baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017218803-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes oder Sicherheitsdokuments
Inventor: STEWART ROBERT
IPC: G02B27/22
Filed: 2017-10-20
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement oder Sicherheitsdokument, jeweils aufgebaut durch mehrere übereinander angeordnete Ebenen, wobei eine dem Betrachter des Sicherheitselementes oder des Sicherheitsdokuments zugewandte obere Ebene zumindest teilweise eine darunterliegende dem Betrachter des Sicherheitselementes oder des Sicherheitsdokuments abgewandte untere Ebene überdeckt, wobei in der dem Betrachter des Sicherheitselementes oder des Sicherheitsdokuments zugewandten oberen Ebene mindestens eine jeweils mehrere Mikrolinsen aufweisende optisch abbildende Struktur ausgebildet ist, wobei in der unteren Ebene eine untere Druckschicht mit mehreren parallel zueinander verlaufenden Farbzonen und eine diese Farbzonen teilweise überdeckende obere Druckschicht angeordnet sind, wobei die obere Druckschicht als eine Löcher und/oder Schlitze aufweisende Maske ausgebildet ist.
Patent DE-102018220368-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung zur Erfassung des Kraftfahrzeugumfelds durch ein Radarverfahren
Inventor: JUSTUS WINFRIED
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-11-27
Granted: 2020-04-02
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Erfassungseinrichtung zur winkelaufgelösten Erfassung des Kraftfahrzeugumfeldes durch ein Radarverfahren, die mehrere voneinander beabstandete Antenneneinrichtungen (2 - 5) umfasst, die zum Senden und/oder zum Empfangen von Radarstrahlung eingerichtet sind, wobei die Antenneneinrichtungen (2 - 5) jeweils dazu eingerichtet sind, mit wenigstens einer anderen der Antenneneinrichtungen (2 - 5) und/oder mit einer Zentraleinrichtung (17) durch optisch übertragene Kommunikationssignale zu kommunizieren, wobei eine Fensterscheibe (6) des Kraftfahrzeugs (1) als Lichtleiter zur optischen Übertragung der Kommunikationssignale dient, wobei die Antenneneinrichtungen (2 - 5) zum Abstrahlen von Radarstrahlung in Abhängigkeit von empfangenen Kommunikationssignalen und/oder zum Senden von von empfangener Radarstrahlung abhängenden Empfangsdaten als Kommunikationssignale eingerichtet sind.
Patent DE-102020108115-B3 (DE)
Title: Scharnieranordnung, Türband und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KAUPMANN FELIX
IPC: E05D3/06
Filed: 2020-03-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung (3) für ein Türband, insbesondere Verdeckttürband mit einem eine erste Durchgangsöffnung (13 a) aufweisenden ersten Scharnierbügel (3a), mit einem eine zweite Durchgangsöffnung (13 b) aufweisenden zweiten Scharnierbügel (3b) und mit einem die erste Durchgangsöffnung (13 a) und die zweite Durchgangsöffnung (13 b) durchgreifenden und den ersten Scharnierbügel (3a) mit dem zweiten Scharnierbügel (3b) um eine in einer Vertikalrichtung (z) verlaufende Verbindungsachse (v) schwenkbeweglich verbindenden Scharnierstift (4a). Erfindungsgemäß ist der Scharnierstift (4a) durch Materialumformung des ersten Scharnierbügels (3a) und/oder des zweiten Scharnierbügels (3b) in Richtung der Verbindungsachse (v) formschlüssig fixiert.
Patent DE-102020115412-B3 (DE)
Title: Austrittsarbeitssteuerung in gate-strukturen
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-06-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein Halbleiterbauelement mit unterschiedlichen Gatestrukturkonfigurationen und ein Verfahren zur deren Herstellung sind offenbart. Das Halbleiterbauelement weist eine Finnenstruktur, die auf einem Substrat angeordnet ist, ein nanostrukturiertes Kanalgebiet, das auf der Finnenstruktur angeordnet ist, und eine Gate-All-Around-Struktur (GAA-Struktur), die das nanostrukturierte Kanalgebiet umgibt, auf. Die GAA-Struktur weist eine High-K-Gatedielektrikumschicht (HK-Gatedielektrikumschicht) mit einem metalldotierten Gebiet, das Dotierstoffe eines ersten metallischen Materials enthält, eine p-Austrittsarbeitsmetallschicht (pWFM-Schicht), die auf der HK-Gatedielektrikumschicht angeordnet ist, eine Bimetallnitridschicht, die zwischen der HK-Gatedielektrikumschicht und der pWFM-Schicht eingefügt ist, eine n-Austrittsarbeitsmetallschicht (nWFM-Schicht), die auf der pWFM-Schicht angeordnet ist, und eine Gate-Metallfüllschicht, die auf der nWFM-Schicht angeordnet ist, auf. Die pWFM-Schicht enthält ein zweites metallisches Material und die Bimetallnitridschicht enthält das erste und zweite metallische Material.
Patent DE-102021131389-B3 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung mit Schneideinrichtung
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-11-30
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) zum Verschließen eines Behälters, insbesondere eines Getränkekartons, sowie eine Kombination eines Getränkekartons und einer Verschlussvorrichtung (1). Erfindungsgemäß ist die Verschlussvorrichtung (1) derart ausgebildet, dass bei dem erstmaligen Drehen der Verschlusskappe (3) in eine Öffnungsdrehrichtung sich bei einem Drehwinkel D2 ein Schneidelement (15) erstmalig durch die Eingangsöffnung (10) aus dem Kanal (9) heraus bewegt und danach oder zeitgleich hierzu die Originalitätssicherungseinrichtung (14) bei einem Drehwinkel D1 von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand wechselt, sodass der Drehwinkel D2 kleiner als der Drehwinkel D1 ist oder der Drehwinkel D2 gleich dem Drehwinkel D1 ist, wobei die Verschlussvorrichtung und die Kartonverpackung derart ausgebildet sind, dass bei dem erstmaligen Drehen der Verschlusskappe (3) in der Öffnungsdrehrichtung das Schneidelement bei einem Drehwinkel D3 den Wandabschnitt der Kartonverpackung erstmalig durchdrungen hat, wobei der Drehwinkel D3 größer als der Drehwinkel D1 ist, wobei die Drehwinkel D1, D2 und D3 ausgehend von demselben Drehwinkel-Nullpunkt D0 gemessen sind.
Patent DE-102022108905-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: DIRNBERGER ALBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine umfassend eine Behältereinrichtung, welche eine Waschflüssigkeit aufnehmen kann, eine Verschlusseinrichtung, welche die Behältereinrichtung dichtend abschließt, und zumindest eine Aufnahmeeinrichtung, welche in der Behältereinrichtung verlagerbar angeordnet ist, wobei der maximale Öffnungswinkel α der Verschlusseinrichtung kleiner als 90° ist, wobei eine Führungseinrichtung vorgesehen ist, welche eine Führung der Aufnahmeeinrichtung relativ zu der Behältereinrichtung bereitstellt, wobei ein erster Abschnitt der Führungseinrichtung innerhalb der Behältereinrichtung vorgesehen ist und die Verschlusseinrichtung einen zweiten Abschnitt der Führungseinrichtung aufweist.
Patent DE-102022109614-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit beweglicher Abdeckvorrichtung mit Öffnungsabschnitt und/oder mit Projektionsvorrichtung
Inventor: RAMAMOORTHY VENKATESH MUTHU
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Aufnahmeraum (18) für Transportgut, insbesondere Kofferraum, wobei in dem Aufnahmeraum (18) eine Abdeckvorrichtung (20) angeordnet ist, die von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt beweglich ist, um Transportgut in dem Aufnahmeraum (18) bedarfsweise abzudecken, wobei die Abdeckvorrichtung (20) umfasst: ein verformbares, insbesondere aufrollbares, Abdeckelement (22); ein mit dem Abdeckelement (22) verbundenes Führungselement (24), seitlich in dem Aufnahmeraum (18) angeordnete Führungsschienen (26), in denen das Führungselement (24) aufgenommen ist und entlang denen das Führungselement (24) zusammen mit dem Abdeckelement (22) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung (S1) und umgekehrt beweglich ist, wobei das Abdeckelement (22) in der Öffnungsstellung in einem Bereich einer Ladekante (30) des Aufnahmeraums (18) versenkt, insbesondere aufgerollt, aufgenommen ist und in der Schließstellung ausgehend von dem Bereich der Ladekante (30) über dem Aufnahmeraum (18) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Abdeckelement (22) wenigstens einen lösbar verbundenen Öffnungsabschnitt (34) aufweist, der in der Schließstellung (S1) des Abdeckelements (22) unabhängig von einer Betätigung des Führungselements (24) geöffnet oder geschlossen werden kann, derart dass durch den Öffnungsabschnitt (34) eine Eingriffsöffnung (36) in den vom Abdeckelement (22) abgedeckten Aufnahmeraum (18) freigegeben oder geschlossen wird.
Patent DE-4018867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schützen eines pipe conveyors vor Beschädigung durch längliche, sperrige Stücke im Fördergut
Inventor: HORN GERHARD
IPC: B65G47/244
Filed: 1990-06-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Schützen eines pipe conveyors vor Beschädigung durch längliche, sperrige Stücke im Fördergut, dadurch gekennzeichnet, daß hinter der Beladestation über dem noch nicht geschlossenen Gurt (5) ein Hindernis (13) dicht über der Fördergutschüttung (7) außermittig angeordnet ist derart, daß ein über die Fördergutschüttung (7) sich erhebendes längliches Stück daran einseitig zurückgehalten und dadurch nach der Gurtlängsrichtung ausgerichtet wird.
Patent DE-4230585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer unidirektionalen Eindrahtschnittstelle
Inventor: SCHLACHETZKI ULRICH
IPC: B60R16/02
Filed: 1992-09-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer unidirektionalen Eindrahtschnittstelle zur Übertragung
von Steuerinformationen von einem ersten Steuergerät (GS) zu einem
zweiten Steuergerät
(MS), bei dem der Ausgang des ersten Steuergerätes (GS) im Hinblick auf einen
Schnittstellenfehler, insbesondere auf einen Kurzschluß nach Erdpotential überwacht
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Steuergerät (MS) als
Rückmeldung
an das erste Steuergerät
(GS) einen Schnittstellenfehler, insbesondere einen Kurzschluß nach Erdpotential
simuliert, wenn es eine fehlerhafte Information, insbesondere eine
nicht ausführbare
Anweisung vom ersten Steuergerät
(GS) erhält.
Patent DE-4307422-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Clavulansäuresalzen
Inventor: KRENMUELLER FRANZ
IPC: C07D503/00
Filed: 1993-03-09
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Clavulansäure
in der Form eines pharmazeutisch anwendbaren Alkali- oder Erdalkalisalzes
ausgewählt
aus der Gruppe Natrium, Kalium, Calcium und Magnesium, umfassend
die Bildung vom 2-Amino-2,4,4-trimethylpentansalz der Clavulansäure und
die Ueberführung
dieses Salzes in ein pharmazeutisch anwendbares Alkali- oder Erdalkalisalz der
Clavulansäure
ausgewählt
aus der Gruppe Natrium, Kalium, Calcium und Magnesium.
Patent DE-4400061-B4 (DE)
Title: Schnellhefter mit Aufhängevorrichtung
Inventor: VETTER HANS
IPC: B42F15/00
Filed: 1994-01-04
Granted: 2004-02-19
Abstract: Schnellhefter mit einer Aufhängevorrichtung, wobei der Schnellhefter (12) aus einem einstückigen Zuschnitt (10) aus einem folienförmigen Material besteht und an beiden Randbereichen des Hefterrückens (14) Stanzungen zur Ausbildung der Aufhängevorrichtung aufweist und die Stanzungen jeweils eine im Abstand parallel zum Seitenrand (16) des Schnellhefters (12) innerhalb des Schnellhefterformats verlaufende Falzlinie (18) umfassen und die jeweilige Stanzung um die Falzlinie (18) aus dem einstückigen Zuschnitt (10) des Schnellhefters (12) zur Ausbildung einer Hängenase (28) an beiden Enden des Hefterrückens (14) ausklappbar ist.
Patent DE-4431901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Störerfassung in einem Antischlupf-Bremssteuersystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: NAITO YASUO
IPC: G06F11/00
Filed: 1994-09-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung des Auftretens einer Störung in einem Steuersystem
in einer schlupfgeregelten Kraftfahrzeug-Bremsanlage, umfassend:  einen
Haupt-Mikrocomputer (3, 3A) zur Erzeugung eines Bremsdrucksteuersignals
(C) zum Steuern einer Betätigungseinrichtung
(10), die zur Erzeugung von Bremskräften ausgelegt ist, die an
Räder des
Kraftfahrzeuges angelegt werden sollen, wobei in dem Haupt-Mikrocomputer
(3, 3A) eine Bremssteuer-Rechenvorrichtung
(6) vogesehen ist zur Berechnung des Bremsdrucksteuersignals (C)
auf der Grundlage eines eine Radgeschwindigkeit anzeigenden Radgeschwindigkeitssignals
(V);  einen Hilfs-Mikrocomputer (4, 4A), mit einer Bremsdrucksteuersignal-Überwachungseinrichtung
(8, 8A), zur Erfassung des Auftretens einer Störung in dem Haupt-Mikrocomputer (3,
3A) auf der Grundlage des Bremsdrucksteuersignals (C);  eine
Testsignal-Erzeugungseinrichtung (7, 7A) zur Erzeugung eines Testsignals
(T, M1);  dadurch gekennzeichnet, daß  das Testsignal (T, M1)
ein Pseudo-Radgeschwindigkeitssignal ist,  der Haupt-Mikrocomputer
(3, 3A) ausgelegt ist, in der Bremssteuer-Rechenvorrichtung (6)
das Bremsdrucksteuersignal (C) entweder auf der Grundlage des Radgeschwindigkeitssignals
(V) oder des Testsignals (T, M1) zu berechnen, und...
Patent DE-4440554-B4 (DE)
Title: Paketnockenschalter
Inventor: GOERNER WILMUT
IPC: H01H19/62
Filed: 1994-11-12
Granted: 2007-01-25
Abstract: Paketnockenschalter,
mit einer Grundplatte (10), auf der wenigstens eine mit einer Schaltwelle
gekuppelte Nockenscheibe (22, 41) fürjeweils ein Schalterelement
(34, 44) drehbar gelagert ist, wobei zwischen jeder Nockenscheibe
(22, 41) und der Schaltwelle je eine Mitnehmerscheibe (17, 40) geschaltet
ist, die mit der Nockenscheibe (22, 41) in unterschiedlichen Stellungen drehfest
kuppelbar ist, und wobei die Mitnehmerscheibe (17, 40) mit der Schaltwelle
drehfest formschlüssig
gekuppelt ist, so dass die Drehbewegung der Schaltwelle über die
Mitnehmerscheibe (17, 40) auf die Nockenscheibe (22, 41) und von
der Nockenscheibe (22, 41) auf das zugehörige Schaltelement (34, 44) übertragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerscheibe (17, 40)
einen axial vorspringenden, zylinderartigen Ring (18, 40a) aufweist,
an dessen Stirnfläche
am Umfang verteilte, radial verlaufende Mitnehmerscheibennuten (19)
angebracht sind, dass die Nockenscheibe (22, 41) in bestimmten Stellungen
mit den radialen Nuten (19) fluchtende, ebenfalls radial verlaufende
Nockenscheibennuten (25) aufweist, und dass ein Koppelschieber (29)
vorgesehen ist, der...
Patent DE-10011233-B4 (DE)
Title: Batterieeinheit
Inventor: TOYA SHOICHI
IPC: H01M50/213
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-07-12
Abstract: Batterieeinheit,
bestehend aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten Batteriemodulen,
welche ihrerseits aus in Reihe geschalteten Zellen (1) gebildet sind
und eine zylindrische Form bilden, wobei in den Batteriemodulen
jeweils Temperatursensoren (5) zum Erfassen der Zellentemperatur
derart vorgesehen sind,  dass ein Temperatursensor (5) benachbart
zu einer der Zellen (1), aus denen die Batteriemodule aufgebaut
sind, angeordnet ist und dass die Anzahl der Temperatursensoren (5)
geringer als die Anzahl der Zellen (1) ist, und wobei die Zellen  (1),
die mit ihnen benachbarten Temperatursensoren (5) versehen sind,
und die Zellen (1), die nicht mit irgendeinem ihnen benachbarten
Temperatursensor (5) versehen sind, miteinander verbunden sind.
Patent DE-10031624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit erhöhten Source- und Drain-Bereichen
Inventor: HO LEE JUNG
IPC: H01L21/311
Filed: 2000-06-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit einem erhöhten Drain in einem Substrat, das die folgenden Schritte umfasst, nämlich Ausbilden einer Gate-Struktur auf dem Substrat, Schaffen eines ersten dotierten Bereiches neben einem Ende der Gate-Struktur, wobei der erste dotierte Bereich ein erstes Dotierungskonzentrationsniveau besitzt, Bilden eines zweiten dotierten Bereichs, der über dem ersten dotierten Bereich liegt, wobei der zweite dotierte Bereich ein zweites Dotierungskonzentrationsniveau besitzt, und Bilden eines dritten dotierten Bereichs, der über dem zweiten dotierten Bereich liegt, wobei der dritte Bereich ein drittes Dotierungskonzentrationsniveau besitzt, das von dem zweiten Dotierungskonzentrationsniveau abweicht, wobei das erhöhte Drain den dritten dotierten Bereich enthält und das zweite Dotierungskonzentrationsniveau niedriger ist als das dritte Dotierungskonzentrationsniveau.
Patent DE-10051379-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Fensterhebeanlage
Inventor: FUKAZAWA FUSAO
IPC: H02H7/093
Filed: 2000-10-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fensterhebesicherheitsanlage
in Verbindung mit einem Antriebsmotor, der mit einer Fensterscheibe
eines Fahrzeugs zum Öffnen
und Schließen
des Fensters verbunden ist, wobei die Fensterhebesicherheitseinrichtung
einen Sicherheitskontrollbetrieb ausführt, um ein Einklemmen eines
Objekts zu verhindern, indem eine Öffnungs/Schließposition
der Fensterscheibe erfasst wird, wobei die Sicherheitseinrichtung
umfasst:  einen Winkelpositionssensor zum Erfassen einer Winkelposition
des Antriebsmotors;  eine Fensterpositionserfassungseinrichtung
(33) zum Erfassen einer Öffnungs/Schließposition
der Fensterscheibe auf der Grundlage einer Ausgangsspannung des
Winkelpositionssensors; und  einen Sicherheitskontroller (46)
zum Ausführen
eines Sicherheitskontrollvorgangs, um ein Einklemmen eines Objekts
zu verhindern, in Übereinstimmung
mit einem Ausgangssignal der Positionserfassungseinrichtung;  wobei
der Winkelpositionssensor einen an einer Drehausgangswelle des Motors
befestigten Magneten, und einen Magnetflusssensor, der dem Magneten
gegenüberliegend angeordnet
ist, zum Erfassen einer Änderung
des magnetischen Flusses des Magneten, die durch eine Drehung der Drehausgangswelle
bewirkt ist, umfasst, wobei eine Öffnungs/Schließposition
der Fensterscheibe auf der Grundlage einer vom Winkelpositionssensor
abgeleiteten Ausgangsspannung erfasst ist,   wobei der...
Patent DE-10101033-B4 (DE)
Title: Rotationsmähdrescher und Verfahren zum Dreschen und Trennen von Getreide aus Ähren
Inventor: MATOUSEK ROBERT A
IPC: A01F12/26
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Rotationsmähdrescher
(10) mit  einer Rotationsdresch- und Trennanordnung (30), die
einen Dreschkorbabschnitt (38) und einen Trennkorbabschnitt (36)
aufweist,  einer Reinigungseinrichtung (40), die ein Sieb (44)
aufweist, das longitudinal auf die Rotationsdresch- und Trennanordnung
(30) ausgerichtet und unter dieser angeordnet ist, wobei das Sieb
(44) sich nach vorn unter dem Dreschkorbabschnitt (38) erstreckt
und die Reinigungseinrichtung (40) zwischen dem Sieb (44) und der
Rotationsdresch- und Trennanordnung (30) einen horizontalen länglichen
Kanal (72; 172) mit einer vertikalen Ausdehnung enthält, die
am vorderen Ende geringer ist als am hinteren Ende, so dass eine
zum hinteren Ende gerichtete Luftströmung von Getreide verschiedenes
Material (MOG) abführt
und freisetzt; und die Reinigungseinrichtung (40) eine Einrichtung
(60) aufweist, um eine Luftströmung
zu erzeugen und in den Kanal zu richten, wobei der Kanal (72; 172)
sich von dem Dreschkorbabschnitt (38) über den gesamten Trennkorbabschnitt
(36) hinaus erstreckt.
Patent DE-10101820-B4 (DE)
Title: Optisches Element und Verfahren zur Wiedergewinnung des Substrates
Inventor: SALASCENKO NIKOLAIJ
IPC: G02B1/00
Filed: 2001-01-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Optisches
Element aus einem Substrat, einer Zwischenschicht und mindestens
einer funktionellen Schicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenschicht
aus mindestens einer Lage Chrom und einer Lage Scandium besteht.
Patent DE-10102896-B4 (DE)
Inventor: SMATLOCH CHRISTIAN
IPC: B21D26/033
Filed: 2001-01-23
Granted: 2004-01-15
Abstract: The method for making an exhaust manifold for a multi-cylinder IC engine comprises forming the casing (3) by internal high pressure forming of a tubular profile. The inlet pipe (4) is then formed to give it a rectangular cross-section with curved ends.
Patent DE-10111085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Türschlosses sowie Kraftfahrzeug-Türschloß
Inventor: BROSE SIMON
IPC: E05B81/54
Filed: 2001-03-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kraftfahrzeug-Türschlosses, wobei ein elektrischer
Antrieb und eine Platine in ein Gehäuse des Kraftfahrzeug-Türschlosses
eingebaut werden,  mit folgenden Verfahrensschritten:  vor
dem Einbau in das Gehäuse
werden der Antrieb und die Platine derart zu einer Montagegruppe
verbunden, daß sie
innerhalb einer gewissen Bewegungsspielraums zueinander bewegbar
sind,  danach wird die Montagegruppe derart in das Gehäuse eingebaut,
daß nach
dem Einbau der Antrieb und die Platine entweder eine Spiel aufweisende
mechanische Verbindung oder keine mechanische Verbindung miteinander
haben und das Gehäuse
den Antrieb und die Platine jeweils unmittelbar hält und/oder
abstützt.
Patent DE-10114099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren der dreidimensionalen Position eines in einen Körperbereich eingeführten medizinischen Untersuchungsinstruments, insbesondere eines in ein Gefäß eingeführten Katheters
Inventor: STROBEL NORBERT
IPC: A61B6/12
Filed: 2001-03-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Detektieren der Position eines in einen Körperbereich eingeführten medizinischen
Untersuchungsinstruments, insbesondere eines in ein Gefäß eingeführten Katheters,
unter Verwendung einer Vorrichtung zur Aufnahme von Strahlungsbildern
mit wenigstens einem C-Bogensystem umfassend einen C-Bogen mit einer
Strahlungsquelle und einem Strahlungsempfänger, mit folgenden Schritten:  – Aufnahme
mehrerer zweidimensionaler Angiographieprojektionsbilder des Untersuchungsbereichs,
in den der Katheter einzuführen
ist, zur späteren
dreidimensionalen Volumenrekonstruktion des Untersuchungsbereichs,  – nach Einführen des
Instruments Aufnahme wenigstens eines zweidimensionalen Projektionsbilderpaars
des Untersuchungsbereichs mit unter einem Winkel zueinander stehenden
Bildebenen,  – Bestimmung
der Raumkoordinaten eines ausgewählten Punkts
des in den Projektionsbildern gezeigten Instruments in einem gemeinsamen,
der Aufnahme der Angiographieprojektionsbilder und der Projektionsbilder
zugrundeliegenden Koordinatensystem, und  – Darstellung des ausgewählten Punkts
des Instruments innerhalb der dreidimensionalen Volumenrekonstruktion
des Untersuchungsbereichs in dem gemeinsamen Koordinatensystem an
einem Monitor,  – wobei
zur fortlaufenden Darstellung des ausgewählten Punktes des sich im Untersuchungsbereich
befindlichen Untersuchungsinstruments zweidimensionale Projektionsbilderpaare
kontinuierlich oder...
Patent DE-10115099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Amplitudenbegrenzung und Schaltungsanordnung
Inventor: ECKERT JUERGEN
IPC: H03F1/32
Filed: 2001-03-27
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer variabel einstellbaren Begrenzung der Amplitude
eines Ausgangssignals (SO) eines invertierenden Differenzverstärkers (D)
mittels zweier, von einer Steuereinheit (ST1) steuerbarer Schwellenwertschalter
(ST2, ST3), wobei der erste Schwellenwertschalter (ST2) in einem
ersten Gegenkopplungszweig des Differenzverstärkers (D) und der zweiten Schwellenwertschalter
(ST3) in einem zweiten Gegenkopplungszweig des Differenzverstärkers (D)
angeordnet ist, bei dem  • die
negative Amplitude des Ausgangssignals (SO) durch Gegenkopplung
des Ausgangssignals (SO) mittels des ersten Schwellenwertschalters
(ST2), der mit dem Eingang des Differenzverstärkers verbunden ist, unterhalb
eines ersten einstellbaren Schwellenwertes (SO1) begrenzt wird,  • die positive
Amplitude des Ausgangssignals (SO) durch Gegenkopplung des Ausgangssignals
(SO) mittels des zweiten Schwellenwertschalters (ST3), der mit dem
Eingang des Differenzverstärkers
verbunden ist, oberhalb eines zweiten einstellbaren Schwellenwertes
(SO2) begrenzt wird,  • wobei
der erste und der zweite Schwellenwert (SO1, SO2) von einem von
der Steuereinheit (ST1) bereitgestellten Steuersignal (SP) eingestellt
wird.
Patent DE-10136891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines flächenhaften Basismaterials aus Metall
Inventor: VOGELAERE MARC DE
IPC: C23C2/02
Filed: 2001-07-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines flächenhaften Basismaterials aus Metall zum Aufbringen einer supraleitenden Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass  – auf einem einkristallinen Substrat (1) eine Metallschicht (3) galvanisch erzeugt wird und  – die Metallschicht (3) unter Gewinnung des Basismaterials von dem Substrat (1) gelöst wird.