baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009012016-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremse
Inventor: POERTZGEN GREGOR
IPC: F16D121/04
Filed: 2009-03-06
Granted: 2020-01-23
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremse (10) miteiner Hydraulikkammer (16) zur Aufnahme von Hydraulikfluid;einem die Hydraulikkammer (16) begrenzenden Bremskolben (18); einer mechanischen Kraftübertragungseinrichtung (20), welche ausgebildet ist, kraftübertragend mit dem Bremskolben (18) zusammenzuwirken; undeiner Dämpfungseinrichtung (26; 50), welche ausgebildet ist, eine Bewegung der Kraftübertragungseinrichtung (20) zumindest in Richtung auf den Bremskolben (18) zu dämpfen, wobei:- die Dämpfungseinrichtung (26) die Bewegung der Kraftübertragungseinrichtung (20) mechanisch dämpft und die Dämpfungseinrichtung (50) ein an der Kraftübertragungseinrichtung (20) oder am Bremskolben (18) ausgebildetes Anschlagelement (52) umfasst, welches ein in Anlage gelangen der Kraftübertragungseinrichtung (20) am Bremskolben (18) dämpft; und/oder- die Dämpfungseinrichtung (26) die Bewegung der Kraftübertragungseinrichtung (20) mechanisch dämpft und die Dämpfungseinrichtung (50) einen mechanischen Reibschluss zwischen der Kraftübertragungseinrichtung (20) und einem bezüglich der Bewegung der Kraftübertragungseinrichtung (20) in Richtung auf den Bremskolben (18) stationären Element (34) bewirkt; und/oder- die Dämpfungseinrichtung (50) die Bewegung der Kraftübertragungseinrichtung (20) hydraulisch dämpft und die Dämpfungseinrichtung ein an der Kraftübertragungseinrichtung (20) ausgebildetes hydraulisches Widerstandselement (52) umfasst, das sich im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Kraftübertragungseinrichtung (20) erstreckt.
Patent DE-102009012718-B4 (DE)
Title: Partikelmaterial-Filteranordnung mit einer Strömungsvorrichtung sowie Verfahren zum Filtern von Partikelmaterial
Inventor: MITAL RAHUL
IPC: F01N3/021
Filed: 2009-03-13
Granted: 2019-02-14
Abstract: Partikelmaterial(PM)-Filteranordnung (112) umfassend:einen PM-Filter (122), der PM aus einem Abgasstrom (192) filtert und der eine einer ersten Strömungsrichtung des Abgasstroms (192) zugewandte Eingangsseite (134) umfasst; undein Drallelement (124), das in dem Abgasstrom (192) angeordnet ist und das mehrere bei Drehwinkeln um eine erste Achse (202) positionierte Schaufeln (200) umfasst, die einen Teil des Abgasstroms (192) in eine zweite Strömungsrichtung lenken, die sich von der ersten Strömungsrichtung unterscheidet, wobei die erste Strömungsrichtung und die zweite Strömungsrichtung einen Wirbel stromabwärts des Drallelements (124) erzeugen;dadurch gekennzeichnet , dassjede Schaufel (202) einen hinteren Teil (212) umfasst, der sich in der zweiten Strömungsrichtung erstreckt, und wobei der hintere Teil (212) erste Kanten (220), die erste Abdrängungswinkel (224) festlegen, und zweite Kanten (222), die zweite Abdrängungswinkel festlegen, umfasst und wobei die ersten Abdrängungswinkel größer als die zweiten Abdrängungswinkel (224) sind.
Patent DE-102009024581-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren für Wellen bei vertikaler Rotationsachse
Inventor: GUNZELMANN KARL-HEINZ
IPC: B23K9/02
Filed: 2009-06-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Verbindungsschweißen einer Welle (1), insbesondere für eine Turbine und/oder einen Generator, mit den Schritten – Erzeugen von um eine Rotationsachse (2) symmetrischen, koaxial entlang der Rotationsachse (2) mindestens einen Hohlzylinder (3a) und optional mindestens einen Zylinder (3) aufweisenden Wellenteilstücken (5); – Positionieren jeweils zweier Wellenteilstücke (5) entlang der vertikalen Rotationsachse (2) koaxial aufeinander, wobei jeweils zwei Hohlzylinder (3a) mit deren Kreisringflächen (7) aneinander angrenzen; – Erzeugen einer ersten, radial inneren rohrförmigen Ringnaht (17) zum Schweißverbinden der beiden Hohlzylinder (3a) in einem radial inneren Bereich der dazugehörigen Kreisringflächen (7) mittels Wolfram-Inertgas-Lichtbogen-Engspalt-Schweißen; gekennzeichnet durch – Erzeugen einer weiteren, radial äußeren rohrförmigen Ringnaht (19) zum weiteren Schweißverbinden der Hohlzylinder (3a) in einem radial äußeren Bereich der dazugehörigen Kreisringflächen (7) mittels eines Metall-Schutzgas-Lichtbogen-Engspalt-Schweißen, wobei die Rotationsachse (2) vertikal ausgerichtet verbleibt.
Patent DE-102009029434-B4 (DE)
Title: Adapter zur Aufnahme elektrischer Installationsgeräte und zur Befestigung auf einem Stromschienensystem
Inventor: BUETTNER ALEX
IPC: H02B1/20
Filed: 2009-09-14
Granted: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Aufnahme elektrischer Installationsgeräte und zur Befestigung auf einem Stromschienensystem, mit einem Gehäuse aus Kunststoff, welches eine obere Gehäusewand aufweist, an welcher Mittel zur Halterung eines elektrischen Installationsgerätes vorgesehen sind, mit Füßen zur klemmenden Befestigung an dem Stromschienensystem, mit einem ersten Kontaktelement zum Anschluss des elektrischen Installationsgerätes, wobei das erste Kontaktelement zumindest weitgehend innerhalb des Gehäuses verläuft, und mit einem mit dem ersten Kontaktelement elektrisch verbundenen zweiten Kontaktelement zur Kontaktierung jeweils einer der Stromschienen eines Stromschienensystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine Führungsaufnahme aufweist, entlang welcher das zweite Kontaktelement innerhalb des Gehäuses verschiebbar vorgesehen ist, dass das zweite Kontaktelement eine Führungseinrichtung sowie Rastmittel aufweist, und dass an vorbestimmten Rastpositionen des Gehäuses Rastaufnahmen vorgesehen sind, mit welchen die Rastmittel des zweiten Kontaktelementes in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102009038633-B4 (DE)
Title: Photoaktives Bauelement mit organischen Doppel- bzw. Mehrfachmischschichten
Inventor: PFEIFFER MARTIN DR
IPC: H01L51/00
Filed: 2009-08-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Photoaktives Bauelement, insbesondere eine organische Solarzelle, mit einer Elektrode und einer Gegenelektrode und zwischen den Elektroden wenigstens zwei durch Verdampfung hergestellte organische photoaktive Absorber-Mischschichten, dadurch gekennzeichnet, dassi) die Absorber-Mischschichten jeweils mindestens zwei Materialien umfassen, wobeiii) die beiden Hauptmaterialien jeweils einer Absorber-Mischschicht ein Donator-Akzeptor-System bilden,iii) die beiden Absorber-Mischschichten direkt aneinandergrenzen und undotiert sind,iv) wenigstens eine der beiden Hauptmaterialien der einen Absorber-Mischschicht ein anderes organisches Material ist als die beiden Hauptmaterialien einer anderen Absorber-Mischschicht, undv) das Bauelement eine Einzelstruktur, die eine pi-, ni-, ip-, in-, pin- oder nip-Struktur bildet, umfasst.
Patent DE-102009040066-B4 (DE)
Title: Vorspanner und Vorspannerherstellungsverfahren
Inventor: YAMADA TAKU
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-09-03
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorspanner, umfassend: eine Gaserzeugungseinheit, die aktiviert wird, Gas zu erzeugen; einen Zylinder, der durch Schmiedeformen in eine an beiden Enden offene zylindrische Form geformt ist, der die daran von einem der offenen Enden her montierte Gaserzeugungseinheit aufweist und mit von der Gaserzeugungseinheit erzeugtem Gas in das Innere des Zylinders versorgt wird, sodass der interne Druck des Zylinders erhöht wird; eine Spannungserhöhungseinheit, die innerhalb des Zylinders durch von der Gaserzeugungseinheit bereitgestellten Gasdruck bewegt wird, um die Spannung eines eine Sitzgurtvorrichtung konfigurierenden Gurtbandes zu erhöhen, und ein an einem inneren Umfangsteil des Zylinders durch Schmiedeformen geformtes Begrenzungsteil, das innerhalb des Zylinders auf die am Zylinder montierte Gaserzeugungseinheit einwirkt, um eine relative Verschiebung der Gaserzeugungseinheit in Bezug auf den Zylinder zu begrenzen, wobei ohne eine Veränderung des Außendurchmessermaßes des Zylinders das Begrenzungsteil sich vom inneren Umfangsteil des Zylinders in Richtung auf eine Mittelachse des Zylinders derart erstreckt, dass die Dicke des Zylinders in einer Region, in der das Begrenzungsteil in dem Zylinder geformt ist, größer ist als eine Dicke des Zylinders in einer Region, in der das Begrenzungsteil nicht in dem Zylinder geformt ist, wobei das Begrenzungsteil die relative Rotation der Gaserzeugungseinheit in Bezug auf den Zylinder um eine Achse, deren Richtung eine Eintauchrichtung des Zylinders ist, begrenzt, wobei ein Durchgangsloch am Begrenzungsteil geformt ist, wobei eine innere Umfangsform des Durchgangslochs im Wesentlichen dieselbe ist wie eine äußere Umfangsform eines an einem Endteil der Gaserzeugungseinheit vorgesehenen Gasblaseteils, wobei das an der Gaserzeugungseinheit erzeugte Gas durch das Gasblaseteil in das Innere des Zylinders zugeführt wird und das Gasblaseteil im Durchgangsloch montiert ist, und wobei ein Gasblaseloch an dem Gasblaseteil ausgebildet ist, wobei das in der Gaserzeugungseinheit erzeugte Gas durch das Gasblaseloch zu der Innenseite des Zylinders geleitet wird.
Patent DE-102009044569-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Alarmzustands auf der Basis der Anwesenheit oder Abwesenheit einer Pflegekraft in einem Patientenraum
Inventor: KLEIN KEITH
IPC: G08B21/22
Filed: 2009-11-17
Granted: 2014-07-24
Abstract: System zur Steuerung einer Lautstärke, das aufweist: eine lokale Schallerzeugungsvorrichtung (10), die konfiguriert ist, um einen akustischen Alarm innerhalb eines Raums (14) zu liefern; eine entfernt befindliche Schallerzeugungsvorrichtung (20), die konfiguriert ist, um einen akustischen Alarm außerhalb des Raums (14) zu liefern; eine Erfassungsvorrichtung (26), die konfiguriert ist, um eine Anwesenheit oder Abwesenheit einer Pflegekraft (15) in dem Raum (14) zu detektieren; und ein Lautstärkesteuersystem (30), das konfiguriert ist, um eine Lautstärke der lokalen Schallerzeugungsvorrichtung (10) und/oder der entfernt befindlichen Schallerzeugungsvorrichtung (20) auf der Basis der Anwesenheit oder Abwesenheit der Pflegekraft (15) in dem Raum (14) zu verändern, wobei das Lautstärkesteuersystem (30) konfiguriert ist, um die Lautstärke der lokalen Schallerzeugungsvorrichtung (10) zu verringern, wenn die Erfassungsvorrichtung (26) die Abwesenheit der Pflegekraft (15) in dem Raum (14) detektiert, und die Lautstärke der lokalen Schallerzeugungsvorrichtung (10) zu erhöhen, wenn die Erfassungsvorrichtung (26) die Anwesenheit der Pflegekraft (15) in dem Raum (14) detektiert.
Patent DE-102010000047-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung
Inventor: KURISU MASAO
IPC: F01L1/352
Filed: 2010-01-12
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ventilsteuervorrichtung zur Verstellung der Ventilsteuerzeit eines Ventils, das über ein von einer Kurbelwelle auf eine Nockenwelle einer Brennkraftmaschine übertragenes Drehmoment geöffnet/geschlossen wird, mit:einem ersten Rotor (10), der sich mit einer der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2) dreht,einem im ersten Rotor (10) aufgenommenen zweiten Rotor (20), der sich mit der anderen der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2) dreht,einem im ersten Rotor (10) aufgenommenen Planetenrad (50) mit einer Außenverzahnung (52, 54), die mit einer am ersten Rotor (10) oder zweiten Rotor (20) vorgesehenen Innenverzahnung (18, 22) in Eingriff steht, wobei das Planetenrad (50) zur Verstellung der relativen Drehphase zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle (2) eine Planetenbewegung ausführt,einer zur Steuerung der Planetenbewegung drehenden Steuerwelle (6),einem im ersten Rotor (10) aufgenommenen zylindrischen Planetenradträger (40), der eine äußere Lagerfläche (46), auf der das Planetenrad (50) gelagert ist, und eine innere Verbindungsfläche (41), mit der die Steuerwelle (6) verbunden ist, dergestalt aufweist, dass das Planetenrad (50) in Abhängigkeit von einer Drehung der Steuerwelle (6) eine Planetenbewegung ausführt, undeiner Schmiereinrichtung (120, 130) mit einer Einspeisemündung (130), die an einer dem Planetenradträger (40) axial gegenüberliegenden Seitenfläche (114) des zweiten Rotors (20) austritt und sich über die äußere Lagerfläche (46) und die innere Verbindungsfläche (41) hinweg erstreckt, wobei die Schmiereinrichtung (120, 130) über die Einspeisemündung (130) Schmiermittel in den ersten Rotor (10) leitet,gekennzeichnet durchein Befestigungselement (110), das den zweiten Rotor (20) an der Nockenwelle (2) befestigt, wobeider erste Rotor (10) sich mit der Kurbelwelle dreht,der zweite Rotor (20) sich mit der Nockenwelle (2) dreht,der zweite Rotor (20) ein Durchgangsloch (112) aufweist, in dem das Befestigungselement (110) aufgenommen ist, unddie Einspeisemündung (130) eine dem Planetenradträger (40) gegenüberliegende erste Seitenöffnung (1302) und eine mit dem Durchgangsloch (112) in Verbindung stehende radial innere Öffnung (1300) hat.
Patent DE-102010000718-B4 (DE)
Title: Mikrofluideinheit zum Entfernen von Kohlenhydraten von einem Glykoprotein, System zum Analysieren einer Probe, Verfahren zum Analysieren der Kohlenhydratanteile von Glykoproteinen und Ausrüstung zur Glykananalyse
Inventor: GRIMM RUDOLF
IPC: G01N30/72
Filed: 2010-01-07
Granted: 2023-02-23
Abstract: Mikrofluideinheit (101) zum Entfernen von Kohlenhydraten von einem Glykoprotein, wobei die Mikrofluideinheit (101) aufweist:eine Deglykosylierungs-Säule (110), die ein festes Substrat und ein auf dem festen Substrat immobilisiertes Enzym aufweist, wobei das Enzym Kohlenhydrate von Glykoproteinen abspalten kann; eine Trap-Säule (120), die Kohlenhydrate binden kann; eine Trennsäule (130), die Kohlenhydrate trennen kann; und eine Vielzahl von Eingangs-/Ausgangsanschlüssen (141-146);wobei die Anschlüsse so beschaffen sind, dass, wenn die Mikrofluideinheit (101) mit einem Schaltelement verbunden wird, das mindestens einen Kanal (151, 153, 155) aufweist, die Kombination der Anschlüsse, Säulen und des mindestens einen Kanals ein Ventilsystem bildet, das zwischen mindestens einem ersten und einem zweiten Zustand umgeschaltet werden kann, wobei der erste Schaltzustand eine Fluidverbindung zwischen der Deglykosylierungs-Säule (110) und der Trap-Säule (120) und der zweite Schaltzustand eine Fluidverbindung zwischen der Trap-Säule (120) und der Trennsäule (130) herstellt.
Patent DE-102010002753-B4 (DE)
Title: Plasmaversorgungsanordnung mit mehreren Leistungskopplungsstufen
Inventor: GLUECK MICHAEL
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Plasmaversorgungsanordnung (100, 200, 300) zur Leistungsversorgung einer Plasmalast (130, 230, 340) mit mehreren jeweils ein HF-Leistungssignal mit einer Leistung > 500 W erzeugenden HF-Leistungsquellen (101–108, 201–208, 301–308), sowie zumindest zwei Leistungskopplungsstufen (110, 120, 210, 220, 310, 320, 330) zum Zusammenführen von HF-Leistungen, wobei in zumindest einer Leistungskopplungsstufe (110, 120, 210, 220, 310, 320, 330) ein als Hybridkoppler ausgebildeter Leistungskoppler (121, 211–214, 311–314) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Leistungskopplungsstufe (110, 120, 210, 220, 310, 320, 330) wenigstens ein einfacher Leistungskoppler (111, 112, 221, 321, 322, 331) angeordnet ist.
Patent DE-102010005994-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hestellung eines Hybrid-Polsterelements, insbesondere eines Sitz- und Lehnenpolsterelements zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, ein Polsterelement und ein Fahrzeugsitz mit einem Polsterelement.
Inventor: KLUSMEIER WERNER
IPC: B68G5/00
Filed: 2010-01-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Polsterelement (21), insbesondere ein Sitzpolsterelement zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei das Polsterelement (21) eine Vlieslage (4) und einen Faserverbundwerkstoff (1) aufweist, wobei zwischen der Vlieslage (4) und dem Faserverbundwerkstoff (1) ein Einlegematerial (18) angeordnet ist, wobei der Faserverbundwerkstoff (1) ein Bindemittel aufweist, wobei das Bindemittel bei einer Temperatur kleiner als 120°C aushärtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegematerial (18) ein flächig angeordnetes gelochtes Polyurethanmaterial umfasst.
Patent DE-102010015262-B4 (DE)
Title: Fassadenverankerung und Verfahren zur Herstellung einer Fassadenverankerung
Inventor: MODERSOHN WILHELM
IPC: E04F13/22
Filed: 2010-04-15
Granted: 2021-10-07
Abstract: Fassadenverankerung für die höheneinstellbare Befestigung einer wärmegedämmten Fassade im Hochbau, bei der die Fassade von einer mit der Innenschale des Baukörpers verbundenen Befestigung getragen oder gehalten wird, wobei die Fassadenverankerung (1) mit der Innenschale (2) des Baukörpers (3) über ein den Wärmefluß hemmendes Zwischenglied (4) verbunden ist, dass das Zwischenglied (4) aus einem Material mit einem niedrigen Wärmeleitwert und einer hohen Druckfestigkeit besteht, und dass das Zwischenglied (4) als dickwandige Platte (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (4) Erhebungen (8, 30) besitzt, die sich formschlußförmig mit der Innenschale (2) des Baukörpers (3) verbinden und die Erhebungen (8, 30) des Zwischenglieds (4) wellenförmig oder ringförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102010019276-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines integrierten Teils durch ein Befestigungsmaterial mithilfe eines magnetischen Feldes
Inventor: ULICNY JOHN C
IPC: B23K1/08
Filed: 2010-05-04
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren, welches umfasst, dass: ein erstes Substrat (12) vorgesehen wird, welches zumindest ein Loch (20) aufweist, das sich durch das erste Substrat (12) hindurch erstreckt; ein zweites Substrat (14) vorgesehen wird, welches zumindest ein Loch (22) aufweist, das sich durch das zweite Substrat (14) hindurch erstreckt; das zumindest eine Loch (20) des ersten Substrates (12) mit einem jeweiligen von dem zumindest einen Loch (22) des zweiten Substrates (14) ausgerichtet wird, wobei das erste Substrat (12) und das zweite Substrat (14) an Gegenflächen (16, 18) zusammengepasst werden, um ein gekoppeltes Substrat (50) zu bilden; mithilfe eines magnetischen Feldes ein Befestigungsmaterial (40) in einem geschmolzenen Zustand in das zumindest eine Loch (20), das sich durch das erste Substrat (12) hindurch erstreckt, und in das zumindest eine Loch (22), das sich durch das zweite Substrat (14) hindurch erstreckt, hinein gezogen wird; und das Befestigungsmaterial (40) aus dem geschmolzenen...
Patent DE-102010028919-B4 (DE)
Title: Zeigeranzeigevorrichtung
Inventor: BRANDAL JENS HÅKON
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2016-06-16
Abstract: Zeigeranzeigevorrichtung (1, 1', 101, 201), umfassend: – mindestens zwei Zeigerbaugruppen, wobei jede Baugruppe eine Nabe (16, 116, 216) und einen Zeigerarm (20, 20', 120, 22, 122) aufweist, wobei sich jeder Zeigerarm (20, 20', 120, 22, 122) von einer entsprechenden Nabe (16, 116, 216) aus nach außen erstreckt, wobei die Naben (16, 116, 216) um eine gemeinsame Achse drehbar sind und voneinander entfernt in einer Axialrichtung positioniert sind, so dass eine erste Nabe (16, 116, 216) einer ersten Zeigerbaugruppe (2, 2', 102, 202) einem Betrachter der Zeigeranzeigevorrichtung (1, 1', 101, 201') am nächsten liegt und die Drehgeschwindigkeit der ersten Zeigerbaugruppe (2, 2', 102, 202) höher ist als die Drehgeschwindigkeit der anderen Zeigerbaugruppen (2, 2', 102, 202, 4, 4', 104, 204). – ein Zifferblatt, auf dessen einer Seite die mindestens zwei Zeigerbaugruppen (2, 2', 102, 202, 4, 4', 104, 204) positioniert sind; – eine Kappe (6, 6', 206, 206'), um die erste Nabe (16, 116, 216) abzudecken oder teilweise abzudecken; – Trägermittel, um die Kappe (6, 6', 206, 206') zu tragen, wobei die Trägermittel ein Trägerorgan (36, 236) umfassen, das sich durch einen Durchgang (52) in der ersten Nabe (16, 116, 216) erstreckt, so dass die Kappe (6, 6', 206, 206') unabhängig von der ersten Nabe (16, 116, 216) getragen wird; – ein auf der Oberfläche der Kappe (6, 6', 206, 206') angeordnetes Anzeigemittel in Form einer Grafik; – ein Ausgleichsmittel, das die Orientierung der Grafik im Verhältnis zu einer zweiten Nabe (16, 116, 216) für einen Betrachter der Zeigeranzeigeeinrichtung in einer feststehenden Orientierung bleibt; und – Mikroschlitze (48) auf dem Anzeigemittel, die sicherstellen, dass die Grafik für einen Benutzer der Zeigeranzeigevorrichtung nur über einen begrenzten Bereich von Orientierungen der zweiten Nabe sichtbar ist.
Patent DE-102010037605-B4 (DE)
Title: Röntgendetektoreinheit mit einer Vorrichtung zur Reduzierung der Detektion gestreuter Röntgenstrahlung
Inventor: SHAW JEFFREY JON
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-09-17
Granted: 2021-07-15
Abstract: Röntgendetektoreinheit (168, 232), aufweisend:ein streuungsverhinderndes Gitter (170, 178, 246), das dafür konfiguriert ist, mehrere auf das streuungsverhindernde Gitter (140, 170, 178, 246) auftreffende gestreute Röntgenstrahlen (226) zu absorbieren, während gleichzeitig der Durchtritt ungestreuter Röntgenstrahlen (226) durch das streuungsverhindernde Gitter (170, 178, 246) zugelassen wird, wobei das streuungsverhindernde Gitter (170, 178, 246) wenigstens keine obere Abdeckung oder untere Abdeckung besitzt;einen Flächen-Röntgendetektor (146) mit einer Röntgenumwandlungsschicht (150), wobei die Röntgenumwandlungsschicht (150) dafür konfiguriert ist, einen Röntgenstrahl in sichtbares Licht oder ein elektronisches Signal umzuwandeln, wobei der Flächen-Röntgendetektor (146) in Bezug auf das streuungsverhindernde Gitter (170, 178, 246) so fixiert ist, dass das streuungsverhindernde Gitter (170, 178, 246) in Bezug auf den Flächen-Röntgendetektor (146) während des Betriebs der Röntgendetektoreinheit (168, 232) fest angeordnet bleibt;eine integrierte streuungsverhindernde Gitteranordnung (136), die dafür konfiguriert ist, eine strukturelle Unterstützung für das streuungsverhindernde Gitter (170, 178, 246) bereitzustellen und einen mechanischen Schutz für den Flächen-Röntgendetektor (146) bereitzustellen; undeine schaumartige Schicht (144) mit einem Material, das für Röntgenstrahlen transparent ist, wobei die schaumartige Schicht (144) über einem oberen Abschnitt (172) des streuungsverhindernden Gitters (170, 178, 246) ausgerichtet ist und einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, wobei der obere Abschnitt (172) des streuungsverhindernden Gitters (170, 178, 246) unter dem unteren Abschnitt der schaumartigen Schicht (144) positioniert ist und ein Abschnitt (176) der integrierten streuungsverhindernden Gitteranordnung (136) den oberen Abschnitt (172) des streuungsverhindernden Gitters (170, 178, 246) von dem unteren Abschnitt der schaumartigen Schicht (144) trennt und eine Steifigkeit des streuungsverhindernden Gitters (170, 178, 246) erhöht.
Patent DE-102010040415-B4 (DE)
Title: Instrument für einen Manipulatorarm eines Endoskopieroboters
Inventor: BÄRWINKEL RONNY
IPC: B25J18/00
Filed: 2010-09-08
Granted: 2017-09-21
Abstract: Instrument (8) für einen Manipulatorarm (6) eines Endoskopieroboters (2), – mit einem Bearbeitungskopf (12) zur Durchführung einer medizinischen Maßnahme in einem Patienten, – mit einem den Bearbeitungskopf (12) tragenden Instrumentenkörper (14), – der ein am Manipulatorarm (6) befestigbares Kupplungselement (16) enthält, und – mit einer zumindest den Instrumentenkörper (14) umschließenden, sterilisierbaren Hülle (20), die wenigstens eine dichtend an den Instrumentenkörper (14) anlegbare Öffnung (22a, b) aufweist, aus welcher Öffnung (22b) das Kupplungselement (16) herausragt, und – die Hülle (20) eine sich vom Bereich des Kupplungselements (16) aus entlang des Instrumentenkörpers (14) in Richtung zum Bearbeitungskopf (12) hin erstreckende Leitung (48) enthält, welche im Kunststoffmaterial der Hülle (20) integriert ist.
Patent DE-102011054404-B4 (DE)
Title: Spender
Inventor: WEINMANN RALF
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-10-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender, umfassend einen Behälter zur Aufnahme eines zu spendenden, fluiden Mediums, eine in einem Aufnahmebereich (2) eines Spendergehäuses (3) angeordnete, nach einem ersten Funktionsprinzip arbeitende Pumpe zum Fördern des Mediums vom Behälter zu einem Spenderauslass und einen elektromechanischen Antrieb mit einem zum ersten Funktionsprinzip passenden Betätigungselement (7) zur Betätigung der Pumpe. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass im Aufnahmebereich (2) bei Einsatz einer nach einem zweiten Funktionsprinzip arbeitenden Pumpe ein die Pumpe aufnehmendes Adapterelement angeordnet und der elektromechanische Antrieb mit einem zum zweiten Funktionsprinzip passenden Betätigungselement (7) versehen ist.