Patent DE-112016002203-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: KOSHIMOTO SHINICHIRO
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-04-28
Granted: 2023-03-16
Abstract: Hochdruckpumpe, aufweisend:
 ein Überströmventil (1), das mit einem ersten Raum (101) und einem zweiten Raum (102), der sich von dem ersten Raum unterscheidet und dazu in der Lage ist, einen Fluiddruck in dem ersten Raum zu senken, verbunden ist, wobei das Überströmventil beinhaltet:
 einen Körper (20) mit einer rohrförmigen Innenwand (21), die als eine Innenwand in einer rohrförmigen Form ausgebildet ist, ein Loch (25), das ausgebildet ist, um einen Innenraum (103), der als ein Raum innerhalb der rohrförmigen Innenwand ausgebildet ist, und den zweiten Raum zu verbinden, und eine Lochöffnung (26), die als eine Öffnung des Lochs ausgebildet ist, das auf der rohrförmigen Innenwand ausgebildet ist;
 einen Ventilsitzabschnitt (40), der ausgebildet ist, um ein Ende der rohrförmigen Innenwand zu schließen, wobei der Ventilsitzabschnitt (40) ein Ventilloch (41), das ausgebildet ist, um den Innenraum und den ersten Raum zu verbinden, und einen Ventilsitz (42), der in einer Ringform ausgebildet und an einer äußeren Seite in einer radialen Richtung eines Endes des Ventillochs an einer Seite des Innenraums angeordnet ist, aufweist;
 ein Ventilelement (50), das einen Ventilkörper (51) beinhaltet, der auf eine reziproke Weise in einer axialen Richtung in dem Körper angeordnet ist, eine Gleitaußenwand (55), die eine Außenwand ist, die zwischen der Außenwand des Ventilkörpers auf die rohrförmige Innenwand gleiten soll, und einen Sitz (58), der im Hinblick auf den Ventilkörper an einer Seite des Ventilsitzes ausgebildet ist und mit dem Ventilsitz kontaktierbar ist, wobei das Ventilelement (50), das zwischen der rohrförmigen Innenwand und dem Ventilsitzabschnitt eine Zwischenkammer (104) ausbildet, deren Volumen in Übereinstimmung mit einer Position des Ventilkörpers in der axialen Richtung gegenüber der rohrförmigen Innenwand verändert wird, und die mit dem Ventilloch und dem Loch in Verbindung steht, wobei das Ventilelement (50) das Ventilloch mit der Zwischenkammer in Verbindung setzt, wenn der Sitz von dem Ventilsitz getrennt ist, und wobei das Ventilelement (50) das Ventilloch und die Zwischenkammer trennt, wenn der Sitz mit dem Ventilsitz kontaktiert; und
 ein Vorspannelement (60), welches das Ventilelement hin zu dem Ventilsitzabschnitt vorspannt,
 wobei die Hochdruckpumpe ferner ein Gehäuse (11), das eine Druckbeaufschlagungskammer (12) beinhaltet, die Kraftstoff ansaugt und den Kraftstoff mit Druck beaufschlagt, einen Ansaugdurchlass (13), in welchem der Kraftstoff strömt, der in die Druckbeaufschlagungskammer angesaugt wird, und einen Abführdurchlass (14), in welchem der Kraftstoff strömt, der in der Druckbeaufschlagungskammer mit Druck beaufschlagt und aus der Druckbeaufschlagungskammer abgeführt wird, aufweist,
 wobei
 das Ventilelement in einer beweglichen Spanne in der axialen Richtung zumindest „eine spezifische Spanne, in welcher ein Überlappungsbereich (Sp), der ein Bereich ist, in welchem die Lochöffnung und die Gleitaußenwand miteinander überlappen, allmählich kleiner wird und ein minimaler Durchlassbereich (Sf), der ein Durchlassbereich zwischen der Zwischenkammer und dem Loch ist, der minimal ist, mit zunehmender Bewegung des Ventilelements in einer Richtung weg von dem Ventilsitz allmählich größer wird“ beinhaltet,
 der erste Raum als ein Raum in dem Abführdurchlass oder ein Raum, der mit dem Abführdurchlass in Verbindung steht, ausgebildet ist; und 
 der zweite Raum als ein Raum in dem Ansaugdurchlass oder ein Raum (15), der mit dem Ansaugdurchlass an einer Seite gegenüber der Druckbeaufschlagungskammer in Verbindung steht, ausgebildet ist; und
 einen Bewegungs-Beschränkungsabschnitt (74), der konfiguriert ist, um das Ventilelement, das sich in einer Richtung weg von dem Ventilsitzabschnitt bewegt, einzuschränken.