baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4448025-B4 (DE)
Title: Chuck for drill with hammer action - has adaptor sleeve that turns in relation to ring within boundaries given by first stops locking element, and engaging mechanism
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/02
Filed: 1994-10-31
Granted: 2013-07-18
Abstract: The adapter sleeve (9) can be turned in relation to the adapter ring (8). First stops limit the movement form-fittingly in both directions. The locking element is positioned between the ring and the chuck's body (1). The locking members are moved between being engaged and released by turning the sleeve in relation to the ring. An engaging mechanism (17) with two engagement positions is fitted between sleeve and ring. In one position the locking element is engaged, in the other position it is released. A coaxial intermediate ring (18) can be fitted between sleeve and ring. It has the ring-side parts for the first stops, the locking element and the engaging mechanism. It has a collar that surrounds the adapter ring not allowing any turning.
Patent DE-10003907-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Datenverarbeitungsprogramm für die Anwendung beim Zugriff auf Hypertext-Dokumente
Inventor: BATES CARY LEE
IPC: G06Q10/10
Filed: 2000-01-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
für die
Bereitstellung von Zugriff auf Hypertext-Dokumente in einer Mehrbenutzer-Computerumgebung,
wobei das Verfahren umfasst:  a) die automatische Verfolgung
von Zugriffen auf eine Vielzahl von vorher vorhandenen Hypertext-Dokumenten durch
eine Vielzahl von Nutzern;  wobei ein Zugriff eine Adresse des
angeforderten Hypertext-Dokuments und einen Nutzerkennsatz des anfordernden
Nutzers enthält
und der Nutzerkennsatz den anfordernden Nutzer identifiziert; und  wobei
ein Zugriff in der Weise verfolgt wird, dass die Adresse des angeforderten
Hypertext-Dokuments mit den Nutzerkennsatz des anfordernden Nutzers
in einer Tabelle assoziiert wird;  b) die automatische Benachrichtigung
eines ersten Nutzers, der gegenwärtig
auf eines aus der Vielzahl vorher vorhandenen Hypertext-Dokumente
zugreift, über
die Identität eines
zweiten Nutzers, der dem Zugriff des ersten Nutzers vorhergehend
bereits auf das gleiche Hypertext-Dokument zugreift, wobei die Identität des zweiten
Nutzers dadurch bestimmt wird,  dass aus dem Zugriff des ersten
Nutzers die Adresse des Hypertext-Dokuments ermittelt wird; und  dass
mittels der...
Patent DE-10005880-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Schrauben in einen Wirbel
Inventor: GRIESHAMMER THOMAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Schrauben in einen Wirbel, mit einer rohrförmigen Führungshülse (10) zum axial verschieblichen und drehbaren Führen der zum Einbringen der Schrauben benötigten Instrumente (Bohrer 44, Schraubendreher 50), und mit einer an der Führungshülse (10) befestigten Markeranordnung (22) eines Navigationssystems, welches mittels der Markeranordnung (22) die räumliche Lage und Achsrichtung der Führungshülse (10) erfasst und in einer Anzeige- und Verarbeitungseinheit mit präoperativ ermittelten Planungsdaten vergleicht, gekennzeichnet durch an der Führungshülse (10) angebrachte Verbindungsmittel (16) zum Befestigen der Führungshülse (10) an einem Retraktorarm, der frei beweglich und in jeder Lage fixierbar ist.
Patent DE-10009143-B4 (DE)
Title: Nachweis von Humanen Papillomviren
Inventor: IFTNER THOMAS
IPC: C12Q1/686
Filed: 2000-02-26
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum Nachweis von Humanen Papillomviren (HPV) in biologischem Material, mit den Schritten: a) Extraktion/Isolation von Nukleinsäuren aus dem biologischen Material, und b) Nachweis HPV-spezifischer DNA aus den isolierten Nukleinsäuren, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachweis über spezifische HPV-DNA-Abschnitte unter Verwendung zumindest einer der folgenden Nachweismittel erfolgt: SEQ ID Nr. 1, SEQ ID Nr. 2 oder SEQ ID Nr. 3 aus dem beiliegenden Sequenzprotokoll oder Sequenzen, die an Sequenzen binden (hybridisieren), an die eine der Sequenzen SEQ ID Nr. 1, SEQ ID Nr. 2 oder SEQ ID Nr. 3 binden oder Sequenzen, die zu den vorstehenden Sequenzen komplementär sind.
Patent DE-10013345-B4 (DE)
Inventor: TRUEMPLER WALTER
IPC: G01R1/44
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: The invention relates to a device for measuring an electric current (1) that flows through a strip conductor (1). The inventive device comprises a measuring conductor (3) which extends along the current flow direction and in the proximity of a measuring section (2) of the strip conductor (1). The one end of said measuring conductor is directly and electrically connected to the one end of the measuring section (2). The remaining end of said measuring conductor is provided with a first measured value tap (4). The device comprises a second measured value tap (5) which is electrical connected to the remaining end of the measuring section (2). The aim of the invention is to freely select the dimensions of the strip conductor (1) and the measuring conductor (3) and especially to use a conventional strip conductor (1) and to better use said device and have a greater measuring accuracy at the same time. According to the invention, the measuring section (2) is rectilinear. The second measured value tap (5) is directly connected to the measuring section (2). The measuring conductor (3) is essentially currentless and a voltage (U) is picked up on the measured value taps (4, 5) as a measure for the current (I) to be measured.
Patent DE-10103381-B4 (DE)
Title: Ölfiltermontageanordnung für einen Motorradmotor
Inventor: KAWAMOTO HITOSHI
IPC: B62M7/02
Filed: 2001-01-26
Granted: 2012-09-13
Abstract: Ölfiltermontageanordnung für einen Viertakt-Mehrzylinderreihenmotor zur Verwendung in einem Motorrad, wobei der Mehrzylinderreihenmotor (10) umfasst: eine Kurbelwelle, die der Breite der Karosserie nach angeordnet ist und im vorderen unteren Teil der Karosserie montiert ist; eine Mehrzahl von Auspuffrohren (32), die sich vom vorderen oberen Teil des Mehrzylinderreihenmotor (10) aus bis zum unteren Teil des Mehrzylinderreihenmotors (10) erstrecken und nach hinten gebogen sind; eine Ölwanne (48), deren beide Seitenflächen (48a, 48a) geneigt sind; und eine Mehrzahl von Auspuffrohren (32), die sich nach hinten erstrecken, während sie entlang der geneigten Seitenflächen (48a, 48a) zur linken und rechten Seite hin aufgeteilt sind, wobei ein Zwischenraum (50) zwischen den Auspuffrohren (32) gebildet wird, wobei ein Ölfilter (52) und ein Ölkühler (44) im unteren vorderen Teil des Mehrzylinderreihenmotors (10) nach vorne vorstehend nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölfilter (52) auf der in Bezug zur Mittellinie (c) des Fahrzeugs zu einem Kippständer (54) entgegengesetzten Seite...
Patent DE-10113457-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Spulen einer elektromagnetischen Steuereinrichtung und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: MENTINK LAURENTIUS ANDREAS GERARDUS
IPC: H01F7/18
Filed: 2001-03-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zur elektrischen Versorgung von Spulen (1) einer elektromagnetischen Steuereinrichtung, wobei die Spulen (1) während einer Betätigungsphase parallel geschaltet werden, um eine mit den Spulen (1) zusammenwirkende Betätigungseinrichtung der Steuereinrichtung aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu bringen und wobei die Spulen (1) während einer auf die Betätigungsphase folgenden Haltephase zur Aufrechterhaltung des zweiten Zustandes der Betätigungseinrichtung in Reihe geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Spulen (1) Ventile betätigen, um bedarfsweise in Abhängigkeit von der Stromversorgung ein Medium unter Druck durchzulassen oder nicht, und daß während der Übergangsphase zwischen Betätigungsphase und der Haltephase die Spulen (1) abwechselnd in Reihe und parallel geschaltet werden, bis ein Druckunterschied an einem Ventil einen bestimmten Druckunterschied (p 5 ) unterschritten hat, oberhalb dessen das Ventil das Medium durchläßt, während die Spulen (1) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-10115446-B4 (DE)
Title: Motorvorrichtung und Getriebemechanismus
Inventor: TORII KATSUHIKO
IPC: E05F15/16
Filed: 2001-03-29
Granted: 2007-08-30
Abstract: Motorvorrichtung
mit:  einem Motor (10);  einem Getriebegehäuse (12),
das an dem Motor (10) befestigt ist, das eine zylindrische Seitenwand
und eine einen Endabschnitt der zylindrischen Seitenwand schließende Endwand
aufweist, wobei ein Lager (18) bei einer Mitte der Endwand ausgebildet
ist;  einer Abtriebswelle (16), die drehbar durch das Lager
(18) gelagert ist;  einem Schneckenrad (13), das drehbar in
dem Getriebegehäuse
(12) aufgenommen ist und koaxial mit der Antriebswelle (16) angeordnet
ist;  einer Abtriebsscheibe (15), die drehbar in dem Getriebegehäuse (12)
aufgenommen ist und mit einem Ende (32) der Abtriebswelle (16) verbunden
ist; und  einem Dämpfer
(14), der zwischen dem Schneckenrad (13) und der Abtriebsscheibe
(15) bereitgestellt ist, so dass eine Drehkraft von dem Schneckenrad
(13) durch den Dämpfer (14)
und die Abtriebsscheibe (15) zu der Abtriebswelle (16) übertragen
wird,  wobei die Motorvorrichtung außerdem dadurch gekennzeichnet
ist, dass  die Abtriebsscheibe (15) aus einem Metallblech...
Patent DE-10130176-B4 (DE)
Title: Kontaktbuchsenhalterung für elektriche Steckverbinder
Inventor: PFEIFFER WOLFGANG
IPC: H01R13/422
Filed: 2001-06-22
Granted: 2009-12-03
Abstract: Kontaktbuchsenhalterung für elektrische Steckverbinder, bei denen die Kontaktbuchsen (1) in längsgerichteten Aufnahmekammern (2) eines innerhalb eines Steckergehäuses verriegelbaren Isolierkörpers aufgenommen und gegen axiales Verschieben gesichert festgelegt sind, wozu die Kontaktbuchsen (1) in zueinander parallelen Aufnahmekammern (2) des Isolierkörpers über mit einem zwischen ihrem Buchsenbereich (8) und ihrem Anschlußbereich (10) für Einzelleiter ausgebildeten Sockelteil (9) zusammenwirkende, schräg zur Buchsenachse ausgerichtete Haltefinger (7) gegen axiales Verschieben gesichert sind, wobei die den Buchsenbereich (8) der Kontaktbuchsen (1) aufnehmenden Längenabschnitte der Aufnahmekammern (2) des Isolierkörpers wenigstens zu dessen freiem Ende hin eine den Buchsendurchmesser übersteigende lichte Weite aufweisen und jeder Kontaktbuchse (1) eine mit einem geringen Abstand zu deren freiem Ende in der zugehörigen Aufnahmekammer (2) angeordnete und federnd elastisch ausgebildete Zentriereinrichtung zugeordnet ist, die jeweils aus wenigstens zwei an der Buchse (1) anliegenden, mit dem Isolierkörper materialeinheitlich ausgebildeten und schräg gegen die Buchsenachse angestellten Zentrierfingern (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbuchsen...
Patent DE-10132995-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gegenambosslosen Heften von Heftklammern einer Heftklammer-Rolle
IPC: B65B51/05
Filed: 2001-07-06
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum gegenambosslosen Heften von Heftklammern einer Heftklammer-Rolle,
aufweisend  – eine
Heftklammer-Rolle, die von einem aus im wesentlichen geraden Drahtstücken bestehenden
flexiblen Streifen gewickelt ist, der mit einem Zugband versehen
ist,  – eine
Vorbiegeeinrichtung, der die Drahtstücke schrittweise zugeführt werden
und von der die Drahtstücke
zu U-Stücken
vorgebogen werden und  – eine
Hefteinrichtung, der die U-Stücke
zugeführt
werden und von dieser zum Heftvorgang vorwärts getrieben und zu Klammern
fertig gebogen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Hefteinrichtung (27) zur Blindheftung geeignet gestaltet ist,  dass
die Drahtstücke
(12) in der Heftklammer-Rolle (9) mit beiderseitigen Endabbiegungen
(13) versehen sind und  dass die Vorbiegeeinrichtung (26) eine
Mulde (34) aufweist, um die U-Stücke (14)
in der Vorbiegeeinrichtung (26) zusätzlich an den U- Querstegen (16)
mit beiderseitigen Rückbiegungen
(19) zu versehen.
Patent DE-10145360-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umsetzung oder Aufzeichnung von Musik, Anwendung des Verfahrens und Anlagen hierfür
Inventor: HANSEN JAN HENRIK
IPC: G10G1/00
Filed: 2001-09-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Umsetzung oder Aufzeichnung von Musik, wobei man  (a) eine
Noten- oder Tonabfolge bereitstellt oder erzeugt,  (b) in der
Noten- oder Tonabfolge der musikalischen Events mindestens eine
der folgenden Eigenschaften mindestens eines musikalischen Events
messend erfasst:  – Instrument  – Noten-
oder Toneinsatz  – Noten-
oder Tondauer  – Noten-
oder Tonhöhe  – Tonhöhenverlauf  – Klangfarbe  – Modulation  – Anschlagstärke  – Lautstärke  – Lautstärkenverlauf  – Tempo  – Tempowechsel  – Effektsteuerung  dadurch
gekennzeichnet, dass man  (c) die musikalischen Events zumindest
teilweise in ein oder mehrere 3-dimensional-räumliche
Objekte oder deren Verhalten in der Zeit umsetzt,  (d) derart,
dass das 3D-Objekt oder die 3D-Objekte in mindestens einer ihrer
folgenden räumlichen
und körperlichen Eigenschaften
oder den Eigenschaften ihrer Bestandteile, nämlich   – Position  – Ausdehnung  – Orientierung  – Farbe  – Oberflächentextur...
Patent DE-10159006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung
Inventor: HOETZER DIETER
IPC: B60R25/10
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
eines Fahrzeugs (1), wobei die Vorrichtung mit wenigstens einem Sensor
(20) verbindbar ist, wobei der wenigstens eine Sensor (20) am oder
im Fahrzeug (1) vorgesehen ist, wobei eine Einflussgröße in einem
ersten aktivierbaren Betriebsmodus von dem wenigstens einen Sensor
(20) sensiert und ausgewertet wird und wobei in einem zweiten aktivierbaren Betriebsmodus
die Einflussgröße nicht
ausgewertet wird, wobei der erste Betriebsmodus bei parkendem Fahrzeug (1)
aktiviert ist, wobei im ersten Betriebsmodus in Abhängigkeit
der sensierten Einflussgröße ein Signal
zur Aufzeichnung von Daten generiert wird, wobei die Daten über eine
Funkschnittstelle gesendet werden und/oder bei Aufschließen des
Fahrzeugs eine Information über
die erfolgte Aufzeichnung ausgegeben wird.
Patent DE-10161631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur des Beginns der Abtastung einer seriellen Bitfolge eines Ausgangssignals eines Filters
Inventor: CUYLEN MICHAEL
IPC: H04L7/04
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-01-22
Abstract: Verfahren zur Korrektur des Beginns der Abtastung des Startbits einer seriellen Bitfolge eines Ausgangssignals eines Filters, insbesondere eines Schreib-/Lesegeräts zur Übertragung von HF-Datensignalen zwischen dem Schreib-/Lesegerät und einem mobilen Datenträger, wobei die serielle Bitfolge des empfangenen Signals mit einer Filterzeit F gefiltert und das Ausgangssignal des Filters mit einer darauffolgenden ersten Abtastzeit und mit weiteren Abtastzeiten abgetastet wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – Beginn der Filterung des empfangenen Signals bei Detektion eines ersten Flankensignals (z.B. eines 1-0-Übergangs) des empfangenen Signals,  – Feststellung einer Störung bei Detektion eines zweiten Flankensignals (z.B. eines 0-1-Übergangs) des empfangenen Signals vor dem Ablauf von Filterzeit F, wobei die Zeitdauer t der Störung erfasst wird,  – Verminderung der ersten Abtastzeit um einen Zeitraum 2t,  – Beginn der Abtastung des Startbits nach Ablauf einer vollständigen Filterzeit F sowie der verminderten ersten Abtastzeit und darauffolgende Abtastung von Datenbits mit weiteren Abtastzeiten.
Patent DE-10163576-B4 (DE)
IPC: E04B1/74
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-07-20
Abstract: An insulation material for sound wave absorption and for thermal insulation containing thermoplastic staple fibers as matrix fibers and thermoplastic adhesive melt fibers containing a mechanically and thermally strengthened nonwoven, where the nonwoven has a ratio Vair to Vfiber exceeding 40:1, where V = volume, a weight related flexural stiffness of less than 0.5, and a separating strength of at least 3N/5 cm.
Patent DE-10216675-B4 (DE)
Title: Schallschutzprofil
Inventor: KNAUF ALFONS JEAN
IPC: E04B2/74
Filed: 2002-04-16
Granted: 2013-04-18
Abstract: Schallschutzprofil für Ständer und Riegel von beidseitig beplankten Trennwänden, mit zwei parallel und im Abstand zueinander angeordneten Profilflanschen, die durch eine Stegfläche miteinander verbunden sind, wobei die Stegfläche (3) durch eine längsverlaufende Trennfuge (4) in zwei Steghälften (5) unterteilt ist und wobei die beiden Steghälften (5) im Bereich der Trennfuge (4) über eine Schallentkoppelungsanordnung mechanisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die beiden Steghälften (5) verbindende Schallentkoppelungsanordnung aus einem Verbindungsstreifen (6) besteht, der die beiden benachbarten Ränder (5a) der Steghälften (5) umgreift.
Patent DE-10219065-B4 (DE)
Title: Behälter mit Bodenwölbung zur Aufnahme von Gargut
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: A21B3/15
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Behälter zur
Aufnahme von, insbesondere vorpräpariertem,
Gargut, das in einem mit zirkulierender Heißluft und/oder Dampf beaufschlagbaren
Garraum zu garen, insbesondere fertig zu garen, ist, mit einem oberen
im wesentlichen umlaufenden Rand (6), einem gegenüber diesem
Rand (6) abgesenkten Boden (2, 2') und Seitenwänden (3), dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Boden (2, 2') mindestens eine, sich zur Behältermitte kontinuierlich erhöhende Wölbung (4,
4') enthält,   und
daß  der
nicht gewölbte
Bereich des Bodens (2, 2') zumindest eine sich über die Breite des Bereichs
erstreckende Bodenwelle (7) aufweist.
Patent DE-10222820-B4 (DE)
Title: Abschirmanordnung gegen elektromagnetische Wellen
Inventor: MATSUMOTO MITSUHIRO
IPC: H01R13/6596
Filed: 2002-05-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Abschirmanordnung
(20) gegen elektromagnetische Wellen zur Verbindung mit einem Abschirmkabel
(10), welches einen Leiter (11) sowie eine den Leiter (11) umgebende
Abschirmung (13) aufweist, umfassend  – ein elektrisch leitendes
zylindrisches Abschirmteil (23),  – das an dem Abschirmkabel
(10) festlegbar ist und einen zylindrischen Abschnitt (23a) umfasst,
der elektrisch mit dem Abschirmgeflecht (13) verbindbar ist,  – das einen
kegelförmigen
Rand (23c) umfasst, der sich von dem zylindrischen Abschnitt (23a)
nach außen
erstreckt,  – das
drehbar in einer Montagebohrung (b) eines geerdeten, elektrisch
leitenden Befestigungsbauteils (B) aufgenommen ist, die einen kegelförmigen Abschnitt
(b1) umfasst, der mit dem kegelförmigen
Rand (23c) in Kontakt ist,  – ein Gehäuse (21) zur Aufnahme eines
Abschnitts des Abschirmkabels (10) und  – mindestens eine Schraube
(22),  die das Gehäuse
(21) gegen das Befestigungsbauteil (B) und damit den kegelförmigen Rand
(23c) des Abschirmteils (23) gegen den kegelförmigen Abschnitt (b1) der Montagebohrung
(b)...
Patent DE-10226319-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran mit ein- und ausfahrbarer Koppeleinrichtung für ein Gegengewicht
Inventor: WERNER DIRK
IPC: B66C23/72
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: Fahrzeugkran
mit einem Unterwagen (1) und einem um eine Drehachse (3) drehbar
darauf angeordneten Oberwagen (2), welcher mit einer Auslegereinrichtung
(10) versehen ist, wobei der Unterwagen (1) eine Ablage für ein aus
einem oder mehreren Elementen zusammengesetztes Gegengewicht (5)
aufweist und der Oberwagen (2) mit einer aus- und einfahrbaren Koppeleinrichtung
(6) versehen ist, mittels derer das Gegengewicht (5) an den über das
Gegengewicht (5) in eine Montageposition geschwenkten Oberwagen
(2) ankoppelbar ist und wobei eine Grundplatte (9) in ihren Abmessungen
in der Weise auf einen Schwenkspalt (8) ausgelegt ist, dass sie bei
einer Drehung des Oberwagens (2) in der ausgefahrenen Position der
Koppeleinrichtung (6) in den Schwenkspalt (8) schwenkbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  die Ablage (4) aus einer Kragplatte oder
mehreren Kragbalken (7) gebildet ist, unterhalb deren zum Unterwagen
(1) hin ein ausgebildeter Freiraum als Schwenkspalt (8) besteht,  dass
die Koppeleinrichtung (6) die im wesentlichen parallel zu der...
Patent DE-10228059-B4 (DE)
Inventor: HAMPRECHT KLAUS
IPC: A61K31/047
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: The invention relates to a method for treating infectious diseases which are elicited by viruses which are pathogenic to humans comprising the step of administering an amphiphilic nucleoside-phosphonoformic acid derivative having an esterified or unesterified carboxyl group, preferably of a nucleoside-glycerol-(hydroxycarbonyl)-phosphonate, as an active compound.
Patent DE-10239591-B4 (DE)
Title: Einzelmotoreinspritz- und Schraubenantriebshybridaktuator
Inventor: GEIGER DAVID
IPC: F15B11/22
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Eine
Vorrichtung zum Bewegen einer Last (11) drehend und axial relativ
zu einem Körper
(12), aufweisend:  einen Körper
(12);  einen Motor (13), der an dem genannten Körper (12)
montiert ist und eine Abtriebswelle (14) hat, die operativ angeordnet
ist, um die genannte Last (11) drehend relativ zu dem genannten
Körper
(12) zu bewegen;  einen Kolben (16), der beweglich an dem genannten
Körper
(12) montiert ist und damit eine volumenvariable erste Kammer (19)
definiert, wobei der genannte Kolben (16) operativ angeordnet ist,
um die genannte Last (11) axial relativ zu dem genannten Körper (12)
zu bewegen;  einen Druckspeicher (23), der mit einem vorher
bestimmten Druck aufgeladen ist;  ein Fluid in der genannten
ersten Kammer (19) und dem Druckspeicher (23);  eine Pumpe (26)
die operativ angeordnet ist, um das Fluid von der genannten ersten
Kammer (19) zu dem genannten Druckspeicher (23) zu fördern; und
ein Ventil...
Patent DE-10242788-B4 (DE)
Title: Kühleranordnung mit Luftführungskanälen
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: B60K11/08
Filed: 2002-09-14
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kühleranordnung mit Luftführungskanälen für ein Kraftfahrzeug, wobei zumindest einem Kühler ein erster Luftführungskanal mit einer Kühllufteintrittsöffnung vorgelagert und ein zweiter Luftführungskanal mit einer Kühlluftaustrittsöffnung nachgeschaltet ist und der zumindest eine Kühler von einem am angrenzenden Aufbau befestigten Tragrahmen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass einstückig mit dem Tragrahmen (12) ein Luftleitelement (13) ausgebildet ist, das zusammen mit der Rückseite des Kühlers (9) den nachgeschalteten zweiten Luftführungskanal (11) bildet, wobei das einstückig mit einem Oberteil (17) des Tragrahmens (12) ausgebildete, querverlaufende Luftleitelement (13) an beide außenliegenden Seitenwangen (20) und an einen rückwärtigen Rand eines oberen Querträgers (19) des Oberteils (17) angeschlossen ist und mit einem nach hinten gebogenen unteren Endbereich (28) benachbart der bodenseitigen Kühlluftaustrittsöffnung (16) endet.
Patent DE-10290578-B4 (DE)
Title: Aggregatabstützung für Kraftfahrzeuge mit Kollisionstrennung
Inventor: HUBER DENNIS
IPC: B60K5/12
Filed: 2002-02-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Abstützung eines Aggregates (4) für Kraftfahrzeuge mit einem an dessen Aufbau befestigten Träger (12), einer auf diesem im Kollisionsfall lösbar befestigten Tragplatte (13), auf der sich das Aggregat (4) abstützt, wobei die Tragplatte (13) an einer Anzahl von Stellen mit dem Träger (12) verbunden ist und wobei sich das Aggregat (4) zumindest teilweise in Fahrtrichtung (10) vor der Abstützung befindet, und einer Trennvorrichtung (25), die im Kollisionsfall die Tragplatte (13) vom Träger (12) trennt, und wobei zwischen Tragplatte (13) und Aggregat (4) ein nachgiebiges Element (16, 19) vorgesehen ist und die Trennvorrichtung (25) erst zur Wirkung kommt, wenn das nachgiebige Element (16, 19) oder eines derer in einem bestimmten Ausmaß nachgegeben hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (25) ein Teil der Tragplatte (13) oder an dieser befestigt ist und die Trennvorrichtung (25) im Kollisionsfall vom Aggregat (4) zwischen Tragplatte (13) und Träger (12) gestoßen wird.
Patent DE-10301541-B4 (DE)
Title: Etagierte-Butterstückchen-Verkaufspackung
Inventor: IHRIG KARL RAINER
IPC: A01J21/02
Filed: 2003-01-17
Granted: 2004-07-08
Abstract: Etagierte-Butterstückchen-Verkaufspackung aus klarem Kunststoff, mit einem einrastendem Deckel und mit herausnehmbaren, auf Butterdosengröße zugeschnittenen Kunstoffetagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffetagen mit Abstandsregulierern versehen und aus einem Guss gefertigt sind, wobei die Abstandsregulierer die einzelnen Kunststoffetagen unterteilen und mit seitlichen Rundungen, die ein Einhebeln in die Unterteilungen und unter die Butterstückchen ermöglichen, versehen sind.