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Patent DE-102017220609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lagervorrichtung für ein Festlager eines Lenkgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BORMANN AXEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-11-17
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung einer Lagervorrichtung 9 für ein Festlager eines Lenkgetriebes eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, wobei die Lagervorrichtung 9 ein Drehlager 11, das einen inneren Lagerring 13, der zur Aufnahme einer Ritzelwelle des Lenkgetriebes vorgesehen ist, und einen äußeren Lagerring 14, der in einer Lagerhülse 15 aufgenommen ist, sowie einen Schwenkring 16 umfasst, der einen Außenring 18 sowie einen Innenring 17 aufweist, die über einen oder mehrere Torsionsstege zueinander schwenkbar verbunden sind, wobei der Innenring 17 innerhalb der Lagerhülse 15 und der zur Lagerung der Lagervorrichtung 9 in einem Gehäuse des Lenkgetriebes vorgesehene Außenring 18 außerhalb der Lagerhülse 15 angeordnet sind. Vorgesehen ist, dass zumindest der äußere Lagerring 14 des Drehlagers 11 und der Innenring 17 des Schwenkrings 16 innerhalb der Lagerhülse 15 zwischen zwei axialen Anschlägen 20 der Lagerhülse 15 positioniert werden und anschließend die Lagerhülse 15 in einem Abschnitt 28 seiner Längserstreckung aufgeschmolzen und wieder zur Erstarrung gebracht wird. Durch die zweifache Änderung des Aggregatszustandes von fest zu flüssig und anschließend von flüssig zu fest infolge des Aufschmelzens und des wieder Erstarrens wird eine Reduzierung der Länge der Lagerhülse 15 erreicht, durch die die bereits zwischen den Anschlägen 20 angeordneten Komponenten gegeneinander beaufschlagt beziehungsweise verspannt werden, wodurch eine Spielfreiheit der Anordnung dieser Komponenten innerhalb der Lagerhülse 15 realisiert werden kann, die eine ungewollte Geräuschentwicklung im Betrieb eines eine solche Lagervorrichtung 9 umfassenden Lenkgetriebes vermeidet.
Patent DE-102017221690-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpferanordnung
Inventor: WINTERSTEIN MICHAEL
IPC: F16F15/134
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (34) ist mit wenigstens einer Dämpfungseinheit (38, 40) versehen, die über eine Mehrzahl von radial ineinander angeordneten Dämpfungselementen (64, 66; 65, 67) verfügt, von denen zumindest ein Dämpfungselement (66) mit Windungen (9) ausgebildet ist, und mit zumindest einem Dämpfungstopf (4), der mit einem Umfangseingriff (7) in Windungen (9) des entsprechenden Dämpfungselementes (66) ragt, wobei von denjenigen Windungen (9) dieses Dämpfungselementes (66), die in Umfangsrichtung mit dem Umfangseingriff (7) des zugeordneten Dämpfungstopfes (4) überlappen, zumindest ein Teil als Haltewindungen (2) für den Dämpfungstopf (4) dienen, welche mittels einer Radialreduzierung auf einen Minimaldurchmesser (d i ) eingeschnürt sind, bei welchem sie radial innenseitig zumindest im Wesentlichen an das Radialniveau eines Außenumfangs (8) des Umfangseingriffs (7) des Dämpfungstopfes (4) angepasst sind, während weitere der mit dem Dämpfungstopf (4) überlappenden Windungen (9) ebenso wie die Windungen (9) umfangsseitig abseits des Dämpfungselementes (66) als Normalwindungen (1) des Dämpfungselementes (66) ausgeführt sind, die auf einem gegenüber dem Minimaldurchmesser (d i ) der Haltewindungen (2) vergrößerten Maximaldurchmesser verbleiben. Umfangsseitig zwischen den Haltewindungen (2) und den Normalwindungen (1) ist zumindest eine Zwischenwindung (3) vorgesehen, wobei der Durchmesser der zumindest einen Zwischenwindung (3) derart vorbestimmt ist, dass die zumindest eine Zwischenwindung (3) einen zumindest im Wesentlichen linearen Durchmesseranstieg umfangsseitig zwischen der einerseits benachbarten Haltewindung (2) und der andererseits benachbarten Normalwindung (1) zur Realisierung bringt.
Patent DE-102018003014-A1 (DE)
Title: Experiment zum Nachweis von Raumwellen 2
Inventor: PETROW JORDAN M
IPC: G01V7/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Physikalisches Doppelspaltexperiment zur Untersuchung von Photoneneigenschaften, damit gekennzeichnet, dass vor dem Doppelspalt ein Serge Haroshe Mikroresonator platziert wird und dass dieser Mikroresonator in geeigneter Weise die von der Photonenkanone abgeschossenen Photonen für eine bestimmte Zeit im diesem Mikroresonator zurückhält, während dieser Zeit die Photonen- Raumwellen sich weiter durch den Doppelspalt ausbreiten und dass an einem geeigneten Detektor nach dem Doppelspalt die von dem Doppelspalt ausgelöste Interferenz der Raumwellen visuell oder elektronisch angezeigt oder registriert wird.
Patent DE-102018003450-A1 (DE)
Title: Verbesserung kosmetischer Handgeräte
Inventor: BLANK ANTON
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-04-29
Abstract: Kosmetisches Handgerät, bei dem
 - das kosmetische Handgerät aus einem Antriebsmodul 1 mit integrierter Steuerungselektronik und einem Stromversorgungsmodul 2 gebildet ist,
 - das Stromversorgungsmodul 2 wahlweise ein kabelloses Batteriemodul 2 oder ein kabelloses Akkumodul 2 oder ein kabelgebundenes Kontaktmodul umfasst,
 - das Antriebsmodul 1 einen Neigungssensor umfasst, wobei das kosmetische Handgerät eingerichtet ist, derart, dass die Arbeitsparameter des Handgeräts durch Drehen des kabellosen Batteriemoduls 2 oder des kabellosen Akkumoduls 2 oder des kabelgebundenen Kontaktmoduls eingestellt werden können und das Handgerät bei Neigung um einen vorgegebenen Winkel durch einen Neigungssensor aus- oder eingeschaltet werden kann.
Patent DE-102018004592-A1 (DE)
Title: Messapparat für dreidimensionale Geometrie und Messverfahren für dreidimensionale Geometrie
Inventor: MIYATA KAORU
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-06-08
Abstract: Ein Messapparat für eine dreidimensionale (3D) Geometrie beinhaltet ein Projektionsteil 1, ein aufnehmendes Teil 2, welches ein aufgenommenes Bild eines zu messenden Gegenstands erzeugt, auf welchen ein Projektionsbild projiziert wird, ein analysierendes Teil 305, welches Übereinstimmungen zwischen Positionen von Projektionspixeln, welche Pixelpositionen des Projektionsbilds sind, und Positionen von aufgenommenen Pixeln erhält, welche Pixelpositionen des aufgenommenen Bilds sind, ein Linien-Identifizierungsteil 501, welches eine erste epipolare Linie des aufnehmenden Teils 2 entsprechend den Positionen von aufgenommenen Pixeln oder eine zweite epipolare Linie des Projektionsteils 1 entsprechend den Positionen von Projektionspixeln identifiziert, ein Detektionsteil 502 für fehlerhafte Pixel, welches fehlerhafte Pixel basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen den Positionen von Projektionspixeln und der ersten epipolaren Linie oder einer Positionsbeziehung zwischen den Positionen von Projektionspixeln und der zweiten epipolaren Linie detektiert, und ein Geometrie-Identifizierungsteil 306.
Patent DE-102018006355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Motorphasenfehlers an einer Motoranordnung und Antriebsschaltung zum Antreiben eines elektronisch kommutierten Motors
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: G01R31/34
Filed: 2018-08-11
Abstract: In einem Verfahren zum Erkennen eines Motorphasenfehlers (R7a..d; X) einer Motoranordnung (12, 18), deren Motorphasen (U, V, W) an einer Antriebsschaltung (10) mit einem Gleichspannungszwischenkreis (14) und einem Wechselrichter (16) angeschlossen sind, wird eine Motorphasenspannung (Uu, Uv, Uw) an mindestens einer der Motorphasen (U, V, W) gegen ein Bezugspotenzial (P1) erfasst, während der Wechselrichter (16) ausgeschaltet ist, und wird anhand eines Spannungsverlaufs der erfassten Motorphasenspannung (Uu, Uv, Uw) festgestellt, ob ein Motorphasenfehler (R7a..d; X) an einer der Motorphasen (U, V, W) der Motoranordnung (12, 18) vorhanden ist.
Patent DE-102018009911-A1 (DE)
Title: Konnektierung eines Endgeräts
Inventor: TAGSCHERER MICHAEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Ansteuern eines Endgerätes, bei dem das Schnittstellenprotokoll bzw. die Schnittstellenkonfiguration vorerst unbekannt ist. Somit wird das Problem gelöst, dass auch Endgeräte mittels einer Kommunikationsschnittstelle angesprochen werden können, bei denen der akzeptierte Befehlssatz vorab nicht bekannt ist. Die Erfindung ist ferner auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung gerichtet sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren ausführen bzw. die Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102018101573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum nieten mittels ultraschallimpulsen
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B29C65/60
Filed: 2018-01-24
Abstract: Ein Verfahren zum Nieten eines ersten Substrats und eines zweiten Substrats mit einem Niet umfasst das Anlegen eines ersten Ultraschallimpulses an eine jeweilige äußere Oberfläche des ersten Substrats in einem vordefinierten Zielbereich über eine Ultraschallvorrichtung. Der erste Ultraschallimpuls ist konfiguriert, um das erste Substrat bei einer ersten Erweichungstemperatur zu erweichen. Das Verfahren umfasst das Aufbringen einer Krustenschicht an einem Nietkopf des Niets. Ein zweiter Ultraschallimpuls wird an den vordefinierten Zielbereich angelegt, um die Krustenschicht bei einer zweiten Erweichungstemperatur über die Ultraschallvorrichtung zu erweichen. Ein Oberflächenprofil der Krustenschicht wird durch Kompression eines Hominnenhohlraums der Ultraschallvorrichtung über die Krustenschicht gebildet. Die Krustenschicht wird gekühlt, um zu einer Dichtung auszuhärten, die konfiguriert ist, um das Eindringen von Feuchtigkeit zwischen dem Niet und der jeweiligen äußeren Oberfläche des ersten Substrats zu verhindern, wodurch eine galvanische Korrosion verringert wird.
Patent DE-102018107470-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterchips
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/38
Filed: 2018-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Halbleiterchip (100) umfassend eine Halbleiterschichtenfolge (10), die eine n-dotierte Halbleiterschicht (3), eine p-dotierte Halbleiterschicht (5) und eine aktive Schicht (4) aufweist, wobei die p-dotierte Halbleiterschicht (5) mittels eines p-Anschlusskontakts (8) elektrisch kontaktiert ist, wobei die n-dotierte Halbleiterschicht (3) mittels eines n-Anschlusskontakts (9) elektrisch kontaktiert ist, wobei der Halbleiterchip (100) zumindest zwei Gräben (6, 7) aufweist, wobei sich innerhalb des ersten Grabens (6) der p-Anschlusskontakt (8) und innerhalb des zweiten Grabens (7) der n-Anschlusskontakt (9) erstreckt, wobei unterhalb des p-Anschlusskontakts (8) und innerhalb des ersten Grabens (6) ein erstes dielektrisches Spiegelelement (1) angeordnet ist, das elektrisch isoliert ist, wobei unterhalb des n-Anschlusskontakts (9) und innerhalb des zweiten Grabens (7) und zwischen dem n-Anschlusskontakt (9) und der n-dotierten Halbleiterschicht (3) zumindest bereichsweise ein zweites dielektrisches Spiegelelement (2) angeordnet ist, das elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102018108017-A1 (DE)
Title: Bewirtungssystem, Gargerät und Verfahren zum Garen eines Produkts
Inventor: FINK MICHAEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ein Bewirtungssystem (10) umfasst ein Gargerät (12) und ein Bestellsystem, mit dem eine Steuereinheit (18) des Gargeräts (12) verbunden ist. Über eine vom Gargerät (12) separate Eingabeeinheit (14) sind Informationen über neu in das Gargerät (12) einzubringendes Gargut (13) in das Bestellsystem eingebbar. Die Steuereinheit (18) erhält über das Bestellsystem diese Informationen und wählt in Abhängigkeit von den erhaltenen Informationen vorgegebene Gargutparameter und/oder Garvorgangsparameter für das neu einzubringende Gargut (13) aus. Das Gargerät (12) weist einen Garbereich (26) für zu garendes Gargut (13) auf, eine als Projektionsvorrichtung (22a) ausgebildete Anzeigevorrichtung, die ein Bild (24) auf den Garbereich (26) projizieren kann, sowie eine Steuereinheit (18), die dazu ausgelegt ist, Bildeigenschaften des Bildes (24) in Abhängigkeit von vorgegebenen Gargutparametern und/oder Garvorgangsparametern festzulegen, wobei die Bildeigenschaften eine Position des Bildes (24) auf dem Garbereich (26) sowie zusätzlich eine Farbe, eine Form und/oder einen Blinkzustand des Bildes (24) umfassen. Zum Garen eines Garguts (13) erfolgt an einer Eingabeeinheit (14) eine Eingabe, woraufhin für das Gericht ein spezifisches Gargut (13) oder eine spezifische Gruppe zusammengehöriger Gargüter sowie deren Gargutparameter und/oder Garvorgangsparameter bestimmt werden und eine Garzone (32) für das jeweilige Gargut (13) ausgewiesen wird, indem ein Bild (24) auf eine freie Position des Garbereichs (26) projiziert wird, wobei die Bildeigenschaften des Bildes (24) für Gargutparameter und/oder Garvorgangsparameter für das zu garende Gargut (13) spezifisch sind. Gemäß einem Ablauf eines für das jeweilige Gargut (13) vorgegebenen Garvorgangs ändert das projizierte Bild (24) seine Bildeigenschaften, insbesondere Farbe, Form, Blinkzustand und/oder Position, um wenigstens eine von der Bedienperson durchzuführende Aktion vorzugeben.
Patent DE-102018108094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachhaltigen und energiesparenden Herstellung eines recycelbaren, mit einem Etikett versehenen Kunststoffbehälter
Inventor: HANTEL GERO-CONSTANTIN
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur nachhaltigen und energiesparenden Herstellung einer recycelbaren Verpackung, die aus einem mit einem Etikett versehenen Kunststoffbehälter besteht, wobei das Etikett eine bedruckte Polyolefin- oder PET-Folie enthält, die auf den Behälter aufgeklebt wird. Erfindungsgemäß wird zunächst die Polyolefin- oder PET-Folie frontal und/oder revers bedruckt und das vor und während des Druckens anfallende Makulatur-Material als Recycling-Stoff abgeführt und wiederverwertet. Anschließend wird die bedruckte Polyolefin- oder PET-Folie auf einem silikonisierten Träger kaschiert oder der aus diesem Träger und der Folie bestehende Verbund dem Behälter zum Etikettieren zugeführt, wobei die Materialien der vorgenannten Teile so gewählt sind, dass entweder ein Etikett aus PET auf einem Behälter aus einem Polyolefin oder ein Etikett aus einem Polyolefin auf einem PET-Behälter aufgeklebt ist, so dass die nach dem Schreddern des mit einem Etikett versehenen Behälters anfallenden Flakes mit anhaftenden Etikettenteilen in einer warmen Waschlösung mit einer Temperatur von ≥ 50°C von anhaftenden Etikettenteilen separiert und die aufschwimmenden Teile aus reinem Polyolefin sowie die materialbedingt absinkenden Teile aus PET voneinander trennbar sind einer Wiederverwertung zuführbar sind.
Patent DE-102018110905-A1 (DE)
Title: Elektrode für ein Eloxal-Verfahren
Inventor: MONPETIT DENNIS
IPC: C25D17/10
Filed: 2018-05-07
Abstract: Eine Elektrode (10) zum Eloxieren eines Bauteils (50), insbesondere eines Bauteils (50) einer Fahrzeugbremsanlage, umfasst einen Elektrolyteinlass (14) zur Zufuhr eines Elektrolyts in die Elektrode (10), einen Einlasskanal (16), der den Elektrolyteinlass (14) mit einer im Bereich einer Außenfläche der Elektrode (10) ausgebildeten Elektrolytaustrittsöffnung (18) verbindet, eine im Bereich der Außenfläche der Elektrode (10) beabstandet von der Elektrolytaustrittsöffnung (18) ausgebildete Elektrolyteintrittsöffnung (20), einen Elektrolytströmungspfad (21) der zwischen der Elektrolytaustrittsöffnung (18) und der Elektrolyteintrittsöffnung (20) entlang der Außenfläche der Elektrode (10) verläuft und dazu eingerichtet ist, einen zu eloxierenden Oberflächenabschnitt (54) des Bauteils (50) in Fluidkontakt mit dem den Elektrolytströmungspfad (21) durchströmenden Elektrolyt zu bringen, einen mit der Elektrolyteintrittsöffnung (20) verbundenen Auslasskanal (22) und einen mit dem Auslasskanal (22) verbundenen Elektrolytauslass (24) zur Abfuhr des Elektrolyts aus der Elektrode (10).
Patent DE-102018111681-A1 (DE)
Title: System für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug sowie Fahrzeug damit und Verfahren dafür
Inventor: HESEDING JOHANNES
IPC: B60L50/60
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (36) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10), insbesondere ein Nutzfahrzeug (10), umfassend mindestens einen ersten Energiespeicher (38), der vom Typ eines Akkumulators (38) ist, sowie mindestens einen zweiten Energiespeicher (40), der vom Typ eines vom Akkumulator (38) unterschiedlichen Typs ist. Der zweite Energiespeicher (40) weist eine Energiedichte (54) auf, die geringer als eine Energiedichte (56) des ersten Energiespeichers (38) ist, und eine Leistungsdichte (58), die höher als eine Leistungsdichte (60) des ersten Energiespeichers (38) ist. Ferner sind der erste Energiespeicher (38) und der zweite Energiespeicher (40) eingerichtet, Energie für einen elektrischen Antrieb (12) des Fahrzeugs (10) bereitzustellen.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit einem System (36) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (36).
Patent DE-102018116285-A1 (DE)
Title: Schloss mit Zuzieheinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REUSCH MANUEL
IPC: E05B81/20
Filed: 2018-07-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) aus einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), einer Zuzieheinrichtung (9) mit einem elektrischen Antrieb (17), wobei das Gesperre (2) mittels der Zuzieheinrichtung (9) von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist und einer Steuereinheit (S) für den Zuziehantrieb (9), wobei in Abhängigkeit einer Messgröße (I, U, n) des Zuziehantriebs (9) ein Zuziehvorgang unterbindbar ist, wobei der Zuziehvorgang in Abhängigkeit einer bestimmbaren Abweichung (ΔI, ΔU, Δn) von einer Sollwertkurve (24, 25, 28) unterbindbar ist.
Patent DE-102018116700-A1 (DE)
Title: Selbstverladendes autonomes Fahrzeug
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Fahrzeugcomputer beinhaltet einen Speicher und einen Prozessor, der programmiert ist, um in dem Speicher gespeicherte Anweisungen auszuführen. Die Anweisungen beinhalten Befehlen einer Beleuchtungssystemsteuerung, Rückleuchten eines Host-Fahrzeugs in Richtung eines Folgefahrzeugs direkt hinter dem Host-Fahrzeug aufleuchten zu lassen, Empfangen einer Reaktion von dem Folgefahrzeug und Befehlen des Host-Fahrzeugs, sich nach Empfangen der Reaktion von dem Folgefahrzeug autonom zu einem Verladebereich zu bewegen.
Patent DE-102018117128-A1 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-07-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Verdampfungsvorrichtung (100 bis 1500) aufweisen: einen ersten Verdampfungstiegel (102a) zum Bereitstellen einer ersten Dampfquelle und einen zweiten Verdampfungstiegel (102b) zum Bereitstellen einer zweiten Dampfquelle; und eine Lageranordnung (106), mittels welcher der erste Verdampfungstiegel (102a) und der zweite Verdampfungstiegel (102b) verlagerbar gelagert sind derart, dass diese unabhängig voneinander und/oder relativ zueinander verlagert werden können.
Patent DE-102018117420-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Schneidverfahren für Drahtenden von elektrischen Maschinen
Inventor: BIBERGER SEBASTIAN
IPC: B21F11/00
Filed: 2018-07-18
Abstract: Um Endflächen von Drahtenden, die aus einem ringförmigen Gehäuse hervorstehen, zum Zwecke eines verbesserten Verbindens der Drahtenden schnell und exakt auszubilden, schafft die Erfindung eine Schneidvorrichtung (10) zum gemeinsamen Schneiden mehrerer aus einem ringförmigen Gehäuse (12) eines Bauteils (14) für eine elektrische Maschine vorstehenden Drahtenden (22), umfassend eine Radialschneideinrichtung (16) mit mehreren um eine zentrale Achse (A1) herum angeordneten Radialschneidwerkzeugen (18, 18a, 18b), die jeweils wenigstens eine radial zu der zentralen Achse bewegbare Schneide (20) aufweisen.
Patent DE-102018119211-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C13/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: In einem Luftreifen sind eine Vertiefung (5), ein Vorsprung (4), eine Referenzfläche (3), ein Vorsprung (4) und eine Vertiefung (5) sequentiell auf einem Seitenteil (2) in Reifenumfangsrichtung angeordnet. Da der Vorsprung (4) in einem zwischen der Vertiefung (5) und der Referenzfläche (3) eingeschlossenen Zustand vorgesehen ist, wird eine Sichtbarkeit verbessert. Eine Rotation des Reifens hilft einem Luftstrom auf einer Oberfläche des Seitenteils (2) dabei, ein turbulenter Strom zu sein, indem er in dieser Reihenfolge die Vertiefung (5), den Vorsprung (4), die Referenzfläche (3), den Vorsprung (4) und die Vertiefung (5) durchläuft, wodurch eine wirksame Kühlung des Reifens ermöglicht wird.
Patent DE-102018119424-A1 (DE)
Title: Fontänenaufsatz für Wasserspiele mit einer verstellbaren Düse
Inventor: WESSELMEIER REINHARD
IPC: B05B1/30
Filed: 2018-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fontänenaufsatz (2) für Wasserspiele mit einer verstellbaren Düse (12), deren Spaltgröße durch eine koaxiale Verschiebung (V) eines Außenrohrs (4) gegenüber einem Innenrohr (6) eingestellt wird. Dabei wirkt zumindest eine durch wenigstens eine Feder (16) vorgespannte bewegliche Führungskugel (18) mit einer Führungskontur (14) derart zusammen, dass durch eine Verdrehung (R) der Rohre (4, 6) gegeneinander diese koaxial zueinander verschoben (V) werden. Erfindungsgemäß ist zwischen der Feder (16) und der Führungskugel (18) ein Andruckelement (19) angeordnet.
Patent DE-102018120868-A1 (DE)
Title: Aufstellobjekt basierend auf fotografischen Bilddaten sowie Verfahren zur Herstellung eines Aufstellobjekts
Inventor: ZANDER KRISTOF
IPC: G09F21/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Aufstellobjekts (150) auf Basis von fotografischen Bilddaten, die ein Nutzer (10) über das Internet (20) in digitaler Form auf eine bereitgestellte Datenbank (15) überträgt. Das herzustellende Aufstellobjekt (150) umfasst dabei ein transparentes oder transluzentes Glassubstrat (60), auf welchem eine das Bildobjekt (40) darstellende, eine Vielzahl von Bildpunkten umfassende Farbschicht (160) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein derartiges Aufstellobjekt (150), eine Gruppe derartiger Aufstellobjekte (150) sowie ein internetbasiertes System (1) zur Herstellung derartiger Aufstellobjekte (150).
Patent DE-102018121011-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von lithium-ionen-batteriezellen
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M50/126
Filed: 2018-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Ionen-Batteriezelle. Eine nichtwässrige flüssige Elektrolytlösung wird für eine ausreichende Zeit mit Partikeln aus einem Lithiumionen-ausgetauschten Zeolithmaterial in Kontakt gebracht, um Wassermoleküle aus der flüssigen Elektrolytlösung zu entfernen. Danach kann die flüssige Elektrolytlösung in eine elektrochemische Zellenanordnung eingebracht und in einem Zellengehäuse hermetisch abgedichtet werden, um eine Lithium-Ionen-Batteriezelle zu bilden.
Patent DE-102018121890-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Reaktionskunststoffen
Inventor: BRUNNER ROBERT
IPC: B29B7/90
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Herstellen von Reaktionskunststoffen umfasst eine erste Dosiervorrichtung (110) mit einer ersten Dosiereinheit (120) und einer zweiten Dosiereinheit (130), die jeweils zum Aufnehmen und dosierten Abgeben einer ersten Mischkomponente geeignet sind, eine zweite Dosiervorrichtung (140), die zum Aufnehmen und dosierten Abgeben einer zweiten Mischkomponente geeignet ist, und eine Mischvorrichtung (150), die zum Empfangen und Mischen der von der ersten Dosiereinheit (120) und/oder der zweiten Dosiereinheit (130) der ersten Dosiervorrichtung (110) abgegebenen ersten Mischkomponente und der von der zweiten Dosiervorrichtung (140) abgegebenen zweiten Mischkomponente geeignet ist. Hierbei sind die erste Dosiereinheit (120) und die zweite Dosiereinheit (130) derart mit der Mischvorrichtung (150) verbunden, dass die erste Mischkomponente vor Beginn des Mischens durch Führen der ersten Mischkomponente von der ersten Dosiereinheit (120) über die Mischvorrichtung (150) zu der zweiten Dosiereinheit (130) auf einen für das Mischen notwendigen Betriebszustand, insbesondere auf einen Betriebsdruck, gebracht werden kann.