baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008007613-U1 (DE)
Title: Fluid-Auftrags-System für umspülbare Flächen
IPC: B05C3/18
Filed: 2008-06-06
Abstract: Fluid-Auftrags-System
dadurch gekennzeichnet, dass ein Formwerkzeug, welches ein mit Fluid
zu benetzendes Bauteil umschliesst, mit dieser Komponente formschlüssig
einen Durchfluss-Kanal für das Fluid ausbildet.
Patent DE-202008012150-U1 (DE)
Title: Federndes Druckstück
IPC: F16F1/12
Filed: 2008-09-13
Abstract: Federndes
Druckstück (10) mit einer zylindrischen Hülse
(12), einem in der Hülse (12) verschiebbar geführten
Druckelement (16) und einem in der Hülse (12) angeordneten
Federelement (14), welches das Druckelement (16) in eine aus dem
einen, ersten Ende (12a) der Hülse (12) herausragende Position
vorspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (12)
an ihrer Außenmantelseite eine radial nach außen
offene Ringnut (24) aufweist, in der ein O-Ring (26) aus gummielastischem
Material angeordnet ist.
Patent DE-202008013215-U1 (DE)
Title: Geschirrset
IPC: A47G19/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: Geschirrset,
umfassend stapelbare schalenähnliche
und becherförmige
Geschirrteile, dadurch gekennzeichnet, dass die schalenähnlichen
Geschirrteile im Wesentlichen rechteckig sind und mindestens drei
verschiedene Höhen
aufweisen und das Maßsystem
des Geschirrs auf einem 3 mm-Raster beruht, wobei die schalenähnlichen
Geschirrteile außen
vertikale Ränder
aufweisen und mindestens in einem Bereich einer Ecke eine Viertelkreisform
aufweisen, die bis in den Schalenboden weitergeführt wird, wobei der Schalenrand
in diesem Bereich so übersteht,
dass die im Wesentlichen rechteckige Grundform erhalten bleibt.
Patent DE-202008014103-U1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
IPC: F04B39/12
Filed: 2008-10-20
Abstract: Pumpe
besteht aus einem Pumpenrohr A und einem Luftkompressionsraum B
dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil (3) diese beiden Lufträume gegeneinander
abdichtet.
Patent DE-202008014285-U1 (DE)
Title: Hängebehälter mit Einbau-Lufterfrischer
IPC: A61L9/12
Filed: 2008-10-27
Abstract: Hängebehälter mit
einem Einbau-Lufterfrischer, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei
miteinander verbindbare Druckpressstücke aufweist, ein weibliches
Vorderteil, welches auf seiner inneren Ebene eine untere periphere
Schulter aufweist, welche von der Rückseite des vorderen Stücks ansteigt,
welche eine ähnliche
periphere Nut zwischen der kleinen inneren Schulter und der Teilung
im Profil des aktuellen Stücks
bildet, welche auf der vorderen Ebene und auf ihrer oberen Hälfte ein
oder mehrere Durchgangslöcher
zeigt, die ein Gitter zur Abgabe der nun parfümierten Luft bilden, welches
in gleicher Weise in ihrem oberen und nach außen hin ragenden Teil einen
kleinen Streifen aufweist, der in der Mitte von dessen Breite durchbohrt
ist, um zu ermöglichen,
dass der Lufterfrischer aufgehängt
werden kann, während
der Behälter
mit einem hinteren männlichen
Stück abgeschlossen
ist, der auf seiner inneren Ebene eine hervortretende Trennwand
aufweist, welche innen rings um den Durchmesser des Stücks in der
Nähe von
dessen Rand läuft,
wobei die Trennwand...
Patent DE-202008016875-U1 (DE)
Title: Dichtleiste
IPC: F16C13/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Dichtleiste
(5) zur Abdichtung einer an eine bewegte Fläche (3) angrenzenden Über-
oder Unterdruckzone in einer Maschine zur Herstellung oder Weiterverarbeitung
einer Materialbahn, wobei die Dichtleiste (5) in einem Dichtleistenhalter
(6) gelagert und durch eine Verstelleinrichtung (7) an die bewegte
Fläche (3) anpressbar ist, und wobei weiterhin eine Sprühvorrichtung
(8) vorgesehen ist, welche in einer Bewegungsrichtung der bewegten Fläche
(3) vor der Dichtleiste (5) angeordnet ist und durch welche eine
Flüssigkeit (9) auf die bewegte Fläche (3) aufsprühbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleiste (5) eine der Bewegungsrichtung
der bewegten Fläche (3) entgegengerichtete Anfasung (11)
aufweist.
Patent DE-202008017979-U1 (DE)
Title: Wannen- und Brausebatterie
IPC: E03C1/04
Filed: 2008-04-11
Abstract: Batterie, mit zwischen dem Handbrauseauslauf und der Brause lösbar befestigtem, frei hängend sichtbarem Brauseschlauch, die als Auf- oder Unterputzbatterie zu montieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Batterie (1) lösbar verbundene Brauseschlauch (2) verdeckt in einen Stauraum und mit dem Schlauchende (13) durch die Öffnung (15) der Abdeckblende (5) geführt ist, wo er mit der Brause (4) verbunden ist.
Patent DE-202009000401-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Verbinden zweier Leichtbauplatten
IPC: F16B12/46
Filed: 2009-01-14
Abstract: Beschlag (1) zum Verbinden zweier winklig zueinander stehender, jeweils aus zwei Deckplatten (8, 9) und einer Zwischenschicht bestehenden Leichtbauplatten (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) als Gehrungsverbinder ausgebildet ist und im Wesentlichen aus zwei Verbinderhälften (5, 6) besteht, wobei die Verbinderhälften (5, 6) jeweils ein zylindrisches Gehäuse (50, 60) und einen damit verbundenen, radial abstehenden Steg (51, 61) aufweisen und dass die Stege (51, 61) mit einer gegenüber der Mittellängsachse des Gehäuses (50, 60) geneigten Gehrungsschnitt-Schrägen (52, 62) versehen und jeweils in entsprechende Aufnahmen (7) einer Leichtbauplatte (2, 3) einsetzbar und mit den Deckplatten (8, 9) verklebbar sind.
Patent DE-202009003168-U1 (DE)
Title: Rucksacktragetasche
IPC: A45C9/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Die Rucksacktragetasche dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche entweder aus 100% PP-Polypropylen-Kunstfaser oder aus 100% Baumwolle in verschiedenen Farben besteht und die Grösse von 38 × 42 cm hat.
Patent DE-202009004188-U1 (DE)
Title: Fahrmischer
IPC: B28C5/42
Filed: 2009-03-25
Abstract: Fahrmischer (1) mit einer auf einem Fahrzeuggestell (11) montierten und drehbaren Mischtrommel (2), wobei ein Lager (19) der Mischtrommel (2) aus einer Lagerpaarung umfassend einen Laufring (10) und wenigstens eine Laufrolle (9) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass Laufring (10) und Laufrolle (9) in axialer Richtung nicht gegeneinander verschieblich sind.
Patent DE-202009006626-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-04-06
Abstract: Wärmedämmung auf der Innenseite von Fachwerkwänden dadurch gekennzeichnet, dass Fachwerkelemente (3, 4, 13), Innenschalen (7, 11; 21), Füllungen der Deckenstreifen (10; 20) und Deckeneinschübe (2), mittels Wärmedämmlehm (9) Geschossweise zu hohlraumfreien und homogenen Bauteilen zusammengefügt sind.
Patent DE-202009006756-U1 (DE)
Title: Gittertisch zur Warenpräsentation
IPC: A47F1/14
Filed: 2009-05-11
Abstract: Gittertisch zur Warenpräsentation, dessen vier Seitenwände (2, 3, 4, 5) sowie eine Bodenwand (6) an Vertikalstreben (7, 8, 9, 10) tragendes Gestellteil (11) zumindest zwei horizontale Tragstreben (12, 13, 12', 13') aufweist, mit denen die Vertikalstreben (7, 8, 9, 10) im Bereich ihrer bodenseitigen Füße (14) aussteifbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die im wesentlichen horizontal verlaufenden Tragstreben (12, 13) jeweils endseitig im Verbindungsbereich (B) zur Vertikalstrebe (7, 8, 9, 10) mit zumindest einer Einführöffnung (E) versehen sind und in diese zumindest ein an der Vertikalstrebe (7, 8, 9, 10) festlegbares Halteteil (15) eingreift.
Patent DE-202009009461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Gewürzfolien bei der Wurst- und Käseherstellung und damit hergestellte Wurst- und Käseprodukte
IPC: A22C11/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Einfüllen eines pastösen Nahrungsmittels in eine schlauchförmige Hülle (8), wobei die Vorrichtung ein Füllrohr (2) mit einem Einlassende (21) und einem Auslassende (22) aufweist, auf dem sich ein Vorrat (8) der Hülle in geraffter Form befindet, und die Vorrichtung (1) eine zwischen dem Einlassende (21) und dem Auslassende (22) angeordnete und das Füllrohr teil- oder vollumfänglich umgebende Anlegehülse (3) für einen oder mehrere mit Nahrungsmittelzusatzstoff(en) beschichtete Streifen (7, 7') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllrohr (2) und ein Teil der Anlegehülse (3) einen vollumfänglich offenen Spalt (6) begrenzen.
Patent DE-202009012155-U1 (DE)
Title: Gerät zum Zerkleinern leerer Becher für Trinkflüssigkeiten
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: Gerät zum Zerkleinern leerer Becher für Trinkflüssigkeiten (Zerkleinerungsgerät), insbesondere Getränkebecher aus Kunststoff, Pappe oder dergleichen Materialien, umfassend ein Gehäuse mit einer Einfüllöffnung, eine im Gehäuse angeordnete Schneideinheit mit wenigstens zwei zueinander bezüglich ihrer Drehachsen beabstandet angeordnete miteinander kämmenden Schneidwalzen und Mittel zur Erkennung der Getränkebecher, zum Antrieb und zur Steuerung der Schneideinheit,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (2) des Zerkleinerungsgerätes (1) eine von einer Einfüllöffnung (3) schräg ins Geräteinnere zu einer Schneideinheit (5) verlaufende Führung (4) zur Aufnahme und Weiterführung von Getränkebechern (6) zur Schneideinheit (5) aufweist,  wobei oberhalb der Führung (4) ein Sensor (7) zur Erkennung der in die Einfüllöffnung (3) eingeworfenen Getränkebecher (6) angeordnet ist, der mit einer im Zerkleinerungsgerät (1) vorgesehenen Steuereinheit (8) verbunden ist, die einen vor der Schneideinheit (5) angeordneten Selektierer (11) derart steuert,  dass die zu zerkleinernden Getränkebecher (6) der Schneideinheit (5) zugeleitet werden, wobei die durch die Schneideinheit...
Patent DE-202009012460-U1 (DE)
Title: Mit einem Bezug versehenes Sitzkissen
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-09-12
Abstract: Mit einem Bezug versehenes Sitzkissen, wobei der Kissenkörper (1) jeweils eine Aussparung (2, 3) im Genital- und Steißbeinbereich aufweist.
Patent DE-202009015208-U1 (DE)
Title: Abstützelement
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Abstützelement zur Befestigung von Dachaufbauten wie z. B. Antennen und Solaraufständerungen auf Dächern, insbesondere Flachdächern, das mittels mit dem Dach verbundenen Halteelementen auf dem Dach befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein rechtwinkliges Winkelblech im oberen Teil des senkrechtstehenden Schenkels (2) mindestens eine Öffnung (3) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit den Dachaufbauten aufweist und der auf dem Dach aufliegende untere, waagrechte Schenkel (4) des Winkelblechs aus einem oder mehreren wannenförmig ausgebildeten Teilabschnitten (5) besteht zwischen oder an deren Enden angeordnete höherliegende Haltepratzen (6) mit Bohrungen angeordnet sind, die über selbstsichernde Schraubverbindungen mit der oberen Gewindehülse (15) im Halteelement verbunden sind.
Patent DE-202009016331-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum vorzeitigen Auslösen eines zeitlich voreingestellten Signals bei Geräten, die ein Weck- oder Erinnerungs-Signal zu einer vorher festgelegten Zeit von sich geben
IPC: G04G11/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Einrichtung zum vorzeitigen Auslösen eines zeitlich voreingestellten Signals bei Geräten, die ein Weck- oder Erinnerungssignal zu einer vorher festgelegten Zeit von sich geben, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfang dieses Signals in den Geräten Radiogerät, Fernsehgerät, Computer, Laptop, Handy, Navigator, Funkuhr und allen verwandten und allen zu entwickelnden Geräten erfolgt.
Patent DE-202009017729-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten im gerichteten Strahlungsfeld
Inventor: GRUEL CHRISTOPH
IPC: F24S50/20
Filed: 2009-12-28
Abstract: EINRICHTUNG ZUM AUSRICHTEN IM GERICHTETEN STRAHLUNGSFELD, dessen Strahlungsrichtung variabel sein kann, gekennzeichnet durch Stellelemente, deren Stellbewegungen vorzugsweise über den ganzen Stellbereich kontinuierlich und erforderlichenfalls gedämpft erfolgt.
Patent DE-202010001993-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung zum Zusammenwirken mit einer Heißvorrichtung zum Heißen und Fieren eines Bootes
IPC: B63B23/40
Filed: 2010-02-05
Abstract: Kopplungsvorrichtung zum Zusammenwirken mit einer Heißvorrichtung zum Heißen und Fieren eines Bootes, mit einem wahlweise eine Öffnungsstellung oder eine Schließstellung einnehmenden Kopplungsmittel (4) für einen Eingriff mit einem, vorzugsweise als Seil ausgebildeten, Heißmittel und einem Auslösemittel (12), das wahlweise in eine erste Stellung, in der es das Kopplungsmittel (4) in der Schließstellung für den Eingriff mit dem Heißmittel verriegelt, oder in eine zweite Stellung, in der es das Kopplungsmittel (4) für ein Lösen vom Heißmittel freigibt, verbringbar ist, gekennzeichnet durch eine Sicherungsvorrichtung, die ein wahlweise in eine erste oder eine zweite Stellung verbringbares erstes Arretierungsmittel (24) sowie ein zweites Arretierungsmittel (18) aufweist, wobei das erste Arretierungsmittel (24) mit dem Auslösemittel (12) derart gekoppelt ist, dass das erste Arretierungsmittel (24) und das Auslösemittel (12) gemeinsam ihre erste Stellung oder ihre zweite Stellung einnehmen, und das zweite Arretierungsmittel (18) in lösbaren Eingriff mit dem ersten Arretierungsmittel (24) bringbar ist, wenn sich das...
Patent DE-202010004570-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner im markanten Design
IPC: B67B7/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Flaschenöffner zum Entfernen von Kronkorken von Flaschen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Flaschenöffner als markantem Design den Umrissen der Nordseeinsel Sylt nachempfunden ist,  wobei der der „Süden” der Insel am zu öffnenden Kronkorken angelegt wird, der „Osten” der Insel unter den Kronkorken greift und der „Norden” der Insel als Hebel dient.
Patent DE-202010005578-U1 (DE)
Title: Anordnung in Verbindung mit einem Netzteil und Frequenzumrichter mit der Anordnung
IPC: H02M1/36
Filed: 2010-06-08
Abstract: Anordnung in Verbindung mit einem Netzteil, welche Anordnung einen ersten Anschlusspunkt (V IN ) zum Zuführen der Speisespannung,  einen Netzteil (A PS ), der angeordnet ist, aus der Speisespannung eine oder mehrere Ausgangsspannungen in Ausgänge (V OUT1 –V OUTn ) zu bilden, und der Steuermittel zum Steuern der Ausgangsspannungen aufweist,  eine Anlaufschaltung zum Zuführen der Leistung einem Betriebsspannungseingang (V DD ) der Steuermittel des Netzteils (A PS ) in einer Anlasssituation, welche Anlaufschaltung eine Serienschaltung einer ersten Widerstandseinheit (R DIV1 ) und eines Gleichrichtermittels (D START ) aufweist, welche Serienschaltung an ihrem auf der Seite der Widerstandseinheit gelegenen Ende mit dem ersten Anschlusspunkt (V IN ) verbunden ist und an ihrem auf der Seite des Gleichrichtermittels (D START ) gelegenen Ende mit dem Betriebsspannungseingang (V DD ) der Steuermittel des Netzteils (A PS ) verbunden ist und in welcher Serienschaltung das Gleichrichtermittel (D START ) so verbunden ist, dass es den Lauf der Leistung nur von dem ersten Anschlusspunkt (V IN ) zum Betriebsspannungseingang (V DD ) der Steuermittel des Netzteils (A PS ) erlaubt,  eine Zuführungsschaltung zum...
Patent DE-202010009575-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Stehsammler (Schreibtisch-Ordnungssystem)
IPC: B42F7/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Mehrfach-Stehsammler als Schreibtisch-Ordnungssystem dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gesamtkorpus aus Holz oder Kunststoff mehrere Einzelfächer bestehen, die durch individuell zu versetzende Trennwände auch nach Bedarf in ihrer Breite verändert werden können
Patent DE-202010013146-U1 (DE)
Title: Schwingsessel
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-12-16
Abstract: Schwingsessel, der einen Sitz (1), eine Rückenlehne (2) und ein ortsfestes Fußgestell (3) umfasst, wobei die Rückenlehne (2) und der Sitz (1) miteinander in einer winkelverstellbaren Anordnung schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine schwingende Sitzpfanne (4) und ein Schwingmechanismus (5) vorgesehen sind; dass im oberen Bereich des ortsfesten Fußgestells (3) vorne und hinten jeweils eine Querstrebe (31) angeordnet ist, wobei der Schwingmechanismus (5) eine vordere Schwingstange (51), eine hintere Schwingstange (52) und ein Gestänge (53) umfasst, wobei das Oberteil der vorderen und der hinteren Schwingstange (51, 52) jeweils mit dem vorderen und dem hinteren Ende der Querstreben (31) schwenkbar verbunden ist und deren Unterteil jeweils mit den beiden Enden des Gestänges (53) schwenkbar verbunden ist, wobei auf dem mittleren Abschnitt des Gestänges (53) eine ortsfeste Stütze (54) befestigt ist, auf der die schwingende Sitzpfanne (4) fest montiert ist; und dass am ortsfesten Fußgestell...
Patent DE-202010014084-U1 (DE)
Title: Stilleinlagenbox
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-10-01
Abstract: Stilleinlagenbox, welche ein verschließbares Behältnis darstellt, in dem Stilleinlagen unterwegs hygienisch verpackt und transportabel sind.
Patent DE-202010014622-U1 (DE)
Title: Bauchmuskeltrainingsgerät mit Koppelmechanismus
IPC: A63B23/02
Filed: 2010-10-22
Abstract: Bauchmuskeltrainingsgerät mit Koppelmechanismus, umfassend:  – eine Basis (10);  – einen Sitz (20), der an der Basis (10) montiert ist;  – eine vordere Stütze (30), die an ihrem Unterende am Vorderende der Basis (10) schwenkbar gelagert ist;  – eine hintere Stütze (40), die an ihrem Unterende am Hinterende der Basis (10) schwenkbar gelagert ist;  – eine Verbindungsstange (50), deren beide Enden jeweils mit dem Unterende der vorderen Stütze (30) und mit dem Unterende der hinteren Stütze (40) schwenkbar verbunden sind; und  – mindestens ein Federelement (70), dessen beide Enden jeweils an die hintere Stütze (40) und an die Basis (10) angeschlossen sind.
Patent DE-202010015010-U1 (DE)
Title: Selbstaufstellende konkave Säule
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-10-27
Abstract: Selbstaufstellende Säule (1) mit drei Seitenwänden (2), die jeweils so miteinander verbunden sind, dass ein dreiecksförmiger Querschnitt entsteht, wobei die Säule (1) im Inneren mindestens ein Arretierungselement (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwand (2c) eine Längsrille (5) parallel zur Säulenkante (6) aufweist, die über die gesamte Länge der faltbaren Seitenwand (2c) verläuft und dass das Arretierungselement (3) auf der Innenseite von zwei Seitenwänden (2) befestigt ist und zwei winklig miteinander verbundene Stützflächen (7) aufweist, die im aufgerichteten Zustand die dritte Seitenwand (2c) im Bereich der Längsrille (5) abstützen.
Patent DE-202010015808-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Hohlwelle mit einem Gegenstück
IPC: F16D1/04
Filed: 2010-11-24
Abstract: Verbindung einer Hohlwelle (1), die gegebenenfalls mit einem Ritzel versehen ist, mit einem Gegenstück (3), insbesondere mit einer Welle oder Achse, wobei die Hohlwelle (1) einen durch Öffnungen (10) wie Schlitze oder Bohrungen geschwächten Klemmbereich (2) aufweist, in welchen das Gegenstück (3) in Gebrauchsstellung eingreift, wobei zwischen der Innenseite der Hohlwelle (1) und der Außenseite des darin eingreifenden Gegenstücks (3) eine Reduzierbuchse (5) angeordnet ist, die ihrerseits für eine radiale Nachgiebigkeit durch Öffnungen (11) wie Schlitze geschwächt ist, und wobei wenigstens ein den Klemmbereich (2) der Hohlwelle (1) und damit auch der Reduzierbuchse (5) umschließendes, hinsichtlich seiner Weite verstellbares Klemm- oder Spannelement (6) zum Verklemmen des Klemmbereichs (2) der Hohlwelle (1) mit der Reduzierbuchse (5) und der Reduzierbuchse (5) mit dem davon umfassten Gegenstück (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (11) der Reduzierbuchse (5) eine radiale Abmessung oder Tiefe haben, die geringer als die Wandstärke der Reduzierbuchse...
Patent DE-202010017454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Isolation einer Batterie
IPC: H01M2/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Isolation einer Batterie, umfassend ein Nadelvlies (3), das zu beiden Seiten flächig von jeweils einer bezüglich der Schichtdicke wesentlich dünneren Schicht umgeben ist, wobei eine Schicht durch eine Aluminiumfolie (1) und die andere Schicht durch ein Polyesterdeckvlies (5) gebildet ist, welche Schichten (1, 5) mit dem Nadelvlies (3) über eine Klebschicht (2, 4) verbunden sind.
Patent DE-202011004022-U1 (DE)
Title: Fahrmotor für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61C9/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Fahrmotor zur querliegenden Montage in einem Fahrwerk eines Schienenfahrzeugs mit — einem Motorgehäuse (105.2) und — einer Motorwelle (105.1), wobei — die Motorwelle (105.1) im eingebauten Zustand in einer Querrichtung des Fahrwerks (103) ausgerichtet ist und — sich das Motorgehäuse (105.2) in der Querrichtung des Fahrwerks (103) über eine Gehäusebreite erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass — das Motorgehäuse (105.2) an seiner Unterseite einen abgeflachten Bereich (105.3) aufweist, wobei — sich der abgeflachte Bereich (105.3) über wenigstens 50% der Gehäusebreite erstreckt und — der abgeflachte Bereich (105.3) in wenigstens einem Randbereich eine in der Querrichtung verlaufende Kante (105.4, 105.5) ausbildet.
Patent DE-202011004057-U1 (DE)
Title: Seilendschloss für eine Absturzsicherung
IPC: A62B35/04
Filed: 2011-03-16
Abstract: Seilendschloss für eine Absturzsicherung mit einem eine endseitige Seilschlaufe bildenden Sicherungsseil und einer das Abziehen des Sicherungsseils aus der Seilschlaufe bremsenden Seilklemme, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl auf der Seilzugseite (6) als auch am Seilende (7) jeweils eine separate Seilklemme (4, 5) vorgesehen ist und jede Seilklemme (4, 5) aus einer Seilklemmbacke (8a, 8b) und einer insbesondere als Seilaufnahmeplatte (9a, 9b) ausgebildeten Seilaufnahme besteht.
Patent DE-202011050621-U1 (DE)
Title: Montage Solaranlagen auf Flachdächern
IPC: E04D13/14
Filed: 2011-07-04
Abstract: Flachdach mit darauf stützenden Sonnenkollektoren welche getragen sind auf ein Punktfundament oder Punktankerung, welche Punktfundament oder Punktankerung einer Kombination ist aus einem Abstand haltenden Stützpunkte welche fest auf dem Dach montiert sind.
Patent DE-202011105330-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung gegen Vogelschaden mit reversibel beweglichen Elementen
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Schutzeinrichtung gegen Vogelschaden (1) mit zumindest einem nadelartigen Element (3a), welches gegenüber einem ersten Teil des flexiblen Elements (3) einen Winkel (β) einschließt und wobei das nadelartige Element (3a) einen variablen Winkel zur Fläche des Trägerelements (10) bilden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das flexibles Element (3) zwischen einem ersten Befestigungspunkt (2) und einem zweiten Befestigungspunkt (4) in Bezug auf das Trägerelement (10) vorgespannt und zumindest an einem Befestigungspunkt (4) derart drehbar gelagert ist, dass das flexible Element von einer in Bezug auf das Trägerelement (10) ersten konvexen Form in eine zweite, im wesentlichen konkaven Form reversibel umklappbar ist.
Patent DE-202011108004-U1 (DE)
Title: Mehrzweckklammer zur lösbaren Befestigung von Teilen
IPC: D06F55/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Mehrzweckklammer (1) zur lösbaren Befestigung von Teilen (2), bestehend aus zwei Schenkeln (3, 3') und mindestens einem Federelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Ende (6, 6') mindestens eines Schenkels (3, 3') eine Ausnehmung (7) angeordnet ist, die mit einem Halteelement (8) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202011109205-U1 (DE)
Title: System für den Umbau einer Matratzenunterfederung zu einem Bett
IPC: A47C23/00
Filed: 2011-12-19
Abstract: Bett, das auf einer frei und selbstständig stehenden Matratzenunterfederung, die für den Einsatz in einem Bettgestell konzipiert ist, aufbaut und ohne zusätzliche Gestellteile auskommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Optik eines Bettgestells durch auf den Außenholmen der Unterfederung angeordnete Profile (3) generiert wird.