baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006494-U1 (DE)
Title: Schuhsohle aus elastischem Material
IPC: A43B9/10
Filed: 2008-05-08
Abstract: Schuhsohle
aus elastischem Material, bestehend aus einer mit dem Schuh verbundenen
flachen Sohlenplatte (2) mit einem Nahtrand (5) und einem an der verbleibenden
freien Fläche der Laufseite (4) einstückig angeformten,
die Lauffläche bildenden Sohlenprofil, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sohlenprofil bürstenartig ausgebildet ist und
eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten, im Wesentlichen senkrecht
von der Sohlenplatte (2) abstrebenden Zylindernoppen (7) umfasst.
Patent DE-202008007113-U1 (DE)
Title: Tisch mit Drehplatte verlängerbar
IPC: A47B1/05
Filed: 2008-05-27
Abstract: Tisch
dadurch gekennzeichnet:  – dass
in der Mitte eine Drehbare Platte eingearbeitet ist  – dass der
Tisch verlängerbar
ist
Patent DE-202008012789-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen von Ausbrechstiften
IPC: B26F1/24
Filed: 2008-09-25
Abstract: Vorrichtung zum aufeinanderfolgenden Einsetzen einer Mehrzahl von Ausbrechstiften (24) verschiedenen Stifttyps in ein plattenförmiges Ausbrechwerkzeug,  mit einem zum Einpressen eines Ausbrechstifts (24) durch Kraftbeaufschlagung ausgebildeten, an einer Einsetzposition am Ausbrechwerkzeug positionierbaren Einsetzkopf (10, 14, 18), der mit Mitteln zum Zuführen des Ausbrechstifts (24) verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Einsetzkopf einen einzelnen, auf die Einsetzposition ausrichtbaren und für die Mehrzahl von Ausbrechstiften (24) gemeinsam vorgesehenen Einsetzkanal (12) aufweist,  der Einsatzkopf mit einer Stößeleinheit (26) zusammenwirkt, die zum Ausüben der Kraftbeaufschlagung auf einen im Einsetzkanal befindlichen Ausbrechstift (24) ausgebildet ist und  die Stößeleinheit (26) zum Herstellen eines Kraftschlusses mit einer ersten eingriffseitigen Stirnfläche eines Ausbrechstifts (24) eines ersten Stifttyps sowie mit einer zweiten eingriffseitigen Stirnfläche eines Ausbrechstifts (24) eines zweiten Stifttyps ausgebildet ist, wobei die erste Stirnfläche gegenüber der zweiten Stirnfläche eine abweichende Stirnflächen- und/oder Kopfgeometrie, insbesondere einen abweichenden Stirnflächendurchmesser und/oder eine abweichende Umfangs- und/oder Mittenform...
Patent DE-202008014811-U1 (DE)
Title: Steckschlüsselverlängerung
IPC: B25B23/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Steckschlüsselverlängerung (1) zur Aufnahme von handelsüblichen Nüssen in Bohrmaschinen, dadurch gekennzeichnet, das dass eine Ende (2) ein Mehrkant (3) aufweist der in eine handelsübliche Bohrmaschine eingespannt werden kann.
Patent DE-202009002327-U1 (DE)
Title: Adventskalender, in elektronischer, aktiver Ausführung
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Adventskalender oder ganz allgemein zeitlich definierte Kalender in Holz-, Glas- oder Plastikgehäuse etc. dadurch gekennzeichnet, dass es sich um ein elektronisches Gerät mit Gehäuse ( 2 , 9), Display ( 2 , 2) und eventuell Rahmen ( 2 , 1) handelt, das die Elektronik für genau definierte Zeiträume enthält (aber nicht das ganze Jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember abdecken muss).
Patent DE-202009002964-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Spielkonsole
IPC: A47B97/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Halterung für Spielkonsole zur Befestigung an der Wand, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Längsseiten im oberen Bereich einer Befestigungsplatte (1) sich gegenüber 2 Winkel (3, 4) angeschraubt sind.
Patent DE-202009003258-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines personalisierten Zeitschriftenumschlags
IPC: B42C19/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines personalisierten Zeitschriftenumschlags (2), bestehend aus mehreren Bearbeitungsstationen (21–24) zur schrittweisen Bearbeitung einer vorzugsweise beidseitig bedruckten Warenbahn (4), und zwar zur Herstellung zumindest eines den personalisierten Zeitschriftenumschlag (2) bildenden Zuschnittes aus der vorzugsweise beidseitig bedruckten Warenbahn (4), gekennzeichnet durch  – zumindest eine Spendestation (21) zum Aufspenden von unpersonalisierten, vorzugsweise rechteckförmigen Elementen (7), insbesondere eines unpersonalisierten Adressetiketts auf die Warenbahn (4),  – zumindest eine Druckstation (22) zum Personalisieren der auf die Warenbahn (4) aufgespendeten unpersonalisierten Elemente (7) und  – zumindest eine Stanzstation (24) zum Ausstanzen von jeweils einen personalisierten Zeitschriftenumschlag (2) bildenden Zuschnitten aus der Warenbahn (4).
Patent DE-202009011199-U1 (DE)
Title: Luftbefeuchtungsvorrichtung
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Luftbefeuchtungsvorrichtung (1) umfassend wenigstens eine Hochdruckpumpe (2) mit einem Pumpeneingang (3) und einem Pumpenausgang (4) und einer Mehrzahl von Düsen (11, 12), wobei die Hochdruckpumpe (2) den Düsen (11, 12) insbesondere Wasser zuführt zur direkten oder indirekten Befeuchtung eines Raums, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Hochdruckpumpe (2) als Zahnradpumpe (14) ausgebildet ist, und dass  – zumindest die Zahnräder (15a, 15b) der Zahnradpumpe (14) Keramik aufweisen.
Patent DE-202009011695-U1 (DE)
Title: Grabeinfassung aus Edelstahl mit einstellbaren Abmessungen
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Grab-Einfassung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus leichten Hohlkörpern besteht, die fest miteinander verbunden werden, so dass die Einfassung eine formstabile Einheit bildet.
Patent DE-202009011723-U1 (DE)
Title: Haustierbürste
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Haustierbürste, aufweisend:  einen Handgriff (10), der eine erste Öffnung (123) und wenigstens einen ersten Schlitz (124) an einer Seitenwand der ersten Öffnung (123) aufweist;  eine Nabe (30), die an dem Handgriff (10) drehfest fixiert ist und eine zweite Öffnung (321) aufweist, die mit der ersten Öffnung (123) des Handgriffs (10) kommuniziert;  einen Ring (20), der an seiner Innenseite wenigstens einen zweiten Schlitz (24) und wenigstens einen Verriegelungsblock (26) mit einer Fläche (261) aufweist und in der zweiten Öffnung (321) der Nabe (30) derart aufgenommen ist, dass er zwischen einer ersten Position (P1), in welcher der Verriegelungsblock (26) zu dem ersten Schlitz (124) des Handgriffs (10) ausgerichtet ist, und einer zweiten Position (P2), in welcher der zweite Schlitz (24) zu dem ersten Schlitz (124) des Handgriffs (10) ausgerichtet ist, bewegt werden kann; und  ein Borstenelement (60), das einen Schaft (64) mit wenigstens einem Führungsblock (641) aufweist, wobei,...
Patent DE-202009014554-U1 (DE)
Title: Vibrationstrockner zur Trocknung von Schüttgütern
IPC: F26B17/26
Filed: 2009-10-28
Abstract: Vibrationstrockner zur Trocknung von Schüttgütern, der alle gängigen Schüttgüter ohne aufwendige Vor- und Aufbereitung mittels durchströmender Warmluft effizient und wirksam trocknet, dadurch gekennzeichnet, dass für die Förderung und Trocknung des Materials, mittels Unwucht- oder Schubkurbelantriebe (8) sowie Federelemente (7) vorgesehen sind, welche die Schwingrinne (1, 10) in Vibrations-Schwingungen versetzt.
Patent DE-202009014806-U1 (DE)
Title: Lenticularbild
IPC: G09F19/14
Filed: 2009-11-02
Abstract: Lenticularbild mit einer Lenticularfolie (5), auf deren Rückseite ein erstes allgemeines Motiv (9, 23) aufgedruckt ist, wobei in dem ersten Motiv (9, 23) wenigstens eine Freifläche (14, 26) derart vorgesehen ist, dass zumindest ein Teil des ersten Motivs (9, 23) nur aus bestimmten ersten Betrachtungswinkeln und die mindestens eine Freifläche (14, 26) aus bestimmten zweiten Betrachtungswinkeln sichtbar ist, und wobei die bedruckte Rückseite der Lenticularfolie (5) mit einer transparenten Kleberschicht (18) und einer auf dieser haftenden, jedoch abziehbaren Abdeckschicht (17) versehen ist.
Patent DE-202010003624-U1 (DE)
Title: Nagellackflasche
IPC: A45D29/20
Filed: 2010-03-16
Abstract: Nagellackflasche (1) mit einem eine Entnahmeöffnung (3) aufweisenden Gefäß (2) und mit einer auf die Entnahmeöffnung (3) aufsetzbaren Kappe (4) sowie mit einem an der Kappe (4) angebrachten, durch die Entnahmeöffnung (3) in das Innere des Gefäßes (2) einführbaren Stiel, der an seinem unteren Ende (7) ein Applikatorelement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das untere Ende (7) des Stiels (6) innerhalb eines konisch ausgebildeten unteren Abschnitts (9) im Inneren des Gefäßes (2) befindet, wenn die Kappe (4) auf die Entnahmeöffnung (3) aufgesetzt ist.
Patent DE-202010003785-U1 (DE)
Title: Dachheck
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-03-21
Abstract: Cabriolet, umfassend ein zueinander bewegliches und/oder ineinander versenkbares Dach-Heckklappenmodul, welches mit Hilfe eines Kinematikmoduls relativ zur Cabrioletkarosserie Bewegungen auszuführen in der Lage ist, bei welchem das Dach-Heckklappenmodul durch ein relativ zur Karosserie nicht bewegliches Modul formschlüssig ersetzbar ist.
Patent DE-202010005276-U1 (DE)
Title: Verlegeplatte
IPC: E01C5/20
Filed: 2010-04-21
Abstract: Verlegeplatte mit Kunststoff-Gitterplatte, mit  – einem rechteckigen umlaufenden Außenrahmen (4) mit vier Rahmenwänden (5),  – Koppeleinrichtungen an der Unterseite der Rahmenwände (5), bestehend aus T-förmigen Hakenteilen (8) an zwei benachbarten Rahmenwänden und Durchführungen (11) für T-förmige Hakenteile (8) an den anderen beiden Rahmenwänden (5), und  – inneren Längs- und Quer-Stützwänden (13), die den Platteninnenraum mit Gitteröffnungen (14) versehen, die Gitterstruktur bildend,  dadurch gekennzeichnet,  – dass auf der Oberseite der Gitterplatte (2) eine Deckplatte (3) lösbar befestigt ist, die im wesentlichen die gleichen Umfangsabmessungen besitzt wie die Gitter-Trägerplatte und aus elastischem Material besteht.
Patent DE-202010007372-U1 (DE)
Title: Kinderschreibstuhl
IPC: A47C7/48
Filed: 2010-05-29
Abstract: Kinderstuhl mit Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne 2 um die mit dem Sitz 7 fest verbundene horizontale Achse 6 um 180 Grad schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202010008986-U1 (DE)
Title: Aseptisches Verschlusselement für einen Behälter
IPC: B65D90/10
Filed: 2010-11-09
Abstract: Aseptisches Verschlusselement für Behälter, wobei der Behälter in Richtung der Schwerkraft einen Auslasskonus aufweist, der in einer Öffnung endet, die mit dem Verschlusselement zumindest teilweise verschliessbar ist, wobei das Verschlusselemente Mittel zum lösbaren Befestigen und Verschwenken des Verschlusselementes an dem Behälter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Mittel zum lösbaren Befestigen (9) an dem Verschlusselement (1, 101) unverlierbar in einem ringartigen Flansch (4), der dem Verschlusselement (1, 101) zugeordnet ist, angeordnet sind, die mit jeweils einem Gewinde zusammenwirken, das in einer um die Öffnung (5) des Behälters (2) angeordneten Flansch (3) vorgesehen ist und  – die Mittel zum Verschwenken (10) des Verschlusselementes (1) aus einem an dem Behälter (2) ortsfest angeordneten Bolzen (12), um den das Verschlusselement (1, 101) nach Lösen der Mittel zum lösbaren Befestigen (9) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010010983-U1 (DE)
Title: Ventilator-Selbstkühlung mit Wärmerohr
IPC: F04D29/58
Filed: 2010-07-26
Abstract: Ventilator-Selbstkühlung mit Wärmerohr, umfassend  einen Stator (1),  eine Schaltungsplatte (2), die an einer Seite des Stators (1) angeordnet ist und mindestens ein wärmeerzeugendes elektronisches Bauelement (21) aufweist, und  mindestens ein Wärmerohr (3), das an der Schaltungsplatte (2) angeordnet ist, um die wärme des wärmeerzeugenden elektronischen Bauelements (21) abzuführen.
Patent DE-202010012160-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Fernsehgeräte
IPC: F16M13/02
Filed: 2010-09-02
Abstract: Mehrteilige Wandhalterung zur Befestigung eines Fernsehgerätes parallel zu einer Wand, wobei die Wandhalterung einen Gerätehalter und eine Wandbefestigung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandbefestigung und der Gerätehalter mit einer Ein-Punkt-Haken-Aufhängung verbunden sind, welche es ermöglicht das Fernsehgerät in einer Horizontalen auszurichten und dass die Wandhalterung zusätzlich eine Aushebesicherung umfasst, die zur Sicherung des Fernsehgerätes in der Wandbefestigung, zur Justage sowie zur Fixierung einer Position von Gerätehalter zu Wandbefestigung dient.
Patent DE-202010012858-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbinderanordnung
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-09-20
Abstract: Elektrische Verbinderanordnung, die einen elektrischen Verbinder (1) und ein erstes Kabel (101) und ein zweites Kabel (102) aufweist, die mit Anschlussklemmen des elektrischen Verbinders (1) verbunden sind und sich von dort aus weg erstrecken,  wobei der elektrische Verbinder (1) umspritzt und mit Öffnungen (201, 202) für das Einfüllen eines Dichtungsmittels durch diese und Kammern hergestellt wird, die mit den Öffnungen (201, 202) an den Verbindungsstellen des elektrischen Verbinders (1) mit dem ersten und zweiten Kabel (101, 102) in Verbindung stehen; und  wobei das erste und zweite Kabel (101, 102) mit dem elektrischen Verbinder (1) in einer abgedichteten Weise mittels des Dichtungsmittels verbunden werden, das in die Kammern durch die Öffnungen (201, 202) eingefüllt wird.
Patent DE-202011002205-U1 (DE)
Title: Rouladenbinder
IPC: A22C13/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Rouladenbinder aus einem hitzebeständigen Elastomer dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem hitzebeständigen Elastomer besteht und dass er auf einem Ende einen Lassoknoten 2 und am anderen Ende eine Schlaufe 4 aufweist. Dadurch gekennzeichnet, dass sich an beiden Ende des Rouladenbinders die Endungen 1 und 3 befinden.
Patent DE-202011003127-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von Schwimmbeckenwasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von Schwimmbeckenwasser, wobei auf einer unterhalb des Schwimmbeckens (1) gelegenen geodätischen Höhe ein Schwallwasserbehälter (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im freien Gefälle im Zulauf zum Schwallwasserbehälter (5) eine Partikelfiltereinheit (2) angeordnet ist, mittels derer eine Partikelfiltration eines Teilstromes oder bis 100% des aufzubereitenden Wassers im freien Gefälle erfolgt.
Patent DE-202011100858-U1 (DE)
Title: Materialschonend entnehmbarer Slotstick für Einkaufswagenschlösser
IPC: G07F1/06
Filed: 2011-05-18
Abstract: Vorrichtung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Einkaufswagen mit Slotschloss entriegeln und aufgrund eines Endstücks, das bei unterschiedch möglichen freien Drehachse einen unterschiedlichen Querschnitt aufweist (also in Draufsicht nicht kreisförmig ist) durch Drehen zerstörungs- und gewaltfrei nach der Entriegelung wieder aus dem Schloss entfernt werden kann.
Patent DE-202011102579-U1 (DE)
Title: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl.
IPC: B65D1/26
Filed: 2011-06-30
Abstract: Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Pasteten, Brotaufstriche und dgl., mit einem tablettförmigen Bodenteil (2), an dem lösbar ein einen Aufnahmeraum für das Lebensmittel bereichsweise umgrenzender glockenförmiger Deckel (1) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (2) eine Tablarfläche (12) aufweist zur Bevorratung des Lebensmittels, die zumindest bereichsweise von einer Rinne zur z. B. Aufnahme von Flüssigkeiten wie Molke eines Produktes umgrenzt ist.
Patent DE-202011106131-U1 (DE)
Title: verschieden markierte Buchseiten, Seiten von Büchern, verschieden markierte Druckerzeugnisse aller Arten, Papierblöcke usw.,
IPC: B42D9/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Verschieden markierte Buchseiten (11, 12, 21, 22), Seiten von Büchern, verschieden markierte Druckerzeugnisse aller Arten, Papierblöcke usw., nach Anspr. 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass an den Ecken bzw. Rändern bzw. Kanten (111, 121, 211, 221) verschiedene Markierungen abgebracht werden derartig, dass die betreffenden Ecken usw. mittels Scheren, Messern usw. (23) leicht abgetrennt werden können.
Patent DE-202011111014-U1 (DE)
Title: Verbindungen, die als Modulatoren von TRPM8 nützlich sind
IPC: C07D409/14
Filed: 2011-11-04
Abstract: Mundpflegezusammensetzung wie z.B. Zahnpasta, Kaugummi, Atemerfrischung, Zahnputzmittel oder Mundspülung,wobei die Kühlung oder das Kältegefühl der Mundpflegezusammensetzung durch eine zugesetzte Verbindung mit der Strukturformel (I)oder ein Salz oder Solvat derselben verstärkt wird;wobeiAr aus wahlweise substituiertem Aryl, wahlweise substituiertem Carbocyclyl oder wahlweise substituiertem Heteroaryl besteht;X-Xaus O-CRR, CHR-CHR, CR=CRoder Cycloalkyl besteht; oder alternativ Ar-X-Xaus einem bizyklischen Heteroaryl besteht;R, R, R, R, Rund Runabhängig aus Wasserstoff oder niedrigerem Alkyl bestehen;hAr aus einem wahlweise substituierten fünfgliedrigen Heteroaryl mit einem oder mehreren Heteroatomen ausgewählt aus Stickstoff, Sauerstoff und Schwefel besteht; undRaus wahlweise substituiertem Alkyl, wahlweise substituiertem Heteroalkyl, wahlweise substituiertem Alkenyl, wahlweise substituiertem Aryl, wahlweise substituiertem Aralkyl, wahlweise substituiertem Heteroaryl, wahlweise substituiertem Heteroaralkyl, wahlweise substituiertem Carbocyclyl oder wahlweise substituiertem Heterocyclyl besteht.
Patent DE-202012002554-U1 (DE)
Title: Einziehbare Sicherheitsspritze
IPC: A61M5/32
Filed: 2012-03-14
Abstract: Einziehbare Sicherheitsspritze, umfassend: einen Nadelkörper mit einer Nadel und einem Nadelsitz, wobei der Nadelsitz einen oberen Nadelsitz und einen unteren Nadelsitz aufweist, wobei der obere Nadelsitz zum Befestigen einer Nadel dient und der untere Nadelsitz mit dem oberen Nadelsitz von unten befestigt ist, wobei an der Unterseite des oberen Nadelsitzes ein Verbindungsabschnitt vorgesehen ist; einen Spritzenkörper, der einem Hohlzylinder entspricht, an dessen Vorderende ein Nadelsockel zum Aufnehmen des Nadelkörpers vorgesehen ist, so dass der Nadelsitz des Nadelkörpers in dem Nadelsockel gehalten werden kann, wobei an der Innenseite des Nadelsockels ein Widerlager für den Nadelsitz des Nadelkörpers angeordnet ist, so dass dieser daran anliegt; und einen Drückerstempel, der in den Spritzenkörper von unten hineindrückbar ist, wobei ein Vorderende des Drückerstempels mit einem Kolben versehen ist, wobei der Kolben mit einem Verbindungselement verbunden ist, das mit dem Verbindungsabschnitt der Unterseite des oberen Nadelsitzes verbindbar ist, so dass nach einer...
Patent DE-202012007387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Atemluftanfeuchtung
IPC: A61M16/10
Filed: 2012-08-01
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Atemluftanfeuchtung bei einer Beatmung von Patienten über eine Maske oder einem Tubus bzw. eine Trachialkanüle, bestehend aus einem Verlängerungselement, zum Durchtritt der Atemluft mit einer außenliegenden Atemöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Verlängerungselement (1, 2) zweiteilig mit einer zwischengeschalteten Mischkammer (3) ausgebildet ist, wobei ein oberer Teil (1) des Verlängerungselementes in die Mischkammer (3) zur Bildung eines Ringraumes (4) hineinragt und im Abstand zu einem mit der Mischkammer (3) verbundenes Teil (2) des Verlängerungselementes als Anschlusselement aufweist und ein Zuführspalt (5) aus der Mischkammer durch das obere Teil (1) des Verlängerungselementes gebildet ist und die Mischkammer (3) eine mit einem Atemluftbefeuchter (7) verbundene Zuführung (6) aufweist.
Patent DE-202012008374-U1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-08-31
Abstract: Automatikgetriebe (1), welches umfasst: mehrere Planetenradsätze (7, 17, 27); und ein Getriebegehäuse (3), das einen Gehäusehauptkörper (13), der die mehreren Planetenradsätze (7, 17, 27) aufnimmt, sich in einer Ausfahrrichtung einer Eingangswelle (21) erstreckt und einen Öffnungsabschnitt (13a) an einer in axialer Richtung ersten Seite aufweist, sowie eine Endabdeckung (43), die den Öffnungsabschnitt (13a) verschließt, umfasst, wobei ein erster Planetenradsatz (7), der von den mehreren Planetenradsätzen (7, 17, 27) am nächsten zu der Endabdeckung (43) angeordnet ist, ein erstes Sonnenrad (7a), ein erstes Planetenrad (7e, 7f) und ein erstes Hohlrad (7b) umfasst, während ein zweiter Planetenradsatz (17), der benachbart zu einer in axialer Richtung zweiten Seite des ersten Planetenradsatzes (7) angeordnet ist, ein zweites Sonnenrad (17a), ein zweitens Planetenrad (17e) und ein zweites Hohlrad (17b) umfasst, wobei das Automatikgetriebe (1) weiterhin ein ringförmiges Plattenelement (57) umfasst, das die Eingangswelle (21) umgibt, wobei das Plattenelement (57) zwischen...
Patent DE-202012008428-U1 (DE)
Title: Verkaufsständer
IPC: A47F1/18
Filed: 2012-09-04
Abstract: Verkaufsständer zum Präsentieren von Waren, aufweisend eine Warenpräsentationsfläche mit einem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenpräsentationsfläche als ein austauschbarer nach oben offener Behälter (7) ausgebildet und an einem senkrecht angeordneten Einstabständer (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012010138-U1 (DE)
Title: Polare Süd-Sonnenuhr aus Karton, die die wahre Ortszeit (WOZ) anzeigt
IPC: G04B49/04
Filed: 2012-10-24
Abstract: Gegenstand des Gebrauchsmusters ist ein Bausatz einer Polaren Süd-Sonnenuhr aus Karton, die Zifferblätter für 33°, 35°, 37°, 39°, 41°, 43°, 45°, 47°, 49°, 51°, 53°, 55° und 57° nördliche oder südliche geographische Breite besitzt. Diese Sonnenuhr zeigt die Wahre Ortszeit (WOZ) an. Die Polare Süd-Sonnenuhr ist dadurch gekennzeichnet, daß diese aus Karton (siehe 18) besteht und die Wahre Ortszeit (WOZ) anzeigt.
Patent DE-202012102041-U1 (DE)
Title: Als Teilfilter ausgeführter Partikelfilter
IPC: F01N3/022
Filed: 2012-06-04
Abstract: Als Teilfilter ausgeführter Partikelfilter, etwa Rußpartikelfilter zum Entfernen von Rußpartikeln aus dem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfassend eine in einem Filtergehäuse (2) gehaltene, als Kanalfilter ausgeführte Filterblockeinheit (3) mit einer Vielzahl paralleler durch Filterwände (7) voneinander getrennter, wechselseitig endseitig verschlossener Kanäle (6, 6.1), von denen eine erste Vielzahl anströmseitig und eine weitere Vielzahl abströmseitig verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterblockeinheit (3) einen ersten, in dem Filtergehäuse (2) anströmseitig angeordneten Filterblock (5) mit Kanälen, bei denen nur die Kanäle (6.1) der ersten Vielzahl an ihrem anströmseitigen Ende verschlossen sind, und einen zweiten, in dem Filtergehäuse (2) dem ersten Filterblock (5) in Strömungsrichtung des Abgases nachgeschalteten Filterblock (5.1) mit Kanälen (6) aufweist, bei denen nur die Kanäle (6) der zweiten Vielzahl an ihrem abströmseitigen Ende verschlossen sind, dass der erste und der zweite Filterblock (5, 5.1) stirnseitig aneinandergrenzen und dass ausgehend von der Stirnfläche zumindest eines der beiden Filterblöcke (5, 5.1) in einige der zwei benachbarte Kanäle (6, 6.1) trennende Filterwände (7) Aussparungen als Bypass-Wegsamkeiten (9, 9.1) eingebracht sind.
Patent DE-202012102339-U1 (DE)
Title: Halsgebundenes Accessoire, insbesondere Krawatte
IPC: A41D25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Halsgebundenes Accessoire, insbesondere Krawatte, umfassend ein Halsband (110), mit dem das Accessoire (100) an einem Hals einer Person befestigt werden kann, und zumindest ein in Befestigungslage unt20, 120’, 120’’), wobei mittels einer Anbindungsvorrichtung (130) das zumindest eine Schmuckteil (120, 120’, 120’’) mit dem Halsband (110) verbunden ist.
Patent DE-202012102760-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: A45C5/03
Filed: 2012-07-23
Abstract: Transportvorrichtung aus einer Schmalumrandung und zwei Seitenplatten, mit einem ersten Griff, welcher auf der Schmalumrandung angebracht ist, wobei ein Deckel öffnebar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Griff auf einer der Seitenplatten angebracht ist.