baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106163-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung wenigstens zweier Türflügel
IPC: E05D5/02
Filed: 2019-11-06
Abstract: Anordnung (1) zur Positionierung wenigstens zweier Türflügel (2) relativ zueinander in einer Schließstellung, wobei jeder der wenigstens zwei Türflügel (2) an einer ersten Längskante (3) eines Türflügels (2) schwenkbar gelagert ist und wobei auf der gegenüberliegenden zweiten Längskante (4) des Türflügels (2) zumindest ein Teil einer Positioniereinrichtung (5), welche die wenigstens zwei Türflügel (2) in einer Schließstellung relativ zueinander positioniert, angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem ersten der wenigstens zwei Türflügeln (2) ein erster Beschlag (6) der Positioniereinrichtung angeordnet oder ausgebildet ist, und dass auf einem zweiten der wenigstens zwei Türflügel (2) ein zweiter Beschlag (6) der Positioniereinrichtung (5) angeordnet oder ausgebildet ist, und dass wenigstens ein Positionierelement (7) des ersten Beschlags (6) mit wenigstens einem Positionierelement (7) des zweiten Beschlags (6) in einer Schließstellung in Eingriff kommt.
Patent DE-202020000355-U1 (DE)
Title: lnnenwanddämmung als Trennwand oder zur Befestigung an einer Trennwand mit jeweils wenigstens einer Trägerplatte
IPC: F16L59/065
Filed: 2020-01-25
Abstract: Innenwanddämmung als Trennwand (1) oder zur Befestigung an einer Trennwand (1) mit jeweils wenigstens einer Trägerplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der Trägerplatte (2) wenigstens zwei übereinander angeordnete Lagen von plattenförmig ausgebildeten Vakuum-Isolations-Paneelen (3, 4) jeweils mit einem Kern und einer Hülle flächig befinden, dass die Vakuum-Isolations-Paneele (3) einer Lage fugenversetzt auf der anderen Lage von Vakuum-Isolations-Paneelen (4) angeordnet sind und dass die Fugen (6) zwischen den Vakuum-Isolations-Paneelen (3) mit einem Metallband (5) überdeckt sind.
Patent DE-202020000778-U1 (DE)
Title: Individuell/flexibel einstellbare Kleiderhaken-Höhen an Garderoben in Kita's, Krippen, Familienzentren, Horten, Heimen und allgemein nutzbaren Garderoben-Anlagen für unterschiedliche Kindergrößen sind damit die unterschiedlichen Konfektionsgrößen/Kleidungsstücke der Kinder optimal unterzubringen
IPC: A47G25/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: In Kita s, Familienzentren, Horten halten sich Kinder unterschiedlichen Alters und damit unterschiedlicher Körpergrößen auf. Die optimale Unterbringung ihrer verschiedenen Konfektionsgrößen in Garderobenanlage unterschiedlichster Ausführungen wie Schrank-Garderobe -offen oder mit Türen-, Rahmen-Garderobe als Wand- und Ständer-Garderobe wird durch individuell/flexibel einstellbare Kleiderhaken-Höhe erreicht. dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageböden für Kleidungsutensilien -die auf sie abgelegt werden-, höhenverstellbar sind, gleichzeitig sind sie mit Ein- oder, Mehrfachhaken, Garderobenknöpfen, Kleidungsklemmen zur Aufhängung, der Kleidungsstücke versehen. Die Ablageböden sind zur Vertikalbelüftung der eingelegten Kleidungsutensilien entsprechend ausgelegt.
Patent DE-202020003974-U1 (DE)
Title: Geschirr mit schnell lösendem Brustgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-09-21
Abstract: Geschirr (1) mit schnell öffnendem Brustgurt (5) für Tiere, vor allem für Hunde, das über ein mit einem leinehaltenden Endstück (3) versehenes Sattelteil (2), einen sich unter dem Bauch des Tieres schließenden Gurt unter dem Brustkorb (4) und einen am Brustkorb verlaufenden Brustgurt (5) verfügt, das Sattelteil (2) verfügt über ein auf der Mittelachse (11) verlaufendes Mittelteil (13) und je ein an beiden Seiten der Mittelachse (11) befindliches, durchgehend aus dem Mittelteil (13) kommendes Seitenteil (12), das leinehaltende Endstück (3) ist auf dem Mittelteil (13) des Sattelteils (2) entlang der Mittelachse (11) angeordnet, ferner sind an beiden Seiten des Geschirrs (1) gemäß der Mittelachse (11) Elemente zur Haltung der Schlaufe (15) ausgestaltet, durch die ein Schlaufenelement (14) befestigt ist, der Brustgurt (5) verfügt über einen äußeren Brustgurtteil (6) und in der Fortsetzung des äußeren Brustgurtteils (6) nach der Mittelachse (11) auf einer Seite über ein inneres Revers (8), und das innere Revers (8) wird in Richtung der Mittelachse (11) durch ein Schlaufenelement (14) geführt und auf den außenliegenden Brustgurtteil (6) von der dem Brustkorb des Tieres entsprechenden Seite zurückgeschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens das auf dem inneren Revers (8) gegenüberliegenden Seite befestigte Schlaufenelement (14) über ein inneres Trennelement (14a) verfügt, durch das das auf der dem inneren Revers (8) des Brustgurtes (5) gegenüberliegenden Seite angebrachte geschnittene Ende (10) des äußeren Revers (6a) geführt wird und am äußeren Brustgurtteil (6) von der dem Brustkorb des Hundes gegenüberliegenden Seite her durch das Verschlusselement (7) des äußeren Revers (6a) befestigt ist.
Patent DE-202020005678-U1 (DE)
Title: Integriertes sensoroptisches Komponentenzubehörteil für Bildaufnahmevorrichtung
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-02-10
Abstract: Bildaufnahmesystem aufweisend:
 ein integriertes sensoroptisches Komponentenzubehörteil, das konfiguriert ist, Bildinformationen aufzunehmen, und
 eine Bildaufnahmevorrichtung umfassend:
 einen Körper;
 einen Bildsensor im Inneren des Körpers, wobei der Bildsensor konfiguriert ist, Bildinformationen aufzunehmen;
 eine optische Komponente, die am Körper angebaut ist, wobei die optische Komponente konfiguriert ist, Licht auf den Bildsensor zu richten; und
 einen Prozessor, der konfiguriert ist, ausgewählte Bildinformationen zu verarbeiten,
 wobei die Bildaufnahmevorrichtung und der Prozessor basierend auf Identifikationsdaten konfigurierbar sind, die von dem integrierten sensoroptischen Komponentenzubehörteil empfangen werden, wenn das integrierte sensoroptische Komponentenzubehörteil lösbar an der Bildaufnahmevorrichtung befestigt ist.
Patent DE-202020105848-U1 (DE)
Title: Drahtverbindungselement
IPC: H01R43/16
Filed: 2020-10-13
Abstract: Drahtverbindungselement (1) zur Verbindung eines metallischen Drahtes (2) mit einer Leiterplatte oder einem elektrisch leitfähigen Substrat über einen Verbindungsabschnitt (V) des Drahtverbindungselements (1), wobei das Drahtverbindungselement (1) ein Zweizonenabschnitt (Z) bestehend aus einem Vormontageabschnitt (B) und einem sich daran anschließenden Endmontageabschnitt (C) aufweist, wobei der Vormontageabschnitt (B) zur Anbringung eines Drahtwickels (10) ausgebildet ist und wobei der Endmontageabschnitt (C) einen Kontaktbereich für den Drahtwickel (10) ausbildet, welcher nach Anbringung des Drahtwickels (10) um den Vormontageabschnitt (B) bestimmungsgemäß auf den Endmontageabschnitt (C) bewegt, vorzugsweise gepresst wird.
Patent DE-202020106847-U1 (DE)
Title: Hantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-11-27
Abstract: Hantel (100) zur Ausübung von Trainingsübungen aus dem Sportbereich, aufweisend einen Grundkörper (110) mit einer Bodenplatte (120) und einem mit der Bodenplatte (120) verbundenen Holm (130), wobei eine erste Erstreckungsrichtung (101) des Holms (130) in einem Winkel von mindestens 80 Grad, insbesondere senkrecht, zur Bodenplatte (120) angeordnet ist, wobei die Bodenplatte (120) den Holm (130) überragt, wobei am Holm (130) zumindest eine erste Befestigungsmöglichkeit (131) und eine zweite Befestigungsmöglichkeit (132) für einen Griff (150) angeordnet sind, wobei die erste Befestigungsmöglichkeit (131) einen ersten Abstand (141) zur Bodenplatte (120) aufweist und die zweite Befestigungsmöglichkeit (132) einen zweiten Abstand (142) zur Bodenplatte (120) aufweist, wobei der erste Abstand (141) und der zweite Abstand (142) unterschiedlich sind, wobei die Hantel (100) ferner einen Griff (150) aufweist, wobei der Griff (150) an der ersten Befestigungsmöglichkeit (131) beziehungsweise der zweiten Befestigungsmöglichkeit (132) derart befestigt werden kann, dass eine Bewegung des Griffs (150) in eine zweite Erstreckungsrichtung (102) senkrecht zur ersten Erstreckungsrichtung (101) zumindest teilweise unterdrückt ist.
Patent DE-202020106918-U1 (DE)
Title: Nabengenerator
IPC: H02K7/08
Filed: 2020-12-01
Abstract: Nabengenerator (1) für Fahrräder, umfassend eine Achse (10), eine Spulenwicklungsanordnung (20), die auf der Achse (10) befestigt ist, eine Gehäuseanordnung, die auf die Spulenwicklungsanordnung (20) aufgeschoben ist, und eine zylindrische Permanentmagnetanordnung (40), die fest an der Gehäuseanordnung angeordnet und zwischen der Gehäuseanordnung und der Spulenwicklungsanordnung (20) gehalten ist, wobei die Spulenwicklungsanordnung (20) eine auf die Achse (10) geschobene Wicklung (21), eine linke Abdeckhülse (22) und eine rechte Abdeckhülse (23), die an beiden Seiten der Wicklung (21) fixiert sind, und eine Klemmscheibe (24) aufweist, die an der linken Abdeckhülse (22) angeordnet ist, wobei auf der Klemmscheibe (24) eine Mehrzahl von vorstehenden Punkten (241) vorgesehen ist, die in die Wicklung (21) gedrückt sind, wobei die Gehäuseanordnung eine Hülse (31), eine Abdeckzylinderanordnung (32), die an einem Ende der Hülse (31) angeordnet ist, und zwei Lager (33) aufweist, die an der Hülse (21) und der Abdeckzylinderanordnung (32) angeordnet sind, wobei die Abdeckzylinderanordnung (32) über ein Gewinde mit der Hülse (31) verschraubt ist, und wobei die zylindrische Permanentmagnetanordnung (40) einen Montagezylinder (41), der an der Innenseitenwand der Hülse (21) befestigt ist, und einen Permanentmagneten (42) aufweist, der in dem Montagezylinder (41) angeordnet ist, wobei der Permanentmagnet (42), wenn die Hülse (31) dreht, drehend um die Wicklung (21) angetrieben wird, um elektrischen Strom zu erzeugen.
Patent DE-202021003026-U1 (DE)
Title: Skiträger zur Montage auf einem bereits montierten Fahrradträger
IPC: B60R9/12
Filed: 2021-09-13
Abstract: Skiträger (2) zur Montage auf einen bereits montierten Fahrradträger (1) für eine Kfz-Anhängerkupplung mindestens bestehend aus einem Rahmen (2.6) an dem mindestens ein Befestigungselement (2.2, 2.3) angebracht ist zur Befestigung eines Skis (2.1), wobei der Rahmen (2.6) oder ein Querträger (2.5) derart ausgebildet sind, um mit einem Rahmenträgerarm (1.4) des Fahrradträgers (1) verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem unteren Bereich des Skiträgers (2) zwei Radelemente (2.7) angeordnet sind, die wie Teilbereiche eines Fahrradreifens ausgebildet sind und in Radhalterungen des Fahrradträgers (1) eingeführt und entsprechend befestigt werden können.
Patent DE-202021100643-U1 (DE)
Title: Spektral sensitive optoelektronische Vorrichtung zur Überwachung eines Überwachungsbereichs
IPC: G01V8/20
Filed: 2021-02-09
Abstract: Vorrichtung (10, 40, 70, 100, 140) zur Überwachung eines Überwachungsbereichs (12, 154) mit
 - wenigstens einer Referenzstruktur (30, 90, 130, 152) zur Erzeugung von Referenzlicht (32, 52, 82, 132, 160) mit einer vorgegebenen spektralen Charakteristik,
 - wenigstens einem Lichtempfänger (20, 62, 92, 120, 144a, ..., 144n) zur Erfassung von Empfangslicht (38, 58, 88, 138, 158) aus dem Überwachungsbereich (12, 154) und zum Erzeugen von Empfangssignalen aus dem Empfangslicht (38, 58, 88, 138, 158), wobei das Empfangslicht (38, 58, 88, 138, 158) das Referenzlicht (32, 52, 82, 132, 160) und/oder von Objekten (34, 162) im Überwachungsbereich (12, 154) remittiertes und/oder reflektiertes Objektlicht (36, 56, 86, 136, 164) umfasst,
 - einer Steuer- und Auswerteeinheit (24, 124, 150) zum Ansteuern des Lichtempfängers (20, 62, 92, 120, 144a, ..., 144n) und zum Empfangen der Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (24, 124, 150) dazu ausgebildet ist, aus den Empfangssignalen eine erfasste spektrale Charakteristik des Empfangslichts (38, 58, 88, 138, 158) zu bestimmen, die erfasste spektrale Charakteristik des Empfangslichts (38, 58, 88, 138, 158) mit der vorgegebenen spektralen Charakteristik des Referenzlichts (32, 52, 82, 132, 160) zu vergleichen und bei einer vorbestimmten Abweichung der erfassten spektralen Charakteristik von der vorgegebenen spektralen Charakteristik eine sicherheitsgerichtete Aktion auszulösen.
Patent DE-202021102340-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23C5/22
Filed: 2021-04-30
Abstract: Werkzeug (1) zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken umfassend
 - einen Trägerkopf (2),
 - mindestens einen Lagerstift (3) sowie
 - mindestens eine Wendeschneidplatte (4),
 wobei die Wendeschneidplatte (4) eine zentrale Ausnehmung (5) sowie eine
 äußere, umlaufende Schneidkante (6) aufweist,
 wobei der Lagerstift (3) in Kraft übertragender Weise an dem Trägerkopf (2)
 fixiert ist und mit der Ausnehmung (5) der Wendeschneidplatte (4) formschlüssig zusammenwirkt, sodass die Wendeschneidplatte (4) mittels des Lagerstifts (3) um dessen Mittelachse (7) drehbar an dem Trägerkopf (2) gelagert ist,
 wobei der Trägerkopf (2) eine Lagernut (8) mit zwei einander
 gegenüberliegenden Nutwandungen (9, 10) aufweist,
 wobei die Wendeschneidplatte (4) passgenau innerhalb der Lagernut (8)
 aufgenommen ist, sodass eine Rückseite (11) der Wendeschneidplatte (4) mit einer der Nutwandungen (9) und eine Vorderseite (12) der Wendeschneidplatte (4) mit der gegenüberliegenden Nutwandung (10) unter Verbleiben eines Drehspiels zusammenwirken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Lagerstift (3) die Ausnehmung (5) der Wendeschneidplatte (4) durchdringt
 und in beiden Nutwandungen (9, 10) der Lagernut (8) gelagert ist, sodass senkrecht zu der Mittelachse (7) des Lagerstifts (3) auf die Wendeschneidplatte (4) einwirkende Prozesskräfte mittels des Lagerstifts (3) in beide Nutwandungen (9, 10) der Lagernut (8) ableitbar sind.
Patent DE-202021104422-U1 (DE)
Title: Vorzelt
IPC: E04H15/08
Filed: 2021-08-18
Abstract: Vorzelt (1) für ein Fahrzeug (2), umfassend einen Stützrahmen (3), welcher im montierten Zustand einen Dachbereich (4) aufspannt, wobei dem Dachbereich (4) zumindest eine Dachbahn (5) zugeordnet ist, wobei die Dachbahn (5) mit dem Stützrahmen (3) verbunden ist, wobei der Stützrahmen (3) Rahmenelemente (6) aufweist, wobei die Rahmenelemente (6) eine Umhüllung (7) aufweisen, in der ein Luftschlauch (8) angeordnet ist, wobei die Umhüllung (7) an zumindest einer Stirnseite (9, 10) durch eine Abdeckung (11) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (11) zur Verlängerung des Luftschlauchs (8) zumindest teilweise entnehmbar ist.
Patent DE-202021105781-U1 (DE)
Title: Pick-up Fahrzeug und Schnellverriegelungseinrichtung für wechselbare Transportaufsätze hierfür
IPC: B60P7/08
Filed: 2021-10-21
Abstract: Pick-up Fahrzeug mit wechselbaren Transportaufsätzen (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ladungsgrundträger (2) mit in Breitenrichtung gleichen oder kleineren Abmessungen als die fahrzeugeigene Ladefläche oder mit gleicher oder kleinerer Fahrzeugstirnfläche rahmenfest vorgesehen ist, auf welchem der wechselbare Transportaufsatz (3) als Ladung mittels einer Schnellverriegelungseinrichtung (4) und bordeigenem Werkzeug lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202021105855-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Kettenwirkmaschine (1) mit einem Ölversorgungssystem (7), wobei das Ölversorgungssystem (7) ein Ölzufuhrrohr (8) aufweist, das über mindestens eine Ölverteilungsleitung (10) an mehrere Ölversorgungszweige (11) des Ölversorgungssystems (7) gekoppelt ist, wobei an der mindestens einen Ölverteilungsleitung (10) mehrere Ölversorgungszweige (11) des Ölversorgungssystems (7) angeschlossen sind, und wobei jeder Ölversorgungszweig (11) an ein Antriebselement (3) der Kettenwirkmaschine (1) in einem Maschinenbett (2) der Kettenwirkmaschine (1) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölversorgungssystem (7) mindestens zwei Ausgleichszweige (9) aufweist, die das Ölzufuhrrohr (8) mit der mindestens einen Ölverteilungsleitung (10) verbinden.
Patent DE-202021106587-U1 (DE)
Title: Brille oder Brillengestell mit neuartiger Halterung
IPC: G02C11/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Brille oder Brillengestell mit zwei Brillenglas-Fassungen (2, 3) und einem diese verbindenden Nasensteg (4), vorzugsweise mit zwei verschwenkbaren Brillenbügeln (6) zum Hintergreifen der Ohren oder Fixieren der Brille am Kopf zum Sichern der Brille auf der Nase, gekennzeichnet durch mindestens einen federnden Clip (8) nach Art eines einarmigen, federnd vorgespannten Hebels, mit einem Fußpunkt (10) auf der Fassung (2,3) oder auf dem Bügel (6) zum Fixieren der Brille am Stoff einer Hemden- oder Jackentasche, wenn sie vom Benutzer dort eingeschoben wird.
Patent DE-202022000655-U1 (DE)
Title: Hülle für Tablets- und Mobilgeräte mit der Funktion einen Stylus bzw. andere Gegenstände magnetisch zu befestigen
IPC: H04M1/11
Filed: 2022-03-16
Abstract: Hülle für Tablets und Mobilgeräte mit der Funktion einen Stylus bzw. andere Gegenstände daran zu befestigen dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen oder mehrere, in die Hülle für Tablets oder Mobilgeräte eingebettete, Magnete (1) enthält die es der Hülle ermöglichen andere Magnetische Gegenstände an sich zu befestigen.
Patent DE-202022102148-U1 (DE)
Title: Barfußschuh mit einer Sohle
IPC: A43B13/00
Filed: 2022-04-22
Abstract: Barfußschuh (1) mit einer Sohle (2) und mindestens einem an der Sohle (2) festgelegten Fixiermittel (14) für den Fuß, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (2) mindestens eine Öffnung (11) mit einem Hintergriff (12) zur lösbaren Anordnung des Fixiermittels (14) aufweist.
Patent DE-202022102767-U1 (DE)
Title: Tor mit Antriebseinrichtung
IPC: E05F15/668
Filed: 2022-05-19
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es etwa in einer Vertikalebene angeordnet ist, und einer Öffnungsstellung, in der es zumindest teilweise über Kopf angeordnet ist, bewegbaren Torblatt, einer zum Bewegen des Torblatts zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung betreibbaren, motorischen, insbesondere elektromotorischen, Antriebseinrichtung und einem an das Torblatt koppelbaren, manuell betreibbaren Notantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Notantrieb über einen gesonderten Notantriebsstrang an das Torblatt koppelbar ist.
Patent DE-202022103653-U1 (DE)
Title: Brandschutzisolierung
IPC: B63B3/68
Filed: 2022-06-30
Abstract: Brandschutzisolierung zum Einsatz auf einem Schiff umfassend
 • eine Metallwand,
 • aus Metall bestehende Isoliernadeln, die auf der Metallwand befestigt und im Wesentlichen zur der Metallwand senkrecht ausgerichtet sind,
 • plattenförmiges Dämmmaterial, welches auf die Isoliernadeln gesteckt ist, sodass das Dämmmaterial an der Metallwand gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Isoliernadeln einen Durchmesser von kleiner oder gleich 3 mm aufweisen und im Bereich der Befestigung an der Metallwand eine Verstärkung aufweisen.
Patent DE-202022106116-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit voreingestelltem Drehmoment
IPC: B25B23/142
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein Schraubenschlüssel mit voreingestelltem Drehmoment besteht aus dem Griffteil (1), dem Hauptrohrteil, dem Ausführungsteil (3) und dem Skalenbereich (4). Ein Ende des Hauptrohrteils führt in den Innenraum des Skalenbereichs ein; der Schwenkarm (21) des Ausführungsteils streckt in den Innenraum des Hauptrohrs und arbeitet gedreht zusammen. Die Vorderseite des Ausführungsteils dient zum Werkzeugdemontage; Der Griffteil (1) ist am Ende des Skalenbereichs; Das Kennzeichen ist, dass der Griffteil (1) aus dem hohlen Drehgriff, dem beweglichen Heckteil, dem Schraubenantriebsteil und der Verriegelung besteht, wobei ein Ende des hohlen Drehgriffs gedreht mit dem Heckteil des Skalenbereiches zusammenarbeitet; wobei das Hauptrohr (2) in den Skalenbereich (4) bis zum Ende einsetzt und erstreckt in den hohlen Drehgriff; wobei ein beweglicher Heckteil am Ende des hohlen Drehgriffs ist und kann nach hinten gezogen werden; wobei der Schraubenantrieb wird in dem rotierenden Teil und dem Schraubenteil (8) aufgeteilt; wobei der Außenteil des Schraubenteils ist mit einstellbarer Schraubenhülse ausgerüstet; wobei die einstellbare Schraubenhülse (9) wird entlang der axialen Richtung innerhalb von hohlem Drehgriff gleitet; wobei der Schraubenteil ermöglicht die Bewegung der einstellbaren Schraubenhülse während der Rotation; Während sich die einstellbare Schraubenhülse (9) bewegt, kann der Schwenkarm (21) dadurch angetrieben werden, um sich selbst mit der Verbindung des Hauptrohrs zu drehen; wobei auf den rotierenden Teil wird eine Rohrpositionierungsbase (10) vergeben, um die Zusammenarbeit des rotierenden Teils zu ermöglichen; Die Rohrpositionierungsbase (10) und das Hauptrohr bilden die Gesamteinheit ab; wobei der Verriegelungsteil besteht aus dem Griffeinsatz (11) und einer Vielzahl von Haltestiften (14); wobei der Griffeinsatz (11) wird durch das Spline auf dem rotierenden Teil installiert; Die Außenseite des Griffeinsatzes verbindet mit der Innenseite des hohlen Drehgriffs; Die Vielzahl von Haltestiften (14) sind an vorderes Ende des beweglichen Heckteils; Über den Griffeinsatz geht die Vielzahl von Haltestiften (14) zunächst die internen Löcher durch, dann die Positionierungslöcher (102) der Stirnseite der Rohrpositionierungsbase (10); Die Positionierungslöcher (102) auf die Stirnseite der Rohrpositionierungsbase (10) sind umlaufend verteilt.
Patent DE-202022106397-U1 (DE)
Title: Solar-Set
IPC: H02S10/00
Filed: 2022-11-15
Abstract: Solar-Set zur Durchführung von Solar-Experimenten mit
 - wenigstens einem Photovoltaik (PV)-Modul (1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - wenigstens eine Grundplatte (2) vorhanden ist, welche umfasst
 - eine PV-Aufnahme (3) für das PV-Modul (1),
 - wobei das Solar-Set ferner umfasst
 - eine Lichtquelle (4) mit Halterung (5) und Kabel (6) zum Anschlie-ßen an eine Stromquelle,
 - einen elektrischen Verbraucher (7) und/oder elektrische Anschlüsse (8) zum Anschließen eines elektrischen Verbrauchers (7),
 - elektrische Kabel (9) zum Verbinden der elektrischen Komponenten.
Patent DE-202023000112-U1 (DE)
Title: Tragflügel-Randbogen, gestaltet um einen effizienten Wirbel zu generieren
IPC: B64C5/08
Filed: 2023-01-19
Abstract: Randbogenkontur für fluidmechanisch wirksame, Auftrieb erzeugende Tragflügel in Doppeldeckerkonfiguration dadurch gekennzeichnet, dass eine besondere Gestaltgebung der Flügelaußenkante, die Ausentwicklung eines strömungsmechanisch vorteilhaften Wirbelfadens zu erzwingt.
Patent DE-202023100224-U1 (DE)
Title: Getränkedose
IPC: B65D17/50
Filed: 2023-01-17
Abstract: Getränkedose, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Öffnungseinrichtungen 5, 5' umfasst.
Patent DE-202023103560-U1 (DE)
Title: Wasserschlageffektminderungs-Steuerungsvorrichtung eines Magnetventils für Flüssigkeit
IPC: H01F7/18
Filed: 2023-06-27
Abstract: Eine Wasserschlageffektminderungs-Steuerungsvorrichtung eines Magnetventils für Flüssigkeit, die Folgendes beinhaltet:
 ein Magnetventil (20), das einen Ventilkörper (21) umfasst, mit einer Schließreaktionszeit (ΔT);
 einen Controller (10), der mit dem Magnetventil (20) elektrisch verbunden ist und
 ein Steuerungssignal (S) erzeugt und an das Magnetventil (20) sendet; wobei,
 wenn der Controller (10) einen Schließbefehl empfängt, das Steuerungssignal (S) mehrere abwechselnd eingerichtete Schließsignalintervalle (S1) und mehrere Öffnungssignalintervalle (S2) umfasst und eine Zeitdauer von jedem Schließsignalintervall (S1) kürzer als die Schließreaktionszeit (ΔT) ist; wobei ein Schließweg des Ventilkörpers (21) während jedes Schließsignalintervalls (S1) größer als ein Öffnungsweg während jedes Öffnungssignalintervalls (S2) ist und der Ventilkörper (21) gemäß dem Steuerungssignal (S) von einem geöffneten Zustand auf einen geschlossenen Zustand geschaltet wird.