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Patent DE-102016113772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drosseln des Spülstroms aus einem sanitären Spülkasten, Ablaufventil und sanitärer Spülkasten mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHULTE PHILIPP
IPC: E03D1/34
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drosseln des Spülstroms aus einem sanitären Spülkasten (1), insbesondere einem Toilettenspülkasten, welcher ein Ablaufventil (2) enthält, das eine Ventilfassung, einen eine Dichtfläche oder Dichtung (9) aufweisenden Ventilkörper (7), der in der Ventilfassung beweglich gelagert ist, einen Ablaufstutzen (5) und einen an dem Ablaufstutzen (5) ausgebildeten Ventilsitz (3) aufweist, wobei die Dichtfläche oder Dichtung (9) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils (2) auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils (2) eine vom Ablaufstutzen (5) definierte Ablauföffnung freigibt, mit einer Drossel (4), die mindestens einen freien Strömungsquerschnitt (6) definiert. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der sich der Spülstrom aus einem sanitären Spülkasten (1) komfortabel und zuverlässig einstellen lässt, wird vorgeschlagen, dass die Drossel (4) in Spülstromfließrichtung betrachtet hinter dem Ventilsitz (3) am oder im Ablaufstutzen (5) des Ablaufventils (2) oder in einem den Ablaufstutzen (5) aufnehmenden Anschlussstutzen angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Drossel (4) mindestens zwei Drosselelemente (4.1, 4.2) aufweist, von denen eines relativ zu einem anderen der Drosselelemente (4.2) drehbar ist, so dass durch Drehen des drehbaren Drosselelements (4.1) relativ zu dem anderen Drosselelement (4.2) die Größe des mindestens einen freien Strömungsquerschnitts (6) veränderbar ist.
Patent DE-102016115291-A1 (DE)
Title: Elektrische Kühlmittelpumpe
Inventor: LIANG GUAN YIN
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-08-17
Abstract: Eine elektrische Kühlmittelpumpe (10) hat ein Außengehäuse (11), einen Motor (30), ein Laufrad (20) und eine elektrische Steuereinheit (40). Das Außengehäuse (11) umfasst einen ersten Gehäuseabschnitt (12), einen zweiten Gehäuseabschnitt (14) und eine Trennwand (112), die einteilig ausgebildet sind. Die Trennwand (112) ist zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt (12) und dem zweiten Gehäuseabschnitt (14) angeordnet. Der Motor (30) ist in dem ersten Gehäuseabschnitt (12) aufgenommen. Der Motor (30) hat eine Dichthülse (32), einen Ständer (34), der an einer Innenwandfläche des Außengehäuses (12) angeordnet ist, und einen Läufer (36), der in der Dichthülse (32) drehbar aufgenommen ist. Das Laufrad (20) wird durch den Läufer (30) des Motors (30) angetrieben, um das Kühlmittel in eine Strömungsbewegung zu setzen. Die elektrische Steuereinheit (40) ist in dem zweiten Gehäuseabschnitt (14) aufgenommen und mit dem Motor (30) elektrisch verbunden. Die elektrische Steuereinheit (40) und das Laufrad (20) liegen jeweils an zwei entgegengesetzten Enden des Motors (30).
Patent DE-102016115645-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: GUENTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/204
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein Batteriegehäuse 1 mit einer gegenüber einem Eindringen von Feuchtigkeit abgedichteten Batteriekammer 2 zur Aufnahme zumindest eines Batteriemoduls und mit einer Druckausgleichseinrichtung zum Herbeiführen eines Druckausgleiches zwischen der Batteriekammer und seiner Außenseite ist dadurch weitergebildet, dass die Druckausgleichseinrichtung 4 eine in Fluidverbindung mit der Batteriekammer 2 stehende Druckausgleichskammer, in der ein gegenüber der Innenwandung der Druckausgleichskammer abgedichtetes Trennglied 7 angeordnet ist, umfasst, wobei die Fluidverbindung mit der Batteriekammer 2 in einem ersten Kammerbereich 8 der Druckausgleichskammer mündet, der durch das Trennglied 7 gegenüber einem zweiten Kammerbereich 9 getrennt ist, welches Trennglied 7 eine Volumenänderung in dem einen Kammerbereich 8; 9 bei entsprechend gegensinniger Volumenänderung in den anderen Kammerbereich 9; 8 gestattet, und wobei der zweite Kammerbereich 9 durch eine Entlüftungswegsamkeit 11 in Fluidverbindung mit der Außenseite der Batteriekammer steht.
Patent DE-102016117105-A1 (DE)
Title: Antenneeinrichtung
Inventor: TSAI TIAO-HSING
IPC: H01Q1/24
Filed: 2016-09-12
Abstract: Es wird eine Antenneneinrichtung bereitgestellt, die eine Leiterplatte, elektronische Komponenten, ein Funktionskomponentenmodul, ein Antennenmodul und eine Speiseleitung umfasst. Die elektronischen Komponenten sind auf der Leiterplatte positioniert und umfassen einen Mikroprozessor und einen für drahtlose Kommunikation vorgesehenen Chip. Das Funktionskomponentenmodul umfasst einen Träger und ein auf dem Träger positioniertes Metallbauteil. Das Antennenmodul umfasst einen Speisepunkt, einen Erdungspunkt und einen Strahler, der Speisepunkt und der Erdungspunkt sind auf dem Träger positioniert und mit beiden Seiten des Metallbauteils jeweils elektrisch verbunden, und der Erdungspunkt ist mit der Erdungsschicht der Leiterplatte elektrisch verbunden. Der Strahler umfasst mindestens einen Teil des Metallbauteils, während die Speiseleitung ein drahtloses Signal an den Speisepunkt zur Einspeisung in den Strahler übertragen kann. Deswegen kann das Metallbauteil als Strahler dienen, um den Platz zur Unterbringung eines anderen Strahlers zu sparen.
Patent DE-102016119279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen einer Klebeverbindung
Inventor: GOTTFRIED TOBIAS
IPC: B05C11/10
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Herstellen einer Klebeverbindung zwischen einem ersten Fügebauteil (10) und einem zweiten Fügebauteil (12), mit einer Fügeapplikationsdüse (30), durch die mindestens eine Klebstoff-Kleberaupe (20) auf das erste Fügebauteil (10) in einer Vorschubrichtung (VR) auftragbar ist, und einer Schneidfaden-Führungseinrichtung (40), welche einen Schneidfaden (22) führt und parallel zur Klebstoff-Kleberaupe (20) in Vorschubrichtung (VR) auf dem ersten Fügebauteil (10) positioniert, wobei eine separate Heft-Applikationsdüse (50) in Vorschubrichtung gesehen hinter der Schneidfaden-Führungseinrichtung (40) vorgesehen ist, wodurch eine Heft-Kleberaupe (52) auf das erste Fügebauteil (10) hinter der Schneidfaden-Führungseinrichtung (40) auftragbar ist, wobei die Heft-Kleberaupe (52) den Schneidfaden (22) an dem ersten Fügeelement (10) festsetzt.
Patent DE-102016122979-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompressorsteuern
Inventor: JUNG TAE HUN
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Kompressorsteuerungsvorrichtung (100) kann aufweisen: eine Datenerfassungsvorrichtung (130), welche Zustandsdaten erfasst, die zumindest eines von einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Motordrehzahl, einem Gaspedal-Positionswert und einem Neigungsmessungswert aufweisen, und eine Steuerungsvorrichtung (150), welche ermittelt, ob die Motordrehzahl und der Gaspedal-Positionswert der Zustandsdaten eine Oszillationsbeschleunigung-Eintrittsbedingung erfüllen, falls sich die Fahrzeuggeschwindigkeit in einem vorbestimmten Bereich befindet, und welche eine Grundbetriebsrate eines Kompressors (123) gemäß der Motordrehzahl und dem Gaspedal-Positionswert festlegt, falls die Motordrehzahl und der Gaspedal-Positionswert der Zustandsdaten die Oszillationsbeschleunigung-Eintrittsbedingung erfüllen, und welche die endgültige Betriebsrate des Kompressors (123) unter Verwendung der Grundbetriebsrate, einer Neigungskonstante gemäß dem Neigungsmessungswert und einer Lufttemperaturkompensationskonstante gemäß einer Lufttemperatur erzeugt, und welche den Betrieb des Kompressors (123) basierend auf der endgültigen Betriebsrate steuert.
Patent DE-102016125023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckservers für digitale Hochleistungsdrucksysteme
Inventor: LANKREIJER HERMAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Druckservers und sowie einen solchen Druckserver für digitale Hochleistungsdrucksysteme. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Überwachen von Zustandsparametern, welche Systemzustände, wie z.B. die Belastung einer CPU, eines Arbeitsspeicher, eines Dateisystems, eines Netzwerkes und/oder einer Systemschnittstelle, beschreiben, mittels eines Sammel-Triggers,- Triggern von Filtern zum Lesen weiterer Zustandsparameter, welche Prozesszustände von am Druckserver ausgeführten Anwendungsprozessen umfassen, wobei das Triggern mit einer Triggerlogik ausgeführt wird, in Abhängigkeit davon, ob die mit dem Sammel-Trigger überwachten Systemzustände einen außergewöhnlichen Betriebszustand darstellen.
Patent DE-102016204824-A1 (DE)
Title: Filmkühllöcher in Gasturbinen - Bauteilen
IPC: F23R3/42
Filed: 2016-03-23
Abstract: Gekühltes Bauteil (12) für eine Turbine, mit einer Wand (14), die von einer ersten Oberfläche (16) und einer der ersten Oberfläche (16) gegenüberliegende zweite Oberfläche (18) begrenzt ist, wobei die erste Oberfläche (16) vorgesehen ist von einem heißeren Medium (MH), welches von einem stromaufliegenden Bereich (16a) zu einem stromabliegenden Bereich (16b) strömbar ist, umströmt zu werden, und wobei die zweite Oberfläche (18) vorgesehen ist mit einem kühleren Medium (MK) in Kontakt zu kommen, mit zumindest einem zur zweiten Oberfläche (18) geneigten Filmkühlloch (20) zur Durchleitung des kühleren Mediums (MK) durch die Wand zur zweiten Oberfläche (16), wobei das betreffende Filmkühlloch (20) umfasst: – eine in der zweiten Oberfläche (18) angeordnete Einströmöffnung (22), durch welche das kühlere Medium (MK) in das Filmkühlloch (20) einströmbar ist, – eine in der ersten Oberfläche (16) angeordnete Ausströmöffnung (24), durch welche das im Inneren des Filmkühllochs (20) strömbare kühlere Medium (MK) das Filmkühlloch (20) verlassen kann, – eine virtuelle zentrale Längsachse (LL), die sich mit einer Lochlänge (L) von der Einströmöffnung (22) bis zu der Ausströmöffnung (24) erstreckt, – vier Umfangsabschnitte, die entlang eines zur Längsachse tangentialen Umlaufs aufeinanderfolgend nacheinander ineinander übergehen: – einen dem heißeren Medium zugewandten Umfangsabschnitt (UAH), – einen ersten seitlichen Umfangsabschnitt (UAS1), – einen dem kühleren Medium zugewandten Umfangsabschnitt (UAK) und – einen zweiten seitlichen Umfangsabschnitt (UAS2), – einen zwischen der Einströmöffnung (22) und einem Übergangspunkt (25) angeordneten Einströmabschnitt (26) mit einem konstanten Durchströmungsquerschnitt und – einen von dem Übergangspunkt (25) bis zur Ausströmöffnung (24) angeordneten Diffusorabschnitt (28) mit einem in dieser Richtung zunehmenden Durchströmungsquerschnitt, – eine abströmseitigen Diffusorkante (30), an der der dem kühleren Medium zugewandte Umfangsabschnitt (UAK) an die zweite Oberfläche (16) angrenzt, – eine anströmseitigen Diffusorkante (34), an der der dem heißeren Medium zugewandte Umfangsabschnitt (UAH) an die zweite Oberfläche (16) angrenzt und – einen Abstand (wbc) zwischen anströmseitiger Diffusorkante (34) und abströmseitige Diffusorkante (30), wobei die Neigung des Filmkühllochs (20) gegenüber der ersten Oberfläche (16) derart ist, dass die virtuelle zentrale Längsachse (LL) – in einer Querschnittbetrachtung durch die betreffende Wand (14) – mit dem stromauf liegenden Bereich (16a) der zweiten Oberfläche (16) einen spitzen Neigungswinkel (αN) einschließt, und wobei der dem kühleren Medium (MK) zugewandte Umfangsabschnitt (UAK) mit der virtuellen Längsachse (LL) – in einer Querschnittbetrachtung durch die betreffende Wand (14) – einen Rücklage-Winkel (α3) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklage-Winkel (α3) einen Wert kleiner als 1° aufweist.
Patent DE-102016205677-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung der Auswahl einer in ein Auge zu implantierenden IOL
Inventor: BÜHREN TOBIAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung der präoperativen Auswahl einer, in ein Auge zu implantierenden, intraokularen Linse, um die Ergebnisse refraktiver Eingriffe am Auge zu optimieren. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Unterstützung der Auswahl einer in ein Auge zu implantierenden IOL, basierend auf der Verwendung einer der bekannten Berechnungsformeln, werden anhand der geometrischen Daten des Auges die zu implantierende IOL und deren effektiven Linsenpositionen (ELP) ermittelt, in ein individuelles Modell des zu implantierenden Auges an der effektiven Linsenposition (ELP) eingefügt, so lange verschoben bis die Restrefraktion des individuellen Modells der mit der bekannten Berechnungsformel ermittelten Restrefraktion entspricht und mittels Raytracing die zu erwartenden Sehleistungen simuliert. Obwohl das vorgeschlagene Verfahren zur Unterstützung der generellen Auswahl einer in ein Auge zu implantierenden IOL geeignet ist, liegen dessen Vorzüge bei der Auswahl torischer IOL bzw. bei der Auswahl einer IOL für anormale Augen.
Patent DE-102016207855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abwehren von Rechenzeitangriffen auf eine geheime Berechnung
Inventor: SZERWINSKI ROBERT
IPC: G06F21/72
Filed: 2016-05-06
Abstract: Verfahren (40) zum Abwehren von Rechenzeitangriffen auf eine geheime Berechnung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – vor der Berechnung wird eine bestimmte Wartefrist (tzufall) ausgelöst, – die Berechnung wird angestellt, während die Wartefrist (tzufall) verstreicht, und – sobald die Berechnung abgeschlossen und die Wartefrist (tzufall) abgelaufen ist, wird ein Ergebnis der Berechnung zum Versand bereitgestellt (48).
Patent DE-102016213375-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Metallbearbeitungswerkzeugs
Inventor: CANTI ROBERT
IPC: B29C39/10
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer ersten Teilform (4) für ein Metallbearbeitungswerkzeugs (6), wobei die erste Teilform (4) als Niederhalter ausgebildet ist, wobei zum Herstellen der ersten Teilform (4) ein Grundkörper (2) aus Kunststoff bereitgestellt wird, wobei eine Oberfläche (8) des Grundkörpers (2) in mehrere Bereiche (10, 12) aufgeteilt wird, wobei an mindestens einem Bereich (10, 12) der Oberfläche (8) des Grundkörpers (2) mindestens eine Gussform (18) angeordnet wird, wobei die mindestens eine Gussform (18) und der mindestens eine Bereich (10, 12) der Oberfläche mindestens einen Hohlraum (24, 26) umschließen, der eine Negativform für eine auf dem mindestens einen Bereich (10, 12) aufzutragende Schicht (14, 16) Kunststoff bildet, wobei in den mindestens einen Hohlraum (24, 26) Kunststoff gefüllt und ausgehärtet wird, wobei der Kunststoff an dem mindestens einen Bereich (10, 12) mit der Oberfläche (8) des Grundkörpers (2) verbunden und unter Bereitstellung der Schicht (14, 16) darauf aufgebracht wird.
Patent DE-102016213796-A1 (DE)
Title: Stativvorrichtung
Inventor: ERNSPERGER STEFAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Stativvorrichtung (10) zur Aufnahme eines Operationsmikroskops umfasst ein erstes Stativelement (11) und ein zweites Stativelement (12). Das erste Stativelement (11) und das zweite Stativelement (12) sind durch ein Drehgelenk (13) mit einer Drehachse (14) drehbeweglich verbunden. An dem ersten Stativelement (11) ist eine Antriebsvorrichtung (20) angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass eine Winkelposition zwischen dem ersten Stativelement (11) und dem zweiten Stativelement (12) einstellbar ist. Ein Winkelgeber (23) ist dazu eingerichtet, die Winkelposition zwischen dem ersten Stativelement (11) und dem zweiten Stativelement (12) zu erfassen. Die Stativvorrichtung weist eine Regelungseinrichtung (40) auf, die mit dem Winkelgeber (23) und der Antriebsvorrichtung (20) verbunden ist. Ein Kabelstrang (30) ist von dem ersten Stativelement (11) zu dem zweiten Stativelement (12) geführt, wobei durch den Kabelstrang (30) ein Kabeltorsionsmoment um die Drehachse (14) zwischen dem ersten Stativelement (11) und dem zweiten Stativelement (12) bewirkbar ist. Eine Speichereinrichtung (41) ist mit der Regelungseinrichtung (40) verbunden, wobei die Speichereinrichtung (41) dazu eingerichtet ist, Informationen über die durch den Kabelstrang bewirkten Kabeltorsionsmomente für verschiedene Winkelpositionen bereitzustellen. Die Regelungseinrichtung (40) ist dazu ausgebildet, dass das Antriebsmoment der Antriebsvorrichtung (20) abhängig von der durch den Winkelgeber (23) erfassten Winkelposition und der für diese Winkelposition bereitgestellten Information über das Kabeltorsionsmoment einstellbar ist.
Patent DE-102016215626-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: LIU JIANPING
IPC: B60L7/18
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung berifft eine elektronische Steuervorrichtung für ein Elektroleichtfahrzeug, umfassend: eine Motorantriebsteuereinheit (201) zum Antreiben des Elektroleichtfahrzeugs, eine Batterieverwaltungseinheit (202), die mit der Motorantriebsteuereinheit (201) verbunden ist und zum Versorgen des Elektroleichfahrzeugs mit elektrischer Energie dient, eine Bremsenergierückgewinnungssteuereinheit (203), die mit der Batterieverwaltungseinheit (202) verbunden ist und zum Rückgewinnen von Energie während eines Bremsprozesses des Elektroleichtfahrzeugs dient, ein Antiblockiersteuergerät (212), das mit der Motorantriebsteuereinheit (201) verbunden ist und zum Beurteilen des Bremszustands des Elektroleichtfahrzeugs und zum Steuern eines Aktivierens einer Antiblockiervorrichtung (208) dient.
Patent DE-102016217280-A1 (DE)
Title: Kleinteileständer
Inventor: WOELFER THOMAS
IPC: F16M11/20
Filed: 2016-09-11
Abstract: Hauptanspruch: Kleinteileständer (2) mit einem Kleinteilehalter (4), der zwei übereinanderliegend angeordnete, durch Stützen (8) voneinander beabstandete Lochplatten (6) aufweist.
Patent DE-102016218577-A1 (DE)
Title: Reibpaarung
Inventor: NISHIYAMA ATSUSHI
IPC: F16D69/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibpaarung, mit mindestens einem Reibbelag, der an einer Trageinrichtung angebracht ist und eine Reibfläche aufweist, die im Betrieb der Reibpaarung mit einer Gegenfläche in Kontakt kommt, die Unebenheiten aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Reibfläche des Reibbelags eine Vielzahl von Mikroausnehmungen aufweist, die so strukturiert und angeordnet sind, dass sich der Reibbelag bereichsweise verformt, wenn die Reibfläche im Betrieb der Reibpaarung mit den Unebenheiten der Gegenfläche in Kontakt kommt.
Patent DE-102016219067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) mit wenigstens einem Brennraum (105), bei der mittels eines oder mehrerer, dem wenigstens einen Brennraum (105) entsprechend zugeordneten, Kraftstoffinjektoren (130) Kraftstoff aus einem Hochdruckspeicher (120) in den wenigstens einen Brennraum (105) eingespritzt wird, wobei für wenigstens eine Einspritzung von Kraftstoff eine Abweichung einer für die bei der wenigstens einen Einspritzung eingespritzte Kraftstoffmenge charakteristischen Größe von einem entsprechenden Sollwert ermittelt wird, und wobei basierend auf der ermittelten Abweichung eine dem wenigstens einen Brennraum (105) der Brennkraftmaschine zuzuführende Sauerstoff- oder Luftmenge an die bei der wenigstens einen Einspritzung eingespritzte Kraftstoffmenge angepasst wird.
Patent DE-102016219313-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Komponenten eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F04B51/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es wird ein SCR-Verfahren beschrieben, das zur Fehlererkennung folgende Schritte aufweist: Bestimmen (S502) einer Leckage bezüglich eines Additivs (101), Empfangen einer aktuellen Dosieranforderung (Qreq) als eine aktuell in den Abgasstrang (102) einzubringende Dosiermenge (Qinj_soll) des Additivs (101) pro Zeiteinheit, Bestimmen, in Abhängigkeit von der bestimmten Leckage, einer minimalen relevanten Dosiermenge (Qmin), wobei für einen ersten Zeitbereich, in dem die Dosieranforderung (Qreq) die minimale Dosiermenge (Qmin) übersteigt, jeweils aktuelle Werte für eine angenommene Fördermenge (Qpump_est) für eine Förderung des Additivs (101) in den in den Druckspeicher (107) und einer angenommenen Dosiermenge (Qinj_soll) für eine Dosierung des Additivs (101) in den Abgasstrang (102) ermittelt werden, wobei bei dem Ermitteln außerhalb des ersten Zeitbereichs geförderte oder dosierte Mengen außer Betracht bleiben, und Bestimmen (S611, S612) eines Fehlerzustands des Systems (100) basierend auf einem Vergleich (S605) der für den ersten Zeitbereich ermittelten Fördermengen (Qpump_est) und der für den ersten Zeitbereich ermittelten Dosiermengen (Qinj_soll).
Patent DE-102016221335-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems zur Versorgung eines Fahrzeugs mit elektrischer Energie und System
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (100) zur Versorgung eines Fahrzeugs (1) mit elektrischer Energie angegeben, wobei das System (100) eine Ladesäule (3), eine Energieverwaltungseinheit (5), und eine Translationseinheit (7) umfasst. Die Translationseinheit (7) weist eine erste Kommunikationsschnittstelle (75) zur Kommunikation mit der Energieverwaltungseinheit (5), und eine zweite Kommunikationsschnittstelle (71) auf, die zur Kommunikation mit dem Fahrzeug (1) koppelbar ist. Im Falle, dass das Fahrzeug (1) mit der zweiten Kommunikationsschnittstelle (71) gekoppelt wird, wird dem System (100) ein Mindestleistungskennwert (LK_min) bereitgestellt, der repräsentativ ist für eine minimale elektrische Leistung, die dem Fahrzeug (1) zuzuführen ist. Der Translationseinheit (7) wird über die erste Kommunikationsschnittstelle (75) eine erste Bewertungsmatrix (KM) bereitgestellt, die für jeden von zukünftigen ersten Zeitspannen (t0, t1, t2, t3, t4, t5, t6, t7) und für jeden von ersten Leistungsstufen (P0, P1, P2, P3) durch das System (100) zuzuführender elektrischer Leistung einen ersten Bewertungskennwert (K) umfasst, der repräsentativ ist für einen Aufwand, welcher mit einem Zuführen der jeweiligen elektrischen Leistung für die jeweilige erste Zeitspanne einhergeht. Durch die Translationseinheit (7) wird abhängig von dem Mindestleistungskennwert (LK_min) und der ersten Bewertungsmatrix (KM) eine zweite Bewertungsmatrix (KM') ermittelt, die repräsentativ ist für eine Abschätzung des Aufwands. Die zweite Bewertungsmatrix (KM') wird über die zweite Kommunikationsschnittstelle (71) dem Fahrzeug (1) bereitgestellt. Es wird ferner ein System zur Versorgung eines Fahrzeugs (1) mit elektrischer Energie angegeben.
Patent DE-102016221971-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-11-09
Abstract: Eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung umfasst Folgendes: einen Airbag, der dazu aufgebaut ist, in einer Kopfstütze unterbringbar zu sein und eine Gaszufuhr aufzunehmen, und der durch einen einzelnen Sackkörper gebildet ist, der in einem aufgeblasenen und entfalteten Zustand einen vorderen Aufblasabschnitt aufweist, der dazu aufgebaut ist, in einer Sitzlängsrichtung vor einem Kopf eines Fahrzeuginsassen angeordnet zu sein, und ein Paar von Seitenaufblasabschnitten, die dazu aufgebaut sind, an beiden Seiten in einer Sitzbreitenrichtung relativ zum Kopf des Fahrzeuginsassen angeordnet zu sein; einen Gasgenerator, der an einem oberen Abschnitt eines Lehnenrahmens in einer Haltung angebracht ist, in der eine Längsrichtung des Gasgenerators in der Sitzbreitenrichtung verläuft, wobei der obere Abschnitt des Lehnenrahmens sich in der Sitzbreitenrichtung erstreckt; und einen Fluidverbindungsaufbau, der den Gasgenerator und den Airbag verbindet, um einen Gasfluss zuzulassen.