baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012012051-U1 (DE)
Title: Rücktrittbremse für Handbike und ähnliche mit Muskelkraft angetriebene Fahrzeuge mit Entsperrung der Rücktrittfunktion und automatischer Aktivierung der Rücktrittfunktion
IPC: B62L5/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Rücktrittbremse für Handbike und ähnliche mit Muskelkraft angetriebene Fahrzeuge mit Entsperrung der Rücktrittbremsfunktion und automatischer Aktivierung der Rücktrittbremsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass diese im wesentlichem aus 9 Teilen besteht. A. Der Kurbelachse (1) B. Die Mitnehmerhülse (2) C. Der Mittelachse (3) D. Des Freilauf (4) mit Klemmstücken E. Die Bowtenzugtrommel (5) F. Die Kugeln (6) G. Die Feder (7) H. Dem Bowtenzuggegenhalter (8) I. Dem Federgegenhalter (9)
Patent DE-202012012568-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/40
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Förderer (5), insbesondere ein Extruder (5), zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, insbesondere plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass das aktive Behältervolumen (SV) zum Beschickungsvolumen (BV) des Behälters bzw. Schneidverdichters (1) in einem Verhältnis (V) mit V = SV/BV steht, wobei 4 ≤ V ≤ 30, vorzugsweise 5 ≤ V ≤ 25, wobei das aktive Behältervolumen (SV) mit der Formel π4 festgelegt ist und D dem Innendurchmesser des Behälters (1) entspricht und wobei das Beschickungsvolumen (BV) nach der Formel π4 H festgelegt ist, wobei H der Höhe der Einzugsöffnung (80) entspricht.
Patent DE-202012103126-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B25B5/10
Filed: 2012-08-20
Abstract: Spannwerkzeug zum Aufbringen von Druckkräften auf Werkstücke, umfassend einen Saugheber (1) mit eine auf einer ebenen Fläche eines ersten Werkstücks, ein am Saugheber (1) angeordnetes Laufprofil (2), auf welchem ein Gleiter (3) mit einer Aufnahmeöffnung (10) für das Laufprofil (2) längsverschiebbar und selbstklemmend angeordnet ist, wobei am Gleiter (3) eine Druckspindel (4) zum Aufbringen von Druckkräften auf ein weiteres Werkstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufprofil (2) über ein arretierbares Drehgelenk mit Drehpunkt (6) am Saugheber (1) befestigt ist, so dass der Winkel (W) zwischen der Längsachse (L) des Laufprofils (2) und der Saugebene (S) auf einen Wert auch ungleich 90 Grad und ungleich 0 Grad verstellbar ist.
Patent DE-202012104257-U1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Reinigungseinrichtung
IPC: A47J27/14
Filed: 2012-11-06
Abstract: Gargerät mit • einem über einen Deckel oder eine Tür verschießbaren Innenraum, • einer Reinigungseinrichtung, die eine Vielzahl von in dem Innenraum anordbaren Sprühdüsen und ein Leitungssystem zum Zuleiten zumindest eines Fluids, umfassend Wasser, Reiniger, Klarspüler und/oder Dampf, zu den Sprühdüsen sowie zum Ableiten des Fluids aus dem Innenraum aufweist, und • einer Steuer- oder Regeleinrichtung zum Durchführen eines Reinigungsverfahrens mit dem Fluid in dem Innenraum, bei dem das Fluid über die Sprühdüsen in den Innenraum sprühbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass • während eines bestimmten Zeitpunkts eines Sprühvorgangs im Reinigungsverfahren das Fluid über zumindest eine offene, erste Sprühdüse (23a) in den Innenraum gelangt und die verbleibenden Sprühdüsen der Vielzahl von Sprühdüsen verschlossene Sprühdüsen (23b) darstellen, und • das Fluid den verbleibenden Sprühdüse (23b) zeitlich versetzt relativ zu der ersten Sprühdüse (23a) durch einzelnes oder gruppenweises Öffnen der verbleibenden Sprühdüsen über eine Relativbewegung zwischen zwei...
Patent DE-202013000146-U1 (DE)
Title: Wassersparende Fischabstiegshilfe
IPC: E02B8/08
Filed: 2013-01-09
Abstract: Fischabstiegshilfe an Querbauwerken zur Ermöglichung des Fischabstiegs bei minimiertem Energieverlust und Aufrechterhaltung der Lockströmung dadurch gekennzeichnet, dass eine Überlaufrinne (1) mit Eintrittsöffnung (7) eine Bewegungserkennung (4) zur Erkennung von Fischen und eine Klappe (2) sowie einen Schieber (3) zur Veränderung der Wasserführung aufweist.
Patent DE-202013001314-U1 (DE)
Title: Polarisationseinheit mit Touchfunktion
IPC: G02F1/1335
Filed: 2013-02-05
Abstract: Polarisationseinheit mit Touchfunktion, umfassend eine erste Polarisationsplatte (11), die eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist, und eine Sensorelektrodenschicht (13), die auf der ersten Seite (111) der ersten Polarisationsplatte (11) liegt.
Patent DE-202013002317-U1 (DE)
Title: Schachspiel
IPC: A63F3/02
Filed: 2013-03-05
Abstract: Schachspiel mit – einer Stulpschachtel zur Aufbewahrung und Präsentation von Schachfiguren und Schachfeldvariationen, – mehreren übereinander angeordneten und nacheinander entfernbaren Schachfeldern auf der Stulpschachtel und – einem Mittel zum Aufhängen der Stulpschachtel.
Patent DE-202013003546-U1 (DE)
Title: Bandsubstratspannvorrichtung
IPC: B21B39/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bandsubstratspannvorrichtung, umfassend eine ortsfest angeordnete Führungswalze (4) mit einer ersten Drehachse, mindestens eine um die erste Drehachse schwenkbare Tänzerwalze (7, 8) mit einer zweiten Drehachse, wobei die mindestens eine Tänzerwalze (7, 8) mit jedem ihrer beiden Enden in je einem um die erste Drehachse schwenkbaren, senkrecht zur ersten Drehachse angeordneten Joch (61, 62) drehbar gelagert ist, und mindestens ein Stellglied (1), das über die beiden Joche (61, 62) mit der mindestens einen Tänzerwalze (7, 8) zur Erzeugung eines Stellmoments um die erste Drehachse wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Joche (61, 62) mit je einem Ende einer Übertragungswelle (41, 42, 43) starr verbunden sind und die ortsfeste Führungswalze (4) hohlzylindrisch ausgebildet und auf der Übertragungswelle (41, 42, 43) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202013005093-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Funktionsmodul mit der Sensorvorrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-06-05
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Parametern eines in einem Behälter (4) befindlichen fluiden Mediums (6), sowie des Behälters (4) selbst, mit – zumindest einer Sensoreinheit (17) zur Erfassung des Drucks in dem Medium (6), und – einem Gehäuseteil (18) zum Aufnehmen der zumindest einen Sensoreinheit (17), wobei, – die Sensoreinheit (17) an einer vorbestimmten Position in dem Gehäuseteil (18) angeordnet ist.
Patent DE-202013005455-U1 (DE)
Title: Kit zur Detektion unauthorisierter Öffnung eines Poststückes
IPC: B43M5/00
Filed: 2013-06-18
Abstract: Kit zur Detektion unauthorisierter Öffnung eines Poststückes, enthaltend • mindestens eine Schließflüssigkeit zum Schließen von Poststücken enthaltend Wasser und ein durch unmittelbare Inaugenscheinnahme nicht sichtbares Sicherheitsadditiv, • mindestens ein Mittel zur Auftragung der Schließflüssigkeit auf ein Poststück wobei das Mittel so ausgestaltet ist, dass eine definierte lateral inhomogene Verteilung der Schließflüssigkeit erzielt wird, • mindestens ein Mittel zur Visualisierung des Sicherheitsadditivs.
Patent DE-202013008127-U1 (DE)
Title: Geschlossener Kopfschutz mit Kinnladenverschluss für das klassische und sportliche Fechten
IPC: A41D13/05
Filed: 2013-09-05
Abstract: Geschlossener Kopfschutz, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer Gesichtsschale (01) gearbeitet ist.
Patent DE-202013012607-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen und Signalen
IPC: A61F13/533
Filed: 2013-11-12
Abstract: Absorptionsartikel (1), der eine Oberschicht, eine Unterschicht und einen Absorptionskern (7), der zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist, umfasst und eine Längsachse aufweist, wobei der Absorptionskern eine erste Stützlage (16), eine Schicht (17) aus Absorptionsmaterial, das Superabsorberpolymermaterial und wahlweise ein Cellulosematerial umfasst, und eine zweite Stützlage (16‘) umfasst, wobei die Absorptionsschicht zwischen den zwei Stützlagen angeordnet ist, wobei die Absorptionsschicht einen ersten im Wesentlichen längs verlaufenden Kanal (26) und einen zweiten im Wesentlichen längs verlaufenden Kanal (26) umfasst, die im Wesentlichen frei von dem Superabsorberpolymermaterial sind, wobei der erste und der zweite Kanal dauerhafte Kanäle sind, wobei der Artikel ferner gedruckte Grafiken auf der Unterschicht umfasst, die ungefähr der Form und den Konturen der Kanäle entsprechen, und wobei die Absorptionsschicht einen mittigen längs verlaufenden Streifen, der sich mit der Längsachse deckt, umfasst, der frei von Kanälen ist.
Patent DE-202013101163-U1 (DE)
Title: Senkkopf für Waschbecken oder Badewannen
IPC: A47K1/14
Filed: 2013-03-18
Abstract: Senkkopf für Waschbecken oder Badewannen, der umfasst: eine Basis (10) mit einem T-förmigen Querschnitt, wobei ein Flansch (12) oben auf der Basis (10) ist, wobei das Innere der Basis (10) zum Abfließen des Wassers hohl ist, wobei eine Brücke (14) am inneren mittleren Abschnitt der Basis (10) ist, wobei in der Mitte der Brücke (14) ein Hohlzylinder (16) gebildet ist, wobei eine Mitte des Hohlzylinders (16) als ein durchgehendes Loch gebildet ist; eine federnde Pressspindel (20) in der Basis (10), wobei eine untere Wand der federnden Pressspindel (20) eine glatte Wand und am mittleren Abschnitt mit einem Widerstandsflansch (201) versehen ist, wobei der Widerstandsflansch (201) größer ist als ein Innenradius des Hohlzylinders (16), damit die federnde Pressspindel (20) durch das durchgehende Loch des Hohlzylinders (16) eingeführt werden kann, während der Widerstandsflansch (201) der federnden Pressspindel (20) gegen einen oberen Flansch des Hohlzylinders (16) angedrückt wird, um an der...
Patent DE-202013104798-U1 (DE)
Title: Radmarkierungsvorrichtung
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-10-25
Abstract: Radmarkierungsvorrichtung zur Markierung zumindest eines Rads (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘), mit zumindest einem Informationsbereich (14a, 14a‘, 14a‘‘, 14a‘‘‘; 14b) zur Kennzeichnung zumindest eines Montageparameters des Rads (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘), mit zumindest einer Befestigungseinheit (16a; 16b) und mit zumindest einer bandförmigen Einheit (18a, 18a‘, 18a‘‘, 18a‘‘‘; 18b), dessen Enden (20a, 22a; 20b, 22b) mittels der zumindest einen Befestigungseinheit (16a; 16b) zu einer Befestigung an dem Rad (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘) verbindbar sind und die dazu vorgesehen ist, in einem befestigten Zustand eine Lauffläche (24a, 24a‘, 24a‘‘, 24a‘‘‘) des Rads (12a, 12a‘, 12a‘‘, 12a‘‘‘) in zumindest eine Richtung zu überspannen.
Patent DE-202013105264-U1 (DE)
Title: I-Profilwerkstück
IPC: E04B1/24
Filed: 2013-11-20
Abstract: 工-Profilwerkstück, umfassend eine Verbindungsplatte, eine erste 工-Profilstahlstruktur, eine zweite 工-Profilstahlstruktur, sowie eine Verbindungsschraube, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Verbindungsplatte ein Verbindungsloch vorgesehen ist, und die erste 工-Profilstahlstruktur mit einem ersten Montageloch versehen ist, und die zweite 工-Profilstahlstruktur mit einem zweiten Montageloch versehen ist, und die Schraube sich quer durch die erste 工-Profilstahlstruktur, die Verbindungsplatte und die zweite 工-Profilstahlstruktur erstreckt, und diese Teile befestigt.
Patent DE-202014002548-U1 (DE)
Title: Videokamera eingebaut in Fahrbahnschwelle zur Montage auf Straße. Kontrolle des Unterbodens des langsam darüber fahrenden Fahrzeuges auf Kontrollmonitor seitlich vor dem Fahrzeug neben der Fahrspur
IPC: G01B11/30
Filed: 2014-03-22
Abstract: Einsatz der Fahrbahnschwelle mit Kamera vor Waschstraßen zur Verkaufsförderung eines Waschprogramms mit Unterbodenwäsche.
Patent DE-202014002596-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D85/30
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ladungsträger zum wahlweisen Einsetzen von verschieden großen Flaschenträgern mit darin enthaltenen Flaschen und von einzelnen Flaschen mit – einer Bodenwand (2), – von den Rändern der Bodenwand (2) hochstehenden Einfassungswänden (7, 8, 9, 10), – mindestens einem von den Einfassungswänden umschlossenen Lagerbereich (21), umfassend – eine Lagerfläche (22) an der Oberseite der Bodenwand (2) zum Aufsetzen von Flaschenträgern (54), – Stellplätze (24) an der Oberseite der Bodenwand (2) in vier parallelen Reihen (23) zu je fünf Stellplätzen (24), – von der Bodenwand (2) parallel zu den Reihen (23) mit Stellplätzen (24) hochstehende erste Flachpinolen (29) zum seitlichen Abstützen von Flaschenträgern (54) und von zylindrischen Flaschenkörpern einzelner Flaschen zwischen den beiden zentralen Reihen (23) mit Stellplätzen (24) jeweils in der Mitte von vier benachbarten Stellplätzen (24), – wobei die beiden zentralen ersten Flachpinolen (29.2) zwischen den beiden zentralen Reihen (23) mit Stellplätzen (24) halbe Flachpinolen (29.2) sind, die mit voneinander abgewandten seitlichen Rändern jeweils im Zentrum von vier benachbarten Stellplätzen (24) angeordnet und mit den anderen seitlichen Rändern einander zugewandt sind und – von der Bodenwand (2) hochstehenden Vollpinolen (40) und/oder Halbpinolen (41) und/oder Viertelpinolen und/oder Flachpinolen in der Mitte der übrigen Gruppen aus vier benachbarten Stellplätzen (24), zwischen denen keine ersten Flachpinolen (29) angeordnet sind.
Patent DE-202014008642-U1 (DE)
Title: Flächenreiniger-Zusammensetzung
IPC: C11D3/20
Filed: 2014-10-30
Abstract: Flächenreiniger-Zusammensetzung mit: – einer wässrigen Komponente, ggf. beinhaltend einen oder mehrere C1-4-Alkohole und/oder deren Glykolmonoether; – einer aliphatischen Komponente; – einer anionischen und/oder nichtionischen Tensidkomponente, letztere ggf. beinhaltend C10-16-Alkanol-Polyethoxylat; – ggf. Hilfsstoffen wie Flammschutzmitteln und Verdickern; sowie – als Cotensidkomponente einem Carbonsäureestergemisch, beinhaltend einen aliphatischen β-Ketoester und einen 1fach-phenylsubstituierten Essigsäureester.
Patent DE-202014010304-U1 (DE)
Title: Mit Unterwasserdruck und doppeltem Zylinder Luft komprimieren.
IPC: F04B35/02
Filed: 2014-03-29
Abstract: Diese Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, das es Unterwasser drück benutzt um komprimiertes Luft zu erzeugen und zu speichern, mit Hilfe von zwei Zylindern.
Patent DE-202014100276-U1 (DE)
Title: Einrichtungsobjekt, vorzugsweise Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-01-23
Abstract: Einrichtungsobjekt, vorzugsweise Beleuchtungseinrichtung (1), mit einem der Aufnahme von Funktionsbauteilen dienenden Objektegehäuse (3), das wenigstens zwei Gehäuseteile (6, 7) aufweist, gekennzeichnet durch ein Dekorelement (10), das in einen von einem der Gehäuseteile (7) bereitgestellten Volumenraum (13) einsetzbar ausgebildet ist, wobei das Gehäuseteil (7) zumindest teilweise transparent oder semitransparent ausgebildet ist.
Patent DE-202014103683-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Andrücken
IPC: B44C7/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Handwerkzeug (10) zum Andrücken von bahn- oder flächenförmigen Materialien (Bahn) an einen Untergrund, wobei ein länglicher Griff (20) vorgesehen ist, welcher von einer Bedienperson mit der Hand gegriffen werden kann wobei weiterhin wenigstens eine drehgelagerte Rolle (11) vorgesehen ist, welche auf die Bahn drückbar ist, um diese an einem Untergrund anzudrücken und wobei ein Bügel (30) vorgesehen ist, welcher den Griff (20) mit der Rolle (11) derart verbindet, dass eine von der Bedienperson über den Griff (20) ausgeübte Kraft auf die Rolle (11) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (30) abgewinkelt (31) ausgeführt ist, wobei der Bügel (30) einschließlich aller Winkel in einer Ebene (Bügelebene 32) liegen, dass der Griff (20) eine einzelne Längserstreckung entlang einer Achse (Griffachse 21) aufweist und dass der Griff (20) so angeordnet ist, dass die Griffachse (21) in einem Winkel (Griffwinkel 22) zur Bügelebene (32) steht und der Griff (20) sich während der Betätigung des Handwerkzeugs (10) oberhalb der Rolle (11) befindet.
Patent DE-202014104064-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-08-29
Abstract: Installationsdose (1) mit einer Mantelfläche aus Kunststoff, wobei die Installationsdose weiterhin aus einem intumeszierenden Material besteht, dadurch gekennzeichnet, der Kunststoff eine Wärmeformbeständigkeit auch oberhalb Temperaturen von 200° Celsius aufweist und dass im Inneren der Installationsdose (1) ein Aufnahmeraum (3) ausgebildet ist für das intumeszierende Material.
Patent DE-202014105675-U1 (DE)
Title: Übereinander angeordnete Falztrichter
IPC: B41F13/56
Filed: 2014-11-25
Abstract: Falzaufbau einer Rollendruckmaschine bestehend aus einer ersten Trichterebene (3-1) und einer zweiten Trichterebene (3-2), wobei die erste Trichterebene (3-1) und die zweite Trichterebene (3-2) jeweils mindestens einen Falztrichter (4) umfasst, und wobei die zweite Trichterebene (3-2) oberhalb der ersten Falztrichterebene (3-1) angeordnet ist, und wobei eine einlaufende Bahn 10 oder Teilbahn 10 entweder auf mindestens einen Falztrichter (4) der ersten Trichterebene (3-1) und/oder der zweiten Trichterebene (3-2) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahn 10 oder Teilbahn 10 dem mindestens einen Falztrichter (4) der ersten Trichterebene (3-1) und dem mindestens einen Falztrichter (4) der zweiten Trichterebene (3-2) mittels nur einer Trichterwalze (5) zuführbar ist.
Patent DE-202015000284-U1 (DE)
Title: Haltepunkt zur Fixierung von Schutzfolien
IPC: B65D17/28
Filed: 2015-01-12
Abstract: Haltepunkt (4) zur Fixierung von Schutz- und Siegelfolien, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbringung an der Außenseite der Bodenwölbung (2) von Getränkedosen (1) positioniert ist.
Patent DE-202015000877-U1 (DE)
Title: Kupplungsgruppe für Begrenzer, insbesondere Drehmomentbegrenzer oder Axialkraftbegrenzer
IPC: F16D7/08
Filed: 2015-02-06
Abstract: Kupplungsgruppe für Begrenzer, insbesondere Drehmoment- oder Axialkraftbegrenzer, Kupplungsgruppe umfassend ein Rohr (10), das eine Längsachse (11) aufweist und an einem ersten Übertragungsorgan (2; 38) eines Begrenzers befestigt ist; ein Kupplungsorgan (16), welches das Rohr (10) verschiebbar in Eingriff nimmt und sich parallel zur Längsachse (11) zwischen einer Einkupplungsposition, in der das Kupplungsorgan (16) einen Sitz (22; 41) in Eingriff nimmt, der in einem zweiten Übertragungsorgan (3; 39) des Begrenzer herausgearbeitet ist, und einer Auskupplungsposition bewegen kann; eine Schubvorrichtung (28), um das Kupplungsorgan (16) aus der Auskupplungsposition in die Einkupplungsposition in eine Kupplungsrichtung (36) zu bewegen, die parallel zur Längsachse (11) verläuft; und eine Endanschlagvorrichtung (35), um die Bewegung des Kupplungsorgans (16) in die Kupplungsrichtung (36) zu stoppen; dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rohr (10) und jedes Kupplungsorgan (16) zwei Anteile (29, 30, 32, 33) mit unterschiedlichem Durchmesser umfasst, die jeweils durch eine ringförmige Schulter (31, 34) miteinander verbunden sind; wobei die beiden ringförmigen Schultern (31, 34) zusammenwirken, um die Endanschlagvorrichtung (35) zu definieren und die Bewegung des Kupplungsorgans (16) in die Kupplungsrichtung (36) zu stoppen.
Patent DE-202015006503-U1 (DE)
Title: LED Leuchtstoffröhre
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: LED-Röhrenlampe, mit: einer Lampenröhre und einer Endkappe, die so konfiguriert ist, dass sie über einem Ende der Lampenröhre befestigt wird, enthaltend: eine isolierendes rohrförmiges Teil, das über das Ende der Lampenröhre gestülpt wird, und ein magnetisches Objekt, das zwischen einer inneren Umfangsfläche der röhrenförmigen Isolierung und einem Ende der Lampenröhre angeordnet ist.
Patent DE-202015006551-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Brille mit einer Brillenfront (1) mit zwei Brillengläserfassungsteilen, die zu beiden Seiten ein Ansatzelement (2) zur Anbringung eines Bügels (3) aufweisen, wobei das Ansatzelement (2) zumindest ein Gelenkelement (7, 8) aufweist, das mit zumindest einem Gelenkelement (4, 5) des Bügels (3) zusammenwirkt, wobei die Brillenfront (1) mit den Ansatzelementen (2) und den Gelenkelementen (7, 8) einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenfront (1) mit den Ansatzelementen (2) und den Gelenkelementen (7, 8) als eine mittels eines dreidimensionalen Druckverfahrens hergestellte Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-202015009618-U1 (DE)
Title: Reagenzienset für die Hygienisierung von mobilen Trinkwasseranlagen
IPC: A61L101/22
Filed: 2015-05-05
Abstract: Reagenzienset für die Hygienisierung von mobilen Trinkwasseraufbereitungs- und -speicheranlagen, das als separat abgepackte Bestandteile drei Komponenten in aufeinander abgestimmten Mengen umfasst, und zwar
 a. eine erste Komponente, die eine saure feste Komponente oder eine saure flüssige Komponente in Form eines wässrigen Reinigungskonzentrats mit einem pH-Wert < 3 ist, wobei die erste Komponente Mineralsäuren in Form der Mineralsäuren Phosphorsäure, Schwefelsäure und/oder Salpetersäure und/oder deren saure Salze enthält,
 b. eine zweite Komponente, die ein starkes halogenfreies Oxidationsmittel in Form von Alkalimetallpercarbonaten, -peroxiden und/oder -perboraten oder von Wasserstoffperoxid in einer wässrigen Lösung enthält, wobei die Mengen der ersten Komponente a. und der zweiten Komponente b. so gewählt sind, dass bei ihrer Vermischung und Verdünnung mit Wasser, bezogen auf eine Menge von 100 I einer wässrigen Hygienisierungslösung, eine Hygienisierungslösung mit einem pH von weniger als 3 und mit einem Gehalt an aktivem Sauerstoff, der einem Wasserstoffperoxidgehalt von 500 bis 10.000 ppm, insbesondere von 500 bis 5.000 ppm, vorzugsweise von 650 bis 900 ppm in 100 I wässriger Hygienisierungslösung entspricht, erhalten wird, und
 c. eine dritte Komponente, die in Kombination miteinander in wässriger Lösung eine oder mehrere alkalisch reagierende Substanzen sowie Reduktionsmittel in einer etwa stöchiometrischen Menge zur vollständigen Reduktion des starken halogenfreien Oxidationsmittels der zweiten Komponente in fester oder flüssiger Form enthält, wobei in der dritten Komponente als in wässriger Lösung alkalisch reagierende Substanzen Alkalimetallhydroxide, -carbonate und/oder basische Alkalimetallphosphate sowie als Reduktionsmittel Alkali- und/oder Erdalkalisalze der dithionigen Säure, der schwefligen Säure, der dischwefligen Säure und/oder der Thioschwefelsäure enthalten sind.