baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016702-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Ausstellungsrahmen für dreidimensionale, durchsichtige Körper
IPC: F21V33/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: Beleuchteter
Ausstellungsrahmen für dreidimensionale,
durchsichtige Körper,
gekennzeichnet durch nachfolgend aufgeführte Merkmale (siehe hierzu auch  1 – 5 ):  1.
Einen umlaufenden Rahmen beliebiger Form mit dunkler Rückwand,
in welchem umlaufend Beleuchtungsmittel, vorzugsweise in Form von
Leisten vorzugsweise so eingebracht sind, dass deren Bestandteile
die am weitesten nach innen weisende Fläche oder Kante des umlaufenden
Rahmens nicht überragen
(siehe  3 ).  2. Eine an einer Ecke des umlaufenden
Rahmens angebrachte Haltevorrichtung, vorzugsweise in Form einer Öse, welche
vorzugsweise so angelegt ist, dass sich die gegenüberliegende
Ecke des Ausstellungsrahmens bei dessen Aufhängung um den Aufhängungspunkt
schwingend nach unten ausrichtet (siehe  4 .).  3.
Die Abmessungen des vom umlaufenden Rahmen gebildeten Innenraumes
und der darin einzubringenden vorzugsweise würfel- und/oder quaderförmigen,
durchsichtigen Körper
so im Verhältnis
stehen, dass die vorzugsweise würfel- und/oder quaderförmigen durchsichtigen
Körper neben
und übereinander
liegend so in den Innenraum eingebracht werden können, dass die zum Rahmen weisenden
Außenflächen der
durchsichtigen Körper
zu...
Patent DE-202007019203-U1 (DE)
Title: Walze
IPC: F16C13/00
Filed: 2007-03-20
Abstract: Walze,  mit einer den arbeitenden Walzenumfang bildenden umlaufenden Hohlwalze (2),  mit einem diese der Länge nach durchgreifenden, ringsum Abstand zum Innenumfang (3) der Hohlwalze (2) belassenen undrehbaren Querhaupt (31), auf welches an den aus der Hohlwalze hervorragenden Enden (1) über zumindest eine Abstützung äußere Kräfte aufbringbar sind und auf dem sich die Hohlwalze (2) über eine in dem Zwischenraum (5) zwischen der Hohlwalze (2) und dem Querhaupt (1) befindliche Druck- und Wärmeträgerflüssigkeit abstützt,  mit einer außerhalb jedes Endes der Hohlwalze (2) angeordneten Lagerglocke (30), die einen Bereich (33) großen Innendurchmessers und einen zum äußeren Ende der Walze (10) hin axial benachbarten Bereich (34) geringeren Innendurchmessers aufweist, in den sich das Querhaupt (1) hinein erstreckt, wobei die Lagerglocke (30) in dem Bereich (34) verringerten Innendurchmessers das dortige Ende (1') des Querhauptes spielfrei auf einer Stützlänge (36) umgreift und abstützt und wobei die äußeren Kräfte der Abstützung an der...
Patent DE-202008000629-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Fahrradgepäckträger als Sitzhocker verwendbar
IPC: B62J7/00
Filed: 2008-01-10
Abstract: Abnehmbarer
Fahrradgepäckträger, welcher
als Sitzhocker nutzbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Gepäckträger eine
Trapezform aufweist und Seitenstreben nicht parallel verlaufen.
Patent DE-202008002312-U1 (DE)
Title: Anordnungssystem
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Anordnungssystem
(1) für
eine Mehrzahl von elektrischen/elektronischen Bauteilen (2, 3, 4)
insbesondere einer Spannungswandlereinrichtung eines Stromversorgungssystems
zum Einsatz bei der Erdöl-/Erdgasgewinnung
mit wenigstens einem Tragteil (5), welches zumindest einseitig eine
umrandete Aufnahmevertiefung (6, 7) aufweist, einem in der Aufnahmevertiefung
angeordneten, mit den Bauteilen (2, 3, 4) elektrisch verbundenen Schaltkreisträger (8)
und einem den Schaltkreisträger
(8) und/oder die Bauteile (2, 3, 4) in der Aufnahmevertiefung (6,
7) fixierenden Halteteil (9), wobei zumindest teilweise zwischen
Schaltkreisträger
(8) und/oder Bauteilen (2, 3, 4) und einem Tragteil ein Isoliermaterial
(10) angeordnet ist.
Patent DE-202008002487-U1 (DE)
Title: Riegelverbinder
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-02-22
Abstract: Riegelverbinder,
der zwischen einer ersten Platte (10) und einer zweiten Platte (20)
angeordnet ist, bestehend aus  einem Befestigungselement (30),
das in der Verbindungsfläche
(11) der ersten Platte (10) aufgenommen ist und einen Aufnahmeraum
(31) aufweist, der eine Öffnung
(32) besitzt, die in der Verbindungsfläche (11) der ersten Platte (10)
freiliegt,  einem Positionierelement (40), das in einer zu der
Verbindungsfläche
(21) vertikal verlaufenden Nachbarfläche (22) der zweiten Platte
(20) aufgenommen ist und einen Bewegungsraum (41) und zwei Durchgangslöcher (43)
aufweist, wobei eines der beiden Durchgangslöcher (43) in der Verbindungsfläche (21)
der zweiten Platte (20) freiliegt, und  einem Hebel (50) im
Positionierelement (40), der durch die Durchgangslöcher (43)
geführt
ist, gedreht werden kann und einen Bolzen (51), dessen Durchmesser
dem der Durchgangslöcher
(43) entspricht, einen Griff (52), der im Bewegungsraum (41) des
Postionierelements (40) bewegt werden kann, und einen Riegel (53),
der in die Öffnung
(32) des Positionierelements...
Patent DE-202008004676-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen mit Spur- und Sturzeinstellung
IPC: B60G7/02
Filed: 2008-04-05
Abstract: Fahrzeugrahmen,  mit
einer am Fahrzeugrahmen beweglich gelagerten Achsschwinge, welche
ein Rad des Fahrzeugs trägt,  wobei die Achsschwinge
derart verstellbar am Fahrzeugrahmen gelagert ist, dass Sturz und
Vorspur des Rades verstellbar sind,  wobei die Achsschwinge
einen Zapfen aufweist,  – der sich quer zur Fahrzeuglängsachse
erstreckt,  – an einem ersten Ende mittels eines Exzenters
verstellbar gelagert ist  – und an einem zweiten Ende
winkelbeweglich gelagert ist, derart, dass diese Lagerung die sich
durch die Exzenterverstellungen ergebenden Winkeländerungen
aufnimmt, welche sich zwischen der Achsschwinge und dem Fahrzeugrahmen
ergeben,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Exzenter (10)
seinerseits exzentrisch verstellbar am Fahrzeugrahmen (1) gelagert
ist.
Patent DE-202008005207-U1 (DE)
Title: Elektronischer-Taster-Stückzähler
IPC: G06M9/00
Filed: 2008-04-16
Abstract: Stückzähler für gestapelte
Teile, welche jeweils eine Kante und eine Stapellücke aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Akku-betriebenes Handgerät die Zählimpulse
erfasst.
Patent DE-202008013727-U1 (DE)
Title: Vielfach-Freiheitsgrade-Bewegungsmechanismus
IPC: B25J17/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Vielfach-Freiheitsgrade-Bewegungsmechanismus
1), aufweisend:  eine erste Verbindungseinheit (11), die mit
einem ersten gekrümmten Vorstehabschnitt (111), einem ersten
Schwenkabschnitt (112) und einem zweiten Schwenkabschnitt (113)
versehen ist, wobei zwei Enden des ersten gekrümmten Vorstehabschnitts
(111) mit dem ersten Schwenkabschnitt (112) bzw. dem zweiten Schwenkabschnitt
(113) verbunden sind,  eine erste Befestigungsachse (21), die
drehbar mit dem ersten Schwenkabschnitt (112) gekuppelt ist,  eine
zweite Befestigungsachse (22), die drehbar mit dem zweiten Schwenkabschnitt
(113) gekuppelt ist, wobei die erste Befestigungsachse (21) und
die zweite Befestigungsachse (22) eine gemeinsame erste Mittelachse
(L1) haben, wodurch der erste gekrümmte Vorstehabschnitt
(111) relativ zu der ersten Mittelachse (L1) verschwenkbar ist,  eine
zweite Verbindungseinheit (12), die mit einem zweiten gekrümmten
Vorstehabschnitt (121), einem dritten Schwenkabschnitt (122) und
einem vierten Schwenkabschnitt (123) versehen ist, wobei zwei Enden
des zweiten gekrümmten Vorstehabschnitts (121) mit dem
dritten Schwenkabschnitt (122) bzw. dem vierten Schwenkabschnitt
(123) verbunden sind, wobei der zweite...
Patent DE-202008013943-U1 (DE)
Title: An- und Ausziehhilfe
IPC: A47G25/90
Filed: 2008-10-20
Abstract: An-
und/oder Ausziehhilfe mit einem sich länglich erstreckenden
Grundkörper (1),  mit einem proximalen Griffbereich,  einem
distalen Kopfbereich, an welchem eine Klemmeinrichtung für
ein Kleidungsstück (31) angeordnet ist,  mit einem
koaxial in oder im Wesentlichen achsparallel an dem Grundkörper
(1) angeordneten drehbaren und/oder in Längsrichtung verschiebbaren
Betätigungsmittel (3), mittels welchem proximal die distale
Klemmeinrichtung betätigt werden kann.
Patent DE-202008014125-U1 (DE)
Title: Leuchte mit LED-Flächen-Anstrahlung
IPC: F21S8/08
Filed: 2008-10-23
Abstract: Außenleuchte
zur Beleuchtung von Straßen,
Plätzen
und Gehwegen mit einem transparenten oberen und transparenten unteren
Teil und einem Lampen-Reflektorsystem im unteren Teil zur Ausleuchtung
der Straße
dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teil Einzel-LEDs mit Optik in
zueinander unterschiedlicher Ausrichtung auf einem LED-Trag- und
Kühlkörper angeordnet sind,
um Fassaden und andere Objekte auszuleuchten.
Patent DE-202008016765-U1 (DE)
Title: Formgebungsvorrichtung für Siliziumchip und deren Formteil
IPC: H01L21/306
Filed: 2008-12-18
Abstract: Formgebungsvorrichtung
für Siliziumchip,
bestehend mindestens aus  einem Behälter (11), in den eine Gemischlösung (113)
von einer Säurelösung (111)
und einer Metallverbindung (112), die chemisch inaktiver ist als
Silizium, gefüllt
wird, und  mindestens einem Silziumchip (13), der mindestens
auf einer Oberfläche
mit der Metallverbindung (112) der Gemischlösung (113) eine chemische Umsetzungsreaktion durchführt, wodurch
die Metallatome (21) gleichmäßig auf der
Oberfläche
des Silziumchips (13) abgeschieden werden und auf der Oberfläche des
Siliziumchips oxidierte Zonen (131) erzeugt werden, die von der
Säurelösung (111) abgeätzt werden,
wodurch eine Vielzahl von Grübchen
(31) gebildet sind.
Patent DE-202009000038-U1 (DE)
Title: Rastmechanismus und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-01-19
Abstract: Rastmechanismus, insbesondere für eine Auszugsführung, mit einem Mitnehmer (16), der entlang einer Steuerkurve (21) bewegbar ist, und in einer Rastposition über eine Feder (12) in eine Aufnahme (22) an der Steuerkurve (21) vorgespannt ist, wobei benachbart zu der Rastposition mindestens eine Anlaufschräge (29) für den Mitnehmer (16) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu der Anlaufschräge (29) eine Auslaufzone (24, 24', 24'', 25, 25', 25'') für den Mitnehmer (16) an der Steuerkurve (21) ausgebildet ist, in die der Mitnehmer (16) weg von der Aufnahme (22) bewegbar ist.
Patent DE-202009000938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Coronabehandlung
IPC: B29C59/10
Filed: 2009-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Coronabehandlung eines um eine Behandlungswalze (3') geführten bahnartigen Materials (F) mit mindestens zwei im Abstand vom Umfang der Behandlungswalze (3') und in deren Umfangsrichtung hintereinander beabstandet angeordneten Elektroden (41, 51, 61) zur Erzeugung einer Coronaentladung zwischen den Elektroden (41, 51, 61) und der Behandlungswalze (3'), wobei jeder der Elektroden (41, 51, 61) ein Spannungsgenerator (43, 53, 63) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Synchronisationsvorrichtung (7) zur Angleichung der Spannungsverläufe an den Elektroden (41, 51, 61) vorgesehen ist.
Patent DE-202009001976-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz mit mindestens einer Gurtführung für einen fahrzeugeigenen Sicherheitsgurt
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-03-17
Abstract: Kindersicherheitssitz mit mindestens einer Gurtführung für einen fahrzeugeigenen Sicherheitsgurt zur Fixierung des Kindersicherheitssitzes und des darin sitzenden Kindes an einem Fahrzeugsitz, wobei mindestens der Schultergurt des fahrzeugeigenen Gurtsystems durch die mindestens eine Gurtführung an oder in der Rückenlehne und/oder den Seitenwangen an der Rückenlehne oder einem Schulterstützteil oder an einer gegenüber der Rückenlehne höhenverstellbare Kopfstütze an der Rückenlehne oberhalb der Schulter eines Kindes schräg über den Oberkörper hervorziehbar geführt ist und die Gurtführung mit einer Gleitfläche für den anliegenden Gurt ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein federbelasteter Schwenkarm (1) vorgesehen ist, dessen Schwenkachse (2) quer zur Längsachse der Gleitfläche (3) verlaufend vorgesehen ist, der sich über die Gleitfläche (3) und mindestens über die Breite des aufliegenden Gurtes erstreckt und ein Distanzteil (4) am vom Schwenklager (5) entfernten Ende aufweist oder mit dem Ende an einem Distanzteil an der Gleitfläche (3) zur Bildung eines definierten Führungsspaltes (5) mit der Gleitfläche...
Patent DE-202009004607-U1 (DE)
Title: Türrahmen-Türflügel-Montageeinheit insbesondere für einen Kofferaufbau eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60J5/12
Filed: 2009-04-03
Abstract: Montageeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug aus einem eine Türöffnung definierenden Türrahmen (3) und einem an dem Türrahmen (3) verschiebbar gelagerten Türflügel (2), um die Türöffnung verschließen zu können, wobei der Türflügel (2) im Bereich seiner oberen und unteren Schließkante jeweils mittels einer Rollen-Schienen-Lagerung am Türrahmen (3) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202009006369-U1 (DE)
Title: Schlaggerät zur Erzeugung rhythmischer Schlagfiguren auf einem Körper
IPC: G10D13/06
Filed: 2009-04-29
Abstract: Schlaggerät (100), zum Erlernen oder Üben von rhythmischen Schlagfiguren, mit einem eine umlaufende Stirnfläche (10A, 10A') und Seitenflächen (10B, 10B') aufweisenden kammartigen Grundkörper (10), auf dessen mindestens einer in Längserstreckung des Grundkörpers (10) liegenden unteren und/oder oberen Stirnfläche (10A, 10A') beidseitig und im Wesentlichen endseitig Schlagkonturen (20) oder Schlagelemente (30) ausgebildet sind, wodurch in einer Gebrauchsitutation eines an den flachen Seitenflächen (10B, 10B') des Schlaggerätes (100) beidhändig mit seinen Fingern angreifenden Benutzers gegenüber einem Klangkörper eine Schwenkbewegung des Schlaggerätes (100) ausführbar ist, bei der die Schlagkonturen (20) oder Schlagelemente (30) den Klangkörper zur Erzeugung rhythmischer Schlagfiguren ein- und/oder wechselseitig berühren.
Patent DE-202009007233-U1 (DE)
Title: Verdichter eines Abgasturboladers
IPC: F02B37/16
Filed: 2009-05-20
Abstract: Verdichter (1) eines Abgasturboladers  – mit einem Verdichtergehäuse (2), in dem eine Verdichterspirale (3) angeordnet ist, die eine Spiralinnenfläche (4) mit einem vorgegebenen Krümmungsradius (R 1 ) aufweist; und  – mit einem Schubumluftventil (5), das einen in der Verdichterspirale (3) angeordneten Ventilsitz (6) mit einer Dichtfläche (7) und einen Ventilkörper (8) mit einer Stirnfläche (9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Stirnfläche (9) einen Krümmungsradius (R 2 ) aufweist, der zumindest im Wesentlichen dem Krümmungsradius (R 1 ) der Spiralinnenfläche (4) entspricht.
Patent DE-202009010118-U1 (DE)
Title: Beschichtete und verstärkte Holz- und Kunststoffplatten
IPC: B28B7/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Unterlagsplatte (1) versehen mit einer Beschichtung (5) aus einem aushärtenden Kunststoff auf der Ober- (2) und Unterseite (3) einer Holz- oder Kunststoffplatte (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Beschichtung (5) auf der Ober- (2) und Unterseite (3) der Holz- oder Kunststoffplatte (10) eine mittlere Stärke von 1 bis 5 mm aufweist und weiterhin vorgesehen sind:  a) Ausnehmungen in der Holz- oder Kunststoffplatte mit einer Breite von 5 bis 30 mm und einer Tiefe von 2 bis 30 mm und die Ausnehmungen (5) ebenfalls mit einem aushärtenden Kunststoff gefüllt sind, so dass die Füllung der Ausnehmungen (5) und die Beschichtung (4) eine fest verbundene Einheit bilden und/oder  b) mehrere Durchbrechungen (11), wobei die Durchbrechungen (11) die Ober- (2) und Unterseite (3) verbinden und mit einem aushärtenden Kunststoff als Füllung gefüllt sind, wobei die Füllung der Durchbrechungen (11) und die Beschichtung (4) eine fest verbundene Einheit bilden und/oder...
Patent DE-202009010904-U1 (DE)
Title: Tragflügel für Wasserfahrzeuge
IPC: B63B1/24
Filed: 2009-08-17
Abstract: Tragflügel (100), insbesondere Ruder, für Wasserfahrzeuge, insbesondere Schiffe, mit einer Endleiste (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Vorsprungskörper (30) zur Reduzierung der Wirbelbildung an der Endleiste (20) angeordnet ist.
Patent DE-202009011490-U1 (DE)
Title: Kordelklemme
IPC: F16G11/03
Filed: 2009-08-26
Abstract: Kordelklemme mit  – einem Gehäuse (1),  – einem in das Gehäuse (1) eingesetzten und relativ zu diesem längs einer vorbestimmten Richtung verschiebbaren Gleitstück (3), und  – einer das Gleitstück (3) aus dem Gehäuse (1) drückenden Feder (5),  – wobei das Gehäuse (1) und das Gleitstück (3) jeweils eine Durchgangsöffnung (11, 31) aufweisen, durch welche bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Kordelklemme eine durch die Kordelklemme festzulegende Kordel hindurchlaufen muß, und  – wobei die im Gehäuse (1) vorgesehene Durchgangsöffnung (11) und die im Gleitstück (3) vorgesehene Durchgangsöffnung (31) einander in einem von der Relativlage von Gehäuse (1) und Gleitstück (3) abhängenden Umfang überlappen,  dadurch gekennzeichnet,  daß im Gehäuse (1) ein sich vom Gehäuse-Rand zu der im Gehäuse (1) vorgesehenen Durchgangsöffnung (11) erstreckender Schlitz (13) vorgesehen ist, und im Gleitstück (3) ein sich vom Gleitstück-Rand zu der im Gleitstück (3) vorgesehenen Durchgangsöffnung (31) erstreckender Schlitz (33) vorgesehen...
Patent DE-202009012258-U1 (DE)
Title: Schusswaffe
IPC: F41A17/06
Filed: 2009-09-10
Abstract: Schusswaffe (01), gekennzeichnet durch eine Ausweis-Erkennungsvorrichtung (02), welche die Freischaltung oder Sperrung für eine Abgabe eines Schusses vornimmt sofern ein Freigabe-Ausweis (03) detektiert worden ist.
Patent DE-202009012300-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch und Tischplattenmodul dafür
IPC: B23K37/04
Filed: 2009-09-11
Abstract: Arbeitstisch (1), insbesondere Schweißtisch (1), mit:  einem Untergestell (1) und einem auf dem Untergestell (5, 6) aufgenommenen Tischplattenunterbau (2), auf dem eine mit Befestigungsmöglichkeiten für Werkstückhalter zur Aufspannung von zu bearbeitenden, insbesondere zu schweißenden Werkstücken versehenes Tischplattenmodul (12a, 12b, 12c) befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Tischplattenunterbau (2) auf seiner dem Tischplattenmodul (12a, 12b, 12c) zugewandten Seite mit einer Anzahl Kupplungselemente (10), insbesondere drei konzentrisch zueinander angeordneten Kupplungselementen (10) versehen ist, wobei die Anzahl Kupplungselemente (10) einer entsprechenden Anzahl Gegenkupplungselemente (11) an der dem Werkstück abgewandten Seite des Tischplattenmoduls (12a, 12b, 12c) zugeordnet ist, und wobei die Anzahl Kupplungselemente (10) mit der Anzahl Gegenkupplungselemente (11) ein Schnellwechselsystem (10, 11) zum schnellen Auf- und Abbauen von unterschiedlichen Tischplattenmodulen (12a, 12b, 12c) auf den Arbeitstisch (1) bilden.
Patent DE-202009012802-U1 (DE)
Title: Anhänger mit einer Kombination von Rangier- und Schlingerstopp-System
IPC: B60T7/20
Filed: 2009-09-21
Abstract: Rangier-Schlinger-Stopp-System für Fahrzeuganhänger nach einem der vorhergehenden Ansprüche gekennzeichnet dadurch, dass das Rangiersystem und das Schlinger-Stopp-System, mit dem Anhänger eine Einheit bildet.
Patent DE-202009014497-U1 (DE)
Title: Schleißplatten
IPC: B65G11/16
Filed: 2009-10-27
Abstract: Schleißplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennezeichnet, dass die Platte (1) aus einem (hochverschleißfesten) Beton mit fest eingebettetem (Well)Gitter oder Streckmetall besteht und Teile des Gitters bzw. Streckmetalls in Ausnehmungen oder Öffnungen frei liegen, und daran Befestigung der Platte erfolgt.
Patent DE-202009015187-U1 (DE)
Title: Einsatzteil für einen Durchlauferhitzer
IPC: F24H1/10
Filed: 2009-11-09
Abstract: Gerät zum Erhitzen von Flüssigkeit, wobei dieses Gerät Folgendes umfasst:  – einen Durchlauferhitzer (1) mit einer Leitung (2) zum Transportieren von Flüssigkeit und mit Mitteln (3) zum Erhitzen der Flüssigkeit, während diese durch die Leitung (2) strömt,  – Mittel (7) zum Detektieren der Temperatur der Flüssigkeit an einem Ausgang (5) des Durchlauferhitzers (1), wobei diese Mittel einen Teil einer Anordnung zur Regelung der Temperatur der Flüssigkeit an dem Ausgang (5) des Durchlauferhitzers (1) bilden, und  – ein Einsatzteil (6), das teilweise in die Flüssigkeit transportierende Leitung (2) des Durchlauferhitzers (1) eingefügt ist, und zwar an einer Ausgangsseite des Durchlauferhitzers (1), wobei ein Teil (8) des Einsatzteils (6), der sich innerhalb der Flüssigkeit transportierenden Leitung (2) des Durchlauferhitzers (1) befindet, wenigstens einen wesentlichen Teil des Raumes beansprucht, den es in einem Teil (4) der Flüssigkeit transportierenden Leitung (2) gibt, der nicht unmittelbar mit den Heizmitteln (3) des Durchlauferhitzers...
Patent DE-202009015783-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Schwerlasttransportsystem
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Antriebseinheit (3) für ein Transportfahrwerk (1) umfassend eine Tragstruktur (11, 43), ein Treibrad (17), und einen Antriebsmotor (21), wobei das Treibrad (17) von dem Antriebsmotor (21) antreibbar ist, und Verbindungsmittel (13) zum Befestigen der Antriebseinheit (3) an einem Transportfahrwerk (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (3) in vertikaler Richtung relativ zu dem Transportfahrwerk (1) bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-202009016108-U1 (DE)
Title: Lagerungs- oder Transportvorrichtung mit daran gehaltenem Informationsschild
IPC: A47B95/04
Filed: 2009-11-25
Abstract: Lagerungs- oder Transportvorrichtung mit an senkrechten Tragstangen (4) gehaltenen horizontalen Lagerböden (10) und mit mindestens einem an einem Lagerboden (10) lösbar gehaltenen Informationsschild (34), dadurch gekennzeichnet, dass das Informationsschild (34) mit mindestens einem Halteelement (30) gehalten ist, das einen ersten Halteabschnitt (40) aufweist, der lösbar an einem Seitenrand (14) des Lagerbodens (10) fixiert ist, und einen zweiten Halteabschnitt (52), der das Informationsschild (34) trägt, wobei das Informationsschild (34) von einer benachbarten senkrechten äußeren Begrenzungsebene (20) der Vorrich tung als ganzes mit Abstand (a) nach innen versetzt und/oder unter einem Neigungswinkel (∅) bezüglich der Begrenzungsebene (20) angeordnet ist, so dass es nicht nach außen über die Begrenzungsebene (20) vorsteht.
Patent DE-202010000982-U1 (DE)
Title: Sicherungsbaugruppe mit Lichtanzeigefunktion für einen Stromunterbrechungszustand
IPC: H01H85/30
Filed: 2010-01-13
Abstract: Sicherungsbaugruppe mit einer Lichtanzeigefunktion für einen Stromunterbrechungszustand, umfassend:  ein Gehäuse (1), das eine obere Platte (10), einen Aufnahmeraum (12), der unterhalb der oberen Platte vorgesehen ist, und zwei Öffnungen (100) aufweist, die in der oberen Platte ausgebildet und mit dem Aufnahmeraum verbunden sind;  ein Sicherungsbaulement (2), das in den Aufnahmeraum (12) eingebaut ist und zwei elektrisch leitende Bleche bzw. Anschlüsse (20) und einen Schmelzabschnitt (21) aufweist, der zwischen den beiden elektrisch leitenden Blechen angeordnet und leitend mit diesen verbunden ist, wobei jedes elektrisch leitende Blech (20) einen leitenden Abschnitt (22) aufweist, der von einem oberen Ende des elektrisch leitenden Blechs bzw. Anschlusses (20) vorsteht, und wobei jeder leitende Abschnitt eine konkav gegabelte Öffnung (220) aufweist, die darauf ausgebildet ist, sodass jeder leitende Abschnitt (22) gabelförmig ist und zwei voneinander getrennte Vorsprünge (221) aufweist, wobei die voneinander getrennten Vorsprünge der leitenden Abschnitte (22) jeweils in eine zugeordnete Öffnung...
Patent DE-202010004552-U1 (DE)
Title: Ausbrechstift sowie Ausbrechwerkzeug mit Ausbrechstift
IPC: B26D7/18
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ausbrechstift zum Einsetzen in ein Ausbrechwerkzeug, mit einem Kopfabschnitt (10) zum Zusammenwirken mit einem Kartonzuschnitt, mit einer Angriffsfläche (16) zum Zusammenwirken mit einem Einsetzstößel und mit einem Einsetzabschnitt (2), der gemäß einer ersten Alternative eine konische Hüllkontur sowie eine Oberflächenstruktur (20) aufweist wobei ein von zwei diametral angeordneten Mantelflächenbereichen aufgespannter erster Konuswinkel (α 1 ) aus einem Wertebereich zwischen 110 und 15°, vorzugsweise zwischen 12° und 14° gewählt ist, oder der gemäß einer zweiten Alternative zylindrisch konturiert ist und einen konusförmigen Umfangsbund (3) aufweist, der eine Axialerstreckung zwischen 0,1 und 0,5 mm, vorzugsweise zwischen 0,2 und 0,4 mm aufweist und einen von zwei diametral angeordneten Mantelflächenbereichen aufgespannten zweiten Konuswinkel (α 2 ) aus einem Wertebereich zwischen 40° und 80°, vorzugsweise zwischen 50° und 70°.