baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020216568-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung, fluidisches Koppelelement und Verfahren zur Montage der Wischervorrichtung
Inventor: DILPARIC NIKOLA
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (12), welcher zumindest ein fluidisches Verbindungselement (22) aufweist, mit zumindest einem Wischarmadapter (14), mit zumindest einer Abdeckeinheit (16), welche verschwenkbar um eine Schwenkachse (46) gegenüber dem Wischarmadapter (14) mit dem Wischarmadapter (14) verbunden ist, mit zumindest einem fluidischen Koppelelement (24) zu einer fluidischen Verbindung mit dem zumindest einen fluidischen Verbindungselement (22) und mit einer Lagereinheit (25) zu einem beweglichen Lagern des fluidischen Koppelelements (24) an der zumindest einen Abdeckeinheit (16), wobei die Lagereinheit (25) zumindest eine Lagerausnehmung (54, 54') und zumindest einen Lagerfortsatz (52, 52') aufweist, der in der zumindest einen Lagerausnehmung (54, 54') geführt ist.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Lagerausnehmung (54, 54') an dem fluidischen Koppelelement (24) angeordnet ist.
Patent DE-102021002328-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher für ein Fahrzeug
Inventor: BERNREUTER PETER
IPC: H01M50/30
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (3) und einer Mehrzahl elektrisch miteinander verschalteter, mittels eines Modulrahmens (5) in dem Gehäuse (3) angeordneter Einzelzellen (4). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einer schmalen Längsseite einer jeweiligen Einzelzelle (4) jeweils mehr als ein Zellableiter (4.1, 4.2) einer Polarität aus einem Zellgehäuse (8) herausgeführt ist und an der schmalen Längsseite eine Anzahl von Überdruckvorrichtungen (9) zur Verringerung eines Zellinnendruckes angeordnet und/oder ausgebildet ist.
Patent DE-102021102214-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem licht- und/oder schallreduzierenden Abschirmelement im Innenraum
Inventor: GAROOSI MAHDI
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-02-01
Abstract: Kraftfahrzeug (100) mit einem in seinem Innenraum angeordneten Abschirmelement (10), wobei das Abschirmelement (10) hinter einer Sitzreihe angeordnet ist und mit einer Innenseite eines Fahrzeugdachs, insbesondere mit einer einen Dachhimmel bildenden Innenverkleidung (101), schwenkbar verbunden ist, wobei das Abschirmelement (10) eine mit einer Breite des Innenraums korrespondierende Breite aufweist, sodass in einem ausgeklappten Zustand des Abschirmelements (10) ein vor dem Abschirmelement (10) angeordneter erster Bereich (100a) des Innenraums von einem hinter dem Abschirmelement (10) angeordneten zweiten Bereich (100b) des Innenraums getrennt ist.
Patent DE-102021103352-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dickenmessung von metallischen Messobjekten
Inventor: WIED MARTIN
IPC: B21B38/04
Filed: 2021-02-12
Abstract: Vorrichtung (10) zur Dickenmessung von metallischen bahnförmigen oder stückgutförmigen Messobjekten (1) mit einer im Verhältnis zu einer Breite geringeren Dicke, insbesondere Metallbahnen oder Metallbrammen (20) in der Produktion und Verarbeitung von Metallen, mit mindestens einem Sensor (2, 3), mit einer mit dem Sensor (2, 3) verbundenen Auswertungseinheit (4), in welcher Mittel zum Auswerten und Verarbeiten von Messwerten des Sensors oder der Sensoren (2, 3) zur Bestimmung von Dickenwerten vorgesehen sind, und mit einem Speicher (5) zur Speicherung von insbesondere Werten oder Informationen zu einer relativen Position, Lage und/oder Ausrichtung des Sensors (2, 3) und/oder einer Auflagefläche (11) für das Messobjekt (1) im Verhältnis zu dem Sensor (2, 3), wobei der mindestens eine Sensor (2, 3) ein Radarsensor mit einem in Messrichtung entsprechend einer Dickenrichtung sich in Abhängigkeit vom Abstand (H) zum Messobjekt (1) verbreiternden Messkegel (K) ist und der Sensor (2, 3) in einem vordefinierten Abstand zum und direkt über und/oder unterhalb vom Messobjekt (1) für eine berührungslose Messung der Dicke des Messobjekts (1) anhand einer Oberflächenerfassung mittels Radar und gemittelter Auswertung über einen dem verbreiterten Messkegel (K) entsprechenden Messbereich (M) hinweg in der Auswertungseinheit (4) angeordnet ist.
Patent DE-102021103638-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: NAGASAKA HIDENORI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist eine geringere Arbeitsleistungsverschlechterung auf. Das Kraftwerkzeug weist einen Motor (4), ein Lüfterrad (5), einen Körper (21), der sich in einer Vorder-Rück-Richtung erstreckt und den Motor (4) und das Lüfterrad (5) aufnimmt, einen Griff (22), der sich von dem Körper (21) nach unten erstreckt, einen Verbindungsteil (23), das sich an der Vorderseite des Griffs (22) befindet und sich von dem Körper (21) nach unten erstreckt, einen Batteriehalter (24), der mit einem unteren Ende des Griffes (22) und mit einem unteren Ende des Verbindungsteils (23) verbunden ist, und eine Wechselrichterplatine (8) auf, die in dem Körper (21) zum Schalten eines Stroms, der von einer Batterie (20) vorgesehen ist, die durch den Batteriehalter (24) gehalten wird, an den Motor (4) aufgenommen ist.
Patent DE-102021105660-A1 (DE)
Title: Magnetischer sensor und sein herstellungsverfahren
Inventor: MAKINO KENZO
IPC: G01R33/09
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein magnetischer Sensor umfasst ein MR-Element und ein Trägerelement. Eine obere Fläche des Trägerelements enthält einen geneigten Abschnitt. Das MR-Element umfasst einen MR-Element-Hauptkörper, eine untere Elektrode und eine obere Elektrode. Die untere Elektrode umfasst ein erstes Ende, das dem unteren Ende des geneigten Abschnitts am nächsten ist, und ein zweites Ende, das dem oberen Ende des geneigten Abschnitts am nächsten ist. Der MR-Element-Hauptkörper befindet sich an einer Position, die näher am zweiten Ende liegt als am ersten Ende.
Patent DE-102021106639-A1 (DE)
Title: Installationsdose, insbesondere Elektro-Installationsdose, und deren Montage
Inventor: PUTZ GEORG
IPC: H02G3/12
Filed: 2021-03-18
Abstract: Es ist eine Installationsdose für die Aufnahme von Elektroarmaturen für deren Einsatz in Wänden aus einem zB porigen Material offenbart. Es ist vorgesehen, dass die Installationsdose mit einem in der Wand eingesenkt anordenbaren, Dosenkörper mit einem Mantel und mit demselben einstückigem Boden gebildet ist, dass sich der Boden des Dosenkörpers in Form eines in der Sackausnehmung ein Abheben der Installationsdose beim Einschäumen derselben verhindernden Bodenkragens zumindest teilumfänglich etwa ringförmig vom Basiskörper radial nach außen wegragend fortsetzt, dass die sicht- und manipulationsseitige Öffnung des Dosenkörpers von einem vom Dosenkörpermantel radial senkrecht nach außen wegragenden, an der Oberfläche der Wandauflage anliegend positionierbarem Montagekragen umgeben ist, und dass im Mantel des Dosenkörpers zumindest ein dem Boden nahe angeordnetes Paar von einander diametral gegenüberliegend angeordneten Durchgangsöffnungen und ein Paar von einem vom Dosenkörpermantel nach außen wegragenden, dem Bodenkragen nahen Einschubvorsprung mit Durchgangsschacht und einer diametral gegenüber angeordneten Einschubzunge mit Einschnappausnehmung vorgesehen ist, die für einen gegebenenfalls gewünschten Zusammenschluss mit zumindest einer weiteren gleichartigen Installationsdose einschnappkooperierend miteinander verbindbar ausgebildet sind.
Patent DE-102021106870-A1 (DE)
Title: Positionserfassung für einen Drehwinkelsensor
Inventor: IRLE HENNING
IPC: G01B21/22
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Drehwinkelsensor und ein zugehöriges System mit einem kapazitiven Drehwinkelsensor. Ein Ausführungsbeispiel des kapazitiven Drehwinkelsensor weist mindestens einen Stator (200), mindestens einen Rotor (100) und eine Auswerteeinheit auf. Der mindestens eine Rotor (100) weist einen Grundkörper (110) und mehrere sich von dem Grundkörper (110) radial nach außen erstreckende Rotorflügel (120a, 120b) auf. Mehrere erste Rotorflügel (120a) der mehreren Rotorflügel (120a, 120b) sind von mehreren zweiten Rotorflügeln (120b) der mehreren Rotorflügel (120a, 120b) verschieden ausgebildet. Die Auswerteeinheit ist ausgebildet, zu erfassen, wenn die mehreren ersten Rotorflügel (120a) einen vorbestimmten Drehwinkel erreichen, erreicht haben oder überschreiten.
Patent DE-102021107110-A1 (DE)
Title: Auffangschale für Multifunktionsgasbrenner
Inventor: BENDELE THOMAS
IPC: F24C3/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Auffangschale (5), zum Auffangen von Verunreinigungen in einem Multifunktionsgasbrenner (1) umfassend einen Brennbereich (2) mit mindestens einem Rohr (2a) mit Gasauslass, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangschale (5) einen umlaufenden, nach oben abstehenden Rand und Aussparungen (6) zur Aufnahme des mindestens einen Rohrs, und optional Befestigungselementen für dieses Rohr am Multifunktionsgasbrenner sowie Verbindungen zur Gasflasche aufweist, die so ausgebildet sind, dass die Auffangschale (5) in dem Multifunktionsgasbrenner (1) herausnehmbar angeordnet werden kann sowie ein Kit umfassend eine Auffangschale und einen Multifunktionsgasbrenner.
Patent DE-102021108454-A1 (DE)
Title: Gürtel
Inventor: KOTTER SOPHIA
IPC: A41F9/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gürtel mit einer Reißverschlusshälfte zum reversiblen Verbinden mit einem Kleidungsstück.
Patent DE-102021109474-A1 (DE)
Title: Elektrische Spule, angeordnet in einem elektromagnetischen Wechselfeld zum Erzeugen von Eigenbedarfstrom
Inventor: LÖBERMANN MATTHIAS
IPC: H01F38/26
Filed: 2021-04-15
Abstract: Elektrische Spule (1), angeordnet in einem elektromagnetischen Wechselfeld zum Erzeugen von Eigenbedarfstrom, wobei das elektromagnetische Wechselfeld durch eine Kompensationsdrossel (3) erzeugt wird.
Patent DE-102021110817-A1 (DE)
Title: Aufquellbare Isolationshülse für einen Stator eines Elektromotors
Inventor: BRAUNBECK FLORIAN
IPC: H02K3/30
Filed: 2021-04-28
Abstract: Es wird eine Isolationshülse (113) für einen Stator (103) eines Elektromotors (101) bereitgestellt, wobei die Isolationshülse (113) ein aufquellbares Material aufweist. Ferner wird ein Stator (103) mit einer Hairpirn-Wicklung bereitgestellt, wobei die in den Statornuten vorliegenden Hairpins (111) in jeweils einer Isolationshülse (113) angeordnet sind, sowie ein Verfahren zum Herstellen des Stators (103).
Patent DE-102021116338-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Übergangs zwischen unterschiedlichen Fahrfunktionen
Inventor: SCHWALBACH CHRISTIAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-06-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Steuerung eines Wechsels zwischen unterschiedlichen Fahrfunktionen zur zumindest teilweise automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu detektieren, dass von einer ersten Fahrfunktion zu einer unterschiedlichen zweiten Fahrfunktion gewechselt werden soll. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, automatisch eine Setz-Geschwindigkeit für die zumindest teilweise automatisierte Längsführung aus der ersten Fahrfunktion für die zweite Fahrfunktion zu übernehmen.
Patent DE-102021116743-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Vibrationsvorrichtung
Inventor: BENNIS SOPHIA
IPC: B60W50/16
Filed: 2021-06-29
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit mindestens einer einen elektroakustischen Wandler aufweisenden Vibrationsvorrichtung (24), wobei die Vibrationsvorrichtung (24) eine Masse von 130 g oder weniger aufweist.
Patent DE-102021119750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschneiden eines Werkstücks, mit über die Dicke des Werkstücks ausgedehntem Intensitätsminimum im Zentrum des Intensitätsprofils des Laserstrahls
Inventor: SEEBACH JOHANNES
IPC: B23K26/38
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Verfahren zum Laserschneiden eines Werkstücks (2), wobei das Werkstück (2) in einem zu schneidenden Bereich mit einer Dicke D ausgebildet ist, insbesondere wobei das Werkstück (2) als ein Metallblech ausgebildet ist, wobei in einer Laserquelle (3) ein Laserstrahl (7) erzeugt wird, und der Laserstrahl (7) mit einer Laseroptik (5) in Richtung auf das Werkstück (2) fokussiert wird,und wobei der Laserstrahl (7) aus einem oder mehreren Lasermoden des Typs LPp,qzusammengesetzt ist, mit p: azimutale Mode-Nummer und q: radiale Mode-Nummer,ist dadurch gekennzeichnet, dass das Laserschneiden so ausgeführt wird, dass innerhalb des Werkstücks (2) über die gesamte Dicke D des Werkstücks (2) für ein jedes lokales Intensitätsprofil (18a-18c) des Laserstrahls (7) im Querschnitt senkrecht zur Strahlausbreitungsrichtung des Laserstrahls (7) gilt:- in einem Zentrum (Z) des lokalen Intensitätsprofils (18a-18c) beträgt die lokale Laserintensität (Iz) maximal 60% einer maximalen Laserintensität (ImaxLS) im lokalen Intensitätsprofil (18a-18c). Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Laserschneiden eines Werkstücks vor, mit dem eine verbesserte Qualität der Schnittflanke erreichbar ist.
Patent DE-102021120048-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: GERHARDINGER MARKUS
IPC: F16D65/095
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (10), der, bezogen auf die Bremsscheibe (2), auf mit einem fahrzeugseitigen Bremsträger (14) verbundenen Führungsholmen (15) axial verschiebbar gehalten ist, wobei mittels einer einen schwenkbaren Bremshebel (13) und mindestens einen Bremsstempel (4) aufweisenden Zuspanneinrichtung (8) bei einer Bremsung ein aktionsseitiger, im Bremsträger (14) gelagerter Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (2) pressbar ist, ist so ausgebildet, dass der mindestens eine zentrale Bremsstempel (4), bezogen auf die Vorwärtsfahrrichtung des Nutzfahrzeuges zur Einlaufseite der Bremsscheibe (2) hin geneigt verläuft.
Patent DE-102021121272-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die Offenbarung stellt einen verbesserten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um eine Fahrgastkabine eines Fahrzeugs zu heizen, einen Wärmesensor zu betätigen, um Temperaturdaten in der Fahrgastkabine zu sammeln, eine Fläche in der Fahrgastkabine zu identifizieren, die eine Temperatur unter einer Temperaturschwelle aufweist, und eine oder mehrere Komponenten zu betätigen, um die identifizierte Fläche zu desinfizieren.
Patent DE-102021121549-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur verbesserung einer kurvenbewegung eines fahrzeugs
Inventor: HWANG SUNG WOOK
IPC: B60W30/045
Filed: 2021-08-19
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verbesserung der Kurvenfahrt eines Fahrzeugs können die Kurvenstabilität durch kooperatives Steuern eines Elektromotors und einer elektronisch gesteuerten Aufhängung verbessern und die Verhaltensstabilität durch Optimierung eines Nick-/Wankverhaltens verbessern, indem die Realisierung eines Soll-Giermoments, das zur Verbesserung der Kurvenfahrtcharakteristik des Fahrzeugs erforderlich ist, nicht nur durch ein Giermoment verstärkt wird, das direkt durch ein Bremsmoment oder ein Antriebsmoment des Elektromotors erzeugt wird, sondern auch durch ein Giermoment, das indirekt durch eine Lastbewegung erzeugt wird, die durch Steuern einer Dämpfungskraft der elektronisch gesteuerten Aufhängung verursacht wird.
Patent DE-102021121779-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Brennstoffzellensystem und Druckluftbremsanlage sowie Verfahren zum Betrieb
Inventor: BUHL STEFAN
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Kraftfahrzeug (10) aufweisend ein Brennstoffzellensystem (12) mit mindestens einer Brennstoffzelle (20) und einem ersten Luftzuführungspfad (18), der sich zu der mindestens einen Brennstoffzelle (20) erstreckt und einen ersten Verdichter (24) aufweist. Das Kraftfahrzeug (10) weist eine Druckluftbremsanlage (14) mit mindestens einem Bremsaktor (34) und einem zweiten Luftzuführungspfad (32), der sich zu dem mindestens einen Bremsaktor (34) erstreckt, einen zweiten Verdichter (36) aufweist und separat von dem ersten Luftzuführungspfad (18) ausgebildet ist, auf. Das Kraftfahrzeug (10) weist ein Verbindungsleitungssystem (16) auf, das den ersten Luftzuführungspfad (18) und den zweiten Luftzuführungspfad (32) miteinander verbindet.
Patent DE-102021122089-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmotor mit einer Leistungsanschlussschutzabdeckung und Kraftfahrzeug mit einem Kraftfahrzeugmotor
Inventor: MICHL DÁNIEL
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugmotor (12) umfassend eine Temperatursensoreinrichtung (18) und einen Leistungsanschluss, wobei die Temperatursensoreinrichtung (18) an einer vorgegebenen Seite des Kraftfahrzeugmotors (12) in einem Einschubschacht angeordnet ist, wobei der Leistungsanschluss an der vorgegebenen Seite des Kraftfahrzeugmotors (12) angeordnet ist, wobei eine Leistungsanschlussschutzabdeckung (14) zur Abdeckung des Leistungsanschlusses bereitgestellt ist, die an der vorgegebenen Seite des Kraftfahrzeugmotors (12) durch Befestigungsmittel (16) über dem Leistungsanschluss anbringbar ist, wobei die Leistungsanschlussschutzabdeckung (14) ein Verlängerungselement (20) aufweist, das bei der Anbringung der Leistungsanschlussschutzabdeckung (14) über dem Leistungsanschluss zumindest einen Bereich des Einschubschachtes mit der Temperatursensoreinrichtung (18) überdeckt.
Patent DE-102021122350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Eisenschmelze
Inventor: JÄGER NILS
IPC: C21B13/14
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Eisenschmelze, umfassend die Schritte: - Reduzieren von Eisenerz zu Eisenschwamm, - Erschmelzen des Eisenschwamms zu einer Eisenschmelze in einem Elektroofen. Erfindungsgemäß wird der Eisenschwamm außerhalb des Elektroofens vor dem Erschmelzen auf eine Temperatur von mindestens 801 °C erwärmt.
Patent DE-102021124687-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für radialkolbenmaschine
Inventor: IMAMURA AKIYOSHI
IPC: F04B1/0408
Filed: 2021-09-23
Abstract: Eine Lagervorrichtung (1) umfasst einen Kolben (5), der in einem Zylinder (21) eines Rotors (2) angeordnet ist, und ein Halblager (6), das auf dem Kolben montiert ist, um eine Rolle (4) zu tragen. Der Kolben weist eine vertiefte Haltefläche (54) und seitliche Halteflächen (55) an beiden axialen Seiten auf. Jede seitliche Haltefläche umfasst einen Stegabschnitt (550) mit einem bogenförmigen oder elliptisch-bogenförmigen Profil, der in Richtung einer radial inneren Seite des Kolbens vorsteht. Das Halblager umfasst einen teilzylindrischen Abschnitt (60) und vorstehende Abschnitte (64), die von axialen Endflächen (63) davon vorstehen. Jeder vorstehende Abschnitt hat eine Endfläche (642) des vorstehenden Abschnitts, die eine zentrale vertiefte Fläche (642a) und zwei vertiefte St Ützabschnitte (642b, 642b) aufweist, die sich an beiden Umfangsseiten befinden und eine Bogenform oder eine elliptische Bogenform haben, die dem Profil des Stegabschnitts entspricht, so dass nur die beiden vertieften Stützflächen in Kontakt mit dem Stegabschnitt sind.
Patent DE-102021125953-A1 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeugs und Anordnung eines Bremsbelags einer Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeuges an einem Belaghalter
Inventor: HÄMMERL BERNHARD
IPC: F16D65/092
Filed: 2021-10-06
Abstract: Ein Bremsbelag für eine Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeuges weist einen Belagträger (2), mehrere am Belagträger (2) sphärisch gelagerte Trägerbleche (3) und mehrere am jeweiligen Trägerblech (3) sphärisch gelagerte Reibelemente (4) auf, wobei jedes der Reibelemente (4) ein eine Öffnung (32) des Trägerbleches (3) und eine Öffnung (22) des Belagträgers (2) durchsetzendes Halteelement (5) aufweist, an dem ein Federelement (6) abgestützt ist, wobei jedes der Reibelemente (4) mittels des Federelements (6) gegenüber dem Belagträger (2) verspannt ist, wobei das Federelement (6) als durch einachsig gekrümmte Bereiche (64, 65) mit parallelen Krümmungsachsen (K) vorgeformte Blattfeder ausgebildet ist, wobei das Federelement (6) eine Vorspannfläche (61) aufweist, von der sich beidseits in einer Richtung (A) senkrecht zu den parallelen Krümmungsachsen (K) Abstützbereiche (62, 63) erstrecken, wobei die Vorspannfläche (61) eine das Halteelement (5) zumindest teilweise umgreifenden Aussparung aufweist. Des Weiteren wir eine Anordnung eines Bremsbelags an einem Belaghalter einer Teilbelag-Scheibenbremse eines Schienenfahrzeuges beschrieben.
Patent DE-102021131861-A1 (DE)
Title: Modulares mattensystem
Inventor: NEILL DAVID M
IPC: A47L23/22
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein modulares Mattensystem. Insbesondere betrifft die Offenbarung ein modulares Mattensystem, das unter Verwendung üblicher Teile von Matten aufgebaut sein kann. Konkret werden ein modulares Mattensystem mit einem Mattenteil mit einer oberen Platte mit Einsätzen, einer unteren Platten mit einer Vielzahl von Ansätzen und Ausnehmungen, die wirksam sind, um mit weiteren Mattenteilen in Eingriff zu gelangen, um ein Mattensystem aufzubauen, diskutiert. Das modulare Mattensystem ist wirksam, um Wasser und andere Abfallstoffe von Schuhen eines Benutzers oder einer anderen Plattform zu entfernen, die sich über das Mattensystem bewegt, und diese/s einem Umfangsabfluss unter dem System zuzuführen.
Patent DE-102021132125-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, und Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B62D7/06
Filed: 2021-12-07
Abstract: Lenkanordnung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e) für ein Fahrzeug (100), insbesondere Nutzfahrzeug (110), umfassend eine Lenkstange (11), die zur Verbindung mit einem Achsschenkel (12) eingerichtet ist, einen an einem Koppelpunkt (17) mit der Lenkstange (11) gekoppelten Umlenkhebel (15), und einen Lenkaktuator (20) zur Betätigung des Umlenkhebels (15) an einem Betätigungspunkt (18), wobei der Lenkaktuator (20) ein elektromechanischer Linearsteller mit einem linear bewegbaren Stellelement (23) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkaktuator (20) dazu eingerichtet ist, mittels eines Drehgelenks (21) an einem Fahrzeugrahmen (14) des Fahrzeugs (100, 110) drehbar gelagert zu sein und das Stellelement (23) zur Betätigung des Umlenkhebels (15) an dem Betätigungspunkt (18) angreift, oder der Lenkaktuator (20) dazu eingerichtet ist, rotationsfest an dem Fahrzeugrahmen (14) angeordnet zu sein, wobei die Lenkanordnung (10a, 10b, 10c, 10d, 10e) eine mit dem Stellelement (23) und dem Umlenkhebel (15) gelenkig verbundene und von der Lenkstange (11) verschiedene Koppelstange (26) aufweist, und wobei das Stellelement (23) zur Betätigung des Umlenkhebels (15) an der Koppelstange (26) angreift.
Patent DE-102021132697-A1 (DE)
Title: Dunkelstrahler
Inventor: KREIS EDGAR
IPC: F23D14/12
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dunkelstrahler, mit einem Brenner (1, 5, 6, 7), einem Gebläse (2) und einem Strahlrohr (3), das mit einer Abgasabführleitung verbunden ist, wobei der Brenner (1) mit einer Brenngaszuführung verbunden ist, wobei das Gebläse (2) dazu eingerichtet ist, dem Brenner (1) Verbrennungsluft zuzuführen, wobei der Brenner (1) eingerichtet ist, eine Flamme in das Strahlrohr (3, 3') abzugeben, wobei die Brenngaszuführung mit einer Wasserstoffquelle verbunden ist.
Patent DE-102021133043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Werkstücks
Inventor: HODZA ALIJA
IPC: B41J3/407
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines plattenförmigen Werkstücks bereitgestellt, das die nachfolgend genannten Schritte umfasst: Bereitstellen eines plattenförmigen Roh-Werkstücks, Aufteilen des Roh-Werkstücks, um ein oder mehrere Werkstücke auszubilden, Aufbringen eines streifenförmigen Beschichtungsmaterials an einer oder mehreren Schmalflächen des zumindest einen Werkstücks, Spanende Bearbeitung des zumindest einen Werkstücks. Zumindest eine Breitfläche wird in einem ersten Digitaldruckvorgang und zumindest eine mit dem streifenförmigen Beschichtungsmaterial versehene Schmalfläche in einem zweiten Digitaldruckvorgang bedruckt, wobei der erste und der zweite Druckvorgang nach dem Aufteilen des Roh-Werkstücks durchgeführt werden.