baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020084-U1 (DE)
Title: Handstück zur Abgabe von Licht und das Handstück verwendendes System
IPC: A61L2/08
Filed: 2006-06-22
Abstract: Handstück, das
zur Abgabe von Licht bei medizinischen Anwendungen geeignet ist,
wobei das Handstück
folgendes umfasst:  eine zentrale Schaftbaugruppe mit einem
proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei die Schaftbaugruppe
folgendes umfasst:  i. eine distale Hülse, und  ii. eine optische
Faser, die sich entlang der zentralen Schaftbaugruppe vom proximalen
Ende der Schaftbaugruppe zum distalen Ende der Schaftbaugruppe erstreckt,  ein äußeres, ergreifbares
Gehäuse,
das die zentrale Schaftbaugruppe im Wesentlichen umgibt, wobei  i.
das äußere, ergreifbare
Gehäuse
so an der zentralen Schaftbaugruppe befestigbar ist, dass das äußere Gehäuse am distalen
Ende der Schaftbaugruppe dicht an der zentralen Schaftbaugruppe
anliegt,  ii. das äußere, ergreifbare
Gehäuse
von der zentralen Schaftbaugruppe entfernbar ist, um ein Entfernen
des äußeren, ergreifbaren
Gehäuses
sowie seine Sterilisation in einem Dampfdrucksterilisator ohne eine
Steri lisation der zentralen Schaftbaugruppe in einem Dampfdrucksterilisator
zu ermöglichen,
und  iii. die optische Faser und das Handstück zusammenwirkend konfiguriert
sind,...
Patent DE-202006020200-U1 (DE)
Title: Matrizenband für die Zahnheilkunde
IPC: A61C5/85
Filed: 2006-02-06
Abstract: Matrizenband
für die
Zahnheilkunde und insbesondere zur Verwendung bei der Füllungstherapie,
umfassend  – einen
dünnen,
flexiblen und lichtdurchlässigen
Schichtkörper
(11) mit einer Innenfläche
(16), die zur Anlage an einen mit einer Füllung zu versehenden Zahn dient,
und  – eine
mit dem Schichtkörper
(11, 61) verbundene Struktur (12, 70, 80, 90), die derart plastisch
verformbar ist, dass das Matrizenband (10, 20, 30, 40, 50) eine
gewünschte Form
beibehält,
und die so eine Gestalt hat, dass zumindest soviel Licht von Außen durch
das Matrizenband (10, 20, 30, 40, 50, 60) hindurch auf die Füllung eingebracht werden
kann, dass die Füllung
nach Abnehmen des Matrizenbandes (10, 20, 30, 40, 50, 60) formhaltig
ist,  wobei eine Vielzahl von in der Struktur (11, 61) vorhandenen
Löchern
(14, 71, 81, 91) mit einem Durchmesser bis zu ungefähr 500 μm über den
gesamten Schichtkörper
(11, 61) verteilt sind, durch die Licht auf die...
Patent DE-202007002504-U1 (DE)
Title: Electrical linear drive for use in linear motor, has base carrier that is operated together with linear guide of profile-guide rail, and two carriages that are aligned on profile-guide rail and are moved along rail
IPC: H02K41/02
Filed: 2007-02-16
Abstract: The drive has an electromagnet and a permanent magnet containing a primary part and secondary part, respectively. The permanent magnets and electromagnets are fastened on a base carrier and a slide (30), respectively. The base carrier operates together with a linear guide of a profile-guide rail (12). Two carriages are aligned on the profile-guide rail, and are moved along the rail. A load bearing unit is fastened on one of the carriages, where the load bearing unit carries the electro magnet. A processing device or a handling device is inserted into the carriage.
Patent DE-202007002779-U1 (DE)
Title: Area delimiting structure for use in e.g. traffic, has connecting units to hold sections of hose in preset form, such that hose forms three dimensional self supporting structure, when hose is filled with pressurized medium
IPC: E01F13/00
Filed: 2007-02-16
Abstract: The structure has a hose, which is filled with a pressurized medium and formed in loops. Connecting units (2, 6) are provided to hold sections of the hose (5) in a preset form, such that the hose forms a three dimensional self-supporting structure, when the hose is filled with the pressurized medium. The loops are connected one below the other by the connecting units, and the axes of the loops run parallel with respect to a base at an angle lying in the range of -20 to 20 degree between the base and loop axes.
Patent DE-202007003612-U1 (DE)
Title: Universal serial bus latex-vagina for female, is connected with personal computer by universal serial bus connector, where vibrator is provided, and signal for controlling vibrator is given by custom-built video film
IPC: A61H19/00
Filed: 2007-03-10
Abstract: The latex-vagina is connected with a personal computer by a universal serial bus connector. A vibrator is provided, and signal for controlling the vibrator is given by a custom-built video film.
Patent DE-202007005700-U1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung mit Schaltkreis und Elektroinstallation mit einer solchen Kontakteinrichtung
IPC: H01H47/04
Filed: 2007-04-19
Abstract: Kontakteinrichtung
(6), insbesondere Schütz,
umfassend einen Steuerkreis, dessen Versorgung elektrischen Störungen unterliegt,
und wenigstens einen Hauptkontakt (7), der dafür vorgesehen ist, das Schließen und Öffnen eines
Teils eines Kreises einer Elektroinstallation zu steuern:  dadurch
gekennzeichnet, dass sie umfasst:  – Mittel zur Verlangsamung
des Verlöschens
(12) der in der Spule gespeicherten magnetischen Energie im Falle
eines Ausfalls oder einer Absenkung der Versorgungsspannung, und  – Mittel
zur Steuerung (9) der Versorgung der Spule (8) der Kontakteinrichtung
(6), umfassend Mittel zur Bestimmung eines Stromwertes, welcher
das Schließen
eines Hauptkontakts (7) oder das Beibehalten eines geschlossenen Hauptkontaktes
(7) ermöglicht,
und Mittel, welche es ermöglichen,
diesen Mittelwert des Versorgungsstroms der Spule (8) auf dem bestimmten
Wert zu halten,  wobei jeder Hauptkontakt (7) parallel mit Mitteln
zur Begrenzung der Stromspitze gekoppelt ist, welche einen temporären Kontakt
(13) und wenigstens einen Widerstand (14) umfassen.
Patent DE-202007007416-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02P6/14
Filed: 2007-05-24
Abstract: Elektronisch
kommutierter Elektromotor (100, 100', 100'', 100'''), welcher aufweist:  Einen
permanentmagnetischen Rotor (28);  einen Stator mit einer Statorwicklungsanordnung
(40);  eine externe Endstufe (50) zur Beeinflussung der Bestromung
der Statorwicklungsanordnung (40);  einen als IC ausgebildeten
integrierten Motorsteuerbaustein (20) mit einer Steuerlogik (27)
und einer internen Endstufe (29) mit mindestens einem Open-Collector-Ausgang (21,
23), wobei die Steuerlogik (27) dazu ausgebildet ist, mindestens
ein Rotorstellungssignal (24', 24'') zu verarbeiten und daraus mindestens
ein Steuersignal (27') für
die interne Endstufe (29) zu erzeugen, welches mindestens eine Steuersignal
(27') dazu dient, die interne Endstufe (29) zur Erzeugung eines
Ausgangssignals (21', 23') an dem mindestens einen Open-Collector-Ausgang
(21, 23) des Motorsteuerbausteins (20) anzusteuern;  eine vom
Motorsteuerbaustein (20) separate externe Endstufe (50) zur Beeinflussung
der Bestromung der Statorwicklungsanordnung (40);  eine Invertierungslogik
(30), welche dazu ausgebildet ist, das an dem mindestens einen Open-Collector-Ausgang (21,
23) erzeugte Ausgangssignal (21', 23') zwecks Erzeugung von...
Patent DE-202007007690-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Dämpfungsendanschlag
IPC: F01L1/02
Filed: 2007-05-31
Abstract: Spannvorrichtung
(1) für Endlostriebe, insbesondere Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit
einem Gehäuse (2), einem im Gehäuse (2) längs
beweglich geführten Spannkolben (5), einem zwischen Gehäuse
(2) und Spannkolben (5) gebildeten Druckraum (11) zur Aufnahme eines
Hydraulikfluids und einem Dämpfungsendanschlag (18), wobei
der Spannkolben (5) eine Anschlagfläche (24) aufweist,
die mit dem Dämpfungsendanschlag (18) zum gedämpften
Stoppen der Einfahrbewegung des Spannkolbens (5) auf Anschlag bringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsendanschlag (18)
im Druckraum angeordnet ist.
Patent DE-202007008003-U1 (DE)
Title: Gewebeklebeband
IPC: C09J7/21
Filed: 2007-06-05
Abstract: Klebeband,
insbesondere Kabelwickelband für den Automobilbau, mit
einem bandförmigen, aus Gewebe (3) bestehenden Träger
(1), der mindestens auf einer Seite mit einer selbstklebenden Klebeschicht
(2) versehen ist, die aus einem Haftklebstoff besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass durch eine Anzahl von Kettfäden (4) im Gewebe (3)
des Trägers (1) im Bereich von 20 bis 42 je cm und eine
Anzahl von Schussfäden (5) im Gewebe (3) des Trägers
(1) im Bereich von 10 bis 22 je cm eine Biegesteifigkeit des Trägers
(1) von nicht mehr als 6 mN cm 2  eingestellt
ist.
Patent DE-202007008325-U1 (DE)
Title: Bohrschraube mit sechs Schneiden
IPC: F16B25/10
Filed: 2007-06-14
Abstract: Bohrschraube
mit einem Schneidteil (12), aufgebaut aus zwei Stirnschneien mit
Freiflächen (122)
und zwei Nebenschneiden mit Spannuten (121), die vier abgeschrägte Bereichen
so angeordnet sind, dass sich jeweils eine auf je einer gegenüberliegenden
Seite des Schneidteils (12) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Spannut (121) und Freifläche
(122) eine weitere Schneide (Schneidkante) und Freifläche (123)
diagonal vorgesehen ist, so dass sechs Schneiden vorhanden sind.
Patent DE-202007012498-U1 (DE)
Title: Räucherfigur mit automatisiertem Rauchformer
IPC: A63H33/28
Filed: 2007-09-05
Abstract: Räucherfigur
mit automatisiertem Rauchformer, aus Oberteil und Unterteil nach
typisch erzgebirgischem Vorbild bestehend und handhabbar, ist dadurch
ausgezeichnet, daß die
noch außenliegende
Technik des automatisierten Rauchformers nach Stand entsprechend
GM „Rauchformer"
(Anm. v. 17. 07. 2004, Erhard Beyer), ihren Prinzpien und Wirkungen
nach, vollkommen in das Unterteil (8), (9), (10) der 2-teiligen
Räucherfigur
eingebaut ist, ohne äußere technische
Auffälligkeiten.
Patent DE-202007014144-U1 (DE)
Title: Abgasendrohr für Kraftfahrzeuge
IPC: F01N1/02
Filed: 2007-10-09
Abstract: Abgasendrohr
(2) für
Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgasendrohr (2)
eine Durchgangskammer (4) aufweist mit einer Zuführöffnung (6), einer Resonanzöffnung (8)
und einer Ausblasöffnung (10),
die Zuführöffnung (6)
kleiner ist als die Resonanzöffnung
(8) und an die Resonanzöffnung
(8) eine Resonanzkammer (12) angeschlossen ist.
Patent DE-202008000728-U1 (DE)
Title: Karte mit Dekorationsbefestigungsvorrichtung
IPC: B42D15/02
Filed: 2008-01-17
Abstract: Dekorationskarte
mit:  einem zweiblättrigen
Faltpapier (10, 30, 50) mit einem ersten Befestigungsbaustein, der
sich an der äußeren Fläche eines
Blatts hiervon befindet; und  einer bunten Dekoration (20, 40,
60), die aus PVC (Polyvinylchlorid) durch Formpressung hergestellt
wurde mit einem zweiten Befestigungsbaustein zur ablösbaren Befestigung
am ersten Befestigungsbaustein.
Patent DE-202008001089-U1 (DE)
Title: Service-Arbeitsstand für ein Schienenfahrzeug
IPC: B66F3/46
Filed: 2008-01-25
Abstract: Service-Arbeitsstand
für ein
Schienenfahrzeug, mit einer Hubeinrichtung, die wenigstens ein den
Wagenkasten des Fahrzeugs erfassendes Hubwerkzeug aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Hubeinrichtung (3) unter Last, bei
angehobenem Fahrzeug (2), mitsamt dem Fahrzeug (2) verfahrbar ist,  und
dass die Hubeinrichtung (3) eine Wartungsarbeiten im Dachbereich
des Fahrzeugs (2) ermöglichende
Arbeitsbühne
(5) aufweist, welche etwa in Höhe
des Fahrzeugdaches angeordnet ist.
Patent DE-202008001474-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Zusammenbaus für den Rahmen eines Plastik-Werkzeugkastens
IPC: B25H3/02
Filed: 2008-02-01
Abstract: Ein
Aufbau eines Zusammenbaus für einen
Rahmen eines Werkzeugkastens aus Plastik, der allgemein auf einem
Werkzeugkasten (10) und aus vier Rahmen (20) aufgebaut ist, wobei
der Werkzeugkasten (10) aus zwei Kastenkörpern (10A, 10B) aufgebaut
ist, die mit den Merkmalen geöffnet
und geschlossen werden können, wobei
die Eckkante des Kastenkörpers
(10A, 10B) eine untere Verbindungsfläche bildet; wobei die Eckkanten
für die Verbindungsflächen eine
ebene untere Verbindungsfläche zur
Aufnahme aufweisen; wobei die beiden vorderen Enden mit einem oberen
Tastenloch (17) mit einer Abschrägung
(16) versehen sind; wobei die Verbindungsfläche auf den Seiten mit einer
Sicherungsrille (18) versehen ist, die sich in den Kastenkörper (10A,
10B) erstreckt; wobei die Verbindungsfläche auf der Innenseite des
Kastenkörpers (10A,
10B) ebenfalls ein unteres Tastenloch (19) bildet; wobei die Form
nach der unteren Verbindungsfläche
an den Eckkanten des Kastenkörpers
(10A, 10B) angepasst ist; wobei an der Unterseite der drei Verbindungsseiten
des Rahmens (20) eine Lippe (21) gebildet...
Patent DE-202008003395-U1 (DE)
Title: Matratzenmuster
IPC: A47C27/00
Filed: 2008-03-10
Abstract: Matratzenmuster
mit einem Körperteil (11)
und einem den Körperteil
(11) umgebenden ersten Hüllenteil
(13), die in Art der zu bemusternden Matratze aufgebaut sind, sowie
wenigstens einem zweiten Hüllenteil (15),
der durchsichtig ausgebildet ist und den Blick auf zumindest einen
Teil des Körperteils
(11) freigibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Körperteil
(11) zumindest annähernd
die Größe der zu bemusternden
Matratze aufweist und eine Liegefläche bildet und dass  der
erste Hüllenteil
(13) zumindest auf einem Teil der Liegefläche vorhanden ist.
Patent DE-202008005920-U1 (DE)
Title: Programmierbarer Kühlventilator
IPC: F04D27/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Programmierbarer
Kühlventilator, der aus einem Rahmen (10), einem Stator
(20), einem Magnetring (30) und einem Schaufelrad (40) besteht,
wobei der Stator (20) am Rahmen (10) befestigt und von dem Magnetring
(30) umgegeben ist, gekennzeichnet durch  eine Induktionseinrichtung
(50), die einen Induktionssender (51) und einen Induktionsempfänger
(52) umfaßt, die miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei
der Induktionssender (51) am Stator (20) und der Induktionsempfänger
(52) am Schaufelrad (40) befestigt ist,  eine erste Schaltungsplatte
(60), die am Rahmen (10) befestigt ist und eine Pulssignalschaltung
(61) und eine Leistungsverstärkerschaltung (62) aufweist,
wobei die Pulssignalschaltung (61) ein Pulssignal an die Leistungsverstärkerschaltung
(62) senden kann, die dann das Pulssignal verstärkt, damit
der Induktionssender (51) einen Hochfrequenzstrom aussendet, und  eine
zweite Schaltungsplatte (70), die am Schaufelrad (40) befestigt
ist, mit dem Strom (71) betrieben wird, der von dem Induktionssender
(51) ausgesendet und von dem Induktionsempfänger (52) empfängt
wird, und eine Lichtanzeigeeinheit (72), einen...
Patent DE-202008006120-U1 (DE)
Title: Anschlussdose zur Anordnung auf einem Modul
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-05-03
Abstract: Anschlussdose
(10) zur Anordnung auf einem Modul, insbesondere auf einem Solarmodul
(11), umfassend eine erste Öffnung (21) für eine
Versorgungsleitung (22) und eine zweite Öffnung für
eine Anschlussleitung (28) des Moduls, welches eine erste obere
Materiallage (12) und eine untere zweite Materiallage (13) sowie
wenigstens eine elektrische Anschlussleitung (28) zwischen der ersten
und zweiten Materiallage (12, 13) aufweist, wobei fluchtend übereinander
angeordnete Randbereiche der ersten und zweiten Materiallage (12,
13) einen Modulrand (R) bilden und die Anschlussleitung (28) modulrandseitig zwischen
den Materiallagen (12, 13) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Anschlussdose (10) eine den Austrittsbereich der Anschlussleitung
(28) am Modulrand (R) überdeckende Lippe (26) ausbildet
und die Anschlussleitung (28) zwischen der Lippe (26) und dem Modulrand
(R) in die Anschlussdose (10) geführt ist.
Patent DE-202008006531-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E05C3/06
Filed: 2008-05-14
Abstract: Fenster,
insbesondere Fenster mit Lüftung, das aus einem Rahmen,
einem Flügel mit Glas und einem Auffang-Lüftungsmittel
zur Verhinderung des Eindringens unerwünschter Gegenstände,
von Unreinheiten und Insekten besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Bereich zwischen dem Rahmen (1) und dem Flügel (2) ein
Auffang-Lüftungsmittel (3) angebracht ist.
Patent DE-202008010550-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Retortenofen zur Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken
IPC: C21D9/40
Filed: 2008-08-08
Abstract: Elektrisch
beheizter Retortenofen (1) zur Wärmebehandlung von metallischen
Werkstücken, aufweisend ein einen ersten Volumenraum (4)
umgebendes, thermisch isoliertes Ofengehäuse (2) mit Heizeinrichtung (5)
für die Retorte (3) und erster Umwälzeinrichtung
(18.1) innerhalb der Retorte, wobei die vom ersten Volumenraum (4)
umgebene Retorte (3) einen die Schutz- und Reaktionsgase aufnehmenden,
gasdicht mittels einer Tür für die Beschickung
einer Charge (14) von Werkstücken verschließbaren
zweiten Volumenraums (17) als Behandlungs- oder Chargenraum zur
Wärmebehandlung der auf einer Chargenaufnahme befindlichen
Werkstücke umschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) die Heizeinrichtung (5) mehrere Heizelemente (6) aufweist,
die im ersten Volumenraum (4) mittels im Ofengehäuse (2)
eingelassener, verschließbarer erster Öffnungen (2.1)
mindestens einzeln austauschbar angeordnet sind und  b) eine
zweite Umwälzeinrichtung (18.2) zur Umwälzung der
Luft im ersten Volumenraum (4) vom Ofengehäuse (2) aufgenommen
und mittels verschließbarer zweiter Öffnung (23)
als Baueinheit austauschbar angeordnet ist, wobei  c) die Heizelemente
(6) und die zweite Umwälzeinrichtung...
Patent DE-202008013133-U1 (DE)
Title: Scheibenabdichtung
IPC: B60J10/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: Scheibenabdichtung zum Anschluss eines Anbauteils (2) an eine Scheibe (3) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Halteprofil (1) aufweisend  – einen Halteschenkel (4), der an der Oberfläche (5) der Scheibe (3) anliegt und  – einem Rastprofil (7) zur Aufnahme eines Anschlusselementes (8) des Anbauteils (2),  dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (1) derart ausgebildet ist, dass zur Montage des Anbauteils (2) eine geringere Kraft erforderlich ist als zur Demontage.
Patent DE-202008015360-U1 (DE)
Title: Satteldecke mit integrierter, reversibler, anatomisch selbständig anformbarer Stoßabsorbtionseinlage
IPC: B68C1/12
Filed: 2008-11-20
Abstract: Satteldecke
mit integrierter, reversibler anatomisch selbständig anformbarer Stoßabsorbtionseinlage,
dadurch gekennzeichnet, dass in die an der Innenseite angebrachten
Taschen Spezialdämpfungsschaum eingebracht
ist.
Patent DE-202008017623-U1 (DE)
Title: Korrosionsbeständiges, mechanisch beanspruchbares Bauteil
IPC: B05D7/16
Filed: 2008-07-11
Abstract: Korrosionsbeständiges, mechanisch beanspruchbares Bauteil, insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungsverbindungen, aus einem Stahlwerkstoff mit einer auf der Oberfläche des Stahlwerkstoffes gleichmäßig abgeschiedenen Zink-Nickel-Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Zink-Nickel-Schutzschicht eine weitere Schicht aus einem oder mehreren natürlichen und/oder synthetischen Wachsen aufgebracht ist, wodurch die Reibwerte des Bauteils reduziert werden und das Bauteil einer Umformung ausgesetzt werden kann, da das Bauteil seine gute Korrosionsbeständigkeit auch nach einem Umformgang beibehält.
Patent DE-202009000439-U1 (DE)
Title: Faltbarer Transportbehälter mit Aufsteckrand
IPC: B65D5/42
Filed: 2009-01-15
Abstract: Transportbehälter mit einem Boden, zwei aufrecht stehenden Endwänden und zwei aufrecht stehenden Seitenwänden und einem auf die aufrecht stehenden Wände (1; 23; 44; 56) aufsetzbaren Rahmen (12; 18), der einen nach unten offenen Kanal (13) aufweist mit wenigstens einem Haken (16; 21) der an der Kanalwand (14, 15; 19) in den Kanal (13) ragend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den oberen Rändern (2; 24) der Wände (1; 23; 45; 56) ein separates Rastelement (3; 22; 41; 49) fixierbar ist, das mit dem wenigstens einen Haken (16; 21) korrespondiert.
Patent DE-202009004439-U1 (DE)
Title: Halbautomatische schnellzentrierbare Lünette
IPC: B23Q1/76
Filed: 2009-04-06
Abstract: Automatische schnellzentrierbare Lünette für eine Bearbeitungsmaschine, bestehend aus dem Lünettenkörper (1) mit gegenüber dem Futter (2) verstellbaren Pinolen (3, 4), die die Führung für ein mittig zu lagerndes Werkstück (12) bilden, gekennzeichnet dadurch, daß  – an einer Pinole (3) ein Sensor (5) angeordnet ist, der den Wert mißt, um den die Pinole (3) mittels einer mechanischen Einrichtung verstellt wird,  – eine Übertragungseinheit (6) zu einer Rechnereinheit (7), die ein Signal zu einem Stellmechanismus (8) an mindestens zwei weiteren Pinolen (4) übermittelt, und  – diese Pinole (4) um den gleichen Wert verstellt, den die erste Pinole zentrisch zur Mitte (11) des Werkstückes (12) verstellt wurde.
Patent DE-202009004645-U1 (DE)
Title: Kassette
IPC: C04B33/32
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kassette (1) für das Brennen von keramischen Gegenständen in einem Ofen umfassend ein H-Profil (2) und daran gebildete Auflagen für mindestens einen Rohling, dadurch gekennzeichnet, dass das H-Profil (2) als zweischaliges Hohlprofil ausgebildet ist, und das zweischalige Hohlprofil ober- und unterseitig jeweils eine Abstützungswand (7, 8) mit Auflagen (3, 4; 5, 6) für mindestens einen Rohling aufweist, die bezüglich Kassettenwendestellungen angeordnet sind.
Patent DE-202009005275-U1 (DE)
Title: Verstärkungskonstruktion eines Radblocks
IPC: B60B33/02
Filed: 2009-09-14
Abstract: Verstärkungskonstruktion eines Radblocks, wobei der Radblock ein Gehäuse (11) besitzt, wobei beidseitig an diesem Gehäuse (11) Seitenwände (12, 13), die jeweils nur einen Teilbereich des Radblocks verdecken, in der Längsmitte angeordnet sind, und wobei zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (12, 13) ein zentraler Lagerbock (14) ausgebildet ist, in dem ein Radkörper (15) gelagert ist, und wobei sich eine Hilfsstütze (16) unterhalb des Lagerbocks bis hin zum Gehäuse erstreckt, sodass eine vergrößerte, ausgehöhlte Zone (17) zwischen den beiden Seitenwänden und der Hilfsstütze ausgebildet ist.
Patent DE-202009008283-U1 (DE)
Title: Resektoskop
IPC: A61B1/303
Filed: 2009-06-10
Abstract: Resektoskop (1), insbesondere Hysteroskopie-Resektoskop (1) zur ambulant operativen Hysteroskopie, mit  – einem Schaft (2) mit einem offenen Schaftende (3), und  – einer in dem Schaft (2) angeordneten Elektrode (25),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schaft (2) einen Durchmesser von maximal 7 mm aufweist.
Patent DE-202009009584-U1 (DE)
Title: Dacheindeckung
IPC: E04D1/08
Filed: 2009-07-14
Abstract: Dachdeckung, umfassend Kunststoffziegel (10, 10') und Verbundelemente (30), wobei die Kunststoffziegel (10, 10') umfassen  – eine Oberkante (11),  – eine Unterkante (12),  – eine erste Seitenkante (13),  – eine zweite Seitenkante (14),  – eine Oberseite (15),  – eine Unterseite (16),  – erste Eingriffselemente (21), angeformt an der ersten Seitenkante (13),  – zweite Eingriffselemente (22), angeformt an der zweiten Seitenkante (14) und mit den ersten Eingriffselementen (21) kooperierend, wenn zwei Ziegel (10, 10') überlappend montiert sind,  – dritte Eingriffselemente (23), angeformt an der Oberkante (11),  – vierte Eingriffselemente (24), angeformt an der Unterkante (12),  – und benachbart zur Oberkante (11) angeordnete Öffnungen (25) für Befestigungselemente (1) zur Befestigung der Ziegel (10, 10') an einer Dach-Unterkonstruktion,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – an der Unterseite (16) der Ziegel (10, 10') sind benachbart zur Unterkante (12) Koppelelemente (2, 17) vorgesehen,...
Patent DE-202009011718-U1 (DE)
Title: Für Dönermaschinen entwickelte Schneidebaugruppe
IPC: B26B25/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Schneidemaschine für Fleisch, die für ein Schneiden von Dönerfleisch vorgesehen ist und einen Motor (2), der in dem Trägerkörper (1) angeordnet ist, und eine Schneideklinge (13) umfasst, die zum Rotieren und Schneiden mittels des Motors (2) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Befestigungsflansch (8) für ein Messer, der Befestigungserweiterungen (8.1) aufweist, die auf eine beständige Weise für eine Befestigung der Schneideklinge (13) sorgen, und Befestigungszwischenräume (11) umfasst, die für eine Anpassung der an dem Befestigungsflansch (8) vorgesehenen Befestigungserweiterungen (8.1) an die Schneideklinge (13) vorgesehen sind und die dieselbe Profilform wie die Erweiterungen (8.1) aufweisen.