baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10345981-B4 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung zur Datenverarbeitung und Verfahren zum Verbinden eines Schaltungskernmoduls mit einem externen Schaltungsmodul
Inventor: THALMANN ERWIN
IPC: G06F13/00
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schaltungsvorrichtung
zur Datenverarbeitung, mit:  a) einem Schaltungskernmodul (100);  b)
einer Controller-Prozessoreinheit (102) zur Ansteuerung und Adressierung
des Schaltungskernmoduls (100); und  c) einer Datenübertragungseinheit
(103a) zur Übertragung von
Daten zwischen dem Schaltungskernmodul (100) und mindestens einem
externen Schaltungsmodul (110),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Schaltungsvorrichtung weiter aufweist:  d) mindestens eine weitere
Datenübertragungseinheit (103b-103n), die redundant
zu der Datenübertragungseinheit
(103a) ausgelegt ist, wobei die Datenübertragungseinheit (103b-103n)  d1)
eine Datenverarbeitungseinheit (104a-104n) zur Verarbeitung von
Daten und zur Weiterleitung von Datenströmen von dem und an das Schaltungskernmodul
(100), und  d2) eine Datenschnittstelleneinheit (105a-105n)
zur Ankopplung des Schaltungskernmoduls (100) an das mindestens
eine externe Schaltungsmodul (110) aufweist;  e) eine erste
Umschalteinheit (201) zur Umschaltung eines Datenstroms zwischen
dem Schaltungskernmodul (100) und den mehrfach redundant ausgelegten
Datenübertragungseinheiten  (103a-103n),
die durch ein erstes Testmodussignal (203) umschaltbar ist; und  f)
eine zweite Umschalteinheit (202) zur Umschaltung eines Datenstroms
zwischen...
Patent DE-10350747-B4 (DE)
Title: Refraktometer
Inventor: NAKAJIMA YOSHINORI
IPC: G01N21/41
Filed: 2003-10-30
Granted: 2008-07-10
Abstract: Refraktometer
(10) zum Messen des Brechungsindex einer Probe, das aufweist:  ein
Prisma (38), das eine Schnittstellenoberfläche hat, die die Probe berührt; eine
Lichtquelle (46) zum Strahlen von Licht derart, dass Licht in das
Prisma (38) durch eine Eintrittsfläche (42) des Prismas (38) eintritt
und auf die Schnittstellenoberfläche
(40) trifft;  einen fotoelektrischen Sensor (52) zum Messen
der Lichtenergieverteilung von Licht, das an der Schnittstellenoberfläche (40)
reflektiert wird und von dem Prisma (38) durch eine Austrittsfläche (44)
des Prismas (38) eintritt, und  einen Schlitz (50), der zwischen
der Lichtquelle (46) und der Eintrittsfläche (38) angeordnet ist und
eine Breite von 0,3 mm bis 0,5 mm aufweist,  worin die Lichtquelle
(46) und der fotoelektrische Sensor (52) an der Eintrittsfläche (42)
bzw. der Austrittsfläche
(44) des Prismas (38) angebracht sind.
Patent DE-10356133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Brennbeginns von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: FEHRENBACH HERMANN
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-12-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Zeitpunktes des Beginns eines Verbrennungsvorgangs,
dem so genannten Brennbeginn, in einer Verbrennungskraftmaschine,
insbesondere bei Dieselmotoren, mit einer Kurbelwelle, gekennzeichnet
durch folgende Verfahrensschritte:  – Ermitteln der Winkelgeschwindigkeit
der Kurbelwelle der Verbrennungskraftmaschine,  – Ermitteln
der Winkelbeschleunigung der Kurbelwelle auf Grundlage der Winkelgeschwindigkeit,  – Berechnen
des Winkelrucks durch Differenzieren der Winkelbeschleunigung und  – Ermitteln
des Brennbeginns durch Bestimmen des Maximums des Winkelruckes in
einem vorgebbaren Kurbelwinkelfenster.
Patent DE-19513739-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung mit verbessertem Synchronisationsantrieb
Inventor: BORCEA NICKY
IPC: B25J15/02
Filed: 1995-04-11
Granted: 2007-12-27
Abstract: Greifeinrichtung
(10), wobei diese umfasst:  ein Gehäuse (11) mit einer zylindrischen
Bohrung (12); ein Paar in diesem Gehäuse (11) sich gegenüberliegend
gleitbar angeordneten Kolben (13, 14) zur Bewegung zwischen einer
zurückgezogenen
und einer vorgeschobenen Position; sich gegenüberliegende Führungseinrichtungen,
die sich längs
des Gehäuses
(11) und parallel zur zylindrischen Bohrung (12) erstrecken; ein
Paar sich gegeneinander bewegener Fingerschlitten (24, 25), die
zwischen den gegenüberliegenden
Führungseinrichtungen
angeordnet sind;  eine Einrichtung zur Einführung eines Fluides in die
zylindrische Bohrung (12) zum Antrieb jedes Kolbens (13, 14) zwischen
einer zurückgezogenen
und einer vorgeschobenen Position; und eine Einrichtung zur Synchronisation
der Bewegung der Fingerschlitten (24, 25) bei der Verschiebung der
Kolben (13, 14), bestehend aus einem Kreuzgelenk (27), das schwenkbar
am Gehäuse
(11) befestigt ist, und Koppelschwingen (28, 29), die zwischen dem
Kreuzgelenk (27) und jedem der sich gegenüberliegenden Kolben (13, 14)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  jeder der Kolben
(13,...
Patent DE-19513935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sichern der Adern aneinander eines mehradrigen elektrischen Leitungsstranges, insbesondere einer Durchgangsverdrahtung, nach diesem Verfahren gesicherter Leitungsstrang und Gerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PREISEGGER JOHANN
IPC: H02B1/20
Filed: 1995-04-12
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Sichern der Adern (1a bis 1e) aneinander eines mehradrigen elektrischen
Leitungsstrangs (1), insbesondere einer Durchgangsverdrahtung, wobei
die Adern (1a bis 1e) an zwei in einem in der Längsrichtung des Leitungsstranges
(1) gerichteten Abstand (c) voneinander angeordneten Haltestellen
(4) gehalten werden und dann der Leitungsstrang (1) durch ein Verdrehen
um seine Längsachse
um 180° oder
mehr verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsstrang
(1) durch ein Drehen der Adern an einer vorzugsweise mittig zwischen
den Haltestellen angeordneten Drehstelle (5) gedreht wird.
Patent DE-19531132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Führungsrollen
Inventor: BURKE THOMAS F
IPC: B29C45/14
Filed: 1995-08-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Rollen wie Führungsrollen,
die auf einem Zapfen zu lagern sind,  wobei  ein vorgefertigter
ringförmiger
Radkranz (32; 89; 94; 98), der eine äußere Lauffläche (35; 95; 102; 124; 128
bis 132) aufweist, konzentrisch zu einem eine polierte Oberfläche aufweisenden
Formkern (57; 140; 160), der einen kleineren Außendurchmesser als der Innendurchmesser
des ringförmigen
Radkranzes aufweist, in einer Spritzgussform angeordnet wird,  sodann
der zwischen dem ringförmigen
Radkranz (32; 89; 94; 98) und dem Formkern (57; 140; 160) befindliche
torusförmige
Zwischenraum an beiden axialen Enden verschlossen und dieser durch
Einspritzen eines Kunststoffmaterials (33), das Eigenschaften eines
Hülsenlagers
hat, vollständig
gefüllt
wird,  woran anschließend
das eingespritzte Kunststoffmaterial (33) erstarrt und danach die
fertige Rolle (30; 94; 98; 101; 110), deren Innenfläche die
Lauffläche
der Rolle bildet, von dem polierten Formkern (57; 140; 160 abgenommen
wird,
Patent DE-19542388-B4 (DE)
Title: Kühlungs- und/oder Heizungssystem mit einem batteriebetriebenen Thermostat und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: COTTRELL BRIAN JOHN
IPC: H02H3/04
Filed: 1995-11-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Kühlungs-
und/oder Heizungssystems mit einer Steuereinheit zum Ein- und Ausschalten
einer Kühlungs-
oder Heizungsvorrichtung und wenigstens einem batteriebetriebenen Thermostaten,
der dazu ausgelegt ist, die Steuereinheit in Abhängigkeit von der gemessenen
und der gewünschten Temperatur
selektiv zu aktivieren und zu deaktivieren, wobei das Verfahren
die Schritte aufweist: Überwachen
des Spannungsniveaus der Batterie oder der Batterien, die den Thermostaten
versorgen, und Erzeugen eines Warnsignals, wenn das Spannungsniveau
unter einem vorgegebenen Wert ist, und, nach einer vorgegebenen
Zeitspanne nach Erzeugung des Warnsignals, Bewirken, daß der Thermostat
die Steuereinheit deaktiviert und deaktiviert läßt, bevor die Spannungsversorgung
des Thermostaten zu stark abfällt,
um das Schalten des Thermostaten zu bewirken.
Patent DE-19603878-B4 (DE)
Title: An einem Karosserieteil befestigbares Anbauteil und diesbezügliche Anordnung
Inventor: CULTUS HOLGER
IPC: B60J5/00
Filed: 1996-02-03
Granted: 2008-02-21
Abstract: An
einem beschichteten Karosserieteil (8) befestigbares Anbauteil,
das aus einem von dem Karosserieteil verschiedenen Werkstoff gebildet
ist und zumindest abschnittsweise eine an die Gestalt des Karosserieteils
angepaßte
Außenkontur
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdeckung eines Übergangsbereiches von
der Oberfläche
des Anbauteils (1) zur Oberfläche
des Karosserieteils an dem Anbauteil (1) im Bereich einer dem Karosserieteil
(7) zugewandten Außenkontur
eine an dem Anbauteil (1) selbsthaftende weichelastische Auftragsmasse
vorgesehen ist.
Patent DE-19651492-B4 (DE)
Inventor: NITSCHKE FELIX
IPC: B01D53/32
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-04-06
Abstract: Apparatus for removing NOx from I.C. engine exhaust gas comprises a porous absorber body (1) impregnated with a liquid alkaline electrolyte (4,9) to absorb the NOx as nitrate and nitrite and electrodes (5,6) divided in pairs in the absorber body (1) for the electrochemical decomposition of the nitrate and nitrite to nitrogen.
Patent DE-19651510-B4 (DE)
Title: Fluidvereinigungsvorrichtung für Motorbaufahrzeuge
Inventor: CHUNG TAE SEUNG
IPC: F15B11/17
Filed: 1996-12-11
Granted: 2005-05-25
Abstract: Fluidvereinigungsvorrichtung
für Motorbaufahrzeuge,
mit einer ersten Hauptpumpe (10), die mit einem oder mit mehreren
Wegeventilen (100, 110) einer ersten Gruppe parallel verbunden ist
und einen oder mehrere Stellantriebe (101, 111) der ersten Gruppe über die Wegeventile
(100, 110) der ersten Gruppe mit Druckfluid versorgt, einer zweiten
Hauptpumpe (20), die mit einem oder mehreren Wegeventilen (200,
210) einer zweiten Gruppe parallel verbunden ist und einen oder
mehrere Stellantriebe (201, 211) der zweiten Gruppe über die
Wegeventile (200, 210) der zweiten Gruppe mit Druckfluid versorgt, einer
ersten konfluenten Leitung (32), die sich von einer ersten Mittenbypassleitung
(114) der ersten Pumpe (10) aus erstreckt, einer zweiten konfluenten
Leitung (31), die sich von einer parallelen Leitung (215) der zweiten
Pumpe (20) aus erstreckt, einem Logikventil (30), welches die erste und
die zweite konfluente Leitung (31, 32) miteinander verbindet und
normalerweise die konfluenten Leitungen (31, 32) verschließt, aber
die konfluenten Leitungen (31, 32) aufgrund eines...
Patent DE-19680595-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregler für ein Fahrzeug
Inventor: SANO YOSHIAKI
IPC: B60T8/24
Filed: 1996-06-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrdynamikregler
für ein
Fahrzeug, der folgendes umfaßt:  – eine Steuereinheit
(23) für
die Ausführung
entweder  einer Gierbeschleunigungssteuerung, wobei eine Bremskraftdifferenz
zwischen den für
die Stabilisierung der Fahrzeugbewegung zu bremsenden Rädern erzeugt
wird, um beim untersteuernden Fahrverhalten ein Drehmoment (M+) in
Kurvenrichtung dem Fahrzeug aufzuzwingen, oder  einer Gierunterdrückungssteuerung,
wobei eine Bremskraftdifferenz zwischen den für die Stabilisierung der Fahrzeugbewegung
zu bremsenden Rädern
erzeugt wird, um beim übersteuernden
Fahrverhalten ein Rückstellmoment (M–) entgegen
der Kurvenrichtung dem Fahrzeug aufzuzwingen;  – ein Ist-Giergeschwindigkeits-Erfassungsmittel
(30) zur Erfassung einer Ist-Giergeschwindigkeit (γ) des Fahrzeugs;  – ein Soll-Giergeschwindigkeits-Berechnungsmittel
(39) zur Berechnung einer Soll-Giergeschwindigkeit (γt) für das Fahrzeug
anhand des Fahrzeugverhaltens (Vb, Θ); und  – ein Berechnungsmittel
(41) zur Ableitung einer erforderlichen Steuergröße (γd) aus der Ist-Giergeschwindigkeit
(γ) und
der Soll-Giergeschwindigkeit (γt),
die Grundlage der Gierunterdrückungssteuerung
und der Gierbeschleunigungssteuerung ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Fahrdynamikregler weiterhin folgendes umfaßt:  – ein Einstellmittel...
Patent DE-19714350-B4 (DE)
Title: Polymergebundenes körniges ad-, ab-, chemisorptiv oder katalytisch wirkendes Material und Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus diesem Material
Inventor: NASTKE RUDOLF
IPC: B01J37/02
Filed: 1997-03-26
Granted: 2004-12-02
Abstract: Polymergebundenes
körniges
ad-, ab-, chemisorptiv oder katalytisch wirkendes Material, dadurch
gekennzeichnet, dass ein ad-, ab-, chemisorptiv oder katalytisch
wirkendes feinkörniges
Material mit einem feinteiligen, schmelzbaren Polyethylen unter
Zusatz eines Haftvermittlers auf Oligokondensatbasis vermischt ist.
Patent DE-19723703-B4 (DE)
Title: Konzentrische Aushebevorrichtung
Inventor: SCHEUBLE ANDREAS
IPC: B01F15/00
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-05-25
Abstract: Konzentrische
Aushebevorrichtung, insbesondere zum Austausch von Rührwerksdichtungen, bei
der der Austausch in seitlicher Richtung erfolgt und der Hubvorgang
hydraulisch angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikzylinder
(1) in der Hublagerwelle (2) integriert ist.
Patent DE-19750381-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: OHSAKI KATSUYUKI
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-11-13
Granted: 2006-06-22
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug aufweisend  einen Heizerkern (13) zum Heizen von
Luft durch Ausführen
eines Wärmeaustauschs
zwischen Luft und Motorkühlmittel,
welches zum Kühlen
des Kraftfahrzeugmotors (34) das Motorkühlmittel stets in den Heizerkern
(13) zirkuliert, wenn der Kraftfahrzeugmotor (34) läuft,  einen
Umgehungsdurchlass (15) zur Führung
einer Luftströmung,
welche den Heizerkern (13) umgeht,  eine Luftmischklappe (16,
19) zum Steuern eines Luftströmungsmischverhältnisses
von erhitzter Luft, die durch den Heizerkern (13) geströmt ist,
zu Luft, die durch den Umgehungsdurchlass (15) geströmt ist,
und  ein Klimatisierungsgehäuse
(11) zum Aufnehmen des Heizerkerns (13) und der Luftmischklappe
(16, 19), wobei die Luftmischklappe (16, 19) auf der stromabwärtigen Seite des
Heizerkerns (13) angeordnet ist, und  der Heizerkern (13) im
Klimatisierungsgehäuse
(11) derart angeordnet ist, dass der Heizerkern (13) in Bezug auf
eine zur Fahrzeuglängsachse
vertikale Richtung mit dem oberen Abschnitt in Richtung auf eine
luftstromaufwärtige
Seite des Heizerkerns (13) um einen vorbestimmten Winkel...
Patent DE-19832897-B4 (DE)
Title: Rotationsumformmaschine
Inventor: SCHWEITZER MICHAEL DIPL ING
IPC: B21D22/08
Filed: 1998-07-22
Granted: 2012-01-26
Abstract: Rotationsumformmaschine (1), insbesondere Rotationsstanze, mit einem Werkzeug (2), zu dem zwei drehbar gelagerten walzenförmigen Teilwerkzeuge (3, 4) gehören, die mit Stempeln (8) und den Stempeln (8) zugeordneten Ausnehmungen (9) versehen sind, mit einer Antriebseinrichtung (16), die mit dem Werkzeug (2) verbunden ist und dieses antreibt, mit einer Vorschubeinrichtung (19) für den Werkstücktransport (T), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (16) und die Vorschubeinrichtung (19) mit einem nichtkonstanten Geschwindigkeitsverhältnis arbeiten.
Patent DE-19903305-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flammüberwachung in einem Fahrzeugheizgerät
Inventor: DEDIO HORST
IPC: F23N5/14
Filed: 1999-01-28
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Flammüberwachung
in einem Fahrzeugheizgerät
mit einem in eine Brennkammer hinein ragenden Temperatursensor bzw.
Flammwächter, dessen
Meßsignal
einem Steuergerät
zugeführt
und in diesem in Abhängigkeit
von vorgegebenen Temperatur-Schwellwerten ausgewertet wird, dadurch
gekennzeichnet, daß zur
Flammerkennung eine zusätzliche
Auswertung von Temperatur-Gradientenwerten erfolgt.
Patent DE-19904380-B4 (DE)
Title: Automatische Stauch-, Wickel- und Verpackungsmaschine
Inventor: BLANCH JOHN F
IPC: B21G1/08
Filed: 1999-02-03
Granted: 2010-04-22
Abstract: Automatische Stauch-, Wickel- und Verpackungsmaschine zum Befestigen von Nahtmaterial (42) an einer chirurgischen Nadel (39) mit einer darin ausgebildeten Nahtmaterial-Aufnahmeöffnung (43) sowie zum automatischen Verpacken der Nadel (39) und des Nahtmaterials (42), wobei diese Maschine umfasst:  a) eine automatische Nadel-Sortier- und -Beschickungsstation (50) zum Vereinzeln und genauen Positionieren der chirurgischen Nadeln (39) für das nachfolgende Stauchen;  b) eine Nahtmaterial-Schneidestation (300) zum automatischen Schneiden eines Nahtmaterials (42) auf eine bestimmte Länge sowie zum automatischen Einsetzen des Nahtmaterials (42) in die Nahtmaterial-Aufnahmeöffnung (43), welche in der chirurgischen Nadel (39) ausgebildet ist;  c) eine Stauchstation (200) an einer vorgegebenen Position zum Stauchen der chirurgischen Nadel (39), um die Nahtmaterial-Aufnahmeöffnung (43) um das freie Ende des Nahtmaterials (42) herum zu schließen, wodurch das Nahtmaterial (42) befestigt und eine Nadel-Nahtmaterial-Anordnung (39, 42) gebildet wird und  d) eine Nadel-Verpackungsstation (500) mit einer Verpackungs-Beschickungsanordnung (570) und einer Nadel-Überführungsanordnung (590) zum automatischen Verpacken einer...
Patent DE-19920841-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: JONSCHER AXEL
IPC: B60J5/00
Filed: 1999-05-06
Granted: 2010-07-08
Abstract: Fahrzeugtür mit einem Türrahmen (1), der ein Scharnierträgerrahmenteil (2), ein Schlossträgerrahmenteil (3), ein unterseitiges Untergurtrahmenteil (4) und ein oberes Fensterrahmenteil (5) umfasst, wobei das Scharnierträger- und Schlossträgerrahmenteil (2, 3) als Leichtmetall-Gussteile ausgebildet sind, zwischen denen sich ein den unteren Rand einer Fensteröffnung (7) bildendes Fensterschachtrahmenteil (6) erstreckt, während das Untergurtrahmenteil (4) als Stanzprofil, Rollprofil oder Strangpressprofil und das obere Fensterrahmenteil (5) als Strangpressprofil ausgebildet sind, und wobei sich das Scharnierträgerrahmenteil (2) nach oben über das Fensterschachtrahmenteil (6) so weit hinaus erstreckt, dass zumindest das Spiegeldreieck (10) integraler Bestandteil des gegossenen Scharnierträgerrahmenteils (2) ist, und dass sich das Schlossträgerrahmenteil (3) nach oben über das Fensterschachtrahmenteil (6) hinaus bis zum oberen Fensterrahmenteil (5) erstreckt, so dass der vertikale Abschnitt (12) des Fensterrahmens integraler Bestandteil des gegossenen Schlossträgerrahmenteils (3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein den vertikalen Abschnitt (12) des Fensterrahmens mit dem oberen Fensterrahmenteil (5) verbindender Winkelabschnitt (13) des Fensterrahmens integraler Bestandteil des...
Patent DE-19921726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung des Abtropfens überschüssigen Flüssiglack-Materials von der Beschichtungsseite einer Leiterplatte
Inventor: KLINGEL WOLFGANG
IPC: B05C3/18
Filed: 1999-05-12
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Leiterplatten (12) mit Flüssiglacken nach der Tauch-
oder Flutungsmethode und dem beschleunigten Abtropfen von überschüssigem Lackmaterial
mittels Abtropfhilfen, bei der die zu beschichtende Leiterplatte
in einer trogförmigen Lackwanne
mit Lack (11) benetzt in eine horizontale Lager oberhalb der Lackwanne
gebracht wird, und das überschüssige Lackmaterial
mittels von der Leiterplatte (12) beabstandeter Abtropfhilfen in
Form konvex gewölbter
Elemente abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtropfhilfen als Schwimmkörper (41)
ausgebildet sind, die in punktförmigem
Kontakt mit der zu beschichtenden Seite der Leiterplatte (12) stehen,
wobei die Anzahl der Schwimmkörper
und deren Abmessungen derart festgelegt werden, daß sich über die
zu beschichtende Leiterplatte (12) hinweg eine statistisch gleichmäßige Verteilung
der Kontaktstellen ergibt.
Patent DE-19930019-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern des Transports von Reinigungsgut auf einer Transportbahn
IPC: B07C5/342
Filed: 1999-06-30
Granted: 2018-08-09
Abstract: Verfahren zum Steuern des Transports von Reinigungsgut (X, Y, Z) auf einer Transportbahn (10), (12), (13); (11); (17), (18), (19), die mit Mitteln (14), (15), (16); (23) bis (33); (20), (21), (22) zum selektiven Eingriff in den Transportfluss ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Reinigungsgut (X), (Y), (Z) auf einer Transportbahn (10), (12), (13); (11); (17), (18), (19) befördert wird, die mehrere Stationen (4), (5), (6); (7), (8), (9), wie Fertigungsstationen (4), (5), (6) und Reinigungsstationen (7), (8), (9) miteinander verbindet, dass verschiedene Teile von Reinigungsgut (X), (Y), (Z) auf der Transportbahn (10), (12), (13); (11); (17), (18), (19) befördert werden und nur jeweils gleiche Teile (X) oder (Y) oder (Z) in den Reinigungsstationen (7), (8), (9) gereinigt, beispielsweise gewaschen, gespült und getrocknet werden, das Reinigungsgut (X), (Y), (Z) enthält Einzelstücke wie Motorblöcke, Gehäuseteile von Maschinen oder industrielle Kleinteile wie Schrauben, Muttern oder Nieten, die mit Transportkästen (1), (2), (3) gleichzeitig auf der Transportbahn (10), (12), (13); (11); (17), (18), (19) befördert werden, dass durch Zuführen des Reinigungsgutes (X), (Y), (Z) in den Aufnahmebereich einer digitalen Kamera (37), (38), (39), die Aufnahme eines Bildes aus der Transportszene erfolgt und mit dem digitalisierten Bild eine Kontrastanalyse durchgeführt wird, mit der das Reinigungsgut (X), (Y), (Z) in seiner Kontur dargestellt und mit einer Bildverarbeitung identifiziert und analysiert wird, um welche Stücke von Reinigungsgut (X), (Y), (Z) es sich handelt, wobei mit der Kontrastanalyse Abstand Lage oder Position des Reinigungsgutes (X), (Y), (Z) darstellbar ist, es wird ein Referenzbild erstellt, das den Abstand des Reinigungsgutes (X), (Y), (Z) voneinander oder den Abstand von Reinigungsgut zu einem Eingriffsmittel (14), (15), (16); (23) bis (33); (20), (21), (22) der Transportbahn (10), (12), (13); (11); (17), (18), (19), wie Umsetzer, Weiche oder Stopper vorgibt, durch Vergleichen von Abstand, Lage oder Position des Reinigungsgutes (X), (Y), (Z) aus der Kontrastanalyse mit dem Referenzbild wird das Reinigungsgut (X), (Y), (Z) zum selektiven Eingriff bestimmt, das durch Betätigen der Eingriffsmittel (14), (15), (16); (23) bis (33); (20), (21), (22) ausgeführt wird.
Patent DE-19940222-B4 (DE)
Title: Wasserheizer
Inventor: PRESCHA RALF
IPC: F24H1/48
Filed: 1999-08-19
Granted: 2009-12-31
Abstract: Wasserheizer mit einem einen Wärmetauscher zur Bereitung von Heiz- und Brauchwasser beaufschlagenden Gas-Gebläsebrenner (1), bei dem der Wärmetauscher (2) einen Brennraum mantelartig begrenzt und zwei voneinander getrennte Kanäle (20, 22) zur getrennten Führung von Heiz- und Brauchwasser umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (2) durch einen zylindrischen Doppelmantel (4) gebildet ist, in dem eine schraubenlinienförmig verlaufende, den einen Wasserkanal (22) führende Rohrwendel (5), deren Rohrdurchmesser zumindest näherungsweise dem Abstand zwischen der Innen- (7) und Außenwand (8) des zylindrischen Doppelmantels (4) entspricht, eingearbeitet ist.
Patent DE-19951273-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Identifizieren eines Reifens eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT HUBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 1999-10-25
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines Reifens eines Fahrzeugs, mit folgenden Schritten:  – Erfassen eines Reifendrucks von wenigstens einem Fahrzeugreifen bei wenigstens zwei unterschiedlichen fahrdynamischen Zuständen eines Fahrzeugs,  – Vergleichen der Reifendrücke, um eine Reifendruckänderung zu ermitteln, und  – Analysieren der Reifendruckänderung unter Verwendung von Fahrzustandsparametern, die die wenigstens zwei unterschiedlichen fahrdynamischen Zuständen charakterisieren, zum Identifizieren desjenigen Reifens des Fahrzeugs, an dem die Reifendrükke erfaßt wurden.
Patent AU-2013100811-B4 (AU)
Title: Concentrated therapeutic phospholipid compositions (II)
Inventor: SAMPALIS FOTINI
IPC: A61K31/683
Filed: 2013-06-11
Granted: 2014-03-06
Abstract: CONCENTRATED THERAPEUTIC PHOSPHOLIPID COMPOSITIONS (II) The invention relates to concentrated therapeutic phospholipid compositions; methods for treating or preventing diseases associated with cardiovascular disease, metabolic syndrome, inflammation and dieases associated therewith, neurodevelopmental diseases, and neurodegenerative diseases, comprising administering an effective amount of a concentrated therapeutic phospholipid composition. -66-