baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19719065-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Informationen auf einen Gegenstand
Inventor: GRABOTIN ANDREAS
IPC: B41M3/00
Filed: 1997-05-06
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von aus Konstanten (4) und Variablen (5) bestehenden
Informationen auf einen Gegenstand (1), wobei der Gegenstand (1) mittels
eines Druckverfahrens mit einer Farbfläche bedruckt wird, und dass
in die Farbfläche
nach dem Druckvorgang die Variablen (5) mittels eines Lasers (6)
eingraviert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbfläche vor dem
Eingravieren der Variablen (5) mittles Tampondruck auf den Gegenstand
(1) aufgedruckt wird und dass mit dem Bedrucken des Gegenstands
(1) mit der Farbfläche
die Konstanten (4) aufgedruckt werden.
Patent DE-19730878-B4 (DE)
Title: Anordnung zur objektiven Beurteilung des Funktionszustandes des menschlichen Hörorgans
Inventor: HOFMANN GERT
IPC: A61B5/12
Filed: 1997-07-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Anordnung zur objektiven Beurteilung des Funktionszustandes des menschlichen Hörorganes, insbesondere des Mittelohrapparates, mit einem Tongenerator (1) zur Anregung einer Schwingung im Schädelknochen und einem Mittel (4;4') zur Schallsignalmessung im Gehörgang, dadurch gekennzeichnet, daß der Tongenerator (1) durchstimmbar ist, zusätzlich für das Gegenohr ein weiteres Mittel (4;4') vorgesehen ist, mit dem die von dem durchstimmbaren Tongenerator (1) herrührenden Schallanteile gleichzeitig in beiden Gehörgängen gemessen werden, die Mittel (4;4') mit den Verstärkern (5,5') und der Auswerteeinheit (6) über die Zweige (8,8'), zur Verknüpfung der beiden Schallsignale nach Betrag und Phase, miteinander verbunden sind, und der Auswerteeinheit (6) eine Anzeigeeinrichtung (7) nachgeschaltet ist.
Patent DE-19740997-B4 (DE)
Title: Speicher-Kraftstoffeinspritzsystem für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: TSUZUKI YOSHIHIRO
IPC: F02M45/12
Filed: 1997-09-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung mit:  einem Ventilkörper,  einer im Ventilkörper verschiebbar angeordneten Nadel, um ein im Ventilkörper ausgebildetes Spritzloch selektiv zu öffnen und zu schließen,  einem im Ventilkörper in Ausrichtung nach der Nadel verschiebbar angeordneten Druckbolzen,  einer Gegendruckkammer, in die Kraftstoff geliefert wird, so daß in Abhängigkeit vom Kraftstoffdruckpegel ein Kraftstoffdruck erzeugt wird, der den Druckbolzen, der auf die Nadel einen Druck ausübt, in eine Ventilschließrichtung bewegt, wodurch das Spritzloch geschlossen wird,  einem Kraftstoffablaufkanal, der den Kraftstoff in der Gegendruckkammer aus dem Kraftstoffinjektor ablaufen läßt, so daß der Kraftstoffdruck in der Gegendruckkammer vermindert wird, wodurch die Nadel in die Ventilöffnungsrichtung bewegt wird,  einem im Ventilkörper verschiebbar angeordneten Steuerkolben zum selektiven Einrichten der Fluidverbindung zwischen der Gegendruckkammer und dem Kraftstoffablaufkanal, und  einem Ablaufquerschnittsreguliermechanismus zur Steuerung der Strömungsrate des aus der Gegendruckkammer an den Kraftstoffablaufkanal abgegebenen Kraftstoffs, wobei...
Patent DE-19746238-B4 (DE)
Title: Karosserieaufbau eines Personenkraftwagens
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B62D25/08
Filed: 1997-10-20
Granted: 2010-02-25
Abstract: Karosserieaufbau eines Personenkraftwagens, mit einem Trägerverbund, der Längsträger umfasst, wobei wenigstens zwei, etwa parallel und gerade von einem Frontbereich (5) bis zu einem Heckbereich (6) des Karosserieaufbaus (1) durchlaufende Bodenlängsträger (7, 8) vorgesehen sind, und wobei wenigstens ein linker Bodenlängsträger (7) in einem Bereich zur Fahrzeuglängsmitte (13) hin neben linken Radhäusern und wenigstens ein rechter Bodenlängsträger (8) entsprechend neben rechten Radhäusern angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens im Fußraumbereich einer Insassenzelle (2) die Bodenlängsträger (7, 8) auf einer Bodenplatte (32) angebracht sind und sich mit ihrem Querschnitt in die Insassenzelle (2) erstrecken.
Patent DE-19809974-B4 (DE)
Title: Gebäude mit Klimatisierung
Inventor: KRECKE EDMOND DOMINIQUE
IPC: F24D5/10
Filed: 1998-03-09
Granted: 2010-07-08
Abstract: Gebäude mit Klimatisierung, wobei unter oder am Gebäude (1) ein Wärmespeicher (20) angelegt ist, dem bei Heizbedarf des Gebäudes Wärme entzogen und bei Wärmeüberschuss Wärme zuführbar ist, die Außenwände (2) des Gebäudes (1) jeweils eine äußere und innere Wärmedämmschicht (3, 4) sowie eine Kernzone (5) aufweisen, wobei in dieser Kernzone (5) Fluidleitungen (16) als Wärmetauscher einbezogen sind, um zu Zeiten des Heizbedarfs die Temperatur in dieser Kernzone (5) anzuheben und zu Zeiten des Kühlungsbedarfs die Temperatur in dieser Kernzone (5) abzusenken, und wobei die Fluidleitungen (16) mit dem Wärmespeicher (20) verbunden sind, und wobei das Gebäude ein Frischluft-Abluft-System (30) mit Absaugen der Abluft aufweist, die über den Wärmespeicher (20) geführt wird, wobei Frischluft und Abluft im Gegenstromprinzip durch Leitungen (36–41), die wenigstens teilweise ineinandergeführt werden, führbar sind.
Patent DE-19823725-B4 (DE)
Title: Optische Ablenkvorrichtung
Inventor: TANAKA AKIHIRO
IPC: G02B26/10
Filed: 1998-05-27
Granted: 2004-12-09
Abstract: Optische
Ablenkvorrichtung mit einer Basis (10), einem beweglichen Element
(12) mit einem optischen Ablenkelement (12B), einem Satz an den
Seiten des beweglichen Elementes (12) und zwischen diesen und der
Basis (10) angeordneter elastischer Halteelemente (22), die das
bewegliche Element (12) elastisch und beweglich bezüglich der
Basis (10) halten, und einem elektromagnetischen Antrieb zum Drehen
des beweglichen Elementes (12) relativ zur Basis (10),  wobei
in dem elektromagnetischen Antrieb enthalten sind ein erster und
ein zweiter Satz Permanentmagnete (18 1 , 18 2 ; 20 1 , 20 2 ), die parallel zueinander an der Basis
(10) angeordnet sind und jeweils aus zwei sektorförmigen Permanentmagneten
(18 1 , 18 2 ; 20 1 , 20 2 ) bestehen,
deren innere, einander zugewandte Pole entgegengesetzte Polarität aufweisen,
wobei auch die inneren Pole der jeweils benachbarten Sektoren der
beiden Sätze
entgegengesetzte Polarität
aufweisen,  sowie eine erste an dem beweglichen Element (12)
vorgesehene und in dem ersten Satz angeordnete, elektromagnetische
Spule (12C) und eine zweite an dem beweglichen Element...
Patent DE-19825624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von gefrorenem Tofu und Vorrichtung hierfür
Inventor: IWAMOTO HIROAKI
IPC: A23L11/00
Filed: 1998-06-08
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von gefrorenem Tofu, wobei ein
Verdickungsmittel (T1, T2) und ein Verfestigungsmittel (C) zu Sojabohnenmilch
(S) hinzugefügt
werden, diese reifen gelassen und verfestigt werden, um Tofu zu
erzeugen, und gefroren werden, wobei das Verfahren die Schritte
aufweist:  a) einen Schritt einer kontinuierlichen Förderung
der Sojabohnenmilch (S) in einem fluiden Zustand;  b) einen
Schritt eines kontinuierlichen Injizierens des Verdickungsmittels
(T1, T2) und des Verfestigungsmittels (C) in die in fluidem Zustand
geförderte
Sojabohnenmilch (S);  c) einen Schritt eines Einbringens einer
Mischung aus Sojabohnenmilch (S), Verdickungsmittel (T1, T2) und
Vertestigungsmittel (C) in einen Reifungsabschnitt (40) innerhalb einer
Minute nach dem Injizieren der Verdickungsmittel (T1, T2) und Reifen-
und Verfestigenlassen der Mischung in dem Reifungsabschnitt; und  d)
einen Schritt des Einfrierens der Mischung.
Patent DE-19833487-B4 (DE)
Title: Elektrische Lenkvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D1/16
Filed: 1998-07-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektrische
Lenkvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, umfassend:
einen Variables-Übersetzungsverhältnis-Mechanismus
(5) zur variablen Einstellung eines Übersetzungsverhältnisses,
welches einen Schwenkwinkel gelenkter Räder (9) des Fahrzeugs in bezug
zu einem Lenkwinkel eines Lenkrads (2) des Fahrzeugs definiert;
einen Elektromotor (10) zum Anwenden einer elektrischen Lenkunterstützung auf
ein Lenksystem des Fahrzeugs; einen Lenkdrehmomentfühler (12)
zum Erfassen eines Lenkdrehmoments in dem Lenksystem; eine Steuereinheit
(17, 27) zum Einstellen eines Ziel-Motorstroms auf der Grundlage
wenigstens des durch den Lenkdrehmomentfühler (12) erfaßten Lenkdrehmoments;
und einen Motortreiber (18) zum Treiben des Motors (10) auf der
Grundlage des durch die Steuereinheit (17, 27) eingestellten Ziel-Motorstroms,
dadurch gekennzeichnet, daß die
elektrische Lenkvorrichtung ferner einen Übersetzungsverhältnisdetektor
(13) zum Erfassen des durch den Variables-Übersetzungsverhältnis-Mechanismus
(5) eingestellten Übersetzungsverhältnisses
umfaßt
und daß die Steuereinheit
(17, 27) den Ziel-Motorstrom auf der Grundlage des durch den Übersetzungsverhältnisdetektor
(13) erfaßten Übersetzungsverhältnis und
zusätzlich
des durch den Lenkdrehmomentfühler
(12) erfaßten
Lenkdrehmoments einstellt.
Patent DE-19861222-B4 (DE)
Title: Compressed air supply unit for vehicle compressed air system multi-circuit protection valve with compressor and control and-or electronic regulation unit
Inventor: BIRKENEDER FRANZ-JOSEF
IPC: F15B21/048
Filed: 1998-07-31
Granted: 2008-08-07
Abstract: The control and-or electronic regulating unit controls or regulates at least indirectly a switch element (1a) switching the compressor (1) is a pneumatically switched compressor. The supply line (18) is arranged between the electro-pneumatic pressure regulator (4) and the multi-circuit protection valve (13-16).
Patent DE-19904627-B4 (DE)
Title: Abschalelement für eine Dehnungsfuge zwischen zwei Betonkörpern
Inventor: TILETSCHKE LOTHAR
IPC: E04B1/68
Filed: 1999-02-05
Granted: 2008-03-27
Abstract: Abschalelement
für eine
Dehnungsfuge (1) zwischen zwei Betonkörpern (3, 4) mit innenliegendem
Fugenband (13), wobei das Abschalelement oder mehrere stirnseitig
aneinander gereihte Abschalelemente die Dehnungsfuge (1) bildet
bzw. bilden, die mit einer Weichstoffdämmung (2) gefüllt ist,
die Dehnungsfuge (1) durch Platten oder plattenförmige Profile formstabil begrenzt
ist, und im mittleren Bereich des Abschalelementes eine Aufnahme
(12) für
das Fugenband (13) vorgesehen und das Abschalelement oder die Abschalelemente
auf einer Sauberkeitsschicht befestigbar ist bzw. sind, dass das Abschalelement
oder Bauteile des Abschalelementes vorgefertigt und die Bauteile
an der Baustelle werkzeugfrei verbindbar sind, und dass jedes Abschalelement
aus einem einstückigen
Oberteil (10) und einem Unterteil (11) besteht, und dass die Teilungsebene
im Bereich der Aufnahme (12) für
das Fugenband (13) liegt und das Oberteil (10) mit dem Unterteil
(11) lösbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Unterteil (11)
zur Bildung einer Auflage für
das Fugenband (13) quer zu beiden Seiten der...
Patent DE-19907137-B4 (DE)
Title: Temperaturüberwachungsverfahren, Temperaturüberwachungsgerät und Magnetresonanzgerät
Inventor: ISHIHARA YASUTOSHI
IPC: A61F7/00
Filed: 1999-02-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Magnetresonanzgerät, enthaltend:  einen
Hochfrequenz-Magnetfeldgenerator (3) zum Erzeugen eines Hochfrequenz-Magnetfelds;  einen
Gradienten-Magnetfeldgenerator (2) zum Erzeugen eines Gradienten-Magnetfelds;  einen
Detektor (3) zum Detektieren eines MR-Signals von einem Gegenstand/Patienten;  eine
Folgesteuerungsvorrichtung (9) zum Steuern des Hochfrequenz-Magnetfeldgenerators,
des Gradienten-Magnetfeldgenerators
und des Detektors;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Folgesteuerungsvorrichtung
weiterhin ausgebildet ist zum Ausführen einer Absoluttemperatur-Messpulssequenz und
anschließendem
Ausführen
einer Relativtemperatur-Messpulssequenz
in wiederholter Weise;  ein Rechner (11) zum Berechnen einer
Absoluttemperatur eines interessierenden Gebiets vorgesehen ist,
auf der Grundlage der Frequenzinformation von einem MR-Signal, das
anhand der Absoluttemperatur-Messpulsfolge detektiert ist; und  ein
Rechner (11) zum Berechnen einer Relativtemperatur in dem interessierenden
Gebiet vorgesehen ist, auf der Grundlage der Phaseninformation eines
MR-Signals, das  anhand der Relativtemperatur-Messpulssequenz detektiert ist.
Patent DE-19934682-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern des Leitungsdrucks in Automatikgetrieben
Inventor: KAWAMURA YASUTAKA
IPC: F16H61/00
Filed: 1999-07-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Leitungsdruck-Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe (200), das einen Übersetzungsverhältnis-Änderungsmechanismus (203) und einen Kupplungsmechanismus (202) zum Übertragen der Drehkraft einer Brennkraftmaschine (100) an eine Abtriebswelle (215) enthält, einen Öldruckkreis (210) zum Ändern eines an den Übersetzungsverhältnis-Änderungsmechanismus (203) und an den Kupplungsmechanismus (202) gelieferten Leitungsdrucks, einen Sensor (68) zum Erfassen der Drehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine (100), und einen Mikroprozessor (61), der so programmiert ist, daß er einen Schmieröldruck (PLUB) zum Schmieren des Übersetzungsverhältnis-Änderungsmechanismus (203) und einen Kupplungsdruck (PCLU) zum Betreiben des Kupplungsmechanismus (202) anhand des Betriebszustandes des Getriebes (200) berechnet, bestimmt, ab die Drehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine (100) höher oder niedriger als ein fester Schwellenwert (Ne(a,b)) ist, einen Solleitungsdruck (PL(e)) auf den höheren der Schmieröl- und Kupplungsdrücke (PLUB, PCLU) setzt, wenn die Drehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine (100) höher als der Schwellenwert (Ne(a,b)) ist, den Kupplungsdruck (PCLU) als Solleitungsdruck (PL(e)) setzt, wenn die Drehzahl (Ne) der Brennkraftmaschine...
Patent DE-19935591-B4 (DE)
Title: Eingangsschaltung für binäre elektrische Eingänge
Inventor: WIESEMANN REINHARD
IPC: H03K17/18
Filed: 1999-08-02
Granted: 2005-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingangsschaltung für binäre elektrische Eingänge mit mindestens einem mit einem elektrischen Ausgang verbindbaren Eingangskontakt (3), einem binären Ausgang (4) und Mitteln (5) zur Detektion des binären Zustands des mit dem Eingangskontakt (3) verbindbaren elektrischen Ausgangs (1). Eine derartige Eingangsschaltung ist erfindungsgemäß im Hinblick auf einen einfachen, universellen Anschluß dadurch vorteilhaft ausgestaltet, daß die Mittel (5) zur Detektion eine die Zustände Hochohmig, Niederohmig oder Fremdspannung messende Meßeinrichtung (6) und eine die Meßergebnisse der Meßeinrichtung (6) binären Zuständen zuordnende Auswerteeinrichtung (7) aufweisen.
Patent DE-19941863-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KANEKO HIROYUKI
IPC: F02B31/08
Filed: 1999-09-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ansaugsystem
für einen
Mehrzylinder-Verbrennungsmotor mit Verzweigungsrohren (26) eines
Einlassverteilers, der an einem Zylinderkopf angeschlossen und mit
diesem über
eine Wirbelventil-Baugruppe (30) verbunden ist, wobei das Ansaugsystem
umfasst:  erste und zweite Einlasskanäle (130, 132), die in einem Hauptkörper (110)
der Wirbelventil-Baugruppe (30) vorgesehen sind, und ein Wirbelventil
(34), das in dem ersten Einlasskanal (130) angeordnet ist, wobei
die ersten und zweiten Einlasskanäle (130, 132) jeweils mit einer
einzigen Verbrennungskammer (10) in Verbindung stehen;  eine
Behälterkammer
(170), die in dem Hauptkörper
(110) vorgesehen und zwischen ersten und zweiten Einlasskanalwänden (138,
140) und einer Umfangswand (142) des Hauptkörpers ausgebildet ist, die
die ersten und zweiten Einlasskanalwände (138, 140) umgibt, wobei
die Behälterkammer
(170) dadurch begrenzt und blockiert ist, dass sie mit einem der
Verzweigungsrohre (26) und dem Zylinderkopf (6) verbunden ist; und  einen
Unterdruck-Einführungskanal
(172), der in dem Hauptkörper
(110) vorgesehen ist, zum Einführen
eines Ansaugunterdrucks von dem zweiten Einlasskanal...
Patent DE-19942983-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spielausgleichselement
Inventor: MÖCK STEPHAN DIPL ING
IPC: F01L1/24
Filed: 1999-09-09
Granted: 2015-05-28
Abstract: Hydraulisches Spielausgleichselement (1), insbesondere Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem topfartigen Gehäuse (2), einem Druckkolben (6) und einem Rückschlagventil (10), welches Gehäuse (2) in seiner Bohrung (4) den längsbeweglich zu diesem angeordneten Druckkolben (6) wenigstens abschnittsweise umfasst, der an seiner einem Boden (5) des Gehäuses (2) zugewandten ersten Stirnseite (8) einen Steg (9) mit dem Rückschlagventil (10) hat, zwischen welchem Steg (9) und dem Boden (5) ein Hochdruckraum (11) für Hydraulikmittel eingeschlossen ist, wobei eine zweite Stirnseite (13) des Druckkolbens (6) durch einen separaten Kopf (14) gebildet und der Druckkolben (6) bis auf den Kopf (14) einteilig ist und zwischen dem Kopf (14) und dem Steg (9) ein Vorratsraum (7) für das Hydraulikmittel durch den Druckkolben (6) begrenzt ist, welcher Vorratsraum (7) ein trichterähnliches Umlenkelement (22) für das Hydraulikmittel besitzt, das einerseits mit einem unteren Abschnitt (24) an einem Innenmantel (16) des Druckkolbens (6) befestigt ist und andererseits einen kopfseitigen Einlass (23) in den Vorratsraum (7) aufweist und wobei zwischen der Bohrung (4) des Gehäuses (2) und einem Außenmantel (12) des Druckkolbens (6) ein Leckspalt für das Hydraulikmittel verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckkolben (6) mit dem separatem Kopf (14) derartig ausgebildet ist, dass seine zweite Stirnseite (13) bei dessen maximaler Relativverlagerung zum Gehäuse (2) außerhalb der Bohrung (4) des Gehäuses (2) verläuft, wobei der Kopf (14) ballig oder zylindrisch ausgebildet ist und einen größten Durchmesser hat, welcher den Durchmesser des Druckkolbens (6) deutlich übersteigt.
Patent DE-19951188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Aufzeichnung von Impulssignalen
Inventor: GEIST ALBRECHT
IPC: G01J3/44
Filed: 1999-10-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Aufzeichnung von Impulssignalen mehrerer, mindestens zweier Eingangskanäle, wobei die mehreren Eingangskanäle mit vorgegebener Abtastfrequenz auf aufgetretene Ereignisse abgetastet werden und nach Detektion eines Ereignisses in mindestens einem der Eingangskanäle oder nach Überlauf eines Zählers der aktuelle Zustand aller Eingangskanäle in einem Speicherregister zusammen mit einer den Zeitabstand zur letzten Abspeicherung charakterisierenden Größe abgespeichert werden. Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel wird bei jeder Speicherung sowohl der Zustand in dem Abtastzyklus, in dem das die Speicherung auslösende Ereignis stattfindet, aufgezeichnet als auch in einer vorbestimmten Anzahl nachfolgender Abtastzyklen. Das aufgezeichnete Datenformat zeichnet sich bei Impulssignalen mit gegenüber der Abtastfrequenz seltenen Ereignissen durch einen geringen Speicherbedarf aus, wobei dennoch die Information über die gesamten zeitlichen Verläufe der Eingangssignale ohne Informationsverlust in den abgespeicherten Daten enthalten ist. Das Datenformat ist weiterhin für eine nachfolgende Korrelationsauswertung auf der Basis von Impulsabstandssignalen geeignet.
Patent DE-19964385-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone und Drucker zur Verwendung derselben
Inventor: SATURA TOSHIHISA
IPC: B41J2/165
Filed: 1999-11-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Tintenpatrone,
die derart gestaltet ist, dass diese an einem Drucker (100) abnehmbar
angebracht ist, mit:  einem Tintenspeicher (107), in dem eine
zum Drucken verwendete Tinte aufbewahrt wird; und  einer Speichereinheit
(80, 800, 1080, 1082) mit einer Vielzahl an Speicherabschnitten
(701, 702) für
Tintenmengeninformation sowie einer Vielzahl an Speicherbereichen (770,
771) für
Schreibabschlussinformation, und wobei die Speichereinheit bestimmte
Informationen in einer lesbaren, schreibbaren und nichtflüchtigen
Form speichert, wobei die bestimmten Informationen Informationen
bezüglich
einer in dem Tintenspeicher aufbewahrten Tintenmenge umfassen, wobei
die eine Vielzahl an Speicherabschnitten für Tintenmengeninformationen
die Informationen bezüglich
der Tintenmenge speichern, und wobei ein jeweiliger der Vielzahl an
Speicherbereichen für
Schreibabschlussinformationen einem jeweiligen der Vielzahl an Speicherabschnitten
für Tintenmengeninformationen
zugeordnet ist und in jedem von diesen Schreibabschlussinformationen
registrierbar sind die darüber
informieren, dass ein Schreibvorgang in den entsprechenden Speicherabschnitt
für Tintenmengeninformationen
abgeschlossen wurde oder unvollständig ist.
Patent AU-2012101525-B4 (AU)
Title: Movable lighting apparatus
Inventor: JONKER JOHN
IPC: F21V21/15
Filed: 2012-10-11
Granted: 2014-05-29
Abstract: Movable lighting apparatus, including: an elongate base having two spaced apart support members adapted to rest on the ground and slide relative thereto during towing or pushing therealong and at least one connecting member connected to said support members to hold them in spaced apart relationship; a mounting post connected to said base towards one end thereof for pivoting movement relative thereto about a ) vertical axis: a boom having a proximal end and a distal end and being mounted to said post at or adjacent its proximal end for pivoting up and down movement relative thereto about a horizontal axis between a lowered position and a raised position and for pivoting movement about a vertical axis, said boom also being extendable from a retracted position to an extended position; drive means for extending and retracting said extendable boom, raising and lowering said boom about said horizontal axis, pivoting said boom about the vertical axis and extending and retracting said load bearing supports; lighting means operatively connected to said boom at or adjacent its distal end; 5 electricity generation means mounted on said base towards the other end from said mounting post and remote therefrom; and electricity communication means connecting said electricity generation means to said lighting means-
Patent AU-2017100331-B4 (AU)
Title: Fin Plug for Water Craft
Inventor: NORRIE SCOTT
IPC: B63B35/79
Filed: 2017-03-22
Granted: 2017-08-24
Abstract: A fin plug (10) for installation in a water craft, said fin plug (10) including: a first open cavity (20) adapted to receive a base portion (15) of a water craft fin (50); and, a resilient biasing rod (30) and a protruding member (35) cooperating with the biasing rod, said protruding member being adapted to abut the base portion (15) of said fin (50) when received in said first open cavity (20); wherein said biasing rod and protruding member are adapted to apply a force to the base portion of said fin to inhibit removal of said fin from said first open cavity. [Figure 1]
Patent AU-2021104735-B4 (AU)
Title: Improved deployable shelter stairs
Inventor: PEARCE SIMON NOEL
IPC: E06C5/02
Filed: 2021-07-30
Granted: 2022-04-14
Abstract: The present invention relates to deployable shelter stairs. The stairs include stringers; 
and treads extending between the stringers, Preferably, each tread is integrally formed 
from plastic by way of injection molding with no sharp edges and being more lightweight 
than metal.
Patent DE-102004005558-B4 (DE)
Inventor: BIRK MICHAEL
IPC: B25B27/10
Filed: 2004-01-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: The pressing tool has a pressing fork head (1) with two opposite turning pressing jaws (2), having at least one tilting hinge (3) to create a tilting angle (4) between the jaws of 120[deg]-30[deg]. The tilting hinge includes at least one locking element enabling a preset tilting angle to be fixed. The locking element has at least one spring element and one moving bolt.