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Patent DE-102008007154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines grobkörnigen Ammoniumsulfat-Produkts durch Kristllisation
Inventor: HOFMANN GUENTER
IPC: C01C1/248
Filed: 2008-02-01
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung eines grobkörnigen Ammoniumsulfat-Produkts (Korngröße d' mindestens 2,4 mm) durch Kristallisation einer Ammoniumsulfat-Lösung in einer nach dem DTB-Prinzip betriebenen Produktkristallisationsstufe, in der eine Suspension aus Mutterlösung und Ammoniumsulfat-Kristallen bei Verdampfung von Wasser ständig in einem internen Kreislauf umgewälzt wird und aus deren oberem Bereich ständig ein geklärter Teilstrom an Lösung in einem externen Kreislauf abgezogen, zur Auflösung der darin enthaltenen Feststoffe erwärmt und als klare Lösung wieder in den unteren Bereich der Produktkristallisationsstufe zurückgeführt wird, wobei fortlaufend Brüder vom Kopf der Produktkristallisationsstufe abgezogen, neue Suspension von außen zugeführt und vom unteren Bereich der Produktkristallisationsstufe ein Teilstrom der Suspension mit dem grobkörnigen Ammoniumsulfat-Produkt abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die neue Suspension in einer der Produktkristallisationsstufe vorgeschalteten Vorkristallisationsstufe erzeugt wird, wobei der Feststoffanteil der neuen Suspension mittels eines klassierenden Suspensionsabzugs ohne einen nennenswerten Anteil an Feinkristallisat, das eine Korngröße unter 0,5 mm aufweist, und an Kristallisationskeimen abgezogen und mit einem für ein weiteres Kristallwachstum bis auf die gewünschte Korngröße ausreichenden Anteil an untersättigter Mutterlösung aus der Vorkristallisationsstufe unmittelbar der Produktkristallisationsstufe zugeführt wird, und dass die Erwärmung der geklärten Lösung im externen Kreislauf der Produktkristallisationsstufe durch die Wärme von aus der Vorkristallisationsstufe abgezogenen Brüden erfolgt.
Patent DE-102008017542-B4 (DE)
Title: Fahrbereichswählhebelbaueinheit
Inventor: ANDREWS KENNETH M
IPC: F16H59/08
Filed: 2008-04-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Fahrbereichswählhebelbaueinheit (10), die umfasst:eine Wählhebelwelle (20);ein Gehäuse (14) eines internen Betriebsartschalters, das an der Wählhebelwelle (20) angebracht ist;einen Arretierhebel (16), der an der Wählhebelwelle (20) angebracht und mit der Wählhebelwelle (20) drehbar ist, wobei der Arretierhebel (16) mehrere Raststellungen relativ zu dem Gehäuse (14) des internen Betriebsartschalters aufweist; undeine Federbaueinheit (18) in Eingriff mit dem Arretierhebel (16), wobei die Federbaueinheit (18) ein als Stift ausgebildetes erstes Element (64) aufweist, das mit dem Gehäuse (14) des internen Betriebsartschalters in Eingriff ist, um zu verhindern, dass sich das Gehäuse (14) des internen Betriebsartschalters dreht, dadurch gekennzeichnet , dass die Federbaueinheit (18) ferner ein als Zunge ausgebildetes zweites Element (102) aufweist, das mit dem Gehäuse (14) des internen Betriebsartschalters in Eingriff ist, um zu verhindern, dass sich das Gehäuse (14) des der internen Betriebsartschalters dreht, falls das erste Element (64) mit dem Gehäuse (14) des internen Betriebsartschalters nicht in Eingriff ist.
Patent DE-102008018105-B4 (DE)
Title: Reinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern
Inventor: MOLITOR BERND
IPC: B08B9/28
Filed: 2008-04-09
Granted: 2010-05-20
Abstract: Reinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) unter Verwendung eines flüssigen Reinigungsmediums, beispielsweise unter Verwendung eines Natriumhydroxyd enthaltenden Reinigungsmediums, welches mit Metall, beispielsweise mit Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, an den Behältern während der Behandlung chemisch unter Bildung von Wasserstoff reagiert, mit wenigstens einer Belüftungseinrichtung zum Belüften der Reinigungsmaschine und zum Entfernen von Wasserstoff enthaltender Luft als Abluft aus der Reinigungsmaschine über wenigstens einen Auslass (8.1), wobei an den wenigstens einen Auslass (8.1) wenigstens eine Einrichtung zur Nutzung der Energie zumindest des in der Abluft enthaltenen Wasserstoffs angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Einrichtung zur Nutzung der Energie zumindest des in der Abluft enthaltenen Wasserstoffs um eine, zumindest einen Brenner (13) aufweisende Heizeinrichtung (12) zum Beheizen wenigstens einer Behandlungszone oder eines Behandlungsmediums handelt, wobei der Heizeinrichtung (12) zumindest ein Teil der Abluft als Verbrennungsluft zugeführt wird.
Patent DE-102008019822-B4 (DE)
Title: Hybridgehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Hybridgehäuses
Inventor: DERR ANDREAS DR ING
IPC: F16M1/00
Filed: 2008-04-19
Granted: 2012-05-24
Abstract: Hybridgehäuse mit wenigstens drei unlösbar miteinander verbundenen Komponenten, wobei die erste Komponente wenigstens einen an der Gehäuseaußenseite angeordneten Metallkörper (2, 3, 4, 17, 21, 30) hat, die zweite Komponente wenigstens ein auf der Gehäuseinnenseite angeordnetes Kunststoffspritzteil (27, 41) hat und die dritte Komponente ein die erste und die zweite Komponente verbindendes Elastomer (8, 18) ist, wobei die erste Komponente (2, 3, 4, 17, 21, 30) und die zweite Komponente (27, 41) durch eine Schicht aus dem Elastomer (8) unlösbar verbunden sind, welches den Innenraum des Hybridgehäuses (1) wie eine Haut allseitig, abgesehen von lösbaren Fügebereichen (15) des Hybridgehäuses (1), nach außen abschließt.
Patent DE-102008020947-B4 (DE)
Title: Schutzhelm mit Helmgurt
Inventor: HOPMANN GERO
IPC: A42B3/08
Filed: 2008-04-25
Granted: 2015-02-19
Abstract: Schutzhelm (10) mit einer Helmschale (13) und einem mit der Helmschale verbundenen Helmgurt (34, 38, 44) zur positionierenden Sicherung der Helmschale auf dem Kopf eines Helmträgers, dadurch gekennzeichnet, dass der Helmgurt am nackenseitigen unteren Rand (18, 19) der Helmschale angeordnet ist und ein zugelastisches, gurtförmiges Trägerelement (33, 39) aufweist, das auf seiner dem Hinterkopf des Helmträgers zugewandten Andruckseite (42) mit einem Formkissen (19, 43) versehen ist, dessen Kissenhülle (20, 40) eine Füllung aus gegeneinander bewegbaren Formkörpern (22) aufweist.
Patent DE-102008021304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von geometrischen Parametern eines Messobjekts mit zumindest zwei formgleichen Abschnitten
Inventor: STAADEN ULRICH
IPC: G01B5/008
Filed: 2008-04-21
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von geometrischen Parametern eines Messobjekts (30), das einen ersten und zumindest einen weiteren zylindrischen Abschnitt (31, 32) aufweist, die weitgehend parallel zueinander angeordnet sind, mit den Schritten:a) Bereitstellen eines Koordinatenmessgerätes (10),b) Bestimmen von Raumkoordinaten an einer Vielzahl von Messpunkten (60, 64, 68) des Messobjekts (30) mit Hilfe des Koordinatenmessgerätes (10), wobei die Messpunkte (60, 64, 68) eine erste Punktewolke (58) im Bereich des ersten zylindrischen Abschnitts (31) und zumindest eine weitere Punktewolke (62, 66) im Bereich des zweiten zylindrischen Abschnitts (32) bilden,c) Bestimmen von zumindest einem Ersatzelement (44), das die parallelen zylindrischen Abschnitte (31, 32) repräsentiert, in Abhängigkeit von den Raumkoordinaten, undd) Bestimmen der geometrischen Parameter des Messobjekts (30) anhand des zumindest einen Ersatzelements (44),wobei im Schritt c) ein komplexes Ersatzelement bestimmt wird, das einen ersten und zumindest einen weiteren Ersatzzylinder (46, 48, 50) aufweist, die parallel zueinander liegen und die gemeinsam an die Punktewolken (58, 62, 66) angepasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass das komplexe Ersatzelement (44) ein tangential anliegendes Ersatzelement ist, das aus dem ersten und dem zumindest einen weiteren Ersatzzylinder (46, 48, 50) zusammengesetzt ist und die jeweils extremsten Messpunkte berührt, wobei die Ersatzzylinder (46, 48, 50) mit einem gemeinsamen Gleichungssystem berechnet und somit als Gesamtheit an die Gesamtheit der Messpunkte (60, 64, 68) angepasst werden, die die zylindrischen Abschnitte (31, 32) des Messobjekts (30) repräsentieren, wobei das gemeinsame Gleichungssystem eine modifizierte gemeinsame Jacobimatrix für die gekoppelten Ersatzzylinder (46, 48, 50) bildet, die eine definierte Anzahl von Zeilen und Spalten besitzt, wobei die Anzahl von Zeilen gleich der Anzahl von Messpunkten (60, 64, 68) ist, wobei die Anzahl von Spalten gleich der Anzahl von Parametern des komplexen Ersatzelements (44) ist, und wobei in jeder Zeile eine definierte Anzahl von differentiellen Ableitungen, die gleich der Anzahl von Parametern des komplexen Ersatzelements (44) minus der Anzahl von Parametern für einen einzelnen Ersatzzylinder (46, 48, 50) ist, Null gesetzt werden.
Patent DE-102008025479-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHARU
IPC: H01R13/436
Filed: 2008-05-28
Granted: 2011-06-09
Abstract: Stecker, der umfasst:  einen weiblichen Metallanschluss (3) mit einem kastenförmigen Teil (6),  ein Gehäuse (4), das ein Anschlussaufnahmeloch (17) und einen Anschlusshalteglied-Aufnahmeteil (19) umfasst, und  ein Anschlusshalteglied (5), das vorläufig und vollständig in dem Anschlusshalteglied-Aufnahmeteil (19) gehalten werden kann,  wobei der kastenförmige Teil (6) des Metallanschlusses (3) ein Dornloch (12) in einer Wand gegenüber einer oberen Fläche des Anschlussaufnahmelochs (17) aufweist, und wobei ein Endteil des kastenförmigen Teils (6) einschließlich eines hinteren Endes einer Wand gegenüber einer unteren Fläche des Anschlussaufnahmelochs (17) als anschlussseitiger Halteteil (13) dient, und  wobei sich das Anschlussaufnahmeloch (17) des Gehäuses (4) von einem hinteren Ende des Gehäuses zu einem vorderen Ende des Gehäuses erstreckt und dimensioniert ist, um zu verhindern, dass der in dem Anschlussaufnahmeloch (17) aufgenommene Metallanschluss (3) nach vorne, oben, unten, links oder rechts bewegt wird, und  wobei der Anschlusshalteglied-Aufnahmeteil (19) des Gehäuses (4) sich zu einer...
Patent DE-102008048276-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: WILLIAMS DANIEL E
IPC: B62D1/02
Filed: 2008-09-22
Granted: 2012-01-19
Abstract: Lenkvorrichtung zum Verschwenken lenkbarer Räder eines Fahrzeugs ansprechend auf die Drehung eines Lenkrads (12), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: eine erste Anordnung (16), die betriebsmäßig an das Lenkrad (12) gekoppelt ist, wobei die erste Anordnung (16) Komponenten umfasst zum Überwachen des angelegten Drehmoments und der Winkeldrehung des Lenkrads (12) und zum Übertragen eines ersten Signals, das eine Anzeige bildet für das angelegte Drehmoment und die Winkeldrehung des Lenkrads (12); eine zweite Anordnung (26), die ein Lenkgetriebe (34) umfasst, um bei Betätigung die lenkbaren Räder des Fahrzeugs zu verschwenken, und Komponenten zum Empfangen des ersten Signals und zur Betätigung des Lenkgetriebes (34) ansprechend auf das erstes Signal; und einen Mechanismus (108), der erste und zweite Betriebsmodi umfasst, wobei der Mechanismus (108), wenn er sich in dem ersten Betriebsmodus befindet, eine erste mechanische Verbindung zwischen dem Lenkrad (12) und dem Lenkgetriebe (34) vorsieht, um eine manuelle Betätigung des Lenkgetriebes...
Patent DE-102008048450-B4 (DE)
Title: Saugventil für einen Zylinder der Kraftstoff-Hochdruckpumpe eines Common-Rail-Einspritzsystems
Inventor: BORCHSENIUS FREDRIK DR
IPC: F16K15/02
Filed: 2008-09-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Saugventil für einen Zylinder der Kraftstoff-Hochdruckpumpe eines Common-Rail-Einspritzsystems, mit einem eine Einlassöffnung (1a) aufweisenden Ventilkörper (1) und einem relativ zur Einlassöffnung (1a) bewegbaren Schließkörper (2), welcher in einer ersten Endposition die Einlassöffnung (1a) verschließt, wobei die Volumenstromcharakteristik des Saugventils nichtlinear ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Schließkörpers (2) und/oder die Kontur des Ventilkörpers (1) derart gestaltet ist, dass die Volumenstromcharakteristik nichtlinear ist.
Patent DE-102008060270-B4 (DE)
Title: Gasfeldionisations-Ionenquelle, Rasterladungsteilchenmikroskop, Einstellverfahren für die optische Achse und Probenbetrachtungsverfahren
Inventor: ISHITANI TOHRU
IPC: H01J37/28
Filed: 2008-12-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Gasfeldionisations-Ionenquelle miteinem nadelförmigen Emitter (1); und miteiner Extraktionselektrode (3), die ein elektrisches Feld erzeugt, durch das Gasmoleküle an der Spitze des Emitters (1) ionisiert und extrahiert werden,dadurch gekennzeichnet, dass die Extraktionselektrode (3) in einen eine Blende bildenden Teil (3d) mit einer Blende, die die extrahierten Ionen durchlaufen, und in einen Basisteil (3c) aufgeteilt werden kann, an dem der die Blende bildende Teil angebracht ist,wobei der die Blende bildende Teil (3d) von der optischen Achse (20) der Ionen entfernt und darum herum gelegt werden kann.
Patent DE-102008064486-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: SEUFERT MATTHIAS
IPC: H01J35/10
Filed: 2008-12-22
Granted: 2012-09-20
Abstract: Röntgeneinrichtung (2) mit einer zu einem Targetbereich (16) ausgerichteten Kathode (10), mit einem ein Magnetlager umfassenden Lagersystem (30) zur Lagerung einer Drehanodenscheibe (14) und mit einer umhausten Röntgenröhre (4), wobei innerhalb des Röhrengehäuses (8) ein um eine Drehachse (20) drehbarer Außenschaft (18), welcher drehfest mit der den Targetbereich (16) umfassenden Drehanodenscheibe (14) verbunden ist, sowie ein feststehender Innenschaft (22) angeordnet sind, wobei der Innenschaft (22) in einem Hohlraum (26) des Außenschafts (18) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (30) ein Axialgleitlager (34) zumindest als axiales Auffanglager für das Magnetlager umfasst, wobei das Axialgleitlager (34) den Außenschaft (18) in axialer Richtung gleitend gegen den Innenschaft (22) abstützt, und wobei zur Gewährleistung von Notlaufeigenschaften beim Ausfall des Magnetlagers der Innenschaft (22) in dem Außenschaft (18) mittels eines Radialgleitlagers (36) gleitgeführt ist.
Patent DE-102009023961-B4 (DE)
Title: Aktuator mit Auslösebolzen
Inventor: ITO SHUN
IPC: B60R21/203
Filed: 2009-06-05
Granted: 2016-12-15
Abstract: Aktuator (A1; A2; A3), umfassend: einen Kolben (47; 47A; 47B), der einen Auslösebolzen (54; 54A; 54B) aufweist, eine Zündkapsel (38; 38A; 38B), die beim Auslösen gezündet wird, so dass sie ein Treibgas (G) erzeugen kann, und ein Zylindergehäuse (31; 31A; 31B), das den Kolben (47; 47A; 47B) hält, wobei der Kolben (47; 47A; 47B) so konfiguriert ist, dass der Auslösebolzen (54; 54A; 54B) von einem vorderen Ende des Kolbens (47; 47A; 47B) vorragt, wobei das Zylindergehäuse (31; 31A; 31B) einen im Wesentlichen röhrenförmigen Umfangswandteil (32; 32A; 32B), der einen Umfang des Kolbens (47; 47A; 47B) bedeckt, und einen vorderen Wandteil (35; 35A; 35B) aufweist, der ein Durchgangsloch (35a) aufweist, durch das der Auslösebolzen (54; 54A; 54B) vorragt, wobei der vordere Wandteil (35; 35A; 35B) eine vordere Endseite des Umfangswandteils (32; 32A; 32B) blockiert, wobei beim Auslösen des Aktuators (A1; A2; A3) das Treibgas (G), das von der Zündkapsel (38; 38A; 38B) erzeugt wird, zu einem Raum zwischen dem vorderen Wandteil (35; 35A; 35B) und dem Kolben (47; 47A; 47B) in dem Zylindergehäuse (31; 31A; 31B) ausgestoßen wird, so dass sich der Kolben (47; 47A; 47B) zusammen mit dem Auslösebolzen (54; 54A; 54B) in Bezug auf den vorderen Wandteil (35; 35A; 35B) zurückbewegt, wobei ein Dichtring (66; 75; 66B), der einen Zustand des Abdichtens eines Spalts (H; HA; HB) zwischen dem Auslösebolzen (54; 54A; 54B) und dem Durchgangsloch (35a) aufrechterhält, an einer Innenflächenseite des vorderen Wandteils (35; 35A; 35B) so bereitgestellt ist, dass er den Auslösebolzen (54; 54A; 54B) umgibt, und wobei eine Druckplatte (58; 76; 81), die so ausgebildet ist, dass sie eine Steifigkeit aufweist, die höher ist als diejenige des Dichtrings (66; 75; 66B), an der dem vorderen Wandteil (35; 35A; 35B) abgewandten Seite des Dichtrings (66; 75; 66B) bereitgestellt ist, wobei die Druckplatte (58; 76; 81) ein Einsetzloch (58a, 76a, 81a) aufweist, in das der Auslösebolzen (54; 54A; 54B) eingesetzt ist, und wobei die Druckplatte (58; 76; 81) die Druckkraft des Treibgases (G) aufnimmt und dadurch in Bezug auf den vorderen Wandteil (35; 35A; 35B) und entgegengesetzt zur Rückwärtsbewegung des Kolbens (47; 47A; 47B) vorwärts bewegt wird, so dass der Dichtring (66; 75; 66B) zwischen der Innenflächenseite des vorderen Wandteils (35; 35A; 35B) und der Druckplatte (58; 76; 81) gedrückt wird und so eine Rückwärtsbewegung des Dichtrings (66; 75; 66B) verhindert wird, wenn sich der Kolben (47; 47A; 47B) rückwärts bewegt.
Patent DE-102009031416-B4 (DE)
Title: Hybridgasgenerator mit Reagenzgasen
Inventor: PERREON JULIEN
IPC: B60R21/272
Filed: 2009-07-02
Granted: 2016-02-04
Abstract: Hybridgasgenerator (1) mit Reagenzgasen umfassend: – einen ersten Gasspeicher (2), der ein erstes Reagenzgas enthält und zu einer Kammer (6) hin geschlossen ist, – einen zweiten Gasspeicher (3), der ein zweites Reagenzgas enthält und zu der Kammer (6) hin geschlossen ist und der erste und der zweite Gasspeicher (2, 3) zu der Kammer (6) hin durch jeweils mindestens erste und zweite verschiedene Kappen (25, 35) verschlossen sind, wobei der erste und der zweite Gasspeicher (2, 3) sich mit ihren größten Abmessungen in derselben Längsrichtung (L) erstrecken. – eine Auslösevorrichtung (7), die ein Mittel zum Öffnen der Kappen (25, 35) und ein Mittel zum Auslösen der Verbrennung des ersten Reagenzgases mit dem zweiten Reagenzgas umfasst, wobei die Kammer (6) mindestens einen Gasauslass (8) nach außen hin aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens erste und die zweite Kappen (25, 35) im Wesentlichen in derselben Ebene nebeneinander quer zur Längsrichtung (L) angeordnet sind und der erste und der zweite Gasspeicher (2, 3) nebeneinander quer zur Längsrichtung (L) angeordnet sind, so dass die Kappen (25, 35) in derselben Ausrichtung (S) der Längsrichtung (L) gegenüber der in der Kammer (6), die sich in der Längserstreckung der Gasspeicher (2, 3) in derselben Ausrichtung (S) der Längsrichtung (L) befindet, angeordneten Auslösevorrichtung (7) positioniert sind.
Patent DE-102009037335-B4 (DE)
Title: Rotortelemetrie-verfahren  geeignet  für  sehr  hohe rotationsgeschwindigkeiten  zur  drahtlosen  übertragung von  daten  zwischen  einer  mehrzahl von  in einem  rotierbaren bauteil angeordneten  kommunikationseinheiten  und  system aus rotierbarem bauteil und basiskommunikationseinheit
Inventor: KUPFERSCHMIDT CLAUS DR
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-06-05
Abstract: Rotortelemetrie-Verfahren zur drahtlosen Übertragung von Daten zwischen mindestens einer in oder an einem rotierbaren Bauteil (1) angeordneten Kommunikationseinheit (2), an die jeweils mindestens ein Sensor (S) und/oder Aktor angeschlossen ist, und mindestens einer in Funkempfangsreichweite außerhalb des rotierbaren Bauteils angeordneten Basiskommunikationseinheit (4), gekennzeichnet durch breitbandige Übertragung der Daten im Ultrabreitband-Funkübertragungsverfahren (UWB) ohne Modulation auf eine spezifische Trägerfrequenz auf einem Frequenzspektrum von mehr als 500 MHz oder einer Frequenzbandbreite von mehr als dem 0,2-fachen der mittleren Übertragungsfrequenz und Schätzen und Kompensieren der Dopplerverschiebung des Empfangssignals (r(t)).
Patent DE-102009043863-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tragkorbs für Flaschen, sowie dazu geeignete Verpackungsmaschine und Kartonzuschnitt
Inventor: HENGEMUEHLE HEINZ
IPC: B65B43/26
Filed: 2009-08-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus einem Kartonzuschnitt (14) gebildeten Rücklauf-Tragkorbs (1) für Flaschen (3),  • wobei erstens eine Gruppe (2) von Flaschen (3) und zweitens ein flacher Kartonzuschnitt (14) an eine Verpackungsmaschine (15) herangeführt werden, und die Gruppe (2) von Flaschen (3) aus zwei parallelen Reihen von jeweils wenigstens zwei Flaschen (3) besteht, und der flache Kartonzuschnitt (14) Abschnitte aufweist, die folgende Bestandteile des Tragkorbs (1) bilden:  – einen Traggriff (8),  – sich im wesentlichen aufrecht erstreckende Trennzungen (7) zwischen zwei in einer Reihe benachbarten Flaschen (3),  – Abstandshalter (9) zwischen den beiden Reihen von Flaschen (3),  – eine um die Gruppe (2) von Flaschen (3) umlaufende Wandfläche (4), welche miteinander zusammenhängende Seitenwände (5) und Stirnwände (6) bildet,  – sowie einen Boden,  – wobei die beiden Enden der Wandfläche (4) miteinander verbunden sind,  – der Traggriff (8) an die Stirnwände (6)...
Patent DE-102009050184-B4 (DE)
Title: Elektrizitätszähler
Inventor: FroSys GmbH
IPC: G01R1/04
Filed: 2009-10-21
Granted: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen eines elektrischen Energieverbrauchs mit wenigstens zwei elektrischen Anschlüssen (4, 6) zum Anschließen an eine elektrische Versorgung, mit wenigstens einer Informationsausgabeeinrichtung (8) zum Ausgeben von Informationen, welche für die an der Vorrichtung (1) angeschlossene Versorgung charakteristisch sind, an den Benutzer und mit wenigstens einer Wandlereinrichtung zum Wandeln von analogen Signalen in digitale Signale, wobei die Vorrichtung (1) ein Basisteil (12) aufweist, sowie ein mit diesem Basisteil (12) verbindbares und von diesem Basisteil (12) lösbares Prozessorteil (14), und eine elektrische und lösbare Verbindungseinrichtung (18) zwischen dem Basisteil (12) und dem Prozessorteil (14), wobei die elektrischen Anschlüsse an dem Basisteil (12) und die Informationsausgabeeinrichtung (8) in dem Prozessorteil (14) angeordnet sind und das Basisteil (12) wenigstens ein erstes elektrisches Bauelement (22) aufweist, um einen elektromechanischen Teil der Vorrichtung (1) zu enthalten und das Prozessorteil (14) wenigstens ein zweites elektrisches Bauelement (24) aufweist, um einen elektronischen Teil der Vorrichtung...
Patent DE-102009052870-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anschließen eines Fahrzeugs
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02J50/12
Filed: 2009-11-13
Granted: 2020-09-03
Abstract: Anordnung zum Anschließen eines Fahrzeugs (21) an ein stationär angeordnetes Mittel,wobei das Fahrzeug zumindest ein Rad aufweist,wobei eine Verschließeinheit (60, 71) am Fahrzeug (21) angeordnet ist, die formschlüssig verbindbar mit einem Verschlussteil ist, das mit dem stationär angeordneten Mittel verbunden ist, insbesondere über eine flexible Leitung,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verschlussteil Mittel zur Energieübertragung umfasst,wobei die flexible Leitung zumindest eine elektrische Leitung umfasst,wobei als Mittel zur Energieübertragung eine im Fahrzeug (21) in einer Übertragereinheit (30) angeordnete Sekundärwicklung (43) vorgesehen ist, die induktiv koppelbar ist an eine Primärwicklung (44, 83), welche vom Verschlussteil umfasst ist und über die flexible Leitung versorgt ist,wobei ein Einspeisegerät einen Wechselstrom in die Primärwicklung (44, 83) einprägt, wobei der Sekundärwicklung (43) eine Kapazität derart in Reihe und/oder parallel zugeschaltet ist, dass die zugehörige Resonanzfrequenz im Wesentlichen der Frequenz des eingeprägten Wechselstromes entspricht,wobei die Verschließeinheit (60, 71) des Fahrzeugs (21) auf einer ersten Seite eines Rades des Fahrzeugs (21) angeordnet ist und das Verschlussteil im mit der Verschließeinheit (60, 71) verbundenen Zustand zumindest teilweise eine Ausnehmung der Übertragereinheit (30) durchdringt, wobei zwischen dieser und der Verschließeinheit (60, 71) das Rad vorgesehen ist.