baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013226-U1 (DE)
Title: Spannfutter zum Spannen und Zentrieren ringförmig ausgebildeter und verformungsempfindlicher Werkstücke
IPC: B23B31/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Spannfutter zum Spannen und Zentrieren ringförmig ausgebildeter und verformungsempfindlicher Werkstücke mit einem Grundkörper und mehreren geführt radial verfahrbaren und jeweils an einen Linearantrieb gekoppelten Spannbacken, dadurch gekennzeichnet, dass Spannbacken (4) zum Außen- und Innenspannen des Werkstücks (1) angeordnet und mit Linearantrieben (5) gekoppelt sind, so dass das Werkstück (1) außen oder innen oder sowohl außen als auch innen spann- oder zentrierbar ist, dass Wegmesssysteme für die Positionsbestimmung der Spannbacken (4) und Kraftsensoren (6) wenigstens für die Spannkräfte Bestandteile der Linearantriebe (5) der Spannbacken (4) sind und dass die Linearantriebe (5), die Wegmesssysteme und die Kraftsensoren (6) mit einer Steuereinrichtung verbunden sind, wobei die Steuereinrichtung ein Bestandteil des Spannfutters ist.
Patent DE-202009013477-U1 (DE)
Title: Push-Pull-Steckverbinder
IPC: F16L37/14
Filed: 2009-10-06
Abstract: Steckverbinder (1) zum lösbaren Verbinden mit einem Gegenstecker (2) mit  einer auf einem hülsenförmigen Trägerelement (6) gegen eine Druckfeder (5) in axialer Richtung bewegbaren Schiebehülse (3),  Durchbrüchen (7) in dem Trägerelement (6), die sich in Umfangsrichtung erstrecken, und  einer offenen ringförmigen Verriegelungsfeder (4) mit abwechselnden Sehnen- und Bogenabschnitten (11, 10), wobei die Sehnenabschnitte (11) durch radialen Druck der Schiebehülse (4) auf die Bogenabschnitte (10) im Verriegelungszustand mehr und im Entriegelungszustand weniger in die Durchbrüche (7) eingreifen und dabei den Gegenstecker (2) festhalten bzw. freigeben.
Patent DE-202009013553-U1 (DE)
Title: Staubbeutelhalter
IPC: A47L5/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Staubsauger (1), der Folgendes umfasst:  einen Staubsaugerkörper (20);  einen Staubbeutelhalter (30) zur Verbindung eines Staubbeutels (40) mit dem Staubsaugerkörper (20);  Befestigungsmittel (24) zur Verbindung des Staubbeutelhalters (30) mit dem Staubsaugerkörper (20),  wobei der Staubbeutelhalter (30) wahlweise zwischen  einer Betriebsstellung, in der der Staubbeutelhalter (30) in Eingriffverbindung mit den Befestigungsmitteln (24) steht, um eine Nichtrotationsbewegung des Staubbeutelhalters (30) im Verhältnis zu den Befestigungsmitteln (24) im wesentlichen zu verhindern, und  einer Staubbeutelentnahmestellung, in der der Staubbeutelhalter (30) von den Befestigungsmitteln (24) getrennt ist, gewechselt werden kann,  wobei der Staubsaugerkörper (20) einen Staubbeutelraum (23) zur Aufnahme eines mit dem Staubbeutelhalter (30) verbundenen Staubbeutels (40) aufweist, welcher Staubbeutelraum (23) einander gegenüber angeordnete Seitenwände (23c, 23d) aufweist, und  wobei ein Deckel (22) den Staubbeutelraum (23) abdeckt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (24) mit dem Staubsaugerkörper (20) fest verbunden sind,  wobei die Befestigungsmittel (24) integriert in...
Patent DE-202009017341-U1 (DE)
Title: Straßenablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-12-21
Abstract: Straßenablauf (1) aus Kunststoff für öffentliche und private Verkehrsflächen, bestehend aus einem domförmigen Oberteil (2), einem Bodenteil (3) und einem Ablaufstutzen (4) mit eingeformtem Gerinne (5) mit entsprechendem Gefälle gegenüber der vertikalen Achse des Straßenablaufs (1), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Straßenablauf (1) eine Justiervorrichtung (8) zum Ausrichten desselben vorgesehen ist.
Patent DE-202010001643-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Flaggen
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Flaggen an KfZ-Außenspiegeln  dadurch gekennzeichnet, dass  a. die Vorrichtung aus zwei Halteklammern und Haltegurten besteht, wobei eine Halteklammer an der Ober- und die andere an der Unterkante des Spiegels angesetzt und beide durch die Haltegurten über die Vorderseite des Außenspiegels festgespannt werden können, und  b. die beiden Halteklammern jeweils eine Befestigungslasche für eine Flagge aufweisen, so das an der unteren Halteklammer eine Flagge angebracht wird, welche unter dem Außenspiegel hängt und an der oberen Halteklammer eine Flagge, die von der Oberkante des Spiegels herunterhängt.
Patent DE-202010002890-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
IPC: B65G47/90
Filed: 2010-02-26
Abstract: Greifvorrichtung (10) mit wenigstens einer verfahrbaren Greifbacke, mit einem Antrieb (20) zum Antreiben der Greifbacke und mit einem Gehäuse (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) von wenigstens einem gebogenen Blechteil (14, 15) gebildet wird, an dem der Antrieb (20) befestigt ist.
Patent DE-202010003654-U1 (DE)
Title: Offshore-Windkraft-Floß
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Schwimmende Windkraft-Anlage zur Erzeugung elektrischen Stroms mit um horizontale Drehachse rotierenden Rotorblättern, gekennzeichnet durch Anordnung des von den Rotorblättern angetriebenen Strom-Generators auf einem mittels Klappbügels klappbar auf einem mit mehreren Rümpfen ausgestatteten Floß, wobei Generator und Klappbügel über mit horizontalen Schwenkachsen arbeitende, maschinell angetriebene Schwenkgelenke an das Floß angeschlossen sind.
Patent DE-202010006003-U1 (DE)
Title: Eckverbindung für Fensterrahmen
IPC: E06B3/968
Filed: 2010-04-23
Abstract: Fensterrahmen mit einem Flügel und einem Blendrahmen, wobei der Flügel und/oder der Blendrahmen Eckstücke (5) sowie hölzerne Friese bzw. Rahmenhölzer (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Eckstücke (5) nicht über die gesamte vertikale Stärke der Friese bzw. Rahmenhölzer erstrecken, sondern auf der dem Rauminneren zugewandten Innenseite der Friese bzw. Rahmenhölzer eine Schlitz-Zapfenverbindung (3, 4) vorgesehen ist, die das Eckstück zu dieser Innenseite hin abdeckt.
Patent DE-202010008762-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/30
Filed: 2010-10-08
Abstract: Elektrische Anschlussvorrichtung mit zumindest einem in einem Gehäuse (12) angeordneten Klemmkörper (18) mit je zwei Frontseiten (20, 22; 56, 48) und je zwei Seitenflächen (24, 26; 60, 62) und  mit zumindest einem Paar höhenversetzt angeordneter Leitungseinführöffnungen (28) in den Frontseiten (20, 22) sowie zwei an die Leitungseinführöffnungen (28) anschließenden, höhenversetzt angeordneten Bohrungen (52) in dem oder jedem Klemmkörper (18),  dadurch kennzeichnet,  dass jede Bohrung (52) im Klemmkörper (18) auf dessen Frontseiten (56, 58) in einem Bohrungsflächenabschnitt (64, 66) gebildet ist und dass sich die Bohrungsflächenabschnitte (64, 66) beider Bohrungen (52) stückweise überlappen.
Patent DE-202010008979-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Lagekorrektur von Elementen einer Werkzeugmaschine und Kompensationselement dafür
IPC: B23C1/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Einrichtung zur Lagekorrektur von wenigstens einem Element einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Fräsmaschine (F), wobei zwischen einem Maschinenelement und dem hinsichtlich seiner Lage zu korrigierenden Element wenigstens ein Kompensationselemeellbar ist und das durch Betätigung des Kompensationselementes um den Stellweg das Element um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist und wobei das Maschinenelement und das in seiner Lage zu korrigierendg um die Schwenkachse (S) gewährleistendes Gelenk (16.1) gekoppelt sind.
Patent DE-202010010027-U1 (DE)
Title: Stempelplatte und damit geformter Kunststein
IPC: B28B3/02
Filed: 2010-07-08
Abstract: Stempelplatte (2) zum Formen einer Oberseite (12) einer in einer Form aufgenommenen Kunststeinmasse, mit einer Grundfläche (4), auf der eine Vielzahl voneinander beabstandeter Erhebungen (6) ausgebildet ist, zum Ausbilden von den Erhebungen (6) entsprechenden Vertiefungen (14) in der Oberseite (12).
Patent DE-202010012262-U1 (DE)
Title: Eine Vogelabwehr
IPC: A01M29/32
Filed: 2010-09-07
Abstract: Eine Vogelabwehr, aufgebaut aus:  einem Körper (10);  einem ersten Einsteckteil (20), das an einem ersten Ende des Körpers (10) gebildet ist, einem ersten Verbindungselement (22), das oben auf dem ersten Einsteckteil (20) gebildet ist und wobei das ersten Verbindungselement (22) mit einem durchgehenden Loch (23) versehen ist;  einem zweiten Einsteckteil (30), das an einem zweiten Ende des Körpers (10) gebildet ist, einem zweiten Verbindungselement (32), das oben auf dem zweiten Einsteckteil (30) gebildet ist und dieses zweite Verbindungselement (32) in einer Größe ausgeführt ist, damit es passend in das erste Verbindungselement (22) eingesteckt werden kann, und  mehreren Staken (40), die aus dem zweiten Verbindungselement (22) nach oben ragen.
Patent DE-202010014137-U1 (DE)
Title: Rinnenablauf zur horizontalen und vertikalen Anwendung-Rinnenablauf h/v
IPC: E04H4/12
Filed: 2010-10-09
Abstract: Rinnenablauf zur horizontalen und vertikalen Anwendung dadurch gekennzeichnet, dass nur noch ein Bauteil in der Kombination PVC-U mit PVC-P-Folie, PP mit FPO-Folie und PE mit PEHP-Folie zum Einsatz kommt.
Patent DE-202010015021-U1 (DE)
Title: Stirlingmotor für Lehr- und Experimentierzwecke
IPC: F02G1/04
Filed: 2010-11-03
Abstract: Stirlingmotor für Lehr- und Experimentierzwecke mit Verdrängerzylinder aus Glas und Verdrängerkolbenbewegung durch Schwerkraft dadurch gekennzeichnet, dass als Arbeitszylinder und -kolben eine handelsübliche Glasspritze (19) verwendet wird.
Patent DE-202010016263-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Klimaanlage (1) zur Klimatisierung einer Kabine (2) eines Lastkraftwagens, umfassend  – ein Gehäuse,  – ein Gebläse,  – einen Luftkanal (8) zur Zuführung der Luft in die Kabine (2),  – vorzugsweise einen Kältemittelverdampfer zum Kühlen der Luft,  – vorzugsweise eine Heizeinrichtung zum Erwärmen der Luft,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Klimaanlage (1) wenigstens einen Ausströmen (9) mit wenigstens einer Luftauslassöffnung (14) zur Befestigung an einer Liege (6) in der Kabine (2) umfasst und der wenigstens eine Ausströmer (9) durch den Luftkanal (8) mit temperierter Luft beaufschlagbar ist.
Patent DE-202010017964-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2010-08-19
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer Kontakteinrichtung (3), an welcher wenigstens eine Steckzone (4) zur Aufnahme wenigstens eines Prüf- und/oder Trennsteckers (5) vorgesehen ist, und mit einem ersten Leiteranschluss (6), der mit einer ersten Kontakteinheit (7) der Kontakteinrichtung (3) verbunden ist, sowie mit einem zweiten Leiteranschluss (8), der mit einer zweiten Kontakteinheit (9) der Kontakteinrichtung (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) an wenigstens zwei Seiten (10, 11) Einstecköffnungen (12, 13) aufweist, von denen jeweils wenigstens ein Prüf- und/oder Trennstecker (14) in die Steckzone (4) zur Kontaktierung der ersten und zweiten Kontakteinheit (7, 9) einführbar ist.
Patent DE-202011000381-U1 (DE)
Title: Anordnung eines durch Achsdruck betätigten Umschaltventils
IPC: F16K15/20
Filed: 2011-02-18
Abstract: Anordnung eines durch Achsdruck betätigten Umschaltventils, umfassend: – einen Hauptkörper (20), dessen beide Enden jeweils als ein Lufteingangs-Anschlussende (21) und als ein Luftversorgungs-Anschlussende (22) ausgebildet sind, wobei am Lufteingangs-Anschlussende (21) des Hauptkörpers (20) ein Lufteingangsloch (211) mit kleinem Lochdurchmesser durchgehend und weiter ein Umschaltventil-Montageloch (212) mit großem Lochdurchmesser nicht-durchgehend gebohrt sind, wobei im Inneren des Umschaltventil-Montageloches (212), und zwar nahe dessen Öffnung ein Innengewinde (2121) angeordnet ist; und – eine Umschaltventilanordnung (30), die eine Schraubenmutter (33) umfasst, die mit einem Außengewinde (331) versehen ist, wobei die Umschaltventilanordnung (30) ins Umschaltventil-Montageloch (212) des Hauptkörpers (20) eingebaut ist, wobei die Schraubenmutter (33) mit ihrem Außengewinde (331) am Innengewinde (2121) des Hauptkörpers (20) festgeschraubt wird, um die Position der Umschaltventilanordnung (30) zu begrenzen.
Patent DE-202011000667-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/08
Filed: 2011-03-23
Abstract: Rohrschelle umfassend ein erstes und ein zweites Bügelteil (1, 2), wobei die beiden Bügelteile auf gegenüberliegenden Seiten mit nach außen überstehenden Laschen (11, 21, 12, 22) ausgestattet sind, wobei auf einer ersten Seite die Laschen (11, 21) der beiden Bügelteile (1, 2) durch eine Verbindungseinheit verbunden sind und auf einer zweiten Seite die Laschen (12, 22) mit einer Schraube (3) verbindbar sind, wobei die Lasche (12) des ersten Bügelteils (1) auf der zweiten Seite mit einer nach außen offenen Kerbe (121) versehen ist und das äußere Ende der Lasche (12) auf der zweiten Seite des ersten Bügelteils (1) eine nach oben schürzende Schrägfläche (122) hat, und wobei die Lasche (22) des ersten Bügelteils (2) auf der zweiten Seite mit einem durchgehenden Loch (221) versehen ist, ein Einsatzstück (5) zum Ansetzen an die Lasche (22) auf der zweiten Seite des zweiten Bügelteils (2), wobei das Einsatzstück (5) ein Gewindeloch...
Patent DE-202011003571-U1 (DE)
Title: Drehwerkzeug zum Verdrehen eines sanitären Bauteiles
IPC: B25B13/06
Filed: 2011-03-05
Abstract: Drehwerkzeug (1, 2) zum Verdrehen eines sanitären Bauteiles oder eines, ein sanitäres Bauteil in sich aufnehmenden Zwischenhalters oder Auslaufmundstücks, welches Bauteil welcher Zwischenhalter oder welches Auslaufmundstück mittels einer Schraub- oder Renkverbindung am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur gehalten ist, wobei das Drehwerkzeug (1, 2) einen hülsenförmigein Werkzeugansatz (3) mit einer am Stirnrand und/oder am Innenumfang des Werkzeugansatzes (3) vorgesehenen Werkzeugangriffsfläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (1, 2) als Nuss ausgebildet ist, die mit einem Steckschlüssel lösbar verbindbar ist, dass der Werkzeugansatz (3) der Nuss mit einer Handhabe (5) verbunden ist, die als Querschnittsverjüngung ausgebildet ist, und dass die Handhabe (5) an ihrem dem Werkzeugansatz (3) abgewandten Stirnende eine unrunde und insbesondere eine viereckige Kupplungsöffnung (6) zum lösbaren Einsetzen eines komplementären Kupplungszapfens des Steckschlüssels hat.
Patent DE-202011004438-U1 (DE)
Title: Implantat zur frühen übungsstabilen Osteosynthese von Frakturen
IPC: A61B17/56
Filed: 2011-03-27
Abstract: Röhrenförmig ausgebildetes Implantat zur Einführung in einen Knochen, selbst verwendet zur Zementeinbringung im Sinne einer großvolumigen Kanüle, das zur zusätzlichen Stabilisierung beispielsweise des Röhrenknochens im so eingebrachten Zement und damit im Knochen verbleiben kann.
Patent DE-202011004736-U1 (DE)
Title: Stufenlos drehbare Schelle zum Klemmen von Rundmaterial
IPC: E04B1/58
Filed: 2011-04-01
Abstract: Stufenlos drehbare Schelle zur sicheren Klemmung von Rundmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass, mittels dieser Formgebung von Klemmenbasishälfte und Klemmteil das sichere Festklemmen, bzw. Festspannen zweier Rundmaterialien in verschiedenen Winkeln zueinander schnell und sicher ermöglicht wird
Patent DE-202011050359-U1 (DE)
Title: Glockengeruchsverschluss
IPC: E03C1/28
Filed: 2011-06-06
Abstract: Glockengeruchsverschluss (1) für eine Abwasserleitung, umfassend eine im Wesentlichen luftundurchlässige Membran (40), wobei die Membran (40) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Membran (40) in einem geschlossenen Grundzustand eine Abwasserdurchflussöffnung (30) des Glockengeruchsverschlusses (1) im Wesentlichen hermetisch verschließt und durch Druck von abfließendem Abwasser in einen geöffneten Freigabezustand überführbar ist, in dem die Membran (40) die Abwasserdurchflussöffnung (30) zumindest teilweise freigibt.
Patent DE-202011100298-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung, insbesondere für eine Fertigungsstraße
IPC: A47C9/02
Filed: 2011-05-05
Abstract: Sitzvorrichtung, insbesondere für eine Fertigungsstraße, mit – einem Haltebügel (10), an dessen oberem Bereich eine Aufhängeeinrichtung (20) für eine Deckenaufhängung angeordnet ist, und – einem Sitz (30), der an einem unteren Bereich des Haltebügels (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haltebügel (10) eine verstellbare Stützeinrichtung (50) vorgesehen ist, mit welcher die Sitzvorrichtung gegenüber einem Untergrund abstützbar ist.
Patent DE-202011105764-U1 (DE)
Title: Dusch- und Badehilfsmittel
IPC: A47K3/12
Filed: 2011-09-14
Abstract: Dusch- und Badehilfsmittel, umfassend: – eine Basis (20); – einen Duschball (30), der auf der Basis (20) angeordnet ist; und – ein Befestigungselement (50), das auf der Basis (20) angeordnet ist, wobei die Basis (20) mittels des Befestigungselements (50) an einer Oberfläche trennbar befestigt ist, wobei die Basis (20) mit einer Basis eines weiteren Dusch- und Badehilfsmittels trennbar zusammengesetzt werden kann, wodurch die gesamte reinigende Fläche des Dusch- und Badehilfsmittels vergrößert werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (20) ein Positionierteil (23) aufweist, das einen Aufnahmeraum (231) aufweist, in dem der Duschball (30) teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-202011105887-U1 (DE)
Title: Sicht- und Windschutz
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-09-19
Abstract: Spannkralle zur Befestigung von Spannstäben, dadurch gekennzeichnet, daß ein ausgestanztes oder auf andere Weise ausgeschnittenes Metallstück mit zwei mit Schraubgewinde versehenen Bohrungen für eine Flügelschraube, zwei Bohrungen zur Durchführung eines Spannstabes sowie einer mit Schraubgewinde verttels einer Befestigungsschraube versehen und derart gebogen ist, daß es einen an drei Seiten offenen Quader bildet, von dessen sich gegenüberliegende Seiten eine oder mehrere mit einer mit Schraubgewinde versehenen Bohrung für eine Flügelschraube versehen ist, und sich in rechtem Winkel zu diesem Quader ein weiterer, an einer Seite offener Quader befindet, der an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mit Bohrungen für einen Spannstab und an mindestens einer weiteren Seite mit einer mit Schraubgewinde versehenen Bohrung zur Befestigung des Spannstabes mittels einer Befestigungsschraube versehen ist.
Patent DE-202011108961-U1 (DE)
Title: Verschaltung von analogen und digitalen Bild und Tonsignalen
IPC: H04N7/15
Filed: 2011-12-09
Abstract: System für Konferenz-Schulungsräume oder dergleichen, mit einem analogen VGA, Audio und einem digitalen DVI/HDMI/Displayport Signal empfangenden Gerät (zum Beispiel Projektor, LCD Fernseher, Plasma oder dergleichen), welches von jedem Arbeitsplatz einzeln angesteuert werden kann.
Patent DE-202012000863-U1 (DE)
Title: Bifunktionaler Dosierlöffel für elektrisches Gargerät
IPC: A47J37/12
Filed: 2012-01-27
Abstract: Dosierlöffel (30) für ein elektrisches Gargerät, mit einem konkaven Abschnitt (31), der dazu vorgesehen ist, ein zu dosierendes Nahrungsmittel aufzunehmen, wobei der konkave Abschnitt (31) mit einem Stiel (32) verbunden ist, der eine Einhakanformung (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenfläche des konkaven Abschnitts (31) ein Hohlraum (40) ausgebildet ist.
Patent DE-202012005980-U1 (DE)
Title: Flaschensystem für magnetischen Nagellack
IPC: A45D34/04
Filed: 2012-06-19
Abstract: Flaschensystem für magnetischen Nagellack (1), umfassend eine Flasche (10) und einen Verschluss (11), in welchem sich ein Pinsel (13) befindet, um den Lack aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass das Flaschensystem (1) auch mit einem Magneten (15) ausgestattet ist, um den Lack nach der Aufbringen zu aktivieren.
Patent DE-202012009187-U1 (DE)
Title: Leuchtflächenvorrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Leuchtflächenvorrichtung (1) mit mehreren Leuchtmitteln (2), insbesondere mit mehreren LED-Leuchtmitteln (3) und mit einer Abdeckplatte (6), wobei die Abdeckplatte (6) zumindest teilweise lichtdurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragschichtstruktur (7) vorgesehen ist, wobei die Tragschichtstruktur (7) mindestens eine Aufnahme (8) und mindestens ein Stützmittel (9) aufweist, wobei die Leuchtmittel (2) in der mindestens einen Aufnahme (8) angeordnet sind, wobei die Stützmittel (9) sich zumindest teilweise zum Rand (10) der Leuchtflächenvorrichtung (1) beabstandet erstrecken, wobei die Abdeckplatte (6) funktional wirksam an dem mindestens einen Stützmittel (9) abgestützt ist.
Patent DE-202012009802-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss
IPC: E05B63/08
Filed: 2012-10-15
Abstract: Einsteckschloss (1) mit einem Schlossgehäuse (2), einer mit einem Schließblech (S) zusammenwirkenden Falle (5) und einem Riegel (6), wobei an der Falle (5) eine Auslöseeinrichtung (7) zum Zusammenwirken mit dem Schließblech (S) vorgesehen ist und die Auslöseeinrichtung (7) mit dem Riegel (6) derart gekoppelt ist, dass beim Zusammenwirken der Auslöseeinrichtung (7) mit dem Schließblech (S) ein Riegel-Auslösehebel (8) zur Freigabe des Riegels (6) und zum anschließenden Ausfahren des Riegels (6) aus dem Schlossgehäuse (2) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung (7) einen verschiebbaren Schließblech-Auslösehebel (9) zum Zusammenwirken mit dem Schließblech (S) und einen Gelenkhebel (10) aufweist, wobei der Schließblech-Auslösehebel (9) bei Verschiebung aufgrund des Zusammenwirkens mit dem Schließblech (S) eine Verschwenkung des Gelenkhebels (10) bewirkt und die Verschwenkung des Gelenkhebels (10) zu einer Linearverstellung des Riegel-Auslösehebels (8) und zum Ausfahren des Riegels (6) führt.
Patent DE-202012011253-U1 (DE)
Title: Röhrenförmiger Wickelträger für die Aufnahme eines Wickels aus Haushaltspapier
IPC: B65H75/02
Filed: 2012-11-16
Abstract: Röhrenförmiger Wickelträger für die Aufnahme eines Wickels aus Haushaltspapier, wie Toilettenpapier oder Haushaltspapiertüchern, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Wickel versehenen Wickelträgers (10) im Verkaufszustand an den sich gegenüberliegenden Wickelträgerenden (101) lösbar verschlossen und mit einem nicht mit der Nutzung des Wickels zusammenhängenden Gegenstand (2) gefüllt ist.
Patent DE-202012013659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verringern der Kopplung zwischen Kanälen bei verschachtelten und Mehrkanal-ADC
IPC: H03M1/08
Filed: 2012-09-07
Abstract: Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:
 eine Injektionsschaltung, die einen zufällig bestimmten Dither-Betrag in einen ersten Kanal einer Schaltung mit mehreren Kanälen injiziert,
 eine Detektionsschaltung, die ein Ausgangssignal eines zweiten Kanals in den mehreren Kanälen erhält, nachdem das Dither-Signal injiziert wurde,
 eine Korrelationsschaltung, die einen Korrelationswert bestimmt, der den Korrelationsgrad zwischen dem injizierten Dither-Signal und dem Ausgangssignal angibt, und
 eine Korrekturschaltung, welche die infolge der Kreuzkopplung mit dem ersten Kanal auf den zweiten Kanal angewendete Ladungsmenge verringert, wobei der Verringerungsbetrag als Funktion des Korrelationswerts berechnet wird.
Patent DE-202012101770-U1 (DE)
Title: Auf Display befindliche Sensor-Schichtanordnung
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-05-14
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: eine erste dielektrische Schicht zwischen einem ersten Substrat und einem zweiten Substrat; und das erste und das zweite Substrat, auf denen jeweils Ansteuer- oder Ausleseelektroden eines Berührungssensors angeordnet sind, wobei die Ansteuer- oder Ausleseelektroden aus einem leitfähigen Netz aus leitfähigem Material bestehen und die Ansteuer- und Ausleseelektroden an eineordnet sind, die einer Anzeigeeinrichtung zugewandt ist.