baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013217696-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und targethöhen-berechnungsverfahren
Inventor: KURONO YASUHIRO
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-09-04
Abstract: Bei einer in einem Fahrzeug befindlichen Radarvorrichtung (10) werden als ein vertikaler Azimut, der ein Azimut eines Targets in einer senkrecht zu einer Bodenfläche verlaufenden Richtung ist, ein Realbild-Vertikalzimut, der ein Azimut eines über dem Boden befindlichen realen Bilds ist, aus einer reflektierten Welle berechnet, die erzeugt wird, wenn ein von einer Sendeantenne (11a bis 11d) gesendetes Sendesignal von dem Target reflektiert wird, und ein Virtuellbild-Vertikalazimut, der ein Azimut eines imaginär unter dem Boden befindlichen virtuellen Bilds ist, aus einer reflektierten Welle berechnet, die erzeugt wird, wenn das von der Sendeantenne (11a bis 11d) gesendete Sendesignal von dem Target reflektiert wird und nochmals von der Bodenfläche reflektiert wird. Als Nächstes wird bei der in einem Fahrzeug befindlichen Radarvorrichtung (10) eine Winkeldifferenz zwischen dem Realbild-Vertikalazimut und dem Virtuellbild-Vertikalazimut, die berechnet werden, berechnet, und eine Höhe des Targets von der Bodenfläche wird anhand der berechneten Winkeldifferenz berechnet.
Patent DE-102013220890-A1 (DE)
Title: Rußsensor
Inventor: BENTNER JOHANNES
IPC: G01N27/14
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung einen Rußsensor zur Anordnung in einem Abgasrohr mit einem Sensorelement auf welchem eine Elektrodenstruktur angeordnet ist, wobei sich auf der Elektrodenstruktur Rußpartikel aus einem Abgasstrom ablagern und der über die Elektrodenstruktur fließende Messstrom als Maß für die Rußbeladung des Rußsensors ausgewertet wird, wobei der Rußsensor eine Schutzkappe aufweist. Um einen Rußsensor anzugeben, der mir einfachen Mittel ein gut definiertes Anströmverhalten im Abgasstrom aufweist, ist die Schutzkappe zylinderförmig ausgebildet ist und eine Mantelfläche der Schutzkappe mindestens eine ersten Schlitz und einen zweiten Schlitz aufweist, wobei der erste Schlitz und der zweite Schlitz derart angeordnet sind, dass der Abgasstrom am Sensorelement entlang strömt, wobei der Rußsensor ein Element zum richtungsorientierten Einbau des Rußsensors im Abgasrohr aufweist.
Patent DE-102013224825-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F16K15/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydrostatischer Fahrantrieb (1) mit mindestens einem Hydrostaten (3, 4), der einen Ausgang aufweist, der an einen Hochdruckbereich (14) angeschlossen ist, der einen Hochdruckspeicher (8) umfasst, und mit einer Rückschlagventileinrichtung (17) zwischen dem Ausgang des Hydrostaten (3, 4) und dem Hochdruckspeicher (8). Um die Funktionalität eines hydrostatischen Fahrantriebs zu verbessern, umfasst die Rückschlagventileinrichtung (17) zwei in Reihe geschaltete Hauptstromventile (18, 19), die zur Darstellung einer Rückschlagventilfunktion in entgegengesetzte Richtungen als normalerweise geschlossene Hauptstromventile ausgeführt sind.
Patent DE-102013225347-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Verschlusseinrichtung
Inventor: KASACK ANDREAS
IPC: D06F34/20
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 100 mit einer Tür 101, wobei das Haushaltgerät 100 eine Verschlusseinrichtung 103 mit mindestens einem Dauermagnet 105-1, 105-2 zum Ausüben einer Haltekraft zu Zuhalten der Tür 101 und eine Spule 107 zum Erzeugen eines Gegenmagnetfelds zum Aufheben der Haltekraft umfasst.
Patent DE-102014000954-A1 (DE)
Title: Tintenpatrone und Tintenpatronensatz
Inventor: KELLER RICHARD
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-01-24
Abstract: Es ist eine Tintenpatrone vorgesehen, die mit einer Vielzahl von Tintenpatronen als Tintenpatronensatz in einen Drucker einzusetzen ist, aufweisend: eine Lichtemissionseinrichtung, die konfiguriert ist, um Licht auszusenden; eine Empfangseinrichtung, die konfiguriert ist, um Signale von dem Drucker und von den Tintenpatronen zu empfangen; eine Datenverarbeitungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die empfangenen Signale zu Daten zu verarbeiten; eine Speichereinrichtung, die konfiguriert ist, um die Daten zu speichern; eine Berechnungseinrichtung, die konfiguriert ist, um eine zeitliche Folge eines ersten Lichtemissionszustands und eines von dem ersten Lichtemissionszustand verschiedenen zweiten Lichtemissionszustands basierend auf den von der Datenverarbeitungseinrichtung verarbeiteten Daten und/oder den in der Speichereinrichtung gespeicherten Daten unabhängig von Adressen der aus dem Tintenpatronensatz anzusteuernden Tintenpatronen zu bestimmen; und eine Steuerungseinrichtung, die konfiguriert ist, um die Lichtemissionseinrichtung so zu steuern, dass die Tintenpatrone von dem ersten Lichtemissionszustand in den zweiten Lichtemissionszustand oder von dem zweiten Lichtemissionszustand in den ersten Lichtemissionszustand gebracht wird.
Patent DE-102014001039-A1 (DE)
Title: Raumgleiter
Inventor: RIEDERER ZDENKO
IPC: B64G1/00
Filed: 2014-01-25
Abstract: Der halbkugelförmige Raumgleiter hat einen zweiteiligen Aufbau. Der obere Teil besteht aus einer Glaskuppel. Der untere Teil besteht aus der verlängerten äußeren Kuppel und der inneren unteren Kuppel. Im Wesentlichen befindet sich in der Glaskuppel ein Glaskolben, der sich kreisförmig bewegt, auch im abgesenkten Zustand. Im Glaskolben bewegen sich mit, der Sitz, die Armaturen, der Elektromotor und die Kolbenpumpe. Der Glaskolben ist umgeben mit einem Glasbehälter, einem Vakuumbehälter und Heißluftkanälen. Rings um die Heißluftkanäle ist ein Akkumulator befestigt, an dessen Außenseite die Innenleuchten installiert sind. Die Außenstrahler befinden sich oberhalb des Glaskuppelbodens auf der Glaskuppel. Unter dem Glaskuppelboden sind zwischen der verlängerten äußeren Kuppel und der inneren unteren Kuppel die Kompressoren und die Räumlichkeit. Unter den Akkumulatoren befinden sich die Düsen. An der verlängerten äußeren Kuppel ist deckungsgleich mit der Ausmaß der Kompressoren die Solaranlage. Betrieben wird der Raumgleiter mit heißer Luft, die von den Kompressoren erzeugt und mit den Düsen zentriert abgestrahlt wird und im Zentrum der inneren unteren Kuppel Hochdruck erzeugen. Durch die Heißluftröhren wird die Glaskuppel mit heißer Luft gefüllt, die vom Akkumulator weiter erhitzt wird. Dadurch entsteht enormer Hochdruck, der den Raumgleiter in die Höhe hebt. Gelenkt wird der Raumgleiter mit den Düsen. Zum Ein- und Aussteigen wird der Glaskolben durch Luftdruck abgesenkt und durch Erzeugung eines Soges hoch gehoben. Es sind Heißluftballone bekannt, die nur bedingt einsetzbar sind und die Umwelt durch Verbrennung fossiler Stoffe verschmutzen. Straßen werden überflüssig. Die Umwelt wird geschont. Der Luftraum bietet vielschichtigen Gleitraum.
Patent DE-102014003792-A1 (DE)
Title: Grillguthalter
Inventor: ZACEK MICHAEL
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-03-17
Abstract: Grillguthalter (6), mit wenigstens einem Strukturelement (16), an dem oder mit dessen Hilfe Grillgut (20) am Grillguthalter (6) befestigbar ist, bei dem wenigstens eines der Strukturelemente (16) zumindest teilweise als Wärmequelle (56) ausgebildet ist oder in seinem Innenraum (55) die Wärmequelle (56) enthält, wobei die Wärmequelle (56) geeignet ist, befestigtes Grillgut (20) zumindest teilweise zu garen.
Patent DE-102014004541-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von (Tabak-)Beuteln
Inventor: ALBRECHT PETER
IPC: B65B61/18
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von (Tabak-)Beuteln (10), wobei die Beutel (10) eine Tasche (11) zum Aufnehmen eines Beutelinhalts aufweisen, und wobei die Tasche (11) durch seitliche Nähte (14, 15) begrenzt ist, und wobei die Tasche (11) eine Öffnung zum Zuführen bzw. zum Entnehmen des Beutelinhalts aufweist, und wobei die Öffnung durch eine Beutellasche (16) des Beutels (10) verschließbar ist, und wobei am Beutel (10) durch Klebung wenigstens ein gesonderter Zuschnitt angebracht wird, insbesondere ein Tape (19) zum Fixieren der Beutellasche (16) in einer Schließstellung am Beutel (10) oder eine (Steuer-)Banderole (21). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt in einem ersten Schritt mit einem ersten Abschnitt (23) am Beutel (10) angebracht wird und dass danach in einem zweiten Schritt ein zweiter Abschnitt (25) des Zuschnitts (10) einer gekrümmten Kontur des Beutels (10) folgend gegen diesen gedrückt und an diesem angebracht wird.
Patent DE-102014006603-A1 (DE)
Title: Übergangsdrucksteuerung für eine Dual-Brennstoff-Comon-Rail und diese verwendender Motor
Inventor: GRANT STEVEN THOMAS
IPC: F02M63/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Ein verdichtungsgezündeter Motor wird aus Common-Rail-Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Brennstoff versorgt, die hauptsächlich Erdgasbrennstoff einspritzen, der mit einer kleinen Voreinspritzung von flüssigem Dieselbrennstoff durch Verdichtung gezündet wird. Vor und nach einem schnellen Übergang mit Zunahme der Brennstofflieferung werden die Rail-Drücke für Flüssigkeit und Gas auf jeweilige Drücke basierend auf Motordrehzahl und Last gesteuert. Während des Übergangs wird der Flüssigkeits-Rail-Druck auf einen erhöhten Flüssigkeitsdruck gesteuert, um eine Steigerung der Lieferung von gasförmigem Brennstoff in die Common-Rail für gasförmigen Brennstoff zu bewirken, um proaktiv die gesteigerte Einspritzrate für gasförmigen Brennstoff zu erfüllen, während ein wesentliches Druckdefizit in der Common-Rail für gasförmigen Brennstoff vermieden wird.
Patent DE-102014006698-A1 (DE)
Title: Nußknacker mit vertikaler Betätigung
IPC: A47J43/26
Filed: 2014-05-09
Abstract: Es wird ein Nußknacker vorgeschlagen, der an seiner Oberseite ein Loch hat, durch die vergleichsweise Walnüsse gängiger Größe hindurch passen und der mittels Handdruck auf die Oberseite des Gehäuses die Nuß knackt und an einer Öffnung am Fuß des Gehäuses geknackt wieder frei gibt. Die Wirkmechanik zum knacken der Nuß ist so gestaltet, daß jede beliebige, durch das Loch an der Oberseite passende Nuß, so geknackt wird, daß der Nußkern weitgehend unbeschädigt bleibt. Dabei werden beim Knackvorgang keine Nußschalenteile in der Umgebung verteilt, da der Gehäusemantel den Wirkbereich abdeckt. Der Zeitaufwand für die Betätigung der Mechanik ist gering und die Mechanik stellt sich selbsttätig zurück, so daß kein Arbeitsaufwand für die Vorbereitung zum Knacken der nächsten Nuß notwendig ist.
Patent DE-102014008970-A1 (DE)
Title: Verpackung mit einer Umverpackung und einem daran befestigten Zusatzteil
Inventor: MERGENS ROLAND
IPC: B65D5/62
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Verpackung besteht aus einer Umverpackung und einem daran befestigten Zusatzteil. Die Umverpackung besteht wiederum aus einem beim Öffnen entfernbaren Teil und einem beim Öffnen verbleibenden, warentragenden Teil. Das Zusatzteil ist bedruckt und an der Frontwand des warentragenden Teils der Umverpackung derart angebracht, dass es die Frontwand bedeckt.
Patent DE-102014009018-A1 (DE)
Title: Rollbandwagen
Inventor: STAUVERMANN FRANK
IPC: B60P1/38
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) für den Lasttransport mit einer Lade- und Auswerfeinrichtung (8) aufweisend ein entlang einer Laufrichtung hin- und zurückbewegbares Bodenband (9) mit einem bugnahen Ende, das mit einer quer zur Laufrichtung angeordneten Schubwand (5) befestigt ist, und mit einem hecknahen Ende, das mit einer Wickelwelle (11) verbunden ist, und aufweisend wenigstens ein Seil (13), dass an einem ersten Ende mit der Schubwand (5) mittels eines Federelements (14) verbunden ist, und dass mit einem zweiten Ende mit einer auf einer Seilwelle (18) drehfest angeordneten Seiltrommel (17) verbunden ist, wobei die Seiltrommel (17) konisch ausgeformt ist, so dass sich beim Entladevorgang die Länge des wenigsten einen Seils (13) zwischen Seiltrommel (17) und Schubwand (5) um den gleichen Betrag vergrößert wie sich die Länge des Bodenbands (9) zwischen der Schubwand (5) und der Wickelwelle (11) verkürzt, wobei sich die Längen beim Zurückziehen in die vordere Position umgekehrt verhalten, und wobei die Wickelwelle (11) und die Seilwelle (18) quer zur Laufrichtung am hecknahen Ende des Fahrzeugs angeordnet sind und mittels wenigstens eines Getriebes (20) mit festem Übersetzungsverhältnis zu einer synchronisierten Bewegung mit wenigstens einem Hydraulikmotor (21) antriebsmäßig verbunden sind.
Patent DE-102014009100-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Pedalgefühl
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird eine Pedalgefühl-Einstellvorrichtung offenbart. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung enthält die Pedalgefühl-Einstellvorrichtung, die ein zu einem Fahrer durch einen gemäß einer Pedalbetätigung durch den Fahrer erzeugten Öldruck geliefertes Pedalgefühl einstellt: einen Pedalsimulator, der einen Simulatorblock, in welchem mit einem Hauptzylinder durch einen Strömungspfad verbundenes Ölloch in einem oberen Bereich hiervon gebildet ist, um den Öldruck gemäß der Pedalbetätigung durch den Fahrer zu empfangen, und Bohrungen darin gebildet sind, um das Ölloch zu kontaktieren, ein Dämpfungsgehäuse, das zum Abdichten der Bohrungen gekoppelt ist, einen ersten und einen zweiten Kolben, die in Reihe in den Bohrungen vorgesehen sind, um durch Öl zusammengedrückt und gleitbar bewegt zu werden, und ein elastisches Teil, das durch das Dämpfungsgehäuse gestützt und gemäß der Bewegung des ersten und des zweiten Kolbens zusammengedrückt wird, um eine hydraulische Reaktionskraft zu erhalten, enthält, einen Hydraulikströmungspfad, der mit dem Strömungspfad verbunden ist, um den Öldruck zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben zu liefern, und ein Steuerventil, das in dem Strömungspfad vorgesehen ist, um den Öldruck so zu steuern, dass er selektiv zu dem Ölloch oder zu dem Hydraulikströmungspfad geliefert wird. Hier sind der erste und der zweite Kolben so gebildet, dass sie einander unterschiedliche Durchmesser haben.
Patent DE-102014009821-A1 (DE)
Title: Mehrpoliger Kabelverbinder, dessen Komponenten, und deren Herstellung
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: H01R43/24
Filed: 2014-07-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein mehrpoliger Kabelverbinder, der zwei mehradrige elektrische Verbinder über Tastverbindungen miteinander verbinden kann. Diese Tastverbindungen werden nach Maßgabe der in den letzten Jahren entwickelten Druckfeder-Technologie bzw. SLC-Technik (von spring loaded contacts) erzeugt zwischen federunterstützten Pins (140) der Federkontaktstifte an einer Federkontaktstiftleiste (156) mit den Kontaktflächen von Kontaktpadstiften an einer Kontaktpadstiftleiste (128). Sowohl an den Federkontaktstiften wie an den Kontaktpadstiften sind Drahtverbindungsmittel angeformt, etwa in der Form von Lötkelchen, oder von Crimpröhrchen oder in Form einer Gabel aus zwei benachbarten und beabstandeten Stiften, die einen Verdrahtungsschlitz begrenzen. An diese Drahtverbindungsmittel ist je ein abisoliertes Draht- oder Aderende des mehradrigen elektrischen Verbinders (2, 7) elektrisch leitend angeschlossen, so dass hier Drahtverbindungsstellen geschaffen werden. Diese Drahtverbindungsstellen sind geschützt ausgebildet und angeordnet, beispielsweise in einen Körper (127) aus Vergußmasse eingebettet oder geschützt innerhalb eines Hohlraums angeordnet, der innerhalb eines kastenförmigen, mit einem Deckel (164) verschlossenen Gehäuses (152) eines Federkontaktstift-Verbinders (170) eingeschlossen ist.
Patent DE-102014009993-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: KRAMP BJORN
IPC: F02F1/24
Filed: 2014-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) für eine Verbrennungskraftmaschine. Erfindungsgemäß ist ein Grundkörper (6) des Bauteils (1) in zumindest einem im Betrieb der Verbrennungskraftmaschine mechanisch und/oder thermisch stark belasteten Bereich (B) mittels zumindest eines durch Laserauftragschweißen aufgebrachten hochfesten Materials verstärkt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Bauteils (1) und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014010650-A1 (DE)
Title: Deckelelement zum Verschluss einer Serviceöffnung und Fahrzeugleuchte
Inventor: FREERICHS DIETER
IPC: F21V15/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckelelement (1) für eine Fahrzeugleuchte (10), die ein Gehäuse (9) mit einer Serviceöffnung (9.1) umfasst, wobei die Serviceöffnung (9.1) mit dem Deckelelement (1) verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Volumen (2) zur Aufnahme zumindest eines Trocknungselements (8) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fahrzeugleuchte (10) mit einem Gehäuse (9), umfassend zumindest ein solches Deckelelement (1) zum Verschluss einer Serviceöffnung (9.1).
Patent DE-102014010862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Vorformlingen
Inventor: GRUNWALD MATTHIAS
IPC: B65G47/14
Filed: 2014-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transport von Vorformlingen (18) im Bereich einer Blasmaschine (14) zur Blasformung von Behältern aus einem thermoplastischen Material entlang einer als Rollensortierer mit zwei sich insbesondere gegensinnig zueinander drehenden Förderrollen (28) ausgebildeten Sortiereinrichtung (12), wobei mindestens ein im Bereich der Sortiereinrichtung (12) angeordneter Sensor (20) mindestens einen in seinem Erfassungsbereich transportierten Vorformling (18) sensorisch erfasst und ein Sensorsignal erzeugt, wobei das Sensorsignal zur Verarbeitung an eine Steuerung (26) übertragen wird, die Steuerung (26) das Sensorsignal auswertet und in Abhängigkeit davon mindestens ein Steuersignal erzeugt, und wobei in Abhängigkeit von mindestens einem der Steuersignale ein Prozessparameter der Sortiereinrichtung (12) und/oder einer der Sortiereinrichtung (12) vorgelagerten Fördereinrichtung (10) zur Zuführung der Vorformlinge (18) an die Sortiereinrichtung (12) eingestellt wird wobei mindestens einer der Sensoren (20) einen Streckenbereich der Sortiereinrichtung (12) sensorisch erfasst und das Sensorsignal dieses Sensors (20) Informationen über mindestens einen Abstand eines Paares aufeinanderfolgender in dem Erfassungsbereich dieses Sensors (20) transportierter Vorformlinge (18) enthält, und wobei die Steuersignale zur Einstellung eines Prozessparameters der Fördereinrichtung (10) und/oder der Sortiereinrichtung (12) zumindest zeitweise abhängig sind von der erfassten Abstandsinformation.
Patent DE-102014019531-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Steuerungskomponente für ein Luftfahrzeug sowie Steuerungskomponente
Inventor: DIEUDONNÉ LAURENT
IPC: G06F15/16
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Steuerungskomponente für ein Luftfahrzeug auf Basis eines Softwareframework wenigstens mit einem Mehrkernprozessor zur parallelen Ausführung sicherheitskritischer Avionik-Applikationen, wobei die Prozessorarchitektur wenigstens einen Systembus und wenigstens einen davon getrennten Peripherie-Bus umfasst, und wobei Applikationen parallel auf zwei oder mehreren Applikations-Prozessorkernen ausgeführt werden und der Zugriff auf den Peripherie-Bus von einem dedizierten I/O-Prozessorkern verwaltet wird.
Patent DE-102014101840-A1 (DE)
Title: Analoge Mindest- oder Höchstspannungsauswahlschaltung
Inventor: HERRERA SANDRO
IPC: G05F1/59
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Schaltung weist mehrere Eingangsteilschaltungen auf, die an einen gemeinsamen Ausgangsknoten gekoppelt sind. Jede Eingangsteilschaltung weist eine Transkonduktanzzelle auf. Eine Diode ist zwischen den Ausgang der Transkonduktanzzelle und den gemeinsamen Ausgangsknoten gekoppelt. Eine Rückkopplungsschaltung ist zwischen den gemeinsamen Ausgangsknoten und einen zweiten Eingang der Transkonduktanzzelle gekoppelt. Ein Spannungsfolger ist zwischen den gemeinsamen Ausgangsknoten und eine Bezugsspannung gekoppelt, wobei ein Eingang an den Ausgang der Transkonduktanzzelle gekoppelt ist.
Patent DE-102014103109-A1 (DE)
Title: Umrichter, insbesondere mehrphasiger Drehstromumrichter
Inventor: SCHETTGEN NILS
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-03-07
Abstract: Bei einem Umrichter, insbesondere mehrphasiger Drehstromumrichter, mit einem Gleichspannungszwischenkreis, Leistungsausgängen und mindestens einen Leistungshalbleiter, wobei Leistungsstromanschlüsse (5) des Gleichspannungszwischenkreises sowie der Leistungsausgänge in einem Gehäuseabschnitt (1) aus einem Gehäuse des Umrichters herausgeführt sind, besteht der Gehäuseabschnitt (1) aus isolierendem Spritzgussmaterial und sind die Leistungsstromanschlüsse (5) von dem Spritzgussmaterial in der Durchführung umspritzt und mit diesem fest verbunden, wobei ein Stromsensorring (9) mindestens einen der Leistungsstromanschlüsse (5) umschließend zumindest teilweise in dem Spritzgussmaterial angeordnet ist.
Patent DE-102014103445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Empfindlichkeit einer kapazitiven Sensorvorrichtung
Inventor: WIESBAUER ANDREAS
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine Vorrichtung (200) zur Bestimmung einer Empfindlichkeit einer kapazitiven Sensorvorrichtung (210) mit einem Sensorkondensator (212) mit variabler Kapazität. Die Vorrichtung (200) umfasst ein Messmodul (220) und einen Prozessor (240). Das Messmodul (220) ist konfiguriert, basierend auf einem ersten elektrisches Eingangssignal an den Sensorkondensator (212) eine erste Größe zu bestimmen, die eine erste Kapazität des Sensorkondensators (212) angibt, und basierend auf einem zweiten elektrischen Eingangssignal an den Sensorkondensator (212) eine zweite Größe zu bestimmen, die eine zweite Kapazität des Sensorkondensators angibt. Der Prozessor (240) ist konfiguriert, die Empfindlichkeit (242) der Sensorvorrichtung (210) basierend auf der bestimmten ersten und zweiten Größe zu bestimmen.
Patent DE-102014105375-A1 (DE)
Title: Messerhalter und Längsschneidemaschine mit durch einen Formschluss vorgegebenen Rastpositionen für einen Messerhalter
Inventor: SUPE-DIENES RUDOLF
IPC: B26D7/26
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Messerhalter (2) und eine Längsschneidemaschine mit einer sich über die Länge der Längsschneidemaschine erstreckenden Traverse (1), an der mehrere Messerhalter (2) mittels einer Klemmvorrichtung (3) halterbar sind, wobei an einer der Traverse (1) zugeordneten Seite eines Messerhalters (2) ein Raststift (4) ausgebildet ist und in einer Reihe (6) in Längsrichtung (5) der Traverse (1) mit einem Abstand (7) zueinander angeordnete Rastausnehmungen (8) an der Traverse (1) ausgebildet sind, in die der an dem Messerhalter (2) ausgebildete Raststift (4) eingreifen kann, so dass der Messerhalter (2) an durch die Rastausnehmungen (8) vorgegebenen Rastpositionen in Längsrichtung (5) der Traverse (1) durch einen Formschluss zwischen Raststift (4) und Rastausnehmung (8) fixiert ist und in der Rastposition an der Traverse (1) mittels der Klemmvorrichtung (3) festlegbar ist.
Patent DE-102014108461-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Folienbahnen
Inventor: SCHINDLER ULRICH
IPC: B65H21/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden einer ersten Folienbahn (1) mit einer zweiten Folienbahn (2), wobei die Folienbahnen (1, 2) jeweils eine Trägerlage (12, 22) und eine Transferlage(11, 21) aufweisen, mit den Schritten: a) Anordnen der Folienbahnen (1, 2), so dass die Trägerlage (12) der ersten Folienbahn (11) in einem Endbereich (13) der ersten Folienbahn (1) flächig an der Trägerlage (22) der zweiten Folienbahn (2) in einem Endbereich (23) der zweiten Folienbahn (2) anliegt; b) Verbinden der Folienbahnen (1, 2) in den überlappenden Endbereichen (13, 23) durch Ultraschalltrennschweißen unter Erzeugung einer Schweißnaht (4); c) Anbringen einer die Trennschweißnaht (4) ein- oder beidseitig zumindest bereichsweise überdeckenden Nahtverstärkung (6). Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (3) zur Durchführung eines solchen Verfahrens sowie eine derart aus zumindest zwei Teilfolienbahnen (1, 2) erhaltene Folienbahn.