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Patent DE-102021003396-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Regulierung von Verkehrsemissionen in einem Straßennetz
Inventor: KAPP ANDREAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-07-01
Abstract: Ein Verfahren zur Regulierung von Verkehrsemissionen in einem Straßennetz umfasst Berechnen einer ortsabhängigen Immissionsbelastung des Straßennetzes in Echtzeit durch eine externe Steuereinheit auf der Grundlage von zumindest einem von Umweltdaten, Verkehrsdaten und/oder Konfigurationsdaten des Straßennetzes; Bereitstellen, durch Kraftfahrzeuge, welche das Straßennetz benutzen, von Navigationsdaten, welche eine Route jedes jeweiligen Kraftfahrzeugs entlang des Straßennetzes charakterisieren, und von Emissionsdaten, die Abgasemissionslevel jedes jeweiligen Kraftfahrzeugs entlang seiner Route charakterisieren; und Berechnen einer optimierten Fahrroute für jedes Kraftfahrzeug entlang des Straßennetzes auf der Grundlage der berechneten Immissionsbelastung und der Emissionsdaten der Kraftfahrzeuge; wobei die optimierte Fahrroute von der externen Steuereinheit berechnet und über ein drahtloses Kommunikationsnetz an jedes Kraftfahrzeug übertragen wird; und/oder wobei die optimierte Fahrstrecke von einem internen Steuergerät des jeweiligen Kraftfahrzeugs berechnet wird.
Patent DE-102021005339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gekühltem Frischbeton
Inventor: TAUCHMANN JENS
IPC: B28C7/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Zum Kühlen von Zement bei der Herstellung von Frischbeton wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen Teilstrom des dem Betonmischer zugeführten Zements oder anderen Zugabestoffs einer Kühleinrichtung zuzuführen, in der der Teilstrom mit einem verflüssigten kryogenen Kältemittel in Kontakt gebracht und dadurch gekühlt wird. Das dabei verdampfende Kältemittel wird anschließend zur Kühlung des für die Herstellung des Frischbetons eingesetzten Zugabewassers verwendet. Durch die Erfindung ist eine genaue Dosierung und Temperierung des gekühlten Zugabestoffes möglich, ebenso wie eine sehr effiziente Nutzung des eingesetzten Kältemittels.
Patent DE-102021100224-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffermodul für eine Luftfeder
Inventor: ROSE DAVID
IPC: B60G11/62
Filed: 2021-01-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Anschlagpuffermodul für eine Luftfeder (2), welches zumindest abschnittsweise innerhalb eines luftgefüllten Druckraumes (24) der Luftfeder (2) anordenbar ist, umfassend zumindest einen elastomeren Puffer (6) sowie einen Schließringbolzen (8), umfassend einen Bolzen (10), dessen Kopf (12) in dem Puffer (6) angeordnet ist und dessen Schaft (14) aus dem Puffer (6) ragt, sowie einen Schließring (16), welcher umfangsseitig des Schaftes (14) angeordnet ist.
Patent DE-102021102674-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reinigung einer Sensorlinse
Inventor: ALURU SAI VISHNU
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Linsenreinigungsanordnung umfasst ein Ultraschallreinigungssystem, das dazu ausgelegt ist, selektiv Schwingungen in einer Linse zu erzeugen. Das Ultraschallreinigungssystem ist in der Lage, selektiv Reinigungsschwingungen mit einer Vielzahl von Pulsdauern zu erzeugen. Das Reinigungssystem umfasst außerdem eine Steuerung, die mit dem Ultraschallreinigungssystem in Verbindung steht. Die Steuerung ist dazu ausgelegt, automatisch eine Zielpulsdauer aus der Vielzahl von Pulsdauern in Reaktion auf eine erkannte Eigenschaft einer erkannten Verdeckung der Linse zu ermitteln und das Ultraschallreinigungssystem automatisch so zu steuern, dass es eine Reinigungsschwingung mit der Zielpulsdauer erzeugt.
Patent DE-102021102972-A1 (DE)
Title: Gerät und Verfahren zur Behandlung von land- oder forstwirtschaftlichen Nutzflächen
Inventor: KUHL MATTHIAS
IPC: A01C23/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Gerät (10) und ein Verfahren zur Behandlung von land- oder forstwirtschaftlichen Nutzflächen (11) vor, wobei das Gerät das für die Behandlung der Fläche über diese hinwegbewegbar ist. Das Gerät ist das mit wenigstens einer Behandlungseinrichtung (13) zur Beaufschlagung eines Flächenbereichs (14) zur Behandlung des die Fläche (11) bildenden Bodens versehen. Um die Menge einer in dem Boden der behandelten Fläche vorhandenen Flüssigkeit, insbesondere von Flüssigdünger (Gülle) quantitativ zu bestimmen, schlägt die Erfindung vor, dass der Behandlungseinrichtung (13) wenigstens eine Sensoreinrichtung (22) mit mindestens einem Infrarot (IR)- oder Nah-Infrarot (NIR)- Sensor (25,26) zur Bestimmung der Bodenfeuchtigkeit des von der Behandlungseinrichtung (13) behandelten Bodens (11) im beaufschlagten Flächenbereich (14) zugeordnet ist.
Patent DE-102021104629-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem mit einem virtuellen Gehäusebereich
Inventor: MANZ MANFRED
IPC: G01S7/497
Filed: 2021-02-26
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem mit einer Beleuchtung zur Aussendung eines modulierten Lichts und einem Lichtlaufzeitsensors zum Empfang des ausgesendeten und von einer Szenerie reflektierten Lichts,wobei das System einen Modus mit einer erhöhten Strahlungsleistung aufweist,wobei in diesem Modus ein virtueller Gehäusebereich B1 überwacht wird, innerhalb dessen ein vorgegebener Strahlungsgrenzwert überschritten wird,wobei die Strahlungsleistung unterhalb des vorgegebenen Strahlungsgrenzwerts reduziert wird,wenn ein Objekt in den überwachten virtuellen Gehäusebereich B1 eindringt.
Patent DE-102021104889-A1 (DE)
Title: Triebrad
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Triebrad 1 mit einer einen Zugmittelanbindungsbereich 5 aufweisenden Triebscheibe 3 und einem Wellenanbindungsbereich 8, der entgegen der Dämpfungswirkung von mindestens einer Drehschwingungsdämpfungseinrichtung 10 relativ zu dem Zugmittelanbindungsbereich 5 verdrehbar ist, wobei mittels eines Deckels 34 ein mit Schmiermedium gefüllter Federaufnahmeraum 38 geschlossen ist. Das Triebrad 1 zeichnet sich dadurch aus, dass der Deckel 34 eine zur Triebscheibe 3 hin weisende Nut 50 aufweist, welche ein Dichtmittel 100 enthält.
Patent DE-102021106486-A1 (DE)
Title: Bodenteil zur Aufnahme eines hohlen Feuerwerksgrundkörpers sowie Feuerwerksbatterie
Inventor: WERTH CHRISTIAN STEFAN
IPC: F42B4/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenteil (1-1b) zur Aufnahme eines hohlen Feuerwerksgrundkörpers (2-2b), das einen Halteabschnitt (3) zum zumindest teilweisen Umschließen eines Endabschnitts (15; 15a) des Feuerwerksgrundkörpers aufweist Bodenteil (1-1b) für einen hohlen Feuerwerksgrundkörper (2-2b), das einen Halteabschnitt (3) zum zumindest teilweisen Umschließen eines Endabschnitts (15; 15a) des Feuerwerksgrundkörpers aufweist. Zweckmäßigerweise sind Schlitze (5-5b) einer geschlitzten Wand (4-4b) des Halteabschnitts (3) zur Aufnahme wenigstens einer Zündschnur (11; 11a) eingerichtet. Vorteilhaft wird ein Bodenteil der eingangs genannten Art geschaffen, das eine einfache Herstellung von Feuerwerk ermöglicht.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Feuerwerksbatterie (17), die mehrere Bodenteile (1-1b) aufweist, wobei die mehreren Bodenteile eine einstückige Bodenplatte (16) ausbilden.
Patent DE-102021106579-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung und Verfahren zum Fernstarten und Fernausschalten eines Motors
Inventor: RICHARDSON ROB ANTHONY
IPC: B60R25/24
Filed: 2021-03-17
Abstract: Eine Fahrzeugeinrichtung, umfassend eine Steuervorrichtung, ein erstes Schlüssellesegerät und ein zweites Schlüssellesegerät. Die Steuervorrichtung ist dazu ausgebildet, bei Empfang eines authentischen Signals ein Motorsteuergerät zu betätigen. Die Steuervorrichtung ist dazu ausgebildet, ein Signal aus dem ersten Schlüssellesegerät zu empfangen, wenn die Fahrzeugeinrichtung in einem ersten Modus betreibbar ist, und die Steuervorrichtung ist dazu ausgebildet, ein Signal aus dem zweiten Schlüssellesegerät zu empfangen, wenn die Fahrzeugeinrichtung in einem zweiten Modus betreibbar ist.
Patent DE-102021107698-A1 (DE)
Title: Niedertemperatur-Wärmenetz
Inventor: HULIN-BISCHOF PETER
IPC: F24D17/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Niedertemperatur-Wärmenetz zur Versorgung von Gebäuden mit Wärme zum Heizen und für Warmwasser, bei dem in einer Gebäudestation ein Heizkreis-Rücklauf eines Heizkreises des Gebäudes an die Primärseite einer Wärmepumpe angeschlossen ist, um dem Heizkreis-Rücklauf Wärme zu entziehen und diese Wärme der Primärseite der Wärmepumpe zusätzlich zu Raum-Fortluft als eine weitere Primärwärmequelle zuzuführen, und/oder bei dem eine Übergabestation eine Wärmepumpe umfasst, die eine Primärseite mit einem Aufnahme-Wärmetauscher, der zwischen den Rücklauf eines einen thermischen Zwischenspeicher erwärmenden Netz-Wärmetauschers und eines Netz-Rücklaufs geschaltet ist, und eine Abgabeseite mit einem Abgabe-Wärmetauscher umfasst, über den an den Zwischenspeicher zusätzlich die dem Rücklauf des Netz-Wärmetauschers entzogene Wärme abgegeben werden kann.
Patent DE-102021108883-A1 (DE)
Title: Radialfolienlager mit mehreren Tragflächen, Kontaktwinkeldefinition
Inventor: HILBINGER JüRGEN
IPC: F16C17/12
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radialfolienlager mit drei Folienpaketen.
Patent DE-102021109231-A1 (DE)
Title: Bedienungssystem installation mechanismus
Inventor: HUDSON CHARLES L
IPC: G06F8/60
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein System zur Erleichterung der Installation eines Betriebssystems (OS) wird beschrieben. Das System umfasst einen Server und einen Rack-Controller, der einen oder mehrere Prozessoren enthält, um einen Bildgebungsdienst zu erzeugen, der einen OS-Image-Container umfasst, Daten über ein erstes Netzwerk zu übertragen, um einen Startvorgang auf einem Server einzuleiten, und ein im OS-Image-Container enthaltenes OS-Image über ein zweites Netzwerk herunterzuladen, wobei das zweite Netzwerk vom ersten Netzwerk getrennt ist.
Patent DE-102021109962-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer Spannstruktur an einem Werkstück
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B23Q3/06
Filed: 2021-04-20
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Bearbeitungsverfahren wird ein Werkstück (11) an einer ersten Formschlussstruktur (24) formschlüssig positioniert und gespannt. In dieser Aufspannung kann das Werkstück spanend oder anderweitig bearbeitet werden. Bevor es wieder ausgespannt wird, wird an dem Werkstück (11) in einem weiteren Bearbeitungsschritt eine zweite Formschlussstruktur (28) angebracht. Danach wird das Werkstück (11) ausgespannt und an der zweiten Formschlussstruktur wieder gespannt. In der neuen Aufspannung können weitere Bearbeitungsvorgänge an dem Werkstück (11) vorgenommen werden. Durch die Erzeugung der zweiten Formschlussstruktur (28) während der Aufspannung des Werkstücks (11) in der ersten Aufspannung, wird sichergestellt, dass die in der zweiten Aufspannung vorgenommene Bearbeitung maßgenau zu dem in der ersten Aufspannung erzeugten Werkstückstrukturen passt.
Patent DE-102021111135-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur strahlformverwaltung für kommunikation
Inventor: VEMURI VENKATA NAGA SIVA VIKAS
IPC: H04B7/06
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ein Millimeterwellen-Kommunikationssystem für verbessertes Downlink Strahlformen und Pairing wird beschrieben. Dies beinhaltet ein Strahlformen-System für das Pairing mit einem mobilen UE, das eine Basisstation mit einer MIMO-Antenne und eine Steuerung verwendet. Die Steuerung sendet erste Downlink-Strahlen von der MIMO-Antenne, einschließlich Channel State Information (CSI)-Referenzsignale. Das mobile UE identifiziert einen vorläufigen Downlink-Strahl mit einem CSI-Referenzsignal höchster Intensität am mobilen UE. Die Steuerung empfängt ein CSI-Referenzsignal-Ressourcen-Indikator (CRI)-Feedback von dem mobilen UE, das auf die Downlink-Strahlen reagiert und den vorläufigen Downlink-Strahl, eine aktuelle geografische Position und die Trajektorie des mobilen UE enthält. Ein verfeinerter Downlink-Strahl wird basierend auf dem vorläufigen Downlink-Strahl, der aktuellen geografischen Position und der Flugbahn des mobilen UE bestimmt. Die MIMO-Antenne sendet den verfeinerten Downlink-Strahl, um ein Pairing mit dem mobilen UE durchzuführen.
Patent DE-102021112110-A1 (DE)
Title: Duftdicht verpackter WC-Stein
Inventor: ORLICH BERNHARD
IPC: C11D17/04
Filed: 2021-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen duftdicht verpackten WC-Stein, umfassend einen zu einem festen Körper verpressten festen WC-Stein (3), welcher eine Wirkstoffformulierung enthält, wobei der WC-Stein von einer Umhüllung umgeben ist und wobei die Umhüllung aus einem wasserlöslichen, thermisch schrumpffähigen Material ausgebildet ist und nach erfolgter Schrumpfung eng an der Oberfläche des WC-Steins anliegt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen duftdicht verpackten WC-Steins sowie ein WC-Körbchen mit mindestens einem duftdicht verpackten WC-Stein.
Patent DE-102021112707-A1 (DE)
Title: Sprachende-erkennung mit einem oder mehreren neuronalen netzwerken
Inventor: VAIDYA UTKARSH
IPC: G10L15/16
Filed: 2021-05-17
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Erkennen von Sprache in einem Audiosignal vorgestellt. Insbesondere können verschiedene Ausführungsformen ein Ende eines oder mehrerer Sprachsegmente anzeigen, die zumindest teilweise auf einem oder mehreren Zeichen basieren, die als sich innerhalb dieser ein oder mehreren Sprachsegmente befindend vorhergesagt wurden.
Patent DE-102021118984-A1 (DE)
Title: Ausgießform für Biopsien und Verfahren zum Herstellen eines Gewebeblocks mittels einer solchen Ausgießform
Inventor: MÄRSCH THOMAS
IPC: A61B10/02
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgießform (1) zum Herstellen eines Gewebeblocks (20), mit einem Boden (2) und Seitenwänden, die dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Gewebeprobe (3) aufzunehmen und mit einem Ausgießmaterial, insbesondere Wachs (9), befüllt zu werden, um die wenigstens eine Gewebeprobe (3) darin einzubetten. Gemäß der Erfindung ist wenigstens ein Bereich (10) des Bodens (2) so rau ausgebildet ist, dass eine Gewebeprobe (3), die darauf gedrückt wird, am Boden (2) haften bleibt und im flüssigen Ausgießmaterial nicht aufschwimmt oder verrutscht, nachdem sie losgelassen wurde.
Patent DE-102021122170-A1 (DE)
Title: Adaptive fehlerbereinigung und fehlerbehandlung für internen speicher
Inventor: BAINS KULJIT
IPC: G06F11/22
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Speicherteilsystem mit einrichtungsinterner Fehlerüberprüfungs- und - bereinigungs- (ECS-) Logik auf dem Speicher kann die Rate von ECS-Operationen in Reaktion auf die Erkennung von Fehlern in dem Speicher anpassen, wenn sich die Speichereinrichtung in einem automatischen ECS-Modus befindet. Die ECS-Logik kann eine Angabe von Speicherreihen beinhalten, die durch den Host offline gesetzt wurden. Die ECS-Logik kann die offline gesetzten Reihen in Zählungen im ECS-Betrieb überspringen. Die ECS-Logik kann Anfragen oder Hinweise durch den Host beinhalten, ECS-Operationen durchführen zu lassen. Ein interner Adressgenerator der ECS-Logik kann zwischen erzeugten Adressen und den Hinweisen auswählen. Das System kann einer Speichersteuerung ermöglichen, Multibitfehler (MBEs) zu erkennen, die sich auf eine spezifische Adresse des zugehörigen Speichers beziehen. Wenn die erkannten MBEs ein Fehlermuster anzeigen, löst die Speichersteuerung eine Rowhammer-Reaktion für die spezifische Adresse aus.
Patent DE-102021122614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KARL JOHANNES
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-09-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen vorgeschlagen, mit den folgenden Schritten: a) Herstellen eines Formgebildes, das mindestens einen Formteil-Rohling mit einer vorgegebenen Länge und in Längsrichtung einer Oberseite sowie einer sich daran anschließenden, gegenüberliegenden Unterseite aufweist, wobei die Oberseiten aller Formteil-Rohlinge die Oberseite des Formgebildes bilden und an deren Unterseiten eine gemeinsame erste Halterung angeformt wird, b) Falls nach Schritt a) noch eine Fertigbearbeitung der Oberseiten der Formteil-Rohlinge erforderlich ist, Haltern des Formgebildes an der ersten Halterung und Fertigbearbeiten der Oberseite jedes Formteil-Rohlings; c) Befestigen einer gemeinsamen zweiten Halterung auf der Oberseite des Formgebildes durch gemeinsames Eingießen mindestens eines Teils der zweiten Halterung und mindestens eines Teils der Oberseite jedes Formteil-Rohlings in eine erhärtbare und wieder verflüssigbare Vergussmasse und Erhärten lassen der Vergussmasse; d) Haltern des Formgebildes an der zweiten Halterung und Fertigbearbeiten der Unterseiten aller Formteil-Rohlinge, einschließlich des Entfernens der ersten Halterung, so dass alle Formteile vollständig fertigbearbeitet sind; e) Verflüssigen der Vergussmasse und dadurch Freilegen jedes Formteils von der Vergussmasse. Es wird auch eine Anlage zur Durchführung eines solchen Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102021122866-A1 (DE)
Title: Dachmodul mit einer Kühleinrichtung
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-09-03
Abstract: Es wird ein Dachmodul (10) zur Bildung eines Fahrzeugdachs an einem Kraftfahrzeug mit einem Flächenbauteil (12) vorgeschlagen, das zumindest bereichsweise eine Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs bildet, die als eine äußere Dichtfläche fungiert, mit einem Dachmodulrahmen (15), auf dem das Flächenbauteil (12) angeordnet ist, mit zumindest einem elektrischen und/oder elektronischen Bauteil (16) und mit einer Kühleinrichtung (22), durch die eine von dem elektronischen Bauteil (16) abgegebene Abwärme und/oder von außen eingeleitete Wärme abführbar ist. Die Kühleinrichtung (22) umfasst zumindest einen Kühlkanal (32) und ist als einstückige oder mehrteilige Baueinheit in einem Randbereich (24) des Dachmoduls (10) angeordnet, oder der zumindest eine Kühlkanal (32) ist durch einen Hohlkanal definiert, der in dem Randbereich (24) des Dachmoduls (10) angeordnet ist und von dem Dachmodulrahmen (15) und dem Flächenbauteil (12) begrenzt ist.
Patent DE-102021123172-A1 (DE)
Title: Versorgungsleitung
Inventor: RABE NILS
IPC: H02G3/34
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsleitung (1) mit wenigstens einem Versorgungsstrang (2), der von einem Leitungsmantel (3) umgeben ist, zur Verbindung einer Versorgungsquelle (4) mit einem Versorgungsempfänger (5), wobei der Versorgungsempfänger (5) über den wenigstens einen Versorgungsstrang (2) mit elektrischer Energie oder einem Fluid versorgbar ist, wobei die Versorgungsleitung (1) in mindestens einem Teilabschnitt ihrer Gesamtlänge ein entlang der Längserstreckungsrichtung (L) der Versorgungsleitung (1) erstrecktes Auftrittelement (6) mit einer unteren Basisfläche (6a) zur Auflage auf einem Untergrund (7) aufweist, durch welches der wenigstens eine Versorgungsstrang (2) hindurchgeführt ist, wobei das Auftrittelement (6) im Querschnitt senkrecht zu der Längserstreckungsrichtung (L) ein Verhältnis der maximalen Breite der Basisfläche (6a) zur maximalen Höhe des Auftrittelements (6) von mindestens 3:1 aufweist.
Patent DE-102021123589-A1 (DE)
Title: Fahrtreppenstufeneinheit für eine Fahrtreppenanordnung sowie entsprechende Fahrtreppenanordnung
Inventor: LUDWIG REINER
IPC: B66B23/12
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrtreppenstufeneinheit (10) für eine Fahrtreppenanordnung (1) umfassend eine Mehrzahl von derartigen Treppenstufeneinheiten eingerichtet für eine umlaufende Endlos-Führung in der Fahrtreppenanordnung, wobei die Fahrtreppenstufeneinheit eine Setzstufe und eine Trittstufe aufweist, wobei die Setzstufe und die Trittstufe über wenigstens einen struktursteifen Abstützabschnitt aneinander abgestützt sind, wobei ein Stufenunterbau der Fahrtreppenstufeneinheit wenigstens einen struktursteifen Abstützabschnitt unterhalb der Trittstufe und wenigstens einen struktursteifen Abstützabschnitt an der Setzstufe aufweist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der Fahrtreppenstufeneinheit(en) in einer Fahrtreppenanordnung sowie eine entsprechend damit ausgestattete Fahrtreppenanordnung.
Patent DE-102021131573-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachsystem mit einer Dachöffnung
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/04
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugdachsystem (10) mit einer Dachöffnung (12) und einem verlagerbaren Deckel (14) zum wahlweisen Freigeben und Verschließen der Dachöffnung (12) und einem hinter der Dachöffnung (12) angeordneten Dachfestelement (16). Der Deckel (14) ist zum Verlagern mittels eines vorderen und eines hinteren Schlittens (24, 26) entlang einer Führungsschiene (18) verlagerbar geführt.Erfindungsgemäß ist die Führungsschiene (18) zweiteilig ausgeführt mit einem vorderen Abschnitt (20) im Bereich der Dachöffnung (12) und einem hinteren Abschnitt (22) im Bereich des Dachfestelements (16) und der hintere Abschnitt (22) ist in das Dachfestelement (16) integriert.
Patent DE-102021131787-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung für ein Kraftrad sowie Gepäcksystem für ein Kraftrad
Inventor: WAMSER RAINER
IPC: B62J9/25
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (12) für ein Kraftrad, umfassend einen Kraftstoffbehälter (16), einen Tankdeckel (18), welcher eine Tankeinfüllöffnung (20) des Kraftstoffbehälters (16) freigeben und verschließen kann, und eine Befestigungseinrichtung (24), welche wenigstens zwei Befestigungselemente (26) umfasst, welche positionsfest an dem Kraftstoffbehälter (16) angeordnet sind und über welche ein Tankrucksack (14) ausschließlich über den Kraftstoffbehälter (16) an der Tankeinrichtung (12) befestigt werden kann.
Patent DE-102021133979-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Klassifikation von Verkehrssituationen sowie Trainingsverfahren
Inventor: KARAMAN LUKA
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren und System zur Klassifikation von Verkehrssituationen (VS) eines virtuellen Tests. Das Verfahren umfasst ein Konkatenieren (S3) einer Mehrzahl der bestimmten Datensegmente (14) lateralen und longitudinalen Verhaltens des Ego-Fahrzeugs (12) zum Identifizieren von Fahrzeugaktionen (16) und ein Klassifizieren (S4) von Verkehrssituationen (VS) durch Verknüpfen einer Teilmenge der bestimmten Datensegmente (14) lateralen und longitudinalen Verhaltens des Ego-Fahrzeugs (12) mit den identifizierten Fahrzeugaktionen (16). Die Erfindung umfasst des Weiteren ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen eines trainierten Algorithmus maschinellen Lernens zur Klassifikation von Verkehrssituationen (VS) eines virtuellen Tests.
Patent DE-102021201466-A1 (DE)
Title: Fahrerunabhängig betätigbares Bremsgerät
Inventor: JAKOBI RALF
IPC: B60T13/132
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage umfassend einen Hauptbremszylinder (2) und einen auf den Hauptbremszylinder (2) einwirkenden Bremskraftverstärker (3), wobei der Bremskraftverstärker (3) sowohl fahrerunabhängig durch eine Schaltvorrichtung (4) als auch durch einen Fahrer betätigbar ist. Um die Aufbau- und Montagekomplexität des Bremsgeräts (1) zu verringern und das Gewicht der bewegten Komponenten zu reduzieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schaltvorrichtung (4) durch ein räumlich entfernt angeordnetes elektromechanisches Schaltmittel (5) mechanisch betätigbar ist.