baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022102266-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/08
Filed: 2022-02-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit wenigstens einer Betätigungshebelkette (2, 3, 4, 5, 6) mit zumindest einem ersten Sicherungshebel (4) und einem Betätigungshebel (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Elektromagneteinheit (7) realisiert, welche den ersten Sicherungshebel (4) wahlweise festhält und freigibt. Erfindungsgemäß ist ein den ersten Sicherungshebel (4) ergänzend zur Elektromagneteinheit (7) beaufschlagender elektromotorischer Antrieb (9, 10, 11) vorgesehen, welcher zusätzlich auf einen zweiten Sicherungshebel (6) arbeitet.
Patent DE-102022102512-A1 (DE)
Title: Portionierband-Einheit, damit ausgestattete Aufschneide-Maschine, Verfahren zum Umrüsten einer solchen Aufschneide-Maschine
Inventor: MORENO ANDRE
IPC: B65G15/60
Filed: 2022-02-03
Abstract: Damit bei einer Portionierband-Einheit (17a) mit nur zwei Umlenkwalzen (25, 26), von denen die hintere als Antriebswalze (25) dient und einen großen Umschlingungswinkel (α) erfordert, das hintere Ende des Obertrums (22a) des Portionierbandes (22) entsprechend der Krümmung der Oberseite dieser Antriebswalze (25) nicht nach hinten hin zunehmend steiler wird bis zur Senkrechten, wird eine kleinere, hinterste Umlenkwalze (27) vorgesehen, und das Obertrum (22a) zwischen der vordersten und der hintersten Umlenkwalze geknickt gehalten mit einem etwa waagerechten vorderen Abschnitt (22A1) und einem schräg nach hinten abfallenden hinteren Abschnitt (22A2) durch entsprechende Unterstützung des Obertrums (22a) durch ein Band-Auflageblech (35) oder eine mittlere Umlenkwalze (25).
Patent DE-102022103565-A1 (DE)
Title: Longitudinale Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: G01C21/26
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Bestimmen einer longitudinalen Position eines Fahrzeugs (105) auf einer Fahrstraße (110) umfasst Schritte des Erfassens eines Umfelds des Fahrzeugs (105) mittels eines Umfeldsensors (150); des Erfassens eines regelmäßigen Musters (135) von Elementen (130) im Umfeld entlang der Fahrstraße (110); des Bestimmens einer Größe der Elemente (130) und einer Anzahl von Elementen (130), die das Fahrzeug (105) passiert hat; und des Bestimmens der longitudinalen Position auf der Basis der Größe der Elemente (130) und auf der Basis der Anzahl der Elemente (130), die das Fahrzeug (105) passiert hat.
Patent DE-102022104914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines wellgetriebes und wellgetriebe
Inventor: IMAI MASASHI
IPC: B23F23/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Wellgetriebes gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist mit einem Schritt zur Messung der Abmessung eines innenverzahnten Zahnrads 2 anhand des Zwischen-Stift-Durchmessers, einem Schritt zur Messung der Abmessung eines außenverzahnten Zahnrads 3, das radial innerhalb des innenverzahnten Zahnrads angeordnet ist, im innenverzahnten Zahnrad 2 greift und die Biegsamkeit aufweist, anhand des Überstiftdurchmessers, einem Schritt zur Messung der Abmessung eines Lagers 5, das radial innerhalb des außenverzahnten Zahnrads angeordnet ist und die Biegsamkeit aufweist, und einem Schritt zur Bearbeitung eines elliptischen Nockens 4 versehen, der radial innerhalb des Lagers 5 angeordnet ist und das außenverzahnte Zahnrad 3 in eine nichtkreisförmige Form biegt. Bei der Bearbeitung des elliptischen Nockens 4 erfolgt die Bearbeitung des elliptischen Nockens 4 auf der Basis der Abmessung jeweiliger Messergebnisse des innenverzahnten Zahnrads 2, des außenverzahnten Zahnrads 3 und des Lagers 5 derart, dass die Eingriffsposition des innenverzahnten Zahnrads 2 und des außenverzahnten Zahnrads 3 konstant ist.
Patent DE-102022111797-A1 (DE)
Title: Erzeugung virtueller bilder auf der grundlage erfasster bilddaten
Inventor: SLUTSKY MICHAEL
IPC: G06T3/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Erzeugung einer virtuellen Ansicht einer virtuellen Kamera auf der Grundlage eines Eingangsbildes beschrieben. Ein System zur Erzeugung einer virtuellen Ansicht einer virtuellen Kamera auf der Grundlage eines Eingangsbildes kann eine Erfassungsvorrichtung mit einer physischen Kamera und einem Tiefensensor umfassen. Das System umfasst auch eine Steuerung, die so konfiguriert ist, dass sie eine tatsächliche Position der Erfassungsvorrichtung bestimmt; eine gewünschte Position der virtuellen Kamera zum Anzeigen der virtuellen Ansicht bestimmt; eine epipolare Geometrie zwischen der tatsächlichen Position der Erfassungsvorrichtung und der gewünschten Position der virtuellen Kamera definiert; und ein virtuelles Bild erzeugt, das Objekte innerhalb des Eingangsbildes gemäß der gewünschten Position der virtuellen Kamera für die virtuelle Kamera auf der Grundlage einer epipolaren Beziehung zwischen der tatsächlichen Position der Erfassungsvorrichtung, dem Eingangsbild und der gewünschten Position der virtuellen Kamera darstellt.
Patent DE-102022111980-A1 (DE)
Title: Filme aus Dispersionspolymeren mit PHB gesättigten Cyanobakterien mit möglicher adaptiver Farbanpassung
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: C08J5/18
Filed: 2022-05-12
Abstract: Filme aus Dispersionspolymeren mit PHB gesättigten Cyanobakterien mit möglicher adaptiver FarbanpassungDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Polyhydroxyalkanoat (PHA) enthaltenden Films oder eines Mehrschichtverbunds, der den PHA enthaltenden Film umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Kultivieren von PHA erzeugenden Bakterien zur Bildung einer Kultur PHA enthaltender Bakterien, um direkt oder nach Aufbereitung ein wässriges Medium zu erhalten, das i) das von den Bakterien gebildete PHA und ii) die Bakterien und/oder deren Zellreste enthält, b) Bereitstellen einer Beschichtungszusammensetzung auf Basis des in Schritt a) erhaltenen wässrigen Mediums, c) Auftragen der Beschichtungszusammensetzung auf ein Substrat und d) Trocknen der Beschichtungszusammensetzung unter Bildung des PHA enthaltenden Films.Der hergestellte PHA enthaltende Film ist bioabbaubar und eignet sich unter anderem als farbgebende Komponente für Gegenstände, insbesondere für einen Mehrschichtverbund.
Patent DE-102022112393-A1 (DE)
Title: V-profil-schelle mit bandschloss
Inventor: GODLEWSKI TOMASZ
IPC: F16B7/08
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schelle, vorzugsweise eine Schraub-V-Profil-Schelle, die um ein Objekt herum befestigt wird. Die Schelle umfasst ein Klemmenband 10 mit einem ersten und einem zweiten Bandteil 11, 12, ein Verbindungselement 30, das an ersten Endbereichen des ersten und des zweiten Bandteils 11, 12 angebracht und zum Festziehen des Klemmenbands 10 um den zu befestigenden Gegenstand geeignet sind, und ein Bandschloss 20, das an zweiten Endbereichen des ersten und des zweiten Bandteils 11, 12 ausgebildet und zum lösbaren Befestigen des ersten Bandteils 11 an dem zweiten Bandteil 12 geeignet ist. Das Bandschloss 20 umfasst ein im zweiten Bandteil 12 ausgebildetes Hakenelement 22 und eine im ersten Bandteil 11 ausgebildete Öffnung 21, die zur Aufnahme des Hakenelements 22 geeignet ist, wenn sich die zweiten Endbereiche des ersten und zweiten Bandteils 11, 12 in einer verriegelten Konfiguration des Bandschlosses 20 in Umfangsrichtung überlappen. Der Spitzenendabschnitt 22b des Hakenelements 22 ragt radial so nach innen, dass er von dem zweiten Endbereich des ersten Bandteils 11 in Umfangsrichtung überlappt wird. Dadurch kann sich das Bandschloss 20 auch bei hohen Zugkräften in Umfangsrichtung des Klemmenbands 10 nicht lösen.
Patent DE-102022112613-A1 (DE)
Title: Spülmaschine für einen coffeeshop und/oder ein schnellrestaurant
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/48
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) insbesondere für einen Coffeeshop und/oder ein Schnellrestaurant zum Reinigen von Spülgut insbesondere und vorzugsweise ausschließlich von von dem Coffeeshop und/oder dem Schnellrestaurant ausgegebenen Spülgut, wobei der Spülmaschine (1) ein insbesondere als Rücknahme-Einrichtung und insbesondere als Rücknahme-Automat für Mehrweg-Spülgutteile (100) ausgebildeter Eingabe- oder Einstellbereich (2) zugeordnet ist, und wobei die Spülmaschine (1) eine Transportvorrichtung (3) aufweist zum Transportieren des Spülguts von dem Eingabe- oder Einstellbereich (2) zu einem Behandlungsbereich (4) der Spülmaschine (1) und von dort zu einem Ausgabe- oder Entnahmebereich (10) der Spülmaschine (1), und wobei der Behandlungsbereich (4) der Spülmaschine (1) ein Wasch- und Klarspülsystem (5) zum Waschen und Klarspülen des Spülguts und optional ein - in Transportrichtung des Spülguts gesehen - nachgeschaltetes Trocknungssystem (6) zum Trocknen des klargespülten Spülguts aufweist.
Patent DE-102022113554-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung, Fahrzeuganzeigevorrichtung, Anzeigesteuerungsverfahren und nicht-transitorisches Speichermedium
Inventor: ZHANG YUTING
IPC: B60K35/00
Filed: 2022-05-30
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigesteuerungsvorrichtung (28) weist einen Abschnitt (52) zur Erfassung eines vorausfahrenden Fahrzeugs, einen Verlassenswahrnehmungsabschnitt (54) und einen Anzeigesteuerungsabschnitt (58) auf. Der Anzeigesteuerungsabschnitt (58) zeigt ein Erfassungsbild (80) an, das dem vorausfahrenden Fahrzeug (60) oder benachbart dazu im Anzeigebereich (26A) überlagert ist, gemäß der Position des vorausfahrenden Fahrzeugs (60). Wenn durch den Verlassenswahrnehmungsabschnitt (54) wahrgenommen wird, dass die Gesamtheit des vorausfahrenden Fahrzeugs (60) den Anzeigebereich (26A) verlassen hat, das Erfassungsbild (80) als eine blinkende Anzeige an einem Endabschnitt an einer Seite des Anzeigebereichs (26A), an der die Gesamtheit des vorausfahrenden Fahrzeugs (60) diesen verlassen hat, angezeigt wird.
Patent DE-102022113649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sinterbauteils mit einer Verzahnung
Inventor: RÖSSLER HORST
IPC: B22F5/08
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines, insbesondere ringförmigen, Sinterbauteils (1) mit einer Verzahnung (2), die Zähne (6) mit Zahnfüßen (9), Zahnköpfen (8) und Zahnflanken (7) aufweist, umfassend die Schritte Pressen eines Pulvers zu einem Grünling, Sintern des Grünlings und Härten des gesinterten Sinterbauteils (1), wobei nach dem Sintern die Zahnflanken (7) und gegebenenfalls die Zahnköpfe (8) nachverdichtet und danach spanend nachbearbeitet werden, und wobei ein Übergangsbereich (13) zwischen den Zahnflanken (7) und den Zahnfüßen (9) hinterschnitten ausgeführt wird, und die Nachverdichtung der Zahnflanken (7) nur bis zu diesem Übergangsbereich (13) durchgeführt wird.
Patent DE-102022115199-A1 (DE)
Title: Wasserdichter Behälter für ein elektronisches Gerät mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm
Inventor: YANG CHIH-WEI
IPC: A45C11/22
Filed: 2022-06-17
Abstract: Ein wasserdichter Behälter ist für ein elektronisches Gerät mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm geeignet. Der wasserdichte Behälter umfasst eine obere Komponente und eine untere Komponente. Die obere Komponente umfasst eine erste Schicht, eine zweite Schicht und eine dritte Schicht. Die zweite Schicht ist zwischen der ersten Schicht und der dritten Schicht angeordnet. Ein zweiter berührter Teil der zweiten Schicht ist mit einem ersten berührten Teil der ersten Schicht durch eine Vielzahl von ersten Verbindungen verbunden. Der zweite berührte Teil der zweiten Schicht ist mit einem dritten berührten Teil der dritten Schicht durch eine Vielzahl von zweiten Verbindungen verbunden, und die Vielzahl der ersten Verbindungen und die Vielzahl der zweiten Verbindungen sind relativ zueinander versetzt angeordnet. Die untere Komponente ist mit der oberen Komponente verbunden. Die untere Komponente und die obere Komponente umschließen einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des elektronischen Geräts.
Patent DE-102022124295-A1 (DE)
Title: Abnehmbare plattenrückhaltevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: Zink Jason
IPC: B60J1/20
Filed: 2022-09-21
Abstract: Eine abnehmbare Plattenrückhaltevorrichtung umfasst ein flexibles Substrat mit einer Oberfläche umfasst, die eine erste Achse definiert. Ein Clipelement ist bewegbar relativ an dem flexiblen Substrat in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu der ersten Achse ist. Ein Löseelement ist relativ zu dem flexiblen Substrat entlang einer zweiten Achse bewegbar angebracht, die sich von der ersten Achse unterscheidet. Ein Verschieben des Löseelements in Richtung des flexiblen Substrats löst das Clipelement, um sich entlang der ersten Achse zu verschieben.
Patent DE-102022126953-A1 (DE)
Title: Sendeempfänger mit einstellbaren Zellengrößen
Inventor: MUKHERJEE SUPROJIT
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein Beispiel für eine Vorrichtung umfasst einen Bluetooth-Sendeempfänger, einen WLAN-Sendeempfänger (drahtloses lokales Netzwerk) und eine Steuerung. Der WLAN-Sendeempfänger befindet sich in der Nähe des Bluetooth-Sendeempfängers. Die Steuerung ist kommunikativ mit dem Bluetooth-Sendeempfänger und dem WLAN-Sendeempfänger gekoppelt. Die Steuerung ist ausgelegt zum Einstellen einer Zellengröße des WLAN-Sendeempfängers oder des Bluetooth-Sendeempfängers, um Störungen zwischen WLAN-Sendeempfängerverkehr und Bluetooth-Sendeempfängerverkehr zu verringern.
Patent DE-102022127298-A1 (DE)
Title: Kühlplatte mit gefalteten rippen für die dampfkammer
Inventor: DEAN STEVEN
IPC: F28D15/02
Filed: 2022-10-18
Abstract: Eine Wärmeabfuhrvorrichtung kann eine Dampfkammervorrichtung und eine mit der Dampfkammervorrichtung verbundene Abdeckung umfassen. Die Dampfkammervorrichtung umfasst eine Basis, eine gefaltete Rippenstruktur, die mit der Basis verbunden ist, wobei die Basis und die gefaltete Rippenstruktur eine Dampfkammer definieren, die einen Docht und ein Arbeitsfluid enthält. Die Abdeckung und die Dampfkammervorrichtung bilden eine Flüssigkeitskammer, die zur Aufnahme eines flüssigen Kühlmittels ausgelegt ist. Die gefaltete Rippenstruktur umfasst eine Vielzahl gefalteter Rippen, die eine erste Vielzahl von Rillen auf einer ersten Seite der gefalteten Rippenstruktur definieren und eine zweite Vielzahl von Rillen auf einer zweiten Seite der gefalteten Rippenstruktur definieren. Die erste Vielzahl von Rillen ist Teil der Dampfkammer. Die zweite Vielzahl von Rillen ist Teil der Flüssigkeitskammer.
Patent DE-102022127510-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug zur Erkennung eines Beginns eines Einscherens und zum Abspeichern von Umgebungsdaten und Zustandsdaten des Fahrzeugs zum Analysieren des Einscherens
Inventor: BARANIAK KEVIN
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erkennung eines Beginns eines Einscherens eines weiteren Fahrzeuges (3) in eine Fahrspur (4) des Fahrzeugs (2), das Assistenzsystem (1) aufweisend zumindest ein Sensorsystem (5) und ein Auswertungssystem (6), wobei das Sensorsystem (5) eingerichtet ist, einen longitudinalen Abstand (11) und einen lateralen Abstand (12) des weiteren Fahrzeuges (3) zu dem Fahrzeug (2) jeweils zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Form von Umgebungsdaten zu erfassen und das Assistenzsystem (1) eingerichtet ist, eine laterale Geschwindigkeit des weiteren Fahrzeugs in Bezug zu dem Fahrzeug (2) jeweils zu den unterschiedlichen Zeitpunkten zu ermitteln und das Auswertungssystem (6) eingerichtet ist, einen ersten Zeitpunkt der Zeitpunkte, zu welchem das weitere Fahrzeug (3) die Fahrspur (4) schneidet, in Abhängigkeit von den Umgebungsdaten zu bestimmen und einen zweiten Zeitpunkt der Zeitpunkte, zu welchem eine Änderung einer Orientierung der lateralen Geschwindigkeit des weiteren Fahrzeuges relativ zu dem Fahrzeug (2) zuletzt vor dem ersten Zeitpunkt erfolgt, als den Beginn des Einscherens des weiteren Fahrzeugs in die Fahrspur (4) des Fahrzeugs zu detektieren, wobei das Assistenzsystem (1) eingerichtet ist, die Umgebungsdaten und Zustandsdaten des Fahrzeugs zum Beschreiben eines jeweiligen Zustandes des Fahrzeugs zu dem jeweiligen Zeitpunkt zum Analysieren des Einscherens abzuspeichern.
Patent DE-102022127672-A1 (DE)
Title: Kunststoffverbundmaterialpaneel und verfahren zur herstellung davon
Inventor: KIM MINSOO
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-10-20
Abstract: Es sind ein Kunststoffverbundmaterialpaneel (100) und Verfahren zur Herstellung davon bereitgestellt. Ein Kunststoffverbundmaterialpaneel (100) weist einen Dachplattenabschnitt (20) auf, der mit einem ersten, in einer Fahrzeugkarosseriestruktur (7) vorgesehenen Klebeabschnitt (11) verklebt ist. Ein Dachverlängerungsabschnitt (40) erstreckt sich von einem Rand des Dachplattenabschnitts (20) und ist mit einem zweiten Klebeabschnitt (17) verklebt, der in der Fahrzeugkarosseriestruktur (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102022200027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines fremdkraftbetriebenen Objekts
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-01-04
Abstract: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines fremdkraftbetriebenen Objekts (10), das ein Ortungssystem zur Erkennung von Zielen in der Umgebung des Objekts (10) aufweist, mit den Schritten:- empfangen von Ortungsdaten eines vom Ortungssystem erkannten Ziels,- berechnen, anhand der Ortungsdaten, einer Zeitlücke TG, die einen zeitlichen Abstand zwischen dem Objekt (10) und dem Ziel angibt,- berechnen, anhand der Ortungsdaten, eines Zeitparameters TTC, der eine Zeitspanne angibt, die voraussichtlich noch vergeht, bis das Objekt (10) mit dem Ziel kollidiert, und- regeln der Geschwindigkeit des Objekts (10) auf vorgegebene Sollwerte für die Zeitlücke TG und den Zeitparameter TTC.
Patent DE-102022200483-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tiefenrekonstruktion aus Bildern
Inventor: HERBON CHRISTOPHER
IPC: G06T7/579
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tiefenrekonstruktion aus Bildern (4) zumindest einer Kamera (1), wobei aus den Bildern (4) Flusskarten (10) mit Flussvektoren (11) ermittelt werden.Eine ressourcenschonende Tiefenrekonstruktion ergibt sich dadurch, dass die Flusskarten (10) zu einer Trackkarte (20) zusammengefasst werden, wobei in der Trackkarte (20) zugehörige Flussvektoren (11) zu einem Flusstrack (21) verknüpft und für zumindest einen Teil der Flusstracks (21) eine Tiefe rekonstruiert wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen Verfahrens, ein Kamerasystem (2) mit zumindest einer Kamera (1) und einer Vorrichtung (3) zum Durchführen des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug (30) mit einem solchen Kamerasystem (2).
Patent DE-102022201616-A1 (DE)
Title: Kühlung eines Steuergeräts
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Eine Vorrichtung (125) zur Kühlung eines Steuergeräts (110) an Bord eines Fahrzeugs (105), wobei das Steuergerät (110) einen ersten und einen zweiten Lüfter (115, 120) aufweist, die jeweils dazu eingerichtet sind, das Steuergerät (110) mittels Umgebungsluft zu kühlen; ist dazu eingerichtet, die Lüfter (115, 120) in Abhängigkeit eines Temperierungsbedarfs des Steuergeräts (110) anzusteuern; und Parameter der Ansteuerung anzupassen, um eine akustische Belastung in einem Innenraum des Fahrzeugs (105) durch die Lüfter (115, 120) zu minimieren; wobei die Ansteuerung Drehzahlen der Lüfter (115, 120) und eine Phasenlage der Lüfter (115, 120) umfasst.
Patent DE-102022201977-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und transportverfahren für substrat
Inventor: MAEDA YUTO
IPC: B23Q7/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung mit einer Haltefläche bereitgestellt, die eine gehaltene Fläche eines Substrats hält, um das Substrat zu transportieren. Die Transportvorrichtung enthält ein Haltepad, das mit einem äußeren Umfangsteil der gehaltenen Fläche des Substrats oder einer Seitenfläche des Substrats in Kontakt kommt und einen mit Wasser zu füllenden Raum zwischen der gehaltenen Fläche des Substrats und der Haltefläche bildet, eine Bewegungseinheit, die das Haltepad veranlasst, sich in solch eine Richtung zu bewegen, dass es sich der gehaltenen Fläche nähert oder sich von ihr entfernt, eine Wasserversorgungseinheit, die dem Raum das Wasser zuführt, und eine Saugeinheit, die das Wasser, mit dem der Raum gefüllt ist, ansaugt und eine Kraft des Haltens des Substrats verbessert. Die Transportvorrichtung hält das Substrat durch das Haltepad und transportiert das Substrat unter Zwischenschaltung des Wassers.
Patent DE-102022202215-A1 (DE)
Title: Ventil-Pumpen-Einheit
Inventor: MÜLLER MARIUS
IPC: F04B49/22
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird eine Ventil-Pumpen-Einheit (VPE) vorgeschlagen mit
 einem Elektromotor (EM) zum Antrieb zumindest einer Pumpenstufe (PS 1 ),
 zumindest einer durch den Elektromotor (EM) antreibbaren, ersten Pumpenstufe (PS 1 ) zur Förderung eines Wärmetransportmittels in einem ersten Wärmetransportmittelkreislauf,
 einem verstellbaren Mehrwegeventil (MWV) mit Wärmetransportmittelkanälen (6) zur Bereitstellung von zumindest zwei Schaltstellungen zwischen dem ersten Wärmetransportmittelkreislauf und einem zweiten Wärmetransportmittelkreislauf eines Wärmetransportmittelsystems sowie
 einem gemeinsamen Gehäuseabschnitt (Gg) zur Aufnahme des Elektromotors (EM), des Mehrwegeventils (MWV) sowie der Pumpenstufe (PS 1 ).
 Dabei ist das Mehrwegeventil (MWV) mit dem Elektromotor (EM) derart gefügt, dass das Mehrwegeventil (MWV) den Elektromotor (EM) umschließt.
Patent DE-102022202746-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren eines sich innerhalb einer Infrastruktur befindenden Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: infrastrukturseitiges Ermitteln einer Vorgabe für das Kraftfahrzeug, wobei die Vorgabe angibt, welche Information aus einem Umfeld des Kraftfahrzeugs das Kraftfahrzeug ermitteln soll,infrastrukturseitiges Senden der ermittelten Vorgabe an das Kraftfahrzeug,infrastrukturseitiges Empfangen einer Antwort des Kraftfahrzeugs auf die Vorgabe,infrastrukturseitiges Identifizieren des Kraftfahrzeugs basierend auf der Antwort des Kraftfahrzeugs.Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen einer Infrastruktur bei einem Identifizieren eines sich innerhalb einer Infrastruktur befindenden Kraftfahrzeugs, eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022203233-A1 (DE)
Title: Ladeschaltung und Verfahren zum Aufladen einer Traktionsbatterie, Elektrofahrzeug
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: B60L53/63
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Aufladen einer Traktionsbatterie mittels Wechselspannung, wobei bei dem Aufladen eine Frequenz der hierfür verwendeten Wechselspannung berücksichtigt wird. Dabei kann für die Ermittlung der Frequenz der Wechselspannung ein initialer Startwert verwendet werden. Dieser initiale Startwert kann durch einen nichtflüchtigen Speicher bereitgestellt werden.
Patent DE-102022205853-A1 (DE)
Title: Achsantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖLBL THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2022-06-08
Abstract: Achsantrieb (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mittels einer Rotorwelle (5) mit einer Getriebevorrichtung (2) des Achsantriebs (1) gekoppelte elektrische Maschine (3), wobei ein Drehmoment von der elektrischen Maschine (3), mittels einer ersten Getriebestufe auf eine Zwischenwelle (4) und mittels einer zweiten Getriebestufe von der Zwischenwelle (4) auf eine weitere Getriebeeinrichtung, insbesondere ein Differenzial (7), übertragbar ist, wobei die Rotorwelle (5) oder ein mit der Rotorwelle (5) gekoppelter Wellenabschnitt (6) in einer Lagereinrichtung (8) gelagert ist, wobei eine Fluidzuführeinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, ein Fluid, insbesondere Öl, durch einen Fluidkanal (16) in der Lagereinrichtung (8) in einen Zwischenraum (17) zwischen der Lagereinrichtung (8) und einer Seitenwelle (11, 11') des Achsantriebs (1) und aus dem Zwischenraum (17) in den Rotorraum der elektrischen Maschine (3) einzubringen.