baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115228-B4 (DE)
Title: Steuerung des anormalen Wachstums bei auf Dichlorsilan (DCS) basierenden CVD-Polycid WSix-Filmen
Inventor: LIM JEON-SIG
IPC: H01L21/3205
Filed: 2001-03-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines doppelschichtigen Halbleiterfilms, wonach:  eine
Polysiliziumschicht auf einer Unterlagenschicht ausgebildet wird,
dann die Polysiliziumschicht einem Diffusionsprozeß (Fremdstoff-Dotierungsprozess)
unterworfen wird, welcher bei einer ersten Temperatur, die gleich
ist mit oder kleiner ist als 530°C,
ausgeführt
wird, bei der die Kristallisation des Polysiliziums im wesentlichen
eingeschränkt wird;  die
Temperatur der Polysiliziumschicht auf eine zweite Temperatur, die
gleich ist mit oder höher
liegt als 620°C,
erhöht
wird;  die Polysiliziumschicht mit Silan (SiH 4 )
gespült
wird, um eine Übergangsschicht
auszubilden;  die Polysiliziumschicht mit Dichlorsilan (DCS)
gespült
wird, um eine zweite Materialschicht auf der Polysiliziumschicht auszubilden,
wobei die Übergangsschicht
Anhafteigenschaften zwischen der zweiten Materialschicht und der
Polysiliziumschicht liefert;  eine Kombination aus DCS und Wolframfluorid
(WF 6 ) gebildet wird, um eine massige zweite
Materialschicht auf der Übergangsschicht
niederzuschlagen;  die massige zweite Materialschicht mit DCS
gespült
wird, um Fremdstoffe zu entfernen; und  die massige zweite Materialschicht
mit Silan...
Patent DE-10139710-B4 (DE)
Title: Weichmacher auf Pflanzenbasis enthaltender dünnwanndiger Gegenstand, insbesondere Handschuh und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LEONG LOW PEW RONALD
IPC: A61B19/04
Filed: 2001-08-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dünnwandigen
Elastomer-Gegenstandes
zur Bedeckung eines menschlichen Körperteils, wobei das Verfahren
umfasst:  – Eintauchen
eines Formteils für
diesen Gegenstand in eine Latexzusammensetzung, die mit Extrakt
der Aloe vera Pflanze vermischt wurde, und  – Weiterverarbeiten und Härten der
darauf gebildeten Schicht aus Latexmischung, so dass dieser Extrakt
mit dem sich ergebenden Gummisubstrat ein Polymer, Co-Polymer, einen Füllstoff
oder eine Kombination davon dieses Artikels ausbildet,  wobei
der Gegenstand ferner mit mindestens einer Schicht einer Aloe vera
Beschichtung auf der mit der Haut in Berührung tretenden Oberfläche beschichtet
wird.
Patent DE-10145727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verringern des Stromverbrauchs einer elektronischen Schaltung
Inventor: SCHNABEL FLORIAN
IPC: H01L21/822
Filed: 2001-09-17
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Verringern des Stromverbrauches einer elektronischen Schaltung, die mindestens ein Testmodul (30) aufweist, das zum Testen der elektronischen Schaltung vorgesehen und mit zumindest einer Leitung (38, 40) und/oder einem Anschluss der elektronischen Schaltung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zentraler Dekoder (50, 52, 55, 58, 60, 74, 76, 78) zur Verfügung gestellt wird, der über einen Bus zugeführte Modussignale (42, 44, 46, 48) dekodiert, um einen Testmodus zu ermitteln und daraus ein Teststeuersignal (34) zu erzeugen, wobei das Teststeuersignal (34) durch eine vorgegebene Kombination der Modussignale (42, 44, 46, 48) erzeugt wird, und wobei mindestens ein Testfunktionsblock (36) des mindestens einen Testmoduls (30) Stimulationssignale für die elektronische Schaltung erzeugt und wobei mit dem Teststeuersignal (34) chip-global alle Testmodule (30) zumindest teilweise in einem Betriebsmodus der elektronischen Schaltung mit Hilfe eines abschaltbaren Gatters derart von der zumindest einen Leitung (38, 40) und/oder dem zumindest einen Anschluss abgekoppelt wird, dass Schaltströme in dem mindestens einen Testmodul (30) vermieden werden und der Bus ausschließlich durch die Eingangskapazität des abschaltbaren Gatters belastet wird.
Patent DE-10146353-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lötperle und Lötperlenstruktur
Inventor: BOETTCHER MATHIAS
IPC: H01L23/485
Filed: 2001-09-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Lötperle, mit:  Bereitstellen
eines Substrats mit einer darauf ausgebildeten Anschlussfläche und
einer Passivierungsschicht, die die Anschlussfläche teilweise bedeckt;  Bilden
einer Insel eines ersten Metallfilms zumindest auf der Anschlussfläche vor
dem Abscheiden eines zweiten Metallfilms;  Abscheiden eines
zweiten Metallfilms auf dem Substrat;  Strukturieren des zweiten
Metallfilms, um eine Öffnung
zu bilden, wobei die Öffnung
ein inneres Gebiet des zweiten Metallfilms definiert, das von einem äußeren Gebiet
des zweiten Metallfilms getrennt ist;  Abscheiden eines Metalls
auf dem inneren Gebiet und in der Öffnung, um die Lötperle zu
bilden; und  Ätzen
des zweiten Metallfilms unter Verwendung des in der Öffnung abgeschiedenen
Metalls als ein Ätzstopp.
Patent DE-10146915-B4 (DE)
Title: Vefahren und Bildgebungsgerät für eine 3D-Untersuchung am Patienten in aufrechter oder teilweise aufrechter Körperhaltung
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Röntgenapparatur
(100) zur Aufnahme dreidimensionaler Bilddatensätze mit  einer Aufnahmevorrichtung
zum Erstellen radiographischer Bilddaten aufweisend  – eine Röntgenquelle
(101) zur Emission von Röntgenstrahlen,  – einen
Röntgendetektor
(102) zum Nachweis einer von der Röntgenquelle (101) emittierten
Röntgenstrahlung
und zur Umsetzung der Röntgenstrahlung
in elektrische Signale für eine
weitere Verarbeitung,  – eine
Signalverarbeitungseinrichtung (106) für das Verarbeiten der elektrischen
Signale des Röntgendetektors (102)
zu einem dreidimensionalen Bilddatensatz und  – eine mechanischen
Halterung (103, 104, 105) zur Führung
von Röntgenquelle
(101) und Röntgendetektor
(102) in einer sich gegenüberstehenden
Anordnung und zur Orientierung und Positionierung der Anordnung
aus Röntgenquelle
und Röntgendetektor
im Raum,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mechanische
Halterung (103, 104, 105) eine vertikal ausgerichtete Führung (105)
aufweist, entlang derer die vertikale Position der Anordnung aus
Röntgenquelle (101)
und Röntgendetektor
(102) für
Aufnahmen an zumindest zwei vertikal beabstandeten Untersuchungsgebieten verschiebbar
ist.
Patent DE-10152478-B4 (DE)
Title: Dachrahmenstruktur an Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHULZE HILMAR
IPC: B62D25/06
Filed: 2001-10-24
Granted: 2011-06-16
Abstract: Dachrahmenstruktur an Kraftfahrzeugen mit gegenüberliegend angeordneten Dachlängsträgern und einem vorderen und hinteren Dachquerträger sowie einem auf denselben befestigten Dachelement, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Dachlängsträger (4, 5) als auch die Dachquerträger (6, 7), einen geschlossenen und umlaufenden Profilring ausbildend, als Hohlprofile mit einem nach oben offenen Kontureneinschnitt (8) ausgeführt sind, wobei das Dachelement (9) mit nach unten abgewinkelten Randstegen (10) in den Kontureneinschnitt (8) der Dachlängs- und Dachquerträger (4, 5; 6, 7) eindringt und mit denselben, einen weiteren geschlossenen und umlaufenden Profilring ausbildend, zum einen im Bereich der Kontureneinschnitte (8) der Dachlängs- und Dachquerträger (4, 5; 6, 7) mittels der Randstege (10) und zum anderen auf innen angeordneten Konturenabschnitten (13) der Dachlängs- und Dachquerträger (4, 5; 6, 7) sich abstützend, befestigt ist.
Patent DE-10207892-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre mit einem Schaltkontaktstück
Inventor: CHYLA THOMAS
IPC: H01H1/58
Filed: 2002-02-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vakuumschaltröhre (1) mit einem Schaltkontaktstück (5), welches an seinem von dem Schaltkontakt der Vakuumschaltröhre (1) abgewandten Ende einen Stiel (7) aufweist, der mit einer ersten Gleitkontaktfläche (18) verbunden ist, welche mit einer zweiten Gleitkontaktfläche (19) eine Gleitkontaktanordnung ausbildet, wobei der Stiel (7) einen ersten Abschnitt mit einem gegenüber den übrigen Abschnitten des Stiels (7) vergrößerten Umfang aufweist und die erste Gleitkontaktfläche (18) an dem ersten Abschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt durchgreifende Öffnungen (25a,b) aufweist.
Patent DE-10211364-B4 (DE)
Inventor: SAUER GUNTER
IPC: H04R25/00
Filed: 2002-03-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: The method involves switching a pre-amplifier (6) to a signal line (5), monitoring (12) the signal line, changing the signal line from the pre-amplifier to a driver (15) with a lower power consumption than the preamplifier according to a monitoring result and switching the preamplifier off when the diver is connected to the signal line.  AN Independent claim is also included for the following: a signal processing device for a hearing aid and a hearing aid with one or more signal processing devices.
Patent DE-10214669-B4 (DE)
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F16D65/14
Filed: 2002-04-03
Granted: 2014-01-23
Abstract: A method and a device for controlling an electrically actuated wear adjuster of a brake application device for vehicles, in particular rail vehicles. Said method comprises the following steps: a) determination of an actual application stroke of brake linings against an allocated brake disc or brake drum during service braking, in accordance with at least one measured brake application path that is traversed by the brake linings and with a measured braking force value that is allocated to said brake application path; b) comparison of the actual application stroke with a desired brake application stroke or a desired application stroke tolerance range and if the actual application stroke deviates from said stroke or range: calculation of an adjustment path from said deviation; c) electronic control of the wear adjuster in accordance with the calculated adjustment path.
Patent DE-10219398-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Grabenanordnung mit Gräben unterschiedlicher Tiefe in einem Halbleitersubstrat
Inventor: MOLL HANS-PETER
IPC: H01L21/76
Filed: 2002-04-30
Granted: 2007-06-06
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Grabenanordnung mit Gräben
(31, 32; 33, 34) unterschiedlicher Tiefe in einem Halbleitersubstrat
(1) mittels eines Ätzprozesses
unter Verwendung einer auf dem Halbleitersubstrat (1) vorgesehenen
Maske (25), die mindestens eine erste Öffnung (28) und mindestens
eine zweite Öffnung (29)
mit unterschiedlichen Tiefen entsprechend den Gräben (31, 32; 33, 34) unterschiedlicher
Tiefe aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  auf der gesamten
Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) eine Ätzstoppschicht (2) vorgesehen
wird;  danach die Maske (25) derart gebildet wird, dass ein
erster Teil der Maske (25) ganzflächig über der Ätzstoppschicht (2) vorgesehen
wird, anschliessend eine weitere Ätzstoppschicht (5) auf dem
ersten Teil der Maske (25) ganzflächig vorgesehen und strukturiert
wird, und dann ein zweiter Teil der Maske (25) ganzflächig vorgesehen
wird;  die Maske (25) unter Verwendung einer weiteren Maske (30)
derart strukturiert wird, dass in einer ersten selektive Ätzstufe
die Ätzstoppschicht
(2) einen Ätzstopp
in der ersten Öffnung...
Patent DE-10220076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HEINSTEIN AXEL
IPC: F02B27/00
Filed: 2002-05-04
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (1) mit Impulsaufladung (26) und Kraftstoffeinspritzung (5) in einem Ladungswechselkanal (30), wobei die Impulsaufladung (26) angesteuert betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzdauer abhängig von der Ansteuerung der Impulsaufladung (26) eingestellt wird.
Patent DE-10223801-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: SCHACHTL STEPHAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-05-29
Granted: 2010-12-09
Abstract: Antrieb zum Verschwenken einer mit einem Betätigungshebel (9) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (1) mit den Merkmalen:  a) der Antrieb (2) enthält einen Motor (5) und ein diesem nachgeschaltetes Hebelgetriebe (6);  b) das Hebelgetriebe (6) enthält einen mit dem Motor drehfest verbundenen ersten Kurbelhebel (7), welcher über einen Verbindungshebel (8) mit dem Betätigungshebel (9) verbindbar ist;  c) der Verbindungshebel (8) umfaßt mindestens zwei gelenkig miteinander verbundene Teilhebel (10, 11), wobei der erste Teilhebel (10) mit dem ersten Kurbelhebel (7) gelenkig verbunden und der zweite Teilhebel (11) mit dem Betätigungshebel (9) gelenkig verbindbar ist;  d) das Hebelgetriebe (6) umfaßt einen zweiten Kurbelhebel (12), der gelenkig mit seinem ersten Ende (13) an der Fahrzeugkarrosserie (4) oder an einem dem Antrieb (2) zugeordneten Gehäuse befestigbar ist und dessen zweites Ende (14) gelenkig mit dem zwischen den beiden Teilhebeln (10, 11) des Verbindungshebels (8) angeordneten Drehgelenk (15) verbunden ist.
Patent DE-10224648-B4 (DE)
Title: Bildschirmanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2002-06-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Bildschirmanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, aufweisend zumindest einen Bildschirm, Lautsprecher
und Empfänger
und/oder ein Videoabspielgerät, wobei
zumindest eines der Elemente der Bildschirmanordnung abschaltbar
ist durch Betätigen
eines ersten Schalters, wenn das Kraftfahrzeug in Bewegung ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schalter (110) durch Betätigen eines
zweiten Schalters (120) überbrückbar ist,
wobei dieser zweite Schalter (120) nur dann betätigbar ist, wenn die Darstellung
auf dem Bildschirm (10, 20, 30, 40) für den Fahrzeuglenker im Wesentlichen
nicht sichtbar ist.
Patent DE-10230535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absetzen von Lasten aus einem Flugzeug
Inventor: SCHWAERZLER HANS-JUERGEN
IPC: B64D17/38
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zum Absetzen von Lasten aus einem Flugzeug in einer Soll-Lage gegenüber der Schwerkraft-Richtung
mit einem Gurtsystem für
das Stabilisieren einer Last (1) während des Absetzens aus Transportflugzeugen
mit einem Hilfs-Schirm (3) und einem Hauptschirm-System (2),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Hilfsschirm (3) über eine Hilfsschirm-Leine
(3a) mit drei unter der Windlast pyramidenförmig in einem ersten Verbindungsstelle
(14) zusammenlaufenden Stabilisierungs-Gurten (10, 11) an der Last
(1) angelenkt ist, wobei ein erster Stabilisierungs-Gurt (10) am
Schirm (2) in Bezug auf eine Soll-Lage der Last (1) oberhalb von
deren Schwerpunkt (24) und die weiteren Stabilisierungs-Gurte (11)
unterhalb und seitlich von deren Schwerpunkt befestigt sind,  dass
an der Last (1) ein Befestigungs-Gurt (13) vorgesehen ist, mit dem über eine
Verbindungsstelle (15) der Hauptfallschirm (2) zusammengepackt an
der Last (1) gehalten werden kann,  dass zwischen dem ersten
Stabilisierungs-Gurt (10) und dem Hauptfallschirm (2) ein Verbindungsgurt
(12) angeordnet ist, wobei bei einer...
Patent DE-10243561-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: YANAGIBASHI YOSHITAKA
IPC: B62J27/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2005-12-22
Abstract: Airbagsystem,
umfassend eine Airbageinheit (27) zur Unterbringung eines zusammengelegten Airbags
(52) und Gasgeneratoren (31, 31') zur Erzeugung von Gas zum Aufblasen
des Airbags (52), wobei eine Mehrzahl von Gasgeneratoren (31, 31') über den
Fahrzeugkörper
verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gasgenerator
(31') in der Airbageinheit (27) untergebracht ist und die übrigen Gasgeneratoren
(31) außerhalb der
Airbageinheit (27) angeordnet sind.
Patent DE-10245273-B4 (DE)
Title: Speisegerät zur eigensicheren Energieversorgung
Inventor: GERLACH UDO
IPC: H02H9/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-10-07
Abstract: Speisegerät (1) zur eigensicheren Energieversorgung von elektrischen Verbrauchern (9), die mit einer elektrisch kurzen Leitung an das Speisegerät (1) angeschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Speisegerät (1) einen an eine Wechselspannungsquelle (5) lose gekoppelten Schwingkreis (7) als Stromquelle und Leistungsbegrenzungsmittel (6, 8, 11) hat, um die Ausgangsgrößen des Speisegerätes (1) auf eigensichere Ausgangsgrößen zu begrenzen.
Patent DE-10254631-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: KROENING STEPHAN
IPC: F01N13/18
Filed: 2002-11-22
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schalldämpfer (100; 200) für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Helmholtzresonator, welcher ein Helmholtzvolumen (10) und ein Helmholtzrohr (12) aufweist, wobei der Helmholtzresonator (10, 12) mit einem Abgasrohr (16) der Abgasanlage verbunden ist und wobei das Helmholtzrohr (12) an einem stromaufseitigen Eingang (14) des Helmholtzresonators (10, 12) aus dem Helmholtzvolumen (10) herausragt und das Abgasrohr (16) derart umgreift, dass zwischen dem Helmholtzrohr (12) und dem Abgasrohr (16) ein Ringspalt (18) ausgebildet ist, welcher mit dem Helmholtzvolumen (10) und dem Abgasrohr (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasrohr (16) derart angerordnet ist, dass es dem Schalldämpfer (100; 200) Abgas der Brennkraftmaschine zuführt.
Patent DE-10254660-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur des B 1- Felds bei MR-Messungen und Magnetresonanz-Messeinrichtung
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/58
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Korrektur der Feldstärke
von Hochfrequenzpulsen, welche bei einer Magnetresonanz-Messung
von einer Antenne (1) einer Magnetresonanz-Messeinrichtung ausgesendet
werden, wobei der in der Antenne (1) beim Aussenden der Hochfrequenzpulse fließende Strom
(I) mit Hilfe eines Rückführsignals
durch Variation einer in die Antenne (1) eingespeisten Leistung auf
einen vorgegebenen Sollwert geregelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
von der Antenne ein zirkular polarisiertes Feld ausgesandt wird  und
dass zur Bildung des Rückführsignals
(RS, RS') Ausgangssignale (S 1 , S 2 ) zumindest zweier Feldsonden (4, 5), welche
in der Nähe
der Antenne (1) zur Ermittlung von zwei linear polarisierten Komponenten
des von der Antenne (1) ausgesandten Feldes unter einen passenden
Winkel zueinander angeordnet sind,  oder Signale (S 3 ,
S 4 ), welche mittels Richtkopplern (14, 15) aus
mehreren Zuleitungen (12, 13) zur Antenne ausgekoppelt werden,  passend
phasenverschoben einander überlagert
werden.
Patent DE-10256251-B4 (DE)
Title: Aufnahmegerät für ein Aufnahmegut, wie Mähgut
Inventor: SCHMIDT HAGEN
IPC: A01G1/12
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: Aufnahmegerät für ein Aufnahmegut (g),
wie Mähgut,
Gras, Laub o. dgl., mit einer Aufnahmeöffnung für das Aufnahmegut (g), mit
einer eingangsseitig mit der Aufnahmeöffnung verbundenen Saugturbine
(12), mit einem Aufnahmebehälter
(20), der mit dem Ausgang (16) der Saugturbine (12) verbunden ist
und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (30) besitzt, und mit
Mitteln zum Umlenken der Luft (I) in dem von der Saugturbine (12)
abgegebenen Strom aus Luft (I) und Aufnahmegut (g), dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel zwischen der Saugturbine (12) und der Luftaustrittsöffnung (30)
vorgesehen sind und eine Herabsetzung der Geschwindigkeit in dem
von der Saugturbine (12) abgegebenen Strom aus Luft (I) und Aufnahmegut
(g) bewirken, dass die Mittel ein Labyrinth (26, 26a) umfassen,
das im Aufnahmebehälter
(20) oder in einem eigenen Gehäuse
(40) untergebracht ist, das an den Ausgang (16) der Saugturbine
(12) angeschlossen ist und das ein mehrfaches Umlenken des Stroms
aus Luft (I) und Aufnahmegut (g) bewirkt, und dass...
Patent DE-10258459-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für ein an einer Neigung stoppendes elektrisches Fahrzeug
Inventor: KUNO TETSUYA
IPC: B60W10/18
Filed: 2002-12-13
Granted: 2010-11-25
Abstract: Steuerungsverfahren für ein an einer Neigung stoppendes elektrisches Fahrzeug mit  einem elektrischen Motor (6) zum Antrieb eines Rads (7),  einer Antriebsdrehmomentsteuerungseinrichtung zur Steuerung eines Antriebsdrehmoments des elektrischen Motors (6) entsprechend einer Fahrbedingung des Fahrzeugs und zur Ausgabe eines das Antriebsdrehmoment angebenden Signals zu dem elektrischen Motor (6),  einer Hydraulikbremskraftjustiereinrichtung (2) zur Justierung einer Hydraulikbremskraft zur Beaufschlagung eines Hydraulikdrucks auf einen Radzylinder (8) des Rads (7) unabhängig von einer Bremspedalbetätigung,  einer Neigungsstoppzustands-Beurteilungseinrichtung, die beurteilt, ob sich das Fahrzeug in einem Stoppzustand an einer geneigten Straße befindet,  wobei, wenn die Neigungsstoppzustands-Beurteilungseinrichtung beurteilt, dass sich das Fahrzeug in dem Neigungsstoppzustand befindet, die Hydraulikbremskraftjustiereinrichtung (2) einen vorbestimmten Hydraulikdruck auf den Radzylinder (8) des Rads (7) beaufschlagt und die Antriebsdrehmomentsteuerungseinrichtung ein Antriebsdrehmoment verringert, das dem elektrischen Motor als Signal zugeführt wird, so dass es niedriger als ein  Antriebsdrehmoment ist,...
Patent DE-10308790-B4 (DE)
Title: Drosselklappengehäuse mit strömungsoptimiertem Einlauf
Inventor: TAN BUDI
IPC: F16K1/226
Filed: 2003-02-28
Granted: 2009-07-02
Abstract: Vorrichtung zur Drosselung eines einen Drosselklappenstutzen (3) an einer Verbrennungskraftmaschine durchströmenden Luftstromes mit einer im Drosselklappenstutzen (3) schwenkbar aufgenommenen Drosselklappe (7), wobei beim Verschwenken der Drosselklappe (7) im Drosselklappenstutzen (3) deren Randbereiche (20, 21) Strömungsspalte mit einer Innenwandung (4) des Drosselklappenstutzens (3) begrenzen und stromaufwärts der Drosselklappe (7) in der Innenwandung (4) des Drosselklappenstutzens (3) in einem Öffnungsbereich (35) der Drosselklappe (7) eine sich parallel zur Strömungsrichtung (10) des Luftstromes erstreckende Aussparung (15) mit einer sich von einem spitzen Ende (16) zu einem stumpfen Ende (17) erweiternden Kontur (34) aufweist, und das stumpfe Ende (17) eine scharfe Kante (18) aufweist, die einen Kantengrund (30) der Aussparung (15) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass das stumpfe Ende (17) der Aussparung (15) in der Innenwandung (4) in einem Abstand von 5° bis 20° Schwenkweg der Drosselklappe (7) um ihre Achse (6) bezogen auf die Schließstellung der Drosselklappe (7) liegt.
Patent DE-10311028-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Startrotorlage und Drehzahl bei Impulsfreigabe einer stromrichtergespeisten, permanenterregten Synchronmaschine ohne Lage-und Drehzahlgeber
Inventor: FRENZKE THORSTEN
IPC: H02P6/20
Filed: 2003-03-13
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Startrotorlage (γ) und Drehzahl (ω) bei Impulsfreigabe
einer stromrichtergespeisten, permanenterregten Synchronmaschine
(2) ohne Lage- und Drehzahlgeber, wobei für eine vorbestimmte Einschaltdauer
(Δt) ein
Nullspannungszeiger (V7, V8) an die Synchronmaschine (2) geschaltet
wird, wobei mit Ablauf dieser Einschaltdauer (Δt) eine Stromantwort (i U , i V ) gemessen und
eine Impulssperre geschaltet werden, wobei aus der Stromantwort
(i U , i V ) ein Strombetrag
(I 1 ) und ein Stromwinkel (ε 1 )
eines zugehörigen
Stromraumzeigers berechnet werden, wobei diese Verfahrensschritte
nach einer vorbestimmten Zeitspanne wiederholt werden, und wobei
aus den berechneten Strombeträgen
(I k1 , I k2 ) und Stromwinkeln
(ε k1 , ε k2 ) eine Startrotorlage (γ) und eine Drehzahl (ω) bestimmt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass für die Einschaltdauer (Δt) des ersten
Nullspannungszeigers (V7, V8) ein Minimalwert (Δt 1 )
berechnet wird, der in Abhängigkeit
einer Stromantwort (i U , i V )
derart verlängert wird,
dass nach Anschaltung eines oder mehrerer weiterer Nullspannungszeiger
(V7, V8) eine Stromantwort (i U , i V ) mit vorbestimmten Strombetrag (I soll ) sich einstellt, und dass der...
Patent DE-10326349-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: GAISBAUER NORBERT
IPC: F23L17/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2020-12-10
Abstract: Heizgerät (8) mit brennstoffbeheiztem Brenner (1), Wärmeaustauscher (2) zur Übertragung von thermischer Energie der Abgase des Brenners (1) auf einen Wasserkreislauf (3), einem Lüfterrad (4) eines Gebläses und einer Frischluftzuführung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (6) und / oder die sonstigen elektrischen und / oder elektronischen Bauteile (7, 14) des Gebläses in der Frischluftzuführung (5) oder am Eintritt der Frischluftzuführung (5) in das Heizgerät (8) im Strömungsweg der Frischluft angeordnet sind.