baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014101908-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein Beschlag für eine Schiebetür (3, 4) umfasst mindestens zwei voneinander beabstandete Laufwagen (5, 7), die an einer Schiebetür (3, 4) festlegbar sind und jeweils mindestens eine Laufrolle (6, 8) aufweisen, die an einer Führungsschiene (2) verfahrbar ist, wobei jede Laufrolle (6, 8) an einem Halter (11, 12) drehbar gelagert ist, der zu einem Montageelement (9, 10) des Laufwagens (5, 7) in der Höhe verstellbar ist, wobei an mindestens einem Halter (11, 12) ein Gehäuse (13) eines Selbsteinzuges fixiert ist. Dadurch kann der Beschlag mit dem Selbsteinzug im Hinblick auf den Raumbedarf optimiert montiert werden.
Patent DE-102014103102-A1 (DE)
Title: Eine Einrichtung und ein Verfahren zum Erzeugen eines Sensorsignales, das Informationen über eine Kapazität eines einstellbaren Kondensators anzeigt, der eine einstellbare Kapazität umfasst
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: G01D5/24
Filed: 2014-03-07
Abstract: Eine Einrichtung zum Erzeugen eines Sensorsignals, das Informationen über eine Kapazität eines einstellbaren Kondensators anzeigt, der eine einstellbare Kapazität aufweist, weist eine Sensoreinheit und eine Kompensationseinheit auf. Die Sensoreinheit ist ausgestaltet, um ein Sensorsignal zu erzeugen, das Informationen über einen schwankenden Strom anzeigt, der durch eine Verbindung zwischen der Sensoreinheit und dem einstellbaren Kondensator fließt, verursacht durch eine Einstellung der Kapazität des einstellbaren Kondensators, während der einstellbare Kondensator durch eine zuvor definierte Vorspannung vorgespannt wird. Des Weiteren ist die Kompensationseinheit ausgestaltet, um das Sensorsignal zu beeinflussen oder um ein Kompensationssignal zur Verfügung zu stellen, das in der Lage ist, das Sensorsignal dergestalt zu beeinflussen, dass das Sensorsignal weniger nichtlineare Signalanteile als ein Sensorsignal ohne die Beeinflussung der Kompensationseinheit oder des Kompensationssignals umfasst.
Patent DE-102014104167-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung und Bestimmung des Blutflussplateaus
Inventor: EISENHOFER GRAEME
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung und Bestimmung des Blutflussplateaus an einer Extremität eines Patienten, wobei die Vorrichtung (1) eine Kammer (2) aufweist, deren Wandung (3) einen Innenraum (4) umschließt, und in der Kammer (3) zumindest eine Öffnung (5) zur Einführung zumindest eines Teils der Extremität (6, 7) in den Innenraum (4) sowie zumindest eine Ausnehmung (13) ausgebildet ist, die Zugang zu dem Teil der Extremität (6, 7) erlaubt, der sich in dem Innenraum (4) befindet, und wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Heizelement (27) aufweist, das sich in thermischem Kontakt mit dem Innenraum (4) befindet. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (1) ferner eine Einrichtung (23) zur Bestimmung des Blutflussplateaus an dem Teil der Extremität (6, 7), der sich in dem Innenraum (4) befindet, aufweist.
Patent DE-102014104422-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Pumpen
Inventor: PFAFF KARL-HEINZ
IPC: F04B51/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) für Pumpen (50), zum abwechselnden Prüfen bei einer einer oberen und einer unteren Temperatur, mit – einem ersten Reservoir (2) für eine Flüssigkeit einer ersten Temperatur, und – einem zweiten Reservoir (3) für eine Flüssigkeit einer zweiten Temperatur. Um einen effizienteren Test von Pumpen bei zeitlich wechselnder Temperatur zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Prüfvorrichtung weiterhin Folgendes umfasst: – eine erste Verteilerleitung (20), die vom ersten Reservoir (2) ausgeht, – eine erste Sammelleitung (21), die zum ersten Reservoir (2) führt, – eine zweite Verteilerleitung (22), die vom zweiten Reservoir (3) ausgeht, – eine zweite Sammelleitung (23), die zum zweiten Reservoir (3) führt, sowie – eine Mehrzahl von Prüfeinheiten (30), jede Prüfeinheit (30) umfassend: – eine erste Vorlaufleitung (31), die von der ersten Verteilerleitung (20) ausgeht, – eine zweite Vorlaufleitung (32), die von der zweiten Verteilerleitung (22) ausgeht – eine Vorlaufprüfleitung (33), zu der sich die erste (31) und zweite Vorlaufleitung (32) vereinigen, – eine erste Rücklaufleitung (34), die zur ersten Sammelleitung (21) führt, – eine zweite Rücklaufleitung (35), die zur zweiten Sammelleitung (23) führt, – eine Rücklaufprüfleitung (36), die sich in die erste (34) und zweite Rücklaufleitung (35) verzweigt, wobei zwischen der Vorlaufprüfleitung (33) und der Rücklaufprüfleitung (36) eine zu prüfende Pumpe (50) anschließbar ist, – eine erste Ventilanordnung (37, 38), durch die die erste Vorlaufleitung (31) und die zweite Vorlaufleitung (32) alternativ verschließbar sind, und – eine zweite Ventilanordnung (39, 40), durch die die erste Rücklaufleitung (34) und die zweite Rücklaufleitung (35) alternativ verschließbar sind.
Patent DE-102014110604-A1 (DE)
Title: Attrappe, Attrappensystem, Unterwasserfahrzeug oder Absenker sowie Verbringvorrichtung, Fahrzeug und Trainingsverfahren
Inventor: LAMBERTUS DETLEF
IPC: G09B9/06
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Attrappe mit einem optischen Übertragungsweg, welcher den optischen Eingang mit dem optischen Ausgang optisch verbindet, wobei ein optisches Dämpfungselement im optischen Übertragungsweg angeordnet ist, wobei mittels des optischen Dämpfungselements eine optischen Bedingung des Übertragungswegs derart eingestellt ist, dass ein optisches Übertragungsverhalten eines gewickelten Lichtwellenleiters simuliert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Attrappensystem, Unterwasserfahrzeug und/oder Absenker, eine Verbringvorrichtung, ein Fahrzeug sowie ein Trainingsverfahren mit einer Attrappe, welche in einem Unterwasserfahrzeug und/oder in einen Absenker eingesetzt wird.
Patent DE-102014115672-A1 (DE)
Title: Rolltor mit Dämpfungskörper
Inventor: LANGKAMP THOMAS
IPC: E06B9/17
Filed: 2014-10-28
Abstract: Ein Rolltor (10) umfasst eine Wickelwelle (12) mit einem aus metallenen, vorgefertigten Rolltorpanzerstäben (28) gebildeten und an der Wickelwelle (12) zu einem Wickelballen (18) aufwickelbaren Rolltorpanzer (14) sowie einen Satz von Dämpfungskörpern (34). Die Dämpfungskörper (34) sind aus einem Kunststoffschaummaterial, Elastomermaterial und/oder textilem Material gebildet. Die Dämpfungskörper (34) können an den Rolltorpanzerstäben (28) lösbar befestigt werden.
Patent DE-102014116598-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verwendung einer Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächenbearbeitung
Inventor: GREVING JENS
IPC: B05D1/26
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung mit einem Gehäuse (4), mit einem im Gehäuse (4) angeordneten Motor (6), mit einem durch den Motor (6) angetriebenen beweglichen Aufsatz (8) und mit einem eine Bearbeitungsoberfläche (12) bildenden Belag (10), die das technische Problem, die Oberflächenbearbeitung weiter zu verbessern, dadurch löst, dass Mittel (20) zum Zuführen einer ein oberflächenaktives Reagenz enthaltenden Flüssigkeit bis zum Belag (10) vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung einer solchen Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung und ein Verfahren zur Oberflächenbearbeitung durch Aufbringen einer ein oberflächenaktives Reagenz enthaltenden Flüssigkeit auf einer zu bearbeitenden Oberfläche, bei dem mittels eines sich bewegenden Aufsatzes einer Vorrichtung ein am Aufsatz angebrachter Belag an der Oberfläche angelegt und bewegt wird, bei dem mittels der Vorrichtung die Flüssigkeit dem Belag zugeführt wird, bei dem mittels des Belags die Flüssigkeit auf die Oberfläche aufgebracht wird und bei dem das oberflächenaktive Reagenz auf der Oberfläche verarbeitet wird.
Patent DE-102014118782-A1 (DE)
Title: Handauflage für eine Türverkleidung
Inventor: WINDL MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handauflage, die sich zumindest aus einer Auflagefläche (2), einer Eingriffrinne (3) und einem Entriegelungselement (4) zum Entriegeln eines Türschlosses zusammensetzt. Durch diese Anordnung wird eine Handauflage bereitgestellt, die insbesondere die Funktion einer Türentriegelungsvorrichtung, einer Handablage sowie eines Türgriffs in sich vereint.
Patent DE-102014200178-A1 (DE)
Title: Hob plate e.g. induction hob plate for hob, has base to which thermo chromic coating is provided and portions in which thermo chromic coating is partially disabled
Inventor: ALAMAN AGUILAR JORGE
IPC: B05D5/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: The hob plate (12) has a base (14) to which thermo chromic coating (16) is provided. The thermo chromic coating is partially disabled in portions (21-29). The thermo chromic coating is partially fixed in state in which the color of the operatively active thermo chromic coating corresponds to the heated area. The thermochromic coating is formed from bisphenol A-compound. The thermochromic coating is disabled by laser bombardment partially. Independent claims are included for the following: (1) a method for manufacturing hob; and (2) a hob. .
Patent DE-102014200954-A1 (DE)
Title: Erfassung von lokalen mechanischen Belastungen
Inventor: EBERT FRANK
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen von lokalen mechanischen Belastungen, die auf ein aus Faserverbundwerkstoff gebildetes Bauteil (2), insbesondere Fahrzeugbauteil, einwirken, wobei wenigstens ein einen faseroptischen Sensor ausbildender Lichtwellenleiter (3) in wenigstens einem Abschnitt des Bauteils (2) angeordnet wird, und wobei die lokalen mechanischen Belastungen mittels des Lichtwellenleiters (3) erfasst werden.
Patent DE-102014202267-A1 (DE)
Title: Fußhebelwerk für ein Fahrzeug sowie Lagerachse
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-02-07
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Fußhebelwerk (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Lagerbock (2), und mit einer in axial gegenüberliegend angeordneten Lageraugen (11, 12) zweier Lagerwangen (3, 4) des Lagerbocks 2() axial- und drehfest angeordneten Lagerachse (7, 7´) zur schwenkbaren Lagerung eines Pedalhebels (5). Vorteilhaft weist die Lagerachse (7, 7´) als Hybridbauteil eine Lagerachsen-Basis (7a) aus Kunststoff auf, welche ein Lagerrohr (7b) aus Metall trägt, auf dem der Pedalhebel (5) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014202327-A1 (DE)
Title: Verdichterbaugruppe und Montageverfahren dafür
Inventor: GLASER BENJAMIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Eine Verdichterbaugruppe für ein Haushaltskältegerät umfasst einen Verdichter und eine Verdunstungsschale (2). An einer Kapsel (1) des Verdichters ist ein Bügel (10) angebracht, um zwischen Kapsel (1) und Bügel (10) einen Durchgang (14) zu definieren. In der Verdunstungsschale (2) ist ein Rastkanal (7) geformt. Verdichter (1) und Verdunstungsschale (2) sind in Längsrichtung (x) des Rastkanals (7) aus einer freien Stellung, in der der Bügel (10) in den Rastkanal (7) eingreift und der Durchgang (14) frei von Teilen der Verdunstungsschale (2) ist, in eine Raststellung verschoben, in der ein Steckfinger (17) der Verdunstungsschale (2) von einer Vorderseite (23) des Bügels (10) her in den Durchgang (14) eingeschoben ist und eine Kontaktfläche (20) eines elastisch auslenkbaren Fingers (18) der Verdunstungsschale (2) an einer Rückseite (21) des Bügels (10) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Finger (18) sich jenseits der Rückseite (21) des Bügels (10) bis zu einer an der Verdunstungsschale (2) festen Basis (19) erstreckt, die weiter als die Kontaktfläche (20) von der Rückseite (21) des Bügels (10) entfernt ist.
Patent DE-102014205466-A1 (DE)
Title: Einkristall-4H-SiC-Substrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OHNO AKIHITO
IPC: C30B25/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Einkristall-4H-SiC-Substrats umfasst Folgendes: Vorbereiten eines 4H-SiC-Einkristall-Massesubstrats (1) mit Ebenheit; und Ausbilden einer ersten Einkristall-4H-SiC-Schicht (3) mit Aussparungen (2) auf dem 4H-SiC-Einkristall-Massesubstrat unter Verwendung eines Epitaxieverfahrens, wobei eine Dicke der ersten Einkristall-4H-SiC-Schicht X [μm] ist, ein Durchmesser Y [μm] der Aussparungen nicht kleiner als 0,2 × X [μm] und nicht größer als 2 × X [μm] ist und eine Tiefe Z [nm] der Aussparungen nicht kleiner als (0,95 × X [μm] + 0,5 [nm]) und nicht größer als 10 × X [μm] ist.
Patent DE-102014206957-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einer Hilfsvorrichtung zum Verbinden einer elektrischen Steckverbindung
Inventor: HUEHNER STEFAN
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem. Das Kontaktsystem umfasst wenigstens eine elektrische Steckverbindung für ein Elektrofahrzeug und eine Hilfsvorrichtung zum Verbinden der elektrischen Steckverbindung. Die Steckverbindung umfasst einen Stecker und einen Gegenstecker. Die Hilfsvorrichtung des Kontaktsystems weist einen Hebelarm und einen mit dem Hebelarm verbundenen Handgriff auf. Die Hilfsvorrichtung ist ausgebildet, den Stecker des Kontaktsystems mit dem Gegenstecker des Kontaktsystems pressend miteinander zu verbinden. Der Hebelarm weist wenigstens eine Rolle oder wenigstens eine Walze auf. Die Rolle ist ausgebildet, beim Schwenken des Hebelarms auf eine Pressfläche des Steckers zu drücken und beim Verpressen des Steckers mit dem Gegenstecker auf der Pressfläche zu rollen.
Patent DE-102014209220-A1 (DE)
Title: Optisches Druckmessverfahren und optische Druckmessvorrichtung
Inventor: JÖCKEL WOLFGANG
IPC: G01L11/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Optisches Druckmessverfahren, bei welchem eine in Abhängigkeit eines Drucks (p) verwölbbare und reflektierend ausgebildete Membran (4) einen von der Verwölbung abhängigen Teil einer mittels einer Lichtquelle (5) ausgesandten Strahlungsleistung auf einen Lichtempfänger (6, 6‘) reflektiert und der Lichtempfänger (6, 6‘) nach Maßgabe der empfangenen Strahlungsleistung ein elektrisches Signal erzeugt, wobei die Lichtquelle (5) mit verschiedenen Abstrahlwinkeln (a, a‘) betrieben wird und die aus den sich für die verschiedenen Abstrahlwinkel (a, a‘) ergebenden elektrischen Signale des Lichtempfängers (6, 6‘) zur Bestimmung des Drucks (p) herangezogen werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine optische Druckmessvorrichtung sowie die Verwendung des Druckmessverfahrens und der Druckmessvorrichtung in einer Kraftfahrzeugbremsanlage.
Patent DE-102014209693-A1 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: BRUHN CHRISTIAN
IPC: B63H25/08
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterseeboot. Dieses Unterseeboot weist mindestens eine Ruderanlage auf, die mit einem Linearantrieb mit einem elektrischen Stellmotor und einem damit bewegungsverbundenen und über ein Gestänge mit einem Ruder in Wirkverbindung stehenden Spindeltrieb ausgestattet ist. Der Linearantrieb ist in einer Lagerungseinrichtung gegenüber der Bootsstruktur zumindest in Bewegungsrichtung eines linear bewegbaren Teils des Linearantriebs elastisch gelagert ist.
Patent DE-102014209754-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere einer tubularen Brennstoffzellenvorrichtung, mit einer Brennstoffzelleneinheit (12a, 50a; 12b, 50b), welche zumindest einen Gasraum (14a, 52a; 14b, 52b), welcher dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand zumindest einen Reaktanten aufzunehmen, zumindest im Wesentlichen allseitig begrenzt. Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzelleneinheit (12a, 50a; 12b, 50b) zumindest einen Montagefuß (28a, 54a; 28b, 54b) umfasst, welcher zumindest in einem montierten Zustand dazu vorgesehen ist, zumindest teilweise zumindest einen Kanal (30a; 30b) auszubilden, welcher zumindest zu einer Gasführung vorgesehen ist.
Patent DE-102014213781-A1 (DE)
Title: Riementrieb mit Keilrippenscheibe und Keilrippenriemen
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: F16H55/49
Filed: 2014-07-16
Abstract: Riementrieb mit einem Keilrippenriemen, der eine mit einem Rippenprofil versehene Antriebsseite aufweist und einer Keilrippenscheibe, die ein Rillenprofil aufweist, wobei die Breite des Profilgrundes einer Rille größer ist als oder gleich ist wie der Abstand zwischen Rippenkopf und Profilgrund einer Rille, wobei die Breite des Profilgrundes einer Rille durch den Abstand zwischen den Übergängen der Kantenradien ri des Profilgrundes in die Rillenflanken bestimmt ist.
Patent DE-102014219776-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Reibungskupplung umfasst eine an einem Kupplungsgehäuse gelagerte, zur Verlagerung einer Anpressplatte vorgesehene Tellerfeder, sowie mindestens ein verschleißabhängig kontaktierbares, am Kupplungsgehäuse befestigtes Anschlagelement, welches in radialer Richtung der Tellerfeder mit dieser überlappt.
Patent DE-102014222137-A1 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung
Inventor: GULDENSCHUH DOMINIK
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrückvorrichtung zur pedalbetätigten Betätigung einer Kupplung als auch zur automatisierten Betätigung der Kupplung, wobei ein erstes Ausrückbetätigungsmittel und ein zweites Ausrückbetätigungsmittel vorgesehen ist, um ein verlagerbares Kupplungsbetätigungsmittel zu beaufschlagen zur Betätigung der Kupplung, wobei das erste Ausrückbetätigungsmittel eine Kolben-Zylindereinheit aufweist, wobei zumindest ein Kolben in dem Zylinder durch Pedalbetätigung druckmittelverlagerbar ist, um mittels des zumindest einen verlagerbaren Kolbens das Kupplungsbetätigungsmittel zu beaufschlagen.
Patent DE-102014222632-A1 (DE)
Title: Aktives Spülpumpensystemmodul für ein Verdampfungs-Emissionssteuersystem
Inventor: COLLET THIERRY
IPC: F02M25/08
Filed: 2014-11-06
Abstract: Es wird ein aktives Spülpumpsystemmodul für ein Verdampfungs-Emissionssteuerungs-(EVAP)System für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das EVAP-System umfasst einen Kraftstofftank, einen Dampfsammelbehälter in Verbindung mit dem Kraftstofftank, einen Lufteinlass sowie ein zwischen dem Behälter und dem Lufteinlass in verbindender Art und Weise angeordnetes Spülventil. Das aktive Spülpumpensystemmodul umfasst eine Pumpe in fluider Verbindung mit dem Behälter zum Bewegen bzw. Verschieben von Luft unabhängig vom Betrieb des Motors. Eine Bypassventilanordnung kommuniziert mit einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite der Pumpe zur Umgehung der Pumpe. In einer geschlossenen Position der Bypassventilanordnung verschiebt bzw. bewegt die Pumpe bei Aktivierung Spüldampf vom Kanister durch das Spülventil und zu dem Motor für einen Verbrauch während Verbrennung, und wenn die Bypassventilanordnung geöffnet und die Pumpe deaktiviert ist, ist eine Fahrzeug-Wiederbefüllung möglich bzw. zugelassen.
Patent DE-102014223488-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur Initialisierung eines programmierbaren Bausteins mittels einesvorbestimmten Spannungszyklus
Inventor: MENZEL THOMAS
IPC: H03K17/22
Filed: 2014-11-18
Abstract: Um eine elektronische Schaltung zur Initialisierung und/oder Re-Initialisierung eines Mikrochips mittels eines vorbestimmten Spannungszyklus derart weiter zu verbessern, dass der Spannungszyklus sichergestellt wird, ohne dass der Prozessor durch weitere Signale in das Power-Management eingreifen muss, wird vorgeschlagen, einen Kondensator zwischen einem Kontaktanschluss für ein Spannungssignal und einem Bezugspotenzial zur Aufnahme der durch das Spannungssignal gelieferten Energie zu schalten und derart in der elektronischen Schaltung anzuordnen, dass durch den Kondensator der vorbestimmte Spannungszyklus zur Initialisierung und/oder Re-Initialisierung des Mikrochips bereitgestellt wird, wenn das Spannungssignal ein vorbestimmtes Spannungspotenzial unterschreitet.
Patent DE-102014226185-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Blickrichtung einer Person
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: A61B3/113
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Blickrichtung einer Person, insbesondere eines Fahrers in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten: – Erfassen einer Oberflächenkontur einer Oberfläche eines Auges der Person; – Ermitteln eines Normalenvektors auf der Oberfläche des Auges abhängig von der erfassten Oberflächenkontur; – Bestimmen der Blickrichtung der Person abhängig von dem Normalenvektor.
Patent DE-102015000111-A1 (DE)
Title: Grill
Inventor: SCHMID JESSICA
IPC: F24C1/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Bei einem Grill mit wenigstens zwei stabförmigen Gasbrennern unter einem Grillrost ist zwischen den Gasbrennern (2–4) eine Feuerschale (15, 16) mit in Längserstreckung der stabförmigen Gasbrenner (2–4) begrenzenden Seitenwänden (19–22) für ein Abbrennen von Holzkohle (17, 18) vorgesehen.
Patent DE-102015000539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines längsführenden Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBERTH STEFAN
IPC: B60W50/10
Filed: 2015-01-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines längsführenden Fahrerassistenzsystems (13) eines Kraftfahrzeugs (12), welches zur Regelung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (12) auf eine Regelgeschwindigkeit ausgebildet ist, wobei die Regelgeschwindigkeit in Abhängigkeit von die Betriebsumgebung, in der das Kraftfahrzeug (12) aktuell betrieben wird, beschreibenden Umgebungsdaten von einer fahrerseitig vorgegebenen Wunschgeschwindigkeit (3) auf eine für eine vorausliegende Betriebsumgebung (2) vorgegebene und/oder aus den Umgebungsdaten ermittelbare Zielgeschwindigkeit (5) veränderbar ist, wobei bei einer Änderung der Wunschgeschwindigkeit (3) auf eine neue Zielgeschwindigkeit (5) für eine vorausliegende Betriebsumgebung (2) zunächst für eine vorbestimmte Zeitspanne und/oder eine vorbestimmte Strecke in der vorausliegenden Betriebsumgebung (2) auf eine zur aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (12) hin von der Zielgeschwindigkeit (5) abweichende Zwischengeschwindigkeit (6), die zwischen der aktuellen Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (12) und der Zielgeschwindigkeit (5) liegt, geregelt wird, ehe nach Ablauf der Zeitspanne bzw. Überfahren der Strecke auf die Zielgeschwindigkeit (5) geregelt wird.
Patent DE-102015001335-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
Inventor: TUMA JAN
IPC: F16B21/08
Filed: 2015-02-03
Abstract: Eine Befestigungseinrichtung mit einem Trägerteil (9) und daran angebrachten, von dem Trägerteil (9) vorstehenden Haftverschlusselementen (25), mit einem über das Trägerteil (9) vorstehenden Stielteil (27) und mit mindestens einem elastisch rückfedernden Verhakungsteil (19), ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweilige Verhakungsteile (19) in einer Ausgangsstellung sich von dem Stielteil (27) und/oder einem Aufnahmeteil (29) für das jeweilige Verhakungsteil (19) unter Bildung eines Zwischenraumes (30) nach außen weg erstrecken, der sich verringert, sobald unter dem Einfluss einer äußeren Krafteinwirkung das jeweilige Verhakungsteil (19) sich auf das Stiel- (27) und/oder Aufnahmeteil (29) zubewegt.
Patent DE-102015002692-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Verfahren zum Betreiben einer selbstfahrenden Straßenbaumaschine
Inventor: MOOREN AXEL
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Straßenbaumaschinen, insbesondere Straßenfertiger (10) oder Beschicker dienen der Herstellung von Straßenbelägen. Aufgrund der Größe und der Geometrie des Straßenfertigers (10) bzw. des Beschickers ist die Sicht der Bedienperson aus dem Bedienstand (19) auf das Umfeld (27) der Straßenbaumaschine stark eingeschränkt. Es sind Systeme bekannt, bei denen Bereiche, die schlecht eingesehen werden können, durch Kameras aufgenommen und durch Anzeigegeräte im Bedienstand dargestellt werden. Allerdings wird hierdurch immer nur ein begrenzter Bereich dargestellt, so dass das Umfeld der Straßenbaumaschine für die Bedienperson unübersichtlich bleibt. Die Erfindung schafft eine Straßenbaumaschine mit einem Kamerasystem, das eine zusammenhängende Draufsicht auf das gesamte Umfeld (27) der Straßenbaumaschine erstellt.