baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017204602-A1 (DE)
Title: Schneidverfahren für einen Körper mit Wabenstruktur und Herstellungsverfahren einer Wabenstruktur
Inventor: UMETSU NOBUYUKI
IPC: B28D1/24
Filed: 2017-03-20
Abstract: Offenbart werden ein Schneidverfahren eines Waben-Formkörpers, bei welchem Stirnseiten des Waben-Formkörpers vor dem Brennen kostengünstig und zweckmäßig geschnitten und feingeschliffen werden, und ein Herstellungsverfahren einer Wabenstruktur. Das Schneidverfahren eines Waben-Formkörpers 1 enthält einen Stirnseiten-Schneidschritt des Schneidens beider Stirnseiten 5 des keramischen Waben-Formkörpers 1 vor dem Brennen unter Verwendung trennscheibenartiger Schruppschleifscheiben 11, in welchen Grobschleifkornschichten gebildet sind; einen Wabenformkörper-Drehschritt des Drehens des Waben-Formkörpers 1 um eine Drehachse, welche eine Mittelachse senkrecht zu den Stirnseiten 5 des Waben-Formkörpers 1 ist; und einen Stirnseiten-Feinschleifschritt des Anordnens zweier Feinpolierscheiben 21 über einen vordefinierten Abstand dergestalt, dass an den Feinpolierscheiben 21 gebildete Feinschleifkornschichten einander gegenüberliegen, des Rotierens der Feinpolierscheiben 21 um eine Rotationswelle, welche eine mittige Welle 23 der Feinpolierscheiben ist, und des Bewegens des Waben-Formkörpers 1 in einer Richtung senkrecht zu der Rotationswelle, um den Waben-Formkörper zwischen den beiden Feinpolierscheiben 21 hindurchzuführen, wodurch Schnittflächen 5a, welche geschnitten sind, feinpoliert werden.
Patent DE-102017205442-A1 (DE)
Title: Lichtquelleneinheit, Analysatoreinheit, Detektionseinheit und Verfahren für ein Rastersondenmikroskop
Inventor: ROOS MATTHIAS
IPC: G01Q20/02
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquelleneinheit (310) zur Verwendung in einer Detektionseinheit (300) für ein Rastersondenmikroskop (600), wobei die Lichtquelleneinheit (310) zumindest einen Strahlteiler (430) aufweist, der ausgebildet ist, um aus einem ersten Lichtstrahl (420) zumindest zwei zweite Lichtstrahlen (320, 340) zu erzeugen, die sich in zumindest einer Eigenschaft (325, 345) unterscheiden. Ferner betrifft die Erfindung eine Analysatoreinheit (390) zur Verwendung in einer Detektionseinheit (300) für ein Rastersondenmikroskop (600), wobei die Analysatoreinheit (390) zumindest einen Strahlteiler (530) aufweist, der ausgebildet ist, um von zumindest einer Sonde (242, 252) des Rastersondenmikroskops (600) reflektiertes Licht (360, 370) in zumindest zwei Teilstrahlen (545, 555) aufzuspalten, und wobei sich die zumindest zwei Teilstrahlen (545, 555) in zumindest einer Eigenschaft unterscheiden.
Patent DE-102017205583-A1 (DE)
Title: Zentralrechner zur Verwaltung von Mustern für Kombinationsinstrumente, Steuereinheit zur Darstellung von Mustern auf Kombinationsinstrumenten und Konfigurationsvorrichtung
Inventor: FILOMATORI MARTIN
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralrechner (1) zur Verwaltung von Mustern (4) für Kombinationsinstrumente, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Zentralrechner (1) eine Datenbank für Muster (4) für Kombinationsinstrumente (3) umfasst. Der Zentralrechner (1) umfasst eine Transferschnittstelle (7), welche dazu eingerichtet ist, Muster (4) für Kombinationsinstrumente (3) mit Steuereinheiten zur Darstellung von Kombinationsinstrumenten (3) auszutauschen, sowie eine Konfigurationsschnittstelle (6), welche dazu eingerichtet ist, Muster (4) für Kombinationsinstrumente mit Konfigurationsvorrichtungen (2) auszutauschen. Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinheit zur Darstellung von Mustern auf Kombinationsinstrumenten (3) und eine Konfigurationsvorrichtung (2) für solche Muster.
Patent DE-102017207814-A1 (DE)
Title: Schwenklager mit Dichtungsanordnung
Inventor: CAPOLDI BRUNO
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenklager (1) mit einem Innenring (2), einem Außenring (3), zumindest einer Reihe von Wälzkörpern, die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet ist, um ein Axiallager auszubilden, das axiale Kräfte übertragen kann, und zumindest einer Reihe von Wälzkörpern, die zwischen den Ringen (2, 3) angeordnet ist, um ein Radiallager auszubilden, das radiale Kräfte übertragen kann. Das Schwenklager (1) weist weiterhin einen Messfühler (27) auf, zum Detektieren einer relativen Verschiebung zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) und/oder von Rissen, wobei der Innenring (2) ein Durchgangsloch (26) aufweist, in dem der Messfühler (27) angeordnet ist. Das Durchgangsloch (26) weist weiterhin ein Fühlerpositionierelement (31) auf, das mit einem Positionierteil (34) und einem Trägerteil (35, 42) ausgestattet ist, an dem der Messfühler (27) getragen ist, um dem Außenring (3) zugewandt zu sein.
Patent DE-102017209747-A1 (DE)
Title: Bestimmen einer Steigung einer Fahrbahn
Inventor: GORGES CHRISTIAN
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bestimmen einer Steigung (a) einer Fahrbahn (FB), bei dem eine Geschwindigkeit (v) eines Fahrzeugs (1) bestimmt wird, mittels eines Beschleunigungssensors eine Inertialbeschleunigung (a x ) des Fahrzeugs (1) in Fahrtrichtung (x) gemessen wird, und mittels einer stochastischen Filterung die Steigung (a) berechnet wird, wobei die Geschwindigkeit (v) und die Inertialbeschleunigung (a x ) als Eingangsparameter der stochastischen Filterung verwendet werden. Ein Fahrzeug (1) weist einen Geschwindigkeitssensor zur Bestimmung einer Geschwindigkeit (v) des Fahrzeugs (1), einen Beschleunigungssensor zur Bestimmung einer Inertialbeschleunigung (a x ) des Fahrzeugs (1) in Fahrtrichtung (x) und eine Auswerteeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens auf. Die Erfindung ist besonders vorteilhaft anwendbar auf zweirädrige Fahrzeuge, insbesondere Motorräder.
Patent DE-102017213120-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffeinspritzung
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F02N9/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffeinspritzung mittels zumindest eines Injektors direkt in zumindest einen Zylinder der Brennkraftmaschine für einen Direktstart, wobei der Kraftstoff mit einer Niederdruckpumpe aus einem Tank einer Hochdruckpumpe zuförderbar ist und der Kraftstoff von der Hochdruckpumpe in ein Kraftstoffrail förderbar ist, an den der zumindest eine Injektor Kraftstoff führend angeordnet ist, wobei ein Hochdruckspeicher Kraftstoff führend mit dem Kraftstoffrail über ein Ventil verbindbar ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung, erfolgt bei einem Direktstart der Brennkraftmaschine eine ideale Gemischaufbereitung im Zylinder, wodurch die Startemissionen deutlich reduziert werden.
Patent DE-102017213262-A1 (DE)
Title: Bilderfassung mit bereichsweiser Bildauflösung
Inventor: FERGEN IMMANUEL
IPC: B41F33/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Verfahren zur Bilderfassung in einer Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine (14) mittels eines Rechners (12, 15), wobei Bilddaten (16) eines Druckauftrages in der Vorstufe durch den Rechner (12, 15) analysiert und in Bildbereiche (2, 3, 4) mit unterschiedlichem Bildinhalt unterteilt werden, den unterschiedlichen Bereichen (2, 3, 4) unterschiedliche Bildauflösungen zugeordnet werden, die gedruckten Bilddaten (5) mittels eines Bildsensors (9) eines Bilderfassungssystems (10), bestehend aus einzelnen Modulen, aufgenommen und analysiert werden und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die einzelnen Module des Bildsensors (9) in der Lage sind, verschiedene Bildauflösungen zu verwenden und sie derart vom Rechner (15) angesteuert werden, dass die unterschiedlichen Bildbereiche mit den jeweils unterschiedlichen, zugeordneten Bildauflösungen (19) aufgenommen und an das Bilderfassungssystem (10) weitergegeben werden.
Patent DE-102017216033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements
Inventor: MATENA MANFRED
IPC: B24B7/24
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Polieren eines Werkstücks 140, bei dem ein Polierwerkzeug 100, 200 einen strukturierten Polierbelag 322, 332, 412, 512, dessen Strukturierung an das Polierwerkzeug 100, 200 angepasst ist, in Material abtragender Weise über eine zu polierende Oberfläche 114, 214 des Werkstücks 140 führt.Die Erfindung betrifft zudem einen strukturierten Polierbelag 322, 332, 412, 512 zum Einsatz in einem Polierwerkzeug 100, 200.
Patent DE-102017216762-A1 (DE)
Title: Werkstoff und Herstellungsverfahren für Wälzlagerkomponenten
Inventor: MASCHELSKI UWE
IPC: C21D9/40
Filed: 2017-09-21
Abstract: Es wird ein Werkstoff für Wälzlagerkomponenten vorgeschlagen, wobei der Werkstoff Stahl mit einer Beimischung von mindestens 0,4 % Kohlenstoff und mindestens 0,3 % Nickel umfasst.
Patent DE-102017218042-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: MAEDA TOMOHIRO
IPC: G09G5/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst eine Anzeigeeinheit und eine Steuerung. Die Anzeigeeinheit zeigt darauf ein Bild an. Die Steuerung ist dazu in der Lage, wenn das Bild als bewegt angezeigt wird, die Anzeigeeinheit zur Ausführung einer bewegungsweisen Korrekturbearbeitung zu steuern, in der Pixel, die das zu bewegende Bild bilden, in Anzeigefarben angezeigt werden, die durch korrigierte R-, G- und B-Werte bestimmt sind, die durch Addieren von RGB-Korrekturwerten zu Farbkomponentenwerten erhalten werden, die als R-, G- und B-Werte bereitgestellt sind, die rote, grüne und blaue Farbkomponenten entsprechender Anzeigefarben entsprechender Pixel bezeichnen, die das Bild bilden, während das Bild angehalten wurde. Jeder der RGB-Korrekturwerte wurde vorab gemeinsam für die Farbkomponentenwerte einer entsprechenden Anzeigefarbe bestimmt.
Patent DE-102017222176-A1 (DE)
Title: Treibmittel-freies Trockenshampoo
Inventor: FUCHS SANDRA
IPC: A61K8/73
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Treibmittel-freies Trockenshampoo, umfassend mindestens ein Homoglycan-Produkt und mindestens eine hydrophob modifizierte Kieselsäure. Ferner betrifft die Erfindung einen Pulverspritzspender umfassend ein Treibmittel-freies Trockenshampoo, umfassend mindestens ein Homoglycan-Produkt und mindestens eine hydrophob modifizierte Kieselsäure. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von keratinischen Fasern sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Treibmittel-freien Trockenshampoos zur Haarpflege, zur Haarwäsche, in einem Verfahren zur Haarfärbung und/oder zur temporären Umformung der Haare.
Patent DE-102017223411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von Bauteilen mittels generativer Fertigung und Vorrichtung
Inventor: ULRICHSOHN BJÖRN
IPC: B23K33/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung von Bauteilen, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen (S100) eines ersten Bauteils (10, 10A, 10B) mit zumindest einem Verbindungsbereich (100), wobei zumindest der Verbindungsbereich (100) aus einer Metalllegierung besteht oder eine Metalllegierung umfasst; Bereitstellen (S101) zumindest eines zweiten Bauteils (11, 11A) mit einem Verbindungsbereich (110), wobei zumindest der Verbindungsbereich (110) aus einer Metalllegierung besteht oder eine Metalllegierung umfasst; Anordnen (S102) der Verbindungsbereiche (100, 110) des ersten und des zweiten Bauteils (10, 10A, 10B, 11, 11A) benachbart zueinander; und Verbinden (S103) der Verbindungsbereiche (100, 110) miteinander mittels generativer Fertigung, insbesondere durch Auftragsschweißen.. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102018002358-A1 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kniehebelspannvorrichtung. Es wird aufgezeigt, wie ein Spannhebel mit parallelem Spannhub auf Bauteile aufsetzt.
Patent DE-102018003600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Querführung eines Fahrzeugs
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Querführung eines Fahrzeugs, wobei mittels zumindest eines Bedienelements und/oder automatisch ein Querpositions-Sollwert des Fahrzeugs vorgegeben wird und in Abhängigkeit des vorgegebenen Querpositions-Sollwerts eine laterale Position des Fahrzeugs in einer Fahrspur automatisch eingestellt wird. Dabei wird bei einer Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts (X) einer Anzahl (n) von durchgeführten Vorgaben von Querpositions-Sollwerten innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer (t) eine Mindestzeitdauer (t min ) zwischen zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Einstellungen der lateralen Position zumindest temporär erhöht.
Patent DE-102018004045-A1 (DE)
Title: Aerosoldosenanordnung
Inventor: LECHNER ROLAND
IPC: B65D83/68
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Aerosoldosenanordnung weist eine Aussendose (1) und zumindest eine form- und druckstabile Innendose (10) auf. Die Aussendose (1) ist mit einem Deckel (3) versehen, der eine Öffnung aufweist, in welche eine Ventilvorrichtung (20) eingesetzt ist. Die Ventilvorrichtung (20) weist je ein mit dem Inneren der Aussendose (1) und ein mit dem Inneren der Innendose (10) in Verbindung stehendes Auslassventil (21) auf. Die beiden Auslassventile (21) sind mittels eines Betätigungsorgans gemeinsam betätigbar. Da der Aussendurchmesser der Innendose (10) grösser ist, als der Durchmesser (D1) der genannte Öffnung, wird die Ventilvorrichtung (20) von oben in die Öffnung des Kopfteils (3) eingesetzt und die Innendose (10) von unten an der Ventilvorrichtung (20) angeschraubt.
Patent DE-102018006107-A1 (DE)
Title: Automatische Vorverladung, Transportsicherung und Entladung von Transportfahrzeugen AVE
Inventor: WENIGER HEINZ
IPC: B65G67/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Aufgabe der vollautomatischen Vorverladung, Transportsicherung sowie Entladung mit Aufhebung der Transportsicherung bei Transportfahrzeugen für Gütertransporte bei LKW, Container, Bahn, Schiff, Frachtflugzeug mit Robotern mit de Vorrichtungen und Verfahren wie in der Beschreibung und den Patentansprüchen ausgeführt, ist die Herbeiführung eines Zwanges der Reduzierung der gegenwärtigen Fördermittel durch Normungen und der dadurch möglichen Internationalisierung der Vorschriften und Datenanwendungen für die organisatorischen und technischen Steuerungen der weltweiten Gütertransporte. Besonders im Blick bei dieser Erfindung ist auch der zukünftig stattfindende autonome Güterverkehr.
Patent DE-102018009684-A1 (DE)
Title: Mobilteil mit zumindest einem Modul und Verfahren zum Betreiben eines Mobilteils
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Mobilteil mit zumindest einem Modul und Verfahren zum Betreiben eines Mobilteils,insbesondere wobei das Mobilteil auf einer Verfahrfläche verfahrbar ist,wobei das Modul ein steuerbares Leuchtmittel aufweist,insbesondere wobei das Leuchtmittel entlang einer ebenen Kurve, insbesondere Linie, langgestreckt ausgeführt und/oder angeordnet ist.
Patent DE-102018100307-A1 (DE)
Title: Luftreinigungseinrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: KIMURA RYUSUKE
IPC: F02M35/02
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein Gehäuse einer Luftreinigungseinrichtung hat einen Gehäusekörper, der einen Wandabschnitt hat, der aus einem Kunststoffformstück ausgebildet ist und so aufgebaut ist, dass eine Öffnung in einem Teil des Wandabschnittes ausgebildet ist, und ein Absorptionsblatt, das an einem Umfangsabschnitt der Öffnung fixiert ist und die Öffnung schließt. Das Absorptionsblatt hat ein Außenfaserformstück, ein Innenfaserformstück, das an einer Position nach innen von dem Außenfaserformstück vorgesehen ist, und ein Absorptionsmittel, das zwischen dem Außenfaserformstück und dem Innenfaserformstück angeordnet ist und Kraftstoffdampf des Verbrennungsmotors absorbiert.
Patent DE-102018102507-A1 (DE)
Title: Kabelrückzugssysteme und verbundene Verfahren davon
Inventor: JIANG FENG
IPC: B65H75/48
Filed: 2018-02-05
Abstract: Kabelrückzugssystem zur Verwendung mit einem Kabel. Das System umfasst einen Gleiter, der konfiguriert ist, in einer vertikalen Ebene in einem Kanal zu gleiten; und eine Feder mit einem ersten Segment in Verbindung mit dem Gleiter und einem zweiten Segment mit einer gebogenen Spitze, die ein Nut- und Rampensegment mit einer Bewegung des Gleiters überkreuzt. In einem anfänglichen Zustand, zieht sich das Kabel nicht zurück und die gebogene Spitze befindet sich an einer untersten Position des Nut- und Rampensegments in der vertikalen Ebene; und nachdem an dem Kabel gezogen wird, gleitet der Gleiter in dem Kanal nach oben und die gebogene Spitze der zweiten Feder überkreuzt eine Rampe des Nut- und Rampensegments.
Patent DE-102018103046-A1 (DE)
Title: Magnetventil und Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils
Inventor: BÄHR SEBASTIAN
IPC: H01F7/128
Filed: 2018-02-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Magnetventils (1) und ein entsprechendes Magnetventil (1), insbesondere zur Verwendung für elektrisch kontinuierlich verstellbare Stoßdämpfer eines Fahrzeugs, mit einem Ventilgehäuse (2) und einem bezüglich einer Längsachse (A) einer elektrisch bestrombaren Spule (4) beweglich gelagerten Magnetanker (5), der zumindest teilweise von einem Polrohr (6a; 6b; 6c) umgeben ist, welches zumindest teilweise von einem Spulenkörper (14) der Spule (4) umgeben ist, die ihrerseits mit einer Vergussmasse (3) vergossen ist, sieht eine ein axiales Ende des Polrohrs (6a) abdeckende Korrosionsschutzkappe (7) vor, die eine Verbindung mit der Vergussmasse (3) herstellt und das axiale Ende des Polrohrs (6a) vor Korrosionseinflüssen aus der Atmosphäre schützt.
Patent DE-102018103390-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern von Waren mit einem Regal
Inventor: JARR DANIEL
IPC: B66F9/07
Filed: 2018-02-15
Abstract: Vorrichtung zum Lagern von Waren mit einem Regal, das mit Lagerfächern versehen ist, und einem Regalbediengerät, wobei zum Einlagern der Waren und zum Auslagern das Regalbediengerät und das Regal horizontal und vertikal relativ zueinander bewegbar sind, wobei das Regal eine variable Einstellung der Lagerfächer aufweist, wozu es sowohl in horizontaler als auch vertikaler Richtung variabel setzbare, die Ware tragende Lagerfacheinteilungen aufweist.
Patent DE-102018104681-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: HAMANA SHOZO
IPC: F04B35/04
Filed: 2018-03-01
Abstract: Ein elektrischer Kompressor beziehungsweise Elektrokompressor weist einen Kompressions- beziehungsweise Verdichtungsabschnitt, einen Elektromotor, eine Unterteilungswand, einen Anschluss, einen Anschlusshalter und ein Befestigungsmittel auf. Der Elektromotor weist einen Statorkern, eine Spule, die an dem Statorkern montiert ist, eine Drehwelle und einen Rotor auf, der fest an der Drehwelle montiert ist. Die Spule hat ein Spulenende, das in einer axialen Richtung der Drehwelle von einer axialen Endfläche des Statorkerns aus vorragt. Die Unterteilungswand hat einen Vorsprung, der zu dem Elektromotor hin vorragend ausgebildet ist. Der Vorsprung hat ein Aufnahmeloch, in das das Befestigungsmittel aufgenommen wird. Der Vorsprung ist einwärts von dem Spulenende in einer radialen Richtung der Drehwelle und an einer axialen Position angeordnet, an der zumindest ein Teil des Vorsprungs mit dem Spulenende überlappt, wenn in der radialen Richtung betrachtet.
Patent DE-102018105638-A1 (DE)
Title: Klettverschluss
Inventor: SAIFI TAREQ
IPC: A44B18/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Klettverschluss (100) mit einem ersten Klettband (10) und einem zweiten Klettband (10) zum Verbinden mit dem ersten Klettband (10), wobei das erste Klettband (10) und das zweite Klettband (10) jeweils einen Grundkörper (11) aufweisen, an welchen jeweils eine Vielzahl von Klettelementen (12) angeordnet sind, wobei die Klettelemente (12) in Teilbereichen oder vollständig aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet sind, wobei jedes Klettelement (12) einen mit dem Grundkörper (11) verbundenen Schaft (14) und einen an einem freien Ende des Schafts (14) angeordneten Klettkörper (15) aufweist, wobei der Klettkörper (15) eine eierförmige oder elliptische oder kegelförmige Form aufweist.
Patent DE-102018106214-A1 (DE)
Title: Wastegateventil für einen Turbolader
Inventor: SADAMITSU TAKAHIRO
IPC: F02C9/18
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein Wastegateventil (10) hat einen Schwingarm (20), einen Ventilkörper (30) mit einem Ventilschaft (36), welcher durch ein Einsteckloch (29) des Schwingarms (20) eingesteckt ist, und einem Ventilteller (31), welcher konfiguriert ist, um einen Wastegateanschluss (38) zu schließen, eine Stützplatte (40), welche an einer dem Ventilteller (31) entgegengesetzten Seite an einem Ende des Ventilschafts (36) befestigt ist, und ein elastisches Bauteil (50), welches den Ventilteller (31) in einer Erstreckungsrichtung des Ventilschafts (36) vorspannt. Das elastische Bauteil (50) hat eine Anzahl von ersten Laschenabschnitten (56) und eine Anzahl von zweiten Laschenabschnitten (57), welche von einem Außenumfangsrand eines Verbindungsbauteils (51) des elastischen Bauteils (50) vorstehen. Die ersten Laschenabschnitte (56) und die zweiten Laschenabschnitte (57) krümmen sich in der Erstreckungsrichtung des Ventilschafts (36) zu unterschiedlichen Seiten hin.
Patent DE-102018111862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine, die als Einzelgerät oder paarweise mit einem Wäschetrockner betrieben werden kann
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: D06F34/32
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine, die als Einzelgerät oder paarweise mit einem Wäschetrockner betrieben werden kann, wobei die Waschmaschine (1) eine Bedien- und Eingabeeinrichtung (17) zur Eingabe von Programmeinstellungen, eine Steuereinrichtung (10) zur Steuerung des bestimmungsgemäßen Programm- und Betriebsablaufs in der Waschmaschine, eine Überwachungseinrichtung mit einem Wasserstandssensor (11) für die Überwachung des Wasserstandes in der Waschmaschine und eine Abpumpvorrichtung (12) zum Abführen des Wassers aus der Maschine umfasst,und wobei ein zusätzlich zur Waschmaschine (1) betreibbarer Wäschetrockner (2) ebenfalls eine Bedien- und Eingabeeinrichtung (25) zur Eingabe von Programmeinstellungen sowie eine Steuereinrichtung (20) zur Steuerung des Programm- und Betriebsablaufs im Trockner, eine Kondensationseinrichtung (21) mit einem Auffangbehälter für die Aufnahme des während des Trocknungsvorgangs sich ansammelnden Kondenswassers, sowie Mittel zur Ableitung des Kondenswassers umfasst, durch die das im Wäschetrockner (2) anfallende Kondenswassers in die Waschmaschine (1) eingeleitet wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (10) der Waschmaschine (1) derart konfiguriert und eingerichtet ist und mit der Überwachungseinrichtung für den Wasserstand in der Waschmaschine (1) signaltechnisch derart in Verbindung steht, dass die Wasserstandsüberwachung in der Waschmaschine (1) nicht nur im Einschaltmodus zur Durchführung des Waschbetriebs sondern auch im Ausschaltmodus aktivierbar ist, um das Abpumpen von Flüssigkeit aus der Waschmaschine veranlassen zu können.In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das erfindungsgemäße Verfahren insbesondere zum Betreiben einer Waschmaschine zugeschnitten, die zusammen mit einem nebeneinander oder übereinander angeordneten Wäschetrockner betrieben wird.
Patent DE-102018113197-A1 (DE)
Title: Palettenroboter mit Hubscherengliedern
Inventor: STEHR ROLAND
IPC: B25J19/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1), aufweisend einen relativ zu einem Träger (3) bewegbaren Antriebswagen (2), wobei an dem Antriebswagen (2) mit ihrem ersten Ende eine mehrere Hubscherenglieder (8) aufweisende Hubschere (7) angeordnet ist, wobei an dem zweiten Ende der Hubschere (7) eine mittels der Hubschere (7) relativ zu dem Antriebswagen (2) verfahrbare Trägerplatte (11) angeordnet ist, wobei an der Trägerplatte (11) ein Greifwerkzeug angeordnet ist, wobei die Hubscherenglieder (8) durchgehend hohl ausgebildet und dichtend miteinander verbunden sind, um mittels eines gasförmigen Mediums das Greifwerkzeug zu betätigen.