baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012011798-B4 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit Kugelumlaufspindel-Getriebe
Inventor: GUILLARD GRÉGORY
IPC: B62D5/20
Filed: 2012-06-15
Granted: 2015-12-24
Abstract: Servolenksystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zum Übertragen einer Unterstützungskraft mit einer Kugelumlaufspindel (8), wobei das Servolenksystem Folgendes umfasst: – eine Zahnstange (3), die gleitend in einem Gehäuse (2) angebracht ist, wobei die zwei Enden der Zahnstange (3) außerhalb des Gehäuses (2) liegen und über Spurstangen mit gelenkten Rädern des Kraftfahrzeugs ver- bunden sind, – einen Unterstützungsmotor (6), der auf die Zahnstange (3) über die Vorrichtung zum Übertragen der Unterstützungskraft mit der Kugelumlaufspindel (8) wirkt, die zur Zahn- stange (3) koaxial ist und die einen Zahnstangenabschnitt (10) mit Außengewinde (14), der einen Kreislauf von Kugeln (15) bildet, einschließt, – Dichtungsmittel (17, 18), die zwischen dem Gehäuse (2) und der Zahnstange (3) angeordnet sind, wobei die Dichtungsmittel (17, 18) auf der axial äußeren Seite der Kugelumlaufspindel (8) ein ringförmiges Dichtungsmittel (18) umfassen, das zwischen dem Gehäuse (2) und dem Zahnstangenabschnitt (10) mit Außengewinde (14) angebracht ist, wobei das ringförmige Dichtungsmittel (18) innen ein Drehteil (20) mit schraubenförmiger Gestaltung (19) aufweist, das mit mindestens einem Gewindegang des Zahnstangenabschnitts (10) zusammenwirkt, und das ringförmige Dichtungsmittel (18) außen ein Lager (22) umfasst, das die Drehung des Drehteils (20) mit schraubenförmiger Gestaltung (19) um die Zahnstange (3) ermöglicht, während dieses Drehteil (20) in einer in Bezug auf das Gehäuse (2) festen Ebene gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehteil (20) außen eine ringförmige Nut (21) aufweist, in die das Lager (22) eingesetzt ist.
Patent DE-102012020019-B4 (DE)
Title: Entladevorrichtung zum aktiven Entladen eines Hochvolt-Zwischenkreises  in einem  Hochvolt-Netz eines  Fahrzeugs und Fahrzeug mit einer solchen Entladevorrichtung
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60L3/00
Filed: 2012-10-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Entladevorrichtung (100) zum aktiven Entladen eines Hochvolt-Zwischenkreises (131) in einem Hochvolt-Netz eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, mit – einer Entladesteuereinrichtung (120) zum Steuern der aktiven Entladung, – einem Leistungselektronikmodul (130) zum Bereitstellen einer Betriebsspannung für eine elektrische Antriebsmaschine des Fahrzeugs, wobei das Leistungselektronikmodul (130) den zu entladenden Hochvolt-Zwischenkreis (131) mit einem Zwischenkreiskondensator (131.1) aufweist, – einer durch die Entladesteuereinrichtung (120) ansteuerbaren aktiven Entladeschaltung (140) zum Entladen des Hochvolt-Zwischenkreises (131) des Leistungselektronikmoduls (130), wobei die Entladeschaltung (140) zum aktiven Entladen bei einer Deformation des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei die wirkende Deformationskraft oder Beschleunigung mit einem Sensor (160) gemessen wird, sowie – einer vom Leistungselektronikmodul (130) verschiedenen Hochvolt-Komponente (150), wobei die Entladeschaltung (140) außerhalb des Leistungselektronikmoduls (130) angeordnet ist und in die Hochvolt-Komponente (150) integriert ist, wobei die Entladeschaltung (140) in einem Kernbereich (B2) eines Bereiches (B) geringer Deformationswahrscheinlichkeit an dem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei der Kernbereich (B2) einen Teil einer Hinterachse des Fahrzeuges überlappt, wobei in diesem Kernbereich die Deformationswahrscheinlichkeit unter 0,02% liegt.
Patent DE-102012022643-B4 (DE)
Title: Kupplung für einen Schließzylinder
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: E05B27/00
Filed: 2012-11-12
Granted: 2015-06-25
Abstract: Kupplung für einen Schließzylinder, in dessen Schließzylindergehäuse drehbar ein Zylinderkern angeordnet ist, der mittels eines in seinen Schlüsselkanal eingeführten Schlüssels über die Kupplung mit dem Schließbart koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung mehrteilig ausgebildet ist und aus einem die Verbindung zum Schließbart herstellenden, im Zylinderkern längsverschiebbaren Kupplungselement (1), sowie einem im Kupplungselement (1) gelagerten Rückführstift (3) besteht, wobei im oder am Kupplungselement (1) eine Führung (7) vorgesehen ist, für das eine, mit einem Mitnehmer oder Nocken (10) versehene, Ende des Rückführungsstiftes (3), dessen anderes Ende eine Nase (6) aufweist, die durch das Kupplungselement (1) hindurch geführt ist und mit einer korrespondierenden Ausnehmung (5) des Schlüssels (4) derart in Eingriff bringbar ist, dass die Nase (6) des Rückführstifts (3) beim Einführen des Schlüssels in die Ausnehmung (5) eingreift und beim weiteren Vorschub des Schlüssels (4) das Kupplungselement (1) zum Schließbart hin schiebt und beim Zurückziehen des Schlüssels das Kupplungselement (1) in seine Ausgangslage mitnimmt, wobei die Nase (6) in der Ausgangslage durch die Führung aus der Ausnehmung (5) am Schlüssel heraus bewegt und der Schlüssel freigegeben wird.
Patent DE-102012111054-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement für ein Wert- und/oder Sicherheitsdokument
Inventor: GUTMANN ROLAND
IPC: B42D25/36
Filed: 2012-11-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Sicherheitselement für ein Wert- und / oder Sicherheitsdokument, das auf einer transparenten Schicht, z. B. einer Folie (1, 1'), angeordnet ist, wobei- das Sicherheitselement eine erste periodische, optische Struktur, z. B. ein Linienraster (10, 30, 30') oder ein Punktraster, welche eine erste Beschichtung auf der ersten Seite der transparenten Schicht ausbildet, und eine zweite periodische, optische Struktur aufweist, z. B. ein Linienraster (20, 40, 40', 40") oder Punktraster, welche eine zweite Beschichtung auf der der ersten Seite der transparenten Schicht gegenüberliegenden zweiten Seite ausbildet,- die erste optische Struktur und die zweite optische Struktur derart vorzugsweise überlappend angeordnet sind, dass sie für einen äußeren Betrachter unter einem bestimmten, vorgegebenen Blickwinkel (α) oder Beleuchtungswinkel einen Farbwechseleffekt zeigen,- die erste Beschichtung eine erste Farbe und die zweite Beschichtung mindestens eine zweite Farbe, welche von der ersten Farbe verschieden ist, aufweisen,- die erste Farbe und die zweite Farbe metamere Farben sind, und- die erste optische Struktur und die zweite optische Struktur in ihrer Gesamtheit eine textliche und / oder numerische Information beinhalten.
Patent DE-102012111323-B4 (DE)
Title: Schwungrad eines Verbrennungsmotors
Inventor: HWANG JAE WOONG
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-11-23
Granted: 2021-12-09
Abstract: Eine Schwungradvorrichtung eines Verbrennungsmotors, aufweisend:
 ein Primärrad (PW), welches mit einer Rotationskraft von dem Verbrennungsmotor beaufschlagt ist und welches ein integrales Hohlrad (R) aufweist,
 ein Sekundärrad (SW), welches ein koaxial zu dem Hohlrad (R) angeordnetes Sonnenrad (S) aufweist,
 einen Träger (C), mit welchem jeder Rotationsschaft von einer Mehrzahl von Planetenrädern (P) verbunden ist, wobei die Planetenräder (P) zwischen dem integralen Hohlrad (R) und dem Sonnenrad (S) im Eingriff stehen, und
 ein Dämpfungselement (1), welches elastisch zwischen dem Träger (C) und dem Sekundärrad (SW) im Eingriff steht und welches bei Relativrotation zwischen dem Träger (C) und dem Sekundärrad (SW) eine Federkraft auf den Träger (C) aufbringt.
Patent DE-102012202115-B4 (DE)
Title: Selbstablösendes elastisches Zwischentransferelement, Zwischentransferband für ein elektrofotografisches Bilderzeugungsgerät und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WU JIN
IPC: B29D7/00
Filed: 2012-02-13
Granted: 2022-05-12
Abstract: Selbstablösendes elastisches Zwischentransferelement, das ein phosphorhaltiges Polyamidimid enthält, wobei der Phosphor kovalent in der Molekülstruktur des Polyamidimids gebunden ist, wobei bei einer Herstellung des Polyamidimids in einer Polymerisationsreaktion ein phosphorhaltiges Amin, gebildet aus einem Amin, einem Amin mit Carbonylgruppe und einer phosphorhaltigen Verbindung in Anwesenheit einer starken organischen Säure, als Ausgangsstoff verwendet wurde.
Patent DE-102013001603-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung mit einer Funktion zum automatischen Einstellen des Suchfensters
Inventor: KANNO ICHIRO
IPC: G06K9/32
Filed: 2013-01-30
Granted: 2018-04-26
Abstract: Eine Bildverarbeitungsvorrichtung gemäß der Erfindung umfasst eine Einrichtung (1d) zum Setzen einer Unterbringungseinrichtungsreferenzposition und -stellung, eine Einrichtung (1f) zum Setzen einer Objektreferenzhöhe, eine Einrichtung (la) zum Setzen eines Referenzsuchfensters, eine Einrichtung (1c) zum Erlangen der Position und Stellung einer anderen Unterbringungseinrichtung als eine Unterbringungseinrichtungsposition und -stellung, eine Einrichtung (le) zum Schätzen der Höhe eines anderen Objekts als eine Objekthöhe, eine Einrichtung (1i) zum Berechnen des Betrags an Einstellung eines Suchfensters aus der Unterbringungseinrichtungsreferenzposition und -stellung, der Objektreferenzhöhe, der Unterbringungseinrichtungsposition und -stellung und der Objekthöhe, und zum Berechnen des Suchfensters aus dem Referenzsuchfenster und dem Betrag an Einstellung des Suchfensters, und eine Einrichtung (1j) zum Erfassen des Objekts unter Verwendung des berechneten Suchfensters.
Patent DE-102013109698-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01L29/04
Filed: 2013-09-05
Granted: 2015-10-01
Abstract: Halbleiterbauelement (1, 2, 3) basierend auf Elementen der Gruppe-III-Nitride auf einem Hetero- oder Homosubstrat (100, 200, 300) oder einer Gruppe-III-Nitrid-Pufferschicht (100', 200', 300'), gekennzeichnet durch eine mindestens einmal wechselnde Polarität der Gruppe-III-Nitrid-Schicht im Bauelement (1, 2, 3) oder von benachbarten Bauelementen durch eine lokale Beschichtung des Substrats oder der Gruppe-III-Nitrid-Pufferschicht mit einem bei Herstellungstemperatur nicht schmelzenden Metall, wobei das nichtschmelzende Metall Ruthenium ist.
Patent DE-102013217071-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen automatisierten Parkvorgang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT BASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-27
Granted: 2020-11-12
Abstract: Verfahren für einen automatisierten Parkvorgang eines Kraftfahrzeuges (10) mittels eines fahrzeuggesteuerten Parksystems (2) und mindestens einem Bedienelement (3) zur Aktivierung des Parksystems (2), wobei das Bedienelement (3) zur Aktivierung des Parksystems (2) im Innenraum des Kraftfahrzeuges (19) angeordnet ist, wobei das Parksystem (2) durch die Betätigung des Bedienelementes (3) von innerhalb des Kraftfahrzeugs (10) aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Freigabe einer Bewegung des Kraftfahrzeuges (10) durch das fahrzeuggesteuerte Parksystem (2) durch ein zweites Bedienelement (4) erfolgt, wobei die Betätigung des zweiten Bedienelementes (4) von außerhalb des Kraftfahrzeuges (10) erfolgt.
Patent DE-102014107173-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse
Inventor: POKOLM FRÄSTECHNIK GMBH & CO KG
IPC: B44B3/00
Filed: 2014-05-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Werkzeug (10) zum Aufbringen kleiner Schlagimpulse auf eine Oberfläche eines Werkstücks und zur Aufnahme in übliche Aufnahmemittel von Werkzeugmaschinen, von denen ein Rotationsantrieb abgreifbar ist,wobei das Werkzeug (10) ein Schlagorgan (20) und eine Kraftübertragungseinheit (30) aufweist, die eine Rotationsbewegung (R) des Rotationsantriebs in eine axiale, oszillierende Schlagbewegung (S) des Schlagorgans (20) überträgt, welches mit Hilfe des abgegriffenen Rotationsantriebs oszillierend antreibbar ist,gekennzeichnet durch,ein Werkzeuggehäuse (11), das einen Führungsabschnitt (13) umfasst, in dem das Schlagorgan (20) axial verschieblich gelagert ist,wobei das Werkzeuggehäuse (11) axial beabstandet zu einem Aufnahmeabschnitt (40) angeordnet ist,wobei ein axialer Abstand (A) zwischen dem Werkzeuggehäuse (11) und dem Aufnahmeabschnitt (40) mittels eines Schraubbolzens (42) einstellbar ist.
Patent DE-102014107199-B4 (DE)
Title: Kapazitives Testverfahren, Vorrichtung und System für Halbleiter-Packages
Inventor: XUE MING
IPC: G01R31/28
Filed: 2014-05-22
Granted: 2023-07-20
Abstract: Testvorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Mehrkanal-Sondenplatte, die einen elektrisch isolierenden Körper mit gegenüberliegender erster und zweiter Hauptoberfläche umfasst, und mehrere beabstandete elektrisch leitende Koppelgebiete, die an der ersten Hauptoberfläche in den Körper eingebettet oder daran angebracht sind, wobei jedes der elektrisch leitenden Koppelgebiete so konfiguriert ist, dass es eine andere Zone eines Halbleiter-Package abdeckt, wenn das Halbleiter-Package in unmittelbarer Nähe zu der ersten Hauptoberfläche der Platte positioniert ist; undeine Schaltungsanordnung, die mit jedem der Koppelgebiete der Mehrkanal-Sondenplatte über einen anderen Kanal elektrisch verbunden ist, wobei die Schaltungsanordnung betätigt werden kann zum:Messen eines Parameters, der den Grad an kapazitiver Kopplung zwischen jedem elektrisch leitenden Koppelgebiet der Mehrkanal-Sondenplatte und der Zone des Halbleiter-Package, die von dem entsprechenden elektrisch leitenden Koppelgebiet abgedeckt ist, anzeigt;Liefern eines Kapazitätssignals auf der Basis des für jedes der elektrisch leitenden Koppelgebiete der Mehrkanal-Sondenplatte gemessenen Parameters undWählen verschiedener der Kapazitätssignale für die Analyse, wobei durch die Analyse bestimmt wird, ob eine elektrische Verbindung des Halbleiter-Package in einer der Zonen oder zwischen den Zonen ein oder mehrere Testkriterien verletzt;wobei die Schaltungsanordnung für jedes der Koppelgebiete einen eigenen Parameterdetektor zum Messen des Parameters und einen eigenen Operationsverstärker zum Verstärken eines von dem jeweiligen Parameterdetektor ausgegebenen Signals umfasst, undwobei jedes Koppelgebiet eine längliche Form mit einer längeren Seite und einer kürzeren Seite aufweist und die Koppelgebiete derart auf der ersten Hauptoberfläche des isolierenden Körpers angeordnet sind, dass die längeren Seiten entlang jeder von vier Kanten des isolierenden Körpers angeordnet sind.
Patent DE-102014202839-B4 (DE)
Title: Härteprüfer
Inventor: TSUJII MASAHARU
IPC: G01N3/62
Filed: 2014-02-17
Granted: 2023-06-15
Abstract: Härteprüfer (100) zum Messen der Härte einer Probe (S) durch das Aufbringen einer Prüfkraft auf eine Oberfläche der Probe (S) mit einem Eindringkörper (4), um einen Eindruck zu bilden, und durch das Messen einer Tiefe des Eindrucks des Eindringkörpers (4) zu einem Zeitpunkt des Bildens des Eindrucks, wobei der Härteprüfer (100) Folgendes umfasst:eine Prüfkraft-Aufbringvorrichtung (62, 72), die konfiguriert ist, die Prüfkraft mittels einer elektromagnetischen Kraft zu erzeugen, die erzeugt wird, indem ein Strom einer in einem Magnetfeld bereitgestellten Antriebsspule (62b, 72b) zugeführt wird, wobei die Prüfkraft-Aufbringvorrichtung (62, 72) des Weiteren konfiguriert ist, die Prüfkraft auf den Eindringkörper (4) aufzubringen, um den Eindringkörper (4) in die Oberfläche der Probe (S) zu drücken;einen Temperaturdetektor (62c, 72c), der konfiguriert ist, eine Temperatur der Prüfkraft-Aufbringvorrichtung (62, 72) zu detektieren; undeine Prüfkraft-Korrekturvorrichtung (201), die konfiguriert ist, die von der Prüfkraft-Aufbringvorrichtung (62, 72) erzeugte Prüfkraft auf der Grundlage der vom Temperaturdetektor (62c, 72c) detektierten Temperatur zu korrigieren.
Patent DE-102014207089-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHANDWADKAR AMOL ANANT
IPC: B60T13/58
Filed: 2014-04-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Bremssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer zumindest einem Rad des Fahrzeugs zugeordneten und durch einen Benutzer mit einer Bremskraft betätigbaren Radbremseinrichtung (2) zur Erzeugung eines Bremsmoments, und mit einer der Radbremseinrichtung (2) zugeordneten Antiblockiereinrichtung (7), die bei Bedarf das durch den Benutzer erzeugte Bremsmoment zur Vermeidung einer Blockierung des Rades beeinflusst, wobei die Radbremseinrichtung (2) durch den Benutzer mechanisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antiblockiereinrichtung (7) eine Druckeinrichtung (8, 30, 31, 40) aufweist, die einen in einem Hydraulikzylinder (9) axial verlagerbaren Hydraulikkolben (10) aufweist, wobei die Antiblockiereinrichtung (7) bei Bedarf einen der Bremskraft entgegenwirkenden Druck erzeugt, um das Bremsmoment zur verringern.
Patent DE-102014223259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen des Fahrstreifenverlaufs einer Fahrbahn
Inventor: GREWE RALPH
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-11-14
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Schätzen des Fahrstreifenverlaufs einer Fahrbahn (F) aus von wenigstens einem Umfeldsensor aufgenommenen Umfelddaten vor einem Fahrzeug mit folgenden Verfahrensschritten:a) Bestimmen der Fahrbahnbreite (B) der Fahrbahn (F) vor dem Fahrzeug aus den mittels eines Radarsensors aufgenommen Umfelddaten, wobei die Fahrbahnbreite (B) der Fahrbahn(F) aus dem Intensitätsverlauf der reflektierten Radarstrahlen ermittelt wird,b) Erstellen wenigstens einer Hypothese über die Anzahl der Fahrstreifen (F1, F2, F3) aus- der mit Verfahrensschritt a) ermittelten Fahrbahnbreite (B), und/oder- der Detektion der anderen Verkehrsteilnehmer auf der Fahrbahn (F) hinsichtlich ihres Bewegungsverhaltens, und/oder- aus der Information einer digitalen Karte, und/oder- aus einer Verkehrszeichenerkennung,c) Ermitteln eines Wahrscheinlichkeitsmodells für die Lage der Fahrstreifenmitte (FM1, FM2, FM3) der Fahrstreifen (F1, F2, F3) auf der Basis der Hypothese über die Anzahl der Fahrstreifen (F1, F2, F3), undd) Bestimmen eines Wertes mittels des Wahrscheinlichkeitsmodells mit dem größten Wahrscheinlichkeitswert als Lage der Fahrstreifenmitte (FM1, FM2, FM3) der Fahrstreifen (F1, F2, F3).
Patent DE-102015008607-B4 (DE)
Title: Adaptives Anpassen von Netzwerk-Anforderungen auf Client-Anforderungen in digitalen Netzwerken
Inventor: FREILINGER JOHANN C
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-07-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf ein Computernetzwerk, ein computerimplementiertes Verfahren, ein Computer System und ein Computerprogrammprodukt zum adaptiven Anpassen von Netzwerk-Antworten auf Client-Anforderungen, die von einer Clientvorrichtung empfangen werden, umfassend: ein Parsermodul, das eingerichtet ist zum – Parsen einer Anforderungsdatenbank nach Daten, die relevant für die Client-Anforderung sind; und – Erzeugen eines Anforderungsdatenobjekts basierend auf den Daten, die relevant für die Client-Anforderung sind; ein Matching-Modul, das eingerichtet ist zum – Anwenden eines Matching-Algorithmus auf das Anforderungsdatenobjekt mit Datenobjekten, die in einer Antwortdatenbank gespeichert sind, um einen Matching-Wert von potentiellen Servicedatenobjekten zu berechnen; und – Erzeugen eines Endergebnisses basierend auf dem berechneten Matching-Wert, wobei das Endergebnis eine Liste von Datenobjekten umfasst, die einen Matching-Wert über einem spezifizierten Matching-Schwellenwert haben; ein Lernmodul, das eingerichtet ist zum: – Anwenden eines Lernverfahrens basierend auf dem Endergebnis; und – Erzeugen eines Lernergebnisses des Lernverfahrens; ein Lernwerk, das eingerichtet ist, den Matching-Algorithmus des Matching-Moduls basierend auf dem Lernergebnis anzupassen, wobei das Anpassen des Matching-Algorithmus ein Anwenden eines Boosting-Algorithmus zum Anpassen von Gewichtungen, die mit Determinanten von relevanten Objektdatenobjekten in der Antwortdatenbank assoziiert sind, umfasst; wobei die Clientvorrichtung, der Provider und das Maschinenlernsystem über ein Netzwerk gekoppelt sind.
Patent DE-102015100928-B4 (DE)
Title: Karosserieanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Karosserieanordnung
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Karosserieanordnung (14) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Profilbauteil (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Profilbauteil (16) zumindest eine Kammer (18) aufweist, wobei die Karosserieanordnung wenigstens ein in der Kammer (18) angeordnetes Verstärkungselement (20), mittels welchem das Profilbauteil (16) versteift ist, und wenigstens eine Strebe (30) aufweist, welche in eine Steckrichtung in die Kammer (18) eingesteckt und durch wenigstens eine Öffnung (36) des Verstärkungselements (20) hindurch gesteckt ist und die Öffnung (36) durchdringt, wobei in der Kammer (18) wenigstens ein Hilfselement (40) angeordnet ist, welches wenigstens eine schräg zur Steckrichtung auf die Öffnung (36) zu verlaufende Fläche (42) als Einführhilfe zum Einfädeln der Strebe (30) in die Öffnung (36) aufweist.
Patent DE-102015104439-B4 (DE)
Title: Elektrochromes Element mit verbesserter Elektrolytschicht, Verfahren zu dessen Herstellung, Fahrzeugverglasung sowie Fahrzeug
Inventor: POSSET UWE
IPC: G02F1/1514
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Elektrochromes Element, umfassendein erstes und ein zweites Substrat, wobei jedes diese Substrate transparent für sichtbares Licht ist und auf seiner ins Innere der elektrochromen Zelle weisenden Seite eine elektrisch leitende Oberfläche besitzt,eine schichtförmige Arbeitselektrode, die in Kontakt mit der elektrisch leitenden Oberfläche eines ersten der beiden Substrate steht und eine Metall-Komplexverbindung aufweist, die in der Lage ist, eine Redoxreaktion einzugehen, wobei der Übergang vom oxidierten in den reduzierten Zustand mit einer Farbvertiefung und der Übergang vom reduzierten in den oxidierten Zustand mit einer entsprechende Farbabschwächung einhergeht,eine Elektrolytschicht, die sich zwischen der Arbeitselektrode und dem anderen Substrat befindet und bewegliche Metallkationen enthält,eine zwischen dem Elektrolytmaterial und der leitenden Beschichtung des anderen Substrats befindlichen Gegenelektrode, die in der Lage ist, bewegliche Kationen des Elektrolytmaterials zu interkalieren und/oder eine Redoxreaktion einzugehen, wobei das Material der zweiten Elektrode beim Übergang vom oxidierten in den reduzierten Zustand keiner Farbvertiefung im Wellenlängenbereich der Farbvertiefung der Metall-Komplexverbindung unterliegt,dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrolytschicht ein transparenter, flexibler Film ist und durch Vermischen mindestens der folgenden Komponenten:(a) eines vernetzbaren hybriden Prepolymers, das ein anorganisches Netzwerk mit oder aus Si-O-Si-Bindungen und/oder Si-O-Metall-Bindungen und/oder Metall-O-Metall-Bindungen sowie organische Komponenten enthält,(b) eines vernetzbaren organischen Monomers oder Prepolymers,(c) eines nicht vernetzbaren, thermoplastischen organischen Polymers, und(d) eines dissoziierbaren Salzes, dessen anorganische Kationen sich bei Vorhandensein einer Ladungsdifferenz zwischen der Arbeitselektrode und der Gegenelektrode zwischen diesen Elektroden bewegen können und anschließendes Vernetzen des oder der Prepolymere erzeugt wurde.