baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007003241-B4 (DE)
Title: Fahrzeugvorhandenseinsangabe
Inventor: HAMILTON WILLIAM E
IPC: G08G1/0965
Filed: 2007-01-23
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Angabe des Vorhandenseins eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst, dass an einem ersten Fahrzeug (104) eine Aufforderung empfangen wird, die einen Meldungstyp umfasst, und der Meldungstyp an dem ersten Fahrzeug (104) in Ansprechen darauf initiiert wird, dass die Aufforderung empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfang von einem zweiten Fahrzeug (106) über ein mobiles Ad-hoc-Netzwerk stattfindet, das das erste Fahrzeug (104) und das zweite Fahrzeug (106) umfasst, dass die Aufforderung von dem zweiten Fahrzeug (106) als eine ausgesendete Nachricht übertragen wird und eines oder mehrere von Kriterien einer geografischen Zelle, Fahrzeugfahrtrichtungswinkelbereichskriterien und Fahrzeuggeschwindigkeitsbereichskriterien umfasst, wobei das Initiieren nur ausgeführt wird, wenn das erste Fahrzeug (104) eines oder mehrere der Kriterien erfüllt, und dass der Meldungstyp eine Aktivierung einer Hupe an dem ersten Fahrzeug (104) oder ein Aufleuchten oder Aufblinken eines Scheinwerfers oder einer Begrenzungsleuchte an dem ersten Fahrzeug (104) umfasst.
Patent DE-102007008954-B4 (DE)
Title: Katalysatorsystem und seine Verwendung
Inventor: SPURK PAUL
IPC: F01N3/20
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-12-17
Abstract: Katalysatorsystem für die Reinigung der Abgase eines Verbrennungsmotors enthaltend in einem gemeinsamen Konvertergehäuse (2) wenigstens zwei Katalysatoren (3) und (4), die in Strömungsrichtung des Abgases hintereinander und mit einem Abstand d voneinander angeordnet sind und die in einem mageren Abgas Kohlenwasserstoffe und Kohlenmonoxid katalytisch verbrennen können, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand d zwischen zwei benachbarten Katalysatoren zwischen 2 und 30 mm beträgt.
Patent DE-102007021191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Dosieren eines Beschichtungsfluids in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: HOEDL OTTO
IPC: B41F31/00
Filed: 2007-05-05
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Dosieren eines Beschichtungsfluids in einer Verarbeitungsmaschine mit einer wenigstens eine Auftragwalze (3) umfassenden Dosiereinrichtung (1) und einem einen Beschichtungsspalt (22) bildenden und einen Bedruckstoff führenden Gegendruckzylinder (5) und einem zwischen der Dosiereinrichtung (1) und dem Gegendruckzylinder (5) angeordneten Formzylinder (4), wobei die Dosiereinrichtung (1) mit einem Kreislaufsystem in Wirkverbindung ist, welches zum Zirkulieren des Beschichtungsfluids mit einer ein Reservoir (7) für ein Beschichtungsfluid einschließenden Zuführ- (19) und einer Rücklaufleitung (20) nebst integrierter Förderpumpe (11) und Temperiereinheit (8) gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Hauptregeleinrichtung (16) vorgesehen ist, die mit einer Förderpumpe (11), einer Temperiereinrichtung (9) und mindestens zwei Temperatursensoren (12, 13) schaltungs- und datentechnisch gekoppelt ist,  dass an der Hauptregeleinrichtung (16) eine Vorwahl für einen ersten Temperatur-Sollwert des Beschichtungsfluids in einem Bereich, gebildet durch die der Temperiereinheit (8) in Förderrichtung des Beschichtungsfluids nachgeordnete Zuführleitung (19) und den Beschichtungsspalt (22), erfolgt,  dass die Förderpumpe...
Patent DE-102007024606-B4 (DE)
Title: Entwässerungsvorrichtung
Inventor: POLLINGER PETER
IPC: E01B21/02
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-11-05
Abstract: Entwässerungsvorrichtung zur Entwässerung von Schienen, insbesondere von Rillenschienen, umfassend wenigstens eine Stirnplatte (20), Befestigungsmittel zur Kraftübertragung zwischen Stirnplatte (20) und Schiene (10), sowie wenigstens eine Einlauftasche (40) zur Einleitung in der Schiene (10) angesammelten Wassers über eine Entwässerungsöffnung (13) der Schiene (10) in eine der Stirnplatte (20) zugeordnete Rinne (70), dadurch gekennzeichnet, dass die Einlauftasche (40) mittels einer Klemm- und/oder Steckverbindung mit der Stirnplatte (20) verbindbar ist und hierbei eine der Schiene (10) zugewandte Kante (43) der Einlauftasche (40) formschlüssig an die jeweilige Schienenform angepasst ist und dass die Entwässerungsvorrichtung mittels der Befestigungsmittel relativ zur Schiene (10) querverschieblich fixierbar ist.
Patent DE-102007026592-B4 (DE)
Title: Formverfahren sowie insbesondere magnetorheologisches Schmiermittel und Vorrichtung hierfür
Inventor: BOESE HOLGER
IPC: C10M125/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2009-06-04
Abstract: Formverfahren, bei dem ein Material (10) eines Werkstückes (12, 30) mittels wenigstens eines Formwerkzeuges (14, 44, 48, 50, 142) umgeformt wird, wobei zwischen dem Material und dem wenigstens einen Formwerkzeug ein Schmiermittel (18) verwendet wird, dessen Viskosität durch ein Anlegen oder Verändern eines Feldes (56) veränderbar ist.
Patent DE-102007034187-B4 (DE)
Title: Stützmatte für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BARROS JOAO ALBERTO VILELA
IPC: B60N2/70
Filed: 2007-07-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Stützmatte (1) für einen Sitz eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus: a) einem einzelnen flächigen Stützelement (10); und b) einer Mehrzahl von metallischen Verankerungsdrähten (20); wobei c) das Stützelement (10) aus einem Kunststoffmaterial besteht und um die Verankerungsdrähte (20) herum spritzgegossen ist; d) das Stützelement (10) mindestens einen Ausdehnungsbereich (12) aufweist, so dass die Stützmatte (1) in horizontaler Richtung (H) ausdehnbar ist; wobei e) die Verankerungsdrähte (20) abgewinkelte Bereiche (22) aufweisen; und wobei f) das Stützelement (10) im Ausdehnungsbereich (12) Öffnungen (17) aufweist, in denen die abgewinkelten Bereiche (22) der Verankerungsdrähte (20) angeordnet sind.
Patent DE-102007043175-B4 (DE)
Title: Virtueller Beschleunigungsmesser
Inventor: FAYYAD HAYTHAM A
IPC: G01P15/00
Filed: 2007-09-11
Granted: 2017-03-23
Abstract: Fahrzeugsteuersystem zum Regeln des Betriebs eines Fahrzeugs mit einem Getriebe (22), umfassend: ein erstes Modul (400), das ein Abtriebswellensignal (OSS), das auf der Drehung einer Abtriebswelle (26) des Getriebes (22) basiert, verarbeitet, um eine Beschleunigung (aOS) der Abtriebswelle (26) zu ermitteln; ein zweites Modul (402), das die Beschleunigung (aLONG) des Fahrzeugs auf der Grundlage der Beschleunigung (aOS) der Abtriebswelle (26) berechnet; und ein drittes Modul (410), das den Betrieb des Fahrzeugs auf der Grundlage der Beschleunigung (aLONG) des Fahrzeugs regelt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modul (400) das Abtriebswellensignal durch ein Kalman-Filter dritter Ordnung verarbeitet, und dass das erste Modul (400) eine Ableitung (daOS/dt) der Beschleunigung (aOS) der Abtriebswelle (26) berechnet und die Ableitung (daOS/dt) dem Kalman-Filter als eine Rückkopplung bereitstellt, wobei die Beschleunigung (aOS) der Abtriebswelle (26) ferner auf der Grundlage der Ableitung (daOS/dt) ermittelt wird.
Patent DE-102007062125-B4 (DE)
Title: Funktionsbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: VON LIMBURG FELIX
IPC: B28C5/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-01-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Funktionsbauelements, umfassend die Schritte: a) Erzeugen einer Dispersion (1) mit einer flüssigen und abbindbaren Trägerkomponente (2) als Hauptphase und mindestens einer darin verteilten Funktionskomponente (3) als Nebenphase, wobei die Funktionskomponente (3) eine gegenüber der Trägerkomponente (2) unterschiedliche Dichte aufweist; b) Einleiten eines Entmischungsvorgangs der Dispersion (1) zur Entmischung der Komponenten der Dispersion (1) unter dem Einfluss der Schwerkraft; und c) Abbinden der Dispersion (1) in einem Teilentmischungszustand, so dass die Konzentration der Funktionskomponente (3) zu einer Seite (S1) des Funktionsbauelements hin zunimmt.
Patent DE-102008009064-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rücknahme von Flaschenkisten
Inventor: TRAUTWEIN HANS-HERMANN
IPC: G07F7/06
Filed: 2008-02-13
Granted: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Rücknahme von Flaschenkisten (16) mit einem Gehäuse (10), mit einer durch eine Eingabeöffnung (12) des Gehäuses von außen her zugänglichen Eingabekammer (14) und mit einem an die Eingabekammer (14) hinter dem Gehäuse anschließenden Kistenmagazin (18), wobei das Kistenmagazin (18) mindestens zwei getrennte, wahlweise mit den eingegebenen Flaschenkisten (16) beschickbare Magazineinheiten (30', 30'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am eintrittsseitigen Ende der Magazineinheiten (30', 30'') eine Einrichtung zum Drehen der ankommenden Flaschenkisten (16) um ihre Hochachse (39) angeordnet ist.
Patent DE-102008027324-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Leuchten
Inventor: REUTHER RAINER
IPC: E04B9/04
Filed: 2008-06-07
Granted: 2012-11-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Leuchten zur Befestigung an Tragdecken, angeordnet zwischen einer Tragdecke (14) und einer Spanndecke (8), so dass sich zumindest die Leuchte zumindest teilweise durch eine in der Spanndecke bereitgestellte erste Öffnung (11) in einen zu beleuchtenden Raum erstreckt, wobei eine erste Halterung (1) an der Tragdecke (14) als feste Halterung vorgesehen ist, die einen flächigen Abschnitt (2a) mit einer zweiten Öffnung (3) aufweist, die zu dem zu beleuchtenden Raum hin weist, wobei ein erstes Plattenelement (4), dessen Grundfläche größer ist als eine Grundfläche der zweiten Öffnung (3), auf einer zu der Tragdecke (14) weisenden Seite dieser Öffnung (3) liegt, und wobei ein zweites Plattenelement (4a) als eine Gegenplatte unterhalb der zweiten Öffnung (3) angeordnet und mittels eines Befestigungselements (6) mit einem Innengewinde in solchem vertikalen Abstand (B) zu dem ersten Plattenelement (4) an dieses gekoppelt ist, dass das erste Plattenelement (4) über der zweiten Öffnung (3) schwimmend...
Patent DE-102008031666-B4 (DE)
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: B01L7/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2010-05-12
Abstract: The invention relates to a cryogenic container being suitable for the storage and provision of frozen particles, comprising a thermally insulated container element having at least one accommodation chamber for frozen particles, and at least one outlet opening, a locking device, by means of which the at least one outlet opening can be closed, at least one opening element, which can be actuated in order to open the outlet opening, thus providing the frozen particles outside of the outlet opening, and an insulation element for the thermal insulation of the closing device. The invention further relates to a depot for providing frozen particles for a deposition device, a deposition device having a depot, and a method for providing frozen particles for a deposition.
Patent DE-102008034946-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines Edelmetallverbindungsmittels
Inventor: FEY TOBIAS
IPC: H05K3/32
Filed: 2008-07-26
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung aus eines Edelmetallverbindungsmittel in Folienform mit einem Feststoffanteil und einem Flüssiganteil mit einem zugeordneten Mischungsverhältnis in Volumenprozent von 99,8:0,2 bis 95:5 der beiden, wobei der Feststoffanteil einen Volumenanteil an einer ersten Komponente Silber von mindestens 60% aufweist, wobei der Feststoffanteil mindestens eine weitere Komponente, einen metallischen Stoff und/oder ein Metalloxid, mit einem Gesamtvolumenanteil von bis zu 40% aufweist und wobei der Flüssiganteil aus einer Lösungsmittelkomponente und mindestens einem hierin gelösten organischen Bindemittel besteht, wobei die erste Komponente des Feststoffanteils als Partikel mit einer Längenabmessung zwischen 50 nm und 20 μm vorliegt, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: • Aufbringen des Edelmetallverbindungsmittels mit einem Mischungsverhältnis in Volumenprozent des Feststoffteils zum Flüssiganteil von 95:5 bis 70:30 auf einer Transportvorrichtung; • Annährend vollständiges Austreiben des Lösungsmittels aus dem Edelmetallverbindungsmittel; • Abnahme der Folie von der Transportvorrichtung.
Patent DE-102008045894-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GUENTER SIEGFRIED
IPC: B60R19/18
Filed: 2008-09-04
Granted: 2014-04-10
Abstract: Stoßfänger (1) für den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einem zumindest mittelbar mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbundenen Querträger (2) und mit einem die Außenhaut des Stoßfängers (1) bildenden Stoßfängerüberzug (6), wobei an dem Stoßfängerüberzug (6) und/oder an einem mit dem Stoßfängerüberzug (6) verbundenen Bauteil (7) an zwei voneinander beabstandeten Verbindungspunkten (8, 10) ein biegeschlaffes Zugelement (9) angebracht ist, wobei an einem Karosserieteil (3) ein Umlenkelement (11) angebracht ist, welches im Crashfall derart mit dem biegeschlaffen Zugelement (9) in Eingriff geht, dass der Abstand zwischen den beiden Verbindungspunkten (8, 10) durch das biegeschlaffe Zugelement (9) derart verkürzt wird, dass das biegeschlaffe Zugelement (9) den Stoßfängerüberzug (6) von der Heckklappe (13) weg zieht, und wobei der Stoßfängerüberzug (6) oder das mit dem Stoßfängerüberzug (6) verbundene Bauteil (7) eine Ausnehmung (12) aufweist, in welche das Umlenkelement (11) im Crashfall einfährt.
Patent DE-102008047281-B4 (DE)
Title: Leistungsschalteinrichtung
Inventor: WILMS ANDREAS
IPC: H01H33/04
Filed: 2008-09-16
Granted: 2010-07-08
Abstract: Leistungsschalteinrichtung, mit mindestens einem Leistungsschalter (10), Mitteln zum Ausblasen eines Lichtbogens und mit einem in Ausblasrichtung (25) hinter dem Leistungsschalter (10) gebildeten Schutzraum (30), dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzraum (30) zumindest zum Teil durch einen Sack (30) aus hitzebeständigem Faserstoff gebildet ist.
Patent DE-102008047629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrasterhöhung in medizinischen Bildern, sowie bildgebendes System
Inventor: BERNHARDT PHILIPP DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2008-09-17
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zur Kontrasterhöhung in medizinischen Bildern, entstanden durch ein bildgebendes System, aufweisend eine Röntgenquelle (6) und einen Detektor (5), welcher Röntgenstrahlen der Röntgenquelle (6) detektiert und aus den Röntgenstrahlen umgewandelte Bildsignale an eine Steuer- und Recheneinheit (1) zur Verarbeitung weiterleitet, aufweisend folgende Schritte: a) Akquisition der genannten medizinischen Bilder (O1, O2) und b) Durchführung einer Entfaltung der Bildsignale durch Anwendung einer inversen, durch eine Regularisierung modifizierten Modulationstransferfunktion, dadurch gekennzeichnet, daß im Falle von auftretenden negativen Werten in den entfalteten Bildsignalen diese durch positive Werte korrigiert werden.
Patent DE-102008048061-B4 (DE)
Title: LC-Quadratur-Oszillator mit Phasen- und Amplitudenfehlanpassungskompensator und zugehöriges Fehlanpassungskompensationsverfahren
Inventor: BYUN SANGJIN
IPC: H03C3/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2014-10-16
Abstract: LC-Quadratur-Oszillator (100), welcher aufweist:  einen ersten LC-Oszillator (110), der wenigstens ein erstes Taktsignal erzeugt;  einen zweiten LC-Oszillator (120), der wenigstens ein zweites Taktsignal erzeugt, wobei das wenigstens eine erste und zweite Taktsignal I-/Q-Taktsignale bilden; und  einen Fehlanpassungskompensator (125), der Phasen- und Amplitudenfehlanpassungen der I-/Q-Taktsignale kompensiert, wobei der Fehlanpassungskompensator (125) einen Amplitudenfehlanpassungsdetektor (130) aufweist, der eine erste Amplitude in Verbindung mit dem wenigstens einen ersten Taktsignal und eine zweite Amplitude in Verbindung mit dem wenigstens einen zweiten Taktsignal detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Fehlanpassungskompensator (125) weiter aufweist:  einen Transkonduktor (140), der die detektierte erste und zweite Amplitude empfängt und ein Stromsignal erzeugt, das der Differenz zwischen der ersten und der zweiten Amplitude entspricht; und  einen Kondensator (150), der das von dem Transkonduktor (140) empfangene Stromsignal in ein Spannungssignal (145) wandelt, wobei das Spannungssignal (145) vorgesehen ist, um den Betrieb des zweiten LC-Oszillators (120) zu konfigurieren.
Patent DE-102008052799-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kalibrieren eines Funksystems
Inventor: EIDLOTH ANDREAS
IPC: G01S5/14
Filed: 2008-10-15
Granted: 2011-10-20
Abstract: Anordnung zum Kalibrieren eines Funksystems zum Bestimmen der Position mindestens eines mobilen Senders in einem dreidimensionalen Raum mit mehreren Empfängern, von denen mindestens einer (2) an einer durch Umwelteinflüsse schwankenden Konstruktion befestigt ist, und mit einem System zum Bestimmen der Bewegung der schwankenden Konstruktion, das mindestens drei Referenzsender (4) mit jeweils bekannter und fester Position, deren Sendesignale mit definierter Trägerfrequenz von dem Empfänger an der schwankenden Konstruktion empfangen werden und eine Auswerteeinrichtung umfasst, die ausgebildet ist, aus den vom Empfänger (2) empfangenen Sendesignalen der einzelnen Referenzsender (4) unter Berücksichtigung der definierten Trägerfrequenz Phasenmesswerte zu bestimmen, aus denen die Entfernung jeweils zu den Referenzsendern (4) und die Positionsänderung des Empfängers (2) und damit der schwankenden Konstruktion berechenbar sind, wobei die Auswerteeinrichtung weiter ausgebildet ist, die Positionsänderung des an der Konstruktion befestigten Empfängers (2) bei der Bestimmung der Position des mobilen Senders zu berücksichtigen.
Patent DE-102008057397-B4 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: F16C29/12
Filed: 2008-11-14
Granted: 2016-10-27
Abstract: Linearführung, umfassend wenigstens einen in etwa U-förmigen Schlitten (1') mit Seitenschenkeln (10', 11), die eine Führungsschiene (3) zumindest teilweise übergreifen, und wenigstens zwei Kugelumlaufschuhe (2) zur längsverschieblichen Abstützung des Schlittens (1') gegenüber der Führungsschiene (3), wobei Einstellmittel zur spielfreien Anstellung der Kugelumlaufschuhe (2) an die Führungsschiene (3) vorgesehen sind, wobei als Einstellmittel wenigstens ein Bauteil (5) vorgesehen ist, welches in seinem Querschnitt wenigstens einen keilförmig ausgebildeten Abschnitt (51) aufweist, der (51) zumindest teilweise in einen ebenso keilförmig ausgebildeten Zwischenraum (s1) zwischen wenigstens einem Kugelumlaufschuh (2) und einem der Seitenschenkel (10') hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (5) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, mit zwei U-Schenkeln (51, 53), die durch einen mittleren Abschnitt (52) verbunden sind, wobei ein U-Schenkel (51) den keilförmig ausgebildeten Abschnitt bildet und der andere U-Schenkel (53) zur Befestigung des Bauteils (5) an dem Seitenschenkel (10') des Schlittens (1') ausgebildet ist.
Patent DE-102008063854-B4 (DE)
Title: Haustechnikgerät und Rahmen für ein Haustechnikgerät
Inventor: SCHAUMLÖFFEL MICHAEL
IPC: F16M1/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: Elektrisches Haustechnikgerät, miteinem Rahmen mit einem Bodenelement (110), einem Rückwandelement (150) und einem oberen Element (130),wobei der Rahmen mit dem Bodenelement (110), dem Rückwandelement (150) und dem oberen Element (130) in einer Seitenansicht C-förmig ausgestaltet ist,wobei zwei obere Eckverbinder (145) und zwei untere Eckverbinder (122) vorgesehen sind,wobei die oberen Eckverbinder (145) mit dem Rückwandelement (150) und dem oberen Element (140) verbunden sind undwobei die unteren Eckverbinder (122) mit dem Rückwandelement (150) und dem Bodenelement (110) verbunden sind.
Patent DE-102009002043-B4 (DE)
Title: Gleitlagerverbundwerkstoff
Inventor: SCHMITT HOLGER DR
IPC: F16C33/12
Filed: 2009-03-31
Granted: 2013-01-03
Abstract: Gleitlagerverbundwerkstoff, der mindestens eine Trägerschicht (2) und eine gesinterte Lagermetallschicht (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesinterte Lagermetallschicht (10) mindestens in einem Schichtabschnitt als Gradientenschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102009007667-B4 (DE)
Title: Medizinisches Arbeitsmittel sowie Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines derartigen medizinischen Arbeitsmittels
Inventor: KUEHLEIN GEORG
IPC: A61D1/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Medizinisches Arbeitsmittel (1), welches im Gebrauch mit einem menschlichen oder tierischen Körper in Kontakt kommt, – mit einem Grundkörper (2), – mit einer Poly-Parylene-Oberflächenbeschichtung (3) des Grundkörpers (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschichtung (3) Ag-Partikel (4) aufweist, und dass die Ag-Partikel (4) nanoskalig sind.
Patent DE-102009007797-B4 (DE)
Title: Elektrische Versorgung einer Federdruckbremse
Inventor: BRUNE RICHARD
IPC: F16D59/02
Filed: 2009-02-06
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zur Versorgung einer in der Umgebung eines Elektromotors (1) angeordneten elektrischen Federdruckbremse (2) mit einem elektrischen Versorgungsstrom, wobei aus der Motorstromleitung (3) ein Stromanteil (A) abgezweigt wird, und wobei aus diesem Stromanteil (A) der Versorgungsstrom erzeugt und der Bremse (2) zugeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem Motorstrom ein Sekundärstrom mit einer von der Frequenz des Motorstroms verschiedenen Frequenz erzeugt wird, dass dieser Sekundärstrom hinsichtlich seiner Frequenz und/oder Amplitude derart erzeugt wird, dass er zum Antrieb des Elektromotors (1) ungeeignet ist und dass im Wesentlichen dieser Sekundärstrom dem abgezweigten Stromanteil (A) entspricht.
Patent DE-102009012243-B4 (DE)
Title: Stanzmutter, Stanzmutter-Vorrichtung und Stanzmutter-Blechverbindung
Inventor: CAN METIN
IPC: F16B37/04
Filed: 2009-03-07
Granted: 2021-05-12
Abstract: Stanzmutter, umfassend einen Kopf (11) Kopf und einen gegenüber dem Kopf (11) zurückversetzten Schaft, wobei der Schaft eine unrunde Mantelfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Stirnfläche des Schaftes (13) ein Schneidring (16) mit scharfer Schneidkante (17) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser kleiner dem Durchmesser des Schaftes (13) ist, wobei die Mantelfläche (14) des Schaftes (13) als Rändelung ausgebildet ist und wobei das Verhältnis der Höhe der gerändelten Mantelfläche (14) zur Höhe der Schneidkante (17) zweidrittel beträgt.
Patent DE-102009016974-B4 (DE)
Title: Kopfstückdichtung und Aufnahmeglied für eine Hydraulikkupplung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2009-04-08
Granted: 2013-03-14
Abstract: Kopfstückdichtung für ein hydraulisches Kupplungsglied, umfassend:  einen ringförmigen Körper mit einem Außenumfang und einem Innenumfang, wobei der Außenumfang einen dickeren Querschnitt hat als der Innenumfang und schwalbenschwanzförmige Schultern (34) aufweist,  zumindest eine Umfangsnut (46) in dem Außenumfang des ringförmigen Körpers,  zumindest einen ringförmigen Dichtvorsprung (36), der sich radial von dem Innenumfang des ringförmigen Körpers radial erstreckt, wobei der Dichtvorsprung (36) im Wesentlichen radial mit der Umfangsnut (46) ausgerichtet ist;  eine helixförmig gewundene Feder (40), die in der zumindest einen Nut (46) angeordnet ist, wobei die Feder (40) so bemessen und eingerichtet ist, dass sie einen nach innen gerichtete radiale Kraft auf den ringförmigen Körper ausübt,  zumindest eine polymere Schale (38), die die helixförmig gewundene Feder (40) im Wesentlichen umhüllt.
Patent DE-102009023188-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit im Innern einer Hohlwelle angeordnetem Laufrad
Inventor: BARON VON GROTTHUS ALEXANDER
IPC: F04D13/06
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-03-31
Abstract: Strömungsmaschine (10) mit  – einer drehbar gelagerten Hohlwelle (38), die eine kreiszylindrische Form hat sowie eine Eintrittsöffnung (42) zum Eintritt eines Fluids ins Innere der Hohlwelle (38) und eine Austrittsöffnung (44) zum Austritt des Fluids aus dem Inneren der Hohlwelle (38) aufweist, und  – einem im Inneren der Hohlwelle (38) angeordneten Laufrad (46),  – wobei das Laufrad (46) an der drehbar gelagerten Hohlwelle (38) befestigt ist.
Patent DE-102009027994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen
Inventor: ENGEL STEFAN
IPC: A46B9/04
Filed: 2009-07-24
Granted: 2013-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Zähnen mit einer an einem Haltearm (38) angebrachten Zahnbürste (42) und/oder Munddusche (64), wobei die Zahnbürste mit einem Rotationsantrieb oder Vibrationsantrieb und die Munddusche mit einer elektrisch betriebenen Druckpumpe verbunden ist, und wobei ferner der Haltearm (38) motorisch verstellbar an einem Traggestell (12) angebracht ist, das mit einer Kinnauflage (28) und einer Stirnstütze (26) versehen ist.