baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015948-A1 (DE)
Title: Bremswertgeber für einen fluidbetriebenen Bremskreis eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: B60T15/04
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremswertgeber (10, 100) mit einer Ventileinheit (16, 106) zur Ansteuerung mindestens eines mit einem Fluid betriebenen Bremskreises eines Kraftfahrzeugs und mit einer Abstufungseinrichtung (14, 104), welche in ein Gehäuse (12, 102) integriert sind, bei dem die Abstufungseinrichtung (14, 104) mittels eines Druckstücks (24, 114) betätigbar ist, welches mit einem Fußbremspedal (18, 108) zusammenwirkt, bei dem die Abstufungseinrichtung (14, 104) eine radial äußere Druckfeder (60, 150) und eine koaxial in dieser äußeren Druckfeder (60, 150) angeordnete radial innere Druckfeder (62, 152) zur Einstellung des Ansprechverhaltens des Bremswertgebers (10, 100) aufweist, und bei dem die axiale Betätigung der Ventileinheit (16, 106) mittels der Abstufungseinrichtung (14, 104) erfolgt. Weiter ist vorgesehen, dass die Abstufungseinrichtung zwei topfförmige Kolben (54, 56; 144, 146) aufweist, die derart koaxial zueinander angeordnet sind, dass das offene Ende des radial äußeren Kolbens (54, 144) das offene Ende des radial inneren Kolbens (56, 146) axial sowie radial übergreift, dass in dem durch die beiden Kolben gebildeten zylindrischen Federraum (58, 148) die beiden Druckfedern aufgenommen sind, dass die beiden Kolben parallel zu einer Längsmittenachse (28, 118) in einer Zylinderführung (52, 142) gegeneinander sowie in Bezug auf das Gehäuse (12, 102) axial verschiebbar aufgenommen sind, und dass ein maximaler axialer Betätigungsweg (30, 120) des Druckstücks (24, 114) mittels einer um die Längsmittenachse (28, 118) verdrehbaren sowie das Druckstück (24, 114) koaxial umschließenden und außerhalb des Gehäuses (12, 102) frei zugänglichen Hülse (42, 132) einstellbar ist.
Patent DE-102013103732-A1 (DE)
Title: Projektionsscheinwerfer
IPC: F21V13/02
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Projektionsscheinwerfer bei dem sich Lichtbeiträge einzelner Teillichtquellen nach einer optischen Anordnung im Bereich einer zwischen der optischen Anordnung und einer Projektionsoptik angeordneten Blendenfläche zu einem einheitlichen Gesamtstrahl ergänzen, wobei zwischen wenigstens einer Teillichtquelle und der optischen Anordnung ein Farbfilter angebracht ist.
Patent DE-102013104517-A1 (DE)
Title: Method for starting engine of hybrid vehicle, involves starting engine with electric machines while power train separation clutch is closed and opened if desired rotational torque request is lesser than or greater than threshold amount
Inventor: GIBSON ALEX O'CONNOR
IPC: B60W10/08
Filed: 2013-05-02
Abstract: The method involves starting an engine (10) with two electric machines in two conditions while a power train separation clutch is closed and opened if a desired rotational torque request is lesser than or greater than a threshold amount, respectively. A torque, which is sufficient to turn vehicle wheels, is supplied only over one of the electrical machines during selected operating conditions, where the former electric machine is designed as an initiator (96) or generator integrated in a power train. The initiator or generator is arranged between the separation clutch and a gear box. An independent claim is also included for a hybrid vehicle system.
Patent DE-102013108551-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit Kupplungseinrichtung und Kupplungseinrichtung
Inventor: LAUMANN CHRISTIAN
IPC: D06F34/30
Filed: 2013-08-08
Abstract: Kupplungseinrichtung und Hausgerät (1) mit einer Kupplungseinrichtung (4) und mit einer Gehäuseeinrichtung (2), welche ein Gehäuseteil (3) aufweist, wobei die Kupplungseinrichtung (4) dazu geeignet und ausgebildet ist, ein Bauteil (5) an dem einen Gehäuseteil (3) aufzunehmen, wobei an dem Gehäuseteil (3) eine Öffnung (6) vorgesehen ist, in der die Kupplungseinrichtung (4) abschnittsweise aufnehmbar ist. Dabei weist die Kupplungseinrichtung (4) einen Kupplungskörper (7) mit einer Befestigungseinrichtung (8) und einer Fixiereinrichtung (9) auf, wobei die Fixiereinrichtung (9) im Wesentlichen elastisch an dem Kupplungskörper (7) aufgenommen ist und dazu geeignet und ausgebildet ist, die Kupplungseinrichtung (4) im Wesentlichen spielfrei an dem wenigstens einen Gehäuseteil (3) zu positionieren.
Patent DE-102013111295-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergleichstest von Hörgeräten
Inventor: OFFENBECHER PHILIPP
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung zum unmittelbaren Vergleich von zwei oder mehreren Hörgeräten sowie ein Verfahren zum Testen sowie zur individuellen Anpassung der Übertragungscharakteristik eines Hörgerätes mit individuellen Hörgeräteprogrammen bzw. Audiodaten zum Testen der Hörgeräte, wobei wenigstens eine erste und eine zweite Kopplungsvorrichtung zur akustischen Ankoppelung eines ersten Hörgerätes und eines zweiten mit diesem zu vergleichenden Hörgerätes in Bezug eines akustischen Signals und ein Signalausgang, der wahlweise mit der ersten oder zweiten Kopplungsvorrichtung über je eine Signalleitungen mittels einer Schaltvorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102013112557-A1 (DE)
Title: Garnierschneider für ein zu schneidendes Lebensmittel sowie Verfahren zur Inbetriebnahme des Garnierschneiders
Inventor: HABERSTROH MICHAEL
IPC: B26D3/11
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Garnierschneider (1) für ein zu schneidendes Lebensmittel sowie ein Verfahren für die Inbetriebnahme des Garnierschneiders, insbesondere für Gemüse oder Obst, wobei der Garnierschneider Handhabungsmittel umfasst aus Vortriebsmitteln (30) zum Vorantreiben des Garnierschneiders (1) in das zu schneidende Lebensmittel entlang einer Drehachse (Y), sowie ersten Schneidmitteln (15) zum Applizieren eines ersten Schnitts am zu schneidenden Lebensmittel, wobei die Vortriebsmittel (30) und die ersten Schneidmittel (15) fest zueinander positioniert sind. Im Weiteren umfasst der erfindungsgemäße Garnierschneider (1) zweiten Schneidmitteln (25), welche ausgebildet sind um einen von den ersten Schneidmitteln (15) abweichenden Schnitt am zu schneidenden Lebensmittel zu erzielen. Erfindungsgemäß ist der Garnierschneider (1) derart ausgestaltet, dass in einer Arbeitsposition (x) die zweiten Schneidmittel (25) an den Handhabungsmitteln mittels Fixiermittel (50) lösbar fixiert sind, derart, dass die zweiten Schneidmittel (25) in der Arbeitsposition (x) zu den Handhabungsmitteln aus Vortriebsmitteln (30) und ersten Schneidmitteln (15) fest positioniert sind.
Patent DE-102013113351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Membranvakuumpumpe sowie Membranvakuumpumpe
Inventor: CONRAD ARMIN
IPC: F04B45/047
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung einer Membranvakuumpumpe sowie eine Membranvakuumpumpe zur Förderung eines Mediums, mit einem mit einem Schwingspulenantrieb linear antreibbaren Kolben in einem Antriebsraum, mit einer zwischen einem Förderraum und Antriebsraum schwingenden Membran, die den Förderraum und den Antriebsraum trennt, mit einem Membrankopf, der mit der Membran den Förderraum bildet, wobei der Kolben als ein die Membran in Bewegung versetzender und um eine vorbestimmte Wegstrecke bewegbarer Kolben ausgebildet ist, mit einer Vorrichtung zur Erfassung eines Totpunktes und/oder Position des Kolbens, bei dem eine Steuervorrichtung den Totpunkt in Abhängigkeit von dem erfassten Signal der Vorrichtung verstellt.
Patent DE-102013113803-A1 (DE)
Title: Schallerzeuger für ein System zur Beeinflussung von Abgasgeräuschen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDING THOMAS
IPC: G10K11/178
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Schallerzeuger 103 für ein System zur Beeinflussung von in Abgasanlagen von verbrennungsmotorisch betriebenen Fahrzeugen geführten Schallwellen weist ein Gehäuse 131, welches sich aus einer Oberschale 132 und einer Unterschale 133 zusammensetzt, einen von der Unterschale 133 des Gehäuses 131 gehalterten Schalltrichter 142, der die Unterschale 133 durchdringt und mit der Abgasanlage in Fluidverbindung bringbar ist, und einen in dem Gehäuse 131 angeordneten und von dem Schalltrichter 142 getragenen Lautsprecher 102 auf. Die Unterschale 133 des Gehäuses 131 trägt die Oberschale 132 des Gehäuses 131. Der Schalltrichter 142 wird alleine von der Unterschale 133 des Gehäuses 131 getragen. Die Unterschale 133 weist wenigstens eine luftdichte Durchführung 134 für eine mit dem Lautsprecher 102 verbundene Steuerleitung 135 und/oder wenigstens ein Druckausgleichsventil 136 auf. Weiter werden ein Antischall-System, welches den Schallerzeuger verwendet, sowie ein Fahrzeug, welches dieses Antischall-System verwendet, offenbart.
Patent DE-102013204310-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Rechner zur Bestimmung einer optimierten Messsequenz für eine bildgebende medizintechnische Anlage
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Rechner (6) nimmt Informationen über eine von einer bildgebenden medizintechnischen Anlage durchzuführende Messsequenz M entgegen, die aus einer Anzahl von Teilsequenzen (S) besteht. Die Teilsequenzen (S) führen bei ihrer Ausführung zu einer Belastung einer Komponente (1–4) der bildgebenden medizintechnischen Anlage. Der Rechner (6) nimmt weiterhin Informationen über eine Messperiode (P) und eine Aufteilung der Messperiode (P) in ein Messintervall (PM) und ein Pausenintervall (PP) entgegen. Der Rechner (6) teilt die Teilsequenzen (S) auf eine Anzahl von Teilsequenzgruppen (G) auf und ordnet die Teilsequenzgruppen (G) 1:1 Messintervallen (PM) zu. Danach prüft der Rechner (6) anhand eines Modells (11) der bildgebenden medizintechnischen Anlage, ob eine Belastung der Komponente (1–4) während des Ansteuerns der bildgebenden medizintechnischen Anlage mit jeweils einer einzelnen Teilsequenzgruppe (G) unterhalb einer Belastungsgrenze bleibt. Bejahendenfalls behält der Rechner (6) die vorgenommene Aufteilung bei, verneinendenfalls variiert er die Aufteilung der Teilsequenzen (S) innerhalb der Teilsequenzgruppen (G) und/ oder erhöht die Anzahl an Teilsequenzgruppen (G). Sodann prüft der Rechner (6) anhand des Modells (11), ob die sich ergebende Belastung der Komponente (1–4) der bildgebenden medizintechnischen Anlage während des Ansteuerns der bildgebenden medizintechnischen Anlage mit der gesamten Messsequenz (M) unterhalb der Belastungsgrenze bleibt. Bejahendenfalls übernimmt er die vorgenommene Aufteilung und gibt mindestens eine Teilsequenzgruppe (G) aus. Verneinendenfalls erhöht er die Anzahl an Teilsequenzgruppen (G) und/oder zeitliche Abstände der Teilsequenzgruppen (G).
Patent DE-102013207288-A1 (DE)
Title: Adjusting ring for centrifugal force-dependent lockable adjusting device for wear compensation of friction clutch device for drive train of motor car, has locking element that locks rotatability of ring main portion including wire ring
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-04-23
Abstract: The adjusting ring has to the actuated connection sections that are frictionally locked and/or positively connected with a locking element. The centrifugal force-dependent locking of the rotatability of the adjusting ring main portion is performed by the locking element. A wire ring for stiffening is provided in the adjusting ring main portion. The receiving portions of the adjusting ring main portion are designed as spring structures for clipping the wire ring. An independent claim is included for a friction clutch device.
Patent DE-102013210960-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Instrument
Inventor: KEOGH RICHARD JOHN
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ein elektrochirurgisches Instrument zur Behandlung von Gewebe, wobei das Instrument (3) einen Instrumentenschaft (14) mit einer Längsachse, ein sich zumindest teilweise entlang des Instrumentenschaftes erstreckendes Saug-Lumen (24) und eine Elektrodenanordnung an einem Ende des Schafts aufweist. Die Elektrodenanordnung umfasst mindestens eine Gewebe-Behandlungselektrode (16), wobei die Gewebe-Behandlungselektrode eine Stirnfläche (17) und mindestens eine Seitenfläche (18) hat. Die Gewebe-Behandlungselektrode weist eine Vielzahl von mit dem Saug-Lumen in Verbindung stehenden Öffnungen auf, wobei mindestens eine Öffnung (19) in der Stirnfläche und mindestens eine Öffnung (20) in der Seitenfläche angeordnet ist.
Patent DE-102013213981-A1 (DE)
Title: Spule für Schalteinrichtung mit hoher Hochfrequenzleistung
Inventor: KELLER KLAUS
IPC: H04B1/44
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine Spule (78) weist mehrere Windungen (83) auf. Eine erste Windung (85), d.h. eine randseitige Windung der Spule (78), weist dabei einen bestimmten ersten Windungsdurchmesser (d1) und einen bestimmten ersten Windungsabstand (a1) zur nächsten Windung auf. Am anderen Ende der Spule (78) weist eine letzte Windung (86) einen bestimmten zweiten Windungsdurchmesser (d5) und einen bestimmten zweiten Windungsabstand (a5) zu der benachbarten Windung auf. Dabei ist der erste Windungsdurchmesser (d1) größer als der zweite Windungsdurchmesser (d5). Der erste Windungsabstand (a1) ist dabei kleiner als der zweite Windungsabstand (a5).
Patent DE-102013215491-A1 (DE)
Title: Kombinationskältegerät
Inventor: KERNER STEFAN
IPC: F25D23/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Kombinationskältegerät umfasst einen eine Kühlfachwanne (4) und eine Gefrierfachwanne (2) bildenden Innenbehälter (1), einen gewickelten Kastenverdampfer (18), der die Gefrierfachwanne (2) an vier Seiten (5, 6) umgibt, und einen Plattenverdampfer (9), der eine an einer Rückseite (11) der Kühlfachwanne (4) angeordnete erste Platte (13) umfasst und von dem eine zweite Platte (12) an einer Rückseite (10) der Gefrierfachwanne (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013215984-A1 (DE)
Title: Augenlinse, insbesondere Intraokularlinse, mit einem torisch brechenden Oberflächenprofil und einer Helixwindung als Oberflächenstruktur auf einem optischen Teil
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F2/16
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Augenlinse (1) mit einem optischen Teil (2), der eine in Richtung einer optischen Hauptachse (A) der Augenlinse (1) betrachtet erste optische Seite (4) und eine zweite optische Seite (5) aufweist, und auf zumindest einer der beiden Seiten (4, 5) eine Helixwindung (6) als Oberflächenstruktur ausgebildet ist, durch welche eine Brechkraft der Augenlinse (1) in Umlaufrichtung um die Hauptachse (A) wertmäßig variiert, wobei zusätzlich zur Helixwindung (6) auf zumindest einer Seite (4, 5) ein torisch brechendes Oberflächenprofil (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102013221021-A1 (DE)
Title: Pendel-Aufhänge-Vorrichtung
Inventor: HAIDER ALEXANDER
IPC: F16F3/10
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pendel-Aufhänge-Vorrichtung zur pendelnden Aufhängung eines Stütz-Körpers (2). Die Pendel-Aufhänge-Vorrichtung hat eine Längsachse (19), eine erste Befestigungs-Einrichtung (12) zur Befestigung an einer ersten Halte-Einrichtung (5) und eine zweite Befestigungs-Einrichtung (15) zur Befestigung an einer zweiten Halte-Einrichtung (6). Sie umfasst außerdem ein sich in der Richtung der Längsachse (19) erstreckendes Verbindungs-Element (52), das in der Richtung der Längsachse (19) auf Zug belastbar ist und die erste Befestigungs-Einrichtung (12) und die zweite Befestigungs-Einrichtung (15) miteinander verbindet. Ferner hat die Pendel-Aufhänge-Vorrichtung mindestens ein Dämpfungs-Element (54) zur Dämpfung von Pendel-Bewegungen der Pendel-Aufhänge-Vorrichtung quer zu der Längsachse (19).
Patent DE-102013224131-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung und Verfahren zur Beschallung eines Innenraums des Fahrzeugs
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: H04R1/40
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein Fahrzeug (100) mit einer Vorrichtung (110) zur Beschallung eines Innenraums des Fahrzeugs (100). Die Vorrichtung (110) umfasst eine Sensoreinrichtung (120). Die Sensoreinrichtung (120) ist dazu ausgebildet, eine Geste (130) eines Benutzers (140) zu erfassen und ein die Geste (130) charakterisierendes Signal (150) bereitzustellen. Die Vorrichtung (110) umfasst außerdem eine zumindest einen Lautsprecher (160) umfassende Lautsprecheranordnung (165). Der Lautsprecher (160) ist dazu ausgebildet, abhängig von dem Signal (150) eine Charakteristik eines von der Lautsprecheranordnung (165) emittierten Audiosignals (170) zu verändern.
Patent DE-102013226267-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Schnittstelle und System zur Fernsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STROBEL TOBIAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-12-17
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, welches eine individuelle Automatisierung von Fahrvorgängen erlaubt. Diese Aufgabe wird durch ein Fahrzeug gelöst, das umfasst – ein internes Steuerungssystem mit mindestens einem Mikrocontroller, Sensoren und Aktuatoren, welche kommunikativ miteinander verbunden sind, mit einer Schnittstelle zur Herstellung einer Steckverbindung mit einer externen Steuerungseinrichtung, wobei die Schnittstelle der externen Steuerungseinrichtung eine Kommunikation mit dem Mikrocontroller und/oder mindestens einem Aktuator zur Aktivierung von Fahrfunktionen ermöglicht.
Patent DE-102014001707-A1 (DE)
Title: Locking device for e.g. door portion of motor vehicle, has form-variable actuator that is provided for indirectly effecting displacement of locking element between closed position and release position
Inventor: BIEG WILFRIED DIPL ING
IPC: E05B83/24
Filed: 2014-02-08
Abstract: The locking device has lock portion (16) that is provided with locking element (30). The locking element is moved between closed position, in which the locking element with closing element (21) lays down the wing portion, and release position, in which the closing element is released or adjusted by locking element. A form-variable actuator (46) is provided for indirectly effecting the displacement of locking element between the closed position and release position.
Patent DE-102014008059-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für eine sichere und anonyme Kommunikation in einem Netzwerk
Inventor: ZUCKSCHWERDT CHRISTIAN W
IPC: H04L9/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Computersystem, ein computer-implementiertes Verfahren sowie ein Computerprogrammprodukt zum sicheren und anonymen Austausch von Nachrichten über ein Netzwerk. Dabei wird zumindest eine verschlüsselte Nachricht von zumindest einem Sender über das Netzwerk auf zumindest einem Nachrichtenserver empfangen. Der Nachrichtenserver stellt die zumindest eine verschlüsselte Nachricht zumindest einem Empfänger zum Abrufen über das Netzwerk bereit. Daten über den zumindest einen Sender und den zumindest einen Empfänger der zumindest einen verschlüsselten Nachricht sind verschlüsselt.
Patent DE-102014013708-A1 (DE)
Title: Doppelelektrode, kleidungsstück, verfahren und elektrokardiogrammvorrichtung
Inventor: RIEMENSCHNEIDER MARKUS
IPC: A61B5/0402
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelelektrode (10) zum Messen eines Elektrokardiogramms des Herzens eines Patienten (1), mit: einem ersten Elektrodenabschnitt (11a) zum Platzieren an einer ersten Körperstelle (E, S, RA, LA) des Patienten (1); und einem zweiten Elektrodenabschnitt (11b) zum Platzieren an einer zweiten Körperstelle (E, S, RA, LA) des Patienten (1), die von der ersten Körperstelle (E, S, RA, LA) verschieden ist; wobei der erste Elektrodenabschnitt (11a) und der zweite Elektrodenabschnitt (11b) elektrisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102014017569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HACKNER THOMAS
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes (2a, 2b) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei dem Bordnetz (2a, 2b) durch eine Bordnetzbatterie (3a, 3b) und wenigstens eine weitere Energiequelle Energie zuführbar ist, durch das Bordnetz (2a, 2b) wenigstens ein elektrischer Verbraucher (5, 8) versorgt wird und der Betrieb des Bordnetzes (2a, 2b) durch wenigstens ein Energiemanagement-Steuergerät (4) gesteuert wird, wobei zum Überprüfen der Möglichkeit eines Betriebs nur mit der Bordnetzbatterie (3a, 3b) bei Ausfall der wenigstens einen weiteren Energiequelle für eine vorbestimmte Zeitspanne in einer Messsequenz – durch das Steuergerät (4) für ein Messintervall (19), welches insbesondere wenigstens die Länge der vorbestimmten Zeitspanne aufweist, die Eingangsspannung in das Bordnetz (2a, 2b), die von jeder der wenigstens einen anderen Energiequelle zur Verfügung gestellt wird, unter die Betriebsspannung des Bordnetzes (2a, 2b) reduziert wird, – in dem Messintervall (19) wenigstens ein die in das Bordnetz (2a, 2b) eingespeiste Energie der wenigstens einen weiteren Energiequelle beschreibender erster Messwert, insbesondere ein Eingangsstrom, und/oder wenigstens ein die in das Bordnetz (2a, 2b) eingespeiste Energie der Bordnetzbatterie (3a, 3b) beschreibender zweiter Messwert gemessen werden, und die ersten und/oder die zweiten Messwerte gegen wenigstens ein eine hinreichende Energieabgabe seitens der Bordnetzbatterie (3a, 3b) beschreibendes Auswertungskriterium (14, 15, 16) geprüft werden.
Patent DE-102014104107-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Strömungsmesser
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: G01F1/58
Filed: 2014-03-25
Abstract: Ein elektromagnetischer Strömungsmesser (10) umfasst ein Joch (62) einer Elektromagneteinheit (18), die im Inneren eines Körpers (12) aufgenommen ist. Das Joch (62) hat einen U-förmigen Querschnitt, wobei eine Rohreinheit (14) mit einem Messkanal (44) im Inneren des Jochs (62) angeordnet ist. Ein Endabschnitt (44a) und ein anderer Endabschnitt (44b) des Messkanals (44) weisen einen wahrhaft kreisförmigen Querschnitt auf, während ein mittlerer Abschnitt (44c) zwischen dem einen Endabschnitt (44a) und dem anderen Endabschnitt (44b) einen ovalen Querschnitt aufweist. An dem Messkanal (44) sind im Querschnitt gradlinige Abschnitte (53), die in dem mittleren Abschnitt (44c) ausgebildet sind, in einer vertikalen Richtung angeordnet. Spulen (70a, 70b) der Elektromagneteinheit (18) und Erregerplatten (68a, 68b) sind so angeordnet, dass sie den im Querschnitt gradlinigen Abschnitten (53) zugewandt sind.
Patent DE-102014111282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sauren Ätzen von Silizium-Wafern
Inventor: HOLDERMANN KONSTANTIN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum sauren Oberflächenätzen von Silizium-Wafern, wie sie für Solarzellen verwendet werden, das das in Kontakt bringen mindestens einer Oberfläche eines gesägten Silizium-Wafers mit einem sauren Ätzmittel umfasst, mit der Maßgabe, dass der Wafer vor dem sauren Ätzen keinem alkalischen Ätzschritt oder verfahren unterzogen wird. Ferner ist die vorliegende Erfindung auf Silizium-Wafer, photovoltaische Zellen, PERC photovoltaische Zellen sowie Solarmodule gerichtet, die gemäß der Verfahren der vorliegenden Erfindung erhalten werden.
Patent DE-102014116523-A1 (DE)
Title: Vordertürvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: B60J5/06
Filed: 2014-11-12
Abstract: Eine Vordertürvorrichtung für einen Fahrzeug kann aufweisen eine Vordertür, eine obere Schiene (20), welche an der Vordertür in einer Breitenrichtung davon angebracht ist, einen oberen Läufer, welcher in die obere Schiene (20) hinein eingesetzt ist, um die obere Schiene (20) zu stützen, eine untere Schiene (30), welche an einem Fahrzeugkörper angebracht ist, einen unteren Läufer, welcher in die untere Schiene (30) hinein eingesetzt ist und entlang der unteren Schiene (30) bewegbar ist, eine obere Stützstruktur (60), von welcher ein Ende mit dem oberen Läufer verbunden ist und das andere Ende am Fahrzeugkörper angebracht ist, um den oberen Läufer zu stützen, und eine Verbindungsstruktur (70) zum Verbinden des unteren Läufers mit der oberen Schiene (20). Die Vordertürvorrichtung erlaubt es der Vordertür mittels Vorwärts-Verschiebens in der Längsrichtung des Fahrzeugs geöffnet zu werden.