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Patent DE-102021111582-A1 (DE)
Title: Heterojunction-bipolartransistor
Inventor: ALDRIDGE JR HENRY L
IPC: H01L21/762
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Halbleiterstrukturen und, insbesondere, auf Heterojunction-Bipolartransistoren und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: eine erste Halbleiterschicht, die einen Vorrichtungsbereich umfasst; eine zweite Halbleiterschicht unter der ersten Halbleiterschicht; eine Schicht aus leitendem Material zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht; wenigstens einen Kontakt, der sich zu der Schicht aus leitendem Material erstreckt und diese kontaktiert; und eine Vorrichtung in dem Vorrichtungsbereich über der Schicht aus leitendem Material.
Patent DE-102021112272-A1 (DE)
Title: Messer sowie damit ausgestattete Aufschneide-Maschine
Inventor: HARTMANN ALBERT
IPC: B26D1/00
Filed: 2021-05-11
Abstract: Zur Gewichtsersparnis wird das plattenförmige oder schalenförmige Messer (3), meist ein Sichelmesser (3), nicht wie bisher vollständig aus massivem Edelstahl hergestellt, sondern nur dessen äußerer Ringbereich, der die Schneidkante (3a), Schneidfläche (4) und ggfs. Abdrückfläche (5) mit umfasst, als Schneidteil (1) aus massivem Edelstahl ausgeführt, während das sich radial daran anschließende Basisteil (2) zumindest teilweise deutlich leichter ausgebildet sein soll, beispielsweise mit einem Kern aus einem Kunststoff, insbesondere kohlenfaserverstärktem Kunststoff CFK ggfs. mit außenseitigen Deckschichten (2.1, 2.2) aus Edelstahl oder jedenfalls dem gleichen Material wie das Schneidteil (1), die mit diesem dann auf einfache Weise dicht verbunden werden können.
Patent DE-102021113424-A1 (DE)
Title: Lamellenträger mit an jedem Zahn vorhandenen doppelten Formschlusselementen und Herstellverfahren für entsprechenden Lamellenträger
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: B23P13/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lamellenträger (1) für eine Bremse oder eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Zähne (2) aufweisenden Blechtrommel (3), wobei innerhalb der Blechtrommel (3) ein Nabenkörper (4) vorhanden ist, der in Umfangsrichtung (11) mit der Blechtrommel (3) durch Eingreifen in die Zähne (2) von innen formschlüssig drehfest an der Blechtrommel (3) angebunden ist, wobei an jedem Zahn (2) zwei druckumgeformte Stege (5, 6) in Axialrichtung gesehen hintereinander angeordnet sind, von denen ein erster Steg (5) einen ersten Axialanschlag (7) für den Nabenkörper (4) darstellt und ein dazu axialversetzter zweiter Steg (6) einen zweiten Axialanschlag (8) für den Nabenkörper (4) darstellt. Die Erfindung betrifft auch einen Lamellenträger (1) der erfindungsgemäßen Art, wobei zwischen jedem ersten Steg (5) und jedem zweiten Steg (6) ein Durchgangsloch (13) vorhanden ist und auf der Durchgangsloch abgewandten Seite eines der Stege (6) an jedem Zahn (2) neben diesem Steg (6) ein Zusatzdurchgangsloch (15) vorhanden ist.
Patent DE-102021121354-A1 (DE)
Title: Stapel aus elektrochemischen Einheiten
Inventor: ANTAL ARNI
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-08-17
Abstract: Um einen Stapel aus elektrochemischen Einheiten, die längs einer Stapelrichtung aufeinander folgen, wobei jede elektrochemische Einheit eine Bipolarplatte umfasst, zu schaffen, welcher für eine kontinuierliche Messung der elektrischen Potentiale der Bipolarplatten des Stapels in sicherer, zuverlässiger und robuster Weise elektrisch kontaktierbar ist, wird vorgeschlagen, dass mehrere der Bipolarplatten jeweils ein Anschlusselement umfassen, welches über dem Anschlusselement benachbarte seitliche Ränder der jeweiligen Bipolarplatte in einer Kontaktierungsrichtung vorsteht, wobei das Anschlusselement mindestens ein Verrastungselement, mit welchem ein Anschlussstecker verrastbar ist, und/oder mindestens eine Kontaktierungssicke aufweist, mit welcher ein Kontaktelement eines Anschlusssteckers in Eingriff bringbar ist, um einen elektrisch leitenden Kontakt zwischen der Bipolarplatte und dem jeweils zugeordneten Kontaktelement des Anschlusssteckers herzustellen.
Patent DE-102021123689-A1 (DE)
Title: Bodenabdeckung, Verfahren zum Verlegen derselben, Verwendung der Bodenabdeckung als Kabelschutz
Inventor: GERHARDS ERWIN
IPC: A01K1/015
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenabdeckung (1), bestehend aus einer Anordnung von miteinander verbundenen Platten (10), mit unter Oberschalen (30) verlegten Unterschalen (20). Erfindungsgemäß sind die Unterschalen (20) und die Oberschalen (30) versetzt zueinander aufeinander verlegt.
 Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Verlegen einer solchen Bodenabdeckung (1), bei welchem Oberschalen (30) erfindungsgemäß versetzt auf Unterschalen (20) verlegt werden.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung von einer in ihren Rändern mit Verlegungsaussparungen (16) seitlich geschlitzten Unterschalen (20) als ein Loslager einer Bodenabdeckung (1).
Patent DE-102021124274-A1 (DE)
Title: Automatisches evaluierungsgerät für eine eingebaute videoaufzeichnungsvorrichtung eines fahrzeugs, system dieses aufweisend und verfahren dazu
Inventor: JUN SUNG HWAN
IPC: H04N17/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Automatisches Evaluierungsgerät (100) für eine eingebaute Videoaufzeichnungsvorrichtung (230) eines Fahrzeugs, System dieses aufweisend und Verfahren dazu, wobei das automatische Evaluierungsgerät (100) für die eingebaute Videoaufzeichnungsvorrichtung (230) des Fahrzeugs aufweist: einen Prozessor (140), der so konfiguriert ist, dass er automatisch die Leistung der eingebauten Videoaufzeichnungsvorrichtung (230) des Fahrzeugs bewertet, die mit einer Fahrzeuganzeigevorrichtung (220) zusammenarbeitet; und einen Speicher (120), der so konfiguriert ist, dass er Daten und Algorithmen speichert, die von dem Prozessor (140) gesteuert werden.
Patent DE-102021125266-A1 (DE)
Title: Dosiermembranpumpe mit Schutzmembran
Inventor: MOHR MARC
IPC: F04B43/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: Dosiermembranpumpe mit einem Dosierraum (1), einem Arbeitsraum (2) und einer Dosiermembran (5, 5`, 12, 23), wobei Dosierraum (1) und Arbeitsraum (2) durch die Dosiermembran (5, 5`, 12, 23) voneinander getrennt sind, wobei eine Einrichtung zum Hin- und Herbewegen der Dosiermembran (5, 5`, 12, 23) zwischen einer ersten und einer zweiten Position vorgesehen ist, wobei in einer ersten Position das Volumen des Dosierraums (1) kleiner als in der zweiten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzmembran (14, 24) arbeitsraumseitig neben der Dosiermembran (5, 5`, 12, 23) angeordnet ist.
Patent DE-102021126369-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM DAEKYU
IPC: G09G3/3233
Filed: 2021-10-12
Abstract: Eine Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung umfasst eine Leuchtdiode, deren Anode mit einem Knoten A verbunden ist, und eine Pixeltreiberschaltung, die dem Knoten A einen Ansteuerstrom zuführt und einen Knoten B, einen Knoten C und einen Knoten D enthält. Die Pixeltreiberschaltung enthält einen Treibertransistor, der durch eine dem Knoten B zugeführte Spannung gesteuert ist, einen ersten Transistor, der durch ein erstes Abtastsignal in den Durchlasszustand versetzt wird und dem Knoten C eine Datenspannung zuführt, einen zweiten Transistor, der durch ein zweites Abtastsignal in den Durchlasszustand versetzt wird und den Knoten B elektronisch mit dem Knoten C verbindet, einen dritten Transistor, der durch ein Emissionssignal in den Durchlasszustand versetzt wird und den Knoten D elektronisch mit einem Knoten E verbindet, einen vierten Transistor, der durch ein C-Signal in den Durchlasszustand versetzt wird und dem Knoten E eine Referenzspannung zuführt, einen Speicherkondensator, der mit dem Knoten B und dem Knoten D verbunden ist, und einen Kondensator, der mit dem Knoten C und einer Referenzspannungsleitung, der die Referenzspannung zugeführt wird, verbunden ist. In diesem Fall enthält das Emissionssignal einen Impuls, der mit dem ersten Abtastsignal und dem zweiten Abtastsignal überlappt, und enthält das C-Signal einen Impuls, der mit dem Emissionssignal überlappt, ohne mit dem ersten Abtastsignal und dem zweiten Abtastsignal zu überlappen.
Patent DE-102021127302-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: F16H37/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebseinheit (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben der Antriebseinheit (1). An eine einen Planetengetrieberadsatz (5) aufweisenden Getriebeeinheit (2) der Antriebseinheit (1) sind zwei elektrische Antriebsmaschinen (3, 4) angeschlossen. Ein Getriebeschaltelement (16) ist zwischen einer Verbindungsstellung, in der die erste Rotorwelle (19) und das zweite Antriebsstirnrad (14) drehfest miteinander verbunden sind, und einer Losstellung, in der die erste Rotorwelle (19) und das zweite Antriebsstirnrad (14) relativ zueinander frei drehbar sind, verstellbar. Der Planetengetrieberadsatz (5) und die Antriebsmaschinen (3, 4) sind derart ausgebildet, dass ein Standübersetzungsbetrag des Planetengetrieberadsatzes (5) und ein Drehmomentverhältnis zwischen der ersten Antriebsmaschine (3) und der zweiten Antriebsmaschine (5) höchstens um eine vorgegebene Grenzdifferenz voneinander abweichen.
Patent DE-102021128183-A1 (DE)
Title: Verdampfer für einen Wärmepumpenkreislauf und Wärmepumpenkreislauf mit einem Verdampfer
Inventor: SPERL FRANZ
IPC: F25B39/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfer (1) für einen Wärmepumpenkreislauf zum Austausch von Wärme zwischen Luft und einem in einem Wärmeaustauscher (3) geführten Fluid, umfassend eine Oberseite, eine Unterseite sowie zwei gegenüberliegende Seiten mit zumindest einem an der Oberseite angeordneten und/oder die Oberseite bildenden Ventilator (2) zum Ansaugen von Luft aus der Umgebung. Die Aufgabe, einen möglichst kompakten, einfachen und kostengünstig herstellbaren Verdampfer (1) mit möglichst hohem Wirkungsgrad bereitzustellen, bei dem insbesondere eine Vergleichmäßigung des Wärmeübergangs in einzelnen Strängen (16) eines Wärmeaustauschers (3) gegeben ist, löst die Erfindung durch zwei im Wesentliche V-förmig an den gegenüberliegenden Seiten angeordnete und/oder diese Seiten bildende Wärmeaustauscher (3) mit jeweils einer Anströmfläche, auf die die durch den Ventilator (2) angesaugte Luft strömt, und ein auf oder an der Außenseite jedes Wärmeaustauschers (3) angebrachtes und nur den oberen Abschnitt des jeweiligen Wärmeaustauschers (3) abdeckendes Luftleitelement (6) zur Vergleichmäßigung des Volumenstroms der Luft.
Patent DE-102021128479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogramm, Speichermedium, Regel- und Steuergerät, Heizgerät und Verwendung einer erfassten Temperatur
Inventor: HAHN MARCO
IPC: F23D14/72
Filed: 2021-11-02
Abstract: Das vorgeschlagene Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (1), aufweisend eine erste Vorrichtung zur Flammenerkennung (4), umfasst zumindest die folgenden Schritte:a) Erkennen eines Ausfalls der ersten Vorrichtung zur Flammenerkennung (4),b) Erfassen mindestens einer Temperatur der Flamme (3) des Heizgerätes (1),c) Betreiben des Heizgerätes (1) mittels einer Flammenerkennung unter Einbeziehung der in Schritt b) erfassten mindestens einen Temperatur. Das Verfahren dient zum Betreiben eines Heizgerätes (1), insbesondere zur Gewährleistung eines (Notlauf-) Betriebes des Heizgerätes (1) im Falle eines Ausfalls einer ersten Vorrichtung zur Flammenerkennung (4) (eines ersten Flammenerkennungssystems). Die hier angegebene Lösung beschreibt insbesondere eine besonders einfache und sichere Möglichkeit zur Gewährleistung eines (Notlauf-) Betriebes eines Heizgerätes (1) bei Ausfall einer ersten Vorrichtung zur Flammenerkennung (4).
Patent DE-102021131586-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung von Spitzenströmen in einem Fahrzeug, Bordnetz und Fahrzeug
Inventor: RUPP MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Begrenzung von Spitzenströmen in einem Fahrzeug, ein Bordnetz für ein solches Fahrzeug und ein solches Fahrzeug. Das Bordnetz umfasst eine erste Komponente (10) und eine zweite Komponente (20), wobei die erste Komponente (10) eingerichtet ist, eine Anforderung zum Wechseln von einem ersten Betriebsmodus der ersten Komponente (10) in einen zweiten Betriebsmodus der ersten Komponente (10) zu empfangen, wobei eine Stromaufnahme (I1) der ersten Komponente (10) im ersten Betriebsmodus einen ersten vordefinierten Stromschwellenwert (S1) nicht überschreitet und im zweiten Betriebsmodus den ersten Stromschwellenwert (S1) überschreitet, Die erste Komponente (10) ist weiter eingerichtet, zu ermitteln, ob eine Stromaufnahme (I2) der zweiten Komponente (20) einen vordefinierten zweiten Stromschwellenwert (S2) überschreitet und vom ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus zu wechseln, unmittelbar im Ansprechen auf das Ermitteln, sofern der zweite Stromschwellenwert (S2) nicht überschritten wird, oder nach Ablauf einer vordefinierten Verzögerungszeit (Td) und/oder unter Anwendung einer sukzessiven Erhöhung der Stromaufnahme (I1) in der ersten Komponente (10) über einen vordefinierten Zeitraum (Ts), sofern der zweite Stromschwellenwert (S2) überschritten wird, wobei ein Wert für einen maximal zur Verfügung stehenden Gesamtstrom geringer ist, als eine Summe aus dem ersten Stromschwellenwert (S1) und dem zweiten Stromschwellenwert (S2).
Patent DE-102021202032-A1 (DE)
Title: Medizinprodukt und Verfahren zum Herstellen eines Medizinprodukts
Inventor: WÄSCHLE TOBIAS
IPC: A61B17/04
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinprodukt, aufweisend- einen Grundkörper, der einen metallischen Werkstoff aufweist oder aus einem metallischen Werkstoff besteht, und- eine Anzahl von schweißraupenförmigen Strukturelementen, die auf einer Oberfläche des Grundkörpers ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Medizinprodukts.
Patent DE-102021202505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung einer Zielverbindung
Inventor: ZELLHUBER MATHIEU
IPC: B01J27/02
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zur Herstellung einer Zielverbindung, bei dem ein Einsatzgemisch (A) auf einer Temperatur in einem ersten Temperaturbereich auf eine Vielzahl parallel angeordneter Reaktionsrohre (10) eines Rohrbündelreaktors (100) verteilt, in ersten Rohrabschnitten (11) der Reaktionsrohre (10) einer Erwärmung auf eine Temperatur in einem zweiten Temperaturbereich unterworfen, und in stromab der ersten Rohrabschnitte (11) angeordneten zweiten Rohrabschnitten (12) der Reaktionsrohre (10) unter Verwendung eines oder mehrerer, in den zweiten Rohrabschnitten (12) angeordneter Katalysatoren einer oxidativen katalytischen Umsetzung unterworfen wird, vor. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmung zumindest zum Teil unter Verwendung eines in den ersten Rohrabschnitten (11) angeordneten Katalysators durchgeführt wird, der eine Anspringtemperatur in dem ersten Temperaturbereich aufweist. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102021204529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drahtlosen Kommunikation
Inventor: KANDLBINDER MARCUS
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-05-05
Abstract: Eine Vorrichtung weist ein in einem Objekt (10) angeordnetes Steuergerät (20), und ein elektronisches Gerät (30) auf, wobei das Steuergerät (20) dazu ausgebildet ist, Anfragesignale (S6) auszusenden, das elektronische Gerät (30) dazu ausgebildet ist, auf den Empfang eines Anfragesignals (S6) hin, ein erstes Datenpaket (S1) auszusenden, welches eine Information über die Identität des elektronischen Gerätes (30) enthält, das Steuergerät (20) dazu ausgebildet ist, das erste Datenpaket (S1) zu empfangen und anhand des ersten Datenpakets (S1) das elektronische Gerät (30) eindeutig zu identifizieren, das Steuergerät (20) dazu ausgebildet ist, wenn es das elektronische Gerät (30) identifiziert hat eine zu dem identifizierten elektronischen Gerät (30) passende Konfiguration vorzunehmen, und das elektronische Gerät (30) und das Steuergerät (20) dazu ausgebildet sind, nach dem Aussenden des ersten Datenpakets (S1) durch das elektronische Gerät (30) eine Kommunikation zur Authentifizierung des elektronischen Gerätes (30) durchzuführen, wobei das Fahrzeug (10) entriegelt wird, wenn anhand der Kommunikation zur Authentifizierung das elektronische Gerät (30) als berechtigt erkannt wird.
Patent DE-102021205927-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein elektrisches Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs sowie elektrisches Antriebssystem mit einem solchen Getriebe
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-06-11
Abstract: Getriebe umfassend mindestens einen ersten Planetenradsatz, einen zweiten Planetenradsatz, ein Differentialgetriebe und eine Trenneinheit, die im Leistungsfluss zwischen dem zweiten Planetenradsatz und dem Differentialgetriebe angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Differentialgetriebe von dem zweiten Planetenradsatz abzukoppeln, wobei der erste Planetenradsatz ein erstes, zweites und drittes Element aufweist, wobei das erste Element des ersten Planetenradsatzes dazu eingerichtet ist, eine Antriebsleistung von einer elektrischen Maschine in den ersten Planetenradsatz einzuleiten, wobei das zweite Element des ersten Planetenradsatzes dazu eingerichtet ist, die Antriebsleistung der elektrischen Maschine aus dem ersten Planetenradsatz auszuleiten, und wobei das dritte Element des ersten Planetenradsatzes drehfest mit einem drehfesten Bauelement verbunden ist, wobei der zweite Planetenradsatz im Leistungsfluss zwischen dem ersten Planetenradsatz und dem Differentialgetriebe angeordnet ist und ein erstes, zweites, und drittes Element aufweist, wobei das erste Element des zweiten Planetenradsatzes mit dem zweiten Element des ersten Planetenradsatz drehfest verbunden ist, wobei das zweite Element des zweiten Planetenradsatzes dazu eingerichtet ist, die Antriebsleistung der elektrischen Maschine aus dem zweiten Planetenradsatz auszuleiten, und wobei das dritte Element des zweiten Planetenradsatzes drehfest mit einem drehfesten Bauelement verbunden ist.
Patent DE-102021206973-A1 (DE)
Title: FT-Spektrometer-Anordnung mit Zusatzdetektor zur Kalibrierung der Frequenzachse und zugehöriges Messverfahren
Inventor: HARIG ROLAND
IPC: G01J3/45
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine FT-Spektrometer-Anordnung (1), umfassend- eine Lichtquelle (2) für Licht (3),- ein Interferometer (5) mit wenigstens einem Strahlteiler (6) und zwei Interferometerarmen (9, 10), durch das das Licht (3) der Lichtquelle (2) geleitet wird, wobei die Interferometerarme (9, 10) jeweils einen Reflektor (7, 8) aufweisen,- eine Messprobe (12a) an einer Messposition (12),- einen Detektor (13) für das Licht (3), wobei die Messposition (12) im Strahlengang des Lichts (3) zwischen dem Interferometer (5) und dem Detektor (13) angeordnet ist,- einer Vorrichtung (11) zur Veränderung eines optischen Gangunterschieds (GU) zwischen den zwei Interferometerarmen (9, 10),- einem Referenz-Laser (22), mit dem Referenz-Laserlicht (23) durch das Interferometer (5) geleitet wird, und- wenigstens einen Referenz-Detektor (26) zum Vermessen des Referenz-Laserlichts (23), wobei der Referenz-Detektor (26) im Strahlengang des Referenz-Laserlichts (23) hinter dem Interferometer (5) angeordnet ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass weiterhin ein Zusatz-Detektor (14) vorgesehen ist, mit welchem ein Teilstrahl (17) des Lichts (3) vermessbar ist, welcher das Interferometer (5) passiert hat, nicht aber die Messposition (12) passiert hat, und dass mit dem Detektor (13) ein weiterer Teilstrahl (18) des Lichts (3), welcher das Interferometer (5) passiert hat und die Messposition (12) passiert hat, zeitgleich mit einer Vermessung des Teilstrahls (17) am Zusatz-Detektor (14) vermessbar ist. Mit der Erfindung ist auf einfache Weise eine hohe Messgenauigkeit bei hoher Verfügbarkeit der FT-Spektrometer-Anordnung erreichbar.
Patent DE-102021210671-A1 (DE)
Title: Intensitätsanpassungsfilter für eine optische anordnung und optische anordnung mit einem entsprechenden intensitätsanpassungsfilter sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LÄNGLE MARIO
IPC: G02B5/20
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Intensitätsanpassungsfilter für eine optische Anordnung, mit welchem die Intensität von einfallendem Licht (6), die den Intensitätsanpassungsfilter (1) durchläuft, angepasst wird, sodass den Intensitätsanpassungsfilter verlassendes Licht (8) eine angepasste Intensität aufweist, wobei der Intensitätsanpassungsfilter mindestens ein Filterelement (2) mit einem Substrat (3) und einer Filterfläche (4) aufweist, auf die das einfallende Licht (6) auftrifft und die an dem Substrat (3) angeordnet ist, wobei am Substrat (3) strahlablenkende Strukturen angeordnet sind, sodass zumindest ein Teil des einfallenden Lichts (6) aus dem den Intensitätsanpassungsfilter verlassenden Licht ausgelenkt ist.
Patent DE-102021212591-A1 (DE)
Title: Stapelsäule, Puffersystem mit Stapelsäule und Verfahren zum Anpassen eines Puffersystems
Inventor: FUCHS GERMAN
IPC: B65G1/20
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stapelsäule (1) umfassend einen Klinkenträger (2) und eine Mehrzahl von in definierten Abständen aufeinanderfolgend angeordneten Klinken (3), die derart zwischen einer ersten Seitenwange (4) und einer zweiten Seitenwange (5) des Klinkenträgers (2) um eine erste Drehachse (7) verschwenkbar angeordnet sind, dass die Klinken (3) jeweils eine Ruhestellung, eine Bereitschaftsstellung und eine Arbeitsstellung einnehmen können. Zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden Klinken (3) sind dabei zwischen der ersten Seitenwange (4) und der zweiten Seitenwange (5) Hebelelemente (9) angeordnet, die jeweils einen ersten Hebelabschnitt und einen zweiten Hebelabschnitt aufweisen, wobei die Hebelelemente (9) derart um eine zweite Drehachse verschwenkbar angeordnet sind, dass eine Klinke (3), die von der Bereitschaftsstellung in die Arbeitsstellung verbracht wird, auf den ersten Hebelabschnitt eines nachfolgenden Hebelelements derart einwirkt, dass das nachfolgende Hebelelement (9) eine Schwenkbewegung um die zweite Drehachse (13) ausführt und das nachfolgende Hebelelement (9) dabei mit dem zweiten Hebelabschnitt (11) auf eine nachfolgende Klinke (3) einwirkt, wodurch die nachfolgende Klinke (3) aus der Ruhestellung in die Bereitschaftsstellung verbracht wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Puffersystem mit mehreren Stapelsäulen (1) und ein Verfahren zum Anpassen eines solchen Puffersystems, insbesondere an veränderte Lagerbedingungen.
Patent DE-102022002266-A1 (DE)
Title: Untergrundberührungskörper und grasschneider, der einen untergrundberührungskörper aufweist
Inventor: KUTSUNA TOMOYUKI
IPC: A01D34/68
Filed: 2022-06-22
Abstract: Ein Untergrundberührungskörper (46; 246; 346; 446) kann auf einer Schneidmesserwelle (52) eines Grasschneiders (2) montiert sein. Der Untergrundberührungskörper (46; 246; 346; 446) kann einen Montageteil (70) zum Montieren des Untergrundberührungskörpers (46; 246; 346; 446) auf der Schneidmesserwelle (52) aufweisen, wobei ein Schneidmesser (44) auf der Schneidmesserwelle (52) montiert ist, um oberhalb des Untergrundberührungskörpers (46; 246; 346; 446) positioniert zu sein; und einen Hauptkörper (72; 272; 372; 472), der mit dem Montageteil (70) gekoppelt und konfiguriert ist, um einen Untergrund zu berühren. Der Hauptkörper (72; 272; 372; 472) kann einen ersten Hauptkörper (78; 278; 378; 474), der aus einem ersten Harz gebildet ist; und einen zweiten Hauptkörper (79; 279; 379; 476), der aus einem zweiten Harz gebildet ist, das sich von dem ersten Harz unterscheidet, aufweisen.