baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10040439-B4 (DE)
Title: Wechmagnetische Folie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GENTZKOW WOLFGANG VON
IPC: H01F1/153
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-05-12
Abstract: Folie
mit weichmagnetischen Eigenschaften in Form eines Verbundaufbaus
aus einem Kunststoffmaterial und Metallpulver aus einem Werkstoff
mit mindestens einem ferromagnetischen Element, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Erstellung des Verbundaufbaus (V) mit magnetischer Anisotropie
anisotrope Pulverpartikel aus einem amorphen und/oder nanokristallinen
Metallpulver (21) vorgesehen sind, die in das Kunststoffmaterial
eingebunden sind, für
das ein Thermoplast oder ein Elastomer oder ein Duroplast gewählt ist.
Patent DE-10054121-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Photolackschicht
Inventor: SEBALD MICHAEL
IPC: G03F7/004
Filed: 2000-10-31
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Strukturierung einer Photolackschicht, umfassend die Schritte:  a)
ein Substrat wird bereitgestellt, auf dem -zumindest in Teilbereichen
eine Photolackschicht aufgebracht ist, wobei die Photolackschicht  aa)
ein filmbildendes Polymer enthält,
das Molekülgruppen umfaßt, die
durch sauer katalysierte Abspaltungsreaktionen in alkalilösliche Gruppen überführt werden
können, und  ab)
einen Photosäuregenerator
enthält,
der bei Bestrahlung mit Licht aus einem definierten Wellenlängenbereich eine
Säure freisetzt,  b)
die Photolackschicht wird in Teilbereichen mit Licht aus dem definierten
Wellenbereich bestrahlt,  c) die Photolackschicht wird über einen
bestimmten Zeitraum mit einer Base in Kontakt gebracht, wobei die
Base in die Photolacklackschicht diffundiert,  d) die Photolackschicht
wird auf eine Temperatur erhitzt, bei der die durch die photolytisch
erzeugte Säure,
katalysierte Abspaltungsreaktion erfolgt,  e) die Photolackschicht
wird entwickelt.
Patent DE-10066022-B4 (DE)
Title: Medicament useful for treating immunological disorders, Alzheimer's disease, diabetes and obesity comprises a nettle extract prepared using an extractant other than water, ethanol and their mixtures
Inventor: BEHNKE BERT
IPC: A61P17/00
Filed: 2000-06-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: Medicament comprising a nettle (Urtica) extract prepared using an extractant other than water, ethanol and their mixtures is new. Independent claims are also included for the following: (1) production of a nettle extract by extracting fresh or dried nettle plants or leaves with an extractant other than water, ethanol and their mixtures, adding water to the extract, extracting the mixture with a nonpolar solvent, separating the aqueous phase, acidifying the aqueous phase, and extracting the aqueous phase with an organic solvent; (2) use of hydroxyoctadecatrienoic acid (I) for treating immunological disorders; (3) use of (I) for treating Alzheimer's disease, non-insulin-dependent diabetes mellitus or obesity. ACTIVITY : Immunosuppressive; antirheumatic; antiarthritic; antipsoriatic; dermatological; osteopathic; neuroprotective; antidiabetic; antiinflammatory; antiarteriosclerotic; cytostatic; nootropic; anorectic. No supporting biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10101677-B4 (DE)
Title: Niederohmiger, rückwärts sperrender Trench-Gate HV MOSFET
IPC: H01L29/41
Filed: 2001-01-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Silizium
Trench-Gate HV-Transistor mit Zellenstruktur, bestehend aus  mindestens
einer gitterförmigen,
isolierten, leitenden Gateelektrode (7) im Trenchgraben;  Zellen
bestehend aus n-leitenden (2) und p-leitenden (3) Schichten, wobei
jede Zelle einen Mitteltrench (10), mit einer Wandabdeckung, welche
zur p-leitenden Schicht (3) einen ohmischen und zur n-leitenden
Schicht (2) einen gleichrichtenden Kontakt besitzt, hat;  n + -dotierten Source-Kontaktzonen (6), welche
die n-leitende Schicht (2) beabstandet vom Trench (10) zur Sourcemetallisierung
(5) kontaktieren;  einer unter der Zelle angeordneten n-dotierte
Driftzone (1), welche durch eine n + -Zone
(44) zur Drainmetallisierung (45) kontaktiert ist;  in der n-dotierten
Driftzone (1) angeordnete p-dotierten Gebiete (11) wobei die Gesamtmenge
der p-Dotierungen in den p-dotierten
Gebieten (11) und die n-Dotierung in der Driftzone (1) etwa gleich
ist; und  einem Mittelbereich (10) der mit allem was drin ist
von der Source-Metallisierung (5) durch ein Isoliergebiet (8) isoliert ist
und somit die p-Kanalzone (83) floatet.
Patent DE-10126788-B4 (DE)
Title: Pedalbock
Inventor: HUBER MICHAEL DIPL ING
IPC: B60T7/06
Filed: 2001-06-01
Granted: 2012-08-02
Abstract: Pedalbock zur schwenkbaren Lagerung einer zwischen zwei Pedalstreben (9) angeordneten Pedalachse (12) eines über eine Betätigungsstange (15) eine Bremse oder eine Kupplung betätigenden Pedals (3), der zwischen einer Stirnwand (4) im Fußraum (28) eines Fahrzeuges und einem karosseriefesten Bauteil (6) angeordnet ist, wobei das Pedal (3) bei einer Formveränderung der Pedalstreben (9) aufgrund einer Verformung der Stirnwand (4) und einer Verringerung eines Abstands zwischen Stirnwand (4) und karosseriefestem Bauteil (6) durch einen das Pedal (3) teilweise übergreifenden Niederhalter (16), der von einer Druckstange (22) beaufschlagt wird, unterhalb der Pedalachse (12) in Richtung der Stirnwand (4) beaufschlagt wird, wobei der Niederhalter (16) an dem Bauteil (6) schwenkbar gelagert und die Druckstange (22) der Stirnwand (4) sowie dem Niederhalter (16) zugeordnet ist und wobei der Niederhalter (16) das Pedal (3) unterhalb des Anlenkpunktes (14) der Betätigungsstange (15) beaufschlagt.
Patent DE-10139799-B4 (DE)
Inventor: SIBUM HEINZ
IPC: H01M8/0206
Filed: 2001-08-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: The invention relates to a set of collector plates for fuel cells or other electrochemical cells, and to a method for producing the same. Said collector plates consist of titanium and comprise current collectors (4a, 5a, 6a) which are arranged in an electrically parallel manner. Said current collectors have a copper/titanium alloy (4b, 4c, 5b, 5c, 6b, 6c) on the contact surfaces thereof, said alloy forming a homogenous constituent of the titanium material of the plates (4, 5, 6). The advantage of one such set of collector plates is that it is light, is resistant to electrolytes, and current can drawn from its current collectors (4a, 5a, 6a) without a high transition resistance.
Patent DE-10144865-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines elektrischen Heizkörpers und Heizkörper
Inventor: FINIS FRANK
IPC: B24C3/32
Filed: 2001-09-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Schutz der metallischen Oberfläche eines elektrischen Heizkörpers, insbesondere
für einen
Warmwasserbereiter, wobei die Oberfläche in einem ersten Verfahrensschritt
mit einem abrasiv wirkenden Strahlmaterial bestrahlt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Oberfläche in einem zweiten, auf den
ersten Verfahrensschritt folgenden Verfahrensschritt mit einem weiteren
Strahlmaterial bestrahlt wird, das von perlenförmigen Partikeln gebildet ist,
und  dass im zweiten Verfahrensschritt die Struktur der abrasiv behandelten
Oberfläche
mittels der perlenförmigen
Partikel umgeformt wird.
Patent DE-10163890-B4 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung
Inventor: CHO YOUNG-GUN
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-12-27
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kopfstützenanordnung
zum Schutz des Genicks eines Fahrzeugsitzbenutzers, wobei die Anordnung
aufweist:  einen Führungskörper (25)
mit einer daran vorgesehenen Führungsnut
(27);  eine integral mit dem Führungskörper (25) ausgebildete erste
Betätigungsstange
(21), die schwenkbar mit dem oberen Querträger (18a) eines Rahmens einer
Sitzrückenlehne
(11) verbunden und innerhalb der Sitzrückenlehne (11) drehbar installiert
ist, wobei am oberen Ende der ersten Betätigungsstange (21) eine Kopfstütze (13)
befestigt ist und wobei die Kopfstütze (13) bei einer Kollision
am Heck nach vorne bewegbar ist, um den Kopf eines Fahrzeugsitzbenutzers
zu stützen;  eine
zweite Betätigungsstange
(23), die mit dem unteren Querträger
(18b) des Rahmens der Sitzrückenlehne
unterhalb der ersten Betätigungsstange
(21) schwenkbar verbunden ist, wobei die zweite Betätigungsstange
(23) mit der ersten Betätigungsstange
(21) mittels eines gleitenden Endes (23a) in Verbindung steht, das
mit der Führungsnut (27)
des Führungskörpers (25)
im Eingriff steht; und  einen am unteren Ende der zweiten Betätigungsstange (23)
ausgebildeten,...
Patent DE-10164429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung enzymatischer Bestandteile im Körperinneren von Mensch oder Tier
Inventor: GAMBERT RUDOLF
IPC: A61B5/00
Filed: 2001-12-29
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zur Messung der Aktivität von
Enzymen in der Speiseröhre
und im Intestinaltrakt von Mensch oder Tier mittels einer Sonde,
bestehend aus einem Sondenkörper
und einem oder mehreren im Sondenkörper enthaltenen Sensormodulen,
gekennzeichnet dadurch, dass das Sensormodul an der Oberfläche ein
sensorisches Element enthält,
welches aus einem elektrisch leitfähigen oder optisch durchlässigen Material
besteht und von einem Substrat bedeckt ist, welches mit dem zu messenden
Enzym reagiert, diese biochemische Reaktion zu einer Änderung
der elektrischen oder optischen Eigenschaft des sensorischen Elements
führt und
diese Änderung
gemessen wird.
Patent DE-10203006-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHOLZ GRIT
IPC: B60N2/225
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (111; 211), einem mit dem ersten Beschlagteil (111; 211) in Getriebeverbindung stehenden zweiten Beschlagteil (112; 212), einem dem zweiten Beschlagteil (112; 212) zugeordneten Gleitlager (128; 228), einem im ersten Beschlagteil (111; 211) drehbar gelagerten, am Gleitlager (128; 228) ablaufenden, antreibbaren Exzenter (126, 127; 226) zum Antrieb einer Abwälzbewegung des zweiten Beschlagteils (112; 212) am ersten Beschlagteil (111; 211) und einem elastischen Element (146; 146', 146''; 246) im Bereich des Gleitlagers (128; 228), dadurch gekennzeichnet, daß das elastische Element (146; 146'; 146''; 246) in radialer Richtung wirksam und zwischen dem Gleitlager (128; 228) und dem zweiten Beschlagteil (112; 212) angeordnet ist.
Patent DE-10204671-B4 (DE)
Inventor: TOEPFER GERD
IPC: E04H3/12
Filed: 2002-02-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: The spectator stand has one or more seating stand levels (1-3) mounted over each other at two or more pillars (4) and supports (10). The stand levels swing on one or more points, using fixed or adjustable pivot points (8). The seating stand levels are divided into several neighboring segments, which can swing individually and independently. In a layout of three seating stand levels, the upper and lower stands are shorter then the center stand. The stands are moved by a hydraulic (11) or pneumatic system, or by cables. The longer stand level can also be used as a stadium roof.
Patent DE-10206768-B4 (DE)
Title: Kotflügelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHELLING THORSTEN
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-02-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kotflügelanordnung,
die sich zumindest teilweise über
einem Fahrzeugaufbau erstreckt, mit einem Kotflügel, der eine Oberkante aufweist,
und einem aus mehreren Abschnitten bestehenden Verstärkungselement, welches
entlang der Oberkante auf der Innenseite des Kotflügels angeordnet
ist, wobei die Abschnitte des Verstärkungselementes mit dem Kotflügel ein
Hohlprofil bilden, wobei das Verstärkungselement über mindestens
einen das Hohlprofil bildenden Verbindungsabschnitt mit dem Fahrzeugaufbau
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement
(8) einen Deformationsabschnitt (9) aufweist, welcher mit der Oberkante
(5) des Kotflügels
(4) verbunden ist und dass das Verstärkungselement (8) einen Abstützabschnitt
(11) aufweist, welcher mit einem von der Oberkante (5) beabstandeten
Kotflügelabschnitt
verbunden ist, wobei Deformations- (9) und Abstützabschnitt (11) im wesentlichen
parallel zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-10216690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer auf einen Fahrer wirkenden Längsbeschleunigung in einer Fahrsimulation
Inventor: GOETZ JOCHEN
IPC: G09B9/04
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Darstellung einer in einem Kraftfahrzeug während der Fahrt auf den Fahrer
einwirkenden Längsbeschleunigung
des Kraftfahrzeugs in einer Fahrsimulation mit Hilfe eines Fahrsimulators,
wobei ein Proband in einer Kabine mit Hilfe eines Bewegungssystems
auf einer Kreisbahn bewegt wird, wobei zur Darstellung der Längsbeschleunigung
die bei der Bewegung auf der Kreisbahn in einem raumfesten Koordinatensystem auftretende
Tangentialbeschleunigung verwendet wird, wobei die Kabine zur Kompensation
der dabei auf den Probanden einwirkenden Zentripetalbeschleunigung
um eine zur Tangentialrichtung parallele Kippachse so gekippt wird, dass
die Kabinenhochachse kollinear zu dem resultierenden Vektor aus
Erdbeschleunigung und Zentrifugalbeschleunigung ausgerichtet wird,
wobei die Kabine während der
Bewegung auf der Kreisbahn um eine zur Kabinenquerachse parallele
Neigeachse geneigt wird,  gekennzeichnet durch die folgenden
Verfahrensschritte:  a) die darzustellende Längsbeschleunigung (1) wird
in einen hochfrequenten Anteil (39) und einen niederfrequenten Anteil
(40) aufgespalten,  b) abhängig
von einer maximalen Kreisbahngeschwindigkeit wird der niederfrequente
Anteil (40) in einen Tangentialanteil...
Patent DE-10217106-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsträgerkassette
Inventor: IINO WATARU
IPC: G11B23/04
Filed: 2002-04-17
Granted: 2009-02-26
Abstract: Aufzeichnungsträgerkassette
(310) zur drehbaren Aufnahme eines Aufzeichnungsträgers (312)
in einem aus einer oberen Hälfte
(316) und einer unteren Hälfte
(318) gebildeten Gehäusekörper, der
eine Befestigungsstruktur aufweist, umfassend:  ein Befestigungselement
(364) mit einem Flanschteil (364a), an dessen einer Oberfläche ein
mit einem Drehwerkzeug in Eingriff zu bringender Eingriffsteil (364e)
vorgesehen ist, und an deren seitlicher Fläche mehrere erste Führungsnuten
(364b) vorgesehen sind, wobei mehrere Sperrstücke (364c) von der dem Eingriffsteil
abgewandten Fläche
abstehen;  einen ersten Verbindungsansatz (360) an einer von
der oberen und der unteren Hälfte
(318), umfassend Führungswege
(360b), mit denen die ersten an der Seitenfläche des Flanschteils (364a)
des Befestigungselements (364) vorgesehenen ersten Führungsnuten
(364b) in Eingriff stehen, damit das Befestigungselement (364) ohne
Drehung geführt
werden kann, und die jeweils einen Ausschnitt enthalten, der größer ist
als eine Dicke des Flanschteils (364a) des Befestigungselements
(364), vorgesehen an einem Ende, an dem das Befestigungselement
(364) einzuführen ist;
und...
Patent DE-10242160-B4 (DE)
Title: Kabelbinder aus Klettband
Inventor: LANGE ILONA
IPC: H02G3/32
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kabelbinder
(18, 36) aus Klettband, dessen Unterseite an der Oberseite gleichartigen
Klettbandes bei Kontakt haftet, aber zerstörungs- und rückstandsfrei
von diesem lösbar
ist, wobei der Kabelbinder (18, 36) einen Kopfbereich (19, 37) mit
einer quer zu einer Längsrichtung
(28) der Zunge (21, 38) ausgebildeten länglichen Öffnung (20, 39), eine langgestreckt
von dem Kopfbereich (19, 37) ausgehende und gegenüber der Öffnung (20,
39) schmalere Zunge (21, 38) und punktsymmetrische Längskanten
(22, 23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längskante,
die von der Stirnseite (26) am Kopfbereich (19) bis zum Ende der
Spitze (24) reicht, insgesamt geradlinig verläuft.
Patent DE-10249131-B4 (DE)
Title: Selbstklebendes Material mit bedruckbaren Weißflächen, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOHLMANN CLAUS-PETER
IPC: C09J7/38
Filed: 2002-10-19
Granted: 2006-08-10
Abstract: Selbstklebendes
Material, mit einer Weißschicht
(15), die aus einer Lack- beziehungsweise einer Bindemittel-Pigmentschicht
unter Verwendung von TiO 2  besteht, die auf
einem Druckträger
(13) aufgebracht ist, der abziehbar mittels einer Klebeschicht (14)
mit einer Trägerschicht
(11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Weißschicht
(15) mittels einer weiteren Klebeschicht (16) auf den Druckträger (13) übertragen
ist, und dass der Druckträger
(13) aus einer transparenten Folie besteht.
Patent DE-10251060-B4 (DE)
Title: Bilderrahmen
Inventor: BRUNN DENNIS
IPC: A47G1/16
Filed: 2002-11-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Rahmen
mit einer transparenten Rückplatte
(4) und einer transparenten Frontplatte (2), welche durch zumindest
ein Verbindungselement (6, 8, 10) lösbar miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (12) vorgesehen
ist, welches nicht mit dem Verbindungselementen verbunden und rahmenseitig
nur an der Rückplatte
(4) an einer vom Rand der Rück-
und Frontplatte (4, 2) beabstandeten Stelle befestigt ist.
Patent DE-10256211-B4 (DE)
Title: Ein- und Ausbau-Vorrichtung, Ein- und Ausbau-Verfahren, und Magnetresonanztomographiegerät mit einer Ein- und Ausbau-Vorrichtung
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/28
Filed: 2002-12-02
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
(19) zum Ein- und Ausbauen einer Baugruppe (1) in ein bzw. aus einem
medizinischen Großgerät (3) mit
einem zweigeteilten Führungssystem
(5, 7, 13a–d,
25), das zum einen auf einer höhenverstellbaren
Patientenliege (11) des Großgeräts (3) und
zum anderen an der Baugruppe (1) anbringbar ist, wobei eines der
beiden Teile des Führungssystems
(5, 7, 13a–d,
25) eine erste Führungsschiene
(5, 25) und das andere eine Führungsnut
umfasst und bei einem Aufliegen der Baugruppe (1) auf der Patientenliege
(11) das Führungssystem (5,
7, 13a–d,
25) derart wirkt, dass die Baugruppe (1) nur entlang der ersten
Führungsschiene
(5, 25) bewegbar ist, wobei zusätzliche
eine zweite Führungsschiene
(17) am medizinischen Großgerät (3) angebracht
ist, die bei entsprechender Positionierung der Patientenliege (11)
eine Verlängerung
der ersten Führungsschiene
(5, 25) bildet.
Patent DE-10314940-B4 (DE)
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: A45C13/18
Filed: 2003-04-02
Granted: 2014-04-17
Abstract: An air freight container has a closure with a tamper-proof plastic seal. The seal consists of a head insert, main body, marker panel, indicator plug, plastic film hinge and a plastic link strip.
Patent DE-10335325-B4 (DE)
Title: Kupplungsverschlüsse sowie Andockeinrichtungen enthaltend diese Kupplungsverschlüsse
Inventor: KOCH MARTIN
IPC: B65D33/25
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kupplungsverschluss
(1) zum umweltdichten, reversiblen Verschließen von sowie zum umweltdichten
Be- und/oder Umfüllen
von Schüttgut
aus, Behältnissen
oder Schlauchelementen, umfassend mindestens eine erste flexible
Leiste (2) mit mindestens einem ersten Verschlusselement (10) auf
deren Innenseite (6) und mindestens eine zweite flexible Leiste
(4) mit mindestens einem zweiten Verschlusselement (12) auf deren
Innenseite (8),  das zu dem ersten Verschlusselement (10) komplementär ist und
ein reversibles, dichtes Verschließen mit diesem ermöglicht,
wobei die erste und zweite Leiste (2, 4) und/oder das erste und
zweite Verschlusselement (10, 12) im wesentlichen gleich lang sind,
wobei die erste und zweite Leiste (2, 4) miteinander unter Ausbildung
eines geschlossenen Umfangs verbunden sind und wobei die Oberseite
(14) der ersten Leiste (2) mindestens ein drittes Verschlusselement
(18) und/oder die Oberseite (16) der zweiten Leiste (4) mindestens
ein viertes Verschlusselement (20) aufweist bzw. aufweisen.
Patent DE-10352588-B4 (DE)
Title: Kuvertiereinrichtung
Inventor: STING MARTIN
IPC: B43M3/04
Filed: 2003-11-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kuvertiereinrichtung
mit  einer umlaufende Förderriemen
oder Förderketten
und daran angeordnete Förderfinger
(3, 4, 5) aufweisenden Fördereranordnung,
die sich längs
einer Förderbahn
(1) erstreckt und einen kontinuierlich angetriebenen Zuförderer (A)
für Bei-
lagen (2) aufweist, der in bestimmtem Abstand vor einer einen Arbeitshub
quer zur Beilagenförderrichtung (P 1 ) aufweisenden Einschubstation endet, und
die eine sich an den Zuförderer
(A) anschließende
weitere Fördereinrichtung
für die
Beilagen (2) enthält,
die im Abstand vor der Einschubstation und vor dem Ende des Zuförderers
(A) beginnt derart, daß die
Beilagen (2) in die Einschubstation einförderbar und dort stillsetzbar
oder statt dessen aus der Einschubstation in Beilagenförderrichtung
(P 1 ) weiterförderbar sind,  einer Kuvertfördervorrichtung
zum Zufördern
und Positionieren geöffneter
Kuverts (21) gegenüber
der Einschubstation,  dadurch gekennzeichnet,  daß die weitere
Fördereinrichtung
aus einem taktweise angetriebenen Zwischenförderer (B) und einer intermittierend sowie
auch kontinuierlich antreibbaren Weiterförderungseinrichtung (C) besteht,
wobei der Zwischenförderer
(B) im Abstand vor der Einschubstation und...
Patent DE-10361696-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: MAUDER ANTON DR
IPC: H01L25/04
Filed: 2003-12-30
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Halbleiterschaltungsanordnung, – bei welchem mindestens ein erster und ein zweiter Chip (10, 20) räumlich eng benachbart ausgebildet und gemeinsam in einer Gehäuseeinrichtung (30) auf einem Leiterrahmen (50) aufgenommen werden, – wobei zur galvanischen Trennung der Chips (10, 20) voneinander jeweils ein erstes Isolationselement (41, 42) nur zwischen der Rückseite jedes einzelnen Chips (10, 20) und dem Leiterrahmen (50) ausgebildet wird, – wobei zur lateralen Beabstandung und lateralen galvanischen Isolation der Chips (10, 20) voneinander zwischen den Chips (10, 20) ein laterales zweites Isolationselement (43) angeordnet wird, das als gefüllte Grabenstruktur eines die Chips (10, 20) lateral trennenden Grabens (70) ausgebildet wird, und – wobei mindestens ein Isolationselement der ersten und zweiten Isolationselemente (41–43) als eine beim Prozessieren mindestens eines Chips (10, 20) integriert mitprozessierte Struktur ausgebildet wird.
Patent DE-10392950-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Verzehrgutes
Inventor: KNOBEL JOSEF
IPC: A23G9/28
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Verzehrgutes aus einer fliessfähigen Masse, insbesondere aus dem Bereich der Confiserie, wobei die fliessfähige Masse aus einer Dosiereinheit (2) in eine Form einbringbar und die Dosiereinheit (2) bewegbar in einem Maschinengestell (1) angeordnet ist, in dem sich auch eine Antriebseinheit für die Dosiereinheit (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (2) in einer Zentralplatte (13) sitzt, welche Zentralplatte (13) zwischen einer den Teil einer zwischen der Dosiereinheit (2) und der Antriebseinheit angeordneten Schottwand (10) bildenden Wand (11) und Führungen (12, 18.1, 18.2) in einer vertikalen Ebene bewegbar ist, wobei die Schottwand (10) vertikal im Maschinengestell (1) steht.
Patent DE-10394037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallsulfidschicht
Inventor: TAKAHASHI TADASHI
IPC: C07D251/24
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Metallsulfidschicht, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Metallhalogenids als ein erstes Ausgangsmaterial und einer
Thioamidverbindung als ein zweites Ausgangsmaterial, und  – Verdampfen
des Metallhalogenids und der Thioamidverbindung,  dadurch gekennzeichnet,
dass das Metallhalogenid mit der Thioamidverbindung in einem Schichtbildungsbereich,
der auf 375 bis 425 °C
erwärmt
ist, umgesetzt wird, um die Metallsulfidschicht auf einem Substrat
zu bilden.