baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202300-B4 (DE)
Title: Kamerasystem
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: G03B17/02
Filed: 2013-02-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Kamerasystem (10), das umfasst:
 einen Körper (16), der darin einen Hohlraum (18) definiert;
 eine Kamera (14), die in dem Hohlraum (18) an dem Körper (16) befestigt ist und eine Linse (20) aufweist;
 eine Formgedächtnislegierung (26), die in Ansprechen auf ein thermisches Aktivierungssignal zwischen einem ersten Zustand (28) und einem zweiten Zustand (30) überleitbar ist;
 einen Wischer (22), der ausgebildet ist, um Fremdkörper (24) von der Linse (20) zu wischen, wobei der Wischer (22) an der Kamera (14) befestigt und durch die Formgedächtnislegierung (26) betätigbar ist;
 wobei die Formgedächtnislegierung (26) zwischen dem ersten Zustand (28) und dem zweiten Zustand (30) wechselt, um den Wischer (22) derart zu betätigen, dass der Wischer (22) die Linse (20) berührt und über diese hinweg verschoben wird und dadurch Fremdkörper (24) von der Linse (20) wischt; und
 einen ersten Draht (34) sowie einen zweiten Draht (134), die jeweils aus der Formgedächtnislegierung (26) gebildet sind;
 wobei die Kamera (14) reversibel zwischen einer verstauten Position (60), in der sich die Kamera (14) vollständig innerhalb des Hohlraums (18) befindet, und einer ausgefahrenen Position (62), in der sich die Linse (20) außerhalb des Hohlraums (18) befindet, überleitbar ist; 
 wobei der erste Draht (34) ausgebildet ist, um sich in Ansprechen auf ein thermisches Aktivierungssignal (32) zusammenzuziehen und die Kamera (14) dadurch aus der verstauten Position (60) freizugeben; und
 wobei der zweite Draht (134) ausgebildet ist, um sich in Ansprechen auf das thermische Aktivierungssignal (32) zusammenzuziehen und die Kamera (14) dadurch in die verstaute Position (60) überzuleiten.
Patent DE-102013213716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anheben einer Pfanne
Inventor: HARTER ANDREAS
IPC: B66C17/10
Filed: 2013-07-12
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben einer Pfanne (9) zur Behandlung von flüssigem Metall (8) in der Pfanne (9) mittels einer Behandlungseinrichtung (3), wobei die Vorrichtung (1) zwei an mindestens drei Metallstreben (2) beweglich gelagerte Querbalken (5) aufweist, wobei die Metallstreben (2) an jeweils einem Ende zur Fixierung in einem Untergrund (20) vorgesehen sind, wobei die Querbalken (5) an jeweils zwei der Metallstreben (2) in vertikaler Richtung beweglich gelagert sind, wobei die Querbalken (5) jeweils ein Pfannenaufnahmeelement (7), mittels welchem die Pfanne (9) aufnehmbar ist, aufweisen, wobei zur Ausrichtung des Pfannenaufnahmeelementes (7) mindestens ein Positionierungsmittel (4') vorgesehen ist, wobei zur Positionierung der Querbalken (5) jeweils mindestens ein Positionierungselement (4) vorgesehen ist, wobei jedes Positionierungselement (4) einerseits entweder an einer der Metallstreben (2) befestigt ist und/oder auf dem Untergrund (20) aufstellbar und/oder fixierbar ist und andererseits an einem der Querbalken (5) befestigt ist, derart, dass eine Positionsänderung der Pfanne (9) mittels der Querbalken (5) bewirkbar ist und wobei die Querbalken (5) voneinander unabhängig angeordnet und beweglich sind.
Patent DE-102013218163-B4 (DE)
Title: Abgestimmte Motordrehmomentsteuerung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-09-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Steuerverfahren für einen Motor (102), das umfasst, dass:
 eine Ziel-Masse einer Luft pro Zylinder (Ziel-APC) (268) basierend auf einem Ziel-Zündfunkenzeitpunkt (275), einem Ziel-Einlass-Nockenphasenstellerwinkel (270) und einem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel (271) ermittelt wird;
 eine Ziel-Öffnung (267) eines Drosselventils (112) des Motors (102) basierend auf dem Ziel-Zündfunkenzeitpunkt (275), dem Ziel-Einlass-Nockenphasenstellerwinkel (270) und dem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel (271) ermittelt wird;
 das Drosselventil (112) basierend auf der Ziel-Öffnung (267) gesteuert wird;
 der Ziel-Einlass- und der Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel (270, 271) basierend auf der Ziel-Masse der Luft pro Zylinder (Ziel-APC) (268) ermittelt werden;
 ein Einlass- und ein Auslass-Nockenphasensteller (148, 150) des Motors (102) jeweils basierend auf dem Ziel-Einlass- bzw. dem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel (270, 271) gesteuert werden;
 ein Ziel-Krümmerabsolutdruck (Ziel-MAP) (266) basierend auf dem Ziel-Zündfunkenzeitpunkt (275), dem Ziel-Einlass-Nockenphasenstellerwinkel (270) und dem Ziel-Auslass-Nockenphasenstellerwinkel (271) ermittelt wird;
 ein Ziel-Tastverhältnis (269) eines Ladedruck-Regelventils (162) eines Turboladers (160-1, 160-2) basierend auf dem Ziel-Krümmerabsolutdruck (Ziel-MAP) ermittelt wird; 
 das Ladedruck-Regelventil (162) des Turboladers (160-1, 160-2) basierend auf dem Ziel-Tastverhältnis (269) gesteuert wird;
 eine erste geschätzte Drehmomentausgabe (278) des Motors (102) basierend auf einem Krümmerabsolutdruck (MAP) (279) ermittelt wird, der unter Verwendung eines Krümmerabsolutdrucksensors (MAP-Sensors) (184) gemessen wird;
 eine zweite geschätzte Drehmomentausgabe (283) des Motors (102) basierend auf einer gegenwärtigen Luftmasse pro Zylinder (APC) (284) des Motors (102) ermittelt wird; und
 der Ziel-Krümmerabsolutdruck (Ziel-MAP) (266) ferner basierend auf dem ersten geschätzten Drehmoment (278) und dem zweiten geschätzten Drehmoment (283) ermittelt wird.
Patent DE-102013220784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Rückhaltesystems sowie ein Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: B60R21/013
Filed: 2013-10-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines adaptiven Rückhaltesystems eines Kraftfahrzeugs mit den Schritten:Bestimmung relevanter Unfallparameter,Ermittelung eines prognostizierten Crashverlaufs aus den relevanten Umfeldparametern,Ermittlung eines crashverlaufspezifischen Ähnlichkeitsvektors durch Bestimmung der Ähnlichkeit des prognostizierten Crashverlaufs mit hinterlegten Crashverläufen mittels eines Ähnlichkeitsmaßes, undBestimmung von optimierten Parametern zur Ansteuerung des adaptiven Rückhaltesystems anhand des crashverlaufspezifischen Ähnlichkeitsvektors.
Patent DE-102013225748-B4 (DE)
Title: Mobileinheit und Verfahren zum bedarfsgerechten Verwenden eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: KUCHENBUCH KAI
IPC: B60L53/00
Filed: 2013-12-12
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum bedarfsgerechten Verwenden eines elektrochemischen Energiespeichers (1) umfassend die Schritte:
 - Signalisieren (200) eines erhöhten Bedarfes zur Mobilisierung energetischer Ressourcen des elektrochemischen Energiespeichers (1), und/oder
 - Ermitteln (300) eines Temperaturwertes (ϑ), insbesondere des elektrochemischen Energiespeichers (1),
 - Senden (500) einer Nachricht von einer den elektrochemischen Energiespeicher (1) umfassenden Mobileinheit an eine stationäre Informationsverarbeitungseinheit (4), mit welcher der stationären Informationsverarbeitungseinheit (4) Informationen zur Bewertung der Konsequenzen des Veränderns (700) zur Verfügung gestellt werden, und im Ansprechen darauf
 - Verändern (700) eines informationstechnisch für den elektrochemischen Energiespeicher (1) vordefinierten nutzbaren Zustandsfensters (2).
Patent DE-102014009063-B4 (DE)
Title: Kupplungsteil für eine Schnellkupplung für Hochdruckhydraulikleitungen
Inventor: WEILAND FRITZ GEORG
IPC: F16L37/32
Filed: 2014-06-18
Granted: 2020-04-09
Abstract: Kupplungsteil (1), insbesondere Kupplungsmuffe (2), für eine Schnellkupplung für Hochdruckhydraulikleitungen, aufweisend ein Kupplungsgehäuse (3) mit einem Durchflusskanal (5) und eine innerhalb des Durchflusskanals (5) angeordnete Ventileinrichtung (51) mit einem stößelartigen, eine Ventillängsachse (73) aufweisenden Schließventil (50) zum Verschließen des Durchflusskanals (5) im ungekuppelten Zustand des Kupplungsteils (1), und eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Schließventils (50) in seiner geöffneten Stellung, wobei die Verriegelungseinrichtung aufweist:a) eine, insbesondere U-förmige, Federklammer (113) mit zwei Federarmen (114),b) eine Lagerhülse (103) mit- einem Führungskörper (105) mit radial vorspringenden Führungsleisten (109), mittels denen die Lagerhülse (103) in dem Kupplungsgehäuse (3) gelagert ist,- einem Führungsrohr (104), das sich einendig an den Führungskörper (105) anschließt und in axialer Richtung von diesem absteht, wobei der Führungskörper (105) und das Führungsrohr (104) einstückig ausgebildet sind und- einer in axialer Richtung durch die Lagerhülse (103) durchgehende Lageraussparung (107), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung weiterhin aufweist:c) eine in axialer Richtung in einer Schiebehülsenführungsnut (91) des Ventilschafts (72) um einen begrenzten Betrag hin- und her verschiebbar gelagerte Schiebehülse (92), wobeid) die Schiebehülse (92) und der Ventilschaft (72) jeweils in der Lageraussparung (107) in axialer Richtung verschiebbar gleitgelagert sind, unde) die Schiebehülse (92), die Federklammer (113) und die Schiebehülsenführungsnut (91) das Schließventil (50) in seiner geöffneten Stellung verriegelnd zusammen wirken, und wobei die Lagerhülse (103) zwei durch den Führungskörper (105) durchgehende Klammeraufnahmeaussparungen (111) aufweist, welche von jeweils einem der Federarme (114) durchgriffen werden.
Patent DE-102014101495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugang zu einem physisch abgesicherten Rack sowie Computernetz-Infrastruktur
Inventor: CLAES HEINZ-JOSEF
IPC: G06F21/62
Filed: 2014-02-06
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Zugang zu einem physisch abgesicherten Rack (1), umfassend die folgenden Schritte:- Vergabe einer Auftrags-Identifikation (task-PIN) vermittels eines Key-Computersystems (2), welche einen Auftrag an einen Administrator (A,B,C,D) einer Administrations-Benutzergruppe (3) für einen Zugang zum Rack (1) kennzeichnet,- Übermittlung der Auftrags-Identifikation (task-PIN) vom Key-Computersystem (2) sowohl an den Administrator (A,B,C,D) als auch an eine Auftrags-Kontrolleinheit (5),- Erstellen einer Auftrags-Beschreibung (task) vermittels des Key-Computersystems (2) zur vorbestimmten Durchführung des Zugangs des Administrators (A,B,C,D) zum Rack (1),- Übermittlung der Auftrags-Beschreibung (task) sowohl an den Administrator (A,B,C,D) als auch an die Auftrags-Kontrolleinheit (5),- Erwarten einer Bestätigung der Auftrags-Beschreibung (task) durch den Administrator (A,B,C,D),- Weitergabe der Auftrags-Identifikation (task-PIN) von der Auftrags-Kontrolleinheit (5) an eine Zugangskontrolleinheit (4), falls die Bestätigung der Auftrags-Beschreibung (task) durch den Administrator (A,B,C,D) von der Auftrags-Kontrolleinheit (5) empfangen wurde,- Abfrage einer Eingabe der Auftrags-Identifikation (task-PIN) durch die Zugangskontrolleinheit (4),- Prüfung der eingegebenen Auftrags-Identifikation (task-PIN) durch die Zugangskontrolleinheit (4),- Abfrage einer Eingabe einer persönlichen Zugangsidentifikation (ID) des Administrators (A,B,C,D) durch die Zugangskontrolleinheit (4),- Prüfung der eingegebenen persönlichen Zugangsidentifikation (ID) des Administrators (A,B,C,D) durch die Zugangskontrolleinheit (4) und- Freigabe eines physischen Zugangssicherheitssystems für den Zugang des Administrators (A,B,C,D) zum Rack (1), falls beide vorhergehenden Prüfschritte erfolgreich waren.
Patent DE-102014114251-B4 (DE)
Title: Referenzwerte für Speicherzellen
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C16/28
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Referenzwerts basierend auf mehreren von in Speicherzellen gespeicherten Halbreferenzwerten,
 - bei dem die mehreren Halbreferenzwerte aus den Speicherzellen gelesen werden,
 - bei dem eine Teilmenge von Halbreferenzwerten aus den mehreren Halbreferenzwerten bestimmt wird, wobei die Teilmenge weniger als alle Halbreferenzwerte umfasst,
 - bei dem der Referenzwert bestimmt wird basierend auf der Teilmenge von Halbreferenzwerten,
 - bei dem die Halbreferenzwerte eine Anzahl von x Gruppen von Halbreferenzwerten umfassen, wobei jede Speicherzelle x mögliche digitale Zustände speichern kann,
 - wobei jede Gruppe mindestens einen Halbreferenzwert umfasst,
 - wobei die Teilmenge von Halbreferenzwerten aus den mehreren Halbreferenzwerten bestimmt wird, indem für mindestens eine Gruppe eine Gruppen-Teilmenge der Halbreferenzwerte der jeweiligen Gruppe bestimmt wird,
 - wobei der Referenzwert bestimmt wird basierend auf den mehreren Gruppen-Teilmengen der Halbreferenzwerte und
 - bei dem die Gruppen-Teilmenge der Halbreferenzwerte bestimmt wird, indem mindestens ein Halbreferenzwert ausgeschlossen wird, der um einen vorgegebenen Wert von den anderen Halbreferenzwerten der Gruppe abweicht.
Patent DE-102014208917-B4 (DE)
Title: Steuerung der Fahrzeuggeschwindigkeit während des Einparkens
Inventor: MOORE IAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2014-05-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren für das automatisierte Einparken eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs während des automatisierten Einparkens geregelt wird, indem die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs gemessen und die gemessene Geschwindigkeit mit einer Geschwindigkeitsvorgabe verglichen wird, wobei während des automatisierten Einparkens gleichzeitig eine Antriebskraft eines Antriebsmotors des Kraftfahrzeugs und eine durch einen Bremsdruck einer Bremse des Kraftfahrzeugs bestimmte Bremskraft erzeugt werden, wobei die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs während des automatisierten Einparkens eingestellt wird, indem eine Differenz der Antriebskraft und der Bremskraft in Abhängigkeit einer Abweichung der gemessenen Geschwindigkeit von der Geschwindigkeitsvorgabe vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Motorleistung des Antriebsmotors des Kraftfahrzeugs verringert und außerdem ein Bremsdruck einer Bremse des Kraftfahrzeugs erhöht wird, wenn die gemessene Geschwindigkeit höher als durch die Geschwindigkeitsvorgabe vorgegeben ist, und bei dem die Motorleistung erhöht und außerdem der Bremsdruck verringert wird, wenn die gemessene Geschwindigkeit niedriger als durch die Geschwindigkeitsvorgabe vorgegeben ist, und wobei während des automatisierten Einparkens der Bremsdruck auf einen Bremsvordruck eingestellt wird, bevor das Regeln der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs begonnen wird, wobei der Bremsvordruck in Abhängigkeit von der Geschwindigkeitsvorgabe gewählt wird, indem für eine erste Geschwindigkeitsvorgabe ein erster Bremsvordruck und für eine zweite Geschwindigkeitsvorgabe ein zweiter Bremsvordruck gewählt werden, wobei die erste Geschwindigkeitsvorgabe niedriger als die zweite Geschwindigkeitsvorgabe und der erste Bremsvordruck höher als der zweite Bremsvordruck sind.
Patent DE-102014211065-B4 (DE)
Title: Funktions- und Verschleißüberwachung bei einer Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: G01R31/00
Filed: 2014-06-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ladevorrichtung (10) für ein Elektrofahrzeug (12), wobei die Ladevorrichtung (10)- einen elektrischen Anschluss (16) zum Anschließen eines Elektrofahrzeugs (12) an die Ladevorrichtung (10), und- eine in der Ladevorrichtung (10) integrierte Steuereinheit (22) umfasst, welche-- eine zum schaltsignalabhängigen (S) Koppeln des Anschlusses (16) mit einem Versorgungsnetz (14) ausgelegte Schalteinrichtung (28), und-- eine Analyseeinrichtung (40) aufweist, die dazu ausgelegt ist, ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Ladevorrichtung (10) für ein Elektrofahrzeug (12) durchzuführen, wobei--- durch die Analyseeinrichtung (40) der Ladevorrichtung (10) von zumindest einem verschleißabhängigen Betriebsparameter und/oder zu einem verschleiß-verursachenden Betriebsvorgang in der Schalteinrichtung (28) jeweils zumindest ein Betriebswert erfasst und anhand jedes erfassten Betriebswerts überprüft wird, ob ein vorbestimmtes Verschleißkriterium erfüllt ist, und gegebenenfalls ein auf einen Wartungsbedarf der Schalteinrichtung (28) hinweisendes Meldesignal (W) erzeugt wird, wobeials Betriebsvorgang das Koppeln und/oder das Entkoppeln des Anschlusses (16) durch die Schaltvorrich-tung (28) undeine Notabschaltung durch die Schaltvorrichtung (28), die durch einen Fehlerstromschutzschalter und/oder einen Differenzstromdetektor (DI) und/oder einen Kurzschlussdetektor (32) ausgelöst worden ist, gezȧht wirdund hierbei zumindest einer der beiden Betriebswerte mit einem Gewichtungsfaktor gewichtet wird, welcher davon abhängig ist, welchen Betriebsparameter oder Betriebsvorgang der zu gewichtende Betriebswert beschreibt.
Patent DE-102014211774-B4 (DE)
Title: Mit einer Bündelschwenkeigenschaft versehene Klebebindevorrichtung, Erhöhungsteil sowie System
Inventor: HUOTARI IISAKKI
IPC: B42C11/04
Filed: 2014-06-18
Granted: 2016-03-03
Abstract: Um die Einwirkung der Dicke der Buchdecke auf die Bündelschwenkeigenschaft zu reduzieren wird eine mit einer Bündelschwenkeigenschaft versehene Klebebindevorrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Schwenktisch (4) umfasst, der um eine Drehachse (19) herum zwischen einer Anfangsposition und einer Klebstoffauftrags-position drehbar ist. In der Anfangsposition befindet sich der Schwenktisch (4) in der ersten Position zum Platzieren eines zu bindenden Bogenbündels auf der Buchdecke, die in der Bindung zu verwenden ist und die auf der Stützfläche (5) auf dem Schwenktisch (4) platziert ist. In der Klebstoffauftragsposition ist der Schwenktisch (4) in die andere Position geschwenkt, in welcher mit Hilfe einer Klebstoffauftragsrolle (8) Klebstoff aus einem Klebstoffbehälter (9) auf den Rücken des zu bindenden Bogenbündels auftragbar ist. Die Klebebindevorrichtung (1) umfasst ein oder mehrere auf die Stützfläche (5) zu platzierendes oder platziertes Erhöhungsteil (11) zur Standardisierung der Einwirkung der Dicke der Buchdecke auf den Drehradius umfasst.
Patent DE-102014220865-B4 (DE)
Title: Stationär genaue und kooperative Trajektorienfolgeregelung
Inventor: NITZSCHE NORBERT
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-10-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Störgrößenbeobachter (DO1) für die Erzeugung von einem Kompensationssignal (κ) zur Kompensation von Störungen (Z) auf die Querführung eines Fahrzeugs (FZGs), so dass das Kompensationssignal (κ) unabhängig von einem Handmoment (M) auf eine Lenkung des Fahrzeugs (FZG) ist, wobei der Störgrößenbeobachter (DO1) eingerichtet ist,- ein erstes Eingangssignal zu ermitteln, wobei das erste Eingangssignal an einem ersten Punkt nach einer Regelstrecke (G, G) eines Reglers (BFR, FFR) der Querführung des Fahrzeugs (FZG) erfasst wird;- basierend auf dem ersten Eingangssignal ein erstes Vergleichssignal zu erzeugen;- ein zweites Eingangssignal zu ermitteln, wobei das zweite Eingangssignal an einem zweiten Punkt innerhalb der Regelstrecke (G, G) des Reglers (BFR, FFR) nach Einwirken des Handmoments (M) auf eine Lenkung des Fahrzeugs (FZG) erfasst wird;- basierend auf dem zweiten Eingangssignal ein zweites Vergleichssignal zu erzeugen; und- basierend auf dem ersten und zweiten Vergleichssignal das Kompensationssignal (κ) zu erzeugen.
Patent DE-102015003352-B4 (DE)
Title: Transportsicherung für eine Gleitringdichtung, Gleitringdichtung mit einer solchen Transportsicherung sowie Verfahren zum Montieren einer Gleitringdichtung
Inventor: KLAUDT MARCEL
IPC: F16J15/34
Filed: 2015-03-12
Granted: 2017-05-11
Abstract: Transportsicherung für eine Gleitringdichtung, mit einem hülsenförmigen Sicherungsteil (2), das wenigstens einen ersten Halteteil (29) und mit axialem Abstand zum ersten Halteteil (29) an einem Ende wenigstens einen quer nach außen ragenden zweiten Halteteil (37) aufweist, der an einem radial elastisch verformbaren Hülsenteil (36) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (2) auf einem zweiten Sicherungsteil (3) sitzt, das im ersten Sicherungsteil (2) axial verschiebbar ist und mindestens einen Abstützteil (48, 69) aufweist, der in einer Transportstellung den Hülsenteil (36) des ersten Sicherungsteiles (2) radial elastisch aufweitet und gegen die durch die Verformung hervorgerufenen Radialkräfte radial abstützt.
Patent DE-102015109591-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigetafel und Verfahren zur Herstellung einer Flüssigkristallanzeigetafel
Inventor: WU LING
IPC: G02F1/1362
Filed: 2015-06-16
Granted: 2022-02-24
Abstract: Flüssigkristallanzeigetafel (200), mit:einem ersten Substrat (211) und einem zweiten Substrat (221),Abtastleitungen (213) und Datenleitungen (215), wobei sich die Abtastleitungen (213) mit den Datenleitungen (215) auf dem ersten Substrat (211) schneiden, um mehrere Pixel (P) zu definieren,mehreren Schaltelementen (205),einer Isolierschicht (214), die derart angeordnet ist, dass sie die mehreren Schaltelemente (205) bedeckt,mehreren Pixelelektroden (217), die auf der Isolierschicht (214) angeordnet sind und über mehrere in der Isolierschicht (214) ausgebildete Durchgangslöcher (206) mit den Schaltelementen (205) verbunden sind,- wobei die mehreren Pixel (P) ein erstes Pixel (P1) und ein zweites Pixel (P2) aufweisen, die in einer Erstreckungsrichtung der Abtastleitung (213) aneinander angrenzend angeordnet sind, und die mehreren Durchgangslöcher (206) ein erstes Durchgangsloch (206a) aufweisen, das in dem ersten Pixel (P1) liegt, und ein zweites Durchgangsloch (206b), das in dem zweiten Pixel (P2) liegt,wobei die Flüssigkristallanzeigetafel (200) ferner Folgendes aufweist:eine schwarze Matrix (223), die auf dem zweiten Substrat (221) liegt und entlang der Erstreckungsrichtung der Abtastleitung (213) angeordnet ist,eine Flüssigkristallschicht (230), die zwischen dem ersten Substrat (211) und dem zweiten Substrat (221) liegt, undAbstandshalter (227), die in der Flüssigkristallschicht (230) liegen und dazu ausgelegt sind, die Dicke der Flüssigkristallschicht (230) beizubehalten, wobei die Abstandshalter (227) einen ersten Abstandshalter und einen zweiten Abstandshalter umfassen, die auf dem zweiten Substrat (221) ausgebildet sind, ein Ende des ersten Abstandshalters das erste Substrat (211) berührt und ein Ende des zweiten Abstandshalters um einen Abstand von dem ersten Substrat (211) beabstandet ist,wobei die Abstandshalter (227) entsprechend der schwarzen Matrix (223) angeordnet sindund die Abstandshalter (227) in einer zur Erstreckungsrichtung der schwarzen Matrix (223) parallelen Richtung eine erste Breite und in einer zur Erstreckungsrichtung der schwarzen Matrix (223) senkrechten Richtung eine zweite Breite haben, wobei die zweite Breite kleiner ist als die erste Breite und die erste Breite nicht kleiner ist als ein Abstand zwischen dem ersten Durchgangsloch (206a) und dem zweiten Durchgangsloch (206b).
Patent DE-102015121644-B4 (DE)
Title: Rollstuhl mit einem Trainingsgerät, rollstuhlgebundenes Trainingsgerät und Betriebsverfahren
Inventor: STEDDIN SVEN
IPC: A61G5/10
Filed: 2015-12-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Rollstuhl mit einem Gestell mit Rädern, einem Sitz sowie zwei gegenüber dem Sitz verlagerbaren Fußplatten (5) und einem Trainingsgerät (1) zur Bewegungstherapie der unteren Extremitäten einer in dem Rollstuhl sitzenden Person, wobei das Trainingsgerät (1) unabhängig von einer Fahrbewegung des Rollstuhls betreibbar eine an dem Gestell befestigbare, von einer Steuereinheit (2) geregelte, unter dem Sitz angeordnete Elektromaschine (3) und eine ein Zugmittel (15) aufweisende Antriebsmechanik (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Fußplatten (5) und der Elektromaschine (3) jeweils eine Umlenkeinrichtung (14) für das Zugmittel (15) von der vertikalen Richtung im Bereich der Fußplatten (5) in die horizontale Richtung im Bereich der Elektromaschine (3) vorgesehen ist.