baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216014-B4 (DE)
Title: Verfahrbares Regalbediengerät vorzugsweise in einer Kommissionieranlage
Inventor: FREUDELSPERGER KARL
IPC: B66F9/07
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-04-27
Abstract: Regalbediengerät (1) für einen
Transport von Gütern
(2) aus einem bzw. in ein Regal (3), vorzugsweise in einer Kommissionieranlage,
mit einem bodenseitigen Antrieb (4) und einem angekoppelten oberseitigen
Längsantrieb
(5) für
ein Längsverfahren
und ein Längspositionieren
des Regalbediengeräts
mit einer höhenverstellbaren
Plattform (14) an einer Bedienstelle des Regals an der Regalvorder-
oder Regalrückseite,
wobei der bodenseitige Antrieb (4) über eine vertikale Transmission (13)
mit dem oberseitigen Längsantrieb
(5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die höhenverstellbare Plattform (14)
des Regalbediengeräts
an die vertikale Transmission (13) mittels einer vorzugsweise ansteuerbaren
bzw. getakteten Kupplung ankoppelbar ist.
Patent DE-10220006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Pressdruckes einer Umformpresse
Inventor: BOOK FRANZ
IPC: B30B15/22
Filed: 2002-05-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Regeln des Pressdruckes einer Umformpresse für tiefgefrorene Fleisch-, Fisch- oder Gemüse-Lebensmittelportionen mit einer einen Hohlraum bildenden Form, in die die tiefgefrorenen Lebensmittelportionen legbar sind, und mit einem Stempel, der in die Form eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur und/oder das Gewicht der Lebensmittelportion gemessen und nach den gemessenen Werten der Druck des Stempels auf die Lebensmittelportion gesteuert wird.
Patent DE-10222284-B4 (DE)
Title: Bauteilpaarung und Verfahren zur Einstellung der Materialfließfähigkeit zumindest eines Bauteils einer Bauteilpaarung
Inventor: REICHINGER GERHARD
IPC: B32B37/15
Filed: 2002-05-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Bauteilpaarung,
bei der zur Ausbildung einer mechanischen Verbindung, wie beispielsweise eine
Schraub-, Niet- oder sonstige Verbindung, zumindest zwei Bauteile
(2,4) mechanisch miteinander verbunden sind, wobei zumindest eines
der Bauteile (4) mehrere aneinander angrenzende Schichten (6A, 6B)
aus unterschiedlichen Materialien aufweist und wobei die Materialfließfähigkeit
des zumindest einen Bauteils (4) durch die Ausgestaltung der Schichten
(6A, 6B) bestimmt ist, die hierzu jeweils eine Einzelschichtdicke
etwa zwischen 10 μm
und 200 μm haben.
Patent DE-10225198-B4 (DE)
Inventor: ROESCH KURT
IPC: B41M1/40
Filed: 2002-06-06
Granted: 2007-07-12
Abstract: The present invention pertains to a process and to a device for printing a multicolor image composed of at least two varicolored partial images on a surface. A first partial image is transferred onto the surface in an ink transfer position and at least a second partial image is transferred onto the surface in the same ink transfer position and is superimposed to the first partial image. The partial images transferred onto the surface are dried at least partially or hardened at least partially between the ink transfer steps. The drying step is carried out according to the present invention in the ink transfer position. High print quality can be achieved according to the present invention in a simple manner because the first partial image set and dried partially or also the respective additional, partially dried partial images always have well-defined surface properties. Essentially cylindrical bodies are preferably printed in multiple colors according to the present invention.
Patent DE-10228202-B4 (DE)
Title: Lagerung eines bühnentechnischen Gerätes
Inventor: KORNAS IRENAEUS
IPC: F21V21/34
Filed: 2002-06-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Lagerung
mindestens eines horizontal verschiebbaren bühnentechnischen Gerätes (24)
außen an
einem länglichen
Lagerelement (1), mit Mitteln zum Fixieren des Gerätes (24),
relativ zum Lagerelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement
(1) als Rohr mit viereckigem Querschnitt ausgebildet ist, wobei
zwei Ecken des Rohres (1) nach unten und nach oben gerichtet sind.
Patent DE-10228421-B4 (DE)
Inventor: GRUNWALD MARTIN
IPC: A61K6/90
Filed: 2002-06-25
Granted: 2010-03-25
Abstract: Disinfection and/or sterilization of molding materials or their components involves radiation treatment.
Patent DE-10231034-B4 (DE)
Title: Rohrverbindungselement
IPC: F16L55/18
Filed: 2002-07-09
Granted: 2007-06-21
Abstract: Bausatz
einer Rohrverbindungsvorrichtung zum fluiddichten Verbinden von
zwei zueinander fluchtenden Rohren (2, 3) für den Trinkwasser- und Abwasserbereich,
wobei die Rohre (2, 3) aus Polyethylen gefertigt sind, bestehend
aus einem ersten Rohrverbindungselement (4.1) und aus einem weiteren
Rohrverbindungselement (4.2) sowie einer Dichtung (16),  – wobei
das erste Rohrverbindungselement (4.1) und das weitere Rohrverbindungselement
(4.2) jeweils einen hülsenartigen
Grundkörper
(5) aufweisen,  – wobei
dieser Grundkörper
(5) in seinem Aussendruchmesser derart bemessen ist, dass er zumindest
nahezu dem Innendurchmesser (7) der Rohre (2, 3) entspricht,  – wobei
auf der Außendwandung
(8) des ersten Rohrverbindungselements (4.1) ein O-Ring (11) zum
Abdichten der Innenwandung (9) des Rohres (2) gegenüber der
Außenwandung
(8) des Rohrverbindungselements (4.1) vorgesehen ist,  – wobei
auf dem Außenumfang
des weiteren Rohrverbindungselements (4.2) ein O-Ring (11) zum Abdichten
der Innenwandung (9) des Rohres (3) gegenüber der Außenwandung (8) des Rohrverbindungselements
(4.2) vorgesehen ist,  – wobei
ein...
Patent DE-10232148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum flüssigkeitsdurchlässigen Perforieren eines Vlieses
Inventor: MUTH MATHIAS
IPC: D04H1/40
Filed: 2002-07-16
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines perforierten Vlieses (2), wobei in das Vlies
Perforationsmittel eingreifen, die Perforationsmittel auf einer
ersten Walze (8) angeordnet sind und die Perforationsmittel durch
das Vlies in eine Oberfläche
(15) einer zweiten Walze (10) eingreifen und die Perforationsmittel
Fasern des Vlieses verdrängen können, wobei
die Perforationsmittel in ein Material auf der zweiten Walze (10)
eingreifen, dass sie beim Eingreifen verdrängen können, dadurch gekennzeichnet,
dass durch das Eingreifen der Perforationsmittel Konturen im Material der
zweiten Walze (10) gebildet werden und die Perforationsmittel in
diese Konturen wiederholt eingreifen.
Patent DE-10235960-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer vordefinierten Nachricht für wenigstens eine anrufende Endeinrichtung
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04M1/724
Filed: 2002-08-06
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer vordefinierten Nachricht an wenigstens eine anrufende Endeinrichtung eines Kommunikationssystems, nach dem diese eine Rufanforderung an eine angerufene Endeinrichtung signalisiert hat, wobei die Nachricht als Reaktion auf die Anforderung zu einem vorbestimmten Zeitpunkt oder Zeitpunkten an die anrufende Endeinrichtung übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die angerufene Endeinrichtung ein gesendetes Freisignal nach einer vorbestimmten Zeit durch eine Signalnachricht für die anrufende Endeinrichtung ersetzt und die anrufende Endeinrichtung nach der Ersetzung des Freisignals die Möglichkeit hat, das Klingelsignal der angerufenen Endeinrichtung zu ändern.
Patent DE-10242731-B4 (DE)
Inventor: GOEBBELS FRANZ JOSEF
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-09-16
Abstract: Face seal for components operating at high temperature comprises a face- (1) and a counter- (13) ring which have a conical face, outside the sealing faces (2, 16), on which a seal (4, 14) is mounted. The rings and seals are held in a mounting (8) with an insulating layer (10) between it and the component (5) it is mounted on.
Patent DE-10249174-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor vom V-Typ
Inventor: HATTORI KATSUTAKA
IPC: F02B75/02
Filed: 2002-10-22
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verbrennungsmotor
vom V-Typ, der eine Kurbelwelle (11) aufweist, welche in einer im
Wesentlichen horizontalen Richtung ausgerichtet ist, und der nach oben
hin geöffnet
ist, wobei ein Drainagekanal (32, 39, 40, 56, 57) zum Ableiten von
Flüssigkeit,
wie z. B. Regenwasser, das sich in einem V-förmigen Banktal gestaut hat,
in einer Abdeckung (8, 41) zum Abdecken einer Endfläche des Verbrennungsmotors
vom V Typ (1) in der Richtung der Kurbelwelle (11) ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (8, 41) eine erste Abdeckung
(8) umfasst, welche innere Komponenten des Verbrennungsmotors (1)
schützt
und sich zu einer Endfläche
eines geöffneten
Raums in dem V-förmigen Banktal
erstreckt, und eine zweite Abdeckung (41) zum Abdecken der ersten
Abdeckung (8) umfasst, und dass der Drainagekanal (32, 39, 40, 56,
57) einen Zuleitungsweg (39) umfasst, welcher an einer Position
vorgesehen ist, welche zu einem im Wesentlichen niedrigsten Abschnitt
des V-förmigen
Banktals hin weist, so dass er sich...
Patent DE-10250921-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur sequentiellen Klassifizierung einer Mehrzahl von ansteuerbaren Bauteilen
Inventor: BOLZ STEPHAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zur sequentiellen Klassifizierung einer Mehrzahl von ansteuerbaren
Bauteilen, von denen jedem ein Kalibrierwiderstand (11) zugeordnet
ist, dessen Widerstandswert das Bauteil bzgl. wenigstens einer Eigenschaft
klassifiziert, wobei Schaltmittel vorgesehen sind, durch die jeder
Kalibrierwiderstand (11) einzeln zu einem Kalibriernetzwerk schaltbar
ist, das geeignet ist zur Erzeugung einer von dem Wert des Kalibrierwiderstandes
(11) abhängigen
elektrischen Kalibrierspannung (14), dadurch gekennzeichnet, dass
das Kalibriernetzwerk eine Konstantstromquelle (13) und einen parallel zu
dieser geschalteten Referenzwiderstand (12), über dem die Ausgangsspannung
(14) abgreifbar ist, umfasst und durch die Schaltmittel jeweils
einem Kalibrierwiderstand (11) parallel schaltbar ist.
Patent DE-10258168-B4 (DE)
Title: Integrierter DRAM-Halbleiterspeicher und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C11/4096
Filed: 2002-12-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Integrierter
DRAM-Halbleiterspeicher mit in Spaltenrichtung (Y) segmentierten
lokalen Datenleitungen (LDQT, LDQC) und einem CSL-Schalter (3),
der die lokalen Datenleitungen (LDQT, LDQC) auf ein über eine
in Zeilenrichtung (X) laufende CSL-Leitung (CSL) zugeführtes Column-Select-Signal
mit primären
Senseverstärkern jeweils
in einem Schreibzyklus und Lesezyklus zur Übergabe und Übernahme
gespreizter Datensignale auf und von Bitleitungen (BLT, BLC) des
jeweiligen Segments (I, II, III) verbindet, dadurch gekennzeichnet,
dass an den Schnittstellen zwischen allen benachbarten Segmenten
der lokalen Datenleitungen (LDQT, LDQC) zu ihrer Verbindung mit den
lokalen Datenleitungen (LDQT, LDQC) benachbarter Segmente (I, II,
III) LDQ-Schalter (10) angeordnet sind, die abhängig von einem jedem dieser
LDQ-Schalter (10)
separat zugeführten
Steuersignal (12) während
einer vor jedem Lesezyklus stattfindenden Prechargephase wenigstens zweier
benachbarter LDQ-Segmente geschlossen und sonst geöffnet sind.
Patent DE-10262188-B4 (DE)
Title: Multidirektionaler Messtaster
Inventor: BLUM GUENTHER
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-08-29
Granted: 2010-05-12
Abstract: Multidirektionaler Messtaster (M) mit  – einem Gehäuse (10), in dem ein ringförmiges Stützlager (20) ausgebildet ist, das eine Lagerebene (X, Y) und eine dazu normale zentrale Achse (Z) des Messtasters (M) definiert,  – einem Tragkörper (26), der ein ringförmiges Gegenlager (28) aufweist, durch das eine Längsachse (T) des Tragkörpers (26) definiert ist,  – mindestens einer Feder (46), die zwischen dem Gehäuse (10) und dem Tragkörper (26) eingespannt und bestrebt ist, diesen in einer Ruhelage zu halten, in der das Gegenlager (28) am Stützlager (20) anliegt und die Längsachse (T) des Tragkörpers (26) mit der zentralen Achse (Z) des Messtasters (M) übereinstimmt,  – einer Taststiftaufnahme (36), die am Tragkörper (26) zentral angeordnet und dazu bestimmt ist, einen Taststift (38) aufzunehmen,  – einem Übertragungsglied (54), das im Gehäuse (10) entlang der zentralen Achse (Z) verschiebbar geführt ist, um beliebige Auslenkungen des Tragkörpers (26) aus seiner Ruhelage in...
Patent DE-10311699-B4 (DE)
Title: LOMOS-Hochfrequenztransistor und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TADDIKEN HANS
IPC: H01L21/336
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: LDMOS-Hochfrequenztransistor
mit  a) einem Substrat (1),  b) einem Halbleitermaterial
(2) von einem ersten Leitfähigkeitstyp
auf dem Substrat (1),  c ) einer Gate-Elektrode (11) mit einer
ersten Seite (13) und einer zweiten Seite (14) gegenüber der
ersten Seite (13) über
dem Halbleitermaterial (2),  d) einer Source-Zone (3) von einem
zweiten Leitfähigkeitstyp
in dem Halbleitermaterial (2) auf der ersten Seite (13) der Gate-Elektrode
(11),  e) einer Drain-Zone (4) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp in
dem Halbleitermaterial (2) auf der zweiten Seite (14) der Gate-Elektrode
(11),  f) einem Kanal (5) in dem Halbleitermaterial (2) unter
der Gate-Elektrode (11) zwischen der Source-Zone (3) und der Drain-Zone
(4),  g) einer RESURF-Zone (6) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp
zwischen dem Kanal (5) und der Drain-Zone (4), wobei  unter
der RESURF-Zone (6) eine Taschen-Zone (7) von einem ersten Leitfähigkeitstyp
in das Halbleitermaterial (2) eingebracht ist und wobei die laterale
Ausdehnung der...
Patent DE-10313365-B4 (DE)
Title: Genauigkeitsbestimmung bei Bitleitungsspannungmessungen
Inventor: RICKES JUERGEN T
IPC: G11C29/02
Filed: 2003-03-25
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zum Testen einer integrierten Schaltung (100), die FeRAM-Zellen
enthält,
mit folgenden Schritten:  Durchführen von Erfassungsoperationen,
die jeweils Referenzspannungen mit einer Bitleitungsspannung (BL)
vergleichen;  Erzeugen eines ersten Datenwertes, der eine erste
Grenze für
einen Bereich der Referenzspannungen identifiziert, in dem die Erfassungsoperationen
inkonsistente Ergebnisse lieferten; und  Erzeugen eines zweiten
Datenwertes, der eine zweite Grenze für den Bereich der Referenzspannungen
identifiziert, in dem die Erfassungsoperationen die inkonsistenten Ergebnisse
lieferten.
Patent DE-10325781-B4 (DE)
Title: Umlaufgetriebe
Inventor: CHRIST MICHAEL DR
IPC: F16H57/04
Filed: 2003-06-05
Granted: 2012-12-13
Abstract: Umlaufgetriebe, umfassend außenverzahnte Umlaufräder, die auf Umlaufradachsen mittels Lagern gelagert sind und mit einem innenverzahnten Teil in Eingriff stehen, wobei das innenverzahnte Teil mit einem stationären Gehäuse fest verbunden ist oder mit dem stationären Gehäuse einstückig ausgeführt ist, wobei die Umlaufradachsen in einem Mitnahmesystem (2) angeordnet sind. wobei die Lager (5) der Umlaufräder (6) an ihren axialen Enden von Wangen des Mitnahmesystems und/oder Gehäuseteilen abgedeckt sind. wobei Bohrungen (4a, 4b) zur Schmierstoffversorgung zumindest in einer Umlaufradachse eingebracht sind und eine Ausnehmung (9) im Mitnahmesystem (2) über zumindest eine radiale Bohrung (8) im Mitnahmesystem (2) und die Bohrungen (4a, 4b) mit zumindest einem Lager (5) einer Umlaufradachse (4) in Verbindung steht, die Ausnehmung als Ölauffangraum (9) ausgebildet ist, der mit den Verzahnungen der Umlaufräder derart in Verbindung steht, dass Schmierstoff von den Verzahnungen in den Ölauffangraum (9) hineinleitbar ist, wobei das Mitnahmesystem (2) als...
Patent DE-10328591-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAGAWA MITSUYUKI
IPC: F02M37/50
Filed: 2003-06-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kraftstoffversorgungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, bei der ein Druck eines Kraftstoffs in einem Kraftstofftank
(T) durch eine elektrische Pumpe (P) erhöht wird, und der im Druck erhöhte Kraftstoff
durch ein Druckregelventil (R) auf einen vorbestimmten Druck geregelt wird,
um einem Kraftstoffeinspritzventil (J) zugeführt zu werden, bei der eine
elektrische Pumpe (P), an der ein Filter (F) an einem Pumpenansaugkanal
(PA3) befestigt ist, im Kraftstofftank (T) aufgenommen und darin
feststehend angeordnet ist, eine Filterabdeckung (20) mit einem Öffnungsabschnitt
(20A), die ungefähr
den gesamten Umfang des Filters (F) umgibt und zum Innenraum des
Kraftstofftanks (T) hin offen, vom Bodenabschnitt (T8) des Kraftstofftanks
(T) enfernt ist, am Außenumfang
des Filters (F) angeordnet ist, und ein stromabwärts gelegener Öffnungsabschnitt
(8B) eines Kraftstoffrücklaufkanals
(8) des Druckregelventils (R) sich in den Innenraum (20G) der Filterabdeckung
(20) öffnet.
Patent DE-10330176-B4 (DE)
Title: Längenverstellbares Betätigungselement
Inventor: MUELLER HERBERT
IPC: F16H25/20
Filed: 2003-07-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Längenverstellbares
Betätigungselement  – mit einem
als Gasfeder ausgebildeten Kraftspeicher (15),  – mit einem
mit Druckgas gefüllten,
zylindrischen Gehäuse (2),
das an einem Ende mit einem Boden (3) und am entgegengesetzten Ende
mittels einer Kolbenstangen-Führung (8)
abgedichtet verschlossen ist,  – mit einer durch die Kolbenstangen-Führung (8)
aus dem Gehäuse
(2) herausgeführten
und gegenüber
diesem verschiebbaren, mit einem Hohlraum (14) versehenen Kolbenstange
(9, 9'),  – mit
einer den Innenraum (10) des Gehäuses
(2) gegenüber
der Kolbenstange (9, 9') abdichtenden Dichtung (11),  – mit einem
ersten Befestigungselement (4, 33) an dem Boden (3) des Gehäuses (2),  – mit einem
zweiten Befestigungselement (22) am äußeren Ende der Kolbenstange
(9, 9'),  – mit
einem Kolben (12), der an dem im Innenraum (10) liegenden Ende der
Kolbenstange (9, 9') axial fest und drehfest angebracht und gegenüber dem
Gehäuse
(2) nicht abgedichtet ist,  – mit einem in den Kraftspeicher...
Patent DE-10338038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sparen einer Leistung, die durch ein System verbraucht wird, das eine integrierte Prozessorschaltung aufweist
Inventor: SOLTIS JUN DONALD C
IPC: G06F1/32
Filed: 2003-08-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Integrierte
Prozessorschaltung (100) mit folgenden Merkmalen:  zumindest
einem Prozessor (104), der zumindest eine Leistungsverbindung (110)
aufweist;  einem Cache-Speicher (106) einer ersten Ebene, der
gekoppelt ist, um Instruktionen an den zumindest einen Prozessor
zu liefern;  einem Cache-Speicher (120) einer zweiten Ebene,
der gekoppelt ist, um auf einen Fehlschlag in dem Cache-Speicher (106) der
ersten Ebene hin Instruktionen an den Cache-Speicher (106) der ersten
Ebene zu liefern, wobei der Cache-Speicher (120) der zweiten Ebene
zumindest eine Leistungsverbindung (150) aufweist, die separat von
der zumindest einen Leistungsverbindung (110) des zumindest einen
Prozessors (104) ist; und  einer Taktgeneratorschaltung (156)
zum Bereitstellen eines Taktsignals, das eine Taktrate aufweist,
wobei der Cache-Speicher (120) der zweiten Ebene bei einer vorgegebenen
Taktgenerator-Taktrate auf zumindest eine erste Latenzzeit und auf
eine zweite Latenzzeit anpaßbar
ist.
Patent DE-10342832-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STENGER VINCENT
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-12-20
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne,
mit einem sitzteilstrukturfesten Unterteil und einem relativ zum
Unterteil für
eine Neigungseinstellung der Rückenlehne
verdrehbaren Oberteil (1), wobei mit dem Oberteil (1) über eine
Verriegelungsvorrichtung ein rückenlehnenstrukturfestes
Adapterelement (2) verriegelbar und für ein Verschwenken der Rückenlehne
zwischen einer Vorklappstellung und einer Gebrauchsstellung entriegelbar
ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung ein an dem Adapterelement
(2) auf einem Exzenterelement (5) schwenkbar gelagertes Verriegelungselement
(3) aufweist, das im verriegelten Zustand des Adapterelements (2)
mit einem Eingriffsabschnitt (3a) in Eingriff mit dem Oberteil (1) ist,
wobei die Drehlage des Exzenterelements (5) für eine spielfreie Verriegelung
positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Exzenterelement (5) im
spielfrei verriegelten Zustand mit einer Kontaktfläche (5b)
in Anlage am Oberteil (1) ist.
Patent DE-10351512-B4 (DE)
Title: Buchsenklemme
Inventor: HARADA TOMONORI
IPC: H01R13/115
Filed: 2003-11-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Buchsenklemme (1, 53), welche aufweist:  einen Verbindungsabschnitt (5), der mindestens einen elastischen Streifenabschnitt (3, 59) aufweist, um einen passenden Stecker (47) aufzunehmen;  einen rohrförmigen Abschnitt (7, 55), der direkt in den Verbindungsabschnitt (5) übergeht;  wobei der Verbindungsabschnitt (5) und der rohrförmige Abschnitt (7, 55) einstückig durch Biegen eines Metallblechs ausgebildet sind,  wobei ein erster Abschnitt (7e, 55e) zur Ausbildung einer Seitenwand (7d, 7e) einen zweiten Abschnitt (7d, 55d) zur Ausbildung der Seitenwand (7d, 7e) überlappt und der erste Abschnitt (7e, 55e) einen Randabschnitt (27, 61) an einem ersten Eckabschnitt aufweist, und  wobei zumindest ein vorspringender Abschnitt (25, 63) an einem zweiten Eckabschnitt an dem ersten überlappenden Abschnitt (7e, 55e) gegenüberliegend zu dem Randabschnitt (27, 61) vorgesehen ist,  wobei der Randabschnitt (27, 61) und der vorspringende Abschnitt (25, 63) in einer Ebene des ersten Abschnitts (7e, 55e) liegen und der Randabschnitt (27, 61) den zugeordneten...
Patent DE-10354865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur lösemittelfreien und kontinuierlichen Herstellung von polymermodifizierten Harzen aus Polyestern und Polyacrylaten
Inventor: GLÖCKNER PATRICK DIPL CHEM DR
IPC: C09D175/06
Filed: 2003-11-24
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur lösemittelfreien und kontinuierlichen Herstellung von polymermodifizierten Harzen, erhalten durch Umsetzung von I. mindestens einem hydroxyfunktionellen und/oder carboxyfunktionellen, kristallinen und/oder semikristallinen und/oder amorphen Polyester von gesättigten (cyclo)aliphatischen Dicarbonsäuren mit gesättigten (cyclo)aliphatischen Diolen und II. mindestens einem hydroxyfunktionellen und/oder carbonsäuregruppenhaltigen Polyacrylat durch radikalische Polymerisation der Ausgangskomponente(n) zur Herstellung von II. in Gegenwart des Polyesters I. und in Abwesenheit eines organischen Lösemittels in einem Extruder, Intensiv-Kneter, Intensiv-Mischer oder statischen Mischer durch intensive Durchmischung und kurzzeitige Reaktion und nachfolgender Isolierung des Endprodukts durch Abkühlung.