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Patent DE-102010054382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gargerätes und Gargerät mit Gerätesteuerung
Inventor: HELM PETER DIPL ING
IPC: F24C1/00
Filed: 2010-12-13
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Gargerätes mit einer elektronischen Gerätesteuerung und einer Anzeigevorrichtung, bei dem: in der Gerätesteuerung Garprogramme hinterlegt werden, welche eine Zubereitung eines Garproduktes in einem offenen oder geschlossenen Garraum steuern können, in die hinterlegten Garprogramme Angaben über die Zutaten und ihre Menge sowie die zeitliche Abfolge der Zugabe dieser Zutaten aufgenommen werden, abhängig von einer eingegebenen Anzahl von Portionen des zuzubereitenden Garproduktes aus dem gewählten Garprogramm die Zutaten und ihre Menge in der Gerätesteuerung ermittelt werden, die Zutaten und die ermittelte Menge auf der Anzeigevorrichtung dem Bediener übermittelt wird, wobei dabei über die Anzeigevorrichtung dem Bediener die Zeitpunkte für die Zugabe der jeweiligen Zutaten angezeigt werden, und zusätzlich zu der Anzahl der zuzubereitenden Portionen auch eine Modifizierung der Größe der gewünschten Portionen bei der Ermittlung und der Anzeige der benötigten Zutaten und bei der Steuerung des Garprozesses berücksichtigt wird, aus den ermittelten und...
Patent DE-102011004848-B4 (DE)
Title: Sensorbauelement, Verfahren zum Erfassen einer mechanischen Spannung und Schaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L41/08
Filed: 2011-02-28
Granted: 2016-09-15
Abstract: Sensorbauelement, das folgende Merkmale aufweist: eine aktive Schicht mit einem piezoresistiven Verhalten; und zumindest drei Kontakte (102, 104, 104'), die voneinander in der aktiven Schicht beabstandet sind, wobei die zumindest drei Kontakte derart ausgelegt sind, dass die zumindest drei Kontakte für einen ersten Betriebsmodus des Sensorbauelements, bei dem ein Strom in der aktiven Schicht ein erstes Verhältnis horizontaler zu vertikaler Komponenten im Bezug auf eine Chipoberfläche aufweist, in einer ersten Konfiguration koppelbar sind und für einen zweiten Betriebsmodus des Sensorbauelements, bei dem ein Strom in der aktiven Schicht ein zweites Verhältnis horizontaler zu vertikaler Komponenten aufweist, in einer zweiten Konfiguration, die sich von der ersten unterscheidet, koppelbar sind, wobei ein Verhältnis eines Widerstandswertes zwischen zumindest zweien der Kontakte in dem ersten Betriebsmodus und eines Widerstandswertes zwischen zumindest zweien der Kontakte in dem zweiten Betriebsmodus eine mechanische Spannung in dem Sensorbauelement beschreibt.
Patent DE-102011007126-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Radhaus
Inventor: GÜNZEL MATTHIAS
IPC: B62D25/16
Filed: 2011-04-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Radhaus (2'), in das ein Luftkanal (1') mündet, über den während der Fahrt Luft zu einer Bremse des Rades geführt wird, die zusammen mit dem Rad von dem Radhaus (2') umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Radhaus (2') mit einer Radhausschale (3') verkleidet ist, wobei das Ende des Luftkanals (1') um mehr als zehn Millimeter über die angrenzenden Wandabschnitte der Radhausschale (3') hinaus in das Radhaus (2') hineinragt, wobei das Ende (6') des Luftkanals (1') zumindest im oberen Bereich einen nach oben abstehenden Steg (7') aufweist.
Patent DE-102011050251-B4 (DE)
Title: Ausbrechsystem, Ausbrechsystem-Sortiment sowie Setzwerkzeug
Inventor: STROPPEL KARL-ANTON
IPC: B26D7/18
Filed: 2011-05-10
Granted: 2020-12-03
Abstract: Mehrteiliges Ausbrechsystem (1), insbesondere Linienausbrechsystem, zum Ausbrechen eines vorgestanzten Karton- und/oder Verpackungsmaterialabschnittes aus einem Zuschnitt, umfassend einen zum Einbringen in eine Patrizenplatte eines Ausbrechwerkzeugs ausgebildeten Stiftfuß (2) sowie ein auf den Stiftfuß (2) aufsteckbares Ausbrechteil (7) zum Zusammenwirken mit dem Karton - und/oder Verpackungsmaterialabschnitt, wobei der Stiftfuß (2) als Hohlkörper ausgebildet ist und das Ausbrechteil (7) mit einem, vorzugsweise laschenartigen, Ankerabschnitt (8) axial in den Stiftfuß (2) einsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Ausbrechteil (7) plättchenförmig ausgebildet ist und eine linienförmige Projektionsfläche aufweist, unddass das Ausbrechteil (7) mindestens einen, insbesondere als Spitze und/oder Widerhaken ausgebildeten, Fußanker (19) zum Einbringen in die Patrizenplatte aufweist, unddass das Ausbrechteil (7) vor dem Einbringen des Fußankers (19) in die Patrizenplatte relativ zu dem Stiftfuß (2) durch Verdrehen ausrichtbar und durch das Einbringen des Fußankers (19) in die Patrizenplatte relativ zu dem Stiftfuß (2) fixierbar ist.
Patent DE-102011053934-B4 (DE)
Title: Airbag mit einer seiner Ventöffnung zugeordneten Gasleitvorrichtung
Inventor: SIWIASZCZYK MATEUSZ
IPC: B60R21/239
Filed: 2011-09-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Airbaganordnung mit einem von einer Druckgasquelle im Auslösefall aufblasbaren Gassack, der eine Ventöffnung (11) zum Ablassen von Gas aus dem aufgeblasenen Gassack ins Freie aufweist, wobei auf der Außenseite des die Ventöffnung (11) aufweisenden Gassackgewebes (10) eine aus einem textilen Material bestehende Leitvorrichtung zum Umleiten des aus der Ventöffnung (11) ausströmenden Gases in eine durch eine von der Leitvorrichtung ausgebildete Austrittsöffnung (21) vorgegebene Richtung angeordnet ist, wobei die Leitvorrichtung aus einer einen Zuschnitt aus einer innerhalb der Innenfläche liegenden Durchströmöffnung (13) aufweisenden textilen Verstärkungslage (12) besteht und die Verstärkungslage (12) und das Gassackgewebe (10) in einem die miteinander fluchtend ausgerichtete Ventöffnung (11) und Durchströmöffnung (13) umschließenden Verbindungsbereich (19) unlösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt dreieckförmig ausgebildet ist und zwei einander gegenüberliegende Eckbereiche (24, 25) des außerhalb des Verbindungsbereichs (19) nicht mit dem Gassackgewebe (10) verbundenen Zuschnitts um den die Öffnungen (11, 13) umschließenden Verbindungsbereich (19) aus der Ebene von Gassackgewebe (10) und damit verbundener Verstärkungslage (12) hochgeklappt und die dabei aneinanderstoßenden zwei Kanten (14, 15) der Verstärkungslage (12) miteinander verbunden sind derart, dass sich die außerhalb des Verbindungsbereichs (19) hochgeklappten Eckbereiche (24, 25) der Verstärkungslage (12) zeltartig über der Durchströmöffnung (13) und den ausgeführten Verbindungen von Verstärkungslage (12) und Gassackgewebe (10) erheben und an der dritten Kante (16) die Austrittsöffnung (21) für das aus der Ventöffnung (11) ausströmende Gas bilden.
Patent DE-102011054521-B4 (DE)
Title: 2-Punkt-Lagerungen für ein Tragelement sowie Verwendungen von 2-Punkt-Lagerungen eines Tragelements
Inventor: SCHUTH BETTINA
IPC: A61G3/06
Filed: 2011-10-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: 2-Punkt-Lagerung (1) eines Tragelementes (2), das durch zwei Befestigungselemente (3, 4) an einem Kraftfahrzeug lösbar anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Befestigungselemente (3) als oberes Befestigungselement (3) der 2-Punkt-Lagerung (1) des Tragelementes (2) form- und/oder kraftschlüssig an einer Türschlossvorrichtung (606) des Kraftfahrzeugs gehalten wird, wobei Mittel zum Verspannen (7) vorhanden sind derart, dass sich das obere Befestigungselement (3) an der Türschlossvorrichtung (606) abstützt und das andere Befestigungselement (4) als unteres Befestigungselement (4) an dem Längsholm (608) des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102011056685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelträgers mit Abstützstrebe sowie erfindungsgemäß hergestellter Instrumententafelträger
Inventor: HILGENBERG STEFAN
IPC: B62D25/14
Filed: 2011-12-20
Granted: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelträgers (1) sowie einen Instrumententafelträger (1), der eine aus einem Strangpressprofil (8) hergestellte Abstützstrebe (3) aufweist. Die Abstützstrebe (3) wird erfindungsgemäß dadurch hergestellt, dass sie in Längsrichtung (11) zumindest abschnittsweise gespalten und auseinander gebogen wird und die Enden (6) der Abstützstrebe (3) verpresst werden. Ein solcher Instrumententafelträger (1) ist besonders kostengünstig herstellbar.
Patent DE-102011076809-B4 (DE)
Title: Verfahren zur komplettbearbeitung zumindest von unbearbeiteten zapfen und planschultern geschmiedeter oder gegossener rohlinge einer kurbelwelle sowie zur durchführung des verfahrens vorgesehene fertigungslinie
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B23B5/18
Filed: 2011-05-31
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Komplettbearbeitung zumindest von unbearbeiteten Flächen zentrischer Hauptlager (10) und Hublager (11) und deren jeweiligen, die Lagerflächen umgebenden Planschultern (9, 12) geschmiedeter oder gegossener Rohlinge einer Kurbelwelle (2), bei welchem a) zunächst die den zentrischen Zapfen (10) zugeordneten Planschultern (9) gedreht werden; b) anschließend die zentrischen Hauptlager (10) ohne deren Planschultern (9) und die Hublager (11) mit deren Planschultern (12) grobgeschliffen werden, bis ein nach dem Grobschleifen der Lagerflächen verbleibendes geringes Fertigschleif-Aufmaß (23) für ein Fertigschleifen der Lagerflächen und Planschultern (9, 12) auf Endmaß erreicht ist; und c) abschließend die zentrischen Hauptlager (10) und die Hublager (11) von dem durch das Grobschleifen erreichten kleineren Fertigschleif-Aufmaß (23) auf Endmaß in einem Zuge fertiggeschliffen werden.
Patent DE-102011103703-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Rotationsströmungskanal
Inventor: SPETHMANN ALEXANDER
IPC: G01M10/00
Filed: 2011-05-31
Granted: 2021-07-01
Abstract: Halterung für einen Rotationsströmungskanal (1) dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung eine oder mehrere Proben (6) und andere Vorrichtungen befestigt und entlang unterschiedlicher Freiheitsgrade (7) bis (11) bewegt werden können
Patent DE-102012006060-B4 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für das Verriegelungsmittel einer Sitzschiene
Inventor: JÄHNER FALKO
IPC: B60N2/08
Filed: 2012-03-27
Granted: 2019-08-22
Abstract: Entriegelungsvorrichtung (1), die einen Hebel (2) aufweist, an dessen einem Ende eine Handhabe (8) vorgesehen ist und dessen anderes Ende mit einem Verriegelungsmittel (6) zusammenwirkt, wobei die Entriegelungsvorrichtung (1) ein von dem Verriegelungsmittel (6) separiertes Federmittel (3) aufweist, das den Hebel (2) in seine Passivstellung vorspannt, wobei das Federmittel (3) den Hebel (2) an der Oberschiene (5) des Kraftfahrzeugsitzes befestigt, insbesondere drehbar lagert, wobei zwischen der Handhabe (8) und dem Hebel (2) eine Verbindung vorgesehen ist, die sich bei Überschreiten einer gewissen missbräuchlichen Belastung selbsttätig löst, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel (3) so gestaltet ist, dass das Federmittel (3) die Handhabe (8) in ihre ursprüngliche Stellung zurückstellt, sobald die missbräuchliche Belastung der Handhabe (8) des Hebels (2) beendet ist.
Patent DE-102012016583-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer zum Erfassen von Analyten
Inventor: SANDER JÖRG
IPC: H01J49/40
Filed: 2012-08-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer (10), aufweisend einen Ionisationsbereich (42), einen Driftraum (46), einen Repeller (12) und einen Kollektor (14), wobei der Repeller (12) einen Einlass (30) zum Einlassen der zu erfassenden Analyten (32) aufweist, wobei der Ionisationsbereich (42) zum Ionisieren von zu erfassenden Analyten (32) zu Ionen (40) ausgebildet ist, wobei der Repeller (12) und der Kollektor (14) derart zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass sich ein elektrisches Feld (16) ausbildet, in dem die Ionen (40) sich auf einer Driftstrecke (50) in dem Driftraum (46) von dem Repeller (12) weg in Richtung auf den Kollektor (14) zu bewegen, wobei der Kollektor (14) zum Sammeln und Erfassen der Ionen (40) ausgebildet ist, und wobei der Ionisationsbereich (42) zwischen Repeller (12) und Kollektor (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ionisationsbereich (42) zu dem Repeller (12) so weit beabstandet angeordnet ist, dass zwischen dem Ionisationsbereich (42) und dem Repeller (12) ein Teilbereich (34) des elektrischen Feldes (16) ausgebildet und wenigstens ein Potentialführungselement (20), insbesondere Elektroden (22) mit daran angelegten elektrischen Potentialen, angeordnet ist, sodass eine streuende Wirkung des Repellers (12) auf die Flugbahnen (44) der Ionen (10) gering ist.
Patent DE-102012022829-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von isolierten Halbleiterstrukturen sowie Vorrichtung
Inventor: BINDER BORIS
IPC: G01L9/06
Filed: 2012-11-22
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, aufweisend:Ausbilden mehrerer erster Gräben (102) in einem Halbleitersubstrat (100),Ausbilden von mindestens einem zweiten Graben (104) in dem Halbleitersubstrat (100),derartiges Anwenden eines Migrationsprozesses, dass das Halbleitermaterial, das sich zwischen den ersten Gräben (100) befindet, derart migriert, dass sich eine fortlaufende Halbleiterschicht (112) und ein fortlaufender Hohlraum (111) ausbilden, wobei die fortlaufende Halbleiterschicht (112) im Wesentlichen parallel zu einer Hauptfläche des Halbleitersubstrats (100) verläuft und von dem darunterliegenden Teil des Halbleitersubstrats (100) in einer Richtung, die senkrecht zu der Hauptfläche (100a) verläuft, durch den fortlaufenden Hohlraum (111) getrennt ist, wobei der fortlaufende Hohlraum (111) mit mindestens einer ersten Öffnung (114) in der Halbleitersubstratoberfläche (100a) verbunden ist, wobei sich die erste Öffnung (114) nach dem Migrationsprozess aus dem zweiten Graben (104) ausbildet,Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht (116) zum Füllen von mindestens einem oberen Abschnitt der mindestens einen ersten Öffnung (114), während der Hohlraum (111) ungefüllt bleibt,Entfernen von Abschnitten der fortlaufenden Halbleiterschicht (112) zum Ausbilden von mindestens einer zweiten Öffnung (118), die die Halbleitersubstratoberfläche (100a) mit einem ungefüllten Bereich des Hohlraums (111) verbindet,und Füllen von mindestens einem oberen Abschnitt der mindestens einen zweiten Öffnung (118) mit einer zweiten dielektrischen Schicht (120), so dass der Hohlraum (111) versiegelt ist.
Patent DE-102012024146-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDL KLAUS
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-12-11
Granted: 2024-01-11
Abstract: Mehrstufengetriebe, für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Planetenradstufe (P1a; P1b), einer zweiten Planetenradstufe (P2a; P2b) und einer dritten Planetenradstufe (P3a; P3b), die wirkungsmäßig miteinander verbunden sind unddie zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest fünf verbrennungsmotorischen Vorwärtsgetriebegängen (V1a-V5a), zumindest drei elektromotorischen Vorwärtsgetriebegängen (E1a-E3a) und zumindest vier EVT-Fahrbereichen (EVT1a-EVT7a) vorgesehen sind, mit einer Getriebeeingangswelle (10a; 10b) zur drehfesten Anbindung eines Verbrennungsmotors, mit einer Getriebeausgangswelle (11a; 11b) zur drehfesten Anbindung eines Achsantriebs, mit einer ersten Zwischenwelle (13a; 13b) zur Anbindung eines ersten Elektromotors (EM1a; EM1b), mit einer zweiten Zwischenwelle (14a; 14b) zur Anbindung eines zweiten Elektromotors (EM2a; EM2b) und mit fünf Schalteinheiten (S1a-S5a; S1b-S5b), die jeweils zwei wirkungsmäßig zwischen den Planetenradstufen (P1a-P3a; P1b-P3b) angeordnete Kopplungselemente (S11a-S52a) aufweisen,wobei die fünfte Schalteinheit (S5a; S5b) dazu vorgesehen ist, die zweite Planetenradstufe (P3a; P3b) zu verblocken,gekennzeichnet durcheinen ersten Planetenradträger (P12a; P12b), einen zweiten Planetenradträger (P22a; P22b) und ein drittes Sonnenrad (P31a), die permanent drehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012111796-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung für ein Werkstück
Inventor: CALIEBE REINHARD
IPC: B23K26/36
Filed: 2012-12-05
Granted: 2017-04-20
Abstract: Bearbeitungseinrichtung für ein Werkstück (2), – wobei die Bearbeitungseinrichtung einen Werkstückhalter (1) aufweist, in den das Werkstück (2) einspannbar ist, – wobei die Bearbeitungseinrichtung eine erste Laservorrichtung (3) aufweist, mittels derer ein in einem Wasserstrahl (5) geführter erster Laserstrahl (4) emittierbar ist, mittels dessen von dem Werkstück (2) Material abtragbar ist, – wobei die Bearbeitungseinrichtung eine Antriebseinrichtung (6) aufweist, mittels derer die erste Laservorrichtung (3) relativ zum Werkstückhalter (1) zumindest in einer zum Wasserstrahl (5) orthogonalen Ebene positionierbar ist, – wobei die Bearbeitungseinrichtung eine Steuereinrichtung (7) aufweist, – wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgebildet ist, dass sie – die Antriebseinrichtung (6) derart ansteuert, dass die erste Laservorrichtung (3) relativ zum Werkstückhalter (1) zumindest in der zum Wasserstrahl (5) orthogonalen Ebene nacheinander an verschiedenen Positionen (P) positioniert wird, – für die jeweilige Position (P) anhand eines auf die Richtung des Wasserstrahls bezogenen Abstands (a') der ersten Laservorrichtung (3) vom Werkstückhalter (1) und einer der Steuereinrichtung (7) vorgegebenen Sollkontur (K*) des Werkstücks (2) eine jeweilige erste Bearbeitungstiefe (T1) ermittelt, – an der jeweiligen Position (P) jeweils die erste Laservorrichtung (3) ansteuert, so dass die erste Laservorrichtung (3) den ersten Laserstrahl (4) auf das im Werkstückhalter (1) eingespannte Werkstück (2) emittiert, und – an der jeweiligen Position (P) während des Emittierens des ersten Laserstrahls (4) eine Strahllängenbeeinflussungseinrichtung (9) derart ansteuert, dass eine Strahllänge (l) des Wasserstrahls (5) maximal so groß wie die jeweilige erste Bearbeitungstiefe (T1) eingestellt wird.
Patent DE-102012203242-B4 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug
Inventor: MIYAGAWA TORU
IPC: B60L3/00
Filed: 2012-03-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Elektrisches Fahrzeug (10), umfassend:einen Motortreiberabschnnitt (64), der von einer Batterie (60) einem Fahrmotor (28) elektrische Energie zuführt, um den Fahrmotor (28) anzutreiben,worin der Motortreiberabschnitt (64) versehen ist mit:einem Wechselrichter (78), der Gleichstrom von der Batterie (60) in Wechselstrom umwandelt;einem Kondensator (80), der einen Betrieb des Wechselrichters (78) stabilisiert;einem Entladungsmittel (86), das elektrische Ladung des Kondensators (80) entlädt; undeinem Entladebetätigungsmittel (106), das manuell bewirkt, dass das Entladungsmittel (86) die elektrische Ladung des Kondensators (80) entlädt,worin das Entladebetätigungsmittel (106) derart angeordnet ist, dass der Motortreiberabschnitt (64) durch manuelle Betätigung des Entladebetätigungsmittels (106) zugänglich ist, wenn auf den Motortreiberabschnitt (64) zugegriffen wird.
Patent DE-102012204158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Sitzheizung für einen Sitz
Inventor: WILLEY MARK R
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-03-16
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren (200) zum Steuern einer Sitzheizung (18) für einen Sitz (14), das umfasst, dass:  ein Zeitgeberwert (56) von einem Sitzheizungssteuermodul (30) bestimmt wird (204), wobei der Zeitgeberwert (56) auf mindestens einer aktuellen Heizungseinstellung (36) der Sitzheizung (18) beruht;  der Zeitgeberwert (56) an einen Zeitgeber (62) gesendet wird (206), wobei der Zeitgeber (62) vom Zeitgeberwert (56) aus nach unten zählt und ein Zeit-Abgelaufen-Signal (66) an das Sitzheizungssteuermodul (30) sendet (208), wenn der durch den Zeitgeberwert (56) angegebene Zeitbetrag abgelaufen ist;  eine modifizierte Heizungseinstellung (70) bestimmt wird (210), wenn das Sitzheizungssteuermodul (30) das Zeit-Abgelaufen-Signal (66) empfängt, wobei die modifizierte Heizungseinstellung (70) einen reduzierten Wärmepegel, der an die Sitzheizung (18) geliefert wird, anzeigt;  ein Benachrichtigungssignal (72) an ein Signalerzeugungsmodul (34) gesendet wird (212), wobei das Benachrichtigungssignal (72) die modifizierte Heizungseinstellung (70) enthält; und  die aktuelle Heizungseinstellung (36) auf die modifizierte Heizungseinstellung (70) reduziert wird (214).
Patent DE-102012213776-B4 (DE)
Title: Lichteinheit für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HAUER CLEMENS
IPC: F21V19/04
Filed: 2012-08-03
Granted: 2018-11-29
Abstract: Lichteinheit (1) für einen Fahrzeugscheinwerfer (1), wobei die Lichteinheit (1)- zumindest eine Lampe (7) mit zumindest einer Lichtquelle (7") und zumindest einem Zünder (7') und- zumindest eine Reflektoreinheit mit zumindest einer Öffnung (10) zum Durchstecken der Lichtquelle (7") der Lampe (7) aufweist, wobei zumindest ein im montierten Zustand zumindest den Zünder (7') umfassender Lampenhalter (9) mit sich in Richtung der Reflektoreinheit erstreckenden ersten Verriegelungsmitteln vorgesehen ist und auf der Rückseite der Reflektoreinheit (5) korrespondierende zweite Verriegelungsmittel angeordnet sind, wobei die ersten Verriegelungsmittel und die zweiten Verriegelungsmittel dazu eingerichtet sind, dass die ersten Verriegelungsmittel bei der Montage mittels einer Drehbewegung des Lampenhalters (9) um die Längsmittelachse (X) der Reflektoreinheit (5) mit den zweiten Verriegelungsmitteln in Eingriff gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (7") und der Zünder (7') eine gemeinsame Baugruppe bilden, und dass zwischen Lampenhalter (9) und Lampe (7) zumindest eine Haltefedervorrichtung (8) mit einer Grundplatte (13) und in Richtung der Reflektoreinheit davon abstehenden Seitenelementen (14, 14') vorgesehen ist, und dass die Haltefedervorrichtung (8) im Lampenhalter (9) montiert und auf den Zünder (7') aufgesteckt ist, und dass die Haltefedervorrichtung (8) federnde Anschlagelemente (24) zum Einrasten in entsprechende Anschlagöffnungen oder Anschläge im Lampenhalter (9) aufweist.
Patent DE-102012220039-B4 (DE)
Title: Durch Schwerkraft angetriebenes Ausgleichssystem
Inventor: LALIBERTE THIERRY
IPC: B66C13/08
Filed: 2012-11-02
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ausgleichsunterstützungssystem (10), umfassend: eine Tragestruktur (12); eine Unterstützungsvorrichtung (16), die von der Tragestruktur (12) beweglich getragen wird, wobei die Unterstützungsvorrichtung (16) zur Bewegung relativ zu der Tragestruktur (12) entlang einer X-Achse (46) und/oder einer Y-Achse (48) ausgestaltet ist; eine Masse (18), die von der Unterstützungsvorrichtung (16) vertikal getragen wird; ein variables Ausgleichssystem (14), das ausgestaltet ist, um die Masse (18) in eine vertikale Richtung (20) entlang einer Z-Achse (22) zu bewegen, wobei das variable Ausgleichssystem (14) umfasst: eine Ausgleichsplattform (54); einen Hebel (34), der an der Ausgleichsplattform (54) an einem feststehenden Drehpunkt (36) drehbar derart angebracht ist, dass der Hebel (34) an dem feststehenden Drehpunkt (36) um eine Ausgleichsachse (56) herum drehbar ist; ein mobiles Gegengewicht (32), das an dem Hebel (34) relativ zu der feststehenden Ausgleichsachse (56) beweglich zwischen einer Minimalposition (68) und einer Maximalposition (70) angeordnet ist; und ein Ausgleichsseil (52), das die Tragestruktur (12), den Hebel (34) und die Masse (18) wirksam derart verbindet, dass die Masse (18) über das Ausgleichsseil (52) von der Tragestruktur (12) vertikal getragen wird; wobei die Minimalposition (68) einer Masse entspricht, die ein Minimalgewicht derart aufweist, dass die Masse (18) entlang der Z-Achse (22) statisch ausgeglichen ist; und wobei die Maximalposition (70) einer Masse entspricht, die ein Maximalgewicht derart aufweist, dass die Masse (18) entlang der Z-Achse (22) statisch ausgeglichen ist; dadurch gekennzeichnet, dass: das variable Ausgleichssystem (14) eine Federwaage (82) mit einer Feder (96) enthält, die das mobile Gegengewicht (32) in Abhängigkeit von einem Gewicht einer Nutzlast (28) bei einem Anheben der Nutzlast (28) so verschiebt, dass ein Gleichgewicht aufrechterhalten wird.