baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219122-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung
Inventor: BÖHME BEATE
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-12-06
Abstract: In der ophthalmologischen Lasertherapie ist es für das Ergebnis der Therapie wichtig, dass das Auge des Patienten gegenüber dem Therapiesystem exakt positioniert ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Lösung für eine Positioniereinrichtung vorzustellen, die eine genaue Positionierung des Lasertherapiesystems gegenüber dem Patientenauge erlaubt.Die Aufgabe wird gelöst durch eine Positioniereinrichtung, die eine erste und eine zweite Aufnahmeeinheit aufweist, die Aufnahmedaten aus verschiedenen Aufnahmerichtungen bereitstellen, sowie eine Verschiebeeinheit zur Verschiebung der relativen Lage des Auges gegenüber einer optischen Öffnung des Lasertherapiesystems auf Basis von Steuerbefehlen und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, Steuerbefehle auf Basis der Aufnahmedaten zu erzeugen. Die Aufgabe wird weiterhin durch eine Positioniereinrichtung gelöst, die weiterhin eine Darstellungseinheit zur Darstellung der Aufnahmedaten und eine Eingabeeinheit zur Eingabe von Eingabedaten aufweist, wobei die Steuereinheit hier dazu ausgebildet ist, Steuerbefehle auf Basis der Aufnahmedaten und/oder auf Basis der Eingabedaten zu erzeugen und die Steuerbefehle der Verschiebeeinheit bereitzustellen. Schließlich wird die Aufgabe durch entsprechende Positionierverfahren gelöst.
Patent DE-102020006605-A1 (DE)
Title: Besonders leichte beschichtete Atemmaske
Inventor: BAYER CHRISTIAN
IPC: A61M16/06
Filed: 2020-10-28
Abstract: Offengelegt wird eine besonders leichte Atemmaske für Beatmungsanwendungen oder als persönliche Schutzausrüstung, bei der die Hartkomponente mittels Hochdruckverformung aus Kunststoff-Folien hergestellt wird. Das Ausgangsmaterial der Hartkomponente liegt dabei in ebener Form vor und kann somit vor dem Verarbeiten auf vielfältige Weise bedruckt oder beschichtet werden; dadurch lassen sich Eigenschaften in die Maske einbringen, die beim herkömmlichen Spritzgussverfahren nicht darstellbar wären. Die Verwendung von Folien anstelle spritzgegossener Komponenten erlaubt eine signifikante Verringerung des Gewichts und dadurch eine Verbesserung des Tragekomforts für den Anwender. Gleichzeitig wird durch die Folie ein höherer Grad an Biegsamkeit der Hartkomponente im Betrieb ermöglicht, so dass eine bessere Anpassung an die Gesichtsform unter bestimmten Betriebszuständen ermöglicht und somit ebenfalls der Tragekomfort verbessert wird.
Patent DE-102020007158-A1 (DE)
Title: Lenkradanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B62D1/04
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradanordnung (L) für eine elektronische Lenkung eines Fahrzeuges mit einem Lenkrad (1), einem Airbagmodul (2) und einer Bedien- und Anzeigetafel (4). Erfindungsgemäß ist- eine Lenkradnabenhülse (6) zur Montage des Lenkrades (1) an einem Mantelrohr (7) vorgesehen ist, wobei- die Lenkradnabenhülse (6) eine zumindest ein Kugellager umfassende äußere Lagereinheit (L1) und eine zumindest ein Kugellager umfassende innere Lagereinheit (L2) aufweist,- die äußere Lagereinheit (L1) zur Aufnahme eines ringförmigen Adapters (5) ausgebildet ist, welcher mittels einer Montage-Steckverbindung drehfest zu einem Mantelrohrschaltermodul (8) gehalten ist, wobei der Adapter (5) über eine Steckverbindung (S) eine Befestigungsplatte (9) des Airbagmoduls (2) und der Bedien- und Anzeigetafel (4) drehfest fixiert und das Lenkrad (1) drehbar innerhalb des Adapters (5) angeordnet ist und- die Befestigungsplatte (9) einen profilartigen Formansatz (F) zur Aufnahme eines mantelrohrseitigen Kabelsatzes für das Airbagmodul (2) und die Bedien- und Anzeigetafel (4) aufweist.
Patent DE-102020100727-A1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Erwärmungsvorrichtung
Inventor: HOWITT JAMES ROBERT
IPC: A47J27/21
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Flüssigkeitserwärmungsvorrichtung weist ein Flüssigkeitsreservoir (2) auf, das eine erste Kammer (24a) aufweist, die unterhalb einer zweiten Kammer (24b) angeordnet und durch eine Trennwand (22) dazwischen getrennt ist. Eine Erwärmungsanordnung (14) erwärmt die Flüssigkeit in der ersten Kammer (24a). Ein erstes Ventil (26) und ein zweites Ventil (26) lassen selektiv Flüssigkeit zwischen den Kammern (24a, 24b) strömen. Jedes Ventil (26) weist ein schwimmendes Ventilbauteil (34) auf, das so angeordnet ist, dass es in einen entsprechenden Ventilsitz (58) eingreift, um das Strömen von Flüssigkeit zu verhindern. Ein Flüssigkeitsauslass (30) in der ersten Kammer, der in Fluidkommunikation mit einem Abgabeauslass (60; 106) steht, ermöglicht die Abgabe von Flüssigkeit aus der ersten Kammer (24a), wenn die Ventile (26) geschlossen sind. Eine Ventilbetätigungsanordnung (25) kann zwischen einer ersten Position, in der die Ventilbauteile (34) frei schwimmen können, so dass sie in die Ventilsitze (58) eingreifen, und einer zweiten Position, in der die Ventile (34) offen gehalten werden, bewegt werden.
Patent DE-102020103745-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum korrgieren von sensorinformationen
Inventor: BACCHUS BRENT N
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Es sind Verfahren und Vorrichtungen zum Steuern eines Fahrzeugs vorgesehen. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Objekt-Erkennungsdaten, die eine Vielzahl von in einer Umgebung des Fahrzeugs erfassten Objekten anzeigen, durch einen Prozessor; Berechnen eines Korrekturwerts, der mindestens einem von Entfernung, Roll- und Nickbewegungen der Vielzahl von Objekten zugeordnet ist, durch den Prozessor basierend auf einer Wahrscheinlichkeitsfunktion; Anwenden des Korrekturwerts auf die Objekt-Erkennungsdaten durch den Prozessor, um korrigierte Objekt-Erkennungsdaten zu erhalten; und Steuern des Fahrzeugs durch den Prozessor basierend auf den korrigierten Objekt-Erkennungsdaten.
Patent DE-102020107837-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/06
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner zum Vereinzeln von Bogen von einem Bogenstapel, einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders oder eines Bogenführungsbandes, einer zwischen dem Bogentrenner und dem Bogenführungssystem ausgebildeten Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen entlang eines Transportweges und in einer Transportrichtung auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems, wobei die Beschleunigungsvorrichtung mehrere sich quer zur Transportrichtung erstreckende Transportwalzen aufweist, die in Transportrichtung betrachtet voneinander beabstandet sind und jeder Transportwalze ein eigenständiger Antrieb zugeordnet ist, wobei die eigenständigen Antriebe von zwei benachbarten Transportwalzen zur Beschleunigung eines jeweiligen Bogens die benachbarten Transportwalzen derart antreiben, dass jeweils die dem Bogentrenner abgewandte Transportwalze zumindest zeitweise mit einer gegenüber der Umlaufgeschwindigkeit der dem Bogentrenner zugewandten Transportwalze höheren Umlaufgeschwindigkeit umläuft oder allen Transportwalzen über verschieden untersetzte Getriebestufen ein gemeinsamer Antrieb zugeordnet ist, der von benachbarten Transportwalzen zur Beschleunigung eines jeweiligen Bogens jeweils die dem Bogentrenner abgewandte Transportwalze zumindest zeitweise mit einer höheren Umlaufgeschwindigkeit antreibt, als die dem Bogentrenner zugewandte Transportwalze.
Patent DE-102020108165-A1 (DE)
Title: Taschenlampe
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: F21V23/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Taschenlampenkopf, der eine Leuchteinheit besitzt, einem Gehäuse, das als Griffstück ausgebildet ist, sich entlang einer Längsachse erstreckt und rückwärtig einen geschlossenen Endabschnitt aufweist, und einem Schubschalter mit einem Schieber zur Betätigung der Taschenlampe, wobei der Schieber schiebbeweglich und verliersicher am Gehäuse gelagert ist. Um eine Taschenlampe zu schaffen, die unabhängig von der Griffposition einhändig und bequem bedienbar ist und dennoch kostenschonend herstellbar ist, ist vorgesehen, dass der Schieber L-förmig mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt ausgebildet ist, wobei sich der erste Abschnitt längsaxial entlang des Gehäuses erstreckt und der zweite Abschnitt den geschlossenen Endabschnitt des Gehäuses hintergreift (bzw. hinterfasst), sodass der Schubschalter in unterschiedlichen Griffpositionen bedienbar ist.
Patent DE-102020108502-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung eines Kraftfahrzeugs, Torsionsdämpferelement sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWIEGER MARCO
IPC: B62D1/16
Filed: 2020-03-27
Abstract: Beschrieben wird eine Lenksäulenanordnung mit einer Schiebehülse und einer Kreuzgelenkgabel, die einen Aufnahmeabschnitt aufweist, in dem die Schiebehülse zumindest abschnittsweise und koaxial umfasst ist, wobei eine Mantelaußenfläche der Schiebehülse und eine Mantelinnenfläche des Aufnahmeabschnitts Formelemente zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung aufweisen, wobei zwischen der Schiebehülse und dem Aufnahmeabschnitt der Kreuzgelenkgabel ein Torsionsdämpferelement angeordnet ist, wobei das Torsionsdämpferelement einen Käfig aufweist, der ein Elastomerelement zumindest teilweise umgibt, wobei der Käfig eine formschlüssige Anlagefläche zur Mantelinnenfläche des Aufnahmeabschnitts bildet, wobei das Elastomerelement eine formschlüssige Anlagefläche zur Mantelaußenfläche der Schiebehülse bildet, wobei das Torsionsdämpferelement einen Sicherungsring aufweist, der Rastmittel zum Verrasten in entsprechende Gegenrastmittel an der Schiebehülse aufweist, wobei der Sicherungsring vor Montage als Montageeinheit einstückig mit dem Torsionsdämpferelement ausgebildet ist einstückig mit dem Käfig ausgebildet ist, wobei Sicherungsring und Käfig im montierten Zustand voneinander getrennt sind.
Patent DE-102020109232-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HUELSMANN FLORIAN
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein Verfahren zum Verzögern eines einspurigen Kraftfahrzeugs hat die folgenden Schritte:a) Bestimmen eines für ein gewünschtes Fahrmanöver benötigten Gesamtmoments (GM) eines Rades (12) des Kraftfahrzeugs durch eine Steuereinheit (22) des Kraftfahrzeugs,b) Ermitteln eines Bremsenteilmoments (B) und eines Motorteilmoments (M) durch die Steuereinheit (22) in Abhängigkeit des benötigten Gesamtmoments (GM), undc) Erzeugen des Bremsenteilmoments (B) am Rad (12) durch Ansteuern einer Bremsanlage des Kraftfahrzeugs durch die Steuereinheit (22) und Erzeugen des Motorteilmoments (M) am Rad (12) durch Ansteuern eines Motors des Kraftfahrzeugs durch die Steuereinheit (22).Ferner ist ein einspuriges Kraftfahrzeug beschrieben.
Patent DE-102020109290-A1 (DE)
Title: Binokulares Fernglas und Verfahren zur Verstellung einer Pupillendistanz
Inventor: LEITNER MARTIN
IPC: G02B23/18
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein binokulares Fernglas (1) und ein Verfahren zur Verstellung einer Pupillendistanz (8) eines binokularen Fernglases (1), umfassend eine erste Gehäusehälfte (2) mit einem ersten Okular (3) mit einer ersten optischen Achse (4), eine zweite Gehäusehälfte (5) mit einem zweiten Okular (6) mit einer zweiten optischen Achse (7), wobei der Abstand der ersten optischen Achse (4) zur zweiten optischen Achse (7) eine Pupillendistanz (8) definiert und wobei die erste Gehäusehälfte (2) und die zweite Gehäusehälfte (5) mit zumindest einer Knickbrücke (9) gelenkig miteinander verbunden sind und wobei die Knickbrücke (9) einen mit der ersten Gehäusehälfte (2) gekoppelten ersten Knickbrückenteil (10) und einen mit der zweiten Gehäusehälfte (5) gekoppelten zweiten Knickbrückenteil (11) umfasst und wobei die Pupillendistanz (8) durch Verschwenken der beiden Gehäusehälften (2, 5) veränderbar ist und wobei eine Erfassungseinrichtung (12) ausgebildet ist, mittels welcher die Pupillendistanz (8) bestimmbar ist.
Patent DE-102020109703-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-04-07
Abstract: Halbleitergehäuse mit einem Träger, der eine Aussparung aufweist, einem Halbleiterchip, der auf dem Träger derart angeordnet ist, dass eine erste Seite des Halbleiterchips dem Träger zugewandt ist, und einem Kontaktclip, der über einer zweiten Seite des Halbleiterchips gegenüber der ersten Seite angeordnet ist, wobei der Kontaktclip einen abgesenkten Teil aufweist, wobei der abgesenkte Teil in der Aussparung angeordnet ist.
Patent DE-102020111745-A1 (DE)
Title: Rückblickvorrichtung für ein Neigefahrzeug
Inventor: ERHARD DANIEL
IPC: B62J29/00
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückblickvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug, mit mindestens einem Haltearm (4), an dem ein Rückblickmittel (6), wie Spiegel, Kamera oder Display, festlegbar oder festgelegt ist, und der eine Aufnahme (8) umfasst, mit mindestens einem äußeren Buchsenkörper (10), der drehfest in der Aufnahme (8) des Haltearms (4) anordenbar ist und der eine in eine Fügerichtung (12) erstreckte Aussparung (14) umfasst, mit mindestens einem inneren Buchsenkörper (16), der an einem freien Ende des Lenker (18) des Neigefahrzeugs anordenbar und relativ zum Lenker (18) ortsfest, insbesondere drehfest, festlegbar ist, und der auf einer äußeren Oberfläche mindestens eine Koppelkontur (20) umfasst, die in einer gefügten Anordnung des Haltearms (4) innerhalb der Aussparung (14) des äußeren Buchsenkörpers (10) angeordnet ist, und mit mindestens einer Dämpfeinheit (24), die mindestens ein elastisch verformbares Rotationsdämpfmittel (26) umfasst, das in der gefügten Anordnung in einem zwischen Aussparung (14) des äußeren Buchsenkörpers (10) und Koppelkontur (20) des inneren Buchsenkörper (16) gebildeten in Fügerichtung (12) erstreckten Hohlraum angeordnet und sowohl am äußeren Buchsenkörper (10) und inneren Buchsenkörper (16) festgelegt ist, wobei der äußere Buchsenkörper (10) und der innere Buchsenkörper (16) durch das Roationsdämpfmittel (26) um eine parallel zur Fügerichtung (12) verlaufende Rotationsachse (22) begrenzt zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102020111794-A1 (DE)
Title: Wärmeflaschen- oder wasserbecherspezifische wasserdichte Vorspannstruktur
Inventor: TUAN RONALD
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Wärmeflaschen- oder wasserbecherspezifische wasserdichte Vorspannstruktur, bestehend aus einem ersten Grundkörper und einem zweiten Grundkörper, wobei an dem ersten Grundkörper ein Elastomer mit einer Seite integriert ist, welche bei dem an dem zweiten Grundkörper verschraubten ersten Grundkörper an dem ersten Grundkörper fixiert wird, so dass sich die an dem ersten Grundkörper angeschlossene Seite des Elastomers nicht verzieht bzw. die an dem zweiten Grundkörper angeschlossene Seite verformt. Dadurch wird sich das Elastomer im verspannten Zustand nicht übermäßig verziehen und verfügt somit über eine zufrieden stellende Haltbarkeit. Bei dem im ersten Grundkörper integrierten Elastomer existiert ferner kein Spalt zwischen dem Elastomer und dem ersten Grundkörper, so dass kein Problem einer Bakterienbildung oder Gestank aufgrund der Schmutzablagerung auftritt.
Patent DE-102020112310-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: LERZER JÜRGEN
IPC: G08B25/10
Filed: 2020-05-06
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Kommunikationseinrichtung (6) mit wenigstens einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle, eingerichtet für einen drahtlose Kommunikation mit einer im Fahrzeug (1) befindlichen Datenübertragungsvorrichtung, wenigstens eine Steuerungseinrichtung (7) zum Verarbeiten empfangender Daten mit zugeordneter Datenspeichereinrichtung (8), sowie eine der Gabe optischer und/oder akustischer Informationen dienendes Informationsausgabeeinrichtung (12, 13, 14), wobei die Kommunikationseinrichtung (6) zur Kommunikation mit einer Datenübertragungsvorrichtung in Form eines von einer im Fahrzeug befindlichen Person (2) intrakorporal oder extrakorporal getragenen Glukosespiegelsensors (4) oder einem mit diesem kommunizierenden mobilen Datengerät (5), über welchen Sensor (4) oder welches Datengerät (5) Sensormesswerte übertragbar sind, eingerichtet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (7) zur Verarbeitung der empfangenen Messwerte derart eingerichtet ist, dass die Messwerte in der Datenspeichereinrichtung (8) zusammen mit wenigstens einer weiteren fahrzeugbezogenen Information gespeichert werden und/oder in Abhängigkeit der Messwerte eine Alarminformation über die Informationsausgabeeinrichtung (12, 13, 14) ausgegeben wird.
Patent DE-102020112439-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinrichtung
Inventor: STEINBACH ALEKSEJ
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Antriebseinrichtung, die wenigstens ein Antriebsaggregat zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, und mit einer elektrisch an das Antriebsaggregat angeschlossenen Traktionsbatterie (11), wobei ein Batteriegehäuse (12) der Traktionsbatterie (11) einen Gehäuseboden (13), ein Gehäusedach (14) sowie den Gehäuseboden (13) und das Gehäusedach (14) miteinander verbindende Gehäusewände (15) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Traktionsbatterie (11) an einem Bodenblech (9) einer Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs (1) befestigt ist und das Gehäusedach (14) sowie die Gehäusewände (15) von einer an dem Batteriegehäuse (12) und der Karosserie (3) befestigten starren Schutzhaube (16) übergriffen und umgriffen sind.
Patent DE-102020113005-A1 (DE)
Title: Gummieinsatz zum Verbessern der Aerodynamik eines Reifens und Installationsverfahren dafür
Inventor: KIM HYO-SIK
IPC: B60C15/06
Filed: 2020-05-13
Abstract: Gummieinsatz zum Verbessern der Aerodynamik eines Reifens und Installationsverfahren dafür, wobei der Gummieinsatz (200) zwischen einem Wulst (110) eines Reifens (100) und einem Flansch (210) einer Felge (200) angeordnet ist, um einen Raum, der zwischen dem Wulst (110) des Reifens (100) und dem Flansch (210) der Felge (200) angeordnet ist, zu eliminieren, wodurch verhindert wird, dass ein Luftstrom zwischen den Wulst (110) und den Flansch (210) eintritt während ein Fahrzeug fährt.
Patent DE-102020114187-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für Batterie und Kraftfahrzeug mit Batterie sowie Betriebsverfahren
Inventor: SCHIELER OLIVER
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (14) für eine Batterie (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mit mehreren Batteriezellen (16a-16g). Jede der Batteriezellen (16a-16g) ist mit einem Silikon aufweisenden Umhüllungsmaterial (30) zumindest teilweise umhüllt. Das Umhüllungsmaterial (30) weist bei einer ersten Temperatur (T1) jeder der Batteriezellen (16a-16g) kleiner einer von dem Umhüllungsmaterial (30) vorgegebenen Grenztemperatur (TG) eine erste thermische Leitfähigkeit (L1) und bei einer zweiten Temperatur (T2) zumindest einer Batteriezelle (16d) der mehreren Batteriezellen (16a-16g) größergleich der Grenztemperatur (TG) zumindest teilweise eine zur ersten thermischen Leitfähigkeit (L1) vergrößerte zweite thermischen Leitfähigkeit (L2) auf.
Patent DE-102020115159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befeuchtung eines Gasstroms einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SCHIMIK VIKTOR
IPC: B01F23/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befeuchtung eines Gasstroms einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), mit einem Wasserabscheider (8) zur Abscheidung von Flüssigwasser, der strömungsmechanisch mit einer Einlassöffnung (11) eines Reservoirs (13) verbunden ist oder der selbst ein solches Reservoir (13) umfasst, sowie mit einem Mikrowellengenerator (14), der derart mit dem Reservoir (13) verbunden ist, dass zumindest ein Teil des im Reservoir (13) gespeicherten Flüssigwassers in die Gasphase überführbar ist, um Wasserdampf über eine Auslassöffnung (12) des Reservoirs (13) auszugeben. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben der Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020115727-A1 (DE)
Title: Ladewagen mit einer automatischen Transportboden-Steuerung und einer Laderaum-Abdeckung
Inventor: OELGESCHLÄGER OLIVER
IPC: A01D90/12
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladewagen 100 mit einer Steuerung des Transportbodens 21 nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Steuerung des Transportbodens 21 eines Ladewagens 100.Derartige Ladewagen werden eingesetzt zum Ernten von Halm- oder Blattgut, welches nach dem Mähen in der Regel schwadförmig auf einer landwirtschaftlich genutzten Bodenfläche ausliegt und dann mittels des Ladewagens aufgenommen und verarbeitet wird. Solche Ladewagen weisen in der Regel einen Transportboden 21 in Form eines Kratzbodens 47 auf und sind teilweise mit einer automatischen Kratzbodensteuerung ausgerüstet. Nachteilig an bekannten Kratzbodensteuerungen ist, dass die erforderlichen Sensoren entweder an die Stirnwand oder an eine Verlängerung der Stirnwand gekoppelt sind. Eine solche Sensoreinrichtung 30 startet den Kratzbodenantrieb folglich nur dann, wenn im Bereich der Stirnwand 24 Erntegut 49 gegen den Sensor drückt. Sie ist zudem insbesondere bei Ladewagen 100 mit schwenkbarer Stirnwand 24 problematisch und/oder aufwendig.Um die beschriebenen Nachteile zu beseitigen, wird vorgeschlagen, den Laderaum 20 mit einer Laderaum-Abdeckung 27 auszurüsten und eine Sensoreinrichtung 30 vorzusehen, welche eine Positions- und/oder Spannungsänderung der Laderaum-Abdeckung 27 ermittelt, um auf dieser Basis die Transporteinrichtung 21 beziehungsweise den Kratzboden 47 automatisch zu steuern.
Patent DE-102020116141-A1 (DE)
Title: Dämmelement für Freizeitfahrzeuge sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KORNEXL CHRISTIAN
IPC: F16L59/14
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Dämmelements (11) für Freizeitfahrzeuge, wie z. B. Kastenwagen, umfassend folgende Schritte:a) Bereitstellen eines öffen- und schließbaren Formwerkzeugs (1) mit einem einen Aufnahmeraum (2) aufweisenden Aufnahmeteil (3) und einem Deckelteil (4), wobei das Formwerkzeug (1) im geschlossenen Zustand einen Hohlraum (10) bildet und wobei das Aufnahmeteil (3) und das Deckelteil (4) im geschlossenen Zustand des Formwerkzeugs (1) miteinander verbunden und im geöffneten Zustand des Formwerkzeugs (1) zumindest teilweise voneinander getrennt sind;b) Anordnen mindestens eines Dekorelements (8) im Aufnahmeraum (2) des Aufnahmeteils (3) des Formwerkzeugs (1);c) Aufbringen von härtbarem Kunststoffmaterial (9) auf das mindestens eine Dekorelement (8);d) Härten lassen des Kunststoffmaterials (9) im geschlossenen Formwerkzeug (1);e) Öffnen des Formwerkzeugs (1) und Entnehmen des so gebildeten Dämmelements (11).
Patent DE-102020117528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ankuppeln eines Anhängers
Inventor: HOLZ CHRISTIAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2020-07-02
Abstract: Um bei einer heckseitig an einer Kraftfahrzeugkarosserie montierbaren Vorrichtung zum Ankuppeln eines Anhängers oder einer Lastenträgereinheit, umfassend einen Haltearm, der an einem ersten Ende im Betrieb fest mit der Kraftfahrzeugkarosserie verbunden ist und an einem zweiten Ende ein Ankuppelelement trägt, die auf den Haltearm wirkenden Kräfte zu erfassen ist vorgesehen, dass im Betrieb an dem Ankuppelelement angreifende und von dem Haltearm auf die Kraftfahrzeugkarosserie übertragene Kräfte durch eine Auswerteeinheit mit einer Sensoranordnung erfasst werden, die mindestens drei Deformationssensoren aufweist.