baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19580680-B4 (DE)
Title: Mobile Nachführungseinheit und Verfahren zum Detektieren von Defektzuständen in Schienenfahrzeugrädern und Gleiswegen
Inventor: HERSHEY JOHN-ERIK
IPC: G01M13/04
Filed: 1995-05-05
Granted: 2009-12-31
Abstract: Mobile Nachführungseinheit, die aufweist:  eine Rotationsmeßeinheit (80) zur Generierung von Daten, die die Drehgeschwindigkeit eines Radsatzes (24) kennzeichnen,  einen Bewegungssensor (56) zur Generierung von Daten, die eine Bewegung wenigstens entlang einer vertikalen Achse relativ zu einem Gleis- oder Schienenweg (26) kennzeichnen,  einen Datenprozessor (70), der mit dem Bewegungssensor (56) und der Rotationsmeßeinheit (80) in Verbindung steht, um die Drehgeschwindigkeits- und Bewegungsdaten zu empfangen, wobei der Datenprozessor (70) dazu eingerichtet ist, auf der Basis der empfangenen Drehgeschwindigkeits- und Bewegungsdaten einen Defektzustand (24A) zu detektieren, der wenigstens einem Rad des Radsatzes zugeordnet ist, und der Datenprozessor (70) ferner dazu eingerichtet ist, auf der Basis der empfangenen Bewegungsdaten einen Defektzustand (26A) zu detektieren, der wenigstens einem Teil des Gleis- oder Schienenweges zugeordnet ist,  einen Navigationssatz (50) zur Generierung von Daten, die einer entsprechenden Position des Schienenfahrzeugs entsprechen, so daß die Stelle, an der ein entsprechender Defektzustand auftritt, ermittelt werden...
Patent DE-19614313-B4 (DE)
Title: Saugrohranlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: JAHRENS HANS-ULRICH
IPC: B29C65/00
Filed: 1996-04-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Saugrohranlage
einer Brennkraftmaschine, bestehend aus an eine gemeinsame Trennebene (T)
grenzenden Schalen (1, 2), welche ein zentrales Sammlervolumen (V)
begrenzen und zylinderindividuelle, rohrförmige Saugkanäle (5) enthalten,
deren außenliegende
Rohrwandungen (7, 8) integral in den Schalen (1, 2) ausgebildet
sind und deren damit die Saugkanäle
(5) bildende, an das Sammlervolumen (V) grenzende, innenliegende
Rohrwandungen (9, 10) durch in den Schalen (1, 2) angeordnete Einlegeteile
(11, 12) gebildet sind, wobei die die außen liegenden Rohrwandungen
(7, 8) tragenden Schalen (1, 2) beidseitig jeder Rohrwandung (7,
8) mit im wesentlichen zueinander parallelen Wandabschnitten (13, 14)
versehen sind, zwischen welchen korrespondierende, beidseitig jeder
innenliegenden Rohrwandung (9, 10) ausgebildete Wandabschnitte (15,
16) der Einlegeteile (11, 12) unter Bildung einer Überdeckung
(D) eingreifen, wobei die Einlegeteile (11, 12) am entfernt vom
Saugkanal (5) liegenden Ende (17) jeweils einen abgewinkelten Flansch
(18) aufweisen, welcher sich entlang der zueinander parallelen Wandabschnitte
(13, 14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-19625853-B4 (DE)
Title: Beschleunigermischung für eine spritzbare Zement enthaltende Zusammensetzung und Verfahren zum Spritzen einer Zement enthaltenden Zusammensetzung
Inventor: ANGELSKAR TERYE
IPC: C04B24/02
Filed: 1996-06-27
Granted: 2008-03-06
Abstract: Beschleunigermischung
für eine spritzbare
Zement enthaltende Zusammensetzung, wobei die Beschleunigermischung
enthält:  (a)
10 bis 35 Gew.-% einer Verbindung ausgewählt aus Aluminiumhydroxid und
Aluminiumhydroxysulfat,  (b) 0,1 bis 10 Gew.-% einer sauren
Substanz, die ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus C 1 -C 6 -Alkansäuren, Oxalsäure, Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Amidosulfonsäure, Benzosulfonsäure und
Methansulfonsäure
und  (c) 50 bis 90 Gew.-% Wasser.
Patent DE-19644461-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MOLZ HEINRICH
IPC: B60S1/34
Filed: 1996-10-25
Granted: 2007-11-29
Abstract: Scheibenwischvorrichtung
(1) für
ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Wischerarm (3) tragenden Wischerwelle
(2), die eine Wandöffnung
(5) eines fahrzeugaufbaufesten Teils durchsetzt, wobei an diesem
ein die Wischerwelle (2) umgebendes und mit dem Wischerarm (3) in abdichtender
Verbindung stehendes Dichtelement (6) anliegt, wobei das Dichtelement
(6) aus Gummi oder einem ähnlichen
Material besteht und gegen den Wischerarm (3) gepresst wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Dichtelement (6) einen in die Wandöffnung (5)
eines Windlaufteils (4) einknöpfbaren
Befestigungsabschnitt (7) aufweist.
Patent DE-19680975-B4 (DE)
Title: Kombinationsanzeigeuhr mit EL-Beleuchtung
Inventor: NISHIMURA KATSUO
IPC: G04G9/00
Filed: 1996-10-16
Granted: 2008-01-10
Abstract: Kombinationsanzeigeuhr,
ausgestattet mit EL-Beleuchtung,
umfassend einen Zeigeranzeigeabschnitt zum analogen Anzeigen der
Zeit durch zumindest einen an einer Welle (13) angebrachten Zeiger
(12) und einen Flüssigkeitskristallanzeigeabschnitt
(LCD-Abschnitt) (55) zum digitalen Anzeigen der Zeit, wobei:  der
LCD-Abschnitt (55) exzentrisch zur Achse der Welle (13) des Zeigers
(12) ist;  ein Tragrahmen (58) um den LCD-Abschnitt (55) vorgesehen
ist, der den LCD-Abschnitt (55) trägt;  der Tragrahmen (58)
ein Loch zum Einführen
der Welle (13) des Zeigers (12) und einen Lichtleitabschnitt beinhaltet;
und  ein EL-Element (61), das den Zeigeranzeigeabschnitt und den
LCD-Abschnitt (55) beleuchtet, unter dem LCD-Abschnitt (55) und dem Tragrahmen (58)
angeordnet ist.
Patent DE-19701721-B4 (DE)
Title: Rollschuh mit einem über die Fußauflagefläche beaufschlagbaren Rollschuhantrieb
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: A63C17/12
Filed: 1997-01-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Rollschuh
mit einer Rollschuh-Fußauflagefläche (1)
und mit einem über
die Fußauflagefläche (1)
beaufschlagbaren mechanischen Antrieb, welcher antriebsseitig über eine
Kraftübertragungsvorrichtung
mit mindestens einem Rollschuhrad (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fußauflagefläche (1)
im Fersenbereich in einem Axialgelenk (2) am Rollschuh-Chassis (3) gelagert
und zwischen zwei Endanschlägen
(5) verschwenkbar ist.
Patent DE-19740642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiederverwertung von Grauwasser
Inventor: HEINZELMANN WERNER
IPC: C02F1/32
Filed: 1997-09-16
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Wiederverwertung von Grauwasser, enthaltend  1.1 einen Speicher (1, 2, 3) für das Grauwasser,  1.2 einen mit einem Ablauf aus einer Badewanne, Duschwanne oder dergleichen verbundenen Einlauf in den Speicher (1, 2, 3),  1.3 eine Entnahmestelle (17) zur Entnahme von Grauwasser aus dem Speicher (1, 2, 3), sowie  1.4 eine Entkeimungseinrichtung (14), die  1.4.1 eine Zwangseinführung für das Grauwasser aufweist, die derart ausgebildet ist, dass das Grauwasser sowohl beim Einleiten in den Speicher (3) als auch bei der Entnahme aus dem Speicher (3) an der Entkeimungseinrichtung (14) vorbeigeführt wird.
Patent DE-19810642-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Gespanne
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: B60T8/00
Filed: 1998-03-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Bremsvorrichtung
für Gespanne
mit einem Zugfahrzeug und mit einem Anhängerfahrzeug oder einem Auflieger,
wobei wenigstens das Zugfahrzeug als Sensormittel zur Erfassung
fahrdynamischer Größen wenigstens
einen Lenkradwinkelsensor (20) und/oder wenigstens einen Gierratensensor
(22) und/oder wenigstens einen Querbeschleunigungssensor (24) und/oder
wenigstens einen Knickwinkelsensor (26) sowie eine Rechen- und Steuereinheit
(10) zur Auswertung der von dem Sensormittel erfaßten Größen und
zur Erkennung stabilitätskritischer Fahrzustände aufweist,
wobei bei Vorliegen eines stabilitätskritischen Fahrzustandes
von der Rechen- und Steuereinheit (10) Steuersignale zur Betätigung der
Bremse des Anhängerfahrzeugs
bzw. des Aufliegers an eine Schnittstelle (12; 50) zwischen dem
Zugfahrzeug und dem Anhängerfahrzeug
bzw. dem Auflieger ausgegeben werden, wobei die Schnittstelle eine
an sich bekannte elektrische Motorwagen-Anhänger-Schnittstelle (12) ist, über die
wenigstens ein Drucksollwert zum Anhängerfahrzeug bzw. zum Auflieger übertragbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Motorwagen-Anhänger-Schnittstelle
(12) von dem Zugfahrzeug mehrere Drucksollwerte zum Anhängerfahrzeug
bzw. zum Auflieger übertragen
werden, die den Radbremsen des Anhängerfahrzeugs bzw. des Aufliegers...
Patent DE-19820395-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sicherstellen des Ladezustandes einer Fahrzeugbatterie
Inventor: DIERKER UWE
IPC: H01M10/48
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung des Ladezustandes einer Kraftfahrzeugbatterie,
gekennzeichnet durch  die folgenden Schritte:  a) Herstellen
eines unkritischen Bordnetzzustandes mit DF < 100% und einer Batteriespannung U > 13 V durch Abschalten
eines vorbestimmten Verbrauchers Vtest,  b) Bestimmen der durch
das Abschalten des vorbestimmten Verbrauchers bewirkten Änderung
des Generatortastverhältnisses ΔDF und der Änderung
der Batteriespannung ΔU,  c)
Bestimmen derjenigen Verbraucher aus einem vorbestimmten Kennfeld
des Bordnetzverhaltens anhand der ermittelten Signale, die zu einem
Betriebszustand mit einem Tastverhältnis DF < 100% und einer Batteriespannung U > 13 V führen, wobei
das Kennfeld für
ausgewählte
Betriebspunkte p (n, U, DF, T) eine Aussage über die zu erwartende Änderung ΔDF und ΔU bei definierten
Laständerungen
enthält,
wobei n die Generatordrehzahl, U die Batteriespannung, DF das Generatorlastverhältnis und
T die Temperatur des Generatorreglers ist, und  d) Wiedereinschalten
des vorbestimmten Verbrauchers Vtest und Abschalten der im Schritt
c bestimmten Verbraucher.
Patent DE-19830943-B4 (DE)
Inventor: BLECKMANN KARL
IPC: F26B17/26
Filed: 1998-07-10
Granted: 2010-09-09
Abstract: Ash from a powdered coal - fired furnace is cooled on leaving the furnace, in a wet sump (2) and the ash, containing up to 50% w/w moisture, is removed from the sump and dewatered in a vibratory sieve unit (14) prior to discharging for further processing.
Patent DE-19834196-B4 (DE)
Title: Speisewasser-Heizsystem für eine Dampfturbine
Inventor: KUMAGAI KENJI
IPC: F22D11/02
Filed: 1998-07-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Speisewasser-Heizsystem zum Heizen von Speisewasser für eine Dampfturbine (103) zum Antrieb eines Stromgenerators (104), die auf der Einlass-Seite mit einem Dampfgenerator (101) und auf der Auslass-Seite mit einem Kondensor (105) verbunden ist, wobei das Speisewasser-Heizsystem (100) umfasst:  – eine Dampfinjektoreinheit (132) mit mehreren, in einem Gehäuse (130) des Speisewasser-Heizsystems seriell angeordneten Dampfinjektoren (136, 137, 138, 139), denen Dampfströme (120, 121, 122, 123) aus der Dampfturbine (103) mit jeweils unterschiedlichem Druck und Speisewasser aus dem Kondensor (105) zugeführt werden, wobei die Dampfinjektoren das aus dem Kondensor (105) zugeführte und mit Dampf aus den jeweils zugeführten Dampfströmen (120, 121, 122, 123) vermischte Speisewasser (109) mit erhöhter Temperatur und erhöhtem Druck abgeben; und  – eine Strahlfliehkraft-Entlüftungseinrichtung (133), die stromabwärts zu den Dampfinjektoren (136, 137, 138, 139) vorgesehen ist, mit  
 – einer Zuführungseinrichtung (151) zum Zuführen von Speisewasser aus einem Dampfinjektor,  – einer Zuführungseinrichtung (169) zum Zuführen von Dampf aus...
Patent DE-19836557-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung eines Handlers für IC-Module
Inventor: LEE SANG SOO
IPC: B25J15/00
Filed: 1998-08-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zum Halten eines IC-Moduls in einem Handler für IC-Module mit:  einem
Hebeblock (16) mit beidseitigen Enden (16a, 16b), der um einen bestimmten
Hub in Richtung nach oben oder unten bewegbar ist;  einem Paar
Zylindern (17) zum horizontalen Bewegen; einem Paar Schlitten (19),
die in zueinander entgegengesetzter Richtung entsprechend dem Betrieb
der Zylinder (17) horizontal bewegbar sind; und  einem Paar
Finger (9), die jeweils mit einem des einen Paares Schlitten (19)
gekoppelt sind, wobei der Hebeblock (16) eine zentrale Isolier-
oder Trennwand (22) hat,  wenigstens eine Führungsstange (20) in horizontaler
Richtung mit dem Hebeblock (16) gekoppelt ist;  die Zylinder
(17) jeweils in einem der Enden (16a, 16b) des Hebeblocks (16) vorgesehen
sind;  das Paar Schlitten (19) mit der wenigstens einen Führungsstange
(20) gekoppelt ist; und  Erfassungsmittel (22b, 27, 28, 29,
30) am Hebeblock (16) vorgesehen sind zum Erfassen des Vorhandenseins
des IC-Moduls...
Patent DE-19838172-B4 (DE)
Title: Meßanordnung für die Ausrichtung von Riemenscheiben
Inventor: TOTH GERARD STEVEN
IPC: G01B11/27
Filed: 1998-08-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Meßanordnung
für Riemenscheiben (18)
zum Ausrichten der in einem Antriebssystem (10) angebrachten Riemenscheiben
(14, 16), mit:  –einem
Rahmen (20);  – mindestens
einem lösbar
am Rahmen (20) angebrachten Riemenscheibenaufbau (24a, 24b), um
die Messanordnung auf einer ersten Riemenscheibe (14) des Antriebssystems
(10) zu positionieren; und  – einem am Rahmen (20) befestigten
Laser (22), der einen Lichtstrahl (38) auf eine zweite Riemenscheibe
(16) des Antriebssystems (10) emittieren kann, um eine Ausrichtung der
ersten Riemenscheibe (14) gegenüber
der zweiten Riemenscheibe (16) zu ermöglichen, wobei der Riemenscheibenaufbau
(24a, 24b) eine konkave Oberfläche
(70) aufweist, die mit der konvexen Oberfläche (72) verbunden ist und
mit vielen Riemenscheiben unterschiedlicher Durchmesser (76, 60)
zusammenpaßt.
Patent DE-19905511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Einschub-Fachbodens
Inventor: TREFFER EDUARD
IPC: A47B96/02
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Sicherung eines Einschub-Fachbodens (3) in den horizontalen
Tragnuten (2) von zwei seitlich beabstandeten Stollen (1, 1') mittels
eines elastischen Seilelementes, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einschieben
des Fachbodens (3) in die Tragnuten (2) eine gestraffte Schlaufe
aus einem elastischen Seilelement über Oberseite (3a), rückwärtige Kante
(3c) sowie Unterseite (3b) des Fachbodens (3) in dessen, im eingeschobenen
Zustand in den Tragnuten (2) eingreifenden, Randbereich (22) so
stark gespannt ist, so daß der
Querschnitt des elastischen Seilelementes durch dessen Längsdehnung reduziert
ist.
Patent DE-19908103-B4 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung für ein bewegliches Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BABATZ UDO
IPC: B62D21/15
Filed: 1999-02-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: Öffnungsvorrichtung
für ein
bewegliches Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs mit einem Schloss,
das an einer Innenschale (2, 2a) des Karosserieteiles angeordnet
ist und durch eine Außengriffanordnung betätigbar ist,
die an einer Außenschale
(3, 3a) des Karosserieteiles festgelegt ist, wobei auf Höhe der Außengriffanordnung
an einer dieser zugewandten Seite der Innenschale (2, 2a) eine deformationssteife
Stützanordnung
vorgesehen ist, die zu der Außengriffanordnung
hin abragt, und wobei innenseitig an der Außenschale (3, 3a) ein im Kollisionsfall
mit der Stützanordnung
zusammenwirkendes Abstützelement
(7, 7a) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement
(7, 7a) einem innenseitig an der Außenschale (3, 3a) angeordneten
Lagerteil der Außengriffanordnung
zugeordnet ist, wobei zwischen dem Abstützelement (7, 7a) und der Stützanordnung
ein Zwischenraum für
eine Seitenscheibe (4, 4a) des Karosserieteils belassen ist.
Patent DE-19942419-B4 (DE)
Title: Sportgerät in Form eines zweirädrigen Rollrahmens
Inventor: WIECHERN WILHELM
IPC: A63C17/06
Filed: 1999-09-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Sportgerät in Form
eines ein- oder zweispurigen Rollrahmens mit zwei Rädern, das
mittels Fußrasten
und Rahmen aufrecht gehalten, stehend freihändig betrieben, durch Lenkbewegung
per Fußdrehung bei
gleichzeitiger Verlagerung des Körperschwerpunkts
der betreibenden Person blanciert und mittels Fußabstoß vom Boden, Ausnutzung der
Geländeneigung
und/oder seitlich ausladende Schwenkbewegungen angetrieben werden kann,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
ein vertikal angeordnetes Rahmengestell zwei durch einen oder mehrere
Holm(e) (1) verbundene abwärts
ragende Holme (2) zur Befestigung je einer Radeinheit mittels Schwenklager
(6) aufweist, wobei die Holme (2) die Schwenkachsen der Radeinheiten
in einer gedachten parallelen oder gemeinsamen Rotationsebene der
Räder (3)annähernd vertikal
ausrichten, und  – dass
eine Radeinheit aus folgenden vier Grundelementen besteht: einem
drehbar auf einer Achse (7) gelagerten Rad (3), einer Achshalterung
(5), einem Schwenklager (6), durch welches eine bewegliche Verbindun
zwischen Radeinheit und Rahmen hergestellt wird, und einer Fußraste (4),
welche in angemessener Höhe über dem
Boden mit der Radachse...
Patent DE-19956881-B4 (DE)
Title: Orgelpfeifen und Verfahren zur Herstellung der Orgelpfeifen
Inventor: ZEPNER LUDWIG
IPC: G10B3/08
Filed: 1999-11-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Orgelpfeifen,
die aus einem Pfeifenkörper
(1), einem Labium, einem Aufschnitt (5), einem Kernspalt (6) und
einem Pfeifenfuß (4)
mit Fußloch
bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Orgelpfeifen aus Porzellan
sind und  – das
Unterlabium als Kernspaltplatte (3) mit einem Kernspalt (6) ausgebildet
und das Oberlabium im Pfeifenkörper angeordnet
ist.
Patent AU-2008100708-B4 (AU)
Title: Apparatus and Method for Spreading Particulate Material
Inventor: USMAR EDWARD RAYMOND
IPC: A01C23/00
Filed: 2008-05-01
Granted: 2012-08-02
Abstract: A truck mounted particulate material ground spreading apparatus mixes substantially dry particulate material with from 7-20% of water w/w immediately before supplying the wetted particles to a spreader disc to spread the wetted particles onto the ground. 5 The apparatus (4) has a plurality of grinding discs (12a, 12b, 12c) above a mixing chamber (7) so that particulate material can be dry ground before mixing with water in the mixing chamber (7) and delivery to the spreader disc (19). The grinding discs (1 2a, 12b, 12c) and spreader disc (19) are mounted on a common shaft (14) driven by a hydraulic motor.
Patent AU-2011101094-B4 (AU)
Title: Polymer Grid Backed Safety Mesh
Inventor: LIDA SONG
IPC: D03D11/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2011-10-20
Abstract: - 11 A polymer safety mesh related to scaffolding safety protective 5 facility and device, specifically it comprises strap grid and woven or knitted fabric. The said strap grid is formed by the space-apart arrays of horizontal straps and vertical straps, which are made of high strength polymer material. The said woven or knitted fabric is attached on one side of the said strap 10 grid. Due to the nature of high strength of the strap grid, the combined safety mesh is of the advantage of lightweight, high tension strength, and high flexibility. It increases greatly the capacity of anti-impact against the traditional safety mesh, and prevents the possibility of worn and damage. 15 It is of the benefit of long life span, and provides liable protective function.
Patent AU-2012101699-B4 (AU)
Title: Authenticable security element
Inventor: YERRAMILLI RAMPRAKASH
IPC: G06K19/073
Filed: 2012-11-22
Granted: 2013-01-24
Abstract: A security element for the authentication of a security device or document including an electrical circuit; at least part of the electrical circuit printed with an 5 ink sensitive to at least one predetermined trigger condition; and wherein when the at least one trigger condition is applied to the security element, the at least one trigger condition causes a predetermined change in electrical conductivity enabling authentication of the security device or document.
Patent AU-2020100675-B4 (AU)
Title: Avatar creation user interface
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: H04N21/431
Filed: 2020-05-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: A method, comprising: at an electronic device having a display apparatus and one or 
more cameras: displaying, via the display apparatus, a virtual avatar, having a plurality of avatar 
features, that changes appearance in response to detected changes in pose of a face in a field of 
view of the one or more cameras; while the face is detected in the field of view of the one or 
more cameras, the face including a plurality of detected facial features including a first facial 
feature other than a tongue of the user, detecting a change in relative position of the first facial 
feature; and in response to detecting the change in relative position of the first facial feature: in 
accordance with a determination that the tongue of the user meets respective criteria wherein the 
respective criteria include a requirement that the tongue of the user is visible in order for the 
respective criteria to be met, displaying an avatar tongue and modifying a position of the avatar 
tongue based on the change of relative position of the first facial feature; and in accordance with 
a determination that the tongue of the user does not meet the respective criteria, forgoing 
displaying the avatar tongue.
Patent DE-102004011318-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät
Inventor: JAWOREK BERNHARD
IPC: H01H1/20
Filed: 2004-03-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Elektrisches Schaltgerät für Haushaltsgeräte, Kraftfahrzeuge od. dgl. mit einem stößelartigen federbelasteten Betätigungsteil (12), der bewegliche Kontaktbrücken (16, 22) in ihre Schaltstellungen überführt, hierbei kontaktieren in der Einschaltstellung die Kontaktbrücken federnd Festkontakte (18) und mit einer Trägerplatte (10) zur Halterung des Betätigungsstößels (12) und der Festkontakte, dadurch gekennzeichnet, dass zur Halterung der Kontaktbrücken (16, 22) wenigstens ein Schieber (13, 14) vorgesehen ist, dass der Betätigungsstößel (12) bei seiner Bewegung den Schieber (13, 14) bewegt, hierbei liegt die Bewegungsrichtung des Schiebers (13, 14) senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungsstößels (12), wobei Vorsprünge (20) der Trägerplatte (12) die Bewegung des Schiebers (13, 14) als auch des Betätigungsstößels (12) führen sowie Anschläge (21) die Schiebebewegung begrenzen.
Patent DE-102004012022-B4 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: SCHWIEGER HARTWIG
IPC: B23D57/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Getriebemotor,
insbesondere zum Antrieb von Diamantsägemaschinen, mit einem Asynchron-Hochfrequenzmotor,
an dessen Antriebswelle ein Hochgeschwindigkeits-Planetenradgetriebe
koaxial angekoppelt ist, dessen Abtriebswelle koaxial zum Asynchron-Hochfrequenzmotor
angeordnet ist, wobei das Hochgeschwindigkeits-Planetenradgetriebe ein Sonnenrad mit
Außenverzahnung
aufweist, dessen Sonnenradwelle mit der Antriebswelle des Asynchron-Hochfrequenzmotors
formschlüssig
drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonnenradwelle
(21) mit mehreren mit Außenverzahnungen
(22') versehenen undauf in einem fest angeordneten Planetenradträger (24)
angeordneten Planetenradachsen (26) gelagerten Planetenrädern (22) kämmt, welche
mit einem innenverzahnten (Innenverzahnung 28') Hohlrad (28) formschlüssig verbunden
sind, welches über
eine weitere Innenverzahnung (28'') mit einer eine Außenverzahnung
(30') aufweisenden Hohlradscheibe (30) formschlüssig verbunden ist, die eine
Hohlradscheibenwelle (32) aufweist, die in einem Gehäuse (18)
des Planetenradgetriebes (6) gelagert ist und die Abtriebswelle des
Planetenradgetriebes (6) bildet.
Patent DE-102004013177-B4 (DE)
Title: Datenübertragungseinheit mit einer Datenübertragungsschnittstelle und ein Verfahren zum Betreiben der Datenübertragungseinheit
Inventor: ALIHODZIC ADMIR
IPC: H02J17/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-05-18
Abstract: Datenübertragungseinheit
mit  – einer
Datenübertragungsschnittstelle,
und  – einem
gesteuerten Vollbrückengleichrichter
(20), der aus zwei als Dioden verschalteten Transistoren (T3, T4)
und zwei ansteuerbaren Transistoren (T5, T6) besteht und von einer
Gleichrichter-Ansteuerung (21) angesteuert wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – wenn
eine in der Datenübertragungseinheit
zur Verfügung
stehende Spannung einen vorgebbaren Wert übersteigt, die Ansteuerung
der Transistoren (T5, T6) des gesteuerten Gleichrichters (20) derart
erfolgt, dass der Strom  – bei
einer positiven Halbwelle der Eingangsspannung am gesteuerte Gleichrichter
(20) durch einen als Diode geschalteten Transistor (T3) und beide
ansteuerbaren Transistoren (T5, T6) fließt, und  – bei einer
negativen Halbwelle durch den anderen als Diode geschalteten Transistor
(T4) und beide ansteuerbaren Transistoren (T5, T6) fließt, während  – wenn eine
in der Datenübertragungseinheit
zur Verfügung
stehende Spannung einen vorgebbaren Wert unterschreitet, die Ansteuerung
der Transistoren (T5, T6) des gesteuerten Gleichrichters (20) derart
erfolgt, dass der Strom...