baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221635-B3 (DE)
Title: Kontaktierungsverfahren und System
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/05
Filed: 2018-12-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: System zur Aufnahme oder Abgabe eines elektrischen Signals vom, oder in den, menschlichen oder tierischen Körper, umfassend mindestens einen isolierten elektrischen Leiter, eine mit dem elektrischen Leiter elektrisch verbundene hülsenförmige Elektrode, welche eine Innenseite, eine Außenseite und einen Kanal aufweist, wobei der Kanal eine Längsachse definiert, entlang welcher der Leiter angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Leiter entlang des gesamten Bereichs der Elektrode unterbrechungsfrei verläuft, und die Elektrode weiterhin einen Schlitz umfasst, welcher sich von der Innenseite zur Außenseite der Elektrode erstreckt, und in welchem der Leiter derart in dem Schlitz angeordnet ist, dass die Elektrode eine unmittelbare dauerhafte mechanische und elektrische Verbindung mit dem Leiter bildet.
Patent DE-102019110661-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überwachen eines wenigstens einen Beschichtungsvorgang aufweisenden Beschichtungsprozesses
Inventor: BRETZ THOMAS
IPC: B05C11/00
Filed: 2019-04-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung und einem Verfahren zum Überwachen eines wenigstens einen Beschichtungsvorgang aufweisenden Beschichtungsprozesses ist in einer Trägerplatte (112) eine Drehscheibe (118) drehbar gelagert, die mit einer Analyseausnehmung (121) ausgebildet ist. Die Drehscheibe (118) weist entlang des Umfangs eine Zahnstruktur (293) auf, die über einen mit einem elektromechanischen Antrieb (275) ansteuerbaren Kipphebelmechanismus (242) zum Drehen der Drehscheibe (118) an durch Sensoren (245, 248, 251) erfassten und durch eine Steuerelektronik (236) umgesetzten Zeitpunkten dient. Dadurch lässt sich ein insbesondere aus mehreren Beschichtungsvorgängen zusammengesetzter Beschichtungsprozess eines Substrats beispielsweise in Gestalt einer Flachglasplatte verhältnismäßig genau dokumentieren und überwachen.
Patent DE-102019125523-B3 (DE)
Title: Mehrraumgebäude-Lüftungsanlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DICKEL MARCEL
IPC: F24F7/00
Filed: 2019-09-23
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrraumgebäude-Lüftungsanlage, umfassend ein in einem mehrräumigen Gebäude angeordnetes, zentrales Lüftungsgerät (1), das mit einer Umgebung des Gebäudes verbundene Luftzu- und Luftabfuhranschlüsse (2, 3) aufweist, wobei im Gebäude mindestens ein vom Lüftungsgerät (1) mit Zuluft versorgt ausgebildeter Raum (4) und mindestens ein vom Lüftungsgerät (1) von Abluft befreit ausgebildeter Raum (5) vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen den Räumen (4, 5) ein Verbindungsraum (6), im Verbindungsraum (6) ein von den Luftzu- und Luftabfuhranschlüssen (2, 3) unabhängiger, mit der Umgebung des Gebäudes verbundener Ausgleichsanschluss (7) und ein einerseits mit dem Verbindungsraum (6) und andererseits mit dem Ausgleichsanschluss (7) verbundener Wärmespeicher (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102020112718-B3 (DE)
Title: Zellbauhilfe für die Bienenhaltung
Inventor: BÄRMANN MARKUS
IPC: A01K47/04
Filed: 2020-05-11
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellbauhilfe für die Bienenhaltung, bestehend aus einer Platte aus einem Polymer, die aus einer Vielzahl von rhombusförmigen Flächenelementen (a1,a2,a3; b1, b2, b3; c1, c2, c3;) zusammengesetzt ist, die jeweils entlang ihren Seitenkanten derart miteinander verbunden sind, dass an den einander gegenüberliegenden Oberflächen der Platte in regelmäßigen Abständen zueinander dreiseitig-pyramidenförmige Vorsprünge (A,B,C,.) und Rücksprünge gebildet werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine solche Zellbauhilfe dahingehend weiterzubilden, dass sie biologisch abbaubar ist, völlig ohne Beschichtung mit Bienenwachs oder wachsähnlichen Stoffen auskommt und dementsprechend den Wachskreislauf in der Bienenhaltung überflüssig macht. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Platte aus einem lebensmittelechten, biologisch abbaubaren Polymer mit einer Schmelztemperatur von über 120 °C besteht, dass die Kanten und Spitzen der dreiseitig-pyramidenförmigen Vorsprünge (A,B,C;.) einen Krümmungsradius von weniger als 0,5 mm haben und dass die Oberflächen der Flächenelemente (a1, a2, a3; b1, b2, b3; c1, c2, c3;) eine maximale Rautiefe (Rt) von Rt = 1,5 µm oder weniger haben. Vorzugsweise besteht die die Zellbauhilfen bildende Platte aus PLA (Polylactid) und/oder PHB (Polyhydroxybuttersäure) und/oder einem von deren Derivaten.
Patent DE-102021105318-B3 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Radnabenantriebsanordnung
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K7/00
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-05-05
Abstract: Bremsvorrichtung (1) für eine Radnabenantriebsanordnung (2), wobei die Radnabenantriebsanordnung (2) zumindest eine Antriebswelle (3) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (4) erstreckenden Drehachse (5) aufweist; wobei die Bremsvorrichtung (1) zumindest einen Gehäuseabschnitt (6) zum Anordnen der Bremsvorrichtung (1) an der Radnabenantriebsanordnung (2) umfasst und in dem Gehäuseabschnitt (6), zur Anordnung auf der Antriebswelle (3), koaxial zu der Drehachse (5) sowie entlang der axialen Richtung (4) nebeneinander angeordnet zumindest ein erstes Element (7), eine Bremsscheibe (8) sowie ein zweites Element (9) aufweist; wobei die Bremsscheibe (8) zumindest ein gegenüber einer Umfangsrichtung (14) formschlüssig mit der Antriebswelle (3) verbindbares Nabenteil (13), ein mit dem Nabenteil (13) drehfest verbundenes Trägerelement (12) sowie an dem Trägerelement (12) jeweils einen dem ersten Element (7) und dem zweiten Element (9) zugewandten Belag (10) zur Kontaktierung der Elemente (7, 9) aufweist.
Patent DE-102021115593-B3 (DE)
Title: Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Antriebssystem
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: B60K25/00
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem eines Kraftfahrzeugs, wobei das Antriebssystem (1) ein Antriebsaggregat (3) und einen Drehmomentwandler (4) umfasst, und wobei das Antriebssystem (1) zumindest ein Nebenaggregat (5) aufweist, welches zumindest mittelbar mit Hilfe des Antriebsaggregates (3) antreibbar ist, und wobei eine Antriebswelle (6) zum Antrieb des Nebenaggregates (5) zumindest im Drehmomentwandler (4) drehbar aufgenommen ist, wobei die Antriebswelle (6) mit dem Antriebsaggregat (3) wirkverbunden ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Antriebswelle (6) in Form einer verdrehweichen Welle ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Antriebssystem.
Patent DE-4141505-B4 (DE)
Title: Edelmetall-Katalysator auf einem Träger für die Hydrobehandlung und Verfahren zu seiner Verwendung
Inventor: SINGHAL GOPAL HARI
IPC: C07F15/00
Filed: 1991-12-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Katalysatorzusammensetzung,
umfassend 0,005 bis 5,0 Gew.-% Edelmetall, aus gewählt unter
Pt, Pd, Rh und Ir, 0,5 bis 5 Gew.-% wenigstens eines Metalls der
Gruppe VIII des Periodensystems, ausgewählt unter Ni, Co und Fe, und
3 bis 18 Gew.-% eines Metalls der Gruppe VI des Periodensystems
sowie einen feuerfesten Träger,
worin das Edelmetall in den feuerfesten Träger unter Verwendung einer
Vorstufe eingebracht wird, die durch die Formel ML 2  wiedergegeben
wird, wenn das Edelmetall Pt oder Pd ist und die Formel ML 3  wiedergegeben wird, wenn das Edelmetall
Rh oder Ir ist, worin M das Edelmetall und L eine Ligand ist, der
gewählt
ist unter Dithiocarbamaten, Dithiophosphaten, Dithiophosphinaten,
Xanthaten und Thioxanthaten und worin ausserdem L organische Gruppen
aufweist, die 4 bis 30 Kohlenstoffatome aufweisen, um den Edelmetallkomplex
in Öl löslich zu
machen.
Patent DE-4215647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stoffen mit Ester-, Amid-, Harnstoff- und Urethan-Gruppen
Inventor: KLUTH HERMANN
IPC: C08G18/32
Filed: 1992-05-13
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Stoffen mit Ester-, Amid-, Harnstoff- und Urethan-Gruppen
unter Abspaltung von CO 2  durch Umsetzung
von  A) Carbonsäuren,  B)
Alkoholen und  C) Isocyanaten  in Gegenwart von heteroaromatischen
Aminen bei einer Reaktionstemperatur unter 100 °C für den Start der CO 2 -Abspaltungs-Reaktion,
wobei auf ein Äquivalent
Isocyanat 0,1 bis 5 Äquivalente
einer Mischung aus Carbonsäure
und Alkohol und 0,0001 bis 0,5 Äquivalente
Amin kommen, wobei das Verhältnis
Alkohol : Säure
10:1 bis 1 : 10 beträgt
und wobei als heteroaromatische Amine 4-Amino-substituierte Pyridine
und/oder N-substituierte
Imidazole verwendet werden.
Patent DE-10000818-B4 (DE)
Title: Fadenspannapparat für eine Nähmaschine und Verwendung eines Fadenspannapparats
Inventor: TAMI KAZUYA
IPC: D05B3/06
Filed: 2000-01-12
Granted: 2010-01-28
Abstract: Fadenspannapparat (1) für eine Nähmaschine (100) mit einer an der Nähmaschine montierten Fadenspanneinrichtung (19) und mit einem Elektromagneten (60) zur Einwirkung auf die Fadenspanneinrichtung (19) und Änderung der dem Faden von der Fadenspanneinrichtung (19) erteilten Spannung,  wobei die Fadenspannung durch Steuerung der elektrischen Energie (C) veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Elektromagnet (60) einen ausgesparten Abschnitt (65a) aufweist, so dass entsprechend der Charakteristik des Elektromagneten (60) eine Änderung der Druckkraft (F) eines beweglichen Teiles (61) des Antriebsmittels des Elektromagneten mit Bezug auf eine Änderung des Hubes (S) des beweglichen Teils zumindest in einem spezifischen Hubbereich (W) des Hubes (S) bei konstanter, dem Antriebsmittel zugeführter Energie im wesentlichen gleich Null ist; und  dass der Hub (S) des beweglichen, auf die Spanneinrichtung einwirkenden Teils (61) auf den spezifischen Hubbereich (W) eingestellt ist.
Patent DE-10004869-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Endoskop oder ein Behandlungsinstrument sowie ein Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B17/32
Filed: 2000-02-04
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verbindungsanordnung
für ein
Endoskop oder ein Behandlungsinstrument (100), umfassend  ein
Verbindungsbauteil (2c, 7, 12) mit einer Öffnung und  ein Betätigungsspiraldrahtseil
(2), das aus mehreren Drähten
besteht, die an einem Ende des Betätigungsspiraldrahtseils (2)
miteinander zu einem starren Teilstück (2a) verlötet oder
verschweißt
sind, wobei  das verlötete
oder verschweißte
starre Teilstück
(2a) in die Öffnung
des Verbindungsbauteils (2c, 7, 12) einsetzbar ist  das Verbindungsbauteil
(2c, 7, 12) plastisch so verformt ist, daß es mit dem Betätigungsspiraldrahtseil
(2), das sich in der Öffnung
des Verbindungsbauteils (2c, 7, 12) befindet, verbunden ist, und  sich
das in die Öffnung
des Verbindungsbauteils (2e, 7, 12) eingesetzte starre Teilstück (2a)
ganz oder zum Teil axial weiter innerhalb der Öffnung des Verbindungsbauteils
(2c, 7, 12) befindet als die Stelle, an der das Verbindungsbauteil (2c,
7, 12) plastisch verformt ist.
Patent DE-10006060-B4 (DE)
Title: Zugriemen
Inventor: KELSCH HANS-JUERGEN
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: Zugriemen
umfassend ein textiles Band (2) und mindestens ein aus Kunststoff
gefertigtes Zugelement (3), das Zugmittel (4) für den ziehenden Angriff an
einem mit dem Zugriemen (1) zu bewegenden Objekt aufweist, wobei
das textile Band (2) zumindest im Bereich des Zugelementes (3) einen
sich in Längsrichtung
des Bandes (2) erstreckenden streifenartigen Bereich (7) aufweist, in
dem das Band (2) geschwächt
ist, und wobei das Zugelement (3) das textile Band (2) in dem geschwächten Bereich
(7) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugelement (3) an das
Band (2) angespritzt ist und daß in dem
mindestens einen geschwächten
Bereich (7) des textilen Bandes (2) ein gitterartiges Gewebe vorgesehen
ist.
Patent DE-10010721-B4 (DE)
Title: Körperreinigungsgerät
Inventor: GLUNK GUENTER
IPC: A47K7/00
Filed: 2000-03-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Körperreinigungsgerät mit einem
Gehäuse,
das zum zu reinigenden Körper
hin eine Öffnung aufweist,
wobei das Gehäuse
an der Öffnung
einen Rand zur dichtenden Anlage am Körper aufweist, wobei wenigstens
eine Zufuhr für
Reinigungsflüssigkeit
und eine Absaugleitung für
verbrauchte Reinigungsflüssigkeit
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2)
des Gehäuses
(1) von einem gegenüber
dem Gehäuse
(1) beweglich gelagerten Schaumkörper
(10) verschlossen wird.
Patent DE-10024833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Platzieren von Zahnspangen-Brackets auf Zähnen
Inventor: NADLER ALBERT
IPC: A61C19/04
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-07-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zum automatischen Platzieren von Zahnspangen-Brackets (2) auf Zähnen (4), beinhaltend folgende,
von einer Steuereinrichtung (36) ansteuerbare Einrichtungen  a)
eine Meßeinrichtung
(6) zum Vermessen der Geometrie wenigstens eines Zahnes (4) und
zum Generieren eines Geometrie-Datensatzes
des Zahnes (4),  b) eine Handhabungseinrichtung (12) zum Markieren
des Platzierungsortes (24) am Zahn (4) und/oder zum direkten Platzieren
des Brackets (2) am berechneten Platzierungsort (24) des Zahnes
(4),  dadurch gekennzeichnet, dass  c) von der Steuereinrichtung
(36) außerdem
ansteuerbar ist eine Berechnungseinrichtung (26) zur Berechnung
des Platzierungsortes (24) für
ein Bracket (2) an dem Zahn (4) in Abhängigkeit des gemessenen Geometrie-Datensatzes und
von in einem Speicher gespeicherten Standardwerten, welche die Lage
des Platzierungsortes (24) relativ zu ausgezeichneten Bereichen
(18, 22) des Zahnes (4) definieren.
Patent DE-10041427-B4 (DE)
Title: Schwimmponton
Inventor: KAHLE HANS
IPC: E02B3/06
Filed: 2000-08-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwimmponton (12) mit einem mindestens eine Kammer aufweisenden Rumpf, welcher an seiner Oberseite eine Lauffläche aufweist, einen Bootsanleger sowie dessen Verwendung. Um einen verbesserten Schwimmponton (12) und einen daraus aufgebauten Bootsanleger zur Verfügung zu stellen, und ferner, um die von Schwimmpontonkonstruktionen ausgehenden Nachteile zu vermeiden, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die parallel zur Wasserlinie verlaufende Längsachse des Rumpfes einen an mindestens einer Knickstelle (33) mindestens einmal abgewinkelten Verlauf aufweist.
Patent DE-10041487-B4 (DE)
Title: Versenkbare Heckscheibe, insbesondere Festglasscheibe, für ein Faltverdeck in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-08-24
Granted: 2005-01-05
Abstract: Versenkbare
Heckscheibe, insbesondere Festglasscheibe für ein Faltverdeck in einem
Kraftfahrzeug, wobei die Heckscheibe über Schwenkhebel angelenkt
und von einer geschlossenen Verdeckstellung in eine abgesenkte Verdeckstellung überführbare Heckscheibe
an einem unteren querverlaufenden Rand über eine horizontale Lagerachse
schwenkbar mit einem Spannspriegel des Faltverdecks verbunden ist
und zwischen den seitlichen Rändern
der Heckscheibe und dem Fahrzeugaufbau an jeder Seite mindestens
ein Lenkhebel zur abstützenden Führung der
Heckscheibe in die einzelnen Stellungen vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß am
Spannspriegel (6) die seitlichen Lagerungen (4, 5) zur Bildung der
horizontalen Schwenkachse (X-X) für die Festglasscheibe (1) vorgesehen
sind und daß an
beiden seitlichen Rändern
der Festglasscheibe (1) jeweils ein aus zwei gelenkig miteinander
verbundenen Lenkhebeln (10, 11) gebildeter Kniehebel angeordnet
ist, wobei einer der Lenkhebel (10) über ein Betätigungselement (13) mit einem
verschwenkbaren Hauptspriegel (7) oder einem Hauptlenker (8) des
Faltverdecks (9) zwangsgeführt
in der Schließ-
und Öffnungsstellung
(I, II) verbunden ist und...
Patent DE-10060217-B4 (DE)
Title: Blaslanze
Inventor: BEERMANN THEO
IPC: C21C5/46
Filed: 2000-12-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Blaslanze mit einem Außenrohr (4), an dessen freien? Ende ein Düsenkopf (2) zum Blasen von Blasfluid (S), insbesondere Sauerstoff, auf eine Schmelze befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein benachbart zu dem Düsenkopf (2) angeordnetes Teilstück (T1, T2) des Außenrohrs (4) zumindest abschnittsweise aus einem Werkstoff gefertigt ist, dessen Wärmeleitfähigkeit höher ist als die Leitfähigkeit des Werkstoffs, aus dem der an dieses Teilstück (4) angrenzende Teil des Außenrohrs (4) besteht.
Patent DE-10064055-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Hochdruck-Kraftstoffpumpe und für Motor mit Direkteinspritzung
Inventor: SHIMADA KOSAKU
IPC: F02D1/00
Filed: 2000-12-21
Granted: 2008-06-19
Abstract: Steuervorrichtung
(515) für
eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1) und für einen Motor (507) mit Direkteinspritzung,
wobei der Motor (507) umfasst:  ein Kraftstoffeinspritzventil
(54), das in einem Zylinder (507b) des Motors (507) vorgesehen ist,  eine
Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1), die Kraftstoff an das Kraftstoffeinspritzventil
(54) fördert;
und  einen Kurbelwinkelsensor (516), der die Position einer
Kurbelwelle (507d) des Motors (507) erfasst,  und weiter die
Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1) umfasst:  ein Solenoid (200),
für das
zur Steuerung der Kraftstoffförderung
von der Steuereinheit (515) ein Treibersignal ausgegeben wird,  einen
Kolben (2), der den in der Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1) befindlichen
Kraftstoff anhand eines Solenoidsignals mit Druck beaufschlagt,  einen
Pumpenantriebsnocken (100), der den Kolben (2) antreibt, und  einen
Nockenwinkelsensor (511), der die Position des Pumpenantriebsnockens
(100) erfasst;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuervorrichtung
(515) eine Solenoidsteuersignal-Berechnungseinrichtung (714), die
einen Referenzwinkel des Solenoidsignals berechnet und eine Zustandsübergang-Bestimmungseinrichtung
(710), zum Erfassen des Betriebszustands des Motors...
Patent DE-10119585-B4 (DE)
Title: Rohranschlußverbindung zum Steckanschluß eines Rohrendes
Inventor: MEIER NORBERT M
IPC: F16L19/08
Filed: 2001-04-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Rohranschlußverbindung zum Steckanschluß eines insbesondere aus Kunststoff bestehenden Rohrendes, mit einem Rohranschlußgehäuse (5), welches eine durchgehende Bohrung mit einer anschlußseitigen Einstecköffnung für das Rohrende (2) aufweist und auf einem Anschlußstutzen (4) angebracht ist, der auf seinem, an dem Rohranschlußgehäuse (5) einschraubseitig vorstehenden Einschraubende ein Außengewinde (14) hat, wobei in dem Rohranschlußgehäuse (5) ein anschlußseitig konisch zusammenlaufender Ringraum (9) ausgebildet ist, mit einem darin angeordneten Schneidenring (10) und sich koaxial in der Bohrung eine Stützhülse (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Rohranschlußgehäuse (5) einstückig die konische Ringfläche des Ringraums (9) und einschraubseitig dahinter eine Ringstufe (7) ausgebildet ist, gegen die eine axiale Stirnfläche (8) des Anschlußstutzens (4) von der Einschraubseite verspannbar ist.
Patent DE-10132576-B4 (DE)
Inventor: EINIG FRANK
IPC: B60T8/1755
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: The performance of a system for controlling vehicle-movement dynamics, which operates the braking system and the drive train of a vehicle in order to prevent lateral breakaway of the vehicle, is improved yet further for the case in which oversteering of the vehicle is to be compensated. To this end it is proposed, according to the invention, that a braking moment be produced on the front wheel on the outside of the bend by the braking system, and an additional drive moment be built up by the drive train on the driven wheels.
Patent DE-10139668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von fahrtroutenbezogenen Wetterinformationen
Inventor: OBERT GEORG
IPC: G01W1/10
Filed: 2001-08-11
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von fahrtroutenbezogenen Wetter- und/oder Straßenzustandsinformationen, die für ein Fahrzeug bestimmt sind, mit einer Informationszentrale, mit der die von mindestens einer externen Quelle stammenden Wetterprognose-Daten über das Gebiet, in der zumindest der jeweils aktuelle Teil der Fahrtroute verläuft, im Folgenden als Primär-Daten bezeichnet, und auf den aktuellen Standort des Fahrzeugs bezogene Daten über die tatsächlichen wetterbezogenen Verhältnisse im Umfeld des Kraftfahrzeugs, im Folgenden als Sekundär-Daten bezeichnet, gesammelt und verarbeitet werden, und mit der bei Konsistenz der Primär- und Sekundär-Daten mittels einer Übertragung der Daten von der Informationszentrale zu einer Kommunikationseinheit des Fahrzeugs, mittels einer Navigationseinheit im Fahrzeugs und mittels einer digitalen Verarbeitungseinheit im Fahrzeug Informationen über das aktuelle Wetter, den aktuellen Straßenzustand, das prognostizierte Wetter und den prognostizierten Straßenzustand für das geographische Gebiet, in dem sich das Fahrzeug befindet, auf einem Display im Sichtfeld des Fahrers visualisiert werden und Informationen über das prognostizierte Wetter und den prognostizierten...
Patent DE-10144144-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gefäßstütze mit Polymerummantelung
Inventor: KUEHLEIN GEORG
IPC: A61L31/10
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Stents, bestehend aus einem metallischen Grundkörper und
einer schlauchförmigen
Polymerummantelung, dadurch gekennzeichnet, dass  der metallische
Grundkörper
durch folgende Verfahrensschritte mit einem Formkörper aus
dem Polymermaterial ummantelt wird:  -a- Aufquellen des Formkörpers in
einem Lösungsmittel;  -b-
Aufziehen des Polymerformkörpers
auf den Grundkörper;  -c-
Entfernen des Lösungsmittels;  -d-
Entfernen des überstehenden
polymeren Materials, wobei der Formkörper und der metallische Grundkörper auf gleiches
Maß gebracht
werden.
Patent DE-10153897-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Behandlung einer Flüssigkeit sowie verfahrenstechnische Anordnung mit einer derartigen Vorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen verfahrenstechnischen Anordnung
Inventor: SCHOEBERL MEINOLF
IPC: C02F1/46
Filed: 2001-11-02
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Behandlung einer Flüssigkeit, insbesondere zur Entkeimung von Wasser, mit  – einem rohrförmigen Gehäusemantel, der zumindest auf seiner Innenseite als erster Elektrodenkörper (2) ausgebildet ist,  – einem zentralen axialen zweiten Elektrodenkörper (4),  – einem ersten und zweiten Deckelteil (7, 8), welches jeweils ein axiales Ende des rohrförmigen Gehäusemantels verschließt, so dass zwischen den beiden Elektrodenkörpern (2, 4) ein Ringspaltraum (6) gebildet ist,  – einem am ersten axialen Ende vorgesehenen Einlasskanal (9) für die Flüssigkeit, der in den Ringspaltraum (6) mündet,  – einem am zweiten axialen Ende vorgesehenen Auslasskanal (12) für die Flüssigkeit, der ebenfalls in den Ringspaltraum (6) mündet und  – einer Stromversorgungseinheit (40), die elektrisch mit dem ersten und zweiten Elektrodenkörper (2, 4) verbunden ist, wobei ein Elektrodenkörper als Anode (A) und der andere Elektrodenkörper als Kathode (K) bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der erste, rohrförmige Elektrodenkörper...
Patent DE-10156194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Falzmechanismen
Inventor: BEHMEL JOHANNES
IPC: B65H45/16
Filed: 2001-11-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von Falzmechanismen, beispielsweise Falzmesser, Falzklappen
oder Punkturnadeln, mittels einer Abdeck-Kurvenscheibe (15) und
einer Steuer-Kurvenscheibe (16), wobei die Abdeck-Kurvenscheibe
(15) mit einer Abdeck-Kurvenrolle (1) und die Steuer-Kurvenscheibe
(16) mit einer Steuer-Kurvenrolle (2) zusammenwirkt, und die zu
steuernden Falzmechanismen mit der Steuer-Kurvenrolle (2) verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeck-Kurvenrolle (1) und die
Steuer-Kurvenrolle
(2) in getrennten Hebeln (3; 4) gelagert sind, dass sich die Abdeck-Kurvenrolle
(1) in ständigem
Kontakt mit der Abdeck-Kurvenscheibe (15) befindet, und dass eine
mechanische Verbindung (17) vorgesehen ist, mittels der die Steuer-Kurvenrolle
(2) in einem durch die Abdeck-Kurvenscheibe
(15) und die Abdeck-Kurvenrolle (1) gesteuerten Bereich mit der
Abdeck-Kurvenrolle (1) verbunden ist, wobei die Steuer-Kurvenrolle
(2) der steuernden Bewegung der Abdeck-Kurvenrolle (1) folgend von
der Steuer-Kurvenscheibe (16) außer Kontakt setzbar und mit
der Abdeck-Kurvenrolle
(1) mitgeführt
und arretiert ist.