baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045292-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker und einem Schlupfregelsystem
Inventor: WITTE BASTIAN DR ING
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-09-22
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrzeugbremsanlage mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (1; 1'), der einen Elektromotor (6) aufweist, und einem Schlupfregelsystem, wobei bei einem Bremskrafteingriff durch das Schlupfregelsystem der Elektromotor (6) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (1) derart angesteuert wird, dass ein vibrationsartiges Motormoment erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Motormoment des elektromechanischen Bremskraftverstärkers einen von einer Bremspedalbetätigung durch den Fahrer abhängigen Anteil (M F ) und einen bei Vorliegen eines Bremskrafteingriffs des Schlupfregelsystems aufschaltbaren Vibrationsanteil (M vib ) aufweist, wobei der Vibrationsanteil (M vib ) des Motormoments eine Frequenz im Bereich von 2 bis 50 Hz und/oder eine Amplitude im Bereich von 0,5 bis 2 Nm aufweist.
Patent DE-102007056277-B4 (DE)
Title: Scharnier mit Fußgängerschutzfunktion
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B60R21/34
Filed: 2007-11-22
Granted: 2013-04-18
Abstract: Scharnier, insbesondere für die Frontklappe eines Kraftfahrzeuges, welches aufweist: ein karosserieseitiges Befestigungselement (1) zur Befestigung des Scharniers an der Karosserie, ein klappenseitiges Befestigungselement (3) zur Befestigung des Scharniers an der Frontklappe, einen Führungsabschnitt (2, 2a), der an dem klappenseitigen Befestigungselement (3) befestigt ist und in dem karosserieseitigen Befestigungselement (1) gleitend verschiebbar angeordnet ist, und einen Aktuator (5), der bei Auslösung das Scharnier betätigt, wodurch die Frontklappe in einen aufgestellten Zustand versetzt wird, wobei der Führungsabschnitt (2a) einen geschlitzten oder gekerbten Bereich (2b) aufweist, der die Bewegungsbahn des Scharniers festlegt, und wobei mindestens ein Führungsbolzen (9) in den geschlitzten oder gekerbten Bereich (2b) eingreift, und wobei der geschlitzte oder gekerbte Bereich (2b) zumindest teilweise gebogen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das karosserieseitige Befestigungselement (1) aus zwei Teilen (1, 1a) gebildet ist und der Aktuator (5) in das karosserieseitige Befestigungselement (1) eingesetzt ist, und wobei der Aktuator (5) zwischen den Teilen...
Patent DE-102007056956-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Regelung der Stromversorgung eines Verbrauchers und Verfahren zum Betrieb einer Schaltung
Inventor: MOOSBAUER PETER
IPC: H02M9/02
Filed: 2007-11-27
Granted: 2009-10-29
Abstract: Schaltung zum Betrieb eines Verbrauchers (10) umfassend eine Stromquelle (1) mit einer in Reihe liegenden Induktivität (4) zur Bereitstellung einer Stromversorgung für einen Verbraucher (10) und  einen parallel zur Reihenschaltung aus Stromquelle (1) und Induktivität (4) geschalteten ersten Schalter (7), wobei durch Öffnen und Schließen des ersten Schalters (7) der Strom in Form von getakteten Strompulsen an den Verbraucher (10) übermittelt wird,  eine parallel zum ersten Schalter (7) angeordnete Reihenschaltung aus dem Verbraucher (10) und einem zweiten Schalter (13, 16), welcher gegenphasig zum ersten Schalter (7) geöffnet und geschlossen wird,  gekennzeichnet durch  eine parallel zum zweiten Schalter (13) geschaltete Last (14) mit hoher Lastspannung oder einen zweiten Schalter (16) mit hoher Durchbruchspannung als Last.
Patent DE-102008001672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fusion von Zustandsdaten erfasster Sensorobjekte
Inventor: RATH ENRICO
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-05-09
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Fusion von Zustandsdaten erfasster Sensorobjekte (S1-S3) mehrerer, insbesondere verschiedenartiger Objektdetektionssensoren (5a,5b) eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere zur Erstellung eines Umfeldmodells für ein Fahrerassistenzsystem (4) des Kraftfahrzeugs (1), wobei eine direkte Assoziation und eine Mittelung der Zustandsdaten der von den mehreren Objektdetektionssensoren (5a,5b) erfassten Sensorobjekte (S1-S3) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Assoziation für jedes Paar von Sensorobjekten (S1-S3) der Objektdetektionssensoren (5a,5b) ein Distanzmaß (d1-d3) bestimmt wird, aus welchem eine Assoziationswahrscheinlichkeit (w1-w3) abgeleitet wird und die Assoziationswahrscheinlichkeiten (w1-w3) gefiltert werden.
Patent DE-102008023024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Flüssigkeitsvolumenmessern und Flüssigkeitsdurchflussmessgeräten
Inventor: KROEMER HARALD
IPC: G01F25/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen von Flüssigkeitsvolumenmessern und Flüssigkeitsdurchflussmessgeräten, umfassend einen Wägebehälter, ein Einlaufrohr, eine Prallplatte und eine Waage, wobei das Einlaufrohr durch die Oberseite des Wägebehälters geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckdifferenz zwischen dem Medium im Innenraum des Wägebehälters (2) und dem Medium im Inneren des Einlaufrohrs (5, 7) durch Einstellmittel veränderbar ist, wobei  – als Einstellmittel wenigstens ein weiteres Einlaufrohr (14, 24) mit einem kleineren Durchmesser als das erste Einlaufrohr (5) vorgesehen ist, wobei die Einlaufrohre (5, 14, 24) jeweils ein Ventil (8, 40) zum Zu- und Wegschalten aufweisen und/oder  – als Einstellmittel am Ende des wenigstens einen Einlaufrohrs (5, 7, 14, 24) eine Blende (49) befestigt ist, deren Öffnungsfläche veränderbar ist, und/oder  – zur Realisierung eines Einstellmittels der Abstand (23) der Prallplatte (9) zum Ende (11, 15) des wenigstens einen Einlaufrohrs (5, 7, 14, 24) veränderbar ist, oder  – als einziges Einstellmittel vorgesehen ist,...
Patent DE-102008026145-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Energiemanagement in einem Bordnetz eines Fahrzeugs, Bordnetz für ein Fahrzeug und Prüfsystem zum Prüfen eines Ladezustands einer Fahrzeugbatterie
Inventor: BECKER WILLHELM
IPC: H01M10/44
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Verfahren zum Energiemanagement in einem Bordnetz eines Fahrzeugs, wobei eine Fahrzeugbatterie (6) für das Fahrzeug bereitgestellt wird, welche an das eine Steuereinheit (7) zum Verwalten eines Energievorrats der Fahrzeugbatterie (6) aufweisende Bordnetz des Fahrzeugs angeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein einen aktuellen Ladezustand der Fahrzeugbatterie (6) zumindest mittelbar charakterisierender Parameterwert vor dem Anschließen der Fahrzeugbatterie (6) an das Bordnetz ermittelt wird, welcher an die Steuereinheit (7) übermittelt wird, wobei der Parameterwert über ein fahrzeugexternes Diagnoseprüfgerät (5) an die Steuereinheit (7) übermittelt wird.
Patent DE-102008026361-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme der Umgebungswärme durch das Dach eines Hauses
Inventor: INDENKLEF JUERGEN
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-05-31
Granted: 2010-12-30
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme der Umgebungswärme mittels insbesondere aus Ton oder Beton hergestellter Dachziegel zur weiteren Energienutzung, beispielsweise eines Hauses, wobei mindestens ein Teil der sich nach allen Seiten über- und unterlappenden Dachziegel (1) mit deren Oberfläche angepassten flüssigkeitsdurchfluteten Kollektoren (6) versehen ist, die Kollektoren (6) jeder aufwärts verlaufenden Dachziegelreihe jeweils einen Zufluss vom unteren und einen Abfluss zum oberen Kollektor (6) aufweisen und jede aufwärts verlaufende, mit Kollektoren (6) bestückte Dachziegelreihe mit einer Flüssigkeit zuführenden und einer Flüssigkeit abführenden Sammelleitung (11, 12) verbunden ist, wobei beide Sammelleitungen (11, 12) in einem nachgeschalteten Flüssigkeitskreislauf (21) integriert sind, und jeder Kollektor (6) als flacher, dünnwandiger Behälter ausgebildet und aus einem wärmeleitenden Material wie beispielsweise Kupfer, Aluminium oder Kunststoff hergestellt ist, der Kollektor (6) in der Größe auf die sich nicht über- oder unterlappende Fläche eines Dachziegels abgestimmt und mit dem Dachziegel, beispielsweise durch Verkleben oder Verschrauben, fest verbunden ist, und jeder Kollektor...
Patent DE-102008030816-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mit mindestens einem organischen Material
Inventor: PHILIPPENS MARC DR
IPC: H01L51/56
Filed: 2008-06-30
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (10), das zumindest ein erstes Substrat (1) und ein zweites Substrat (2) aufweist, wobei bei dem Bauteil (10):
 - auf dem ersten Substrat (1) mindestens ein optoelektronisches Bauelement (3) angeordnet ist, das mindestens ein organisches Material enthält,
 - das erste Substrat (1) und das zweite Substrat (2) relativ zueinander derart angeordnet sind, dass das Bauelement (3) zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (2) angeordnet ist,
 - ein Verbindungsmittel (45) mindestens einen Isolatorbereich (4), der ein Glas enthält, und mindestens einen Leiterbereich (5) aufweist,
 - mindestens eine Bahn des Verbindungsmittels (4, 5) zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (2) angeordnet ist, die Bahn des Verbindungsmittels (45) das Bauelement (3) rahmenförmig in einer geschlossenen Bahn umschließt und erstes (1) und zweites Substrat (2) über den Isolatorbereich (4) mechanisch und über den Leiterbereich (5) elektrisch miteinander verbunden sind, sodass der mindestens eine Leiterbereich (5) in Draufsicht gesehen innerhalb der geschlossenen Bahn neben dem mindestens einen Isolatorbereich (4) angeordnet ist und dicht an diesen anschließt,
 - das erste Substrat (1) mindestens zwei elektrische Leitungen (6) zur Kontaktierung des Bauelements (3) und das zweite Substrat (2) mindestens zwei elektrische Leiterbahnen (7) aufweist und mindestens eine Leitung (6) mit mindestens einer Leiterbahn (7) über mindestens einen Leiterbereich (5) elektrisch verbunden ist, sodass der mindestens eine elektrisch leitfähige Leiterbereich (5) in direktem physischen Kontakt zu mindestens einer der elektrischen Leitungen (6) und zu mindestens einer der Leiterbahnen (7) steht, und
 - das zweite Substrat (2) elektrische Anschlussbereiche (8) aufweist, über die das optoelektronische Bauelement (3) mit einem externen Gerät kontaktierbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Aufbringen des zumindest einen Bauelements (3) auf dem mindestens einen ersten Substrat (1),
 - Aufbringen der zumindest einen Bahn des Verbindungsmittels (45) auf dem zweiten Substrat (2),
 - Positionieren von erstem (1) und zweitem Substrat (2) relativ zueinander, sodass die Leitung (6) und die Leiterbahn (7), die nachfolgend mittels des Leiterbereichs (5) miteinander verbunden werden, stellenweise einander gegenüber liegen, und
 - daraufhin zumindest stellenweises Aufschmelzen des Verbindungsmittels (45) über elektromagnetische Strahlung, wobei außerdem der mindestens eine Isolatorbereich (4) stark Strahlung absorbierend ist und über Strahlungseinwirkung aufgeschmolzen wird, wohingegen der mindestens eine Leiterbereich indirekt über Wärmetransport aufgeschmolzen beziehungsweise angeschmolzen wird.
Patent DE-102008034066-B4 (DE)
Title: Abdichtbalg
Inventor: KUMSCHIER WERNER
IPC: F16L55/10
Filed: 2008-07-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Absperreinheit mittels Abdichtbalg (1), für gasförmige und flüssige Medien in Rohrleitungen bzw. Rohrleitungssystemen, gekennzeichnet durch einen medienresistenten, dauerelastischen Abdichtbalg (1), einem formangeglichenen und mittels Schraubendruckfeder (3) vorgespannten Druckstück (2), deren Absperr- und Abdichtfunktion durch die Positionierung am Rohrmantel und die über den Verfahrhub bewirkte Volumenänderung in der Absperreinheit und der daraus resultierenden Druckerhöhung erzielt wird.
Patent DE-102008036767-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Schaltung zur  Ansteuerung zweier Halbleiterelemente mit Totzeitkompensation
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: H02M1/08
Filed: 2008-08-07
Granted: 2013-07-18
Abstract: Halbleitervorrichtung (28) mit: durch zwei Halbleiterelemente (10, 14) gebildeten Armen; einer Abbildungs-Speichervorrichtung (23), welche eine Korrelationsabbildung zwischen einem Steuerwert für jeden der Arme und einer optimierten Totzeit, die für den Steuerwert eingestellt wird, speichert oder zu speichern in der Lage ist, einem Treibesteuerwert-Erfassungsmittel (24, 29) zum Erfassen eines Treibesteuerwertes von jedem der Arme; und einer Totzeit-Erzeugungsschaltung (22) zum Entnehmen der optimierten Totzeit entsprechend dem Treibesteuerwert von der Korrelationsabbildung, wobei die Zeit bis zum Anschalten des anderen Halbleiterelements nachdem das eine der Halbleiterelemente einen Befehl zum Abschalten empfangen hat die optimierte Totzeit ist, die durch die Totzeit-Erzeugungsschaltung (22) entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbleitervorrichtung weiterhin aufweist: eine Steuerwert-Übertragungsschaltung (74) zum Anlegen eines Zielsteuerwertes jedes der Arme an die Totzeit-Erzeugungsschaltung (22); eine Steuerwertabbildungs-Speichervorrichtung (75), welche eine Steuerwertabbildung speichert, die eine Beziehung zwischen dem Zielsteuerwert und einem tatsächlichen Steuerwert, zu dem die optimierte Totzeit hinzugefügt ist, speichert oder zu speichern in der Lage ist; und ein Zielwert-Entnahmemittel (74) zum Entnehmen des Zielsteuerwertes, das in der Lage ist, einen gewünschten tatsächlichen Steuerwert zu erzielen basierend auf der Steuerwertabbildung, wobei der an die Totzeit-Erzeugungsschaltung angelegte Zielsteuerwert der Zielsteuerwert ist, der durch das Zielwert-Entnahmemittel entnommen wurde.
Patent DE-102008041720-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit Bürstenmotor
Inventor: ESENWEIN FLORIAN
IPC: B24B23/02
Filed: 2008-08-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Handwerkzeugmaschine (10) mit einem, insbesondere länglichen, als Handgriff dienenden, Motorgehäuse (16), wobei das Innere des Motorgehäuses (16) über eine mit Deckel (22 bis 2210) schließbare Serviceöffnung (26) im Motorgehäuse 10 (16) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (22) auf seiner Außenseite, entfernt von seinem Außenrand eine Vertiefung (29) zum Eingriff eines Werkzeugs (58) zum Öffnen des Deckels (22) trägt.
Patent DE-102008050219-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen, Herstellung und Verwendung dergleichen und vulkanisierte Zusammensetzung
Inventor: NAOKI KUSHIDA
IPC: B60C1/00
Filed: 2008-10-02
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, umfassend (A) 100 Gewichtsteile eines Schwefel-vulkanisierbaren Kautschuks auf Dien-Basis, (B) 0,1 bis 1 Gewichtsteil 4,4'-Oxybis(benzolsulfonylazid) und (C) ein Kompoundiermittel vom Vulkanisierungs-Typ, wobei die Kautschukzusammensetzung durch zunächst Mischen der Bestandteile (A) und (B), wobei Komponente (A) einen Füllstoff enthält, und Erwärmen des resultierenden Gemischs auf 160°C bis 170°C vor dem Kompoundieren des Bestandteils (C) erhältlich ist.
Patent DE-102008053081-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gestaltung eines Werkzeugs
Inventor: SEEWALD GERHARD
IPC: G06F17/50
Filed: 2008-10-24
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Gestaltung eines Werkzeugs, insbesondere eines Presswerkzeugs, das für den Einsatz in einer Presse einer Pressenstraße bestimmt ist, die mindestens zwei in einer Durchlaufrichtung hintereinander angeordnete Pressen sowie mindestens eine Transporteinrichtung aufweist, die zu pressende Teile zyklisch in ein Presswerkzeug einer Presse einlegt bzw. vorgepresste Teile aus dem Presswerkzeug einer Presse entnimmt und in ein Presswerkzeug der nächstfolgenden Presse einlegt, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Ermitteln der Gestalt und der Größe des in einer Presse für die Anordnung eines zu konstruierenden Presswerkzeugs vorhandenen Raums,- Ermitteln der Gestalt und Größe eines Kollisionsraums, der denjenigen Teilraum des vorhandenen Raums umfasst, der während eines Arbeitszyklus der Presse- von Komponenten der Presse,- beim Einbringen eines zu pressenden Teils in die Presse von dem zu pressenden Teil,- beim Herausnehmen des gepressten Teils von dem gepressten Teil und- beim Einbringen und Herausnehmen von den hierfür eingesetzten Transporteinrichtungen eingenommen wird,Ermitteln des für die Gestaltung des Werkzeugs zulässigen Konstruktionsraums durch Bilden der Differenz aus dem vorhandenen Raum und dem Kollisionsraum,- Erzeugen einer Werkzeugsollgeometrie, die innerhalb des zuvor ermittelten zulässigen Konstruktionsraums liegt.
Patent DE-102008053912-B4 (DE)
Title: Druckgefäß
Inventor: THELEN ARNO
IPC: A47J27/08
Filed: 2008-10-30
Granted: 2015-11-19
Abstract: Druckgefäß aus einem Behälter (1) und einem auf diesen aufsetzbaren Deckel (2), wobei der Behälter (1) und der Deckel (2) durch Verdrehen relativ zueinander mittels Randverriegelungssegmenten (3, 4) nach Art eines Bajonettverschlusses gegeneinander verriegelbar und wieder voneinander lösbar sind und wobei im Bereich des Deckelrandes (5) und des Behälterrandes (6) ein Dichtungsring für die Abdichtung des Behälterinnenraumes in Verriegelungsstellung von Behälter (1) und Deckel (2) gegen Druckabfall umläuft, mit einer Aufsetzhilfe für das lagerichtige Aufsetzen des Deckels (2) auf den Behälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsetzhilfe im Bereich des Deckelrandes (5) ein nach unten ragendes Aufsetzelement (7) aufweist, welches in lagerichtiger Aufsetzstellung des Deckels (2) in eine nach oben offene Ausnehmung (8) im Bereich des Behälterrandes (6) einsetzbar ist und beim Schließvorgang des Deckels aus der Ausnehmung herausbewegt wird.
Patent DE-102008064055-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur mit Verbindungsbügel für eine Fahrzeugseitensäule
Inventor: GUO DEREK Y
IPC: B62D25/04
Filed: 2008-12-19
Granted: 2011-02-17
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur (10), welche umfasst:  eine allgemein aufrechte Rahmensäule (40), die einen inneren Hohlraum (15) definiert;  einen Bodenaufbau (32); wobei die Rahmensäule (40) seitlich außen liegend von dem Bodenaufbau (32) positioniert und mit diesem funktionell verbunden ist; und  ein tragendes, im Querschnitt U-förmiges Aussteifungsblech (14), das in dem Hohlraum (15) positioniert ist, um den Hohlraum (15) allgemein auf gleicher Höhe mit dem Bodenaufbau (32) im Wesentlichen seitlich zu überspannen, und das eine den Boden der U-Form bildende Fläche (16) definiert, die von einer außen liegenden Seite der Rahmensäule (40) zu einer innen liegenden Seite der Rahmensäule (40) allgemein ansteigt.
Patent DE-102009031349-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum internen Reinigen von komlexen Gussteilen
Inventor: NEWCOMB THOMAS P
IPC: B22D29/00
Filed: 2009-07-01
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Entkernen eines Gussteils (8), das einen internen Durchgang (10) aufweist, mit den Schritten, dass:  das Gussteil (8) vorgesehen wird, bei dem ein Kernmaterial in dem internen Durchgang (10) angeordnet ist;  eine Entkernungsvorrichtung (4) vorgesehen wird, die ausgestaltet ist, um das Gussteil (8) selektiv in Schwingung zu versetzen und das Gussteil (8) selektiv zu drehen;  das Gussteil (8) in der Entkernungsvorrichtung (4) befestigt wird;  eine Menge Schrot (12) in den internen Durchgang (10) des Gussteils (8) eingeleitet wird;  das Gussteil (8) in Schwingung versetzt wird; und  das Gussteil (8) gedreht wird, wobei durch die Schwingung und Drehung des Gussteils (8) bewirkt wird, dass das Schrot (12) auf eine Oberfläche des internen Durchgangs (10) aufprallt, um das Kernmaterial von dort zu entfernen;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gussteil (8) vor dem Einleiten des Schrots (12) in der Entkernungsvorrichtung (4) befestigt wird; und dass  das Gussteil (8) von der Entkernungsvorrichtung (4) derart gedreht wird, dass das Kernmaterial und das Schrot (12) schwerkraftbedingt den internen Durchgang (10) verlassen.
Patent DE-102009039225-B4 (DE)
Title: Werkstückführung für eine Bearbeitungsmaschine für längliche Werkstücke, insbesondere Draht
Inventor: SCHUERMANN ALF
IPC: B21F23/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2011-06-09
Abstract: Werkstückführung für eine Bearbeitungsmaschine für längliche Werkstücke, insbesondere Draht, zur Führung eines zugelieferten Werkstückes (1) an ein Bearbeitungswerkzeug (3), mit einem Halter (2) zur Befestigung an der Bearbeitungsmaschine sowie mit einem am Halter (2) angebrachten Ausleger (5), dessen vorstehender Endbereich einen Führungsblock (6) umfaßt, den das ihm zugeführte Werkstück (1) über eine Führungsnut (13, 14; 23) durchläuft und in dem ein auswechselbarer Werkzeugeinsatz aufgenommen ist, der den austrittseitigen Endbereich der Führungsnut (13, 15) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß der auswechselbare Werkzeugeinsatz (7) nur an dem vom Halter (2) abgewandten axialen Endabschnitt des Führungsblockes (6) vorgesehen und in Form eines Nutensteines in eine quer zur Führungsnut (13, 15) verlaufende Aufnahmenut (12) im Führungsblock (6) eingeschoben ist.
Patent DE-102009044480-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Identifizieren von Medien und zum Bereitstellen von zusätzlichem Medieninhalt
Inventor: SIEVERT MICHAEL
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-11-10
Granted: 2014-04-03
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, das aufweist: Identifizieren einer Quellmedieninhaltseinspeisung an eine elektronische Anordnung; automatisches Einholen in Beziehung stehender Medien basierend auf dem Identifizieren; und Aufbereiten des Quellmedieninhalts und der dazu in Beziehung stehenden Medien zur Ausgabe an eine Anzeigeanordnung, wobei das automatische Einholen in Beziehung stehender Medien weiterhin das Einholen in Beziehung stehender Medien aufweist, die vorab ausgewählt und in einer Datenbank gespeichert sind.
Patent DE-102009048621-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile mit Verspannung von Grundnockenwelle und Nockenträger in Umfangs- oder Drehrichtung
Inventor: CLOS RICHARD
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-10-06
Granted: 2016-07-07
Abstract: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer drehbaren Grundnockenwelle (3), die eine Außenverzahnung (19) aufweist, und mindestens einem Nockenträger (4), der eine mit der Außenverzahnung (19) zusammenwirkende komplementäre Innenverzahnung (20) aufweist und auf der Grundnockenwelle (3) zwischen mindestens zwei im Abstand voneinander angeordneten Verschiebestellungen verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundnockenwelle (3) und der Nockenträger (4) zusammenwirkende Mittel (34, 38; 34, 40, 41; 34, 48, 49, 50) aufweisen, die in mindestens einer Verschiebestellung für eine ununterbrochene gegenseitige Anpressung von gegenüberliegenden Zahnflanken der Außen- und der Innenverzahnung (19, 20) sorgen, wobei die zusammenwirkenden Mittel (34, 38; 34, 40, 41; 34, 48, 49, 50) in mindestens einer Verschiebestellung eine in Umfangsrichtung der Grundnockenwelle (3) und des Nockenträgers (4) wirkende Kraft oder Kraftkomponente (FT) in den Nockenträger (4) einleiten, um Zahnflanken der Innenverzahnung (20) des Nockenträgers (4) ununterbrochen gegen gegenüberliegende Zahnflanken der Außenverzahnung (19) der Grundnockenwelle (3) anzupressen, und wobei die zusammenwirkenden Mittel (34, 38; 34, 40, 41; 34, 48, 49, 50) eine Raste mit einem Rastelement umfassen, das von einer Feder in eine gegenüberliegende Vertiefung gedrückt wird.
Patent DE-102009050805-B4 (DE)
Title: Leuchte, Fotoapparat oder Camcorder mit selbiger
Inventor: HARTWIG ULRICH DR
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-10-27
Granted: 2012-12-06
Abstract: Leuchte (100), mit a. einer Strahlungsquelle (16), b. einem ersten optischen Element (10a) und einem zweiten optischen Element (10b) mit einer jeweils nicht-ebenen Oberfläche (14a, 14b), wobei in einem Grundzustand das zweite optische Element (10b) mit seiner nicht ebenen Oberfläche (14b) passgenau in das erste optische Element (10a) mit seiner nicht ebenen Oberfläche (14a) eingreift und so eine gemeinsame optische Achse definiert, und wobei das erste und das zweite optische Element (10a, 10b) relativ zueinander entlang der optischen Achse beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite optische Element (10a, 10b) baugleich sind.