baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019104046-A1 (DE)
Title: Routenzug
Inventor: HALTERMANN FRANK
IPC: B62D53/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Routenzug (1a) mit einem ersten Routenzugelement (1aa), welches ausgebildet ist, wenigstens ein Logistikelement (2) aufzunehmen, und mit einem zweiten Routenzugelement (1ab), welches ausgebildet ist, wenigstens ein Logistikelement (2) aufzunehmen. Der Routenzug (1a) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Routenzugelement (1aa) eine Routenzug-Master-Steuerungseinheit (50) aufweist, und dass das zweite Routenzugelement (1ab) eine Routenzug-Slave-Steuerungseinheit (51) aufweist, wobei die Routenzug-Master-Steuerungseinheit (50) des ersten Routenzugelements (1aa) mittels eines Routenzug-Busses (52) signalübertragend mit der Routenzug-Slave-Steuerungseinheit (51) des zweiten Routenzugelements (1ab) verbunden ist.
Patent DE-102019104842-A1 (DE)
Title: Beidseitig mit Klebstoff beschichtete Folien
Inventor: NAUCK HELMAR
IPC: C09J7/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Folie (1) und insbesondere einer Anschlussfolie zum Abdichten von Baukörpern wobei ein folienartiger Träger (22) mittels einer Transporteinrichtung entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert wird und wobei sich dieser folienartige Träger (22) in der Transportrichtung (T) und einer zu dieser Transportrichtung senkrechten Breitenrichtung (B) erstreckt, und wobei dieser folienartige Träger eine erste Oberfläche (12) aufweist, sowie eine zweite Oberfläche (14), welche der ersten Oberfläche (12) gegenüberliegt,dadurch kennzeichnet, dasswährend des Transports mittels einer ersten Beaufschlagungseinrichtung (2) auf die erste Oberfläche (12) ein fließfähiges Klebematerial aufgebracht wird, wobei dieses fließfähige Klebematerial als Klebestreifen auf dem folienartigen Träger (22) aufgebracht wird, der sich in der Transportrichtung (T) und in der Breitenrichtung (B) erstreckt und wobei mittels einer zweiten Beaufschlagungseinrichtung (4) auf die zweite Oberfläche (14) ein fließfähiges Klebematerial aufgebracht wird, wobei dieses fließfähige Klebematerial als Klebestreifen auf dem folienartigen Träger (22) aufgebracht wird, der sich in der Transportrichtung (T) und in der Breitenrichtung erstreckt.
Patent DE-102019106629-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen, variierbaren und mehrdimensionalen Umformen und Ablegen eines Materials in ein Formwerkzeug
Inventor: BRINK MICHAEL
IPC: B29C70/46
Filed: 2019-03-15
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen, variierbaren und mehrdimensionalen Umformen und Ablegen eines Materials, wobei das Material ein Thermoplast oder ein Thermoplast-Textil-Hybrid oder ein Lagenpaket aus einem Thermoplast und mindestens einem weiteren Textil oder einem Thermoplast-Textil-Hybrid und mindestens einem weiteren Textil oder ein Organoblech oder ein Metallblech ist, in ein Formwerkzeug, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: kontinuierliches Zuführen des Materials als endlose oder in einer vorgebbaren Länge vorkonfektionierte Materialbahn, vorzugsweise kontrolliertes oder geregeltes, Erwärmen der Materialbahn durch kontinuierliches Fördern der Materialbahn an einer Heizeinrichtung vorbei oder durch diese hindurch, kontinuierliches variierbares Umformen der erwärmten Materialbahn durch kontinuierliches Fördern der erwärmten Materialbahn durch eine variabel einstellbare Umformeinrichtung, kontinuierliches Ablegen der umgeformten Materialbahn in ein Formwerkzeug unter Durchführung einer Relativbewegung zwischen der umgeformten Materialbahn und dem Formwerkzeug, sowie Vorrichtung zur Durchführung desselben und Roboter oder Führungswagen mit derselben.
Patent DE-102019107396-A1 (DE)
Title: Erfassen und Klassifizieren erhabener Fahrbahnmarkierungen unter Verwendung von LIDAR
Inventor: AMARENDRA BHARATH
IPC: G06V10/44
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfahren zum Erfassen und Klassifizieren erhabener Fahrbahnmarkierungen (1) auf einer Straße (2) unter Verwendung eines LIDAR-Detektors mit den folgenden Schritten:- Erfassen von Umgebungsinformation über die Straße durch mindestens einen LIDAR-Detektor (100), wobei der LIDAR-Detektor Abtastpunkte durch Verarbeiten der empfangenen Lichtsignale und Umwandeln der Lichtsignale in elektrische Signale erzeugt, die die Abtastpunkte sind;- Segmentieren der Abtastpunkte (200), wobei mindestens einige der segmentierten Abtastpunkte aufgrund ihrer Erfassungsposition mit einer erhabenen Fahrbahnmarkierung (1) in Beziehung gesetzt werden können;- Konturieren der segmentierten Abtastpunkte (300), die mit einer erhabenen Fahrbahnmarkierung (1) in Beziehung gesetzt werden können, in eine Merkmalsform, wobei basierend auf der Merkmalsform (330) ein Begrenzungsrahmen erzeugt wird; und- Klassifizieren des Begrenzungsrahmens (400) durch Vergleichen seiner segmentierten Abtastpunkte mit Referenzabtastpunkten von Begrenzungsrahmen, die in einem Speicher gespeichert sind.
Patent DE-102019108759-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: BÖTZIUS SEBASTIAN
IPC: E01C21/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenbearbeitungsmaschine (10), insbesondere Straßenfräsmaschine, Stabilisierer oder dergleichen, mit einer Fräswalze (30), die an einem Maschinenrahmen (11) drehbar gelagert ist und die an ihrem Außenumfang mit Arbeitswerkzeugen (31) bestückt oder bestückbar ist, wobei die Arbeitswerkzeuge (31) dazu vorgesehen sind, während des Arbeitsbetriebs in Kontakt mit dem zu bearbeitenden Boden zu treten um diesen abzutragen, wobei eine Antriebseinheit (20) vorgesehen ist, die die Fräswalze (30) mittels eines Antriebsmotors (21) antreibt, wobei an die Fräswalze (30) eine Antriebswelle (33) angeschlossen ist, die an den Antriebsmotor (21) ankoppelbar ist, und wobei ein Auflastelement als kinetische Masse (57) zur Steigerung der kinetischen Energie der Fräswalze (30) vorgesehen ist. Um eine solche Bodenbearbeitungsmaschine einfach auf unterschiedliche Frese Anwendungen anpassen zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die kinetische Masse (57) über eine schaltbare Kupplung (55) an die drehbare Fräswalze (30) oder an einen mit der Fräswalze (30) mittelbar oder unmittelbar gekoppelten Rotationskörper an- oder abkoppelbar ist.
Patent DE-102019109877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren einer beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie, Bauteil und Reparatursystem
Inventor: DEML HUBERT
IPC: B29C73/30
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren einer beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (1) eines Bauteils (100) eines Kraftfahrzeugs (300), umfassend die folgenden Schritte:- Plastifizieren einer Materialmenge (10) eines schweißbaren Kunststoffs durch eine erste Plastifiziervorrichtung (30),- zumindest abschnittsweise Plastifizieren der beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (1) und/oder eines Bereichs (B) des Bauteils (100) an der beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (1) durch eine zweite Plastifiziervorrichtung (40),- Positionieren der plastifizierten Materialmenge (10) an der beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (1) und/oder an dem Bereich (B) des Bauteils (100) an der beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (1) zur Erzeugung einer Materialverschweißung (MV) der plastifizierten Materialmenge (10) des schweißbaren Kunststoffs und der abschnittsweise plastifizierten, beschädigten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (1) und/oder des Bereichs (B) des Bauteils (100) mittels einer Schweißvorrichtung (50),- Aushärten der Materialverschweißung (MV) durch eine Kühlvorrichtung (60) zur Fertigstellung der Erzeugung einer reparierten, hervorstehenden Kunststoffgeometrie (2) des Bauteils (100).Ferner betrifft die Erfindung ein Bauteil (100) eines Kraftfahrzeugs sowie ein Reparatursystem (200) mit einem Bauteil (100).
Patent DE-102019114181-A1 (DE)
Title: Ein beschichtetes stützmittel
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C09K8/80
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die Erfindung offenbart ein beschichtetes Stützmittel umfassend ein Aggregat und ein Harzschichtmaterial zum Beschichten des Aggregats, wobei das Aggregat aus Industrieabfall als Rohmaterial hergestellt wird, und das Harzschichtmaterial Polyurethanharz und Polyurethanharz-Härtungsmittel umfasst.
Patent DE-102019122157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für den randbeschnitt eines rohlings eines kartenförmigen ausweis-, wert- oder sicherheitsdokuments
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D25/475
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (200) für den Randbeschnitt eines Rohlings (102) eines kartenförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), wobei der Rohling (102) mindestens zwei parallele Oberflächen (104) und eine die beiden Oberflächen (104) miteinander verbindende Seitenkante (106) umfasst, mit einer Halteeinrichtung (202) zur Aufnahme des Rohlings (102) derart, dass der Rohling (102) zumindest bereichsweise für den Randbeschnitt frei bleibt, mit einer Laserschneideinrichtung (204), die ausgebildet ist, einen Laserstrahl (300) derart zu emittieren, dass er auf einer vorgegebenen Schnittlinie (108) eines Beschnittbereichs (110) des Rohlings (102) fokussiert auftrifft, sowie mit einer Inertgaseinrichtung (206), die ausgebildet ist, mindestens einen Inertgasstrom (302) an den Beschnittbereich (110) zuzuleiten, wobei die Inertgaseinrichtung (206) einen auf die Eine der Oberflächen (104) gerichteten ersten Zuführkanal (208) für Inertgas und einen auf die Andere der Oberflächen (104) gerichteten zweiten Zuführkanal (210) für Inertgas umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Randbeschneiden eines Rohlings (192') sowie ein Ausweis,- Wert- oder Sicherheitsdokument (100).
Patent DE-102019128317-A1 (DE)
Title: Fahrschiene für eine Elektrohängebahn und Hängebahnsystem
Inventor: MAHLING CHRISTIAN
IPC: B61B3/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Fahrschiene (2) für eine Elektrohängebahn (1) zum Transport von Gegenständen ist als Doppel-T-Profil ausgebildet und weist eine nach oben weisende Laufbahn (25) für eine Antriebsrolle (5) und eine nach unten weisende Laufbahn (26) für eine Gegendruckrolle (15) und seitliche Laufbahnen (29) für Führungsrollen (14, 16) auf. Ein Mittelsteg (20) der Fahrschiene (2) ist erfindungsgemäß asymmetrisch angeordnet und die seitlich abragenden Stege (21, 22, 23, 24) weisen eine unterschiedliche Länge auf, wobei die nach oben weisende Laufbahn (25) für eine Antriebsrolle (5) an einem längeren seitlich abragenden Steg (23) ausgebildet ist. Dadurch kann bei kompakten Aufbau eine hohe Traglast transportiert werden. Zudem betrifft die Erfindung ein Hängebahnsystem mit einer solchen Fahrschiene (2).
Patent DE-102019129127-A1 (DE)
Title: Medienbox für eine Anordnung zur Verteilung von gasförmigen und flüssigen Medien in einem Labor
Inventor: LÜDI HANSJÜRG
IPC: B01L9/02
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Medienbox (100) für eine Anordnung (1) zur Zufuhr von flüssigen und/oder gasförmigen Medien (2) zu in Reihen angeordneten Arbeitsplätzen (4) in einem Labor, welche auf einem modularen Wandelement (10) der Anordnung montierbar ist und Entnahme-Armaturen (16) zur Ausgabe der Medien (2) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass diese ein Gehäuse (101) besitzt, welches eine Bodenplatte (102), einen darauf befestigten T-förmigen, sich in vertikaler Richtung erstreckenden Trägerkern (104) sowie wenigstens zwei an dem Trägerkern (104) lösbar befestigte, übereinander liegende Modulelemente (106.1, 106.2, 106.3, 106.4, 106.5) umfasst, die jeweils einen im Querschnitt L-förmigen Trägerkörper (108.1, 108.2, 108.3, 108.4, 108.5) aufweisen, der über Eingriffselemente (110, 112) lösbar am Trägerkern (104) befestigbar ist.
Patent DE-102019129896-A1 (DE)
Title: Anwendung geometrischer akustik für immersive virtuelle realität (vr)
Inventor: DANTREY AMBRISH
IPC: G10L21/0356
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein Virtual Reality (VR) Audio Rendering System und Verfahren umfassen eine raumbezogene Verarbeitung von mit Mikrofonen aufgenommenem Schall aus der realen Welt entsprechend einer VR Umgebung. In einem Spiele-Streaming-System wird, wenn ein Spieler durch ein Mikrofon spricht, die Stimme durch eine geometrisch-akustische (GA) Simulation verarbeitet, die für eine virtuelle Szene konfiguriert ist, und dadurch szenenspezifische, raumbezogene Audioeffekte hinzugefügt. Die GA-Simulation kann ein Generieren einer Impulsantwort unter Verwendung einer Schallausbreitungssimulation und einer dynamischen HRTF-basierten Hörer-Richtcharakteristik beinhalten. Wenn die GA-verarbeitete Stimme des Spielers abgespielt wird, können der lokale Spieler oder andere Mitspieler sie so hören, als ob sich der Schall in der Szenerie und entsprechend der Geometrien in der virtuellen Szene ausbreitet. Dieser Mechanismus kann das Chatten der Spieler vorteilhaft in der gleichen virtuellen Welt wie die im Spiel integrierten Audiodaten platzieren, wodurch dem Benutzer ein verbessertes, immersives VR-Erlebnis geboten wird.
Patent DE-102019130826-A1 (DE)
Title: Verkleidungsbauteil für ein Interieur eines Kraftfahrzeuges, Interieurbauteil für das Interieur, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsbauteiles für ein Interieur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAERING MARKUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verkleidungsbauteil (10) für ein Interieur eines Kraftfahrzeuges (70), wobei das Verkleidungsbauteil (10) eine Folie (20) aufweist und das Verkleidungsbauteil (10) einen Träger (30) aus einem thermoplastischen Kunststoff aufweist, und wobei die Folie (20) eine Reliefstruktur (21) aufweist, der Träger (30) eine Gitterstruktur mit Gitterstäben (31) aufweist und der Träger (30) derart auf eine Rückseite (24) der Folie (20) hinterspritzt ist, dass die Gitterstäbe (31) stoffschlüssig mit der Rückseite (24) der Folie (20) verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Interieurbauteil (50) für ein Interieur eines Kraftfahrzeuges (70) mit einem solchen Verkleidungsbauteil (10) und zumindest einer Leuchteinheit (51), wobei die Leuchteinheit (51) derart hinter der Rückseite (24) der Folie (20) angeordnet ist, dass die Leuchteinheit (51) dazu eingerichtet ist, die Folie (20) von der Rückseite (24) aus zu durchleuchten. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Verkleidungsbauteil (10) oder einem solchen Interieurbauteil (50). Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsbauteiles (10) für ein Interieur eines Kraftfahrzeuges (70).
Patent DE-102019132328-A1 (DE)
Title: Handgriff und Staubsauger
Inventor: HANKE MARTIN
IPC: A47L9/32
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handgriff (1) für einen Staubsauger, aufweisend eine mehrstufige Leistungsverstellung mit einem Leistungsschalter (2), der von einer minimalen Leistungsstufe bis zu einer maximalen Leistungsstufe verstellbar ist und umgekehrt, und einem Sperrelement, das derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es ein Verstellen des Leistungsschalters (2) aus der minimalen Leistungsstufe und/oder in die maximale Leistungsstufe sperrt, bis es durch einen vorbestimmten Kraftaufwand überwunden ist, und dass der Leistungsschalter (2) nach dem Überwinden des Sperrelements aus der minimalen Leistungsstufe und/oder in die maximale Leistungsstufe verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger, die einen derartigen Handgriff aufweist.
Patent DE-102019133725-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerung und batteriesteuerungsverfahren
Inventor: MIYAKE RYUUSUKE
IPC: B60W10/26
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Batteriesteuerung (BC) einer Ausführungsform umfasst eine Hilfsbatterie (14), eine Verbindungssteuereinheit (11b), eine Berechnungseinheit (11c) und eine Ausgleichssteuereinheit (11d). Die Hilfsbatterie (14) ist eine Lithiumionensekundärbatterie, die mit einer Hilfsstromleitung (L) eines Fahrzeugs verbindbar oder davon trennbar ist. Die Verbindungssteuereinheit (11b) trennt die Batterie (14) von der Hilfsstromleitung (L) bei einem bestimmten Zustand des Fahrzeugs. Die Berechnungseinheit (11c) berechnet den Ladezustand der Batterie (14), wenn die Batterie (14) von der Verbindungssteuereinheit (11b) getrennt ist. Die Ausgleichssteuereinheit (11d) führt ein Ausgleichssteuern aus, um die Ladungsmenge zwischen Zellen der Batterie (14) auszugleichen, wenn die Batterie (14) von der Verbindungssteuereinheit (11b) getrennt wird.
Patent DE-102019135091-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zur Behandlung von insbesondere flüssigen Fluiden sowie Behandlungseinheit und Anschlusskopf einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: THALMANN CHRISTIAN
IPC: B01D35/30
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (10), insbesondere Filtervorrichtung, für ein Fluid, insbesondere für ein flüssiges Fluid, mit einer auswechselbaren Behandlungseinheit (14), und mit einem Anschlusskopf (12), wobei der Anschlusskopf (12) und die Behandlungseinheit (14) mittels einer lösbaren bajonettartigen Verbindungseinrichtung (34) unter Ausführung einer Steck-/Drehbewegung miteinander verbindbar sind und die Verbindungseinrichtung (34) wenigstens ein Gehäuse-Verbindungsteil (100) und wenigstens ein Kopf-Verbindungsteil (32) aufweist, die zum Herstellen einer Verbindung der Verbindungseinrichtung (34) miteinander wirkverbindbar sind und welche jeweils wenigstens ein zueinander komplementäres Funktionselement (44, 104) aufweisen, die miteinander wirkverbindbar sind.Erfindungsgemäß ist eine mit einem Anschlussstutzen (24) des Anschlusskopfs (12) verschraubbare Zentralmutter (48) vorgesehen, die das Kopf-Verbindungsteil (32) am Anschlusskopf (12) verspannt oder dass die Zentralmutter (48) einstückig mit dem Kopf-Verbindungsteil (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102019202815-A1 (DE)
Title: Spindelbrüheinheit mit verbesserter Zwangssteuerung
Inventor: THIES MANUEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Kaffeevollautomat, insbesondere für Haushaltszwecke, mit einer Spindelbrüheinheit (1) mit einer Brühkammer (10), mit einer Gewindespindel (20) zum Antrieb der Brühkammer (10) über einen Brühkammerträger (12) der Brühkammer (10) als Spindelmutter und mit einem Gehäuse (50), wobei die Brühkammer (10) seitlich neben der Gewindespindel (20) derart angeordnet ist, dass sie in einer Verschwenkrichtung (S) orthogonal zu der Spindelachse (A) verschwenkbar und in einer Verfahrrichtung (F) parallel zur Spindelachse (A) verfahrbar ist, mit einem Flansch (22; 22e) an einem unteren Ende (24) der Gewindespindel (20), mit einer lösbaren Kupplung (30; 30e) zwischen der Gewindespindel (20) und der Brühkammer (10), die zum Verschwenken gekuppelt und für eine selbsttätige Betätigung eingerichtet ist, indem sie Rastmittel (32; 32e; 34; 34e) als formschlüssige Kupplung (30; 30e) zwischen der Gewindespindel (20) und der Brühkammer (10) umfasst, nämlich einen von der Gewindespindel (20) oder dem Brühkammerträger (12) axial abstehenden federnd gelagerten Rasthaken (32; 32e) und eine Rastnase (34; 34e) am Brühkammerträger (12) oder an der Gewindespindel (20), eine in Umfangsrichtung geneigte Sicherungsfläche (36; 36e) an einem der beiden Rastmittel (32; 32e; 34; 34e), eine mit der Sicherungsfläche (36; 36e) korrespondierende Kontaktfläche (40; 40e) am anderen Rastmittel (32; 32e; 34; 34e), eine feststehende Stützfläche (52; 52e) am Gehäuse (50) zum Abstützen des Rasthakens (32; 32e) zur Aktivierung der Kupplung (30; 30e) sowie einen axial vom Flansch (22; 22e) abstehenden Anschlag (38; 38e) und eine mit dem Anschlag (38; 38e) zusammenwirkende Schubfläche (42; 42e) am Brühkammerträger (12), wird weitergebildet durch einen Rasthaken (32e), der bei bestimmungsgemäßer Betätigung in zwei unterschiedliche Richtungen (M; N) auslenkbar ist.
Patent DE-102019205136-A1 (DE)
Title: Head-up-Anzeigevorrichtung
Inventor: NAMBARA TAKAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine HUD-Vorrichtung zeigt eine virtuelle Abbildung durch ein Reflektieren eines Anzeigelichts einer Abbildung an einem Abbildungsbildungsabschnitt an, um eine visuelle Erkennung der virtuellen Abbildung zu ermöglichen. Die HUD-Vorrichtung enthält: eine optische Wellenführung (30), die konfiguriert ist, um ein Lichtbündel des Anzeigelichts auszudehnen und das Anzeigelichts in Richtung des Abbildungsbildungsabschnitts zu führen, eine Lichtquelle (11), die konfiguriert ist, um als eine Quelle des Anzeigelichts zu fungieren, und ein optisches Einfallsystem (IOS), das konfiguriert ist, um das Anzeigelicht durch ein Verwenden des Lichts, das von der Lichtquelle (11) vorgesehen ist, auszugeben, sodass das Anzeigelicht, das von dem optischen Einfallsystem (IOS) ausgegeben wird, an der optischen Wellenführung (30) einfallend ist. Eine erste Brennweite des optischen Einfallsystems (IOS), die an einer ersten meridionalen Ebene (MS1) definiert ist, und eine zweite Brennweite des optischen Einfallsystems (IOS), die an einer zweiten meridionalen Ebene (MS2) definiert ist, sind eingestellt, um voneinander verschieden zu sein.
Patent DE-102019205358-A1 (DE)
Title: Fahrzeugemblem und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugemblems
Inventor: JEDAMZIK SVEN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugemblem (1), insbesondere für einen Bug eines Kraftfahrzeugs, mit einer Frontabdeckung (2) und einem Basiselement (3), wobei die Frontabdeckung (2) an dem Basiselement (3) befestigt ist und wobei das Basiselement (3) zur Anordnung und/oder Halterung eines optischen Sensors dient, wobei die Frontabdeckung (2) eine erste Öffnung (8) aufweist und das Basiselement (3) eine zweite Öffnung (7) aufweist, wobei die erste Öffnung (8) und die zweite Öffnung (7) miteinander fluchten. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugemblems (1).
Patent DE-102019206016-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: SHIOTSU ISAMU
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-04-26
Abstract: Eine Schaltvorrichtung (10) schaltet Leistungsübertragungswege zwischen einer ersten Getriebewelle (12), einer zweiten Getriebewelle (14) und einer dritten Getriebewelle (16) um, die auf einer Drehachse (18) konzentrisch angeordnet sind. Die Schaltvorrichtung (10) weist einen Antriebsring (28), der koaxial mit der Drehachse (18) und schwenkbar um die Drehachse (18) vorgesehen ist, einen ersten Abtriebsring (30) und einen zweiten Abtriebsring (32) auf, die so auf der Drehachse (18) angeordnet sind, dass sie mit dem Antriebsring (28) konzentrisch sind und sich entlang der Drehachse (18) bewegen, wenn der Antriebsring (28) schwenkt. Wenn sich der erste Abtriebsring (30) bewegt, rückt eine erste Schaltmuffe (24) vor und zieht sich zurück, und die erste Getriebewelle (12) und die zweite Getriebewelle (24) werden miteinander verbunden und voneinander getrennt. Wenn sich überdies der zweite Abtriebsring (32) bewegt, rückt eine zweite Schaltmuffe (26) vor bzw. zieht sich zurück, und die zweite Getriebewelle (14) und die dritte Getriebewelle (16) werden miteinander verbunden und voneinander getrennt.
Patent DE-102019206207-A1 (DE)
Title: 3d-druckverfahren und 3d-druckvorrichtung
Inventor: HEGENBART MATTHIAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein 3D-Druckverfahren umfasst Ablegen eines Modelliermaterials in Materiallagen; Verschmelzen des Modelliermaterials mit einem Energiestrahl entlang einer Schmelzbahn in der jeweiligen Materiallage; Erfassen eines lokalen Materialzustands des verschmolzenen Modelliermaterials mit einer Bildgebungseinrichtung entlang der Schmelzbahn, wobei die Bildgebungseinrichtung das verschmolzene Modelliermaterial dem Energiestrahl in der Schmelzbahn nachfolgend lokal entlang der Schmelzbahn erfasst; simultanes Analysieren des erfassten lokalen Materialzustands des verschmolzenen Modelliermaterials in der Schmelzbahn auf Qualitätsmängel mit einer Analyseeinrichtung; und erneutes Verschmelzen des Modelliermaterials mit dem Energiestrahl in der Schmelzbahn im Bereich des Qualitätsmangels, wenn ein Qualitätsmangel festgestellt wird.