baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10164848-B4 (DE)
Title: Rolling bearing, has mutually adjoining rolling elements crossing each other alternately, and the outside diameters of the respective rolling elements always contacted at two points with the raceway surfaces of the first and second race
Inventor: SHODA YOSHIO
IPC: F16C19/36
Filed: 2001-10-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rolling elements (5) are located in the raceway groove between outer and inner races (1,2). The rolling elements have the outside diameters serving as the rolling contact surfaces and each has a curvature in the axial direction as well as having a radius smaller than the radius of the raceway surfaces of the outer and inner races. The rolling elements are arranged so that the mutually adjoining rolling elements cross each other alternately, and also the outside diameters of the respective rolling elements are always contacted at two points (11,12) with the raceway surfaces of the first and second race. Each of the rolling elements includes two mutually opposing flat surfaces, and preferably, each of the elements is a top and bottom cut-shaped ball which is formed by cutting upper and lower portions of the ball, to define the two mutually opposing and flat surfaces. At least one raceway surface, and rolling elements include a stainless steel, a ceramic material, or a resin material. A lubricant containing polymer is disposed in the internal space of the bearing. An independent claim is given for a rolling bearing for a compressor pulley.
Patent DE-10212764-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60K31/00
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-08-09
Abstract: Fahrerassistenzsystem,
mit einem, mindestens ein Assistenzprogramm ausführenden Steuergerät, einem
Befehlseingabegerät
(10; 110; 210; 310; 410) zur Eingabe von Eingangssignalen an das
Steuergerät
und mindestens einem Aktuator, mit welchem in Reaktion auf ein Ausgangssignal
des Steuergerätes
der Fahrzeugfahrzustand beeinflußt wird, wobei das Befehlseingabegerät (10; 110;
210; 310; 410) mindestens eine Betätigungsfläche (24; 132; 232; 332; 432)
und einen Haptikvariator (130; 230; 330; 430) aufweist, mit welchem
die von der Betätigungsfläche an einen
Fahrzeugbenutzer vermittelbaren haptischen Eindrücke variierbar sind, wobei
die Variation der vermittelbaren haptischen Eindrücke in Abhängigkeit von
mindestens einer zu erfassenden Umweltgröße erfolgt, und wobei das Assistenzprogramm
in Abhängigkeit
von der erfassten Umweltgröße die Geschwindigkeit
des Fahrzeuges dauerhaft oder vorübergehend herabsetzt.
Patent DE-10215747-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm mit Programmcode-Mitteln und Computerprogramm-Produkt zu einem geschützten Herunterladen eines elektronischen Objekts in ein Personal Area Network (PAN) sowie Personal Area Network (PAN)
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04M1/72406
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zu einem geschützten
Herunterladen eines elektronischen Objekts (IE) in ein Personal
Area Network (PAN) mit mindestens zwei funktionellen Einheiten (N1,
N2),  – bei
dem eine Kontrollaufgabe (KA) durchgeführt wird, durch welche das
Herunterladen des elektronischen Objekts (IE) in das PAN überwacht
wird,  – bei
dem eine Sicherungsaufgabe (SA) durchgeführt wird, durch welche eine
Sicherheitsüberprüfung des
elektronischen Objekts (IE) durchgeführt wird,  – bei dem
eine Übertragungsaufgabe
(LA) durchgeführt wird,
durch welche das elektronische Objekt (IE) in das PAN heruntergeladen
wird,  wobei die Kontrollaufgabe (KA), die Sicherungsaufgabe (SA)
und die Übertragungsaufgabe
(LA) derart auf die mindestens zwei funktionellen Einheiten (N1,
N2) in dem PAN aufgeteilt sind, dass keine der mindestens zwei funktionellen
Einheiten (N1, N2) alle Aufgaben (KA, SA, LA) ausführt.
Patent DE-10227515-B4 (DE)
Title: Lichtdiode mit Keramiksubstrat und Reflektor
Inventor: SONG KYUNG SUB
IPC: H01L25/075
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Leuchtdiode, umfassend:  ein erstes Keramiksubstrat mit einem Chipmontagebereich auf seiner Oberseite und versehen mit einem vorbestimmten leitenden Muster rund um den Chipmontagebereich,  wenigstens einen Lichtemissionsdioden (LED)-Chip der auf dem genannten Chipmontagebereich des ersten Keramiksubstrats aufsitzt und mit dem leitenden Muster verbunden ist,  ein zweites Keramiksubstrat das auf dem ersten Keramiksubstrat montiert ist und eine Ausnehmung an der Stelle aufweist, die dem wenigstens einen Chipmontagebereich entspricht und  einem Reflektor aus Metall, der innerhalb der Ausnehmung des zweiten keramischen Substrats angeordnet ist, sodass er den LED-Chip umrahmt, wobei der Reflektor an der Oberfläche des zweiten Keramiksubstrats um die Oberkante der genannten Ausnehmung montiert ist.
Patent DE-10236550-B4 (DE)
Inventor: MIRSBERGER HELMUT
IPC: F16B2/12
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: The mounting for attaching a pipe shoe (5) to a support frame (3) comprises two plates (11.1) mounted on claws (31) which fit over the frame on either side of the shoe. Latches (42) are bolted to the plates and fit on top of the pipe shoe.
Patent DE-10236773-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: G01P15/12
Filed: 2002-08-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Beschleunigungssensor mit einem Feldeffekttransistor (FET), der eine zweilagige Elektrodenstruktur mit einer ersten beweglichen Detektionselektrode (41) zur Modulierung eines Stromflusses unter Einwirkung von Beschleunigungen aufweist, wobei eine zweite bewegliche Detektionselektrode (42) vorgesehen ist, deren Auslenkungsrichtung bei einwirkenden Beschleunigungen gleich gerichtet ist zur Auslenkungsrichtung der ersten Detektionselektrode (41), wobei die erste Detektionselektrode (41) und die zweite Detektionselektrode (42) jeweils federnd aufgehängt sind und als seismische Massen fungieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Federsteifigkeit einer ersten Aufhängung (43) der ersten Detektionselektrode (41) einen deutlich größeren Wert als eine Federsteifigkeit einer zweiten Aufhängung (44) der zweiten Detektionselektrode (42) aufweist.
Patent DE-10248720-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOBAYASHI MASAAKI
IPC: F02B37/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2007-01-25
Abstract: Abgasemissionssteuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (1), mit  einem NOx-Katalysator (42), der
in einem Abgassystem (40) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet
ist und eine Eigenschaft zum Fördern
einer Reduktionsreaktion von NOx als Reaktion auf eine Erhöhung einer
Konzentration von reduzierenden Bestandteilen aufweist, die in dem
Abgas enthalten sind,  einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung
(13) zum direkten Einspritzen und Zuführen von Kraftstoff in Brennkammern
(20) der Brennkraftmaschine (1),  einer Speichereinrichtung
(80) zum Speichern einer Vielzahl Steuerungsmodi, bei denen der
NOx-Katalysator durch Steuern einer Eigenschaft des Verbrennungsgases in
der Brennkraftmaschine (1) aufgewärmt wird;  einer Erkennungseinrichtung
(80) zum Erkennen einer Verbrennungseigenschaft der Brennkraftmaschine
(1) auf der Grundlage eines Parameters, der sich zumindest auf eine Kraftmaschinendrehzahl
der Brennkraftmaschine (1) oder eine Kraftmaschinenlast der Brennkraftmaschine
(1) bezieht; und  einer Steuereinrichtung (80) zum wahlweisen
Durchführen von
zumindest einem Steuerungsmodus aus der Vielzahl Steuerungsmodi
auf der Grundlage einer Anforderung zum Aufwärmen des NOx-Katalysators und
der erkannten Verbrennungseigenschaft...
Patent DE-10258888-B4 (DE)
Inventor: MERTENS WALTER
IPC: F24B1/02
Filed: 2002-12-17
Granted: 2004-11-04
Abstract: The system is used to construct a basic oven with an air feed system, a combustion chamber and a hot gas extraction system, all of which are installed as permanently sealed relative to flue gas, whereby the air feed system is independent of air in the room and at least the combustion chamber and hot gas extraction system consist of metal, precious metal or alloys thereof.  AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a basic oven.
Patent DE-10260400-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-04-28
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Gurteinrichtung, die einer Insassensitzposition zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurteinrichtung (3) kraftbegrenzt einstellbar ist dergestalt, dass bei einer Aktivierung der Sicherheitseinrichtung (1) die Rückhaltekraft der Gurteinrichtung (3) mittels einer Steuereinrichtung (13) in Abhängigkeit von einem mittels wenigstens einer Sensoreinrichtung (11, 12) sensierten maximal zur Verfügung stehenden Verlagerungsweg (14) für einen mittels der Gurteinrichtung (3) gesicherten Sitzbenutzer (4) bezogen auf ein vor diesem angeordnetes Bauteil (8, 9) einstellbar ist.
Patent DE-10261218-B4 (DE)
Title: Klappenantriebsvorrichtung für ein tragbares Gerät
Inventor: LIM TAE HYEONG
IPC: H04B1/38
Filed: 2002-12-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Klappenantriebsvorrichtung
für ein tragbares
Gerät,
mit:  einem ersten und zweiten Wellenhalterteil, die an einem Ende
eines Körperelements
des tragbaren Geräts
ausgebildet sind, wobei der erste und zweite Wellenhalterteil einen
vorbestimmten Abstand voneinander entfernt sind und an ihren einander
zugewandten jeweiligen Enden geöffnet sind;  einem
zylindrischen Gelenkgehäuse,
das mit einer Klappe des tragbaren Geräts verbunden ist, wobei das
zylindrische Gelenkgehäuse
zwischen dem ersten und zweiten Wellenhalterteil angeordnet und
an seinen beiden Enden geöffnet ist;  einem
Gelenknocken, der mit dem zweiten Wellenhalterteil im Gelenkgehäuse gekoppelt
ist, so daß seine
Drehung verhindert und ermöglicht
wird, daß er
in einer axialen Richtung bewegt wird;  einer Gelenkwelle, die
im Gelenkgehäuse
angeordnet ist und mit dem Gelenknocken zusammenwirkt, um Öffnungs- und
Schließstellungen
der Klappe zu bestimmen;  einem elastischen Element, das zwischen
dem Gelenknocken und dem Gelenkgehäuse angeordnet ist, um eine elastische
Kraft auf den Gelenknocken zum Vorspannen des Gelenknockens gegen
die...
Patent DE-10323035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Beschichtungssystemen an Brückenkonstruktionen
Inventor: WILMS BERNHARD
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Beschichtungssystemen an Brückenkonstruktionen, insbesondere
an der Unterseite von Brücken
für schienengebundene
Fahrzeuge, gekennzeichnet dadurch, dass  • ein eine Abwasseraufbereitungsanlage
(23) aufweisendes, an sich bekanntes mobiles Höchstdruckwassersystem SPS (8)
auf der Basis einer Hochdruckwasserstrahlung oder  • ein ebenso
an sich bekanntes stationäres
Hochdruckaggregat (15) für
Wasser auf und/oder unter der Brückenkonstruktion
(6) positioniert und  • das
Abstrahlen der vorhandenen Beschichtungssysteme unter Nutzung von über Hochdruckschläuche (9)
versorgten Hochdruckwasserpistolen (12) und/oder Flächenentschichtungssystemen
und eines Besichtigungs-Inspektionswagens mit einer in Länge und/oder
Breite variabel ausgeführten
Auffangwanne (1) durchgeführt
wird,  • wobei
das in der Auffangwanne (1) aufgenommene Schmutzwasser über eine
Schmutzwasserpumpe (17) zur Abwasseraufbereitungsanlage (23) des
SPS (8) oder einer separaten Abwasseraufbereitungsanlage gefördert, dort entkontaminiert
und anschließend
entweder direkt oder über
eine Zwischenlagerung in einem Schmutzwassertank (24) des SPS (8)
in vorhandene Kanalnetze (25) eingeleitet wird.
Patent DE-10324649-B4 (DE)
Inventor: BORRMANN CARSTEN
IPC: B64C1/20
Filed: 2003-05-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: The lashing point fixture (1) for a cargo loading system of especially an aircraft has a lashing element (2) mounted in a housing (5) and rotatable around a pivot axis. The housing furthermore has a fastening holder (8) which has a rail profile system (13) which when the lashing component is not in use can accommodate at least one connecting element for additional components. The lashing element is pivotable into an approximately horizontal position, and the fastening holder is located in a plane above the pivot axis.
Patent DE-10327371-B4 (DE)
Title: Positionssteuerungsvorrichtung für einen elektro-fluidtechnischen Antrieb und Verfahren zur Positionssteuerung
Inventor: NEUMANN RUEDIGER
IPC: F15B15/20
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Positionssteuerungsvorrichtung
für einen
elektrofluidtechnischen Antrieb (10) mit einer Kraftabgriffseinrichtung
(13) und mit einem fluidtechnischen Aktor (11) und einem elektrischen
Aktor (12) zum Antreiben der Kraftabgriffseinrichtung (13), wobei
die Positionssteuerungsvorrichtung zum Ermitteln von Soll-Gesamt-Antriebskraftwerten
(36; 55) einer von dem fluidtechnischen Aktor (11) und dem elektrischen
Aktor (12) insgesamt zu erbringenden Soll-Gesamt-Antriebskraft für eine Positionierbewegung
der Kraftabgriffseinrichtung (13) hin zu einem der Positionssteuerungsvorrichtung
(30) vorgebbaren Positionierort, zum Ermitteln von Soll-Fluid-Antriebskraftwerten
(38) einer vom fluidtechnischen Aktor (11) zu erbringenden Soll-Fluid-Antriebskraft
und zum Ermitteln von Soll-Elektro-Antriebskraftwerten (39) einer
vom elektrischen Aktor (12) zu erbringenden Soll-Elektro-Antriebskraft ausgestaltet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionssteuerungsvorrichtung
zum Ermitteln der Soll-Fluid-Antriebskraftwerte
(38) und der Soll-Elektro-An triebskraftwerte (39) anhand der Soll-Gesamt-Antriebskraftwerte
(36; 55) in Abhängigkeit
von der Änderungsgeschwindigkeit
oder Änderungsfrequenz
der Soll-Gesamt-Antriebskraftwerte (36;
55) ausgestaltet ist, so dass die Soll-Elektro-Antriebskraft für dynamischere
Anteile an der Soll-Gesamt-Antriebskraft als die Soll-Fluid-Antriebskraft
vorgesehen ist.
Patent DE-10332868-B4 (DE)
Title: Einkaufswagen
Inventor: AYHAN ACIKGOEZ
IPC: B62B3/18
Filed: 2003-07-19
Granted: 2010-03-18
Abstract: Einkaufswagen (1), mit einem mit Fahrrollen (4, 5) ausgestatteten Fahrgestell (3), das einen Korb (10) trägt, mit einer Schiebeeinrichtung (12) und mit einer am hinteren Ende (2) des Einkaufswagens (1) befindlichen, am Fahrgestell (3) angeordneten, bewegbaren Warenablage (13), die aus einer Nichtgebrauchslage nach rückwärts in eine Gebrauchslage und wieder zurück in die Nichtgebrauchslage bewegbar ist und die wenigstens einen rückwärtigen, quer zur Schieberichtung des Einkaufswagens (1) sich erstreckenden, Anschlag (14) aufweist, der ein Herabfallen der auf der Warenablage (13) befindlichen Ware nach rückwärts verhindert, wobei das Fahrgestell (3) zwei Holme (6) aufweist, die einen zu den hinteren Fahrrollen (5) führenden Abschnitt (8) besitzen und wobei seitliche Anschläge (17) vorgesehen sind, die ein Herabfallen der Ware zu den Seiten hin vermeiden, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der rückwärtige Anschlag (14) als auch die seitlichen Anschläge (17) an den Abschnitten (8) der Holme (6) angeordnet sind, wobei in Nichtgebrauchslage der Warenablage (13) der...
Patent DE-10334940-B4 (DE)
Title: Trägereinrichtung
Inventor: KOECKRITZ TINA
IPC: H01L21/68
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-08-23
Abstract: Trägereinrichtung
aus Siliziumkarbid zum Halten wenigstens eines Halbleiterwafers
(10) bei einem Beschichtungsprozess zum Aufbringen einer Siliziumnitridschicht
auf dem Halbleiterwafer (10), mit einer die gesamte Oberfläche der
Trägereinrichtung
(6) bedeckenden Haftvermittlerschicht (9) aus Silizium, wobei die
Haftvermittlerschicht eine Dicke in einem Bereich zwischen 20nm und
1000nm aufweist.
Patent DE-10343640-B4 (DE)
Title: Lenksystem für ein landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug
Inventor: TARASINSKI NICOLAI DR
IPC: B60L15/20
Filed: 2003-09-20
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug, insbesondere für einen Traktor. Für jede Achshälfte einer Achse – vorzugsweise einer Vorderachse (20) – des Nutzfahrzeugs (10) ist ein elektrischer Antrieb (22, 24) vorgesehen, mit welchem mindestens ein der jeweiligen Achshälfte zugeordnetes Rad (26) antreibbar ist. Der elektrische Antrieb (22, 24) ist derart ansteuerbar, dass von dem elektrischen Antrieb (22, 24) ein vorgebbares Drehmoment auf das von ihm angetriebene Rad (26) übertragbar ist. Vorzugsweise sind die einer mechanischen Antriebsachse – insbesondere einer Hinterachse (12) – des Nutzfahrzeugs (10) zugeordneten Räder (14) mit einem mechanischen Antrieb (16, 18) des Nutzfahrzeugs (10) antreibbar. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems. Um auch bei Kurvenfahrten des Nutzfahrzeugs (10) von den von den elektrischen Antrieben (22, 24) angetriebenen Rädern (26) Zugkräfte zu übertragen, wobei insbesondere Bremsmomente an diesen Rädern (26) bei bestimmten Lenkeinschlägen vermieden werden sollen, wird vorgeschlagen, dass zum Unterstützen oder zum Bewirken eines Lenkens des Nutzfahrzeugs das zu übertragende Drehmoment eines kurvenäußeren Rads größer als das zu übertragende Drehmoment eines kurveninneren Rads ist.
Patent DE-10349697-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem zur spanenden Bearbeitung von Zylinderköpfen
Inventor: DOERFEL OLIVER
IPC: B23Q41/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bearbeitungssystem
(1) zur spanenden Bearbeitung von Zylinderköpfen (3), insbesondere von Zylinderköpfen für PKWs,  – mit mehreren
Bearbeitungsstationen (2a-2f), in denen die zu bearbeitenden Zylinderköpfe in unterschiedlichen
Ausrichtungen (OP20-OP120) bearbeitet werden,  – wobei
die zu bearbeitenden Zylinderköpfe
den Bearbeitungsstationen (2a-2f) sequentiell zugeführt werden,  – wobei
jede Bearbeitungsstation (2a-2f) eine oder mehrere identische Werkzeugmaschinen
(9-14) umfasst,  – wobei
jede Werkzeugmaschine (9-14) mehrere Werkzeugspindeln (7, 7') umfasst,
von denen zumindest einige fest mit einem Werkzeug (8, 8') bestückt sind,  – wobei
die Werkzeugspindeln (7, 7') ortsfest in den Werkzeugmaschinen (9-14)
angeordnet sind, so dass alle Relativbewegungen des Zylinderkopfs
(3) gegenüber
den Werkzeugen (8, 8') mit Hilfe der Spannvorrichtung 5 bewirkt
werden,  – und
wobei die Werkzeugmaschinen (9-14) unterschiedlicher Bearbeitungsstationen
(2a-2f) in Bezug auf ihren Grundaufbau übereinstimmen, sich jedoch
in Bezug auf die Zahl und/oder Anordnung und/oder Dimensionierung
der in ihnen enthaltenen Werkzeugspindeln (7,7') unterscheiden.
Patent DE-19514086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verspannen von Bodenelementen
Inventor: MANZEY HORST-PETER
IPC: E04F21/22
Filed: 1995-04-13
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Verspannen von Bodenelementen, welche Nut und Feder aufweisen,
umfassend  eine erste Halteplatte (1), welche auf ein erstes
zu verlegendes Bodenelement auflegbar ist und eine Nase (2) aufweist,
welche mit dem Bodenelement in Eingriff bringbar ist,  eine
zweite Halteplatte, welche auf ein weiteres zu verlegendes Bodenelement
auflegbar ist und eine Nase (4) aufweist, welche über die
Feder des weiteren Bodenelements legbar ist,  wobei zum Verspannen
von Laminat- und Parkettfußböden auf
der zweiten Halteplatte ein mit einer Ratsche ausgebildeter Gurtspanner
(3) angeordnet ist und ein Zurrgurt vorgesehen ist, der an der ersten
Halteplatte (1) gehalten ist, in den Gurtspanner (3) einführbar ist
und mittels diesem spannbar ist.
Patent DE-19517544-B4 (DE)
Title: Pneumatikreifen mit verbesserter Abriebfestigkeit
Inventor: MIDORIKAWA SHINGO
IPC: B60C1/00
Filed: 1995-05-12
Granted: 2005-08-25
Abstract: Pneumatikreifen,
dessen Lauffläche aus
einer Kautschukzusammensetzung besteht, die einen tanδ (0°C) von mindestens
0,45 und einen tanδ (60°C) von mindestens
0,25 hat und folgendes umfaßt:  (i)
1–10 Gew.-Teile
eines p-Phenylendiamin-Antioxidans;  (ii)
2–10 Gew.-Teile
eines Gemisches aus (a) 2,2,4-Trimethyl-1,2-dihydrochinolin
und Derivaten davon und (b) Polymeren davon, worin der Dimergehalt
mindestens 20 Gew.%, der Trimergehalt mindestens 15 Gew.%, der Tetramergehalt
mindestens 5 Gew.%, und der Gesamtgehalt an Di- bis Tetrameren mindestens
45 Gew.% beträgt;
und  (iii) 30–100
Gew.-Teile Ruß (Carbon
Black), der eine Stickstoff-spezifische Oberfläche von mehr als 100 m 2 /g und einen 24M4DBP von mindestens 80 ml/100
g aufweist, vermischt mit 100 Gew.-Teilen eines Kautschuks, wobei mindestens
50% der Gesamtmenge des Kautschuks Styrol-Butadien-Kautschuk ist.
Patent DE-19537153-B4 (DE)
Title: System zur Programmierung von Trainingsabläufen an Geräten und Trainingsmaschinen
Inventor: ALESSANDRI NERIO
IPC: A63B/
Filed: 1995-10-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: System
zur Programmierung von Trainingsabläufen an manuell bedienten Geräten und/oder elektronisch
programmierbaren Trainingsmaschinen (A, A'), welches zum Trainieren
oder zur Rehabilitation durch die Ausführung einer Reihe von Übungen an
mehreren Geräten
und/oder Trainingsmaschinen (A, A') und zur Festlegung eines auf
die jeweilige Person abgestimmten individuellen Programms geeignet
ist, das folgendes umfaßt:  – eine Zentraleinheit
(M) mit ersten Mitteln zur Verarbeitung (MM) von Daten der Person,
des individuellen Trainingsprogramms und der an den Geräten und/oder
Trainingsmaschinen (A, A') durchgeführten Übung,  – einen tragbaren Datenspeicher
(K) zum Abspeichern der Daten,  – mehrere an den Geräten und/oder
den Trainingsmaschinen (A, A') angeordnete Stationen (S), die mit
zweiten Mitteln zur Verarbeitung (MS) und Mitteln zur bidirektionalen Datenübertragung
(DS) vom und zum tragbaren Datenspeicher (K) ausgestattet sind,
um am Eingang die im tragbaren Datenspeicher (K) abgelegten Daten
zu der auszuführenden Übung zwecks
Programmierung der Geräte und/oder
Trainingsmaschinen (A, A') zu empfangen und...
Patent DE-19542593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Lehm zur Herstellung von Lehmbaukacheln und Lehmbauelementen und nach dem Verfahren hergestellte Lehmbaukacheln und Lehmbauelemente
Inventor: BIERIG MARIUS
IPC: E04C1/40
Filed: 1995-11-15
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten von Lehm zur Herstellung von Lehmbaukacheln oder
sonstigen Lehmbauelementen, wobei nach dem Vermischen des Lehms
mit Wasser und organischen Bestandteilen ein ein- bis mehrtätiges Fermentieren
erfolgt, bei dem die organischen Bestandteile die Fermentation starten,
dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Mischen des Lehms mit dem Wasser
eine vierwöchige
feuchte Lagerung des Lehms bei wechselnden Temperaturen erfolgt.
Patent DE-19542766-B4 (DE)
Title: Arbeitszylinder
Inventor: RUEHMER HEINZ
IPC: F16D48/02
Filed: 1995-11-16
Granted: 2004-11-04
Abstract: Arbeitszylinder
(2) mit einem Kolben (1), der den Arbeitszylinder (2) in zwei eine
Hydraulikflüssigkeit
enthaltende Hydraulikkammern (3; 4) unerteilt, wobei eine der Hydraulikkammern
(3) über
eine Steuerleitung (5) von einer Steuereinrichtung (6) hydraulisch
beaufschlagbar ist und ein Ventil (7) vorgesehen ist, das die nicht mit
der hydraulischen Steuerleitung (5) verbundene Hydraulikkammer (4)
während
eines Füllvorganges
mit einer Befülleinrichtung
(8) und nach Beendigung des Füllvorganges
die Hydraulikkammer (4) zum Ausgleich von Flüssigkeitsverlusten mit der
hydraulischen Steuereinrichtung (6) verbindet.
Patent DE-19620677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines SOG-Films bei einem Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelement mit einem SOG-Film
Inventor: SHEEN DONG SUN
IPC: H01L21/316
Filed: 1996-05-22
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines SOG-Films bei einem Halbleiterbauelement, die
folgenden Schritte umfassend:  Beschichtung einer Struktur,
die sich ergibt, nachdem eine zweite isolierende Zwischenschicht
auf einer ersten, mit einem Metallmuster versehenen, isolierenden
Zwischenschicht gebildet wurde, mit SOG-Material;  Bildung eines
SOG-Films durch eine erste Ausheilungsbehandlung;  Nachbehandlung
des SOG-Films mit Plasmaionen, wobei die Plasmaionen unter Verwendung
von NF 3 -Gas in einer Plasmavorrichtung erzeugt
werden; und  Vornahme einer zweiten Ausheilungsbehandlung am SOG-Film.