baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001094-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Leichtbauplatte
IPC: A47B96/00
Filed: 2008-01-25
Abstract: Verbindungselement (1), insbesondere Dübel für eine Leichtbauplatte (20), mit einem Bolzen (2), an dem Befestigungsmittel montierbar sind und an dem mindestens ein Klebstoffreservoir (4) ausgebildet ist, wobei das Klebstoffreservoir (4) zumindest teilweise von einer Schutzhülle (5) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (5) unter Wärmeeinwirkung schrumpft und das Klebstoffreservoir (4) durch ein Schrumpfen der Schutzhülle (5) im Wesentlichen entleerbar ist.
Patent DE-202008005840-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-04-05
Abstract: Messvorrichtung für physiologische Parameter, insbesondere zur Messung der Sauerstoffsättigung im Blut, bestehend aus Sensorelement, Signal- und Versorgungsleitung sowie Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass Sensorelement (1), bestehend aus Sendeeinheit (1.1) mit zumindest zwei lichtemittierenden Sendeelementen (3); (3.1) und zumindest einem Kapselelement (2, 2.1, 4, 4.1) sowie Empfangseinheit (1.2) mit zumindest einem lichtdetektierendem Empfangselement (3.2) und zumindest einem Kapselelement (2, 2.1, 4, 4.1), heißdampfsterilisierbar ausgebildet sind, wobei Kapselelemente (2, 2.1) in einem messtechnisch relevanten Bereich optisch durchlässig sind.
Patent DE-202008007431-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Verlegen von bandförmigen Dichtungen, Selbstklebebändern u.dgl. auf im wesentlichen ebene Oberflächen
IPC: B25B27/14
Filed: 2008-06-03
Abstract: Handwerkzeug
zum Verlegen von bandförmigen Dichtungen, Selbstklebebändern
und dergleichen auf im Wesentlichen ebene Oberflächen,
bestehend aus einem Träger mit Handgriff und einem Arbeitswerkzeug,
dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitswerkzeug ein Gleitaufsatz
(1) ist, dessen Kontur quer zur Arbeitsrichtung dem zu verlegenden
Bandmaterial angepasst ist, dass der Gleitaufsatz (1) wechselbar
am Träger (2) angebracht ist, dass in den Gleitaufsatz
(1) Führungselemente (4) integriert bzw. an diesem befestigt
sind und dass der Träger (2) gekröpft ausgeführt
oder anderweitig ergonomisch gestaltet ist.
Patent DE-202008012492-U1 (DE)
Title: Gehäuse einer Aussenbeleuchtung
IPC: F21V15/01
Filed: 2008-09-19
Abstract: Gehäuse
(1) einer Aussenbeleuchtung (0) für in Längsrichtung
darin über eine beliebige Länge verteilt anzuordnenden
Leuchtkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse
aus einem inneren im Querschnitt U-förmigen Profilabschnitt
(10) besteht, auf dem zwei identische äussere U-förmige,
gleich lange Profilabschnitte (20) auf den beiden Seitenwänden
(13) des inneren Profilabschnittes form- und kraftschlüssig
aufsetzbar sind, und wobei eine den Innenraum (11) des inneren U-förmigen
Profilabschnittes (10) abdeckende transparente Platte (40) an beiden
Seiten über die gesamte Länge zwischen den inneren
und äusseren Profilabschnitten (10, 20) klemmend gehalten
ist, während die Enden mit aufschraubbaren Stirnplatten
(30) dichtend abgedeckt sind.
Patent DE-202008013616-U1 (DE)
Title: Hand-Massage-Kelle
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Massagegerät mit einem
Griffbereich (2) und einem Massagebereich (1), dadurch gekennzeichnet,
dass der Massagebereich (1) eine im wesentlichen kugelkalottenförmige Ausnehmung
(3) aufweist, die derart von einem flachen Rand (4) umgeben ist,
das bei Bewegung des Randes (4) über
die Haut durch die Ausnehmung (3) ein Saugeffekt erzeugt wird.
Patent DE-202008015018-U1 (DE)
Title: Kapp- und Gehrungssäge
IPC: B27B11/00
Filed: 2008-11-12
Abstract: Kapp- und Gehrungssäge  mit einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet, und einer am Träger (1) angebrachten Halterung (3) für ein oberhalb der Werkstückauflagefläche (2) angeordnetes, eine Sägeschnittrichtung definierendes Sägeaggregat (4),  mit einem am Träger (1) angebrachten, in der mittigen Grundstellung des Sägeaggregates (4) auf der Werkstückauflagefläche (2) quer zur Sägeschnittrichtung verlaufenden Werkstückanschlag (6) für ein Werkstück (7),  wobei die Werkstückauflagefläche (2) in Sägeschnittrichtung bei in Grundstellung befindlichem Sägeaggregat (4) eine bestimmte Tiefe und quer zur Sageschnittrichtung bei in Grundstellung befindlichem Sägeaggregat (4) eine bestimmte Breite aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß am Träger (1) zumindest an einer Seite ein eine Zusatzfläche (10) bildender Zusatzträger (11) anbringbar ist, durch den die für die Unterstützung eines Werkstückes (7) wirksame Tiefe und/oder Breite vergrößerbar ist,  daß die Zusatzfläche (10) des am Träger (1) angebrachten Zusatzträgers (11) gegenüber dem Träger (1) zwischen einer dem Träger (1) nahen Grundposition...
Patent DE-202008017745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Lichtstrahls
IPC: B23K26/10
Filed: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Führen eines Lichtstrahls, gekennzeichnet durch ein rotierend angetriebenes Lichtführungselement mit wenigstens einer optischen Gruppe, die  von zwei optischen Elementen gebildet ist und zwei plane Oberflächen als Stirnflächen aufweist, wobei die optischen Elemente der optischen Gruppe  – einander zugewandte, komplementäre sphärische Oberflächen aufweisen, von denen die eine sphärische Oberfläche eine konkave Fläche des ersten optischen Elementes bildet und die zweite sphärische Oberfläche eine konvexe Fläche des zweiten optischen Elementes bildet und die konkave Fläche und die konvexe Fläche den gleichen Krümmungsradius besitzen und  – derart relativ zueinander entlang der einander zugewandten sphärischen Oberflächen so zu verschieben sind, dass die planen Oberflächen als der jeweiligen sphärischen Oberfläche eines jeweiligen optischen Elementes abgewandte Oberflächen wahlweise planparallel oder in einem Winkel zueinander verlaufen.
Patent DE-202009000685-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Bestimmung der Profiltiefe von Keilzinken
IPC: G01B5/18
Filed: 2009-01-16
Abstract: Messgerät zur Bestimmung
der Profiltiefe (8) von Keilzinkenprofilen mit einem in einem Gehäuse (1)
in einer Messrichtung (11) geführten
stabartigen Messwertaufnehmer (10) und einem Messsystem, welches
dazu eingerichtet ist, die Position des Messwertaufnehmers (10) in
der Messrichtung gegenüber
einer Bezugsebene (6) durch ein elektrisches Signal zu erfassen
und visuell darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) auf
einer Trägerplatte
(2) angeordnet ist, an derem einem Ende, sich senkrecht zu der Trägerplatte
(2) sowie der Messrichtung (11) erstreckend, ein plattenartiger
Anschlag (4) angeordnet ist und dass an dem Messwertaufnehmer (10)
eine zum Abtasten des Profilgrundes des Keilzinkenprofils bestimmte,
Messzunge (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009002083-U1 (DE)
Title: Luftmatratze, Aufblasteil und Set
IPC: A45F3/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Langgestreckt ausgebildete Luftmatratze (1), die zufolge von quer zu ihrer Erstreckungsrichtung verlaufenden Scharnierbereichen (5) in Segmente (2, 3, 4) unterteilt ist, vorzugsweise zwei längere Segmente (2, 3) und einen kürzeres Segment (4), welche Segmente (2, 3, 4) zu einem Sitz mit Rückenlehne aufstellbar und in dieser Stellung gegeneinander festsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bodenbereich der Luftmatratze, im aufgeblasenen Zustand, ein Befestigungsmittel (7) für einen Ausleger (8) vorgesehen ist.
Patent DE-202009006420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Plastikdeckeln vollautomatisch
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vollautomatische Becherdeckelspendeeinrichtung zum Ausgeben von aus Plastik bestehenden Deckeln (6) zum manuellen Verschließen von dazu passenden Getränkebechern, umfassend eine automatische Fördereinrichtung zum Ausgeben jeweils eines Deckels (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel (6) gemischt mit der Öffnung nach oben oder unten in Vorratsröhren (8) des Vorratsmagazins (1) eingefüllt sind.
Patent DE-202009007023-U1 (DE)
Title: Signalübertragung mittels Zwischensteckern
IPC: C08C19/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Signalübertragungs-Vorrichtung für die Signalübertragung zwischen wenigstens zwei elektrischen Geräten, mit  – wenigstens einem Signalgeber (50a1, ...) und  – wenigstens einem Signalempfänger (50b),  dadurch gekennzeichnet, dass  Signalgeber (50a1 ...) und Signalempfänger (50b) drahtlos, insbesondere mittels Funksignalen, miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009007391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Kunststoffmaterials auf die Oberfläche eines Rohrkörpers
IPC: B29C48/09
Filed: 2009-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen eines Kunststoffmaterials auf die Oberfläche eines Rohrkörpers (12) umfassend  – ein Gehäuseelement (14) mit einer zentralen Öffnung, durch die der Rohrkörper (12) hindurchführbar ist,  – ein auf dem Gehäuseelement (14) drehbar und axial fest angeordnetes Rotorelement (16), welches über einen Antrieb (36) drehangetrieben ist,  – und zumindest einer auf dem Rotorelement (16) angeordneten Austragsvorrichtung (28, 28'), die mit dem Rotorelement umfangsmäßig um den durch das Gehäuseelement (14) hindurchlaufenden Rohrkörper (12) rotierbar ist, um bei dessen Betrieb ein Kunststoffmaterial im wesentlichen spiralförmig auf die Oberfläche des Rohrkörpers (12) aufzutragen.
Patent DE-202009012235-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Ein mehrschichtiges Regal besteht aus mehr als zwei identisch geformten Rahmen (10), mehreren Standfüßen (30) und Platten (40), und dabei sind folgende Charakteristiken festzustellen:  Jeder der Rahmen (10) wird oben und unten gegenseitig entsprechend platziert, wobei ein Rahmen aus mehreren geraden Stangen (14) besteht, und jeder Eckpunkt ist mit einem hohlen Befestigungsbereich (11) verbunden, und die Öffnungen an den zwei Enden eines Befestigungsbereichs (11) sind jeweils nach oben und nach unten angeordnet, und im Innern befindet sich seitlich eine Zwischenstange (12), und die Mitte der Zwischenstange (12) ist mit einer Stange mit Gewinde verbunden (20), und das obere und das untere Ende der Stange mit Gewinde (20a/20b) reichen nach außen;  Und im inneren Bereich der zwei Enden des Standfußes (30) werden Trennwände (31a/31b) angebracht, und in der Mitte einer Trennwand (31a/31b) wird die Stange mit Gewinde (20) in die Öffnungen mit Gewinde (32a/32b) eingeschraubt, und das obere Ende...
Patent DE-202009012593-U1 (DE)
Title: Sicherungswinkel für Getränkekästen als Transportgut auf Paletten
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-09-16
Abstract: Die Sicherungswinkel für Getränkekästen als Transportgut auf Paletten wird dadurch gekennzeichnet, dass er ein mehrwinkliges Konstrukt darstellt und auf Paletten eingehakt werden kann. Der Sicherungswinkel hat mehrere zweischenkelige Ausschnitte, woraus sich ein „Dorn” ergibt, welcher dann durch das Gewicht der Getränkekästen in die Palette eindrückt, was ein Verrutschen des Sicherungswinkels verhindert. Dadurch wird auch ein Verrutschen der Getränkekästen verhindert. Der Sicherungswinkel kann aus verschiedenen Materialien gefertigt sein, beispielsweise aus verschiedenen Metallen, Verbundwerkstoffe (GFK, Kohlefaser), Kunststoff, etc. Seine Farbe kann in jedwede Richtungen variieren, ebenso die Dicke des verwendeten Materials. Seine Maße kann durch die unterschiedliche Bauart der Getränkekästen und Paletten unterschiedlich sein.
Patent DE-202009013187-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit elektrischen Anschlussmitteln und Lagerschild
IPC: H02K5/22
Filed: 2009-09-18
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit Verteiler-, Klemm- und/oder Anschlussmitteln (2) zur Verbindung mit externen Stark- und/oder Schwachstromkabeln oder -leitungen, und mit wenigstens einem stirnseitigen Lagerschild oder Abschlussdeckel (3) zur Abdeckung einer Maschinen-Stirnseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteiler-, Klemm- und/oder Anschlussmittel (2) in einem Bau- oder Montageraum (4) innerhalb der Maschine hinter dem Lagerschild oder Abschlussdeckel (3) untergebracht sind.
Patent DE-202009013632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen variablen Einsatz eines Fahrradschirmes
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: Vorrichtung für einen variablen Einsatz eines Fahrradschirmes – dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung aus zwei Aluminiumstandrohre, die mittels zweier Schrauben am Fahrradrahmen bzw. den vorgesehenen Löchern für die Gepäckträgerbefestigung angebracht sind.
Patent DE-202009014661-U1 (DE)
Title: Anordnung für Bodenbearbeitungswerkzeuge
IPC: A01B17/00
Filed: 2009-10-30
Abstract: Anordnung für Bodenbearbeitungswerkzeuge (5) zumindest bestehend aus einer Befestigungsvorrichtung (2) für eine federnde Halterung (4) am Rahmen (1) eines landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsgerätes,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens eine Vorspann-Vorrichtung (11) der federnden Halterung (4) auf die Art angebracht ist,  dass die federnde Halterung (4) aus einer ungespannten Stellung (U) heraus durch die Vorspann-Vorrichtung (11) bis zu einer Vorspannkraft (V) in der Richtung in eine Arbeitsstellung (B) vorgespannt wird, die hauptsächlich durch die bei der Bodenbearbeitung entstehende Widerstandskraft (W) des Bodens vorbestimmt ist,  und dass sich die federnde Halterung (4) bis zu dem Punkt, an dem die Widerstandskraft (W) des Bodens einen Schwellwert (S) erreicht, der mindestens der Vorspannkraft (V) entspricht, in der Arbeitsstellung (B) verharrt und erst nach dem Überschreiten des Schwellwert (S) der Widerstandskraft (W) des Bodens weiter bis zu eine Endlage (A) elastisch ausweicht.
Patent DE-202009014804-U1 (DE)
Title: Kassiervorrichtung mit Geldzähl- und Falschgelderkennungsfunktion
IPC: G07D7/00
Filed: 2009-11-03
Abstract: Kassiervorrichtung mit Geldzähl- und Falschgelderkennungsfunktion umfassend eine Registrierkasse und eine Vorrichtung zur Falschgelderkennung, wobei die Registrierkasse mindestens eine Tastatur (6), ein Schloss für Schlüsselstorno (8), ein Ablagefach (5), eine Schaltplatine (18) der Registrierkasse und einen Drucker (4) aufweist und wobei die Vorrichtung zur Falschgelderkennung Infrarot- und magnetische Komponenten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kassiervorrichtung zusätzlich ein Geldzählgerät aufweist und die Vorrichtung zur Falschgelderkennung und das Geldzählgerät ein Gerät (7) zur Geldzählung und Falschgelderkennung ausbilden, welches zusammen mit der Registrierkasse (3) in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet ist und mit einer als Datenschnittstelle ausgebildeten Schaltplatine (20) einer Schnittstelle verbunden ist.
Patent DE-202009015135-U1 (DE)
Title: Formflexibler Lampenschirm
IPC: F21V1/16
Filed: 2009-11-06
Abstract: Formflexibler Lampenschirm zur variablen Lichtverteilung,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Material des Schirmes in regelmäßigem Abstand gefalzt und abwechselnd in entgegengesetzte Richtung gefaltet ist,  sowie an der Ober- und Unterkante keilförmige Einschnitte aufweist.
Patent DE-202009016264-U1 (DE)
Title: Büromöbel am Arbeitsplatz
IPC: A47B83/02
Filed: 2009-11-30
Abstract: Arbeitsplatz-Möbelsystem für Büroarbeiten und leichte Fertigungsarbeiten an Tischen in Gewerbe und Industrie, wobei das Arbeitsplatz-Möbelsystem aufweist  einen Hochtisch,  einen Hochstuhl, und  zumindest eine Fußstütze,  wobei die zumindest eine Fußstütze am Hochtisch derart eingerichtet ist, dass Füße eines Benutzers ablegbar sind,  wobei der Hochstuhl derart vor dem Hochtisch platzierbar ist, dass der auf dem Hochstuhl sitzende oder sich an den Hochstuhl anlehnende Benutzer eine Arbeitsfläche des Hochtisches mit seinen Händen erreicht, und  wobei die Arbeitsfläche in Ellbogenhöhe des sich auf dem Hochstuhl sitzenden oder des sich im Stehen an den Hochstuhl anlehnenden Benutzers eingerichtet ist.
Patent DE-202009019098-U1 (DE)
Title: Palettenbehälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D19/02
Filed: 2009-09-29
Abstract: Paletten-Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von Flüssigkeiten, welcher einen inneren Flüssigkeits-Behälter (12), einen Käfig (13), der den inneren Behälter (12) umschließt, und eine Palette (14) mit besagtem Käfig (13) darauf angebracht umfasst, wobei der Käfig (13) eine Mehrzahl von senkrechten (19) und waagrechten (21) röhrenförmigen Stäben umfasst, die einen quadratischen Durchmesser, eine Breite (b) vom 15 mm bis 20 mm haben, und zusammen verbunden durch geschweißte Verbindungen sind, gebildet an jeweiligen Kreuzungen (20) zwischen den Stäben, wobei zumindest einige dieser Stäbe eine oder mehrere Vertiefungen (22) aufweisen, worin zwei Vertiefungen (22) für jede Kreuzung (20) auf dem selben Stab (19) und an gegenüberliegenden Seiten der Kreuzung (20) ausgebildet sind, wobei besagte Vertiefungen (22) nur an der Seite (24) der Stäbe ausgebildet sind, in denen die geschweißten Verbindungen ausgebildet sind; dadurch gekennzeichnet, dass besagte Vertiefungen (22) sich in einem Abstand (a) von den Kreuzungen (20) befinden, die ein- oder zweimal die Breite (b) der Stäbe (19, 21) ist, und in der die Vertiefungen (22) zwischen 3 mm und 7 mm tief sind, eine Achse quer zu der Verlängerung des Stabs haben und an den Seiten der Stäbe offen sind.
Patent DE-202009019149-U1 (DE)
Title: Asynchron verteilte Speicherbereinigung für replizierte Speichercluster
IPC: G06F17/30
Filed: 2009-12-22
Abstract: Gerät oder eine Vielzahl an Geräten in einem verteilten System zur Datenreplizierung, wobei das System Folgendes umfasst: Mittel zum Identifizieren eines Objektes in einem Datenspeicher, das mit einer Verhandlungsnachricht in Verbindung steht; Mittel zum Verknüpfen einer neuen Verhandlungsnachricht mit dem Objekt, wobei die neue Verhandlungsnachricht auf dem Status des Objekts basiert; Mittel zum Replizieren der neuen Verhandlungsnachricht in einem Speichercluster; Mittel zum Empfangen anderer Verhandlungsnachrichten, die mit der Kopie des Objekts verknüpft sind; und Mittel zum Löschen des Objekts, wenn die andere Verhandlungsnachricht auf eine erfolgreiche Verhandlung hindeutet.
Patent DE-202010004416-U1 (DE)
Title: Luxus Angelrutenhalter
IPC: A01K87/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Angelrutenhalter in Luxusausführung zum sicheren aufnehmen von Angelruten jeglicher Ausführung.  gekennzeichnet dadurch  dass der Angelrutenhalter, ersichtlich aus den  1  bis  3  komplett aus massivem Edelstahl hergestellt wird  gekennzeichnet dadurch  dass die Hülse (1) zur Aufnahme der Grundplatte  3  dient  gekennzeichnet dadurch  dass der Erdspieß (2) mit einem 10 mm Gewinde (3) versehen ist, um dadurch die Transportlänge verringern zu können  gekennzeichnet dadurch  dass die Grundplatte  3  aus 8 mm starkem Edelstahl besteht und mit speziellem Öffnungen (4), zum abfließen von Feuchtigkeit versehen ist
Patent DE-202010007236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Präsentation von Kapseln
IPC: B65D83/00
Filed: 2010-05-27
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1) für mindestens eine Kapsel (2), die dazu bestimmt ist, von einem Benutzer ergriffen zu werden und die ein Nahrungsmittel enthält, das zum menschlichen Verzehr bestimmt ist, wobei die Präsentationsvorrichtung (1) mindestens ein erstes Präsentationselement (3) aufweist, das konzipiert ist, um die Kapsel (2) zurückzuhalten, wobei das erste Präsentationselement (3) mindestens einen ersten Rückhalteschlitz (4) aufweist, der von zwei seitlichen Rändern (4A, 4B) definiert ist, die einen ersten aufgeweiteten Raum (5) zum Einführen der Kapsel (2) und einen zweiten Rückhalteraum (6) für die Kapsel (2) abgrenzen, wobei der zweite Rückhalteraum (6) Maße aufweist, die im Wesentlichen kleiner sind als die des ersten aufgeweiteten Raums (5), so dass die Kapsel (2) nach ihrem Einführen zwischen den zwei seitlichen Rändern (4A, 4B) des zweiten Rückhalteraums (6) gehalten wird, wobei die Präsentationsvorrichtung (1) auch einen Sockel (7) aufweist, der konzipiert ist, um stabil auf einem Träger (8) zu ruhen und der dazu...
Patent DE-202010007344-U1 (DE)
Title: Universal- Manschette für rechteckige Schächte
IPC: E04D13/147
Filed: 2010-05-28
Abstract: Universal-Manschette (7) für rechteckige Schächte, die bei unterschiedlich geneigten Dächern (6.2) eine senkrechte Montage des Schachtes (3) ermöglicht und gemäß der Energieeinsparverordnung (EnEv) die Gebäudehülle luftdicht verschließt. dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette aus einem Gummi- oder Kunststoffmaterial gefertigt wird, das bei niedrigen Außentemperaturen flexibel und verarbeitbar bleibt, wasser-dicht, wasser-beständig, witterungsbeständig und UV-beständig ist.
Patent DE-202010008224-U1 (DE)
Title: Jacquardgemustertes Gewebe mit Hologrammeffekt
IPC: D03D13/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Jacquardgewebe mit einer Musterung, aufweisend:  – eine dreidimensionale Rippenstruktur, wobei die erhabenen Rippen (1) aus einem Garn, einem Flachbündel oder einem mehrlagigen Gewebe bestehen,  – einen zwischen den Rippen (1) eingearbeitetes, einen Steg (2) bildendes Flachgewebe, wobei die Breite des Stegs (2) größer ist als die Höhe des Überstandes der Rippen (1), und  – an den Rippen (1) seitlich durch Anheben einzelner Kettfäden (4) angebundene, farblich abgesetzte Musterfäden (A, B, C, D) eines bestimmten Bindungsmusters, welche Musterfäden (A, B, C, D) je nach Blickrichtung sichtbar oder von den Rippen (1) verdeckt oder teilweise verdeckt sind, wobei die Musterfäden (A, B, C, D) im Ober- und/oder im Untergewebe durch die Kettfäden eingebunden sind.
Patent DE-202010009207-U1 (DE)
Title: Verbindung einer Wechselrichtervorrichtung mit einer Akkumulatorvorrichtung
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Wechselrichtervorrichtung mit wenigstens einem Wechselrichter (2), welcher mit einer regenerativen Energiequelle (4), insbesondere einer Photovoltaikanlage, und/oder einem Stromnetz (20) verbindbar ist und eine Anschlusseinrichtung (8) für eine Akkumulatorvorrichtung (10) mit wenigstens einer Batterie (14, 15, 16) aufweist, und mit einem Gehäuse (3), in dem der wenigstens eine Wechselrichter (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung für die Akkumulatorvorrichtung (10) als eine an dem Gehäuse (3) ausgebildete, mit dem wenigstens einen Wechselrichter (2) verbundene Andocksteckereinrichtung (8) ausgebildet ist, welche zur Verbindung mit einer Andockstecker-Gegeneinrichtung (9) eines Gehäuses (11) der Akkumulatorvorrichtung (10) oder einer mit dem Gehäuse (3) der Wechselrichtervorrichtung (1) und dem Gehäuse (11) der Akkumulatorvorrichtung verdockbaren Adaptereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202010010231-U1 (DE)
Title: Kopplungssystem für Superkondensatormodule
IPC: H01G2/08
Filed: 2010-07-14
Abstract: Kopplungssystem für eine Mehrzahl von Superkondensatormodulen, aufweisend:  eine Mehrzahl von Superkondensatormodulen, jedes Modul aufweisend eine Mehrzahl von Superkondensatoren in einem Gehäuse,  ein Anschlussmodul, um die Mehrzahl von Superkondensatormodulen miteinander zusammen anzuschließen und einen Rahmen, um die Module mechanisch zusammen zu halten, wobei die Superkondensatormodule für einen steckbaren Anschluss an das Anschlussmodul und für eine schiebbare Einführung in den Rahmen geeignet sind.
Patent DE-202010010717-U1 (DE)
Title: Statischer Mischer
IPC: B01F5/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Statischer Mischer zum Zumischen eines Additivs in eine strömende Flüssigkeit, insbesondere zum Zumischen eines Fällmittels in Abwasser, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Grundkörper (2), der ein stromaufwärtiges Ende und ein stromabwärtiges Ende aufweist, und mit einer Zufuhreinrichtung (6, 7) für das Additiv, die ggf. über eine Leitung (5) mit einer Vorrats- und/oder Dosiereinrichtung (4) verbunden ist, wobei der rohrförmige Grundkörper (2) an seinem stromaufwärtigen Ende einen im Wesentlichen trichterförmigen Ansatz (3) aufweist, dessen Querschnittsfläche sich in Strömungsrichtung zu dem rohrförmigen Grundkörper (2) hin verringert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhreinrichtung (6, 7) und wenigstens ein statisches Mischelement (8) zur Erzeugung von Turbulenzen in der durch den Grundkörper (2) strömenden Flüssigkeit auf der Innenseite des rohrförmigen Grundkörpers (2) außerhalb des trichterförmigen Ansatzes (3) vorgesehen sind.