baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042633-B4 (DE)
Title: Antennenschaltung für ein MRT-System
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2010-10-19
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Antennenschaltung (22), die dazu ausgebildet ist, eine Mehrzahl Antennenelemente (46, 48, 50) einer Antennenanordnung eines Magnetresonanzgraphen zu speisen und/oder auszulesen. Die Antennenelemente (46, 48, 50) werden durch Phasenschieberelemente (28, 30, 32, 34, 36, 38) entkoppelt und über diese mit Signalen gespeist. Die Antennenschaltung (22) kann auch zum Erfassen von Signalen verwendet werden, die von den Antennenelementen empfangen werden.
Patent DE-102010052632-B4 (DE)
Title: Modulanordnung mit mehreren in einer Reihe aneinander angeordneten elektrischen Modulen
Inventor: GRÄFF UWE
IPC: G05B19/05
Filed: 2010-11-29
Granted: 2014-10-09
Abstract: Modulanordnung mit mehreren, in einer Reihe aneinander angeordneten elektrischen Modulen (10 bis 16) und mit einem sich durch wenigstens einen Teil der Module (10 bis 16) erstreckenden seriellen Datenbus (18), wobei die an den Datenbus (18) angeschlossenen Module (10 bis 16) hierzu jeweils eine Busstation (19 bis 25) aufweisen, wobei eines der an den Datenbus (18) angeschlossenen Module als ein eigenes Gehäuse (40) aufweisendes Befehls- und/oder Meldemodul (13; 35) ausgebildet ist und wenigstens einen Schalter als Befehlsgerät (29, 32, 36, 37) zur Erzeugung von Schaltbefehlen für wenigstens eines der anderen Module (10 bis 12, 14 bis 16) und/oder wenigstens ein Anzeigeelement als Meldegerät (30, 33, 38, 39) für Zustandsmeldungen seitens wenigstens eines der anderen Module (10 bis 12, 14 bis 16) aufweist und wobei das wenigstens eine Befehls- und/oder Meldegerät (29, 30, 32, 33) direkt oder über ein Kabel (31) an wenigstens einer Schnittstelle (28) am Gehäuse (40) des Befehls- und/oder Meldemoduls (13) anschließbar ist, wobei mehrere Befehls- und/oder Meldegeräte (29, 30) in einer integrierten Einheit (9) zusammengefasst und über ein Kabel (31) an der wenigstens einen Schnittstelle (28) anschließbar sind.
Patent DE-102011008762-B4 (DE)
Title: Anlage zum Erwärmen von Trinkwasser und zum Abtöten von Legionellen und sonstigen Keimen in dem Trinkwasser
Inventor: DÜNNLEDER WERNER
IPC: C02F9/10
Filed: 2011-01-17
Granted: 2021-04-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anlage zum Erwärmen von Trinkwasser und zum Abtöten von Legionellen und sonstigen Keimen in dem Trinkwasser mit einem Kaltwasseranschluss (1), einem ersten Wasserspeicher (2), einer Ladepumpe (3), einem ersten Wassererwärmer (4), einem zweiten Wassererwärmer (5), gegebenenfalls einem zweiten Wasserspeicher (6), einer Zirkulationspumpe (7), mindestens einer Trinkwasser-Entnahmestelle (8), einem Desinfektionswasser-Kreislauf (9) und einem Zirkulationswasser-Kreislauf (10), wobei der erste Wasserspeicher (2) ein Speichervolumen (11) und ein Reaktionsvolumen (12) aufweist oder der erste Wasserspeicher (2) nur ein Speichervolumen (11) aufweist und der zweite Wasserspeicher (6) ein Reaktionsvolumen (12) darstellt, wobei die Ladepumpe (3), der erste Wassererwärmer (4), der zweite Wassererwärmer (5), das Reaktionsvolumen (12) des ersten Wasserspeichers (2) oder der zweite Wasserspeicher (6) mit seinem Reaktionsvolumen (12) und deren Verbindungsleitungen (13, 14, 15) den Desinfektionswasser-Kreislauf (9) bilden oder zum Desinfektionswasser-Kreislauf (9) gehören, wobei die Zirkulationspumpe (7) mit einer Trinkwasser-Verteilungsleitung (16) und dem Speichervolumen (11) des ersten Wasserspeichers (2) oder dem ersten Wasserspeicher (2) den Zirkulationswasser-Kreislauf (10) bilden oder zum Zirkulationswasser-Kreislauf (10) gehören und wobei die Trinkwasser-Entnahmestelle (8) bzw. die Trinkwasser-Entnahmestellen an den Zirkulationswasser-Kreislauf (10) angeschlossen ist bzw. sind.Die Anlage ist dadurch energiewirtschaftlich verbessert, dass im ersten Wasserspeicher (2) ein dritter Wassererwärmer (17) vorgesehen ist, dass der dritte Wassererwärmer (17) im unteren Teil des ersten Wasserspeichers (2) unterhalb des Kaltwasseranschlusses (1) angeordnet ist und dass dem dritten Wassererwärmer (17) dem Erwärmen des Trinkwassers dienende Energie auf einem relativ niedrigen Temperaturniveau zuführbar ist.
Patent DE-102011015105-B4 (DE)
Title: Zapfwellenanordnung, insbesondere für eine Frontzapfwelle eines Traktors
Inventor: SIEBERER BERNHARD
IPC: A01B71/06
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-03-07
Abstract: Zapfwellenanordnung mit einem Zapfwellengetriebe (2), dessen Eingangswelle (3) über eine Zahnkupplung (5) mit einer Antriebswelle gekuppelt ist, wobei die Zahnkupplung (5) eine mit einer Innenverzahnung (7) versehene Kupplungshülse (6) und eine in deren Innenverzahnung (7) eingreifende Kupplungsnabe (8) mit einer Außenverzahnung (10) aufweist, wobei die die Kupplungsnabe (8) tragende Nabenwelle mit der Kupplungshülse (6) über ein auf der Nabenwelle sitzendes, elastomeres Zahnrad (11) verbunden ist, das mit gegensinnigen Schrägverzahnungen (12, 13) am Innen- und am Außenumfang unter einer elastischen Vorspannung in die Innenverzahnung (7) der Kupplungshülse (6) und in eine Außenverzahnung (9) der Nabenwelle eingreift.
Patent DE-102011050877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Düngerbedarfs, insbesondere des Stickstoff-Düngerbedarfs und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAIDL FRANZ-XAVER
IPC: A01C21/00
Filed: 2011-06-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Nährstoffbedarfs, insbesondere des N-Düngerbedarfs einer landwirtschaftlichen Kulturpflanze mit den Schritten: (a) Ablegen von Kennlinien/Tabellen (10) für die aktuelle Nährstoff-Aufnahme (NAkt) der Pflanze in Abhängigkeit von einem Vegetationsindex und einem Entwicklungsstadium (EC) in einem Datenspeicher (8); (b) Ablegen von Kennlinien/Tabellen (12) für die optimale Nährstoff-Aufnahme (NOpt) der Pflanze in Abhängigkeit von dem Entwicklungsstadium (EC) und dem Ertragspotential des zu düngenden Teilschlages; (c) Messen des Vegetationsindexes in dem Teilschlag und Auslesen der aktuellen Nährstoff-Aufnahme (NAkt) aus den Kennlinien/Tabellen (10) in Abhängigkeit vom Entwicklungsstadium (EC); (d) Auslesen der optimalen Nährstoff-Aufnahme (NOpt) im jeweiligen Entwicklungsstadium (EC) und bei dem Ertragspotential des zu düngenden Teilschlags aus den Kennlinien/Tabellen (12); (e) Berechnen des Nährstoffbedarfs (N) aus der Differenz zwischen der optimalen Nährstoff-Aufnahme (NOpt) und der aktuellen Nährstoff-Aufnahme (NAkt) zuzüglich der Differenz aus der optimalen Nährstoff-Aufnahme (NOpt+1) eines nachfolgenden Düngetermins und der optimalen Nährstoff-Aufnahme (NOpt) und Korrektur dieses Betrags durch Multiplikation mit einem Korrekturfaktor DIMA, in den die Parameter Düngerwirkungsdauer (D), Dünger-Immobilisation (I) in den Boden, Mineralisation (M) aus dem Boden und Düngerausnützungsrate (A) eingehen.
Patent DE-102011055245-B4 (DE)
Title: Komponente und Verfahren zum Herstellen und Beschichten einer Komponente
Inventor: BUNKER RONALD SCOTT
IPC: F01D5/18
Filed: 2011-11-10
Granted: 2023-12-28
Abstract: Komponente (100), aufweisend:ein Substrat (110) mit einer Außenoberfläche (112) und einer Innenoberfläche (116), wobei die Innenoberfläche (116) wenigstens einen hohlen Innenraum (114) definiert, während die Außenoberfläche (112) eine oder mehrere Nuten (132) definiert, und wobei sich jede von der einen oder den mehreren Nuten (132) wenigstens teilweise entlang der Außenoberfläche (112) des Substrates (110) erstreckt und eine Basis (134) hat, wobei sich ein oder mehrere Zugangslöcher (140) durch die Basis (134) einer entsprechenden von der einen oder den mehreren Nuten (132) erstrecken, um die Nut (132) mit einem entsprechenden von dem wenigstens einen hohlen Innenraum (114) in Fluidverbindung zu bringen;eine unmittelbar über wenigstens einem Abschnitt der Außenoberfläche (112) des Substrates (110) angeordnete abgeschiedene Beschichtung (150), wobei die Beschichtung (150) eine oder mehrere Lagen (50) umfasst, wobei die eine oder mehreren Lagen (50) einen oder mehrere durchlässige Schlitze (144) dergestalt definieren, dass die eine oder mehreren Lagen (50) jede von der einen oder den mehreren Nuten (132) nicht vollständig überbrücken und der eine oder die mehreren durchlässigen Schlitze (144) sich von der einen oder den mehreren Nuten (132) durch alle Lagen (50) der einen oder mehreren Lagen (50) der Beschichtung (150) hindurch erstrecken, wobei der eine oder die mehreren durchlässigen Schlitze (144) während der Abscheidung der Beschichtung (150) durch den Abscheidungsprozess über dem wenigstens einen Abschnitt der Außenoberfläche (112) des Substrates (110) ohne Verwendung eines Opferfüllmaterials gebildet sind, wobei der eine oder die mehreren durchlässigen Schlitze (144) über entsprechend einer von der einen oder den mehreren Nuten (132) ausgerichtet positioniert sind und wobei die eine oder mehreren Nuten (132) und die Beschichtung (150) zusammen einen oder mehrere Kanäle (130) zur Kühlung der Komponente (100) definieren.
Patent DE-102011083218-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit einem Einsatz und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitermoduls mit einem Einsatz
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/488
Filed: 2011-09-22
Granted: 2016-07-07
Abstract: Halbleitermodul umfassend: eine feste Grundplatte (1); ein isolierendes Substrat (2) mit einem Isolationsträger (20), der eine Oberseite (20t) aufweist, auf die eine oberseitige Metallisierungsschicht (22) aufgebracht ist, sowie eine Unterseite (20b), auf die eine unterseitige Metallisierungsschicht (21) aufgebracht ist; einen Leistungshalbleiterchip (8), der auf der oberseitigen Metallisierungsschicht (22) angeordnet ist; einen Einsatz (3), der zwischen der Grundplatte (1) und der unterseitigen Metallisierungsschicht (21) angeordnet ist und der eine wellige Form mit einer Vielzahl von Wellenbergen (31) und einer Vielzahl von Wellentälern (32) aufweist, wobei die Wellenberge (31) der unterseitigen Metallisierungsschicht (21) und die Wellentäler (32) der Grundplatte (1) zugewandt sind; ein Lot (4), das zwischen der unterseitigen Metallisierungsschicht (21) und der Grundplatte (1) angeordnet ist, wobei das Lot (4) sämtliche Zwischenräume zwischen der unterseitigen Metallisierungsschicht (21), der Grundplatte (1) und dem Einsatz (3) vollständig verfüllt; wobei das Lot (4) – erste Bereiche (41) aufweist, von denen jeder wenigstens 90 Vol.% von einer oder mehreren intermetallischen Kupfer-Zinn-Phasen aufweist und sich durchgehend zwischen der Grundplatte (1) und einem der Wellentäler (32) erstreckt; und – weitere erste Bereiche (41) aufweist, von denen jeder wenigstens 90 Vol.% von einer oder mehreren intermetallischen Kupfer-Zinn-Phasen aufweist und sich durchgehend zwischen der unterseitigen Metallisierungsschicht (21) und einem der Wellenberge (31) erstreckt; und wobei der wellige Einsatz (3) als eine der folgenden Ausgestaltungen ausgebildet ist: als gebogene und/oder gepresste und/oder geprägte Metallfolie; als Vlies aus Metalldrähten.
Patent DE-102011106914-B4 (DE)
Title: Mäander- Bioreaktor und Verfahren zu dynamischen Expansion, Differenzierung und Ernte von hämatopoetischen Zellen
Inventor: HOFFMEISTER HANS
IPC: C12M3/02
Filed: 2011-07-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Mänder-Bioreaktor zur dynamischen und stressfreien Expansion, Differenzierung und Ernte der Gesamtfraktion hämatopoetischer Zellen, Stammzellen, Progenitorzellen, aber auch von isolierten, stimulierten, aktivierten Fraktionen dieser Zellen, außer embryonalen Zellen, wobei der Bioreaktor im Perfusionsbetrieb arbeitet. Der Bioreaktor besteht aus einem Bioreaktorgefäß, dessen Bodenfläche mit versetzt angeordneten Trennwänden versehen ist, die eine mäanderartige Führung der Medien mit einer laminaren Strömung bewirken. Der Mäander-Bioreaktor kann über Absperrventile mit anderen Mäander-Bioreaktoren modulartig in Reihe geschaltet werden. Die Zellen bilden nach dem Zuführen in das Bioreaktorgefäß eine zusammenhängende, die Bodenfläche des Mäander-Bioreaktors nahezu bedeckende Zellschicht, wobei die Zellen untereinander vielfach engen Kontakt zueinander haben. Die bei der Expansion entstehenden Zellklumpen werden durch Rütteln aufgelöst und geerntet oder werden einem nachfolgenden modulartigen Bioreaktor mit einer der Expansionsrate des vorherigen Bioreaktors entsprechenden größeren Bodenfläche des Bioreaktorgefäßes zur weiteren Expansion zugeführt
Patent DE-102011110044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zylindereinheit, Schälwerkzeug  und Drehmaschine
Inventor: OSTERTAG ALFRED
IPC: B23B27/10
Filed: 2011-08-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zylindereinheit, mit den Schritten: (a) Spannen eines Zylinders (44) an einer Werkstückspannvorrichtung (42) einer Drehmaschine (34), (b) Schälen einer Zylinder-Innenfläche (62) des Zylinders (44) mittels eines Schälwerkzeugs (10), insbesondere durch Rotation der Werkstückspannvorrichtung (42), so dass eine geschälte Zylinder-Innenfläche (62) entsteht, (c) Glattwalzen der geschälten Zylinder-Innenfläche (62) mittels eines Walzwerkzeugs (60), insbesondere durch Rotation der Werkstückspannvorrichtung (42), und (d) Bearbeiten zumindest einer Stirnfläche (64) der Zylindereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass (e) das Schälen, das Glattwalzen und das Bearbeiten zumindest der Stirnfläche (64) in einer Aufspannung durchgeführt werden.
Patent DE-102011115390-B4 (DE)
Title: Durchflussrateneinstellvorrichtung für eine Sanitärarmatur
Inventor: STEINHOFF STEFAN
IPC: F16K31/44
Filed: 2011-10-10
Granted: 2019-02-14
Abstract: Durchflussrateneinstellvorrichtung für eine Sanitärarmatur mit einem kippbaren Einstellgriff zum Einstellen der Durchflussrate, mit
 - einem Gehäuse (12),
 - einem in dem Gehäuse (12) kippbar gelagerten Stellhebel (32), mit dem der Einstellgriff der Sanitärarmatur verbindbar ist,
 - wobei das Gehäuse (12) einen ersten Anschlag (31), an dem der Stellhebel (32) in einer Absperrposition anliegt, und einen zweiten Anschlag (33) aufweist, an dem der Stellhebel (32) in einer Maximalöffnungsposition anliegt,
 - einem Wassereinlass (14,16) und einem Wasserauslass (18), die beide im Gehäuse (12) ausgebildet sind,
 - einer in dem Gehäuse (12) angeordneten feststehenden Ventilscheibe (20) mit mindestens einer mit dem Wassereinlass (14,16) in Fluidverbindung stehenden ersten Öffnung (24,26) und einer mit dem Wasserauslass (18) in Fluidverbindung stehenden zweiten Öffnung (28),
 - einer in Eingriff mit dem Stellhebel (32) stehenden und von diesem bei dessen Kippbewegung zwischen der Absperrposition und der Maximalöffnungsposition auf der feststehenden Ventilscheibe (20) verschiebbaren Steuerscheibe (22) zum Versperren der ersten Öffnung (24,26) - oder alternativ der zweiten Öffnung (28) - der feststehenden Ventilscheibe (20) in der Absperrposition des Stellhebels und zum wahlweisen Einstellen des Öffnungsgrades der ersten Öffnung (24,26) - oder alternativ der zweiten Öffnung (28) - der feststehenden Ventilscheibe zwecks Fluidverbindung der ersten Öffnung (24,26) mit der zweiten Öffnung (28) der feststehenden Ventilscheibe (20) zur Einstellung der Durchflussrate bis zu einer Maximaldurchflussrate in der Maximalöffnungsposition des Stellhebels (32), 
 - wobei der Stellhebel (32) ein mit dem Einstellgriff der Sanitärarmatur verbindbares Montageende (42), ein Mitnehmerelement (44) an einem dem Montageende (42) gegenüberliegenden Mitnehmerende (46) und eine zwischen diesen Enden (42,46) angeordnete Lagerstelle (34) aufweist, und
 - wobei die Steuerscheibe (22) eine Aufnahme (48) für das Mitnehmerelement (44) des Stellhebels (32) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Mitnehmerelement (44) zur Veränderung seines Abstandes (56) zur Lagerstelle (34) des Stellhebels (32) an diesem bewegbar und innerhalb seines Bewegungsbereichs feststellbar ist.
Patent DE-102012008634-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erwärmen eines Druckspeichers eines Injektors
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2017-08-24
Abstract: Anordnung (2) zum Erwärmen eines Druckspeichers (3) eines Injektors (1), wobei die Anordnung (2) eine Haube (8) zur Anordnung über einem Ende (5) des Druckspeichers (3) aufweist, wobei die Anordnung (2) weiterhin eine Bride (11) umfasst, welche ausgebildet ist, bei Anordnung je am Druckspeicher (3) ein Durchströmen eines seitens der Haube (8) zugeführten Fluids zu ermöglichen, insbesondere über eine Bridenöffnung (14).
Patent DE-102012015739-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode
Inventor: LYONS JOHN
IPC: H01L33/56
Filed: 2012-08-08
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leuchtdiode (LED), die ein optisches Element aufweist, umfassend:Bereitstellen eines aushärtbaren flüssigen Polysiloxan/TiO2-Gemischs, umfassend:(a) Bereitstellen von:(i) D-Einheiten mit der Formel R1(R2)Si(OR6)2,(ii) T-Einheiten mit der Formel R3Si(OR7)3,(iii) gegebenenfalls M-Einheiten mit der Formel R43SiOR8und(iv) gegebenenfalls Q-Einheiten mit der Formel Si(OR9)4, wobei jeder R1und R3unabhängig aus einer C6-10-Arylgruppe und einer C7-20-Alkylarylgruppe ausgewählt ist, wobei jeder R2eine Phenoxyphenylgruppe ist, wobei jeder R4unabhängig aus einer C1-10-Alkylgruppe, einer C7-10-Arylalkylgruppe, einer C7-10-Alkylarylgruppe und einer C6-10-Arylgruppe ausgewählt ist, und wobei jeder R6, R7, R8und R9unabhängig aus einem Wasserstoffatom, einer C1-10-Alkylgruppe, einer C7-10-Arylalkylgruppe, einer C7-10-Alkylarylgruppe und einer C6-10-Arylgruppe ausgewählt ist, wobei die D-Einheiten insgesamt > 1 ppb bis ≤ 100 ppm aller Verunreinigungen mit Formeln, ausgewählt aus R1-O-(R2)Si(ORs)2, R2-O-(R1)Si(OR6)2, R1(R10)Si(OR6)2und R2(R11)Si(OR6)2, enthalten, wobei R10aus einer Phenol-oxy-phenylgruppe und einer Phenyl-oxy-(hydroxy)phenylgruppe ausgewählt ist und wobei R11eine Hydroxyphenylgruppe ist,(b) Vereinigen der D-Einheiten, der T-Einheiten, jedweder optionaler M-Einheiten und jedweder optionaler Q-Einheiten in einem aprotischen Lösungsmittel,(c) Zusetzen zu der Kombination von (b) einer Säure in einem mischbaren Gemisch von Wasser und einem Alkohol zur Bildung eines Reaktionsgemischs,(d) Umsetzen des Reaktionsgemischs,(e) Zusetzen eines Organotitanats in einem aprotischen Lösungsmittel zu dem umgesetzten Reaktionsgemisch von (d),(f) Zusetzen von Wasser zu dem Produkt von (e),(g) Erwärmen des Produkts von (f) und Umsetzen desselben und(h) Reinigen des Produkts von (g) zur Bereitstellung des aushärtbaren flüssigen Polysiloxan/TiO2-Gemischs, wobei das aushärtbare flüssige Polysiloxan/TiO2-Gemisch einen Brechungsindex von >1,61 bis 1,7 aufweist und wobei das aushärtbare flüssige Polysiloxan/TiO2-Gemisch bei Raumtemperatur und Atmosphärendruck eine Flüssigkeit ist,Bereitstellen eines Halbleiter-Leuchtdiodenchips mit einer Fläche, wobei der Halbleiter-Leuchtdiodenchip Licht durch die Fläche emittiert,Inkontaktbringen des Halbleiter-Leuchtdiodenchips mit dem aushärtbaren flüssigen Polysiloxan/TiO2-Gemisch undAushärten des aushärtbaren flüssigen Polysiloxan/TiO2-Gemischs zur Bildung eines optischen Elements,wobei mindestens ein Teil des optischen Elements an die Fläche angrenzt.
Patent DE-102012103260-B4 (DE)
Title: Rohrverbinder
Inventor: HANTKE CHRISTOPHER
IPC: F24H9/12
Filed: 2012-04-16
Granted: 2017-05-18
Abstract: Rohrverbinder für eine Hausinstallation  – mit einem Gehäuse (2) und  – mit mindestens einer mit einem Fluid durchströmbaren Rohrleitung (4, 14, 16, 28, 45),  – wobei mindestens eine weitere Rohrleitung (28, 45) vorgesehen ist und  – wobei an den Enden der mindestens einen Rohrleitung (4, 14, 16, 28, 45) Anschlüsse (6, 8, 10, 44, 46, 48) für die Verbindung mit weiteren Rohrleitungen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (2) mindestens zwei Gehäuseteile (18, 20) aufweist,  – das Gehäuse (2) aus Kunststoff besteht,  – der erste Gehäuseteil (18) einen unteren Rohrleitungsabschnitt (4', 14', 16', 28', 45') der mindestens einen Rohrleitung (4, 14, 16, 28, 45) aufweist,  – der zweite Gehäuseteil (20) einen oberen Rohrleitungsabschnitt (4'', 14'', 16'', 28'', 45'') der mindestens einen Rohrleitung (4, 14, 16, 28, 45) aufweist und  – die erste Rohrleitung (4, 16) die mindestens eine weitere Rohrleitung (28, 45) in einem Kreuzungsbereich (36) kreuzt.
Patent DE-102012201825-B4 (DE)
Title: Abziehvorrichtung und Verfahren zum Abziehen
Inventor: BEHRENS HOLGER DR
IPC: C23C2/00
Filed: 2012-02-08
Granted: 2022-11-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum Abziehen von Verunreinigungen von der Oberfläche eines Beschichtungsbades, aufweisend:mindestens ein Abziehmittel (10), das an einer Führung (20) positionsveränderbar angeordnet ist, wobei die Führung (20) über wenigstens zwei Umlenkungen (32) in einer Führungsebene oberhalb der Badoberfläche angeordnet ist, undein Antriebssystem (30) zum Antreiben des Abziehmittels (10),ein Verbindungselement (40) zum Verbinden des Abziehmittels (10) mit dem Antriebssystem (30), dadurch gekennzeichnet, dass- die Führung (20) von dem Antriebssystem (30) getrennt angeordnet ist, und- die Streckenverläufe des Antriebssystems (30) und der Führung (20) unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102012202246-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Sprüheinrichtung
Inventor: HEUGELE ROLAND
IPC: A47L15/16
Filed: 2012-02-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Geschirrspülmaschine (1; 1'), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) und mit mindestens einer drehbar gelagerten Sprüheinrichtung (5; 5'; 5-1; 5-2; 5-3) zum Sprühen von druckbeaufschlagter Spülflüssigkeit in den Innenraum des Spülbehälters (2), wobei die mindestens eine drehbar gelagerte Sprüheinrichtung (5; 5'; 5-1; 5-2; 5-3) kreisscheibenförmig ausgestaltet ist, wobei die mindestens eine drehbar gelagerte und kreisscheibenförmig ausgestaltete Sprüheinrichtung (5; 5'; 5-1; 5-2; 5-3) Durchtrittsöffnungen (6; 6'; 6-1; 6-2) für den Durchtritt der Spülflüssigkeit aufweist und wobei die mindestens eine drehbar gelagerte und kreisscheibenförmig ausgestaltete Sprüheinrichtung (5; 5'; 5-1; 5-2; 5-3) in einer Ebene mit einer Bodenwand (4a) oder einer Deckenwand des Spülbehälters (2) liegt.