baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020007649-T5 (DE)
Title: Handlungs-planungseinrichtung und arithmetische steuerungseinrichtung
Inventor: KAMEOKA SHOTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ein Handlungs-Planungseinrichtung (102) weist Folgendes auf: einen Bewegungsprädiktor (104) im Ebenen-Koordinatensystem, der die Bewegung eines Hindernisses vorhersagt, das in der Umgebung eines Fahrzeugs (100) mittels eines externen Sensors detektiert wird, der am Fahrzeug (100) angebracht ist, und zwar in Abhängigkeit von einer Hindernisinformation (S3) im Ebenen-Koordinatensystem, die das Hindernis in einem Ebenen-Koordinatensystem ausdrückt, und das Ergebnis der Vorhersage als Hindernis-Bewegungsinformation (S7) im Ebenen-Koordinatensystem ausgibt, eine Szenen-Beurteilungseinheit (105), die die Bedingung des Hindernisses beurteilt und eine Situation im Fahrzeug (100) als Szenen-Information (S8) ausgibt, und eine Handlungs-Bestimmungseinheit (106), die die Handlung des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit von der Szenen-Information (S8) bestimmt und ein Ergebnis der Bestimmung als ein Handlungs-Bestimmungsergebnis (S9) ausgibt. Die arithmetische Steuerungseinrichtung (103) berechnet einen Sollwert, der zum Steuern des Fahrzeugs (100) verwendet wird, in Abhängigkeit von dem Handlungs-Bestimmungsergebnis (S9), das aus der Handlungs-Planungseinrichtung (102) ausgegeben wird.
Patent DE-112021006529-T5 (DE)
Title: Schaltung für hochempfindliche strahlungsmessung
Inventor: GUPTA RAJESH
IPC: G01J1/44
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine Schaltung (100, 200) zum Erfassen von Strahlung mit hoher Empfindlichkeit wird offenbart. Die Schaltung umfasst einen ersten Transistor (105, 205), der so konfiguriert ist, dass er einen Spannungspegel an einem Schaltungsknoten (110, 210) auf eine Referenzspannung (120, 220) zurücksetzt. Die Schaltung umfasst auch eine Messschaltung (130, 230), die so konfiguriert ist, dass sie den Spannungspegel an dem Schaltungsknoten misst, und mindestens eine Fotodiode (150, 250), die so konfiguriert ist, dass sie den Spannungspegel an dem Schaltungsknoten als Reaktion auf Strahlung, die während einer Integrationsperiode auf die Fotodiode einfällt, verändert. Die Schaltung umfasst auch eine Verarbeitungsschaltung (115, 215), die so konfiguriert ist, dass sie den ersten Transistor steuert, um den Spannungspegel am Schaltungsknoten zurückzusetzen und anschließend die Messschaltung so zu konfigurieren, dass der Spannungspegel zu Beginn und am Ende der Integrationsperiode gemessen wird.
Patent DE-112022000859-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen sicheren Entladung von Altlithiumbatterien
Inventor: CHEN JIANJUN
IPC: H01M10/44
Filed: 2022-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen sicheren Entladung von Altlithiumbatterien zur Verfügung, wobei ein Zuführmechanismus verwendet wird, um mehrere Altlithiumbatterien nacheinander in einen leitfähigen Fördermechanismus zuzuführen, so dass die jeweiligen Altlithiumbatterien in gleichen Abständen zwischen einem oberen leitfähigen Förderband und einem unteren leitfähigen Förderband eingeklemmt sind, die jeweils auf dem leitfähigen Fördermechanismus geschlossen sind, und wobei das obere leitfähige Förderband und das untere leitfähige Förderband jeweils durch die leitfähigen Graphitdruckrollen und die leitfähigen Graphitträgerrollen, die zueinander gegenüberliegend angeordnet sind, zur Bewegung angetrieben werden, und mit einstellbaren Widerständen, Amperemetern und Schaltern verbunden sind, die in Reihen geschaltet sind, um einen Entladungsstromkreis zu bilden, wodurch es der Altlithiumbatterie ermöglicht wird, den Prozess der Entladung zu vervollständigen, während sie durch das obere leitfähige Förderband und das untere leitfähige Förderband zur Bewegung angetrieben werden. Die vorliegende Erfindung realisiert die kontinuierliche und automatische Entladung in einer Charge von Altlithiumbatterien und verbessert erheblich die Entladeeffizienz von Altlithiumbatterien, um eine ausreichende und vollständige Entladung von den jeweiligen Altlithiumbatterien sicherzustellen und eine gute Entladungswirkung zu erzielen. Die vorliegende Erfindung hat ein einfaches Verfahren und niedrige Kosten und vermeidet den Mangel der Soleentladung auf dem Mainstream-Markt, dass neue Verunreinigungen eingeführt werden, so dass die vorliegende Erfindung umweltfreundlich ist.
Patent DE-112022000891-T5 (DE)
Title: Fettzusammensetzung und abdichtungsvorrichtung, bei der diese verwendet wird
Inventor: SHIBAYAMA MASANORI
IPC: C10M169/06
Filed: 2022-03-08
Abstract: Es wird eine Fettzusammensetzung bereitgestellt, die zwischen eine Mehrzahl von Lippen zugeführt wird, die in einer Abdichtungsvorrichtung bereitgestellt sind, die zwischen einem Paar von Elementen abdichtet, die sich relativ zueinander drehen, wobei die Fettzusammensetzung ein Basisöl (A), ein Verdickungsmittel (B) und ein Rostschutzmittel (C) umfasst; die kinematische Viskosität des Basisöls (A) bei 40 °C 30 bis 80 mm2/s beträgt; das Verdickungsmittel (B) eine Diharnstoffverbindung ist, die durch die Formel (1) dargestellt ist; und die Zusammensetzung 5 bis 15 Massen-% des Verdickungsmittels (B) und 0,1 bis 2,0 Massen-% des Rostschutzmittels (C) auf der Basis der Gesamtheit der Fettzusammensetzung umfasst,R1-NHCONH-R2-NHCONH-R3(1),wobei R2eine zweiwertige aromatische Kohlenwasserstoffgruppe mit 6 bis 15 Kohlenstoffatomen ist und R1und R3eine unverzweigte oder verzweigte Alkylgruppe mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen sind.Folglich wird eine Fettzusammensetzung bereitgestellt, die eine Drehmomentdifferenz aufgrund einer Drehrichtung verhindern kann und hervorragende Abdichtungseigenschaften aufweist.
Patent AT-3402-U1 (AT)
Title: Aus hartschaumstoff bestehende montageplatte für die rohre von fussbodenheizungen
IPC: F24D3/14
Filed: 1999-01-07
Abstract: Bei einer aus Hartschaumstoff bestehenden Montageplatte (1,2) für die Rohre von Fußbodenheizungen mit nach oben ragenden Vorsprüngen (3,3), zwischen denen die Heizungsrohre festklemmbar sind, sind an zwei Längsseiten der rechteckigen Montageplatte (1,2) hinterschnittene Nuten (11) und an den beiden anderen Längsseiten den Abmessungen der Nuten (11) entsprechende, vorzugsweise geschlitzte Federn (8) angeordnet. Die Anordnung ist dabei derart, daß beim Aneinanderreihen von mehreren Montageplatten (1,2) die Federn (8) der einen Platten (1,2) in die Nuten (11) der benachbarten Platten (1,2) einschnappen.Dadurch wird erreicht, daß einzelne Montageplatten so dicht miteinander verbunden werden können, daß ein Eindringen von Estrich zwischen einzelnen Montageplatten nicht mehr möglich ist.
Patent AT-1560-U1 (AT)
Title: Rolladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-05-07
Abstract: Rolladenkasten, welcher einen Oberteil (1) sowie einen an diesem lösbar befestigbaren Unterteil (2) aufweist, wobei der Oberteil (1) im Bereich einer seiner Längskanten mit einer durch einen Spalt (20) zugänglichen Ausnehmung (10) ausgebildet ist, in welche eine von einer Längskante des Unterteiles (2) abragende Kupplungsleiste (21) einsetzbar ist, wodurch der Unterteil (2) im Oberteil (1) verrastbar ist. Dabei ist der Oberteil (1) aus einem Metallblech mit einer Stärke von bis etwa 1.5 mm rollgeformt, wobei er mit einer in seiner Einbaulage angenähert vertikal nach unten gerichteten Vorderwand (1b) ausgebildet ist, welche an ihrem unteren Ende mit einem zur Wand (42) des Bauwerkes hin gerichteten Fortsatz (11, 12) und einem hieran anschließenden Hohlraum (10), welcher durch einen nach unten hin offenen Spalt (20) zugänglich ist, ausgebildet ist und ist der Unterteil (2) ebenfalls aus einem Metallblech mit einer Stärke von bis 1.5 mm rollgeformt, wobei das an diesem angeordnete Kupplungselement als angenähert teilkreisförmig gekrümmte Leiste (21) ausgebildet ist, welche in den Hohlraum (10) einsetzbar ist, wodurch der Unterteil (2) gegenüber dem Oberteil (1) verschwenkbar ist.
Patent BG-1764-U1 (BG)
Title: Electronic platform for integration to system to electronic commerce with a system resource planning
Inventor: RAYKOVSKI VIKTOR
IPC: G06Q30/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Utility model is used for marketing products and services through a communication network. The platform includes at least one user computer (50) connected to the Internet with at least one merchantsserver (10) to which is connected at least one producers server (20), the relationship between the at least one merchants server (10) and at least one of the producers server (20) is effected through a communication channel (30). The one merchants server (10) includes a module (10.1) for sending a request for the prices of products or services module (10.2) for sending a request for prices of a basket of products or services module (10.3) for sending a request to user registration module (10.4) to form a product catalog in the system to electronic commerce and module (10.5) for fast searching in large product catalogs. The one producers server (20) includes a module (20.1) for sending a catalog of products or services module (20.2) for sending the prices of products or services module (20.3) for sending the price of a basket of products or services and module (20.4) for registration of a user query.
Patent BG-2691-U1 (BG)
Title: Composition of vegan pretzel sticks
Inventor: VASILEV YANCHO
IPC: A21D8/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: The present utility model relates to a composition of vegan pretzel sticks which will find application in the food industry, in particular in the confectionery industry. The created composition of vegan pretzel sticks includes flour, fat, salt, and swelling agent. According to the utility model the flour used is wheat flour from cereal grains or lentil flour, the fat used is a vegetable fat. The composition also includes flour from spelt or chickpea, yeast or leaven, malt extract, spices, sweeteners and water. The components of the composition are in the following percentages: wheat flour from cereal grains or lentil from 60 to 95%, flour from spelt or chickpea from 0,5 to 10%, yeast or leaven from 0,5 to 10%, vegetable fat from 2 to 15% malt extract from 0,01 to 2%, salt from 0,01 to 2%, swelling agent from 0,01 to 2%, spices from 0,01 to 10%, sweeteners from 0,01 to 10% and water from 1 to 12%. 9 claims
Patent BG-3470-U1 (BG)
Title: Precipitator filter
Inventor: VELICHKOV YORDAN
IPC: B01D35/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: The precipitator filter can be used for the treatment of natural and waste water, as depending on this are installed one or more filters with different diameters of their openings of the filter body (9), which rotates and self-cleans from water jets of raw liquid. A precipitator filter is a device on which the lower end of its cylindrical body (1) ends with a cone (2) with an opening (3) for draining the sludge, and its upper end is closed with a lid (4) with an opening (5) with mounted pipe (6), intended to outlet for the purified water, characterized by the fact that in the cylinder body is mounted a rotating filter body (9), with filters (10), under the action of the tangentially supplied water from pipes (8), the number of which is equal to the number of angles of the polygonal filter body (9), which allows the filters to self-clean. It performs two functions simultaneously - precipitation and percolating (purification). Its dimensions are calculated for each specific case.
Patent BG-3893-U1 (BG)
Title: Detachable installation of compressed natural gas heater-cooler
Inventor: STANKOVA EMILIA
IPC: F28D1/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: The detachable heater-cooler is an innovative solution for controlling the exothermic process in compressed natural gas (CNG) consumers and for injecting natural gas into storages or car tanks. Respectively, in one case, the appliance is used as a heater and in the other as a cooler. It is made of seven stainless steel high pressure pipes (?8), passing through a 2-inch galvanized plumbing pipe, through which fluid passes. The fluid should move in the opposite direction to the gas for better heat exchange or cooling. The advantages of DHC are that when changing from (?20) to 7 pipes (?8) it increases the heat exchange area several times, making it much more efficient than the conventional heaters and coolers. The maintenance is much easier - after long use is observed clogging of the pipes of patina or scale deposits, which leads to irregular heat exchange. The appliance can be easily detached and cleaned during system regular checkup, which is not possible with conventional heat exchangers, because they are welded.
Patent BG-4028-U1 (BG)
Title: Biomass boiler condensing module
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: F28B9/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: The condensing module for a biomass boiler represents a universal device for mounting all types of biomass boilers via a suitable connection flange. The condensing module for a biomass boiler is intended to cool the flue gases of the boiler, to condense the water vapour in the flue gases, to absorb the energy released during the condensation of the water vapour and to take it to the heating system. The condensing module for a biomass boiler reduces the emissions of fine particulate matters and ash to the atmosphere, as it dissolves them in the condensed water vapour from the flue gases and taking them liquefied to the sewerage system. The condensing module for a biomass boiler is a universal facility, designed with the ability to be installed on all known biomass boilers on the market and finds application in all known biomass heating systems. The condensing module for a biomass boiler protects the boiler from condensation processes in the combustion chamber, thus protecting it from corrosion.
Patent SK-412019-U1 (SK)
Inventor: KARA MAROŠ
IPC: B65D88/52
Filed: 2019-04-05
Abstract: Prepravný skladací kontajner určený na použitie najmä na prepravu materiálov, tovarov a pod. obsahuje základňu, bočné panely s bočnými stojinami (2, 3) otočne spojenými s hranami základne a uzamykaco-uvoľňovacie mechanizmy (1). Uzamykaco-uvoľňovací mechanizmus (1) je umiestnený vnútri bočnej stojiny (2) prvého bočného panelu a obsahuje páku (4) so západkou (5) a pero (6), pričom páka (4) je v bočnej stojine (2) prvého bočného panelu uložená otočne prostredníctvom pevnej osi (7) tak, že jedna strana páky (4) je uložená vo vybraní 1 (8) bočnej stojiny (2) prvého bočného panelu, na druhej strane páky (4) je pevne pripojená západka (5), ktorá je uložená vo vybraní 2 (9) bočnej stojiny (2) prvého bočného panelu. Bočná stojina (3) vedľajšieho bočného panelu je vybavená otvorom (10), ktorý je tvarom a rozmermi prispôsobený tvaru a rozmerom západky (5) a je umiestnený v jednej rovine so západkou (5). Na páku (4) je pripojené pero (6).
Patent AT-15804-U1 (AT)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Identität einer Person und Bereitstellung von damit verknüpften Nutzerdaten
Inventor: BERNHARD HÖLLER
IPC: H04L29/06
Filed: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Identität einer Person und Bereitstellung von damit verknüpften Nutzerdaten, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Erfassen von zumindest einem biometrischen Merkmal (100) der Person mit Hilfe eines dafür vorgesehenen Scanners (200), b) Speichern des aus Schritt a) erfassten biometrischen Merkmals (100) als biometrisches Referenzmerkmal (110) in einer Speicherzentrale (300), c) Verknüpfen des zumindest einen biometrischen Referenzmerkmalsmerkmals (110) mit einem Nutzerdatensatz (410) einer externen Einrichtung (400), beispielsweise Bankinstitute, d) Erfassen des zumindest einen biometrischen Merkmals (100) mittels einer dafür vorgesehenen Scanvorrichtung (500), e) Auslesen des biometrischen Referenzmerkmals (110) aus der Speicherzentrale (300) und anschließendes Vergleichen des erfassten biometrischen Merkmals (100) aus Schritt d) mit dem biometrischen Referenzmerkmal (110), und f) Abrufen und Bereitstellen des mit dem biometrischen Referenzmerkmal (110) verknüpften Nutzerdatensatzes (410) der externen Einrichtung (400) bei Übereinstimmung der Referenzmerkmals (110) mit dem aus Schritt d) erfassten biometrischen Merkmals (100).
Patent DE-8624190-U1 (DE)
IPC: A61F13/02
Filed: 1986-09-10
Abstract: The cohesive dressing, whose individual layers or windings adhere only to each other and not to the skin, hair or clothing, consists of a surface structure (10) made of a woven fabric or another suitable material, in which the adhesive composition applied to one or both sides consists of an acrylic resin dispersion from the group of crosslinked or uncrosslinked polyacrylates, and can therefore be sterilised by the current sterilisation methods, without the characteristics of the dressing, such as air permeability, water vapour permeability, absorbency or the like, thereby being lost or impaired. 
<IMAGE>
Patent DE-8711116-U1 (DE)
IPC: B28D1/12
Filed: 1987-08-15
Abstract: Circular saw blade (2), consisting of a circular-disc-shaped saw-blade body (4) with cutting elements (6) distributed over the outer periphery and with essentially radially arranged segment slots (8) open at the edge at the outer periphery of the saw-blade body (4), each segment slot (8) ending in a tooth root (10) on its side remote from the outer periphery, rivets (12) passing through the saw-blade body (4) in its outer peripheral area, which rivets (12) are arranged inside at least some of the segment slots (8) or directly following their tooth root (10).
Patent DE-9110689-U1 (DE)
IPC: A47B61/00
Filed: 1991-08-29
Abstract: The wardrobe insert is constructed as a mobile wire shelf unit (1) in the form of rectangular columns with compartment divisions in the form of shelf and hanging compartments (2 to 9). This wire shelf unit (1) has a rear wall (10), two side walls (11), a bottom (12), a top wall (13) and an intermediate shelf (14) arranged with spacing below the latter, and all the walls (10, 11, 13) and the bottom and intermediate shelf (12, 14) are formed by wire grid mats which are attached to and between upright and horizontal shelf posts (15, 16) and struts (17). Furthermore, the wire shelf unit (1) is divided in the direction of the width into two halves by upright intermediate posts (16), one half having a plurality of shelf compartments (2 to 7 and 9) arranged one above the other, and the other half forming a hanging compartment (8) with a clothes rail (19). <IMAGE>
Patent DE-9314099-U1 (DE)
IPC: D05B73/12
Filed: 1993-09-17
Abstract: The invention relates to an embroidery or sewing machine, especially a cylindrical-bed sewing machine, fitted with a throat plate. According to the invention, there is a movable sleeve in the throat plate in which the machine needle throat hole is formed and can be moved between a recessed and a projecting position. In the projecting position, the top of the throat hole sleeve can act as a counter-support for the items to be sewn, thus preventing undesired shifts in the seam lines and also ensuring proper needle guidance. The recessed position of the throat hole sleeve ensures that the items to be sewn or their supports are properly conveyed. The invention also provides a suitably designed throat plate for use in such an embroidery or sewing machine.
Patent DE-9401559-U1 (DE)
IPC: A63H17/32
Filed: 1994-01-31
Abstract: A toy road vehicle suitable for being driven by a child has a built-in sound system that provides realistic engine noise. The vehicle can be motor or manually powered. The centre of the steering wheel is formed with a compartment (6) that contains the audio signal generator (9), battery (10) and loudspeaker (12). A cover plate has push-button inputs to operate the playback system.
Patent FI-2788-U1 (FI)
Inventor: KARVONEN LASSI
IPC: B65H23/025
Filed: 1996-11-04
Granted: 1997-03-10
Abstract: A take-out leading roll, spreader roll or equivalent for a web-like material including a non-revolving roll axle having end parts and a middle part situated between the end parts, and a continuous and tubular roll mantle revolvingly journalled by bearings on the roll axle and extending over the end parts and the middle part. The middle part is pivotally linked to the end parts to enable the roll to be bent to a desired arcuate shape. The roll mantle is preferably journalled on the roll axle only in the areas of the roll ends by bearings supported on the end parts of the roll axle. The material of the roll mantle is preferably a composite material.
Patent SK-1572019-U1 (SK)
Inventor: TKÁČ PETER
IPC: H02K11/21
Filed: 2019-10-28
Abstract: Inteligentná harmonická prevodovka s axiálnym výstupom je zložená zo statora motora (2), pevne uloženého na nosiči (1) generátora vĺn, pevným spojením pripojeného k spojke (9) generátora vĺn a rotora (4) motora, pevne uloženého vnútri hriadeľa (3) rotora s nalisovaným pružným guľkovým ložiskom (6) na jeho vonkajšej eliptickej vačke (5), pričom hriadeľ (3) rotora je valivým uložením, cez ložisko (13) s obojstranným tesnením a ložisko (14) s obojstranným tesnením, viazaný na nosič (1) generátora vĺn. Pružný vlnovec (7), vnútorným priemerom nasadený na pružné guľkové ložisko (6), je svojím vonkajším ozubením vsunutý do záberu s vnútorným ozubením tuhého telesa (8), pevným spojením pripojeného k spojke (9) generátora vĺn, a svojou prírubou je pevným spojením pripojený k výstupnej prírube (10), viazanej k valivým telieskam (12), na ktoré je ďalej viazaný nosič (1) generátora vĺn, tuhé teleso (8) s vnútorným ozubením a krúžky (11) príruby, ktoré sú pevným spojením pripojené k výstupnej prírube (10).
Patent AT-5416-U1 (AT)
Title: Verfahren zur elektrischen und mechanischen verbindung von elektrisch leitenden bauteilen und vorrichtung zur durchführung dieses verfahrens
Inventor: FROESCHL KARL ING
IPC: H01R11/28
Filed: 2001-03-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen und mechanischen Verbindung von elektrisch leitenden Bauteilen, von welchen mindestens einer aus Aluminium bzw. aus einer Aluminiumlegierung hergestellt ist, insbes. zur Verbindung eines elektrischen Kabels (1) mit einem Kabelschuh (2) bzw. mit einer Batterieklemme. Dabei werden die beiden elektrischen Bauteile (1, 2) miteinander mittels eines elektrisch leitenden Klebstoffes (30) verklebt und vorzugsweise hierauf miteinander formschlüssig verbunden.
Patent DE-20117086-U1 (DE)
Title: Device for dismantling staged pumps has two clamping ring devices formed from two halves forming via hinged plate and eccentric clamping device a closed clamping ring which by eccentric clamping device is fixed on cylindrical surface
IPC: F04D29/62
Filed: 2001-10-17
Abstract: The device for the dismantling of staged pumps has two clamping ring devices formed from two halves (11,12) which, placed around adjoining cylindrical pump sections (10), form via a hinged plate (13) and an eccentric clamping device (14-16) a closed clamping ring which by the eccentric clamping device is fixed on the cylindrical surface so that the clamping ring device can transmit relatively large axial forces on the corresponding pump section and has at least one spreading or wedging device (41,42) between adjacent clamping ring devices which through an eccentric exerts axial forces between adjacent clamping ring devices.
Patent DE-20121327-U1 (DE)
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-04-17
Abstract: The invention relates to a communications system, a method for transmitting a URL or an electronic mailing address, especially an E-mail address, to a central computer; and to a central computer for carrying out a method of this type. According to the invention, a code is input into an inputting means, this code being an element of a quantity of n predetermined codes. The code is transmitted to the central computer by a transmitting means. Said central computer allocates the code to one URL (uniform resource locator) of a quantity of n predetermined URLs which is different from the code and which is allocated thereto, the number n being smaller than the number m of existing URLs.