baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202491-B4 (DE)
Title: Computertomograph und Verfahren zur Aufnahme eines Bildes des Herzens
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS DR
IPC: A61B5/352
Filed: 2013-02-15
Granted: 2021-11-04
Abstract: Computertomograph zur Aufnahme eines Bildes des Herzens eines Patienten (3), umfassend eine um eine Längsachse (5) rotierbare Aufnahmeeinheit, wobei die Aufnahmeeinheit einen Röntgendetektor (9) sowie einen Röntgenemitter (8) umfasst, wobei der Computertomograph dazu ausgelegt ist, die Ausdehnung eines zur Aufnahme von dem Röntgenemitter (8) emittierten Röntgenfächers (2) entlang der Längsachse (5) mittels zumindest eines aus der Herzfrequenz des Patienten (3) abgeleiteten Steuersignals zu steuern,wobei der Computertomograph weiterhin dazu ausgelegt ist, die Ausdehnung des Röntgenfächers (2) in Abhängigkeit sich ändernder Werte des Steuersignals während der Aufnahme oder zwischen wenigstens zwei Aufnahmen zu steuern undwobei der Computertomograph weiterhin dazu ausgelegt ist, die Ausdehnung des Röntgenfächers (2) unmittelbar nach einer R-Zacke (R) in dem EKG-Signal zu steuern.
Patent DE-102013203536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von elektronischen Bauteilen
Inventor: STANISZEWSKI GERALD
IPC: H01R33/76
Filed: 2013-03-01
Granted: 2016-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen von elektronischen Bauteilen mit wenigstens einem Prüfsockel (13) zum Kontaktieren der elektronischen Bauteile (17) und mit einem Testkopf, der elektrisch an den Prüfsockel (13) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Weiterleitung von Signalen zwischen Prüfsockel (13) und Testkopf ein Adapterboard (1) vorgesehen ist, das auf seiner dem Prüfsockel (13) zugewandten Seite Kontaktflächen (2) aufweist, die an die Position von Kontakten des Prüfsockels (13) angepasst sind und dessen dem Prüfsockel (13) abgewandte Seite mit Kontaktbuchsen (4) versehen ist, die an die Position von Kontaktstiften (10) des Testkopfs oder eines Zwischenboards (6) angepasst sind, wobei die Kontaktflächen (2) mit den jeweils korrespondierenden Kontaktbuchsen (4) elektrisch leitend verbunden sind, wobei zwischen Adapterboard (1) und Testkopf als Zwischenboard (6) ein Anschlussboard (6) vorgesehen ist, das auswechselbare Kontaktstifte (10) aufweist, die sowohl aus der dem Adapterboard (1) zugewandten Seite als auch der dem Testkopf zugewandten Seite aus der Oberfläche hervor ragen, wobei die Kontaktstifte durchgehende Kontaktstifte sind.
Patent DE-102013207481-B4 (DE)
Title: Luftlager-Substrat-Medientransport
Inventor: SPENCE JAMES JOSEPH
IPC: B41F21/00
Filed: 2013-04-24
Granted: 2020-12-31
Abstract: Gerät, das einen Bogen von Substratmedien (5) entlang einem Prozessweg (40) durch einen Markierungsbereich (20) transportiert, wobei das Gerät Folgendes umfasst:einen Markierungsbereich (20) zur Markierung eines Bogens von Substratmedien;eine Luftlager-Halteschiene (42), die sich von einer ersten Position vorgelagert zum Markierungsbereich (20) in eine zweite Position, nachgelagert zum Markierungsbereich (20), erstreckt; undeinen Medienwagen (80) zur Förderung des Bogens entlang dem Prozessweg (40), wobei der Medienwagen (80) eine Platte (82) umfasst, um den Bogen darauf zu halten, wenn sich der Medienwagen (80) durch den Markierungsbereich (20) bewegt, wobei der Medienwagen (80) entlang dem Prozessweg (40) zwischen der ersten und der zweiten Position von der Luftlager-Halteschiene (42) getragen wird, wobei die Luftlager-Halteschiene (42) eine gasförmige Schicht umfasst, die eine kontaktlose Lagerung zwischen einer äußeren Oberfläche der Luftlager-Halteschiene (42) und einer kontaktlosen Haltefläche des Medienwagen (80)s bereitstellt, wobei der Medienwagen (80) ein Kontaktlagerelement umfasst, wobei das Kontaktlagerelement den Medienwagen (80) hält, der sich in Eingriff mit einem Prozessdurchgang, vorgelagert zur ersten Position, befindet, und weiterhin umfassend:eine Haltespur, die einen vorgelagerten Wegabschnitt des Prozessweg (40)s für den Medienwagen (80) bereitstellt, wobei sich der vorgelagerte Weg von einer Vor-Markierungsbereich (20)s-Position, vorgelagert zur ersten Position, mindestens in die erste Position erstreckt, wobei sich das Kontaktlagerelement in direkten Eingriff mit der Haltespur befindet, wenn sich der Medienwagen (80) entlang des vorgelagerten Wegs bewegt; undeine Übertragungsrampe (60) zum Schalten des Medienwagen (80)s zwischen der Verwendung des Kontaktlagerelements und der kontaktlosen Haltefläche, wobei die Übertragungsrampe (60) auf dem Prozessweg (40) zwischen dem vorgelagerten Weg und der ersten Position angeordnet ist.
Patent DE-102013209784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes zur Echtzeitkompensation sich ändernder Reibungseigenschaften einer Kupplung in dem Getriebe
Inventor: WILLIAMS ROBERT L
IPC: F16H61/04
Filed: 2013-05-27
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes, das eine Kupplung aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Schätzen eines erwarteten Reibungskoeffizienten der Kupplung;Schätzen eines Werts eines erwarteten Drehmoments, das erforderlich ist, um für ein aktuelles Eingangsdrehmoment (34), das an das Getriebe angelegt wird, einen konstanten Schlupf (28) der Kupplung aufrechtzuerhalten;Bestimmen eines Werts eines tatsächlichen Drehmoments, das an die Kupplung angelegt wird, um bei dem aktuellen Eingangsdrehmoment (34) den konstanten Schlupf (28) der Kupplung aufrechtzuerhalten;Berechnen eines tatsächlichen Reibungskoeffizienten der Kupplung, wobei der tatsächliche Reibungskoeffizient der Kupplung aus der folgenden Gleichung berechnet wird:μact=(τactτexp)μexp,wobei µactder tatsächliche Reibungskoeffizient der Kupplung ist, µexpder erwartete Reibungskoeffizient der Kupplung ist, τactder Wert des tatsächlichen Drehmoments ist, das an die Kupplung angelegt wird, um den konstanten Schlupf (28) der Kupplung aufrechtzuerhalten, und τexpder Wert des erwarteten Drehmoments ist, das erforderlich ist, um den konstanten Schlupf (28) der Kupplung aufrechtzuerhalten; undEinstellen eines Anfangswerts eines Vorwärtskopplungs-Drehmomentbefehls (38), der an die Kupplung angelegt wird, auf der Grundlage des berechneten tatsächlichen Reibungskoeffizienten der Kupplung, um einen verbesserten Wert des Vorwärtskopplungs-Drehmomentbefehls (54) zu definieren.
Patent DE-102013226127-B4 (DE)
Title: Werkzeugkopf
Inventor: KÖHLER ULF
IPC: E02D3/054
Filed: 2013-12-16
Granted: 2016-04-21
Abstract: Werkzeugkopf (1) für ein Verdichtungswerkzeug einer Vorrichtung zur Bodenverdichtung und/oder Bodenverfestigung, gekennzeichnet durch ein längliches Trägerelement (3), eine Werkzeugspitze (2) an einem Ende des Trägerelementes (3) und zumindest ein Aufreißwerkzeug (8), welches seitlich am Trägerelement (3) vorbei in eine Aufreißposition schwenkbar ist und aus dieser Aufreißposition herausschwenkbar ist, wobei das Aufreißwerkzeug (8) in der Aufreißposition außerradial zum Trägerelement im Wesentlichen senkrecht zu einer Parallelen der Längsachse des Trägerelementes (3) ausgerichtet ist und einen Außenumfang des Werkzeugkopfes (1) überragt.
Patent DE-102014004566-B4 (DE)
Title: Industrieroboter mit balanciereinrichtung
Inventor: HASUO TAKESHI
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-03-28
Granted: 2018-02-15
Abstract: Industrieroboter, folgendes aufweisend: ein Basisgestell (1); eine Armanordnung (2), die über eine Welle (4) schwenkbar an dem Basisgestell angelenkt ist; und eine Balanceeinrichtung (110), von der ein Ende schwenkbar mit dem Basisgestell verbunden ist und das andere Ende schwenkbar mit der Armanordnung verbunden ist, um eine Kraft (F) aufzubringen, die einer an der Welle aufgrund der Schwerkraft wirkenden Last entgegenwirkt, wobei das Basisgestell bzw. die Armanordnung Ausgleicher-Stützteile (1a, 2a) aufweisen, und die Balanceeinrichtung folgendes aufweist: einen Ausgleicher (10) mit einem Zylinder (11) und einer Kolbenstange (12), auf die eine abstoßende Kraft (F) aus dem Inneren des Zylinders wirkt, wobei der Ausgleicher eine Gasfeder aufweist und ein komprimierbares Gas in dem Zylinder abgedichtet angeordnet ist; ein Koppelelement (30; 40), das an zumindest einem der Ausgleicher-Stützteile angebracht ist, um zumindest ein Ende des Zylinders und der Kolbenstange, die einen Endabschnitt (16; 17) des Ausgleichers bilden, relativ zu dem Ausgleicher-Stützteil schwenkbar abzustützen; und ein Befestigungsmittel (8; 19), das dazu ausgebildet ist, eine erste Stirnfläche (33b; 43a), die am Koppelelement ausgeformt ist, an einer zweiten Stirnfläche (1e; 16a), die auf dem Ausgleicher-Stützteil von dem Zylinder abgewandt ausgeformt ist oder an einem Ende des Ausgleichers dem Zylinder zugewandt ausgeformt ist, im Rahmen einer Montage zu befestigen, wobei die erste Stirnfläche (33b; 43a) und die zweite Stirnfläche (1e; 16a) senkrecht zu der Richtung der Verlängerung bzw. Verkürzung des Ausgleichers angeordnet sind, wobei während der Montage durch die über das Befestigungsmittel (8; 19) ausgeübte Befestigungskraft zum Befestigen der ersten Stirnfläche (33b; 43a) an der zweiten Stirnfläche (1e; 16a) die Kolbenstange (12) um eine vorgegebene Wegstrecke (ΔL) in den Zylinder (11) gedrückt wird.
Patent DE-102014008104-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Steuersignalen in elektronischen oder elektromechanischen Tasteninstrumenten
Inventor: SCRIBA JÜRGEN
IPC: G10B3/22
Filed: 2014-05-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zur Ausgabe eines Signals in Abhängigkeit von einer Betätigung einer Taste eines elektrisch gesteuerten Tasteninstruments mit elektrischer oder elektrisch-mechanischer Spieltraktur, umfassend:Erfassen einer Position (U) der Taste, um eine Auslenkung (U) aus einer Ruhelage (U0) zu erfassen;sofern die erfasste Position der Taste einen Eintritt in eine Auslöse-Bedingung (U < U1) erfüllt, Ausgabe eines ersten Signals (320, „Note On“);wobei unter Erfüllt-Sein der Auslöse-Bedingung (U < U1) folgende Maßnahmen ausgeführt werden:sofern ein Austritt aus einer Tonhalte-Bedingung (U > U2, U < U1; 340, 350) erfüllt ist, Ausgabe eines zweiten Signals (350, „Note Off“);sofern danach ein Eintritt in eine Repetier-Bedingung (U < U5; 360, 400, 401; 360, 370, 371) erfüllt ist, erneute Ausgabe des ersten Signals (400, „Note ON“),wobei der Eintritt in die Auslöse-Bedingung (U < U1; 310, 320) erfüllt ist, wenn die Taste aus der Ruhelage um wenigstens eine erste Auslenkung (U1) betätigt wurde;wobei der Austritt aus der Tonhalte-Bedingung (U > U2, U < U1; 340, 350) erfüllt ist, wenn, nachdem die Taste um wenigstens eine zweite Auslenkung (U2), die größer ist als die erste Auslenkung (U1), betätigt wurde, die Taste in Richtung der Ruhelage (U0) losgelassen wird und die Taste um mehr als die erste Auslenkung (U1) ausgelenkt bleibt; undwobei der Eintritt in die Repetier-Bedingung (U < U5; 360, 400, 401; 360, 370, 371) erfüllt ist, wenn die Taste nach dem Austritt aus der Tonhalte-Bedingung (U > U2; U < U1) heraus, von der Ruhelage (U0) fort, wiederum bis zum Überschreiten einer dritten Auslenkung (U5), die größer ist als die zweite Auslenkung (U2), betätigt wird.
Patent DE-102014100668-B4 (DE)
Title: Strommesseinrichtung
Inventor: CHRISTMANN MARC
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-01-21
Granted: 2017-12-14
Abstract: Strommesseinrichtung (1, 22) für eine elektrische Leiterschiene (8, 9, 23, 24) mit einem Hall-Sensor (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Strommesseinrichtung (1, 22) eine Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der elektrischen Leiterschiene (8, 9, 23, 24) aufweist, wobei durch die Aufnahmeeinrichtung (2) eine zuverlässige Positionierung der für die Strommessung vorgesehenen elektrischen Leiterschiene (8, 9, 23, 24) relativ zu dem Hall-Sensor (13, 14) vorgegeben wird, und dass die Strommesseinrichtung (1, 22) mindestens einen ersten Größensensor aufweist, der in einer ersten Richtung beabstandet zu dem Hall-Sensor (13, 14) an der Aufnahmeeinrichtung (2) festgelegt ist, wobei durch den ersten Größensensor eine Information über die Abmessungen bzw. über die Erstreckung der elektrischen Leiterschiene in der ersten Richtung erhalten wird.
Patent DE-102014103048-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug aufweisend ein Bauteil zur Herstellung einer formschlüssigen Nietverbindung eines Werkzeugs
Inventor: BEK FABIAN
IPC: B23D61/00
Filed: 2014-03-07
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrowerkzeug, aufweisend – ein Werkzeug (20) – ein Werkzeugaufnahmeteil (10) und – einen Grundkörper (31) mit einer Vielzahl mit dem Grundkörper integrierte Niete (32) mit Nietschaften (33) von kreisförmigem Querschnitt zur Herstellung einer formschlüssigen Nietverbindung des Werkzeugs (20) mit dem Werkzeugaufnahmeteil (10), wobei das Werkzeug (20) und das Werkzeugaufnahmeteil (10) miteinander fluchtende, geschlossen ausgebildete kreisförmige Öffnungen (12, 22) aufweisen und wobei die Nietschäfte (33) fluchtend mit den Öffnungen (12, 22) auf dem Grundkörper (31) positioniert sind und durch die hintereinanderliegenden Öffnungen (12, 22) ragen.
Patent DE-102014212004-B4 (DE)
Title: Radführende Knickfeder
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2022-02-24
Abstract: Radaufhängung (102) für ein Fahrzeug; wobeidie Radaufhängung (102) einen Dreiecksquerlenker (110) oder zwei Einzelquerlenker, einen Radträger (106) und eine Feder (114) aufweist; wobeider Dreiecksquerlenker (110) oder die Einzelquerlenker gelenkig mit dem Radträger (106) verbunden sind, und wobeidie Feder (114) gelenkig mit einer Karosserie (108) des Fahrzeugs verbindbar ist; dadurch gekennzeichnet, dassdie Feder (114) und der Radträger (106) starr miteinander verbunden sind, sodass die Feder (114) auf den Radträger (106) wirkende Querkräfte mindestens teilweise abstützen kann.
Patent DE-102014216826-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ventiltriebschmierung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: PÜTZER JEAN-PHILIPPE
IPC: F01M9/10
Filed: 2014-08-25
Granted: 2019-10-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einem mit einem Kurbelgehäuse verbindbaren Zylinderkopf (7) und- mindestens einem Zylinder (7a), der mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem und mindestens eine Einlassöffnung (8a) zum Zuführen der Ladeluft via Ansaugsystem aufweist, und- einem Ventiltrieb (1) umfassend ein Hubventil (2a) für jede Öffnung (8a) und eine Ventilbetätigungseinrichtung zur Betätigung der Hubventile (2a), die mindestens eine obenliegende Nockenwelle umfasst, bei der- jedes Hubventil (2a) über einen Ventilschaft (4) verfügt, an dessen dem Zylinder (7a) zugewandten Ende ein zur Öffnung (8a) korrespondierender Ventilteller (5) angeordnet ist und dessen anderes Ende der Ventilbetätigungseinrichtung zugewandt ist und der in einer buchsenartigen Ventilschaftführung (4a) translatorisch verschiebbar gelagert ist, so dass das Hubventil (2a) bei Betätigung und umlaufender Nockenwelle eine oszillierende Hubbewegung zwischen einer Ventilschließstellung und einer Ventiloffenstellung in Richtung seiner Längsachse (3) vollzieht, um die Öffnung (8a) freizugeben und zu versperren, und- bei mindestens einem Hubventil (2a) ein um den Ventilschaft (4) herum verlaufender Ringkanal (10) vorgesehen ist, der via einer Leitung (9) mit einer Entlüftungsleitung (12) zumindest verbindbar ist, wobei die Entlüftungsleitung (12) von dem Kurbelgehäuse abzweigt, so dass dem Ringkanal (10) bei Vorliegen eines Druckgefälles zwischen dem Kurbelgehäuse und dem Ringkanal (10) ein mit Öl kontaminierter Entlüftungsstrom druckgetrieben zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Entlüftungsleitung (12) stromaufwärts des Ringkanals (10) durch einen Ölabscheider hindurchführt.
Patent DE-102015013568-B4 (DE)
Title: Frontend für ein Fahrzeug
Inventor: DORFNER WOLFGANG
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-11-16
Granted: 2018-11-22
Abstract: Frontend (10) für ein Fahrzeug, umfassend- einen Stoßfänger (1) mit einem Stoßfängerquerträger (2) und einem Stoßfängerüberzug (3), und- einen Kühllufteintritt (4.1, 4.2) mit einem Kühlerschutzgitter (5.1, 5.2) und mit wenigstens einer zwischen einer Offenstellung (I) und Schließstellung (II) verschwenkbaren Kühlluftlamelle (6.10), wobei zur Bildung eines Deformationsraumes (7) der Stoßfängerüberzug (3) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) beabstandet zum Stoßfängerquerträger (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine Schließvorrichtung (8) vorgesehen ist, welche ausgebildet ist, bei einer crashverursachten Verlagerung des Stoßfängerüberzuges (3) in Richtung des Stoßfängerquerträgers (2) eine Wirkverbindung zwischen dem Stoßfängerüberzug (3) und der Kühlluftlamelle (6.10) zum Verschwenken der Kühlluftlamelle (6.10) in die Schließstellung (II) herzustellen.
Patent DE-102015107240-B4 (DE)
Title: Thermoelektrischer Energiesammler im Wafermaßstab und Verfahren zur Herstellung eines thermoelektrischen Sammlers
Inventor: CHEN BOAXING
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-05-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Thermoelektrischer Sammler (600), aufweisend:ein Paar von Schichten;mehrere thermoelektrische Elemente (610A, 610B), die innerhalb eines Raums zwischen den Schichten (630, 640) angeordnet sind; undeine oder mehrere Blindstrukturen (670, 770), die die mehreren thermoelektrischen Elemente umgeben, wobei:die thermoelektrischen Elemente (610A, 610B) elektrisch miteinander in Reihe gekoppelt sind, wobei der Typ von Material in benachbarten thermoelektrischen Elementen abwechselt, unddie thermoelektrischen Elemente mit beiden Schichten an entgegengesetzten Enden davon gekoppelt sind, undwobei die Blindstrukturen (670, 770) eine die elektrisch isolierten thermoelektrischen Elemente (610A, 610B) umgebende Dichtung aufweisen, unddie Blindstrukturen (670, 770) elektrisch isolierte thermoelektrische Elemente sind und/oder auf einem Thermoplast (720A) ausgebildet sind.
Patent DE-102015119509-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: PAHLE WOLFGANG
IPC: F16D65/092
Filed: 2015-11-12
Granted: 2022-09-15
Abstract: Scheibenbremse (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine Bremsscheibe (2) mit einer Bremsscheibendrehachse (2a), mindestens einen zuspannseitigen und einen rückenseitigen Bremsbelag (3, 4) mit einer jeweiligen Belagträgerplatte (3a, 4a), einen Bremsträger (5), der die mindestens zwei Bremsbeläge (3, 4) in einem jeweiligen Belagschacht (10, 10a) zwischen einem einlaufseitigen und einem auslaufseitigen Bremsträgerhorn (11, 11'; 12, 12') und einem Brückenabschnitt (5a) aufnimmt, wobei einer der mindestens zwei Bremsbeläge (3, 4) in dem zugehörigen Belagschacht (10, 10a) mit mindestens einem der Bremsträgerhörner (11, 11'; 12, 12') in formschlüssiger Halterung in radialer Richtung in Bezug auf die Bremsscheibendrehachse (2a) gehalten und federbelastet mit einer Vorspannkraft (Fv) beaufschlagt ist, welche den einen der mindestens zwei Bremsbeläge (3, 4) von dem Brückenabschnitt (5a) des Bremsträgers (5) weg in radialer Richtung in Bezug auf die Bremsscheibendrehachse (2a) gegen die formschlüssige Halterung des mindestens einen Bremsträgerhorns (11, 11'; 12, 12') drückt, und einen die Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (6), wobei an dem einlaufseitigen Bremsträgerhorn (11) und an dem auslaufseitigen Bremsträgerhorn (11') jeweils eine formschlüssige Halterung mindestens des zuspannseitigen Bremsbelags (3) in dem Belagschacht (10) vorgesehen ist, wobei die formschlüssige Halterung mit Nasen (20, 20') mit Hinterschnitten (27, 27'), Vorsprüngen (30, 30') der Belagträgerplatte (3a) des zuspannseitigen Bremsbelags (3) und der Vorspannkraft (Fv) eine Schrägverschleißkompensationseinrichtung bildet, wobei die Scheibenbremse (1) weiterhin einen am Bremssattel (6) lösbar befestigten Belaghaltebügel (15) aufweist, von welchem der rückenseitige Bremsbelag (3) federbelastet in dem Bremsträger (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zuspannseitige Bremsbelag (3) mit seiner Belagträgerplatte (3a) mit einer zuspannseitigen Belaghaltefeder (13) verbunden ist, welche an dem Belaghaltebügel (15) und dem zuspannseitigen Bremsbelag (3) derart angebracht ist, dass die zuspannseitige Belaghaltefeder (13) eine Zugkraft auf den zuspannseitigen Bremsbelag (3) ausübt und die Vorspannkraft (Fv) erzeugt.
Patent DE-102015204633-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAZAWA MASAOMI
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-03-13
Granted: 2022-05-05
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Substrat (1), auf dem ein Halbleiterelement (1a) montiert ist;eine Elektrode (4), die mit dem Halbleiterelement elektrisch verbunden ist; undein Gehäuse (5), das das Substrat und einen restlichen Abschnitt abgesehen von einem oberen Abschnitt der Elektrode bedeckt, wobeider restliche Abschnitt der Elektrode einen sich erstreckenden Abschnitt (4b) umfasst, der sich derart erstreckt, dass beide Enden davon in einen ersten vertieften Abschnitt und einen zweiten vertieften Abschnitt (5a3, 5a4) gelangen, die in einer ersten Innenwand und einer zweiten Innenwand (5a1, 5a2) vorgesehen sind, die in einer seitlichen Richtung des Gehäuses einander zugewandt sind, unddas Ausmaß, in dem die beiden Enden des sich erstreckenden Abschnitts in diese gelangen, derart festgelegt ist, dass Positionen der beiden Enden davon in einem Fall, in dem die beiden Enden in Richtung eines Mittelpunkts dazwischen verschmälert sind, um eine Länge des sich erstreckenden Abschnitts auf 70 % der Länge des sich erstreckenden Abschnitts zu verringern, zwischen Positionen der ersten und der zweiten Innenwand existieren, falls die erste und die zweite Innenwand jeweils in Richtung eines Mittelpunkts dazwischen um 10 % des Abstandes zwischen der ersten und der zweiten Innenwand verschmälert sind.
Patent DE-102015206750-B4 (DE)
Title: Batterieverbindungskörper und Batteriepack mit dem Batterieverbindungskörper
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01M50/298
Filed: 2015-04-15
Granted: 2023-05-11
Abstract: Batterieverbindungskörper (1, 101, 201), der umfasst:
 eine Vielzahl von Verbindungsleitern (12), die entsprechende Batteriezellen einer Batterieanordnung (11) elektrisch miteinander verbinden,
 ein Gehäuse (3), an dem die Verbindungsleiter (12) montiert sind und das eine an einer Batterieanordnung (11) zu platzierende Rückseite und eine davon unterschiedene Vorderseite umfasst, und
 eine Vielzahl von ersten Elektrodrähten (4) und eine Vielzahl von zweiten Elektrodrähten (5), die in dem Gehäuse (3, 103, 203) verdrahtet sind,
 wobei das Gehäuse (3, 103, 203) umfasst:
 einen Verbindungsleiter-Montageteil (7),
 einen ersten Elektrodrahtaufnahmeteil (8), und
 einen zweiten Elektrodrahtaufnahmeteil (9, 109, 209),
 wobei die ersten Elektrodrähte (4) in dem ersten Elektrodrahtaufnahmeteil (8) von der Rückseite des Gehäuses her aufgenommen sind, und
 wobei die zweiten Elektrodrähte (5) in dem zweiten Elektrodrahtaufnahmeteil (9, 109, 209) von der Vorderseite des Gehäuses (3, 103, 203) her aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verbindungsleiter (12) an dem Verbindungsleiter-Montageteil (7) von der Rückseite des Gehäuses (3, 103, 203) her montiert sind.
Patent DE-102015214910-B4 (DE)
Title: Seitenschutzmechanismus und damit ausgestatteter Kindersicherheitssitz
Inventor: ZHANG DA LIANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-08-05
Granted: 2019-05-09
Abstract: Seitenschutzmechanismus (130, 230, 330), der auf einem seitlichen Flügel (122, 322) eines Kindersitzes (100, 200, 300) angeordnet ist, wobei der Seitenschutzmechanismus (130, 230, 330) aufweist:
 - einen Seitenschutzblock (131, 231, 331), wobei ein Ende des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) zum seitlichen Flügel (122, 322) schwenkbar ist, wobei der Seitenschutzblock (131, 231, 331) zwischen einer Einsatzposition und einer Faltposition beweglich ist; und
 - eine Schutzkomponente (132, 332), die im Seitenschutzblock (131, 231, 331) an dem anderen Ende des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) gleitbeweglich angeordnet ist;
 - wobei die Schutzkomponente (132, 332) von einer Seite des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) hervorsteht und zwischen dem seitlichen Flügel (122, 322) und dem Seitenschutzblock (131, 231, 331) angeordnet ist, wenn der Seitenschutzblock (131, 231, 331) vom seitlichen Flügel (122, 322) weggeschwenkt und an der Einsatzposition angeordnet ist, und die Schutzkomponente (132, 332) in der Seite des Seitenschutzblocks (131, 231, 331) aufgenommen ist, wenn der Seitenschutzblock (131, 231, 331) zum seitlichen Flügel (122, 322) geschwenkt und an der Faltposition angeordnet ist.