baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015003950-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille und System mit einer Virtual-Reality-Brille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille (12), mit den Schritten: Erfassen einer Position der Virtual-Reality-Brille (12) und Festlegen dieser Position als reale Ausgangsposition; Vorgeben einer virtuellen Ausgangsposition (26) innerhalb einer virtuellen Umgebung (22); Zuordnen der realen Ausgangsposition zu der virtuellen Ausgangsposition (26); Anzeigen eines innerhalb der virtuellen Umgebung (22) angeordneten virtuellen Objekts (24) mittels der Virtual-Reality-Brille (12) von einer virtuellen Beobachtungsposition, welche der virtuellen Ausgangsposition (26) entspricht, solange die Position der Virtual-Reality-Brille (12) der realen Ausgangsposition entspricht, wobei die virtuelle Beobachtungsposition verändert wird, sobald eine Abweichung zwischen der Position der Virtual-Reality-Brille (12) von der realen Ausgangsposition ermittelt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102015004708-A1 (DE)
Title: Tiefziehfähige Folie und Verfahren zur Herstellung einer tiefziehfähigen Folie
Inventor: FELDMANN MAIK
IPC: B32B27/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine tiefziehfähige Folie, umfassend eine einzige Festigkeitsträgerschicht mit aus Kunststoff hergestellten gereckten Bändchen (3), wobei die Festigkeitsträgerschicht zumindest einseitig mit einer Kunststoffschicht (4) beschichtet ist, wobei die Kunststoffschicht (4) mit der Festigkeitsträgerschicht stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102015011352-A1 (DE)
Title: Schwenkgelenk für schwimmende windräder
Inventor: BRANDL GERHARD
IPC: F03D80/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Das Schwenkgelenk für schwimmende Windräder ist ein drehbares Gelenk, das knapp unter der Windradlagerung angebracht ist und mit Federn in der Mittellage gehalten wird, von der es wegen der Federwirkung in beide Drehrichtungen ausschwenken kann. Es bewirkt, dass trotz der von den Meereswellen hervorgerufenen Winkelschwankungen des schwimmenden Unterbaues am Windrad keine Kreiselmomente auftreten.
Patent DE-102015011876-A1 (DE)
Title: Zentrifugenbehälter mit reduziertem Strömungswiderstand und Set aus Zentrifugenbehälter und Zentrifugenrotor
Inventor: HENNE SEBASTIAN
IPC: B04B5/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentrifugenbehälter (2, 3) für einen Zentrifugenrotor (1), mit einem eine Öffnung (20, 30), einen Gefäßboden (22, 32) und eine Längsachse (25, 35) aufweisenden Grundkörper (21, 31), wobei die Öffnung (20, 30) und der Gefäßboden (22, 32) sich gegenüberliegen und der Grundkörper (21, 31) sich mit seiner Gesamtlänge (202, 302) zwischen der Öffnung (20, 30) und dem Gefäßboden (22, 32) erstreckt, und wobei der Zentrifugenbehälter (2, 3) entlang der Gesamtlänge (202, 302) des Grundkörpers (21, 31) einen von der Öffnung (20, 30) ausgehenden ersten Abschnitt (200, 300) und einen bis zum Gefäßboden (22, 32) reichenden zweiten Abschnitt (201, 301) aufweist, wobei der Zentrifugenbehälter (2, 3) ein mit diesem unlösbar verbundenes Mittel (24, 34) zur Reduzierung des Strömungswiderstandes aufweist, wobei das Mittel (24, 34) ausschließlich im Bereich des zweiten Abschnittes (201, 301) vorgesehen ist.
Patent DE-102015014214-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: LEE GON JAE
IPC: G01L7/08
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es wird ein Drucksensor offenbart, der Folgendes aufweist: ein Metalldiaphragma, das dafür konfiguriert ist, dass ein Druckerfassungsteil darüber angeordnet ist; eine erste Abstützung, die dafür konfiguriert ist, mit dem Metalldiaphragma gekoppelt zu sein; eine erste gedruckte Leiterplatte, die dafür konfiguriert ist, über dem Druckerfassungsteil angeordnet zu sein, während sie an der ersten Abstützung abgestützt wird und elektrisch mit dem Druckerfassungsteil verbunden ist; ein Verbindungsglied, das dafür konfiguriert ist, einen unteren Abschnitt zu haben, der mit der ersten gedruckten Leiterplatte verpresst ist; eine zweite gedruckte Leiterplatte, die dafür konfiguriert ist, elektrisch mit der ersten gedruckten Leiterplatte durch das Verbindungsglied verbunden zu sein, während sie mit einem oberen Abschnitt des Verbindungsglieds verpresst ist, und von dem Verbindungsglied abgestützt zu werden; eine zweite Abstützung, die dafür konfiguriert ist, über der zweiten gedruckten Leiterplatte angeordnet zu sein; und eine Federelektrode, die dafür konfiguriert ist, ein oberes Ende zu haben, das nach oben von der zweiten Abstützung vorsteht, und ein unteres Ende zu haben, das mit der zweiten gedruckten Leiterplatte verbunden ist.
Patent DE-102015014496-A1 (DE)
Title: Entgasungsvorrichtung
Inventor: BALTES HERBERT
IPC: B01D71/70
Filed: 2015-11-10
Abstract: Entgasungsvorrichtung zum Entfernen von Gasen, wie Umgebungsluft, aus Fluiden, wie Öl, bestehend aus mindestens einer permeablen Membran (26), die das aus dem Fluid (22) zu entfernende Gas durchlässt und den Flüssigkeitsanteil des Fluids zurückhält.
Patent DE-102015016206-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHAD KEVIN-MARC
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Sensoranordnung für eine Kraftfahrzeugkarosserie (2), mit: – einer an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) anordenbaren Halterung (12; 112), welche eine Aufnahme (16) aufweist, – einem in die Aufnahme (16) einsetzbaren Sensor (10), wobei der Sensor (10) zumindest ein Befestigungselement (24, 26; 124) aufweist, welches zum Fixieren des Sensors (10) in der Aufnahme mit zumindest einem an der Aufnahme (16) vorgesehenen Gegenbefestigungselement (21, 23; 121) formschlüssig in Eingriff bringbar ist, und mit zumindest – einem elastischen Dämpfungselement (30; 130) zwischen dem Befestigungselement (24, 26; 124) und dem Gegenbefestigungselement (21, 23; 121).
Patent DE-102015100530-A1 (DE)
Title: Automatische Motor-Start-Stopp-Steuerung
Inventor: YANG HSIN-HSIANG
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Fahrzeugsystem mit wenigstens einem Sensor eingerichtet zum Ausgeben eines Bereichssignals und eines Bereichsänderungsgeschwindigkeitssignals. Das Bereichssignal stellt eine Entfernung von einem Host-Fahrzeug zum vorausfahrenden Fahrzeug dar und das Bereichsänderungsgeschwindigkeitssignal stellt Bereichsänderungsgeschwindigkeitsinformationen des vorausfahrenden Fahrzeugs im Verhältnis zum Host-Fahrzeug dar. Eine Verarbeitungsvorrichtung ist eingerichtet zum Ausgeben eines Steuersignals basierend auf dem Bereichssignal und dem Bereichsänderungsgeschwindigkeitssignal. Das Steuersignal gebietet einem Motor des Host-Fahrzeugs zu starten.
Patent DE-102015101046-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen eines Ventilhubs und zum Detektieren einer Störung in einem Ventilaktuator basierend auf dem Ventilhub
Inventor: KUBANI RONALD J
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-01-26
Abstract: Ein System gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Ventilhubermittlungsmodul und ein Störungsdetektionsmodul. Das Ventilhubermittlungsmodul ermittelt einen Ventilhub basierend auf einer ersten Zeitdauer, für die ein Ventil offen ist, und/oder basierend auf N Differenzen zwischen einem ersten Wert eines Ventilhubsignals, das durch einen Ventilhubsensor erzeugt wird, wenn das Ventil geschlossen ist, und einem zweiten Wert des Ventilhubsignals, wenn das Ventil offen ist, wobei N eine ganze Zahl größer als Eins ist. Das Störungsdetektionsmodul detektiert eine Störung in einem Ventilaktuator basierend auf dem Ventilhub.
Patent DE-102015101763-A1 (DE)
Title: Seitenleitwerk für ein Flugzeug
Inventor: TIRYAKI MEMIS
IPC: B64C23/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitenleitwerk für ein Flugzeug, das eine Seitenflosse (2), ein verschwenkbares Seitenruder (3), eine Seitenruder-Verstelleinrichtung zur Verstellung der Winkelstellung des Seitenruders (3), eine Vortexgeneratoranordnung (4), die auf jeder Seite der Seitenflosse (2) mindestens ein Turbulenzerzeugungselement (5) aufweist, wobei jedes Turbulenzerzeugungselement (5) in einem Flächenabschnitt der Seitenflosse (2) angeordnet ist und zwischen einer ersten, eingezogenen Stellung, in der es in einen Innenraum (7) der Seitenflosse (2) zurückgezogen ist, und einer zweiten, ausgefahrenen Stellung bewegbar montiert ist, in der es quer zu dem Flächenabschnitt zumindest teilweise nach außen von der Seitenflosse (2) vorsteht, und eine mit dem Seitenruder (3) gekoppelte Turbulenzerzeugungselement-Verstelleinrichtung aufweist. Diese ist so ausgestaltet, dass sie an den Turbulenzerzeugungselementen (5) angreifen und eine Bewegung des Seitenruders (3) auf diese übertragen kann, um sie aus ihrer ersten in ihre zweite Stellung zu bewegen. Die Turbulenzerzeugungselement-Verstelleinrichtung ist in einem beidseitig der Winkelstellung von 0° durch einen vorbestimmten Mindestwinkel begrenzten Winkelstellungsbereich des Seitenruders (3) unwirksam, um eine Bewegung der Turbulenzerzeugungselemente (5) aus der ersten Stellung zu bewirken, und bewirkt erst bei Überschreiten des Mindestwinkels zumindest einen Teil der Turbulenzerzeugungselemente (5) bei weiterer Vergrößerung des Winkels aus der ersten Stellung in die zweite Stellung.
Patent DE-102015107610-A1 (DE)
Title: HLK-Belüftung unter Verwendung einer Wirbelringluftströmung
Inventor: CASTILLO BRIAN V
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-05-13
Abstract: Es ist eine HLK-Belüftung vorgesehen. Die HLK-Belüftung weist ein Gehäuse und eine elektromechanische Membran auf. Das Gehäuse definiert einen Lufteinlass zum Aufnehmen von Kühlluft von einem HLK-Modul, eine Luftkammer zum Umschließen der aufgenommenen Luft sowie einen Luftauslass, der derart konfiguriert ist, die Erzeugung von Wirbelringen zu unterstützen. Die elektromechanische Membran ist mit dem Gehäuse verbunden und wirkt mit dem konfigurierten Luftauslass und der Aufnahme von Kühlluft von dem HLK-Modul zusammen, um die aufgenommene Kühlluft in der Luftkammer aus dem Luftauslass als erzeugte Wirbelringe zu richten.
Patent DE-102015109449-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Befestigungsmittels und ein Haltesystem mit einer solchen Haltevorrichtung
Inventor: SCHLEGEL MICHAEL
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zum Halten eines Befestigungsmittels (15), insbesondere einer Schraube, in einer Montageposition. Zum zuverlässigen Halten des Befestigungsmittels (15) in seiner Montageposition hat die Haltevorrichtung (10) ein Halteelement (20) zum Behindern und/oder Blockieren einer Bewegung des Befestigungsmittels (15) in Richtung mindestens einer Bewegungskomponente.
Patent DE-102015111012-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SEKI TAKAAKI
IPC: B62D1/06
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird eine Lenkvorrichtung offenbart, die ein gutes Aussehen hat und die einem Fahrer ein gutes Tastgefühl vermittelt, wenn der Fahrer die Lenkvorrichtung hält. In der Lenkvorrichtung sind mehrere Kerben 36 an zwei Kantenabschnitten 33a eines blattförmigen Basiselements 31 durch teilweises Ausschneiden des blattförmigen Basiselements 31 ausgebildet. Ein vergrößerter Abschnitt 36b, der ein vergrößerter Teil der Kerbe 36 ist, ist in einer Vorderendposition jeder Kerbe 36 ausgebildet. Die beiden Kantenabschnitte 33a des Basiselements 31 werden entlang des Abdeckungsabschnitts 19 so aufgewickelt, dass sie einander auf einer Innenseite eines gekrümmten Abschnitts des Abdeckungsabschnitts 19 gegenüberliegen. Die vergrößerten Abschnitte 36b heben einen Längenunterschied zwischen den Außen- und Innenseiten infolge des gekrümmten Abschnitts des Abdeckungsabschnitts 19 auf, wodurch es ermöglicht wird, die Bildung einer Falte des Basiselements 31 zu unterbinden. Die Lenkvorrichtung kann ein gutes Aussehen haben und einem Fahrer ein gutes Taktgefühl vermitteln, wenn der Fahrer die Lenkvorrichtung in einem Zustand hält, in welchem das Heizelement 20 von einem Verkleidungsabschnitt abgedeckt ist.
Patent DE-102015112089-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum reversierbaren verstellen einer lenksäule eines kraftfahrzeuges von einer gebrauchsstellung in eine easy-entry-stellung und lenksystem
Inventor: GACSAL DENES
IPC: B62D1/183
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum reversierbaren Verstellen einer Lenksäule (15) eines Kraftfahrzeuges von einer Gebrauchsstellung (P1) in eine Easy-Entry-Stellung (P2), mit einem Lagerbock (12), in welchem ein Lenksäulengehäuse (14) der Lenksäule (15) verstellbar gelagert ist, ersten Führungsmitteln (16), durch welche das Lenksäulengehäuse (14) in seiner Höhe verstellbar ist, und zweite Führungsmitteln (20), durch welche das Lenksäulengehäuse (14) in seiner Neigung verstellbar ist, wobei die ersten Führungsmittel (16) und die zweiten Führungsmittel (20) dazu ausgebildet sind, das Lenksäulengehäuse (14) von der Gebrauchsstellung (P1), welche innerhalb eines Höhen- und Neigungsverstellbereiches des Lenksäulengehäuses (14) bestimmbar ist, mechanisch in die Easy-Entry-Stellung (P2) und zurück in die vorherige Gebrauchsstellung (P1) zu stellen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015112238-A1 (DE)
Title: Schuhsystembausatz
Inventor: KOBER ISABELL
IPC: A43B3/24
Filed: 2015-07-27
Abstract: Schuhsystembausatz (1) bestehend aus Sohlenteil (2) mit oder ohne Gelenkfeder (12) oder Sohlenteil (2) und Absatzteil (3) und Schuhoberteil (4) (Schuhschaft), dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Schuhoberteile (4) (Schuhschaft) mit einer lösbaren Verbindung am Sohlenteil (2) befestigbar ausgebildet sind, dass oder die Schuhoberteile (4) auswechselbar ausgeführt und anordenbar sind und/oder dass der Absatzteile (3) fest oder auswechselbar mit dem Sohlenteil (2) verbunden ist,
Patent DE-102015116530-A1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung
Inventor: METZLER HORST
IPC: B65G60/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palettiervorrichtung (10, 30) für Stückgutträger, umfassend eine erste Förderstrecke (12) für Stückgutträger, und eine zweite Förderstrecke (14) für gestapelte Stückgutträger, umfassend zwei Palettiermaschinen (18, 20) zum Aufnehmen und Absetzen von Stückgutträgern, welche Zugriff auf beide Förderstrecken haben, welche Palettiermaschinen (18, 20) jeweils eine Traganordnung (22a, b, 23a, b, 24a, b, 25a, b, 26a, b, 28a, b) aufweisen, an der wenigstens ein Greifkopf (28) für den Stückgutträger sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung zwischen einer ersten Position (PA) über der ersten Förderstrecke (12) und einer zweiten Position (PB) über der zweiten Förderstrecke (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Palettiermaschinen (18, 20) beidseitig und sich gegenüberliegend an der ersten Förderstrecke (12) angeordnet sind.
Patent DE-102015116561-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Maximalleistungsberechnungsverfahren
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04537
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelle 40, die mit Reaktionsgas versorgt wird, um Leistung zu erzeugen; eine Ausgabekennlinien-Aktualisierungseinrichtung zum Aktualisieren einer Ausgabekennlinie der Brennstoffzelle 40 basierend auf einem Ausgabestrom und einer Ausgabespannung, die von eine, Stromsensor 140 und einem Spannungssensor 150 gemessen werden; eine Maximalleistungs-Berechnungseinrichtung zum Berechnen der verfügbaren Maximalleistung der Brennstoffzelle 40 unter Verwendung der Ausgabekennlinie; und eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob ein Wert der Ausgabekennlinie in einem angenommenen Zustand ist, bei dem angenommen wird, dass der Ausgabekennlinienwert zeitweise verringert ist, wobei die Maximalleistungs-Berechnungseinrichtung, während durch die Bestimmungseinrichtung bestimmt wird, dass sich der Ausgabekennlinienwert in dem angenommenen Zustand befindet, die Maximalleistung unter Verwendung der von der Ausgabekennlinien-Aktualisierungseinrichtung unmittelbar vor dem Übergang in den angenommenen Zustand aktualisierten Ausgabekennlinie berechnet.
Patent DE-102015119423-A1 (DE)
Title: Leistungsspitzenabschwächung
Inventor: WU BO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält eine Verarbeitungseinrichtung, die dazu programmiert ist, eine Fahrzeugbatterie zu überwachen, ein Fahrzeugmanöver zu prognostizieren und zu bestimmen, ob die Fahrzeugbatterie ausreichend Ladung zum Ausführen des prognostizierten Manövers durch das Fahrzeug aufweist. Die Verarbeitungseinrichtung ist weiterhin dazu programmiert, eine vorbereitende Aktion durchzuführen, falls es der Fahrzeugbatterie an ausreichend Ladung zum Ausführen des prognostizierten Manövers durch das Fahrzeug fehlt.
Patent DE-102015120087-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Prozessmesstechnik mit einem Messaufnehmer vom Vibrationstyp
Inventor: SCHWENTER BENJAMIN
IPC: H05K1/16
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ein Feldgerät der Prozessmesstechnik umfassend einen Messaufnehmer vom Vibrationstyp zum Messen eines Durchflusses, einer Durchflussgeschwindigkeit, einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon ableitbaren Größe eines in einer Rohrleitung geführten strömungsfähigen Mediums, wobei der Messaufnehmer ein schwingfähiges Rohr (2) umfasst, sowie zumindest einen elektro-dynamischen Erreger (3.II), zum Anregen des schwingfähigen Rohres (2) in eine Schwingungsbewegung und mit zumindest einem elektrodynamischen Sensor (3.I oder 3.III), insbesondere zwei Sensoren (3.I und 3.III), zum Erfassen eines durch Schwingungen des Rohres (2) erzeugten Messsignals, dadurch gekennzeichnet, dass der Erreger (3.II) und/oder der Sensor (3.I oder 3.III) zumindest zwei Bauteile aufweist, wobei ein erstes Bauteil als eine Leiterplatte (7, 17) mit zumindest einer Leiterbahn (9, 19) ausgebildet ist und wobei ein zweites Bauteil als ein magnetfelderzeugendes Element (6) ausgebildet ist, wobei eines der beiden Bauteile direkt oder indirekt an oder in dem schwingfähigen Rohr (2) angeordnet ist und durch Relativbewegung zum zweiten der beiden Bauteile das Rohr (2) zu Schwingungen anregt oder ein Messsignal aufnimmt.
Patent DE-102015120915-A1 (DE)
Title: Abminderung von Eingabevorrichtungsfehlern und Modusverwaltung
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Anhängerrücksetzunterstützungssystem umfasst einen Sensor, der einen Kupplungswinkel zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger erfasst. Das Anhängerrücksetzunterstützungssystem umfasst auch eine Lenkeingabevorrichtung, die einen Rücksetzpfad des Anhängers bereitstellt. Darüber hinaus umfasst das Anhängerrücksetzunterstützungssystem eine Steuerung, die eine Lenkanweisung für das Fahrzeug basierend auf dem Kupplungswinkel und dem Rücksetzpfad erzeugt. Die Steuerung erzeugt eine Gegenmaßnahme zum Betreiben des Fahrzeugs, wenn die Lenkeingabevorrichtung den gewünschten Rücksetzpfad nicht bereitstellen kann oder wenn die Steuerung anderweitig nicht in der Lage ist, das Eingangssignal von der Lenkeingabevorrichtung zu erfassen.
Patent DE-102015121077-A1 (DE)
Title: Bügelmaschine oder Wäschemangel
Inventor: KLEBER RALF
IPC: D06F67/00
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelmaschine oder Wäschemangel (1) mit einer Steuereinrichtung (4) zur Steuerung des Bügel- oder Mangelbetriebs, sowie mit einer Bügelmulde (3) und einer rotierenden Bügelwalze (2), die während des Bügel- und Mangelvorgangs die zu bügelnden oder zu mangelnden Wäschestücke (9) vom Eingabebereich (7) bis zum Ausgabebereich (10) des Gerätes transportiert. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Bügelmaschine oder Wäschemangel. Bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bügelmaschine oder Wäschemangel (1) ein Sensorsystem (6) umfasst, welches im Eingabebereich (7) für die Wäschestücke (9) angeordnet ist, dass das Sensorsystem (6) bei der Durchführung eines Bügel- oder Mangelvorgangs die Eingabeposition eines Wäschestücks (9) und/oder den vom Wäschestück (9) nicht belegten Bügel- oder Mangelbereich erfasst, und dass das Sensorsystem (6) steuerungstechnisch mit einer Anzeigevorrichtung (7) in Verbindung steht, wobei in der Anzeigevorrichtung (7) eine Anzeige darstellbar ist, die sich auf die jeweils vom Wäschestück (9) belegte Eingabeposition und/oder auf den vom Wäschestück (9) nicht belegten Bügel- oder Mangelbereich bezieht. Mit einer derart ausgebildeten Bügelmaschine oder Wäschemangel wird die Bedienungsperson durch eine optische Anzeige angeleitet, die Wäsche gleichmäßig verteilt über die gesamte Walzenbreite einzugeben, was sich positiv auf den regelmäßig anfallenden Wartungsdienst und auch auf das Finishergebnis des Bügel- und Mangelgut auswirkt.
Patent DE-102015122588-A1 (DE)
Title: Schmutzmatte sowie Verfahren und Werkzeug zu deren Herstellung
IPC: B29C51/32
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung einer Kfz-Schmutzmatte (10), insbesondere zur Anordnung in einem Kfz-Kofferraum, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer tiefziehbaren Folie (18) aus einem flachliegenden Materialzuschnitt aus gummiartigem Material, b) Bereitstellen eines Unterwerkzeuges (22) mit einer formgebenden Kontur (23) und mit einer umlaufenden Dichtkante (25), wobei unmittelbar radial innerhalb der Dichtkante eine umlaufende Klinge (26) angeordnet ist, c) Anordnen der Folie (18) in einer Vorbereitungsposition relativ zu dem Unterwerkzeug (22), d) Erwärmen der Folie (18), e) Tiefziehen der Folie (18) durch Erzeugung eines Unterdruckes zwischen Unterwerkzeug (12) und Folie, bis sich die Folie an die Kontur der Unterwerkzeuges anschmiegt, und Bilden eines Soll-Risskanals (33) in der tiefgezogenen Folie mit einer gegenüber der Wandstärke (21) de übrigen Bereiche der tiefgezogenen Folie reduzierten Wandstärke (33), f) Entnehmen der tiefgezogenen Folie (31) aus dem Unterwerkzeug (22), oder Lösen der Folie von dem Unterwerkzeug (22), oder Lösen des Unterwerkzeugs (22) relativ zu der festgehaltenen Folie, g) Abreißen eines umlaufenden Randbereiches (34) der tiefgezogenen Folie (31) entlang dem Soll-Risskanal (33).
Patent DE-102015122632-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: GUTLEBER STEFAN
IPC: B29C39/26
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit einem Werkzeug-Oberteil (21) und einem Werkzeug-Unterteil (31), die zum Öffnen oder Schließen gegeneinander bewegbar angeordnet sind. Zur Vermeidung einer Beschädigung des Werkzeugs ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Werkzeug-Oberteil (21) oder das Werkzeug-Unterteil (31) bewegbar an einem Trägerteil (10) gelagert ist, wobei zwischen Werkzeug-Oberteil (21) oder Werkzeug-Unterteil (31) und dem dieses lagernden Trägerteil (10) eine Kompensationsvorrichtung (40) angeordnet ist, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Trägerteil (10) und dem dieses lagernden Werkzeug-Oberteil (21) oder Werkzeug-Unterteil (31) mittels eines Sensors (18) feststellbar ist und wobei aufgrund eines Signals des Sensors (18) eine Betätigungsvorrichtung zum Öffnen des Werkzeug-Oberteils (21) und des Werkzeug-Unterteils (31) und /oder die Kompensationsvorrichtung (40) zur Verhinderung eines Einklemmens eines Gegenstandes (50) betätigbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Schließen eines derartigen Werkzeugs.
Patent DE-102015200166-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit einem Mittel zur Erzeugung von elektrischer Energie aus einer Drehung eines Elementes einer Reibkupplung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: H02K7/18
Filed: 2015-01-09
Abstract: Kupplungsanordnung umfassend mindestens eine Reibkupplung und mindestens einer Betätigungseinrichtung zur Betätigung der mindestens einen Reibkupplung, bei der ein Generator zur Erzeugung eines elektrischen Stroms aus einer Drehung eines drehbaren Elementes der mindestens einen Reibkupplung ausgebildet ist, wobei der Generator einen Stator und einen Rotor umfasst und der Rotor mit dem drehbaren Element drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein externes Steuergerät außerhalb der Reibkupplung ausgebildet ist, über das sich der vom Generator abgegebene Strom steuern lässt.