baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100856-U1 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung für einen Tisch, insbesondere zur Verwendung mit einem Tomographen
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-02-23
Abstract: Schwenkvorrichtung (S) für einen Tisch (1), auf dem ein Patient mittels eines Tomographen (2) behandelt werden kann, wobei die Schwenkvorrichtung (S) folgendes aufweist: ein Drehlager (5), das in der Lage ist, den Tisch (1) um dessen Hochachse herum drehbar zu lagern, eine Arretiervorrichtung (3) zur Arretierung einer ausgewählten Drehposition des Tisches (1) und eine Befestigungsvorrichtung (4), die in der Lage ist, den Tisch (1) an der ausgewählten Drehposition lösbar an dem Boden oder einer Stützbasis zu fixieren.
Patent DE-202015101155-U1 (DE)
Title: Tischplattenvorrichtung und Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2015-03-09
Abstract: Tischplattenvorrichtung (50) mit mindestens einer Ausziehplatte (10, 11) zur Vergrößerung einer Tischplatte (1), wobei die mindestens eine Ausziehplatte (10, 11) in einer zusammengeschobenen Lage unterhalb der Tischplatte (1) angeordnet ist und wobei die mindestens eine Ausziehplatte (10, 11) aus der zusammengeschobenen Lage in eine Endlage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung von der zusammengeschobenen Lage in die Endlage durch mindestens eine Kulissenführung (21) in einem Kulissenelement (20) zwangsführbar ist.
Patent DE-202015101606-U1 (DE)
Title: Fahrradtaschensatz und dessen Seitentasche und Fahrradtasche
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Seitentasche, die an einer Seite einer Fahrradtasche (2) angeordnet ist, wobei der Innenraum der Fahrradtasche (2) nicht mit dem Innenraum der Seitentasche (1) verbunden ist, wobei an der Außenseite der Fahrradtasche (2) eine Montagestruktur (3) für das Fahrrad (5) vorgesehen ist, wobei die Seitentasche (1) einen ersten Teil (10), der sich an einer Seite der Fahrradtasche (1) befindet und eine Aufnahmeseite (11) und eine schließbare Verlängerungsseite (12) umfasst, und einen zweiten Teil (20) aufweist, der sich von dem ersten Teil (10) erstreckt und ausgefaltet oder im ersten Teil (10) zusammengefaltet werden kann, wobei der Innenraum des ersten Teils (10) mit dem Innenraum des zweiten Teils (20) verbunden ist.
Patent DE-202015105737-U1 (DE)
Title: Kletterschutz zum Vermeiden des Übersteigens von Geländern und Geländersystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2015-10-28
Abstract: Kletterschutz (10) zum Vermeiden des Übersteigens von Geländern (19), umfassend einen Säulenanschlussabschnitt (11) zum Anschluss des Kletterschutzes (10) an eine Säule (22), einen Geländeranschlussabschnitt (12) zum Anschluss des Kletterschutzes (10) an ein Geländerteil (21), dadurch gekennzeichnet, dass der Kletterschutz (10) einen den Säulenanschlussabschnitt (11) und den Geländeranschlussabschnitt (12) verbindenden Beabstandungsabschnitt (13) zur Beabstandung des Geländerteils (21) von den Säulen (22) aufweist.
Patent DE-202015106370-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: G12B5/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Halterung (19) für einen optoelektronischen Sensor (11), insbesondere einen Laserscanner, mit einem ersten Halterungsteil (20), das für eine direkte oder indirekte Befestigung an einer ortsfesten Fixierfläche wie z. B. einer Wand ausgebildet ist, und einem zweiten Halterungsteil (21), das mit einem Gehäuse (13) des optoelektronischen Sensors (11) koppelbar ist, wobei das zweite Halterungsteil (21) relativ zu dem ersten Halterungsteil (20) um eine erste Schwenkachse (35) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Halterungsteil (21) eine Aufnahme (50) für eine Schraubendreher-Klinge (55) und an dem ersten Halterungsteil (20) eine Verzahnung (40) vorgesehen ist, oder umgekehrt, wobei wenigstens ein Zahn (65) der Verzahnung (40) derart in die Aufnahme (50) hineinragt, dass er durch ein Klingenende (57) einer in die Aufnahme (50) eingeführten Schraubendreher-Klinge (55) unter Abstützung des anderen Klingenendes (56) an einem Anschlagabschnitt (60) der Aufnahme (50) beaufschlagbar ist, um das zweite Halterungsteil (21) gegenüber dem ersten Halterungsteil (20) um die erste Schwenkachse (35) zu verdrehen.
Patent DE-202015106549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Wellenkraft in Energie
IPC: F03B13/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Wellenkraft in Energie, mit – einem Gehäuse (12), in dem eine im Wesentlichen vertikale Durchgangsöffnung (14) ausgebildet ist, – einem in der Durchgangsöffnung (14) (14) in Längsrichtung der Durchgangsöffnung (14) linear verschiebbar gelagerten Hubelement (16), an dessen unterem Ende ein Auftriebskörper (30) außerhalb des Gehäuses (12) angebracht ist, – Einrichtungen zur Befestigung des Gehäuses (12) an einer schwimmenden Vorrichtung, – mehreren an dem Hubelement (16) in dessen Längsrichtung nacheinander angebrachten Permanentmagneten (22), wobei zwei benachbarte Permanentmagnete (22) jeweils gegenpolig zu einander angebracht sind und voneinander durch eine Isolierung (24) getrennt sind, und – an dem Gehäuse (12) bezüglich der Längsachse der Durchgangsöffnung (14) radial außerhalb der Permanentmagnete (22) angeordneten Generatorspulen (28).
Patent DE-202015106777-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
IPC: A47L13/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Stiel (12), an dessen unterem Ende ein Werkzeug (14) befestigt ist, und mit einer am Stiel (12) angebrachten Stützvorrichtung (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (18) aus wenigstens zwei an der Außenseite des Stiels (12) schräg zu diesem angeordneten, zueinander spreizbaren Stützstäben (20) besteht, die relativ zum Stiel (12) aus einer Bereitschaftsstellung in eine Stützstellung längsverschieblich sind, in der ihre unteren Enden (38) über das untere Ende des Werkzeugs (14) hinausragen.
Patent DE-202016000476-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-01-27
Abstract: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend eine Leuchte (2) mit einer Lichtquelle (4) sowie eine Fahrrichtungsanzeigefläche (5), welche eine von außen sichtbare Vorderseite (6) und eine Rückseite (7) aufweist, wobei die Fahrrichtungsanzeigefläche (5) als wenigstens teilweise transluzente Rückprojektionsfläche ausgebildet ist, so dass von einem am Fahrzeug vorgesehenen Projektor (8) auf die Rückseite (7) der Fahrrichtungsanzeigefläche (5) projizierte Animationsgrafiken auf der Vorderseite (6) der Fahrrichtungsanzeigefläche (5) optisch wahrnehmbar sind.
Patent DE-202016001532-U1 (DE)
Title: Kombinationspacker für die Untersuchung konturnaher Permeabilitäten in Bohrlöchern
IPC: G01N15/08
Filed: 2016-03-05
Abstract: Der Kombinationspacker für die Untersuchung konturnaher Permeabilitäten in Bohrlöcher bestehend aus den Baugruppen Oberflächenabdichtung (auch modifizierter Oberflächenpacker – OFP [2]) und Bohrlochabdichtung (auch modifizierter Bohrlochpacker – BLP [1]) ist dadurch gekennzeichnet, dass aus der fluiddichten Abdichtung des Bohrlochmundes durch den modifizierten OFP und der Durchführung des BLP durch den OFP [6] sowie der fluiddichten Abdichtung des BLP im OFP ein mit Druck beaufschlagbares Testintervall direkt hinter bzw. auch direkt auf der geglätteten Streckenkontur [4] entstehen.
Patent DE-202016002053-U1 (DE)
Title: In einer Vorzugsrichtung fixierbarer Gegenstand
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Gegenstand (2) zur Fixierung in einer Vorzugsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand (2) einen Magneten (2a) und/oder ein magnetisches Material (2a) umfasst, wobei der Magnet (2a) oder das magnetische Material (2a), – in Bezug auf die mittige Längsachse des Gegenstandes (2) entweder mittig oder nicht mittig angeordnet ist, und/oder – ein diametral wirkendes Magnetfeld aufweist.
Patent DE-202016002792-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Leistungsmessung von Photovoltaik-Modulen
IPC: H02S50/10
Filed: 2016-04-28
Abstract: Messgeräte unter Nutzung einer Kennlinie aus dem Füllfaktor FF und dem Verhältnis des IMPP-Stromes (Strom im IMPP-Punkt) zum ISC-Strom (short circuit current) zur Ermittlung eines IMPP-Wertes als Strom-Ausgangswert für den Arbeitspunkt zur Leistungsmessung.
Patent DE-202016005207-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Rotor
IPC: F04C29/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Vakuumpumpen-Rotor, mit mindestens einem auf einer Rotorwelle (10) angeordneten Verdrängungselement (12, 14), wobei die Rotorwelle (10) mindestens ein Wellenende (16) zur Anordnung eines Lagerelements aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (10), das mindestens eine Verdrängungselement (12, 14) und das mindestens eine Wellenende (16) aus Aluminium oder eine Aluminiumlegierung hergestellt ist.
Patent DE-202016007079-U1 (DE)
Title: Klemmschutz für Kleinkinder
IPC: E05C17/54
Filed: 2016-11-20
Abstract: Klemmschutz 1) mit einem gummielastischen Körper (1), die eine geografische Landesform > Italien < aufweist, wie 1 zeigt, mit einen gerade verlaufende Anlagefläche (2) und einen Aufsteckabschnitt (60) aufweist, der eine Bohrung (5) hat, die sich über eine Aufstecköffnung (3) radial nach außen bis zu Vorderfläche (7 + 8) des Aufsteckabschnitt (60) öffnet, wobei die radiale Erstreckung der Aufstecköffnung (3) die gleiche Erstreckungsrichtung wie der Keilabschnitt (32) hat, der Aufstecköffnung (3) kann so ausgestaltet sein, dass sie wie ein an einer Seite geöffneter Ring aussieht, a) die Aufstecköffnung (3) kann mit eine Abnehmbare Adapter 1a) versehend werden und kann so ausgestaltet sein, dass sie wie ein an einer Seite geöffneter Ring aussieht, wie 4 zeigt, die eine außen Durchmesser von 20 mm, und eine innere Durchmesser von 16 mm aufweist, so dass den Durchmesser (5) von 18 mm auf 16 mm verkleinert werden kann. b) am Obere Ende des Klemmschutz 1) befindet sich ein Keilabschnitt (32) dass in seine Erstreckung radial gegenüber der Aufstecköffnung (3) vorgesehen ist, c) der Keilabschnitt (32) weist einer Breite B11) von 55 mm, und eine Höhe von 35 mm, und eine Dicke am Keilanfang 31) von 15 mm, und verjüngt sich zur Keilsspitze (33) auf 1 mm. d) der Klemmschutz 1) weist eine Dicke (Stärke) von 15 mm auf, wie 2 zeigt.
Patent DE-202016008465-U1 (DE)
Title: Spülkorb zum Aufnehmen von mehreren Behältern und Verwendung eines solchen Spülkorbes
IPC: B08B9/24
Filed: 2016-06-10
Abstract: Spülkorb zum Aufnehmen von mehreren Behältern (53, 58), insbesondere Flaschen, für eine Reinigung der Behälter (53, 58), mit einer Grundstruktur (10), die mehrere Plätze (20) zum Anordnen jeweils eines Behälters (53, 58) pro Platz (20) hat, und mit einem Arretierelement (31) zum Festhalten der Behälter (53, 58) in den Plätzen (20), wobei das Arretierelement (31) zum Einsetzten und/oder Entfernen der Behälter (53, 58) aus der Grundstruktur (10) von der Grundstruktur (10) lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (31) in mindestens zwei verschiedenen Arretierebenen (54, 57) an der Grundstruktur (10) befestigbar ist.
Patent DE-202016100257-U1 (DE)
Title: Wärmeleitfähiger Kunststoffteil und mit einem Stromquellensubstrat geladene, einteilig ausgebildete Spritzguss-LED-Leuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Wärmeleitfähiger Kunststoffteil und mit einem Stromquellensubstrat geladene, einteilig ausgebildete Spritzguss-LED-Leuchte, umfassend ein Lampengehäuse (1) und LED-Module (2), wobei das Lampengehäuse (1) durch Spritzgießen eines wärmeleitfähigen Kunststoffmaterials geformt ist, und wobei im Lampengehäuse LED-Module (2) angeordnet sind, die durch Spritzgießen einteilig miteinander verbunden sind, und wobei das LED-Modul (2) ein Aluminiumsubstrat (21) und ein Stromversorgungsschaltungsmodul (22) umfasst, und wobei auf dem Aluminiumsubstrat (21) eine LED-Leuchtenperle (23) angeordnet ist, und wobei die LED-Leuchtenperle (23) mit dem Stromversorgungsschaltungsmodul (22) anschaltend verbunden ist.
Patent DE-202016101648-U1 (DE)
Title: Chip für Sende-Empfangs-Gerät
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-03-24
Abstract: Chip zur Beseitigung von Störungen des Erdmagnetfeldes durch das Sendeteil eines Sende-Empfangs-Gerätes, gekennzeichnet durch einen Folienverbund (1), der wenigstens zwei jeweils mit einem Leiterbahnfeld (4, 5) versehene Folien (6, 7) aufweist, die durch wenigstens eine isolierende Folie (9) zur Bildung eines induktiven und kapazitiven Widerstandes voneinander getrennt sind
Patent DE-202017001322-U1 (DE)
Title: Weihgetränk
IPC: A23L2/38
Filed: 2017-03-13
Abstract: Weihgetränk, dadurch gekennzeichnet, dass es aus geweihtem Wasser mit Energie-, Soft-, Bier-, oder sonstigen alkoholischen Getränken besteht.
Patent DE-202017002910-U1 (DE)
Title: Standard-Platine zur Kommunikation mit Rechenzentren (Cloud-Computing-System) als Standardelement für nahezu alle digitalen Nutzanwendungen
IPC: H04L29/12
Filed: 2017-05-24
Abstract: Elektronische Kommunikationsplatine () dadurch gekennzeichnet, dass diese in ihrer Dimensionierung so standardisiert gestaltet ist, dass sie als Kommunikationseinheit in alle gängigen Geräte für nahezu jede gängige digitale Datenübertragung und jede gängige bidirektionale digitale Kommunikation eingebaut werden kann.
Patent DE-202017003723-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/24
Filed: 2017-07-14
Abstract: Steckverbinder (10, 20) für eine Steckverbinderanordnung (1), aufweisend:
 - ein Isolierstoffgehäuse (11, 21) und
 - ein in einer Ausnehmung (12, 22) des Isolierstoffgehäuses (11, 21) aufgenommenes Kontaktbauteil (13, 23), wobei das Kontaktbauteil (13, 23) einen Leiteranschluss (15, 25) zum Anschließen eines elektrischen Leiters und eine mit dem Leiteranschluss (15, 25) verbundene aus einem flachen Material gebildete Steckzunge (16, 26) für einen elektrischen Steckkontakt aufweist dadurch gekennzeichnet dass,
 - die Steckzunge (16, 26) am freien Ende einen Krümmungsabschnitt (16.1, 26.1) aufweist und
 - beabstandet vom freien Ende der Steckzunge (16, 26) aus dem flachen Material der Steckzunge (16, 26) eine Lasche (16.5, 26.5) ausgeschnitten ist, wobei die Lasche (16.5, 26.5) in Richtung des freien Endes der Steckzunge (16, 26) umgebogen ist und eine in Richtung des freien Endes offene U-förmige Aufnahme (16.6, 26.6) bildet.
Patent DE-202017005632-U1 (DE)
Title: Fachbücher mit schnellst möglicher Informations-Aufnahme
IPC: B42D1/00
Filed: 2017-10-28
Abstract: Fachbücher mit schnellst möglicher Informations-Aufnahme nach Anspr. 1–3, dadurch gekennzeichnet, vor den einzelnen Kapiteln bzw. Unterkapiteln jeweils ein vollständiges, dem jeweiligen Kapitel entsprechendes betreffendes Inhaltsverzeichnis (20) angegeben ist, welches bereits am Anfang des Fachbuches (10) aufgeführt worden ist.
Patent DE-202017101434-U1 (DE)
Title: Individuelle und universelle Radienschablone
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-03-13
Abstract: Individuelle und universelle Radienschablone mit zwei oder mehren Radien zur Prüfung von Radien von Formstücken mit konkaven Einformungen (nach innen gewölbt und zugehörigen Gegenformstücken mit konvexen Außenformungen (nach außen gewölbt), dadurch gekennzeichnet, dass bei einer zweidimensionalen Radienschablone (1) Einformungen (2) mit konkaven und Ausformungen (3) mit konvexen Radien auf einem Umfang verteilt abwechselnd angeordnet sind und auf der Radienschablone (1) mindestens Kennzeichnungen (4) zu den jeweiligen Radien und zu den Radienachsmitten (5) aufgebracht oder eingebracht angeordnet sind.
Patent DE-202017102581-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Klebeelement an einem Fahrzeugbauteil
IPC: B62D65/18
Filed: 2017-05-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Klebeelementes an einem Fahrzeugbauteil, die ein Achselement (10) mit einer Verbindungsschnittstelle (102) zum Verbindung mit einem Roboter aufweist und an dem der Verbindungsschnittstelle (102) abgewandten Ende des Achselementes (10) mindestens zwei Greifarme (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen der Längsrichtung des Achselementes (10) und der Achse jedes der Greifarme (11) größer Null ist und auf dem Achselement (10) mindestens ein Positionserfassungssensor (12) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202017104924-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Würsten
IPC: B65G47/24
Filed: 2017-08-16
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Ausrichten von gekrümmten Würsten (6, aufweisend eine Fördereinrichtung (4) zum Transportieren der Würste (6) entlang einer Förderstrecke, mit einem vorzugsweise umlaufenden Förderelement (8), auf welchem die Würste in Abständen zueinander und mit ihrer Längsachse im Wesentlichen senkrecht zur Förderrichtung des Förderelementes (8) auflegbar sind, gekennzeichnet durch eine Wendeeinrichtung (10, 10'), welche oberhalb des Förderelementes (8) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mit einer Wurst (6) in Kontakt gebracht zu werden und die etwa quer zur Förderrichtung des Förderelementes ausgerichteten Würste (6) hinsichtlich ihren Krümmungen auf dem Förderelement identisch auszurichten.
Patent DE-202017105211-U1 (DE)
Title: Köderkamera
IPC: G03B17/08
Filed: 2017-08-30
Abstract: Köderkamera, umfassend: ein Gehäuse; eine Mikrokamera, die im Gehäuse angeordnet ist, um Bilder von außerhalb des Gehäuses aufzunehmen; eine Schaltkreisplatineneinheit, die im Gehäuse angeordnet ist, wobei die Schaltkreisplatineneinheit eine mit der Mikrokamera elektrisch verbundene Schaltkreisplatine und einen auf der Schaltkreisplatine angebrachten Tastenschalter aufweist; und eine wasserdichte Taste, die auf dem Gehäuse angeordnet ist und zu dem Tastenschalter im Gehäuse korrespondiert, wobei die wasserdichte Taste einen Tastenkörper aufweist, und eine elastische wasserdichte Folie und ein Befestigungselement, wobei die wasserdichte Folie eine erste Öffnung auf dem Gehäuse abdeckt und an einer Stelle, die der ersten Öffnung entspricht, einen Kombinationsabschnitt aufweist, und der Kombinationsabschnitt in Richtung eines inneren Teils des Gehäuses zurückspringt, wobei der Tastenkörper mit dem Kombinationsabschnitt verbunden ist und aus der ersten Öffnung herausragt, das Befestigungselement die wasserdichte Folie an der ersten Öffnung befestigt, die Mikrokamera ist steuerbar durch Betätigen der wasserdichten Taste, um die Aufnahme zu starten und zu stoppen und das Eindringen von Wasser in die Köderkamera zu verhindern.
Patent DE-202017107368-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung mit Spreizvorrichtung
IPC: B65G57/03
Filed: 2017-12-04
Abstract: Stapelvorrichtung umfassend :eine Produktzufuhr (12) für stapelbare Produkte,eine Umlagerungsvorrichtung (14),einen Lagerplatz (15) für eine austauschbare Transportkassette (16), die einen Aufnahmebereich (36) zur Aufnahme und Lagerung der stapelbaren Produkte aufweist sowie einen Boden (22) und zwei entgegengesetzt liegende Seitenelemente (24a, 24b), die jeweils einen freien oberen Endabschnitt (26a, 26b) aufweisen, wobei der vom Boden (22) und den zwei entgegengesetzt liegende Seitenelemente (24a, 24b) begrenzte Raum den Aufnahmebereich (36) für die stapelbaren Produkte bildet, sowieeine Spreizvorrichtung (30), die geeignet ist, einen vorgegebenen Abstand (D0) der Seitenelemente (24a, 24b) der Transportkassette (16) im Bereich der freien oberen Endabschnitte (26a, 26b) in einem Spreizzustand zu vergrößern, wobei die Spreizvorrichtung (30) eine Schwenkvorrichtung (44) und wenigstens ein mittels der Schwenkvorrichtung (44) schwenkbares Greifelement (40) aufweist, das mit einem der beiden Seitenelemente (24a, 24b) in Eingriff bringbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (44) einen mit dem Greifelement (40) verbundenen Schwenkarm (42) aufweist, der an seinem einen Ende drehbar mit der Schwenkvorrichtung (44) und an seinem anderen Ende mit dem Greifelement (40) fest verbunden ist.
Patent DE-202018000953-U1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-02-22
Abstract: Zurrvorrichtung (10) zur Ladungssicherung von Gütern auf einer Ladefläche, insbesondere auf Nutzfahrzeugen, wobei die Zurrvorrichtung (20) im Bereich der Ladefläche befestigbar ist und aufweist:eine Zurröse (20) undein Gehäuse (30), das zum Befestigender Zurröse (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zurröse (20) einen flexiblen Faserwerkstoff aufweist.
Patent DE-202018002748-U1 (DE)
Title: Laborgerät mit graphischer Bedienoberfläche
IPC: G06F3/0482
Filed: 2018-06-08
Abstract: Laborgerät, mit einer Bedien- und/oder Steuer- und/oder Regeleinrichtung (10) mit einem Display (20) mit einer berührungsempfindlichen Oberfläche, auf dem einzelne Bildelemente (30, 31, 31', 31") anzeigbar sind, die Anwendungsprogrammen für das Laborgerät (1) zugeordnet sind,
 wobei die Bildelemente (30, 31, 31', 31") auf dem Display auf räumlich begrenzten Feldern (40) darstellbar sind und wobei ein Anwendungsprogramm aktiviert wird durch Berühren des zugeordneten Bildelements (30, 31, 31', 31") mit einem Betätigungsobjekt (18) oder durch Annäherung eines Betätigungsobjekts (18) an das zugeordnete Bildelement (30, 31, 31', 31");
 dadurch gekennzeichnet, dass die Bildelemente (30, 31, 31', 31") individuell auswählbar und/oder auf dem Display (20) positionierbar sind.
Patent DE-202018003381-U1 (DE)
Title: Glasbehälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln
IPC: B65D53/02
Filed: 2018-07-20
Abstract: Glasbehälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, bestehend aus- 1. einem speziell ausgeführter Glasbehälter mit einem passend dazu ausgeführten Glasdeckel- 2. einem Glasbehälter nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtigkeit zwischen Behälter und Deckel mittels eines speziell gestalteten Dichtungsringes gewährleistet ist- 3. einem Glasbehälter nach vorangehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass Dichtungsring, Deckel und Behälter so ausgeführt sind, dass beim Zusammenführen von Deckel und Behälter ein fester Zusammenhalt gewährleistet ist und der mit geringem Kraftaufwand wieder zu lösen ist. Dies erfolgt dadurch, dass der Dichtungsring eine Wulst aufweist, die beim Verschließen des Gefäßes in eine im Glasgefäß eingebrachte Nut einschnappt.- 4. einem Glasbehälter nach vorangehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass Dichtungsring, Deckel und Behälter so ausgeführt sind wie in zwei beispielhaften Zeichnungen dargestellt ist- 5. einem Glasbehälter nach vorangehenden Ansprüchen dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring aus Silikon oder einem gleichwertigen bis über 100 Grad C beständigem Kunststoff besteht
Patent DE-202018004412-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2018-09-22
Abstract: Zahnbürste einschließlich einen Handgriff, der einen Kopf mit Borsten trägt, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die die Kraft, mit der ihr Kopf mit Borsten an einer Oberfläche gedruckt wird, misst und die Ergebnisse der Messung an den Benutzer oder an eine andere Person mitteilt.
Patent DE-202018100315-U1 (DE)
Title: Auf Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung basierendes Wärmeübertragungsmodul
IPC: H01L23/427
Filed: 2018-01-19
Abstract: Ein auf Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung basierendes Wärmeübertragungsmodul, umfassend:  mindestens einen Verdampfer, dessen Inneres eine erste Kammer aufweist, wobei die erste Kammer mit einem ersten Arbeitsmedium gefüllt ist;  mindestens ein Verdampferrohr, das ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen zwischen dem ersten und zweiten Ende befindlichen Kondensationsabschnitt aufweist, wobei das erste und zweite Ende mit der ersten Kammer des mindestens einen Verdampfers durchgängig verbunden sind, um eine Schleife des ersten Arbeitsmediums zu bilden;  mindestens einen Wärmeübertrager, dessen Inneres eine Wärmeaustauschkammer aufweist, wobei der mindestens eine Wärmeübertrager eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, die zur Anlage des Kondensationsabschnitts des Verdampferrohrs dienen; und  mindestens ein Kühlerrohr, das mit der Wärmeaustauschkammer des mindestens einen Wärmeübertragers und mit mindestens einem Kühler durchgängig verbunden ist und das Durchströmen des zweiten Arbeitsmediums erlaubt, um eine Schleife des zweiten Arbeitsmediums zu bilden.
Patent DE-202019000005-U1 (DE)
Title: Montage- und Installationsvorrichtung zur Fixierung und Nachrüstung stufenlos einstellbaren Mess- und Spüleinrichtungen für Tanks-, Behälter und Leichtflüssigkeitsabscheideranlagen
IPC: G01F23/04
Filed: 2019-01-03
Abstract: Montage- und Installationsvorrichtung (Fig.1) zur Fixierung von Messeinrichtungen, Messsonden und Spüleinrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung variabel in der Niveaueinstellung ist, insbesondere in Leichtflüssigkeitsabscheidern oder ähnlichen Behältern und Tanks.