baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018112532-B4 (DE)
Title: Dünnfilmtransistor, Gate-Treiber der diesen aufweist, und Anzeigevorrichtung, die den Gate-Treiber aufweist
Inventor: KIM SEUNG JIN
IPC: H01L27/12
Filed: 2018-05-25
Granted: 2022-09-22
Abstract: Dünnfilmtransistor (TFT), umfassend:eine erste Oxidhalbleiterschicht (131), aufweisend Indium (In), Gallium (Ga), Zink (Zn), Zinn (Sn) und Sauerstoff (O); undeine zweite Oxidhalbleiterschicht (132), aufweisend Indium (In), Gallium (Ga), Zink (Zn) und Sauerstoff (O), wobeiein Gehaltsverhältnis (Ga/In) von Ga zu In der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) höher als ein Gehaltsverhältnis (Ga/In) von Ga zu In der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) ist, undein Gehaltsverhältnis (Zn/In) von Zn zu In der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) höher als ein Gehaltsverhältnis (Zn/In) von Zn zu In der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) ist,ferner umfassend:eine Gate-Elektrode (110), die näher an der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) als an der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) angeordnet ist, wobei ein Neigungswinkel einer Seitenfläche der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) ein spitzer Winkel ist und wobei ein Neigungswinkel einer Seitenfläche der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) 90 Grad oder ein spitzer Winkel ist,eine Source-Elektrode (140), die eine Seite der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) und eine Seite der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) kontaktiert; undeine Drain-Elektrode (150), die eine andere Seite der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) und eine andere Seite der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) kontaktiert,wobei eine Länge der ersten Oxidhalbleiterschicht (131) in einer Richtung, in der die Source-Elektrode (140) und die Drain-Elektrode (150) voneinander getrennt sind, länger ist als eine Länge der zweiten Oxidhalbleiterschicht (132) in der Richtung, in der die Source-Elektrode (140) und die Drain-Elektrode (150) voneinander getrennt sind.
Patent DE-102018133703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Vielzahl von Teilchenstrahlen und Vielstrahl-Teilchenstrahlsysteme
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/28
Filed: 2018-12-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Vielzahl von Teilchenstrahlen 3 umfasst eine Teilchenquelle 11 eine erste Multiaperturplatte 13 mit einer Vielzahl von Öffnungen 15 eine zweite Multiaperturplatte 17 mit einer Vielzahl von Öffnungen 19, eine erste Teilchenlinse 21, eine zweite Teilchenlinse 22, eine dritte Teilchenlinse 23 und eine Steuerung 27, welche der ersten Teilchenlinse 21 der zweiten Teilchenlinse 22 und der dritten Teilchenlinse 23 jeweils eine einstellbare Erregung zuführt.
Patent DE-102018208115-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: KIM HYUNHO
IPC: B60T13/16
Filed: 2018-05-23
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektronisches Bremssystem (1), welches aufweist:eine Hydraulikdruck-Zuführungsvorrichtung (100), enthaltend einen Motor (120), der durch ein elektrisches Signal, das entsprechend einer Versetzung eines Bremspedals (10) ausgegeben wird, betätigt wird, eine Energieumwandlungseinheit (130) zum Umwandeln einer Drehkraft des Motors (120) in eine lineare Bewegung, einen Zylinderblock (111), einen Hydraulikkolben (114), der mit der Energieumwandlungseinheit (130) verbunden und bewegbar in dem Zylinderblock (111) aufgenommen ist, eine erste Druckkammer (112), die auf einer Seite des Hydraulikkolbens (114) angeordnet und mit einem oder mehr Radzylindern (40) verbunden ist, und eine zweite Druckkammer (113), die auf der anderen Seite des Hydraulikkolbens (114) angeordnet und mit einem oder mehr Radzylindern (40) verbunden ist;einen ersten Entleerungsdurchgang (116), der mit der ersten Druckkammer (112) kommuniziert und mit einem Behälter (30) verbunden ist, in welchem Öl gespeichert wird;einen zweiten Entleerungsdurchgang (117), der mit der zweiten Druckkammer (113) kommuniziert und mit dem Behälter (30) verbunden ist;ein erstes Entleerungsventil (241), das in dem ersten Entleerungsdurchgang (116) angeordnet ist, um die Ölströmung zu steuern, undals ein Rückschlagventil zum Blockieren der Ölströmung in der entgegengesetzten Richtung, während der Ölströmung ermöglicht wird, in der Richtung von dem Behälter (30) zu der ersten Druckkammer (112) zu strömen, ausgebildet ist;ein zweites Entleerungsventil (242), das in dem zweiten Entleerungsdurchgang (117) angeordnet ist, um die Ölströmung zu steuern, und als ein Rückschlagventil zum Blockieren der Ölströmung in der entgegengesetzten Richtung, während die Ölströmung in der Richtung von dem Behälter (30) zu der zweiten Druckkammer (113) ermöglicht wird, ausgebildet ist;ein drittes Entleerungsventil (243), das in einem Umgehungsdurchgang, der eine Stromaufwärtsseite und eine Stromabwärtsseite des zweiten Entleerungsventils (242) in dem zweiten Entleerungsdurchgang (117) verbindet, angeordnet ist, die Ölströmung zu steuern, und das als ein Solenoidventil zum Steuern der Ölströmung in beiden Richtung zwischen dem Behälter (30) und der zweiten Druckkammer (113) ausgebildet ist; undein viertes Entleerungsventil (244), das in einem Umgehungsdurchgang, der eine Stromaufwärtsseite und eine Stromabwärtsseite des ersten Entleerungsventils (241) in dem ersten Entleerungsdurchgang (116) angeordnet ist, um die Ölströmung zu steuern, und als ein Solenoidventil zum Steuern der Ölströmung in beiden Richtung zwischen dem Behälter (30) und der ersten Druckkammer (112) ausgebildet ist.
Patent DE-102018211096-B4 (DE)
Title: Luftdüse zur Reinigung einer Filtervorrichtung, Reinigungsvorrichtung für eine Filtervorrichtung mit selbiger Luftdüse, und Verfahren zur Reinigung einer Filtervorrichtung mit selbiger Reinigungsvorrichtung
Inventor: DEHNE DANIEL
IPC: B01D35/16
Filed: 2018-07-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: Luftdüse (1) zur Reinigung einer Filtervorrichtung, wobei die Luftdüse (1) einen Düseneinlaufbereich (14a) und einen Düsenauslaufbereich (14b) aufweist, sowie eine Kernbohrung (8), die sich von dem Düseneinlaufbereich (14a) zu dem Düsenauslaufbereich (14b) erstreckt;aus der Kernbohrung (8), in dem Düsenauslaufbereich (14b), mehrere Einzelbohrungen (7) austreten, die in einem spitzen Winkel α zu der Längsachse der Luftdüse (1) angeordnet sind, wobei der spitze Winkel α zwischen 50° und 20° beträgt und sich die mehreren Einzelbohrungen (7) in eine Richtung zu dem Düseneinlaufbereich (14a) erstrecken; undin dem Düsenauslaufbereich (14b) ein rotationsförmiger Absatz (5) mit einer planen Oberfläche vorgesehen ist, in welchem sich der Luftaustritt befindet, wobei sich die mehreren Einzelbohrungen (7) von der Kernbohrung (8) zu dem rotationsförmigen Absatz (5) erstrecken und aus der planen Oberfläche des rotationsförmigen Absatzes (5) austreten,wobei der Luftaustritt aus den mehreren Einzelbohrungen besteht, keine zentrale Öffnung als Luftaustritt vorgesehen ist und die Summe der Flächen der Einzelbohrungen (7) kleiner ist, als die Fläche der Kernbohrung (8).
Patent DE-102019002928-B4 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung für Roboter
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-04-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Simulationsvorrichtung (50) zum Simulieren einer kooperativen Aufgabe, die kooperativ durch einen kooperativen Roboter und eine Person ausgeführt wird, wobei die Simulationsvorrichtung (50) aufweist:eine Anzeigeeinrichtung (80) vom Typ mit Kopfmontage zur Anbringung an einer Bedienungsperson (90) für die simultane Ausführung der kooperativen Aufgabe;eine Detektoreinrichtung (70), die eingerichtet ist zum Detektieren einer Position der Bedienungsperson (90) im Realraum;eine Anzeigeeinrichtung (502) für ein dreidimensionales Modell, die eingerichtet ist zum Bewirken einer Anzeige eines Bildes in der Anzeigeeinrichtung (80) vom Typ mit Kopfmontage, wobei in dem Bild ein Robotersystemmodell einschließlich eines kooperativen Robotermodells (20M) in einem dreidimensionalen virtuellen Raum angeordnet ist; undeine Simulationsausführungseinrichtung (503), die eingerichtet ist zur simultanen Betätigung des kooperativen Robotermodells (20M) im dreidimensionalen virtuellen Raum auf Basis eines Betätigungsprogrammes des kooperativen Roboters für die Ausführung der kooperativen Aufgabe und einer Position der Bedienungsperson (90) gemäß Detektion durch die Detektoreinrichtung (70), dadurch gekennzeichnet, dassdie Detektionseinrichtung (70) eine Detektionseinrichtung (170) vom Kleidungsdetektortyp ist und eingerichtet ist für eine physische Detektion der Bewegung des Körpers der Bedienungsperson (90).
Patent DE-102019003392-B4 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-05-14
Granted: 2021-10-28
Abstract: 1. Werkzeugrevolver2. Es ist ein Werkzeugrevolver mit einer um eine Schwenkachse gegenüber einem stationären Gehäuse 4 drehbar angeordneten Werkzeugscheibe 6, die eine Vielzahl von Aufnahmen 10 für Werkzeughalter 12 aufweist, die für die Aufnahme von spanenden Bearbeitungswerkzeugen eine antreibbare Spindel 16 aufweisen, die jeweils mittels einer in einer Drehaufnahme 18 dreh- und längsverfahrbar geführten Kupplungseinrichtung 20 in einer Arbeitsstellung 14 mit einer entlang einer Drehachse 22 antreibbaren Antriebswelle 24 eines Elektromotors 26 kuppelbar sind, offenbart, der dadurch gekennzeichnet ist, dass in schalenartiger Übereinanderanordnung eine Drehaufnahme 18 einer entlang der Drehachse 22 zuinnerst liegenden Kupplungseinrichtung 20 und eine Führungseinrichtung 34 der Drehaufnahme 18 folgt, die allesamt in jeder möglichen Stellung der Kupplungseinrichtung 20 durch eine gemeinsamen Ebene quer zur Drehachse 22 geschnitten werden.
Patent DE-102019118510-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildverarbeitung
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: H04N1/40
Filed: 2019-07-09
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Erzeugen mindestens eines mit einer Bilddarstellungseinheit (60) abbildbaren dargestellten Bildes (AL, AR) aus mindestens zwei von mindestens zwei Bildaufnahmeeinheiten (3, 4) aufgenommenen Originalbildern (L,R), wobei- mindestens zwei Originalbilder (L,R) eines Objektes (1), welche sich mindestens hinsichtlich einer Bildinformation unterscheiden, aus unterschiedlichen Perspektiven aufgenommen werden, wobei zur Erzeugung des dargestellten Bildes (AL, AR) mindestens eines der beiden Originalbilder (L, R) um Bildinformationen aus dem anderen Originalbild (R, L) ergänzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- aus einem ersten und einem zweiten Originalbild (L, R) eine Tiefenkarte erzeugt wird und- auf Basis der Tiefenkarte ein erstes und zweites dargestelltes Bild (AL, AR) mit der jeweiligen Stereoperspektive des Originalbildes (L, R) erzeugt wird, wobei bereichsweise dasjenige Originalbild (L, R) verwendet wird, bei welchem die Objektauflösung in der jeweiligen Tiefenebene höher ist.
Patent DE-102019200978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOLZEDER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems (2) eines Verbrennungsmotors (1), welches zwischen einem Kurbelgehäuseausgang (4) eines Kurbelgehäuses (3) und einer jeweils zugehörigen Einleitstelle (5, 30) in einen Luftpfad des Verbrennungsmotors (1) eine Niedriglastentlüftungsleitung (20) und eine Hochlastentlüftungsleitung (7) aufweist, bei welchen mittels eines Kurbelgehäusedrucksensors (26) der im Kurbelgehäuse (3) herrschende Druck gemessen und mit einem unter Annahme eines fehlerfreien Kurbelgehäuseentlüftungssystems (2) modellierten Kurbelgehäusedruck verglichen wird und bei welchen aus dem Vergleichsergebnis Informationen über das Vorliegen eines Fehlers und eines zugehörigen Fehlerortes im Kurbelgehäuseentlüftungssystem (2) ermittelt werden.
Patent DE-102019201663-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHRADER FABIAN
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-02-08
Granted: 2022-08-04
Abstract: Bedienvorrichtung (1) eines Fahrzeugs,mit mindestens einem tastenartigen oder schalterartigen Bedienelement (2),mit einer eine Bedienoberfläche (4) oder einen Träger für eine Bedienoberfläche bildenden, flächigen Abdeckelement (3), hinter welchem das mindestens eine Bedienelement (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Abdeckelement (3) zumindest abschnittsweise aus einem magnetorheologischen Werkstoff besteht,das Abdeckelement (3) zumindest abschnittsweise durch Anlegen eines Magnetfeldes in Richtung auf mindestens ein Bedienelement (2) ziehbar und dadurch über dem jeweiligen Bedienelement (2) unter Sichtbarmachung des jeweiligen Bedienelements (2) spannbar ist.
Patent DE-102019213383-B4 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BETTZÜGE THOMAS
IPC: B60Q3/267
Filed: 2019-09-04
Granted: 2022-01-20
Abstract: Griffvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1), aufweisend:
 ein Gehäuseelement (10) mit
 einer benutzerzugänglichen Berührungsfläche (11) und einer benutzerunzugänglichen Innenfläche (12),
 und mindestens ein Lichtleitelement (30) zum Bereitstellen einer Ambientebeleuchtung an der Griffvorrichtung (100),
 wobei das Lichtleitelement (30) am Gehäuseelement (10) befestigt ist,
 wobei an der Berührungsfläche (11) des Gehäuseelementes (10) eine Nut (N) zur Aufnahme des Lichtleitelementes (30) derart ausgeformt ist,
 dass eine benutzerzugängliche Berührungsseite (31) des Lichtleitelementes (30) in einem Öffnungsbereich der Nut (N) an der Berührungsfläche (11) des Gehäuseelementes (10) die Berührungsfläche (11) flächenbündig und
 unterbrechungsfrei vervollständigt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Boden (B) der Nut (N) an der Innenfläche (12) des Gehäuseelementes (10) mehrere Unterbrechungen (Ui) aufweist.
Patent DE-102020105832-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation eines Ableitstroms
Inventor: SCHMITZ GEORG
IPC: H02H9/08
Filed: 2020-03-04
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Kompensation eines durch eine Oberwelle in einer Spannung eines Stromnetzes (120), wie Drehstromnetzes, in einem EMV-Filter (96) verursachten betriebsbedingten Ableitstroms IA, wobei eine zu dem Ableitstrom IA proportionale Größe UM erfasst und einer Einrichtung (142) zur Erzeugung eines Kompensationsstroms IK zugeführt wird, die einen Kompensationsstrom IK erzeugt, der dem Ableitstrom IA entgegengerichtet ist und dem Ableitstrom IA derart überlagert wird, dass dieser reduziert, insbesondere im Wesentlichen kompensiert wird, wobei das EMV-Filter (96) einen Strompfad mit zumindest einem gegen Erdpotential geschalteten Erdungskondensator (96) aufweist, über den der betriebsbedingte Ableitstrom IA gegen Erdpotential abgeleitet wird, und wobei die dem Ableitstrom IA proportionale Größe UM aus der an dem Erdungskondensator anliegenden Spannung abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Differenzstrommessung (134) ein Differenzstrom in einer Netzzuleitung des Stromnetzes (120) erfasst wird, wobei aus einem Vergleich des Differenzstroms und einem vorgegebenen Stromsignal ein Steuersignal für eine spannungsgesteuerte Stromquelle (116) derart ermittelt wird, dass die Amplitude des Kompensationsstroms IK derart eingestellt wird, dass der Ableitstrom IA kompensiert wird.
Patent DE-102020132840-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: SCHWARZ HELGE
IPC: B60G17/056
Filed: 2020-12-09
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ventil für eine Luftfeder, umfassend einen Gehäusekörper (4), der von einer Zentrallängsachse (Z) durchsetzt ist und einen Kanal (10) umfasst, wobei der Gehäusekörper (4) eine erste Ventilöffnung (14) aufweist, welche fluidisch an ein Luftfedervolumen (40) anschließbar ist, eine zweite Ventilöffnung (16) aufweist, welche fluidisch an eine Luftzufuhr anschließbar ist, wobei jede Ventilöffnung (14, 16) fluidisch mit dem Kanal (10) verbunden oder wahlweise verbindbar ist, umfassend ein Druckbegrenzungsmittel (22), um den aus der zweiten Ventilöffnung (16) einströmenden Fluiddruck zu begrenzen, wobei das Druckbegrenzungsmittel (22) ein drittes Dichtmittel (28) und ein der zweiten Ventilöffnung (16) zugeordnetes und eine Öffnung wahlweise verschließbares zweites Dichtmittel (26) umfasst, welche zwangsgekoppelt sind, wobei eine Druckbeaufschlagung zumindest des dritten Dichtmittels (28) das zweite Dichtmittel (26) aufgrund der Zwangskopplung derart verstellt, dass es die entsprechende Öffnung verschließt oder den effektiven Öffnungsquerschnitt reduziert, wobei das Ventil eine dritte Ventilöffnung (18) aufweist, welche einen Gegendruckraum (42) innerhalb des Gehäusekörpers (4) fluidisch über einen Nebenkanal (44) mit einer Umgebung oder einer Gegendruckquelle verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungsmittel (22) das dritte Dichtmittel (28) umfasst, welches der dritten Ventilöffnung (18) zugeordnet ist, um diese bezüglich des Kanals (10) fluiddicht zu verschließen.
Patent DE-102020207405-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: BELIVEAU THOMAS ERIC
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-06-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Ein Getränkeautomat zur Bereitstellung eines vorbestimmten Getränks umfasst eine Eingabeeinrichtung zur Eingabe eines Getränkeparameters; eine Zubereitungseinrichtung zur Zubereitung des Getränks in Abhängigkeit des Getränkeparameters; eine optische Ausgabeeinrichtung; und eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Visualisierung des Getränks in Abhängigkeit des eingegebenen Getränkeparameters zu bestimmen und mittels der Ausgabeeinrichtung auszugeben.
Patent DE-102022103508-B4 (DE)
Title: Zellkontaktiersystem
Inventor: WEBER INGO
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-02-15
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellkontaktiersystem (22) umfassend zumindest ein Zellverbindungselement (8a,b) zur elektrischen Kontaktierung einer Vielzahl von Batteriezellen (6) eines Batteriesystems (2) und ein Batteriemanagementsystem (14) zur Überwachung der Batteriezellen (6).Um ein Zellkontaktiersystem herstellen zu können, das einfach in der Montage und kostengünstig ist, wird vorgeschlagen, dass das Batteriemanagementsystem (14) mit einem als metallisches Stanzteil ausgeführten Verbindungsbauteil (20a,b) mit dem Zellverbindungselement (8a,b) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112005001711-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis mit einem Vielfunktionswählschalter
Inventor: GEST ERIC
IPC: F15B21/04
Filed: 2005-07-08
Granted: 2014-09-25
Abstract: Offener Hydraulikkreis mit einer Hauptpumpe (P), die dazu geeignet ist, ein unter Druck stehendes Fluid zu liefern, einem Hydromotor (H), zwei Hauptleitungen für die Versorgung und den Abzug des Motors, einem Versorgungswählschalter (14), der dazu geeignet ist, die Hauptleitungen mit der Hauptpumpe bzw. einem Tank (R) ohne Überdruck zu verbinden und zum Bremsen des Motors die Leitungen gegen die Pumpe und den Tank zu isolieren, und Mitteln zum Speisen (G) der Hauptabzugsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vielfunktionsventilvorrichtung mit einem Vielfunktionswählschalter (20) aufweist, der zwei Hauptwege (21A, 21B) hat, die mit jeder der Hauptleitungen (10, 12) verbunden sind, einen ersten funktionellen Weg (21C), der mit der ersten Hilfsleitung (22) verbunden ist, an welcher ein Druckbegrenzer (24) angeordnet ist, bzw. einen zweiten funktionellen Weg (21D), der mit einer zweiten Hilfsleitung (26) verbunden ist, die ihrerseits mit den Speisemitteln (G) verbunden ist, wobei der Vielfunktionswählschalter (20) dazu geeignet ist, wenn der Druck in einer Hauptleitung höher als in der anderen Hauptleitung ist, die Hauptleitung (10, 12), in welcher der Druck am höchsten ist, mit einer ersten Hilfsleitung (22) zu verbinden, und die Hauptleitung (12, 10), in welcher der Druck am niedrigsten ist, mit den Speisemitteln (G) zu verbinden, und dazu geeignet ist, wenn der Druck in den Hauptleitungen im Wesentlichen gleich ist, die Leitungen miteinander zu verbinden, indem sie an die erste Hilfsleitung (22) angeschlossen werden.
Patent DE-112007000117-B4 (DE)
Title: Gasbrennstoff-Fülldeckelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO OSAMU
IPC: B60K15/05
Filed: 2007-01-25
Granted: 2021-11-18
Abstract: Gasbrennstoff-Fülldeckelvorrichtung für ein Fahrzeug, das ein Hochdruckgas als einen Brennstoff verwendet, mit:einer zylindrischen Brennstoff-Füllöffnung (14), die beim Betanken des Fahrzeugs mit dem Hochdruckgas verwendet wird;einem Deckel (26), der an dem Fahrzeug angebracht ist, um die Brennstoff-Füllöffnung (14) zu bedecken, derart, dass der Deckel (26) ungehindert geöffnet und geschlossen werden kann; undeiner zylindrischen Brennstoff-Füllöffnungskappe (23), die eine äußere Oberfläche der zylindrischen Brennstoff-Füllöffnung (14) bedeckt, um zu verhindern, dass Fremdmaterial eintritt,wobei die zylindrische Brennstoff-Füllöffnungskappe (23) an einer Innenoberfläche des Deckels (26) angebracht ist und in Verbindung mit einer Öffnungs- und Schließbewegung des Deckels (26) an der äußeren Oberfläche der Brennstoff-Füllöffnung (14) befestigt oder von derselben gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie zylindrische Brennstoff-Füllöffnungskappe (23) an einer Innenumfangsfläche einen vorspringenden Abschnitt (31) aufweist, der mit einer Außenumfangsfläche der Brennstoff-Füllöffnung (14) in Berührung steht und mit derselben einen Verschluss bildet.
Patent DE-112007002641-B4 (DE)
Title: Endlosriemen zur Leistungsübertragung
Inventor: TANI HIROFUMI
IPC: F16G5/16
Filed: 2007-11-07
Granted: 2015-06-18
Abstract: Endlosriemen (40) zur Leistungsübertragung, der mehrere Elemente (42) und ein geschleiftes, bandartiges Element (46), das die mehreren Elemente (42) stützt, umfasst, wobei: der Endlosriemen (40) um ein Paar von veränderlichen Rollen (20, 30) gewunden ist, mehrere Schlitze (60) in jeder von zwei Seitenoberflächen (42A) von jedem der Elemente (42) ausgebildet sind, die jeweils eine jeweilige von Riemengleitoberflächen (26, 36) der veränderlichen Rollen (20, 30) berühren; sich die Schlitze (60) jeweils parallel zu einer Riemenbewegungsrichtung von einer in der Riemenbewegungsrichtung vorderen Oberfläche bis zu einer vorbestimmten Position in einem Abstand (D) vor einer hinteren Oberfläche eines jeweiligen der Elemente (42) erstrecken, und der Abstand (D) in einem Bereich zwischen 1/8 und 1/4 einer jeweiligen Dicke (L) der Elemente (42) eingestellt ist, so dass ein Ölfim, der sich zwischen den Seitenoberflächen der Elemente (42) und der Riemengleitoberflächen (26, 36) befindet, in einem Abschnitt zwischen der vorbestimmten Position und der hinteren Oberfläche nicht entfernt wird.
Patent DE-112008003783-B4 (DE)
Title: Beschleunigungs-/Verlangsamungssteuervorrichtung
Inventor: MAEKAWA KIYOSHI
IPC: G05D13/00
Filed: 2008-05-29
Granted: 2016-04-07
Abstract: Beschleunigungs-/Verlangsamungs-Steuervorrichtung, die eine Kommandobeschleunigung, die ein Kommandowert einer Beschleunigung ist, und eine Kommandogeschwindigkeit, die ein Kommandowert einer Geschwindigkeit ist, erzeugt, um so eine Zielgeschwindigkeit anhand einer Beschleunigungskommandokurve zu erreichen, wobei die Beschleunigungs-/Verlangsamungs-Steuervorrichtung umfasst: eine Kommandoerzeugungseinheit (11, 21), die eine Beschleunigungskommandokurve zum Bereitstellen der Kommandobeschleunigung erzeugt, und die eine Beschleunigungsreduktionskurve erzeugt, wenn ein Zielgeschwindigkeits-Änderungskommando während der Beschleunigung eingegeben wird; eine Restgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (12, 22), die eine Restgeschwindigkeit berechnet, die einem Geschwindigkeitsinkrement entspricht, wenn die Beschleunigung gegenüber einer aktuellen Kommandobeschleunigung auf Null reduziert ist, anhand einer Beschleunigungsreduktionskurve, welche durch die Kommandoerzeugungseinheit (11, 21) erzeugt ist; eine Differentialgeschwindigkeits-Berechnungseinheit (13, 23), die eine Differentialgeschwindigkeit entsprechend einer Differenz zwischen der Zielgeschwindigkeit und einer aktuellen Kommandogeschwindigkeit berechnet; und eine Beschleunigungs-Reduktionsstartzeitbestimmungseinheit (14, 24), welche die Kommandoerzeugungseinheit veranlasst, eine Beschleunigungsreduktionskurve basierend auf einem Zeitpunkt zu erzeugen, wenn die Restgeschwindigkeit gleich oder höher der Differentialgeschwindigkeit geworden ist, und beginnt, die Kommandobeschleunigung anhand der Beschleunigungs-Reduktionskurve zu reduzieren.