baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020117091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Vakzins
Inventor: GREVENER CHRISTOPH
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Vakzins (1) basierend auf einer Inaktivierung eines Virus (2), umfassend folgende Verfahrensschritte:(a) Herstellen einer das Virus (2) enthaltenden Gewebekulturflüssigkeit (6)(b) Erzeugen eines Films (5) aus der Gewebekulturflüssigkeit (6)(c) Inaktivieren des Virus (2) im Film (5)(d) Gewinnen des Vakzins (1) aus dem Film (5).Der Film (5) aus der Gewebekulturflüssigkeit (6) wird erzeugt, indem die Gewebekulturflüssigkeit mit einer Applikationseinrichtung (24) einer Vorrichtung (3) auf eine Oberfläche (8) einer Folie (4) appliziert wird, wobei eine Schichtdicke (19) des Films mithilfe eines ersten Reglers (34), eines Schichtdickenmessgeräts (35) und einer ersten Dosiereinrichtung (30) geregelt wird. Das im Film (5) enthaltene Virus (2) wird inaktiviert, indem der Film von einem UV-Licht (7) einer Inaktivierungseinrichtung (38) der Vorrichtung (3) mit einer Strahlungsdosis (47) beaufschlagt wird, wobei die Strahlungsdosis (47) mithilfe eines zweiten Reglers (48), einem Strahlungsmessgerät (43) und einer zweiten Dosiereinrichtung (50) geregelt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung für das Verfahren.
Patent DE-102020120188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägersubstrats und ein Trägersubstrat hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: BRITTING STEFAN
IPC: H05K3/46
Filed: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Trägersubstrats (1), insbesondere eines Metall-Keramik-Substrats, umfassend:- Bereitstellen eines Isolationselements (10), insbesondere eines Keramikelements oder eines Glaselements, und mindestens einer Metallschicht (20), wobei sich das Isolationselement (10) und die mindestens eine Metallschicht (20) entlang einer Haupterstreckungsebene (20) erstrecken,- Bereitstellen eines Lotmaterial (30),- Bilden eines Stapels, in dem das Isolationselement (10), die mindestens eine Metallschicht (20) und das Lotmaterial (30) in einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene (HSE) verlaufenden Stapelrichtung (S) übereinander angeordnet sind, wobei das Lotmaterial (30) zwischen dem Isolationselement (10) und der mindestens einen Metallschicht (10) angeordnet wird, und- Anbinden der mindestens einen Metallschicht (20) an das Isolationselement (10) über das Lotmaterial (30), wobei die mindestens eine Metallschicht (20) ein Aktivmetall umfasst.
Patent DE-102020120256-A1 (DE)
Title: Drucker
Inventor: DAHLMANN MARKUS
IPC: B41J3/407
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Drucker (1) zum Bedrucken plattenartiger Medien, insbesondere zum Bedrucken von Markierer-Karten (2) mit Markierern (3) zum Markieren elektrischer Geräte, wobei der Drucker (1) ein Gehäuse (5) sowie mindestens eine Eingabestation (100) für die zu bedruckenden Markierer-Karten (2), eine Druckstation mit einer Druckvorrichtung sowie eine Ausgabestation (200) bedruckten Markierer-Karten (2) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgabestation (200) eine Magaziniereinrichtung (202) aufweist, welche eine oder mehrere Führungseinrichtungen (2021a, 2021b) aufweist, so dass die Ausgabestation (200) mit der Magaziniereinrichtung (202) aus einer in das Gehäuse (5) eingeschobenen Position in eine Position außerhalb des Gehäuses (5) ziehbar und wieder zurück in das Gehäuse in das Gehäuse (5) des Druckers (1) einschiebbar ist, und dass die jeweilige Führungseinrichtung (2021a, 2021b) ferner eine jeweils eine Aufstapeleinheit (204a, 204b) aufweist, welche schwenkbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102020126037-A1 (DE)
Title: Anbringungstechnik für gekapselte komponenten unterverwendung eines uv-härtbaren leitfähigen klebstoffs
Inventor: CAMPBELL JULIE A
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-10-05
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen eines Signals von einem eingekapselten Testpunkt an einer zu testenden Vorrichtung umfasst das Bilden eines Lochs in einer Einkapselung neben dem Testpunkt, wobei sich das Loch durch die Einkapselung bis zum Testpunkt erstreckt, das Einbringen eines UV-härtbaren leitfähigen Klebstoffs in das Loch in der Art, dass der eingebrachte Klebstoff den Testpunkt kontaktiert, das Anwenden von UV-Licht aus einer UV-Lichtquelle zur Aushärtung des eingebrachten Klebstoffs, und das Anschließen eines leitfähigen Elements zwischen dem ausgehärteten Klebstoff und einem Test- und Messinstrument.
Patent DE-102020128312-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/248
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1) mit einer Mehrzahl von in Stapelrichtung angeordneten, mittels Spannelementen (3) verspannten Brennstoffzellen (2), von denen mindestens eine, vorzugsweise jede einen Zellspannungsabgriff (6) aufweist zur elektrischen Verbindung mit einer Zellüberwachungseinheit (7), wobei der mindestens eine Zellspannungsabgriff (6) durch mindestens eines der Spannelemente (3) mechanisch hinsichtlich der Verbindung mit den Brennstoffzellen (2) gesichert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102020130483-A1 (DE)
Title: Augenlaser-apparat
Inventor: HUANG CHENG-HAO
IPC: A61F9/013
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Augenlaser-Apparat (1) umfasst eine Laserlichtquelle (2); eine Lichtleitervorrichtung (3), die zum Leiten eines mit der Laserlichtquelle (2) erzeugten Laserstrahls (L) konfiguriert ist; einen Stützbügel (4), auf dem sich ein Patient mit seinem Kopf für eine freiliegende Fläche des Auges (E) des Patienten senkrecht zu einer horizontalen Ebene abstützen kann; eine Positioniervorrichtung (5), die zum Positionieren des Auges (E) des Patienten, der sich auf dem Stützbügel (4) abstützt, konfiguriert ist; einen Laserstrahlprojektor (6), wobei der Laserstrahlprojektor (6) beweglich ist, um diese nach dem Auge (E) des Patienten auf der Grundlage eines Positionierungsergebnisses der Positioniervorrichtung (5) auszurichten und den Laserstrahl (L) von der Lichtleitervorrichtung (3) zu projizieren; ein bewegliches Gestell (7), auf dem die Positioniervorrichtung (5) und der Laserstrahlprojektor (6) angeordnet sind, wobei das bewegliche Gestell (7) zum Bewegen der Positioniervorrichtung (5) und des Laserstrahlprojektors (6) in einer X-Richtung, Y-Richtung und/oder Z-Richtung konfiguriert ist; und einen Controller (8), der zum Steuern der Laserlichtquelle (2) konfiguriert ist, um den Laserstrahl (L) auszustrahlen und den Laserstrahlprojektor (6) zu steuern und somit den Laserstrahl (L) auf das Auge (E) des Patienten zu projizieren.
Patent DE-102020131122-A1 (DE)
Title: Motorbremsmomentsysteme
Inventor: ALI KHAN MAQSOOD RIZWAN
IPC: F02D41/12
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Motorbremsmomentsystem für ein Fahrzeug, das eine Kraftmaschine enthält, enthält einen Controller, der dafür konfiguriert ist, ein aktuelles Motorbremsmoment und ein maximales Motorbremsmoment zu bestimmen. Eine Anzeige ist dafür konfiguriert, das aktuelle Motorbremsmoment und/oder das maximale Motorbremsmoment und einen Prozentsatz, der dem aktuellen Motorbremsmoment, dividiert durch das maximale Motorbremsmoment, entspricht, anzuzeigen. Ein Kraftmaschinen-Drehzahlsensor bestimmt eine Kraftmaschinendrehzahl einer Kraftmaschine. Ein Drucksensor ist dafür konfiguriert, den Turbineneinlassdruck zu erfassen. Der Controller ist dafür konfiguriert, in Ansprechen auf die Kraftmaschinendrehzahl und den Turbineneinlassdruck das aktuelle Motorbremsmoment und das maximale Motorbremsmoment zu berechnen.
Patent DE-102020132228-A1 (DE)
Title: Am Armaturenbrett montierter Airbag
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-12-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen am Armaturenbrett montierten Airbag bereit. Eine Baugruppe beinhaltet ein Armaturenbrett und einen Airbag, der durch das Armaturenbrett gestützt wird. Der Airbag ist in eine aufgeblasene Position aufblasbar. Der Airbag weist in der aufgeblasenen Position ein erstes Ende und ein zweites Ende, die in einer Fahrzeugquerachse voneinander beabstandet sind, und eine Aufblaskammer zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende auf. Der Airbag beinhaltet ein Rohr, das sich durch die Aufblaskammer von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt.
Patent DE-102020135048-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Rohrs
Inventor: ASANO MASAHIKO
IPC: B21D5/01
Filed: 2020-12-29
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Rohrs (100) umfasst: Pressformen eines Plattenelements (10) in eine U-Form; und Pressformen des in die U-Form geformten Plattenelements (10) in eine O-Form. Das Rohr (100) umfasst einen Rohrkörper (110) und einen sich verjüngenden bzw. konischen Teil (120), der radial nach innen geneigt ist und von einem Ende des Rohrkörpers (110) vorsteht. Bevor das Plattenelement (10) in die U-Form pressgeformt wird, wird eine Grenze zwischen einem Abschnitt (11) des Plattenelements (10), der dem Rohrkörper (110) entspricht, und einem Abschnitt (12) des Plattenelements (10), der dem konischen Teil entspricht, von einer Oberfläche des Plattenelements (10), die einer inneren Umfangsfläche des Rohrs (100) entspricht, gepresst, um den Abschnitt (12) des Plattenelements (10), der dem konischen Teil (120) entspricht, in Richtung der Oberfläche des Plattenelements (10) zu biegen, die der inneren Umfangsfläche des Rohrs (100) entspricht.
Patent DE-102020200260-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Diagnose einer Service-Disconnect-Leitung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: SCHMAUSS HARALD
IPC: G01R31/50
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltungsanordnung zur Diagnose einer Service-Disconnect-Leitung (4) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs mit zwei Bordnetzen unterschiedlich hoher Spannungen. Die Service-Disconnect-Leitung (4) ist zwischen einer ersten Klemme (6) und einer zweiten Klemme (2) verschaltet und umfasst zumindest ein manuelles Trennelement (3), wobei im Betrieb der Schaltungsanordnung in dem Fahrzeug eine an der zweiten Klemme (2) anliegende Spannung mit einer Messeinrichtung (5) erfasst und eine die Spannung repräsentierende Spannungsinformation (s4) durch eine Recheneinheit (30) ausgewertet wird. Die Recheneinheit (30) ist dazu ausgebildet, abhängig von der Spannungsinformation das Bordnetz mit der hohen Spannung von daran angeschlossen Verbrauchern zu trennen oder nicht. Die Recheneinheit (30) ist weiter dazu ausgebildet, zur Durchführung einer Testroutine zur Feststellung eines Fehlers der Service-Disconnect-Leitung (4) durch Ansteuerung jeweiliger Schaltelemente (13, 21, 22) an der ersten Klemme (6) und/oder der zweiten Klemme (2) iterativ unterschiedliche Spannungs- oder Stromniveaus einzuprägen, die jeweilige an der zweiten Klemme (2) anliegende Spannung mit der Messeinrichtung (5) zu erfassen und die die Spannung repräsentierende Spannungsinformation (s4) durch die Recheneinheit (30) auszuwerten.
Patent DE-102020202165-A1 (DE)
Title: Automatisiertes fahrsystem
Inventor: INOUE GO
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung sieht ein Fahrzeug (1) vor, mit ersten und zweiten Rädern (5-1, 5-2), die in einer Längsrichtung angeordnet sind. In einer Fahrzeugfahrsteuerung berechnet ein Steuergerät (100) eine Steuergröße (CON) basierend auf einem durch einen Sensor (20) erfassten Parameter (SEN) und steuert die Fahrzeugfahrt gemäß der Steuergröße (CON). Betriebsarten der Fahrzeugfahrsteuerung umfassen erste und zweite Betriebsarten. In der ersten Betriebsart verläuft eine Vorwärtsrichtung vom zweite Rad (5-2) hin zum ersten Rad (5-1). In der zweiten Betriebsart verläuft die Vorwärtsrichtung vom ersten Rad (5-1) hin zum zweiten Rad (5-2). Das Steuergerät (100) enthält Definitionsdaten (DEF), die den erfassten Parameter (SEN) und/oder die Steuergröße (CON) definieren. In der ersten Betriebsart führt das Steuergerät (100) die Fahrzeugfahrsteuerung passend zu ersten Definitionsdaten (DEF1) für die erste Betriebsart aus. In der zweiten Betriebsart führt das Steuergerät (100) die Fahrzeugfahrsteuerung passend zu zweiten Definitionsdaten (DEF2) für die zweite Betriebsart aus.
Patent DE-102020203389-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüsselanordnung
Inventor: GWEON SANG HOON
IPC: E05B19/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Fahrzeugschlüsselanordnung kann ein Hauptkörpergehäuse, einen Notschlüssel mit einem Schlüsselabschnitt und einem mit dem Schlüsselabschnitt verbundenen und zur Einführung in das Hauptkörpergehäuse vorgesehenen Griff, ein Rückhalteelement und eine Betätigungseinrichtung, die zur Betätigung des Rückhalteelements ausgebildet ist, umfassen, wobei der Griff umfasst: ein Griffgehäuse, das mit dem Schlüsselabschnitt verbunden ist und ausgebildet ist, um eine Öffnung des Hauptkörpergehäuses in einem Zustand zu verschließen, in dem es im Hauptkörpergehäuse untergebracht ist; ein Schlüsselringelement, das am Griffgehäuse montiert ist, um in das Griffgehäuse eingeführt oder aus diesem zurückgezogen zu werden, um zu einer Außenseite des Hauptkörpergehäuses vorzustehen; und ein oder mehrere elastische Elemente, die im Griffgehäuse vorgesehen und so ausgebildet sind, um das Schlüsselringelement in einer Vorsprungrichtung zu drücken, in der das Schlüsselringelement hervorsteht.
Patent DE-102020205098-A1 (DE)
Title: Schienendämpfung
Inventor: JANISZEWSKI TOMASZ
IPC: E01B19/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiene 1 für den Schienenverkehr, die einen Fuß 4, einen Steg 5 und einen Fahrkopf 6 aufweist, wobei auf einer Seite oder beiden Seiten des Stegs mindestens eine Silikonschaum-Lage 3 aufgebracht ist.Die Schiente eignet sich zur Reduzierung des Fahrgeräusches von Schienenfahrzeugen.
Patent DE-102020205126-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: GREIFF UWE
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe, bestehend aus einem Ventilgehäuse (5), in dem ein einen Ventileinlass (3) mit einem Ventilauslass (4) verbindender Kanal (13) vorgesehen ist, der eine feste Drosselstelle (1) aufweist, mit einem im Kanal (13) eingesetzten Schließkörper (2), der mit einem im Ventilgehäuse (5) ausgebildeten Ventilsitz (7) zusammenwirkt, mit der Besonderheit, dass der Durchfluss innerhalb der Drosselstelle (1) durch die Veränderung eines am Ventilsitz (7) ausgebildeten Kegelwinkels (a) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102020206091-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kuppeln von Transportmitteln sowie Computersystem und Transportmittel
Inventor: NEITE RUDOLF
IPC: H04L12/24
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Kuppeln von Transportmitteln sowie ein Transportmittel (10, 20). Dabei wird eine von einem ersten zu kuppelnden Transportmittel (10) über ein Netzwerk (1) gesendete Nachricht empfangen (S2) und auf Grundlage der empfangenen Nachricht eine dem ersten zu kuppelnden Transportmittel (10) zugeordnete Identifikationsnummer (N) ermittelt (S3). Erfindungsgemäß wird ein Verzeichnisdienst (2) eines zweiten zu kuppelnden Transportmittels (20) zur Verwaltung von Adressen von Netzwerkteilnehmern (3) des ersten zu kuppelnden Transportmittels (10) auf Grundlage der ermittelten Identifikationsnummer (N) initialisiert (S6).
Patent DE-102020210984-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Fluideinspritzmenge eines Einspritzsystems
Inventor: WIELAND ANSELM
IPC: F02D41/40
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Fluideinspritzmenge eines Einspritzsystems (100), wobei das Einspritzsystem (100) eine Hochdruckpumpe (110), einen an der Hochdruckpumpe (110) angrenzenden Hochdruckbereich (120), einen Drucksensor (130) und einen Injektor (140), der von dem Hochdruckbereich (120) gespeist wird, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Erfassen eines Messsignals (310) mit dem Drucksensor (130);- Segmentieren eines ersten Druckverlaufs (320) aus dem Messsignal (310), der charakteristisch für den Druckverlauf vor einer Fluideinspritzung mit dem Injektor (140) ist und segmentieren eines zweiten Druckverlaufs (340) aus dem Messsignal (310), der charakteristisch für den Druckverlauf nach der Fluideinspritzung mit dem Injektor (140) ist;- Durchführen einer Kerndichteschätzung mit dem ersten Druckverlauf (320) und dem zweiten Druckverlauf (340);- Ermitteln einer Druckdifferenz (430, 360);- Ermitteln der Fluideinspritzmenge mittels der Druckdifferenz (430, 360).
Patent DE-102020211713-A1 (DE)
Title: Datengetriebenes trainieren einer computerimplementierten differenzierbaren impliziten schicht
Inventor: KANDEMIR MELIH
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein erstes computerimplementiertes Verfahren zum Trainieren einer differenzierbaren impliziten Schicht DIL eines Maschinenlernalgorithmus umfassend das Bereitstellen von Trainingsdaten, die mindestens ein Paar aus einer Eingangsgröße und einer Ausgangsgröße der differenzierbaren impliziten Schicht DIL umfassen. Weiterhin umfasst das erste computerimplementierte Verfahren das Berechnen mindestens einer totalen Ableitung einer reellwertigen Kostenfunktion bezüglich einer weiteren dimensionalen Eingangsgröße der differenzierbaren impliziten Schicht DIL für mindestens ein Paar der Trainingsdaten. Weiterhin umfasst das erste computerimplementierte Verfahren das Trainieren der differenzierbaren impliziten Schicht DIL durch Rückwärtsevaluation, wobei das Trainieren beinhaltet, durch Änderung der weiteren Eingangsgröße die reellwertige Kostenfunktion für die Trainingsdaten zu minimieren, wobei die Änderung von der mindestens einen totalen Ableitung für das mindestens eine Paar abhängt; wobei die mindestens eine totale Ableitung für das mindestens eine Paar über den Satz über implizite Funktionen und das Verfahren der konjugierten Gradienten für das mindestens eine Paar geschätzt wird.
Patent DE-102020215209-A1 (DE)
Title: Zeit-Digital-Wandler und Wandlungsverfahren
Inventor: OH JUNG DAE
IPC: G04F10/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Angezeigt werden ein Zeit-Digital-Wandler und Wandlungsverfahren, und ein Zeit-Digital-Wandler gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Phasenregelschleifeneinheit, die einen Eingangsreferenztakt unter Verwendung einer Phasenregelschleife (PLL) multipliziert; eine Zähleinheit, die den multiplizierten Referenztakt zählt und eine Randposition eines Eingangssignals aufzeichnet; eine Verzögerungsregelschleifeneinheit, die den multiplizierten Referenztakt unter Verwendung einer Verzögerungsregelschleife (DLL) in einen Mehrphasentakt zerlegt und einen aufgezeichneten Randpositionsteil des Eingangssignals unter den zerlegten Mehrphasentakten erfasst und eine Fein-Randposition aufzeichnet; und eine Steuereinheit, die eine Zeitdifferenz in der Flugzeit (ToF) zwischen einem Startsignal und einem Stoppsignal des Eingangssignals unter Verwendung der aufgezeichneten Randposition und der aufgezeichneten Fein-Randposition berechnet.
Patent DE-102020216221-A1 (DE)
Title: System zur dezentralen Erfassung und drahtlosen Übermittlung von erfassten Daten im Untertageeinsatz
Inventor: KRUG HANS-GÜNTHER
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Bei dem System erfolgt eine zentrale Auswertung der dezentral erfassten Daten. Es sind mehrere zumindest temporär mobile Module an verschiedenen Positionen eines jeweiligen Untertagebauwerks angeordnet und die temporär mobilen Module ausgebildet, um Messdaten zu erfassen, zwischenzuspeichern und erfasste Messdaten drahtlos und automatisch an mehrere vollständig mobile Module zu übertragen, sobald ein vollständig mobiles Modul eine Distanz zu einem temporär mobilen Modul erreicht hat, bei der eine drahtlose Datenübertragung zwischen einem jeweiligen temporär und einem vollständig mobilen Modul möglich ist. Vollständig mobile Module sind ausgebildet, Daten die von mindestens einem temporär mobilen Modul empfangen worden sind, zwischenzuspeichern und bei Erreichen eines Datenzugangspunktes, der mit einer zentralen Erfassungs-, Auswertungs- und/oder Speichereinheit verbunden ist, diese zwischengespeicherten Daten an den jeweiligen Datenzugangspunkt zu übermitteln. Temporär mobile Module sind weiter ausgebildet zwischengespeicherte Messdaten erst nach Erhalt eines drahtlos empfangenen Aufforderungssignals, das von einem vollständig mobilen Modul an das jeweilige temporär mobile Modul übermittelt worden ist, drahtlos zu übertragen.
Patent DE-102021000608-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit hydraulischer Kraftübertragung mit Meerwasser-Entsalzungsanlage bzw. Umkehr-Osmose-Anlage
Inventor: BAYER BERKAY
IPC: F03D9/28
Filed: 2021-02-18
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Windkraft-Energieanlage mit hydraulischer Übertragung der Energie vom Kopf bzw. Gondel der Anlage in den unteren Bereich. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in oder nahe der Gondel eine hydraulische Pumpe montiert wird. Ebenso wird im unteren Bereich, z.B. im unteren Teil oder Fußbereich oder unter der Anlage bzw. des Turms eine Hydraulik-Pumpe installiert. Auf diese Art werden die gewichtigen Teile vom Kopfbereich in den Fußbereich verlagert. So wird der Turm statisch stabiler und einfacher und günstiger zu bauen. So sollen zum Einen die Herstellungskosten gemindert werden, desweiteren wird der Sicherheitsaspekt sehr stark erhöht, weil sich der Großteil der Reparatur- und Wartungsarbeiten auf Bodenebene stattfinden. So können beispielsweise Brände schneller bzw. überhaupt gelöscht werden. Ebenso können verunfallte Personen schneller und besser gerettet werden.
Patent DE-102021004677-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für kanalrohrarbeiten
Inventor: BUHMANN HEIKO
IPC: E03F7/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für Kanalrohrarbeiten, umfassend eine in einem Kanalrohr bewegbare Basiseinheit (2); einen an der Basiseinheit (2) angeordneten Drehkopf (3), welcher um eine dem Drehkopf (3) zugeordnete Drehachse (A) drehbar ist; einen an dem Drehkopf (3) drehbar gelagerten ersten Hubarm (4); einen an dem ersten Hubarm (4) drehbar gelagerten Aufnahmeabschnitt (5), welcher eingerichtet ist eine Arbeitsvorrichtung (6) aufzunehmen; einen an dem Drehkopf (3) gelagerten ersten Aktuator (7) zum Bewegen des Aufnahmeabschnitts (5); einen dem ersten Aktuator (7) zugeordneten Arbeitskreislauf; und eine mit der Arbeitsvorrichtung (6) verbindbare Leitung; wobei sich der dem ersten Aktuator (7) zugeordnete Arbeitskreislauf ausgehend vom Inneren der Basiseinheit (3) bis zum Inneren des ersten Aktuators (7) innerhalb der Vorrichtung (1) erstreckt, und wobei sich die mit der Arbeitsvorrichtung (6) verbindbare Leitung ausgehend vom Inneren der Basiseinheit (2) bis zum Inneren des Aufnahmeabschnitts (5) innerhalb der Vorrichtung (1) erstreckt.
Patent DE-102021100434-A1 (DE)
Title: Kfz-Verriegelung mit Lager und doppelter Sperrklinke zur Erleichterung des Lösevorgangs
Inventor: TAURASI MARCO
IPC: E05B85/26
Filed: 2021-01-12
Abstract: Verriegelung mit einer Ratsche, die zur Freigabe eines Schließers und zum Festhalten des Schließers vorgespannt ist, wobei die Ratsche eine Ratschenfläche aufweist, eine erste Sperrklinke mit einer Sperrklinkenfläche, wobei die erste Sperrklinke zum Halten der Ratsche in einer anfänglichen geschlossenen Position dient, wenn die erste Sperrklinke mit der Ratsche in Eingriff ist, eine zweite Sperrklinke zum Halten der ersten Sperrklinke in der anfänglichen geschlossenen Position, wenn die zweite Sperrklinke mit der ersten Sperrklinke in Eingriff ist, und ein Lager, das zwischen der ersten Sperrklinke und der Ratsche zur Drehung während der Drehung der Ratsche und der ersten Sperrklinke positioniert ist, so dass der Kontakt zwischen der Ratsche und der ersten Sperrklinke durch einen oder mehrere Kontaktbereiche zwischen einer Außenfläche des Lagers und angrenzend an mindestens eine von der Sperrklinkenfläche oder der Ratschenfläche erleichtert wird.