baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014562-U1 (DE)
Title: Getränke im PE-Becher
IPC: B65D3/28
Filed: 2010-10-24
Abstract: Die neuen und unter Schutz zu stellenden Merkmale werden dadurch gekennzeichnet, dass in Kombination des Gebindes mit dem verwendeten Inhalt neue Funktionsmöglichkeiten entstehen. Wie schon beschrieben entstehen dadurch leichte und damit umweltfreundliche Gebinde um Getränke zu transportieren.    Beispiel:    Gebinde  dadurch gekennzeichnet  dass ein Polystyrolbecher (1) mit Mineralwasser befüllt wird und mit einem stabilen Aludeckel (2) verschlossen wird.    Beispiel:    Gebinde  dadurch gekennzeichnet  dass ein Polystyrolbecher (1) mit Bier befüllt wird und mit einem stabilen Aludeckel (2) verschlossen wird.    Beispiel:    Gebinde  dadurch gekennzeichnet  dass ein Polystyrolbecher (1) mit Saft befüllt wird und mit einem stabilen Kunststoffdeckel (2) verschlossen wird.
Patent DE-202010015110-U1 (DE)
Title: Montageelement
IPC: E04D1/30
Filed: 2010-11-08
Abstract: Montageelement (10) geeignet zur Montage einer Stockschraube (20) auf einer Dachfläche, welches eine Dichtplatte (12) und eine Stockdurchführung (14) aufweist, wobei die Fläche der Dichtplatte (12) mindestens 10-mal größer ist als die Fläche der Stockdurchführung (14).
Patent DE-202010016960-U1 (DE)
Title: Elektrokardiogramm-Signalsensor mit einem Taillengurt
IPC: A61B5/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: Elektrokardiogramm-Signalsensor mit einem Taillengurt (10), der teilweise aus Isoliermaterial hergestellt ist, wobei der Taillengurt (10) an der Taille eines Benutzers befestigt ist, wobei eine positive Elektrode (20) und eine negative Elektrode (30) freiliegend an der der Taille des Benutzers zugewandten Innenfläche des Taillengurts (10) angeordnet sind, und wobei die positive Elektrode (20) und die negative Elektrode (30) über eine positive Leitung (21) bzw. eine negative Leitung (31) elektrisch an einen an der Frontseite des Taillengurts (10) befestigten Sender (40) angeschlossen sind, und wobei im Inneren des Senders (40) eine Schaltung (41) zur Verarbeitung von Elektrokardiogramm-Signalen vorgesehen ist, die mit der positiven Leitung (21) und der negativen Leitung (31) elektrisch verbunden ist, und wobei die empfangenen Elektrokardiogramm-Signale nach der Verarbeitung an ein Mikrocontroller (42) übermittelbar sind, und wobei die Elektrokardiogramm-Signale durch den Mikrocontroller (42) gespeichert oder über eine Hochfrequenz-Sendeeinheit (43) an eine peripherische Empfangseinheit (50) gesendet werden können, wodurch die an...
Patent DE-202010018311-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/16
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend: einen zweiteiligen Behälter (12) mit einem darin befindlichen Lippenbalsam (20), wobei der Behälter (12) ein Oberteil (14) und ein Unterteil (16) umfasst; das Oberteil (14) umfassend: (a) eine Innenfläche (19), (b) eine Außenfläche und (c) auf der Innenfläche (19) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes; das Unterteil (16) umfassend: (a) eine Innenfläche, (b) eine Außenfläche, (c) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes und (d) eine Trägerscheibe (30) zum Tragen des Lippenbalsams (20), die zumindest von einem Teil der Innenfläche beabstandet ist; die Trägerscheibe (30), umfassend: (a) einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams, wobei der Bereich eine Vielzahl von Oberflächen umfasst, um die das Lippenbalsammaterial erstarren kann, (b) einen Außenrand (32) und (c) mindestens einen Anschluss, welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand (32) und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Anschluss berührt, und wobei das Oberteil (14) ein Heißgießverfahren ermöglicht, indem die Trägerscheibe (30) mit dem Oberteil (14) zusammengesetzt wird, indem das Oberteil (14) umgedreht wird, so dass die Trägerscheibe (30) waagerecht und oberhalb in Bezug auf das Oberteil (14) angeordnet ist, und indem die verflüssigte Phase des Lippenbalsams (20) in das Oberteil gegossen wird.
Patent DE-202011051081-U1 (DE)
Title: Liegeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/38
Filed: 2011-08-25
Abstract: Liegeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Auflageelement (3) für ein Liegepolster, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageelement (3) auf einem Rahmengestell (2) angeordnet ist, dass auf einem Fahrzeugboden des Kraftfahrzeugs befestigbar ist
Patent DE-202011051362-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel
IPC: B25B13/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Steckschlüssel mit – einem Hebel (20), – einem ersten Schaft (30), der mit dem Hebel (20) verbunden ist und rotieren kann, und – einem Gesperre (40), das mit dem Hebel (20) in einem gekuppelten Verhältnis steht und bestimmt, ob der Hebel (20) unidirektional um einen ersten Schaft (30) leerläuft oder in Gegenrichtung den ersten Schaft (30) zum synchronen Betätigen bringt.
Patent DE-202011052054-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur einer Lampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: Kühlstruktur einer Lampe, umfassend eine Hülse (10), die an der Außenseite einen Außenflansch (11) bildet, der mehrere erste Wärmelöcher (12) besitzt, ein Lampengehäuse (20), das an der Außenseite mehrere äußere Kühlrippen (21), an der Innenseite mehrere innere Kühlrippen (22) und auf der Stirnseite einen ringförmigen Rand (23) aufweist, wobei der ringförmige Rand (23) entsprechend den ersten Wärmelöchern (12) zweite Wärmelöcher (24) besitzt, wobei das Lampengehäuse (20) die Hülse (10) umschließt, wobei der ringförmige Rand (23) auf dem Außenflansch (11) der Hülse (10) liegt, einen Ring (30), der entsprechend den zweiten Wärmelöchern (24) des Lampengehäuses (20) dritte Wärmelöcher (31) aufweist, um die Hülse (10) gelegt ist und auf dem ringförmigen Rand (23) des Lampengehäuses (20) liegt, einen Sockel (40), der auf der Hülse (10) angeordnet ist, eine Schaltungsplatte (50), die mehrere Leuchtkörper (51) aufweist, in der Hülse (10) angeordnet ist und mit dem Sockel (40) elektrisch...
Patent DE-202011100174-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Steckverbindung und Einrichtung bzw. Vorrichtung zur  Innenraumgestaltung
IPC: H01R24/38
Filed: 2011-05-03
Abstract: Elektromechanische Steckverbindung zur Innenraumgestaltung, insbesondere für den Laden-, Messe- oder Möbelbau, mit einer Halterbuchse (10) und einem Halter (20), wobei die Halterbuchse (10) und der Halter (20) derart ausgebildet sind, dass der Halter (20) in einem Einsteckzustand (E) in der Halterbuchse (10) mechanisch sicher halterbar ist, und die Halterbuchse (10) und der Halter (20) jeweils eine elektrische Verbindungseinrichtung (100, 200; 200, 100) aufweisen, wobei wenigstens eine elektrische Verbindungseinrichtung (100, 200; 200, 100) derart ausgebildet ist, dass deren elektrische Kontakteinrichtungen (102, 102; 202, 202) eine im Wesentlichen koaxiale Anordnung aufweisen.
Patent DE-202011103210-U1 (DE)
Title: Faltschachtel zum gezielten Dosieren
IPC: B65D5/76
Filed: 2011-07-07
Abstract: Faltschachtel bestehend aus einer Produktkammer (B) und einer Dosierkammer (E), dadurch gekennzeichnet, daß sich in einem Bereich zwischen Produktkammer (B) und Dosierkammer (E) eine Verbindungsöffnung (C) befindet.
Patent DE-202011106217-U1 (DE)
Title: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2011-09-30
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit hin- und herbewegter Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (6) mit zwei Kupplungselementen (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass zu jeder Drehrichtung der Antriebswelle (4) ein eigenes Kupplungselement (7, 8) mit zugehörigem drehrichtungsabhängigen Freilauf (9, 10) korrespondiert.
Patent DE-202011107451-U1 (DE)
Title: Gerät für das Muskeltraining
IPC: A63B21/045
Filed: 2011-11-04
Abstract: Gerät für das Muskeltraining, das aus drei harten Gliedern (1, 3) besteht, die nacheinander mit Hilfe von Kugelgelenken verbunden sind, wobei die an den Rändern liegenden Glieder (3) ein Mittel zum Zusammenwirken mit Biogliedern des Sportlers aufweisen, ein Mittel für eine angegebene Belastung vorgesehen ist, das an jedem Kugelgelenk vorhanden ist und eine Reibungskraft zwischen den Elementen der Gelenkverbindung gewährleistet, die Gelenkverbindung ein Friktionselement, das in Form eines Zylinders ausgebildet ist, und einen Haftring (7) aufweist und wobei die zusammenwirkenden Flächen des zentralen Glieds (1) und des Haftrings (7) mit Gewindesektoren (2) versehen sind und Mittel zur Fixierung der angegebenen Belastung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – dieses Mittel zusammensetzbar ist und eine Kontermutter (9) aufweist, die an jedem Gewindestück (2) des zentralen Glieds (1) vorgesehen ist, – mindestens ein Element (10) für die Fixierung der radialen Position, das mit der Kontermutter (9) frei verbunden ist, mindestens...
Patent DE-202011108334-U1 (DE)
Title: Kapselfülleinrichtung für die Befüllung von Kapseln mit Pulverprodukten
IPC: B65B1/04
Filed: 2011-11-25
Abstract: Kapselfülleinrichtung für die Befüllung von Kapseln mit Pulverprodukten, umfassend eine Dosierscheibe (1) mit Dosieröffnungen (2) sowie einen von oben in die Dosieröffnung (2) absenkbaren Druckstempel (4), wobei die Dosierscheibe (2) einen Scheibengrundkörper (6) sowie in den Scheibengrundkörper (6) auswechselbar eingesetzte Dosierbuchsen (7) aufweist, und wobei die Dosieröffnungen (2) in den Dosierbuchsen (7) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapselfülleinrichtung ein Verschlusselement (5) für ein unteres Ende (3) zumindest einer Dosieröffnung (2) umfasst, welches höhenfest in der Kapselfülleinrichtung gehalten ist, und wobei die Dosierscheibe (1) derart höhenverstellbar gegenüber dem Verschlusselement (5) in der Kapselfülleinrichtung angeordnet ist, dass sie bei unterschiedlich langen zum Einsatz kommenden Dosierbuchsen (7) mit dem unteren Ende (3) der zumindest einen Dosieröffnung (2) auf dem höhenfesten Verschlusselement (5) aufliegt.
Patent DE-202012006562-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H01L23/427
Filed: 2012-07-04
Abstract: Kühlmodul, umfassend einen Hauptkörper (20), der einen Grundteil (201) und einen Erstreckungsteil (202) aufweist, der sich von der Mitte des Grundteils (201) nach oben erstreckt, wobei sich von dem Erstreckungsteil (202) eine Vielzahl von Kühlrippen (2023) erstrecken, und mindestens ein Wärmerohr (21), das mit dem Grundkörper (20) verbunden ist und ein Wärmeaufnahmeende (211) und ein Wärmeabgabeende (212) aufweist, wobei das Wärmeaufnahmeende (211) an der dem Erstreckungsteil (202) abgewandten Seite des Grundteils (201) angeordnet ist und das Wärmeabgabeende (212) an einer Seite des Erstreckungsteils (202) anliegt.
Patent DE-202012007227-U1 (DE)
Title: Symmetrische Anregung einer induktiven Koppelspule zur Plasmaerzeugung
IPC: H05H1/46
Filed: 2012-07-26
Abstract: Anordnung zur Anregung einer induktiven Koppelspule zur Plasmaerzeugung mit Hochfrequenz, dadurch gekennzeichnet, dass zwei in Reihe geschaltete Kondensatoren parallel zur Koppelspule geschaltet und an ihrem Verbindungspunkt geerdet werden.
Patent DE-202012009213-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung mit Schulterpolsterung
IPC: D04B21/00
Filed: 2012-09-26
Abstract: Schutzbekleidung mit Schulterpolsterungen (14, 15) in Form eines Hosenträgers (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der oder die Abschnitte des Hosenträgers (6), die über den Schultern (12) verlaufen, ein Abstandsgewirke (5) umfassen, bestehend aus einer oberen und einer unteren Oberflächenschicht, zwischen denen eine aus Verbindungsfäden luftdurchlässig gebildete Abstandsschicht angeordnet ist.
Patent DE-202012009240-U1 (DE)
Title: Strandtuch mit einer aufblasbaren, keilförmigen Rückenstütze
IPC: A47C4/54
Filed: 2012-09-26
Abstract: Strandtuch mit einer aufblasbaren Rückenstütze (2) am Kopfende eines Strandtuches (1) wobei die aufblasbare Rückenstütze (2) mit einer aufblasbaren Nackenstütze (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenstütze (2) keilförmig ausgestaltet ist, wenigsten aus zwei, über Ventile aufblasbare Kammern (3) besteht und am unteren vorderen Ende mit Ösen versehen ist, die Nackenstütze (5) leicht oval ausgebildet, mit der keilförmigen Rückstütze (2) fest verbunden und getrennt von der keilförmigen Rückenstütze (2) aufblasbar ist, wobei das Strandtuch (1) mit dem Kopfende über eine Klettverbindung (4) an der aufblasbaren Nackenstütze (5) und über eine Haken-Ösen-Verbindung (6, 7) mit dem unteren, vorderen Ende der aufblasbaren keilförmigen Rückstütze (2) verbunden ist.
Patent DE-202012009388-U1 (DE)
Title: Legenest mit höhenverstellbarem Eierabrollspalt
IPC: A01K31/16
Filed: 2012-10-01
Abstract: Stalleinheit für Legehennen, umfassend – Einen Legebereich zum Aufenthalt der Legehennen für die Eiablage auf einen Boden des Legebereichs, und – Einen Eiersammelbereich, der solcherart mit dem Legebereich verbunden ist, dass Eier aus dem Legebereich in den Eiersammelbereich gefördert werden, vorzugsweise schwerkraftbedingt gefördert werden, – Eine Absperreinrichtung zwischen Legebereich und Eiersammelbereich zum Verhindern des Zutritts von Legehennen aus dem Legebereich in den Eiersammelbereich Dadurch gekennzeichnet, dass – die Absperreinrichtung ein Absperrelement umfasst, welches eine oberhalb des Bodens des Legebereichs angeordnete Sperrfläche aufweist, die zwischen dem Boden und der Sperrfläche einen Eierabrollspalt definiert, durch den die Eier aus dem Legebereich in den Eiersammelbereich gelangen, – und dass die Absperreinrichtung höhenverstellbar ist zur Einstellung von zumindest zwei unterschiedlichen Höhen des Eierabrollspaltes, – wobei vorzugsweise das Absperrelement so geführt ist, dass es durch eine von außen und/oder innen erfolgende Betätigung eine Bewegung ausführt, die aus jeder...
Patent DE-202012010890-U1 (DE)
Title: Hinterschneidungswerkzeug zur Erzeugung eines Sacklochs
IPC: B28B7/30
Filed: 2012-07-13
Abstract: Hinterschneidungswerkzeug zur Erzeugung eines Sackloches in fließfähigen, aushärtbaren Gemengen (1), umfassend – ein Verbindungsstück (2) zur Verbindung des Hinterschneidungswerkzeugs mit einer Form (3), – einen entlang einer Wirkrichtung im Verbindungsstück (2) verschiebbar gelagerten Dorn (4), – eine den Dorn (4) in Wirkrichtung abschließende Abdeckkappe (6), – einen Mantel (7) aus einem unter Druck reversibel verformbaren Material, der den Dorn (4) zwischen Verbindungsstück (2) und Abdeckkappe (6) nach außen hin vollständig umschließt, – wobei der Mantel (7) um den Dorn (4) herum mindestens einen Hohlraum (8) mit einer definierten Geometrie aufweist, – wobei die Geometrie des Hohlraums derart vorgegeben ist, dass sich der Mantel (7) unter Druckeinwirkung entlang der Wirkrichtung im Bereich des Hohlraums (8) lokal auswölbt, wodurch im den Mantel (7) umgebenden Gemenge (1) ein Sackloch mit einer dem Mantel im ausgewölbten Zustand entsprechenden Form ausbildbar ist.
Patent DE-202012011443-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum öffnen von Verschlusskappen an Braunuele und Luer Anschlüssen
IPC: A61M5/14
Filed: 2012-11-28
Abstract: Werkzeug zum öffnen von Verschlusskappe an Braunuele und Luer Anschlüssen. dadurch gekennzeichnet, dass es ein Werkzeug aus Aluminium, NE-Metall oder Kunststoff ist, mit verschiedener Innenkontur zum öffnen von Verschlusskappen an Braunuelen (Luer Anschlüssen) im medizinischen Bereich.
Patent DE-202012012205-U1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument für die retrograde Biopsie, insbesondere Synovialbiopsie
IPC: A61B10/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Endoskopisches Instrument für die retrograde Biopsie, insbesondere Synovialbiopsie, umfassend eine Kopfeinheit (12) mit  – einem distalen Spitzenbereich (36) zur Durchdringung von Gewebe,  – einem Maulteil (24) mit einer Gewebeeingriffsformation (38) zur Biopsatabtrennung, wobei das Maulteil (24) von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung in Richtung auf den distalen Spitzenbereich (37) zu und zurück verschwenkbar ist, wobei in der Arbeitsstellung die Gewebeeingriffsformation (38) im Wesentlichen von dem distalen Spitzenbereich (37) weg orientiert ist,  – einem im Bereich der Kopfeinheit (12) zur Umgebung offenen ersten Fluidkanalbereich (76),  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fluidkanalbereich (76) wenigstens bei in der Ruhestellung positioniertem Maulteil (24) über wenigstens eine im Maulteil (24) vorgesehene Kanalöffnung (78) zur Umgebung offen ist.
Patent DE-202012100134-U1 (DE)
Title: Medizinische Abbildungseinrichtung
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: Medizinische Abbildungseinrichtung (100), insbesondere Kamera, Filmkamera oder Mikroskop (Operationsmikroskop), mit einer interaktiven Anzeigevorrichtung (110, 111a, 111b, 112), mittels der ein Benutzer Steuerbefehle in die medizinische Abbildungsvorrichtung eingeben kann, wobei die interaktive Anzeigevorrichtung eine Prozessoreinrichtung zur Verarbeitung und Umwandlung eingegebener Steuerbefehle mit Bedienmenüerzeugungsmitteln für die Erzeugung eines Bedienmenüs mit wenigstens einem Menüpunkt (120'), über welches die Abbildungseinrichtung bedienbar ist, einen Bildschirm (112) zur Darstellung eines erfassten Bildes und/oder des Bedienmenüs (120), und Mittel (111a, 111b, 112, 121) zur Auswahl von gewünschten Menüpunkten (120') des Bedienmenüs (120) aufweist,  gekennzeichnet durch  Mittel (111a, 111b, 112, 121) zur Verschiebung der Position wenigstens eines Teils des Bedienmenüs (120) auf dem Bildschirm (112).
Patent DE-202012103419-U1 (DE)
Title: Beschichtetes Sensor- oder RFID-Gehäuse
IPC: B05D5/08
Filed: 2012-09-07
Abstract: Beschichtetes Sensor- oder RFID-Gehäuse, aufweisend mindestens einen zumindest bereichsweise doppelt beschichteten Gehäusedeckel (1), wobei der Gehäusedeckel (1) eine Basis (A) bildet, auf der eine erste Beschichtung (B) aus einer porösen Keramik und auf derselben eine zweite Beschichtung (C) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Basis (A) durch ein Metall, die erste Beschichtung (B) durch eine Oxidkeramik mit einer Lamellenstruktur und die zweite Beschichtung (C) durch eine hochtemperaturbeständige silikatbasierte Polymerkomposite-Beschichtung gebildet ist,  wobei die zweite Beschichtung (C) in die erste Beschichtung (B) zumindest teilweise eingelagert ist,  und wobei die äußere Struktur der gesamten Beschichtung (4) über den überwiegenden Teil der Oberfläche durch die Struktur der zweiten Beschichtung (C) und unabhängig von der Struktur der ersten Beschichtung (B) gebildet ist.
Patent DE-202012103969-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Fahrradnabe mit Sperrklinken
IPC: B60B27/02
Filed: 2012-10-16
Abstract: Aufbau einer Fahrradnabe, bestehend aus: einer Nabe (10), die als ein hohles Element gebildet ist, wobei eine Achse (11) durch die Mitte der Nabe (10) ragt und in einem Ende der Nabe (10) eine Aufnahmit einem daran befestigten Getrieberädermechanismus, während auf einer Außenperipherie des Stutzens (20) ein abgestuftes Teil (22) gebildet und eine Basis (23) an diesem abgestuften Teil (22) befestigt ist; die Basis (23) mit mehreren Sperrklinken-Aussparungen (24) versehen ist, wobei jede Sperrklinken-Aussparung (24) an beiden Enden ein erstes Aufnahmeelement (25) bzw. ein zweites Aufnahmeelement (26) aufweist; und einer Klinkeneinheit (30) mit mehreren Sperrklinken (31), mehreren flexiblen Elementen (32) und mit einem verzahnten Ring (33); jede Sperrklinke (31) an einem ersten Ende ein Befestigungsende (311) aufweist; einem ersten Vorsprung (312) und einem zweiten Vorsprung (313), die von einem zweiten Ende einer jeden Sperrklinke (31) vorstehen; auf einer Seite der...
Patent DE-202013002361-U1 (DE)
Title: Abluft-Zuluft-Wäremtauscheranlage
IPC: F24F3/16
Filed: 2013-03-11
Abstract: Abluft-Zuluft-Wärmetauscheranlage, mit: einem Wärmetauscherelement (1), das mit Wärmeübergangskontakt einen Abluftkanal (6) und einen Zuluftkanal (10) enthält, und einem offenen oder geschlossenen Waschwasser-Kreislauf (15), in dessen Verlauf eine Pumpe (21), ein Filter (27) und wenigstens einer der Luftkanäle (6, 10) des Wärmetauscherelements zu dessen Durchspülung enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter ein Trommelfilter (27) ist, mit einer trommelmantelförmigen Filterschicht (46), die eine Zulaufschichtfläche und eine Ablaufschichtfläche aufweist.
Patent DE-202013003445-U1 (DE)
Title: Staubbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2013-04-11
Abstract: Staubsaugerbeutel/-filter (10) mit zumindest einer Feinstaubfiltertrennschicht aus Nanofaservliesen (3a, 8a), dadurch gekennzeichnet, dass die Feinstaubfiltertrennschicht mittels des Elektrospinnens aus rekombinanten Spinnenseidenproteinen hergestellt ist.
Patent DE-202013003716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von mit UV-Lacken lackierten Bauteilen mit UV-Strahlen
IPC: B05D3/06
Filed: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von mit UV-Lacken lackierten Bauteilen mit UV-Strahlen von Gasentladungslampen, dadurch gekennzeichnet, dass dreidimensional lackierte Bauteile in zwei Arbeitsschritten getrocknet sind, wobei einer kurzen, rundum auf das Bauteil gerichteten Vorbehandlung mit UV-Strahlen von UV-emittierenden Gasentladungslampen eine Nachbehandlung in einem Niederdruckplasma mit weitergeführter Vorbehandlung und dadurch erhöhtem UV-Anteil folgt.
Patent DE-202013004752-U1 (DE)
Title: Motorbetriebene Förderrolle mit Hallsensorsignalkodierung
IPC: B65G23/08
Filed: 2013-05-23
Abstract: Motorbetriebene Förderrolle, umfassend: – einen drehbar um eine Achse gelagerten Rollenkörper, – einen innerhalb des Rollenkörpers angeordneten elektrischen Antriebsmotor, der zum Antrieb des Rollenkörpers mit dem Rollenkörper zur Übertragung eines Drehmoments verbunden ist, – eine Versorgungsleitung, welche den Antriebsmotor mit elektrischer Energie versorgt, – eine elektronische Kommutierungseinheit mit – einer Winkelmesseinheit mit zumindest zwei, vorzugsweise drei Positionssensoren, die ausgebildet sind, um ein Winkelpositionssignal auszugeben zur Erfassung einer Winkelposition eines Aktors relativ zu einem Stator des Antriebsmotors, und – mit einer Motorsteuerungselektronik, die mittels einer Signalleitung mit der Winkelmesseinheit zur Signalübertragung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – jeder Positionssensor in einem Signalleitungspfad angeordnet ist, – die Signalleitungspfade parallel zueinander geschaltet und mit der Signalleitung verbunden sind, und – jeder Signalleitungspfad bei Auslösen des Winkelpositionssignals eine elektrische Eigenschaft annimmt, die unterschiedlich von der elektrischen Eigenschaft bei Auslösen des Winkelpositionssignals in einem der anderen Signalleitungspfade ist.
Patent DE-202013006960-U1 (DE)
Title: Quarantäneschrank für Kleintiere
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Quarantäneschrank (10) für Kleintiere wie Hunde, Katzen, Mäuse, Vögel, Schlangen, mit wenigstens einem mit einer Tür (12) verschließbaren und einen Abteilboden (20) aufweisende Abteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite des Abteils (14) unterhalb der Ebene des Abteilbodens (20) eine Ablaufrinne (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202013011408-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung für ein Wand- oder Bodenbauelement
IPC: F16L5/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Leitungsanordnung, welche  ein Ansetzstück (1),  ein Lagerelement (2) und  eine Leitung (3) aufweist und  zum baulich Integrieren mit fließfähigem und dann erstarrendem Vergussmaterial in ein Wand- oder Bodenelement vorgesehen ist,  wobei das Ansetzstück (1) dazu ausgelegt ist, in dem Wand- oder Bodenelement eine Ausnehmung freizuhalten,  bei welcher Leitungsanordnung zwischen Ansetzstück (1) und Leitung (3) ein Lagerelement (2) angeordnet ist, das eine geringere Shore-Härte als das Ansetzstück (1) hat,  wobei das Ansetzstück (1) derart ausgelegt ist, dass es in dem dann erstarrten Vergussmaterial die Ausnehmung freihält, die an eine Seitenfläche des Wand- oder Bodenelements grenzt und deren Durchmesser um mindestens 30% größer als der Außendurchmesser der Leitung (3) ist.