baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3119301-C2 (DE)
Title: Scharfstelleinrichtung für eine Kamera
IPC: G02B7/09
Filed: 1981-05-14
Granted: 1983-11-17
Abstract: Eine Kamera mit manueller Entfernungseinstellung ist mit einer Brennpunkt-Feststelleinrichtung, von welcher ein Ausgangssignal abgegeben wird, wenn das Bild eines Gegenstandes scharf eingestellt ist, und mit einer Sperr- oder Festsetzeinrichtung versehen, die auf das Ausgangssignal von der Brennpunkt-Feststelleinrichtung anspricht, indem gegen die rückwärtige Endfläche des Einstellrings eines in der Kamera gehalterten Photobjektivs gedrückt wird, um dadurch eine weitere Drehbewegung des Einstellrings zu sperren oder anzuhalten. Folglich kann der Benutzer der Kamera fühlen, wenn das Bild scharf eingestellt ist. Die Brennpunkt-Fest stell einrichtung und die Sperr- oder Festsetzeinrichtung sind im Aufbau sehr einfach und können ohne weiteres in herkömmliche Kameras eingebaut werden. Somit kann eine sichere und wirksame Scharfeinstellung gewährleistet werden.
Patent DE-3121542-C2 (DE)
Title: 4-Desmethoxy-4'-desoxydoxorubicin-hydrochlorid und diese Verbindung enthaltende pharmazeutische Zubereitungen
IPC: C07H15/252
Filed: 1981-05-29
Granted: 1985-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Anthracyclin-glycosid, nämlich 4-Demethoxy-4Δ-deoxydoxorubicin, welches eine überraschende Anti-Tumoraktivität auch bei oraler Verabreichung aufweist. Es wird durch Kondensation von 4-Demethoxydaunomycinon mit 2,3,4,6-Tetradeoxy-3-trifluoracetamido-L-threo-hexopyranosylchlorid hergestellt. Durch Abspaltung der Schutzgruppe aus dem so erhaltenen Glycosid mittels milder alkalischer Hydrolyse wird 4-Demethoxy-4Δ-deoxydaunorubicin erhalten, das dann bromiert wird, wobei man das entsprechende 14-Brom-Derivat erhält. Durch anschließende Hydrolyse mit Natriumformiat wird das bromierte Zwischenprodukt in 4-Demethoxy-4Δ-deoxodoxorubicin umgewandelt, welches gegebenenfalls als Hydrochlorid isoliert wird.
Patent DE-3124934-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von bei der Kohlehydrierung anfallenden Rückständen
IPC: C10G1/00
Filed: 1981-06-25
Granted: 1986-10-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Aufarbeitung von bei der Kohlehydrierung anfallenden Rückständen zu Anreiböl und sonstigen Wertstoffen wird das Bodenprodukt des Heißabscheiders nach der Flash-Verdampfung mit einem solchen kohlestämmigen Verdünnungsmittel behandelt, daß schwere Öle und Weichbitumen aus dem Bodenprodukt in Lösung gehen, das Hartbitumen jedoch nicht. Das mit Weichbitumen angerei cherte Verdünnungsmittel wird von dem Bitumen enthaltenden Bodenprodukt getrennt, das Verdünnungsmittel aus dem Filtrat abgetrieben und das zurückbleibende Weichbitumen zusammen mit den restlichen Ölen als Anreiböl verwendet.
Patent DE-3133712-C2 (DE)
Title: Pneumatische Fadenspleißvorrichtung für gesponnene Fäden
IPC: B65H69/06
Filed: 1981-08-26
Granted: 1984-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Fadenspleißvorrichtung für gesponnene Fäden in einer automatischen Wickelmaschine, mit Fadenleiteinrichtungen, Fadenschneideinrichtungen, Fadenendehaltedüsen und einem pneumatischen Fadenspleißorgan, in dessen zylinderförmigen Fadenspleißkanal eine sich in Längsrichtung des Fadenspleißkanals erstreckende, flache Einstrahldüse tangential einmündet. Mit dieser Vorrichtung sind Fadenspleißverbindungen herstellbar, deren Festigkeit sich nicht wesentlich von derjenigen eines entsprechenden, intakten Einzelfadens unterscheidet.
Patent DE-3142864-C2 (DE)
Title: Elektrofotografisches Kopiergerät
IPC: G03G21/18
Filed: 1981-10-29
Granted: 1986-09-11
Abstract: Eine Abbildungsvorrichtung, bspw. ein Fotokopiergerät oder ein Faksimilegerät, besteht aus einem oberen und aus einem unteren Gehäuseteil, die jeweils an einem Ende als eine Klappverbindung ausgeführt sind und miteinander in Verbindung stehen. Der Zugang zu dem inneren System, bspw. der Zugang zum fotoelektrischen Konstruktionselement, ist dann möglich, wenn die Verriegelung zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuseteil gelöst und das obere Gehäuseteil hochgeklappt worden ist. Im oberen Gehäuseteil ist ein Hilfsrahmen angeordnet, von dem das fotoelektrische Konstruktionselement gehalten wird. Nach dem Hochklappen des oberen Gehäuseteils kann der Hilfsrahmen in eine Position abgesenkt werden, in der das fotoelektrische Konstruktionselement leicht überprüft und auch leicht ausgebaut werden kann.
Patent DE-3150975-C2 (DE)
Title: Taumelzentrifuge
IPC: B04B15/10
Filed: 1981-12-23
Granted: 1985-05-09
Abstract: Bei der Verarbeitung von bestimmten Feststoffen in Taumelzentrifugen hängt der Haftreibwinkel, der bekanntlich durch Überschreitung zum Transport des Feststoffes auf der Innenfläche der Siebtrommel benutzt wird, vom Entfeuchtungsgrad des Feststoffes ab. Dadurch ergeben sich bei den üblichen Siebtrommeln mit einem einheitlichen Konuswinkel Nachteile durch den zu schnellen Transport des Feststoffes am offenen Siebtrommelende. Nach der Erfindung wird der Konuswinkel den gewünschten Transportbedingungen am offenen Siebtrommelende angepaßt und der Transport im übrigen Siebtrommelbereich durch ein Leitblech bewerkstelligt, das an der Hohlwelle befestigt ist und somit zur Siebtrommel eine Relativbewegung ausführt.
Patent DE-3202806-C2 (DE)
Title: Granatwerfer-Zusatzwaffe zum Anbau an Schnellfeuergewehre
IPC: F41C27/06
Filed: 1982-01-28
Granted: 1985-05-30
Abstract: Bei einer Granatwerfer-Zusatzwaffe zum Anbau an Schnellfeuergewehre ist das Gehäuse entsprechend dem Handschutz des Gewehres gestaltet und gegen diesen austauschbar. Dadurch ist das Rohr der Zusatzwaffe dem Rohr des Schnellfeuergewehres dicht benachbart. Es ist mit dem Gehäuse an seinem vorderen Ende durch ein Gelenk verbunden, so daß das Rohr mit seinem hinteren Ende vom Gehäuse wegschwenkbar ist. Dadurch wird das hintere Ende des Rohres zum Einführen von Granatmunition beliebiger Länge frei. Abzug und Sicherung sind im Gehäuse im Unterstützungspunkt der Waffenkombination angeordnet und beide sowohl für links- als auch rechtshändige Betätigung ausgebildet. Daher braucht zum Verschießen von Granatmunition die Haltung des Gewehres gegenüber der normalen Handhabung nicht geändert zu werden.
Patent DE-3207535-C2 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise mit Gehäuse
IPC: E04F10/06
Filed: 1982-03-03
Granted: 1984-03-29
Abstract: Das Gehäuse für eine Gelenkarmmarkise, an dessen vierkantigem Tragrohr ein Dachhalter befestigt ist, umfaßt ein Dach, einen Boden und eine im Querschnitt im wesentlichen U-förmige Rückwand. Das Dach und der Boden, an deren hinteren Rändern die Rückwand festgerastet ist, werden vom Dachhalter getragen, der am Fuß zwei zueinander senkrechte, an der Rück- und Oberseite des Tragrohres anliegende sowie daran mit Rastnasen festgeklemmte Schenkel und am Kopf V-förmig auseinanderlaufende Enden hat, die mit Rastvorsprüngen in entsprechende Rastkerben des Daches eingreifen. An der Vorderseite des Tragrohres liegt dabei ein Bodenträger mit einem S-förmigen Steg an, der unter dasselbe mit einer Nase greift sowie mit einem Haken am Vorderende des über die Oberseite des Tragrohres vorstehenden waagerechten Schenkels des Dachhalters verankert ist. Der Bodenträger weist weiter eine sich zur Vorderseite des Tragrohres parallel und im Abstand zum S-förmigen Steg von dessen Haken nach unten erstreckende Lasche mit einem Rastvorsprung am freien Ende auf, der zusammen mit einem Rastvorsprung am über die Rückseite des Tragrohres nach unten vorspringenden senkrechten Schenkel des Dachhalters in entsprechende Kerben am Boden eingerastet ist.
Patent DE-3216834-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kantensauberen Stapeln von dünnen, großflächigen Platinen
IPC: B65H31/34
Filed: 1982-05-05
Granted: 1985-08-08
Abstract: Die Vorrichtung gemäß der Erfindung dient zum kantensauberen Stapeln von dünnen, großflächigen Platinen, insbesondere Bleche für Großtransformatoren mit einer Stärke von 0,1 bis 5 mm, nach dem Verlassen einer Fertigungseinrichtung, z.B. einer Glühanlage. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine Zuführungseinrichtung, bestehend aus einem Bandförderer (13) mit integrierten abschaltbaren Magneten (14), einem adaptiven Ausrichtmechanismus (15), der aus einem Antrieb (18), einem Zugmittel (19), Antriebsrädern oder -rollen (14), Doppelmagnetfingern (16) mit Magneten (an den jeweiligen Enden).
Patent DE-3220773-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige der Bremsbelagabnutzung
IPC: F16D66/02
Filed: 1982-06-02
Granted: 1985-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige der Bremsbelagabnutzung bei Teilbelagscheibenbremsen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei denen die Bremsscheibe schwer zugänglich oder an unübersichtlichen Stellen untergebracht ist und bei denen der Bremssattel die Bremsscheibe von innen oder außen umfaßt und mindestens auf einer Seite des Bremssattels der oder die Bremszylinder angeordnet sind und eine Nachstellvorrichtung, gegebenenfalls im Bremszylinder vorgesehen ist, wobei an der vom Bremszylinder (14) beaufschlagten Bremsbacke (16) mindestens ein Rückholbolzen (13) senkrecht zur Reibfläche (15) der Bremsscheibe (12) den Bremssattel (11) nach außen durchdringend angeordnet ist, auf dem eine den Bremsbelag (18) von der Reibfläche (15) abhebende Rückholfeder (20) liegt, wobei die Kraft der Feder (20) kleiner ist als die Kraft der Nachstellvorrichtung.
Patent DE-3221618-C2 (DE)
Title: Elektrofotografisches Kopiergerät
IPC: G03G21/00
Filed: 1982-06-08
Granted: 1991-03-07
Abstract: Ein Bilderzeugungsgerät hat eine fotoempfindliche Trommel, einen Primärlader und einen Sekundärlader, die über einen ersten bzw. über einen zweiten Hochspannungstransformator gesteuert werden, einen Vorentladungs-Lader, der über einen Vorentladungs-Hochspannungstransformator gesteuert wird, einen Übertragungslader, der über einen Übertragungs-Hochspannungstransformator gesteuert wird, eine Beleuchtungslampe, die mittels einer Licht-Steuerschaltung gesteuert wird, eine Entwicklungswalze, die eine gesteuerte Vorspannung aus einer Entwicklungs-Wechselvorspannungs-Schaltung erhält, eine Oberflächenpotential-Meßvorrichtung und einen Mikroprozessor bzw. Mikrocomputer. Bei einer Vorbelichtung wird eine Vorlage beleuchtet, um auf der fotoempfindlichen Trommel ein Ladungsbild zu erzeugen. Mittels der Oberflächenpotential-Meßvorrichtung wird zum Erfassen des Potentials für die Vorlage das Potential dieses Ladungsbilds gemessen. Aufgrund des Potentials für die Vorlage und damit einer erfaßten Dichte des Vorlagenbilds werden Bilderzeugungsbedingungen wie eine Entwicklungsvorspannung, eine Koronaladung und eine Vorlagenbeleuchtungsspannung korrigiert.
Patent DE-3229016-C2 (DE)
Title: Schraubwerkzeug
IPC: B25B23/14
Filed: 1982-07-30
Granted: 1984-06-07
Abstract: Bei einem Schraubwerkzeug mit einem Antriebsglied und einem Arbeitsglied, die koaxial in einem Gehäuse angeordnet durch eine ausrückbare Kupplung miteinander verbunden sind, die durch eine Feder zur Begrenzung des übertragbaren Drehmoments belastet ist, wird die Kupplung durch zwei zueinander koaxiale Kränze von gleichgroßen Kugeln bewirkt, die bei eingerückter Kupplung im Bereich der Zwickel überlappen und damit eine Verriegelung in Umfangsrichtung bewirken. Bei Überschreiten des vorgegebenen Drehmoments kommen die Kugeln unter Punktberührung und unter Zusammendrücken der Feder außer Eingriff. Die Verwendung der handelsüblichen Kugeln bedeutet eine wesentliche Senkung der Herstellungskosten durch verringerte Bearbeitungsnotwendigkeit.
Patent DE-3236977-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Geradeausdestillation von Fettrohsäuren, die zumindest teilweise ungesättigt sind
IPC: C11C1/10
Filed: 1982-10-06
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Geradeausdestillation von Fettrohsäuren, die zumindest teilweise ungesättigt sind. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Bildung der unerwünschten Nebenprodukte unabhängig von den Doppelbindungszahlen so klein wie möglich zu machen und unter einem vorgegebenen Wert zu halten. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in der Hauptstufe Fettrohsäuren mit einer Doppelbindungszahl von weniger als 80 bei Temperaturen bis maximal 230 °C und zugeordneten Drücken bis maximal 9,3 mbar, mit Doppelbindungszahlen von 80-160 bei Temperaturen bis maximal 220 °C und zugeordneten Drücken bis maximal 6 mbar, mit Doppelbindungszahlen von mehr als 160 bei Temperaturen von maximal 210 °C bei Drücken bis maximal 3,8 mbar destilliert werden.
Patent DE-3240486-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln fehlerhafter Auflaufspulen in einer Wickelmaschine
IPC: D01H13/32
Filed: 1982-11-02
Granted: 1992-05-14
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aussortieren fehlerhafter Auflaufspulen in einer Wickelmaschine, bei denen die Anzahl der Fadenverbindungsstellen in der Auflaufspule ermittelt und mit einer festgesetzten Anzahl verglichen wird, wobei die Auflaufspule, in der die Anzahl der festgestellten Fadenverbindungsstellen die vorbestimmte Anzahl überschreitet, als fehlerhafte Auflaufspule aussortiert wird.
Patent DE-3241222-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Drehzahl und ggf. der Drehrichtung eines Flügelrades eines Flügelraddurchflußmessers für elektrolytische Flüssigkeiten
IPC: G01P5/07
Filed: 1982-11-09
Granted: 1985-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der Drehzahl und ggf. der Drehrichtung eines Flügelrades eines Flügelraddurchflußmessers für elektrolytische oder nichtelektrolytische Flüssigkeiten. Die Vorrichtung besitzt innerhalb der Wandung des Gehäuses mindestens zwei Elektroden in Abstand benachbart voneinander, wobei das Flügelrad in Rotation mit einer Kante seiner Flügel dicht an den Elektroden vorbeistreicht zur geometrischen Änderung der Strombahnen des Elektrolyten zwischen den Elektroden. Zwischen die Elektroden ist eine Wechselspannung zur Messung der elektrolytischen Leitfähigkeit der Flüssigkeit gelegt, wobei die Änderung der Leitfähigkeit aufgrund der geometrischen Änderung der Strombahnen beim Drehen des Flügelrades mittels einer elektrischen Auswerteschaltung gemessen wird. Oder in die Wandung ist eine Topfspule eingebaut, die Teil eines Rückkopplungstransformators an einer Generatorschaltung ist.
Patent DE-3300567-C2 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur Durchführung von Hornhautinzisionen
IPC: A61F9/00
Filed: 1983-01-10
Granted: 1986-02-13
Abstract: Die Vorrichtung zur Ausführung von Hornhautanschnitten hat ein Gehäuse (1) mit einem in ihm hin- und herbewegbar angeordneten Halter (2), dessen eines Ende mit einer Spannvorrichtung (5) zur Aufnahme eines Schneidwerkzeuges (8) versehen ist, während sein anderes Ende einen Schaft aufweist, der mit einem Schraubantrieb (3) für die Axialbewegung des Halters (2) zusammenwirkt. An dem Gehäuse (1) ist vor dem Halter (2) ein Anschlag (7) zur Begrenzung der Höhe des Schneidwerkzeuges (8) befestigt. An dem Abschnitt des Halters (2), der dem Anschlag (7) zugewandt ist und der im Querschnitt eine rechtwinklige Form aufweist, ist eine rechtwinklige Nut (10) ausgebildet. In der Nut (10) sitzt ein Hebelniederhalter (11) zum Einspannen des Schneidwerkzeugs (8).
Patent DE-3326102-C2 (DE)
IPC: E04H6/32
Filed: 1983-07-20
Granted: 1985-05-30
Abstract: 1. Mobile parking plate for parking motor vehicles, having a drive for transporting the parking plate comprising a roller chain, which is secured to the parking plate or which is secured so as to be stationary, and a chain tensioning device, the roller chain (1) being guided over two reversing elements (2, 3) and forming a loop (4) in the region between the reversing elements, which loop surrounds a drive gear (5), characterised in that, in the region where it engages in the drive gear (5), the roller chain (1) is additionally guided over at least one lifting element (19), which is mounted so as to be radially displaceable relative to the axis of rotation of the drive gear (5), and which, when the roller chain is taut, is located in a pushed-in position near the axis, in which position the roller chain (1) meshes with the teeth (6) of the drive gear (5), and when the chain tensioning device is disengaged, is displaced radially outwards, thus lifting the roller chain (1) out of the teeth (6) of the drive gear (5).
Patent DE-3344243-C2 (DE)
Title: Oberflächenbelag und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: B32B33/00
Filed: 1983-12-07
Granted: 1985-01-03
Abstract: Eine Schicht aus einander im wesentlichen nicht überlappenden dichtgepackten schnitzelförmigen Stücken aus Kunststoff wird an der Oberfläche eines Substrats dadurch festgelegt, daß die Stücke auf der Oberfläche einer Flüssigkeit verteilt werden und von einer ersten Stelle zu einer zweiten Stelle schwimmen. Die Strömungsgeschwindigkeit der Oberfläche der Flüssigkeit wird an der zweiten Stelle verringert, so daß sich die schnitzelförmigen Stücke in einer Schicht mit der Stärke eines einzelnen Stücks enger packen. Die Schicht aus schnitzelförmigen Stücken wird dann von der Flüssigkeit dadurch entfernt, daß eine poröse Bahn nach oben in einem Winkel von unterhalb der Flüssigkeitsoberfläche durch die Trennfläche zwischen Flüssigkeit und Stückschicht geführt wird. Die Schicht aus schnitzelförmigen Stücken wird dann auf einen wärmeempfindlichen transparenten Klebstoffüberzug auf einem geeignet präparierten Substrat überführt und daran mit Hilfe von Wärme befestigt. Anschließend wird eine verschleißfeste Schicht aus Harz aufgebracht, die nach dem Schmelzen transparent ist. Vor dem Schmelzen der verschleißfesten Schicht kann sie unter einer Glättungsrakel hindurchgeführt werden. Wenn eine stärker geprägte Oberflächentextur erwünscht ist, wird die Schicht unter einer Luftrakel hindurchgeführt, um einen Teil des harzförmigen Materials der Trittschicht von dem Raum zwischen den schnitzelförmigen Stücken auf deren Oberflächen zu überführen.
Patent DE-3403065-C2 (DE)
IPC: B41F7/06
Filed: 1984-01-30
Granted: 1987-06-11
Abstract: A process and apparatus for perfecting printing on paper sheets, one side being printed by the offset method and the other side being printed by direct planography, is provided for a five-cylinder sheet-fed offset press having an impression cylinder, first and second plate cylinders and first and second blanket cylinders, the latter being disposed respectively between the plate cylinders and the impression cylinder, wherein one or more printing plates suitable for direct planography are clamped on the impression cylinder in accordance with the size relationship between the impression cylinder and the blanket cylinders, the first plate cylinder and first blanket cylinder are arranged so as not to transfer indicia although the blanket cylinder is engaged with the impression cylinder, the effective diameter (d) of the first blanket cylinder is made slightly less than the dimension that corresponds to an integral multiple (or reciprocal thereof) of the effective diameter (D) of the impression cylinder, and the pressure between the first blanket cylinder and the impression cylinder is adjusted to be greater than the pressure between the second blanket cylinder and the impression cylinder, the second plate cylinder and blanket cylinder being arranged for one side offset printing, and the offset printing process and the direct planography printing each being controlled in known manner.
Patent DE-3417517-C2 (DE)
Title: Textiler Einlagestoff und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: D06M17/00
Filed: 1984-05-11
Granted: 1985-10-10
Abstract: Es wird ein anisotrop versteifend wirkender Einlagevliesstoff mit parallel ausgerichteten Verstärkungsfilamenten vorgeschlagen. Diese zeichnen sich durch einen Schmelzpunkt von über 180°C aus und sind auf einer bei Temperaturen unter 150°C schmelzenden Substratoberfläche aufgebracht. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung beschrieben, dessen Schritte auf das Schmelzverhalten von Substratoberfläche und Verstärkungsfilamenten abgestimmt sind.
Patent DE-3990925-C2 (DE)
Title: Casement type windows
Inventor: SCHIRNIG ULRICH HERBERT
IPC: E06B3/64
Filed: 1989-08-05
Granted: 1998-10-29
Abstract: Windows of the hinged casement type are made or refurbished by increasing the depth of the rabbet in the frame (2,3) and by adding an additional single or multilayered pane (8) of the same size as the casement. The pane (8) is fastened to the casement (2,3) partly by a hinge (13) and partly by a releasable retainer fitting (5,10,11). The fitting (5,10,11) is released to allow cleaning off the inside of the glass pane (18). Sealing fillets (12) are provided for sealing the rabbet against the pane (8). The additional pane can be mineral glass or plastic such as polycarbonate.  The pane (8) can have a metal or plastic frame. The hinge and fittings can also be of metal of plastic.
Patent DE-4014717-C2 (DE)
IPC: A01G13/02
Filed: 1990-05-08
Granted: 1992-11-19
Abstract: The utilisation of a photoselective nonwoven fabric or sheeting, made of polyester, polyethylene or polypropylene and having a basis weight of 20 to 160 g/m<2>, finished with 0.01 g/m<2> to 4.0 g/m<2> of light-reflecting particles and with 0.01 g/m<2> to 3.0 g/m<2> of pigments which selectively absorb wavelengths of 680 nm and 700 nm, as a soil cover results in the bleaching of live plants without undue heating.
Patent DE-4312656-C2 (DE)
Inventor: GOHLA SVEN DR
IPC: A61Q15/00
Filed: 1993-04-19
Granted: 1996-01-25
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01145 Sec. 371 Date Jan. 3, 1996 Sec. 102(e) Date Jan. 3, 1996 PCT Filed Apr. 13, 1994 PCT Pub. No. WO94/23688 PCT Pub. Date Oct. 27, 1994The use of substances that are generally recognized as safe for cosmetic or pharmaceutical applications and that have positive solution enthalpy, in particular sugar alcohols of general formula (I) where N=3, 4 and 5, preferably xylitol, in cosmetic or medicinal topical preparations is characterized in that the substances or substances in the preparations are present in a largely water-free medium and/or are shielded from an aqueous medium by a material barrier.
Patent DE-4345232-C2 (DE)
Inventor: STARK JUERGEN DIPL ING
IPC: E05F15/60
Filed: 1993-11-30
Granted: 1996-01-11
Abstract: An electromechanically operated door having a control and regulation system for the door, the door for being driven by an electric motor, the movement of the door being controlled by sensors. The control and regulation system is equipped with a microprocessor control. In addition to the normal path of data to the microprocessor control, a dual redundancy is achieved, in that there is a safety monitoring system which receives the same safety-related information as the microprocessor control. This safety monitoring system, for its part, is capable of detecting a fault, i.e. if the microprocessor control system has not shut off the door, the door is shut off by the safety monitoring system, which for its part reports any faults which occur in the system to a fault detection unit, and here again, by means of a redundant shutdown unit, brings the connected motor and thus the door to an immediate stop. In addition to the automatic verification of the safety-related functions, manual verification of the safety functions is also possible. Also contemplated is a control and regulation system, having the above features, for a door.
Patent NL-1002509-C2 (NL)
Title: Appts. for filtering contaminated liq. e.g. industrial waste water or ground water - has pump tube in sand bed in vertical vessel with adjustable centering supports between tube and inwardly inclined vessel lower end
Inventor: ASSEN HARRY
IPC: B01D24/30
Filed: 1996-03-01
Granted: 1996-09-11
Abstract: Appts. for filtering contaminated liquid, e.g. industrial waste water or ground water, comprises a vertical vessel with an inwardly inclined lower end and holding a sand bed (2), a standpipe connected to a gas supply and located in a pump tube (3) located in the bed and coupled to a screen in the bed and ending short of the vessel wall, and a tube assembly (4,5) discharging incoming liquid above the screen. The tube has two vertically spaced groups of centering members (14,15) resting on the inclined wall. The upper group of centering members is pref. coupled to the screen and the lower group is formed by adjustable length screw spindles. The standpipe lower end is pref. mounted in an adjustable eccentric supported by the tube to permit radial adjustment, and its upper end carries a unit for washing filter material carried upwardly by the pump.