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Patent DE-102012223423-A1 (DE)
Title: Wasch-, Reinigungs- oder Pflegemittel enthaltend Duftpartikel
Inventor: KROPF CHRISTIAN
IPC: C11D3/37
Filed: 2012-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mittel, bevorzugt ein Wasch-, Reinigungs- oder Pflegemittel, welches Duftpartikel enthält, durch welche bei behandelten Gegenständen, wie Textilien, ein Frischegeruch mit lang andauernder Wirkung erzielt werden kann. Die vorlegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung von Duftpartikeln, welche in einen Wasch-, Reinigungs-oder Pflegemittel verwendet werden können sowie die Verwendung von speziellen Duftpartikeln zur Geruchsverbesserung von Textilien.
Patent DE-102013001158-A1 (DE)
Title: Grip i.e. switching knob, for gear selector lever of CNC milling machine, has grasp body comprising grasp surface profile that is adapted to anatomy of human hand, where surface profile carries out strain image of human hand on grasp body
Inventor: SCHLOTMANN JAN
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: The grip has a grasp body comprising a grasp surface profile that is individually adapted to an anatomy of a human hand (6). The grasp surface profile carries out an individual strain image of the human hand on the grasp body at a motion sequence. The grasp body is provided with a machine cutting part and a cast part, where the strain image obtained from the motion sequence of the human hand forms tracks, pressure points and erosion locations. A switching knob (1) comprises a collar cuff (3). A free end of a receptacle is made of plastic deformable molding material. An independent claim is also included for a method for manufacturing a grip i.e. switching knob, for a gear selector lever.
Patent DE-102013003957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KRAFZIG BENJAMIN
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (10), welches zumindest einen Verbrennungsmotor (11) mit einem Kraftstofftank (13) und einem Filter (14) und einen weiteren Motor (12) zum Antreiben des Fahrzeugs (10) umfasst. Der Filter (14) ist ausgestaltet, in einer Filterbetriebsart Kraftstoffdämpfe aus dem Kraftstofftank (13) aufzunehmen und in einer Spülbetriebsart die Kraftstoffdämpfe an den Verbrennungsmotor (11) abzugeben. Bei dem Verfahren wird ein aktueller Betriebspunkt des Verbrennungsmotors (11) erfasst und die Spülbetriebsart des Filters (14) in Abhängigkeit von dem aktuellen Betriebspunkt und einer Betriebszeit des Fahrzeugs (10) aktiviert.
Patent DE-102013006520-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stopfen von Borstenbündeln in Bürstenkörper
Inventor: STEIN BERND DR ING
IPC: A46D3/04
Filed: 2013-04-16
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung (1) zum Stopfen von Borstenbündeln (2) in Bürstenkörper (3), bei dem eine entsprechende Anzahl von Bürstenkörpern (3) durch mehrere Stopfwerkzeuge (10) bestopft werden, werden die Stopfvorgänge der einzelnen Stopfwerkzeuge (10) zeitversetzt zueinander durchgeführt, wobei der Zeitversatz kleiner ist als die Zykluszeit eines Stopfvorgangs.
Patent DE-102013014737-A1 (DE)
Title: Transportbox aus Kunstoff mit Grübchen zum Anbringen an Kraftfahrzeuge
IPC: B60R9/055
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Transportbox aus Kunststoff mit Grübchen zum Anbringen an Kraftfahrzeuge, ist durch die Grübchenoberfläche windschnittiger als Transportboxen mit glatten Oberflächen, somit verbraucht ein Kfz. das mit einer Transportbox mit der Grübchenoberfläche fährt weniger Treibstoff als eine Box mit glatten Flächen. In der heutigen Zeit ist dies ein wichtiger Faktor in Bezug auf Umweltschutz und Ökonomischen Aspekten. Die Fertigung/Produktion der Transportbox aus Kunststoff mit Grübchen, wird ähnlich wie andere Transportboxen mit glatter Fläche produziert, mit Kunststoff verarbeitenden Pressen oder über Laminieren. Die Negativformen müssen natürlich mit Grübchen versehen sein um den Kunststoff die entsprechende Grübchemuster zu geben. Zusätzlich geben die Grübchen im Kunststoff der Oberfläche mehr Steifigkeit so das weniger Material zur Produktion notwendig ist und die fertige Transportbox mit Grübchen ist auch verwindungssteifer als eine mit glatten Flächen. Die Box kann aus Kunststoff ähnlichen Materialien, GFK oder Metallen hergestellt werden. Sie kann in verschieden Größen und Farben produziert werden.
Patent DE-102013016796-A1 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Wechseln einer Traktionsbatterie
Inventor: EBERHARDT ARTUR
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (5) mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen (6), welche untereinander elektrisch verschaltet sind, wobei die Batterieeinzelzellen (6) in einem Batteriegehäuse (7) gehaltert und elektrisch kontaktiert sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Batterieeinzelzellen (6) einzeln lösbar gehaltert und elektrisch lösbar kontaktiert sind.
Patent DE-102013018017-A1 (DE)
Title: Heizeinsatz
Inventor: LEWANDOWSKI ANDREAS
IPC: H05B3/44
Filed: 2013-12-01
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Heizeinsatz aus einem gebogenen, vorzugsweise aus Edelstahl bestehenden Blech auf dem im Dickschichtverfahren Widerstandsleiterbahnen aufgebracht sind. Das Heizelement wird in eine in segmentartiger Bauweise ausgeführten Röhre eingebracht und vorzugsweise verspannt. Der Heizeinsatz hat eine sehr kurze Aufheizzeit bei gleichzeitiger Regelbarkeit und geringer Baugröße.
Patent DE-102013019241-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbringen einer vorgegebenen Menge eines breiigen Mediums
Inventor: STOFFERS BENJAMIN
IPC: B65B3/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen einer vorgegebenen Menge eines breiigen Mediums, mit einer Kammer, einen in die Kammer mündenden Zugang, durch den das breiige Medium der Kammer getaktet zugeführt wird, und einem mit Austrittsöffnungen versehenen Austrittkopf aus dem das breiige Medium aus der Kammer austritt, mit einem durch einen in der Kammer angeordneten, mit einer Stempelstange und einem Stempelkopf versehenen, axial beweglichen Stempel, wobei der Stempelkopf in einer ersten Position die Austrittsöffnungen frei gibt und in einer zweiten Position die Austrittsöffnungen an diesen anliegend versperrt.
Patent DE-102013019564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung und Übertragung von Signalen zum Steuern eines Entertainmentsystems in einem Fahrzeug
Inventor: CAMKIRAN ERCAN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Entertainmentsystems in einem Fahrzeug, bei dem das Entertainmentsystem mindestens ein Steuergerät umfasst das dazu ausgebildet ist Steuersignale von einem mobilen Endgerät zu empfangen, wobei die Steuersignale von dem mobilen Endgerät in Abhängigkeit einer von einem Nutzer ausgewählten Referenztonfolge ausgewählt und an das Entertainmentsystem übertragen werden. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013100789-A1 (DE)
Title: Hochkonzentrierte, wasserfreie Aminsalze von Kohlenwasserstoff-alkoxysulfaten und Verwendung und Verfahren unter Verwendung von wässrigen Verdünnungen derselben
Inventor: NAPIERALA HEINZ
IPC: C09K23/42
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft hochkonzentrierte, wasserfreie Aminsalze von Kohlenwasserstoffpolyalkoxysulfaten, wobei die Salze aus der Gruppe der substituierten Amine, vorzugsweise der Alkanolamine, gewählt sind. Die erhaltenen Produkte sind bei Raumtemperatur niedrigviskos und pumpfähig. Aufgrund der Abwesenheit von Wasser sind die Salze hoch hydrolysestabil, auch bei hohen Temperaturen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in wässriger Verdünnung zur Anwendung in Erdöllagerstätten, mit dem Ziel, eine verbesserte Ölförderung zu erreichen bzw. zur Gewinnung von Kohlenwasserstoffen aus Teersänden oder anderen kohlenwasserstoffversehenen Oberflächen oder Materialien.
Patent DE-102013106394-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Puderbehältnis
IPC: A45D33/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kosmetisches Puderbehältnis (1) mit einem Pudervorratsraum (4), einem zum Verschluss des Puderbehältnisses (1) dienenden Deckel (2) und einer zur Benutzung dienenden Aufnahmefläche (5), die durch eine Öffnung (6) des Pudervorratsraums (4) mit Puder belieferbar ist. Um ein kosmetisches Puderbehältnis anzugeben, das bei einfacher Bedienbarkeit eine vorteilhafte Belieferung der Puderaufnahmefläche mit Puder ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Öffnung (6) des Pudervorratsraums (4) durch einen im Zuge des Aufsetzens des Deckels (2) in Aufsetzrichtung (R) verfahrbarem Schieber (7) zufolge einer sich in dieser Richtung erstreckenden Öffnungsfläche (F) verschließbar ist.
Patent DE-102013109598-A1 (DE)
Title: Diebstahlsicherungsvorrichtung und Anordnung
Inventor: LIEBCHEN DIRK
IPC: G08B13/14
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diebstahlsicherungsvorrichtung (1), aufweisend eine Erfassungseinheit (2) zum wiederholten Erfassen von zu schützenden Objekten (OBJ) zugeordneten Erkennungsmustern. Die Diebstahlsicherungsvorrichtung (1) weist des Weiteren einen Speicher (3) auf, der dazu eingerichtet ist, Erkennungsmuster zu speichern, und einen Signalgeber (4) zum Ausgeben von Warnsignalen. Zusätzlich weist die Diebstahlsicherungsvorrichtung (1) Mittel zum Verorten der Diebstahlsicherungsvorrichtung (1) an einem vorgegebenen Ort und eine Steuereinheit (5) auf, die dazu eingerichtet ist, nach jedem Erfassen von Erkennungsmustern die gespeicherten Erkennungsmuster mit den erfassten Erkennungsmustern abzugleichen. In Abhängigkeit einer vorbestimmten Anzahl aufeinanderfolgender fehlerhafter Abgleiche ist die Steuereinheit (5) weiter dazu eingerichtet, ein Warnsignal über den Signalgeber (4) auszugeben. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung mit einer derartigen Diebstahlsicherungsvorrichtung (1).
Patent DE-102013109672-A1 (DE)
Title: Elektronische Kommunikationseinrichtung für eine Haussteuerung
Inventor: STRUTH FRITZ
IPC: H02J13/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Eine elektronische Kommunikationseinrichtung umfasst ein Mobilteil (1) zur Kopplung mit einer rechnergesteuerten Haussteuerung (3), die mit mehreren mindestens einem Verschlusselement (7) zugeordneten zugeordneten Einrichtungen verbunden ist, die mit einem elektrischen/ elektronischen Signal ansteuerbar sind und/oder ein derartiges Signal abgeben, wobei auf einem Touchscreen (12) des Mobilteils (1) gleichzeitig mehrere auswählbare Symbole (14–17) zur Ansteuerung der jeweils einem Symbol (14–17) zugeordneten Einrichtung mittels eines Signals und/oder zur Abfrage eines Signal von einer zugeordneten Einrichtung dargestellt sind.
Patent DE-102013109809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Vergleichsstellentemperatur eines Thermoelements
Inventor: HäRLE THOMAS
IPC: G01K7/13
Filed: 2013-09-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Vergleichsstellentemperatur (T2) eines Thermoelements (E1, E2), wobei eine in einem Gehäuse (G) vorliegende Referenztemperatur (T3) zur Bestimmung der Vergleichsstellentemperatur (T2) verwendet wird, und wobei ferner eine Temperaturdifferenz (T2–T3) zwischen der Vergleichsstellentemperatur (T2) und der Referenztemperatur (T3) bestimmt wird.
Patent DE-102013112215-A1 (DE)
Title: Gekapselte nanostrukturierte Komponente und Verfahren zum Herstellen einer gekapselten nanostrukturierten Komponente
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: C09J7/10
Filed: 2013-11-06
Abstract: Es werden eine montierte Komponente und ein Verfahren zum Montieren einer Komponente offenbart. Bei einer Ausführungsform enthält die montierte Komponente einen Komponententräger, eine auf dem Komponententräger angeordnete Befestigungsschicht und eine auf der Befestigungsschicht angeordnete Komponente, wobei die Komponente eine dem Komponententräger zugewandte nanostrukturierte erste Hauptoberfläche aufweist.
Patent DE-102013112892-A1 (DE)
Title: Mikrogasturbinenanordnung
Inventor: HUBER ANDREAS
IPC: F02C6/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikrogasturbinenanordnung mit – einem Verdichter (1), um Verbrennungsluft anzusaugen und zu verdichten, – einer mit dem Verdichter (1) durch eine Verbrennungsluftleitung (7) verbundenen Brennkammer (3), in welcher Brennstoff mit der Verbrennungsluft verbrannt wird, – einer Turbine (4), die mit der Auslassseite der Brennkammer (3) über eine Rauchgasleitung (8) verbunden ist und durch die heißen Abgase aus der Brennkammer (3) angetrieben wird, und – einem Generator (5) zur Stromerzeugung, wobei der Verdichter (1) und der Generator (5) auf einer gemeinsamen Turbinenwelle (4a) sitzen und über die Turbine (4) angetrieben werden, wobei in der Verbrennungsluftleitung (7) zwischen dem Verdichter (1) und der Brennkammer (3) ein zuschaltbarer Teillastverdichter (10) angeordnet ist und Schaltmittel (11) vorgesehen sind, um in einem Teillastbetrieb der Mikrogasturbinenanordnung den Teillastverdichter (10) zuzuschalten, so dass von dem Verdichter (1) komprimierte Verbrennungsluft zu dem Teillastverdichter (10) geführt und dort weiter verdichtet wird, und im Volllastbetrieb den Teillastverdichter (10) wegzuschalten, so dass die im Verdichter (1) komprimierte Verbrennungsluft an dem Teillastverdichter (10) vorbei unmittelbar in die Brennkammer (3) strömt.
Patent DE-102013201440-A1 (DE)
Title: Brake valve for brake system of vehicle, has brake valve whose actuating element is applied with driver braking force, where valve is controlled such that fluid displacement of supply device to wheel brake cylinder is controlled by valve
Inventor: BERTLING JOHANNES
IPC: B60T8/32
Filed: 2013-01-29
Abstract: The valve (50) has hydraulic connection components (60, 64) connected with a master brake cylinder (62) of a brake system and a brake actuator (72) of the brake system. Internal pressure induced force (Fp) is transferred on the actuator. Driver braking force (Ff) is partially applied on an adjustable actuating element of the brake valve that is controlled such that fluid displacement of a pressure supply device (52) to a wheel brake cylinder (54) is controlled by the brake valve. The actuator is mechanically connected to a simulator spring (78) of a simulator apparatus. Independent claims are also included for the following: (1) a brake system (2) a method for operating a brake system of a vehicle.
Patent DE-102013201457-A1 (DE)
Title: Energy storage device with i.e. lithium ion rechargeable battery for e.g. electric vehicle, has heat guide passage guiding medium at moderate temperature and in thermal contact with support element
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: H01M50/528
Filed: 2013-01-30
Abstract: The device has electrical contact arresters (120A, 120B) protruding from an electrically insulating sheath (110) of a battery (100). A partially thermally conductive material includes an extensive support element, which is arranged such that a portion of the sheath is arranged between the support element and contact arresters. A heat guide passage is provided for guiding medium i.e. refrigerant, at moderate temperature. The passage thermally contacts with the support element. The element includes a surface, which is aligned within tolerance range parallel to a surface of the arresters. An independent claim is also included for a method for manufacture of an energy storage device.
Patent DE-102013203397-A1 (DE)
Title: Steuerung eines batteriebetriebenen Handgeräts
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B23B45/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Betriebs eines elektrischen Handgeräts mit einem Antriebsmotor und einem elektrischen Energiespeicher umfasst Schritte des Bestimmens, dass ein Parameter am Handgerät jenseits eines Schwellenwerts liegt, und des Steuerns des Antriebsmotors so, dass ein durch ihn abgegebenes Drehmoment periodisch zwischen einem ersten und einem zweiten Wert schwankt, wobei eine Frequenz der Schwankung unterhalb eines hörbaren Bereichs liegt.
Patent DE-102013206245-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Turbine
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flüssigkeitsgekühlte Radialturbine (1) mit einem Turbinengehäuse (2), in dem ein auf einer drehbaren Welle (4) gelagertes Laufrad (3) angeordnet ist, bei der – sich im Turbinengehäuse (2) ausgehend von einer Abgaseintrittsöffnung (5a) ein Abgas führender Strömungskanal (5) spiralförmig um das Laufrad (3) erstreckt, und – das Turbinengehäuse (2) zur Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung (6) mindestens einen im Turbinengehäuse (2) integrierten Kühlmittelkanal (6a) aufweist. Es soll eine flüssigkeitsgekühlte Radialturbine (1) der vorstehenden Art bereitgestellt werden, die insbesondere hinsichtlich des Werkstoffes und der Kühlung optimiert ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine flüssigkeitsgekühlte Radialturbine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der mindestens eine Kühlmittelkanal (6a) durch eine Gehäusezunge (2a), welche das Turbinengehäuse (2) am Ende des Abgas führenden Strömungskanals (5) ausbildet, hindurchführt.
Patent DE-102013206594-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem in einem Motor-Abgassystem integrierten Stirling-Motor
Inventor: MYCHAJLO S KOBYLECKY
IPC: F02G1/04
Filed: 2013-04-12
Abstract: Gemäß beispielhafter Ausführungsformen ist ein Stirling-Motor in einem Abgassystem eines Fahrzeuges integriert. Das System umfasst einen mit einem Kühlsystem und einem Abgassystem gekoppelten Motor. Ein Emissions-Steuersystem ist mit dem Abgassystem gekoppelt. Ein Stirling-Motor weist ein Ende auf, welches mit dem Kühlsystem gekoppelt ist und ein weiteres Ende, welches wahlweise mit dem Abgassystem zwischen dem Motor und dem Emissions-Steuersystem gekoppelt ist, und derart ausgebildet ist, um mittels von dem Abgasstrom entnommener Wärme angetrieben zu werden. Der Stirling-Motor treibt einen elektrischen Energiegenerator an, welcher elektrische Energie für eine Speicherung in einem Energiespeichersystem bereitstellt.
Patent DE-102013206695-A1 (DE)
Title: Verriegelung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters
Inventor: SCHUNN STEPHAN
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird eine Verriegelung für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einer Stulp und einem Gehäuse, wobei in dem Gehäuse mindestens ein schwenkbar gelagertes Fallenelement angeordnet ist, und mit einem Elektromagneten und einem Anker zur Betätigung eines Sperrhebels zur Freigabe bzw. zum Sperren des mindestens einen Fallenelements. Es ist eine Beschleunigungsstrecke vorgesehen, längs welcher der mit einer Ankerfeder beaufschlagte Anker bei Abschalten des Elektromagneten ungehindert beschleunigt.
Patent DE-102013209108-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: ROBOHM MICHAEL
IPC: F15B21/044
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat umfassend einen Vorratsbehälter, der im Betrieb zumindest teilweise mit einem hydraulischen Druckmittel, insbesondere mit Hydrauliköl gefüllt ist. Im hydraulischen Druckmittel enthaltene Luft stellt in Hydraulikanlagen aus unterschiedlichen Gründen ein Problem dar. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige Lösung für das Entfernen von Luft aus einem hydraulischen Druckmittel zu schaffen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in den Vorratsbehälter zumindest ein Ultraschallgeber eingebaut ist, der in das hydraulische Druckmittel eintaucht. Durch die Beaufschlagung mit Ultraschall kann ein nahezu luftfreies Hydrauliköl zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102013210343-A1 (DE)
Title: Zweistufige Kontaktgestaltung für ein Verbindungssystem bei Energieanwendungen
Inventor: PHAN ERIC N
IPC: H01R13/11
Filed: 2013-06-04
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen stellen ein Verbindungssystem für Energieanwendungen bereit. Das Verbindungssystem enthält eine Aufnahme, die eine erste leitfähige Wand aufweist. Mindestens eine zweite leitfähige Wand liegt der ersten leitfähigen Wand gegenüber. Die Aufnahme enthält weiterhin ein erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende. Ein erster Opferkontaktbereich befindet sich an der ersten leitfähigen Wand. Mindestens ein zweiter Opferkontaktbereich befindet sich an der zweiten leitfähigen Wand. Ein erster leitfähiger Kontaktbereich befindet sich an der ersten leitfähigen Wand. Mindestens ein zweiter leitfähiger Kontaktbereich befindet sich an der zweiten leitfähigen Wand. Die leitfähigen Kontaktbereiche befinden sich näher am ersten Ende als an den Opferkontaktbereichen. Die Opferkontaktbereiche sind eingerichtet, Kontakt mit einem Opferabschnitt des Kopfes aufzunehmen, bevor ein leitfähiger Abschnitt des Kopfes Kontakt mit den leitfähigen Kontaktbereichen der Aufnahme aufnimmt.
Patent DE-102013210867-A1 (DE)
Title: Rauch- oder Brandschutzvorrichtung und Einrichtverfahren dafür
Inventor: WEGNER THOMAS
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rauch- oder Brandschutzvorrichtung (10), insbesondere zum Verschließen einer Gebäudeöffnung (30), mit einem Brandschutzelement (12) und zumindest einem Antrieb (14), mittels dessen das Brandschutzelement (12) in eine Lageranordnung zum Nicht-Verschließen der Gebäudeöffnung (30) und in eine Verschlussanordnung zum Verschließen der Gebäudeöffnung (30) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine, insbesondere elektronische, Drehmoment-Begrenzungsvorrichtung (36), mittels derer das Antriebs-Drehmoment des Antriebs (14) auf ein vorgebbares Maximal-Drehmoment (M max ) begrenzbar ist und die eingerichtet ist zum Absenken des Antriebs-Drehmoments auf ein Minimal-Drehmoment (M min ), das insbesondere höchstens ein Drittel des Maximal-Drehmoments (M max ) beträgt, wenn ein Drehwinkel (φ) des Antriebs (14) länger als eine vorgebbare Haltezeit (Δt) unverändert ist.
Patent DE-102013211122-A1 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: YANAKIEV DIANA
IPC: F16H61/04
Filed: 2013-06-14
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrzeuggetriebe enthält eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine in Form einer nichtlinearen Funktion eines Getriebeparameters für einen bestimmten Wert des Getriebeparameters definierte erste Drehmomentschätzung auszugeben. Des Weiteren empfängt die Steuerung ein gemessenes Drehmoment des Getriebes bei dem bestimmten Wert des Getriebeparameters und gibt eine modifizierte Drehmomentschätzung für den bestimmten Wert des Getriebeparameters auf Grundlage des gemessenen Drehmoments aus.
Patent DE-102013212837-A1 (DE)
Title: Heating and cooling circuit for electric car, has coolant switching device arranged such that coolant flow circulated by coolant pump is reversible in branch arranged with drive motor, battery and power electronics
Inventor: MAYER WALTER
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: The circuit (20) has a coolant pump (21) driven by a drive motor (24) for circulating a coolant, and power electronics (26) for powering the drive motor from a motor-drive battery (25). Heat exchangers (22, 23) exchange heat from the coolant to the environment. The coolant pump and the heat exchangers are arranged in a branch, and the drive motor, the battery and power electronics are arranged in another branch. The branches are connected through a coolant switching device (30) such that the coolant flow circulated by the coolant pump is reversible in the latter branch. An independent claim is also included for a method for operating a heating and cooling circuit.