baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015008113-B4 (DE)
Title: Herstellungseinrichtung und Herstellungsverfahren zum Herstellen eines weniger unausbalancierten Lüfterflügels
Inventor: OHTA KAZUYA
IPC: G05B19/18
Filed: 2015-06-23
Granted: 2018-02-15
Abstract: Herstellungseinrichtung (1) zum Herstellen eines Lüfterflügels (50), wobei mehrere Flügelabschnitte (51 bis 58) mit einer identischen Form um eine Drehachsenlinie (RA) herum angeordnet sind, wobei die Herstellungseinrichtung (1) eine Bearbeitungsvorrichtung (20), die dazu konfiguriert ist, den Lüfterflügel (50) maschinell nach Maßgabe eines Bearbeitungsprogramms zu bearbeiten, eine Steuervorrichtung (10), die dazu konfiguriert ist, die Bearbeitungsvorrichtung (20) zu steuern, und eine Ausbalancierungsmessvorrichtung (30), die dazu konfiguriert ist, die Ausbalancierung des Lüfterflügels (50) zu messen, umfasst, wobei die Steuervorrichtung (10) Folgendes umfasst: eine Befehlserzeugungseinheit (14), die dazu konfiguriert ist, einen Betriebsbefehl an die Bearbeitungsvorrichtung (20) gemäß dem Bearbeitungsprogramm und einem Bearbeitungsparameter zum Bilden der Flügelabschnitte (51–58) des Lüfterflügels (50) zu erzeugen; eine Ausbalancierungsmesseinheit (11), die dazu konfiguriert ist, eine Ausbalancierung des Lüfterflügels (50) unter Verwendung der Ausbalancierungsmessvorrichtung (30) zu messen; und eine Bearbeitungsumfangsjustierungseinheit (13), die dazu konfiguriert ist, einen Bearbeitungsumfang jedes der Flügelabschnitte (51 bis 58) ohne Ändern des Bearbeitungsprogramms auf der Basis von Daten der Ausbalancierung des gebildeten Lüfterflügels (50), die von der Ausbalancierungsmesseinheit (11) gemessen wurden, einzeln zu justieren, um mittels einer erneuten Bearbeitung der Flügelabschnitte (51–58) mit dem Bearbeitungsprogramm eine Unausbalancierung des Lüfterflügels (50) zu verringern.
Patent DE-102015010132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Bodenterminal auf der Erdoberfläche und einem Satelliten
Inventor: EICKHOFF JENS
IPC: H04B7/155
Filed: 2015-08-10
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Bodenterminal (2) auf der Erdoberfläche und einem Satelliten (1), wobei das Bodenterminal (2) sowie ein Funkterminal (7) des Satelliten (1) zur IP-basierten Kommunikation eingerichtet sind und die Kommunikation derart abläuft, dass über ein oder mehrere IP-basierte Protokolle unter Zwischenschaltung eines weltraumgestützten Internet-Systems (3):- Steuerkommandos (CO, CO') für ein oder mehrere Module (4, 5) des Satelliten (1) von dem Bodenterminal (2) an das Funkterminal (7) übermittelt werden, welches die Steuerkommandos (CO, CO') über Funk von dem weltraumgestützten Internet-System (3) empfängt und an das oder die Module (4, 5) weiterleitet, wobei jedes angesteuerte Modul (4, 5) eine eigene IP Adresse im Satelliten (1) erhält; und/oder- Moduldaten (DA, DA'), welche von einem oder mehreren Modulen (4, 5) mit eigener IP Adresse des Satelliten (1) stammen, von dem Funkterminal (7) an das Bodenterminal (2) übermittelt werden, wobei das Funkterminal (7) die Moduldaten (DA, DA') über Funk an das weltraumgestützte Internet-System (3) aussendet.
Patent DE-102015107709-B4 (DE)
Title: Gießvorrichtung und Druckgussverfahren
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-05-18
Granted: 2022-10-27
Abstract: Gießvorrichtung (10), insbesondere für ein Druckgussverfahren, vorzugsweise für ein Vakuumdruckgussverfahren, umfassend eine Gießkammer (18) mit einer Einfüllöffnung (16), einen in der Gießkammer (18) bewegbaren Gießkolben (24), der über eine Gießkolbenstange (26) mit einem Gießantrieb verbunden ist, und einen Zulauf (20), über den Gießmaterial durch die Einfüllöffnung (16) in die Gießkammer (18) füllbar ist, wobei die Gießkammer (18) zumindest teilweise in einer drehbar gelagerten Hülse (14) angeordnet ist, wobei die Hülse (14) eine Öffnung (12) aufweist, wobei diese (12) durch eine Rotation der Hülse (14) wenigstens teilweise über der Einfüllöffnung (16) der Gießkammer (18) positionierbar ist, wobei die Hülse (14) und/oder der Zulauf (20) derart ausgebildet sind, dass diese miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Wirkverbindung derart ist, dass beim Drehen der Hülse (14) sowohl die Hülse (14) als auch Zulauf (20) aus einer und/oder in die Einfüllstellung bewegbar sind, derart, dass der Zulauf (20) zumindest teilweise beim Drehen der Hülse (14) mechanisch aus der Öffnung (12) bzw. Einfüllöffnung (16) hebbar bzw. in die Öffnung (12) bzw. Einfüllöffnung (16) senkbar ist, wobei die Hülse (14) und/oder der Zulauf (20) an geeigneter Stelle nach Art einer schiefen Ebene ausgebildet sind, so dass Hülse und Zulauf zumindest teilweise aufeinander gleiten.
Patent DE-102015114665-B4 (DE)
Title: Raster
Inventor: SCHABACKER HANNO
IPC: B42D25/40
Filed: 2015-09-02
Granted: 2021-01-28
Abstract: Raster (1, 1') für die Darstellung eines Bildes bestehend aus einer Vielzahl gleich oder ähnlich geformter Rasterelemente (10, 10a, 10b, 10c, 10e, 10f), wobei der Abstand der Mittelpunkte benachbarter Rasterelemente (10, 10a, 10b, 10c, 10e, 10f) konstant ist,wobei jedes Rasterelement eine Innenfläche (11) und eine Außenfläche (12) besitzt,wobei die Außenfläche (12) die Innenfläche (11) teilweise oder vollständig umgibt,wobei die Außenfläche (12) eine erste Farbe aufweist,wobei die Innenfläche (11) des Rasterelements (10, 10a, 10b, 10c, 10e, 10f) keine Farbe oder eine zweite Farbe aufweist, welche hinsichtlich ihrer Helligkeit, ihrem Farbton und/oder ihrer Sättigung verschieden von der ersten Farbe der Außenfläche (12) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Rasterelemente zur Darstellung des Bildinhalts einer Änderung des Flächeninhalts ihrer Außenfläche (12) unter konstant gehaltenem Flächeninhalt ihrer Innenfläche (11) unterliegen.
Patent DE-102015212434-B4 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit einer Druckbegrenzungsventileinheit
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-07-02
Granted: 2021-07-01
Abstract: Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Basisteil (2) und einem dazu verschiebbaren Spannteil (3), das mit dem Basisteil (2) einen fluidischen Druckraum (4) ausbildet, sowie einer modular aufgebauten Ventileinheit (5), die in einem in den Druckraum (4) mündenden Leitkanal (6) des Basisteils (2) angeordnet ist und ein Rückschlagventil (15) und ein Druckventil (7) mit einem Hauptventilkörper (8) umfasst, der in einem im Basisteil (2) eingesetzten Ventilgehäuse (11) aufgenommen ist und in einer Schließstellung des Druckventils (7) zum fluidischen Abdichten des Leitkanals (6) von dem Druckraum (4) an einem Ventilsitz (10) anliegt, wobei das Ventilgehäuse (11) aus einem Metallblech (12) hergestellt und mittels eines Kaltumformverfahrens bearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptventilkörper (8) einen Hohlraum (14) aufweist, in dem das Rückschlagventil (15) eingesetzt ist.
Patent DE-102015217712-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltkreis und Fahrzeugleuchte, die einen solchen aufweist
Inventor: ICHIKAWA TOMOYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-01-19
Abstract: Beleuchtungsschaltkreis (10, 10a) für eine Lichtquelle (2), wobei der Beleuchtungsschaltkreis (10, 10a) aufweist: einen Betriebsschaltkreis (20), welcher der Lichtquelle (2) Leistung zuführt; und einen Überstromschutzschaltkreis (30, 60, 60a), der zwischen dem Betriebsschaltkreis (20) und der Lichtquelle (2) eingebracht ist und der einen Leuchtenstrom (ILD), der in die Lichtquelle (2) fließt, so begrenzt, dass der Leuchtenstrom (ILD) einen Überstromschwellwert (ITH) nicht übersteigt, wobei der Überstromschutzschaltkreis (30, 60, 60a) aufweist: einen Transistor (M31, M61), einen Induktor (L31, L61), einen Gleichrichter (D31, D61), einen Stromsensor (32, 62), der ein Stromdetektionssignal (IS) entsprechend dem Leuchtenstrom (ILD) erzeugt, und eine Überstromschutzsteuereinheit (34, 64, 64a), die ein AN/AUS des Transistors (M31, M61) basierend auf dem Stromdetektionssignal (IS) und dem Überstromschwellwert (ITH) steuert, wobei der Transistor (M31, M61), der Induktor (L31, L61) und der Gleichrichter (D31, D61) T-förmig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenn das Stromdetektionssignal (IS) ein Schwellwertniveau übersteigt, das entsprechend dem Überstromschwellwert (ITH) bestimmt wird, die Überstromschutzsteuereinheit (64) den Transistor (M61) sofort AUS-schaltet, und wenn das Stromdetektionssignal (IS) unter das Schwellwertniveau fällt, die Überstromschutzsteuereinheit (64) den Transistor (M61) nach Ablauf einer bestimmten Verzögerungszeit (τ) AN-schaltet, wobei die Überstromschutzsteuereinheit (64) aufweist: einen Komparator (66), der das Stromdetektionssignal (IS) an einem ersten Eingabeanschluss desselben empfängt, der eine bestimmte Schwellwertspannung an einem zweiten Eingabeanschluss desselben empfängt, und der ein Schutzsignal (SOCP) erzeugt, das generiert wird, wenn das Stromdetektionssignal (IS) die Schwellwertspannung übersteigt, und einen ersten Zeitgeberschaltkreis (68), der eine Kante, die einem Übergang von einem bestimmten Niveau in ein negiertes Niveau entspricht, des Schutzsignals (SOCP) um die Verzögerungszeit (τ) verzögert.
Patent DE-102016013573-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit verbesserter Servosteuerung
Inventor: HADA KOUJI
IPC: G05B19/414
Filed: 2016-11-14
Granted: 2021-03-11
Abstract: Numerische Steuervorrichtung, aufweisend:eine CPU (1) zum Ausgeben eines Positionsbefehlswertes für einen Servomotor;eine integrierte Schaltung (2) mit einer Servosteuerung (21) zum Ausgeben eines Strombefehlswertes an einen Verstärker zum Antrieb des Servomotors, und einen weiteren Prozessor; undeinen DSP (digitalen Signalprozessor) (3) zum Auslesen des Positionsbefehlswertes und zum Steuern des Servomotors derart, dass sich der Servomotor in eine Position bewegt, die durch den Positionsbefehlswert angegeben ist, wobeidie CPU und die integrierte Schaltung über mehrere serielle Schnittstellen (10, 20) verbunden sind,die integrierte Schaltung (2) einen ersten internen Bus (251) mit integrierter Schaltung aufweist, der an eine der mehreren seriellen Schnittstellen angeschlossen ist, und einen zweiten internen Bus (252) mit integrierter Schaltung, der an eine andere der mehreren seriellen Schnittstellen angeschlossen ist,die Servosteuerung (21) an den ersten internen Bus (251) mit integrierter Schaltung angeschlossen ist, so dass Servosteuerdaten über den ersten internen ASIC-Bus (251) übertragen werden,die integrierte Schaltung (2) weiterhin eine I/O-Kommunikationseinheit (22) aufweist,die I/O-Kommunikationseinheit (22) an den ersten internen Bus (251) mit integrierter Schaltung angeschlossen ist, so dass I/O-Daten über den ersten internen ASIC-Bus (251) übertragen werden, undder weitere Prozessor an den zweiten internen Bus (252) mit integrierter Schaltung angeschlossen ist, so dass Daten außer den Servosteuerdaten und den I/O-Daten über den zweiten internen Bus (252) übertragen werden.
Patent DE-102016014103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stofflichen Verwertung von industrieller und agrarischer Biomasse und von biogenen Reststoffen
Inventor: REULE WALDEMAR
IPC: C12P21/00
Filed: 2016-11-25
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur stofflichen Verwertung von industrieller und agrarischer Biomasse und von biogenen Reststoffen, dadurch gekennzeichnet,
 - dass man die Biomasse durch Zerkleinerung auf für die Aufarbeitung geeignete Form bringt,
 - aus einem Teil der Biomasse nach mechanischem, thermischem, chemischem bzw. enzymatischem Aufschluss Wertstoffe gewinnt,
 - aus dem Rest der Biomasse und den bei der Wertstoffgewinnung entstehenden Rückständen in mehreren gekoppelten Verfahrensschritten Mineraldünger und Biomethan mit wenigstens 95 % Methangehalt als Energieträger oder Chemierohstoff gewinnt, ohne dass Kohlendioxid (Treibhausgas) in die Atmosphäre abgegeben wird, wobei ein Teil des Biomethans mithilfe von Wasserstoff oder Algen aus Wasser und Kohlendioxid gebildet wird,
 - und dass man die Aufarbeitung so steuert, dass die Biomasse zu über 98 % in Wertstoffe, Mineraldünger und Biomethan umgesetzt wird.
Patent DE-102016112565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Umfangsrings
Inventor: EISSELE TIM-BENJAMIN
IPC: B25B27/12
Filed: 2016-07-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Montage eines Umfangsrings (12) in einer Außennut (14, 14') eines Gegenstandes (16), insbesondere zur Montage eines Kolbenrings (12) in einer Kolbennut (14, 14') eines Kolbens (16), dadurch gekennzeichnet, dassa) die Vorrichtung (10) mehrere Klemmgreifer (30) aufweist, die in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind und dazu eingerichtet sind, den Umfangsring (12) zumindest im radial aufgespreizten Zustand von außen axial zu klemmen,b) die Vorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, die Klemmgreifer (30) und den Gegenstand (16) relativ zueinander derart zu bewegen, dass der Umfangsring (12) fluchtend mit der Außennut (14, 14') axial positioniert wird,c) die Vorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, anschließend die Klemmgreifer (30) zu öffnen, um durch Lösen der Klemmung den Umfangsring (12) in die Außennut (14, 14') einzulegen.
Patent DE-102016120974-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelanlagen und -verfahren für fahrzeuge
Inventor: HEISEL ADAM J
IPC: B60L15/20
Filed: 2016-11-03
Granted: 2021-03-11
Abstract: Steuerverfahren für den Elektromotor eines Fahrzeugs, umfassend:das Bestimmen einer Fahrzeuggeschwindigkeit;das selektive Ändern einer Zielgeschwindigkeit des Fahrzeugs auf null über einen Zeitraum als Reaktion auf die Betätigung einer Eingabevorrichtung durch einen Fahrer, wobei die Eingabevorrichtung kein Gaspedal oder Bremspedal ist; und,auf Grundlage der Differenz zwischen einer Zielgeschwindigkeit des Fahrzeugs und der Fahrzeuggeschwindigkeit, das Steuern eines Umschaltens eines Inverters, um das Anlegen von Leistung an einen Elektromotor des Fahrzeugs zu steuern;dadurch gekennzeichnet , dassder Zeitraum auf eine erste Zeitdauer eingestellt wird, wenn ein Nutzer mittels einer Vorrichtung, mittels der sich ein Park-, ein Rückwärtsgang-, ein Leerlauf-ein Vorwärtsfahrt- oder ein Langsamfahrt-Modus auswählen lässt, den Vorwärtsfahrt-Modus auswählt; unddass der Zeitraum auf eine zweite Zeitdauer eingestellt wird, die kürzer als die erste Zeitdauer ist, wenn der Fahrer mittels der Vorrichtung den Langsamfahrt-Modus auswählt.
Patent DE-102016206565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung mittels eines Hydrauliksystems
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung (21) mittels eines Hydrauliksystems (1) mit einem entgegen einer Stellkraft vorsteuerbaren Parksperrenventil (PSV), an dem in einem definierten Betriebszustandsbereich des Positionsventils (POSV) ein Hauptdruck (p_sys) anlegbar ist, das entgegen einer Stellkraft über eine Vorsteuerung vorsteuerbar ausgeführt ist, wobei ein Druckraum (22) eines Parksperrenzylinders (23) in einem definierten Betriebszustandsbereich des Parksperrenventils (PSV) zum Auslegen der Parksperreneinrichtung (21) oder zum hydraulischen Halten der Parksperreneinrichtung (21) in ausgelegtem Zustand über das Parksperrenventil (PSV) mit dem Hauptdruck (p_sys) beaufschlagbar ist, während der Druckraum (22) in einem weiteren Betriebszustandsbereich des Parksperrenventils (PSV) über dieses mit einem drucklosen Bereich (24) in Verbindung steht und die Parksperreneinrichtung (21) einlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck zwischen dem Parksperrenventil (PSV) und dem Druckraum (22) zusätzlich als Steuerdruck und der Stellkraft entgegenwirkend am Parksperrenventil (PSV) anliegt, wobei bei Vorliegen einer Anforderung zum Auslegen der Parksperreneinrichtung (21) der Vorsteuerdruck (p_EDS4) am Parksperrenventil (PSV) entgegen der angreifenden Stellkraft angelegt wird, wenn erkannt wird, dass der Druck zwischen dem Parksperrenventil (PSV) und dem Druckraum (22) des Parksperrenzylinders (23) kleiner als ein Schwellwert ist, zu dem das Parksperrenventil (PSV) von der Stellkraft in seinen weiteren Betriebszustandsbereich überführt wird, während der am Positionsventil (POSV) anliegende Vorsteuerdruck (p_EDS3) auf ein Druckniveau eingestellt wird, dass das Positionsventil (POSV) von der Stellkraft in seinen definierten Betriebszustandsbereich überführt oder in diesem gehalten wird.
Patent DE-102016215276-B4 (DE)
Title: Kontaktierung von soi-substraten
Inventor: HAUFE CHRISTIAN
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-08-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis miteinem Halbleitervollsubstrat;einer vergrabenen Oxidschicht, die auf dem Halbleitervollsubstrat ausgebildet ist;einer Vielzahl von Zellen (350, 355), die über der vergrabenen Oxidschicht ausgebildet sind, wobei jede Zelle ein Transistorbauelement aufweist;einer Vielzahl von Gateelektrodenleitungen (318), die durch die Vielzahl von Zellen (350, 355) verlaufen und Gateelektroden für die Transistorbauelemente der Zellen (350, 355) bereitstellen; undeiner Vielzahl von Tap-Zellen (110, 310), die zur elektrischen Kontaktierung des Halbleitervollsubstrats ausgebildet sind und an Positionen angeordnet sind, die unterschiedlich zu Positionen unterhalb oder oberhalb der Vielzahl der Zellen (350, 355) mit den Transistorbauelementen sind, wobei mindestens eine aus der Vielzahl von Tap-Zellen (110, 310) zwischen eingebetteten Randzellen (120, 220, 220', 320) angeordnet ist; undwobei mindestens eine aus der Vielzahl von Tap-Zellen (110, 310) zwischen eingebetten Randzellen (120, 220, 220', 320) angeordnet ist, die von Rand-Gateelektrodenleitungen (320) gekreuzt werden, die eine größere Breite als die Gateelektrodenleitungen aufweisen.
Patent DE-102016219387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Abgassensors
Inventor: RAUSING JOHANNES
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-10-06
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Abgassensors, bei dem ein von einer Brennkraftmaschine erzeugter Abgasmassenstrom aufgeteilt wird und ein erster Teil des Abgasmassenstroms durch einen ersten Abgaspfad (49) eines Fahrzeugs geleitet wird und ein zweiter Teil des Abgasmassenstroms durch einen zweiten Abgaspfad (51) des Fahrzeugs geleitet wird,und wobei der erste Abgaspfad (49) und der zweite Abgaspfad (51) jeweils mindestens ein Abgasnachbehandlungselement (53, 55) und mindestens einen in Strömungsrichtung des Abgasmassenstroms nach dem mindestens einen Abgasnachbehandlungselement (53, 55) angeordneten Abgassensor (57, 59) umfassen,und wobei eine Abgasnachbehandlungsleistung des mindestens einen Abgasnachbehandlungselements (53) des ersten Abgaspfads (49) kleiner ist als eine Abgasnachbehandlungsleistung des mindestens einen Abgasnachbehandlungselements (55) des zweiten Abgaspfads (51),und wobei durch den mindestens einen von dem ersten Abgaspfad (49) umfassten Abgassensor (57) ermittelte Schadstoffwerte mit durch den mindestens einen von dem zweiten Abgaspfad (51) umfassten Abgassensor (59) ermittelten Schadstoffwerten verglichen werden und mindestens ein Proportionalitätsfaktor zwischen den von dem mindestens einen Abgassensor (57) des ersten Abgaspfades (49) ermittelten Schadstoffwerten und den von dem mindestens einen Abgassensor (59) des zweiten Abgaspfads (51) ermittelten Schadstoffwerten ermittelt wird und anhand eines Abgleichs eines vorgegeben Diagnosewerts mit dem mindestens einen Proportionalitätsfaktor der mindestens eine Abgassensor (59) des zweiten Abgaspfads (51) kalibriert wird.
Patent DE-102017012143-B4 (DE)
Title: Mehrfachsteckdose mit einer Blende
Inventor: SERHAN ABDUL KARIM
IPC: H01R31/02
Filed: 2017-12-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Mehrfachsteckdose (5) zum Einstecken in eine Wandsteckdose (1) mit einer Blende (3, 4, 9) zum Verschließen des Spalts zwischen der Wand (2) und der Mehrfachsteckdose (5), wenn die Mehrfachsteckdose (5) in die Wandsteckdose (1) eingesteckt ist,wobei die Blende (3, 4, 9) einen hülsenförmigen Abschnitt und eine Verzahnung aufweist,wobei der hülsenförmige Abschnitt die Wandsteckdose (1) umschließt, wenn die Mehrfachsteckdose (5) in die Wandsteckdose (1) eingesteckt ist,wobei die Blende (3, 4, 9), in einem ersten Zustand der Mehrfachsteckdose (5), an einer Innenseite der Mehrfachsteckdose (5) verschieblich geführt ist undwobei die Mehrfachsteckdose (5) Madenschrauben (7) und die Innenseite der Mehrfachsteckdose (5) Bohrungen aufweist,wobei die Madenschrauben (7), in einem zweiten Zustand der Mehrfachsteckdose (5), von außen in die Bohrungen eingeführt sind, und zur Fixierung der Blende (3, 4, 9) in die Verzahnung der Blende (3, 4, 9) greifen.
Patent DE-102017111206-B4 (DE)
Title: Rollenführung
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/06
Filed: 2017-05-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Rollenführung (1) mit zumindest einer Führungsschiene (2), welche zumindest einen ersten (3) und einen zweiten flächigen Bereich (4) aufweist, und mit einer ersten (5) und einer zweiten Laufrolle (6), welche jeweils mit der Führungsschiene (2) in Kontakt stehen und daran abrollen, wobei die erste (5) und die zweite Laufrolle (6) um eine gemeinsame Drehachse (7) drehbar gelagert und um die Drehachse (7) rotationssymmetrisch ausgebildet sind und ein Abstand (8) der ersten Laufrolle (5) kleiner ist als ein Abstand (9) der zweiten Laufrolle (6), wobei die erste Laufrolle (5) einen ersten kreissegmentförmigen Oberflächenabrollbereich (10) und die zweite Laufrolle (6) einen zweiten kreissegmentförmigen Oberflächenabrollbereich (11) aufweist und ein Mittelpunkt (12) des ersten Oberflächenabrollbereichs (10) und ein Mittelpunkt (13) des zweiten Oberflächenabrollbereichs (11) auf der Drehachse (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Laufrolle (5) einen dritten kreissegmentförmigen Oberflächenabrollbereich (29) mit einem dritten Mittelpunkt (30) aufweist, welcher auf der Drehachse (7) angeordnet ist, wobei die erste Laufrolle (5) zusätzlich mittels des dritten kreissegmentförmigen Oberflächenabrollbereichs (29) mit einem dritten flächigen Bereich (31) der Führungsschiene (2) über einen dritten Kontaktpunkt (32) in Kontakt steht.
Patent DE-102017129123-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Wälzlager und Verfahren zum Betrieb eines Wälzlagers
Inventor: NOGUEIRA DA SILVA THOMAS
IPC: F16J15/3204
Filed: 2017-12-07
Granted: 2019-10-17
Abstract: Wälzlager (1) mit einer Dichtung (6), welche eine an einem ersten Lagerring (2) befestigte metallische Anlaufscheibe (7) und eine an einem zweiten Lagerring (3) befestigte Dichtscheibe (10) umfasst, welche einen metallischen Armierungsring (12) und mindestens eine Dichtlippe (13,14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufscheibe (7) sowie der Armierungsring (12) in Form eines Metall-Metall-Kontaktes belastungsabhängig miteinander zusammenwirkende Erhebungen (17,19) aufweisen.
Patent DE-102017200616-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs genutzten Betriebseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-01-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs (3) genutzten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (3), wobei die Betriebseinrichtung einen Energiesparbetriebsmodus mit reduziertem Energieverbrauch und einen Normalbetriebsmodus aufweist, wobei abhängig von der Erfüllung wenigstens einer von mehreren Umschaltbedingungen zwischen den Betriebsmodi gewechselt wird, wobei wenigstens eine der Umschaltbedingungen ein die Notwendigkeit von Antriebsleistung in einer in ihrer Länge vorbestimmten, zum aktuellen Zeitpunkt beginnenden Zeitspanne beschreibendes Prädiktionsergebnis (1) auswertet, welches unter Verwendung von die Bewegung wenigstens eines voranfahrenden Verkehrsteilnehmers beschreibenden Bewegungsdaten ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des Prädiktionsergebnisses die Bewegung wenigstens der voranfahrenden Verkehrsteilnehmer über einen Prädiktionszeitraum vorausberechnet wird.