baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19964598-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: OTTO DIETER
IPC: F01C21/08
Filed: 1999-09-24
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vakuumpumpe für Bremskraftverstärker-Anlagen in Kraftfahrzeugen, mit einem antreibbaren Rotor, über den ein Flügel in einem Gehäuse in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (1) aus Kunststoff besteht und einstückig ausgebildet ist, wobei der im Spritzgußverfahren hergestellte Rotor (1) einen durchgehenden Schlitz (3) aufweist, in dem der eine Flügel in Durchmesserrichtung verlagerbar ist, sowie mindestens zwei nebeneinander angeordnete randoffene Hohlräume (23) aufweist, welche von der dem Antrieb abgewandten Stirnseite (5) des Rotors (1) eingebracht sind, und durch eine Rippe (31) voneinander getrennt sind, und der Rotor (1) zwei Lager (13, 21) aufweist, wobei der Durchmesser mindestens eines der Lager (21, 13) kleiner ist als der Rotordurchmesser im Bereich des Schlitzes (3), wobei der Rotor (1) über eine Kupplung mit einem Drehmoment beaufschlagbar ist, welche mindestens eine Auflagefläche aufweist, die zur Übertragung eines Drehmoments an einer Gegenfläche (43) am Rotor (1) liegt, wobei sich die Gegenfläche (43) an einem über die antriebsseitige Stirnfläche des Rotors (1) hervorstehenden Antriebssegment (45A, 45B) befindet und mindestens zwei Antriebssegmente (45A, 45B) vorgesehen sind, die durch einen geschlossenen Ring (47) miteinander verbunden sind, und dass der Ring (47) auch als Lager, insbesondere zur Gleitlagerung für den Rotor dient.
Patent DE-102004037343-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
Inventor: KWAK SANG SIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2004-08-02
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung,
umfassend:  – einen
Düsenkörper (11)
mit einer in der Mitte eines stromaufwärtigen Endes desselben ausgebildeten
Kraftstoffzufuhröffnung
(14), durch die der von einer Einspritzöffnung (21) eines Injektors
(20) eingespritzte Kraftstoff einer Verbrennungskammer zugeführt wird,
einer Vielzahl von Gruppen von Spiralnuten (12), einer Vielzahl
von Grenznuten (13), und einer Verbindungsleitung (15), welche die
Kraftstoffzufuhröffnung
(14) mit einer Vielzahl von Spiralnuten (12) verbindet, wobei die
Gruppen von Spiralnuten (12) und die Grenznuten (13) abwechselnd
an einer Außenumfangsfläche eines
stromabwärtigen
Abschnitts des Düsenkörpers (11)
derart angeordnet sind, dass jede der Grenznuten (13) zwischen zwei
benachbarten Gruppen von Spiralnuten (12) angeordnet ist und die
Gruppen axial trennt, so daß der über die
Verbindungsleistung (15) zugeführte kraftstoff
durch die Spiralnuten (12) und die Grenznuten (13) strömt. wobei
jede der Spiralnuten (12) und der Grenznuten (13) derart ausgebildet
ist, dass der Strömungsquerschnitt
allmählich
vom jeweiligen Einlass zum jeweiligen Auslass abnimmt; und  – ein zylindrisch...
Patent DE-102004044547-B4 (DE)
Title: Kühlkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: YANASE ATSUSHI
IPC: H01L23/36
Filed: 2004-09-15
Granted: 2014-01-02
Abstract: Kühlkörper (10; 90) zum Kühlen eines Halbleiterbauelements (70), umfassend: mehrere Basiselemente (21, 31, 41; 91, 92, 93), wobei jedes Basiselement (21, 31, 41; 91, 92, 93) platten- oder blockförmig ist, ferner jedes Basiselement (21, 31, 41; 91, 92, 93) Wege (60; 81a) aufweist, die auf einer oder beiden Seiten von seinen Oberflächen ausgebildet sind, und die Basiselemente (21, 31, 41; 91, 92, 93) miteinander verbunden sind; eine Auftragsschicht (52) aus Ni auf den Basiselementen (21, 31, 41; 91, 92, 93); eine Auftragsschicht (53) aus Au, die die Auftragsschicht (52) aus Ni überdeckt; und eine Bindungsschicht (55; 82) aus einer Legierung, die mindestens 91 Gew.-% Au und höchstens 9 Gew.-% Sn enthält, wobei die Bindungsschicht (55; 82) zwischen Verbindungsgebieten angeordnet ist, an denen ein Paar der Basiselemente (21, 31, 41; 91, 92, 93) verbunden ist, wobei die auf Oberflächen der Basiselemente (21, 31, 41; 91, 92, 93) ausgebildeten Wege (60; 81a) miteinander verbunden sind, um einen Verbindungsströmungsweg (60a) für ein Kühlmedium innerhalb der verbundenen Basiselemente (21, 31, 41; 91, 92, 93) zu bilden.
Patent DE-102004045737-B4 (DE)
Title: Deformierbare Pufferkonsole mit innenliegender Führung und Auslösung
Inventor: SCHNEIDER SIEGHARD
IPC: B61G11/16
Filed: 2004-09-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Pufferkonsole zum Befestigen von Kupplungselementen zur Übertragung von Druckkräften zwischen Schienenfahrzeugen, die bei Überlast deformationsfähig, d. h. bei einem bestimmten Kraftniveau nachgiebig ist, wobei auf die Befestigung des Kupplungselements eingeleitete Momente dadurch abgestützt werden, dass an die Befestigungsstelle anschließende, diese abstützende Strukturbauteile in Fahrzeuglängsrichtung um eine Länge mindestens von der Größenordnung der halben Abstützbreite der Befestigungsstelle befestigt sind und mit dieser zusammen eine nicht oder nur wenig deformierbare feste Einheit, den Kernbereich, bilden, wobei ferner die Pufferkonsole an ihrem fahrzeugseitigen Ende mit hoher Steifigkeit und Festigkeit in Querrichtung, jedoch nachgiebig und mit begrenzter Festigkeit in Längsrichtung innerhalb der inneren Struktur der Konsole, ohne direkte Verbindung zur Fahrzeugstruktur, derart angebunden ist, dass eine stabile Führung des Kernbereichs und damit auch der Befestigungsstelle des Kupplungselements mit hohem Widerstand gegenüber Verdrehbewegungen während der Verschiebebewegung in Längsrichtung gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstelle der Kupplungselemente von höherfesten Bereichen außerhalb des nicht oder wenig deformierbaren Kernbereiches umfasst werden, die sich bei beginnender Verschiebung dieses Kernbereiches zunächst nicht verformen und so feste Verankerungs- und Führungspunkte für die sich verschiebenden Bereiche bilden, und dass die außenliegenden höherfesten Bereiche mit einer bestimmten Verzögerung und einem bestimmten geometrischen Abstand von dem sich verschiebenden, in das Innere der Konsole eintauchenden Kernbereich nachgezogen werden, wodurch eine wannenförmige Geometrie noch nicht deformierter Strukturbereiche der Konsole gebildet wird, die ein den äußeren Bereichen vorauseilendes Fortschreiten der Verformung im mittleren Bereich begünstigt und einem schrägen Fortschreiten erhöhten Widerstand entgegensetzt im Sinne eines Wiegen-Effektes.
Patent DE-102005000831-B4 (DE)
Title: Kontaminations-Überwachungsvorrichtung, Kontaminations-Managementsystem und darauf bezogene Verfahren
Inventor: IM SUK-HEE
IPC: G01N33/00
Filed: 2005-01-05
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kontaminations-Überwachungsvorrichtung
für die
Verwendung mit einem Verbindungsabschnitt (104), der mindestens
zwei Leitungen (102a, 102b) miteinander verbindet, die so aufgebaut
sind, daß ein
Arbeitsfluid hindurch strömen
kann, wobei die Kontaminations-Überwachungsvorrichtung
(100) aufweist:  eine Abdeckung (106), die zum Umschließen des
Verbindungsabschnitts (104) und zum Vorsehen einer umschlossenen
Kavität
(106c) zwischen der Abdeckung (106) und dem Verbindungsabschnitt
(104) aufgebaut ist;  einen Einlaßanschluß (108), der mit der Abdeckung
(106) verbunden ist und zum Zuführen
eines Gases zu der Kavität
(106c) aufgebaut ist;  einen Auslaßanschluß (110), der mit der Abdeckung
(106) verbunden ist und zum Abführen
des Gases und eines Kontaminationsstoffes aus der Kavität (106c)
aufgebaut ist; und  eine Entleerungsleitung (50), die mit dem
Auslaßanschluß (110)
verbunden ist, sowie eine Verbindungsleitung (114), die den Auslaßanschluß (110)
und die Entleerungsleitung (50) verbindet.
Patent DE-102005001303-B4 (DE)
Title: Sanitäres Verteilerventil
Inventor: GINTER ANDREAS
IPC: F16K11/00
Filed: 2005-01-04
Granted: 2014-10-16
Abstract: Sanitäres Verteilerventil mit – mindestens einem Wassereinlass in das Ventil, – mindestens zwei Wasserauslässen aus dem Ventil, – einer verstellbaren Steuereinrichtung zum Ansteuern jedes Wasserauslasses, die für jeden Wasserauslass eine diesem zugeordnete Position aufweist, in der eine Verbindung zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass hergestellt ist, und – einer Verstellbegrenzung, die zur mindestens einseitigen Begrenzung des Verstellwegs der Steuereinrichtung ausgebildet ist und eine Verstellbewegung der Steuereinrichtung derart begrenzt, dass mindestens eine einem Wasserauslass zugeordnete Position durch die Steuereinrichtung nicht ansteuerbar ist, – wobei die Verstellbegrenzung mindestens ein lösbares Anschlagelement (15, 35) aufweist, das axial von oben in eine Ausnehmung (14) an der Oberseite eines Gehäuseflansches (4) bündig zur Flanschoberseite einsetzbar ist oder das axial von oben in eine Ausnehmung an der Oberseite eines Gehäusehalses (25) einsteckbar ist und dort durch eine Rastverbindung mit einer Rastöffnung (26) am Gehäuse (1) verrastet gehalten wird.
Patent DE-102005007578-B4 (DE)
Title: Bohrersystem mit Bohrmaschine und Kompressor
Inventor: ODA HIROYUKI
IPC: B23B45/00
Filed: 2005-02-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bohrersystem
(1) mit:  – einer
Bohrmaschine (2) mit:  einem äußeren Rahmen (3), der einen
Fluidkammerabschnitt (19) definiert und einen Einlassabschnitt für komprimiertes
Fluid in Verbindung mit diesem Fluidkammerabschnitt (19) hat,  einer
sich drehenden Welle (15), die drehbar an dem äußeren Rahmen (3) gelagert ist
und mit einem Fluidkanal (16) in Verbindung mit dem Fluidkammerabschnitt
(19) ausgebildet ist, wobei die sich drehende Welle (15) ein vorderes Ende
hat, an welchem ein Bohrwerkzeug (22) lösbar anbringbar ist, und wobei
der Fluidkanal (16) an dem vorderen Ende geöffnet ist und die sich drehende
Welle (15) eine Achse hat, und  einem Bohrermotor (4), der in
dem äußeren Rahmen
(3) vorgesehen ist und antreibend mit der sich drehenden Welle (15)
zum Drehen der sich drehenden Welle (15) um die Achse herum verbunden
ist, wobei das Bohrwerkzeug (22) an einem vorderen Ende mit einer
Schneidkante versehen ist und mit einem Druckfluidkanal...
Patent DE-102005011908-B4 (DE)
Title: Anode für eine Lithium-Polymer-Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Anode
Inventor: NAARMANN HERBERT DIPL CHEM DR
IPC: H01M10/36
Filed: 2005-01-11
Granted: 2013-02-14
Abstract: Anode für eine Lithium-Polymer-Batterie, umfassend einen Li-interkalierbaren Kohlenstoff, mikroverkapselte Alkalisolvate und/oder -Komplexe, einen Polymerbinder, ein Leitsalz und ein aprotisches Lösungsmittel, wobei die Alkalisolvate und/oder -Komplexe aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Alkali-Kronenetherkomplexen, Alkali-Kryptanden, Alkali-Carbanionen, Alkali-Naphthalin, Polyphenylennatrium und Alkali-Methylstyrol-Komplexen besteht.
Patent DE-102005013709-B4 (DE)
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B05B14/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2023-02-16
Abstract: The device has a separating device (145) to separate wet paint-overspray from a portion of discharged air flow, and including a regenerative surface filter (146) with a blocking air layer. A discharged air flow path from an application area of a spray booth to the separating device (145) has a narrow region (140), where an average air flow direction is aligned transverse to the vertical direction, while passing the narrow region.
Patent DE-102005019258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schraubstellenanalyse und zum streckgrenzengesteuerten Anziehen von Schraubverbindungen unter Einsatz intermittierend arbeitendender Schraubwerkzeuge
Inventor: JUNKERS HOLGER
IPC: B25B21/00
Filed: 2005-04-26
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
für eine
streckgrenzengestützte
Werkzeugsteuerung für
intermittierend arbeitende Schraubwerkzeuge, bei dem die physikalischen
Größen Drehmoment
und Drehwinkel an der Schraubverbindung gemessen werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Steigungsgradient von Drehmoment zu
Drehwinkel des Schraubwerkzeugs ermittelt wird, unter Berücksichtigung
des jeweiligen für
das intermittierende Werkzeug definierten spezifischen Hubwinkels
dφ Schrauber , in dem die Werte zwischen zwei
Hüben bzw.
Hubwinkeln komplett ausgeblendet und verworfen werden und daraus
die erste Ableitung gebildet wird,  dass die für den Schraubfall
spezifische dynamische Schwelle des elastischen Bereichs der Schraubverbindung ermittelt
wird, durch Mittelung des Plateaus, das sich aus dem Nullwert der
zweiten Ableitung der Drehmoment-Drehwinkelkurve
im Steigungsverlauf-Maximum ergibt, und  dass die für den Schraubfall
spezifische dynamische Abschaltschwelle, die sich aus dem Überschreiten
des rein elastischen Verschraubungsbereichs ergibt, aus dem vom Bediener
prozentual voreingestellten Wert zur ermittelten dynamischen Schwelle
des elastischen Bereichs berechnet wird und ein entsprechendes Signal
zur Werkzeugsteuerung erzeugt wird.
Patent DE-102005031064-B4 (DE)
Title: Gehrungssägenwinkeleinstellmechanismus
Inventor: USHIWATA SHIGEHARU
IPC: B27B5/24
Filed: 2005-07-04
Granted: 2014-12-11
Abstract: Eine Gehrungssäge, umfassend: einen Fuß (11), der ein Werkstück darauf unterstützt, einen Drehtisch (21, 183), der an dem Fuß abgestützt ist und um eine Drehachse bezüglich des Fußes drehbar ist, einen Anschlag (12, 12A, 12B, 12C), der auf dem Fuß (1) unterstützt ist und eine Anschlagsfläche aufweist, die sich mit einer Seitenoberfläche des Werkstücks zum Positionieren desselben in Kontakt befindet, wobei die Seite der nach vorn zeigenden Fläche der Anschlagsfläche als Vorderseite bezeichnet wird, eine Kreissägeneinheit (4), die ein Kreissägeblatt drehbar hält, einen Halterungsbereich (3), der an dem Drehtisch angebracht ist und der schwenkbar bewegbar die Kreissägeneinheit in einer Position über dem Drehtisch hält, und einen Einstellmechanismus (41), der zwischen dem Fuß und dem Drehtisch angeordnet ist und der dazu ausgebildet ist, eine Feineinstellung einer Drehwinkelposition des Drehtisches bezüglich des Fußes durchzuführen, gekennzeichnet durch eine Drehbetragsermittlungseinheit (51), welche die Drehwinkelposition des Drehtisches bezüglich des Fußes erfasst, und eine Digitalanzeige (131), welche die Drehwinkelposition des Drehtischs, die durch den Einstellmechanismus fein eingestellt ist und durch die Drehbetragsermittlungseinheit ermittelt wird, anzeigt, wobei die Digitalanzeige (131) an der Kreissägeneinheit (4) angeordnet ist.
Patent DE-102005039878-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsrichtungssteuerung und Verfahren zum Einstellen eines Nivellierwinkels einer Fahrzeugleuchte
Inventor: ANDO MASATAKA
IPC: B60Q1/115
Filed: 2005-08-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Beleuchtungsrichtungssteuerung für eine Fahrzeugleuchte mit: einem Fahrzeughöhensensor, der einen Fahrzeughöhenwert für mindestens einen Teil eines Fahrzeugs erfasst; einer Nivellierungssteuerung, die einen Neigungswinkel des Fahrzeugs auf der Grundlage des Fahrzeughöhenwertes berechnet und eine Beleuchtungsrichtung der Fahrzeugleuchte in Übereinstimmung mit dem Neigungswinkel steuert, wobei die Nivellierungssteuerung umfasst: einen Fahrzeughöhenwertinitialisierungsabschnitt, der den Fahrzeughöhenwert, der von dem Fahrzeughöhensensor erfasst wird, initialisiert; einen Initialisierungsbestimmungsabschnitt, der bestimmt, ob der Fahrzeughöhenwert initialisiert ist oder nicht; und einen Nivellierwinkeleinstellabschnitt, der in Übereinstimmung mit dem Ergebnis durch den Initialisierungsbestimmungsabschnitt den Nivellierwinkel auf der Grundlage eines initialisierten Fahrzeughöhenwertes einstellt oder den Nivellierwinkel auf einen vorbestimmten Nivellierwinkel einstellt; und einer Zieleinrichtung, die ausgebildet ist, die Beleuchtungsrichtung der Fahrzeugleuchte unabhängig von der Nivellierungssteuerung einzustellen, und die ferner ausgebildet ist, eine Zieljustierung an der Fahrzeugleuchte auszuführen, wobei der Nivellierwinkel durch den Nivellierwinkeleinstellabschnitt festgelegt ist und des Weiteren umfassend einen ersten Speicherabschnitt, der Information speichert, die anzeigt, dass der Fahrzeughöhenwert initialisiert ist, wobei der Initialisierungsbestimmungsabschnitt bestimmt, ob der Fahrzeughöhenwert initialisiert ist auf der Grundlage der Information, die in dem ersten Speicherabschnitt gespeichert ist, und einen zweiten Speicherabschnitt, der den von dem Fahrzeughöhenwertinitialisierungsabschnitt erhaltenen initialisierten Wert speichert; und einen dritten Speicherabschnitt, der den vorbestimmten Nivellierwinkel speichert, wobei, wenn der Initialisierungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Fahrzeughöhenwert initialisiert ist, der Nivellierwinkeleinstellabschnitt den Nivellierwinkel auf der Grundlage des Fahrzeughöhenwertes festlegt, der aus dem in dem zweiten Speicherabschnitt gespeicherten initialisierten Wert ermittelt wird, und wobei, wenn der Initialisierungsbestimmungsabschnitt bestimmt, dass der Fahrzeughöhenwert nicht initialisiert ist, der Nivellierwinkeleinstellabschnitt den Nivellierwinkel auf der Grundlage des in dem dritten Speicherabschnitt gespeicherten Werts festlegt.
Patent DE-102005047270-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: GLAS GÜNTHER DIPL ING
IPC: F16C33/60
Filed: 2005-10-01
Granted: 2016-03-10
Abstract: Wälzlager aus wenigstens einem Innenring (2), aus einem Satz Rollen (3) und aus einem Käfig (4, 5, 6), wobei die Rollen (3) mittels Seitenrändern (7, 8, 9) des Käfigs (4, 5, 6) zumindest axial gehalten sind und wobei der Innenring (2) eine Rollenlaufbahn (10) in der Form des Außenmantels (11) eines Kegelstumpfes aufweist und sich dabei der Rollenlaufbahn (10) zumindest an der Seite mit dem kleinen Durchmesser (12) des Kegelstumpfes axial ein einteilig mit dem Innenring (2) ausgebildeter hohlzylindrischer Abschnitt (13) des Innenrings (2) anschließt, wobei der größtmögliche Außendurchmesser (14) des Abschnittes (13) höchstens so groß ist, wie der kleinstmögliche kleine Durchmesser (12) des Kegelstumpfes und dass zumindest radial außen auf dem Abschnitt (13) ein vom Innenring (2) separater ringförmiger Bord (15) sitzt, wobei der kleinstmögliche äußere Durchmesser (16) des Bordes (15) größer ist als der größtmögliche kleine Durchmesser (12) des Kegelstumpfes, wobei der Abschnitt einen Freistich (20) und eine zu dem Freistich separate Ringnut (21) aufweist und wobei der Bord (15) von einem Drahtring (22) gebildet ist, der in die Ringnut (21) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass ein kleinstmöglicher radial gerichteter freier Abstand (17) zwischen sich radial einander an engster Stelle gegenüberliegenden Konturen des axial zum Abschnitt (13) am nächsten liegenden der Seitenränder (7, 8, 9) des Wälzlagerkäfigs größer ist als der Außendurchmesser des Abschnitts (14) und kleiner als der kleinstmögliche äußere Durchmesser (16) des Bordes (15) ist.
Patent DE-102005056069-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung eines Bruches in einem Ladedraht
Inventor: AOYAMA TORU
IPC: G01R31/58
Filed: 2005-11-24
Granted: 2019-01-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen, ob ein Ladedraht (4) gebrochen ist, der eine Verbindung zwischen einer Batterie (5) und einem Generator (3) herstellt, wobei der Generator (3) einen Transistor (335) und eine Spannungssteuerschaltung (332) enthält, und eine durch magnetische Flüsse erzeugte Spannung ausgibt, wobei die magnetischen Flüsse in dem Generator (3) basierend auf einen Erregerstrom erzeugt werden, wobei die Spannungssteuerschaltung (332) ein Spannungs-Steuersignal zum Steuern eines Tastverhältnisses des Transistors (335) basierend auf einer Mehrzahl von Befehlswerten ausgibt, sodass der Erregerstrom basierend auf dem gesteuerten Tastverhältnis gesteuert wird und zu dem Generator (3) zugeführt wird, wobei der Generator (3) so konfiguriert ist, um die Batterie (5) über den Ladedraht (4) basierend auf dem gesteuerten Erregerstrom zu laden, welches Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:
 Messen einer Spannung der Batterie (5);
 Detektieren eines Werts von wenigstens dem Tastverhältnis des Transistors (335) und/oder einem Tastverhältnis des Spannungs-Steuersignals, wobei sowohl das Tastverhältnis des Transistors (335) als auch das Tastverhältnis des Spannungs-Steuersignals eine Betriebsrate des Generators (3) darstellen; und
 Bestimmen, daß der Ladedraht (4) gebrochen ist, wenn die gemessene Batteriespannung niedriger liegt als eine vorbestimmte Schwellenwert-Spannung und der detektierte Wert von wenigstens dem Tastverhältnis des Transistors (335) und/oder dem Tastverhältnis des Spannungs-Steuersignals niedriger liegt als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-102005058423-B4 (DE)
Title: Steuerknüppel für ein elektrohydraulisches Steuersystem
Inventor: ICHIKI NOBUHIKO
IPC: E02F9/20
Filed: 2005-12-07
Granted: 2012-04-26
Abstract: Steuerknüppel für ein elektrohydraulisches Steuersystem, wobei der Steuerknüppel ausgebildet ist mit: einem Steuerteil (2), das schwenkbar durch eine Bedienperson in einer vorbestimmten Richtung oder einer Richtung entgegengesetzt zu der vorbestimmten Richtung steuerbar ist; einem Schwenkteil (4, 5, 6), das als Ergebnis einer Schwenksteuerung des Steuerteils (2) schwenkbar ist; einem Trag- bzw. Stützstift oder -bolzen (8), der das Schwenkteil (4, 5, 6) daran trägt; einem Drehpotentiometer (11), das eine Drehachse (13) hat, die als Ergebnis einer Schwenkbewegung des Schwenkteils (4, 5, 6) drehbar ist, wobei das Drehpotentiometer (11) dazu in der Lage ist, ein Drehwinkelsignal in Reaktion auf eine Drehung bzw. Rotation der Drehachse (13) auszugeben; einem Verlängerungs- bzw. Extensionsarm (9), der integral auf dem Stütz- bzw. Tragstift oder -bolzen (8) angeordnet ist und sich in Richtung des Drehpotentiometers (11) erstreckt; einem schwenkbaren Arm (14), der an dem Extensionsarm (9) schwenkbar innerhalb einer vertikalen Ebene...
Patent DE-102006019279-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: LEHMANN RALF
IPC: B23B41/08
Filed: 2006-04-26
Granted: 2009-09-10
Abstract: Anschlussvorrichtung zur Herstellung eines Anschlusses an eine Rohrleitung (1) für fluide Medien, mit einem Anschlussgehäuse (2), das einen Anschlusskanal (3) und eine Verbindungsöffnung (4) für den Durchtritt von fluiden Medien aufweist,  wobei ein zumindest bereichsweise hohl ausgebildeter Stempel (8) in Längsrichtung des Anschlusskanals (3) verschiebbar ist, mit welchem Stempel (8) die Rohrleitungswandung (7) beaufschlagbar ist und in der Rohrleitungswandung (7) einer Anschlussöffnung (9) einbringbar ist,  wobei der Stempel (8) in eine Anschlussposition überführbar ist, in der er die Rohrleitungswandung (7) durchdringt und in der er mit einem Anschlagflansch (11) auf einem Ventilsitz (12) des Anschlussgehäuses (2) aufliegt,  wobei der Stempel (8) aus der Anschlussposition in eine Verbindungsposition überführbar ist, in der fluides Medium durch die Verbindungsöffnung (4) strömt bzw. strömen kann,  wobei anschlussgehäuseinnenseitig am Ventilsitz (12) zumindest ein Dichtelement zur Abdichtung zwischen Ventilsitz (12) und Anschlagflansch (11) in der Anschlussposition des Stempels (8) vorgesehen ist...
Patent DE-102006021990-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Photovoltaikmoduls mit mindestens einer Solarzelle
Inventor: ALBRECHT DIRK
IPC: H01L31/042
Filed: 2006-05-10
Granted: 2011-05-12
Abstract: 1. Verfahren zum Herstellen eines Photovoltaikmoduls, bei dem:  – ein Trägersubstrat (1) bereitgestellt wird,  – auf dem Trägersubstrat (1) mindestens eine Solarzelle (2) angeordnet wird, mit der Lichtenergie in elektrische Energie wandelbar ist und bei der elektrische Anschlußkontakte (5) auf der von der Lichteinfallseite abgewandten Rückseite (4) angeordnet sind,  – eine Berührungsfläche (11) zwischen dem Trägersubstrat (1) und der mindestens einen Solarzelle (2) gebildet wird,  – im Bereich der Berührungsfläche (11) eine äußere Oberfläche (10) auf einer Lichteinfallseite der mindestens einen Solarzelle (2) in direktem Kontakt mit einer rückseitigen Oberfläche (12) des Trägersubstrates (1) ist,  – um die mindestens eine Solarzelle (2) eine Randabdichtung (3) aufgebracht wird, mit der die Berührungsfläche fluiddicht gegenüber einer äußeren Umgebung abgedichtet wird,  – die mindestens eine Solarzelle (2) mittels der elektrischen Anschlußkontakte (5) auf der Rückseite (4) kontaktiert und verschaltet wird, und  – ein Wärmeverteil- und...