baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245104-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung und Projektionsverfahren
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: H04N5/74
Filed: 2002-09-27
Granted: 2008-08-07
Abstract: Projektionsanordnung
mit einer Lichtquelle (1), einem Lichtmodulator (3), der ein mit
Licht der Lichtquelle (1) beaufschlagbares Feld aus voneinander
unabhängig
ansteuerbaren Pixeln (14) umfaßt,
einer Projektionsoptik (4) zum Projizieren der Pixel (14) auf eine
Projektionsfläche
(8) und einer Steuereinheit (5) zum Ansteuern der Pixel (14) des
Lichtmodulators (3) sowie der Projektionsoptik (4), wobei die Steuereinheit
(5) bewirkt, daß in
einem ersten von zwei zeitlich aufeinander folgenden Projektionszuständen jedes
Pixel (14) gemäß Daten
jeweils eines Bildpunkts eines vorgegebenen Bildes angesteuert und
die Pixel (14) mit Zwischenräumen
zwischen den Pixeln (14) auf eine Projektionsfläche (8) projiziert sind und
daß im zweiten
der beiden Projektionszustände
die Pixel (14) in die Zwischenräume
projiziert sind, wobei im zweiten Projektionszustand die Pixel mit
Daten angesteuert sind, die von den Bildpunktdaten der im ersten
Projektionszustand zu projizierenden Pixeln abgeleitet sind, wobei
die Projektionsoptik (4) eine Verkleinerungsoptik (11) enthält, die
bei der Projektion der Pixel (14) bewirkt,...
Patent DE-10246792-B4 (DE)
Title: Akustische Vorrichtung
Inventor: GOEBEL OLIVER
IPC: H04R7/10
Filed: 2002-10-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Akustische
Vorrichtung, bei der die Schallabstrahlung nach dem Biegewellenprinzip
erfolgt und die ein Paneel (I) mit einem Kern (1) aus Leichtholz, dessen
mittlere Rohdichte kleiner als 400 kg/m 3  ist,
aufweist, auf den eine elastische Beschichtung (3a, 3b) aufgebracht
ist.
Patent DE-10249899-B4 (DE)
Title: Motorisch antreibbares Tor und Verfahren zum Verriegeln und Entriegeln eines solchen
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/16
Filed: 2002-10-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Motorisch antreibbares Tor (2), insbesondere Garagentor, mit einem Torblatt (1), einem Motor (50) und einer den Motor (50) mit dem Torblatt (1) verbindenden Getriebevorrichtung (52), welche die Drehbewegung eines Abtriebsglieds (54) des Motors (50) in eine translatorische Öffnungs- oder Schließbewegung des Torblatts (1) umwandelt und die eine manuell entsperrbare Sperrvorrichtung (211) zum Verhindern einer Öffnungsbewegung des Torblattes (1) aufgrund einer vom Torblatt (1) ausgehenden in Öffnungsbewegungsrichtung gerichteten Kraft (37) hat, wobei die Sperrvorrichtung ein Verriegelungselement (213) hat, das sich getrieben durch die vom Torblatt (1) ausgehende Kraft (37) aus einer Freigabestellung in eine Verriegelungsstellung bewegt, in der es die Getriebevorrichtung (52) bei in der Schließstellung befindlichem Torblatt (1) gegen eine Bewegung in Öffnungsrichtung sperrt, eine Getriebebewegung bei sich nicht in Schließstellung befindlichen Torblatt (1) in Schließrichtung aber zulässt,  wobei der Motor (50) lösbar oder/und abkoppelbar mit der Getriebevorrichtung (52) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Torblatt...
Patent DE-10254180-B4 (DE)
Title: Messverstärkerschaltung
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H03H7/01
Filed: 2002-11-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Messverstärkerschaltung (1) zur Strommessung in einer Getriebesteuerung eines Kraftfahrzeugs, mit a) einem Aktor (2) zur Steuerung eines Automatikgetriebes des Kraftfahrzeugs, b) einem zweipoligen Signaleingang (INH, INL) zur Erfassung des elektrischen Stroms durch den Aktor (2) als einer elektrischen Messgröße, c) einem Messwiderstand (RM), der über den zweipoligen Signaleingang (INH, INL) geschaltet ist, d) einem Treiber-Transistor (T1), der den masseseitigen Signaleingang (INL) mit Masse (GND) verbindet und ein Low-Side-Treiber oder ein High-Side-Treiber ist, e) einem Steuereingang zur Aufnahme eines Steuersignals (PWM), das den Treiber-Transistor (T1) steuert, f) einem Differenzverstärker (5) zur Verstärkung der Messgröße und/oder zur Gleichtaktunterdrückung, g) einem Signalausgang (9) zur Abgabe eines verstärkten Ausgangssignals (OUT), dadurch gekennzeichnet, h) dass zwischen dem zweipoligen Signaleingang (INH, INL) und dem Differenzverstärker (5) ein Filter (3, R1, C1) angeordnet ist, i) dass das Filter (3, R1, C1) als Tiefpassfilter oder als Bandpassfilter ausgebildet ist, j) dass das Filter (3, R1, C1) für eine potentialfrei schwimmende Filterung massefrei mit dem Signaleingang (INL, INH) verbunden ist, k) dass zwischen dem Filter (3, C1, R1) und dem Differenzverstärker (5) ein steuerbarer Trennschalter (T2) angeordnet ist, der zur Ansteuerung durch das Steuersignal (PWM) mit dem Steuereingang (CTRL) verbunden ist, und l) dass das Filter (3, C1, R1) über zwei Leitungen mit dem Differenzverstärker (5) verbunden ist, wobei der Trennschalter (T2) zur einpoligen Trennung nur in einer der beiden Leitungen angeordnet ist.
Patent DE-10254485-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KOEHLER ARMIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2002-11-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Motorsteuerungseinrichtung mit zugeordnetem motornah angeordnetem
Temperatursensor zur Erfassung der Ansauglufttemperatur, auf deren
Basis auf die Umgebungslufttemperatur rückgeschlossen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Motorsteuerungseinrichtung (3) mit wenigstens
einem zweiten motorextern angeordneten und einem anderen System
(7) als dem Motorsteuerungssystem zugeordneten Temperatursensor
(5) kommuniziert und zur Plausibilitätsprüfung des von diesem Temperatursensor
(5) gelieferten Temperaturwerts (T ext ) anhand
des vom motornahen Temperatursensor (4) gelieferten Temperaturwerts
(T mot ) ausgebildet ist.
Patent DE-10262242-B4 (DE)
Title: Seitenwelle mit einem Gegenbahngelenk mit gleicher Orientierung von gegenüberliegenden Bahnpaaren
Inventor: WECKERLING THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: F16D3/224
Filed: 2002-05-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Gelenkwelle mit zumindest einem Kugelgleichlauffestgelenk in Form eines Gegenbahngelenkes, wobei dieses Gelenk die Merkmale aufweist: ein Gelenkaußenteil (11) mit Außenbahnen (16), ein Gelenkinnenteil (21) mit Innenbahnen (26), drehmomentübertragende Kugeln (36), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen und Innenbahnen aufgenommen sind, und einen Kugelkäfig (31) mit Käfigfenstern (34), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene gehalten sind und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden, erste Außenbahnen (161) bilden mit ersten Innenbahnen (261) erste Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer ersten axialen Richtung (R1) zur Anschlußseite des Gelenkinnenteils (21) voneinander entfernen und in denen erste Kugeln (361) gehalten sind, zweite Außenbahnen (162) bilden mit zweiten Innenbahnen (262) zweite Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer zweiten axialen Richtung (R2) zur Anschlußseite des Gelenkaußenteils (11) voneinander entfernen und in denen zweite Kugeln (362) gehalten sind, erste Bahnpaare (161, 261) liegen jeweils ersten Bahnpaaren (161, 261) radial gegenüber und zweite Bahnpaare (162, 262) liegen jeweils zweiten Bahnpaaren (162, 262) radial gegenüber, wobei in dem genannten Gelenk erste Bahnpaare (161, 261) und zweite Bahnpaare (162, 262) über dem Umfang abwechselnd angeordnet sind und in dem genannten Gelenk acht Bahnpaare (161, 261; 162, 262) vorgesehen sind, wobei der Kugelkäfig (31) eine sphärische Außenfläche (32) hat, die in einer sphärischen Innenfläche (18) des Gelenkaußenteils (11) gehalten ist, wobei die sphärische Innenfläche (18) einen Verlauf in Richtung einer Achse (A11) des Gelenkaußenteils (11) hat, wobei die sphärische Innenfläche (18) entlang des Verlaufs beidseits der Mittelebene des Gelenkes einander gegenüberliegende Käfigabstützflächen aufweist.
Patent DE-10301966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Grenzen für eine Verkehrskontrolle in Kommunikationsnetzen mit Zugangskontrolle
Inventor: MENTH MICHAEL
IPC: H04L12/54
Filed: 2003-01-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
für die
Festsetzung von Grenzen zur Verkehrsbeschränkung durch Zugangskontrollen
in einem Kommunikationsnetz, wobei das Kommunikationsnetz mit Knoten
und Verbindungsabschnitten gebildet ist und zumindest für einen
Teil des Verkehrs, der zwischen Randknoten über das Netz übertragen
werden soll, eine Zugangskontrolle mittels eines Grenzwertes vorgenommen
wird, bei dem  – für eine Mehrzahl
von durch Randknoten gebildeten Paaren (Ri,Rj) Grenzwerte für die Zugangskontrolle
so festgesetzt werden,  – dass
die Wahrscheinlichkeit für
eine Nichtzulassung von einer Zulassungskontrolle unterzogenen Verkehrs
im wesentlichen gleich ist für
die Übertragung
zwischen den zwei Randknoten eines jeden Paars, und  – dass Überlastsituationen
nicht auftreten,  – die
jeweiligen Grenzwerte solange angehoben werden, bis eine Überlastsituation
auftritt, wobei die Anhebung so vorgenommen wird, dass die Wahrscheinlichkeit
für eine Nichtzulassung
von Verkehr für
die einzelnen Paare (Ri,Rj) im wesentlichen gleich bleibt, und  – die Grenzwerte
für die
Zugangskontrolle für
die Übertragung
zwischen Paaren von Randknoten, bei...
Patent DE-10302061-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, sowie Computerprogramm, Speichermedium, Steuer- und/oder Regelgerät, sowie Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN DIRK
IPC: F02D41/16
Filed: 2003-01-21
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem eine Vorgehensweise, nach der die Soll-Leerlaufdrehzahl (nstat) gebildet wird, von verschiedenen Einflussfaktoren abhängt, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen (nsol, Bit0, Bit1), welche eine spezifische Vorgehensweise, nach der die Soll-Leerlaufdrehzahl geändert werden soll, betreffen, in einem für den jeweiligen Einflussfaktor spezifischen Modul (A, B, C, D) festgelegt und in einem für alle Module (A, B, C, D) gleichen Format an eine Kernfunktion (CF) übermittelt werden, welche die übermittelten Informationen (nsol, Bit0, Bit1) auswertet (54, 56, 60, 65) und abhängig vom Ergebnis der Auswertung eine Soll-Leerlaufdrehzahl (nstat) ausgibt.
Patent DE-10307996-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ver- und Entschlüsseln von Daten durch verschiedene Nutzer
Inventor: BIRKHOELZER THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-02-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum autorisierten Datenzugriff auf Daten eines Datenspeichers (37) durch eine Anzahl Nutzer mittels Ver- und Entschlüsseln von Daten,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die Nutzer in Nutzergruppen eingeteilt sind, wobei jeder Nutzergruppe ein Datenschlüssel zugeordnet ist,  • dass in einem ersten Schritt (3) eine Sicherheitsabfrage zur Ermittlung der Identität des Nutzers durchgeführt wird, und  • dass in einem zweiten Schritt (19) in Abhängigkeit vom Ergebnis der Sicherheitsabfrage dem Nutzer der nicht einsehbare Datenschlüssel seiner Nutzergruppe zugeordnet wird.
Patent DE-10315046-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Kommunikationsendgerät mit Multi-Mode-Betrieb
Inventor: MUNOZ CARLOS CIVERIA
IPC: H04B1/40
Filed: 2003-04-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Verbindung einer Antennenanordnung mit einer Verstärkeranordnung in
einem Kommunikationsendgerät,
mit einem Empfangspfad, der eine Empfangsfiltereinrichtung zum Selektieren von
Empfangssignalen aufweist, und einem Sendepfad, der eine Sendefiltereinrichtung
aufweist, die außerhalb
des Sendebandes liegende Frequenzanteile von Sendesignalen unterdrückt, wobei
die Pfade mit der Antennenanordnung über eine gemeinsame Leitung
verbunden sind,  der Sendepfad (TX) für Sendesignale von mindestens
zwei Mobilfunkstandards ausgebildet ist,  ein Abschnitt des
Sendepfades (TX) zwei wieder zusammengeführte Zweige (FDD, TDD) aufweist
und  der Abschnitt des Sendepfades (TX) mit Schaltern (S1, S2, S3,
..., S12) zum Umschalten zwischen den beiden Zweigen (FDD, TDD)
ausgestattet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sendefiltereinrichtung
in dem Abschnitt des Sendepfades (TX) angeordnet und so ausgelegt
ist, dass die außerhalb
des Sendebandes liegenden Frequenzanteile der Sendesignale in den
einzelnen Zweigen unterschiedlich stark unterdrückt werden und dass der eine
Zweig mit höherer
Unterdrückung
(FDD) für
einen Vollduplex-Betrieb und der andere Zweig...
Patent DE-10322238-B4 (DE)
Title: Diffraktives optisches Element sowie Projektionsobjektiv mit einem solchen Element
Inventor: KLEEMANN BERND
IPC: G02B13/14
Filed: 2003-05-17
Granted: 2007-10-31
Abstract: Diffraktives
optisches Element mit einem Träger
(14) und mehreren darauf aufgebrachten Beugungsstrukturen (16; 216),
die durch Aufteilung in Unterstrukturen (181, 182, 183, 184) binär geblazet
sind, so daß das
Aspektverhältnis
der Unterstrukturen (181, 182, 183, 184) innerhalb einer einzelnen
Beugungsstruktur lokal variiert, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb
einer einzelnen Beugungsstruktur (16; 216) eine oder mehrere Unterstrukturen
(185, 186, 187) mit großem
Aspektverhältnis durch
wenigstens eine Ersatzstruktur (20; 20a; 20b; 120; 220) ersetzt
sind, deren Aspektverhältnis
kleiner als das der ersetzten Unterstrukturen (185, 186, 187) ist.
Patent DE-10326120-B4 (DE)
Title: Lenkspindel
Inventor: MICHALSKI HERNIU
IPC: F16D7/02
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-06-16
Abstract: Anordnung
zum Unterdrücken
der Drehbewegung einer Lenkspindel (7) mit einer auf die Lenkspindel
(7) aufzusetzenden Hülse
(3), die zumindest eine Öffnung
(4) aufweist, in die ein Sperr-Riegel zum Sperren der Drehbewegung
der Hülse
(3) eingreifen kann, wobei die Hülse
(3) Teil (1) eines Lagers (2) zum Lagern der Lenkspindel (7) ist,
innerhalb der Hülse
(3) eine Rutschkupplung (5) zum Übertragen
eines bestimmten Drehmomentes zwischen Hülse (3) und Lenkspindel (7)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein innerhalb
der Hülse
(3) angeordneter Toleranzring (5) einen Teil der Rutschkupplung
(5) bildet.
Patent DE-10326359-B4 (DE)
Title: Film-Scanner
Inventor: DRIESCHER HANS
IPC: H04N5/253
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-10-06
Abstract: Film-Scanner,
umfassend eine breitbandige Bestrahlungsquelle und eine Filmbühne, wobei
die Filmbühne
mindestens einen Lichtdurchlass für einen sichtbaren Spektralkanal
und mindestens einen Lichtdurchlass für einen IR-Kanal aufweist, wobei die Lichtdurchlässe auf
zugeordnete photoelektrische Detektoren abgebildet werden, wobei
dem Lichtdurchlass für
den IR-Kanal eine separate als IR-LED ausgebildete IR-selektive
Bestrahlungsquelle zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der breitbandigen Bestrahlungsquelle (2) ein Langpass-Interferenzfilter
(5) zugeordnet ist, das im Spektralbereich von 400–780 nm
transparent ist, wobei der Langpass-Interferenzfilter (5) zwischen
der breitbandigen Bestrahlungsquelle (2) und der Filmbühne (6)
angeordnet ist, wobei die IR-LEDs
(21, 22) in mindestens zwei zueinander versetzt angeordneten Reihen
angeordnet sind, wobei sich die Strahlengänge überdecken.
Patent DE-10328120-B4 (DE)
Title: Gleitkomponente mit Überzugsschicht aus Silan modifiziertem Harz für eine Taumelscheibe eines Kompressors
Inventor: MURASE HITOTOSHI
IPC: F04B27/08
Filed: 2003-06-23
Granted: 2016-09-29
Abstract: Gleitkomponente eines Kompressors mit einem Metallgrundelement und einer Überzugsschicht, wobei das Metallgrundelement eine Gleitoberfläche hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Überzugsschicht aus einem mit Silan modifizierten Harz besteht, das in einem Lösungsmittel löslich und dessen Hitzebeständigkeit gleich oder größer als die von Epoxidharz ist, und die Überzugsschicht auf der Gleitoberfläche gebildet ist, wobei der Kompressor ein Taumelscheibenkompressor ist und eine Taumelscheibe des Kompressors der Gleitkomponente entspricht.
Patent DE-10331187-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BERG-SONNE PETER
IPC: F02B29/04
Filed: 2003-07-10
Granted: 2007-09-06
Abstract: Zweitakt-Großdieselmotor,
mit wenigstens einem an eine Ladeluftverteilerleitung (4) und eine Abgassammelleitung
(6) anschließbaren
Zylinder (2), wenigstens einem mit Abgas aus der Abgassammelleitung
(6) betreibbaren, die der Ladeluftverteilerleitung (4) zuführbare Ladeluft
verdichtenden Abgasturbolader (7) und wenigstens einer Abgasrezirkuliereinrichtung
(16), durch die eine von dem die Abgassammelleitung (6) verlassenden
Abgas abzweigbare Abgasteilmenge stromabwärts vom Abgasturbolader (7)
der Ladeluft beimischbar ist, wobei ein die der Ladeluft beimischbare
Abgasteilmenge treibender Verdichter (20) vorgesehen ist, wobei
der Verdichter (20) der Abgasrezirkuliereinrichtung (16) mittels
einer Turbine (19) antreibbar ist, die mit Antriebsluft beaufschlagbar
ist, die als Luftteilmenge von der mittels des Abgasturboladers
(7) verdichteten Ladeluft abgezweigt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abgasrezirkuliereinrichtung (16) einen Wärmetauscher
(22) enthält,
der einerseits von der rezirkulierbaren Abgasteilmenge und andererseits
von der die Antriebsluft der Turbine (19) bildenden Luftteilmenge
durchströmbar
ist, so dass die Antriebsluft unter gleichzeitiger Kühlung der
rezirkulierbaren Abgasteilmenge durch diese erwärmt wird.
Patent DE-10331868-B4 (DE)
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/06
Filed: 2003-07-14
Granted: 2007-02-01
Abstract: A locking connection, especially for a motor vehicle external mirror, comprises two arms (1,2) connected through a link (3), a turning axle (4) fixed to one arm and turnable about the other, an engaging element (5) having two projections (5) and a spring element (6) which can engage in recesses in the opposite surface. An independent claim is also included for an external mirror for a motor vehicle, especially a truck, comprising the above.
Patent DE-10335071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Integrierung einer Ausrichtmarkierung und Grabenvorrichtung
Inventor: TSAI TZU-CHING
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Integrierung einer Ausrichtmarkierung und einer Grabenvorrichtung,
umfassend die Schritte:  Bereitstellen eines Substrats (200),
wobei das Substrat (200) einen ersten Graben (210a) und einen zweiten
Graben (210b) aufweist, und der zweite Graben (210b) als die Ausrichtmarkierung
dient und eine Breite aufweist, die größer ist als der erste Graben
(210a);  Gleichzeitiges Bilden eines ersten Grabenkondensators (218a)
in dem ersten Graben und eines zweiten Grabenkondensators (218b)
in dem zweiten Graben; Bilden einer ersten leitfähigen Schicht (220a und 220b)
auf dem ersten Grabenkondensator (218a) und dem zweiten Grabenkondensator
(218b);  Bilden einer zweiten leitfähigen Schicht (222), die das
Substrat (200) überlagert
und den ersten Graben (210a) ausfüllt und gleichzeitiges, konformes
Bilden der zweiten leitfähigen
Schicht (222) über
der Innenoberfläche
des zweiten Grabens (210b); und Entfernen der zweiten leitfähigen Schicht
(222b) und eines Abschnitts der ersten leitfähigen Schicht (220b) in dem
zweiten Graben (210b) und gleichzeitiges Lassen eines Abschnitts
der zweiten...
Patent DE-10339538-B4 (DE)
Title: Personenrückhaltesystem
Inventor: ZELLMER HARALD
IPC: B60R22/02
Filed: 2003-08-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: Personenrückhaltesystem
für Fahrzeuge
mit einem zwei Bandoberflächen
aufweisenden Gurtband (10), dessen zweites Ende (14) mit dem Fahrzeug
verbunden ist und dessen erstes Ende auf einem Aufroller (22) aufgerollt
ist, welcher wiederum mittelbar oder unmittelbar mit dem Fahrzeug
verbunden ist, wobei sich das Gurtband (10) in einem ersten Verlaufsabschnitt
(10a) vom Aufroller (22) zu einem mit dem Fahrzeug verbundenen Umlenker
(30) erstreckt und wobei sich das Gurtband (10) in einem zweiten
Verlaufsabschnitt vom Umlenker (30) zum zweiten Ende (14) des Gurtbandes
(10) erstreckt und sich das Gurtband (10) im zweiten Verlaufsabschnitt
durch eine Öse
einer Schlosszunge (16) erstreckt, wobei im ersten Verlaufsabschnitt
(10a) ein das Gurtband (10) derart beaufschlagendes Ausgleichselement
(40) angeordnet ist, dass das Gurtband (10) vom Ausgleichselement
(40) zumindest im Belastungsfall in Normalrichtung zu seinen Bandoberflächen und über seine
Breite unterschiedlich in eine vorgegebene Position ausgelenkt wird.
Patent DE-10344835-B4 (DE)
Title: Rollover-Steuer-Verfahren und -System für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JOON-HONG
IPC: B60T8/1755
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-11-03
Abstract: Rollover-Steuer-Verfahren
für ein Fahrzeug,
das die Schritte aufweist:  Detektieren des Lenkwinkels, der
Raddrehzahl (Umdrehungen pro Minute – RPM), des Wankwinkels, der
Wankrate, der Gierrate und der Fahrzeuggeschwindigkeit, detektiert
gemäß der Änderung
des Fahrzustands eines Fahrzeugs;  Verarbeiten des so detektierten
Lenkwinkels und der so detektierten Raddrehzahl mittels einer Fahrzeugdynamik-Gleichung, sodass
die Längsgeschwindigkeit,
die Quergeschwindigkeit, die Gierrate, die Wankrate, der Wankwinkel,
der Schlupfwinkel und das Schlupfverhältnis berechnet werden;  Vorhersagen
eines transient erzeugten Schlupfwinkels, während die Gierrate, die Wankrate,
der Wankwinkel und die so detektierte Fahrzeuggeschwindigkeit sowie
die unter Verwenden der Fahrzeugdynamik-Gleichung berechneten Werte
vom Kalmanfilters (220) verarbeitet werden;  Berechnen einer
Reifen-Querkraft basierend auf dem so vorhergesagten Schlupfwinkel;  Durchführen einer
Vor-Rollover-Entscheidungs-Subroutine, mittels der die Möglichkeit
des Auftretens eines Überschlags
basierend auf der so berechneten Reifen-Querkraft geschätzt wird;  Vorhersagen
einer Quergeschwindigkeit unter Verwenden des Kalmanfilters (220)
in der Vor-Rollover-Entscheidungs-Subroutine, wenn es die Möglichkeit
gibt, dass ein Überschlag
stattfindet;...
Patent DE-10346995-B4 (DE)
Title: Mikrotom mit Messerhalter
Inventor: LANG ANTON
IPC: G01N1/06
Filed: 2003-10-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Mikrotom (1) mit einem Messerhalter (5) zum Schneiden einer in einem Probenhalter (4) eingespannten Probe (4a), wobei der Messerhalter (5) mehrere Messer (2a, 2b) trägt, von denen jedes eine Schneide (16) definiert, wobei der Messerhalter (5) um eine Achse (18) schwenkbar angeordnet ist, die im wesentlichen senkrecht zu jeder Schneide (16) der Messer (2a, 2b) angeordnet ist, wobei das Mikrotom mit einer Kühlkammer (10) versehen ist und der Messerhalter (5) in der Kühlkammer (10) angeordnet ist, wobei der Messerhalter (5) um 90° schwenkbar ist, so dass jeweils eines der Messer (2a, 2b) der im Probenhalter (4) eingespannten Probe (4a) gegenüberliegt, wobei die Kühlkammer (10) jeweils einen ersten und einen zweiten Anschlag (22a, 22b) beinhaltet, die mit dem Messerhalter (5) zusammenwirken, um dadurch eine Ausrichtung der Messer (2a, 2b) zu der im Probehalter (4) eingespannten Probe (4a) zu gewährleisten, und wobei der Messerhalter eine Grundplatte (26) umfasst,...
Patent DE-10348492-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem mit einem regenerierbaren Partikelfilter
Inventor: MOENNIG RONNY
IPC: F01N3/28
Filed: 2003-10-18
Granted: 2005-10-06
Abstract: Abgasreinigungssystem
(1) mit einem regenerierbaren Partikelfilter (2), der von einem
gasförmige und
partikelförmige
Schadstoffe aufweisenden Abgas eines Verbrennungsmotors (3) durchströmt wird,
mit  a) einem ersten Oxidationskatalysator (4) zur wenigstens teilweisen
Oxidation der im Abgas enthaltenen gasförmigen Schadstoffe,  b)
einem sich anschließenden
Einlass (5) für
ein stickstoffhaltiges Reduktionsmittel in das Abgas,  c) einem
dem Einlass (5) nachgeschalteten SCR-Katalysator (6) zur Reduzierung
der im Abgas befindlichen NO x -Emissionen
sowie weiterer gasförmiger
Schadstoffe,  d) einem den SCR-Katalysator (6) anschließenden zweiten Oxidationskatalysator
(7) zur wenigstens teilweisen Oxidation der im Abgas enthaltenen
gasförmigen
Schadstoffe,  e) einem nach dem zweiten Oxidationskatalysator
(7) angeordneten beschichteten Partikelfilter (2), in dem die partikelförmigen Schadstoffe
zuerst gesammelt und anschließend
zu Kohlendioxid oxidieren,  f) einer zumindest mit dem Einlass
(5) verbundenen Vorrichtung, die kurzzeitig eine erhöhte Hinzufügung des
Reduktionsmittels in das Abgas bewirkt, wodurch eine schnelle Regeneration
des Partikelfilters (2) erzielbar ist.