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Patent DE-102010006578-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Prüfschaltung und einer Referenzschaltung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: G01R31/3193
Filed: 2010-02-02
Granted: 2016-12-22
Abstract: Schaltungsanordnung, umfassend: eine Prüfschaltung, die konfiguriert ist, synchron mit einem Takt in einem ersten Modus zu arbeiten, wobei die Prüfschaltung weiterhin konfiguriert ist, asynchron bezüglich des Takts in einem zweiten Modus zu arbeiten; und eine Referenzschaltung, die konfiguriert ist, asynchron bezüglich der Prüfschaltung in dem zweiten Modus zu arbeiten, wobei die Referenzschaltung konfiguriert ist, in dem ersten Modus blockiert zu sein.
Patent DE-102010016782-B4 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung für druckfest gekapselte Gehäuse
Inventor: WÜRZ HELMUT
IPC: H05K5/06
Filed: 2010-05-04
Granted: 2016-12-08
Abstract: Druckentlastungsvorrichtung (18) für ein Schutzgehäuse (10) zur druckfesten Kapselung von Betriebsmitteln, die Zündquellen bilden können, mit einem Aufnahmekörper (19), der einen Durchgang (20) aufweist, mit einem porösen Körper (23), der in dem Durchgang (20) angeordnet ist und zwei voneinander weg weisende freiliegende Flächen (26, 27) und einen Rand (28) aufweist, wobei der Körper (23) an seinem Rand (28) mit einem Porenverschluss (31) versehen ist, indem der poröse Körper mit einer Randeinspannung gefasst ist, die einen so hohen Spanndruck aufbringt, dass die Poren des porösen Körpers im Einwirkungsbereich der Randeinspannung kollabieren, wodurch der Porenverschluss gegeben ist.
Patent DE-102010018824-B4 (DE)
Title: Fremdstofferkennung in abgefüllten Flaschen
Inventor: KWIRANDT RAINER DR
IPC: G01N23/10
Filed: 2010-04-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Inspizieren von befüllten Behältnissen (10), mit einer Transporteinrichtung (6), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (P) transportiert, mit einer Beleuchtungseinrichtung (2) zum Beleuchten eines Bodenbereiches (10a) der Behältnisse (10) und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (4), welche zur Aufnahme eines ortsaufgelösten Bildes geeignet ist, zur Aufnahme von Bildern dieses Bodenbereiches (10a), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (2) den Bodenbereich (10a) aus mehreren Richtungen beleuchtet, wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) auch eine Bodenfläche (10b) des Behältnisses beleuchtet und die Bildaufnahmeeinrichtung die Bodenfläche (10b) beobachtet und wobei die Transporteinrichtung (6) die Behältnisse (10) bodenfrei transportiert.
Patent DE-102011007611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung zumindest einer Spritzmenge und/oder einer Spritzrate einer mit einem Ventil verspritzten Flüssigkeit
Inventor: NOACK MARTIN
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung einer Spritzmenge und/oder einer Spritzrate einer mit einem Ventil verspritzten Flüssigkeit, aufweisend eine Messkammer (1) und eine Schnittstelle zur Aufnahme des Ventils, und zumindest einen Sensor (6) zum Messen eines in der Messkammer (1) herrschenden Zustandes, sowie eine mit dem Sensor verschaltete Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der Spritzmenge und/oder der Spritzrate zumindest in Abhängigkeit von dem gemessenen Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Strahlbilderfassung der verspritzten Flüssigkeit vorgesehen ist, dass die Einrichtung zur Strahlbilderfassung mit der Auswerteeinrichtung gekoppelt ist und dass die Auswerteeinrichtung die Spritzmenge und/oder Spritzrate zusätzlich abhängig von einem von der Einrichtung zur Strahlbilderfassung erfassten Strahlbild der verspritzten Flüssigkeit ermittelt.
Patent DE-102011009859-B4 (DE)
Title: Keramikdurchführung mit Filter
Inventor: REISINGER ANDREAS
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Durchführung zum Einsatz in einem Gehäuse einer medizinisch implantierbaren Vorrichtung. Die elektrische Durchführung weist mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper und mindestens ein elektrisches Leitungselement auf. Das Leitungselement ist eingerichtet, um durch den Grundkörper hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum des Gehäuses und einem Außenraum herzustellen. Das Leitungselement ist hermetisch gegen den Grundkörper abgedichtet. Das mindestens eine Leitungselement weist mindestens ein Cermet auf. Die elektrische Durchführung umfasst eine elektrische Filterstruktur. Das mindestens eine Leitungselement bildet mindestens eine elektrisch leitende Fläche der Filterstruktur. Die Erfindung betrifft ferner eine medizinisch implantierbare Vorrichtung sowie eine Verwendung mindestens eines Cermet aufweisenden Leitungselements in einer elektrischen Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Durchführung für eine medizinisch implantierbare Vorrichtung.
Patent DE-102011012983-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Herstellung von Verpackungen aus bedruckten Warenbahnen
Inventor: BRANDT MICHAEL
IPC: B65H23/04
Filed: 2011-03-03
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verpackung, bei dem eine bedruckte Unterwarenbahn (8), die Druckmarken aufweist, taktweise von einer Warenbahnrolle (21) in einer Laufrichtung (27) abgerollt und einer Formstation (2) zugeführt wird, in der die Verpackungsmulde (6, 6') in die Unterwarenbahn eingeformt wird, wobei nach dem Abrollen und vor dem Formen der Unterwarenbahn die Position der Druckmarke in Laufrichtung (27) der Unterwarenbahn von einem Sensor (26) ermittelt und die Dehnung der Unterwarenbahn zwischen der Warenbahnrolle (21) und deren Verbund mit einem Transportmittel (29), insbesondere einer Transportkette, und/oder zwischen der Warenbahnrolle (21) und der Formstation (2) entsprechend des Signals des Sensors (26) verändert wird indem die Warenbahnrolle (21, 28) nach dem oder beim Abrollen einer Taktlänge blockiert wird.
Patent DE-102011013550-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsmessverfahren und -vorrichtung
Inventor: PILZ MARIO
IPC: G01P3/64
Filed: 2011-03-10
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeitsbestimmung bei Nachfahrmessungen mit einem als Messfahrzeug (45) vorgesehenen Messmotorrad (20), umfassend die Schritte: – kontinuierliche Erfassung von zeitkodierten Positionsdaten einer gefahrenen Messstrecke, – Berechnung der Länge und des Kurvenradius (R) der Messstrecke anhand der zeitkodierten Positionsdaten, – Berechnung der Positionsgeschwindigkeit (40) des Messfahrzeugs (45), – Erfassung einer Messgeschwindigkeit (30) am Messfahrzeug (45), – Erfassung, Anzeige und/oder Speicherung der Abweichung zwischen der berechneten Positionsgeschwindigkeit (40) und der am Messfahrzeug (45) erfassten Messgeschwindigkeit (30) wobei eine Berechnung des theoretischen Neigungswinkels (α) des Messfahrzeugs (45) zur Vertikalen anhand des Kurvenradius' (R) der Messstrecke vorgesehen ist und der theoretische Neigungswinkel (α) zur Korrektur der am Messfahrzeug (45) erfassten Messgeschwindigkeit (30) herangezogen wird.
Patent DE-102011017774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermeidung oder Verringerung der Bildung von H2S, biogener Schwefelsäure und/oder Mercaptanen in wasserführenden Rohrsystemen
Inventor: CORNELSEN MARTIN DIPL ING
IPC: E03F5/18
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Verringerung oder Vermeidung der Bildung von H2S, biogener Schwefelsäure und/oder Mercaptarien in Abwasserkanalsystemen, dadurch gekennzeichnet, dass diese als Unterflur-Dosiersystem ausgebildet ist, welches eine tragende Konstruktion (1), einen Dosierbehälter (2) und eine Dosiereinrichtung (3) umfasst, wobei die tragende Konstruktion (1) aus einem Tragring (1.1) und einem Tragkorb (1.2) besteht, der Dosierbehälter (2) im Tragkorb (1.2) gelagert ist und am Behälterboden (2.1) eine Steckkupplung (2.6) zur Aufnahme der Dosiereinrichtung (3) angeordnet ist, wobei die Dosiereinrichtung (3) als Tropfendosierer ausgebildet ist.
Patent DE-102011054287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffformteilen
Inventor: KLEMT MICHAEL
IPC: B29C51/42
Filed: 2011-10-07
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils (19) aus einem flächigen Halbzeug (2) mittels eines Warmumformverfahrens, bei dem das Halbzeug (2) mittels eines Greifers (26) von einer Bevorratungsstelle (27) in ein Presswerkzeug (3) mit eine Form des Kunststoffformteils (19) bildenden Presswerkzeugteilen (4, 5) transportiert, an dem Presswerkzeug (3) fixiert und unter Erwärmung durch einen Pressvorgang des Presswerkzeugs (3) in Form gebracht wird, wobei das Halbzeug (2) während dessen Herstellung als Polymerwerkstoff mit elektrisch leitfähigen Zusatzstoffen versehen und vor dem Pressvorgang durch Widerstandsheizung der elektrisch leitfähigen Zusatzstoffe auf eine vorgebbare Temperatur geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerstandsheizung während des Transports des Halbzeugs (2) von der Bevorratungsstelle (27) in das Presswerkzeug (3) betrieben wird.
Patent DE-102011055933-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Anzeigevorrichtung mit einem strukturierten Verzögerungselement und ein Verfahren zu deren Ansteuern
Inventor: YU SEUNG-WOO
IPC: G02B30/25
Filed: 2011-12-01
Granted: 2015-01-15
Abstract: Stereoskopische Anzeigevorrichtung aufweisend:  einen 3D-Formatierer zum Ordnen von Bilddaten für ein linkes Auge und von Bilddaten für ein rechtes Auge;  eine Datenkompensationseinheit zum Auswählen von Kompensationsdaten für Bilddaten für ein linkes Auge und/oder für Bilddaten für ein rechtes Auge, welche von dem 3D-Formatierer empfangen werden, aus einer Kompensations-Nachschlagetabelle, in welcher die Kompensationsdaten für Bilddaten für ein linkes Auge und/oder für Bilddaten für ein rechtes Auge bezüglich jedes Grauwertes voreingestellt sind, welcher in diesen enthalten ist, und zum Kompensieren der Bilddaten für ein linkes Auge und/oder der Bilddaten für ein rechtes Auge,  wobei die Datenkompensationseinheit unter Verwendung der Kompensationsdaten einen Helligkeitsunterschied zwischen einem Bild für das linke Auge, das in Bildzeilen für das linke Auge dargestellt wird, und einem Bild für das rechte Auge, das in Bildzeilen für das rechte Auge dargestellt wird, kompensiert, wobei die Bildzeilen für das linke Auge und die Bildzeilen für das rechte Auge in einer Pixelmatrix alternierend angeordnet sind.
Patent DE-102011086572-B4 (DE)
Title: Verfahren und Regelvorrichtung zur drehzahlvariablen Regelung eines Verdrängerpumpenaggregates sowie Verdrängerpumpenanordnung
Inventor: Paulus thomas
IPC: F04B49/06
Filed: 2011-11-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur drehzahlvariablen Regelung eines Verdrängerpumpenaggregates zum Fördern eines Fluids, bestehend aus einer Verdrängerpumpe und einem Antrieb, wobei der Antrieb aus einem mit Stator und Rotor versehenen elektrischen Antriebsmotor und einem Frequenzumrichter besteht, mittels einer Regelvorrichtung, wobei eine Regelgröße der Verdrängerpumpe durch die Regelvorrichtung auf einen Sollwert geregelt wird, wobei durch die Regelvorrichtung (11) mindestens ein Zustandswert des Antriebs erfasst wird und daraus durch die Regelvorrichtung (11) die Regelgröße der Verdrängerpumpe (2) ermittelt wird, um das Verdrängerpumpenaggregat ohne Verwendung von Sensoren auf den Sollwert zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass als Zustandswerte des Antriebs Drehmoment und Lage des Antriebsmotors (6) erfasst werden.
Patent DE-102011090197-B4 (DE)
Title: Lichtleiter für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21W107/00
Filed: 2011-12-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Anordnung eines Lichtleiters und einer Lichtquelle, wobei der Lichtleiter (14) eine Lichteintrittsfläche (12) und eine Umlenkfläche (22) aufweist, welche Umlenkfläche (22) dazu eingerichtet ist, über die Lichteintrittsfläche (12) eingekoppeltes und auf die Umlenkfläche (22) einfallendes Licht der Lichtquelle in eine Hauptausbreitungsrichtung (16) umzulenken, mit der das Licht im Lichtleiter (14) nach der Umlenkung propagiert, wobei ein erster Winkel (23), den das Lot (22.n) der Umlenkfläche für jeden ihrer Punkte, auf den Strahlen (26) des eingekoppelten Lichtes einfallen, mit jedem in diesem Punkt einfallenden Lichtstrahl des Lichtes bildet, mindestens genauso groß ist, wie ein zweiter Winkel (25), den dieser Lichtstrahl (26) mit der Normalen (19.n) einer logarithmischen Spirale (19) bildet und der mindestens so groß ist, wie der Grenzwinkel der internen Totalreflektion des Lichtleiters, wobei die Lichtquelle eine Leuchtdiode (2) ist, wobei die erste optisch aktive Fläche, auf die die von dem Chip der Leuchtdiode (2) ausgehenden Lichtstrahlen (50, 52) treffen, die Lichteintrittsfläche ist, wobei die Lichteintrittsfläche eine ebene Fläche ist, wobei die Leuchtdiode in Bezug auf die Lichteintrittsfläche so angeordnet ist, dass vom Chip der Leuchtdiode ausgehende Strahlen an der die Lichteintrittsfläche bildenden Grenzfläche des Lichtleiters zur umgebenden Luft so gebrochen werden, dass sie scheinbar von einem Ursprungspunkt ausgehen, der dem Pol (20) der Spirale entspricht, und wobei eine Lichteintrittsfläche (12) des Lichtleiters parallel zu der Hauptausbreitungsrichtung (16) des Lichtes im Lichtleiter nach erfolgter Umlenkung ausgerichtet ist.
Patent DE-102011105063-B4 (DE)
Title: Detektion eines Fremdkörpers in einem induktiven Übertragungsweg
Inventor: BAUER HANS-ACHIM
IPC: H02J50/10
Filed: 2011-06-21
Granted: 2023-09-21
Abstract: System (1) zur kontaktlosen induktiven Energieübertragung, das System (1) aufweisendein Primärsystem (3), das Primärsystem (3) aufweisend- eine erste Modulationseinheit, welche ausgeführt ist, ein vorgegebenes erstes Energiesignal in ein erstes moduliertes Wechselspannungssignal (9) umzuwandeln;- ein Primärelement (7), welches ausgeführt ist, das erste modulierte Wechselspannungssignal (9) induktiv zu übertragen;ein Sekundärsystem (15), das Sekundärsystem (15) aufweisend- ein Sekundärelement (19), welches ausgeführt ist, das erste modulierte Wechselspannungssignal (9) induktiv zu empfangen;- eine zweite Modulationseinheit,wobei das Primärsystem (3) ferner eine Primärsteuereinheit (5) und eine erste Messeinheit (13) aufweist, die ausgeführt ist, eine erste Kenngröße (39, 39') des Systems (1) zu ermitteln und an die Primärsteuereinheit (5) zu übermitteln;wobei die Primärsteuereinheit (5) ausgeführt ist, abhängig von der ersten Kenngröße (39, 39') zu ermitteln, ob zumindest ein elektrisch leitfähiger Fremdkörper (27) sich im induktiven Übertragungsweg (23) zwischen dem Primärelement (7) und dem Sekundärelement (19) befindet;wobei das Sekundärsystem (15) ferner eine zweite Messeinheit (21) aufweist, die ausgeführt ist, eine zweite Kenngröße (43) des Sekundärsystems (15) zu ermitteln;wobei die erste Messeinheit (13) ausgeführt ist, einen komplexen Widerstand des Primärelements (7) als erste Kenngröße (39, 39') zu ermitteln;wobei die zweite Messeinheit (21) ausgeführt ist, einen komplexen Widerstand des Sekundärelements (19) als zweite Kenngröße (43) zu ermitteln;wobei die erste und die zweite Messeinheit (13, 21) ausgeführt sind, die jeweils zugeordnete Kenngröße (39', 43) zeitsynchron zu ermitteln;wobei die zweite Modulationseinheit ausgeführt ist, die zweite Kenngröße (43) in ein zweites moduliertes Wechselspannungssignal (9') umzuwandeln;wobei das Sekundärelement (19) ausgeführt ist, das zweite modulierte Wechselspannungssignal (9') induktiv an das Primärelement (7) zu übertragen;wobei die Primärsteuereinheit (5) ausgeführt ist, die erste Kenngröße (39') mit der zweiten Kenngröße (43) zu vergleichen und anhand des Vergleichs zu ermitteln, ob zumindest ein elektrisch leitfähiger Fremdkörper (27) sich im induktiven Übertragungsweg (23) zwischen dem Primärelement (7) und dem Sekundärelement (19) befindet.
Patent DE-102011116809-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit wenigstens einer Entdröhnmatte
Inventor: FRITZ HEIKO
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-10-25
Granted: 2023-11-09
Abstract: Haushaltsgerät (1, 2) mit einem von Gerätewänden (11) umgrenzten Raum (6), insbesondere Geschirrspülmaschine (2) mit einem Spülraum (5), wobei an wenigstens einer Fläche einer Gerätewand (11) eine Entdröhnmatte (9) angebracht ist, in der eine Struktur aus einer freibleibenden Ausnehmung (13') oder einer Vielzahl von freibleibenden Ausnehmungen (13a, 13b, 13b*, 13c) vorhanden ist, wobei diese ein oder mehreren Ausnehmungen (13', 13a, 13b, 13b*, 13c) luftgefüllt sind und wobei eine einem Rand (34) der Entdröhnmatte (9) am nächsten liegende Ausnehmung (13a) so angeordnet ist, dass zwischen ihr und dem Rand (34) ein Randsteg (35) vorhanden ist.
Patent DE-102012004594-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung zum Beheizen von Flüssigkeiten
Inventor: WÄCHTER RALPH
IPC: F24H1/10
Filed: 2012-03-07
Granted: 2016-09-15
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung zum Beheizen von Flüssigkeiten, mit wenigstens einem Heizstab (5), der wenigstens ein Heizelement aufweist, einem Gehäuse (1), das den Heizstab (5) umgibt und das eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung und die Auslassöffnung durch einen Strömungskanal miteinander verbunden sind, und ein Abschnitt des Strömungskanals eine Wendel bildet, die eine Längsachse aufweist, wobei der Heizstab (5) neben der Längsachse der Wendel angeordnet ist und an mehreren Stellen durch eine wendelförmig gewundene Wand des Strömungskanalabschnitts hindurchragt, wobei sich an den eine Wendel bildenden Strömungskanalabschnitt ein weiterer Strömungskanalabschnitt anschließt, der in der Längsachse der Wendel verläuft.
Patent DE-102012004943-B4 (DE)
Title: Windturbine zur Stromerzeugung
IPC: F03D13/00
Filed: 2012-03-12
Granted: 2017-10-12
Abstract: Windturbine, insbesondere zur Stromerzeugung, mit einem Schacht (1) zum Einströmen für flüssige oder gasförmige Medien, mit einem kegelförmigen oder paraboloidförmigen Teil (2) zur Leitung der strömenden Medien in Laufradschaufeln (5) wenigstens eines drehbaren Laufrads (6), wobei zur Leitung der strömenden Medien ein Leitapparat (3) mit Leitschaufeln (4) vor dem Laufrad (6) angeordnet ist, wobei die kegelförmige oder paraboloidförmige Einrichtung (2) das einströmende Medium (E) in einem Ringspalt zwischen dem Schacht (1) und der kegelförmigen oder der paraboloidförmigen Einrichtung (2) führt, wobei der Leitapparat (3) aus zahlreichen Leitschaufeln (4) besteht, die das einströmende Medium (E) so auf die Laufradschaufeln (5) leiten, dass auf die Laufradschaufeln (5) eine Umfangskraft wirkt, wobei die Laufradschaufeln (5) wie Turbinenschaufeln ausgebildet sind, die entsprechend dem Massendurchsatz eines strömenden Mediums konstruiert sind und wobei der Schachtdurchmesser des Schachts (1) kleiner ist als der Außendurchmesser der Laufradschaufeln (5) des Laufrads (6).
Patent DE-102012010888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugbremslichts und ein Kraftfahrzeug
Inventor: KUNSCH PETER
IPC: B60T7/06
Filed: 2012-06-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung wenigstens eines Bremslichts in einem Kraftfahrzeug, bei dem nach Betätigen eines Bremspedals das Bremslicht aktiviert wird, wobei eine Lichtintensität des Bremslichts in Abhängigkeit einer Fahrsituation eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrsituation in Abhängigkeit eines Streckentyps, der Licht- und der Sichtverhältnisse bestimmt wird, wobei die Lichtintensität des Bremslichts reduziert wird, wenn festgestellt wird, dass die Fahrsituation einem Stau in der Stadt bei verminderten Licht- und/oder Sichtverhältnissen entspricht.
Patent DE-102012015539-B4 (DE)
Title: Schaummaterial und Verwendung desselben
Inventor: BAUNE MICHAEL
IPC: E04C2/20
Filed: 2012-08-06
Granted: 2017-05-04
Abstract: Schaummaterial, das durch Aufschäumen der Bestandteile des Schaummaterials in Gegenwart eines Schäumungs- oder Treibmittels und anschließendes Härten durch Trocknen erhalten wird, umfassend • mindestens 50 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des Schaummaterials, als Abfallprodukt beim Altpapierrecycling anfallenden Papierstaub, wobei das Abfallprodukt einen sehr geringen Faseranteil besitzt, • 2–5 Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des Schaummaterials, Carboxylmethylcellulose als natürliches, stärkefreies Bindemittel.
Patent DE-102012021360-B4 (DE)
Title: Schneidring zur Bildung eines Kreissägeblattes und Kreissägeblatt
Inventor: BAUMANN BRUNO
IPC: B23D61/04
Filed: 2012-11-02
Granted: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneidring (1) zur Bildung eines Kreissägeblattes (3) zusammen mit einem Stammblatt (2), insbesondere Kreissägeblattschneidring, welcher mehrere Trägerelemente (24, 41) und eine Vielzahl von Schneidelementen (42) umfasst, wobei jedes Trägerelement (24, 41) jeweils mehrere der Schneidelemente (42) trägt. Hierbei ist jedes Trägerelement (24, 41) mit seinem benachbarten Trägerelement (24, 41) derart verbunden, dass sich die benachbarten Trägerelemente (24, 41) bei hohen Schnittgeschwindigkeiten fliehkraftgesteuert gegenseitig stabilisieren.
Patent DE-102012100176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Gasphaseninfiltration von wenigstens einem refraktären Stoff
Inventor: HEGERMANN RAINER
IPC: C23C16/44
Filed: 2012-01-10
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zur chemischen Gasphaseninfiltration von wenigstens einem refraktären Stoff, bei welchem Verfahren in einer Reaktionszone eine poröse Struktur mit einem wenigstens einen gasförmigen Precursor enthaltenden Gas beströmt wird, wobei bei gegebener Temperatur in der Reaktionszone der Partialdruck des wenigstens einen gasförmigen Precursors und die Verweilzeit τ des Gases in der Reaktionszone derart eingestellt werden, dass in der porösen Struktur eine Abscheidungsreaktion des Precursors im Partialdruckbereich der Sättigungsadsorption erfolgt, wobei Sättigungsadsorption bedeutet, dass bei einer Erhöhung des Partialdruckes des gasförmigen Precursors die Abscheidungsgeschwindigkeit konstant bleibt oder unwesentlich erhöht wird, und die Umsetzung des wenigstens einen gasförmigen Precursors in jedem Stadium der Infiltration so begrenzt wird, dass beim Durchströmen der Reaktionszone nicht mehr als 50%, vorzugsweise 10% bis 25%, des im Gas zugeführten, eine feste Phase bildenden, wenigstens einen gasförmigen Precursors als feste Phase in der porösen Struktur abgeschieden werden, und die Beströmung der porösen Struktur in einem in Vertikalrichtung zwischen einer Eintrittsseite und einer Austrittsseite der Reaktionszone angeordneten Stapel aus übereinanderliegenden ringförmigen Schichten durch vertikale Umfangsspalte (A, B) jeweils konstanter Spaltweite aus einem radial äußeren Umfangsspalt (A), der radial innen von den äußeren Umfangsrändern der Schichten begrenzt wird und radial außen von einer Reaktorwand umgrenzt wird, und einem radial inneren Umfangsspalt (B), der radial außen von den inneren Umfangsrändern der Schichten umgrenzt wird und radial innen von einem Reaktorkern begrenzt wird, wie auch durch zwischen den Schichten quer zur Vertikalrichtung verlaufende Querspalte (C) erfolgt, die zu den Umfangsspalten (A, B) hin offen sind, wobei die Umfangsspalte eine Spaltweite haben, die jeweils in Umfangsrichtung des Stapels konstant ist, und das Verhältnis der Spaltweite des radial inneren Umfangsspaltes (B) zu der Spaltweite des radial äußeren Umfangsspaltes (A) größer 1 und kleiner gleich 20 ist und das Verhältnis der Spaltweite jedes der Querspalte (C) zu der Spaltweite des radial äußeren Umfangsspaltes von 0,25 bis 12 beträgt, wobei der radial äußere Umfangsspalt ...