baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012000148-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung mit Basslautsprecher und Bassreflexrohr
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-01-07
Abstract: Lautsprecheranordnung mit Basslautsprecher und Bassreflexrohr, bestehend aus einem zylindermantelförmigen oder mehrkantsäulenförmigen Basslautsprechergehäuse (1), Basslautsprecher (8), einem diesen gegenüberliegenden zentralen Bassreflexrohr (9), Befestigungsteilen und einem Fuß (6), wobei vom Ende des Bassreflexrohres (9), zum Ende des Basslautsprechergehäuses (1) durch beabstandete scheibenförmige Elemente ein umlaufender, zur Atmosphäre offener Bassreflexschlitz (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bassreflexschlitz (3) durch sich kontinuierlich verringernde Wandungsabstände dieser Elemente gebildet ist, wobei die Ringfläche des Austrittsquerschnittes am Bassreflexrohr (9) und des Abstrahlquerschnittes am Ende des Basslautsprechergehäuses (1) annähernd gleich groß sind und der Grundfläche des Bassreflexrohres (9) entsprechen.
Patent DE-202012002772-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Zylinder einer Brennkraftmaschine
IPC: F02F1/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Einsatz (1; 11, 300) für einen Zylinder (4) einer Brennkraftmaschine zur Entfernung von Verschmutzungen im Bereich eines Feuerstegs (6) eines im Zylinder (4) geführten Kolbens (5) bei Durchlaufen einer oberen Totpunktlage des Kolbens (5), mit einem ringförmigen Element (2; 2A, 2B, 300), das in einer radialen Aussparung (8) des Zylinders (4) angeordnet ist, und mindestens einen mindestens abschnittsweise in den Bewegungspfad des Kolbens vorstehenden Abschnitt (3; 13; 30; 301) hat, der relativ zur Zylinderwand radial beweglich und axial im Wesentlichen unbeweglich an der Zylinderwand angebracht ist.
Patent DE-202012004032-U1 (DE)
Title: Geländebedeckung und zugehörige Kombination
IPC: E01C7/32
Filed: 2012-04-20
Abstract: Geländebedeckung (2) mit mindestens zwei Schichten, wobei eine erste Schicht eine oberste Schicht (15) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine unter deindestens teilweise aus Puffersteinen (1) besteht, die jeweils mit mindestens einem Pufferhohlraum (7) für Wasser versehen sind.
Patent DE-202012005229-U1 (DE)
Title: Wirbelwerkzeuge zum Trennen von Rohren und Stangen
IPC: B23B27/04
Filed: 2012-05-22
Abstract: Werkzeug mit einem Halter (5), an dem eine Vielzahl von Schneidwerkzeugen (2) demontierbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass es für jedes Schneidwerkzeug (2) ein Klemmmittel (3) aufweist, das relativ zu dem Halter (5) verschiebbar vorgesehen ist und dadurch das Schneidwerkzeug festspannt oder freigibt.
Patent DE-202012005658-U1 (DE)
Title: Digitale Druckvorrichtung
IPC: B41J2/005
Filed: 2012-06-12
Abstract: Digitale Druckvorrichtung mit einer ein zu bedruckendes Substrat erwärmenden, elektrischen Heizung, dadurch gekennzeichnet, dass das zu bedruckende Substrat (2) von wenigstens einer mit einer Vielzahl von Wärmestrahlern (9) versehenen Brücke (8) überspannt wird.
Patent DE-202012007214-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: H01R24/50
Filed: 2012-07-25
Abstract: Verbindungsvorrichtung für ein einen Außenleiter und einen Innenleiter (3) aufweisendes Kontaktelement (19), mit einem das Kontaktelement (19) aufnehmenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse eine oder mehrere Rastlaschen (23) ausbildet, die in Ausnehmungen einer Leiterplatte (2) eingreifen, wenn die Verbindungsvorrichtung derart zu der Leiterplatte (2) positioniert ist, dass der Außenleiter und der Innenleiter (3) des Kontaktelements Kontaktstellen auf der Leiterplatte (2) kontaktieren.
Patent DE-202012010384-U1 (DE)
Title: Reflexionslichtschrankensensor
IPC: G01V8/14
Filed: 2012-10-29
Abstract: Reflexionslichtschrankensensor zur Erkennung von Objekten innerhalb eines Überwachungsbereichs, mit einer Sendereinheit (12), einer Empfängereinheit (22) und einem Strahlteiler (14), welche derart zueinander angeordnet sind, dass Sendelicht (24) der Sendereinheit (12) auf einem Sendelichtpfad in Ausbreitungsrichtung über den Strahlteiler (14) zu einem den Überwachungsbereich begrenzenden Reflektor (20) geführt, von dem Reflektor (20) reflektiert und als Empfangslicht (26) auf einem zumindest im Überwachungsbereich mit dem Sendelichtpfad übereinstimmenden Empfangslichtpfad in Ausbreitungsrichtung wiederum über den Strahlteiler (14) zu der Empfängereinheit (22) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlteiler (14) eine Drahtgitterpolarisatoranordnung mit einem Drahtgitterpolarisator (14) umfasst, wobei der Drahtgitterpolarisator (14) für Licht, das in einer ersten Polarisationsrichtung (S) polarisiert ist, im Wesentlichen durchlässig ist und Licht reflektiert, das in einer zweiten, zur ersten Polarisationsrichtung (S) senkrechten Polarisationsrichtung (E) polarisiert ist.
Patent DE-202012011505-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger flexibler unterdrucküberwachter Folienbehälter
IPC: B65D90/505
Filed: 2012-11-28
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass ein doppelwandiger flexibler Behälter aus Folie oder einem beschichtetem Gewebe mit einer luftleitenden Zwischenlage.
Patent DE-202012100358-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
IPC: H01Q17/00
Filed: 2012-02-02
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen und/oder eleuse mit eingebauter Steuerungselektronik, wobei das Gehäuse (2) nach Art eines Faraday'schen Käfigs EMV-gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Gehäuseaußenwand (14) wenigstens ein zur Gehäuseaußenseite hin offener und ansonsten allseitig im wesentlichen geschlossener Aufnahmeraum (22) ausgebildet ist, dessen Begrenzungswände (24, 26, 28, 30) ebenfalls EMV-gesichert ausgeführt sind; und in dem Aufnahmeraum (22) wenigstens ein EMV-ungesicherter Übertrager (36) in Form einer EMV-ungesicherten Sende- und/oder Empfangsvorrichtung, welche eine drahtlose Kommunikation zwischen der gehäuseseitigen Steuerungselektronik und einer externen Steuereinrichtung (20) herzustellen vermag und eine von der gehäuseseitigen Steuerungselektronik ansteuerbare funktionelle Komponente (32) anordenbar sind.
Patent DE-202012102555-U1 (DE)
Title: Gasgrillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-07-11
Abstract: Gasgrillgerät mit einer durch ein oder mehrere Wände (7, 7.1, 7.2, 7.3) eingefassten Brennerkammer (4) und mit zumindest einem in der Brennerkammer (4) angeordneten, Flammen abgebenden Brennerteil als Teil einer gasbetriebenen Brennereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brennerkammer (4) wenigstens ein die zumindest eine die Brennerkammer (4) einfassende Wand (7, 7.1, 7.2, 7.3) ganz oder teilweise verblendender Einsatz (8, 8.1, 8.2, 8.3) zur Auskleidung der Brennerkammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013008705-U1 (DE)
Title: Tisch mit zwei einstellbaren Höhen
IPC: A47B9/16
Filed: 2013-09-25
Abstract: Variable, schwenkbare Tischbeine dadurch gekennzeichnet, dass die Tischbeine L-förmig und ausschließlich durch Scharniere (b) mit der Tischplatte verbunden sind, wobei sie je nach Stellung entweder mit der kurzen L-Seite gänzlich an der Unterseite des Tischbeines anliegen (1) oder mit der langen L-Seite auf dem Untergrund/Fußboden aufliegen und somit mit der kurzen L-Seite die Tischplatte über den Boden stützen (2).
Patent DE-202013009903-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für die Abdichtung einer mit agressiver Spezialtinte befüllten Tintenkartusche zur Verhinderung von Auslaufen und Austrocknen
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-12-02
Abstract: Sicherungsvorrichtung (5) für eine Tintenkartusche (1) mit integriertem Druckkopf (3), die ein an der Tintenkartusche (1) lösbar anbringbares Trägerelement (6) und ein Dichtelement (10) umfasst, welches an dem Trägerelement (6) angeordnet ist und zumindest eine Dichtfläche aufweist, die an der Düsenplatte des Druckkopfes (3) anliegt und die darin ausgebildeten Düsen (4) abdichtet, wenn die Tintenkartusche (1) an dem Trägerelement (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtfläche des Dichtelements (10) aus Polytetrafluorethylen (PTFE) ausgebildet ist.
Patent DE-202013101029-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: LED-Leuchtröhre, umfassend: eine Leuchtröhre (1), die einen Aufnahmeraum (11) aufweist und an einem Ende mit einem Anschluss (12) versehen ist, wobei der Anschluss (12) ausgelegt ist, um an eine externe Wechselstromquelle angeschlossen zu werden und einen Wechselstrom empfängt; eine Ringspule (2), die nach einem Endabschnitt des Anschlusses (12) ausgerichtet im Aufnahmeraum (11) untergebracht ist, wobei die Ringspule (2) aus einem ringförmigen Eisenkern (21), einer um den ringförmigen Eisenkern (21) gewickelten und zum Empfang des Wechselstroms an den Anschluss (12) angeschlossenen Primärwicklung (22) und einer um den ringförmigen Eisenkern (21) gewickelten Sekundärwicklung (23) besteht, und wobei die Primärwicklung (22) und die Sekundärwicklung (23) magnetisch miteinander gekoppelt sind, wodurch der Wechselstrom ohne Sinuswelle abgegeben werden kann; und eine Leiterplatte (3), die im Aufnahmeraum (11) untergebracht und eine Projektionsfläche (31) und eine Montagefläche (32) aufweist, wobei mindestens eine Leuchtdiode (311) linear und mehrere elektrische Kontakte (321) auf der Projektionsfläche...
Patent DE-202013103733-U1 (DE)
Title: Schneller Stufentemperaturfühler
IPC: G01K1/14
Filed: 2013-08-16
Abstract: Temperaturfühler zur Erfassung der Temperatur eines gasförmigen oder flüssigen Mediums, umfassend einen Anschlusskopf, eine Anzahl von Mantelelementen (1) mit Temperatursensoren (11), mittels welcher die Temperatur des gasförmigen oder flüssigen Mediums erfassbar ist, und ein Schutzrohr (2), wobei sich die Temperatursensoren (11) an den Enden der Mantelelemente (1) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass – das Schutzrohr (2) an seinem dem Messmedium zugewandten Ende offen ist, – das Schutzrohr (2) an seiner Mantelfläche Perforationslöcher (4) und äußere Längsfräsungen (3) aufweist, – die Mantelelemente (1) in den Längsfräsungen (3) angeordnet und fixiert sind, – die Längsfräsungen (3) jeweils an den Stellen, an denen sich die Temperatursensoren (11) befinden, Aussparungen (5) zur berührungslosen Aufnahme der Temperatursensoren (11) aufweisen.
Patent DE-202013104550-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn
IPC: D21G1/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn, mit wenigstens zwei Walzenstapeln, die jeweils mehrere Walzen aufweisen, zwischen denen jeweilige Walzenspalte gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Walzenstapel (2) wenigstens vier Walzen (4–13; 24–33) aufweist, wobei zwischen zwei der Walzen (10, 11, 26, 27) des ersten Walzenstapels (2) ein Umkehrwalzenspalt (NW) gebildet ist, wobei der Umkehrwalzenspalt (NW) nicht der mittlere der Walzenspalte (N) ist, und wobei der zweite Walzenstapel (3) wenigstens drei Walzen (14–18; 19–23) aufweist.
Patent DE-202013105551-U1 (DE)
Title: Festsitzender Zahnersatz
IPC: A61C13/225
Filed: 2013-12-05
Abstract: Festsitzender Zahnersatz (100), mit – einer Suprakonstruktion (2) und – einem Zahnimplantat (4), wobei die Suprakonstruktion (2) über ein Verbindungselement (3) an dem Zahnimplantat (4) befestigbar ist, wobei das Verbindungselement (3) über einen Kanal (21) in der Suprakonstruktion (2) einführbar ist und – einem Verschlusselement (1) zum Verschließen des Kanals (21), dadurch gekennzeichnet, dass eine lösbare Verriegelungsvorrichtung (10) vorgesehen ist durch die das Verschlusselement (1) lösbar in der Suprakonstruktion (2) befestigbar ist.
Patent DE-202014001832-U1 (DE)
Title: Getränkekistenaufsatz zur Verwendung als Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-02-26
Abstract: Getränkekastenaufsatz zur Verwendung als Tisch dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Getränkekiste eine Platte fixiert wird, die es ermöglicht, auf dieser Getränke/Gläser abzustellen.
Patent DE-202014003518-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Breze
IPC: A47C27/08
Filed: 2014-04-26
Abstract: Eine aus Kunststoffmaterial gefertigte aufblasbare, hohlkammerförmige brezenförmige Luftmatratze. Über ein Luftventil kann die Breze mit Luft aufgeblasen und wieder entleert werden. Aufgrund der Farbgebung (Braunton) und der typischen Form ist sie deutlich als Breze erkennbar. Stand der Technik sind Luftmatratzen in der Form einer Matratze. Mit der Schwimmbreze können aufgrund der typischen Form drei Personen sich einfach auf dem Wasser treiben lassen. Im luftentleerten Zustand kann die Breze ganz einfach transportiert werden. Die Breze kann jedoch auch im Bereich der Außen- und Ladenwerbung oder im Werbemittel-, Souvenir- oder Spielzeugbereich genutzt werden.
Patent DE-202014005272-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für Balkonbodenplatten mit Rinnen als Durchlaufsystem von Etage zu Etage
IPC: E04D13/04
Filed: 2014-06-26
Abstract: Entwässerungssystem für Balkone mit Balkonbodenplatten und Rinnen an mehrgeschossigen Gebäuden dadurch kennzeichnet, dass auf der Balkonbodenplatte in einem durchgebohrten Ausschnitt ein kreuzförmig abgestuftes Oberteil eingelassen ist und unterhalb der Balkonbodenplatte ein rohförmiges Unterteil mit Auffangerweiterung befestigt ist.
Patent DE-202014011284-U1 (DE)
Title: Verdampfer und Ladegerät
IPC: A24F40/90
Filed: 2014-03-14
Abstract: Verdampfer, umfassend:
 eine Hülle (106), die einen Batterieabschnitt (100) und einen Cartomizeraufnahmeabschnitt (104) umfasst, wobei der Batterieabschnitt (100) eine wiederaufladbare Batterie (110) und eine elektronische Steuerschaltung umfasst; und
 Ladekontakte (160), wobei die Ladekontakte (160) an der Hülle (106) an einem Ende in der Nähe des Batterieabschnitts (100) angebracht sind;
 wobei die Ladekontakte (160) einen ersten elektrischen Kontakt und einen zweiten elektrischen Kontakt umfassen, die voneinander isoliert sind, zum Kontaktieren eines kompatiblen Ladegeräts (400), um die wiederaufladbare Batterie (110) zu laden,
 ferner umfassend einen ersten Magneten (162), der in der Nähe der Ladekontakte angeordnet ist.
Patent DE-202014100248-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer luftdurchlässigen Lage und einem luftdurchlässigen Abschnitt in einem unteren Umfangsbereich der Schaftanordnung
IPC: A43B7/06
Filed: 2014-01-22
Abstract: Schuhwerk (10), aufweisend: a) eine Schaftanordnung (20) und eine Sohle (30), wobei b) die Schaftanordnung (20) aufweist b1) ein röhrenförmiges Schaftobermaterial (12), welches in einem unteren Umfangsbereich wenigstens einen luftdurchlässigen Abschnitt (14) aufweist, b2) eine luftdurchlässige Lage (16), welche in einem sohlenseitigen unteren Bereich der Schaftanordnung (20) oberhalb der Sohle (30) angeordnet ist, wobei die luftdurchlässige Lage (16) wasserdampfdurchlässig ist und eine dreidimensionale Struktur hat, welche den Durchtritt von Luft wenigstens in der horizontalen Richtung ermöglicht, und b3) wenigstens eine wasserdampfdurchlässige Funktionsschicht (18), die auf einer inneren Seite des Schaftobermaterials (12) und oberhalb der luftdurchlässigen Lage (16) angeordnet ist, c) wobei der wenigstens eine luftdurchlässige Abschnitt (14) es ermöglicht, dass die luftdurchlässige Lage (16) mit der äußeren Umgebung derart in Verbindung steht, dass Luft zwischen der äußeren Umgebung und der luftdurchlässigen Lage (16) ausgetauscht wird, und d) wobei eine wasserdampfdurchlässige erste Schutzlage (22) zwischen dem wenigstens einen luftdurchlässigen Abschnitt (14) und der Funktionsschicht (18) in wenigstens einem Bereich des wenigstens einen luftdurchlässigen Abschnitts (14) oberhalb der luftdurchlässigen Lage (16) angeordnet ist, wobei die erste Schutzlage (22) angepasst ist, die Funktionsschicht (18) gegenüber Partikel zu schützen, die durch den luftdurchlässigen Abschnitt (14) hindurch durchtreten, e) wobei ein Bodenabschnitt (120) des röhrenförmigen Schaftobermaterials (12) sich entlang der Unterseite der luftdurchlässigen Lage (16) erstreckt und die Sohle (30) kontaktiert, und mit der Unterseite der luftdurchlässigen Lage (16) und der Sohle (30) verbunden ist.
Patent DE-202014101482-U1 (DE)
Title: Leuchtenschirm und Leuchte mit einem solchen
IPC: F21V1/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Leuchtenschirm (2) zum Abschirmen einer Lichtquelle (5, 6), welcher Leuchtenschirm (2) eine Anzahl an Durchbrüchen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche in wenigstens einer Raumrichtung eine lichte Öffnungsweite von 0,01 mm bis 1,0 mm aufweisen.
Patent DE-202014102833-U1 (DE)
Title: Verbundgegenstand
IPC: G06K19/073
Filed: 2014-06-20
Abstract: Verbundgegenstand (V), aufweisend mindestens ein flächiges, mit mindestens einem Falz oder Doppelfalz (F) versehenes Trägermaterial, das zumindest in einem (T1) der durch den Falz oder Doppelfalz (F) gebildeten mindestens zwei Trägermaterialbereiche (T1, T2) mindestens einen magnetischen Bereich oder mindestens ein magnetisches Element (M) derart aufweist, dass sich die beiden Trägermaterialbereiche (T1, T2) magnetisch anziehen, gekennzeichnet durch mindestens einen U[niversal]S[erial]B[us]-Konnektor (K).
Patent DE-202015002015-U1 (DE)
Title: Trägerriemen für Biathlon-Gewehre
IPC: F41C33/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Trägerriemen für Biathlon-Gewehre, dadurch gekennzeichnet, dass die Windangriffsflächen der Trägerriemen erheblich verringert werden.
Patent DE-202015006477-U1 (DE)
Title: Vorlageregister zum Bedrucken von E-Zigaretten und Etuis in Tintenstrahldruckern
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-09-14
Abstract: Vorlageregister zum Bedrucken von E-Zigaretten und Etuis in Tintenstrahldruckern, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Einlegen der E-Zigarette und das Etui in die Nester (3), die entsprechend der Konturen der E-Zigarette und des Etuis aus der Formplatte (2) geschnitten wurden, welche auf einer Grundplatte (1) montiert ist oder nicht, welche auf dem Arbeitstisch eines Tintenstrahldruckers montiert wird.
Patent DE-202015100484-U1 (DE)
Title: Leitungsführungseinrichtung mit einem Bewegungssensor, sowie Antriebsanordnung und Wickelvorrichtung mit einer solchen Leitungsführungseinrichtung
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Leitungsführungseinrichtung, insbesondere Energieführungskette, mit einem Bewegungssensor, wobei die Leitungsführungseinrichtung (31, 51) zur geschützten Führung von Leitungen, Kabeln, Schläuchen oder dergleichen zwischen einer ersten Anschlussstelle und einer zu dieser relativbeweglichen zweiten Anschlussstelle ausgeführt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungssensor (10; 20) ein Lager mit einem ersten Bauteil und mit einem dazu relativbeweglichen zweiten Bauteil aufweist und mindestens einen Aufnehmer (13, 14; 23, 24) umfasst, dessen Ausgangssignal von der Position des zweiten Bauteils in Bezug auf das erste Bauteil abhängt; wobei der Bewegungssensor (10; 20) insbesondere ein Linearlager aufweist, mit einer Führung (11; 21), einem in der Führung in Längsrichtung (L) verschiebbaren Gleitstück (12; 22), und mindestens einen Aufnehmer (13, 14; 23, 24) umfasst, dessen Ausgangssignal von der Position des Gleitstücks relativ zur Führung abhängt; und der Bewegungssensor (10; 20) mit dem ersten Bauteil, insbesondere mit der Führung, an der zweiten Anschlussstelle und mit dem zweiten Bauteil, insbesondere mit dem Gleitstück, am entsprechenden beweglichen Ende der Leitungsführungseinrichtung, oder umgekehrt, angeordnet werden kann.
Patent DE-202015102671-U1 (DE)
Title: Bank mit einer Sitzfläche und einer umklappbaren Rückenlehne
IPC: A47C11/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Bank mit einer Sitzfläche (2) und einer umklappbaren Rückenlehne (3), wozu diese an der Rückkante der Sitzfläche derart gelenkig befestigt ist, dass diese zur Abdeckung der Sitzfläche über die Sitzfläche (2) geklappt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (2) aus einer Hauptsitzfläche (7) und einem Aufstellbrett (8) besteht, das mit einer Längskante nach oben aufstellbar gelenkig an der Vorderkante der Hauptsitzfläche (7) befestigt ist.
Patent DE-202015105417-U1 (DE)
Title: Übergangskupplung sowie System aus Übergangskupplung und Presswerkzeug
IPC: F16L13/14
Filed: 2015-10-13
Abstract: Übergangskupplung (UK) zur Verbindung eines Mehrschichtverbundrohres (MSR) mit einem Kunststoffrohr, (KR) mit einem ersten Anschlussstutzen (AS1) zum Aufnehmen des Mehrschichtverbundrohres (MSR), einer ersten Presshülse (PH1), einem ersten Anschlagring (AR1), einem Mittelring (MR), einem zweiten Anschlussstutzen (AS2) zur Aufnahme des Kunststoffrohres (KR), einer zweiten Presshülse (PH2), einem zweiten Anschlagring (AR2), wobei die Übergangskupplung (UK) so dimensioniert ist, dass sie auf der Seite des ersten Anschlussstutzens (AS1) und auf der Seite des zweiten Anschlussstutzens (AS2) mit dem gleichen Presswerkzeug (PW) verpressbar ist.
Patent DE-202016000054-U1 (DE)
Title: Drehbares Terrassendeck
IPC: E04B1/346
Filed: 2016-01-07
Abstract: Drehbares Terrassendeck geeignet für Sitz und Ruhemöbel, gekennzeichnet durch einen Ringrahmen (1) welcher aus vertikal gestellten Flachelementen besteht, wobei an dem Ringrahmen (1) Laufrollen (5) angeordnet sind, welche ihre Lagerung über Schaftschrauben erhalten, wobei auf dem Ringrahmen (1) eine eckige Terrassendeckplatte (7) zentrisch gehalten drehbar abläuft.
Patent DE-202016001339-U1 (DE)
Title: Kosmetische Reinigungszubereitung enthalten Peeling-Partikel und Rheosmin
IPC: A61Q19/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Kosmetische Reinigungszubereitung enthaltend a) Rheosmin, und b) Peeling-Partikel, wobei die Peeling-Partikel nicht aus Polyethylen und/oder Polypropylen bestehen.
Patent DE-202016003537-U1 (DE)
Title: Rekontaminationsschutz einer Desinfektionsanlage
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-06-04
Abstract: Rekontaminationsschutz von desinfiziertem Gerät dadurch gekennzeichnet, dass aus einer Desinfektionskammer (1) vor dem Einbringen des zu reinigenden Gerätes ein Einführstutzen (2) als Einführhilfe herausragt. Dieser Einführstutzen kann beim Einbringen des medizinischen Gerätes (z. B. TEE-Sonde) durch Berührung (3) kontaminiert werden. Nach abgeschlossenem Einsetzen verfährt der Einführstutzen mit Hilfe eines Mechanismus in die Desinfektionskammer hinein und wird im anschließenden Prozess mit desinfiziert. Das Verfahren des Einführstutzens kann z. B. mechanisch, elektrisch, pneumatisch, hydraulisch, magnetisch oder kombiniert erfolgen. In Zeichnung 1 ist dafür ein Rohr (5) in der Desinfektionskammer vorgesehen, dass als Führung für den Einführstutzen (2) dient. Der Einführstutzen kann in seiner Gestaltung geschlossen, perforiert, geschlitzt, anderweitig strukturiert oder/und in geteilter Bauweise ausgeführt sein. Zudem befindet sich in dem Rohr ein magnetischer Kolben (6) und ein Medium (z. B. Luft oder Wasser) (7), über das der Kolben innerhalb des Rohres (5) positioniert werden kann. Außerhalb des Rohres (5) befindet sich ein ebenfalls mit Magneten versehener Schlitten (4) der als Aufnahme für den Einführstutzen (2) dient und durch den Kolben (6) in der Desinfektionskammer positioniert wird.
Patent DE-202016004644-U1 (DE)
Title: Wirkstoffspeichervorrichtung
IPC: A61M15/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Wirkstoffspeichervorrichtung zur Anordnung an einem Körper eines Säugers oder in dessen Umfeld mit einem vorkonfektionierbaren Speicherträger für mindestens zwei Reservoirs zur Aufnahme jeweils eines flüchtigen Wirkstoffs oder eines Wirkstoffträgers mit dem flüchtigen Wirkstoff und einer Verschlussvorrichtung mit mindestens einer Öffnung für die mindestens zwei Reservoirs, wobei die mindestens zwei Reservoirs mittels der Verschlussvorrichtung über deren mindestens eine Öffnung selektiv freigebbar sind, um eine Verbindung zu der die Wirkstoffspeichervorrichtung umgebenden Atmosphäre herzustellen.
Patent DE-202016005554-U1 (DE)
Title: Banderole zum Aufbringen von Bild- und Textinformationen auf eine Zigarettenschachtel
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-09-08
Abstract: Banderole zum vollkommenen oder teilweisen Umhüllen einer Zigarettenschachtel, dadurch gekennzeichnet, dass sie die Schachtel ganz oder teilweise bedeckt.