baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013622-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Windkraftanlage
IPC: F03D1/02
Filed: 2012-11-09
Abstract: Eine Mehrfachrotor-Windkraftanlage, umfassend:
 einen Turm (10);
 ein Hauptmaschinengehäuse (20), das am Turm (10) befestigt ist;
 eine Vielzahl von Armen (30); und
 eine Vielzahl von Einheitsgeneratoren (G), von denen jeder ein Untermaschinengehäuse (40) und eine Vielzahl von Blättern (50) umfasst,
 wobei die Vielzahl von Armen (30) nicht-rotierbar bezüglich des Hauptmaschinengehäuses (20) ist, wobei jeder der Vielzahl von Armen (30) ein mit dem Hauptmaschinengehäuse (20) verbundenes erstes Ende und ein mit dem Untermaschinengehäuse (40) eines entsprechenden Einheitsgenerators (G) der Vielzahl von Einheitsgeneratoren verbundenes zweites Ende aufweist, und wobei das erste Ende und das zweite Ende eines jeden der Vielzahl von Armen (30) an gegenüberliegenden Seiten des Turms (10) bezüglich einer Mittellinie in einer Höhenrichtung des Turms (10) angeordnet sind.
Patent DE-202012100689-U1 (DE)
Title: Rotierbarer Korrekturroller
IPC: B65H37/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Rotierbarer Korrekturroller, der umfasst ein Außengehäuse (11), das die Form von einer Hülse hat, eine Öffnung (1111) aufweist und nahe an der Öffnung (1111) einen Innenflansch (1112) bildet, ein Innengehäuse (12), das bewegbar im Außengehäuse (12) angeordnet ist und entsprechend dem Innenflansch (1112) einen Außenflansch (122) besitzt, der an dem Innenflansch (1112) anliegt, wodurch das Innengehäuse (12) gegenüber dem Außengehäuse (11) rotieren kann, wobei das Innengehäuse (12) einen Aufnahmeraum aufweist, ein Vorschubmodul (13), das im Aufnahmeraum des Innengehäuses (12) angeordnet ist und umfasst: mindestens ein Paar Spulen (131), die im Innengehäuse (12) angeordnet sind und synchron gedreht werden können; ein Auftragelement (132), das im Innengehäuse (12) angeordnet ist, aus dem Innengehäuse (12) und dem Außengehäuse (11) herausragt und eine Schrägfläche (1321) besitzt, und ein Korrekturband (133), das mit den beiden Enden an den beiden Spulen (131) befestigt ist, das Auftragelement (132) umschlingt und von...
Patent DE-202012101925-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Drucklufttackers
IPC: B25C5/13
Filed: 2012-05-24
Abstract: Aufbau eines Drucklufttackers, der umfasst: einen Hauptteil (1), eine Ambosseinheit (2) und ein Klammermagazin (3), wobei am Vorderteil dieses Hauptteils (1) eine Halterung für Heftmittelaustritt (11) mit einer durch diesen Hauptteil (1) durchgehenden Führungsnut (111) ausgebildet ist; ein Schlagbolzen (12) im diesem Hauptteil angeordnet ist; dieser Schlagbolzen (12) rechteckförmig ausgebildet ist und genau durch die Führungsnut (111) der Halterung für Heftmittelaustritt (11) hin- und zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschlagausnehmung (121) an der Vorderkante dieses Schlagbolzens (12) des Hauptteils (1) ausgebildet ist und die Ambosseinheit (2) mit einer auf der Vorderseite der Halterung für Heftmittelaustritt (11) des Hauptteils (1) vorgesehenen Ambossteileanordnung (23) auf der Halterung für Heftmittelaustritt (11) angeordnet ist; dass das Klammermagazin (3) unter der Halterung für Heftmittelaustritt (11) des Hauptteils (1) verbunden ist und darin eine Reihe von Heftklammern (4) mit Öffnungen (41) aufnehmen kann; dass der Schlagbolzen (12) des Hauptteil (1) diese Heftklammern...
Patent DE-202012103457-U1 (DE)
Title: Gitterträger
IPC: E04C3/08
Filed: 2012-09-11
Abstract: Gitterträger für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke, welcher sich in seiner Längsrichtung erstreckende sowie in seinem Querschnitt die Eckpunkte eines Dreiecks zueinander bildende zwei Untergurte (2a, 2b) und einen Obergurt (3) umfasst, wobei die zwei Untergurte (2a, 2b) durch wenigstens eine Fachwerkanordnung (4a–4k) aus vier unterschiedlich zueinander geneigten Streben (5a–5d) mit dem Obergurt (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fachwerkanordnung (4a–4k) über maximal vier Schweißverbindungen (6a–6d) mit dem Obergurt (3) und den Untergurten (2a, 2b) verbunden ist, wobei jeweils zwei der vier Streben (5a–5d) über eine einzelne Schweißverbindung (6a–6d) gemeinsam an dem Obergurt (3) und einem der Untergurte (2a, 2b) festgelegt sind.
Patent DE-202012103849-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Rückhaltevorrichtung
IPC: B01D17/02
Filed: 2012-10-08
Abstract: nd einem daran anschließenden Sammlerablauf (16), einer unter dem Sammler (12) gebildeten Ablaufwanne (18) mit einer Ablauföffnung (20), einem von der Ablauföffnung (20) abgewandten kapillaren Kanal (22) mit einem Kanalzulauf (24) im Inneren der Rückhaltevorrichtung (10), wobei der Sammlerablauf (16) ohne Kontakt zur Ablaufwanne (18) oberhalb einer Seitenwand (34) der Ablaufwanne (18) liegt und wobei der Kanalzulauf (24) seitlich versetzt unterhalb einer Ebene mit dem Sammlerablauf (16) liegt.
Patent DE-202013002862-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
IPC: F15B7/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Verstellvorrichtung mit einer mit einem Motor (1) gekoppelten, reversiblen Pumpe (2), welche mittels eines, eine Flüssigkeit fördernden Leitungssystems (3) mit einem Aktor (4) gekoppelt ist, der Aktor (4) ein Gehäuse (10) umfasst mit einer die Flüssigkeit aufnehmenden ersten Kammer (8) und einer die Flüssigkeit aufnehmenden zweiten Kammer (9), wobei die Pumpe (2) in das Leitungssystem (3) integriert ist und das Leitungssystem (3) in beide Kammern (8, 9) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (2) schaltungs- und signaltechnisch mit einer Steuerungseinrichtung (12) gekoppelt ist, dass der Aktor (4) einen die Kammern (8, 9) trennenden und innerhalb des Gehäuses (10) bewegbaren Kolben (6) aufweist, und dass der Aktor (4) mit wenigstens einem außerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Stellelement (5) in Wirkverbindung ist.
Patent DE-202013003167-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz-Hängekarte
IPC: B25H3/04
Filed: 2013-04-02
Abstract: Diebstahlschutz-Hängekarte, die einen Hauptkörper (1) umfasst, der eine Karte (11) und einen Steckeinsatz (12) aufweist, wobei der Steckeinsatz (12) zwei Seitenplatten (121) besitzt, die sich von der Unterseite der Karte (11) erstrecken, wobei wenn die Seitenplatten (121) in die Bohrung (21) der Stecknuss (2) gesteckt werden, sie an zwei gegenüberliegenden Innenwänden der Stecknuss (2) anliegen, wobei der Steckeinsatz (12) weiter zwischen den beiden Seitenplatten (121) eine Sperrplatte (122) besitzt, die sich von der Unterseite der Karte (11) erstreckt, wobei die Sperrplatte (122) einen unteren Verbindungsabschnitt (1221) hat, der an der Innenwand der Stecknuss (2) anliegt, wenn die Sperrplatte (122) in der Bohrung (21) der Stecknuss (2) steckt, wobei die Sperrplatte (122) weiter einen oberen Löseabschnitt (1222) besitzt, der sich außerhalb der Stecknuss (2) befindet, wobei der Verbindungsabschnitt (1221) auf einer Fläche einen Vorsprung (1223) bildet, der in eine Ausnehmung (22) der Stecknuss (2) eingreift, wobei sich aus den beiden Seiten des Verbindungsabschnitts (1221) jeweils ein Achsbolzen (1224) erstreckt, der mit der Seitenplatte (121) verbunden ist.
Patent DE-202013003984-U1 (DE)
Title: Schallisolierteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B29C44/24
Filed: 2013-04-27
Abstract: Schallisolierteil (10) zur Befestigung an einem Karosserieteil (3) eines Kraftfahrzeug (1), umfassend – eine Schaumstoffschicht (16), – eine weitere mit der Schaumstoffschicht (16) verbundene Dämmschicht und/oder Dämpfungsschicht (18), wobei die weitere mit der Schaumstoffschicht (16) verbundene Dämmschicht (18) und/oder Dämpfungsschicht (18) als wenigstens eine Vliesschicht (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202013008360-U1 (DE)
Title: Tragendes Fahrzeugteil
IPC: A61G3/06
Filed: 2013-09-20
Abstract: Tragendes Fahrzeugteil eines Fahrzeuges des Personentransports, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugteil auf Bambusbasis hergestellt ist.
Patent DE-202013012722-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Akkumulatorzellenladung und zum Ladungsausgleich
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Anordnung zur Durchführung eines Verfahrens zur Akkumulatorladung und zum Ladungsausgleich, wobei die zu ladenden Akkumulatorzellen (1) in Reihe geschaltet sind und die Anordnung einen Ladestrom I(2), die Messung der Gesamtspannung U(3) und die Messung des Ladestroms I(2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Überwachungs- und Regelungsschaltung (6) parallel zu den Polen der Akkumulatorzellen (1) geschaltet ist und die Überwachungs- und Regelungsschaltung (6) Mittel zur Messung der jeweiligen Akkumulatorzellenspannung U(4) und zum Anpassen des Ladestroms I(2) und zum Einstellen der Ladespannung U(11) und zum Anpassen des anteiliger Ladestrom I(5) besitzt.
Patent DE-202013100226-U1 (DE)
Title: Tragbares Trainingsgerät für Schwingbewegungen
IPC: A61H11/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Tragbares Trainingsgerät für Schwingbewegungen, umfassend: – einen Grundkörper (10), der einen Innenraum (103) aufweist, der derart abgetrennt oder unterteilt ist, dass eine Aufnahmekammer (105) entsteht, von deren beiden Seiten nach außen jeweils ein Begrenzungsschlitz (107) und eine Öffnung (108) an einem Boden (101) und an einer Umfangswand (102) angeordnet sind; – eine Antriebsvorrichtung (20), die als ein Motor ausgeführt und in die Aufnahmekammer (105) des Grundkörpers (10) eingesetzt ist, wobei die Antriebsvorrichtung (20) die Antriebskraft mit einem an eine Pleuelachse (21) gekoppelten Exzenterelement (22) überträgt; – mindestens eine Übertragungsscheibe (30), die ein Langloch (31) aufweist, wobei an den beiden Seiten der Übertragungsscheibe (30) jeweils ein Erstreckungsarm (32) ausgebildet ist, wobei die Übertragungsscheibe (30) in den Innenraum (103) des Grundkörpers (10) eingesetzt ist, wobei das Exzenterelement (22) durch das Langloch (31) eingeführt ist und gegen die Übertragungsscheibe (30) drückt, wobei die Übertragungsscheibe (30) durch die Umfangswand (102) an...
Patent DE-202013102200-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Datenverarbeitung
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-05-21
Abstract: Elektronisches Gerät (10) zur Datenverarbeitung, insbesondere Computer (20), Thin Client oder Zero Client, – wobei das elektronische Gerät (10) einen Versorgungsanschluss (2) zum Anschließen an ein Spannungsversorgungskabel oder an eine sonstige äußere Spannungsversorgung aufweist, wobei das elektronische Gerät (10) über den Versorgungsanschluss (2) betreibbar ist, und – wobei das elektronische Gerät (10) eine eingebaute Übertragungseinrichtung (15) aufweist, die eine Datenübertragung über den Versorgungsanschluss (2) ermöglicht.
Patent DE-202014000221-U1 (DE)
Title: Badewanne - Raumheizung - Kombination
IPC: F24D19/00
Filed: 2014-01-04
Abstract: Nutzung einer Badewanne als Raumheizung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Raumheizung – teilweise oder vollständig – über den Körper einer Badewanne erfolgt.
Patent DE-202014000805-U1 (DE)
Title: Planenaufhängvorrichtung
IPC: B60J5/06
Filed: 2014-01-31
Abstract: Planenaufhängvorrichtung mit einer Basisplatte (710), an der wenigstens eine Anschlusseinrichtung (730) für eine Plane (P) und wenigstens zwei Tragrollen (720) angeordnet sind, die entlang eines Längsträgers (L) eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Momentenabstützung (740; 780) an die Basisplatte (710) angeschlossen ist, wobei die Momentenabstützung (740) ein Stützglied (751) aufweist, das in eine Richtung quer zu der Basisplatte (710) vorspannbar ist.
Patent DE-202014002922-U1 (DE)
Title: Das System der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle mit dem unveränderlichen gegenseitigen Zahneingriff der Zahnräder
IPC: F16H3/56
Filed: 2014-03-31
Abstract: Das System der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle für die Umschaltung der Antriebe von der Methode der Bremsung des Zahnrades bei der unveränderlichen gegenseitigen Zuneigung der Zahnräder., verwirklicht zwecks der Veränderung des Übertragungsverhältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass im System der wechselseitigen Verbindung zwei Wälle auf der Abtriebswelle 1 Koaxialen ist das Rad 3 gefestigt. Auf dem Rad 3 nach dem Kreis sind die Achsen 4 mit der Möglichkeit der Rotation gefestigt. Auf den Achsen 4 sind die Zahnräder 5, die den gezahnten Zahneingriff mit dem Zahnrad 6 auf dem Eingangswall 1 haben gefestigt. Parallel sind mit den Zahnrädern 5 auf den Achsen 4 die Zahnräder 7 gefestigt. In einer Ebene mit den Zahnrädern 7, koaxial mit der Achse des Eingangswalls, ist das Bremszahnrad 8, das den gezahnten Zahneingriff mit den Zahnrädern 7 hat gelegen. Die Wirkung des Eingangswalls auf die Abtriebswelle wird mittels der Bremsung des Bremszahnrades 8 mit Hilfe der Bremsmuffe oder der Bremsklötzer 9 ausgeführt.
Patent DE-202014006470-U1 (DE)
Title: Profilleiste und Profilleistensortiment
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Profilleiste mit einer eine Vorderseite aufweisenden Basisplatte und mit zwei an den Längsrändern der Basisplatte und im wesentlichen senkrecht zu ihr verlaufenden Stege, die fest an der Vorderseite der Basisplatte mit dieser verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilleiste (10) einen dritten Steg (3) aufweist, der parallel und benachbart zu dem ersten Steg (1) derart angeordnet ist, daß zwischen dem ersten Steg (1) und dem dritten Steg (3) ein Raum gebildet wird, der eine Breite von etwa 3 mm umfaßt, einen vierten Steg (4), der parallel und benachbart zu dem zweiten Steg (2) angeordnet ist, wobei der zweite Steg (2) und der vierte Steg (4) an ihren Enden Flansche (6) aufweisen, die zum jeweils gegenüberliegenden vierten bzw. zweiten Steg (4, 2) weisen, wobei der zweite Steg (2) über einen L-Steg (5) mit der Basisplatte (7) verbunden ist, wobei ein erster Schenkel des L-Steges (5) im wesentlichen parallel zur Basisplatte (7) und ein zweiter Schenkel des L-Steges (5) im wesentlichen senkrecht zu der Basisplatte (7) verläuft, und wobei der zweite Schenkel mit der Basisplatte (7) derart verbunden ist, daß zwischen dem L-Steg (5) und einem Ende der Basisplatte (7) ein Raum gebildet wird, der eine Breite von etwa 3 mm umfaßt.
Patent DE-202014009069-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Werbeartikel
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-11-15
Abstract: Baukastensystem für Werbeartikel, wesentlich zusammengesetzt aus einer Grundeinheit und den darauf aufsetzbaren Komponenten, dadurch gekennzeichnet dass, der Trageadapter (1/10/100/1000) als Baugleiches Teil, nahezu Plattenförmig ausgestaltet ist, und dieser Unterflur mit mindestens einem Rollrad (15) nahezu mittig, und oder alternativ eine Anzahl von Rollrädern (15) Radial am Umfang verteilt, um 360° drehbar gelagert sind, und von der oberen Deckfläche des Trageadapters (1/10/100/1000) nahezu mittig, und zusätzlich Radial am Umfang verteilt, eine Anzahl Bohrungen (11) eingearbeitet sind, und in den Bohrungen (11) vorteilhafte Kopplungselemente, wie eine Kugelgelenklagerung (16) diese um 360° drehbar in einem umlaufend auslenkenden Raumwinkel (RW), und oder eine Magnetplatte (91) um 360° drehbar, gelagert eingesetzt sind, und am umlaufenden Stirnbereich des Trageadapters (1/10/100/1000) Radial am Umfang verteilt vorteilhafte Magnetstreifen (9) und oder alternativ und zusätzlich Verbindungsgelenke (17) eingesetzt und gelagert sind, und aufgrund der Magnetstreifen (9) und oder der Verbindungsgelenke (17) eine Anzahl von Trageadaptern (1/10/100/1000) unter wechselnden Lagewinkeln (LW) zueinander, nahezu formschlüssig und wieder abnehmbar aneinander gereiht sind, und somit nahezu eine rollende Kolonne gebildet ist, und die Kopplungselemente externe vorteilhafte und unterschiedliche Teile aufnehmen können, und der Trageadapter (1/10/100/1000) an der umlaufenden Stirnseite, sowie alternativ und zusätzlich auf der Oberseite mit Elementen, wie Aufnahmeschalen (140) und LED-Körper (35) mittels Magnetstreifen (9) und Magnetplatten (91) bestückt werden kann.
Patent DE-202014009758-U1 (DE)
Title: Stift
IPC: B43K5/16
Filed: 2014-12-09
Abstract: Stift mit einem Halteschaft (10) und einer Auftrageinrichtung (14), wobei der Halteschaft eine Griffmulde (52) aufweist und die Auftrageinrichtung eine bezüglich einer Längsachse (L) des Stiftes nicht rotationssymmetrische Kontur hat und bezüglich der Griffmulde in Drehrichtung um die Längsachse verstellbar ist, gekennzeichnet durch eine Schraubverbindung (26, 28, 30) zum Arretieren der Auftrageinrichtung (14) in Axialrichtung und/oder in Drehrichtung.
Patent DE-202014011351-U1 (DE)
Title: Mischungen von Enantiomeren und Reinigungsmittelzusammensetzungen
IPC: C07C229/04
Filed: 2014-09-05
Abstract: Mischung der L- und D-Enantiomere von Methylglycindiessigsäure (MGDA) oder ihrer jeweiligen Mono-, Di- oder Trialkalimetall- oder Mono-, Di- oder Triammoniumsalze, wobei die Mischung überwiegend das jeweilige L-Isomer mit einem Enantiomerenüberschuss (ee) im Bereich von 10 bis 75% enthält.
Patent DE-202014103310-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Depressionen, Angstzuständen und Schmerz
IPC: A61N2/04
Filed: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung (100) zum Behandeln von Depression, Angstzustand und Schmerz, wobei die Vorrichtung aufweist: – eine Mehrzahl von benachbarten Punkten (11) oder anderer Formen, die jeweils ein Mittel zum Bereitstellen eines Signals aufweisen, das von einem Tastsinn spürbar ist, wobei das Signal wenigstens eine Komponente aus einer Gruppe aufweist, die mechanische Signale, elektrische Signale, Temperatursignale, magnetische Signale umfasst; und – ein Steuergerät (32) zum Ausführen jedes der Mittel unabhängig, um vorprogrammierte Formen (30, 40, 40A, 40B, 42, 46, 48, 50, 52, 54) bereitzustellen, die im Wesentlichen wiederholt erzeugt und ausgelöscht werden, um von einem Tastsinn gespürt zu werden, wobei damit erlaubt wird, die Depression, den Angstzustand und den Schmerz durch Erzeugen von Signalen an das Gehirn zu behandeln, die den vorprogrammierten Formen (30, 40, 40A, 40B, 42, 46, 48, 50, 52, 54) entsprechen, mittels der Signale, die von dem Tastsinn spürbar sind.
Patent DE-202014104575-U1 (DE)
Title: Gestapelte mikroelektronische Chips, die in einem mikroelektronischen Substrat eingebettet sind
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-09-24
Abstract: mikroelektronische Vorrichtung, umfassend: mindestens einen ersten mikroelektronischen Chip, einen zweiten mikroelektronischen Chip, wobei der mindestens eine erste mikroelektronische Chip am zweiten mikroelektronischen Chip mit einer Vielzahl von Verbindungen angebracht ist, ein Unterfüllmaterial, das zwischen dem mindestens einen ersten mikroelektronischen Chip und dem zweiten mikroelektronischen Chip angeordnet ist, und wobei der mindestens eine erste mikroelektronische Chip und der zweite mikroelektronische Chip in einem mikroelektronischen Substrat eingebettet sind.
Patent DE-202014106233-U1 (DE)
Title: Luftverdichter mit einem Warnton
IPC: F04B49/10
Filed: 2014-12-22
Abstract: Luftverdichter mit einem Warnton, umfassend eine Dose (1), in der ein strombetriebener Luftverdichter zur Erzeugung von Druckluft angeordnet ist, wobei der Kolben (25) eines Zylinders (3) von einem Motor (21) im Zylinder (3) hin- und herbewegt werden kann, wodurch die Druckluft in einem Luftvorratsbehälter (5) verdichtet wird, wobei der Luftvorratsbehälter (5) eine Vielzahl von Zweigrohren umfasst, die mit dem Luftvorratsbehälter (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zweigrohr (54) des Luftvorratshehälters (5) zur Verbindung mit einem Warnmechanismus (6) dient, wobei der Warnmechanismus bei einem kontinuierlichen Anstieg des Druckwerts ein Hochfrequenzvibrato erzeugen kann, um den Benutzer zu warnen.
Patent DE-202015002527-U1 (DE)
Title: Druckluftbetriebene Austreibvorrichtung
IPC: B25C1/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Druckluftbetriebene Austreibvorrichtung (20) zum Austreiben von Gegenständen oder fluiden Stoffen mittels eines druckmittelbeaufschlagten Treibkolbens (05), wobei die Druckmittelbeaufschlagung sowohl zur Ausführung einer Vorschubbewegung als auch zur Ausführung einer Rückstellbewegung des Treibkolbens dient, wobei zur Druckluftbeaufschlagung des Treibkolbens ein Druckmittelreservoir (01) über eine Zylinder-Ventileinrichtung (04) mit einem den Treibkolben aufnehmenden Zylinder (23) verbunden ist und die Zylinder-Ventileinrichtung einen über einen ersten Steuerluftzuführkanal (03) mit Steuerluft beaufschlagbaren Ventilkolben (27) aufweist, wobei der erste Steuerluftzuführkanal über eine manuell betätigbare Auslöse-Ventileinrichtung (21) mit dem Druckmittelreservoir verbunden ist, derart, dass mittels einer Betätigung der Auslöse-Ventileinrichtung eine Entlüftung des ersten Steuerluftzuführkanals zur Öffnung der Zylinder-Ventileinrichtung und Beaufschlagung des Treibkolbens mit dem Druckmittel und Verdrängung eines Zylindervolumens aus dem Zylinderraum sowie Komprimierung des verdrängten Zylindervolumens zur Bereitstellung eines Rückluftvolumens (06) für die Rückstellung des Treibkolbens und Entlüftung eines oberhalb des Treibkolbens angeordneten Zylindervolumens erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckmittelreservoir und der Zylinder-Ventileinrichtung eine Impuls-Ventileinrichtung (14) vorgesehen ist, die in einer ersten Schaltstellung über einen zweiten Steuerluftzuführkanal (10) das Druckmittelreservoir mit der Zylinder-Ventileinrichtung verbindet und den Ventilkolben der Zylinder-Ventileinrichtung mit Steuerluft beaufschlagt, und die in einer zweiten Schaltstellung den zweiten Steuerluftzuführkanal zur Öffnung der Zylinder-Ventileinrichtung entlüftet, wobei mittels einer Umschalteinrichtung (24) wahlweise eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Steuerluftzuführkanal und einem Steuerluftkanal (18) der Zylinder-Ventileinrichtung oder dem zweiten Steuerluftzuführkanal und dem Steuerluftkanal der Zylinder-Ventileinrichtung herstellbar ist.
Patent DE-202015007107-U1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für ein Fahrzeug zur Unterdrückung eines Warnsignals für einen Sicherheitsgurt bei Kindersitzen
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-10-12
Abstract: Sicherheitsanordnung (1) für ein Fahrzeug,  mit einem Fahrzeugsitz (2),  mit einem Gurtschloss (7) für ein Gurtrückhaltesystem, wobei das Gurtschloss (7) einen Gurtschlosssensor (8) zur Detektion einer Gurtschlosszunge aufweist und wobei das Gurtschloss (7) dem Fahrzeugsitz (2) zugeordnet ist,  mit einem Kopplungsmittel (4) für einen auf dem Fahrzeugsitz (2) anordenbaren Kindersitz (3), wobei das Kopplungsmittel (4) dem Fahrzeugsitz (2) zugeordnet ist,  mit dem Kindersitz (3), wobei der Kindersitz (3) Gegenkopplungsmittel (5) aufweist, wobei die Gegenkopplungsmittel (5) mit dem Kopplungsmittel (4) des Fahrzeugsitzes (2) zum Befestigen des Kindersitzes (3) an dem Fahrzeugsitz (2) koppelbar sind,  wobei der Kindersitz (3) einen Blindstecker (9) und ein Befestigungsmittel aufweist, wobei der Blindstecker (9) über das Befestigungsmittel an dem Kindersitz (3) angeordnet, befestigt und/oder mit dem Kindersitz (3) verbunden ist,  wobei der Blindstecker (9) mit dem Gurtschloss (7) koppelbar ist und in dem gekoppelten Zustand durch den Gurtschlosssensor (8) als die Gurtschlosszunge detektierbar ist.
Patent DE-202015007456-U1 (DE)
Title: Wechselklinge
IPC: B26B9/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Wechselklingen (1) zum auswechselbaren Einbau in den Hohlgriff (2) eines Cuttermessers (3), deren Umrisse innerhalb einer trapezförmigen Umhüllenden liegen und deren längere (6) der beiden (5, 6) sich gegenüberliegenden Längsseiten jeweils eine Schneide (7) aufweisen, die endseits (8a, 8b) von jeweils einer unter einem Winkel (12) zur Tangente (10) an die Schneide (7) in deren Mittelpunkt (11) stehenden Klinkenkante (9a, 9b) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Tangente (10) an die Schneide (7), von deren Mittelpunkt (11) ausgehend zu den Endpunkten (8a, 8b) gesehen, jeweils ab einem vorbestimmten Punkt (13) dazwischen derart in Richtung zur kürzeren (5) der sich gegenüberliegenden Längsseiten (5, 6) geneigt verläuft, dass nach außen zu den Klingenkanten (9a, 9b) gesehen alle weiteren Tangenten (10) die Richtungsgerade (15) der kürzeren der beiden Längsseiten unter einem spitzen Neigungswinkel (14) schneiden.