baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107463-U1 (DE)
Title: Tunnelförmiger Übergangsschutz
IPC: B61D17/20
Filed: 2017-12-07
Abstract: Tunnelförmiger Übergangsschutz für Schienenfahrzeuge mit zwei gelenkig miteinander verbundenen, einen Wagenkasten (3a, 3b) umfassenden, Fahrzeuggliedern (6, 7) und einem zwischen den Fahrzeuggliedern (6, 7) angeordneten Falten- oder Wellenbalg (1), welcher Falten- oder Wellenbalg (1) einen Durchgangsraum zwischen den Fahrzeuggliedern (6, 7) umhüllend umgibt und zwei Endrahmen (2a, b) aufweist, wobei an zumindest einem Endrahmen (2a, 2b) mehrere über den Umfang des Endrahmens (2a, 2b) verteilt angeordnete Verriegelungselemente (4) vorgesehen sind, welche Verriegelungselemente (4) unabhängig voneinander bewegbar und selektiv betätigbar sind und jeweils mit korrespondierenden Widerlagerelementen (5) zusammenwirken, welche Widerlagerelemente (5) an einem der Fahrzeugglieder (6, 7) befestigt sind und mit den Verriegelungselementen (4) formschlüssig kontaktierbar sind, um den zumindest einen Endrahmen (2a, 2b) in einer Verriegelungsstellung der Verriegelungselemente (4) relativ zum Fahrzeugglied (6, 7) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlagerelemente (5) direkt – ohne dazwischenliegendem Endrahmen – am Wagenkasten (3a, 3b) eines der Fahrzeugglieder (6, 7) befestigt sind.
Patent DE-202017107948-U1 (DE)
Title: Armlehneneinstellmechanismus für Fahrzeuge
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-12-29
Abstract: Armlehneneinstellmechanismus für eine Armlehne in einem Fahrzeug, wobei der Armlehneneinstellmechanismus umfasst:einen Rahmen, der die Armlehne trägt, undzumindest einen Schiebeträger, der auf dem Rahmen schiebbar angeordnet ist, um die Armlehne in eine Schieberichtung zu verschieben,wobei der Rahmen entlang einer ersten Drehachse, die senkrecht zur Schieberichtung verläuft, und einer zweiten Drehachse, die senkrecht sowohl zur Schieberichtung als auch zur ersten Drehachse verläuft, drehbar ist.
Patent DE-202018001621-U1 (DE)
Title: Funkgesteuerter, elektrisch beleuchteter Hula-Hoop-Reifen zur Erkennung von Bewegungsabläufen
IPC: A63B19/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Hula-Hoop-Reifen, insbesondere zum Einsatz in Sportkursen, persönlichen Sportübungen, Vorführungen, Wettbewerben, zum Spaß oder auch ähnlichen Aktivitäten zur Erfassung von Bewegungsabläufen, mit einem Reifen und einem Steuerungsmodul, welches mit dem Reifen verbunden werden kann.
Patent DE-202018005654-U1 (DE)
Title: Fahrradständeradapter zur Verbesserung der Standfestigkeit von Fahrrädern mit Seitenständern
IPC: B62H1/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Fahrradständeradapter zur Verbesserung der Stabilität von auf Fahrradseitenständern abgestellten Fahrrädern dadurch gekennzeichnet, dass sowohl Fahrradseitenständer die unter dem Tretlager montiert sind, als auch Fahrradseitenständer, die hinten am Fahrradrahmen an ein oder zwei Fahrradrahmenrohren montiert sind.
Patent DE-202018006293-U1 (DE)
Title: Schmelztauchbeschichtetes Stahlblech
IPC: C23C2/12
Filed: 2018-05-25
Abstract: Schmelztauchbeschichteter Stahl, der ein Stahlsubstrat und eine Zn-Al Beschichtungsschicht umfasst, wobei die Zn-Al-Beschichtungsschicht eine innere Schicht unmittelbar angrenzend an das Stahlsubstrat und eine äußere Schicht umfasst, die sich von der Oberflächenschicht des beschichteten Stahls zur inneren Schicht erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aluminiumgehalt in der äußeren Schicht im Bereich von 0,4 - 1,0 % liegt, und dass der Aluminiumgehalt der gesamten Zn-Al-Beschichtungsschicht 0,71 - 0,95 % beträgt, wobei die innere Schicht eine durchschnittliche Dicke von 500 nm [Nanometer] oder weniger aufweist.
Patent DE-202018100040-U1 (DE)
Title: Wasserkühleraufbau
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-01-04
Abstract: Ein Wasserkühleraufbau, umfassend: eine Wasserkühleinheit, die Folgendes umfasst: eine Flüssigkeitsaufnahmeplatte, die eine das Durchströmen der Arbeitsflüssigkeit gestattende Flüssigkeitskammer aufweist, wobei die Flüssigkeitsaufnahmeplatte eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist, wobei durch die in der Flüssigkeitskammer befindliche Arbeitsflüssigkeit über die obere Oberfläche und die untere Oberfläche Wärme abgeleitet wird.
Patent DE-202018103203-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Ellbogenbürste
IPC: A46B7/04
Filed: 2018-06-07
Abstract: Abnehmbare Ellbogenbürste, umfassend einen Bürstengriff, einen Bürstenkopf und Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Bürstengriffs ein Gewindeverbindungsabschnitt angeordnet ist, wobei an einer zum Gewindeverbindungsabschnitt benachbarten Seitenwand des Bürstengriffs eine elastische Klemmschnalle angeordnet ist, und wobei an dem Bürstengriff weiterhin ein Entlastungsraum zur radialen Verformung der elastischen Klemmschnalle vorgesehen ist; und wobei im Inneren des Bürstenkopfs eine offene Aufnahmekammer vorgesehen ist, und wobei in der offenen Aufnahmekammer ein Gewindeverbindungsabschnitt angeordnet ist, und wobei an einer Seitenwand der offenen Aufnahmekammer ein Durchgangsloch der Klemmschnalle vorgesehen ist; und wobei der Bürstengriff durch seinen Gewindeverbindungsabschnitt abnehmbar ans Innere der offenen Aufnahmekammer angeschlossen ist, und wobei beim festdrehenden Eintreten des Bürstengriffs in die offene Aufnahmekammer die elastische Klemmschnalle in dem Durchgangsloch der Klemmschnalle geklemmt ist.
Patent DE-202018106219-U1 (DE)
Title: Optikelementeanordnung, Leuchtmittel umfassend eine solche Optikelementeanordnung, sowie mit einem entsprechenden Leuchtmittel ausgestattete Fahrzeugleuchte
IPC: F21V5/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Optikelementeanordnung (03) mit mindestens zwei im optischen Pfad hintereinander angeordneten, flächigen Mikrooptikstrukturenrastern, einem durch ein Mikrolinsenraster (30) mit in einem regelmäßigen Abstand PL periodisch angeordneten Mikrolinsen (33) der Brennweite f gebildetes erstes Mikrooptikstrukturenraster, und mindestens einem durch ein Mikrostrukturraster (31, 32) mit in einem regelmäßigen Abstand PS periodisch angeordneten Mikrostrukturen gebildetes zweites Mikrooptikstrukturenraster, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Mikrostrukturenraster (31, 32) in einem Abstand ds von dem Mikrolinsenraster (30) angeordnet ist, für welchen Abstand ds gilt:
Patent DE-202018106427-U1 (DE)
Title: Schälgerät mit elektrischem Batterieantrieb
IPC: B29C57/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum zumindest abschnittsweisen Bearbeiten der Mantelfläche eines wenigstens annähernd zylindrischen Gegenstands mit mindestens zwei gelenkig miteinander zu einer ringförmigen Kette zum Umschließen des zu bearbeitenden Gegenstandes verbindbaren Kettengliedern (100, 200, 300), wobei die mindestens zwei Kettenglieder (100, 200, 300) Laufrollen (110, 210, 310) zum Abrollen auf der Mantelfläche, einen Werkzeugträger (120) zum Tragen und Führen eines zum Bearbeiten der Mantelfläche ausgebildeten Werkzeugs (130) sowie eine Antriebseinrichtung zum Bewegen der Bearbeitungsvorrichtung in Umfangsrichtung des zu bearbeitenden Gegenstandes umfassen und die Antriebseinrichtung ein Kupplungsteil (323) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung mit einem Motor (330) und Übertragen der Rotationsbewegung vom Motor (330) auf die Antriebseinrichtung aufweist.
Patent DE-202018106914-U1 (DE)
Title: Stabilisierte Vegetationsfläche
IPC: A01G7/06
Filed: 2018-06-27
Abstract: Stabilisierte Vegetationsfläche, insbesondere Rasenfläche, herstellbar durch Einbringen eines pflanzlichen Haftmittels mit einem Flächengewicht von 100- 500 g/m 2  auf die Vegetationsfläche und Einmischen in einer Tiefe von bis zu 9 cm, wobei als pflanzliches Haftmittel Guarkernmehl in einem Flächengewicht von 100 - 300 g/m 2  oder Kartoffelstärke bzw Maisstärke in einem Flächengewicht von 100 - 500 g/m 2  verwendet wird.
Patent DE-202019004686-U1 (DE)
Title: Kreiselspiel
IPC: A63H1/12
Filed: 2019-11-19
Abstract: Kreiselspiel, umfassend wenigstens einen Kreisel (1) sowie wenigstens eine Peitsche (7) zum Antreiben des Kreisels (1), wobei der Kreisel (1) einen massiven Kreiselkörper (2) aus einem organischen Material von rotationssymmetrischer Gestalt aufweist mit einer seine Rotationsachse (3) zwischen zwei stirnseitigen Enden (4,5) umgebenden Mantelfläche (6), wobei ein stirnseitiges Ende (4) dicker ist als das andere (5), und wobei jedem Punkt der Rotationsachse (3) zwischen den beiden Enden (4,5) je eine kreisförmige Querschnittsfläche (8) zuordenbar ist, deren Radius von dem dickeren Ende (4) zu dem dünneren Ende (5) hin streng monoton abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das dünnere Ende (5) des Kreiselkörpers eine abgeplattete Stirnfläche 14 aufweist, die mit einem glatten, doppelt konvex gewölbten, metallischen Kopf (14) versehen ist.
Patent DE-202019100189-U1 (DE)
Title: Kopfstützen-Einstellvorrichtung
IPC: A47C20/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Kopfstützen-Einstellvorrichtung, umfassend eine Linearantriebsvorrichtung, ein Verbindungsglied und eine Verstellbaugruppe, die Verstellbaugruppe umfasst ein Befestigungsglied und eine Kopfstützenhalterung, die beweglich mit dem Befestigungsglied verbunden ist, wobei das Verbindungsglied an der Kopfstützenhalterung befestigt und mit einer Puffernut versehen ist, die Linearantriebsvorrichtung eine Ausgangsstange für eine lineare Hin- und Herbewegung hat, wobei ein Ende der Ausgangsstange mit einem Ende der Puffernut verbunden ist und ein Winkel zwischen der Puffernut und der Ausgangsstange gebildet ist.
Patent DE-202019101951-U1 (DE)
Title: Energieführungskette für eine Schlitzwandfräse
IPC: E02D17/13
Filed: 2019-04-04
Abstract: Energieführungskette (10) zur Versorgung einer Schlitzwandfräse (2), umfassend mindestens eine Versorgungsleitung (12), zwei parallel zu der mindestens einen Versorgungsleitung (12) verlaufende Tragelemente (14) und mindestens zwei Halteelemente (20), welche entlang der Tragelemente (14) und der mindestens einen Versorgungsleitung (12) angeordnet und mit diesen fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zwischen zwei Halteelementen (20) angeordnetes Führungselement (30) vorgesehen ist, welches fest mit den Tragelementen (14) verbunden ist und in welchem die mindestens eine Versorgungsleitung (12) beweglich geführt ist.
Patent DE-202019102796-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtband
IPC: F21S4/24
Filed: 2019-05-17
Abstract: LED-Leuchtband, dadurch gekennzeichnet, dass er die Folgenden umfasst:
 - eine flexible Schutzhülle, wobei im Inneren der der flexiblen Schutzhülle eine sich entlang ihrer Längenrichtung erstreckende Aufnahmekammer vorgesehen ist;
 - eine weiche Lampenplatine, die in der Aufnahmekammer eingebettet ist;
 - eine Verstärkungsplatte, die in der Aufnahmekammer eingebettet und durch einen Befestigungskleber mit der weichen Lampenplatine geklebt ist oder mit der weichen Lampenplatine aneinander anliegend im Inneren der Aufnahmekammer angeordnet ist;
 wobei die weiche Lampenplatine einen ersten Isolierfilm, einen zweiten Isolierfilm und zumindest eine LED-Lichtquelle umfasst, und wobei der erste Isolierfilm und der zweite Isolierfilm jeweils an zwei Endflächen der LED-Lichtquelle klebend angebracht sind, und wobei an dem ersten Isolierfilm und dem zweiten Isolierfilm entlang seiner Längenrichtung mehrere Schaltungsschichten angeordnet sind, und wobei zwei benachbarte Schaltungsschichten durch eine LED-Lichtquelle Ende an Ende verbunden sind, und wobei an zwei Endflächen der LED-Lichtquelle jeweils eine erste Lichtquellenelektrode und eine zweite Lichtquellenelektrode angeordnet sind, und wobei die erste Lichtquellenelektrode durch eine erste Elektrode mit dem Heck einer Schaltungsschicht elektrisch verbunden ist, während die zweite Lichtquellenelektrode durch eine zweite Elektrode mit dem Kopf der anderen benachbarten Schaltungsschicht elektrisch verbunden ist, und wobei die erste Lichtquellenelektrode und die erste Elektrode durch eine erste leitende Schicht miteinander elektrisch verbunden sind, während die zweite Lichtquellenelektrode und die zweite Elektrode durch eine zweite leitende Schicht miteinander elektrisch verbunden sind;
 und wobei der LED-Leuchtband weiterhin eine Schutzschaltung umfasst, die mit zumindest einer LED-Lichtquelle parallel geschaltet ist, und wobei beim Abschalten der LED-Lichtquelle die Schutzschaltung angeschaltet wird, so dass die weiche Lampenplatine weiter arbeitet; 
 und wobei die Verstärkungsplatte ein Dünnblech oder eine Kunststofffolie ist.
Patent DE-202019102831-U1 (DE)
Title: Türöffnungssysstem für eine Fahrzeugtür
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-05-20
Abstract: Türöffnungssystem (1; 31) für eine Fahrzeugtür (2), aufweisend
 - eine elektrisch und mechanisch betätigbare Türöffnereinheit (4),
 - einen ersten Taster (7; 32), bei dessen Betätigung bei vorhandener Betriebsspannung die Türöffnereinheit (4) elektrisch betätigbar ist, und
 - einen zweiten Taster (8; 33), bei dessen Betätigung die Türöffnereinheit (4) mechanisch betätigbar ist, wobei
 - der erste Taster (7; 32) in den zweiten Taster (8; 33) integriert ist.
Patent DE-202019106827-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Positionierstruktur für den Motor eines Luftkompressors
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-12-07
Abstract: Verbindungs- und Positionierstruktur für den Motor eines Luftkompressors, die umfasst: eine Basis (3), die eine Vielzahl von Positionierlöchern aufweist, wobei die Positionierlöcher ein erstes Positionierloch (31) und ein zweites Positionierloch (32) umfassen; einen Zylinder (4), der auf der Basis (3) angeordnet ist und mit einem Luftvorratsbehälter (41) verbunden ist; einen Motor (7), der auf der Basis (3) angeordnet ist, wobei ein Ritzel (61) in der Mitte des Motors (7) durch das erste Positionierloch (31) hindurchgeführt wird, wobei der innere Lagersitz (71) des Motors (7) in dem ersten Positionierloch (31) untergebracht ist, wobei der Motor (7) von einem magnetisch leitenden Ring (72) aus einem Metallmaterial umhüllt wird; und einen Getriebemechanismus (6), der den Kolben (5) in eine Hin- und Herbewegung in dem Zylinder (4) antreiben kann, um Druckluft zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Rückseite der Basis (3) zwei symmetrische Langplatten (33) erstrecken, die jeweils einen Positionierhaken (331) besitzen, wobei an der Innenseite der beiden symmetrischen Langplatten (33) zwei symmetrisch bogenförmige Positionierstücke (34) vorgesehen sind, wobei, wenn der Motor (7) auf der Basis (3) positioniert werden soll, die Außenseite des Motors (7) von den beiden bogenförmigen Positionerstücken (34) auf der Basis (3) eingerahmt und fixiert wird, wobei die Positionierhaken (331) an den beiden Langplatten (33) am Gehäuse des Motors (7) haken, so dass der Motor (7) ohne Verwendung von Schrauben stabil an der Basis (3) befestigt werden kann.
Patent DE-202020002310-U1 (DE)
Title: Entleerungssonde im Steigrohr für wasserführende Leitungen mit Frostgefährdung im Winter
IPC: E03B7/08
Filed: 2020-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren frostgefährdeter wasserführender Leitungen (1) umfassend eine Entleerungssonde (4) sowie ein Steigrohr (15), wobei die Entleerungssonde (4) im Inneren des Steigrohrs (15) angeordnet ist und wobei das Steigrohr (15) derart ausgebildet ist, dass das Steigrohr (15) mit der tiefsten Stelle der wasserführenden Leitung (1) verbindbar ist, so dass bei Verbindung mit der wasserführenden Leitung die Entleerungssonde (4) im Inneren des Steigrohrs (15) zum tiefsten Punkt des gebildeten Leitungssystems geführt wird und Wasser aus dem Leitungssystem über die Entleerungssonde (4) entnommen werden kann.
Patent DE-202020003352-U1 (DE)
Title: Trage- und Bergetuch
IPC: A61G1/00
Filed: 2020-08-05
Abstract: Das Trage- und Bergetuch unterscheidet sich gegenüber herkömmlichen auf dem Markt befindlichen Tragetüchern durch nachfolgend aufgeführte Eigenschaften.
 1. Das Trage- und Bergetuch ist dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Tuch ein Gesamtgewicht von nur 290 Gramm aufweist bei gleichzeitiger Erfüllung der DIN EN 1865-1.
 2. Das Trage- und Bergetuch nach vorangegangenen Ansprüchen ist dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Tuch auf ein Packmaß 16 cm x 14 cm x 4 cm zusammengefaltet oder gerollt, gestopft und vakuumiert werden kann.
 3. Das Trage- und Bergetuch nach vorangegangenen Ansprüchen ist dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Tuchecken jeweils zwei Schlaufen am oberen und unteren Ende des Tuches befinden.
 4. Das Trage- und Bergetuch nach vorangegangenen Ansprüchen ist dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Mitte der Liegefläche zwei zu den Längsseiten parallel zueinander verlaufende Gurtbänder befinden, die mit den umlaufenden mittleren Gurtbändern der Tragegriffe vernäht sind.
Patent DE-202020005191-U1 (DE)
Title: Kreiselspiel für Flaschenhalsöffnungen in Form einer Überwurfkappe
IPC: A63F9/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: Kreiselspiel für Flaschen in Form einer Überwurfkappe, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einen Flaschenhals mit Verschluss gesteckt wird.
Patent DE-202020104158-U1 (DE)
Title: Abfallverdichtungsvorrichtung
IPC: A01F15/08
Filed: 2020-07-18
Abstract: Abfallverdichtungsvorrichtung mit einer Ballenpresse (5), gekennzeichnet durch ein die Ballenpresse (5) umschließendes Gehäuse (3), welches eine verschließbare Eingangsöffnung (20), eine verschließbare Ausgangsöffnung (28) und eine Pressenkammer (4) aufweist, in welcher die Ballenpresse (5) angeordnet ist, eine an das Gehäuse (3) angeschlossene Absaugvorrichtung (37), mittels welcher Luft aus der Pressenkammer (4) absaugbar und dadurch in dieser ein Unterdruck erzeugbar ist, und eine Filtervorrichtung (44), mittels welcher von der Absaugvorrichtung (37) abgesaugte Luft filterbar ist.
Patent DE-202021002942-U1 (DE)
Title: TMB Bewegungstrainer
IPC: A61F2/68
Filed: 2021-09-14
Abstract: Trainingsgerät (1) zum Training von Nervenbahnen für ein Bein nach einer Amputation, wobei die originär von den Nervenbahnen angesteuerten Muskeln im Zuge der Amputation des Beines oder eines Teiles des Beines entfernt wurden, und die entsprechenden Nervenbahnen mit verbleibenden Muskeln oder Teilen von Muskeln des Amputierten verbunden sind, umfassendeinen mehrteiligen Ersatzkörper (2) für das im Zuge der Amputation entfernte Bein oder den entfernten Teil des Beines,wenigstens ein Sensorelement (7) zur Erfassung von einer Anregung der verbleibenden Muskeln oder Teilen von Muskeln, die mit den entsprechenden Nervenbahnen verbunden sind und basierend auf der erfassten Anregung elektrische Signale erzeugen,wenigstens einer Antriebseinheit (9), die an dem Ersatzkörper (2) angebracht ist, um eine Relativbewegung von wenigstens zwei Teilen (3, 4) des Ersatzkörpers (2) durchzuführen, undeiner Steuerungseinheit (8), welche die von dem wenigstens einen Sensorelement (7) erzeugten elektrische Signale empfängt und ausgeführt ist, basierend auf den empfangenen elektrischen Signalen eine Ansteuerung der wenigstens einen Antriebseinheit (9) zur Relativbewegung der wenigstens zwei Teile (3, 4) des Ersatzkörpers (2) durchzuführen.
Patent DE-202021003534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von plattenförmigen Bekleidungselementen an einem bauseitigen Untergrund oder an einer an einem bauseitigen Untergrund befestigten Unterkonstruktion, Fassadenbekleidungen im Aussenbereich und/oder Wandbekleidungen im Innenbereich mit plattenförmigen Bekleidungselemente
IPC: E04F13/26
Filed: 2021-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen plattenförmiger Bekleidungselemente (14) an einem bauseitigen Untergrund oder an einer an einem bauseitigen Untergrund befestigten Unterkonstruktion, umfassend ein Tragprofil (6) und eine Halteplatte (1), mit Gewindebohrung (3) und Halteteil (10), wobei die Halteplatte (1) in eine Führung (7, 9, 18 und 20) des Tragprofils (6) einsetzbar ist, so dass die Halteplatte (1) gegenüber dem Tragprofil (6) in einer ersten Richtung x verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (7, 9, 19 und 20) des Tragprofiles (6) parallel zur ersten Richtung x verlaufen, so dass die Halteplatte (1) in der ersten Richtung x verschiebbar ist.
Patent DE-202021003838-U1 (DE)
Title: Seitenairbag
IPC: B60R21/217
Filed: 2021-12-21
Abstract: Seitenairbag mit:
 einem Diffusor, der dafür konfiguriert ist, von einem Gasgenerator abgegebenes Gas der Innenseite eines Airbagkissens zuzuführen;
 einer Trennwand, die einen Innenraum des Airbagkissens derart teilt, dass ein oberer Bereich des Airbagkissens durch das durch den Diffusor in das Airbagkissen eingeleitete Gas schneller aufgeblasen wird als ein unterer Bereich des Airbagkissens; und
 einem Durchlass, der zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich ausgebildet ist, so dass das Gas zwischen dem oberen Bereich und dem unteren Bereich strömt.
Patent DE-202021102090-U1 (DE)
Title: Energiespeichersystem (ESS)
IPC: H02J15/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Energiespeichersystem, ESS, wobei das ESS (1) umfasst:
 - einen Transportcontainer (2), der so konfiguriert ist, dass er auf verschiedenen Transportmitteln wie LKW, Bahn und Schiff eingesetzt werden kann,
 - eine Stromnetzschnittstelle (70), die so konfiguriert ist, dass sie das ESS (1) mit einem Stromnetz, insbesondere mit einem Niederspannungsverteilungsnetz, verbindet,
 - mindestens eine Stromerzeugungskomponente, insbesondere einen Solar-Photovoltaik (PV)-Stromgenerator,
 - eine Energiespeicherkomponente (30), die zum Speichern elektrischer Energie konfiguriert ist,
 - eine bidirektionalen Wechselrichterkomponente (60), und
 - eine Energiemanagementsteuerung (50), wobei die bidirektionale Wechselrichterkomponente (60) konfiguriert ist zum:
 - Umwandeln der über die Stromnetzschnittstelle (70) empfangenen elektrischen Energie aus dem Stromnetz und Speichern der umgewandelten elektrischen Energie in der Energiespeicherkomponente, und
 - Umwandeln von elektrischer Energie von der mindestens einen Stromerzeugungskomponente und/oder der Energiespeicherkomponente (30) und Bereitstellung der umgewandelten elektrischen Energie an das Stromnetz über die Stromnetzschnittstelle (70), dadurch gekennzeichnet, dass die Energiemanagementsteuerung (50) konfiguriert ist zum:
 - Steuern einer Last zur und von der Energiespeicherkomponente (30) über die Netzschnittstelle (70).
Patent DE-202021103475-U1 (DE)
Title: Ballentransportwagen
IPC: B62D33/04
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ballentransportwagen mit einem Fahrgestell und einer, auf dem Fahrstell angeordneten Ladefläche zur Aufnahme von Stückgut, wobei die Ladefläche von einer fest verbundenen Stirnwand, einer gegenüberliegenden fest verbundenen Rückwand und einer zwischen der Stirnwand und der Rückwand angeordneten Seitenwand begrenzt wird, wobei der Seitenwand gegenüberliegend eine Öffnung angeordnet ist, die mittels eines schwenkbaren Sicherungsgitters öffenbar und verschließbar ist derart, dass die Ladefläche durch die Öffnung beladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Sicherungsgitter zur Freigabe der Öffnung nach oben über die Stirnwand, die Rückwand und die Seitenwand hinaus schwenkbar ist und in einer geöffneten Position an wenigstens einem Anschlag anliegt, wobei der wenigstens eine Anschlag an einem oberen Ende der Seitenwand oder der Rückwand oder der Stirnwand montiert ist.
Patent DE-202021103704-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen mit Abschirmeinheit für die Kunststoffvorformlinge
IPC: B29C49/64
Filed: 2021-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen (10) mit wenigstens einer Transporteinrichtung (2), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades transportiert, wobei die Transporteinrichtung (2) dazu geeignet ist die Kunststoffvorformlinge insbesondere von einer Heizeinrichtung, in welcher die Kunststoffvorformlinge erwärmt werden, zu einer nach der Heizeinrichtung angeordneten Umformungseinrichtung zu transportieren, in welcher die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen umgeformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (2) wenigstens eine Abschirmeinheit (5) zum Abschirmen der Kunststoffvorformlinge (10) gegenüber der Umgebung aufweist.
Patent DE-202021105886-U1 (DE)
Title: Rock
IPC: A41D15/00
Filed: 2021-10-28
Abstract: Rock (1), aufweisend eine zylinder,- oder kegelstumpfaufspannende Gewebe,- oder Gewirkschicht, sowie eine Mehrzahl von gleichen Verbindungselementen, wobei die Verbindungselemente entlang eines Umfangs des Zylinders oder Kugelstumpfes angeordnet sind.