baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016684-U1 (DE)
Title: Leuchtpedal für ein Fahrrad
IPC: B62J6/00
Filed: 2007-11-29
Abstract: Leuchtpedal
für ein
Fahrrad, das Folgendes umfasst:  ein Pedal (1), das jeweils
mit Schlitzen (11) an zwei seitlichen Seiten versehen ist, mit einem
Trägerteil
(13) in der Mitte und einem Axialloch (14) in Verbindung mit dem
Trägerteil
an einem Ende, mit einer Leuchteinheit (2) mit Leuchtteilen (21),
die in den Scheiben (11) angeordnet sind, einem Spulensatz (22),
der in elektrischer Verbindung mit den Leuchtteilen (21) steht und
an einem Ende des Pedals (1) angeordnet ist, und einem Permanentmagneten (23),
der in dem Spulensatz entfernbar angeordnet ist und einen gezahnten
Teil an der Oberfläche
aufweist, sowie einer Dreheinheit (3) mit einem Axialstab (31),
der bewegbar in dem Axialloch aufgenommen ist, einem ersten Zahnrad (32),
das an dem Axialstab angeordnet ist und einem zweiten Zahnrad (33),
das eine erste Scheibe (331) und eine zweite Scheibe (332) aufweist,
wobei die erste Scheibe (331) und die zweite Scheibe (332) koaxial übereinander liegen,
und...
Patent DE-202007019377-U1 (DE)
IPC: C04B28/04
Filed: 2007-09-17
Abstract: Lean concrete contains 40 kg/m 3>binder and 75 wt.% natural sand.
Patent DE-202008001426-U1 (DE)
Title: Regen- und Sonnenschirmkonstruktion
IPC: A45B25/14
Filed: 2008-01-31
Abstract: Regenschirmkonstruktion
aufweisend eine mittlere Stange (20), einen oberen und einen unteren Einstecksatz
(23/24), wobei sich an dem unteren Ende der Stange (20) ein Regenschirmgriff
(30) mit einer Steuerungsvorrichtung (50) befindet, und an dem Regenschirmgriff
(30) an der Außenseite
ein elastische einziehbare rutschfeste Hülle angebracht ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (50) einen Regenschirmgriff
(30) hat, an dem seitlich eine Drucköffnung (31), an der eine Taste
(51) angebracht ist, und an der anderen Aussparung (32) befindet
sich eine Begrenzung (52), und zwischen der Taste (51) und der Begrenzung
(52) ist ein elastisches Element (53) angebracht, wobei sich die
Taste (51) in die Drucköffnung
(31) des Regenschirmgriffs (30) wölbt und an einem Ende eine
erweiterte Basis (511) besitzt, um vorne an der Innenseite eingehakt
zu werden, ferner befindet sich am oberen und unteren Ende der Begrenzung
(52) eine Erhöhung,
die in die Öffnung
der Begrenzungsscheibe (521) des Regenschirmgriffs (30) eingelassen
wird, wobei...
Patent DE-202008004842-U1 (DE)
Title: Metallgehäuse mit Glasscheibe
IPC: F21S9/02
Filed: 2008-04-08
Abstract: Metallgehäuse,
insbesondere einer Einbauleuchte, mit einer eine Lichtdurchtrittsöffnung
(16) dicht verschließenden Durchlichtscheibe (17) aus Glas
od. dgl., die zumindest annähernd bündig mit einem
umlaufenden Gehäuserand (18) vertieft in diesen eingesetzt
und mittels eines Klebstoffbettes (20) auf Glasträgerleisten
(11 bis 13) befestigt ist, die innerhalb des Gehäuserandes
(18) umlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
der Durchlichtscheibe (17) und dem Gehäuserand (18) ein
umlaufender Spalt (21) besteht, der mittels eines elastischen, das
Klebstoffbett (20) gegen schädliche äußere
Einflüsse, insbesondere gegen chemisch aggressive Gase
und Flüssigkeiten, schützenden Füllstoffs
(22) dichtend ausgefüllt ist.
Patent DE-202008007573-U1 (DE)
Title: Bohreraufnahmefräser
IPC: B23B31/02
Filed: 2008-06-06
Abstract: Bohreraufnahmefräser für die Aufnahme
eines Bohrers, insbesondere eines Bohrers zur Herstellung einer
Dübelbohrung
für ein
Wärmedämmverbundsystem,
aufweisend  einen länglichen
Aufnahmeschaft (1), dessen erstes Ende (1a) zum Einspannen in eine
Bohrmaschine, in einen Schrauber und/oder in einen Bohrhammer ausgebildet
ist und in dessen zweitem, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende (1b) in Richtung
der Längsachse
(L) des Aufnahmeschafts eine Aufnahmeöffnung (2) zur Aufnahme des
Bohrers ausgebildet ist, und  einen stirnseitig am zweiten Ende
des Aufnahmeschafts ausgebildeten Frästeller (3), mit dem bei im
Aufnahmeschaft eingespanntem Bohrer gleichzeitig zu und/oder nach
dem Einbringen einer Bohrung in ein zu bearbeitendes Element, insbesondere
in eine Wärmedämmplatte
des Wärmedämmverbundsystems,
ein die Bohrung umgebender Teilbereich dieses Elements ausfräsbar ist.
Patent DE-202008008607-U1 (DE)
Title: Elastischer Haaransatz
IPC: A41G5/00
Filed: 2008-06-26
Abstract: Der
elastische Haaransatz besteht aus einem elastischen Stoff (1), der
unter zur Hilfenahme eines Modelkopfes, in einer bestimmten Länge geschnitten und
dann linksseitig zusammengenäht
wird. Der elastische Stoff wird in doppelter Stofflage auf dem Modellkopf
fixiert. Die einzelnen Haarsträhnen
werden auf einem Tressier-Rahmen zu einer Stirnstresse (2) und zu
einer doppelten Nackentresse (3) verarbeitet. Auf dem Modellkopf
wird die Stirnstresse (2) entlang der Stirn des Kopfes in einem nach
hinten führenden
Bogen zunächst
fixiert uns dann angenäht.
Die doppelte Nackenstresse (3) wird nach vorne geführt und
am äußersten
Ende des elastischen Stoffes bis Augenhöhe (rechts und links vom Modellkopf)
angenäht. Die
Nackenstresse (3) endet ca. zwei cm vor der Stirnstresse. Durch
den ca. zwei cm großen
Abstand (4) wird der elastische Haarersatz an die Kopfform des Trägers angepasst.
Patent DE-202008011780-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen
IPC: B62K19/04
Filed: 2008-09-04
Abstract: Rahmen
für ein Fahrrad, insbesondere für ein Mountain-
oder Crossbike, mit einem Hauptrahmen (1), der ein Oberrohr (2),
ein Unterrohr (3) und ein Sitzrohr (4) umfasst, die in einer Ebene
(17) miteinander verbunden sind und mit einem mit dem Hauptrahmen
(1) gelenkig verbundenen Hinterbau (7), der Kettenstreben (9), Sitzstreben
(11) und eine Feder-Dämpfer-Einheit (14) umfasst, dadurch
gekennzeichnet, dass das Sitzrohr (4) mit seiner Längsachse
zumindest über einen Längsabschnitt einseitig
aus der Ebene (17) des Hauptrahmens (1) heraus seitlich versetzt
verläuft.
Patent DE-202008014775-U1 (DE)
Title: Sicherheits- oder Rettungszeichenleuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Sicherheits-
oder Rettungszeichenleuchte (1) mit wenigstens:  – einer
LED-Lichtquelle (2, 3, 4, 5);  – einer transparenten bzw.
durchscheinenden und flachen Lichtleiterplatte (6), welche zumindest
auf einer ersten seitlichen Oberflächen (7) eine aus einer Vielzahl
von Mikrostrukturen (8) gebildete Lichtverteilstruktur (9) zur gleichmäßigen Ausleuchtung
einer der ersten seitlichen Oberfläche gegenüberliegenden zweiten seitlichen
Oberfläche (10)
aufweist, und  – einem
der zweiten seitlichen Oberfläche
(10) zugeordneten Piktogramm,  wobei die LED-Lichtquelle (2,
3, 4, 5) wenigstens einem Abschnitt (12, 25, 26) einer im Wesentlichen
umlaufenden Lichteintrittskante (13) der Lichtleiterplatte (6) zur
Lichteinkopplung zugeordnet ist.
Patent DE-202009002311-U1 (DE)
Title: Ansaugspacer Piaggio-Motoren
IPC: F02M35/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: CNC-gefräster Ansaugspacer, aus einem Aluminiumteil gefertigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vergaser direkt in den Spacer hinein gesteckt wird und durch Gewindebohrungen (M5) von außen, mithilfe von Schrauben, fixiert werden kann. (Nicht eingezeichnet)
Patent DE-202009003308-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: E06B1/04
Filed: 2009-03-06
Abstract: Wandelement (10) mit einem umlaufenden Profilrahmen, wobei der Profilrahmen wenigstens eine umlaufende Vertiefung (54; 54'; 54'') für wenigstens einen plattenförmigen Körper (48; 48'; 48'') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilrahmen als ein ein- oder mehrteiliges Kammerprofil (26; 28; 282; 30; 32; 34; 36; 38; 382; 40; 42; 44; 46) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Kammerprofil (26; 28; 282; 30; 32; 34; 36; 38; 382; 40; 42; 44; 46) wenigstens eine offene Profilkammer (50'; 50'') aufweist, die der das Wandelement (10) aufnehmenden Wand oder dergleichen zugewandt ist.
Patent DE-202009004568-U1 (DE)
Title: Startnummernband für den Sport
IPC: A63B71/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Startnummernband für den Sport, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gummiband (4) vier Druckknopf-Feder- bzw. Kugelteile inklusive Kappen (1) und zwei Gurtbänder als Laschen (2) angebracht sind.
Patent DE-202009005728-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Element für eine Vorrichtung zum Entfernen von Ausbrechteilen aus bogenförmigen Materialien
IPC: B26D7/18
Filed: 2009-04-22
Abstract: Plattenförmiges Element (14) für eine Vorrichtung (10) zum Entfernen wenigstens eines Ausbrechteils (12) aus einem bogenförmigen Material (20),  wobei das plattenförmige Element (14) dafür vorgesehen ist, mit einer Unterseite flächig auf einem Auflagekörper (16) der Vorrichtung (10) aufzuliegen,  wobei an wenigstens einem Rand des plattenförmigen Elements (14) wenigstens eine von diesem Rand abstehende Lasche (24) vorgesehen ist, die wenigstens teilweise elastisch ausgebildet ist, und  wobei das plattenförmige Element (14) eine Oberseite aufweist, die für ein flächiges Aufliegen des bogenförmigen Materials (20) vorgesehen ist, wobei das Ausbrechteil (12) auf der Lasche (24) flächig aufliegt.
Patent DE-202009006759-U1 (DE)
Title: Handreifenfüller
IPC: B60S5/04
Filed: 2009-05-11
Abstract: Reifendruckregler mit einem Manometer, welches einen seitlichen Luftanschluss aufweist und an einem Handgriff vorzugsweise schwimmend gelagert angeordnet ist.
Patent DE-202009010871-U1 (DE)
Title: Thermisches Isolationsformteil
IPC: C03C25/40
Filed: 2009-08-11
Abstract: Thermisches Isolationsformteil aus einem faserförmigen Isolationswerkstoff, dadurch hergestellt, dass  – ein textiles Flächengebilde, welches Glasfasern und/oder Silikatfasern enthält, mit mindestens einem Silazan der Formel I in Lösung oder als Reinstoff oberflächlich imprägniert wird,  worin R 1  und R 2  gleich oder unterschiedlich sind und ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, organischen Resten und Aminogruppen,  worin R 3  ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff und organischen Resten, wobei die organischen Reste bevorzugt ausgewählt sind aus der Gruppe der gradkettigen und verzweigten C 1  bis C 4  Alkylgruppen,  n so bemessen ist, dass das Silazan ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 150 bis 150.000 g/mol aufweist,  – das textile Flächengebilde in eine Form gebracht wird,  – das textile Flächengebilde durch die Vernetzung des Silazans sowie die Reaktion des Silazans mit der Faseroberfläche und damit einhergehender Verklebung der Fasern des textilen Flächengebildes, bevorzugt an den Kreuzungspunkten der Fasern, zu einem Vorteil...
Patent DE-202009012370-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K9/32
Filed: 2009-09-11
Abstract: Schweißvorrichtung (1),  mit einer elektrischen Betriebsvorrichtung (2) sowie  einem mit der Betriebsvorrichtung (2) verbundenen Handgerät (3) zum Halten und Verschweißen eines Schweißelements  dadurch gekennzeichnet, dass  das Handgerät (3) wenigstens ein Signalmittel (4) zur optischen Anzeige von Betriebsinformationen der Schweißvorrichtung (1) aufweist.
Patent DE-202009012529-U1 (DE)
Title: Druckbelüftungsanlage
IPC: F24F7/00
Filed: 2009-09-17
Abstract: Druckbelüftungsanlage (100) insbesondere für einem Treppenraum (21) und/oder Flur (2) eines Gebäudes (10), wie insbesondere eines Hochhauses (20), als Fluchtweg für mindestens einen Raum (1) in mindestens einer Etage des Gebäudes (10) mit zumindest einer Zulufteinrichtung (50, 51, 52) und zumindest einer Druckentlastungseinrichtung (53, 54, 55) und einer Steuereinrichtung, wobei mittels der Steuereinrichtung (56) die zumindest eine Zulufteinrichtung (50, 51, 52) und die zumindest eine Druckentlastungseinrichtung (53, 54, 55) derart steuerbar ist, dass in einer auswählbaren Etage (22) des Gebäudes (10) vorgebbare Sollwerte für die Luftgeschwindigkeit und/oder Luftmenge und/oder den Luftdruck und/oder Überdruck erreichbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass  – die zumindest eine Zulufteinrichtung (50, 51, 52) in unteren Bereich des Treppenraums des Gebäudes (10) vorgesehen ist und die Druckbelüftungseinrichtung mittels der Steuereinrichtung (56) derart steuerbar ist, dass über die Zulufteinrichtung (50, 51, 52) in vorgebbaren Betriebszuständen eine Einströmung von Zuluft von unten steuerbar ist und in solchen Betriebszuständen weiterhin...
Patent DE-202009012719-U1 (DE)
Title: Strahlreglersystem mit Grobgewinde
IPC: E03C1/08
Filed: 2009-09-22
Abstract: Strahlreglersystem, umfassend einen Adapter (5) mit einer Befestigungsvorrichtung (1) für Flüssigkeits- oder Gasauslässe und einen damit durch eine Schnellkupplungsvorrichtung werkzeuglos verbind- und wieder lösbaren Strahlregler (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlregler (5) an einem Grobgewinde (4) als Schnellkupplungsvorrichtung des Adapters (1) selbstdichtend befestigbar ist.
Patent DE-202009013899-U1 (DE)
Title: Abschirmungsvorrichtung an einem Bearbeitungskopf sowie Bearbeitungskopf und Bearbeitungsmaschine mit einer Abschirmungsvorrichtung
IPC: B23K26/42
Filed: 2009-10-13
Abstract: Abschirmungsvorrichtung, welche zur Anordnung an einem Bearbeitungskopf (6) einer Bearbeitungsmaschine (1) vorgesehen ist und mittels derer ein an dem Bearbeitungskopf (6) austretender Bearbeitungsstrahl (19) und/oder eine Bearbeitungsstelle (20) des Bearbeitungsstrahls (19) an einem Werkstück (5) gegen die Umgebung abschirmbar ist, wobei die Abschirmungsvorrichtung wenigstens eine Abschirmungseinheit (13, 33, 43, 53, 63, 64) aufweist, die sich längs einer im Betrieb mit der Achse des Bearbeitungsstrahls (19) zusammenfallenden Vorrichtungsachse (7) erstreckt und die zumindest ein Abschirmungselement (18, 48, 58, 68) und eine das oder die Abschirmungselemente (18, 48, 58, 68) halternde Elementhalterung (16, 36, 46, 56, 66, 67) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Abschirmungseinheiten (13, 33, 43, 53, 63, 64) vorgesehen sind, deren Elementhalterungen (16, 36, 46, 56, 66, 67) zur Abschirmung des Bearbeitungsstrahls (19) und/oder zur Abschirmung der Bearbeitungsstelle (20) des Bearbeitungsstrahls (19) gemeinschaftlich mit zugeordneten Abschirmungselementen (18, 48, 58, 68) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202009016410-U1 (DE)
Title: Transfereinheit zur Aufnahme eines Mediums aus einer Behandlungsvorrichtung
IPC: C12M1/12
Filed: 2009-12-01
Abstract: Transfereinheit (1, 1') zur Aufnahme eines insbesondere porösen, scheibenförmigen Mediums (28) aus einer ersten Behandlungsvorrichtung (23), mit mindestens einem Oberteil (2), wobei das Oberteil (2) einen Fixierrand (11) aufweist, der zur Entnahme des Mediums (28) aus der ersten Behandlungsvorrichtung (23) mit einem Rand des Mediums (28) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (2) eine mit einem abnehmbaren Deckel (3) verschließbare Öffnung (6) aufweist, über die eine Folgebehandlung in einer weiteren Behandlungsvorrichtung (33) durchführbar ist.
Patent DE-202009018032-U1 (DE)
Title: LWL-Kabel, insbesondere LWL-Schienenfußkabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2009-09-22
Abstract: Lichtwellenleiter-Kabel (2), insbesondere Schienenfußkabel zur Anordnung an einem Schienenfuß (28) einer Schiene (26) einer Bahntrasse, mit zumindest einem Lichtwellenleiterstrang (6) und mit einer Armierung, die aneinander anliegende und wendelförmig verlaufende Metalldrähte (20) umfasst.
Patent DE-202010001807-U1 (DE)
Title: Membranelektrolyseur im Ausgangsstoffbehälter
IPC: C25B9/19
Filed: 2010-02-04
Abstract: Anordnung einer Elektrolysezelle (3) mit einer Membran-Elektroden-Einheit (MEA) innerhalb des Vorratsbehälters (6) des Ausgangsstoffes insbesondere zur Verringerung der erforderlichen konstruktiven Elemente wie Zuleitungen.
Patent DE-202010003478-U1 (DE)
Title: Aufblasbare kugelsichere Wand
IPC: F41H5/04
Filed: 2010-03-11
Abstract: Aufblasbare kugelsichere Wand, dadurch gekennzeichnet,  dass immer die Kombination der zwei Materialien  A) gummiertes Abstandsgewebe und  B) kugelsicheres Material (Zylon, Kevlar, Twaron, Spectra oder Dyneema) vorliegt.
Patent DE-202010006440-U1 (DE)
Title: Ringtrenngerät
IPC: B24B27/06
Filed: 2010-05-04
Abstract: Ringtrenngerät mit einer rotierenden Schneidscheib (5) an einem aufrecht ausgerichteten Pendelarm (5') gelagert ist.
Patent DE-202010008607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Monitoren eines Fahrzeugsimulator
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Monitoren eines Fahrzeugsimulators, mit einer Rahmeneinheit (12) und einer Stützeinheit (14) zum Stützen der Rahmeneinheit (12), einer ersten Halteeinheit (48) zum Befestigen eines ersten Monitors (68) an der Rahmeneinheit (12), und mit mindestens einer zweiten Halteeinheit (42) zum Befestigen eines zweiten Monitors (62) an der Rahmeneinheit (12), wobei die Rahmeneinheit (12) im Wesentlichen C-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202010011671-U1 (DE)
Title: Injektage-Unterlegscheibe für Schrauben, Dübel, Anker
IPC: E04G23/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: Die Injektage-Unterlegscheibe für Schrauben, Dübel, Anker (Durchsteck- und Vorsteckanker) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterlegscheibe in diversen der Einbausituation angepassten Durchmessern und Lochgrößen, bzw. Materialdicken und Materialarten (Metall, Kunststoff etc.) mit zwei zusätzlichen Löchern (Injektage- und Entlüftungsloch) versehen ist. Diese Löcher dienen unter anderem zur Aufnehme von Injektagestiften, die mittels Setzwerkzeug montiert werden.
Patent DE-202010012109-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von einem Anzeigemittel an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F9/10
Filed: 2010-09-02
Abstract: Haltevorrichtung für ein Anzeigemittel, welches einem Gehäuse eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, der zwei Anzeigemittel umfasst, die in einem stumpfen Winkel zueinander angeordnet sind, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten (1) eine Haltevorrichtung (8) kraft- oder formschlüssig befestigbar ist, an der mindestens eines der Anzeigemittel (11), unter Vermittlung eines Vertikalabstandes, zum Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010013128-U1 (DE)
Title: Anschlusskopfeinrichtung zum Anschluss an einer Lochscheibe eines Gerüststiels bzw. zum Koppeln mehrerer mit Lochscheiben versehenen Gerüststiele
IPC: E04G7/08
Filed: 2010-12-15
Abstract: Anschlusskopfeinrichtung mit drei miteinander fest verbundenen Anschlusskopfeinheiten (21), von denen jede Anschlusskopfeinheit (21) zum Anschluss an einer Lochscheibenausnehmungen (26.1, 26.2) aufweisenden Lochscheibe (25) eines Gerüststiels (30; 30.1 bis 30.4) bestimmt ist und einen zu einer Stirnseite (23) der Anschlusskopfeinheit (21) offenen Lochscheibenschlitz (28) zum Aufstecken der Anschlusskopfeinheit (21) auf die Lochscheibe (25) und eine senkrecht zu dem Lochscheibenschlitz (28) verlaufende, durchgehende, längliche bzw. als Langloch ausgebildete Keilausnehmung (41.1, 41.2) zum Durchstecken eines Anschlusskeils (45) ausweist, mittels dessen die Anschlusskopfeinheit (21) dann, wenn sie mit ihrem Lochscheibenschlitz (28) auf die Lochscheibe (25) aufgesteckt ist, an der Lochscheibe (25), vorzugsweise auch an dem Gerüststiel (30; 30.1 bis 30.4), lösbar klemmend festkeilbar ist, und wobei die Lochscheibenschlitze (28) der Anschlusskopfeinheiten (21) in einer gemeinsamen Schlitzebene (35) angeordnet sind, und wobei die Keilausnehmungen (41.1, 41.2) für die Anschlusskeile (45), in einer Draufsicht gesehen, in einem vorgegebenen Winkel (47, 48, 90) zueinander angeordnet sind, und...
Patent DE-202010015150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnellen Zusammenstellen von Kommissionsware für den Transport
IPC: B65G47/10
Filed: 2010-11-05
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Zusammenstellen von Kommissionsware für den Transport,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie ein System aus einer Transportanlage und einer Stapelanlage zum Stapeln der einzelnen Gebinde mit den folgenden Merkmalen aufweist:  a) mindestens ein Transportband (1) zur Vorsortierung und Ausrichtung von Warengebinden (3),  b) ein Paar gegenüberliegender, einander zuarbeitender, Stapelbrücken (5, 6) zum definierten Zusammenschieben von Warengebinden (3) zu einer Lage, bestehend aus einer Mehrzahl von Warengebinden (3), wobei die Stapelbrücken (5, 6) jeweils aus einer Mehrzahl parallel verlaufender, fingerähnlicher Transportbänder (19) bestehen, die jeweils einzeln ausfahrbar, vorwärts und rückwärts bewegbar, und in ihrer wirksamen Länge definiert veränderbar sind, und wobei die Warengebinde (3) in der Richtung der Diagonalen ihrer Grundfläche zusammen geschoben werden,  c) einer Hubeinrichtung (14) zum Absenken einer Lage von Warengebinden (3) und Absetzen einer Lage auf eine Leer-Palette (7, 30) oder eine vorher abgesenkte andere Lage, wobei die Hubeinrichtung 14 einen...
Patent DE-202010015526-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Leuchte für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Fluggastsitz
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-11-18
Abstract: Leuchte, insbesondere Leuchte für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Leuchte für einen Fluggastsitz, umfassend mindestens eine Lichtquelle, mindestens ein lichtbegrenzendes Element und mindestens ein abbildendes optisches Element zur Abbildung des lichtbegrenzenden Elements auf eine auszuleuchtende Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe, Form, Anordnung, integrale Transmission und/oder spektrale Transmission des lichtbegrenzenden Elements veränderbar ist.
Patent DE-202010017963-U1 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Schaltnetzteil und einen elektrischen Verbraucher sowie Schaltnetzteil und elektrischer Verbraucher
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-03-26
Abstract: Anordnung umfassend ein Schaltnetzteil und einen daran angeschlossenen elektrischen Verbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Ast des Spannungsteilers (13, 13.1) des Regelkreises des Schaltnetzteils (1) ein schaltbarer Spannungsteiler (13, 13.1) eingeschaltet ist, durch den die Feedbackspannung beeinflussbar ist, wobei in der einen Schaltstellung des schaltbaren Spannungsteilers (13, 13.1) das Schaltnetzteil (1) angesteuert ist, damit die nominale Ausgangsspannung bereitgestellt wird, und in dessen anderer Schaltstellung das Schaltnetzteil (1) angesteuert ist, damit eine gegenüber der nominalen Ausgangsspannung des Schaltnetzteils (1) reduzierte Spannung bereitgestellt wird.
Patent DE-202010018048-U1 (DE)
Title: Elektronischer Zykluszähler
IPC: B29C33/70
Filed: 2010-06-18
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung zur Führung eines Formenzykluszählwertes, wobei die Überwachungsvorrichtung umfasst: ein Gehäuse; einen bezüglich des Gehäuses positionierten Prozessor; ein bezüglich des Gehäuses positioniertes Betätigungselement, wobei das Betätigungselement nach einem Formbetrieb ein Zählsignal an den Prozessor sendet; eine bezüglich des Gehäuses positionierte elektronische Anzeige; einen mit dem Prozessor elektronisch verbundenen Zeitnehmer, wobei der Zeitnehmer einen Aktivmodus und einen Ruhezustandsmodus hat; einen Funktionsschalter, der bezüglich des Gehäuses positioniert ist und mit der Anzeige und dem Prozessor elektronisch verbunden ist, um auf der Anzeige einen Gesamtzählwert, eine Durchschnittszykluszeit und einen Aktivitätsprozentanteil der Form zu erzeugen.
Patent DE-202011004671-U1 (DE)
Title: Membranventil
IPC: F16K7/07
Filed: 2011-03-31
Abstract: Membranventil mit einem ersten und einem zweiten Ventilgehäuseteil und einer zwischen den Ventilgehäuseteilen eingespannten Membran, wobei die Membran einen randseitig umlaufenden Wulst und einen daran angrenzenden dünnen, axial bewegbaren Membranabschnitt aufweist und der Wulst sich an beiden Ventilgehäuseteilen abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulst an einer radialen Innenseite hinterschnitten ist.
Patent DE-202011005126-U1 (DE)
Title: Flächenelement mit Aussparungen
IPC: A45C11/16
Filed: 2011-04-11
Abstract: Flächenelement bestehend aus einer Aufnahmevorrichtung (3) für Gegenstände des täglichen Bedarfs, insbesondere für voneinander verschieden ausgebildeten (Schmuck)gegenständen, umfassend Hinterschneidungs- bzw. Hakenelemente (2, 4, 5, 6) für diese Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, dass es einschließlich aller Hinterschneids- bzw. und Hakenelemente aus einem einzigen Flächenelement ausgebildet ist, in das verschiedenartige Materialaussparungen eingebracht sind.