baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10229164-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein mit einem Datengenerator und einer Testlogik und Verfahren zum Testen von Speicherzellen eines Speicherbausteins
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C29/24
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Speicherbaustein mit Speicherzellen (14) mit einem Datengenerator (10) und einer Testlogik (11, 12) zum Einschreiben und Auslesen von Testdaten in die Speicherzellen (14),  mit einem ersten Adressregister (4) zur Vorgabe einer ersten Adresse für die Auswahl einer Wortleitung (17),  mit einem zweiten Adressregister (5) zur Vorgabe einer zweiten Adresse für die Auswahl einer Bitleitung,  wobei ein erster Auswahldecoder (22) vorgesehen ist, der mit dem ersten Adressregister (4) verbunden ist, wobei über den ersten Auswahldecoder (22), abhängig von der Adresse, die vom ersten Adressregister bereitgestellt wird, eine Wortleitung (17) aktivierbar ist,  wobei eine Wortleitung (17) mit Steuereingängen mehrerer Schalter (15) verbunden ist,  wobei ein Schalter (15) zwischen eine Speicherzelle (14) und eine Bitleitung (1b) geschaltet ist,  wobei mit einer Aktivierung einer Wortleitung (17) die mit der Wortleitung verbundenen Schalter (15) leitend schaltbar sind,  wobei zwei Bitleitungen zu einem Bitleitungspaar zusammengefasst sind,  wobei eine...
Patent DE-10231282-B4 (DE)
Title: Drahtführung für Drahtbonder
Inventor: WALTHER FRANK
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-01-24
Abstract: Drahtführung für Drahtbonder,
um einen Draht zur Spitze eines Ultraschallwerkzeuges zuzuführen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Drahtführung
(1) eine wenigstens teilweise gradlinige Nut/Rinne (3) umfasst, deren
Tiefe wenigstens in einem Teilbereich (4) verringert ist und dass
die Tiefe der Rinne/Nut (3) in dem wenigstens einen Teilbereich
(4) geringer ist als der Durchmesser des zu führenden Drahtes.
Patent DE-10233304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Dünnfilm- und Dünnschicht-Verschmutzungen auf festen Oberflächen
Inventor: WERNER GERT
IPC: B24C1/00
Filed: 2002-07-22
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Dünnfilm-
und Dünnschicht-Verschmutzungen auf
festen Oberflächen
mit Hilfe eines Trockeneis-Luftstrahls, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Trockeneis-Luftstrahl (7) flüssiges Reinigungsmittel so
zugesetzt wird, das es zeitgleich mit dem Trockeneis-Luftstrahl (7) und
in dessen Strahlbild im flüssigen
Zustand auf der zu reinigenden Oberfläche (8) auftrifft.
Patent DE-10238550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen von thermoplastischen Rohrelementen
Inventor: WEBER JOACHIM
IPC: B29C65/00
Filed: 2002-08-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schweißvorrichtung
zum Verschweißen
von thermoplastischen Rohrelementen (1, 2) mittels eines Reibschweißverfahrens,  – mit einem
innerhalb eines Rohres verfahrbaren Rohrroboter,  – dadurch
gekennzeichnet, dass der Rohrroboter eine Antriebseinheit für einen
Reibschweißdorn
umfasst, sowie eine Steuereinheit zur Bewegung des Reibschweißdorns (3)
entlang einer Innenwandung eines Rohrs sowie eine Anpresseinrichtung
(4) zur Anlage des Reibschweißdorns (3)
an die zu verschweißende
Rohrwandung.
Patent DE-10243229-B4 (DE)
Title: Optischer Kleinwinkelgenerator
Inventor: PROBST REINHARD
IPC: G02B27/64
Filed: 2002-09-17
Granted: 2005-03-03
Abstract: Optischer
Kleinwinkelgenerator mit einem eine Winkelablenkung eines einfallenden
optischen Strahls (3) bewirkenden und einen den Kleinwinkel bezüglich des
einfallenden Strahls (3) aufweisenden reflektierten Strahl erzeugenden
Bauteil (4, 4', 4''), dessen Lagerung so drehbar ist, dass die mit
der Drehung verbundene Änderung
der Strahlablenkung bezüglich
einer Messachse (Y) in Abhängigkeit
von der Winkelablenkung untersetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerung des Bauteils (4, 4', 4'') piezoelektrisch um eine
zur optischen Achse des einfallenden Strahls (3) parallel versetzt
angeordnete Achse (θ z ) kippbar ist.
Patent DE-10251238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lithium-Polymer-Batterievorläufers, Verwendung des Verfahrens und Lithum-Polymer-Batterievorläufer
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lithium-Polymer-Batterievorläufers, der aufweist eine aktive Kathodenmasse,
eine aktive Anodenmasse und Ableiter, wobei  die aktiven Elektrodenmassen
mit Leitsalzen intensiv gemischt werden, und dann  diese Elektrodenmischungen
extrudiert und separat auf die Ableiter zu Elektroden laminiert
werden, und die laminierten Elektroden zusammengefügt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die aktiven Elektrodenmassen im Anschluss
an das intensive Durchmischen und vor dem Extrudieren in einem Netzwerk
aus elektrisch leitfähigem
Polymerbinder, der mit Zusätzen
von leitfähigem
Ruß, Kohlenstofffasern,
Leitsalzen und/oder Leitsalz-Additiven eingesetzt wird, eingebettet werden.
Patent DE-10258553-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Annähern eines Präparates an ein Messer eines Mikrotoms oder Ultramikrotoms
Inventor: LIHL REINHARD
IPC: G01V8/12
Filed: 2002-12-14
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum automatischen Annähern
eines Präparates
(14) an ein Messer (16) eines Mikrotoms oder Ultramikrotoms, wobei
das Messer (16) eine Messerschneide (15) besitzt, und das Präparat (14)
in einem Präparathalter
(22) und das Messer (16) in einem Messerhalter (24) fixiert sind,
wobei das Präparat
(14) und das Messer (16) mit Hilfe einer Vorschubeinrichtung aufeinander
zu bewegt werden, wobei zwischen dem Messer (16) und dem Präparat (14)
eine Lichtschranke (30) aus Sender (29) und Empfänger (31) angeordnet ist, wobei
ein vom Sender (29) ausgehender Lichtstrahl (32) parallel zur Messerschneide
(15) verläuft,
die während
der Vorschubbewegung und einer gleichzeitigen Auf- und Abwärtsbewegung (33)
des Präparathalters
(22) relativ zum Messer (16) durch das Präparat (14) unterbrochen wird,
wobei bei der Unterbrechung des Lichtstrahls (32) ein definierter
Abstand (25) zwischen dem Messer (16) und dem Präparat (14) festgestellt wird,
und wobei danach auf eine andere Vorschubgeschwindigkeit umgeschaltet
wird.
Patent DE-10297178-B4 (DE)
Title: Korrosionsbeständige Beschichtungsfilmstruktur, die kein kein sechswertiges Chrom enthält
Inventor: SUZUKI KAZUO
IPC: B05D7/14
Filed: 2002-09-04
Granted: 2016-11-03
Abstract: Korrosionsbeständige Beschichtungsfilmstruktur, die kein sechswertiges Chrom enthält und die eine Kunstharzschicht und eine Metallschicht aufweist, wobei aufeinanderfolgend 1) eine Metallschicht, die im Hinblick auf das Stahlmaterial Opferkorrosionseigenschaften aufweist, 2) eine Zn/Ni-Legierungsschicht, die auf der Metallschicht zur Verfügung gestellt ist, 3) eine dreiwertige Chromschicht, die auf der Zn/Ni-Legierungsschicht zur Verfügung gestellt ist, und 4) mindestens eine Kunstharzabdeckungsschicht, die auf der dreiwertigen Chromschicht zur Verfügung gestellt ist, auf der Oberfläche eines Stahlmaterials, das mit oder ohne eine Kupferschicht vorliegt, gebildet sind.
Patent DE-10302625-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TILKE ARMIN
IPC: H01L29/417
Filed: 2003-01-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bipolartransistors, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (101) mit einer Substratoberfläche (1011);  Ausbilden
einer Basisanschlußschicht
(103) auf der Substratoberfläche
(1011) zum Bereitstellen eines Basisanschlusses, wobei die Basisanschlußschicht
(103) durch ein Abscheiden einer dotierten Polysiliziumschicht ausgebildet wird
und wobei sich zwischen der Basisanschlußschicht (103) und der Substratoberfläche (1011)
keine Opferschicht befindet;  Ausbilden eines Emitterfensters
(201), das einen Wandbereich aufweist, in der Basisanschlußschicht
(103);  Ausbilden einer ersten Abstandsschicht (111) an dem Wandbereich
des Emitterfensters (201);  Ätzen
einer Ausnehmung (203) in dem Halbleitersubstrat (101) innerhalb
eines durch die erste Abstandsschicht (111) festgelegten Fensters,
wobei die Ausnehmung (203) lateral unter die Basisanschlussschicht
(103) reicht;  Ausbilden einer Basisschicht (113) in dem Halbleitersubstrat
(101);  Ausbilden einer zweiten Abstandsschicht (115) auf der
ersten Abstandsschicht (111) und auf der Basisschicht (113);  Strukturieren
der zweiten Abstandsschicht (115) zu einer Festlegung einer planaren
Anschlußfläche (117)
auf der Basisschicht...
Patent DE-10322718-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Positionsmesssystem und Verfahren dafür
Inventor: VOLKWEIN THOMAS
IPC: G01S15/08
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Ultraschall-Positionsmesssystem,
mit  – einer
ein erstes Medium (4) von einem zweiten Medium (1) trennenden Phasengrenze
(5);  – einem
Ultraschallsender (10) zum Senden von Ultraschallsignalen in das
erste Medium (4);  – einem
in dem ersten Medium (4) mit vorbestimmtem Referenzabstand (X) zu
dem Ultraschallsender (10) angeordneten Referenzreflektor (9);  – einem
Ultraschallempfänger
(10) zum Empfangen von als Referenzsignalen (11) dienenden Ultraschallsignalen,
die von dem Ultraschallsender (10) gesendet und von dem Referenzreflektor
(9) reflektiert worden sind, und zum Empfangen von als Nutzsignalen
(12) dienenden Ultraschallsignalen, die von dem Ultraschallsender
(10) gesendet und von der Phasengrenze (5) reflektiert worden sind;
und mit  – einer
Auswerteeinheit zum Erfassen einer Referenzlaufzeit (TR) der Referenzsignale
(11) zwischen dem Ultraschallsender (10), dem Referenzreflektor
(9) und dem Ultraschallempfänger
(10) sowie zum Erfassen einer Messlaufzeit (TM) der Nutzsignale
(12) zwischen dem Ultraschallsender (10), der Phasengrenze (5) und
dem Ultraschallempfänger
(10);  wobei durch die Auswerteeinheit...
Patent DE-10343584-B4 (DE)
Title: Laufwagen für eine Vertikaljalousie sowie Vertikaljalousie mit einem solchen Laufwagen
Inventor: GRAMSCH WILFRIED
IPC: E06B9/36
Filed: 2003-09-18
Granted: 2012-11-08
Abstract: Laufwagen für eine Vertikaljalousie mit einem Gehäuse (15), mit einem im Gehäuse (15) um seine Längsachse drehbar gelagerten Lamellenhaken (29), der von einer Antriebshülse (26, 33) drehend antreibbar ist, sowie mit Mitteln, die ein Verdrehen des Lamellenhakens (29) gegenüber der Antriebshülse (26, 33) erlauben, falls ein vorbestimmtes Maß einer Torsionskraft auf den Lamellenhaken (29) wirkt, die den Lamellenhaken (29) gegenüber der Antriebshülse (26, 33) verdreht, und den Lamellenhaken (29) in seine korrekte Position zur Antriebhülse (26, 33) zurückdrehen, wenn die Torsionskraft das vorbestimmte Maß wieder unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebshülse (26, 33) an ihrer Oberseite eine V-förmige Auskerbung aufweist, derart, dass sich zwei sich vom tiefsten Scheitelpunkt (34) weg zu einem höchsten Scheitelpunkt (31) bzw. einem Plateau (37) erstreckende Anlaufschrägen (27, 28; 35, 36) bilden, an denen ein Vorsprung (30) am Lamellenhaken (29) bei unerwünschten Torsionskräften auf den Lamellenhaken (29) nach oben entlanggleitet und bei nachlassenden Torsionskräften wieder im...
Patent DE-10349176-B4 (DE)
Title: Ventiltaktungsregelungseinrichtung
Inventor: MIURA YASUTAKA
IPC: F16J15/18
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Ventiltaktungsregelungseinrichtung, enthaltend:  ein
sich drehendes Element (20) zum Steuern einer Ventiltaktung;  ein
eine Rotation übertragendes
Element (30), das relativ drehbar an dem sich drehenden Element
befestigt ist;  eine Fluiddruckkammer (R0), die zwischen dem
sich drehenden Element (20) und dem die Rotation übertragenden Element
gebildet ist,  eine Schaufel (70), die in der Fluiddruckkammer
(R0) vorgesehen ist und die Fluiddruckkammer (R0) in eine Kammer
(R1) vorauseilenden Winkels und eine Kammer (R2) nacheilenden Winkels
teilt,  ein Mittel zum Zuführen
und Abführen
von Fluid zum Zuführen
oder Abführen
eines Fluids zu oder von der Kammer (R1) vorauseilenden Winkels
und der Kammer (R2) nacheilenden Winkels, wobei das Mittel zum Zuführen und
Abführen
von Fluid relativ drehbar zu dem sich drehenden Element (20) und
dem die Rotation übertragenden
Element (30) ist, indem das Fluid zu der Kammer vorauseilenden Winkels
und der Kammer nacheilenden Winkels zugeführt oder daraus abgeführt wird,...
Patent DE-10355735-B4 (DE)
Title: Kotflügelanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KORINTH HENDRIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-28
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kotflügelanordnung
für ein
Kraftfahrzeug, welche eine gegenüber
von oben durch einen Aufprall eines ungeschützten Verkehrsteilnehmers einwirkenden
Kräften
nachgiebig gestaltete Kotflügelaußenhaut
(2) besitzt, die an einer Kotflügelbank
(4) befestigt ist, wobei ein oberer Höhenbereich (5) der Kotflügelaußenhaut
klebetechnisch an einem innen liegenden Stützblech (3) befestigt ist,
wobei die Klebeverbindung (10) an einer Längsseite (9) der Kotflügelaußenhaut
(2) vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass bei Einleitung
einer aufprallbedingten Scherkraft der obere Höhenbereich (5) unter Zerstörung der
Klebeverbindung zumindest lokal von dem Stützblech getrennt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kotflügelaußenhaut
(2) einen unteren Höhenbereich
(6) aufweist, wobei der obere Höhenbereich
(5) und der untere Höhenbereich
(6) getrennte Bauteile sind, die nicht unmittelbar miteinander verbunden
sind.
Patent DE-10360990-B4 (DE)
Title: Kompakte Pixel-Rücksetzschaltungen unter Verwendung einer Umkehrstromauslese
Inventor: BECK JEFFERY S
IPC: H01L27/146
Filed: 2003-12-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Pixelsensor
mit folgenden Merkmalen:  einer Photodiode (310, 510), die mit
einem ersten Knoten (316, 516) gekoppelt ist;  einem ersten
Transistor (311, 511), der ein Gate, das mit dem ersten Knoten (316,
516) gekoppelt ist, einen ersten Anschluß, der mit einer ersten Steuerungsleitung
(324, 524) gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluß aufweist, der
mit einem zweiten Knoten (318, 518) gekoppelt ist;  einem zweiten
Transistor (312, 512), der ein Gate, das direkt mit dem zweiten
Knoten (318, 518) gekoppelt ist, einen ersten Anschluß, der mit
dem ersten Knoten (316, 516) gekoppelt ist, und einen zweiten Anschluß aufweist,
der mit einer zweiten Steuerungsleitung (328, 528) gekoppelt ist; und  einem
dritten Transistor (313, 513), der ein Gate, das mit einer dritten
Steuerungsleitung (326, 526) gekoppelt ist, einen ersten Anschluß, der direkt
mit dem zweiten Knoten (318, 518) gekoppelt ist, und einen zweiten
Anschluß aufweist,
der mit einer vierten Steuerungsleitung...
Patent DE-10392909-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung mit Diebstahlsicherungsfunktion für Kraftfahrzeuge mit elektrischer Servolenkung
Inventor: CHAUVRAT PHILIPPE
IPC: B60R25/02
Filed: 2003-07-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: ng für ein Fahrzeug mit elektrischer Servolenkung (10), wobei die Vorrichtung mittels einer Untersetzungseinrichtung (11) auf ein Lenksystem wirkt, welches mit einem beweglichen Lenkungsteil verbunden ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst ein bewegliches Blockierungsglied (23), das unter Verwendung einer Betätigungseinrichtung (24) verschoben werden kann, und das mit einem Ring (20) zusammenwirkt, der zwischen dem Elektromotor (10) und einem zur Untersetzungseinrichtung (11) gehörenden Teil wie einer Schnecke (13) angebracht ist. Dieser Ring (20) umfasst Umfangsnuten (21) zum Einschieben des Blockierungsglieds (23), die mit Ansätzen (25) versehen sind. Diese Ansätze (23), die dem Elektromotor (10) entgegengesetzt angeordnet sind, verhindern eine Demontage des Motors, um die Vorrichtung gegen manipulatorische Eingriffe zu sichern.
Patent DE-19537362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zylinderförmigen Stators
Inventor: NISHIKURA TAKEHIRO
IPC: H01F7/16
Filed: 1995-10-06
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zylinderförmigen
Stators, bei dem eine Anzahl von weichmagnetischen Lamellen mit
identischer Dicke an einem Ende derart stetig in Längsrichtung
gekrümmt
ist, daß die
Krümmung
zu dem Ende hin, das das Zentrum der Spirale bildet, graduell zunimmt;  wobei
die magnetischen Lamellen nebeneinander angeordnet werden, um einen
Spiralkörper
auszubilden;  und dann der Durchmesser des Spiralkörpers, der
eine Anzahl an magnetischen Lamellen enthält, anschließend verkleinert
wird, um einen zylinderförmigen
Stator zu erhalten, welcher einen vorbestimmten äußeren Durchmesser aufweist,
wobei der aus den magnetischen Lamellen ausgebildete Spiralkörper entlang
zumindest einer Führungsfläche gleitet,
um sich zu kontrahieren.
Patent DE-19544224-B4 (DE)
Title: Chemische Fahrweise eines Wasser/Dampf-Kreislaufes
Inventor: KAMBERGER WERNER
IPC: F01K23/10
Filed: 1995-11-28
Granted: 2004-10-14
Abstract: Mehrdruckabhitzekessel
(7) mit mindestens einem Umlaufdampferzeuger, bestehend aus einem
Niederdruckeconomiser (15), einer Niederdrucktrommel (17) und einem
Niederdruckverdampfer (16) und mindestens einem Zwangsdurchlaufdampferzeuger,
bestehend aus einem Hochdruckeconomiser (21), einem Hochdruckverdampfer
(22) und einem Hochdrucküberhitzer (23),
welcher ausgangsseitig mit einer einen Kondensator (13) aufweisenden
Dampfturbinenanlage (9; 10; 11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Niederdrucktrommel (17) des Umlaufdampferzeugers
und dem Hochdruckeconomiser (21) des Zwangsdurchlaufdampferzeugers
eine Sauerstoffzugabe (32) angeordnet ist und dass in der zum Umlaufdampferzeuger
führenden Speiseleitung
(33) eine Ammoniakzugabe (31) angeordnet ist.
Patent DE-19616635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unwuchterfassung einer Waschmaschine
Inventor: SCHMIDBAUER WALDEMAR
IPC: D06F33/48
Filed: 1996-04-26
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Erfassung einer beim Schleudern von Wäsche in einer programmgesteuerten Waschmaschine
auftretenden dynamischen Unwucht, wobei die Waschmaschine eine Trommel
aufweist, die drehbeweglich in einem Laugenbehälter gelagert ist, der kommunizierend
mit einer pneumatischen Niveaumeßeinrichtung umfassend einen
Druckwächter
versehen ist, wobei der Laugenbehälter und die Trommel ein schwingungsfähiges System
bilden, daß die
Erfassung der Unwucht durch Messung der bei Rotation der Trommel
in der pneumatischen Niveaumeßeinrichtung
auftretenden unwuchtabhängigen
Druckschwankungen mittels des Druckwächters erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
daß während der
Meßphase
im Laugenbehälter
(4) und damit in einer der Niveaumesseinrichtung (7) zugeordneten
Luftfalle (9) ein vorbestimmtes Mindestflüssigkeitsniveau eingestellt
wird.
Patent DE-19620476-B4 (DE)
Title: Toner und Entwickler für Hochgeschwindigkeitslaserdrucker
Inventor: KOETTER MATTHIAS
IPC: G03G9/10
Filed: 1996-05-21
Granted: 2006-01-12
Abstract: Zwei-Komponenten-Entwickler
aus Toner- und Trägerteilchen,
wobei die Tonerteilchen ein oder mehrere Bindemittel, ein Trennmittel,
eine farbgebende Komponente und leitfähigkeitsvermittelnde Additive
aufweisen, wobei diese ein ladungserhöhendes, leitfähig keitsvermittelndes
quartäres
Ammoniumsalz mit einem Schmelzpunkt von unterhalb 150°C und  ein
ladungssteuerndes, leitfähigkeitsvermittelndes
Antistatikum mit einem Schmelzpunkt von unterhalb 150°C sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das quartäre Ammoniumsalz ein Benzimidazolderivat
mit folgender allgemeiner Formel  ist, worin m 1 oder 2 ist,
R 5  Methyl, Ethyl oder Propyl bedeutet und
ein Wasserstoffatom des aromatischen Rings substituiert, R 6  eine Alkylgruppe folgender allgemeiner
Formel  CH 3 -(CH 2 ) p - (IV) darstellt,
wobei p eine ganze Zahl von 2 bis 20 ist und A ⊝  ein
Halogenid, Sulfonat, Tosylat, Methylsulfat, Nitrat, Sulfat, Hydrogensulfat,
Methylsulfonat, Dihydrogenphosphat, Dimethylhydrogenphosphat, Dimethylphosphat
oder Borat bedeutet oder  das quartäre Ammoniumsalz die folgende allgemeine
Formel  besitzt, worin s eine ganze
Zahl von 1 bis 10 ist, R 7  und R 8  unabhängig voneinander
ein Wasserstoffatom, Methyl, Ethyl oder Propyl bedeuten und R 9  eine...
Patent DE-19638392-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
Inventor: BORER SILVAN
IPC: D04B27/10
Filed: 1996-09-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Kettenwirkmaschine,
mit mindestens einer Wirknadelreihe (2, 4) und mindestens einer,
mindestens in Längsrichtung
versetzbaren Legeschiene (36, 44, 46) mit Fadenführern (38, 48) zum Zuführen von
Fäden zu den
Wirknadelreihen (2, 4), wobei weiter an der Legeschiene mindestens
ein Hilfsfadenführer
(76) vorhanden ist, der relativ zur Legeschiene (36, 44, 46) antreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Legeschiene (36, 44, 46) mindestens
eine in Längsrichtung
der Legeschiene hin- und hergehend geführte Hilfslegeschiene (72)
mit mindestens einem Hilfsfadenführer
(76) aufweist, die relativ zur Legeschiene (36, 44, 46) antreibbar
ist, wobei die Legeschiene (36, 44, 46) als Hohlprofil (64) ausgebildet
ist und im Innern Führungen
(70) für
die Hilfslegeschiene (72) aufweist.
Patent DE-19719518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER TORSTEN
IPC: B60T8/88
Filed: 1997-05-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, die in
Abhängigkeit
wenigstens einer Betriebsgröße gesteuert
wird, wobei die Betriebsgröße durch
wenigstens zwei Meßeinrichtungen
redundant erfaßt
wird, wobei die redundant erfaßten
Betriebsgrößenwerte
durch Vergleich im Rahmen einer Gleichlauftoleranz auf Fehlerzustände überprüft werden,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Fehler auch ohne Verletzung der Gleichlauftoleranz erkannt wird,
wenn zumindest in einem gewissen Wertebereich sich der Betriebsgrößenwert
der zweiten Meßeinrichtung
nicht entsprechend dem Wert der ersten Meßeinrichtung verändert.
Patent DE-19744943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flüssigkristall-Polymer-Dispersionsschichten
Inventor: KUSCHEL FRANK
IPC: C09K9/02
Filed: 1997-10-10
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Flüssigkristall-Polymer-Dispersionsschichten, die aus Mischungen von 35 bis 70 Masse-% Flüssigkristallsubstanzen, 2 bis 25 Masse-% feindispersen Füllstoffen und 25 bis 60 Masse-% UV-lichtvernetzenden Stoffen bestehen, bei denen sich die Flüssigkristall-Polymer-Schicht jeweils in einer Sandwichanordnung zwischen zwei Glasscheiben oder Polymerfolien, deren innere Oberflächen mit einer transparenten, elektrisch leitenden Schicht versehen sind und die einen Abstand von 10 um bis 100 um voneinander haben, befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dispersionsschichten zwischen die Glasscheiben oder Polymerfolien eingeschlossen und anschließend im temperierten Wasserbad bei Temperaturen zwischen 3 °C und 35 °C durch Belichtung mit UV-Strahlung einem photochemischen Prozess unterworfen werden.
Patent DE-19841815-B4 (DE)
Title: Lasermeßinstrument
Inventor: OHOKA MITSUTOSHI
IPC: G01C5/00
Filed: 1998-09-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: Lasermeßinstrument
mit einer Lichtquelleneinheit zur Abgabe eines Laserstrahls, einem
Rotor zum Projizieren des Laserstrahls auf einen Fotodetektor mittels
Rotationsbestrahlung, einer Detektionseinrichtung zum Erfassen des
Zustandes eines Hauptkörpers
und einer Steuereinheit zum Ändern
der Anzahl der Umdrehungen des Rotors auf der Grundlage des Detektionsergebnisses aus
der Detektionseinrichtung, um das Detektionsergebnis von der Detektionseinrichtung
auf den Fotodetektor zu übertragen.
Patent DE-19842999-B4 (DE)
Title: Montagemaschine für Ringtransfer-Systeme
IPC: B23P21/00
Filed: 1998-09-21
Granted: 2007-08-16
Abstract: Montagemaschine
zum Werkstücktransport
für Ringtransfer-Systeme mit einem
Grundgestell (12), welches drehbar einen Ringtisch (14) aufnimmt
und mit einer Antriebseinheit (26), welche den Ringtisch (14) antreibt,
wobei der Ringtisch (14) als Außenring
(19) ausgebildet ist, der von einem Zahnkranz (17) getragen wird, an
dem ein an dem Getriebe (28) der Antriebseinheit (26) angeordne
tes Zahnritzel (31) vorgesehen ist, welches spielfrei zum Zahnkranz
(17) einstellbar ist, und innerhalb des Außenringes (19) ein freier innenliegender
Bereich vorgesehen ist, wobei die Antriebseinheit (26) einen Servoantrieb
(27) und ein Getriebe (28) aufweist und die Teilung, Schrittlänge und/oder
Drehrichtung zur Positionierung  des Ringtisches (14) in einer Steuerung
des Servoantriebes (27) programmierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebseinheit (26) lösbar
an einer Unterseite einer Deckplatte (13) des Grundgestells (12)
befestigbar ist und derart vorgesehen ist, dass die spielfreie Lagerung
zwischen dem Zahnritzel (31) und dem Zahnkranz (17) ermöglicht ist.