baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007906-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gewindewalzen mit Walzrollen
Inventor: STREICHER JOSEF
IPC: B21H3/04
Filed: 2013-05-08
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Gewindewalzen von Walzgütern (26) anhand von gegenüberliegenden und gleichläufig angetriebenen Walzrollen (3, 13) im Umformverfahren, mit einem sich zwischen den Walzenrollen (3, 13) bildenden Walzspalt (43), in dem das umzuformende Walzgut (26) an seinem Außenumfang durch Umformung mit einem rollenseitigen Walzgewinde (17, 27) mit einem Gewinde oder einem gewindeähnlichen Profil versehen wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt mindestens eine Walzrolle (3) eine Hubbewegung ausführt, um den Walzspalt (43) zu öffnen, und dass in einem zweiten Verfahrensschritt in diesen geöffneten Walzspalt (43) das umzuformende Walzgut (26) hinein gefördert wird, dass in einem dritten Verfahrensschritt der Walzspalt (43) sich verengt, sodass das Walzgewinde (17, 27) der einander gegenüberliegenden Walzrollen (3, 13) umformend am Außenumfang des Walzgutes (26) anliegt, und dass sich im nächsten Verfahrensschritt der Walzspalt (43) wieder öffnet und das fertig gewalzte Walzgut (26) aus dem Walzspalt (43) abgefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die der zentrisch sich drehenden Walzrolle (13) gegenüberliegende Walzrolle (3) einen Exzenterhub mit ihrem Außenumfang in Richtung auf den Außenumfang der zentrisch sich drehenden Walzrolle (13) ausführt.
Patent DE-102013014536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Information und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04N5/369
Filed: 2013-09-03
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Information, wobei mittels einer Kamera (3) mit einer Bildaufnahmefrequenz f1 Bilder aufgenommen werden, wobei im zur Bildaufnahme empfindlichen Bereich (5) der Kamera (3) ein durch ein Ansteuermittel mit einem Ansteuersignal (S1, S2) ansteuerbares Leuchtmittel (1, 2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerfrequenz (f_PWM) des Leuchtmittels (1, 2) kleiner ist als die Bildaufnahmefrequenz f1, wobei mit einer Auswerteeinheit (20) die Bildpunkte jedes aufgenommenen Bildes als zweidimensionale Matrix darstellbar sind, deren Elemente Zahlenwerte aufweisen zur Darstellung der Graustufe, Farbstufe oder Helligkeit des entsprechenden Bildpunktes, wobei die jeweilige Summe der Zahlenwerte einer jeweiligen Zeile der Matrix gebildet wird, also alle zum Bild gehörigen Zeilensummen, und wobei die jeweilige Summe der Zahlenwerte einer jeweiligen Spalte der Matrix gebildet wird, also alle zum Bild gehörigen Spaltensummen, wobei die Differenzen der Zeilensummen und die Differenzen der Spaltensummen zweier zeitlich beabstandet aufgenommenen Bilder bestimmt wird und aus den nicht verschwindenden Differenzwerten auf einen dem Leuchtmittel (1, 2) zugeordneten Bildpunkt geschlossen wird.
Patent DE-102013107868-B4 (DE)
Title: Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung
Inventor: SHINOHARA RYUTARO
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-07-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Abgaswärme-Rückgewinnungsvorrichtung (20), umfassend:einen Innenrohrabschnitt (11), in welchem ein Kühlmittel (2) strömt;einen Zwischenrohrabschnitt (21), der außerhalb des Innenrohrabschnitts (11) mit einem vorbestimmten Zwischenabstand angeordnet ist, um einen Wärmerückgewinnungskanal (16) zwischen dem Zwischenrohrabschnitt (21) und dem Innenrohrabschnitt (11) zum Rückgewinnen von Wärme des eingeleiteten Abgases (1) in das Kühlmittel (2) zu bilden;einen Außenrohrabschnitt (22), der außerhalb des Zwischenrohrabschnitts (21) mit einem vorbestimmten Abstand zu diesem angeordnet ist, um einen Bypasskanal (17) zwischen dem Außenrohrabschnitt (22) und dem Zwischenrohrabschnitt (21) zu bilden, so dass das umgeleitete Abgas in dem Bypasskanal (17) strömt; undein Abgasventil (23), welches sich an einem stromaufwärtigen Ende in Strömungsrichtung des Abgases (1) in dem Zwischenrohrabschnitt (21) befindet, um den Strom des Abgases (1) umzuschalten zwischen dem Wärmerückgewinnungskanal (16) und dem Bypasskanal (17),dadurch gekennzeichnet, dassdas Abgasventil (23) eine Mehrzahl von Ventilanordnungen (24) in Form einer Doppeltürstruktur enthält, von denen jede Ventilanordnung (24) einen Ventilkörper (25) und eine Ventilkörperstange (26) in einem Endbereich des Ventilkörpers (25) aufweist, die Ventilkörperstange (26) in jeder der Ventilanordnungen (24) in einem Endbereich in Breitenrichtung oder Durchmesserrichtung in dem Zwischenrohrabschnitt (21) angeordnet ist, und dann, wenn das Abgasventil (23) vollständig geschlossen ist, das stromaufwärtige Ende in Strömungsrichtung des Abgases (1) innerhalb des Zwischenrohrabschnitts (21) von dem Ventilkörper (25) der Ventilanordnungen (24) gesperrt wird, wohingegen dann, wenn das Abgasventil (23) vollständig geöffnet ist, ein oberer Endbereich des Ventilkörpers (25) in den Ventilanordnungen (24) konfiguriert ist zur Annäherung an den Außenrohrabschnitt (22), um ein stromaufwärtiges Ende in Strömungsrichtung des Abgases (1) innerhalb des Bypasskanals (17) im wesentlichen zu sperren.
Patent DE-102013108489-B4 (DE)
Title: Frequenzmodulierter Dauerstrich-Radarfüllstandsanzeiger
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01S13/34
Filed: 2013-08-06
Granted: 2018-01-18
Abstract: Frequenzmodulierter Dauerstrich-Radarfüllstandsanzeiger (FMCW) umfassend: einen Hochfrequenz RF-Anschluss (40), der angepasst ist, um mit einer externen Antenne verbunden zu werden; ein RF-Signalverarbeitungsmodul (10) umfassend: einen Signalgenerator (11), der ein erstes RF-Signal ausgibt; einen aktiven Frequenzvervielfacher (12), der elektrisch mit dem Signalgenerator (11) verbunden ist, und eine Frequenz des ersten RF-Signals, das von dem Signalgenerator (11) ausgegeben wird, verdoppelt; einen Signalkoppler (13), der umfasst: einen lokalen Oszillator LO-Anschluss; ein RF-Terminal, das mit dem RF-Anschluss (40) verbunden ist; einen Übertragungs TX-Anschluss, der elektrisch mit dem aktiven Frequenzvervielfacher (12) verbunden ist und das frequenzverdoppelte erste RF-Signal empfängt und ferner das frequenzverdoppelte erste RF-Signal an den LO-Anschluss und das RF-Terminal übertragt, so dass das RF-Terminal das frequenzverdoppelte erste RF-Signal übertragt und ein zweites RF-Signal über den RF-Anschluss (40) empfängt; und einen Empfangsanschluss RX, der das zweite RF-Signal empfängt, das von dem RF-Terminal gesendet wurde; einen rauscharmen Verstärker (14), der elektrisch mit dem RX-Anschluss des Signalkopplers (13) verbunden ist, um das zweite RF-Signal, das von dem RX-Anschluss des Signalkopplers (13) übertragen wurde, zu empfangen und zu verstärken; einen Bandfilter (15), der elektrisch mit dem rauscharmen Verstärker (14) verbunden ist, um das zweite verstärkte RF-Signal zu empfangen und zu filtern; und einen Mischer (16), der umfasst: einen RX-Eingangsanschluss, der elektrisch mit dem Bandfilter (15) verbunden ist, um das zweite verstärkte RF-Signal zu empfangen; einen LO-Eingangsanschluss, der elektrisch mit dem LO-Anschluss des Signalkopplers (13) verbunden ist, um das frequenzverdoppelte erste RF-Signal zu empfangen; und einen Zwischenfrequenz IF-Ausgangsanschluss; wobei der Mischer (16) einen Frequenzunterschied zwischen dem frequenzverdoppelten ersten RF-Signal und dem verstärkten zweiten RF-Signal verarbeitet, und den Frequenzunterschied in ein IF-Signal für den IF-Ausgangsanschluss umwandelt, um das IF Signal auszugeben; ein IF-Signalverarbeitungsmodul (20), das umfasst: einen Gleichstromblock (21), der elektrisch mit dem IF-Ausgangsanschluss des Mischers (16) verbunden ist, um das IF-Signal, dass von dem IF-Ausgangsanschluss ...
Patent DE-102013113032-B4 (DE)
Title: Luftpumpe mit vorspannbarem Kopf
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2013-11-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Luftpumpe umfassend:einen Kopf (10), der mit einem Luftventil eines aufblasbaren Objekts verbunden werden kann,einen Zylinder (20), der ein Luftauslassende bereitstellt, undeinen flexiblen Luftführungsschlauch (30) dessen vorderes Ende mit dem Kopf (10) fest verbunden ist und dessen gegenständiges hinteres Ende mit dem Luftauslassende des Zylinders (20) verbunden ist, ferner eine Hilfsvorrichtung (40) umfassend, die um den flexiblen Luftführungsschlauch (30) herum angeordnet ist, worin die Hilfsvorrichtung (40) eine Sprungfeder ist.
Patent DE-102013213201-B4 (DE)
Title: Kühlsystem mit eingebundener hydrodynamischer Maschine
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16D57/04
Filed: 2013-07-05
Granted: 2015-05-13
Abstract: Kühlsystem mit einem Kühler (23) zum Kühlen eines Kühlmediums, welches zum Kühlen einer Maschine vorgesehen ist, wobei ein hydrodynamischer Retarder (21) mit dem Kühlsystem (15) verbunden ist und das Kühlmedium gleichzeitig das Arbeitsmedium für den Retarder (21) ist, mit einem Kühlkreislauf (15), der mit dem torusförmigen Arbeitsraum (3) der hydrodynamischen Maschine (21) über einen Einlasskanal (4, 4a) und einen Auslasskanal (9) verbunden werden kann, wobei ein torusförmiger Wirbelbereich (8), Wirbelzone, des Arbeitsraums (3) über zumindest einen Kanal (4, 4a, 17, 18, 19) mit einem Behälter (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich des torusförmigen Wirbelbereichs, Wirbelrandbereich (7), über einen Kanal (17) mit dem Kopfbereich (6a) des Behälters (6) verbunden ist und das Zentrum des torusförmigen Wirbelbereichs, Wirbelzentrum, über einen Steigkanal (18, 19) mit dem Bodenbereich des Behälters (6) verbunden ist, wobei der Behälter (6) unterhalb des Arbeitsraums (3) des Retarders (21) angeordnet ist.
Patent DE-102014007599-B4 (DE)
Title: Verwendung von kohlenstoffbasierten Kristallisationskeimen zur Intensivierung der Hydration von  Portlandzement
Inventor: SOBOLKINA ANASTASIA
IPC: C04B28/04
Filed: 2014-05-26
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung von kohlenstoffbasierten Kristallisationskeimen zur Intensivierung der Hydration hydraulischer Bindemittel in Form von Portlandzement und Portlandkompositzement. Kennzeichnend für diese Erfindung ist, dass nach dem Anmachen durch erhöhten Umsatz von C3S dem hydraulischen Bindemittel vor der Hydration kohlenstoffbasierte Kristallisationskeime zugesetzt werden, wobei diese entweder vor der Zugabe oxidiert werden oder in bereits oxidierter Form vorliegen, wobei der Kohlenstoff durch die Oxidation erzeugte sauerstoffhaltige funktionelle Gruppen an der Oberfläche aufweist, welche ihm eine Hydrophilie sowie chemische Oberflächenreaktivität verleihen, durch die er chemisch und physikalisch für die Hydratation des Zements in frühem Stadium geeignet ausgestaltet ist.
Patent DE-102014016589-B4 (DE)
Title: Dichtring, Dichtungsanordnung und deren Verwendung
Inventor: SCHREINER MARCEL
IPC: F16J15/3232
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-10-13
Abstract: Dichtring, umfassend zumindest eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (1) aus einem gummielastischen Werkstoff mit zumindest einer dynamisch beanspruchten Dichtkante (2), wobei die Dichtlippe (1) zumindest eine Kammer (5) umfasst, wobei die Kammer (5) zumindest von einem ersten Federsteg (6) und einem zweiten Federsteg (7) begrenzt ist, wobei der erste Federsteg (6) in Richtung eines abzudichtenden Raums (9) angeordnet ist und wobei der zweite Federsteg (7) auf der dem abzudichtenden Raum (9) abgewandten Seite des ersten Federstegs (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (5) einen spitzen Winkel (8), ausgehend von der Dichtkante (2) gebildet durch die im Wesentlichen V-förmig zueinander angeordneten Federstege (6, 7), aufweist, dass der spitze Winkel (8) in Richtung Umgebung offen und in Richtung des abzudichtenden Raums (9) geschlossen ist, dass der erste Federsteg (6) eine im Wesentlichen in radialer Richtung nach innen wirksame Federkraft aufweist, dass der zweite Federsteg (7) eine im Wesentlichen axial in Richtung des abzudichtenden Raums (9) wirksame Kraft zur Druckabstützung aus dem abzudichtenden Raum (9) aufweist und dass die Dichtlippe (1) schnabelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102014100358-B4 (DE)
Title: Selbstfahrendes Reinigungsgerät
Inventor: BIENIAS SIMON
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-01-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: Saugroboter (10) zur Reinigung von Flächen, der eine Saugöffnung (12), einen Staubbehälter (14) und ein Gebläse (16) aufweist, wobei der Staubbehälter (14) an einer ersten Öffnung (18) in strömungstechnischer Verbindung mit der Saugöffnung (12) steht und wobei der Staubbehälter (14) an einer zweiten Öffnung (20) in strömungstechnischer Verbindung mit dem Gebläse (16) steht, wobei der Staubbehälter (14) mindestens eine dritte Öffnung (22) zum Ansaugen von Nebenluft aufweist, wobei die dritte Öffnung (22) so ausgebildet ist, dass sie sich selbstständig öffnet und schließt, wobei der im Staubbehälter vorliegende Unterdruck eine Öffnung oder Schließung der dritten Öffnung bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubbehälter (14) eine der zu reinigenden Fläche zugewandte Unterseite (24), eine der zu reinigenden Fläche abgewandte Oberseite (26) und mindestens eine Unter- und Oberseite (24, 26) verbindenden Seitenwand (28) aufweist, wobei die dritte Öffnung (22) zum Ansaugen von Nebenluft in der Seitenwand (28) des Staubbehälters (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014106418-B4 (DE)
Title: Mechanische, doppelt wirkende Bremszangenbaugruppe und diese enthaltende Bremszange
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16D65/28
Filed: 2014-05-08
Granted: 2016-09-08
Abstract: Mechanische, doppelt wirkende Bremszangenbaugruppe, umfassend: – zwei Bremszangen-Hauptkörper (10), die jeweils mit einer Vertiefung (11) versehen sind, durch die ein Achsloch (12) verläuft, wobei die beiden Bremszangen-Hauptkörper (10) mit den beiden einander gegenüber gesetzten Vertiefungen (11) nicht relativ beweglich, sondern fest verbunden sind und zusammen einen Aufnahmeraum (13) umschließen; – zwei Axialbetätigungseinrichtungen (20), die jeweils durch die beiden Achslöcher (12) geführt und so axial verschiebbar an den beiden Bremszangen-Hauptkörpern (10) angebracht sind, wobei die Axialbetätigungseinrichtung (20) ein sich außerhalb des Aufnahmeraums (13) erstreckendes Antriebsende (21) und ein im Aufnahmeraum (13) angeordnetes Betätigungsende (22) umfasst, wobei die Betätigungsenden (22) der beiden Axialbetätigungseinrichtungen (20) dazu dienen, einen Bremsbelagsatz (100) zum Verschieben zu einem Gegenstand (50) zu veranlassen; – zwei Schwingarme (30), die sich mit einem eingeschlossenen Winkel von den beiden Antriebsenden (21) radial in entgegen gesetzte Richtung erstrecken und jeweils ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) aufweisen, die einander gegenüberliegen, wobei das erste Ende (31) und das Antriebsende (21) miteinander fest verbunden sind und sich synchron bewegen, wobei das zweite Ende (32) mit einem Anordnungsteil (321) versehen ist, wobei ein Seil (60) durch eines der beiden Anordnungsteile (321) hindurch geführt und mit seinem Distalende am anderen Anordnungsteil (321) befestigt ist; und – ein erstes Federelement (40), das ein Abstützteil (41) aufweist, wobei das Abstützteil (41) an einem der beiden Bremszangen-Hauptkörper (10) angebracht ist, wobei beim Ziehen des Seils (60) sich die beiden Anordnungsteile (321) einander annähern und zugleich die Betätigungsenden (22) der beiden Axialbetätigungseinrichtungen (20) in Bewegung bringen, sodass der Bremsbelagsatz (100) durch die Betätigungsenden (22) zum Verschieben zum Gegenstand (50) veranlasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Federelement (40) zwei sich vom Abstützteil (41) erstreckende, voneinander entfernte Federarme (42) aufweist, wobei die Distalenden der beiden Federarme (42) in den beiden Anordnungsteilen (321) angebracht sind, ...
Patent DE-102014111981-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltvorrichtung mit Ladungsspeicherstruktur
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-08-21
Granted: 2020-08-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen ersten Lastanschluss (L1), der elektrisch mit Sourcezonen (110) von Transistorzellen (TC) verbunden ist, wobei die Sourcezonen (110) erste pn-Übergänge (pn1) mit Bodyzonen (115) bilden,einen zweiten Lastanschluss (L2), der elektrisch mit einer Drainkonstruktion (120) verbunden ist, die zweite pn-Übergänge (pn2) mit den Bodyzonen (115) bildet, undSteuerstrukturen (400), die direkt an die Bodyzonen (115) angrenzen, wobei die Steuerstrukturen (400) eine Steuerelektrode (420) und Ladungsspeicherstrukturen (410) umfassen, die Steuerelektrode (420) gestaltet ist, um einen Laststrom durch die Bodyzonen (115) zu steuern, die Ladungsspeicherstrukturen (410) die Steuerelektrode (420) von den Bodyzonen (115) isolieren und eine Steuerladung (419) enthalten, die ausgeführt ist, um bei Abwesenheit einer Potentialdifferenz zwischen der Steuerelektrode (420) und dem ersten Lastanschluss (L1) Inversionskanäle in den Bodyzonen (115) zu induzieren, wobeidie Bodyzonen (115) in Halbleitermesas (160) gebildet sind, die von Teilen eines Halbleiterkörpers (100) gebildet und voneinander durch die Steuerstrukturen (400) getrennt sind.
Patent DE-102014118038-B4 (DE)
Title: Induktives Element zum Induzieren einer Spannung in einem elektrisch leitenden Bauteil und Verfahren für ein induktives Element
Inventor: CARDONA AUDI JOSEP MARCEL
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-11-10
Abstract: Medizinisches Implantat (100), umfassend: eine Spule (110) mit einer Mehrzahl von Windungen (120) innerhalb eines ersten Schwingkreises, welcher zur Energieübertragung auf eine erste Frequenz abgestimmt ist; und einen zweiten Schwingkreis welcher zur Datenkommunikation auf eine zweite Frequenz abgestimmt ist, wobei ein zumindest ein Segment einer einzelnen Windung umfassender Windungsabschnitt (130-1) der Mehrzahl von Windungen (120) der Spule (110) eine Induktivität innerhalb des zweiten Schwingkreises bildet.
Patent DE-102015103563-B4 (DE)
Title: Halterahmen zum Aufnehmen von modularen Kontakteinsätzen
Inventor: DIESSEL THORSTEN
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-03-11
Granted: 2020-08-20
Abstract: Halterahmen (3) zum Aufnehmen von modularen Kontakteinsätzen (4), mit- einer Öffnung (30), in die zumindest ein Kontakteinsatz (4) in eine Einsetzrichtung (E) einsetzbar ist, und- einer die Öffnung (30) zumindest abschnittsweise begrenzenden Rahmenwandung (31, 32), die einen ersten Rand (313, 323) und mindestens eine in den ersten Rand (313, 323) eingeformte Ausnehmung (310, 320) aufweist, in die bei Einsetzen eines Kontakteinsatzes (4) in die Öffnung (30) ein Vorsprungselement (420, 421) des Kontakteinsatzes (4) einschiebbar ist, wobei an der Rahmenwandung (31, 32) mindestens ein Sperrelement (35, 36, 38, 39) mit einem Bügelabschnitt (350, 360, 380, 390) angeordnet ist, der- in einer Sperrstellung die mindestens eine Ausnehmung (310, 320) entgegen der Einsetzrichtung (E) begrenzt, um das Vorsprungselement (420, 421) des Kontakteinsatzes (4) entgegen der Einsetzrichtung (E) in der Ausnehmung (310, 320) zu halten, und- zum Freigeben des Vorsprungselements (420, 421) zum Entnehmen des Kontakteinsatzes (4) aus dem Halterahmen (3) quer zur Einsetzrichtung (E) aus der Sperrstellung heraus in eine Freigabestellung bewegbar ist und- wobei das Sperrelement (35) derart an die Rahmenwandung (31, 32) angesetzt ist, dass das Sperrelement (35) die Rahmenwandung (31, 32) an einem zweiten Rand (314, 324), der dem die mindestens eine Ausnehmung (310, 320) aufweisenden, ersten Rand (313, 323) gegenüberliegt, umgreift.
Patent DE-102015108822-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Stromabtasten in einem Schaltnetzteil
Inventor: BIZJAK LUCA
IPC: H02M3/157
Filed: 2015-06-03
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Schaltnetzteils (100; 120; 140), wobei das Verfahren umfasst:Anlegen eines periodischen Schaltsignals (HSDRV, LSDRV) an einen ersten Schalter (HS, LS), wobei der erste Schalter (HS, LS) mit einem Ausgangsknoten (OUT) gekoppelt ist;Detektieren einer Versatzverzögerung (Td_ON, Td_OFF) zwischen dem Anlegen des periodischen Schaltsignals (HSDRV, LSDRV) und einer Veränderung einer Spannung (VOUT) des Ausgangsknotens (OUT);Berechnen eines korrigierten Mittelpunkts einer Halbphase des periodischen Schaltsignals (HSDRV, LSDRV) auf der Basis der Versatzverzögerung (Td_ON, TD_OFF);Erzeugen eines Abtastpulses (ps) auf der Basis des korrigierten Mittelpunkts; undAbtasten eines Stroms (iL) an dem Ausgangsknoten (OUT) entsprechend dem Abtastpuls (ps).
Patent DE-102015112357-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren eines Frachtraums von einem Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einem temperierbaren Frachtraum
Inventor: GEISSENDÖRFER STEFAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-07-29
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Temperieren eines Frachtraums (1) von einem Fahrzeug mit einer mit konventionellem Antrieb und zusätzlich mit photovoltaisch erzeugter elektrischer Energie betreibbaren Temperieranlage (2) zum Heizen und Kühlen des Frachtraums (1) und mit einem Steuergerät (3) für die Temperieranlage (2), das derart ausgelegt ist, um eine Ist-Temperatur in dem Frachtraum (1) durch Heizen oder Kühlen an eine Soll-Temperatur anzugleichen, mit den folgenden Schritten:
 A) Bestimmen einer ersten Soll-Temperatur, für den Fall dass photovoltaisch erzeugte elektrische Energie zur Verfügung steht, und einer zweiten Soll-Temperatur, für den Fall dass keine photovoltaisch erzeugte elektrische Energie zur Verfügung steht;
 B) Ermitteln ob photovoltaisch erzeugte elektrische Energie zur Verfügung steht und
 b1) Auswählen der ersten Soll-Temperatur; oder
 b2) Auswählen der zweiten Soll-Temperatur; und
 C) Heizen oder Kühlen des Frachtraums (1) um die Ist-Temperatur an die ausgewählte erste oder zweite Soll-Temperatur anzugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Soll-Temperatur eine tiefste Soll-Temperatur ist und die zweite Soll-Temperatur eine höchste Soll-Temperatur ist, und wenn der Frachtraum (1) gekühlt wird, um die von der Temperieranlage (2) im Frachtraum (1) erzeugte Ist-Temperatur der festgelegten tiefsten oder höchsten Soll-Temperatur anzugleichen,
 oder
 die erste Soll-Temperatur eine höchste Soll-Temperatur ist und die zweite Soll-Temperatur eine tiefste Soll-Temperatur ist, und wenn der Frachtraum (1) geheizt wird, um die von der Temperieranlage (2) im Frachtraum (1) erzeugte Ist-Temperatur der festgelegten tiefsten oder höchsten Soll-Temperatur anzugleichen.
Patent DE-102015113093-B4 (DE)
Title: Einrichtung für einen Transportwagen und Anordnung umfassend eine derartige Einrichtung
Inventor: DAMINGER JOHANN
IPC: B62B5/00
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ableiten elektrischer Ladungen für eine Rolle (1) für einen Transportwagen, wobei die Rolle (1) wenigstens einen Gabelschenkel (2) aufweist, wobei die Einrichtung zum Ableiten elektrischer Ladungen wenigstens einen Bügelclip (3) aufweist, der an dem mindestens einen Gabelschenkel (2) der Rolle (1) aufklipsbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Anordnung umfassend wenigstens eine Einrichtung sowie wenigstens eine Rolle (1) für einen Transportwagen, wobei die Rolle (1) wenigstens einen Gabelschenkel (2) aufweist.
Patent DE-102015113821-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: HOFMANN JAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Vakuumpumpe umfasst wenigstens eine Seitenkanalpumpstufe, die zu einer Rotorachse konzentrische Ringkanäle und in die Ringkanäle eintauchende, insbesondere schaufelartige Rotorelemente umfasst. Dabei weist die Seitenkanalpumpstufe zumindest zwei mit jeweils einem getrennten Einlass versehene erste Ringkanäle auf, die in unterschiedlichen zur Rotorachse senkrechten Ebenen angeordnet oder in einer gleichen zur Rotorachse senkrechten Ebene angeordnet und mit einem gemeinsamen Auslass versehen sind.