baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000648-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Sensor
Inventor: NISHIKAWA SATOSHI
IPC: G01N21/41
Filed: 2008-01-07
Granted: 2014-05-22
Abstract: Faseroptischer Sensor, umfassend: eine optische Faser (101), aufweisend einen Kern (104) mit einer Vielzahl von darin geformten Bragg-Gittern (109), die verschiedene Neigungswinkel in Bezug auf eine senkrechte Linie zu einer Längsrichtung der optischen Faser (101) aufweisen, und aufweisend ein Cladding (105), in dem ein Transmissionsverlust durch eine Streuung in einem Cladding-Ausbreitungsmodus an einem Teil dieses Claddings (105) dieses Bragg-Gitter (109) geformt ist, verursacht wird; eine Lichtquelle (102) zum Emittieren von Licht des Wellenlängenbandes in dem genannten Cladding-Ausbreitungsmodus in die genannte optische Faser (101); und ein Lichtempfangsteil (103) zum Empfangen eines transmittierten Lichts oder eines reflektierten Lichts des durch diesen Kern (104) und dieses Cladding (105) an einer Stelle, an dem dieses Bragg-Gitter (109) geformt ist, durchlaufenden Lichts, wobei der genannte faseroptische Sensor auf der Grundlage der Intensität des gesamten Lichts, das von dem genannten Lichtempfangsteil (103) empfangen wird, einen Brechungsindex eines zu messenden Mediums detektiert, das in Kontakt mit dem genannten Cladding (105) ist, und wobei die Vielzahl von Bragg-Gittern (109) die genannten jeweiligen Neigungswinkel aufweist, die so eingestellt sind, dass detektierbare Bereiche von Brechungsindizes des zu messenden Mediums sich teilweise überschneiden, wobei das zu messende und in Kontakt mit dem genannten Cladding (105) stehende Medium auf der Grundlage der Intensität des gesamten von dem Lichtempfangsteil (103) empfangenen Lichts detektiert wird.
Patent DE-112009005321-B4 (DE)
Title: Personenbeförderungseinrichtung mit bewegbaren lateralen Paneelelementen
Inventor: TUREK ALEXANDER
IPC: B66B23/14
Filed: 2009-10-16
Granted: 2019-05-02
Abstract: Personenbeförderungseinrichtung (10) umfassend:ein endloses Trittband,wobei das endlose Trittband eine Mehrzahl von Tritten (24) umfasst, zumindest eine endlose Antriebskette (26),wobei die Antriebskette (26) um einen ersten und einen zweiten Umlenkbereich (14) mittels eines Antriebs angetrieben ist,wobei die Antriebskette (26) eine Mehrzahl von Antriebskettengliedern (18) umfasst,wobei jedem der Antriebskettenglieder (18) eine jeweilige Antriebskettenrolle (30) zugeordnet ist, wobei aufeinanderfolgende der Antriebskettenglieder (18) über die Antriebskettenrollen (30) verbunden sind, wobei eine Mehrzahl der Tritte (24) mit der Antriebskette (26) verbunden sind, undzumindest ein Paneelelement (12), das an einer lateralen Seite der Tritte (24) derart angeordnet ist, dass es gegenüber den Tritten (24) bewegbar ist, wobei das zumindest eine Paneelelement (12) derart gelagert ist, dass es gegenüber einem der Antriebskettenglieder (18) stationär bleibt, wobei jedem der Tritte (24) eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Paneelelementen (12) zugeordnet sind.
Patent DE-112010004265-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltkreise mit einem Wärme- Schutzschalter mit drei Anschlüssen sowie dazu­gehörige Anschlussverfahren
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H37/52
Filed: 2010-08-04
Granted: 2023-07-20
Abstract: Elektrischer Schaltkreis mit einem Thermo-Schutzschalter (10) mit drei Anschlüssen (8, 21, 22), wobei der Thermo-Schutzschalter (10) aufweist:einen festen Leiter (2) mit einem Festkontakt (7);einen in den festen Leiter (2) zu einem einheitlichen Aufbau integrierten ersten Anschluss (8) für eine externe Verbindung;eine aus einem elastischen Material bestehende bewegliche Platte (4) mit einem beweglichen Kontakt (13) gegenüber dem Festkontakt (7), ausgestattet mit einem spezifischen Kontaktdruck;einen zweiten Anschluss (21), der an einem dem beweglichen Kontakt (13) der beweglichen Platte (4) abgewandten Endpunkt für eine externe Verbindung ausgebildet ist;einen dritten Anschluss (22), der benachbart zu einer inneren Widerstandseinheit (18) angeordnet und durch einen Schlitz (17) als Kontaktabzweigung von einem Endbereich, an dem der zweite Anschluss (21) gebildet ist, ausgebildet ist; undein Bimetallelement (5), das mit der beweglichen Platte (4) in Eingriff steht und bei einer spezifischen Temperatur umschaltet, wobei der Thermo-Schutzschalter (10) mit den drei Anschlüssen (8, 21, 22) eine Kontaktkonfiguration hat, die bei Normaltemperatur die AUS-Stellung einnimmt und den Kontakt zwischen dem Festkontakt (7) und dem beweglichen Kontakt (13) bei einer thermischen Aktion schließt, wobei:- der elektrische Schaltkreis einen zwischen dem ersten Anschluss (8) und dem zweiten Anschluss (21) liegenden Strombegrenzungswiderstand (39) aufweist; und- der dritte Anschluss (22) mit einer Netzspannungsseite (33) und der erste Anschluss (8) mit einer Lastseite (43) verbunden ist, oder der dritte Anschluss (22) mit der Lastseite (43) und der erste Anschluss (8) mit der Netzspannungsseite (33) verbunden ist.
Patent DE-112010005101-B4 (DE)
Title: Epitaxial-wafer und halbleiterelement
Inventor: OHTSUKA KENICHI
IPC: H01L21/20
Filed: 2010-12-27
Granted: 2022-06-02
Abstract: Epitaxial-Wafer, der Folgendes aufweist:- ein Siliciumkarbid-Substrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps, in das ein Dotierstoff mit einer Konzentration C dotiert ist, wobei der Dotierstoff eine Gitterkonstante aufweist, die durch Dotieren geringer wird;- eine Pufferschicht (2) des ersten Leitfähigkeitstyps, die sich auf dem Siliciumkarbid-Substrat (1) befindet und in die der Dotierstoff dotiert ist; und- eine epitaxial aufgewachsene Siliciumkarbid-Schicht (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, die sich auf der Pufferschicht (2) befindet und in die der Dotierstoff mit einer geringeren Konzentration dotiert ist als der Konzentration des Siliciumkarbid-Substrats (1), wobei die Pufferschicht (2) derart ausgebildet ist, dass sie eine mehrlagige Struktur aufweist, die zwei oder mehr geschichtete Lagen mit etwa der gleichen identischen Dicke beinhaltet, und wobei eine Dotierungskonzentration einer K-ten Schicht ausgehend von der Seite der epitaxial aufgewachsenen Siliciumkarbid-Schicht (3) C • K / (N + 1) beträgt, wobei N die Anzahl der Lagen der mehrlagigen Struktur darstellt.
Patent DE-112011102914-B4 (DE)
Title: Steuerung zur Regeneration einer Nachbehandlungseinrichtung in einem Fahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: SUJAN VIVEK ANAND
IPC: F01N3/00
Filed: 2011-10-19
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Festlegen, dass eine Verbrennungsmotornachbehandlungsregeneration angezeigt ist, in Antwort darauf, dass ein Regenerationsanforderungsindex (216) einen ersten Schwellenwert (218) überschreitet;
 Berechnen einer Batterieenergieverbrauchsmenge (222) für einen Verbrennungsmotornachbehandlungsregenerationsvorgang in Antwort auf die Feststellung, dass die Verbrennungsmotornachbehandlungsregeneration angezeigt ist;
 Bestimmen einer zulässigen Batterieenergieverbrauchsmenge (230) in Antwort auf einen aktuellen Batterieladezustand (224) und einen minimalen Batterieladezustand (226);
 Bestimmen mehrerer Batterieenergieverbrauchsmengen (222), die jeweils einem von mehreren Verbrennungsmotornachbehandlungsregenerationsbetriebsmodi (234) entsprechen;
 Auswählen eines der Verbrennungsmotornachbehandlungsregenerationsbetriebsmodi (234) mit einer zugehörigen Batterieenergieverbrauchsmenge (222), die nicht größer ist als die zulässige Batterieenergieverbrauchsmenge (230), und
 Starten des Verbrennungsmotornachbehandlungsregenerationsvorgangs in Antwort darauf, dass die Batterieenergieverbrauchsmenge nicht größer ist als die zulässige Batterieenergieverbrauchsmenge, wobei der Startschritt das Starten des ausgewählten Verbrennungsmotornachbehandlungsregenerationsbetriebsmodus umfasst.
Patent DE-112012004976-B4 (DE)
Title: Baumaschine
Inventor: FUNABASHI SHIGEHISA
IPC: E02F9/00
Filed: 2012-11-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Baumaschine, umfassend: einen Axialflusslüfter (2), der mehrere Schaufelteile (2a) umfasst und um eine Achse (2c) drehbar ist; einen Lüfterring (3), der um den Axialflusslüfter (2) herum angeordnet ist und den Luftfluss zu dem Axialflusslüfter (2) leitet; einen Wärmetauscher (1), der bezogen auf den Axialflusslüfter (2) stromaufwärts oder stromabwärts des Luftflusses angeordnet ist; einen Motor (4), der bezogen auf den Axialflusslüfter (2) stromabwärts im Luftfluss angeordnet ist, und einen Motorraum (10), in dem sich der Axiallüfter (2), der Lüfterring (3), der Wärmetauscher (1) und der Motor (4) befinden, wobei der Motorraum (10) Auslassöffnungen (8) in gegenüberliegenden Wänden des Motorraums (10), die sich in axialer Richtung des Axialflusslüfters (2) erstrecken, aufweist; wobei:der Lüfterring (3) einen ansaugseitigen gerundeten Bereich (3a) umfasst, der einen Flusskanal auf der Ansaugseite reduziert, und einen ausblasseitigen gerundeten Teil (3b), der den Flusskanal auf einer Ausblasseite erweitert; jedes der Schaufelteile (2a) so ausgestaltet ist, dass es eine vordere Kante (2g), eine hintere Kante (2d) und eine Spitze (2e) umfasst, um einen Vorwärtspfeilungswinkel θ aus einer axialen Mitte in Richtung einer Rotationsrichtung geneigt ist und in einer Position befestigt ist, in welcher sich das Schaufelteil (2a) an der Ansaugseite nach vorne biegt,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Zustand, in dem der Axialflusslüfter (2) an einer Innenseite des Lüfterrings (3) befestigt ist, ein erster Schnittpunkt (P), in dem die hintere Kante (2d) der jeweiligen Schaufelteile (2a) auf die Spitze (2e) derselben trifft, innerhalb eines Breitenbereichs des ausblasseitigen gerundeten Teils (3b) angeordnet ist, wobei:der Vorwärtspfeilungswinkel θ innerhalb eines Bereichs von nicht weniger als 5° und nicht mehr als 25° liegt;ein zweiter Schnittpunkt (Q), in dem die vordere Kante (2g) der jeweiligen Schaufelteile (2a) auf die Spitze (2e) derselben trifft, so angeordnet ist, dass er von dem ansaugseitigen gerundeten Teil (3a) aus nach stromaufwärts im Luftfluss ragt, so dass:die Luft stromaufwärts des Axialflusslüfters (2) einen Zentripetalfluss bildet und stromabwärts des Lüfters einen Zentrifugalfluss bildet, um so eine Kollision mit der Struktur zu vermeiden,wobei:die Schaufelteile (2a) um eine säulenartige Nabe herum an einer Rotationswelle (2c) des Axialflusslüfters (2) befestigt sind;der Vorwärtspfeilungswinkel θ als ein Innenwinkel A eines Dreiecks AOP definiert ist, welches durch die Verbindung der Punkte A, O und P gebildet ist, wobei der Punkt A einen Mittelpunkt der Rotationswelle (2c) des Axialflusslüfters (2) bezeichnet, der Punkt P einen dritten Schnittpunkt O bezeichnet, in dem die hintere Kante (2d) des Schaufelteils (2a) auf die Nabe trifft, und der Punkt P den ersten Schnittpunkt bezeichnet.
Patent DE-112012006945-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels mit langsamer Freisetzung, Zusammensetzung eines Beschichtungsmaterials und ein Düngemittel
Inventor: LI ZHIYONG
IPC: C05G5/00
Filed: 2012-09-26
Granted: 2023-08-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Düngemittels mit langsamer Freisetzung, das die folgenden Stufen umfasst:a) Lösen von Lignin, Alkenylsuccinanhydrid, Stearinsäure und PEG-2000 in einem auf 50 bis 100°C erwärmten Lösungsmittel,b) Bilden einer Beschichtung auf der Oberfläche von Harnstoffgranulat unter Verwendung der in Stufe a) erhaltenen Lösung, und Trocknen,c) Eintauchen des in Stufe b) erhaltenen beschichteten Granulats in Alkenylsuccinanhydrid,d) Adsorbieren von Kaolin auf die Oberfläche des beschichteten Granulats, wobei die Beschichtungsmaterialien 20 bis 80% des Gesamtgewichts des beschichteten Düngemittels ausmachen.
Patent DE-112012007073-B4 (DE)
Title: Drahterodier-Bearbeitungsvorrichtung und Kühlsteuervorrichtung
Inventor: YUZAWA TAKASHI
IPC: B23H7/36
Filed: 2012-10-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: Drahterodier-Bearbeitungsvorrichtung, umfassend:einen Arbeitstank (1), der mit einem Bearbeitungsfluid (4) gefüllt ist, und in dem eine Bearbeitung eines Werkstücks (3) durchgeführt wird;eine Bearbeitungsfluid-Zufuhrvorrichtung, die das Bearbeitungsfluid (4) dem Arbeitstank (1) zuführt;eine Kühlvorrichtung (11), welche das Bearbeitungsfluid (4) kühlt;eine Kühlsteuervorrichtung (12), die eine Fluidtemperatur des Bearbeitungsfluids (4) durch Steuern der Kühlvorrichtung (11) steuert;einen Postkühltemperatursensor (21), der eine Temperatur des Bearbeitungsfluids (4) beim Verlassen der Kühlvorrichtung (11) als eine Postkühlfluidtemperatur misst; undeinen In-Tank-Temperatursensor (22), der eine Temperatur des Bearbeitungsfluids (4) im Arbeitstank (1) als eine In-Tank-Fluidtemperatur misst, wobeidie Kühlsteuervorrichtung (12) beinhalteteine erste Temperaturrückkopplungssteuereinheit (31X, 31Y), welche die Postkühlfluidtemperatur in einen Kühlanweisungswert rückkoppelt, der ein Anweisungswert zum Veranlassen der Kühlvorrichtung (11) ist, das Bearbeitungsfluid (4) auf eine vorgegebene Temperatur abzukühlen, undeine zweite Temperaturrückkopplungssteuereinheit (33), die außerhalb der ersten Temperaturrückkopplungssteuereinheit (31X, 31Y) angeordnet ist und den Kühlanweisungswert durch Rückkoppeln der In-Tank-Fluidtemperatur justiert, um die In-Tank-Fluidtemperatur zu veranlassen, einer Zieltemperatur zu folgen.
Patent DE-112013004078-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Speichernutzung über eine vereinheitlichte Speicherarchitektur
Inventor: RAO JAYANTH N
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-06-13
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren für die gemeinsame Nutzung von Speicher zwischen einer Zentraleinheit (central processing unit, CPU) und einem Eingabe/Ausgabe-(E/A-) Gerät, umfassend:Zuweisung einer Oberfläche in einem physischen Speicher,Zuordnung der Oberfläche zu einer Vielzahl von virtuellen Speicheradressen in einer CPU-Seitentabelle undZuordnung der Oberfläche zu einer Vielzahl von virtuellen Grafikspeicheradressen in einer E/A-Geräteseitentabelle,Auslagerung einer Operation von der CPU zum E/A-Gerät,Durchführung der Operation im E/A-Gerät undSenden eines Abschlusssignals zur CPU, wobei das Abschlusssignal einen Hinweis enthält, dass das E/A-Gerät Berechnungen durchgeführt hat, die zu einer Modifizierung der Daten in der Oberfläche geführt haben,nach Abschluss der Berechnung des E/A-Geräts, Verarbeiten der Daten durch die CPU, umfassend die Sicherstellung, dass Daten aus einem Zwischenspeicher der CPU und eines Zwischenspeichers des E/A-Geräts mit dem Last-Level-Cache (LLC) kohärent sind, der zwischen der CPU und dem E/A-Gerät gemeinsam genutzt wird.
Patent DE-112014004610-B4 (DE)
Title: Nabendynamo
Inventor: CHIKARAISHI MAKOTO
IPC: B62J6/12
Filed: 2014-11-06
Granted: 2017-06-29
Abstract: In einem Nabendynamo (10) ist eine Spezialmutter (30) mit einem an einem äußeren Umfang einer Nabenwelle (11) gebildeten Außengewinde (11a) verschraubt, so dass ein Stator (13) in einer axialen Richtung angezogen und der Stator (13) in Bezug auf die Nabenwelle (11) positioniert und fixiert bzw. befestigt ist. Eine Leiterplatte (200) ist an der Spezialmutter (30) fixiert bzw. befestigt.
Patent DE-112016006312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Anthocyaninoligomeren unter Verwendung von Coenzym, das von Aspergillus Sp.-Stamm abgeleitet ist
Inventor: PARK PYO-JAM
IPC: C12P19/44
Filed: 2016-08-01
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Anthocyaninoligomers, umfassend: (1) Fermentieren eines Anthocyaninmonomers mit Viscozym L.
Patent DE-112017001923-B4 (DE)
Title: Druckausgleichsaufbau für nichtporöse Akustikmembran
Inventor: KENALEY RYAN
IPC: H04R19/02
Filed: 2017-04-06
Granted: 2020-10-01
Abstract: Akustische Ausgleichsanordnung für eine akustische Vorrichtung, umfassend:
 eine nichtporöse Membran in einem akustischen Weg mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, wobei die erste Seite zu einem akustischen Hohlraum und die zweite Seite der nicht porösen Membran zu einer Öffnung des akustischen Wegs weist; und
 eine geschichtete Anordnung, die Wände des akustischen Hohlraums definiert, wobei die geschichtete Anordnung eine atmungsaktive Schicht umfasst, wobei eine erste Seite der atmungsaktiven Schicht an mindestens einem Teil der ersten Seite der nicht porösen Membran befestigt ist, und eine zweiten Seite der atmungsaktiven Schicht so konfiguriert ist, dass sie mit einer akustischen Vorrichtung befestigt wird, und wobei die atmungsaktive Schicht einen Luftstrom in oder aus dem akustischen Hohlraum von nicht mehr als 500 mL / min bei 6,9 kPa bereitstellt, um den Druck zwischen dem akustischen Hohlraum und einer Umgebung außerhalb des akustischen Hohlraums auszugleichen.
Patent CZ-291662-B6 (CZ)
Title: Method for diagnosis and therapy control of sprue or celiac disease and oral pharmaceutical composition for treating these diseases
Inventor: DIETERICH WALBURGA
IPC: G01N33/573
Filed: 1997-07-14
Abstract: The present invention relates to a method for detecting antibodies from body fluids by means of an immune reaction with tissue transglutaminase (tTG), with tTG-containing compounds, the antigenic structures, immunoreactive sequences or analogues thereof. The method may be used in the diagnosis and therapy control of diseases associated with an immune reaction against tTG, tTG-containing compounds, the antigenic structures, immunoreactive sequences or analogues thereof and optionally pharmaceutically acceptable agents. Therefore, the invention is also directed to the use of tTG and the above-mentioned substances in diagnosis and therapy control, preferably in the diagnosis and therapy control of chronically inflammatory diseases or autoimmune diseases, and more preferably, in the diagnosis and therapy control of sprue or celiac disease
Patent SK-279875-B6 (SK)
Title: Bis(urea)formate zinc and method of its preparation
Inventor: GYORYOVA KATARINA
IPC: C07F3/06
Filed: 1993-06-11
Abstract: A compound of the formula (I) is prepared by reacting an aqueous suspension of zinc carbonate with formic acid and thus obtained product, which is dissolved in an aqueous solution, is gradually reacting with urea during stirring thereof. After condensing said solution bis(urea) formate zinc is obtained and is thereafter subjected to at least two crystallisation. The substance is usable in the pharmacology due to its fungicidal properties.
Patent SK-284663-B6 (SK)
Title: 1,4-Diaryl-2-fluoro-2-butene insecticidal and acaricidal agent, method for the control of insects and acarid pests, method for the protection of growing plants and compositions for the control of insects and acarid pests comprising said agent
Inventor: BARNES KEITH DOUGLAS
IPC: A01N31/14
Filed: 1997-06-03
Abstract: Described are pesticidal 1,4-diaryl-2-fluoro-2-butene compounds having the structural formula (I), where Ar is substituted phenyl, 1- or 2-naphthyl, optionally 5- and 6-membered heteroaromatic ring and others substituents are described in description. Disclosed are also compositions comprising those compounds and the methods for the control of insects and acarid pests.
Patent CS-277254-B6 (CS)
Inventor: DOUBRAVSKA MARIA RNDR
IPC: A61K51/00
Filed: 1990-09-28
Abstract: Prípravok je diagnostikům pre scintigrafické
vyšetrenie lymfatických ciest a uzlin,
kostnej drene, pečene a sleziny. Prípravok
obsahuje 1,35 až 1,50 mg sírnika antimonitého,
1,50 až 1,65 mg kyselého vínanu draselného,
0,52 až 0,58 mmol kyseliny chlorovodíkovej,
7,8 až 8,6 mg polyvinylpyrrolidonu
a vodu na injekcie ad 2,0 ml dusíkovej
atmosféře, roztok technecístanu / 9®mTc/
sodného o aktivitě 200 až 1 600 MBq a citrónanový
pufer obsahujúci 69,8 až 77,1 mg
citronanu sodného a 19 až 21,0 mg hydroxidu
sodného. Výsledné pH přípravku je 5 až 5,5
Patent CZ-277717-B6 (CZ)
Title: Circular saw blade with reduced noise
Inventor: KOTESOVEC VLADIMIR
IPC: B27B33/08
Filed: 1990-11-08
Abstract: The invention involves the reduction of the noise from rotary saw disks so that the vibrations are dampened according to the frequency of the disks. The invention is based on the fact that from one or both sides of the side area of a disk (1) a bed (5) is created with a radius of 0.3 to 0.9 of the radius of the foot circle of the teeth (R2) as semi-circles where the dampening foil (6) is placed either by sealing or in another method using sheet metal or other materials or the foil (6) is created in the bed by spraying or pouring on metal or another substance with a higher density. It is also possible to create a saw disk (1) with a thickness divided into two half parts (7) and insert a Teflon or other internal dampening foil (6) into the inside parts of the beds (5), while both parts (7) of the disk are firmly joined at points outside the foil area, for example, by point welding.<IMAGE>
Patent CZ-296059-B6 (CZ)
Title: Method for the heat treatment of textile materials and apparatus for making the same
IPC: D06B17/04
Filed: 1997-11-06
Abstract: The invented method for heat treatment of textile materials (G) in a heated, evacuated steamer (6) is characterized in that in a first step the steamer (6) is charged with the material to be treated, in a second step, a vacuum pump (2) is then switched on, in a third step, a feed valve of a water and/or chemical supply is opened and a predetermined volume of liquid is admitted into the steamer (6) to form a liquid bath (9), in a fourth step, the liquid bath (9) and the steam phase to be formed are heated to a predetermined temperature, - after the material to be treated has been held for a preselected time in the saturated steam phase, the liquid is pumped out by a pump (14) from the steamer (6) through a liquid piping (12) into a container (19), in a fifth step, the vacuum pump (2) is re-activated, in a sixth step, after a preselected evacuation, cooling and drying time, the vacuum pump (2) is switched off and ambient air is admitted into the steamer (6), and in a final step, the material is removed from the steamer (6). Apparatus for making the above-described process consists of a heated steamer (6) connected via valves to water and/or chemical supply and a vacuum pump (2).
Patent CZ-292901-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of sulfate- and hydroxide-based ferric compound
Inventor: JAFVERSTROM STEFAN
IPC: C01G49/14
Filed: 1994-12-29
Abstract: The present invention relates to a process for the preparation of a pure and solid, sulfate- and hydroxide-based ferric compound such as ferric hydroxysulfate or sodium jarosite, the process comprising the following procedures: a) a sulfate- and/or chloride-based ferric salt soluble in an acidic aqueous solution is prepared al) by recovering a sulfate- and/or chloride-based ferric salt obtained as a product of an industrial process, soluble in an acidic aqueous solution, a2) by oxidizing ferrous sulfate FeSOi4 in a sulfuric acid solution, a3) by sulfating ferric hydroxide Fe(OH)i3 with sulfuric acid, a4) by chlorosulfating ferric hydroxide Fe(OH)i3 with sulfuric acid and hydrochloric acid, a5) by chlorinating ferric hydroxide Fe(OH)i3 with hydrochloric acid, or a6) by oxidizing ferrous chloride FeCli2 in a hydrochloric acid solution; b) an acidic aqueous solution is prepared which comprises either sulfate ions and ferric ions or sulfate, chloride and ferric ions; c) the acidic aqueous solution is maintained for 2 to 12 hours at a temperature ranging from 60 to 220 degC and under elevated pressure for the production of a solid, sulfate- and hydroxide-based ferric compound, such as ferric hydroxysulfate or sodium jarosite, by hydrolysis, and d) the pure and solid sulfate- and hydroxide-based ferric compound, such as ferric hydroxysulfate or sodium jarosite, is separated from the acidic aqueous solution. The processes for the preparation of ferric hydroxysulfate and sodium jarosite differ substantially only in that in the preparation of sodium jarosite an acid aqueous solution is prepared which, in addition to the either sulfate and ferric ions or sulfate, chloride and ferric ions, also contains a water-soluble sodium compound, in which case sodium jarosite is formed instead of ferric hydroxysulfate in the hydrolysis of point c) of the process.