baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006001770-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkmanschette mit integrierter Rollmembranfläche
Inventor: TSUKAYAMA ROBYN T
IPC: F16J3/04
Filed: 2006-07-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Manschettenabdeckungsanordnung (230; 330) für ein Beugegelenk (120), das ein erstes Rotationsbauteil (142) und ein zweites Rotationsbauteil (144) umfasst, wobei die Manschettenabdeckungsanordnung (230; 330) Folgendes umfasst:einen ersten Abschnitt (254; 354), der aus einem ersten Werkstoff (262; 362) geformt ist;einen zweiten Abschnitt (256; 356), der aus einem zweiten Werkstoff (264; 364) geformt, der verschieden zu dem ersten Werkstoff (262; 362) ist, wobei der erste Abschnitt (254; 354) der Manschettenabdeckungsanordnung (230; 330) am zweiten Abschnitt (256; 356) der Manschettenabdeckungsanordnung (230; 330) während des Formens des ersten Abschnitts (254; 354) verbunden ist, undeine Verbindungsvorrichtung (258; 358) umfasst, die zwischen dem ersten Abschnitt (254; 354) und dem zweiten Abschnitt (256; 356) liegt, wobei die Verbindungsvorrichtung (258; 358) eine Verbindung zwischen dem ersten Abschnitt (254; 354) und dem zweiten Abschnitt (256; 356) bereitstellt.
Patent DE-112006002872-B4 (DE)
Title: Arretierender Linearaktuator
Inventor: SIMPSON WILLIAM
IPC: F15B15/26
Filed: 2006-10-16
Granted: 2019-01-03
Abstract: Fluidaktuator umfassend ein Gehäuse (2), eine Fluidkammer (14) und ein Stellglied (26), das so ausgebildet ist, dass es in Abhängigkeit von einer Änderung im Fluiddruck in der Kammer (14) im Gehäuse (2) auf einer Achse (1) vorrückt, wobei der Aktuator ferner eine bistabile Verriegelung (18, 20) beinhaltet, die zwei sequentielle Rückholpositionen des Stellglieds (26) definiert, wobei die Sperre bei Vorschubbewegung zu einer vorgegebenen Position ihre Stellung wechselt, wobei die bistabile Sperre ein Eingangselement (18) und ein Ausgangselement (20) umfasst, wobei das Eingangselement und das Ausgangselement ineinandergreifende Zähne aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie eine Relativdrehung durch Rastung in eine Richtung ermöglichen, wobei jeder Rastungsschritt einem der Zustände der bistabilen Sperre zugeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) um die Achse kreisförmig ausgebildet ist und das Eingangs- und Ausgangselement in dem Gehäuse Ringe (18, 20) umfassen, wobei die Ringe und das Gehäuse eine drehfeste Formation (32, 34) aufweisen und das Ausgangselement (20) von der Formation in der vorgegebenen Position des Stellglieds gelöst wird.
Patent DE-112007000071-B4 (DE)
Title: Bremssystem in einem Elektroantrieb-Kipperfahrzeug
Inventor: IKEDA JUN
IPC: B60L50/13
Filed: 2007-08-10
Granted: 2016-12-15
Abstract: Bremssystem in einem Elektroantrieb-Kipperfahrzeug mit einem Motor (10) einem von dem Motor (10) angetriebenen Generator (11), Fahrmotoren (13L, 13R), die mit von dem Generator (11) erzeugter elektrischer Leistung angetrieben werden, einer Erfassungseinrichtung (22) zum Erfassen eines Betrags des Niederdrückens eines Bremspedals (18) und Betriebsbremsen (20L, 20R, 21L, 21R), die bei Betätigung des Bremspedals (18) proportional zu einem Betrag des Niederdrückens des Bremspedals (18) Bremskraft erzeugen; gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (14), die die Fahrmotoren (13L, 13R) derart steuert, dass die Fahrmotoren (13L, 13R) als Dauerbremsen vom Generatortyp arbeiten und zusätzlich zu den Betriebsbremsen (20L, 20R, 21L, 21R) Bremskraft erzeugen, wenn der von der Erfassungseinrichtung (22) erfasste Betrag des Niederdrückens des Bremspedals (18) nicht kleiner als ein vorgegebener Wert, der größer Null ist, ist.
Patent DE-112009001057-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren zur Steuerung einer Verstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: POEHLMANN CHRISTIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2009-06-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Steuervorrichtung (200) zur Steuerung einer Verstelleinrichtung (150) eines Fahrzeugsitzes (100), wobei die Steuervorrichtung (200) eine Auswerteeinheit (A) zur Auswertung eines Ausgabesignals eines Kraftsensors (S; S1, S2) aufweist, welcher eine auf einen vorbestimmten Bereich des Fahrzeugsitzes (100) wirkende mechanische Kraft misst, und die Steuervorrichtung (200) zur Steuerung der Verstelleinrichtung (150) des Fahrzeugsitzes (100) abhängig von dem Ergebnis der Auswertung durch die Auswerteeinheit (A) ausgestaltet ist, wobei die Steuervorrichtung (200) die Verstelleinrichtung (150) des Fahrzeugsitzes (100) zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (100) ansteuert, wenn ein Ergebnis der Auswertung durch die Auswerteeinheit (A) ergibt, dass das Ausgangssignal des Kraftsensors (S; S1, S2) nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer (T1) größer als oder gleich ein erster vorbestimmter Kraftschwellenwert (X1) ist, und die Steuervorrichtung (200) die Verstelleinrichtung (150) des Fahrzeugsitzes (100) derart ansteuert, dass die Verstellung des Fahrzeugsitzes (100) blockiert wird, wenn ein Ergebnis der Auswertung durch die Auswerteeinheit (A) ergibt, dass das Ausgangssignal des Kraftsensors (S; S1, S2) in der vorbestimmten Zeitdauer (T1) einen zweiten vorbestimmten Kraftschwellenwert (X2) überschreitet, der größer als der erste vorbestimmte Kraftschwellenwert (X1) ist.
Patent DE-112010002579-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer und verfahren zur isotopenanalyse
Inventor: SEEDORF SILKE
IPC: H01J49/06
Filed: 2010-06-10
Granted: 2019-04-18
Abstract: Massenspektrometer für die Analyse von Isotopenverhältnissen, mit mindestens einem magnetischen Analysator und wahlweise auch einem elektrischen Analysator, mit einer ersten Anordnung von Ionenpassagen oder von Ionen-Detektoren und Ionenpassagen und einer hierzu in Ionenstrahlrichtung nachgeordneten zweiten Anordnung von Ionen-Detektoren, mit mindestens einem Deflektor im Bereich der ersten Anordnung oder zwischen den beiden Anordnungen, und mit einer Steuerung für den mindestens einen Deflektor derart, dass mindestens einem Ionen-Detektor (17, 107) aus der zweiten Anordnung jeweils Ionenstrahlen verschiedener Isotope, nämlich aus verschiedenen Ionenpassagen zuführbar sind.
Patent DE-112011102006-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Abtrennelement mit integraler Drehmomentabstützung
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16D21/06
Filed: 2011-05-30
Granted: 2021-04-29
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1), umfassend zumindest eine Kupplungsanordnung (K1, K2), ein die Kupplungsanordnung (K1, K2) aufnehmendes nichtrotierbares Gehäuse (6), ein Ein- oder Ausrücksystem (12) für die zumindest eine Kupplungsanordnung (K1, K2) mit einer im Gehäuse (8) gelagerten oder an diesem befestigten Betätigungsvorrichtung (13, 13.1, 13.2) zum Aufbringen einer Betätigungskraft, dadurch gekennzeichnet, dass im axialen Erstreckungsbereich der Betätigungsvorrichtung (13, 13.1, 13.2) im in Einbaulage unteren Bereich des die Kupplungsanordnung (K1, K2) aufnehmenden Gehäuses (6) zumindest ein, eine Zwischenwand (17) bildendes Abtrennelement (10) zur zumindest partiellen Abtrennung axialer Gehäusebereiche (18, 19) gegeneinander angeordnet ist, welches mit dem Gehäuse (6) verdrehsicher verbunden ist und zwischen Gehäuse (6) und Betätigungsvorrichtung (13, 13.1, 13.2) eine Drehmomentabstützeinrichtung (11) vorgesehen ist, umfassend ein elastisch verformbares Drehmomentübertragungselement (21), welches wenigstens mittelbar verdrehsicher mit dem Gehäuse (6) und verdrehsicher mit der Betätigungsvorrichtung (13, 13.1, 13.2) verbunden ist.
Patent DE-112012000326-B4 (DE)
Title: Blutseparations-System und -Verfahren für einen Trockenteststreifen
Inventor: MCCHESNEY DARBY
IPC: C12M1/34
Filed: 2012-04-23
Granted: 2014-07-31
Abstract: Trockenteststreifenschicht zum Filtern roter Blutzellen, wobei die Trockenteststreifenschicht folgende Merkmale aufweist: eine Borosilikatglasfaserschicht; Lezithin, das in die Borosilikatglasfaserschicht imprägniert ist, derart, dass der Trockenteststreifen ausgebildet ist, um rote Blutzellen aus einer Blutprobe zu filtern; Polyvinylalkohol, das in die Borosilikatglasfaserschicht imprägniert ist; und D-(+)-Trehalosedehydrat und Neo Protein Saver (ein vom Seidenwurm erhaltenes Protein), die in die Borosilikatglasfaserschicht imprägniert sind.
Patent DE-112012001556-B4 (DE)
Title: Einfädler für Overlock-Maschine
Inventor: SUZUKI YOSHIKAZU
IPC: D05B87/02
Filed: 2012-11-30
Granted: 2018-11-22
Abstract: Einfädler für eine Overlock-Maschine, der umfasst:
 eine Einfädelwelle (4), die in der Nähe einer Nadelbarre (15) angeordnet ist, sich im Wesentlichen parallel zu einer vertikalen Bewegungsrichtung der Nadelbarre (15) bewegen kann und drehbar gelagert ist, wobei die Einfädelwelle (4) um ihre eigene Achse, die parallel zur vertikalen Bewegungsrichtung der Nadelbarre (15) ist, drehbar ist;
 einen Einfädelhaken (5), der an einem unteren Ende der Einfädelwelle (4) fixiert ist und ein Hakenteil (52), das in eine Nadelöse (142a, 142b) einer Nähnadel (141a, 141b) eingeführt werden kann, sowie ein erstes Führungsteil (51) zum Führen des Hakenteils (52) zu der Nadelöse (142a, 142b) aufweist;
 einen ersten Rotationsmechanismus, der den Einfädelhaken (5) um einen vorbestimmten Winkel dreht, so dass das Hakenteil (52) in einer Nähe eines tiefsten Punkts des Wegs der Einfädelwelle (4) in die Nadelöse (142a, 142b) der Nähnadel (141a, 141b) eingeführt wird;
 ein Fadenführungselement (6), das ein Fadeneinhakteil (62) zum Einhaken eines Nadelfadens sowie ein zweites Führungsteil (61) zum Führen des auf dem Fadeneinhakteil (62) eingehakten Nadelfadens zu der Nadelöse (142a, 142b) der Nähnadel (141a, 141b) aufweist und den Nadelfaden in der Nähe des tiefsten Punkts des Wegs der Einfädelwelle (4) zu dem Hakenteil (52) führt; und
 einen zweiten Rotationsmechanismus, der das Fadenführungselement (6) in eine der Drehrichtung des ersten Rotationsmechanismus entgegengesetzte Richtung dreht, so dass, wenn der Nadelfaden auf dem Fadeneinhakteil (62) des Fadenführungselements (6) eingehakt ist und das Hakenteil (52) des Einfädelhakens (5) in die Nadelöse (142a, 142b) eingeführt wird, der von dem Fadenführungselement geführte Nadelfaden auf dem Hakenteil (52) eingehakt wird, 
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mehrere Nähnadeln (141a, 141b) an der Nadelbarre (15) angebracht sind, und die Nadelbarre (15) die Nähnadeln (141a, 141b) kollektiv und vertikal bewegt,
 ein Trägerelement (2) vorgesehen ist, das die Einfädelwelle (4) unterstützt und an einem Strukturteil der Overlock-Maschine fixiert ist, wobei das Trägerelement (2) einen Langlochmechanismus aufweist, der mit einem ersten Langloch (21), in welchem ein in einem oberen Abschnitt der Einfädelwelle (4) vorgesehener erster Nockenstift (43) sitzt, und einem zweiten Langloch (22), in welchem ein in einem unteren Abschnitt der Einfädelwelle (4) vorgesehener zweiter Nockenstift (44) sitzt, eingerichtet ist, und
 ein Bedienelement (7) am Trägerelement (2) fixiert ist, wobei eine Bedienung des Bedienelements (7) eine Sitzposition des ersten Nockenstifts (43) und eine Sitzposition des zweiten Nockenstifts (44) bewegt, so dass die Einfädelwelle (4) sich gemäß einer relativen Positionsbeziehung zwischen den Nadelösen (142a, 142b) der mehreren Nähnadeln (141a, 141b) bewegt.
Patent DE-112012001943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Höhenposition eines Polierkopfs und Verfahren zum Polieren eines Werkstücks
Inventor: ARATANI TAKASHI
IPC: B24B37/10
Filed: 2012-04-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zum Einstellen der Höhenposition eines Polierkopfs (2) in einer Poliervorrichtung (1), wobei die Poliervorrichtung (1) umfasst:ein Polierkissen (7), das an einem Drehtisch (6) angebracht ist; einen Poliermittelzuführmechanismus (5), der so konfiguriert ist, dass ein Poliermittel dem Polierkissen (7) zugeführt wird; einen Polierkopf (2) zum Halten einer Rückfläche eines Werkstücks (W) , während eine Seitenfläche des Werkstücks mittels eines ringförmigen Führungsrings (3) gehalten wird; einen Momentmessmechanismus (8a, 8b), der so konfiguriert ist, dass der Lastmomentstrom zumindest des Polierkopfs (2) oder des Drehtischs (6) oder von beiden gemessen wird; und einen Höheneinstellmechanismus (4), der so konfiguriert ist, dass der Polierkopf (2) in der Höhenrichtung bewegt wird, um den Abstand zwischen dem Führungsring (3) und dem Polierkissen (7) einzustellen,wobei die Poliervorrichtung (1) so konfiguriert ist, dass der Polierkopf (2) in eine vorbestimmte Position mit dem Höheneinstellmechanismus (4) bewegt wird und dass das Werkstück (W) poliert wird, das von dem Polierkopf (2) durch Drücken des Werkstücks (W) gegen das Polierkissen (7) gehalten wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Bewegen des Polierkopfs (2) in eine Höhenposition, bei der der Polierkopf (2) nicht mit dem Polierkissen in Kontakt kommt, wobei der Polierkopf (2) kein Werkstück hält, und dann Drehen zumindest des Polierkopfs (2) oder des Drehtischs (6) oder von beiden;Messen des Lastmomentstroms zumindest des Polierkopfs (2) oder des Drehtischs (6) oder von beidem, wobei mit dem Momentmessmechanismus (8a, 8b) gedreht wird, während der Höheneinstellmechanismus (4) den Polierkopf (2) in Richtung auf das Polierkissen (7) bewegt, bis der Polierkopf (2) das Polierkissen (7) kontaktiert, und Aufzeichnen der Höhenposition des Polierkopfs (2) als Referenzposition, wenn eine Veränderung des gemessenen Lastmomentstroms einen Schwellenwert überschreitet; undEinstellen der Höhenposition des Polierkopfs (2) auf die vorbestimmte Position auf der Grundlage des Abstands von der Referenzposition.
Patent DE-112012006501-B4 (DE)
Title: Biochemisches Analysesystem und Lichtmodul desselben
Inventor: TSAI CHUNG-HSIEN
IPC: G01J3/28
Filed: 2012-06-11
Granted: 2016-04-28
Abstract: Lichtmodul (104) für ein biochemisches Analysesystem, das aufweist: eine Halogenlichtquelle (102a, 102b), die Lichtstrahlen in zwei entgegengesetzte Richtungen aussendet, die durch einen ersten Lichtpfad (101a) bzw. einen zweiten Lichtpfad (101b) geführt werden und anschließend kombiniert werden, um durch einen ersten Strahlteiler (104b) zu verlaufen, um eine biochemische Probe zu analysieren; wobei der erste Lichtpfad (101a) eine Mehrzahl von reflektierenden Spiegeln (104c, 104d, 104f) und eine erste Filterlinse (104e) aufweist, wobei die erste Filterlinse zur Dämpfung eines Orange-Band-Lichts der Halogenlichtquelle mit einer Wellenlänge oberhalb von 550 nm benutzt wird; und der zweite Lichtpfad (101b) eine zweite Filterlinse (104a) umfasst, wobei die zweite Filterlinse dazu verwendet wird, die Lichtanteile der Halogenlichtquelle mit Ausnahme des Ultraviolett-Licht-Bands mit Wellenlängen zwischen 320 nm und 400 nm zu dämpfen.
Patent DE-112013003059-B4 (DE)
Title: Bergbaufahrzeug
Inventor: ICHINOSE MASANORI
IPC: E02F3/00
Filed: 2013-02-19
Granted: 2022-12-01
Abstract: Bergbaufahrzeug, umfassend:einen Entfernungsdetektor (101), der dazu konfiguriert ist, eine Entfernung zwischen dem auf einer Transportstraße (9) einer Bergbaustätte fahrenden Fahrzeug und einem Objekt vor dem Fahrzeug auf der Transportstraße (9) zu erfassen und des Weiteren eine relative Geschwindigkeit des Fahrzeugs zum Objekt zu erfassen;eine Mindeststraßenrandentfernungsbestimmungseinheit (105), die dazu konfiguriert ist, eine Mindeststraßenrandentfernung, die anhand einer Form der Transportstraße (9) berechnet wird, zu speichern;einen Zustandsgrößensensor, der dazu konfiguriert ist, eine Zustandsgröße des Fahrzeugs zu erfassen;einen Fahrstatusberechner (104), der dazu konfiguriert ist, den Fahrstatus des Fahrzeugs und einen Kurvenradius des Fahrzeugs auf einer Basis der vom Zustandsgrößensensor erfassten Zustandsgröße des Fahrzeugs zu berechnen;einen Straßenrandentfernungsberechner (106), der dazu konfiguriert ist, auf einer Basis des berechneten Kurvenradius, eine Straßenrandentfernung zwischen dem Fahrzeug und einem Straßenrand der Transportstraße (9) zu berechnen;einen Straßenrandentfernungswähler (107), der dazu konfiguriert ist, die Mindeststraßenrandentfernung auf einer Basis des berechneten Fahrstatus des Fahrzeugs zu wählen und auszugeben, wenn das Fahrzeug in einem geradlinigen Fahrzustand ist, und die Straßenrandentfernung, die mit dem Straßenrandentfernungsberechner (106) auf einer Basis des berechneten Fahrstatus des Fahrzeugs berechnet wird, zu wählen und auszugeben, wenn das Fahrzeug in einem Kurvenfahrzustand ist;einen Begrenzer der erfassten Entfernung (102), der dazu konfiguriert ist, ein Signal zu deaktivieren, das die Entfernung zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt vor dem Fahrzeug, die mit dem Entfernungsdetektor (101) erfasst wird, und die relative Geschwindigkeit repräsentiert, wenn die Entfernung zwischen dem Fahrzeug und dem Objekt größer als eine Entfernung ist, die von einem vom Straßenrandentfernungswähler (107) gewählten und ausgegebenen Signal repräsentiert wird; undeine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung (108), die dazu konfiguriert ist, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf der Basis eines vom Begrenzer der erfassten Entfernung (102) ausgegebenen Signals zu steuern.
Patent DE-112013006585-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrzeuge
Inventor: HIGASHI HIDEYUKI
IPC: F16H57/027
Filed: 2013-06-11
Granted: 2019-07-18
Abstract: Antriebseinheit für Fahrzeuge, aufweisend:
 eine Kammer (12), die eine Getriebeummantelung (3) und ein damit verbundenes Getriebegehäuse (2) aufweist;
 eine Differentialgetriebeeinheit (9), die in der Kammer (12) aufgenommen ist; und
 eine Entlüftungsvorrichtung (19), die über der Kammer (12) und einem Zahnkranz (16) der Differentialgetriebeeinheit (9) ausgebildet ist, um Luft in der Kammer (12) nach außen abzugeben;
 wobei der Zahnkranz (16) zumindest teilweise mit Schmieröl in der Kammer (12) in Kontakt steht;
 eine Trennplatte (26), die entlang einer glatten Fläche des Zahnkranzes (16) ausgebildet ist, um einen Innenraum der Kammer (12) in einen ersten Behälter (27),
 in dem der Zahnkranz (16) angeordnet ist, und einen zweiten Behälter (28), in den das Schmieröl teilweise hineinfließt, um zu einer Ölwanne (25) zurückzukehren, zu unterteilen;
 wobei die Trennplatte (26) einen Hauptkörper (30) aufweist , der zwischen der glatten Fläche des Zahnkranzes (16) und einer dieser gegenüberliegen Innenfläche der Kammer (12) angeordnet ist,
 gekennzeichnet, durch
 einen Biegeabschnitt (29), der derart an einem oberen Ende des Hauptkörpers (30) ausgebildet ist, dass er eine Ebene senkrecht zu einer Rotationsachse des Zahnkranzes (16) schräg schneidet, so dass er eine Umfangsfläche des Zahnkranzes (16) von außen abdecken kann, um das durch eine Rotation des Zahnkranzes (16) nach oben verteilte Schmieröl in eine Richtung weg von der Entlüftungsvorrichtung (19) zu führen.
Patent DE-112014005412-B4 (DE)
Title: Programmaktualisierungssystem und Programmaktualisierungsverfahren
Inventor: ADACHI NAOKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-26
Granted: 2021-05-12
Abstract: Programmaktualisierungssystem, das umfasst:mehrere Steuereinrichtungen (30) mit:einem Speichermittel (13, 33) zum Speichern eines Steuerprogramms zum Steuern einer in einem Fahrzeug (1) installierten Einrichtung undeinem Ausführungsmittel (11, 31, 51) zum Auslesen und Ausführen des Steuerprogramms;eine Vermittlungseinrichtung (10), die über eine Leitung für fahrzeuginterne Kommunikation mit den mehreren Steuereinrichtungen (30) verbunden ist, undeine externe Einrichtung (5), die über ein externes Kommunikationsnetz (N) mit der Vermittlungseinrichtung (10) verbunden ist und zum Speichern von Aktualisierungsdaten dient, die zum Aktualisieren des Steuerprogramms erforderlich sind; undbei welchem die Aktualisierungsdaten von der externen Einrichtung (5) an die Vermittlungseinrichtung (10) übertragen werden und das in dem Speichermittel (13, 33) der Steuereinrichtung (30) gespeicherte Steuerprogramm basierend auf den von der Vermittlungseinrichtung (10) empfangenen Aktualisierungsdaten aktualisiert wird; wobei die Aktualisierungsdaten umfassen:ein Aktualisierungssteuerprogramm für eine Steuereinrichtung (30), die Zielobjekt der Aktualisierung ist, undein Computerprogramm, das implementiert:ein Mittel zum Berechnen eines Digest-Werts in Bezug auf das Aktualisierungssteuerprogramm,ein Mittel zum Bestimmen, ob der Betrieb der Steuereinrichtung (30) nach der Aktualisierung normal ist, undein Mittel zum Übertragen eines Ergebnisses der Bestimmung des Bestimmungsmittels als Antwort an die Vermittlungseinrichtung (10);die Vermittlungseinrichtung (10) aufweist:ein Mittel zum Übertragen (14) der von der externen Einrichtung (5) empfangenen Aktualisierungsdaten an die Steuereinrichtung (30), die Zielobjekt der Aktualisierung ist;die Steuereinrichtung (30) aufweist:ein Mittel (34) zum Empfangen der von der Vermittlungseinrichtung (10) übertragenen Aktualisierungsdaten undein Mittel (31) zum Aktualisieren des in dem Speichermittel (13, 33) gespeicherten Steuerprogramms unter Verwendung des in den empfangenen Aktualisierungsdaten enthaltenen Aktualisierungssteuerprogramms; unddie Steuereinrichtung (30) durch Ausführen des in den Aktualisierungsdaten enthaltenen Computerprogramms bestimmt, ob der Betrieb nach der Aktualisierung normal ist, und ein Ergebnis der Bestimmung als Antwort an die Vermittlungseinrichtung (10) überträgt.
Patent DE-112015003240-B4 (DE)
Title: Betätigungssystem, insbesondere für eine Fahrzeugbremse und Verfahren zum Betrieb des Betätigungssystems
Inventor: LEIBER THOMAS
IPC: B60T8/40
Filed: 2015-08-13
Granted: 2023-02-09
Abstract: Betätigungssystem für eine Fahrzeugbremse mit einer Betätigungseinrichtung, zumindest einer ersten Kolben-Zylinder-Einheit (Hauptzylinder), welche mittels der Betätigungseinrichtung betätigbar ist und einer zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (DHK) mit einem elektromechanischen Antrieb, wobei die Kolben-ZylinderEinheiten jeweils über eine Hydraulikleitung mit zumindest einem Bremskreis verbunden sind, um dem Bremskreis Druckmittel zuzuführen und die Fahrzeugbremse mit Druck zu beaufschlagen, und mit einer Ventileinrichtung zur Regelung des Bremsdruckes, wobei mittels der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (DHK) beim Vor- und Rückhub, zumindest einem Bremskreis gesteuert Druckmittel zum Druckaufbau zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit (DHK) entweder nur beim Vorhub oder sowohl beim Vorhub als auch beim Rückhub ein Druckabbau in mindestens einem Bremskreis in die zweite Kolben-Zylinder-Einheit (DHK) erfolgt.
Patent DE-112015004133-B4 (DE)
Title: Schwingungsmoden-Bestimmungsvorrichtung
Inventor: FUJITA TOMOYA
IPC: G01H17/00
Filed: 2015-07-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Schwingungsmoden-Bestimmungsvorrichtung, die eine Schwingungsmode einer Maschinenstruktur einer Maschine bestimmt, die einen oder mehrere Motoren beinhaltet, Folgendes aufweisend:
 eine Schwingungsbefehl-Erzeugungseinheit (11), die einen Schwingungsbefehl für den Motor erzeugt;
 ein Steuergerät (12), das einen Strombefehl für den Motor entsprechend dem Schwingungsbefehl erzeugt und einen Umwandlungswert für eine Motorerregungskraft ausgibt;
 eine Motorantriebseinheit (19), die den Motorstrombefehl vom Steuergerät (12) empfängt und den Motor antreibt;
 einen Schwingungssensor (13), der Schwingungen der Maschinenstruktur erfasst;
 eine Messpunktinformations-Eingabeeinheit (18), die Informationen über einen oder mehrere Befestigungspunkte des Schwingungssensors (13) einstellt; und
 eine Schwingungsmoden-Berechnungseinheit (14), welche die Schwingungsmode unter Verwendung des Umwandlungswerts für die Motorerregungskraft, der Ausgabe vom Schwingungssensor (13) und den Informationen über den einen oder die mehreren Befestigungspunkte, die von der Messpunktinformations-Eingabeeinheit (18) eingestellt wurden, berechnet.
Patent DE-112018002302-B4 (DE)
Title: Chimärer Antigenrezeptor von Anti-Human-CD19-Antigen und dessen Anwendung
Inventor: ZHANG WEI
IPC: C07K14/705
Filed: 2018-03-08
Granted: 2020-10-22
Abstract: Der chimäre Antigenrezeptor (CAR) von Anti-Human-CD19-Antigen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus dem Einzelketten-Antikörper-Fragment (scFv) zur Erkennung des Human-CD19-Antigens, Gelenkdomäne, Transmembrandomäne und intrazellulärer Signaldomäne, die nacheinander verbunden sind, besteht wobei die Aminosäuresequenz des Einzelketten-Antikörper-Fragments (scFv) zur Erkennung des Human-CD19-Antigens ist wie in SEQ ID Nr. 1 oder SEQ ID Nr. 2 oder SEQ ID Nr. 3 oder SEQ ID Nr. 4 oder SEQ ID Nr. 35 oder SEQ ID Nr. 36 oder SEQ ID Nr. 37.gezeigt.