baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015108695-B4 (DE)
Title: Ausbilden von Vias um eine Metallleitung herum
Inventor: MELZNER HANNO
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-06-02
Granted: 2020-02-20
Abstract: Verfahren zum Ausbilden eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Ausbilden einer ersten Metallleitung (11), die in einer ersten Isolierschicht (120) angeordnet ist; undAusbilden einer Ätzstoppschicht (125) über der ersten Isolierschicht (120); undAusbilden einer zweiten Isolierschicht (130) über der ersten Isolierschicht (120); undAusbilden einer Via-Öffnung in der zweiten Isolierschicht (130), wobei sich die Via-Öffnung bis zu der Ätzstoppschicht (125) erstreckt; undVertiefen der Via-Öffnung, so dass sich die Via-Öffnung durch die Ätzstoppschicht (125) in die erste Isolierschicht (120) erstreckt, wobei sich die Via-Öffnung in die erste Isolierschicht (120) benachbart der ersten Seitenwand der ersten Metallleitung (11) erstreckt; undAusbilden eines Via (20) mit einem Abschnitt um einen Abschnitt einer ersten Seitenwand der ersten Metallleitung (11) herum.
Patent DE-102015110097-B4 (DE)
Title: Geschoss aus Zinnbronze Material
Inventor: PRITZ KURT
IPC: F42B12/74
Filed: 2015-06-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Geschoss für den jagdlichen Einsatz und Präzisionsschießen, das Geschoss umfassenda) einen Geschosskern (1) mit einem Geschossbug (2) und einem Geschossheck (3),b) optional einen Scharfrand (13), der einen Übergang des Geschossbugs (2) in das Geschossheck (3) bildet,c) eine Mehrzahl von alternierend angeordneten Führungsbändern (4) und Entlastungsrillen (5), die am Geschossheck (3) ausgebildet sind, wobei die Führungsbänder (4) relativ zu den Entlastungsrillen (5) radial nach außen vorstehen,d) und eine wenigstens in den Geschossbug (2) eingebrachte zentrale Längsbohrung (10),e) wobei der Geschosskern (1) als Solidgeschoss aus einem Phosphor-Zinnbronze Material gebildet ist,f) das Geschossheck (3) an seinem dem Geschossbug (2) abgewandten Ende torpedoförmig als Stabilisationskegel (7) geformt ist oder eine ballistische Kalotte aufweist oder ein Boattail-Heck bildet,g) wobei der Stabilisationskegel (7) oder die ballistische Kalotte oder das Boattail-Heck an einem dem Geschossbug (2) zugewandten Ende einen maximalen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als ein maximaler Durchmesser des Geschosshecks (3) zwischen dem Geschossbug (2) und dem Stabilisationskegel (7) oder der ballistischer Kalotte oder dem Boattail-Heck, und der Übergang am Geschossheck (3) in den Stabilisationskegel (7) oder die ballistischer Kalotte oder das Boattail-Heck als Scharfrand (6) ausgebildet ist, undh) wobei das Phosphor-Zinnbronze Material des soliden Geschosskerns (1) folgende Bestandteile in Volumenprozent aufweist: 0 - 0,1 Fe; 0 - 0,3 Ni; 0,2 - 0,4 P; 0 - 0,05 Pb; 7,5 - 8,5 Sn; 0 - 0,3 Zn; Rest Cu; andere Verunreinigen maximal 0,2.
Patent DE-102015119735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Immobilisierung von Quecksilber
Inventor: ANDRAE UWE
IPC: C01G13/00
Filed: 2015-11-16
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Immobilisierung von Quecksilber, umfassend die Schritte a) Bereitstellen von trockenem Schwefel in einem verschließbaren ersten Behälter (1), b) Erwärmen des verschließbaren ersten Behälters (1), dadurch Aufschmelzen des trockenen Schwefels und Erhalten einer Schwefelschmelze (S) bei 120°C bis 150°C, c) Bereitstellen von Quecksilber (Hg) in einem verschließbaren zweiten Behälter (3), d) vollständiges Zugeben des Quecksilbers (Hg) aus dem verschließbaren zweiten Behälter (3) zu der Schwefelschmelze (S) in dem verschließbaren ersten Behälter (1) bei Atmosphärendruck und Verschließen des verschließbaren ersten Behälters (1), e) Mischen des Quecksilbers (Hg) und der Schwefelschmelze (S) in dem verschlossenen ersten Behälter (1) bei Atmosphärendruck und dabei Bilden von Quecksilbersulfid (HgS), f) Abkühlen des gebildeten Quecksilbersulfids (HgS), g) Entsorgen des Quecksilbersulfids (HgS), wobei Schritt g) die Unterschritte aufweist g1) Entnehmen des in Schritt f) fest gewordenen Quecksilbersulfids (HgS) als Block (B) aus dem verschließbaren ersten Behälter (1) unter Verwendung zumindest eines Befestigungsmittels (7), g2) Abtrennen von ggf. überschüssigem festem Schwefel von dem Quecksilbersulfid-Block (B), g3) Einbringen des Quecksilbersulfid-Blocks (B) in einen Transport- und/oder Lagerbehälter (9), g4) Verfüllen von Hohlräumen zwischen dem Quecksilbersulfid-Block (B) und dem Transport- und/oder Lagerbehälter (9) mit einem Füllmaterial (F) wobei – das Erwärmen des verschließbaren ersten Behälters (1) in Schritt b) und/oder – das Mischen des Quecksilbers (Hg) und der Schwefelschmelze (S) in Schritt e) in zumindest einer Wärmekammer (5) durchgeführt wird/werden, wobei das Mischen des Quecksilbers (Hg) und der Schwefelschmelze (S) in Schritt e) durch Drehen des verschlossenen ersten Behälters (1) über Kopf erfolgt, wobei in Schritt e) das Quecksilbersulfid (HgS) als Schlamm gebildet wird und nach Schritt e) und vor oder während Schritt f) das zumindest eine Befestigungsmittel (7) teilweise in den Quecksilbersulfid-Schlamm eingebracht wird, und ...
Patent DE-102015122508-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Feuchte in einer Brennstoff- oder Elektrolysezelle und Brennstoff- oder Elektrolysezelle mit einem Feuchtesensor
Inventor: SCHULZE MATHIAS
IPC: H01M8/04828
Filed: 2015-12-22
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Feuchte in einer Brennstoff- oder Elektrolysezelle. Dazu wird ein Medienstrom in einen Prozessbereich, der eine semipermeable Membran (01) zwischen einer Anode und einer Kathode besitzt, zugeführt. Die Feuchte im Medienstrom wird auf einen Wert eingestellt, sodass an einer Sensorfläche (08), welche eine geringere Hydrophobie als die Materialien im Prozessbereich oder eine geringere Temperatur aufweist, Kondensation auftritt. Die Feuchte im Medienstrom wird dann derart geregelt, dass sich ein thermodynamisches Gleichgewicht von Kondensation und Verdunstung an der Sensorfläche (08) einstellt. Die Erfindung betrifft auch einen Feuchtesensor (07) für eine Brennstoff- oder Elektrolysezelle, der unter Anwendung dieses Verfahrens betrieben werden kann. Schließlich betrifft die Erfindung eine Brennstoff- oder Elektrolysezelle mit einer semipermeablen Membran (01) zwischen einer Anode und einer Kathode, die einen solchen Feuchtesensor (07) besitzt.
Patent DE-102015205069-B4 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung
Inventor: Schütz Harald
IPC: F23R3/34
Filed: 2015-03-20
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verbrennungsvorrichtung (1) mit einer Brennkammer (3) mit einer Brennkammermittelachse (9) und
 mit mehreren Brennern (11) mit jeweils mindestens einem Lufteinlass (13) und mindestens einem Brennstoffeinlass (15), wobei die Brenner (11) jeweils ein Mischrohr (17) aufweisen und in die gemeinsame Brennkammer (23) münden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mehrere sekundäre Brennstoffeinlässe (19) in die Brennkammer (3) münden, die symmetrisch zu der Brennkammermittelachse (9) angeordnet sind, wobei die sekundären Brennstoffeinlässe (19) zwischen den Brennern (11) und der Brennkammermittelachse (9) angeordnet sind und wobei jeweils die Zuleitung zu den sekundären Brennstoffeinlässen (19) in einem spitzen Anstellwinkel α zu der Brennkammermittelachse (9) zur Erzeugung einer Brennstoffströmung mit einer Strömungsrichtung im Winkel α zu der Brennkammermittelachse (9) angeordnet ist, wobei die sekundären Brennstoffeinlässe Brennstoff in eine Rezirkulationsströmung einleiten.
Patent DE-102015205719-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Halbleiterscheiben
Inventor: HABERECHT JÖRG
IPC: H01L21/20
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Halbleiterscheiben (120) mit jeweils einer epitaktisch abgeschiedenen Schicht (121) in einem Epitaxie-Reaktor (100),
 wobei in einem Beschichtungsvorgang wenigstens eine Halbleiterscheibe (120) auf einem jeweiligen Suszeptor (110) in dem Epitaxie-Reaktor (100) angeordnet wird und ein erstes Abscheidegas zum Beschichten der wenigstens einen Halbleiterscheibe (120) durch den Epitaxie-Reaktor (100) geleitet wird, und
 wobei jeweils nach mehreren Beschichtungsvorgängen ein Reinigungsvorgang durchgeführt wird, bei dem ein erstes Ätzgas und anschließend ein zweites Abscheidegas durch den Epitaxie-Reaktor (100) geleitet werden,
 wobei zwischen zwei aufeinanderfolgenden Reinigungsvorgängen wenigstens ein Zwischenreinigungsvorgang durchgeführt wird, bei dem zwischen zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Beschichtungsvorgängen ein zweites Ätzgas durch den Epitaxie-Reaktor (100) geleitet wird, ohne dass ein Abscheidegas durch den Epitaxie-Reaktor (100) geleitet wird und ohne dass eine Platzhalterscheibe oder eine Halbleiterscheibe auf dem Suszeptor (110) angeordnet ist.
Patent DE-102015206388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Werkstückes
Inventor: PFANDL ERICH
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-04-10
Granted: 2017-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Werkstückes (43) zur Drehbearbeitung, aufweisend: ein erstes Klemmelement (1); mindestens ein zweites Klemmelement (1), wobei das erste und das zweite Klemmelement (1) entlang einer Führungsnut (37) oder Führungsschiene (37) in radialer Richtung (5) aufeinander zubewegbar sind, wobei das erste Klemmelement (1) und das zweite Klemmelement (1) an einer sich in einer Radialebene (22) erstreckenden Stirnseite (19) jeweils eine erste Eingriffsstruktur (7) und mindestens eine zweite Eingriffsstruktur (9) an verschiedenen Radialpositionen (r1, r2, ..., rn) aufweisen, mit welchen das Stirnende von Werkstücken (43) mindestens zweier verschiedener Größen durch aufeinander Zubewegen des ersten Klemmelementes (1) und des zweiten Klemmelementes (1) in radialer Richtung (5) zum Halten in Eingriff gebracht werden kann, und wobei die erste Eingriffsstruktur (7) ein erstes erhabenes Kreisringsegment (7) und die zweite Eingriffsstruktur (9) ein zweites erhabenes Kreisringsegment (9) umfasst und die Stirnseiten der beiden Kreisringsegmente (7, 9) in einer radialen Ebene liegen.
Patent DE-102015209204-B4 (DE)
Title: Schirmungsbaugruppe für ein Sensorsystem
Inventor: KANDLER MARCUS
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-05-20
Granted: 2019-12-12
Abstract: Schirmungsbaugruppe (1) für ein Sensorsystem, mit
 - einem flächig ausgebildetem Schirmungselement (2), das elektrisch leitfähig ist und zwei einander abgewandte Oberflächen (21, 22) definiert, und
 - mindestens einem Isolationselement (3), welches elektrisch isolierend ist, als Flächengewebe ausgebildet ist und auf einer der Oberflächen (21, 22) des Schirmungselementes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmungsbaugruppe (1) derart zwischen wenigstens zwei elektrischen Leitern (5,6) des Sensorsystems anordenbar ist, dass sie die beiden elektrischen Leiter (5, 6) voneinander abschirmt und dass das Isolationselement (3) mit einer textilen Konstruktionsmethode mit der einen Oberfläche (21, 22) des Schirmungselementes (2) verbunden ist.
Patent DE-102015222719-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit Anzeigeeinrichtung
Inventor: OSE LUTZ
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kochfeld (11, 111, 411) mit einer Kochfeldplatte (12, 112, 412) als Außenseite und mit einer Anzeigeeinrichtung (16, 116, 416) daran, wobei die Anzeigeeinrichtung eine Anzeigefläche (18, 118, 418) aufweist, die innerhalb der Kochfeldplatte liegt bzw. die zumindest teilweise von der Kochfeldplatte gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (16, 116, 416) eine Laserquelle (20) aufweist zur Erzeugung mindestens eines Laserstrahls (21, 121, 421) für eine Anzeige, wobei- hinter der Laserquelle (20) eine Umlenkeinrichtung (22, 122, 222, 322, 422) für den Laserstrahl vorgesehen (21, 121, 421) ist,- die Umlenkeinrichtung (22, 122, 222, 322, 422) mindestens eine Umlenkfläche (25, 125, 224, 324, 425) aufweist, auf die der Laserstrahl (21, 121, 421) fällt, um den Laserstrahl mittels Reflexion und/oder Brechung in zwei unterschiedliche Richtungen umzulenken auf dem Weg zur Anzeigefläche (18, 118, 418),- die mindestens eine Umlenkfläche (25, 125, 224, 324, 425) um mindestens eine Achse drehbar ist,- unter der Kochfeldplatte (12, 112, 412) mindestens eine Heizeinrichtung (30, 130, 430) angeordnet ist,- die Anzeigefläche (18, 118, 418) zumindest teilweise in einem Bereich der Kochfeldplatte (12, 112, 412) direkt oberhalb der Heizeinrichtung (30, 130, 430) liegt,- für die Anzeige der Laserstrahl (21, 121, 221, 321, 421) von der Laserquelle (20) nach der Umlenkeinrichtung (22, 122, 222, 322, 422) von der Seite her zwischen Unterseite (14, 114, 414) der Kochfeldplatte (12, 112, 412) und Heizeinrichtung (30, 130, 430) eingestrahlt wird um auf der Anzeigefläche (18, 118, 418) aufzutreffen,- Ablenkmittel (126) zwischen der Unterseite (14, 114, 414) der Kochfeldplatte (12, 112, 412) und der Heizeinrichtung (30, 130, 430) vorgesehen sind, die den seitlich eingestrahlten Laserstrahl (21, 121, 221, 321, 421) zur Anzeigefläche (18, 118, 418) hin ablenken.
Patent DE-102015224723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser eines mit Warmwasser arbeitenden Geräts
Inventor: PROMMEGGER LEONHARD
IPC: F28D21/00
Filed: 2015-12-09
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser eines mit Warmwasser arbeitenden Geräts, insbesondere einer Waschmaschine, eines Geschirrspülers oder eines Desinfektionsspülers, die Vorrichtung umfassend einen Anschluss (25) für die Zufuhr von Frischwasser, einen Anschluss (26) für die Zufuhr des Abwassers, einen Anschluss (27) für die Abfuhr von Frischwasser sowie einen Anschluss (28) für die Abfuhr des Abwassers, wobei die Vorrichtung mindestens einen Abwasserbehälter (5, 6) zur Zwischenspeicherung des Abwassers und mindestens einen Frischwasserbehälter (7, 8) zur Zwischenspeicherung des Frischwassers aufweist sowie eine Wärmepumpe (24), um dem im Abwasserbehälter (5, 6) zwischengespeicherten Abwasser Restwärme zu entziehen und das im Frischwasserbehälter (7, 8) zwischengespeicherte Frischwasser weiter auf eine, vorzugsweise vorgebbare Höchsttemperatur zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wärmetauscher vorgesehen ist, um zunächst das im Frischwasserbehälter (7) zwischengespeicherte Frischwasser durch Temperaturausgleich mit dem im Abwasserbehälter (5) zwischengespeicherten Abwasser zu erwärmen, und dass ein Trennbehälter (4) zur Zwischenspeicherung von Abwasser vorgesehen ist, wobei der Trennbehälter (4) dem mindestens einen Abwasserbehälter (5, 6) vorgeschaltet ist, um nur dann Abwasser aus dem Trennbehälter (4) in den Abwasserbehälter (5, 6) zu leiten, wenn das Abwasser im Trennbehälter (4) wärmer ist als das Abwasser im Abwasserbehälter (5, 6).
Patent DE-102016008557-B4 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe für hitzeempfindliche flüssige Nahrungsmittelprodukte und Laufrad für eine solche Zentrifugalpumpe
Inventor: BUSS HELMUT
IPC: F04D1/00
Filed: 2016-07-14
Granted: 2019-01-03
Abstract: Zentrifugalpumpe (54) zur Förderung hitzeempfindlicher flüssiger Nahrungsmittelprodukte (P), wie Molkenproteinkonzentrate, Babynahrung, flüssige Babynahrungskonzentrate, nahrhafte Getränke oder Käsereimilch, mit einem Einlass (76), einem Auslass (94), einem Pumpengehäuse (12), welches von wenigstens einem Gehäusedeckel (8) und einer Gehäuserückwand (10) gebildet ist, einer im Pumpengehäuse (12) ausgebildeten und in fluidgängiger Verbindung mit dem Einlass (76) und dem Auslass (94) stehenden Pumpenkammer (98), einem in der Pumpenkammer (98) drehbar aufgenommenen Laufrad (100), einem zwischen der Gehäuserückwand (10) und dem Laufrad (100) vorgesehenen hinteren Laufradspalt (s1) und einem zwischen dem Gehäusedeckel (8) und dem Laufrad (100) vorgesehenen vorderen Laufradspalt (s2), wobei das Laufrad (100) als ein zum Gehäusedeckel (8) hin offenes und zur Gehäuserückwand (10) hin durch eine Laufradrückseite (4) geschlossenes Laufrad (100) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,• dass der hintere und/oder der vordere Laufradspalt (s1, s2) gegenüber jeweils einem diesbezüglichen minimalen hinteren und vorderen Laufradspalt (s1*, s2*), der die mechanische Funktionsfähigkeit der Zentrifugalpumpe (54) sicherstellt, durch Reduzierung der Breite des Laufrades (100) im Bereich des vorderen und des hinteren Laufradspaltes (s1, s2) bis zu einem Mehrfachen vergrößert sind/ist,• dass jeder Schaufelkanal (2.1) zwischen zwei benachbarten Schaufeln (2) des Laufrades (100) im Bereich seiner begrenzenden Laufradrückseite (4) über wenigstens eine die Laufradrückseite (4) durchdringende Spülbohrung (6) mit dem hinteren Laufradspalt (s1) in fluidgängiger Verbindung steht, und• dass wenigstens die Gehäuserückwand (10) und der Gehäusedeckel (8) jeweils mit einem von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlmittelraum (8.1, 10.1) versehen sind.
Patent DE-102016200761-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils, Bauteil, Einspritzsystem mit einem solchen Bauteil, Brennkraftmaschine mit einem solchen Einspritzsystem oder Bauteil, und Fahrzeug mit einem solchen Einspritzsystem oder Bauteil
Inventor: BURKHARDT CARLO
IPC: B23P13/00
Filed: 2016-01-20
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils (23) aus zwei separaten Teilen (1,15) mit wenigstens einer Schrägbohrung (25), mit folgenden Schritten:- Herstellen eines Innenteils (1) mit einer zumindest bereichsweise konischen Mantelfläche (3);- Herstellen eines Außenteils (15) mit einer zumindest bereichsweise konischen, inneren Umfangsfläche (17), wobei- an der Mantelfläche (3) des Innenteils (1) wenigstens eine randoffene Aussparung (5) ausgebildet wird, oder wobei- an der inneren Umfangsfläche (17) des Außenteils (15) wenigstens eine randoffene Aussparung (5) ausgebildet wird, wobei- ein erstes Teil, ausgewählt aus dem Innenteil (1) und dem Außenteil (15), welches die wenigstens eine randoffene Aussparung (5) aufweist, durch Urformen hergestellt wird, wobei- ein zweites Teil, ausgewählt aus dem Außenteil (15) und dem Innenteil (1), welches von dem ersten Teil verschieden ist, durch Zerspanen und/oder Umformen hergestellt wird, und- Fügen des Innenteils (1) mit dem Außenteil (15) in einem Kontaktbereich zwischen der Mantelfläche (3) des Innenteils (1) und der inneren Umfangsfläche (17) des Außenteils (15) derart, dass- in dem Kontaktbereich wenigstens eine Schrägbohrung (25) durch die wenigstens eine randoffene Aussparung (5) einer ersten Fläche, ausgewählt aus der Mantelfläche (3) des Innenteils (1) und der inneren Umfangsfläche (17) des Außenteils (15), und eine in dem Kontaktbereich an der ersten Fläche anliegende zweite Fläche, ausgewählt aus der inneren Umfangsfläche (17) des Außenteils (15) und der Mantelfläche (3) des Innenteils (1), gebildet wird.
Patent DE-102016205941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Analysieren eines Defekts einer fotolithographischen Maske oder eines Wafers
Inventor: BARALIA GABRIEL
IPC: H01J37/26
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-11-05
Abstract: Rastersondenmikroskop (200, 300) mit einer Sondenanordnung (310, 410) zum Analysieren zumindest eines Defekts (740, 745, 750, 755, 760) einer fotolithographischen Maske (720) oder eines Wafers, das Rastersondenmikroskop (300) aufweisend:a. Zumindest eine erste Sonde (415, 420), die ausgebildet ist, um den zumindest einen Defekt (740, 745, 750, 755, 760) zu analysieren;b. Mittel (425, 430, 435), um zumindest eine Markierung (910, 915, 920, 1010, 1015, 1020) zu erzeugen, mit der die Position des zumindest einen Defekts (740, 745, 750, 755, 760) auf der Maske (720) bzw. dem Wafer angezeigt wird; undc. wobei die Markierung (910, 915, 920, 1010, 1015, 1020) so ausgebildet ist, dass sie von einem Rasterteilchenmikroskop (1100) detektiert werden kann.
Patent DE-102016206205-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigter Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine
Inventor: REICK BENEDIKT
IPC: B60K17/06
Filed: 2016-04-13
Granted: 2023-12-07
Abstract: Leistungsverzweigter Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine, umfassend ein Hauptantriebselement (1), eine erste, zweite und dritte drehzahlvariable Abtriebswelle (Ab1, Ab2, Ab3) sowie ein stufenlos leistungsverzweigtes Getriebe (8) mit einer ersten, zweiten und dritten Zusatzantriebseinheit (2a, 2b, 2c), wobei das Getriebe (8) dazu vorgesehen ist, eine Drehzahlvariabilität an den drei Abtriebswellen (Ab1, Ab2, Ab3) zu realisieren, wobei ferner jede der drei Zusatzantriebseinheiten (2a, 2b, 2c) einen Energiewandler (3a, 3b, 3c) umfasst, wobei die Energiewandler (3a, 3b, 3c) zumindest über eine Leitung (5) miteinander wirkverbunden sind, wobei zumindest die erste Zusatzantriebseinheit (2a) neben dem Energiewandler (3a) auch ein Planetengetriebe (4a) umfasst, wobei das Hauptantriebselement (1) über eine erste Welle (W1) mit dem Planetengetriebe (4a) der ersten Zusatzantriebseinheit (2a) verbunden ist, wobei die erste Abtriebswelle (Ab1) über eine zweite Welle (W2) mit dem Planetengetriebe (4a) der ersten Zusatzantriebseinheit (2a) verbunden ist, und wobei der Energiewandler (3a) der ersten Zusatzantriebseinheit (2a) über eine dritte Welle (W3) mit dem ersten Planetengetriebe (4a) der ersten Zusatzantriebseinheit (2a) verbunden ist, wobei ferner die erste Zusatzantriebseinheit (2a) zumindest mittelbar mit der zweiten Zusatzantriebseinheit (2b) verbunden ist, und wobei die zweite Zusatzantriebseinheit (2b) über eine fünfte Welle (W5) mit der zweiten Abtriebswelle (Ab2) verbunden ist, wobei ferner die erste Zusatzantriebseinheit (2a) zumindest mittelbar mit der dritten Zusatzantriebseinheit (2c) verbunden ist, und wobei die dritte Zusatzantriebseinheit (2c) über eine siebte Welle (W7) mit der dritten Abtriebswelle (Ab3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (W1) und die zweite Welle (W2) über ein Schaltelement (K1) der ersten Zusatzantriebseinheit (2a) miteinander koppelbar sind.
Patent DE-102016214916-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: STEPHAN AMELIE
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-08-10
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem das Kraftfahrzeug (10) autonom fährt, und bei welchem auf einer Anzeige (24) des Kraftfahrzeugs (10) wenigstens ein von dem Kraftfahrzeug (10) gerade durchgeführtes Manöver und/oder wenigstens ein bevorstehendes Manöver dargestellt wird, wobei eine Steuerungseinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10) bewirkt, dass als das wenigstens eine Manöver ein Fahrstreifenwechsel vorgenommen wird, wobei die Steuerungseinrichtung (18) aus einer Mehrzahl von vorbestimmten Begründungen (44, 46, 48) für den Fahrstreifenwechsel eine Begründung (44) auswählt, wobei einem Insassen (12) des Kraftfahrzeugs (10) die ausgewählte Begründung (44) kommuniziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgewählte Begründung (44) durch mehrere Schriftzeichen in Form von Buchstaben umfassenden Wortes oder mittels eines Textes auf der Anzeige (24) dargestellt wird.
Patent DE-102016221020-B4 (DE)
Title: Kippsegmentlagersystem
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F16C23/10
Filed: 2016-10-26
Granted: 2019-10-17
Abstract: Kippsegmentlagersystem (7) aufweisend:eine äußere Hülse (8),ein Kippsegmentlager (9) mit einer Hülse (10), welche in der äußeren Hülse (8) derart aufgenommen ist, dass die Längsachse (26) der Hülse (10) des Kippsegmentlagers (9) zu der Längsachse (30) der äußeren Hülse (8) versetzt angeordnet ist,eine Exzentereinrichtung (20), welche mit der Hülse (10) des Kippsegmentlagers (9) derart gekoppelt ist, die Hülse (10) des Kippsegmentlagers (9) entlang des Innenumfangs der äußeren Hülse (8) zu bewegen und zu positionieren.