigungs-Abschnitts (12b) eine Aufnahme (17a, 17b) für ein Montagewerkzeug (18a, 18b) auf, wodurch eine Montage derselben von Fahrzeug-innen erlaubt ist.
Patent DE-102016208306-A1 (DE)
Title: Sortieranlage für Verschlüsse und Verfahren zum Herstellen pharmazeutischer Produkte
Inventor: BAAMANN STEFAN
IPC: B65B55/24
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sortieranlage (1) für Verschlüsse (3) zum antiseptischen oder aseptischen Verschließen von Behältern (2), umfassend einen Sortiertopf (4) zur Aufnahme mehrere Verschlüsse (3), eine Bewegungsvorrichtung (7) in oder am Sortiertopf (4) zum Bewegen und somit Vereinzeln der Verschlüsse (3) im Sortiertopf (4), einen Auslauf (5) am Sortiertopf zur Abgabe der vereinzelten Verschlüsse (3) an eine nachgeordnete Verschlussvorrichtung (6), und eine an den Sortiertopf (4) angeschlossene Luftabsaugvorrichtung (8) zum Absaugen von Luft und Partikeln (9) aus dem Sortiertopf (4).
Patent DE-102016208553-A1 (DE)
Title: Gleitende nockenwelle mit verbesserter druckeigenspannung
Inventor: CLEVER GLENN E
IPC: F01L1/04
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die gleitende Nockenwelle für die Verschiebung zu einer ausgewählten Vielzahl von wählbaren Nockenformen beinhaltet eine innere und eine äußere Welle. Die innere Welle hat eine Außenverzahnung. Die äußere Welle hat eine Innen- und Außenfläche, eine Beschichtung und einen äußeren Teil. Die Innenfläche ist dem Verschleiß ausgesetzt und mit einer Innenverzahnung konfiguriert, um das Drehmoment von einer extern verzahnten inneren Welle und axial gleitend zu ihr auszubilden. Die Außenfläche ist dem Verschleiß und der Last ausgesetzt und ist mit einer Vielzahl von auswählbaren Nocken konfiguriert. Die Beschichtung auf der Innenfläche ist für die Verschleißfestigkeit gedacht. Der äußere Teil ist für die Verschleißfestigkeit der Außenfläche, und um eine Druckeigenspannung in dem äußeren Teil für die Lasttragefähigkeit zu schaffen, einsatzgehärtet.
Patent DE-102016212289-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung
Inventor: LUDWIG DETLEF
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-07-06
Abstract: Offenbart wird eine Leistungselektronikanordnung (GW), umfassend: – zumindest eine erste Leistungselektronikeinheit (LE1), – ein stranggepresstes Kühlungselement (KE) zur Kühlung der zumindest einen ersten Leistungselektronikeinheit (LE1), das H-förmig ausgebildet ist und zwei Seitenabschnitte (SA1, SA2) und einen Querabschnitt (QA) umfasst, wobei die zwei Seitenabschnitte (SA1, SA2) und der Querabschnitt (QA) zumindest einen ersten Hohlraum (HR1) an drei Seiten umschließen; – wobei die zumindest eine erste Leistungselektronikeinheit (LE1) in dem zumindest einen ersten Hohlraum (HR1) angeordnet ist und mit den zwei Seitenabschnitten (SA1, SA2) und dem Querabschnitt (QA) über jeweils eine flächige Kontaktfläche thermisch verbunden ist.
Patent DE-102016213519-A1 (DE)
Title: Einrichtungen zur Effizienzsteigerung beim Melken von Milchtieren
Inventor: MAIER JAKOB
IPC: A01J5/10
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt Mittel bereit, um generell die Problematik der Milchableitung beim Melken zu entschärfen. Dazu werden Mittel für verbesserten periodischen Luft- und/oder Gaseinlass während des Melkens, und Mittel zur Inspektion des Milchableitungsbereichs für einen Melkbecher bereitgestellt. Für einen Luft- und/oder Gaseinlass während des Melkens werden ein verbessertes gesteuertes Einlassventil, eine Einlassleitung mit verbesserter Positionierung eines Luft- und/oder Gasaustrittspunktes und auch Kombinationen derartiger Mittel bereitgestellt.
Patent DE-102016216626-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung, Verfahren zum Betrieb einer Betätigungsanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BUHL JOERG
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung für eine Kraftfahrzeugkupplung mit einer Steuerungseinrichtung, einem Kupplungsaktuator und einem hydraulischen Streckenabschnitt, wobei der Kupplungsaktuator zum Betätigen der Kupplung auf die hydraulische Strecke wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Streckenabschnitt mit wenigstens einem hydraulischen Speicher verbunden ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Betätigungsanordnung. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016218679-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit einer Kühlvorrichtung, die mit einer Kühlflüssigkeit befüllbar ist
Inventor: FRÜHAUF PETER
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-09-28
Abstract: Elektronische Baugruppe mit einer Kühlvorrichtung, die mit einer Kühlflüssigkeit befüllbar ist Die Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe mit einem Schaltungsträger (11) und vorzugsweise einem weiteren Schaltungsträger (15), die gemeinsam eine Kavität (16) ausbilden, in der ein elektronisches Bauelement (12) kontaktiert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass diese Kavität gleichzeitig genutzt wird, um eine Kühlflüssigkeit aufzunehmen. Diese kann vorzugsweise in einem Kühlkreislauf (24) umlaufen, wobei die von dem Bauelement aufgenommene Wärme über einen Wärmetauscher (21) an die Umgebung abgegeben wird. Hierdurch ist einerseits eine sehr effektive Kühlung möglich, da die Kühlflüssigkeit direkt an das Bauelement (12) herangeführt werden kann. Außerdem vereinfacht sich der Aufbau der Kühlvorrichtung, da mit der Kavität (16) ein Bauraum genutzt wird, der bei gekapselten Bauelementen (12) ohnehin erzeugt werden muss.
Patent DE-102016219033-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Unterbodenverkleidung mit Lufteinlass
Inventor: WENDELMUTH HARALD
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Unterbodenverkleidung mit einem Lufteinlass (2), der zum Fahrzeug bzw. zur Fahrbahn hin durch ein oberes bzw. ein unteres flächiges Element (2; 3) abgegrenzt wird, die sich jeweils bogenförmig nach hinten und oben in Richtung auf einen Fahrzeugraum (1) erstrecken, in dem sich zu kühlende Komponenten des Fahrzeugs befinden. Gemäß der Erfindung verläuft das obere flächige Element (3) von einem in Fahrzeuglängsrichtung vor, neben oder hinter einem Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs und unterhalb eines Frontkühlers liegenden vorderen Ende aus zunächst annähernd horizontal und in einem Abstand unter einer Ölwanne des Verbrennungsmotor hindurch und dann in einem kontinuierlich steiler werdenden Bogen zu seinem hinter der Ölwanne liegenden hinteren Ende, an das sich eine ebene Luftstauplatte (5) anschließt, die ein Stück (h) weit im Wesentlichen vertikal nach oben gerichtet verläuft und dann im Wesentlichen frei im Motorraum endet. Außerdem verläuft das untere flächige Element (4) von einen in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem hinteren Ende des oberen flächigen Elements (3) liegenden vorderen Ende in einem steileren Bogen als das obere flächiges Element (3) nach hinten und nach oben zu einem noch weiter hinten und wesentlich höher als das hintere Ende des oberen flächigen Elements liegenden hinteren Ende.
Patent DE-102016220071-A1 (DE)
Title: Servoinjektor mit minimalen Ventilraumvolumen
Inventor: SCHÜRZ WILLIBALD
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-10-14
Abstract: Einspritzventil mit Servoventilsteuerung mit einem Injektorkörper (20) mit einer ein Düsenmodul (150) mit einem Düsenkörper (160) und eine Düsennadel (150) aufweisenden Einspritzdüse. Die Düsennadel (150) korrespondiert mit einer Düsenfeder (180); eine Zwischenplatte (50) und eine Ventilplatte (60), eine Hochdruckleitung (30) und ein Steuerraum (190), die über eine Zulaufdrossel (130) mit dem Steuerraum (190) verbunden ist. Letztere ist über einen Fluiddurchlass (200) mit einem Ventilraum (210) verbunden, in dem ein Ventilkörper (220) ist, der mit einem Übertragungspin (120) in Verbindung steht, der mit einem von einer Wellenfeder (80) vorgespannten Aktor (90) verbunden ist. Der Übertragungspin (120) ist mit geringem Spiel im Ventilkörper (220) eingepasst, sodass sich ein Dichtspalt (250) zwischen diesem und dem Ventilkörper (220) bildet. Letzterer hat Bohrungen (230), die den Ventilraum (210) mit dem Dichtspalt (250) verbinden. Ein Koppelraum (260) ist zwischen dem Übertragungspin (120) und dem Ventilkörper (220) ausgebildet, der über den Dichtspalt (250) und die Bohrungen (230) mit dem Ventilraum (210) in Verbindung ist. Der Dichtspalt (250) ist so klein, dass eine Fluidverbindung zwischen dem Koppelraum (260) und dem Ventilraum (210) besteht, während der Zeit der Ventilbetätigung kein Fluidaustausch zwischen dem Koppelraum (260) und dem Ventilraum (210) stattfindet. Ein Ventilsitz (290) ist zwischen dem Ventilkörper (220) und der Zwischenplatte (50) und eine Ablaufdrossel (300) ist im Übertragungspin (120) vorgesehen, die mit Bohrungen (280) im Übertragungspin (120) in Verbindung steht, die die Ablaufdrossel (300) mit dem Ventilsitz (290) verbinden.