baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117047-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfende Lagerung von Batteriestacks und E-Teil
Inventor: LÜCK THOMAS
IPC: H01M2/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Batterietrog zur Lagerung einer Batterie, der einen verschließbaren Batteriedeckel aufweist und die Batterie bestehend aus einer Batterieelektronik und mindestens einem Batteriestack aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein schwingungsdämpfendes Element vorgesehen ist, das bei geschlossenem Batteriedeckel die Batterie in dem Batterietrog in eine vorbestimmte Lagerposition vorspannt.
Patent DE-102019122549-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines abkipports für material, das von einem transportfahrzeug abgekippt wird
Inventor: MCALPINE JACOB J
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-08-21
Abstract: Systeme und Verfahren zum Schätzen eines Abkipports für Material, das durch ein Transportfahrzeug (200) abgekippt wird, werden offenbart. Ein System (300) kann Informationen empfangen, die einen Ort eines Straßenfertigers (100) identifizieren, und es kann mehrere Datenpunkte empfangen, die dem Transportfahrzeug (200) zugeordnet sind. Jeder Datenpunkt kann einen jeweiligen Ort des Transportfahrzeugs (200) und eine entsprechende Zeit, zu der das Transportfahrzeug am jeweiligen Ort war, angeben. Das System (300) kann eine Teilmenge der mehreren Datenpunkte identifizieren, die jeweilige Orte des Transportfahrzeugs (200) innerhalb einer Schwellenwertnähe des Orts des Straßenfertigers (100) angeben. Das System (300) kann den Abkipport des Materials, das durch das Transportfahrzeug (200) abgekippt wird, basierend auf mindestens einem von einem Satz von Orten, die durch die Teilmenge von Datenpunkten angegeben werden, oder einem Satz von Zeiten, die durch die Teilmenge von Datenpunkten angegeben werden, schätzen, und kann Informationen ausgeben, die den Abkipport identifizieren.
Patent DE-102019125453-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H5/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter (10), der einen ersten und einen zweiten stationären Kontakt (48, 50) sowie zumindest ein temperaturabhängiges Schaltwerk (14) mit einem beweglichen Kontaktglied (40) aufweist, wobei das zumindest eine Schaltwerk (14) in seiner ersten Schaltstellung das Kontaktglied (40) gegen den ersten Kontakt (48) drückt und dabei über das Kontaktglied (40) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Kontakten (48, 50) herstellt und in seiner zweiten Schaltstellung das Kontaktglied (40) zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet hält. Das zumindest eine temperaturabhängige Schaltwerk (14) weist ein erstes temperaturabhängiges Schnappteil (30) auf, das bei Überschreiten einer ersten Schalttemperatur aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration umschnappt und bei einem anschließenden Unterschreiten einer ersten Rückschalttemperatur wieder aus seiner geometrischen Hochtemperaturkonfiguration zurück in seine geometrische Tieftemperaturkonfiguration umschnappt. Der Schalter (10) weist ferner ein zweites temperaturabhängiges Schnappteil (44) auf, das bei Überschreiten einer zweiten Schalttemperatur aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration umschnappt und bei einem anschließenden Unterschreiten einer zweiten Rückschalttemperatur wieder aus seiner geometrischen Hochtemperaturkonfiguration zurück in seine geometrische Tieftemperaturkonfiguration umschnappt. Ein Umschnappen des ersten Schnappteils (30) aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration und/oder ein Umschnappen des zweiten Schnappteils (44) aus seiner geometrischen Tieftemperaturkonfiguration in seine geometrische Hochtemperaturkonfiguration bringt das zumindest eine Schaltwerk (14) aus seiner ersten Schaltstellung in seine zweite Schaltstellung. Die zweite Rückschalttemperatur ist niedriger als die erste Rückschalttemperatur und das zweite Schnappteil (44) ist dazu eingerichtet, das Kontaktglied (40) auch dann zu dem ersten Kontakt (48) beabstandet zu halten, wenn sich der Schalter (10) über die erste und die zweite Schalttemperatur erhitzt und nachträglich auf eine Temperatur zwischen der ersten und der zweiten Rückschalttemperatur abgekühlt hat.
Patent DE-102019126199-A1 (DE)
Title: Drehkolbenmaschine und verdampferanlage
Inventor: PANNING CLEMENS
IPC: F04C18/40
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine der zentralen Motivationen und Zielsetzungen der vorliegenden Erfindung beruht in der Herausforderung einer Optimierung von Biogasanlagen dahingehend, dass insbesondere alternative Substrate, wie z.B. Geflügelmist, als zumindest teilweiser Ersatz für den direkten Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen, wie Mais und Ganzpflanzensilage, mit hohem Wirkungsgrad verwendet werden können. Vor allem die Anforderungen an eine nachhalte Weiterverarbeitung der Gärreste aus solchen Biogasanlagen stellen eine Herausforderung dar.Einer der zentraler Lösungsansätze bietet eine im Rahmen der Erfindung vorgeschlagene Pumpe bzw. Wärmepumpe, welche insbesondere für einen gesteuerten Kondensationsvorgang bei der Massenreduktion (Eindicken) durch Eindampfen nebst gleichzeitiger Hygiensisierung des Konzentrats und des Kondensates insbesondere für eine nahezu vollständige Wärmerekuperation genutzt werden kann und außerdem gleichzeitig auch als Vakuumpumpe und Brüdenverdichter wirken kann.
Patent DE-102019128352-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine um eine Drehachse (d) angeordnete Drehmomentübertragungseinrichtung (1) enthaltend zumindest ein Fliehkraftpendel (3) mit einem Pendelmassenträger (11) und über den Umfang verteilt an diesem im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (11) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn zwischen zwei Endlagen mittels Pendellagern pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (13). Um eine Geräuschbildung des zumindest einen Fliehkraftpendels (3) weiter zu verringern, sind in den Endlagen zwischen den Pendelmassen (13) und dem Pendelmassenträger (11) axial elastische Auflaufelemente (15) für die Pendelmassen (13) vorgesehen.
Patent DE-102019134307-A1 (DE)
Title: Berührungsdetektion mit einem Ultraschallsensorsystem
Inventor: SALOMON SYLVIO
IPC: G01S7/52
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berührungsdetektion für ein verdeckt oder unverdeckt verbautes Ultraschallsensorsystem, aufweisend folgende Schritte: Detektieren von Referenz-Umgebungsinformation (100), umfassend einen zeitlichen Verlauf eines Signals mit: Störschallsignalinformation eines Wandmaterials und/oder Luftschallsignalinformation, mit einem Ultraschallsensor des Ultraschallsensorsystems; Speichern der Referenz-Umgebungsinformation (200); Detektieren von Echtzeit-Umgebungsinformation (300), umfassend einen zeitlichen Verlauf eines Signals mit: Störschallsignalinformation des Wandmaterials und/oder Luftschallsignalinformation und/oder Objektschallsignalinformation eines das Wandmaterial berührenden Objekts, mit dem Ultraschallsensor; und Bilden eines Differenzsignals zwischen den Umgebungsinformationen (400) aus Referenz-Umgebungsinformation und Echtzeit-Umgebungsinformation, mit einer Recheneinheit. Es kann eine Interpretation des Differenzsignals in einem weiteren Schritt erfolgen.Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein System mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem System. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, ein Datenträgersignal und ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019134991-A1 (DE)
Title: Dichtelement für einen Wand- und Bodenanschluss von sanitären Artikeln
Inventor: HAFNER ANDREAS
IPC: A47K3/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Dichtelement für einen Wand- und Bodenanschluss von sanitären Artikeln. Das Dichtelement umfasst einen flächigen Träger mit einer ersten Seite und mit einer zweiten Seite sowie mindestens drei Seitenkanten. Der flächige Träger umfasst einen ersten Bereich, der sich entlang einer ersten Seitenkante des flächigen Trägers erstreckt und von der ersten Seitenkante aus eine erste Breite in Richtung der Mitte des flächigen Trägers aufweist. Ferner umfasst der flächige Träger einen zweiten Bereich, der sich entlang einer zweiten Seitenkante des flächigen Trägers erstreckt und von der zweiten Seitenkante aus eine zweite Breite in Richtung der Mitte des flächigen Trägers aufweist, wobei die zweite Seitenkante in einer ersten Ecke auf die erste Seitenkante stösst. Der erste Bereich und der zweite Bereich überlappen sich in einem Eckbereich, welcher an die erste Ecke angrenzt. Im ersten Bereich und im zweiten Bereich ist entlang der ersten Seitenkante und der zweiten Seitenkante zumindest über einen Teil der ersten Breite und der zweiten Breite auf der ersten Seite des flächigen Trägers ein Klebstoff und/oder Dichtstoff aufgetragen. Zwischen dem ersten Bereich und dem Rest des flächigen Trägers ist eine erste Faltlinie ausgebildet. Zwischen dem zweiten Bereich und dem Rest des flächigen Trägers ist eine zweite Faltlinie ausgebildet. Die erste Faltlinie sowie die zweite Faltlinie erstrecken sich parallel zur ersten Seitenkante beziehungsweise zur zweiten Seitenkante des flächigen Trägers.
Patent DE-102019203177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Stickstoffoxid in einem Motor, das eine Fahrstrecke berücksichtigt
Inventor: KIM MIN TAEK
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern von Stickstoffoxid in einem Motor, das eine Fahrstrecke berücksichtigt, kann ein initiales Zurücksetzen S20, das eine Stickstoffoxidabgabemenge (NOx_mass) beziehungsweise die Fahrstrecke eines Fahrzeugs auf null setzt, wenn ein Motor 10 gestartet wird oder ein Key-ON erfolgt; ein Erhalten einer Stickstoffoxidabgabemenge S100, das die aus dem Motor 10 abgegebene Stickstoffoxidabgabemenge erhält; ein Erhalten eines Korrekturwerts S200, das abhängig von der Fahrstrecke einen Korrekturwert einer EGR-Rate oder der in einen Zylinder des Motors strömenden Sauerstoffkonzentration erhält; und ein Steuern einer EGR-Korrektur S300, das einen endgültigen EGR-Ventil-Steuerungswert erhält und ein EGR-Ventil 33 mit dem endgültigen EGR-Ventil-Steuerungswert durch Aufbringen des beim Erhalten des Korrekturwerts S200 erhaltenen Korrekturwerts auf eine initiale EGR-Rate oder eine initiale Sauerstoffkonzentration eines initialen Einlassverteilers steuert.
Patent DE-102019203474-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/2483
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (15) für einen Brennstoffzellenstapel mit zumindest vier Reaktantenversorgungsöffnungen (154, 155, 156, 157) zur Zu- und Abführung von Reaktanten, wobei sich an jede der Reaktantenversorgungsöffnungen (154, 155, 156, 157) eine Übergangseinrichtung (1540, 1550, 1560, 1570) anschließt und dazu ausgebildet ist, einen Reaktanten von einer Reaktantenversorgungsöffnung (154, 156) in einen aktiven Bereich (AA) hereinzuführen oder von dem aktiven Bereich (AA) zu einer Reaktantenversorgungsöffnung (155, 157) herauszuführen. Ferner sind zumindest zwei Hauptversorgungsöffnungen für Kühlmittel (158, 159) umfasst. Die Bipolarplatte (15) umfasst ferner eine Kühlmittelöffnung (150) zum Durchführen von Kühlmittel, wobei die Kühlmittelöffnung (150) einem der Reaktantenversorgungsöffnungen (154, 155, 156, 157) zugeordnet ist und auf einer von der Übergangseinrichtung (1540, 1550, 1560, 1570) abgewandten Seite dieser zugeordneten Reaktantenversorgungsöffnung (154, 155, 156, 157) positioniert ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Brennstoffzellenstapel 10, ein Brennstoffzellensystem 100 sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019204651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen einer Parktrajektorie eines von einem Parkassistenzsystem unterstützten Parkvorgangs
Inventor: YOO YONG-HO
IPC: G06F17/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Planen einer Parktrajektorie (PT) eines von einem Parkassistenzsystem unterstützten Parkvorgangs eines Fahrzeugs (1), umfassend folgende Schritte:- Grobplanung einer Parktrajektorie (PT) von einer Startposition (SP) zu einer Zielposition (ZP), wobei die grobgeplante Parktrajektorie (PT) mehrere Parktrajektorienabschnitte aufweist, wobei die Parktrajektorienabschnitte zumindest ein erstes und ein zweites Kreissegment (KS1, KS2) oder ein erstes Kreissegment (KS1) und eine Gerade umfassen (S10);- Bestimmen zumindest eines Übergangssegments (ÜS) zwischen den Parktrajektorienabschnitten (S11), wobei das Übergangssegment (ÜS) einen Übergangssegmentanfang (ÜSA) und ein Übergangssegmentende (ÜSE) aufweist, umfassend folgende Schritte:• Bestimmen einer Übergangssegment-Symmetrieachse (SA) (S12);• Bestimmen einer ersten Klothoide (K1) durch ein iteratives, geometrisches Approximationsverfahren, wobei die erste Klothoide (K1) den Übergangssegmentanfang (ÜSA) mit dem Anfang eines Verbindungskreissegments (VKS) verbindet, wobei der Radius im Endbereich der ersten Klothoide (K1) gleich dem Radius des Verbindungskreissegments (VKS) ist (S13);• Verwenden der invers zur ersten Klothoide (K1) ausgebildeten Klothoide als zweite Klothoide (K2), um das Übergangssegmentende (ÜSE) mit dem Verbindungskreissegment (VKS) zu verbinden (S14).
Patent DE-102019205733-A1 (DE)
Title: Kohlenstaubverbrennungsvorrichtung
Inventor: OMERBEGOVIC KEMAL
IPC: F23K3/00
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Kohlenstaubverbrennungsvorrichtung umfasst eine Dosiereinheit zum Dosieren einer Kohlenstaubmenge, eine Brennereinheit zum Verbrennen der dosierten Kohlenstaubmenge und eine die Dosiereinheit mit der Brennereinheit verbindende Verbindungsleitung (3), wobei die Verbindungsleitung (3) ein Fallrohr (24) mit einer gegenüber der Vertikalen geneigt angeordneten Rutschfläche (43) aufweist.
Patent DE-102019208154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Herstellungsqualität von zumindest einem Bauelement bei einem Herstellungsverfahren für eine Vielzahl von Bauelementen und Vorrichtung zum Ermitteln einer Herstellungsqualität von zumindest einem Bauelement bei einem Herstellungsverfahren für eine Vielzahl von Bauelementen in einer Bearbeitungseinrichtung
Inventor: WALDENMAIER THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zum Ermitteln einer Herstellungsqualität von zumindest einem Bauelement bei einem Herstellungsverfahren für eine Vielzahl von Bauelementen (1) umfassend ein Bereitstellen der Vielzahl der Bauelemente (1) in einer Bearbeitungseinrichtung (BE) in zumindest einer ersten Lage (L1), welche in Teilbereiche (Q1L1; Q2L1; Q3L1; Q4L1) unterteilt wird; ein Durchführen von zumindest einem Bearbeitungsprozess an den Bauelementen (1); ein Überwachen des Bearbeitungsprozesses mit zumindest einem Messsensor (M); ein Auswählen von zumindest einem Testelement (TE) aus den Bauelementen (1) im jeweiligen Teilbereich und Durchführen einer Prüfung an dem Testelement (TE) und Ermitteln einer Zielgröße (Z) einer Eigenschaft des Testelements (TE) durch die Prüfung; und Abschätzen der Zielgröße (Z) für zumindest ein weiteres Bauelement (1) aus jeweils dem selben Teilbereich basierend auf der Grundeigenschaft und den Messsignalen.
Patent DE-102019210323-A1 (DE)
Title: Verbesserte Topologie für einen Brennstoffzellenantriebsstrang
Inventor: UHRIG FLORIAN
IPC: B60L50/75
Filed: 2019-07-12
Abstract: Es wird ein elektrisches System zum Betreiben eines elektrischen Wechselstrommotors in Kombination mit wenigstens einem elektrischen Gleichstromenergiespeicher und einer elektrischen Gleichstromenergiequelle dargelegt. Es zeichnet sich durch eine Gleichstromwechselrichterverknüpfung aus, wobei die Wechselrichterverknüpfung über eine direkte Gleichstromverknüpfung mit der Energiequelle und über eine Gleichspannungsverstärkerverknüpfung mit dem wenigstens einen Energiespeicher gekoppelt ist.
Patent DE-102019211344-A1 (DE)
Title: Adaptereinheit
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend eine Windabweiserfläche, welche dazu eingerichtet ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, wobei die Windabweiserfläche durch einen Windabweiserflächenrand umrandet wird und der Windabweiserflächenrand wenigstens• eine windzugewandte Seite - welche sich weitgehend in einer Wischarmrichtung erstreckt - sowie• eine windabgewandte Seite - welche sich weitgehend in die Wischarmrichtung erstreckt - sowie• eine rechte Seite - welche zwischen der windzugewandten Seite und der windabgewandten Seite angeordnet ist und an der Wischarmseite des Adapters angeordnet ist, an der vorgesehen ist, die Adaptereinheit mit dem Wischarm zu koppeln - sowie• eine hintere linke Seite - welche an der windabgewandten Seite angrenzt und an der Seite des Adapters angeordnet ist, welche der Wischarmseite gegenüberliegt - und• Eine vordere linke Seite - welche an der windzugewandten Seite angrenzt und an der Seite des Adapters angeordnet ist, welche der Wischarmseite gegenüberliegt,aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die windabgewandte Seite und die rechte Seite einen hinteren Winkel zwischen 110° und 160°, bevorzugt zwischen 120° und 150°, besonders bevorzugt zwischen 130° und 140° aufspannen.
Patent DE-102019212107-A1 (DE)
Title: Magnetostriktives Verbindungselement
Inventor: KARAMAN PHIL
IPC: H02K33/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine axiales Verbindungselement (105) mit einer Längsachse (110) umfasst einen Körper (150), der sich entlang der Längsachse (110) erstreckt; zwei formschlüssige Eingriffselemente (120, 125), wobei die Eingriffselemente (120, 125) am Körper (150) axial voneinander beabstandet sind; und eine Spule (160), die in einem Hohlraum (155) des Körpers (150) aufgenommen ist, mit Windungen (165), die um die Längsachse (110) verlaufen. Dabei ist die Spule (160) derart von ferromagnetischem Material (150, 205) umgeben, dass ein geschlossener magnetischer Fluss (175) um die Spule (160) möglich ist.
Patent DE-102019213858-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug, Lenkrad, Armaturenbrett, Mittelkonsole oder Armlehne für ein Fahrzeug mit einer Bedienvorrichtung, Fahrzeug mit einer Bedienvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-09-11
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Bedienvorrichtung (105, 107) für ein Fahrzeug mit einem drehbaren Grundkörper (200), einer Elektronikeinheit (205) und einer Dreheinheit (210). Der drehbare Grundkörper (200) weist einen ersten Bedienabschnitt (215) zum Einstellen zumindest einer dem ersten Bedienabschnitt (215) zugeordneten ersten Fahrzeugfunktion und einen zweiten Bedienabschnitt (220) zum Einstellen zumindest einer dem zweiten Bedienabschnitt (220) zugeordneten zweiten Fahrzeugfunktion auf. Die Elektronikeinheit (205) ist dazu ausgebildet, um ein erstes Berührungssignal (225) bereitzustellen, das ein manuelles Berühren oder Annähern an den ersten Bedienabschnitt (215) repräsentiert, und ein zweites Berührungssignal (230) bereitzustellen, das ein manuelles Berühren oder Annähern an den zweiten Bedienabschnitt (220) repräsentiert. Die Dreheinheit (210) ist dazu ausgebildet, um eine Drehbewegung (A) des Grundkörpers (200) zu ermöglichen. Die Dreheinheit (210) ist ausgebildet, um ansprechend auf das erste Berührungssignal (225) eine erste Drehcharakteristik (235) der Drehbewegung (A) einzustellen und ansprechend auf das zweite Berührungssignal (230) eine sich von der ersten Drehcharakteristik (235) unterscheidende zweite Drehcharakteristik (240) der Drehbewegung (A) einzustellen.
Patent DE-102019217379-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: KRÖGER JAN
IPC: F16J15/32
Filed: 2019-11-11
Abstract: Offenbart wird eine Wälzlageranordnung (100), insbesondere zweireihiges Kegelrollenlager, mit einem ersten Lagerring (2; 6) und einem zweiten Lagerring (2; 6), die zwischen sich einen Lagerinnenraum (8) bilden, in dem Wälzkörper angeordnet sind, um eine relative Verdrehung von erstem und zweiten Lagerring (2; 6) zu ermöglichen, wobei die Wälzlageranordnung (100) weiterhin eine Dichtanordnung zum Abdichten des Lagerinnenraums (8) aufweist, wobei die Dichtanordnung einen Dichtungsträger (12), der drehfest mit dem ersten Lagerring (2; 6) verbunden ist, und ein Dichtungselement (16) mit zumindest einer primären Dichtlippe (24) zum Abdichten des Lagerinnenraum (8)s und einer sekundären Dichtlippe (26) zum Abdichten gegen externe Kontamination, aufweist, wobei das Dichtungselement (16) drehfest mit dem Dichtungsträger (12) verbunden ist, wobei die primäre und die sekundäre Dichtlippe (24; 26) axial dichtend an einer Stirnfläche (30) des zweiten Lagerrings (2; 6) anliegen.
Patent DE-102019218885-A1 (DE)
Title: Stützstift für Katalysator mit elektrischer Heizscheibe
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/08
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit zumindest einem Katalysator und zumindest einer elektrisch beheizbaren Heizscheibe, wobei der Katalysator und die Heizscheibe jeweils durch einen Wabenkörper mit einer Mehrzahl entlang einer Hauptdurchströmungsrichtung durchströmbaren Strömungskanälen gebildet sind, wobei die mechanische Verbindung zwischen dem Katalysator und der Heizscheibe durch zumindest einen Stützstift (1, 7, 10) gebildet ist, wobei der Stützstift (1, 7, 10) eine innenliegende Seele (2, 8) aufweist und der Stützstift (1, 7, 10) an beiden Endbereichen jeweils eine Verdickung (3) aufweist, wobei die Seele (2, 8) durch ein keramisches Material gebildet ist und die Verdickung (3) durch ein Keramik-Metallgemisch gebildet ist.
Patent DE-102019219181-A1 (DE)
Title: Rotor mit optimierter Festigkeit
Inventor: LAUE HARALD
IPC: H02K1/24
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine (10), aufweisend mehrere Polkerne (2), an deren einen Ende jeweils ein Polschuh (3) vorgesehen ist, wobei zwischen den Polkernen (2) jeweils eine Rotornut ausgebildet ist, in der jeweils elektrische Leiter einer Erregerwicklung angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Polschuhen (3) jeweils ein amagnetisches Nutverschlusselement (4) zur Abstützung der Erregerwicklung angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polschuhe (3) separate Bauteile sind, die jeweils an dem zugehörigen Polkern (2) befestigt sind, und dass die Nutverschlusselemente (4) jeweils mit den jeweils benachbarten Polschuhen (3) verschweißt oder verklebt sind.
Patent DE-102019219342-A1 (DE)
Title: Displayhalterung für eine Armaturentafel sowie Armaturentafel
Inventor: JONAS VOLKER
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (2) für mindestens eine in einer Armaturentafel (140) eines Kraftfahrzeugs angeordnetes Display (60), aufweisendd) erste Befestigungsmittel (10, 15, 15', 15''), die zur Befestigung des Displays (60) an der Halterung (2) ausgebildet sind,e) zweite Befestigungsmittel (150, 150'), die zur Befestigung der Halterung an der Armaturentafel (140) ausgebildet sind, wobei die Halterung mindestens eine Aufnahme (30, 30') besitzt, die derart ausgebildet ist, dass ein Auslassabschnitt (130) einer Belüftungsdüse (35, 35') ganz oder teilweise aufnehmbar oder aufgenommen ist.