baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108782-A1 (DE)
Title: Steckdose mit einer Deckelverriegelung
Inventor: CROVETTI CLAUDIO
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-06-24
Abstract: Steckdose, umfassend: – ein Gehäuse (12) mit einer Öffnung (14), in der eine Kontaktfassung (16) aufgenommen ist, – einen Deckel (18), der an dem Gehäuse (12) gelenkig befestigt und bewegbar ist zwischen einer geschlossenen Stellung, in der er die Öffnung (14) schließt, und einer offenen Stellung, in der er von der Öffnung (14) angehoben ist; – einen Bügel (36), der an dem Gehäuse (12) gelenkig befestigt und bewegbar ist zwischen einer abgesenkten Stellung und einer angehobenen Stellung, wobei der Bügel (36) zwei Arme (40) aufweist, die in der abgesenkten Stellung mit einem Ansatz (70) eines Steckers (68) zusammenwirken sollen, um den in die Steckdose (10) eingesetzten Stecker (68) zu sichern; und – ein Rastenelement (42), das an dem Bügel (36) gelenkig befestigt und relativ zu dem Bügel (36) zwischen einer verriegelten Stellung und einer nicht verriegelten Stellung bewegbar ist, wobei das Rastenelement (42) zumindest eine Sperrklinke (52) besitzt, die in der verriegelten Stellung mit einem entsprechenden Sitz (62) des Gehäuses (12) in Eingriff kommt, und die in der nicht verriegelten Stellung aus dem Sitz (62) ausgerückt ist; und – ein Deckelverriegelungselement (24), das an dem Gehäuse (12) gelenkig befestigt und bewegbar ist zwischen einer eingerückten Stellung und einer nicht eingerückten Stellung, wobei das Rastenelement (42) zumindest einen Mitnehmerabschnitt (54) besitzt, der mit dem Deckelverriegelungselement (24) zusammenwirkt, um das Deckelverriegelungselement (24) aus der eingerückten Stellung in die nicht eingerückte Stellung zu bewegen, wenn sich das Rastenelement (42) aus der verriegelten Stellung in die nicht verriegelte Stellung bewegt.
Patent DE-102014110380-A1 (DE)
Title: Batteriesteuerung mit Blockauswahl
Inventor: BROCKERHOFF PHILIP GEORG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Eine Batterie ist mit mehreren Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) ausgestattet. Jeder der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) umfasst mindestens eine Batteriezelle (110), um eine Blockspannung des Batterieblocks (100-1, 100-2, ..., 100-N) bereitzustellen. Es wird eine erste Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) ausgewählt, und die erste Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) wird mit Spannungsanschlüssen (101, 102) der Batterie gekoppelt, um eine Batteriespannung einzustellen, die der Summe der Blockspannungen der ersten Anzahl von Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) entspricht. Ferner wird eine zweite Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) ausgewählt, und die zweite Anzahl der Batterieblöcke (100-1, 100-2, ..., 100-N) wird mit den Spannungsanschlüssen der Batterie (100) gekoppelt, um eine Batteriespannung zu setzen, die der Summe der Blockspannungen der zweiten Anzahl von Batterieblöcken (100-1, 100-2, ..., 100-N) entspricht.
Patent DE-102014112613-A1 (DE)
Title: Bowdenzugaggregat mit einem Bowdenzugschalter
Inventor: WEICHSEL ULRICH
IPC: F16C1/10
Filed: 2014-09-02
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Bowdenzugaggregat für insbesondere Kraftfahrzeugverschlüsse. Dieses verfügt über einen Bowdenzug (1, 2) mit Bowdenzughülle (1) und Bowdenzugseele (2) und wenigstens einen Schalter (3). Erfindungsgemäß ist der Schalter (3) an dem Bowdenzug (1, 2) angeordnet.
Patent DE-102014114376-A1 (DE)
Title: Modulares Reibahlensystem
Inventor: NING LI
IPC: B23P15/28
Filed: 2014-10-02
Abstract: Ein rotierendes Schneidwerkzeug mit einem monolithischen Carbid-Schneidelement, das einen Carbid-Schneidkopf und eine Carbidspindel, die von dem Schneidkopf nach außen verläuft, definiert. Die Spindel weist einen Kanal auf, der in Fluidverbindung mit einem Anschluss steht, um Kühlmittel und/oder Schmierfluid an eine Schnittstelle zwischen dem Schneidwerkzeug und einem Werkstück abzugeben. Der Schneidkopf definiert einen Umfangsabschnitt und mehrere Carbid-Schneidkanten, die sich im Umfangsabschnitt mit Schneidreihen abwechseln. Der Schneidkopf, die Spindel und die Schneidkanten sind einstückig miteinander gebildet. Ein Schaftabschnitt definiert eine längliche Bohrung, und die Spindel ist in der Bohrung in einer Presspassung aufgenommen, wobei die Spindel des Schneidelements gegenüber Bewegung relativ zum Schaftabschnitt fest ist.
Patent DE-102014116693-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern des Schaltens für ein Fahrzeug
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H59/66
Filed: 2014-11-14
Abstract: Verfahren und System zum Steuern des Schaltens für ein Fahrzeug, welches aufweisen kann einen Gaspedalpositionssensor 11, der eine Position eines Gaspedals erfasst, einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 12, welcher eine Fahrzeuggeschwindigkeit erfasst, eine Navigationsvorrichtung 13, welche eingerichtet ist, um Straßeninformationen einschließlich Steigung und Kurvenradius einer Straße bereitzustellen, und eine Steuervorrichtung, welche Informationen über Eingangsvariablen einschließlich der Position des Gaspedals und der Fahrzeuggeschwindigkeit von dem Gaspedalpositionssensor 11 und dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 12 erhält, welche einen Kurzzeitfahrtendenzfaktor eines Fahrers und einen Zielschaltgang ermittelt basierend auf den Informationen, welche Informationen über den Kurvenradius einer vorausliegenden Straße von der Navigationsvorrichtung 13 erhält, welche den angepassten Schaltgang bestimmt basierend auf dem Kurzzeitfahrtendenzfaktor, dem Kurvenradius der vorausliegenden Straße und den Zielschaltgang, und welche das Schalten den angepassten Schaltgang steuert.
Patent DE-102014117505-A1 (DE)
Title: Scheibenverbund
Inventor: WEISS ALBERT
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheibenverbund (1), der sich dadurch auszeichnet, dass er wenigstens zwei, beispielsweise parallel zueinander verlaufende, Scheiben (2) umfasst, wobei die Scheiben (2) in einem Randbereich (3) des Scheibenverbunds (1) zumindest abschnittsweise mit Hilfe einer transparenten und/oder transparent aushärtenden Masse (4), vorzugsweise in Form eines Klebers, verbunden sind.
Patent DE-102014117666-A1 (DE)
Title: Geräuschverringernde Struktur von Drehzahländerungseinrichtung für elektrische kontinuierliche variable Ventilsteuerung
Inventor: LEE SEUNG WOO
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine geräuschverringernde Einrichtung einer Drehzahländerungseinrichtung (100) für elektrische kontinuierliche variable Ventiltiming(CVVT)-Steuerung kann aufweisen die Drehzahländerungseinrichtung (100), die aufweist einen inneren Zahnabschnitt (4), der so in einer Innendurchmesser-Fläche eines Gehäuses (1) gebildet ist, dass er einer Außenschale (3) eines Lagers (2) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) integral mit einem Rad gebildet ist, und Laufkörper (7), die mittels eines Käfigs (6) zwischen einem inneren Zahn (5) des Innen-Zahnabschnitts (4) und der Außenschale (3) des Lagers angeordnet sind, wobei eine Beschichtungsschicht (10) an äußeren Umfangsabschnitten der Laufkörper (7) gebildet ist, um einen Stoß zu verringern.
Patent DE-102014200289-A1 (DE)
Title: Belüftete Motorradjacke
Inventor: KOLLER ROBERT
IPC: A41D1/084
Filed: 2014-01-10
Abstract: Eine belüftete Jacke umfasst ein vorderes, ein hinteres Teilstück sowie seitliche und Ärmelteilstücke. Ein Belüftungssystem einschließlich eines ersten Lüftungsschlitzes, eines zweiten Lüftungsschlitzes und eines dritten Lüftungsschlitzes ist auf jedem seitlichen Teilstück angeordnet. Jeder erste Lüftungsschlitz erstreckt sich vom seitlichen Teilstück bis zu zumindest einem Abschnitt des entsprechenden Ärmels und ist zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung durch ein erstes Verschlusselement beweglich. Jeder zweite Lüftungsschlitz ist im seitlichen Teilstück vor dem entsprechenden ersten Lüftungsschlitz angeordnet und zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung durch ein zweites Verschlusselement beweglich. Jeder dritte Lüftungsschlitz ist im seitlichen Teilstück hinter dem entsprechenden ersten Lüftungsschlitz angeordnet und zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung durch ein drittes Verschlusselement beweglich.
Patent DE-102014202558-A1 (DE)
Title: Digitalhydraulischer druckregler und überprüfungsverfahren eines digitalhydraulischen druckreglers
Inventor: HOPPONEN VILLE
IPC: G05D16/20
Filed: 2014-02-12
Abstract: Ein digitalhydraulischer Druckregler (2, 4) gemäß der Erfindung hat mindestens eine digital steuerbare Ventile aufweisenden Ventilbank (A-T, P-A, P-B, B-T) und eine Fehlfunktionsbestimmungseinrichtung mit einem Strömungsmesser (12, 14). Die Fehlfunktionsbestimmungseinrichtung ist dabei ausgelegt, zu bestimmen, dass eine Fehlfunktion in Form eines teilweise oder vollständig geöffneten Ventils vorliegt, wenn bei Beaufschlagung des Fluidsystems mit einem Zufuhrdruck eine Anweisung zum Schließen sämtlicher Ventile der Ventilbank (A-T, P-A, P-B, B-T) ausgegeben wurde, und eine durch den Strömungsmesser (12, 14) gemessene Strömung des Fluids in dem Fluidsystem vorhanden ist.
Patent DE-102014202973-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit hohen Spülraten
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Phase gleichzeitiger Öffnung zumindest eines Einlass- und eines Auslass-Ventils eines Zylinders für eine vorgebbare Dauer, wobei eine Zusammensetzung eines der Brennkraftmaschine zugeführten Luft-Kraftstoff-Gemischs aus einem Ausgangssignal einer in einem Abgaskanal nach der Brennkraftmaschine und vor einem Katalysator angeordneten Lambdasonde bestimmt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Lambdasonde eine Zweipunkt-Lambdasonde verwendet wird und dass das Ausgangssignal der Zweipunkt-Lambdasonde mit einer Frequenz abgetastet wird, die mindestens so hoch ist, dass die Flanken des Lambda- und Druckwechsels durch das gleichzeitige Öffnen der Einlass- und Auslassventile erfasst werden können, und dass das Ausgangssignal der Zweipunkt-Lambdasonde oder eine aus dem Ausgangssignal abgeleiteten Größe zeitlich gemittelt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen den Einsatz einer kostengünstigen Zweipunkt-Lambdasonde für eine stabile Lambdaregelung auch bei hohen Spülraten.
Patent DE-102014205989-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bedienungsanordnung zum Erzeugen von Steuerinformationen für eine in ihrer Farbe veränderbare Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung
Inventor: KENNETH MARTIN
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Bedienungsanordnung (1) zum Erzeugen einer Steuerinformation für eine in ihrer Farbe veränderbare Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung weist ein erstes Eingabeelement (5) sowie ein zweites Eingabeelement (6) auf, wobei das erste Eingabeelement (5) dazu dient, entlang einer ersten sich durch den Farbraum erstreckenden Kurve (20) einen Ausgangsfarbort (21, 22) einzustellen, und wobei das zweite Eingabeelement (6) dazu dient, einen auf einer sich durch den Farbraum erstreckenden zweite Kurve (30) einen Sollfarbort auszuwählen, bei dem die Lichtquelle bzw. Lichtquellenanordnung betrieben werden soll, wobei die zweite Kurve (30) durch den Ausgangsfarbort (21, 22) verläuft und ihre Form und/oder Ausrichtung von dem Ausgangsfarbort (21, 22) abhängig ist.
Patent DE-102014206051-A1 (DE)
Title: Proteasen mit verbesserter Wasserhärtetoleranz
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C12N15/31
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen mit verbesserter Wasserhärtetoleranz und proteasehaltige Wasch- oder Reinigungsmittel.
Patent DE-102014206188-A1 (DE)
Title: Spulenträger einer elektrischen Maschine
Inventor: BABAJANYAN ARTEM
IPC: H02K1/08
Filed: 2014-04-01
Abstract: Spulenträger einer elektrischen Maschine und eine elektrische Maschine mit solch einem Spulenträger, wobei der Spulenträger ein kreisförmiges Joch (14) aufweist, an dem radial gerichtete Zahnschäfte (16) angeordnet sind, wobei die Zahnschäfte (16) auf dem Joch (14) in dessen Umfangsrichtung (19) verteilt sind und jeder Zahnschaft (16) an einem radial abstehenden Ende einen Zahnkopf (18) aufweist, wobei der Zahnkopf (18) eine sich in Axialrichtung (20) erstreckende erste und zweite Ausnehmung (22, 23) aufweist, wobei die Ausnehmung (22, 23) jeweils zu einem Axialende (24) des Spulenträgers (10) hin geöffnet sind.
Patent DE-102014208331-A1 (DE)
Title: Ausrücklageranordnung und Kupplung mit einer Ausrücklageranordnung
Inventor: BATALHA TIAGO
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ausrücklageranordnung (1), umfassend ein axial bewegbares Ausrücklager (2) und einen eine axiale Position des Ausrücklagers (2) erfassenden ortsfesten Sensor (3), der als optischer Sensor (3) ausgebildet ist und eine ortsfest angeordnete Lichtquelle und einen davon beabstandeten lichtempfindlichen Empfänger (5) aufweist, zwischen denen ein an dem Ausrücklager (2) in Axialrichtung angebrachter, voneinander beabstandete Ausnehmungen (8) aufweisender Messstab (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014213462-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: ÜBELACKER MARC
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bei einer Fliehkraftpendeleinrichtung zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Fliehkraftpendel, das an einer rotierenden Trägerscheibe angeordnet ist und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu dieser Trägerscheibe ausführen kann, um hierbei einen variablen Abstand zur Rotationsachse der Trägerscheibe einzunehmen, wird eine sich flexible Auslegung und eine Anpassung auch an kleine Bauraumvorgaben erreicht, indem wenigstens ein Fliehkraftpendel Bauteile mit einer Dichte größer als Stahl umfasst.
Patent DE-102014214237-A1 (DE)
Title: Adapterpalette für stapelvorrichtung
Inventor: KLEIN HANSJÖRG
IPC: B65H31/10
Filed: 2014-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Großstapeln aus großformatigen Bögen, wobei zur Überbrückung eines vertikalen Abstands zwischen einer Zuförderebene der Bögen und einer Flurebene eine Ablageplattform als ein vertikal auf- und abfahrbarer Stapelaufnahmetisch ausgeführt ist, wobei auf dem Stapelaufnahmetisch eine Palette platziert wird, auf welcher die Bögen zu Stapeln abgelegt werden, wobei der Aufnahmetisch mittels Hubeinrichtung in eine obere Endposition gefahren wird und die Bögen der Palette kontinuierlich zugeführt werden, wobei während der kontinuierlichen Zuführung der Stapelaufnahmetisch mit der Palette kontinuierlich abgesenkt wird, um eine gleichmäßige Stapelbildung zu gewährleisten, wobei dann, wenn die gewünschte Stapelhöhe erreicht ist, die Stapelwechselvorrichtung zwischen zwei Bögen fährt und diese vollständig voneinander trennt, wobei der nachfolgende Stapel auf der Oberseite des Einschubbodens gebildet wird, wobei der Einschubboden kontinuierlich abgesenkt wird, während der Aufnahmetisch in seine untere Endposition auf Höhe des Flurbereichs fährt und die Palette mit dem gebildeten Stapel wegtransportiert wird, wobei anschließend der Stapelaufnahmetisch mit einer neuen, leeren Palette auf die Höhe der Stapelwechselvorrichtung bewegt wird und die Stapelwechselvorrichtung horizontal wieder in ihre Ausgangsposition zurück fährt und dadurch den sich bildenden Stapel auf die leere Palette ab lädt, wobei danach die Palette bzw. der Stapelaufnahmetisch erneut kontinuierlich abgesenkt wird, bis die gewünschte Stapelhöhe erreicht ist und die Stapelwechselvorrichtung wieder zwischen zwei Bögen fährt, um die Stapel zu separieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Adapterpalette (1) einmalig zu Beginn der kontinuierlichen Stapelbildung eingesetzt wird.
Patent DE-102014214386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer Information an Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/16
Filed: 2014-07-23
Abstract: Verfahren und Fahrzeugsystem zum Übermitteln von zumindest zwei unterschiedlichen Informationen an einen Insassen eines Fahrzeuges, das die folgenden Schritte ausführt: – Ermitteln einer zu übermittelnden Information; – Zuordnen der Information zu einem von zumindest zwei unterschiedlichen kinästhetischen Signalen in Abhängigkeit von zumindest einem vorbestimmten qualitativen und/oder von zumindest einem vorbestimmten quantitativen Kriterium; – Erzeugen einer Beschleunigungseinwirkung mit zumindest einem Aktor des Fahrzeuges auf eine Fahrgastzelle des Fahrzeuges, wobei die Beschleunigungseinwirkung in der Fahrgastzelle das kinästhetische Signal erzeugt, dem die Information zugeordnet ist.
Patent DE-102014217686-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum magnetischen Lagern einer Welle
Inventor: GORAJ ROBERT
IPC: F16C32/04
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lagern einer Welle mit einem vertikal oberhalb der Welle angeordneten Magnetjoch mit U-Profil, wobei eine Öffnung des U-Profils zur Welle zeigt und das Magnetjoch mit seiner Längsseite axial zur Welle ausgerichtet ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung wenigstens erstes Mittel zum Erzeugen eines magnetischen Kreises, wobei der magnetische Kreis vom Magnetjoch zur Welle über einen ersten Spalt ausbildbar ist und ein zweites Mittel zum Fixieren des Magnetjochs vertikal oberhalb der Welle.
Patent DE-102015001002-A1 (DE)
Title: Nahfeldmessung von aktiven Antennensystemen
Inventor: FRITZE STEFAN
IPC: H01Q3/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Betrag und Phase eines durch die aktive Antenne (3) empfangenen Signals. Aus der Gruppe der Verfahrensschritte: ST1: Alleiniges Aussenden (S1) des Sendesignals durch die zumindest eine Sendeantenne (6) und Erfassen (S1_1) eines Leistungswerts des durch die aktive Antenne (3) empfangenen Sendesignals; ST2: Alleiniges Aussenden (S2) des Sendesignals durch die Referenzantenne (2) und Erfassen (S2_1) eines Leistungswerts des durch die aktive Antenne (3) empfangenen Sendesignals; ST3: Gleichzeitiges Aussenden (S3) des Sendesignals über die zumindest eine Sendeantenne (6) und die Referenzantenne (2) unter Erzeugung von überlagerten Sendesignalen und Erfassen (S3_1) eines Leistungswerts der durch die aktive Antenne (3) empfangenen überlagerten Sendesignale; wird eine Abfolge von zumindest drei Verfahrensschritten (ST1, ST2, ST3) in beliebiger Reihenfolge und mit beliebiger Kombination, auch unter mehrfacher Durchführung zumindest eines Verfahrensschritts (ST1, ST2, ST3) durchgeführt, wobei die Abfolge der zumindest drei Verfahrensschritte (ST1, ST2, ST3) stets zumindest einmal den Verfahrensschritt ST3 umfasst.
Patent DE-102015002968-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2015-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei im Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) fortlaufend Vitalparameter (VP) zumindest eines Fahrzeuginsassen ermittelt werden. Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit ermittelter Vitalparameter (VP) zumindest ein reversibles Insassenschutzmittel (4) automatisch angesteuert und in seine Wirkstellung positioniert.
Patent DE-102015003914-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel für einen Flüssigkeitsfilter
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: F16N39/06
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Verschlussdeckel für einen Flüssigkeitsfilter weist ein integriertes Ablasselement auf, das zwischen einer Sperrposition und einer Ablassposition verstellbar ist. Das Ablasselement ist zugleich als Sicherungselement ausgebildet und hält den Verschlussdeckel in der Sperrposition an einem Gehäuse.
Patent DE-102015004837-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Objekts an einem Kraftwagen
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: F16B19/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) zum Halten eines Objekts (12) an einem Tragelement (14) eines Kraftwagens, mit einem Bolzenelement (16), sowie mit einem um das Bolzenelement (16) angeordneten Verformungselement (20). Die Haltevorrichtung (10) umfasst ein erstes Stützelement (18), welches zumindest an einem Teil des Umfangs des Verformungselements (20) anliegt und mittels welchem eine elastische Verformung des Verformungselements (20) zumindest in einer Verformungsrichtung (22) einschränkbar ist. Das Verformungselement (20) weist in einem ersten Abschnitt (24) eine erste Wandstärke (a1) und in einem zweiten Abschnitt (26) eine gegenüber der ersten Wandstärke (a1) geringere, zweite Wandstärke (a2) auf.
Patent DE-102015008090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Betreiben einer Corex - oder Finex-Anlage
IPC: C21B13/14
Filed: 2015-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer eine Reduktionseinrichtung und einen Schmelzvergaser aufweisenden Corex-Anlage oder Finex-Anlage zur Herstellung von Eisenschwamm und von Roheisen beschrieben, bei dem Kokereigas aufbereitet und als Reduktionsgas im Betrieb der Corex-Anlage oder Finex-Anlage verwendet wird. Ferner wird eine zugehörige Anlage offenbart.
Patent DE-102015009232-A1 (DE)
Title: Coupon Zahlverfahren
IPC: G06Q20/08
Filed: 2015-07-21
Abstract: Bezahlsystem mit Coupons, die einen nicht erratbaren Code oder eine Seriennummer plus Passwort besitzen, wobei nach einer Bezahlung die Verfügungsgewalt über den Betrag durch den neuen Besitzer fernmündlich/online geforderte Änderung des Codes oder Passwortes in der Datenbank des Systembetreibers erfolgt. Der Besitz und die Verfügungsgewalt über den Geldwert resultiert hierbei einzig aus der Kenntnis des Codes bzw. des Passwortes. Ermöglicht werden hierdurch Bargeld-Funktionen online und offline wie anonymes Zahlen, Geld wechseln, Währung tauschen, Geldbörse führen u. s. w. In 1 werden 2 Beispiele eines Coupons gezeigt. Links das Verfahren mit Code aus Anspruch 1, rechts das Verfahren mit Passwort aus Anspruch 2. Will jemand mit diesem Coupon bezahlen, so muß der potentielle neue Besitzer beim Systemanbieter den Code bzw. das Passwort ändern lassen, damit er alleiniger Besitzer des Geldwertes wird. Der alte Code bzw. das alte Passwort werden dadurch ungültig und der Vorbesitzer verliert dadurch seine Verfügungsgewalt.
Patent DE-102015009960-A1 (DE)
Title: Keramischer DSC-Chip mit intregrierter Einrichtung zur Probenmassenbestimmung
Inventor: BRANDENBURG ANNICA
IPC: G01N25/20
Filed: 2015-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung die in keramischer Mehrlagentechnik hergestellt ist und einen Sensor zur simultanen Bestimmung von physikalischchemischen Kenngrößen wie Umwandlungstemperaturen, spezifischen Wärmekapazitäten oder Enthalpien und der Änderung der Probenmasse beim Aufheizen oder Abkühlen darstellt, bestehend aus Probenaufnahmevorrichtung, Referenz, Heizung und Messfühler, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Bestimmung der Probemasse in diesen Sensor integriert ist oder sich an diesem Sensor befindet. Mit der Vorrichtung können Phasenübergänge, Umwandlungsenthalpien, Wärmekapazitäten und Gewichtsänderungen gemessen werden, um Schmelz- und Siedepunkte, Glasübergänge sowie Zersetzungsverläufe und damit die Einsatzgrenzen von Materialien und Werkstoffen zu bestimmen.
Patent DE-102015011635-A1 (DE)
Title: lnfrarot-LED
Inventor: MEUSEL MATTHIAS
IPC: H01L33/30
Filed: 2015-09-11
Abstract: Infrarot-LED mit monolithischer und stapelförmiger Struktur (10), aufweisend, ein n-dotiertes Basissubstrat (14) das GaAs umfasst, eine untere Mantelschicht (16), eine aktive (18) Schicht für die Erzeugung von infraroter Strahlung, eine obere Mantelschicht (20), eine Stromverteilerschicht (24) sowie eine obere Kontaktschicht (26), wobei die Schichten in der genannten Reihenfolge angeordnet sind, wobei zwischen der oberen Mantelschicht (20) und der Stromverteilerschicht (24) eine erste Tunneldiode (22) angeordnet ist, und wobei die Stromverteilerschicht (24) überwiegend eine n-dotierte Gahaltige Schicht mit einem Ga-Gehalt > 1% aufweist.