baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223558-B4 (DE)
Title: Abgasreinigung mit zweifacher Reduktionsmitteleinleitung
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Anordnung (1) einer Brennkraftmaschine (2) in einem Kraftfahrzeug mit einem Abgastrakt (5), von dem eine Abgasrückführungsleitung eines Niederdruck-Abgasrückführungs-System (10) abzweigt, und in dem eine Abgasnachbehandlungsanlage angeordnet ist, wobei die Abgasnachbehandlungsanlage umfasst:- mindestens eine erste Katalysatoreinrichtung (7), die mindestens einen ersten Stickoxidspeicherkatalysator (7a) und/oder einen Oxidationskatalysator (7b) aufweist,- mindestens eine stromabwärts der ersten angeordnete zweite Katalysatoreinrichtung (8), die mindestens einen ersten Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (8a) aufweist, wobei die erste und zweite Katalysatoreinrichtung stromaufwärts der Abgasrückführungsleitung (10) angeordnet sind,- mindestens eine stromabwärts der Abgasrückführungsleitung (10) angeordnete dritte Katalysatoreinrichtung (11), die mindestens einen zweiten Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (11a) aufweist,- mindestens eine zum genauen Dosieren eines Reduktionsmittels ausgebildete erste Reduktionsmittelzuführeinrichtung (9), die stromaufwärts der zweiten Katalysatoreinrichtung (8) angeordnet ist,- mindestens eine zum genauen Dosieren eines Reduktionsmittels ausgebildete zweite Reduktionsmittelzuführeinrichtung (12), die stromabwärts des Abzweigs der Abgasrückführungsleitung (10) und stromaufwärts der dritten Katalysatoreinrichtung (11) angeordnet istdadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Reduktionsmittelzuführeinrichtung (12) eine vierte Katalysatoreinrichtung (12a) ist, die mindestens einen zweiten Stickoxidspeicherkatalysator (12b) aufweist.
Patent DE-102017007342-B4 (DE)
Title: Schneefahrzeug
Inventor: WALTER BRUNO
IPC: B62D55/00
Filed: 2017-08-03
Granted: 2022-10-06
Abstract: Motorisiertes Fahrzeug, welches ein Fahrwerk (22) mit zueinander parallelen und zueinander beabstandeten, sowie in Fahrtrichtung ausgerichteten Längsträgern (6) aufweist, an denen jeweils ein Antriebsrad (14) und ein Führungsrad (15) angeordnet ist, die mit einer Kette (5) verbunden sind und zusammen jeweils ein Kettenlaufwerk (3, 4) ausbilden, wobei jeder Längsträger (6) zwei Verstellmittel (41) aufweist, durch welche die Kettenlaufwerke (3, 4) gezielt einseitig und/oder beidseitig verschwenkt werden und dadurch das Antriebsrad (14) angehoben und gleichzeitig das Führungsrad (15) abgesenkt wird oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug als Schneefahrzeug (1) ausgebildet ist und das Schneefahrzeug (1) mindestens einen Sitz (2) mit einer Sitzfläche (20) für mindestens eine Person aufweist, wobei der Sitz (2) über mindestens ein Gelenk (7) mit mindestens einem Längsträger (6) des Fahrwerks (22) verbunden ist und mindestens ein Verstellmittel (41) eine Lagenregelung zwischen dem Sitz (2) und dem Fahrwerk (22) bewirkt und somit der Sitz (2) mit seiner Sitzfläche (20) unabhängig von dem Fahrwerk (25) ausgerichtet ist und dass das Kettenlaufwerk (3, 4) mindestens ein zusätzliches Laufrad (38) aufweist, welches durch eine Verstellvorrichtung höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017008475-B4 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, robotersystem und maschinenlernverfahren zum erlernen eines roboter-betriebsprogramms
Inventor: TODA SYUNTAROU
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-09-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Maschinenlernvorrichtung (2), die ein Betriebsprogramm eines Roboters (1), erlernt, die umfasst:eine Zustandsbeobachtungseinheit (21), die als eine Zustandsvariable ein Wackeln eines Arms (11) des Roboters (1) und/oder eine Länge einer Betriebsbewegungsbahn des Arms (11) des Roboters (1) beobachtet;eine Bestimmungsdaten-Erlangungseinheit (22), die als Bestimmungsdaten eine Zykluszeit erlangt, in der der Roboter (1) eine Verarbeitung durchführt; undeine Lerneinheit (23), die das Betriebsprogramm des Roboters (1) auf Grundlage einer Ausgabe der Zustandsbeobachtungseinheit (21) und einer Ausgabe der Bestimmungsdaten-Erlangungseinheit (22) erlernt, wobeidie Lerneinheit (23) umfasst:eine Belohnungsberechnungseinheit (231), die eine Belohnung auf Grundlage der Ausgabe der Zustandsbeobachtungseinheit (21) und der Ausgabe der Bestimmungsdaten-Erlangungseinheit (22) berechnet; undeine Wertfunktions-Aktualisierungseinheit (232), die eine Wertfunktion aktualisiert, die einen Wert des Betriebsprogramms des Roboters (1) auf Grundlage der Ausgabe der Zustandsbeobachtungseinheit (21), der Ausgabe der Bestimmungsdaten-Erlangungseinheit (22) und einer Ausgabe der Belohnungsberechnungseinheit (231) bestimmt, unddie Belohnungsberechnungseinheit (231) eine negative Belohnung festlegt, wenn die Zykluszeit länger als eine zuvor erlangte Zykluszeit ist, und eine positive Belohnung festlegt, wenn die Zykluszeit kürzer als eine zuvor erlangte Zykluszeit ist.
Patent DE-102017117626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchfluss-Messung im Reaktorkern eines Siedewasserreaktors
Inventor: KÖNIGSTEIN EGON
IPC: G21C17/032
Filed: 2017-08-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Messvorrichtung (32) zur Durchfluss-Messung im Reaktorkern (8) eines Siedewasserreaktors (4) mit einem Strömungskanal (44), in dem eine Messblende (50) angeordnet ist, und wobei Messleitungen (52, 56) vom Strömungskanal (44) abzweigen, mittels derer eine sich an der Messblende (50) bei Durchströmung einstellende Druckdifferenz erfasst werden kann, und wobei der Strömungskanal (44) in einem Gehäuse (34) angeordnet ist, welches im Wesentlichen die äußere Form und die äußeren Abmessungen eines in dem Siedewasserreaktor (4) verwendeten Brennelementes (6) besitzt, so dass die Messvorrichtung (32) anstelle eines Brennelementes (6) in den Reaktorkern (8) einbringbar und wieder entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Strömungskanal (44) eine Pumpe (58) zum Transport von Reaktorkühlmittel angeordnet ist .
Patent DE-102017129472-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen eines Lambdasensors eines Mild-Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-12-11
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zum Erwärmen eines Lambdasensors (70) eines Mild-Hybrid-Elektrofahrzeugs, wobei das Verfahren aufweist:
 Ermitteln (S110), ob ein gemessener Wert des Lambdasensors (70) gleich zu einem oder größer als ein erster Referenzwert ist oder gleich zu einem oder kleiner als ein zweiter Referenzwert ist, wenn eine Schubbetrieb-Bedingung eines Verbrennungsmotors (10) erfüllt ist (S100),
 Ermitteln (S120) eines ersten Differenzwertes zwischen dem gemessenen Wert des Lambdasensors (70) und dem ersten Referenzwert und eines zweiten Differenzwertes zwischen dem gemessenen Wert und dem zweiten Referenzwert, wenn der gemessene Wert des Lambdasensors (70) gleich zu oder größer als der erste Referenzwert ist oder gleich zu oder kleiner als der zweite Referenzwert ist,
 Ermitteln (S130) einer Heiztemperatur und einer Heizzeit gemäß dem ersten Differenzwert und dem zweiten Differenzwert und
 Erwärmen (S150) des Lambdasensors (70) gemäß der ermittelten Heiztemperatur und der ermittelten Heizzeit, wenn eine Leerlauf-Bedingung erfüllt ist (S140).
Patent DE-102017215768-B4 (DE)
Title: Lager, vorzugsweise Motorlager oder Getriebelager
Inventor: KARKOSCH HANS-JÜRGEN
IPC: F16F13/16
Filed: 2017-09-07
Granted: 2020-10-22
Abstract: Lager (1), vorzugsweise Motorlager (1) oder Getriebelager (1),mit wenigstens einer ersten Lagerkomponente (10), vorzugsweise mit einem Außenteil (10),mit wenigstens einer zweiten Lagerkomponente (11), vorzugsweise mit einem Innenteil (11), undmit wenigstens einem Federkörper (12), vorzugsweise mit wenigstens einem elastomeren Federkörper (12), welcher die beiden Lagerkomponenten (10, 11) schwingungsfähig und schwingungsdämpfend miteinander verbindet,ferner mit wenigstens einem Anschlagelement (13), welches an einer der beiden Lagerkomponenten (10, 11) angeordnet und mit einer Anschlagfläche (16) der anderen Lagerkomponente (11; 10) zumindest abschnittsweise zugewandt ist,wobei das Anschlagelement (13) ausgebildet ist, Kontakte der beiden Lagerkomponenten (10, 11) zueinander zu dämpfen,wobei die Anschlagfläche (16) zumindest abschnittsweise eine Strukturierung (17) aufweist, welche durch wenigstens eine Aussparung (17), vorzugsweise durch eine Mehrzahl von Aussparungen (17), gebildet wird, welche sich von der Anschlagfläche (16) zumindest im Wesentlichen senkrecht, vorzugsweise genau senkrecht, in das Anschlagelement (13) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Aussparung (17) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, durch eine Rille (17) gebildet wird.
Patent DE-102017220130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Differenzdrucksensors eines Partikelfilters
Inventor: ZIMMERSCHIED RALF
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-13
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Differenzdrucksensors (2) eines Partikelfilters (1) einer Brennkraftmaschine, wobei der Differenzdrucksensor (2) durch eine erste Druckleitung (3) mit dem Abgassystem (10) vor dem Partikelfilter (1) und mit einer zweiten Druckleitung (4) mit dem Abgassystem (11) nach dem Partikelfilter verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Differenzdrucksignal des Differenzdrucksensors (2) für die Diagnose des Differenzdrucksensors (2) hinsichtlich einer Frequenz ausgewertet wird, wobei das Differenzdrucksignal hinsichtlich der Amplitude einer vorgegebenen Frequenz ausgewertet wird, wobei die vorgegebene Frequenz einem ganzzahligen Vielfachen oder ganzzahligem Teiler der Drehzahl oder der Frequenz von Verbrennungsvorgängen der Brennkraftmaschine entspricht, wobei die Auswertung des Differenzdrucksignals durch einen Goertzel-Algorithmus mit der vorgegebenen Frequenz erfolgt.
Patent DE-102018001114-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern des betriebs eines anlassers für eine brennkraftmaschine
Inventor: JACOBSSON SUSANNA
IPC: F02D41/06
Filed: 2018-02-12
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Anlassers (220) für eine Brennkraftmaschine (230) während einer Startphase, umfassend folgende Schritte:- Aktivieren (s410) des Anlassers (220);- ständiges Bestimmen (s420) eines Motordrehzahlverlaufs der Brennkraftmaschine (230);- ständiges Bestimmen (s430) eines mittleren Richtungskoeffizienten (S) des bestimmten Motordrehzahlverlaufs;- auf der Grundlage des bestimmten mittleren Richtungskoeffizienten (S), Vorhersagen (s450), ob eine vorbestimmte Motordrehzahl (N) ohne den Betrieb des Anlassers (220) erreicht wird; und- falls entschieden wird, dass die vorbestimmte Motordrehzahl (N) ohne den Betrieb des Anlassers (220) erreicht wird, Deaktivieren (s460) des Anlassers (220); gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Bestimmen einer Ausgangsspannung einer Starterbatterie (260); und- falls die Ausgangsspannung unter einem vorbestimmten Wert liegt, Deaktivieren des Anlasserbetriebs nach einem vorbestimmten Zeitraum, wenn eine vorbestimmte Motordrehzahl (N) erreicht ist.
Patent DE-102018002711-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwanne für leichte Kettenfahrzeuge
Inventor: MENGEL CHRISTIAN
IPC: F41H7/02
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeugwanne (1) für leichte Kettenfahrzeuge, durch Krafteinleitung unterschiedlich belastete Wannenbereiche, Faserverbundwerkstoffe und Metallwerkstoffe aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Tragstruktur der Fahrzeugwanne (1) in Zug- /Druckbelastungsrichtung, faserverbundwerkstoffgerecht ausgeformt ist,
 - Schutzstrukturen an die Tragstruktur der Fahrzeugwanne (1) anbringbar sind und
 - eine Lasteinleitungseinrichtung in die Tragstruktur der Fahrzeugwanne (1) faserverbundwerkstoffoptimiert als Schottverschraubung ausgeführt ist.
Patent DE-102018114873-B4 (DE)
Title: Schleppstange mit elektrischer Bewegungs- Vorrichtung für das Schleppstangen-Fahrwerk
Inventor: KORWARD MATTHIAS
IPC: B64F1/22
Filed: 2018-06-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Schleppstange (100) für das Schleppen oder Schieben von Luftfahrzeugen (300) an deren Bugfahrwerk (301) umfassend- einen Grundkörper (1), der über wenigstens einen Scherstift (3) formschlüssig mit einem in Längsrichtung (10) daran anschließenden Schleppkopf (2) gekoppelt ist,- wobei der Grundkörper (1) im vom Schleppkopf (2) abgewandten Endbereich, dem ersten freien Endbereich der Schleppstange (100), eine Schlepper-Kupplung (14') zum Ankuppeln des Schleppers (200) aufweist und- der Schleppkopf (2) in dem vom Grundkörper (1) abgewandten Endbereich, dem 2. freien Endbereich der Schleppstange (100), eine Flugzeug-Kupplung (14) zum Ankuppeln des Bugfahrwerks (301) des zu schleppenden Luftfahrzeuges (300) aufweist,- ein Schleppstangen-Fahrwerk (19) mit wenigstens einem Paar von zwei Rädern (20a, b) sowie- eine Ausfahr-Vorrichtung (25) zum Ausfahren der Räder (20a, b) relativ zum Grundkörper (1), die insbesondere an der Basisstange (1a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ausfahr-Vorrichtung (25) einen elektrischen Ausfahr-Antrieb mit einem Ausfahr-Motor (25b) umfasst,- die Schleppstange (100) einen Akku (4), umfasst als Energieversorgung des elektrischen Ausfahr-Antriebes,- die Schleppstange (100) ein Betätigungselement (25a) zum Aktivieren des elektrischen Ausfahr-Antriebes umfasst, und- wenigstens eines der Räder (20a, b) des Schleppstangen-Fahrwerks (19) mit einem Generator (23) wirkverbunden ist, der bei Drehen des Rades (20a, b) elektrische Energie erzeugen kann und der zum Einspeisen dieser elektrischen Energie mit dem Akku (4) verbunden ist.
Patent DE-102018115832-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Airbag-Zündungssteuersystem und dieses verwendendes Airbag-Zündungssteuerverfahren
Inventor: WEE SUNG-DON
IPC: B60R21/0136
Filed: 2018-06-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Airbag-Zündungssteuersystem (1) für ein Fahrzeug, wobei das System (1) aufweist:eine inertiale Messeinheit (IMU) (400), aufweisend einen geringe-Gravitation-Sensor (410), der konfiguriert ist, um eine Längsbeschleunigung (ax) des Fahrzeugs zu detektieren,ein Filter (500),eine Einstellvorrichtung (600), die konfiguriert ist, um eine Nullpunkteinstellung an einem Ausgangssignal durchzuführen, das durch das Filter (500) übertragen wird, undeinen Mikrocomputer (200), dadurch gekennzeichnet, dassdas Filter (500) konfiguriert ist, um einen ersten Signaldetektionsbereich des geringe-Gravitation-Sensors (410) in einen zweiten Signaldetektionsbereich umzuwandeln und die umgewandelte Ausgabe des geringe-Gravitation-Sensors (410) zu filtern, um ein erstes Ausgangssignal zu erzeugen,die Einstellvorrichtung (600) ferner konfiguriert ist, um eine Nullpunkteinstellung an dem ersten Ausgangssignal durchzuführen, das durch das Filter (500) übertragen wird, undder Mikrocomputer (200) konfiguriert ist, um das erste Ausgangssignal für eine Zündungssicherung zu verwenden, wenn das erste Ausgangssignal als Leistungsergebnis der Einstellvorrichtung (600) eine Sicherungsbedingung erfüllt.
Patent DE-102018129518-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE MOONSUN
IPC: H10K50/842
Filed: 2018-11-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:ein Anzeigepaneel (100) mit einem ersten Paneelabschnitt (DP1, NP2, NP3) und mindestens einem zweiten Paneelabschnitt (DP2, NP1), der mit einer vorbestimmten Krümmung gebogen ist;eine Trägerplatte (300), die mit dem ersten Paneelabschnitt (DP1, NP2, NP3) gekoppelt ist; undein Gehäuse (400), das die Trägerplatte (300) aufnimmt, wobei das Gehäuse (400) mit dem zweiten Paneelabschnitt (DP2, NP1) gekoppelt ist; undeine Leiterplatte (230), in der eine Mehrzahl von Schaltungen untergebracht sind, wobei die Leiterplatter (230) mit der Anzeigetafel (100) verbunden ist;wobei das Gehäuses (400) umfasst:einen hinteren Rahmen (410), der eine hintere Kante der Trägerplatte (300) stützt, und vier Kanten aufweist;eine erste Gehäuseseitenwand (420a), eine zweite Gehäuseseitenwand (420b) und eine dritte Gehäuseseitenwand (420c), die an drei Kanten, mit Ausnahme einer Kante des hinteren Rahmens (410) angeordnet sind, wobei die erste Gehäuseseitenwand (420a), die zweite Gehäuseseitenwand (420b) und die dritte Gehäuseseitenwand (420c) drei Seiten der Trägerplatte (300) umgeben; undeinen Aufnahmeabschnitt (430) an einer Kante des hinteren Rahmens (410), in dem die Leiterplatte (230) aufgenommen ist.
Patent DE-102019110160-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskop und Verfahren zur Abbildung einer Probe
Inventor: FÖLLING JONAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fluoreszenzmikroskop (100), umfassend:eine Anregungslichtquelle (102), die ausgebildet ist, eine gepulste oder modulierte Anregungslichtverteilung (E) zu erzeugen, welche in einer Probe (104) vorhandene Fluorophore zur spontanen Emission von Fluoreszenzphotonen anregt,eine Abregungslichtquelle (106), die ausgebildet ist, eine gepulste oder modulierte Abregungslichtverteilung (D) zu erzeugen, welche die durch die Anregungslichtverteilung in der Probe (104) angeregten Fluorophore im Wege einer stimulierten Emission von Fluoreszenzphotonen abregt,eine Beleuchtungseinheit (108), die ausgebildet ist, die Anregungslichtverteilung (E) und die Abregungslichtverteilung (D) derart zusammenzuführen,dass ein Intensitätsmaximum (M) der Anregungslichtverteilung (E) und ein Intensitätsminimum (N) der Abregungslichtverteilung (D) in einem Beleuchtungszielpunkt einander räumlich überlagert sind,einen Detektor (110), der ausgebildet ist, die aus dem Beleuchtungszielpunkt emittierten Fluoreszenzphotonen in Abhängigkeit ihrer Ankunftszeiten zu erfassen, undeinen Prozessor (112), derausgebildet ist, die in dem Beleuchtungszielpunkt erfassten Fluoreszenzphotonen hinsichtlich ihrer Ankunftszeiten auszuwerten und auf Basis dieser Auswertung eine Verzögerung zu steuern, die ein Lichtpuls oder eine Lichtmodulation der Abregungslichtverteilung (D) am Ort des Beleuchtungszielpunktes gegenüber einem Lichtpuls oder einer Lichtmodulation der Anregungslichtverteilung (E) aufweist.
Patent DE-102020105188-B4 (DE)
Title: Flugkörper-Finnenausklappeinrichtung, Flugkörper und Verfahren zum Betrieb eines Flugkörpers
Inventor: KLEVANSKI JOSEF
IPC: F42B10/14
Filed: 2020-02-27
Granted: 2023-08-31
Abstract: Flugkörper-Finnenausklappeinrichtung (7) mita) einer Finne (1), die eine Längsachse (2) und eine Querachse (3) aufweist, die eine Haupterstreckungsebene der Finne (1) definieren,b) einem Flugkörper-Haltebereich (32) oder Flugkörper (6) undc) einem Betätigungsmechanismus (31), über denca) die Finne (1) an dem Flugkörper-Haltebereich (32) oder Flugkörper (6) gehalten ist undcb) die Finne (1) gegenüber dem Flugkörper-Haltebereich (32) oder Flugkörper (6) um eine Drehachse (34) verdrehbar ist und um eine Schwenkachse (33) verschwenkbar ist,d) wobei der Betätigungsmechanismus (31)da) einen Verdrehmechanismus (24) aufweist, mittels dessen die Finne (1) gegenüber dem Flugkörper-Haltebereich (32) oder Flugkörper (6) um die Drehachse (34) verdrehbar ist, unddb) einen Verschwenkmechanismus (10) aufweist, mittels dessen die Finne (1) gegenüber dem Flugkörper-Haltebereich (32) oder Flugkörper (6) um die Schwenkachse (33) verschwenkbar ist,e) die Schwenkachse (33) der Querachse (3) der Finne (1) oder einer hierzu parallelen Achse entspricht,f) in der eingeklappten Stellung der Flugkörper- Finnenausklappeinrichtung (7)fa) die Finne (1) an eine Mantelfläche des Flugkörpers (6) angelegt ist undfb) die Querachse (3) tangential zur Mantelfläche des Flugkörpers (6) orientiert ist oder im Querschnitt entlang der Mantelfläche des Flugkörpers (6) orientiert ist, dadurch gekennzeichnet, dassg) der Verdrehmechanismus (24) und der Verschwenkmechanismus (10) unabhängig voneinander betätigbar sind, was durch separate Ansteuerung eines auf den Verdrehmechanismus einwirkenden Dreh-Aktuators (29), der als elektrischer Antrieb ausgebildet ist, und eines auf den Verschwenkmechanismus einwirkenden Schwenk-Aktuators (21), der ein elektrischer Antrieb ist, erfolgt, undh) der Verschwenkmechanismus (10) eine Kulissenführung (35) aufweist, wobei der Schwenk-Aktuator (21) ein translatorischer Aktuator ist, mittels dessen eine Bewegung des Verschwenkmechanismus (10) entlang der Kulissenführung (35) herbeiführbar ist.
Patent DE-102020209584-B4 (DE)
Title: Spritzgußpressvorrichtung zur Umspritzung von Halbleiterbauelementen und Verfahren zum Umspritzen von Halbleiterbauelementen
Inventor: SYTSCHEV WILHELM
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-07-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgußpressvorrichtung (10) zur Umspritzung von Halbleiterbauelementen, umfassend ein wenigstens einen Spritzgusskanal (20) aufweisendes Spritzgusswerkzeug (12), das wenigstens eine Kavität (18) zur Aufnahme eines zu umspritzenden Werkstücks (42) aufweist, die mit dem Spritzgusskanal (20) verbunden ist, eine erste Hohlwelle (24) mit einer Hohlwellenöffnung (26), einem zur Hohlwellenöffnung (26) beabstandet ausgebildeten Hohlwellenausgang (28) und einem zwischen Hohlwellenöffnung (26) und Hohlwellenausgang (28) erstreckenden Wellenhohlraum (30), wobei der Hohlwellenausgang (28) dem Spritzgusskanal (20) zugewandt und mit diesem mittelbar oder unmittelbar verbindbar ist, eine über die Hohlwellenöffnung (26) in den Wellenhohlraum (30) der erste Hohlwelle (24) und in den Spritzgusskanal (20) einfahrbare zweite Hohlwelle (34), die auf einem dem Spritzgusswerkzeug (12) zugewandtem distalen Ende einen erwärmbaren Stempel (36) aufweist.
Patent DE-112005001041-B4 (DE)
Title: Tintenbehälter, Druckkopf und Tintenstrahldruckgerät
Inventor: INOUE RYOJI
IPC: B41J2/175
Filed: 2005-06-06
Granted: 2012-10-25
Abstract: Tintenbehälter (10), der zur Verwendung vertikal über einem Druckkopf (20) angeordnet ist, und der an dem Druckkopf (20) angebracht und von diesem abgenommen werden kann, wobei der Tintenbehälter (10) Folgendes aufweist: ein Bewegungselement (60) für einen Eingriff mit einem Verbindungselement (51), das einen Verbindungskanal (52) aufweist, der mit dem Druckkopf (20) in Verbindung ist, wobei bei einem Anbringungsbetrieb des Tintenbehälters (10) an den Druckkopf (20) das Bewegungselement (60) mit dem Verbindungselement (51) in Eingriff gelangt und senkrecht zur Anbringungsrichtung des Tintenbehälters (10) nach oben bewegt wird, während es mit dem Verbindungselement (51) in Eingriff ist, um das Verbindungselement (51) in einen Tintenspeicherabschnitt (12) des angebrachten Tintenbehälters (10) zu führen.
Patent DE-112006002813-B4 (DE)
Title: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe sowie Fahrzeug mit einem derartigen Getriebe
Inventor: FAUST HARTMUT DR -ING
IPC: F16H63/06
Filed: 2006-11-20
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kegelscheibenumschlingungsgetriebe (1) mit einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Kegelscheibenpaar, die jeweils eine Festscheibe (4) und eine Wegscheibe (5) aufweisen, die jeweils auf einer antriebsseitigen und einer abtriebsseitigen Welle (3) angeordnet und über ein Umschlingungsmittel (2) zur Drehmomentübertragung verbindbar sind, wobei die Wegscheibe (5) drehfest, jedoch axial verschiebbar über eine Verzahnung (34) mit der Welle (3) verbunden ist und die Verzahnung im Bereich des Ringraums (32) angeordnet ist, wobei zumindest eine der Wellen (3) zumindest eine in Längsrichtung der Welle (3) sich erstreckende Axialbohrung (38) aufweist, von der mindestens eine sich zur Mantelfläche der Welle (3) erstreckende Verbindungsbohrung (36) ausgeht, deren Mündung an der Mantelfläche in einem Bereich angeordnet ist, der von der Wegscheibe (5) unabhängig von deren axialer Stellung überdeckt wird, und ein zwischen der Mantelfläche der Welle und einer radialen Innenfläche der Wegscheibe ausgebildeter Ringraum (32), der über die Verbindungsbohrung (36) mit Hydraulikdruck beaufschlagbar ist, mit einer Ableiteinrichtung (34) zum Ableiten von Luftblasen aus dem Ringraum versehen ist, wobei die Mündung der Verbindungsbohrung (36) aus der Mantelfläche (44) im Bereich der Verzahnung (34) angeordnet ist und die Ableiteinrichtung durch eine Axialnut (46) gebildet ist, die von der Mündung der Verbindungsbohrung (36) ausgeht und deren Boden bezogen auf die Mantelfläche (44) bzw. dem Zahngrund (48) der Welle (3) abgesenkt ist.