baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021951-A1 (DE)
Title: Wäschevorrichtung
Inventor: SHIN YONGHO
IPC: D06F58/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Es wird eine Wäschevorrichtung offenbart. Die Wäschevorrichtung ist mit einem Abgabeteil versehen, der in einer Trommel angeordnet ist, um nicht nur die Bewegung der Wäsche in der Trommel zu bewirken, sondern um auch die Luft, die durch eine Luftzuführungseinheit an die Trommel zugeführt wird, direkt zuzuführen, wenn die Trommel sich dreht.
Patent DE-102013105950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Betrieb einer verschlüsselten Verbindung zwischen einem Clientsystem und einem Serversystem
Inventor: MONITZER ARNOLD
IPC: H04L9/30
Filed: 2013-06-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum sicheren Betrieb einer kryptographisch gesicherten Verbindung zwischen einem Clientsystem (10) und einem Serversystem (30), die über ein Kommunikationsnetzwerk (20) miteinander gekoppelt sind, wobei das Serversystem bei der Kommunikation mit dem Clientsystem einen privaten Schlüssel (80) eines kryptographischen Schlüsselpaares verwendet, der von einem Softwareagenten (40) des Serversystems bereit gestellt wird, wobei dem Softwareagenten zur Laufzeit ein Speicherbereich eines Arbeitsspeichers zugewiesen wird und wobei der private Schlüssel (80) im Serversystem ausschließlich in dem dem Softwareagenten zugewiesenen Speicherbereich des Arbeitsspeichers gespeichert wird. Bereitgestellt wird ferner ein Softwareagent (40), der in einem Serversystem (30) ausführbar ist und der angepasst ist, dem Serversystem (30) einen privaten Schlüssel (80) zum sicheren Betrieb einer kryptographisch gesicherten Verbindung zwischen dem Serversystem und einem Clientsystem (10) bereitzustellen.
Patent DE-102013112329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines Silos
Inventor: KRIZ RONALD
IPC: E04H7/28
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Errichten eines Silos (20), insbesondere eines Fahrsilos, durch Errichten von zwei gegenüberliegenden Silowänden (21, 22), welche einen dazwischenliegenden Silageraum (40) bilden. Das Errichten der Silowände umfasst: Zur-Verfügung-Stellen (11) eines Fundaments (30) mit einer gefrästen Aussparung (31), Hineinstellen (12) eines Wandelements (25) mit einem ersten Haltebereich (26) in die gefräste Aussparung (31), und Stabilisieren (14) des Wandelements (25) in der Aussparung (31), so dass das Wandelement (25) durch Abstützen des ersten Haltebereichs (26) an einem zweiten Halteberich (32) der gefrästen Aussparung (31) in einer aufrechten Lage gehalten wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Silo (20), insbesondere ein Fahrsilo, umfassend zwei gegenüberliegende Silowände (21, 22), welche einen dazwischenliegenden Silageraum (40) bilden, wobei die Silowände (21, 22) jeweils mindestens ein Wandelement (25) mit einem ersten Halteberich (26) umfassen, der in einer gefrästen Aussparung (31) eines Fundaments (30) aufrecht stehend gehalten wird.
Patent DE-102013201084-A1 (DE)
Title: Electrical machine e.g. power converter has armature having layers, which is moved relative to stator and is connected to fitting, where armature and fitting are electrically isolated from each other
Inventor: KRULL THOMAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-01-24
Abstract: The machine has a stator (1a,1b) and armature (4) that is moved relative to stator. The armature having layers is connected to fitting (5). A joint gap is formed between layers of armature, such that armature is traversed by joint gap. The fitting is positively/non-positively coupled to armature. The fitting is provided with yoke into armature is inserted. The armature and fitting are electrically isolated from each other.
Patent DE-102013202572-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Registerinhalten eines CT-Detektors mit hierarchischer Hardware-Struktur und CT-Detektor eines CT-Systems
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Registerinhalten eines CT-Detektors (5) mit hierarchischer Hardware-Struktur, wobei die erste Hierarchiestufe (I) durch eine Kontrolleinheit (5.1) gebildet wird, die eine Registertabelle (5.1.1) für die ausgelesenen Registerinhalte von hierarchisch tiefer liegenden FPGAs (5.2.1–5.2.n, 5.3.1–5.3.m) und einen Zwischenregisterspeicher (5.2.2.2, 5.2.3.2) für zu schreibende Registerinhalte enthält, mit jedem neuen Reading die während des jeweils vorhergehenden Readings von der zentralen Steuerung (10) an der Kontrolleinheit (5.1) eingegangenen neuen Registerinhalte für hierarchisch darunter liegende FPGAs (5.2.1–5.2.n, 5.3.1–5.3.m) an die nächste Hierarchiestufe (II, III) weitergeleitet werden, mit jedem neuen Reading die Registerinhalte aller hierarchisch tiefer liegenden FPGAs (5.2.1–5.2.n, 5.3.1–5.3.m) neu in die Registertabelle (5.1.1) der Kontrolleinheit (5.1) eingetragen werden, und im Falle eines von der zentralen Steuerung (10) asynchron übermittelten Auslesebefehls die Registerinhalte ausschließlich aus der Registertabelle (5.1.1) ausgelesen werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen CT-Detektor (5) zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102013202591-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: HERZOG TORSTEN
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung für ein Elektrofahrzeug (EV), das über einen elektrischen Energiespeicher (1) angetrieben werden kann, umfassend einen fahrzeugseitigen ersten Ladeanschluss (2) zur mechanischen Verbindung mit einem zweiten Ladeanschluss (3) einer externen Ladestation (CS), wobei der erste Ladeanschluss (2) zwei Kontaktelemente (201, 202) zum Gleichstrom-Laden des elektrischen Energiespeichers (1) im Elektrofahrzeug (EV) umfasst, welche bei mechanischer Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ladeanschluss (2, 3) eine elektrische Verbindung mit der Ladestation (CS) über die Kontaktierung von zwei Kontakten (301, 302) des zweiten Ladeanschlusses (3) herstellen können. Ferner umfasst die erfindungsgemäße Ladeeinrichtung eine galvanische Verbindung (L) von den Kontaktelementen (201, 202) hin zu dem elektrischen Energiespeicher (1), wobei beim Gleichstrom-Laden über die galvanische Verbindung (L) Gleichstrom, der den Kontaktelementen (201, 202) des ersten Ladeanschlusses (2) über die Kontakte (301, 302) des zweiten Ladeanschlusses (3) zugeführt wird, in den elektrischen Energiespeicher (1) zu dessen Ladung fließt. Darüber hinaus ist eine Steuereinrichtung (4) zum Überwachen des Ladevorgangs des elektrischen Energiespeichers (1) vorgesehen, welche mit der Ladestation (CS) kommunizieren kann. Die erfindungsgemäße Ladeeinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Kontaktelement (201, 202) des ersten Ladeanschlusses (2) zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei das zumindest eine Kontaktelement (201, 202) in der ersten Position in dem ersten Ladeanschluss (3) zurückgezogen ist und in der zweiten Position derart angeordnet ist, dass es bei mechanischer Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ladeanschluss (2, 3) den korrespondierenden Kontakt (201, 202) des zweiten Ladeanschlusses (3) kontaktiert. Die Steuereinrichtung (4) steuert die Bewegung des zumindest einen Kontaktelements (201, 202) derart, dass es ausschließlich bei mechanischer Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Ladeanschluss (201, 202) in die zweite Position bewegt wird und sich ansonsten in der ersten Position befindet.
Patent DE-102013203594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge sowie Bremsanlage
Inventor: FEIGEL HANS-JOERG
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-03-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage für Kraftfahrzeuge mit mehreren Radbremsen (8, 9, 10, 11), einer elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5, 100), die ein bestimmbares Druckmittelvolumen (V) zur Betätigung der Radbremsen abgeben kann, und je Radbremse einem zwischen Druckbereitstellungseinrichtung und Radbremse angeordneten, analogisierten oder analog angesteuerten Einlassventil (6a–6d) zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke (pn), wobei den Einlassventilen jeweils ein in Richtung der Druckbereitstellungseinrichtung öffnendes Rückschlagventil (50a–50d) parallel geschaltet ist, wobei zu Beginn einer radindividuellen Bremsdruckregelung alle Einlassventile (6a–6d) geschlossen werden und wobei ein Druckaufbau in einer vorbestimmten Gruppe (A1, A2) von ein oder mehreren Radbremsen (8; 11; 8, 11) durch Verschieben eines Druckmittelvolumens (VA) in die vorbestimmte Gruppe (A1, A2) von Radbremsen mittels der Druckbereitstellungseinrichtung (5, 100) durchgeführt wird, wobei jedes Einlassventil der ein oder mehreren Radbremsen (8; 11; 8, 11) der vorbestimmte Gruppe (A1, A2) derart angesteuert wird, dass das Einlassventil überströmt wird, und wobei jedes Einlassventil der übrigen Radbremsen (9, 10, 11; 8, 9, 10; 9, 10) derart angesteuert wird, dass das Einlassventil geschlossen bleibt, sowie Bremsanlage.
Patent DE-102013206531-A1 (DE)
Title: Device for displacing micromirror in optical module of illumination system, has compensating unit compensating linear displacement of micromirror or predetermined pivot axis during pivoting of micromirror
Inventor: LIPPERT JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: The device has an actuator adapted to pivot a micromirror about predetermined pivot axis. A compensating unit compensates linear displacement of the micromirror or the pivot axis during pivoting of the micromirror. A displacement part and/or a support component is provided with a comb-electrode. A control device is designed such that fingers of the comb-electrode are supplied with different alternating voltages. The compensating unit is provided with a guide unit and a prestressed spring element. An independent claim is also included for a method for producing a micro-or nanostructured component.
Patent DE-102013208003-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUHMANN KAI
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Unterschiene (5) und eine darin in Längsrichtung verschiebbar geführte Oberschiene (3), sowie mindestens ein zwischen der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) angeordnetes Lagerelement, welches in Kontakt mit der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) steht. Erfindungsgemäß ist mindestens ein zusätzliches Stützelement (20) vorgesehen, welches in Kontakt mit der Oberschiene (3) und der Unterschiene (5) steht. Die Erfindung betrifft auch einen Fahrzeugsitz (1), welcher mindestens einen erfindungsgemäßen Längseinsteller umfasst.
Patent DE-102013209304-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit direkt gesteuerter Düsennadel
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M51/06
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine umfassend eine Düsennadel (1), die in einer Hochdruckbohrung (2) eines Düsenkörpers (3) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (4) hubbeweglich geführt und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Feder (6) beaufschlagt ist, sowie einen Magnetaktor (7) zur direkten Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (1), wobei der Magnetaktor (7) mit einer Kraft- und/oder Hubübertragungseinrichtung (8) zusammenwirkt, die einen mit einem Anker (9) verbundenen ersten Kopplerkolben (10) sowie einen den ersten Kopplerkolben (10) zumindest teilweise aufnehmenden zweiten Kopplerkolben (11) besitzt, welche über ein hydraulisches Kopplervolumen (12) mit der Düsennadel (1) zumindest zeitweise gekoppelt sind, so dass bei Bestromung des Magnetaktors (7) in einer ersten Stufe eine Verstärkung der Aktorkraft und in einer zweiten Stufe eine Verstärkung des Aktorhubes bewirkbar ist. Erfindungsgemäß ist der erste Kopplerkolben (10) durch die Federkraft einer Feder (13), die einerseits am ersten Kopplerkolben (10) und andererseits am zweiten Kopplerkolben (11) abgestützt ist, in Richtung eines am zweiten Kopplerkolben (11) ausgebildeten Anschlages (14) axial vorgespannt.
Patent DE-102013212043-A1 (DE)
Title: Exzenterkugellager
Inventor: HAECKER JUERGEN
IPC: F16C23/10
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Exzenterkugellager (1) für ein elektrohydraulisches Kolbenpumpenaggregat einer Fahrzeugbremsanlage. Die Erfindung schlägt vor, das Exzenterkugellager (1) mit einem Innenring (2), einem den Innenring (2) exzentrisch umschließenden Außenring (3) und mit Kugeln (5) verschiedene Durchmesser entsprechend einer unterschiedlichen Spaltbreite zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) auszubilden. Laufbahnen (8) des Innenrings (2) und des Außenrings (3) weisen verschiedene Laufbahndurchmesser für die Kugeln (5) mit den verschiedenen Durchmessern auf.
Patent DE-102013212501-A1 (DE)
Title: Leitschaufelsegment mit stirnseitiger Ausnehmung
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F02C7/12
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitschaufelsegment für eine Strömungsmaschine, mit zumindest einer auf einer Plattform (1) angeordneten Leitschaufel (2), und zumindest einem von der Plattform (1) abstehenden Befestigungselement (3) mit einem Hakenabschnitt (4), wobei am Hakenabschnitt (4) in zumindest einem Teilbereich durch eine Rücknahme des stirnseitigen Endes des Hakenabschnitts (4) eine Ausnehmung (5) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kühlluftführungssystem und eine Strömungsmaschine umfassend ein solches Leitschaufelsegment und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Leitschaufelsegments.
Patent DE-102013213025-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln der Temperatur eines Kraftstoffeinspritzventils
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: F02D1/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln der Temperatur eines mit einer Heizwicklung (RL, LL) versehenen Kraftstoffeinspritzventils, bei dem das Erreichen eines vorgegebenen Grenzwerts durch den nach dem Abschalten der Energiezufuhr zur Heizwicklung (RL, LL) abklingenden Strom durch die Heizwicklung (RL, LL) ermittelt und die seit dem Abschalten der Energiezufuhr bis zum Erreichen des Grenzwerts verstrichene Zeit als Maß für die Temperatur verwendet wird.
Patent DE-102013222908-A1 (DE)
Title: Hydrauliktank
Inventor: KUHN HARALD
IPC: F15B1/26
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydrauliktank (1) zum Bevorraten einer Hydraulikflüssigkeit (5), insbesondere in einem Fahrzeug, umfassend ein Tankgehäuse (2), das ein Speichervolumen (6) für die Hydraulikflüssigkeit (5) umschließt, einen Tankeinlass (3) für die Hydraulikflüssigkeit (5), einen Tankauslass (4) für die Hydraulikflüssigkeit, ein Filterelement (7), das im Tankgehäuse (2) in einem vom Tankeinlass (3) zum Speichervolumen (6) führenden Hydraulikpfad (8) angeordnet ist, und einen am Tankgehäuse (2) angeordneten Filterkopf (9), der eine Kopföffnung (10) aufweist, durch die das Filterelement (7) einsetzbar und herausnehmbar ist und die mit einem Deckel (11) verschließbar ist. Ein vereinfachter Aufbau ergibt sich, wenn der Filterkopf (9) integral am Tankgehäuse (2) ausgeformt ist.
Patent DE-102013226543-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: LANG PETER
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Elektrische Maschine, mit einem Stator und einem Rotor (16) mit einer Drehachse (19) und einem drehfest daran befestigten Lüfter (22), mit einem Lagerschild (13) und einem daran befestigten Lager (23) zum drehbaren Stützen des Rotors (16), mit einer Vorrichtung (31) zur Übertragung von elektrischer Energie zur elektromagnetischen Erregung des Rotors (16), mit einem Gehäuse (50), welches mindestens eine Öffnung (49) zum Einlass eines Kühlmediums in einem ersten Kühlstrom (53) entlang eines ersten Kühlpfades aufweist, wobei die Öffnungen (49) am Außenumfang des Gehäuses (50) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leiteinrichtung (55) für das Kühlmedium zwischen mindestens zwei Kühlströmen (53, 64) angeordnet ist, wobei der zweite Kühlpfad zwischen einer Öffnung (49) am Außenumfang des Gehäuses (50) und der Vorrichtung (31) zur Übertragung von elektrischer Energie verläuft und danach an der Drehachse (19) des Rotors (16) vorbei verläuft und durch eine Öffnung (28) im Lagerschild (13) zum Lüfter (22) führt.
Patent DE-102014005282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung des Urogenitaltrakts von Frauen
Inventor: HENGSBERGER CORINNA
IPC: A61L15/60
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Behandlung des Urogenitaltrakts von Frauen und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Abdeckung (1) für den urogenitalen Bereich zumindest im Bereich der Scham, der Vagina und der Urethra aufweist, und dass die Abdeckung mit einer antimikrobiell bzw. antiseptisch wirksamen Substanz gegen die Einwanderung von Bakterien in den urogenitalen Trakt präpariert ist.
Patent DE-102014005354-A1 (DE)
Title: SCR-AUSLASSMlSCHVORRlCHTUNG
Inventor: DRISCOLL JAMES JOSHUA
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-04-11
Abstract: Für einen ordnungsgemäßen Betrieb von Abgasbehandlungssystem, z. B. in Dieselmotoren verwendete selektive katalytische Reduktions(SCR)-Einheiten (100), sind genaue Messungen der Abgasverbindungen notwendig. Jedoch nehmen genaue Sensormesswerte eine gleichmäßige Verteilung der Verbindungen in einem Abgasstrom an, um eine Probenmessung zu verwenden, die zu den Verbindungskonzentrationen in dem gesamten Strom extrapoliert werden. Eine Struktur (140), die in einem Abgasdurchgang (106) stromabwärts einer SCR-Reaktionseinheit (102) angebracht ist, verursacht Turbulenzen im Abgas, während ein minimaler Gegendruck erzeugt wird. Diese Turbulenzen fördern das Erzeugen einer gleichförmigeren Verteilung der Verbindungen im Abgas. Infolgedessen liefert ein Abgassensor genauere Messwerte, sogar wenn der Sensor relativ nahe am Auslass des SCR-Systems (100) angebracht ist.
Patent DE-102014005494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gleichmäßigen Beschichten eines metallischen oder metallisierten Gewerbeschlauches
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: B23K35/40
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum gleichmäßigen Beschichten eines metallischen oder metallisierten Gewebeschlauches, insbesondere eines Bandlitzenschlauches mit einem Lot oder einem Lot- und Flussmittel. Erfindungsgemäß wird das Lot in Stangen- oder Röhrenform bereitgestellt, wobei der Außendurchmesser oder die Querschnittsfläche der Stange oder der Röhre kleiner als der Innendurchmesser oder die Innenquerschnittsfläche des Gewebeschlauches gewählt ist. Weiterhin erfolgt ein Einschieben des Lotes in mindestens einen Längsabschnitt des Gewebeschlauches sowie ein Fixieren des Lotes im Gewebeschlauchhohlraum. In an sich bekannter Weise kann dann ein Weiterverarbeiten des Gewebeschlauches, insbesondere Erhitzen bis zum Schmelzpunkt des eingebrachten Lotes erfolgen.
Patent DE-102014005598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer Leistung
Inventor: HANSCHKE JONAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von elektrischer Leistung bei einem Leistungsübergang von einer kleineren Leistungsanforderung auf eine größere Leistungsanforderung, einem Brennstoffzellensystem mit wenigstens einer luftatmenden Brennstoffzelle (5), einer Luftfördereinrichtung (7), welche zumindest teilweise von einem elektrischen Antriebsmotor (9) angetrieben wird, und mit einem elektrischen Energiespeicher (4), wobei eine Differenz zwischen der größeren Leistungsanforderung und der von der Brennstoffzelle (5) lieferbaren Ist-Leistung durch den elektrischen Energiespeicher (4) gedeckt wird, und wobei der elektrische Antriebsmotor (9) der Luftfördereinrichtung (7) unmittelbar mit Beginn des Leistungsübergangs mit Leistung aus dem elektrischen Energiespeicher (4) versorgt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsaufnahme des elektrischen Antriebsmotors (9) der Luftfördereinrichtung (7) in Abhängigkeit einer verfügbaren Leistung des elektrischen Energiespeichers (4) vorgegeben wird.
Patent DE-102014005970-A1 (DE)
Title: Befestigungs- und Verbindungssystem für aufblasbare Körper aus flexiblem Kunststoff
Inventor: PRADE ERNSTFRIED
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-04-23
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für aufblasbare, flexible Körper sowie ein Befestigungssystem für Gegenstände wie Flossen, Finnenkästen, Mastfüße, Schwerter oder andere Gegenstände an aufblasbaren, flexiblen Körpern aus Kunststoff. Dazu werden paarweise angeordnete Halteelemente auf der Außenhaut der Hülle verankert. Diese paarweisen Halteelemente können im unaufgeblasenen Zustand des flexiblen Körpers durch die deformierbare Außenhaut aufeinander zu bewegt werden, so dass man den zu befestigenden Gegenstand darüber stülpen kann. Beim Aufblasen des Körpers und der daraus resultierenden Vergrößerung des Abstandes der Halteelemente zueinander, gehen die zu befestigenden Gegenstände einen festen Verbund mit den Halteelementen ein und verbinden sich dadurch unlösbar mit der Hülle des aufgeblasenden Körpers.
Patent DE-102014006790-A1 (DE)
Title: Damen-, Herren-, Kinder-Hosenschlitzklettverschlüsse und Jeans-Öffnungsklettverschlüsse
Inventor: SCHLECHTRIEM KLAUS-PETER
IPC: A44B18/00
Filed: 2014-05-03
Abstract: In den beiden Öffnungsseiten sogenannter Hosenschlitze der Damen-, Herren-, Kinderhosen und Jeans werden auf dem Markt erhältliche oder direkt georderte Zweistruktur-Klettverschlussleisten gegenläufig in die Hosen- bzw. Jeansschlitzöffnungen eingenäht. Somit werden sie anstelle der nach dem gegenwärtigen Stand der Technik verwendeten Reissverschlüsse oder auch Knopfleistenverschlüsse in textilen Hosenerzeugnissen verwendet. Die Gebrauchswerteigenschaften eines solchen Hosenschlitzklettverschlusses wurden durch den Anmelder/Erfinder Dr. Schlechtriem selbst getestet und für gut befunden. Die nachteiligen Probleme der Hosenschlitzreissverschlüsse – Klemmen des Reissverschlusses; – Möglichkeit des Schließvergessens; – Teilweise Unfassbarkeit des Reissverschlussnippels; – Defekt des Reissverschlussmechanismus und Ausrasten; – Erforderliche Länge der jeweils verwendeten Reissverschlüsse zu den Hosenschlitzlängen; – Weitaus höhere Kosten der Hosenschlitzreissverschlüsse und bei Hosenschlitzknopfverschlüssen die umständliche Handhabung, das Ausreissen der Knöpfe sowie hohe Produktionskosten werden mit der Technologie von Hosenschlitzklettverschlüssen gelöst. Die Klettverschlussleisten können von laufenden Metern jeweils passgerecht in der erforderlichen Länge abgeschnitten und eingenäht werden. Beim Tragen von Hosen oder Jeans mit Hosenschlitzklettverschlüssen erfolgt das Schließen des Hosenschlitzes halbautomatisch mit dem Schließen des bei allen Hosen verwendeten äußeren Hosenknopfes. Ein nochmaliges einfaches Überstreichen über die äußere Stoffseite des Hosenschlitzes genügt für die vollständige Schließung. Die spätere Öffnung ist noch einfacher. Sie erfolgt zeitschnell, worauf es oft ankommt, automatisch mit dem Öffnen des Hosenknopfes. Somit wird sich diese Technologie lizenzgetragen durchsetzen.
Patent DE-102014007683-A1 (DE)
Title: Dachfenster sowie Verfahren zum Montieren eines Dachfensters
Inventor: LIEB CHRISTIAN
IPC: E06B5/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachfenster (1), insbesondere Wohndachfenster, mit einem Blendrahmen (5) und einem Eindeckelement (14). Dabei ist vorgesehen, dass an dem Blendrahmen (5) eine Profilschiene (12) befestigt ist, die einen Hintergriffssteg (21) zur Ausbildung einer Halteaufnahme (20) aufweist, in die ein abgewinkelter Haltesteg (19) des Eindeckelements (14) zur Befestigung eingreift, wobei an der Profilschiene (12) eine Halteschiene (22) rastend befestigt ist, die den Haltesteg (19) in der Halteaufnahme (20) hält. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren eines Dachfensters (1).