baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020103349-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer Straßenöffnung in einem Straßenbelag
IPC: E02D29/12
Filed: 2020-06-10
Abstract: System zur Herstellung einer Straßenöffnung (29) in einem Straßenbelag (4), umfassend
 - einen mit einer Aufnahmeöffnung (7) versehenen, auf ein in einer Straße (1) vorhandenes Schachtbauwerk (2) auflegbaren Abdeckdeckel (5),
 - ein in die Aufnahmeöffnung (7) des Abdeckdeckels (5) einsteckbares Rohr (8),
 - ein Zugelement (14), ausgebildet zum Ziehen des Rohres (8) auf die Höhe der Oberkante (11) eines auf der Straße (1) verlegten Straßenbelags (4),
 - eine Bohrvorrichtung mit einem Hohlbohrer (18) zum Überbohren des Straßenbelags (4) bis zu dem Abdeckdeckel (5),
 - eine nach dem Entfernen des Hohlbohrers (18) durch das Rohr (8) führbare Hebevorrichtung (24), ausgebildet zum Herausheben des Abdeckdeckels (5) zusammen mit dem Bohrkern (19) aus dem verlegten Straßenbelag (4), wodurch eine Straßenöffnung (29) in dem Straßenbelag (4) entsteht.
Patent DE-202020103578-U1 (DE)
Title: Kabelpflug
IPC: H02G1/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Kabelpflug (10) zum Einbringen mindestens einer Leitung (11) in den Untergrund, wobei der Kabelpflug (10) mindestens eine Verlegeeinheit (12) umfasst, wobei die oder jede Verlegeeinheit (12) ein zum Eingriff in den Untergrund geeignetes Schwert (13) zur Bildung einer Erdrinne und eine Leitungsführung (14) zum Einlegen der Leitung (11) in die durch das Schwert (13) gebildete oder bildbare Erdrinne aufweist, wobei der Kabelpflug (10) ein Fahrgestell (15) mit einem Fahrerstand (16) sowie mit Vorderrädern (17a) und Hinterrädern (17b) umfasst, wobei die Vorderräder (16) und/oder die Hinterräder (17) jeweils mittels einer Abstützung (18) am Fahrerstand (16) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Abstützungen (18) teleskopierbar ausgebildet ist, wobei die Ausfahrlänge jeder teleskopierbaren Abstützung (18) zur Veränderung des Abstands des jeweiligen Vorderrads (17a) oder Hinterrads (17b) zum Fahrerstand (16) einstellbar ist.
Patent DE-202020103955-U1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für Fahrzeugverkleidung
IPC: B60R21/04
Filed: 2020-07-08
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Fahrzeugkarosserie, die eine Säule beinhaltet, wobei die Säule eine Stützstruktur beinhaltet;
 eine durch die Fahrzeugkarosserie definierte Fahrgastzelle;
 ein Verkleidungselement, das in der Fahrgastzelle an der Säule angeordnet ist; und
 ein Energieabsorptionselement, das an das Verkleidungselement gekoppelt ist, wobei das Energieabsorptionselement eine Basis und mindestens eine Rippe, die sich von der Basis erstreckt, beinhaltet.
Patent DE-202020105364-U1 (DE)
Title: Regaldisplay für die Präsentation und den Verkauf von Waren
IPC: A47F5/11
Filed: 2020-09-18
Abstract: Regaldisplay (1) für die Präsentation und den Verkauf von Waren umfassend Bodenelemente (2), Mittelwandelemente (4) und einen Korpus dadurch gekennzeichnet, dass das Regaldisplay (1) aus Wellpappe ausgestaltet ist und zwei werkzeuglos reversibel annehmbare Formzustände aufweist, wobei der Korpus zwei parallel zueinander ausgerichtete Rahmenflächenelemente (8) aufweist und die Bodenelemente (2) eingeklebt im Korpus zwischen beiden Rahmenflächenelemente (8) vorliegen.
Patent DE-202021001032-U1 (DE)
Title: Saugputzstab
IPC: A47L9/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: dadurch gekennzeichnet,
 das ein Vierkantrohr(1), an einem Ende(2) verschlossen , am anderen Ende(3) offen ist. Auf der Unterseite(4) befinden sich im vorderen Bereich links und rechts Öffnungen(5) sowie aufgeklebte Gleitstreifen(6) Quer in Abständen und mittig durchgehend. Die Oberseite(7) ist eine geschlossene Fläche,die Seitenflächen(8) besitzen im vorderen Bereich aufgeklebte Klettstreifen(9). Offenes Ende(3) Steckbares abgewinkeltes Übergangsstück,Griff(10)
Patent DE-202021103991-U1 (DE)
Title: Exoskelett
IPC: A61H3/00
Filed: 2021-07-27
Abstract: Exoskelett (2) zur Entlastung und/oder Unterstützung eines menschlichen Kniegelenks, aufweisend:
 einen oberen Befestigungsbereich (4) zur Befestigung an einem menschlichen Oberschenkel;
 einen unteren Befestigungsbereich (6) zur Befestigung an einem menschlichen Unterschenkel;
 eine mit dem oberen Befestigungsbereich (4) verbundene oder verbindbare obere, seitlich, insbesondere außen angeordnete Strebe (8);
 eine mit dem oberen Befestigungsbereich (4) verbundene oder verbindbare untere, seitlich, insbesondere außen angeordnete Strebe (10);
 ein zwischen der oberen Strebe (8) und der unteren Strebe (10) angeordnetes Gelenk (12); und
 ein längliches Federelement (14), insbesondere eine längliche Elastomerfeder oder ein elastisches Band, das vor der oberen Strebe (8), vor der unteren Strebe (10) und vor dem Gelenk (12) angeordnet ist, das zwischen einem oberen Anbindungspunkt (16) und einem unteren Anbindungspunkt (18) verläuft und das über einen Umlenkpunkt (20) geführt ist.
Patent DE-202021104108-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-08-02
Abstract: Befestigungselement, umfassend:
 ein Körperteil (11), das konfiguriert ist, zumindest teilweise zwischen zwei Kühlrippen (21) eines Gehäuses (20) einer elektrischen Vorrichtung eingesetzt und befestigt zu werden; und
 mindestens ein elektrisch leitendes Verbindungsteil (12), das sich von dem Körperteil (11) aus erstreckt und konfiguriert ist, mit dem Gehäuse (20) der elektrischen Vorrichtung einzugreifen, wenn das Körperteil (11) zwischen den zwei Kühlrippen (21) des Gehäuses der elektrischen Vorrichtung befestigt ist, und somit eine elektrische Verbindung zwischen dem Gehäuse (20) der elektrischen Vorrichtung und dem Körperteil (11) bereitzustellen.
Patent DE-202022002669-U1 (DE)
Title: Schraubenkopf Außensechskrund & Außenachtkrund (Außenantrieb), das dazugehörige Schraubenantriebssystem & Schraubenmuttern
IPC: F16B23/00
Filed: 2022-10-16
Abstract: Gestaltung vom Schraubenkopf-AußensechsKrund
 Der Schraubenkopf , AußensechsKrund , ist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schraubenkopf (Kopfform) gleichzeitig der Schraubenantrieb (Außenantrieb) ist, dieser aus einem Sechseck besteht,
 dieser sechs Ecken (Antriebsflächen) und sechs gekrümmte Kanten mit einer Wölbung nach Innen aufweist,
 die sechs Ecken folgendermaßen angeordnet sind - einmal senkrecht (entstehen zwei Antriebsflächen) , durch die Mitte der Senkrechten verlaufen zwei Diagonalen mit je zwei weiteren Antriebsflächen (entstehen nochmal vier Antriebsflächen) ,
 sich zwischen den sechs Ecken (Antriebsflächen) je eine gekrümmte Kante mit einer Wöbung nach Innen befindet,
 die Kraftübertragung nicht über die sechs gleichmäßigen Kanten , sondern über die sechs Ecken erfolgt,
 es entsteht eine Welle Nabe Verbindung , eine Verschraubung mit dem E Torx Profil (Torx Außen) nicht möglich ist.
Patent DE-202022100042-U1 (DE)
Title: Gastro-retentive Tablettenformulierung
IPC: A61K47/38
Filed: 2022-01-03
Abstract: Gastro-retentive Formulierung für Bluthochdruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung Trandolapril, eine Vielzahl von Polymeren, Stearinsäure, Zitronensäure, Laktose und ein gaserzeugendes Mittel umfasst.
Patent DE-202022101541-U1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für Gegenstände
IPC: G07F11/00
Filed: 2022-03-24
Abstract: Ausgabevorrichtung für Gegenstände (4), insbesondere zur Ausgabe von Werkzeugen,
 - mit einer Trageinheit (1),
 - mit einer Mehrzahl von einer Trageinheit (1) angeordneten Lagerplätzen (2), an denen jeweils ein Behälter (3, 3') mit einer Anzahl von in denselben angeordneten Gegenständen (4) gelagert sind,
 - mit einer Eingabeeinrichtung (26) zum Anwählen eines auszugebenden Gegenstandes (4),
 - mit einer Transporteinrichtung (5), mittels derer der auszugebende Gegenstand (4) von dem Lagerplatz (2) zu einem Übergabeplatz (6) bewegbar ist und vice versa,
 - mit einer Verschließeinheit (7) zum Freigeben und Verschließen des Übergabeplatzes (6),
 - mit einer Steuereinheit (23) zur Ansteuerung der Transporteinrichtung (5) und der Verschließeinheit (7),
 - mit einer Erkennungseinrichtung zur Feststellung der Anzahl von aus dem Behälter (3, 3') entnommenen und/oder dem Behälter (3, 3') zugeführten Gegenständen (4), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Erkennungseinrichtung eine Wägeeinheit (22) aufweist, mittels derer ein Gewicht der in den Behälter (3, 3') angeordneten Anzahl von Gegenständen (4) ermittelbar ist,
 - dass die Steuereinheit (23) Berechnungsmittel aufweist, so dass in Abhängigkeit von einem Sensorsignal (Sw) der Wägeeinheit (22) die Anzahl der Gegenstände (4) je Behälter (3, 3') bestimmbar.
Patent DE-202022101787-U1 (DE)
Title: Stativ, insbesondere Lautsprecherboxenstativ und Leuchtenstativ
IPC: F16M11/18
Filed: 2022-04-04
Abstract: Stativ (1), insbesondere Lautsprecherboxenstativ oder Leuchtenstativ, mit einem ersten Ständerelement (2) und mindestens einem zweiten Ständerelement (3), wobei zwischen dem ersten Ständerelement (2) und dem zweiten Ständerelement (3) eine Getriebeeinrichtung (4) angeordnet ist, mit der das zweite Ständerelement (3) gegenüber dem ersten Ständerelement (2) verstellbar ist, wobei die Getriebeeinrichtung (4) mindestens ein rotatorisch bewegbares Element (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das rotatorisch bewegbare Element (7) mit einem Riegelbolzen (12) zusammenwirkt, der in vorbestimmten Winkelstellungen jeweils in einer Öffnung (10) des rotatorisch bewegbaren Elements (7) einrastet, wobei das rotatorisch bewegbare Element (7) und der Riegelbolzen (12) aufeinander abgestimmte Verdrängungsflächen (11, 18) aufweisen, die bei einer Rotation des rotatorisch bewegbaren Elements (7) in eine erste Richtung den Riegelbolzen (12) aus der Öffnung (10) herausbewegen.
Patent DE-202022106646-U1 (DE)
Title: Behälter für Reiniungsperlen
IPC: B65D83/04
Filed: 2022-11-28
Abstract: Behälter (1) für Reinigungsperlen (100), aufweisend einen Grundkörper (10) mit einem Innenraum (11), in den die Reinigungsperlen (100) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) eine Spülöffnung (12) aufweist, wobei ein Deckelelement (13) vorgesehen ist, mit dem die Spülöffnung (12) verschließbar ist, und wobei der Grundkörper (10) eine Ausgabeöffnung (14) zur Ausgabe der Reinigungsperlen (100) aufweist.
Patent DE-202023001195-U1 (DE)
Title: Filter- und oder Trägermaterial, versehen mit mindestens einer Aromakapsel im Aufnahme-Adapter oder im Mundstück, für große Durchzug-Volumen aufweisende, auch für elektrisch betriebene, rauch- oder dampfbildende Geräte oder Erzeugnisse
IPC: A24F7/04
Filed: 2023-06-01
Abstract: Filter-und oder Trägermaterial (1) im Aufnahme-Adapter oder Mundstück für Rauch- und Dampfbildende Geräte oder elektrisch betriebene Erzeugnisse wie z.B bestehend aus Vlies, Watte, Baumwolle, Acetat(Mischungen) und oder ähnlichen ad-und absorbier- starke Materialien, Rohstoffen oder Granulaten jeglicher Arten und Formen, biologisch abbaubar nach Stand der Technik hergestellt wie zum Beispiel Stanzverfahren, Gieß-und Zieh Verfahren, Dreh-und Frästechnik, 3D-Druck, entweder zugesetzt, getränkt oder benetzt mit lebensmittelechten oder Lebensmittel zugelassenen synthetisch hergestellten Aromen oder mittels sowohl Aroma-Kapseln eingebettet im Filter oder Trägermaterial oder als auch von außen in den Filter-und oder Trägermaterial zuführbar sind,vorgesehen zum Zerdrücken oder Durchklicken um das gewünschte Aroma freizusetzen, wobei der neutrale Filter-und oder Trägermaterial mit Aromen zugesetzt wird und nach Sättigung des Filters und oder Trägermaterials, durch ein neues zu ersetzen, das in einer Kartusche, als auch in ein Aufnahme-Adapter, das mindestens einmal teilbar ist, mittels Gewindeverschraubung, Klick - System, Magnet- oder Bajonett -Verschluss, sowohl in den mit großem Durchzugs-Volumen aufweisenden Rauch und-oder Dampfweges geschaltet wird oder als Aufsatz in dem vorgesehen Rauch-oder Dampfgerätes, ebenso auch für elektrisch betriebene Dampfbildende Erzeugnisse wie Vapes mittels eines Zwischenadapters mit Passform zu den jeweiligen Rauch -oder Dampfgerätes oder elektrisch betriebenen Erzeugnisse wenn nötig, als Mundstück zum Einsatz kommt. Diese Erfindung unterscheidet sich von allen herkömmlichen Systemen im wesentlich dadurch, insbesondere zum Abgewöhnen des Konsums durch Rauch oder Dampfbildende Geräte oder elektrisch betriebene Erzeugnisse als reine Aroma-Inhalation, sodass eine neue Option durch diese Erfindung gewährleistet wird und in einem, mindestens einmal teilbaren Adapter, da der Filter-und oder Trägermaterial, sowohl als reiner neutraler Filter um Schadstoffe zu Filtern, als auch mittels der entweder integrierten Aromakapsel oder von außen in den Filter-und oder Trägermaterial einsetzbaren, mittels eines Hilfsmittels zum Einstechen in den Filter- und oder Trägermaterials, zu zuführen ist. Des weiteren kann am gleichen Filtermedium durch ersetzen der benutzten, zerstörten Aroma-Kapsel, durch eine neue Aromakapsel ersetzt werden, sodass ein minimaler Abfallprodukt entsteht und somit ein ökologischer und nachhaltiger Aspekt hervorgehoben und somit dem Umweltschutz gerecht wird.
Patent DE-202023001675-U1 (DE)
Title: Gemüseschnitt- und waschgerät
IPC: A47J43/25
Filed: 2023-08-08
Abstract: Das Gemüseschnitt- und waschgerät, ist durch Sammelbecken (1), Beckenabdeckung (2), Deckel (3) und Schnittklinge (4) zum Schneiden des Gemüses gekennzeichnet, wobei an der Beckenabdeckung (2) Gemüseeingang (21) und mehrere Abflusslöcher (22) gebohrt werden. Der Deckel(3) ist abbaubar und in den Gemüseeingang (21) zu installieren, wobei am Deckel(3) Installationslöcher (31) gebohrt werden. Die Schnittklinge (4) ist abbaubar und an den Installationslöcher (31) zu installieren, wobei die Beckenabdeckung (2) mit dem Klemmenanschlussteil (5) am Sammelbecken (1) geklemmt wird.
Patent DE-202023100472-U1 (DE)
Title: Ergonomische Liegematte und Verwendung einer solchen
IPC: A47C27/10
Filed: 2023-01-31
Abstract: Ergonomische Liegematte, aufweisend:
 - ein flächiges, eine Länge und eine Breite aufweisendes Abstandsgewirks (10) mit einer Liegefläche (LF) für eine Person, und mit einer der Liegefläche (LF) gegenüberliegende und von dieser beabstandeten Auflagefläche (AF) auf eine feste, insbesondere nicht komprimierbare Oberfläche (2);
 - ein an der Auflagefläche (AF) angeordnetes und von dieser separierbares aufblasbares Luftkissen (LK), welches sich insbesondere im Bereich der Lendenwirbelsäule einer auf der Liegefläche liegenden Person über einen insbesondere wesentlichen Teil der Breite des Abstandsgewirks (10) erstreckt,
 - wobei das Abstandsgewirk (10) ein zwischen Liegefläche (LF) und Auflagefläche angeordnetes komprimierbares Gestrick (11) aufweist und dessen Steifigkeit so gewählt ist, dass eine Auslenkung der Auflagefläche (AF) durch das Luftkissen (LK) in Richtung auf die Liegefläche (LF) bei einem auf die Liegefläche wirkenden Druck, insbesondere durch eine darauf liegende Person, eine Teilauslenkung der Liegefläche (LF) sowie eine Teilkompression des Gestricks (11) bewirkt.
Patent DE-202023103869-U1 (DE)
Title: Küchenmodul für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2023-07-11
Abstract: Küchenmodul (10) für ein Fahrzeug (100), insbesondere ein Campingfahrzeug, umfassend zumindest ein Schrankelement (12) mit seitlichen Schrankwänden (14), die auf einem Boden (16) des Fahrzeugs (100) montierbar oder montiert sind, wobei das zumindest eine Schrankelement (12) entlang einer Querrichtung (q) zumindest ein Schrankfach (18) ausbildet und wobei das zumindest eine Schrankfach (18) von einer Vorderseite (20) des Küchenmoduls (10) bedienbare erste Schließmittel (24a) und/oder eine ausziehbare Schublade (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Schrankfach (18) der ausziehbaren Schublade (26) auf einer Rückseite (22) geöffnet ist und/oder zweite Schließmittel (24b) aufweist, um im montierten Zustand des Küchenmoduls (10) in einem Türbereich (28) des Fahrzeugs (100) das zumindest eine Schrankfach (18) von einer Innenseite (102) und einer Außenseite (104) des Fahrzeugs (100) zu bedienen.
Patent DE-212012000130-U1 (DE)
Title: Biomimetischer Fisch
IPC: A63H13/02
Filed: 2012-07-09
Abstract: Ein Wasserspielzeug, das Folgendes beinhaltet: einen schwimmfähigen Körper, einen Propeller, der von dem schwimmfähigen Körper derart abhängig ist, dass er zu einer oszillierenden Bewegung relativ zu dem schwimmfähigen Körper in der Lage ist, und wobei der schwimmfähige Körper Folgendes trägt: a) eine Batterie, b) ein Antriebsteil, das betriebswirksam mit dem Propeller verbunden ist, um ein Oszillieren des Propellers zu bewirken, wobei das Antriebsteil durch die Wechselwirkung einer erregbaren Spule und eines Magneten angetrieben wird, die Spule durch die Batterie erregbar ist.
Patent DE-212017000101-U1 (DE)
Title: Kamerabasiertes Scheinwerferlicht-Steuerungssystem
IPC: B60Q1/14
Filed: 2017-04-13
Abstract: Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Bildgerät bzw. einen Imager, der so konfiguriert ist, dass er Bilddaten in einer Vielzahl von Einzelbildern in einem Sichtfeld nach hinten in Bezug auf das Fahrzeug erfasst;
 mindestens einen Scheinwerfer, der so konfiguriert ist, dass er mindestens eine Lichtemission auf einer Vielzahl von Höhen bzw. in einer Vielzahl von Höhenlagen ausgibt; und
 ein Steuergerät bzw. einen Controller in Verbindung bzw. Kommunikation mit dem Imager und dem Scheinwerfer, wobei der Controller verwendet werden kann bzw. ausgelegt ist, um:
 die Bilddaten zu verarbeiten, um mindestens ein Merkmal in einem ersten Einzelbild und einem zweiten Einzelbild der Vielzahl von Einzelbildern zu identifizieren;
 eine Merkmalsbewegung auf Basis einer Pixelverschiebung des mindestens einen Merkmals von dem ersten Einzelbild zum zweiten Einzelbild zu identifizieren;
 einen Wert bzw. eine Größe einer Fahrzeugbewegung auf Basis der Pixelverschiebung in den Bilddaten des mindestens einen Merkmals in den Bilddaten zu berechnen; und
 die Höhe der ausgegebenen Emission in Reaktion auf die Bewegung anzupassen.
Patent DE-212017000222-U1 (DE)
Title: Metalldeckel mit RFID-Etikett und Behälter, der diesen aufweist
IPC: H01Q9/42
Filed: 2017-09-21
Abstract: Ein Metalldeckel mit einem RFID-Etikett, wobei der Metalldeckel folgende Merkmale aufweist:
 einen Metalldeckel, der ein zylindrisches Hauptkörperteil, ein Oberseitenplattenteil, das an einem Ende des zylindrischen Hauptkörperteils gebildet ist, und ein Öffnungsteil umfasst, das an dem anderen Ende des zylindrischen Hauptkörperteils gebildet ist; und
 ein RFID-Etikett, das an dem Metalldeckel angeordnet ist, wobei
 das RFID-Etikett Folgendes umfasst:
 ein RFIC-Element, das in dem Metalldeckel angeordnet ist, und
 eine Schleifenantenne, die mit dem RFIC-Element verbunden ist, und wobei
 sich zumindest ein Abschnitt einer Schleifenöffnung der Schleifenantenne in einer Umfangsrichtung des Metalldeckels erstreckt, während derselbe von einem Öffnungsrand des Öffnungsteils des Metalldeckels zur Außenseite des Metalldeckels freiliegt.
Patent DE-212020000325-U1 (DE)
Title: Hocheffiziente Pumpe mit langer Welle zur Förderung chemischer Stoffe
IPC: F04D29/044
Filed: 2020-11-30
Abstract: Hocheffiziente Pumpe mit langer Welle zur Förderung chemischer Stoffe, umfassend einen Antriebsmotor, einen Motorgrundrahmen (2) , eine Hülse (3) und einen unter der Hülse (3) befindlichen Pumpenkörper (4), wobei innerhalb des Pumpenkörpers (4) ein Laufrad (41) vorgesehen und unter dem Pumpenkörper (4) ein Filtersieb (42) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Hülse (3) eine lange Welle (31) und eine kurze Welle (32) vorgesehen sind, wobei der obere Bereich der langen Welle (31) über eine Motorwellenkupplung (33) mit einer Antriebswelle des Antriebsmotors (1) verbunden und der untere Bereich der langen Welle (31) über eine Gewindewellenkupplung (34) mit der kurzen Welle (32) verbunden ist, wobei der untere Bereich der kurzen Welle (32) über einen schwingungsdämpfenden Wellenkupplungsmechanismus (5) mit einer Laufradwelle (43) verbunden ist, wobei sowohl an der langen Welle (31) als auch an der kurzen Welle (32) jeweils ein an der Hülse (3) befestigter Führungslagerkörper (6) vorgesehen ist, dessen Seitenrand mit einem Schmiermittel-Einlaufrohr versehen ist, und wobei an der Stelle des Laufrads innerhalb des Pumpenkörpers ein Auslaufrohr (7) vorgesehen ist.
Patent DE-212020000524-U1 (DE)
Title: Montagesockel für photovoltaische Energieerzeugung
IPC: F16M13/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Montagesockel für die photovoltaische Energieerzeugung mit zwei Sätzen von Sockeln (1) und zwei Sätzen von Innengewinderohren (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Innengewinderohre (2) drehbar an der oberen Fläche der Sockel (1) angebracht sind, die erste Gewindestange (2) und die zweite Gewindestange (5) in die beiden Sätze der Innengewinderohre (2) eingeschraubt sind, die erste Gewindestange (3) einen kurzen Schaft (4) aufweist, der an der Spitze durch eine Schutzstruktur drehbar verbunden ist, wobei die kurze Welle (4) an der Unterseite des Solarpanels (6) angelenkt ist, die zweite Gewindestange (5) an der anderen Seite der Unterseite des Solarpanels (6) angelenkt ist, die Schutzstruktur einen unteren Keil (7), einen oberen Keil (8), einen gebogenen Schutz (11), einen ersten Stopper (12), eine Feder (13), einen zweiten Stopper (14) und einen Begrenzungsblock (15) umfasst, wobei der untere Keil (7) an der Unterseite des Solarpanels (6) angebracht ist, der untere Keil (7) auf der Oberseite der ersten Gewindestange (3) montiert ist, der obere Keil (8) drehbar auf der Unterseite der kurzen Welle (4) montiert ist, der untere Keil (7) und der obere Keil (8) mittels einer Führungsstruktur drehbar miteinander verbunden sind, die Schutzplatte (11) auf dem unteren Keil (7) montiert ist, der erste Anschlag (12) auf einer Seite der Schutzplatte (11) montiert ist, der untere Keil (10) auf der Oberseite der kurzen Welle (4) montiert ist, der untere Keil (7) auf der Unterseite der kurzen Welle (4) montiert ist, der obere Keil (8) auf der Unterseite der kurzen Welle (4) montiert ist, der untere Keil (7) auf der Oberseite der kurzen Welle (4) montiert ist, Block (15) auf der anderen Seite der Schutzplatte (11) angebracht ist, der zweite Anschlag (14) an der Außenwand des oberen Keils (8) angebracht ist, die Feder (13) an einem Ende am ersten Anschlag (12) befestigt ist und die Feder (13) am anderen Ende am zweiten Anschlag (15) angebracht ist.
Patent DE-212021000110-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-03-29
Abstract: Halbleiterbauteil aufweisend:
 ein erstes Halbleiterelement und ein zweites Halbleiterelement, die jeweils eine Element-Vorderfläche und eine Element-Rückfläche besitzen, die in einer Dickenrichtung voneinander abgewandt sind, und eine Vielzahl von Vorderflächen-Elektroden, die auf der Element-Vorderfläche angeordnet sind, wobei das erste Halbleiterelement und das zweite Halbleiterelement nebeneinander in einer ersten Richtung orthogonal zur Dickenrichtung angeordnet sind;
 eine Isolierschicht mit einer Isolierschicht-Rückfläche, die jede der Element-Vorderflächen abdeckt und ihnen zugewandt ist, und einer Isolierschicht-Vorderfläche, die in der Dickenrichtung von der Isolierschicht-Rückfläche wegweist;
 ein Dichtungsharz mit einer Harz-Vorderfläche, die in Kontakt mit der Isolierschicht-Rückfläche steht, und einer Harz-Rückfläche, die von der Harz-Vorderfläche in der Dickenrichtung abgewandt ist, wobei das Dichtungsharz jeweils einen Abschnitt des ersten Halbleiterelements und des zweiten Halbleiterelements abdeckt;
 ein erstes externes Terminal und ein zweites externes Terminal, die zwischen dem ersten Halbleiterelement und dem zweiten Halbleiterelement angeordnet sind und jeweils von der Harz-Rückfläche freiliegen;
 einen ersten Verbindungsleiter, der auf der Isolierschicht angeordnet ist und mindestens eine der Vorderflächen-Elektroden des ersten Halbleiterelements mit dem ersten externen Terminal elektrisch verbindet; und
 einen zweiten Verbindungsleiter, der auf der Isolierschicht angeordnet ist und mindestens eine der Vorderflächen-Elektroden des zweiten Halbleiterelements mit dem zweiten externen Terminal elektrisch verbindet.