baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3202704-C2 (DE)
Title: Hubmagnet-Betätigungseinrichtung
IPC: H01F7/16
Filed: 1982-01-28
Granted: 1986-02-27
Abstract: Hubmagnet mit hohem Wirkungsgrad, dessen Spule (41) außen mit einem Magnetrahmen (30) umgeben ist und darin einen feststehenden Kern (44) sowie einen bewegbaren Kern (45) aufweist, der bei Erregung der Spule (41) an den feststehenden Kern (44) durch Axialverschiebung anziehbar ist, wobei der Magnetrahmen (30) zwei Magnetrahmenteile (31, 32) aufweist, die jeweils aus Plattenmaterial durch Biegung der Platten zur Bildung einer Deckplatte (33, 34) und einer Bodenplatte (35, 36) hergestellt und an eine Seitenplatte (37, 38) angeformt sind, um die Oberseite, Unterseite und die Seitenflächen der Spule (41) zu überdecken. Die beiden Magnetrahmenteile (31, 32) sind so zusammengesetzt, daß ihre Deckplatten (33, 34) und ihre Bodenplatten (35, 36) einander überlappen und damit einen einfachen Aufbau ergeben, der leicht zusammensetzbar ist.
Patent DE-3207859-C2 (DE)
Title: Projektionsgerät
IPC: G03B21/132
Filed: 1982-03-05
Granted: 1986-07-10
Abstract: An einem Diapositivprojektor, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Lichtquelle für gebündeltes Licht und einem Kühlluftgebläse sowie aus einem das Objektiv tragenden Tubus soll die Aufgabe gelöst werden, einen zusammen mit einem Overhead-Projektor einsetzbaren Diaprojektor zu schaffen, bei dem der Vortragende selbst die Diapositive einschiebt und sie vor dem Einschieben in dem Strahlengang des Projektors selbst betrachtet und sie dabei auch aussuchen und auswechseln kann. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die nach oben gerichtete Oberfläche des Gehäuses die Auflagefläche für die zu projizierenden Diapositive bildet, daß die nach oben gerichtete Oberfläche des Gehäuses eine Ausnehmung von den Abmessungen des zu projizierenden Diapositives aufweist, daß oberhalb dieser Ausnehmung der Tubus mit einer im wesentlichen vertikalen Achse angeordnet ist, daß am oberen Ende des Tubus ein Umlenkspiegel befestigt ist, und daß das Gebläse ein Querstromgebläse ist, dessen Rotorachse im wesentlichen parallel zur Achse des Tubus, also im wesentlichen vertikal, angeordnet ist. Mit einem derartigen Diapositiv-Projektor kann der Vortragende die Bilder während seines Vortrages selbst von Hand in den Strahlengang einschieben und vor dem Einschieben die Bilder aussuchen und austauschen.
Patent DE-3230060-C2 (DE)
Title: Piezoelektrischer Summer
IPC: G10K9/122
Filed: 1982-08-12
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Summer, mit einem Piezovibrator mit auf einer Metallmembran aufgebrachtem piezoelektrischen Keramikteil und mit einer elektrischen Treiberschaltung für den Piezovibrator, wobei der Piezovibrator und die Treiberschaltung in einem Gehäuse angeordnet sind. Der Summer besteht aus einer einen Schallgeber mit einem dreipoligen Piezovibrator mit Rückführelektrode, wobei der Vibrator an seinem Außenumfang vom Gehäuse getragen wird. Eine gedruckte Leiterplatte trägt die Treiberschaltung für den dreipoligen Piezovibrator und ein mechanisches Verbindungsstück des Schallgebers und der Basiseinheit weist ein elastisches Pufferelement auf. Somit wird ein Schallgeber mechanisch frei getragen, selbst wenn die Basiseinheit an einem Körper befestigt ist, so daß der geringe Scheinwiderstand die Schwingung des Schallgebers ermöglicht. Dadurch wird ein piezoelektrischer Summer geschaffen, der selbst bei geringer Größe Töne mit ausreichendem Schallpegel und geringer Frequenz erzeugen kann.
Patent DE-3238530-C2 (DE)
Title: Schnappschalter
IPC: H01H5/06
Filed: 1982-10-18
Granted: 1986-05-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektrischer Schnappschalter mit einem schwenkbar an einem Lagerteil abgestützten Schwenkarm, einem schwenkbar an dem Schwenkarm gelagerten Kontaktarm und einer den Kontaktarm und das Lagerteil verbindenden Zugfeder. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß an dem Lagerteil 4 eine sich in Richtung des Schwenkarmes 3 und über den Schwenkarm 3 hinaus erstreckende doppelte Abwinklung 34 zur Aufnahme des einen Endes der Zugfeder 6 einstückig angeordnet ist, wobei an der Abwinklung 34 ein Anschlag 36 für den Schwenkarm 3 und am Lagerteil 4 ein Anschlag 37 für den Kontaktarm 5 vorgesehen ist. Hierdurch wird eine problemlose Lagerung des als Einbaueinheit ausgebildeten Schaltmechanismus bei gleichzeitig gegebener Selbstreinigung der zugeordneten Kontakte gewährleistet.
Patent DE-3248554-C2 (DE)
Title: Cyclohexenon-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und diese enthaltende herbizide Mittel
IPC: A01N37/10
Filed: 1982-12-29
Granted: 1986-03-06
Abstract: Cyclohexenon-Derivate der allgemeinen Formel  (Formel 1)  in der R ↓1 eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen, R ↓2 eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen eine Allyl-, Propargyl- oder Halogenalkylgruppe ist und A ausgewählt ist aus  (Formel 2)  wobei R ↓3 die Gruppe -SO ↓2R ↓6,  (Formel 3)  bedeutet, R ↓4 ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Phenyl- oder Halogenphenylgruppe, R ↓5 eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen, X ein Sauerstoff- oder Schwefelatom und n 0 oder 1 ist und wobei R ↓6 eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Halogenalkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder Propenylgruppe, R ↓7 ein Wasserstoffatom oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, R ↓8 ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Propenyl- oder Methoxygruppe, R ↓9 ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine Halogenalkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxygruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Propenyl- oder eine durch  Methyl substituierte Phenylgruppe ist und Y und Z jeweils Sauerstoff oder Schwefel bedeuten, sowie Metallsalze oder quaternäre Ammoniumsalze dieser Verbindungen sind geeignet als selektive Herbicide.
Patent DE-3320613-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Abschneiden einer Aufzeichnungen tragenden Bahn, wie sie in Druckern oder Büromaschinen Verwendung findet und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B41J11/70
Filed: 1983-06-08
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschneiden einer Bahn, wie sie in Druckern oder Büromaschinen Verwendung finden, mit einer Schervorrichtung mit Antrieb und einem Schermesser, welches zum Abschneiden der Bahn um einen vorgegebenen Winkel verdreht wird, dabei an der Schneidkante mit einer stationären Klinge entlangstreicht und danach in die Ausgangsposition zurückkehrt. Der Antrieb der Schervorrichtung dient während der Mindestdruck- und/oder Transportzeit für eine Druckzeile dazu, über eine Übersetzung die im wesentlichen gleichmäßig abgegebene Energie in einen Federantrieb für das Schermesser zu speichern, der nach Erreichen einer vorgegebenen Rückstellkraft den Antrieb stillsetzt und nach Erhalt eines Auslösesignals das Schermesser schlagartig gegen die Klinge bewegt und nach Beendigung des Schneidvorganges das Schermesser wiederum schlagartig zurückstellt und danach der Aufbau der Rückstellkraft innerhalb des Federantriebs von neuem beginnt bis einschließlich der Stillsetzung des Antriebs.
Patent DE-3330143-C2 (DE)
Title: Höhenverstellbares Gummitopflager zum Übertragen und Anheben bzw. Absenken schwerer Lasten, insbesondere im Brückenbau
IPC: E04B1/36
Filed: 1983-08-20
Granted: 1986-01-23
Abstract: Bei einem Hublager zum Übertragen und Anheben schwerer Lasten, z. B. im Brückenbau, wird zur Bildung eines allseitig umschlossenen Flüssigkeitsraumes (7) zwischen Topfboden (2) und Elastomere-Platte (4) und/oder zwischen Deckel (1) und Elastomere-Platte (4) eine Membranplatte (6) bzw. (8) aus zugfestem Material angeordnet, die längs ihres Umfanges unverschieblich und dicht mit dem Topfboden (2) und/oder dem Deckel (1) verbunden ist (Fig. 1).
Patent DE-3347856-C2 (DE)
Title: Machine for machining workpieces rotationally driven about their longitudinal axis and non-circular in cross-section
IPC: B23Q27/00
Filed: 1983-02-16
Granted: 1988-06-16
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3348409-C2 (DE)
Title: Automobile windscreen washer unit
IPC: B60S1/48
Filed: 1983-04-12
Granted: 1993-07-22
Abstract: The units includes a supply reservoir (10) from which the water is supplied via electric pump (12). The pump has a fitting (13) for a level sensor (30,31,32) and/or is formed as a module (14) with an additional container for a washing medium. PRef. the level sensor (30,31,32) uses a float (30) contained within a source container (13) coupled to the suction side of the pump. As electrical switch contact (32) for controlling a display lamp. The source container (13) is pref. coupled to the supply reservoir (10) via a pair of connections (16,17) near its base and cover respectively
Patent DE-3422316-C2 (DE)
IPC: B29B7/46
Filed: 1984-06-15
Granted: 1986-11-20
Abstract: Electrically conductive organic polymers and/or organic conductors that are essentially free of monomers and oligomers are dispersed in a melt or solution of a thermoplastic matrix polymer or matrix-polymer mixture, which is partially compatible therewith and has a solubility parameter > 8.6 [cal/cm<3>]<1/2 >, to produce deformable polymer blends. These are suitable for producing formed parts, especially for electrical conductors, semiconductors or photoconductors. A suitable device for producing the polymer blends consists of an extruder through whose cylinder one or more sonotrodes project into the conversion zone. 
<IMAGE>
Patent DE-3539268-C2 (DE)
IPC: C07D301/12
Filed: 1985-11-06
Granted: 1988-05-26
Abstract: Catalytic epoxidation of olefins is by reaction withydrogen peroxide in homogeneous phase or in a two-phase system in the presence of a molybdenum or oxo-molybdenum complex of octaethylporphyrin or with a suitably substd. 5,10,15,20-tetra phenylporphyrin or 5,10,15,20-tetra (4-pyridyl)-porphyrin ligand in which suitable H atoms of the phenyl or pyridyl gps. are singly or multiply substd. with halogen, hydroxy, carboxy, cyano, thiocyano, nitro, 1-6C alkyl, trihalogenomethyl, 1-6C alkoxy, 1-6C alkanesulphonyloxy, aminocarbonyl, aminocarbonyl contg. one or two 1-6C alkyl gps., 1-6C alkylcarbonyl, di-16C alkylamino, (1-6C alkyl)3N, 1-6C alkanoylamino, 1-6C alkyl 1-6C alkanoylamino, 1-6C alkanesulphonylamino, 1-6C alkyl 1-6C alkanesulphonylamino, aminosulphonyl, aminosulphonyl contg. 1 or 2 1-6C alkyl gps., 1-6C alkoxysulphonyl (-SO2-0-1-6C alkyl), sulpho or 1-6C alkanesulphonyl in which 2 of the residues can be methylenedioxy gps., in which the complex carries on the central atom an anion of the series F-, Cl-, Br-, I-, CH3O-, C2H5O-, C3H2O-, t-C4H9O-, HO-, AcO-, SCN-, C6H5O-, or pyridyl, or in the presence of - mu-oxo(Mo-oxo-(5,10,15,20 -tetraphenylporphyrin)2 - a bisperoxo-cpd. of formula trans-diperoxomolybdenum (VI) porphyrin or - a cis dioxoporphyrinato molybdenum(VI)-complex.
Patent DE-3640708-C2 (DE)
Inventor: GRIES HEINZ DR
IPC: A61K49/00
Filed: 1986-11-28
Granted: 1995-05-18
Abstract: The pharmaceuticals contain as additive one or more complexing agent(s) and/or one or more weak metal complex(es) or mixtures thereof.
Patent DE-3714433-C2 (DE)
Inventor: TIGGES BURKHARD DIPL ING
IPC: H03K17/95
Filed: 1987-04-30
Granted: 1994-04-28
Abstract: An inductive proximity switch including an oscillator circuit with a frequency resonant circuit (1) determining the frequency and with an impedance member (7) determining the amplification, this impedance member containing an impedance resonant circuit with a sensor coil (9) that can be influenced by the approach of a metallic trigger. In order to provide that the proximity switch has the same activating range for ferrous and nonferrous trigger metals, the resonant frequency (fo) of the frequency resonant circuit (1) and the critical impedance value (Zo) of the impedance member (7) are tuned, according to this invention, to the coordinates (fo,Zo) of the point of intersection (Po) of the impedance/frequency characteristics (II, III), resulting for respectively identical activating range, for an NF trigger and for an FE trigger.
Patent DE-4023287-C2 (DE)
Inventor: HELLWIG MANFRED
IPC: F41H3/02
Filed: 1990-07-21
Granted: 1996-02-22
Abstract: Flameproof camouflage netting consists of a perforate polyester fibre substrate material (1) coated with a flame-retarding polymer (5) which in turn, is coated with an IR camouflage paint (6), the novelty being that the substrate material (1) is a woven polyester fibre material incorporating metal fibres (3). - Pref. the polymer coating (5) consists of polyurethane contg. an absorption pigment (6) (pref. 30-40) esp. 35% carbon-based pigment) a flame retardant, (4) (pref. 30%) and pref. 1% fungicide.
Patent DE-4133894-C2 (DE)
Inventor: SCHOENING KLAUS-JUERGEN DIPL I
IPC: C04B40/00
Filed: 1991-10-10
Granted: 1993-12-02
Abstract: The invention relates to a PAN fibre having specific properties for processing in hydraulic binders, which can be produced simply and inexpensively and can be processed by the Hatschek process, the Mazza process and other processes known in the building material industry. The PAN fibre has a slenderness ratio of from 3 to 600, the process factor is > 7.0 m<2>/g, the modulus of elasticity is at least 10,000 MPa and the reinforcing factor is in the range between 14 and 25. Its surface has been roughened, rendered hydrophilic and finished to provide affinity to cement.
Patent DE-4301829-C2 (DE)
Inventor: BLUM JOERG DR ING
IPC: B21C37/26
Filed: 1993-01-23
Granted: 1996-02-08
Abstract: The invention relates to a method and an apparatus for wrapping tubes (1), preferably of oval or elliptical cross-section, with strip (2) which is drawn off from a reel and wound helically onto the rotated tube (1) perpendicularly to the surface of the tube and with a deformation which increases from the bottom edge to the top edge. In order to shift the neutral axis of the strip (2) to be wound on towards the top edge, the strip (2) is provided, before running onto the tube (1), with indentations (5) that start from the bottom edge and reduce the deformation resistance in the region of the bottom of the strip (2) in those sections of the strip which are drawn onto the surface of the tube at the greatest radial distance from the longitudinal axis of the tube and with the smallest radius of curvature. <IMAGE>
Patent DE-4329614-C2 (DE)
Inventor: SCHUELMANN RAINER
IPC: B61D23/02
Filed: 1993-09-02
Granted: 2003-10-30
Abstract: An entry step for rail vehicles has at least one step which can be moved outwards in the region of the entry. In order to be able to adapt the entry to different heights of platforms or passenger waiting areas and/or to different distances from the platform or from the passenger waiting area, at least three steps (1, 2, 3) are provided, at least the lowest step (1) of which is constructed so as to be capable of moving out and the top step (3) of which is constructed so as to be capable of moving out and of being retracted.   <IMAGE>
Patent DE-4428403-C2 (DE)
Inventor: GENSHEIMER VALENTIN
IPC: B41F31/15
Filed: 1994-08-11
Granted: 1996-07-11
Abstract: The ink is transferred from a box (1) by a rotary roller (2) to the inking roller (4) by way of a lifting roller (3). The roller is carried by two levers (5) coupled together by a shaft (6) extending across the width of the printed sheet. The other ends of the levers are lifted by a smaller roller (7) in contact with the surface of a rotary cam (8). This roller can be displaced from the smaller sector of the cam by a threaded spindle (3) rotated by gearing (11,12) from a stationary positioning motor (10) driven in either direction at constant speed.
Patent DE-4437273-C2 (DE)
IPC: F16B12/20
Filed: 1994-10-18
Granted: 1996-09-26
Abstract: The connector is esp. for use between components at right angles to each other. It has a pot-shaped housing inserted in a recess in the first half. A bolt burning in the housing bore has a protruding and pref. eccentric locking head (32) engaging in a bore (40) in the other half (41). The bolt has a radial operating lever (3). The bore can contain thread turns, in which a mating screwed portion on the bolt engages. There can be a protruding spigot on the housing and of the same dia. as the bore in the second half, the bolt turning inside the spigot.
Patent DE-4447472-C2 (DE)
Inventor: MATTES RALF PROF DR
IPC: C12N15/56
Filed: 1994-04-22
Granted: 1996-04-11
Abstract: The invention relates to sucrose isomerases, to DNA sequences coding therefor, and to novel processes for the production of non-cariogenic sugars.
Patent NL-1005982-C2 (NL)
Title: Telecommunication sytsem, comprising traffic network and signalling network
Inventor: MEIJER ROBERT JOHAN DR
IPC: H04L12/64
Filed: 1997-05-06
Granted: 1998-11-09
Abstract: The system provides for multi-media terminals (2), which exchange traffic with each other via a multi-media network (4). The multi-media network is connected with a telecommunication control server (8), which is further connected with the signalling network. The multi-media terminals via the multi-media network and the multi-media service can install parameters in the signalling network and modify them with regard to the telecommunication traffic between the terminals. The telecommunication terminals (3), together with the multi-media terminals, form part of local subscriber stations (1).
Patent NL-1020205-C2 (NL)
Inventor: BIERMANN JOSEPH JAN PETER
IPC: C04B20/02
Filed: 2002-03-19
Granted: 2003-09-23
Abstract: The invention relates to a method of improving a material comprising a pozzolanic component. According to the invention the material is treated with an aqueous liquid resulting in treated, calcium-depleted material and a calcium-enriched aqueous solution, which are subsequently separated. This provides a material having an increased pozzolanity and/or increased specific surface area.
Patent NL-1021273-C2 (NL)
Title: Container device for transporting and storing chemicals, comprises inner container provided with discharge opening located outside an outer container
Inventor: GRUTTER BERNARDUS JOHANNES DE
IPC: B65D77/04
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-02-17
Abstract: An inner container is housed inside an outer container (2) and has its discharge opening (10) located outside the outer container. A container device for transporting and storing chemicals comprises an inner container nested inside an outer container, leaving a gap between the inner and outer container walls. The inner container wall protrudes through the discharge opening in the outer container so that the discharge opening in the inner container is located outside the outer container. An independent claim is also included for a method for making a plastic container.
Patent NL-1032913-C2 (NL)
Inventor: SCHAAPER MARTIJN
IPC: A41D13/06
Filed: 2006-11-22
Granted: 2008-05-23
Abstract: A device for protecting a body part from external pressure loading, comprising a flexible, moment-transmitting, substantially positively curved supporting shell (2) which, on an inside, is provided with a supporting layer (4) for cooperation with the body part to be protected, and which is further provided with supports (6, 7) provided on both sides of a center part (5) of the supporting shell, spaced apart and extending away from an outside of the supporting shell, such that pressure forces operatively exerted on the supports are transmitted, with bending of the supporting shell to a curvature more corresponding with the body part to be protected, via the supporting layer as a distributed pressure load to the body part to be protected.
Patent NL-1035870-C2 (NL)
Title: Automatic milking device for sucking dairy animal in milk plant, has filter filtering weight signal to signal that is indication of position of axis of animal, and driving mechanism controlling milking based on filtered weight signal
Inventor: KORTEKAAS MARCEL
IPC: A01J5/017
Filed: 2008-08-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: The device has a weighing unit (9) provided with two weight sensors (10-1-10-4) for issuing a weight signal. A filter filters the weight signal to a signal that is an indication of a position of an axis of a dairy animal. A driving mechanism (11) controls automatic milking based on the filtered weight signal. The driving mechanism is controlled after completion of the milking based on an unfiltered weight signal, where the filter is switchable between a filter position and a position of passing the unfiltered weight signal. An independent claim is also included for a method for driving an automatic milking device.
Patent NL-1040570-C2 (NL)
Title: Method for assembling a drive belt with different types of transverse members for a continuously variable transmission and a thus assembled drive belt.
Inventor: NOLL ERIK
IPC: F16G5/16
Filed: 2013-12-24
Granted: 2015-06-26
Abstract: The invention relates to a transmission belt (3) and assembly method, wherein transmission with an annular bearing (31) and variable thickness of the adjacent transverse rod (32), the thickness along the transmission belt (3) are directional to measuring size. According to the invention, wherein the same horizontal rod (32) is provided at least two serial element (RS1; RS2), a tail part (RS1) cover according to two types or multiple kinds of the 03-type (32-I and 32-II) transverse rod (32) at least two preset (sequences cylinder, II) and a assembly, wherein two types or various of the 03-type (32-I and 32-II) of the transverse rod (32) T32-I and T32-II) is at least in different and are thickness are.
Patent NL-2000229-C2 (NL)
Title: Combination of protective device and plant, e.g. tree sapling, has device made from elastomer material to generate unpleasant smell for animals which would eat plant
Inventor: OOSTERBOSCH ROLAND PETER MARIA
IPC: A01M29/00
Filed: 2006-09-12
Granted: 2008-03-13
Abstract: The protective device (6) comprises an elastomer material. The device comprises a strip (7) with its top end secured to the plant using a ring (8), so that the strip hangs vertically down a substantial part of the tree trunk.
Patent NL-2011300-C2 (NL)
Title: Cage for breeding insects, rack, system and method.
Inventor: AARTS KEES WILHELMUS PETRUS
IPC: A01K67/033
Filed: 2013-08-13
Granted: 2015-02-16
Abstract: The present invention relates to a cage (1) for breeding insects, comprising a space (2), limited by walls (3, 4, 5, 6, 7, 8) for housing said insects and/or larvae thereof, wherein the walls are inpenetrable by the insects, at least one of the walls(4) is at least partly light translucent, and at least one of the walls comprises an openable part (10, 11, 12) for inserting insects. The invention further relates to a rack for holding a plurality of such cages, comprising at least one light source, wherein the lighting source is arranged such that it can illuminate the interior of a cage through the at least one at least partly light translucent wall, as well as a method for breeding insects.