baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000104-B4 (DE)
Title: Reguliervorrichtung
Inventor: HANYU TOSHIHARU
IPC: F16K17/04
Filed: 2007-02-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Reguliervorrichtung mit  einem Regulierventil (15), das ein Ventilgehäuse (44), ein Ventilbauteil (45), das in dem Ventilgehäuse (44) beweglich ist, einen Zapfen (46), der mit dem Ventilgehäuse (44) verbunden ist, und ein Vorspannbauteil (47) hat,  wobei  das Ventilgehäuse (44) einen Fluideinlass (41) und einen Fluidauslass (42) hat,  das Ventilbauteil (45) mit einem Fluiddruck in dem Fluideinlass (41) beaufschlagt ist,  das Vorspannbauteil (47) zwischen dem Ventilbauteil (45) und dem Zapfen (46) zusammengedrückt ist, um eine Vorspannkraft an dem Ventilbauteil (45) in einer Richtung aufzubringen, in der das Ventilbauteil (45) den Fluideinlass (41) sperrt,  da sich der Fluiddruck erhöht, sich das Ventilbauteil (45) bewegt, um den Fluideinlass (41) mit dem Fluidauslass (42) zu verbinden, und  wenn der Fluiddruck gleich oder größer als ein vorbestimmter Druck wird, das Vorspannbauteil (47) eine Zusammendrücklast an dem Zapfen (46) zum Bewegen des Zapfens (46) relativ nach außen zu dem...
Patent DE-102007013905-B4 (DE)
Title: Messanschlusselement mit einem in einem Ventilgehäuse verschwenkbaren Ventilglied
Inventor: SCHERMANN SERGEJ
IPC: F16K5/04
Filed: 2007-03-22
Granted: 2009-01-02
Abstract: Messanschlusselement
(10), das zur Herstellung einer fluidleitenden Verbindung zwischen
einem Innenraum einer einen Teil einer Flugzeugklimaanlage bildenden
Rohrleitung (12) und einer Messeinrichtung mit einer in einer Rohrleitungswand
(38) ausgebildeten Öffnung
sowie der Messeinrichtung verbindbar ist, gekennzeichnet durch  – ein an
der Rohrleitung (12) befestigbares Ventilgehäuse (14), und  – ein in
dem Ventilgehäuse
(14) um eine Schwenkachse (S) zwischen einer ersten und einer zweiten
Position verschwenkbares Ventilglied (16), wobei das Ventilglied
(16) in seiner ersten Position die in der Rohrleitungswand (38) ausgebildete Öffnung gegenüber der
Umgebungsatmosphäre
abdichtet und in seiner zweiten Position freigibt.
Patent DE-102007027113-B4 (DE)
Inventor: VUEGT CARSTEN VAN
IPC: B29C70/42
Filed: 2007-06-13
Granted: 2013-09-12
Abstract: The invention relates to a production method for producing seamless, integral aircraft fuselage sections. The method comprises the following steps: a) application of a first vacuum film to a stable winding core and evacuation of the first vacuum film, b) depositing of the fuselage section in layers on the winding core by wrapping the same, c) application of an outer mold that is unstable compared to the stable winding core, to the fuselage section, wherein the winding core stabilizes the outer mold, d) application of a second vacuum film to the outer mold, e) aeration of the first vacuum film and evacuation of the second vacuum film in order to draw the fuselage section closer to the outer mold and detach it from the winding core at least in one region, a) curing of the entire arrangement in an autoclave to produce the finished fuselage section.
Patent DE-102007027315-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk
Inventor: CLEMM OLIVER
IPC: F16D3/224
Filed: 2007-06-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gleichlauffestgelenk, umfassend:- ein Gelenkaußenteil (2) mit an seinem Innenumfang vorgesehenen Kugellaufbahnen (7),- ein Gelenkinnenteil (3) mit an seinem Außenumfang vorgesehenen Kugellaufbahnen (8), wobei jeweils eine Kugellaufbahn am Gelenkaußenteil und eine Kugellaufbahn am Gelenkinnenteil ein Kugellaufbahnpaar bilden,- in den Kugellaufbahnpaaren angeordnete Kugeln (11), sowie- einen zwischen dem Gelenkaußenteil (2) und dem Gelenkinnenteil (3) angeordneten Käfig (9), der in Umfangsrichtung Fenster (10) zur Aufnahme jeweils einer Kugel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Beugewinkelbereich des Gelenks von 0° bis X eine Steuerung des Gelenks allein durch gekreuzte Kugellaufbahnen bewirkt wird, und in einem zweiten Winkelbereich von X bis zum maximalen Beugewinkel des Gelenks durch einen Doppeloffset einer im wesentlichen kugelförmigen Außenfläche und einer kugelförmigen Innenfläche des Käfigs bezogen auf das Beugezentrum des Gelenks bewirkt wird, wobei X 5° bis 15° beträgt.
Patent DE-102007028941-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: FEUERBACH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-06-22
Granted: 2020-09-24
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe, mit einer Schaltschwinge (2), einem Rastiersegmentbauteil (6), das eine Rastkontur (8) ausgebildet hat, einem Schaltmaulbauteil (10), wobei eine Verriegelungsstange (16) schwenkbar mittels eines Nadellagers (22) an der Schaltvorrichtung (1) gehaltert ist und wobei das Rastiersegmentbauteil (6) und das Schaltmaulbauteil (10) jeweils aus Flachprofilen geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastiersegmentbauteil (6) einen flächigen Fortsatz (6a) ausgebildet hat, dass das Schaltmaulbauteil (10) einen flächigen Fortsatz (10a) aufweist, wobei der flächige Fortsatz (10a) des Schaltmaulbauteils (10) auf dem flächigen Fortsatz (6a) des Rastiersegmentbauteils (6) aufliegt und das Nadellager (22) der Verriegelungsstange (16) durch einseitige Verstemmung (25) einer Oberseite des flächigen Fortsatzes (10a) des Schaltmaulbauteils (10) gehaltert ist.
Patent DE-102007042394-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Klotzbremse
Inventor: ZENZ RUEDIGER
IPC: F16D65/18
Filed: 2007-09-04
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abbremsen eines Schienenfahrzeugs mit wenigstens einem Bremsbelag, der zum Andrücken an eine während der Fahrt rotierende Bremsfläche (11) des Schienenfahrzeugs mit einer Andruckkraft eingerichtet ist, und einem Bremsaktuator (2) zum Erzeugen der Andruckkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsaktuator (2) Krafterzeugungsmittel (3) aufweist, die zum Erzeugen einer elektromagnetischen und/oder elektrischen Andruckkraft zwischen dem Bremsbelag und der Bremsfläche eingerichtet sind, wobei die Krafterzeugungsmittel einen Elektromagneten (3) umfassen, der zum Erzeugen eines magnetischen Feldes in dem Bremsbelag eingerichtet ist, das im eingebauten Zustand der Vorrichtung auch die Bremsfläche durchsetzt, und wobei Mittel (4) zum Bestromen des Elektromagneten (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102007042531-B4 (DE)
Title: Steinfangkörbchen in der Form eines chirurgischen Instrumentes
Inventor: VOGEL BERND DR
IPC: A61B17/221
Filed: 2007-09-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Steinfangkörbchen in der Form eines chirurgischen Instrumentes zur endoskopischen Entfernung von Gallen-, Drüsen- , Nieren- und Blasensteinen oder sonstigen Konkrementen aus dem menschlichen Körper,das Steinfangkörbchen ist aus superelastischen Runddrähten mit kleinsten Drahtquerschnitten hergestellt und besteht aus zwei oder mehreren, jeweils aus einem Einzeldraht gefertigten Drahtschlaufen,deren Drahtenden in das distale Ende eines Katheterschlauches einmünden und deren Drahtverläufe um die virtuelle Achse des Körbchens winkelversetzt zueinander angeordnet sind und den Innenraum (= Fangraum) des Steinfangkörbchens konfigurieren,wobei sich die Kulminationsbögen aller Drahtschlaufen in der virtuellen Achse des Körbchens kreuzen und dort einander kontaktieren und in ihrem gemeinsamen Kreuzungs-Kontaktbereich mittels eines elastischen Klebstoffes gegen Verschiebungen relativ zueinander fixiert sind,die Drahtenden der Drahtschlaufen, die in das distale Ende des Katheterschlauch einmünden sind in den Katheterschlauch axial einziehbar, wodurch sich das Körbchen radial verengt und in seinem Leerzustand in dem Katheterschlauch zumindest ein stückweit, vorzugsweise vollständig einziehbar ist,das eingezogene Steinfangkörbchen ist mittels einer axialen Ausschubbewegung der Drahtenden wieder aus dem Katheterschlauch ausschiebbar, wobei sich das Körbchen infolge des Elastizitätsverhaltens der Drahtschlaufen wieder radial entfaltet und für einen nachfolgenden Steinfangvorgang bereit ist,dadurch gekennzeichnet,daß die Kulminationsbögen der Drahtschlaufen (4,5) in ihren Kreuzungs-Kontaktbereichen (7) jeweils einen abgeflachten Querschnitt aufweisen, dessen längere Querschnittsachse der Biegeachse des jeweiligen Kulminationsbogens beim Einziehen oder Ausschieben der Drahtschlaufen aus dem Katheterschlauch (9) entspricht oder zu dieser Biegeachse parallel verläuft.
Patent DE-102007043138-B4 (DE)
Title: Thermisches Spritzpulver und thermische Spritzbeschichtung
Inventor: MIZUNO HIROAKI
IPC: C23C4/12
Filed: 2007-09-11
Granted: 2015-09-24
Abstract: Thermisches Spritzpulver, enthaltend Cermet-Partikel, von denen jedes Wolframcarbid und Metall umfasst, wobei das Metall mindestens eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Kobalt, Chrom und Nickel enthält, und das thermische Spritzpulver dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen Anteil von 0,5 bis 15% des addierten Gewichts von Cermet-Partikeln mit einer Partikelgröße von 25 μm oder mehr in Bezug auf das addierte Gewicht der gesamten Cermet-Partikel aufweist.
Patent DE-102007047903-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: HANYUU TOSHIHARU
IPC: F04B39/02
Filed: 2007-11-30
Granted: 2018-07-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe (1) miteiner Nockenwelle (2), zu der eine Kraft zum Drehen der Nockenwelle (2) von einer Brennkraftmaschine übertragen wird;einer Zufuhrpumpe (5), die durch die Nockenwelle (2) angetrieben wird, um Kraftstoff von einem Kraftstofftank anzusaugen;einem Gehäuse (4), das eine Nockenkammer (10) ausbildet, die mit einem Schmiermedium zu füllen ist;einem exzentrischen Nocken (21), der in der Nockenkammer (10) derart angeordnet ist, dass der exzentrische Nocken (21) von der Wellenmitte der Nockenwelle (2) dezentriert angeordnet ist;einem Nockenring (23), der durch eine Buchse (22) am äußeren Umfang des exzentrischen Nockens (21) derart befestigt ist, dass der Nockenring (23) eine relative Drehung mit Bezug auf den exzentrischen Nocken (21) durchführen kann; undeinem Kolben (8), der durch den Nockenring (23) angetrieben wird, um sich in einem Zylinder (6) hin- und herzubewegen, und dabei den von der Zufuhrpumpe (5) abgegebenen Kraftstoff in den Zylinder (6) zu saugen, den Kraftstoff mit Druck zu beaufschlagen und den Kraftstoff zu pumpen, wobeidie Kraftstoffeinspritzpumpe (1) derart konstruiert ist, dass ein Teil des durch die Zufuhrpumpe (5) abgegebenen Kraftstoffs als Schmiermedium zu der Nockenkammer (10) geliefert wird, unddie Kraftstoffeinspritzpumpe (1) mit einem Verbindungsdurchtritt (26) ausgebildet ist, der die Nockenkammer (10) und eine Ansaugseite der Zufuhrpumpe (5) verbindet.
Patent DE-102007057073-B4 (DE)
Title: Abdecksystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLEEF THOMAS
IPC: B60P7/00
Filed: 2007-11-23
Granted: 2011-12-29
Abstract: Abdecksystem für ein Fahrzeug (10), insbesondere Sichtschutzsystem für einen heckseitigen Fahrzeugladeraum (14), mit einem flexiblen Flächengebilde (40), welches durch Verschiebung einer Auszugkante (42) des Flächengebildes (40) in einer Auszugsrichtung (2b) aus einem kompakten Stauzustand in einen vergrößerten Funktionszustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auszugkante (42) des Flächengebildes (40) – mindestens ein motorbetriebener Seilzug (70), der mittels eines Elektromotors (84) in Richtung der Auszugsrichtung (2b) kraftbeaufschlagbar ist, und – mindestens ein federbetriebener Seilzug (60), der mittels eines Federmittels (64) entgegen der Auszugsrichtung (2b) kraftbeaufschlagbar ist, angreifen.
Patent DE-102007057220-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Betätigen von Klappen, Ventilen und anderen mit Zu- und Aufhaltemoment beaufschlagten Einrichtungen
Inventor: CYROL UDO
IPC: F16K31/52
Filed: 2007-11-28
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung nach Haupt-Patent-Nr. 10 2007 035 340 zum Betätigen von zwangsweise zu schließenden oder zu öffnenden Klappen, Ventilen und ähnlichen Einrichtungen, gekennzeichnet dadurch, dass das Kurbelgetriebe auch als Schubkurbelgetriebe (7; 8; 31), Kreuzkurbelgetriebe (35; 38; 31) oder Kurbelschwinge (40; 41) ausgeführt sein kann, wobei im geschlossenen Zustand der Armatur sich das jeweilige Kurbelgetriebe bezüglich der Antriebskurbel in Rastlage befindet und die Dichtkraft von einem separaten Federmechanismus (4) aufgebracht wird.
Patent DE-102007060735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintenstrahldruckkopfes
Inventor: MUHL WOLFGANG
IPC: B41J2/165
Filed: 2007-12-17
Granted: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Freispritzen eines Tintenstrahldruckkopfes, mit mindestens einem Tintenstrahldruckkopf (11.2, 12.2) und mit einer gegenüber des Tintenstrahldruckkopfes (11.2, 12.2) angeordneten Vorrichtung, welche vor einem Drucken entsprechend des Einlaufes eines zugeführten Poststückes wegbewegt wird, gekennzeichnet durch einen Zuführtisch (13), mit einem entgegen einer Federkraft (146) auslenkbaren Schachtträger (14), der mit mindestens einem Freispritzschacht (141, 142) ausgestattet ist, welcher gegenüber des mindestens einen Tintenstrahldruckkopfes (11.2, 12.2) angeordnet ist, wobei der Schachtträger (14) unterhalb des Zuführtisches (13) drehbeweglich montiert und so geformt (143, 144) ist, dass der mindestens eine Freispritzschacht (141, 142) entsprechend des Einlaufes eines zugeführten Poststückes (10) aus dem Transportpfad herausgelenkt wird.
Patent DE-102008000656-B4 (DE)
Title: Kopfstützensteuervorrichtung, Kopfstützensteuerverfahren und Aktivkopfstütze
Inventor: UCHIDA KIYOYUKI
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-03-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Kopfstützensteuervorrichtung geeignet für einen Schutz bei einer am hinteren Bereich eines Fahrzeugs stattfindenden Kollision,  gekennzeichnet durch:  einen Kopfstützenbewegungsmechanismus (60), der eine im Fahrzeug vorgesehene Kopfstütze (5) in einer derartigen Weise stützt, dass zumindest eine Drehung der Kopfstütze (5) um eine Achse der Kopfstütze, die sich in einer Fahrzeughöhenrichtung erstreckt, und/oder eine Bewegung der Kopfstütze (5) in einer Fahrzeugbreitenrichtung gestattet ist;  eine Antriebseinrichtung (64) zum Bewirken von zumindest der Drehung und/oder der Bewegung der Kopfstütze (5); und  eine Steuereinrichtung (10) zum Steuern der Antriebseinrichtung (64).
Patent DE-102008000850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausführung eines Schnittes oder einer Perforation
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B26D7/06
Filed: 2008-03-27
Granted: 2010-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Ausführung eines Schnittes oder einer Perforation in mindestens einer in einer Transportebene bewegten Bedruckstoffbahn in deren Transportrichtung, aufweisend ein ortsfestes Obermesser (22) und ein mit dem Obermesser (22) zusammenwirkendes Untermesser (28), wobei das Untermesser (28) durch einen Motor (51) angetrieben ist, wobei die Transportebene der Bedruckstoffbahn zwischen dem Obermesser (22) und dem Untermesser (28) angeordnet ist, wobei die Transportebene der Bedruckstoffbahn in Abhängigkeit von einer von einer Steuereinheit (52) ausgeführten Steuerfunktion wahlweise eine erste Betriebsstellung, in welcher das Obermesser (22) in die Bedruckstoffbahn eingreift, oder eine zweite Betriebsstellung aufweist, in welcher das Obermesser (22) mit der Bedruckstoffbahn außer Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Untermesser (28) als ein Schneidring (28) ausgebildet ist, wobei das Untermesser (28) eine rotierende Segmentscheibe (53) aufweist, mit welcher die Bedruckstoffbahn in der zweiten Betriebsstellung ihrer Transportebene mit dem Obermesser (22) in Eingriff gebracht ist, wobei der das Untermesser (28) antreibende Motor (51) von...
Patent DE-102008001269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum lösbaren Fixieren von zwei aufeinander zu führender oder geführter Bahnen einer Druckmaschine
Inventor: CHRISTMANN KLAUS
IPC: B41F13/56
Filed: 2008-04-18
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Fixierung mindestens zweier übereinander zu führender, und strangabwärts als noch angeschnittener Strang (09) oder als quer geschnittene Strangabschnitte gemeinsam entlang einer Falzlinie (13) quer zu falzender Bahnen (01.x) in einer Druckmaschine, wobei auf dem Bahnweg zwischen dem Bedrucken der Bahnen (01.x) und einer Auslage (14) des gefalzten Produktes eine die mindestens zwei Bahnen zumindest vorübergehend gegen relatives Verrutschen in der Bahnebene hemmende Verbindung hergestellt wird, wobei die Verbindung als eine bei einem späteren, senkrecht zur Bahnebene erfolgenden Trennen zerstörungsfrei lösbare Verbindung ausgebildet wird, indem die Verbindung durch Einbringen eines als Haftklebestoff ausgebildeten Mittels zur Erhöhung der Haftreibung bzw. des Haftreibungskoeffizienten zwischen den beiden Bahnen (01.x) gebildet wird, und wobei zerstörungsfrei lösbare Verbindung an mindestens einer vom Bereich der Falzlinie (07) des ersten Längsfalz verschiedenen Verbindungsstelle (16) vorgenommen wird.
Patent DE-102008027751-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/24
Filed: 2008-06-11
Granted: 2014-02-13
Abstract: Brennstoffzellensystem (200) umfassend: einen Brennstoffzellenstapel (2) mit mehreren Brennstoffzellen (202), die zwischen einer ersten Endeinheit (204) und einer zweiten Endeinheit (206) angeordnet sind; ein Kompressionsbeibehaltungssystem (208) mit einer mit der ersten Endeinheit (204) verbundenen ersten Platte (210) und einer mit der zweiten Endeinheit (206) verbundenen zweiten Platte (212); und mehrere Federn (220), die zwischen der ersten und zweiten Platte (210, 212) angeordnet sind und zum Ausüben einer Kompressionskraft auf den Brennstoffzellenstapel (2) ausgelegt sind; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (210) die zweite Platte (212) überlappt und benachbart dazu angeordnet ist, wobei die erste Platte (210) mehrere darin ausgebildete erste Fenster (214) umfasst und die zweite Platte (212) mehrere darin ausgebildete zweite Fenster (216) umfasst, wobei die mehreren ersten Fenster (214) und die mehreren zweiten Fenster (216) zusammenwirken, um mehrere Öffnungen (218) zu bilden, die die Federn (220) aufnehmen.
Patent DE-102008027830-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter und Verfahren zur Wartung eines Kraftstoffbehälters
Inventor: AUER SÖNKE
IPC: B60K15/03
Filed: 2008-06-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Behälter aus Kunststoff mit innerhalb des Behälters angeordneten Funktionsbauteilen, die an der Behälterwandung (1) befestigt sind und zumindest teilweise an elektrische oder hydraulische Leitungen (2) angeschlossen sind und/oder über solche miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der unlösbar mit der Behälterwandung verbundenen Funktionsbauteile mit Befestigungsmitteln zur Aufnahme eines gleichen oder funktionsgleichen Funktionsbauteils als Austauschbauteil versehen sind.
Patent DE-102008031772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Messung der Viskosität und/oder der Dichte von Fluiden
Inventor: ECCARDT PETER-CHRISTIAN
IPC: G01H3/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2013-03-14
Abstract: Vorrichtung für die Messung der Viskosität und/oder der Dichte von Fluiden, umfassend – einen Biegeschwinger mit einer Trägerzunge (1) und einer auf einer Seite der Trägerzunge (1) angeordneten und mit ihr verbundenen Lage aus Piezokeramik (2), – zwei mit der Piezokeramik (2) verbundene Elektroden (3, 4), – eine Halterung (5), die ein Ende der Trägerzunge (1) einspannt, – ein mit den Elektroden (3, 4) verbundenes Impedanzmessgerät (6), und – eine mit den Elektroden (3, 4) verbundene Wechselspannungsversorgung.
Patent DE-102008037810-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit energieabsorbierenden Elementen und Verfahren zum Abstützen eines Insassen
Inventor: HIRTH ANDREAS DIPL -ING
IPC: B60R21/231
Filed: 2008-08-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit- einem Gassack, der im gefüllten oder entfalteten Zustand eine vorgegebene Stützkraftverteilung besitzt, und- mindestens einem energieabsorbierenden Element (1), das an dem Gassack angebracht ist, um den Gassack zu entfalten und/oder um dessen Stützkraft lokal zu erhöhen,- wobei das mindestens eine energieabsorbierende Element (1) derart angeordnet ist, dass der Gassack gegenüber einem abzustützenden Insassen (9) eine Trichterfunktion aufweist und das mindestens eine energieabsorbierende Element zum Anlegen an einen Insassen und zum zumindest teilweise Folgen von dessen Bewegungen ausgelegt ist, um eine zusätzliche insassenschützende Funktion auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Fangbänder den Gassack im gefüllten Zustand einschnüren und situationsabhängig lösbar ist/sind, so dass die Trichterfunktion adaptiv veränderbar ist.
Patent DE-102008044228-B4 (DE)
Title: Druckeinheit mit mindestens einem an ihrer mindestens einen Bedienseite angeordneten Druckformmagazin mit einem diesem Druckformmagazin zugeordneten Formzylinder
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-12-01
Granted: 2012-11-08
Abstract: Druckeinheit (01) mit mindestens einem an ihrer mindestens einen Bedienseite angeordneten Druckformmagazin (08) mit einem diesem Druckformmagazin (08) zugeordneten Formzylinder (06), wobei an mindestens einer Speicherposition des Druckformmagazins (08) eine dem zugeordneten Formzylinder (06) zuzuführende oder von diesem Formzylinder (06) abzuführende Druckform (26) speicherbar ist, wobei an der betreffenden Bedienseite der Druckeinheit (01) eine Aufnahmeeinrichtung (32) vorgesehen ist, wobei von dieser Aufnahmeeinrichtung (32) mindestens eine mit einer Fördereinrichtung (14) an diese Druckeinheit (01) herangeförderte Druckform (26) aufnehmbar und an die betreffende Speicherposition des Druckformmagazins (08) abgebbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (32) auf unterschiedliche Höhenpositionen (H1) relativ zur Höhe (H) der Druckeinheit (01) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (32) um eine in Axialrichtung der Formzylinder (06) verlaufende Rotationsachse (33) um mindestens 90° rotierbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (32) durch ihre Rotationsbewegung wahlweise in eine vertikale oder in eine horizontale Position stellbar ist, wobei von der Aufnahmeeinrichtung (32) die...
Patent DE-102008046410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Lack-Overspray
Inventor: DINGLER GÜNTHER
IPC: B05C15/00
Filed: 2008-09-04
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Lack-Overspray aus der mit Overspray beladenen Kabinenabluft von Lackieranlagen mit a) mindestens einer Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b), die in einer nicht horizontalen Ebene liegt, an welcher die Kabinenabluft entlang führbar ist und welche elektrisch leitend sowie mit einem Pol einer Hochspannungsquelle verbunden ist; b) einer im Luftstrom angeordneten Elektrodeneinrichtung (56; 156), welche der Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) zugeordnet und mit dem anderen Pol der Hochspannungsquelle verbunden ist; c) Mitteln, mit welchen der abgeschiedene Lack-Overspray von der Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) abtransportiert wird uns welche eine Abscheideflüssigkeit umfassen, welche von oben nach unten über die Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) fließt, wobei d) am unteren Rand der Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) eine Ablaufrinne (44a, 44b; 144a, 144b) angeordnet ist, über welche die von der Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) abgeflossene Abscheideflüssigkeit mit den aufgenommenen Overspraypartikeln abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass e) die Ablaufrinne (44a, 44b; 144a, 144b) gegenüber der Ebene, in welcher die Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) liegt, von der Elektrodeneinrichtung (56; 156) weg zurückversetzt ist, so dass die Hauptströmung von entlang der Abscheidefläche (42a, 42b; 142a, 142b) nach unten strömender Kabinenluft nicht durch die Ablaufrinne (44a, 44b; 142a, 142b) gestört wird.