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Patent DE-102017213992-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Innenraumbeleuchtungsvorrichtung, Innenraumbeleuchtungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Innenraumbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/74
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Innenraumbeleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (10) umfassend die Schritte:- Erfassen (S1) eines Umgebungsparameterwerts (U) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Erfassungseinrichtung;- Vergleichen des erfassten Umgebungsparameterwerts (U) mit in einer Steuereinrichtung hinterlegten Beleuchtungsparameterwerten (B1...Bn);- Zuordnen (S2) des erfassten Umgebungsparameterwerts (U) zu zumindest einem der Beleuchtungsparameterwerte (B1...Bn) und- Einstellen (S3) des Beleuchtungsparameterwerts (B) zumindest eines aktivierten Leuchtmittels (12) der Innenraumbeleuchtungsvorrichtung, dem der erfasste Umgebungsparameterwert (U) zugeordnet wird; wobei- als Umgebungsparameterwert (U) eine Lichtintensität in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird; wobei- mit dem Beleuchtungsparameterwert (B) eine Lichtintensität des zumindest einen Leuchtmittels (12) eingestellt wird; dadurch gekennzeichnet, dass- die Lichtintensität des zumindest einen Leuchtmittels (12) proportional zur Lichtintensität in der Umgebung angepasst wird; wobei- wenn der erfasste Umgebungsparameterwert (U) unterhalb eines der Steuereinrichtung hinterlegten Beleuchtungsparameterwerts (B1...Bn) liegt, die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, den Beleuchtungsparameterwert (B) auf 40 Prozent des maximalen Beleuchtungsparameterwerts einzustellen.
Patent DE-102017218259-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Lichtempfangsmodul
Inventor: MIKAMI YOHEI
IPC: G02B6/26
Filed: 2017-10-12
Granted: 2021-08-19
Abstract: Halbleiter-Lichtempfangsmodul, aufweisend:- einen Bolzen (12) mit einer Oberfläche;- eine Halbleiter-Lichtempfangsvorrichtung (32), die an der Oberfläche des Bolzens (12) vorhanden ist;- eine Kappe-mit-Linse-Einheit (35), die die Halbleiter-Lichtempfangsvorrichtung (32) an der Oberfläche des Bolzens (12) abdeckt;- einen Halter (16, 116), der einen Hauptabschnitt aufweist, der eine Linse (35) der Kappe-mit-Linse-Einheit (35) abdeckt, und mit einer Öffnung (16a) versehen ist, die von einer Seite gegenüberliegend zu der Kappe-mit-Linse-Einheit (35) durch den Hauptabschnitt verläuft und die Linse (35) erreicht; und- einen Behälter (18), der einen Stirnseitenabschnitt (18a) zum Freilegen einer Stirnseite einer optischen Faser aufweist, wobei der Stirnseitenabschnitt (18a) in die Öffnung (16a) des Halters (16, 116) eingeführt ist, wobei:- der Halter (16, 116) zudem ein Fixiermittel zum Fixieren des Behälters (18) an dem Halter (16, 116) und zum Lösen der Fixierung und zum Einstellen einer Tiefe aufweist, bis zu der der Stirnseitenabschnitt (18a) in die Öffnung (16a) eingeführt ist,- die Halbleiter-Lichtempfangsvorrichtung (32) eine Avalanche-Photodiode ist;- die Halbleiter-Lichtempfangsvorrichtung (32) einen mittleren Vergrößerungsabschnitt (32a1, 232a1, 332a1), der auf eine Mitte eines Lichtempfangsabschnitts einfallendes Licht vergrößert, und einen randseitigen Vergrößerungsabschnitt (32a2, 232a2, 332a2), der an einem Rand des mittleren Vergrößerungsabschnitts (32a1, 232a1, 332a1) vorhanden ist, aufweist; und- der mittlere Vergrößerungsabschnitt (32a1, 232a1, 332a1) und der randseitige Vergrößerungsabschnitt (32a2, 232a2, 332a2) wechselseitig verschiedene Vergrößerungsraten aufweisen.
Patent DE-102017222687-B4 (DE)
Title: Verstellbare Schließbügelanordnung für einen Fahrzeugsitz sowie Sitzanordnung
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verstellbare Schiießbügetanordnung (26) für einen Fahrzeugsitz, umfassend:eine Grundfläche (30, 32), die geeignet ist, an einer Fahrzeugkarosserie (22) befestigt zu werden;eine Führung (40), die für eine Verschiebung an der Grundfläche (30, 32) befestigt ist und in der ein Paar Rasten (48, 50) ausgebildet ist;einen Schließbügel (28), der an der Führung (40) befestigt ist; undeinen Verriegelungsmechanismus (46) zum Verriegeln des Schließbügels (28) an einer Position relativ zur Grundfläche (30, 32), wobei der Verriegelungsmechanismus (46) folgendes umfasst:eine Sperre (52), die schwenkbar mit der Grundfläche (30, 32) verbunden und dazu ausgelegt ist, in eine der beiden Rasten (48, 50) einzugreifen und die Führung (40) relativ zur Grundfläche (30, 32) zu verriegeln;einen Klemmnocken (58), der schwenkbar mit der Grundfläche (30, 32) in Eingriff mit der Sperre (52) verbunden ist;ein Vorspannelement (62), das mit der Grundfläche (30, 32) und dem Klemmnocken (58) verbunden ist, um den Klemmnocken (58) in Eingriff mit der Sperre (52) vorzuspannen, um die Sperre (52) in Eingriff mit einer der Rasten (48, 50) zu halten; undeinen Fangnocken (76), der schwenkbar mit der Grundfläche (30, 32) in Eingriff mit dem Klemmnocken (58) verbunden ist, so dass eine der verstellbaren Schließbügelanordnung (26) zugeführte, manuelle Energie den Fangnocken (76) schwenkt, der folglich den Klemmnocken (58) schwenkt, um eine Bewegung des Schließbügels (28) relativ zur Grundfläche (30, 32) zu ermöglichen.
Patent DE-102018003865-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor, Steuer- bzw. Regelsystem dafür, Verfahren zum Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: INOUE ATSUSHI
IPC: F02B11/00
Filed: 2018-05-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verbrennungsmotor, umfassend:eine Brennkammer (17);einen Injektor (6), der an dem Motor (1) angebracht ist und konfiguriert ist, Kraftstoff in die Brennkammer (17) einzuspritzen;eine Zündkerze (25), die angeordnet ist, im Wesentlichen in die Brennkammer (17) hinein ausgerichtet zu sein, und die konfiguriert ist, das Gasgemisch innerhalb der Brennkammer (17) zu zünden; undeinen Controller (10), der operativ mit dem Injektor (6) und der Zündkerze (25) verbunden ist und konfiguriert ist, den Motor durch Ausgeben eines Steuer- bzw. Regelsignals zumindest an den Injektor (6) bzw. die Zündkerze (25) zu betreiben, wobeinachdem die Zündkerze (25) das Gasgemisch zum Starten der Verbrennung entzündet, unverbranntes Gasgemisch durch Selbstzündung verbrennt,der Controller (10) das Steuer- bzw. Regelsignal an den Injektor (6) ausgibt, um eine Kraftstoffeinspritzung der ersten Stufe, und nach der Einspritzung der ersten Stufe, eine Einspritzung der zweiten Stufe durchzuführen, bei welcher der Kraftstoff eingespritzt wird, um zumindest das Gasgemisch um die Zündkerze herum zu bilden, undder Controller (10) das Steuer- bzw. Regelsignal auch an den Injektor (6) ausgibt, um ein Verhältnis der Einspritzmenge der Einspritzung der zweiten Stufe in Bezug auf die Einspritzmenge der Einspritzung der ersten Stufe dahingehend zu steuern bzw. zu regeln, bei einer hohen Motordrehzahl höher zu sein als bei einer niedrigen Motordrehzahl.
Patent DE-102018112690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers
Inventor: HILLEBRANDT MARTIN
IPC: F16S3/08
Filed: 2018-05-28
Granted: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers (14) aufweisend:- mindestens einen länglichen Hohlkörper (14), der ein geschlossenes Querschnittsprofil hat, und- eine Entfaltungsmechanik (11), die einen Wickelkern (12) hat, auf dem der längliche Hohlkörper (14) in einem ersten Zustand (18) aufgerollt und zusammengedrückt ist und der durch Drehen den länglichen Hohlkörper (14) von dem ersten Zustand (18) in einen abgerollten und entfalteten zweiten Zustand (19) überführt, wobei die Entfaltungsmechanik (11) eine Stützeinrichtung (20) aufweist, die- ein innenliegendes Stützelement (22) hat, das in einem Hohlraum innerhalb des länglichen Hohlkörpers (14) angeordnet ist und zumindest teilweise an der Innenwandung des länglichen Hohlkörpers (14) anliegt, und- ein äußeres Fixierelement (21) hat, das im Bereich des innenliegenden Stützelementes (22) außerhalb des länglichen Hohlkörpers (14) angeordnet ist, so dass zwischen dem äußeren Fixierelement (21) und dem innenliegenden Stützelement (22) der längliche Hohlkörper (14) hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das innenliegende Stützelement (22) mit dem äußeren Fixierelement (21) in axialer Richtung form- und/oder kraftschlüssig zur axialen Positionsfixierung des innenliegenden Stützelementes (22) derart zusammenwirkt, dass beim Überführen des länglichen Hohlkörpers (14) von dem ersten Zustand (18) in den zweiten Zustand (19) dieser zwischen dem innenliegenden Stützelement (22) und dem äußeren Fixierelement (21) hindurchführbar ist, ohne direkt mechanisch mit diesem verbunden zu sein.
Patent DE-102018123052-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kupplungsaktuator mit Drehwinkelsensor
Inventor: STEINMETZ HARRY
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-09-19
Granted: 2023-08-24
Abstract: Elektrischer Kupplungsaktuator (1) mit einem Gehäuse (3), einem Elektromotor (10) und einer Spindel (60), die in axialer Richtung relativ zum Gehäuse (3) angetrieben werden kann, wobei zur Erfassung der Drehung einer Motorwelle (16) des Elektromotors (10) ein Sensor (94) vorgesehen ist, der auf einem Träger (96, 98) positioniert ist, wobei der Träger (96, 98) relativ zur Motorwelle (16) mittels der Wandung einer Öffnung (4) positioniert ist, die koaxial mit der Motorwelle (16) angeordnet ist.
Patent DE-102018133069-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schloss mit einem Drucktaster für eine Türmontage
Inventor: BRUGGER JOSEF
IPC: E05B47/06
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Schloss (67) für ein Möbelteil, umfassend einen versenkbaren Drucktaster (4), der in entgegengesetzter Richtung gegen die Rückstellkraft einer Druckfeder (17) axial verschieblich in einer Buchse (50) gelagert ist und über einen Zylinderstift (19) in eine Kulissenführung (39) eingreift, um einen Riegel (6) zu betätigen, wobei die translatorische Hubbewegung des Drucktasters (4) in eine rotatorische Bewegung umgewandelt wird, um den Riegel (6) um die Mittelachse des Drucktasters (4) zu verschwenken und, dass die Buchse (50) mindestens eine Aussparung (53, 61) aufweist, in die ein Sperrstift (35) einführbar ist, um den Drucktaster (4) gedrückter Position zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass in dem hülsenartigen Drucktaster (4) ein koaxial verlaufender Drehzylinder (5) drehbar gelagert ist, welcher an seinem hinteren Teil mit dem Riegel (6) verbunden ist, und dass die Kulissenführung (39) als ovale Aussparung in der Mantelfläche der Hülse (49) des Drehzylinders (5) ausgebildet ist und zwei unterschiedlich ausgeprägte Gleitkanten (40a, 40b, 41, 45) aufweist, an der der Zylinderstift (19) entlangführbar ist.
Patent DE-102018219004-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: LAJDA MAREK
IPC: F02P3/04
Filed: 2018-11-07
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor (12), mit einem Gehäuse (4), in welches ein Kurbelwellensensor (6) zur Erfassung der Drehgeschwindigkeit und/oder der Position einer mit einem, insbesondere gezahnten, Stellungsgeber (16) versehenen Kurbelwelle (14), und mindestens ein Zündtransformator (8a) mit einer Primärwicklung (8b) und mit einer Sekundärwicklung (8c) zur Erzeugung eines Zündfunkens (F) für den Verbrennungsmotor (12) aufgenommen sind, wobei eine Anzahl von Eingangsanschlüssen (28), insbesondere zum Anschluss einer elektrischen Energiequelle (30) für die Versorgung des oder jedes Zündtransformators (8a) und/oder zum Zuführen von Sensor- und/oder Steuersignalen, und eine Anzahl von Ausgangsanschlüssen (32), insbesondere zum Anschluss mindestens einer Zündkerze (34) und/oder zum Ausleiten von Steuersignalen, vorgesehen sind. Dabei ist der Kurbelwellensensor (6) in einer Gehäusetasche (10) mit kurbelwellenseitigem Taschenboden (10a) aufgenommen.
Patent DE-102018219874-B4 (DE)
Title: Schnellwechselbares Walzgerüst
Inventor: VIELAND BODO
IPC: B21B31/00
Filed: 2018-11-20
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wechselbares Walzgerüst (10) für eine Walzanlage, vorzugsweise zum Walzen von zylindrischen Walzgütern, wie etwa Stäben, nahtlosen Rohren und/oder Drähten, das entlang einer Wartungsrichtung (Wa) zwischen einer Arbeitsposition und einer Wartungsposition verfahrbar ist und aufweist:zumindest eine Medienleitung (12), die ein für den Betrieb des Walzgerüsts (10) genutztes Medium, vorzugsweise Elektrizität und/oder ein Fluid, transportiert; undeine Kabelschleppvorrichtung (20), die so eingerichtet ist, dass das Walzgerüst (10) entlang der Wartungsrichtung (Wa) um die Wegstrecke zwischen der Arbeitsposition und der Wartungsposition verfahrbar ist, ohne die Medienleitung (12) vom Walzgerüst (10) zu trennen.
Patent DE-102019005179-B4 (DE)
Title: Roboterprogrammiervorrichtung, die ein mobiles Endgerät verwendet
Inventor: CHEN TAN QIN
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-07-25
Granted: 2022-11-03
Abstract: Roboterprogrammiervorrichtung (10), die umfasst:eine Sicherheitsschaltereinheit (40), die mit einem mobilen Endgerät (20) gekoppelt ist, wobei die Sicherheitsschaltereinheit (40) einen breitenverstellbaren Greifer (45) umfasst, undein Adaptergehäuse (30), das einer Form des mobilen Endgeräts entspricht und am mobilen Endgerät angebracht ist, wobeiein innerer Befestigungsabschnitt (31), der zu einem Außenrahmen (21) des mobilen Endgeräts (20) passt, an wenigstens einem Abschnitt einer Innenseite des Adaptergehäuses (30) angeordnet ist, undein äußerer Befestigungsabschnitt (32), der zu dem Greifer (45) der Sicherheitsschaltereinheit (40) passt, an wenigstens einem Abschnitt einer Außenseite des Adaptergehäuses (30) angeordnet ist, wobeider äußere Befestigungsabschnitt (32) des Adaptergehäuses (30) eine konvexe Form hat, undder Greifer (45) der Sicherheitsschaltereinheit (40) eine Öffnung (46) umfasst, durch die der äußere Befestigungsabschnitt mit der konvexen Form eingesetzt wird.
Patent DE-102019127685-B4 (DE)
Title: Robotersteuerungsverfahren
Inventor: IWAYAMA TAKATOSHI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Robotersteuerungsverfahren, umfassend:Speichern mindestens eines Teils von Gestaltinformation über einen Roboter (1), welcher ein an einer Spitze angebrachtes Werkzeug (S) umfasst, sowie über ein Randobjekt (10), welches sich in einem Umfeld des Roboters (1) befindet;Berechnen einer Veränderung eines Abstands (L) zwischen dem Roboter (1) und dem Randobjekt (10) auf der Grundlage der Gestaltinformation an jeder Betriebsposition, wenn der Roboter (1) gemäß einem Lernprogramm betrieben wird; undDurchführen einer Steuerung, um eine in dem Lernprogramm festgelegte Geschwindigkeit nur zu verringern, falls sich der berechnete Abstand (L) in einer abnehmenden Richtung verändert.
Patent DE-102019132205-B4 (DE)
Title: Mischkammer, Getränkekapsel, Getränkeaufbereitungsvorrichtung, Set und Verfahren zur Herstellung eines Getränkes aus einem Konzentrat
Inventor: BOZOK MEHMET
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-11-27
Granted: 2022-04-07
Abstract: Mischkammer (1) zur Getränkeaufbereitung durch Vermischung einer Flüssigkeitskomponente und einer Konzentratkomponente, umfassend- einen Mischkanal (2), der über wenigstens eine Trennwand (3) von einem umlaufenden Ringkanal (4) getrennt ist,- wobei die wenigstens eine Trennwand (3) wenigstens eine Durchströmöffnung (5) aufweist, über welche eine Verbindung zwischen dem Ringkanal (4) und dem Mischkanal (2) hergestellt ist, und- eine einen Boden (6) durchbrechende Bodenöffnung (7), die an einem Ende (8, 9) des Mischkanals (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Mischkanal (2) einen wenigstens teilweise spiralförmigen Verlauf und/oder wenigstens teilweise mäandernden Verlauf aufweist, und- dass im Mischkanal (2) mehrere Fließhindernisse (12) angeordnet sind.
Patent DE-102019134578-B4 (DE)
Title: Rahmenförmiges halteelement für eine becherhalter-einheit, becherhalter-einheit mit solch einem halteelement und verriegelungsmechanismus sowie fahrzeug-innenausstattungskomponente
Inventor: WILKE ZSOLT
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Rahmenförmiges Halteelement (7) für eine Becherhalter-Einheit (1), wobei das rahmenförmige Halteelement (7) mindestens zwei über einen gemeinsamen Trennschlitz (28) voneinander getrennte Rahmenelemente (29a, 29b) aufweist, welche derart flexibel sind, dass ein Innenumfang des Halteelements (7) an von dem Halteelement (7) aufzunehmende Gegenstände unterschiedlichen Durchmessers anpassbar ist; und/oder wobei die mindestens zwei Rahmenelemente (29a, 29b) relativ zueinander bewegbar, insbesondere längsverschiebbar oder verdrehbar gelagert sind derart, dass ein Innenumfang des Halteelements (7) an von dem Halteelement (7) aufzunehmende Gegenstände unterschiedlichen Durchmessers anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet dass die Rahmenelemente (29a, 29b) eine Vielzahl von miteinander über jeweils mindestens ein Filmscharnier (33) verbundene und relativ zueinander bewegbare Segmente (34) aufweisen, wobei die Segmente (34) derart ausgeführt und miteinander verbunden sind, dass ein Innenumfang des Halteelements (7) in einem in Gebrauchsstellung des Halteelements (7) oberen Bereich größer ist als ein Innenumfang des Halteelements (7) in einem in Gebrauchsstellung des Halteelements (7) unteren Bereich.
Patent DE-102019205204-B4 (DE)
Title: Keramikscheibenventil mit kreisrunden Kontaktflächen
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-04-11
Granted: 2023-11-30
Abstract: Keramisches Scheibenventil für Heißgetränkezubereitungseinrichtungen für Haushaltszwecke, insbesondere für Kaffeevollautomaten, mit einer Druckzuleitung, mit wenigstens einer Druckableitung und mit einem Gehäuse als Haltevorrichtung für darin angeordnete, dicht aneinander anliegende und gegeneinander um eine Rotationsachse (a) verstellbare keramische Ventilscheiben (1; 2; 3), nämlich eine gehäusefest gehaltene Zulaufscheibe (1), eine gehäusefest gehaltene Ablaufscheibe (3) und eine dazwischen liegende motorisch verstellbare Steuerscheibe (2), mit formschlüssigen Verbindungselementen (51...55) an den Schnittstellen zwischen den gehäusefest gehaltenen Ventilscheiben (1; 3) und dem Gehäuse und an den Schnittstellen zwischen der Steuerscheibe (2) und einem motorischen Antrieb, wobei zumindest die den gehäusefest gehaltenen Ventilscheiben (1; 3) zugeordneten Verbindungselemente (51; 54; 55) oder die der Steuerscheibe (2) zugeordneten Verbindungselemente (52; 53) in axialer Richtung eine geringere Abmessung aufweisen als die Ventilscheiben (1; 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (2) einen größeren Durchmesser aufweist als die gehäusefest gehaltenen Ventilscheiben (1; 3).
Patent DE-102020201520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur haptischen Interaktion eines Fahrzeuginsassen mit einem Fahrzeug
Inventor: LOUM SOREL
IPC: B60W50/10
Filed: 2020-02-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur haptischen Interaktion eines Fahrzeuginsassen (I) mit einem Fahrzeug (F) umfasst ein per Hand bedienbares haptisches Ein-/Ausgabegerät (EA), das eine verformbare Oberfläche (O) sowie eine mit der verformbaren Oberfläche in Verbindung stehende Stelleinheit (S) aufweist. Die Stelleinheit (S) kann von einer Auswerte- und Steuereinheit (A) so angesteuert werden, dass durch eine Verformung der verformbaren Oberfläche (O) eine Information an den Fahrzeuginsassen ausgegeben wird. Die Vorrichtung kann eine Erfassungseinheit (E) zur Erfassung einer Eingabe des Fahrzeuginsassen (I) aufweisen. In diesem Fall kann der Auswerte- und Steuereinheit (A) von der Erfassungseinheit (E) eine Eingabe des Fahrzeuginsassen (I) zugeführt werden, die von der Auswerte- und Steuereinheit (A) daraufhin auswertet werden kann, ob eine Anweisung an das Fahrzeug (F) vorliegt. Im Fall einer vorliegenden Anweisung kann die Stelleinheit (S) so angesteuert werden, dass durch die Verformung der verformbaren Oberfläche (O) eine haptische Rückmeldung zu der Anweisung an den Fahrzeuginsassen ausgegeben wird.
Patent DE-112004000041-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsmessvorrichtung für ein Insassenschutzsystem und Verfahren zur Auslösung eines Insassenschutzsystems
Inventor: FENDT GÜNTER DIPL -ING
IPC: B60R21/0136
Filed: 2004-06-09
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung zur Beschleunigungsmessung für ein Insassenschutzsystem eines Fahrzeugs (40), mit a) einem zentral im Fahrzeug (40) angeordneten Steuergerät (30), das mindestens einen zentralen Beschleunigungssensor (32) aufweist, b) einer Sensoranordnung zum Erkennen eines Aufpralls mit einer Richtung in einer Bewegungsebene (X, Y) des Fahrzeugs, die außerhalb des Steuergeräts (30) angeordnet ist und zwei Vorrichtungen (10, 20) zum Aufnehmen jeweils einer Beschleunigung umfasst, c) wobei die erste Vorrichtung (10) in der Nähe einer linken Fahrzeugaußenhaut und die zweite Vorrichtung (20) in der Nähe einer rechten Fahrzeugaußenhaut und symmetrisch zur Fahrzeuglängsachse (42) angeordnet sind und d) jede der zwei Vorrichtungen (10, 20) nur genau einen Beschleunigungssensor (12, 22) mit einer Empfindlichkeitsrichtung (18, 28), die in der die Fahrzeuglängsachse (42) und die Fahrzeugquerachse (46) enthaltenden Bewegungsebene (X, Y) des Fahrzeugs liegt, umfasst und e) die Empfindlichkeitsrichtung (18, 28) jedes der Beschleunigungssensoren (12, 22) in der Bewegungsebene weder parallel noch senkrecht zur Fahrzeuglängsachse (42) ausgerichtet ist, so dass jeder Beschleunigungssensor (12, 22) sowohl Beschleunigungen in Richtung parallel zur Fahrzeuglängsachse (42) als auch parallel zur Fahrzeugquerachse (46) erfassen kann, f) wobei das Steuergerät (30) ausgebildet ist, um mit mindestens einem Sensorsignal eines der beiden Beschleunigungssensoren (12, 22) der mindestens zwei Vorrichtungen (10, 20) und dem Sensorsignal des zumindest einen zentralen Beschleunigungssensors (32) ein auf Plausibilität basierendes Entscheidungssignal zu erzeugen.
Patent DE-112005001156-B4 (DE)
Title: Möbelmechanismus mit Federwippe
Inventor: LAPOINTE LARRY P
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-05-13
Granted: 2009-07-02
Abstract: Federanordnung in einem Möbelstück mit einer Sitzanordnung, die von einem Sitzrahmen getragen wird, und mit einem Betätigungsmechanismus, um eine Beinauflagenanordnung zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position zu bewegen, wobei der Mechanismus eine Abstützwelle, eine Antriebsstange, die beabstandet zu der Abstützwelle angeordnet ist, und eine Gelenkstange aufweist, die mit der Antriebsstange gekoppelt ist, wobei die Federanordnung aufweist:  eine Feder mit einem ersten Ende, das an der Gelenkstange befestigt ist, und einem zweiten Ende, das direkt und gleitend mit der Abstützwelle in Eingriff steht, wobei das zweite Ende längs eines im wesentlichen kreisförmigen unbehinderten Abschnitt der Abstützwelle und parallel zu einer Achse gleiten kann, die von der Abstützwelle gebildet wird, um die Feder darauf auszurichten.
Patent DE-112008002540-B4 (DE)
Title: LED-Gehäuse und Hintergrundbeleuchtungseinheit unter Verwendung desselben
Inventor: KIM TAE KWANG
IPC: H01L33/58
Filed: 2008-09-19
Granted: 2024-02-08
Abstract: Gehäuse (1) für eine lichtemittierende Diode (LED), mit:einem Gehäusekörper (15) mit einem Hohlraum (16) und einem abgestuften Abschnitt (161), der auf einem oberen Abschnitt des Hohlraums (16) positioniert ist;einem LED-Chip (17), der auf einer unteren Oberfläche des Hohlraums (16) angeordnet ist;einer Vergussmasse (14), die in dem Hohlraum (16) gebildet ist, um den LED-Chip (17) abzudecken; undeiner Linse (18), die ein Muster aufweist und an dem abgestuften Abschnitt (161) auf der Vergussmasse (14) befestigt ist;wobei der Hohlraum (16) durch seine inneren Seitenwände und seine untere Oberfläche definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der abgestufte Abschnitt (161) auf lediglich einem Paar der Seitenwände gebildet ist, die einander gegenüberliegen.