baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018851-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: HEIN JOACHIM
IPC: H01R13/03
Filed: 2013-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) zur elektrischen Verbindung mindestens eines Sensors (12) oder Aktuators mit wenigstens einer Leiterbahn (22) einer Leiterplatte (24), wobei der mindestens eine Sensor (12) oder Aktuator wenigstens eine Druckfeder (18) zum elektrisch leitenden Anschluss aufweist, und die mindestens eine Druckfeder (18) mechanisch vorgespannt zwischen dem mindestens einen Sensor (12) oder Aktuator sowie der Leiterplatte (24) angeordnet ist. Gemäß der Erfindung ist bei dieser Verbindungsanordnung (10) vorgesehen, dass ein der Leiterplatte (24) zugewandter Kontaktendabschnitt (36) der mindestens einen Druckfeder (18) zur Sicherstellung einer zuverlässigen elektrischen Verbindung an einer Kontaktplatte (20, 70, 80, 90) anliegt, die mit der Leiterbahn (22) elektrisch leitend verbunden ist. Hierdurch erreicht die Verbindungsanordnung (10) eine hohe elektrische Kontaktsicherheit und verfügt über eine ausgezeichnete Widerstandsfähigkeit gegenüber Korrosionsprozessen aller Art, insbesondere gegenüber umweltbedingten chemischen Korrosionsvorgängen und reibkorrosiven Prozessen. Darüber hinaus ist die Verbindungsanordnung (10) problemlos auch bei paralleler Nutzung der Press-Fit-Technologie einsetzbar.
Patent DE-102013021124-A1 (DE)
Title: Halbzeug, Werkstück aus Halbzeugen und Verwendung von Halbzeugen mit Fasern in ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrizen zur Realisierung unebener plattenförmiger Gegenstände
Inventor: BAUER KNUT
IPC: B29C70/00
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Halbzeuge, Werkstücke aus Halbzeugen und Verwendungen von Halbzeugen mit Fasern in ungehärteten duroplastischen Kunststoffmatrizen zur Realisierung unebener plattenförmiger Gegenstände. Die Halbzeuge, Werkstücke und Verwendungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass unebene plattenförmige Gegenstände einfach zu realisieren sind. Dazu sind für das Halbzeug wenigstens zwei mit Fasern versehene Kunststoffmatrizen übereinander so angeordnet, dass die Fasern der Kunststoffmatrizen im Wesentlichen einen rechten Winkel zueinander einschließen. Die Kunststoffmatrizen mit den Fasern weisen eine Folge von die Kunststoffmatrizen mit den Fasern vollständig durchtrennende Schnitte auf, wobei die Folge aus sich abwechselnden Schnitten entweder längs und quer oder in einem Winkel von +45° und –45° zur Richtung der Fasern besteht und mehrere Folgen von Schnitten nebeneinander und beabstandet zueinander so angeordnet sind, dass entweder ein Schnitt längs und ein Schnitt quer oder abwechselnde Schnitte mit einem Winkel von +/–45° zur Richtung der Fasern benachbart sind.
Patent DE-102013101245-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführpumpe
Inventor: YAMAMOTO SHUHEI
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Eine Niederdruck-Einspeisepumpe (11) ist mit einer Drosselung (53) vorgesehen, die ständig mit einer Kraftstoffabgabepassage (22) kommuniziert. Nachdem eine Kraftstoffsaugpassage (21) mit der Kraftstoffkammer (19) kommuniziert, kommuniziert die Drosselung (53) mit der Kraftstoffkammer (19) bevor die Kraftstoffabgabepassage (22) mit der Kraftstoffkammer (19) kommuniziert. Die Kraftstoffkammer (19) kommuniziert mit der Kraftstoffabgabepassage (22) indirekt über die Drosselung (53) bevor sie direkt mit der Kraftstoffabgabepassage (22) kommuniziert. Der Hochdruckkraftstoff in der Kraftstoffabgabepassage (22) wird allmählich in die Kraftstoffkammer (19) eingeführt. Eine Luftblase in dem Kraftstoff verschwindet oder wird erheblich reduziert bevor die Kraftstoffkammer (19) direkt mit der Abgabepassage (22) kommuniziert. Eine Pulsation eines Einspeisedrucks kann begrenzt werden.
Patent DE-102013102117-A1 (DE)
Title: Kocheinrichtung
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kocheinrichtung (1), umfassend ein Kochfeld (11) mit einer Kochstelle (21) und eine zur Beheizung wenigstens eines Kochbereiches (31) vorgesehene Heizeinrichtung (2) und eine Sensoreinrichtung (3) zur Erfassung wenigstens einer einen Zustand des Kochbereichs (31) charakterisierenden physikalischen Größe. Die Sensoreinrichtung (3) weist eine Sensoreinheit (13) zur berührungslosen Erfassung von Wärmestrahlung auf. Dabei ist die Sensoreinrichtung (3) thermisch leitend mit einer Filtereinrichtung (43) verbunden. Die Filtereinrichtung (43) dient dazu, elektromagnetische Strahlung in Abhängigkeit der Wellenlänge zu reflektieren und in Abhängigkeit von der Wellenlänge zu transmittieren. Es ist ein adhesives Verbindungsmittel (430) vorgesehen, welches dazu ausgebildet und geeignet ist, die Filtereinrichtung (43) mit der Sensoreinrichtung (3) thermisch leitend zu verbinden.
Patent DE-102013106431-A1 (DE)
Title: Taster zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel eines Wäschetrockners befindlichen Wäsche
Inventor: GWOSDEK RAFFAEL
IPC: D06F34/18
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Taster (1) zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel (2) eines Wäschetrockners befindlicher Wäsche, umfassend eine im Gehäuse des Wäschetrockners angeordneten Haltevorrichtung (3), an der ein Arm (4) schwenkbar gelagert ist, an dessen freiem Ende (5) mindestens ein Schleifkontakt (6) vorgesehen ist, der mit der Trommel (2) in Wirkverbindung steht. Erfindungsgemäß ist der Arm (4) mit seiner ausgerichteten Schwenkachse (8) jeweils um 180° an der Haltevorrichtung (3) umsetzbar ausgebildet zur Ausrichtung des Arms (4) für eine vornehmlich rechtsdrehende bzw. für eine vornehmlich linksdrehende Trommel (2).
Patent DE-102013200594-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektroden-Elektrolyt-Einheit für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher, insbesondere einen Metalloxid-Luft-Energiespeicher, mit einem zwischen zwei Elektroden angeordneten Elektrolyten
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H01M4/13
Filed: 2013-01-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektroden-Elektrolyt-Einheit (1) für einen wiederaufladbaren elektrischen Energiespeicher, insbesondere einen Metalloxid-Luft-Energiespeicher, mit einem zwischen zwei Elektroden angeordneten formstabilen Elektrolyten, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Elektroden auf den formstabilen Elektrolyten (4) aufgebracht werden, wobei das Aufbringen wenigstens einer der Elektroden mittels Aerosolabscheidung erfolgt.
Patent DE-102013202283-A1 (DE)
Title: Switching element of automatic gear box for motor car, has inner and outer slat carriers with inner and outer carrier disc portions in between which the oil space with flow deflector is formed
Inventor: DREXLER ALEXANDER
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-02-13
Abstract: The switching element has the inner and outer plates that are provided with an exhibiting slat pack (6), an inner slat carrier (4) and an outer slat carrier (5). The oil inlet openings (13) are formed in the region of the slat pack and inner plate carrier. The oil passages (10) are formed in an inner carrier disc portion (4a) of the inner slat carrier. An outer carrier disc portion (5a) is formed with the outer slat carrier. An oil space (11) is formed between the inner and outer carrier disc portions and is provided with a flow deflector (14).
Patent DE-102013205431-A1 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnungen und Brennstoffzellensysteme mit oberflächenmodifizierten Elektrokatalysatoren und Verfahren zur Elektrokatalysator-Oberflächenmodifizierung
Inventor: ZHANG JINGXIN
IPC: H01M4/92
Filed: 2013-03-27
Abstract: Es wurden Brennstoffzellenanordnungen, die eine Membranelektrodenanordnung enthalten, Verfahren zum Herstellen der Membranelektrodenanordnung und Verfahren zum Funktionalisieren katalytischer Oberflächen von Katalysatorpartikeln in der Membranelektrodenanordnung der Brennstoffzellenanordnung beschrieben. Die Brennstoffzellenanordnungen und deren Membranelektrodenanordnungen enthalten Kathodenkatalysatormaterialien mit katalytischen Oberflächen, die mit Cyanogruppen funktionalisiert werden, um die Katalysatoraktivität zu verbessern. Die Kathodenkatalysatormaterialien können ein katalytisches Metall wie z. B. Platin oder eine Platinlegierung enthalten. Die Cyanogruppen können von einer Cyanidquelle stammen, die auf die katalytischen Oberflächen elektrooxidiert wird. Nicht einschränkende Beispiele von Cyanidquellen umfassen Aminosäuren wie z. B. Glycin, Alanin und Serin. Die Cyanogruppen können die Katalysatoraktivität in Richtung der Sauerstoffreduktionsreaktion in einer Wasserstoffbrennstoffzelle verbessern, indem sie die Katalysatoroberflächenadsorption von Schadstoffspezies wie z. B. Sulfaten oder Sulfonaten blockieren und den Sauerstoffmolekülen Zugang zu der Katalysatoroberfläche gewähren.
Patent DE-102013206325-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit gruppenweiser Ansteuerung von Sendeantennen
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-04-10
Abstract: Eine Magnetresonanzanlage, die mehrere von einer Steuereinrichtung (2) der Magnetresonanzanlage parallel ansteuerbare Sendeantennen (1) aufweist, ist in einem Gruppenmode betreibbar. Im Gruppenmode werden die Sendeantennen (1) zu Gruppen (4) von Sendeantennen (1) gruppiert. Innerhalb der jeweiligen Gruppe (4) stehen die Ansteuersignale (A1 bis A4) der Sendeantennen (1) relativ zueinander in einer jeweiligen vordefinierten Beziehung. Der Steuereinrichtung (2) wird von einem Bediener (3) für die Gruppen (4) von Sendeantennen (1) jeweils ein Gruppenansteuersignal (G1, G2) vorgegeben. Die Steuereinrichtung (2) prüft, ob ein anhand der Gruppenansteuersignale (G1, G2) ermittelter Gruppenbelastungswert (G) unterhalb einer maximal zulässigen Gruppengrenzbelastung (GG) liegt. Bejahendenfalls ermittelt die Steuereinrichtung (2) anhand der Gruppenansteuersignale (G1, G2) die Ansteuersignale (A1 bis A4) für die einzelnen Sendeantennen (1). Verneinendenfalls führt sie eine andere Maßnahme aus.
Patent DE-102013210265-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: KODAMA TOMOKO
IPC: H04L5/22
Filed: 2013-06-03
Abstract: Ein Kommunikationssystem weist mehrere Knoten auf, die eine Kommunikation über einen gemeinsamen Kommunikationskanal auf der Grundlage eines Kommunikationsprotokolls ausführen und einen ersten Knoten oder einen zweiten Knoten enthalten. Der erste Knoten sendet einen Wake-up-Rahmen als den Kommunikationsrahmen an den Kommunikationskanal, um es dem zweiten Knoten zu ermöglichen, aus einem Schlafzustand in einen normalen Zustand zu wechseln, bestimmt, ob oder nicht der zweite Knoten aufgrund des Wake-up-Rahmens in den normalen Zustand wechselt, und erzeugt ein Fehlerwellenformmuster im Kommunikationskanal, wenn bestimmt wird, dass der zweite Knoten nicht in den normalen Zustand wechselt. Der zweite Knoten speichert die Kenninformation, die dem zweiten Knoten zugeordnet ist, und ermöglicht es dem zweiten Knoten, aus dem Schlafzustand in den normalen Zustand zu wechseln, unter der Bedingung, dass die Kenninformation, die im Wake-up-Rahmen enthalten ist, der vom Kommunikationskanal empfangen wird, identisch mit der gespeicherten Kenninformation ist.
Patent DE-102013211328-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit Arretierung der Schiebenocken
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-06-18
Abstract: Schiebenockensystem mit Schiebenocken (1), die auf einer an einer Hubkolbenbrennkraftmaschine befestigten Grundwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet sind, mit einer an der Brennkraftmaschine befestigten Aktorvorrichtung (6) zur Verstellung der Schiebenocken (1) in unterschiedliche axiale Positionen mittels Verschiebenuten an deren Umfang, in die aus der Aktorvorrichtung (6) ausfahrbare Aktorstifte (12, 13) eingreifen, und mit einer Vorrichtung zur Arretierung der Schiebenocken (1) in den unterschiedlichen axialen Positionen, wobei die Arretiervorrichtung ein Übertragungselement (4) zwischen den Schiebenocken (1) und den Aktorvorrichtungen (6) aufweist, wobei das Übertragungselement (4) einerseits axial fest, aber drehbar mit je einem Schiebenocken (1) in Verbindung steht und wobei das Übertragungselement (4) mit seinem anderen, freien Ende in einer Führung der Aktorvorrichtungen angeordnet ist und von einem Verriegelungselement beherrscht ist.
Patent DE-102013211805-A1 (DE)
Title: Hochübersetzendes Umlaufrädergetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H1/46
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein hochübersetzendes Umlaufrädergetriebe mit einer ersten Getriebestufe die ein erstes Hohlrad, erste Planeten und ein erstes Sonnenrad umfasst, einer zweiten Getriebestufe die ein zweites Hohlrad, zweite Planeten und ein zweites Sonnerad umfasst, und einem Planetenträger zur Lagerung der zweiten Planeten zum Umlauf um eine Getriebeachse, wobei die ersten Planeten der ersten Getriebestufe stationär drehbar gelagert sind, das erste Sonnenrad und das zweite Sonnenrad miteinander drehfest gekoppelt sind und unterschiedliche Zähnezahlen aufweisen, und der Planetenträger der zweiten Getriebestufe den Leistungsausgang dieser Getriebestufe darstellt.
Patent DE-102013211812-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe, insbesondere auf ein Umlaufrädergetriebe das unmittelbar in einen Rotor eines elektromechanischen Antriebs eingebunden ist. Dieses Umlaufrädergetriebe umfasst ein erstes Hohlrad, eine erste Umlaufplanetenanordnung mit ersten Umlaufplaneten die radial von innen her in das erste Hohlrad eingreifen, einen ersten Planetenträger der als solcher die ersten Umlaufplaneten trägt, ein erstes Sonnenrad das radial von innen her in die ersten Umlaufplaneten eingreift, ein zweites Sonnerad das ebenfalls radial von innen her in die ersten Umlaufplaneten eingreift und gleichachsig zum ersten Sonnenrad angeordnet und gegenüber diesem drehbar ist. Das Umlaufrädergetriebe ist derart aufgebaut, dass die beiden Sonnenräder unterschiedliche Zähnezahlen aufweisen. Zudem bildet das erste Hohlrad den Leistungseingang, und das zweite Sonnenrad stellt den Leistungsausgang dar. Das erste Sonnerad ist hierbei stationär festgelegt, d.h. es dreht sich nicht.
Patent DE-102013213024-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
Inventor: DOBERNIG DANIEL
IPC: F02M31/125
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (1) zum Beheizen von Fluid, insbesondere zum Beheizen von Kraftstoff. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Heizeinrichtung (1) einen in der Art einer ebenen Spirale ausgebildeten Fluidkanal (2) aufweist, der von dem zu erwärmenden Fluid durchströmbar ist und in welchem ein ebenfalls spiralfömiger Heizkörper (3) angeordnet ist. Hierdurch ist eine kompakte und äußerst effektive Beheizung von Kraftstoff möglich.
Patent DE-102013214729-A1 (DE)
Title: Tankanbindung
Inventor: THIEL TOBIAS
IPC: C12C13/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tankanbindungssystem mit mehreren Tanks, wobei jeder der mehreren Tanks einen Tanklauslauf aufweist, mit dem über ein erstes Ventil ein Leitungsstück verbunden ist, das an einem ersten Ende eine erste Schlauchverbindungsstelle und an einem zweiten Ende eine zweite Schlauchverbindungsstelle aufweist und mehreren Leitungen, die jeweils zwei weitere Schlauchverbindungsstellen aufweisen, die durch ein zweites Ventil voneinander abgesperrt werden können oder durch eine Leitungsunterbrechung voneinander getrennt sind.
Patent DE-102013221106-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebeanordnung
Inventor: GOLESKI GREGORY D
IPC: F16D25/0638
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein Getriebe enthält Zahnradsätze, die jeweils rotierender Glieder enthalten, einen gegen Drehung festgehaltenen Halter, im Halter positionierte Bremsservos, Bremsen, die jeweils durch einen der Bremsservos zur Erzeugung eine Verbindung zwischen dem Halter und einem jeweiligen Zahnradsatzglied betätigt werden, eine Aufnahme, in der Aufnahme positionierte Kupplungsservos und Kupplungen, die jeweils durch einen der Kupplungsservos zur Erzeugung einer Antriebsverbindung zwischen der Aufnahme und einen jeweiligen Zahnradsatzglied betätigt werden.
Patent DE-102013221254-A1 (DE)
Title: Leichtbaudifferenzial mit Parksperrenverzahnung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtbaudifferenzial (1) mit einem zur Drehmomenteinleitung vorgesehenen Eingangszahnrad (3) und zwei zur Drehmomentausleitung vorgesehenen Ausgangszahnrädern (27), wobei die Ausgangszahnräder (27) wenigstens teilweise innerhalb eines Differenzialkorbs (5) drehbar angeordnet sind, wobei wenigstens ein Wälzlager (13) zum axialen und/oder radialen Positionsbestimmen des Differenzialkorbs (5) an diesen angreift, wobei ein zum Kontakt mit Wälzkörpern (16) des Wälzlagers (13) vorgesehener Ring auf wenigstens einem Abschnitt eine Parksperrenverzahnung (20) aufweist.
Patent DE-102013226106-A1 (DE)
Title: Steuergerät mit einem niederohmigen elektrischen Anschluss
Inventor: HENNEL UDO
IPC: H01R4/38
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug mit einem Elektroantrieb. Das Steuergerät weist ein Gehäuse auf, wobei das Gehäuse einen Hohlraum umschließt, wobei das Steuergerät eine in dem Hohlraum angeordnete Leistungsvorrichtung aufweist. Bei dem Steuergerät weist eine Gehäusewand des Gehäuses einen Durchbruch auf, wobei ein elektrischer Anschluss des Steuergeräts durch den Durchbruch geführt ist. Der elektrische Anschluss des Steuergeräts weist eine elektrisch leitfähige Hülse und einen Bolzen auf. Die Hülse ist mit dem Inverter insbesondere trennbar elektrisch verbunden, wobei der Bolzen durch die Hülse geführt ist und ausgebildet ist, einen Endabschnitt eines elektrischen Anschlusskabels festzuhalten und den Endabschnitt gegen ein als Stirnfläche ausgebildetes Hülsenende der Hülse zu pressen und das elektrische Anschlusskabel so mit dem Anschluss zu verbinden.
Patent DE-102013226357-A1 (DE)
Title: Pulsierende Elektrolytzufuhr in den Reaktionsraum einer Elektrolysezelle mit gasentwickelnden Elektroden
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: C25B15/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrolytischen Umsetzung einer Flüssigkeit oder Lösung in einer Elektrolyseeinrichtung/Elektrolysezelle, bei der ein gasförmiges Produkt entsteht, wobei die Zufuhr der Flüssigkeit oder Lösung mit zeitlich veränderlichem Druck erfolgt, sowie eine Vorrichtung zur elektrolytischen Umsetzung einer Flüssigkeit oder Lösung, bei der ein gasförmiges Produkt entsteht, wobei die Zufuhr der Flüssigkeit oder Lösung mit zeitlich veränderlichem Druck erfolgt.
Patent DE-102013226726-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit einer motorisch angetriebenen Verriegelungskulisse
Inventor: STEGELMANN JOCHEN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (2), umfassend eine motorisch angetriebene Verriegelungskulisse (4) mit einer Führungsfläche (8), die mit einem Verriegelungselement (6) zusammenwirkt, wobei die Führungsfläche (8) einen steigenden ersten Abschnitt (10) und einen fallenden zweiten Abschnitt (12) umfasst, so dass bei einer Bewegung der Verriegelungskulisse (4) gegenüber dem Verriegelungselement (6), bei der das Verriegelungselement (6) auf der Führungsfläche (8) in einer Bewegungsrichtung (B) abgleitet, die Verriegelungskulisse (4) das Verriegelungselement (6) in einer quer zur Bewegungsrichtung (B) liegenden Schließ- bzw. Öffnungsrichtung (S, P) verlagert. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass innerhalb des ersten und/oder innerhalb des zweiten Abschnitts (10, 12) der Führungsfläche (8) eine sich in der Bewegungsrichtung (B) verändernde Steigung vorgesehen ist.
Patent DE-102014000296-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Wärme- und Winddämmung von Eisenbahnschienen
Inventor: REINKER WOLFGANG
IPC: E01B19/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung (1) zur Wärme- und Winddämmung von Eisenbahnschienen (3) umfassend zumindest eine Wärmedämmung (5) zur Montage an einer Eisenbahnschiene (3), die zueinander parallel liegend mindestens ein Schienensteg-Dämmelement (501) und mindestens ein Schienenfuß-Dämmelement (503) aufweist, wobei die Wärmedämmung (5) entlang der Eisenbahnschiene (3) zumindest teilweise den Schienenfuß (301) und den Schienensteg (303) bedeckt, und zumindest eine an der Außenseite der Wärmedämmung (5) mittels mindestens einer Befestigungsvorrichtung (9) angeordnete Winddämmung (7), die zumindest zwei im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Windabweiserelemente (701, 703) aufweist, die an einer Basis (705) befestigt sind und sich vertikal in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, wobei das vertikal obere Windabweiserelement (701) über die Höhe des Schienenkopfs (305) hinausragt und das vertikal untere Windabweiserelement (703) unter das Niveau des Schienenfußes (301) hinunter ragt, wobei die Befestigungsvorrichtung (9) einen Befestigungsbügel (901) zum Fixieren der Wärmedämmung (5) und der Winddämmung (7) an der Eisenbahnschiene (3) und eine Halterung (903) für die Winddämmung (7) aufweist und wobei durch die Befestigungsvorrichtung (9) die Winddämmung (7) mit einem horizontalen Abstand (A) von der Wärmedämmung (5) beabstandet und im Wesentlichen parallel zu der Eisenbahnschiene (3) ausgerichtet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner zwei alternative Verfahren zum Montieren der erfindungsgemäßen Einrichtung (1) an einer Eisenbahnschiene (3) mit oder ohne Temperiereinheit sowie eine Eisenbahnschiene (3) mit einer daran montierten erfindungsgemäßen Einrichtung (1).
Patent DE-102014000935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung eines Fahrbahnlichtdisplays für Fahrzeuge
Inventor: REUSCH JOHANNES
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung mit einem oder mehreren Digitalprojektoren zur echtzeitfähigen dreidimensionalen Beleuchtung der Fahrbahn vor dem Fahrzeug in Kombination mit einem Kamerasystem zur echtzeitfähigen virtuellen 3D-Rekonstruktion der Verkehrsszene und einem Informationsverarbeitungsmittel, das zur Bilderfassung, Bildverarbeitung, Objekterkennung, Grafikerzeugung, Grafikverarbeitung und Ansteuerung der Projektoren dient. Durch die Erfindung werden gewünschte Oberflächen vor dem Fahrzeug, insbesondere die Fahrbahn, derart beleuchtet, dass ein Fahrbahnlichtdisplay mit variablem grafischem Inhalt gebildet wird. Dieses passt sich dynamisch an die Verkehrs-, Fahr- und Umweltsituation, sowie den Bedürfnissen des Fahrers an. Ein weiteres optionales Kamerasystem zur Erfassung der Kopfposition, Blickrichtung und Blickweite des Fahrers wird zur Steuerung der räumlichen Helligkeitsanpassung oder zur Steuerung von projizierten grafischen Objekten verwendet.
Patent DE-102014002435-A1 (DE)
Title: Method for representation of environment information of vehicle, involves evaluating radar echo signals as radar data, where radar echo signals are transferred from direct signal path between radar device and reflected objects
Inventor: GRÜNLER CHRISTIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: The method involves evaluating the radar echo signals as radar data, where the radar echo signals are transferred from a direct signal path between a radar device (R) and reflected objects (O1-O4) located in the environment. The radar echo signals are transferred from an indirect signal path with deflection at a road surface between the radar device and the reflected objects. An assignment- and movement map of the environment is generated from the radar data, where the map comprises object positions and object movements.
Patent DE-102014004248-A1 (DE)
Title: Scharfes Fixationstarget
Inventor: WEBER MAREC
IPC: A61B3/10
Filed: 2014-03-24
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine automatisierte Vorrichtung zur Ruhigstellung der ständigen Akkommodation des Patientenauges bei Abberationen niedriger Ordnung bereitgestellt.