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Patent DE-102020206722-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung und Maschine für eine derartige Dämpferanordnung
Inventor: DAMMANN THORSTEN
IPC: F16F9/50
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Dämpferanordnung, insbesondere für eine Waschmaschine umfasst mindestens einen eine Dämpfungswirkung verursachenden, insbesondere aktiven, Dämpfer (14), der zwischen zwei zueinander beweglichen Komponenten (2, 10) der Waschmaschine (1), anordenbar und jeweils damit verbindbar ist, eine mit dem Dämpfer (14) in Signalverbindung stehende Regelungseinheit (25) zum Regeln der Dämpfungswirkung des Dämpfers (14), mindestens eine mit der Regelungseinheit (25) in Signalverbindung stehende Ermittlungseinheit (26) zum Ermitteln mindestens einer Eingangsgröße, wobei die Regelungseinheit (25) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit der mindestens einen Eingangsgröße ein Regelsignal an den Dämpfer (14) zu übermitteln, der Dämpfer (14) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des Regelsignals seine Dämpfungswirkung veränderlich festzulegen. Zusätzlich zu dem mindestens einen aktiven Dämpfer kann mindestens ein passiver Dämpfer vorgesehen sein.
Patent DE-102020207666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schonenden Einsaugen von Insekten
Inventor: BALLA LUDWIG
IPC: A01M3/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Eine mobile Vorrichtung zum schonenden Einsaugen von Insekten jedweder Art, ist mit einem Gehäuse, welches eine Ansaugöffnung, einen in Strömungsrichtung hinter der Ansaugöffnung ausgebildeten Aufnahmebereich für die Insekten und eine hinter dem Aufnahmebereich ausgebildete Saug-/Unterdruckeinheit umfasst, wobei zwischen dem Aufnahmebereich und der Saug-/Unterdruckeinheit ein stoßabsorbierender Filter angeordnet ist.
Patent DE-102020207728-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs und Lenkungssystem
Inventor: HEINRICH FELIX
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs sowie ein Lenkungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Lenkungssystem (1) mindestens eine Steuereinheit (2) und mindestens einem Aktor (3) zur Erzeugung eines Lenkmoments (ML) aufweist, um einen Soll-Lenkwinkel einzustellen, wobei die Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, ein Signal (SB) über die Verfügbarkeit eines Bremssystems zu erhalten, wobei die Steuereinheit (2) bei einer Verfügbarkeit unter einem Schwellwert dem Stellsignal (sSL) für den Aktor (3) zur Einstellung des Soll-Lenkwinkels ein alternierendes Stellsignal (sa) zu überlagern, um eine Bremswirkung zu erzielen.
Patent DE-102020209440-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: LEUPERT MARKUS
IPC: H02P3/06
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug, insbesondere Elektroschrauber, umfassend: ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse angeordneter Elektromotor, über den ein in einer Werkzeughalterung angeordnetes Einsatzwerkzeug rotierend antreibbar ist, eine Steuerungseinrichtung, welche eingerichtet ist, ansprechend auf eine Bremsanforderung einen Bremsvorgang des Elektromotors zu steuern, um das rotierende Einsatzwerkzeug anzuhalten, wobei der Bremsvorgang ein Gegenstrombremsen umfasst.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bremsen eines Elektromotors eines Elektrowerkzeugs, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020210934-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiteranordnung
Inventor: SCHATZ OLIVER
IPC: H01L23/373
Filed: 2020-08-31
Abstract: Leistungshalbleiteranordnung mit einem ersten Substrat und einem zweiten Substrat, wobei das erste Substrat eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist und die Vorderseite der Rückseite gegenüberliegt, wobei die Rückseite auf dem zweiten Substrat angeordnet ist und das erste Substrat einen ersten Temperaturkoeffizienten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Temperaturkoeffizient über einen bestimmten Bereich des ersten Substrats ausgehend von der Rückseite in Richtung Vorderseite variiert.
Patent DE-102020211660-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zum Bereitstellen einer Stellbewegung
Inventor: KLICHE KURT
IPC: F15B15/28
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (10) zum Bereitstellen einer Stellbewegung mit einem Bewegungsglied (121, 122), einem Gehäuse (14), einer Magneteinheit (18). Es wird vorgeschlagen, die Magneteinheit (18) durch einen ersten Permanentmagneten (261) und einen zweiten Permanentmagneten (262) mit unterschiedlicher Polarisierung auszubilden.
Patent DE-102020214037-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: RIEDLE MATTHIAS
IPC: F02M59/44
Filed: 2020-11-09
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) umfasst ein Pumpengehäuse (12), einen in einer Aufnahmeöffnung (16) des Pumpengehäuses (12) aufgenommenen Pumpenkolben (18), eine Hochdruckdichtung (42), die den Pumpenkolben (18) dichtend umgibt und die einen Hochdruckbereich (72) gegenüber einem Niederdruckbereich (74) abdichtet, und eine Führungseinrichtung (36), welche mindestens zwei axial voneinander beabstandete Führungsabschnitte (38, 40) umfasst, die den Pumpenkolben (18) im Gleitsitz führen. Es wird vorgeschlagen, dass die mindestens zwei Führungsabschnitte (38, 40) in der Aufnahmeöffnung (16) des Pumpengehäuses (12) angeordnet sind, wobei ein erster Führungsabschnitt (38) in einer axialen Richtung (14) gesehen auf einer zu einem Förderraum (24) hin weisenden Seite der Hochdruckdichtung (42) und ein zweiter Führungsabschnitt (40) in der axialen Richtung (14) gesehen auf einer von dem Förderraum (24) abgewandten Seite der Hochdruckdichtung (42) angeordnet ist.
Patent DE-102021002971-A1 (DE)
Title: Trennelement und Hydrospeicher mit einem solchen Trennelement
Inventor: KLOFT PETER
IPC: F15B1/10
Filed: 2021-06-10
Abstract: Trennelement, insbesondere für einen Hydrospeicher, wie einen Balgspeicher, das im 3D-Druckverfahren hergestellt ist, bestehend aus einer einzelnen Membran, die unter Bildung einer Vielzahl von Balgfalten (28) an Umlenkstellen (30) im Querschnitt gesehen bogenförmig umgelenkt ist, die die Balgfalten (28) nach außen und innen hin begrenzen und dass für den Erhalt eines isotensoiden oder im Wesentlichen isotensoiden Spannungsverlaufs in der Membran, die fiktiven Verlängerungen (32) der an einer jeden Umlenkstelle (30) jeweils benachbart angrenzenden Membranflächen (34), zumindest in einem Ausgangszustand, einen spitzen Winkel (α) miteinander einschließen.
Patent DE-102021004769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Baustelle
Inventor: DURAISAMY BHARANIDHAR
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Baustelle durch ein Fahrzeug, wobei Sensorsignale, die auf eine Baustelle hindeuten, erfasst und ausgewertet werden.Erfindungsgemäß werden die Sensorsignale gefiltert, wobei bei einem vorliegenden normalen Zustand (nZ) einer durch das Fahrzeug befahrenen Straße starke Filter verwendet werden und bei einem vorliegenden anormalen Zustand (aZ) schwache Filter verwendet werden, wobei anhand einer ermittelten Wahrscheinlichkeit (P(t)) entschieden wird, ob ein normaler Zustand (nZ) oder ein anormaler Zustand (aZ) vorliegt, wobei die Wahrscheinlichkeit (P(t)) anhand von erfassten Informationen einer Situationsschicht (SS) und einer physikalischen Schicht (PS) und einer in einem vorhergehenden Ermittlungsschritt ermittelten Wahrscheinlichkeit (P(t-1)) ermittelt wird.
Patent DE-102021004870-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Umhängekette für Smartphones, welche zu einem Selfie-Stab umfunktioniert werden kann, sobald die Spannvorrichtung betätigt wird.
Inventor: HENNIG SEAN
IPC: A45F5/00
Filed: 2021-09-25
Abstract: 1. Multifunktionale Vorrichtung, welche als Umhängekette getragen werden kann und bei bedarf zu einem Selfie-Stab umfunktioniert werden kann.2.1 Bei bisher bekannten Selfie-Stäben, muss nach ihrer Benutzung das Smartphone demontiert werden und der Stab, nachdem man ihn eingefahren hat verstauen. Dies kostet nicht nur Zeit und ist aufwendig, sondern nimmt unter umständen sogar Stauraum (z.B. in Rucksäcken oder Umhängetaschen) in Anspruch. Die Erfindung beseitigt das Problem der Demontage und des Verstauens, indem es im unbenutzten Zustand als Umhängekette für Smartphones fungiert und bei Bedarf zu einem Selfie-Stab umfunktioniert werden kann.2.2 Die Vorrichtung besteht aus den Griffsegmenten(2), den Stabelementen(1) und aus der Aufnahme(3) für das Smartphone. Das Band(4) welches jedes einzelnde der Komponenten durchläuft, verbindet diese miteinander und bildet somit eine umhängbare Kette. Durch das umklappen der unteren vier Griffsegmente(2) entsteht der Haltegriff(8) und es wird eine Spannung auf das Band(4) erzeugt. Dieses sorgt dafür, dass die einzelnden Stabelemente(1) zu zwei parallel zueinander verlaufenden solieden Stäben(7) versteift werden. Zusätzlich wird durch die Spannkraft des Bandes(4) die Aufnahme(3), welche eine angewinkelte Auflagefläche aufweist, zu dem Benutzer geneigt. Damit das Band(4) während des Spannvorganges fixiert wird, wird zuvor ein rutschfester Kordelstopper(5) am unteren Ende der Vorrichtung positioniert. Eines der an den Griffsegmenten(2) angenzenden Stabelemente(1), ist mit einem drahtlosen Auslöseknopf(6) versehen.2.3 Verwendung findet die Vorrichtung für das erstellen von Selbstporträts mit vergrößertem Hintergrund oder mit Personengruppen.
Patent DE-102021100850-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stabilisieren eines zweirädrigen oder dreirädrigen Fahrzeugs während einer Rekuperation
Inventor: KRETSCHMER MARKUS
IPC: B60T8/176
Filed: 2021-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Stabilisieren eines Rads (104) eines zweirädrigen oder dreirädrigen Fahrzeugs (100) während einer Rekuperation, wobei unter Verwendung eines Drehzahlgradienten (116) eines rekuperierenden Antriebsmotors (106) des Rads (104) ein Skalierungsfaktor (118) für ein Rekuperationsmoment (112) des Antriebsmotors (106) aus einer Rekuperationskennlinie (120) ausgelesen wird und das Rekuperationsmoment (112) unter Verwendung des Skalierungsfaktors (118) eingestellt wird, um das Rad (104) zu stabilisieren.
Patent DE-102021104824-A1 (DE)
Title: Stator und Verfahren zur Herstellung eines Stators
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: H02K3/24
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine (2), umfassend einen Statorkörper (3) mit einer Vielzahl umfänglich verteilt angeordneter Statorzähne (4) und zwischen den Statorzähnen (4) gebildeten, sich in axialer Richtung durch den Stator (1) erstreckender Statornuten (7), wobei in den Statornuten (7) Statorwicklungen (6) angeordnet sind, wobei die Statornuten (7) von einem dünnwandigen zylinderingförmigen Statornutverschlussmittel (8) verschlossen sind, wobei das Statornutverschlussmittel (8) mit den freien Enden (9) der Statorzähne (10) über einen Klebstoff (11) verbunden ist.
Patent DE-102021105375-A1 (DE)
Title: Batteriekühlvorrichtung und Verfahren zur Kühlung einer Batteriezelle eines elektrisch angetriebenen Fluggerätes
Inventor: ZIEGLER NILS
IPC: H01M10/659
Filed: 2021-03-05
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Batteriekühlvorrichtung (6) zur Kühlung mindestens einer Batteriezelle (5) eines elektrisch betriebenen Fluggerätes, wobei die Batteriekühlvorrichtung (6) eine erste Kühlvorrichtung (7, 8) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, bei einem elektrischen Entladevorgang eine erste Wärmemenge zumindest von der Batteriezelle (5) aufzunehmen und diese dadurch zu kühlen, wobei die erste Kühlvorrichtung (7, 8) zumindest einen Latentwärmespeicher mit einem veränderlichen Aggregatzustand umfasst. Wesentlich ist, dass die Batteriekühlvorrichtung (6) eine zweite Kühlvorrichtung (9) umfasst, die dazu ausgestaltet ist, bei einem elektrischen Ladevorgang eine zweite Wärmemenge von der Batteriezelle (5) und der ersten Kühlvorrichtung (7, 8) aufzunehmen, wobei die zweite Kühlvorrichtung (9) mit einem Kühlmittel (13) befüllbar und durchströmbar ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kühlung einer Batteriezelle (5) eines elektrisch angetriebenen Fluggerätes.
Patent DE-102021109608-A1 (DE)
Title: Grenzflächendualpassivierungsschicht für eine ferroelektrische vorrichtung und verfahren zum bilden davon
Inventor: WANG JIAMIN
IPC: H01L27/11585
Filed: 2021-04-16
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist von unten nach oben oder von oben nach unten eine Gate-Elektrode, eine ferroelektrische Dielektrikumsschicht, eine metallreiche Metalloxidschicht, eine dielektrische Metallnitridschicht und eine Metalloxidhalbleiterschicht auf. Es kann ein ferroelektrischer Feldeffekttransistor durch Bilden eines Source-Bereichs und eines Drain-Bereichs auf der Metalloxidhalbleiterschicht bereitgestellt werden. Die metallreiche Metalloxidschicht und die dielektrische Metallnitridschicht homogenisieren und stabilisieren die Grenzfläche zwischen der ferroelektrischen Dielektrikumsschicht und der Metalloxidhalbleiterschicht und verringern überschüssige Sauerstoffatome an der Grenzfläche, wodurch Schalteigenschaften des ferroelektrischen Feldeffekttransistors verbessert werden.
Patent DE-102021111619-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung, insbesondere zum Laden von elektrisch be-triebenen Fahrzeugen, und Ladesystem
Inventor: WEISS GERHARD
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-05-05
Abstract: Eine elektrische Steckverbindung, insbesondere zum Laden von elektrisch betriebenen Fahrzeugen umfasst einen ersten Steckpartner (11), der zum Anstecken an einen zweiten Steckpartner (12) ausgestaltet ist, wobei der erste Steckpartner (11) einen drehbaren Ring (13) umfasst, an dessen Innenseite mindestens ein radial nach innen gerichtetes Verriegelungselement (17) ausgebildet ist. Der zweite Steckpartner (12) hat an seinem Außenumfang mindestens eine Führungskulisse (16) zur Führung des Verriegelungselements (17). Die Führungskulisse (16) umfasst einen ersten Abschnitt (B) und einen in der Steckrichtung (R) nach dem ersten Abschnitt (B) und seitlich versetzt zu diesem angeordneten zweiten Abschnitt (D), die sich beide in der Steckrichtung (R) erstrecken und durch einen Zwischenabschnitt (C) verbunden sind. Leistungsführende Kontakte werden verbunden oder getrennt, wenn das Verriegelungselement (17) eine definierte Position (2) in dem ersten Abschnitt (B) passiert. Leistungslose Kontakte werden verbunden oder getrennt, wenn das Verriegelungselement (17) eine definierte Position (4) in dem zweiten Abschnitt (D) passiert.
Patent DE-102021118041-A1 (DE)
Title: Haustechnikgerät
Inventor: BREKER SEBASTIAN
IPC: F24H4/04
Filed: 2021-07-13
Abstract: Somit wird ein Haustechnikgerät (1), insbesondere ein Integralspeicher (10) vorgesehen, der ein Grundmodul aufweist, das ein Gehäuse (100) und einen Vorbau (200) aufweist, welcher in oder an dem Gehäuse (100) befestigt ist. Das Gehäuse (100) weist mindestens einen Speicher (110) auf, der durch ein aufgeschäumtes Material (120) oder durch eine Wärmedämmung (120) umgeben ist. Das Gehäuse (100) weist Zu- und Ableitungen (102) auf, welche zum Betrieb des Speichers (110) benötigt werden. Der Vorbau (200) weist eine Rückwand (210) sowie eine Abdeckung (220) auf, wobei die Rückwand (210) eine erste Seite (210a) aufweist, welche an eine Kontur des Gehäuses (100) angepasst ist, so dass die erste Seite (210a) der Rückwand (210) an einer Oberfläche des Gehäuses (100) anliegt. Die Rückwand (210) und die Abdeckung (220) sind derart aufeinander platziert, dass ein abgeschlossenes Innenvolumen (230, 231, 232) entsteht, in welchem Komponenten (600) des Haustechnikgerätes (1) untergebracht sind.
Patent DE-102021119091-A1 (DE)
Title: Kreiselschwader
Inventor: BEYRLE MICHAEL
IPC: A01D78/10
Filed: 2021-07-23
Abstract: Kreiselschwader (20), mit einem einen Längsholm (22) sowie zu beiden Seiten des Längsholms (22) angeordnete Auslegerarme (23) umfassenden Grundgestell (21), wobei der Kreiselschwader (20) über eine am Längsholm (22) angreifende Zugdeichsel (25) an ein Zugfahrzeug ankoppelbar ist, mit um eine jeweilige Kreiselachse umlaufend angetriebenen, Zinkenarme (27) mit Rechzinken (28) aufweisenden Rechkreiseln (26), die an den Auslegerarmen (23) gelagert sind, und mit einem am Längsholm (22) zwischen der Zugdechsel (25) und den Auslegerarmen (23) angreifenden, Rechräder (30, 31) aufweisenden Schwadwender (29), wobei der Schwadwender (29) zu beiden Seiten des Längsholms (12) jeweils ein erstes Rechrad (30) mit einem ersten Durchmesser und ein zweites Rechrad (31) mit einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser ist, aufweist.
Patent DE-102021119120-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zur kühlung einer elektronischen komponente eines elektrischen geräts
Inventor: OR TAK CHUEN
IPC: H01L23/467
Filed: 2021-07-23
Abstract: Kühlsystem zur Verwendung bei der Kühlung einer elektronischen Komponente innerhalb eines Gehäuses eines elektrischen Geräts, wobei das Kühlsystem umfasst:eine Formänderungsvorrichtung, die für eine variable Anordnung zwischen wenigstens einer Formkonfiguration und einer zweiten Formkonfiguration konfiguriert ist; undein Steuermodul, das so konfiguriert ist, dass es wenigstens ein Steuersignal an die Formänderungsvorrichtung überträgt, um den Betrieb der Formänderungsvorrichtung zu steuern;wobei als Reaktion auf das wenigstens eine Steuersignal, das von der Formänderungsvorrichtung von dem Steuermodul empfangen wird, die Formänderungsvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie variabel zwischen der ersten und der zweiten Formkonfiguration angeordnet wird, wobei die variable Anordnung der Formänderungsvorrichtung zwischen der ersten und der zweiten Formkonfiguration so konfiguriert ist, dass sie einen Luftstrom relativ zu der Elektronikkomponente erzeugt, um eine Kühlung der Elektronikkomponente zu bewirken.
Patent DE-102021120289-A1 (DE)
Title: Zahnseidenhalter und Reinigungsvorrichtung zur Interdentalreinigung
Inventor: GRÜN VOLKER
IPC: A61C15/04
Filed: 2021-08-04
Abstract: Es wird ein Zahnseidenhalter (1) vorgeschlagen. Der Zahnseidenhalter (1) umfasst einen Grundkörper (2) mit einem vorderen Ende (2.1) und einem hinteren Ende (2.2). Der Grundkörper (2) umfasst zwei Schenkel (3, 4), welche sich mit ihrer Längserstreckung zwischen dem vorderen Ende (2.1) und dem hinteren Ende (2.2) erstrecken, in Richtung ihrer Längserstreckung nebeneinander verlaufen, über ein Drehgelenk (5) miteinander verbunden sind und über einen Längenabschnitt zwischen dem Drehgelenk (5) und dem vorderen Ende (2.1) biegeelastisch ausgebildet sind. Im Bereich des vorderen Endes (2.1) liegen die Schenkel (3, 4) in Bezug auf eine Ausgangsdrehlage (A) in einem Abstand (6) zueinander vor. Im Bereich des vorderen Endes (2.1) weisen die Schenkel (3, 4) eine Befestigungsstelle (3.1, 4.1) für eine Zahnseide (50) auf, um durch die Zahnseide (50) den Abstand (6) zwischen den Schenkeln (3, 4) zu überspannen. In Bezug auf die Ausgangsdrehlage (A) laufen die Schenkel (3, 4) von dem Drehgelenk (5) zu dem hinteren Ende (2.2) auseinander. Weiterhin wird eine Reinigungsvorrichtung (100) zur Interdentalreinigung vorgeschlagen, welche einen solchen Zahnseidenhalter (1) umfasst.
Patent DE-102021120751-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Vorrichtung zum Einhalten von Luft- und Kriechstrecken zwischen elektrisch leitenden Elementen einer Hochvolt-Verbindungsvorrichtung
Inventor: VOIT ALEXANDER
IPC: H02G5/04
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multifunktionale Vorrichtung (1) zum Einhalten von Luft- und Kriechstrecken zwischen elektrisch leitenden Elementen (61, 62, 63; 64, 65, 66) einer Hochvolt-Verbindungsvorrichtung (60) und zur erleichterten Montage an elektrisch leitenden Elementen (61, 62, 63; 64, 65, 66) einer Hochvolt-Verbindungsvorrichtung (60) aufweisend:- wenigstens eine Führungseinrichtung (2, 3, 4) zum Führen eines Befestigungsmittels (90) hin zu und weg von einer Kontaktstelle (67A - 67C) einer Hochvolt-Verbindungsvorrichtung (60), und/oder- eine Beabstandungseinrichtung (5) zum Einhalten von Luft- und Kriechstrecken zwischen elektrisch leitenden Elementen (61, 62, 63; 64, 65, 66) einer Hochvolt-Verbindungsvorrichtung (60),- wobei die Beabstandungseinrichtung (5) zumindest teilweise ähnlich wie Zinken eines Kamms ausgebildet ist, die sich in eine Montagerichtung (M) erstrecken, um ein Einschieben entlang der Montagerichtung (M) zwischen elektrisch leitende Elemente (61, 62, 63; 64, 65, 66) einer Hochvolt-Verbindungsvorrichtung (60) zu gewährleisten.Ferner betrifft die Erfindung ein Antriebssystem für ein hybrides oder elektrisches Fahrzeug.
Patent DE-102021122659-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Batterieanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: SCHAAR BASTIAN
IPC: H01M50/54
Filed: 2021-09-01
Abstract: Batteriezelle (1), zumindest umfassend ein formfestes Gehäuse (2) mit mindestens einem, gegenüber dem Gehäuse (2) elektrisch isoliertem elektrischen ersten Anschluss (3) und in dem Gehäuse (2) angeordnet mindestens einen aus mindestens zwei Teilstapeln (4, 5) zusammengesetzten Stapel (6), wobei jeder Teilstapel (4, 5) jeweils eine Mehrzahl von aufeinander zumindest gestapelten Lagen (7) aufweist, umfassend mindestens eine Anode und mindestens eine Kathode als Elektroden und zwischen den unterschiedlichen Elektroden einen Separator; wobei erste Elektroden erste Ableiter (8) und zweite Elektroden zweite Ableiter (9) aufweisen, die sich aus dem Stapel (6) heraus erstrecken; wobei die ersten Ableiter (8) der Teilstapel (4, 5) an einer gemeinsamen ersten Seitenfläche (10) des Stapels (6) und die zweiten Ableiter (9) der Teilstapel (4, 5) an einer gemeinsamen zweiten Seitenfläche (11) des Stapels (6) angeordnet sind, wobei die ersten Ableiter (8) mit einer ersten Gehäuseseite (12) des Gehäuses (2) und die zweiten Ableiter (9) der Stapels (6) mit dem mindestens einen ersten Anschluss (3) elektrisch leitend verbunden sind. Weiter werden geeignete Batterieanordnungen (16) und Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (1) angegeben.
Patent DE-102021125983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markieren von Platinenstapeln
Inventor: HEINLE INGO
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Markieren von Platinenstapeln mit den Schritten:- Schneiden einer vorgegeben Anzahl Platinen durch eine Platinenschnittanlage; (S1)- Bilden des jeweiligen Platinenstapels durch Bereitstellen der für den jeweiligen Platinenstapel vorgegebenen Anzahl Platinen an einer Stapelentnahmestation; (S2)- Registrieren des jeweiligen an der Stapelentnahmestation bereitgestellten Platinenstapels durch eine Registriereinrichtung; (S3)- Erstellen eines Warenbegleiteintrags für den jeweiligen registrierten Platinenstapel, welcher zumindest die Registrierung des jeweiligen Platinenstapels und einen Zuordnungswert für den jeweiligen Platinenstapel umfasst, durch eine elektronische Recheneinrichtung; (S4)- Erzeugen eines Warenbegleitscheins für den jeweiligen Platinenstapel anhand des jeweiligen Warenbegleiteintrags; (S5) und- Anbringen des jeweiligen Warenbegleitscheins an dem jeweiligen Platinenstapel durch eine Markierungsvorrichtung und/oder Anbringen eines Etiketts, welches eindeutig dem jeweiligen Warenbegleitschein zuordenbar ist, an dem jeweiligen Platinenstapel durch die Markierungsvorrichtung, wodurch anhand des jeweiligen Zuordnungswerts eine Stapelreihenfolge für die Platinenstapel vorgegeben wird. (S6)