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Patent DE-102010047504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Halten einer Ausgangsspannung von Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel bei oder unter einer maximalen Spannung
Inventor: GANAPATHY SRIRAM
IPC: H01M8/04858
Filed: 2010-10-05
Granted: 2017-06-22
Abstract: Verfahren zum Halten einer Ausgangsspannung von Brennstoffzellen in einem Brennstoffzellenstapel bei oder unter einer maximalen Spannung, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein gewünschter Spannungssollwert modifiziert wird, der einen vorbestimmten maximalen Brennstoffzellenspannungswert definiert; ein Fehlerwert zwischen dem modifizierten Spannungssollwert und einer durchschnittlichen Brennstoffzellenspannung von den Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel bestimmt wird; ein Minimalbruttoleistungsvorhersagewert mithilfe des modifizierten Spannungssollwerts bestimmt wird, der verwendet wird, um zu verhindern, dass die Brennstoffzellenspannung das vorbestimmte Maximum überschreitet; ein Zusatzleistungswert auf der Basis des Minimalbruttoleistungsvorhersagewerts und des Fehlerwerts bestimmt wird, um zu bestimmen, wie viel Leistung von dem Stapel bezogen werden muss, um die Brennstoffzellenspannung unter dem vorbestimmten maximalen Spannungswert zu halten; eine Batterie mithilfe von Stapelleistung auf der Basis des Zusatzleistungswerts geladen wird, um die Brennstoffzellenspannung zu reduzieren; und eine Hilfslast mit dem Brennstoffzellenstapel gekoppelt wird, um die Brennstoffzellenspannung zu reduzieren, wenn die maximale Batterieladegrenze erreicht ist oder erreicht werden kann.
Patent DE-102010047846-B4 (DE)
Title: Optische Linse und Verfahren zum Herstellen einer optischen Linse
Inventor: KELCH GERHARD
IPC: G02C7/02
Filed: 2010-09-30
Granted: 2017-11-09
Abstract: Optische Linse mit einem ersten Linsenelement (18) und zumindest einem zweiten Linsenelement (20), wobei das erste Linsenelement (18) aus einem Material gefertigt ist, dessen Abbe-Zahl und/oder Brechungsindex von der Abbe-Zahl und/oder dem Brechungsindex des Materials des zweiten Linsenelements (20) verschieden ist, wobei das zweite Linsenelement (20) als zumindest ein Linsensegment (26) ausgebildet ist, das nur in einem Randbereich (28) des ersten Linsenelements (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Linsensegment (26) bikonkav ist und das erste Linsenelement (18) in dem Randbereich (28) bikonvex ist, wobei eine Vorderseite (14) der optischen Linse (10) konvex ist, und eine Rückseite (16) der optischen Linse (10) konkav ist.
Patent DE-102011000515-B4 (DE)
Title: Stationär und mobil betreibbare Sägevorrichtung
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: B27B5/16
Filed: 2011-02-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung mit einem eine Arbeitsplatte (2) mit Aufnahmeöffnung (3) aufweisenden Arbeitstisch (1) zum stationären Betrieb eines maschinenangetriebenen Werkzeugs, mit einer in die Aufnahmeöffnung einsetzbaren Einsatzplatte (4), die an ihrer im eingesetzten Zustand nach unten weisenden Montageseite (5) Befestigungsmittel (24) zur Befestigung einer Antriebsmaschine (11) und eine Werkzeugdurchtrittsöffnung (6) aufweist, durch die ein von der Antriebsmaschine (11) antreibbares Werkzeug (13) über die im eingespannten Zustand nach oben weisende Arbeitsseite (7) ragt, und mit einer in eine Aussparung (15) in der Arbeitsseite (7) einsetzbaren Sicherheitsplatte (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzplatte (4) mit einer Steck-Schwenkbewegung in die Aufnahmeöffnung (3) einsetzbar ist und mittels der Sicherheitsplatte (14) schwenkblockierbar ist.
Patent DE-102011000941-B4 (DE)
Title: Polymerlaser mit spannungsgesteuerter Einstellung der Laserwellenlänge
Inventor: DOERING SEBASTIAN
IPC: H01S5/12
Filed: 2011-02-25
Granted: 2013-10-17
Abstract: Laserbauteil, umfassend (a) ein elastomeres, dielektrisches Substrat (5), das mit mindestens einem flächigen, entgegengesetzt gepolten Elektrodenpaar (4) derart versehen ist, dass eine Oberfläche (6) des Substrats (5) bei Anlegen einer Spannung an das Elektrodenpaar gedehnt und/oder gestaucht wird, (b) ein optisches Gitter, das als Resonatorstruktur des Lasers dient und sich über eine Fläche mit einer Länge (L) auf oder in der genannten Oberfläche des Substrats (5) erstreckt, sowie (c) ein laseraktives Medium, wobei das optische Gitter (b) und das laseraktive Medium (c) zusammen die Funktion eines DFB-Lasers besitzen.
Patent DE-102011052439-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Wandeln von Bewegungsenergie
Inventor: HÖLDERLIN ANDREAS DR
IPC: B60N2/04
Filed: 2011-08-05
Granted: 2014-05-22
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung für ein Fahrzeug (100), umfassend  einen Fahrzeugsitz (104), welcher mindestens ein Sitzelement (106) zur Aufnahme mindestens eines Fahrers oder Passagiers des Fahrzeugs (100) aufweist, und  mindestens eine Befestigungsvorrichtung (114) zur Befestigung des Fahrzeugsitzes (104) an einem Fahrzeugboden (116) des Fahrzeugs (100),  wobei mindestens eine Befestigungsvorrichtung (114) mindestens eine Federvorrichtung (126) zur federnden Befestigung des Fahrzeugsitzes (104) an dem Fahrzeugboden (116) und/oder mindestens eine Dämpfungsvorrichtung (128) zur Dämpfung einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzes (104) relativ zu dem Fahrzeugboden (116) in einem Benutzungszustand der Fahrzeugsitzvorrichtung (102) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens eine Befestigungsvorrichtung (114) mindestens eine Energiewandlungsvorrichtung (130) umfasst, mittels welcher Bewegungsenergie, welche im Benutzungszustand der Fahrzeugsitzvorrichtung (102) aus einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzes (104) relativ zu dem Fahrzeugboden (116) des Fahrzeugs (100) resultiert, in elektrische Energie wandelbar ist.
Patent DE-102011113189-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für eine Luftauslassdüse
Inventor: LITSCHAUER HELMUT
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-09-10
Granted: 2017-08-10
Abstract: Luftleiteinrichtung für eine Luftauslassdüse einer Fahrzeug-Klimaanlage, bestehend aus einem Luftaustrittsgitter mit einer Anzahl zu einem Paket zusammengefasster, aufeinanderliegender und parallel zueinander verschiebbarer Gitterplatten, wobei das Paket auf der einen Seite von einem Halteteil und auf der anderen Seite von einem Verstellteil eingefasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (3) und das Verstellteil (4) über einen entlang einer Seitenfläche (16) des Paketes gerichteten, langgestreckten und U-förmigen Bügel (13) miteinander verbunden sind, dessen beide Schenkel (14, 15) sich orthogonal zu einer vom Luftaustrittsgitter (2) gebildeten Ebene erstrecken und an der Seitenfläche (16) anliegen.
Patent DE-102011114109-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines indizierten mittleren effektiven Drucks (IMEP) basierend auf einer Kurbelwellenposition
Inventor: VERDEJO JULIAN R
IPC: F02B77/08
Filed: 2011-09-22
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:Motordrehzahlen basierend auf Positionen von Zähnen eines Zahnrades (132), das mit einer Kurbelwelle (118) rotiert, und basierend auf einem Kurbelwellen-Positionssignal (134) erzeugt werden, das durch einen Kurbelwellen-Positionssensor (130) erzeugt wird,wobei der Kurbelwellen-Positionssensor (130) das Kurbelwellen-Positionssignal (134) basierend auf einer Drehung des Zahnrades (132) erzeugt;wobei jeweilige Rotationsdistanzen zwischen jedem Paar aufeinander folgender Zähne des Zahnrades (132) gelernt werden; undwobei die Motordrehzahlen anhand der gelernten Rotationsdistanzen und anhand einer Zeitdauer zwischen Pulsen in dem Kurbelwellen-Positionssignal (134) erzeugt werden;eine indizierte Arbeit für einen Verbrennungszyklus eines Zylinders (114) eines Motors (102) basierend auf Quadraten einer ersten und einer zweiten der Motordrehzahlen erzeugt wird;ein indizierter mittlerer effektiver Druck (IMEP) für den Verbrennungszyklus des Zylinders (114) basierend auf der indizierten Arbeit für den Verbrennungszyklus des Zylinders (114) und einem Hubraumvolumen des Motors (102) ermittelt wird undbasierend auf dem IMEP eine Kraftstoffzufuhr, ein Zündfunkenzeitpunkt, eine Drosselöffnung und das Öffnen eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils des Zylinders (114) eines zukünftigen Verbrennungszyklus des Zylinders (114) selektiv eingestellt werden.
Patent DE-102011117713-B4 (DE)
Title: Transportables Goniospektrometer mit konstantem Observationszentrum
Inventor: PETEREIT REINHOLD
IPC: G01J3/02
Filed: 2011-10-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Transportables Goniospektrometer (01) mit konstantem Observationszentrum (BC), geeignet für die radiometrische Messung des Reflexionsverhaltens einer Oberfläche (SF), mit einer Hauptsäule (02), die eine Abstützung (08) gegenüber der Oberfläche (SF) aufweist und an ihrem oberen Säulenende (030) über eine Verschraubung (10) mit dem festgelegten Auslegerende (037) eines Auslegers (03), dessen anderes Auslegerende als freies Auslegerende (038) ausgebildet ist, verbunden ist, und mit einem Spektrometer (13) mit einem Sensor (131) und einer Auswerteeinheit (132), wobei der Sensor (131) über eine optische Faser (133) mit der Auswerteeinheit (132) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (03) an seinem freien Auslegerende (038) eine um eine lotrecht zur Oberfläche (SF) ausgerichtete Vertikalachse (VA) dreh- und fixierbare Aufhängung (04) aufweist, die mit der Auswerteeinheit (132) des Spektrometers (13) und mit einem festgelegten Bogenende (054) eines Bogens (05) verbunden ist, wobei das andere Bogenende des Bogens (05) als freies Bogenende (055) ausgebildet ist, und dass die Aufhängung (04) den Bogen (05) im Abstand seines Bogenradiusses (BR) oberhalb der Oberfläche (SF) positioniert, und dass an dem Bogen (05) ein entlang des Bogens (05) verschieb- und fixierbarer Schlitten (06) angeordnet ist, der den Sensor (131) in einer Ausrichtung auf das Oberservationszentrum (BC) trägt.
Patent DE-102012004984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut
Inventor: HAAS VOLKER
IPC: B02C18/24
Filed: 2012-03-14
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Stückgut mit mindestens einem in nur einer Drehrichtung umlaufenden Antriebsmotor (10), einem mindestens zwei ineinandergreifende, mit einer Mehrzahl umfangseitig angeordneter Hackmesser (33) versehene Brecherwalzen (31, 32) aufweisenden Brecher (30), wobei die Drehrichtung der Brecherwalzen (31, 32) in Abhängigkeit von der Getriebestellung eines zwischen dem Antriebsmotor (10) und dem Brecher (30) angeordneten Getriebes (20) erfolgt, das zwei parallel angeordnete Planetentürme (21, 22) aufweist, wobei das Getriebe (20) über eine Antriebswelle (1) mit dem Antriebsmotor (10) und über zwei Abtriebswellen (2, 3) mit den Brecherwalzen (31, 32) in Verbindung steht und mit einer Steuerung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen (A2, A3) der Abtriebswellen (2, 3) in einer ersten Ebene (EAb) liegen, die oberhalb zu einer zweiten Ebene (EPT) verläuft, in der die Längsachsen (A21, A22) der Planetentürme (21, 22) liegen, und dass die Antriebswelle (1) unterhalb der zweiten Ebene (EPT) so angeordnet ist, dass ihre Längsachse (A1) zu den Längsachsen (A21, A22) der Planetentürme (21, 22) mittig liegt, dass in jedem Planetenturm (21, 22) drei Planetengetriebe (7, 8, 9) hintereinander angeordnet sind, dass zur Einstellung der Drehrichtungen (D1, D2) der Brecherwalzen (31, 32) in jedem Planetenturm (21, 22) zwei Kupplungen (K1, K2; K3, K4) vorgesehen sind, und dass die Steuerung die Einhaltung einer definierten Minimaldrehzahl überwacht und, wenn diese Minimaldrehzahl in Folge schwer zerkleinerbarem Material unterschritten wird, die Steuerung auf den Modus „Reversieren“ umschaltet, sodass beide Abtriebswellen (2, 3) gleichgerichtet umlaufen.
Patent DE-102012024130-B4 (DE)
Title: Spalttopf für magnetgekuppelte Pumpen sowie Herstellungsverfahren
Inventor: ESCHNER THOMAS
IPC: C22C19/05
Filed: 2012-12-11
Granted: 2014-09-11
Abstract: Spalttopf (1) mit: – einem Flanschteil (4); – einem Boden (2); – einer in montiertem Zustand des Spalttopfes in einem Spalt anordenbaren Seitenwandung (3), die zumindest teilweise aus einem Werkstoff mit einem Nickelbestandteil besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff eine Nickel-Chrom-Eisen-Legierung ist, welche mindestens 50 und maximal 55 Gewichtsprozent Nickel, 17 bis 21 Gewichtsprozent Chrom und zwischen 10 und 25 Gewichtsprozent Eisen aufweist, dass der Werkstoff Niob aufweist, wobei der Niobanteil 0,5 bis 10, vorzugsweise 3 bis 7, besonders bevorzugt 4,75 bis 5,5 Gewichtsprozent beträgt, oder dass der Werkstoff Niob und Tantal aufweist, wobei der Anteil von Niob und Tantal zusammen 0,5 bis 10, vorzugsweise 3 bis 7, besonders bevorzugt 4,87 bis 5,2 Gewichtsprozent beträgt und dass der Werkstoff härtbar ist.
Patent DE-102012103784-B4 (DE)
Title: Chipgehäusemodul für einen Chip, Gehäuse-auf-Gehäuse-Stapel und Verfahren zum Bilden eines Chipgehäusemoduls
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-04-30
Granted: 2021-12-09
Abstract: Chipgehäusemodul für einen Chip, aufweisend:
 - ein Isolationsmaterial (410), das einen Chip (406) auf mindestens einer Seite bedeckt, wobei das Isolationsmaterial (410) eine erste Oberfläche (512), die einer ersten Seite
 (520) des Chips (406) naheliegt, aufweist, und wobei das Isolationsmaterial (410) eine zweite Oberfläche (514) aufweist, die in eine entgegengesetzte Richtung zu der ersten Oberfläche (512) weist; und
 - mindestens eine Schicht (528a, 528b, 530a, 530b), die in Verbindung mit der ersten Seite (520) des Chips (406) ist, wobei die mindestens eine Schicht (528a, 528b, 530a, 530b) sich von der ersten Chipseite (520) zu der zweiten Oberfläche (514) des Isolationsmaterials (410) hin erstreckt, und wobei die mindestens eine Schicht (528a, 528b, 530a, 530b) eine sich von der ersten Chipseite (520) zu der zweiten Oberfläche (514) des Isolationsmaterials (410) hin erstreckende Dünnfilmpassivierungsschicht (528a, 528b) aufweist; und wobei das Isolationsmaterial (410) den Chip (406) umgibt, ausgenommen auf zumindest einem Teil der ersten Seite (520) des Chips (406) und wobei die erste Oberfläche (512) des Isolationsmaterials (410) in die gleiche Richtung wie die erste Seite (520) des Chips (406) zeigt.
Patent DE-102012208246-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKANO SEIYA
IPC: H01L23/488
Filed: 2012-05-16
Granted: 2017-04-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst: ein Substrat (24); eine Oberflächenelektrode (26) aus einem Aluminium enthaltenden Material, die auf dem Substrat (24) ausgebildet ist; einen Metallfilm (28) aus lötfähigem Material, der aus mehreren anderen Metallen als Aluminium auf der Oberflächenelektrode (26) ausgebildet ist; und einen Endbefestigungsfilm (30), der ein Ende des Metallfilms (28) befestigt und einen Abschnitt unmittelbar auf der Oberflächenelektrode (26) aufweist und auch einen überlappenden Abschnitt (30a) aufweist, der einteilig mit dem Abschnitt auf der Oberflächenelektrode (26) ausgebildet ist und der das Ende des Metallfilms (28) bedeckt, wobei der Metallfilm über dem Substrat (24) ausgebildet ist und eine Konfiguration mit Ecken in der Draufsicht aufweist; und der überlappende Abschnitt nur auf den Ecken des Metallfilms ausgebildet ist.
Patent DE-102012218297-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Optimierung einer Robotersteuerschnittstelle
Inventor: SANDERS ADAM M
IPC: B25J9/16
Filed: 2012-10-08
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum Optimieren der Steuerung einer Maschine (110), wobei das Verfahren umfasst, dass:  eine Vielzahl von Steuerungsschnittstellen definiert wird, wobei jede der Vielzahl von Steuerungsschnittstellen ausgestaltet ist, um eine Interaktion zwischen einem Anwender und einer Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (48) für eine spezielle auszuführende Aufgabe und für spezielle Kapazitäten der Maschine (110) und der Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (48) zu optimieren;  die Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (48) mit der Maschine (110) verbunden wird;  eine auszuführende Aufgabe gewählt wird;  die Kapazitäten der Maschine (110) und die Kapazitäten der Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (48) bestimmt werden; und  eine der Vielzahl der vordefinierten Steuerungsschnittstellen auf der Grundlage der gewählten auszuführenden Aufgabe, der bestimmten Kapazitäten der Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (48) und der bestimmten Kapazitäten der Maschine (110) angezeigt wird, um die Steuerung der Maschine (110) zu optimieren;  wobei das Bestimmen der Kapazitäten der Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (48) das Bestimmen von Kapazitäten einer visuellen Anzeige, von Eingabe/Ausgabe-Kapazitäten, von Audio-Kapazitäten, einer Bildschirmanzeigegröße oder einer Bildschirmauflösung umfasst.
Patent DE-102012220664-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Medizingerät
Inventor: Griesel André
IPC: A61G13/02
Filed: 2012-11-13
Granted: 2024-02-01
Abstract: Bedieneinheit (3) für ein Medizingerät mit einem angetriebenen beweglichen Bauteil, die aufweist:ein Betätigungselement (9),mindestens einen Sensor zum Erfassen einer Betätigung des Betätigungselements (9) in mindestens einer vorbestimmten Betätigungsachse (B1-B1, B2-B2), wobei der Sensor angepasst ist, ein von einer Richtung in der Betätigungsachse (B1-B1, B2-B2) abhängiges Betätigungssignal zu einer Steuerungsvorrichtung (4) des Medizingeräts zu liefern, undmindestens einen Umschalter (12), der angepasst ist, ein Umschaltsignal zu der Steuerungsvorrichtung (4) zu liefern,wobei die Steuerungsvorrichtung (4) dazu angepasst ist, dass bei einem Vorliegen des Betätigungssignals aufgrund der Betätigung des Betätigungselements (9) in einer bestimmten Richtung in Abhängigkeit eines Vorliegens des Umschaltsignals unterschiedliche Bewegungen des beweglichen Bauteils ansteuerbar sind, undwobei die unterschiedlichen Bewegungen einerseits eine translatorische Bewegung (L, Q) und andererseits eine rotatorische Bewegung (T, K) sind.
Patent DE-102013008437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von strömenden Partikeln
Inventor: SCHMEDT RALF
IPC: G01P5/00
Filed: 2013-05-17
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Erfassung von in einem Trägerfluid suspendierten, in einer Leitung (3) strömenden Partikeln (1, 2), indem in die Leitung (3) elektromagnetische Strahlung eingekoppelt, an den strömenden Partikeln (1, 2) reflektiert und die an den strömenden Partikeln (1, 2) reflektierte elektromagnetische Strahlung sensorisch erfasst wird, wobei einerseits aus der Anzahl an Reflexionsimpulsen und/oder aus der reflektierten Signalstärke die Anzahl und/oder Masse an strömenden Partikeln (1, 2) pro Zeiteinheit, andererseits die Partikelgrößenverteilung der strömenden Partikel (1, 2) bestimmt wird, indem das Trägerfluid mit den hierin suspendierten Partikeln (1, 2) zumindest im Bereich der Einkopplungsstelle (4) der elektromagnetischen Strahlung in die Leitung (3) beschleunigt wird, wobei die Dopplerfrequenzen der an den strömenden Partikeln (1, 2) reflektierten elektromagnetischen Strahlung sensorisch erfasst und einerseits aus den sensorisch erfassten Dopplerfrequenzen, andererseits aus der sensorisch erfassten Anzahl an Reflexionsimpulsen und/oder der reflektierten Signalstärke das Dopplerfrequenzspektrum ermittelt wird, um aus dem Dopplerfrequenzspektrum die Partikelgrößenverteilung der strömenden Partikel (1, 2) zumindest qualitativ zu errechnen, dadurch gekennzeichnet, dass als elektromagnetische Strahlung, welche in die das Trägerfluid mit den hierin eindispergierten Partikeln (1, 2) führende Leitung (3) eingekoppelt, an den Partikeln (1, 2) reflektiert und sensorisch erfasst wird, hochfrequente elektromagnetische Strahlung im Mikrowellenbereich verwendet wird.
Patent DE-102013017261-B4 (DE)
Title: Druckgießkolben
Inventor: VIDA GABRIEL
IPC: B22D17/20
Filed: 2013-10-17
Granted: 2017-09-28
Abstract: Druckgießkolben (1) mit einem an einer Kolbenstange befestigbaren Grundkörper (2) mit einer schmelzeseitigen Stirnfläche (22), auf dessen Mantelfläche (21) zumindest ein hohlzylindrischer Gleitkörper (3, 4) montierbar ist, und ein geschlossener Stirnring (6) zwischen der Stirnfläche (22) des Grundkörpers (2) und einer Stirnfläche (31) des Gleitkörpers (3, 4) angeordnet ist, wobei – der geschlossene Stirnring (6) axial über die Stirnfläche (22) des Grundkörpers (2) auf der Mantelfläche (21) des Grundkörpers (2) montierbar und befestigbar ist, und wobei – der geschlossene Stirnring (6) als stirnseitiges erstes Halteelement für den hohlzylindrischen Gleitkörper (3, 4) dient. dadurch gekennzeichnet, – dass der geschlossene Stirnring (6) mittels einer als Stiftschloss ausgebildeten Verbindungseinrichtung (8) am Grundkörper (2) durch einen in radialer Richtung in eine Nut (61) im Stirnring (6) eingreifenden Stift (82) befestigt ist.
Patent DE-102013102955-B4 (DE)
Title: Keil zum stufigen Spreizen
Inventor: CHEN KUEI-JUNG
IPC: A61F2/44
Filed: 2013-03-22
Granted: 2017-07-27
Abstract: Keil zum stufigen Spreizen, insbesondere für ein Implantat für eine Lendenwirbelsäule, der einen Hauptkörper (10) und eine Schraube (20) umfasst, die im Hauptkörper (10) angeordnet und am Ende mit einem Druckstück (21) verbunden ist, wobei der Hauptkörper (10) im Bereich einer Umfangsseite des Druckstücks (21) mindestens eine erste und eine zweite bewegliche Stützeinheit (14) besitzt, die jeweils durch einen Schlitz (13) mindestens eine innere bewegliche Stützfläche (141) und eine äußere bewegliche Stützfläche (142) bilden, wobei bei einer Bewegung des Druckstücks (21) von dem Druckstück (21) zunächst die innere bewegliche Stützfläche (141) ausgespreizt werden kann und dann nach einer bestimmten Bewegungsstrecke des Druckstücks (21) die zweite Stützfläche ausgespreizt werden kann, wodurch die beweglichen Stützeinheiten (14) mit einem geeigneten Winkel die beiden benachbarten Wirbel einer Wirbelsäule stufig ausspreizen entsprechend des Abstands der beiden Wirbel.
Patent DE-102013114574-B4 (DE)
Title: Trennfolie sowie Verfahren
Inventor: MALKE CHRISTIAN
IPC: B32B33/00
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-11-03
Abstract: Trennfolie (38) mit einer Antihaftschicht (42), um eine adhäsive Verbindung zwischen einer im Bereich einer Fügezone (14, 34) eines ersten Bauteils (10, 30) aufgebrachten, thermisch aushärtbaren Ausgleichsmasse (18, 40) und einer Fügezone (16, 36) eines mit dem ersten Bauteil (10, 30) zusammen zu fügenden zweiten Bauteils (12, 32) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Antihaftschicht (42) zumindest bereichsweise mit einer Heizschicht (44) versehen ist.
Patent DE-102013206857-B4 (DE)
Title: Lukendeckel
Inventor: WITTIG MONIKA
IPC: B63G8/40
Filed: 2013-04-16
Granted: 2019-10-10
Abstract: Lukendeckel für ein Unterseeboot mit einem außenseitig angeordneten aufrecht stehenden Bügel (2), welcher mittels eines Schwenkgelenks mit dem Lukendeckel (1) verbunden ist und wobei Federmittel (7) vorgesehen sind, welche den Bügel (2) in seiner aufrechten Stellung halten und der Bügel (2) an seinen Enden (4) mit dem Lukendeckel (1) gelenkbefestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (7) mindestens an einem Gelenk angeordnet sind.
Patent DE-102013208111-B4 (DE)
Title: Anrufveranlassung einer entfernten Kommunikationseinrichtung unter Verwendung eines Datenkanalkommunikationspfads
Inventor: DAS SWAPAN
IPC: H04W4/16
Filed: 2013-05-03
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zum Ausführen von Kommunikationen unter Verwendung einer entfernten Kommunikationseinrichtung, das die Schritte umfasst, dass: (a) ein Übertragungsidentifikator von einer entfernten Kommunikationseinrichtung (RCD) unter Verwendung eines Datenkanalkommunikationspfads gesendet wird; (b) danach an der RCD eine Telematikdienstanbieter-Telefonnummer (TSP-Telefonnummer), die mit dem Übertragungsidentifikator in Beziehung steht, und zusätzlich eine eindeutige Nummer empfangen wird; und (c) ein Anruf von der RCD unter Verwendung der Telefonnummer mit dem TSP hergestellt wird, wobei die RCD auch die eindeutige Nummer unter Verwendung eines Frequenzwahlverfahrens an den TSP sendet und wobei die eindeutige Nummer identifiziert, dass der Anruf von der korrekten Einrichtung kommt.