baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104891-U1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse und Steckverbinder
IPC: H01R13/74
Filed: 2016-09-05
Abstract: Steckverbindergehäuse (10) mit einem im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Grundkörper (12), der eine Aufnahme (16) für eine optische Steckereinheit (18) aufweist, und einem Flansch (14) zur Befestigung des Steckverbindergehäuses (10) im Bereich einer Montageöffnung (46) eines Gehäuses (36), wobei der Flansch (14) eine, insbesondere im Wesentlichen rechteckige, Flanschplatte (26) umfasst, in der mindestens zwei Befestigungsöffnungen (28, 30) angeordnet sind, mittels derer das Steckverbindergehäuse (10) am Gehäuse (36) befestigt werden kann.
Patent DE-202016105999-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Konfektionierung von Mantelleitungen
IPC: H02G1/12
Filed: 2016-10-25
Abstract: Vorrichtung (2) für die Konfektionierung von Mantelleitungen (2) mit einem Außenmantel (8) aufweisend eine Schneideinheit (14) mit zumindest einer Schneide (18) zum Anschneiden eines Außenmantels (8) einer Mantelleitung (4) gekennzeichnet durch ein Formgebungselement (20) mit einer Formfläche (22), welche der Mantelleitung (4) in zumindest einem Abschnitt für das Anschneiden des Außenmantels (8) eine durch die Formfläche (22) bestimmte Querschnittsform aufprägt.
Patent DE-202016106293-U1 (DE)
Title: Staubfilterbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-11-10
Abstract: Staubfilterbeuteleinrichtung für eine Staubsaugeinrichtung mit einem Anschlussstutzen (4) für ein Saugrohr, umfassend – einen Beutel (2) mit einer Beutelwand (21), die zumindest abschnittsweise aus Filtermaterial ausgebildet ist und eine Beuteleinlassöffnung (22) aufweist, – eine Halteplatteneinrichtung (3), die eine Halteplatte (31) mit einer mit einer Dichtung (32) versehenen Halteplatteneinlassöffnung (31e) und eine über eine Scharniereinrichtung (33) verbundene Verschlussklappe (34) mit Federeinrichtung (35) aufweist, – wobei die Halteplatteneinrichtung (3) an der Außenseite des Beutels (2) derart angeordnet ist, dass die Halteplatteneinlassöffnung (31e) und die Beuteleinlassöffnung (22) übereinanderliegen und die Verschlussklappe (34) in ihrer Schließstellung durch die Federeinrichtung (35) beaufschlagt die Halteplatteneinlassöffnung (31e) abgedichtet abdeckt, – wobei die Scharniereinrichtung (33) ein halteplattenseitiges Ende (33h) und ein verschlussklappenseitiges Ende (33v) aufweist, die über einen dazwischen liegenden Scharnierachsenbereich (33ab) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Scharnierachsenbereich (33ab) mindestens zwei Scharnierachsen (33a, 33b), und zwar mindestens eine erste Scharnierachse und mindestens eine zweite Scharnierachse aufweist, die zueinander parallel versetzt angeordnet oder zueinander winkelig angeordnet sind, und/oder b) dass der Scharnierachsenbereich (33ab) oder zumindest ein Abschnitt des Scharnierachsenbereichs (33ab) aus flexiblem Material derart ausgebildet ist, dass dieser mehrachsig biegbar ist, sodass bei der Bewegung mindestens zwei Scharnierachsen zumindest temporär gebildet werden, und zwar mindestens eine erste Scharnierachse und mindestens eine zweite Scharnierachse, die zueinander parallel versetzt angeordnet oder zueinander winkelig angeordnet sind.
Patent DE-202016106510-U1 (DE)
Title: Wärmflasche
IPC: A61F7/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Wärmflasche, aufweisend: einen Hauptkörper, welcher zu einer innen hohlen Gestalt geformt ist, wobei der Hauptkörper mit einem Silikonmaterial ausgeformt ist, um Flächen an beiden Seiten und einen dicken Abschnitt zu bilden, welcher zwischen den Flächen an den beiden Seiten definiert wird; einen Öffnungsabschnitt, welcher an einer Seite des dicken Abschnitts des Hauptkörpers ausgebildet ist und dafür ausgelegt ist, um Wasser aufzufüllen und abzulassen; und ein abnehmbares Deckelelement, welches an dem Öffnungsabschnitt montiert ist und dafür ausgelegt ist, um den Öffnungsabschnitt zu schließen, wobei die Flächen des Hauptkörpers eine Vielzahl von Vertiefungen aufweisen, welche in derselben Gestalt ausgebildet sind.
Patent DE-202017000009-U1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Druckmaschine Wasser/Luft
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-01-03
Abstract: Zweikomponenten-Druckmaschine Luft/Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbaren Zellen (3) beim Eintauchen ins Wasser, die Energie liefern das Endlosband weiterzudrehen.
Patent DE-202017100656-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Prüfung und Anzeige der Ab- bzw. Anwesenheit von Analyten in einer flüssigen Probe
IPC: G01N33/48
Filed: 2017-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung und Anzeige der Ab- bzw. Anwesenheit von Analyten in einer vom menschlichen oder tierischen Organismus stammenden Analysen- oder Flüssigkeitsprobe, umfassend eine Trägerplatte mit wenigstens einer Teststreifenaufnahme, in der ein mit einem Probeaufnahmeabschnitt und einem Testabschnitt versehener Teststreifen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zu der Teststreifenaufnahme (12) wenigstens eine Probenträgeraufnahme (14) angeordnet ist, die einen „dried spot“-Probenträger (DS-Probenträger) (5) aufnimmt.
Patent DE-202017104264-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-07-18
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen einer oder mehrerer Leitungen (11) oder eines flächigen Objekts in den Untergrund, umfassend ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (12) zur Bildung einer Erdrinne, wobei das Schwert (12) eine Schwertkante aufweist (14), und einen Verlegeschacht (13) zum Einlegen der einen oder mehreren Leitungen (11) oder des flächigen Objekts in die durch das Schwert (12) gebildete oder bildbare Erdrinne, wobei der Verlegeschacht (13) in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem Schwert (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schwert (12) und Verlegeschacht (13) ein Zwischenstück (15) angeordnet ist, wobei das Zwischenstück (15) zur weiteren Auflockerung des Erdreichs und/oder zum Befüllen der durch das Schwert (12) gebildeten oder bildbaren Erdrinne eine Vibrationseinrichtung (29) aufweist, wobei die Vibrationseinrichtung (29) zur Versetzung des Zwischenstücks (15) oder Teile des Zwischenstücks (15) in mechanische Schwingungen vorgesehen ist.
Patent DE-202017106211-U1 (DE)
Title: Adapterelement zum Befestigen einer elektronischen Anzeigevorrichtung an einer Profileinheit
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: Adapterelement (10) zum Halten wenigstens einer elektronischen Anzeigevorrichtung (12) an einer Profileinheit (14), enthaltend: – eine Grundplatte (20) mit einer Rückseite (22) und einer Vorderseite (24), – eine Klemmhalterung (30), die auf der Rückseite (22) der Grundplatte (20) angeordnet ist und einen ersten sowie zweiten Klemmschenkel (32, 34) aufweist, wobei die Grundplatte (20) zumindest einen Abschnitt des ersten Klemmschenkels (32) bildet und der erste Klemmschenkel (32) zusammen mit dem zweiten Klemmschenkel (34) eine dazwischen angeordnete Klemmtasche definiert, die zum lösbaren Befestigen des Adapterelements (10) an einem Abschnitt der Profileinheit (14) angepasst ist, und – mindestens eine Halteeinrichtung (40, 50), die auf der Vorderseite (24) der Grundplatte (20) angeordnet ist und zum lösbaren Anbringen der elektronischen Anzeigevorrichtung (12) an dem Adapterelement (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202017106605-U1 (DE)
Title: Verwendung von maschinellem Lernen zur Erkennung eines Bildbestandteils in einem zusammengesetzten Bild
IPC: G06T7/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computerlesbares Speichermedium mit Anweisungen, die bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren Operationen zur Schulung eines Modells für maschinelles Lernen zur Identifikation von Bildbestandteilen in zusammengesetzten Bilder implementieren, wobei die Operationen das Folgende umfassen: Erzeugen von Trainingsdaten für das Modell für maschinelles Lernen, wobei das Erzeugen der Trainingsdaten das Folgende umfasst: Erzeugen eines zusammengesetzten Bildes, umfassend einen ersten Pixeldaten enthaltenden Abschnitt eines ersten Bildbestandteils und einen zweiten Pixeldaten enthaltenden Abschnitt eines zweiten Bildbestandteils; Erzeugen einer ersten Trainingseingabe, die Pixeldaten des zusammengesetzten Bildes enthält; und Erzeugen einer ersten Trainingsausgabe für die erste Trainingseingabe, wobei die erste Trainingsausgabe eine Position des ersten Abschnitts innerhalb des zusammengesetzten Bildes kennzeichnet; und Bereitstellen der Trainingsdaten zur Schulung des Modells für maschinelles Lernen zu (i) einem Satz von die erste Trainingseingabe umfassenden Trainingseingaben und (ii) einem Satz von die erste Zielausgabe umfassenden Zielausgaben.
Patent DE-202017107865-U1 (DE)
Title: Wurzelkanalfüllungszusammensetzung
IPC: A61C5/42
Filed: 2017-12-22
Abstract: Wurzelkanalfüllzusammensetzung (1) zur Anordnung in einem Zahnwurzelkanal umfassend einen längserstreckten Glasfaserstift (2) mit einem ersten Ende (3) und einem zweiten Ende (4), einen an dem ersten Ende (3) angeordneten apikalen Stopp (5) aus einem physiologischem Material, ein den Glasfaserstift (2) zumindest bereichsweise vollflächig umschließenden Füllmaterial (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial (6) ein dentin-adhäsives Füllmaterial (6) umfasst.
Patent DE-202018002565-U1 (DE)
Title: Halter für abnehmbaren Wattekopf
IPC: A45D44/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Halter für abnehmbare Wattekopf welche zum Ohrenreinigung oder anderen Reinigungen ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der länglich ausgelegte Halter (1) einen Dorn (7), eine bewegliche Hülse (3) zum abstreifen des Wattekopfs (4) und ein Klemm-Teil (2), für Wattekopf (4) antirutsch Halterung, aufweist.
Patent DE-202018003495-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur wenigstens bereichsweisen Befeuchtung von Kleidungsstücken mit Elektroden zum Training von einzelnen Muskeln und/oder Muskelgruppen durch Elektromyostimulation (EMS)
IPC: D06B1/02
Filed: 2018-07-21
Abstract: Einrichtung zur wenigstens bereichsweisen Befeuchtung von Kleidungsstücken mit Elektroden zum Training von einzelnen Muskeln und/oder Muskelgruppen durch Elektromyostimulation (EMS) mit einem Träger (1) mit einer Heizeinrichtung (2) zur Platzierung wenigstens eines Kleidungsstückes und wenigstens einer händisch bewegbaren Düse (3) und/oder wenigstens einer mit dem Träger verbundenen Düse und/oder wenigstens einer Düse als wenigstens ein Bereich des Trägers zum Beaufschlagen wenigstens eines Bereichs des Kleidungsstücks mit einem flüssigen Medium, wobei die Düse (3) oder die Düsen (3) über wenigstens eine Fördereinrichtung mit einem Behälter (4) und/oder über mindestens ein Ventil mit einem Verteilungssystem verbunden ist oder sind.
Patent DE-202018103255-U1 (DE)
Title: Faltschachtel geeignet zum Verpacken einer Menüschale
IPC: B65D5/20
Filed: 2018-06-11
Abstract: Faltschachtel geeignet zum Verpacken einer Menüschale umfassend
 - eine Bodenwand (2),
 - eine Deckwand (3),
 - zwei Seitenwände (4, 5), die jeweils über erste Faltlinien (6, 7) an ihrem unteren Rand mit einem seitlichen Rand der Bodenwand (2) und über zweite Faltlinien (8, 45) an ihrem oberen Rand mit einem seitlichen Rand der Deckwand (3) verbunden sind,
 - zwei Stirnwände (9, 10), die jeweils über dritte Faltlinien (11, 12) an ihrem unteren Rand mit einem stirnseitigen Rand der Bodenwand (3) verbunden sind,
 - wobei jede Stirnwand (9, 10) an ihren beiden seitlichen Rändern vorstehende Stecklaschen (25, 26) aufweist,
 - die Seitenwände (4, 5) die Stecklaschen (25, 26) in geschlossener Stellung der Stirnwände (9, 10) aufnehmende Stecköffnungen (27, 28) aufweisen,
 - jede Stirnwand (9, 10) an ihrem oberen Rand eine über eine vierte Faltlinie (13, 14) angelenkte Verriegelungslasche (15, 16) aufweist,
 - die Deckwand (3) bezüglich der Stecköffnungen (27, 28) stirnseitig nach außen vorstehende äußere Deckwandabschnitte (17, 18) aufweist
 - und in den äußeren Deckwandabschnitten (17, 18) mit diesen über erste Verbindungslinien (21, 22) verbundene und auf den von den stirnseitigen Rändern abgewandten Seiten der ersten Verbindungslinien (21, 22) durch erste Schwächungslinien (23, 24) von den äußeren Deckwandabschnitten (17, 18) abgegrenzte, die Verriegelungslaschen (15, 16) in geschlossener Stellung der Stirnwände untergreifende Verriegelungszungen (19, 20) vorhanden sind.
Patent DE-202018103916-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung mit Hebelverschluss für Gepäckträger auf einer Kupplungskugel
IPC: B60R9/10
Filed: 2018-07-09
Abstract: Anhängerkupplung (1) mit einem Hebelverschluss für Gepäckträger auf einer Kupplungskugel, von der Art, die auf der Kupplungskugel eines Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes aufweist:einen Sockel (3), auf dem die restlichen Elemente montiert sind und Mittel zum Ankoppeln an die Struktur des Gepäckträgers,eine erste Platte (4), die in einer festen Position und deutlich vertikal auf dem Sockel (3) montiert ist und eine erste Kontaktfläche (5) mit der Fahrzeugkupplungskugel und eine erste Aufnahme (6) für die Kugeloberfläche,eine zweite Platte (7) gegenüber der ersten Platte (4), welche auf dem Sockel (3) durch eine erste, nach oben versetzte Querverbindung (8) gestützt wird und eine zweite Kontaktfläche (9) mit einer Fahrzeugkupplungskugel gegenüber einer ersten Kontaktfläche (5) der ersten Platte (4) und eine weitere gegenüberliegende Fläche (10), an der eine zweite Querverbindung (11) angeordnet ist, wobei die zweite Kontaktfläche (9) eine zweite Aufnahme (16) aufweist, um die Kugeloberfläche aufzunehmen,einen Betätigungshebel (12) der zweiten Platte (7), um dessen Annäherung an die erste Platte (4) oder Trennung von der ersten Platte (4) zu steuern, der sich um das erste Gelenk (8) dreht und an einem Flügel (13), die am Sockel (3) herauskragen über eine dritte Querverbindung (14) montiert ist, wobei die Verbindungsstange (15) an einem Ende mit dem Hebel (12) gekoppelt ist und am anderen Ende mit dem zweiten Gelenk (11) der gegenüberliegenden Seite (10) der zweiten Platte (7) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202018106991-U1 (DE)
Title: Abtragvorrichtung zur Realisierung eines gleichmäßigen Flächengewichts einer Streugutmatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2018-12-07
Abstract: Abtragvorrichtung (10) zur Realisierung eines gleichmäßigen Flächengewichts einer Streugutmatte (14), die auf einer Förderbahn (12) aufgestreut ist im Zuge einer Herstellung von Werkstoffplatten einer in Produktionsrichtung (16) nachfolgenden Presse, wobei die Abtragvorrichtung (10) eine Mehrzahl von Abtragelementen (24) aufweist, die räumlich über einer Förderseite (22) der Förderbahn (12) bewegbar angeordnet sind, um eine Oberfläche (26) der Streugutmatte (14), welche der Förderseite (22) der Förderbahn (12) abgewandt ist, zu bearbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtragelemente (24) an einer Außenseite wenigstens eines Endlosbandes (18, 118, 218, 318) angeordnet sind, wobei das wenigstens eine Endlosband (18, 118, 218, 318) um wenigstens zwei Umlenkkörper (20a, 20b) so umgelenkt ist, dass ein der Förderbahn (12) zugewandtes Trum des wenigstens einen Endlosbandes (18, 118, 218, 318) mit den daran angeordneten Abtragelementen (24) entgegen der Produktionsrichtung (16) bewegbar ist.
Patent DE-202019001157-U1 (DE)
Title: Küchenset
IPC: A47G19/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Küchenset das so konzipiert ist das jedes Teil in dem Set kleiner ist als das vorangegangene Teil und die Teile so ineinander gestapelt werden können und somit mehrere Töpfe (1,2) Pfannen (5,6), große Schüsseln (3,4), Teller (7), Schalen (8,9,10,11), kleine Schüsseln (12,13,14,15), Becher (16,17,18,19), Gläser (20,21,22,23), Messer (24,25), Gabeln (26,27), große Löffel (28,29), kleine Löffel (30,31), Universalhalter (34,40), Wechselgriff (35), Löffel-(36), Heber-(37), Rührbesen-(38) und Schneidemesseraufsatz (39) in einem kompakten Set verstaut werden können.
Patent DE-202019001213-U1 (DE)
Title: Dreirad für Kinder gekennzeichnet durch: 2 Räder vorn, in Rad hinten, Autolenker, Rücktrittbremse
IPC: B62K9/02
Filed: 2019-03-13
Abstract: Kinderdreirad, gekennzeichnet dadurch, dass ein Lenkrad (wie PKW) verwendet wird, anstatt Lenker wie bei einem Fahrrad.
Patent DE-202019101969-U1 (DE)
Title: Lüftungssystem für einen Elektromotor
IPC: H02K9/06
Filed: 2019-04-05
Abstract: Lüftungssystem für einen Elektromotor, mit einem durch den Motor (10) angetriebenen Lüfterrad (16) und einer mit einer Lüftungsöffnung (28) versehenen Haube (18), die das Lüfterrad (16) an seinem Umfang mit radialem Abstand umgibt und dazu ausgebildet ist, die Luft auf zu kühlende Teile (12) der Motors (10) zu lenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (18) einen das Lüfterrad (16) umgebenden Innenteil (38) aufweist, der in radialem Abstand zur äußeren Umfangswand (20) der Haube (18) angeordnet ist.
Patent DE-202019105890-U1 (DE)
Title: Profilanordnung, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Profilanordnung (1), insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät (20), umfassend wenigstens eine Basis (8), wenigstens eine Befestigungsanordnung (2), wenigstens eine Dichtungsanordnung (3), mit wenigstens einer Hohlkammer (7), wenigstens ein Profilelement (6), sowie wenigstens ein Magnetelement (9), mit wenigsten einer, in die Dichtungsanordnung (3) wenigstens teilweise hineinragenden, Bewegungsanordnung (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander, in die Dichtungsanordnung (3) hineinragende, einander etwa gegenüberliegend positionierte, Bewegungsanordnungen (4,5) angeordnet sind, dass eine erste Bewegungsanordnung (4) etwa orthogonal zur Basis (8), sowie etwa parallel zum Profilelement (6) angeordnet ist, dass eine zweite Bewegungsanordnung (5) etwa parallel zur Basis (8) angeordnet, sowie mit der Hohlkammer (7) verbunden ist, dass die neutrale Faser NF der Profilanordnung (1) in etwa gleich sowie parallel zur Biegelinie BL des Magnetelementes (9) angeordnet ist.
Patent DE-202020000827-U1 (DE)
Title: System zum abschnittsweisen Beleuchten von Boden-, Decken- und / oder Wandbelägen
IPC: E04F13/074
Filed: 2020-02-29
Abstract: System zum abschnittsweisen Beleuchten von Boden-, Decken- und / oder Wandbelägen aus im Verbund verlegten rechteckigen oder quadratischen Plattenkörpern, die als Laminatpaneele, Mehrschichtpaneele, Möbelplatten oder Fliesen ausgebildet sind und abschnittsweise beleuchtete Musterausschnitte aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus auf der Rückseite der Plattenkörper (1) angeordneten annähernd rechteckig ausgebildeten Kanälen (2) zur Aufnahme von Flachbandkabeln (8), die abschnittsweise mit Leuchtmitteln (6) versehen sind und die Kanäle (2) im Bereich der zu beleuchtenden Musterausschnitte (3) eine offene Aussparung (5) aufweisen, und aus Streuscheiben (4) bestehen, wobei die Streuscheiben (4) die Musterabschnitte (3) abdecken und mit einer ihrer Stirnflächen in offenen Aussparungen (5) der Kanäle (2) eingesetzt sind.
Patent DE-202020004730-U1 (DE)
Title: Stabförmiger Rauchartikel
IPC: A24D3/10
Filed: 2020-11-11
Abstract: Stabförmiger Rauchartikel (10) mit einem mundseitigen Ende (70) und einem stromaufwärts angeordneten distalen Ende (80), wobei der Rauchartikel (10) mehrere Segmente aufweist, wobei zumindest ein Segment (20) aerosolbildendes Substrat (21), insbesondere rekonstituierten Tabak, aufweist, und die Segmente (20, 30, 40, 50, 90, 100) zumindest ein Filtersegment A (90) und ein Filtersegment B (50) umfassen, wobei die Filtersegmente A, B (90, 50) Celluloseacetat aufweisen und bevorzugt keinen, insbesondere längsaxialen, Durchbruch (120) aufweisen und insbesondere einseitig eine vollflächig ausgebildete Stirnfläche aufweisen, wobei das Filtersegment A (90) stromaufwärts des aerosolbildenden Substrats (21) und das Filtersegment B (50) stromabwärts des aerosolbildenden Substrats (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Celluloseacetat des Filtersegments A (90) einen Wert gemessen in Denier per Filament dpf_A und einen Wert gemessen in totale Denier td_A und das Celluloseacetat des Filtersegments B (50) einen Wert gemessen in Denier per Filament dpf_B und einen Wert gemessen in totale Denier td_B aufweisen, für die gilt:
 td_A < td_B oder
 dpf_A > dpf_B oder
 td_A / dpf_A < td_B / dpf_B.
Patent DE-202020100692-U1 (DE)
Title: System zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers, Auslesevorrichtung, Verbrauchszähler sowie Datenweiterleitungsvorrichtung
IPC: G08C23/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: System (100) zum Auslesen und Übertragen von Daten eines Verbrauchszählers (10), insbesondere eines digitalen Verbrauchszählers, aufweisend eine an dem Verbrauchszähler (10) anordbare Auslesevorrichtung (12) zum Auslesen von Daten des Verbrauchszählers (10), wobei die Auslesevorrichtung (12) folgendes umfasst:
 - eine Zählerdatenschnittstelleneinrichtung (13) zum Empfangen von Daten des Verbrauchszählers (10),
 - eine Sendeeinrichtung (14) zum Senden der empfangenen Daten des Verbrauchszählers (10), wobei das System (100) ferner eine Datenweiterleitungsvorrichtung (16) aufweist, wobei die Datenweiterleitungsvorrichtung (16) folgendes umfasst:
 - eine Empfangsmodul (17) zum Empfangen von Daten von der Sendeeinrichtung (14) der Auslesevorrichtung (12) des Verbrauchszählers (10), und
 - ein Sendemodul (18) zum Senden der empfangenen Daten des Verbrauchszählers (10) an ein Endgerät (19).
Patent DE-202020101527-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad-Drehdurchführung, Fahrzeugrad-Baugruppe und selbstfahrende Arbeitsmaschine
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-03-20
Abstract: Radlastfreie Fahrzeugrad-Drehdurchführung (11) mita) einem ersten Drehdurchführungsteil (15), das einen ersten Kanal (25) aufweist,b) einem relativ zu dem ersten Drehdurchführungsteil (15) verdrehbaren zweiten Drehdurchführungsteil (18), das einen zweiten Kanal (26) aufweist,c) einem zwischen den Drehdurchführungsteilen (15, 18) ausgebildeten Übertrittsbereich (27), derca) den ersten Kanal (25) mit dem zweiten Kanal (26) pneumatisch verbindet undcb) über Dichteinheiten (45, 46) mit einer Dichtwirkung abgedichtet ist,d) einer Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34),da) in die ein Dichtungs-Steuerkanal (75; 76) mündet, über den die Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) mit einem Dichtungs-Steuerdruck beaufschlagt werden kann unddb) die durch die Dichteinheit (45, 46) in der Art eines verschieblichen Kolbens geschlossen ist, wobei die Dichtwirkung der Dichteinheit (45, 46) in Abhängigkeit von dem Dichtungs-Steuerdruck in der Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dasse) die Dichtwirkungs-Steuerkammer (33; 34) bis auf die Verbindung mit dem Dichtungs-Steuerkanal (75; 76) geschlossen ist, so dass diese nicht durchströmt wird.
Patent DE-202020102140-U1 (DE)
Title: Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-17
Abstract: Mund-Nasen-Maske (1)
 - mit einem Mundbereich (2);
 - mit einem Nasenbereich (3), der mit dem Mundbereich (2) verbunden ist; und
 - mit einer Befestigungseinrichtung zur temporären Festlegung von Mundbereich (2) und Nasenbereich (3) an einem Maskenträger, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Mundbereich (2), der Nasenbereich (3) und die Befestigungseinrichtung aus einem einstückigen flachen Zuschnitt (5) aufstellbar sind.