baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013572-U1 (DE)
Title: Seitliches Abschlusselement für eine Fensterbank und Fensterbank mit einem seitlichen Abschlusselement
IPC: E06B1/70
Filed: 2009-09-30
Abstract: Seitliches Abschlusselement für eine Fensterbank zum Anschluss an eine Fensterlaibung, mit einem Bordprofil (6), einem Kernkörper (3) und Abdichtelementen (3a), wobei das Bordprofil (6) einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt, mit einem ersten Schenkel (7) und einem zweiten Schenkel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bordprofil (6) im Wesentlichen U-förmig ist, wobei der Kernkörper (3) und die Abdichtelemente (3a) in einem durch die U-Form des Bordprofils (6) gebildeten Innenraum derart anordenbar sind, dass zwischen Bordprofil (6) und Kernkörper (3) eine durch die Abdichtelemente (3a) gedichtete Klemmverbindung entsteht
Patent DE-202009015143-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Positionierung von abgehängten Profilen im Trockenbau
IPC: E04B9/06
Filed: 2009-11-06
Abstract: Anordnung zur Positionierung von abgehängten Konstruktionselementen im Trockenbau bestehend aus zumindest einem metallischen Abhängelement (2) mit einem Aufnahmebereich (2.1) und einem im Aufnahmebereich (2.1) der Abhängelemente (2) aufgenommenen metallischen Konstruktionselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass dem Abhängelement (2) ein Positionierelement (1) mit magnetischen Mitteln (4, 5) zugeordnet ist und dass die durch die magnetischen Mittel (4, 5) bewirkten magnetischen Kräfte derart auf das Abhängelement (2) und/oder das Konstruktionselement (3) einwirken, dass mittels des Positionierelements (1) das Konstruktionselement (3) gegenüber dem Abhängelement (2) verschiebbar fixiert ist.
Patent DE-202009016833-U1 (DE)
Title: Wetterbeständiger, flexibler Kleber
IPC: C09J7/30
Filed: 2009-12-14
Abstract: Wetterbeständiger, flexibler Textilkleber dadurch gekennzeichnet, dass dieser zusammengesetzt ist aus einem halogenfreien Lösemittel und darin gelösten Fluorpolymeren bestehend aus Tetrafluorethylen, Hexafluorpropen, Vinylidenfluorid Monomer Einheiten und einem Polymer Schmelzpunkt im Bereich von 80–140°C.
Patent DE-202010000363-U1 (DE)
Title: Beleuchtung für den Sockelbereich eines Möbels
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Beleuchtung für den Sockelbereich eines Möbels, wobei diese einen an der zur Sockelblende sich horizontal erstreckenden Kantenbereich des Möbels montierten Lichtstreifen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtstreifen (5) aus an den Kantenbereich (4) abschnittsweise vormontierbaren Befestigungselementen (6) besteht, an die eine Halteleiste (7) für ein mit LED's bestücktes Lichtband (19) einsetzbar ist, und wobei die angesetzte Halteleiste (7) mit den Befestigungselementen (6) eine anklipsbare Halterung für eine transluzent ausgebildete Abdeckprofilleiste (8) bilden.
Patent DE-202010000949-U1 (DE)
Title: Kontakt
IPC: H01R13/10
Filed: 2010-01-22
Abstract: Elektrischer Kontakt (1) mit einem Basisteil (2) und mit zwei in Längsrichtung (3) vom Basisteil (2) abstehenden, einen Aufnahmeschlitz (8) zwischen sich flankierenden Kontaktschenkel (4) gekennzeichnet durch jeweils einen sich in der zur Längsrichtung (3) senkrecht verlaufenden Steckrichtung (7) erstreckenden, federnden Kontaktlappen (6) mit einer in den Aufnahmeschlitz (8) hineinragenden Sicke (9) an den Kontaktschenkeln (4).
Patent DE-202010006040-U1 (DE)
Title: Verschlussteil einer Handfeuerwaffe
IPC: F41A3/72
Filed: 2010-06-10
Abstract: Verschlussteil (1) einer Handfeuerwaffe mit einem Verschlusskörper (2) und einem Betätigungsgriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsgriff (3) einen durch eine seitliche Aufnahmeöffnung (5) des Verschlusskörpers (2) eingesteckten und durch Verformung in eine Vertiefung (6) im Verschlusskörper (2) eingedrückten Innenteil (7) enthält.
Patent DE-202010006313-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsmodul mit Standfuss und Schutzdach, dass mit Ablageschalen und Schukosteckdosen bestückt, insbesondere zum Aufladen von Akkufahrrädern geeignet ist
IPC: H01R24/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Stromversorgungsmodul (1) mit Wetterschutzdach (2) und abnehmbarem Standfuss mit Montagesockel (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungsmodul (1) mit Ablageschalen (4) und wassergeschützten Schukosteckdosen mit integriertem Kinderschutz (5) besonders zum Aufladen von Akkus für elektrisch betriebene Fahrräder geeignet ist.
Patent DE-202010006965-U1 (DE)
Title: Gefäß mit einem umlaufenden Siegelrand und einer Verschlussfolie
IPC: B65D17/28
Filed: 2010-05-19
Abstract: Gefäß, wie Behälter, Schale oder Einzelportionspackung, insbesondere aus tiefgezogenem oder spritzgegossenem Kunststoff oder aus einem Verbundmaterial, mit einem außen um das Gefäß umlaufenden Siegelrand und einer auf demselben lösbar und luftdicht angeordneten Verschlussfolie zum luftdichten Verschließen des befüllten Gefäßes und Wiederverschließen des geöffneten Gefäßes, dadurch gekennzeichnet, dass der Siegelrand (0) durch einen denselben teilweise umrundenden und das Material desselben bezüglich dessen Dicke durchtrennenden Schnitt (4) oder Spalt in einen feststehenden ersten Randabschnitt (1) und in einen, den ersten Randabschnitt (1) peripher umgebenden, kippbeweglichen zweiten Randabschnitt (2) unter Belassung einer Materialbrücke (23) unterteilt ist, wobei der zweite Randabschnitt (2) im Bereich der Materialbrücke (23) Scharniere (8) oder Knicklinien oder Schwächungslinien aufweist, mit denen der zweite Randabschnitt (2) gegenüber dem ersten Randabschnitt (1) beweglich ist, und die Verschlussfolie (12) im verschlossenen Zustand des Gefäßes (7) beide Randabschnitte (1, 2) überdeckt, wobei beim Öffnen des Gefäßes (7) die Verbindung der Verschlussfolie (12) auf...
Patent DE-202010008293-U1 (DE)
Title: Futtermittel
IPC: A23K1/18
Filed: 2010-08-16
Abstract: Futtermittel, gekennzeichnet durch eine äußere Hülle (1), die für das Tier verzehrbar ausgebildet ist und einem von der äußeren Hülle (1) zumindest teilweise abgedeckten Kern (2), der von der äußeren Hülle (1) als separates Bauteil ausgebildet ist.
Patent DE-202010008501-U1 (DE)
Title: Alarmgesichertes Zaunfeld
IPC: G08B13/12
Filed: 2010-09-09
Abstract: Alarmgesichertes Zaunfeld (100), bestehend aus einem Rahmen (10; 10') und wenigstens einer darin eingesetzten Gittermatte (20), die zumindest teilweise aus dünnen Röhren (21, 22) und/oder Füllstäben gebildet ist, wobei zumindest in einer Teilmenge der Röhren (21, 22) elektrische und/oder optische Signalkabel (25) eingezogen sind.  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Gittermatte durch wellenartig geformte Röhren (21, 22) und/oder Füllstäbe gebildet ist, wobei horizontal und vertikal angeordnete Röhren und/oder Füllstäbe (21, 22) miteinander verflochten sind; und  – dass die Gittermatte (20) zumindest mit drei ihrer Kantenbereiche in einem Rahmen (10; 10') eingefasst ist, wobei mehrere Enden oder mehrere Kreuzungspunkte (26) der horizontalen und vertikalen Röhren (21, 22) und/oder Füllstäbe in dem Rahmenprofil (10; 10') festgelegt ist.
Patent DE-202010009569-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Staubsaugersaugrohres, eines Führungseinsatzes, einer Betätigungshandhabe und eines Rohrabschnitts
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Anordnung eines Staubsaugersaugrohres (11), eines zumindest teilhülsenartigen Führungseinsatzes (14), einer Betätigungshandhabe (20) und eines Rohrabschnitts (12), wobei – das Staubsaugersaugrohr (11) an einem Rohrende den zumindest teilhülsenartigen Führungseinsatz (14) trägt, – der Führungseinsatz (14) mit einem radial nach außen gerichteten Haltefortsatz (18) versehen ist, und einen Sperrkörper (29) lagert, – der Haltefortsatz (18) des Führungseinsatzes (14) Führungsmittel (32) zur Bewegungssteuerung der Betätigungshandhabe (20) und Rastflächen (51) zur Festlegung der Betätigungshandhabe (20) aufweist, – die Betätigungshandhabe (20) wenigstens eine mit den Rastflächen (51) zusammenwirkende Gegenrastfläche (48) ausbildet, mit einem Riegel (26) versehen ist und einen Bewegungsraum (30) ausbildet, innerhalb dessen mit den Führungsmitteln (32) des Haltefortsatzes (18) zusammenwirkende Gegenführungsmittel (33) angeordnet sind, – die Betätigungshandhabe (20) mit ihren Gegenführungsmitteln (33) entlang der Führungsmittel (32) des Haltefortsatzes (18) bewegbar ist, um mittels des Riegels (26) den Sperrkörper (29) zu verriegeln oder zu entriegeln, – der Rohrabschnitt...
Patent DE-202010010121-U1 (DE)
Title: Adaptermodul zum Umbau von Zweiradkomponenten zu einem Dreirad
IPC: B62K5/02
Filed: 2010-07-12
Abstract: Adapterstück (6), zum Aufbau eines Dreirads aus Modulen eines Zweirads, umfassend mindestens drei Adapterstück-Verbindungsstellen (31), wobei die Adapterstück-Verbindungsstellen (31) geeignet sind, mit einer Modul-Verbindungsstelle (32) eines Zweiradmoduls reversibel lösbar eine Verbindungseinheit (7) zu formen und somit über das Adapterstück (6) mindestens ein Hinterradmodul (3) und mindestens ein Vorderradmodul (1, 2) zu einem Dreirad zu verbinden.
Patent DE-202010012489-U1 (DE)
Title: Mobile Vulkanisierpressensteuerungsvorrichtung
IPC: B29C35/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Mobile Vulkanisierpressensteuerungsvorrichtung, umfassend eine speicherprogrammierbare Steuerung (SPS) mit Benutzerschnittstelle (HMI-Funktionalität) in Form eines Steuerungsterminals (18) mit Touchpanel (20), wobei durch die SPS die Temperatur und die Heizzeit der Heizplatten einer Vulkanisierpresse geregelt und überwacht, der Druck der Druckkissen der Vulkanisierpresse überwacht und Prozessdaten gespeichert werden.
Patent DE-202010013844-U1 (DE)
Title: GSM / GPS Ortungsgerät zum nachträglichen verdeckten Einbau in Kraftfahrzeuge in Form eines Relais
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: GSM/GPS Ortungsgerät zum nachträglichen verdeckten Einbau in Kraftfahrzeuge in Form eines Relais. dadurch gekennzeichnet, dass in ein herkömmliches Kr (Mobilfunksende- und Empfangseinheit und GPS Empfangseinheit) eingesetzt wird und somit ein völlig neues Bauteil zur Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge erzeugt wird das sich die Vorteile eines Relais zu nutze macht. Kompakte Bauweise (normale Größe H: 40 mm B: 30 mm T: 28 mm), genormte Anschlüsse, einfacher Einbau, Massenkompatibilität für alle Fahrzeuge weltweit.
Patent DE-202010015229-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für Schneidunterlagen
IPC: B26D7/20
Filed: 2010-11-08
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung für Schneidunterlagen bestehend aus einer ersten und einer zweiten Matte (10, 30), die mit einem Gittermuster und einer Skalierung und mindestens an einer Ecke mit einem Kupplungselement (15, 35) versehen sind und mindestens einem Kupplungsstück (50), das in zwei benachbarte Kupplungselemente (15, 35) der Matten (10, 30) eingreift, um diese unverrückbar miteinander zu verbinden.
Patent DE-202011002011-U1 (DE)
Title: Schneeschieber-zerlegbar
IPC: E01H5/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: Handschneeschieber mit einem Räumschild 20, das mit einem auswechselbaren Holm 17 führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Holm 17 einen querverlaufenden Holm 9 für das Anfassen der Hände besitzt.
Patent DE-202011004751-U1 (DE)
Title: Schnürhilfe
IPC: B65D63/16
Filed: 2011-04-04
Abstract: Schnürhilfe (15) zum temporären Fixieren eines Band- oder Tauwerk-Knotens (14) während eines Bindevorgangs, umfassend eine erste Hälfte (1) und eine zweite Hälfte (2), die in einem zusammengefügten Zustand zwischen sich einen Klemmspalt (7) zum Aufnehmen und Fixieren des Knotens (14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hälfte (1) und die zweite Hälfte (2) vollständig auseinandernehmbar sind zum Entfernen der Schnürhilfe (15) vom fertig gebundenen Knoten.
Patent DE-202011105572-U1 (DE)
Title: Lichtbandleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2011-09-09
Abstract: Leuchte für ein Lichtband, – mit einem Tragprofil (2) zur Decken- und Wandmontage, – mit einem Geräteträger (3), der am Tragprofil (2) befestigt ist und der zumindest eine Fassung (5) für ein Leuchtmittel (6) trägt, – wobei die jeweilige Fassung (5) einen Fuß (7) aufweist, der in eine Öffnung (8) des Geräteträgers (3) eingesteckt und an einem die Öffnung (8) einfassenden Öffnungsrand (9) festgelegt ist, – wobei ein die Öffnung (8) einfassender, den Öffnungsrand (9) aufweisender Tragbereich (11) des Geräteträgers (3) gegenüber einem daran angrenzenden Bereich (12) des Geräteträgers (3) versetzt ist.
Patent DE-202011105582-U1 (DE)
Title: Hauswindkraftanlage
IPC: F03D3/00
Filed: 2011-09-09
Abstract: Hauswindkraftanlage. Die Hauswindkraftanlage für Gebäude aller Art, ist ein 6-Flügliges-Lüfterrad (Zeichnung 1 das mit Getriebe und angeschlossenem Generator (Zeichnungen 2, 3, 4 verbunden ist. Über die Windkraft wird das Lüfterrad und damit das Getriebe und der Generator angetrieben. Hierbei entsteht elektrische Energie. Das geschlossene System (Zeichnung 5 wird auf Gebäuden oder Nutzflächen aufgestellt. Die Zeichnung 5 zeigt das Funktionsprinzip des Systems.
Patent DE-202011109930-U1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R21/203
Filed: 2011-05-18
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit – einem zum Schutz eines Fahrzeugführers des Kraftfahrzeuges aufblasbaren Gassack (1); – einem Gasgenerator (2) zum Aufblasen des Gassacks (3); – einer Aufnahme (3), an der der Gasgenerator (2) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (3) relativ zu einem Lenkradskelett (5) des Lenkrades bewegbar ist und, wenn sie eine zum Auslösen eines Signals durch den Fahrzugführer ausgeübte Kraft erfährt, aus einer Ausgangsstellung entlang einer Betätigungsrichtung (B) bewegt wird; und – mindestens einer Kopplungseinrichtung (8) mit einem ersten, mit der Aufnahme (3) verbundenen Kopplungselement (81) und einem zweiten, mit dem Lenkradskelett (5) verbundenen Kopplungselement (82), das einen Anlageabschnitt (822) aufweist, der zur Begrenzung einer Bewegung der Aufnahme (3) entgegen der Betätigungsrichtung (B) mit einem Anlageabschnitt (8111, 8121) des ersten Kopplungselementes (81) zusammenwirkt, wobei – die Kopplungseinrichtung (8) so ausgestaltet ist, dass der Anlageabschnitt (8111, 8121) des ersten Kopplungselementes (81) und der Anlageabschnitt...
Patent DE-202012000734-U1 (DE)
Title: Zerstäuberdrüse mit hoher Stabilität
IPC: B05B1/34
Filed: 2012-01-25
Abstract: Zerstäuberdüse mit hoher Stabilität, aufweisend: einen Düsenkörper (10) mit einer Einlauföffnung (12) und einer Auslauföffnung (14), wobei ein Kanal (40) die Einlauföffnung (12) mit der Auslauföffnung (14) verbindet; einen Rotor (20), der in dem Kanal (40) vorgesehen ist; eine Führungskonstruktion (50), die an der Oberfläche des Rotors (20) angeordnet und mit einem Gewindeabschnitt 52 und einem Laufkanal (54) versehen ist, wobei der Laufkanal (54) innerhalb einer Steigung des Gewindeabschnittes (52) ausgebildet ist und der Gewindeabschnitt (52) außenrandseitig dicht an einer an ihn angrenzende Wandfläche des Kanals (40) anliegt.
Patent DE-202012008042-U1 (DE)
Title: Extratasche an Kleidung für besondere Einlagen für alle Sternzeichen
IPC: A41D27/20
Filed: 2012-08-22
Abstract: Durchsichtige und Undurchsichtige zugenähte und nicht zugenähte extra Tasche für Besondere einlagen wie Mineralien für verschiedene Sternzeichen und Sonstige einlagen.
Patent DE-202012009079-U1 (DE)
Title: Stabilisierungssystem für die Film- und Fotoindustrie mit Fernsteuerung
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-09-21
Abstract: Dreibeiniges Stabilisierungssystem (A) für die Film- und Fotoindustrie mit Fernsteuerung dadurch gekennzeichnet, dass durch den in die Beine (1, 2, 3) integrierten Motor die Plattform (5) nivelliert wird und durch Verlängerung und Verkürzung der Beine die Plattform durch Fernsteuerung (B) in jeden Winkel gebracht werden kann, wobei innerhalb der Plattform (5) ein Bewegungssensor die dort gemessenen Werte die Beine (1, 2, 3) steuert und jede Lageveränderung der Montageplatte (4) durch eine Nachregelung der Beinlängen (1, 2, 3) für die Plattform kompensiert werden kann.
Patent DE-202012009634-U1 (DE)
Title: Fahrmischer für Beton, mit einer Mischertrommel
IPC: B28C5/42
Filed: 2012-10-08
Abstract: Fahrmischer für Beton, mit einer Mischertrommel (1), die auf den Rahmen des Fahrmischers angeordnet ist und an deren für die Betonbefüllung und -entleerung dienende Trommelöffnung (2) eine Auslaufschale (4) für den Austrag von Beton angesetzt ist, oberhalb der ein Einfülltrichter (3) für das Einfüllen von Beton über die Trommelöffnung (2) in die Mischertrommel (1) angeordnet ist, der an der Trommelöffnung (2) für die Betoneinfüllung und -entleerung angesetzt ist, diese im wesentlichen überdeckt und mit der Auslaufschale über Schnellbefestigungsmittel befestigt ist, insbesondere über eine Querstange (b) und Schraubverbindungen (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Einfülltrichter (3) derart verschwenkbar aufgehängt ist, dass dieser zur Freigabe der Trommelöffnung (2) von dieser wegschwenkbar ist.
Patent DE-202013001006-U1 (DE)
Title: Transportables Werkstattmodul zur Montage von großen Nutzfahrzeug-, Landmaschinen- und Erdbewegungsreifen bis zu einem Durchmesser von 2,70m, einer Breite bis zu 1,50m und einem Gewicht bis zu 2000kg
IPC: B60P3/14
Filed: 2013-01-31
Abstract: Geschützt werden soll das Modul mit seinem gesamten Aufbau. Die Nutzbarkeit zur Reifenmontage ergibt sich im Speziellen aus dem auf 3 Rungen ausfahrbaren Dach und der herausnehmbaren Eckrunge, sowie der konzeptionellen Aufteilung aus Fest- und Planenaufbau mit der seitlich ausklappbaren Arbeitsplattform.
Patent DE-202013002050-U1 (DE)
Title: Schraubenzieher für eine zahnmedizinische Zahnschraube
IPC: A61C13/263
Filed: 2013-03-01
Abstract: Schraubenzieher für eine zahnmedizinische Zahnschraube, der einen ersten Arbeitsabschnitt (11), einen Griffabschnitt (12) und einen zweiten Arbeitsabschnitt (13) umfasst, wobei der erste Arbeitsabschnitt (11) am äußeren Ende ein Kreuz (111) bildet, wobei der Griffabschnitt (12) mit dem inneren Ende des ersten Arbeitsabschnitts (11) und des zweiten Arbeitsabschnitts (13) verbunden ist, wobei der zweite Arbeitsabschnitt (13) am äußeren Ende eine quadratische Ausnehmung (131) besitzt.
Patent DE-202013003643-U1 (DE)
Title: Vorbeugender aufblasbarer Dämpfer
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-04-17
Abstract: Aufblasbarer Vorbeugungsdampfer für die Mäßigung der Stoßbelastung auf den Passagier bei Auffahren eines Flugzeuges auf ein Hindernis oder bei scharfem Bremsen bei der Landung oder beim Startanlauf des Flugzeuges, bestehend aus einem an der Rückseite der Rückenlehne (1) angebrachten aufblasbaren elastischen Element (2), das in Betriebsbereitschaft mittels Druckluft aus einem Druckluftkanal (3) gebracht wurde, gekennzeichnet dadurch, dass das elastische Element sich während des Fluges (nach der Abflugbeendigung bis zum Landungsanfang) in zusammengefaltetem Zustand befindet (der Luftüberdruck wurde ausgeschaltet) und nur vor dem Startanlauf und vor dem Landungsanfang vom Piloten in Betriebsbereitschaft gebracht wurde.
Patent DE-202013008627-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Beistelltisch
IPC: A47B9/08
Filed: 2013-09-27
Abstract: Höhenverstellbarer Beistelltisch, bestehend aus einer Fußplatte, einer daran montierten Stange und einer an der Stange bewegbaren Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass – die Platte (1) so dimensioniert ist, dass die Fixierung in jeder Höhe durch Verklemmen der Platte an der Stange (2) erfolgt – um eine gute Verklemmung sicherzustellen, an der Platte (1) ein Flansch (4) angebracht ist – zwei Bremsbacken (5), die in diesem Flansch (4) montiert sind, für die erforderliche Klemmung sorgen – die Bremsbacken so angeordnet sind, dass die Platte höhenverstellt werden kann sobald sie entgegen der Schwerkraft gekippt wird
Patent DE-202013008724-U1 (DE)
Title: Werkzeugvorsatz für eine Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F3/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Werkzeugvorsatz (200) für eine mit einem Handgriff (115) versehene Handwerkzeugmaschine (100), mit einem Vorsatzgehäuse (210), an dem eine Verriegelungseinheit (202) zur Verriegelung des Werkzeugvorsatzes (200) an einer Befestigungsschnittstelle (150) der Handwerkzeugmaschine (100) und eine Werkzeugaufnahme (206) zur Aufnahme eines Einsatzwerkzeugs (170) angeordnet sind, wobei in dem Vorsatzgehäuse (210) eine Untersetzungsgetriebefreie Drehmomentübertragungseinheit (230) angeordnet ist oder zumindest ein Schlagwerk (240), das dazu ausgebildet ist, das Einsatzwerkzeug (170) im Schlagbetrieb des Werkzeugvorsatzes (200) mit Schlägen zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass am Vorsatzgehäuse (210) ein Zusatzhandgriff (550) dauerhaft befestigt ist oder zumindest ein Befestigungsabschnitt (290) zur lösbaren Befestigung des Zusatzhandgriffs (550) ausgebildet ist.
Patent DE-202013011819-U1 (DE)
Title: Fadenvorhanghalbzeug
IPC: A47H23/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Fadenvorhanghalbzeug mit einer Vielzahl von parallelen Vorhangfäden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Vorhangfäden (4) mehrfach über die Länge der Vorhangfäden (4) untereinander derart verbunden sind, dass ein Verdrehen einzelner Vorhangfäden (4) um die Längsachse der Vorhangfäden (4) unabhängig von benachbarten Fransen im Wesentlichen verhindert wird.
Patent DE-202013100707-U1 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-02-18
Abstract: Oberbekleidungsstück, bestehend aus an der Vorderseite und an der Rückseite mit einem Fotomotiv bedruckten Kleidungsstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Fotomotiv als einheitliches Motiv die Vorderseite (1) bedeckend sich auch über die Rückseite (2) erstreckt.
Patent DE-202013101574-U1 (DE)
Title: Anti-G-Hose
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Anti-G-Hose, insbesondere für die Besatzung von Luftfahrzeugen, mit jeweils wenigstens den Hüftbereich sowie die Beine einer Trägerperson der Anti-G-Hose umschließenden und endseitig zur Bildung eines Hüftgürtels (4) sowie von Beinröhren (5) miteinander zu verbindenden Teilzuschnitten (10, 11), wobei der Hüftgürtel (4) und die Beinröhren (5) jeweils über in den jeweiligen Teilzuschnitten (10, 11) eingearbeitete Reißverschlüsse (9) öffen- und schließbar sind und zusätzlich eine Vorrichtung zum Einstellen eines festen Anliegens von Hüftgürtel (4) und Beinröhren (5) an den Körperteilen der jeweiligen Trägerperson vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der jeweiligen Teilzuschnitte (10, 11) zur Bildung des Hüftgürtels (4) und der Beinröhren (5) mittels eines in einem Überlappungsbereich (7) der Teilzuschnitte (10, 11) miteinander angebrachten textilen Haftverschlusses (8) miteinander verbunden sind und außerhalb der von dem Haftverschluss (8) abgedeckten Bereiche (8) jedes Teilzuschnittes (10, 11) in dem Teilzuschnitt der Reißverschluss (9) zum Öffnen und Schließen des Hüftgürtels (4) bzw. der Beinröhre (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013102165-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24C1/12
Filed: 2013-05-17
Abstract: Heizgerät, mit – einer Brennereinheit (2), umfassend einen Brenner (3) sowie einen durch den Brenner (3) erhitzbaren Wärmestrahler (4), – einem in vertikaler Richtung oberhalb der Brennereinheit (2) angeordneten, auskragenden Reflektor (10), gekennzeichnet durch einen unterhalb des Reflektors (10) angeordneten, ringförmigen Emitter (12), der dazu ausgebildet ist, einen von der Brennereinheit (2) an der Außenseite des Wärmestrahlers (4) zum Reflektor (10) hin aufsteigenden Gasstrom wenigstens teilweise umzuleiten.
Patent DE-202014005359-U1 (DE)
Title: Probeahmegerät zur Entnahme von Wasserproben, insbesondere beim Tauchen
IPC: G01N1/14
Filed: 2014-07-02
Abstract: Probenahmegerät zur Entnahme von Wasserproben, insbesondere beim Tauchen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Spritzenkörper (1) ein durch eine Abdeckkappe (2) geführter und mittels Griff (3) bewegbarer Stempel (4) angeordnet ist und dass der Spritzenkörper (1) über eine Kopplung (5) mit einem Mehrwegventil (6) verbunden ist.
Patent DE-202014006632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Deaktivierung eines Gurtschlosses
IPC: B60R22/30
Filed: 2014-08-19
Abstract: Vorrichtung (21) zur Deaktivierung eines Gurtschlosses (14) für ein Kraftfahrzeug (1), wobei die Vorrichtung (21) eine Abdeckkappe (22) zur Abdeckung des Gurtschlosses (14) sowie eine an der Abdeckkappe (22) befestigte oder mit dieser einstückig ausgebildete Steckzunge (15) aufweist, sodass beim Aufsetzen der Abdeckkappe (22) auf ein entsprechendes Gurtschloss (14) die gesamte Vorrichtung (21) über die Steckzunge (15) an dem Gurtschloss (14) verriegelt ist.