baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122005-B4 (DE)
Title: Frequenzidentifikationsvorrichtung und Signalentfernungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01H13/00
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-10-21
Abstract: Frequenzidentifikationsvorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Abtastvorrichtung zum Abtasten einer Anzahl N von Eingangssignalen in einem konstanten Zyklus T;einen Fensterfunktionsrechner (11, 30, 31) zum Multiplizieren der Anzahl N von Abtastwerten mit einer Fensterfunktion; undeinen Identifizierer zum Identifizieren aus Daten, die aus dem Fensterfunktionsrechner ausgegeben werden, einer Frequenz eines einzelnen Signals zwischen einer Frequenz (m+1)/(NT) und einer Frequenz (m+2)/(NT) mit einer Auflösung höher als 1/(NT) auf der Basis von acht Werten, einschließlich COS-Komponenten und SIN-Komponenten m-ter Ordnung (wobei m eine natürliche Zahl geringer als N/2-4 ist), m+1-ter Ordnung, m+2-ter Ordnung und m+3-ter Ordnung, nämlich C(m), C(m+1), C(m+2), C(m+3), S(m), S(m+1), S(m+2) und S(m+3), die durch Anwenden einer Fourier-Umsetzung auf die Anzahl N von Datenelementen mit einem NT-Zyklus als erste Ordnung erhalten werden.
Patent DE-102016221900-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zur Betätigung eines Schaltelements eines Getriebes
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Betätigungseinrichtung (10) zur Betätigung zumindest eines Schaltelements (2) eines Getriebes (1), umfassend einen Drehaktuator (11), welcher mit einer Stelleinrichtung (27) gekoppelt ist, wobei über die Stelleinrichtung (27) eine über den Drehaktuator (11) eingeleitete Drehbewegung in eine axiale Stellbewegung zur Betätigung des zumindest einen Schaltelements (2) umsetzbar ist, wobei die Stelleinrichtung (27) eine Stellscheibe (16) und mehrere Hebel (17) umfasst, wobei eine Drehbewegung der Stellscheibe (16) mittels der Hebel (17) in eine axiale Stellbewegung zur Betätigung des zumindest einen Schaltelements (2) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebel (17) ein Lager (20) aufweist, welches bezogen auf die Hebellänge außermittig in dem Hebel (17) angeordnet ist.
Patent DE-102017006907-B4 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs und Verfahren zum Verstärken einer vorderen Fahrzeugaufbaustruktur
Inventor: MARUYAMA KENJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vordere Fahrzeugaufbaustruktur eines Fahrzeugs, umfassend:einen vorderen Rahmen (20), der sich in einer longitudinalen Richtung erstreckt;eine Schürzenverstärkung (30), die über und auf einer Außenseite, in einer Fahrzeugbreitenrichtung, des vorderen Rahmens (20) positioniert ist und sich in der longitudinalen Richtung erstreckt; undein Aufhängungsgehäuse (10), das bereitgestellt ist, zwischen dem vorderen Rahmen (20) und der Schürzenverstärkung (30) angelegt zu sein und eine Aufhängung (70) in sich aufzunehmen,wobei das Aufhängungsgehäuse (10) einen Abschnitt schmaler Breite (111), der in einer Draufsicht die schmalste Breite in der longitudinalen Richtung des Fahrzeugs aufweist, und wobei ein Aufhängungsdomabschnitt (12), wo ein Dämpferglied (71) der Aufhängung (70) angebracht ist, an einem Abschnitt des Aufhängungsgehäuses (10) gebildet ist, das den Abschnitt schmaler Breite (111) enthält,das Aufhängungsgehäuse (10) umfassend: einen oberen Wandabschnitt (110), der sich in der Fahrzeugbreitenrichtung und in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt; einen vorderen Wandabschnitt (117) und einen hinteren Wandabschnitt (118), die sich nach unten von einem vorderen Endabschnitt und einem hinteren Endabschnitt des oberen Wandabschnitts (110) erstrecken; und einen inneren vertikalen Wandabschnitt (119), der sich nach unten von einem Innenendabschnitt, in der Fahrzeugbreitenrichtung, des oberen Wandabschnitts (110) erstreckt und mit dem vorderen Wandabschnitt (117) und dem hinteren Wandabschnitt (118) verbunden ist, wobei der obere Wandabschnitt (110) den Abschnitt schmaler Breite (111) enthält,wobei der obere Wandabschnitt (110) ferner einen oberen Innenwandabschnitt (112), der auf einer Innenseite, in der Fahrzeugbreitenrichtung, des Abschnitts schmaler Breite (111) positioniert ist, und einen oberen Außenwandabschnitt (113) umfasst, der auf einer Außenseite, in der Fahrzeugbreitenrichtung, des Abschnitts schmaler Breite (111) positioniert ist, wobei der obere Innenwandabschnitt (112) und der obere Außenwandabschnitt (113) in der longitudinalen Richtung eine Breite aufweisen, die größer ist als die Breite des Abschnitts schmaler Breite (111), undwobei die Breite des oberen Innenwandabschnitts (112) und die Breite des oberen Außenwandabschnitts (113) jeweils in Richtung des Abschnitts schmaler Breite (111) graduell abnimmt.
Patent DE-102017007400-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung einer A-, B- oder C-Säule eines Kraftfahrzeugs mit einer Tür
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-08-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung einer A-, B- oder C-Säule (2,2a) eines Kraftfahrzeugs mit einer Tür (3,3a), mit einem Verbindungselement (4), das in der Lage ist, bei einer crashbedingten Relativbewegung zwischen der A-, B- oder C-Säule (2,2a) und der Tür (3,3a) Kräfte aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) einen Ausdehnungsabschnitt (5) aufweist, der die bei einer crashbedingten Relativbewegung zwischen der A-, B- oder C-Säule (2,2a) und der Tür (3,3a) auftretenden Kräfte durch eine durch plastische Verformung bewirkte Verlängerung desselben aufnimmt.
Patent DE-102017109439-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer Drehmomentbegrenzung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-05-03
Granted: 2023-06-29
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, der einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs zugeordnet und als Zweimassenschwungrad aufgebaut ist, bestehend aus einer Primärmasse (2) und einer mehrteiligen Sekundärmasse (3), die gemeinsam um eine Rotationsachse (5) drehbar und begrenzt relativ zueinander verdrehbar sind, wobei zwischen der Primärmasse (2) und einem Sekundärflansch (10) der Sekundärmasse (3) eine Federdämpfungseinrichtung (4) vorgesehen ist, deren Bogenfedern (9) sich an der Primärmasse (2) und an dem Sekundärflansch (10) abstützen und als Drehmomentbegrenzer (11) eine Reibeinrichtung vorgesehen ist, wobei der Sekundärflansch (10) innenseitig in einen von weiteren Bauteilen der Sekundärmasse (3) gebildeten Aufnahmekanal (12) eingreift, in dem der Sekundärflansch (10) bis zum Erreichen eines Grenzdrehmomentes kraftschlüssig gehalten ist, wobei der Sekundärflansch (10) in einen axial von einer Abtriebsnabe (13) und einer Stützscheibe (14) der Sekundärmasse (3) begrenzten Aufnahmekanal (12) eingreift und dem Sekundärflansch (10) Führungselemente (19, 20) zugeordnet sind, die jeweils gegenseitig kraftschlüssig an der Primärmasse (2) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (19, 20) radial nach außen versetzt zu dem Aufnahmekanal (12) beidseitig drehfixiert positioniert sind, und dass zwischen einem der Führungselemente (19, 20) und dem Sekundärflansch (10) eine Tellerfeder (24) eingesetzt ist.
Patent DE-102017112173-B4 (DE)
Title: Hinterachsdifferential für ein fahrzeug mit drehmomentverteilung zwischen den achsen
Inventor: ZHAO SHAUN X
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-06-01
Granted: 2023-08-31
Abstract: Hinterachsdifferential für ein Fahrzeug (10), umfassend:ein Differential (18);eine Kardanwelle (16), die konfiguriert ist, um das Differential (18) antriebsmäßig mit einer Triebkraftquelle (12) zu koppeln;eine erste Halbwelle (26), die konfiguriert ist, um das Differential (18) antriebsmäßig mit einem ersten Laufrad (30) zu koppeln;eine zweite Halbwelle (28), die konfiguriert ist, um das Differential (18) antriebsmäßig mit einem zweiten Laufrad (32) zu koppeln;einen ersten Elektromotor (46) mit einer ersten Abtriebswelle;einen zweiten Elektromotor (58) mit einer zweiten Abtriebswelle;eine erste Antriebseinheit (34), die konfiguriert ist, um ein gesteuertes Drehzahlverhältnis zwischen der ersten Halbwelle (26) und der ersten Abtriebswelle gezielt zu begrenzen; undeine zweite Antriebseinheit (36), die konfiguriert ist, um ein gesteuertes Drehzahlverhältnis zwischen der zweiten Halbwelle (28) und der zweiten Abtriebswelle gezielt zu begrenzen; dadurch gekennzeichnet , dassdas Hinterachsdifferential ferner eine erste Bremse (48) und eine zweite Bremse (60) umfasst;wobei die erste Antriebseinheit (34) einen ersten Planetenradsatz mit einem ersten Sonnenrad (38), das fest mit der ersten Abtriebswelle gekoppelt ist, einen ersten Planetenträger (42), der fest mit der ersten Halbwelle (26) gekoppelt ist, und ein erstes Hohlrad (44) umfasst;wobei die zweite Antriebseinheit (36) einen zweiten Planetenradsatz mit einem zweiten Sonnenrad (50), das fest mit der zweiten Abtriebswelle gekoppelt ist, einen zweiten Planetenträger (54), der fest mit der zweiten Halbwelle (28) gekoppelt ist, und ein zweites Hohlrad (56) umfasst; undwobei die erste Bremse (48) konfiguriert ist, um das erste Hohlrad gezielt gegen eine Drehung zu sichern, und die zweite Bremse (60) konfiguriert ist, um das zweite Hohlrad gezielt gegen eine Drehung zu sichern.
Patent DE-102017115926-B4 (DE)
Title: Blattbiegemomentbestimmung mit zwei Lastsensoren pro Rotorblatt und unter Einbezug von Rotordaten
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: F03D7/00
Filed: 2017-07-14
Granted: 2022-03-17
Abstract: Eine Anordnung zur Überwachung und/oder Regelung einer Windenergieanlage, umfassend:einen ersten Dehnungssensor (122) zur Messung eines ersten Blattbiegemoments eines Rotorblatts der Windenergieanlage in einer ersten Raumrichtung;einen zweiten Dehnungssensoren (124) zu Messung eines zweiten Blattbiegemoments des Rotorblatts der Windenergieanlage in einer zweiten Raumrichtung, die sich von der ersten Raumrichtung unterscheidet;eine Anordnung (420) zur Bestimmung von Gleichanteilen von Kräften und Momenten der in der Windenergieanlage zur Verfügung gestellten Rotorblätter; undeine Steuerung zur Kombination des ersten Blattbiegemoments, des zweiten Blattbiegemoments und der Gleichanteile.
Patent DE-102017202024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Koppeln eines portablen, mobilen Nutzergeräts mit einem in einem Kraftfahrzeug verbauten Fahrzeuggerät sowie Servervorrichtung
Inventor: SCHOCH ELMAR
IPC: H04L9/08
Filed: 2017-02-09
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum Koppeln eines portablen, mobilen Nutzergeräts (11) eines Nutzers mit einem in einem Kraftfahrzeug (10) verbauten Fahrzeuggerät (14), wobei eine stationäre Servervorrichtung (12) aus dem Nutzergerät (11) und/oder aus dem Fahrzeuggerät (14) einen jeweiligen digitalen Zugangsschlüssel (PK) empfängt und an das jeweils andere Gerät (11, 14) verteilt, und die Servervorrichtung (12)
 - ein Nutzerkonto (23) des Nutzers betreibt oder auf das Nutzerkonto (23) zugreift, wobei das Nutzergerät (11) an das Nutzerkonto (23) über eine kryptographisch verschlüsselte erste Kommunikationsverbindung (22) angekoppelt ist, und
 - eine kryptographisch verschlüsselte zweite Kommunikationsverbindung (19) mit dem Kraftfahrzeug aufbaut und
 - die zweite Kommunikationsverbindung (19) mittels eines vorbestimmten Zuordnungskriteriums (24) dem Nutzerkonto (23) zuordnet und
 - zum Verteilen des jeweiligen digitalen Zugangsschlüssels (PK) diesen jeweils über die erste Kommunikationsverbindung (22) und die zweite Kommunikationsverbindung (19) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuordnungskriterium (24) umfasst, dass der Nutzer sich an einer Bedieneinrichtung (27) des Kraftfahrzeugs (10) über die zweite Kommunikationsverbindung (19) bei seinem Nutzerkonto (23) anmeldet.
Patent DE-102017222711-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-12-14
Granted: 2021-07-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei der erste und der zweite Planetenradsatz (P1, P2) je ein erstes Element (E11, E12), je ein zweites Element (E21, E22) und je ein drittes Element (E31, E32) aufweisen, wobei das erste Element (E11, E12) durch ein Sonnenrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2) gebildet ist, wobei das zweite Element (E21, E22) im Falle eines Minus-Planetensatzes durch einen Planetensteg und im Falle eines Plus-Planetensatzes durch ein Hohlrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2) gebildet ist, wobei das dritte Element (E31, E32) im Falle eines Minus-Planetensatzes durch das Hohlrad und im Falle eines Plus-Planetensatzes durch den Planetensteg des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2) gebildet ist, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C), ein viertes (D) und ein fünftes Schaltelement (E) vorgesehen sind, wobei die Elektromaschine (EM) mit der Antriebswelle (GW1), mit der Abtriebswelle (GWA) oder mindestens einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) in Verbindung steht, und wobei die Antriebswelle (GW1) über das erste Schaltelement (A) drehfest mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung bringbar ist, welches mittels des zweiten Schaltelements (B) festsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Antriebswelle (GW1) zudem drehfest mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist,- dass die Abtriebswelle (GWA) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden ist,- und dass die Antriebswelle (GW1) über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102018103409-B4 (DE)
Title: System und verfahren zum vorhersagen eines möglichen verlassens der fahrspur beim autonomen oder teilautonomen fahren eines fahrzeugs und zum durchführen einer abhilfemassnahme zur verhinderung des verlassens der fahrspur
Inventor: ADAM PAUL A
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-02-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: System, umfassend:
 ein Spurbegrenzungsmodul (202), das dazu konfiguriert ist, eine Fahrspurbegrenzung zu ermitteln, innerhalb derer sich ein Fahrzeug (110) bewegt;
 ein Fahrzeugtrajektorienmodul (204), das dazu konfiguriert ist, eine Trajektorie des Fahrzeugs (110) vorherzusagen;
 ein Kreuzungslokalisierungsmodul (206), das dazu konfiguriert ist, die M-Positionen von M-Kreuzungen zwischen der Fahrzeugtrajektorie und der Fahrspurbegrenzung zu M-Zeiten zu ermitteln, wobei M eine ganze Zahl größer als eins ist,
 ein Spurhaltemodul (208), das dazu konfiguriert ist, einen Abstand zwischen zwei der M-Positionen, die nacheinander bestimmt werden, zu ermitteln und ein mögliches Verlassen der Fahrspur basierend auf dem Abstand zu identifizieren, und
 ein Fahrerwarnmodul (210), das dazu konfiguriert ist, eine Fahrerwarnvorrichtung (128) zu aktivieren, die den Fahrer warnt, wenn ein mögliches Verlassen der Fahrspur identifiziert wird.
Patent DE-102018201432-B4 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MACZKÓ DÁVID
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-01-31
Granted: 2020-03-19
Abstract: Parksperrenvorrichtung (1) für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit dem Kraftfahrzeuggetriebe koppelbaren Parksperrenrad und mit einer drehbar gelagerten Parksperrenklinke (2), die das Parksperrenrad in einer Raststellung rastend festsetzt und in einer Freigabestellung freigibt, wobei die Parksperrenklinke (2) über eine Mitnehmervorrichtung (20) mit einem auf einer drehbar gelagerten Welle (10) linear verlagerbar gelagerten Schieber (16) derart gekoppelt ist, dass die Parksperrenklinke (2) bei einer ersten Stellung des Schiebers (16) in der Raststellung und bei einer zweiten Stellung des Schiebers (16) in der Freigabestellung vorliegt, wobei ein Innengewinde des Schiebers (16) mit einem Außengewinde der Welle (10) in Eingriff steht und die Welle (10) mittels eines Antriebsmotors (9) antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmervorrichtung (20) über ein Zwischenstück (24) mit dem Schieber (16) gekoppelt ist, wobei das Zwischenstück (24) bezüglich des Schiebers (16) linear verlagerbar gelagert und über ein Federelement (25) mit dem Schieber (16) verbunden ist.
Patent DE-102018202322-B4 (DE)
Title: Robotersystem, Robotersteuervorrichtung und Robotersteuerverfahren
Inventor: FUKUDA TAKUYA
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-02-15
Granted: 2021-02-11
Abstract: Robotersystem (1) miteinem Roboter (5), der ausgestaltet ist, ineiner Roboterarbeitsumgebung (7) Arbeiten durchzuführen,einem Roboter-Controller (2), der ausgestaltet ist, den Roboter (5) zu steuern,einem Stellungsspeicherabschnitt für Berechnungszwecke, der ausgestaltet ist, Positionsinformationen des Roboter-Controllers (2) aus Roboterstellungen für Berechnungszwecke zu speichern, die an mehreren Stellen in der Roboterarbeitsumgebung (7) vorgesehen sind,einem Messpositionserfassungsabschnitt (25), der ausgestaltet ist, auf Grundlage von Erfassungsergebnissen von Sensoren (41) gemessene Positionen für die einzelnen Roboterstellungen für Berechnungszwecke zu erfassen, undeinem Korrekturabschnitt (24), der ausgestaltet ist, auf Grundlage der gemessenen Positionen die Betriebsposition des Roboters (5) zu korrigieren, wobeider Stellungsspeicherabschnitt für Berechnungszwecke einen Benutzerrahmenspeicherabschnitt (26) aufweist, der ausgestaltet ist, mehrere in der Roboterarbeitsumgebung (7) vorgesehene Roboterstellungen für Berechnungszwecke als Arbeitsausgangspunkte zu speichern, wobei der Korrekturabschnitt (24) ausgestaltet ist, auf Grundlage der gemessenen Positionen die im Benutzerrahmenspeicherabschnitt (26) gespeicherten Positionsinformationen der Arbeitsausgangspunkte zu korrigieren, undmehrere Arbeitsobjektgeräte (8) in der Roboterarbeitsumgebung (7) vorgesehen und Arbeitsobjekte des Roboters (5) sind, wobei in Bezug auf die Arbeitsobjektgeräte (8) jeweils ein Arbeitsausgangspunkt oder mehrere in bestimmten Abständen vorgesehen sind.
Patent DE-102018202941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Extrusionsmasse sowie Extruder
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B22F3/20
Filed: 2018-02-27
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings, insbesondere eines Rohlings für die Herstellung eines Zerspanungswerkzeugs, wobei mittels eines Extruders (2), welcher einen sich entlang einer Extrusionsachse (4) erstreckenden Extrusionskanal (6) aufweist, ein sich in Richtung der Extrusionsachse (4) erstreckender Grünkörper (8) aus Extrusionsmasse (10) gefertigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der Extrusionskanal (6) zusammen mit einem bewegbaren Formelement (12) eine einstellbare Matrize (6,12) des Extruders (2) ausbildet,- das Formelement (12) während der Extrusion des Grünkörpers (8) relativ zum Extrusionskanal (6) sowie innerhalb desselben bewegt wird, wobei das bewegbare Formelement (12) während der Extrusion des Grünkörpers (8) bewegt wird, so dass hierdurch der extrudierte Grünkörper (8) einen ersten Funktionsabschnitt (14) und einen sich in Richtung der Extrusionsachse (4) daran anschließenden zweiten Funktionsabschnitt (16) aufweist, wobei der erste Funktionsabschnitt (14) und der zweite Funktionsabschnitt (16) unterschiedliche Geometrien aufweisen, die durch die einstellbare Matrize ausgebildet sind,- das Formelement (12) während der Extrusion des Grünkörpers (8) entlang der Extrusionsachse (4) des Extrusionskanals (6) bewegt wird, so dass hierdurch in einem der beiden Funktionsabschnitte ein Hohlschaft (18) realisiert wird.
Patent DE-102018206465-B4 (DE)
Title: Kettenspanneinrichtung
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-04-26
Granted: 2021-12-23
Abstract: Kettenspanneinrichtung (100), die umfasst:einen Spanneinrichtungskörper (110) mit einem zylindrischen Plungeraufnahmeloch (111), bei dem ein Ende offen ist;einen zylindrischen Plunger (120), der gleitend in das Plungeraufnahmeloch (111) eingesetzt wird; undeine Drückeinrichtung (140), die sich frei zusammenzieht oder dehnt und in einer Druckölkammer (101), welche in dem Plunger (120) ausgebildet ist, aufgenommen ist, um den Plunger (120) in seiner Vorstehrichtung auf einer Vorderseite zu drücken, wobeieine Innenhülse (160) in dem Plunger (120) angeordnet ist,die Innenhülse (160) eine Rückschlagventileinheit (150), die auf einer Seite der Druckölkammer (101) vorgesehen ist, um ein Rückströmen von Öl, das in die Druckölkammer (101) strömt, zu verhindern, und eine Druckregeleinheit aufweist, die am Außenumfang der Innenhülse (160) vorgesehen ist, um zu verhindern, dass ein Druck in der Druckölkammer (101) einen vorgegebenen oder höheren Wert aufweist,die Innenhülse (160) einen Teil (161) auf der Seite nahe der Rückschlagventileinheit (150) mit einem ersten Durchmesser und einen Zylinderteil (163) mit einem zweiten Durchmesser aufweist, wobei der zweite Durchmesser kleiner als der erste Durchmesser ist, wobei die Stufe zwischen dem Teil (161) und dem Zylinderteil (163) einen Bewegungseinschränkungsteil (162) auf der Seite der Druckölkammer (101) bildet,die Druckregeleinheit ein ringförmiges Entlastungsventil (170), das gleitend auf eine Außenfläche des Zylinderteils (163) aufgesetzt wird und gleitend mit einer Innenfläche des Plungers (120) in Kontakt steht, und eine Entlastungsfeder (180) aufweist, die das Entlastungsventil (170) zu einer Seite des Bewegungseinschränkungsteils (162) drückt, unddas Entlastungsventil (170) an seinem Innenumfang eine Innenumfangs-Gleitkontaktfläche (171), die in Gleitkontakt mit dem Zylinderteil (163) steht, und eine Entlastungsnut (172) aufweist, die das Strömen des Öls in ihrer Längsrichtung ermöglicht.
Patent DE-102018220880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren einer Bildanzeige eines Fahrzeuginnenraums bei einem Videotelefonat in einem Fahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEB JAKOB
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-12-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Modifizieren einer Bildanzeige eines Fahrzeuginnenraums bei einem Videotelefonat in einem Fahrzeug (10); mit den Schritten:- Erfassen eines Videostroms des Videotelefonats mittels einer Kamera (22), wobei der Videostrom einen Bildbereich eines Benutzers und einen Bildbereich des Fahrzeuginnenraums aufweist;- Bereitstellen eines Modells des Fahrzeuginnenraums aus vorbestimmten Fahrzeugdaten;-Aufteilen des Modells in einen darzustellenden Vordergrundbereich (20) und einen zu kaschierenden Hintergrundbereich (18) mittels eines digitalen Vorhangs (16);- Berechnen einer künstlichen Ansicht des Fahrzeuginnenraums mittels des Modells, wobei eine Perspektive der künstlichen Ansicht einer Perspektive der Kamera entspricht und zu der künstlichen Ansicht Trenninformationen bezüglich des Vordergrundbereichs (20) und des Hintergrundbereichs (18) bereitgestellt werden,- Segmentieren des Bildbereichs des Benutzers und des Vordergrundbereichs (20) aus dem Videostrom, wobei das Segmentieren auf Basis der künstlichen Ansicht des Fahrzeuginnenraums und der Trenninformationen durchgeführt wird;- Erzeugen eines modifizierten Videostroms (30), wobei in dem modifizierten Videostrom (30) der segmentierte Bildbereich des Benutzers und der segmentierte Vordergrundbereich (18) dargestellt werden;- Senden des modifizierten Videostroms (30) an einen Gesprächspartner (14) des Videotelefonats.