baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104022-B3 (DE)
Title: Kurzschlussstift, Steckverbindung mit einem solchen Kurzschlussstift und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kurzschlussstifts
Inventor: HALBIG THOMAS
IPC: H01R43/16
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Ein Kurzschlussstift (1) umfasst eine Kontaktfeder (2), die einen Halte und Stabilisierungsabschnitt (3) und einen Kontaktierungsabschnitt (4) aufweist, die in Längsrichtung der Kontaktfeder (2) versetzt zueinander ausgebildet sind. Der Kontaktierungsabschnitt (4) ist gebogen und umfasst einen Innenleiterkontaktabschnitt (7) und einen Außenleiterkontaktabschnitt (8). Ein Gehäuse (20) umfasst einen Aufnahmeraum (21), der sich entlang der Längsrichtung (22) des Gehäuses (20) erstreckt. Das Gehäuse (20) umfasst an seiner ersten Stirnseite (20a) eine Innenleitereinführöffnung (23), über die der kurzzuschließende Innenleiter (50) des Mehrfach-Koaxialsteckers (41) in den Aufnahmeraum (23) einführbar und mit dem Innenleiterkontaktabschnitt (7) in Kontakt bringbar ist. Das Gehäuse (20) weist eine seitlich und/oder radial ausgerichtete Außenleiterkontaktierungsöffnung (24) auf, wobei der Außenleiterkontaktabschnitt (8) der Kontaktfeder (2) durch die Außenleiterkontaktierungsöffnung (24) tritt und mit dem Außenleiter (51) in Kontakt bringbar ist. Die Kontaktfeder (2) ist innerhalb des Aufnahmeraums (21) des Gehäuses (20) angeordnet und erstreckt sich über die überwiegende Länge des Gehäuses (20). Das Gehäuse (20) umfasst im Bereich einer zweiten Stirnseite (20b) eine Kontaktfedereinführöffnung (28) über die die Kontaktfeder (2) mit ihrem Kontaktierungsabschnitt (4) voran einführbar ist. Das freie Ende des Halte- und Stabilisierungsabschnitts (3) ist ein zweites Ende (2b) der Kontaktfeder (2). Ein Eckbereich des freien Endes des Halte- und Stabilisierungsabschnitts (3) ist am zweiten Ende (2b) der Kontaktfeder (2) einschnittfrei gebogen, wodurch ein Rastflügel (9) gebildet ist, der in eine Rastöffnung (30) am Gehäuse (20) eingreift.
Patent DE-102020109996-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Verfahren zur Glättung einer gebogenen Probe, sowie Verwendung der Spannvorrichtung
Inventor: HAMPE ALEJANDRO AVELLÁN
IPC: B23Q3/08
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-05-20
Abstract: Eine Spannvorrichtung (100, 200) zur Glättung einer gebogenen Probe (1) umfasst einen Spannkörper (2). Der Spannkörper (2) weist eine an der Körperoberfläche (2a) ausgebildeten flachen Spannfläche (2b) auf, wobei die Spannfläche (2b) die gebogene Probe (1) mindestens teilweise aufnimmt. Im Spannkörper (2) ist ein erster Kanal (3) ausgebildet mit einem Kanaleingang (3b) und einem Kanalausgang (3a), wobei der erste Kanal (3) zwischen dem Kanaleingang (3b) und dem Kanalausgang (3a) zumindest eine den Spannkörper (2) bis zur Spannfläche (2b) vollständig durchdringende Aussparung (4) aufweist. Ein Hohlraum (10) wird zwischen einer Unterfläche (1a) der gebogenen Probe (1) und der Aussparung (4) gebildet, wobei durch den Hohlraum (10) ein gerichteter Luftstrom von dem Kanaleingang (3b) zu dem Kanalausgang (3a) fließt. Der Spannkörper (2) weist mindestens einen zweiten Kanal (5) mit einem Kanaleingang (5b) und einem Kanalausgang (5a) auf, wobei der Kanalausgang (5a) auf der Spannﬂäche (2b) ausgebildet ist, und wobei der zweite Kanal (5) als ein Vakuum-Kanal ausgebildet ist.
Patent DE-102021000724-B3 (DE)
Title: Mikrolinsenarray-Projektionsvorrichtung, Beleuchtungsvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: YARGELDI SINAN
IPC: B60Q1/24
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrolinsenarray-Projektionsvorrichtung (1) mit jeweils wenigstens einer Lichtquelle (2), einem Feldlinsen-Array (3), einem Projektionslinsen-Array (4) und einer in einem von der Lichtquelle (2) ausgehenden Lichtstrahlengang (5) zwischen Feldlinsen-Array (3) und Projektionslinsen-Array (4) angeordneten Musterschablone zur Erzeugung eines Lichtmusters (6) aus dem von der Lichtquelle (2) ausgesendetem Licht. Die erfindungsgemäße Mikrolinsenarray-Projektionsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Musterschablone von einem Mikrodia-Array (7) ausgebildet ist, welches wenigstens zwei Mikrodias (8) umfasst, wobei wenigstens ein Mikrodia (8) in einer senkrecht zu einer optischen Achse (OA) stehenden Ebene (E) zwischen dem Feldlinsen-Array (3) und dem Projektionslinsen-Array (4) durch wenigstens einen Aktor (9) bewegbar ist.
Patent DE-102021122337-B3 (DE)
Title: Abstützvorrichtung für Betondecken
Inventor: BRECHT JÜRGEN
IPC: E04G11/52
Filed: 2021-08-30
Granted: 2022-11-03
Abstract: Abstützvorrichtung (1) für Betondeckenmit einem ersten Träger (2) und einem zweiten Träger (3), die um eine gemeinsame Schwenkachse (5) miteinander schwenkbar verbunden sind und zwischen einer eingeschwenkten Ruhestellung, in der sie aneinander anliegend angeordnet sind, und einer ausgeschwenkten Abstützstellung, in der sie sich beidseits der Schwenkachse (5) entlang einer Geraden erstrecken, verstellbar sind,mit einer ersten teleskopierbaren Stütze (10), die im Bereich der Schwenkachse (5) am ersten Träger (2) schwenkbar angelenkt ist und relativ zu dem ersten Träger (2) verschwenkbar ist zwischen einer am ersten Träger (2) eingeschwenkten integrierten Ruhestellung und einer rechtwinklig zum ersten Träger (2) ausgeschwenkten Stützstellung,mit einer zweiten teleskopierbaren Stütze (11), die am zweiten Träger (3) im Bereich seines der Schwenkachse (5) gegenüberliegenden Außenendes (12) schwenkbar angelenkt ist und zwischen einer am zweiten Träger (2) eingeschwenkten integrierten Ruhestellung und einer rechtwinklig zum zweiten Träger (2) ausgeschwenkten Stützstellung verstellbar ist, undmit einer dritten teleskopierbaren Stütze (14), die am ersten Träger (2) im Bereich seines der Schwenkachse (5) gegenüberliegenden Außenendes (15) schwenkbar angelenkt ist und zwischen einer am ersten Träger (2) eingeschwenkten integrierten Ruhestellung und einer rechtwinklig zum ersten Träger (2) ausgeschwenkten Stützstellung verstellbar ist.
Patent DE-102022111200-B3 (DE)
Title: Matte zum stehenden Lagern von Ringbunden
Inventor: HENKE JÖRG
IPC: B65G1/02
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Matte (100, 200, 300) zum stehenden Lagern von Ringbunden bereitgestellt, aufweisend eine Bodenunterlage (110, 210, 310), und ein Blockstollenpaar (120) gebildet aus einem ersten Blockstollen (121) und einem zweiten Blockstollen (122), welche derart auf der Bodenunterlage (110, 210, 310) angeordnet sind, dass ein trapezförmiger Freiraum (102) zwischen dem ersten Blockstollen (121) und dem zweiten Blockstollen (122) gebildet ist, sodass, wenn ein Ringbund auf der Matte (100, 200, 300) stehend gelagert ist, der Ringbund in den trapezförmigen Freiraum (102) hineinragt und mittels des Blockstollenpaares (120) abgestützt ist.
Patent DE-4345591-B4 (DE)
Title: Self-loading grenade launcher with shell belt feeder - has shell engaging pawls on two transversely moving sliders in foldable feed lid
Inventor: WEICHERT BERTHOLD
IPC: F41A3/66
Filed: 1993-10-08
Granted: 2008-08-28
Abstract: The launcher has a spring-loaded breech block, to which and to the sliders is coupled a control. An igniter contains a spring-loaded striker pin. A shell bearing is enclosed in a housing, at least partly. The breech block (202) and the slider control has a cam lever (302) mounted on the housing (102) and extending along the movement path. The lever comprises a control cam (304), or an engaging follower. The breech block has a complementary follower (222), or a control cam so that the lever carries out transverse swivel during the breech block motion. The cam lever is coupled to the sliders by a linkage converting the lever swivel into the slider alternating motions.
Patent DE-4416253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur datenschutzgerechten Verteilung von Schlüsselinformationen
Inventor: KOWALSKI BERND
IPC: H04L9/30
Filed: 1994-05-07
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur datenschutzgerechten Verteilung von Schlüsselinformationen, dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Prüfung
der Authentizität
und Integrität
von Schlüsselinformationen
anhand eines allen Benutzern zugänglichen anonymisierten öffentlichen
Schlüsselnummernverzeichnisses
(aPKD) durchgeführt
wird, welches als Schlüsselinformation
eine fortlaufende Folge von Schlüsselnummern (N 1  bis N i ) enthält,  – dass dabei
jedem Benutzer eine Schlüsselnummer
fest zugeordnet ist, die ihn im Rahmen des anonymisierten Schlüsselnummernverzeichnisses
(aPKD) von allen anderen Benutzern abgrenzt, ohne Rückschlüsse auf
seine Benutzeridentität
bezüglich
Name und Adresse zuzulassen,  – dass jede Schlüsselnummer
(N 1  bis N i ) zum
Zwecke der Authentizität
und Integrität
durch die Ausgabestelle (CA) in Verbindung mit einer zeitlich festgelegten
Gültigkeit
versiegelt wird und als anonymisiertes öffentliches Schlüsselnummernverzeichnis
(aPKD) allen Benutzern der Benutzergemeinschaft zur Verfügung steht,  – dass bei
der Verifikation von „Elektronischen
Unterschriften" (EU) zwischen den im anonymisierten öffentlichen Schlüsselnummernverzeichnis
(aPKD) aufgeführten
Benutzern, von dem die „Elektronische
Unterschrift" (EU) leistenden Benutzer parallel zu seiner „Elektronischen
Unterschrift" (EU) sein...
Patent DE-10000968-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: CHEN CHI-JEN
IPC: G06F1/32
Filed: 2000-01-12
Granted: 2006-11-09
Abstract: Stromversorgungsschaltung
für eine elektronische
Vorrichtung (28), mit  – einem
Stromversorgungsanschluß (AC1,
AC2), an den eine externe Wechselstromquelle (100–110V; 200–220V) anschließbar ist,  – eine Spannungserhöhungseinrichtung
(320) mit einem Spannungserhöhungs-Controller
(IC1), die von einer Stromversorgung mit Strom versorgt wird und
die mit dem Stromversorgungsanschluß (AC1, AC2) verbunden ist,
um die Spannung von der externen Stromquelle zu erfassen und wahlweise
auf einen für
den Betrieb der elektronischen Vorrichtung (28) erforderlichen Spannungspegel (200–220V) zu
erhöhen,
wenn die externe Wechselstromquelle eine niedrigere Spannung (100–110V) aufweist,
und  – einer
Stromsparschaltung (330; 340), die den Spannungserhöhungs-Controller
(IC1) von der Stromversorgung trennt, wenn sich die elektronische
Vorrichtung (28) in einer Stromsparbetriebsart befindet.
Patent DE-10010629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kochen von Eiern ohne Schale
Inventor: KRAMER SIEGMUND
IPC: A47J29/02
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
mit einem Gehäuseunterteil
(16) und einem Gehäuseoberteil
(8) zum Kochen von in das Gehäuseunterteil
(16) eingebrachten Eiern (1) ohne Eierschale mittels Wärmestrahlung
durch eine Wärmestrahlungsquelle
(2) und mit einer Zubereitungsschale (4) mit wenigstens einer oben
offenen Einfassung (5) zur Aufnahme von Eiinhalt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wärmestrahlungsquelle
(2) in dem Gehäuseoberteil
(8) vorgesehen ist und dass zwischen der Wärmestrahlungsquelle (2) und
den Eiern (1) eine Abschirmung (6) angeordnet ist, die den zu kochenden
Eiinhalt gegen direkte Wärmestrahlung
abschirmt und nicht mit dem zu kochenden Eiinhalt in Berührung steht.
Patent DE-10024510-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauteil und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: WADA SHINICHI
IPC: H01L21/338
Filed: 2000-05-18
Granted: 2008-10-09
Abstract: Halbleiter-Bauteil
mit:  – einem
Substrat (1);  – einer
Ladungsträger-Laufschicht
(4), die auf dem Substrat (1) ausgebildet ist, damit Ladungsträger in ihr
laufen;  – einer
Ladungsträger-Versorgungsschicht
(5a), die auf der Ladungsträger-Laufschicht (4) ausgebildet
ist und eine größere Bandlücke als
die Ladungsträger-Laufschicht
(4) aufweist und einen Fremdstoff von erstem Leitungstyp enthält;  – einer
Sperrschicht (6), die auf der Ladungsträger-Versorgungsschicht (5a)
ausgebildet ist und eine kleinere Bandlücke als die Ladungsträger-Versorgungsschicht
(5a) aufweist;  – einer
Sourceelektrode (9) und einer Drainelektrode (10), die mit vorbestimmtem
gegenseitigem Abstand auf der Sperrschicht (6) ausgebildet sind;  – einer
Gateelektrode (11), die zwischen der Sourceelektrode (9) und der
Drainelektrode (10) und entfernt von der Sourceelektrode (9) und
der Drainelektrode (10) auf der Sperrschicht (6) ausgebildet ist;
und  – einem
ersten Bereich (13) mit niedrigem Widerstand, der zumindest unter
der Gateelektrode (11) in der Sperrschicht (6) ausgebildet ist und
einen Fremdstoff von zweitem...
Patent DE-10055691-B4 (DE)
Title: Spritzgießeinrichtung
Inventor: RAHNHOEFER KLAUS
IPC: B29C33/00
Filed: 2000-11-06
Granted: 2004-02-19
Abstract: Spritzgießeinrichtung zum Gießen von mindestens zwei Komponenten, von denen mindestens eine Komponente aus Kunststoff besteht, mit Spritzdüsen aufweisenden Einspritzeinheiten, die über Verbindungsleitungen mit den vorgesehenen Kavitäten des trennbaren Werkzeuges verbunden sind, welches zwischen einer beweglichen und einer feststehenden Werkzeugaufspannplatte einbaubar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine erste Verbindungsleitung (11) für die erste Komponente und eine zweite Verbindungsleitung (41) für die zweite Komponente vorgesehen ist, an die jeweils Zuführleitungen (21–2n, 51–5n) angeschlossen sind, die einzeln über ein Absperrorgan (31–3n, 61–6n) absperrbar sind,  dass in Gießrichtung der Gießmassen hinter den Absperrorganen (31–3n,61–6n) pro Kavität (81–8n) je eine Bohrung (71–7n) vorgesehen ist, die die Zuführleitung (21–2n, 51–5n) mit den einzelnen Kavitäten (81–8n) verbindet.
Patent DE-10065571-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL DIPL ING
IPC: A47L15/23
Filed: 2000-12-28
Granted: 2012-04-19
Abstract: Um auf einfache Art und Weise eine Stellantriebseinrichtung (40) für eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) mit wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (5, 6), die in dem Spülbehälter (2) angeordnetes, zu reinigendes Gut mittels einer von einer Umwälzpumpe (7) geförderten Flüssigkeit beaufschlagen, und mit einer Umsteuereinrichtung (20) mit einem Stellelement (21) zur Beschickung der Sprüheinrichtungen (5, 6) zu schaffen, bei der zusätzlicher Steuerungsaufwand vermieden wird, weist erfindungsgemäß die Geschirrspülmaschine eine Stellantriebseinrichtung (40) zur Positionierung eines als Drehschieber (21) ausgestalteten Stellelementes der Umsteuereinrichtung (20) mit einem Stellmotor (31) zum Antrieb des Drehschiebers (21) und einer Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Stellmotors (31) und zur Erkennung der Position des Drehschiebers (21) auf, und bringt die Stellantriebseinrichtung (40) bei jeder gewünschten Verstellung des Drehschiebers (21) diesen auch aus unbekannter Sichtung zuerst in eine Referenzstellung (R), von der der Drehschieber (21) mittels bekannter Dauer der Bewegung in die gewünschte Stellung bewegt wird.
Patent DE-10108674-B4 (DE)
Title: Faltbarer Stapelbehälter
Inventor: SCHWAB BORIS
IPC: B65D6/18
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-03-02
Abstract: Faltbarer
Stapelbehälter
(1) mit einer Bodenplatte (2), vier Seitenwänden (3, 4) und einem oberen
umlaufenden Randbereich (6), wobei zwei gegenüberliegende Seitenwände (3)
im Randbereich (6) nach innen schwenkbar und zwei faltbare gegenüberliegende
Seitenwände
(4) im Randbereich (6) und mit der Bodenplatte (2) ebenfalls nach
innen schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
ein schwenkbarer Bügel (7)
im Randbereich (6) gelagert ist, der in einer zurückgezogenen
Stellung im Randbereich (6) versenkbar ist und der in einer ausgeklappten
Stellung in die freie Öffnung
(10) des Stapelbehälters
(1) hineinragt, so dass ein schachtelbarer Behälter mit einer gegenüber der
Bodenplatte (2) des faltbaren Stapelbehälters (1) geringeren Auflagefläche auf den
faltbaren Stapelbehälter
(1) aufstellbar ist, wobei der oder jeder Bügel (7) auch in der ausgeklappten
Stellung bündig
mit dem Randbereich (6) ist und im Randbereich (6) gegenüberliegende
Aussparungen (9) vorgesehen sind, so dass auch in der ausgeklappten
Stellung des oder jedes Bügels
(7) faltbare...
Patent DE-10127197-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige und Verfahren zu ihrer Ansteuerung
Inventor: BAEK JONG SANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2001-06-05
Granted: 2016-11-10
Abstract: Flüssigkristallanzeigeeinrichtung mit: einem Flüssigkristallanzeigeschirm (2) mit in einer Matrix angeordneten Pixelelektroden; einer Zeitsteuereinrichtung (34) zum Erzeugen und Ausgeben von Steuersignalen zum Ansteuern des Flüssigkristallanzeigeschirms (2) in Abhängigkeit von einem von außen eingegebenen Vertikalsynchronisationssignal, das eine Zeitspanne darstellt, die zur Anzeige eines Rahmenfelds nötig ist und zum Umordnen und Ausgeben von Eingabedaten; einem zwischen dem Flüssigkristallanzeigeschirm (2) und der Zeitsteuereinrichtung (34) gelegenen Ansteuerschaltkreis zum Anzeigen von aus der Zeitsteuereinrichtung (34) eingegebenen Daten am Flüssigkristallanzeigeschirm (2) in Abhängigkeit vom Steuersignal; einem Oszillator (26) zum Erzeugen eines Vorsynchronisationssignals gewünschter Frequenz und zum Anlegen dieses Signals an die Zeitsteuereinrichtung (34), wobei das Vorsynchronisationssignal die gleiche Frequenz aufweist wie das Vertikalsynchronisationssignal; einer Signalanwesenheits-Erfassungseinrichtung (28) zum Erzeugen eines Erfassungssignals, das angibt, dass kein Eingabezustand des Vertikalsynchronisationssignals vorliegt, wenn das Vertikalsynchronisationssignal nicht während einer gewünschten Anzahl von Perioden des Vorsynchronisationssignals identisch eingegeben ist; einem Steuersignalgenerator (30) zum Erzeugen eines Steuersignals aufgrund des Vorsynchronisationssignals, wenn das Erfassungssignal angibt, dass keine Eingabe des Vertikalsynchronisationssignals vorliegt; und einer Datenspeichereinrichtung zum Speichern bestimmter Bilddaten und zum Ausgeben der Bilddaten an den Ansteuerschaltkreis, wenn das Erfassungssignal angibt, dass keine Eingabe des Vertikalsynchronisationssignals vorliegt.
Patent DE-10131210-B4 (DE)
Title: Optisches Übertragungssystem mit bidirektionalen Verbindungspfaden und Verfahren zum Einrichten mindestens eines bidirektionalen Verbindungspfades
Inventor: STILLING BERND
IPC: H04B10/24
Filed: 2001-06-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Optisches Übertragungssystem
bestehend aus mehreren schaltbaren optischen Netzknoten (ONK, ONK')
mit mehreren unidirektionalen Anschlußeinheiten (IN1 bis IN4, OUT1
bis OUT4), bei dem jede unidirektionale Anschlußeinheit (IN1 bis IN4, OUT1
bis OUT4) eines Netzknotens (ONK) über einen unidirektionalen
Verbindungspfadabschnitt (FA1) an eine unidirektionale Anschlußeinheit
(IN1 bis IN4, OUT1 bis OUT4) eines weiteren Netzknotens (ONK) angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß zum
Einrichten eines bidirektionalen Verbindungspfades (BVP) eine Anpassungsschicht
vorgesehen ist, über
die mindestens zwei entgegensetzte Übertragungsrichtungen (UR1,
UR2) aufweisende unidirektionale Anschlußeinheiten (IN1, OUT1) eines
optischen Netzknotens (ONK) zu einer bidirektionalen Anschlußeinheit
(BA1) zusammengefaßt
und gemeinsam angesprochen werden.
Patent DE-10134328-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Einstellung der Bilderfassung eines Mikroskops
Inventor: OLSCHEWSKI FRANK
IPC: G02B21/36
Filed: 2001-07-14
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Bilderfassung eines Mikroskops (2) mit einer einem Bilddatenerfassungselement (4) zugeordneten Steuerelektronik (6) und einem Computer (14) zum Steuern der Bilderfassung des Mikroskops (2) und zum Verarbeiten der Bilddaten vom Mikroskop (2), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: • Übertragung der Bilddaten vom Bilddatenerfassungselement (4) an ein Speicherelement (10); • Übergabe von Mikroskop-Steuerparametern an einen Kodierer (20), • Kodieren der Bilddaten aus dem Speicherelement (10) vor der Übertragung der Bilddaten an den Computer (14), wobei der Kodierer (20) in Abhängigkeit von den Mikroskop-Steuerparametern zwischen verschiedenen Kodierungen wechselt, und • Verarbeiten der Bilddaten durch den Computer (14).
Patent DE-10135785-B4 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für eine Filterprüfvorrichtung, Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens und Filterprüfvorrichtung
Inventor: HARDT JOCHEN VON DER
IPC: B01D46/46
Filed: 2001-07-23
Granted: 2005-11-24
Abstract: Reinigungsverfahren
für eine
Filterprüfvorrichtung
(10), welche Schaltmittel (V1-V6),
externe Anschlüsse
(12, 14, 16, 18, 20) und interne Volumina (24, 26, 28, 30, V V1 -V V5 ), welche mit
einem Fluid aus einer zu prüfenden
Filtervorrichtung in Kontakt kommen können, umfaßt, wobei das Reinigungsverfahren
die folgenden Schritte umfaßt:  Auswählen eines
oder mehrerer zu reinigenden internen Volumina (24, 26, 28, 30,
V V1 -V V5 );  Reinigen
der ausgewählten
internen Volumina (24, 26, 28, 30, V V1 -V V5 ) mit einem Reinigungsfluid durch entsprechendes
Schalten der Schaltmittel (V1-V6) der Filterprüfvorrichtung (10);  Auslassen
des in den internen Volumina (24, 26, 28, 30, V V1 -V V5 ) enthaltenen Reinigungsfluids aus den
internen Volumina (24, 26, 28, 30, V V1 -V V5 ).
Patent DE-10142083-B4 (DE)
Title: Senkrecht-Schiebe-Fenster
Inventor: KLAUER HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Senkrecht-Schiebe-Fenster
(1) mit einem Außenrahmen
(2) und mindestens einem dem Außenrahmen
(2) zugeordneten Fensterflügel
(3),  wobei der Fensterflügel
(3) mindestens eine Fensterscheibe (4) einfaßt und am Außenrahmen
(2) in seitlichen Führungen
(5) im Einbauzustand vertikal längsverschieblich geführt ist,  wobei
am Außenrahmen
(2) mindestens eine manuelle oder motorische Antriebseinheit vorgesehen
ist und  wobei die Antriebseinheit mit dem Fensterflügel (3)
derart gekoppelt ist, daß der
Fensterflügel
(3) mittels der Antriebseinheit vertikal längsverschiebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
vom Fensterflügel
(3) eingefaßte
Fensterscheibe (4) und ggf. die vom Außenrahmen (2) bzw. dem Rahmen (6')
eingefaßte
Fensterscheibe (6) für
Sicherheits- und Schutzfunktionen mehrschichtig und/oder in hoher
Festigkeit und in hoher Glasstärke
ausgeführt
ist,  daß im
Bereich von Fügestellen
zwischen zwei Fensterbestandteilen Schutzelemente (24; 25; 26) derart
in das Senkrecht-Schiebe-Fenster (1) integriert sind, daß einem
gewaltsamen Aufbrechen der Fügestellen
von außen
entgegengewirkt wird und  daß der Außenrahmen...
Patent DE-10202182-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren zum Walzen von Draht oder Feineisen
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: B21B37/16
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Arbeitsverfahren zum Walzen von Draht oder Feineisen in einer Walzstraße, die eine Vorstraße, eine Zwischenwalzstraße und eine an diese anschließende Fertigstraße aufweist, wobei die Zwischenwalzstraße eine Mehrzahl aufeinanderfolgender Walzgerüste mit anstellbaren Walzen aufweist und die Anstellwerte zur Anstellung der Walzspalte der einzelnen Walzgerüste mit Bezug auf Einlauf- und Auslaufquerschnitt und auf die Werkstoffeigenschaften des zu walzenden Drahtes sowie auf das Belastungsverhalten (Modul) der einzelnen Walzgerüste vorausberechnet und die Walzspalte dieser Vorausberechnung entsprechend angestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für das Walzen eines Walzgutstranges, der aus einem anderen Werkstoff besteht als der vorhergehend gewalzte Walzgutstrang und/oder in einen von dem vorhergehend gewalzten Walzgutstrang abweichenden Querschnitt gebracht werden soll, aus der Reihe der Walzgerüste der Zwischenwalzstraße einige Walzgerüste positionsbestimmt ausgewählt und nur für diese Walzgerüste solche Änderungen der Anstellwerte ihrer Walzspalte errechnet und vorgenommen werden, die bereits das toleranzhaltige Walzen des Walzgutstranges im Durchgang durch alle Walzgerüste der Zwischenwalzstraße ermöglichen.