baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213781-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und dieses enthaltende Antriebsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TOSHIHISA
IPC: H01L23/04
Filed: 2015-07-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Elektronisches Gerät mit:einem Substrat;einem elektronischen Bauteil, das an dem Substrat angebracht ist und einen Chip, einen elektrisch mit dem Chip verbundenen, elektrischen Leiter sowie einen Isolierabschnitt aufweist, der den Chip mit dem elektrischen Leiter ausformt;einem isolierenden und wärmeableitenden Material, das an einer Seite des elektronischen Bauteils gegenüber dem Substrat angeordnet ist; undeiner Wärmesenke, die eine nicht angrenzende Fläche und eine angrenzende Fläche aufweist, wobeidie Wärmesenke einen Auflagenabschnitt aufweist, der von der nicht angrenzenden Fläche und der angrenzenden Fläche beabstandet ist, wobei ein distaler Endabschnitt des Auflagenabschnitts an dem Substrat derart befestigt ist, dass das elektronische Bauteil von der nicht angrenzenden Fläche und der angrenzenden Fläche beabstandet ist;die Wärmesenke derart ausgeführt ist, dass sie Wärme absorbiert, die von dem elektronischen Bauteil erzeugt wird, wenn das elektronische Bauteil erregt wird,die nicht angrenzende Fläche dem elektrischen Leiter gegenüberliegt, der an der Seite des elektronischen Bauteils gegenüber dem Substrat freiliegt, so dass das isolierende und wärmeableitende Material zwischen die nicht angrenzende Fläche und den elektrischen Leiter eingeführt wird, unddie angrenzende Fläche näher an dem Substrat positioniert ist als die nicht angrenzende Fläche und so ausgeführt ist, dass sie an den Isolierabschnitt angrenzen kann, und wobeiwenn die angrenzende Fläche der Wärmesenke in einer Dickenrichtung des Substrats an den Isolierabschnitt des elektronischen Bauteils angrenzt, sowohl das isolierende und wärmeableitende Material einen zwischen der nicht angrenzenden Fläche und dem elektrischen Leiter gebildeten Isolierraum ausfüllt, als auch die Wärmesenke nicht an den elektrischen Leiter angrenzt.
Patent DE-102015214355-B4 (DE)
Title: Wafer-Poliervorrichtung
Inventor: HAN KEE YUN
IPC: B24B37/08
Filed: 2015-07-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Wafer-Poliervorrichtung, die aufweist:einen Sockel (120);eine untere Flächenplatte (110), die auf der oberen Oberfläche (121) des Sockels (120) angeordnet ist,eine obere Flächenplatte (140), die auf der unteren Flächenplatte (110) angeordnet ist, undeine erste Formeinstelleinheit (210), die aufgebaut ist, um die Form der unterenOberfläche (144) der oberen Flächenplatte (140) zu verformen, so dass die untere Oberfläche (144) der oberen Flächenplatte (140) in einer ersten Richtung eine konkave Form oder eine ebene Form oder eine konvexe Form hat,wobei die erste Richtung eine Richtung von der unteren Flächenplatte (110) zu der oberen Flächenplatte (140) ist,wobei die erste Formeinstelleinheit (210) aufweist:eine Halterung (202, 203) für die obere Flächenplatte (140) , die aufgebaut ist, um die obereOberfläche (143) der oberen Flächenplatte (140) zu halten, und die eine erste Nut (501) mit einer Breite, die in der ersten Richtung zunimmt, ; aufweist undein in die erste Nut (501) eingesetztes erstes , Keilelement (212) wobei:die Form der unteren Oberfläche (144) der oberen Flächenplatte (140) gemäß der Einsetztiefe des ersten Keilelements (212) verformt wird, unddie Einsetztiefe des ersten Keilelements (212) ein Abstand zwischen dem unteren Ende des ersten Keilelements (212), das in die erste Nut (501) eingesetzt ist, und dem Boden (513) der ersten Nut (501) ist.
Patent DE-102015216706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines digitalen Schlüssels für sichere drahtlose Kommunikation
Inventor: KLAUE JIRKA
IPC: H04W12/04
Filed: 2015-09-01
Granted: 2017-03-30
Abstract: Ein Verfahren zur Generierung eines digitalen Schlüssels in einem ersten Kommunikationsgerät und in einem zweiten Kommunikationsgerät wird beschrieben. Dabei überträgt das erste Kommunikationsgerät ein erstes elektromagnetisches Signal an das zweite Kommunikationsgerät, welches den digitalen Schlüssel aus dem empfangenen ersten elektromagnetischen Signal extrahiert. Das zweite Kommunikationsgerät überträgt ein zweites elektromagnetisches Signal an das erste Kommunikationsgerät, welches ebenfalls den digitalen Schlüssel aus dem empfangenen zweiten elektromagnetischen Signal extrahiert. Dabei wird ein direkter Signalanteil des ersten elektromagnetischen Signals und des zweiten elektromagnetischen Signals abgeschwächt, welcher auf einem direkten Signalpfad zwischen dem ersten Kommunikationsgerät und dem zweiten Kommunikationsgerät übertragen wird.
Patent DE-102015216773-B4 (DE)
Title: Strecktexturiermaschine
Inventor: YAMAMOTO MASATO
IPC: D02J13/00
Filed: 2015-09-02
Granted: 2022-03-31
Abstract: Strecktexturiermaschine (1), die aufgebaut ist, um eine Strecktexturierung von Fäden (Y) durchzuführen, und die sich in der Basislängsrichtung erstreckt, wobei diese aufweist:Heizer (32a, 32b), die aufgebaut sind, um die Fäden (Y) zu heizen;Kühler (41), die sich auf dem Fadenweg der Fäden(Y) stromabwärts bezüglich der Heizer (32a, 32b) befinden, wobei jeder derselben paarweise gegenüberliegende Elemente (51a, 51b) aufweist, die in der Basislängsrichtung über einen Spalt(51c) einander gegenüberliegen, und die aufgebaut sind, um die Fäden (Y) zu kühlen;Zwirneinheiten (24), die auf dem Fadenweg der Fäden (Y) stromabwärts bezüglich der Kühler (41) vorgesehen sind und aufgebaut sind, um die Fäden (Y) zu verzwirnen; undeinen gemeinsamen Durchgang (42, 43), der sich in der Basislängsrichtung erstreckt und einen Innenraum aufweist, der mit dem Spalt (51c) jedes der Kühler (41) verbunden ist, wobeibezüglich der Kühler (41) erste Kühler (41a) und zweite Kühler (41b) entlang der Basislängsrichtung abwechselnd vorgesehen sind,die ersten Kühler (41a) von den zweiten Kühlern (41b) abweichen, betrachtet in der Basislängsrichtung,die ersten Kühler (41a) sich auf einer Seite gegenüber dem gemeinsamen Durchgang (42, 43) bezüglich der zweiten Kühler (41b) befinden, underste Verbindungsdurchgänge (44) vorgesehen sind, um den Spalt (51c) jedes der ersten Kühler (41a) mit dem Innenraum des gemeinsamen Durchgangs (42) zu verbinden.
Patent DE-102015219068-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Überbeanspruchung eines Schwertlängslenkers einer Fahrzeugradaufhängung sowie Fahrzeug mit einer Schwertlenkerradaufhängung
Inventor: CHAPPUIS HUBERTUS VON
IPC: B60G17/0195
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Überbeanspruchung eines Schwertlängslenkers einer Fahrzeugradaufhängung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsbeschleunigung des Fahrzeugs mittels eines dem Fahrzeug zugeordneten Beschleunigungssensors gemessen wird, dieser Messwert einer elektronischen Steuereinheit zugeführt wird und von dieser mit einem eine Streck- oder Stauchüberbeanspruchung des Schwertlängslenkers festlegenden, vorgebbaren Beschleunigungsgrenzwert verglichen wird, wobei eine die Grenzwertüberschreitung entsprechende Information festgehalten wird.
Patent DE-102016009018-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: RÖHR MICHAEL
IPC: H01R12/52
Filed: 2016-07-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Elektrisches Gerätmit wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Leiterplatten (10, 20),wobei die beiden Leiterplatten (10, 20) Durchkontaktierungsbohrungen (11, 21) aufweisen, die senkrecht zu den Leiterplattenflächen (12, 22) zueinander fluchtend angeordnet sind,wobei zumindest zwei der zueinander fluchtend angeordneten Durchkontaktierungsbohrungen (11, 21) durch ein stiftförmiges metallenes Verbindungselement (30) elektrisch miteinander verbunden sind, undwobei das Verbindungselement (30) federelastische Abschnitte aufweist, die in die Durchkontaktierungsbohrungen (11, 21) eingesetzt sind,dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungselement (30) durch eine längsgeschlitzte Metallhülse (31) gebildet ist, in die ein längsgeschlitzter federelastischer Spannstift (32) eingeschoben ist.
Patent DE-102016009136-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Dachmodul
Inventor: DEMMER ACHIM
IPC: B60J7/00
Filed: 2016-07-28
Granted: 2019-09-12
Abstract: Kraftwagen mit einem eine dachseitige, von seitlichen Dachrahmenelementen (32) und diese miteinander verbindenden Dachquerträgern eingefasste Rohbauöffnung aufweisenden Karosserierohbau, wobei ein Dachmodul (10) von oben her in die Rohbauöffnung eingesetzt ist und einen Rahmen (12) umfasst, welcher aus jeweiligen Längsrahmenelementen (16,18) und Querrahmenelementen (20,22) zusammengesetzt ist, welche die Verbindung des Dachmoduls (10) zu korrespondierenden, kraftwagenrohbauseitigen Dachrahmenelementen (32,48) bilden, wobei der Rahmen (12) an den seitlichen Dachrahmenelementen (32) und Dachquerträgern des Karosserierohbaus befestigt ist, und mit wenigstens einem Deckelelement (42,50), welches durch den Rahmen (12) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Rahmenelemente (16,18,20,22) in ein Funktionsteil (38,52) und ein Rahmenteil (24-30) unterteilt ist, wobei das Funktionsteil (38,52) von oben her auf das Rahmenteil (24-30) aufgesetzt und mit diesem verbunden ist, dass das Funktionsteil (38,52) wenigstens eine Befestigungskonsole (64) zu dessen Verbindung mit dem Rahmenteil (24-30) aufweist, wobei die wenigstens eine Befestigungskonsole (64) als flächige Flanschplatte ausgebildet ist, die am Rahmenelement zumindest abschnittsweise flächig anliegt und/oder mit diesem ein Hohlprofil bildet, und dass das Funktionsteil (38) des entsprechenden Längsrahmenelementes (16,18) zumindest eine jeweilige Führungsschiene (40) umfasst.
Patent DE-102016010621-B4 (DE)
Title: Inliner für Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D90/04
Filed: 2016-09-05
Granted: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen kubusförmigen flexiblen Inliner (28) aus Kunststoff-Folie mit oberem Einfüllstutzen (44) und unterem Entnahmestutzen (42) für einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen oder fließfähigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter (12) aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter (12) als Stützmantel dicht umschließenden Rohr-Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Rohrstäben (18, 20) und mit einer rechteckigen Bodenpalette (16), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter (12) aufliegt und mit welcher der Rohr-Gitterrahmen (14) fest verbunden ist, wobei der kubusförmige Kunststoff-Innenbehälter (12) bodenseitig in der Mitte der Vorderwandung eine nach innen in den Kunststoff-Innenbehälter (12) hinein gerichtete, schutzgehäuseförmige Einformung (26) zur geschützten zurückversetzten Anordnung einer verschließbaren Entnahmearmatur (24) aufweist.Um die Verwendung von Inlinern in Palettencontainern zu verbessern und insbesondere eine Faltenbildung des Inliners im Inneren des starren Innenbehälters mit hoher Sicherheit zu vermeiden, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der kubusförmige flexible Inliner (28) im unteren Entnahmebereich eine nach innen gerichtete, an die schutzgehäuseförmige Einformung (26) des starren Kunststoff-Innenbehälters (12) entsprechend angepasste Wandungs-Einbuchtung (34) mit daran angeformtem flexiblen Entnahmestutzen (42) aufweist, die zur vollständig passgenauen Anlage an die innere Oberfläche des schutzgehäuseförmig ins Innere des starren Kunststoff-Innenbehälters (12) ragende Einformung (26) ausgebildet ist.
Patent DE-102016101259-B4 (DE)
Title: System zum Schätzen einer Partikelanzahl
Inventor: SASAKI TAKETSUGU
IPC: F01N3/023
Filed: 2016-01-25
Granted: 2020-01-23
Abstract: System zum Schätzen einer Partikelanzahl, wobei das System dafür ausgelegt ist, eine Partikelanzahl im Abgas unter Verwendung einer Vorrichtung (60) zur quantitativen Bestimmung der Partikel zu schätzen, wobei die Vorrichtung (60) in einem Abgaskanal (31) einer Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist,wobei die Vorrichtung (60) zur quantitativen Bestimmung der Partikel ein kammartiges Elektrodenpaar (612) umfasst, das an voneinander entfernten und einander gegenüberliegenden Positionen an einer Isolierplatte (611) angeordnet ist, und dafür ausgelegt ist, eine Partikelmasse, die sich an und zwischen dem kammartigen Elektrodenpaar (612) angesammelt hat, durch Erfassen einer Veränderung eines elektrischen Widerstands zwischen dem kammartigen Elektrodenpaar (612) zu berechnen, undwobei das System zum Schätzen der Partikelanzahl ausgestaltet ist, um:eine vorbestimmte Partikelanzahl einzustellen (S1), die von einem On-Board-Diagnosesystem übernommen wird;eine Partikelmasse mit einer Steuereinheit (70) anhand einer Ausgabe der Vorrichtung (60) zur quantitativen Bestimmung der Partikel unter Verwendung eines Kennfelds (71) zu schätzen (S2), wobei das Kennfeld (71) ein Verhältnis der angesammelten Partikelmasse zeigt;eine Beweglichkeit der Partikel mit der Steuereinheit (70) unter Verwendung eines Kennfelds (72) zu bestimmen (S3), wobei das Kennfeld (72) ein Verhältnis der Beweglichkeit der Partikel zeigt;eine Wasserdampfkonzentration anhand eines Kennfelds (81) einer ECU (80) zu schätzen, wobei das Kennfeld (81) Daten über ein Verhältnis zwischen einem Luft-/Kraftstoffverhältnis der Maschine (10) und der Wasserdampfkonzentration im Abgas zeigt;eine Änderungsrate der Beweglichkeit der Partikel anhand der geschätzten Wasserdampfkonzentration unter Verwendung eines auf der Wasserdampfkonzentration basierten Korrekturkennfelds (73) zu bestimmen (S4), und die Beweglichkeit der Partikel basierend auf der Änderungsrate der Beweglichkeit der Partikel zu korrigieren (S5);eine Emissionsmenge der Partikel im Abgas unter Verwendung der korrigierten Beweglichkeit der Partikel anhand der unter Verwendung des Kennfelds (71), das das Verhältnis der angesammelten Partikelmasse zeigt, geschätzten Partikelmasse zu schätzen (S6);die Partikelanzahl anhand der Emissionsmenge der Partikel und der Partikelgröße unter Verwendung einer durch eine Verbrennungstemperatur geschätzten Partikelgröße der Partikel zu schätzen (S7);mit der Steuereinheit (70) zu bestimmen (S8), ob die geschätzte Partikelanzahl die vorbestimmte Partikelanzahl überschreitet; undein Fehlerwarnsignal mit der Steuereinheit (70) an die ECU (80) auszugeben (S9), wenn die geschätzte angesammelte Partikelanzahl die vorbestimmte Partikelanzahl überschreitet.
Patent DE-102016103061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Formung von Süßwarenschalen
Inventor: RUNKEL RAINER
IPC: A23G1/21
Filed: 2016-02-22
Granted: 2019-11-07
Abstract: Formungsvorrichtung für Schalen, die aus einer schmelzflüssigen Masse (7) mittels eines Presswerkzeugs (1) formbar sind, wobei eine Form (2) mit wenigstens einer Formvertiefung (3) und ein Pressstempel (4) mit wenigstens einem Stempelelement (5) umfasst sind, wobei vor Beginn eines Pressvorgangs schmelzflüssige Masse (7) in die Formvertiefung (3) dosierbar ist, wobei ein Tragelement für die Form (2) vorgesehen ist und die Form und der Pressstempel (4) zwecks des Pressvorgangs relativ zueinander bewegbar sind, mit der Maßgabe, dass die Form (2) und der Pressstempel (4) relativ zueinander eine Endposition einnehmen können, in der gemeinsam ein schalenförmiger Hohlraum (6) erzeugbar ist, wobei im Verlauf des Pressvorgangs schmelzflüssige Masse (7) in den schalenförmigen Hohlraum (6) verdrängbar ist, sodass mit einem Teil der eindosierten Masse (7) eine Schale mit der gewünschten Gestalt herstellbar ist, und wobei ein überschüssiger Anteil der schmelzflüssigen Masse (7) an ihrem oberen Rand aus der Formvertiefung (3) hinaus verdrängbar ist, und wobei am Ende des Pressvorgangs zwischen dem Pressstempel und dem oberen Rand der Formvertiefung ein Strömungsspalt (8) verbleibt , über welchen der schalenförmige Hohlraum (6) mit der Umgebung außerhalb des Presswerkzeugs (1) verbindbar ist, und dass der schalenförmige Hohlraum (6) durch den Strömungsspalt (8) entlüftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (P) zum Planhalten der Form (2) relativ zum Tragelement (T, T 1 , T 2 , T 3 ) vorgesehen ist, und dass diese Einrichtung (P) dem Tragelement zugeordnet und unabhängig vom Pressstempel angeordnet ist, so dass sie die Form planhalten kann wenn diese sich aufeinander zu bewegen und zwar unabhängig vom Fortschritt der Relativbewegung zwischen dem Pressstempel und der Form.
Patent DE-102016105297-B4 (DE)
Title: Nippel
Inventor: EKSTRÖM JÖRGEN
IPC: F16L37/40
Filed: 2016-03-22
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Nippel für eine Kupplung,wobei der Nippel einen Nippelkörper (100), der ein Durchgangsloch (200) beinhaltet, und ein Ende (300) zum Eingriff in eine Kupplung beinhaltet;wobei das Durchgangsloch (200) einen ersten Abschnitt (210) mit einem ersten Durchmesser (212) und einen zweiten Abschnitt (220) mit einem zweiten Durchmesser (222) beinhaltet,wobei sich der zweite Abschnitt (220) neben dem ersten Abschnitt (210) befindet, wobei sich der zweite Abschnitt (220) näher an dem Ende (300) als der erste Abschnitt (210) befindet, undwobei der zweite Durchmesser (222) größer als der erste Durchmesser (212) ist, so dass zwischen dem ersten Abschnitt (210) und dem zweiten Abschnitt (220) eine Schulter (230) gebildet wird; undwobei der Nippelkörper (100) und das Durchgangsloch (200) ferner eine oder mehrere Öffnungen (240) beinhalten, die sich durch die Schulter (230) erstrecken.
Patent DE-102016116235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage von Bauelementen auf einem Substrat
Inventor: BILEWICZ NORBERT
IPC: H05K13/08
Filed: 2016-08-31
Granted: 2021-01-07
Abstract: Vorrichtung für die Montage von Bauelementen (1) auf einem Substrat (3), umfassendeine Auflage (4) für das Substrat (3), wobei eine Oberfläche der Auflage (4) eine Substratebene (14) definiert,ein Pick und Place System (5) mit einem Bondkopf (6), wobei das Pick und Place System (5) eingerichtet ist, mit dem Bondkopf (6) ein Bauelement (1) an einem Aufnahmeort aufzunehmen und auf einem Substratplatz (2) zu platzieren,eine Kamera (7) zum Erfassen einer Position des von dem Bondkopf (6) gehaltenen Bauelements (1) und zum Erfassen einer Position des Substratplatzes (2), auf dem das Bauelement (1) zu montieren ist,ein erstes optisches Umlenksystem (8), undein zweites optisches Umlenksystem (9),wobeidie Kamera (7) eine optische Achse (16) aufweist,das Pick und Place System (5) einen verschiebbaren Schlitten (13) umfasst, an dem das erste optische Umlenksystem (8), die Kamera (7) und der Bondkopf (6) befestigt sind,das zweite optische Umlenksystem (9) stationär an der Vorrichtung angeordnet ist,das erste optische Umlenksystem (8) und die Kamera (7) ein erstes Bilderfassungssystem für die Aufnahme eines Bildes des Substratplatzes (2) bilden, wobei eine objektseitige optische Achse (17) des ersten Bilderfassungssystems in einem Abstand (D) zu einer Greifachse (15) des Bondkopfs (6) verläuft, der kleiner ist als ein Abstand zwischen der Greifachse (15) des Bondkopfs (6) und der optischen Achse (16) der Kamera (7),das erste optische Umlenksystem (8), das zweite optische Umlenksystem (9) und die Kamera (7) ein zweites Bilderfassungssystem für die Aufnahme eines Bildes einer Unterseite des Bauelements (1) bilden, unddie Vorrichtung programmiert ist, für das Aufnehmen eines Bildes des Bauelements (1) den Schlitten (13) während des Transports des Bauelements (1) von dem Aufnahmeort zu dem Substratplatz (2) in einer vorbestimmten Höhe H1oberhalb der Substratebene (14) über das zweite optische Umlenksystem (9) zu bewegen, so dass sich die Unterseite des Bauelements (1) während der Fahrt über das zweite optische Umlenksystem (9) in einer Schärfenebene der Kamera (7) befindet, undfür das Aufnehmen eines Bildes des Substratplatzes (2) den Schlitten (13) auf eine vorbestimmte Höhe H2über der Substratebene (14) anzuheben, so dass sich der Substratplatz (2) in der Schärfenebene der Kamera (7) befindet, wobei die beiden Höhen H1und H2derart bemessen sind, dass die optische Länge des Strahlengangs zwischen der Unterseite des Bauelements (1) und der Kamera (7) und die optische Länge des Strahlengangs zwischen dem Substratplatz (2) und der Kamera (7) gleich gross sind.
Patent DE-102016118314-B4 (DE)
Title: Stelleinheit zum Sperren und Lösen einer rotatorischen Bewegung
Inventor: TITZ WINFRIED
IPC: F16H29/00
Filed: 2016-09-28
Granted: 2021-05-27
Abstract: Stelleinheit zum Sperren und Lösen einer rotatorischen Bewegung um eine Schaltwelle (2) zwischen einem Stator (3) und einem Rotor (14),wobei der Rotor (14) einen entlang eines Kreisbogens zumindest abschnittsweise verlaufenden Innenzahnkranz (20) aufweist,wobei die Schaltwelle (2) im Mittelpunkt des Kreisbogens angeordnet ist, wobei am Stator (3) ein erster Zahnschieber (24) und ein zweiter Zahnschieber (24) so angeordnet sind, dass sie jeweils parallel zu einer ersten Zentrale des Innenzahnkranzes (20) des Rotors (14) geradlinig entlang einer ersten Bewegungsrichtung beziehungsweise einer zweiten Bewegungsrichtung zwischen einer Sperrposition und einer Drehposition verschiebbar sind,wobei in der Sperrposition jeweils eine dem Innenzahnkranz (20) des Rotors (14) gegenüberliegende erste Außenverzahnung (53) am ersten Zahnschieber (24) beziehungsweise zweite Außenverzahnung (53) am zweiten Zahnschieber (24) in den Innenzahnkranz (20) eingreift,wobei in der Drehposition die erste Außenverzahnung (53) und die zweite Außenverzahnung (53) außer Eingriff mit dem Innenzahnkranz (20) sind, wobei die Bewegung zwischen Sperrposition und Drehposition mittels eines mit der Schaltwelle (2) verbundenen Exzenters (27) erfolgt,wobei der Exzenter (27) eine Anzahl von Betätigungsabschnitten aufweist, die gleich der Anzahl der Zahnschieber (24) ist und jeweils ein Betätigungsabschnitt einem Zahnschieber (24) zugeordnet ist,wobei zwischen Schaltwelle (2) und Stator (3) eine Spiralfeder (31) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Bewegungsrichtung und die zweite Bewegungsrichtung den gleichen Abstand zur ersten Zentrale des Innenzahnkranzes (20) aufweisen und auf entgegengesetzten Seiten dieser Zentrale angeordnet sind, wobei an dem Exzenter (27) zwei über dessen Oberfläche herausstehende Steuernocken (28) vorhanden sind, die mit einer ortsfest am Stator (3) angeordneten Blattfeder (39) zusammenwirken,wobei an der Blattfeder (39) jeweils im Bereich ihres Zusammenwirkens mit den Steuernocken (28) des Exzenters (27) ein Steuerprofil (44) ausgebildet ist.
Patent DE-102016118519-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von elektrischen Leitern miteinander
Inventor: ROSEMEYER ULRICH
IPC: H02G3/16
Filed: 2016-09-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verbindungseinrichtung (1) zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von elektrischen Leitern (2) miteinander, gekennzeichnet durch
 - ein erstes Gehäuseteil (10), das ein erstes elektrisch leitfähiges Flächenkontaktierungselement (12) mit ersten Strukturelementen (120) aufweist, und
 - ein zweites Gehäuseteil (11), das ein zweites elektrisch leitfähiges Flächenkontaktierungselement (13) mit zweiten Strukturelementen (130) aufweist und entlang einer Montagerichtung (M) derart an das erste Gehäuseteil (10) ansetzbar ist, dass bei aneinander angesetzten Gehäuseteilen (10, 11) die ersten Strukturelemente (120) des ersten Flächenkontaktierungselements (12) in mechanischer Verbindung und in elektrischer Kontaktierung mit den zweiten Strukturelementen (130) des zweiten Flächenkontaktierungselements (13) sind und zwischen den Flächenkontaktierungselementen (12, 13) angeordnete abisolierte Enden der Leiter (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind.
Patent DE-102016121366-B4 (DE)
Title: Verkleidungs-paneel und verfahren zum herstellen eines verkleidungs-paneels
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64C1/18
Filed: 2016-11-08
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verkleidungs-Paneel (100) aufweisend:ein Paneel Element (111, 104) mit einer Vorderseite (101) und einer Rückseite (102),einen Vorsprung (104); wobei das Paneel Element (111, 104) aufweist:eine rechteckige Durchbrechung (107);eine Klappe (103);wobei die Klappe (103) um ein Gelenk (113, 203) drehbar ist, welches in das Paneel Element (111, 104) integriert ist, um die Durchbrechung (107) zu öffnen und/oder zu schließen;wobei der Vorsprung (104) auf der Rückseite (102) des Paneel Elements (111, 104) angeordnet ist; undwobei der Vorsprung (104) die Klappe (103) aufweist.