baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013422-A1 (DE)
Title: MEGA - Magnetic Esophageal Advancement
Inventor: BOETTCHER MICHAEL
IPC: A61F2/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Bezeichnung Vorrichtung zur magnetischen Elongation des Ösophagus z. B. im Rahmen einer langstreckigen Ösophagusatresie. Kurzfassung 2.1. Technisches Problem Langstreckige Ösophagusatresien können häufig nicht primär anastomosiert, sondern die Stumpfenden müssen elongiert und sekundär anastomosiert werden. Bisher gibt es keine Verfahren, die eine schonende intermittierende Elongation der beiden Stümpfe ermöglichen. Zu den bisherigen Lösungen gehört z. B. die Methode nach Foker, die lediglich eine kontinuierliche Elongation bewirkt. Durch die kontinuierliche Elongation wird die Durchblutung des Gewebes beeinträchtigt. Dies kann zu funktionellen Beeinträchtigungen und Perforation der Stumpfenden führen. Bei der Rehbein-Methode wird der Ösophagus zwar nur intermittierend elongiert, aber jede Dehnung bedarf eine Narkose. Während der Narkose werden die Stumpfenden für wenige Minuten elongiert. Der Wachstumsreiz bei dieser Methode als äußerst gering einzuschätzen. 2. Lösung des Problems In die Ösophagusstümpfe werden zwei Implantate eingebracht. Mindestens eines der beiden Implantate besteht aus einem regelbaren ringförmigen Elektropermanentmagneten und das zweite Implantat besteht aus einem magnetischen Gegenstück. Die gewebeschonende Elongation wird durch den regelbaren Elektropermanentmagneten bewirkt, dessen Haltezeit einstellbar ist, und der mit einer Sensorik ausgestattet ist, so dass die Parameter Dauer und Frequenz zur optimalen Gewebedehnung variiert werden können. Optional erfolgt die Steuerung des Elektropermanentmagneten drahtlos oder nach einem vorprogrammierten Programm. Mit der Berührung der beiden Stumpfenden erfolgt die Anastomose der beiden Stümpfe und eine durchgängige Speiseröhrenpassage entsteht. 3. Anwendungsgebiet Ösophaguselongation, Medizin
Patent DE-102016013849-A1 (DE)
Title: Nachstellvorrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: HENNING PAUL
IPC: F16D65/52
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstellvorrichtung zur Nachstellung des Verschleißes bei Bremsbelägen, insbesondere für Nutzfahrzeuge, wobei die Nachstellvorrichtung über eine drehbare Stellspindel der Scheibenbremse geschoben ist, die Stellspindel ein Gewinde aufweist und in eine Gewindebohrung in eine axialverschiebliche Einheit eingeschraubt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Nachstellvorrichtung eine Außenhülse und einen Sicherungsring aufweist, wobei die Nachstellvorrichtung axialverschieblich durch den Sicherungsring kraftschlüssig und/oder formschlüssig fixiert ist.
Patent DE-102016100087-A1 (DE)
Title: Finnenstruktur einer Halbleitervorrichtung, Verfahren zum Herstellen von dieser und Verfahren zum Herstellen eines aktiven Gebiets der Halbleitervorrichtung
Inventor: LIN CHE-YU
IPC: H01L21/20
Filed: 2016-01-04
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines aktiven Gebiets einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden eines implantierten Gebiets in einem Substrat. Das implantierte Gebiet ist zu einer oberen Fläche des Substrats benachbart. Eine Reinigungsbehandlung wird an der oberen Fläche des Substrats durchgeführt.
Patent DE-102016104376-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinheit, Laufhülseneinheit und Laufring für einen Trommelzapfen für eine Waschmaschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Laufrings und einer Trommeleinheit für eine Waschmaschine
Inventor: TILGNER FRANK
IPC: D06F37/02
Filed: 2016-03-10
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Aufnahmeeinheit (200) für einen Laufring (400) für einen Trommelzapfen für eine Waschmaschine. Die Aufnahmeeinheit (200) ist dazu ausgeformt, um auf den Trommelzapfen aufgeschrumpft zu werden. Ferner ist die Aufnahmeeinheit (200) dazu ausgeformt, um eine Laufhülseneinheit (300) des Laufrings (400) lösbar aufzunehmen.
Patent DE-102016104714-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Angelhaken
Inventor: VOOSEN MARC
IPC: B24B19/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Angelhaken bei dem ein Draht in einer Umformmaschine positioniert wird, der Draht abgelängt wird, der Draht gestanzt und / oder gepresst wird, wobei unter anderem die Hakenspitze (6) hergestellt wird, und anschließend zu einem Bogen (5) gebogen wird, der Haken aus der Umformmaschine entnommen wird und im Anschluss die Hakenspitze (6) geschliffen wir. Zum Schleifen ein fest eingespanntes Werkzeug verwendet wird, und das Schleifen mit einem schnell drehenden Schleifmittel vorgenommen wird und der Haken nach dem Schleifen unter einem Mikroskop kontrolliert wird.
Patent DE-102016105088-A1 (DE)
Title: Luftpumpe für ein Fahrrad
Inventor: KORDES SVEN
IPC: F04B33/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Luftpumpe für ein Fahrrad, umfassend einen Zylinder (14), einen Kolben (15), der in dem Zylinder (14) so bewegbar ist, dass Luft komprimiert wird, Verbindungsmittel, die die von der Luftpumpe erzeugte komprimierte Luft einem Fahrradventil zuführen können, eine Handhabe (13), die von einem Benutzer betätigt werden kann, sowie ein Fußteil (2), wobei das Fußteil (2) und die Handhabe (13) derart angeordnet sind, dass die Luftpumpe als Standpumpe dienen kann, und wobei der Zylinder (14) oder der Kolben (15) derart mit dem Fußteil (2) verbunden sind, dass während der Betätigung der Luftpumpe der Winkel, den der Zylinder (14) mit der Vertikalen einschließt, veränderbar ist.
Patent DE-102016105420-A1 (DE)
Title: Seilring und Aufhängevorrichtung
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: A63B29/02
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Seilring (1) der Auf- und Abseilklettertechnik weist einen ringförmigen Grundkörper (2) mit einer umlaufenden Aufnahmenut (3) zur Aufnahme eines Seiles (17) und einer durch eine Innenwand des Grundkörpers (2) begrenzten zentralen Öffnung (4) auf, wobei der Grundkörper (2) zweiteilig ausgebildet ist, mit einem als Ringsegment ausgebildeten ersten Grundkörperteil (5) und einem als Ringsegment ausgebildeten, mit dem ersten Grundkörperteil (5) zu dem ringförmigen Grundkörper (2) reversibel zusammensetzbaren zweiten Grundkörperteil (6). Desweiteren wird eine Aufhängevorrichtung (23) der Auf- und Abseilklettertechnik beschrieben.
Patent DE-102016105773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatischen Analysegeräts
Inventor: LITTMANN MICHAEL
IPC: G01N35/08
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines automatischen Analysegeräts, umfassend: – Transportieren einer eine Vielzahl von Partikeln enthaltenden Flüssigkeit in Kammer, insbesondere einen Reaktorraum und/oder Messzellenraum, des Analysegeräts; – Einleiten eines Gases oder Gasgemisches, insbesondere Luft, in die Kammer, insbesondere durch die in der Kammer vorliegende Flüssigkeit, derart, dass die in der Flüssigkeit enthaltenen Partikel aufgewirbelt werden; und anschließend – Ableiten mindestens eines Teils der Flüssigkeit aus der Kammer über eine in die Kammer mündende Fluidleitung und ein in der Fluidleitung angeordnetes, geöffnetes Ventil.
Patent DE-102016105776-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Seilhalter und Seilhalter mit Befestigungselement
Inventor: HENSS FELIX
IPC: F16G11/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement für einen Seilhalter (20), welcher an einem durch den Seilhalter (20) durchlaufenden Seil festlegbar, insbesondere festklemmbar ist, wobei das Befestigungselement (1) eine Formschlussverbindung (2) zum Fixieren des Befestigungselements (1) an dem Seilhalter (20), eine Öffnung (3) zum Durchführen des Seils aus dem Seilhalter (20) nach Montage des Befestigungselements (1) an dem Seilhalter (20) und eine Befestigungseinrichtung (4) zum Festlegen eines universellen Halters (40) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Befestigungseinrichtung (4) als von der Öffnung (3) zum Durchführen des Seils verschiedene Durchgangsbohrung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016105868-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: RACZ DAVID
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Trägers mit einer Oberseite, zum Anordnen einer Portion eines ersten Materials über der Oberseite des Trägers, zum Eindrücken eines optoelektronischen Halbleiterchips in die Portion des ersten Materials derart, dass eine Vorderseite des optoelektronischen Halbleiterchips der Oberseite des Trägers zugewandt ist, zum Anordnen eines zweiten Materials über der Oberseite des Trägers derart, dass die Portion des ersten Materials und der optoelektronische Halbleiterchip zumindest teilweise in das zweite Material eingebettet werden, wodurch ein Verbundkörper mit einer der Oberseite des Trägers zugewandten Vorderseite gebildet wird, und zum Ablösen des Verbundkörpers von dem Träger.
Patent DE-102016108308-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Umgebungssensoren
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-05-04
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit mindestens einem Umgebungssensor (2) zur Erfassung von Objekten in der Umgebung des Flurförderzeugs (1), insbesondere zur Erfassung einer bedienenden Person (9), ist der Umgebungssensor (2) im Bereich einer Außenkontur des Flurförderzeugs angeordnet.
Patent DE-102016113071-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: GERHARD SVEN
IPC: H01S5/24
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode mit einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3) angegeben, die eine Haupterstreckungsebene aufweist und die dazu eingerichtet ist, im Betrieb in einem aktiven Bereich (5) Licht (8) zu erzeugen und über eine Lichtauskoppelfläche (6) abzustrahlen, wobei sich der aktive Bereich (5) von einer der Lichtauskoppelfläche (6) gegenüberliegenden Rückseitenfläche (7) zur Lichtauskoppelfläche (6) entlang einer longitudinalen Richtung (93) in der Haupterstreckungsebene erstreckt und wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) eine Grabenstruktur (10) mit zumindest einem Graben (11, 12) oder einer Mehrzahl von Gräben (11, 12) zumindest auf einer Seite lateral neben dem aktiven Bereich (5) aufweist, wobei sich jeder Graben (11, 12) der Grabenstruktur (10) in longitudinaler Richtung (93) erstreckt und von einer Oberseite (20) der Halbleiterschichtenfolge (2) her in einer vertikalen Richtung (92) in die Halbleiterschichtenfolge (2) hineinragt und wobei die Grabenstruktur (10) in lateraler und/oder vertikaler und/oder longitudinaler Richtung (91, 92, 93) in Bezug auf Eigenschaften des zumindest einen Grabens (11, 12) oder der Mehrzahl von Gräben (11, 12) variiert.
Patent DE-102016113948-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung von Objektdaten eines weiteren Fahrzeugs, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie System
Inventor: SCHÖNUNG GABRIEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mit dem Fahrerassistenzsystem (2) Objektdaten von einem weiteren Fahrzeug (1) empfangen werden, wobei die Objektdaten ein Objekt (8) in einer Umgebung (7) des weiteren Fahrzeugs (1) und eine Position des Objekts (8) beschreiben, und das Fahrerassistenzsystem (2) in Abhängigkeit von den empfangenen Objektdaten betrieben wird, wobei eine relative Lage zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und dem weiteren Fahrzeug (1) bestimmt wird und mit dem Fahrerassistenzsystem (2) anhand der relativen Lage zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und dem weiteren Fahrzeug (1) und den Objektdaten eine relative Lage zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und dem Objekt (8) bestimmt wird.
Patent DE-102016115451-A1 (DE)
Title: Kabeleinführung für ein Bauelementgehäuse
Inventor: GANTENBRINK HEINRICH JOHANNES
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabeleinführung für ein Bauelementgehäuse mit einem Abstandselement und mit einer mehrere isolierte Einzeladern umfassenden Kabelleitung, wobei die Einzeladern durch das Abstandselement getrennt und geführt sind und ein isolationsschichtfreier Bereich der Einzeladern wenigstens abschnittsweise mit einer Vergussmasse abgedichtet ist. Hierbei weist das Abstandselement radial an seiner Außenoberfläche offene Aufnahmekanäle zur Aufnahme der Einzeladern auf, der Isolationsschicht freie Bereich jeder Einzelader ist innerhalb der Aufnahmekanäle angeordnet und wenigstens die Aufnahmekanäle sowie die darin geführten Einzeladern sind vollständig durch die Vergussmasse abgedichtet.
Patent DE-102016117624-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Messleistung eines Feldgeräts sowie Feldgerät
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Messleistung eines Feldgeräts (FG) der Prozessautomatisierung, wobei das Feldgerät (FG) zumindest ein Drahtlosmodul (BT) und zumindest ein Funktionsmodul (M) zur Erfassung einer Messgröße umfasst und wobei das Feldgerät (FG) durch einen Zweileiterbus (4) mit Energie versorgt wird, und wobei in Abhängigkeit von Umgebungsparametern die Sende- und/oder Empfangsleistung des Drahtlosmoduls (BT) angepasst wird. Die Erfindung betrifft weiter ein Feldgerät (FG) zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016118394-A1 (DE)
Title: Betonschraube für ein Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: LASS HORST
IPC: E01D19/10
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugrückhaltesystem (1) zur Anordnung einer Fahrbahn, welche auf einem Boden fixierte Pfosten (3) sowie an den Pfosten (3) befestigte Leitplanken aufweist, welche sich dadurch kennzeichnet, dass die Pfosten (3) mittels mindestens einer Betonschraube (6) in einem untermaßigen Bohrloch (7) unter Eingliederung eines frostbeständigen und wasserdichten Klebers (11) befestigt sind, dergestalt, dass ein Überschuss des Klebers (11) zwischen einer Montageplatte (13) des Pfostens (3) und dem oberen Rand (10) des Bohrloches (7) ausgetreten ist und abdichtet.
Patent DE-102016120724-A1 (DE)
Title: Heizfarbe, Flächenheizvorrichtung und Kit zum Herstellen einer Flächenheizvorrichtung
Inventor: FORERO STEFAN
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizfarbe, die verwendet werden kann, um eine Flächenheizvorrichtung an einer Wand zu erzeugen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Flächenheizvorrichtung, die insbesondere dazu geeignet ist, einen Raum zu beheizen, sowie einen Kit zum Herstellen einer Flächenheizvorrichtung an einer Wand. Außerdem betrifft die Erfindung Verwendungen der erfindungsgemäßen Gegenstände, insbesondere zur Herstellung einer Flächenheizvorrichtung bzw. zum Beheizen eines Raumes, sowie entsprechende Verfahren.
Patent DE-102016120991-A1 (DE)
Title: Kettensystem mit Identifikationseinrichtung
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16G13/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettensystem mit einer Kette, die eine elektronische Identifikationseinrichtung aufweist, und eine Kettenantriebseinrichtung zum Kraftbeaufschlagen und/oder Bewegen der Kette, wobei die Kettenantriebseinrichtung eine elektronische Prozessoreinheit zum Erfassen und Verarbeiten der von der Identifikationseinrichtung bereitgestellten Kettenidentifikationsdaten aufweist, mittels der Kettenidentifikationsdaten eindeutig eine bestimmte Kettentyp bestimmbar ist, und die Prozessoreinheit anhand der Kettenidentifikationsdaten überprüft, ob ein vorbestimmter oder welcher Kettentyp mit der Kettenantriebseinrichtung verbunden ist und in der Folge entsprechende Ergebnisdaten bereitstellt. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine entsprechende Hubvorrichtung und auf ein Verfahren zum Überprüfen und Überwachen eines Kettensystems mit einer Kette.
Patent DE-102016121301-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Reinigung eines Abgases einer Bearbeitungsvorrichtung der Zement-, Kalk- oder Mineralsindustrie
Inventor: ROHLOFF KATHRIN
IPC: F23J15/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die erfindungsgemäße Anlage besteht im Wesentlichen aus einer ein Abgas erzeugenden Bearbeitungsvorrichtung der Zement-; Kalk- oder Mineralsindustrie, einer Abgasreinigungsvorrichtung zur Reinigung des Abgases der Bearbeitungsvorrichtung und einer Temperaturbeeinflussungseinrichtung zur Erhöhung der Temperatur des Abgases vor dem Eintritt in die Abgasreinigungsvorrichtung oder innerhalb der Abgasreinigungsvorrichtung, wobei die Temperaturbeeinflussungseinrichtung eine Brenngaserzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Brenngases umfasst.
Patent DE-102016122493-A1 (DE)
Title: Regulierung des anpressdrucks auf eine fahrzeugkarosserie über die steuerung eines luftstroms durch einen fahrzeugkanal
Inventor: FAHLAND JASON D
IPC: F16D65/807
Filed: 2016-11-22
Abstract: Es wird ein System zur Steuerung eines entgegenkommenden Umgebungsluftstroms in ein Fahrzeug offenbart. Das Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie mit einem ersten Fahrzeugkarosserieende, das dafür konfiguriert ist, dem entgegenkommenden Umgebungsluftstrom zu begegnen, wenn sich das Fahrzeug relativ zu einer Fahrbahnoberfläche fortbewegt. Das System beinhaltet einen Kanal, der eine Leitung für den entgegenkommenden Luftstrom in die Fahrzeugkarosserie bereitstellt. Das System beinhaltet zudem eine Verschlussanordnung, die dafür konfiguriert ist, den Luftstrom durch den Kanal zu steuern und dadurch einen Anpressdruck zu regulieren, der auf das erste Karosserieende einwirkt. Die Verschlussanordnung kann eine verstellbare Luftklappe beinhalten, ein Mechanismus, der dafür konfiguriert ist, die Position für die Luftklappe zwischen vollständig geöffnet und vollständig geschlossen auszuwählen, sowie eine Steuereinheit, die dazu dient, den Mechanismus zu regulieren. Das Fahrzeug kann zudem eine wärmeabsorbierende Baugruppe haben, während der Kanal eine Leitung für den der wärmeabsorbierenden Baugruppe entgegenkommenden Luftstrom zum Kühlen derselben bereitstellen kann.
Patent DE-102016124973-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Bilden von Halbleiterbauelementen
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Transistordotierungsregion einer vertikalen Transistorstruktur, die in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Zusätzlich umfasst das Halbleiterbauelement einen Graphen-Schichtabschnitt, der benachbart zu zumindest einem Abschnitt der Transistordotierungsregion an einer Oberfläche des Halbleitersubstrats angeordnet ist. Das Halbleiterbauelement umfasst ferner eine Transistorverdrahtungsstruktur, die benachbart zu dem Graphenschichtabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102016200427-A1 (DE)
Title: Dekorblende für eine Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: G09F9/30
Filed: 2016-01-15
Abstract: Dekorblende für eine Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs mit einer beleuchteten und programmierbaren Anzeigevorrichtung, gekennzeichnet durch eine davorliegende flächige Sensorfläche zur Ausbildung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle.
Patent DE-102016202324-A1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Schneckenfördererzusammenbau für einen Mähdrescher
Inventor: LOUTZ ERIC
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein längenverstellbarer Schneckenfördererzusammenbau (56) für einen Mähdrescher (10) umfasst ein erstes Rohr (60), in dem ein erster, durch einen Antrieb in Drehung versetzbarer Schneckenförderer (66) angeordnet ist und ein zweites, verschiebbares Rohr (62), in dem ein zweiter Schneckenförderer (72) drehbar gelagert ist. Eines der Stützrohre (68, 74) der Schneckenförderer (66, 72) erstreckt sich in das andere Stützrohr (74, 68) und eine oder mehrere Windungen der zweiten Förderwendel (76) befinden sich im eingeschobenen Zustand des zweiten Rohrs (62) zwischen Windungen der ersten Förderwendel (70). Das radial äußere Stützrohr (68, 74) weist einen wendelförmigen Schlitz (84) auf, durch den sich die mit dem anderen Stützrohr (74, 68) verbundene Förderwendel (76, 70) erstreckt, welche in ihrem den Schlitz (84) durchdringenden Bereich mit ihrem Stützrohr (74, 68) verbunden ist.
Patent DE-102016205223-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe
Inventor: MÜLLER-PFEIFFER STEFAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Baugruppe (1) umfassend die folgenden Merkmale: ein optisches Element (2) mit einer optischen Achse (A); eine Fassung, die ausgebildet ist, das optische Element (2) an mehreren Positionen (4) zu fassen; und mehrere Schlitze (7), die jeweils zwischen den mehreren Positionen (4) und der optischen Achse (A) im optischen Element (2) angeordnet sind.
Patent DE-102016206654-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Schmiervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02B67/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor (11) mit einem eine Wanne (14) aufweisenden Kurbelgehäuse (12), einer Ausgleichswelle (30) und einer Schmiervorrichtung (20) mit zumindest einer Saugpumpe (22) bereitgestellt. Erfindungsgemäß ist die Saugpumpe (22) von der Ausgleichswelle (30) angetrieben ist. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) mit diesem Verbrennungsmotor (11) bereitgestellt.
Patent DE-102016209011-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITZKE TOBIAS
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitzeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzpolster (6) und mit einer auf dem Sitzpolster (6) angeordneten Bezugsanordnung (5), die eine Schaumstoffschicht (8), einen auf einer ersten Seite der Schaumstoffschicht (8) angeordneten Sichtbezug (7) und zumindest ein auf einer zweiten Seite der Schaumstoffschicht (8) angeordnetes erstes Klettverschlussband (11) aufweist, wobei der Sichtbezug (7) an der Schaumstoffschicht (8) durch wenigstens eine Naht (9) befestigt ist, die auch das Klettverschlussband (11) an der Schaumstoffschicht (8) hält, wobei das Sitzpolster (6) wenigstens eine Vertiefung (12) im Bereich des Klettverschlussbands (11) aufweist, in welcher ein mit dem ersten Klettverschlussband (11) zusammenwirkendes zweites Klettverschlussband (15) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das zweite Klettverschlussband (15) an einem Haltestreifen (16) befestigt ist, der sich auf Zug vorgespannt/vorspannbar in das Sitzpolster (6) hinein erstreckt.
Patent DE-102016210254-A1 (DE)
Title: Fahrzeugortung an kreuzungen anhand von visuellen anhaltspunkte, stationären objekten und durch gps
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein System und Verfahren zur Bestimmung von Position und Ausrichtung eines Fahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet das Erstellen eines Umgebungsmodells eines bestimmten Standorts aus, beispielsweise einer Kartendatenbank des Fahrzeugs oder einer Straßeneinheit. Das Verfahren beinhaltet ferner die Erkennung der Position des Fahrzeugs anhand von GPS-Signalen, die Bestimmung der Bereichsmessungen zwischen dem Fahrzeug und stationären Objekten an dem Ort anhand von Radarsensoren und das Erkennen von visuellen Anhaltspunkten um das Fahrzeug herum anhand von Kameras. Das Verfahren beinhaltet das Erfassen der stationären Objekte und erkannten visuellen Anhaltspunkte in dem Umgebungsmodell, und die Verwendung dieser Bereichsmessungen für die stationären Objekte und visuellen Anhaltspunkte, die mit dem Umgebungsmodell verglichen werden, um Position und Orientierung des Fahrzeugs zu bestimmen. Das Fahrzeug kann das Umgebungsmodell anhand der erfassten stationären Objekte und visuellen Anhaltspunkte aktualisieren.