baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220263-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: MIZUI KENSUKE
IPC: F02D41/30
Filed: 2015-10-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die mit einem zylinderinternen Kraftstoffinjektor (19), welcher einen Kraftstoff in einen Zylinder (29) einspritzt, und einem Kanalkraftstoffinjektor (18), welcher den Kraftstoff in einen Ansaugkanal (17) einspritzt, versehen ist, beinhaltend:einen Einspritzsteuerabschnitt (281), welcher eine Kraftstoffeinspritzmenge des zylinderinternen Kraftstoffinjektors und des Kanalkraftstoffinjektors steuert; undeinen Kennlinienbestimmungsabschnitt (282), welcher eine Einspritzkennlinie des zylinderinternen Kraftstoffinjektors auf der Grundlage eines durch einen Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (23) erfassten Luft/Kraftstoff-Verhältnisses bestimmt; wobeider Einspritzsteuerabschnitt eine Kennliniensteuerung durchführt, in welcher der Kanalkraftstoffinjektor den Kraftstoff einspritzt, dessen Menge geringer ist als eine Gesamtkraftstoffeinspritzmenge, der zylinderinterne Kraftstoffinjektor den verbleibenden Kraftstoff einspritzt, die Kraftstoffeinspritzmenge des Kanalkraftstoffinjektors verringert wird, und die Kraftstoffeinspritzmenge des zylinderinternen Kraftstoffinjektors erhöht wird,dadurch gekennzeichnet, dassder Kennlinienbestimmungsabschnitt eine Einspritzkennlinie des zylinderinternen Kraftstoffinjektors auf der Grundlage des Luft/Kraftstoff-Verhältnisses bestimmt, welches in Übereinstimmung mit einer Ausführung der Kennliniensteuerung erfasst wird; unddie Kennlinienbestimmung eine Grenzbestimmung beinhaltet, in welcher die Kraftstoffeinspritzmenge an einer Grenze zwischen dem Teilhubbereich und dem Vollhubbereich des zylinderinternen Kraftstoffinjektors bestimmt wird.
Patent DE-102016123959-B4 (DE)
Title: Fingerkuppenpflaster
Inventor: ORLOVAC SVJETLANA
IPC: A61F13/10
Filed: 2016-12-09
Granted: 2019-08-29
Abstract: Pflaster für eine Fingerkuppe eines Fingers, wobei das Pflaster (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) einen mit Bezug auf eine Pflasterfläche (3) des Pflasters (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) zentralen Auflagebereich (4) zum Auflegen auf die Fingerkuppe aufweist, wobei das Pflaster (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) weiterhin eine die Pflasterfläche (3) begrenzende Kontur (5) und einen den zentralen Auflagebereich (4) bis zur Kontur (5) umgebenden Haftbereich (6) zur Befestigung des Pflasters (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) am Finger aufweist, zumindest der Haftbereich (6) mehrere in Richtung vom Auflagebereich (4) zur Kontur (5) verlaufende Trennlinien (8, 16) mit einer jeweiligen vorbestimmten Länge aufweist, wobei jede der Trennlinien (8, 16) mindestens eine Durchtrennung aufweist, so dass an eine jeweilige gleiche Trennlinie (8, 16) angrenzende Abschnitte (6a, 6b) des Haftbereichs (6) ausgehend von der Kontur (5) und für die jeweilige vorbestimmte Länge entlang der jeweiligen Trennlinie (8, 16) zumindest voneinander trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennlinien (8, 16) an ihren der Kontur (5) abgewandten Enden (8a) eine Verbreiterung oder ein Loch (9) mit einer jeweiligen vorbestimmten Abmessung in zumindest einer Richtung senkrecht zu einer jeweiligen Verlaufsrichtung eines Verlaufs der Trennlinien (8, 16) von der Kontur (5) in Richtung des Auflagebereichs (4) aufweisen, wobei die Abmessung mindestens so groß ist wie eine Dicke (d) des Pflasters (1a, 1b, 1c, 1d, 1e) im Bereich der jeweiligen Enden (8a).
Patent DE-102016212408-B4 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung
Inventor: MOELLER MATTHIAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-07-07
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator für eine Hinterachslenkung mit einem Spindelantrieb (1), umfassend eine axial verschiebbare, ein Spindelgewinde (3a) aufweisende Spindel (3) sowie eine ein Muttergewinde (2a) aufweisende Spindelmutter (2), welche im Aktuator axial fixiert und in Drehrichtung antreibbar ist, wobei das Spindelgewinde (3a) und das Muttergewinde (2a) durch ein Spannelement (4) in Längsrichtung der Spindel (3) gegeneinander verspannt sind. Es wird vorgeschlagen, dass das Spannelement (4) ein Außengewinde (4a) aufweist, welches mit dem Muttergewinde (2a) der Spindelmutter (2) in Eingriff steht.
Patent DE-102016225476-B4 (DE)
Title: Oxidative Haarbehandlung mit Nachbehandlung zur Verbesserung der Waschechtheit
Inventor: SCHÖPGENS JÜRGEN
IPC: A61Q5/08
Filed: 2016-12-19
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur oxidativen Aufhellung und/oder Färbung keratinischer Fasern,dadurch gekennzeichnet, dassa) ein Färbe- und/oder Aufhellmittel auf die keratinischen Fasern aufgebracht wird, das durch Vermischen einer Zusammensetzung (A), die mindestens ein Alkalisierungsmittel enthält, mit einer Zusammensetzung (B), die in einem kosmetischen Träger mindestens ein Oxidationsmittel enthält, erhalten wird, undb) in einem sich innerhalb eines Zeitraumes von einer Sekunde bis 24 Stunden an Schritt a) anschließenden Schritt b) ein Nachbehandlungsmittel, das mindestens ein Salz eines Isoalkylphosphorsäureesters enthält, auf die keratinischen Fasern aufgetragen wird.
Patent DE-102017010683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Wiederherstellung eines eingemessenen Zustands eines Projektionssystems
Inventor: BEIER DANIEL
IPC: G03B21/00
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur automatischen Wiederherstellung eines eingemessenen Zustands eines Projektionssystems (1), wobei bei einem Einmessen des Projektionssystems (1) m mal n Marker (8) auf der Projektionsfläche (3) projiziert werden, aus welchen mittels einer oder mehrerer Kameras (12) m mal n erste Messpunkte (9) mit je einer X-, Y- und Z-Koordinate, welche auf der Projektionsfläche (3) und somit auf Oberfläche des 3D-Modells liegt, bestimmt werden und wobei eine Zuordnung von Projektorkoordinaten zu 3D-Koordinaten (xpypi, XYZi) sowie eine Transformation von Projektorkoordinaten in Mappingkoordinaten  p K m  und eine Transformation von Mappingkoordinaten in Projektorkoordinaten  m K p  bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zu einer automatischen Wiederherstellung eines eingemessenen Zustands eines Projektionssystems (1) eine Berechnung oder Prüfung einer Position und Orientierung der einen oder mehreren Kameras (12) innerhalb des Projektionssystems (1) erfolgt, wobei Festpunkte verwendet werden, dass nachfolgend m mal n Marker (8') auf die Projektionsfläche (3) projiziert werden, aus welchen mittels einer oder mehrerer Kameras (12) eine gegenüber dem Einmessen reduzierte Anzahl erfasster zweiter Messpunkte (9') mit je einer X-, Y- und Z-Koordinate bestimmt wird, dass unter Verwendung der reduzierten Anzahl erfasster zweiter Messpunkte (9') eine Berechnung der Abweichungen zwischen den erfassten zweiten Messpunkten (9') und den zugehörigen ersten Messpunkten (9) durchgeführt und ein Verschiebungsvektor (Offset(XYZi) gebildet wird, dass eine Anpassung der Zuordnung der Projektorkoordinaten zu 3D-Koordinaten mittels des Verschiebungsvektors gemäß (xpypi, XYZi + Offset(XYZi) erfolgt und dass derart die Position der nicht erfassten Messpunkte (9') bestimmt wird.
Patent DE-102017118349-B4 (DE)
Title: Optische emitterbaugruppen
Inventor: CHOJNACKI ERICK P
IPC: H01S5/022
Filed: 2017-08-11
Granted: 2023-09-07
Abstract: Optische Emitterbaugruppe mit geringer Induktivität, die Folgendes umfasst:einen Träger;einen optischen Emitter-Die (3), der mittels eines leitfähigen Haftvermittlers (8d) an dem Träger angebracht ist, wobei der optische Emitter-Die (3) mit dem leitfähigen Haftvermittler (8d) direkt elektrisch und mechanisch mit dem Träger verbunden ist;einen Schalt-Die (4), der konfiguriert ist, einen Strom des optischen Emitter-Dies (3) ein- und auszuschalten; undeine Energiespeichervorrichtung (5), die an dem Träger angebracht ist, wobei die Energiespeichervorrichtung (5) mit einem zweiten leitfähigen Haftvermittler (8e) elektrisch und mechanisch mit dem Träger verbunden ist,wobei der Träger eine elektrische Kommunikation zwischen dem Schalt-Die (4), dem optischen Emitter-Die (3) und der Energiespeichervorrichtung (5) bereitstellt und Folgendes umfasst:ein Baugruppensubstrat (2) in Form eines Halbleitersubstrats oder eines Keramiksubstrat, an dem der optische Emitter-Die (3), der Schalt-Die (4) und die Energiespeichervorrichtung (5) einander seitlich benachbart angebracht sind, und wobei das Baugruppensubstrat (2) eingebettete elektrische Verbindungen und Materialien mit einer relativ hohen Wärmeleitfähigkeit umfasst und eine oder mehrere Wärmesenken an einer Oberfläche gebondet oder an eine Oberfläche eingebracht sind, um die Wärme weg von den Baugruppenkomponenten zu leiten.
Patent DE-102017129724-B4 (DE)
Title: Dieseloxidationskatalysator
Inventor: STROTS VADIM
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-12-13
Granted: 2023-06-01
Abstract: Dieseloxidationskatalysator (1), welcher als Hohlkörper ausgebildet ist, und wobei der Dieseloxidationskatalysator (1) von seinem Außenumfang hin zu seinem Innenumfang von einem Abgasmassenstrom durchströmbar ist, und wobei am Innenumfang des Dieseloxidationskatalysators (1) Reduktionsmittel dem Abgasmassenstrom zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dieseloxidationskatalysator (1) in seiner Längserstreckung ein erstes Ende (4) mit einem ersten Außenquerschnitt (Q1) und mit einem ersten Innenquerschnitt (Q2) und ein zweites Ende (5) mit einem zweiten Außenquerschnitt (Q3) und mit einem zweiten Innenquerschnitt (Q4) aufweist, wobei der erste Außenquerschnitt (Q1) nicht mit dem zweiten Außenquerschnitt (Q3) übereinstimmt, und wobei der erste Innenquerschnitt (Q2) nicht mit dem zweiten Innenquerschnitt (Q4) übereinstimmt, und wobei am Innenumfang des Dieseloxidationskatalysators (1) mindestens ein Strömungsleitelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017214320-B4 (DE)
Title: Aktuator einer Hinterachslenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRAEULER DIRK
IPC: B62D7/00
Filed: 2017-08-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Aktuator einer Hinterachslenkung eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein Gehäuse (2), eine gegenüber dem Gehäuse (2) axial verschiebbare Spindel (5) mit mindestens einem Befestigungsende (8, 9) und mindestens einem Lagerzapfen (10, 11) mit einer Befestigungsöffnung (12), in welcher das mindestens eine Befestigungsende (9) aufgenommen und mittels Verschraubung mit dem Lagerzapfen (11) axial fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsende (9) über einen konisch ausgebildeten Ring (13) gegenüber dem Lagerzapfen (11) abgestützt und verspannt ist.
Patent DE-102018108670-B4 (DE)
Title: Wellenanordnung sowie elektrischer Antrieb mit der Wellenanordnung
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: B60K17/22
Filed: 2018-04-12
Granted: 2023-01-05
Abstract: Wellenanordnung (1)mit einem ersten Wellenabschnitt (3) und mit einem zweiten Wellenabschnitt (4), wobei der erste und der zweite Wellenabschnitt (3,4) konzentrisch zueinander angeordnet sindmit einem Hülsenabschnitt (8a), wobei der Hülsenabschnitt (8a) zwischen dem ersten Wellenabschnitt (3) und dem zweiten Wellenabschnitt (4) angeordnet ist,wobei zwischen dem Hülsenabschnitt (8a) und dem ersten Wellenabschnitt (3) ein Ringraum (15) ausgebildet ist, wobei der Hülsenabschnitt (8a) Förderstrukturen (11 a) zum Fördern von Öl in eine Förderrichtung (Fa) aufweist, wobei die Förderstrukturen (11 a) in den Ringraum (15) weisen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Förderstrukturen (11a) als spiralförmige Rippen oder Rippenabschnitte ausgebildet sind, die in dem Ringraum angeordnet sind, undder Hülsenabschnitt (8a) einen Dichtbereich (14a) aufweist, wobei der Dichtbereich (14a) den Ringraum (15) zwischen dem Hülsenabschnitt (8a) und dem ersten Wellenabschnitt (3) abdichtet.
Patent DE-102018113630-B4 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit wenigstens zwei Beleuchtungsmodulen
Inventor: DAMHOFER BERND
IPC: G01S17/36
Filed: 2018-06-07
Granted: 2022-06-23
Abstract: Entfernungsmesssystem (1) mit wenigstens zwei separaten Beleuchtungsmodulen (100; 100.1, 100.2) zur Ausendung eines modulierten Lichts,mit einem separaten Kameramodul (300) zum Empfang des von den Beleuchtungsmodulen (100) ausgesendeten und von einer Szenerie (40) reflektierten Lichts,wobei das Kameramodul (300) und die Beleuchtungsmodule (100, 100.1, 100.3) mit einer Modulationssignalleitung (200) verbunden sind,und wobei das Kameramodul (300) zumindest folgende Komponenten aufweist:- ein Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Array von Lichtlaufzeitpixeln zur Demodulation des empfangen Lichts,- eine Auswerteeinheit zur Ermittlung von Entfernungswerten ausgehend von dem empfangenen Licht,- und ein Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignals für den Lichtlaufzeitsensor (22) und den Beleuchtungsmodulen (100),wobei das Modulationssignal ein Kodierungsintervall mit einer Kodierung zur gezielten Aktivierung eines Sendebetriebs eines der Beleuchtungsmodule (100) aufweist,und dass das Entfernungsmesssystem (1) derart ausgestaltet ist, dass in wenigstens einer Betriebsweise die Beleuchtungsmodule (300) jeweils einzeln betrieben werden wobei die Beleuchtungsmodule (100) einen Dekoder aufweisen, der zur Dekodierung des im Kodierungsintervall übermittelten Kodes ausgebildet ist,wobei die Beleuchtungsmodule derart ausgestaltet sind, dass das Beleuchtungsmodul (100) nur dann in den Sendebetrieb geht, wenn im Modulationssignal ein Kodierungsintervall mit einem Aktivierungskode für das jeweilige Beleuchtungsmodul (100) erkannt wurde,wobei das dem Kodesignal bzw. Aktivierungskode folgende Signal als Modulationssignal für die Modulation der Lichtquelle des Beleuchtungsmoduls (100) verwendet wird.
Patent DE-102018133694-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Spracherkennung einer Benutzerschnittstelle
Inventor: STELTER MARTIN
IPC: G10L15/22
Filed: 2018-12-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Spracherkennung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle, welches die Schritte umfasst:Aufnehmen von menschlicher Sprache über ein oder mehrere Mikrophone,Erfassen von einem oder mehreren prosodischen Merkmalen der aufgenommenen Sprache,Umwandeln der aufgenommenen Sprache in Text,Erkennen des Inhalts des umgewandelten Textes, undVerwenden der erfassten prosodischen Merkmale zur Verbesserung der Genauigkeit bei der Umwandlung der aufgenommenen Sprache in Text und bei der Erkennung des Inhaltes des umgewandelten Textes, dadurch gekennzeichnet, dassprosodische Merkmale zur Bestimmung eines Nachdruck-Wertes für einzelne Wörter oder Satzbestandteile verwendet werden, undidentische Sätze mit unterschiedlichen Nachdruck-Werten unterschiedlich verarbeitet werden und zu unterschiedlichen Ausgaben der Mensch-Maschine-Schnittstelle führen.
Patent DE-102018206192-B4 (DE)
Title: Motorantriebseinrichtung
Inventor: TSUCHIDA KUNIO
IPC: G05B13/02
Filed: 2018-04-23
Granted: 2023-05-17
Abstract: Motorantriebseinrichtung (1, 21) zum Antreiben eines Motors (3), wobei die Motorantriebseinrichtung (1, 21) umfasst:
 eine Verstärkerschaltung (10) zum Empfangen eines Signals, das einer Sinuswelle von einem Detektor (4) entspricht, und zum Verstärken des Signals mit einem festgelegten Verstärkungsfaktor, wobei der Detektor (4) Informationen, die eine Position und einer Geschwindigkeit des Motors (3) umfassen, als das Signal ausgibt;
 ein Frequenzdetektionsteil (6, 26) zum Detektieren einer Frequenz des Signals durch Berechnen indem es eine Anzahl der Signale, die jeweils der Sinuswelle entsprechen, die durch den Detektor (4) pro Umdrehung des Motors (3) ausgegeben wurde, und einen Motorgeschwindigkeitsbefehlswert von einer numerischen Steuereinheit (2) an die Motorantriebseinrichtung (1, 21) nutzt; und
 ein Verstärkungsfaktorfestlegungsteil (7) zum Verändern der Festlegung des Verstärkungsfaktors der Verstärkerschaltung (10) in Abhängigkeit von der Frequenz, die durch das Frequenzdetektionsteil (6, 26) detektiert wurde.
Patent DE-102018207855-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems zur wenigstens teilweise automatischen Führung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-05-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (2) zur wenigstens teilweise automatischen Führung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Funktion zur automatischen Fahrzeugführung für einen vorausliegenden Streckenabschnitt nur bei Vorliegen wenigstens einer Aktivierungsbedingung aktivierbar ist und wenigstens eine der wenigstens einen Aktivierungsbedingung fordert, dass kein Tunnel (6) auf dem vorausliegenden Streckenabschnitt vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) durch einen Tunnel (6) mit einem auf das Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) gerichteten Radarsensor (4) Radardaten aufgenommen und auf ein vorausliegendes Tunnelende (7) ausgewertet werden, wobei bei einem detektierten vorausliegenden Tunnelende (7) wenigstens eine Maßnahme zur Aktivierung und/oder Vorbereitung der Aktivierung der Funktion zur automatischen Fahrzeugführung bei Erfüllung aller Aktivierungsbedingungen auf dem mit dem vorausliegenden Tunnelende (7) beginnenden vorausliegenden Streckenabschnitt durchgeführt wird.
Patent DE-102018212551-B4 (DE)
Title: Laserlichtquelle und Laser-Projektor damit
Inventor: FÖRTSCH MICHAEL
IPC: H01S3/10
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Laserlichtquelle (1), umfassend:mindestens ein nichtlineares optisches Medium (3, 3a-c),mindestens eine Pump-Laserquelle (2, 2a-c) zum Erzeugen eines Pump-Laserstrahls (5, 5a-c) zur Bildung eines Signal-Strahls (7, 7a-c) und eines Idler-Strahls (8, 8a-c) in dem nichtlinearen optischen Medium (3, 3a-c) durch Parametric-Down-Conversion,mindestens eine Seed-Lichtquelle (4, 4a-c) zur Erzeugung eines Seed-Signal-Strahls (7', 7'a bis 7'c) und/oder eines Seed-Idler-Strahls mit geringerer Kohärenzlänge als der Kohärenzlänge des Pump-Laserstrahls (5, 5a-c),mindestens eine Überlagerungseinrichtung (16) zur Überlagerung des Seed-Signal-Strahls (7', 7'a bis 7'c) und/oder des Seed-Idler-Strahls mit dem Pump-Laserstrahl (5, 5a-c) zur gemeinsamen Einkopplung in das nichtlineare optische Medium (3, 3a-c),gekennzeichnet durch mindestens eine Sensor-Einrichtung (14) zur Messung der Intensität (II) des Signal-Strahls (7, 7a-c) und/oder des Idler-Strahls (8, 8a-c).
Patent DE-102019106238-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem und Verfahren zum Aufheizen eines Abgaskatalysators
Inventor: KULZER ANDRE CASAL
IPC: F01N3/025
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-01-05
Abstract: Abgasbehandlungssystem zur Behandlung von Abgasen (12) einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, miteinem Abgaskatalysator zur Konvertierung von Verbrennungsschadstoffen, einem mit einer Eingangsseite des Abgaskatalysators verbindbaren Rohrstück (14) zur Zufuhr von Abgasen (12) der Brennkraftmaschine,einer in das Rohrstück (14) einmündenden Heizleitung (20) zur Zufuhr von zum Aufheizen des Abgaskatalysators auf die Anspringtemperatur vorgesehenes Heizgas (16) in das Rohrstück (14) undeinem Brenner zur Verbrennung von für die Brennkraftmaschine vorgesehenem Kraftstoff mit Luft, wobei die Heizleitung (20) zur Abfuhr des in dem Brenner erzeugten Heizgases (16) an dem Brenner angeschlossen ist,wobei das Heizgas (16) als um eine Längsachse des Rohrstücks (14) drehende Wirbelströmung zugeführt ist,wobei die Heizleitung (20) spiralförmig um das Rohrstück (14) herum verläuft undein Strömungsquerschnitt der Heizleitung (20) sich in Strömungsrichtung verjüngt.
Patent DE-102019123740-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Rück- und/oder Seitenansicht eines Fahrzeugs, virtuelleSpiegelvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: KAUFFMANN MAXIMILIAN
IPC: B60R1/26
Filed: 2019-09-04
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Rück- und/oder Seitenansicht eines Fahrzeugs, das die folgenden Schritte umfasst:• Erzeugung eines Videostreams von Bildern (3), die anschließend von mindestens einer Kamera (20) des Fahrzeugs, insbesondere von einer virtuellen Spiegelvorrichtung (2) des Fahrzeugs, erfasst werden;• Verarbeitung des erzeugten Videostreams;• Anzeigen des erzeugten Videostreams auf mindestens einem Bildschirm (23) einer Anzeigeeinheit (22) des Fahrzeugs, insbesondere der virtuellen Spiegelvorrichtung (2), wobei die Verarbeitung das Einfügen eines partiellen Overlays (30) in jedes Bild (3) des Videostreams umfasst, das durch eine Bildverarbeitungseinheit (21) des Fahrzeugs zur visuellen Simulation einer vorgegebenen Oberfläche konstant und/oder wählbar und/oder texturiert wird, so dass die vorgegebene Oberfläche mit einer den Bildschirm (23) umgebenden Oberfläche übereinstimmt, indem das eingefügte partielle Overlay (20) eine Innenfläche (1) für das Fahrzeug, die als eine Fläche der Klasse A konfiguriert ist und den Bildschirm (23) aufweist, der glatt darin integriert ist, um eine Rück- und/oder Seitenansicht bereitzustellen, simuliert.
Patent DE-102019127216-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: VÖGTLE BENJAMIN
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-10-10
Granted: 2021-12-02
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) für einen Antriebsstrang zur Übertragung eines von wenigstens einem Antriebselement (12) bereitgestellten Antriebsdrehmoments zu einem Abtriebselement (22), aufweisendeinen Elektromotor (14) mit einem Stator (16) und einem gegenüber diesem drehbaren Rotor (18) zur Bereitstellung eines weiteren Antriebsdrehmoments, eine wirksam zwischen dem ersten Antriebselement (12) und dem Elektromotor (14) angeordnete Trennkupplung (20) undwenigstens ein wirksam zwischen der Trennkupplung (20) und dem Abtriebselement (22) angeordnetes Fliehkraftpendel (28) mit wenigstens zwei umfangsseitig benachbart an wenigstens einem um eine Drehachse (70) drehbaren Pendelmassenträger (84) entlang einer Pendelbahn begrenzt auslenkbar aufgenommenen Pendelmassen (86),wobeidie umfangsseitig benachbart angeordneten Pendelmassen (86) über Koppelmittel (92) miteinander gekoppelt sind,wobei eine Drehmomentübertragungseinheit (48) wirksam zwischen der Trennkupplung (20) und dem Abtriebselement (22) angeordnet ist und das Fliehkraftpendel (28) der Drehmomentübertragungseinheit (48) zugeordnet ist, wobei die Drehmomentübertragungseinheit ein Drehmomentwandler mit zumindest einem Pumpenrad, einem Turbinenrad und einer Wandlerüberbrückungskupplung ist.
Patent DE-102019129094-B4 (DE)
Title: Fahrzeug umfassend eine Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/195
Filed: 2019-10-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeug (1) umfassend eine Sicherheitsgurtanordnung (2) zur Sicherung eines Passagiers (3), wobei die Sicherheitsgurtanordnung (2) wenigstens ein Befestigungsmittel (5) aufweist, mittels dem ein Gurt (7) oder ein Gurtschloss (6) der Sicherheitsgurtanordnung (2) an einer Komponente (8) des Fahrzeugs (1) befestigt ist, wobei das Befestigungsmittel (5) einem unteren Gurtabschnitt (10) des Gurtes (7) zugeordnet ist, der zur Befestigung des Passagiers (3) im Beckenbereich (11) vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Befestigungsmittel (5) wenigstens ein Führungsmittel (12) und wenigstens ein Freigabemittel (13) umfasst, wobei das Freigabemittel (13) dazu eingerichtet ist, eine Befestigungsstelle (14), an der der Gurt (7) oder das Gurtschloss (6) an der Komponente (8) des Fahrzeugs (1) befestigt ist, zur Bewegung entlang eines von dem Führungsmittel (12) vorgegebenen und richtungsmäßig zumindest im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung (16) des Fahrzeugs (1) verlaufenden Bewegungspfades (15) freizugeben, wenn eine, bezogen auf die Befestigungsstelle (14), entlang der Richtung des Bewegungspfades (15) wirkende Komponente einer auf die Befestigungsstelle (14) wirkenden Befestigungsstellenkraft betragsmäßig einen Grenzwert überschreitet.