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Patent DE-102015217693-B4 (DE)
Title: Schultergurt-Einstellmechanismus zum Einstellen einer Höhe eines Schultergurtes und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60R22/10
Filed: 2015-09-16
Granted: 2023-12-07
Abstract: Schultergurt-Einstellmechanismus (500) zum Einstellen einer Höhe von zumindest einem Schultergurt (400) eines Kindersitzes (800), wobei der Kindersitz (800) einen Sitzkörper (100), eine Kopfstütze (200) und den zumindest einen Schultergurt (400) aufweist,- wobei die Kopfstütze (200) auf- und abbeweglich mit dem Sitzkörper (100) verbunden ist,- wobei der Schultergurt-Einstellmechanismus (500) zumindest ein Einstellelement (520) aufweist, das mit dem Sitzkörper (100) verbunden ist und an der Kopfstütze (200) anliegt, um sich zusammen mit der Kopfstütze (200) relativ zum Sitzkörper (100) auf und ab zu bewegen,- wobei eine erste Durchgangsöffnung (522a) auf dem zumindest einen Einstellelement (520) ausgebildet ist,- wobei ein Ende des zumindest einen Schultergurtes (400) durch die erste Durchgangsöffnung (522a) auf dem zumindest einen Einstellelement (520) hindurchgeht und sich zu einer vorderen Seite der Kopfstütze (200) erstreckt,- wobei ferner eine zweite Durchgangsöffnung (522b) auf dem zumindest einen Einstellelement (520) ausgebildet und unter oder hinter der ersten Durchgangsöffnung (522a) angeordnet ist, und das andere Ende des zumindest einen Schultergurtes (400) durch die zweite Durchgangsöffnung (522b) hindurchgeht,- wobei der Schultergurt-Einstellmechanismus (500) ferner ein Fixierelement (510) aufweist, das zwischen dem Sitzkörper (100) und der Kopfstütze (200) angeordnet und am Sitzkörper (100) fixiert ist, und der zumindest eine Schultergurt (400) um das Fixierelement (510) herum angeordnet ist,- wobei die erste Durchgangsöffnung (522a) einem Ende von jedem Schultergurt (400) ermöglicht, der um das Fixierelement (510) herum angeordnet ist und durch die vordere Seite des Fixierelements (510) hindurchgeht, zur vorderen Seite des Sitzkörpers (100) hindurchzugehen und sich zu dieser zu erstrecken, und- wobei die zweite Durchgangsöffnung (522b) dem anderen Ende von jedem Schultergurt (400) ermöglicht, der um das Fixierelement (510) herum angeordnet ist und durch die hintere Seite des Fixierelements (510) hindurchgeht, durch eine hintere Seite des Sitzkörpers (100) hindurchzugehen und sich zu dieser zu erstrecken.
Patent DE-102016008042-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit elektrischem Entlader
Inventor: SATO NAOKI
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-07-01
Granted: 2022-06-15
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1), aufweisend:einen elektrischen Entlader (13) zum Entfernen statischer Elektrizität von einem geladenen Werkstück (6) oder von geladenen Schneidspänen,eine Bildaufnahmevorrichtung (15), welche einen Zustand des geladenen Werkstückes (6) oder der geladenen Schneidspäne aufnimmt; undeine Bestimmungseinrichtung (21), welche aus mit der Bildaufnahmevorrichtung (15) aufgenommenen Informationen einen Ort ermittelt, wo eine Entfernung statischer Elektrizität erforderlich ist; undein Roboter (16) den elektrischen Entlader (13) und die Bildaufnahmevorrichtung (15) bewegt,wobei der Roboter (16) an den Ort zu bewegen ist, für den durch die Bestimmungseinrichtung (21) festgestellt wurde, dass dort die Entfernung statischer Elektrizität erforderlich ist.
Patent DE-102016012886-B4 (DE)
Title: Insektenschutzgebläse im Eingangsbereich von Gebäuden
Inventor: STITZ HOLGER
IPC: A01M29/34
Filed: 2016-10-28
Granted: 2018-09-06
Abstract: Insektenschutzgebläse im Eingangsbereich von Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder 2 parallellaufende Kunststoffrahmen mit Düsen in oder um die Zarge an der Tür angebracht sind, der/die Kunststoffrahmen mit dem Gebläse verbunden sind, die Düsen den gesamten Eingangsbereich vollflächig erfassen und die Luftströme das Eindringen von Insekten verhindert.
Patent DE-102016102221-B4 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: RIEPERT STEFFEN
IPC: B01D35/02
Filed: 2016-02-09
Granted: 2019-05-23
Abstract: Hydraulikventil (1) umfassend ein Hydraulikteil (2) mit einer Ventilbuchse (5), welche zumindest einen Hydraulikanschluss (T, P, A) und einen Spannfilter (100) aufweist, wobei der Spannfilter (100) dazu vorgesehen ist, zwischen einer zentralen Bohrung (58) der Ventilbuchse (5) und dem Hydraulikanschluss (T, P, A) strömendes Hydraulikfluid zu filtern,wobei der Spannfilter (100) einen ringförmigen Rahmen (104) aufweist, der einen Filter (102) hält, welcher zur Durchströmung mit einem Hydraulikfluid zwischen einer Innenseite (110) des Spannfilters (100) und einer radialen Außenseite (112) vorgesehen ist,wobei der Rahmen (104) zumindest an einem Bereich (114) so aufgetrennt ist, dass wenigstens ein erstes Rahmenteil (118) und ein zweites Rahmenteil (120) in radialer Richtung überlappend ausgebildet und in Umfangsrichtung aufeinander gleitend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass, eine Rückstellfeder (122) auf dem Umfang (108) des Spannfilters (100) angeordnet ist, wobei die Rückstellfeder (122) aus einem gelochtem Bandmaterial vorgesehen ist und den Umfang (108) wenigstens teilweise umschließt.
Patent DE-102016104586-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TAKAHASHI DAISHI
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-03-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, aufweisend: ein erstes Kühlwasserkreislaufsystem, das einen Zylinderblock und einen Zylinderkopf durch ein erstes Kühlwasser kühlt, ein zweites Kühlwasserkreislaufsystem, das eine in dem Zylinderkopf ausgebildete Einlassöffnung durch ein zweites Kühlwasser mit einer niedrigeren Temperatur als das erste Kühlwasser kühlt, und eine AGR-Vorrichtung, die Abgas in einen Einlasskanal zurückführt, aufweisend: eine AGR-Steuereinrichtung zum Betrieb der AGR-Vorrichtung zum Ausführen der AGR, wenn eine Temperatur des ersten Kühlwassers höher ist als eine zulässige AGR-Temperatur, und ein Arbeitspunkt der Brennkraftmaschine, der durch eine Last und eine Maschinendrehzahl festgelegt ist, in einem AGR-Ausführungsbereich liegt; und eine AGR-Verringerungseinrichtung zum Verringern einer AGR-Menge in einem vorbestimmten Bereich auf einer Niederlastseite des AGR-Ausführungsbereichs in einem Fall, in dem eine Temperatur des zweiten Kühlwassers niedriger ist als eine Grenzwerttemperatur, im Vergleich zu einem Fall, in dem die Temperatur des zweiten Kühlwassers höher ist als die Grenzwerttemperatur.
Patent DE-102016111212-B4 (DE)
Title: Motor mit 8-förmigen verbundenen Spulen und Verfahren zur Herstellung Desselben
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: H02K19/10
Filed: 2016-06-20
Granted: 2021-05-20
Abstract: Dreiphasenwechselstrommotor, welcher Folgendes umfasst:einen Rotor (10), der mehrere Paare magnetischer Pole aufweist;einen Stator (6), der in einer Richtung einer Rotationsachse des Rotors (10) ausgebildet ist, mehrere umlaufend angeordnete Nuten (2) aufweist und radial dem Rotor (10) zugewandt angeordnet ist; undmehrere Wicklungen (4), welche in die Nuten (2) eingeführt sind und um den Stator (6) gewickelt sind,wobei, wenn eine Zahl von Polen des Rotors (10) durch 2P bezeichnet ist und eine Zahl von Nuten (2), in welche Wicklungen (4) des Stators (6) eingeführt sind, durch 6N bezeichnet ist, die Zahl der Nuten 6N geteilt durch eine Zahl der Polpaare P ein irreduzibler Bruch ist und ein Verhältnis 2N > P vorliegt, undwobei, bei dem Stator (6) des Dreiphasenwechselstrommotors,wenn ein Quotient, der durch das Teilen der Zahl von Nuten 6N durch die Zahl von Polen 2P erhalten wird, durch X bezeichnet ist, 2N Spulen (411 und 412) pro Phase mit einer vorbestimmten Zahl von Wicklungen (4) in den Nuten (2) des Stators (6) angeordnet sind,eine (411) der Spulen und eine andere (412) der Spulen, die damit in Reihe geschaltet ist, überlappend in einer Mittelnut (2) angeordnet sind, während sie sich eine Seite teilen, wobei Stromrichtungen davon ausgerichtet werden,gegenüberliegende Seiten der beiden Spulen (411, 412), die sich nicht die Nut (2) teilen, jeweils in anderen der Nuten (2) mit einem Abstand von der Mittelnut (2) angeordnet sind, welcher dem ganzzahligen Anteil des Quotienten X entspricht, derart, dass die beiden Spulen (411, 412), während sie in Form einer 8 verbunden sind, welche die drei Nuten (2) überspannt, angeordnet sind, undN Sätze pro Phase der 8-förmigen verbundenen Spulen (411, 412) an nicht vollständig überlappenden Positionen in den Nuten (2) des Stators (6) angeordnet sind und in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102016116736-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebesystem
Inventor: TAKAHASHI HIDEAKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-09-07
Granted: 2019-05-02
Abstract: Fahrzeuggetriebesystem umfassend:eine Eingangswelle (521), die ausgebildet ist, übertragene Drehleistung aufzunehmen;eine Ausgangswelle (522), die ausgebildet ist, die Drehleistung abzugeben;eine Mehrzahl treibender Zahnräder (523), die auf der Eingangswelle (521) angeordnet sind und ein in einer Axiallinienrichtung der Eingangswelle (521) hin und her bewegbares Verschiebezahnrad aufweisen;eine Mehrzahl getriebener Zahnräder (524), die auf der Ausgangswelle (522) angeordnet sind, ein in einer Axiallinienrichtung der Ausgangswelle (522) hin und her bewegbares Verschiebezahnrad aufweisen und mit der Mehrzahl der treibenden Zahnräder (523) in Eingriff stehen;eine Mehrzahl an Schaltgabeln (527), die ausgebildet sind, jedes Verschiebezahnrad der Mehrzahl der treibenden Zahnräder (523) und das Verschiebezahnrad der Mehrzahl der getrieben Zahnräder (524) zu bewegen;ein rotierbarer Schaltnocken (525), der rotieren ausgebildet ist, um die Mehrzahl der Schaltgabeln (527) zu bewegen;ein Betätiger (71), der ausgebildet ist, den Schaltnocken (525) zu rotieren; undein Haltemechanismus (8), der ausgebildet ist, eine Rotationsposition des Schaltnockens (525) zu halten,wobei der Haltemechanismus (8)ein Drehelement (81) aufweist, das ausgebildet ist, mit dem Schaltnocken (525) in Synchronisation zu rotieren, und mit einer Mehrzahl in einer Rotationsrichtung angeordneten eingekerbten Bereichen (812) ausgestattet istundein mit einer Rolle (822) ausgebildetes, in die eingekerbten Bereiche (812) des Drehelements (81) einrastbares oder aus diesen herausnehmbares Anschlagelement (82), das in eine in den eingekerbten Bereich (812) einrastende Richtung hin vorgespannt und, um mit der äußeren Umfangsfläche des Drehelementes (81) in Kontakt zu stehen, gehalten ist,sodass eine Rotationsposition des Drehelements (81) gehalten wird, wenn die Rolle (822) in den eingekerbten Bereich (812) des Drehelements (81) eingerastet ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein ungekerbter Bereich (811) zwischen der Mehrzahl an eingekerbten Bereichen (812) an einer äußeren Umfangsfläche des Drehelements (81) eine Kreisbogenkurvenfläche ausbildet, die, in einem Querschnitt senkrecht zu der Rotationsmittellinie des Schaltnockens (525) gesehen, konzentrisch auf der Rotationsmittellinie liegt.
Patent DE-102016211050-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Reibeinrichtung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D13/08
Filed: 2016-06-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Baugruppe mit einer Reibeinrichtung mit wenigstens zwei relativ zueinander drehbaren Bauteilen, insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen wenigstens eine Schlingfeder (3) angeordnet ist und wenigstens ein erster Schlingfederbereich der Schlingfeder (3) in Richtung wenigstens eines ersten Bauteils (1) als eine Sperrklinke (3.1) ausgebildet ist und dass die Schlingfeder (3) in Verbindung mit dem ersten Bauteil (1) einen Klinkenfreilauf bildet dadurch gekennzeichnet, dass- in eine erste Drehrichtung, die von dem Klinkenanschlag (1.2) weg weist, die Sperrklinke (3.1) an den Klinkenanschlägen (1.2) vorbeigleitet und- dass in eine zweite Drehrichtung, die in Richtung zum Klinkenanschlag (1.2) gerichtet ist, die Sperrklinke (3.1) am Klinkenanschlag (1.2) anliegt und gegen den Klinkenanschlag (1.2) sperrt und die Schlingfeder (3) öffnet und ein Schleppmoment zu einem zweiten Bauteil nahezu reibwertunabhängig zur Verfügung stellt.
Patent DE-102016213426-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend einen Dämpfer (2), der dazu vorgesehen ist, eine axiale Hubbewegung durchzuführen, einen am Dämpfer (2) axial verschieblich angeordneten Federteller (3), eine oberhalb des Federtellers (3) angeordnete Fahrwerksfeder (4), eine unterhalb des Federtellers (3) angeordnete Zusatzfeder (5), die dazu vorgesehen ist, bei einer Entlastung der Fahrwerksfeder (4) durch die axiale Hubbewegung des Dämpfers (2) entgegen einer Kraft der Fahrwerksfeder (4) den Federteller (3) axial zu verschieben, und eine Verriegelungseinrichtung (6), die dazu vorgesehen ist, den Federteller (3) in unterschiedlichen Positionen axial am Dämpfer (2) formschlüssig zu verriegeln.
Patent DE-102016213832-B4 (DE)
Title: Unterschale für ein Batteriegehäuse mit integrierter Kühlung und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERNHART JENS
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-07-27
Granted: 2018-07-26
Abstract: Unterschale (100) für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie, mit:- einer Wanne, die einen Boden (110) und diesen Boden (110) umgebende Seitenwände (120, 130) aufweist; und- mehreren Trennstegen (140, 150), die die Wanne in einzelne Fächer zur Aufnahme von Batteriezellen unterteilen;wobei sowohl der Boden (110) als auch die Trennstege (140, 150) aus Strangpressprofilen gebildet sind und zumindest einige der im Boden (110) eingesetzten Strangpressprofile (115) als Hohlprofile ausgebildet und mit einem Kühlfluid durchströmbar sind, undwobei quer- oder längsverlaufende Trennstege (150) durch stranggepresste T-Profile (155) gebildet sind, die im Boden (110) zwischen den mit Kühlfluid durchströmbaren Hohlprofilen (115) eingesetzt sind, wobei diese T-Profile (155) an ihren bodenseitigen Schenkeln mit Nuten (156) zur Befestigung der Batteriezellen ausgebildet sind.
Patent DE-102016224392-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis
Inventor: KIM WON GYU
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-12-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Einrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis, die Öl einer ersten Kammer (155) zuführt oder das Öl einer zweiten Kammer (157) zuführt, um einen oberen Totpunkt eines Kolbens (100) zu veranlassen, um nach oben und unten zu gehen, umfassend:einen Kolbenstift (105) mit einem ersten und einem zweiten Kolbenraum (292; 294), die an einer ersten Seite und einer zweiten Seite darin vorgesehen sind, und mit einem Zwischenwanddurchgang (296) versehen sind, der den ersten und den zweiten Kolbenraum (292; 294) miteinander verbindet, und mit einem ersten Kammerverbindungsdurchgang (205) versehen ist, der die erste Kammer (155) mit dem ersten Kolbenraum (292) verbindet, und einem zweiten Kammerverbindungsdurchgang (220), der die zweite Kammer (157) mit dem zweiten Kolbenraum (294) verbindet, und mit jedem der ersten und zweiten Zuführkanäle (210; 212) versehen ist, durch die das Öl dem ersten und dem zweiten Kolbenraum (292; 294) zugeführt wird;eine Kolbeneinrichtung mit einem ersten Kolben (255a), der in dem ersten Kolbenraum (292) hin- und herbewegbar angeordnet ist und einen darin ausgebildeten ersten Prüfraum (260) aufweist und mit einem ersten Prüfdurchgang (200) versehen ist, der mit einer äußeren Umfangsfläche aus dem ersten Prüfraum (260) verbunden ist, während der ersten Prüfdurchgang (200) dem ersten Kammerverbindungsdurchgang (205) entspricht; einem zweiten Kolben (255b), der so angeordnet ist, dass er sich in dem zweiten Kolbenraum (294) hin- und herbewegt, einen darin ausgebildeten zweiten Prüfraum (235) aufweist und mit einem zweiten Prüfdurchgang (225) versehen ist, der mit einer äußeren Umfangsfläche aus dem zweiten Prüfraum (235) verbunden ist, während der zweite Prüfdurchgang (225) dem zweiten Kammerverbindungsdurchgang (220) entspricht; und einem Verbindungsdurchgang (267), der zwischen dem ersten und zweiten Kolben (255a; 255b) durch den Zwischenwanddurchgang (296) verbunden ist und einen Rohrdurchgang (214) aufweist, der den ersten und den zweiten Prüfraum (260, 235) verbindet und mit einem offenen Durchlass (215) von einer inneren Umfangsfläche zu einer äußeren Umfangsoberfläche davon versehen ist;ein erstes Rückschlagventil (250), das in dem ersten Prüfraum (260) angeordnet ist, um Öl von dem Rohrdurchgang (214) zu dem ersten Prüfraum (260) in einer ersten Richtung zu bewegen und ein zweites Rückschlagventil (240), das in dem zweiten Prüfraum (235) angeordnet ist, um das Öl von dem Rohrdurchgang (214) zu dem zweiten Prüfraum (235) in eine zweite Richtung zu bewegen; und ein Rückstellelement (265), das den zweiten Kolben (255b) elastisch auf einer Seite stützt.
Patent DE-102016225142-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrrad
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/14
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-08-10
Abstract: Getriebe für ein Fahrrad, mit einer Eingangswelle (1), die mit einer Tretkurbelwelle (2) drehfest verbindbar ist, und einer Ausgangswelle (3), die mit einem Abtriebsrad drehfest verbindbar ist, wobei das Getriebe drei Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) aufweist, die mit der Eingangswelle (1) und der Ausgangswelle (3) wirkverbunden sind, wobei ein einziges der Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) einen Stufenplaneten (4) mit einem ersten Verzahnungsbereich (5) mit einem ersten Durchmesser und einem zweiten Verzahnungsbereich (6) mit einem zweiten Durchmesser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe eine elektrische Maschine (8) aufweist, die mit einem der Planetengetriebe (PG1, PG2, PG3) wirkverbunden ist.
Patent DE-102017008533-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Betrieb einer Scheibenwischeranordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60S1/08
Filed: 2017-09-11
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum automatischen Betrieb einer Scheibenwischeranordnung (2, 4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Scheibenwischeranordnung (2, 4) wenigstens einen Scheibenwischer (13) und einen Wischermotor (16) umfasst und wobei zu einer Ansteuerung des Wischermotors (16) durch ein Steuergerät (6) des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens eine Steuergröße (S) verwendet wird, wobei das Steuergerät (6) die wenigstens eine Steuergröße (S) hinsichtlich einer mit einer Haftgleitbewegung des auf einer Scheibe (3, 5) bewegten Scheibenwischers (13) korrespondierenden Oszillation der Steuergröße (S) auswertet, wobei die Ansteuerung des Wischermotors (16) bei Betrieb der Scheibenwischeranordnung (2, 4) in Abhängigkeit des Auswerteergebnisses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerung des Wischermotors (16) zusätzlich in Abhängigkeit von wenigstens einer Fahrzeugzustandsinformation, die mittels eines fahrzeugseitig vorgesehenen Sensors ermittelt wird, und/oder wenigstens einer Fahrzeugumfeldinformation, die mittels eines fahrzeugseitig vorgesehenen Sensors oder einer fahrzeugseitig vorgesehenen Kamera ermittelt wird, erfolgt.
Patent DE-102017101397-B4 (DE)
Title: Wälzkörper für ein Wälzlager
Inventor: AKYOL EKREM
IPC: F16C33/44
Filed: 2017-01-25
Granted: 2020-01-16
Abstract: Wälzkörper für ein Wälzlager, aufweisend einen Grundkörper (12), der eine Stützstruktur (14) mit durch die Stützstruktur (14) definierten Kavitäten (16) aufweist, wobei die Stützstruktur (14) zumindest teilweise von einer geschlossenen Oberflächenschicht (20) umrahmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kavitäten (16) zumindest teilweise, insbesondere vollständig, mit einem partikulären Material (22) gefüllt sind.
Patent DE-102017107301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Gegengewichtsbohrungen an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: WILDER SVEN
IPC: B23B41/00
Filed: 2017-04-05
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von Gegengewichtsbohrungen (21) an einer Kurbelwelle (22) einer Brennkraftmaschine im in der Brennkraftmaschine verbauten Zustand der Kurbelwelle,
 mit einer Adapterplatte (13), die an Gegengewichtsbohrungen (21) der Kurbelwelle (22) unter Freilassung einer zu bearbeitenden Gegengewichtsbohrung (21) ausrichtbar und montierbar ist,
 mit einem an der Adapterplatte (13) montierbaren Kreuztisch (15),
 mit einem an dem Kreuztisch (15) montierbaren Getriebe (17) samt Antriebsmotor (18),
 wobei eine Welle (23), an der ein Bearbeitungswerkzeug (20) für die zu bearbeitenden Gegengewichtsbohrung (22) montierbar ist, über den Antriebsmotor (18) und das Getriebe (17) rotatorisch antreibbar ist,
 wobei die Welle (23) samt Getriebe (17) über den Kreuztisch (15) translatorisch in Längsrichtung der zu bearbeitenden Gegengewichtsbohrung (22) verlagerbar ist.
Patent DE-102017110540-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Beseitigung von radioaktiven Substanzen vom Boden eines Reaktordruckbehälters und Verfahren zur Beseitigung von radioaktiven Substanzen vom Boden eines Reaktordruckbehälters
Inventor: KÖNIGSTEIN EGON
IPC: G21F9/00
Filed: 2017-05-15
Granted: 2019-03-07
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zur Beseitigung von radioaktiven Substanzen vom Boden (29) eines Reaktordruckbehälters (30) wobei im Reaktordruckbehälter (30) eine Mehrzahl an Brennelementen (31) vorgesehen ist, umfassend ein Saugelement (11), wobei das Saugelement (11) einen Hauptkörper (12) aufweist, dessen Außenabmessungen derart ausgebildet sind, dass der Hauptkörper (12) des Saugelements (11) anstatt eines Brennelements (31) in den Reaktordruckbehälter (30) einführbar ist.
Patent DE-102017122833-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schneidesystem zum Schneiden eines an einem Formteil gebildeten Angussteils
Inventor: TAKEDA NOBUTO
IPC: B26D7/01
Filed: 2017-10-02
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum automatischen Wegschneiden eines Materialkanalteils (54) von einem Formteil (50), wobei das Formteil Produktabschnitte (52) und den Materialkanalteil (54) umfasst, wobei der Materialkanalteil (54) ein Eingussteil (58), mehrere Angusskanalteile (56), die sich von dem Eingussteil (58) erstrecken, und ein an einem Spitzenende des jeweiligen Angusskanalteils (56) gebildetes und mit dem Produktabschnitt (52) verbundenes Angussteil (60) aufweist, umfassend:Vorbereiten einer Schneidevorrichtung (32), die in einem Koordinatensystem einer automatischen Steuerung beweglich ist; Ablegen des Formteils (50) ohne Befestigung;Detektieren der Form des abgelegten Formteils (50) durch einen Sensor (16);Erlangen der Position des Materialkanalteils (54) in dem Koordinatensystem aus der detektierten Form des Formteils (50);Bestimmen der Position einer Schneidestelle (B) an dem Materialkanalteil (54) auf Basis der erlangten Position des Materialkanalteils (54) als Zielkoordinaten in dem Koordinatensystem;Bewegen der Schneidevorrichtung (32) in dem Koordinatensystem auf Basis der bestimmten Zielposition und ihr Anordnen an einer Arbeitsposition zum Schneiden der Schneidestelle (B); undSchneiden der Schneidestelle (B) durch die an der Arbeitsposition angeordnete Schneidevorrichtung (32).
Patent DE-102017125660-B4 (DE)
Title: Motorblock und verfahren zur beschichtung einer innenfläche einer motorzylinderbohrung eines motorzylinders
Inventor: LI HUAXIN
IPC: F02F1/18
Filed: 2017-11-02
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer Innenfläche (19) einer Motorzylinderbohrung (14) eines Motorzylinders (12), umfassend:das Anbringen einer ringförmigen Verstärkungsschicht (22) auf einem oberen Abschnitt (24) der Innenfläche (19) der Motorzylinderbohrung (14) gänzlich außerhalb des Kolbenlaufwegs an einem offenen Ende (30) des Motorzylinders (12), um eine Verformung des Motorzylinders (12) zu verhindern; unddas Abscheiden einer thermischen Sprühbeschichtung (26) auf der Verstärkungsschicht (22) und auf der Innenfläche (19) der Motorzylinderbohrung (14) derart, dass der gesamte Kolbenlaufweg entlang der Innenfläche (19) mit der thermischen Sprühbeschichtung (26) bedeckt ist, wobei sich die thermische Sprühbeschichtung (26) in axialer Richtung weiter in die Zylinderbohrung (14) hinein erstreckt als die Verstärkungsschicht (22).