baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004026598-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzchirurgiegerät
Inventor: BELLER JUERGEN
IPC: A61B18/14
Filed: 2004-06-01
Granted: 2009-09-10
Abstract: HF-Chirurgiegerät für die thermische Koagulation biologischen Gewebes, umfassend  – einen HF-Generator (11) zum Erzeugen eines HF-Stromes,  – Schalteinrichtungen (20) zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des HF-Stromes,  – mindestens eine erste Verarbeitungseinrichtung (12) zum Bestimmen eines Koagulationsendzeitpunktes in einem Koagulationsmodus und  zum Erzeugen eines Abschaltsignals (d), das einen Koagulationsstrom in Abhängigkeit vom Koagulationsendzeitpunkt zum Beenden des Koagulationsmodus abschaltet,  wobei eine zweite Verarbeitungseinrichtung (13) vorgesehen und ausgebildet ist, um das von der ersten Verarbeitungseinrichtung (12) erzeugte Abschaltsignal (d) zu empfangen und als Einschaltsignal an den HF-Generator (11) zu übermitteln, so dass das Abschaltsignal (d) mindestens der zweiten Verarbeitungseinrichtung (13) derart zugeführt wird, dass mindestens ein auf den Koagulationsmodus folgender Schneidmodus als weiterer Betriebsmodus des HF-Chirurgiegerätes (10) eingeschaltet wird, bei dem eine mechanische Messerbewegung zum stromlosen Durchtrennen koagulierten Gewebes ausführbar ist.
Patent DE-102004031881-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Gasen, Dämpfen und/oder Partikeln aus dem Arbeitsbereich einer Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: MUELLER GEORG
IPC: B23K26/16
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Absaugen von Gasen, Dämpfen
und/oder Partikeln aus dem Arbeitsbereich (2) einer Laserbearbeitungsmaschine,
insbesondere einer Lasersintermaschine, einer SLS-Laserschmelzmaschine,
einer Laserabtragmaschine oder einer Lasergraviermaschine, mit mindestens
einer Absaugöffnung
(4), wobei die mindestens eine Absaugöffnung (4) mit einer einen
Unterdruck erzeugenden Einrichtung verbunden ist, wobei die mindestens
eine Absaugöffnung
(4) an der Innenseite (5) eines über
dem Arbeitsbereich (2) positionierbaren, mit den Arbeitsbereich
(2) umgebenden Wandungen versehenen Absaugelementes (6) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Absaugelement (6) ringartig ist.
Patent DE-102004037182-B4 (DE)
Title: Passenger car has sensor-controlled device provided at roof area of car for outward deformation of roof area and roof supports to provide space for head of passenger sitting inside vehicle during car crash
Inventor: MAHLER WOLFGANG
IPC: B60R21/02
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: The car has a roof (1) firmly connected to the car body by roof supports (3,5). A sensor-controlled device (15) is provided at the roof area (13) of the car for the outward deformation of the roof area and roof supports to provide space for the head (11) of a passenger (9) sitting inside the vehicle during a car crash. The roof and roof supports are made of ductile material.
Patent DE-102004044856-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Ladeluftkühler in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KAISER JÜRGEN
IPC: F28F9/00
Filed: 2004-09-14
Granted: 2017-10-05
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Ladeluftkühler (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei der Ladeluftkühler (3) Luftkästen (8, 9) mit Ladeluftstutzen (12, 13) für den Ein- und Austritt von Ladeluft und insbesondere einen Rohrrippenblock (5) aufweist, wobei im Bereich der Ladeluftstutzen (12, 13) am Kraftfahrzeug abstützbare Befestigungsmittel (15, 16) vorgesehen sind und wobei die Ladeluftstutzen (12, 13) durch je eine Schnittstelle (10, 11) von den Luftkästen (8, 9) entkoppelbar sowie zu einem gemeinsamen Stutzenkörper (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102004047058-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Testschaltung
Inventor: BENZINGER HERBERT
IPC: G11C29/02
Filed: 2004-09-28
Granted: 2006-12-21
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher mit Testschaltung  – mit einem externen Anschluss
(DQ),  – mit
einer Wortleitung (WL),  – mit
einem Anschluss (D1) zum Anlegen eines ersten Spannungspotenzials
(VWL),  – mit
einem Anschluss (D2) zum Anlegen eines zweiten Spannungspotenzials
(VPP),  – mit
einem ersten steuerbaren Schalter (11) und einem zweiten steuerbaren
Schalter (12),  – mit
einer Vergleicherschaltung (16) mit einem ersten Eingangsanschluss
(E16a) zum Anlegen eines Eingangssignals (U WD )
und einem zweiten Eingangsanschluss (E16b) zum Anlegen eines Referenzsignals
(Vref) und einem Ausgangsanschluss (A16) zur Erzeugung eines Auswertesignals
(AS),  – bei
dem ein Pegel des Referenzsignals (Vref) zwischen dem ersten und
zweiten Spannungspotenzial liegt,  – bei dem die Wortleitung (WL) über den
ersten steuerbaren Schalter (11) mit dem Anschluss (D1) zum Anlegen
des ersten Spannungspotenzials (VWL) verbindbar ist,  – bei dem
die Wortleitung (WL) über
den zweiten steuerbaren Schalter (12) mit dem Anschluss (D2) zum
Anlegen...
Patent DE-102004057192-B4 (DE)
Title: Bindebandbefestigungsanordnung
Inventor: DAITO KOJI
IPC: H02G3/32
Filed: 2004-11-26
Granted: 2019-09-05
Abstract: Bindebandbefestigungsanordnung, welche aufweist:
 ein Bindeband (10), welches aufweist:
 einen Verriegelungsabschnitt (11), der einen Bandhalteabschnitt (13) aufweist, der in einem Bandeinführungsloch (14) vorgesehen ist;
 einen Bandabschnitt (12), der von dem Verriegelungsabschnitt (11) ausgeht, und auf welchem mehrere Eingriffsabschnitte (15) vorgesehen sind, die durchgehend in seiner Längsrichtung angeordnet sind, wobei die Eingriffsabschnitte (15) in Eingriff mit dem Bandhalteabschnitt (13) in dem Bandeinführungsloch (14) des Verriegelungsabschnitts (11) bringbar sind; und
 eine Schutzvorrichtung (40), an welcher das Bindeband (10) befestigt ist, wobei eine Seitenwand der Schutzvorrichtung (40) aufweist:
 einen Verriegelungsabschnitt-Aufnahmeabschnitt (16) zur Aufnahme und Sicherung des Verriegelungsabschnitts (11); und
 ein Bandkanalloch (17), das mit dem Verriegelungsabschnitt-Aufnahmeabschnitt (16) so in Verbindung steht, dass es einen Verbindungsabschnitt des Bandabschnitts (12) aufnimmt, der mit dem Verriegelungsabschnitt (11) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt-Aufnahmeabschnitt (16) aufweist:
 eine Öffnung um den Verriegelungsabschnitt (11) darin einzuführen,
 eine Anlageoberfläche (18), die mit dem Bandkanalloch (17) so in Verbindung steht, dass sie gegen eine erste Seitenoberfläche des Verriegelungsabschnitts (11) anstößt,
 eine erste Wand (19) die so gestaltet ist, dass sie gegen eine der ersten Seitenoberfläche gegenüberliegende Seitenoberfläche des Verriegelungsabschnitts (11) anstößt,
 eine zweite Wand (20) welche zu der Öffnung hin hervorsteht um an den Verriegelungsabschnitt (11) anzustoßen, 
 eine dritte Wand (21) welche zu der Öffnung hin hervorsteht und der zweiten Wand (20) gegenüberliegt, und
 eine vierte Wand (22) die gegen jene Seitenoberfläche des Verriegelungsabschnitts (11) anstößt welche das Bandeinführungsloch (14) aufweist, auf solche Weise, dass das Bandeinführungsloch (14) in dem Verriegelungsabschnitt (11) freigelegt wird.
Patent DE-102004063953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kompensation von Laufzeitschwankungen von Datenpaketen
Inventor: DEGENHARDT ACHIM
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-08-12
Granted: 2009-06-25
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Laufzeitschwankungen von Datenpaketen (1), umfassend die Schritte:  – Zwischenspeichern von über eine Übertragungsstrecke (40) empfangenen Datenpaketen (1) in einem Zwischenspeicher (10),  – Ausspielen der zwischengespeicherten Datenpakete (1) aus dem Zwischenspeicher (10) in vorgegebenen Zeitintervallen nach einer zusätzlichen Ausspielverzögerung (ΔT)  – Berechnen einer voraussichtlichen Verweildauer (t n+x ) jedes Datenpakets (1) in dem Zwischenspeicher (10), bevor das Datenpaket (1) ausgespielt wird,  – Einstellen der zusätzlichen Ausspielverzögerung (ΔT) abhängig von der berechneten voraussichtlichen Verweildauer (t n+x ) des des Datenpakets (1) in dem Zwischenspeicher (10),  – Berechnen der voraussichtlichen Verweildauer (t n+x ) der Datenpakete (1) vor dem Ausspielen des jeweiligen Datenpakets (1) als Differenz zwischen einer Zeitmarkierung (TS n+x ) der Datenpakete (1) und einer Ausspielzeit (TO), welche einem auf die Zeitmarkierung (TS n ) des momentan ausgespielten Datenpakets (1) bezogenen relativen Zeitfortschritt entspricht, wobei die Zeitmarkierung (TS n+x ) der Datenpakete (1) jeweils einem definierten Zeitpunkt vor Aussenden des Datenpakets (1) auf die...
Patent DE-102005000834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung und Durchmischung kleiner Flüssigkeitsmengen
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: B01F11/02
Filed: 2005-01-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum integrierten Dosieren und Durchmischen kleiner Flüssigkeitsmengen mit einem Volumen von bis zu 1 ml, bei dem wenigstens ein Dosierreservoir mit einer ersten Flüssigkeit vollständig befüllt wird, das über wenigstens eine Verbindungsstruktur mit einem Reaktionsreservoir in Verbindung steht, wobei die wenigstens eine Verbindungsstruktur derart ausgestaltet ist, dass der Eintritt der ersten Flüssigkeit in das Reaktionsreservoir zunächst verhindert wird, und das Reaktionsreservoir mit einer zweiten Flüssigkeit vollständig befüllt wird, so dass die zweite Flüssigkeit an der Verbindungsstruktur mit der ersten Flüssigkeit in Verbindung kommt. In der Flüssigkeit zumindest in bzw. auf dem Reaktionsreservoir wird ein Strömungsmuster zur Durchmischung der Flüssigkeiten erzeugt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung und einen Apparat zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens und eine Verwendung.
Patent DE-102005001283-B4 (DE)
Title: Aktorvorrichtung
Inventor: AUGESKY CHRISTIAN GEORG
IPC: F16K31/02
Filed: 2005-01-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Aktorvorrichtung,
die umfasst  – einen
elektrisch ansteuerbaren Aktor (2), der in oder an der Aktorvorrichtung
angeordnet ist, und  – eine
Spannungsquelle (3) oder Stromquelle, die in oder an der Aktorvorrichtung
angeordnet ist und die eingangsseitig elektrisch gekoppelt ist mit
dem Aktor (2) zum Zuführen
von elektrischer Energie und die ausgangsseitig mit mindestens einem
elektrischen Verbraucher (4), der der Aktorvorrichtung zugeordnet
ist, elektrisch gekoppelt ist und die ausgebildet ist, einen Teil
der elektrischen Energie, die der Aktorvorrichtung zugeführt wird,
dem elektrischen Verbraucher (4) in geeigneter Form verfügbar zu
machen.
Patent DE-102005012172-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: F02F11/00
Filed: 2005-03-17
Granted: 2013-03-14
Abstract: Flachdichtung, insbesondere Zylinderkopfdichtung (1), für Brennkraftmaschinen, beinhaltend mindestens eine Funktionslage (2, 2'), die brennraumseitig mit mindestens einer Sicke (3, 3') versehen ist und mit mindestens einer Distanzlage (10) zusammenwirkt sowie mindestens einem brennraumseitig vor der Sicke (3, 3') angeordneten ringförmig ausgebildeten mit der Funktionslage (2, 2') fest verbundenen Stopperelement (4, 4'), wobei im der Sicke (3, 3') zugewandten Endbereich (5, 5') des Stopperelementes (4, 4') stopperelementseitig und/oder funktionslagenseitig, respektive im dem Endbereich (5, 5') gegenüberliegenden Bereich der Distanzlage (10), ein durch mechanische Formgebung erzeugter Entlastungsbereich (6, 7, 8, 9, 12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich (5) des Stopperelementes (4) mit einer Entlastungsprägung (6) versehen ist, dass der dem Endbereich (5') des Stopperelementes (4') gegenüberliegende Bereich der Distanzlage (10) mit einer Entlastungsprägung (12) oder einer Entlastungssicke (9) versehen ist, dass die Tiefe der Entlastungsprägung (8, 12) bzw. der Entlastungssicke (7, 9) maximal der Dicke des Stopperelementes (4, 4') entspricht,...
Patent DE-102005012218-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement sowie Kühlkörperelement für ein Halbleiterbauelement
Inventor: SYRI ERICH DIPL ING
IPC: H01L23/49
Filed: 2005-03-15
Granted: 2012-12-06
Abstract: Halbleiterbauelement (1), welches ein Substrat (5), einen über dem Substrat (5) angeordneten Halbleiterchip (3), ein den Halbleiterchip (3) vollständig und das Substrat (5) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse (4) und ein Kühlkörperelement (2) aufweist, wobei das Kühlkörperelement (2) zumindest zwei Abschnitte (14, 15) aufweist, wobei der erste Abschnitt (14) zumindest teilweise zwischen dem Halbleiterchip (3) und dem Substrat (5) angeordnet ist, und der zweite Abschnitt (15) zumindest teilweise an einer Oberfläche (10) oder im Bereich einer Oberfläche (10) des Gehäuses (4) verläuft und dass der erste und der zweite Abschnitt (14, 15) über einen dritten Abschnitt (19) miteinander verbunden sind, wobei der dritte Abschnitt (19) innerhalb des Halbleiterbauelements (1) schräg verläuft, und der dritte Abschnitt (19) Öffnungen (20) aufweist, durch welche Leitungsdrähte (7), welche den Halbeiterchip (3) und auf dem Substrat (5) aufgebrachte Kontaktflächen elektrisch verbinden, geführt sind dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlkörperelement (2) in sich federnd ausgebildet ist...
Patent DE-102005013853-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit einer Hochfrequenz-Sendeantenne
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-03-24
Granted: 2009-06-25
Abstract: Magnetresonanzanlage mit einer Hochfrequenz-Sendeantenne (6) und einer Gradientenspule (8),  – wobei mittels der Hochfrequenz-Sendeantenne (6) ein in einem Untersuchungsvolumen (2) angeordnetes Untersuchungsobjekt (5) zu Magnetresonanzen anregbar ist,  – wobei die Hochfrequenz-Sendeantenne (6) als Resonanzstruktur (6) ausgebildet ist, die eine innerhalb des Untersuchungsvolumens (2) verlaufende Zentralachse (3) der Magnetresonanzanlage umläuft,  – wobei die Resonanzstruktur (6) an ihrer der Zentralachse (3) zugewandten Innenseite (10) die Zentralachse (3) umlaufende Innenkanten (11) aufweist, die einen sich parallel zur Zentralachse (3) erstreckenden, kapazitiv überbrückten Ringspalt (12) bilden,  – wobei die Hochfrequenz-Sendeantenne (6) in die Gradientenspule (8) eingebettet ist, so dass die Gradientenspule (8) die Hochfrequenz-Sendeantenne (6) zumindest radial außen und axial umgibt und die Innenkanten (11) der Hochfrequenz-Sendeantenne (6) mit dem Untersuchungsvolumen (2) zugewandten Innenseiten (13) der Gradientenspule (8) elektrisch leitend verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Anzahl von parallel zur Zentralachse (3) verlaufenden Einzelleitern (14) vorgesehen ist, die...
Patent DE-102005017519-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Fördereinheit
Inventor: MARKEFKA KLAUS
IPC: B60K15/035
Filed: 2005-04-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftstoff-Fördereinheit (3) zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem zum Verschließen einer Öffnung in einer Wandung des Kraftstoffbehälters (1) angeordneten Flansch (5), mit einer durch den Flansch (5) geführten Leitung (11) zur Führung des Kraftstoffs, mit einem in der Leitung (11) angeordneten Ventil (19), mit einem an der Innenseite des Flansches (5) vorgesehenen Leitungsstück (14) und mit einem an der Außenseite des Flansches (5) vorgesehenen Leitungsstück (15) der Leitung (11), wobei das Ventil (19) bei einer Strömung in der Leitung (11) von der Außenseite zur Innenseite in der Offenstellung und bei einer Strömung in entgegengesetzter Richtung in der Schließstellung geschaltet ist, wobei das Ventil (19) im Flansch (5) zwischen den beiden Leitungsstücken (14, 15) angeordnet ist, wobei zumindest eines der Leitungsstücke (14, 15) eine vor dem Ventil (19) angeordnete Sollbruchstelle (22) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Außenseite des Flansches (5) angeordnete Leitungsstück (15) gegenüber dem an der Innenseite des Flansches (5) angeordneten Leitungsstück (14) radial versetzt ist.
Patent DE-102005024619-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff
Inventor: ROINER FRANZ PROF
IPC: C25B1/04
Filed: 2005-05-30
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff, bei dem Wasser elektrolytisch behandelt wird, wobei in dem Wasser ein Ionenaustauscher vorhanden ist, dem Wasserstoff anhaftet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren in einem Behälter mit einer positven Elektrode und einer negativen Elektrode durchgeführt wird, der mehrere Kammern aufweist, nämlich eine erste Kammer (16) mit einem Kationentauscher, eine zweite Kammer (17) mit einem Kationentauscher sowie einem Anionentauscher, eine dritte Kammer (18) mit einem Anionentauscher, eine vierte Kammer (19) mit einem Kationentauscher und einem Anionentauscher und einer oder mehreren Wiederholungen dieser Anordnung.
Patent DE-102005042450-B4 (DE)
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B25B7/12
Filed: 2005-09-06
Granted: 2008-01-17
Abstract: A double crimping tool for fastening an electrical conductor with insulation to a contact element, which includes a front crimping unit with a front drive cam plate and front crimping stamps for forming a front press section in the region of the stripped end of the conductor; and a rear crimping unit with a rear drive cam plate and rear crimping stamps for forming a rear press section in the region of the insulation of the conductor. The crimping stamps are displaced by rotation of the drive cam plates. By levers the two drive cam plates are connected to a shared force introduction element such that during the pressing procedure at first optionally the front or the rear drive cam plate is rotated by a predefined initial pressing angle while the other drive cam plate is made to rotate only after the first drive cam plate has attained the initial pressing angle.
Patent DE-102005045298-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil für Kraftfahrzeugtüren
Inventor: JHA AMIT KUMAR
IPC: B60J10/08
Filed: 2005-09-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Dichtungsprofil
(16) mit einem Hohlkammerbereich für das Abdichten des Fugenraumes
zwischen Karosserierahmen und Tür
eines Kraftfahrzeuges, mit einem schlauchförmigen Hohlkammerteil (18)
und einer über
einen im Wesentlichen ebenen Basisbereich (19) sich anschließenden gleichsinnig
zum Hohlkammerteil (18) sich erstreckenden, den Fugenraum (17) überdeckenden
Fugenlippe (20, 30), wobei das Hohlkammerteil (18), das Basisteil
(19) und die Fugenlippe (20, 30) als ein integrales Bauteil ausgebildet
sind, und der Basisbereich (19) einen innere Lagerflächen (22),
(23) zur Aufnahme eines Konstruktionsteils (13) der Kraftfahrzeugtür bildenden
Schlitz (24) aufweist, dessen nach außen weisende Fläche (26) eine
Lagerfläche
zur Aufnahme eines Klebebandes (27) als Befestigungsmittel zwischen
Türinnenteil
(11) und Dichtungsprofil (16) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass
das Hohlkammerteil (18) im Bereich unmittelbar vor dem Basisteil
(19) radial nach innen ausgebeult ist.
Patent DE-102005053885-B4 (DE)
Title: Anbindung für Betätigungsglied
Inventor: HETTERICH THOMAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-11-11
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung
zur lösbaren
Anbindung eines Betätigungsglieds
(12) an einem ein Anbindungselement (40) aufweisenden Geber bzw.
Nehmer, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit einer
zum Einführen
des Anbindungselements (40) ausgebildeten Aufnahme (16), die in
Montagestellung das Anbindungselement (40) im Wesentlichen umschließt, wobei
die Aufnahme (16) aus einem inneren Aufnahmeelement (28) und einem äußeren, eine
Aufnahmeöffnung
(22) aufweisenden Aufnahmeelement (30) gebildet ist, welche bereichsweise ineinander
greifen, und wobei eine die Aufnahme (16) begrenzende Wandung (24)
des äußeren Aufnahmeelements (30)
sich in einem an die Aufnahmeöffnung
(22) angrenzenden Abschnitt zum Inneren der Aufnahme (16) hin verbreitert
und einen sich an die Verbreiterung anschließenden, im Wesentlichen zylindrisch
oder konisch ausgebildeten Endabschnitt aufweist, der zum Einführen bzw.
Aufnehmen des im Wesentlichen den kalottenartigen Teil der Aufnahme
(16) bildenden inneren Aufnahmeelements (28) vorgesehen ist, wobei
zur Erhöhung
der Abzugskraft des Gebers bzw. Nehmers vom Betätigungsglied (12) ein Sperrelement
(20) vorgesehen ist.
Patent DE-102005055981-B4 (DE)
Title: Handgriff für Werkzeuge und Betätigungselemente
Inventor: HOLLAND-LETZ HORST
IPC: B25G1/10
Filed: 2005-11-22
Granted: 2008-10-23
Abstract: Handgriff
für Werkzeuge
und Betätigungselemente,
bei dem der Griff in radialer Richtung durch drei Querschnittsbereiche
aufgebaut ist, und zwar einem ersten Querschnittsbereich, dem Kerngriff
(2) aus Hartkunststoff mit dem darin verankerten Schaft (4) eines Werkzeuges
oder Betätigungselementes,
einem sich an den ersten Querschnittsbereich (2) anschließenden zweiten
Querschnittsbereich (5, 8) aus elastischem Weichkunststoff und einem,
zumindest einen Teil der Oberfläche des
Griffes (1) bildenden dritten Querschnittsbereich (6) aus elastischem
Weichkunststoff, der sich an den zweiten Querschnittsbereich anschließt, wobei
der den dritten Querschnittsbereich bildende Kunststoff andere Eigenschaften
aufweist als der den zweiten Querschnittsbereich bildende Kunststoff,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Querschnittsbereich (2) radial
sich bis zur Oberfläche des
Griffes (1) erstreckende Ansätze
(7) in Form von Stegen oder Zapfen aufweist und der zweite und dritte
Querschnittsbereich (5, 8) radial deutlich über die Ansätze (7) hervorsteht und eine
Art elastisches Kissen (8) bildet und der dritte Querschnittsbereich
(6) die Oberkanten der Stege oder...
Patent DE-102005060104-B4 (DE)
Title: Kompensationsverfahren für eine CNC-Bearbeitungsmaschine
Inventor: GROS-ONNEBRINK NORBERT
IPC: B23Q17/22
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Kompensation eines geometrischen Versatzes mit einem Kompensationssystem
(1) für
eine CNC-Bearbeitungsmaschine, wobei das Kompensationssystem (1)
einen Messtaster (2) und ein Anfahrwerkzeug (3) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein Anfahrwerkzeug (3) mit einem in seiner
Grundform zylindrischen Tastabschnitt (8) in eine Spindel der Bearbeitungsmaschine
eingesetzt wird, dass ein mit dem Tastabschnitt (8) zusammenwirkender
Messtaster (2) auf einem Werkstücktisch
der Bearbeitungsmaschine angebracht wird und dass das Verfahren
zumindest die folgenden Schritte umfaßt:  a) Anfahren des Messtasters
(2) mit dem Anfahrwerkzeug (3) in Richtung einer ersten Maschinenachse
(Z), vorzugsweise Werkzeuglängsachse,
und Ablegen der aufgenommenen Messwerte,  b1) Anfahren des Messtasters
(2) mit dem Anfahrwerkzeug (3) in positiver oder negativer Richtung
einer zweiten Maschinenachse (X+ oder X–) und Ablegen der aufgenommenen
Messwerte,  b2) Anfahren des Messtasters (2) mit dem Anfahrwerkzeug (3)
in zum Schritt b1) entgegengesetzter Richtung der zweiten Maschinenachse
(X– oder
X+) und Ablegen der aufgenommenen Messwerte oder...
Patent DE-102005060953-B4 (DE)
Title: Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung von Schreibflüssigkeit
Inventor: JIANG HONG FAN
IPC: B43K8/06
Filed: 2005-12-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Konstruktion zur automatischen Einstellung und Steuerung für Schreibflüssigkeit, die umfasst: eine Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit; einen Einstellabschnitt (2); ein Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung, welches eine Kapillarwirkung zur automatischen Einstellung und Steuerung eines Flusses der Schreibflüssigkeit nutzt; eine Schreibspitze (4) und einen Leitdocht (5), wobei das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung in dem Einstellabschnitt (2) befestigt ist und die Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit abdichtet, wobei der Einstellabschnitt (2) eine Luftöffnung (21) definiert, ein Ende des Leitdochts (5) in das Element (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung tief eingesetzt ist und das andere Ende mit der Schreibspitze (4) verbunden ist, wobei das tief eingesetzte Ende des Leitdochts (5) innerhalb des Elements (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung endet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapillarwirkung so festgelegt ist, dass sie von einem Ende des Elements (3) zur automatischen Einstellung und Steuerung, welches an die Speichereinrichtung (1) für Schreibflüssigkeit angrenzt, zu seinem anderen Ende, an welchem der Leitdocht (5) tief eingesetzt ist, abnimmt.