baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120588-A1 (DE)
Title: Status eines sicherheitsgurts für einen insassen
Inventor: GHANNAM MAHMOUD
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Status eines Sicherheitsgurts für einen Insassen bereit. Ein Fahrzeug, das ein Verfahren zum Erfassen des Sicherheitsgurtstatus in einem Fahrzeug einsetzt, kann Erfassen, dass Insassen in das Fahrzeug einsteigen, und Aufnehmen von ersten Sitzbildern mit einer Kamera beim Erfassen, dass das Fahrzeug möglicherweise in Kürze zu fahren beginnt, beinhalten. Die ersten Sitzbilder werden analysiert, um die Insassen zu erfassen, wobei LEDs an Sicherheitsgurtbaugruppen für Sitze mit den Insassen angeschaltet sind. Die Anschaltung der LEDs wird für die jeweiligen Sitze mit den Insassen geändert, wenn ein Einrasten des Sicherheitsgurts für den entsprechenden Sitz erfasst wird, und zweite Sitzbilder werden aufgenommen, wenn erfasst wird, dass das Fahrzeug in einen Gang geschaltet ist. Die ersten und zweiten Sitzbilder werden verglichen und ein Alarm wird angeschaltet, wenn der Vergleich der ersten und des zweiten Sitzbilder eine unsachgemäße Verwendung des Sicherheitsgurts für einen der Sitze mit den Insassen angibt. Fehlerzustände können ebenfalls erfasst werden.
Patent DE-102020121257-A1 (DE)
Title: Speicher, Speichersystem und Fahrzeug mit einem Speichersystem
Inventor: EIFFLER SVEN
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-08-12
Abstract: Es wird Speicher (10) für elektrische Energie, insbesondere eine Batterie für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei der Speicher (10) eingerichtet ist, um mit weiteren Speichern (10) in einem modularen System zu einem Speichersystem (100) zusammengebaut zu werden. Der Speicher (10) ist hierbei derart ausgeformt, dass eine äußere Kontur seines Gehäuses raumsparend mit komplementären Speichern (10) zusammensetzbar ist. Des Weiteren wird ein Speichersystem (100) aus einzelnen zueinander komplementären und baugleichen Speichern (10) für ein Fahrzeug sowie ein hiermit ausgebildetes Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102020122220-A1 (DE)
Title: Rohrziehbares Glas, Verfahren zur Herstellung und Verwendung
Inventor: GRIMM MALTE
IPC: C03C3/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein rohrziehbares Glas, insbesondere mit guter hydrolytischer Beständigkeit und guter chemischer Vorspannbarkeit, ein Verfahren zur Herstellung des Glases und die Verwendung des Glases. Das erfindungsgemäße Glas kann insbesondere im Bereich LIDAR verwendet werden, insbesondere als LIDAR-Gehäuse oder LIDAR-Abdeckung.
Patent DE-102020126374-A1 (DE)
Title: Schraube mit Dehnmessstreifen, Schraubverbindung, Königszapfen und Maulkupplung hiermit
Inventor: JABER ABDULLAH
IPC: G01L5/1627
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sensorische Schraube (1) mit einem Schraubenkopf (2), einem sich an den Schraubenkopf (2) entlang einer Schraubenachse (A) anschließenden Schraubenschaft (3) und einem am Schraubenschaft (3) ausgebildeten Gewinde (4). Die sensorische Schraube (1) weist eine Messeinrichtung (10) mit einem Dehnmesstreifen (11) auf, der entlang oder im inneren des Schraubenschaftes (3) angeordnet ist und Dehnungen des Schraubenschaftes (3) in Richtung der Schraubenachse (A) erfasst, wobei die Messeinrichtung (10) wenigstens zwei elektrische Anschlüsse aufweist, die als Kontaktstellen (12, 13) auf einer Außenseite (S1) der sensorischen Schraube (1) liegen, und insbesondere derart angeordnet sind, dass sie beim Einbringen der sensorischen Schraube (1) in eine Fassung (51) mit zwei korrelierenden elektrischen Kontakten (52, 53) der Fassung (51) in Kontakt treten.
Patent DE-102020127827-A1 (DE)
Title: Unbewehrtes Elastomerlager
Inventor: JANG BYUNG-YONG
IPC: F16F1/371
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein unbewehrtes Elastomerlager 10, insbesondere zur thermischen Trennung von Bauteilen im Stahlbau, weist einen plattenförmigen Grundkörper 12 aus thermisch isolierendem Elastomermaterial auf, der eine im Einbauzustand des Elastomerlagers auf Druck belastete Druckbelastungszone 14 aufweist. Erfindungsgemäß ist in der Druckbelastungszone 14 wenigstens eine Ausnehmung 16-22 in dem Grundkörper gebildet, in die ein Einsatzelement 24-30 eingesetzt ist, dessen Druckfestigkeit ≥ etwa 235 N/mm2ist.
Patent DE-102020127950-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine
Inventor: KNAPP HANS
IPC: F01P5/12
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, die mindestens einen ersten Elektromotor zum Betreiben des Fahrantriebs der Arbeitsmaschine, einen zweiten Elektromotor, der von dem ersten Elektromotor unabhängig ist, zum Antreiben von mindestens einem Pumpenantrieb für Hydraulikverbraucher der Arbeitsmaschine, insbesondere in Form einer Hydraulikpumpe, und einen Kühlmittelkreislauf mit einer Kühlkreislaufpumpe, der dazu ausgelegt ist, mindestens eine oder alle der nachfolgenden Komponenten mittels eines im Kühlkreislauf strömenden Kühlfluids zu kühlen: den ersten Elektromotor, den zweiten Elektromotor, mindestens eine Komponente des Fahrantriebs, mindestens eine Komponente des Pumpenantriebs. Die Arbeitsmaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Elektromotor dazu ausgelegt ist, zusätzlich zu dem mindestens einem Pumpenantrieb auch die Kühlkreislaufpumpe anzutreiben.
Patent DE-102020128911-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement
Inventor: ENGLMAIER MICHAEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Filtersystem (1A, 1B, 1C) mit einem Filtergehäuse (2), welches einen Fluideinlass (14) zum Einleiten eines Fluids (L) in das Filtergehäuse (2) umfasst, einem Fluidauslass (3) zum Ausleiten des Fluids (L) aus dem Filtergehäuse (2), einem entnehmbar in dem Filtergehäuse (2) aufgenommenen Filterelement (34), welches einen Positionier- und Dichtabschnitt (41) zum Positionieren und Abdichten des Filterelements (34) gegenüber dem Filtergehäuse (2) umfasst, und elastisch verformbaren Schnappelementen (17), mit deren Hilfe das Filtergehäuse (2) und der Fluidauslass (3) formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei der Positionier- und Dichtabschnitt (41) radial gegen die Schnappelemente (17) gepresst ist.
Patent DE-102020129354-A1 (DE)
Title: Laserschweissvorrichtung
Inventor: MURAKAMI YOSHINORI
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Um beim Schweißen erzeugten Schlackenwurf und Rauch aus einem optischen Pfad effizient zu entfernen, ist eine Laserschweißvorrichtung 1 mit einem Laserkopf 2, welcher einen Laserstrahl emittiert, und einer Luftstromformungseinheit 3 ausgerüstet, welche blattförmige Luftströme A formt, bei welcher die durch die Luftstromformungseinheit 3 geformten Luftströme A einen optischen Pfad des durch den Laserkopf 2 emittierten Laserstrahls durchqueren, wobei die Luftströme A den optischen Pfad an mehreren Positionen, welche in einer Richtung entlang des optischen Pfads voneinander beabstandet sind, in einer gleichen Richtung durchqueren. Die Luftstromformungseinheit 3 weist eine Öffnung 9 zwischen den Luftströmen A an den mehreren Positionen auf, wobei die Öffnung 9 in einer Richtung eindringt, in welcher die Luftströme den optischen Pfad durchqueren.
Patent DE-102020129742-A1 (DE)
Title: Feedback-Aktuator für eine Lenkeinrichtung
Inventor: MERZ SIMON
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-11-11
Abstract: Feedback-Aktuator (1) für eine Lenkeinrichtung mit einem definierten Lenkmoment, mit einer äußeren Gehäuseanordnung, umfassend- eine Lenkspindel (2) zur Kopplung mit einem Lenkrad (3), wobei die Lenkspindel (2) um ihre Längsachse drehbar in der Gehäuseanordnung gelagert ist,- mindestens einen ersten Motor (4) zum aktiven Stellen eines Motorlenkmoments in einem eingeschalteten Betriebszustand eines Fahrzeugs,- ein Getriebe (5) zur Bereitstellung des definierten Lenkmoments am Lenkrad (3) aufweist, wobei das Getriebe (5) ein Magnetgetriebe (6) ist, wobei das Magnetgetriebe (6) einen äußeren Ring (7), einen inneren Ring (10) und einen dazwischen angeordneten ferromagnetischen Zylinder (9) aufweist, welcher mit einer Antriebswelle oder Abtriebswelle verbunden ist.
Patent DE-102020130401-A1 (DE)
Title: Dipolig-gefertigtes high-k-gate-dielektrikum und verfahren zu dessen bildung desselben
Inventor: LAI TE-YANG
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Oxidschicht auf einem Halbleitergebiet und das Abscheiden einer ersten High-k-Dielektrikum-Schicht über der Oxidschicht. Die erste High-k-Dielektrikum-Schicht ist aus einem ersten High-k-Dielektrikum-Material gebildet. Das Verfahren umfasst weiter das Abscheiden einer zweiten High-k-Dielektrikum-Schicht über der ersten High-k-Dielektrikum-Schicht, wobei die zweite High-k-Dielektrikum-Schicht aus einem zweiten High-k-Dielektrikum-Material gebildet ist, das sich von dem ersten High-k-Dielektrikum-Material unterscheidet, das Abscheiden eines Dipolfilms über und in Kontakt mit einer Schicht, die aus der ersten High-k-Dielektrikum-Schicht und der zweiten High-k-Dielektrikum-Schicht ausgewählt ist, das Durchführen eines Temperprozesses, um einen Dipoldotierstoff in dem Dipolfilm in die Schicht zu treiben, das Entfernen des Dipolfilms und das Bilden einer Gate-Elektrode über der zweiten High-k-Dielektrikum-Schicht.
Patent DE-102020131723-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: SCHNEIDERBANGER MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antrieb (2), insbesondere Spindelantrieb, zur Verstellung eines Verstellelements (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinheit (1) einen elektrischen Antriebsmotor (5) mit einem Motorgehäuse (5a), ein Kabelmodul (7) mit einer Motorplatine (8), die mit dem Antriebsmotor (5) elektrisch verbunden ist, und mit einem Kabelmoduldeckel (9), in den ein oder mehrere Leitungen (10) zur elektrischen Verbindung mit dem Antriebsmotor (5) und der Motorplatine (8) führen, mindestens ein insbesondere rohrartiges Gehäuseteil (1a, 2a), das mit dem Kabelmoduldeckel (9) bezogen auf eine geometrische Antriebsachse (4) axialfest verbunden ist, sowie ein Gelenkteil (12), das zusammen mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (13) einen ersten Antriebsanschluss (14a) bildet, aufweist, wobei das Gelenkteil (12) einen Eingriffsabschnitt (15) und der Kabelmoduldeckel (9) einen korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt (16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass im Rahmen der Montage der Antriebseinheit (1) der Eingriffsabschnitt (15) des Gelenkteils (12) mit dem korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt (16) des Kabelmoduldeckels (9) in einer Montagebewegung derart zusammenführbar ist, dass im montierten Zustand der Eingriffsabschnitt (15) und der Gegeneingriffsabschnitt (16) axialfest ineinandergreifen.
Patent DE-102020133909-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und System
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: H04W12/63
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Zwischen-Vorrichtung-Authentisierung zu verwirklichen, die es möglich macht, die Sicherheit zu verbessern und die Gewissheit/Bestimmtheit von Prozessen zu gewährleisten. Als eine Lösung wird eine Kommunikationsvorrichtung bereitgestellt, mit einem Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Ausführen eines Prozesses in Bezug auf Senden oder Empfangen eines ersten Authentisierungssignals und eines zweiten Authentisierungssignals, die für einen ersten Authentisierungsprozess für eine Authentisierung zwischen der Kommunikationsvorrichtung und einer anderen Kommunikationsvorrichtung notwendig sind, wobei der Steuerabschnitt ferner einen zweiten Authentisierungsprozess für eine andere Authentisierung als der erste Authentisierungsprozess steuert und einen Prozess in Bezug auf Senden oder Empfangen von ersten Informationen, die für den zweiten Authentisierungsprozess notwendig sind, nach Senden oder Empfangen des zweiten Authentisierungssignals startet.
Patent DE-102020134784-A1 (DE)
Title: Rohrschneidwerkzeug
Inventor: COLLINS JOHN
IPC: B23D21/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Schneidwerkzeug (10) zum Schneiden eines zylindrischen Rohrs umfasst eine erste und eine zweite Spannbacke (12, 14), die durch ein Scharnier (16) verbunden sind und zwischen einer geöffneten und geschlossenen Position beweglich sind. Die Spannbacken definieren zwischen sich eine Umfassung (18) zum Aufnehmen eines Rohrs, und das Werkzeug umfasst ferner ein in die Umfassung ragendes Schneidmesser (20). Die durch die Spannbacken definierte Umfassung umfasst einen ersten Abschnitt (18a) mit einem ersten Durchmesser und einen zweiten Abschnitt (18b) mit einem zweiten Durchmesser, wobei der erste Durchmesser kleiner als der zweite Durchmesser ist, und das Schneidmesser ist so positioniert, dass es ein in dem ersten Abschnitt oder in dem zweiten Abschnitt sitzendes Rohr schneiden kann.
Patent DE-102020207988-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (100) für eine Brennstoffzelle, wobei die Bipolarplatte (100) eine Sicke (101) und eine Dichtung (103) umfasst, wobei die Sicke (101) geradlinig verläuft, und wobei die Dichtung (103) lediglich in einer Aufnahme (117) auf einem Sickendach (115) der Sicke (101) angeordnet ist.Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der Bipolarplatte (100) und ein Brennstoffzellensystem mit der Bipolarplatte (100).
Patent DE-102020208312-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung einer Anfahrt eines teil- oder vollautomatisierten Fahrzeugs
Inventor: SCHMID ROLAND
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Absicherung einer Anfahrt eines teil- oder vollautomatisierten Fahrzeugs vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug mindestens einen bildgebenden Sensor aufweist, der eingerichtet ist, Bilder eines Nahbereichs des Fahrzeugs zu erfassen. Erfindungsgemäß wird eine Erkennung von Objekten im Nahbereich des Fahrzeugs durchgeführt, indem falls bei stehendem Fahrzeug kein Objekt in einem Nahbereich des Fahrzeugs erkannt wurde, ein langsames Anfahren des Fahrzeugs eingeleitet wird, insbesondere mit einer Beschleunigung von weniger als 0,1 m/s2. Das Anfahren kann vorwärts oder rückwärts erfolgen, in Richtung eines bevorstehenden Ausparkvorgangs oder entgegen der Richtung des bevorstehenden Ausparkvorgangs. Während des langsamen Anfahrens können mittels des bildgebenden Sensors mindestens zwei Bilder des Nahbereichs des Fahrzeugs erfasst werden. Es erfolgt nun ein Erkennen von Objekten im Nahbereich des Fahrzeugs durch eine Structure-from-Motion-Analyse von Bildveränderungen in den während der langsamen Anfahrt des Fahrzeugs erfassten Bildern.
Patent DE-102020210117-A1 (DE)
Title: Piezovorrichtung und Verfahren zu einem Strukturieren zumindest eines Piezoelements, insbesondere einer Piezovorrichtung
Inventor: SCHARY TIMO
IPC: B81C1/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Piezovorrichtung (10a-10e) mit zumindest einem Trägersubstrat (12a-12e) und mit zumindest einem Piezoelement (14a-14e), welches auf dem Trägersubstrat (12a-12e) angeordnet ist und welches zumindest eine Kontaktierflanke (22a-22e) zu einem, insbesondere elektrischen oder physischen, Kontaktieren des Piezoelements (14a-14e) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Kontaktierflanke (22a-22e) von zumindest zwei Abschnitten (24a, 26a; 24b, 48b; 24c, 26c) gebildet ist, welche jeweils von 0° verschiedene Winkel (34a, 36a; 34b, 38b; 34c, 36c; 35d, 37d; 35e, 37e) zu der Aufnahmefläche (32a-32e) des Trägersubstrats (12a-12e) aufweisen, wobei zumindest zwei direkt aneinander angrenzende Abschnitte (24a, 26a; 24b, 48b; 24c, 26c) voneinander verschiedene Winkel (34a, 36a; 34b, 38b; 34c, 36c; 35d, 37d; 35e, 37e) zu der Aufnahmefläche (32a-32e) des Trägersubstrats (12a-12e) aufweisen.
Patent DE-102020213604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer geplanten Trajektorie für ein Fahrzeug
Inventor: MÜNCH ECKEHARD
IPC: B60W10/10
Filed: 2020-10-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen einer geplanten Trajektorie für ein Fahrzeug (100), insbesondere ein Fahrzeug (100) für hochautomatisiertes Fahren, vorgestellt. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Erzeugens einer Mehrzahl von unterschiedlichen Begrenzungsdatensätzen (125) zum Umsetzen der geplanten Trajektorie (109) unter Verwendung zumindest eines fahrdynamischen Kennwertes (107) des Fahrzeugs (100) und eines Schätzwertes (123) für einen Reibungskoeffizienten zwischen dem Fahrzeug (100) und einer Fahrbahn. Jeder Begrenzungsdatensatz (125) umfasst Grenzwerte für einen kinematischen Fahrzustand des Fahrzeugs (100). Auch umfasst das Verfahren einen Schritt der Berechnung der geplanten Trajektorie (109) abhängig von aktuellen Trajektorienkontrolldaten (103, 105) und abhängig von einem ausgewählten Begrenzungsdatensatz (127) aus der Mehrzahl von erzeugten Begrenzungsdatensätzen (125), wobei der die niedrigsten Grenzwerte aufweisende Begrenzungsdatensatz (127) aus der Mehrzahl von erzeugten Begrenzungsdatensätze (125) ausgewählt wird (640), mit dem die geplante Trajektorie (109) umsetzbar ist, wobei die Trajektorienkontrolldaten (103, 105) aktuelle Umfelddaten (103) von einem Umfeldsensor (102) des Fahrzeugs (100) und/oder aktuelle Positionsdaten (105) von einem Positionssensor (104) des Fahrzeugs (100) aufweisen. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt des Einstellens der geplanten Trajektorie.
Patent DE-102020213981-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem, Computerprogrammprodukt und Speichermittel
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04701
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Startvorgangs zum Starten eines Brennstoffzellensystems (10), aufweisend die Schritte: Rezirkulieren eines Rezirkulationsfluids von einem Kathodenauslass (15) durch eine Rezirkulationsleitung (19) zu einem Kathodeneinlass (14) bei einem geschlossenem Einlassventil (VI), einem geschlossenem Auslassventil (V2) und einem geöffnetem Rezirkulationsventil (V3) zum Reduzieren einer Sauerstoffkonzentration im und/oder am Brennstoffzellenstapel (11) und zum Erwärmen des Brennstoffzellenstapels (11), Ermitteln eines Betriebszustandes des Brennstoffzellensystems (11) durch eine Ermittlungsvorrichtung (22), und Zuführen von Kathodenzuführfluid aus der Umgebung (17) des Brennstoffzellensystems (10) bei geöffnetem Einlassventil (V1) zum Rezirkulationsfluid abhängig vom ermittelten Betriebszustand des Brennstoffzellensystems (10) während des Startvorgangs mittels einer Einstelleinheit (21). Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem (10) und ein Computerprogrammprodukt (24) zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens sowie ein Speichermittel (25), auf welchem das Computerprogrammprodukt (24) gespeichert ist.
Patent DE-102020214746-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Zuladung eines Fahrzeugs
Inventor: LOCOVEI COSMIN ION
IPC: G01G19/12
Filed: 2020-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugmasse mittels eines Beschleunigungssensors. Dazu wird erfindungsgemäß ein erster Beschleunigungssensor (3) in einem ersten Abstand zu einem Antriebsmotor (2) als Vibrationsquelle des Fahrzeugs (1) angeordnet und ein zweiter Beschleunigungssensor (4) in einem zweiten, größeren Abstand zum Antriebsmotor (2) des Fahrzeugs (1) angeordnet, wobei mittels einer Korrelationsfunktion die Korrelation zwischen den Messsignalen des ersten und des zweiten Beschleunigungssensors (3, 4) berechnet wird und basierend auf der Korrelation die aktuelle Fahrzeugmasse bestimmt wird.
Patent DE-102020215674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klebebands mit geschäumter Haftklebemasseschicht und Strukturierung auf der Oberfläche
Inventor: KRAWINKEL THORSTEN
IPC: C09J7/40
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Strukturieren eines geschäumten Klebebandes aus mindestens einer Klebemasseschicht und optional mindestens einer weiteren Schicht, wobei mindestens eine Klebemasseschicht geschäumt ist, und wobei bei dem Verfahren das Klebeband an der Oberfläche strukturiert wird, in dem durch einen Liner eine Struktur mit Hilfe einer Walze geprägt wird.
Patent DE-102021000127-A1 (DE)
Title: Mamaschlafsack Elternschlafsack Stillschlafsack lndoorschlafsack
Inventor: NIEBLER LISA
IPC: A47G9/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Schlafsack, Fußsack, Warmhaltesack oder dgl., insbesondere für Eltern, mit einem fußseitigem, bis auf zwei sich selbst verschließende Fußlöcher (1), geschlossenen, an den Schultern zu öffnenden (2) Sackteil (3), wobei das Sackteil (3) an einem dem Fußteil (4) entgegengesetzten Ende offen ist und dort vorzugsweise mit einem Kopfteil oder Trägerteil (5) abschließt, ist dadurch gegenzeichnet, dass die Träger (5) durch Knöpfe zu öffnen sind (2), der Sackteil (3) Fußlöcher (1) besitzt welche das Laufen ermöglichen, der Sackteil (3) seitlich hochgeknöpft werden kann (6), der Sackteil (3) hochgezogen werden kann (7), er an den Schultern durch Armteile (8) erweitert werden kann, ein Einsatz für den Winter (9) ergänzt werden kann, die Seiten zum leichteren Einstieg und zur Größenverstellung ebenso durch Knöpfe geöffnet werden können (10) und für den Toilettengang eine Klappe am Gesäß geöffnet werden kann (12), ohne den Schlafsack auszuziehen. Eine Reisetasche dient als Transport- und Verstaumittel. Nachhaltigkeit prägt den Gedanken des Schlafsackes durch seine vielen Funktionen, vielfältige Einsetzbarkeit und individuelle Nutzung. Er bietet vor allem Eltern eine Vielzahl von Funktionalitäten (Träger mit Stillfunktion, Lauffunktion, schnelles Ab- und Anziehen, Größenvorstellung nach Geburt und Schwangerschaft, individuelle Anpassung der Länge für beide Elternteile etc.) und schützt den Nachwuchs vor der Erstickungsgefahr durch die Decken der Eltern.
Patent DE-102021000872-A1 (DE)
Title: Selbstschärfendes Schleifmittel mit Bereichen unterschiedlicher Abrasivität
Inventor: PARTHY KAI
IPC: B24D99/00
Filed: 2021-02-21
Abstract: Selbstschärfendes Schleifmittel mit zusätzlichen Soll-Verschleißstellen, mit Bereichen unterschiedlicher Abrasivität, im Stapel federnd und dessen Verwendung für bspw. Fächer-Schleifscheiben und zum Schleifen einer Kontur.
Patent DE-102021001675-A1 (DE)
Title: System und Verfahren, mit dem Informationen bereitgestellt werden
Inventor: SCHWARZKOPF SLAVKO
IPC: G16H10/60
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und Verfahren mit dem einer hilfeleistenden Person Informationen über eine hilfsbedürftige Person bereitgestellt werden. Die Informationen werden aus einer Datenbank an das Smartfon der hilfeleistenden Person geschickt. Den Schlüssel zu dieser Datenbank hat die hilfeleistende Person aus Funkdatenträger an Kleidung oder Gegenständen am Körper der hilfsbedürftigen Person ausgelesen und mittels einer App an die Datenbank geschickt.
Patent DE-102021001986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dispergieren von Gasen in Flüssigkeiten
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: B05B7/10
Filed: 2021-04-15
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Dispergieren eines Gases in eine Flüssigkeit umfasst ein Flüssigkeitsvolumen und eine in das Flüssigkeitsvolumen unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels eintauchenden Düse. Die Düse weist einen konischen Ringspalt, an dessen Spitze eine Düsenöffnung vorgesehen ist, und eine tangential in den konischen Ringspalt einmündende Flüssigkeitszuführung auf. Eine Gaszuführung für ein in das Flüssigkeitsvolumen zu dispergierendes Gas, mündet in die Flüssigkeitszuführung, in den Ringspalt oder im Bereich der Düsenöffnung aus. Durch die Düse wird eine starke Drallbewegung in der in das Flüssigkeitsvolumen eingespeisten Flüssigkeit erzeugt, die eine gute Dispergierung des über die Gaszuführung eingeleiteten Gases ermöglicht.