baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19758987-B4 (DE)
Title: Elektronisches Vorschaltgerät
Inventor: LUGER SIEGFRIED
IPC: H05B41/36
Filed: 1997-12-22
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Elektronischen Vorschaltgeräts (EVG) für Lampen (10), wobei das EVG Anschlüsse aufweist, denen digitale serielle Steuersignale oder über einen Schalter oder Taster erzeugte externe Steuersignale zugeführt werden, wobei eine Steuervorrichtung (12) in dem EVG erkennt, ob digitale serielle Steuersignale oder über einen Schalter oder Taster (41) erzeugte Steuersignale an den Anschlüssen anliegen. dadurch gekennzeichnet, dass die digitalen seriellen Steuersignale und die über einen Schalter oder Taster (41) erzeugten externen Steuersignale getrennten Anschlüssen (19a1, 19a2) einer Schnittstellenvorrichtung (3) zugeführt werden, wobei die Anschlüsse (19a1, 19a2) in der Schnittstellenvorrichtung (3) beispielsweise über einen Vorwiderstand (40) miteinander verbunden sind und dass im Falle eines angeschlossenen Tasters (41) durch Drücken des Tasters (41) eine Helligkeitsveränderung einer an das EVG angeschlossenen Lampe (10) erzielt wird, wobei die Schnittstellenvorrichtung (3) Anschlüsse (18a, 18b) aufweist, an die ein Lichtsensor (20) zur Überwachung der Helligkeit eines bestimmten räumlichen Bereichs (28) angeschlossen ist, der – optische Lichterfassungsmittel (23), die eine der Helligkeit des überwachten Bereichs (28) entsprechende Lichtstrahlung erfassen, und – lichtempfindliche Mittel (22), die mit der von den optischen Lichterfassungsmitteln (23) erfassten Lichtstrahlung bestrahlt werden und abhängig von der einfallenden Lichtstrahlung ein entsprechendes Signal abgeben oder ihre physikalischen Eigenschaften ändern, aufweist – wobei der Abstand zwischen den optischen Lichterfassungsmitteln (23) und den lichtempfindlichen Mitteln (22) veränderbar ist, umfasst, wobei die Steuervorrichtung (12) die Helligkeit der mindestens einen Lampe (10) abhängig von einem von dem Lichtsensor (20) gelieferten Helligkeitswert steuert bzw. regelt.
Patent DE-19806296-B4 (DE)
Title: NTC-Thermistorelemente
Inventor: KAWASE MASAHIKO
IPC: H01C17/00
Filed: 1998-02-16
Granted: 2006-03-30
Abstract: NTC-Thermistorelement
(1; 11; 31; 41) mit folgenden Merkmalen:  einem Thermistorkörper (2),
der aus einem NTC-Thermistormaterial hergestellt ist;  einem
Paar von äußeren Elektroden
(7, 8) auf Endoberflächen
(2d, 2e) des Thermistorkörpers
(2), wobei die äußeren Elektroden
(7, 8) Ärmelteile
(7a, 8a) aufweisen, die sich auf oberen und unteren Hauptoberflächen des
Thermistorkörpers
(2) erstrecken; und  einer Mehrzahl von inneren Elektroden (3a
bis 6b; 42a bis 43b) in Schichten (9a bis 9b) innerhalb des Thermistorkörpers, wobei
jede innere Elektrode mit einer der äußeren Elektroden verbunden
ist, wobei zumindest eine der Schichten eine längere erste Innenelektrode
(3a; 42a) und eine kürzere
zweite Innenelektrode (3b; 42b) aufweist, welche einander gegenüberliegend
mit einem Zwischenraum (g) zwischen denselben angeordnet und mit
unterschiedlichen äußeren Elektroden
verbunden sind, wobei die längere
erste innere Elektrode (3a; 42a) mit der einen äußeren Elektrode (7) verbunden
ist und zumindest ein Abschnitt der längeren ersten inneren Elektrode
(3a; 42a) eine...
Patent DE-19838457-B4 (DE)
Title: Meßrolle zum Feststellen von Planheitsabweichungen
Inventor: MUECKE GERT
IPC: B21B38/02
Filed: 1998-08-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Meßrolle zum
Feststellen von Planheitsabweichungen beim Walzen von Metallband
mit  – in
Ausnehmungen (2) angeordneten Meßgebern (3),  – einem
umlaufenden Spalt (12) zwischen den Meßgebern und der Wandung der
Ausnehmungen und  – einer
auf ein Trägerrohr
thermisch aufgespritzten Ummantelung (10).
Patent DE-19843712-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: YOSHINAGA TOHRU
IPC: H01T13/46
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-08-12
Abstract: Zündkerze (3), mit folgenden Bauteilen:  eine Mittelelektrode (33);  eine Erdungselektrode (35), die zwischen der Mittelelektrode (33) und der Erdungselektrode (35) einen Zündspalt (38) ausbildet, der einen induktiven Entladungspfad darstellt;  eine Bypass-Elektrodeneinheit (4-8, 51, 52, 152, 900-902), die quer über dem Zündspalt zwischen der Mittelelektrode (33) und der Erdungselektrode (35) angeordnet ist, und die einen kapazitiven Entladungspfad darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass  die Bypass-Elektrodeneinheit (4-8, 51, 52, 152, 900-902) aus mindestens einer Elektrode besteht, die so geformt und angeordnet ist bzw, sind, dass der kapazitive Entladungspfad eine U- oder Bogenform erhält.
Patent DE-19847703-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventileinrichtung
Inventor: GOLOVATAI-SCHMIDT EDUARD
IPC: F15B13/02
Filed: 1998-10-16
Granted: 2010-10-07
Abstract: Mehrwegeventileinrichtung (1) mit wenigstens vier Anschlüssen (A, B, P, T), von denen wenigstens zwei Betriebsanschlüsse (A, B) sind und wenigstens einer ein Druckanschluss (P) ist und wenigstens einer ein Ablaufanschluss (T) ist, wobei von der Ventileinrichtung (1) wenigstens eine Verbindung des wenigstens einen Druckanschlusses (P) mit dem ersten und dem zweiten Betriebsanschluss (A, B) und eine Verbindung des wenigstens einen Ablaufanschlusses (T) mit dem ersten und dem zweiten Betriebsanschluss (A, B) herstellbar ist, wobei von der Mehrwegeventileinrichtung (1) wenigstens drei Schaltpositionen annehmbar sind, wobei  – zwei Betriebsanschlüsse (A, B) dadurch indirekt hydraulisch miteinander gekoppelt sind, dass diese jeweils mit einer Kammer in Strömungsverbindung stehen und eine relativ zu den Kammern bewegliche Zwischenwand die Kammern voneinander trennt und  – wenigstens eine erste Schaltposition, bei der der Druckanschluß (P) mit dem ersten Betriebsanschluß (A) und der Ablaufanschluß (T) mit dem zweiten Betriebsanschluß (T) in Strömungsverbindung stehen und  – wenigstens...
Patent DE-19920166-B4 (DE)
Title: Gerät zum Trainieren der Hüftmuskulatur und Verwendung des Gerätes zur postoperativen Rehabilitation
Inventor: DUDA GEORG
IPC: A63B21/02
Filed: 1999-04-28
Granted: 2005-02-17
Abstract: Gerät zum Trainieren
der Hüftmuskulatur,
insbesondere der für
die Funktion des Hüftgelenks wichtigen
Abduktoren und Adduktoren sowie der Flexoren und Extensoren am Hüftgelenk
mit einem Trainingswiderstand (1), Verbindungsstangen (2), Widerlagern
(3), Gleitlager (5) und Aufnahmen (4), wobei das Gerät zwischen den
Sprunggelenken oder Kniegelenken platziert wird und der Trainingswiderstand
(1) zwischen den zwei Widerlagern (3) leicht austauschbar angeordnet
ist, gegen Kompression und Distraktion wirkt und aus Polyurethan,
Gummi oder vergleichbarem widerstandsfähigen Material besteht.
Patent DE-19920616-B4 (DE)
Title: Verbindungsmittel sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
IPC: B21K1/56
Filed: 1999-05-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verbindungsmittel
(31) mit einem eine Verzahnung (44–46) aufweisenden Innengewinde
(32), dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel (31)
Teil eines Flächenmaterials
(132), insbesondere eines Bleches ist und daß höchstens ein vollständiger Gewindegang
vorhanden ist.
Patent DE-19935007-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine hydraulische Maschine
Inventor: WELSCHOF BERNWARD DR ING
IPC: F16H61/42
Filed: 1999-07-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Steuereinrichtung (5; 5a, 5b) zur Steuerung des Schwenkverhaltens einer im Fördervolumen verstellbaren hydraulischen Maschine (2; 3a, 3b), wobei die Steuereinrichtung (5; 5a, 5b) als mechanisch-hydraulische Steuereinrichtung ausgebildet ist, die eine Fördervolumenstelleinrichtung (4) der hydraulischen Maschine mit einem hydraulischen Stelldruck ansteuert, wobei die mechanisch-hydraulische Steuereinrichtung (5; 5a, 5b) mit zumindest einer Drosseleinrichtung (12, 13, 23, 24, 40) versehen ist, die einen Stelldruckaufbau und/oder einen Stelldruckabbau bestimmt und mittels einer Rampe das Schwenkverhalten der hydraulischen Maschine (2; 3a, 3b) bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanisch-hydraulische Steuereinrichtung (5; 5a, 5b) mit zumindest einer elektrisch ansteuerbaren Drosseleinrichtung (24; 40) versehen ist, die von einer elektronischen Steuereinheit (26) angesteuert ist und mittels der die Steilheit der das Schwenkverhalten der hydraulischen Maschine (2; 3a, 3b) bestimmenden Rampe elektronisch beeinflußbar ist, wobei die Drosseleinrichtung (24; 40) als Verstelldrossel oder als Schaltdrossel ausgebildet ist.
Patent DE-19938681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von Fahrzeugen
Inventor: MUELLER-ROGAIT JOCHEN
IPC: B62D65/02
Filed: 1999-08-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen in Kleinserien, wobei Karosserieteile zueinander in vorbestimmter räumlicher Anordnung ausgerichtet, dann vorgefügt und anschließend in einer Fixierstation ergänzend nachgefügt werden. Um eine Blockierung von Stationen zur Ausrichtung und Vorfügung von Karosserieteilen bei Störungen in entsprechenden anderen Stationen zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß mindestens zwei unterschiedliche Karosseriebaustufen sequentiell in derselben Fixierstation (A1 oder A2) nachgefügt werden.
Patent DE-19942882-B4 (DE)
Title: Armierung
Inventor: LUFT EWALD
IPC: E04F13/04
Filed: 1999-09-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Armierung
in Form sich kreuzender Fäden
zum Einbau in Bauwerksfassaden, -dächer, -verkleidungen oder -wände mit
im wesentlichen parallel und in Abständen zueinander angeordneten,
elektrisch leitenden Metallseelen, wobei sich die Metallseelen jeweils
mit einem Faden der Armierung erstrecken und damit verbunden oder darin
eingearbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Fäden (2, 3, 4) der Armierung
(1) mit einer elektrisch leitenden Appretur versehen sind.
Patent DE-19957308-B4 (DE)
Title: Korrosionsprüfgerät, insbesondere zur Bestimmung der Korrosionsbeständigkeit von Anstrichstoffen
IPC: G01N17/00
Filed: 1999-11-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Korrosionsprüfgerät, insbesondere zur
Bestimmung der Korrosionsbeständigkeit
von Anstrichstoffen, mit einem Prüfraum zur Aufnahme einer Prüflösung und
einer Vorrichtung zur Halterung von mehreren Probekörpern, wobei
die Probekörper
mittels der Vorrichtung in die Prüflösung eintauchbar wie auch aus
der Prüflösung herausziehbar
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (3) aus mindestens
zwei sowohl links- wie auch rechtsdrehend antreibbaren Wellen (4)
mit einer Vielzahl von an den Wellen (4) befestigten, radial von
den Wellen (4) abstehenden Auslegern (5) mit an deren freien Enden (11)
pendelnd gelagerten Halterungen (6) zur Aufnahme jeweils mindestens
eines Probekörpers
(7) besteht.
Patent AU-2015100459-B4 (AU)
Title: A lid engagement device
Inventor: NG GHEE HUA
IPC: B66C1/66
Filed: 2015-04-09
Granted: 2015-08-13
Abstract: A LID ENGAGEMENT DEVICE The invention relates to a lid engagement device comprising an actuator for positioning 5 a lid engagement frame proximate to a lid of a container, said frame arranged to engage said lid so as to permit the actuator to move said lid relative to the container, said engagement frame in rotational engagement with a second frame to which container engagement devices are mounted wherein said second frame is rotatable relative to the engagement frame; said lid engagement device is mountable to a lifting apparatus Figure 1D
Patent DE-102004017100-B4 (DE)
Title: Rührwerk
IPC: B01F23/47
Filed: 2004-04-07
Granted: 2012-10-25
Abstract: Rührwerk zum Aufrühren und Mischen von Flüssigkeiten und zähen Stoffen in einem eimerartigen Gebinde mit einem motorisch angetriebenen Rührwerkzeug, wobei das Rührwerkzeug (2) und eine Gebindeaufnahme (7) relativ zueinander durch einen zyklisch gesteuerten Hubmotor (5) während des Betriebs höhenverstellbar an einem Traggestell (1) gehaltert sind, und wobei die Gebindeaufnahme (7) quer zur Drehachse der Gebindeaufnahme (7) mittels eines Hydraulik- oder Pneumatikzylinders (13) während des Betriebs zyklisch querverschiebbar am Traggestell (1) gelagert ist.
Patent DE-102004022557-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Wasserkühlung
Inventor: BÄHR HUBERTUS
IPC: H02K5/20
Filed: 2004-05-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Elektrische Maschine miteinem Gehäuse (1), einem aus Blechen geschichteten Stator (11), einem Rotor (12), dessen Welle (13) über in Lagerschilden (4,5) positionierten Lagern drehbar gelagert ist,einer Flüssigkeitskühlung im Gehäuse (1) mit Kühlkanälen (8), wobei das Gehäuse (1) zweiteilig ausgeführt ist,wobei jedes der beiden Gehäuseteile (2,3) jeweils eines der Lagerschilde (5,4) aufweist,wobei sich in axialer Richtung erstreckende, rippenförmige Zapfen (15) einstückig an jedem der Gehäuseteile (2, 3) ausgebildet sind, wobei die Zapfen (15) an dem einen (2) der Gehäuseteile (2, 3) radial nach außen gerichtet sind und sich zu dem anderen (3) der Gehäuseteile (2, 3) erstrecken,wobei die Zapfen (15) an dem anderen (3) der Gehäuseteile (2, 3) radial nach innen gerichtet sind und sich zu dem einen (2) der Gehäuseteile (2, 3) erstrecken,wobei die beiden Gehäuseteile (2, 3) derart zusammengesetzt sind, dass die Zapfen (15) des einen Gehäuseteils (2,3) in Umfangsrichtung zwischen denen des anderen Gehäuseteils (3, 2) angeordnet sind, so dass zwischen den Zapfen (15) Zwischenräume ausgebildet sind, die in axialer Richtung verlaufende Kühlkanäle (8) schaffen.
Patent DE-102004024408-B4 (DE)
Title: Reibrad für einen zum Räuchern von Fleisch- und Wurstwaren benutzbaren Rauchgenerator
Inventor: REICH Thermoprozesstechnik GmbH
IPC: A23B4/052
Filed: 2004-05-14
Granted: 2015-09-17
Abstract: Reibrad (10) für einen zum Räuchern von Fleisch- und Wurstwaren oder anderer räucherfähiger Nahrungsmittel vorgesehenen Rauchgenerator, bei dem die für die Rauchgewinnung erforderliche Erhitzung eines Holzstückes durch Andrücken desselben an ein mittels eines als Elektromotor ausgebildeten Antriebsmotors (12) rotierend angetriebenes Reibrad (10) erfolgt, das zur Erzielung einer hohen Flächenpressung mit rippenförmigen Reibelementen (36; 36/s; 36/v; 36/e) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibrad (10) die Grundform eines einseitig offenen, zylindrischen Topfes hat mit einem dickwandigen zylindrischen Mantel, der aus einer Vielzahl von ringscheibenförmigen Segmentplatten (22/i) zusammengesetzt ist, die mit einem Grundkörper (18) lösbar fest verbunden sind, der seinerseits drehfest mit der Motorwelle (16) des Antriebsmotors (12) verbunden ist, und dass die mit dem zur Raucherzeugung genutzten Holzstück zur Anlage gelangenden Reibelemente (36; 36/s; 36/v; 36/e) durch radiale Zähne (26/z) der Segmentplatten (22/i) gebildet sind.
Patent DE-102004034887-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit schwenkbarer Haltevorrichtung für optische Komponenten
Inventor: BENDER CLAUS
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mikroskop  – mit einer
reversibel in das Mikroskop (1) einfügbaren Haltevorrichtung für auswechselbare
optische Komponenten,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Haltevorrichtung als Schwenklade (10) ausgebildet ist, die um eine
ortsfeste Schwenkachse ein- und ausschwenkbar angeordnet ist,  – wobei
die Schwenklade (10) beim Wechsel der optischen Komponenten immer
in mechanischem Kontakt zum Mikroskop (1) bleibt.
Patent DE-102004040480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nutzdatenabgriff multimedialer Verbindungen in einem Paketnetz
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Nutzdatenabgriff multimedialer Verbindungen in einem Paketnetz, über das
Audionutzdaten und weitere Nutzdaten übertragen werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Audionutzdaten und weiteren Nutzdaten
separiert werden,  dass die Audionutzdaten über eine TDM Schleife geführt werden,
wo sie abgegriffen werden,  dass die weiteren Nutzdaten direkt über das
Paketnetz dem Empfänger
zugeführt
werden, wo die separierten Audionutzdaten und weiteren Nutzdaten
wieder zusammengeführt
werden.
Patent DE-102004061078-B4 (DE)
Title: Filterbauteil
Inventor: SCHWENDER MATTHIAS
IPC: B01D29/21
Filed: 2004-12-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Filterbauteil,
insbesondere für
ein Filterelement, mit mindestens einer ersten Strukturlage (22) mit
einer vorgebbaren Flächenausdehnung
und vorgebbaren Filtereigenschaften, wie der Filterfeinheit, wobei
auf einer der Oberseiten der ersten Strukturlage (22) oder zwischen
diesen mindestens eine weitere vorgebbare Filtereigenschaften aufweisende
Strukturlage (30) vorhanden ist, deren vorgebbare Flächenausdehnung
verschieden ist von der Flächenausdehnung
der ersten Strukturlage (22), und wobei alle Strukturlagen (22,
30, 34) im Filterelement ein gemeinsames Abschlußende aufweisen, von wo aus
sie sich mit ihren unterschiedlichen Längen (L, x) weg erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, dass das dem Abschlußende gegenüberliegende freie Ende der
jeweils weiteren Strukturlage (34) durch den Fluiddruck an den jeweils
anderen Strukturlage (22, 30) gehalten ist.
Patent DE-102005004801-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer, Ionenquelle und Verfahren zur Ionisierung einer Probe
Inventor: BAJIC STEVAN
IPC: H01J49/16
Filed: 2005-02-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: Elektrospray-Ionisations-Ionenquelle mit:  einer Sonde mit einer ersten Flussvorrichtung und einer zweiten Flussvorrichtung, wobei eine Analytlösung oder -flüssigkeit auf die erste Flussvorrichtung und/oder die zweite Flussvorrichtung gegeben wird und ein erstes Gas oder ein erster Dampf auf die erste Flussvorrichtung und/oder die zweite Flussvorrichtung gegeben wird, wobei das erste Gas oder der erste Dampf die Nebulisierung der Analytlösung oder -flüssigkeit unterstützt und brennbar ist; und  einer Verbrennungsquelle, die stromabwärts der Sonde angeordnet ist.
Patent DE-102005006713-B4 (DE)
Inventor: HALANG WOLFGANG
IPC: H04L9/28
Filed: 2005-02-15
Granted: 2013-10-31
Abstract: The method involves incidentally selecting an encoding from an amount of coding rate for a clear text bit pattern, with which the bit pattern is not established by a public, and stays in relation due to its relation commonality represented only as a truth table. An encoding function and a decoding function are not publicly established as against a kerckoff principle. The coding is selected for coding text symbol.
Patent DE-102005014899-B4 (DE)
Title: Vorreiberverschluss mit Selbstmontage
Inventor: HOFFMANN RAINER
IPC: E05C3/06
Filed: 2005-04-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorreiberverschluss
(10) zur Anbringung an einem Schrankteil (35) wie Tür, Klappe
oder dergleichen mit einem in einer in dem Schrankteil (35) ausgebildeten Öffnung (36)
festlegbaren Gehäuse
(11) und mit einem in dem Gehäuse
(11) drehbar angeordneten, außenseitig
des Schrankteils (35) mit einer Schließbetätigung wie Griff, Steckschlüssel, Zylinderschloss
oder dergleichen koppelbaren und innenseitig des Schrankteils (35)
drehstarr mit einer Vorreiberzunge (17) verbundenen Betätigungswelle,
wobei die Vorreiberzunge (17) zwischen einer Entriegelungsstellung
und einer Verriegelungsstellung durch Drehung der Betätigungswelle
zwischen gehäusefesten
Anschlägen
bewegbar ist, und wobei das Gehäuse (11)
mit der vormontierten Vorreiberzunge (17) durch die Öffnung (36)
des Schrankteils (35) einsteckbar und mittels eines auf dem durchragenden,
innenseitigen Gehäuseabschnitt
(13) geführten
Arretierungsmittels an dem Schrankteil (35) festlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Öffnung
(36) wenigstens eine radiale Erweiterung (37) und das Gehäuse (11)
wenigstens einen bei montiertem Gehäuse (11) axial in die Erweiterung  (37)
eingreifenden Vorsprung (22) aufweisen und dass das Arretierungsmittel...
Patent DE-102005017212-B4 (DE)
Title: Antriebsnabe
Inventor: NEUGEBAUER ALEXANDER
IPC: F16D41/30
Filed: 2005-04-14
Granted: 2017-11-23
Abstract: Antriebsnabe mit einer Nabenachse (1), einer Nabenhülse (2), einem Antreiber bzw. Kettenradträger und mindestens einem Klinkengesperre (3) zur direkten oder indirekten Übertragung des Antriebsmomentes über mindestens einen Drehmomentenpfad vom Antreiber zur Nabenhülse (2), wobei das Klinkengesperre (3) aus einem Klinkenträger (4), einer entsprechenden Sperrverzahnung (7) sowie mindestens einer Sperrklinke (6) besteht, wobei die Sperrklinke (6) von einer zur Sperrverzahnung (7) hin gerichteten Federkraft eines ringförmigen Federelementes (5) vorgespannt wird und das Federelement (5) zwischen einer Anlagekontur (11) sowie einem Lagerabschnitt (9) an der Sperrklinke (6) entlang geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) als Schraubenfederring ausgebildet ist, wobei der unter Vorspannung montierte Schraubenfederring im montierten Zustand auf die Anlagekontur (11) drückt und sich dabei auf der einen Seite am Lagerabschnitt (9) bzw. einem Lagerbolzen (8) und auf der anderen Seite am Klinkenträger (4) abstützt.
Patent DE-102005021333-B4 (DE)
Title: Flügeltür
Inventor: BOEKHOFF HERMANN
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-05-04
Granted: 2016-01-07
Abstract: Flügeltür (2, 3) für ein Fahrzeug (1), die ein unteres Türblatt (4) und einen oberen Seitenscheibenbereich (5) aufweist und die über eine Verschwenkachse (8) an einem Dachrahmen des Fahrzeuges befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Verschwenken der Flügeltür (2, 3) um die Verschwenkachse (8) das Türblatt (4) über den Seitenscheibenbereich (5) verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102005025164-B4 (DE)
Title: Gargutträger für flache Brat- und Grillstücke
Inventor: KAMMER UWE
IPC: F24C15/16
Filed: 2005-06-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: Gargutträger (1) für flache Brat- oder Grillstücke (13), welcher in einen Heißluftdämpfer auf Abstützungen einschiebbar ist und bei welchem unter einem spitzen Winkel zu einer Gargutträgerebene stehende Auflagen (7) zur gefächerten Aufnahme der Brat- oder Grillstücke (13) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagen (7) zwischen einem ersten Anschlag (11) und einem zweiten Anschlag (12) schwenkbar gelagert sind, wobei die Auflagen (7) am ersten Anschlag (11) in einer schrägen Gebrauchslage stehen, in der sie die Brat- oder Grillstücke (13) einander überfächernd für eine allseitige Umströmung durch Heißluft halten können, und wobei die Auflagen (7) einer vorderen Reihe durch Schwenken gegen den zweiten Anschlag (12) einen leichten Zugang zu einer hinteren Reihe an deren erstem Anschlag (11) freimachen.
Patent DE-102005028076-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Display ohne Orientierungsschichten
Inventor: DROST WOLF-GERNOT
IPC: G02F1/1335
Filed: 2005-06-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: LCD
ohne Orientierungsschichten, dadurch gekennzeichnet, dass das LCD
aus zwei übereinanderliegenden,
durch Zug verformten Glasträgerplatten besteht,
an den Innenseiten der Glasträgerplatten
optisch transparente Elektroden platziert sind und sich zwischen den
Glassträgerplatten
eine Flüssigkristallsubstanz
befindet, wobei im feldlosen Zustand die Flüssigkristallmoleküle in Zugrichtung
des Glases orientiert sind und bei angelegtem elektrischem Feld
diese Orientierung der Flüssigkristallmoleküle aufgehoben
ist.
Patent DE-102005028661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Zweischichtfolie und eine damit hergestellte Zweischichtfolie
Inventor: KREIS JUERGEN
IPC: B29C65/00
Filed: 2005-06-15
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zweischichtfolie durch Verbinden von zwei thermoplastischen Kunststofffolien durch Erweichen oder Anschmelzen der zu verbindenden Flächen der Einzelfolien und anschließendem Zusammenfügen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einzelfolie aus einem thermoplastischen Material kontinuierlich mit der zweiten Einzelfolie aus thermoplastischem Material, aber geringerer Foliendicke, mit ihren zu verbindenden Folienoberflächen an einer Wärmestrahleneinheit (6) vorbei geführt werden, und mittels eines Strahlenteilers (66) zwischen 50% und 90% der Wärmestrahlungsleistung auf die dickere Einzelfolie und zwischen 50% und 10% der Wärmestrahlungsleistung auf die dünnere Einzelfolie gelenkt werden,  wobei  die Energiezuführung so erfolgt, dass die zu verbindenden Oberflächen beider Einzelfolien zwischen 1 und 50% der Foliendicke erweicht oder angeschmolzen werden und die erweichten oder angeschmolzenen Folienoberflächen innerhalb 0,1 und 10 Sekunden nach Erweichen oder Anschmelzen der beiden Folienoberflächen über die gesamte Breite unter Druck zusammengeführt und miteinander unlösbar verbunden werden.