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Patent DE-102016119890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Getränkebehältnissen mit Rückkühlung und Gaszufuhr
Inventor: ROIDL WOLFGANG
IPC: B67C7/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Flüssigkeitsbehältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen mit den Schritten:Herstellen eines Kunststoffbehältnisses (1) durch einen Blasformvorgang;Befüllen des Kunststoffbehältnisses (1) mit einem fließfähigen Medium und insbesondere einer Flüssigkeit;wenigstens teilweises Verschließen des mit der Flüssigkeit befüllten Behältnisses (1) mit einem Behältnisverschluss (2).
Patent DE-102016123115-A1 (DE)
Title: Verfahren und Druckvorrichtung zur Erhöhung der Druckqualität einer Druckvorrichtung
Inventor: STÖCKLE ULRICH
IPC: B41J2/07
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) und eine Druckvorrichtung (100), die Sensordaten bezüglich eines von der Druckvorrichtung (100) auf einen Aufzeichnungsträger (120) gedruckten Druckbildes (421, 422) ermitteln und basierend darauf Welligkeitsinformation in Bezug auf Unebenheiten des Aufzeichnungsträgers (120) ermitteln. Die Welligkeitsinformation kann für das Drucken eines nachfolgenden Druckbildes (421, 422) berücksichtigt werden, um die Druckqualität der Druckvorrichtung (100) zu erhöhen.
Patent DE-102016123474-A1 (DE)
Title: RF-Modul und Verfahren zum Testen eines RF-Moduls
Inventor: BOBILLO MIGUEL ANGEL FALAGAN
IPC: H03F3/24
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ein RF-Modul mit verbesserten Testfähigkeiten wird bereitgestellt.Das Modul verfügt über einen ersten Schalter mit Signalausgängen und einen zusätzlichen Hilfsanschluss, der an ein Hilfs-Terminal angeschlossen ist.Das Hilfs-Terminal kann an einen RF-Filter angeschlossen werden, während ein Leistungsverstärker vom Filter entkoppelt wird.
Patent DE-102016123697-A1 (DE)
Title: Druckeinrichtung für eine leistungselektronische Schalteinrichtung, Schalteinrichtung und Anordnung hiermit
Inventor: TAUSCHER BJÖRN
IPC: H01L23/32
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es wird eine Druckeinrichtung für eine leistungselektronische Schalteinrichtung, die ausgebildet ist mit einem flächig ausgedehnten starren Grundkörper und einem elastisch verformbaren Elastomerkörper, wobei der Grundkörper und der Elastomerkörper kraft- oder formschlüssig und reversibel miteinander verbunden sind und wobei der Elastomerkörper eine Mehrzahl von Druckkörpern aufweist. Weiterhin werden zwei leistungselektronische Schalteinrichtungen und eine Anordnung mit einer derartigen Druckeinrichtung vorgestellt.
Patent DE-102016200510-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasrückführung
Inventor: DAVISON PETER
IPC: F28F27/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (2) mit einer Abgasrückführungseinrichtung zur Rückführung von Abgasen der Verbrennungskraftmaschine in einen Ansaugbereich (4.2) der Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Abgasrückführungseinrichtung folgende Komponenten aufweist: mindestens einen Abgaskühler (5), durch welchen ein erster Strömungsweg (6) zur Rückführung von Abgas verläuft, aufweisend mindestens eine erste Kühlstufe (8) und mindestens eine zusätzliche Kühlstufe (9), mindestens eine Klappenanordnung (10), mit welcher die mindestens eine zusätzliche Kühlstufe (9) zuschaltbar ist, eine Bypassleitung (11), durch welche ein zweiter Strömungsweg (7) zur Rückführung von Abgas verläuft, mit welcher der Abgaskühler (5) bei der Rückführung von Abgas gebypasst werden kann, ein AGR-Ventil (12) mit mindestens drei möglichen Stellungen.
Patent DE-102016200759-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Verarbeitungseinrichtung zum Steuern von Funktionen in einem Fahrzeug
Inventor: HEINZE THEODOR
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern von Funktionen in einem Fahrzeug bereitgestellt, bei dem ein Fahrverhalten eines Fahrers bestimmt wird. Um das Fahrverhalten des Fahrers einordnen zu können, wird zudem ein Fahrverhalten einer Vielzahl von weiteren Fahrern bereitgestellt. Das Fahrverhalten des einen Fahrers wird dann basierend auf dem Fahrverhalten der Vielzahl von weiteren Fahrern für mindestens eine spezifische Fahrsituation ausgewertet, und Funktionen im Fahrzeug werden basierend auf dem Auswerten angesteuert. So kann eine komfortable Einstellung der Funktionen für den Fahrer erreicht werden.
Patent DE-102016200972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, das ein Boost-Recuperation System aufweist
Inventor: POST CHRISTIAN
IPC: B60W20/16
Filed: 2016-01-25
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeuges, das einen Verbrennungsmotor (10) und eine im Antriebsstrang als Generator und als Antriebsmotor betreibbare elektrische Maschine (12) sowie einen elektrische Energie aufnehmenden und abgebenden Energiespeicher (18) aufweist, wobei ein Abgassystem (14) des Verbrennungsmotors (10) einen regenerierbaren Speicher (16) für Abgasbestandteile (10) aufweist und wobei eine Regeneration nur dann durchgeführt wird, wenn der Verbrennungsmotor (10) in einem für die Regeneration günstigen Betriebsbereich arbeitet, und wobei ein außerhalb des günstigen Betriebsbereichs liegender Betriebspunkt des Verbrennungsmotors (10) bei einer Durchführung einer Regeneration durch Betreiben der elektrischen Maschine (12) als Generator oder als Antriebsmotor in den günstigen Betriebsbereich verschoben wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Betriebspunkt während einer Regeneration auch dann verschoben wird, wenn der sich ohne die Verschiebung einstellende Betriebspunkt bereits in dem günstigen Betriebsbereich liegt. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Steuergerät.
Patent DE-102016201116-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit (verschiebe)keilartigen Flügeln
Inventor: BORICEAN COSMIN-CONSTANTIN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Nockenwelle (10) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator (2), einem relativ zu diesem Stator (2) verdrehbaren, nockenwellenfest anbringbaren Rotor (3), sowie einem, den Rotor (3) in seiner Drehstellung relativ zu dem Stator (2) einstellenden Verstellmechanismus (4), wobei der Verstellmechanismus (4) zumindest einen in axialer Richtung des Rotors (3) verschiebbaren Verschiebekeil (5) aufweist, der derart mit dem Rotor (3) sowie dem Stator (2) zusammenwirkt, dass eine Bewegung des Verschiebekeils (5) eine Veränderung der Drehstellung zwischen Rotor (3) und Stator (2) bewirkt.
Patent DE-102016201550-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere in einer Fahrzeugkabine
Inventor: KOFFMANE TERENCE
IPC: F16H59/04
Filed: 2016-02-02
Abstract: Zur manuellen Einleitung von Schalt- und/oder Wählbewegungen weisen Fahrzeuge üblicherweise Schaltmodule auf, welche in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnet sind und welche wahlweise über ein Gestänge oder Seilzüge Schalt- und/oder Wählbewegungen, die über einen Handhebel eingeleitet werden, zu einem Getriebe weiterführen. Es wird eine Schaltvorrichtung (1) für ein Fahrzeug zur Übertragung von Schalt- und/oder Wählbewegungen für ein Getriebe eines Fahrzeugs vorgeschlagen, mit einem Handschalthebel (2), mit einer Lagereinrichtung (7), wobei der Handschalthebel (2) in der Lagereinrichtung (7) gelagert ist, so dass der Handschalthebel (2) zwischen verschiedenen Hebelpositionen bewegbar ist, um die Schalt- und/oder Wählbewegungen einzuleiten, wobei mindestens eine Hebelposition als eine Neutralposition ausgebildet ist, mit einem Unterstützungseinrichtung, wobei die Unterstützungseinrichtung eine fühlbare Rückmeldung für mindestens eine Hebelposition bereitstellt, wobei die Unterstützungseinrichtung in der Schaltvorrichtung (1) integriert ist, wobei die Unterstützungseinrichtung als eine mechanische, passive und/oder fremdenergiefreie Unterstützungseinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102016204116-A1 (DE)
Title: Anpressplatte für eine Reibungskupplung
Inventor: KERN ANDREAS
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Anpressplatte sich um eine Drehachse der Reibungskupplung in einer Umfangsrichtung im Wesentlichen ringförmig erstreckt und eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend angeordnete Anpressplattensegmente umfasst, die jeweils über eine Verbindungseinrichtung in der Umfangsrichtung formschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei die Verbindungseinrichtung an dem ersten Anpressplattensegment einen Fortsatz und an dem zweiten Anpressplattensegment eine, einer Kontur des Fortsatzes im Wesentlichen entsprechende Ausnehmung aufweist, wobei der Fortsatz, ausgehend von einer in Umfangsrichtung weisenden ersten Stirnfläche des ersten Anpressplattensegments, einen sich in der Umfangsrichtung erstreckenden Steg umfasst, von dem aus sich jeweils in entgegengesetzten radialen Richtungen zwei Nasen erstrecken, wobei die Nasen jeweils eine zur ersten Stirnfläche weisende Kontaktfläche zur Kontaktierung einer Gegenfläche der Ausnehmung aufweisen, wobei die Kontaktflächen unter einem Winkel von weniger als 180 Winkelgrad zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016204152-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit Wärmetauschern, Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpenanlage und Verfahren zum Herstellen einer Wärmepumpenanlage
Inventor: KNIFFLER OLIVER
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Eine Wärmepumpenanlage umfasst eine Wärmepumpeneinheit mit wenigstens einer Wärmepumpenstufe (200), wobei die wenigstens eine Wärmepumpenstufe (200) einen Verdampfer (202), einen Verdichter (204) und einen Verflüssiger (206) aufweist; einen ersten Wärmetauscher (212) an einer zu kühlenden Seite; einen zweiten Wärmetauscher (214) an einer zu erwärmenden Seite; eine erste Pumpe (208), die mit dem ersten Wärmetauscher (212) gekoppelt ist; und eine zweite Pumpe (210), die mit dem zweiten Wärmetauscher (214) gekoppelt ist, wobei die Wärmepumpenanlage eine Betriebsposition hat, wobei in der Betriebsposition die erste Pumpe (208) und die zweite Pumpe (210) oberhalb des ersten Wärmetauschers (212) und des zweiten Wärmetauschers (214) angeordnet sind, und wobei die Wärmepumpeneinheit oberhalb der ersten Pumpe (208) und der zweiten Pumpe (210) angeordnet ist.
Patent DE-102016206321-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1), insbesondere einen Backofen, mit einer Tür (2), die einen Türkörper (9) und einen an dem Türkörper (9) angebundenen Griff (10) umfasst, und einer Blende (3), die in einem geschlossenen Zustand der Tür (2) neben dieser angeordnet ist, wobei zwischen der geschlossenen Tür (2) und der Blende (3) ein Spalt (4) vorgesehen ist, wobei der Griff (10) relativ zu dem Türkörper (9) von einer ersten Position, in der der Griff (10) den Spalt (4) verdeckt, in eine zweite Position, in der der Griff (10) den Spalt (4) freigibt, und umgekehrt verlagerbar ist, und wobei der Griff (10) sowohl in der ersten Position als auch in der zweiten Position beabstandet zu einer Außenfläche (12) des Türkörpers (9) und einer Außenfläche (14) der Blende (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016206474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wechseln einer endlosen Bespannung (10) in einer Papiermaschine mit zwei innerhalb einer Stützeinrichtung (2) aneinandergrenzenden Einheiten (3a, 3b), die jeweils eine Oberfläche (5) auf wenigstens einem umlaufenden Band (4) aufweisen, welche gemeinsam eine zum Einziehen der Bespannung (10) trennbare Kontaktzone (11) bilden. Um unzulässige Flächenpressungen auf die Bespannung bei deren Wechsel zu vermeiden, ohne zusätzliche Hubvorrichtungen einzusetzen, ist vorgesehen, dass bei wenigstens einer Einheit (3a, 3b) mehrere durch Federn (9) vorgespannte Druckelemente (8) vorgesehen sind, die gegen eine Innenfläche (6) des Bandes (4) in Richtung Kontaktzone (11) wirken.
Patent DE-102016207078-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verbinder
Inventor: KITAGAWA YOSHIHIRO
IPC: H01R12/51
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Elektronische Vorrichtung (100) hat eine Basisplatte (10) und einen Verbinder (20). Mehrere Anschlüsse (24) werden durch ein Verbindergehäuse (22) getragen, wobei jedes Vorderseitenende der Anschlüsse (24) sich nach außen ausgehend von einer Vorderseitenfläche (26a) erstreckt und jedes Rückseitenende der Anschlüsse (24) sich nach außen ausgehend von einer Rückseitenfläche der Verbindergehäuses (22) erstreckt und mit einer entsprechenden Anschlussfläche (14) verbunden ist, die in der Basisplatte (10) ausgebildet ist. Die mehreren Anschlüsse (24) sind in einer Breitenrichtung (Y) des Verbindergehäuses (22) angeordnet und in mindestens eine erste Anschlussgruppe und eine zweite Anschlussgruppe in einer Höhenrichtung (Z) des Verbindergehäuses (22) unterteilt. Das Verbindergehäuse (22) hat eine erste und eine zweite Stufenoberläche (26b, 26c) auf seiner Rückseite. Der Anschluss (24) der ersten Anschlussgruppe erstreckt sich nach außen ausgehend von der ersten Stufenoberfläche (26b) und der Anschluss (24) der zweiten Anschlussgruppe erstreckt sich nach außen ausgehend von der zweiten Stufenoberfläche (26c). Die erste Stufenoberfläche (26b) befindet sich an einer Position näher an der Basisplatte (10) in der Höhenrichtung als die zweite Stufenoberfläche (26c). Eine Anschlussvorsprungslänge (L2) des Anschlusses der zweiten Anschlussgruppe in einer Tiefenrichtung (X) des Verbindergehäuses (22) ist gleich oder kleiner als die (L1) des Anschlusses (24) der ersten Anschlussgruppe.
Patent DE-102016208086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Injektors zur Einspritzung von Kraftstoff
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung eines Injektors zur Einspritzung von Kraftstoff beschrieben. Es ist ein erstes Regelsystem, das ein Betriebsereignis eines Injektors auf einen Sollwert einregelt. Ferner ist ein zweites Regelsystem vorgesehen. Abhängig von einem Betriebszustand wird zwischen dem ersten Regelsystem und dem zweiten Regelsystem umgeschaltet.
Patent DE-102016212099-A1 (DE)
Title: Mastwerbevorrichtung
Inventor: BETHKE CHRISTOF
IPC: G09F13/18
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mastwerbevorrichtung (1), welche erfindungsgemäß zumindest eine Beleuchtungsvorrichtung (3) und eine mit der zumindest einen Beleuchtungsvorrichtung (3) elektrisch verbundene Solarzellenanordnung (4) zur elektrischen Energieversorgung der zumindest einen Beleuchtungsvorrichtung (3) umfasst.
Patent DE-102016213246-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung metallischer Verschmutzungen von einer Baueinheit, Reinigungssystem, Verfahren
Inventor: GASE STEPHAN
IPC: B08B6/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Entfernung metallischer Verschmutzungen (2, 3) von einer Baueinheit (4). Es ist vorgesehen, dass eine Einrichtung (5), die ein elektrisch leitfähiges Polelement (7) und ein elektrisch leitfähiges Gegenpolelement (8), zwischen denen die Baueinheit (4) zumindest im Wesentlichen anordenbar/angeordnet ist, aufweist, und die zur Erzeugung eines elektrischen Feldes (9) zwischen Polelement (7) und Gegenpolelement (8) von der Einrichtung (5) mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar sind.
Patent DE-102016213558-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MASUDA HIDEO
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein Fahrzeugsitz weist auf: einen vorderen Neigemechanismus, der eine Frontplatte aufweist, die einen linken und rechten Seitenrahmen eines Sitzkissen miteinander verbindet und mit dem linken und rechten Seitenrahmen an Verbindungspunkten verbunden ist, wobei die Frontplatte so konfiguriert ist, dass sie um die Verbindungspunkte in Höhenrichtung schwenkt, um einen Sitzflächenwinkel eines Frontabschnitts des Sitzkissens einzustellen; und eine am Sitzkissen montierte Klimatisierungsvorrichtung mit: einem Gleitmechanismus, der in Verbindung mit einer Gleitbewegung eine Änderung des Abstands zwischen einem vorderen Schwenkmontageteil und einem hinteren Schwenkmontageteil ermöglicht, wobei die Klimatisierungsvorrichtung die Unterseite der Frontplatte mit einem zylindrischen Rohr verbindet und so konfiguriert ist, dass die Frontplatte des vorderen Neigemechanismus in Verbindung mit der Gleitbewegung des Gleitmechanismus um die Verbindungspunkte schwenkbar ist.
Patent DE-102016213736-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, A1, B, C, D, D1, E, E1) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und mit einem dritten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem ersten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem zweiten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden oder verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem zweiten Element des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem dritten Element des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102016215406-A1 (DE)
Title: Montageverfahren zur Herstellung einer elektronischen Schaltungsbaugruppe und elektronische Schaltungsbaugruppe
Inventor: BUEYUEKBAS TURHAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageverfahren für eine elektronische Schaltungsbaugruppe (2) sowie die elektronische Schaltungsbaugruppe (2) selbst. Die elektronische Schaltungsbaugruppe (2) umfasst ein erstes Bauteil (10), das aus einem Metall gebildet ist, und ein zweites Bauteil (12), das aus einem thermoplastischen Kunststoff gebildet ist. Verfahrensgemäße wird das erste Bauteil (10) mit dem zweiten Bauteil (12) mittels eines Laserstahlfügeverfahrens verbunden.
Patent DE-102016220167-A1 (DE)
Title: Kabelsatz und Verfahren zur Herstellung eines Kabelsatzes
Inventor: GOSS SEBASTIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabelsatzes für eine innere Verkabelung einer Vorrichtung mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Kabelstrang umfassend eine Anzahl von Leitungen, wobei der Kabelstrang mit einer Umhüllung umgeben wird, wobei die Umhüllung als Schlauch mit einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz ausgebildet ist, wobei der Kabelstrang seitlich durch den Schlitz in den Schlauch eingeführt wird und wobei anschließend der Schlitz zumindest ein Stück weit verschlossen wird.
Patent DE-102016220286-A1 (DE)
Title: Rohrschaftinstrument mit distalem, drehbeweglichem Funktionsteil
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohrschaftinstrument mit einem Rohrschaft, einem an einem distalen Ende des Rohrschafts angeordneten Werkzeug, das einen Grundkörper und zwei relativ zueinander drehbeweglich zusammenwirkende Funktionsteile beinhaltet, von denen ein erstes Funktionsteil um eine erste, zu einer Längsachse des Rohrschafts senkrechte Drehachse innerhalb eines ersten Drehwinkelhubs zwischen zwei Endpositionen begrenzt drehbeweglich am Grundkörper gehalten ist und das andere, zweite Funktionsteil bewegungsstarr am Grundkörper vorgesehen ist oder um eine zweite, zur Längsachse des Rohrschafts senkrechte Drehachse innerhalb eines zweiten Drehwinkelhubs zwischen zwei Endpositionen begrenzt drehbeweglich am Grundkörper gehalten ist, einem im Rohrschaft axialbeweglich angeordneten Bedienteil zur Betätigung des Werkzeugs und einem ersten Koppelteil, welches das erste Funktionsteil an ein distales Ende des Bedienteils koppelt und eine axiale Betätigungskraft vom Bedienteil in ein Drehmoment am ersten Funktionsteil übersetzt. Erfindungsgemäß greift das erste Koppelteil über mindestens den halben ersten Drehwinkelhub hinweg mit zur Drehbewegung des ersten Funktionsteils tangentialer Kraftrichtungs-Hauptkomponente kraftübertragend am ersten Funktionsteil an. Verwendung z.B. als endoskopisches Biopsiezangeninstrument.
Patent DE-102016221034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation von Gebläsespannungsänderungen bei einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: DIENHART BERND
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation von Änderungen der einem Gebläse einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage zugeführten Bordnetzspannung. Auf eine Änderung der Bordnetzspannung von einem ersten Wert auf einen zweiten, von dem ersten verschiedenen Wert hin wird der Einstellwert für die Temperatur der Gebläseauslassluft automatisch derart geändert wird, dass die Temperatur im Fahrzeuginnenraum voraussichtlich konstant bleibt. Dabei erfolgt die Änderung des Einstellwerts für die Temperatur der Gebläseauslassluft in Übereinstimmung mit einer vorgegebenen Abhängigkeit von Messwerten, welche den ersten und den zweiten Wert der Bordnetzspannung, aber weder den von dem Gebläse gezogenen elektrischen Strom noch die Drehzahl des Gebläses umfassen.
Patent DE-102016224414-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YANAGIDA You
IPC: H01Q1/22
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Kabelbaum (1) umfasst mehrere Elektrodrähte (2), die mit einer Verbindungseinheit (3) an einem Endteil der mehreren Elektrodrähte (2) versehen sind, eine erste Antenne (A1), die mit der Verbindungseinheit (3) verbunden ist und in einem drahtlosen Endgerät (10) installiert ist, und eine zweite Antenne (A2), die mit wenigstens einem der mehreren Elektrodrähte (2) verbunden ist. Das Intervall zwischen der ersten Antenne (A1) und der zweiten Antenne (A2) ist gleich oder größer als 0,3 λ.
Patent DE-102017001657-A1 (DE)
Title: Zugriffsgeschützte Ansteuerung eines Aktuators einer elektrischen Parkbremse
Inventor: KUBB ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-02-21
Abstract: Es wird ein Aktuator für eine elektrische Parkbremse, EPB, beschrieben. Der Aktuator umfasst einen Motor, der ausgebildet ist, ein Stellglied der EPB zu betätigen, sowie eine Empfangsschnittstelle, die ausgebildet ist, einen Freigabe-Code zu empfangen. Dem EPB-Aktuator ist ein Freigabe-Code zugeordnet, welcher den EPB-Aktuator gegenüber anderen EPB-Aktuatoren individualisiert. Der Aktuator umfasst ferner eine Auswerte-Einrichtung, die ausgebildet ist, den empfangenen Freigabe-Code auf der Grundlage des dem EPB-Aktuator zugeordneten Freigabe-Codes zu verifizieren und eine Ansteuerung des Motors bei positiv verifiziertem Freigabe-Code freizugeben. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner eine Steuereinrichtung für den EPB-Aktuator, eine elektrische Parkbremse und ein Fahrzeug mit dem EPB-Aktuator und entsprechende Betriebsverfahren.
Patent DE-102017005305-A1 (DE)
Title: Gestell zum Transport von Transportmitteln
Inventor: JUNG WILLI
IPC: B65D19/06
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell zum Transport von Transportmitteln, umfassend eine Plattform (3, 17), welche eine vertikale Begrenzungswand (7) aufweist, und mit Aufnahmeöffnungen (21) zum Eingreifen eines Hebefahrzeuges. Bei einem Gestell, welches nur wenig Fahrraum benötigt, ist die Plattform (3, 17) rampenförmig ausgebildet, an deren höchstliegenden Ende (5) die vertikale Begrenzungswand (7) positioniert ist, wobei die Aufnahmeöffnungen (23) an einer der Plattform (3, 17) abgewandten Rückseite (21) der Begrenzungswand (7) ausgebildet sind.