baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19731842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Kraftfahrzeug-Getriebes und Kraftfahrzeug zur Anwendung des Verfahrens
Inventor: KUEPPER KLAUS
IPC: F16H61/00
Filed: 1997-07-24
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Kraftfahrzeuggetriebes, das wenigstens ein positionsveränderliches Getriebeelement (20, 102) aufweist, dessen Positionsänderung eine Veränderung der Getriebeübersetzung bewirkt, unter Verwendung einer ersten Sensoreinrichtung, welche wenigstens einen Sensor aufweist, welche ein Signal erzeugt, das sich in Abhängigkeit von der Position dieses wenigstens einen positionsveränderlichen Getriebeelementes (20, 102) ändert, einer programmgesteuerten Recheneinrichtung mit wenigstens einer Prozessoreinheit, welche die Signale dieser ersten Sensoreinrichtung verarbeitet, und einer Speichereinrichtung mit wenigstens einem Speicherbaustein, zur Abspeicherung von Daten, welche Informationen enthalten, die sich auf wenigstens eine Position dieses positionsveränderlichen Getriebeelementes (20, 102) beziehen, mit folgenden Verfahrensschritten:  Erfassen des Ausgangssignales der ersten Sensoreinrichtung durch die Recheneinrichtung in einer ersten Ausgangsposition,  Abspeichern des von diesem Ausgangssignal abgeleiteten Positionsinformationswertes für die erste Position in der Speichereinrichtung,  Betätigen eines mit diesem positionsveränderlichen Getriebeelementes (20, 102) verbundenen Betätigungselementes, um dieses positionsveränderliche Getriebeelement (20, 102) so weit wie möglich wenigstens einer vorbestimmten Zielposition anzunähern,   Erfassen des...
Patent DE-19740721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Datensignalen auf analogen Teilnehmerleitungen
Inventor: KUNISCH PAUL
IPC: H04M11/06
Filed: 1997-09-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Datensignalen auf analogen Teilnehmerleitungen (TL) zwischen
einer Teilnehmerendeinrichtung (TEE) und einer Fernsprechvermittlungsstelle,
vorzugsweise während
der Sprachsignalübertragung
einer bestehenden Fernsprechverbindung, demgemäß in der Teilnehmeranschlußschaltung
(TSCH) und in der Teilnehmerendeinrichtung (TEE) die Datensignale
einem Signal mit periodischem Verlauf als Trägersignal aufmoduliert werden,
dessen Frequenz außerhalb
des Sprachbandes liegt und das zumindest in der Fernsprechvermittlungsstelle
schon zu anderweitiger Verwendung erzeugt wird.
Patent DE-19749125-B4 (DE)
Title: Positionserfassungsvorrichtung für eine Laufkatzenkamera eines Krans
Inventor: HOSHINA HIROMITSU
IPC: B66C13/22
Filed: 1997-11-06
Granted: 2004-03-25
Abstract: Positionserfassungsvorrichtung für eine Laufkatzenkamera eines Krans (1) mit einer Laufkatze (8), welche entlang eines Trägers (6) bewegbar ist, wobei die Laufkatzenkamera an der Laufkatze (8) installiert ist und wobei die Laufkatze (8) auf Füßen gelagert ist, und mit Rädern zum Fortbewegen auf einer Schiene (3), wobei die Positionserfassungsvorrichtung ein Fußziel (14) aufweist, welches sich zusammen mit dem Kran (1) fortbewegt, an einer Position um einen vorbestimmten Abstand Yg entfernt von dem Zentrum der Schiene (3),  wobei der Träger mit einer Trägerkamera (12) zum Messen eines Neigungswinkels θ cg  zwischen der Kameramittellinie und dem Fußziel versehen ist,  wobei die Trägerkamera (12) ein Neigungsmeßgerät (13) zum Messen eines Neigungswinkels θ kg  aufweist,  wobei ein Anfangswert δ g0  einer horizontalen Position Y 0  eines Trägerbasispunkts von der Schienenmitte, bestimmt durch ein Meßinstrument, vorgegeben ist und ein konstanter Wert δ 0  der horizontalen Verschiebung unter Verwendung anfänglicher Neigungswinkel θ cg 
 0 , θ k 
 g0  nach der Formel  δ 0  = ...
Patent DE-19811604-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: FUNAKI HIDEYUKI
IPC: H01L27/12
Filed: 1998-03-17
Granted: 2007-07-12
Abstract: Halbleitervorrichtung,
umfassend  (a) einen isolierenden Film (2);  (b) einen auf
dem isolierenden Film (2) angeordneten halb-isolierenden Film (3)
mit hohem Widerstand;  (c) eine auf dem halbisolierenden Film
(3) angeordnete erste Halbleiterschicht (4) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;  (d)
eine auf der ersten Halbleiterschicht (4) angeordnete zweite Halbleiterschicht
(5, 21) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp;  (e)
eine dritte Halbleiterschicht (6, 23) vom ersten Leitfähigkeitstyp,
die auf der ersten Halbleiterschicht (4) in einem Abstand zu der
zweiten Halbleiterschicht (5, 21) angeordnet ist und eine Verunreinigungskonzentration
aufweist, die höher
ist als jene der ersten Halbleiterschicht (4); und   (f) eine
vierte Halbleiterschicht (7) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, die auf einer
Oberfläche
der ersten Halbleiterschicht (4) in einem Zwischenraum zwischen
der zweiten Halbleiterschicht (5, 21) und der dritten Halbleiterschicht
(6, 23) gebildet ist und eine Verunreinigungskonzentration aufweist,
die niedriger ist als jene der zweiten Halbleiterschicht (5, 21);  (g)
wobei die vierte...
Patent DE-19816872-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung zum Messen des Drucks einer Atmosphäre
Inventor: KLUEN WOLFGANG
IPC: G01L19/14
Filed: 1998-04-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Meßvorrichtung
zum Messen des Gasdrucks einer Atmosphäre mit einem Sensor zum Messen
des Drucks, mit einem Innenraum und mit einem diesen umschließenden Gehäuse, wobei
im Innenraum eine Einheit zum Steuern der Meßvorrichtung und Auswerten des
vom Sensor erzeugten Signals und eine Versorgungseinheit zur Versorgung
der Meßvorrichtung
mit Energie vorgesehen sind, und wobei am Gehäuse (1) Kontakte (2) vorgesehen
sind zum Datenaustausch mit der Meßvorrichtung (9), dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gehäuse
(1) gegenüber
der umgebenden Atmosphäre
abgedichtet ist, und daß der
Einheit (4) zum Auswerten des Signals des Drucksensors (10) Speicher
(41) zum Speichern der Meßwerte zugeordnet
sind, daß das
Gehäuse
(1) mehrteilig ausgebildet ist, wobei die Teile (91, 92) des Gehäuses (1)
gegeneinander elektrisch isoliert sind, und daß die Gehäuseteile (91, 92) selbst als
Kontakte (2) verwendet werden.
Patent DE-19845335-B4 (DE)
Inventor: MELLIES NILS-OVE
IPC: H02G3/18
Filed: 1998-10-01
Granted: 2008-05-21
Abstract: The equipment holder has a frame-like peripheral wall (2) with outward protruding latching lugs enabling it to be suspended in mounting slots in the socket. There is an attachment arrangement for installation devices to be inserted, and cover plates (15,15') for the equipment. The attachment arrangement (21) for the installation equipment is made as latching points, associated with the cover plates, for latching onto the installation devices
Patent DE-19856568-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Verzweigung von elektrischen Kabeln
Inventor: GRANDI SERGIO
IPC: H01R4/24
Filed: 1998-12-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verbindungselement
für eine
Verzweigung elektrischer Kabel, das Kontakte (12) aufweist, die
geeignet sind, die Phasen (1, 2, 3, 4) eines Hauptkabels (5) mit
den Phasen (6, 7, 8, 9) eines ankommenden Kabels zu verbinden, wobei
eine Hülse
(10) auf die Außenfläche des
Hauptkabels (5) aufgestülpt
ist, die geeignet ist, die Kontakte (12) gegen die Phasen (1, 2,
3, 4) des Hauptkabels (5) und gegen die Phasen (6, 7, 8, 9) des
ankommenden Kabels gedrückt
zu halten, wodurch eine Verbindung zwischen den Phasen erzeugt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakte (12) aus kleinen Platten
aus einem leitfähigen
Material bestehen, die auf einer Seite durchdringende Elemente (13)
und auf der anderen Seite durchdringende Elemente (14) aufweisen,
so dass beim Zusammenziehen der Hülse (10) die Elemente (13)
der einen Seite in die Phasen (1, 2, 3, 4) des Hauptkabels (5) eindringen
und die Elemente (14) der anderen Seite in die Phasen (6,...
Patent DE-19903163-B4 (DE)
Title: Buchbindemaschine mit einer Umschlaganlegevorrichtung
Inventor: HOLTMEIER THORSTEN
IPC: B42C11/02
Filed: 1999-01-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Buchbindemaschine
mit einem Transportsystem (8) um kontinuierlichen Fördern von
Buchblocks (2) definierten Taktabständen, bestehend auseiner um
ein Antriebskettenrad (3) und ein Abtriebskettenrad (4) laufenden
Förderkette
(5) mit einzelnen beweglich ineinandergreifenden Gliedern mit einer
Vielzahl von in gleichen gegenseitigen Abständen zueinander und antriebsmäßig beweglich
an der Förderkette
(5) angeordneten, in Bahnen eines Maschinengestells geführten Klammern
(6) um Einspannen der Buchblocks (2) mit einer Anzahl von Bearbeitungsstationen
längs geradliniger
Förderstrecken
zwischen dem Antriebskettenrad (3) und dem Abtriebskettenrad (4) mit
einer Umschlaganlegevorrichtung (7)im Bereich des Abtriebskettenrades(4)
miteinem unterhalb der Bewegungsebene der Buchblocks (2) angeordneten
Förderer
(9) mit die Umschläge
(1) hintergreifenden und den Buchblocks (2)unter Ausrichtung auf
eine Bezugskante zuführenden
Transporteuren (10) und mit einem die Umschläge (1) übernehmenden und an den Rücken der
Buchblocks (2) pressenden, mit den Klammern (6)während des Anpressens sich synchron
bewegenden Hubelement, dadurch gekennzeichnet, daß die Umschlaganlegevorrichtung
(7) direkt von dem Abtriebskettenrad (4) des Transportsystems (8) über Antriebselemente...
Patent DE-19911916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit Schutzlage
Inventor: YOSHIHARA SHINJI
IPC: H01L21/58
Filed: 1999-03-17
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung, das die folgenden Schritte
aufweist:  Bereitstellen einer Klebelage (20), welche aus einer
Harzschicht (2, 2a) und einem Klebstoff (3) gebildet ist,  Bilden
von Vertiefungen (20a) und Öffnungen
(20b, 20e) in der Klebelage (20), wobei die Vertiefungen unter Verwendung
eines Excimerlasers auf der Klebeseite ausgebildet werden,  Bereitstellen
eines Halbleiterwafers (10), der eine Halbleiterstruktur mit Trägerstrukturen
(1a) und Anschlußflächen (1b)
aufweist,  Verbinden des Wafers (10) mit der Klebelage (20)
derart, daß die
Trägerstrukturen
(1a) in den Vertiefungen (20a) untergebracht sind und die Öffnungen
(20b, 20e) bis zu den Anschlußflächen (1b)
reichen,  Schneiden des Halbleiterwafers (10) durch Zerteilen
in eine Vielzahl von Halbleiterchips (1), und  Vergießen von
einem der Halbleiterchips (1) mit Harz (7).
Patent DE-19913890-B4 (DE)
Inventor: SENN BRUNO
IPC: A61C19/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-08-12
Abstract: A light curing device has a light source for curing light-polymerizable dental materials. A control circuit controls the light output of the light source according to a pre-determined output profile. The output profile has a starting time period with a decreased output relative to a maximum output, followed by a main curing time period. In the main curing time period, a pulsed output with alternating high output value and low output value is provided.
Patent DE-19937193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen von wasserhaltigem Basislack sowie Einrichtung und Nachrüstsatz für Lackierkabinen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEHON TIEMO
IPC: B05B16/20
Filed: 1999-08-06
Granted: 2006-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Einrichtung zu dessen Durchführung beschrieben, um den Trockenprozess von wasserhaltigen Basislacken in Lackierkabinen besonders wirtschaftlich gestalten zu können. DOLLAR A Hierzu wird vorgeschlagen, innerhalb der Lackierkabine Kabinenluft zu beschleunigen und das lackierte Objekt diesen beschleunigten Luftmassen auszusetzen. DOLLAR A Die Einrichtung ist gekennzeichnet durch eine Lackierkabine, deren Kabinenraum über die Kabinendecke erwärmte Luft gefiltert zuführbar und über den Kabinenboden absaugbar ist, wobei zumindest im oberen Drittel des Kabinenraumes wenigstens ein Gebläse zur Erzeugung eines am lackierten Objekt vorbeizuführenden Luftmassenstromes vorgesehen ist. DOLLAR A Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Nachrüstsatz für eine Lackierkabine zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-19943059-B4 (DE)
Title: System zur Auskondensation einer Flüssigkeit aus einem Gasstrom
Inventor: KONRAD GERHARD
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-09-09
Granted: 2006-11-23
Abstract: Ein System dient zur Auskondensation einer Flüssigkeit aus einem Gasstrom, wobei der Gasstrom die Flüssigkeit überwiegend als Flüssigkeitsdampf enthält. Insbesondere dient das System zur Auskondensation von Wasser aus den Abgasströmen eines Brennstoffzellensystems. Das System weist wenigstens eine Expansionseinrichtung auf. Der Gasstrom wird in der wenigstens einen Expansionseinrichtung entspannt, wobei in Strömungsrichtung des Gasstroms nach der Expansionseinrichtung zumindest ein Teil der Flüssigkeit auskondensiert wird. Danach wird der Gasstrom von wenigstens einer Kompressionseinrichtung wieder komprimiert.
Patent DE-19944250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Informationen mittels überlagertem Informationsübertragungsprotokoll
Inventor: LUTZ VOLKER
IPC: H04L69/40
Filed: 1999-09-15
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Information von einem Sender zu wenigstens einem Empfänger nach
einem ersten Informationsübertragungsprotokoll,
dadurch gekennzeichnet, daß  im
Sender zumindest eine nach dem ersten Informationsübertragungsprotokoll
nicht protokollkonforme und/oder fehlerhafte Datenfolge (1) erzeugt
wird, die nach einem zweiten Informationsübertragungsprotokoll fehlerfrei
und protokollkonform ist, um mit dem zweiten Übertragungsprotokoll zusätzliche
Information übermitteln
zu können,  im
Empfänger
zumindest die Datenfolgen (1), welche im Hinblick auf das erste
Informationsübertragungsprotokoll fehlerhaft
und/oder nicht protokollkonform sind, nach dem zweiten Informationsübertragungsprotokoll
für die Übertragung
von zusätzlicher
Information ausgewertet werden.
Patent DE-19945140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Maskenschicht mit Öffnungen verkleinerter Breite
Inventor: WEINRICH VOLKER
IPC: H01L21/033
Filed: 1999-09-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Maskenschicht, bei dem  – eine organische
Resist-Schicht (3) über
einer zu strukturierenden Schicht (2) eines Halbleitersubstrats
erzeugt wird;  – die
organische Resist-Schicht (3) lithographisch strukturiert wird,
wobei eine Resist-Öffnung
(4) in der Resist-Schicht
(3) erzeugt wird;  – auf
der strukturierten Resist-Schicht (3) ein Polymerisat-Film (5) erzeugt
wird, welcher die Seitenwände
und den Boden (6) der Resist-Öffnung
(4) bedeckt; und  – der
Polymerisat-Film (5) durch einen anisotropen und gegenüber der
zu strukturierenden Schicht (2) selektiven Plasma-Ätzschritt in einer Sauerstoff-haltigen
Atmosphäre am
Boden (6) der Resist-Öffnung
(4) entfernt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß es sich
bei dem Polymerisat-Film (5) um ein Fluorkohlenwasserstoff-Polymerisat-Film
handelt, welcher durch ein kaltes Plasma-Abscheideverfahren mit
einem Tetrafluormethan, Methan und ein Inertgas umfassenden Prozeßgasgemisch
erzeugt wird.
Patent DE-19961649-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Scheibenelementen mit einem Förderer zu einer Puffer- und/oder Stapeleinrichtung
Inventor: WATERMEIER THEODOR
IPC: B65G57/11
Filed: 1999-12-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
von Scheibenelementen (11), insbesondere von Dosendeckeln, mit einem
Förderer
(12) zu einer Puffer- und/oder Stapeleinrichtung (13), wobei die
Scheibenelemente (11) bei ihrem Transport an einem Fördermittel
(16) des Förderers
(12) anliegen und nach ihrer Übergabe
an die Puffer- und/oder Stapeleinrichtung (13) in dieser etwa parallel über- und/oder
hintereinander und rechtwinklig zur Achsrichtung (23) der Puffer-
und/oder Stapeleinrichtung (13) positioniert sind und wobei die
Achsrichtung (23) der Puffer- und/oder Stapeleinrichtung (13) im Übergabebereich
(22) etwa parallel zur Förderrichtung
(18') des Förderers
(12) verläuft und
wobei im Übergabebereich
(22) zwischen dem Förderer
(12) und der Puffer- und/oder
Stapeleinrichtung (13) eine Übergabeeinrichtung
(27) für
die Scheibenelemente (11) vorgesehen ist, die im wesentlichen aus
mindestens einer dem Förderer
(12) zugeordneten Abweiserleiste (28) oder -kurve besteht, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Förderer
(12) ein Magnetbandförderer
oder ein Bandförderer mit
Unterdruck-Halteeinrichtung
für die
Scheibenelemente (11) ist und daß die Abweiserleiste (28) oder
-kurve die...
Patent AU-2011101679-B4 (AU)
Title: PIR sensor with retractable controls
Inventor: NEGRONE BRYAN
IPC: G08B1/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2012-04-05
Abstract: A PIR (passive infrared) sensor comprising: a first enclosure; and a second enclosure with control actuators on an outer surface and telescopically engaged with the first enclosure; wherein the second 5 enclosure is free to move between a first position in which the controls are obscured by the first enclosure, and a second position in which the controls are not obscured by the first enclosure.
Patent AU-2014101618-B4 (AU)
Title: A hand held appliance
Inventor: GOSNAY ANTHONY
IPC: A45D20/12
Filed: 2014-11-19
Granted: 2019-04-18
Abstract: A device for distributing at least one wire within a housing, the device comprising a central hub and at least one arm extending from the central hub towards the housing and wherein the at least one arm houses the at least one wire.
Patent DE-102004007432-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Frontlampen-Achsensteuerungsvorrichtung
Inventor: ISHIGURO KOJI
IPC: B60Q1/16
Filed: 2004-02-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Frontlampen-Achsensteuerungsvorrichtung in einem Fahrzeug, die eingerichtet ist, eine Orientierung einer Frontlampenachse einer Frontlampe (10L, 10R) des Fahrzeugs zu steuern, wobei die Frontlampen-Achsensteuerungsvorrichtung umfasst:eine Lenkwinkelerfassungseinrichtung (18), die zur Erfassung eines Lenkwinkels eines Lenkrads (17) des Fahrzeugs eingerichtet ist,eine Filterungseinrichtung (20), die zum Filtern des mittels der Lenkwinkelerfassungseinrichtung erfassten Lenkwinkels zum Ändern der Ansprechempfindlichkeit bei der Steuerung der Orientierung der Frontlampen eingerichtet ist, undeine Schwenkungssteuerungseinrichtung (20, 11L, 11R), die zum Querschwenken der Orientierung der Frontlampenachsen auf der Basis des mittels der Filterungseinrichtung gefilterten Lenkwinkels eingerichtet ist, wobeiein gegenwärtig mittels der Lenkwinkelerfassungseinrichtung erfasster Lenkwinkel sich auf einen gegenwärtigen Vorfilterungslenkwinkel (STRA(j)) bezieht, ein mittels der Filterungseinrichtung gegenwärtiger gefilterter Lenkwinkel sich auf einen gegenwärtigen Nachfilterungs-Lenkwinkel (STA(j)) bezieht, und ein mittels der Filterungseinrichtung zuvor gefilterter Lenkwinkel sich auf einen vorherigen Nachfilterungs-Lenkwinkel (STA(j-1)) bezieht,die Filterungseinrichtung (20) eingerichtet ist, den gegenwärtigen Nachfilterungs-Lenkwinkel STA(j) zu bestimmen unter Benutzung einer Filterkonstanten (β) entsprechend einer Gleichungunddie Schwenkungssteuerungseinrichtung eingerichtet ist, die Orientierung der Frontlampenachsen auf der Basis des gegenwärtigen Nachfilterungslenkwinkels (STA(j)) in Querrichtung zu schwenken.
Patent DE-102004007581-B4 (DE)
Title: Wertkassette zur Aufnahme von Wertscheinen mit Sicherungsvorrichtung
Inventor: LANDWEHR MARTIN
IPC: E05G1/00
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-08-24
Abstract: Wertkassette
(1) mit mehreren Wänden
(8) zur Umgrenzung eines Innenraums (2) zur Aufnahme von Wertscheinen,
mit einer Sicherungsvorrichtung mit wenigstens einer Aufnahmekammer
(5, 6) für
eine Flüssigkeit
(7), insbesondere eine Tinte, und mit einer Mess- und Auslöseeinrichtung
zur Erfassung wenigstens eines Parameters der Wertkassette (1) sowie
zum Auslösen
der Abgabe der Flüssigkeit
(7) aus der Aufnahmekammer (5, 6) in den Innenraum der Wertkassette
(1) in Abhängigkeit
von dem gemessenen Parameter, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens
eine Wand (8) oder mehrere der Wände
(8; 12) der Wertkassette (1) als Doppelwände ausgebildet sind und die
Aufnahmekammern (5, 6) für
die Aufnahme der Flüssigkeit
(7) bilden, wobei ein Schwingungserreger (14) zur Erregung von Schwingungen
in der Flüssigkeit (7)
in den Aufnahmekammern (5, 6) vorgesehen ist und die Mess- und Auslöseeinrichtung
einen Sensor (15) zur Erfassung wenigstens eines Schwingungsparameters
umfasst und zur Abgabe der Flüssigkeit
aus der Aufnahmekammer (5, 6) in den Innenraum...
Patent DE-102004014510-B4 (DE)
Title: Schutzgaszuführung einer Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: HECK PETER
IPC: B23K26/42
Filed: 2004-03-25
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schutzgaszuführung (2) einer Laserbearbeitungsmaschine, bei der eine bei Kollision der Schutzgaszuführung (2) während der Laserbearbeitung lösbare Halterung der Schutzgaszuführung (2) an einem Teil (3) eines Laserbearbeitungskopfs vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzgaszuführung (2) aus mehreren übereinander angeordneten Teilen (24a bis 24e) zur Ausbildung eines Gaszuführkanals und einer Gaszuführöffnung aufgebaut ist.
Patent DE-102004019886-B4 (DE)
Title: Integrierte Hochspannungsschaltung
Inventor: SHIMIZU KAZUHIRO
IPC: H03K17/687
Filed: 2004-04-23
Granted: 2012-08-30
Abstract: Halbleiterbauteil, das eine Antriebssteuerung/-regelung für eine erste und zweite Schaltvorrichtung durchführt, die in Reihe geschaltet und zwischen einem hohen Stromhauptpotential und einem niedrigen Stromhauptpotential angeordnet sind, umfassend: elches den leitenden/nichtleitenden Zustand einer hochspannungsseitigen Schaltvorrichtung steuert, welche die erste Schaltvorrichtung ist; eine in einem Niederspannungsteil vorgesehene niederspannungsseitige Logikschaltung (1, 3), die auf der Basis des niedrigen Stromhauptpotentials arbeitet und dazu ausgelegt ist, ein Steuersignal auf der Basis eines von außen angelegten Signals zu erzeugen, wobei das Steuersignal einen ersten Zustand aufweist, der den leitenden Zustand der hochspannungsseitigen ersten Schaltvorrichtung anzeigt, und einen zweiten Zustand, der den nicht leitenden Zustand der hochspannungsseitigen ersten Schaltvorrichtung anzeigt, und um ein erstes und zweites Pulssignal (S2, S3) auf der Basis des Steuersignals entsprechend dem ersten bzw. zweiten Zustand zu erzeugen; ein erstes und zweites Pegelverschiebungsteil (4, 5), die dazu ausgelegt sind, die Pegel des ersten und...
Patent DE-102004031865-B4 (DE)
Title: Seitenairbagmodul für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRANDS STEFAN
IPC: B60R21/231
Filed: 2004-07-01
Granted: 2009-01-15
Abstract: Seitenairbagmodul
für einen
Fahrzeugsitz (7) eines Kraftfahrzeuges, mit einem durch einen Gasgenerator
(2) aufblasbaren Gassack (3) zum Schutz des Thorax- und Kopfbereiches
eines mittels eines Sicherheitsgurtes (4) gesicherten Fahrzeuginsassen
im Fall einer abrupten Verzögerung
des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite
(10) und die Rückseite (11)
des Gassackes (3) im, in Vorwärtsfahrtrichtung
des Kraftfahrzeuges gesehen hinteren Bereich, etwa in Schulterhöhe des Fahrzeuginsassen,
durch ein festes, schräg verlaufendes
Fangband (12) relativ kurzer Länge
zum Zwecke der Steuerung der Entfaltung des Gassackes (3) derart miteinander
verbunden sind, dass innerhalb des Gassacks (3) ein relativ großes Volumen
(13) in Vorwärtsfahrtrichtung gesehen
vor und ein relativ kleines Volumen (14) hinter dem Sicherheitsgurt
(4) ausgebildet wird.
Patent DE-102004034737-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Lamellenkupplung
Inventor: STUETZLE SIEGFRIED
IPC: F16D25/12
Filed: 2004-07-17
Granted: 2014-03-06
Abstract: Hydraulisch betätigbare Lamellenkupplung umfassend einen Schaltkolben und einen Rotationsdruckkolben, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierölzufuhr durch den Schaltkolben (1) bei geöffneter Kupplung reduziert wird, wobei die Schmierölversorgung der Lamellen durch eine Versorgungsbohrung (F) erfolgt, welche zur Schmierölzufuhr über eine Nut (E) mit einem mit Öl gefüllten Ringraum (D) verbindbar ist, wobei die Nut (E) bei geöffneter Kupplung durch den Schaltkolben (1) zumindest teilweise verschlossen ist, so dass keine Verbindung zwischen dem Ringraum (D) und der Nut (E) besteht, wobei die Bohrungen (C, G, F) und die Nut (E) im Außenlamellenträger 4 der Kupplung vorgesehen sind.