baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017100108-U1 (DE)
Title: Einstellbare Stütze für ein Fahrzeug
IPC: B60R9/06
Filed: 2017-01-11
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung eines Gegenstands von einem Fahrzeug, umfassend: eine Heckklappe, die dazu ausgelegt ist, bezüglich des Fahrzeugs angehoben und abgesenkt zu werden, wobei die Heckklappe eine Aussparung aufweist, die dazu ausgelegt ist, wenigstens eine Stütze zumindest teilweise aufzunehmen, wobei die wenigstens eine Stütze einen aktiven Zustand, in dem sie aus der Aussparung vorragt, um den Gegenstand in Eingriff zu nehmen und zu unterstützen, und einen inaktiven Zustand aufweist.
Patent DE-202017100639-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit zumindest einer Laserlichtquelle
IPC: F21V25/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit zumindest einer Laserlichtquelle (1), deren Laserstrahl (3) auf zumindest ein Lichtkonversionsmittel gelenkt wird, welche einen Phosphor (6) zur Lichtkonversion aufweist, und mit einem Projektionssystem (8) zur Projektion des an dem zumindest einem Lichtkonversionsmittel erzeugten Lichtes (7) in den Fahrbahnraum, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Phosphor zumindest zwei Elektroden (10, 11) angeordnet sind, welche die Beläge eines Kondensators (CP) mit dem Phosphor als Dielektrikum bilden, und eine Messeinrichtung (12) vorgesehen ist, mit welcher die zumindest zwei Elektroden verbunden sind und welche zur Messung der Kapazität des Kondensators sowie zur Abgabe eines Signals (s) eingerichtet ist, falls die ermittelte Kapazität außerhalb eines festgelegten Toleranzbereiches um einen Sollwert liegt.
Patent DE-202018001555-U1 (DE)
Title: Applikator mit Borstenbündeln zum Auftragen von flüssigen Haarfarben
IPC: A45D34/00
Filed: 2018-03-23
Abstract: Applikator (1) zum Aufschrauben auf Vorratsbehälter (2) zum Auftragen von flüssigen Haarfarben, dadurch gekennzeichnet, dass im Innern des in sich hohlen Applikators (1) in die Ränder der 12 Austrittsöffnungen (3) einzelne Borsten eingepresst sind, die gemeinsam jeweils ein Borstenbündel (4) bilden.
Patent DE-202018003136-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter als Prüfanschluss mit Absperreinrichtung
IPC: G01N9/26
Filed: 2018-07-06
Abstract: Anschlussadapter (500) zur Verbindung eines Prozessraums (300) mit einem Messsystem (2), insbesondere mit einem Druck-, Dichte- und/oder Temperaturmesssystem, mit zumindest drei Anschlüssen, umfassend
 - einen Prozessanschluss (3), wobei der Prozessanschluss (3) an den Prozessraum (300) angeschlossen oder anschließbar ist,
 - einen Messanschluss (4), wobei das Messsystem (2) an den Messanschluss (4) angeschlossen oder anschließbar ist und
 - einen Zugangsanschluss (5), der eine selbstdichtende Kupplung (6) aufweist, mit einem Leitungssystem (400), umfassend Leitungen und mindestens eine schließbare Absperreinrichtung (8, 308, 318), wobei
 - das Leitungssystem (400) den Prozessanschluss (3) mit dem Messanschluss (4) und dem Zugangsanschluss (5) verbindet,
 - die Verbindung zwischen Prozessanschluss (3) und Messanschluss (4) mittels der Absperreinrichtung (8, 308, 318) gasdicht absperrbar ist,
 - der Zugangsanschluss (5) über das Leitungssystem (400) mit dem Messanschluss (4) verbunden oder verbindbar ist,
 - der Anschlussadapter einen einstückigen Grundkörper (1) aufweist, in dem das Leistungssystem (400) und der Zugangsanschluss ausgeformt sind,
 - der Grundkörper (1) aus einem Stahl, Edelstahl, Aluminium oder einer metallischen Legierung besteht und
 - ein Messsystem (2), insbesondere ein Druck-, Dichte- und/oder Temperaturmesssystem, am Messanschluss (4) direkt mit dem einstückigen Grundkörper verbunden oder verschweißt ist.
Patent DE-202018005767-U1 (DE)
Title: Roller mit Drehgelenk zum Zusammenfalten
IPC: A63C17/04
Filed: 2018-12-12
Abstract: Roller mit Drehgelenk zum Zusammenfalten dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (2) auf einer schräg zur nahezu horizontalen Ebene der Standfläche (1) angeordneten Achse liegt, so dass eine Drehung auf der Ebene von Zwischenstück (4) und Standfläche (1) zu einer nahezu parallelen Anordnung von Standfläche (1) und Lenksäule (5,6,7) führt, die kompakte Abmessungen des Rollers ergibt.
Patent DE-202018006175-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung
IPC: G01N27/74
Filed: 2018-02-13
Abstract: Vorrichtung zum Durchführen einer Trocknung eines Mauerwerks, die Vorrichtung umfassend:
 eine Spule zum Erzeugen von magnetischen Impulsen,
 wenigstens einen Sensor zum bevorzugt kontinuierlichen Messen einer Feuchte,
 eine Anzeigevorrichtung,
 eine Steuerung mit einem Speicherelement, in dem eine Sollkurve für den Trocknungsvorgang hinterlegt ist, und einen Eingang für den Sensor,
 einen Rechner, der die vom Sensor gemessenen Ist-Werte mit den entsprechenden Werten der Sollkurve vergleicht,
 und eine Datenschnittstelle zum Verbinden mit einem PC, dem Internet oder GSM,
 wobei die Anzeigevorrichtung einen Fortgang der Trocknung fortlaufend anzeigt und der Rechner ein Ausgangssignale generiert, wenn der vom Sensor gemessene Ist-Wert von dem ihm zugeordneten Soll-Wert der Sollwertkurve um mehr als einen vorgegebenen Grenzwert abweicht
 und das Ausgangssignal optional einen Trockner, einen Lüfter, eine Klimaanlage etc. aktiviert oder abschaltet oder die Trocknung stoppt.
Patent DE-202018101388-U1 (DE)
Title: Seitenmarkierungsbeleuchtung
IPC: F21S43/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Fahrzeug, umfassend:einen Seitenspiegel, der an einer A-Säule positioniert ist; undeine Beleuchtungsbaugruppe, die an eine untere Fläche des Seitenspiegels gekoppelt ist, wobei die Beleuchtungsbaugruppe konfiguriert ist, um eine Vielzahl von photolumineszierenden Strukturen zu beleuchten, die sich in einem Innenraum und an einer Außenseite des Fahrzeugs befinden, wenn sich das Fahrzeug in einer „Türen Ab“-Konfiguration befindet.
Patent DE-202018102023-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für flache Objekte
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-04-13
Abstract: Haltevorrichtung für flache Objekte (3), umfassendmindestens ein Klemmrahmenpaar mit zwei flächig aufeinanderlegbaren Klemmrahmen (2) mit Klemmrahmenausnehmungen, zwischen denen ein flaches Objekt (3) einklemmbar ist, wobei sich das eingeklemmte flache Objekt (3) in einer durch die flächig aufeinanderlegbaren Klemmrahmen (2) definierten Einspannebene erstreckt,einen Tragrahmen (1), mit einer eine Ebene definierenden Unterseite (1.3) und von der Unterseite (1.3) weg nach oben abgewinkelten Seitenteilen (1.1) sowie mindestens einem Steckplatz (1.4) für das mindestens eine Klemmrahmenpaar,wobei der mindestens eine Steckplatz (1.4) des Tragrahmens von mindestens einer Einsteckausnehmung (1.5) in mindestens einem der nach oben abgewinkelten Seitenteile (1.1) gebildet wird und die mindestens eine Einsteckausnehmung (1.5) zum Aufnehmen eines Bereichs des mindestens einen Klemmrahmenpaares eingerichtet ist und die mindestens eine Einsteckausnehmung (1.5) zu einer der Unterseite (1.3) abgewandten Seite hin geöffnet ist,die mindestens eine Einsteckausnehmung (1.5) in einem Winkel (α) in das mindestens eine Seitenteil (1.1) eingebracht ist, wobei die Einspannebene bei eingestecktem Klemmrahmenpaar den Winkel (α) zu der durch die Unterseite definierten Ebene aufweist.
Patent DE-202018102808-U1 (DE)
Title: Ein neues Akupunktur-Fußmassagegerät
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-05-18
Abstract: Ein neues Akupunktur-Fußmassagegerät, dadurch gekennzeichnet, dass es Gehäuse, Motor, Zahnradsatz, Akupunktur-Kasten und Massageplatte umfasst, das Gehäuse verfügt über einen Hohlraum zur Montage des Motors und Zahnradsatzes, am Gehäuse ist ein Bedienfeld vorgesehen, das mit dem Motor elektrisch verbunden ist, welcher von der Zahnradsatz angetrieben wird, an der Oberseite des Gehäuses sind ein vorderes, mittleres und hinteres Durchgangsloch jeweils für den Vorfuß, Fußrücken und die Ferse vorgesehen, im vorderen und hinteren Durchgangsloch ist ein Akupunktur-Kasten fest vorgesehen, im Akupunktur-Kasten werden Akupunkturen im inneren und im äußeren Kreis vorgesehen, die nach oben und unten frei bewegt werden können, an der Unterseite des Akupunktur-Kastens ist eine gekrümmte Scheibe vorgesehen, die gekrümmte Scheibe verfügt über je eine gekrümmte Fläche im inneren und im äußeren Kreis, die den Akupunkturen im inneren und im äußeren Kreis entsprechend vorgesehen sind, im mittleren Durchgangsloch ist eine bewegbare Massageplatte vorgesehen, an der Oberseite der Massageplatte sind Massageköpfe vorgesehen, die Massageplatte und die gekrümmte Scheibe sind jeweils an der entsprechenden Getriebewelle des Zahnradsatzes befestigt, die Massageplatte wird durch den Zahnradsatz angetrieben und gedreht, um Massage durchzuführen, die gekrümmte Scheibe wird durch den Zahnradsatz angetrieben und gedreht, um die Akupunkturen im inneren und im äußeren Kreis nach oben und unten zu bewegen sowie Massage durchzuführen.
Patent DE-202018104491-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere zur stabilen, verschwenksicheren Befestigung eines Spannbolzens
IPC: F16B19/02
Filed: 2018-08-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10), umfassend einen Spannbolzen (12) und einen Träger (14), wobei der Spannbolzen (12) in einer Durchgangsöffnung (16) des Trägers (14) um mindestens 45° schwenkbar ist und die Öffnungslänge (18) der Durchgangsöffnung (16) größer ist als die Öffnungsbreite (20) der Durchgangsöffnung (16) und ein Haltevorsprung (54a, 54b) des Spannbolzens (12) den Träger (14) in verschwenkter Stellung des Spannbolzens (12) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannbolzen (12) einen ersten Anlagepunkt (34a, 34b) und einen zweiten Anlagepunkt (34a, 34b) aufweist, wobei der Abstand (38) der Anlagepunkte (34a, 34b) größer als die Öffnungsbreite (20) der Durchgangsöffnung (16) ist und der Spannbolzen (12) durch die am Rand der Durchgangsöffnung (16) im Bereich der Öffnungsbreite (20) anschlagenden Anlagepunkte (34a, 34b) um maximal 100° in der Durchgangsöffnung (16) des Trägers (14) schwenkbar ist.
Patent DE-202018104662-U1 (DE)
Title: Aufnahmebefestigung zur lösbaren Befestigung einer Düse an einem Laserbearbeitungskopf
IPC: B23K26/70
Filed: 2018-08-14
Abstract: Aufnahmevorrichtung 10 zur lösbaren Befestigung einer Düse an einem Laserbearbeitungskopf, umfassend ein zylindrisches Isolatorteil (14) aus Keramik mit einer zentralen Ausnehmung (20) und einen Einsatz (34), der in der Ausnehmung (20) aufgenommen ist und eine zentrale Öffnung zur lösbaren Aufnahme der Düse aufweist, wobei die Ausnehmung (20) einen erweiterten Abschnitt (22) umfasst, der ein Innengewinde (24) aufweist, in welches ein Außengewinde (38) an der Umfangsseite des Einsatzes (34) eingeschraubt ist, und einen Abschnitt (26) kleineren Durchmessers, der von dem erweiterten Abschnitt (22) durch eine sich radial nach innen erstreckende Stufe (28) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (34) aus Edelstahl hergestellt ist, dass das Isolatorteil (14) einen maximalen äußeren Durchmesser D2 und eine Höhe H3 aufweist, die ein Verhältnis H3/D2 < 0,4 zueinander aufweisen, und dass im vollständig aufgenommenen Zustand des Einsatzes (34) in der Ausnehmung (20) ein Zwischenraum (44) zwischen dem Einsatz (34) und der dem Einsatz (34) zugewandten Unterseite (30) der Stufe (28) verbleibt.
Patent DE-202018105078-U1 (DE)
Title: Schalldämmplatte der Innenwand für neue Bauwerke
IPC: E04C2/26
Filed: 2018-09-06
Abstract: Schalldämmplatte der Innenwand für neue Bauwerke, umfassend eine Zementplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Zementplatte als eine horizontal angeordnete Magnesiumoxychlorid-Zementplatte ausgestattet ist, wobei die Magnesiumoxychlorid-Zementplatte innen mit mehreren deren zwei oberen und unteren Enden vertikal durchgehenden Durchgangslöchern versehen ist, wobei die Durchgangslöcher innen mit Schalldämmbaumwolle gefüllt sind, wobei die zwei Seiten der Magnesiumoxychlorid-Zementplatte von innen nach außen mit einem schalldämmenden Dämpfungsfilz, einer Wabenplatte, welche Kernmaterial und auf den beiden Seiten der Kernmaterials angeordnete Plattenkörper umfasst, sowie mit einer Magnesiumoxid-Platte versehen sind, und wobei die Mikroporen auf dem mit dem schalldämmenden Dämpfungsfilz verbundenen Plattenkörper der Wabenplatte angeordnet sind.
Patent DE-202018106167-U1 (DE)
Title: Formstein für den Garten-, Landschafts- und Straßenbau, insbesondere Pflanzstein oder Pflanzkübelstein
IPC: E04C1/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Formstein (10, 10a, 10b) für den Garten-, Landschafts- und Straßenbau, insbesondere Pflanzstein (10, 10a, 10b) oder Pflanzkübelstein, mit einem Körper (12) mit ein oder mehreren Seitenwänden (14) und einer Unterseite (24), wobei in dem Körper (12) zumindest eine Aufnahme (26) für Pflanzmasse, Schüttgut, Erde und dgl. angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (24) zumindest einen Vorsprung (42, 44, 46, 48) aufweist, der ausgebildet ist, im zumindest auf einen weiteren Formstein (10a, 10b) gestapelten Zustand des Formsteins (10) in die Aufnahme (26) des weiteren Formsteins (10a, 10b) einzugreifen.
Patent DE-202018107028-U1 (DE)
Title: Heckklappenscharnier
IPC: E05D3/02
Filed: 2018-12-10
Abstract: Heckklappenscharnier (1) mit einer Karosserieanbindung (2) und einem Heckklappenausleger (3), wobei die Karosserieanbindung (2) über einen Stift (4) gelenkig mit dem Heckklappenausleger (3) verbunden ist, wobei die Karosserieanbindung (2) eine U-Form-Halterung (5) aufweist, bestehend aus einem ersten Schenkel (6) und einem zweiten Schenkel (7), mit einer ersten Durchgriffsöffnung (8), wobei zwischen die beiden Schenkel (6, 7) ein Einschubelement (9) des Heckklappenauslegers (3) angeordnet ist, wobei das Einschubelement (9) eine zweite Durchgriffsöffnung (10) mit einer Innenwand (12) aufweist, wobei der Stift (4) durch die erste Durchgriffsöffnung (8) der U-Form-Halterung (5) und die zweite Durchgriffsöffnung (10) des Einschubelements (9) hindurchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Durchgriffsöffnung (10) eine Kippelkonstruktion vorgesehen ist.
Patent DE-202019102315-U1 (DE)
Title: Ladekupplungsanordnung
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ladekupplungsanordnung (1), umfassend
 einen Ladekupplungshalter (2) und eine in den Ladekupplungshalter (2) einsteckbare Ladekupplung (3) zum Laden eines Elektrofahrzeugs, wobei
 der Ladekupplungshalter (2) ein sich orthogonal zu einer Einsteckrichtung (4) erstreckendes erstes Verriegelungselement (5) aufweist und die Ladekupplung (3) ein zu dem ersten Verriegelungselement (5) komplementäres zweites Verriegelungselement (6) aufweist, so dass durch Einstecken (7) und Verschwenken (8) der Ladekupplung (3) in den Ladekupplungshalter (2) die Verriegelungselemente (5, 6) eine entgegen der Einsteckrichtung (4) formschlüssige Verbindung eingehen, und
 der Ladekupplungshalter (2) eine in Einsteckrichtung (4) hinter dem ersten Verriegelungselement (5) an einer dem ersten Verriegelungselement (5) gegenüberliegenden Seite eine Konterfläche (9) aufweist und die Ladekupplung (3) eine zu der Konterfläche (9) komplementäre Haltefläche (10) aufweist, so dass durch Einstecken (7) der Ladekupplung (3) in den Ladekupplungshalter (2) die Konterfläche (9) und die Haltefläche (10) aufeinander aufliegen.
Patent DE-202019103981-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung eines Behältnisses an einem Gepäckträger, insbesondere einem Fahrradgepäckträger
IPC: B62J7/08
Filed: 2019-07-18
Abstract: System zur Befestigung eines Behältnisses an einem Gepäckträger, insbesondere einem Fahrradgepäckträger, mit wenigstens einem Halteelement, vorzugsweise mindestens zwei oberen, an einem Längsholm eines Gepäckträgers anbringbaren Halteelementen (12, 12 A), und mit wenigstens einem weiteren unteren Befestigungselement (20) zum Zusammenwirken mit dem Gepäckträger, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (12, 12A) und wenigstens ein Befestigungselement (20) an einem Grundträger (11) angeordnet sind, mit dem ein am Behältnis anbringbares oder angebrachtes Verstellelement (30) schwenkbar um eine Schwenkachse verbunden ist, und dass wenigstens eine Arretiervorrichtung (40) vorgesehen ist, mit der die Relativlage zwischen Grundträger (11) und Verstellelement (30) in unterschiedlichen Schwenkstellungen arretierbar ist.
Patent DE-202019104607-U1 (DE)
Title: Tauchkreissäge
IPC: B27B9/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Tauchkreissäge, die einen Schneidkörper und ein Substrat umfasst, das schwenkbar mit dem Schneidkörper verbunden ist, wobei der Schneidkörper umfasst:ein Gehäuse;zumindest einen Handgriff, der an dem Gehäuse vorgesehen ist;einen Motor, der innerhalb des Gehäuses aufgenommen ist;ein Kreissägeblatt, das mechanisch mit dem Motor verbunden ist;ein Batteriepack, das mit dem Motor elektrisch verbunden ist, undein Scharnier, um den Schneidkörper schwenkbar mit dem Substrat zu verbinden,wobei das Batteriepack lösbar an einem nachlaufenden Ende des Schneidkörpers montiert ist, wobei der Schneidkörper durch das Scharnier relativ zum Substrat schwenkbar und zwischen einer Schneidposition und einer Parkposition beweglich ist, wobei das Scharnier an einer Position zwischen dem Motor oder dem Kreissägeblatt und dem Batteriepack angeordnet ist.
Patent DE-202019105322-U1 (DE)
Title: Filter, insbesondere zum Abscheiden von Partikeln und/oder Gasen und/oder Flüssigkeiten aus einem Fluidstrom, insbesondere aus einem Druckluftstrom
IPC: F15B21/048
Filed: 2019-09-25
Abstract: Filter (1), insbesondere zum Abscheiden von Partikeln und/oder Gasen und/oder Flüssigkeiten aus einem Fluidstrom, insbesondere einem Druckluftstrom, insbesondere zum Einsatz im Bereich der Lackiertechnik, umfassend zumindest ein erstes Kopplungselement (2), insbesondere einen ersten Filterkopf, und ein zweites Kopplungselement (2), insbesondere einen zweiten Filterkopf, und ein Verbindungsrohr (4) mit einer Längsachse (5), mittels dessen eine fluiddichte Verbindung zwischen den Kopplungselementen (2) geschaffen werden kann,
 - wobei das Verbindungsrohr (4) am Außenumfang ein erstes und ein zweites, Dichtungselement (6) aufweist,
 - wobei die Enden des Verbindungsrohrs (7) in jeweils eine Fluidförderbohrung (8) der Kopplungselemente (2) ragen, so dass die Dichtungselemente (6) zwischen dem Verbindungsrohr (4) und jeweils einem der Kopplungselemente (2) dichten, dadurch gekennzeichnet, dass an den Kopplungselementen (2) auf die Fluidförderbohrungen (8) jeweils ein Innengewinde (9) folgt, das im Wesentlichen koaxial zur jeweiligen Fluidförderbohrung (8) ist, wobei die Innengewinde (9) alternative, nicht genutzte Anschlussoptionen für andere Konfigurationen der Kopplungselemente (2) bilden.
Patent DE-202020002569-U1 (DE)
Title: Funktionsmöbel für Badewannen mit ausklapp- und ausziehbarem Tisch
IPC: A47K3/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Bock (1) zur Auflage an den Wannenrand,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Position der Leiste (2) an die Dicke des Wannenrands (3) angepasst werden kann und die in der Höhe einstellbaren Füße (4) an die Höhe des Wannenrands angepasst werden können.
Patent DE-202020002615-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen und Speichern einiger Parameter beim Gehen eines Menschen
IPC: A61H3/02
Filed: 2020-06-16
Abstract: Einrichtung zum Erfassen und Speichern einiger Parameter beim Gehen eines Menschen einschließend einige Geber dieser Parameter, einen Zeitgeber und einen Speicher, in welchem diese Parameter zusammen mit der Zeit, wenn sie erfasst werden, gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass falls der Mensch einen Gehstock beim Gehen benutzt, sie zusätzlich einen Geber hat, der die Kraft misst, mit welcher der Mensch sich beim Gehen auf dem Gehstock stützt, und die gemessenen Daten zum Speichern schickt.
Patent DE-202020002847-U1 (DE)
Title: Getauchter Klarwasserabzug mit Rettungsrohr
IPC: B01D21/24
Filed: 2020-07-02
Abstract: Rundes Klär- oder Absetzbecken 1 mit einer Unterwasserkastenrinne 2 zum Abzug von Reinwasser, die Löcher 2.2 für den Eintritt von Reinwasser aus dem Klär- oder Absetzbecken in der Unterwasserkastenrinne aufweist, dadurch gekennzeichnet dass Rettungsrohre an der Unterwasserkastenrinne befestigt sind.
Patent DE-202020002884-U1 (DE)
Title: Mobile ergonomische Trainerbühne für Stufenbarren
IPC: A63B3/00
Filed: 2020-07-04
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung als Trainerbühne, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Plattform, einen Tragholm, mindestens zwei Streben und mindestens zwei Schellen enthält, wobei die Vorrichtung durch die Schellen lösbar mit einem der beiden Standpfosten eines Stufenbarrens verbunden werden kann und die Streben so verstellt werden können, dass sich der Neigungswinkel der Plattform verändern lässt.
Patent DE-202020102331-U1 (DE)
Title: Lattenhalter und Zaun mit derartigen Lattenhaltern
IPC: E04H17/24
Filed: 2020-04-27
Abstract: Lattenhalter (1) eines Zaunes (2), wobei der Zaun (2) vertikale und im Untergrund (3) fixierte Zaunpfähle (4) aufweist, die durch Querlatten (5, 6) miteinander verbunden sind, deren im Bereich eines Zaunpfahls (4) aneinander angrenzende Lattenenden (7, 8) in dem Lattenhalter (1) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lattenhalter (1) aus einem mit mindestens einem Schlitz (9) versehenen Profilstück besteht, dessen durch den Schlitz (9) voneinander getrennte Abschnitte (10, 11) abwechselnd in zueinander entgegengesetzten Richtungen umgeformt sind und dadurch insgesamt einen gespreizten Aufnahmebereich (12) für die Lattenenden (7, 8) der aneinander angrenzenden Querlatten (5, 6) bilden, wobei das Profilstück ferner einen Anschlussflansch (13) aufweist, mittels dessen der Lattenhalter (1) an einem Zaunpfahl (4) befestigt ist.
Patent DE-202021000532-U1 (DE)
Title: Bezahlsystem mit Möglichkeit einer transaktionsspezifischen Rechtesteuerung
IPC: G06Q30/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: System zur Eingabe und Verarbeitung von rechtegesteuerten Zahlungen Das System umfasst die Möglichkeit zur Erstellung und zum Einsatz von rechtegesteuerten Zahlungen unter Nutzung einer virtuellen bzw. physischen Bezahlkarte und einer Applikation zum Abgleich des Zahlungswunsches mit den hinterlegten Rechten. Im System kann ein Nutzer eine beliebige Transaktion an einem Zahlungsverkehrsterminal bzw. Online mit seiner Bezahlkarte inkl. rechtegesteuerter Zahlungen durchführen. Dabei wählt der Kunde beim Bezahlvorgang entweder die Bezahlart manuell im System aus oder es erfolgt verschiedener Parameter eine Systemseitige Auswahl des Bezahlweges. Für spezifische Zahlungen kann darüber hinaus auch eine Erfassung eines Belegs im Nachgang zur Transaktion notwendig sein, dies ist beispielsweise bei geschäftlichen Transaktionen der Fall. Hierbei wird im Nachgang die autorisierte Zahlung mit dem Zahlungsbeleg Systemseitig abgeglichen. Zur Durchführung einer rechtegesteuerten Zahlung müssen mehrere Parameter entsprechenden den Möglichkeiten der Rechteeinschränkung Systemseitig geprüft werden. Hier bei wird in einem ersten Schritt bei der Zahlung automatisch geprüft, ob eine passende mögliche rechtebasierte Zahlungsfreigabe vorliegt und diese bei vorliegen der entsprechenden Bedingungen genutzt. Dabei werden im System alle rechtegesteuerten Zahlungen des Nutzers gespeichert und bei jeder Zahlung automatisch geprüft. Dabei werden Systemseitig die notwendigen Daten des mobilen Endgerätes beim Bezahlvorgang, der Bezahlkarte und der entsprechenden rechtegesteuerten Zahlungen geprüft. Im System werden dabei die jeweiligen Rechte der Zahlungen bei Erfassung einer rechtebasierten Zahlung erfasst - dies umfasst im vorliegenden System die Möglichkeit, die Zahlungen auf die folgenden Bereiche einzuschränken:
 • Orte
 • Zeitpunkte und Zeitspannen
 • Händler
 • Branchen
 • Eigene Einschränkungen 
 • Einschränkung der Möglichkeit zur Online- bzw. Offlinezahlung Dabei werden im System die relevanten Parameter gespeichert und bei jeder Transaktion entsprechend auf Gültigkeit geprüft. Alle Prüfungen erfolgen dabei innerhalb des Systems und erst bei Vorlage einer gültigen rechtegesteuerten Transaktion wird diese Systemseitig bestätigt und je nach Zahlungsart in einem Vier-Parteien-Bezahlsystem bzw. in einem Drei-Parteien-Bezahlsystem abgewickelt. Rechtebasierende Zahlungen sind somit nur innerhalb des Systems rechtebasierend und werden außerhalb des Systems nach erfolgter Prüfung zu regulären Transaktionen, Somit sind in diesem Ansatz auch keine Händlerseitigen Anpassungen oder Anpassungen bei Clearinghäusern und Banken zur Durchführung der Transaktionen notwendig.