baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249046-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von target- und bondaluminium fuer die halbleitertechnik
Inventor: RASCHKE MANFRED
IPC: C22B21/06
Filed: 1985-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Target- und Bondaluminium, das fuer die alkaliarme Aluminium-Metallisierung von Halbleiterbauelementen, insbesondere zur Herstellung von Metall-Halbleiterkontakten, Leiterbahnen, Bondflaechen fuer oberflaechenempfindliche Transistoren und Schaltkreise sowie fuer die Herstellung von Bonddraehten verwendet werden kann. Das Verfahren beruht auf der gezielten Zugabe von Dotierungselementen (Bi, Sb, Se, Te), mit denen die Mobilitaet der Alkaliionen so reduziert wird, dass sie keinen Einfluss auf das Stabilitaetsverhalten der Si/SiO2-Grenzflaeche und damit der elektrischen Bauelementeparameter ausueben. Die Bestaendigkeit der gebildeten quasimolekularen Komplexe bleibt auch in den Sputterschichten bei erhoehten Betriebstemperaturen erhalten.
Patent DD-242043-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung der amide von 1h-3-(1-carboxy-isoalkyloxy)pyrazolen
Inventor: OZEGOWSKI RUEDIGER
IPC: C07D231/20
Filed: 1985-10-25
Abstract: Die Erfindung hat das Ziel, bisher unbekannte Amide von 1H-3-(1-Carboxy-isoalkyloxy)pyrazolen zu gewinnen, die als Herz-Kreislauf-Arzneimittel zur Senkung erhoehter Serumlipide sowie zur Stabilisierung des Gefaessendothels dienen. Das Ziel wird durch eine bisher unbekannte Kombination zweier bisher unbekannter Syntheseprinzipien realisiert, naemlich Reaktion von 1-Aralkyl-, insbesondere 1-Benzyl-3-(1-carboxy-isoalkyloxy)pyrazolen mit Saeurehalogeniden, insbesondere mit Thionyl- oder Acetylchlorid, zu bisher unbekannten, reaktionsfaehigen bicyclischen Lactamen und destillativ abzutrennenden Benzylderivaten, insbesondere Benzylchlorid oder Benzylacetat, sowie Erwaermen der bicyclischen Lactame mit aequimolaren Mengen von Saeureamid-Derivaten zu (N-1)-Acyl-Derivaten der Titelverbindungen und technisch einfache, selektive Abspaltung des (N-1)-Acylrests durch Hydrolyse, Alkoholyse oder Thermolyse. Die selektive Abspaltung durch Thermolyse ist dann vorteilhaft, wenn als Saeureamid-Derivat ein N,N-disubstituierter Harnstoff eingesetzt wird, wobei neben der Titelverbindung ein destillativ abzutrennendes Isocyanat entsteht. Das Verfahren ist als Eintopfreaktion durchfuehrbar, die bicyclischen Lactame und/oder die (N-1)-Acyl-Derivate der Titelverbindungen koennen aber auch als solche zwischenisoliert werden.
Patent DD-246414-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines abbrandfesten kontaktes
Inventor: SCHMECKEBIER WOLFGANG
IPC: H01H11/04
Filed: 1986-01-10
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar bei der Herstellung von Kontakten fuer elektrische Schalter, die aus abbrandfesten Kontaktstuecken und niedrigerschmelzenden Kontakttraegern bestehen. Es soll erreicht werden, mit geringem technologischem Aufwand derartige Kontakte herzustellen, wobei hohe Festigkeiten an der Verbindungsstelle und kleine Kontaktabmessungen erzielt werden sollen. Dieses wird dadurch erreicht, dass das Kontaktstueck (3; 8) aus einem Sintertraenkwerkstoff hergestellt und dabei an dieses eine Scheibe, eine Schicht oder ein Zapfen (4; 9) von geringer Dicke aus dem Traenkmetall des Sinterwerkstoffs an der Seite der spaeteren Verbindungsstelle angeformt wird, worauf das Kontaktstueck (3; 8) und der Kontakttraeger (5; 10) zusammengebracht und an der Verbindungsstelle mittels Schweissen oder Loeten so verschmolzen werden, dass das Traenkmetall der Scheibe, Schicht oder des Zapfens (4; 9) mit dem Metall des Kontakttraegers (5; 10) an der Verbindungsflaeche (6; 11) eine metallisch fugenlose Verbindung eingehen. Figur
Patent DD-246997-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinen, hochkonzentrierten, waesserigen n-methylmorpholin-n-oxid-loesungen
Inventor: MERTEL HORST
IPC: C07D295/22
Filed: 1986-02-24
Abstract: Die Erfindung dient zur Herstellung von reinen, hochkonzentrierten, waesserigen NMMNO-Loesungen fuer die Aufloesung von Polymeren in der Chemiefaser- und Folienindustrie. Ziel und Aufgabe bestehen in der Schaffung eines Einstufenprozesses zur Herstellung solcher Loesungen. Erfindungsgemaess werden aequimolare Mengen waesseriger Wasserstoffperoxidloesungen mit 45-50 Ma.-% H2O2 und N-Methylmorpholin bei Temperaturen von 65-75C, mit einer Schwankungsbreite von hoechstens 1C, zu reinen Loesungen mit 63-68 Ma.-% NMMNO umgesetzt.
Patent DD-247517-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum bestimmen optischer dichteschwankungen an bewegten materialbahnen
Inventor: JANKOWIAK RAINER
IPC: G01N21/59
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Bestimmen von Schwankungen der optischen Dichte bewegter transparenter Materialien, insbesondere von bewegten Materialbahnen bei der Herstellung fotografischer Aufzeichnungsmaterialien. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Schaltungsanordnung zu schaffen, die es ermoeglicht, mit geringem Aufwand, hoher Aufloesung und gleichbleibender Genauigkeit grosse Schwankungen der optischen Dichte in einem grossen Bereich der absoluten mittleren optischen Dichte zu messen. Das wird unter Verwendung des bekannten Durchlichtverfahrens dadurch erreicht, dass der langzeitige Mittelwert des Signals konstant gehalten wird, welches im Empfaenger der elektromagnetischen Strahlung erzeugt und in einem logarithmisch wirkenden Uebertragungsglied veraendert wird. Dazu wird eine integral wirkende Rueckfuehrung verwendet. Durch Einfuegen eines exponentiell wirkenden Uebertragungsgliedes in die Rueckfuehrung laesst sich die Vorrichtung weiter verbessern und erweitern. Die Erfindung kann ebenfalls zum Bestimmen der Gleichmaessigkeit der Anfaerbung oder der Dickengleichmaessigkeit von optisch transparenten Materialien, z. B. bei der Plast- und Folienherstellung oder bei der Bestimmung von Inhomogenitaeten in fliessenden fluiden Medien verwendet werden.
Patent DD-247374-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum reinigen der bauchhoehle von fischen
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/14
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Reinigung der Bauchhoehle von Fischen nach dem Koepfen und Entweiden, insbesondere die Entfernung der schwarzen Bauchhaut und der Blutrinne. Ziel der Erfindung ist die Erschliessung von Fischen mit derber Bauchhaut fuer die maschinelle Bearbeitung zu Konsumfisch bzw. zu Fischfarsch. Dabei besteht die Aufgabe, die Funktionssicherheit und Wirksamkeit der bekannten Mittel und Methoden zum Reinigen der Bauchhoehle von Fischen qualitativ zu erhoehen. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass nach dem Oeffnen und Entweiden des Bauchraumes die schwarze Bauchhaut vor ihrer Entfernung ueber die Laenge der gesamten Bauchhoehle im Bereich des Rueckgrats durch einen oder mehrere vertikale Schnitte durchtrennt wird, wobei der Schnitt unterhalb des Graetengeruestes endet. Es ist ein Schleifwerkzeug mit peripheren den Aussenumfang geringfuegig ueberragenden umlaufenden Schneidkanten vorgesehen. Fig. 1
Patent DD-247919-A1 (DD)
Title: Verfahren zur positionsspezifischen, isomerisierungsfreien acylierung von partialglyceriden
Inventor: MEUSEL DETLEF
IPC: C11C3/08
Filed: 1986-04-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur positionsspezifischen, isomerisierungsfreien Acylierung von Partialglyceriden beschrieben. Das Ziel der Erfindung besteht darin, isomerenreine, gemischtsaeurige Di- und Triglyceride darzustellen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur positionsspezifischen, isomerisierungsfreien Acylierung von Partialglyceriden mit mindestens einer acylierbaren Hydroxygruppe zu entwickeln, das unter schonenden Bedingungen ablaeuft, Acylwanderungen am Ausgangsmaterial vermeidet und die Endprodukte in guter Ausbeute und hoher Reinheit liefert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Partialglycerid mit einer Fettsaeure in Gegenwart eines 4-Dialkylaminopyridins und eines Carbodiimids in einem aprotischen Loesungsmittel sowie z. B. Hexan, Chloroform oder einem Gemisch aprotischer Loesungsmittel umgesetzt wird. Isomerisierungen (Acylwanderungen) an Ausgangs- und Endglyceriden bleiben dabei aus. Es koennen spezifisch die primaeren Hydroxygruppen von Monoglyceriden acyliert werden. Anwendung kann das Verfahren zur Darstellung von Spezialfetten fuer die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie von Bio- und Feinchemikalien finden.
Patent DD-248199-A1 (DD)
Title: Anordnung zur mikroskopischen pruefung der fluchtung unterbrochener linienzuege
Inventor: RAMLOW KARL
IPC: G02B21/18
Filed: 1986-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kontrolle der Ueberdeckungsgenauigkeit der Beschichtung von Wafern, die eine einfache, eindeutige Kontrolle der Fluchtung der Kontrollmarken ermoeglicht, wobei ein zu betrachtendes Objektfeld ueber ein optisches Abbildungssystem auf ein Okular eines Mikroskops abgebildet wird, gekennzeichnet dadurch, dass in einem optischen Strahlengang in der Zwischenbildebene zwei zueinander geneigte, sich stirnseitig beruehrende Planplatten angeordnet sind, deren Stirnseiten lichtundurchlaessig und absorbierend sind und denen ein Projekt nachgeordnet ist.
Patent DD-250083-A1 (DD)
Title: Sicherheitsvorrichtung an einem industrieroboter
Inventor: WEIGEL HANS-DIETER
IPC: B25J19/06
Filed: 1986-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung an einem Industrieroboter, insbesondere an einem Gelenkarmroboter zur sicheren Arretierung der Roboterhand. Ziel der Erfindung ist, die vorhandenen Nachteile bei der Beschickung und Wartung von Industrieroboter-Arbeitsplaetzen zu beseitigen, und zwar vor allem die Wiederinbetriebnahme nach Beschickungs-, Wartungs- und Servicearbeiten zu erleichtern. Aufgabe der Erfindung ist es, durch eine Sicherheitsvorrichtung fuer Industrieroboter zu ermoeglichen, dass sich bei Gewaehrleistung voller Sicherheit Personen im Arbeitsbereich des Industrieroboters zum Beschicken der Anlage oder zu Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturarbeiten aufhalten koennen, ohne die gesamte Anlage stillzusetzen. Erfindungsgemaess befindet sich an der Handachse des Industrieroboters ein kleiner, den Bewegungsablauf nicht behindernder Reflektor, und zur Einhaltung der programmierten Sicherheitsstellung des Industrieroboters sind ortsfest ein Infrarotsender und Infrarotempfaenger angeordnet. Fig. 2
Patent DD-252064-A1 (DD)
Title: Halbleiterspeicher mit speicherzellen nach dem ladungsschichtungsprinzip fuer vlsi-niveau
Inventor: GEITNER VOLKER
IPC: G11C11/40
Filed: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen VLSI-faehigen dynamischen Halbleiterspeicher mit Speicherzellen nach dem Ladungsschichtungsprinzip, der eine geringe Verlustleistung und eine kurze Zugriffszeit aufweist. Der Einsatz eines solchen Speichers erfolgt vorzugsweise in digitalen Rechenanlagen und zur Speicherung grosser Datenmengen. Die Aufgabe besteht darin, auch fuer kleinste Zellabmessungen unter Ausnutzung von Kurzkanaleffekten eine Informationsspeicherung zu ermoeglichen sowie die Verlustleistung und die Zugriffszeit des Speichers klein zu halten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das erste n -Gebiet der Zellen einer Spalte an eine erste Bitleitung, das zweite n -Gebiet der Zellen einer Spalte an eine zweite Bitleitung und die Steuergates der Zellen einer Spalte an eine Schreibbitleitung angeschlossen werden, wobei durch geeignete Taktung beim Schreiben und Refresh-Schreiben ein Abbau von schreibbehindernden Raumladungs- und Verarmungszonen erreicht und beim Speichern und Lesen ein Informationsverlust vermieden wird.
Patent DD-252496-A1 (DD)
Title: Mehrstufige koppelanordnung
Inventor: TOLK ALFRED
Filed: 1986-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufige Koppelanordnung mit zentraler Steuerung, z. B. durch einen Rechner, die auch bei einem Ausfall in einem Teil der Koppelanordnung oder des Steuerungssystems unter normalen Bedingungen betriebsfaehig bleibt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Koppelvielfache der Koppelanordnung aus mindestens zwei Matrixelementen zusammengesetzt sind, die von zwei voneinander unabhaengigen Steuerungssystemen gesteuert werden. Vorteil der Erfindung ist, dass durch die redundante Auslegung kein nennenswerter Mehraufwand entsteht. Figur
Patent DD-255756-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum waschen von textilgut in waschmaschinen
Inventor: BANSE WILHELM
IPC: D06F19/00
Filed: 1986-11-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Waschen von Textilgut in Waschmaschinen fuer den Haushalt und gewerbliche Zwecke. Durch die Erfindung soll die Waschwirkung erhoeht, die Waschzeit wesentlich verkuerzt und der Energie-, Wasser- und Waschmittelverbrauch gesenkt werden. Das Wesen der Erfindung liegt darin, dass an dem Trommelmantel, der drehbeweglich gelagerten und wasserdicht ausgefuehrten Waschtrommel, ein oder mehrere Ultraschallgeber kombiniert mit im Inneren der Waschtrommel verlegte Duesenstaebe, durch die Luft oder Reinigungsgas gleichmaessig verteilt in die Wasch- und Spuelflotte geleitet wird, befestigt sind. Fig. 1
Patent DD-254138-A1 (DD)
Title: Eeg/vec p-vorverstaerkerelektrode
Inventor: STAVE JOACHIM
IPC: A61B5/04
Filed: 1986-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EEG/VECP-Verstaerkerelektrode zur Ableitung von Hirnpotentialen unter artefaktgeminderten Bedingungen besonders bei motorisch unruhigen Kleinkindern und Saeuglingen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Miniatur-Vorverstaerkerelektrode zur Schaffung einer stoerungsunempfindlichen, niederohmigen EEG/VECP-Uebertragungsstrecke vom Ableitort am Patientenschaedel zum EEG-Hauptverstaerker. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Herstellung einer moeglichst kleinen Verstaerkerelektrode mit moeglichst grossem Eingangswiderstand, hoher Gleichtaktunterdrueckung und geringem Ausgangswiderstand. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem elektrisch geschirmten Elektrodengehaeuse ein Doppeloperationsverstaerker 1 so angeordnet ist, dass er unmittelbar am Ableitort der Hirnpotentiale sitzt und die neutrale Referenzelektrode 2 ueber eine elektrisch geschirmte Zuleitung mit dem zweiten Verstaerkereingang verbunden ist. Das so verstaerkte EEG/VECP wird ueber eine ebenfalls geschirmte Leitung 3, die gleichzeitig die Stromversorgungskabel 6 fuer den Verstaerker enthaelt, und einem Steckverbinder 4 niederohmig dem EEG-Hauptverstaerker 7 zugefuehrt. Die Elektrode arbeitet neben der Funktion als Verstaerker gleichzeitig als Impedanzwandler zur Schaffung einer niederohmigen, stoerungsunempfindlichen Uebertragungsstrecke. Fig. 1
Patent DD-255429-A1 (DD)
Title: Material fuer lumineszenzaktive halbleiterschicht fuer duennfilm-elektrolumineszenz-displays
Inventor: MUELLER-MACH REGINA
IPC: H05B33/14
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die lumineszenzaktive Halbleiterschicht von Duennfilm-Elektrolumineszenz-Displays, die in allen Zweigen der Wirtschaft zur Informationsausgabe eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaess ist das Material fuer die lumineszenzaktive Halbleiterschicht eine Verbindung des Systems (ZnxCd1x)(SyS1y) ist. Die Werte fuer x liegen zwischen 0 und 1 und fuer y zwischen 0,4 und 1 und sind ueber die Schichtdicke der Halbleiterschicht variierbar. Die Lumineszenzzentren sind Uebergangsmetalle und/oder stabile Molekuele der Uebergangsmetalle und/oder der Seltenen Erden. Durch die kompositionelle Unordnung des Mischkristallsystems erhalten die Molekuele bessere Einbaubedingungen und werden ohne bedeutende Stoerung des Kristallwachstums aufgenommen. Ausserdem wird eine Steigerung des Stossquerschnittes der Lumineszenzzentren erreicht.
Patent DD-256485-A1 (DD)
Title: Hinterschiffsform fuer einschraubenschiffe
Inventor: BARTELS JENS
IPC: B63B1/08
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gestaltung der Hinterschiffsform von Einschraubenschiffen im Unterwasserbereich zur Reduzierung der spezifischen Antriebsleistung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Hinterschiffsform zu gestalten, die eine Reduzierung der erforderlichen Antriebsleistung ermoeglicht, damit den Treibstoffverbrauch reduziert und kostenguenstig in der Fertigung ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Hinterschiffsform zu gestalten, die eine Erhoehung des Propulsionsguetegrades bewirkt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der symmetrisch gestaltete Heckwulst unterhalb der Konstruktionswasserlinie etwa um 10-15% des Propellerdurchmessers seitlich der Mittschiffsebene in Richtung der Quadranten der nach oben schlagenden Propellerfluegel verschoben ist. Fig. 1
Patent DD-267771-A1 (DD)
Title: Aerodynamisches lager
Inventor: BLEYER RAINER
IPC: F16C32/00
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aerodynamisches Lager, welches insbesondere fuer ambulante Einsatzfaelle anwendbar ist. Die Erfindung besteht darin, dass Stator und Rotor jeweils aus zwei Teilelementen aufgebaut sind, die kugelaehnliche Laufflaechen aufweisen. Die Lagerflaechen sind rotationssymmetrisch zu zwei senkrecht aufeinanderstehenden Achsen aufgebaut. Der Lagerspalt zwischen Stator und Rotor vergroessert sich nach aussen hin, wobei in den Teilelementen an den Stellen mit dem engsten Lagerspalt Lagerringe eingearbeitet sind. Die Teilelemente des Rotors sind zueinander beweglich angeordnet. Die Bewegung wird durch die an Massestuecken auftretenden Fliehkraefte ueber Hebel und Fuehrungsstangen eingeleitet. Die Lamellen des Rotors koennen Lagertaschen aufweisen, deren Tiefe in Richtung senkrecht zur Rotationsachse zu- bzw. abnehmend ist. Im Ruhezustand bzw. waehrend des An- oder Auslaufes liegt der Rotor an den Lagerringen am Stator auf, wobei die Lagerringe Teile eines Waelzlagers sein koennen.
Patent DD-270410-A1 (DD)
Title: Integrierte schaltungsanordnung mit sperrschichtfeldeffekt-, bipolar- und mos-transistoren
Inventor: ARMGARTH DIETRICH
IPC: H01L27/04
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrierte Schaltungsanordnung mit Sperrschichtfeldeffekt-, Bipolar- und MOS-Transistoren. Das Ziel der Erfindung ist, eine integrierte Schaltungsanordnung anzugeben, bei der keine Absenkung bzw. Anhebung der Ausgangspegel auftritt, so dass die Schaltungsanordnung auch bei kleinen Betriebsspannungswerten effektiv betrieben werden kann, und bei der das Signalueberschwingen am Ausgang reduziert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass parallel zu den ausgangsseitigen Bipolar-Transistoren n-Kanal-Sperrschichtfeldeffekt-Transistoren vorgesehen sind, die sich vorteilhaft mit den entsprechenden Bipolar-Transistoren in einem isolierten Gebiet anordnen lassen. Fig. 2
Patent DD-270500-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fertigung der seitenwaende von schienenfahrzeugen, insbesondere mit vorsprengung
Inventor: STAUDE ULRICH
IPC: B61D17/08
Filed: 1988-04-15
Abstract: Die Erfindung kann besonders vorteilhaft angewendet werden, wenn die Seitenwaende von Schienenfahrzeugen mit einer Vorsprengung gefertigt werden sollen. Erfindungsgemaess wird, wie an sich bekannt, die vorgesprengte Seitenwandbeblechung mit einem Versteifungsrahmen od. dgl. fest verbunden, wobei nach Realisierung und Fixierung der Vorsprengung und dem Anbringen des Versteifungsrahmens od. dgl. die gesamte Seitenwand in die fuer die spaetere Seitenwandmontage erforderliche Position zu verschwenken ist und anschliessend die Teile der Seitenwand fest und dichtend miteinander verbunden werden. Die Vorsprengung der Seitenwandbeblechung wird dabei durch Vergroesserung oder Verminderung der Durchbiegung der Teile der Seitenwandbeblechung in Richtung ihres hoechsten Widerstandsmomentes erreicht, wozu die Teile derart freihaengend angeordnet werden, dass ihre Unterkanten nach oben weisen und die Durchbiegung der Teile durch Eigenlast ausgenutzt wird. Nach dem Heften des Versteifungsrahmens od. dgl. wird die gesamte Seitenwand um 180 des Vollkreises von 360 verschwenkt und in der Montageposition dichtend verschweisst.
Patent DD-273295-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur schaffung von witterungsgeschuetzten bau- und lagerplaetzen
Inventor: QUEISER BENNO
IPC: E04B1/342
Filed: 1988-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerigen Einrichtungen zur Schaffung eines Witterungsschutzes fuer Bau- und Lagerplaetze anstelle stationaerer, fester Gebaeude. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Witterungsschutz verfahrbare leichte Ueberdachungen in Verbindung mit freistehenden Giebelwaenden, die auf Grund ihrer steckbaren Konstruktion leicht montier- und demontierbar sind, vorgeschlagen werden.
Patent DE-10000081-A1 (DE)
Title: Coating system with monitoring camera has camera carriage monitoring coating process associated with drive carriage, protective fan designed to generate objective protecting sleeve
Inventor: BERDIN KLAUS
IPC: F16L55/1645
Filed: 2000-01-04
Abstract: The system has a mixer and a drive carriage with a coating material distributor that can be moved along the object to be coated and that is connected to a supply line. A camera carriage monitoring the coating process has a camera with an objective mounted facing the coated sections and to be coated sections and a protective fan designed to generate a protective sleeve protecting the objective against residual coating material and spray mist.  The system has a mixer and a drive carriage (2) with a coating material distributor that can be moved along the object to be coated, especially the internal wall of a pipe or channel, and that is connected to a supply line, whereby a camera carriage monitoring the coating process is associated with the drive carriage. The camera carriage (22) has a camera (25) with an objective (26) mounted facing the coated sections (20) and to be coated sections and a protective fan (27) designed to generate a protective sleeve (30) protecting the objective against residual coating material and spray mist.
Patent DE-10003282-A1 (DE)
Title: Probe contact assembly for probe card in semiconductor chip inspection system, has inclined contact pin assembly with conductive layer formed on substrate, which when contacts pad spring power is generated
Inventor: KHOURY THEODORE A
IPC: G01R3/00
Filed: 2000-01-26
Abstract: The assembly has a base substrate (20) to which contact pin structure (30) is formed at an inclined angle. The pin structure has an insulating layer (40) on which the conductive layer is formed. If the end of the pin structure is pushed against the pad (320) of the wafer under test (300), a spring power is generated at the end of beam portion (24), which provides necessary contact pressure.
Patent DE-10004472-A1 (DE)
Title: Torque converter for IC engine comprises drive shaft with gearwheel connected to it, toothed section and centered inner circumferential section of gear wheel engaging with toothed section and centered outer circumferential section on drive
Inventor: SUMI HIROMI
IPC: F16D1/06
Filed: 2000-02-02
Abstract: The torque converter comprises a drive shaft (1) with a gearwheel (10) connected to it. A toothed section (10a) and a centered inner circumferential section (10c) of the gear wheel engage with a toothed section (1g) and a centered outer circumferential section (1f) on the drive.
Patent DE-10006315-A1 (DE)
Title: Wheel brake for cycles and motor vehicles has conical ring segment integrated in wheel hub which has inside radial lamellae as cooling ribs and with conical friction face pushed on axial plane through fixed socket sleeve
Inventor: SCHRADIN MICHAEL
IPC: F16D65/02
Filed: 2000-02-12
Abstract: the rotating friction face (6) comprises a conically shaped ring segment with variable pitch integrated in the wheel hub and turning with the wheel. Inside the wheel hub are radial lamellae (14) serving as cooling ribs and forming a radial ventilator which automatically rotates with the wheel rim drawing air in through the hub centre and blowing it out through the brake bellows. The conical friction face (8) of a conical brake lining can be pushed on an axial plane through a fixed plate like socket sleeve (7) which is prevented from rotating by a brake support (17). A resetting spiral spring (11) allows the axially mounted socket element to be reset and an axially mounted circular drive arm (9) enables the friction faces to press against each other through rotation to produce the braking action. The ring shaped drive is operated through a cable pulley .