baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem Laser
Inventor: HAUSSMANN DIRK
IPC: B23K26/10
Filed: 2011-11-29
Granted: 2015-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mit einem Laser und unter Einsatz zumindest eines Mikroskops, aufweisend zumindest einen Laserkopf, der einen Laserstrahl mit einer Wellenlänge oder mehreren Wellenlängen aus dem Bereich von etwa 400 nm bis etwa 2200 nm aussendet, und eine Spiegeloptik, welche Spiegel aufweist, die im Winkel von etwa 45° zur Laserstrahlachse angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der aus dem Laserkopf (2) austretende Laserstrahl (6) über die Spiegeloptik gegenüber dem Werkstück positionierbar ist, indem die Spiegel (7, 8) entlang der Laserstrahlachse lageveränderlich gehalten sind.
Patent DE-102012003414-B4 (DE)
Title: Stator für einen Außenläufermotor mit integrierter Elektronik sowie Außenläufermotor mit einem Stator
Inventor: STURM THORSTEN
IPC: H02K9/22
Filed: 2012-02-14
Granted: 2021-09-02
Abstract: Stator für einen Außenläufermotor mit integrierter Elektronik (11), mit einer Statorbuchse (2), einem Gehäuse (5), in dem die Elektronik (11) untergebracht ist, wobei die Statorbuchse (2) und das Gehäuse (5) jeweils mit wenigstens einem Kühlelement (12, 13) versehen sind, das im Strömungsweg eines Kühlstromes liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlelemente (12, 13) sich zu einem Ringflansch ergänzen, in Achsrichtung des Stators gesehen, und dass die Kühlelemente (13) der Statorbuchse (2) Anschlusselemente für eine Motoreinheit bilden.
Patent DE-102012100335-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit einem darin beweglichen Kolben und einer Vorrichtung zur Positionsbestimmung des Kolbens in dem Druckbehälter
Inventor: MUELLER CARSTEN DR
IPC: F15B1/24
Filed: 2012-01-16
Granted: 2013-11-07
Abstract: Druckbehälter (10, 50) mit einem in Längsrichtung des zylindrischen Druckbehälters beweglichen Kolben (13, 51), wobei zur Positionsbestimmung des Kolbens (13, 51) in dem Druckbehälter (10, 50) wenigstens an der Wandung des Druckbehälters (10, 50) eine Elektrode als Bestandteil einer Messanordnung angebracht ist und die durch die Änderung der Position des Kolbens (13, 51) im Druckbehälter (10, 50) erzeugte Änderung eines durch Zufuhr von elektrischer Energie erzeugten elektrischen Wechselfeldes in der Messanordnung gemessen und daraus die jeweilige Position des Kolbens (13, 51) im Druckbehälter (10, 50) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Wandung des aus einem aus harzimprägnierten Fasern aufgebauten, faserverstärkten Kunststoff bestehenden Druckbehälters (10, 50) angeordnete Elektrode aus einem auf ein als an der Wandung (11) des Druckbehälters (10, 50) angebrachte flächige Anordnung (15) ausgebildetes Basismaterial genähten oder gestickten Leiter (23) besteht und eine andere Elektrode der Messanordnung von dem Kolben (13, 51) oder einem weiteren, in Umfangsrichtung des Druckbehälters (10, 50) auf dem Basismaterial versetzt aufgestickten oder aufgenähten elektrischen Leiter (20) gebildet ist.
Patent DE-102012204217-B4 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung des Innendrucks in einer Kabine eines Luftfahrzeugs
Inventor: STEINERT MARTIN
IPC: B64D13/02
Filed: 2012-03-16
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ventil zur Steuerung des Innendrucks in einer Kabine eines Luftfahrzeugs, mit einer ersten Klappe (12) und einer zweiten Klappe (14), die in einem Rahmen (16) gelagert sind, wobei die Klappen (12, 14) einen den Innendruck verändernden Fluidstrom (L) zwischen der Umgebung und der Kabine durch eine Öffnung (20) des Ventils (10) steuern, wobei die erste Klappe (12) mit Abstand zu einer Vorderkante des Rahmens (16) und die zweite Klappe (14) an einer Hinterkante des Rahmens (16) gelagert sind, wobei eine Verschlusseinrichtung (26) vorgesehen ist, die in einer Einströmstellung der Klappen (12, 14) eine Ausströmöffnung (56) verschließt, die durch die Klappen (12, 14) begrenzt wird, wobei die Verschlusseinrichtung (26) an einer der Klappen (12, 14) schwenkbeweglich gelagert ist und der Verschlusseinrichtung (26) eine Verriegelungseinrichtung (34) zugeordnet ist, die mit der Verschlusseinrichtung (26) derart zusammenwirkt, dass die Verschlusseinrichtung (26) mittels einer Schwenkbewegung der Klappen (12, 14) die Ausströmöffnung (56) verschließt.
Patent DE-102012208209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer festsitzenden Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: BAGNASCO ANDREW P
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-05-16
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer festsitzenden Kraftstoffeinspritzvorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Messen eines elektrischen Signals einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung nach Deaktivierung der Kraftstoffeinspritzvorrichtung;Erkennen einer festsitzenden Kraftstoffeinspritzvorrichtung; undSteuern einer Kraftstoffeinspritzung in den Motor basierend auf der Detektion der festsitzenden Kraftstoffeinspritzvorrichtung;dadurch gekennzeichnet , dasseine festsitzende Kraftstoffeinspritzvorrichtung dann erkannt wird, wenn eine akkumulierte Abweichung des elektrischen Signals von einer parametrisierten geschätzten Referenzwellenform außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt.
Patent DE-102012211658-B4 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung mit einer Transferplatte sowie eine Magnetresonanzvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: GROSS PATRICK
IPC: A61B6/04
Filed: 2012-07-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Patientenlagerungsvorrichtung, für insbesondere eine Magnetresonanzvorrichtung, mit einer Basiseinheit (11), einem zu der Basiseinheit (11) bewegbaren Liegentisch (13), einer auf dem Liegentisch (13) fixierbaren Transferplatte (14) und einer Signalübertragungseinheit (17) zu einer Datenübertragung und/oder einer Signalübertragung zwischen der Transferplatte (14) und dem Liegentisch (13), wobei die Signalübertragungseinheit (17) eine induktive Kopplungseinheit (18) umfasst.
Patent DE-102012223587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Applikation
Inventor: NIJKAMP ERIK
IPC: G06F11/36
Filed: 2012-12-18
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Testen einer Applikation, wobei ein erstes Endgerät (8) und mindestens ein weiteres Endgerät (10) verwendet werden, wobei jedes der Endgeräte (8, 10) eine Bedienoberfläche (12) zur Bedienung des Endgerätes (8, 10) aufweist, und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 - Ausführen einer Vielzahl von Schritten der Applikation auf dem ersten Endgerät (8), wobei jeder Schritt eine Benutzereingabe (50) und eine Reaktion der Bedienoberfläche (12) des ersten Endgerätes (8) auf die Benutzereingabe (50) umfasst, und wobei die Schritte als Testfall aufgezeichnet werden, und
 - Abspielen des Testfalls auf dem mindestens einen weiteren Endgerät (10),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 für jede Benutzereingabe (50) ein erstes Bild (14a) der Bedienoberfläche (12) vor der Benutzereingabe (50) und ein zweites Bild (14b) der Bedienoberfläche (12) nach der Benutzereingabe (50) erzeugt und gespeichert werden,
 dass für mindestens einen Teil jedes der Bilder (14a, 14b) jeweils ein abstraktes Modell (16a, 16b) erzeugt wird, wobei das abstrakte Modell (16a, 16b) eine Vielzahl von Segmenten (A 11 , B 11 , B 12 , C 11 -C 19 , A 21 , B 21 , B 22 , C 21 -C 23 ) umfasst, wobei jedes Segment (A 11 , B 11 , B 12 , C 11 -C 19 , A 21 , B 21 , B 22 , C 21 -C 23 ) einem Bestandteil des mindestens einen Teils des Bildes (14a, 14b) zugeordnet ist, wobei jedes Segment (A 11 , B 11 , B 12 , C 11 -C 19 , A 21 , B 21 , B 22 , C 21 -C 23 ) einer von mehreren Klassen zugeordnet ist, wobei die Klassen Text und Bedienelemente umfassen,
 dass für das erste Endgerät (8) für jeden Schritt der Applikation eine Differenz (Δ E(1) ) zwischen einem abstrakten Modell (16a), das für mindestens einen Teil des ersten Bildes (14a) erzeugt wird, und einem abstrakten Modell (16b), das für mindestens einen Teil des zweiten Bildes (14b) erzeugt wird, berechnet wird,
 dass für das zweite Endgerät (10) für jeden Schritt der Applikation eine Differenz (Δ E(2-n) ) zwischen einem abstrakten Modell (16a), das für mindestens einen Teil des ersten Bildes (14a) erzeugt wird, und einem abstrakten Modell (16b), das für mindestens einen Teil des zweiten Bildes (14b) erzeugt wird, berechnet wird,
 und dass die Differenzen (Δ E(2-n) ) zwischen dem abstrakten Modell (16a), das für mindestens einen Teil des ersten Bildes (14a) erzeugt wurde, und dem abstrakten Modell (16b), das für mindestens einen Teil des zweiten Bildes (14b) erzeugt wurde, des mindestens einen weiteren Endgerätes (10) mit den entsprechenden Differenzen (Δ E(1) ) zwischen dem abstrakten Modell (16a), das für mindestens einen Teil des ersten Bildes (14a) erzeugt wurde, und dem abstrakten Modell (16b), das für mindestens einen Teil des zweiten Bildes (14b) erzeugt wurde, des ersten Endgerätes (8) verglichen werden, um festzustellen, ob jeder Schritt der Applikation auf dem mindestens einen weiteren Endgerät (10) korrekt ausgeführt worden ist.
Patent DE-102013010505-B4 (DE)
Title: Schmelzepumpe und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffgranulat, Strangpressprofilen oder Formteilen
Inventor: HENKE MATTHIAS
IPC: B29C48/40
Filed: 2013-06-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schmelzepumpe zum Aufbau von Druck bei einem fließfähigen Medium, insbesondere bei Kunststoffschmelze, zwecks Durchdrücken des Mediums durch ein Werkzeug, mit einem Verdichter (6), der eine Eintritts- und eine Austrittsöffnung, sowie mindestens zwei, in einem gemeinsamen Gehäuse (7) angeordnete, Förderschnecken (8, 108, 208, 302) umfasst,dadurch gekennzeichnetdass jede Förderschnecke (8, 108, 208, 308) einen im Wesentlichen radial abstehenden, schraubenförmig umlaufenden Schneckensteg (9, 209, 309) besitzt, wobei der Schneckensteg (9, 209, 309) der einen Förderschnecke (8, 108, 208, 308) in den Schneckensteg (9, 209, 309) der anderen Förderschnecke (8, 108, 208, 308) derart eingreift, dass eine Zwangsförderung des fließfähigen Mediums erfolgt,dass das Gehäuse (7) korrespondierend zur Außenkontur der Förderschnecken (8, 108, 208, 209) derart ausgebildet ist, dass ein zwischen der Förderschnecke (8, 108, 208, 308) und dem Gehäuse (7) verbleibender Gehäusespalt (10) so klein ausfällt, dass der Gehäusespalt (10) eine Spaltdichtung bildet und dass die Schneckenstege (9) und die Förderschnecken (8, 108, 208, 308) derart korrespondierend zueinander ausgebildet und ineinander greifend angeordnet sind, dass ein zwischen dem Schneckensteg (9, 209, 309) und der Förderschnecke (8, 108, 208, 308) verbleibender Schneckenspalt (11) so klein ausfällt, dass der Schneckenspalt (11) eine Spaltdichtung bildet,dass die Schneckenstege (9, 209, 309) und die Förderschnecken (8, 108, 208, 308) derart korrespondierend zueinander ausgebildet und ineinander greifend angeordnet sind, dass sich zwischen dem Gehäuse (4) und den Förderschnecken (8, 108, 208, 308) mit seinen Schneckenstegen (9, 209, 309) eine Anzahl von Schneckenkammern (12, 212, 312) ausbilden, die bis auf einen Gehäusespalt (10) und/oder einen Schneckenspalt (11) abgeschlossen sind,und dass die Förderschnecken (8, 108, 208, 308) einen eigenen Antrieb (4) aufweisen.
Patent DE-102013016577-B4 (DE)
Title: Blechteilanordnung sowie Vorrichtung zur Herstellung einer Blechteilanordnung
Inventor: DECKER DENNIS
IPC: B21J15/02
Filed: 2013-10-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Blechteilanordnung, mit einem ersten Blechteil (10) und einem zweiten Blechteil (12) unterschiedlicher Materialstärken (s1, s2), die an ihren Verbindungsstellen durch ein, in einem in beiden Blechbauteilen (10, 12) eingearbeiteten Nietkanal (18) eingesetztes Nietelement (2) miteinander verbunden sind, das einen Nietkopf (3) und einen Nietschaft (4) aufweist, dessen freies Schaftende unter Bildung eines Setzkopfes (5) gestaucht ist, wobei das materialstärkere zweite Blechteil (12) an seiner Verbindungsstelle unter lokaler Materialstärkenreduzierung mit einer gegenüber der Materialstärke (s1) reduzierten Materialstärke (s3) eine Vertiefung (20) aufweist, in der zumindest teilweise der Nietkopf (3) eingetaucht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (20) kegelstumpfförmig ausgebildet ist, und zwar mit einem Boden (22) und einer davon hochgezogenen Mantelfläche (23), die beim Nietvorgang eine Einführhilfe zum Einführen des Nietelements (2) ist, und dass der Nietkopf (3) mit einem freien Ringraum (25) von der umlaufenden Mantelfläche (23) der Vertiefung (20) beabstandet ist.
Patent DE-102013103023-B4 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: OESTER BERND
IPC: B65D45/06
Filed: 2013-03-25
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus mehreren Elementen (2, 3, 4) bestehenden, zumindest einen Innenhohlraum (6; 61, 62) aufweisenden Kunststoffverschlusselements (1) für eine Flasche mit einem Bügelverschluss,- wobei in einem ersten Fertigungsschritt das erste Element (1) hergestellt wird, das ein radiärsymmetrischer Hohlkörper mit einer geschlossenen Oberseite (8) und einer eine zum Hohlraum (61) geöffneten Unterseite (9) ist,- wobei in einem zweiten Fertigungsschritt das zweite Element (3) hergestellt wird, das ebenfalls ein radiärsymmetrischer Hohlkörper mit einer geschlossenen Unterseite (11) und einer eine zum Hohlraum (62) geöffneten Oberseite (10) ist, wobei die Oberseite (10) einen größeren Durchmesser aufweist als die Unterseite (11),- wobei in einem dritten Fertigungsschritt das zweite Element (3) mit seiner Oberseite (10) zumindest partiell in den Hohlraum (61) des ersten Elements (2) auf dessen Unterseite (9) eingefügt wird und dort mittels einer Verrastung (7), gebildet von der Oberseite des zweiten Elements (3) und der Unterseite (9) des ersten Elements, mechanisch mit dem ersten Element (2) verbunden wurden und- wobei in einem vierten Fertigungsschritt das dritte Element (4) mittels eines Spritzgussverfahrens angespritzt wird, so dass das dritte Element (4) das erste Element (2) und das zweite Element (3) zumindest im Bereich der äußeren Berührungsfläche zwischen dem ersten Element (2) und dem zweiten Element (3) vollständig überdeckt und die Temperatur beim Anspritzen des dritten Elements (4) so gewählt ist, dass zumindest teilweise eine Verschmelzung im Bereich der Berührungsflächen zwischen dem ersten (2), dem zweiten Element (3) und dem dritten Element (4) erfolgt.
Patent DE-102013104456-B4 (DE)
Title: Arretierungseinrichtung für Türen von Bussen oder Schienenfahrzeugen
Inventor: VÖLZ THORSTEN
IPC: F16D41/06
Filed: 2013-05-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: Arretierungseinrichtung für eine Tür eines Busses oder Schienenfahrzeugs, mit einem Freilauf (10) zum Koppeln mit einem Antriebsstrang (16) der Tür, wobei der Freilauf (10) ein Klemmrollenfreilauf ist mit Klemmrollen (24), die in Aufnahmeräumen (22) zwischen einem Sperrring (20) und einem Rotor (12) angeordnet sind, wobei die Aufnahmeraume (22) sich jeweils in einem Klemmabschnitt (32) verjüngen, um ein Verkeilen der Klemmrollen (24) zwischen dem Sperrring (20) und dem Rotor (12) bei Drehung des Rotors (12) in einer Türöffnungsrichtung zu gestatten, und wobei der Freilauf (10) Schaltdorne (30) aufweist, die in die Klemmabschnitte (32) der Aufnahmeraume (22) einfahrbar sind, um im eingefahrenen Zustand die Klemmrollen (24) aus den Klemmabschnitten (32) heraus zu halten, und wobei der Freilauf (10) eine Vorspanneinrichtung (39) aufweist und die Schaltdorne (30) durch eine Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung (39) in einen zurückgefahrenen Zustand vorgespannt sind.
Patent DE-102013111333-B4 (DE)
Title: Spannungsentlastungsvorrichtung zum Kompensieren mechanischer Fehler einer Spannvorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05B47/00
Filed: 2013-10-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Eine Spannungsentlastungsvorrichtung zum Kompensieren mechanischer Fehler einer Spannvorrichtung für eine Nähmaschine umfasst einen Dreharm, eine Spannungsentlastungswelle, ein Führungselement, ein Betätigungselement und ein Mikroeinstellelement, wobei sich der Dreharm an einem Ende der Spannungsentlastungswelle befindet, welche durch die Basis eingeführt wird, wobei die Spannungsentlastungswelle mit dem Führungselement gekoppelt ist und das Führungselement mit einem bogenförmigen Führungsflansch versehen ist, der ein erstes Ende und ein zweites Ende, welches höher als das erste Ende ist, umfasst. Auf dem Betätigungselement ist ein Druckabschnitt bereitgestellt, der nach vorne vorsteht und vom Führungsflansch des Führungselements gedrückt wird, wobei ein Mikroeinstellloch an einem Ende des Betätigungselements oder an dem einen Ende der Steuerwelle ausgebildet ist und das Mikroeinstellelement in das Mikroeinstellloch geschraubt ist und sich zur Spannungsentlastungswelle hin erstreckt.
Patent DE-102013214456-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Kupplungsträgerplatte für Lageraufhängung
Inventor: REINHART TIMOTHY J
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-07-24
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kupplungsanordnung (12), die umfasst:einen ersten Satz von Kupplungsplatten (26) und einen zweiten Satz von Kupplungsplatten (29), der mit dem ersten Satz von Kupplungsplatten (26) verschränkt ist, wobei der zweite Satz von Kupplungsplatten (29) mit einer drehbaren Eingangswelle (20) drehstarr gekoppelt ist;eine Trägerplatte (28), die um die Eingangswelle (20) angebracht ist, wobei der erste Satz von Kupplungsplatten (26) mit der Trägerplatte (28) gekoppelt ist und wobei, wenn die Kupplungsanordnung (12) eingerückt ist, der erste Satz von Kupplungsplatten (26) und der zweite Satz von Kupplungsplatten (29) zusammengedrückt sind und der erste Satz oder der zweite Satz von Kupplungsplatten (26, 29) gegen die Trägerplatte (28) anliegt;eine Verbindungsnabe (42), die in der Weise mit einer Rotornabe (44) gekoppelt ist, dass sich die Verbindungsnabe (42) und die Rotornabe (44) mit derselben Drehzahl drehen; undein Kugellager (46) mit einem Innenring und einem Außenring; dadurch gekennzeichnet , dassdie Trägerplatte (28) feststehend ist;wobei das Kugellager (46) in der Weise zwischen der Verbindungsnabe (42) und der Trägerplatte (28) angeordnet ist, dass die Trägerplatte (28) eine Lageraufhängung für die Verbindungsnabe (42) und für die Rotornabe (44) bereitstellt, wobei der Innenring mit der Verbindungsnabe (42) und der Außenring mit der Trägerplatte (28) verbunden ist;wobei die Eingangswelle (20) die Kupplungsanordnung (12) mit einem Zahnradsatz (14) koppelt, wenn die Kupplungsanordnung (12) eingerückt ist; undwobei sich das Kugellager (46) in axialer Richtung zwischen der Kupplungsanordnung (12) und dem Zahnradsatz (14) befindet.
Patent DE-102013217441-B4 (DE)
Title: Substratträger
Inventor: ROHRMANN REINER
IPC: H01L21/673
Filed: 2013-09-02
Granted: 2019-11-28
Abstract: Substratträger mit einer Rahmenstruktur, die mindestens zwei parallele Leisten (100, 101), die mit mindestens zwei senkrecht dazu verlaufenden Leisten (110, 111) verzapft sind, und Auflagepins (10) zum Halten des Substrats aufweist, die am Innenumfang der Rahmenstruktur angeordnet sind, wobei die Rahmenstruktur des Substratträgers vollständig aus einem CFC Werkstoff hergestellt ist,wobei der Substratträger ferner eine Führungsleiste (121) aufweist, die an einer der parallelen Leisten (100, 101) angeordnet ist,wobei die Führungsleiste (121) an der Unterseite mit einer abriebsfesten, verschleißminimierenden Beschichtung (125) beschichtet ist,wobei die Leisten (100, 101, 110, 111) zusätzlich in einer Steckverbindung mittels Federelementen (122) spielfrei und kraftschlüssig aneinander befestigt sind.
Patent DE-102013223145-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung und Verfahren zur Beleuchtung eines Innenraums des Fahrzeugs
Inventor: CENGIL SÜKRÜ
IPC: B60Q3/20
Filed: 2013-11-13
Granted: 2023-09-14
Abstract: Fahrzeug (100) mit einer Vorrichtung (110) zur Beleuchtung eines Innenraums des Fahrzeugs (100), umfassend:eine Sensoreinrichtung (120), welche dazu ausgebildet ist eine Bewegung (130) eines Benutzers (140) zu erfassen und ein die Bewegung (130) charakterisierendes Bewegungssignal (150) bereitzustellen; undzumindest ein Leuchtmittel (160), welches dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Bewegungssignal (150) eine Charakteristik eines von dem Leuchtmittel (160) emittierten Lichtes (170) zu verändern,wobei die Vorrichtung (110) eine Mehrzahl an Leuchtmitteln (300) umfasst, undwobei die Charakteristik eines von der Mehrzahl an Leuchtmitteln (300) emittierten Lichtes derart veränderbar ist, dass von einer ersten Teilmenge der Mehrzahl an Leuchtmitteln (300) ein durch die Geste des Benutzers (140) vorgegebener Bereich beleuchtet wird, und von einer zweiten Teilmenge der Mehrzahl an Leuchtmitteln (300) ein durch die Geste des Benutzers (140) vorgegebener weiterer Bereich beleuchtet wird.
Patent DE-102014002588-B4 (DE)
Title: Radial raffbares Membrandach
Inventor: KUGEL NIKOLAI
IPC: E04H15/44
Filed: 2014-02-25
Granted: 2019-08-29
Abstract: Überdachung (10)
 mit einer Membrane (11), die über eine Antriebsvorrichtung (12) zwischen einer eine Fläche überspannenden Überdachungslage (U) und einer die Fläche zumindest teilweise frei gebenden Aufbewahrungslage (L) bewegt werden kann,
 mit einer Traganordnung (14), die sich an einer Aufbewahrungsstelle (13) befindet und an der die Antriebsvorrichtung (12) angeordnet ist,
 wobei die Antriebsvorrichtung (12) eine Seilrollenanordnung (19) mit mehreren Seilrollen (20) aufweist, die entlang eines Kreisbogens angeordnet und über eine Kopplungsanordnung (21) mechanisch miteinander bewegungsgekoppelt sind,
 wobei jede Seilrolle (20) mit einem jeweils zugeordneten Zugseil (37) verbunden ist,
 wobei die Antriebsvorrichtung (12) einen Motor (26) aufweist, über den die bewegungsgekoppelten Seilrollen (20) der Seilrollenanordnung (19) angetrieben werden.
Patent DE-102014009062-B4 (DE)
Title: Seilwinde
Inventor: HUG DIRK
IPC: B66D5/32
Filed: 2014-06-03
Granted: 2016-09-15
Abstract: Seilwinde (1) mit einer Seiltrommel, die über zumindest einen Windenantrieb (3) drehantreibbar ist und mit einem, in der Antriebsverbindung zwischen Seiltrommel und dem zumindest einen Windenantrieb (3) vorgesehenen Drehrichtungsgesperre (4), welches Drehrichtungsgesperre (4) einen Anbaukörper (5) mit einer zentralen Ausnehmung (6) aufweist, in welcher Ausnehmung (6) ein Rollelemente-Träger (7) vorgesehen ist, der auf einer Antriebswelle (8) drehfest gehalten ist, wobei im Rollelemente-Träger (7) zumindest zwei Rollelemente (11) vorgesehen sind, die durch eine auf die Antriebswelle (8) in die eine Drehrichtung (PF 1) wirksame Drehkraft in einer Endstellung gehalten sind, in welcher Endstellung die Rollelemente (11) an dem die Ausnehmung (6) umgrenzenden Innenumfang des Anbaukörpers (5) reibschlüssig anliegen, und die durch eine in die andere Drehrichtung (PF 2) auf die Antriebswelle (8) einwirkende Drehkraft von der Endstellung gegen die Rückstellkraft wenigstens eines Rückstellelements (12) in eine Lösestellung bewegbar sind, in welcher Lösestellung die Antriebswelle (8) relativ zum Anbaukörper (5) verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auskuppelvorrichtung (13) vorgesehen ist, welche in einer Ausrückstellung zumindest eines der Rollelemente (11) unabhängig von der Drehrichtung einer auf die Antriebswelle (8) einwirkenden Drehkraft in seiner Lösestellung fixiert, und dass die Auskuppelvorrichtung (13) wenigstens eine Stiftscheibe (14, 15) mit wenigstens einem Ausrückstift (16, 17) hat, der in einen zwischen dem Innenumfang des Anbaukörpers (5) und einem der Rollelemente (11) angeordneten Freiraum (18) vorsteht, wobei die Stiftscheibe (14, 15) relativ zum Rollelemente-Träger (7) verdrehbar und mit dem Rollelemente-Träger (7) in zumindest zwei Drehstellungen lösbar verbindbar ist, von denen die eine Drehstellung der Neutralstellung der Auskuppelvorrichtung (13) entspricht und von denen eine zweite Drehstellung einer Ausrückstellung entspricht, in welche Ausrückstellung der Ausrückstift (16, 17) das ihm zugeordnete Rollelement (11) in einer aus der Endstellung ausgerückten Position fixiert.