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Patent DE-202008017549-U1 (DE)
Title: Frischgasversorgungsvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine
IPC: F02B33/44
Filed: 2008-10-21
Abstract: Frischgasversorgungsvorrichtung (7) für eine Verbrennungsmaschine (1) mit Abgasturbolader (2), aufweisend:  einen Ladelufteinlass (10) zum Einlass von verdichteter Ladeluft aus dem Abgasturbolader (2);  einen Auslass (11), der mit dem Ladelufteinlass (10) verbunden ist, wobei diese Verbindung über zumindest ein, vorzugsweise um eine Drehachse (21) verschwenkbares Klappenelement (20) verschließbar ist;  einen Drucklufteinlass (12) zum Einlass von Druckluft in den Auslass (11), wobei über eine Mengenregeleinrichtung (29), die eine geschlossene Stellung und beliebig geöffnete Stellungen aufweist, dem Auslass (11) über den Drucklufteinlass (12) Druckluft zuführbar ist;  eine Verstelleinrichtung (19) zur Verstellung des zumindest einen Klappenelementes (20) derart, dass eine vollständig geöffnete Stellung das zumindest eine Klappenelementes (20) einer vollständig geschlossenen Stellung der Mengenregeleinrichtung (29) zugeordnet ist,  wobei die Verstelleinrichtung (19) zumindest einen mit dem Drucklufteinlass (12) kommunizierenden Stellzylinder (22) zur Verstellung des zumindest einen Klappenelementes (20) aufweist.
Patent DE-202008017962-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit zur Erzeugung eines selbstunähnlichen Musters
IPC: F16P3/14
Filed: 2008-09-23
Abstract: Beleuchtungseinheit (100) mit einer divergenten kohärenten Lichtquelle (104, 106) zur Erzeugung eines zumindest lokal selbstunähnlichen Musters (20) in einem Überwachungsbereich (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (100) im Strahlengang der Lichtquelle (104, 106) ein optisches Phasenelement (108, 110) aufweist, welches Unebenheiten aufweist, die dafür ausgebildet sind, lokale Phasendifferenzen zwischen benachbart auf das Phasenelement treffenden Lichtanteilen und somit das selbstunähnliche Muster (20) durch Interferenzen zu erzeugen.
Patent DE-202009004129-U1 (DE)
Title: Auto-Seitenscheinwerfer
IPC: B60Q1/24
Filed: 2009-03-24
Abstract: Beleuchtungsanlage für Fahrzeuge, gekennzeichnet durch mindestens einen außen am Fahrzeug angebrachten, schräg nach vorn und zur Seite gerichteten Zusatzscheinwerfer, der von Inneren des Fahrzeuges aus-/einschaltbar ist.
Patent DE-202009004893-U1 (DE)
Title: Besonders für Fahrräder geeigneter Spanner
IPC: B62K25/02
Filed: 2009-06-04
Abstract: Spanner (3), der insbesondere für Fahrräder geeignet ist, umfassend:  – eine Achse (10), die ein erstes und ein zweites Ende (11, 12) aufweist, wobei am zweiten Ende (12) ein Außengewinde (121) vorgesehen ist;  – einen Zylinder (20), durch den das erste Ende (11) der Achse (10) radial geführt und mit dem befestigt ist;  – einen Handhebel (30), der ein Gelenk (31), das mit dem Zylinder (20) exzentrisch drehbar verbunden ist, und einen Griff (32), der sich vom Gelenk (31) erstreckt und dem Drehen und Verriegeln dient, aufweist;  – ein erstes Verschlussstück (40), das verschiebbar auf eine an der Innenseite des Handhebels (30) befindliche Stelle der Achse (10) aufgesetzt und beim exzentrischen Drehen des Handhebels (30) durch das Gelenk (31) nach innen gerichtet gestützt und blockiert werden kann;  – ein zweites Verschlussstück (60), das verschiebbar auf das zweite Ende (12) der Achse (10) aufsetzbar ist und...
Patent DE-202009005634-U1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-17
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit einer ersten Eingangswelle (10) und einer zweiten Eingangswelle (30), mit einer ersten Triebwelle (50), einer zweiten Triebwelle (70) und einer dritten Triebwelle (90), mit einem Abtrieb (110), der drehfest mit den Triebwellen (50, 70, 90) verbunden ist, sowie mit mehreren Gängen, wobei  – jedem Gang eine Zahnradverbindung zugeordnet ist, die ein Losrad und ein Festrad umfasst,  – auf der zweiten Triebwelle (70) ein schaltbares Stufenzahnrad (74) mit einem ersten Zahnrad (74a) und einem zweiten Zahnrad (74b) vorgesehen ist,  – ein Losrad (92) eines Rückwärtsgangs (R) auf der dritten Triebwelle (90) mit dem ersten Zahnrad (74a) des Stufenzahnrads (74) kämmt,  – ein Festrad (34) eines zweiten Vorwärtsgangs (II) auf einer der Eingangswellen (30) mit dem zweiten Zahnrad (74b) des Stufenzahnrads kämmt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Stufenzahnrad (74) mit einer auf der zweiten Triebwelle (70) angeordneten Gangschaltkupplung (75) schaltbar ist, wobei die Gangschaltkupplung als...
Patent DE-202009005769-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
IPC: A47C20/08
Filed: 2009-04-17
Abstract: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes,  mit einem Grundkörper, der ein erstes Stützteil aufweist, das relativ zu einem zweiten Stützteil verstellbar, insbesondere verschwenkbar ist,  mit einer elektromotorischen Verstelleinrichtung, die mit dem ersten Stützteil in Wirkungsverbindung steht zum Verstellen desselben,  wobei die Verstelleinrichtung eine erste und eine zweite Verstelleinheit aufweist, die an gegenüberliegenden Längsseiten des Grundkörpers angeordnet sind,  wobei ein drehbar gelagertes Bauteil der ersten Verstelleinheit über eine Verbindungswelle im wesentlichen drehfest mit einem gleichartigen Bauteil der zweiten Verstelleinheit verbunden ist und  wobei die axialen Enden der Verbindungswelle in Ausnehmungen an den drehbar gelagerten Bauteilen eingreifen,  dadurch gekennzeichnet,   daß die Verbindungswelle (22) axial zwischen einer ersten Position, in der die drehbar gelagerten Bauteile durch die Verbindungswelle (22) drehfest miteinander verbunden sind, und einer zweiten Position, in der ein Ende der Verbindungswelle (22) aus der...
Patent DE-202009006436-U1 (DE)
Title: System zum Aufspannen von Werkstücken
IPC: B23Q3/06
Filed: 2009-05-05
Abstract: System zum positionsgenauen Aufspannen von Werkstücken, insbesondere für Vermessungszwecke, beinhaltend mindestens zwei Säulen (7) und einen Aufspannkorpus (1), in welchem wenigstens drei Aufnahmen (6) zur wahlweisen Aufnahme der mindestens zwei Säulen (7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aufnahmen (6) jeweils mindestens ein Rastmittel (8) angeordnet ist und dass die mindestens zwei Säulen (7) jeweils mindestens zwei Rastabschnitte (9) aufweisen, wobei die Rastmittel (8) und die Rastabschnitte (9) so eingerichtet sind, dass das mindestens eine Rastmittel (8) jeweils einer der Aufnahmen (6) wahlweise mit jeweils einem der Rastabschnitte (9) der einer der mindestens zwei Säulen (7) so zusammenwirkt, dass die Säule (7) relativ zum Aufspannkorpus (1) in mindestens zwei unterschiedlichen Ausziehpositionen festlegbar ist, in denen ein stirnseitiges Ende der Säule (7) unterschiedliche Abstände zum Aufspannkorpus (1) aufweist.
Patent DE-202009006937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entleeren von Behältnissen, insbesondere von Behältnissen für staubförmige und/oder körnige Stoffe
IPC: B65B69/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Entleeren von Behältnissen, insbesondere von Behältnissen für staubförmige und/oder körnige Stoffe, wobei das Behältnis eine verschließbare Auslassöffnung aufweist,  gekennzeichnet dadurch, dass  die verschließbare Auslassöffnung eine Aufnahme (2) für ein Füllrohr (6) aufweist, wobei  • in der Aufnahme (2) des Behältnisses (1) ein Innengewinde oder mindestens ein bügelartiges Teil und eine Dichtscheibe (3) angeordnet ist,  • am Außenumfang eines Endes des Füllrohres (6) ein Gewinde (7) oder ein Bajonettverschluss angeordnet ist,  • an einem Ende des Füllrohres (6) eine kalottenförmige Öffnung mit einer dem Kreisring des Füllrohres (6) angepassten halbkreisförmigen Schneide angeordnet ist.
Patent DE-202009007071-U1 (DE)
Title: Anlage zum Überführen der Faserbahn in einer Faserbahnmaschine von einer Trockenzylindergruppe zur anderen
IPC: D21F5/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Anlage zum Überführen der Faserbahn von einer Trockenzylindergruppe in die andere, die eine zwischen den Trockengruppen (50, 52) angeordnete Transfergruppe (56) mit einem Transfersieb (68) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Transfersieb (68) der Transfergruppe (56) mit dem Trockensieb (66, 70) und der Faserbahn (W) wenigstens der ihm vorangehenden oder der ihm nachfolgenden Trockenzylindergruppe (50, 52) so abgestimmt/gekoppelt ist, dass die gemeinsame Überdeckung der Siebe minimiert ist.
Patent DE-202009013559-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Zusatzteile, wie Flaschen oder Behälter, die an einem Koffer, vorzugsweise einem Motorradkoffer, befestigt sind
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Vorrichtung für Zusatzteile, wie Flaschen oder Behälter, die an einem Koffer, vorzugsweise Motorradkoffer, befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) Befestigungsaufnahmen (11) zur Verbindung mit dem Koffer (20) aufweist und dass sie auf der dem Koffer (20) abgewandten Seite mit Mitteln (25) zur Aufnahme und Befestigung der Zusatzteile (30) versehen ist, die an die Form und Größe der Zusatzteile (30) angepasst sind.
Patent DE-202009013638-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-10-09
Abstract: Warenpräsentationsregal mit einer Aufstandsfläche für die zu präsentierenden Waren, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstandsfläche (1) mindestens teilweise aus in Entnahmerichtung (2) von Waren (3) drehbaren Lagerkörpern (4) gebildet ist.
Patent DE-202009013901-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Profilieren der Führungsfläche wenigstens einer Führungsrolle
IPC: B23D53/02
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Profilieren der Führungsfläche wenigstens einer Führungsrolle einer Bandsäge mit einem Profilierwerkzeug, um welche in einem Rahmen gelagerte Führungsrolle das Sägeband umlaufend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit einem Stelltrieb (4) entlang einer Vorschubführung (5) quer zur Führungsflächenumfangsrichtung (6) verlagerbare Profilierwerkzeug (3) an einem rahmenfesten, die Vorschubführung (5) tragenden, Gestell (7) angeordnet ist, wobei dem Kopierwerkzeug (3) ein Stößel (12) zugeordnet ist bzw. dass das Kopierwerkzeug (3) als Stößel (12) ausgebildet ist, und dass dem Stößel (12) wenigstens eine mit einer rahmenfesten Kopierschablone (13) zusammenwirkende Führung (14) zugeordnet ist, wobei der Stößel (12) bei einer Verlagerung des Schlittens (8) entlang einer Vorschubführung (5) über die Kopierschablone (13) bewegt wird.
Patent DE-202009015299-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Kabelverbinder
IPC: H01R4/20
Filed: 2009-11-10
Abstract: Mehrfach-Kabelverbinder im Niedervoltbereich mit kraftschlüssiger Verbindung dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungskern (1) H-, T-, X- oder Y-förmig ausgeführt ist, aus metallischen Röhrchen beliebiger Anzahl besteht, jeweils ein Kabelende (2) in einer Klemmeinführung (3) aufnehmen und die Kabelverbindung (4) mittels Quetschung erfolgt.
Patent DE-202009017717-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Gehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-12-30
Abstract: Haltevorrichtung für Gehhilfen (1) bestehend aus einem Seil oder Band (2), das mit seinem einen Ende mit der Gehhilfe (1) verbindbar oder verbunden ist und dessen anderes Ende über einen Anschluss (3) für mindestens zwei Befestigungsmittel (4, 5, 6) zur Herstellung einer Verbindung mit standfesten Gegenständen (9) verfügt, wobei die Befestigungsmittel (4, 5, 6) alternativ einsetzbar sind und jedes Befestigungsmittel (4, 5, 6) eine andere Befestigungsart realisiert und/oder bei der das andere Ende über einen oder zusätzlich über einen Klettbandverschluss (14) verfügt.
Patent DE-202009018214-U1 (DE)
Title: Gekapselte Schaltanlage
IPC: H01B3/56
Filed: 2009-09-29
Abstract: Gekapselte Schaltanlage, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse (4), das einen Isolierraum (6) und einen in dem Isolierraum (6) angeordneten elektrischen aktiven Teil (8; 9, 11a, 11b, 11c) definiert, wobei der Isolierraum (6) ein Isolationsmedium umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationsmedium eine dielektrische Verbindung mit einem Siedepunkt von über –25°C umfasst.
Patent DE-202010001727-U1 (DE)
Title: Neuartiger sparsamer und preiswerter Computer
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-02-13
Abstract: Diese neuartigen gemeinschaftlich zu nutzenden Computer, wie in  1 – 8 , sind dadurch gekennzeichnet, dass sie weniger Energie verbrauchen, weniger Teile benutzen und geringeren Arbeitsplatz benötigen.
Patent DE-202010003140-U1 (DE)
Title: Falt- und fahrbare Liege mit optional befestigter Trennwand und ausziehbarem, herausnehmbaren Korb
IPC: A47C17/64
Filed: 2010-03-04
Abstract: falt- und fahrbare liege mit optional befestigter trennwand und ausziehbarem, -herausnehmbarem korb  ist dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer liegefläche (1) und einer tragkonstruktion aus metallprofilen (2–11) besteht. dabei ist die liegefläche aus einer tragenden platte in ca. 12–16 mm stärke einem aufbau aus schaumstoff, einer trennlage und einem bezugsmaterial bestehend, von unten mit der metallkonstruktion verschraubt. die außenkante der liegefläche folgt in etwa dem umriß eines menschen. sie ist etwa 2 meter lang, im arm- und schulterbereich bis zu cirka 72 cm und an der schmalsten stelle, dem fußbereich, ca. 42 cm breit. sie wird mit der unterkonstruktion durch ein stehendes rechteckprofil (2, 3) des metallrahmens verschraubt.  als tragkonstruktion dient ein rahmen aus runden und rechteckigen metallprofilen (2–10). die liegefläche liegt auf einem rechteckigen metallprofil (2) auf. dieses verläuft parallel zum umriß der liegefläche, etwa 2 cm nach innen versetzt. am fußende aber ist es u-förmig offen...
Patent DE-202010004803-U1 (DE)
Title: Lüftungsanlage und Luftfilter
IPC: F24F7/007
Filed: 2010-04-09
Abstract: Lüftungsanlage mit einem Gehäuse, einem Wärmetauscher, über den mittels wenigstens einem Gebläse Luft förderbar ist, wobei das Gehäuse über Anschlüsse für Zu-, Ab-, Fort- und/oder Außenluft verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsanlage (1) über einen Bypass-Kanal (10) verfügt, über den Abluft parallel zum Wärmetauscher führbar ist und dem Bypass-Kanal (10) eine Schließvorrichtung (30) zugeordnet ist, wobei die Schließvorrichtung (30) wenigstens eine Dichtung (31) aufweist und im geschlossenen Zustand zumindest teilweise an einer Dichtfläche (100) anliegt, wodurch bewirkt wird, dass durch Luftdruck die Schließvorrichtung (30) an die Dichtfläche (100) drückbar ist.
Patent DE-202010005585-U1 (DE)
Title: Insektensammelvorrichtung
IPC: A01K57/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sammeln von Insekten, welche umfasst:  einen inneren Behälter (1a),  eine Einlassvorrichtung (4), welche mit dem inneren Behälter verbunden ist, und welche dazu geeignet ist, Luft und in der Luft mitgeführte Objekte in den inneren Behälter einzuführen,  eine Abschlussvorrichtung (2), welcher den inneren Behälter an einer der Einlassvorrichtung entgegengesetzten Seite luftdurchlässig, aber für Objekte oberhalb einer bestimmten Mindestgröße undurchlässig abschließt,  einen äußeren Behälter (1b), in welchem ein die Abschlussvorrichtung (2) umfassender Teil des inneren Behälters (1a) aufgenommen ist, und welcher über einen Anschlussstutzen (3) zur Ankoppelung einer Unterdruck erzeugenden Vorrichtung umfasst.
Patent DE-202010006900-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2010-05-18
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse mit einem an einem Lagerbock (1) schwenkbar gelagerten Handbremshebel, welcher mittels einer Festsetzeinrichtung in einer vorgegebenen Schwenkstellung fixierbar ist, und mit einer im Handbremshebel geführten und in Wirkverbindung mit der Festsetzeinrichtung stehenden Betätigungsstange, welche im Handbremshebel verschiebbar gelagert ist, wobei am Lagerbock (1) ein Endanschlag und ein Schalter (4) vorgesehen sind und der Handbremshebel ein Anschlagsegment aufweist, wobei in einer durch den Endanschlag bestimmten Endposition des Handbremshebels ein Anschlagsegment am Endanschlag anliegt und dabei den Schalter (4) betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Schalters (4) am Lagerbock (1) Rastmittel und ein Federelement (8) vorgesehen sind, wobei die Rastmittel in Rastaufnahmen des Lagerbocks (1) einführbar sind, wodurch der Schalter (4) verdrehsicher am Lagerbock (1) gelagert ist, und wobei diese Lagerung des Schalters (4) durch Einrasten des Federelements (8) an einem Anschlag des Lagerbocks (1) gesichert ist.
Patent DE-202010006976-U1 (DE)
Title: Saugfördergerät für Hartgelatinekapseln
IPC: B65B1/04
Filed: 2010-05-19
Abstract: Das Saugfördergerät (SFG) zur Förderung von Hartgelatinekapseln, leer oder gefüllt, besteht aus einem Produktvorratsbehälter (2) mit Luftfilter (1) und geteilter, abnehmbarer Abdeckung (7), dem kundenspezifisch längenangepassten Produktzuführrohr (3), dem Abscheidebehälter (4) mit Absperrklappe (6) und aufgesetzten drehzahlgesteuertem Sauggebläse (5), Reflektionslichttaster und einer Steuer- und Regelautomatik der Förderzyklen, dadurch gekennzeichnet dass das Produkt aus dem Vorratsbehälter (2) durch das Produktzuführrohr (3) mittels Unterdruck in den Abscheidebehälter (4) gefördert und in den Aufnahmebehälter (8) der Füll-, Pack- oder Tiefziehmaschine (9) übergeben wird.
Patent DE-202010017133-U1 (DE)
Title: Seilführungstrichter
IPC: B66C3/02
Filed: 2010-12-29
Abstract: Greifeinrichtung (10), mit mindestens einer Greifschale (12), (14) mit einer Halteseile (24) aufnehmenden oberen Traverse (22) und einer unteren Traverse (22), an der die mindestens eine, über Schließseile (28) betätigbare Greiferschale (12), (40) gelenkig aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Traverse (20), (32) im Bereich einer Seildurchführung (34) mindestens ein Seilführungselement (42) angeordnet ist.
Patent DE-202010017981-U1 (DE)
Title: Fluidkassette
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-10-22
Abstract: Fluidkassette (3), die folgende Merkmale aufweist: Schnittstellen zur Verbindung mit einer Kassettenaufnahmestruktur (3, 4), wobei die Schnittstellen eine fluidische Schnittstelle (15) umfassen, eine Führungsschnittstelle (17) zum Führen der Kassette (3) entlang einer geraden Linie zur Verbindung der Schnittstellen, und einen Verriegelungsstopp (30) und eine Verriegelungsspur (28), die angeordnet sind, um eine Verriegelung (27) der Kassettenaufnahmestruktur (3, 4) zu führen und zu halten.
Patent DE-202011000424-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz
IPC: E01F15/14
Filed: 2011-02-23
Abstract: Anfahrschutz (1), bevorzugt für einen Druckbehälter, mit einer Anfahrschutzplatte (2), die in etwa vertikal zu einer Bodenoberfläche (3) ausgerichtet ist und eine Anfahrseite (17) und eine Behälterseite (16) aufweist, gekennzeichnet durch, eine Bodenplatte (4) zum Einsetzen in die Bodenoberfläche (3), die in etwa rechtwinklig von der Anfahrschutzplatte (2) abragt.
Patent DE-202011000983-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Parfümproben
IPC: A45D34/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für Parfümproben (14), umfassend einen Aufnahmekörper (2) mit einer oder mehreren Aufnahmebohrungen (3) und/oder Aufnahmeklammern (15) zur Aufnahme von Parfümproben (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (1) einen Haltekörper (4, 6, 16) zum Halten des Aufnahmekörpers (2) aufweist.
Patent DE-202011051850-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung von metallischen Werkstücken in einem Tauchbad
IPC: B05C13/02
Filed: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung von metallischen Werkstücken mit einem Rahmen (1) und mindestens einem an dem Rahmen befestigten, leistenförmigen Werkstückträger (2), wobei der Werkstückträger (2) eine Mehrzahl von paarweise angeordneten, elastisch verformbaren Fingern (3, 3') aufweist, auf welche die Werkstücke (4) aufsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (2) zwei separate und zueinander beabstandete Blechstreifen (8, 8') umfasst, die durch Entfernung von Material ausgeformte Finger (3, 3') aufweisen, dass die Blechstreifen (8, 8') an ihren Enden an dem Rahmen (1) befestigt sind und sich unter V-förmiger Ausrichtung parallel zueinander erstrecken, wobei die Finger (3, 3') der beiden Blechstreifen (8, 8') einander zugeordnete Funktionspaare zum Aufstecken der Werkstücke (4) bilden, und dass auf die Blechstreifen (8, 8') mindestens ein Steckelement (9, 10) zur Lagestabilisierung aufgesteckt ist, welches sich quer zur Längsrichtung des Werkstückträgers (2) erstreckt und die Blechstreifen (8, 8') verbindet.
Patent DE-202011100611-U1 (DE)
Title: Gummiprofile zur Verbindung von Dachrinnenstücken
IPC: E04D13/068
Filed: 2011-05-12
Abstract: Elastisches Dehnungsausgleichselement (10; 110) zur Verbindung zweier Dachrinnenstücke, welches wenigstens eine Klebeseite (8; 108) aufweist, auf welcher Klebstoff oder Klebstoffkomponenten zum Verkleben mit den Dachrinnenstücken aufzubringen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebeseite (8; 108) profilierte Klebstoffaufnahmebereiche (12; 112) mit einer Vielzahl von Oberflächenvertiefungen (14; 114) zur Vergrößerung der Klebstoffhaftwirkung aufweist.
Patent DE-202011100666-U1 (DE)
Title: Folie und Verpackung gefertigt aus einer solchen Folie mit einer druckkraftempfindlichen Öffnungshilfe
IPC: B65B9/06
Filed: 2011-05-13
Abstract: Folie (2) bzw. Laminat zum Verpacken eines Produktes (3), wobei das Produkt (3) in seiner Oberfläche (9) bereichsweise eine Vertiefung (12) aufweist, wobei die Folie (2) eine Außenlage (13) aufweist, die bei dem mit der Folie (2) verpackten Produkt (3) von dem Produkt (3) weg weist und die eine Schwächungszone (15) aufweist, die an jener Stelle ausgebildet ist, die bei dem mit der Folie (2) verpackten Produkt (3) an der Stelle der Vertiefung (12) lokalisiert ist.
Patent DE-202011101706-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B21H7/14
Filed: 2011-06-10
Abstract: Werkzeughalter (2) für Rändel- oder Prägerollen (4), dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines zentralen, auf die Rollenträger (5) wirkenden Klemmelements (6) eine oder mehrere, auf den Rollenträgern (5) drehbar gelagerte Rändel- oder Prägerollen (4) gehaltert werden können.
Patent DE-202011102615-U1 (DE)
Title: Mobile Photovoltaikanlage zur privaten Nutzung mit Balkonmontage
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-06-11
Abstract: Photovoltaiksystem zur privaten Nutzung, dadurch gekennzeichnet, dass es über eine Balkonbrüstungshalterung verfügt.
Patent DE-202012000085-U1 (DE)
Title: Christbaumständer
IPC: A47G33/12
Filed: 2012-01-05
Abstract: Christbaumständer nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmestift 1 den Christbaum, kippfrei, aufnimmt.
Patent DE-202012000110-U1 (DE)
Title: Hülle zur Aufnahme einer Wund-, Heil- oder Schutzfolie, wobei ein entsprechendes Mittel zur Desinfektion beinhaltet ist
IPC: A61F15/00
Filed: 2012-01-09
Abstract: Hülle zur Aufnahme von Wund-, Heil- oder Schutzfolien, wobei ein Mittel zur Desinfektion beinhaltet ist.
Patent DE-202012005210-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Wasser mit selbsttätig schließender Absperrvorrichtung
IPC: F16K17/22
Filed: 2012-05-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuführen von Wasser, insbesondere für elektrische Haushaltsgeräte, umfassend: — ein Körper (10), durch welchen ein Strömungsweg (12) für Leitungswasser führt, — ein internes Rohr/interner Schlauch (14) als Wasserleitung, welches diesem Strömungsweg (12) nachgeschaltet ist, um die Verlängerung davon zu bilden, und — ein externes Sicherheitsrohr/ein externer Sicherheitsschlauch (16), das/der das interne Rohr/den internen Schlauch (14) umgibt, sodass ein geschlossener Zwischenraum zum Auffangen eines eventuellen Wasseraustritts zwischen den internen und externen Rohren (14, 16) gebildet ist, und — Ventilmittel, geeignet für das Verschließen des Strömungsweges (12), aufgrund eines Druckanstiegs, der durch austretendes Wasser im Zwischenraum (18) entsteht.