baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Bewegung eines Patienten während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/11
Filed: 2012-09-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zu einer Erfassung einer Bewegung eines Patienten (15) während einer medizinischen Bildgebungsuntersuchung, insbesondere einer Magnetresonanzuntersuchung, mittels einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, , insbesondere einer Magnetresonanzvorrichtung (10), mit den folgenden Verfahrensschritten:- einem Erfassen von 3D-Bilddaten mittels der medizinischen Bildgebungsvorrichtung vor der medizinischen Bildgebungsuntersuchung,- einem Berechnen einer Außenkontur und/oder dreidimensionalen räumlichen Anordnung des Patienten anhand der 3D-Bilddaten,- einem Erfassen von Bewegungsdaten mittels zumindest einer Bewegungssensoreinheit (27, 28) während der medizinischen Bildgebungsuntersuchung und- einem Bestimmen einer Bewegungsinformation des Patienten (15), wobei in die Berechnung die Außenkontur und/oder dreidimensionale räumliche Anordnung des Patienten (15) und die mittels der zumindest einen Bewegungssensoreinheit (27, 28) erfassten Bewegungsdaten eingehen.
Patent DE-102012219918-B4 (DE)
Title: Funktionslack und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ZÖLLMER VOLKER
IPC: C09D7/62
Filed: 2012-10-31
Granted: 2019-07-18
Abstract: Funktionslack, umfassend ein Lackmatrixmaterial und ein Kompositmaterial, das Kompositmaterial bestehend aus
 - einem Träger-/Bindermaterial bestehend aus einem oder mehreren Schichtsilikaten aus der Gruppe bestehend aus Hectorit, Bentonit und Montmorillonit und
 - ein Funktionsmaterial, gebunden an das Träger-/Bindermaterial, wobei das Funktionsmaterial aus einer oder mehreren Substanzen ausgewählt aus der Gruppe der Photokatalysatoren besteht, wobei der Photokatalysator ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus TiO 2 , ZnO, SnO 2  und WO 3  sowie deren Mischungen, wobei das Funktionsmaterial kein Lackmatrixmaterial und kein Binder-Trägermaterial wie oben definiert ist, wobei das Träger-/Bindermaterial und/oder das Funktionsmaterial weiterhin Atome und/oder Ionen eines oder mehrerer Elemente aus der Gruppe bestehend aus Ag, Au, Pd, Co, Ni, und Cu enthält,
 wobei das Lackmatrixmaterial ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polystyrol-Co-Acrylat, Epoxi[poly(BisphenoI-A-Co-epichlorohydrin)] (glycidyl end capped), Polyurethan, Polystyrol und Polymethylmethacrylat.
Patent DE-102012221858-B4 (DE)
Title: Kolben und Kolbenring-Anordnung
Inventor: NOEDL MARTIN
IPC: F02F3/00
Filed: 2012-11-29
Granted: 2018-08-02
Abstract: Kolben- und Kolbenring-Anordnung umfassend:
 einen Kolben (20)
 mit einem Kolbenboden (4) an einem oberen Ende des Kolbens (20) und mindestens einer Kolbenringnut (22), die einen Nutgrund (44) und eine obere Nutflanke (50) aufweist, wobei eine Stufe in der oberen Nutflanke (50) vorgesehen ist,
 weiter umfassend:
 mindestens einen Dichtring (34), und
 mindestens einen Topring (30),
 wobei der Topring (30) in der Kolbenringnut (22) zwischen einer unterenNutflanke (42) und einer Zwischenflanke (46) angeordnet ist, und
 wobei der Dichtring (34) zwischen der oberen Nutflanke (50) und dem Topring (30) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Topring (30) nach außen leicht zusammenläuft, dass
 der Dichtring (34) wie ein Trapezring nach innen leicht zusammenläuft,
 wobei der Topring (30) als Minuten-Ring oder als Nasen-Minutenring (30B) ausgeführt ist.
Patent DE-102012222959-B4 (DE)
Title: Leistungsbauelementeinrichtung
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H01C1/08
Filed: 2012-12-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsbauelementeinrichtung mit einem Kühlkörper, der eine Ausnahme aufweist, wobei die Ausnahme eine Bodenfläche und eine erste Seitenfläche aufweist, wobei die erste Seitenfläche der Ausnahme einen Wickel zur Bodenfläche von kleiner als 90° aufweist, wobei die Leistungsbauelementeinrichtung ein erstes passives elektrisches Bauelement mit einem Auflageelement aufweist, wobei die der ersten Seitenfläche der Ausnahme zugewandte erste Seitenfläche des Auflageelements den gleichen Wickel zur Bodenfläche aufweist wie die erste Seitenfläche der Ausnahme zur Bodenfläche, wobei ein Druckübertragungselement eine der ersten Seitenfläche des Auflageelements abgewandte erste Druckübertragungselementseitenfläche aufweist, wobei die Bodenfläche einen Wickel zur ersten Druckübertragungselementseitenfläche von kleiner als 90° aufweist, wobei eine Druckerzeugungsvorrichtung eine Kraft auf die erste Druckübertragungselementseitenfläche ausübt, so dass über das Druckübertragungselement das Auflageelement gegen die erste Seitenfläche der Ausnahme gedrückt wird. Die Erfindung schafft eine an unterschiedliche passive elektrische Bauelemente anpassbare Leistungsbauelementeinrichtung, bei der eine gute Kühlung des jeweiligen passiven elektrischen Bauelements gewährleistet ist.
Patent DE-102013018057-B4 (DE)
Title: Gehäuseelement für einen Antrieb und Antrieb
Inventor: SCHWANKE THIES
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-11-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gehäuseelement (10) für einen Antrieb (44), der eine Verbrennungskraftmaschine (48) als eine erste Energiewandlungseinrichtung zum Wandeln von Energie aufweist, mit
 - einer Lagerung (80) zum Lagern einer Welle (104), die Teil eines Antriebsstrangs (120) des Antriebs (44) ist, und
 - mehreren Halterungen (70, 78) zum Halten von mehreren zweiten Energiewandlungseinrichtungen (72, 76) zum Wandeln von Energie, wobei die zweiten Energiewandlungseinrichtungen (72, 76) jeweils so ausgestaltet sind, dass Energie von einer ersten Energieform in eine zweite Energieform wandelbar ist und die Energie einer dieser beiden Energieformen mechanische Energie ist,
 - wobei die mehreren Halterungen (70, 78) in radialer Richtung von der Lagerung (80) beabstandet sind und
 - Abstände (32, 34, 36, 38; 110, 112) zwischen den Halterungen (70, 78) und der Lagerung (80) größer sind, als der Radius (124) eines Schwungrads (122) der Verbrennungskraftmaschine (48).
Patent DE-102013110118-B4 (DE)
Title: Solarabsorber und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERENDT MARKUS
IPC: F24J2/48
Filed: 2013-09-13
Granted: 2016-02-18
Abstract: Solarabsorber umfassend ein beschichtetes oder unbeschichtetes Substrat (S) und ein auf dem Substrat angeordnetes Solarabsorberschichtsystem (SASS), welches vom Substrat (S) aufwärts betrachtet ein Absorptionsschichtsystem (ASS) und ein Deckschichtsystem (DSS) aufweist, wobei – das Absorptionsschichtsystem (ASS) zumindest drei Absorptionsschichten (UAS, MAS, OAS), eine untere, zumindest eine mittlere und eine obere, umfasst, – von denen die untere Absorptionsschicht (UAS) und/oder die obere Absorptionsschicht (OAS) Titanoxycarbid TiOxCy mit 0 < x < 2 und 0 < y ≤ 1 als wesentlichen Bestandteil aufweisen und – von denen die mittlere Absorptionsschicht (MAS) Titanoxid TiOx mit 0 < x < 2 als wesentlichen Bestandteil aufweist.
Patent DE-102013113452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lagern mit Fluggeräten und Lager mit Fluggeräten
Inventor: SCHULZE MAX
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-12-04
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Lagern von Produkten (1a, b) auf einer mehrere Etagen umfassenden Lagerfläche (3a, b) mit motorisch angetriebenen unbemannten Transportfahrzeugen, wobei je mindestens eines von mehreren Transportfahrzeugen, jedoch mehrere gleichzeitig- je mindestens ein Produkt (1a, b) oder einen Träger (2a, b), der zum Einlegen eines oder mehrerer Produkte (1a, b) geeignet ist, automatisch an- oder abkuppeln kann, und- sich entlang der Lagerfläche (3a, b) auf von einer Zentralsteuerung (9) vorgegebenem Bewegungsweg (12a) hin- und her bewegen können,- wobei als Transportfahrzeuge Fluggeräte verwendet werden, und- wobei die Bewegungswege (12a) der Fluggeräte über auf der Lagerfläche (3a, b) abgestellte Produkte (1a, b) und/oder Träger (2a, b) hinweg geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- das Fliegen zu einer anderen Position auch das Fliegen in eine andere Etage der Lagerfläche (3a, b) umfasst, indem Fluggeräte außerhalb der Lagerflächen (3a, b) oder in einem vertikalen Schacht innerhalb der Lagerflächen (3a, b) in die entsprechende Etage aufsteigt oder absinkt.
Patent DE-102013201374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bremswunscherfassung und Vorrichtung zur Bremswunscherfassung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: FOITZIK BERTRAM
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-01-29
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Bremswunscherfassung mit dem Schritt: Festlegen mindestens einer Soll-Bremsstärke (22) bezüglich eines von einem Fahrer eines Fahrzeugs mit einem Bremssystem und/oder von einem automatischen Fahrzeugsteuersystem des Fahrzeugs vorgegebenen Bremswunsches unter Berücksichtigung mindestens einer ermittelten Sensorgröße (sout, sBB, sVB, Φ, Δ, 20) (S2); gekennzeichnet durch den Schritt: Ermitteln mindestens einer Größe (sout, sBB, sVB, Φ, Δ, 20) bezüglich einer Position und/oder eines Verstellwegs (sout) einer Ausgangsstange (24) des Bremssystems, einer Position und/oder eines Verstellwegs (sBB) eines Verstärkerkörpers (26) des Bremssystems, einer Position und/oder eines Verstellwegs (sVB) eines Steuergehäuses (28) des Bremssystems, einer Position, eines Verstellwegs, einer Stellung und/oder eines Drehwinkels (Φ) mindestens einer Komponente eines Motors (30) eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers des Bremssystems, einer Position, eines Verstellwegs, einer Stellung und/oder eines Drehwinkels mindestens einer Komponente eines Gewindes (32) des elektromechanischen Bremskraftverstärkers und/oder einer Form und/oder einer Deformation (Δ) einer Reaktionsscheibe (34) des Bremssystems als die mindestens eine Sensorgröße (sout, sBB, sVB, Φ, Δ, 20) (S1).
Patent DE-102013217452-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: TOBER PATRICK
IPC: F03D15/00
Filed: 2013-09-02
Granted: 2016-07-14
Abstract: Windkraftanlage (1), umfassend einen bezüglich eines Stators (3)  drehbar gelagerten Rotor (2) mit zumindest einem ersten (4) und einem zweiten Rotorteil (5), wobei der erste Rotorteil (4) zumindest mittels eines ersten Lagers (10) und der zweite Rotorteil (5) zumindest mittels eines zweiten Lagers (11) am Stator (3) befestigt sind,  wobei der erste Rotorteil (4) und der zweite Rotorteil (5) mittels mindestens eines flexibel ausgebildeten Ausgleichelementes (20) miteinander verbunden sind zum Ausgleichen von einem Winkelversatz (α), axialen Kräften und Biegemomenten zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Rotorteil, wobei das Ausgleichelement (20) als eine einen Radialabstand (Z) zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Rotorteil überbrückende Membran (20) ausgebildet ist, wobei das Ausgleichselement drehstarr ist zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Rotorteil,  wobei das Ausgleichselement (20) mindestens eine Ausnehmung (26) aufweist zum Einstellen der Flexibilität des Ausgleichselements (20).
Patent DE-102014003855-B4 (DE)
Title: QOS-basiertes binäres Übersetzungs- und Anwendungsstreaming
Inventor: MUTHIAH BHARATH
IPC: H04N21/2662
Filed: 2014-03-17
Granted: 2019-12-19
Abstract: System (800) mit:einem Server (102, 206), der einen Hauptprozessor und eine Netzwerkschnittstelle aufweist, wobei der Hauptprozessor einen ersten Befehlssatz aufweist, wobei der Server zum Übersetzen einer Binärdatei, die einen zweiten Befehlssatz aufweist, in eine übersetzte ausführbare Datei dient, die den ersten Befehlssatz aufweist, wobei die Übersetzung unter Verwendung von Quality-of-Service(QoS)-Kriterien ausgeführt wird, wobei die QoS-Kriterien eine prioritätsbasierte Beschleunigung und mehrere Client-Parameter einschließen, wobei die mehreren Client-Parameter eine Client-Vorrichtungsauflösung, eine Client-Vorrichtungslage, einen Client-Anwendungstyp und einen Satz von Client-Decodierungsfähigkeiten umfassen, wobei die prioritätsbasierten Beschleunigungsfaktoren eine Netzwerklatenzzeit zwischen dem Server und der Client-Vorrichtung (175, 202) zum Festlegen der Binärübersetzungspriorität umfassen, wobei der Server die übersetzte Binärdatei ausführt, um einen Rahmen einer gerenderten Ausgabe zu erzeugen, und den Rahmen der gerenderten Ausgabe über die Netzwerkschnittstelle überträgt; undeiner Client-Vorrichtung (175, 202), die ein Display, einen Client-Prozessor und eine Client-Netzwerkschnittstelle aufweist, wobei die Client-Vorrichtung von dem Server (102, 206) den Rahmen der gerenderten Ausgabe über die Client-Netzwerkschnittstelle empfängt und den Rahmen der gerenderten Ausgabe auf dem Display unter Verwendung des Client-Prozessors (314, 400, 810, 970, 980) anzeigt, wobei der Server (102, 206) die Binärübersetzung in einer virtuellen Maschine (208) ausführt, wobei die virtuelle Maschine (208) für die Client-Vorrichtung (175, 202) abgestimmt ist, wobei die Ausführungsressourcen der virtuellen Maschine (208) über die QoS-Kriterien abgestimmt sind.
Patent DE-102014011699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung eines optimalen Dialysatflusses für eine extrakorporale Blutbehandlung mit einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-08-07
Granted: 2023-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung eines optimalen Dialysatflusses Qdoptfür eine extrakorporale Blutbehandlung mit einer extrakorporalen Blutbehandlungsvorrichtung, die einen Dialysator (1) aufweist, der durch eine semipermeable Membran (2) in eine Blutkammer (3), die von Blut mit einem vorgegebenen Blutfluss Qbdurchströmt wird, und eine Dialysatkammer (4) unterteilt ist, die von Dialysat mit einem vorgegebenen Dialysatfluss Qddurchströmt wird, wobeidie Vorrichtung (18) zur Ermittlung des optimalen Dialysatflusses Qdopteine Rechen- und/oder Auswerteinheit (18A) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass für den Dialysator (1) der Blutbehandlungsvorrichtung der optimale Dialysatfluss bestimmt wird,die Vorrichtung (18) zur Ermittlung des optimalen Dialysatflusses Qdopteine Messeinrichtung (18B) zum Messen von mindestens einer für die Clearance K charakteristischen Größe aufweist, wobei die Rechen- und/oder Auswerteinheit (18A) derart konfiguriert ist, dass auf der Grundlage der mindestens einen für die Clearance charakteristischen Größe die Clearance ermittelt wird, unddie Rechen- und/oder Auswerteinheit (18A) derart konfiguriert ist, dass der optimale Dialysatfluss Qdoptaus zumindest einer gemessenen Clearance K ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Rechen- und/oder Auswerteinheit (18A) derart konfiguriert ist, dass die Differenz zwischen dem Wert der bei einem vorgegebenen Dialysatfluss Qdgemessenen Clearance Km und einem vorgegebenen Wert für die Clearance berechnet wird, wobei ein Steuersignal zur Verringerung des Dialysatflusses Qdum einen vorgegebenen Betrag erzeugt wird, wenn die Differenz zwischen der gemessenen Clearance und der vorgegebenen Clearance positiv ist, und ein Steuersignal zur Erhöhung der Dialysatflusses Qdum einen vorgegebenen Betrag erzeugt wird, wenn die Differenz zwischen der gemessenen Clearance Kmund der vorgegebenen Clearance negativ ist, unddass der vorgegebene Betrag, um den der Dialysatfluss Qdverringert oder erhöht wird, ein von dem Betrag der Differenz zwischen der gemessenen Clearance Kmund der vorgegebenen Clearance abhängiger Betrag ist.
Patent DE-102014014148-B4 (DE)
Title: Kompensation  von  Lesefehlern bei Fesplatten mit Shingled Magnetic Recording
Inventor: PANTEL LOTHAR
IPC: G11B5/012
Filed: 2014-03-04
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Lesefehlern auf einer Datenträgeroberfläche (2) von einer Speichervorrichtung (1) konfiguriert für überlappende Datenspuren (20) mit einem Schreibelement (16), dessen effektive Spurbreite um eine Überbreite (18) größer ist als die Spurbreite (19) eines Leseelements (17), dadurch gekennzeichnet, dass, falls beim Lesen einer Spur (3) mittels des Leseelements (17) die Daten eines defekten Bereichs (44) nicht in ausreichender Qualität eingelesen werden können, mittels Informationen aus Verwaltungsdaten oder durch Ähnlichkeitsvergleich geprüft wird, ob ein Spurabschnitt (45) aus mindestens einer Spur (3) in der Nachbarschaft oder aus einem benachbarten Distanzbereich (14) existiert, welcher aufgrund der Überbreite (18) des Schreibelements (16) mit identischen Daten beschrieben ist, und falls dies zutrifft, die Daten dieses Spurabschnitts (45) zusätzlich oder als Ersatz für die Daten des defekten Bereichs (44) verwendet werden.
Patent DE-102014019108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lautsprechereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Lautsprechereinrichtung
Inventor: HIRSCH MANUEL
IPC: H04R29/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer in einem Kraftfahrzeug (1) verbauten Lautsprechereinrichtung (2), insbesondere einer in dem Kraftfahrzeug (1) verbauten Freisprecheinrichtung, mit den Schritten: – Überprüfen, ob ein vorgegebener Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (1) erfüllt ist, nämlich ob eine Zündung des Kraftfahrzeugs (1) eingeschaltet wird oder ob sich das Kraftfahrzeug (1) zum ersten Mal nach einem Einschalten der Zündung in Bewegung versetzt oder ob nach dem Einschalten der Zündung eine vorgegebene Zeitdauer verstrichen ist, durch eine Steuereinheit (6) der Lautsprechereinrichtung (2), und – Durchführen der restlichen Verfahrensschritte nur, wenn das Überprüfen ein positives Prüfungsergebnis liefert: – Ausgeben eines Test-Tons über einen fest in dem Kraftfahrzeug (1) verbauten elektroakustischen Wandler (3, 4, 5) der Lautsprechereinrichtung (2); – Erfassen eines Echos des Test-Tons über zumindest einen weiteren fest in dem Kraftfahrzeug (1) verbauten elektroakustischen Wandler (3, 4, 5) der Lautsprechereinrichtung (2); – Auswerten von zumindest einer Eigenschaft des erfassten Echos unter Berücksichtigung von zumindest einer zugeordneten Eigenschaft des ausgegebenen Test-Tons durch die Steuereinheit (6) der Lautsprechereinrichtung (2), wobei die Steuereinheit (6) ebenfalls fest in dem Kraftfahrzeug (1) verbaut ist und mit den elektroakustischen Wandlern (3, 4, 5) gekoppelt ist; – Verarbeiten eines Ergebnisses des Auswertens zu einer Information über eine Eigenschaft eines Innenraums (7) des Kraftfahrzeugs; und – Verwerten der Information durch zumindest eine Einrichtung des Kraftfahrzeugs (1), wobei das Ausgeben, Erfassen und Auswerten wiederholt erfolgt, und zwar unter Verwendung unterschiedlicher jeweiliger Kombinationen der elektroakustischen Wandler (3, 4, 5) für das Ausgeben und das Erfassen, sodass bei einer Wiederholung der Test-Ton über jeweils andere elektroakustische Wandler (3, 4, 5) ausgegeben und erfasst wird.
Patent DE-102014102368-B4 (DE)
Title: Kegelrollenlager-einheit
Inventor: LIM JONG KEUN
IPC: F16C19/38
Filed: 2014-02-24
Granted: 2023-08-17
Abstract: Eine Kegelrollenlager-Einheit (100) aufweisend:eine Nabe (110), die mit einem Aufnahmeflansch (114) zum Aufnehmen eines Rads versehen ist, der radial außen an einem Endabschnitt der Nabe (110) ausgebildet ist, einen gestuften Abschnitt (116), der an einem äußeren Umfang des anderen Endabschnitts (118) der Nabe (110) ausgebildet ist, und eine Naben-Laufbahn (120), die an einem äußeren Umfang zwischen dem Aufnahmeflansch (114) und dem gestuften Abschnitt (116) ausgebildet ist;einen inneren Ring (130), der auf den gestuften Abschnitt (116) der Nabe (110) aufgepresst und mit einer inneren Laufbahn (132) versehen ist, die an einem äußeren Umfang des inneren Rings (130) ausgebildet ist;einen äußeren Ring (160), der die Nabe (110) und den inneren Ring (130) umgibt und mit einer ersten (162) und einer zweiten äußeren Laufbahn (164) versehen ist, welche mit der Naben-Laufbahn (120) und der inneren Laufbahn (132) korrespondieren und an einem inneren Umfang des äußeren Rings (160) ausgebildet sind;eine erste Kegelrolle (140), die zwischen der Naben-Laufbahn (120) und der ersten äußeren Laufbahn (162) angeordnet ist, und wobei die erste Kegelrolle (140) eine relative Drehung der Nabe (110) oder des inneren Rings (130) und des äußeren Rings (132) ermöglicht; undeine zweite Kegelrolle (150), die zwischen der inneren Laufbahn (132) und der zweiten äußeren Laufbahn (164) angeordnet ist, und wobei die zweite Kegelrolle (150) eine relative Drehung der Nabe (110) oder des inneren Rings (130) und des äußeren Rings (160) ermöglicht,wobei ein Flanschsockel (122) zwischen dem Aufnahmeflansch (114) und der Naben-Laufbahn (120) ausgebildet ist, und wobei eine erste Vertiefung (124) zum Schleifen der Naben-Laufbahn (120) an dem Flanschsockel (122) ausgebildet ist,wobei ein erstes Dichtungsteil (170) zum Verhindern eines Eintritts von Fremdstoffen zwischen dem Aufnahmeflansch (114) und einem Ende des äußeren Rings (160) angebracht ist, und ein zweites Dichtungsteil (172) zum Verhindern eines Eintritts von Fremdstoffen ist zwischen einem inneren Umfang des anderen Endabschnitts des äußeren Rings (160) und einem äußeren Umfang des inneren Rings (130) angebracht, wobei ferner eine zweite Vertiefung (126) zum Verteilen von sich an der ersten Vertiefung (124) konzentrierender Spannung an dem Flanschsockel (122) ausgebildet ist, wobei die zweite Vertiefung (126) von dem ersten Dichtungsteil (170) radial nach innen positioniert ist,wobei die beiden an dem Flanschsockel (122) ausgebildeten Vertiefungen (124, 126) zwischen dem ersten und zweiten Dichtungsteil (170, 172) angeordnet sind,wobei ein radial inneres Ende der zweiten Vertiefung (126) von einem radial äußeren Ende der ersten Vertiefung (124) beabstandet und radial außerhalb von dem radial äußeren Ende der ersten Vertiefung (124) positioniert ist.
Patent DE-102014110948-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Deckenelement und damit ausgerüstetes Deckenelement
Inventor: PASTORE MICHELE
IPC: E04B9/22
Filed: 2014-08-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Befestigungssystem für ein Deckenelement (1), insbesondere ein Heizelement, zum Einbau in einen Ausschnitt (3) einer Raumdecke (2), wobei der Ausschnitt (3) größer als die Außenmaße des Deckenelementes (1) ist, so dass eine Lücke zwischen dem Ausschnitt und dem Deckenelement im eingebauten Zustand entsteht, wobei als Lücke die Differenz zwischen der Ausschnittbreite und der zugeordneten Breite des Deckenelements bezeichnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem Kragelemente (4, 5, 6, 7) zum Anbringen an der Oberseite an zwei gegenüberliegenden Seiten des Deckenelementes (1) mit einem Überstand (5a, 6a) nach außen umfasst, dass das Befestigungselement mindestens ein Magnetpaar (8, 9, 10, 11) umfasst, von dem der eine Magnet (8, 10) an der Innenseite des Ausschnitts und der andere Magnet (9, 11) an der Außenseite des Deckenelementes anbringbar ist, dass der Überstand (6a) des Kragelementes (6, 7) an der das Magnetpaar (8, 9, 10, 11) tragenden Kante des Deckenelementes (1) kürzer als die Lücke (25) ist und dass der Überstand (5a) an der gegenüberliegenden Kante des Deckenelementes (1) länger als die Lücke (25) ist.
Patent DE-102014114625-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Halteclip
Inventor: HOLZBAUER JOCHEN
IPC: F21V19/00
Filed: 2014-10-08
Granted: 2018-10-18
Abstract: Leuchte mit einem Leuchtengehäuse (4) und einem Geräteträger (2), welcher in dem Leuchtengehäuse (4) montierbar ist,wobei wenigstens eine Platine (10), welche wenigstens eine Halbleiterlichtquelle trägt, und wenigstens ein Reflektor (8) an dem Geräteträger (2) montiert sind, mittels eines Halteclips (12), welcher die Platine (10) in Bezug auf den Reflektor (8) ausrichtet und in den Geräteträger (2) eingreift, um die Platine (10) und den Reflektor (8) an dem Geräteträger (2) vorzumontieren,wobei nach der Montage des Geräteträgers (2) im Gehäuse (4) der Reflektor (8) und die Platine (10) durch Klemmung zwischen dem Geräteträger (2) und einem Gehäuseabschnitt (26) mechanisch fixiert sind.