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Patent DE-102017207702-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung und Kraftfahrzeug
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: B62D21/16
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenverkleidung (9) für ein Kraftfahrzeug (1), das wenigstens einem SCR-Katalysator ausgestattet ist. Um ein größeres Speichervolumen für ein Ammoniak aufweisendes Medium bereitzustellen, ohne das hierzu ein zusätzlicher Bauraum für das Speichervolumen geschaffen werden muss, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Unterbodenverkleidung (9) zumindest teilweise durch wenigstens einen Tank (10, 11) zum Speichern eines Ammoniak aufweisenden Mediums gebildet ist.
Patent DE-102017207757-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000), aufweisend eine Innenraumbeleuchtung (110) zum Beleuchten eines Innenraums (1100) des Fahrzeugs (1000) und eine Leseleuchte (120) zum gezielten Beleuchten eines begrenzten Innenraumabschnitts (1110) des Fahrzeugs (1000), wobei eine Lichtaustrittseite (111) der Innenraumbeleuchtung (110) und eine Lichtaustrittseite (121) der Leseleuchte (120) zumindest abschnittsweise in die gleiche Leuchtrichtung (R) ausgerichtet sind, wobei die Innenraumbeleuchtung (110) einen zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Beleuchtungsabschnitt (111, 112, 113, 114, 115) zum Beleuchten des Innenraums (1100) aufweist und die Leseleuchte (120) zum Durchleuchten des zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Beleuchtungsabschnitts (111, 112, 113, 114, 115) hinter der Innenraumbeleuchtung (110) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1000) mit der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung (100).
Patent DE-102017208205-A1 (DE)
Title: Filterelement mit veränderbarem Filterbereich, Verfahren zum Herstellen eines Filterelements und Verfahren zum Betreiben eines Filterelements
Inventor: LEIDICH STEFAN
IPC: H03H3/013
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (200) mit veränderbarem Filterbereich. Das Filterelement (200) umfasst eine Filterlage (202), die als ein Verbund aus einem als akustischer Resonator fungierenden piezoelektrischen Material (204) und einem Phasenwechselmaterial (206) ausgeführt ist. Das Phasenwechselmaterial (206) ist ausgebildet, um temperaturabhängig zwischen zumindest einer ersten Phase und einer zweiten Phase zu wechseln, wobei die Filterlage (202) im Zustand der ersten Phase eine andere Übertragungscharakteristik als im Zustand der zweiten Phase aufweist. Darüber hinaus weist das Filterelement (200) eine Heizlage (208) zum Ändern einer Temperatur des Phasenwechselmaterials (206) auf.
Patent DE-102017211497-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit einer zweiten Ventilanordnung im Rücklauf
Inventor: BASMER STEFAN
IPC: B60T13/18
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Hydraulische Bremsanlage (10) mit wenigstens einer ersten Ventilanordnung (30; 30') der jeweils zumindest eine Bremsaktuator (20) zugeordnet ist, wobei jede erste Ventilanordnung (30; 30') einen ersten Zulaufanschluss (31), einen ersten Rücklaufanschluss (32) und einen ersten Arbeitsanschluss (33) aufweist, wobei der zugeordnete zumindest eine Bremsaktuator (20) an den ersten Arbeitsanschluss (33) angeschlossen ist, wobei die erste Ventilanordnung (30; 30') elektrisch verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine zweite Ventilanordnung (40; 40') vorgesehen, der zumindest eine erste Ventilanordnung (30; 30') zugeordnet ist, wobei die zweite Ventilanordnung (40; 40') einen zweiten Zulaufanschluss (41), einen zweiten Rücklaufanschluss (42) und einen zweiten Arbeitsanschluss (43) aufweist, wobei die zweite Ventilanordnung (40; 40') elektrisch verstellbar ist, wobei der zweite Rücklaufanschluss (42) an einen Tank (13) anschließbar ist, wobei der zweite Arbeitsanschluss (43) an den ersten Rücklaufanschluss (32) der zugeordneten, zumindest einen ersten Ventilanordnung (30; 30') angeschlossen ist.
Patent DE-102017212889-A1 (DE)
Title: Flachdichtung, Baugruppe und Verbrennungsmotor diese enthaltend
Inventor: REBIEN HARALD
IPC: F16J15/12
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flachdichtung, eine Baugruppe mit einer derartigen Flachdichtung sowie einen Verbrennungsmotor, der eine derartige Flachdichtung oder eine derartige Baugruppe enthält.
Patent DE-102017213294-A1 (DE)
Title: Schaltungssystem mit einer Funktionseinheit an und/oder in einer transparenten Scheibe und mit einer Treibereinheit für die Funktionseinheit sowie Funktionseinheit, Treibereinheit und Betriebsverfahren für das Schaltungssystem
Inventor: FRISCHMUTH TOBIAS
IPC: H04B10/80
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltungssystem (10) mit einer elektrischen Funktionseinheit (11), die an und/oder in einer transparenten Scheibe (12) angeordnet ist, und mit einer Treibereinheit (14) für die Funktionseinheit (11), wobei die Treibereinheit (14) in einem Abstand (13) zu der Funktionseinheit (11) angeordnet ist, sodass sich zwischen der Funktionseinheit (11) und der Treibereinheit (14) ein transparenter Zwischenraum (17) befindet. Die Funktionseinheit (11) ist dazu eingerichtet, Energie für einen Betrieb der Funktionseinheit (11) über zumindest einen transparenten Versorgungspfad zu empfangen und mit der Treibereinheit (14) Daten über zumindest einen transparenten Übertragungspfad auszutauschen.
Patent DE-102017213645-A1 (DE)
Title: Helm
Inventor: JASCHKE SIMON
IPC: A42B3/28
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Helm, umfassend eine Helmkalotte (4) zur räumlichen Begrenzung eines Kopfaufnahmeraumes (5) und eine mit dem Kopfaufnahmeraum (5) in Strömungsverbindung stehende, verstellbare Lüftungsanordnung. Die Lüftungsanordnung hat mindestens eine erste Lüftungseinrichtung (6) mit mindestens einem in der Helmkalotte (4) verlaufenden ersten Lüftungskanal (9) und einer dem mindestens einen ersten Lüftungskanal (9) zugeordneten ersten Schiebereinrichtung (18), die zum Ändern eines Strömungsquerschnitts des mindestens einen ersten Lüftungskanals (9) zwischen einer Lüftungskanal-Öffnungsstellung und einer Lüftungskanal-Schließstellung entlang der Helmkalotte (4) verschiebbar ist. Außerdem weist die mindestens eine erste Lüftungseinrichtung (6) eine erste Rasteinrichtung zum rastenden örtlichen Festlegen der ersten Schiebereinrichtung (18) in mindestens einer vorbestimmten Raststellung auf.
Patent DE-102017213753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer photonischen Struktur
Inventor: GEIGER STEPHAN
IPC: H01L21/322
Filed: 2017-08-08
Abstract: Beschrieben wir ein Verfahren zum Herstellen einer photonischen Struktur in einem Medium, das für Licht mit Wellenlängen innerhalb eines Wellenlängenspektrums von 1.5 µm bis 2.1 µm transparent ist, mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Erzeugen ultrakurzer Laserimpulse mit einem Wellenlängenanteil im Wellenlängenbereich von 1.5 µm bis 2.1 µm und mit zeitlichen Pulsdauern im Piko- oder Femtosekundenbereich,
 - Applizieren und Fokussieren der ultrakurzen Laserimpulse auf das oder in das Material derart, dass das Material im Fokusbereich der Laserimpulse eine Änderung wenigstens eines Materialparameters erfährt, die nach dem Applizieren erhalten bleibt und die Grundlage für die photonische Struktur bildet.
Patent DE-102017214005-A1 (DE)
Title: Koordinierte Ganzkörperregelung eines Rollstuhls
Inventor: DIETRICH ALEXANDER
IPC: B25J5/06
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines an einem Rollstuhl (10) befestigten Roboterendeffektors (12) mit den folgenden Verfahrensschritten:Detektieren von Eingabebefehlen eines Nutzers durch eine insbesondere am Rollstuhl (10) angebrachte Eingabevorrichtung (14),wobei durch die Eingabevorrichtung (14) die Position und Orientierung des Roboterendeffektor (12) unmittelbar vorgegeben wird.
Patent DE-102017218415-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf zum Kühlen eines Innenraums eines Fahrzeugs mit elektrifiziertem Antriebsstrang und Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zur Temperierung eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Kältemittelkreislauf zum Kühlen eines Innenraums eines Fahrzeugs mit elektrifiziertem Antriebsstrang sowie zum Kühlen von zumindest einer elektrischen Antriebskomponente des Fahrzeugs, mit einem Kältemittel, einem Kondensator, einem Kompressor, einem dem Innenraum des Fahrzeugs zugeordneten ersten Verdampfer und einem einer elektrischen Antriebskomponente des Fahrzeugs zugeordneten zweiten Verdampfer, wobei sowohl der erste Verdampfer als auch der zweite Verdampfer mit dem Kompressor und dem Kondensator zusammenwirken zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Verdampfer ein Speicherverdampfer ist.
Patent DE-102017220930-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie-Ladesteuersystem
Inventor: JANG HUI SUNG
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-11-23
Abstract: Hierin ist ein Fahrzeugbatterie-Ladesteuersystem offenbart, das zum Erhöhen einer Effizienz einer Leistung, die an eine elektrische Vorrichtung und eine Niederspannungsbatterie abgegeben wird, um eine Kraftstoffeffizienz zu verbessern, durch Verbinden eines Niederspannungs-DC/DC-Wandlers (LDC) mit einer AC-Leistungsquelle anstelle einer Hochspannungsbatterie beim Laden einer Niederspannungsbatterie eines Fahrzeugs fähig ist, um eine Reduzierung einer Effizienz der Leistungsabgabe eines On-Board-Batterieladegeräts (OBC) zu verhindern.
Patent DE-102018009924-A1 (DE)
Title: Dimmer
Inventor: MENSCH JOHANN
IPC: H05B44/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verfahren und entsprechend eingerichteter Dimmer zum Erkennen der korrekten Verdrahtung von mindestens zwei parallel geschalteten galvanisch getrennten Dimmerkanälen eines Dimmers, insbesondere eines Universaldimmers, wobei für jeden Dimmerkanal Informationen über die Zeitpunkte der Nulldurchgänge der sinusförmigen Wechselspannung des an ihn angeschlossenen Leiters als auch Informationen über die Nulldurchgänge des parallelgeschalteten Nachbarkanals bereitgestellt werden; und wobei durch Messung der Phasenverschiebung der beiden Spannungen festzustellt wird, ob eine nennenswerte Phasenverschiebung vorliegt oder nicht, wobei eine erkannte Phasenverschiebung eine fehlerhafte Verdrahtung darstellt.
Patent DE-102018102466-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller, Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: BARGMANN ARNE
IPC: B60R22/40
Filed: 2018-02-05
Abstract: Es wird ein Gurtaufroller (20) zum Einbau in ein Kraftfahrzeug beschrieben. Dieser weist einen Rahmen (22), eine drehbar im Rahmen (22) gelagerte Gurtwelle (24), auf welcher ein Gurt (26) teilweise aufgerollt ist, eine einen Elektromotor (28) aufweisende Straffeinrichtung, mittels der die Gurtwelle (24) in Aufrollrichtung antreibbar ist, eine elektronische Steuerungseinheit für die Straffeinrichtung und eine Blockiereinrichtung zum Blockieren der Gurtwelle (24) im Rahmen (22) auf. Die Blockiereinrichtung hat ein bewegliches Sperrelement (34). Um den Gurtaufroller mit geringem Aufwand in die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes einbauen zu können, ist das Sperrelement (34) mittels eines elektrisch oder elektromagnetisch arbeitenden Aktuators (32) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagbar und die elektronische Steuerungseinheit weist einen zusätzlichen elektronischen Sensor (42) zur Ermittlung von Beschleunigungswerten auf. Die elektronische Steuerungseinheit steuert basierend auf den durch den zusätzlichen elektronischen Sensor (42) gemessenen Werten den Aktuator (32) an (Fig. 3).
Patent DE-102018102767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ermittlung einer eigenschaft zumindest eines pv-moduls mittels einer unidirektional zu dem pv-modul gerichteten kommunikation und pv-anlage mit dem verfahren
Inventor: BREMICKER SVEN
IPC: H02S50/00
Filed: 2018-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Eigenschaft zumindest eines über eine Aktivierungseinheit (6) an einen PV-String (3a, 3b) einer PV-Anlage (1) angeschlossenen PV-Moduls (5), wobei die Ermittlung der Eigenschaft über eine dem PV-String (3a, 3b) zugeordnete Sensoreinheit (13a, 13b) und mittels einer unidirektionalen Kommunikation von einer generatorfernen Sendeeinheit (12a, 12b) zu einer dem PV-Modul (5) zugeordneten Empfangseinheit (7) erfolgt. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Detektion einer elektrischen Referenzgröße des PV-Strings (3a, 3b) während eines ersten Aktivierungszustandes des PV-Moduls (5) durch die dem PV-String (3a, 3b) zugeordnete Sensoreinheit (13a, 13b),- Senden eines Befehls durch die Sendeeinheit (12a, 12b) zur selektiven Änderung des Aktivierungszustandes des zumindest einen PV-Moduls (5),- selektive Änderung des Aktivierungszustandes des zumindest einen PV-Moduls (5) von dem ersten in einen zweiten Aktivierungszustand durch die Aktivierungseinheit (6) in Reaktion auf den Befehl,- Detektion einer elektrischen Größe des PV-Strings (3a, 3b) im zweiten Aktivierungszustand des PV-Moduls (5) durch die dem PV-String (3a, 3b) zugeordnete Sensoreinheit (13a, 13b),- Vergleich der elektrischen Größe mit der elektrischen Referenzgröße des PV-Strings (3a, 3b) und- Ermittlung der Eigenschaft des zumindest einen aktivierbaren PV-Moduls (5) auf Basis des Vergleiches.Die Erfindung betrifft zudem eine PV-Anlage (1) mit einem derartigen Verfahren.
Patent DE-102018106275-A1 (DE)
Title: Axialsicherung rotierender Bauteile und Montageverfahren einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D1/116
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Verbindung (1) zum Lagern eines in Drehbewegung zu versetzenden Bauteils (2) auf einer Welle (3), wobei das Bauteil (2) auf die Welle (3) aufgesetzt ist und bzgl. seiner Axialposition relativ zu der Welle (3) auf der einen Seite durch einen ersten Anschlag (4) begrenzt ist und auf seiner anderen Seite über einen zweiten Anschlag (5) begrenzt ist, wobei einer der Anschläge (4, 5) als Sicherungsring (6) ausgebildet ist, der in eine Umfangsnut (7) der Welle (3) eingesetzt ist, wobei der Sicherungsring (6) durch plastisch verformtes Material (8) der Welle (3) in seiner Position festgelegt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Montageverfahren für eine Welle-Nabe-Verbindung (1) und einem Kraftfahrzeugantriebsstrang, wobei auf einem ersten Absatz (17) einer Welle ein während des Betriebs in Drehbewegung zu versetzendes Bauteil (2) aufgesetzt wird, danach ein Sicherungsring (6) auf einen im Vergleich zum ersten Absatz (17) umfangskleineren zweiten Absatz der Welle aufgesetzt wird und danach die dem in Drehbewegung zu versetzenden Bauteil (2) abgewandte Seite des zweiten Absatzes plastisch deformiert wird, um einen (zweiten) Axialanschlag (5) für den Sicherungsring (6) zu bilden.
Patent DE-102018108162-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Stellvorrichtung
Inventor: RUOFF MARIO
IPC: G05D3/12
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zur Steuerung einer Stellvorrichtung und eine Stellvorrichtung vor, welche einen Antriebsmotor und ein von dem Antriebsmotor angetriebenes Stellsystem mit einem ersten Körper und einem zweiten Körper aufweist. Der zweite Körper hat eine Kontaktfläche, und die Kontaktfläche hat einen Teilbereich mit verändertem mechanischem Widerstand an einer definierten Position. Der Antriebsmotor wird angesteuert, um den ersten Körper relativ zu dem zweiten Körper zu bewegen, wobei der erste Körper entlang der Kontaktfläche des zweiten Körpers gleitet. Der Motorparameters des Antriebsmotors, der von einem Betriebsparameter, wie Motorstrom oder Drehmoment, abhängig ist, wird erfasst, und auf der Basis des Motorparameters wird erkannt, dass der erste Körper sich an dem Teilbereich der Kontaktfläche mit verändertem mechanischem Widerstand befindet
Patent DE-102018109288-A1 (DE)
Title: Filterkörper für eine Filterkartusche und Filterkartusche
Inventor: HEIDLAND WOLFGANG
IPC: B01D27/06
Filed: 2018-04-18
Abstract: Filterkörper (101) für eine Filterkartusche (105) mit mindestens zwei Gewebefilterlagen (102), wobei die Gewebefilterlagen (102) zumindest bereichsweise vermittels einer Vielzahl untereinander beabstandeter Klebepunkte (103) miteinander verbunden sind, und wobei der Filterkörper (101) eine plissierte Form mit einer Vielzahl an Falzen (104) aufweist sowie eine Filterkartusche (105) mit einem derartigen Filterkörper (101), wobei der Filterkörper (101) selbststützend ausgebildet ist.
Patent DE-102018110935-A1 (DE)
Title: Medikament zur Behandlung von Gicht und das entsprechende Herstellungsverfahren
Inventor: LI DONGGUO
IPC: A61P19/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Medikament zur Behandlung von Gicht und das entsprechende Herstellungsverfahren. Das Medikament zur Behandlung von Gicht enthält nach Gewichtsteilen, Hahnenkamm 5-15, Langhaar-Antenoron-Kraut 10-15, Radix isatidis 13-20, Angelica sinensis 12-28 und Walddoldenkraut 5-12. Das Medikament zur Behandlung von Gicht gemäß der vorliegenden Erfindung enthält im Vergleich zu Medikamenten nach dem Stand der Technik verschiedene Bestandteile und kann die Mängel von Medikamenten nach dem Stand der Technik beseitigen.
Patent DE-102018111670-A1 (DE)
Title: Optimierung der Nutzbremswirkung bei einem Hybridfahrzeug
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: B60W20/14
Filed: 2018-05-15
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Elektromotor und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine autonome Bremsanforderung und einem der Anforderung zugeordneten durchschnittlichen Bremsdrehmoment mit einer Größe, die geringer als eine regenerative Drehmomentgrenze des Antriebsstrangs ist, das Fahrzeug nur mit dem Elektromotor gemäß einem Drehmomentprofil abzubremsen, das von einem effizientesten Drehmomentprofil des Elektromotors übernommen wurde, damit es einen Durchschnittswert aufweist, der in einen spezifizierten Bereich des durchschnittlichen Bremsdrehmoments fällt.
Patent DE-102018113230-A1 (DE)
Title: Sensormodul
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G01N25/68
Filed: 2018-06-04
Abstract: Ein Sensormodul (10), das für eine Montage an einer Scheibe (14) eines Fahrzeugs vorgesehen ist, insbesondere Taupunkt-Sensormodul, hat eine Leiterplatte (18) und einen auf der Fläche der Leiterplatte (18) montierten kombinierten Feuchte- und Temperatursensor (26), wobei ein Wärmeleitelement (32) vorgesehen ist, das mit einem Befestigungsabschnitt (36) fest in einer Öffnung (34) der Leiterplatte (18) in unmittelbarer Nähe zum Feuchte- und Temperatursensor (26) eingesetzt ist und das einen Wärmeleitabschnitt (38) hat, der von der Fläche der Leiterplatte (18) in einem Winkel von etwa 60° bis 120°, insbesondere etwa 90°, absteht. Der Befestigungsabschnitt (36) steht in thermischem Kontakt mit dem Feuchte- und Temperatursensor (26), sodass ein Temperaturausgleich zwischen der Scheibe (14) und dem Befestigungsabschnitt (36) erfolgt.
Patent DE-102018113478-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit zueinander beweglichen Backen
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B13/18
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug mit einer eine erste Drehmoment-Übertragungsflanke (15) aufweisenden, fest mit einem um eine Schwenkachse (17) in einer Schwenkebene schwenkbar an einem Griff (11) befestigten Kopf (12) verbundenen festen Backe (13) und einer eine zur ersten Drehmoment-Übertragungsflanke (15) in Opposition stehenden zweiten Drehmoment-Übertragungsflanke (16) aufweisenden, verschieblich dem Kopf (12) zugeordneten beweglichen Backe (14), an der ein Abtriebshebelarm (21) des Griffs (11) derart angreift, dass ein auf den Griff (11) um eine parallel zur Schwenkachse (17) und zwischen den Drehmoment-Übertragungsflanken (15,16) verlaufenden Schraubachse (A) ausgeübtes Drehmoment die beiden Backen (13, 14) aufeinander zu kraftbeaufschlagt, wobei die Backen (13, 14) an ihren von der Schwenkachse (17) wegweisenden freien Enden (13', 14') Übergangsbereiche (22, 24) aufweisen, an denen die Drehmoment-Übertragungsflanken (15,16) in jeweils eine Außenschmalseite (23, 25) übergehen. Wesentlich ist, dass die Übergangsbereiche (22, 24) gekrümmt sind, dass sich die wirksame Länge des Abtriebshebelarmes (21) während der Schwenkbewegung nur unwesentlich ändert und dass die Länge des Abtriebshebelarmes (21) kürzer ist, als die Hälfte des minimalen Abstandes der Drehmoment-Übertragungsflanken (15,16).
Patent DE-102018118513-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BURGHARDT ERWIN
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, der einen Innenraum umschließt, wobei im Innenraum ein Ablageboden angeordnet ist, der beidseitig an Auflagen gehalten ist, und wobei der Ablageboden entlang einer in Querrichtung des Innenraums verlaufenden Trennlinie in ein Vorderteil und ein Hinterteil unterteilt ist, wobei die Kontaktflächen der Auflagen eine Vertiefung aufweisen, welche unterhalb des Übergangsbereichs zwischen Vorderteil und Hinterteil liegt.
Patent DE-102018118790-A1 (DE)
Title: Laserschutzvorrichtung
IPC: F16P1/02
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Laserschutzvorrichtung (2) zum Detektieren von eine Wandung (5) durchdringender Laserstrahlung eines Lasers (3) mit mindestens einer Sensoreinheit (8.1) zum Empfangen der Laserstrahlung, wobei mindestens ein als Lichtleitkabel oder Lichtleitfaser ausgebildeter Lichtleiter (7) vorgesehen ist, in welchen die Laserstrahlung einkoppelbar und an die Sensoreinheit (8.1) weiterleitbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Laserschutzelement (1), insbesondere eine Laserschutzwand und/oder ein Laserschutzfenster, mit mindestens einer Wandung (5, 6) und einer Laserschutzvorrichtung (2), sowie ein Verfahren zum Detektieren von eine Wandung (5) durchdringender Laserstrahlung eines Lasers (3).
Patent DE-102018119877-A1 (DE)
Title: Weit beabstandete Radarknoten mit eindeutigem Strahlmuster
Inventor: BIALER ODED
IPC: G01S13/48
Filed: 2018-08-15
Abstract: Ein Fahrzeug, ein Radarsystem für das Fahrzeug und ein Verfahren zum Fahren des Fahrzeugs. Eine Radaranordnung mit einer Vielzahl von Radarknoten ist entlang des Fahrzeugs angeordnet. Jeder Radarknoten enthält einen ersten Sender an einem Ende des Knotens, einen zweiten Sender an einem zweiten Ende des Knotens und eine Vielzahl von Empfängern, die zwischen dem ersten Sender und dem zweiten Sender ausgerichtet sind. Mindestens eine der Aperturlängen der Knoten und ein Abstand zwischen den Knoten ist ein variabler Parameter. Ein Prozessor aktiviert einen Sender der Radaranordnung zur Erzeugung eines Testimpulses, empfängt eine Reflexion des Testimpulses von dem Objekt an einem Empfänger der Radaranordnung und bestimmt eine Winkelposition des Objekts von der Reflexion des Testimpulses. Eine Trajektorie des Fahrzeugs kann unter Verwendung der bestimmten Winkelposition des Objekts geändert werden.
Patent DE-102018120908-A1 (DE)
Title: Fahrzeugenergieabsorber
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/207
Filed: 2018-08-27
Abstract: Ein System schließt einen Sitz ein. Das System beinhaltet einen Airbag, der von dem Sitz gestützt wird. Der Airbag ist zu einer aufgeblasenen Position aufblasbar. Der Airbag schließt eine Aufblaskammer und eine Verkleidung, angrenzend an die Aufblaskammer ein, die in der aufgeblasenen Position eine konkave Aufprallfläche definiert. Das System schließt ein Halteglied ein, das ein erstes Ende, das an einer Seite des Airbags angebracht ist und ein zweites Ende aufweist, das an der Verkleidung angebracht ist. Die Aufblaskammer befindet sich in der aufgeblasenen Position unter der konkaven Aufprallfläche.