baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Trägers, Träger und Feldeffekttransistorstruktur mit geteiltem Gate
Inventor: BERTRAMS THOMAS
IPC: H01L27/112
Filed: 2015-06-19
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren zum Bearbeiten eines Trägers (102) enthalten: Dotieren eines Trägers (102) mit Fluor, so dass eine erste Oberflächenregion des Trägers (102) fluordotiert ist und eine zweite Oberflächenregion des Trägers (102) frei von der Fluordotierung und/oder weniger fluordotiert als die erste Oberflächenregion ist; und Oxidieren des Trägers (102) um eine erste Gateoxidschicht (104a) von der ersten Oberflächenregion des Trägers (102) mit einer ersten Dicke und gleichzeitig von der zweiten Oberflächenregion des Trägers (102) mit einer zweiten Dicke, die sich von der ersten Dicke unterscheidet, zu wachsen.
Patent DE-102015112126-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: PINARD JEAN-MARC
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-07-24
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit einem Motorraum (16) und einer den Motorraum (16) zumindest teilweise begrenzenden Verkleidung (18), wobei die Verkleidung (18) mindestens ein, insbesondere seitlich an dem Motorraum (16) angeordnetes, lösbar mit der Arbeitsmaschine (10) verbindbares Verkleidungselement (22) aufweist, wobei das Verkleidungselement (22) Befestigungsvorrichtungen (24) zur lösbaren Befestigung des Verkleidungselementes (22) an der Arbeitsmaschine (10) aufweist, wobei erfindungsgemäß an dem Verkleidungselement (22) jeweils mindestens eine Befestigungsvorrichtung (24) in Form einer Steckverbindung (26) und in Form einer Clipverbindung (28) vorgesehen ist.
Patent DE-102015116996-A1 (DE)
Title: Controller
Inventor: BAN TAKAO
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein Controller (80) berechnet eine spezifische Feuchtigkeit (SH) einer Ansaugluft basierend auf einer relativen Feuchtigkeit (RH) der Ansaugluft, einer Ansauglufttemperatur (TFA), und einem Ansaugluftdruck (PFA). Anschließend berechnet der Controller (80) eine Wasserdampfmenge (MW1) in der Ansaugluft basierend auf der spezifischen Feuchtigkeit (SH) und einem durch eine Luftansaugrate (QFA) erhaltenen Massenstrom (MFA) der Ansaugluft. Durch Berechnen der Wasserdampfmenge (MW1) in der Ansaugluft basierend auf Informationen, die den Zustand der Ansaugluft direkt wiedergeben, kann diese Wasserdampfmenge (MW1) genauer berechnet werden. Folglich kann ein Entstehungsmenge (ΔMCON1, ΔMCON2) eines Kondenswassers genauer geschätzt werden. Daher kann ein Ansammeln des Kondenswassers unterdrückt werden, während so viel wie möglich eines Niederdruckabgases rückgeführt werden kann, wodurch die Kraftstoffwirtschaftlichkeit ausreichend verbessert werden kann.
Patent DE-102015118534-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zum verringern einer ladungsinjektionsfehlanpassung in elektronischen schaltungen
Inventor: ZHOU JIE
IPC: H03F3/393
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es werden hiermit Vorrichtungen und Verfahren zum Verringern einer Ladungsinjektionsfehlanpassung aufgezeigt. Bei bestimmten Implementierungen weist eine elektronische Schaltung eine oder mehrere Schalterbanken auf. Jede Schalterbank kann eine Auswahlschaltung und eine Vielzahl von Schaltern aufweisen, die unter Verwendung eines oder mehrerer Taktsignale gesteuert werden können. Die Auswahlschaltung kann einen ersten Teil der Schalter für eine Operation in einer ersten Schaltergruppe und einen zweiten Teil der Schalter für eine Operation in einer zweiten Schaltergruppe auswählen. Bei einer Kalibrierung kann eine Ladungsinjektionsfehlanpassung der elektronischen Schaltung direkt oder indirekt für unterschiedliche Schalterkonfigurationen der Schalterbanken beobachtet werden. Die elektronische Schaltung kann so programmiert sein, dass sie mit den ausgewählten Schalterkonfigurationen der Schalterbanken arbeitet, um die elektronische Schaltung mit einer kleinen Ladungsinjektionsfehlanpassung zu bilden.
Patent DE-102015119125-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Befestigen an einer Maschine
Inventor: KRÄMER ULRICH
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Befestigen an einer Maschine, insbesondere einer Siebmaschine, einer Straßenfräsmaschine oder dergleichen, mit einem Werkzeugkörper, an dem eine Funktionseinheit mit mindestens zwei Materialen unterschiedlicher Dämpfungseigenschaften befestigt ist, wobei ein Material durch einen Hartstoff-Material gebildet ist und ein Zwischenmaterial zwischen dem Hartstoff-Material und dem Werkzeugkörper angeordnet ist. Eine verbesserte Verschleißfestigkeit gegenüber der aus dem Stand der Technik bekannten Verschleißfestigkeit ist dadurch erreichbar, dass der Elastizitätsmodul des Zwischenmaterials bis 30% des Elastizitätsmoduls des Hartmetall-Werkstoffs beträgt.
Patent DE-102015120574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, computerlesbares medium und verfahren zum erzeugen und empfangen von signalfeldern in einem hocheffizienten drahtlosen lokalen netzwerk
Inventor: CHEN XIAOGANG
IPC: H04W88/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Es werden ein Gerät, ein computerlesbares Medium und ein Verfahren zum Erzeugen und Empfangen von Signalfeldern in einem hocheffizienten drahtlosen lokalen Netzwerk (WLAN) offenbart. Es wird eine Master-Station offenbart, die eine Schaltung aufweisen kann, die ausgebildet ist, um ein hocheffizientes Signalfeld (HE-SIG) für mehrere Stationen (STAs) zu erzeugen. Das HE-SIG kann ein HE-SIGA und ein HE-SIGB aufweisen. Das HE-SIGB kann mehrere Ressourcenzuweisungen für die mehreren STAs aufweisen. Die Ressourcenzuweisungen können individuell kodiert oder gemeinsam kodiert sein mit einer separaten CRC für jede Ressourcenzuweisung. Die Schaltung kann ausgebildet sein, um das HE-SIG zu jeder der mehreren STAs zu übertragen. Es ist eine STA offenbart, welche die Schaltung aufweisen kann, um ein HE-SIG mit einem HE-SIGB zu empfangen, das Ressourcenzuweisungen für STAs aufweist, wobei die Ressourcenzuweisungen individuell oder zusammen und mit einer separaten CRC für jede Ressourcenzuweisung kodiert sind.
Patent DE-102015201334-A1 (DE)
Title: Kolben-/Zylinderbaugruppe für ein hydraulisches Ausrücksystem
Inventor: BINZ PHILIPP
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Bei einer Kolben-/Zylinderbaugruppe für ein hydraulisches Ausrücksystem einer Fahrzeugkupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Nehmerzylindergehäuse, das einen Druckraum umfasst, in dem ein Ringkolben axial verschiebbar geführt ist, wird einfachere Lösung für die Schleppmomentabstützung erzielt, indem zwischen Ringkolben und Nehmerzylindergehäuse ein Dichtelement angeordnet ist, das in axialer Richtung elastisch ist und in Umfangsrichtung eine Drehung des Ringkolbens behindert.
Patent DE-102015203171-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine umfassend einen Radialverdichter mit im Diffusor angeordneter Leiteinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F04D29/46
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine mit einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen von Ladeluft, einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas und mindestens einem Abgasturbolader, der eine im Abgasabführsystem angeordnete Radialturbine und einen im Ansaugsystem (1) angeordneten Radialverdichter (2a) umfasst, wobei – der Verdichter (2) mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2b) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2c) ausgestattet ist, – in dem Verdichtergehäuse (2b) stromabwärts des mindestens einen Laufrades (2c) ein Diffusor (7) ausgebildet ist, – in dem Diffusor (7) Leitschaufeln (5b) einer Leiteinrichtung (5) angeordnet sind, und – die Leiteinrichtung (5) einen ringförmigen Träger (5a) umfasst, der die Leitschaufeln (5b) der Leiteinrichtung (5) aufnimmt. Es soll eine Brennkraftmaschine der genannten Art bereitgestellt werden, deren Abgasturbolaufladung verbessert ist. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – der ringförmige Träger (5a) mitsamt Leitschaufeln (5b) als um die Welle (2d) des Verdichters (2) umlaufender Träger (5a) ausgebildet ist, wobei ein elektrischer Hilfsantrieb (6) zum bedarfsgerechten Antrieb des Trägers (5a) vorgesehen ist, mit welchem dem ringförmigen Träger (5a) eine Umlaufbewegung in mindestens eine Drehrichtung aufzwingbar ist.
Patent DE-102015204492-A1 (DE)
Title: Massageeinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-12
Abstract: Massageeinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit mindestens einem Massageelement, das zur Massage einer sich auf dem Fahrzeugsitz befindenden Person eine Anlagefläche des Fahrzeugsitzes mittels eines elektromechanischen Aktuators bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Massageelement (3) ein Federelement (4, 4a–4c) aufweist, dessen Form in Bezug auf die Anlagefläche des Fahrzeugsitzes (2) durch ein den elektromechanischen Aktuator (6) enthaltendes Rückstellelement (5, 6, 7) veränderbar ist.
Patent DE-102015206810-A1 (DE)
Title: Brennervorrichtung
Inventor: KARAVALAKIS TASOS
IPC: F23N5/24
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennervorrichtung, insbesondere Gasbrennervorrichtung, mit zumindest einem Gebläse (12), welches zu einer Regelung einer Zufuhr eines Brennstoff-Luft-Gemischs vorgesehen ist, mit zumindest einer Abgasabführung (14), mit zumindest einem Siphon (16), welcher dazu vorgesehen ist, Kondensationsprodukte abzuleiten, mit einem Ansaugrohr (32), welches dazu vorgesehen ist Frischluft anzusaugen, und mit einer Erfassungs- und Auswertungseinheit (18) zur Erfassung und Auswertung zumindest eines Betriebsparameters. Es wird vorgeschlagen, dass die Erfassungs- und Auswertungseinheit (18) dazu vorgesehen ist, anhand eines Absinkens des zumindest einen Betriebsparameters unter einen Schwellwert eine Blockade (20, 22, 50) zumindest eines Fluidpfads (14, 16, 32) zu erkennen.
Patent DE-102015209388-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat und Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUSSMANN OTMAR
IPC: B60T17/04
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (10), an dessen erster Druckkammer (12a) eine erste Zufuhrleitung (14a) und an dessen zweiter Druckkammer (12b) eine zweite Zufuhrleitung (14b) angebunden sind, einem über zumindest ein erstes Ventil (20a) an der ersten Zufuhrleitung (14a) angebundenen ersten Bremskreis (16a) und einem über zumindest ein zweites Ventil (20b) an der zweiten Zufuhrleitung (14b) angebundenen zweiten Bremskreis (16b), wobei das erste Ventil (20a) ein erstes Trennventil (20a) und das zweite Ventil (20b) ein zweites Trennventil (20b) sind, und das Bremssystem ein drittes Trennventil (22) umfasst, welches über einen zusätzlichen Zufuhrleitungsabschnitt (24) entweder an der ersten Zufuhrleitung (14a) oder an der ersten Druckkammer (12a) angebunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Hydraulikaggregat (58) für ein derartiges Bremssystem und ein Verfahren zum Betreiben eines entsprechenden Bremssystems.
Patent DE-102015212753-A1 (DE)
Title: Ventilantrieb
Inventor: HILLER MARTIN
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilantrieb (20) mit einem Kolben (44), einem Kolbendruckraum (40), und einer mit dem Kolben verbundenen Betätigungsstange (54), wobei der Kolbendruckraum (40) über einen Betätigungsmittelkanal (30) mit einem Betätigungsmittel (34) beaufschlagbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass eine Strömungsführungshülse (70) um einen Abschnitt (71) der Betätigungsstange (54) angeordnet ist und sich ein Abschnitt (78) des Betätigungsmittelkanals (30) zwischen der Strömungsführungshülse (70) und der Betätigungsstange (54) erstreckt.
Patent DE-102015213050-A1 (DE)
Title: Varistor mit einer Abtrennvorrichtung
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-07-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Varistor (1) mit einer Abtrennvorrichtung (A), wobei die Abtrennvorrichtung (A) in einem Fehlerfall den Stromfluss durch den Varistor (1) unterbrechen kann, wobei die Abtrennvorrichtung (A) einen Anschlusskontakt (5) aufweist, der einen elektrischen Kontakt zu einem ersten Anschluss (2) des Varistors (1) herstellt, wobei der elektrische Kontakt durch eine thermisch erweichbare Halteeinrichtung (4) gesichert ist, wobei die Abtrennvorrichtung (A) weiterhin ein Ablösemittel (6) aufweist, das mittels eines Kraftspeichers (7) vorgespannt ist, und das in einem Fehlerfall, wenn die thermisch erweichbare Halteeinrichtung (4) erweicht, den Anschlusskontakt (5) von dem ersten Anschluss (2) des Varistors (1) mechanisch trennt, wobei das Ablösemittel (6) resistiv ausgeführt ist, um den Strom durch den Varistor (1) zu begrenzen und Lichtbögen zu vermeiden.
Patent DE-102015214914-A1 (DE)
Title: Verbundkörper aus unterschiedlichen Materialien und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: AKITA HIROSHI
IPC: B32B15/14
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbundkörper (10) aus unterschiedlichen Materialien und ein Verfahren zur Herstellung desselben. Der Verbundkörper (10) wird erhalten, indem ein erstes Element (12), welches ein Metall enthält, und ein zweites Element (14), welches ein faserverstärktes thermoplastisches Harz/Kunstharz enthält, mit einem dazwischen eingefügten Isolationselement (16) verbunden werden. Das Isolationselement (16) enthält ein thermoplastisches Harz/Kunstharz und ist an eine Oberfläche (12a) von dem ersten Element (12) geschweißt. Das erste Element (12), die Isolationslage (16) und das zweite Element (14) sind zusammengefügt, um einen Überlappungsabschnitt (20) auszubilden, und der Verbundkörper (10) enthält ferner ein wasserdichtes Material (18), um wenigstens ein Ende von dem Überlappungsabschnitt (20) abzudecken.
Patent DE-102015223537-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-11-27
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen (1) mit mindestens sechs Umfangsrillen (6, 7), welche an der Laufstreifenoberfläche jeweils eine Breite (B1) von 3,0 mm bis 8,0 mm und in radialer Richtung jeweils eine Tiefe (T1, T2) aufweisen, wobei die Tiefe (T2) der mittleren Umfangsrillen (7) größer ist als die Tiefe (T1) der beiden schulterseitigen Umfangsrillen (6). Die Tiefe (T1) der schulterseitigen Umfangsrillen (6) beträgt 4,0 mm bis 6,0 mm, die Tiefe (T2) der mittleren Umfangsrillen (7) 5,0 mm bis 7,0 mm, wobei die Tiefe (T1) der mittleren Umfangsrillen (7) um mindestens 0,5 mm größer ist als Tiefe (T2) der schulterseitigen Umfangsrillen (6).
Patent DE-102015225668-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kapillarmembranbündels
Inventor: GRABOWSKI ANDREJ
IPC: B29C70/84
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kapillarmembranbündels (1) eines Membranfiltermoduls mit einer Vielzahl parallel angeordneter Kapillarmembranen (2) mit einem Außendurchmesser von mehr als 0,5 mm. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zunächst ein Längsende (3) der Kapillarmembranen (2) versiegelt wird, indem – die Längsenden (3) der einzelnen Kapillarmembranen (2) umgeknickt und dadurch versiegelt werden, oder – ein Heizelement (6) entlang der Längsenden (3) der einzelnen Kapillarmembranen (2) geführt und diese dadurch aufgeschmolzen und versiegelt werden, oder – Stopfen (7) in die Längsenden (3) der einzelnen Kapillarmembranen (2) eingesteckt und diese dadurch versiegelt werden, oder – die Kapillarmembranen (2) an ihren Längsenden (3) mit Polyurethanschaum (11) umsprüht und dadurch versiegelt werden, oder – die Kapillarmembranen (2) mit ihren Längsenden (3) in eine Flüssigkeit getaucht und nach dem Entnehmen unter den Schmelzpunkt der Flüssigkeit abgekühlt werden, wodurch die Flüssigkeit erstarrt und die Kapillarmembranen (2) versiegelt.
Patent DE-102016001025-A1 (DE)
Title: Filterelement eines Flüssigkeitsfilters, Flüssigkeitsfilter und Filtergehäuse
Inventor: VOGT CHRISTIAN
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es werden ein Filterelement (24) eines Flüssigkeitsfilters (10), insbesondere eines Ölfilters oder Kraftstofffilters, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, zur insbesondere austauschbaren Anordnung in einem Filtergehäuse (12) des Flüssigkeitsfilters (10), ein Flüssigkeitsfilter (10) und ein Filtergehäuse (12) beschrieben. Das Filterelement (24) umfasst wenigstens ein Filtermedium (44), welches einen Elementinnenraum (48) bezüglich einer Elementachse (22) umfangsmäßig umgibt. Eine radial innere Umfangsseite des wenigstens einen Filtermediums (44) bildet eine Abströmseite des Filterelements (24) für das Reinfluid auf der Reinfluidseite und eine radial äußere Umfangsseite bildet eine Anströmseite des Filterelements (24) für das Rohfluid auf der Rohfluidseite wenigstens mit oder umgekehrt. Das Filterelement (24) weist wenigstens eine wenigstens abschnittsweise stirnseitig an dem wenigstens einen Filtermedium (44) angeordnete Dichtungselementanordnung (54) einer Dichteinrichtung (38) auf zum Abdichten wenigstens einer Fluidverbindung (64, 66) zwischen wenigstens einer Flüssigkeitsablaufleitung (30) des Filtergehäuses (12) einerseits und der Rohfluidseite und/oder der Reinfluidseite des Filterelements (24) andererseits. Die wenigstens eine Dichtungselementanordnung (54) weist wenigstens ein bezüglich der Elementachse (22) radial inneres Dichtungselement (56) und wenigstens ein radial äußeres Dichtungselement (58) auf. Die Dichtungselemente (56, 58) sind jeweils bezüglich der Elementachse (22) umfangsmäßig verlaufen. Wenigstens ein Dichtungselement (56, 58) weist wenigstens eine Dichtlippe auf oder besteht daraus, die sich bezüglich der Elementachse (22) von radial innen nach radial außen oder umgekehrt erstreckt.
Patent DE-102016001281-A1 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: BERBERICH WILHELM
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Gehäuse (12) mit einem ersten Gehäuseteil (14) mit zugeordneter Schreibspitze (16) – vorderes Gehäuseteil – sowie einem zweiten Gehäuseteil (18) mit zugeordnetem Kontaktelement (20) für Eingaben auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm – hinteres Gehäuseteil. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Gehäuseteil (14) und das hintere Gehäuseteil (18) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei in einer ersten Relativdrehlage zwischen vorderem und hinteren Gehäuseteil-Mittenstellung – die Schreibspitze (16) in das vordere Gehäuseteil (14) und das Kontaktelement (20) in das hintere Gehäuseteil (18) zurückgezogen sind, wobei die Schreibspitze (16) durch eine erste Drehbewegung des vorderen Gehäuseteils (14), bei der das vordere Gehäuseteil (14) ausgehend von der Mittenstellung bei festgehaltenem hinteren Gehäuseteil (18) in einer ersten Drehrichtung gedreht wird, bei in seiner zurückgezogenen Stellung verbleibendem Kontaktelement (20) in eine aus dem Gehäuse (12) ausgefahrene Schreibstellung verfahrbar ist, und wobei das Kontaktelement (20) durch eine zweite Drehbewegung des vorderen Gehäuseteils (14), bei der das vordere Gehäuseteil (14) ausgehend von der Mittenstellung bei festgehaltenem hinteren Gehäuseteil (16) durch Drehung des vorderen Gehäuseteils (14) in einer zur ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtung gedreht wird, bei in seiner zurückgezogenen Stellung verbleibender Schreibspitze (16) in eine aus dem Gehäuse (12) ausgefahrene Arbeitsstellung verfahrbar ist.
Patent DE-102016001410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schuhleistens
Inventor: KNERR HANS-MARTIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft folgendes Verfahren zur Herstellung eines Schuhleistens: Erstellen einer dreidimensionalen Abbildung eines Schuhs (10), Abbilden des durch die Außenkontur gebildeten Rauminhalts des Schuhs in einem Polygonmodell für den Rauminhalt, Speichern des Datensatzes des Polygonmodells für den Rauminhalt in einem Datenspeicher, Erstellen einer polygonalen Außenhülle (14) des Schuhs auf Basis des Datensatzes des Polygonmodells für den Rauminhalt, wobei die Dicke der Außenhülle (14) der Materialdicke des Schuhs entspricht, und Hinterlegen der Daten der polygonalen Außenhülle in einem Datenspeicher, Erstellen einer dreidimensionalen Abbildung der Schuhsohle, Abbilden der Schuhsohle in einem Polygonmodell für die Schuhsohle, Zusammenführen der Daten der polygonalen Außenhülle (14) und der Daten der Schuhsohle in ein dreidimensionales polygonales Gesamtobjekt und Speichern des Datensatzes des polygonalen Gesamtobjekts, Subtrahieren der Daten des Datensatzes des polygonalen Gesamtobjekts von den Daten des Datensatzes des Polygonmodells für den durch die Außenkontur gebildeten Rauminhalt und Identifizieren des Differenzdatensatzes als Prototyp eines Schuhleistens (16).
Patent DE-102016004066-A1 (DE)
Title: Axialsicherung
Inventor: GINER BORIS
IPC: F16B21/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialsicherung (1) mit einem Sicherungselement (2), das einen Federkäfig (3) hat, der einen Kugelkäfig (4) umgreift, in welchem Kugelkäfig (4) wenigstens eine Sicherungskugel (5) beweglich geführt ist, die (5) auf einer, am Federkäfig (3) innenumfangsseitig vorgesehenen Kugelbahn (7) abrollbar oder verschiebbar geführt ist, und mit einem stabförmigen Stummel (6), auf den (6) das Sicherungselement (2) mit der Ringöffnung des Kugelkäfigs (4) aufschiebbar und lösbar fixierbar ist, wobei die zumindest eine Sicherungskugel (5) im Kugelkäfig (4) zwischen dem Innenumfang des Federkäfigs (3) und dem Außenumfang des Stummels (6) gehalten und von einer Lösestellung durch Relativverdrehen von Sicherungsgehäuse (3) und Kugelkäfig (4) in eine Sicherungsposition einrückbar ist, in welcher Sicherungsposition die zumindest eine Kugel (5) in einer Kugelpfanne oder Umfangsnut am Stummel (6) in axialer Richtung unverrückbar gehalten ist. Für die erfindungsgemäße Axialsicherung (1) ist kennzeichnend, dass der Federkäfig (3) ein Trägerteil (8) hat, das mit wenigstens einem Federarm (10) oder wenigstens einem Federbügel (17) einstückig verbunden ist, dass der wenigstens eine Federarm (10) oder Federbügel (17) in Richtung nach außen ausfederbar ist, und dass der wenigstens eine Federarm (10) oder Federbügel (17) an seiner dem Stummel (6) zugewandten Längsseite die Kugelbahn (7) aufweist.
Patent DE-102016008258-A1 (DE)
Title: Gekapselte Schwerkraftbedingungen in unterschiedlichem Umfeld
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Gekapselte Schwerkraftbedingungen in unterschiedlichem Umfeld führen zu Massenpunktverschiebungen, welche auf rotierenden oder linearen Konstruktionen zu kontinuierlichen Bewegungsabläufen führen.
Patent DE-102016102514-A1 (DE)
Title: Luftgefederte Sitzflächen für Fahrzeugklappsitze
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-02-12
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist eine Sitzlehne mit einem Abdeckmaterial auf, das eine Sitzfläche mit einer flexiblen unteren Region und einer flexiblen oberen Region definiert. Die Sitzlehne weist außerdem einen komprimierbaren oberen Balg unter der oberen Abdeckmaterialregion und einen komprimierbaren Pumpbalg, der unter der unteren Abdeckmaterialregion positioniert und in Fluidverbindung mit dem oberen Balg ist, auf. Eine erste feste Menge eines fließfähigen Mediums ist in dem oberen Balg enthalten und teilweise zwischen diesem und dem Pumpbalg übertragbar.
Patent DE-102016102954-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SPIX GUIDO
IPC: F04C28/28
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe (10) für eine Verpackungsmaschine (1), wobei die Vakuumpumpe (10) einen Elektromotor (11), eine Druckerzeugereinheit (12) und ein Gehäuse (14) umfasst. Die Vakuumpumpe (10) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Steuerung (15) im oder am Gehäuse (14) der Vakuumpumpe (10) vorgesehen ist.