Patent DE-112017006125-B4 (DE)
Title: Kompressor mit variabler Verdrängung mit Steuerventil und Schaltventil
Inventor: TAGUCHI YUKIHIKO
IPC: F04B27/16
Filed: 2017-11-13
Granted: 2023-11-30
Abstract: Kompressor mit variabler Verdrängung (100), umfassend eine Ansaugkammer (141), in welche ein Kältemittel eingeführt wird, bevor es verdichtet wird, einen Verdichtungsabschnitt, der das Kältemittel in der Ansaugkammer (141) ansaugt und verdichtet, eine Auslasskammer (142), in welche das verdichtete Kältemittel, das durch den Verdichtungsabschnitt verdichtet worden ist, ausgestoßen wird, und eine Kammer gesteuerten Drucks (140), wobei sich in dem Kompressor (100) eine Ausstoßverdrängung entsprechend einem Druck in der Kammer gesteuerten Drucks (140) ändert, wobei der Kompressor mit variabler Verdrängung (100) umfasst:ein Steuerventil (300), das in einem Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zum Zuführen des Kältemittels von der Auslasskammer (142) zu der Kammer gesteuerten Drucks (140) angeordnet ist, wobei das Steuerventil (300) dazu eingerichtet ist, einen Öffnungsgrad des Druckzufuhrkanals (145, 145a, 145b) einzustellen;ein Schaltventil (350, 350A), das in dem Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) angeordnet ist, um näher an der Kammer gesteuerten Drucks (140) zu sein, als es das Steuerventil (300) ist, wobei das Schaltventil (350, 350A) zwischen einem ersten Zustand, in welchem das Schaltventil (350, 350A) eine Verbindung zwischen einer ersten Ventilöffnung (104e1), die mit einem Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) in Verbindung steht, und einer zweiten Ventilöffnung die mit einem Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Schaltventil (350, 350A) und der Kammer gesteuerten Drucks (140) in Verbindung steht, bereitstellt, und einem zweiten Zustand, in dem das Schaltventil (350, 350A) eine Verbindung zwischen der zweiten Ventilöffnung und einer Druckablassöffnung (351a1), die mit der Ansaugkammer (141) in Verbindung steht, bereitstellt, umschaltet; undeinen Drosselkanal, der eine Verbindung zwischen dem Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) und der Ansaugkammer (141) bereitstellt,wobei das Schaltventil (350, 350A) umfasst:einen Hauptventilkörper (352, 352A), der einen Innendurchgang (352d) zum Bereitstellen einer Verbindung zwischen der ersten Ventilöffnung (104e1) und der zweiten Ventilöffnung umfasst, wobei der Hauptventilkörper (352, 352A) dazu eingerichtet ist, so zu funktionieren, dass der Hauptventilkörper (352, 352A) die Verbindung zwischen der zweiten Ventilöffnung und der Druckablassöffnung (351a1) blockiert, wenn ein Druck in dem Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) höher als ein Druck in der Kammer gesteuerten Drucks (140) ist, wohingegen der Hauptventilkörper (352, 352A) eine Verbindung zwischen der zweiten Ventilöffnung und der Druckablassöffnung (351a1) bereitstellt, wenn der Druck im Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) niedriger als der Druck in der Kammer gesteuerten Drucks (140) ist; undeinen Unterventilkörper (400, 400A), der dazu eingerichtet ist, so zu funktionieren, dass er den Innendurchgang (352d) des Hauptventilkörpers (352, 352A) öffnet, wenn der Druck im Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) höher ist als der Druck in der Kammer gesteuerten Drucks (140), wohingegen der Unterventilkörper (400, 400A) den Innendurchgang (352d) des Hauptventilkörpers (352, 352A) schließt, wenn der Druck im Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) niedriger ist als der Druck in der Kammer gesteuerten Drucks (140),wobei der Unterventilkörper (400, 400A) derart ausgebildet ist, dass er leichter ist als der Hauptventilkörper (352, 352A), und wobei der Unterventilkörper (400, 400A) vor dem Hauptventilkörper (352, 352A) auslöst, um den Innendurchgang (352d) des Hauptventilkörpers (352, 352A) zu schließen, wenn das Steuerventil (300) den Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) schließt und der Druck im Druckzufuhrkanal (145, 145a, 145b) zwischen dem Steuerventil (300) und dem Schaltventil (350, 350A) abnimmt.