baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216957-B4 (DE)
Title: Verschiebungssensor
Inventor: FUJITA MASAHIRO
IPC: G01C3/24
Filed: 2014-08-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verschiebungssensor (1), aufweisend: ein lichtemittierendes Element (2) zum Emittieren von Licht in Richtung eines zu erfassenden Objektes; ein lichtempfangendes Element (6) zum Empfangen von Licht, das durch das Objekt reflektiert wird; ein Gehäuse (50), das das lichtemittierende Element (2) und das lichtempfangende Element (6) unterbringt und einen Nutabschnitt (59d) mit aufgetragenem Klebemittel in einem vorderen Abschnitt des Gehäuses (50) aufweist; und eine vordere Abdeckung (40), die auf dem vorderen Abschnitt des Gehäuses (50) vorgesehen ist, um Licht, das von dem lichtemittierenden Element (2) emittiert wird, und Licht, das durch das Objekt reflektiert wird, durchzulassen, wobei ein Umfang der vorderen Abdeckung (40) und der vordere Abschnitt des Gehäuses (50) mit einem Klebemittel miteinander verklebt sind, die vordere Abdeckung (40) einen Lichtdurchlässigkeitsbereich (AR) aufweist, der an einer Position vorgesehen ist, durch die das Licht von dem lichtemittierenden Element (2) strahlt, und ein leitender Abschnitt (40X) zwischen einem Umfang (42c) des Lichtdurchlässigkeitsbereiches (AR) und dem Umfang (40c) der vorderen Abdeckung (40) vorgesehen ist, wobei in den leitenden Abschnitt (40X) das Klebemittel in Richtung des Lichtdurchlässigkeitsbereiches (AR) eingeflossen ist und durch ihn zu der Außenseite des Lichtdurchlässigkeitsbereiches (AR) geleitet wurde.
Patent DE-102015114776-B4 (DE)
Title: Gasdichte Verbindung für Absaugeinrichtungen und Saugdüse für Staubsauger mit dieser Verbindung
Inventor: STEUDTNER HANS-JOACHIM
IPC: A47L9/24
Filed: 2015-09-03
Granted: 2022-03-31
Abstract: Gasdichte Verbindung für Absaugeinrichtungen zwischen einem Spiralschlauch (1) und einer Anschlussöffnung (2) in einem Anschlusselement (3), wobei der Spiralschlauch (1) eine federelastische Wendel (4) und eine flexible wellenförmige Wandung (5) aufweist, wobei die Anschlussöffnung (2) des Anschlusselementes (3) ein Innengewinde (6) für einen formschlüssigen Eingriff der Wendel (4) des Spiralschlauches (1) aufweist, wobei zumindest eine Windung der Wendel (4) in das Innengewinde (6) der Anschlussöffnung (2) eingeschraubt ist, wobei die Gewindesteigung des Innengewindes (6) und die im unbelasteten Zustand bestimmte Steigung der Wendel (4) unterschiedliche Werte aufweisen, wobei die Gewindesteigung des Innengewindes kleiner ist als die Steigung der Wendel, so dass sich der in das Innengewinde (6) eingeschraubte Abschnitt der Wendel (4) verformt und ein entsprechend gestauchter Abschnitt des Spiralschlauches (1) mit einer Dichtwirkung an Gewindeflächen des Innengewindes (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (6) eine Steigung (h6) aufweist, die um zumindest 20% von der im unbelasteten Zustand bestimmten Steigung (h4) der Wendel (4) des Spiralschlauches (1) abweicht.
Patent DE-102015117125-B4 (DE)
Title: Möbelplatte
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2021-02-04
Abstract: Möbelplatte (1) mit zumindest einer Kantenleiste (2) aus zumindest bereichsweise transparentem Material und mit einer Beleuchtungsvorrichtung (8) mit einem oder mehreren Leuchtmitteln (9),
 wobei die Kantenleiste (2) eine rückseitige Montagefläche (3) aufweist, mit der die Kantenleiste (2) an einer Schmalfläche der Möbelplatte (1) befestigt ist,
 wobei die Kantenleiste (2) eine der Montagefläche (3) gegenüberliegende Frontfläche (4) aufweist, über welche Licht, welches von den Leuchtmitteln (9) in die Kantenleiste (2) eingestrahlt wird, aus der Kantenleiste (2) austritt,
 wobei die Kantenleiste (2) zumindest eine quer zur Leistenlängsrichtung (L) erstreckende Kantenstirnfläche (7) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (8) ein Gehäuse (10) aufweist, in oder an dem die Leuchtmittel (9) befestigt sind und welches an der Kantenleiste (2) und/oder an der Möbelplatte (1) lösbar befestigt ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (8) derart an der Kantenleiste (2) und/oder der Möbelplatte (1) befestigt ist, dass das von den Leuchtmitteln (9) abgestrahlte Licht über die Kantenstirnfläche (7) in die Kantenleiste (2) eintritt.
Patent DE-102015122720-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit integrierter Oberkörperstütze
Inventor: BÜHLMEYER KATJA
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-12-23
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, bevorzugt für ein Nutzfahrzeug, welcher ein Sitzteil und ein Rückenlehnenteil umfasst, wobei das Rückenlehnenteil in Sitzrichtung eines Insassen des Fahrzeugsitzes betrachtet einen linken Anteil und einen rechten Anteil aufweist, wobei ausgehend von einem oberen Ende des Rückenlehnenteils in einer Höhenrichtung des Rückenlehnenteils eine erste Aussparung auf dem linken Anteil sich bis zu einer ersten Distanz erstreckend und eine zweite Aussparung auf dem rechten Anteil sich bis zu einer zweiten Distanz erstreckend angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Aussparung voneinander beabstandet und von einer vorderen Begrenzungsfläche bis zu einer hinteren Begrenzungsfläche des Rückenlehnenteils durchgehend angeordnet sind, und wobei die erste Distanz einen größeren Wert aufweist als die zweite Distanz.
Patent DE-102015203385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Bewegungsinformation zu einem zumindest teilweise bewegten Untersuchungsbereich sowie Magnetresonanzanlage und Hybrid-Bildgebungsmodalität
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/563
Filed: 2015-02-25
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Bewegungsinformation zu einem zumindest teilweise bewegten Untersuchungsbereich mit den Schritten: – Ausgabe wenigstens eines ersten Anregungssignals (10) mit einem ersten Frequenzband (14), – Aufnahme des ersten Anregungssignals (10) mit einer Empfangsspulenanordnung (3, 4, 5, 6, 7) einer Magnetresonanzanlage, wobei die zumindest eine Spule (4, 5, 6, 7) der Empfangsspulenanordnung (3, 4, 5, 6, 7) dazu ausgebildet ist, ein Empfangs-Frequenzband (12) aufzunehmen, das das erste Frequenzband (14) umfasst, und wobei – aus dem aufgenommenen ersten Anregungssignal (10) wenigstens eine Bewegungsinformation des Untersuchungsbereichs ermittelt wird, wobei mit einer Spulenanordnung (2) der Magnetresonanzanlage ein zweites Anregungssignal (9) mit einem zweiten Frequenzband ausgegeben wird, wobei ein Resonanzsignal (16) des zweiten Anregungssignals (9) mit der Empfangsspulenanordnung (3, 4, 5, 6, 7) aufgenommen wird, wobei das Resonanzsignal (16) ein drittes Frequenzband (13) aufweist, das zumindest im Wesentlichen außerhalb des ersten Frequenzbandes (14) liegt, wobei das erste Anregungssignal (10) mit einer zur Magnetresonanzanlage (1) externen Sendeeinheit (11) ausgegeben wird und das zweite Anregungssignal (9) mit der Spulenanordnung (2, 3, 4, 5, 6, 7) ausgegeben wird.
Patent DE-102015206208-B4 (DE)
Title: Hoch auflösender analog-digital-wandler
Inventor: MEMISHIAN JOHN
IPC: H03M1/40
Filed: 2015-04-08
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren (700) zur Analog-Digital-Umwandlung, umfassend:Laden (702), in einer ersten Phase, eines ersten Kondensators (314) und eines zweiten Kondensators (316) mit einer Differenzeingangsspannung (VIN), wobei jeder Kondensator eine in der ersten Phase mit einem ersten Knoten (338a) verbundene erste Platte und eine in der ersten Phase mit einem zweiten Knoten (338b) verbundene zweite Platte aufweist;Verbinden (704), in einer zweiten Phase, einer ersten Referenzspannung (+VR) mit der zweiten Platte des ersten Kondensators (314);Verbinden (706), in einer zweiten Phase, einer zweite Referenzspannung (-VR) mit der ersten Platte des zweiten Kondensators (316);Bestimmen (708), mithilfe eines Komparators (308), einer Polarität einer Ausgangsspannung (VOUT), wobei die Ausgangsspannung (VOUT) eine Spannungsdifferenz zwischen der ersten Platte des ersten Kondensators (314) und der zweiten Platte des zweiten Kondensators (316) ist;Ausgeben (710) eines Binärbits, das die Polarität der Ausgangsspannung (VOUT) darstellt; undUmschalten (712) der Polarität der Ausgangsspannung (VOUT) auf Grundlage des Binärbits zum Gleichrichten der Ausgangsspannung (VOUT).
Patent DE-102015208366-B4 (DE)
Title: Automatische Notbremsung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAUS BENJAMIN
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-05-06
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer automatischen Notbremsung eines Kraftfahrzeugs (1) mit Automatikgetriebe (13), wobei durch eine Steuereinrichtung (10) in Abhängigkeit von einem Auslösesignal (9) das Kraftfahrzeug (1) durch Ansteuern einer Bremse (B) des Kraftfahrzeugs (1) solange abgebremst wird (S2), bis eine Fahrgeschwindigkeit (V) des Kraftfahrzeugs (1) auf einen vorbestimmten Wert (V0) reduziert worden ist (S3), dadurch gekennzeichnet, dass danach mindestens einmal a) die Bremse (B) gelöst wird und hierdurch ein Antriebsmotor (12) des Kraftfahrzeugs (1) über das Automatikgetriebe (13) das Kraftfahrzeug (1) wieder beschleunigt (S5), und b) die Bremse (B) wieder aktiviert wird (S6), so dass das Kraftfahrzeug (1) erneut abgebremst wird, wobei nach Erreichen des vorbestimmten Werts (V0) der Fahrgeschwindigkeit (V) das erste Wieder-Beschleunigen des Kraftfahrzeugs (1) erst nach einer vorbestimmten Verzögerungszeitdauer begonnen wird (S4).
Patent DE-102015213313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mobilen anwendung
Inventor: ADEL HANS
IPC: H04H60/35
Filed: 2015-07-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung (101, 301, 401) zur mobilen Anwendung, aufweisendeinen Frequenzspektrumerzeuger (102, 302) zum Erzeugen eines Frequenzspektrums von an einem momentanen Aufenthaltsort der Vorrichtung (101, 301, 401) vorhandenen Funkwellen,wobei die Vorrichtung (101, 301, 401) ausgebildet ist, um anhand des durch Auswertung von vorhandenen Funkdiensten und/oder Störungen erzeugten Frequenzspektrums den momentanen Aufenthaltsort und/oder die Art der Umgebung abzuschätzen, undeinen Klassifikator (103, 303) zum Klassifizieren des Frequenzspektrums derart, dass das Frequenzspektrum einer von mindestens zwei Klassen (106, 107; 306, 307) zugewiesen wird, wobei eine Klasse (106, 107; 306, 307) einen Aufenthaltsort repräsentiert, undwobei die Vorrichtung (101, 301, 401) ferner ausgebildet ist, um die Information betreffend den momentanen Aufenthaltsort und/oder die Art der Umgebung dazu zu nutzen, um mindestens eine Komponente (310) in einem Mobilgerät (309) bedarfsgerecht und/oder umgebungsabhängig in einen ausgewählten Betriebszustand zu versetzen.
Patent DE-102015219618-B4 (DE)
Title: Integrierte Luftversorgungseinheit mit Lufttrockner und Luftfedersystem, sowie Steuerung einer Luftversorgungseinheit
Inventor: HEIN DIERK
IPC: B60G17/00
Filed: 2015-10-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Integrierte Luftversorgungseinheit (1), insbesondere für ein Luftfedersystem für ein Kraftfahrzeuge, umfassend einen Luftverdichter (2) mit Elektromotor (3), einen Lufttrockner (4) und einen pneumatischen Block (5), wobei innerhalb des pneumatischen Blocks (5) der Luftverdichter (2) und teilweise eine Umschaltventileinrichtung (32) zur Luftstromregelung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Luftverdichter (2) und dem Lufttrockner (4) ein erster pneumatischer Leitungsabschnitt (11) in dem Block (5) vorgesehen ist und zwischen dem Lufttrockner (4) und der Umschaltventileinrichtung (32) ein zweiter pneumatischer Leitungsabschnitt (12) in dem Block (5) vorgesehen ist, wobei der erste und der zweite Leitungsabschnitt (11, 12) in dem Block (5) nebeneinander, insbesondere so nah, verlaufen, so dass die Luft in dem ersten und in dem zweiten Leitungsabschnitt (11, 12) als Luft-Luft-Wärmetauscher (10) wirksam ist.
Patent DE-102015221309-B4 (DE)
Title: Leerlaufstoppsystem
Inventor: TANAKA HIDETAKA
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2019-07-18
Abstract: Leerlaufstoppsystem, aufweisend:
 ein Brennkraftmaschinensteuermittel (11), das den Laufzustand einer Brennkraftmaschine (12) eines Fahrzeugs steuert;
 ein Startermittel (20 und 30), das die Brennkraftmaschine startet;
 ein Bremsmittel (40), das eine Bremskraft in dem Fahrzeug erzeugt; und
 ein Steuermittel (50), das einen Steuerbefehl an jeweils das Brennkraftmaschinensteuermittel, das Startermittel und das Bremsmittel abgibt, wobei
 wenn die Brennkraftmaschine normal gestartet werden kann, das Startermittel ein Antwortsignal an das Steuermittel in Antwort auf den Steuerbefehl zurückgibt; und
 das Steuermittel beinhaltet
 ein Haltesteuermittel (S10 oder S20), das, wenn das Fahrzeug vorbestimmte Haltebedingungen erfüllt, einen Steuerbefehl, der Beenden eines Leerlaufs der Brennkraftmaschine anweist, an das Brennkraftmaschinensteuermittel abgibt und einen Steuerbefehl, der Erzeugen einer Bremskraft anweist, an das Bremsmittel abgibt;
 ein Startsteuermittel (S30, S40 oder S80), das, wenn das Fahrzeug vorbestimmte Startbedingungen erfüllt, einen Steuerbefehl, der Neustarten der Brennkraftmaschine anweist, an das Startermittel abgibt; und
 ein Bremssteuermittel (S50, S60, S70 oder S90), das, wenn ein Antwortsignal in Antwort auf den Steuerbefehl, der an das Startermittel gesendet wird, zurückgegeben wird, einen Steuerbefehl, der Lösen der erzeugten Bremskraft anweist, an das Bremsmittel abgibt und das, wenn das Antwortsignal nicht zurückgegeben wird, den Steuerbefehl, der Lösen der Bremskraft anweist, nicht an das Bremsmittel abgibt.
Patent DE-102015221427-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung sowie Strahlruder
Inventor: ALBRECHT FRANK
IPC: B63H25/46
Filed: 2015-11-02
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung zum zumindest bereichsweisen Verschließen einer unter Wasser liegenden Öffnung in einem Rumpf eines Wasserfahrzeugs, insbesondere einer Öffnung eines Querkanals eines Strahlruders. Erfindungsgemäß weist die Abdeckvorrichtung mindestens eine volumenveränderbare Hohlkammerlippe mit mindestens einem Auftriebskörper auf und die mindestens eine Hohlkammerlippe ist durch die Zufuhr oder die Abfuhr eines Fluids, insbesondere Luft, in einen Expansionszustand oder in einen Einschrumpfzustand versetzbar. Infolge der volumenveränderbaren bzw. aufblasbaren Abdeckvorrichtung ist ein zuverlässiger und zugleich wartungsarmer Betrieb der Abdeckvorrichtung gegeben. Darüber hinaus hat die Erfindung ein Strahlruder, insbesondere ein Bug- oder Heckstrahlruder zum Gegenstand.
Patent DE-102015226056-B4 (DE)
Title: Auffaltender Filterbeutel für einen Staubsauger
Inventor: GERHARD KATHARINA
IPC: A47L9/14
Filed: 2015-12-18
Granted: 2019-04-25
Abstract: Filterbeutel (2) für einen Staubsauger (1), wobei der Filterbeutel (2) ein luftdurchlässiges Filtermaterial (3) zur Aufnahme von Staubpartikeln und einen Einlass (4) mit einer Einlassöffnung (5) zum Hindurchtreten von staubbeladener Saugluft in einen Innenraum des Filterbeutels (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlassöffnung (5) ein irreversibles Schwellwertventil (6) angeordnet ist, das sich in einem luftdicht geschlossenen Initialzustand befindet und das eingerichtet ist, sich ballonartig aufzublähen und bei Erreichen eines Schwellwertes zu öffnen.
Patent DE-102016007182-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung und Speicherung von ortsbezogenen Problemstellen Navigationssatelliten-gestützter Positionsbestimmung
Inventor: GEYER JAKOB
IPC: G09B29/10
Filed: 2016-06-14
Granted: 2023-07-06
Abstract: System zur Ermittlung und Speicherung von ortsbezogenen Problemstellen Navigationssatelliten-gestützter Positionsbestimmung umfassend eine einem Fahrzeug (1) zugeordnete, Navigationssatelliten-gestützte Positionsbestimmungseinrichtung (2) mit einem Sensor (3) zum Empfang von von Navigationssatelliten (4, 4') eines globalen Navigationssatelliten-Systems ausgesandten Signalen (14, 14'), und eine fahrzeugexterne, digitale Recheneinrichtung (5), wobei die Positionsbestimmungseinrichtung (2) und die Recheneinrichtung (5) jeweils eine Kommunikationseinrichtung (6, 6') zur Übertragung von Daten mittels Mobilfunk aufweisen oder damit verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Positionsbestimmungseinrichtung (2) dazu eingerichtet ist, während einer Fahrt des Fahrzeugs (1) eine Mehrzahl an aufeinanderfolgenden, in vorgegebenen Zeitabständen oder nach vorgegebenen zurückgelegten Streckenlängen erfolgende Erfassungen der von dem Sensor (3) empfangenen Signale (14, 14') von Navigationssatelliten (4, 4') durchzuführen, die sich aus den bei jeder Erfassung empfangenen Signalen (14, 14') ergebenden Koordinaten (9) des Fahrzeugs (1) zu ermitteln, und die ermittelten Koordinaten (9) zusammen mit Daten bezüglich der Messgenauigkeit der empfangenen Signale (14, 14') und Daten bezüglich des Zeitpunkts einer jeden Erfassung mittels Mobilfunk zu der Recheneinrichtung (5) zu übertragen, undb) die Recheneinrichtung (5) dazu eingerichtet ist,b1) die an sie übertragenen Koordinaten (9)- unter Abgleich mit digitalen Straßendaten dahin zu überprüfen, ob der reale Messfehler bei wenigstens einer der Erfassungen größer als der aus den Daten bezüglich der Messgenauigkeit der empfangenen Signale (14, 14') zu erwartende Messfehler ist, und/oder- unter Abgleich mit digitalen Straßendaten dahin zu überprüfen, ob während den Erfassungen ein scheinbarer Positions-Sprung (13) des Fahrzeugs (1) erfolgt ist, undb2) die Koordinaten (9), bei denen der reale Messfehler größer als der aus den Daten bezüglich der Messgenauigkeit der empfangenen Signale (14, 14') zu erwartende Messfehler ist, und/oder bei denen ein scheinbarer Positions-Sprung (13) des Fahrzeugs (1) erfolgt ist, in eine bei der Recheneinrichtung (5) vorgesehene oder damit in Verbindung stehende Koordinaten-Problemstellen-Datenbank (7) einzutragen oder darin zu belassen, und/oder- die im vorstehenden Abschnitt von b2) genannten Koordinaten (9) Straßenabschnitten einer digitalen Straßenkarte zuzuordnen und die betreffenden Straßenabschnitte in eine bei der Recheneinrichtung (5) vorgesehene oder damit in Verbindung stehende Straßen-Problemstellen-Datenbank (7') einzutragen oder darin zu belassen.
Patent DE-102016101819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mineralfaservliesstoffes
Inventor: SCHIERZ CLAUS
IPC: D04H3/12
Filed: 2016-02-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Mineralfaservliesstoffes, wobei ein Stapelvlies (5) zumindest aus einer mineralischen Endlosfaser gebildet und das Stapelvlies (5) anschließend verfestigt wird, wobei die Verfestigung ausschließlich durch Aufschmelzen eines in das Stapelvlies (5) eingebrachten thermoplastischen Kunststoffs (7) erreicht wird, wobei der thermoplastische Kunststoff in Form einer Faser (Kunststofffaser) in dem Stapelvlies appliziert wird dadurch gekennzeichnet, dass die thermoplastischen Kunststofffasern gleichzeitig zu den Mineralfasern abgelegt werden, wobei ein oder mehrere Extrusionsdüsen zur Herstellung der Endlosmineralfasern mit einer Spinndüse für eine thermoplastische Kunststofffaser gleichlaufend gekoppelt sind.
Patent DE-102016104520-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: BLANK OLIVER
IPC: H01L29/423
Filed: 2016-03-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (100, 200, 300, 400), umfassend:eine Mehrzahl von streifenförmigen Gräben, die sich in ein Halbleitersubstrat (102) erstrecken,wobei sich zumindest ein Graben (101A) einer ersten Gruppe von Gräben (101A) aus der Mehrzahl von streifenförmigen Gräben zwischen zwei Gräben (101B) einer zweiten Gruppe von Gräben (101B) aus der Mehrzahl von streifenförmigen Gräben befindet,wobei sich ein Gate (103) einer Transistorstruktur in jedem Graben (101B) der zweiten Gruppe von Gräben (101B) befindet, und sich eine Gate-Isolierschicht (104) zwischen dem Gate (103) und dem Halbleitersubstrat (102) in jedem Graben (101B) der zweiten Gruppe von Gräben (101B) befindet,wobei sich ein Grabenisoliermaterial (105) in jedem Graben (101A) der ersten Gruppe von Gräben (101A) befindet,wobei eine Dicke des Grabenisoliermaterials (105) überall in jedem Graben (101A) der ersten Gruppe von Gräben (101A) zumindest zwei Mal größer ist als eine Dicke der Gate-Isolierschicht (104) in jedem Graben (101B) der zweiten Gruppe von Gräben (101B),wobei jeder Graben (101A) der ersten Gruppe von Gräben (101A) eine elektrodenfreie Region umfasst, wobei die elektrodenfreie Region eine Stelle in jedem Graben (101A) der ersten Gruppe von Gräben (101A) aufweist, die einer Stelle eines Gates (103) in jedem Graben (101B) der zweiten Gruppe von Gräben (101B) entspricht,wobei sich eine Feldelektrode (206) in jedem ersten Graben (101A) der ersten Gruppe von Gräben (101A) befindet, wobei sich zumindest ein Teil einer jeden Feldelektrode (206) unter einem vertikalen Niveau der Gates (103) befindet, die sich in den Gräben (101B) der zweiten Gruppe von Gräben (101B) befinden.
Patent DE-102016119207-B4 (DE)
Title: Pumpensteuerungseinrichtung, Pumpeinrichtung, Abwasseraufbereitungsanlage und ein Verfahren zum Betrieb von wenigstens zwei Pumpen
Inventor: KNAKE JOCHEN
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-10-10
Granted: 2020-03-12
Abstract: Pumpensteuerungseinrichtung (1), mit
 - einem Gehäuse (2),
 - in dem eine Steuerungselektronik (10) angeordnet ist,
 - einem Stromanschluss (11),
 - über den die Steuerungselektronik (10) mit Strom versorgbar ist,
 - wenigstens einem Sensoranschluss (12, 13, 14),
 - über den Sensorsignale eines Pegelstandsensors (30) an die Steuerungselektronik (10) übermittelbar sind, und
 - drei Pumpenanschlüssen (15, 16, 17),
 - wobei über jeden der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) jeweils eine Pumpe (33, 34, 35) betreibbar ist, und
 - wobei die Steuerungselektronik (10) eine Schalteinrichtung (20) aufweist, mit der an den Pumpenanschlüssen (15, 16, 17) jeweils eine im Wesentlichen konstante elektrische Spannung anlegbar ist, 
 - wobei die Steuerungselektronik (10) einen Stromregler (21) aufweist,
 - über den die elektrische Spannung an einem der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) regelbar ist,
 - wobei die Steuerungselektronik (10) eine Wechseleinrichtung (22) aufweist,
 - mit der der Stromregler (21) unterschiedlichen der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) zuordenbar ist, sodass der Stromregler (21) mit der Wechseleinrichtung (21) der Steuerungselektronik (10) je nach Bedarf einem der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) zuordenbar ist, und
 - wobei die Steuerungselektronik (10) derart programmiert ist, dass über die Sensorsignale eine Leistungsanforderung (AF) berechnet wird, basierend auf der die Steuerungselektronik (10) die Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) derart mit elektrischer Spannung versorgt, dass die Leistungserbringung (L) der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) der Leistungsanforderung (AF) entspricht, wobei zunächst an so vielen der Pumpenanschlüsse (15, 16, 17) wie möglich die im Wesentlichen konstante elektrische Spannung angelegt wird, ohne dass die Leistungsanforderung (AF) bei einem Anlegen der im Wesentlichen konstanten elektrischen Spannung durch die Leistungserbringung (L) überschritten würde, und dann der Pumpenanschluss (15, 16, 17), mit dem die Leistungsanforderung (AF) bei einem Anlegen der im Wesentlichen konstanten elektrischen Spannung durch die Leistungserbringung (L) überschritten würde, mit dem Stromregler (21) auf die Leistungsanforderung (AF) geregelt wird.