baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103137-B3 (DE)
Title: Spundstopfenverschluss für Spundbehälter
Inventor: KLATT BERND
IPC: B65D51/16
Filed: 2018-02-13
Granted: 2018-11-08
Abstract: Spundstopfenverschluss für Spundbehälter mit einem Spundstopfen (10) zur Anordnung in einem Spundstutzen (24) des Spundbehälters und mit einer Siegelkappe (11) zum Verschluss einer im Spundstopfen (10) ausgebildeten Stopfenmulde, wobei die Stopfenmulde einen Aufnahmeraum (19) zur Aufnahme eines an der Siegelkappe (11) ausgebildeten formelastischen Eingriffskörpers (20) aufweist, der mit einem radialen Rastvorsprung (21) versehen ist, wobei in einem Boden der Stopfenmulde eine Ventileinrichtung (49) angeordnet ist, mit einem in einer Ventilöffnung einer Bodenmulde angeordneten Ventilkörper (50), der mit einer mit dem Spundstopfen (10) verbundenen Ventilabdeckung (55) versehen ist, wobei die Ventilabdeckung (55) als eine elastisch deformierbare Scheibe ausgebildet ist, wobei die Verbindung zwischen der Ventilabdeckung (55) und dem Spundstopfen (10) derart ausgebildet ist, dass die Ventilabdeckung (55) mit einem Gegenrastelemente (32) zur Verrastung mit dem Rastvorsprung (21) radial nach außen überragenden Umfangsrand zwischen dem Rastvorsprung (21) des Eingriffskörpers (20) und einem Muldenrand der Bodenmulde aufgenommen ist.
Patent DE-102018115060-B3 (DE)
Title: Multifunktionales Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BANGERT MARIAN
IPC: G05G9/04
Filed: 2018-06-22
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Bedienelement (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Betätigungsteil (2) umfassend eine Handhabe (3) und ein Handhabeunterteil (4), ein Trägerelement (5), und einen Zwischenträger (6), welcher mit dem Trägerelement (5) und dem Betätigungsteil (2) verbunden ist.
Patent DE-102018121408-B3 (DE)
Title: Schaltung zur drahtlosen datenübertragung mit temperaturregelung
Inventor: STEFFAN CHRISTOPH
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-09-03
Granted: 2020-01-23
Abstract: Im Folgenden wird eine Schaltung für einen NFC-Chip beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Schaltung eine Antenne für die Nahfeldkommunikation, einen Antennenschwingkreis, der eine einstellbare Resonanzfrequenz aufweist, einen Temperatursensor sowie eine mit dem Temperatursensor gekoppelte Reglerschaltung auf. Die Reglerschaltung ist dazu ausgebildet, abhängig von einem vom Temperatursensor gelieferten Temperatursensorsignal die Resonanzfrequenz des Antennenschwingkreises zu verändern.
Patent DE-102019128964-B3 (DE)
Title: Abdichtanordnung eines ersten Gehäuseelements an einem zweiten Gehäuseelement eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SMOLNY SEBASTIAN
IPC: F16J15/06
Filed: 2019-10-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtanordnung (10) eines ersten Gehäuseelements (12) an einem zweiten Gehäuseelement (14) einer elektrischen Antriebseinrichtung (16) zum elektrischen Antreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welcher das erste Gehäuseelement (12) mittels eines separat von den Gehäuseelementen (12, 14) ausgebildeten Dichtungselements (26) gegen das zweite Gehäuseelement (14) abgedichtet ist. Es ist ein separat von den Gehäuseelementen (12, 14) ausgebildetes und gegenüber den Gehäuseelementen (12, 14) korrosionsbeständigeres erstes Zwischenelement (28) vorgesehen, welches stoffschlüssig und dadurch dichtend mit dem ersten Gehäuseelement (12) verbunden ist und eine erste Dichtfläche (30) bildet. Es ist ein separat von den Gehäuseelementen (12, 14) ausgebildetes und gegenüber den Gehäuseelementen (12, 14) korrosionsbeständigeres zweites Zwischenelement (32) vorgesehen, welches stoffschlüssig und dadurch dichtend mit dem zweiten Gehäuseelement (14) verbunden ist und eine zweite Dichtfläche (34) bildet, wobei das separat von den Zwischenelementen (28, 32) ausgebildete Dichtungselement (26) direkt und dichtend an den Dichtflächen (30, 34) abgestützt ist.
Patent DE-102019216784-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zur Beurteilung des Geräuschverhaltens einer Baugruppe
Inventor: BRÜNDEL RALPH
IPC: G01M7/02
Filed: 2019-10-30
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (11), umfassend eine Tragstruktur (13) und von der Tragstruktur (13) getragene Verbindungsstrukturen (14, 15) zur Bildung einer lösbaren, mechanischen Verbindung mit einer Baugruppe (12), dadurch gekennzeichnet, dass jede der Verbindungsstrukturen (14, 15) eine definierte Steifigkeit aufweist und derart ausgeführt ist, eine kraftschlüssige Verbindung mit der Baugruppe (12) zu bilden, wobei an jeder der Verbindungsstrukturen (14, 15) ein Sensor (18, 19) zur Erfassung von Beschleunigungen und/oder Kräften angeordnet ist.
Patent DE-102020213947-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Assistenzsystems, sowie Assistenzsystem
Inventor: SEELAND JANA
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-11-05
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten einer Umgebung (3) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Radarsensoreinrichtung (4) des Assistenzsystems (2) die Umgebung (3) erfasst wird und die erfasste Umgebung (3) zur Auswertung an eine elektronische Recheneinrichtung (5) des Assistenzsystem (2) übertragen wird, wobei ein erfasstes Radarobjekt (6) in der Umgebung (3) in zumindest zwei Segmente (K) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (5) unterteilt wird und eine jeweilige Ausrichtung (PC) eines jeweiligen Segments (K) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (5) bestimmt wird und in Abhängigkeit von der bestimmten Ausrichtung (PC) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (5) eine Verschmelzung (F) der Segmente (K) durchgeführt wird, wobei in Abhängigkeit von der Verschmelzung (F) die Umgebung (3) bezüglich eines Objekts (7) in der Umgebung (3) auf Basis des Radarobjekts (6) ausgewertet wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021104234-B3 (DE)
Title: Halbleiterchip mit einer rissstoppstruktur
Inventor: ANANIEV SERGEY
IPC: H01L23/544
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Ein Halbleiterchip mit einer Rissstoppstruktur wird offenbart. Die Rissstoppstruktur umfasst eine oder mehrere Aussparungen, die in dem Halbleiterchip ausgebildet sind. Die eine oder mehreren Aussparungen erstrecken sich benachbart zu und entlang einer Peripherie des Halbleiterchips. Die eine oder die mehreren Aussparungen sind mit einem Metallmaterial gefüllt. Das Metallmaterial hat eine intrinsische Zugspannung bei Raumtemperatur, die hoch genug ist, um zumindest in einem Bereich der Peripherie des Halbleiterchips eine Druckspannung zu induzieren.
Patent DE-102021118393-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Untersuchen einer Materialprobe mit Ermittlung eines Probenvolumenmesswerts
Inventor: WIRRIES JONAS
IPC: G01N11/10
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Untersuchung einer Materialprobe (18), mit:- Anordnen der Materialprobe (18) in einem Spalt (16) zwischen zwei Flächen (14), die bevorzugt von einem Rheometer umfasst sind, wobei die Flächen (14) relativ zueinander entlang einer Bewegungsachse (B) bewegbar sind, und gemäß wenigstens einem weiteren räumlichen Freiheitsgrad relativ zueinander beweglich sind, um wenigstens einen Materialkennwert zu ermitteln;- berührungsloses Erfassen von zumindest einem Teilbereich von einer den Spalt (16) überbrückenden Probenoberfläche (22) mit einer berührungslosen Messeinrichtung (24);- Ermitteln eines Probenvolumenmesswerts (V) auf Basis von durch das berührungslose Erfassen gewonnenen Messinformationen.
Patent DE-102022001147-B3 (DE)
Title: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (16), welcher eine Antriebswelle (21) aufweist, über welche von dem Verbrennungsmotor (16) erste Antriebsdrehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, mit einer elektrischen Maschine (22), welche einen Rotor (26) aufweist, über welchen von der elektrischen Maschine (22) zweite Antriebsdrehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, mit einem Achsgetriebe (30), welches ein Achsgetriebeeingangsrad (34) aufweist, über welches das Achsgetriebe (30) antreibbar ist, und mit einem Getriebe (44), welches ein erstes Teilgetriebe (46) und ein zweites Teilgetriebe (48) aufweist, wobei das erste Teilgetriebe (46) einen ersten Planetenradsatz (50) mit einem ersten Element (54), einem zweiten Element (56) und einem dritten Element (58) sowie einen zweiten Planetenradsatz (52) mit einem permanent drehfest mit dem zweiten Element (56) verbundenen, vierten Element (62), einem fünften Element (64) und einem sechsten Element (66) aufweist.
Patent DE-102022108246-B3 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: RATH JUN ENGELBERT
IPC: A01B39/18
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-06-07
Abstract: Beschrieben wird ein Bodenbearbeitungsgerät für die mechanische Unkrautbekämpfung zwischen Reihen von Kulturpflanzen, aufweisend einen an einer Zugmaschine befestigbaren Rahmen zum Bewegen entlang einer Fahrtrichtung F, zumindest eine, an dem Rahmen befestigte Bearbeitungseinheit 2, wobei die zumindest eine Bearbeitungseinheit 2 ein aus einem elastischen Material bestehendes rahmenartiges Element 4 aufweist. Das Bodenbearbeitungsgerät umfasst außerdem ein erstes, beweglich ausgebildetes Stellmittel 18.L, wobei das erste Stellmittel 18.L über zumindest ein erstes Verbindungselement 7.L.1 mit dem rahmenartigen Element 4 verbunden ist, und ein zweites, beweglich ausgebildetes Stellmittel 18.R, wobei das zweite Stellmittel 18.R über zumindest ein zweites Verbindungselement 7.R.1 mit dem rahmenartigen Element 4 verbunden ist. Daneben ist zumindest eine Verstelleinheit 19 zum Ausführen einer Bewegung des ersten 18.L und des zweiten Stellmittels 18.R vorgesehen, wobei durch die Bewegung des ersten 18.L und des zweiten Stellmittels 18.R das rahmenartige Element 4 derart elastisch deformierbar ist, dass sich die Ausdehnung des rahmenartigen Elements 4 quer zur Fahrtrichtung F verändert.
Patent DE-102022124087-B3 (DE)
Title: Ofenkörper für einen Trommelröster zum Rösten von Bohnen sowie Trommelröster und Verfahren zum Betreiben
IPC: A23N12/08
Filed: 2022-09-20
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ofenkörper für einen Trommelröster (2) zum Rösten von Bohnen, mit einer Gehäuseanordnung (4), in der eine Rösttrommel (12) zur Aufnahme der Bohnen drehbar gelagert ist, wobei eine Antriebseinrichtung zum Drehen der Rösttrommel (12) und eine Erhitzungsanordnung (20) zum Erhitzen der Bohnen zumindest mittels Heizluft vorgesehen sind, wobei die Erhitzungsanordnung (20) zumindest eine in Strömungsrichtung der Heizluft gesehen vor der Rösttrommel (12) angeordnete Verbrennungsanordnung (14) für ein Brenngas zum Erhitzen von Zuluft mit einem Ofenkörper (13), in dem zumindest die Brennflamme geführt ist, und mindestens ein in Strömungsrichtung der Heizluft gesehen hinter der Rösttrommel (12) angeordnetes Unterdruckgebläse (18) zum Absaugen der Heizluft aus der Rösttrommel (12) aufweist, wobei als Brenngas ein Wasserstoff-Luft-Gemisch vorgesehen ist, wobei die Erhitzungsanordnung (20) ein Brenngasgebläse (16) aufweist, dass das Wasserstoff-Luft-Gemisch erzeugt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen derartigen Trommelröster (2) und ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Trommelrösters (2).
Patent DE-112012007295-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sputtertargets und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01L21/363
Filed: 2012-05-28
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines Sputtertargets bereit, das ein Oxidhalbleitermaterial enthält, wobei das Verfahren zum Herstellen des Sputtertargets umfasst: einen Schritt zum Mischen eines InOX-Rohmaterials, eines GaOY-Rohmaterials und eines ZnOZ-Rohmaterials; und einen Schritt zum Brennen des Gemischs aus dem InOX-Rohmaterial, dem GaOY-Rohmaterial und dem ZnOZ-Rohmaterial, wobei beim Mischschritt das molare Verhältnis des InOX-Rohmaterials zu dem GaOY-Rohmaterial und dem ZnOZ-Rohmaterial 2:2:1, 8:4:3, 3:1:1, 1:1:1, 4:2:3, 1:1:2, 3:1:4 oder 3:1:2 ist, und wobei das Sputtertarget einen Kristall enthält, bei dem der Winkel zwischen der c-Achse und einer Oberfläche des Sputtertargets größer als oder gleich 85° und kleiner als oder gleich 95° ist.
Patent DE-4402565-B4 (DE)
Title: Verwendung midestens eines Abscheidehilfsmittels zur Abscheidung klebriger Stäube bei einer Einrichtung zur Müllverarbeitung
IPC: C10K1/02
Filed: 1994-01-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verwendung
mindestens eines Abscheidehilfsmittels (A) aus der Gruppe {Eisenoxid,
Steinmehl} zur Abscheidung klebriger Stäube bei einer Einrichtung zur
Müllverarbeitung,
bei der nacheinander eine Beschickungseinrichtung (1), ein Entgasungskanal
(2) und ein Hochtemperaturreaktor (3) angeordnet sind, der Austragsöffnungen
für eine
Schmelze (SCH) und für
ein Synthesegas (SY) aufweist, wobei die Austragsöffnung (3a)
für das Synthesegas
(SY) über
eine Synthesegasleitung (4) mit einer Gasreinigungseinrichtung verbunden
ist, wobei die Gasreinigungseinrichtung eine Entstaubungseinrichtung umfaßt und eine
Zuleitung (7, 8) vorhanden ist zum Einbringen des Abscheidehilfsmittels
(A) in die Entstaubungseinrichtung.
Patent DE-4442944-B4 (DE)
Title: Schutzkasten zur Anbringung und Halterung an einer Meßgeräteinstallation
Inventor: HESS MARTIN
IPC: G01D11/24
Filed: 1994-12-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Schutzkasten
zur Anbringung und Halterung an einer Messgeräteinstallation (25), als ortsfeste,
tragfähige
und zugängliche
Rohrleitungsanordnung in Verbindung mit einem Messumformer in einer
Prozessanlage und zur wiederholt dicht verschließbaren Aufnahme zumindest eines
Teils der Messgeräteinstallation
(25),  bestehend aus wenigstens zwei Kastenteilen (2, 3) aus
festem Wandmaterial, die jeweils mit Kastenwandrändern als Anlageränder (13)
aneinander gefügt
und lösbar über Halteelemente
(7, 8) miteinander verbunden sind und die Kastenteile (2, 3) dadurch
ein Aufnahmevolumen umgrenzen, wobei die Kastenteile (2, 3) an den
Anlagerändern
(13) zum Öffnen
des Schutzkastens (1) für
einen Zugang zum Aufnahmevolumen voneinander betriebsmäßig trennbar
sind,  mit wenigstens einer Ausnehmung (17, 18) an einer Kastenwand
eines Kastenteils (2, 3) im Bereich eines Anlagerands (13), die
zu diesem hin offen ist, wobei diese Ausnehmung (17, 18) durch den
aneinandergefügten
zweiten Kastenteil (2, 3) zu einer Durchführungsöffnung (19, 20) geschlossen
ist, und durch so gebildete Durchführungsöffnungen (19, 20) Teile der...
Patent DE-10008676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Seitenerfassung durch eine Digitalkamera
Inventor: OLIVER THOMAS C
IPC: H04N1/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Aufzeichnen eines fokussierten Bilds (155) eines Objekts (140),
mit folgenden Schritten:  Projizieren von Bildern (155) durch
eine Linse (110) in einem digitalen Bildaufzeichnungsgerät (105),
wobei die Linse (110) einen festen Linsen-zu-Sensor-Abstand (120)
und eine feste Brennebene (170) aufweist, auf einen Bildsensor (130);  Ändern des
Objekt-zu-Linsen-Abstands (160), wobei das Objekt (140) durch die
feste Brennebene (170) der Linse (110) läuft;  Erfassen, wenn das
Objekt (140) durch die feste Brennebene (170) läuft, unter Verwendung eines
Abstandsbestimmungsgeräts
(830);  Aufzeichnen des fokussierten Bilds unter Verwendung
des festen Linsen-zu-Sensor-Abstands und der festen Brennebene durch
automatisches Aktivieren einer Speicherschaltung (410), die mit
dem Bildsensor (130) und mit einem Speicher (420) verbunden ist,
wenn das Objekt (170) durch die feste Brennebene (170) läuft; und  Speichern
des Bilds (155) in dem Speicher (420), wenn die Speicherschaltung
(410) aktiviert ist.
Patent DE-10009865-B4 (DE)
Title: Hydropneumatischer Druckspeicher, insbesondere Pulsationsdämpfer
Inventor: POST MANFRED
IPC: F15B1/10
Filed: 2000-03-01
Granted: 2007-12-13
Abstract: Hydropneumatischer
Druckspeicher, insbesondere Pulsationsdämpfer, der aufweist:  ein
Speichergehäuse
(1), das einen Gasraum (3) für
die Aufnahme einer einen Vorspanndruck erzeugenden Gasfüllung sowie
einen Ölraum
(5) enthält;  einen
Gasraum (3) und Ölraum
(5) voneinander trennenden Balg oder Metallbalg (21), der am einen
Ende (23) durch eine Endplatte (25) abgeschlossen und mit seinem anderen
Ende mit dem Speichergehäuse
(1) so verbunden ist, daß sein
Innenraum den Ölraum
(5) bildet;  einen in der Wand des Speichergehäuses (1)
ausgebildeten Ölkanal
(17), der in den Ölraum
(5) mündet,
und  eine Bewegungen der Endplatte (25) des Metallbalges (21) begrenzende
Anschlageinrichtung, die einen ersten Anschlag aufweist, der durch
einen sich im Innern des Metallbalges (21) längs dessen Innenseite von der
Mündung
des Ölkanales
(17) bis in die Nähe
der Innenseite der Endplatte (25) erstreckenden Rohrkörper (27)
gebildet ist, und einen zweiten Anschlag aufweist, der durch einen
sich konzentrisch zum Rohrkörper
(27) erstreckenden zweiten...
Patent DE-10012550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Pellet-Gefrieren
Inventor: SCHVESTER PASCAL
IPC: F25C1/00
Filed: 2000-03-15
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum Pellet-Gefrieren flüssiger
oder fließfähiger Stoffe
in einem flüssigen
Kühlmittel, insbesondere
in einer kryogenen Flüssigkeit,
mit einem wärmeisolierten
Behälter
(1), mit einer Fördereinrichtung (2)
zum Erzeugen eines Kühlmittelstromes,
mit einer von Kühlmittel
durchströmten
Pelletierrinne (3) und mit einer oberhalb der Rinne (3) angeordneten
Eintrageeinrichtung (4), über
welche ein zu gefrierender Stoff in den Kühlmittelstrom einleitbar ist,
wobei eine der Pelletrierrinne (3) vorgeschaltete Kühlmittel-Auslasswanne vorgesehen
ist, welche einen mit der Pelletrierrinne (3) verbundenen Auslass
(6) aufweist und welche über
eine Förderleitung
(7) mit der Fördereinrichtung
zu Befüllen
mit Kühlmittel
verbunden ist und an der Kühlmittel-Auslasswanne
(5) ein Mittel (8) zum Regulieren des Kühlmittelpegelstandes vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Regulieren des Kühlmittelpegelstandes
mit einer Rückflussleitung
(12) verbunden ist.
Patent DE-10016986-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und Verfahren zur Lese-/Schreibsteuerung hierfür
Inventor: KIM KUN-TAE
IPC: G06F12/00
Filed: 2000-04-06
Granted: 2013-06-06
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit – einem Speicherzellenfeld (21) zur Datenspeicherung, – einem Datenspeicherschaltkreis (23) zum temporären Speichern von Schreibdaten, wenn während eines Schreibvorgangs ein Lesebefehl empfangen wird, und zum Ausgeben der gespeicherten Schreibdaten an das Speicherzellenfeld nach Abschluß eines Lesevorgangs, – einem Adressenspeicherschaltkreis (25) zum temporären Speichern von zu den Schreibdaten gehörenden Schreibadressen, wenn während des Schreibvorgangs der Lesebefehl empfangen wird, und zum Ausgeben der gespeicherten Schreibadressen an das Speicherzellenfeld nach Abschluß des Lesevorgangs, wobei die Anzahl an im Adressenspeicherschaltkreis gespeicherten Adressen in Abhängigkeit von einer Spaltenadressenabtast-Latenz des Halbleiterspeicherbauelementes variiert, und – einem Steuersignalgenerator (27) zum Erzeugen mehrerer Steuersignale (RC, WC1, FFIFO, IW, C1, C2, C2) zum Steuern des Datenspeicherschaltkreises und des Adressenspeicherschaltkreises in Abhängigkeit von einem Schreibbefehl und dem Lesebefehl, wobei die im Datenspeicherschaltkreis gespeicherten Schreibdaten ausgegeben werden, wenn während des Lesevorgangs empfangene Leseadressen mit den im Adressenspeicherschaltkreis gespeicherten Schreibadressen übereinstimmen.
Patent DE-10020641-B4 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung und Universalgelenk mit Verwendung der Abdichtungsvorrichtung
Inventor: HIRAGA YOSHIO
IPC: F16J3/04
Filed: 2000-04-27
Granted: 2009-12-31
Abstract: Abdichtungsvorrichtung (20) für ein Zylinderelement (12) mit einem Abschnitt (12a) mit kleinerem Durchmesser und einem Abschnitt (12c) mit größerem Durchmesser sowie einem abgestuften Abschnitt (12b) zwischen diesen,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein ringförmiges elastisches Element (21) mit einer Dichtfläche an wenigstens einer von den Innenflächen des abgestuften Abschnittes (12b) oder des Abschnitts (12c) mit größerem Durchmesser des Zylinderelements (12) vorgesehen ist,  ein Halteabschnitt (24, 25) mit Druck am Innenumfang des Abschnitts (12a) mit kleinerem Durchmesser des Zylinderelements (12) eingesetzt ist,  ein Verstärkungselement (23) vorgesehen ist, das durch den Halteabschnitt (24, 25) am Innenumfang des Zylinderelements (12) gehalten wird,  wobei das ringförmige elastische Element (21) durch das Verstärkungselement (23) fest am abgestuften Abschnitt (12b) des Zylinderelements (12) gehalten wird.
Patent DE-10021790-B4 (DE)
Inventor: SCHAEFER VOLKER
IPC: C07C303/02
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: The invention relates to a method for the production of omega-aminoalkylsulphonic acids of general formula (I), where R1 and R2=optionally substituted alkyl groups with 1 20 C atoms and n=a whole number from 2 6, whereby an amine of formula (II), where R1 and R2 have the above meanings is reacted with an alkyl dihalide of formula (III), where n has the above meaning and X<SUB>1 </SUB>and X<SUB>2</SUB>=chlorine or bromine, with addition of alkali hydroxide at a pH of 8 10. The pH is then adjusted to a value of 0 1, by addition of a hydrohalic acid and excess alkyl dihalide is separated off, before the reaction solution is adjusted to a pH of 6 7.5 with alkali liquor, alkali sulphite is added and the product (I) formed at elevated temperate.
Patent DE-10024132-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion von Fluoreszenzlicht mehrerer Probenpunkte
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: C12N15/09
Filed: 2000-05-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Anordnung
zur Detektion von Fluoreszenzlicht mehrerer Probenpunkte, insbesondere
von Microgen- oder Microbiospots, wobei die Probenpunkte auf einem
Objektträger
angeordnet sind, mit mindestens einer Lichtquelle zum simultanen
Beleuchten der Probenpunkte mit Anregungslicht und mit Detektionselemente
umfassenden Detektionsmitteln zum simultanen Detektieren des Fluoreszenzlichtes
der einzelnen Probenpunkte, wobei der Abstand zwischen den Probenpunkten
und den jeweils zugeordneten Detektionselementen möglichst
gering gewählt ist,
und wobei zwischen den Probenpunkten und den Detektionsmitteln ein
optisches Element angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
optische Element (8) zur Vermeidung einer Überlagerung des Fluoreszenzlichtes mehrerer
Probenpunkte (2) am Ort eines Detektionselements (3) oder mehrerer
jeweils zugeordneter Detektionselemente (3) am Ort der Messwerterfassung
derart ausgebildet ist, dass es durchlässig ist für das von einem Probenpunkt
(2) im Wesentlichen in Richtung des zugeordneten Detektionselements
(3) ausgesandte Fluoreszenzlicht und totalreflektierend für das in
Richtung benachbarter Probenpunkte (2) ausgesandte Fluoreszenzlicht,
so dass dieses Fluoreszenzlicht nicht detektiert wird.
Patent DE-10028340-B4 (DE)
Title: Biegevorrichtung und Verfahren zum Einbringen eines Transportschlittens in eine Biegeposition
Inventor: BOERGER DIRK
IPC: B21D9/00
Filed: 2000-06-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Transportschlittens in eine Biegeposition mit einem Grundgestell, wobei der Transportschlitten (10) über einen Schienenanschlag (40) bewegt wird, wobei ein drehbarer gedämpfter Schlittenanschlag (45) ausgelenkt, an dem Schienenanschlag (40) vorbeibewegt und nach dem Überfahren in seine ursprüngliche Position bewegt wird, woraufhin der Transportschlitten (10) zurückbewegt wird und dabei mit dem drehbaren gedämpften Schlittenanschlag (45) gegen den Schienenanschlag (40) trifft.