baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10392161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurichten von Balken mit verbesserter Balkensteuerung
Inventor: PHILLIPS STEWART A
IPC: B27M3/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2015-01-22
Abstract: Vorrichtung zum Zurichten eines Endes eines Werkstückes (30), wenn das Werkstück entlang eines Bewegungswegs (A) vorwärtsbewegt wird, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Rahmen (52), der den Bewegungsverlauf für das Werkstück festlegt, einen Rotationsfräser (48), der seitlich neben dem Bewegungsverlauf zum in Eingriff gelangen mit dem Werkstück, wenn sich dieses entlang des Bewegungswegs bewegt, angeordnet ist, wobei der Fräser eine Nabe (120) mit oberen und unteren Messerarmen (122, 124) besitzt, die sich von der Nabe nach außen hin erstrecken, um obere bzw. untere Abschnitte des Endes des Werkstückes zu profilieren, wobei die Messerarme bogenförmige Messerränder (126) haben und im Wesentlichen eine konkave Ausnehmung (128) begrenzen, die sich zwischen den oberen und unteren Armen erstreckt, und einen Anschlag (140), der an dem Rahmen befestigt ist zum Verhindern einer Bewegung des Werkstücks in einer im Wesentlichen quer zum Bewegungsweg liegenden Richtung, während der Fräser das Ende des Werkstücks profiliert, wobei der Anschlag neben dem Bewegungsweg angeordnet ist und dazu ausgebildet ist mit dem Ende des Werkstücks in Anlage zu gelangen, wenn sich das Werkstück in Querrichtung bewegen sollte, wobei der Anschlag ein stromabwärts liegendes Ende (146) besitzt, das sich in die konkave Ausnehmung des Fräsers erstreckt, ohne dass es den Fräser berührt, um das Werkstück von einer seitlichen Bewegung abzuhalten, während das Werkstück mittels des Fräsers profiliert wird.
Patent DE-19503148-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des dynamischen Verhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: INAGAKI SHOJI
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-02-01
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des dynamischen Verhaltens eines Kraftfahrzeugs mit einer Verhaltenssteuerungseinrichtung (20, 30, 40, 50) zum Stabilisieren eines instabilen Verhaltens des Fahrzeugs, Erfassungseinrichtungen (61–67) zum Erfassen von Fahrzuständen und Fahrbegleitzuständen des Fahrzeugs, die sich auf die Stabilität des Fahrzeugs in Seitenrichtung beziehen, Bestimmungseinrichtungen (70) zum Bestimmen eines Schwimmwinkels (β) und einer Schwimmwinkelgeschwindigkeit (dβ/dt) basierend auf den Fahrzuständen des Fahrzeugs, wobei die Bestimmungseinrichtungen (70) Einrichtungen zur Bestimmung von Grenzlinien (x1–x6) zwischen stabilen und instabilen Bereichen in Abhängigkeit von den Fahrzuständen und Fahrbegleitzuständen des Fahrzeugs beinhalten, elektrischen Steuerungseinrichtungen (80) zum Steuern des Betriebs der Verhaltenssteuerungseinrichtung, wenn ein durch den Schwimmwinkel und die Schwimmwinkelgeschwindigkeit definierter dynamischer Zustand (P(β, dβ/dt)) des Fahrzeugs in einem instabilen Bereich liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinrichtungen (70) Einrichtungen beinhalten zum Ändern der regionalen Grenzlinien in Abhängigkeit von einem Lenkwinkel oder einer Lenkwinkelgeschwindigkeit.
Patent DE-19512003-B4 (DE)
Title: Antenne für die Ausstrahlung und/oder den Empfang elektromagnetischer Signale, insbesondere Ultrahochfrequenzen, und Vorrichtung, welche eine derartige Antenne verwendet
Inventor: SABATIER CHRISTIAN
IPC: H01Q9/04
Filed: 1995-03-31
Granted: 2007-08-16
Abstract: Antenne
des Typs des inversen F für die
Ausstrahlung und/oder den Empfang elektromagnetischer Signale, mit
einem Haupt-Leitungselement (110), das parallel zu einer Masseebene
(152) ist, einem Hilfs-Leitungselement (120), das senkrecht zum
Hauptelement (110) und zur Masseebene (152) ist und das ein Ende
des Hauptelementes (110) mit der Masseebene (152) verbindet, und
einem Anregungs-Koaxialkabel (130), das mit dem Haupt-Leitungselement
(110) verbunden ist, wobei das Haupt-Leitungselement (110) wenigstens
zwei Teile (111, 112) aufweist, die parallel zueinander sind, wobei
das eine (111) ein Strahlungselement und das andere (112) einen Resonator
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonator (112) wenigstens
eine seitliche Versetzung (113) in Form zweier nebeneinanderliegender
Rechtecke (1122, 1124) aufweist.
Patent DE-19517344-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM DAE YOUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 1995-05-11
Granted: 2005-03-03
Abstract: Halbleitervorrichtung,
bei der MOSFETs und ebenso viele Kondensatoren auf einem Halbleitersubstrat
vorgesehen sind, die aufweist:  eine untere Isolierschicht (12),
die über
den MOSFETs niedergeschlagen ist, wobei Kontaktlöcher (13) die Elektroden der
MOSFETs durch die untere Isolierschicht (12) hindurch freilegen,
und  eine Mehrzahl von Speicherelektroden, von denen jede ein Leitungsschichtmuster
(14') und ein leitendes Wandelement (17) enthält, wobei das Leitungsschichtmuster
(14') teilweise das Kontaktloch (13) in elektrischem Kontakt mit der
Elektrode eines der MOSFETs überlappt
und eine Aussparung im Kontaktloch (13) hat, derart, dass am in
das Kontaktloch hineinragenden senkrechten Teil des Leitungsschichtmusters
(14') das Wandelement (17) angeordnet ist und in das Kontaktloch
hineinragt, wobei ein Teil der Aussparung im Kontaktloch von der
Speicherelektrode frei bleibt, so dass ein Kondensatordielektrikum
und die zweite Kondensatorelektrode Platz finden.
Patent DE-19542417-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hochfrequenzgenerator für koagulationsarmes Schneiden in der Hochfrequenzchirurgie
Inventor: FASTENMEIER KARL
IPC: H03B1/02
Filed: 1995-11-14
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Hochfrequenzgenerators für die Hochfrequenzchirurgie
wobei  • der
momentane Effektivwert U der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators
durch eine Regeleinrichtung (1) eingestellt wird  • und der
Klirrgrad im Ausgangsstrom des Hochfrequenzgenerators durch eine
Messeinrichtung (2) ermittelt und von dieser ein Ausgangssignal
entsprechend diesem Klirrgrad abgegeben wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Hüllkurve
der hochfrequenten Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators in
zeitlicher Folge so eingestellt wird, dass sich eine sägezahnförmige Modulation
mit einem maximalen effektiven Spannungswert U max  und
einem minimalen effektiven Spannungswert U min  und
mit einem zeitlichen Abstand zwischen U max  und
U min  im Bereich zwischen 10 μs und 100
ms ergibt,  wobei der Mittelwert U m  von
U max  und U min  derart
eingestellt wird, dass sich im Mittel während der Stromflusszeiten, wenn
der momentane Effektivwert U der Ausgangsspannung größer oder
gleich einer minimal zur Gewebetrennung erforderlichen Spannung
U smin  ist, ein konstanter Klirrgrad im Ausgangsstrom
des Hochfrequenzgenerators ergibt, der 5% nicht...
Patent DE-19604938-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Größe der Vorschubbewegung des Sägeblatts einer Stichsägemaschine
Inventor: PECHAR JIRI
IPC: B27B19/00
Filed: 1996-02-10
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung der Größe der Vorschubbewegung
des Sägeblatts
einer Stichsägemaschine,
mit einem Schwinghebel, der mit einer Stützrolle für Verbindung mit dem Sägeblatt
versehen ist und mit einer stellbaren Berührungsfläche, die an mit einem Antrieb der
Sägemaschine
verbundenem Betätigungsglied
angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Berührungsfläche (13) auf einem exzentrisch
gelagerten drehbaren Hebel (7) angeordnet ist, der mittels eines
Vorsprungs (6) und einer, mit der Berührungsfläche (13) einen spitzen Winkel
einschließenden
Führungsfläche (5)
an einem Schwinghebel (1) angreift, wobei der drehbar gelagerte
Hebel (7) durch seinen Exzenter (8) um die Achse der Zapfen (2,
3) für
die Lagerung des Schwinghebels (1) gelagert ist.
Patent DE-19632147-B4 (DE)
Title: Heiz- oder Klimaanlage
Inventor: BERNDT RALF
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-08-09
Granted: 2005-09-01
Abstract: Heiz-
oder Klimaanlage, insbesondere für
den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem Gehäuse mit
mindestens einem Wärmeübertrager, mit
Ein- und Auslaßöffnungen
und mit zwischen diesen verlaufenden Kanälen für mindestens einen den Wärmeübertrager
durchströmenden
Luftstrom sowie mit den Kanälen zugeordneten
Steuerlementen zum Schließen
oder Öffnen der
Kanäle,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
ein Steuerelement (1, 11, 15, 36, 45) selbsttätig in eine Schließstellung
verstellbar ist.
Patent DE-19639748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Fugen
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E01H1/12
Filed: 1996-09-27
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Fugen in Pflaster, Gehwegplatten, Mauerwerk und dergleichen, mit einer Bürste aus Stahlborsten, die in einer Halterung (3) angeordnet ist und die Halterung (3) mit einem Stil (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste aus einem in einer zylinderförmigen Hülse nahezu parallel angeordneten Bündel von Borsten besteht, wobei als Borsten Stahldrähte (1) verwendet werden, die in einer Quetschhülse (2) befestigt sind, und die Quetschhülse (2) in der Halterung (3) längsverschieblich angeordnet ist und deren Einstellung mit Hilfe einer Klemmschraube (5) gesichert wird.
Patent DE-19641812-B4 (DE)
Title: Schalldämmende Stütze und Verfahren zur Herstellung eines schwingfähigen Fußbodens mit solchen Stützen
Inventor: BLUMER SAMUEL
IPC: E04F15/22
Filed: 1996-10-10
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines schwingfähigen
Fußbodens
aus plattenförmigen
Elementen auf einem festen Unterbau, z. B. aus Beton oder Estrich,
dadurch gekennzeichnet, daß zunächst nach
oben offene und in ihrer Höhe
veränderliche
Stützen
(14) auf dem Unterbau (12) befestigt werden, die Stützen (14)
abschnittweise mit einem elastomeren, in fließfähigem Zustand adhäsiven Material
(16) befüllt
werden und vor dessen Aushärten
Grundplatten (30) auf die befüllten
Stützen
(14) aufgelegt und horizontal sowie zueinander ausgerichtet werden,
wobei die Grundplatten (30) beim Anheben Teile der darunterliegenden
Stützen
(14) infolge der Adhäsion
des noch unausgehärteten
Füllmaterials
(16) mitnehmen und in ihrer Höhe
verändern,
und nach dem Aushärten
des elastomeren Materials auf den Grundplatten (30) wenigstens eine
weitere Bodenschicht (32) aufgebracht wird.
Patent DE-19650864-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Beleuchtungseinrichtung an einem Fahrzeugteil
Inventor: HAENEL HORST
IPC: B60Q1/04
Filed: 1996-12-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Anordnung
zur Befestigung einer Beleuchtungseinrichtung an einem Fahrzeugteil
mit einem Distanzelement (14), das in einer Aufnahme (40) an der Beleuchtungseinrichtung
oder am Fahrzeugteil (12) in verschiedenen Stellungen in Richtung
seiner Längsachse
(15) fixierbar ist und mit einer Schraube (54), die durch das Distanzelement
(14) hindurchtritt und durch die die Beleuchtungseinrichtung am
Fahrzeugteil (12) befestigbar ist, wobei das Distanzelement (14)
einen federnd aufweitbaren Abschnitt (20) aufweist, der in die Aufnahme
(40) einsetzbar ist, wobei innerhalb des federnd aufweitbaren Abschnitts
(20) ein Spreizelement (26) angeordnet ist, in das die Schraube
(54) einschraubbar ist und das beim Anziehen der Schraube (54) in
Richtung der Längsachse
(15) der Schraube (54) bewegbar ist und dabei eine Kraft in Richtung
der Längsachse
(15) der Schraube (54) übertragen kann
und den federnd aufweitbaren Abschnitt (20) des Distanzelements
(14) in der Aufnahme (40) aufweitet und verspannt, und wobei das
Spreizelement (26) in einem Ausgangszustand vor der Befestigung
der...
Patent DE-19706249-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steuergerät, insbesondere für Elektrowärmegeräte und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REIMOLD GUENTHER
IPC: H01H11/06
Filed: 1997-02-18
Granted: 2010-12-02
Abstract: Elektrisches Steuergerät, insbesondere für Elektrowärmegeräte, mit einem Gehäuse (12) und wenigstens einer Steuereinheit (61) mit einer im Gehäuse (12) gelagerten Steuerwelle (13, 13a), die Funktionselemente wie Nockenschalter, taktende Leistungssteuergeräte o. dgl. betätigt, und mit Anschlussverbindungen (27) an einer eine Außenseite des Gehäuses (12) bildenden Anschlussseite (24), wobei die Funktionselemente (13, 46, 52, 53) in einem Funktionsraum (22) des Gehäuses (12) aufgenommen sind, der von der Anschlussseite (24) durch einen Boden (21) getrennt ist, dass alle Funktionselemente bzw. ihre Bauteile von der Öffnungsseite des Funktionsraumes (22) eines einzigen Gehäuses (12) her durch gerades Einstecken in Schlitze (30) oder zwischen Wandabschnitte (20) des Bodens (21) montiert sind, wobei von der Anschlussseite (24) her eine Festlegung durch Verformung der durch den Boden (21) ragenden Abschnitte der Funktionselemente erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegung durch Verstemmung an den Seiten von Anschluss-Flachsteckern (27) erfolgt, wobei ein Ende der Steuerwelle (13) in Schräglage zum Gehäuse...
Patent DE-19707588-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, insbesondere Bohr- bzw. Schlagbohrmaschine oder Bohrhammer
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: B23B45/16
Filed: 1997-02-26
Granted: 2005-08-18
Abstract: Werkzeugmaschine,
insbesondere Bohr- bzw. Schlagbohrmaschine oder Bohrhammer, mit
einer Überrastkupplung
(32) im Antriebsstrang zwischen einem Antriebsmotor (11) und einer
vom Antriebsmotor (11) drehend antreibbaren Drehspindel (19), wobei
zwischen einem auf einer Welle (23) frei drehbar gelagerten, axial
festgelegten ersten Kupplungsteil (21) und einem auf der Welle (23)
drehfesten, axial gegen die Kraft einer Druckfeder (36) verschiebbaren
zweiten Kupplungsteil (30) Rasterhebungen (28, 29) vorgesehen sind,
die zur Drehmomentübertragung
jeweils in dazwischenliegende Rastvertiefungen (44, 45) eingreifen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rasterhebungen (28, 29) zumindest eines der Kupplungsteile (21, 30)
mit Rückführrampen
(51) versehen sind, die einen flacheren Winkel (β) mit einer Drehebene (42) des
jeweiligen Kupplungsteiles (21, 30) einschließen als gegenüberliegende
Flanken (50; 55) zur Drehmomentübertragung,
die in einem steileren Winkel (α)
zur Drehebene (42) verlaufen.
Patent DE-19707892-B4 (DE)
Title: Kragarmregal
Inventor: FIEDLER HARALD
IPC: B65G1/02
Filed: 1997-02-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Kragarmregal,
insbesondere zur Lagerung von Langgutprodukten, mit Fußteilen
(3) und darauf befestigten Ständern
(2) aus Doppel-T-Trägern
mit je einem Steg (12) und zwei Flanschen (13) mit Hinterseiten (13a)
und Außenseiten
(13b) sowie mit Kragarmen (7) mit paarweisen Laschen (10), die jeweils
einen Flansch (13) der Ständer
(2) umgreifen, wobei  a) die Kragarme (7) aus jeweils einem
einzigen doppel-T-förmigen
Profil bestehen, an dem stirnseitig je eine Flanschplatte (9) angesetzt
ist, die auf der Außenseite (13b)
des jeweiligen Flansches aufliegt,  b) die Laschen (10) beidseitig
an der Flanschplatte (9) befestigt und mit fluchtenden Löchern (11)
versehen sind, die eine gemeinsame Achse (A) aufweisen,  c)
die Stege (12) der Ständer
(2) unmittelbar hinter den Flanschen (13) mit Löchern (14) versehen sind,  d)
die Laschen (10) der Kragarme (7) derart nach oben versetzt an den
Kragarmen (7) angeordnet sind und sich so weit nach oben erstrecken,
daß die
Achse (A)...
Patent DE-19728965-B4 (DE)
Title: Vormischender Gasbrenner
Inventor: ALTENDORF FRANK
IPC: F23N1/02
Filed: 1997-07-01
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vormischender
Gasbrenner mit einem Brennerkörper
(1, 25, 47, 61), der einen Gemischraum (2) begrenzt, und der mit
Ausströmöffnungen
(27) versehen ist, bei dem wenigstens ein Teil der Ausströmöffnungen (27)
durch wenigstens ein Stellorgan (5, 7) absperrbar ist, so dass die
Ausströmöffnungen
(27) des Brennerkörpers (1,
25, 47, 61) kontinuierlich oder stufig verschlossen werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass der Brennerkörper als Hohlzylinder (47)
ausgebildet, in den ein Tauchkörper
(49) eintaucht, der von einem Motor (51) in seiner Eintauchtiefe
variiert werden kann, so dass die im Brennerkörper vorhandenen zeilenweise
angeordneten Brenngemischaustrittsöffnungen (27) mehr oder weniger
je nach Eintauchtiefe des Tauchkörpers
abgedeckt sind oder freigegeben werden.
Patent DE-19733738-B4 (DE)
Title: Fehlerkorrekturvorrichtung und -Verfahren eines digitalen Verarbeitungssystems
Inventor: LEE YOON-WOO
IPC: H04L7/04
Filed: 1997-08-04
Granted: 2004-09-30
Abstract: Fehlerkorrekturvorrichtung eines digitalen Verarbeitungssystems mit:  einem Demodulator (511) für das Demodulieren von Kanaldaten in Demodulationsdaten, wobei ein Fehler in den Demodulationsdaten erkannt wird;  einem Sychrondetektor (512) für das Empfangen der Demodulationsdaten, die vom Demodulator erzeugt werden, und dem Detektieren eines Synchronisierungssignals, um Daten durch eine Einheit eines Kodes, der einen Fehler korrigieren kann, zu unterscheiden; und  einem Dekodierer für das Dekodieren der Demodulationsdaten, um einen Fehler und ein Löschen zu korrigieren, wobei der Dekodierer Information über die in dem Demodulator erkannten Fehler erhält;  dadurch gekennzeichnet, dass  in dem Demodulator 16-Bit Kanaldaten in 8-Bit Demodulationsdaten demoduliert werden und für die 8-Bit Demodulationsdaten ein Fehlerflag erzeugt wird; der Dekodierer einen ersten Dekodierer (513) umfasst für das Dekodieren der Demodulationsdaten und des Fehlerflags durch eine Einheit von Zeilen durch das Synchronisierungssignal; und  der Dekodierer einen zweiten Dekodierer (514) umfasst für das Dekodieren der Demodulationsdaten und des Fehlerflags...
Patent DE-19740347-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Drosselklappe einer Brennkraftmaschine
Inventor: JONAS FABIAN
IPC: F02D9/10
Filed: 1997-09-13
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Drosselklappe einer Brennkraftmaschine, wobei mit der Drosselklappe (14) ein elektrisch betätigbarer Drosselklappensteller (22) verbunden ist, der mit einer Stellgröße angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselklappensteller (22) nur vor dem Start der Brennkraftmaschine und nicht während eines Betriebes der Brennkraftmaschine mit einer vorgegebenen Stellgröße zur Vermeidung und/oder zum Lösen einer Verklemmung der Drosselklappe angesteuert wird und dass die Ausgabe der Stellgröße nur in einem Temperaturbereich stattfindet, in dem eine Vereisung der Drosselklappe wahrscheinlich ist.
Patent DE-19751750-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von polierbaren, optischen Linsen aus Linsenrohlingen
Inventor: SCHNEIDER GUENTER
IPC: B24B13/00
Filed: 1997-11-21
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von polierbaren, optischen Linsen aus Linsenrohlingen
(18) mittels einer Linsenschleifmaschine, welche einen Linsenhalter
(9) und mindestens eine Spindel (3, 4, 5) für ein Topfwerkzeug (13, 14,
15) hat, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Bearbeitung zunächst mit
einem Werkstücktaster
(22) die Position des Linsenrohlings (18) in dem Linsenhalter (9)
und mit einem Werkzeugtaster (11) die Position der Schneidkante
(12) des Topfwerkzeugs (13, 14, 15) bestimmt und die erhaltenen
Positionswerte elektronisch gespeichert werden und danach die erforderlichen
Verfahrwege des Linsenhalters (9) und/oder der Spindel (3, 4, 5)
zunächst
im Eilgang bis unmittelbar vor einer Berührung des Linsenrohlings (18)
mit der Schneidkante (12) erfolgen und erst dann in eine normale
Vorschubgeschwindigkeit zurückgeschaltet wird.
Patent DE-19782094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Minimieren äußerer Interferenzsignale in einem Mobiltelefon mit Mehrfachzugriff durch Kodetrennung
Inventor: CHO SUN
IPC: H04J13/00
Filed: 1997-08-04
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Minimieren äußerer Interferenzsignale in einem Mobiltelefon mit Mehrtachzugriff durch Kodetrennung (CDMA), umfassend:  eine Dämpfungsvorrichtung (12) für das einstellbare Dämpfen von Signalen, die von einer Antenne (11) empfangen werden;  einen Speicher für das Speichern von Information, die eine Vielzahl von vorbestimmten Steuerspannungswerten, Daten, die die Empfangssignalsstärke (RSSI) anzeigen, die in eine Vielzahl von Graden für jeden der Steuerspannungswerte klassifiziert ist, Referenzwertdaten, die in eine Vielzahl von Graden für jede RSSI klassifiziert sind, um eine gegebene Signalempfangsbedingung zu treffen, und Steuerspannungsänderungsdaten, die den Referenzwertdaten entsprechen, einschließt;  einen RSSI-Detektor (15) für das Detektieren der RSSI eines empfangenen Signals;  
 einen Steuerspannungsgenerator (17) für das Erzeugen der Steuerspannung, um die Dämpfungspegel der Dämpfungsvorrichtung (12) einzustellen; und eine Steuerung (14) für das Auswerten der Differenz zwischen den empfangenen Signalen und den äußeren Interferenzsignalen durch das Analysieren der Steuerspannung und der detektierten RSSI auf der Basis von Information, die in dem...
Patent DE-19835772-B4 (DE)
Title: Bremskraftverstärker mit Panikbremsfunktion
Inventor: HAYN HOLGER VON
IPC: B60T13/573
Filed: 1998-08-07
Granted: 2008-11-13
Abstract: Bremskraftverstärker mit
Panikbremsfunktion für
Kraftfahrzeuge mit einem Verstärkergehäuse (2),
dessen Innenraum durch eine bewegliche Zwischenwand (3) in eine
Vakuumkammer (4) und eine Arbeitskammer (5) unterteilt ist, mit
einem mit der Zwischenwand (3) verbundenen Steuergehäuse (6),
in dem ein den Druck in der Arbeitskammer (5) steuerndes, mittels
eines Eingangsglieds (10) betätigbares
Steuerventil (7) angeordnet ist, das einen an einer relativ zum
Steuergehäuse
(6) bewegbaren Schiebehülse
(18) vorgesehenen Vakuum-Dichtsitz (17) zur Steuerung der Verbindung
zwischen der Arbeitskammer (5) und der Vakuumkammer (4), einen an
einem mit dem Eingangsglied (10) verbundenen Ventilkolben (13) ausgebildeten
Atmosphären-Dichtsitz
(14) zur Steuerung der Verbindung der Arbeitskammer (5) mit der Atmosphäre und einen
mit den beiden Dichtsitzen (14, 17) zusammenwirkenden elastischen
Ventilkörper
(8) aufweist, der mittels einer Ventilkörperfeder (9) gegen die beiden Dichtsitze
(14, 17) vorgespannt ist, wobei eine schnelle Betätigung des
Eingangsglieds (10) zum Überschreiten
einer vorgegebenen Relativverschiebung zwischen dem voreilenden
Ventilkolben (13) und dem nachlaufenden...
Patent DE-19919431-B4 (DE)
Title: Registerdüse
Inventor: HLOUSEK JAROSLAW
IPC: F02M61/08
Filed: 1999-04-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Einspritzdüse zur Einspritzung
von Kraftstoff, insbesondere Schweröl, in zwei Stufen aus einer Druckkammer
(8) in den Verbrennungsraum einer Brennkraftmaschine, mit einem
Düsenhalter
(27) und einem Düsenkörper (6),
in dem eine vorgespannte Düsennadel
(1) mit einer Düsennadelhubanschlageinrichtung
(4) axial verschiebbar ist, wobei an der Düsennadel (1) in dem Düsenkörper (6)
eine Hülse
(3) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Hülse (3)
bei einer Druckbeaufschlagung der Druckkammer (8) gegen einen an
dem Düsenkörper (6) ausgebildeten
Hülsenanschlag
(12) bewegt wird und wobei die Druckkammer (8) einenends von der
Hülse (3)
begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspritzdüse als Registerdüse mit zwei
Durchflußquerschnitten
(14, 15) ausgebildet ist, dass die Düsennadelhubanschlageinrichtung
(4) in der ersten Einspritzstufe direkt gegen die Hülse (3)
in Anschlag kommt, dass die Hülse
(3) rotationssysmmetrisch ist, und dass an dem Düsenkörper (6) ein Anschlag (16)
ausgebildet ist, gegen den die Düsennadelhubanschlageinrichtung
(4) in der zweiten Einspritzstufe in Anlage kommt, und dass...