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Patent DE-112019004183-T5 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für eine elektromagnetische Bremse, Diagnoseeinrichtung für dieselbe und elektromechanisches Bremssystem
Inventor: DONG XIANBIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Diagnoseverfahren für eine elektromagnetische Bremse, eine Diagnoseeinrichtung für dieselbe und ein elektromechanisches Bremssystem vor. Das Diagnoseverfahren weist die folgenden Schritte auf: Regeln oder Steuern leitender Zustände eines High-Side-Schalters und eines Low-Side-Schalters der elektromagnetischen Bremse, Ermitteln eines Spannungswerts an der High-Side der elektromagnetischen Bremse und eines Spannungswerts an der Low-Side der elektromagnetischen Bremse, wenn die Schalter jeweils in einem leitenden Zustand und in einem geöffneten Zustand sind; Ermitteln, ob ein Fehler vorliegt, auf Basis der Niveaus der ermittelten Spannungen. Erfindungsgemäß wird die Zuverlässigkeit der Bremse erhöht und versteckte Risiken werden reduziert durch: Steuern oder Regeln leitender/geöffneter Zustände des High-Side-Schalters und des Low-Side-Schalters der elektromagnetischen Bremse, Ermitteln von Spannungswerten in den leitenden Zuständen des High-Side-Schalters und des Low-Side-Schalters und des Weiteren Ermittlung, ob ein Fehler in der elektromagnetischen Bremse oder der Schleife, in der die elektromagnetische Bremse angeordnet ist, vorliegt.
Patent DE-112019004922-T5 (DE)
Title: Einzelatomdehydrierungskatalysatoren auf cobaltbasis und verfahren zum produzieren entsprechender olefine aus paraffinen unter verwendung derselben
Inventor: LEE HO WON
IPC: C07C11/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: In der vorliegenden Offenbarung werden ein Dehydrierungskatalysator, bei dem Cobalt in der Form eines Einzelatoms auf einem Träger aus anorganischem Oxid (insbesondere Siliciumdioxid) gelagert ist, bei dem ein Alkalimetall in der Form eines Einzelatoms durch Alkalimetallvorbehandlung befestigt ist, und ein Verfahren zum Produzieren desselben und ein Verfahren zum Produzieren von Olefinen durch Dehydrieren entsprechender Paraffine, insbesondere leichter Paraffine, in der Gegenwart des Dehydrierungskatalysators beschrieben.
Patent DE-112019005351-T5 (DE)
Title: Beliebige zeitpunktreplikation in die cloud
Inventor: AZARIA ITAY
IPC: G06F16/27
Filed: 2019-07-10
Abstract: Systeme, Vorrichtungen und Verfahren für eine beliebige Zeitpunktreplikation in die Cloud. Daten werden repliziert, indem Daten in einen entfernten Speicher oder einen Datensammler in der Cloud repliziert werden. Gleichzeitig wird ein Metadatenstrom generiert und gespeichert. Der Metadatenstrom legt eine Beziehung zwischen den Daten und den Versätzen der Daten im Produktionsvolumen fest. Dies ermöglicht eine kontinuierliche Replikation, ohne ein Replikatsvolumen halten zu müssen. Das Replikatsvolumen kann während einer Rehydrationsoperation erzeugt werden, die den Metadatenstrom verwendet, um das Produktionsvolumen aus den Cloud-Daten zu konstruieren.
Patent DE-112019006117-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur verhinderung von relais-angriffen unter verwendung von unterzonen
Inventor: KELLY MATTHEW S
IPC: B60R25/24
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen, ob ein Relais in einem PEPS-System für ein Fahrzeug vorhanden ist. Das PEPS-System umfasst eine Vielzahl von vordefinierten Unterzonen innerhalb einer oder mehrerer Fahrzeug-Einschlusszonen und das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (a) Übertragen eines Challenge-Signals, das ein NF-Telegramm und CW-Signale enthält, von einer oder mehreren dem Fahrzeug zugeordneten Antennen zu einem Schlüssel, wobei die CW-Signale von dem Schlüssel gemessen werden; und (b) Bestimmen, ob von dem Schlüssel gemessene CW-Signale vorbestimmte Magnetfeldstärkewerte erfüllen, die einer oder mehreren Unterzonen aus einer Vielzahl von vordefinierten Unterzonen zugeordnet sind, wobei die vordefinierten Unterzonen abgeleitet werden, um die Magnetfeldverteilungen an lokalisierten Positionen innerhalb einer gültigen Einschlusszone zu akzeptieren und Magnetfeldverteilungen, die von einem Relais an einem Relaissender erzeugt werden, zurückzuweisen.
Patent DE-112020001974-T5 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung und Fahrzeugvorrichtungssteuerungsverfahren
Inventor: TANIBATA NOBUHIKO
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Fahrzeugvorrichtung 1, bei der eine Darstellung durch eine Vielzahl von Anwendungen 21 ausgeführt wird, eine GPU 13, die eine Darstellung basierend auf einer Darstellungsanforderung von der Vielzahl von Anwendungen 21 ausführt, eine normale Reihe 13a, der eine Darstellungsanforderung für die GPU 13 zugeführt wird, und eine Prioritätsreihe 13b, der eine Darstellungsanforderung eines bevorzugten Ausführens einer Verarbeitung über die normale Reihe 13a zugeführt wird. Die GPU 13 ist konfiguriert, um die Darstellungsanforderung, die der normalen Reihe 13a zugeführt wird, in einer Rundlauf-Verfahren-Weise zu verarbeiten, während die Darstellungsanforderung, die der Prioritätsreihe 13b zugeführt wird, bevorzugt verarbeitet wird.
Patent DE-112020005576-T5 (DE)
Title: Spiralgehäuse und zentrifugalverdichter
Inventor: IWAKIRI KENICHIRO
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Spiralgehäuse eines Zentrifugalverdichters beinhaltet ein Spiralteil, das einen Spiralkanal des Zentrifugalverdichters bildet. Das Spiralteil weist einen nahezu kreisförmigen Spiralquerschnitt auf, der einen ersten Bogenabschnitt, der sich von einer Verbindungsposition mit einer nabenseitigen Kanalfläche eines Diffusorkanals des Zentrifugalverdichters (erste Position) zu einer eindirektionalen Seite (Seite zur vierten Position) erstreckt, einen zweiten Bogenabschnitt, der an der eindirektionalen Seite des ersten Bogenabschnitts so ausgebildet ist, dass er mindestens einen Teil eines Bereichs zwischen einem äußersten Ende in der radialen Richtung (zweite Position) und einem innersten Ende in der radialen Richtung (vierte Position) beinhaltet, und einen dritten Bogenabschnitt beinhaltet, der an der eindirektionalen Seite des zweiten Bogenabschnitts so ausgebildet ist, dass er eine Endposition des Spiralteils an der eindirektionalen Seite (fünfte Position) beinhaltet, und eine Beziehung R2 > R3 erfüllt, wobei R2 ein Krümmungsradius des zweiten Bogenabschnitts ist, und R3 ein Krümmungsradius des dritten Bogenabschnitts ist.
Patent DE-112021004144-T5 (DE)
Title: Programmierbarer spannungsabschaltungsschutz und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: HARFERT DANIEL
IPC: H02H3/20
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein oder mehrere Beispiele beziehen sich allgemein auf eine programmierbare Spannungsabschaltungsschaltung (104), die an einer elektronischen Vorrichtung (102) bereitgestellt ist. Eine solche programmierbare Spannungsabschaltungsschaltung aktiviert eine Abschaltung der elektronischen Vorrichtung mindestens teilweise als Reaktion auf einen benutzerprogrammierten Schwellenwert (106) und eine Versorgungsspannung (112) der elektronischen Vorrichtung. Ein oder mehrere Beispiele beziehen sich allgemein auf ein Konfigurieren einer programmierbaren Spannungsabschaltungsschaltung unter Verwendung eines benutzerprogrammierten Schwellenwerts.
Patent DE-112021004268-T5 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WATABE TAKEYOSHI
IPC: H10K50/19
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine neuartige Licht emittierende Vorrichtung, die sehr praktisch, zweckmäßig oder zuverlässig ist, wird bereitgestellt. Die Licht emittierende Vorrichtung umfasst eine Funktion zum Emittieren von Licht, eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine Einheit. Das Licht weist einen maximalen Peak bei einer Wellenlänge (Lambda) auf. Die zweite Elektrode umfasst einen Bereich, der sich mit der ersten Elektrode überlappt. Die Einheit umfasst einen Bereich, der zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode liegt. Die Einheit umfasst eine erste Schicht, eine zweite Schicht und eine dritte Schicht. Die erste Schicht umfasst einen Bereich, der zwischen der zweiten Schicht und der dritten Schicht liegt. Die erste Schicht enthält ein Licht emittierendes Material. Die zweite Schicht umfasst eine vierte Schicht und eine fünfte Schicht. Die fünfte Schicht umfasst einen Bereich, der zwischen der vierten Schicht und der ersten Schicht liegt. Die vierte Schicht enthält eine erste organische Verbindung. Die erste organische Verbindung weist einen ersten Brechungsindex in Bezug auf Licht mit der Wellenlänge (Lambda) auf. Die fünfte Schicht ist in Kontakt mit der vierten Schicht. Die fünfte Schicht enthält eine zweite organische Verbindung. Die zweite organische Verbindung weist einen zweiten Brechungsindex in Bezug auf Licht mit der Wellenlänge (Lambda) auf. Der zweite Brechungsindex ist niedriger als der erste Brechungsindex.
Patent ES-2189140-T7 (ES)
Inventor: ERIKSSON HANS
IPC: B60P3/40
Filed: 1998-03-02
Granted: 2009-06-18
Abstract: A mounting arrangement for mounting a loading bunk (3) to a frame beam (2) of a vehicle, wherein the loading bunk includes a horizontal beam (4) and wherein the mounting plate (13) can be moved longitudinally on the frame beam (2) and locked thereto. The mounting plate (13) includes locking means (18) for securing the beam (4) in the transverse direction. The locking means (18) includes shape-conforming latching means (19) for coacting engagement with engagement devices (12) disposed on the beam (4).
Patent DE-60219037-T8 (DE)
Inventor: MORTON COLIN
IPC: C07D/
Filed: 2002-09-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: The present invention relates to a process for the direct preparation of pyrrolo[3,4-c]pyrroles (DPPs) of the formula pigment compositions containing them and their use for coloring high molecular weight organic materials, such as plastics and paints. The obtained DPPs of the formula I possess a higher color strength, a higher chroma, a purer shade and a higher opacity versus corresponding commercially available DPPs.
Patent AT-3394-U1 (AT)
Title: Zweitakt-brennkraftmaschine mit kurbelgehäusespülung
Inventor: LAIMBOECK FRANZ DR
IPC: F02M69/04
Filed: 1999-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zweitakt-Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäusespülung mit zumindest einem Überströmkanal (2), dessen Überströmöffnung (12) in den Zylinder (1) vom Motorkolben (4) gesteuert wird, mit einer im Überströmkanal (2) angeordneten Kraftstoff-Einspritzdüse (5) für zumindest einen Einspritzstrahl (7), wobei der Einspritzstrahl (7) der Einspritzdüse (5) auf die dem Zylinderraum (1) zugewandte Seite (8) des Kolbenbodens (6) gerichtet ist und die Strahlachse (7) des Einspritzstrahles (7) mit der Kolbenachse (10) einen Winkel (alpha) einschließt, der kleiner als 120o ist, wobei der Einspritzstrahl (7) der Einspritzdüse (5) zumindest überwiegend auf die der Auslaßöffnung (13) gegenüberliegende Hälfte des Kolbenbodens (4) gerichtet ist. Um geringe Kraftstoffverluste und Kohlenwasserstoff-Emissionen insbesondere im unteren Drehzahlbereich zu erreichen, ist vorgesehen, daß der Kolben (4) als Nasenkolben ausgebildet ist, welcher eine konkav gerundete Umlenkfläche (4c) auf der Seite des Überströmkanales (2) zwischen einer nasenartigen Erhebung (4a) und einer Kolbenkante (4b) aufweist, und daß der Einspritzstrahl (7) der Einspritzdüse (5) zumindest teilweise auf die Umlenkfläche (4c) gerichtet ist, so daß eine Umlenkung des Einspritzstrahles (7) in Richtung Brennraumdecke (1a) erfolgt.
Patent AT-3501-U1 (AT)
Title: Anordnung zur herstellung von holzspänen aus rundholz od. dgl.
Inventor: MARGL HERMANN DIETER DIPL ING
IPC: B27L11/02
Filed: 1999-07-14
Abstract: Eine Anordnung zur Herstellung von Flachspänen aus Rundholz (1) umfasst mindestens ein Walzenpaar (5, 6), durch welches das gegebenenfalls abgeflachte Rundholz (1) vorzugsweise mit dem dünnen Ende voraus von einer Vorschubeinrichtung, z.B. einem Kettenförderbett (3), hindurchgeschoben wird, wobei das Walzenpaar (5, 6) infolge von Schneiden (7, 9) auf der Mantelfläche einen Raster aus horizontalen, in Vorschubrichtung orientierten und vertikalen Schnitten in das Rundholz (1) einschneidet. Dieser Raster definiert schmale streifenähnliche Vierecke. An das Walzenpaar (5, 6) schließen Messer (12) an, gegen die das so eingeschnittene Rundholz (1) geschoben wird. Die Messer (12) sind paarweise gegenüberliegend und hintereinander auf einem oder mehreren Messerträgern (13) vorgesehen und der einstellbare Schneidenabstand nimmt von Paar zu Paar im Ausmaß der doppelten gewünschten Spanstärke ab. Die Messer (12) lösen hobelähnlich eine Schicht vom Rundholz (1) ab, die infolge der Einschnitte in Flachspäne mit exakten Abmessungen zerfällt. Die Anordnung kann mehrfach mit sich verengenden Walzen- und Messerabständen zu einer Anlage hintereinander geschaltet werden. Wendevorrichtungen um 90o bzw. Rückführungen zum Ausgangspunkt der Anordnung können vorgesehen sein.
Patent AT-3183-U1 (AT)
Title: Vorrichtung mit spreizvorrichtung zum stapeln von profilen
IPC: B65G57/18
Filed: 1998-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln von stabförmigen kontinuierlich anfallenden Profilabschnitten (8) in Kassetten (3) unter Verwendung von heb- und senkbaren Vakuumsaugern (12), wobei an den Längsseiten der Kassetten (3) mindestens zwei sich paarweise gegenüberliegende vertikale Pfosten (14,15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Stapeln (2) eine Spreizvorrichtung (1) mit mindestens zwei sich paarweise gegenüberliegenden Spreizelementen zum Spreizen der freien Enden der Pfosten (14,15) aufweist, die im Bereich der freien Enden der vertikalen Pfosten (14,15) mit der Spreizvorrichtung (1) verbunden sind, wobei die Spreizelemente im Bereich der freien Enden der vertikalen Pfosten jeweils ein beweglich gelagertes Halteteil (21,27) und eine Zylinder-Kolben-Einheit (23,29) aufweisen, und die Zylinder-Kolben-Einheit (23,29) derart zwischen beweglichem Halteteil (21,27) und Spreizvorrichtung (1) angeordnet ist, daß beim Betätigen der Zylinder-Kolben-Einheit (23,29) das Halteteil (21,27) kraftschlüssig an das freie Ende des Vertikalpfostens (14,15) greift und dieses spreizt.
Patent AT-14665-U1 (AT)
Title: Kabel zur Verbindung von oberirdisch gelegenen Anschlusspunkten
IPC: H01B13/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein Kabel (1), das insbesondere als Luftkabel (1) zum Verbinden von mindestens zwei oberirdisch gelegenen Anschlusspunkten (10, 12) mit zwischen den Enden gelegenen Punkten (11) verwendet wird, umfasst mindestens eine Kernlitze aus einer Vielzahl von Kerndrähten (2) als Struktur tragende Elemente. Das Kabel (1) umfasst weiter mindestens eine Aussenlage mit einer Vielzahl von Aussendrähten (3, 4), welche um die Kernlitze verseilt sind. ln der Aussenlage ist mindestens eine isolierte, elektrische Leiterbahn (3) enthalten. Die Aussenlage ist auf ein organisches Bindemittel (5) gebettet, mit welchem die Aussendrähte (3, 4) und die isolierte elektrische Leiterbahn fixiert werden. Die isolierten elektrischen Leiterbahnen sind von aussen zugänglich, so dass sie bei Bedarf lokal durchtrennt und aus der Aussenlage auf der gewünschten Länge herausgelöst werden können, um zum Beispiel eine Signalquelle oder ein elektrisches Gerät anzuschliessen.
Patent BG-1528-U1 (BG)
Title: Игрално устройство
Inventor: CECHMANEK DAVID
IPC: A63F13/00
Filed: 2011-06-23
Abstract: Полезният модел се отнася до игрално устройство за използване в лотарията и залаганията. То се състои от блок за управление (1), чрез който могат да се осъществяват няколко връзки, свързан онлайн със сървъра (4) на главната система на играта. Има най-малко един централен дисплей (3), централен механизъм за приемане на пари (6) и модул за поддръжка (5). Механизмът за приемане на пари (6), модулътза поддръжка (5) и централният дисплей (3) са инсталирани далеч от блока за управление (1), и са свързани с него чрез кабелна или безжична връзка. Блокът за управление (1) е свързан с най-малко един преносим видеотерминал (2). При употреба кредитът се поставя в модула за поддръжка (5) или в централния механизъм за приемане на пари (6), а след това се въвежда числова комбинация чрез клавиатурата (22, 35), съответстваща на поредния номер на съответния видеотерминал (2), и, накрая, чрез натискане на функционалния бутон (36, 29), кредитът се прехвърля чрез блока за управление (1) до преносимия видеотерминал (2) с помощта на комуникационните средства.
Patent BG-2026-U1 (BG)
Title: Wind-photovoltaic system with electric accumulation
Inventor: KIRILOVA-ANEVA MIGLENA
IPC: F03D7/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: The wind-photovoltaic system with electric accumulation, according to the utility model, is intended for transformation of solar energy and the kinetic energy of the wind into electric energy, and in particular – for the efficient energy utilization of variable and weak winds, as well as its inclusion in smart electric grids. The advantages of the system stem directly from the possibility of a forced motor start of the wind-generator, as it accelerates in a short amount of time, drawing not too much energy from the electricity accumulating group, whereby initially the supercapacitors are drained, and if their charge turns out to be insufficient for a successful motor start, electricity is also drawn from the electric batteries. After a successful motor start, the wind-generator continues to operate on its own at low wind conditions, at which, without a motor start, it wouldn’t turn at all. In this way, the wind-generator practically operates in a much wider wind speed range. The wind-photovoltaic system with electric accumulation includes a wind turbine hub (1) with radially attached to it blades (2), in which are mounted blade photovoltaic generators (3), characterized by the fact that on the horizontal tail wind stabilizing plate (4) also are mounted horizontal tail photovoltaic generators (6). The system is controlled automatically by a programmable control unit (21), to whose primary signal input is connected an output from a combined sensor for wind speed and solar light intensity (22), to a second signal input is connected an output from a sensor for the output electric power (23) from the reversible electric machine (9), to a third signal input is connected an output from a sensor for the aggregate output photovoltaic power (24). 2 claims, 1 figure
Patent BG-4209-U1 (BG)
Title: System for optimising the processing and marketing of agricultural products
Inventor: TONEV ZLATKO
IPC: G06Q50/00
Filed: 2022-02-02
Abstract: The designed system comprises temperature sensors (1), nitrate sensors (2), nitrite sensors (3), and acidity sensors (4), each of which is connected via a data exchange channel to a remote data exchange information module (5) connected via a local area network to an environmental information server (6), which, on the one hand, is bidirectionally connected to a treatment system control controller (7) bidirectionally connected to a water treatment system (8). On the other hand, the environmental information server (6) is connected via a LAN to a central management server (9), which is both connected to a power switchboard (10) and bidirectionally connected to a production management information module (11), which on the one hand, is bidirectionally connected to stock management workstations (12) and production management workstations (13), and on the other hand, the production management information module (11) is bidirectionally connected via the local area network to a VPN server (14), which is bidirectionally connected to mobile workstations (15).
Patent BG-4327-U1 (BG)
Title: Business process modelling and data management system
Inventor: VASILEVA VESELKA
IPC: G06F16/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: The utility model relates to a business process modelling and data management system that will find application in servicing administrative activities related to business process improvement in companies. The designed business process modelling and data management system comprises a dedicated software server (1), which is bidirectionally connected to an administering computer (2) and to a database server (5). The administering computer (2) is bidirectionally connected to an identification computer (3), which is bidirectionally connected to a data update computer (4). The dedicated software server (1) and the database server (5) are connected via an encrypted connection over the Internet to direct client terminals (6.1, 6.2 ...6.n), as the database server (5) is bidirectionally connected to work computers (7.1, 7.2 ... 7.m). The designed system supports the improvement of management processes and upgrades the operational productivity of the companies.
Patent BG-4444-U1 (BG)
Title: Integrated information system for analyzing road networks
Inventor: DIMITROV ANGEL
IPC: G06Q10/04
Filed: 2023-03-24
Abstract: The present utility model relates to an integrated information system for analyzing road networks and would be applied in the area of transport, in particular for providing aggregated analytical data regarding problematic sections in the road network. The integrated information system for analyzing road networks created according to the present utility model includes a dedicated application server (1) which has two-way links to a communication server (2), to an authentication server (3) and to a database server (4). The communication server (2) has a two-way link to the authentication server (3) as well as one-way links to user devices (5.1, 5.2 ... 5.n) and to a module which displays the outcome of the analysis (6). Thus, the system created according to the present utility model provides in real time aggregated analytical data regarding problematic sections in the road network, incidents and traffic data, and contributes to the improvement of road safety.
Patent AT-16314-U1 (AT)
Title: Eine Vorrichtung für streichfähige Nahrungsmittel
Inventor: YUNUS KAYAR
IPC: B65D85/74
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Aufbringen von streichfähigen Nahrungsmitteln in Stick-Form auf ein Nahrungsmittelprodukt, insbesondere Brot, wobei die Vorrichtung (1) einen Körper (10), dessen Inneres als Vorratsbehälter (13) dient, aufweist, wobei das streichfähige Nahrungsmittel als Nahrungsmittelform (20) in dem Vorratsbehälter (13) angeordnet ist, wobei der Vorratsbehälter (13) an seinem einen Ende ein Antriebselement (16) für einen entlang einer Gewindeschraube (14) im Inneren des Vorratsbehälters (13) beweglichen Kolben (15) aufweist, auf dem die Nahrungsmittelform (20) aufliegt, und an seinem anderen Ende eine Mündung (12) aufweist, wobei der Kolben (15) bei entsprechender drehender Betätigung des Antriebselements (16) die Nahrungsmittelform (20) in Richtung der Mündung (12) verschiebt bzw. bei gegensinniger drehender Betätigung des Antriebselements (16) die Nahrungsmittelform (20) in entgegengesetzter Richtung zurück in den Vorratsbehälter (13) zieht.
Patent AT-11499-U1 (AT)
Title: Längenverstellbarer stock und klemmvorrichtung dafür
IPC: A63C11/22
Filed: 2009-03-30
Abstract: Beschrieben wird eine Klemmvorrichtung für einen Wanderstock, Trekkingstock, Nordic Walking-Stock, Langlaufstock oder Skistock zur lösbaren axialen Festlegung eines in eine Öffnung der Klemmvorrichtung einschiebbaren Rohrabschnittes eines Innenrohrs (1). Die Klemmvorrichtung umfasst dabei eine Manschette (3), welche den Rohrabschnitt (1) wenigstens in einem axialen Abschnitt umgreift und im geschlossenen Zustand klemmt. Die vorgeschlagene Konstruktion ist dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (3) wenigstens im den Rohrabschnitt (1) umgreifenden Bereich (4) einen axialen, den Umfang der Manschette in diesem Bereich variabel machenden Schlitz (5) aufweist und im verbleibenden axialen Bereich im wesentlichen umlaufend ausgebildet ist. Des weiteren ist sie dadurch gekennzeichnet, dass an der Manschette (3) ein Klemmhebel (9) angeachst ist, und dass bei Verschiebung oder Drehung des Klemmhebels (9) die Klemmvorrichtung den Rohrabschnitt (1) in seiner axialen Verschieblichkeit und/oder in seiner Drehbarkeit um die Stocklängsachse (13) bezüglich der Klemmvorrichtung (1) bzw. bezüglich einem Rohrabschnitt eines Aussenrohrs (2) festlegt.