baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110809-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: SCHENK PETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2012-11-12
Abstract: Die Erfindung betriff ein Bohrfutter mit einem Futterkörper (2), der an seinem rückwärtigen Ende (3) eine Spindelaufnahme (4) aufweist, sowie mit zwischen sich eine Werkzeugaufnahme bildenden Spannbacken (7), die in im Futterkörper geneigt zur Futterachse (5) verlaufenden, in Anschneidungen (8) die Umfangsfläche des Futterkörpers schneidenden und in Mündungen (9) aus dem Futterkörper (2) mündenden Führungskanälen (6) verschiebbar sind und zur Verstellung zwischen einer Offenstellung und einer Spannstellung über eine Verzahnung (10) mit dem Spanngewinde (11) eines am Futterkörper (2) drehbar geführten Gewinderinges (12) im Eingriff stehen, zu dessen Betätigung eine koaxiale, am Futterkörper (2) geführte Spannhülse (13) vorgesehen ist. Weiterhin ist ein Stützring (17) vorgesehen, der axial zwischen den Mündungen (9) und den Anschneidungen (8) angeordnet ist, zur radialen Führung der Spannhülse (13) an dem Futterkörper (2).
Patent DE-102012111388-A1 (DE)
Title: Dosenwerkzeug zum Herstellen von Dosenkörpern mit einer Schutzeinrichtung für den Abstreckstempel
Inventor: BLEI KLAUS
IPC: B21D22/28
Filed: 2012-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosenwerkzeug (9) für eine Presse zum Herstellen von Dosenkörpern durch einen Abstreckziehvorgang. Hierfür weist das Dosenwerkzeug (9) einen entlang an der Arbeitsachse (L) gegenüber einem Matrizenwerkzeug (20) bewegbaren Abstreckstempel (15) auf, der zum Abstreckziehen einen Arbeitshub (A) und anschließend nach dem Umformen des Dosenkörpers einen Rückhub (R) in entgegengesetzte Richtung ausführt. Das Matrizenwerkzeug (20) weist koaxial zur Längachse (L) einen Abstreckkanal (26) mit wenigstens einem Abstreckring (29) auf. In Richtung des Arbeitshubes (A) vor oder hinter dem wenigstens einen Abstreckring (29) ist eine Schutzeinrichtung (32) im Abstreckkanal (26) angeordnet. Die Schutzeinrichtung (32) dient dazu, den Kontakt zwischen dem Abstreckstempel (15) und dem Abstreckring (29) während des Rückhubes (R) zu vermeiden oder zu minimieren. Hierfür weist die Schutzeinrichtung (32) in den Abstreckkanal (26) hineinragende Elemente (34) auf, die in Umfangsrichtung (U) um die Längsache (L) verteilt angeordnet sind. Das innere Ende (35) jedes Elements (34) ist zumindest radial von der Arbeitsachse (L) weg und zur Arbeitsachse (L) hin in einem Bewegungsbereich bewegbar. Bei einer Bewegung des Abstreckstempels (15) radial zur Arbeitsachse (L) während des Rückhubs (R) kann das innere Ende (35) jedes Elements (34) am Abstreckstempel (15) anliegen, um diesen innerhalb des Abstreckkanals (26) zu positionieren bzw. zu zentrieren und dadurch einen Reib- oder Schleifkontakt mit dem wenigstens einen Abstreckring (29) zu vermeiden.
Patent DE-102012204455-A1 (DE)
Title: (110)-Oberflächenorientierung zum Reduzieren eines Fermi-Level-Pinnings zwischen einem HIGH-K Dielektrikum und einer Gruppe III-V Verbindungshalbleitervorrichtung
Inventor: CHENG CHAO-CHING
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-03-20
Abstract: Eine Vorrichtung mit verbesserter Leistungsfähigkeit und ein Herstellungsverfahren für dieselbe sind angegeben. Eine beispielhafte Vorrichtung umfasst ein Gruppe III-V Verbindungshalbleitersubstrat, die eine Oberfläche mit einer (110)-Kristallorientierung aufweist, und einen Gatestapel, der über dem Gruppe III-V Verbindungshalbleitersubstrat angeordnet ist. Der Gatestapel umfasst eine High-k-Dielektrikumsschicht, die auf der Oberfläche mit der (110)-Kristallorientierung angeordnet ist, und eine Gateelektrode, die über der High-k-Dielektrikumsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102012204814-A1 (DE)
Title: Ein zusammenklappbares Kompressionsgerät und Röntgengerät
Inventor: Yang ning tao
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung legt ein zusammenklappbares Kompressionsgerät und Röntgengerät offen, wobei das zusammenklappbare Kompressionsgerät einen Elektromotor, eine Hebekomponente, eine Kompressionskomponente, eine Linearführungskomponente mit Anschlag, eine Zugkomponente und eine elastische Komponente umfasst. Dabei wird die Hebekomponente durch den Elektromotor angetrieben, wodurch die Gleitelemente der Linearführungskomponente mit Anschlag und die Kompressionskomponente nach oben bewegt werden. Wenn die beschriebenen Gleitelemente den Aufwärtsanschlag erreichen, überwindet die beschriebene Kompressionskomponente durch Einwirkung der beschriebenen Hebekomponente und der Zugkomponente den Widerstand der beschriebenen Elastizitätskomponente und realisiert das Zusammenklappen. Die Hebekomponente wird durch den Elektromotor angetrieben, wodurch sich die Kompressionskomponente nach unten bewegt, und die Kompressionskomponente sich durch Einwirkung der beschriebenen Elastizitätskomponente ausklappt. Struktur und Bewegungssteuerung des Ausführungsbeispiels eines zusammenklappbaren Kompressionsgeräts der vorliegenden Erfindung sind beidermaßen vergleichsweise unkompliziert und die Kosten sind moderat. Installation und Wartung sind einfach.
Patent DE-102012210218-A1 (DE)
Title: Drahtloses batterieladegerät mit bewegter spule
Inventor: SHUKUYA REI
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein drahtloses Batterieladegerät mit bewegter Spule, bei dem ein Tisch (15), an dem eine Senderspule (14) montiert ist, frei in einer X-Achsenrichtung und in einer Y-Achsenrichtung bewegt wird, und das aufweist: eine Fixierungsführung (21), eine X-Achsen-Gleiteinrichtung (6), eine Y-Achsen-Gleiteinrichtung (9), einen Motor (10), eine Energieübertragungseinrichtung (11), die Energie des Motors an die X-Achsen-Gleiteinrichtung oder die Y-Achsen-Gleiteinrichtung überträgt, einen Energieverteilungsteil (12), der die Energie des Motors, die an eine Gleiteinrichtung übertragen wird, an die andere Gleiteinrichtung verteilt, und den Tisch (15), an dem die Senderspule (14) montiert ist. Die Senderspule (14), die an dem Tisch (15) montiert ist, kann sich durch Übertragen der Energie des Motors (10) an sowohl die eine Gleiteinrichtung als auch die andere Gleiteinrichtung frei bewegen. Daher kann die Struktur des Batterieladegerätes vereinfacht werden, das Batterieladegerät kann kostengünstiger sein, und die elektrische Effizienz kann verbessert werden.
Patent DE-102012211211-A1 (DE)
Title: Method for sorting several objects e.g. postal letters according to predetermined sorting criterion, involves inserting objects at nominal position of last inserted sequence of objects, to generate total sequence of sorted objects
Inventor: WILKE WOLF-STEPHAN DR
IPC: B07C3/00
Filed: 2012-06-28
Abstract: An output sequence of sorted objects e.g. standard letters is generated according to sort key objects. A nominal position of objects in output sequence is produced for each to-be-sorted object (Gb1,Gb2) e.g. large-sized letter. Output sequence is divided based on calculated desired positions of objects. The sequence (Seq,Seq2) of to-be-sorted objects is transported to a merging unit and is added to the already sorted sequence of objects. The objects are inserted at nominal position of last inserted sequence of objects, to generate a total sequence of sorted objects. An independent claim is included for a device for sorting several objects according to predetermined sorting criterion.
Patent DE-102012211917-A1 (DE)
Title: Heat storage medium useful for thermal energy storage of a solar thermal power plant, comprises mixture of inorganic sulfate and/or carbonate, and inorganic nanoparticles
Inventor: BINYAMINI SHAI
IPC: C09K5/06
Filed: 2012-07-09
Abstract: Heat storage medium for thermal energy storage of a solar thermal power plant, comprises a mixture of at least two inorganic sulfate and/or carbonate, and at least one kind of inorganic nanoparticles. An independent claim is also included for producing the above heat storage medium, comprising mixing the components of the heat storage medium and heating until a water-free mixture is obtained.
Patent DE-102012213036-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit leuchtstoffrad
Inventor: MEHL OLIVER
IPC: F21V9/40
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Beleuchtungsvorrichtung (102) mit einer Laservorrichtung (2) und einem Leuchtstoffrad (5) vor, wobei das Leuchtstoffrad (5) außer zumindest einen Leuchtstoffbereich für die Leuchtstoffkonversion (Farblicht mit erster Dominanzwellenlänge) noch zumindest einen Transmissionsbereich für Farblicht mit einer zweiten, größeren Dominanzwellenlänge von einer Lichtquelle (6), insbesondere LED, aufweist. Vorzugsweise sind die Strahlwege von Lichtquelle (6) und Laservorrichtung (2) kollinear angeordnet, wobei das Leuchtstoffrad (5) sich in die gemeinsame optische Achse von Laservorrichtung (2) und Lichtquelle (6) hineindreht. Durch die Beimischung von Farblicht mit einer größeren Dominanzwellenlänge kann die für Projektionsanwendungen geforderte Dominanzwellenlänge eines Farblichtkanals auch mit mittels effizientem Leuchtstoff konvertiertem Farblicht mit zu geringer Dominanzwellenlänge erzielt werden.
Patent DE-102012214181-A1 (DE)
Title: Rastersondenmikroskop-Hebelarm mit einem elektromagnetischen Sensor
Inventor: HOFRICHTER JENS
IPC: G01Q20/04
Filed: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft vor allem einen Rastersondenmikroskop-Hebelarm (10), der einen Schaft (15) und einen elektromagnetischen Sensor (20) mit einer detektierbaren elektromagnetischen Eigenschaft umfasst, die sich bei Deformation des Schafts ändert. Ferner betrifft die Erfindung ein Rastersondenmikroskop, eine Detektionsvorrichtung und ein Detektionsverfahren, das einen solchen Hebelarm verwendet.
Patent DE-102012214231-A1 (DE)
Title: Method for controlling insulation property of housing for battery cell, involves deriving insulation properties from time behavior of electric potentials, and applying control portion of outer or inner sides by utilizing one of potentials
Inventor: ANGERBAUER RALF
IPC: H01M50/588
Filed: 2012-08-10
Abstract: The method involves providing two electric potentials (P1, P2) at outer and inner sides of a housing, which comprises a metallic base body that is provided with an electrical insulation e.g. insulation paint. Insulation properties are derived from a time behavior of the electric potentials. A two-dimensional control portion of the outer or inner sides is completely coveringly applied by utilizing one of the electric potentials. Flexible electrodes (10, 11) are completely contacted on the outer and inner sides. The potential is kept constant when reaching a predetermined threshold. An independent claim is also included for a device for controlling insulation property of a housing for a battery cell.
Patent DE-102012216396-A1 (DE)
Title: Method for determining information technology (IT) authorization information by physical permission object, involves detecting physical characteristics of physical permission object by measuring device
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-09-14
Abstract: The method involves detecting physical characteristics (12) of a physical permission object (9) by the measuring devices (5-7). The detected physical characteristics and IT authorization information (11) are used. The physical permission object is a mechanical key. The physical characteristics are a contour, a weight, a length, a width and/or surface texture of the physical permission object. An independent claim is included for an IT system for determining IT authorization information by physical permission object.
Patent DE-102012217360-A1 (DE)
Title: Household appliance e.g. cooking appliance has processing unit that is adapted such that audio or video data of network service units are accessed through interface and are outputted through output unit
Inventor: GOLDSCHALT TOBIAS
IPC: H04N21/40
Filed: 2012-09-26
Abstract: The household appliance (101) has a processing unit (102) that is connected with an output unit (104). An interface (106) is connected to a network (107). The processing unit is adapted such that the audio or video data of network service units (108,109) are accessed through the interface and are outputted through the output unit. An independent claim is included for a method for retrieving network service by household appliance.
Patent DE-102012218289-A1 (DE)
Title: Method for generating movement-corrected PET image of examination region in combined MR PET system, involves determining movement-corrected PET image from PET events by using calculated movement information
Inventor: FENCHEL MATTHIAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-10-08
Abstract: The method involves recordings PET events from an examination region in first recording period. The MR images of the examination region in the first receiving period are received. Two-dimensional movement information of the examination region is calculated based on the MR images. A movement-corrected PET image is determined from the PET events by using the calculated movement information. An independent claim is included for the combined MR PET system.
Patent DE-102012222276-A1 (DE)
Title: Gear arrangement i.e. spur gear planetary gear, for use in drive train to transfer e.g. main torque to drive of vehicle, has rings positioned on supporting section front sides, where one ring secures other ring by connection through opening
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-12-05
Abstract: The arrangement (1) has an axial bearing (11) arranged between a supporting section (7) and a sun wheel (3) so that the sun wheel and the supporting section are supported above the axial bearing in an axial direction to a rotational axis (2). Angle rings (12, 16) are positioned on respective axial front sides of the supporting section. One of the rings (12) includes a running region (13) for the axial bearing. The latter ring secures the former ring by a connection through a passage opening (9) of the supporting section. An inner edge (8) of the supporting section forms the passage opening. The sun wheel is a circularly toothed gear wheel. The axial bearing is a multi-row cylinder roller bearing. The running region is a running path.
Patent DE-102012223154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Folienbeuteln
Inventor: THEUMERT GERHARD
IPC: B41F15/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken eines mit einem Wasch- oder Reinigungsmittel gefüllten Beutels aus einer wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Folie mit einem Aufdruck, wobei das Bedrucken des Beutels mittels eines Tampondruckverfahrens erfolgt sowie ein Verfahren zur Herstellung solcher Folienbeutel und die derart hergestellten Folienbeutel.
Patent DE-102013000783-A1 (DE)
Title: System for determining movement sequences of car, has acceleration sensor and gyro sensor for determining movement sequences of car while driving car
Inventor: HEIDBRINK MAX
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-01-20
Abstract: The system has an acceleration sensor and a gyro sensor for determining movement sequences of a car while driving the car.
Patent DE-102013003755-A1 (DE)
Title: Belüftungseinsatz
Inventor: JARRE GERALD
IPC: A41D27/28
Filed: 2013-03-06
Abstract: Ein Belüftungseinsatz (1, 1') zur Anordnung in oder auf Textilien, umfassend mindestens eine Lage (2), die mindestens teilweise von einem Absorptionsmaterial (3) bedeckt ist und Lüftungsöffnungen (4) aufweist, wobei die Lüftungsöffnungen (4) unter Einwirkung von Flüssigkeit aufgrund einer Quellung des Absorptionsmaterials (3) zumindest teilweise verschlossen werden können, erhältlich durch ein Verfahren, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: a) Behandeln einer Lüftungsöffnungen (4) aufweisenden Lage (2) mit einer Mischung, enthaltend ein polymerisierbares Monomer oder Oligomer und einen Vernetzer, als Vorstufe für das Absorptionsmaterial, (3) ein Benetzungsmittel und einen Initiator und b) Polymerisation des Monomers oder Oligomers zu dem Absorptionsmaterial (3) unter Ausbildung einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Absorptionsmaterial (3) und der Lage, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Belüftungseinsatz derart auszugestalten und weiterzubilden, dass dieser nach kostengünstiger Fertigung dauerhaft und feuchteunabhängig eine relativ geringe Dicke und ein geringes Flächengewicht bei hoher Flexibilität aufweist, einlagig ausgebildet werden kann, selbstabdichtend Lüftungsöffnungen verschließt und das Absorptionsmaterial verliersicher umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorptionsmaterial (3) zumindest bereichsweise stoffschlüssig an die Lage (2) angebunden ist.
Patent DE-102013007740-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein als Faltenfilter ausgebildetes Filterelement auf, wobei zur Verbindung mit einem Tragrahmen eine Endfalte des Filterelements in einem Aufnahmeraum mithilfe einer Spannleiste und eines separat ausgebildeten Klemmprofils festgeklemmt ist.
Patent DE-102013008366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beschichten von küchengefässen
IPC: A47J36/02
Filed: 2013-05-16
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung zum Beschichten von Küchengefäßen, welche die Magnetkraft eines Magneten nutzt, dem eine durch die Magnetkraft zu magnetisierende Metallplatte zugeführt wird, und wobei die Vorrichtung somit klarere stereoskopische Muster an einem Gefäß auf überlappende Art und Weise vorsehen kann, indem die Magnetkraft gemäß der Magnetisierungskraft der Metallplatte so maximiert wird, dass sie so stark ist wie die Magnetkraft des Magneten, indem der Magnet auf einer Schablone angeordnet wird, so dass die Metallplatte eine Überlappung mit dem zu magnetisierenden Magneten vorsehen kann, indem Magnetkraft aktiv von dem Magneten empfangen wird.
Patent DE-102013015019-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Vergasung von Kohlenstoffträgern und Weiterverarbeitung des produzierten Gases
Inventor: VULETIC BOGDAN
IPC: C10J3/56
Filed: 2013-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vergasung von Kohlenstoffträgern und Weiterverarbeitung des produzierten Gases beschrieben. Hierbei werden einem Vergaser Kohlenstoffträger zugeführt und durch Einblasung von Oxidationsmittel werden diese vergast. Das produzierte Gas wird von der Kuppel des Vergasers herausgeleitet, und das heiße Gas wird als Reduktionsmittel bei der Roheisenerzeugung oder nach Kühlung und Reinigung zur Synthesegasherstellung verwendet. Im Vergaser wird aus regenerativen Kohlenstoffträgern, Petrolkoks, Recyclingkunststoff, Altgummi und/oder Kohle unter Zugabe eines Oxidationsmittels ein kohlenmonoxid- und wasserstoffhaltiges Gas hergestellt. Zum Aufheizen und Anfahren des Vergasers wird ein heißes sauerstoffhaltiges Verbrennungsgas verwendet. Ferner wird eine zugehörige Anlage beschrieben.
Patent DE-102013016387-A1 (DE)
Title: Mounting system for components e.g. seats, in motor vehicle, has holding device securing components within motor vehicle in fixed positions, where components are shifted between fixed positions on holding device along spatial directions
Inventor: SCHLIEP MICHAEL
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-09-30
Abstract: The system (1) has a holding device (5) securing components (2) within a motor vehicle (3) in two different fixed positions (A, B), where the components are shifted between the fixed positions on the holding device along two spatial directions. The holding device is provided in a region of a bottom wall and/or side wall and/or front wall and/or rear wall and/or a roof lining of the system. The holding device is formed with multiple mounting openings and mounting rails (6), and a part non-parallely extends through the mounting rails.
Patent DE-102013018050-A1 (DE)
Title: Gurtschlossbringer für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R22/03
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtschlossbringer (G) für ein Fahrzeug, welcher eine mit einem Verstellmechanismus (V) gekoppelte Antriebseinheit (1), mittels der ein Gurtschloss zumindest zwischen einer Betriebsstellung und einer Bringstellung bewegbar ist, und eine Blockiervorrichtung, mittels welcher eine Bewegung des Gurtschlosses blockierbar ist, umfasst. Erfindungsgemäß ist die Blockiervorrichtung als eine Kupplung (6) ausgebildet ist, mittels welcher eine Verbindung zwischen Antriebseinheit (1) und Verstellmechanismus (V) herstellbar und trennbar ist.
Patent DE-102013020286-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Fluid und Trägerelement für wenigstens ein Filterelement
Inventor: REINHOLD THOMAS
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es werden eine Filtervorrichtung (10) für Fluid, insbesondere Gas, bevorzugt Luft, Kraftstoff, Öl, Wasser oder Harnstoffwasserlösung, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem offenbaren Filtergehäuse (12), und ein Trägerelements (34) für wenigstens ein Filterelement (40) beschrieben. Das wenigstens eine Filterelement (40) weist wenigstens einen Filterbalg (42) auf. Das wenigstens eine Filterelement (40 ist in dem Filtergehäuse (12) angeordnet. Wenigstens ein Einlass-Fluidanschluss (20) ist mit einer Rohfluidseite (66) des wenigstens einen Filterelements (40) verbunden. Wenigstens ein Auslass-Fluidanschluss (26) ist mit einer Reinfluidseite (52) des wenigstens einen Filterelements (40) verbunden. Wenigstens ein von dem Filtergehäuse (12) zumindest ursprünglich separates Trägerelement (34) trägt wenigstens eines der Filterelemente (40) in dem Filtergehäuse (12). Wenigstens einer der Fluidanschlüsse (26) ist mit dem wenigstens einen Trägerelement (34) fest verbunden.
Patent DE-102013020810-A1 (DE)
Title: Effiziente Super-Abtastung mit Schattierungs-Strängen pro Pixel
Inventor: DULUK JR JEROME F
IPC: G06T1/20
Filed: 2013-12-13
Abstract: Es sind Techniken zur Ausgabe von Pixelinformation in einer Grafikverarbeitungs-Pipeline offenbart. Eine Fragment-Verarbeitungseinheit erzeugt ein Pixel, das mehrere Abtastungen enthält, auf der Grundlage eines ersten Teils eines grafischen Grundelements, das von einem ersten Strang empfangen wird. Die Fragment-Verarbeitungseinheit berechnet einen ersten Wert für das erste Pixel, wobei der erste Wert nur einmal für das Pixel berechnet wird. Die Fragment-Verarbeitungseinheit berechnet eine erste Gruppe an Werten für die Abtastungen, wobei jeder Wert in der ersten Gruppe an Werten einer anderen Abtastung entspricht und nur einmal für die entsprechende Abtastung berechnet wird. Die Fragment-Verarbeitungseinheit kombiniert den ersten Wert mit jedem Wert in der ersten Gruppe an Werten, um eine zweite Gruppe an Werten zu erzeugen. Die Fragment-Verarbeitungseinheit erzeugt eine oder mehrere Ausgabenachrichten, um die zweite Gruppe an Werten in einer Gruppe an Ausgaberegistern zu speichern. Ein Vorteil der offenbarten Techniken besteht darin, dass Pixel-Schattierungsprogramme Operationen pro Abtastung mit erhöhter Effizienz ausführen.