baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19813596-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Fahrzeugteil
Inventor: OBAL MANFRED
IPC: B60Q1/00
Filed: 1998-03-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für ein
Fahrzeugteil, insbesondere für
eine Fahrzeugleuchte, in einer Öffnung
eines Karosserieteils oder in einer durch mehrere Karosserieteile
gebildeten Öffnung,
wobei das Fahrzeugteil den Rand der Öffnung zumindest teilweise überdeckt,
mit mindestens einem Halteteil und mindestens einem Befestigungsmittel,
mit dem das Halteteil an dem Fahrzeugteil haltbar ist, wobei das
Halteteil das Fahrzeugteil im wesentlichen umgreift und der Rand
der Öffnung
durch Befestigen des Halteteils mit dem Befestigungsmittel an dem
Fahrzeugteil klemmartig zwischen Halteteil und Fahrzeugteil haltbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Befestigungsmittel (6) einen radialen Absatz (100) aufweist und der
Absatz (100) in eine Öffnung
(110) des Halteteils (4) einführbar
ist und daß durch
Ausführen
einer Relativbewegung zwischen dem Absatz (100) und dem Rand (111)
der Öffnung
(110) zumindest abschnittsweise der Absatz (100) und der Rand (111)
der Öffnung
(110) zu einer Klemmfläche
in Überdeckung
bringbar sind und durch Aufbringen einer Klemmkraft von dem Absatz
(100) auf den Rand...
Patent DE-19847250-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfensterheber
Inventor: KOEHLER DIETER
IPC: E05F5/00
Filed: 1998-10-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kraftfahrzeugfensterheber zum Bewegen einer Fensterscheibe entlang eines vorgegebenen Verstellweges zwischen zwei Endpositionen, wobei der Fensterheber mindestens einen elastisch deformierbaren Anschlag zur Aufnahme von Verstellkräften beim Anfahren einer der Endpositionen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch deformierbare Anschlag (1) ein elastisches Element (10) umfaßt, das sich unter Vorspannung an einem Deckel (20) abstützt, auf den beim Anfahren der Endposition der Fensterscheibe eine Kraft entlang der Bewegungsrichtung (B) der Fensterscheibe ausgeübt wird, die zu einer Bewegung des Deckels (20) und zu einer Deformation des elastischen Elementes (10) führt, und daß der Deckel (20) eine Stützfläche (26, 26', 46) aufweist, die bei einer definierten Deformation des Anschlags (1) mit einer Gegenfläche (32) in Eingriff gerät und dadurch die Deformation des Anschlags (1) entlang der Bewegungsrichtung (B) des Fensters begrenzt.
Patent DE-19855577-B4 (DE)
Title: Verpackung für chirurgisches Nahtmaterial
Inventor: BAUMGARTNER KARL-HEINZ
IPC: A61B17/06
Filed: 1998-12-02
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verpackung für chirurgisches Nahtmaterial, mit einem Unterteil (2), in dem ein spiralähnlich verlaufender Fadenkanal (10) ausgebildet ist, der sich an seinem ersten Ende zu einer Fadenentnahmezone (16) im Peripheriebereich des Unterteils (2) öffnet, wobei das Unterteil (2) als Spritzgußteil geformt ist, und mit einer Abdeckung (4) für das Unterteil (2), die als flache Tafel gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Randsegment (3) des Unterteils (2) um eine im unteren Bereich des Unterteils (2) vorgesehene Faltlinie (26, 27) für den Zugang zu der Fadenentnahmezone (16) wegklappbar ist, dass die Abdeckung (4) an ihrer dem Unterteil (2) zugewandten Unterseite Polyethylen oder Polypropylen aufweist, dass das Unterteil (2) aus Polyethylen oder Polypropylen besteht und dass die Abdeckung (4) auf das Unterteil (2) aufgesiegelt ist und im oberen Endbereich der Fadenkanalwandung (12) zu der Abdeckung (4) ein Wulst (36) ausgebildet ist.
Patent DE-19901683-B4 (DE)
Title: Analgetikum mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung
Inventor: BARTHOLOMAEUS JOHANNES HEINRIC
IPC: A61P25/04
Filed: 1999-01-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Oral
zu verabreichendes Präparat
mit einer kontrollierten Freisetzung wenigstens eines oder mehrerer
Analgetika aus Mikrotabletten mit einem Durchmesser von 1 bis 3
mm.
Patent DE-19935030-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Längsbeschleunigung eines Fahrzeuges, die gegen statische und dynamische Fehler immun ist
Inventor: HARA KOUICHI
IPC: G01P15/00
Filed: 1999-07-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Messen einer Längsbeschleunigung
eines Fahrzeuges mit Rädern
(10FL, 10FR, 10RL, 10RR), mit:  einer ersten Einrichtung (22FL,
22FR, 22RL, 22RR) zum Erfassen einer Radgeschwindigkeit von wenigstens
einem der Räder,
um ein erstes, eine Radgeschwindigkeit anzeigendes Signal (V) zu
erzeugen;  einer zweiten Einrichtung (24) zum Erfassen einer
Längsbeschleunigung
des Fahrzeuges, um ein zweites, eine Längsbeschleunigung anzeigendes
Signal (Gxg) zu erzeugen;  einer dritten Einrichtung (18, S30)
zum Differenzieren des ersten Signales nach der Zeit, um ein drittes,
eine Änderungsrate
der Radgeschwindigkeit anzeigendes Signal (Gxw) zu erzeugen;  einer
vierten Einrichtung (18, S100) zum Filtern des zweiten Signales,
um davon dessen Niederfrequenzbestandteile zu entfernen, um ein
viertes Signal (Gxgf), aus dem die Niederfrquenzbestandteile entfernt
sind, zu erzeugen;  einer fünften
Einrichtung (18, S90) zum Filtern des dritten Signales, um davon
dessen Hochfrequenzbestandteile zu entfernen, um ein fünftes Signal
(Gxwf), aus dem die Hochfrequenzbestandteile entfernt sind, zu erzeugen;
und...
Patent DE-19946754-B4 (DE)
Title: Alarmgebersteuerschaltung für ein mobiles Kommunikationsendgerät
Inventor: GERLACH HEIKO
IPC: H04M19/04
Filed: 1999-09-29
Granted: 2005-03-24
Abstract: Alarmgebersteuerschaltung
(AGS) für ein
mobiles Kommunikationsendgerät
(ME), mit  einem Eingang (BE) zum Empfangen einer Benutzeralarmierungs-Anforderung
des mobilen Kommunikationsendgerätes
(ME),  einer Sensoreinrichtung (LS) zum Erfassen eines Mobilitätszustandes
des mobilen Kommunikationsendgerätes (ME),
wobei die Sensoreinrichtung (LS) derart ausgestaltet ist, dass sie
auf ein Tragen des mobilen Kommunikationsendgerätes (ME) am Körper eines
Benutzers anspricht, und einer mit der Sensoreinrichtung (LS) gekoppelten
Ansteuerschaltung (AS) zum von einem Ausgangsignal der Sensoreinrichtung
(LS) abhängigen
Ansteuern eines Vibrationsalarmgebers (V) bei Empfang einer Benutzeralarmierungs-Anforderung.
Patent DE-19953890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln einer Relativgeschwindigkeit für Fahrzeuge
Inventor: ADACHI KAZUTAKA
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-11-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen einer Relativgeschwindigkeit für ein Fahrzeug, welche beinhaltet:  – einen
Detektor (1, 11) zur Bestimmung für die Zwischenfahrzeugentfernung,
der auf dem Fahrzeug so angeordnet ist, dass er zu einer vorderwärtigen Überwachungszone des
Fahrzeugs gerichtet ist, um eine Zwischenfahrzeugentfernung zu einem
Vorderfahrzeug zu ermitteln, welches vor dem Fahrzeug fährt, und
um zu erkennen, ob das Vorderfahrzeug in die vorderwärtige Überwachungszone
eingetaucht ist, und um den Zwischenfahrzeugentfernungswert lrn
(n = 1, 2, ..., n) abzuleiten, sobald eine vorbestimmte Zeitdauer
verstrichen ist, wenn erkannt wurde, dass das Vorderfahrzeug in
die vorderwärtige Überwachungszone eingetaucht
ist; und  – einen
Relativgeschwindigkeitsrechner (501b), um eine Bandpassfilterrechnung
für den
Zwischenfahrzeugsentfernungswert lrn auszuführen, wobei der Bandpassfilter
ausgedrückt
wird als: CF0·S/(S 2  + CF1·S
+ CF0),  – wobei
CF0 und CF1 Konstanten des Bandpassfilters bezogen auf die Zwischenfahrzeugentfernung
und die Relativgeschwindigkeit bedeuten und S einen Differentialoperator
bedeutet, und um einen Relativgeschwindigkeitswert vrn (vr(t)) des
Vorderfahrzeugs zu...
Patent DE-19957423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von elektrischen Verbrauchern
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: H02H3/08
Filed: 1999-11-29
Granted: 2008-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz elektrischer Verbraucher, mit einem elektrischen Leiter,
der beim Überschreiten
eines Nennstromwertes zerstört
wird, wobei sich der elektrische Leiter auf einem keramischen Träger befindet
und einen Bereich mit verringertem Querschnitt aufweist und daß auf dem
keramischen Träger
Zündelektroden
aufgebracht sind, zwischen denen der verringerte Querschnitt des
elektrischen Leiters angeordnet ist und die bei Überschreiten des Nennstromwertes
einen Lichtbogen zünden,
mit dem der elektrische Leiter zerstört wird dadurch gekennzeichnet,
dass der Lichtbogen mittels eines auf dem keramischen Substrat aufgebrachten
Kondensators oder einer auf dem keramischen Substrat aufgebrachten
Induktivität
gezündet
wird.
Patent AU-2016102333-B4 (AU)
Title: Dragline rope ferrule
Inventor: MORGAN ANDREW
IPC: F16G11/02
Filed: 2016-12-23
Granted: 2017-05-04
Abstract: A method is disclosed for attaching a ferrule to a dragline rope. The method comprises locating the dragline rope in a die of a die-press, locating over the dragline rope a ferrule that is lined internally with a deformable material, and forcing the ferrule longitudinally through the die. The ferrule is caused to be internally expanded and be extruded back over the dragline rope, causing the lining to deform directly against the dragline rope and fastening the ferrule to the dragline rope.
Patent AU-2022100181-B4 (AU)
Title: Portable light stand
Inventor: JARVIS MICHAEL
IPC: F21V21/00
Filed: 2022-12-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: Disclosed is a method of installing a lighting device, comprising: providing a 
10 portable pole base comprising: a hollow structure made from moulded 
plastics material that can be filled with a filler material, the hollow structure 
having: an outer surface, a recess within which one end of an elongate pole 
can be received, wherein the recess is isolated from a region of the hollow 
structure that is fillable with the filler material and opens in the outer surface 
15 and extends along a vertical axis of the hollow structure, wherein the vertical 
axis is central relative a plan view of the hollow structure, a fill aperture 
spaced from the recess for filling the hollow structure with the filler material, 
and a drain aperture for emptying the hollow structure of the filler material.  
The method may further comprise inserting into the recess a pole having a 
20 solar-powered lighting device, and filling the base with a filler material via 
the fill aperture.  
Drawings suggested to accompany Abstract: Figure 1 
25
Patent DE-102004004805-B4 (DE)
Title: System zum Kompensieren von bei Fahrzeugdynamik-Steuerungen verwendeten Fahrzeugrad-Geschwindigkeiten
Inventor: LU JIANBO
IPC: B62D37/00
Filed: 2004-01-30
Granted: 2010-12-02
Abstract: Einrichtung zum Bestimmen der Fahrzeugrad-Geschwindigkeiten eines Kraftfahrzeugs, aufweisend,:  eine Mehrzahl von Raddrehzahlsensoren, die eine Mehrzahl von Drehzahlsignalen erzeugen,  einen Lenkwinkelsensor, der ein Lenkwinkelsignal erzeugt,  einen Längsbeschleunigungssensor, der ein Längsbeschleunigungssignal erzeugt,  einen Gierratensensor, der ein Gierratensignal erzeugt,  einen Nickratensensor, der ein Nickratensignal erzeugt, und  eine Steuervorrichtung, die mit den Raddrehzahlsensoren, dem Lenkwinkelsensor, dem Längsbeschleunigungssensor, dem Gierratensensor und dem Nickratensensor gekoppelt ist,  wobei die Steuervorrichtung auf Basis der Drehzahlsignale eine Längsgeschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt, auf Basis der Längsgeschwindigkeit, der Drehzahlsignale, des Lenkwinkelsignals, des Gierratensignals und eines vorbestimmten Nennrollradius der Fahrzeugräder eine Mehrzahl von radspezifischen Korrekturfaktoren bestimmt, auf Basis der radspezifischen Korrekturfaktoren, des Nennrollradius und der Drehzahlsignale eine vorläufige Fahrzeugrad-Geschwindigkeit für jedes der Fahrzeugräder bestimmt und daraus eine Referenzgeschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt, auf Basis der Referenzgeschwindigkeit, des Längsbeschleunigungssignals und eines aus dem Nickratensignal ermittelten Nickwinkels einen radallgemeinen Korrekturfaktor bestimmt, und auf Basis der radspezifischen Korrekturfaktoren, des...
Patent DE-102004012988-B4 (DE)
Title: Porous burner especially for hydrocarbon gas or hydrogen has additional oxygen or air added into the porous structure to control the burn temperature
Inventor: WAWRZINEK KLEMENS
IPC: F22B31/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-06-01
Abstract: A porous burner for hydrogen and/or hydrocarbon gasses is supplied by an over stochiometric mixture of gas and oxygen/air with a Lewis Number less than 1, or with a reduced stochiometric mixture with a Lewis Number larger than or equal to 1, with additional oxygen/air added to produce an over stochiometric mixture while controlling the burn temperature to prevent creation of harmful products such as Co and nitrous oxides. The porous burner has distinct zones with an inlet zone (22) with a fine pore size and with increasing pore size towards the outlet. Additional air/oxygen is ducted into the larger pore zones in response to the measured burn temperature.
Patent DE-102004014970-B4 (DE)
Title: Mitgekoppelte Einrichtung zur Rückgewinnung von Takt und Daten
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H03L7/081
Filed: 2004-03-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: Mitgekoppelte
Einrichtung zur Takt- und Datenrückgewinnung
zur Rückgewinnung
eines empfangenen seriellen Datenstroms mit:  (a) einer Mitkopplungs-Nachführeinrichtung
zur Nachführung
einer Sampling-Zeit zu dem Zentrum einer Intervalleinheit (UI) des
empfangenen Datenstroms, wobei die Mitkopplungs-Nachführeinrichtung
Folgendes aufweist:  (a1) eine Erzeugungseinrichtung für eine Sampling-Phase zur
Erzeugung von äquidistanten
Sample-Phasensignalen, die
mit einer vorher festgelegten Körnung
ausgegeben werden;  (a2) eine Oversampling-Einheit (OSU) zum
Oversampling des empfangenen Datenstroms mit den Sample-Phasensignalen gemäß einer
vorher festgelegten Oversampling-Rate (OSR);  (a3) eine Serien-/Parallelumsetzereinheit,
welche den oversampelten Datenstrom in einen entserialisierten Datenstrom
mit einem vorher festgelegten Dezimierungsfaktor (DF) umsetzt;  (a4)
eine binäre
Phasenabtasteinheit (BPD) zum Abtasten eines Mittelwerts einer Phasendifferenz
(AVG-PH) zwischen dem empfangenen seriellen Datenstrom und den Sample-Phasensignalen,
indem eine von der aktuellen Datendichte (DD) des entserialisierten
Datenstroms abhängige
Einstellung einer Phasenabtastverstärkung (PDG) so erfolgt, dass
die Abweichung des Mittelwerts der Phasenabtastverstärkung (PDG)
minimiert wird; und   (a5) eine Filterschleife zur Nachführung eines
kleinen...
Patent DE-102004037613-B4 (DE)
Title: Pilot-gesteuertes elektromagnetisches Ventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K11/07
Filed: 2004-08-03
Granted: 2008-08-21
Abstract: Pilot-gesteuertes
elektromagnetisches Ventil, mit:  einer Kolbenkammer (15),  einer
Hauptventilkammer (13), die an einer Seite der Kolbenkammer (15)
ausgebildet ist,  einer Betätigungsgliedkammer
(31), die an der anderen Seite der Kolbenkammer (15) ausgebildet
ist, wobei dazwischen eine Trennwand (36) angeordnet ist,  einem
Kolben (40), der gleitbar in der Kolbenkammer (15) vorgesehen ist,  einem
Hauptventilelement (14), das gleitbar in der Hauptventilkammer (13)
vorgesehen ist,  wobei das Hauptventilelement (14) durch die
Bewegung des Kolbens (40) bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Führungsloch
(32) in der Trennwand (36) ausgebildet ist,  ein Führungsvorsprung
(33) auf der anderen Seite des Kolbens (40) einteilig mit diesem
ausgebildet ist, wobei sich der Führungsvorsprung (33) durch
das Führungsloch
(32) erstreckt und in die Betätigungsgliedkammer
(31) vorsteht, und   ein manuelles Betätigungsglied (35) hin und her
bewegbar in der Betätigungsgliedkammer
(31) vorgesehen ist, wobei das manuelle Betätigungsglied (35) eine abgeschrägte Fläche...
Patent DE-102004052268-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichersystem und Verfahren zur Datenübertragung zwischen einem Speichercontroller und einem Halbleiterspeicher
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C7/22
Filed: 2004-10-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Halbleiterspeichersystem mit einem Speichercontroller (1) und einem Halbleiterspeicher (2) sowie – von dem Speichercontroller (1) zu dem Halbleiterspeicher (2) ubertragbaren Befehls-/Adressdaten (CA), – zwischen dem Speichercontroller (1) und dem Halbleiterspeicher (2) ubertragbaren Speicherdaten (DQ) – einem wenigstens von dem Speichercontroller (1) zu dem Halbleiterspeicher (2) ubertragbaren Taktsignal (CLK), das über ansteigende und abfallende Taktflanken zwischen einem niedrigsten und einem höchsten Signalwert alterniert, dadurch gekennzeichnet, dass – das Taktsignal (CLK) ein von einem bidirektionen Datenstrobesignal verschiedenes modifiziertes freilaufendes Taktsignal ist, das kennzeichnende Bereiche (3, 4) mit ausmaskierten Taktflanken aufweist, – einem Schreib-/Lesebefehl (WRITE) von Speicherdaten (DQ) ein kennzeichnender Bereich (3) im Taktsignal (CLK) zeitlich nachgelagert ist, und dass – die Übertragung eines ersten Bits der Speicherdaten (DQ) eines Bursts mit der dem kennzeichnenden Bereich (3) folgenden Taktflanke signalisierbar ist.
Patent DE-102005007848-B4 (DE)
Title: Konstruktion zum Anschließen einer optischen Faser
Inventor: INAMOTO TAKASHI
IPC: G02B6/36
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Konstruktion
für die
Verbindung einer optischen Faser (3) mit einer Interfacebox (1),
die eine Wand (10) aufweist, durch die ein Durchgangsloch (11) hindurch
ausgebildet ist, welche Konstruktion Folgendes aufweist:  eine
Fassung (2) mit einem ersten zentralen Loch (20), durch welches
die optische Faser (3) eingeführt
wird, wobei die Fassung in dem Durchgangsloch der Wand gehalten ist;  eine
Durchführungsdichtung
(4) mit einem zweiten zentralen Loch (40), durch welches die optische
Faser (3) flüssigkeitsdicht
eingeführt
ist, wobei die Durchführungsdichtung fest
mit der Fassung (2) verbunden ist, so dass das zweite zentrale Loch
(40) koaxial zu dem ersten zentralen Loch (20) positioniert ist;  ein
Anschlagteil (7) zum Fixieren der Fassung (2) in dem Durchgangsloch
(11), so dass diese sich wenigstens in der axialen Richtung der
optischen Faser nicht bewegen kann;  ein Dichtungsteil (5),
um die Fassung (2) flüssigkeitsdicht
in dem Durchgangsloch (11) zu fixieren; und  einen Koppler...
Patent DE-102005010324-B4 (DE)
Title: Gassackgehäuse
Inventor: KURTH JOACHIM
IPC: B62D25/00
Filed: 2005-03-03
Granted: 2007-05-03
Abstract: Gassackgehäuse mit
einer eine Austrittsöffnung
umlaufenden Seitenwand (10), wobei die Seitenwand (10) zumindest
abschnittsweise zweilagig mit einer inneren und einer äußeren Seitenwandlage
(20, 30) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Seitenwandlage
(20) nach außen
weisende erste Vertiefungen (22) und die äußere Seitenwandlage (30) nach
innen weisende zweite Vertiefungen (32) aufweist und wobei erste
und zweite Vertiefungen zueinander versetzt sind.
Patent DE-102005014110-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug zum Schleifen von Hohlräumen
Inventor: THOMAS ARMIN
IPC: B24B7/22
Filed: 2005-03-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Schleifwerkzeug
mit einem Grundkörper
(12), der in Form eines Tellers ausgebildet ist, mit einem Schaft
(14) zur Halterung des Schleifwerkzeuges (10) an einer Spindel,
wobei der Grundkörper
(12) eine äußere Mantelfläche (18)
und eine erste, dem Schaft (14) abgewandte Stirnfläche (20)
aufweist, wobei die Mantelfläche (18)
und Teile der ersten Stirnfläche
(20) mit einem Schleifbelag versehen sind, und wobei in der Mantelfläche (18) eine
Mehrzahl von Vertiefungen (22) vorgesehen ist, die in die erste
Stirnfläche
(20) ausmünden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (24) in der ersten
Stirnfläche
(20) radial verlaufende Nuten aufweisen, die mit den schräg verlaufenden
Vertiefungen (22) der Mantelfläche (18)
verbunden sind.
Patent DE-102005028959-B4 (DE)
Title: Lastsicherung für Magnettraversen
Inventor: DAOU RAFIC
IPC: B66C1/04
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-03-01
Abstract: Magnettraverse
(10) für
den Umschlag magnetisch hebbarer Halbzeuge (20) aus Eisen oder Stahl
etc., umfassend wenigstens einen Längsträger (11), an welchem wenigstens
ein Elektromagnet (12) als Lastaufnahmemittel angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass auf und/oder seitlich des Längsträgers (11) wenigstens ein längsaxial
des Trägers
(11) verfahrbarer Lastsicherungsschlitten (13) angeordnet ist, welcher
wenigstens eine Winde (14) zum Auf- bzw. Abwickeln eines Sicherungshebebandes
(15) trägt.
Patent DE-102005032058-B4 (DE)
Title: HF-Filter mit verbesserter Gegenbandunterdrückung
Inventor: MATH CHRISTIAN DR
IPC: H03H9/25
Filed: 2005-07-08
Granted: 2016-12-29
Abstract: HF Filter – mit zumindest einem Substrat (SU), – mit einem darauf angeordneten ersten Teilfilter (TF1), umfassend zwei Serienresonatoren (S) und drei in je einem Parallelzweig angeordnete Parallelresonatoren (P), – mit einem als DMS Filter ausgebildeten zweiten Teilfilter (TF2), – mit einem Gehäuse, umfassend eine Grundplatte (GP) mit zumindest einer dielektrischen oder nichtleitenden Lage (DL), eine Anzahl innerer Gehäusekontakte (I, G, O) auf der Grundplatte, die mit Anschlussflächen auf dem Substrat verbunden sind, und mit einer demgegenüber geringeren Anzahl äußerer Gehäusekontakte (GKa) auf der Unterseite der Grundplatte, die über innerhalb des Gehäuses geführte Leitungen mit den inneren Gehäusekontakten verbunden sind, – mit zumindest zwei in oder auf der Grundplatte getrennt voneinander geführten Leitungen für Masseanschlüsse des ersten Parallelresonators und des zweiten Teilfilters, die mit zumindest zwei unterschiedlichen äußeren Gehäusekontakten (E4, E2) verbunden sind, – wobei der Masseanschluss des ersten Parallelresonators (P1) über Durchkontaktierungen direkt ohne weitere Verschaltung mit dem ersten äußeren Gehäusekontakt (E4) verbunden ist, – wobei die Masseanschlüsse des ersten und zweiten Parallelresonators (P1, P2) getrennt voneinander geführt werden und beide mit dem ersten äußeren Gehäusekontakt (E4) verbunden sind, – wobei der Masseanschluss des dritten Parallelresonators mit dem zweiten äußeren Gehäusekontakt (E2) verbunden ist.
Patent DE-102005046466-B4 (DE)
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: G09F3/18
Filed: 2005-09-22
Granted: 2010-02-18
Abstract: The invention relates to a name badge comprising an attachment device (3) which comprises a base (20) and two cheeks (29, 30) which are arranged at a distance from each other, in addition to a clamping element (27) which is pivotably mounted between the cheeks (29, 30). The attachment device (3) is held by a mounting (8), which is embodied in the form of a frame (10, 13) which at least partially surrounds the attachment device and comprises holding down clamps (16, 17) for the base (20).
Patent DE-102005046637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum exakten Positionieren eines Werkstücks
Inventor: STEINBINDER GERHARD
IPC: B65G47/24
Filed: 2005-09-29
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung zum exakten Positionieren eines auf einem Transportmittel angeordneten Werkstücks (2), insbesondere eines Zahnrades, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Ausrichteinheit aufweist, mit mindestens einer Ausrichtplatte (8), einer Führungsschiene (10) und mindestens einer Spitze (12), die über eine Feder (16) gegen das Werkstück (2) gedrückt wird, wobei die federbelastete Spitze (12) durch Eingriff in eine Vertiefung des Werkstücks (2) während des Transports und durch Fortbewegung des Werkstücks (2) durch das Transportmittel das Werkstück (2) exakt positioniert.