baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10256526-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: VERELST HUBERT
IPC: B60S1/36
Filed: 2002-12-04
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischarm mit einem Grundkörper (10, 12) und einer Anschlussstelle (14) zur Kopplung mit einem Wischblatt, insbesondere mit einem bügellosen Wischblatt (16). Es wird vorgeschlagen, dass der Wischarm zumindest ein erstes Windleitmittel (20, 24) zur Erzeugung einer Anströmung des Wischblatts (16) aufweist.
Patent DE-10258025-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B60H1/32
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Klimaanlage
zur Klimatisierung des Innenraums eines Fahrzeugs durch Zuführen von
konditionierter Luft, mit einem im Luftstrom angeordneten Verdampfer
(11), der in einem mit Kohlendioxyd als Kältemittel betriebenen Kältemittelkreislauf
(18) eingebunden ist, mit einem im Luftstrom hinter dem Verdampfer
(11) angeordneten Sperrelement zum Sperren der Luftzufuhr zum Innenraum
und mit einer im Luftstrom vor dem Sperrelement angeordneten Abluftöffnung,
die zumindest bei zum Innenraum gesperrter Luftzufuhr zur Fahrzeugumgebung
hin offen ist,  wobei im Luftstrom hinter dem Sperrelement ein
in einem Heizkreislauf eingebundener Wärmetauscher (12) angeordnet
und ein den Wärmetauscher
(12) umgehender Bypass (13) ausgebildet ist,  wobei das Sperrelement
zugleich als Steuerorgan (24) zur Einstellung der den Wärmetauscher
(12) und den Bypass (13) durchströmenden Teilluftströme ausgebildet
ist,  wobei zwischen dem Verdampfer (11) und dem Steuerorgan
(24) ein Kaltluftraum (14) mit einem als Abluftöffnung dienenden Kondenswasserablauf
(15) ausgebildet ist,  wobei das Steuerorgan (24) eine dem Eingang
(131) des Bypasses...
Patent DE-10300949-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TAKAHASHI HIDEKI
IPC: H01L23/485
Filed: 2003-01-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit  einer ersten Halbleiterschicht (101, 102) eines ersten
Leitfähigkeittyps;  zweiten
Halbleiterschichten (103) eines zweiten Leitfähigkeittyps, die selektiv in
einer Oberfläche
der ersten Halbleiterschicht ausgebildet sind;  Schottky-Übergang-Bereichen
(104), die in Bereichen der Oberfläche der ersten Halbleiterschicht
ausgebildet sind, wo die zweiten Halbleiterschichten nicht ausgebildet
sind;  einer Barrierenmetallschicht (105), die auf den zweiten Halbleiterschichten
(103) und den Schottky-Übergang-Bereichen
(104) ausgebildet ist;  einer ersten Hauptelektrode (106), die
auf der Barrierenmetallschicht (105) ausgebildet ist;  einer
zweiten Hauptelektrode (107), die auf einer rückseitigen Oberfläche der
ersten Halbleiterschicht (101, 102) ausgebildet ist; und  einem
Kontaktierungsdraht (108), der auf die erste Hauptelektrode (106)
kontaktiert ist an einer Position über zumindest einem der Schottky-Übergangsbereiche
(104), so dass die Barrierenmetallschicht (105) zwischen dem Kontaktierungsdraht
(108) und dem zumindest einen der Schottky-Übergangsbereiche (104) liegt,
wobei  die Schottky-Übergang-Bereiche
(104) Platinsilizidschichten beinhalten.
Patent DE-10314508-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Trägerteil sowie Verfahren zum Befestigen des Trägerteils
Inventor: HABERSTETTER NIKOLAUS
IPC: A21B1/40
Filed: 2003-03-31
Granted: 2011-09-22
Abstract: Gargerät mit einer Gargerätemuffel (1), die einen Garraum eingrenzt, in dem ein Trägerteil (13) zum Haltern eines Temperaturfühlers angeordnet ist, das durch eine in einer Muffelwand (3) ausgebildete Montageöffnung (33) in den Garraum geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Temperaturfühler-Trägerteil (13) eine Montageplatte (15) ausgebildet ist, die einen Öffnungsrand der Montageöffnung (33) hintergreift und mit einer Außenseite der Muffelwand (3) in Anlage ist.
Patent DE-10324466-B4 (DE)
Title: Mikrolithografische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: TOTZECK MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-10-11
Abstract: Mikrolithographische
Projektionsbelichtungsanlage mit einem Projektionsobjektiv (22),
in dessen Strahlengang eine polarisationsabhängige optische Komponente (56),
die ein Projektionslichtbündel
(14) in zwei orthogonal zueinander polarisierte Teillichtbündel (66, 68)
aufteilt, deren Wellenfronten (166, 168) zwischen sich einen Winkel δ mit 0 < δ < 90° aufspannen,
und in Projektionsrichtung dahinter ein Wollaston-Prisma (60) angeordnet ist,
das die beiden Teillichtbündel
(66, 68) zu einem Ausgangslichtbündel
(70) mit parallelen Wellenfronten (170, 170') zusammenführt.
Patent DE-10326512-B4 (DE)
Title: Zahnriemenführung ohne Bordscheiben
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: F16H55/17
Filed: 2003-06-06
Granted: 2008-04-10
Abstract: Zahnriemenführung ohne
Bordscheiben, unter Verwendung von mindestens einem Zahnriemen sowie
einer Synchronscheibe, die sich in einem beliebigen Antrieb befindet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (1, 1') zwischen dem
Zahnriemen (3) und einem Synchronrad vorliegt, wobei mindestens
eine keilförmige Schneide
(2), die drehfest mit dem Synchronrad verbunden ist, umlaufend am
Synchronrad angeordnet ist und nach Aufspannen eines Zahnriemens
(3) und anschließender
Inbetriebnahme des Antriebs der Zahnriemen (3) keilförmig geschnitten
wird, der Zugstrang (5) jedoch nicht beschädigt wird, die keilförmige Schneide
(2) das verbleibende Zahnriemenmaterial seitlich in die Verzahnung
1, 1' drängt
und der Zahnriemen 3 dauerhaft geführt ist.
Patent DE-10338387-B4 (DE)
Title: Aufweitlanze zum partiellen Aufweiten eines rohrförmigen Hohlprofiles
Inventor: PAUS JOCHEN
IPC: B21D26/033
Filed: 2003-08-21
Granted: 2009-01-15
Abstract: Aufweitlanze
zum partiellen Aufweiten eines rohrförmigen Hohlprofiles durch Ausüben eines fluidischen
Innenhochdruckes, mit einem Dichtungsträger (3), auf dem eine Dichtungsanordnung
(6) axial fixiert platziert ist, welche zwei axial voneinander beabstandete
Dichtringe (54, 55) beinhaltet, die eine Austrittsöffnung (53)
einer innerhalb der Aufweitlanze (1) verlaufenden, einen Axialkanal
(7, 8) und zumindest eine Radialbohrung (9) aufweisenden Druckfluidzuleitung
begrenzen, und einem Einspannabschnitt (62), mittels dessen die
Aufweitlanze (1) in einem Einspannwerkzeug sicher haltbar ist, wobei
der Lanzenkörper
(2) aus zumindest zwei separaten Bauteilen (3, 4) zusammengesetzt
ist, die aneinander lösbar
befestigt und koaxial in Reihe angeordnet sind, und dass das längere der
beiden Bauteile (4) nahezu den gesamten Axialkanal der Aufweitlanze
(1) beinhaltet, wohingegen das kürzere Bauteil
(3) den Dichtungsträger
(3) bildet, der neben einem vergleichsweise kurzen Kanalabschnitt
(8) des Axialkanals allein die zumindest eine Radialbohrung (9)
mit der an diese angeschlossenen Austrittsöffnung (53) aufweist.
Patent DE-10340147-B4 (DE)
Title: Trockenätzverfahren und Trockenätzvorrichtung
Inventor: INOMATA YOSUKE
IPC: H01L21/306
Filed: 2003-08-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Trockenätzverfahren zum Aufrauen einer Oberfläche eines Substrates (1) mittels reaktiven Ionenätzens, wobei das Verfahren aufweist: Anordnen des Substrates (1) an einer RF-Elektrode (9) in einer Kammer; Anordnen einer Platte (13), über dem Substrat (1) mit einer Distanz (D) zwischen der Platte (13) und einer Oberfläche des Substrates (1), wobei die Platte (13) mit einer Anzahl von Öffnungsabschnitten (14) versehen ist, wobei jeder Öffnungsabschnitt (14) eine solche Größe besitzt, dass eine virtuelle Säule (18) mit einem Durchmesser (R) kleiner gleich der Hälfte (1/2) der Distanz (D) durch den Öffnungsabschnitt (14) hindurchtreten kann, während eine virtuelle Säule (18) mit einem Durchmesser größer als die Hälfte der Distanz (D) daran gehindert wird, durch den Öffnungsabschnitt (14) hindurchzutreten, wobei die Distanz (D) zwischen der Platte (13) und der Oberfläche des Substrates (1) 5 bis 30 mm beträgt.
Patent DE-10340196-B4 (DE)
Title: Schlossmoduleinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: HERZOG PETER
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-06-05
Abstract: Schlossmoduleinrichtung
für eine Kraftfahrzeugtür mit einem
Schlosshalter (1) zur Vormontage eines Türschlosses (7) und mit einem
mit dem Schlosshalter (1) formschlüssig verbundenen Lagerbügel (3)
zum Lagern eines Türaußengriffs
der Kraftfahrzeugtür,
wobei der Lagerbügel
(3) und der Schlosshalter (1) relativ zueinander verschieblich sind
und am Schlosshalter (1) oder am Lagerbügel (3) ein Arretierelement,
insbesondere eine federelastische Zunge (18), vorgesehen ist, das
bei einer relativen Verschiebung zwischen Schlosshalter (1) und
Lagerbügel
(3) oder am Schlosshalter (1) zumindest ein am Lagerbügel (3)
angeordnetes Rastelement (34) passiert und dadurch den Lagerbügel (3)
und den Schlosshalter (1) verliersicher verriegelt.
Patent DE-10347285-B4 (DE)
Inventor: STREICH THOMAS
IPC: B01D61/02
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: The invention relates to a method for separating solvents consisting of halogenated hydrocarbons with a low molecular weight, from oil-containing solutions and suspensions, during the production of lubricating oil, by means of a solvent-resistant, selective nanofiltration membrane consisting of polyamide imide. The separation process is carried out at temperatures of between 100 and -30 DEG C, with an overflow speed of between 0.5 and 10 m/s, and the transmembrane pressure difference between the inflow side and the permeate side is between 1 and 50 bar. The solvent consists essentially of a mixture of dichloromethane and dichloroethane.
Patent DE-10352014-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen Röntgenstrahler
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: H02K7/10
Filed: 2003-11-07
Granted: 2008-06-12
Abstract: Antrieb
für einen
Röntgenstrahler
mit  – einem
Strahlergehäuse
(43),  – einer
in dem Strahlergehäuse
(43) mittels einer Welle (44) drehbar gelagerten Drehkolbenröhre,  – einem
Elektromotor (1) mit einem Motorgehäuse (4), einem in dem Motorgehäuse (4)
angeordneten Stator (3) und einem in dem Stator (3) angeordneten
Läufer
(6), wobei das von außerhalb
des Motorgehäuses
(4) zugängliche Ende
des Läufers
(6) nicht aus dem Motorgehäuse
(4) herausragt, wobei in dem Läufer
(6) eine Ausgleichskupplung (2) zum Ankoppeln einer mit dem Elektromotor
(1) angetriebenen Vorrichtung (41) angeordnet ist und wobei der
Elektromotor (1) im Betrieb des Röntgenstrahlers (40) die Welle (44)
und somit die Drehkolbenröhre
in Rotation versetzt, wobei die Ausgleichskupplung (2) einen Metallbalg
(2a) umfasst, der in einer, innerhalb des Läufers (6) vorgesehenen, Aushöhlung angeordnet
ist und an einem Ende mit einer ersten thermoplastischen Formmasse
(2b) fest mit dem Läufer
(6) des Elektromotors (1) verbunden ist und an seinem...
Patent DE-19523937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Topfspinnen
Inventor: KOLTZE KARL
IPC: D01H1/08
Filed: 1995-06-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Topfspinnen auf einer Maschine mit einer Vielzahl von beim Spinnen rotierenden Spinntöpfen und jedem Spinntopf zugeordnetem, das gesponnene Fasermaterial aus seiner Mündung lieferndem Fadenführer, wobei der auf die rotierende Topfinnenfläche abgelegte Garnkuchen nach Abschluß des Spinnvorgangs oder bei Fadenbruch auf eine Umspulhülse aufgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein sich als Sehnenfadenstück (6, 7) im wesentlichen in Umfangsrichtung an die Innenfläche des Garnkuchens (17) anlegendes Fadenende zum Einleiten des Umspulvorgangs genutzt wird.
Patent DE-19541961-B4 (DE)
Title: Dichtleiste für ein Cabriolet
Inventor: INOUE SATOSHI
IPC: B60J10/248
Filed: 1995-11-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Dichtleiste
für ein
Cabriolet, die an einen Bereich einer Vordersäule, benachbart zu einem Kopfstück eines
Cabriolets, anzubringen ist, um den Übergang zwischen der Vordersäule und
dem Fensterglas einer Vordertür
abzudichten, wobei die Dichtleiste folgendes umfaßt:  einen
extrudierten Bereich mit einer Längsrille,
einem hohlen oberen Dichtteil auf der einen Seite der Rille, einem hohlen
unteren Dichtteil auf der anderen Seite der Rille und einer Überbrückung zum
Ausbilden des hohlen oberen Dichtteils und des hohlen  unteren Dichtteils;
einen geformten Bereich, benachbart zu dem extrudierten Bereich,
mit einer Außenform,
die im wesentlichen der des extrudierten Bereichs entspricht, wobei
der geformte Bereich eine mittige Längsrille aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß  der
extrudierte Bereich (11) in einem mit dem geformten Bereich (1)
ausgebildet ist, und  der geformte Bereich (1) ein hohles Teil
(3) mit einem hohlen oberen Dichtteil (3a) auf der einen Seite der
mittigen Rille (2) und einem hohlen unteren Dichtteil...
Patent DE-19544439-B4 (DE)
Title: Faltenfreier Strumpf und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHREWE BERNHARD
IPC: A41B11/00
Filed: 1995-11-29
Granted: 2004-07-22
Abstract: Strumpf mit einem sich keilförmig quer zur Längsrichtung des Strumpfes (1) und in diesen erstreckende Fersenbeutel (6), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem auf sich selbst in einer Längsebene (E) gefalteten Strumpf (1) die lichte Breite (B) zwischen dem dem Fersenbeutel (6) gegenüberliegenden Rand (8) und dem in den Strumpf hineinragenden Endabschnitt (7) des Fersenbeutels (6) kleiner ist als die halbe Strumpfbreite (A).
Patent DE-19625589-B4 (DE)
Title: Näherungsschalter
Inventor: HERRMANN ADAM
IPC: H03K17/945
Filed: 1996-06-27
Granted: 2004-03-25
Abstract: Näherungsschalter (1) mit einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Schalterelektronik (4), wobei die Schalterelektronik (4) wenigstens ein Anzeigeelement (26), wie eine Leuchtdiode, aufweist, und wobei im Gehäuse (2) eine Anzeigeöffnung (29) mit einem darin angeordneten Anzeigefenster (30) für das Anzeigeelement (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalterelektronik (4) einen von außen her bedienbaren Taster (27) oder ein von außen her bedienbares Potentiometer (28) aufweist, im Gehäuse (2) eine Betätigungsöffnung (31) mit einer darin angeordneten, rnembranartigen Dichtung (32} für den Taster (27) oder das Potentiometer (28) vorgesehen ist und das Anzeigefenster (30) und die Dichtung (32) einteilig ausgebildet sind und aus einem aus transparentem, thermoplastischem Material hergestellten Teil bestehen, das zur ausschließlichen Abdichtung der Anzeigeöffnung (29) und der Betätigungsöffnung (31) dient.
Patent DE-19634567-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bremssystem
Inventor: MAISCH WOLFGANG
IPC: B60T13/66
Filed: 1996-08-27
Granted: 2007-11-29
Abstract: Elektrisches
Bremssystem für
ein Fahrzeug, mit folgenden Elementen:  – Steuermodule (A, B) zur Einstellung
der Bremskraft an den Rädern
des Fahrzeugs,  – ein
Steuermodul (Pedaleinheit 10), welches wenigstens den Fahrerbremswunsch
ermittelt,  – wenigstens
ein Kommunikationssystem (K1, K2), welches die Module miteinander
verbindet,  wobei zur Energieversorgung der Elemente wenigstens zwei
voneinander unabhängige
Bordnetze (E1, E2) vorgesehen sind, wobei wenigstens eines der Elemente
gegenüber
den anderen an ein anderes Bordnetz angeschlossen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Steuermodule (A, B) Gruppen von Radbremsen
betätigen,
wobei jeweils ein Steuermodul (A, B) über getrennte Kommunikationssysteme
mit dem Steuermodul (10) und einer Verarbeitungseinheit (18) verbunden
ist.
Patent DE-19638161-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsverfahren für eine Antriebsvorrichtung für eine optische Platte
Inventor: MISAIZU TADAYUKI
IPC: G11B7/126
Filed: 1996-09-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Informationsaufzeichnungsverfahren auf der Basis eines Aufzeichnungsformates, bei dem, wenn Informationen durch eine Aufzeichnungsvorrichtung (5) auf einem Informationsaufzeichnungsmedium (1) aufgezeichnet werden, zumindest das Informationsaufzeichnungsmedium (1) oder Aufzeichnungsinformationen betreffende Begleitinformationen mehrere Male wiederholt zusammen mit den Aufzeichnungsinformationen aufgezeichnet werden, das folgende Schritte umfaßt: einer Aufzeichnungs-Fehlerposition (B) in einem Bereich, in dem die Begleitinformationen aufgezeichnet werden sollen, wenn eine Aufzeichnung der Begleitinformationen fehlerhaft ist, Bewegen der Aufzeichnungsvorrichtung (5) von einer Aufzeichnungs-Startposition (A) zu der Aufzeichnungs-Fehlerposition (B), und Aufzeichnen der Begleitinformationen ausgehend von der Aufzeichnungs-Fehlerposition (B) durch die Aufzeichnungsvorrichtung (5) auf der Basis des Aufzeichnungsformates. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine einmal beschreibbare optische Platte auf der Basis eines Aufzeichnungsformates, bei dem, wenn Informationen auf einer einmal beschreibbaren optischen Platte (1) durch eine Aufzeichnungsvorrichtung (5) aufgezeichnet werden, zumindest die einmal beschreibbare optische Platte (1) oder Aufzeichnungsinformationen betreffende Begleitinformationen mehrere Male wiederholt zusammen mit den Aufzeichnungsinformationen aufgezeichnet werden, mit folgenden Schritten: Suchen einer Aufzeichnungs-Fehlerposition (B) in einem Bereich, in dem die Begleitinformationen aufgezeichnet werden sollen, wenn eine Aufzeichnung der Begleitinformationen fehlerhaft ist, Bewegen der Aufzeichnungsvorrichtung (5) von einer Aufzeichnungs-Startposition (A) zu der Aufzeichnungs-Fehlerposition (B) und Aufzeichnen der Begleitinformationen ausgehend von der Aufzeichnungs-Fehlerposition (B) durch die Aufzeichnungsvorrichtung (5) auf der Basis des Aufzeichnungsformates.
Patent DE-19642789-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für die Bewegung eines bewegten Geräteteils
Inventor: BRINKMANN HANS
IPC: F16M11/18
Filed: 1996-10-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Antriebssystem
für die
Bewegung eines bewegten Geräteteils
(2, 8a, 8b) relativ zu einem ruhenden Geräteteil (1, 6, 7), insbesondere
für die
Fokussierbewegung eines Mikroskops, bei dem das bewegte Geräteteil (2,
8a, 8b) und das ruhende Geräteteil über einen
von einer Antriebsrolle (12) angetriebenen Bandantrieb (15, 16) und über ein
synchron zum Bandantrieb (15, 16) angetriebenes System aus Ritzel
(13) und Zahnstange (14) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-19650722-B4 (DE)
Title: Belichtungsverfahren zum Bilden von Mikromustern
Inventor: JEON SEONG HO
IPC: G03F7/20
Filed: 1996-12-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Belichtungsverfahren
zur Bildung eines Musters auf einem Wafer durch Werfen eines Bildes von
einer mit einem Muster versehenen Maske auf den Wafer mittels Licht
einer Lichtquelle,  wobei das auf die Maske fallende Licht ein
elliptisch-polarisiertes
Licht ist, bei dem ein Polarisationswinkel des elliptisch-polarisierten
Lichtes, welcher einen Kontrast festlegt, eingestellt wird, und  bei
dem eine Elliptizität
des elliptisch-polarisierten Lichtes, welches eine Kontrastlücke festlegt,
eingestellt wird, derart, dass der Kontrast und die Kontrastlücke des
Bildes, welches auf den Wafer geworfen wird, optimiert werden.
Patent DE-19651366-B4 (DE)
Title: Schachtrahmenhalterung
Inventor: SCHEMEL HERBERT
IPC: E02D29/14
Filed: 1996-12-11
Granted: 2006-12-07
Abstract: Schachtrahmenhalterung
für den
Abschluss von Abwasserkanälen
(2), Wasserabläufen,
Benzinabscheidern oder von Revisionsschächten und Versorgungsschächten, die
oben auf deren Öffnungsrand
(4) zwischen einem Abdeckungsrahmen (9) und dem Öffnungsrand (4) positioniert
ist, aufgesetzt wird, einen Schachtdeckel (6) trägt und einen aus Gussasphalt
bestehenden Fixierungsring (10) aufweist, der den Übergang
(11, 12) zu einem Oberflächenbelag
(8) einerseits und zum Öffnungsrand
(4) andererseits darstellend geformt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Übergang
(12) des Fixierungsringes (10) hohe Last aufnehmende Stützen (15,
16) im Abstand zueinander zugeordnet und dabei in den Fixierungsring
(10) integriert sind.
Patent DE-19824313-B4 (DE)
Title: Schriftguttasche
Inventor: WAGNER CLAUS
IPC: B42F15/00
Filed: 1998-06-02
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schriftguttasche, vorzugsweise aus Karton, mit zwei an einer Faltkante (12) miteinander verbundenen und gegeneinander geklappten Taschendeckeln (14), die an ihren zur Faltkante (12) senkrechten Seitenrändern (24) mittels aufgeklebter, vorzugsweise in den Bereich zwischen den Taschendeckeln (14) unter Bildung je eines Dehnfalzes (30) einklappbarer Flachmaterialstreifen (32) paarweise miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Flachmaterialstreifen (32) aus einem Materialverbund bestehen, der eine reißfeste Kernfolie (42) aus Kunststoff und mindestens eine auf die Kernfolie (42) auf kaschierte Papierschicht (46) aufweist.
Patent DE-19824386-B4 (DE)
Title: Geschiebe für die Verbindung eines überkronten natürlichen oder eines künstlichen Pfeilerzahns mit einer Prothese
Inventor: VIGANO ARNO
IPC: A61C13/273
Filed: 1998-05-30
Granted: 2004-08-19
Abstract: Geschiebe für die Verbindung eines überkronten natürlichen oder eines künstlichen Pfeilerzahns (1) mit einer Prothese (2), welches einen an dem Pfeilerzahn (1) festlegbaren patrizenartigen Primärteil (3) und einen der Prothese (2) zugeordneten matrizenartigen Sekundärteil (4) umfasst, wobei der Sekundärteil (4) einen Patrizenkörper (5) des am Pfeilerzahn (1) befestigten Primärteils (3) formschlüssig und klemmend übergreift, wobei der Sekundärteil (4) und der Primärteil (3) über ein im Sekundärteil (4) angeordnetes und unter dem Einfluss einer Federkraft stehendes Verriegelungselement (8) verrastbar sind, wobei die Federkraft durch eine Verriegelungsfeder (23) gebildet ist und das Verriegelungselement (8) mindestens eine Rastmulde (21) für die Verriegelungsfeder (23) aufweist, wobei das Verriegelungselement (8) in Form eines sich quer zum Kieferkammverlauf erstreckenden stabförmigen Querriegels (9) im Sekundärteil (4) gelagert ist, welcher in Längsrichtung eine an die Querschnittskontur (16) des Patrizenkörpers (5) angepasste Ausnehmung (17) aufweist, die mit einer der Querschnittskontur (18) des Querriegels (9) entsprechenden Ausnehmung (19) im...
Patent DE-19833053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Video-Datenstroms, Videosende- und Empfangssysteme
Inventor: BUTLER LAURA J
IPC: H04N7/24
Filed: 1998-07-22
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren mit folgenden Verfahrensschritten:  Senden eines Videostroms (220);  Formatieren zusätzlicher Datendateien in einer graphischen Markup-Sprache (222), wobei jede zusätzliche Datendatei Befehle zum Wiedergeben einer Hyperlink-Einblendung auf dem Videostrom enthält, wobei das Formatieren (222) eine Einstellung von transparenten Bereichen jeder Hyperlink-Einblendung auf eine Schlüsselfarbe umfasst;  Senden der zusätzlichen Datendatei zusammen mit dem Videostrom (226).
Patent DE-19842381-B4 (DE)
Title: Schaltungsmodul
Inventor: PROBST WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 1998-09-16
Granted: 2013-02-21
Abstract: Schaltungsmodul, das eine elektronische Schaltung mit einer Schaltungsplatine (2), ein Gehäuse (4.1, 4.2) und ein metallisches Chassis (1) aufweist, wobei das Gehäuse (4.1, 4.2) aus Kunststoff besteht und wobei die elektronische Schaltung mit mehreren Funktionsanschlüssen (3, 1.3) versehen ist, wobei das metallische Chassis (1) der Masseanbindung der Schaltungsplatine (2) und der mechanischen Halterung des Schaltungsmoduls an einem metallischen Teil dient und eine topfartige Ringlasche (1.1) und Stege (1.2) aufweist, die sich an der Ringlasche (1.1) anschließen, wobei die topfartige Ringlasche (1.1) mechanisch mit der Schaltungsplatine (2) und elektrisch mit Leiterbahnen der Schaltungsplatine (2) verbunden ist, wobei der Mantelbereich der Ringlasche (1.1) zylindrisch ausgebildet ist und die gleiche Höhe wie das Gehäuse (4.1, 4.2) hat und somit von der Grundfläche bis zur Deckfläche des Gehäuses (4.1, 4.2) reicht, wobei die Stege (1.2) sich zu verschiedenen Punkten der Schaltungsplatine (2) erstrecken und dort über Lötstifte mit...