baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021116260-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung zur Anbringung an einem Ratschenlastspanner
Inventor: GOLDMANN STEFAN
IPC: B25B25/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperrvorrichtung (02, 23) zur Anbringung an einem Ratschenlastspanner (01), mit einem am Spannhebel (07) des Ratschenlastspanners (01) anbringbaren Gehäuse (09), wobei das Gehäuse (09) an zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten (12, 13) offen ist und an zumindest einer offenen Seiten (12, 13) vom Spannhebel (07) durchgriffen werden kann, und wobei das Gehäuse (09) eine zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbare Klappe (11) aufweist, und wobei das Gehäuse (09) in der Schließstellung der verstellbaren Klappe (11) formschlüssig am Spannhebel (07) des Ratschenlastspanners (01) gesichert ist, und wobei das Gehäuse (09) in der Schließstellung der verstellbaren Klappe (11) eine Betätigung der Ratsche (08) des Ratschenlastspanners (01), insbesondere der Umlenkung (25) der Ratsche (08), ausschließt.
Patent DE-102021117182-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss für flexible Flachkabel
Inventor: MYER JOHN MARK
IPC: H01R12/77
Filed: 2021-07-02
Abstract: Ein elektrischer Anschluss (30) für eine Verbindung mit einem freiliegenden Leiter (12) eines flexiblen Flachkabels (10) umfasst einen elektrischen Kontakt (32) und einen Crimpteil (36, 40), der sich von dem elektrischen Kontakt (32) erstreckt. Der Crimpteil (36, 40) umfasst eine Basis (44), die wenigstens einen sich von ihr erstreckenden Vorsprung (64) definiert, eine erste Seitenwand (46, 48), die sich von der Basis (44) erstreckt und einen ersten Abschnitt (56, 58), der an der Basis (44) befestigt ist, und einen zweiten Abschnitt (57, 59), der an dem ersten Abschnitt (56, 58) an einem der Basis (44) gegenüberliegenden Ende befestigt ist, umfasst, und eine zweite Seitenwand (46, 48), die sich von der Basis (44) erstreckt. Die Basis (44) und die ersten und zweiten Seitenwände (46, 48) definieren eine Öffnung (70), die konfiguriert ist zum Aufnehmen des Leiters (12). In einem gecrimpten Zustand des Anschlusses (30) sind der erste Abschnitt (56, 58) und die zweiten Abschnitte (57, 59) der ersten Seitenwand (46, 48) in die Öffnung (70) gedreht, wobei der erste Abschnitt (56, 58) den zweiten Abschnitt (57, 59) wenigstens teilweise umgibt, um den Leiter (12) in der Öffnung (70) zu crimpen.
Patent DE-102021122307-A1 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: WEIBER ANDREAS
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-08-27
Abstract: Bei einem Wohnmobil mit einer im Heckbereich im Anschluss an einen Fahrzeugrahmen (7) angeordneten Bodenwanne als Garagenwanne (2) aus Verbundwerkstoffplatten (8), wobei die Verbundwerkstoffplatten (8) aus mindestens einem, bevorzugt zwei Deckblechen, insbesondere Aluminiumblech (9), und einem Schaumkern (10), insbesondere XPS-Schaum, besteht, die an den Knickstellen (3) eingefräst, insbesondere V-förmig eingeschnitten, und gebogen sind, sind am Übergang zwischen einer Seitenwand (5) des Wohnmobils (1) und der Garagenwanne (2) Verbindungsbleche (11) vorgesehen zur Ableitung der Kräfte.
Patent DE-102021123309-A1 (DE)
Title: Umgebungswahrnehmungsvorrichtung und verfahren für ein mobiles fahrzeug
Inventor: LEE TSUNG HAN
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Umgebungserfassungsvorrichtung und ein Verfahren für ein mobiles Fahrzeug bereit. Die Umgebungserfassungsvorrichtung enthält ein Kameramodul, ein LiDAR-Modul, eine Datenbank und eine Verarbeitungsschaltung. Das Kameramodul fotografiert ein Feld in der Nähe des mobilen Fahrzeugs, um einen dreidimensionalen (3D) Bildrahmen zu erzeugen. Das LiDAR-Modul scannt das Feld, um einen 3D-gescannten Rahmen zu erzeugen. Die Verarbeitungsschaltung fusioniert den 3D-Bildrahmen und den 3D-gescannten Rahmen, um 3D-Objektinformationen zu erzeugen. Die Verarbeitungsschaltung vergleicht die 3D-Objektinformationen mit einer 3D-Karte in der Datenbank, um festzustellen, ob ein Objekt ein statisches Objekt ist. Die Verarbeitungsschaltung führt eine Analyse und Berechnung der 3D-Objektinformationen durch, um Bewegungsmerkmale des Objekts zu erhalten, wenn das Objekt kein statisches Objekt ist, und überspringt die Analyse und Berechnung der 3D-Objektinformationen, wenn das Objekt ein statisches Objekt ist.
Patent DE-102021123450-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Steuerungsverfahren für dieses
Inventor: ISHIKAWA TOMOTAKA
IPC: H01M8/249
Filed: 2021-09-10
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst Brennstoffzelleneinheiten (100A, 101A, 100B, 101B), die jeweils einen Brennstoffzellenstapel (10A, 10B), ein Anodengasabgabesystem (60A, 60B), das eingerichtet ist, um Anodengas von dem Brennstoffzellenstapel (10A, 10B) abzugeben, und ein Kathodengas-Zuführ- und Abgabesystem (30A, 30B) umfassen, das eingerichtet ist, um dem Brennstoffzellenstapel (10A, 10B) Kathodengas zuzuführen und Kathodengas von dem Brennstoffzellenstapel (10A, 10B) abzugeben, ein Mischgasabgabesystem (110, 111), das eingerichtet ist, um von dem Anodengasabgabesystem (60A, 60B) und dem Kathodengas-Zuführ- und Abgabesystem (30A, 30B) abgegebenes Gas von jeder der Vielzahl von Brennstoffzelleneinheiten (100A, 101A, 100B, 101B) zu mischen und das Mischgas abzugeben, und eine Steuerungseinrichtung (120), die eingerichtet ist, um die Vielzahl von Brennstoffzelleneinheiten (100A, 101A, 100B, 101B) zu steuern. Die Steuerungseinrichtung (120) ist eingerichtet, um das Anodengasabgabesystem (60A, 60B) und/oder das Kathodengas-Zuführ- und Abgabesystem (30A, 30B) von jeder der Brennstoffzelleneinheiten (100A, 101A, 100B, 101B) zu steuern, um einen Zeitpunkt, zu dem sich abzugebendes Gas von jeder der Brennstoffzelleneinheiten (100A, 101A, 100B, 101B) in dem Mischgasabgabesystem (110, 111) miteinander vermengt, zu verschieben.
Patent DE-102021123518-A1 (DE)
Title: Beheiztes fahrzeuglenkrad mit mehreren heizungen mit integrierten sensoren
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-09-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein beheiztes Fahrzeuglenkrad mit mehreren Heizungen mit integrierten Sensoren bereit. Es ist ein Fahrzeuglenkrad bereitgestellt, das einen Kranz mit einer Kernstruktur, eine Vielzahl von Heizzonen, die mindestens einen Abschnitt der Kernstruktur umgibt, wobei jede Heizzone eine leitfähige Schaltung aufweist, um eine Heizung und einen kapazitiven Sensor zum Erfassen einer Position einer Hand eines Benutzers auf dem Lenkrad zu definieren, und eine Steuerung umfasst, welche die leitfähige Schaltung in jeder Heizzone steuert, damit sie als der kapazitive Sensor betrieben wird, um ein Vorhandensein der Hand des Benutzers in mindestens einer Heizzone zu erfassen, und umschaltet, damit sie als die Heizung betrieben wird, um die mindestens eine Heizzone zu beheizen, wenn die Hand in der mindestens einen Heizzone erfasst wird.
Patent DE-102021124838-A1 (DE)
Title: Ladestationsinformationssystem und Verfahren zum dynamischen Bereitstellen von Informationen über Ladestationen
Inventor: NILGES BENEDIKT
IPC: G06Q50/30
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladestationsinformationssystem (10) zum dynamischen Bereitstellen von Informationen über Ladestationen (12a bis 12g), wobei jeder Ladestation (12a bis 12g) zumindest ein Kennzeichnungsparameter und ein Positionsparameter des zugeordneten Ladeplatzes (14a bis 14g) zugeordnet ist, wobei zumindest einige der Ladestationen (12a bis 12g) ausgelegt sind, ihren Belegungszustand zu ermitteln; und eine Vielzahl von Fahrzeugen (16a bis 16f), die eine erste Teilmenge (16a bis 16d) umfasst, die mit einer Kommunikationsvorrichtung (26a bis 26d) zur drahtlosen Kommunikation ausgestattet ist, und eine zweite Teilmenge (16e, 16f), die mit keiner Kommunikationsvorrichtung zur drahtlosen Kommunikation ausgestattet ist, wobei mehrere Ladestationen (12a bis 12f) untereinander kabelgebunden vernetzt und ausgelegt sind, als ladungsrelevante Daten zumindest den jeweiligen Kennzeichnungsparameter sowie den ermittelten Belegungszustand untereinander auszutauschen, und wobei zumindest einige (12a, 12f) dieser kabelgebunden vernetzten Ladestationen (12a bis 12f) ausgelegt sind, die ladungsrelevanten Daten zusammen mit den jeweiligen Positionsparametern der zugeordneten Ladeplätze (14a bis 14f) drahtlos an Fahrzeuge (16d) der ersten Teilmenge (16a bis 16d) zu übertragen.
Patent DE-102021125673-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit verbesserter Montage
Inventor: KÜTHER NILS
IPC: F16B1/02
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (10) mit einer Rückenlehne (16) und einem Sitzboden (12), der mit einem Sitzunterbau (20) zur Aufständerung auf einem Boden (42) einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist, und mit zumindest einem Positionierzapfen (26; 40), der während eines Einbaus des Kraftfahrzeugsitzes (10) zu dessen Ausrichtung innerhalb des Kraftfahrzeugs dazu vorgesehen ist, eine Durchlassöffnung (44; 48) entweder des Sitzunterbaus (20) oder der Karosserie in einer vertikalen Richtung zu durchdringen. Erfindungsgemäß weist der zumindest eine Positionierzapfen (26; 40) zumindest ein Formschlusselement (36) auf, das dazu vorgesehen ist, zur Einrichtung eines stabilen Zwischeneinbauzustands, der von einem fertigen Einbauzustand verschieden ist, eine Formschlussverbindung mit einem Randelement (46) der Durchlassöffnung (44; 48) herzustellen.
Patent DE-102021126446-A1 (DE)
Title: Über eine öffnung in der fahrzeugkarosserie ausfahrbare abschirmung
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60J9/00
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine über eine Öffnung in der Fahrzeugkarosserie ausfahrbare Abschirmung bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, die eine Öffnung beinhaltet. Eine Schiene wird durch die Fahrzeugkarosserie gestützt und erstreckt sich entlang der Öffnung. Eine Abschirmung wird von der Fahrzeugkarosserie gestützt und ist entlang der Schiene und über die Öffnung zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position verschiebbar. Die Baugruppe beinhaltet einen Motor, der durch die Fahrzeugkarosserie gestützt wird und mit der Abschirmung verbunden ist.
Patent DE-102021128389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren eines Kettenrades eines Kettentriebs
Inventor: ZABE MICKAEL
IPC: A01F15/08
Filed: 2021-10-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (70) zum Justieren eines Kettenrades (58, 60, 62, 64, 66, 68) eines Kettentriebs (40, 44, 48) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (70) umfasst einen Lagerzapfen (72), der ein freies Ende (76) und ein festes Ende (78) umfasst, einen auf dem Lagerzapfen (72) angeordnetes Rotationslager (74) und ein auf dem Rotationslager (74) geführtes Kettenrad (58, 60, 62, 64, 66, 68). Am Lagerzapfen (72) ist ein Anschlag (82) ausgebildet und zwischen dem Rotationslager (74) und dem Anschlag (82) ist wenigsten ein Federelement (94) angeordnet, wobei Vorspannmittel (107) vorgesehen sind, welche das Rotationslager (74) gegen das Federelement (94) vorspannen. Ferner wird ein Kettentrieb (40, 44, 48) zum Antreiben von Presswalzen (24, 26) oder Pressriemen einer Rundballenpresse (10) zum Pressen von Erntegut, mit wenigstens einer derartigen Vorrichtung (70) und eine Rundballenpresse (10) mit einem solchen Kettentrieb (40, 44, 48) vorgeschlagen.
Patent DE-102021129184-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät, insbesondere Luft-Händetrockner
Inventor: STIEBEL FRANK
IPC: A47K10/48
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät, insbesondere Luft-Händetrockner, umfassend, ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass,- mindestens einen innerhalb des Gehäuses sich zwischen dem Einlass und dem Auslass erstreckenden Luftkanal zum Führen eines Luftstromes, eine Lüftereinheit zum Erzeugen eines gerichteten Luftstromes im Luftkanal, und eine UV-Behandlungseinrichtung, welche innerhalb eines Abschnittes des Luftkanals angeordnet ist, wobei die UV-Behandlungseinrichtung einen Behandlungsraum für zumindest Teile des den Luftkanal passierenden Luftstromes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsraum zumindest Teil eines Aufnahmeraumes der Lüftereinheit für ein Lüfterrad ist, wobei innerhalb des Aufnahmeraumes mehrere Leuchtmittel angeordnet sind, welche dazu eingerichtet sind, UV-Licht abzugeben.
Patent DE-102021130078-A1 (DE)
Title: Warnstruktur für elektronische Drehmomentwerkzeuge
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Warnstruktur für elektronische Drehmomentwerkzeuge, umfassend: einen Werkzeugkörper; und ein Elektronikmodul, das eine Erfassungseinheit, eine Verarbeitungseinheit und mindestens eine Anzeigeeinheit umfasst, wobei die Verarbeitungseinheit den von der Erfassungseinheit erfassten Betriebswert des Werkzeugkörpers an die Anzeigeeinheit überträgt, die Anzeigeeinheit mindestens ein Anzeigefeld aufweist und ein jeweiliges Anzeigefeld mindestens einen Anzeige-Grafikblock anzeigt. Wenn der von der Erfassungseinheit erfasste Betriebswert einen vorgegebenen Wert erreicht, erzeugt die Verarbeitungseinheit ein Drehsignal, um zu bewirken, dass der in der jeweiligen Anzeigeeinheit befindliche Anzeige-Grafikblock innerhalb eines vorgegebenen Winkels wiederholt gedreht wird, und eine Warnwirkung zu erzeugen. Durch die wiederholte Drehung der Anzeige-Grafikblöcke kann dem Benutzer eine auffällige Warnwirkung geboten werden.
Patent DE-102021131091-A1 (DE)
Title: Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine für Schwerlast und Rückstellfederanordnung für eine solche Kipphebelanordnung
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine für Schwerlast mit zumindest einem verschwenkbar angeordneten Kipphebel (1), dadurch gekennzeichnet, dass zur Vorspannung des Kipphebels (1) zumindest eine Blattfeder (10) vorgesehen ist, derart, dass in Abhängigkeit der Verschwenkung des Kipphebels (1) dieser mit progressiv zunehmender Rückstellfederkraft zur Rückstellung in eine unverschwenkte Ausgangslage beaufschlagbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Rückstellfederanordnung für eine solche Kipphebelanordnung.
Patent DE-102021133475-A1 (DE)
Title: Abdeckelement für ein Ablagefach
Inventor: RICHTER KNUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Abdeckelement zum zumindest teilweisen Abdecken eines in einem Fahrzeug (1) befindlichen Ablagefachs (2) wobei das Abdeckelement (21) ein das Aufnahmefach (25) zumindest teilweise abdeckendes Fenster (26) umfasst, das zumindest bereichsweise mit zumindest einer Schicht (264) versehen ist, deren Transparenz durch Beaufschlagung mit elektrischer Energie veränderbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass zur Bereitstellung der elektrischen Energie eine Steuerungseinrichtung (30) vorgesehen ist, die mit einer Signalübertragungseinrichtung (34) verbunden ist, welche zumindest ein Fahrzustandssignal des Fahrzeugs (1) erfasst und an die Steuerungseinrichtung (30) übermittelt, und dass die Steuerungseinrichtung (30) die Transparenz der zumindest einen Schicht (264) in Abhängigkeit von dem zumindest einen Fahrzustandssignal umschaltet.
Patent DE-102021202446-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GAERTNER STEPHAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Antriebseinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), umfassend eine elektrische Maschine (EM); ein Getriebe (GT); eine Maschinenwelle (MW), zumindest eine erste Antriebswelle (AW, AW1), über welche das Getriebe (GT) mit einem ersten Antriebsrad (R1) verbunden und das erste Antriebsrad (R1) über die erste Antriebswelle (AW1) antreibbar ist; zumindest einen ersten Raddrehzahlsensor (RS1), mittels welchen eine Drehzahl des ersten Antriebsrades (R1) ermittelbar ist; und eine Steuereinrichtung (SE), durch welche die elektrische Maschine (EM) und der erste Raddrehzahlsensor (RS1) steuerbar und auslesbar ist, wobei die elektrische Maschine (EM), das Getriebe (GT) und der erste Raddrehzahlsensor (RS1) in einem Maschinengehäuse (GH) angeordnet sind.
Patent DE-102021205799-A1 (DE)
Title: Beschleunigungssensor, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ermittlung einer Reifenaufstandskraft
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G01P1/02
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschleunigungssensor, aufweisend eine Befestigungsachse, die eingerichtet ist, um den Beschleunigungssensor entlang der Befestigungsachse mittels einer Schraube an einem Träger zu befestigen und ein Sensorelement mit mehreren Sensorachsen. Eine Linearkombination aller Sensorachsen verläuft parallel zu der Bestfestigungsachse. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, aufweisend jeweils mindestens einen Beschleunigungssensor, der jeweils zwischen einem Federbein und einer Bremsscheibe eines vorderen Rades des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, wobei jeder Beschleunigungssensor ein Sensorelement mit mehreren Sensorachsen aufweist. Eine Linearkombination aller Sensorachsen des Beschleunigungssensors steht orthogonal auf einer Horizontalebene des Kraftfahrzeugs. In einem Verfahren zur Ermittlung einer Reifenaufstandskraft (FZ) eines Rades des Kraftfahrzeugs wird bei der Ermittlung zumindest eine Beschleunigung (zR) an einem Rad des Kraftfahrzeugs in Richtung eines Bodens berücksichtigt.
Patent DE-102021206270-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit Hochvoltabschnitt und sich hieraus erstreckenden, mehreren Niedervoltabschnitten, die über eine Sicherheitseinrichtung miteinander verbunden sind
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (FB) ist mit einem Hochvoltbereich (HV), einem ersten Niedervoltabschnitt (N1), der sich aus dem Hochvoltbereich (HV) heraus erstreckt, einem zweiten Niedervoltabschnitt (N2) und einer Sicherheitseinrichtung (S) ausgestattet. Die Sicherheitseinrichtung (S) verbindet den ersten Niedervoltabschnitt (N1) mit dem zweiten Niedervoltabschnitt (N2). Die Sicherheitseinrichtung (S) weist eine galvanische Trennung (T) oder ein Spannungsbegrenzungselement (SB) auf.
Patent DE-102021207643-A1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung und Verfahren zur Überwachung
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: H04N19/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Überwachungsanordnung 1 mit einem Zentralmodul 3 und mindestens einem Clientmodul 2, wobei dem Clientmodul 2 Bilddaten 4 bereitgestellt sind, wobei das Clientmodul 2 eine Analyseeinheit 5 und eine Verarbeitungseinheit 6 aufweist, wobei die Analyseeinheit 5 ausgebildet ist, in den Bilddaten 4 Interessensbereiche 14 zu detektieren, wobei die Verarbeitungseinheit 6 ausgebildet ist, basierend auf den Bilddaten 4 und den detektierten Interessensbereichen 14 komprimierte Bilddaten 11 zu generieren, wobei das Clientmodul 2 eine Bereitstellungseinheit aufweist, wobei die Bereitstellungseinheit ausgebildet ist, die komprimierten Bilddaten 11 dem Zentralmodul 3 bereitzustellen, wobei das Zentralmodul 3 eine Dekomprimierungseinheit 1 aufweist, wobei die Dekomprimierungseinheit 12 ausgebildet ist, basierend auf den komprimierten Bilddaten 11 dekomprimierte Bilddaten 16 zu bestimmen.
Patent DE-102021210490-A1 (DE)
Title: Medizinische Zange
Inventor: TAZAWA YOSHIYUKI
IPC: A61B17/30
Filed: 2021-09-21
Abstract: Eine medizinische Zange umfasst ein Paar von Armen; und einen Greifabschnitt, der an einem Kopfende jedes Armes bereitgestellt ist, wobei der Greifabschnitt zumindest an einem Teil desselben einen ersten Bereich mit einer ersten Oberflächenrauigkeit aufweist, ein Bereich benachbart zu dem ersten Bereich einen zweiten Bereich mit einer Oberflächenrauigkeit aufweist, die sich von der ersten Oberflächenrauigkeit unterscheidet, und die medizinische Zange ferner zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich eine derartige Hell-Dunkel-Differenz aufweist, dass eine Grenze zwischen den Bereichen unter Beleuchtung erkennbar ist.
Patent DE-102021213349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Umgebungstemperatur eines Steuergeräts
Inventor: GRUBER CHRISTIAN
IPC: G05D23/19
Filed: 2021-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln der Umgebungstemperatur eines Steuergeräts (1), in dem ein Temperatursensor (5) angeordnet ist, der mit einer Steuereinheit (2) im Steuergerät (1) verbunden ist, die auf Basis von Signalen des Temperatursensors (5), die die Innentemperatur des Steuergeräts (1) angeben, die Umgebungstemperatur bestimmt, beschrieben,wobei von der Steuereinheit (2) nach einer ersten vorgegebenen Zeit nach dem Einschalten des Steuergeräts (1) eine vorbestimmte Temperaturdifferenz, die der zuvor ermittelten Erwärmung des Steuergeräteinneren gegenüber der Umgebung aufgrund von andauernd wärmeerzeugenden ersten Bauteilen (2) entspricht, von der Innentemperatur abgezogen und die erhaltene Differenztemperatur als Umgebungstemperatur bestimmt wird,wobei, wenn ein zweites temporär wärmeerzeugendes Bauteil (3) für eine zweite vorgegebene Zeit eingeschaltet wird, nach einer ermittelten Zeitverzögerung, die für dieses Bauteil (3) zuvor ermittelte Innentemperaturerhöhung durch einen entsprechenden Abzug bei der Ermittlung der Umgebungstemperatur berücksichtigt wird, und nach einer weiteren Zeitverzögerung nach dem Abschalten des Bauteils (3) wieder unberücksichtigt bleibt,wobei, wenn ein drittes temporär wärmeerzeugendes Bauteil (4) für eine dritte vorgegebene Zeit, die kürzer als die zweite vorgegebene Zeit ist, eingeschaltet wird,für die Dauer der dritten vorgegebenen Zeit zuzüglich einer vierten vorgegebenen Wartezeit die ermittelte Innentemperatur nicht als Umgebungstemperatur herangezogen wird.
Patent DE-102021213891-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-12-07
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit einem eine Laufstreifenprofilierung enthaltenden Bereich mit durch Rillen, wie Umfangsrillen (4), Querrillen (5, 6) und Schrägrillen, gebildeten Profilpositiven, wie Profilblöcken (3) oder Profilbändern (1), gegliedert ist und mit Einschnitten (11) in Profilpositiven, wobei die Rillen und die Einschnitte (11) an der Laufstreifenperipherie von Kanten (1a, 3a, 7a, 11a) begrenzt sind, wobei Kanten (1a, 3a, 7a, 11a) vorhanden sind, entlang welchen zumindest abschnittsweise Fasen (8, 8', 8", 8''') ausgebildet sind.Der die Laufstreifenprofilierung enthaltende Bereich des Laufstreifens ist in radialer Richtung mehrschichtig aufgebaut und weist zumindest eine radial äußerste, eine Dicke (d10) aufweisende Laufstreifenschicht (10) aus einem ersten Gummimaterial und eine an diese in radialer Richtung anschließende weitere Laufstreifenschicht (9) aus einem zweiten Gummimaterial auf, wobei Fasen (8, 8', 8", 8''') vorgesehen sind, die ausschließlich in der radial äußersten Laufstreifenschicht (10) ausgebildet sind und wobei das Gummimaterial der weiteren Laufstreifenschicht (9) eine bessere Schneeperformance aufweist, als das Gummimaterial der radial äußersten Laufstreifenschicht (10).
Patent DE-102021215126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkippen eines Sitzpolsters für Klapp- und Absenksitze
Inventor: KIM JI HYUN
IPC: B60N2/36
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verkippen eines Sitzpolsters für Klapp- und Absenksitze, die den Kippvorgang eines Sitzpolsterrahmens in dem Zustand durchführt, in dem er mit dem Rückwärtsneigung eines Sitzpolsters in einem Sitz für Fahrzeuge mit einem Klapp- und Absenkmechanismus verriegelt ist, um eine von einem Insassen gewünschte Entspannungsposition zu erreichen.