baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202559-B3 (DE)
Title: Optimierung einer MR-Pulssequenz durch automatisches Optimieren von Gradientenpulsen in veränderbaren Intervallen
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-02-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Pulssequenzoptimierungseinrichtung (26) zur Ermittlung einer Pulssequenz für eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Pulssequenz übernommen, welche eine Anzahl von Hochfrequenzpulsen (HF1, HF2, HF3) sowie eine Anzahl von zeitlich hierzu koordinierten Gradientenpulsen (Gx1, ..., Gx6, Gy1, ..., Gy6, Gz1, ..., Gz6, Gx1', ..., Gx4', Gy1', ..., Gy3', Gz1', ..., Gz6', G', G'') umfasst. Es erfolgt dann eine automatische Analyse der Pulssequenz (S) zur Identifizierung von Fixpunkt-Zeitbereichen (IF) in der Pulssequenz (S), die unverändert zu belassen sind, und von veränderbaren Zeitintervallen (I0) in der Pulssequenz (S), die optimiert werden dürfen, und ein automatisches Optimieren von Gradientenpulsen (Gx1, ..., Gx6, Gy1, ..., Gy6, Gz1, ..., Gz5, Gx1', ..., Gx4', Gy1', ..., Gy3', Gz1', ..., Gz6', G', G'') in den veränderbaren Zeitintervallen (I0) nach einem vorgegebenen Optimierungskriterium, vorzugsweise unter Konstanthaltung der Länge der Zeitintervalle (I0). Darüber hinaus werden ein Verfahren zum Betrieb einer Magnetresonanzanlage (1) sowie eine Magnetresonanzanlage (1) mit einer solchen Pulssequenzoptimierungseinrichtung (26) beschrieben.
Patent DE-102014001799-B3 (DE)
Title: Anlage zur Beschichtung von Gegenständen
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: C25D13/24
Filed: 2014-02-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) zur Beschichtung, insbesondere zur kataphoretischen Tauchlackierung, von Gegenständen (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit einem Tauchbecken (14), das mit einer Beschichtungsflüssigkeit (16) angefüllt ist, in welche die Gegenstände (12) eintauchbar sind, einer Beschichtungsspannungsquelle (20), mit deren ersten Pol die eingetauchten Gegenständen (12) verbindbar sind und deren zweiter Pol mit mindestens einer Beschichtungselektrode (22) verbunden ist, die in die im Tauchbecken (14) befindliche Beschichtungsflüssigkeit (16) eintaucht und mit dieser in Kontakt steht, und einer Elektrodialyseeinrichtung (30) zum Austragen von beim Beschichtungsprozess entstehender Säure aus der Beschichtungsflüssigkeit (16). Um beim Beschichtungsprozess entstehende Säure aus der Beschichtungsflüssigkeit (16) auszutragen, umfasst die Anlage eine Elektrodialyseeinrichtung (30), die mindestens eine Dialysezelle (34) mit einer ersten Dialyseelektrode (36) und einer Austauschmembran (38) aufweist. Zudem weist die Elektrodialyseeinrichtung (30) mindestens eine zweite Dialyseelektrode (40) auf, sodass mit Hilfe einer Dialysespannungsquelle (42) zwischen der ersten Dialyseelektrode (36) und der zweiten Dialyseelektrode (40) eine Dialysespannung anlegbar ist.
Patent DE-102014005320-B3 (DE)
Title: Längsnaht-Schweißmaschine
Inventor: DAUS FRIEDRICH
IPC: B23K37/04
Filed: 2014-04-10
Granted: 2014-11-20
Abstract: Bei einer Längsnaht-Schweißmaschine (11) wird der vom Maschinenkörper (12) vorkragende Holm (16), gegen dessen Schweißbereich (30) die zusammenzuschweißenden Schnittkanten (17) einer zum Rohr (18) gebogenen Tafel (19) mittels Spannbacken (20) vorübergehend festgelegt sind, über eine gehäuseabgelegene, fortschwenkbare Auflage (26) hinaus verlängert, um den Holm (16) dort, jenseits der Auflage (26), in Richtung parallel zu der Einwirkung der Spannbacken (20) auf den Holm (16), mittels eines Niederhalters (28) belasten zu können. Das dadurch um die Auflage (26) herum dem Holm (16) eingeprägte Biegemoment kann bis zur Kompensation einer von den Spannbacken (20) längs des Schweißbereiches (30) hervorgerufenen Holm-Durchbiegung bemessen werden, so dass nun die Schweißmaschine (11) für exakt lineare Längs-Nähte (22) auch mit dünneren, deshalb weniger biegesteifen Holmen (16), für Rohre (18) kleinerer lichter Durchmesser, ausgestattet werden kann.
Patent DE-102015219142-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Stoffkonzentrationen in wässrigen Flüssigkeiten mittels Hydrogelsensor
Inventor: WINDISCH MARKUS
IPC: G01N27/02
Filed: 2015-10-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Das Verfahren zum Bestimmen von Stoffkonzentrationen in einer zu messenden wässrigen Flüssigkeit mittels eines für den zu bestimmenden Stoff sensitiven Hydrogelsensors, umfasst folgende Verfahrensschritte: a) Kalibrieren des Hydrogelsensors, b) Kontaktieren des Hydrogelsensors mit der zu messenden wässrigen Flüssigkeit und Quellung eines im Hydrogelsensor befindlichen Hydrogels in Anhängigkeit von der Konzentration des zu bestimmenden Stoffes in der zu messenden wässrigen Flüssigkeit, c) Messen eines Messsignals, und d) Bestimmen der Stoffkonzentration mit Hilfe des Messsignals, wobei die Stoffkonzentration ausschließlich über den Screeningeffekt bestimmt wird. Mit diesem Verfahren ist es möglich, die Konzentration eines Stoffes in einer wässrigen Flüssigkeit mittels eines für den zu bestimmenden Stoff sensitiven Hydrogelsensors hysteresefrei sowohl kontinuierlich als auch diskontinuierlich als absoluten oder relativen Wert zu erhalten.
Patent DE-102015222408-B3 (DE)
Title: Verfahren zur kombinierten Identifizierung einer Kolbenhub-Phasendifferenz, einer Einlassventilhub-Phasendifferenz und einer Auslassventilhub-Phasendifferenz eines Verbrennungsmotors
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-11-13
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur kombinierten Identifizierung einer Kolbenhub-Phasendifferenz, einer Einlassventil-Phasendifferenz und einer Auslassventil-Phasendifferenz eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, wobei dem Zylinder zuordenbare dynamische Druckschwingungen im Einlass- und/oder Auslasstrakt im Betrieb gemessen werden und wobei aus dem daraus erzeugten Druckschwingungssignal mit Hilfe Diskreter-Fourier-Transformation die Phasenlage ausgesuchter Signalfrequenzen der gemessenen Druckschwingungen in Bezug auf ein Kurbelwellen-Phasenwinkelsignal ermittelt werden. Auf Basis der ermittelten Phasenlagen werden Linien gleicher Phasenlagen erstellt und durch Phasenverschiebung zu einem gemeinsamen Schnittpunkt gebracht. Aus dem ermittelten gemeinsamen Schnittpunkt werden die Einlassventilhub-Phasendifferenz und die Auslassventilhub-Phasendifferenz bestimmt und aus der erfolgten Phasenverschiebung wird die Kolbenhub-Phasendifferenz bestimmt. Hierdurch gelingt es, eine besonders genaue Identifizierung der Steuerzeiten auf einfache und kostengünstige Weise durchzuführen, wodurch Vorteile in Bezug auf Emissionen, Verbrauch, Laufruhe und Leistung, sowie eine Verbesserung der Regelbarkeit und Steuerung des Motors erreicht werden können.
Patent DE-102016007585-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschweißen zweier Fügepartner mittels Rührreibschweißen durch die, bzw. durch das, keinerlei Kontamination der Fügepartner durch Schweiß - Rückstände erfolgt,  sowie ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEIGL MARKUS
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-06-21
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen zweier Fügepartner mittels Rührreibschweißen, durch die keinerlei Kontamination der Fügepartner durch Schweiß-Rückstände erfolgt, mit den folgenden Merkmalen: a) in einem, in beliebige Maschinen integrierbaren Schweißkopf in der Form eines von einer Antriebseinheit (1) angetriebenen Spindelgetriebes (4) mit einem Montageflansch (5) zur Befestigung von, den Schweißprozess unterstützenden, Einrichtungen und einem Spannsystem (8) zur Aufnahme einer Werkzeugglocke (9) mit einem Schweiß- und Glättschuh (10) zur Führung eines Schweißpins (11) wird dafür gesorgt, dass in dem Schweiß- und Glättschuh (10) eine integrierte Einrichtung (14) zum Zermahlen des beim Schweißprozess entstehenden Abriebs vorgesehen ist, b) der beim Schweißprozess entstehende Abrieb wird sodann mittels jeweils eines, im oberen/und oder unteren Bereich der Werkzeugglocke (9) angeordneten, Einströmkanals für Fluid (20, 18) und eines Absaugkanals (19) entfernt.
Patent DE-102016218464-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOEDT JENS
IPC: B60W50/06
Filed: 2016-09-26
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrdynamikregelung für ein Kraftfahrzeug (50), wobei eine Stellgröße (5) der Fahrdynamik über einen Regelkreis (2) mit zwei Freiheitsgraden, bestehend aus einer Vorsteuerung (3) und einem Regler (4), geregelt wird, umfassend die folgenden zyklisch sich wiederholenden Schritte: Aufzeichnen der vom Regler (4) ausgegebenen Reglerstellgröße und der von der Vorsteuerung (3) ausgegebenen Vorsteuerungsstellgröße über einen vorbestimmten Zeitraum in einem Speicher (6), Vergleichen der für den vorbestimmten Zeitraum aufgezeichneten Reglerstellgröße mit der für den vorbestimmten Zeitraum aufgezeichneten Vorsteuerungsstellgröße zum Ableiten eines Vergleichsergebnisses mittels einer Vergleichseinrichtung (8), Anpassen eines in der Vorsteuerung (3) verwendeten invertierten Fahrzeugmodells (13) auf Grundlage des Vergleichsergebnisses mittels einer Optimierungseinrichtung (11). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102017008976-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Spannen eines Drahtseils, das insbesondere am Umfang eines Holzbündels in Form einer Schlaufe befestigt wird.
Inventor: HUBER STEFAN
IPC: B25B25/00
Filed: 2017-09-25
Granted: 2019-03-14
Abstract: Werkzeug zum Spannen eines Drahtseils (100), das an den zwei Seilenden jeweils einen Seilstopper (101) aufweist, das insbesondere am Umfang eines Holzbündels (110) in Form einer Schlaufe befestigt wird, mithilfe mindestens einer Seilklemme (102), die die zwei beieinanderliegenden Seilstücke der Schlaufe miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug zusammengesetzt ist, aus:
 a) einer Seilklemmenhalterung (2), die an einem Ende eines Verbindungskörpers (1) befestigt ist, die während des Spannvorgangs zum Positionieren der zwei beieinanderliegenden Seilstücke und zum Gegenhalten von mindestens einer Seilklemme (102) vorgesehen ist;
 b) den Verbindungskörper (1), der die Vorspannkraft einer Spanngurtratsche (4) auf die Seilklemmenhalterung (2) abstützt;
 c) der Spanngurtratsche (4), die am anderen Ende des Verbindungskörpers (1) befestigt ist, über welche das Spannen des Drahtseils (100) vorgesehen ist;
 d) einen Spanngurt (6), wovon ein Ende in einer Schlitzwelle (5) der Spanngurtratsche (4) angeordnet ist und das andere Ende an einer Seilstopperhalterung (3) befestigt ist;
 e) und der Seilstopperhalterung (3), die während des Spannvorgangs zum Positionieren und zum Ziehen eines Seilstoppers (101) vorgesehen ist.
Patent DE-102017203630-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenzverzerrung eines Audiosignals und nach diesem Verfahren arbeitende Hörvorrichtung
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2017-03-06
Granted: 2018-04-26
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Frequenzverzerrung eines als Audiosignal vorliegenden Eingangssignals (E) und eine zugehörige Hörvorrichtung (2) angegeben. Dabei wird das Eingangssignal (E) in einen niederfrequenten Signalanteil (NF) und einen hochfrequenten Signalanteil (HF) geteilt, wobei diese beiden Signalanteile (NF,HF) bei einer Grenzfrequenz (f) aneinander angrenzen. Der hochfrequente Signalanteil (HF) wird frequenzverzerrt und mit dem niederfrequenten Signalanteil (NF) zur Bildung eines Ausgangssignals (A) überlagert. Zumindest für einen die Grenzfrequenz (f) beinhaltenden Randbereich (R,R) des hochfrequenten Signalanteils (HF) und/oder des niederfrequenten Signalanteils (NF) wird ein zugeordneter Verstärkungsfaktor verändert, so dass ein Pegelunterschied (ΔL) zwischen einem Signalpegel (L) des niederfrequenten Signalanteils (NF) und einem Signalpegel (L) des frequenzverzerrten hochfrequenten Signalanteils (HF) vergrößert wird.
Patent DE-102017206316-B3 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G17/14
Filed: 2017-04-12
Granted: 2018-04-26
Abstract: Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonbauteiles, umfassend ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit fest verbundener, gegenüberliegender Seitenelemente (3, 3'),wobei das Verbindungselement (5) u-förmig ausgebildet ist und einen unteren horizontalen Schenkel (5.H), einen ersten vertikalen Schenkel (5.V) sowie einen zweiten vertikalen Schenkel (5.V') aufweist, wobei die Schenkel (5.V, 5.V') gegenüber dem horizontalen Schenkel (5.H) nach oben gerichtet sind,wobei ein erstes Seitenelement (3) außenseitig an dem ersten vertikalen Schenkel (5.V) und ein zweites Seitenelement (3') außenseitig an dem zweiten vertikalen Schenkel (5.V') angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,dass das erste Seitenelement (3) ausschließlich in einem oberen Bereich des ersten vertikalen Schenkels (5.V) angeordnet ist unddass das zweite Seitenelement (3') ausschließlich in einem unteren Bereich des zweiten vertikalen Schenkels (5.V') angeordnet ist.
Patent DE-102018120656-B3 (DE)
Title: Führungsschienensystem und mobiles Arbeitssystem
Inventor: ROHDE ALEXANDER
IPC: B23Q1/01
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Führungsschienensystem (10) für eine angetriebene Werkzeugmaschine umfassend wenigstens zwei Führungsschienen (12, 32), die sich entlang einer Längsachse (L) erstrecken, von der eine erste Führungsschiene (12) an wenigstens einer quer zur Längsachse (L) verlaufenden Stirnfläche (14) eine erste Verbindungsstruktur (16) aufweist, die zur Verbindung mit einer korrespondierenden zweiten Verbindungsstruktur (36) an wenigstens einer quer zur Längsachse (L) verlaufenden Stirnfläche (34) einer zu verbindenden zweiten Führungsschiene (32) ausgebildet ist, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Verbindungsstruktur (16) wenigstens einen Magneten (18) umfasst, der mit der korrespondierenden Verbindungsstruktur (36) der zu verbindenden zweiten Führungsschiene (32) kraftschlüssig zusammenzuwirken vermag.
Patent DE-102019008071-B3 (DE)
Title: Prothesenschaft für Beinprothesen, wahlweise mit Innenschaft, zur Anpassung an einen Oberschenkelstumpf
Inventor: VOGEL TOBIAS
IPC: A61F2/78
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prothesenschaft für Beinprothesen, wahlweise mit Innenschaft, zur Anpassung an einen Oberschenkelamputationsstumpf. Ein formstabiler oder teilflexibler Prothesenschaft ist so bemessen, dass dessen proximaler Rand auf ein Maß unterhalb einer möglichen knöchernen Kontaktstelle des Hüftbeins begrenzt ist. Der Prothesenschaft ist dabei so gestaltet, eine Pelotte die Oberschenkel flektierende Muskelgruppe und die Oberschenkel adduzierende Muskelgruppe unterteilt sowie eine zweite Pelotte, die die Oberschenkel extendierende Muskelgruppe und die Oberschenkel adduzierende Muskelgruppe unterteilt. Das zu den beiden Pelotten bildet eine dritte Pelotte distal des Trochanter mayor. Der erfindungsgemäß gestaltete Prothesenschaft weist gegenüber den bekannten Prothesenschäften verbesserte Trageeigenschaften aus. Ursächlich dafür ist zum einem die kurze Ausführung des Prothesenschaftes und damit die Vermeidung einer mittelbaren knöchernen Kontaktierung des Hüftbeins. Zum anderen durch die Unterteilung der verschiebenden Muskelgruppen, wodurch die Muskeln in der konzentrischen, isometrischen und exzentrischen Kontraktion nicht einschränkt werden.
Patent DE-102019201179-B3 (DE)
Title: Kipphebelverbindung für elektrische Schalter
Inventor: LEHMANN STEPHAN
IPC: H01H73/50
Filed: 2019-01-30
Granted: 2020-06-25
Abstract: Es wird eine Kipphebelverbindung zur Verbindung mindestens zweier Kipphebel offenbart, wobei die Kipphebel gegenüberliegend angeordnet jeweils zwei Nuten umfassen, wobei die Kipphebelverbindung einen Rahmen und einen Schieber mit jeweils einem Haken pro Kipphebel umfassen, wobei der Rahmen und der Schieber ineinander verlaufen und gegeneinander verschoben werden können zwischeneiner ersten, geöffneten Stellung, in der die Kipphebelverbindung auf die mindestens zwei Kipphebel aufgesetzt oder von ihnen entfernt werden kann, undeiner zweiten, geschlossenen Stellung, in der die Haken in die Nuten der mindestens zwei Kipphebel einfassen und dadurch die Kipphebelverbindung an den Kipphebeln verriegelt.
Patent DE-102020102561-B3 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-02-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Traktionsbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Batteriegehäuse (11), mit mehreren im Batteriegehäuse (11) angeordneten Batteriemodulen (12), wobei jedes Batteriemodul (12) ein Modulgehäuse (14) und im jeweiligen Modulgehäuse (14) aufgenommene Batteriezellen (15) aufweist, wobei in jedem Modulgehäuse jedes Batteriemoduls (12) zusätzlich zu den jeweiligen Batteriezellen (15) ein Gassensor (16) angeordnet, der das Ausgasen der jeweiligen Batteriezellen (15) in einen Innenraum des jeweiligen Modulgehäuses (14) detektiert, und wobei ein Partikelsensor (17) und zusätzlich ein Temperatursensor (18) und/oder ein Drucksensor direkt im Batteriegehäuse (11) angeordnet ist, wobei der Partikelsensor (17) das Eindringen von Verschmutzungen von außerhalb des Batteriegehäuses (11) in einen Innenraum des Batteriegehäuses detektiert. Eine Steuerungseinrichtung schließt abhängig von einem Messsignal des Partikelsensors (17) und abhängig von einem Messsignal des Temperatursensors (18) und/oder des Drucksensors auf eine Dichtheit oder Undichtheit des Batteriegehäuses (11).
Patent DE-102020106634-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung und Entriegelungselement
Inventor: MASTEL RUDOLF
IPC: H01R13/633
Filed: 2020-03-11
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine elektrische Steckverbindung mit einem Steckverbinder (1) und mit einem Gegensteckverbinder (2), wobei die elektrische Steckverbindung eine Verriegelung zwischen dem Steckverbinder (1) und dem Gegensteckverbinder (2) aufweist, die wenigstens eine elastisch auslenkbare Rastlasche (20) und wenigstens ein Rastelement (10) aufweist, das im verriegelten Zustand der elektrischen Steckverbindung an der Rastlasche (20) arretiert ist, und mit einem Entriegelungselement (3), das am Steckverbinder (1) oder Gegensteckverbinder (2) beweglich befestigt ist, wobei das Entriegelungselement (3) einen Griffabschnitt (5) zur manuellen Betätigung des Entriegelungselements (3) aufweist, wobei das Entriegelungselement (3) wenigstens einen Betätigungsabschnitt (7) aufweist, der dazu eingerichtet ist, bei manueller Betätigung des Griffabschnitts (5) die Verriegelung durch Auslenken der Rastlasche (20) in einer Auslenkrichtung (Y) zu lösen, mit einem oder beiden der nachfolgenden Merkmale a), b):a) zum Lösen der Verriegelung ist der Griffabschnitt (5) in einer Betätigungsrichtung (B) betätigbar, die rechtwinklig zur Auslenkrichtung (Y) ausgerichtet ist,b) das Entriegelungselement (3) weist wenigstens zwei voneinander beabstandete Betätigungsabschnitte (7) auf, durch die bei manueller Betätigung des Griffabschnitts (5) wenigstens zwei voneinander beabstandete Rastlaschen (20) der elektrischen Steckverbindung auslenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (3) um eine Schwenkachse verschwenkbar am Steckverbinder (1) oder Gegensteckverbinder (2) befestigt ist.
Patent DE-102020117677-B3 (DE)
Title: System für landwirtschaftliche Geräte zur Bodenbearbeitung
Inventor: GÖDDE DIRK
IPC: A01B19/02
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für landwirtschaftliche Geräte zur Bodenbearbeitung umfassend einen gebogenen Federzinken (4) und eine mit dem Federzinken (4) verbundene Zusatzfeder (6), wobei ein oberer Kopfabschnitt (8) des Federzinkens (4) und ein oberer Kopfbereich (16) der Zusatzfeder (6) mit dem landwirtschaftlichen Gerät verbindbar sind, und wobei ein unterer Endabschnitt (12) des Federzinkens (4) mit einem Bodenbearbeitungsteil verbindbar ist. Die Aufgabe, ein System (2) für landwirtschaftliche Geräte zur Bodenbearbeitung zur Verfügung zu stellen, welches eine erhöhte Lebensdauer aufweist und eine zuverlässige Funktionserfüllung ermöglicht, wird dadurch gelöst, dass ein Verbindungsbereich (18) der Zusatzfeder (6) zumindest teilweise in einen Führungsabschnitt (10) des Federzinkens (4) eingreift.
Patent DE-102020119309-B3 (DE)
Title: Visieranordnung mit einem Prismensystem mit flacher Deckfläche
Inventor: KÖHLER ALBRECHT
IPC: G02B27/34
Filed: 2020-07-22
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Visieranordnung, umfassend eine Leuchtmarke (7) und ein Prismensystem, bestehend aus einem ersten Prisma (1) und einem zweiten Prisma (2), die über eine dichroitische Reflektorfläche (3) miteinander verbunden sind, wobei das Prismensystem eine Visierachse (4) und eine Einblendachse (5) zur Abbildung der Leuchtmarke (7) auf ein anvisiertes Ziel aufweist. Die Bodenfläche (1.2), über die der von der Leuchtmarke (7) ausgehende Abbildungsstrahlengang in das Prismensystem eingekoppelt wird, und die zur Kollimation des Abbildungsstrahlengangs zwingend notwendige konvex gekrümmte Spiegelfläche (2.2) liegen auf der gleichen Seite des Prismensystems, nämlich auf der Montageseite, die einem Gerät, auf dem das Prismensystem bestimmungsgemäß montiert wird, zugewandt ist. Das Prismensystem hat dadurch eine flache Deckfläche, die den Sehfeldausschnitt, bestimmt durch die sichtbaren Ränder des Prismensystems, nicht begrenzt.
Patent DE-102022002337-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Bereitstellung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge und Verwendung des Verfahrens
Inventor: MONNINGER THOMAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2022-06-28
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Bereitstellung einer auf einem vorgegebenen Straßen- oder Fahrspurabschnitt zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vH) für Fahrzeuge. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- Flottendaten (F) von Fahrzeugen einer Fahrzeugflotte an eine mit den Fahrzeugen datentechnisch gekoppelte zentrale Rechnereinheit übermittelt und in dieser gesammelt werden, wobei die Flottendaten (F) zumindest eine Fahrgeschwindigkeit (v), eine Uhrzeit (t) und einen Wochentag von Befahrungen einzelner Positionssequenzen in Bezug auf den vorgegebenen Straßen- oder Fahrspurabschnitt umfassen,- die gesammelten Flottendaten (F) diskretisiert werden,- eine mehrdimensionale Befahrungsmatrix (B) für den vorgegebenen Straßen- oder Fahrspurabschnitt aus den für diesen Straßen- oder Fahrspurabschnitt gesammelten und diskretisierten Flottendaten (F) erstellt wird und- die für den vorgegebenen Straßen- oder Fahrspurabschnitt zulässige Höchstgeschwindigkeit (vH) aus der für diesen Straßen- oder Fahrspurabschnitt erstellten Befahrungsmatrix (B) mittels zumindest eines lernbasierten Verfahrens (V) ermittelt wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung des Verfahrens.
Patent DE-102022119802-B3 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Überwachung einer Spannungsreferenz
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: G01R31/3163
Filed: 2022-08-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrointegrierte Schaltung (IC) mit einer Spannungsreferenz (REF), einer Diodenserienschaltung (D1bis Dn), einer Bezugspotenzialleitung (GND), einem Widerstand (R1) einem Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) und einer Steuervorrichtung (µC). Die hier vorgelegte Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung dieser Spannungsreferenz im Rahmen der funktionalen Sicherheit. Die Spannungsreferenz (REF) weist einen PTAT-Anschluss (PTAT) auf, der einen PTAT-Strom (IPTAT) ausgibt. Über den Widerstand (R1) fällt dann eine PTAT-Spannung (UPTAT). Die Spannungsreferenz (REF) bestromt die Diodenserienschaltung (D1bis Dn) mit einem Referenzstrom (IDiode), den sie aus einer Bandgap-Spannung (UBG) ableitet. Über die Diodenserienschaltung (D1bis Dn) fällt dann eine Gesamtdiodenspannung (UDiode) ab. Der Analog-zu-Digital-Wandler (ADC) erfasst jeweils diese Gesamtdiodenspannung (UDiode) als Gesamtdiodenspannungswert und die PTAT-Spannung (UPTAT) als PTAT-Spannungswert. Die Steuervorrichtung (µC) vergleicht auf Basis des Gesamtdiodenspannungswerts und des PTAT-Spannungswerts und entscheidet, ob ein Fehler der Spannungsreferenz (REF) vorliegt oder nicht.