baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009049261-B4 (DE)
Title: Wanddosierspender
IPC: A47K5/122
Filed: 2009-10-13
Granted: 2014-10-09
Abstract: Wanddosierspender (1) mit einer Wandhalterung (2), die einen ersten Haltearm (3) und einen zweiten Haltearm (4) hat, zwischen denen eine Nachfülleinheit (5) lösbar gehalten ist, welche Nachfülleinheit (5) einen Vorratsbehälter (6) sowie eine mit ihrer Entnahmeöffnung (7) nach unten weisende Entnahmevorrichtung umfasst, wobei die Haltearme (3, 4) voneinander lösbar und/oder zwischen einer Löseposition und einer Halteposition relativ zueinander bewegbar sind und wobei die Entnahmevorrichtung durch Druckbeaufschlagung des zumindest in einem Teilbereich der Behälterwandung aus elastischem Material hergestellten Vorratsbehälters (6) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachfülleinheit (5) in der Wandhalterung (2) beweglich gehalten und zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Betätigungsstellung bewegbar ist, dass an der Wandhalterung (2) zumindest ein Betätigungsvorsprung (9) vorgesehen ist, welcher in der Betätigungsstellung die Behälterwandung zumindest in deren elastischem Teilbereich derart beaufschlagt, dass die Entnahmevorrichtung betätigt wird, und dass die Nachfülleinheit (5) dazu an dem ersten Haltearm (3) verschwenkbar gehalten und der zweite Haltearm (4) von einer Ausgangsstellung in eine, dem wenigstens einen Betätigungsvorsprung (9) demgegenüber angenäherte Betätigungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102010014615-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme mit Schneideinrichtung für eine elektrische Leitung
Inventor: DERKS HENRICUS EGBERTUS GEERT
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-04-10
Granted: 2012-08-09
Abstract: Anschlussklemme (1) für wenigstens eine elektrische Leitung (6), mit einem Gehäuse (9), mit einer sich in einer Leitungsrichtung (L) durch das Gehäuse (9) erstreckenden Leitungsaufnahme (2) und mit einer Schneideinrichtung (20), die eine sich quer zur Leitungsrichtung (L) erstreckende und in Leitungsrichtung (L) von wenigstens einer in Leitungsrichtung am Gehäuse (9) auslenkbar ausgebildeten Abstreifbacke (50) begrenzten Klingentasche (48) und ein mit seiner Schneide (40) zur Klingentasche (48) hin orientiertes Trennmesser (38) aufweist, wobei das Trennmesser (38) und die Klingentasche (48) relativ zueinander von einer Ausgangsstellung (14) in eine Trennstellung (18), in der das Trennmesser (38) die Leitungsaufnahme (2) wenigstens nahezu vollständig abriegelt und wenigstens abschnittsweise in der Klingentasche (48) aufgenommen ist, beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102010016462-B4 (DE)
Title: Schichtmessverfahren und Messvorrichtung
Inventor: HIRTH FLORIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-04-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Messvorrichtung (100) zur Bestimmung von Oberflächentopografie (401) und Schichtdicke (402) einer auf einem Substrat (300) aufgebrachten Dünnschicht (301), umfassend: eine Lichtquelle (101), die angepasst ist, Licht (201) mehrerer Wellenlängen entlang eines Lichtstrahlengangs (210) zu emittieren; eine Blendeneinheit (102), die in dem Lichtstrahlengang (210) angeordnet ist; eine optische Abbildungseinheit (104), die eine chromatische Aberration aufweist und angepasst ist zur Abbildung der Blendeneinheit (102) auf die Oberfläche (302) der Dünnschicht (301); einen Detektor (105), der angepasst ist zur Erfassung von an der Dünnschicht (301) reflektiertem Licht (202) mehrerer Wellenlängen; und eine Auswerteeinheit (106), die angepasst ist zur Auswertung einer Intensitätsverteilung (203) des reflektierten Lichts (202) mehrerer Wellenlängen in Abhängigkeit von der Wellenlänge (204) und dem Abstand der Blendeneinheit (102) von der Oberfläche (302) der Dünnschicht (301), wobei die Auswerteeinheit (106) Mittel zur kombinierten Erfassung von Hüllkurve (211) und Periodizität (212) der Intensitätsverteilung (203) des reflektierten Lichts (202) mehrerer Wellenlängen in Abhängigkeit von der Wellenlänge (204) und zur Ausgabe der Oberflächentopografie (401) auf Grundlage der Wellenlänge eines Hauptmaximums (208) der Hüllkurve (211) und der Schichtdicke (402) auf Grundlage eines Wellenlängenabstands (213) mindestens einer Periode der Intensitätsverteilung (203) umfasst.
Patent DE-102010024921-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur messungsunterstützten Feinbearbeitung von Bohrungsinnenflächen
Inventor: HABBES KAI
IPC: B23Q17/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zur materialabtragenden Feinbearbeitung einer Bohrungsinnenfläche einer Bohrung eines Werkstücks, insbesondere zum Honen von Bohrungsinnenflächen, bei dem mindestens ein Feinbearbeitungswerkzeug (140, 340) die Bohrungsinnenfläche bearbeitet und mit Hilfe eines Messsystems eine Messung an der Bohrung durchgeführt wird, wobei ein Feinbearbeitungswerkzeug verwendet wird, das einen Werkzeugkörper und eine an dem Werkzeugkörper angebrachte Schneidgruppe mit Schneidstoffkörpern hat, die mittels eines der Schneidgruppe zugeordneten Schneidgruppen-Zustellsystems radial zur Werkzeugachse (143, 343) zugestellt werden, und wobei das Feinbearbeitungswerkzeug mindestens ein Messelement (165, 166, 365) des Messsystems aufweist, das mittels eines dem Messelement zugeordneten Messelement-Zustellsystems radial zur Werkzeugachse zustellbar ist, wobei das Messelement für eine Messung bis in eine Kontaktposition mit Berührungskontakt zwischen einer radialen Außenfläche (169) des Messelements und der Bohrungsinnenfläche zugestellt wird und in der Kontaktposition ein dem radialem Abstand zwischen der Werkzeugachse und der Außenfläche entsprechendes Maßsignal ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Messelement-Zustellsystem einen Zustellantrieb aufweist und die Stellung eines Elements des Zustellantriebs oder eines mit dem Zustellantrieb verbundenen Elements des Messelement-Zustellsystems bei Erreichen der Kontaktposition erfasst und ein entsprechendes Stellungssignal zur Ermittlung des Maßsignals verarbeitet wird.
Patent DE-102010030715-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur effizienten Berechnung von Routen
Inventor: KOLANKO JAN
IPC: G06Q50/00
Filed: 2010-06-30
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Berechnen einer optimalen Route, die von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt führt und Segmente aufweist, von denen jedes einem Verkehrsweg zugeordnet ist, wobei jedem der Verkehrswege ein Rang aus einer Mehrzahl von Rängen und eine Berechnungsebene aus einer Mehrzahl von Berechnungsebenen zugeordnet sind, das Verfahren einen A*-Algorithmus verwendet und das Verfahren die nachstehenden Schritte aufweist:  a) Berechnen einer vorberechneten Route, die vom Startpunkt zum Zielpunkt führt, auf einer ersten Berechnungsebene,  b) Positionieren einer ersten Mehrzahl von Orientierungspunkten auf der vorberechneten Route,  c) Nachberechnen der vorberechneten Route auf einer zweiten Berechnungsebene unter Verwendung der ersten Mehrzahl von Orientierungspunkten, sodass eine erste nachberechnete Route bereitgestellt wird, wobei die erste Berechnungsebene höher als die zweite Berechnungsebene ist,  d) Berechnen der optimalen Route unter Verwendung der vorberechneten Route und der ersten nachberechneten Route und  e) Ausgeben der optimalen Route.
Patent DE-102010032579-B4 (DE)
Title: Dachantennenanordnung eines Fahrzeuges mit einem U-förmigen Federelement zur Festlegung der Dachantennenanordnung
Inventor: GERNETH CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2010-07-28
Granted: 2015-08-20
Abstract: Dachantennenanordnung eines Fahrzeuges, die eine Bodenplatte (1) aufweist, wobei auf der Bodenplatte (1) zumindest eine Leiterplatte (8) mit Mitteln zum Senden und/oder Empfangen hochfrequenter Signale angeordnet ist und wobei ein Federelement (3) vorgesehen ist, welches mit der Bodenplatte (1) und einem Fahrzeugteil, insbesondere einem Fahrzeugdach, zur Festlegung der Bodenplatte (1) auf dem Fahrzeugteil in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Federelement (3) im Querschnitt U-förmig gestaltet ist und an seinen abstehenden Schenkeln Rasthaken (9) aufweist, wobei das Federelement (3) beim Durchführen durch eine Öffnung in dem Fahrzeugteil zeitweise nachgiebig verformt wird und dann wieder seine ursprüngliche Form einnimmt, wenn die Bodenplatte (1) auf dem Fahrzeugteil zumindest teilflächig zur Auflage gekommen ist und die Rasthaken (9) die Unterseite des Fahrzeugteiles hintergreifen dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von den Schenkeln des Federelementes (3) eine an der Bodenplatte (1) über eine am Ende der Verlängerung (11) vorgesehene Abwinklung (12) befestigte Verlängerung (11) vorgesehen ist und die Verlängerung (11) bogenförmig oder U-förmig gestaltet ist, wobei sich die Verlängerung (11) in Richtung der Dachantenne durch geringfügige Verformung nach oben rollen kann, so dass dadurch der Abstand zwischen der Bodenplatte (1) und dem Fahrzeugteil verringert wird und ein Montagespiel M bzw. Toleranzen ausgeglichen werden kann.
Patent DE-102010035930-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuersysteme für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16D48/02
Filed: 2010-08-31
Granted: 2015-07-02
Abstract: Hydraulisches Steuersystem für ein Doppelkupplungsgetriebe (6), umfassend, in Kombination, eine Quelle für Hydraulikdruckfluid, die eine Pumpe (110) aufweist, eine Drucksteuereinrichtung (140, 1310), die einen Einlass (140A, 1308), der mit der Quelle für Hydraulikfluid kommuniziert, und einen Druckauslass (140B, 1316) aufweist, eine erste Kupplungsaktuatoranordnung (80A), die in Fluidverbindung mit dem Druckauslass (140B, 1316) steht und eine erste Kolben- und Zylinderanordnung und ein erstes Magnetventil zum selektiven Zuführen von Hydraulikfluid zu der ersten Kolben- und Zylinderanordnung umfasst, eine zweite Kupplungsaktuatoranordnung (80B), die in Fluidverbindung mit dem Druckauslass (140B, 1316) steht und eine zweite Kolben- und Zylinderanordnung und ein zweites Magnetventil zum selektiven Zuführen von Hydraulikfluid zu der zweiten Kolben- und Zylinderanordnung umfasst, ein erstes Druck- oder Durchfluss-Steuermagnetventil (1030), das einen Einlass (1030A), der mit dem Druckauslass verbunden ist, und einen Auslass (1030B) aufweist, ein zweites Druck- oder Durchfluss-Steuermagnetventil (1430), das einen Einlass (1430A), der mit dem Druckauslass verbunden ist, und einen Auslass (1430B) aufweist, ein erstes Logikventil (1040), das einen ersten Einlass (1040A), der mit dem Auslass (1030B) des ersten Druck- oder Durchfluss-Steuermagnetventils (1030) verbunden ist, und einen zweiten Einlass (1040B), der mit dem Auslass (1430B) des zweiten Druck-Steuermagnetventils (1430) verbunden ist, mehrere Entleerungsanschlüsse (1040D, 1040E, 1040F), einen Steueranschluss (1040C), einen ersten Auslass (1040G), einen zweiten Auslass (1040I), einen dritten Auslass (1040H) und einen vierten Auslass (1040J) aufweist, ein erstes Magnetventil (1042) zum selektiven Liefern von Hydraulikfluid an den Steueranschluss (1040C) des ersten Logikventils (1040), ein zweites Logikventil (1060), das einen ersten Einlass (1060A), der mit dem ersten Auslass (1040G) des ersten Logikventils (1040) verbunden ist, einen zweiten Einlass (1060B), der mit dem dritten Auslass (1040H) des ersten Logikventils (1040) verbunden ist, mehrere Entleerungsanschlüsse (1060D; 1060E, 1060F), einen Steueranschluss (1060C), einen ersten Auslass (1060G), einen zweiten Auslass (1060I), einen dritten Auslass (1060H) und einen vierten Auslass (1060J) aufweist, ...
Patent DE-102010047157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Strombegrenzung eines Laststroms und Schaltung mit Strombegrenzung eines Laststromes eines Blitzmittels
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-09-30
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zur Strombegrenzung eines Laststroms eines Blitzmittels, umfassend:  – Bereitstellen einer Versorgungsspannung (Vbat) durch eine Batterie oder durch einen Akkumulator, und  – Einstellen eines Laststroms (I) in Abhängigkeit der Versorgungsspannung (Vbat) zur Stromversorgung des Blitzmittels (LED), indem der Laststrom (I) schrittweise reduziert wird bis die Versorgungsspannung (Vbat) größer als ein Schwellwert (Vlow) ist, wobei das Einstellen des Laststroms (I) in einer Vorblitzphase (1) erfolgt und das Speichern der Laststromsstärke (Imin) des eingestellten Laststroms (I) in einem Register (RAM) erfolgt zum nachfolgenden Auslösen des Blitzmittels (LED) in einer Hauptblitzphase (2) mit der im Register (RAM) gespeicherten Laststromsstärke (Imin).
Patent DE-102010047435-B4 (DE)
Title: Steuerungsdetektionsverfahren zum Zuschalten einer Gaszusammensetzungsüberwachung während einer Brennstoffzellensystem-Inbetriebnahme
Inventor: LERNER SETH E
IPC: H01M8/04225
Filed: 2010-10-04
Granted: 2017-10-12
Abstract: Detektionsverfahren zum Zuschalten einer Gaszusammensetzungsüberwachung während einer Brennstoffzellensystem-Inbetriebnahme, welches umfasst, dass: eine Strömung von Wasserstoff zu der Anode initiiert wird, um die Anode mit Druck zu beaufschlagen; ein Anodenströmungsventil geöffnet wird; bestimmt wird, ob ein Anodendruck eine Anodendruckschwelle überschreitet; eine Anodenströmungssollwertdetektion nach einer ersten vorbestimmten Zeit zugeschaltet wird, wenn der Anodendruck die Anodendruckschwelle überschreitet; ein Anodenströmungssollwert mithilfe der Anodenströmungssollwertdetektion überwacht wird; bestimmt wird, ob der Anodenströmungssollwert eine Anodenströmungssollwertschwelle überschreitet, wobei die Anodenströmungssollwertschwelle im Bereich von 0,1 bis 0,3 mol/s liegt; und das Anodenströmungsventil nach einer zweiten vorbestimmten Zeit geschlossen wird, wenn der Anodenströmungssollwert die Anodenströmungssollwertschwelle überschreitet.
Patent DE-102010052566-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für ein strömungsfähiges Medium
Inventor: ROEHRIG HARALD
IPC: B05B1/30
Filed: 2010-11-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Ausgabevorrichtung für ein strömungsfähiges Mediums, die als Handgerät ausgebildet und manuell steuerbar ist und die Folgendes aufweist: – ein Vorrichtungsgehäuse (13), – ein in dem Vorrichtungsgehäuse (13) angeordnetes, zwischen einen Einlass (5) und einen Auslass (6) für das Medium zwischengeschaltetes und einen durchgehenden Strömungskanal (17) aufweisendes Schlauchelement (22), – dem Schlauchelement (22) zugeordnete Quetschmittel (25a, 25b) im Innern des Vorrichtungsgehäuses (13), und – ein von außerhalb des Vorrichtungsgehäuses (13) zugängliches Handbetätigungsglied (3), das manuell unter Ausführung einer Steuerbewegung (4) relativ zu dem Vorrichtungsgehäuse (13) bewegbar ist und das derart mit den Quetschmitteln (25a, 25b) wirkverbunden ist, dass die Quetschmittel (25a, 25b) bei Ausführung der Steuerbewegung (4) des Handbetätigungsgliedes (3) ein Zusammenquetschen oder Entlasten des Schlauchelementes (22) zwecks Veränderung des Strömungsquerschnittes des Strömungskanals (17) hervorrufen können, – wobei die Quetschmittel (25a, 25b) zwei sich quer zur Längsachse (18) des Schlauchelementes (22) gegenüberliegende und das Schlauchelement...
Patent DE-102011004220-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlersystem und medizinisches Röntgen-Bildgebungssystem mit zwei Kühlvorrichtungen
Inventor: BERNHARDT JENS
IPC: A61B6/00
Filed: 2011-02-16
Granted: 2014-07-31
Abstract: Kühlmittelgekühltes Röntgenstrahlersystem mit einem eine Kathode (210), eine Anode (380) und ein Austrittsfenster (360) umfassenden Röntgenstrahler (100), gekennzeichnet durch, – eine erste Kühlvorrichtung (110) mit einem ersten Kühlkreislauf, die Wärme von der Anode (380) und dem Austrittsfenster (360) abführt, und – eine von der ersten Kühlvorrichtung getrennte zweite Kühlvorrichtung (120) mit einem zweiten Kühlkreislauf, die Wärme von der Kathode (210) abführt.
Patent DE-102011011952-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Liefern von Reduktionsmittel in einen Abgaszustrom einer Nachbehandlungsvorrichtung
Inventor: PERRY KEVIN L
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zum Liefern eines Reduktionsmittels in einen Abgaszustrom stromaufwärts einer Nachbehandlungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit einem Kraftstoffspeicher- und Liefersystem, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Kraftstoff/Reduktionsmittelgemisch in dem Kraftstoffspeicher- und Liefersystem gespeichert wird; das Reduktionsmittel von dem Kraftstoff/Reduktionsmittelgemisch getrennt wird; das Reduktionsmittel in einem Reduktionsmittelspeichertank gespeichert wird; und das Reduktionsmittel in den Abgaszustrom stromaufwärts der Nachbehandlungsvorrichtung injiziert wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Trennen des Reduktionsmittels von dem Kraftstoff/Reduktionsmittelgemisch umfasst, dass Wasser dem Kraftstoff/Reduktionsmittelgemisch zugemischt wird.
Patent DE-102011015495-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: FRANK ANDREAS
IPC: F16B5/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Befestigungsanordnung (1) zur Montage einer Leichtbauplatte (4), insbesondere eines Wandboards (2), an einer Wand (3) – mit einer sich von einer hinteren Schmalseite (4.1) zu einer vorderen Schmalseite (4.2) in einer Erstreckungsrichtung (X) erstreckenden Leichtbauplatte (4), die eine obere Deckplatte (5a), eine von der oberen Deckplatte (5a) vertikal beabstandete untere Deckplatte (5b) und eine dazwischen angeordnete leichte Mittellage (6) aufweist, – mit mindestens einem Halteteil (7), das einen Stützabschnitt (7.1) zum Tragen der Leichtbauplatte (4) aufweist, der eine der oberen Deckplatte (5a) im montierten Zustand zugewandte Oberseite (7.11) und eine der unteren Deckplatte (5b) im montierten Zustand zugewandte Unterseite (7.12) aufweist, – mit mindestens einem in der Wand (3) verankerbaren Befestigungsmittel (8) und – mit mindestens einer Aufnahme (9) für das mindestens ein Halteteil (7), die sich in der Erstreckungsrichtung (X) ausgehend von der hinteren Schmalseite (4.1) zwischen den Deckplatten (5a, 5b) ins Innere der Leichtbauplatte (4) erstreckt, wobei im montierten Zustand der Stützabschnitt (7.1) des mindestens einen Halteteils (7) in der Aufnahme (9) im Inneren der Leichtbauplatte (4) angeordnet ist und die obere Deckplatte (5a) berührt, wobei das mindestens eine Halteteil (7) ferner einen Wandfixierungsabschnitt (7.2) aufweist, der einteilig mit dem Stützabschnitt (7.1) ausgebildet ist und mindestens eine Befestigungsmittelaufnahme (7.21a, 7.21b) für das in der Wand (3) verankerbare Befestigungsmittel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei voneinander beabstandete Befestigungsmittelaufnahmen (7.21a, 7.21b) im Wandfixierungsabschnitt (7.2) vorgesehen sind, wobei zu beiden Seiten des Stützabschnitts (7.1) je ein Teil (7.22a, 7.22b) des Wandfixierungsabschnitts (7.2) angeordnet ist, der, bezogen auf die Erstreckungsrichtung (X), seitlich des Stützabschnitts (7.1) liegt, und wobei jeder dieser Teile (7.22a, 7.22b) des Wandfixierungsabschnitts (7.2) mit mindestens einer Befestigungsmittelaufnahme (7.21a, 7.21b) versehen ist.
Patent DE-102011052220-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung
Inventor: HUNG TSENG-TUNG
IPC: F28D20/00
Filed: 2011-07-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Wärmespeichervorrichtung, die einen Wärmespeicherbehälter (1) und eine Wärmeübertragungseinheit (3) umfasst, wobei die Wärmeübertragungseinheit (3) teilweise in einem Aufnahmeraum (13) des Wärmespeicherbehälters (1) montiert ist, wobei im Aufnahmeraum (13) des Wärmespeicherbehälters (1) ein Wärme speichernder Stoff (14) aufgenommen ist, der mindestens eins der Materialien - Sandsteine, Ziegelton, Zement, Schlacken und Muschelschalen - einschließt, wobei an der Behälterwand ferner eine Außen- und eine Innenwand ausgebildet sind, zwischen denen sich ein Zwischenraum (11) bildet, in dem ferner ein adiabatischer und warmhaltender Stoff (12) angeordnet ist, wobei die Wärmeübertragungseinheit (3) einen Wärmeleitkörper (31) und einen Wärmeaustauschkörper (32) umfasst, die teilweise im Aufnahmeraum (13) montiert sind, wobei der aus dem Wärmespeicherbehälter (1) herausragende Teil des Wärmeleitkörpers (31) an eine Wärmequelle (2) angeschlossen ist, wobei der sich aus dem Wärmespeicherbehälter (1) erstreckende Teil des Wärmeaustauschkörpers (32) als Wärmeversorgungsabschnitt (321) definiert und weiter an einen zu erwärmenden Gegenstand (4) angeschlossen ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Wärmeleitkörper (31) mit einem Teil des im Aufnahmeraum (13) des Wärmespeicherbehälters (1) aufgenommenen Wärmeaustauschkörpers (32) in unmittelbarem Kontakt steht und zusammengewickelt ist unddass die Wärmequelle (2) als eine Lichtsammelschale ausgebildet ist, die von der Außenseite zum Zentrum hin bogenförmig vertieft ausgebildet ist, wobei im Zentrum der Wärmequelle (2) ein Lichtsammelpunkt (21) ausgebildet ist, wobei bei der Wärmequelle (2) ein Anschlussteil (22) zum Anschließen an den Wärmeleitkörper (31) an einer dem Lichtsammelpunkt (21) entsprechenden Stelle ausgebildet ist.
Patent DE-102011056931-B4 (DE)
Title: Düsenmagazin, Schneiddüsenanordnung und Schneidanordnung sowie Werkzeugführungsvorrichtung
Inventor: BERGMANN MIRKO
IPC: B28D1/22
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Werkzeugführungsvorrichtung (6) zur Führung einer Strahlschneiddüsenvorrichtung an der Innenwandung (51) eines Turmes (50) einer Windenergieanlage (5), umfassend einen Zentrierstern (61) mit – einer Zentralaufnahme (611), – mindestens drei in deren Länge verstellbaren und von der Zentralaufnahme (611) radial wegführenden Haltearmen (612), wobei die Haltearme (612) an deren Enden Kontaktmittel (613) zur lösbaren Kontaktaufnahme zur Innenwandung (50) aufweisen, wobei der Winkel zwischen zwei benachbarten Haltearmen (612) besonders bevorzugt gleich ist, und einen Werkzeugstern (62) mit – einer Mittenaufnahme (621), – mindestens einem in dessen Länge verstellbaren Werkzeugarm (622), besonders bevorzugt drei Werkzeugarmen (622), die an der Mittenaufnahme (621) angeordnet sind und im Wesentlichen radial aus der Mitte (M) zu der Innenwand geführt sind, wobei an dem freien Ende des Werkzeugarmes (622) das Werkzeug (1) anordenbar ist, wobei der Werkzeugstern (62) und der Zentrierstern (61) miteinander um eine gemeinsame Drehachse (M) durch deren Mitten (M) gegeneinander verdrehbar verbunden sind und der Werkzeugstern (62) mittels eines elektrischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Antriebes (63) um die Drehachse (M) drehbar ist und der Zentrierstern (61) während des Drehen des Werkzeugsterns (62) ortsfest, nämlich kraftschlüssig mit der Innenwandung (50) verbunden ist.
Patent DE-102011081754-B4 (DE)
Title: Variabler Förderstern
Inventor: STRATHMANN STEFAN
IPC: B65G47/84
Filed: 2011-08-30
Granted: 2013-09-19
Abstract: Förderstern (1) zur Beförderung von Gebinden (5) unterschiedlicher Außenabmessungen innerhalb einer automatischen Produktionsanlage, welcher um eine zentrale Achse antreibbar ist und radial außenliegende Taschen (2) zur Aufnahme mehrerer Gebinde (5) aufweist, mit zwei koaxial angeordneten Sternrädern (10, 20), die in Umfangsrichtung relativ zueinander verdrehbar und in definierter Umfangsposition arretierbar sind, wobei die Sternräder (10, 20) jeweils radial außen liegend Zähne (11, 21) aufweisen, die mittels ihrer Flanken (12, 13, 22, 23) Aussparungen (14, 24) an den Sternrädern (10, 20) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Sternrad (10) drehfest an eine Antriebsachse des Fördersterns (1) gekoppelt ist, – das zweite Sternrad (20) am ersten Sternrad (10) in Umfangsrichtung drehbar sowie arretierbar angeordnet ist, – eine koaxial angeordnete Stellscheibe (30, 30'), die gegenüber beiden Sternrädern (10, 20) in Umfangsrichtung unabhängig verdrehbar und arretierbar, am zweiten Sternrad (20) in Umfangsrichtung drehbar sowie arretierbar angeordnet ist sowie mit radial wirksamen Stellgliedern (40, 50) für jede Tasche (2) zusammenwirkt, um die radiale Tiefe der Taschen (2) zu definieren.