baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014697-B3 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflussmessgerät
Inventor: RICKEN MARTIN
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-11-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät (1) umfassend wenigstens ein zumindest teilweise in einer Ebene gebogenes Messrohr (2, 2'), wobei das wenigstens eine Messrohr (2, 2') in Richtung einer Durchflussrichtung (F) aufeinanderfolgend einen aufsteigenden Abschnitt (3, 3'), einen gebogenen Scheitelabschnitt (4, 4'), und einen absteigenden Abschnitt (5, 5') umfasst; in Durchflussrichtung (F) vor dem Messrohr (2, 2') einen Einlass-Prozessanschluss (6) und hinter dem Messrohr (2, 2') einen Auslass-Prozessanschluss (10); Mittel zum Erregen des wenigstens einen Messrohres (2, 2') zu Schwingungen in einer Resonanzfrequenz; Mittel zum Aufnehmen von Bewegungen des wenigstens einen Messrohres (2, 2'), wobei wenigstens ein Strömungsführungsmittel (7, 7') innerhalb des wenigstens einen Messrohres (2, 2') in Durchflussrichtung (F) hinter dem Scheitelabschnitt (4, 4') angeordnet ist.
Patent DE-102015116584-B3 (DE)
Title: Justierbare Linsenfassung
Inventor: ERBE TORSTEN
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Justierbare Linsenfassung mit einem Fassungsaußenring (1), einem lateral verstellbaren Fassungsinnenring (2) und wenigstens zwei Verbindungsstrukturen (3), wobei die wenigstens zwei Verbindungsstrukturen (3) jeweils mit einem Manipulator (4) mit einer radialen Wirkungsachse (4.1) in Verbindung stehen. Die Verbindungsstrukturen (3) umfassen jeweils ein Koppelglied (6) und ein mit diesem verbundenen Hebel (7), wobei das Koppelglied (6) mit dem Fassungsinnenring (2) radial weiter außen liegend verbunden ist, als der Hebel (7) mit dem Fassungsaußenring (1) verbunden ist.
Patent DE-102015116802-B3 (DE)
Title: Bussystem
Inventor: POHL CHRISTOPHER
IPC: G05B19/418
Filed: 2015-10-02
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung stellt ein effizientes Konzept bereit, mittels welchem sichergestellt werden kann, dass ein Eingabe-/Ausgabemodul für ein Bussystem über ein Datenkabel einem entfernten weiteren Eingabe-/Ausgabemodul, welches mit dem Eingabe-/Ausgabemodul über das Datenkabel verbunden ist, keine Versorgungsspannung bereitstellt, wenn das entfernte weitere Eingabe-/Ausgabemodul nicht dafür ausgebildet ist, über das Datenkabel eine elektrische Versorgungsspannung zu empfangen. Die Erfindung betrifft somit ein Bussystem, ein Datenkabel für ein Bussystem, ein Eingabe-/Ausgabemodul für ein Bussystem, ein Verfahren zum Betreiben des Eingabe-/Ausgabemoduls und ein Computerprogramm.
Patent DE-102016117323-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Konstanthaltung des dem Brennerraum eines mobilen Heizgerätes zugeführten Verbrennungsluft-Massenstroms und nach einem solchen Verfahren arbeitendes Heizgerät
Inventor: REDELBERGER HARALD
IPC: F23N5/00
Filed: 2016-09-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Um den Verbrennungsluft-Massenstrom, der dem Brennerraum eines mobilen Heizgerätes mithilfe eines durch Permanentmagnete erregten Brennluft-Gebläsemotors zugeführt wird, auf einem vorgebbaren, eine optimale Verbrennung gewährleistenden Wert konstant zu halten, wird das vom Brennluft-Gebläsemotor (1) abgebbare Drehmoment dadurch auf einen vorgebbaren Wert eingeregelt, dass der elektrische Motorstrom des Brennluft-Gebläsemotors (1) mithilfe einer Regeleinrichtung (3) auf einen vorgebbaren Soll-Motorstrom IMsoll eingeregelt wird, der in Art einer Führungsgröße in Abhängigkeit von der durch Messung erfassten Temperatur der Magnete TMagnete des Brennluft-Gebläsemotors (1) veränderbar ist.
Patent DE-102016205282-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Spannvorrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: STRAHL STEPHAN
IPC: H01M8/248
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einem Zellenstapel (12) von nebeneinander angeordneten Einzelzellen (14) und einer Spannvorrichtung (20) zum Zusammendrücken des Zellenstapels (12). Jede Einzelzelle (14) weist zwei Elektrodenschichten (16) und eine zwischen den Elektrodenschichten (16) angeordnete Elektrolytschicht (18) auf. Die Spannvorrichtung (20) enthält mindestens ein Spannelement (22), welches sich von einem Ende des Zellenstapels (12) bis zum anderen Ende des Zellenstapels (12) erstreckt. Ferner enthält der Brennstoffzellenstapel (10) mindestens einen Piezoaktuator (40) zum Drücken einer Endplatte (38) gegen ein Ende des Zellenstapels (12). Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels (10).
Patent DE-102017125473-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von partiell gehärteten Stahlblechbauteilen
Inventor: HÄGELE TOBIAS
IPC: C21D1/18
Filed: 2017-10-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen partiell gehärteter Stahlblechbauteile aus jeweiligen Halbzeugen (10) sieht vor, dass die Halbzeuge (10) auf einem Teileträger durch einen Ofen geführt werden und in dem Ofen zumindest teilbereichsweise auf eine Temperatur oberhalb einer Austenitisierungstemperatur der Halbzeuge (10) erwärmt werden. Bereiche (40) der Halbzeuge (10), die nicht gehärtet werden sollen, werden vor dem Einführen in den Ofen jeweils durch eine reflektierende Kassette (11) versehen, sodass die Bereiche (40) von einer Wärmeeinwirkung des Ofens derart abgeschirmt werden, dass dort die Bauteiltemperatur unter der Austenitstarttemperatur oder der Austenitisierungstemperatur gehalten wird. Die reflektierenden Kassetten (11) liegen beim Durchlaufen durch den Ofen auf dem Teileträger lose auf. Eine entsprechende Vorrichtung weist einen Ofen mit Heizvorrichtungen und einer Transporteinrichtung mit Teileträgern auf, die zur losen Aufnahme der jeweils wenigstens bereichsweise durch wenigstens eine reflektierende Kassette (11) versehenen Halbzeuge (10) ausgebildet sind, sodass die durch die jeweiligen reflektierenden Kassetten (11) versehenen Bereiche (40) der Halbzeuge (10) von der übrigen Ofenatmosphäre abgeschirmt sind.
Patent DE-102017205005-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgewindetriebs
Inventor: BALLMANN JOACHIM
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-03-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Bei einer Kugelgewindetrieb 1 mit einer Spindel 5 und einer Mutter 6 ist in der Mutter 6 eine Ausnehmung 10 vorgesehen, die bis fast unmittelbar an die Laufrille der Kugeln 12 heranreicht. Der Boden der Ausnehmung 10 bildet eine Membran 22, die beim Vorbeilaufen einzelner Kugeln ausgelenkt wird. Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Montage einer Sensorträgers mit der die Auslenkung der Membran einfach erfasst werden kann.
Patent DE-102019110626-B3 (DE)
Title: Fahrrad-Sattelstütze
Inventor: UHLIG THOMAS
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-04-24
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrrad-Sattelstütze (1) mit einem Stützrohr (2), das in ein Sitzrohr eines Fahrradrahmens einschiebbar und fixierbar ist und mit einem Stützrohrkopf (3), auf dem mittels einer Elastomerlagerung ein Sattel (6) mit seinem Sattelgestell (24) montierbar ist, dergestalt, dass der Sattel (6) aus einer unbelasteten Grundstellung bei Krafteinwirkungen im Fahrbetrieb verkippbar und verdrehbar mit auslenkungsabhängig ansteigenden Rückstellkräften zur Grundstellung gehalten ist. Erfindungsgemäß weist der Stützrohrkopf (3) ein formstabiles Gehäuseteil (4) auf, das mit dem Stützrohr (2) mit einer Befestigungsvorrichtung (5) fest verbunden ist oder das mit dem Stützrohr (2) einteilig ausgebildet ist. Im Gehäuseteil (4) sind zwei zueinander versetzt liegende, vorzugsweise kreiszylindrische, Aufnahmeaugen (7, 8) mit in Querrichtung des montierbaren Sattels (6) verlaufenden Zylinderachsen angeordnet. In jedes der beiden Aufnahmeaugen (7, 8) ist eine Elastomer-Metall-Buchse (9, 10) verdrehfest eingepresst. Jede der beiden Elastomer-Metall-Buchsen (9, 10) enthält ein formstabiles, zylindrisches Innenteil (13, 14), auf dem eine Elastomerschicht (15, 16) aufvulkanisiert ist, und an beiden Innenteilen (13, 14) sind Haltevorrichtungen (28, 29) zur Befestigung des Sattelgestells (24) angeordnet, mit denen das Sattelgestell (24) des montierten Sattels (6) den beiden Innenteilen (13, 14) fest verbunden ist.
Patent DE-102019215213-B3 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J17/00
Filed: 2019-10-02
Granted: 2020-10-01
Abstract: Es wird eine Gelenkvorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen zweiten Gelenkkörper (3) aufweist, der über eine Gelenkkugel (8) in einer Kugelpfanne (9) eines ersten Gelenkkörpers (12) verschwenkbar gelagert ist. Die Gelenkkugel (8) ist als Hohlkugel ausgebildet und hat an ihrer Innenumfangsfläche (23) eine Abtriebsverzahnung (33), mit der in dem Kugelinnenraum (25) die Antriebszahnräder (55, 56) zweier drehbar an dem ersten Gelenkkörper (2) gelagerter Antriebseinheiten (4, 5) in Verzahnungseingriff stehen. Durch selektives Verdrehen eines oder beider Antriebseinheiten (4, 5) kann der zweite Gelenkkörper (3) zu einer Arbeits-Schwenkbewegung (6) relativ zu dem ersten Gelenkkörper (2) angetrieben werden.
Patent DE-102021110700-B3 (DE)
Title: Filter für schwefelhaltige Gase
Inventor: METT FRANK
IPC: B01J20/06
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter für einen Gassensor zum Filtern schwefelhaltiger Gase, aufweisend ein erstes Filtermaterial und ein zweites Filtermaterial, wobei das erste Filtermaterial eine Übergangsmetallverbindung und das zweite Filtermaterial eine Manganverbindung ist. Daneben betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Filtern schwefelhaltiger Gase sowie die Verwendung eines erfindungsgemäßen Filters zum Filtern von schwefelhaltigen Gasen, insbesondere Schwefelwasserstoff. Weiter umfasst die vorliegende Erfindung Sensoren zur Konzentrationsbestimmung von Analytgasen, insbesondere von Blausäure und/oder Thiophen bzw. deren Derivaten.
Patent DE-102021121625-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer wenigstens ein aktives elektronisches Bauelement und wenigstens ein passives Bauelement aufweisenden elektronischen Baugruppe
Inventor: ULRICH HOLGER
IPC: H05K3/32
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer einen Schaltungsträger (10), wenigstens ein aktives elektronisches Bauelement (30) und wenigstens ein passives Bauelement (40) aufweisenden elektronischen Baugruppe (100), gekennzeichnet durch Verbinden des aktiven Bauelements (30) mit dem Schaltungsträger (10) mittels einer ersten Sintermasse (20) durch Sintern unter Anwenden eines auf das aktive Bauelement (30), die erste Sintermasse (20) und den Schaltungsträger (10) im Bereich des aktiven Bauelements (30) lokal wirkenden Drucks bei gleichzeitigem Verbinden des passiven Bauelements (40) mit dem Schaltungsträger (10) mittels einer zweiten Sintermasse (20) durch druckloses Sintern.
Patent DE-102021128146-B3 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter, insbesondere für eine Karton/Kunststoff-Verbundverpackung
Inventor: HUBER HANSJÖRG
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-01-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verschluss (1, 1') für einen Behälter, insbesondere für eine Karton/Kunststoff-Verbundverpackung (24), umfassend: eine Verschlusskappe (2), die ein Innengewinde (14) zum drehbaren Öffnen und Verschließen aufweist, einen Ankerring (3) zur direkten oder indirekten Anbindung der Verschlusskappe (2) an den Behälter, wenigstens ein elastisches Verbindungsband (4, 4A, 4B), das die Verschlusskappe (2) dauerhaft mit dem Ankerring (3) verbindet, und wenigstens einen Freispalt (5), der zwischen der Verschlusskappe (2) und dem Verbindungsband (4, 4A, 4B) angeordnet ist, und/oder wenigstens einen Freispalt (5), der zwischen dem Verbindungsband (4, 4A, 4B) und dem Ankerring (3) angeordnet ist, wobei der Freispalt (5) wenigstens abschnittsweise in Umfangsrichtung verläuft, wobei die Verschlusskappe (2) eine Riffelung (9) aufweist, und wobei die Verschlusskappe (2) wenigstens zwei in radialer Richtung hervorstehende Greifelemente (10) aufweist. Um die Herstellbarkeit des Verschlusses (1, 1'), insbesondere seines Freispaltes (5) zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass die Verschlusskappe (2) wenigstens zwei Abschnitte (13A, 13B) aufweist, wobei die in radialer Richtung hervorstehenden Greifelemente (10) nur in dem wenigstens einen oberen Abschnitt (13B) angeordnet sind und/oder wobei die Riffelung (9) in dem wenigstens einen unteren Abschnitt (13A) in Umfangsrichtung (U) vollständig und unterbrechungsfrei umläuft.
Patent DE-102021201324-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Manipulation einer Sensoreinheit
Inventor: REUTHER ACHIM
IPC: G01D21/00
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Manipulation einer Sensoreinheit (100), die aus einer Messeinheit (110), die dazu ausgebildet ist, eine physikalische Eigenschaft zu messen, und einer mit der Messeinheit (110) verbundene Steuerungseinheit (120) aufweist, die dazu ausgebildet ist, von der Messeinheit (110) Messsignale zu empfangen und an die Messeinheit (110) Steuerungssignale zu senden. Das Verfahren umfasst ein Senden von zumindest einem Diagnosesignal an die Messeinheit (110) mittels der Steuerungseinheit (120), ein Empfangen eines von der Messeinheit (110) in Erwiderung auf das Diagnosesignal erzeugten Antwortsignals an der Steuerungseinheit (120) und ein Erkennen einer Manipulation der Sensoreinheit (100), wenn das Empfangen eines Antwortsignal ausbleibt.
Patent DE-102022132998-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Nockenwellenversteller und Nockenwelle mit einem Nockenwellenversteller
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2022-12-12
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle (16), einer als Hohlwelle ausgebildeten Nockenwelle (3) und einem Nockenwellenversteller für die Nockenwelle (3), der aufweist: ein Antriebsrad (4), das über einen Ketten-, Zahnrad- oder Riementrieb (5) mit der Kurbelwelle (6) verbindbar ist und das an einer ersten Axialposition (14) an der Nockenwelle (3) angeordnet ist, einen mit der Nockenwelle (3) drehmomentübertragend verbindbarem Motor (7), durch den ein Moment erzeugbar ist, welches die Relativwinkellage der Nockenwelle (3) und der Kurbelwelle (16) verändert, und der an einer zweiten Axialposition (17) an der Nockenwelle (3) angeordnet ist, ein Getriebe, durch welches das Moment des Motors (7) übersetzt ist und das an einer dritten Axialposition (18) an der Nockenwelle (3) angeordnet ist, welche von der zweiten Axialposition (17) beabstandet ist, eine in der Nockenwelle (3) angeordneten Welle (15), welche den Motor (7) und das Getriebe miteinander drehmomentverbindet, wobei die erste Axialposition (14) und die zweite Axialposition (17) an jeweils gegenüberliegenden Enden der Nockenwelle (3) angeordnet sind.
Patent DE-4318466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensors
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: G01L1/10
Filed: 1993-06-03
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mikromechanischen Sensors (16) mit einem Siliziumsubstrat (1),
auf dem eine Siliziumoxidschicht (2) oder eine andere nicht kristalline
Schicht aufgebracht und strukturiert wird, und bei dem eine Siliziumschicht
(5) auf das Substrat (1) und auf die Siliziumoxidschicht (2) oder
die andere nicht kristalline Schicht aufgebracht wird, und die Siliziumschicht (5)
als polykristalline Siliziumschicht auf die Siliziumoxidschicht
(2) oder auf die andere nicht kristalline Schicht mittels eines
Epitaxieprozesses mittelbar oder unmittelbar aufgebracht wird, und
durch ein Ätzen
der Siliziumoxidschicht (2) oder der anderen nicht kristallinen
Schicht ein mikromechanisches Auslenkungsteil aus der polykristallinen
Siliziumschicht (5) freigelegt wird.
Patent DE-4341195-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Codierung und Schaltungsanordnung hierfür
Inventor: HEITMANN JUERGEN
IPC: H04N19/00
Filed: 1993-12-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Codierung einer Folge von ungeordneten Quell-Datenwörten in
eine Folge von Kanal-Codewörtern,
deren Lauflänge
auf (2,8)-Zeichen begrenzt ist und deren Coderate 8/12 beträgt, bei
welchem die Quell-Datenwörter
von einer Speichereinrichtung (12, 13), in welcher mehrere Codewandlungstabellen
abgelegt sind, in zwölf-Bit-breite Kanal-Codewörter umgewandelt werden,
und bei welchem eine bestimmte, zur Codewandlung herangezogene Tabelle
aufgrund logischer Pegel von Parametern ausgewählt wird, deren Pegelwerte
von Datenwerten zuvor codierter Kanal-Codewörter und eines nächsten Quell-Datenwortes
ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Auswahl
der bestimmten, zur Codewandlung herangezogenen Tabelle nach folgender
Wahrheitstabelle erfolgt:                        Tabelle   Pa   Pb   Pc     Tabelle
A1   1   1   0     Tabelle
A2   1   1   1     Tabelle
A3   1   0   0     Tabelle
A4   1   0   1     Tabelle
B1   0   1   0     Tabelle
B2   0   1   1     Tabelle
B3   0   0   0     Tabelle
B4   0   0   1                     darin sind die Tabelle A1, A2, A3, A4, B1, B2,
B3 und B4:                      und die Definition der Parameter
Pa, Pb und Pc:               Pa ist 'wahr' ("1"),   wenn das Zeichen "*" in
den Tabellen an ein zuvor codiertes         Kanal-Codewort angefügt ist,     Pb ist 'wahr' ("1"),   wenn das letzte Bit des
zuvor codierten Kanal-Codewortes gleich         "0" ist und     Pc ist 'wahr'                     ...
Patent DE-4439243-B4 (DE)
Title: Kationische Aluminium-Phthalocyaninfarbstoffe
Inventor: MOSER HELMUT ANTON
IPC: D06P1/42
Filed: 1994-11-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Die
kationischen Aluminium-Phthalocyaninfarbstoffe der Formel I,  worin  jedes R a  Chlor oder Hydroxyl,  jedes W 1 , unabhängig
voneinander, für
-A  + NR 1 R 2 R 3  An –  oder
-A NR 2 R 3 ,  R 1  für
Wasserstoff, unsubstituiertes C 1-4 Alkyl,
durch Halogen, Cyan, Hydroxy oder Phenyl monosubstituiertes C 1-4 Alkyl, oder C 5-6 Cycloalkyl,  jedes
R 2  und R 3 , unabhängig voneinander,
für unsubstituiertes
C 1-4 Alkyl oder durch Halogen, Cyan, Hydroxy
oder Phenyl monosubstituiertes C 1-4 Alkyl,
oder C 5-6 Cycloalkyl, und  jedes An –  für ein nicht-chromophores
Anion stehen;  jedes R 4 , unabhängig voneinander,
für Wasserstoff
oder unsubstituiertes oder durch Hydroxy monosubstituiertes C 1-4 Alkyl,   jedes A, unabhängig voneinander,
für -C 2-6 Alkylen- oder durch Hydroxy monosubstituiertes
-C 3-6 Alkylen-,  Y für ein divalentes Brückenglied,
das beidseitig über
ein aliphatisches Kohlenstoffatom gebunden ist, und  jedes R 5  und R 6 , unabhängig voneinander,
für unsubstituiertes
C 1-4 Alkyl oder durch Halogen, Cyan, Hydroxy
oder Phenyl monosubstituiertes C 1-4 Alkyl,
oder C 5-6 Cycloalkyl stehen;  AlPc jeweils
den Aluminium-Phthalocyaninrest,  die beiden m, unabhängig voneinander,...
Patent DE-10000952-B4 (DE)
Title: Ölfilter und Herstellungsverfahren für denselben
Inventor: IWATA YOSHIFUMI
IPC: B29C65/46
Filed: 2000-01-12
Granted: 2006-09-07
Abstract: Ölfilter,
umfassend zwei Kunstharzteilkörper
(10, 20), die so miteinander verbunden sind, daß sie einen im wesentlichen
rohrförmigen
Filterhauptkörper (1)
bilden, dessen Innenraum mit einem Filterelement (2) ausgestattet
ist; und einem Flanschbereich (3) zur Befestigung mit Bolzen (8),
wobei  der Flanschbereich (3) mit mindestens einer Bolzenbohrung
(5) ausgestattet ist, die durch das Innere des im wesentlichen rohrförmigen Filterhauptkörpers (1)
hindurchführt,
und  die mindestens eine Bolzenbohrung derart angeordnet ist, daß während des
Betriebs ein in der Bolzenbohrung befindlicher Bolzen zumindest über einen
Teil seiner Länge
vollständig
voll Öl
umspült
ist.
Patent DE-10019338-B4 (DE)
Title: Implantat
Inventor: AUGTHUN MICHAEL
IPC: A61F2/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: Implantat
(1) zur Aufnahme eines Verbindungszapfens (17, 17', 17'') eines
medizinischen Elements, mit einer Längsachse (9), einem distalen
Ende (3) und einem proximalen Ende (4), von dem aus sich eine Aufnahmeausnehmung
(10) für
den Verbindungszapfen (17, 17', 17'') in das Innere des Implantats
(1) erstreckt, wobei das Implantat (1) an seiner äußeren Mantelfläche kraft- oder
formschlüssig
mit der inneren Mantelfläche
einer Aufnahmebohrung in einem Knochen eines menschlichen oder tierischen
Körpers
verbindbar ist, wobei der an die Aufnahmeausnehmung (10) angepasste
Verbindungszapfen (17, 17', 17'') in dieser durch Klemmung, Schrumpfung, Klebung
oder Zementierung verankerbar ist, das medizinische Element im verankerten
Zustand mit einer Kontaktfläche
(18) eines in seinem Querschnitt über den Querschnitt der Aufnahmeausnehmung
(10) am proximalen Ende (4) des Implantats (1) radial nach außen vorstehenden
Kopfteils (16) vollflächig
an einer zugeordneten Kontaktfläche (5)
des Implantats (1) an dessen proximalem Ende (4) anliegt und die
Außenkontur
des Querschnitts der Aufnahmeausnehmung (10) zumindest...
Patent DE-10020193-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit Feineinschnitten in der Lauffläche
Inventor: RODEWALD HELMUT
IPC: B60C11/12
Filed: 2000-04-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Fahrzeugreifen
(1), vorzugsweise Winterreifen, mit zumindest einem Einschnitt (3)
in der Lauffläche
(2),  – wobei
der Einschnitt (3) entlang seiner Länge eine schwankende Breite
(b 1 , b 2 ) aufweist,  – wobei
die Längenbereiche
(I, III, V), in denen der Einschnitt (3) eine größere Breite (b 1 )
aufweist, eine Länge zwischen
4 und 16 mm haben, während
die Längenbereiche
(II, IV), in denen der Einschnitt (3) eine kleinere Breite (b 2 ) aufweist, nur eine Länge zwischen 10% und 80% der Länge der
vorgenannten Längenbereiche
(I, III, V) aufweisen,  – wobei
im Einschnittanfang und am Einschnittende ein Längenbereich (I, V) angeordnet
ist, in denen der Einschnitt (3) eine größere Breite (b1) aufweist.
Patent DE-10034841-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung und Aufzeichnung der Verwendung von Druckern in einem System
Inventor: WHITE CRAIG R
IPC: G06F9/50
Filed: 2000-07-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Ein Betriebsmittelverwendungsüberwachungssystem dient zur Überwachung der Betriebsmittelverwendung in einem vernetzten Computersystem, das Client-Systmittel, auf die der Betriebsmittelserver zugreifen kann, aufweist. Ein Client-System gibt einen Betriebsmitteljob aus, der die Verwendung eines Systembetriebsmittels erfordert, wobei der Betriebsmitteljob Jobbefehle, die das Betriebsmittel anleiten, um eine Operation durchzuführen, und Jobdaten, die durch das Betriebsmittel beim Durchführen der Operation verarbeitet werden sollen, aufweist. Das Client-System leitet den Betriebsmitteljob zu dem Betriebsmittelserver weiter, der die Jobbefehle und die Jobdaten zu einem Betriebsmittel leitet, das entsprechende Jobergebnisinformationen zu dem Betriebsmittelserver zurückgibt. Ein Jobprozessor in dem Betriebsmittelserver leitet den Betriebsmitteljob zu dem Betriebsmittel weiter und extrahiert Jobattributsinformationen, die Systembetriebsmittel, die beim Durchführen des Betriebsmitteljobs verwendet werden sollen, identifizieren. Ein Betriebsmittelagent in dem Betriebsmittelserver leitet die Jobattributsinformationen und die Jobergebnisinformationen zu einem Sammelserver weiter, wobei die Jobergebnisinformationen die Ergebnisse, die durch das Betriebsmittel erreicht werden, identifizieren. Der Sammelserver erzeugt Jobdetailinformationen, die Systembetriebsmittel darstellen, die beim Durchführen des Betriebsmitteljobs verwendet ...