baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116380-B3 (DE)
Title: Lichtblattmikroskopisches Verfahren zur Erzeugung eines Volumenbildes einer Probe und Lichtblattmikroskop
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/06
Filed: 2017-07-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Beschrieben ist ein lichtblattmikroskopisches Verfahren zur Erzeugung eines Volumenbildes einer Probe. Bei dem Verfahren wird in einem Zwischenbildraum durch eine Beleuchtungsoptik ein Lichtblatt erzeugt, das mit Hilfe einer Transportoptik in die Probe abgebildet wird. Mit Hilfe des Lichtblattes wird ein Volumenbereich der Probe abgetastet wird, der im Wesentlichen die Form eines Parallelepipeds hat. Durch eine Detektionsoptik, deren optische Achse gegenüber der optischen Achse der Transportoptik um einen Kippwinkel verkippt ist, wird aus in einem Zwischenbildraum erzeugten Zwischenbildern jeweils ein Schichtbild erzeugt. Es werden Volumenbilddaten erzeugt, die einen aus den Schichtbildern zusammengesetzten Schichtbildstapel darstellen, wobei die einzelnen Schichtbilder aufgrund der Verkippung der optischen Achse der Detektionsoptik gegenüber der optischen Achse der Transportoptik gegeneinander versetzt sind, so dass der Schichtbildstapel ein um den Kippwinkel geschertes Bild des Volumenbereichs der Probe darstellt. Durch eine zweidimensionale erste Transformation werden erste Spektraldaten erzeugt. Es wird eine Entscheroperation auf die Volumenbilddaten angewendet. Ferner werden zweite Spektraldaten durch eine eindimensionale zweite Transformation der entscherten Volumenbilddaten des Schichtbildstapels erzeugt. Schließlich wird ein Zielbildraum definiert, in dem aus den ersten Spektraldaten und den zweiten Spektraldaten das Volumenbild erzeugt wird.
Patent DE-102018131210-B3 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
Inventor: KUO WEN-CHIN
IPC: B25B23/142
Filed: 2018-12-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Drehmomentschlüssel, der einen ersten Basiskörper (10), einen zweiten Basiskörper (20), einen ersten Federkörper (40), einen Antriebsblock (60) und einen zweiten Federkörper (70) umfasst. An dem ersten Basiskörper (10) sind ein Aufnahmeraum (11) und ein erstes Drehteil (12) angeordnet. Der Aufnahmeraum (11) weist einen vorderen Abschnitt (13) und einen hinteren Abschnitt (14) auf. Der zweite Basiskörper (20) ist in dem Aufnahmeraum (11) aufgenommen und an dem zweiten Basiskörper (20) sind ein Antriebskopf (21), ein zweites Drehteil (22) und ein erstes Anschlagteil (24) angeordnet. Das zweite Drehteil (22) ist mit dem ersten Drehteil (12) drehbar verbunden. Der erste Federkörper (40) ist in dem inneren Umfang des hinteren Abschnitts (14) fest angeordnet, wobei der äußere Umfang des ersten Federkörpers (40) mit dem inneren Umfang des hinteren Abschnitts (14) kraftschlüssig zusammenwirkt. Das Schubstück (50) ist innerhalb des inneren Umfangs des ersten Federkörpers (40) aufgenommen und an einem Ende ist ein zweites Anschlagteil (51) angeordnet, das dem ersten Anschlagteil (24) entsprechend ausgerichtet ist. Der Antriebsblock (60) ist in dem hinteren Abschnitt (14) aufgenommen und drückt mit seinen beiden Enden gegen das erste Anschlagteil (24) und das zweite Anschlagteil (51). Der zweite Federkörper (70) ist auf ein Ende des Schubstücks (50) aufgesteckt.
Patent DE-102018200669-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigesystem zum Anzeigen von Ausgabedaten
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: G06Q50/30
Filed: 2018-01-17
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen von Ausgabedaten (12), wobei die Ausgabedaten (12) kraftfahrzeugseitige Daten eines Kraftfahrzeugs (14) umfassen, welche durch eine Plakette (16) angezeigt werden, wobei die kraftfahrzeugseitigen Daten durch eine farbliche Kennzeichnung der Plakette (16) und Zulassungsdaten des Kraftfahrzeugs (14) repräsentiert werden, umfassend die Schritte:- Bereitstellen (S1) einer Anzeigeeinrichtung (20) zum Anzeigen der Ausgabedaten (12);- Erfassen (S2) der kraftfahrzeugseitigen Daten des Kraftfahrzeugs (14) mittels einer Erfassungseinrichtung (24);- Bestimmen (S3) der farblichen Kennzeichnung der Plakette (16) mittels einer Steuereinrichtung (26) auf Basis der erfassten kraftfahrzeugseitigen Daten;- Anzeigen (S4) einer Plakettenfläche (18) der Plakette (16) auf einem Anzeigebereich einer Anzeigefläche (36) der Anzeigeeinrichtung (20), wobei die Plakettenfläche (18) die farbliche Kennzeichnung aufweist und- Empfangen (S5) eines Freigabesignals (F) zum Anzeigen der Zulassungsdaten an einem vorbestimmten Bereich der Plakettenfläche (18) der Plakette (16).
Patent DE-102018221838-B3 (DE)
Title: Mikrophysiologisches Choroidea-Modell
Inventor: PROBST CHRISTOPHER
IPC: G01N33/48
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem technischen Gebiet der Kultivierung von biologischen Zellen und Geweben mit organähnlicher Funktion in mikrophysiologischem Maßstab und stellt eine mikrophysiologische Nachbildung der Aderhaut und Blut/Retina-Schranke als in vitro-Testsystem bereit.
Patent DE-102019108618-B3 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: FREUDENBERGER SASCHA
IPC: H05K7/16
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lautsprecher (2) mit einer schallabgebenden Vorderseite (6) und einer der Vorderseite (6) in Tiefenrichtung (8) gegenüberliegenden Rückseite (10) sowie mit einer Oberseite (12) und einer der Oberseite (12) in Höhenrichtung (14) gegenüberliegenden Unterseite (16) und mit Montagemitteln (4) zur Montageverbindung zu einem oberhalb bzw. unterhalb angeordneten weiteren Lautsprecher (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagemittel (4) im Bereich der Oberseite (12) und im Bereich der Unterseite (16) eine aufnehmende (24) oder eingreifende Schwenklagerkomponente (22) umfassen, die derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie mit einer komplementär ausgebildeten und angeordneten Schwenklagerkomponente (22, 24) eines angrenzenden Lautsprechers (2) eine lasttragende Schwenklagerstelle mit einer ersten horizontalen Schwenkachse (30) ausbilden können, wobei die ineinander greifenden Schwenklagerkomponenten (22, 24) aneinander angrenzender Lautsprecher (2) eine Verschwenkung der Lautsprecher (2) in einem Schwenkwinkelbereich um die erste horizontale Schwenkachse (30) von insbesondere 0°-20° zulassen, und dass die Montagemittel (4) im Bereich der Rückseite (10) einen um eine zweite horizontale Achse (32) schwenkbaren Schwenkarm (34) umfassen, der von einer im Wesentlichen parallel zur Rückseite (10) des Lautsprechers (2) erstreckten inaktiven Verstaustellung ......
Patent DE-102019130982-B3 (DE)
Title: Transportbox mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung für einen Fahrradträger
Inventor: FRANEK ANJA
IPC: B60R9/06
Filed: 2019-11-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Transportbox (19) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (1) für einen Fahrradträger (20), wobei die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst: ein Gehäuse, das in eine Ausnehmung im Inneren der Transportbox (19) einsetzbar und mit einer Dichtfläche (13) auf einen die Ausnehmung umgebenden Rand aufsetzbar ist, einen schwenkbar gelagerten Hebel (4), der um eine Drehachse zwischen einer Öffnungsposition und einer Verriegelungsposition schwenkbar ist und einen außerhalb des Gehäuses angeordneten Betätigungsabschnitt (5) und einen in dem Gehäuse aufgenommenen Klemmabschnitt (6) aufweist, eine in dem Gehäuse ausgebildete Aussparung (8), die zwischen einem ersten Gehäuseabschnitt (9) und einem zweiten Gehäuseabschnitt (10) angeordnet und derart an die Außenkontur eines Trägerprofils (21) des Fahrradträgers (20) angepasst ist, dass das Gehäuse auf das Trägerprofil (21) aufsetzbar ist, wobei der in dem Gehäuse aufgenommene Klemmabschnitt (6) des Hebels (4) in der Öffnungsposition in dem ersten Gehäuseabschnitt (9) aufgenommen ist und in der Verriegelungsposition die Aussparung (8) durchsetzt und mit seinem freien Ende in dem zweiten Gehäuseabschnitt (10) aufgenommen ist.
Patent DE-102019131090-B3 (DE)
Title: Kupplungsaggregat und Antriebsanlage mit einem solchen Kupplungsaggregat
Inventor: BRAUN DIETRICH
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-11-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsaggregat 1 mit einer Eingangswelle 2 und einer Ausgangswelle 3 sowie einer in einem Gehäuse 4 angeordneten Lamellenkupplung 5. Die Lamellenkupplung 5 weist ein aus Lamellen 14, 15 gebildetes Lamellenpaket 16 auf und verbindet die Eingangswelle 2 und die Ausgangswelle 3 drehmomentübertragend. Die Lamellen 14, 15 des Lamellenpakets 16 sind zur Drehmomentübertragung mittels eines hydraulisch betätigbaren Ringkolbens 24 reibschlüssig gegeneinander drückbar. Die Lamellenkupplung 5 ist relativ zur Eingangswelle 2 und zur Ausgangswelle 3 axial verschiebbar angeordnet. Eingangswellenseitig und ausgangswellenseitig der Lamellenkupplung 5 ist diese über Wälzlager im Gehäuse 4 angeordnet. Das Lamellenpaket 16 der Lamellenkupplung 5 ist durch die über den Ringkolben 25 aufgebrachte Axialkraft F vorgespannt und über die Wälzlager im feststehenden Gehäuse 4 abgestützt. Hierbei wirkt der Ringkolben 25 über eines der Wälzlager 30 zumindest mittelbar kraftübertragend auf die Lamellenkupplung 5.
Patent DE-102020121334-B3 (DE)
Title: Türband zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels in einem Rahmen
Inventor: ROMBACH WILLY
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-08-13
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (10) zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels (100) in einem Rahmen (110) mit einem ersten Bandteil (20a) zur Befestigung an dem Rahmen (110) und einem zweiten Bandteil (20b) zur Befestigung an dem Türflügel (100), welche mittels eines Achszapfens (21) drehbar relativ zueinander gelagert sind, wobei das erste Bandteil (20a) und/oder das zweite Bandteil (20b) jeweils ein auf der Außenseite glattes Befestigungselement (30a, 30b, 30c) mit einer Längsachse (1) aufweisen, welches von einer Durchgangsöffnung (31) quer zur Längsachse (1) durchsetzt ist, wobei in der Durchgangsöffnung (31) ein Gewinde (32) angeordnet ist, in welche eine Befestigungsschraube (40a, 40b, 40c) eingreift, und wobei das Türband (10) derart ausgebildet ist, dass bei in die Durchgangsöffnung (31) eingreifender Befestigungsschraube (40a, 40b, 40c) die Eindringtiefe (t) des Befestigungselements (30a, 30b, 30c) variierbar ist.
Patent DE-102021003751-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer drehflügelkinematik
Inventor: GRIMM FRIEDRICH B
IPC: B60F5/02
Filed: 2021-07-20
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flug- und straßenverkehrstaugliches Fahrzeug (1) mit einer Längs-, einer Quer- und einer Hochachse (x,y,z) für ein Flugwerk (10) und ein Fahrwerk (11) mit einer Drehflügelkinematik für zwei sich über eine Länge (g) oder über eine Höhe (h) erstreckende Rotormodule (2), die jeweils mindestens zwei bügelförmig oder bogenförmig ausgebildete Rotorblätter (A) aufweisen. Erfindungsgemäß ist das Rotorblatt (A) in einem Umlauf des Rotormoduls (2) mittels der Aktoren (20) derart verstellbar, dass in mindestens einem Längsabschnitt (A1-An) der Länge (g) oder der Höhe (h) des Längsträgers (21) die Saugseite (-) und die Druckseite (+) des asymmetrischen Flügelprofils (201) an einem im Umkreis von 360 Grad frei einstellbaren Durchmesser mit Wendepunkten (P,P') zweimal die Orientierung von der Außenseite zu der Innenseite der jeweiligen Umlaufbahn (U,U') wechselt, wobei die Rotormodule (2) mit gegensinniger Drehrichtung (T,T') auf getrennten Umlaufbahnen (U,U') mit Radien (r2,r3) und mit jeweils mindestens zwei Rotorblättern (A) um eine gemeinsame, von einer der Achsen (x,y,z) gebildeten Rotationsachse (t) rotieren und jeweils von zwei konzentrisch und koaxial zu der Rotationsachse (t) der Rotormodule (2) angeordneten Motorgeneratoren (13) angetrieben werden.
Patent DE-4228325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Honwerkzeuges sowie Honwerkzeug
Inventor: SCHEIDER ALFRED F
IPC: B24D13/10
Filed: 1992-08-26
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Honwerkzeuges (20), mit folgenden Schritten:  – Ausbilden
eines abgemessenen Bündels
(40; 90; 130) aus gleichmäßigen, eng
gepackten, im Allgemeinen parallelen, gesonderten Filamenten (80;
86; 132),  – Einbringen
einer zugemessenen Menge eines Sofortklebstoffs (46) in das Innere
eines napfförmigen
Teils (42) eines Halters (44) derart, dass eine dünne Schicht
dieses Sofortklebstoffs (46) vollständig die Bodenfläche (45)
des napfförmigen
Teils (42) bedeckt,  – sofortiges
Eindrücken
des Bündels
(40; 90; 130) in das napfförmige
Teil (42), so dass alle Filamente (80; 86; 132) an einer Endfläche (112;
144) des Bündels
(40; 90; 130) in Kontakt mit dem Sofortklebstoff (46) sind, bevor
der Sofortklebstoff (46) abbindet und aushärtet, und  – Abbinden
und Aushärten
des Sofortklebstoffs (46), wodurch die Endfläche (112; 144) des Bündels (40;
90; 130) fest mit der Bodenfläche
(45) des napfförmigen
Teils (42) verbunden wird und das Bündel (40; 90; 130) eine gleiche und...
Patent DE-4229907-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit zwei Ausgleichswellen
Inventor: KRUEGER HERMANN
IPC: F16F15/26
Filed: 1992-09-08
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit einer Kurbelwelle und zwei parallel zu dieser verlaufenden, gegensinnig
rotierenden Ausgleichswellen, von denen eine über einen Trieb nach Art eines
Kettentriebs an der Kurbelwelle angetrieben ist, während die
andere Ausgleichswelle über
einen Zahnradtrieb angetrieben ist, wobei Kettentrieb und Zahnradtrieb
in unterschiedlichen Querebenen der Maschine liegen, dadurch gekennzeichnet,
dass auch der Zahnradtrieb (10, 11) an der Kurbelwelle (5) angreift
und sich die beiden Ausgleichswellen (6, 7) in unterschiedlichen axialen
Bereichen der Maschine (1) erstrecken.
Patent DE-4233212-B4 (DE)
Title: Federsystem
Inventor: MOHR REINHOLD
IPC: F16F13/00
Filed: 1992-10-02
Granted: 2006-04-20
Abstract: Federsystem
zur Abfederung einer Masse (1), deren Stellung zu einer Unterlage
mittels einer Nachstelleinrichtung veränderbar ist,  umfassend:  einen
ersten, mit fluidem kompressiblem Medium gefüllten Raum (20, 41) mit Einwirkung
von der abzufedernden Masse (1) und auf die abzufedernde Masse (1),
und  einen zweiten, mit fluidem kompressiblem Medium gefüllten Raum
(24, 42),  dadurch gekennzeichnet,  dass eine fluide Verbindung
vom ersten Raum (20, 41) zum zweiten Raum (24, 42) herstellbar und
unterbrechbar ist, und  dass der erste Raum (20, 41) aufgrund
der Größe des Raumes
und der Kompressibilität
des eingefüllten
Mediums eine hohe Federsteifigkeit erzeugt, wenn unabhängig von dem
zweiten Raum (24, 42) wirksam, und eine niedrige Federsteifigkeit
gebildet wird, wenn beide Räume
miteinander verbunden wirksam sind.
Patent DE-4235539-B4 (DE)
Title: Schleppzug, insbesondere Sattelzug
Inventor: WOHLHUETER GERHARD
IPC: G08C19/16
Filed: 1992-10-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Schleppzug
(10), insbesondere Sattelzug, umfassend  ein straßengängiges Zugfahrzeug
(12) mit einer Mehrzahl zugseitiger Funktionseinheiten (20, 22),  ein
mit dem Zugfahrzeug (12) kuppelbares straßengängiges Nachlauffahrzeug (24')
mit einer Mehrzahl nachlaufseitiger Funktionseinheiten (32', 34')
und  wenigstens eine an einem der beiden Teilfahrzeuge, Zugfahrzeug
(12) oder Nachlauffahrzeug (24'), angeordnete Steuereinheit (18)
zur Steuerung der Funktionseinheiten (20, 22, 32', 34'),  wobei
das Zugfahrzeug (12) und das Nachlauffahrzeug (24') jeweils ein Übertragungssystem
(16, 30'/30'') aufweisen zur Übertragung
von Steuersignalen von der Steuereinheit (18) zu den Funktionseinheiten
(20, 22, 32', 34'),  wobei der Schleppzug (10) eine Signalübertragungs-Kupplungseinrichtung
(38, 38', 40', 42) mit einem zugseitigen Signalübertragungsanschluss (38, 38')
und mit einem nachlaufseitigen Signalübertragungsanschluss (40')
aufweist, und  wobei eines der beiden Übertragungssysteme, zugseitiges Übertragungssystem
oder nachlaufseitiges Übertragungssystem,
ein Datenbus-Übertragungssystem
(16) und das jeweils andere Übertragungssystem
ein Einzelleitungs-Übertragungssystem
(30'/30'') ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Signalübertragungs-Kupplungseinrichtung
(38, 38', 40', 42) einen zwischen...
Patent DE-10041870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum blockweisen Übertragen von Druckdaten, Sende- und Empfangsschnittstelle für das Verfahren, Druckgerät mit Empfangsschnittstelle und Computerprogramm
Inventor: SACK CHRISTIAN
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum blockweisen Übertragen von Druckdaten von einer Sendeeinheit (1) zu einer Empfangseinheit (2) über eine Datenleitung (10) mittels Kanal Kommando Worten (CCWs), wobei  – von der Empfangseinheit (1) zur Sendeeinheit (2) zum Starten der Datenübertragung eines ersten Datenblocks ein Kanal Initiierungskommando (init) übertragen wird,  – der Datenblock von der Sendeeinheit (1) zur Empfangseinheit (2) übertragen wird,  – die Empfangseinheit (2) die empfangenen Datenblöcke zur Überprüfung der Datenintegrität, insbesondere Parsing, an eine Überprüfungseinheit (5) weiterleitet,  – von der Empfangseinheit (2) vor oder während des Überprüfungsvorgangs eine vorläufige Bestätigungsmeldung für eine erfolgreiche Überprüfung (Sim Term) an die Sendeeinheit (1) gesendet wird und  – während des Überprüfungsvorgangs des ersten Datenblocks ein zweiter Datenblock von der Sendeeinheit (1) in einen Zwischenspeicher (7) der Empfangseinheit (2) übertragen wird.
Patent DE-10047616-B4 (DE)
Title: Zerlegbare Stellagebox
Inventor: ROSENFELDT NIELS
IPC: B65D21/02
Filed: 2000-09-26
Granted: 2014-06-26
Abstract: Zerlegbare Stellagebox (10) mit einer rechtwinkligen Bodenplatte (14), vier Seitenwänden (20, 22, 24, 26), einer Oberplatte (44) sowie Stellagekomponenten (58) zum Festhalten einer Ladung innerhalb der Stellagebox (10), dadurch gekennzeichnet, dass jede der Seitenwände (20, 22, 24, 26) eine untere Seitenwandplatte (27, 28, 34, 40), die sich von der Bodenplatte (14) erstreckt, und eine obere Seitenwandplatte (29, 30, 36, 42) aufweist, wobei die oberen Seitenwandplatten (29, 30, 36, 42) relativ zu den unteren Seitenwandplatten (27, 28, 34, 40) zwischen einer aufgerichteten Stellung zum Verstauen einer Ladung, in der die oberen und unteren Seitenwandplatten Seitenwände einer Box bilden und die Stellagekomponenten (58) aufgerichtet sind, um eine Ladung in der Stellagebox (10) zu verstauen, und einer zusammengelegten, die Stellage verstauenden Stellung, in der die Oberplatte (44) und die oberen Seitenwandplatten (29, 30, 36, 42) in Kombination mit der Bodenplatte (14) und den unteren Seitenwandplatten (27, 28, 34, 40) eine Sub-Box bilden, die ein geschlossenes Sub-Volumen definiert, in dem die Stellagekomponenten (58) in einem zusammengelegten Zustand verstaubar sind, wobei nur die unteren Seitenwandplatten (27, 28, 34, 40) Seitenwände der Sub-Box bilden, bewegbar sind, wobei drei der oberen Seitenwandplatten (29, 30, 36) gelenkig mit drei der unteren Seitenwandplatten (27, 28, 34) verbunden sind und in die zusammengelegte Stellung faltbar sind, in der sie einen Deckel für die Sub-Box bilden, wobei eine vierte, im Einsatz vordere obere Seitenwandplatte (42) von einer vierten, im Einsatz vorderen unteren Seitenwandplatte (40) trennbar ist, um eine Zugangsöffnung zum Beladen und Entladen der Stellagebox (10) zu definieren, und wobei die vierte untere Seitenwandplatte (40) zwischen einer abgesenkten Stellung, in der sie eine Laderampe bildet, und einer oberen Stellung, in der sie mittels L-förmiger Klammern (48) an die benachbarten unteren Seitenwandplatten (27, 28) geklammert ist, um die Sub-Box zu bilden, bewegbar ist.
Patent DE-10049541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abgeben eines dosierten Flüssigkeitsstroms
Inventor: OTT WINFRIED
IPC: G01F11/02
Filed: 2000-10-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zum Abgeben eines dosierten Flüssigkeitsstromes,
insbesondere von Lack, wobei die Flüssigkeit mit Hilfe eines sich
mit gesteuerter Hubgeschwindigkeit bewegenden Kolbens (3) aus der
Zylinderkammer (6) eines Arbeitszylinders (2) abgegeben wird und wobei
die Flüssigkeit
nach zumindest teilweiser Leerung in die Zylinderkammer (6) nachgefüllt wird,
wozu ferner der Kolben (3) entsprechend zurückgefahren wird, dadurch gekennzeichnet,  a)
dass Nachfüllflüssigkeit
zur Durchleitung und  b) zur weiteren, kontinuierlichen Flüssigkeitsabgabe
aus dem Arbeitszylinder (2)  c) mit der Umsteuerung seines Kolbens
(3) in den Rückhub  d)
derart dosiert in seine Zylinderkammer (6) eingeleitet wird,  e)
dass das Nachfüllvolumen
zur Dosierung jeweils gleich der Summe aus dem abzugebenden Flüssigkeitsstrom  f)
und dem durch die Rückhubgeschwindigkeit
bestimmten, zusätzlichen
Flüssigkeitsaufnahmevolumen
in der Zylinderkammer (6) ist.
Patent DE-10057488-B4 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: KECK HANS-GEORG
IPC: H01G9/004
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kondensator  – mit einem
kapazitiven Körper
(1), der einen Anodenkörper
(2) mit einer Dielektrikumschicht (3) und einer Kathodenschicht
(4) umfaßt
und der von einem Gehäuse
(5) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7) umhüllt ist,  – mit einem
Anodenableiter (8), der den Anodenkörper (2) kontaktiert und der
mit einem Anodenkontakt (9) verbunden ist, welcher einen auf der
Unterseite (7) des Gehäuses
(5) angeordneten Kontaktabschnitt (10) aufweist,  – und mit
einem Kathodenableiter (11),  – der die Kathodenschicht (4)
kontaktiert,  – der
auf der Oberseite des kapazitiven Körpers (1) befestigt ist,  – der geradlinig
aus dem Gehäuse
(5) herausgeführt
ist,  – und
der mit einem auf der Unterseite des Gehäuses (5) angeordneten Kathodenkontakt
(12) leitend verbunden ist,  – bei dem das Gehäuse (5)
ein gießfähiges Material
umfaßt,  – und bei
dem der Kathodenableiter (11) innerhalb des Gehäuses (5) Löcher (13) aufweist, die...
Patent DE-10065983-B4 (DE)
Title: Joint mechanism for motor vehicle seat has rigid moveable overlocking element to lock mechanism frames relative to each other
Inventor: ROHEE RENE
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-02-25
Granted: 2006-09-28
Abstract: The mechanism has two relatively turnable rigid frames (7,8) and a rigid locking element (11). It also has a rigid overlocking element (25), moveable between a first active and a second lowered positions relative to the second frame. In active position, it acts with toothing (13) on the first frame to lock the frames relative to each other. In lowered position, it does not mesh with the toothing and is normally held by retention elements (30,31), which yield when the overlocking element is retracted into active position. A rigid stop element (14) on the second frame moves towards the overlocking element to press it into active position by cam action, when the mechanism is subjected to a momentum, which is above a set first level in a first direction of turning (20).
Patent DE-10066149-B4 (DE)
Title: Method to correct periodical signals of incremental positioning measurement system; involves comparing correct value of signal parameter with reference value and determining adjustment value
Inventor: BURGSCHAT REINER
IPC: H03H11/02
Filed: 2000-03-22
Granted: 2005-02-17
Abstract: The method involves transmitting the correct value of a signal parameter of the signal, and comparing it with one or more given threshold or reference values. An adjustment value to adjust the signal parameters towards the true value is determined, according to the relative position of the correct value of the signal parameter to the reference values for at least two different adjustment values. The adjustment values are acted on the signal parameter through an adjustment part (6.1,6.2), to control the signal parameter in the direction of the adjustment value. An independent claim is included for a circuit arrangement for implementing the method.