baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016220956-A1 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigebildschirm und Anzeigevorrichtung, die diesen enthält
Inventor: MA YANGZHAO
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-10-25
Abstract: Geschaffen werden ein Array-Substrat und ein Anzeigebildschirm sowie eine Anzeigevorrichtung. Das Array-Substrat enthält ein Basis-Substrat, Pixel-Einheiten, die sich auf dem Basis-Substrat befinden, sowie eine erste und eine zweite Elektrode, die sich in den Pixel-Einheiten befinden. Die erste Elektrode befindet sich oberhalb der zweiten Elektrode und umfasst einen streifenförmigen ersten Öffnungsbereich, der ein erstes Ende und ein zweites Ende hat und sich in einer ersten Richtung erstreckt. Eine orthogonale Projektion eines Durchlassbereiches der Pixel-Einheiten auf das Basis-Substrat deckt eine orthogonale Projektion eines Teils des ersten Öffnungsbereiches ab. Eine orthogonale Projektion eines Nicht-Durchlassbereiches der Pixel-Einheiten deckt orthogonale Projektionen des ersten Endes und des zweiten Endes auf das Basis-Substrat ab. So befindet sich eine Komponente eines elektrischen Feldes, die ungeordnete Drehung von Flüssigkristall-Molekülen verursacht, in dem Nicht-Durchlassbereich der Pixel-Einheiten.
Patent DE-102016221726-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachträgerfuß, hiermit ausgestatteter Dachträger sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: GLOCKSHUBER ANDREAS
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Zum Zwecke eines verringerten Luftwiderstandes eines Dachträgers (5) für ein Kraftfahrzeug (1) ist ein Fahrzeugdachträgerfuß (10, 10'), mit
 einer Querträgeraufnahme (30, 30'), die eingerichtet ist, einen Querträger (40) eines Dachträgers (5) aufzunehmen,
 einem Befestigungsabschnitt (25, 25'), der eingerichtet ist, an einer Dachreling (20) oder einem Dachkanal eines Daches (3) eines Kraftfahrzeuges (1) befestigt zu werden, und
 einem die Querträgeraufnahme (30, 30') und den Befestigungsabschnitt (25, 25') verbindenden Verbindungsabschnitt (35, 35'), wobei
 die Querträgeraufnahme (30, 30'), der Verbindungsabschnitt (35, 35') und der Befestigungsabschnitt (25, 25'), in Hauptfahrrichtung (F) des Kraftfahrzeuges (1) betrachtet, jeweils eine stromaufwärts befindliche Vorderfläche (45-1, 50-1, 55-1) und eine stromabwärts befindliche Rückfläche (45-2, 50-2, 55-2) aufweisen, vorgesehen, bei dem die jeweilige Vorderfläche (45,-1, 50-1, 55-1) rund ausgebildet ist.
Patent DE-102016221808-A1 (DE)
Title: Signalverlaufsanalyse zum Optimieren einer Leistung einer Maschine
Inventor: KATSUKI TAKAYUKI
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-11-08
Abstract: Eine Vorrichtung erhält eine Mehrzahl von Signalverläufen, die Messungen einer physikalischen Eigenschaft eines Betriebs einer Maschine wiedergeben, und eine Mehrzahl von Leistungsergebnissen der Maschine, die jeweils der Mehrzahl von Signalverläufen entsprechen, wobei jedes der Leistungsergebnisse die Leistung der Maschine unter Bedingungen angibt, unter denen die durch den entsprechenden Signalverlauf wiedergegebene Messung vorgenommen wurde. Die Vorrichtung teilt jeden der Signalverläufe in eine gemeinsame Mehrzahl von Intervallen auf und berechnet für jedes von mindestens einem der Intervalle einen Einflusswert, der einen Einflussgrad der Mehrzahl von Signalverläufen auf die Mehrzahl von Leistungsergebnissen über dem Intervall wiedergibt.
Patent DE-102016222060-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Aktorsystem zur Umrüstung zwischen einer niedrigen und einer höheren Funktionssicherheitsstufe sowie ein Steuergerätesystem zur Steuerung eines Aktorsystems
Inventor: TEMPEL SIMON
IPC: G05B9/03
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für ein Aktorsystem zur Umrüstung zwischen einer niedrigen und einer höheren Funktionssicherheitsstufe, umfassend einen Mikrocontroller (1), welcher mit einem Dateneingang zur Verbindung mit einem übergeordneten Steuergerät (7) und mit einer Treiberstufe (4) zur Betätigung einer Antriebseinheit eines Aktors verbunden ist. Bei einem Steuergerät ist ein digitaler Nothalteingang (5) zur Verbindung mit der Treiberstufe (4) vorgesehen, wobei bei unbestückten Nothalteingang (5) die niedrige Funktionssicherheitsstufe gegeben ist während bei bestücktem Nothalteingang (5) die höhere Funktionssicherheitsstufe in Zusammenwirkung mit dem übergeordneten Steuergerät (7) einstellbar ist.
Patent DE-102016223551-A1 (DE)
Title: Sicherungseinheit zur Einstellung einer vorbestimmten Position einer Komponente eines Getriebes und Verfahren zum Betrieb der Sicherungseinheit
Inventor: ROSENTRETER SASCHA
IPC: F16H61/32
Filed: 2016-11-28
Abstract: Dier hier vorgestellte Ansacht schafft eine Sicherungseinheit (150) zur Einstellung einer vorbestimmten Position einer Komponente (140) eines Getriebes (110). Die Sicherungseinheit (150) umfasst eine Stelleinheit (205), die mit einem Übertragungselement (130, 255) zur Einstellung der vorbestimmten Position der Komponente (140) des Getriebes (110) gekoppelt oder koppelbar ist. Weiterhin umfasst die Sicherungseinheit (150) eine Stützeinheit (210), die in eine Bewegungsrichtung (310) beweglich zur Stelleinheit (205) anordenbar oder angeordnet ist und mit der Stelleinheit (205) über eine Feder (250) verbunden ist. Auch umfasst die Sicherungseinheit (150) eine Auslöseeinheit (215) mit einer Kniehebeleinheit (220), wobei die Kniehebeleinheit (220) zwischen die Stelleinheit (205) und die Stützeinheit (210) gekoppelt ist. Schließlich umfasst die Sicherungseinheit (150) eine Fixiereinheit (225) mit einem Elektromagneten (230), wobei die Fixiereinheit (225) ausgebildet ist, um die Kniehebeleinheit (220) in einem bestromten Zustand des Elektromagneten (230) in einer Fixierposition zu halten und hierdurch die Stelleinheit (205) in Bezug zur Stützeinheit (210) zu fixieren und wobei die Fixiereinheit (225) ferner ausgebildet ist, um die Kniehebeleinheit (220) in einem unbestromten Zustand des Elektromagneten (230) zur Bewegung in eine Freigabeposition freizugeben, um und hierdurch das Verbringen der Komponente (140) des Getriebes (110) in die vorbestimmte Position freizugeben.
Patent DE-102017005869-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/06
Filed: 2017-06-21
Abstract: Höhenverstellbare Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen, umfassend ein Stützenaußenrohr (12), mit einem darin angeordneten, in der Längsachse ein- und ausfahrbar verstellbaren Stützeninnenrohr (13) an dessen unterem Endbereich ein Fuß (16) befestigt ist und mit einer Spindelmutter (26) eines Hubspindeltriebs verbunden ist, die sich auf einer Spindel (22) befindet, welche vorzugsweise mittels einer Handkurbel (17) über einen Getriebe (18), das sich in bzw. und am Stützenaußenrohr (12) befindet angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubspindeltrieb eine Spindel (22) aufweist, die oben sowie unten, d.h. im Eingriff in der Spindelmutter (26) über diese indirekt derart gelagert ist, dass sie statisch gesehen einem Stab entspricht, der freie, in der Achse geführte Stabenden aufweist, wodurch erreicht wird, dass die Spindel (22) nicht verbogen wird, wenn die Stütze (10) einer Biegebeanspruchung ausgesetzt ist.
Patent DE-102017010852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Dichtelement zum Abdichten eines Spalts, Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung, Messsystem und Dosiersystem
Inventor: KAHLE JENS
IPC: F16C33/76
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3, 45), umfassend eine Welle (14), eine zumindest einen Teil der Welle (14) umgebende Lagerhülse (19) zur drehbaren Lagerung der Welle (14), ein Gehäuse (17), in dem zumindest ein Teil der Lagerhülse (19) angeordnet ist, sowie ein einen Spalt (29) zwischen einer Wandung (21) des Gehäuses (17) und der Lagerhülse (19) abdichtendes Dichtelement (25), das eine Vorderseite (27) und eine Rückseite (28) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Dichtelement (25) den Spalt (29) in einen an die Vorderseite (27) des Dichtelements (25) grenzenden ersten Teilraum (30) und einen an die Rückseite (28) des Dichtelements (25) grenzenden zweiten Teilraum (31) gasdicht unterteilt, das Dichtelement (25) einen flexiblen Teil (26) aufweist, der mit der Wandung (21) des Gehäuses (17) und/oder mit der Lagerhülse (19) in Kontakt ist, und das Gehäuse (17) einen ersten Sperrgaseinlass (33) zum Einleiten von Sperrgas (37) in den ersten Teilraum (30) sowie einen zweiten Sperrgaseinlass (34) zum Einleiten von Sperrgas (37) in den zweiten Teilraum (31) aufweist.
Patent DE-102017100142-A1 (DE)
Title: Verstellbare elektrische Sammelschienenleitungsverbindung mit gegabelten Sammelschienen
Inventor: MAURER WILLIAM PATRICK
IPC: H02H7/22
Filed: 2017-01-05
Abstract: Eine Sammelschienenleitungsverbindung (200) enthält mehrere Stoßplatten (212). Jede Stoßplatte enthält eine Längsrippe (240), die eingerichtet ist, um eine Druckkraft über die Sammelschienenleitungsverbindung zu übertragen.
Patent DE-102017100349-A1 (DE)
Title: Vereinzelung von Halbleiter-Dies und dadurch ausgebildete Strukturen
Inventor: CHANG FU-CHEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Verfahren einer Ausführungsform umfasst ein Bereitstellen eines ersten integrierten Schaltungs-Die, eines zweiten integrierten Schaltungs-die, und eines Ritzrahmengebiets zwischen dem ersten integrierten Schaltungs-die und dem zweiten integrierten Schaltungs-Die. Das Verfahren umfasst ferner ein Ausbilden einer Kerbe in dem Ritzrahmengebiet und, nach dem Ausbilden der Kerbe, ein Verwenden eines mechanischen Sägeprozesses, um den ersten integrierten Schaltungs-Die von dem zweiten integrierten Schaltungs-Die vollständig zu trennen. Die Kerbe erstreckt sich durch mehrere dielektrische Schichten in ein Halbleitersubstrat.
Patent DE-102017103506-A1 (DE)
Title: Gießkammer einer Kaltkammer-Druckgießmaschine mit einer Kühlvorrichtung sowie Kühlvorrichtung
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gießkammer einer Kaltkammer-Druckgießmaschine mit Kühlvorrichtung sowie auf eine Kühlvorrichtung.
Patent DE-102017104671-A1 (DE)
Title: Endoskophandgriff und Endoskop
Inventor: FINK PETER PAUL
IPC: A61B1/307
Filed: 2017-03-06
Abstract: Offenbart sind ein Endoskophandgriff und ein damit ausgeführtes Endoskop, bei dem eine Steuerung einer Kathetersonde über einen seitlich angeordneten Stellhebel erfolgt. Das Endoskop ist disposable.
Patent DE-102017107294-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: PAUSCH MORITZ
IPC: H01M8/0662
Filed: 2017-04-05
Abstract: Um eine Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend eine elektrochemisch aktive Brennstoffzelleneinheit, deren Anodenseite von einem über eine Brenngaszuführung zuführbaren Brenngas und deren Kathodenseite von einem Oxidationsmittel durchströmbar ist, zu schaffen, mittels welcher die Rußbildungsneigung in der Brennstoffzelleneinheit reduziert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung eine Anodenabgasrückführung umfasst, mittels welcher ein Teil eines Anodenabgases einer Anodenabgasabführung, welche vom Anodenabgas der Brennstoffzelleneinheit durchströmbar ist, stromabwärts von der Anodenseite der Brennstoffzelleneinheit entnehmbar und der Brenngaszuführung stromaufwärts von der Anodenseite der Brennstoffzelleneinheit zuführbar ist.
Patent DE-102017108110-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Produkt zum Schutz der Haut
Inventor: PATZER HEIKO
IPC: A61Q19/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Creme enthaltend Schmetterlingsfliederextrakt und Ectoin.
Patent DE-102017109905-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit integriertem Lidar
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit einem Scheinwerfer, der eine Lichtquelle für sichtbares Licht, eine Infrarotstrahlungsquelle und eine Lichtaustrittsoptik aufweist, die eine von der Lichtquelle und der Infrarotstrahlungsquelle beleuchtete Lichteintrittsfläche und eine Lichtaustrittsfläche aufweist, und mit einem optischen Ausgangs-Umlenkelement, das von der Infrarotstrahlungsquelle ausgehende Infrarotstrahlung auf die Lichteintrittsfläche richtet. Der gleiche oder ein anderer Scheinwerfer der Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung weist einen Infrarotstrahlungsdetektor auf.
Patent DE-102017109994-A1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur mit Positionierungselement, Fahrzeug mit solcher Befestigungsstruktur und Verfahren zur Befestigung des Positionierungselements
Inventor: YOSHIDA SHUJI
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-05-09
Abstract: Es wird eine Befestigungsstruktur vorgeschlagen, umfassend ein Positionierungselement (35), wobei das Positionierungselement (35) von einer Innenseite einer Fahrzeugkarosserie (1') eines Fahrzeugs an der Fahrzeugkarosserie (1') oder einem an der Fahrzeugkarosserie (1') montierten und zum Öffnen/Schließen einer Öffnung (4a) der Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Außenpaneel (25) befestigt ist und zur Positionierung des Außenpaneels (25) in einer Öffnungs-/Schließrichtung des Außenpaneels (25) durch Anlage an der Fahrzeugkarosserie (1') bzw. dem Außenpaneel (25) im geschlossenen Zustand des Außenpaneels (25) ausgebildet ist, wobei eine im geschlossenen Zustand des Außenpaneels (25) an dem Außenpaneel (25) anliegende Dichtleiste (5) an einem Umfang der Öffnung (4a) der Fahrzeugkarosserie (1') befestigt ist, das Positionierungselement (35) ein magnetisches Material umfasst, ein Magnet zwischen der Fahrzeugkarosserie (1') oder dem Außenpaneel (25) und dem Positionierungselement (35) angeordnet ist und der Magnet zum zeitweisen Sichern des Positionierungselements (35) vor der Befestigung des Positionierungselements (35) an der Fahrzeugkarosserie (1') oder dem Außenpaneel (25) ausgebildet ist.
Patent DE-102017110568-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine rotierende maschine
Inventor: JUNG SUKHWA
IPC: H02P21/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Steuerungsgerät steuert eine rotierende elektrische Maschine, die einen Stator mit Gruppen von Phasenwicklungen aufweist, zu Steuerung einer Stromzufuhr zu den Gruppen. Das Steuerungsgerät weist Leistungswandler, die empfangene Leistung in Wechselstrom Leistung umwandeln und die Wechselstromleistung der rotierenden Maschine zu führen, einen Oberschwingungskomponentenaufhebungsabschnitt, der eine auf eine Grundwellenkomponente überlagerte Oberschwingungskomponente durch einen Aufhebungsprozess in einem geschätzten rotierenden Koordinatensystem für Spannung und/oder Strom jedes Systems reduziert, wenn eine Einheit einer Gruppe von Komponenten, die eine Stromzufuhr zu einer spezifischen Gruppe der Wicklungen steuert, als ein System definiert ist, einen Induktionsspannungsschätzabschnitt, der eine induzierte Spannung auf der Grundlage von Informationen schätzt, die für die Systeme gemeinsam sind, einschließlich eines Spannungswerts und eines Stromwerts, die durch den Aufhebungsprozess berechnet werden, und einen Magnetpolpositionsschätzabschnitt auf, der eine Magnetpolposition eines Rotors auf der Grundlage der geschätzten induzierten Spannung schätzt.
Patent DE-102017113582-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung am karosseriegelenk mit freigabemechanismus
Inventor: SANGHA BALBIR S
IPC: B62D24/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine Montageanordnung zum Befestigen einer Aufhängevorrichtung an einem Fahrzeugrahmen beinhaltet eine Innenhülse. Die Innenhülse definiert eine innere Hülsenöffnung mit einem ersten Öffnungsabschnitt, der einen ersten Durchmesser und einen zweiten Öffnungsabschnitt mit einem zweiten Durchmesser aufweist. Die Montageanordnung beinhaltet auch eine Buchse mit einem Buchsenkörper, die so konfiguriert ist, dass sie sich durch den ersten Öffnungsabschnitt erstreckt. Die Montageanordnung beinhaltet zusätzlich eine Sicherung, die am Buchsenkörper befestigt ist, um die ersten und zweiten Öffnungsabschnitte zu trennen. Die Montageanordnung beinhaltet auch ein Befestigungselement, das konfiguriert ist, um sich durch den Buchsenkörper und die Rahmenöffnung zum Befestigen der Aufhängevorrichtung am Fahrzeugrahmen zu erstrecken. Die Sicherung ist konfiguriert, um sich unter einer vorbestimmten Last vom Buchsenkörper zu trennen, um zu ermöglichen, dass sich das Befestigungselement vom ersten Öffnungsabschnitt zum zweiten Öffnungsabschnitt und der Aufhängevorrichtung verschiebt, um sich in Relation zum Rahmen zu verschieben.
Patent DE-102017115590-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/28
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem beheizbaren Garraum (11) und mit einer Garraumtür (21) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (31) des Garraums (11) und mit einer Lüftungsöffnung (2) zum Lüften des Garraums (11) und mit einem Verschlusselement (3) zum automatisierten Verschließen und/oder Öffnen der Lüftungsöffnung (2). Dabei ist an dem Verschlusselement (3) eine Erhebung (5) angeordnet. Das Verschlusselement (3) ist zum Verschließen und/oder Öffnen der Lüftungsöffnung (2) auf der Erhebung (5) gleitend bewegbar.
Patent DE-102017129556-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Verstelleinrichtung
Inventor: PELKA JOACHIM
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit mindestens einer seitlich angeordneten Bedieneinrichtung zum Bedienen von Fahrzeugsitz- und/ oder Fahrzeugfunktionen und einer Verstelleinrichtung zur Verstellung einer vertikalen Position und/ oder eines Neigungsgrades der mindestens einen Bedieneinrichtung gegenüber einem Rest des Fahrzeugsitzes, wobei die Verstelleinrichtung eine in Sitzbreitenrichtung verlaufende Drehachse und eine mit der Bedieneinrichtung verbundene Welle, welche beabstandet zur Drehachse und zusammen mit der Bedieneinrichtung um die Drehachse verschwenkbar angeordnet ist, umfasst, wobei die Verstellung der vertikalen Position und/ oder des Neigungsgrades der Bedieneinrichtung mittels einer Drehbewegung eines in Wirkkontakt mit der Welle stehenden Spindelelements der Verstelleinrichtung durchführbar ist, wobei eine Mittelachse des Spindelelements senkrecht zu einer Mittelachse der Welle angeordnet ist.
Patent DE-102017200016-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit Steuerventil
Inventor: WENGERT ANDREAS
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftstoffinjektor (100) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine. Der Kraftstoffinjektor (100) umfasst ein Steuerventil (90) und eine Düsennadel (12). Die Düsennadel (12) begrenzt einen Steuerraum (16) und ist längsbeweglich in dem Kraftstoffinjektor (100) geführt. Durch ihre Bewegung öffnet und sperrt die Düsennadel (12) zumindest eine Einspritzöffnung (91) in den Brennraum. Das Steuerventil (90) steuert den Druck in dem Steuerraum (16). Das Steuerventil (90) weist eine Magnetbaugruppe (60), einen Anker (7) mit einem Schließelement (8b), einen ersten Ventilsitz (21) und einen zweiten Ventilsitz (22) auf. Der Anker (7) ist von der Magnetbaugruppe (60) ansteuerbar. Der Anker (7) ist in einem Ankerraum (20) angeordnet, und die Magnetbaugruppe (60) ist in einem Aktorraum (29) angeordnet. Der Ankerraum (20) ist mit einem Hochdruckkanal (18) fluidisch verbunden. Das Schließelement (8b) wirkt mit dem ersten Ventilsitz (21) zum Öffnen und Schließen einer ersten fluidischen Verbindung von dem Ankerraum (20) zu dem Steuerraum (16) zusammen. Weiterhin wirkt das Schließelement (8b) mit dem zweiten Ventilsitz (22) zum Öffnen und Schließen einer zweiten fluidischen Verbindung von dem Steuerraum (16) zu einem Ablaufkanal (23) zusammen. Eine Trennplatte (5) trennt den Ankerraum (20) mediendicht von dem Aktorraum (29).
Patent DE-102017200039-A1 (DE)
Title: Vorgefertigte kuppel
Inventor: LEE YEON HEE
IPC: E04B7/10
Filed: 2017-01-03
Abstract: Eine vorgefertigte halbkugelförmige Kuppel und eine Kugelstruktur, welche in Kombination von Fünfecken und Sechsecken gebildet wird;wobei die halbkugelförmige Kuppel durch Zusammenbauen von sechs Sätzen pentagonaler Moduleinheiten (2) gebildet wird, von denen jede eine Struktur ist, die durch Verbinden von sechs äußeren/inneren Streben (5)(6) mit einem hexagonalen Einheitsknoten (B) und fünf äußeren/inneren Streben (5)(6) mit einem pentagonalen Einheitsknoten (C) in zwei Lagen zusammengebaut wird, wobei jede Strebe auf ihren beiden Ecken Schrägen (5d) (6d) hat und die äußeren/inneren Streben (5)(6) die gleiche Form haben, mit Ausnahme eines Querträgers (7), und insbesondere der Streben-Montagesatz (A) durch Befestigen desselben am axialen Träger (10) fixiert wird, indem obere/untere Befestigungsbolzen (9')(9") angezogen werden, die durch die Bolzenöffnung (10') des axialen Trägers (10) hindurch eingeführt werden, und dann die oberen/unteren Befestigungsteile des axialen Trägers mit einer Abdeckplatte (12) und einer Dichtung (12a) abgedeckt werden.
Patent DE-102017200534-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: DÖNGES CHRISTIAN
IPC: F16H57/021
Filed: 2017-01-13
Abstract: Axialwälzlager (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), wobei das Axialwälzlager (1) eine erste Scheibe (11) zur Kontaktierung eines ersten Elements (2), eine zweite Scheibe (12) zur Kontaktierung eines zweiten Elements (3), mehrere zwischen den Scheiben (11, 12) angeordnete Wälzkörper (13) sowie einen Käfig (14) zur Führung der Wälzkörper (13) aufweist, wobei das Axialwälzlager (1) dazu eingerichtet ist, eine vom ersten Element (2) wirkende axiale Druckkraft unter Druckbelastung der Wälzkörper (13) und unter Ausgleich einer Differenzdrehzahl auf das zweite Element (3), sowie eine vom ersten Element (2) wirkende axiale Zugkraft unter Ausgleich einer Differenzdrehzahl auf das zweite Element (3) zu übertragen, wobei die axiale Zugkraftübertragung unter Entlastung der Wälzkörper (13) über eine mit der ersten Scheibe (11) zumindest in axialer Richtung fest verbundenen Hülse (16) erfolgt, welche dazu eingerichtet ist mit der zweiten Scheibe (12) zur Zugkraftübertragung zusammenzuwirken, sowie Kraftfahrzeuggetriebe (G) mit einem solchen Axialwälzlager (1).
Patent DE-102017202288-A1 (DE)
Title: Treppenaufzug
Inventor: BOXUM CORNELIS
IPC: B66B9/08
Filed: 2017-02-14
Abstract: Treppenaufzug (1), umfassendeine Schiene (2),einen Stuhl (4),einen Träger (3), der eingerichtet ist zum Fahren entlang der Schiene (2),eine Hilfsbeleuchtung (7), die eine Lichtquelle (9) aufweist,wobei die Hilfsbeleuchtung (7) eingerichtet ist zum Bereitstellen von Beleuchtung, insbesondere eines Strahls (12), als eine Funktion des Status des Treppenaufzugs (1).
Patent DE-102017203110-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung sowie Messverfahren
Inventor: ROSSBERG DIRK
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Prüfeinrichtung, umfassend ein erstes Messsystem, welches zu einer Dichtheitsprüfung eines Prüflings ausgelegt ist, sowie umfassend ein zweites Messsystem, welches zu einer Maßüberprüfung des Prüflings ausgelegt ist, wobei das erste Messsystem zumindest einen Anschlussbereich aufweist, über welchen ein Prüfmedium in den Prüfling eingebracht werden kann, und wobei der Prüfling über den zumindest einen Anschlussbereich in eine Rotation versetzbar ist, auf welcher die Maßüberprüfung basiert.