baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005036041-B4 (DE)
Title: Permanenterregte elektrische Maschine
Inventor: HOFFMANN BERNHARD
IPC: H02K21/02
Filed: 2005-08-01
Granted: 2013-02-07
Abstract: Permanentmagneterregte elektrische Maschine (10) mit einem Ständer (12) und einem Läufer (14), wobei – entweder der Ständer (12) eine Spulenanordnung (28) aufweist und der Läufer mit Permanentmagnet-Elementen (50) versehen ist, oder der Läufer eine Spulenanordnung aufweist und der Ständer mit Permanentmagnet-Elementen versehen ist, – zwischen dem Ständer (12) und dem Läufer (14) ein Luftspalt (16) gebildet ist, der von den Permanentmagnet-Elementen (50) und mit auf diese in bestimmten Positionen ausgerichteten magnetisch leitenden Zähnen (32) des Ständers (12) begrenzt ist, wobei – die Spulenanordnung (28) wenigstens eine hohlzylindrische Wicklung aus im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigem Bandmaterial aufweist, die eine innere und eine äußere Mantelfläche sowie zwei Stirnflächen hat und in dem Ständer (12) zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei der Ständer (12) aus wenigstens zwei Zylindersegmenten (12a, 12b) gebildet ist, zwischen denen sich Unterbrechungen (40) befinden, die im Betrieb der Maschine in Umfangsrichtung des Ständers (12) elektrischen Stromfluss im...
Patent DE-102005040604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten von einer ersten Antenne eines Funkmoduls auf eine zweite Antenne des Funkmoduls
Inventor: BRAUNE JOERG
IPC: H04B7/04
Filed: 2005-08-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Umschalten von einer ersten Antenne (3) eines in ein Verkehrsmittel
(1) integrierten Funkmoduls (2) auf eine zweite Antenne (4) des
Funkmoduls (2) mit den folgenden Schritten:  – Messen
der Empfangsqualität
der ersten Antenne (3) beim Abschalten des Verkehrsmittels (1) und
Ablegen des Messergebnisses in einer Speichereinrichtung,  – Messen
der Empfangsqualität
der ersten Antenne (3) beim späteren
Starten des Verkehrsmittels (1),  – Vergleichen des Messergebnisses
der Empfangsqualität beim
Starten des Verkehrsmittels (1) mit zumindest dem letzten das Abschalten
des Verkehrsmittels (1) betreffenden Messergebnis und  – Umschalten
von der ersten Antenne (3) auf die zweite Antenne (4) bei einer
Verschlechterung der Empfangsqualität.
Patent DE-102005045928-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung, die mittels eines plattenförmigen Hebels oder eines einen gebogenen Abschnitt aufweisenden Hebels angebracht ist
Inventor: OHE TOMOHIRO
IPC: B60S1/18
Filed: 2005-09-26
Granted: 2010-08-12
Abstract: Wischervorrichtung, umfassend:  ein Gestängeelement (52), auf das von einem Wischermotor (46) eine Antriebskraft übertragen wird;  eine Drehwelle (6), die an dem Gestängeelement (52) befestigt ist;  einen Hebelabschnitt (15), dessen eines Ende an der Drehwelle (6) befestigt ist, worin der Hebelabschnitt (15) ein Plattenelement ist, das in eine Ebene gelegt ist, in der sich der Hebelabschnitt (15) dreht; und  einen Wischerarm (24), der mit dem anderen Ende des Hebelabschnitts (15) gekoppelt ist.
Patent DE-102005045961-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines einen Fluoreszenzfarbstoff enthaltenden Gewebes
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: G01N33/483
Filed: 2005-09-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Darstellung eines zumindest abschnittsweise einen Fluoreszenzfarbstoff enthaltenden Gewebes (G), mit folgenden Schritten:
 Beleuchten des Gewebes (G) mit einem zur Anregung des Fluoreszenzfarbstoffs geeigneten ersten Licht mit einer durch eine periodische Abfolge von Beleuchtungs- (t 1 ) und Dunkelphasen (t 2 ) gegebenen Taktfrequenz,
 separates Erfassen von während der Beleuchtungsphasen (t 1 ) durch die Anregung des Fluoreszenzfarbstoffs erzeugten ersten Fluoreszenzbildern und von während der Dunkelphasen (t 2 ) durch eine Beleuchtung des Gewebes (G) mit einem zweiten Licht erzeugten zweiten Fluoreszenzbildern, wobei während der Dunkelphase (t 2 ) zeitlich aufeinander folgend mehrere zweite Fluoreszenzbilder erfasst werden,
 Korrektur der ersten Fluoreszenzbilder durch Subtraktion dazu korrespondierender zweiter Fluoreszenzbilder,
 Erzeugen von Gesamtbildern durch Überlagerung der korrigierten ersten Fluoreszenzbilder mit dazu korrespondierenden, eine Gewebeoberfläche wiedergebenden nativen Gewebebildern,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Herstellung eines ersten Fluoreszenzbilds zumindest ein während eines vorgegeben späten Zeitabschnitts der Dunkelphase (t 2 ) erfasstes spätes Fluoreszenzbild von zumindest einem zu einem vorgegeben frühen Zeitabschnitt erfassten frühen Fluoreszenzbild subtrahiert wird.
Patent DE-102005047024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Brennkraftmaschine bei einer Ventilhubumschaltung
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Brennkraftmaschine bei einer Ventilhubumschaltung,
wobei die Brennkraftmaschine  – einen Ansaugtrakt (1) und
einen Abgastrakt (5) umfasst,  – mindestens einen Zylinder
(Z1) mit einem Brennraum (9) umfasst, in dem axial beweglich ein
Kolben (11) mit einer Kurbelwelle (8) gekoppelt ist,  – mindestens
ein Gaseinlassventil (12) und ein Gasauslassventil (13) umfasst,
durch die ein Gaswechsel zwischen dem Ansaugtrakt (1) und dem Brennraum
(9) bzw. dem Abgastrakt (5) und dem Brennraum (9) in einer Schließposition
des Gaseinlassventils (12) bzw. des Gasauslassventils (13) unterbunden
und ansonsten frei gegeben ist,  – eine Nockenwelle umfasst,
die mit dem Gaseinlassventil (12) und/oder dem Gasauslassventil
(13) und der Kurbelwelle (8) gekoppelt ist,  – eine Phasen-Verstelleinrichtung
umfasst, die mit der Nockenwelle und der Kurbelwelle (8) gekoppelt
ist und durch die eine Phase (PHI) der Nockenwelle zu der Kurbelwelle (8)
verstellbar ist,  – eine
Ventilhub-Verstelleinrichtung umfasst, durch die ein Ventilhub...
Patent DE-102006008990-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung eines dem Öffnungszustand der Stimmlippen des Kehlkopfes entsprechenden Signals
Inventor: CZANIERA JUERGEN
IPC: A61B1/06
Filed: 2006-02-23
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines dem Öffnungszustand
der Stimmlippen des Kehlkopfes entsprechenden Signals, bei welchem
die Stimmlippen mittels einer Lichtquelle beleuchtet und mittels
eines Endoskopes optisch beobachtet werden und ein durch die Stimmlippenbewegung
moduliertes Signal, das Stimmlippensignal, dargestellt und/oder
aufgezeichnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stimmlippen
mit Licht im nahen Infrarotbereich (NIR-Licht) beleuchtet werden und dass das
durch die Stimmlippenbewegung modulierte NIR-Licht von einem Sensor
empfangen und zur Erzeugung eines visualisierbaren Stimmlippensignals
detektiert wird, wobei gleichzeitig zur Beobachtung der Stimmlippen
sichtbares infrarotlichtfreies Licht verwendet wird.
Patent DE-102006024171-B4 (DE)
Title: Motorunterstützter klapp- und kippbarer Fahrzeugsitz
Inventor: FERRARI MICHAEL
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-05-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung, die umfasst: eine Sitzlehne (12), einen Sitzboden (14), einen Sitzrahmen (16) mit einem vorderen Glied (18) und einem hinteren Glied (20), wobei der Sitzrahmen (16) den Sitzboden (14) hält und weiterhin wenigstens eine Sitzlehnen-Drehanordnung (28) aufweist, die an dem hinteren Glied (20) gehalten wird und ausgebildet ist, um die Sitzlehne (12) von einer aufrechten Position zu einer geklappten Position zu bewegen, in der di geklappt ist, wobei der Sitzrahmen (16) weiterhin wenigstens einen Sitz-Drehmechanismus aufweist, der auf dem vorderen Glied (18) angeordnet ist, sodass das hintere Glied (20) des Sitzrahmens (16) drehend nach oben und nach unten gehoben werden kann und der Sitzrahmen (16) von einer Sitzposition zu einer gekippten Position relativ zu dem vorderen Glied (18) bewegt werden kann, einen oberen Verriehanordnung (28) angeordnet und ausgebildet ist, die Sitzlehne (12) in...
Patent DE-102006044929-B4 (DE)
Inventor: KEYHL MICHAEL
IPC: G10L19/00
Filed: 2006-09-22
Granted: 2008-10-23
Abstract: An apparatus for determining information in order to temporally align first and second information signals, each including one or several information values for successive sampling times, the apparatus including a characteristic extractor for extracting a characteristic per sampling time or per subsequence of sampling times from the first information signal within a first search pattern to obtain a first characteristic curve, and for extracting the characteristic per sampling time or per subsequence of sampling times from the second information signal within a second search pattern to obtain a second characteristic curve and a determiner for determining the information for temporal alignment based on similarities between the first and second characteristic curves of the characteristic by means of a first search for a search pattern from one of the first and second characteristic curves of the characteristic within the other of the first and second characteristic curves of the characteristic.
Patent DE-102006059614-B4 (DE)
Title: Sicherungs-Lasttrennschalter
Inventor: BLAIMER GERHARD
IPC: H02B1/04
Filed: 2006-12-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Sicherungs-Lasttrennschalter (16, 16', 16''),  mit einem Gehäuse mit einer Rückwand (20),  mit Haken (36) als Befestigungsmittel (36) zum Befestigen des Sicherungs-Lasttrennschalters (16, 16', 16'') an zumindest einer Sammelschiene (34),  mit einer Verrasteinrichtung (10, 10', 44), die dazu ausgelegt ist, an einer Sammelschiene (34) anzugreifen, um ein Lösen des mit dem Befestigungsmittel (36) an der Sammelschiene (34) befestigten Sicherungs-Lasttrennschalters (16, 16', 16'') zu verhindern,  wobei der Sicherungs-Lasttrennschalter (16, 16', 16'') mit Hilfe der Haken (36) jeweils auf die Oberkante der Sammelschiene (34) aufgesteckt ist,  wobei die Verrasteinrichtung als Hebelelement (10, 10', 44) ausgebildet ist und  wobei das Hebelelement (10, 10', 44) von einer solchen Größe ist, dass beim Angreifen des Hebelelements (10, 10', 44) an einer Sammelschiene vorbestimmter Art an zwei Punkten auf der Sammelschiene angegriffen wird, die um mindestens ein Drittel der Breite der Rückwand (20) voneinander beabstandet sind,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102006062323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen von Werkstückteilen mit Tastfinger aus elektrisch isolierendem Material
Inventor: KILIAN ARWED
IPC: B23K26/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
(1, 1', 1'') zum Fügen
von Werkstückteilen
(2.1, 2.2) mittels eines Energiestrahls (3), insbesondere Lichtbogens,
mit einem der Führung
des Energiestrahls entlang eines Fügestoßes dienenden Tastfinger (6),
dessen Spitze vorlaufend zur Führungsrichtung
(F) des Energiestrahls angeordnet ist, wobei der Tastfinger aus Material
gebildet ist, das einer Dauertemperaturbelastung von mindestens
400°C standhält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Tastfinger (6) aus elektrisch isolierendem
Material gebildet ist.
Patent DE-102007017941-B4 (DE)
Title: Rotierend angetriebener Drehkörper einer Druckmaschine
Inventor: BIRKENFELD ANDREAS
IPC: H02K11/00
Filed: 2007-04-13
Granted: 2013-01-03
Abstract: Rotierend angetriebener Drehkörper (01) einer Druckmaschine, welcher über ein Radiallager (03) rotierbar in oder an einem Seitengestell (04) gelagert ist, wobei der Drehkörper (01) über einen Antriebsstrang (02, 09, 11) durch einen lediglich diesem Drehkörper (01) zugeordneten und im Wesentlichen koaxial zum Drehkörper (01) angeordneten Antriebsmotor (12) mit Rotor (13) und Stator (17) rotatorisch angetrieben ist, und wobei dem Drehkörper (01) ein eine Winkellage dieses Drehkörpers (01) detektierender Drehgeber (19) mit einer drehfest mit dem Drehkörper (01) verbundenen Maßverkörperung (21) und mit einem die Maßverkörperung (21) abtastenden Sensor (23) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maßverkörperung (21) durch eine in definierten Abständen magnetisierte Schicht (24) ausgebildet ist, dass die magnetisierte Schicht (21) auf dem Umfang eines kreisringförmigen Bauteils (22) angeordnet ist, welches ein Bauteil des Antriebsstranges umfasst, dass die magnetisierte Schicht (21) auf einem bandförmigen Träger (26) aufgebracht ist, welcher seinerseits auf dem Umfang des kreisringförmigen Bauteils (22) angeordnet ist,...
Patent DE-102007028878-B4 (DE)
Title: Displayeinrichtung mit vergrößernder grafischer Bildquelle
Inventor: SCHLIEP FRANK
IPC: G09F9/35
Filed: 2007-06-20
Granted: 2018-04-05
Abstract: Anzeigeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer eine Vielzahl von Bildpunkten generierenden Bildquelle (1), wobei die Bildquelle (1) eine gekrümmte Bildaustrittsfläche (1') aufweist, wobei ein von der Bildquelle (1) erzeugtes und von einer Sichtseite (6) aus gesehenes Bild (1'') gegenüber der aktiven Bildaustrittsfläche (1') der Bildquelle (1) senkrecht zum Verlauf eines Strahlengangs (5) der Anzeigeeinrichtung (1) im Bereich der Bildquelle (1) vergrößert ist, wobei der Strahlengang (5) der Anzeigeeinrichtung (1) außer der gekrümmten Bildaustrittsfläche (1') der Bildquelle (1) lediglich noch plane Umlenkflächen (4) aufweist, wobei die Anordnung der die Bildpunkte generierenden Elemente (1''') der Bildquelle (1) entsprechend der gekrümmten Bildaustrittsfläche (1') gekrümmt oder zumindest in einer Richtung nicht geradlinig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildaustrittsfläche (1') konkav oder konvex ausgeformt ist und ein richtendes optisches Element in unmittelbarer Nähe zur Bildquelle (1) angeordnet ist oder in die Bildquelle (1) integriert ist, wobei das richtende optische Element derart ausgebildet ist, dass Licht in einer bestimmten Abstrahlrichtung die Bildquelle (1) bevorzugt gegenüber anderen Abstrahlrichtungen verlässt, wobei das richtende optische Element mittels Lamellen realisiert ist.
Patent DE-102007029892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Fehlfunktion beim Klemmen eines Werkstücks in einer Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: AMMI SADATSUNE
IPC: B23B31/00
Filed: 2007-06-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Fehlfunktion beim Klemmen eines Werkstücks (27) in einer Werkzeugmaschine, die umfasst:ein Paar von Spindelstöcken (19, 20), die Klemmmechanismen (23, 24) zum Klemmen beider Enden des Werkstücks (27) umfassen, undein Paar von Servomotoren (33, 34), die die Hauptspindeln (21, 22) der Spindelstöcke (19, 20) synchron zusammen mit dem Werkstück (27) drehen, um das Werkstück (27) zu bearbeiten,wobei das Verfahren zum Erfassen einer Fehlfunktion folgende Schritte umfasst:Klemmen der beiden Enden des Werkstücks (27) durch die Klemmmechanismen (23, 24) der beiden Spindelstöcke (19, 20),Ausgeben eines Befehls für eine Drehung um einen kleinen Winkel (α) an nur einen der Servomotoren (33, 34), während eine Servosteuerung an den Servomotoren (33, 34) ausgeführt wird,Erfassen eines Stroms (I, I, I) oder Drehmoments (T1, T2), der bzw. das in den Servomotoren (33, 34) erzeugt wird, undBestimmen einer Fehlfunktion beim Klemmen, wenn der erfasste Strom (I, I, I) oder das erfasste Drehmoment (T1, T2) in einem der beiden Servomotoren (33, 34) kleiner als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102007036247-B4 (DE)
Title: Prozesssteuerungs- und optimierungstechnik unter Verwendung immunologischer Konzepte
Inventor: GROTT JEFFREY J
IPC: G06N3/12
Filed: 2007-08-02
Granted: 2017-02-16
Abstract: Prozesssteuerungssystem zur Steuerung eines Prozesses, aufweisend: eine Steuerung, angepasst, um einen Satz von Ziel-Steuerungssignalwerten zu verwenden, um ein oder mehrere Prozesssteuerungssignale zur Verwendung bei der Steuerung eines oder mehrerer Feldgeräte innerhalb des Prozesses zu erzeugen, und einen kommunikativ mit der Steuerung gekoppelten Optimierer, angepasst, um während des Online Betriebes den Satz von Ziel-Steuerungssignalwerten zu entwickeln, der Online Betrieb aufweisend: (a) eine stochastische Optimierungsbetriebsart, die zu einem stabilen Betrieb des Prozesses korrespondiert und (b) eine Regelungsbetriebsart, die zu einem geänderten Zustand des Prozesses korrespondiert, und aufweisend: (A) einen Speicher zur Speicherung einer Mehrzahl von Prozesssteuerungsstatus, (B) eine mit dem Speicher kommunikativ gekoppelte Optimierungseinheit, angepasst, um die gespeicherte Mehrzahl von Prozesssteuerungsstatus zu verwenden, um eine Reihe von Ziel-Steuerungssignalwerten zur Verwendung durch die Steuerung während des stochastischen Optimierungsbetriebs zu entwickeln, um den Prozess iterativ in Richtung auf einen optimalen Prozessbetriebszustand zu treiben, der mit dem stabilen Betrieb des Prozesses assoziiert ist, (C) eine Änderungserkennungseinheit, die auf eine oder mehrere Prozesseingaben reagiert, um eine Änderung eines aktuellen Prozessstatuszustands zu erkennen, und (D) eine Antworteinheit, die die Regelungsbetriebsart des Prozesses betreibt um auf eine erkannte Änderung des aktuellen Prozessstatuszustands schneller zu reagieren, als die stochastische Optimierungsbetriebsart reagieren kann, indem sie: den erkannten geänderten Prozessstatuszustand mit ...
Patent DE-102007036833-B4 (DE)
Title: Duscheinrichtung
Inventor: MUNCH PAUL-JEAN
IPC: A47K3/40
Filed: 2007-08-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Duscheinrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einem in sich geschlossenen, mit einem Ablauf versehenen Auffangbecken (5) für anfallendes Duschwasser, und einem in das Auffangbecken (5) einsetzbaren und/oder verschwenkbaren Duschplateau (15), wobei das Duschplateau (15) einen allseitigen Abstand (14) zu Seitenwänden (6, 7) des Auffangbeckens (5) aufweist, und dass für das Auffangbecken (5) eine erste unabhängige Höhenverstellvorrichtung (2), vorzugsweise unter demselben, und dass eine zweite Höhenverstellvorrichtung (17) für das Duschplateau (15) in dem Auffangbecken (5) vorhanden ist, und dass das Auffangbecken (5) innerhalb eines Fertigfußbodens oder innerhalb eines Podestes versenkt eingebaut ist, und dass die seitlichen, im Wesentlichen geraden Seitenwände (6, 7) ohne einen Belag oder ohne eine Verkleidung verwendet werden, oder ganz oder teilweise verkleidet, und/oder mit in der Höhe stufenlos an- oder einbringbaren Profilen (10) für einen Bodenanschluss eines Raumes und/oder ein feststehendes Seitenteil (33) einer Duschabtrennung versehen werden können.
Patent DE-102007046414-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnungen zur räumlichen Darstellung
Inventor: KLIPPSTEIN MARKUS
IPC: G02B27/22
Filed: 2007-09-25
Granted: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur räumlichen Darstellung einer Szene, bei dem mehrere Ansichten der Szene auf einem Bildwiedergabegerät (2) mit einem flächenförmigen Raster von Bildelementen zeitlich nacheinander dargestellt werden. Die Erfindung betrifft außerdem Anordnungen, die geeignet sind, solche Verfahren durchzuführen. Für jede Ansicht werden Ausbreitungskanäle vorgegeben und zugeordnet, die sich von den Ausbreitungskanälen für die anderen Ansichten unterscheiden. Mittels einer ansteuerbaren Verschlusseinrichtung (3) werden die Ausbreitungskanäle lichtdurchlässig oder lichtundurchlässig geschaltet, je nachdem, welche Ansicht auf welchem Bildelement dargestellt wird. Die Bildelemente weisen Abstrahlflächen auf, deren Anteil in der Breite höchstens dem Kehrwert der Anzahl der Ansichten beträgt, bezogen auf die Breite eines Bildelements bzw. seiner Fläche. Jede Ansicht wird über einen Zeitraum T, der kürzer als die zeitliche Auflösung des menschlichen Auges ist, dargestellt, entweder in voller Auflösung oder im zeitlichen Mittel in voller Auflösung.
Patent DE-102007056241-B4 (DE)
Title: Klopferfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INADA TAKAHIKO
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-11-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Klopferfassungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, umfassend:  eine Ionenstromerfassungseinrichtung (1), die einen Ionenstrom (i) basierend auf Ionen erfasst, die bei Verbrennung in dem Verbrennungsmotor generiert werden;  eine Klopfsignalerfassungssektion (4), die ein Klopfsignal (Ki) basierend auf dem Ionenstrom (i) erfasst;  eine Kurbelwinkelerfassungssektion, die einen Kurbelwinkel entsprechend einer Rotationsposition des Verbrennungsmotors erfasst;  eine Fenstereinstellungssektion (5), die ein Rauscherfassungsfenster (Wn) nach einem vorbestimmten Kurbelwinkel entsprechend einem Ende eines Verbrennungstaktes des Verbrennungsmotors einstellt;  eine Rauschkomponentenerfassungssektion (6), die eine Rauschkomponente (Ni) basierend auf mindestens einem einer Frequenzkomponentenintensität des Ionenstroms (i) und eines Betrags des Ionenstroms (i), der in dem Fenster (Wn) generiert wird, erfasst; und  eine Klopfbestimmungssektion (7), die das Vorhandensein oder Fehlen des Auftretens von Klopfen basierend auf einer Beziehung zwischen der Rauschkomponente (Ni) und dem Klopfsignal (Ki) bestimmt.
Patent DE-102007057478-B4 (DE)
Title: Gebäude-Schalldämmmatte
Inventor: FEHLHABER THOMAS
IPC: E04B1/82
Filed: 2007-11-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Gebäude-Schalldämmmatte, die ein dauerelastisches Material aufweist und die als körperschalldämmendes Wandlager zur schwingungstechnischen Entkopplung einer Bodenplatte (4) und einer darauf errichteten Wand (3) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, – dass die Schalldämmmatte (1) in zumindest einer ihrer Oberflächen (16, 18) mit zumindest einem Längsschlitz (15, 15', 15'', 15''') versehen ist, der die Dicke (D) der Schalldämmmatte (1) lokal reduziert und so einen ersten Trennabschnitt (T) zum vereinfachten Durchtrennen der Schalldämmmatte (1) bildet; – dass jeder Trennabschnitt (T) im Bereich der durch den Längsschlitz (15, 15', 15'', 15''') reduzierten Dicke der Schalldämmmatte (1) perforiert ist und – dass jedem Längsschlitz (15, 15', 15'', 15''') ein auf der vom Längsschlitz abgewandten Oberfläche (18) der Schalldämmmatte (1) eingebrachter zusätzlicher Längsschlitz (19, 19', 19'', 19''') von geringerer Tiefe zugeordnet ist.
Patent DE-102008013453-B4 (DE)
Title: Rollstuhl-Radstandsverstellung durch Rollstuhlnutzer ohne abzunehmen der Räder
Inventor: KUHLMANN ROLF
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-03-10
Granted: 2011-12-29
Abstract: Rollstuhl mit einem Rahmen (1, 2) mit einem darüber angeordneten Sitz und mit einer Radachse (6), die beidseitig jeweils außenseitig des Rahmens (1, 2) eine Achsaufnahmeplatte (5) für eine Achsaufnahme (15) eines Hinterrades trägt und die im Rahmen (1, 2) in Fahrtrichtung verschiebbar sowie handbetätigt festlegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zu jeder Achsaufnahmeplatte (5) an dieser eine innere Rollenlagerplatte (4) befestigt ist und zwischen diesen Platten (4, 5) hintereinander und übereinander Rollen (3) zur Radachse (6) achsparallel gelagert sind, die so konkav profiliert sind, dass sie mindestens ein horizontales Rahmenrohr (1, 2) vertikal und seitlich führend teilweise umschließen.