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Patent DE-102019131652-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auspacken eines additiv gefertigten Formkörpers
Inventor: OBST PHILIP
IPC: B29C64/35
Filed: 2019-11-22
Abstract: Verfahren zum Auspacken eines additiv gefertigten Formkörpers (1) aus dem diesen zumindest abschnittsweise, gegebenenfalls vollständig, umgebenden pulverförmigen Baumaterial (2), wobei der Formkörper (1) zum Auspacken aus dem diesen zumindest abschnittsweise, gegebenenfalls vollständig, umgebenden Baumaterial (2) mit einer durch ein Gas-Feststoffgemisch gebildeten oder ein solche umfassenden Auspackströmung (6) bestrahlt wird, wobei durch den Kontakt des Gas-Feststoffgemischs mit dem Formkörper (1) und/oder mit dem unverfestigten Baumaterial (2) das unverfestigte Baumaterial (2) von dem Formkörper (1) gelöst wird.
Patent DE-102019132348-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern einer ladeleistung eines umweltfreundlichen fahrzeugs
Inventor: JANG HUI SUNG
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein System zum Steuern einer Ladeleistung eines umweltfreundlichen Fahrzeugs ist bereitgestellt. Das System weist eine Batterie (100), eine Energieversorgungseinheit (200), welche AC-Leistung liefert, und einen Inverter (300), der eine Mehrzahl von Zweigen (310, 320, 330, 340) aufweist, die eine Mehrzahl von Leistungswandlungseinrichtungen (312, 314, 322, 324, 332, 334, 342, 344) aufweisen, auf. Die Zweige (310, 320, 330, 340) werden mit Leistung versorgt, indem sie mit der Energieversorgungseinheit (200) verbunden werden, und beide Enden eines jeden der Zweige (310, 320, 330, 340) sind mit der Batterie (100) verbunden. Ein oder mehrere Schalter (400) sind zwischen einem oder mehreren der Zweige (310, 320, 330, 340) und der Energieversorgungseinheit (200) angeordnet. Eine Steuereinrichtung (500) ändert einen Leistungsübertragungspfad von der Energieversorgungseinheit (200) aus, indem die Phase der Leistung, welche von der Energieversorgungseinheit (200) geliefert wird, ermittelt wird und der Schalter (400) basierend auf der Phase der zugeführten Leistung betätigt wird.
Patent DE-102019133138-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente und Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugkomponente
Inventor: KULCSAR JÜRGEN
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-12-05
Abstract: Fahrzeugkomponente (1) für ein geländegängiges Nutzfahrzeug (100), umfassend ein Fahrgestell (2) und einen an dem Fahrgestell (2) aufnehmbaren Triebstrang (12). Der Triebstrang (12) umfasst zwei Starrachseinheiten (3) mit jeweils einem Schubrohrrahmen (4). Die Schubrohrrahmen (4) sind mittels einer am Fahrgestell (2) befestigten Wankstabilisatoreinrichtung (5) gelenkartig miteinander verbunden. Der Wankstabilisatoreinrichtung (5) ist eine Dämpfereinrichtung (6) zur Dämpfung einer Wankbewegung des Fahrzeugs (100) zugeordnet ist. Dabei sind wenigstens zwei wahlweise in eine Aufnahmeeinrichtung der Dämpfereinrichtung (6) einsetzbare und sich in einer Dämpfungseigenschaft unterscheidende Dämpferelemente vorgesehen, sodass ein Dämpferparameter der Dämpfereinrichtung (6) durch die Wahl des Dämpferelements einstellbar ist.
Patent DE-102019133359-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmmaterialkörpers
Inventor: EICHHORN SIMON
IPC: C08L1/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung eines Dämmmaterialkörpers (K), wobei der Dämmmaterialkörper (K) zerkleinerte Pflanzenfasern und ein anorganisches Bindemittel enthält. Das Verfahren umfasst ein Verdichten des Dämmmaterialkörpers (K), währenddessen der Dämmmaterialkörper (K) mit Wasserdampf beaufschlagt wird.
Patent DE-102019201735-A1 (DE)
Title: Passive agr-mischvorrichtung mit schraubenförmigem agr-strömungsweg und dosierten strömungswegen
Inventor: SHIRLEY MARK
IPC: B01F23/10
Filed: 2019-02-11
Abstract: Es ist eine Abgasrückführungs- (AGR) Mischvorrichtung vorgesehen. Die AGR-Mischvorrichtung umfasst ein inneres Rohr, das einen Einlass, einen Auslass und eine Mehrzahl von Öffnungen aufweist. Die AGR-Mischvorrichtung umfasst ebenfalls ein äußeres Rohr, das koaxial um das innere Rohr angeordnet ist. Insbesondere ist eine schraubenförmige Wand zwischen dem inneren Rohr und dem äußeren Rohr angeordnet, um einen schraubenförmigen Strömungsweg zu bilden.
Patent DE-102019207078-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÖVERMANN MARKUS
IPC: H02K5/128
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stator (14), einen in dem Stator (14) über einen Luftspalt (26) beabstandet angeordneten und relativ zum Stator (14) um eine Rotorachse (18) rotierbaren Rotor (20), und einem auf einer inneren Mantelfläche (28) des Stators (14) drehfest angeordneten Spaltrohr (30), wobei das Spaltrohr (30) ein Verbundwerkstoffmaterial aufweist, das zumindest abschnittsweise weichmagnetische Partikel umfasst.
Patent DE-102019207860-A1 (DE)
Title: Automatisches ortsbasiertes Adressierungsverfahren für Netzwerkteilnehmer in einem seriellen Bussystem
Inventor: AKBARIAN HESAM
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erfassung und Kennzeichnung von Modulen (120, 120a, 120b, 120c) eines Bussystems bereitgestellt. Das Bussystem weist eine Steuerungseinheit (110), einen Bus (116), der von der Steuerungseinheit (110) startet, und mehrere Module (120, 120a, 120b, 120c), die mit dem Bus (116) verbunden sind, auf. Das Verfahren beinhaltet das Bereitstellen einer Stromsenke, die mit jedem des einen oder der mehreren Module (120, 120a, 120b, 120c) verknüpft ist. Die Stromsenke weist einen Transistor (124) auf. Das Verfahren beinhaltet das Bereitstellen eines Hall-Sensors (126), der mit jedem des einen oder der mehreren Module (120, 120a, 120b, 120c) verknüpft ist. Der Hall-Sensor (126) erfasst einen Strom auf einer Low-Side-Datenleitung des Busses (116). Für jedes des einen oder der mehreren Module (120, 120a, 120b, 120c): wenn der Hall-Sensor (126) einen Strom auf der Low-Side-Datenleitung erfasst, beinhaltet das Verfahren das Beibehalten einer geschlossenen Position des Transistors (124); und wenn es dem Hall-Sensor (126) nicht gelingt, einen Strom auf der Low-Side-Datenleitung zu erfassen, beinhaltet das Verfahren das derartige Öffnen des Transistors (124), dass kein Strom zu dem Modul (120, 120a, 120b, 120c) fließt.
Patent DE-102019210255-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zum Abstrahlen von Licht mehrerer Wellenlängen, optische Analyseeinrichtung zum Beleuchten und Analysieren einer Probe und Verfahren zum Herstellen einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHMID MARC
IPC: F21K9/64
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Beleuchtungseinrichtung (1) zum Abstrahlen von Licht mehrerer Wellenlängen umfassend eine Lichtquelle (10); eine wellenlängenkonvertierende Einrichtung (2), welche in einem Abstrahlbereich der Lichtquelle (10) angeordnet ist, welche zumindest einen ersten Konverterbereich (KB3a, KB3b, ..., KB3n) mit einem ersten wellenlängenkonvertierenden Material (3a) und einen zweiten Konverterbereich (KB3a', KB3b', ..., KB3n') mit einem zweiten wellenlängenkonvertierenden Material (3b) umfasst, wobei der erste Konverterbereich (KB3a, KB3b, ..., KB3n) dazu eingerichtet ist, Licht von der Lichtquelle (10) in eine erste Wellenlänge zu konvertieren und der zweite Konverterbereich (KB3a', KB3b', ..., KB3n') dazu eingerichtet ist, Licht von der Lichtquelle (10) in eine zweite Wellenlänge zu konvertieren, wobei die erste und die zweite Wellenlänge verschieden sind, und wobei die Konverterbereiche (KB3a, KB3b', ..., KB3n) lateral nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102019210850-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung zum Laden eines elektrischen Energiespeichers mit einem Staufach, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (12) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (14) eines Kraftfahrzeugs (10), mit zumindest einem ersten Ladeanschluss (22), mit einer schwenkbaren Klappe (20), welche den ersten Ladeanschluss (22) bei einem Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (10) verdeckt und in einem Ladebetrieb freigibt, und mit einem Staufach (28), welches zum Aufnehmen eines Ladekabels (30) ausgebildet ist, wobei der erste Ladeanschluss (22) an einer Abdeckung (26) der Ladeanschlussvorrichtung (12) angeordnet ist und das Staufach (28) hinter der Abdeckung (26) ausgebildet ist und die Ladeanschlussvorrichtung (12) eine Verschwenkeinrichtung (36) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, die Abdeckung (26) in eine Verstaustellung (38) zu verschwenken, in welcher das Staufach (28) zum Entnehmen des Ladekabels (30) freigegeben ist, und die Abdeckung (26) in eine Ladestellung (40) zu verschwenken, bei welcher das Staufach (28) geschlossen ist und ein Ladebetrieb des Kraftfahrzeugs (10) ermöglicht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102019211195-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines im Wesentlichen im wässrigen Milieu lösbaren Cannabinoid-Granulats
Inventor: NOWAK MIRKO
IPC: A61K9/16
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines im Wesentlichen im wässrigen Milieu lösbaren Cannabinoid-Granulats, wobei eine Matrixflüssigkeit aus einer ein Cannabinoid lösenden ersten Flüssigkeit oder aus einer ein Cannabinoid lösenden ersten Flüssigkeit und einer mit der ersten Flüssigkeit eine Emulsion bildenden zweiten Flüssigkeit und einem in der ersten Flüssigkeit oder der Emulsion gelösten Cannabinoid hergestellt wird, wobei die Matrixflüssigkeit konvektiv getrocknet wird, und wobei die Vorrichtung (1) ein einen Einlass (5, 6, 11, 12) und einen Matrixflüssigkeitsauslass (14) aufweisendes Behältersystem (2) zur Herstellung der Matrixflüssigkeit und einen mit dem Matrixflüssigkeitsauslass (14) des Behältersystems (2) fluidisch verbundenen Trocknungsapparat aufweist.
Patent DE-102019215050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Laserlötverbindung zwischen beschichteten Stahlblechbauteilen
Inventor: BLUMENSAAT ERWIN
IPC: B23K26/20
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Laserlötverbindung (3) zwischen beschichteten Stahlblechbauteilen (1, 2) umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines ersten beschichteten Stahlblechbauteils (1) und eines zweiten beschichteten Stahlblechbauteils (2), - Verbinden der beiden Stahlwerkblechbauteile (1, 2) durch Laserlöten mittels eines Zusatzmaterials (5) entlang mindestens einer Lötfuge (4). Die Erfindung betrifft ferner eine lasergelötete Verbindung (3) zwischen einem ersten beschichteten Stahlblechbauteil (1) und einem zweiten beschichteten Stahlblechbauteil (2).
Patent DE-102020004472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung und Erzeugung einer Verzahnung an einem Werkstück
Inventor: KRESCHEL JÜRGEN
IPC: B23F5/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung oder Erzeugung einer Verzahnung an einem Werkstück mit einer Werkzeugverzahnung, bei dem die Werkzeugverzahnung unter einer ihre Zähne den Zahnlücken der Werkstückverzahnung zuordnenden Wälzkopplung in einen ersten Bearbeitungseingriff mit der in einer Aufspannung aufgespannt rotierenden Werkstückverzahnung gebracht wird, wobei die Werkzeugverzahnung in einen gegenüber der Wälzkopplung des ersten Bearbeitungseingriffs im Bearbeitungsabstand tiefster Zustellung um wenigstens eine Viertelteilung phasenverschobenen zweiten Bearbeitungseingriff mit gegenüber der tiefsten Zustellung des ersten Bearbeitungseingriffs erhöhten Bearbeitungsabstand von dem in derselben Aufspannung des ersten Bearbeitungseingriffs aufgespannten Werkstückverzahnung gebracht wird.
Patent DE-102020007806-A1 (DE)
Title: Streckvorrichtung sowie ein Verfahren zum Verstrecken einer Kunststofffolie in ihrer Transportrichtung
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C55/06
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Streckvorrichtung zum Verstrecken einer Kunststofffolie in ihrer Transportrichtung mit einer ersten Walze, welche mit einem ersten Antrieb antreibbar und mit einer ersten Rotationsgeschwindigkeit rotierbar ist, und mit einer zweiten Walze, welche mit einem zweiten Antrieb antreibbar und mit einer zweiten Rotationsgeschwindigkeit rotierbar ist, wobei die zweite Rotationsgeschwindigkeit größer als die erste Rotationsgeschwindigkeit ist, wobei im Transportweg der Kunststofffolie die zweite Walze stromabwärts der ersten Walze angeordnet ist.Gekennzeichnet ist die Vorrichtung durch Mittel zur Veränderung der Luftmenge zwischen der Kunststofffolie und Flächenelementen der ersten Walze und/oder der zweiten Walze, auf welchen die Folie aufliegt.
Patent DE-102020101394-A1 (DE)
Title: Membran mit maschinenlesbarer Kennzeichnung am Membranlappen
Inventor: BRITZ ROBERT
IPC: F16J3/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (5), die mindestens zwei Lagen (11, 12) und einen Membranlappen (16) umfasst. Der Membranlappen (16) ragt über eine Membraneinspannung hinaus. Der Membranlappen (16) weist eine Verdickung (17) mit mindestens einem elektronischen Datenträger auf.
Patent DE-102020102299-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vulkanisieren von Reifen
Inventor: BAHLKE STEFAN
IPC: B29L30/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vulkanisieren von Reifen und eine Vorrichtung zum Vulkanisieren von Reifen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung und das erfindungsgemäße Verfahren ermöglichen durch ihren speziellen Aufbau bzw. den realisierten Materialfluss insbesondere eine geringere Breite und einen kostengünstigeren Aufbau der Vorrichtung.
Patent DE-102020102491-A1 (DE)
Title: Lineare Stromverteilungsanordnung mit einem an einer linearen Versorgungseinheit angeordneten Abgriff
Inventor: BAUER FRANK
IPC: H01B7/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Lineare Stromverteileranordnung umfassend eine lineare Versorgungseinheit mit einen Kontaktierungsbereich mit einer Mehrzahl von Kammern zur Aufnahme von Leitern und einer Mehrzahl von Leitern, die jeweils in einer Kammer angeordnet sind und mit einem Abgriff, umfassend eine Anzahl von Kontaktelementen zur Kontaktierung der Leiter soll besonders leicht und zuverlässig kontaktiert werden können und Fehlanordnungen der Abgriffe sollen vermieden oder besonders einfach geändert werden können. Dazu umfasst die lineare Versorgungseinheit Aufnahmebereiche und der Abgriff zu den Aufnahmebereichen korrespondierende Halteelemente.
Patent DE-102020104423-A1 (DE)
Title: Ausrichtung eines lenksteuerungswinkels und eines maschinenlenkwinkels zum übergang zwischen manuellen und autonomen betriebsmodi
Inventor: STAHL WENDELL D
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit (ECU) (112) kann von einer autonomen Fahrzeugsteuerung (120) eine Anweisung zum Einstellen eines hydraulischen Lenkaktuators (104) eines Fahrzeugs auf eine jeweilige Maschinenlenkwinkeleinstellung empfangen. Die ECU kann einen Strom zum Einstellen einer Lenksteuerung (116) des Fahrzeugs auf einen jeweiligen Lenksteuerungswinkel, der der jeweiligen Maschinenlenkwinkeleinstellung entspricht, an eine Lenksteuerungsdrehmomentvorrichtung (114) bereitstellen. Die ECU kann einen Strom zum Einstellen des hydraulischen Lenkaktuators auf die jeweilige Maschinenlenkwinkeleinstellung an ein hydraulisches Steuersystem (108) bereitstellen.
Patent DE-102020106420-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Auffangrinne und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HOLTDIRK HANS-GERD
IPC: F24C15/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Garraum (6), eine Garraumöffnung (8) zur Beladung und Entladung des Garraums (6), eine Garraumtür zum Verschließen der Garraumöffnung (8) in einer Schließlage der Garraumtür und eine unterhalb der Garraumöffnung (8) an dem Gehäuse (4) angeordnete Auffangrinne (10) für Flüssigkeit.Um ein Gargerät (2) mit einer Auffangrinne (10) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Auffangrinne (10) eine Heizung (12) zur Beheizung der Auffangrinne (10) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts (2).
Patent DE-102020107800-A1 (DE)
Title: Fertigungsvorrichtung zur additiven fertigung eines objekts und verfahren zum additiven herstellen eines objekts
Inventor: TOTZECK MICHAEL
IPC: H01S5/42
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird eine Fertigungsvorrichtung (10) zur additiven Fertigung eines Objekts aus einem Ausgangsmaterial aufgezeigt, wobei die Fertigungsvorrichtung (10) eine Vielzahl (20) von Lichtquellen (25) zum Abstrahlen jeweils eines Lichtstrahls (30), eine Steuervorrichtung (15) zum einzelnen Anschalten und Abschalten der Lichtquellen (25), ein Verstärkermedium zum Verstärken der Lichtstrahlen (30) der Lichtquellen (25) zum Erzeugen von Laserstrahlen (90), wobei das Verstärkermedium von einer Pumpquelle (80, 81) pumpbar ist, und eine Bewegungsvorrichtung zum Bewegen der Laserstrahlen (90) über das Ausgangsmaterial zum Sintern und/oder Schmelzen des Ausgangsmaterials umfasst, wobei die Vielzahl (20) von Lichtquellen (25) in einem regelmäßigen Muster, insbesondere in Reihen und Spalten, angeordnet sind.
Patent DE-102020108934-A1 (DE)
Title: Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Heckklappenanordnung
Inventor: VILL TOBIAS
IPC: B60J1/18
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer eine Heckscheibe (3) aufweisenden Heckklappe (2) und mit wenigstens einem Karosseriebauteil (8), an welches die Heckscheibe (3) bei geschlossener Heckklappe (2) angrenzt, und von welchem die Heckscheibe (3) bei geöffneter Heckklappe (2) weiter beabstandet ist als bei geschlossener Heckklappe (2). Einer kapazitive Sensoreinrichtung (14) ist zum Überwachen eines Zwischenraums zwischen der Heckscheibe (3) und dem wenigstens einen Karosseriebauteil (8) auf ein Vorhandensein eines Objekts in dem Zwischenraum vorgesehen. Wenigstens eine Elektrode (15, 19) der kapazitiven Sensoreinrichtung (14) ist an der Heckscheibe (3) angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Heckklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020111906-A1 (DE)
Title: 3-dimensionaler flash-speicher mit erhöhter floating-gate-länge
Inventor: AGARWAL RAHUL
IPC: H01L27/11521
Filed: 2020-05-04
Abstract: Eine Integrierter-Schaltkreis-Speicherzelle beinhaltet ein Floating-Gate, ein Steuer-Gate und mehrere Interpolydielektrikum(IPD)-Schichten. Die IPD-Schichten beinhalten eine IPDI-Schicht, eine IPD2-Schicht und eine IPD-3Schicht, wobei die IPD2-Schicht zwischen der IPDI-Schicht und der IPD3-Schicht liegt. Die IPD2-Schicht, die ein Nitrid sein kann, flankiert das Floating-Gate nicht. Dementsprechend befindet sich kein Abschnitt des Floating-Gate lateral zwischen zwei Abschnitten der IPD2-Schicht. Außerdem befindet sich kein Abschnitt der IPD2-Schicht einer ersten Speicherzelle zwischen dem Floating-Gate der ersten Speicherzelle und einem Floating-Gate einer unmittelbar angrenzenden Speicherzelle derselben Speicherzellenkette. In manchen Fällen ist eine IPD4-Schicht zwischen dem Floating-Gate und der IPD3-Schicht bereitgestellt. Die IPD4-Schicht ist relativ viel dünner als Schichten IPD1-3 und kann das Floating-Gate flankieren, wie es auch für die IPD3-Schicht der Fall sein kann.
Patent DE-102020118537-A1 (DE)
Title: Vakuumschleuse und Vakuumanordnung
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: B01J3/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumschleuse (100) aufweisen: eine Vakuumkammer (802), welche eine Eingangsöffnung (802i) und gegenüberliegend dazu eine Ausgangsöffnung (802o) aufweist, wobei die Eingangsöffnung (802i) von einer kuppelförmigen Kammerwand der Vakuumkammer (802) umgeben ist; eine Beschleunigungsvorrichtung (102), welche eingerichtet ist, der Eingangsöffnung (802i) zugeführtes Material in Richtung zu der Kammerwand zu beschleunigen; eine Absaugleitung (104), welche sich von außerhalb der Vakuumkammer (802) in die Vakuumkammer (802) hinein erstreckt und eine Absaugöffnung (104o) aufweist; wobei die Absaugöffnung (104o) innerhalb der Vakuumkammer (802) zwischen der Eingangsöffnung (802i) und der Ausgangsöffnung (802o) angeordnet ist.
Patent DE-102020128212-A1 (DE)
Title: Ein Spiralverdichter mit einem eingepressten Motor und einem vertikal zentralen Saugeinlass
Inventor: BONNEFOI PATRICE
IPC: F04C29/04
Filed: 2020-10-27
Abstract: Der Spiralverdichter (2) umfasst ein hermetisches Gehäuse (3), das ein mit einem Saugeinlass (7) versehenes Mittelgehäuse (4) umfasst; eine innerhalb des hermetischen Gehäuses (3) angeordnete Verdichtungseinheit (11); eine Antriebswelle (27) zum Antreiben einer umlaufenden Spirale (13) der Verdichtungseinheit (11); einen Elektromotor (21) zum Antreiben der Antriebswelle (27) zu einer Drehung um ihre Drehachse, der mit der Antriebswelle (27) gekoppelt ist, wobei der Elektromotor (21) einen Rotor (22) und einen Stator (23) umfasst, der ein Statorpaket (24) aufweist, wobei das Statorpaket (24) in das Mittelgehäuse (4) eingepresst ist, wobei der Saugeinlass (7) dem Statorpaket (24) zugewandt ist und die Kompressionseinheit (11) eine einzelne Saugöffnung (34) umfasst, die in Bezug auf den Saugeinlass (7) an einer gegenüberliegenden Position angeordnet ist.
Patent DE-102020128672-A1 (DE)
Title: Abdunkelungsraffstore
Inventor: KRAFT KARLHEINZ
IPC: E06B9/28
Filed: 2020-10-30
Abstract: Abdunkelungsraffstore mit einer Vielzahl in ihrer Neigung zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verschwenkbaren Lamellen (10), wobei mit einer Unterschiene verbundene Aufzugsbänder zur Raffung des Lamellenbehangs durch Öffnungen (12) in den Lamellen (10) geführt sind und die Öffnungen (12) in stegartigen Bereichen (14) der Lamellen (10) ausgebildet sind, die in einem Winkel zu Erstreckungsebenen der Lamellen (10) zwischen ihren Seitenkanten (16, 22) angeordnet sind, indem sie über Biegekanten zu den benachbarten Bereichen abgewinkelt sind, und Lichtschutzkeder (18) an den Lamellen (10) vorgesehen sind, die sich im geschlossenen Zustand an Oberflächen jeweils benachbarter Lamellen (10) anlegen. Um neben der guten Abdunkelungswirkung bei geschlossenen Lamellen (10) auch eine gute Lichteinleitung in den Raum bei herabgelassenem Behang mit ganz oder teilweise geöffneten Lamellen (10) zu erzielen, ist vorgesehen, dass jeweils wenigstens einer der zwischen den Lamellenrändern (16, 20) und den Stegen (14) der Lamellen (10) mit den Öffnungen (12) liegenden Lamellenabschnitte auf den Oberseiten der Lamellen dadurch als Lichtlenkbereich (26, 28) ausgebildet ist, dass er eine konkave Wölbung in Bezug auf die Außenseite/Oberseite der Lamellen (10) aufweist.
Patent DE-102020129010-A1 (DE)
Title: Schloss für eine aus dem Schloss und einer gekapselten Haspel bestehende Taschensicherung
Inventor: ECKSTEIN JOACHIM
IPC: E05B65/52
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Taschensicherung besteht aus zwei Elementen, nämlich zum einen aus einer gekapselten Haspel (1), auf der ein Sicherungsseil (2) aufgewickelt ist, und zum anderen aus einem Schloss (3), in das das freie Ende des Sicherungsseils (2) eingeführt und verriegelt wird. Beide Elemente können z. B. mit einer Strandtasche vernäht werden, so dass diese gegen Diebstahl gesichert werden kann, in dem das Sicherungsseil z. B. um die Strebe eines Liegestuhles geschlungen wird.Das Schloss (3) ist in einem Schlossgehäuse (6) ausgebildet, in dem ein einen Schacht (11) aufweisender Schieber (10) verfahrbar geführt ist, wobei der Schacht (11) zur sperrenden Aufnahme eines am Ende des Sicherungsseils (2) befestigten Einsteckstiftes (5) ausgebildet ist. Das Ende des Schiebers (10) ist als ein aus dem Schlossgehäuse (6) hervorstehender Druckknopf (40) ausgebildet. Quer zum Schieber (10) verläuft eine axial verschiebbare Riegelstange (17), die in ihrer Sperrposition ein Verschieben des Schiebers (10) verhindert. Ein codierter Verriegelungsmechanismus hält die Riegelstange (17) in der Sperrposition.