baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003522-U1 (DE)
Title: Bausatz für eine Windschutz- oder Sichtschutzwand und aus einem derartigen Bausatz aufgebaute Windschutz- oder Sichtschutzwand
IPC: E04B2/76
Filed: 2009-03-12
Abstract: Bausatz für eine Windschutz- oder Sichtschutzwand mit einem aus parallel und z. B. senkrecht und quer dazu angeordneten Profilteilen (4, 5) bestehendem Rahmen (1) und daran befestigten Wandelementen (2, 3), wobei die z. B. senkrechten Profilteile (4, 5) als auf einem Teil ihrer abgewandten Außenseite nach jeweils einer Kurve (13, 14), oder nach jeweils einer Kurvenschar oder nach jeweils einem Kreisbogen abgerundeten Profilrohren (4, 5) ausgebildet sind, die an ihren zugekehrten Seiten jeweils eine in ihrer Längsachsrichtung verlaufende Nut (11, 12) aufweisen, in die das betreffende Wandelement (2, 3) mit Randbereichen formschlüssig oder weitgehend formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-202009005227-U1 (DE)
Title: Laptopuntersatz mit Kühlungsfunktion
IPC: A47B21/013
Filed: 2009-09-03
Abstract: Laptopuntersatz mit Kühlungsfunktion, der eine Grundplatte (1), eine Unterplatte (2), eine Stützplatte (3) und eine Mausunterlage (4) umfasst, wobei die Grundplatte (1) an ihrem Vorderende mit der Unterplatte (2) einstückig derart schwenkbar verbunden ist, dass die Grundplatte (1) beweglich, schwenkbar aufklappbar ist, wobei an der Grundplatte (1) eine Reihe von Luftabführöffnungen (11) angeordnet ist, unter denen ein Ventilator (13) mittels einer Befestigungsscheibe (14) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass an der Grundplatte (1) eine Öffnung (12) ausgebildet ist, und in der Mitte der Unterplatte (2) ein Hohlraum (21) ausgebildet ist, an dessen beiden Seiten jeweils entsprechende Positionierstücke (22) angeordnet sind,  dass mit den beiden Seiten der Unterplatte (2) jeweils ein Abdichtdeckel (23) umschlossen ist, wobei an der Innenseite des Abdichtdeckels (23) eine Ausnehmung (231) angeordnet ist, wobei nahe an der Innenseite der Unterseite der beiden Abdichtdeckel (23) Blockierstücke (232) angeordnet sind, und  dass die Stützplatte (3) in...
Patent DE-202009006858-U1 (DE)
Title: Hohlprofilelement für einen Tür- oder Fensterrahmen
IPC: E06B1/32
Filed: 2009-05-12
Abstract: Hohlprofilelement (1) für einen Tür- oder Fensterrahmen (6) mit wenigstens einer in Längsrichtung durchlaufenden Kammer (2) zur Aufnahme eines Aussteifungselements (3) und/oder eines Dämmstoffelements, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussteifungselement (3) in die Kammer (2) eingeschoben und dort durch Einbringen eines das Dämmstoffelement bildenden Dämmschaums (4) festgelegt ist, um dem Hohlprofilelement (1) Steifigkeit zu verleihen.
Patent DE-202009006952-U1 (DE)
Title: Kühler
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-05-14
Abstract: Kühler mit mindestens einem Wärmetauscher, insbesondere einem Lamellenrohrwärmetauscher, und mit mindestens einem Ventilator sowie einer Reinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung aus einem parallel zum Wärmetauscher verfahrbaren Wagen besteht, der einerseits Reinigungsdüsen und zum anderen eine Auffangwanne aufweist.
Patent DE-202009008399-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: Präsentationsvorrichtung (100) zum Präsentieren von Kunstobjekten, mit einem Objektträger (1), einer Abdeckung (2), die einen durchsichtigen Bereich (3) umfasst, wobei der Objektträger (1) und die Abdeckung (2) jeweils einen Hilfsrahmen (6, 7) aufweisen und unter Zuhilfenahme diese Hilfsrahmen (6, 7) eine zumindest weitgehende Staubdichtigkeit der Präsentationsvorrichtung (100) bewirkt wird.
Patent DE-202009009045-U1 (DE)
Title: Neue Durchführung für dünne Wände, insbesondere Gerätegehäuse
IPC: F16L5/02
Filed: 2009-06-30
Abstract: Leitungsdurchführung zum abgedichteten Durchführen einer Leitung (1) durch eine Wand (2) mit  einem Elastomerkörper (3) zum Abdichten,  einer Spannhülse (4) zum Umfassen des Elastomerkörpers (3),  einer Spannplatte (5) zum Spannen des Elastomerkörpers (3) zusammenwirkend mit der Spannhülse (4) und  Spannbolzen (7) zum Durchsetzen des Elastomerkörpers (3) und der Wand (2) und Spannen des Elastomerkörpers (3) zusammenwirkend mit der Spannplatte (5) und der Spannhülse (4),  wobei  die Spannhülse (4) dazu ausgelegt ist, einen über eine Öffnung für die Leitung (1) in der Wand (2) hinausstehenden Teil des Elastomerkörpers (3) in Bezug auf Richtungen quer zur Leitungsrichtung zu umfassen und durch eine Begrenzung der Ausdehnung des Elastomerkörpers (3) in Richtungen quer zur Leitungsrichtung dessen Kompression zu bewirken,  der Elastomerkörper (3) dazu ausgelegt ist, die Leitung (1) in Bezug auf Richtungen quer zur Leitungsrichtung abzudichten und die Wand (2) abzudichten durch eine Anlage des Elastomerkörpers...
Patent DE-202009009257-U1 (DE)
Title: Etikettenhalter
IPC: G09F3/20
Filed: 2009-07-06
Abstract: Etikettenhalter, insbesondere für die Auszeichnung von unverpackten Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass ein inneres Schieberelement (2) und ein auf das innere Schieberelement (2) aufschiebbares äußeres Schieberelement (3) vorgesehen sind, dass die Schieberelemente (2, 3) aus einem der Bedarfsgegenständeverordnung genügendem Kunststoff gefertigt sind, wobei wenigstens ein Schieberelement (2, 3) aus einem klarsichtigen Kunststoff gefertigt ist und dass ein Schieberelement (3) in der auf das andere Schieberelement (2) zuweisenden Flachseite (6) eine Ausnehmung (5) aufweist für eine Aufnahme eines Etiketts (4).
Patent DE-202009009521-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe eines bahngesteuerten Fensterhebers mit einem eine Führungsbahn übergreifenden Lagerelement
IPC: B60J1/17
Filed: 2009-07-13
Abstract: Fensterheberbaugruppe eines bahngesteuerten Fensterhebers für die Verstellung einer Kraftfahrzeugfensterscheibe, mit  – einem Trägerbauteil (A),  – einem an dem Trägerbauteil (A) angeordneten Umlenkelement (2) zur Umlenkung eines längserstreckten Antriebsmittels (S), mit dem eine Verstellkraft auf die zu verstellende Fensterscheibe übertragbar ist, so dass diese verstellt wird,  – einer an dem Trägerbauteil (A) vorgesehenen Führungsbahn (FB1) zur Führung der Fensterscheibe während einer Verstellbewegung und  – einem Führungselement (6.1), das mit der Fensterscheibe verbindbar ist und das in die Führungsbahn (FB1) eingreift, so dass die Fensterscheibe über das Führungselement (6.1) entlang der Führungsbahn (FB1) führbar ist,  gekennzeichnet durch  ein Lagerelement (1), das die Führungsbahn (FB1) des Trägerbauteils (A) übergreift und an dem das Umlenkelement (2) befestigt ist, so dass das Umlenkelement (2) über der Führungsbahn (FB1) angeordnet ist.
Patent DE-202009014040-U1 (DE)
Title: Drahtloser digitaler Bilderrahmen mit Video-Streaming-Funktionalität
IPC: G09F27/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Drahtloser digitaler Bilderrahmen mit Video-Streaming-Funktionalität, mit:  einem Körper, der eine Video-Display-Einheit, eine erste Audio-I/O-Einheit, eine erste Eingabeeinheit, einen ersten Prozessor und eine erste drahtlose Transceiver-Einheit aufweist; und  einer drahtlosen Kamera, die eine Video-Eingabeeinheit, eine zweite Audio-I/O-Einheit, eine Audio-Codec-Einheit, einen zweiten Prozessor und eine zweite drahtlose Transceiver-Einheit aufweist, wobei ein Befehl durch die erste Eingabeeinheit in den ersten Prozessor eingegeben wird; wobei anschließend das Befehlssignal mittels drahtloser Kommunikation zwischen der ersten drahtlosen Transceiver-Einheit und der zweiten drahtlosen Transceiver-Einheit zum zweiten Prozessor übertragen wird, um die Video-Eingabeeinheit so zu steuern, um ein Echtzeit-Videosignal aufzunehmen, und um die zweite Audio-I/O-Einheit so zu steuern, um gleichzeitig ein Echtzeit-Audiosignal zu empfangen; wobei dann das Echtzeit-Audiosignal digitalisiert und durch die Audio-Codec-Einheit kodiert wird; wobei dann das Echtzeit-Videosignal und das Echtzeit-Audiosignal mittels drahtloser Kommunikation zwischen der zweiten drahtlosen Transceiver-Einheit und der ersten drahtlosen Transceiver-Einheit zurück zum ersten Prozessor gesendet werden; und wobei schließlich das Echtzeit-Videosignal...
Patent DE-202009014521-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Handwagen mit drei oder mehr Rädern, wie z.B. Golftaschenwagen, Kinderwagen u.dgl.
IPC: B62B5/04
Filed: 2009-10-27
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Handwagen mit drei oder mehr Rädern, wie zum Beispiel Golftaschenwagen, Kinderwagen und dergleichen, die Folgendes umfasst:  eine Handbremsbedienbaugruppe, die an dem Wagenrahmen befestigt ist und einen Körper und einen Hebel aufweist, der an dem Körper angelenkt ist, wobei der Körper an seinem oberen Ende eine Vertiefung in seiner Innenseite aufweist, wobei der Hebel auf jeder seiner beiden Seiten mit einer federnden Drucktaste versehen ist, und wobei die Drucktaste an ihrem unteren Ende an ein Gewindeelement angrenzt, wobei das Gewindeelement an einem Ende an einen Klemmstift angrenzt, und wobei der Klemmstift und die Vertiefung durch einen Zug an dem Hebel automatisch verriegelt werden, wobei andererseits die Bremse durch Drücken der federnden Drucktasten auf beiden Seiten des Hebels gelöst wird, wodurch sich der Klemmstift aus der Vertiefung löst; einen Satz Bremsstangen, der an einem Hinterrad-Achsrohr befestigt ist und einen Verbinder aufweist, der in seinem Inneren mit einem Zuganker...
Patent DE-202009015956-U1 (DE)
Title: Säulenprofil mit Deck- und Einsatzprofil
IPC: E04C3/30
Filed: 2009-11-23
Abstract: Säulengrundprofil (1) mit dazugehörigem Deck- & Einsatzprofil (2), (3) als Säulenelement für Wartehallen & Unterstände zur Befestigung von Glastafeln/Scheiben/Wandelementen (5) dadurch gekennzeichnet, dass das Säulen Grundprofil die Möglichkeit bietet Verglasung oder Wandelement von allen 4 Seiten ohne Befestigungsmittel, wie Schrauben, Nieten, etc., zu montieren
Patent DE-202009018802-U1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung für die Oberflächenqualität
IPC: G01B11/24
Filed: 2009-04-09
Abstract: Oberflächen-Kontrollvorrichtung durch Deflektometrie, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst: – eine Anzeigeeinrichtung (2), die ausgebildet ist, um auf ihrer Vorderseite ein Netzwerk aus Streifen zu erzeugen, bei dem sich helle und dunkle Bänder abwechseln, – mindestens einen Sensor (3), der ausgebildet ist, um das von der zu kontrollierenden Oberfläche (5) reflektierte Bilds zu erfassen, der auf der Vorderseite der Anzeigeeinrichtung und auf dem Umfang derselben positioniert ist, und – ein Reflexionsmittel, das im Verhältnis zu der zu kontrollierenden Oberfläche (5) derart positioniert ist, dass das von der zu kontrollierenden Oberfläche (5) reflektierte Bild zum Sensor (3) geschickt wird, wobei die Anzeigeeinrichtung im Verhältnis zu der zu kontrollierenden Oberfläche gemäß einem Winkel ausgerichtet ist, dass die Anzeigeeinrichtung vom Sensor unter einem normalen Einfall gesehen wird.
Patent DE-202009018845-U1 (DE)
Title: Patienteninterface mit Gelfüllung
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-06-04
Abstract: Patienteninterface mit einer Gelfüllung dadurch gekennzeichnet, dass eine aus einem flexiblen Material geformte Gelhülle (3) mindestens bereichsweise einen Hohlraum (9) begrenzt, wobei die Gelhülle (3) aus Silikon gefertigt ist und wobei die Gelhülle eine verschlossene Öffnung (10) aufweist, durch welche das Gel in flüssiger Form in den Hohlraum (9) eingefüllt wurde dadurch gekennzeichnet, dass das ausgehärtete Gel (15) zumindest bereichsweise eine Härte zwischen etwa 12 Shore 00 und etwa 20 Shore 00 aufweist wobei sich über der gelgefüllten Hülle eine zweite Haut, die in einem Anwendungszustand zwischen der gelgefüllten Hülle und dem Patienten liegt, befindet und wobei die Wandungen der Gelhülle (3) mit einem patienteninterface-seitigen Anschlußkörper (6) abgeschlossen werden, der aus dem gleichem Material einteilig mit der Gelhülle (3) ausgeführt ist und wobei der Anschlußkörper (6) mit einem Maskenunterteil des Patienteninterface mechanisch mittels einrastender Teile verbunden ist.
Patent DE-202010001279-U1 (DE)
Title: Schlosssicherung für Schlösser mit Einfach- und Doppelbartschlüsseln
IPC: E05B17/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Schlosssicherung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem zweiteiligen, rechteckigen Grundkörper (1, 2) mit einem der Größe eines Schlüsselloches einer Tür angepassten Durchbruch (6) und einem das Schloss einer Tür komplett überdeckenden, scheibenförmigen, im Grundkörper (1) drehbar eingesetzten, Abdeckteil (7), an dem der modifizierte Originalschlüssel (9) fest angebracht ist, besteht.
Patent DE-202010001713-U1 (DE)
Title: Variable Mülltonne
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Die Ausführung der Mülltonne zeichnet sich dadurch aus,  dass sie in der Höhe mehrfach nach Erfordernis verstellbar ist.  Die Ausführung ist bei allen Mülltonnen möglich.
Patent DE-202010002024-U1 (DE)
Title: Stützmast zum Abstützen und Verfahren eines Pantographen
IPC: B64F1/28
Filed: 2010-02-05
Abstract: Stützmast (10) zum Abstützen und Verfahren eines Pantographen (2), wobei der Stützmast teleskopartig ausziehbar ist und im teilweise oder ganz ausgezogenen Zustand in dieser Position über mindestens einen Bremsmechanismus (14, 28) fixierbar ist.
Patent DE-202010003334-U1 (DE)
Title: Tonverbesserungsvorrichtung für ein Hi-Hat im Rahmen eines elektronischen Schlaginstruments
IPC: G10D13/06
Filed: 2010-03-08
Abstract: Tonverbesserungsvorrichtung für ein Hi-Hat im Rahmen eines elektronischen Schlaginstruments, aufweisend:  einen Sockel (1), der mit einem Achsenkörper (11) versehen ist, auf dem eine Feder (12) aufgesteckt ist.  eine Gleithülse (2), die ebenfalls auf dem Achsenkörper (11) des Sockels (1) aufgesetzt ist und gegen den oberen Endabschnitt der Feder (12) drückt; und  einen Regelwiderstand (3), der zur Steuerung des Widerstandswertes mit einem Steuerelement (31) versehen ist, das mit der Gleithülse (2) gekoppelt ist, wobei der Widerstandswert des Regelwiderstands (3) auf das Steuermodul eines elektronischen Schlaginstruments übertragen wird,  wobei der Sockel (1) in einem Aufnahmeabschnitt (62) eines äußeren Ständer (61) eines herkömmlichen Hi-Hats (6) aufgenommen ist, und wobei der innere Ständer (63) durch die Gleithülse (2) hindurchgeführt und anschließend mit einem elektronischen Hi-Hat (7) verbunden ist, und wobei die Gleithülse (2) gehoben bzw. gesenkt wird, indem das elektronische Hi-Hat (7) mittels des Pedals (64) der Hi-Hat (6) gehoben...
Patent DE-202010009377-U1 (DE)
Title: Ledergürtel mit austauschbaren Dekorationselementen und magnetischer Befestigung
IPC: A41F9/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Gürtel mit austauschbaren Dekorationselementen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gürtel der mittlere Teil, an dem sich Schmucksteine und ähnliches befinden, mit einem Band unterlegt ist, das ein oder mehrere Magnete als Befestigungselemente für die zu befestigenden Dekorationselemente enthält.
Patent DE-202010010151-U1 (DE)
Title: Kranwerkzeug
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Werkzeug für eine Baumaschine, insbesondere einen Kran, insbesondere für einen Mobilkran oder einen Raupenkran, zum Lösen und Verbinden einer Verbindung, insbesondere einer Hydraulikkupplung, mit einem eine Öffnung aufweisenden Grundkörper zur Aufnahme der Verschraubung, wobei der Grundköper einen Hebelmechanismus umfaßt und Klemmmittel in der Öffnung des Grundkörpers angeordnet sind, die bei Betätigung des Hebelmechanismus eine Klemmkraft auf die in der Öffnung aufgenommenen Verschraubung bewirken.
Patent DE-202010011945-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät zur Konstantstromversorgung von Leuchtdioden in kombinierter Reihen- und Parallelansteuerung
IPC: H05B37/00
Filed: 2010-08-28
Abstract: Betriebsgerät zur Versorgung von Leuchtdioden mit Betriebsstrom durch Umwandlung von Gleich- oder Wechselspannung in Konstantstrom.  Dadurch gekennzeichnet,  dass die Ansteuerung der einzelnen Leuchtdioden abgehend vom Betriebsgerät kombiniert parallel und in Reihe erfolgt.
Patent DE-202010016188-U1 (DE)
Title: Scheiben-Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-12-06
Abstract: Scheiben-Geländer (10)  – mit einem formstabilen U-Profil (22), zwischen dessen beiden Schenkeln (24, 26) der Fußbereich (20) einer Scheibe, wie insbesondere der Glasscheibe (18) eines Geländers, eingespannt haltbar ist,  – mit Distanzkörpern (54, 74) im Mündungsbereich des U-Profils (22) jeweils zwischen Scheibe (18) und einem Schenkel (24, 26) des U-Profils (22),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – im oberen, freien Randbereich von zumindest einem der beiden Schenkel (24) des U-Profils (22) ein Stabkörper (74) als Distanzkörper vorhanden ist, der mit seiner einen Außenfläche an dem Schenkel (24) und mit seiner dazu gegenüberliegenden, anderen Außenfläche an der Scheibe (18) pressend anlegbar ist,  – die Innenseite (70) des Schenkels (24), an der der Stabkörper (74) pressend anlegbar ist, zumindest einen vom Schenkel (24) in Richtung der Scheibe (18) auskragenden Vorsprung (72) aufweist, der unterhalb der maximalen Breitenausdehnung des Stabkörpers (74) vorhanden ist.
Patent DE-202010017612-U1 (DE)
Title: Verbesserter genetischer Algorithmus mit mehreren Zielen für die Bauteildesignoptimierung
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-12-17
Abstract: Product-by-Process zur Gewinnung einer Menge von diversifizierten Pareto-optimalen Lösungen bei einer auf einem multikriteriellen evolutionären Algorithmus (Multi-Objective Evolutionary Algorithm, MOEA) basierenden Optimierung des technischen Entwurfs eines Erzeugnisses, wobei das Verfahren umfasst: Erhalten, durch ein Anwendungsmodul in einem Computersystem, einer Beschreibung eines zu optimierenden Erzeugnisses; Durchführen, durch das Anwendungsmodul, mehrerer MOEA-basierter Optimierungen des technischen Entwurfs des Erzeugnisses auf unabhängige Weise, wobei die Optimierungen des technischen Entwurfs so gestaltet sind, dass sie eine Menge von gemeinsamen Entwurfsvariablen und eine Menge von gemeinsamen Entwurfs-Zielfunktionen verwenden, wobei jede der Optimierungen des technischen Entwurfs sich von anderen hinsichtlich gewisser Parameter unterscheidet, wie etwa Entwurfsalternativen der Anfangsgeneration und Evolutionsschema; Gewinnen, durch das Anwendungsmodul, einer kombinierten Menge Pareto-optimaler Lösungen an einem oder mehreren vordefinierten Kontrollpunkten durch Kombinieren Pareto-optimaler Lösungen, die aus diesen einzelnen technischen Optimierungen resultieren; und Bezeichnen, durch das Anwendungsmodul, der kombinierten Menge Pareto-optimaler Lösungen als globale Pareto-optimale Lösungen, wenn ein...
Patent DE-202010018510-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/0747
Filed: 2010-09-07
Abstract: Solarzelle umfassend:  ein Silizium-Substrat (110),  eine vordere Passivierungsschicht (191) und einen Vorderseiten-Feldbereich (171) auf einer Vorderseite des Substrats,  eine Antireflexionsschicht (130) auf dem Vorderseiten-Feldbereich,  eine Mehrzahl Emitter-Bereiche (121) und eine Mehrzahl Rückseiten-Feldbereiche (172) auf einer Rückseite des Substrats, wobei die Emitter-Bereiche und die Rückseiten-Feldbereiche gegenseitigen Abstand haben,  je eine Mehrzahl erster und zweiter hinterer Passivierungsschichten (1923, 1924) auf der Rückseite des Substrats, wobei eine erste hintere Passivierungsschicht zwischen dem Substrat und jedem der Emitter-Bereiche sowie zwischen dem Substrat und jedem der Rückseiten-Feldbereiche angeordnet ist und eine zweite hintere Passivierungsschicht jeweils zwischen einem der Emitter-Bereiche und einem der Rückseiten-Feldbereiche angeordnet ist,  wobei die zweiten hinteren Passivierungsschichten eine andere Dicke als die ersten hinteren Passivierungsschichten besitzen.
Patent DE-202011001432-U1 (DE)
Title: Seilfangvorrichtung
IPC: A62B35/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Seilfangvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Klemm-Mechanismus (2), einem im Gehäuse gelagerten Abtast-Mechanismus und mit einem durch das Gehäuse, den darin befindlichen Klemm-Mechanismus und den Abtast-Mechanismus laufenden Seil oder Stab (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Abtast-Mechanismus des Drahtseiles aus mindestens zwei über Antriebselemente direkt oder indirekt miteinander verbundenen Rollen (9, 10) besteht.
Patent DE-202011002757-U1 (DE)
Title: Audio-/Videoeinrichtung
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Audio-/Videoeinrichtung (2, 4), mit: einer Mehrzahl von Wänden (6), welche gemeinsam ein Gehäuse (8) bilden, wobei eine Wand (6) der Mehrzahl von Wänden (6) eine innere Umfangskante (24) aufweist, einer Fläche (26), welche sich von der inneren Umfangskante (24) in Bezug auf das Gehäuse (8) einwärts erstreckt und welche einen offenseitigen, nach außen zeigenden Hohlraum (22) definiert, mindestens einem Verbindungselement (30), welches innerhalb des Hohlraums (22) angeordnet ist, und einem Verschluss (20), welcher eine Basis (20a) und eine äußere Umfangskante (20b) aufweist, wobei die innere Umfangskante (24) der einen Wand (6) in einen ersten Bereich (24a) und einen zweiten Bereich (24b) unterteilt ist, wobei an der Basis (20a) der Verschluss (20) mit dem ersten Bereich (24a) der inneren Umfangskante (24) der einen Wand (6) verbunden ist und wobei der Verschluss (20) sich im Wesentlichen parallel zu der einen Wand (6) von der Basis...
Patent DE-202011002841-U1 (DE)
Title: System zum schnelleren Einstieg in ein Flugzeug
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-02-17
Abstract: Die Passagiere stellen sich gemäß ihrer Sitzreihe seitlich am Band auf, zuerst die hinteren Reihen, zum Schluß die vorderen Reihen, so dass das Flugzeug von hinten nach vorne besetzt werden kann. So wird Zeit gespart, weil bisher die Passagiere der vorderen Reihen beim ungeordneten Einstieg den Durchgang für die hinteren Reihen erschweren.
Patent DE-202011003858-U1 (DE)
Title: Lüfterzarge
IPC: B60K11/04
Filed: 2011-03-11
Abstract: Lüfterzarge, insbesondere für Kraftfahrzeugkühler, aus Kunststoff mit einem Basisteil (20) mit mindestens einer Öffnung (16) und mindestens einer daran schwenkbar gelagerten Klappe (17), dadurch gekeng (18) mit wenigstens zwei Lagerbuchsen (21) und zugehörigen Lagerzapfen (22) aufweist, dass alle Lagerbuchsen (21) die Lagerzapfen (22) gänzlich umschließen, Basisteil (20) und Klappe (17) aus demselben Kunststoff-Spritzgussteil bestehen und die Lagerzapfen (22) einander entgegengesetzt gerichtet sind.
Patent DE-202011004344-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers
IPC: G01K17/06
Filed: 2011-03-24
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem metallischen Rückteil (2), einem Gehäuse (3) und einer Platine (7) mit wenigstens einem Heizkörpertemperatursensor (6) und mindestens einem Raumtemperatursensor (13) zum Messen der Umgebungstemperatur, dadurch gekennzeichnet, dass der Raumtemperatursensor (13) mittels elastisch verformbarem Wärmeisoliermaterial in einer Vertiefung (15) einer Gehäusewandung (14) gehalten ist.
Patent DE-202011051040-U1 (DE)
Title: Kabelloser Kopfhörer
IPC: H04B1/38
Filed: 2011-08-19
Abstract: Kabelloser Kopfhörer, aufweisend: einen Hauptkörper (1), der hohl ausgeführt ist; einen kabellosen Sender/Empfänger (3), der in dem Hauptkörper (1) untergebracht ist; eine Lautsprechereinheit (2), die mit dem Hauptkörper (1) verbunden und an den kabellosen Sender/Empfänger (3) angekoppelt ist; und ein Berührungselement (5), das sich auf dem Hauptkörper (1) befindet und einen Zapfen (51) aufweist.
Patent DE-202011100846-U1 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Harnstoffbehälter und einen damit versehenen Harnstoffbehälter
IPC: B60K15/04
Filed: 2011-05-16
Abstract: Einfüllstutzenvorrichtung (10) für einen Harnstoffbehälter in dieselbetriebenen Kraftfahrzeugen, mit einem Einfüllstutzen (11), mit einem am Einfüllstutzen (11) lösbar gehaltenen Verschlussdeckel (13) und mit einem in den Einfüllstutzen (11) axial einsetzbaren Einsatz (12), der mit einem vorzugsweise ringförmigen Permanentmagenten einer Fehlbetankungsschutzeinrichtung (40) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (12) mit einem axial äußeren Abschnitt (23) des Einfüllstutzens (11) stirnflächenbündig abschließt und dass der Verschlussdeckel (13) um und über den Außenumfang des axial äußeren Abschnitts (23) des Einfüllstutzens (11) zur lösbaren Befestigung greift.