baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209350-B3 (DE)
Title: Röntgenröhre mit einem Isolationskörper, der einen Gusskörper umfasst
Inventor: SCHULZ TORBEN
IPC: H01J35/12
Filed: 2021-08-25
Granted: 2022-09-29
Abstract: Eine Röntgenröhre (1), welche ein Kathodengehäuse (2) mit einem Strahlungsaustrittsfenster (13), eine gekühlte Anode (4), eine Kathode, insbesondere Glühkathode (6), einen Isolationskörper (11) zur elektrischen Isolation eines Hochspannungspotentials der Anode (4), eine Zulaufleitung (9) für Kühlmittel zur Anode (4) und eine Ablaufleitung (10) für Kühlmittel von der Anode (4) umfasst, und wobei im Isolationskörper (11) die Zulaufleitung (9) und die Ablaufleitung (10) jeweils mehrere Windungen (16) umfassen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gusskörper (12) eine innere Gussform (20) und zumindest zeitweise während der Herstellung der Röntgenröhre (1) eine äußere Gussform (21) umfasst, wobei die Anode (4) und das Kathodengehäuse (2) auf dem Keramikkörper (3) befestigt sind, und der Gusskörper (12) am Keramikkörper (3) befestigt ist, dass der Gusskörper (12) eine äußere Gussform (21) und eine innere Gussform (20) umfasst, dass in einem Gussraum (22) zwischen der äußeren Gussform (21) und der inneren Gussform (20) die Zulaufleitung (9) und die Ablaufleitung (10) jeweils mit einem Schlauch (9a, 10a) ausgebildet sind, der die mehreren Windungen (16) ausbildet, dass im Gussraum (22) wenigstens ein Richtkörper (23) aus Kunststoff angeordnet ist, mit dem die Schläuche (9a, 10a) im Gussraum (22) ausgerichtet sind, so dass die Windungen (16) der Schläuche (9a, 10a) jeweils von der äußeren Gussform (21) und der inneren Gussform (20) beabstandet sind, und dass der Gussraum (22) mit einem Gussmaterial (26) aus Kunststoff in einem ausgehärteten Zustand aufgefüllt ist, so dass die Zwischenräume zwischen den Windungen (16) einerseits und der äußeren Gussform (21) und der inneren Gussform (20) andererseits von dem Kunststoff des wenigstens einen Richtkörpers (23) und/oder dem Kunststoff des Gussmaterials (26) eingenommen sind. Mit der einfach zu fertigende Röntgenröhre kann eine hohe elektrische Durchschlagsfestigkeit und ein kompakter Aufbau erreicht werden.
Patent DE-102022125074-B3 (DE)
Title: Kontaktelement zum elektrisch leitfähigen kontaktieren eines batteriezellengehäuses
Inventor: RETZER JAKOB
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-09-29
Granted: 2023-12-14
Abstract: Ein Kontaktelement (1) zum elektrisch leitfähigen Kontaktieren eines Batteriezellengehäuses (5) umfasst: eine Grundplatte (9) aus einem elektrisch leitfähigen Material; mehrere Federarme (11) aus einem elektrisch leitfähigen Material, wobei die Federarme (11) an verschiedenen Stellen von der Grundplatte (9) abstehen und zusammen eine Gehäuseaufnahme (13) zum Aufnehmen eines elektrisch leitfähigen, zylinderförmigen Endabschnitts (3) des Batteriezellengehäuses (5) begrenzen; einen Federring (15), der ausgebildet ist, um die Federarme (11) so zu umspannen, dass sie gegen eine Mantelfläche (14) des von der Gehäuseaufnahme (13) aufgenommenen Endabschnitts (3) gedrückt werden, wobei der Federring (15) ein geschlitzter Ring mit zwei Ringenden (17a, 17b) ist und in einem vorgespannten Zustand einen größeren Durchmesser als in einem entspannten Zustand hat, wobei die Ringenden (17a, 17b) im vorgespannten Zustand in Umfangsrichtung des Federrings (15) aneinander anschlagen, um zu verhindern, dass sich der Federring (15) ungewollt entspannt.
Patent DE-4442057-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung
Inventor: PHILIPPS HELMUT
IPC: F01L1/24
Filed: 1994-11-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Hydraulische
Spielausgleichsvorrichtung für
Ventiltriebe von Brennkraftmaschinen, insbesondere für Abstützelemente
(1) und Rollenstößel (21),
bestehend aus einem in einer Bohrung (4, 44) eines hülsenförmigen Gehäuses (2,
22) axial beweglichen sowie entlang einer Querebene in einen oberen
und unteren Abschnitt (5b, 23b; 5a, 23a) geteilten Kolben (5, 23),
welcher untere Abschnitt (5a, 23a) mit seinem einen Ende (6, 24) über die Kraft
wenigstens einer Druckfeder (7, 25) gegen einen Boden (8, 26) des
Gehäuses
(2, 22) abgestützt
ist, wobei zwischen dem einen Ende (6, 24) und dem Boden (8, 26)
ein Hochdruckraum (9, 27) verläuft,
der mit einem im Kolben (5, 23) eingeschlossenen zentrischen Ölvorratsraum
(10, 28) über
ein Rückschlagventil
(11, 34) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der
obere Abschnitt (5b, 23b) aus dünnwandigem,
tiefgezogenen Stahlblech mit einer gleichbleibenden Wandstärke hergestellt
ist, wobei beide Abschnitte (5b, 23b; 5a, 23a) in etwa die gleiche Wandstärke haben
und der untere Abschnitt (5a, 23a) ungekuppelt...
Patent DE-10011982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Beeinflussung eines Elektromotors
Inventor: FILGUEIRAS ALEXANDRE DA SILVA
IPC: B60J1/00
Filed: 2000-03-11
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und Beeinflussung eines Elektromotors, der einem insbesondere an
einem Kraftfahrzeug vorhandenen bewegbaren Gegenstand über eine
Stellvorrichtung zugeordnet ist, wobei in Abhängigkeit von einem aktuell
gemessenen Wert I(t 0 ) des Motorstroms I(t)
und einem zu einem zurückliegenden
Zeitpunkt gemessenen Wert des Motorstroms I(t) ein Signal zum Anhalten
oder Reversieren der Motordrehung erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß von
einem Impulsgeber (2) eine der Motordrehung proportionale Folge
von Rechtecksignalen (2') hervorgerufen wird, daß der jeweils gleichzeitig
mit einer festgelegten Flanke (steigend oder fallend) des Rechtecksignals
(2') gemessene Motorstromwert I(t 0 ) in einem
Speicher (3) abgelegt wird, und aus einem N (N > 1) relevante Signalflanken zurückliegend
gemessenen und abgespeicherten Motorstromwert I(t -N )
unter Verwendung weiterer Parameter ein Referenzwert I ref  gebildet
wird, mit dem der aktuell gemessene Motorstromwert I(t 0 )
verglichen wird, wobei bei Übersteigen
des Referenzwertes I ref  durch den aktuell
gemessenen Wert I(t 0 ) das Anhalte- oder
Reversiersignal unmittelbar erzeugt wird.
Patent DE-10012503-B4 (DE)
Title: Elektrotherapievorrichtung, insbesondere Defibrillator, zur Impedanzabschätzung mit dynamischer Signalverlaufssteuerung
Inventor: GLINER BRADFORD E
IPC: G01R27/02
Filed: 2000-03-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: Elektrotherapievorrichtung
(30; 50) zum Durchführen
einer Elektrotherapie bezüglich
eines Patienten (37; 208; 504) durch eine erste Elektrode (36; 212; 506)
und eine zweite Elektrode (36; 214; 506), mit folgenden Merkmalen:  einer
Energiequelle (32; 200, 204; 500, 501), um Energie durch die erste
Elektrode und die zweite Elektrode zu dem Patienten zu liefern;  einem
Sensor (42; 216; 524, 526), der konfiguriert ist, um einen ersten
Parameter, der sich auf die Energie, die zu dem Patienten (37; 208;
504) geliefert wird, bezieht, zu messen;  einer ersten Verbindungseinrichtung
(34), die konfiguriert ist, um die Energiequelle (32; 200, 204;
500, 501) mit der ersten Elektrode (36; 212; 506) und der zweiten
Elektrode (36; 214; 506) zu koppeln oder von denselben zu entkoppeln;  einer
Meßvorrichtung
(44), die konfiguriert ist, um einen zweiten Parameter, der sich
mit einer Impedanz des Patienten ändert, durch die erste Elektrode
(36; 212; 506) und die zweite...
Patent DE-10017837-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Netzfreischaltung
Inventor: FLECKENSTEIN HANS-JUERGEN
IPC: H02H5/12
Filed: 2000-04-11
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zur Netzfreischaltung, durch die ein Laststromkreis (49) von einer
Netzspannung trennbar ist, mit:  (a) einer Steuerschaltung (1),
welche einen Widerstand des Laststromkreises (49) erfasst und eine
Antriebsschaltung (23) ansteuert;  (b) der Antriebsschaltung
(23), welche einen Schaltkontakt (40a) eines Schutzschalters (24)
in Abhängigkeit
des erfassten Widerstandes des Laststromkreises (49) mittels eines
steuerbaren Relais (38) automatisch schließt; und  (c) dem Schutzschalter
(24), dessen Schaltkontakt (40a) automatisch über das Relais (38) der Antriebsschaltung (23)
und manuell über
das Auslösen
eines Schaltwerks (40) des Schutzschalters (24) betätigbar ist,
wobei die manuelle Auslösung über ein
Schaltglied (41) des Schutzschalters (24) oder ferngesteuert möglich ist
und wobei ein Schalter (33) des Antriebskreises (23) bei manuellem Schließen des
Schaltkontaktes (40a) geschlossen und bei manuellem Öffnen des
Schaltkontaktes (40a) geöffnet
wird, sodass ein automatisches Schließen des Schutzschalters (24)
verhindert wird.
Patent DE-10021882-B4 (DE)
Title: LWL-Klemme
Inventor: KOELLMANN HANS-JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2000-05-05
Granted: 2010-09-16
Abstract: Klemme  – mit einem Klemmengehäuse und einem Leitereinführungskanal zum Anschließen eines Lichtwellenleiters (LWL) an die Signalübertragungsfläche des Signalports eines optoelektronischen Wandlers oder an die Stirnfläche eines zweiten, auf Länge geschnittenen Lichtwellenleiters,  – der erstgenannte Lichtwellenleiter ist in einer Klemmstelle im Leitereinführungskanal mittels einer Klemmfeder festgeklemmt  – die Klemmfeder ist aus einem flachen Blattmaterial gefertigt und ist mit ihrem rückwärtigen Teil (= Federwurzel) in dem Klemmengehäuse festgelegt, und sie besitzt von ihrer Federwurzel ausgehend einen Klemmschenkel, der sich zunächst mit seinem Klemmschenkelrücken ein stückweit etwa in Richtung und neben dem Leitereinführungskanal erstreckt und der sich sodann nach einem etwa 90°-Bogen mit seinem Klemmschenkelendstück quer durch den Leitereinführungskanal hindurcherstreckt,  – wobei das Klemmschenkelendstück im Bereich der Kanalquerung eine Fensterausnehmung aufweist, durch die sich ein in den Leitereinführungskanal eingesteckter LWL hindurcherstreckt derart, dass die unterseitige Begrenzung der Fensterausnehmung den LWL gegen die oberseitige Wandung des Leitereinführungskanals festklemmt,...
Patent DE-10035170-B4 (DE)
Title: Keramikkörper mit Temperiervorrichtung, Verfahren zum Herstellen und Verwendung des Keramikkörpers
Inventor: GOHLKE SILVIA
IPC: H01L23/473
Filed: 2000-07-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Keramikkörper (1),
mit  – einem
ersten und mindestens einem weiteren Oberflächenabschnitt (2, 3),  – mindestens
einer den ersten und den weiteren Oberflächenabschnitt (2, 3) verbindenden
thermischen Durchkontaktierung (4) durch den Keramikkörper (1)
zum Austausch (5) einer Wärmemenge
zwischen den beiden Oberflächenabschnitten
(2, 3) und  – mindestens
einer mit einem der Oberflächenabschnitte (2,
3) verbundenen Temperiervorrichtung (6) zum Aufnehmen und/oder Abgeben
der Wärmemenge,  – wobei
die thermische Durchkontaktierung (4) einen thermisch leitfähigen, elektrischen
Isolator (24) aufweist zur elektrischen Isolierung zumindest eines
der Oberflächenabschnitte
(2,3).
Patent DE-10045583-B4 (DE)
Title: Induktive Leitfähigkeitsmeßzelle
Inventor: FEUCHT WOLFGANG DIPL ING
IPC: G01R27/22
Filed: 2000-09-15
Granted: 2013-07-25
Abstract: Induktive Leitfähigkeitsmesszelle umfassend – ein Sonden-Gehäuse (3), – eine darin untergebrachte, ringförmige Sendespule (6), – eine ebenfalls darin untergebrachte, ringförmige Empfangsspule (7), und – einen im Sonden-Gehäuse (3) gebildeten Durchflusskanal (13) für die zu messende Flüssigkeit, der die beiden Spulen (6, 7) durchsetzt und einen Kurzschlusspfad (14) in der Flüssigkeit bildet, gekennzeichnet durch – einen in den Durchflusskanal (13) ein- und daraus ausfahrbaren Stößel (16), wobei in der ausgefahrenen Inaktiv-Stellung des Stößels (16) ein Messbetrieb sowie durch dessen Einfahren in die Aktiv-Stellung und die damit einhergehende definierte Änderung des Querschnitts des Durchflusskanals (13) ein Prüfvorgang durchführbar ist, wobei der Prüfvorgang in Aktivstellung des Stößels (16) durch eine Leitfähigkeitskontrollmessung der durch das Einfahren des Stößels (16) in den Durchflusskanal (13) definiert geänderten Leitfähigkeit der zu messenden Flüssigkeit realisierbar ist.
Patent DE-10050098-B4 (DE)
Inventor: MAYR GERHARD
IPC: E05B17/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: The aim of the invention is to improve a door surveillance lock plate (4) in such a way that even the retro-installation of lock surveillance functions to the existing basic construction of the lock plate (4) can be carried out economically, simply and in accordance with individual customer wishes. To this end, a separate security module (1) is created. Said separate security module (1) interacts with a latch and/or bolt located on the element and is fixed to a lock plate (4) having inlets (26) for the bolt or the latch in a functionally independent manner. An alarm triggering mechanism and optionally, a position sensor for the element and/or a lock sensor for the latch and/or bolt are integrated into the security module (1).
Patent DE-10058961-B4 (DE)
Title: Elastische Kunststoffmatte
Inventor: LACHERMUND-SCHNEIDER WOLFGANG
IPC: A47L23/24
Filed: 2000-11-28
Granted: 2008-01-31
Abstract: Elastische
Kunststoffmatte, insbesondere Fußbodenmatte, mit einer flächenstrukturierten
Benutzerseite (11) und einer flächenstrukturierten
Auflageseite (12), wobei ein Auflagerand (14) von der Auflageseite (12)
her zugängliche,
zur Verbindung mehrerer Kunststoffmatten (10) dienende Aufnahmesitze
(17) zur Aufnahme von Verbindungselementen (18) aufweist und die
Aufnahmesitze (17) jeweils durch ein in der Kunststoffmatte (10) integriertes,
separates Einlegeelement (25) gebildet sind, und wobei ein Befestigungszapfen
(29) eines Verbindungselements (28) unter Ausbildung einer trennbaren
Rastverbindung mit dem Einlegeelement (25) wirkverbindbar ist.
Patent DE-10060152-B4 (DE)
Title: Mit Luft betriebene Rotations- und Schneidevorrichtung zur Verwendung bei medizinischen und zahnmedizinischen Prozeduren
Inventor: HASHIMOTO NOBUO
IPC: F03D9/00
Filed: 2000-12-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Luftgetriebene
Rotations- und Schneidevorrichtung (10), versehen mit  einem
Rotor (102) mit einer Drehachse (22), der lösbar ein Schneidewerkzeug (72)
entlang seiner Drehachse (22) hält,
wobei der Rotor (102) erste und zweite Turbinenräder (108, 122) aufweist, wobei
das erste und das zweite Turbinenrad (108, 122) erste bzw. zweite
Schaufeln (112, 124) aufweisen, wobei jede der ersten Schaufeln
(112) zusammen mit einer benachbarten ersten Schaufel (112) dazwischen
einen ersten Kanal (120) bildet und jede der zweiten Schaufeln (124)
mit einer benachbarten zweiten Schaufel (124) dazwischen einen zweiten
Kanal (132) bildet; und  einem Gehäuse (18) zur Aufnahme des Rotors
(102) zwecks einer Rotation um die Drehachse (22), wobei das Gehäuse (140)
Kanäle
(144) für
eine Fluidverbindung zwischen den ersten und zweiten Kanälen (120,
132) aufweist, so dass Luft von den ersten Kanälen (120) durch die Verbindungskanäle (144)
zu den zweiten Kanälen
(132) geleitet wird, um den Rotor (102) anzutreiben;...
Patent DE-10104020-B4 (DE)
Title: Anordnung zum kontaktlosen Übertragen von elektrischer Energie
Inventor: KAZMIERCZAK HARALD
IPC: B60R16/027
Filed: 2001-01-31
Granted: 2005-07-14
Abstract: Anordnung
zum kontaktlosen Übertragen
von elektrischer Energie zwischen einem feststehenden Fahrzeugteil
und einem demgegenüber
linear bewegbaren Fahrzeugteil zwischen mindestens einer ersten Schaltungseinheit,
die. an der Fahrzeugkarosserie installiert ist, und mindestens einer
zweiten Schaltungseinheit, die sich in einem verschiebbar gelagerten
Fahrzeugsitz befindet, mit mindestens einem Übertrager (1; 11, 12), dessen Wicklungen
(3, 5) – Primärwicklung
(3) und Sekundärwicklung
(5) – in
getrennten Schalenkernen. (4, 6) liegen, wobei der erste Schalenkern
(4) der Oberfläche
des feststehenden Fahrzeugteils angeordnet ist und der zweite Schalenkern
(5) am bewegbaren Fahrzeugteil angeordnet ist, so dass die Schalenkerne
(4, 5) zusammen einen geschlossenen Kreis für den magnetischen Fluss zwischen
den Wicklungen (3, 5) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine Abdeckplatte (7) für
den ersten Schalenkern (4) vorgesehen ist, die den ersten Schalenkern
(4) mit der/den dort angeordneten Wicklung/en (3, 5) deckend aufnimmt
und bündig
mit der Oberfläche
des feststehenden Fahrzeugteils abschließt.
Patent DE-10115292-B4 (DE)
Title: Luftrefraktometer
Inventor: ISHIKAWA JUN
IPC: G01B9/02
Filed: 2001-03-28
Granted: 2013-02-28
Abstract: Luftrefraktometer mit: einem Vakuumbehälter, wobei die Länge des Vakuumbehälters in Längsrichtung variabel ist; einem Vakuum-seitigen Laserstrahl, der sich im Inneren des Vakuumbehälters in der Längsrichtung fortpflanzt; einem Vakuum-seitigen Laserinterferometer, das den Vakuum-seitigen Laserstrahl verwendet; einem Gas-seitigen Laserstrahl koaxial zu dem Vakuum-seitigen Laserstrahl, der sich im Inneren eines Raumbereichs eines Testgases fortpflanzt; einem Gas-seitigen Laserinterferometer, das den Gas-seitigen Laserstrahl verwendet; einem Antriebsmechanismus zum Antreiben eines beweglichen Endes des Vakuumbehälters entlang der Längsrichtung; einem Vakuum-seitigen Reflektor, der an einer Vakuumseite des beweglichen Endes des Vakuumbehälters zum Reflektieren des Vakuum-seitigen Laserstrahls vorgesehen ist; und einem Gas-seitigen Reflektor, der auf einer Testgasseite des beweglichen Endes zum Reflektieren des Gas-seitigen Laserstrahls vorgesehen ist, wobei eine Bewegung des Vakuum-seitigen Reflektors durch das Vakuum-seitige Laserinterferometer gemessen wird, eine Bewegung des Gas-seitigen Reflektors durch das Gas-seitige Laserinterferometer gemessen wird, der Brechungsindex des Testgases auf der Grundlage der gemessenen Werte...
Patent DE-10120411-B4 (DE)
Title: Wohnwagen oder Wohnmobil mit in die Außenwand integriertem Rollo
Inventor: ALMQVIST ANDERS
IPC: B60P3/36
Filed: 2001-04-26
Granted: 2005-07-21
Abstract: Wohnwagen
oder Wohnmobil mit einer Außenwand
(1, 101), in welcher wenigstens eine Wandöffnung (2, 102) mit zumindest
einem Rollo (9, 10; 109, 110) vorgesehen ist und die wenigstens
eine Aussparung (7, 8; 107, 108) aufweist, in welcher ein Rollo
(9, 10; 109, 110) wenigstens teilweise aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass mit der Aussparung (7, 8; 107, 108) zur wenigstens teilweisen
Aufnahme des Rollos (9, 10; 109, 110) ein Wandelement (3, 103) der
Außenwand
(1, 101) versehen ist, das an der restlichen Wandstruktur (4, 104)
angesetzt ist und einen wandöffnungsseitig
angeordneten Leibungsteil der Außenwand (1, 101) bildet.
Patent DE-10121211-B4 (DE)
Title: Thermische Auslöse- und Ventileinrichtung für Druckgaspatronen, insbesondere für Rauch- und Wärmeabzugsanlagen
Inventor: GRASL ANDREAS
IPC: F16K17/38
Filed: 2001-04-30
Granted: 2004-04-29
Abstract: Thermische Auslöse- und Ventileinrichtung für Druckgaspatronen, insbesondere für Rauch- und Wärmeabzugsanlagen, mit einem Ventilkörper (1, 39, 63) mit einer Einschrauböffnung (4), in die eine Druckgaspatrone einschraubbar ist, mit einem in einer Kammer des Ventilkörpers verschiebbar geführten Anstechbolzen (18), der eine Anstechnadel (19) und insbesondere einen auf diesen folgenden Profilring (20, 52, 79) umfaßt, mit einer mit dem Ventilkörper verbundenen Kappe (2, 45), in der konzentrisch zu dem Anstechbolzen (18) eine vorgespannte Schraubendruckfeder (32) angeordnet ist, durch die der Anstechbolzen (18) in Richtung auf die Einschrauböffnung (4) in eine Anstechstellung verschiebbar ist, wobei die Schraubendruckfeder (32) durch eine Sperreinrichtung mit einem berstbaren Glaskolben (36) gesichert ist, wobei ein Mündungsraum (5) an der Einschrauböffnung mit einer ersten Querbohrung (16, 43) in dem Ventilkörper in Verbindung steht und wobei durch den Druck des Druckgases in dem Mündungsraum (5) ein Steuerelement verschiebbar ist, welches wenigstens einen Anschluß (17, 41) eines...
Patent DE-10133451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Karies, Plaque, Konkrementen oder bakteriellem Befall an Zähnen
Inventor: HENNIG THOMAS DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2001-07-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Karies, Plaque, Konkrementen und/oder bakteriellem Befall an Zähnen, umfassend: – eine oder mehrere Lichtquellen (1) zum Erzeugen einer Strahlung (9), welche auf einen zu untersuchenden Zahn bzw. Zahnoberfläche (4; zwei Wellenlängenbereiche umfasst, einen ersten Wellenlängenbereich und einen zweiten Wellenlängenbereich, wobei diese Wellenlängenbereiche voneinander getrennt sind, also sich spektral nicht überschneiden, und wobei die Strahlung (9) eine Fluoreszenzstrahlung des zu untersuchenden Zahns bzw. der Zahnoberfläche (4; 5) anregt, – eine Erfassungseinrichtung (8), die geeignet ist zum Detektieren der Fluoreszenzstrahlung und der reflektierten Strahlung (10), die vom zu untersuchenden Zahn (4) bzw. vom zu untersuchenden Bereich (5) der Zahnoberfläche reflektiert wird, und – eine Auswerteeinrichtung, die geeignet ist, die Intensitäten der reflektierten Wellenlängenbereiche zueinander ins Verhältnis zu setzen als charakteristischer Wert darüber, ob Karies, Plaque, Konkremente und/oder bakterieller Befall am zu untersuchenden Zahn (4) bzw. am...
Patent DE-10144397-B4 (DE)
Title: 1 aus n-Decoder
Inventor: BANGERT JOACHIM
IPC: H03K19/18
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-06-24
Abstract: 1 aus n-Decoder, insbesondere 1 aus 4-Decoder, bestehend aus einer Anzahl n an AND-Gattern, die über Adressleiterbahnen miteinander verknüpft sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes AND-Gatter (2, 3, 4, 5, 2', 3', 4', 5', 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) aus einem magneto-resistiven Schichtsystem besteht und dass die Adressleiterbahnen (6, 7, 6', 7', 25, 26, 27) zur Erzeugung von zum Schalten des magneto-resistiven Schichtsystems dienenden magnetischen Feldern bei Führen eines Stroms benachbart zu den AND-Gattern (2, 3, 4, 5, 2', 3', 4', 5', 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) und in Schleifenform derart geführt sind, dass jeweils in den beiden Adressleiterbahnen (6, 7, 6', 7', 25, 26, 27) eines AND-Gatters (2, 3, 4, 5, 2', 3', 4', 5", 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24) Stromführungsrichtungen gegeben sind, die abhängig von der dem jeweiligen AND-Gatter (2, 3, 4; 5, 2', 3', 4', 5', 17, 18,...
Patent DE-10204422-B4 (DE)
Title: Drehfallenverschluss
Inventor: WEFERS KARSTEN
IPC: E05B83/24
Filed: 2002-01-29
Granted: 2016-04-07
Abstract: Drehfallenverschluss (1) mit einer in einer Verriegelungsstellung ein Gegenschließteil (4) fesselnden Drehfalle (16), die von einer mit Federkraft in eine Haltestellung beaufschlagten Sperrklinke (15) in der Verriegelungsstellung gehalten ist, welche Drehfalle (16) durch Verschwenken der Sperrklinke (15) in eine Freigabestellung in ihre das Gegenschließteil (4) freigebende Offenstellung verlagerbar ist, wobei die von der Sperrklinke (15) in der Haltestellung gehaltene Drehfalle (16) durch eine Verlagerung des Gegenschließteils (4) über die Verriegelungsstellung hinaus in eine Ausweichstellung verlagerbar ist, wobei die Sperrklinke (15) einen Begrenzungsfortsatz (18) aufweist, der in der Freigabestellung der Sperrklinke (15) im Wirkungsbereich der Drehfalle (16) liegt, gegen welchen die Drehfalle (16) beim Eintreten in die Verriegelungsstellung anschlägt, so dass verhindert wird, dass die Drehfalle (16) in die Ausweichstellung durchschwenkt, und welcher durch Verlagerung der Sperrklinke (15) von der Freigabestellung in die Haltestellung, die Weiterverlagerung der Drehfalle (16) in die Ausweichstellung ermöglichend, aus dem Wirkungsbereich der Drehfalle (16) tritt.