baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020100779-B4 (DE)
Title: Leuchtenhalterung für eine Profilleuchte
Inventor: HÖNGEN MARKUS
IPC: F21V21/088
Filed: 2020-01-15
Granted: 2021-11-18
Abstract: Leuchtenhalterung (1) für eine Profilleuchte, umfassend ein Montageelement (2) und eine Halteklammer (3), wobei die Halteklammer (3) zwei, eine Leuchtenaufnahme (6) beidseitig einfassende Halteschenkel (4, 5) aufweist, die in Weitenrichtung (7) der Leuchtenaufnahme (6) federelastisch verstellbar sind, sodass diese bei einer in die Leuchtenaufnahme (6) eingesetzten Leuchte unter Vorspannung gegen diese wirken, wobei die Halteklammer (3) mittels eines Lagers mit dem Montageelement (2) verbunden und gegenüber dem Montageelement (2) einachsig verschwenkbar ist, wobei das Lager eine an dem Montageelement (2) angeschlossene Lagerschale (9) und eine an die Halteklammer (3) angeschlossene, zu der Lagerschale (9) komplementäre, in dieser geführte, gekrümmte Lagerkontur (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschale (9) mehrere, der Verschwenkrichtung der Lagerkontur (8) folgende Lagerschalenabschnitte (9.1 bis 9.5) umfasst, durch die die Lagerkontur (8) in mehreren Richtungen fixiert ist, wobei zumindest ein Lagerschalenabschnitt (9.2, 9.4) einen die Lagerkontur (8) übergreifenden Rastvorsprung (10.1, 10.2) aufweist und dass die Halteklammer (3) ein Fixiermodul (11) aufweist, wobei das Fixiermodul (11) über zwei, innenseitig zu den Halteschenkeln (4, 5) angeordnete, in Weitenrichtung (7) der Leuchtenaufnahme (6) elastisch verstellbare Fixierschenkel (12, 13) verfügt.
Patent DE-102020109071-B4 (DE)
Title: Integrationsbauteil, Temperiersystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EGLSEER SIMON
IPC: B60R16/08
Filed: 2020-04-01
Granted: 2023-02-16
Abstract: Integrationsbauteil (24) für ein Temperiersystem (1) eines Kraftfahrzeugs, durch welches eine fluidtechnische Schaltung ausgebildet ist, aufweisend ein Fertigteil (25) zum Führen eines Kühlmittels sowie zumindest ein Fluidelement (F1, F2, F4), wobei das Fertigteil (25) aufweist:- ein Außengehäuse (26),- eine durch ein Hohlraumnetzwerk innerhalb des Außengehäuses (26) gebildete Kühlkanalstruktur zum Führen des Kühlmittels,- Kühlkanalanschlüsse (27) für Kühlkanäle der Kühlkanalstruktur, welche einteilig mit dem Außengehäuse (26) ausgebildet sind und welche mit Komponenten des Temperiersystems (1) koppelbar sind,- zumindest eine Aufnahme (30) für das zumindest ein Fluidelement (F1, F2, F4), wobei das zumindest eine Fluidelement (F1, F2, F4) über die Aufnahme (30) zum Beeinflussen einer Strömung des Kühlmittels in zumindest einem Kühlkanal der Kühlkanalstruktur angeordnet ist gekennzeichnet durch zwei Temperierelemente (T1, T3), welche an gegenüberliegenden Seitenbereichen (31) des als Halter für die Temperierelemente (T1, T3) dienenden Fertigteils (25) angeordnet und an dem Fertigteil (25) befestigt sind und welche über zumindest einen Kühlkanal der Kühlkanalstruktur fluidisch gekoppelt sind.
Patent DE-102020123664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Temperatureinstellung in einem Durchflusskryostaten
Inventor: LINDNER JULIAN
IPC: F25D3/10
Filed: 2020-09-10
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zur variablen Temperatureinstellung in einem Durchflusskryostaten, mindestens aufweisend• eine Probenkammer (1) mit einem Boden, gebildet mindestens teilweise aus einer evakuierbaren Doppelwand aus nichtmagnetischem Material, wobei die Probenkammer (1) mindestens einen ersten Gaseinlass (2), mit einem ersten Ventil zum Einlass von flüssigem Kühlgas, einen zweiten Gaseinlass (3), mit einem zweiten Ventil zum Einlass von gasförmigen Kühlgas und einen ersten Gasauslass (8) mit Gasauslassventil aufweist,• ein Probenhalterrohr (5) aus nichtmagnetischem Material mit einem offenen und einem geschlossenen Ende, welches innerhalb der Probenkammer (1) mit dem offenen Ende in Richtung des Bodens der Probenkammer anzuordnen ist und in dem ein gasdurchlässiger Probenhalter (11) aus nichtmagnetischem Material angeordnet ist und in dem weiterhin ein inneres Rohr (9) aus nichtmagnetischem Material zur Halterung eines Thermometers anzuordnen ist und wobei das Probenhalterrohr (5) einen zweiten Gasauslass (7) aufweist, und wobei• ein Raum zwischen der Probenkammer (1) und dem Probenhalterrohr (5) mit einer ersten gasdichten, konzentrischen Dichtung (6) in zwei Raumabschnitte (12, 13) geteilt ist, und ein erster Raumabschnitt (12) das offene Ende des Probenhalterrohres (5) umfasst und in diesem ersten Raumabschnitt (12) der erste und der zweite Gaseinlass (2, 3) angeordnet sind und in dem zweiten, durch die erste Dichtung (6) entstehenden Raumabschnitt (13) der erste und zweite Gasauslass (7, 8) angeordnet sind und dieser zweite Raumabschnitt (13) mit einer zweiten konzentrischen, gasdichten Dichtung (15) begrenzt ist und wobei die Dichtungen aus nichtmagnetischem Material gefertigt sind.
Patent DE-102020211283-B4 (DE)
Title: System mit elektrisch beheizbarem 48V-Katalysator für ein Fahrzeug
Inventor: SAHUL ABHID AKRAM ABUBECKAR MOHAMED
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-09-09
Granted: 2022-03-03
Abstract: System, das Folgendes aufweist:einen elektrisch beheizbaren Katalysator (20'), der ausgestaltet und eingerichtet ist, mit 48 V gespeist zu werden,eine 12-V-Batterie (22) undeine Speicherungsvorrichtung (28) für elektrische Energie, die elektrisch zwischen den elektrisch beheizbaren Katalysator (20') und die 12-V-Batterie (22) geschaltet ist und ausgestaltet sowie eingerichtet ist, 1) durch die 12-V-Batterie (22) geladen zu werden, um eine Spannung zu speichern, und 2) den elektrisch beheizbaren Katalysator (20') mit 48 V zu speisen.
Patent DE-102020214908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Blickrichtung eines Fahrers beim Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÖRICKE BASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-27
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Blickrichtung eines Fahrers beim Führen eines Kraftfahrzeugs, bei dem- Videodaten, die den Kopf des Fahrers zumindest teilweise umfassen, mit einer Innenraumkamera des Kraftfahrzeugs erfasst (1) werden;- Kopfrotationsdaten des Fahrers durch eine Auswertung der erfassten Videodaten ermittelt (2) werden;- eine Klassifikation der Blickrichtung des Fahrers basierend auf den ermittelten Kopfrotationsdaten vorgenommen (3) wird;- eine Betätigung von einem Bedienelement im Innenraums des Kraftfahrzeugs erfasst (4) wird;- ein Richtungswert basierend auf der erfassten Betätigung des Bedienelements ermittelt (5) wird, wobei der Richtungswert dem betätigten Bedienelement zugewiesen ist und der Anordnung des Bedienelements im Innenraums des Kraftfahrzeugs in Bezug auf der Position des Fahrers entspricht; und- eine Ablenkungsrichtung des Fahrers basierend auf einer gemeinsamen Auswertung der Klassifikation der Blickrichtung und dem ermittelten Richtungswert bestimmt wird (7), wobei bei der gemeinsamen Auswertung eine Priorisierung der erfassten Bedienhandlungen erfolgt und wobei unterschiedlichen Bedienelementen je nach deren Komplexität, Erreichbarkeit und/oder Feedback unterschiedliche vordefinierte Zeitdauern zugewiesen sind und im Fall einer priorisierten Bedienhandlung die Ablenkungsrichtung entsprechend des betätigten Bedienelements für die zugewiesene Zeitdauer beibehalten wird.
Patent DE-102021102603-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung für THz-Strahlung
Inventor: JAIN RITESH
IPC: G01J1/44
Filed: 2021-02-04
Granted: 2023-06-22
Abstract: Empfängerschaltung für THz-Strahlung, die Empfängerschaltung (1) umfassend:zumindest einen THz-Leistungsdetektor (2), wobei der THz-Leistungsdetektor (2) derart eingerichtet ist, beim Empfangen von THz-Strahlung einen Photoreaktionsstrom (iph) zu erzeugen,eine Stromausleseschaltung (3) zum Auslesen des Photoreaktionsstroms (iph), wobei die Stromausleseschaltung (3) derart eingerichtet ist, den vom THz-Leistungsdetektor erzeugten Photoreaktionsstrom (iph) in einer geschlossenen Stromschleife (11) laufen zu lassen,die Empfängerschaltung (1) zumindest einen Stromspiegel (12, 13) umfasst und derart eingerichtet ist, den in der geschlossenen Stromschleife (11) laufenden Photoreaktionsstrom (iph) zu spiegeln,die Empfängerschaltung (1) weiter zumindest einen Anschluss (28, 29) zum Abgreifen eines Spannungsausgangssignals (VO+, VO-) des gespiegelten Photoreaktionsstroms (iph) umfasst,die Stromausleseschaltung (3) zumindest einen Transistor (M1, M2) in der geschlossenen Stromschleife umfasst und/oder der Stromspiegel zumindest einen Transistor (M5, M6) zum Spiegeln des in der geschlossenen Stromschleife (11) laufenden Photoreaktionsstroms (iph) umfasst,wobei der THz-Leistungsdetektor (2) differentiell ausgebildet ist, der THz-Leistungsdetektor (2) eine Antenne (14) für den Empfang der zu erfassenden THz-Strahlung umfasst, der THz-Leistungsdetektor (2) weiter zumindest zwei Transistoren (MA, MB) umfasst, wobei ein differentielles Signal (RF+, RF-) der Antenne (14) mit einem Source-Anschluss eines ersten Transistors (MA) des THz-Leistungsdetektors (2) und mit einem Source-Anschluss eines zweiten Transistors (MB) des THz-Leistungsdetektors (2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-112007002878-B4 (DE)
Title: Gasführungssystem für Brennstoffzellen und dessen Verwendung
Inventor: TAKESHITA MASAHIRO
IPC: F16L3/10
Filed: 2007-11-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Gasführungssystem für eine Brennstoffzelle (10), umfassend: eine Gasleitung (40, 42, 44, 46), die aus Edelstahl gebildet ist, welcher keinen Nickelbestandteil enthält; und ein Befestigungsmittel (60) zum Befestigen der Gasleitung (40, 42, 44, 46) an einem Befestigungsabschnitt bei Raumtemperatur, wobei die Gasleitung (40, 42, 44, 46) ein Verbindungsende (48, 49) einschließt, das mit einer Komponente des Brennstoffzellensystems (11) verbunden und so ausgestaltet ist, dass die Positionen der Verbindungsenden (48, 49) in den beiden Endabschnitten und die Position des Befestigungsmittels (60) nicht auf einer geraden Linie liegen und die Position mindestens eines der Verbindungsenden (48, 49) in den beiden Endabschnitten und die Position des Befestigungsmittels (60) in ihrem Positionsverhältnis versetzt sind, und das Befestigungsmittel einen Einkerbungsabschnitt (70) einschließt, der durch eine äußere Kraft aufgerissen werden kann, wenn die äußere Kraft auf das Verbindungsende (48, 49) der Gasleitung (40, 42, 44, 46) ausgeübt wird.
Patent DE-112009001757-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat mit einer Reibungskupplung
Inventor: KIMMIG KARL-LUDWIG
IPC: F16D13/70
Filed: 2009-07-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Kupplungsaggregat mit mindestens einer Reibungskupplung (8,9), die eine Kupplungsscheibe (21,22) mit Reibbelägen (18,19) umfasst, die zwischen zwei Druckplatten (14,15,16) einklemmbar sind, wobei mindestens eine der Druckplatten (14,15,16) einen Kragen (30) aufweist, der die Reibbeläge (18) radial außen, zumindest teilweise, umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die der Druckplatte (15) mit dem Kragen gegenüberliegende Druckplatte (14) im Bereich des axialen Endes des Kragens (30) eine Nut (32) aufweist, der Kragen (30) teilweise in die Nut (32) eingreift und der Kragen (30) die Gestalt eines Kreiszylindermantels aufweist, so dass verhindert wird, dass losgelöste Belagteile von innen nach außen wandern können.
Patent DE-112010001207-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Sauerstoff oder Luft in einer Vakuumverarbeitungsvorrichtung sowie Luftleckbestimmungsverfahren
Inventor: MIYASHITA TAKESHI
IPC: G01N27/66
Filed: 2010-03-16
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Sauerstoff oder Luft in einer Vakuumverarbeitungskammer, umfassend: Bereitstellen eines Gitters (102), eines Ionenauffängers (103), und eines Glühfadens (101), bei dem ein Oxid auf einer Metalloberfläche ausgebildet ist; Anlegen eines Glühfadenstroms an den Glühfaden (101), wobei thermionische Elektronen, die durch Wärmeerzeugung erzeugt werden, von dem Glühfaden (101) abgegeben werden, wobei der zu dem Glühfaden (101) fließende Glühfadenstrom so gesteuert wird, dass ein Emissionsstrom, der durch die abgegebenen thermionischen Elektronen, die an dem Gitter (102) ankommen, erzeugt wird, konstant wird, wobei die abgegebenen thermionischen Elektronen eine unbestimmte Art von Gas, die in der Vakuumverarbeitungskammer vorhanden ist, durch Kollision mit Gasmolekülen des Gases vor dem Ankommen an dem Gitter (102) ionisieren, wobei positive Ionen erzeugt werden; Auffangen der Ionen mit dem Ionenauffänger (103); und Messen eines Werts des Glühfadenstroms und Detektieren ob das in der Vakuumverarbeitungskammer vorhandene Gas Sauerstoff oder Luft ist, basierend auf dem gemessenen Wert, wobei der Druck in der Vakuumverarbeitungskammer 5 × 10–4 Pa oder mehr beträgt und das Detektieren einen Vergleich des gemessenen Glühfadenstromwerts mit zumindest einem Referenzglühfadenstromwert, der für mindestens eines der Gase aus der Gruppe Stickstoff, Sauerstoff und Luft für zumindest einen Druck von 5 × 10–4 Pa oder mehr in der Vakuumverarbeitungskammer in Voraus bestimmt wurde, umfasst.
Patent DE-112011102082-B4 (DE)
Title: Phasensteuerungsthyristor mit verbessertem Muster von lokalen Emitterkurzschlusspunkten
Inventor: STREIT PETER
IPC: H01L29/08
Filed: 2011-06-21
Granted: 2022-05-05
Abstract: Phasensteuerungsthyristor (100), der Folgendes umfasst:
 eine Hauptgatestruktur (306) auf einer Kathodenseite (102) des Phasensteuerungsthyristors (100); und
 mehrere in einem Kurzschlussmuster auf der Kathodenseite (102) des Phasensteuerungsthyristors (100) angeordnete lokale Emitterkurzschlusspunkte (128);
 wobei die Hauptgatestruktur (306) longitudinale Hauptgatebalken (316) umfasst, die sich von einem Mittengebiet einer Kathodenseitenoberfläche zu einem Umfangsgebiet erstrecken,
 wobei benachbarte Hauptgatebalken (316) mit einem Abstand bezüglich einer assoziierten dazwischenliegenden Mittellinie (314) angeordnet sind, und
 wobei das Kurzschlussmuster in einem Gebiet (310) näher an einem Hauptgatebalken (316) homogener ist als in einem Gebiet (312) näher an der assoziierten Mittellinie (314),
 wobei die Emitterkurzschlusspunkte (128) in dem Gebiet näher an dem Hauptgatebalken (316) größere Abstände und/oder kleinere Größen als die Emitterkurzschlusspunkte (128) in dem Gebiet näher an der assoziierten Mittellinie (314) aufweisen.
Patent DE-112012001870-B4 (DE)
Title: Optimierter ringförmiger Kupfer-TSV
Inventor: ANDRY PAUL S
IPC: H01L23/522
Filed: 2012-06-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Integrierte Schaltkreisstruktur, die aufweist:- ein Substrat mit wenigstens einer Halbleitereinheit, die in einer Oberseite desselben ausgebildet ist, sowie einer ersten dielektrischen Schicht, die über der Oberseite abgeschieden ist;- einen ringförmigen Graben durch die erste dielektrische Schicht hindurch, der sich durch das Substrat hindurch erstreckt, wobei das Substrat innere und äußere Seitenwände des Grabens bildet, wobei die inneren und äußeren Seitenwände durch einen Abstand innerhalb des Bereichs von 5 bis 10 Mikrometern separiert sind;- einen leitfähigen Pfad innerhalb des Grabens, der sich von einer oberen Fläche der ersten dielektrischen Schicht durch das Substrat hindurch erstreckt, wobei der Pfad Kupfer oder eine Kupfer-Legierung aufweist;- wobei sich die inneren und äußeren Seitenwände unter einem Winkel innerhalb von 85 bis 90 Grad relativ zu der Oberseite nach innen neigen;- eine zweite dielektrische Schicht, die eine Zwischenverbindungs-Metallisierung enthält, wobei die Zwischenverbindungs-Metallisierung mit dem leitfähigen Pfad leitfähig verbunden ist, wobei die zweite dielektrische Schicht direkt auf der ersten dielektrischen Schicht ausgebildet ist und über dem ringförmigen Graben liegt.
Patent DE-112012004583-B4 (DE)
Title: Leistungsregelung bei Zwischenband-Trägeraggregation
Inventor: KAUKOVUORI JOUNI
IPC: H04L5/00
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zu Steuerung einer durch eine Zwischenband-Trägeraggregation (CA) verursachten Empfangsinterferenz, das durch ein Teilnehmerendgerät ausgeführt wird, wobei das Verfahren aufweist:Empfangen von Anweisungen zum gleichzeitigen Arbeiten auf einem ersten Band und einem zweiten Band, wobei eine erste Maximalleistungsreduzierung mit dem ersten Band in Zusammenhang steht und eine zweite Maximalleistungsreduzierung mit dem zweiten Band in Zusammenhang steht;Bestimmen, ob ein gleichzeitiger Betrieb auf dem ersten Band und dem zweiten Band eine Desensibilisierung in zumindest einem Empfängerband verursachen würde;in Erwiderung auf ein Bestimmen, dass der gleichzeitige Betrieb auf dem ersten Band und dem zweiten Band eine Desensibilisierung verursachen würde, Auswählen einer Leistungsanpassung, wobei die Leistungsanpassung zumindest eine einer ersten zusätzlichen Maximalleistungsreduzierung für das erste Band und einer zweiten zusätzlichen Maximalleistungsreduzierung für das zweite Band aufweist;Bestimmen, ob das Teilnehmerendgerät gleichzeitig auf dem ersten Band und dem zweiten Band arbeiten kann, wenn die Leistungsanpassung angewandt wird; undin Erwiderung auf ein Bestimmen, dass das Teilnehmerendgerät gleichzeitig auf dem ersten Band und dem zweiten Band arbeiten kann, wenn die Leistungsanpassung angewandt wird, Anwenden der Leistungsanpassung.
Patent DE-112014007088-B4 (DE)
Title: Leistungswandlungsvorrichtung mit einem Filterkondensator
Inventor: TAKABAYASHI Hirokazu
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-10-22
Granted: 2023-12-21
Abstract: Leistungswandlungsvorrichtung (1) mit einem Filterkondensator, um darin DC-Leistung zu sammeln und einem Halbleiterelementmodul (101; 102; 103; 104; 105; 106), um einen Schaltbetrieb zum Wandeln der DC-Leistung, die in dem Filterkondensator gesammelt ist, in AC-Leistung, wobei der Filterkondensator und das Schaltelementmodul in einer gleichen Umhäusung angeordnet sind, wobeider Filterkondensator in einen ersten Kondensator (12) und einen zweiten Kondensator (11) aufgeteilt ist, der eine größere Wärmebeständigkeit hat als der erste Kondensator,der zweite Kondensator mit dem Halbleiterelementmodul unter Verwendung eines Verbindungsleiters (16) verbunden ist und elektrisch mit einer Busschiene (17) verbunden ist verschieden von dem Verbindungsleiter,der erste Kondensator mit der Busschiene verbunden ist, um so eine elektrische Verbindung mit dem Halbleiterelementmodul durch den zweiten Kondensator und den Verbindungsleiter herzustellen, undder zweite Kondensator (11) eine geringere Größe hat als der erste Kondensator (12) und eine Abschirmplatte (18) in einem Raum an einer Seite gegenüber der Seite des zweiten Kondensators bereitgestellt ist, an dem dieser mit der Busschiene (17) verbunden ist, wobei sich der Raum aus einem Größenunterschied zwischen erstem und zweitem Kondensator ergibt.
Patent DE-112015000821-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt
Inventor: ONIZUKA HIROSHI
IPC: H01M10/052
Filed: 2015-02-10
Granted: 2021-06-10
Abstract: Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt, umfassend:
 eine positive Elektrode;
 eine negative Elektrode;
 einen nicht-wässrigen Elektrolyten; und
 ein Batteriegehäuse, das zum Aufnehmen der positiven Elektrode, der negativen Elektrode und des nicht-wässrigen Elektrolyten ausgestaltet ist,
 wobei der nicht-wässrige Elektrolyt zumindest zu einem Zeitpunkt des Zusammenbaus der Sekundärbatterie mit nicht-wässrigem Elektrolyt Lithiumbis(oxalato)borat beinhaltet,
 wobei die negative Elektrode einen aus dem Lithium-bis(oxalato)borat stammenden Film beinhaltet und der Film ein Boratom und ein Carbonation enthält,
 wobei ein Verhältnis eines Molgehalts an dem Carbonation zu einem Molgehalt an dem Boratom kleiner oder gleich 4,89 ist, und
 ein Verhältnis von A zu V zum Zeitpunkt des Zusammenbaus kleiner oder gleich 0,053 ist, wobei A als ein Molgehalt an dem Lithium-bis(oxalato)borat definiert ist und eine Einheit des Molgehalts Millimol ist und V als ein Restraumvolumen in dem Batteriegehäuse definiert ist und eine Einheit des Restraumvolumens Kubikzentimeter ist.
Patent DE-112015005316-B4 (DE)
Title: Kombination von lautsprechergitter und push-to-talk audiozubehör
Inventor: TAN YICHUN
IPC: H04R1/02
Filed: 2015-11-16
Granted: 2020-08-20
Abstract: Tragbares Kommunikationsgerät, umfassend:ein Gehäuse mit einer darin ausgebildeten Öffnung und mit Gehäusehaken, die um die Öffnung angeordnet sind;einen Trägerabschnitt, der innerhalb der Öffnung ausgebildet ist, wobei der Trägerabschnitt eine darin ausgebildete Lautsprecherübertragungseinrichtung aufweist, wobei der Trägerabschnitt das Gehäuse in eine erste und eine zweite Kammer unterteilt;eine Spiralfeder, die innerhalb der Öffnung auf dem Trägerabschnitt in der ersten Kammer des Gehäuses sitzt;eine bewegliche Taste, die auf der Spiralfeder sitzt, wobei die bewegliche Taste drehbar mit den Gehäusehaken gekoppelt ist und wobei die bewegliche Taste eine Kombination aus Lautsprechergitter und Push-to-Talk-Betätiger (PTT-Betätiger) zur Verfügung stellt;eine Blende, die mit dem Gehäuse gekoppelt ist, wobei die Blende zwei Blendenaufhänger aufweist, die eine Drehung der beweglichen Taste verhindern;einen Abflusspfad, der zwischen der Blende und dem Gehäuse ausgebildet ist;einen Abflusspfad, der zwischen dem Gehäuse und der Taste ausgebildet ist; undeinen Lautsprecher, der in der zweiten Kammer des Gehäuses hinter dem Trägerabschnitt mit der Lautsprecherübertragungseinrichtung angekoppelt ist.
Patent DE-112016006357-B4 (DE)
Title: Schließe
Inventor: NANBU MADOKA
IPC: A44B11/25
Filed: 2016-02-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Schließe, aufweisendein Patrizenteil (12) und ein Matrizenteil (14), die miteinander verbindbar sind und jeweils einen Befestigungsbereich (24, 42) aufweisen, der jeweils zum Befestigen an vorgegebenen Elementen ausgestaltet ist,wobei das Patrizenteil (12) ein Paar von von dem Befestigungsbereich (24) aus vorragende Beinbereiche (20) aufweist, wobei jeder Beinbereich (20) des Paares mit einem Eingriffsbereich (22) versehen ist,wobei jeder Beinbereich (20) ein äußeres Beinstück (25) und ein inneres Beinstück (27) aufweist, die sich einander gegenüberliegend erstrecken, wobei das äußere Beinstück (25) und das innere Beinstück (27) in der Umgebung eines distalen Endbereichs (20a) des Beinbereichs (20) durch einen distalen Verbindungsbereich (23) miteinander verbunden sind, und das äußere Beinstück (25) und das innere Beinstück (27) auch an einem Basisendbereich (20b) des Beinbereichs (20) durch einen Armbereich (28) miteinander verbunden sind, undwobei sich gegenüberliegende distale Armendbereiche (28a) der Armbereiche (28) voneinander getrennt sind, um einen Schlitz (32) mit einem vorgegebenen Zwischenraum zwischen den Armbereichen (28) zu definieren, wobei die sich gegenüberliegenden distalen Armendbereiche (28a) mit sich in einer Vorsprungsrichtung der Beinbereiche (20) erstreckenden Führungsbereichen (30) verbunden sind, wobei das Paar von Beinbereichen (20) über den Schlitz (32) verschwenkbar ist.
Patent DE-112016006668-B4 (DE)
Title: Optische Leitweglenkungsvorrichtung mit piezoelektrisch betätigten Spiegeln für optische Nachrichtenübertragungen sowie Verfahren zum Bilden einer optischen Leitweglenkungsvorrichtung
Inventor: OSTER SASHA N
IPC: B81B3/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2023-01-19
Abstract: Optische Leitweglenkungsvorrichtung, umfassend:ein organisches Substrat (105; 205; 305);eine Anordnung von Hohlräumen (120; 220; 320), die in dem organischen Substrat (105; 205; 305) gebildet sind; undeine Anordnung von piezoelektrisch betätigten Spiegeln (130; 230; 330), die in dem organischen Substrat (105; 205; 305) verankert sind, wobei sich jeder der piezoelektrisch betätigten Spiegel (130; 230; 330) über einen Hohlraum (120; 220; 320) erstreckt und wobei jeder der piezoelektrisch betätigten Spiegel (130; 230; 330) Folgendes umfasst:eine erste Elektrode (332);eine auf der ersten Elektrode (332) gebildete piezoelektrische Schicht (334);eine auf der piezoelektrischen Schicht (334) gebildete zweite Elektrode (336); undeine Reflexionsfläche (338), die auf einer oberen Fläche des piezoelektrisch betätigten Spiegels (130; 230; 330) gebildet ist.