baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10249816-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines automobilen Nachtsichtsystems
Inventor: EGGERS HELMUTH
IPC: B60Q9/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines automobilen Nachtsichtsystems mehrere Komponenten
umfassend,  eine Beleuchtungseinheit zur Ausleuchtung der Fahrzeugumgebung,  eine
Bildaufnahmeeinheit zur Erfassung von Umgebungsdaten,  eine
Bildverarbeitungseinheit zur Auswertung von Umgebungsdaten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass aufgrund wenigstens eines Steuersignals
die Komponenten des Nachtsichtsystems in unterschiedlichen Konstellationen
betrieben werden, um unterschiedliche Funktionalitäten des
Systems zu realisieren.
Patent DE-10255340-B4 (DE)
Title: Sperrklinkenartiger Hebelmechanismus
Inventor: NEMOTO AKIRA
IPC: F16D41/12
Filed: 2002-11-27
Granted: 2015-10-29
Abstract: Sperrklinkenartiger Hebelmechanismus, welcher umfasst: ein in dem sperrklinkenartigen Hebelmechanismus (10) drehbar vorgesehenes Ausgangswellenelement (14); eine in dem sperrklinkenartigen Hebelmechanismus (10) drehbar vorgesehene Klinkenzahnradeinrichtung, welche ein erstes Klinkenzahnrad (12-u) und ein zweites Klinkenzahnrad (12-d) umfasst, wobei sowohl daß erste als auch das zweite Klinkenzahnrad (12-u, 12-d) eine eingebaute Freilaufkupplungseinrichtung (12a) mit einer derartigen Anordnung aufweisen, dass das erste Klinkenzahnrad (12-u) mit dem Ausgangswellenelement (14) in einer normalen Richtung zum Drehen mit diesem verriegelt wird, während es in umgekehrter Richtung drehen kann, und dass das zweite Klinkenzahnrad (12-d) mit dem Ausgangswellenelement (14) in der umgekehrten Richtung verriegelt wird, während es in der normalen Richtung drehen kann; ein Sperrklinkenmechanismuselement (18; 18'), das so aus einem plattenartigen Material ausgebildet ist, dass es einen Körperabschnitt (28), einen ersten gezahnten Klinkenabschnitt (28a-u) und einen zweiten gezahnten Klinkenabschnitt (28a-d) aufweist, wobei der erste und zweite gezahnte Klinkenabschnitt (28a-u, 28a-d) sich von dem Körperabschnitt voneinander beabstandet derartig erstrecken, dass der zweite gezahnte Klinkenabschnitt (28a-d) von dem ersten gezahnten Klinkenabschnitt (28a-u) in einer versetzten Beziehung in Bezug auf den Körperabschnitt abgebogen ist; wobei der erste und zweite gezahnte Klinkenabschnitt (28a-u, 28a-d) dem ersten bzw. zweiten Klinkenzahnrad (12-u, 12-d) zugeordnet angeordnet sind, gekennzeichnet durch ein in dem sperrklinkenartigen Hebelmechanismus (10) drehbar gelagertes Eingangswellenelement (22; 220) und eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Sperrklinkenmechanismuselementes (18; 18') mit dem Eingangswellenelement (22; 220), wobei die Verbindungseinrichtung in dem Eingangswellenelement (22; 220) und dem Sperrklinkenmechanismuselement (18; 18') definiert ist, wobei die Verbindungseinrichtung einen an der ...
Patent DE-10313301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anfrage über die Position eines Mobiltelefons
Inventor: CHEN JAMES
IPC: H04W4/029
Filed: 2003-03-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Anfrage über
die Position eines Mobiltelefons, das die folgenden Schritte enthält:  (1)
Senden einer USSD-Nummer an eine Basisstation zur Anfrage über die
Position eines ersten Mobiltelefons (A) mittels eines zweiten Mobiltelefons
(B);  (2) errechnen mit einer Positioniertechnik der Positionskoordinate
des ersten Mobiltelefons (A) mittels der Basisstation;  (3)
umsetzen der errechneten Positionierkoordinate mittels der Basisstation
durch einen Vergleich mit der Positionskoordinate in einer Datenbank
auf eine nächste
Adresse; und  (4) senden einer Kurznachricht an das zweite Mobiltelefon (B)
mittels der Basisstation.
Patent DE-10316008-B4 (DE)
Inventor: KANTER MICHAEL
IPC: H05B37/03
Filed: 2003-04-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: The method involves monitoring the emergency lighting (3,4) in a tunnel with a controller of a tunnel safety lighting system consisting of a tunnel monitoring center (1) and emergency lighting equipment (2), which can operate autonomously at least for a time and that is connected via a communications line to a remote actuation system, detecting possible faults, securely recording them and initiating correction. An independent claim is also included for the following: (a) an arrangement for safe emergency tunnel lighting.
Patent DE-10321228-B4 (DE)
Title: Optisches Erfassungssystem für Fahrzeuge
Inventor: MATHES JOACHIM
IPC: G01S15/931
Filed: 2003-04-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Optisches
Erfassungssystem (2, 102) für
Fahrzeuge mit einer am Fahrzeug angeordneten Kameraoptik (4, 6),
mit einem Steuergerät
(8) zur Steuerung der Brennweite und/oder des Bildausschnitts der
Kameraoptik (4, 6), mit einer Anzeigeeinheit (10) und mit einem
Signalgeber (34, 36, 38, 60), wobei der Signalgeber Ultraschall-, Radar- und/oder Infrarotsensoren
(34, 36, 38), die zur Anordnung am Fahrzeug zur Erfassung von Objekten
in der Umgebung des Fahrzeugs geeignet sind, und eine Muster- oder
Bilderkennungsvorrichtung (60) zur Erkennung von von den Sensoren
erfassten Objekten umfasst, und wobei die Steuerung der Brennweite
und/oder des Bildausschnitts der Kameraoptik (4, 6) in Abhängigkeit
der von dem Signalgeber (34, 36, 38, 60) erzeugbaren Signale derart
erfolgt, dass der das Objekt erfassende Bildausschnitt so vergrößert wird,
dass das gesamte Objekt (46) oder wesentliche Teile davon auf der
Anzeigeeinheit angezeigt werden.
Patent DE-10328445-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gedrehten Bürsten
Inventor: STEINEBRUNNER ROBERT
IPC: A46D3/04
Filed: 2003-06-25
Granted: 2012-09-20
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von Bürsten, die ein aus Drahtabschnitten gedrehtes Trägerteil (2) mit einem kopfseitigen Borstenbesatz (3) und einer griffseitigen Umspritzung aufweisen weist eine Spritzgießform zur Aufnahme und zum Umspritzen des borstenlosen, griffseitigen Endbereichs (6) eines Bürsten-Rohlings (5) auf. Die Spritzgießform hat ein Formteil (4) mit einem Durchtritt (7) für den griffseitigen Endbereich (6). Der Durchtritt (7) ist dabei zwischen einer das Trägerteil (2) der Bürste klemmend und im wesentlichen dichtend haltenden Spritz-Position und einer das Trägerteil (2) freigebenden Einsetz- und Entnahme-Position mit gegenüber dem Öffnungsquerschnitt in Spritz-Position vergrößertem Öffnungsquerschnitt veränderbar.
Patent DE-10333592-B4 (DE)
Title: Bindearm einer Bindevorrichtung
Inventor: UROS RAYMOND
IPC: A01F15/12
Filed: 2003-07-24
Granted: 2012-08-02
Abstract: Bindearm (26) einer Bindevorrichtung (16), die Bindegarn (18) abweichend von der Verlaufsrichtung in ihm nach unten abgibt, wobei er in einem aufrechten Führungsteil (30) endet, und nachgiebig und als eine Kette ausgebildet ist, durch deren Glieder (34) das Bindegarn (18) geführt ist.
Patent DE-10358569-B4 (DE)
Title: Drehrichtungsanordnung
Inventor: RIEDL REINHARD
IPC: B25F5/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2009-08-13
Abstract: Drehrichtungsumschaltanordnung (39) eines mit einem zwischen Links- und Rechtslauf umschaltbaren Universalmotor (4) betriebenen Handwerkzeuggerätes (2)  mit einem gegenüber einem Gerätegehäuse (18) des Handwerkzeuggerätes (2) drehbar gelagerten Bürstenträger (16), an dem Bürstenführungen (14) zur Aufnahme von Bürsten (12) gehalten sind, die mit einem Kommutator (10) des Universalmotors (4) zusammenwirken,  einer Betätigungseinrichtung (36) zum Verdrehen des Bürstenträgers (16) in mindestens zwei Schaltpositionen und  einer Anzeigeeinrichtung (32) zur Anzeige einer eingestellten Abtriebsdrehrichtung (A, A') in Abhängigkeit von der Schaltposition des Bürstenträgers (16) gegenüber dem Gerätegehäuse (18),  dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (32) ein austauschbares Bezeichnungselement (28) mit jeweils einer Schaltbezeichnung für jede Schaltposition aufweist, das eine lösbare Verbindung mit dem Bürstenträger (16) aufweist.
Patent DE-10359908-B4 (DE)
Title: Drahtloses Telefon
Inventor: RYLEY GORDON
IPC: H04M1/725
Filed: 2003-12-19
Granted: 2014-08-21
Abstract: Drahtloses Telefonsystem umfassend: eine Hauptbasiseinheit (200) für drahtlose Telefone, das ein drahtloses Kommunikationsprotokoll implementiert, das in der Lage ist, eine gleichzeitige Kommunikation über eine Vielzahl von drahtlosen Kommunikationskanälen zu unterstützen; wenigstens ein Handapparat (220) als drahtloses Telefon; eine erste Kommunikationsverbindung (230) zwischen dem Handapparat (220) und der Hauptbasiseinheit (200), wobei die erste Kommunikationsverbindung unter Verwendung eines ersten drahtlosen Kommunikationskanals aus einer Vielzahl von drahtlosen Konmunikationskanälen hergestellt wird; eine als Peripheriegerät ausgebildete Schnittstellen-Erweiterungsbasiseinheit (260), wobei die Schnittstellen-Erweiterungsbasiseinheit (260) eine erste Kommunikationsschnittstelle, welche die Schnittstellen-Erweiterungsbasiseinheit (260) mit einem externen Kommunikationsnetzwerk verbindet, und eine zweite Kommunikationsschnittstelle umfasst, die mit dem drahtlosen Kommunikationsprotokoll kompatibel ist; eine zweite Kommunikationsverbindung (270) zwischen der Hauptbasiseinheit (200) und der zweiten Kommunikationsschnittstelle der Schnittstellen-Erweiterungsbasiseinheit (260), wobei die zweite Kommunikationsverbindung unter Verwendung eines zweiten drahtlosen Kommunikationskanals aus einer Vielzahl von drahtlosen Kommunikationskanälen hergestellt wird; wobei das drahtlose Telefonsystem Sprachinformation zwischen dem Handapparat (220) des drahtlosen Telefonsystems und der Schnittstellen-Erweiterungsbasiseinheit (260) über die erste Kommunikationsverbindung (230, 250), die Hauptbasiseinheit (200) und die zweite Kommunikationsverbindung (270) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptbasiseinheit (200) konfiguriert ist, um zu detektieren, dass ein Mobiltelefon (265) der Schnittstellen-Erweiterungsbasiseinheit (260) vorhanden ist und sich auf einer Gabel derselben befindet, dass ...
Patent DE-19536110-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROB FERDINAND
IPC: F02B3/06
Filed: 1995-09-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Dieselbrennkraftmaschine,
mit wenigstens einem Körperschallsensor
oder Klopfsensor, mit wenigstens einem ersten und einem zweiten
Filtermittel, die unterschiedliche Übertragungsverhalten aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal des Körperschallsensors
oder des Klopfsensors den Filtermitteln zuführbar ist, und dass ausgehend
von dem Ausgangssignal des ersten Filtermittels eine den Beginn der
Kraftstoffeinspritzung charakterisierende Größe ermittelt wird und dass
ausgehend von dem Ausgangssignal des zweiten Filtermittels eine
den Beginn der Verbrennung charakterisierende Größe ermittelt wird.
Patent DE-19630114-B4 (DE)
Title: Siliciumnitridpulver und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: C04B35/626
Filed: 1996-07-25
Granted: 2006-07-13
Abstract: Siliciumnitridpulver
mit  einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 5 μm oder mehr;
gekennzeichnet durch  einen Gehalt an feinen Teilchen mit einem
Durchmesser von 2 μm
oder weniger von 10 Gew.-% oder weniger;  einen Gehalt an groben
Teilchen mit einem Durchmesser von 30 μm oder mehr von 10 Gew.-% oder
weniger; und  eine Teilchengrößenverteilungskurve, die ein
Verhältnis zwischen
dem kumulativen 10 %-Durchmesser und dem kumulativen 90 %-Durchmesser
von 5 oder weniger aufweist.
Patent DE-19636707-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schwingungsentkopplung von Rohrteilen
Inventor: GOEDEL FRANK-UWE
IPC: F01N13/18
Filed: 1996-09-10
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Schwingungsentkopplung mit einem flexiblen Leitungsglied (47, 75, 92, 102, 141, 161), mit Anschlussenden und mit mindestens zwei mit axialem Abstand zueinander angeordneten jeweils mindestens ein Dämpfungsglied aufweisenden Gelenkeinheiten (56–58, 72–74, 85–91, 107, 107', 121, 121', 153, 154) wobei ein Dämpfungsglied in einer mit einem Rohrteil verbundenen, an ihm radial von außen angreifenden Aufnahme und in einer an einem an mindestens zwei Dämpfungsgliedern angreifenden Stützteil ausgebildeten, an dem Dämpfungsglied radial von innen angreifenden Aufnahme formschlüssig umgriffen ist und/oder vice versa, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Gelenkeinheiten räumlich voneinander getrennt, aber im Erstreckungsbereich des flexiblen Leistungselements (47, 75, 92, 102, 141, 161) angeordnet wird und, dass die zumindest zwei Gelenkeinheiten (56–58, 72–74, 85–91, 107, 107', 121, 121', 153, 154)  radial beabstandet zum flexiblen Leitungselement angeordnet sind.
Patent DE-19645239-B4 (DE)
Title: Bogenanlage, insbesondere für Druckmaschinen
Inventor: SIMETH CLAUS D
IPC: B65H5/22
Filed: 1996-11-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Bogenanlage
für Druckmaschinen und
sonstige Bogen verarbeitende Maschinen mit einem Fördertisch
(1), über
den die Bogen in geschuppter Anordnung gegen Vordermarken (5) gefördert werden,
und mit einer zwischen dem Fördertisch
(1) und den Vordermarken (5) in einem Anlagetisch (4) angeordneten
Saugwalze (8), wobei der Abstand (a) zwischen der Saugwalze (8)
und den Vordermarken (5) und der Schuppenabstand (S) der geförderten
Bogen (B, F) einerseits und die Umfangsgeschwindigkeit der Saugwalze
(8) und die Fördergeschwindigkeit des
Fördertischs
(1) andererseits derart aufeinander abgestimmt sind, daß kurz vor
dem Auftreffen des jeweils vordersten Bogens (B) auf die Vordermarken
(5) der diesem folgende Bogen (F) auf seiner Unterseite an der Vorderkante
von der Saugwalze (8) erfaßt
wird.
Patent DE-19701938-B4 (DE)
Title: Lüfterunterstütztes Wärmesenkenelement
Inventor: WAGNER GUY R
IPC: H01L23/467
Filed: 1997-01-21
Granted: 2004-12-23
Abstract: Kühlelement
zum Ableiten von wärme von
einer Wärmequelle
(110), mit:  einer Kühlelementmittelachse
(B-B);  einem Wärmesenkenelement
(50), mit  einer planaren Oberfläche (54), die vorgesehen ist,
um die Wärmequelle
(110) zu berühren,
wobei die Kühlelementmittelachse
(B-B) senkrecht zu der planaren Oberfläche (54) ist,  einem peripheren
Wandabschnitt (82), der sich von der planaren Oberfläche (54)
nach oben erstreckt und eine Kammer (84) definiert, und  einer
Mehrzahl von Kühlflügeln (71),
die durch Schlitze (73) in dem peripheren Wandabschnitt (82) definiert
sind und die jeweils eine longitudinale Achse (V-V) aufweisen, wobei sich
die Schlitze (73) von einer Innenseite (83) des peripheren Wandabschnitts
(82) zu dessen Außenseite
(81) erstrecken, und sich bezüglich
der planaren Oberfläche
(54) nach oben erstrecken, und wobei die longitudinalen Achsen (V-V)
gegenüber
der Kühlelementmittelachse
(B-B) in eine erste Richtung geneigt sind; und  einem Lüfter (20),
der in der Kammer (84) angeordnet ist und eine Mehrzahl von...
Patent DE-19738320-B4 (DE)
Title: Kniestock-Wandelement zum Anbringen an industriell vorfertigbaren Gebäudeteilen
Inventor: DENNERT HEINZ
IPC: E04B2/72
Filed: 1997-09-02
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kniestock-Wandelement zum Anbringen an industriell vorgefertigten Gebäudeteilen, insbesondere an Geschoßelementen, mit einem langgestreckten, im Wesentlichen quaderförmigen Wandkörper (9), gekennzeichnet durch in vertikaler Richtung und gegenüber der vertikalen Mittel-Längs-Ebene (M) des Kniestock-Wandelements (8) exzentrisch nach innen versetzte, vertikal im Wandkörper (9) verlaufende Durchsteckhülsen (10), sowie Ankerschrauben (12), die durch die Durchsteckhülsen (10) durchsteckbar und in entsprechende Gegenöffnungen (13) in einer Deckenplatte (5) verschraubbar sind.
Patent DE-19757626-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser für unterschiedliche Verwendungszwecke
Inventor: REICHARDT MANFRED
IPC: G06K7/00
Filed: 1997-12-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Chipkartenleser
mit  einem Lesekontaktelemente (6, 61) tragenden Basisteil (4),  einem
Lesekontaktelemente (5, 51) tragenden Deckel (3),  die einen
gemeinsamen Kartenschacht (8) bilden, in den eine Chipkarte (2)
wahlweise zu der Kontaktierung der im Deckel bzw. im Basisteil untergebrachten
Lesekontaktelemente einsetzbar ist,  wobei Verbindungsmittel
(7) für
die Lesekontaktelemente im Deckel oder im Basisteil, vorzugsweise
im Deckel, vorgesehen sind, um die Lesekontaktelemente des Deckels oder
Basisteils anschlußmäßig auf
das Niveau der Anschlußteile
der Kontaktelemente des Basisteils oder Deckels, insbesondere des
Basisteils, herauszuführen.
Patent DE-19758551-B4 (DE)
Title: Fahrradrückleuchte mit mindestens zwei Leuchtdioden
IPC: F21S13/00
Filed: 1997-09-09
Granted: 2007-04-26
Abstract: Fahrradrückleuchte
(R) mit einer Hauptabstrahlrichtung (S), mindestens zwei Leuchtdioden (5)
als Fahrlichtquelle und/oder Standlichtquelle und mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung
(1), wobei alle Leuchtdioden (5) horizontal in einem Winkel ungleich
0° zur Hauptabstrahlrichtung
(S) ausgerichtet sind und den mindestens zwei Leuchtdioden (5) im
Innern der Fahrradrückleuchte (R)
ein Linsenkörper
(15) mit mindestens zwei Linsen (16) zugeordnet ist, die jeweils
die von einer der Leuchtdioden (5) erzeugten Lichtstrahlen (17)
zumindest teilweise umlenken.
Patent DE-19818795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Bildabtastung beim Schweißen
Inventor: HAST MARKUS
IPC: B23K9/127
Filed: 1998-04-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur optischen Bildabtastung beim Schweißen, bei dem der Öffnungsspaltbereich zwischen
den zu verschweißenden
Teilen mit mindestens einem Lichtstrahl abgetastet wird und der
Verlauf einer Bezugskante mindestens eines der Ränder der zu verschweißenden Teile
durch einen Reflexionssprung der reflektierten Lichtlinien angezeigt
wird, dadurch gekennzeichnet, daßvor dem Schweißen mindestens
der die Bezugskante (4) bildende Rand (5) mindestens eines der zu
verschweißenden
Teile (1, 2) mit einer zumindest im wesentlichen über die
Breite und Länge
dieses Randes (5) zumindest im wesentlichen gleichmäßig lichtreflektierenden
Schicht versehen wird.
Patent DE-19823124-B4 (DE)
Title: Verbundglasscheibe für Kraftfahrzeuge
Inventor: HOSCHEK WOLFGANG
IPC: B32B17/10
Filed: 1998-05-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verbundglasscheibe
(3) für
Kraftfahrzeuge (1) mit zumindest einem darin eingebetteten Metalldraht
(5 bis 11), welcher im Bereich eines Scheibenrandes (4, 13, 14)
mit einem Kontaktelement (12, 15, 16, 20) versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Metalldraht (5 bis 10) Bestandteil einer Kabelverbindung zwischen
zwei außerhalb
der Verbundglasscheibe (3) liegenden Bauelementen der elektrischen
Anlage des Fahrzeugs (1) ist und zumindest zwei Kontaktelemente
(12, 15, 16, 20) in Bereichen der Scheibenränder (4, 13, 14) aufweist.
Patent DE-19837523-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Antriebsschlupfregelung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: WANDEL HELMUT
IPC: B60K28/16
Filed: 1998-08-19
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Antriebsschlupfregelung bei Kraftfahrzeugen, bei welchem bei Auftreten einer Durchdrehneigung an wenigstens einem Antriebsrad dieses gebremst wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei Auftreten wenigstens einer Betriebssituation während der Antriebsschlupfregelung das dann erreichte Bremskraftniveau am Rad gespeichert und die Bremskraft an diesem Rad im folgenden während der Antriebsschlupfregelung auf diesen Wert begrenzt ist.
Patent DE-19844987-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk
Inventor: TAKABE SHINICHI
IPC: F16J3/04
Filed: 1998-09-30
Granted: 2012-07-19
Abstract: Gleichlaufgelenk (1) mit einer Befestigungskonstruktion, wobei eine balgenartige Balgdichtung (2) aus Harz auf eine solche Weise befestigbar ist, dass zylindrische Befestigungsabschnitte (2a, 2b) der Balgdichtung (2), die an gegenüberliegenden Enden der Harz-Balgdichtung mit einem zwischen ihnen angeordneten Balgenabschnitt (2c) ausgeformt sind, an Befestigungsabschnitten (1a2, 1e2) für die Balgdichtung des Gelenks (1) angebracht und durch Balgdichtungsbänder (3, 4) an den Außenumfangsflächen der Befestigungsabschnitte (2a, 2b) der Balgdichtung an den Befestigungsabschnitten (1a2, 1e2) für die Balgdichtung festgespannt und dadurch fixiert werden, und wobei das an mindestens einem der Befestigungsabschnitte (2a, 2b) der Harz-Balgdichtung angebrachte Balgdichtungsband (3, 4) ein Bandelement (3a, 4a) aus bandartigem Metallmaterial aufweist, bei dem das Bandelement (3a, 4a) zu einer Ringform gebogen ist und einen Verbindungsabschnitt (3a1, 4a1) hat, bei dem die gegenüberliegenden Enden des Bandelements (3a, 4a) so miteinander verbunden sind, daß die Innenflächen aufeinander liegen, und wobei ein Hebelelement (3b, 4b) aus einem Metallmaterial mit einer...
Patent DE-19847683-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 1998-10-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Hörhilfegerät mit wenigstens
einem Mikrofon (2), einer Signalverarbeitungseinrichtung (3), einem
Hörer (4),
einer Stromquelle (5) sowie einem Audio-Eingang (6) für elektrische
Signale, wobei eine vom Mikrofonsignalweg (7) zur Signalverarbeitungseinrichtung
(3) getrennte elektrische Signalleitung (8) vom Audio-Eingang (6)
zur Signalverarbeitungseinrichtung (3) mit wenigstens einem dazwischen
geschalteten unabhängigen
Audio-Eingangsverstärker
(9) vorgesehen ist und wobei der Audio-Eingangsverstärker (9)
hinsichtlich seiner Eingangsimpedanz mittels einer Programmschalttaste
(11) oder einer Fernbedienung einstellbar ist.
Patent DE-19855534-B4 (DE)
Title: Leitwerkstabilisiertes Geschoß
Inventor: NADERHOFF UWE
IPC: F42B12/06
Filed: 1998-12-02
Granted: 2004-09-30
Abstract: Leitwerkstabilisiertes Geschoss mit einem Penetrator (2) und einem an diesem heckseitig angeordneten Leitwerk (3) zum Verschießen aus Rohrwaffen, die zur Zündung und/oder Antriebserzeugung elektrische Energie verwenden, wobei der Penetrator (2) und das Leitwerk (3) aus einem elektrisch leitenden Material bestehen und der Penetrator (2) mit dem Waffenrohr der Rohrwaffe elektrisch leitend verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Leitwerk (3) und dem Penetrator (2) eine Kunststoffbuchse (5) angeordnet ist, die das Leitwerk (3) und den Penetrator (2) elektrisch voneinander isoliert und dass zur form- und kraftschlüssigen Verbindung des Leitwerks (3) und des Penetrators (2) mit der Kunststoffbuchse (5) die einander zugewandten Seiten von Leitwerk (3) bzw. Penetrator (2) und Kunststoffbuchse (5) jeweils ein Rillen- oder Gewindeprofil aufweisen.
Patent DE-19858676-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit verstellbarem Himmelteil
Inventor: STALTMAYER THOMAS
IPC: B60J7/16
Filed: 1998-12-18
Granted: 2006-03-30
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem in seiner Schließstellung
eine Dachöffnung
(12) in einer festen Dachhaut (10) verschließenden Deckel (14), der zu
Lüftungszwecken
ausstellbar ist, sowie mit einem verstellbaren Himmelteil (16, 116),
das aus seiner Schließstellung,
in welcher es die Sicht aus dem Fahrzeuginnenraum (18) auf den Deckel
bzw. die Dachöffnung
verdeckt, sowohl verschiebbar ist, um die Dachöffnung bzw. die Sicht auf den Deckel
freizugeben, als auch mit dem Deckel ausstellbar ist, um die Lüftungsfunktion
zu unterstützen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Himmelteil (16, 116) in nicht ausgestelltem
Zustand unabhängig
von der Deckelstellung verschiebbar ist und, wenn es sich in einem
bestimmten Stellungsbereich relativ zu dem Deckel (14) befindet,
derart mit dem Deckel gekoppelt ist, dass es beim Ausstellen des
Deckels durch einen dem Deckel (14) zugeordneten Antrieb vom Deckel
(14) mitgenommen wird.