baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001431-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von einer Durchkontaktierung in einer integrierten Schaltung eines Halbleiterpackages
Inventor: ARANA LEONEL
IPC: H01L21/60
Filed: 2006-06-29
Granted: 2014-04-24
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden von einer Durchkontaktierung (612) in einer integrierten Schaltung eines Halbleiterpackages, umfassend: Entfernen von Material von einem Silizium-Chip (602); und Verwenden einer Elektroplattier-Technik zum Bilden einer elektrisch leitfähigen Durchkontaktierung (612) aus einem elektrisch leitfähigen Material, das von dem des Chip unterschiedlich ist, in dem Chip, wobei das elektrisch leitfähige Material der elektrisch leitfähigen Durchkontaktierung ein Komposit einer elektrisch leitfähigen Matrix, die eine elektrisch leitfähige kontinuierliche Phase bildet, und eingebetteter Partikel, die eine dispergierte Phase innerhalb der elektrisch leitfähigen Matrix bilden, ist, wobei die eingebetteten Partikel einen reduzierten CTE relativ zum CTE der elektrisch leitfähigen Matrix aufweisen, wobei das Elektroplattieren weiter Anlegen eines Treiberpotentials an eine erste Konzentration der eingebetteten Partikel zur Verursachung einer zweiten Konzentration der eingebetteten Partikel in dem Material der elektrisch leitfähigen Durchkontaktierung umfasst.
Patent DE-112010001697-B4 (DE)
Title: Kleinsicherung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: AHN GYU JIN
IPC: H01H69/02
Filed: 2010-04-21
Granted: 2013-08-08
Abstract: Kleinsicherung mit: einer Basis (10); einem Paar von Leitungsdrähten (20), welche sich erstrecken, indem sie durch die Basis (10) hindurchführen, während sie voneinander beabstandet sind; einem Sicherungselement (30), welches Endbereiche der Leitungsdrähte (20) verbindet, die nah an der Basis (10) liegen, und einem Deckel (40), welcher ein duroplastisches Harz umfasst und mit der Basis (10) verbunden ist, um das Sicherungselement (30) und die Leitungsdrähte (20) aufzunehmen, wobei der Deckel (40) durch ein Spritzgussverfahren integral mit der Basis (10) verbunden ist, wobei die Basis (10) mit einem Perforationsloch (11) ausgebildet ist, welches entsprechend dem Sicherungselement (30) positioniert ist zum Einblasen von Hochdruckluft durch das Perforationsloch (11) in Richtung des Sicherungselements (30) während der Herstellung der Kleinsicherung, um zu verhindern, dass duroplastisches, geschmolzenes Harzmaterial (40a) das Sicherungselement (30) erreicht, wobei der Deckel (40) und die Basis (10) einen Innenraum ausbilden und wobei das Perforationsloch (11) den Innenraum mit einer Umgebung der Kleinsicherung fluidoffen verbindet.
Patent DE-112010005135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Ausrüstung zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit
Inventor: KANENARI DAISUKE
IPC: B29C73/24
Filed: 2010-11-19
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit, wobei eine Rückgewinnungsausrüstung verwendet wird, wobei die Rückgewinnungsausrüstung ein Koagulationsmittel zum Koagulieren einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit und einen flexiblen Beutel zum Aufnehmen und Auffangen der Reifenpannenreparaturflüssigkeit aufweist, wobei das Verfahren zur Rückgewinnung einer Reifenpannenreparaturflüssigkeit dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verfahren aufweist: Einspritzen der aus dem Inneren eines Reifens abgesaugten Reifenpannenreparaturflüssigkeit in den das Koagulationsmittel enthaltenden Beutel, wobei der Beutel in einem Öffnungsabschnitt einen Dichtungsbereich aufweist, Vermischen der Reifenpannenreparaturflüssigkeit mit dem Koagulationsmittel im Beutel, während der Öffnungsabschnitt des Beutels durch den Dichtungsbereich abgedichtet ist und Entsorgen der koagulierten Reifenpannenflüssigkeit zusammen mit dem Beutel als verbrennbaren Abfall.
Patent DE-112011105614-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: TAKEI TAKUMI
IPC: G10L15/22
Filed: 2011-09-13
Granted: 2019-11-07
Abstract: Navigationsvorrichtung mit einer Spracheingabeeinheit, die eine Anweisung mittels einer Spracheingabe empfängt, und einer Spracherkennungseinheit, die eine Spracherkennung der durch die Spracheingabeeinheit empfangenen Anweisung ausführt, wobei die Navigationsvorrichtung umfasst:
 eine Erkennungsvokabular-Verständnisniveau-Entscheidungseinheit, die ein Benutzerverständnisniveau eines Erkennungsvokabulars für durch die Spracherkennungseinheit erkennbare Anweisungen bestimmt von wenigstens einer von einer Korrekturoperationshäufigkeit und einer Auszeithäufigkeit in einer Operation, die während der Spracherkennung durch die Spracherkennungseinheit ausgeführt wird und der Anweisung entspricht;
 eine Betriebsübergang-Bestimmungseinheit, die einen Betriebsübergang von einer Mehrzahl von potentiellen Betriebsübergängen, die jeweils durch eine Führung, eine Betriebsprozedur, einen Betriebsbildschirm und das Erkennungsvokabular definiert sind, in Übereinstimmung mit einem Entscheidungsergebnis der Erkennungsvokabular-Verständnisniveau-Entscheidungseinheit bestimmt; und
 eine Betriebsübergang-Bereitstellungseinheit zum Bereitstellen des durch die Betriebsübergang-Bestimmungseinheit bestimmten Betriebsübergangs, wobei
 die Erkennungsvokabular-Verständnisniveau-Entscheidungseinheit für eine vorgeschriebene Zeitperiode nach einer Betriebsübergangabänderung verhindert, dass das Erkennungsvokabular-Verständnisniveau abgeändert wird, oder dass der Betriebsübergang abgeändert wird, selbst falls das Erkennungsvokabular-Verständnisniveau abgeändert wird.
Patent DE-112011105833-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung, Navigationsverfahren und Navigationsprogramm
Inventor: WATANABE KEISUKE
IPC: G09B29/10
Filed: 2011-11-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Navigationsvorrichtung, die einen Spracherfasser, der eine eingegebene Sprache erfasst, einen Spracherkenner, der einen Spracherkennungsprozess auf den von dem Spracherfasser erfassten Sprachdaten ausführt, und einen Positionserfasser enthält, der eine Position eines bewegenden Objekts erfasst, und die eine Routenführung bereitstellt auf Basis eines Erkennungsergebnisses des Spracherkenners, der Position des bewegenden Objekts, die von dem Positionserfasser erfasst wird, und von Kartendaten, wobei die Navigationsvorrichtung umfasst:einen Routenführungsausdrucksspeicher, der Routenführungsausdrücke speichert;einen Routenführungsausdrucks-Extrahierer, der auf den Routenführungsausdrucksspeicher Bezug nimmt, um einen Routenführungsausdruck aus dem Ergebnis der Erkennung durch den Spracherkenner zu extrahieren;einen Routenführungsausdruck-Interpretierer, der den von dem Routenführungsausdrucks-Extrahierer extrahierten Routenführungsausdruck interpretiert, um einen konkreten Routenführungsausdruck zu bestimmen;einen darzustellenden Routenführungsausdruck-Informationsspeicher, der visuelle darzustellende Information entsprechend dem konkreten Routenführungsausdruck speichert, während die visuelle darzustellende Information in Übereinstimmung mit dem konkreten Routenführungsausdruck gebracht wird;eine darzustellende Routenführungsausdruckinformations-Abfrageeinheit, die auf den darzustellenden Routenführungsausdrucks-Informationsspeicher Bezug nimmt, um die entsprechende visuelle darzustellende Information abzufragen auf Basis des von dem Routenführungsausdruck-Interpretierer bestimmten konkreten Routenführungsausdrucks; undeine Darstellungs-Steuerausgabeeinheit, die die visuelle darzustellende Information ausgibt, die von der darzustellenden Routenführungsausdruckinformations-Abfrageeinheit abgefragt wird;wobei der Routenführungsausdruck-Interpretierer den von dem Routenführungsausdruckextrahierer extrahierten Routenführungsausdruck interpretiert auf Basis sowohl der Position des bewegenden Objekts als auch der Kartendaten, um den konkreten Routenführungsausdruck zu bestimmen.
Patent DE-112013001039-B4 (DE)
Title: Ventil mit integriertem Motorbypass-Failsafe aus Wachs
Inventor: MALONE DAVID S
IPC: F16K11/078
Filed: 2013-02-20
Granted: 2021-08-19
Abstract: Ventil, umfassend:ein Gehäuse (48) mit einer Vielzahl von Anschlüssen (32, 34, 36, 38) einschließlich eines Einlassanschlusses (36), der mit einem Kühler (28) in Verbindung steht;einen in dem Gehäuse (48) befindlichen Zylinder mit einer Vielzahl von Öffnungen (60, 62, 64) und einer Failsafe-Öffnung (69), wobei der Zylinder so bewegbar ist, dass eine der Vielzahl von Öffnungen (60, 62, 64) zu einem der Vielzahl von Anschlüssen (32, 34, 36, 38) des Gehäuses (48) ausgerichtet werden kann, um die Strömung eines Fluids durch das Ventil (22) festzulegen;eine bewegliche Vorrichtung, die mit und relativ zu dem Zylinder bewegbar ist, wobei die bewegliche Vorrichtung die Failsafe-Öffnung (69) des Zylinders bedeckt, wenn eine Temperatur des durch das Ventil (22) strömenden Fluids unter einer Schwellentemperatur liegt; undeinen Aktuator (68) mit einem Abschnitt aus einem Material, das seine Form ändert, wenn es dem Fluid mit einer Temperatur größer oder gleich der Schwellentemperatur ausgesetzt ist, um einen Abschnitt des Aktuators (68) zu bewegen, um die bewegliche Vorrichtung relativ zu dem Zylinder zu bewegen und die Failsafe-Öffnung (69) freizulegen, damit das Fluid durch den Einlassanschluss (36) und in das Ventil (22) strömen kann.
Patent DE-112013004566-B4 (DE)
Title: Hydraulische Halterung mit einem Bolzendurchgang, mit und ohne Entkoppler
Inventor: GASPAR ZOREN E
IPC: F16F13/08
Filed: 2013-09-18
Granted: 2019-03-21
Abstract: Eine Halterung mit einem Aufbau mit Durchgangsbolzen koppelt zwei Komponenten eines Fahrzeugs miteinander. Die Halterung weist ein erstes Elastomerteil auf, das einen ersten Abschnitt einer ersten Kammer bildet und ein zweites Elastomerteil, das einen zweiten Abschnitt der ersten Kammer bildet und eine zweite Kammer. Eine Innenrohranordnung definiert eine Öffnung zur Aufnahme des Bolzens. Das erste und das zweite Elastomerteil sind an der Innenrohranordnung verklebt. Ein Ringteil ist zwischen der ersten und der zweiten Kammer angeordnet. Das Ringteil definiert einen Fluidweg, der die erste und die zweite Kammer fluidmäßig miteinander verbindet. Die Halterung dämpft Vibrationen bei variierenden Amplituden durch Fluidströmung zwischen den ersten und zweiten Kammern über den Fluidweg. Die Halterung kann des Weiteren einen Entkoppler aufweisen, der einen Entkopplerring und eine Entkopplerkappe besitzt, um die Halterung zu isolieren und zwar bei einer vorbestimmten Amplitude bei unterschiedlichen Frequenzen.
Patent DE-112015002258-B4 (DE)
Title: Mehrdimensionale Ionentrennung
Inventor: GILES KEVIN
IPC: H01J49/36
Filed: 2015-05-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: lonentrennvorrichtung, die dafür ausgelegt ist, bei einem Gasdruck unterhalb des Atmosphärendrucks zu arbeiten, welche Folgendes umfasst:eine loneneintrittsöffnung mit einer dadurch verlaufenden Achse, die sich in einer ersten Richtung erstreckt, und eine lonenaustrittsöffnung, wobei die Eintrittsöffnung und die Austrittsöffnung in der ersten Richtung und einer zweiten orthogonalen Richtung räumlich voneinander getrennt sind,Mittel zum Drängen von Ionen durch die Vorrichtung in der ersten Richtung durch Bewegen einer oder mehrerer Gleichspannungen in die erste Richtung; undMittel zum Drängen von Ionen in die zweite Richtung, um zu bewirken, dass Ionen in der zweiten Richtung entsprechend einer ersten physikalisch-chemischen Eigenschaft getrennt werden, so dass Ionen mit einem ersten Wert oder einem ersten Wertebereich der physikalisch-chemischen Eigenschaft durch die Austrittsöffnung aus der Vorrichtung austreten und andere Ionen mit einem unterschiedlichen Wert oder unterschiedlichen Wertebereich der physikalisch-chemischen Eigenschaft nicht durch die Austrittsöffnung (6,8) aus der Vorrichtung austreten;wobei der Gasdruck unterhalb des Atmosphärendrucks ein Druck ist, der niedriger als der Atmosphärendruck und größer oder gleich 10-4mbar ist;wobei die Vorrichtung so ausgelegt ist, dass Ionen nicht durch einen Gasstrom durch die Vorrichtung getrieben werden.
Patent CZ-280914-B6 (CZ)
Inventor: NOVAK VLADIMIR
IPC: E04B5/26
Filed: 1992-01-24
Abstract: Vodorovné nosníky (2) stropu jsou tvořeny  hurdiskami s obdélníkovým příčným průřezem  postaveným nastojato, jsou uspořádány vzájemně  rovnoběžně a mají mezi sebou mezery, napříč  kterých jsou vloženy cihelné tvarovky (5)  uspořádané těsně vedle sebe po celé délce mezer  a přiléhající svými otevřenými čely (6) k bokům  (4) vodorovných nosníků (2). Čela (3)  vodorovných nosníků (2) jsou zalita do boků  průběžných železobetonových trámů (1) s ocelovou  výztuží (10), litých z jemnozrnného betonu  vcelku s železobetonovou krycí vrstvou (12),  která obsahuje výztužnou ocelovou síť (11) a  překrývá shora vodorovné nosníky (2) a cihelné  tvarovky (5). Boky (7) cihelných tvarovek (5)  jsou stupňovitě zkosené tak, že cihelné  tvarovky (5) jsou dole širší než nahoře a beton  železobetonové krycí vrstvy (12) mezi nimi  vytváří dolů zúžená žebra.ŕ
Patent CZ-285562-B6 (CZ)
Title: Linear peptide
Inventor: COY DAVID H
IPC: A61K38/08
Filed: 1990-08-16
Abstract: A linear peptide which is an analog of naturally occurring, biologically active substance P having an active site and a binding site responsible for the binding of said peptide to a receptor on a target cell. The analog has a non-peptide bond instead of a peptide bond between an amino acid residue of said active site and an adjacent amino acid residue, or a synthetic, a  beta -amino acid, or a  gamma -amino acid residue replacing two amino acid residues of the active site.
Patent SK-279746-B6 (SK)
Title: Package for free-flowing products
Inventor: LIER ROLF
IPC: B65D35/40
Filed: 1993-08-28
Abstract: A package for free-flowing products comprising a product container (2) and a closable applicator point fitted on its outlet aperture is to provide a means of precisely metering the quantity of product expelled regardless of the level in the package and at the same time ensure easy handling. This is achieved in that the product container (2) takes the form of an extruded tubular aluminium recipient having, at least in part, externally depressible walls (6, 9) which spring back when the pressure is released.
Patent SK-279635-B6 (SK)
Title: Improved polypropylenes
Inventor: GAHLEITNER MARKUS
IPC: C08F110/06
Filed: 1994-06-01
Abstract: Polypropylenes with improved properties obtained by chemical degradation of elastic polypropylenes, or polypropylenes and elastic polypropylenes mixtures, by means of organic peroxides, optionally by addition of conventional additives and/or fillers.
Patent CZ-280943-B6 (CZ)
Title: Connection member for quick connection of a hose and a pipe
Inventor: CALMETTES LIONEL
IPC: F16L33/22
Filed: 1992-04-29
Abstract: Element (1) for rapid connection between a flexible pipe (2), for example made of rubber, and a tube (7) made from a rigid material, such as metal, or a semi-rigid material such as a plastic. It consists of a set of two internal and external sockets (1a-1b) clamped around the pipe, whilst a housing (3) for an "O"-ring seal (4) is provided on the inside surface of the internal socket (1a) and is closed, towards the outside in the axial direction, by an annular radial wall (5) separate from the internal socket. Additional means for axially immobilising the tube in the element comprise a split ring (9) constituting a stop for a shoulder (7c) situated at the end of an annular ramp (7a) of the tube. The internal radial face of the annular housing (8) consists of a radial portion (10c) of a socket (10), separate from the connection element and connected into the latter. 
<IMAGE>
Patent CS-276287-B6 (CS)
Inventor: BUDSKY FRANTISEK ING
IPC: C07C249/12
Filed: 1990-04-27
Abstract: Řešení spadá do oblasti přípravy organic- ·
kých sloučenin tvořících cheláty s kovovými
kationty a komplex diastereomerů d,l-
-HM-PAO s techneciem-99m lze využít pro
scintigrafii mozku v nukleární medicíně.
Příprava diastereomerů 4,8-diaza-3,6,6,9-
-tetrametylundekan-2,10-dionbisoximu
(meso-HM-PAO a d,l-HM-PAO) dvoustupňovou
syntézou, přičemž v prvém stupni se připraví
kondenzací diacetonmonooximu s 2,2-
-dimetyl-l,3-diaminopropanem v prostředí
benzenu a za katalýzy slabě kyselým katexem
4,8-diaza-3,6,6,9-tetrametylundekan-
-3,8-dien-2,10-bisoxim a z něho se redukcí
borohydridem sodným v etanolu připraví
roztok směsi meso-HM-PAO a d,l-HM-PAO,
přičemž silně obohacené meso-HM-PAO krystaluje
již při zahuštování roztoku a silně
obohacené d,l-HM-PAO se extrahuje chloroformem
z filtrátu po oddělení krystalů,
potom se obě obohacené formy dočisti opakovanou
krystalizací z etylacetátu.
Patent CS-276058-B6 (CS)
Inventor: LUKAC IVAN ING CSC
IPC: C07C15/20
Filed: 1990-05-15
Abstract: Riešenia se týká novej zlúčeniny 4-benzoyl- -4'-(3-chlórpropanoylJbenzofenónu. Uvedená zlúčenina ea připraví tak. že na l-(4-ben- zoylfenyl)-l-<4-(3-chlórpropanoyl)fenyl) netán ea p&sobl oxldom chróngvýa v roztoku 99% kyseliny octováJ pri 30 °C. Zlúčenina je 
nedzlproduktom k příprava nononéru pra pripravu polymérnych evetlom degradovatelných materiálov.
Patent CZ-278463-B6 (CZ)
Title: Method of slowing deactivation of bifunctional ion-exchange catalyst for bisphenols syntheses
Inventor: JERABEK KAREL ING CSC
IPC: B01J31/08
Filed: 1991-08-09
Abstract: Deactivation of ion-exchange catalyst for bisphenol synthesis is slowed so that, at a temperature sufficient for maintaining the mixture in a liquid state, the reaction mixture of phenols and ketons is acted upon by a polymeric sorbent, containing bound -SH active groups, prepared by neutralisation of more than 50 % active groups of an acid ion exchanger by mercaptoalkylamine with 1-3 carbons.
Patent CZ-279464-B6 (CZ)
Title: HYDROXYLATION PROCESS OF METHYL GROUPS IN AROMATIC HETERO CYCLES, HYBRID PLASMIDS pLO5 AND pLO4 AND MICRO-ORGANISMS PSEUDOMONA PUTIDA AND ESCHERICHIA COLI
Inventor: ZIMMERMANN THOMAS DR
IPC: C12P17/10
Filed: 1991-09-16
Abstract: A process using microorganisms which contain genes, which form an active xylene monooxygenase, which form no effective, chromosomally or plasmid-coded alcohol hydrogenase, and which are, thus, capable of hydroxylating methyl groups on aromatic 5- or 6-atom heterocycles to the corresponding hydroxymethyl derivatives, for the production of hydroxymethylated 5- or 6-atom heterocycles.
Patent CS-276549-B6 (CS)
Inventor: BARDOUN STANISLAV
IPC: F27B1/10
Filed: 1990-06-19
Abstract: • Ekologické uspořádání kupolové pece sestává'
ze šachty, spalovací komory a rekuperátoru,
uspořádanými nad sebou a tvořícími celek komínového
typu, kde po vnitřním obvodu spalovací
komory (3), umístěné nad vsázecím
otvorem (2), jsou uspořádány ohnivzdorné
tvarovky (10) a přisávací otvory (12) sekundárního
vzduchu a ve spodní části spalovací
komory (3) je umístěno zařízení (8)
ke spalování kysličníku uhelnatého a dále
alespoň jeden hořák (9) a alespoň jeden vyzděný
prstenec (11). Ohnivzdorné tvarovky
(10), tvořené šamotovými nebo kovovými
tvárnicemi, jsou uspořádány v jednotlivých
, vrstvách nad sebou vystřídané, s proměnlivou
vzdáleností vystupující do vnitřního
prostoru spalovací komory (3), anebo jsou
uspořádány šroubovité nad sebou.
Patent CZ-278639-B6 (CZ)
Title: Measuring pair of wheels for measuring vertical forces and horizontally transversal leading forces in the wheel-rail contact
Inventor: PETR FRANTISEK ING CSC
IPC: G01L5/166
Filed: 1990-06-26
Abstract: The measuring pair of wheels for measuring wheel and leading forces consists of an axle, wheel angle indicator and two solid wheels with holes. Tensometers (1i to 16i, 1a to 16a) are stuck on both sides of the wheel disc and connected to two Wheatstone bridges, mutually shifted by 90 degrees, indicating the lead force Y. The wheel force ρ is indicated by tensometers (21L, 21P, 25L, 25P) stuck to the sides of the opposite holes of the wheel, connected to a semi-bridge, when the parasitic effects of the leading forces are compensated by tensometers (21A, 21B, 25A, 25B), stuck above and below the whole of the wheel disc and connected to a second semi-bridge with serially driven resistors (17, 18). Both semi-bridges form the Wheatstone bridge, whose outlet is compensated wheel force. Fixed on the front of the axle is a disc (19) with apertures in the function of diaphragms, which are formed by three pairs of light diodes (20a) and phototransistors (20b) the wheel position indicator, defining the angle of its angular displacement as a drive impulse for the following correction of leading and wheel forces.<IMAGE>
Patent CS-276960-B6 (CS)
Inventor: KRAJNY ZDENKO ING
IPC: F15B9/16
Filed: 1989-06-07
Abstract: Hydraulický multiplikátor pozostáva z nízkotlakového
valca (2) s nízkotlakovým piestom
(4) až dvoch vysokotlakových valcov
(1), v ktorých sú uložené plávájúce plunžery
(3) s pružným povlakom (28), utěsněné
pružným válcovým puzdrom (16) a sadou tesniacich
deformačných krúžkov (17), dotláčaných
vnútornou maticou (19) cez krúžok
(18). V telese (14) multiplikátore sú smerom
od vysokotlakového valca (l) k nízkotlakovému
valcu (2) umiestnené tesniace
a stieracie krúžky (23), dotláčacie puzdro
(24) a tvarová šablona (10) s vymedzovacím
krúžkom (9) as prvým pružným členom (25)
a druhým pružným členom (27). Tvarová šablona
(10) je v styku s palcom (13), ktorý
je opatřený pružinou (26) a ktorý je připojený
k mikrospínačů (34). Mikrospínač (34)
je držiakom (12) uchytený k telesu (14)
multiplikátora.
Patent CZ-282686-B6 (CZ)
Inventor: SKARIA ALEXANDER DR
IPC: B01J2/10
Filed: 1990-09-07
Abstract: Desublimací nebo rozprašovací krystalizací získaný kyanurchlorid se pro zlepšení tekutosti podrobí v hnětači nebo mísiči při zahřívání na teplotu 20 až 146.sup.o.n.C namáhání smykem a následně se ochladí na teplotu místnosti.ŕ
Patent CZ-283308-B6 (CZ)
Title: Process for producing continuously heat treated wire of chrome-silicon steels
Inventor: NEUHOFER LUBOMIR ING
IPC: C21D9/52
Filed: 1988-12-09
Abstract: The wire is produced from steel containing by weight: 0.51 to 0.59 % of carbon, 0.60 to 0.80 % of manganese, 1.20 to 1.60 % of silicon, 0.60 to 0.80% of chromium, max. 0.035 % of phosphorus, max. 0.04 % of sulphur and the remaining part is iron, by cold rolling, pickling, cold drawing with partial cutting of 10 to 30% and a total deformation of 30 to 85 %, and with continuous refining while the rolled wire after the first pickling and the application of the lubricants carrier is calibrated and peeled and then, before cold drawing and continuous refining by quenching and tempering, it is annealed and pickled for the second time.
Patent CZ-278927-B6 (CZ)
Title: Spherical brain-twister
Inventor: KUCHTA JIRI
IPC: A63F9/08
Filed: 1993-06-03
Abstract: The device consists of a spherical base body (1). At the points of contact of the corners of the a cube encircled inside the base body (1) there are eight projections (2), each ending with an associated spherical body (3). On the surface of the base body (1) there are sliding elements in the form of a spherical square (5) and spherical rectangle (4), mutually linked by a lock consisting of a slider guide (7) on each of the longer sides of the spherical rectangles (4) and a guide groove (8) on every side of the spherical square (5) and on the shorter sides of the spherical rectangle (4). The arrangement of slide elements on the surface of the base body (1) alternates by placement of the spherical rectangle (4) between the projections (2). The lower side of the slide elements can be equipped with a guide pin (9), guided in a channel (10) formed in the surface of the base body (1).<IMAGE>
Patent CZ-286921-B6 (CZ)
Title: Device for change in vehicle movement direction
Inventor: DOLEZAL LUBOS ING
IPC: B62D1/00
Filed: 1999-04-13
Abstract: The present invention relates to a device for change of a vehicle movement direction. The change in the vehicle movement direction is carried out by a steering wheel (10) enabling electrical unblocking of a control multiturn potentiometer (16). This solution makes it possible to unblock the turning of the multiturn potentiometer (16) that can take place by accidental and undesired steering wheel (10) movement caused by the vehicle driver. The described solution is characterized by holes (19) performed along circumference of a disk (18), in which holes fits a core (19) of an electromagnet (20).