baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125612-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen Stromversorgungsgeräts
Inventor: ZINECKER JÜRGEN
IPC: H02J9/00
Filed: 2018-10-16
Granted: 2019-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines mobilen Stromversorgungsgeräts (01), wobei das Stromversorgungsgerät (01) ein Batteriemodul (02) zur Speicherung von elektrischer Energie und ein Leistungselektronikmodul (03) mit Wechselstromrichter (09) umfasst, und wobei die vom Batteriemodul (02) abgegebene Gleichspannung im Wechselstromrichter (09) des Leistungselektronikmoduls (03) in eine sinusförmige Wechselspannung umgewandelt werden kann, mit folgenden Verfahrensschritten:
 a) Anschluss eines elektrischen Verbrauchers (10) an das Leistungselektronikmodul (03) des Stromversorgungsgeräts (01) zur Versorgung des Verbrauchers (10) mit Wechselspannung;
 b) Messung des Verlaufs des Spannungssignals (21) der vom Leistungselektronikmodul (03) an den Verbraucher (10) übertragenen und durch die Rückkopplung der Last des Verbrauchers (10) modulierten Wechselspannung;
 c) Auswertung des Verlaufs des Spannungssignals (21) der modulierten Wechselspannung in einem Analysemodul (17).
Patent DE-102019131303-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer thermoplastischen Folie, die für ein Verbundglas vorgesehen ist
Inventor: PATSCHGER MAREK
IPC: B32B17/10
Filed: 2019-11-20
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren (10) zur Herstellung einer thermoplastischen Folie (15, 20), die für die Laminierung in einem Verbundglas (21) vorgesehen ist, mit folgenden Merkmalen:- ein Thermoplast (11) wird verflüssigt und- dem flüssigen Thermoplast (11) wird Farbstoff (13) beigemischt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- der gefärbte Thermoplast (11) wird durch eine Düse (14) als Folie (15, 20) extrudiert, die örtlich durch einen Laser (16) entfärbt und zwischen Glas laminiert wird,- der Farbstoff (13) wird derart gewählt oder dosiert, dass die Folie (15, 20) vor dem Entfärben eine Lichttransmission von unter 25 % aufweist und- der Laser (16) wird derart gesteuert, dass die Folie (15, 20) nach dem Entfärben in einem vorgegebenen Bereich eine Lichttransmission von über 25 % aufweist.
Patent DE-102019131555-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Auswuchten eines Rotors
Inventor: WURSTER PETER
IPC: H02K15/16
Filed: 2019-11-22
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Auswuchten eines Rotors aus Blechpaketen (10) mit stirnseitig angeordneten Wuchtscheiben (13) mit den folgenden Merkmalen bereit: In einem ersten Wuchtlauf wird eine Initialunwucht (24) des Rotors auf einer Rotorwelle (11) gemessen; für jede von mehreren Wuchtebenen (13) des Rotors wird eine zum Ausgleichen der Initialunwucht (24) erforderliche Ausgleichsmasse berechnet, ein Gewicht (12) entsprechend der berechneten Ausgleichsmasse dimensioniert und auf der Wuchtebene (13) befestigt, insbesondere geklebt, gesteckt oder magnetisch angeheftet; in einem zweiten Wuchtlauf wird die verbleibende Restunwucht des beklebten Rotors gemessen; das Gewicht (12) wird vom Rotor entfernt; die Ausgleichsmassen werden der etwaigen Restunwucht angepasst; und der Rotor wird anhand der angepassten Ausgleichsmassen positiv gewuchtet.
Patent DE-102019132483-B3 (DE)
Title: Optimierte Signalformung von Chirp-Signalen für automobile Ultraschallmesssysteme mit Maximierung der Schallaussendungsdauer bei Transducer-Resonanzfrequenz
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2019-11-29
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors umfassend den Schritt Aussenden eines Ultraschallbursts als eine Folge von Ultraschallpulsen mit einer Pulsdauer (T 1 ) und einem Pulsabstand (T 2 ). Die Pulsdauer (T 1 ) und der Pulsabstand (T 2 ) ergeben in Summe die Pulsperiodendauer (T=T 1 +T 2 ). Der Ultraschallburst hat einen Beginn zu einem ersten Zeitpunkt (t 1 ) und ein Ende zu einem zweiten Zeitpunkt (t 2 ). Die Pulsmomentanfrequenz (f m,NL =1/T) entspricht dem Kehrwert der Pulsperiodendauer (T). Die Pulsmomentanfrequenz (f m,NL ) durchläuft in einem ersten Zeitraum (Δt u ) ein erstes Frequenzbereichsdrittel (Δf u ), in einem nachfolgenden mittleren Zeitraum (Δt c ) ein mittleres Frequenzbereichsdrittel (Δf c ) und in einem diesem nachfolgenden zweiten Zeitraum (Δt 2 ) ein zweites Frequenzbereichsdrittel (Δf l ). Dabei ist die Zeitdauer des mittleren Zeitraums (Δt c ) länger als oder gleich der Summe aus der Zeitdauer des ersten Zeitraums (Δt u ) und der Zeitdauer des zweiten Zeitraums (Δt l ).
Patent DE-102019135815-B3 (DE)
Title: Wasserlöschanlage, Steuereinrichtung, Gefahrenmeldezentrale, Verfahren zum Steuern eines Pumpentestlaufs in einer Wasserlöschanlage und Verwendung einer Fluidumleitung in einer Wasserlöschanlage für einen Pumpentestlauf einer Pumpe
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: A62C35/58
Filed: 2019-12-27
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasserlöschanlage mit einer Fluidversorgung zur Bereitstellung eines Löschfluids, einer Pumpe, die zum Fördern des Löschfluids aus der Fluidversorgung in eine Zuleitung eines Rohrsystems der Wasserlöschanlage eingerichtet ist, einer Probierleitung, die von der Zuleitung abzweigt und eingerichtet ist, das von der Pumpe geförderte Löschfluid von dem Rohrsystem weg zu leiten und einer Fluidumleitung, die einen im Vergleich zur Probierleitung verringerten Querschnitt aufweist, wobei die Fluidumleitung eingerichtet ist, einen vordefinierten Anteil des Löschfluids um ein Öffnungsorgan der Probierleitung herum von dem Rohrsystem weg zu leiten, wobei die Wasserlöschanlage ferner zumindest eine Steuereinrichtung umfasst, die eingerichtet ist, zumindest einen Parameter, der indikativ für den Querschnitt der Fluidumleitung ist, zu ermitteln, und auf Basis des Parameters einen Pumpentestlauf der Pumpe zu steuern. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Steuereinrichtung sowie ein Verfahren zum Steuern eines entsprechenden Pumpentestlaufs.
Patent DE-102021115705-B3 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEEG OLIVER
IPC: H01M50/502
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batterie (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Batteriegehäuse (2) mit zumindest zwei darin angeordneten und über einen Halter (3) gehaltene Batteriezellen (4) sowie wenigstens einer Stromschiene (5), die Anschlusspunkte wenigstens zweier der Batteriezellen (4) elektrisch leitend verbindet.Um eine erhöhte Leistung zu erreichen, werden neue Wärmeleitpfade zur Kühlung geschaffen, indem die Stromschiene (5) und/oder der Halter (3) über einen Thermalkleber (6) thermisch leitend mit dem Batteriegehäuse (2) verbunden sind/ist.
Patent DE-102021126567-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entasten von lebenden Bäumen
Inventor: ARNTJEN FRANK
IPC: A01G3/08
Filed: 2021-10-13
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entasten von lebenden Bäumen, bei dem ein Trennwerkzeug (3) am Stamm eines zu entastenden Baumes auf einer helixförmigen Kletterbahn emporgefahren wird, das Trennwerkzeug (3) an die Astbasen abzutrennender Äste heranbewegt wird und die Äste abgetrennt werden. Dabei ist vorgesehen, dass die Positionen der abzutrennenden Äste am Stamm durch Erheben von Positionsdaten kontaktlos eingemessen werden, und dass aus den Positionsdaten Steuerbefehle generiert werden, mit denen das Trennwerkzeug (3) an den Astbasen positioniert und betätigt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Entasten von lebenden Bäumen mit einem auf wenigstens einer helixförmigen Kletterbahn motorisch angetriebenen Radfahrwerk (1) und wenigstens einem einen Kraftgeber (2) aufweisenden Trennwerkzeug (3), wobei das Trennwerkzeug (3) stellbeweglich an einem einen Linearantrieb (5) aufweisenden Teleskoparm (4) und der Teleskoparm (4) stellbeweglich am Radfahrwerk (1) gehalten ist. Dabei ist vorgesehen, dass am Radfahrwerk (1) wenigstens ein berührungslos arbeitender Asterkennungssensor (7) angeordnet ist, der über ein Steuergerät (8) mit den motorischen Antrieben (9, 10, 11) des Radfahrwerkes (1), dem Kraftgeber (2) des Trennwerkzeuges (3) und dem Linearantrieb (5) des Teleskoparmes (4) elektronisch verschaltet ist.
Patent DE-102021129833-B3 (DE)
Title: Mittelbodenmodul für eine Kraftfahrzeugkarosserie, modulare Kraftfahrzeugplattform, Verfahren zur Herstellung eines Mittelbodenmoduls und Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-11-16
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittelbodenmodul (3) für eine Kraftfahrzeugkarosserie, wobei das Mittelbodenmodul (3) eine antriebskonzeptunabhängige Rahmenstruktur (5) und eine antriebskonzeptspezifische Verstärkungsstruktur (6) aufweist, wobei die Verstärkungsstruktur (6) mit der Rahmenstruktur (5) verbunden ist, wobei die Verstärkungsstruktur (6) wenigstens einen Längsträger (7) und wenigstens einen Querträger (8) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine modulare Kraftfahrzeugplattform, ein Verfahren zur Herstellung eines Mittelbodenmoduls und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021212012-B3 (DE)
Title: Rotor für eine fremderregte Synchronmaschine
Inventor: GRELLE THORSTEN
IPC: H02K19/36
Filed: 2021-10-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine fremderregte Synchronmaschine (2) mit einer auf einer Rotorwelle (4) angeordneten Rotorwicklung (3) und einem Gleichrichter (6).Um eine Belastung eines Drehtransformator-Rotors (9) eines Drehtransformators (8), sowie Störeinflüsse auf diesen reduzieren zu können, sind der Gleichrichter (6) und eine Sekundärspule (7) in der hohlen Rotorwelle (4) angeordnet.
Patent DE-102022112308-B3 (DE)
Title: Stapelsicherung
Inventor: RIEKEN DAVID
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stapelsicherung für Container mit wenigstens einer eine Auflegeebene bildenden Auflegeplatte und beidseitig der Auflegeplatte von dieser jeweils ragenden Einsteckelementen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Stapelsicherung zur Verfügung zu stellen, die sich leicht handhaben lässt und die zugleich zuverlässig gegen ein Herausfallen aus einem Container-Eckbeschlag gesichert ist. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine gattungsgemäße Stapelsicherung gelöst, wobei die Einsteckelemente jeweils kreuzförmig angeordnete, ausgehend von der Auflegeplatte sich nach außen verjüngende Einsteckplatten aufweisen und an einem der Einsteckelemente eine parallel zu der Auflegeebene ausgerichtete Verkeilplatte ausgebildet ist, wobei die Verkeilplatte einen Kreuzungsbereich der Einsteckplatten überbrückt.
Patent DE-112013007811-B3 (DE)
Title: AMOLED-Display
Inventor: BAISL RICHARD
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-11-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: AMOLED-Display umfassend:- ein optoelektronisches Bauelement (7),- ein Element (1) zur Stabilisierung des optoelektronischen Bauelements (7) mit einem Grundkörper (1C) der aus Glas besteht oder zumindest ein Glas aufweist und mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche (1A, 1B), die einander gegenüber liegen und sich jeweils entlang einer lateralen Haupterstreckungsrichtung des Elements (1) erstrecken, und- eine transparente leitfähige Schicht (5), wobei- zumindest an einer der Oberflächen (1A, 1B) eine Schutzschicht (2A, 2B) ausgebildet ist,- die Schutzschicht (2A, 2B) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass in dem Grundkörper (1C) vorhandene Risse (3) durch ein Material der Schutzschicht (2A, 2B) zumindest teilweise aufgefüllt sind,- die Schutzschicht (2A) transparent ist für sichtbares Licht und zumindest 75% von UV-Strahlung absorbiert,- die transparente leitfähige Schicht (5) auf der Schutzschicht (2A, 2B) angeordnet ist, und- die transparente leitfähige Schicht (5) ein elektrisch leitfähiges Oxid oder eine dünne Metallschicht aufweist.
Patent DE-4322955-B4 (DE)
Title: Invasives chirurgisches Instrument
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: A61B1/012
Filed: 1993-07-09
Granted: 2007-12-20
Abstract: Invasives
chirurgisches Instrument mit einem proximalen und einem distalen
Ende mit einer Ultraschallquelle (20; 30; 40), die eine therapeutisch
wirksame Ultraschallstrahlung im Frequenzbereich 30 kHz bis 200
kHz erzeugt, und mit einer Laserstrahlquelle (7), die eine therapeutisch
wirksame Laserstrahlung im Frequenzbereich zwischen 300 nm und 3 μm erzeugt,
am proximalen Ende und mit einer vom proximalen zum distalen Ende
führenden,
einen Wellenleiter (3; 48) bildenden Glasfaser zur Übertragung
der von der Ultraschallquelle erzeugten Ultraschallstrahlung und
der von der Laserstrahlquelle erzeugten Laserstrahlung zum distalen
Ende des Instrumentes.
Patent DE-4408772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyoxyalkylenglykols und neues Metallaluminosilikat
Inventor: HATANO MASAKATSU
IPC: C08G65/20
Filed: 1994-03-15
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polyoxyalkylenglykols durch ringöffnende
Polymerisation eines zyklischen Ethers in Gegenwart eines Katalysators,
dadurch gekennzeichnet, daß als
Katalysator ein Zeolith verwendet wird, welcher aus der aus Zeolith-β, Zeolith-omega, Offretit,
Erionit und ultrastabiler Y sowie EU-1, ZSM-12 und MCM-22 bestehenden
Gruppe ausgewählt
wird, und daß die
ringöffnende
Polymerisation in Gegenwart eines Säureanhydrids durchgeführt wird
und danach die Endgruppen des erhaltenen Polymeren in Hydroxylgruppen überführt werden.
Patent DE-10010258-B4 (DE)
Title: Kombinierte Solar-Wind-Anlage
Inventor: SOLEMAN AKRAM
IPC: H02S10/10
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kombinierte
Solar-Wind-Anlage mit einem Mast (1), an dessen oberer Spitze ein
Generator angeordnet ist, der durch an Tragarmen befestigten Solarplatten
(14) angetrieben wird, wobei die Solarplatten (14) jeweils in einen
oberen und einen unteren Teil getrennt sowie sämtliche Teile davon in drei
weitere Solarplatten geteilt sind, wobei die mittlere Hauptsolarplatte
doppelt so groß ist wie
die seitlich angehängten
Seitensolarplatten, die beim Umschalten auf Windbetrieb zusammenklappbar
sind.
Patent DE-10012729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum stirnseitigen Verbinden von Profilstäben
Inventor: KAHL HELMUTH
IPC: F16B37/04
Filed: 2000-03-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum stirnseitigen Verbinden von mit hinterschnittenen, durchlaufenden
Längsnuten (6)
versehenen Profilstäben
(1, 2), die einen zentralen, den Grund der Längsnuten (6) bildenden Kern
(3) und davon abstehende, die Längsnuten
(6) umschließende
Stege (4) mit abgewinkelten Stegansätzen (5) aufweisen, mit einem einzigen
keilförmigen
Spannelement (18) und einem Befestigungsglied (10), das mit einem
Schaftabschnitt (11) stirnseitig im Kern (3) eines ersten Profilstabs
(1) fixierbar ist, wobei sich ein Kopf (12) des Befestigungsglieds
(10) in eine Längsnut
(6) eines zweiten, quer anzuschließenden Profilstabs (2) erstreckt
und eine dem Schaftabschnitt (11) und der Stirnseite des ersten
Profilstabs (1) zugekehrte Befestigungsfläche (15) des Befestigungsglieds
(10) einen Ab stand zu Innenflächen
(5a) der die Längsnut
(6) umschließenden
Stegansätze
(5) aufweist, und wobei das keilförmige Spannelement (18) einerseits
mit einer Spannfläche
(22) gegen die Befestigungsfläche
(15) und andererseits mit einer Auflagefläche (21) gegen die Innenflächen (5a)
der Stegansätze
(5) anliegend in Eingriff bringbar ist und in...
Patent DE-10022238-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Knopflochnähmaschine
Inventor: KUBOTA TSUGUO
IPC: D05B69/00
Filed: 2000-05-08
Granted: 2006-02-02
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Nähmaschine
mit Stichbildemitteln zum Nähen
eines Knopfloches auf einem Nähgut
und mit Schneidmitteln zum Ausbilden eines Knopflocheinschnittes
im Nähgut,
umfassend folgende Mittel:  Speichermittel (31, 33) zum Speichern
einer Mehrzahl von Steuerdaten, wobei jede der Steuerdaten wenigstens  Schneidmodus-Daten
(vorheriges oder nachträgliches
Einschneiden) einschließt
zur Festlegung, ob das Einschneiden vor oder nach dem Nähen des
Knopfloches ausgeführt werden
soll; ferner  Nähmusterdaten
zum Ausführen
eines vorbestimmten Nähmusters;
und  Zwischenraumdaten zur Festlegung des Zwischenraums zwischen
Knopflocheinschnitt und Naht;  Auswahlmittel (7) zum Auswählen einer
Steuerinformation aus der Mehrzahl der in den Speichermitteln gespeicherten Steuerdaten;
und  Steuermittel (32), um auf der Basis der ausgewählten Steuerdaten
zu bestimmen, ob der Näh-
oder Schneidvorgang zuerst ausgeführt wird, und um den Knopflocheinschnitt und
das Nähen
des Knopfloches durchzuführen,
wobei der festgelegte Zwischenraum aufrechterhalten bleibt.
Patent DE-10024031-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Hackfruchterntemaschine
Inventor: HOLMER ALFONS
IPC: A01D33/00
Filed: 2000-05-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Selbstfahrende
Erntemaschine zum Ernten bzw. Roden von Hackfrüchten, insbesondere Kartoffeln,
mit einem von einem Vorderrahmen (2') und einem Hinterrahmen (2'')
gebildeten Fahrzeugrahmen (2), mit wenigstens einem am Vorderrahmen
(2') vorgesehenen Fahrwerk (7, 8) sowie mit wenigstens einem am
Hinterrahmen (2'') vorgesehenen Fahrwerk (13, 14), mit einer an
der Vorderseite des Fahrzeugrahmens (2) vorgesehenen Rodeeinrichtung
(5) zum mehrreihigen Ernten bzw. Roden der Hackfrüchte, wobei
wenigstens ein Fahrwerk (7, 8; 13, 14) lenkbar und/oder durch einen
Antrieb (4) am Fahrzeugrahmen (2) angetrieben ist, mit einem am
Hinterrahmen (2') vorgesehenen Bunker (10) zur Aufnahme der gerodeten Hackfrüchte (6),
mit einer Förderstrecke
(11, 12, 10') zum Fördern
der gerodeten Hackfrüchte
(9) vom Rodeaggregat (5) in den Bunker (10), wobei die Förderstrecke
teilweise am Vorderrahmen (2') und in Förderrichtung anschließend teilweise
am Hinterrahmen (2'') ausgebildet ist und zumindest auf einer Teillänge von
wenigstens einem Siebband (11, 12) gebildet ist, und wobei der Vorderrahmen
(2') und...
Patent DE-10028153-B4 (DE)
Title: Vollständig schluckbares Endoskopsystem
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-06-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Vollständig schluckbares
Endoskopsystem mit  einem stabförmigen Endoskopkörper (10),
der von einem zu untersuchenden Patienten vollständig geschluckt und in eine
Körperhöhle gebracht
werden kann und von dem wenigstens ein Teil biegbar ist und an einer
Krümmung
der Körperhöhle gebogen
wird; und  einer getrennt vom stabförmigen Endoskopkörper vorgesehenen
und mit diesem keine mechanische Verbindung besitzenden externen
Einrichtung (11);  wobei der stabförmige Endoskopkörper einen
Lichtemitter (16a), ein Beobachtungssystem (15), einen Sender (14b) für ein elektromagnetisches
Signal, das ein durch das Beobachtungssystem (15) erzeugtes Bild
führt,
sowie eine Stromversorgungseinrichtung (14c) enthält;  wobei
die externe Einrichtung (11) einen Empfänger (11a) zur Aufnahme des
das Bild führenden
elektromagnetischen Signals enthält,  und
wobei der biegbare Teil einen Biegeabschnitt (13) umfaßt, der
durch eine drahtlose Steuerung durch die externe Einrichtung (11)
aktiv derart biegbar ist, daß der
Lichtemitter (16a) und das Beobachtungssystem (15) in eine vorbestimmte
Richtung weisen,  und einen flexiblen Abschnitt...
Patent DE-10036038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KAMPF HANS DIPL -ING
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem von Kühlen auf Heizen umschaltbaren Kreislauf (14), in welchem ein von der zu klimatisierenden Luft durchströmbarer Wärmetauscher vorgesehen ist, wobei für den Kühlbetrieb ein als Verdampfer wirkender Kühl-Wärmetauscher (18) und für den Heizbetrieb ein mit Kältemittel beaufschlagbarer Zusatzwärmetauscher (20) vorgesehen sind, wobei der Zusatzwärmetauscher (20) im Kühlbetrieb auch als Verdampfer wirkender Kühl-Zusatzwärmetauscher betreibbar ist und bei niedriger Kühlleistung der Zusatzwärmetauscher (20) ohne Funktion ist.
Patent DE-10050698-B4 (DE)
Title: Antriebs- und Spannstation eines untertägigen Kettenkratzförderers
Inventor: KLABISCH ADAM
IPC: B65G23/44
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Antriebs-
und Spannstation eines untertägigen
Kettenkratzförderers,
insbesondere eines Streb- und/oder Streckenförderers, mit einem teleskopierbar
ausgebildeten Maschinenrahmen, der eine an einen Rinnenstrang anschließbare Maschinenrahmenbasis
und einen relativ zur Maschinenrahmenbasis mittels Hydraulikzylindern
verschiebbaren, die Lagerschalen der Kettentrommelwelle für die Kratzerkette
aufnehmenden Spannrahmenkopf aufweist, gekennzeichnet durch an einer
Seite des Maschinenrahmens zusammengeführte, zentrale Anschlusseinheiten
(19,48) für
die Wasserversorgung einer Spüleinrichtung
(40A,40B) und die in den Maschinenrahmen integrierte Schmierfettversorgung
der in den Lagerschalen (12A, 12B) aufgenommenen Lager der Kettentrommelwelle
Patent DE-10062952-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum selbsttätigen Verbinden des Warenbahnendes einer auslaufenden Wickelrolle mit dem Warenbahnanfang einer folgenden Wickelrolle
Inventor: WITTENDORFER REINER
IPC: B65H19/18
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum selbsttätigen
Verbinden des Warenbahnendes einer auslaufenden Wickelrolle (1)
mit dem Warenbahnanfang einer folgenden Wickelrolle (2) in einer
Rollenwechselvorrichtung, bei der beide Wickelrollen (1, 2) drehbar
auf einem schwenkbaren Wickelrollenträger (3) gelagert sind und eine
Abrollung der Warenbahn (4) in beiderlei Drehrichtung ermöglichen,
mit wenigstens einer Trennvorrichtung (5) für die auslaufende Warenbahn (4)
sowie einer Verbindungsvorrichtung zum Anschließen des Warenbahnendes der
auslaufenden Wickelrolle (1) mit dem Warenbahnanfang der neuen Wickelrolle
(2), wobei zwei Trennvorrichtungen (5) vorgesehen sind, die jeweils von
einem beweglichen Schneidelement (6) und einem ortsfest am Wickelrollenträger (3)
angeordneten Gegenschneidlager (7) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes
Schneidelement (6) am Rahmen der Vorrichtung angeschlossen und zum
Gegenschneidlager (7) hin einstellbar ist, und daß zwischen
den beiden Schneidelementen (6) eine zur wechselseitigen Anlage
an der Wickelrolle (1, 2) eingerichtete Andruckwalze (10) vorgesehen
ist.
Patent DE-10103707-B4 (DE)
Title: Halterung zum Positionieren eines Objektträgers sowie Vorrichtung zum Laserschneiden von Präparaten
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G02B21/34
Filed: 2001-01-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Halterung
für einen
Objektträger,  – mit einer
den Objektträger
(2) tragenden Basisplatte (3) mit einer zentralen Aussparung (3a)
unterhalb des Objektträgers
(2),  – mit
einem den Objektträger
(2) im wesentlichen parallel zur Basisplatte (3) mit einer Kraft
(F) beaufschlagenden Federelement (4)  – und mit einer den Rand des
Objektträgers
(2) kontaktierenden Anlagefläche
(3c), die den federbeaufschlagten Objektträger (2) zur Basisplatte (3)
hin drängt,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
der Rand der Aussparung (3a) versenkt in die Basisplatte (3) eingebracht
ist und eine Auflagefläche
(3b) für den
Rand des Objektträgers
(2) bildet,  – dass
die Auflagefläche
(3b) einstückig
und kontinuierlich in die Anlagefläche (3c) übergeht,  – dass der
Bereich zwischen Auflagefläche
(3b) und Anlagefläche
(3c) eine Hinterschneidung (5) bildet  – und dass die Anlagefläche (3c)
den Objektträger
unterhalb von dessen Oberseite, aber oberhalb von dessen Mittellinie
kontaktiert.
Patent DE-10110613-B4 (DE)
Title: Fahrwegsegment für eine Magnetschwebebahn
Inventor: FAHRION OTMAR
IPC: B61B13/08
Filed: 2001-03-06
Granted: 2009-06-10
Abstract: Fahrwegsegment für eine Magnetschwebebahn mit einem Grundteil (14) und mit mindestens einer Fahrwegeinheit, an welcher Statoreinheiten (18) befestigbar sind, wobei die Fahrwegeinheit aus mehreren Fahrwegelementen (16) zusammengesetzt ist, welche sich nur über einen Bruchteil der Gesamtlänge des Fahrwegsegments (12) erstrecken und die Fahrwegelemente (16) über Adapterteile (24) mit dem Grundteil (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Adapterteile (24) einen translatorischen Versatz der Fahrwegelemente (16) bezüglich des Grundteils (14) bewerkstelligen.