baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008002147-B4 (DE)
Title: Wischerwellenanordnung sowie Scheibenwischanlage
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/02
Filed: 2008-06-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Wischerwellenanordnung für eine Scheibenwischanlage (1) mit einer von einer Wischerwelle (3) in axialer Richtung durchsetzten Lagereinheit (8), wobei an einem oberen, freien Ende (4) der Wischerwelle (3) ein Wischerarm (5) festlegbar ist, wobei eine an der Lagereinheit (8) festgelegte, die Lagereinheit (8) in axialer Richtung nach unten überragende Schutzschürze (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschürze (21) mit ihrem Halteabschnitt (22) in einer Umfangsnut (23) gehalten ist, die vorzugsweise gebildet ist, von einer randseitigen Abstufung (26) eines Formrohres (9) und einem axial daran angrenzenden, nach radial außen ragenden Schulterabschnitt (27) einer abschnittsweise in dem Formrohr (9) aufgenommenen Lagerbuchse (10, 11).
Patent DE-102008014093-B4 (DE)
Title: Kantenemittierender Halbleiterlaserchip mit zumindest einer Strombarriere
Inventor: KÖNIG HARALD DR
IPC: H01S5/042
Filed: 2008-03-13
Granted: 2020-02-06
Abstract: Kantenemittierender Halbleiterlaserchip (1) mit- zumindest einem Kontaktstreifen (2), wobei der Kontaktstreifen (2) eine Breite B aufweist,- einer aktiven Zone (14), in der im Betrieb des Halbleiterlaserchips (1) elektromagnetische Strahlung erzeugt wird,- zumindest zwei Strombarrieren (4), die auf unterschiedlichen Seiten des Kontaktstreifens (2) angeordnet sind und sich längs des Kontaktstreifens (2) erstrecken, wobei- der größte Abstand V zwischen jeder der beiden Strombarrieren (4) und dem Kontaktstreifen (2) derart gewählt ist, dass das Verhältnis von größtem Abstand V zur Breite B V/B > 1 ist, und wobei- der Kontaktstreifen (2) in Bereichen hoher (21) Ladungsträgerinjektion aus einem ersten Metall besteht und in Bereichen niedriger (2) Ladungsträgerinjektion aus einem zweiten Metall besteht, wobei der elektrische Übergangswiderstand zum Halbleitermaterial, auf das der Kontaktstreifen aufgebracht ist, des ersten Metalls kleiner ist als des zweiten Metalls.
Patent DE-102008016390-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: FREIBERG STEFAN
IPC: F02M25/08
Filed: 2008-03-29
Granted: 2016-09-01
Abstract: Filtereinrichtung (1), insbesondere ein Aktivkohlefilter einer Tankentlüftungsanlage eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einer Halteeinrichtung (3), über welche die Filtereinrichtung (1) an einem weiteren Bauteil (5) festlegbar ist, wobei an der wenigstens einen Halteeinrichtung (3) eine als Montagehilfe ausgebildete Rastkontur (4) vorgesehen ist, mit welcher die Filtereinrichtung (1) zur Erleichterung der Endmontage mit einer am weiteren Bauteil (5) vorgesehenen Gegenrastkontur (6) verrastbar und damit in der Einbaulage vorfixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (3) der Filtereinrichtung (1) und damit die Filtereinrichtung (1) an dem weiteren Bauteil (5) über eine Schraubverbindung festlegbar ist.
Patent DE-102008020816-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode, flächiges, optisch aktives Element mit einer Kontaktanordnung und Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode
Inventor: LANG ERWIN DR
IPC: H01L51/56
Filed: 2008-04-25
Granted: 2019-10-10
Abstract: Organische Leuchtdiode (1) umfassend- einen Schichtstapel (2) aufweisend wenigstens eine organische Schicht (3) zur Emission elektromagnetischer Strahlung (6), wobei der Schichtstapel (2) eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüber liegende zweite Oberfläche aufweist,- eine elektrisch leitfähige erste Anschlussschicht (4), die auf der ersten Oberfläche des Schichtstapels (2) angeordnet und mit diesem elektrisch verbunden ist, und- eine elektrisch leitfähige und für eine charakteristische Wellenlänge der emittierbaren elektromagnetischen Strahlung (6) zumindest überwiegend durchlässige zweite Anschlussschicht (5), die auf der zweiten Oberfläche des Schichtstapels (2) angeordnet und mit diesem elektrisch verbunden ist, wobei- auf der dem Schichtstapel (2) gegenüber liegenden Seite der ersten Anschlussschicht (4) eine von dieser elektrisch isolierte, leitfähige Kontaktstruktur (7) angeordnet ist,- die erste Anschlussschicht (4) eine Mehrzahl von Aussparungen (12) aufweist,- die zweite Anschlussschicht (5) im Bereich der Mehrzahl von Aussparungen (12) der ersten Anschlussschicht (4) elektrisch mit der Kontaktstruktur (7) verbunden ist,- die Kontaktstruktur (7) wenigstens eine erste Isolationsschicht (9) und eine elektrisch leitfähige dritte Anschlussschicht (8) umfasst, wobei die dritte Anschlussschicht (8) eine Leiterschicht ist, die flächig auf der Isolationsschicht (9) aufgetragen ist und somit elektrisch von der ersten Anschlussschicht (4) isoliert und auf dieser flächig angeordnet ist,- die erste Isolationsschicht (9) in direktem physischen Kontakt mit der dem Schichtstapel (2) abgewandten Seite der ersten Anschlussschicht (4) steht und die dritte Anschlussschicht (8) in direktem physischen Kontakt mit der der ersten Anschlussschicht (4) abgewandten Seite der ersten Isolationsschicht (9) steht,- die erste Isolationsschicht (9) als elektrisch isolierendes Trägersubstrat ausgestaltet ist und eine Mehrzahl von Aussparungen (13) aufweist, die der Mehrzahl von Aussparungen (12) der ersten Anschlussschicht (4) zugeordnet ist,- in dem Schichtstapel (2) eine Mehrzahl von Kontaktelementen (11) angeordnet ist, die der Mehrzahl von Aussparungen (12) der ersten Anschlussschicht (4) zugeordnet ist und die zweite Anschlussschicht (5) elektrisch mit der Kontaktstruktur (7) verbindet,- die Kontaktelemente (11) zur gleichmäßigen Versorgung der zweiten Anschlussschicht (5) mit einem elektrischen Betriebsstrom eingerichtet sind,- durch die mehrfache elektrische Kontaktierung der zweiten Anschlussschicht (5) durch die Kontaktelemente (11) eine gleichmäßige Stromzuführung über die gesamte Oberfläche der organischen Leuchtdiode erzielbar ist, und- die zweite Anschlussschicht (5) und die dritte Anschlussschicht (8) durch die Kontaktelemente (11) elektrisch verbunden sind, wobei die Kontaktelemente (11) durch in dem Schichtstapel (2) eingebrachte Metallstifte ausgebildet sind.
Patent DE-102008021441-B4 (DE)
Title: Applikationsstift
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B43K8/04
Filed: 2008-04-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Applikationsstift zum Applizieren eines flüssigen oder viskosen Applikationsmediums, mit einem Gehäuse (2), mit einem Reservoir im Gehäuse (2) zur Aufnahme des Applikationsmediums, sowie mit wenigstens einem im Verwendungsfall mit dem Innenraum des Reservoirs in Verbindung stehenden und mit wenigstens einem Applikatorbereich (4.1) aus dem Gehäuse (2) vorstehenden stiftförmigen Applikatorelement (4), gekennzeichnet durch wenigstens ein Belüftungswerkzeug (10), welches im Gehäuse (2) durch eine Betätigungseinrichtung (6, 7, 8, 9) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Stellung bewegbar ist, in der das Belüftungswerkzeug (10) zur Erzeugung einer Belüftungsöffnung oder eines Belüftungskanals einen Wandbereich (15) des Reservoirs für das Applikationsmedium durchdringt.
Patent DE-102008033914-B4 (DE)
Title: Kappenschleifer
Inventor: BUSCH GERT
IPC: A61C3/06
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleifsystem, welches einen Schleifmittelaufsatz und einen Träger mit einem Schaft und einer Kontur zur Aufnahme des Schleifmittelaufsatzes umfasst, wobei der Schleifmittelaufsatz eine kappenförmige Gestalt mit einem maximalen Durchmesser von weniger als 20 Millimeter aufweist und auf dem Träger aufgestülpt und dabei drehfest auf der Kontur angeordnet ist, wobei durch Überwindung eines Widerstandes der Schleifmittelaufsatz von der Kontur lösbar ist. Zumindest der Träger weist ein gegenüber einer Temperatur von zumindest 134°C zum zumindest Desinfizieren oder Sterilisieren material- und formbeständiges Material auf. Der Schleifmittelaufsatz weist ein steifes, feuchtigkeitsresistentes erstes Material auf und ist zumindest mit einem Schleifmaterial versehen. Bei einer Verschiebung des Schleifmittelaufsatzes relativ von der Kontur und weg vom Träger ist dabei eine Vergrößerung des Widerstandes zwischen dem Schleifmittelaufsatz und der Kontur erzeugbar.
Patent DE-102008038009-B4 (DE)
Title: Profilleiste und Möbelstück
Inventor: ENGELBRECHT THORSTEN
IPC: B32B27/08
Filed: 2008-08-16
Granted: 2017-10-05
Abstract: Profilleiste, insbesondere Kantenleiste für die Möbelindustrie, wobei die Profilleiste (1) wenigstens eine Schicht (2) aus einem thermoplastisch verarbeitbaren Material aufweist, wobei das thermoplastisch verarbeitbare Material Bestandteile aufweist, die in der Profilleiste (1) aneinander und/oder beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei die Bestandteile wenigstens teilweise aus der Oberfläche der Profilleiste (1) herausragen und wobei die Oberfläche der Profilleiste (1) eine mittlere Rautiefe R z  von wenigstens 25 µm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das thermoplastisch verarbeitbare Material der Profilleiste (1) Bestandteile aufweist, die wenigstens teilweise vernetzt sind, dass die Bestandteile des thermoplastisch verarbeitbaren Materiales der Profilleiste (1) einen Vernetzungsgrad von 5 bis 95 % aufweisen, dass das Verhältnis des Schmelzpunktes (°C) der Bestandteile zu dem Schmelzpunkt (°C) des thermoplastisch verarbeitbaren Materials der Profilleiste (1) wenigstens 1,1 beträgt.
Patent DE-102008044675-B4 (DE)
Title: Erschütterungsschutz für einen Gleisoberbau und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: FRÜHAUF WOLFGANG DIPL -ING
IPC: E01B1/00
Filed: 2008-08-28
Granted: 2017-02-23
Abstract: Schottertrog für einen Erschütterungsschutz im Eisenbahnoberbau aus Stahlbeton mit einer Betonplatte (14), mit einer schwachen Bewehrung in unterer und oberer Bewehrungslage von insgesamt 3,9 cm2/Ifm bis 7,3 cm2/Ifm, die nur auf die Tragsicherheit bemessen ist, zumindest der Betonplatte (14), mit Scheinfugen (22) und mit einer Querkraftverdübelung (24, 32) an den Scheinfugen (22) in der Betonplatte (14) und mit einer Unterschottermatte (16) zumindest auf der im Betrieb schotterzugewandten Oberseite der Betonplatte (14).
Patent DE-102008045751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompaktierschweißen
Inventor: SAMSTAG STEFAN
IPC: H01R43/048
Filed: 2008-09-04
Granted: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung zum Kompaktierschweißen einer elektrischen Leitung (304), insbesondere an einen elektrischen Anschlusskontakt (10), bevorzugt für widerstandsüberwachte Schaltkreise in einem Kraftfahrzeug, miteinem unteren Schweißwerkzeug (420), auf welchem ein elektrischer Anschlusskontakt (10) und auf dessen elektrischer Anschlusszone (104) ein zu kompaktierender Abschnitt (305) der Leitung (304) positionierbar ist, undmit drei beweglichen Schweißwerkzeugen (410, 510, 520), wobei mit einem beweglichen Schweißwerkzeug (510), welches zwei translatorische Freiheitsgrade besitzt, eine Breite (B) des zu kompaktierenden Abschnitts (305) der Leitung (304) bezüglich des unteren Schweißwerkzeugs (420) variabel einstellbar ist, und die beiden anderen beweglichen Schweißwerkzeuge (410, 520) derart bewegbar sind, dass sie einen durch die Breite (B) des zu kompaktierenden Abschnitts (305) der Leitung (304) begrenzten Verdichtungsraum (45) in einer Umfangsrichtung schließen, wobeisich mittels der drei beweglichen Schweißwerkzeuge (410, 510, 520) der Verdichtungsraum (45) auf der Anschlusszone (104) des Anschlusskontakts (10) ausbildet.
Patent DE-102008052290-B4 (DE)
Title: Kondensatabführung mittels Kondensatverdunstung bei einem Kühlgerät
Inventor: IMMEL MANFRED
IPC: F25D21/14
Filed: 2008-10-18
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kondensatverdunster für ein Kühlgerät. das zumindest einen Verdampfer und einen Verdichter (10) aufweist, mit einem Aufnahmeraum (12) für das in dem Kühlgerät anfallende, zu verdampfende Kondenswasser, der in thermischem Kontakt mit dem Verdichter (10) angeordnet ist und zur Erzeugung von Wasserdampf aus dem Kondenswasser durch die Abwärme des Verdichters (10) beheizt wird, wobei der Aufnahmeraum (12) die Mantelfläche (14) des Verdichters (10) etwa C-förmig teilweise umgreift und die freien Enden (36a, 36b) des Aufnahmeraumes (12) durch Abschlusswände (38a, 38b) verschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (36a, 36b) des Aufnahmeraumes (12) mittels eines Spannelements (40) gegenüber der Mantelfläche (14) des Verdichters (10) umfangsmäßig verspannbar sind.
Patent DE-102008054887-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Erkennung einer Schnittstelle
Inventor: MAYER ELMAR DR
IPC: G05B19/042
Filed: 2008-12-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Erkennung einer Schnittstelle zwischen einem Positionsmessgerät (10) und einer Folgeelektronik (110), die über einen Datenübertragungskanal (100) miteinander verbunden sind, wobei das Positionsmessgerät (10) eine Schnittstelleneinheit (20) und eine Positionsmesseinheit (30) umfasst, die Schnittstelleneinheit (20) zum einen mit dem Datenübertragungskanal (100) und zum andern zum Zwecke eines Datenaustauschs mit der Positionsmesseinheit (30) verbunden ist, wobei in der Schnittstelleneinheit (20) die Schnittstelle zur Folgeelektronik (110) aus wenigstens zwei Schnittstellen auswählbar ist und im Positionsmessgerät (10) weiter eine Schnittstellenerkennungseinheit (200) angeordnet ist, der wenigstens ein Eingangssignal (E1, E2), das von der Folgeelektronik (110) über den Datenübertragungskanal (100) eintrifft, zugeführt ist und die Mittel zur Feststellung der zeitlichen Abfolge von Signalflanken des wenigstens einen Eingangssignals (E1, E2) in Verbindung mit dem Signalzustand umfasst, sowie eine Auswerteeinheit (260), in der durch Auswertung der festgestellten zeitlichen Abfolge die verwendete Schnittstelle zur Folgeelektronik (110) erkennbar und in der Schnittstelleneinheit (20) auswählbar ist, und wobei die Schnittstelleneinheit (20) wenigstens zwei spezifische Schnittstellenmodule (22.1, 22.2, ..., 22.n) umfasst, die je einer Schnittstelle zugeordnet sind und die Auswahl der Schnittstelle in der Schnittstelleneinheit (20) durch Auswahl eines spezifischen Schnittstellenmoduls (22.1, 22.2, ..., 22.n) erfolgt und wobei die Schnittstelleneinheit (20) weiter ein allgemeines Schnittstellenmodul (23) umfasst, das über eine Standardschnittstelle (24) mit den spezifischen Schnittstellenmodulen (22.1, 22.2, ..., 22.n) verbunden ist und wobei von den spezifischen Schnittstellenmodulen (22.1, 22.2, ..., 22.n) von der Folgeelektronik (110) empfangene Befehle und Eingangsdaten auf ein standardisiertes Befehls- bzw. Datenformat der Standardschnittstelle (24) umsetzbar sind, sowie Ausgangsdaten für die Übertragung zur Folgeelektronik (110) vom standardisierten Datenformat der Standardschnittstelle (24) auf ein spezifisches Datenformat umsetzbar sind.
Patent DE-102008055836-B4 (DE)
Title: Bauteilträger
Inventor: BIEHL WILFRIED
IPC: H05K7/02
Filed: 2008-11-04
Granted: 2010-08-19
Abstract: Bauteilträger mit einer aus einem Stanzgitter gebildeten Leiterbahn (20) und mit mindestens einem an der Leiterbahn (20) angeordneten elektrischen Anschluss (21, 22, 23, 24, 25, 26), wobei der Anschluss aus der Leiterbahnebene herausragt und zum Anbringen eines elektrischen Bauteils (4) ausgelegt ist, wobei der Anschluss (21, 22, 23, 24, 25, 26) der Leiterbahn (20) mehrlagig aufgebaut ist, wobei der Anschluss (21, 22, 23, 24, 25, 26) der Leiterbahn (20) mindestens zwei elektrisch leitende Lagen (50) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitenden Lagen (50) vorzugsweise punktuell durch Schweißen, Nieten, Kleben und/oder Umbördeln miteinander verbunden sind, und dass der Anschluss (21, 22, 23, 24, 25, 26) und die Leiterbahn (20) einstückig ausgelegt sind, wobei der Anschluss (21, 22, 23, 24, 25, 26) aus der Leiterbahnebene herausgebogen ist.
Patent DE-102008061816-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: MAHLER WOLFGANG
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-12-11
Granted: 2011-02-10
Abstract: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, mit einem Rahmen, welcher zwei seitliche Rahmenteile aufweist, die zumindest in ihrem unteren Bereich miteinander verbunden sind, mit einer Polsterung, mit einem Überzug und mit einer Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (7) lediglich im Bereich der beiden seitlichen Rahmenteile (4, 5) vorgesehen ist, dass im Bereich zwischen den beiden seitlichen Rahmenteilen (4, 5) der Überzug (8) verläuft, und dass die Beleuchtungseinrichtung (9) innerhalb des Überzugs (8) angeordnet ist.
Patent DE-102009005372-B4 (DE)
Title: Schätzen der Temperatur von Statorwicklungen eines Elektromotors
Inventor: PATEL NITINKUMAR R
IPC: H02P29/02
Filed: 2009-01-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Drehmomentbefehls (T*), um ein Überhitzen einer oder mehrerer von mehreren Phasen (115) eines Permanentmagnetmotors (110) zu verhindern, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:ermittelt wird, ob eine detektierte Drehzahl des Permanentmagnetmotors (110) kleiner als eine erste vorbestimmte Drehzahl (506) ist;eine Statortemperatur jeder der mehreren Phasen (115) in Ansprechen auf erste thermische Impedanzen (204, 206, 208) geschätzt wird, welche für jede der mehreren Phasen (115) mit Bezug auf einen thermischen Neutralpunkt (202) gemessen werden, wenn die detektierte Drehzahl des Permanentmagnetmotors (110) kleiner als die erste vorbestimmte Drehzahl (506) ist; undder Drehmomentbefehl (T*) in Ansprechen auf die Statortemperatur einer oder mehrerer der mehreren Phasen (115) herabgesetzt wird;wobei der Schritt des Schätzens der Statortemperatur jeder der mehreren Phasen (115) den Schritt umfasst, dass die ersten thermischen Impedanzen (204, 206, 208) für jede der mehreren Phasen (115) des Permanentmagnetmotors (110) in Ansprechen auf einen Kupferverlust jeder der mehreren Phasen (115) berechnet werden;wobei der Schritt des Berechnens der ersten thermischen Impedanzen (204, 206, 208) für jede der mehreren Phasen (115) ferner die Schritte umfasst, dass:ein quadratischer Mittelwertstrom des Wechselstroms (AC-RMS-Strom) jeder der mehreren Phasen (115) des Permanentmagnetmotors (110) berechnet wird;der Kupferverlust jeder der mehreren Phasen (115) des Permanentmagnetmotors (110) in Ansprechen auf den berechneten AC-RMS-Strom derselben berechnet wird; unddie ersten thermischen Impedanzen (204, 206, 208) in Ansprechen auf den Kupferverlust jeder der mehreren Phasen (115) berechnet werden.
Patent DE-102009005774-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung zur Eingabe von zumindest einem Parameterwert
Inventor: HEINRICH KARL-LUDWIG
IPC: G01R23/00
Filed: 2009-01-23
Granted: 2021-10-07
Abstract: Eingabevorrichtung zur Eingabe von zumindest einem Parameterwert (30, 30') zur Bedienung eines elektronischen Geräts (1), wobei die Eingabevorrichtung eine Bedieneinrichtung (6) mit wenigstens einem ersten drehbaren Bedienelement (7) und einem koaxial und unabhängig von dem ersten drehbaren Bedienelement (7) zweiten drehbaren Bedienelement (8) aufweist, wobei zur Erfassung einer Drehung jeweils eines Bedienelements (7, 8) jeweils eine Erfassungsvorrichtung (13, 14) vorgesehen ist und die Erfassungsvorrichtungen (13, 14) mit einer Auswerteeinrichtung (16) zur Erzeugung des zumindest einen Parameterwerts auf Basis der von den Erfassungsvorrichtungen (13, 14) erfassten Drehungen verbunden sind, wobei das erste und/oder das zweite Bedienelement (7, 8) zusätzlich in axialer Richtung verschiebbar ist und ein Positionsdetektor (15) zur Erfassung einer axialen Betätigung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Bedienelement (7, 8) aus einer Ausgangsposition in einer ersten axialen und einer entgegengesetzten zweiten axialen Richtung betätigbar ist und die Auswerteeinrichtung (16) so eingerichtet ist, dass bei Betätigung in der ersten Richtung eine zuletzt durchgeführte Eingabe rückgängig gemacht und bei Betätigung in entgegengesetzter zweiter Richtung die Eingabe wiederhergestellt wird.
Patent DE-102009015207-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: BOHMANN HEINZ-JÜRGEN
IPC: F16D7/02
Filed: 2009-03-26
Granted: 2019-03-07
Abstract: Kupplung (1) zum miteinander Kuppeln zweier Wellen (W1, W2), aufweisend:einen ersten Kupplungsteil (10) mit ersten Verbindungsmitteln zum Verbinden mit einer ersten Welle (W1), einer Kupplungswelle (12), die einen ersten Wellenabschnitt (12a), an dem die ersten Verbindungsmittel vorgesehen sind und auf dem eine Drehmoment-Überlastkupplung (13) vorgesehen ist, und einen zweiten Wellenabschnitt (12b) hat, an dem eine Kugelform (14) mit einem bestimmten Durchmesser axialfest vorgesehen ist, sowie einem ersten Flansch (15), der auf der Drehmoment-Überlastkupplung (13) vorgesehen ist,einen zweiten Kupplungsteil (20) mit zweiten Verbindungsmitteln zum Verbinden mit einer zweiten Welle (W2) und einer Kupplungshülse (22), die einen ersten Hülsenabschnitt (22a) mit einem bestimmten ersten Innendurchmesser, an dem eine zu der Kugelform (14) des zweiten Wellenabschnitts (12b) komplementäre, mit der Kugelform (14) in Gleiteingriff zusammengepasste Kugelschalenform (23) axialfest vorgesehen ist, und einen zweiten Hülsenabschnitt (22b) hat, auf dem ein zweiter Flansch (22c) vorgesehen ist, der zu dem ersten Flansch (15) korrespondierend diesem in einer Axialrichtung der Kupplung (1) gegenüberliegt,wobei der erste Flansch (15) und der zweite Flansch (22c) derart miteinander drehantriebsgekuppelt sind, dass diese in vorbestimmten Grenzen bezüglich eines Drehantriebs elastisch gegeneinander verdrehbar und in Bezug auf jeweilige Rotationsachsen dieser elastisch zueinander winkelverlagerbar sind.
Patent DE-102009035423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Konfektion eines Lichtwellenleiter-Kabels mit Signalelementen; Lichtwellenleiterkabel und Verfahren zur Identifikation von Lichtwellenleiterndabschnitten
Inventor: ZELLNER JOACHIM
IPC: G02B6/36
Filed: 2009-07-31
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LWL-Kabel (3) mit mindestens zwei aktivierbaren Anzeigeelementen an Kabel-Aufteilungen in LWL-Kabelendbereichen (1, 2) sowie einer elektrischen Signalleitung (21), wobei mindestens ein Anzeigeelement (4, 7) mindestens einen Signalgeber (11) aufweist, der Signalgeber (11) eines Anzeigeelementes (4, 7) über mindestens eine elektrische Signal-Leitung (21) im LWL-Kabel (3) mit mindestens einem weiteren Signalgeber (11) im Anzeigeelement (7, 4) am anderen LWL-Kabelendbereich verbunden ist, so dass bei Energieeinspeisung in die elektrische Signalleitung (21) an einem Anzeigeelement (4, 7) mindestens der Signalgeber (11) an einem weiteren Anzeigeelement (7, 4) aktivierbar ist, ein Verfahren zur Identifikation von LWL-Kabeln anhand von daran angebrachten Anzeigeelementen und ein Verfahren zur automatischen Konfektion eines LWL-Kabels mit elektrischer Signalleitung mit Aufteilung in Pigtails und Anzeigeelement an der Aufteilung.
Patent DE-102009039751-B4 (DE)
Title: Druckgaskühler, insbesondere für Kompressoren
Inventor: SAUERBORN MARKUS
IPC: F28F9/00
Filed: 2009-09-02
Granted: 2011-05-12
Abstract: Druckgaskühler, insbesondere für Kompressoren, mit  einem Rohrbündel (1) aus parallelen Kühlrohren (2) für die Durchleitung einer Kühlflüssigkeit und  einem zylindrischen Gehäuse (3), das an seinem einen Ende geschlossen ist und an seinem anderen Ende eine stirnseitige Öffnung (4) zum Einsetzen des Rohrbündels (1) aufweist,  wobei die Kühlrohre (2) einseitig an einen Rohrboden (5) eines in der stirnseitigen Öffnung (4) des Gehäuses (3) befestigbaren Kopfstückes (6) angeschlossen sind und wobei am Umfang des Gehäuses (3) Stutzen (10, 11) für einen Gaseinlass und einen Gasauslass angeordnet sind, die in Gehäuselängsrichtung voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlrohre (2) des Rohrbündels (1) unter einem Anstellwinkel α von 2° bis 10° schräg zur Längsachse (12) des zylindrischen Gehäuses ausgerichtet sind und dass zumindest der Gaseinlass-Stutzen (10) an einem Gehäuseabschnitt angeordnet ist, der infolge der Schrägstellung der Kühlrohre (2) des Rohrbündels (1) von dem Rohrbündel (1) weiter beabstandet ist als der...