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Patent DE-102014213313-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit Entfärbungseinrichtung und Reservoir für wasserunlösliche feste Teilchen
Inventor: SPILL IWONA
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einer Waschkammer (2) zur Aufnahme einer Waschflotte und zu reinigenden textilen Substraten mit einer Entfärbungseinrichtung (3), die über einen Einlass (4) zum Einleiten von Waschflotte aus der Waschkammer (2) in die Entfärbungseinrichtung (3) und über einen Auslass (5) zum Herausleiten von Waschflotte aus der Entfärbungseinrichtung (3) in die Waschkammer (2) verfügt, die darüber hinaus mindestens ein Aktivierungsmittel aufweist, das geeignet ist, innerhalb der Entfärbungseinrichtung (3) einen Prozess zur Bildung freier Radikale in der Waschflotte in Gang zu setzen. Erfindungsgemäß weist die Waschmaschine ein Reservoir mit wasserunlöslichen festen Teilchen auf. Es wird ferner auch ein Verfahren zum Waschen von textilen Substraten in einer solchen Waschmaschine angegeben.
Patent DE-102014218096-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Fertigungs- und/oder Montageprozesses
Inventor: MÜLLER FELIX GEORG
IPC: G07C3/14
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines Fertigungs- und/oder Montageprozesses, wobei ein Fertigungs- und/oder Montageprozess mit zumindest drei Schritten mit zumindest einem Sensor je Schritt beobachtet wird und hieraus ein Ergebnis der Überwachung abgeleitet wird.
Patent DE-102014218484-A1 (DE)
Title: Automatische Mittelpufferkupplung der WILLISON -Bauart, insbesondere SA-3 Bauart für Schienenfahrzeuge mit standardisierter Schnittstelle
Inventor: PEDURJAN LEONID
IPC: B61G3/10
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine automatische Mittelpufferkupplung der WILLISON /SA-3 Bauart für Schienenfahrzeuge mit einem Kupplungskörper der stirnseitig zwei Kupplungsklauen und dazwischen eine Kupplungstasche aufweist, wobei mindestens ein Riegelsystem vorgesehen ist, das in den Bereich Kupplungstasche eingreift, sowie ein Verbindungselement mit einem Aufnahmebereich zur Anbringung der Mittelpufferkupplung an einen schienenfahrzeugseitig vorgesehenen Kupplungsschaft vorgesehen ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass sich der Kupplungskörper (2) zu dem Bereich für die Befestigung an dem Kupplungsschaft verjüngt und durch eine sowohl den Kupplungskörper (2) als auch den Kupplungsschaft (7) umschließende Schalenmuffe (9) fixierbar ist.
Patent DE-102014220795-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorgabe eines Stroms in einem Magnetventil
Inventor: LANG HEIKE
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorgabe eines Stroms (I) durch eine Magnetspule (17) eines Magnetventils (10), wobei mittels eines Sensors (20) ein Schließzeitpunkt des Magnetventils (10) erfasst wird, wobei ein Sensorwert (U) überwacht wird, und wobei, wenn ein vorzeitiges Schließen des Magnetventils (130) anhand des überwachten Sensorwerts (U) erkannt wird, der Strom (I) durch die Magnetspule (17) des Magnetventils (10) erhöht wird.
Patent DE-102015000796-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit permanentmagnetischer Lichtbogenlöschung
Inventor: KRALIK ROBERT
IPC: H01H9/44
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit zumindest einer Kontaktstelle und einer der Kontaktstelle zugeordneten Lichtbogenblaseinrichtung, wobei die Lichtbogenblaseinrichtung zumindest einen Blasmagneten zur Erzeugung eines magnetischen Blasfelds aufweist, und wobei das Blasfeld derart beschaffen ist, dass ein beim Öffnen der Kontaktstelle entstehender Schaltlichtbogen aus der Kontaktstelle geblasen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Blasfeld einen ersten Magnetfeldbereich und einen neben dem ersten Magnetfeldbereich angeordneten zweiten Magnetfeldbereich aufweist, wobei Magnetfeldlinien des ersten Magnetfeldbereichs entgegengesetzt zu Magnetfeldlinien des zweiten Magnetfeldbereichs ausgerichtet sind, und wobei das Blasfeld ferner einen Übergangsbereich aufweist, der den ersten Magnetfeldbereich und den zweiten Magnetfeldbereich miteinander verbindet, wobei sich die Ausrichtung der Magnetfeldlinien im Übergangsbereich, ausgehend jeweils von dem ersten Magnetfeldbereich und dem zweiten Magnetfeldbereich, zur Kontaktstelle hin angleicht, so dass der Schaltlichtbogen innerhalb des Übergangsbereichs in Abhängigkeit der Stromrichtung ausgehend von der Kontaktstelle entweder in den ersten Magnetfeldbereich oder in den zweiten Magnetfeldbereich geleitet und dort in beiden Fällen in gleicher Richtung von der Kontaktstelle weggeblasen wird.
Patent DE-102015007552-A1 (DE)
Title: Schraubenmaschine und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: WENNEMAR JÜRGEN
IPC: F04C29/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: Schraubenmaschine (10), insbesondere Schraubenkompressor, mit einem Maschinengehäuse (11), mit im Maschinengehäuse (11) gelagerten und ein Läuferpaar bildenden Schraubenläufern (14), mit einem Ölversorgungssystem, über welches Lager (16, 17) und Dichtungen (18) der Schraubenläufer (14) zur Schmierung und/oder Kühlung mit Öl versorgbar sind, wobei das Ölversorgungssystem für die zu schmierenden und/oder zu kühlenden Lager (16, 17) und für die zu schmierenden und/oder zu kühlenden Dichtungen (18) eine Ölversorgung (19) und Ölzuführungen (20) aufweist, wobei das Ölversorgungssystem einen Drucksensor (23) aufweist, der einen Druck in der Ölabführung bzw. Ölrückführung (21) oder eine Druckdifferenz zwischen dem Druck in der Ölabführung bzw. Ölrückführung (21) und einem Druck in den Ölzuführungen (20) erfasst, und dass das Ölversorgungssystem weiterhin eine Steuereinrichtung (27) aufweist, die den Druck in der Ölzuführung (19) oder die Druckdifferenz abhängig vom Messsignal des Drucksensors (23) steuert oder regelt.
Patent DE-102015012775-A1 (DE)
Title: System zur Verwaltung von elektronischen Kassenbelegen /  Rechnungsbelegen und das Zusammenlegen von Kundenkarten
Inventor: KOLECKI MICHAEL
IPC: G06Q20/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System 10 das einerseits dem Verbraucher/Kunden die Aufbewahrung und Verwaltung von Kassenbelegen (Rechnungen 80, sowie Kundenkarten und Treuepunkte vereinfachen soll. Andererseits können die Geschäfte 70 ihre Werbung zielgerichtet an die Kunden führen. Für den Kunden ist es wichtig, dass es ein einheitliches System ist, damit er für alle teilnehmenden Geschäfte 70 nur eine einzige Karte 20 benötigt. Die Geschäfte 70 haben dagegen die Sicherheit, dass die sensiblen Daten wie Kassenbelege/Rechnungen 80 ausschließlich in den einzelnen Geschäften 70 gespeichert werden. Es gibt keine Möglichkeit, dass der Systembetreiber 100 oder andere Geschäfte 70 einen Zugriff auf diese Daten 80 erhalten. Das System umfasst: Einen Datenträger 20, einen Server 60 bzw. 90 vom Geschäft 70 auf dem ausschließlich die elektronischen Kassenbelege/Rechnungen gespeichert werden und einen Server 50 eines Systembetreibers 100 auf dem ausschließlich Kundendaten gespeichert werden. Über ein mobiles Endgerät 30 über über das Internet kann der Benutzer die elektronischen Kassenbelege/Rechnungen 80 sowie seine Kundenkarten und Treuepunkte einsehen und verwaltet.
Patent DE-102015014818-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: MZYK OLIVER
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-11-14
Abstract: Eine Sicherheitsgurtvorrichtung (S) für ein Fahrzeug weist zumindest einen Sicherheitsgurt (5) auf. Erfindungsgemäß ist der Sicherheitsgurt (5) aus einem Schultergurtsegment (3) mit einer Gurtschlosszunge (1) und einem Beckengurtsegment (4) mit einer weiteren Gurtschlosszunge (2) gebildet, wobei ein Gurtschloss (6) vorgesehen ist, welches zwei Aufnahmen (6.1, 6.2) zum Einstecken der Gurtschlosszungen (1, 2) aufweist und jeder Aufnahme (6.1, 6.2) ein Entriegelungselement (9) zur Entriegelung zumindest einer der Gurtschlosszungen (1, 2) zugeordnet ist, wobei sowohl das Beckengurtsegment (4) als auch das Schultergurtsegment (3) jeweils mit einem fahrzeugseitig angeordneten Gurtaufroller (11, 12) verbunden sind.
Patent DE-102015100727-A1 (DE)
Title: Probentransfereinrichtung
Inventor: GÄCHTER LEANDER
IPC: G01N35/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probentransfereinrichtung (10) zur Aufnahme einer Probe, mit einer Transferstange (4), die zur Aufnahme eines Probenhalters ausgestaltet ist, wobei der Probenhalter zu Zwecken des Transfers der Probe zu einer Bearbeitungs- oder Analyseeinheit (200) in einer Kammer (1) der Probentransfereinrichtung (10) anzuordnen ist, wobei wenigstens eine Messeinrichtung (3, 8) zur Messung einer physikalischen Größe innerhalb der Probentransfereinrichtung (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015102791-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit für einen Steckverbinder
Inventor: GENTNER WOLFGANG
IPC: H01R24/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Um eine Anschlusseinheit für einen Steckverbinder einer mit einem Kraftfahrzeug verbindbaren Transporteinrichtung, deren Leuchteinheiten entsprechend einer Beleuchtung des Kraftfahrzeugs anzusteuern sind, wobei die Anschlusseinheit eine mit dem Steckverbinder verbindbare Anschlussätze für die einzelnen Leuchteinheiten aufweisende Steckverbinderaufnahme und eine elektrische Versorgungsleitung zum Anschluss der Anschlusssätze an eine kraftfahrzeugseitige Versorgungseinrichtung umfasst, derart so auszubilden, dass mit dieser einerseits die Funktionsfähigkeit der elektrischen Kontakte zwischen der Steckverbindereinheit und dem Steckverbinder und andererseits die Funktionsfähigkeit der Leuchteinheiten in möglichst einfacher Weise erkannt werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Anschlusseinheit eine Prüfschaltung umfasst, mit welcher eine von der Versorgungseinrichtung unabhängige Funktionsprüfung aller über den in die Steckverbinderaufnahme eingesteckten Steckverbinder versorgten Leuchteinheiten der Transporteinrichtung erfolgt.
Patent DE-102015104523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Mikrowellen-Gargeräts sowie Mikrowellen-Gargerät
IPC: H05B6/68
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Mikrowellen-Gargeräts (2) mit den folgenden Schritten: einer erste Antenne (16; 101) und mindestens einer zweiten Antenne (15) wird Mikrowellenstrahlung zugeführt, die von einem Halbleiterverstärker (10, 11) stammt und von den Antennen (16, 15) in einen Garraum (3) des Gargeräts (2) eingestrahlt wird. Ein rücklaufendes Signal, das vom Garraum (2) in die Antenne (16, 15) eingekoppelt wurde, wird erfasst. Die Phasenlage der Mikrowellenstrahlung der beiden Antennen (16, 15) relativ zueinander wird so gesteuert, dass die Leistung des rücklaufenden Signals minimiert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät mit einem Mikrowellengenerator (25), mindestens einem Halbleiterverstärker (10, 11), mindestens zwei Antennen (16, 15), die Mikrowellenstrahlung in den Garraum (3) einkoppeln können, mindestens einem Phasenschieber (20), der mindestens einer der Antennen (16, 15) zugeordnet ist, und einer Steuerung (30), die mit dem Phasenschieber (20) gekoppelt ist, um die Phasenlage des an eine der Antennen (16, 15) gelieferten Signals relativ zur Phasenlage des an eine andere Antenne (16, 15) gelieferten Signals zu variieren.
Patent DE-102015108607-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines den Motor verlassenden NOx-Massendurchflusses
Inventor: SUN MIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen eines Massendurchflusses von Stickoxiden im Abgas umfasst ein Erfassen eines Massendurchflusses einer Strömung von Abgas aus dem Motor. Es wird eine Stickoxidbasiskonzentration, wenn der Motor bei einem Referenzzustand betrieben wird, definiert, und ein Stickoxidverhältnis für einen aktuellen Betriebszustand des Verbrennungsmotors wird berechnet. Der Massendurchfluss der Strömung von Abgas, die Stickoxidbasiskonzentration und das Stickoxidverhältnis für den aktuellen Betriebszustand des Motors werden miteinander multipliziert, um einen geschätzten Wert des aktuellen Massendurchflusses von Stickoxiden in der Strömung von Abgas aus dem Motor zu definieren. Der geschätzte Wert des Massendurchflusses von Stickoxiden kann mit dem Ausgang von einem Stickoxidsensor verglichen werden, um eine ordnungsgemäße Funktionalität des Stickoxidsensors zu bestimmen.
Patent DE-102015111636-A1 (DE)
Title: Computergesteuerte Bewegungseinrichtung zur Verbesserung des Ergebnisses eines subtraktiven Bearbeitungsvorgangs
Inventor: WOLSKI UWE
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine computergesteuerte Bewegungseinrichtung zur Verbesserung des Ergebnis eines subtraktiven Bearbeitungsvorganges, indem an einer kartesisch wirkenden Führungsmaschine (30) ein zylinderähnliches Werkzeug (2) mit einem Werkzeughalter (6), einer gestellfernen Halteplatte (4) und einer gestellnahen Halteplatte (5) mit dem gestellfernen sphärischen Glied (8) im Arbeitszustand fest verbunden ist durch das gestellnahe sphärische Zweigelenkglied (9) und über zwei Drehgelenke, das Zwischendrehgelenk (7) und das gestellfeste Drehgelenk (10), mit dem an der Führungsmaschine 30 befestigten Gestell (1) verbunden sind, wobei die Drehachsen des Zwischendrehgelenkes (7) und des gestellfesten Drehgelenkes (10) sich mit der Achse des zylinderähnlichen Werkzeuges (2) in einem Punkt schneiden und in diesem Punkt sich der TCP (3) des zylinderähnlichen Werkzeuges (2) befindet und zumindest eine weitere Gliederkette vorhanden ist, über die eine Verbindung zwischen gestellfernem sphärischen Glied (8) und Gestell (1) besteht.
Patent DE-102015113348-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischen leuchtdioden und verfahren für deren herstellung
Inventor: LI SONG
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-08-13
Abstract: Anzeigevorrichtung mit organischen Leuchtdioden (OLED-Anzeigevorrichtung) und Verfahren zu deren Herstellung, wobei die OLED-Anzeigevorrichtung Folgendes aufweist: ein Substrat, eine pixeldefinierende Schicht, die auf dem Substrat liegt, wobei in der pixeldefinierenden Schicht mehrere zusammen angeordnete Pixeleinheiten definiert sind, mindestens eine der Pixeleinheiten mindestens ein erstes Subpixel, mindestens ein zweites Subpixel und mindestens ein drittes Subpixel aufweist und das dritte Subpixel mindestens zwei sekundäre dritte Subpixel aufweist, wobei eine erste organische lichtemittierende Schicht in jedem des mindestens einen ersten Subpixels angeordnet ist, eine zweite organische lichtemittierende Schicht in jedem des mindestens einen zweiten Subpixels angeordnet ist und dritte organische lichtemittierende Schichten in den mindestens zwei sekundären dritten Subpixeln des mindestens einen dritten Subpixels angeordnet sind.
Patent DE-102015116954-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Brennstoffzellenfahrzeug und Verfahren zum Bewerten eines Funktionsfehlers eines An-Aus-Ventils
Inventor: SAITO HIROMU
IPC: H01M8/04089
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Steuerungseinheit des Brennstoffzellensystems überwacht den Zustand bzw. Status der Leistungserzeugung der Brennstoffzelle und berechnet einen Gesamtbetrag des Brenngasverbrauchs basierend auf dem durch die Brennstoffzelle erzeugten Leistungsbetrag ausgehend von einem Zeitpunkt, wenn der Zuführgasdruck einen Standard-Gasdruck erreicht. Ein weiterer Gesamtbetrag des Brenngasverbrauchs wird basierend auf einer Gasdruckveränderung berechnet, die einer Abnahme des Gasdrucks ausgehend von dem Standard-Gasdruck entspricht. Durch Vergleichen der zwei Gesamtbeträge der Brenngasverbräuche wird die Bewertung dahingehend durchgeführt, ob das An-Aus-Ventil in dem Brenngas-Strömungspfad von jedem der Brenngastanks hin zu der Brennstoffzelle eine Fehlfunktion beim Öffnen aufweist.
Patent DE-102015119439-A1 (DE)
Title: Reduzierte Leistungsaufnahme bei Datenübertragung mit Sensoren mittels Strommodulation
Inventor: BERNARDON DEREK
IPC: H04L12/811
Filed: 2015-11-11
Abstract: Ein Motorsteuersystem wird betrieben, um über eine Sensorverbindung mit einem oder mehreren Sensoren in einem Fahrzeug basierend auf verschiedenen Kommunikationsprotokollen zu kommunizieren. Die Sensoren wechseln Kommunikationsprotokolle zum Kommunizieren über die Sensorverbindung mit einem Motorsteuergerät, um eine Stromaufnahme gemäß einem oder mehreren vorbestimmten Kriterien zu reduzieren oder zu erhöhen. Als Reaktion auf das Erreichen einer vorbestimmten Schwelle eines Kriteriums oder mehrerer Kriterien der vorbestimmten Kriterien kommuniziert ein Sensor beim Betrieb zum Kommunizieren eines Stromsignals oder eines modulierten Stromsignals in einem ersten Kommunikationsprotokoll im Gegensatz zu einem zweiten Kommunikationsprotokoll.
Patent DE-102015119694-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgiesystem zur Resektion von Körpergewebe
Inventor: SCHÜTTFORT TORBEN
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem (10) zur Resektion von Körpergewebe eines Körpers mit einem Elektrochirurgieinstrument (12), einer ersten Elektrode (20), einer zweiten Elektrode (22), einer Hochspannungsversorgungseinheit (14, 16) und einem Steuergerät (18). Das Elektrochirurgieinstrument (12) weist die erste Elektrode (20) auf. Die erste Elektrode (20) ist zum elektrochirurgischen Schneiden und Koagulieren von Körpergewebe ausgebildet. Die Hochspannungsversorgungseinheit (14, 16) ist mit der ersten Elektrode (20) und der zweiten Elektrode (22) elektrisch verbunden und ausgebildet diese Elektroden (20, 22) mit Spannungspulsen zu versorgen. Das Steuergerät (18) ist mit der Hochspannungsversorgungseinheit (14, 16) verbunden und ausgebildet eine Abgabe von Energie über das Elektrochirurgieinstrument (12) zu steuern. Das Elektrochirurgiesystem (10) ist ausgebildet, mittels des Elektrochirurgieinstruments (12) kurzlebige Gasblasen (34a, 34b, 34c, 34d) in einer im Betrieb mit dem Elektrochirurgieinstrument (12) in Kontakt stehenden Flüssigkeit (24) zu erzeugen.
Patent DE-102015119696-A1 (DE)
Title: Flugstromreaktor zur Erzeugung von Synthesegas
Inventor: EISOLD FABIAN
IPC: C10J3/48
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flugstromreaktor zur Erzeugung von Synthesegas aus einem kohlenstoffhaltigen Brennstoff. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktive Verbesserung im Schlackeablaufbereich zu schaffen, die die genannten Nachteile aus dem Stand der Technik beseitigt und einen wirkungsvollen dauerhaften Schutz aller Reaktorkomponenten im Bereich des Schlackeablaufes gewährleistet. Die Aufgabe wird gelöst durch einen horizontalen Zwischenboden, der den Quenchraum nach oben abschließt, wobei sich der Zwischenboden in Höhe des Schlackeablaufkörpers von der Reaktorwand bis zum Schlackeablaufkörper erstreckt und mit der Reaktorwand und dem Schlackeablaufkörper gasdicht verbunden ist, durch eine gasdichte Verbindung zwischen dem Kühlschirm und dem Schlackeablaufkörper und durch Kühlwasserzuführungen und Kühlwasserableitungen innerhalb des Reaktors, die dem Kühlschirm und dem Schlackeablaufkörper zugeordnet sind und oberhalb des Zwischenbodens in den Reaktor geführt und oberhalb des Zwischenbodens mit den Rohrwicklungen des Kühlschirms und des Schlackeablaufkörpers verbunden sind.
Patent DE-102015120458-A1 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung und Batterieüberwachungsverfahren
Inventor: HWANG DONG-HYUN
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Batterieüberwachungsvorrichtung, die einen Zustand einer Batterie zum Antreiben eines Elektromotors überwacht, umfasst: eine Spannungsmesseinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Analogspannung jeder der Batteriezellen misst; einen A/D-Wandler, der so ausgestaltet ist, dass er die gemessene Analogspannung jeder der Batteriezellen in eine Digitalspannung umwandelt; einen Filter, der so ausgestaltet ist, dass er eine Filterung der vom A/D-Wandler umgewandelten Digitalspannung durchführt; und eine Steuereinheit, die so ausgestaltet ist, dass sie eine Zellenspannung vom A/D-Wandler oder vom Filter in Abhängigkeit von einer Änderung der Batteriezellenspannung und/oder der Batterienutzungsdauer empfängt. Die Batterieüberwachungsvorrichtung bietet insofern Vorteile, als die Messgenauigkeit erhöht werden kann, während die Datenrate aufrechterhalten wird, indem ein Hybridfilter verwendet wird, bei dem es sich um eine Kombination aus einem Mittelwertfilter und einem IIR-Filter handelt, so dass sich die Messgenauigkeit mit minimalen Mehrkosten erhöhen lässt.
Patent DE-102015121607-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Erkältungskrankheiten und Allergien
Inventor: VESTWEBER ANNA-MARIA
IPC: A61K36/185
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, insbesondere eine pharmazeutische Zusammensetzung, welche vorzugsweise zur Verwendung bei der prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von Atemwegserkrankungen, insbesondere Erkältungskrankheiten und/oder Allergien, geeignet ist und einerseits mindestens einen gegenüber Erkältungskrankheiten und/oder Allergien wirksamen homöopathischen Wirkstoff und andererseits mindestens eine Schleimdroge und/oder mindestens einen Schleimstoff enthält.
Patent DE-102015122097-A1 (DE)
Title: Installationshalteelement mit einer Mehrzahl von Verschlusselementen
Inventor: ARNDT ANDREAS
IPC: F16B23/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Vorliegende Erfindung offenbart ein Verschlusselement einer Antriebsmittelöffnung eines Verbindungselements. Zudem offenbart vorliegende Erfindung ein Installationshalteelement mit einer Mehrzahl von Verschlusselementen der Antriebsmittelöffnung eines Verbindungselements, wobei die Verschlusselemente manuell werkzeuglos in der Antriebsmittelöffnung des Verbindungselements installierbar sind. Zu diesem Zweck weist das Installationshalteelement ein Halteelement, einen Griffbereich sowie eine Mehrzahl von an dem Halteelement angeordneten Verschlusselementen auf.
Patent DE-102015122351-A1 (DE)
Title: Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben eines Abgasturboladers
Inventor: WALKINGSHAW JASON
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasführungsabschnitt für einen Abgasturbolader, mit einem ersten Spiralkanal (4) und einem zweiten Spiralkanal (5) zur Anströmung eines im durchströmbaren Abgasführungsabschnitt drehbar aufgenommenen Turbinenrades, wobei zwischen dem ersten Spiralkanal (4) und dem zweiten Spiralkanal (5) eine Durchströmöffnung (10) vorgesehen ist, welche zur Herbeiführung einer Überströmung von Abgas des ersten Spiralkanals (4) in den zweiten Spiralkanal (5) und vice versa ausgestaltet ist, und wobei die Durchströmöffnung (10) ein bewegbares Deckelement (9') zum Öffnen oder Schließen der Durchströmöffnung (10) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Deckelement (9') einen ersten Strömungsquerschnitt (11) der Durchströmöffnung (10) degressiv freigebbar ausgebildet.
Patent DE-102015205839-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Variieren eines Strömungsquerschnitts einer frontseitig an einem Fahrzeug angeordneten Lufteintrittsöffnung
Inventor: AMBERGER KLAUS
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (3) zum Variieren eines Strömungsquerschnitts einer frontseitig an einem Fahrzeug angeordneten Lufteintrittsöffnung (4), aufweisend wenigstens ein relativ zu der Lufteintrittsöffnung (4) zwischen einer die Lufteintrittsöffnung (4) vollständig freigebenden Freigabestellung und einer die Lufteintrittsöffnung (4) zumindest teilweise verschließenden Schließstellung beweglich an dem Fahrzeug anordbares Steuerbauteil (6), wobei das Steuerbauteil (6) zumindest teilweise durch wenigstens einen Abschnitt eines an dem Fahrzeug anordenbares Fußgängerschutzbauteils (7) gebildet ist, wobei das Fußgängerschutzbauteil (7) zur Aufnahme von Kollisionsenergie ausgebildet ist.