baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104285-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung eines Objekts
IPC: G01V8/12
Filed: 2016-08-04
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung eines Objekts (20) in einem Überwachungsbereich (18) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtsignals (16) in den Überwachungsbereich (18) und mit einem Lichtempfänger (26), der eine Vielzahl von Lawinenphotodiodenelementen (28) zur Erfassung von Empfangslicht aus dem Überwachungsbereich (18) aufweist, die jeweils mit einer Vorspannung oberhalb einer Durchbruchspannung vorgespannt und somit in einem Geiger-Modus betrieben sind, wobei der Lichtempfänger (26) digital ausgebildet ist und somit ermöglicht, einzelne oder Gruppen von Lawinenphotodiodenelementen (28, 28a) zu aktivieren oder zu deaktivieren, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (30), die zur Auswertung eines Empfangssignals des Lichtempfängers (26) sowie dafür ausgebildet ist, diejenigen Lawinenphotodiodenelemente (28a) zu aktivieren, wo ein Lichtfleck (44) des an dem Objekt (20) remittierten oder reflektieren Lichtsignals (22) erwartet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtfleck (44) langgestreckt ist.
Patent DE-202017000824-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtischbefestigung
IPC: B60N3/16
Filed: 2017-02-15
Abstract: Fahrzeugtischbefestigung so gestaltet, dass der Tischfuß sich an dem Handbremsensockel bzw. Konsolen der vorderen Sitze abstützt.
Patent DE-202017003018-U1 (DE)
Title: Mobile Rollwagenschiene
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-06-06
Abstract: Mobile Rollwagenschiene, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schienen an Halterungen unter dem Rollwagenboden bei Nichtgebrauch fixiert sind, die bei Gebrauch aus dort verschraubten Halterungen/Aufnahmen gezogen werden.
Patent DE-202017007428-U1 (DE)
Title: Mehrfaches Öffnen/Schließen eines Clips
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: System (100, 200, 300) zur Gewebebehandlung, das aufweist:
 einen Applikator (104, 204, 304) mit einem Katheter (106, 206, 306) und einem Steuerteil (108, 208, 308), das sich durch ihn erstreckt, wobei sich der Katheter (106, 206, 306) von einem proximalen Ende (128) zu einem distalen Ende (130) längs erstreckt und ein sich durch ihn erstreckendes Lumen (132, 332) aufweist, wobei das Steuerteil (108, 208, 308) relativ zum Katheter (106, 206, 306) längs beweglich ist und eine Anlagestruktur (120, 220, 320) nahe einem distalen Ende davon aufweist, und
 eine Clipanordnung (102, 202, 302), die mit einem distalen Ende des Applikators (104, 204, 304) lösbar koppelbar ist, wobei die Clipanordnung (102, 202, 302) ein Paar Cliparme (110, 210, 310) aufweist, sich jeder der Cliparme (100) von einem proximalen Ende (136, 236) zu einem distalen Ende (138) erstreckt, das proximale Ende (136, 236) jedes der Cliparme (110, 210, 310) in einem Kanal (144) einer Kapsel (112, 212, 312) verschiebbar aufgenommen und so konfiguriert ist, dass es mit dem distalen Ende des Steuerteils (108, 208, 308) lösbar gekoppelt ist, so dass die Cliparme (110, 210, 310) relativ zur Kapsel (112, 212, 312) zwischen einer Gewebeaufnahmekonfiguration, in der distale Enden (138) der Cliparme (110, 210, 310) voneinander getrennt sind, und einer Gewebeklemmkonfiguration beweglich sind, in der distale Enden (138) der Cliparme zueinander bewegt sind, wobei die Cliparme durch zwei getrennte Bauteile gebildet sind und wobei die Cliparme (110, 210, 310) eine Verriegelungszunge aufweisen, die sich von ihnen seitlich nach außen erstreckt, wobei die Verriegelungszunge dazu konfiguriert ist, mit einem Abschnitt der Kapsel (112, 212, 312) in Eingriff zu treten;
 wobei die Kapsel (112, 212, 312) proximale Zungen (114, 214, 314) aufweist, die zwischen einer Nichteingriffskonfiguration, in die die proximalen Zungen (114, 214, 314) vorgespannt sind und in der sich die proximalen Zungen (114, 214, 314) in den Kanal (144) erstrecken, und einer Eingriffskonfiguration beweglich sind, in der sich die proximalen Zungen (114, 214, 314) relativ zu einer Längsachse der Kapsel (112, 212, 312) seitlich nach außen erstrecken, um mit einem Eingriffsabschnitt (218, 318) des Katheters (106, 206, 306) in Eingriff zu treten, wobei die proximalen Zungen (114, 214, 314) so konfiguriert sind, dass sie sich aus der Nichteingriffskonfiguration in die Eingriffskonfiguration bewegen, wenn die Anlagestruktur (120, 220, 320) in der Kapsel (112, 212, 312) aufgenommen ist;
 wobei das distale Ende des Steuerteils (108, 208, 308) mit den proximalen Enden (136, 236) der Cliparme (110, 210, 310) so lösbar verbunden ist, dass das distale Ende des Steuerteils (108, 208, 308) außer Eingriff mit den Cliparmen (110, 210, 310) gebracht wird, wenn eine proximale Kraft auf das Steuerteil (108, 208, 308) einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202017100126-U1 (DE)
Title: Führungsrohr für Sauglanzen
IPC: B65D88/54
Filed: 2017-01-12
Abstract: Führungsrohr (1) zur Aufnahme einer Sauglanze, angeordnet in einer Ausnehmung (22) einer Behälterwand (11) eines Behälters (14, 15), dadurch gekennzeichnet, dass aus der Rohrwandung (4) des Führungsrohres (1) eine erste Lasche (3) ausgeschnitten und nach außen gebogen ist und dass auf der gegenüberliegend Seite des Rohrquerschnitts am Rohrende eine zweite Lasche (2) angeformt und nach außen gebogen ist, so dass das Führungsrohr (1) mit den zwei zueinander entgegengesetzt gerichteten Laschen (2, 3) in die Ausnehmung (22) der Behälterwand einsetzbar und über eine Schraubverbindung über die Laschen (2, 3) mit der Rohrwandung (4) verbindbar ist.
Patent DE-202017100625-U1 (DE)
Title: Einzugsdämpferbeschlag für eine Schiebetür
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Einzugsdämpferbeschlag (1) mit einem an einem inneren Türflügel (21) einer mehrflügeligen Schiebetür (20) befestigbaren Einzugsdämpfer (2), der durch seitenvertauschte Befestigung an dem inneren Türflügel (21) wahlweise für einen Rechts- oder Linkseinzug einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzugsdämpferbeschlag (1) als Montagehilfe zur Befestigung des Einzugsdämpfers (2) am inneren Türflügel (21) ein Z-Profilblech (4) mit einem Mittelschenkel (4a) und mit zwei jeweils um 90° in entgegengesetzten Richtungen abgewinkelten Außenschenkeln (4b) aufweist, und dass der Mittelschenkel (4a) zur Befestigung des Einzugsdämpfers (2) für den Rechtseinzug erste Befestigungslöcher (6a) und eine erste Markierung (7a; 9a) für seine Befestigungsposition am inneren Türflügel (21) sowie zur Befestigung des Einzugsdämpfers (2) für den Linkseinzug zweite Befestigungslöcher (6b) und eine zweite Markierung (7b; 9b) für seine Befestigungsposition am inneren Türflügel (21) aufweist, wobei die ersten Befestigungslöcher (6a) von den zweiten Befestigungslöchern (6b) und die erste Markierung (7a) von der zweiten Markierung (7b) jeweils um das gleiche Maß (A) in Profillängsrichtung beabstandet sind.
Patent DE-202017105946-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Erhitzen und/oder Garen von Lebensmitteln, insbesondere von Fleischerzeugnissen, mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse ausgebildeten Garraum für das zu garende Lebensmittel, einer dem Garraum zugeordneten Heizeinrichtung mit mindestens einem Heizelement zum Erhitzen des Lebensmittels, und wenigstens einer Gargutaufnahme zum Aufnehmen des Lebensmittels im Garraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Gargutaufnahme mittels einer Stelleinrichtung zum Verstellen von zumindest des Abstandes der Gargutaufnahme relativ zur Heizeinrichtung beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202017106108-U1 (DE)
Title: Leitungsführungssystem und Führungsrinne, insbesondere für hohe Verfahrgeschwindigkeiten
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Leitungsführungssystem für mindestens eine Versorgungsleitung, umfassend: – eine Energieführung mit einer Vielzahl Gliedern, die jeweils gelenkig miteinander verbunden sind, so dass die Energieführung unter Ausbildung eines ersten Trums, eines zweiten Trums sowie eines Umlenkbogens, welcher beide Trume verbindet, hin und her verfahrbar ist, wobei eine Anzahl der Glieder mindestens ein laschenartiges Seitenteil mit einer inneren und äußeren Hauptseite aufweisen; – eine Führungsrinne mit zwei seitlich gegenüberliegenden Seitenwänden und dazwischen einem Rinnenboden; – wobei die Energieführung seitlich liegend, mit den äußeren Hauptseiten beider Trume zum Rinnenboden gewandt, in der Führungsrinne angeordnet ist, und jedes Trum jeweils auf einer entsprechenden Lauffläche des Rinnenbodens verfahrbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Rinnenboden mindestens eine Leitfläche mit einem zur Waagerechten schräg verlaufenden Querschnitt aufweist, welche an der Lauffläche zumindest des ersten Trums angeordnet ist, wobei die mindestens eine Leitfläche einem Abweichen des ersten Trums aus seiner Solllage entgegenwirkt.
Patent DE-202018006667-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenpaneel und Wand- oder Deckenanordnung
IPC: E04F13/26
Filed: 2018-06-26
Abstract: Wandanordnung, wobei die Wand- oder Deckenanordnung Wand- oder Deckenpaneele umfasst, wobei diese Paneele an mindestens einem Paar Seitenränder der Paneele mittels Koppelteilen miteinander gekoppelt sind, die ein Koppeln der Paneele bereitstellen und eine mechanische Verriegelung zwischen diesen Paneelen bewirken, und wobei die Verriegelung zwischen diesen Paneelen auch durch einen Klebstoff oder durch Leim bewirkt wird.
Patent DE-202018101298-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung der Lage von im Erdboden verlegten elektrisch leitenden Kabeln und Rohrleitungen
IPC: G01V3/10
Filed: 2018-03-08
Abstract: Einrichtung zur Bestimmung der Lage von im Erdboden (10) verlegten elektrisch leitenden Kabeln (11) und Rohrleitungen mit
 - zwei beabstandet zueinander und übereinander angeordneten Spulen (L1, L2) zum Empfang elektromagnetischer Wellen des Kabels (11) oder der Rohrleitung zur Feststellung des Vorhandenseins des Kabels (11) oder der Rohrleitung, wobei eine erste Spule (L1) horizontal und eine zweite Spule (L2) vertikal ausgerichtet sind,
 - einer dritten horizontal ausgerichteten Spule (L3) parallel und beabstandet zur ersten Spule (L1) zur Ermittlung der Tiefe des Kabels (11) oder der Rohrleitung,
 - einem mit den Spulen (L1, L2, L3) verbundenen Datenverarbeitungssystem, welches die Differenz der Signalstärken der ersten Spule (L1) und der zweiten Spule (L2) bildet und bei einer bestimmten Differenz die Tiefe des Kabels (11) oder der Rohrleitung im Erdboden (10) aus dem Abstand der ersten Spule (L1) und der dritten Spule (L3) und der Signalstärke der ersten Spule (L1) und/oder der dritten Spule (L3) ermittelt, und
 - einer mit dem Datenverarbeitungssystem zusammengeschalteten Anzeigeeinrichtung (7).
Patent DE-202018101395-U1 (DE)
Title: Manipulationsschutzvorrichtung
IPC: F16L37/12
Filed: 2018-03-13
Abstract: Manipulationsschutzvorrichtung (2, 102, 202) mit einer Aufnahme (16, 116, 220) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines vor Manipulation zu schützenden Gegenstands (1), wobei die Manipulationsschutzvorrichtung (2, 102, 202) ein erstes Teil (3, 103, 203) und ein zweites Teil (4, 104, 204) aufweist, wobei das erste und das zweite Teil (3, 4, 103, 104, 203, 204) mittels einer Formschlussverbindung (15, 110, 210) zumindest dann unlösbar verbunden sind, wenn ein zu schützender Gegenstand (1) in der Aufnahme (16, 116, 220) angeordnet ist.
Patent DE-202018101558-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Festlegen eines elektronischen Geräts
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Festlegen eines elektronischen Geräts (19) mit einer Anzeigeeinrichtung (20) in einem Trinkgefäßhalter (6) eines Kraftfahrzeugs, der einen ringförmig oder becherförmig umgebenen Aufnahmeraum (11) für ein Trinkgefäß aufweist, wobei die Haltevorrichtung (1) ein Adapterelement (2) mit einem Festlegungsabschnitt (3) mit einer eine Längsachse (5) des Festlegungsabschnitts (3) zylinderförmig oder kegelstumpfförmig umgebenden Mantelfläche (4) aufweist, sodass das Adapterelement (2) mit dem Festlegungsabschnitt (3) in dem Trinkgefäßhalter (6) festgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterelement (2) eine schräg zu der Längsachse (5) geneigte Montagefläche (15) aufweist, an der eine gesondert hergestellte und für die Befestigung des elektronischen Geräts (19) vorgesehene Gerätehalterung (17) montierbar ist.
Patent DE-202018106959-U1 (DE)
Title: Dichtring
IPC: F16L19/03
Filed: 2018-12-06
Abstract: Dichtring (5) für eine Rohrverbindung (1), die einen Verbindungskörper (2), eine auf diesen auf- oder einschraubbaren Mutter (3) sowie ein eine nach außen auskragende Ausformung (41) aufweisendes Rohr (4) umfasst, das über die Mutter(3) gegen den Verbindungskörper (2) verspannbar ist, welcher Dichtring (5) zur Abdichtung des Rohres (4) gegenüber dem Verbindungskörper (2) bestimmt und geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (5) zumindest zwei Schichten (51, 52) aufweist, die aus Materialien unterschiedlicher SHORE-Härte gebildet sind.
Patent DE-202019003698-U1 (DE)
Title: Schutzkappe für Montagemittel
IPC: F16B23/00
Filed: 2019-09-08
Abstract: Hilfe zur optimalen Verarbeitung von Montagemittel, dadurch gekennzeichnet, dass eine hohle Schutzkappe , die aus kautschugartigen und dehnbaren Material besteht, zum Werkzeug hingewandten Seite geschlossen und nach Unten, zum Montagemittel, durch eine Öffnung versehen ist und sich somit dem Körper des Montagesmittels optimal anpasst und durch die eigene Shore Härte eine optimale Kraftübertragung zwischen Werkzeug und Montagemittel und zur Reduzierung des Lärmes herbeiführt.
Patent DE-202019003789-U1 (DE)
Title: Spritz - Druckgusswerkzeug
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-09-16
Abstract: NFC - Spulen (auch NFC-Tag) beliebiger Geometrie und Ausführung zur Verwendung an Werkzeugen der Kunststoff-, Aluminium-, Zink-Verarbeitung dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202019004183-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe, das aufweist:einen Hebel, der so konfiguriert ist, dass er um eine erste Achse dreht, um eine von mehreren Schaltstufen auszuwählen;ein Fixierteil mit mehreren Fixiernuten, wobei das Fixierteil in einer Richtung, in der die mehreren Fixiernuten angeordnet sind, bei Hebeldrehung bewegt wird; undein Sperrteil, das so konfiguriert ist, dass es einen Fixiervorsprung veranlasst, in eine der mehreren Fixiernuten eingeführt zu werden, so dass die Hebeldrehung in mindestens einer Richtung um die erste Achse blockiert ist,wobei die mehreren Fixiernuten aufweisen: eine erste Fixiernut zum Blockieren der Hebeldrehung in beiden Richtungen um die erste Achse, wenn der Fixiervorsprung eingeführt ist; und eine zweite Fixiernut zum Blockieren der Hebeldrehung in einer von beiden Richtungen um die erste Achse, wenn der Fixiervorsprung eingeführt ist.
Patent DE-202019100153-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Fixierung eines zu kürzenden Rohrbogens oder Rohrbogenstücks
IPC: B26D3/16
Filed: 2019-01-14
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zur Fixierung eines Rohrbogens oder Rohrbogenstücks (9) mit einem ersten Klemmelement (2a) und einem zweiten Klemmelement (2b), die relativ zueinander von einer ersten in eine zweite Betriebsstellung bewegbar sind, wobei in der ersten Betriebsstellung zwischen dem ersten und dem zweiten Klemmelement (2a, 2b) eine Aufnahme (3) gebildet wird, die den Rohrbogen (9) wenigstens abschnittsweise entlang seines Umfangs formschlüssig derart umgibt, dass der Rohrbogen (9) durch Einbringen einer Spannkraft in wenigstens eines der Klemmelemente (2a, 2b) fixiert ist, und wobei in der zweiten Betriebsstellung die Klemmelemente (2a, 2b) derart positioniert sind, dass der Rohrbogen oder das Rohrbogenstück (9) der Aufnahme (3) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Klemmelement (2a, 2b) über wenigstens eine Kennzeichnung (4), die eine spezifische Kreisbogenlänge des Rohrbogens oder Rohrbogenstücks (9) repräsentiert, und über eine senkrecht zur Oberfläche (5) der Aufnahme (3) angeordnete Schneidfläche (6), entlang der ein Schneid- oder Sägewerkzeug (10) führbar ist, verfügt, wobei eine entlang der Oberfläche (5) der Aufnahme (3) zwischen der Kennzeichnung (4) und der Schneidfläche (6) verlaufende Kreisbogenlänge der spezifischen Kreisbogenlänge entspricht.
Patent DE-202019100997-U1 (DE)
Title: Pouch-Zelle mit Schutzfunktion
IPC: H01M50/557
Filed: 2019-02-21
Abstract: Pouch-Zelle, umfassend:
 eine Tasche;
 ein Elektrodenmaterial, das sich in der Tasche befindet; und
 eine Sicherheitsschutzvorrichtung; dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsschutzvorrichtung konfiguriert ist, um auf der Grundlage einer Änderung des Gasdrucks innerhalb der Tasche eine Wirkung zu erzeugen.
Patent DE-202019106996-U1 (DE)
Title: Entgratungsmaschine
IPC: B29C37/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Entgratungsmaschine (10) zum Entgraten von Kunststoff-Spritzgussteilen (12), mit
 (a) einer Werkstückaufnahme (14) zum Aufnehmen des Kunststoff-Spritzgussteils (12),
 (b) einem Heißstrahlkopf (16) zum Abgeben eines Fluidstrahls (22) mit einer Temperatur von zumindest 500°C, insbesondere zumindest 700°C, und
 (c) einer Führung (18) zum Führen des Heißstrahlkopfs (16) entlang einer nicht-linear verlaufenden Führungstrajektorie
         (         r   ⇀     1       (     x   ,   y   ,   z     )       )     .
Patent DE-202019107072-U1 (DE)
Title: Elektrisches Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2019-12-18
Abstract: Elektrisches Grillgerät (1), bestehend aus einem wannenartigen Gehäuse (2) mit einer Tropfschale (3) zum Aufnehmen von vom Grillgut abtropfenden Säften und gegebenenfalls zur Aufnahme von Wasser, mindestens einem oberhalb der Tropfschale (3) angeordneten Heizkörper (4,5) zum Erhitzen des Grillgutes, einem den mindestens einen Heizkörper (4,5) überdeckenden Grillrost (6) oder dergleichen Grillgutträger, sowie gegebenenfalls einem Reflektor (7) zwischen Gehäuseboden und dem mindestens einen Heizkörper (4,5), sowie Grillrost (6) für ein elektrisches Grillgerät (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Grillrost (6) auf seiner dem mindestens einen Heizkörper (4,5) abgewandten Oberseite mehrere Vorsprünge (8) aufweist, die über die von der Oberseite des Grillrosts (6) aufgespannte Ebene vorragen.
Patent DE-202020000453-U1 (DE)
Title: Schlosskasten für eine Tür und/oder ein Tor sowie Fenster im welchen zwei Alarmauslöseeinheiten (Riegel und Zugang zum Zylinder) eingebaut sind, mit der Funksendeeinheit ( Alarmübermittlungseinheit) sowie der Stromquelle
IPC: G08B13/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Schlosskasten für eine Tür und/oder ein Tor sowie Fenster, im welchen zwei Alarmauslöseeinheiten (Riegel und Zugang zum Zylinder) eingebaut sind, mit der Funksendeeinheit (Alarmübermittlungseinheit) sowie der Stromquelle, dadurch gekennzeichnet, dass, die Stromquelle und die Alarmauslöseeinheit (1) sowie die Alarmübermittlungseinheit im Schließriegel (im folgenden Riegel genannt) verbaut sind.
Patent DE-202020000840-U1 (DE)
Title: Kräuterstempel aus Ton
IPC: A61H15/02
Filed: 2020-02-29
Abstract: Kräuterstempel aus Ton, dadurch gekennzeichnet, dass es ein dünnwandiges Gefäß aus Ton mit rundem Bauch und schmalerem Schaft, ähnlich einer Vase, zur Erhitzung in der Mikrowelle geeignet, ist.
Patent DE-202020002523-U1 (DE)
Title: Schalldämmende, gelenkschonende Dekorbahn für Fussbodenbeläge
IPC: E04F15/10
Filed: 2020-06-09
Abstract: Schalldämmende, gelenkschonende Dekorbahn (1) für Fussbodenbeläge dadurch gekennzeichnet, dass eine Dekorfolie (2) mit einer Schaumstofflage (3) zu einer festen Dekorbahn verklebt wird
Patent DE-202020004658-U1 (DE)
Title: Scharnier für Glastüren mit einem Schwenkbereich von 360°
IPC: E05D5/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Glastürscharnier mit 2 horizontalen Drehpunkten dadurch gekennzeichnet, das das Scharnier 2 versetzte horizontale Drehpunkte besitzt. (Lagerbolzen 8)
Patent DE-202020103074-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm mit einstellbarem Winkel
IPC: A45B25/08
Filed: 2020-05-28
Abstract: Sonnenschirm mit einstellbarem Winkel, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Ständer (1), eine Schrägstange (2) und ein Schirmskelett (3) umfasst, wobei das Schirmskelett (3) mit einem Endabschnitt der Schrägstange (2) gelenkig verbunden ist, und wobei die Schrägstange (2) am oberen Ende des Ständers (1) aufgesetzt ist, und wobei an dem Ständer (1) ein Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der Schrägstange (2) installiert ist, und wobei beim Einstellen des Winkels der Verriegelungsmechanismus entriegelt wird, um die Schrägstange (2) zu drehen, und wobei die Schrägstange (2) das Schirmskelett (3) zur Drehung antreibt, um den Winkel des Schirmskeletts (3) zu ändern.
Patent DE-202021003724-U1 (DE)
Title: Doppelspill-Seilwinde
IPC: B66D1/26
Filed: 2021-12-08
Abstract: Seilwinde (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei voneinander beabstandete, rotativ mittelbar oder unmittelbar antreibbare Spillwellen (2; 38, 39) umfasst, wobei die einen Enden (35) der Spillwellen (2; 38, 39) mit einem manuell und/oder kraft-betreibbaren rotativen Antrieb (17) für eine gleichsinnige Drehung der Spillwellen (2; 38, 39) oder mit einer Grundplatte mittelbar oder unmittelbar in Verbindung bringbar sind, während die anderen, gegenüberliegenden Enden (36) der Spillwellen (2; 38, 39) eine oder zwei Seilklemmnuten (3) - zum Ziehen des von den Seilnuten (4) antransportierten Zugseiles (13) sowie zu dessen klemmender Mitnahme und zum Freigeben des Schlappseiles (14) - tragen, wobei zwischen dem rotativen Antrieb (17) oder der Grundplatte einerseits und der oder den Seilklemmnuten (3) andererseits eine, zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehrere rillenförmig umlaufende Seilnuten (4) - zum Einlauf des Zugseiles (13) zu der Seilwinde (1) - vorgesehen sind und wobei die beiden anderen Enden (36) der Spillwellen (2; 38, 39) über ein Verbindungselement (32) mittelbar oder unmittelbar sowie reversibel oder irreversibel und in gleiche Drehrichtung rotierbar miteinander in Verbindung bringbar sind.
Patent DE-202021101550-U1 (DE)
Title: Wasserwaage
IPC: G01C9/26
Filed: 2021-03-24
Abstract: Wasserwaage (10, 1000) zum Prüfen der Ausrichtung eines Objekts (12), umfassend einen Wasserwaagenkörper (1022), der vorzugsweise einen langgestreckten ersten Körper (22) und einen entlang diesem verschiebbaren und mit diesem verbundenen zweiten Körper (26) sowie ein Feststellelement (502, 614) aufweist, mittels dessen der erste und der zweite Körper zueinander fixierbar sind, wobei der Wasserwaagenkörper eine Messsohle (1024) oder Messfläche bzw. der erste und der zweite Körper jeweils zumindest einen Abschnitt (24, 28; 25, 29) einer gemeinsamen Messsohle oder einer gemeinsamen Messfläche der Wasserwaage aufweisen, und wobei die Messsohle bzw. die Messfläche einen ersten und einen zweiten Endbereich (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserwaage (10, 1000) zumindest ein in Längsrichtung dieser kraftbeaufschlagtes Klemmelement (50, 150, 250, 764) einer Klemmeinrichtung (18, 20, 118, 218, 718) und/oder ein den ersten und zweiten Körper (22, 26) durch Reibschluss auseinanderdrückendes als auch zueinander fixierendes Transportelement (812) zum Fixieren der Wasserwaage zwischen Objektbereichen (14, 16) aufweist.
Patent DE-202021101700-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon, insbesondere Smartphone
IPC: H04M1/21
Filed: 2021-03-31
Abstract: Mobiltelefon (1), insbesondere Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass das Mobiltelefon (1) ein COz-Messgerät aufweist.
Patent DE-202021102010-U1 (DE)
Title: Ernährung von Lebensmitteln blockierenden Topf
IPC: A47J36/40
Filed: 2021-04-14
Abstract: Ernährung von Lebensmitteln blockierender Topf, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Topfkörper und einen Topfdeckel umfasst, wobei ein Rand einer Topfmündung des Topfkörpers mit einem ersten ringförmigen äußeren Erstreckungsteil versehen ist, der sich nach außen erstreckt, ein Außenrand des ersten ringförmigen äußeren Erstreckungsteils mit einem ringförmigen oberen Erstreckungsteil versehen ist, der sich nach oben erstreckt, der Rand des Topfdeckels mit einem zweiten ringförmigen äußeren Erstreckungsteil versehen ist, der sich nach außen erstreckt, wobei, wenn sich der Topfdeckel an der Topfmündung befindet, der zweite ringförmige äußere Erstreckungsteil auf den ersten ringförmigen äußeren Erstreckungsteil gedrückt ist, und ein ringförmiger Wasserspeichertank um die Topfmündung herum ausgebildet ist.