baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107006-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO NAOHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung weist einen Motorabschnitt (31), einen Steuerabschnitt (32), ein Gehäuse (33, 73), ein erstes Rahmenende (34, 51, 55, 61), ein zweites Rahmenende (35, 63, 71) und ein Fixierelement (37, 47) auf. Das erste Rahmenende oder das zweite Rahmenende, das am Gehäuse befestigt ist, weist eine Vielzahl an ersten Flanschabschnitten (44, 52, 56, 64, 72) auf, die in einer Radialrichtung des Motorabschnitts vorstehen. Das Gehäuse weist eine Vielzahl an zweiten Flanschabschnitten (45, 65, 74) auf, die der Vielzahl an ersten Flanschabschnitten entsprechen, wobei die Vielzahl an zweiten Flanschabschnitten an den ersten Flanschabschnitten durch das Fixierelement befestigt ist. Die Vielzahl an ersten Flanschabschnitten und die Vielzahl an zweiten Flanschabschnitten befinden sich innerhalb eines gedachten Quadrates (SQ1), das das Gehäuse im Querschnitt senkrecht zur Axialrichtung des Motorabschnitts umschreibt.
Patent DE-102016107587-A1 (DE)
Title: Übersetzter Aneurysmen-Clip
Inventor: SAUTER WOLFGANG
IPC: A61B17/122
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen chirurgischen Clip (1), insbesondere Aneurysmen-Clip, mit zwei Clipbranchen (2, 3), welche an ihren proximalen Enden (14, 15) über ein erstes Federelement (18), insbesondere eine Schenkelfeder, federelastisch verbunden und vorgespannt sind, welche um einen von dem ersten Federelement (18) ausgebildeten Federdrehpunkt (19) drehbar sind und welche an ihren distalen, freien Enden (4, 5) in einer Ruhestellung des chirurgischen Clips (1) durch die Schließkraft des ersten Federelements (18) parallel aneinander anliegend gehalten sind, wobei der chirurgische Clip (1) eine Übersetzungseinrichtung aufweist, welche ab einem vorbestimmten Öffnungswinkel (φvorbestimmt) der distalen, freien Enden (4, 5) der beiden Clipbranchen (2, 3) ein Verhältnis von Öffnungskraft (F), welche zum Öffnen der Clipbranchen (2, 3) an einem Krafteinleitungspfad (23) aufgebracht wird, zu Öffnungswinkel (φ) verringert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen eines chirurgischen Clips (1), insbesondere Aneurysmen-Clips.
Patent DE-102016112423-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für ein Fahrzeug
Inventor: BITIRIM SERDAL
IPC: E05B85/10
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff (10) für ein Fahrzeug (3), insbesondere für eine Aktivierung eines elektrischen Schlosses (2) des Fahrzeuges (3), aufweisend: – einen Türgriffkörper (20) mit einer Wandung (22), wobei der Türgriffkörper (20) derart ausgestaltet ist, dass eine Aktivierungshandlung durch einen Bediener (5) am Türgriffkörper (20) in einem Deformationsbereich (40) durchführbar ist, – wenigstens ein insbesondere induktives Aktivierungsmittel (60), das im Deformationsbereich (40) angeordnet ist, – wenigstens eine innerhalb des Türgriffkörpers (20) angeordnete Sensorvorrichtung (30) insbesondere zur Induktivitätsmessung am Aktivierungsmittel (60), wobei der Türgriffkörper (20) zumindest im Deformationsbereich (40) elastisch verformbar ausgestaltet ist.
Patent DE-102016115370-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verwendung eines karbonisierten materials um bakterien zu inhibieren
Inventor: CHENG YI CHING
IPC: A61K33/44
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein Verfahren zur Verwendung eines karbonisierten Materials, um Bakterien zu inhibieren wird offenbart, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst. Erstens Bereitstellen des karbonisierten Materials, das einen elektrisch leitenden kohlenstoffhaltigen Körper umfasst, wobei der kohlenstoffhaltige Körper aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Kohlenstofffasergewebe, Graphen und Graphenoxid. Als nächstes In-Berührung-Bringen des karbonisierten Materials mit einer feuchten Umgebung. Schließlich Abgeben eines Gleichstroms an den kohlenstoffhaltigen Körper. Wobei, nachdem der kohlenstoffhaltige Körper elektrisch durch den Gleichstrom unter Spannung gesetzt wird, Wasserstoffperoxid aus dem Sauerstoff der feuchten Umgebung synthetisiert wird, um bakterielles Wachstum zu inhibieren.
Patent DE-102016115724-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere für ein Seitenkanalgebläse eines Fahrzeugheizgerätes, und Seitenkanalgebläse
Inventor: ROESCH HENRY
IPC: H02K7/08
Filed: 2016-08-24
Abstract: Ein Elektromotor, insbesondere für ein Seitenkanalgebläse eines Fahrzeugheizgeräts, umfasst eine Statoranordnung (38) mit einem Stator-Magnetkraftwechselwirkungsbereich (32), einen um eine Drehachse (A) bezüglich der Statoranordnung (38) drehbare Rotoranordnung (42) mit einer Rotorwelle (40) und einem an der Rotorwelle (40) getragenen Rotor-Magnetkraftwechselwirkungsbereich (43), eine Lagerungsanordnung (44), wobei die Rotoranordnung (42) durch die Lagerungsanordnung (44) an einer ersten axialen Seite (A1) des Rotor-Magnetkraftwechselwirkungsbereichs (43) bezüglich der Statoranordnung (38) gelagert ist und an einer zweiten axialen Seite (A2) des Rotor-Magnetkraftwechselwirkungsbereichs (43) nicht bezüglich der Statoranordnung (38) gelagert ist, sowie eine an der Rotoranordnung (42) vorgesehene Zusatzmassenanordnung (62).
Patent DE-102016115731-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung zum Einsaugen eines Fadenendes eines auf einer Auflaufspule aufgespulten Fadens und Verfahren zum sensorischen Überwachen eines Saugkanalabschnitts der Saugvorrichtung
Inventor: HOLT UTE
IPC: B65H63/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugvorrichtung (1) zum Einsaugen eines Fadenendes (12) eines auf einer Auflaufspule aufgespulten Fadens (10) und ein Verfahren zum sensorischen Überwachen eines Saugkanalabschnitts der Saugvorrichtung (1). Die Saugvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (2), ausbildend einen Saugkanal (4), welcher sich zwischen einer ersten Gehäuseöffnung (6) zum Einsaugen des Fadenendes (12) in den Saugkanal (4) und einer zweiten Gehäuseöffnung (8) zum Anschluss an eine mit einer Unterdruckversorgung gekoppelte Saugstelle einer die Auflaufspule drehbar halternden Arbeitsstelle einer Textilmaschine erstreckt. Das Gehäuse (2) weist zwischen der ersten Gehäuseöffnung (6) und der zweiten Gehäuseöffnung (8) einen transparenten oder offenen Wandungsabschnitt (20) zum Freigeben eines Abschnitts des Saugkanals (4) auf. Die Saugvorrichtung (1) wirkt ferner mit einer Sensoreinrichtung (22) zum Überwachen des freigegebenen Saugkanalabschnitts zusammen. Die Saugvorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Sensoreinrichtung (22) an dem transparenten Wandungsabschnitt oder in dem offenen Wandungsabschnitt (20) derart angeordnet und ausgelegt ist, eine An- oder Abwesenheit des eingesaugten Fadens (10) in dem freigegebenen Saugkanalabschnitt zu detektieren.
Patent DE-102016115966-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkraftstoffeinfüllstutzenanordnung
Inventor: SZAWARSKI HUBERT
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Fahrzeug und eine Kraftstoffeinfüllstutzenanordnung können bereitgestellt werden. Die Kraftstoffeinfüllstutzenanordnung kann ein Gehäuse, eine Klappenanordnung und eine Sensoranordnung umfassen. Die Klappenanordnung kann vom Gehäuse getragen werden und eine Klappe und ein von der Klappe verlaufendes Scharnier umfassen. Das Scharnier kann ein darauf angeordnetes Zeichen aufweisen, und die Sensoranordnung kann dazu ausgelegt sein, ein Signal auszugeben, das eine Lage des Zeichens relativ zum Gehäuse anzeigt.
Patent DE-102016117161-A1 (DE)
Title: Ölwanne und Verfahren zum Ablassen von Öl aus einer Ölwanne
Inventor: WALZ TIMO
IPC: F01M11/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Um eine Ölwanne zu schaffen, welche einfach und insbesondere unter Verwendung von wenigen separaten Bestandteilen herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Ölwanne einen Grundkörper, welcher eine Wand, die einen Ölaufnahmeraum der Ölwanne begrenzt, umfasst, und ein Verschlusselement, das über mindestens einen Sollbruchstellenbereich mit der Wand verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102016122836-A1 (DE)
Title: Rohrverteilersystem und Funktionseinheit für ein Rohrverteilersystem
Inventor: STRAUB HANS JAKOB
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrverteilersystem mit mindestens einem zentralen Hauptrohr und mindestens einer Funktionseinheit für das Leiten und Verteilen eines Fluidstrom in einem Heizkreis- oder Kühlkreissystem, wobei die Funktionseinheit beispielsweise als Durchflussregler ausgebildet ist, wobei mindestens ein Bauteil der Funktionseinheit sowohl aus einem Kunststoff, als auch aus einem Metall besteht, wobei das Metall und der Kunststoff derart fest miteinander verbunden sind, so dass sie nicht zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können.
Patent DE-102016124098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Rotationsseparators gegen Vereisung
Inventor: ROBERT STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Rotationsseparators (1), wobei ein mit festen und / oder flüssigen Partikeln beladener, aus einer Verbrennungskraftmaschine stammender Gasstrom einem als Rotor (3) bezeichneten, rotierend angetriebenen Element zugeführt wird, Partikel aus dem Gasstrom abgeschieden und an dem Rotor (3) abgelagert werden, wobei der Rotor (3) mit einer als Wirkungsdrehzahl bezeichneten Drehzahl betrieben wird, derart, dass aufgrund der Drehbewegung des Rotors (3) die an dem Rotor (3) abgelagerten Partikel vom Rotor (3) abgeschleudert werden, schlägt die Erfindung vor, dass nach dem Abstellen der Verbrennungskraftmaschine der Rotor (3) mittels eines so genannten Alleinstarts (A) bei still stehender Verbrennungskraftmaschine in eine Drehung mit Wirkungsdrehzahl versetzt wird.
Patent DE-102016124920-A1 (DE)
Title: Schieberad für eine Schaltgetriebeanordnung
Inventor: LOENEKE MARKUS
IPC: F16H3/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schieberad (7) für eine Schaltgetriebeanordnung (1), welches mit einer Innenverzahnung (20) ausgeführt ist, mittels der das Schieberad (7) auf einer mit einem eine Führungsverzahnung (19) aufweisenden Führungsabschnitt (11) versehenen Welle (3) axial verschieblich angeordnet ist, sowie mit zumindest einer an dem Schieberad (7) angeordneten Schaltverzahnung (17a, 17b), welche mit einer korrespondierenden Verzahnung (18a, 18b) an zumindest einem auf der Welle (3) angeordneten, lose drehenden Schaltzahnrad (4, 5) in Eingriff bringbar ist, wobei das Schieberad (7) zum in Eingriff bringen der zumindest einen Schaltverzahnung (17a, 17b) mit der korrespondierenden Verzahnung (18a, 18b) des zumindest einen Schaltzahnrades (4, 5) einen integrierten Verdrehausgleich aufweist.
Patent DE-102016200214-A1 (DE)
Title: Stativ und Verfahren für die Drehmomentkompensation
Inventor: VOIGT CHRISTIAN
IPC: F16M11/12
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ (10), insbesondere zur Aufnahme eines medizinisch-optischen Geräts (26), beispielsweise eines Operationsmikroskops, mit einem ersten Stativteil (12) und mit einem mit dem ersten Stativteil (12) mittels eines Drehgelenks (16) drehbeweglich verbundenen zweiten Stativteil (14), der um eine Drehachse (18) relativ zu dem ersten Stativteil (12) bewegt werden kann, mit einem an dem ersten Stativteil (12) abgestützten Antriebsaggregat (54), das ein mit dem zweiten Stativteil (14) gekoppeltes Antriebsorgan (56) hat, und mit einer Steuereinrichtung (78), die eine mit dem Antriebsaggregat (54) verbundene Controllerbaugruppe (80) zum Einstellen eines mit dem Antriebsorgan (56) des Antriebsaggregats (54) bereitgestellten Antriebsmoments aufweist. Erfindungsgemäß enthält die Steuereinrichtung (78) einen Momentensensor (76) zum Erfassen eines den zweiten Stativteil (14) beaufschlagenden Moments (MI) und eine mit der Controllerbaugruppe (80) verbundene Steuersignalbaugruppe (82), die aus dem mittels des Momentensensors (76) erfassten Moment (MI) und einem der Steuersignalbaugruppe (82) übermittelten Antriebsmomentsollwert (MS) ein der Controllerbaugruppe (80) zugeführtes Steuersignal (MC) zum Einstellen des mit dem Antriebsorgan (56) des Antriebsaggregats (54) bereitgestellten Antriebsmoments erzeugt.
Patent DE-102016207140-A1 (DE)
Title: LED-Linse mit integrierter Verbindungstechnik
Inventor: KUSTERLE PETER
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Linsenelement umfassend einen Grundkörper aufweisend wenigstens eine integral geformte Linse (102a) und wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (103), welches in den Grundkörper integriert ist, und welches von einer inneren Aussparung (102b) des Grundkörpers nach außen führt; wobei das innerhalb der inneren Aussparung (102b) des Grundkörpers liegende Ende (104) des wenigstens einen elektrischen Kontaktelements (103) einen integralen oder ansteckbaren Federkontakt aufweist. Ferner wird eine Leuchtvorrichtung und ein Beleuchtungsgerät aufweisend ein solches Linsenelement offenbart.
Patent DE-102016208000-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben der Steuervorrichtung zum autonomen Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ULBRICH SIMON
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Steuervorrichtung (20) zum autonomen Führen eines Kraftfahrzeugs (10), wobei als eine durch die Steuervorrichtung (20) einzustellende Fahrgeschwindigkeit (14) eine Sollgeschwindigkeit (16) vorgegeben wird und durch die Steuervorrichtung (20) mittels einer Erkennungseinrichtung (11) ein langsamer als die Sollgeschwindigkeit (16) vorausfahrendes Fremdfahrzeug (17) erkannt wird, wobei ein Geschwindigkeitsunterschied (19) einer Fahrgeschwindigkeit (18) des Fremdfahrzeugs (17) zu der Sollgeschwindigkeit (16) größer als Null, aber kleiner als ein vorbestimmter Höchstwert (G0) ist. Die Erfindung sieht vor, dass in diesem Fall ein Akkumulatorwert (A) auf einen Startwert eingestellt wird und in mehreren nacheinander durchgeführten Prüfdurchläufen (27) jeweils ein aktueller Geschwindigkeitswert (G) des Geschwindigkeitsunterschieds (19) erfasst wird und in Abhängigkeit von dem Geschwindigkeitswert (G) ein Vorteilswert (V) gebildet und der Vorteilswert (V) zu dem Akkumulatorwert (A) hinzuaddiert wird und falls der Akkumulatorwert (A) ein vorbestimmtes Überholkriterium (34) erfüllt, ein Überholsignal (23) zum Freigeben eines Überholmanövers (25) erzeugt wird.
Patent DE-102016208167-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontabschnittsstruktur
Inventor: DAIGAKU KOICHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine Fahrzeugfrontabschnittsstruktur der vorliegenden Erfindung hat: ein Aufhängungselement, das unterhalb von Seitenelementen eines Fahrzeugs vorgesehen ist und von den Seitenelementen getragen wird, wobei das Aufhängungselement einen Hauptkörperabschnitt, der sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, und einen linken und rechten Armabschnitt hat, die sich jeweils von einem Querrichtungsendabschnitt des Hauptkörperabschnitts aus in Richtung Fahrzeugfrontseite erstrecken; einen frontseitigen Querträger, der einen distalen Endabschnitt eines der Armabschnitte und einen distalen Endabschnitt des anderen der Armabschnitte in Fahrzeugquerrichtung verbindet; und eine linke und rechte Strebe, die sich jeweils schräg in Fahrzeugquerrichtung nach außen und in Richtung Fahrzeugheckseite erstrecken, wobei frontseitige Endabschnitte der Streben mit dem frontseitigen Querträger und rückseitige Endabschnitte der Streben mit den Armabschnitten verbunden sind.
Patent DE-102016212300-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zur Entfernung von Spongiosa
Inventor: EBERLE MARTIN
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinisches Instrument zur Entfernung von Spongiosa, umfassend eine Außenhülse (2), eine in der Außenhülse (2) angeordnete Schubeinrichtung, wobei die Schubeinrichtung in Axialrichtung (X-X) des medizinischen Instruments beweglich in der Außenhülse (2) angeordnet ist, eine Schneideinrichtung (4), welche an der Schubeinrichtung angeordnet ist, und eine Kulissenführung (5), welche zwischen der Schubeinrichtung und der Schneideinrichtung (4) angeordnet ist, um die Axialbewegung der Schubeinrichtung in eine Schwenkbewegung der Schneideinrichtung (4) zu überführen, wobei die Schneideinrichtung (4) eine Kürette (40) mit einem Grundkörper (41) und einer ringförmigen Schneidenöse (42) mit einer Durchgangsöffnung (46) umfasst.
Patent DE-102016212637-A1 (DE)
Title: Siebantrieb für einen Mähdrescher
Inventor: BROSCHART MARCO
IPC: A01F12/56
Filed: 2016-07-12
Abstract: Bei einer Antriebsanordnung zum Antrieb eines Siebes (44) eines Mähdreschers (10), das an Hängern (46, 48) pendelnd aufgehängt und mittels eines Antriebs in eine alternierende Bewegung versetzbar ist, wird der Antrieb derart ausgebildet, dass die Weg-Zeit-Charakteristik des Siebes (44) während eines wesentlichen Anteils der Phase, in der sich das Sieb (44) nach oben bewegt, zumindest näherungsweise linear ist.
Patent DE-102016214950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum katalytischen Abscheiden einer Schicht auf einem Wachstumssubstrat
Inventor: PURKL FABIAN
IPC: C23C16/26
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum katalytischen Abscheiden einer Schicht auf einem Wachstumssubstrat (102). Hierbei wird ein einen Katalysator in reiner oder gebundener Form enthaltendes Quellsubstrat (110) auf eine Sublimationstemperatur aufgeheizt, bei der der Katalysator durch Sublimation aus dem Quellsubstrat (110) freigesetzt wird. Zudem wird das Quellsubstrat (110) mit einem Trägergasstrom (116) zum Transportieren des freigesetzten Katalysators beaufschlagt, wobei der Trägergasstrom (116) auf das Wachstumssubstrat (102) geleitet wird, um das Abscheiden der Schicht mittels des von dem Trägergasstrom (116) transportierten Katalysators zu bewirken.
Patent DE-102016214972-A1 (DE)
Title: Auslagevorrichtung einer Bogendruckmaschine und ein Verfahren zur Auslage von Bedruckstoffbogen in einer Auslagevorrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: In einer Auslagevorrichtung einer Bogendruckmaschine mit einem Fördersystem, durch welches eingangsseitig aufgenommene Bedruckstoffbogen zu einer ersten Abgabestation förderbar sind und dort wahlweise zur Bildung eines ersten Stapels übereinander mittel- oder unmittelbar auf einer vertikalbeweglichen Trageinrichtung ablegbar oder zu einer zweiten Abgabestation förderbar sind, wo sie zur Bildung eines zweiten Stapels ablegbar sind, ist der ersten Abgabestation eine einen unterbrechungsfreien Stapelwechsel ermöglichende Einrichtung mit einer Hilfstrageinrichtung zugeordnet, welche wahlweise in eine Ruhelage verbringbar ist, die sich außerhalb und stromabwärts eines Fallweges für in der ersten Abgabestation abzulegende Bedruckstoffbogen befindet, und in eine aktive Lage, in welcher sie sich im Fallweg der ersten Abgabestation befindet.
Patent DE-102016217315-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln und/oder zum Steuern eines Brennstoffzellensystems
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/0432
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Regeln und/oder zum Steuern eines Brennstoffzellensystems eines Kraftfahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen und/oder Prognostizieren einer Temperatur, die während einer Phase der Nichtbenutzung des Kraftfahrzeugs am Brennstoffzellensystem vorherrscht; und – Öffnen und/oder zumindest zeitweises Offenhalten von Stapel-Absperrventilen 430, 440 und zeitgleiches Nichtbetreiben eines Oxidationsmittelförderers 410 eines Kathodensubsystems des Brennstoffzellensystems, wenn die Temperatur kleiner als ein Temperatur-Grenzwert ist.
Patent DE-102016217662-A1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung mit einem Gehäuse
Inventor: KASPER OLAF
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine elektrische Einrichtung mit einem Gehäuse (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Einrichtung ein Messwertschnittstellenmodul (100, 101) ist, das zum Empfangen von Messsignalen (S1–S8) an einem oder mehreren Messwerteingängen (M1–M4) des Messwertschnittstellenmoduls (100, 101) und zum Ausgeben von in den Messsignalen (S1–S8) enthaltenen oder mit diesen gebildeten Messdaten (D1–D8) geeignet ist, wobei das Messwertschnittstellenmodul (100, 101) mit mindestens zwei Bussystemen (200, 300) ausgestattet ist und für jedes der zwei Bussysteme (200, 300) jeweils einen ersten und einen zweiten Busschnittstellenanschluss(200a, 200b, 300a, 300b) aufweist und die Ausgabe der Messdaten (D1–D8) jeweils über die mindestens zwei Bussysteme (200, 300) erfolgt.
Patent DE-102016219567-A1 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: BOXHAMMER CLAAS
IPC: B41M5/40
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial umfassend i) ein Trägersubstrat und ii) eine wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht, wobei die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht einen Farbbildner und ein Farbentwicklergemisch umfasst und das Farbentwicklergemisch a) N-[2-(3-Phenylureido)phenyl]benzolsulfonamid (Verbindung der Formel (I) enthält, wobei die Verbindung der Formel (I) in einer kristallinen Form vorliegt, die im IR-Spektrum eine Absorptionsbande bei 3401 ± 20 cm –1  aufweist, und b) N-(4-Methylphenylsulfonyl)-N'-(3-(4-methylphenylsulfonyloxy)phenyl)harnstoff (Verbindung der Formel (II)) enthält, wobei das Massenverhältnis zwischen der Verbindung der Formel (I) und der Verbindung der Formel (II) 0,5:99,5 bis 35:65 beträgt.
Patent DE-102016220704-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: FUKUDA HIDEYUKI
IPC: F16K47/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Druckregelventil (10), um einen Druck eines Brennstoffgases (G) zu regulieren, enthält einen Ventilsitz (14), ein Ventilelement (13), das in einen oder aus einem Kontakt mit dem Ventilsitz (14) beweglich ist, um eine Strömung eines Brennstoffgases (G) abzusperren oder zu ermöglichen, und einen Kolben (15), der, den Ventilsitz (14) dazwischen eingefügt, dem Ventilelement (13) zugewandt ist, und in einer Strömungsrichtung des Brennstoffgases (G) stromabwärts von dem Ventilelement (13) gelegen ist. Das Druckregelventil (10) enthält ferner einen Halter (19), der in der Strömungsrichtung des Brennstoffgases (G) weiter stromaufwärts als das Ventilelement (13) platziert ist. Der Halter (19) enthält einen am Boden geschlossenen zylindrischen Teil (191), der zu der stromaufwärtigen Seite hin offen ist, und ein Durchgangsloch (1913), das durch den am Boden geschlossenen zylindrischen Teil (191) von seiner inneren Umfangsfläche (1911) zu seiner äußeren Umfangsfläche (1912) gebildet ist.
Patent DE-102016220912-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: GIRLINGER GERHARD
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Magnetanker (18), der mit einem an einem Ventilstück (15) ausgebildeten Ventilsitz (19) zum Öffnen und Schließen einer Ablauföffnung (20) zusammenwirkt, wobei der Magnetanker (18) durch einen Elektromagneten (24) vom Ventilsitz (19) weg bewegt werden kann. Ein Ventilstück (15) begrenzt einen Steuerraum (12), wobei die Ablauföffnung (20) in den Steuerraum (12) mündet und der Steuerraum (12) mit Kraftstoff unter hohem Druck befüllbar ist, wobei durch den Druck im Steuerraum (12) eine hydraulische Kraft auf das Ventilstück (15) im Bereich der Ablauföffnung (20) in Richtung des Magnetankers (18) ausgeübt wird. Zwischen dem Magnetanker (18) und dem Ventilstück (15) ist ein Spannelement (30) angeordnet, das gegen das Ventilstück (15) vorgespannt ist und eine Kraft auf das Ventilstück (15) im Bereich der Ablauföffnung (20) in Richtung des Steuerraums (12) ausübt.