baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255888-A5 (DD)
Inventor: FREI JOSEF
IPC: B07B9/00
Filed: 1987-04-02
Abstract: A process for working up household, industrial and other similar waste for the recovery of a fibrous and/or granulated material, in which the waste material is subjected to preliminary comminution, magnetic separation, classification, drying and fractionation, wherein the light fraction resulting from the classification carried out after the magnetic separation is subjected to secondary comminution by cutting, and the heavy fraction to a predominantly granulating secondary comminution and thereafter both comminution products are recombined, dried and fractionated into fibrous matter and granulated material, is to be simplified, and in particular the costs reduced. This is achieved in that before the secondary cutting comminution appliance at least one part stream or the whole stream of the light fraction is diverted and fed directly and/or after comminution in a further comminution unit to further utlization. A device for carrying out the method is also proposed.
Patent DD-292701-A5 (DD)
Title: Verfahren zur feststellung maschinen- und/oder werkzeugbedingter beschaedigungen der oberflaeche von bearbeitungsstellen waehrend des bearbeitungsvorganges
Inventor: POPP PETER
IPC: G01N29/04
Filed: 1987-05-22
Abstract: Verfahren zur Feststellung maschinen- und/oder werkzeugbedingter Beschaedigungen der Oberflaeche von Bearbeitungsstellen waehrend des Bearbeitungsvorganges mittels Ultraschalloberflaechenwellen, wie es vorzugsweise beim automatisierten Ausschleifen von Mulden an Anlagen- und Behaelteroberflaechen mittels Manipulator zum Erkennen von Schleiffehlern erforderlich ist. Durch einen auf die Oberflaeche des Bearbeitungsgegenstandes aufgesetzten Ultraschallpruefkopf werden dazu Ultraschalloberflaechenwellen ausgesendet und empfangen, welche neben den Reflexionsechos fuer die Kanten der Bearbeitungsstelle auch ein der maschinen- und/oder werkzeugbedingten Beschaedigung adaequates zusaetzliches Reflexionsecho im Ultraschallechogramm erzeugen. Dieses zusaetzliche Reflexionsecho ist der Nachweis einer derartigen Beschaedigung der Oberflaeche der Bearbeitungsstelle.{Beschaedigung; Oberflaeche; Bearbeitungsstelle; Ultraschalloberflaechenwellen; Ultraschallpruefkopf; Manipulator; Reflexionsecho; Ultraschallechogramm; Schleifen; Schleiffehler}
Patent DD-279462-A5 (DD)
Inventor: NEWKIRK MARC S
IPC: C01F7/46
Filed: 1987-09-03
Abstract: A method for producing an alumina of high purity, which comprises forming an oxidation reaction product of an aluminum parent metal and an oxygen-containing vapor-phase oxidant, comminuting the resultiang ceramic body, and leaching any non-alumina materials therefrom, and recovering said substantially pure alumina material.
Patent DD-282077-A5 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der viskositaet
Inventor: FLAMME WILHELM
IPC: G01N11/04
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Viskositaet von Fluessigkeiten im Flieszsystem. Die Erfindung kann in analytischen Laboratorien und in der Betriebsmesztechnik zur schnellen Durchfuehrung vergleichender kapillarviskosimetrischer Analysen benutzt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Vorteil der bequemen Aufrechterhaltung eines konstanten Vordruckes mit der Einfachheit der Druckmessung zu verbinden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz in einen durch konstanten Druck gefoerderter Strom einer Fluessigkeit F 2 mittels eines Injektionssystems die zu analysierende Fluessigkeit F 1 eingebracht wird und waehrend des Durchstroemens der Fluessigkeit F 1 durch eine Kapillare an einer zweiten, von der Fluessigkeit F 2 durchstroemten Kapillare die Druckdifferenz A p gemessen wird.{Viskositaetsmessung; Fluessigkeit; Druckdifferenz; Kapillarviskosimeter; Injektionssystem; Flieszsystem}
Patent DD-283441-A5 (DD)
Title: Wandelement
Inventor: KOHNEN FRANZ
IPC: E04B2/74
Filed: 1989-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandelement, welches beidseitig beplankt mit anderen Wandelementen verbindbar ist. Um Wandelemente fuer Innenausbauten beliebiger Wandstaerke herzustellen, die zwischen ihren Beplankungsblechen unterschiedliche, den Anforderungen entsprechende, Zwischenlagen aufweisen und die darueber hinaus mit Mitteln versehen sind, um die Wandelemente stirnseitig miteinander zu verbinden, wird ein Wandelement angegeben, bei dem jede der beidseits vorgesehenen Beplankungen - Blech-, vorzugsweise Stahlblechbeplankung - an den stirnseitigen Enden je eine nach innen gerichtete Umbiegung aufweist, wobei jede Umbiegung ihrerseits mit einer mit spitzem Winkel nach innen gerichteten Hintergriffleiste versehen ist und jeweils zwei der Beplankungen an den beiden Stirnseiten mit je einer Verschluszschiene miteinander verbunden sind, wobei diese Verschluszschienen (14) aus einem Profilstreifen bestehen, dessen umgekantete Randstreifen (15) mit den Hintergriffleisten zusammenwirken und so die Beplankung zusammenhaelt und die Verschluszschienen (14) jeweils in korrespondierenden Hoehen angeordnete Hintergriffleisten - z. B. schlitzfoermige Ausnehmungen und dazu korrespondierende Verriegelungshaken aufweisen. Fig. 4{Wandelement; Innenausbau; Beplankungsblech; Hintergriffleiste; Verschluszschiene; Profilstreifen; Randstreifen; Verriegelungshaken}
Patent DD-282466-A5 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung fuer drehroste von festbettdruckgasgeneratoren
Inventor: HAHNL WOLFGANG
IPC: C10J3/42
Filed: 1989-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung fuer Drehroste von Festbettdruckgasgeneratoren, die geeignet ist, sehr hohe Drehmomente zu uebertragen. Erfindungsgemaesz ist die Antriebsvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dasz auf einem um die zentrale Drehachse (1) mittels Lager (2) drehbar abgestuetzten Grundrahmen (3) zwei treibende, durch Gelenke (4; 14; 15) miteinander verbundene Kontaktelemente (5) angeordnet sind, wobei zwischen mindestens einer Verbindungsstelle ein Stellglied (6) eingefuegt ist, dasz ein Gelenk (4) mit dem Grundrahmen (3) verbunden ist und dasz das Triebglied (7) mittels Gelenke (16; 17) einerseits an eines der Elemente der kinematischen Kette, bestehend aus den treibenden Kontaktelementen * den Gelenken (4; 14; 15), dem Grundrahmen (3) und dem Stellglied (6) und andererseits am Gehaeuse (8) angeschlossen ist. Fig. 2{Festbettdruckgasgenerator; Drehrost; Antrieb; Kontaktelement; Stellglied; Triebglied; kinematische Kette}
Patent DD-286131-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur regulierung des fliesswiderstandes in schneckenmaschinen, insbesondere doppelschneckenextrudern
Inventor: THIEME PETER
IPC: B29C48/67
Filed: 1989-07-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zur Regulierung des Flieszwiderstandes in Schneckenmaschinen, insbesondere Doppelschneckenextrudern. Sie dient zur Stabilisierung des Extrusionsprozesses bei der Kunststoffverarbeitung in Doppelschneckenextrudern. Das Ziel und die Aufgabe der Erfindung besteht in der qualitativen Verbesserung des Extrusionsprozesses durch Regulierung des Flieszwiderstandes im Flieszkanal von Extrudern mittels einer Verstellvorrichtung zur Veraenderung des Flieszkanalquerschnittes. Die Aufgabe wird geloest durch eine Verstellvorrichtung, die paarweise dicht uebereinanderliegende Drosselkoerper mit Durchfluszoeffnungen umfaszt, die im Extruderzylinder achsparallel in einer Ebene angeordnet sind, die senkrecht zur axialen Ebene der Schneckenwellen ausgerichtet ist, wobei die Achsen der Drosselkoerper die Achsen der Schneckenwellen in einem Winkel von 90 kreuzen. Die Drosselkoerper umschlieszen symmetrisch einen schneckenstegfreien Abschnitt der Schneckenwellen und regulieren den Durchfluszquerschnitt des Flieszkanals. Fig. 1{Kunststoffverarbeitung; Extruder; Doppelschneckenextruder; Prozeszstabilisierung; Flieszwiderstandsregulierung; Flieszkanal; Durchfluszquerschnitt; Verstellvorrichtung; Drosselkoerper}
Patent DD-288004-A5 (DD)
Title: Pruefverfahren fuer eisen zur herstellung und anwendung von thermoelektrischen werkstoffen
Inventor: VOPEL JOACHIM
IPC: H01L35/34
Filed: 1989-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pruefverfahren fuer Eisen zur Herstellung und Anwendung von thermoelektrischen Werkstoffen, welches vorzugsweise bei der Fertigung von Mantelthermoleitungen der Werkstoffpaarung Fe-CuNi sowie vor dem Einsatz von Thermodraehten der gleichen Paarung in wasserstoffhaltigen Medien angewendet werden kann. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Thermospannung von ueblicherweise waermebehandelten technisch reinem Eisen gegen ein Bezugsmetall an einem Temperaturpunkt zwischen 600C und 900C bestimmt, danach das technisch reine Eisen erneut einer Waermebehandlung von mindestens 20 h bei 1 000C unter Wasserstoff unterzogen und nach Abkuehlung wiederum die Thermospannung des technisch reinen Eisens gegen ein Bezugsmetall am gleichen Temperaturpunkt gemessen wird.{Pruefverfahren; technisch reines Eisen; Herstellung und Anwendung thermoelektrischer Werkstoffe; Thermospannung gegen Bezugsmetall; Waermebehandlung mind. 20 h bei 1 000C; Abkuehlung; Thermospannungsmessung}
Patent DD-288532-A5 (DD)
Title: Steuervorrichtung fuer druckwechseladsorptionsanlagen
Inventor: MAASS HANS-JUERGEN
IPC: F25J3/04
Filed: 1989-10-25
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Steuervorrichtung fuer Druckwechseladsorptionsanlagen mit drei Adsorbern. Diese Anlagen werden bei der Trennung von Gasgemischen angewendet, insbesondere bei der Gewinnung von Sauerstoff oder Stickstoff aus der Luft. Die Steuervorrichtung besteht aus einem Ventilblock, der mit den Austrittsenden der Adsorber in Verbindung steht und in dem eine Produktgasleitung, eine Spuelgasleitung und eine Entspannungsgasleitung vorgesehen sind. In diesen Leitungen sind die Adsorberventile angeordnet. Die in der Produktgasleitung angeordneten Adsorberventile sind als Doppelmembranventile ausgebildet, die zur Produktabgabe und zur Durchfuehrung des Druckausgleiches dienen. Bei diesen Doppelmembranventilen steht jeweils die erste Membran ueber eine Steuergasleitung mit einem Steuerventil und jeweils die zweite Membran ueber eine Adsorberleitung mit dem beim Druckausgleich den Druck abgebenden Adsorber in Wirkverbindung. Fig. 1{Steuervorrichtung; Druckwechseladsorption; Adsorber, trennen; Gasgemisch; Sauerstoff; Stickstoff; Luft; Ventilblock; Doppelmembranventil; Druckausgleich; Steuergasleitung; Steuerventil}
Patent DD-293988-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum horizontalen zentrieren und selbsthemmenden spannen von formwerkzeugen
Inventor: RADEMACHER FRANK
IPC: B29C45/26
Filed: 1990-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum horizontalen Zentrieren und selbsthemmenden Spannen von Formwerkzeugen, die in horizontaler oder vertikaler Arbeitslage horizontal oder vertikal in den Werkzeugraum einer Spritzgieszmaschine eingebracht werden, der von einer festen und einer beweglichen Werkzeugaufspannplatte begrenzt wird. Durch Saeulen sind die Werkzeugaufspannplatten verbunden bzw. verbindbar und durch Antriebe bewegte Spannkeile werden die Formwerkzeuge loesbar befestigt. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Loesung zu schaffen, bei der waehrend des Werkzeugwechsels die Werkzeugaufspannplatten und die Formwerkzeuge keine herausragenden Zentrier- und Spannelemente besitzen. Dazu werden mindestens vier Spannkeile unter einem Neigungswinkel a in den Werkzeugaufspannplatten parallel zu zwei gegenueberliegenden Auszenkanten im Rastermasz des Euromap-Bohrbildes buendig zur Aufspannflaeche eingelassen. An den Aufspannflaechen der Formwerkzeuge bzw. der Adapterplatten sind mindestens zwei Keilnuten unter dem gleichen Neigungswinkel parallel zu jeder Auszenkante der Werkzeugaufspannplatten so angeordnet, dasz die durch Antriebe ausfahrbaren Spannkeile in die Keilnuten einfahrbar sind. Von Vorteil ist die Anordnung der Spannkeile und Antriebe in Bausteinen, die ihrerseits in den Werkzeugaufspannplatten eingelassen sind. Fig. 3{Formwerkzeug, zentrieren, spannen; Werkzeugaufspannplatte; Spannkeil; Neigungswinkel, parallel; Auszenkanten; Keilnuten; Baustein; Aufspannflaechen, buendig}
Patent DD-295197-A5 (DD)
Title: Anordnung zur verdampfung von dotierungsfluessigkeit beim cvd-prozess
Inventor: MENZEL ANDREAS
IPC: C23C16/54
Filed: 1990-06-15
Abstract: Anordnung zur Verdampfung von Dotierungsfluessigkeiten, die speziell bei Verfahren der chemischen Dampfabscheidung (CVD-Verfahren) ihre Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Anordnung zur Verdampfung von Dotierungsfluessigkeiten, bestehend aus wenigstens zwei Verdampfungsgefaeszen aus Glas und einem Thermostaten. Dabei soll die Beladung des Traegergases bis zu einer gewissen Minimalfuellhoehe bei konstanter Dotierungsfluessigkeitstemperatur und unabhaengig von unterschiedlichen Fuellvolumina und schwankenden Umgebungstemperaturen erfolgen. Des weiteren soll bei der Reihenschaltung von wenigstens zwei Verdampfungsgefaeszen das jeweils vorgeschaltete Verdampfungsgefaesz sicher drucklos geschaltet werden und der Fuellstand kontrollierbar sein. Dies wird erreicht, indem im unteren Teil jedes der in Reihe geschalteten Verdampfungsgefaesze jeweils ein mit mindestens einem separaten Eingangs- und Ausgangsstutzen versehenes, mit thermostatierter Fluessigkeit durchstroemtes Waermetauschergefaesz angeordnet ist, wobei die Waermetauschergefaesze in Reihe mit einer bzgl. Traegergasstroemrichtung im Gegenstrom arbeitenden Thermostatiervorrichtung verbunden sind, dasz weiterhin bei der Reihenschaltung jedes bezueglich Traegergasdurchstroemungsrichtung nicht letzte Verdampfungsgefaesz zusaetzlich ueber eine separate Kurzschluszleitung mit integriertem Ventil mit dem Ausgang des nachfolgenden oder letzten Verdampfungsgefaeszes verbunden ist und dasz die Verdampfungsgefaesze auszen vollstaendig mit einer waermeisolierenden Schicht umgeben sind, die in wenigstens einem genuegend breiten Bereich aus einem durchsichtigen Material gestaltet sind. Figur{CVD; chemische Dampfabscheidung; Dotierungsfluessigkeit; Thermostatierung; Waermetauschergefaesz; Verdampfungsgefaesz; Traegergasvolumenstrom; Kurzschluszleitung; Fuellstandssensoren; Lichtleiter-Vorform; Dotierungsfluessigkeitstemperatur}
Patent DD-300435-A5 (DD)
IPC: B01J31/18
Filed: 1990-08-07
Abstract: This invention relates to vicinal di(hetero)alkylene organometalate compounds comprising one or more metal oxides in association with an alkanolamine, an alkyleneamine, an alkylene glycol or mixtures thereof. This invention also relates to an alkyleneamines producers composition rich in triethylenetetramine (TETA), tetraethylenepentamine (TEPA) and pentaethylenehexamine (PEHA), and to processes for the preparation thereof using the vicinal di(hetero)alkylene organometalates.
Patent DD-299688-A5 (DD)
Title: Braille-baustein
Inventor: ECKHARDT DIRK
IPC: G09B21/02
Filed: 1990-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Braille-Baustein mit einer Tastflaeche, auf der ein Zeichen durch acht Punkte dargestellt werden kann. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung einer Vorrichtung zur Darstellung von Blindenschrift, die sich durch einen geringen Fertigungsaufwand, hohe Funktionssicherheit und gute Gebrauchseigenschaften auszeichnet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Braille-Baustein zu entwickeln, der in seinen Gebrauchswerten den gegenwaertigen Anforderungen an Blindenlesegeraeten entspricht und einen kleinen Herstellungsaufwand erfordert. Erfindungsgemaesz wird dieses dadurch erreicht, dasz sich der Braille-Baustein von den bekannten Loesungen in der Anordnung seiner Deformationselemente und Taststifte zueinander, in der einfachen Gestaltung der Deformationselemente und des Grundkoerpers, in der Fuehrung und Lagesicherung seiner Taststifte im Grundkoerper sowie der vollstaendigen elektrischen Kontaktierung und formschluessigen Befestigung seiner Deformationselemente ohne Waermeeinwirkung unterscheidet. Diese Eigenarten ergeben in ihrer Einheit einen unkomplizierten, fertigungsarmen Braille-Baustein mit hohen Gebrauchswerten.{Blindenlesegeraet; Braille-Baustein; Braille-Zeile; Deformationselement; piezo-keramische Biegestaebe; Grundkoerper; Tastflaeche; Taststifte; Steuerplatine; Kontaktfeder; Lamellenpaket}
Patent BE-1015689-A5 (BE)
Title: Opbouwconstructie.
Inventor: VALCKE LUC
IPC: E04B2/70
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-07-05
Abstract: De uitvinding betreft een opbouwconstructie, omvattende een eerste en een tweede reeks op elkaar plaatsbare eerste, respectievelijk tweede opbouwelementen (10, 20) waarbij minstens een gedeelte van de eerste opbouwelementen (10) voorzien is om in een hoek op de tweede opbouwelementen (20) geplaatst te worden of omgekeerd, en waarbij in een opbouwelement (10, 20) van de ene reeks een uitsparing (2, 2') is voorzien die overeenkomstig is met een uitsteeksel (3, 3') dat voorzien is in een opbouwelement (20, 10) van de andere reeks, waarbij het uitsteeksel (3', 3) voorzien is van twee in een eerste richting (pijl A) uit elkaar lopende contactvlakken (4, 4' en 5, 5') die bij het op elkaar plaatsen van genoemde opbouwelementen (10, 20) in contact staan met de overeenkomstige contactvlakken (5, 5' en 4, 4') van de uitsparing (2, 2') van het opbouwelement (10, 20) van de andere reeks, waarbij het uitsteeksel (3', 3) omsloten wordt door de uitsparingen (2, 2') van minstens twee opbouwelementen (10, 20) van de andere reeks, en de twee in de eerste richting uit elkaar lopende contactvlakken (4, 4' en 5, 5') van het uitsteeksel (3, 3')ook uit elkaar lopen
Patent DE-112005001641-A5 (DE)
Inventor: HABERMANN GERT
IPC: G02C5/22
Filed: 2005-05-13
Abstract: A spectacle frame has a centre section with lens frame and pivoting side arms (1). The pivoting section has a central spring tab (4) between two clip strips (2, 3). Each clip strip has a pivot tab with a screw hole (6) at right angles to the clip strip.
Patent BE-1002513-A6 (BE)
Title: Device for the cleansing and humidifying of air
IPC: F24F3/12
Filed: 1988-09-28
Granted: 1991-03-05
Abstract: The device consists principally of a casing (1), an air inlet in the casing(2) covered with an air vent (3) to allow the entry of the air to be handledand an outlet (4) covered off for letting out the treated air, a receptacle(10) for water and, coupled to the casing, a water sprayer (14) attached tothe casing opposite the air inlet (2) and intended for making a water curtainfor the cleansing and the humidifying of the incoming air, a pump (12) topump the water from the receptacle (10) to the water sprayer (14), anextractor such as a fan (21) attached in the casing (1) next to the airoutlet (4) and intended to bring the air through the casing, and an outletopening between the casing and the receptacle (10) for the draining of thewater flowing from the water sprayer (14).<IMAGE>
Patent BE-1004891-A6 (BE)
Title: Telefax
IPC: B65H/
Filed: 1991-04-26
Granted: 1993-02-16
Abstract: A telefax that contains a printer unit (2), a paper transport mechanism (4)to feed paper (3) to this printer unit (2) and deliver it in loose sheetsafter they have been printed, and a receiver apparatus (1) for receiving faxmessage signals and converting them into a control sequence for the printerunit (2) in order to turn the fax signals into a printed form on the paper(3). The distinguishing feature is that it contains an apparatus (11) forcollating the printed sheets from each fax message and making them into atight bundle so that only the sheet showing the destination is visible andthe other sheet or sheets cannot be read without opening the bundle.<IMAGE>
Patent BE-1002976-A6 (BE)
Title: Melange de graisse comestible, pate comprenant celui-ci et procede de preparation de ladite pate.
Inventor: MCAULIFFE JOSEPH PATRICK
IPC: A23D7/005
Filed: 1991-05-23
Granted: 1991-10-08
Abstract: On prépare une pâte à tartiner comestible à partir d'une phase aqueuse et d'une phase de graisse, la phase de graisse étant préparée à partir d'un mélange de graisse comprenant de l'huile d'olive et ayant une teneur en acides gras monoinsaturés de l'ordre de 25 % à 80 %, la phase aqueuse étant dispersée dans la phase de graisse pour former une émulsion eau dans huile, la phase de graisse pouvant constituer entre 20 % et 80 % en poids de l'émulsion eau dans huile.
Patent BE-1010742-A6 (BE)
Title: Household waste water purification system using floating items
IPC: C02F3/10
Filed: 1996-11-07
Granted: 1999-01-05
Abstract: The invention relates to a sewerage plant equipped with an aerobic bacterial substrate floating on the water to be purified. The water to be purified is sprayed over the bacterial substrate using a pump and a distributor. The water will pass several times on the bacterial substrate before being evacuated at the end of the night.<IMAGE>
Patent ES-2000531-A6 (ES)
Title: Mobile contacts support, in particular for a protection circuit breaker.
Inventor: NOURRY DANIEL ALFRED
IPC: H01H71/54
Filed: 1986-07-18
Abstract: The support piece of a circuit-breaker's movable contact assembly has a one piece structure including a rigid sole piece carrying the mobile contacts and a resilient blade facing the sole piece, at a distance therefrom, and forming a contact pressure spring.
Patent ES-2000943-A6 (ES)
Title: Safety device for hypodermic needle or the like.
Inventor: BYRNE PHILLIP OWEN
IPC: A61M5/32
Filed: 1986-07-29
Abstract: A safety device for a hypodermic needle or for a similar instrument used in the clinical puncture of the skin comprises a sheath (6, 25 or 32) adapted to be connected to the needle (5, 21 or 33) or to a support (4 or 31) for the needle. The sheath is so connected in a first position (FIG. 1A, 2A, or 3A) which permits normal use of the needle and can be placed, by movement relative to the needle (FIG. 1B or 3B) or by folding upon itself (FIGS. 2B and 2C) in a second position in which the needle is encapsulated by the sheath. The sheath is retained in that second position, for example by a projection (9, 27 or 35) extending into a slot (10 or 36) or through an aperture (28).
Patent ES-2002237-A6 (ES)
Title: Method for making a sealing ring.
Inventor: GRAF GUNTER
IPC: F16J15/32
Filed: 1987-01-08
Abstract: A method for manufacture of a sealing ring with a flanged sealing lip having hydrodynamically acting return transport properties in which a sealing lip is first generated by extrusion of a plastically deformable material through a ring nozzle having rotating inner and outer surfaces which are rotated relative to each other to impart a helical motion to the extruded material the hydrodynamically acting return transport properties being a microscopically fine pleating of the surface of the extruded hollow cylinder. The extruded cylinder is then solidified and cut to a predetermined length. The cylinder is then widened in the radial direction at its front end by an assembly tool which shapes the cylinder into a trumpet-shaped sealing ring with a flanged sealing lip.
Patent ES-2011320-A6 (ES)
Title: Device for automatically adjusting the tension of the cable in remote-controlled mechanisms
IPC: F16D23/14
Filed: 1988-02-19
Abstract: The invention relates especially to mechanisms for controlling the clutch in motor vehicles, and consists basically in the provision of a flexible transmission element, which is totally independent of the cable which is controlled and guided by a similarly independent sheath, which is arranged so that it can be actuated, at least in one direction, by the member for governing the aforesaid mechanism, acting directly on the member which determines locking between the two portions into which the sheath of said mechanism is divided, in order to release these two portions and to enable them to adopt - impelled by the elastic force which acts constantly thereon - the relative position which corresponds to the tension at which the cable is to be maintained.