baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216734-B4 (DE)
Title: Speisesenf
Inventor: PISTORIUS KERSTIN
IPC: A23L27/18
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-03-02
Abstract: Speisesenf,
bestehend aus einem Gemisch von Gewichtsprozenten  15% bis 25%
geschroteter Senfkörner,  10%
bis 35% entöltem
Senfmehl,  20% bis 40% Zucker und/oder Honig,  4% bis 7%
pflanzliches Öl,  16%
bis 28% Weinessig und/oder Sauermost und/oder Wein  25% bis
50% bergbaulich gewonnene natürliche
Steinsalzlösung
als 0,05 bis 27 prozentige Natursole  4% bis 40% Gewürze  1%
bis 2% Farbstoffe und/oder Konservierungsstoffe und/oder Aromastoffe
und/oder Geschmacksverstärker und/oder
Verdickungsmittel
Patent DE-10221055-B4 (DE)
Title: Verbindungen zur hämokompatiblen Beschichtung von Oberflächen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: A61K31/727
Filed: 2002-05-10
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel Ia und Ib  Formel
Ia    Formel
Ib   worin  n eine ganze Zahl zwischen 4 und 1050
bedeutet,  Y und Z unabhängig
voneinander die Reste -CHO, -COCH 3 , -COC 2 H 5 , -COC 3 H 7 , -COC 4 H 9 , -COC 5 H 11 , -COCH(CH 3 ) 2 , -COCH 2 CH(CH 3 ) 2 ,
-COCH(CH 3 )C 2 H 5 , -COC(CH 3 ) 3  -CH 2 COO – ,
-C 2 H 4 COO – ,
-C 3 H 6 COO – , -C 4 H 8 COO – ,
darstellen, sowie Salze dieser Verbindungen.
Patent DE-10247282-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kurzschlußschutz in einem Zweispannungs-Kraftfahrzeugstromnetz
Inventor: EARITH THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-10
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zum Kurzschlussschutz in einem Kraftfahrzeugstromnetz, das ein Zweispannungsstromnetz umfasst, wobei – das Vorliegen eines zwischen einem Hochspannungsleiter und einem Niederspannungsleiter auftretenden Kurzschlusses erfasst wird, – der Benutzer über das Vorliegen eines Kurzschlusses über ein Informationsmittel unterrichtet wird anschließend – der DC/DC-Umformer (4) abgeschaltet wird, – die Massen (C, D) der Niederspannungs- und Hochspannungsstromnetze (A, B) getrennt werden.
Patent DE-10248070-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilbetätigung mit weichem Anschlag an den Ventilsitz
Inventor: MIANZO LAWRENCE ANDREW
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-10-15
Granted: 2006-04-20
Abstract: Ein
elektromagnetischer Ventilaktuator weist auf,  – einen
Ventilkopf (12), der zwischen einer Offenstellung, einer Zwischenstellung
und einer Schließposition
bewegbar ist,  – ein
Kolben (14,114), der mit diesem Ventilkopf (12) verbunden ist und
ein Gehäuse
(16,116), das einen Hohlraum (18,118) definiert, der den Kolben
(14,114) umgibt, und ein Fluid (20) aufnimmt, dieser Hohlraum (18,118)
hat einen ersten Bereich (42, 142), der mit dem Kolben (14,114)
und dem Fluid (20) zusammenwirkt, um einen Widerstand zu bewirken,
wenn der Ventilkopf (12) aus der Zwischenstellung in die Schließposition
bewegt wird, und einen zweiten Bereich (42, 142), der mit dem Kolben
(14,114) und dem Fluid (20) zusammenwirkt, um einen Widerstand zu
bewirken, wenn der Ventilkopf (12) aus der Zwischenstellung in die
Offenstellung bewegt wird  dadurch gekennzeichnet, dass der
erste Bereich (42, 142) und der zweite Bereich (44, 144) jeweils
eine im wesentlichen kegelförmige
Ausbildung aufweisen und sich auf einen Durchmesser verjüngen, der...
Patent DE-10258676-B4 (DE)
Title: Lösbare Verbindung von Profilbauteilen einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOESTERKA RALF
IPC: F01N13/08
Filed: 2002-12-13
Granted: 2010-11-04
Abstract: Lösbare Verbindung (1) von Profilbauteilen einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere lösbare Verbindung eines Katalysator- oder Partikelfiltermoduls (2) und eines Abgasschalldämpfers (4) eines Nutzfahrzeugs, wobei den Profilbauteilen (2, 4) wenigstens eine in einer Bördelung oder Einrollung (10) des einen Profilbauteils (4) unter Freilassung wenigstens einer Anlagefläche (16) für eine Dichtfläche (14) des anderen Profilbauteils (2) gehaltene Dichtung (12) zwischengeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Anlagefläche (16) der Dichtung (12) wenigstens in einer Richtung eine größere Ausdehnung aufweist als die Dichtfläche (14), und  b) die Bördelung oder Einrollung (10) an eine Wand (6) des einen Profilbauteils (4) angeformt ist, oder  c) die Bördelung oder Einrollung (10) an einem an einer Wand (6) des einen Profilbauteils (4) festgelegten Trägerrohr (38) ausgebildet ist, wobei  d) die Dichtfläche durch eine Stirnfläche (14) eines Randabschnitts (20) der Umfangswand (18) des anderen Profilbauteils (2) gebildet wird, und  e) zwischen...
Patent DE-10296521-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: DANIELSSON PETER
IPC: F04D9/04
Filed: 2002-03-20
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Pumpen einer Stoffsuspension und gleichzeitigem Ableiten von Gas aus der Suspension, wenigstens eine Stoffpumpe (1) mit Gehäuse (2) mit Einlass (3) und Auslass (4) jeweils für die Suspension und Auslass (5) für das Gas umfassend, wobei der Gasauslass (5) über ein Rohr (7) mit wenigstens einer äußeren Vakuumpumpe (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (7) mit einem im Wesentlichen vertikalen Teil ausgestaltet ist, dessen höchster Punkt sich auf einem Niveau oberhalb der Stoffpumpe (1) befindet und dass ein Mittel (10) zum Liefern von Spül- oder Flushwasser an das Rohr (7) oben im vertikalen Teil des Rohres (7) angeschlossen ist.
Patent DE-10300876-B4 (DE)
Title: Gleitstück für Türschliesser oder Drehflügelantriebe
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: E05F3/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2009-04-16
Abstract: Gleitstück für Türschließer oder
Drehflügelantriebe,
mit einem Grundkörper,
der über
auf gegenüberliegenden
Seitenflächen
des Grundkörpers
angeordnete Gleitelemente an gegenüberliegenden Innenflächen einer
Gleitschiene geführt
ist und an dem Gleitstück
drehgelagert ein Betätigungsarm
einerseits und andererseits an einer Abtriebsachse des Türschließers oder
des Drehflügelantriebes
angelenkt ist, wobei die Gleitelemente aus Federzungen bestehen,
welche mit mindestens einem in Richtung der Innenflächen der
Gleitschiene vorstehenden Vorsprung die Innenflächen der Gleitschiene linienförmig bzw.
bereichsweise berühren,
dadurch gekennzeichnet, dass die Federzungen (9, 14) sowohl auf
den beiden Seitenflächen
(4, 5) als auch auf der Oberseite und/oder Unterseite des Grundkörpers (3)
angeordnet sind und dass sich die Federzungen (9) an den Seitenflächen (4,
5) in Bewegungsrichtung des Gleitstückes (1) erstrecken, während sich
die Federzungen (14) auf der Oberseite und/oder Unterseite des Grundkörpers (3)
quer zur Bewegungsrichtung des Gleitstückes (1) erstrecken.
Patent DE-10308371-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: DUERR STEPHAN
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-08-30
Abstract: Sicherheitseinrichtung
an einem Fahrzeug zum Schutz von Fußgängern,  – mit einer
zwischen einer Fronthauben-Ruheposition und einer Fronthauben-Öffnungsposition
verschwenkbaren Fronthaube (2),  – mit zumindest einer Verschlusseinrichtung,
welche die Fronthaube (2) in der Ruheposition sichert und in der Öffnungsposition
freigibt,  – wobei
die zumindest eine Verschlusseinrichtung jeweils ein haubenseitiges
Schlossteil (1) und ein karosserieseitiges Schlossteil aufweist,  – wobei
das haubenseitige Schlossteil (1) über ein Deformationselement
(4) an der Fronthaube (2) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Deformationselement (4) über
eine in einen Gewindedorn (10) eingreifende Einstellmutter (11)
mit einem das haubenseitige Schlossteil (1) tragenden Tragblech
(7) verbunden ist.
Patent DE-10317115-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtungs-Herstellungsverfahren
Inventor: KUROSAWA TETSUYA
IPC: H01L21/301
Filed: 2003-04-14
Granted: 2008-09-11
Abstract: Halbleitereinrichtungs-Herstellungsverfahren,
durch das ein Halbleiter-Wafer mit darauf ausgebildeten Elementen
zum Ausbilden von Halbleiterchips diskret geteilt wird, mit den
Schritten:  Ausbilden von als Startpunkte zum Teilen eines Halbleiter-Wafers
(21) in diskrete Halbleiterchips (21-1, 21-2, 21-3, ...) verwendeten Beschädigungszonen
(24-1, 24-2, 24-3,
..., 28-1, 28-2, 28-3, ..., 30-1, 30-2, 30-3, ...) an einer einer
elementbildenden Oberfläche
(21A) gegenüber
liegenden Rückseitenoberfläche (21B)
des Halbleiter-Wafers (21),  Teilen des Halbleiter-Wafers (21)
in diskrete Halbleiterchips (21-1, 21-2, 21-3, ...) unter Verwendung
der Beschädigungszonen
(24-1, 24-2, 24-3, ..., 28-1, 28-2,
28-3, ..., 30-1, 30-2, 30-3, ...) als Startpunkte, und  Entfernen
eines Rückseitenabschnitts
(21B) des Halbleiter-Wafers (21) auf mindestens eine Tiefe, in der
die Beschädigungszonen
(24-1, 24-2, 24-3, ..., 28-1, 28-2,
28-3, ..., 30-1, 30-2, 30-3, ...) nicht mehr vorliegen.
Patent DE-10317347-B4 (DE)
Title: Trägerplatte mit schwimmender Zentrierhülse für ein Schnellspannsystem sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23P13/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Trägerplatte (1) mit Zentrierhülse (12) für ein Schnellspannsystem, bei dem Schnellspannzylinder mit an der Trägerplatte (1) befestigten Einzugsnippeln (18) zusammenwirken, um eine Trägerplatte für die Bearbeitung und/oder Kontrolle von Werkstücken zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass – in einem ersten Verfahrensschritt es vorgesehen ist, dass zunächst schwimmend in eine Nippelbohrung (5) zur Befestigung eines Einzugsnippels (18) eine Zentrierhülse (12) eingesetzt wird, die ein beträchtliches Spiel zu den umlaufenden Wänden der Nippelbohrung (5) aufweist, – nach dem Einbringen der Zentrierhülse (12) in die Nippelbohrung (5) eine Gießplatte (3) auf der Oberfläche der Trägerplatte (1) aufgesetzt und mittels Schrauben (4) an der Oberseite der Trägerplatte (1) festgelegt wird, – in einem weiteren Verfahrensschritt eine Schraube (4) durch die Gießplatte hindurch in eine Gewindebohrung der Zentrierhülse (12) eingeschraubt und diese Schraube (4) festgezogen wird, – wobei dieser Verfahrensschritt auch vor dem vorangehend angeführten durchgeführt werden kann –, – in einem weiteren Verfahrensschritt dann durch die Gießplatte (3) hindurch und einen dort angeordneten Einspritztrichter (6) eine aushärtende Vergussmasse mit Überdruck eingebracht wird, so dass diese Vergussmasse in den Zwischenraum zwischen der Zentrierhülse (12) und den umlaufenden Wandungen der Nippelbohrung (5) sich festlegt und dort verfestigt.
Patent DE-10324044-B4 (DE)
Title: Dilatometer mit einer Interferometeranordnung und Verwendung des Dilatometers mit der Interferometeranordnung
Inventor: KREBS ELMAR
IPC: G01B9/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-01-12
Abstract: Dilatometer
mit Interferometeranordnung (1) zum Bestimmen einer veränderlichen
relativen Lage einer ein Weißlicht
zumindest teilweise reflektierenden Probenoberfläche (41) eines Probenkörpers (40)
und einer das Weißlicht
zumindest teilweise reflektierenden Referenzoberfläche (51)
eines Referenzkörpers
(50) zueinander, aufweisend  – mindestens eine Lichtquelle
(2) zum Aussenden eines Lichtstrahls (11) mit dem Weißlicht,
wobei die Lichtquelle eine bestimmten Kohärenzlänge aufweist,  – mindestens
einen Strahlteiler (6) zum Zerlegen des Lichtstrahls in ein Teilbündel (20)
mit einem Lichtweg (21) und in mindestens ein weiteres Teilbündel (30)
mit einem weiteren Lichtweg (31),  – mindestens einen weiteren
Strahlteiler (7) zum Zerlegen des Teilbündels (20) in ein Probenteilbündel (24)
zur Reflexion des Probenteilbündels
an der Probenoberfläche
und in ein Referenzteilbündel
(25) zur Reflexion des Referenzteilbündels an der Referenzoberfläche,  – mindestens
ein Mittel (8) zum Überlagern
des weiteren Teilbündels,
des von der Probenoberfläche
reflektierten Probenteilbündels
und des von der Referenzoberfläche
reflektierten Referenzteilbündels,
wobei durch das Überlagern
ein...
Patent DE-10342796-B4 (DE)
Title: Reinigungskorb für einen Rühreimer
Inventor: GOEPFERT RALF
IPC: B08B9/08
Filed: 2003-09-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Reinigungskorb
(9) für
einen Rühreimer
(1),  mit einer Deckelschale (5) zum Sammeln von Schmutz,  mit
einem mit der Deckelschale (5) verbundenen und diese am Rand umgebenden
Gummiwischer (3), der an der Rühreimerwandung
(2) anliegt,  und mit einem unterhalb der Deckelschale (5) angeordneten
Schwamm (6), der ebenfalls an der Rühreimerwandung (2) anliegt,  wobei
der Reinigungskorb (9) vor Benutzung des Rühreimers (1) in diesen einsetzbar
ist,  und wobei der Reinigungskorb (9) nach Benutzung des Rühreimers
(1) mit Deckelschale (5), Gummiwischer (3) und Schwamm (6) nach
oben herausziehbar ist.
Patent DE-10355748-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: B29C48/44
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verbindungsring
eines Planetwalzenextruders zum Homogenisieren von Kunststoffschmelze mit
mindestens zwei Walzenteilen, wobei  das Walzenteil aus einem
Außensegment,  einem
innenverzahnten Walzenzylinder,  einer angetriebenen Hauptspindel
sowie mehreren um die Hauptspindel angeordneten Planetspindeln gebildet
wird, wobei  die Walzenteile über einen Verbindungsring (1)
zueinander angeordnet sind und der Verbindungsring (1) als Multifunktionsring
ausgelegt ist, über
den die Walzenteile zueinander zentrierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  im Multifunktionsring (1) angeordnete Bohrungen (2) zur Aufnahme
von Staustiften (3) und/oder Entgasungsstiften (4) vorgesehen sind,
deren Eindringtiefe in das Walzenteil stufenlos veränderbar
ist.
Patent DE-10355776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontrollierten Auftragen von flüssigen Medien auf feste Gegenstände
Inventor: THEATO NIKOLAUS
IPC: B05C11/10
Filed: 2003-11-26
Granted: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung zum kontrollierten Auftragen von flüssigen Medien (1) auf feste Gegenstände, welche eine oder mehrere Auftrageeinrichtungen (2) sowie eine Einrichtung zum Ermitteln von durchflußschwankungsbedingten Fehlerstellen im aufgetragenen flüssigen Medium (1) umfaßt, wobei diese Einrichtung zum Ermitteln von durchflußsschwankungsbedingten Fehlerstellen im aufgetragenen flüssigen Medium einen oder mehrere Sensoren (3) umfaßt, die den Durchfluß (Menge pro Zeit) des aufzutragenden flüssigen Mediums (1) durch eine Auftrageeinrichtung (2) erfassen, wobei diese Auftrageeinrichtung (2) eine oder mehrere auf den Strom des flüssigen Mediums (1) wirkende Absperreinrichtungen (4) umfaßt, wobei die Sensoren (3) und die Absperreinrichtungen (4) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (5) in Verbindung stehen und die Auftrageeinrichtung (2) über eine oder mehrere Positionierungseinrichtungen (6) in x- und/oder y- und/oder z-Richtung positionierbar ist und diese Positionierungseinrichtung (6) ebenfalls mit der Datenverarbeitungseinrichtung (5) in Verbindung steht, wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (5) derart ausgestaltet ist, daß sie zumindest einen Speicher zur reversiblen Ablage der für einen oder mehrere Arbeitszyklen relevanten Durchfluß-Sollwerte und Sensor-Istwerte des flüssigen Mediums (1) und eine zentrale Recheneinheit (7) zum Vergleich der Durchfluß-Sollwerte und der Sensor-Istwerte umfaßt, wobei ein oder mehrere festgestellte Abweichungsereignisse der Sensor-Istwerte von den Durchfluß-Sollwerten die zentrale Recheneinheit (7) zur Berechnung der Position der jeweiligen durchflußschwankungsbedingten Fehlerstelle innerhalb des aufgetragenen flüssigen Mediums (1) veranlassen.
Patent DE-10393373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung und Auswertung von Messdaten einer Getriebeprüfeinrichtung
Inventor: MAIERHOFER ANTON
IPC: G01M13/02
Filed: 2003-10-03
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung und Auswertung von Messdaten einer Getriebeprüf- oder Messvorrichtung zur Vermessung des Zahnflankenspiels von Getriebezahnrädern, mit jeweils an einer Antriebs- und einer Abtriebswelle (3, 4) des zu vermessenden Getriebes (7) angeordneten Drehgebern (5, 6) zum Erfassen der Winkelstellung der Wellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehgeber zu vorgegebenen Zeitpunkten die aktuelle Stellung der Wellen des Getriebes abtasten und ein dieser Stellung entsprechendes Signal liefern und dass die beiden erfassten Signale der Drehgeber (5, 6) in Digitalwerte X und Y umgewandelt und in einen Datenpuffer (14) geschrieben werden, bei vollem Datenpuffer (14) der Inhalt an eine Auswerteeinheit (17) über einen Datenbus zu einer Weiter- und Endverarbeitung übertragen wird, wobei in der Auswerteeinheit (17) aus den übertragenen Inhalten des Datenpuffers (14) zwei fortlaufende Messreihen Xi und Yi und die Differenz X – Y der Werte der beiden Messreihen Xi und Yi gebildet werden, wobei nach einer ziehenden Messung in einer Drehrichtung ein weiterer Messdurchlauf mit einer schiebenden Messung in der entgegengesetzten Drehrichtung durchgeführt wird, wobei aus den Daten der schiebenden Messung die Differenz X – Y der beiden Messreihen Xi und Yi gebildet und während der schiebenden Messung, parallel zur Differenzberechnung der Messwerte Xi und Yi, die Berechnung des realen Zahnflankenspieles für jeden Messpunkt durchgeführt werden.
Patent DE-19528462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurückziehen und Vorschieben eines Fadenbehandlungselementes
Inventor: STILLER JOACHIM
IPC: B65H59/22
Filed: 1995-08-03
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zum Zurückziehen und Vorschieben eines Fadenbehandlungselementes relativ zu einem Fadenlauf einer Textilmaschine mit einem das Fadenbehandlungselement mit einem Antriebsmotor verbindenden Antriebsmechanismus, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmechanismus (2) Elemente (20, 22; 29, 31; 57, 59; 66, 67) enthält, die durch Zurückdrehen des Antriebsmotors (19, 56) entgegen seinem normalen Drehsinn-gegeneinander verdrehbare liegt von welchen eines im Rückdrehsinn mit dem Antriebsmotor gekuppelt und das andere im Rückdrehsinn gegen Drehen gesperrt ist, und daß die beiden Elemente in axialer Richtung mittels Abstützmitteln (26, 27; 33, 34; 69,70) gegeneinander abgestützt sind, die ein gegeneinander Verdrehen der Elemente in eine auf das Fadenbehandlungselement (10, 43, 61) übertragene Axialbewegung umsetzen.
Patent DE-19625578-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feuerlöschen mit einem Gasbehälter
Inventor: SCHLUETER KLAUS
IPC: A62C13/22
Filed: 1996-06-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zum Feuerlöschen
mit einem in einem Gasbehälter
(12), insbesondere in einer Gasflasche, vorhandenen inerten, unter
erhöhtem
Druck stehenden Löschgas,
einer Heizeinrichtung (14) zum Aufheizen des aus dem Gasbehälter (12)
ausströmenden
Löschgases,
die mit dem Gasbehälter
(12) fluidisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung
(14) ein Außengehäuse (26)
mit einem Einlass (20) und einem Auslass (28) aufweist, und dass
pyrotechnischen Elemente (32) in einem im Außengehäuse (26) angeordneten Innengehäuse (30)
vorgesehen sind, wobei im Innengehäuse (30) ein Anzünder (36)
für die
pyrotechnischen Elemente (32) und zwischen dem Außengehäuse (26)
und dem Innengehäuse
(30) ein Durchströmraum
(52) für
das Löschgas
vorgesehen ist.
Patent DE-19635314-B4 (DE)
Title: Fahrradleuchte mit Verriegelungsmechanismus insbesondere für ovale Form
Inventor: MOHR MANFRED
IPC: B62J6/02
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Fahrradleuchte
(1) mit mindestens einem Gehäuse
(2) und einer Abdeckung (3), wobei das Gehäuse (2) und die Abdeckung (3)
mit einem Verriegelungsmechanismus verbindbar sind, wobei der Verriegelungsmechanismus
ein Zwischenstück
(9) verschiebbar zum Gehäuse
(2) und zur Abdeckung (3) aufweist, das das Gehäuse (2) mit der Abdeckung (3)
verbindet und eine Verriegelung beider miteinander bewirkt, wobei
die Abdeckung (3) einen Strahlerbereich (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Leuchtkörper
in einem Innenraum (22, 23) der Fahrradleuchte (1) angeordnet ist,
der durch die Verriegelung zumindest spritzwasserdicht abdichtbar
ist und dass in dem Innenraum (22, 23) eine Standlichtschaltung
(39) angeordnet ist.
Patent DE-19641857-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung bestimmter Betriebskennwerte einer Halbleitereinrichtung
Inventor: MOK DO-SANG
IPC: G05F1/56
Filed: 1996-10-10
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schaltung zur Erzeugung bestimmter Betriebskennwerte einer Halbleitereinrichtung, wobei die Schaltung aufweist:  eine Schmelzverbindung (110);  einen Vergleichssignalgenerator (120) zum Erzeugen eines ersten und eines zweiten Vergleichssignals (COM1, COM2) in Erwiderung auf eine erste Vorspannung (Vbias1);  einen Verbindungsfreigabeabschnitt (130) zum Freigeben der Schmelzverbindung (110) zum Schmelzen oder Unterbrechen in Erwiderung auf ein Steuersignal (CADJ), das an eine Eingangsklemme der Schaltung angelegt ist; und  einen Vergleicher (140) zum Vergleichen des ersten und des zweiten Vergleichssignals (COM1, COM2) und zum Ausgeben eines Signals (FADJ), das anzeigt, ob die Schmelzverbindung (110) geschmolzen oder unterbrochen ist oder nicht.
Patent DE-19646717-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit Chipkartenmodul
Inventor: FINN DAVID
IPC: G06K19/077
Filed: 1996-11-12
Granted: 2004-05-06
Abstract: Chipkarte mit einem in einen Modulaufnahmeraum eines Kartenkörpers einsetzbaren Chipmodul, wobei der Modulaufnahmeraum (28, 63, 96) eine in einer Seitenfläche (31, 121) des Kartenkörpers (23, 43) angeordnete Einsetzöffnung (30, 66, 107) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulaufnahmeraum (28, 63, 96) eine Kontakteinrichtung (34, 68, 103) zur Verbindung einer Innenkontaktflächenanordnung (38, 39, 88, 89, 117, 118) des Chipmoduls (21, 46, 57, 100) mit einer im Kartenkörper angeordneten Spuleneinheit (33, 75, 98) aufweist.
Patent DE-19712400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung glutinleimartiger Kollagenabbauprodukte
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: C09J189/06
Filed: 1997-03-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung glutinleimartiger Kollagenabbauprodukte, bei dem
ein kollagenhaltiges Rohmaterial geäschert, gewaschen und einer
Säurebehandlung
unterzogen und getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, daß man  a)
das so vorbehandelte Rohmaterial im trockenen oder nassen Zustand
in einer Mahleinrichtung zu Fasern aufmahlt,  b) danach die
Fasern auf einen Feuchtegehalt von 5 % bis 40 % einstellt,  c)
anschließend
die Fasern in einer Mischeinrichtung unter Wärme solange mechanischen Schub-
und Scherkräften aussetzt,
bis die chemische Struktur der Fasern aufgelöst und in eine homogene plastische
Masse überführt ist,
und  d) diese Masse zu einem Granulat, Strängen oder Platten verarbeitet.
Patent DE-19712791-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Vorrichtung
Inventor: WILLIAMS MICHAEL O
IPC: A61C7/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2008-10-30
Abstract: Ober-
bzw. Unterkiefergewölbe-Spange,  gekennzeichnet
durch,  – zwei
vordere kieferorthopädische
Bänder
(3, 5; 62, 64; 194, 196; 254, 274),  – eine Spreizvorrichtung (8;
70, 72, 74; 208; 253) zwischen den beiden vorderen Bändern zur
seitlichen Spreizung des Kiefergewölbes,  – zwei hintere kieferorthopädische Bänder (40,
42; 81, 82; 202, 204; 266, 286) und  – zwei federbelastete Teleskopstangen-
und Röhrenanordnungen
(31, 48, 55; 33, 50, 57; 78, 90, 80; 76, 88, 79; 209; 270, 258,
272; 290, 278, 292) zur distalen Längenspreizung des Kiefergewölbes, welche
jeweils die vorderen kieferorthopädischen Bänder mit den hinteren kieferorthopädischen
Bändern
verbinden.
Patent DE-19715909-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für LKW-Kofferaufbauten
Inventor: RAPOLDER MARTIN
IPC: B60J7/10
Filed: 1997-04-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Abdeckvorrichtung
(1) für
LKW-Kofferaufbauten  – mit
einer flexiblen, an zumindest drei Flächen (4,5,6) des LKW-Kofferaufbaus
(2) anlegbaren Abdeckplane (3), wobei eine Fläche die Deckenwand (4) ist;
und  – mit
einer Befestigungseinrichtung (7) zur Fixierung der Abdeckplane
(3) am LKW-Kofferaufbau (2).