baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10103822-B4 (DE)
Title: Korrelationsfunktions-Messverfahren und -Vorrichtung
Inventor: KUROSAWA MAKOTO
IPC: H04B17/00
Filed: 2001-01-29
Granted: 2009-06-04
Abstract: Ein Korrelationsfunktionsmessverfahren, bei dem ein erstes überwachtes Signal zuerst durch eine erste Signalverarbeitungsvorrichtung (16a, 18a, 20a, 22a) verarbeitet wird, um ein erstes Spektrum (S A (f)) bereitzustellen, ein zweites überwachtes Signal durch eine zweite Signalverarbeitungsvorrichtung (16b, 18b, 20b, 22b) verarbeitet wird, um ein zweites Spektrum (S B (f)) bereitzustellen, und eine Korrelationsfunktion zwischen dem ersten Spektrum und dem zweiten Spektrum gemessen wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Eingeben, vor einem Messen der Korrelationsfunktion, von Korrektursignalen in die erste Signalverarbeitungsvorrichtung und die zweite Signalverarbeitungsvorrichtung, und Bereitstellen von Korrekturwerten (Y(f c )) entsprechend Frequenzen der Korrektursignale, basierend auf einem durch die erste Signalverarbeitungsvorrichtung bereitgestellten Spektrum und einem durch die zweite Signalverarbeitungsvorrichtung bereitgestellten Spektrum; und  Bereitstellen, zum Messen der Korrelationsfunktion, einer Korrelationsfunktion zwischen dem ersten Spektrum und dem zweiten Spektrum unter Verwendung der Korrekturwerte entsprechend den Frequenzen, und  gekennzeichnet dadurch, dass   eine Rekurrenzformel basierend auf den Korrekturwerten bereitgestellt wird; und  bei einem Erneuern...
Patent DE-10114831-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung für elektronische Thermometer
Inventor: CHEN MIN-YING
IPC: G01K7/00
Filed: 2001-03-26
Granted: 2005-05-25
Abstract: 1.
Integrierte Schaltung (IC1) für
elektronische Thermometer mit Widerstandskondensator-Kombinationen,
gekennzeichnet dadurch, dass integrierte Schaltung (IC1) ein Logikschaltsteuersystem
(12) oder eine Tabelle (13) festgehaltener Kompensationsparameter enthält zur Eichung
des voreingestellten Sollwerten der Soft- und Hardware, der von
der integrierten Schaltung (IC1) dazu verwendet wird, die optimal
kompensierte Widerstands-Kondensator-Kombination oder die optimale
Parametergruppe in der Kompensationsparametertabelle (13) auszuwählen, wobei
die ausgewählte
Kombination intern festgeschrieben oder extern zu einen EEPROM oder
Speicher hinzugefügt
wird so dass die intern angeordneten Programme in der integrierten
Schaltung (IC1) auf die Widerstands-Kondensator-Kombination oder
auf die kompensierten Parameter zugreifen können.
Patent DE-10118145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Gleitlagerdruckes in einer mit stationärem Mantel versehenen durchbiegungskompensierten Walze
Inventor: ONNELA JORI
IPC: G01L7/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Messen des Gleitlagerdruckes in einer mit stationärem Mantel versehenen durchbiegungskompensierten Walze (10), wobei die Walze (10) eine stationäre Trägerkonstruktion (11) und einen um diese drehbar gelagerten mit Gleitlagern (13) angebrachten Mantel (12) aufweist, wobei der Mantel (12) an der Trägerkonstruktion zusätzlich mit hydraulischen Belastungsmitteln (14) abgestützt ist, mit denen das axiale (X-X) Profil des Mantels (12) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der in den in der Spaltebene (A-A) der Gleitlager (13) in entgegengesetzten Richtungen wirkenden Hauptlagerelementen (13a, 13b) wirkende Druck gemessen wird, indem durch Messkanäle (30) jeweils ein Druckmedium mit dem Druckniveau zwischen einem mit den Hauptlagerelementen (13a, 13b) verbundenen Regelventil (22) und dem jeweiligen Hauptlagerelement (13a, 13b) zur Außenseite der Walze (10) geleitet wird, wo ein Druckmessgeber den Druck misst.
Patent DE-10118738-B4 (DE)
Title: Flanschdichtung für einen Flansch, insbesondere für Rohre oder Formstücke und Armaturen mit Spitzenden
Inventor: SCHMID ERICH
IPC: F16L23/16
Filed: 2001-04-17
Granted: 2015-12-24
Abstract: Flanschdichtung für einen Armaturenflansch, mit einem ringzylinderförmigen Aschnitt und einem daran angrenzenden, verbreiterten Abschnitt (17), der dazu ausgestaltet ist, in axialer Richtung verpresst zu werden, wobei die Innenseite mindestens einen umlaufenden Dichtvorsprung mit zumindest einer radial nach innen vorstehenden, zusammenlaufenden Dichtlippe (11, 13, 15) aufweist, die axial schräg entgegen der erwarteten Medium-Eindringrichtung verläuft, und dass in der erwarteten Medium-Eindringrichtung vor der Dichtlippe (11, 13, 15) ein von der Innenseite her in den Dichtungskörper (10, 30) eindringender, radial umlaufender Stauraum (12, 14) vorgesehen ist, der die Dichtlippe (11, 13, 15) in axialer Richtung hinterschneidet.
Patent DE-10138821-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Heizluft-Ausblastemperatur eines Luftheizgerätes
Inventor: GERHARDT NIKOLAUS
IPC: F23N5/02
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Heizluft-Ausblastemperatur eines Luftheizgerätes (10),
insbesondere einer Kraftfahrzeug-Zusatzheizung,
bei dem eine Temperatur mittels eines im Bereich eines Wärmeübertragers
angeordneten Temperatursensors (18) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Heizluft-Ausblastemperatur unter Verwendung der von dem
Temperatursensor (18) gemessenen Temperatur über ein gerätespezifisches Temperaturmodell
ermittelt wird, dass die Heizluft-Ausblastemperatur T Aus  aus
der von dem Temperatursensor (18) gemessenen Temperatur T Sensor  unter Verwendung der Beziehung  T Aus  = k n  T Sensor   n  + k n-1  T Sensor   n-1  +... + k 1  T Sensor  + k 2   berechnet
wird,  wobei k n  gerätespezifische und von der Anordnung
des Temperatursensors (18) am Luftheizgerät (10) abhängige Parameter sind, dass
der Parameter k 1  unter Verwendung der Beziehung  k 1  = c 1  T Ein  + c 2   berechnet
wird und  dass der Parameter k 2  unter
Verwendung der Beziehung  k 2  =
c 3  T Ein   2  +
c 4  T Ein  + c 5   berechnet wird,  wobei T Ein  die Heizluft-Ansaugtemperatur ist und
c 1 , c 2 , c 3 , c 4  und c 5  gerätespezifische
und von der Anordnung des Temperatursensors...
Patent DE-10142305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Versetzung
Inventor: KIRIYAMA TETSURO
IPC: G01B7/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung einer Versetzung zum Erfassen einer relativen Versetzung
zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element, bei der das
erste Element einen ersten Ausgangsverbinder zum Ausgeben eines
Versetzungssignals auf der Basis der relativen Versetzung nach außen beinhaltet
und das zweite Element einen zweiten Ausgangsverbinder zum Ausgeben des
Versetzungssignals auf der Basis der relativen Versetzung nach außen beinhaltet,
und bei der die ersten und zweiten Ausgangsverbinder entsprechend
so konfiguriert sind, dass sie an einem gemeinsamen empfangsseitigen Verbinder
anbringbar sind.
Patent DE-10144301-B4 (DE)
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: B60T13/66
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: The electropneumatic brake for a railway vehicle has two subsystems, including a normal system for operating the locomotive and train and a loco-brake subsystem mainly for slow running. The functionality of the loco-brake system is continually monitored. The normal system has an operator control (1), as does the loco-brake system (10). The normal brake subsystem control can be a brake valve.
Patent DE-10149022-B4 (DE)
Title: Verkleidung für den Unterboden eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PANZER STEFAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2001-09-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Verkleidung (12) für den Unterboden (10) eines Kraftfahrzeuges, mit wenigstens einem im Wesentlichen plattenförmigen Teil (13), das über wenigstens einen Befestigungspunkt (14) mit dem Unterboden (10) verbunden ist, wobei der wenigstens eine Befestigungspunkt (14) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels eine in Richtung des Unterbodens (10) weisende Vertiefung (16) ausbildet, und eine Begrenzungswand (22) der Vertiefung (16) in einem im Wesentlichen entgegengesetzt zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges liegenden Bereich (26) unter einem spitzen Winkel (α) zu einem plattenförmigen Grundelement (18) des Teiles (13) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Bereich (26) die Vertiefung (16) über eine von einem Grund (20) der Vertiefung (16) verlaufende Schräge (28) in das Grundelement (18) übergeht und die Schräge (28) Versteifungsstrukturen (30) aufweist, welche von sich kreuzenden Rippen (32) gebildet sind.
Patent DE-10155112-B4 (DE)
Title: Reflexionsmaske für die EUV-Lithographie und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHWARZL SIEGFRIED
IPC: G03F1/24
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-02-02
Abstract: Reflexionsmaske
für die
Photolithographie, mit einer Mehrlagenschicht ((ML) K )
zur Reflexion eingestrahlter Strahlung mittels konstruktiver Interferenz der
reflektierten Teilstrahlen und einer weiteren Mehrlagenschicht ((ML) D ), deren Periodizität (d) eine destruktive Interferenz
der reflektierten Teilstrahlen bewirkt und die im Zusammenwirken
mit der Mehrlagenschicht ((ML) K ) zur konstruktiven
Interferenz der reflektierten Teilstrahlen zu einer lokalen Absorption
der eingestrahlten Strahlung führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Reflexionsmaske aus einem Substrat
(S), einer unstrukturierten Mehrlagenschicht ((ML) D )
zur destruktiven Interferenz der reflektierten Teilstrahlen auf
dem Substrat (S) und einer strukturierten Mehrlagenschicht ((ML) K ) zur konstruktiven Interferenz der reflektierten
Teilstrahlen auf der Mehrlagenschicht ((ML) D )
zur destruktiven Interferenz der reflektierten Teilstrahlen besteht.
Patent DE-10161894-B4 (DE)
Title: Drahtloses sicheres Gerät
Inventor: ABDO SAMER
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ein
mit Computer implementiertes Verfahren zur sicheren Verbindung eines
drahtlosen Peripheriegeräts
(115) mit einem Hostsystem, umfassend:  Empfangen einer Eingabe
einschließlich
eines ersten und eines zweiten Eingabeteils durch das drahtlose
Peripheriegerät
(115);  Erzeugen eines Verschlüsselungscodes aus dem ersten Eingabeteil; Überprüfen der
Gültigkeit
der Eingabe durch eine Prüfung
der Eingabe durch das drahtlose Peripheriegerät (115);  abhängig von
der Überprüfung der
Gültigkeit
der Eingabe, Verschlüsseln
des zweiten Eingabeteils mit dem Verschlüsselungscode; und Übertragen
des verschlüsselten
zweiten Eingabeteils durch das drahtlose Peripheriegerät (115)
zur Überprüfung.
Patent DE-10209483-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit einer Tankentlüftungsanlage und Tankentlüftungsanlagen bei Kraftfahrzeugen
Inventor: FRITZ THORSTEN
IPC: G01M3/32
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Funktionsfähigkeit
einer Tankentlüftungsanlage
eines Fahrzeugs, umfassend einen Tank (10), ein Adsorptionsfilter
(20), das mit dem Tank (10) über
eine Anschlussleitung (12) verbunden ist und eine durch ein Umschalt-/Absperrmittel (70) verschließbare Belüftungsleitung
(22) aufweist, ein Tankentlüftungsventil
(90), das mit dem Adsorptionsfilter (20) über eine Ventilleitung (24)
verbunden ist, bei dem mittels einer ansteuerbaren Druckquelle (50)
ein Überdruck gegenüber dem
Atmosphärendruck
in die Tankentlüftungsanlage
eingebracht und zur Bestimmung des Druckverlaufs wenigstens eine
Betriebskenngröße der Druckquelle
(50) beim Einbringen des Überdrucks
erfasst und hieraus auf das Vorhandensein eines Lecks geschlossen
wird (Dichtheitsprüfung),
dadurch gekennzeichnet, dass der Überdruck durch Öffnen des
Tankentlüftungsventils
(90) und gleichzeitiges Schließen
des Umschalt-/Absperrmittels
(70) abgebaut wird.
Patent DE-10213921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spinnen und Aufspulen von Polyester-Multifilament-Garnen unter Verwendung von Spinnadditiven sowie durch das Spinn-Verfahren erhältliche Polyester-Multifilament-Garne
Inventor: MIRWALDT ULRICH
IPC: B65H71/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung und zum Aufspulen von vororientierten Polyester-Multifilament-Garnen,
die zumindestens 85 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Multifilament-Garns
aus Polybutylenterephthalat (PBT) und/oder Polytrimethylenterephthalat (PTMT)
bestehen und zwischen 0,05 Gew.-% und 2,5 Gew.-% bezogen auf das
Gesamtgewicht des Multifilament-Garns mindestens eines Additiv-Polymers
als Dehnungserhöhungsmittel
enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass man ein langzeitlagerstabiles
Fadenwickelpaket bereitstellt, welches während Lagerung und Transport
gegenüber
erhöhten
Temperaturen unempfindlich ist, indem man während des Aufspulens des Polyester-Multifilamet-Garns auf das Fadenwickelpaket,
das Fadenwickelpaket des Polyester-Multifilament-Garns bei einer Temperatur
im Bereich von > 45 ° C bis 65 ° C wärmebehandelt.
Patent DE-10222543-B4 (DE)
Inventor: LANGE ROLF MARTIN
IPC: B65H31/32
Filed: 2002-05-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: An offset printing machine layout unit (1) has a pickup drum (7) feeding a vacuum table (14) with suction strips to transport sheets over and under quality measurement units (12) linked to a color control unit.  Includes Independent claims for movement between the drum and second stack by a paddle wheel and for feeding from the second stack to a further work station.
Patent DE-10249711-B4 (DE)
Title: Kopflager einer Kraftfahrzeugfeder
Inventor: ROEMER MATTHIAS
IPC: F16F1/373
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kopflager
einer Kraftfahrzeugfeder mit einem elastomeren Dämpfungselement zur Abstützung der
Feder am Aufbau des Kraftfahrzeugs, wobei das Dämpfungselement (10)  – eine scheibenförmige Grundform
(13) und  – eine
mit bereichsweisen Erhöhungen
(14) und/oder Vertiefungen versehene Oberfläche (15; 20) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (10)
Wälzkörper (25)
aufweist, die stoffschlüssig über elastomeres
Material miteinander verbunden sind.
Patent DE-10254178-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Zustandsgrößen eines Walzprozesses
Inventor: FELDMANN FRANK
IPC: B21B37/16
Filed: 2002-11-21
Granted: 2011-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung von Zustandsgrößen eines in einem Walzwerk durchgeführten Walzprozesses vorgeschlagen, wobei ein Band (7) von einem Abwickler (8) abgewickelt, in mindestens einem Walzgerüst (1) behandelt und auf einen Aufwickler (13) aufgewickelt wird. Als Zustandsgrößen werden die Drehzahl des Abwicklers (8), die Drehzahl des Aufwicklers (13), die Umfangsgeschwindigkeit der Walzen des Walzgerüstes (1) und die auslaufseitige Banddicke erfaßt. Aus der Massenbilanz, der Massenflußbilanz, der Bewegungsgleichung des Abwicklers (8), der Bewegungsgleichung des Aufwicklers (13), der auslaufseitigen Bandgeschwindigkeit, der Voreilung und der einlaufseitigen Bandgeschwindigkeit wird ein nichtlineares Gleichungssystem aufgestellt. Durch Lösung dieses Gleichungssystems werden die einlaufseitige Banddicke, der Radius des Abwicklers (8), der Radius des Aufwicklers (13), die einlaufseitige Bandgeschwindigkeit, die auslaufseitige Bandgeschwindigkeit und die Voreilung ermittelt und einer Anlagenautomation zugeleitet.
Patent DE-10303568-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AST GUENTHER
IPC: B62D21/11
Filed: 2003-01-30
Granted: 2009-07-02
Abstract: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem Achskörper (2), der den an beiden Fahrzeugsseiten angeordneten Rädern einer Achslinie (3) gemeinsam zugeordnet ist und der über ein Zentrallager (28) an einer Karosserie (5) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrallager (28) in einem Knoten (11) eines Querträgers (9) der Karosserie (5), der zwei seitlich außenliegende Längsträger (6) der Karosserie (5) miteinander verbindet, und eines zentralen Längsträgers (8) der Karosserie (5) angeordnet ist.
Patent DE-10307929-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Drehung einer Maschinengondel
Inventor: BROKFELD STEFAN
IPC: F03D7/02
Filed: 2003-02-25
Granted: 2013-06-06
Abstract: Anordnung zur Drehung einer Maschinengondel für eine Windkraftanlage mit einer Gondellagerung zur drehbaren Lagerung der Maschinengondel auf einem Turm und zumindest einem Antrieb zur Drehung der Maschinengondel gegenüber dem Turm, wobei der Antrieb mit einer Befestigung an der Maschinengondel oder an dem Turm angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Antriebs zumindest eine Reibfläche zum Festklemmen des Antriebs aufweist, so dass ab einer vorgegebenen mechanischen Belastung der Antrieb in der Befestigung bewegbar ist.
Patent DE-10307959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Scheibenwischers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HORNBURG BERND
IPC: B60S1/08
Filed: 2003-02-24
Granted: 2015-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben eines Scheibenwischers (12, 14) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Scheibenwischer (12, 14) bei Bedarf in eine Winter/Service-Stellung bewegbar ist, in welcher der Scheibenwischer an einer Fahrzeugscheibe von seiner horizontalen Parkstellung zumindest teilweise in Richtung zu einer vertikalen Stellung bewegt ist, wobei die Vorrichtung einen Sensor (20) zur Erfassung des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs und ein mit dem Sensor (20) verbundenes Steuergerät (10) aufweist, und wobei das Steuergerät derart ausgebildet ist, dass es den Scheibenwischer (12, 14) nach dem Starten des Kraftfahrzeugs bei Erfassung des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs automatisch aus der Winter/Service-Stellung in die Parkstellung des Scheibenwischers bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (10) mit einem Motorhaubensensor (18) zur Erfassung des geöffneten/geschlossenen Zustands einer Motorhaube des Kraftfahrzeugs verbunden ist, um bei geöffneter Motorhaube einen Betrieb des Scheibenwischers (12, 14) zu verhindern, und dass es den Scheibenwischer (12, 14) unabhängig von dem Messsignal des Motorhaubensensors (18) bei Erfassung des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs in die Parkstellung bewegt.
Patent DE-10318756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Dicke von Blattgut
Inventor: DOMKE JAN DR
IPC: G01N29/07
Filed: 2003-04-25
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Dicke (D) von Blattgut (BN), insbesondere von Banknoten (BN), mit den Schritten: – Transport des Blattguts (BN) entlang einer Transportstrecke, – Bestrahlen des Blattguts (BN) mit einem Ultraschallsignal (S), – Messen der Laufzeit des von dem Blattgut (BN) reflektierten Ultraschallsignals (E), – Bestimmung der Dicke (D) des Blattguts (BN) aufgrund der Laufzeit des von dem Blattgut (BN) reflektierten Ultraschallsignals (E), dadurch gekennzeichnet, daß das zu prüfende Blattgut (BN) von zwei gegenüberliegenden Seiten her mit Ultraschallsignalen (S) unterschiedlicher Signalform (a, b, c, d) bestrahlt wird, um die Dicke (D) des Randes (R) des Blattguts (BN) bestimmen zu können.
Patent DE-10319451-B4 (DE)
Title: Rohrleitung
Inventor: SALZER GEORG
IPC: F16L51/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2018-08-30
Abstract: Rohrleitung zur Abgasrückführung bei Verbrennungskraftmaschinen, wie in Kraftfahrzeugen, mit mindestens einem Balgwellen (5) aufweisenden Leitungsrohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Leitungsrohr (1) abschnittsweise mindestens zwei, aneinander eng vollflächig anliegende vollwandige Lagen (1.1, 1.2, 1.3) gleicher Wandstärke aufweist, wobei die innerste Lage des Leitungsrohrs (1) über dessen gesamte Länge durchgehend einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-10323560-B4 (DE)
Title: Kamera und Vorrichtung zur Ermittlung der Helligkeit der Umgebung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAUG KARSTEN
IPC: B60Q1/14
Filed: 2003-05-26
Granted: 2010-12-02
Abstract: Kamera zur Ermittlung der Helligkeit der Umgebung eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einem Bildsensor, wobei die optische Achse der Kamera in einer ersten Richtung zur Bilderfassung ausgerichtet ist und die Kamera derart gestaltet ist, dass in Abhängigkeit von Bildsignalen der Kamera die Helligkeit ermittelbar ist, wobei die Kamera wenigstens ein Mittel zur Umlenkung von Licht aus wenigstens einer zweiten Richtung auf zumindest einen Teil des wenigstens einen Bildsensors aufweist, wobei die zweite Richtung von der ersten Richtung verschieden ist, wobei das umgelenkte Licht aus der wenigstens einen zweiten Richtung aus einem Bereich oberhalb des Kraftfahrzeuges stammt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Mittel zur Umlenkung von Licht eine reflektierende Oberfläche aufweist.
Patent DE-10347564-B4 (DE)
Title: Verkehrsmittel für Wechselbrücke
Inventor: GEHRING OTTMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verkehrsmittel,
d. h. eine Zugmaschine (1) und zugehörender Anhänger (2), oder Anhänger (2), mit
einer Ansteuerung zur Betätigung
einer jeweils aufladbaren Wechselbrücke (3, 4) mit einem Tragrahmen
und daran befestigten Stützbeinen
(5), die in eine Ruheposition vom Untergrund abhebbar und in eine
Stützposition
bewegbar sind, so dass die Wechselbrücke (3, 4) ohne Zugmaschine
(1) bzw. Anhänger
(2) auf dem Untergrund abstellbar ist, wobei mindestens einem Stützbein (5)
ein Mittel (6, 16) zugeordnet ist, um das Stützbein (5) automatisiert von
der Ruheposition in die Stützposition
und/oder umgekehrt zu verfahren, und wobei an der Zugmaschine (1)
beziehungsweise Anhänger
(2) ein Steuergerät
(8, 10, 11) angeordnet ist, welches ein Steuersignal an ein an der
Zugmaschine (1) bzw. dem Anhänger
(2) befestigtes Betätigungselement
(17, 18, 19, 20) ausgibt, so dass dieses mit dem Stützbein (5)
an der jeweiligen Wechselbrücke
(3, 4) zusammenwirkt, um dieses in die Stützposition oder Ruheposition
zu verlagern, wobei das...
Patent DE-10348303-B4 (DE)
Title: Automotive seat back and base frame release locking mechanism ha hand lever located between backrest pivot and floor fixtures
Inventor: MUELLER PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-10-17
Granted: 2005-07-21
Abstract: An automotive seat has a frame with a pivoting backrest and four floor anchorage points. Each anchorage point has a detent pawl that rotates to engage with a matching floor fixture. Both the backrest inclination release and the detent pawl are operated by a single lever (35) that moves from a first locking position, to a second backrest release position, to a third detent pawl release position. The single lever (35) is coupled to a second lever (15) between the pivoting seat back and detent pawl.
Patent DE-19529007-B4 (DE)
Title: Spulensensor
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: G11B15/093
Filed: 1995-08-07
Granted: 2005-06-30
Abstract: Auf
einer gedruckten Schaltung (2) angeordneter Spulensensor (100, 200,
300) mit einer Gabellichtschranke, die einen Strahlengang aufweist,
der die Drehorte von Abtastvorsprüngen (55) einer Spule (54) kreuzt,
umfassend:  ein lichtleitendes Element (1), welches einen auf
der gedruckten Schaltung (2) angeordneten Basisabschnitt (3) und
ein Paar lichtleitender Abschnitte (4), welche jeweils auf dem Basisabschnitt
(3) aufgerichtet sind, enthält,  zwei
Elementaufnahmetaschen (5), welche in dem Basisabschnitt (3) separat
derart ausgebildet sind, daß sie
den lichtleitenden Abschnitten (4) entsprechen,  ein lichtemittierendes
Element (6), welches zum Aussenden von Licht in einer der beiden
Elementaufnahmetaschen (5) angeordnet ist,  ein lichtempfangendes
Element (7), welches zum Empfangen von Licht in der anderen der
beiden Elementaufnahmetaschen (5) angeordnet ist,  zwei reflektierende
Oberflächen
(11), welche in Endbereichen der lichtleitenden Abschnitte (4) zum
Reflektieren und Einlassen des durch einen der lichtleitenden Abschnitte
(4) in den anderen der lichtleitenden Abschnitte (4) hindurchgehenden
Lichts ausgebildet sind, und...