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Patent DE-102015212949-A1 (DE)
Title: Güterumwerfer
Inventor: KÖNIG FRANK
IPC: B65G47/22
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Umwerfersystem (2) für ein Fördersystem (4), insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage, welches geeignet ist zum Transport von Gütern (8) auf einer Förderstrecke (12), vor, wobei die Güter (8) vorzugsweise in einer stabilen Position auf der Förderstrecke (12) aufliegend in Transportrichtung (14) transportierbar sind und wobei die Güter (8) während sie die Förderstrecke (12) passieren mit Hilfe eines Güterumwerfers (18) in die stabile Position gebracht werden. Der Güterumwerfer (18) ist in einzelne Segmente (20) aufgeteilt. Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Umwerfen von einem sich zunächst in einer instabilen Position befindlichen Gut (8) in eine stabile Position mit einem in einzelne Segmente (20) aufgeteilten Güterumwerfer (18) eines Umwerfersystems (2) für ein Fördersystem (4), insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage, welches geeignet ist zum Transport von Gütern (8) auf einer Förderstrecke (12).
Patent DE-102015221478-A1 (DE)
Title: Flanschvorrichtung für einen Wärmetauscher
Inventor: NEFF HEIKO
IPC: F28F9/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschvorrichtung (1) – mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (2, 3), zwischen welchen ein Trennelement (4) angeordnet ist, wobei das erste Gehäuseteil (2) einen Fluideinlass (6) und einen Fluidauslass (7) zum Anschließen der Flanschvorrichtung (1) an eine externe Fluidzuführungsleitung bzw. Fluidabführungsleitung sowie einen ersten Fluidanschluss (13) zum Anschließen der Flanschvorrichtung (1) an eine erste Fluidleitung des Wärmetauschers (1) aufweist, – wobei das zweite Gehäuseteil (3) einen zweiten Fluidanschluss (14) zum Anschließen der Flanschvorrichtung (1) an eine zweite Fluidleitung des Wärmetauschers (1) aufweist, – wobei mittels des Trennelements (4) im ersten Gehäuseteil (2) ein erster Fluidpfad (11) teilweise begrenzt ist, welcher den Fluideinlass (6) oder den Fluidauslass (7) fluidisch mit dem ersten Fluidanschluss (13) verbindet, – wobei in beiden Gehäuseteilen (2, 3) und im Trennelement (4) ein zweiter Fluidpfad (12) ausgebildet ist, welcher den Fluidauslass (7) oder den Fluideinlass (6) fluidisch mit dem zweiten Fluidanschluss (14) verbindet.
Patent DE-102015224157-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Betätigen eines Schaltelements einer Vorrichtung zum Verändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit sowie Verfahren zum Verbinden eines Kurvenscheibenelements mit einer Führungsstange
Inventor: POPP MARKUS
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Betätigen eines längsverschiebbar oder entsprechend schwenkbeweglich in einem Pleuellagerdeckel zumindest eines Pleuels angeordneten Schaltelements einer Vorrichtung zum Verändern eines Verdichtungsverhältnisses einer das Pleuel aufweisenden Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei die Einrichtung (1) wenigstens eine die wahlweise Längsverschiebung bzw. Verschwenkung des Schaltelements in eine seiner beiden Bewegungsrichtungen bewirkende Verstelleinheit (2) aufweist, die beweglich in einem Kurbelgehäuse der Hubkolbenbrennkraftmaschine anordenbar und über ein Stellmittel antreibbar ist, und wobei die Verstelleinheit (2) wenigstens eine Führungsstange (3) und wenigstens ein starr mit der Führungsstange (3) verbundenes, als Blechteil ausgebildetes Kurvenscheibenelement (4) aufweist. Um eine entsprechende Einrichtung (1) kostengünstiger herstellen zu können, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass das Kurvenscheibenelement (4) mittels Durchsetzfügen starr mit der Führungsstange (3) verbunden ist.
Patent DE-102016001056-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Strukturbauteils aus faserverstärktem Kunststoff
Inventor: MINSCH NIKLAS
IPC: D04H13/00
Filed: 2016-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils aus faserverstärktem Kunststoff, bei welchem wenigstens eine Faser (18) zum Herstellen des Strukturbauteils auf eine Wickelstruktur (14) gewickelt und in einer Vakuumfolie (26) angeordnet, welche evakuiert wird, mit den Schritten: – Bereitstellen eines Trägers (10), welcher eine Mehrzahl von Befestigungsstellen (12) aufweist, an welchen Umlenkelemente (16) der Wickelstruktur (14) befestigbar sind; – Auswählen einer vorgebbaren Anzahl der Befestigungsstellen (12) des Trägers (10); – Befestigen von Umlenkelementen (16) der Wickelstruktur (14) an den jeweiligen ausgewählten Befestigungsstellen (12); und – Wickeln der Faser (18) um die an den jeweiligen Befestigungsstellen (12) befestigten Umlenkelemente (16).
Patent DE-102016002315-A1 (DE)
Title: Ballistische Bekleidung zum Schutz eines Oberkörpers
Inventor: BOPP WOLFGANG
IPC: F41H1/02
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es wird eine Ballistische Bekleidung zum Schutz eines Oberkörpers beschrieben, wobei die Bekleidung (1) eine erste Bekleidungshälfte (1a) und eine zweite Bekleidungshälfte (1b) aufweist, welche an gegenüberliegenden Seiten des Oberkörpers anliegen, die erste Bekleidungshälfte (1a) mit einer ersten Einschubtasche (2) und/oder die zweite Bekleidungshälfte (1b) mit einer zweiten Einschubtasche (3) ausgebildet ist und in die erste und/oder zweite Einschubtasche (2, 3) mindestens eine hartballistische Schutzplatte (4) einsetzbar ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine mit mindestens einer hartballistischen Schutzplatte (4) ausgestattete Bekleidung (1) bereitzustellen, welche unauffällig unter üblicher Straßenkleidung getragen werden kann. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die ballistische Bekleidung ein T-Shirt (1) ist.
Patent DE-102016002529-A1 (DE)
Title: Einbaufähiges Fensterbankmodul
Inventor: ZINSMEISTER DIETER
IPC: E06B1/70
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einbaufähiges Fensterbankmodul mit einer Außenfensterbank, die einen an einen Blendrahmen anbringbaren Befestigungssteg, einen an den Befestigungssteg angeordneten schräg nach unten verlaufenden, die Ausladung der Außenfensterbank maßgeblich bestimmenden Mitteilteil und einen nach unten weisenden Frontsteg mit Abtropfkante aufweist, und mit zwei jeweils auf die Stirnenden der Außenfensterbank aufgesetzten Abschlusselementen und mit einer an der Frontseite offenen, die Außenfensterbank mit den Abschlusselementen zumindest abschnittsweise aufnehmenden und mit der Außenfensterbank und den Abschlusselementen einbaufähig verbundenen Dichtwanne. Die Dichtwanne weist eine entlang des Befestigungsstegs verlaufende Rückwand, flüssigkeitsdicht mit der Rückwand verbundene Seitenwände und eine flüssigkeitsdicht mit der Rückwand und den Seitenwänden verbundene Bodenwand auf, wobei zumindest die Bodenwand im Abstand zum Frontsteg endet und zum Ausbilden von Strömungskanälen im Abstand unterhalb des Mittelteils der Außenfensterbank angeordnet ist. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung eines solchen einbaufähigen Fensterbankmoduls sowie auf ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102016003127-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: SCHUMACHER BIANCA
IPC: E05B77/38
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für eine Tür (12) eines Kraftwagens, mit einem ein Schlossmaul (16) aufweisenden Schloss (14), welches mit einem Schließelement (22) in einer Schließstellung der Tür (12) verriegelt und von diesem in einer Offenstellung der Tür (12) entriegelt ist, wobei am Schlossmaul (16) des Schlosses (14) ein Abstützelement (30) angeordnet ist, mittels welchem das Schließelement (22) in der Schließstellung der Tür (12) abgestützt ist.
Patent DE-102016003421-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung eines bewegbaren Flächenelementes
Inventor: SCHÖNECKER ARNO
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-03-23
Abstract: Verstellvorrichtung eines verstellbaren Flächenelementes an Fahrzeugdächern oder Fahrzeugfenstern mit einem Führungsrohr, das mittels einer Halteeinrichtung an einer einer Führungsschiene und/oder einem Antrieb für das Flächenelement zugeordneten Befestigungsaufnahme festlegbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Halteeinrichtung (19) eine Klemmhalterung (21) aufweist, die in ihrer am Führungsrohr (16) angebrachten Halte- oder Klemmstellung am Führungsrohr (16) festgeklemmt ist und das Führungsrohr (16) an der Befestigungsaufnahme (20) hält.
Patent DE-102016004161-A1 (DE)
Title: Schottverschraubung für eine fluidführende Leitung zur Schaffung eines Durchganges durch eine Schottwand
Inventor: BLANKE FRANZ
IPC: F16L5/08
Filed: 2016-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schottverschraubung für eine fluidführende Leitung zur Schaffung eines Durchganges durch eine Schottwand, umfassend einen Tubus (10) und einen am Tubus (10) angebrachten Verschraubungskörper (11), wobei am Verschraubungskörper (11) eine sich radial erstreckende Stirnwand (13) zur Anlage des Verschraubungskörpers (11) an der Schottwand ausgebildet ist und wobei an dem Tubus (10) ein Außengewinde (14) zur Aufnahme einer Kontermutter (15) vorgesehen ist, so dass die Kontermutter (15) gegen den Verschraubungskörper (11) schraubbar ist und dabei die Schottwand zwischen der Kontermutter (15) und dem Verschraubungskörper (11) einspannt. Eine Schottverschraubung zu schaffen, die auch bei Erschütterungen oder Vibrationen zuverlässig hält wird dadurch erreicht, dass an der Stirnfläche (13) des Verschraubungskörpers (11) Mittel zur Erhöhung der Oberflächenrauigkeit vorgesehen sind.
Patent DE-102016005109-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum unterstützen des elektroantriebs eines hybridfahrzeugs
Inventor: TEHRANI HOSSEIN JEDDI
IPC: B60G17/017
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Elektroantriebs eines Hybridfahrzeugs. Das Hybridfahrzeug umfasst eine Elektromotoranordnung zum Antreiben des Fahrzeugs und einen Verbrennungsmotor zum Antreiben des Fahrzeugs, der auch dazu eingerichtet ist, einen Kompressor zu betreiben, um Druckluft für ein Luftaufbereitungssystem des Fahrzeugs bereitzustellen. Das Luftaufbereitungssystem liefert Druckluft an das Luftfederungssystem des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst den Schritt des Steuerns (S1) des Betriebs des Luftfederungssystems, um Druckluft der Menge an Druckluft einzusparen, die während des Antriebs des Fahrzeugs nur mittels der Elektromotoranordnung verfügbar ist, wobei der Verbrennungsmotor und daher der Kompressor nicht in Betrieb sind.    Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System zum Unterstützen des Elektroantriebs eines Hybridfahrzeugs. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Fahrzeug. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016010601-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung von Viren oder virusähnlichen Partikeln unter Verwendung einer vernetzten Cellulosehydrat-Membran
Inventor: PETERSEN REBECCA
IPC: C12N7/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung von Viren oder virusähnlichen Partikeln unter Verwendung einer vernetzten Cellulosehydrat-Membran sowie einen Kit zur Aufreinigung von Viren oder virusähnlichen Partikeln und dessen Verwendung.
Patent DE-102016100970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils und Kunststoffbauteil
Inventor: LIEFLÄNDER MARTIN
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils (1), mit den folgenden Schritten: Spritzgießen (S1) eines Basiskörpers (2) des Kunststoffbauteils (1) mit Hilfe eines Spritzgusswerkzeugs (13), wobei zum Bilden einer Bohrung (10) in dem Basiskörper (2) ein stiftförmiger Kern (14) des Spritzgusswerkzeugs (13) mit einem Kunststoffmaterial umspritzt wird, Spritzgießen (S2) eines Verschlusses (7) des Kunststoffbauteils (1) zum Verschließen der Bohrung (10), Entfernen (S3) des Kerns (14) aus der Bohrung (10) und Verschließen (S4) der Bohrung (10) mit Hilfe des Verschlusses (7).
Patent DE-102016101326-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung und Bewegungsobjekt
Inventor: OHTA TAKASHI
IPC: F21V5/00
Filed: 2016-01-26
Abstract: Eine Leuchteinrichtung 10 beinhaltet eine Linearlichtquelle 20 von länglicher Form und eine optische Komponente 30, die von der Linearlichtquelle 20 emittiertes Licht transmittiert. Die optische Komponente 30 verfügt (i) über eine Eintrittsoberfläche 30a, wo das von der Linearlichtquelle 20 emittierte Licht eintritt, und (ii) über eine Austrittsoberfläche 30a, wo das Licht, das in die Eintrittsoberfläche 30b eingetreten ist, austritt. Die optische Komponente 30 beinhaltet an der Austrittsoberfläche 30a eine Lichtdiffusorreihe 32, die eine Mehrzahl von in einer Linie angeordneten Lichtdiffusoren 31 beinhaltet. Bei Planansicht der Austrittsoberfläche 30a schneidet eine erste Richtung L1, in der in der Linearlichtquelle 20 beinhaltete Licht emittierende Elemente 22R, 22G, 22B und 22W angeordnet sind, eine zweite Richtung D1, in der die Lichtdiffusoren 31 angeordnet sind.
Patent DE-102016106901-A1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: FARID GHOLAMREZA
IPC: E04H6/04
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstellvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit zwei übereinander angeordneten, wahlweise an eine Zufahrt (16) anschließbaren Plattformen (18, 20), mit einer Hubeinrichtung (34) zu deren Anheben und Absenken, die mit zumindest einer Plattform (18, 20) an einem Angriffspunkt (38) in Wirkverbindung steht, wobei die Plattformen (18, 20) über im Abstand zueinander angeordnete Gelenkelemente (24, 28) miteinander verbunden sind und im Abstand zum Angriffspunkt (38) ein Schwenklager (50) für zumindest eine der Plattformen (18, 20) vorgesehen ist, wobei die Abstellvorrichtung (10) ein verformbares Zugelement (52) umfasst, das indirekt über mindestens ein Umlenkelement (58, 62) oder direkt zwischen zwei Halteelementen (56, 68) verläuft, an einem vom Angriffspunkt (38) beabstandeten Tragelement (66) an einer der Plattformen (18, 20) angreift und beim Anheben der Plattformen (18, 20) zumindest zeitweise in einem Spannzustand durch Anheben der Plattform (18, 20) am Tragelement (66) wirksam ist. Es ist eine Verstelleinrichtung (80) vorgesehen, um den Moment des Eintritts des Spannzustandes einzustellen.
Patent DE-102016107709-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ODANAKA KENTARO
IPC: H01L21/301
Filed: 2016-04-26
Abstract: Hierin ist eine Laserbearbeitungsvorrichtung offenbart, die eine Steuerung beinhaltet. Die Steuerung beinhaltet einen Detektionsbereich für ein Zielmuster, der ein Abgleichen zwischen Mustern durchführt, die in jedem Bauelement ausgebildet sind, das aufgenommen wurde, und einem Vorlagenmuster, um dadurch ein Zielmuster zu detektieren, das in jedem Bauelement enthalten ist, einen Detektionsbereich für einen Abstand, der den Abstand in einer Y-Richtung zwischen den Zielmuster und eine Ablationsnut detektiert, die entlang jeder Teilungslinie durch Ablation ausgebildet ist, und einen Kartenherstellungsbereich, der eine Karte erstellt, die den Abstand in der Y-Richtung zwischen jedem Zielmuster und der Ablationsnut für die mehreren Bauelemente zeigt, die entlang der Ablationsnut angeordnet sind.
Patent DE-102016109037-A1 (DE)
Title: Verbundprofil für Türen, Fenster oder Fassadenelemente
Inventor: DHOM MANUEL
IPC: F16S3/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Ein Verbundprofil (4) für Türen (1), Fenster oder Fassadenelemente mit zwei Außenprofilen (12, 13), die über ein zwischen ihnen angeordnetes Isolierprofil (14) miteinander verbunden sind, wobei zwischen die einen Enden der Außenprofile (12, 13) ein Flächenelement (42) eingreift und wobei zwischen den Außenprofilen (12, 13) und dem Flächenelement (42) jeweils ein elastisches Element (18, 28), insbesondere jeweils eine Dichtung, angeordnet ist, wobei das Isolierprofil (14) zu jedem der Außenprofile (12, 13) hin jeweils zumindest zwei verdickte Endabschnitte (35a, b; 36a, b) aufweist, die in Nuten (20, 21; 29, 30) der jeweiligen Außenprofile (12, 13) eingreifen, wobei jeweils der eine der beiden Endabschnitte (35a; 35b) näher zu dem Flächenelement (42) hin liegt als der andere der Endabschnitte (36a; 36b), wobei die Endabschnitte (35a und 36a; 35b und 36b) jeweils zueinander weisende Seiten aufweisen, die Hinterschnitte (39a, 39b) ausbilden, und voneinander weg weisende Seiten, die Stirnseiten (41a) ausbilden, zeichnet sich dadurch aus, dass aufgrund der Wirkung des Flächenelementes (42) über das oder die elastischen Elemente(s) 18, 28) jeweils ein Drehmoment auf die Außenprofile (12, 13) ausgeübt ist, derart, dass die näher zu dem Flächenelement (42) liegenden Endabschnitte (35a, 35b) des Isolierprofils lediglich an ihren zueinander gewandten Hinterschnitten (39a, 39b bzw. 40a, 40b) in der jeweiligen Nut (20; 29) abgestützt sind und dass die weiter von dem Flächenelement (42) weg liegenden Endabschnitte (36a, 36b) jeweils mit ihren voneinander weg weisenden Stirnseiten (41a, 41b) in der jeweiligen Nut (20; 29) abgestützt sind, so dass sich ein schubloser Verbund zwischen dem Isolierprofil (14) und den Außenprofilen (12, 13) ausbildet.
Patent DE-102016110135-A1 (DE)
Title: Koppelung von Zwischendruckbereichen
Inventor: GILES KEVIN
IPC: H01J49/40
Filed: 2016-06-01
Abstract: Ein Verfahren ist offenbart zum Koppeln einer ersten Kammer (1) eines Massenspektrometers oder Ionenmobilitätsspektrometers, die ein erstes Gas enthält, und einer zweiten Kammer (3), die ein zweites Gas enthält. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Zwischenbereichs (2) zwischen der ersten (1) und der zweiten (3) Kammer, der auf einen geringeren Druck betrieben wird, um einen Eintritt des ersten Gases in die zweite Kammer (3) und/oder des zweiten Gases in die erste Kammer (1) im Wesentlichen zu verhindern oder zu reduzieren.
Patent DE-102016112891-A1 (DE)
Title: Strangdosierer zum Ausbringen von Cremes
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: B65D35/38
Filed: 2016-07-13
Abstract: Strangdosierer zum Ausbringen von Cremes oder gelartigen Produkten als ein Tubeninhalt aus einer Tube, wobei der Strangdosierer auf die Tube aufbringbar ist, wobei der Strangdosierer ein Dosierrad (1) umfasst, wobei das Dosierrad (1) eine Dosierkammer aufweist, wobei die Dosierkammer mit einem Kolben zusammenwirkt, wobei das Dosierrad (1) an dem Strangdosierer drehbar angeordnet ist und der Strangdosierer ein Austrittsloch aufweist und der Strangdosierer ein Rücksaugventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierrad (1) eine konkave Fingeraufnahme aufweist und einstückig ausgebildet ist, wobei die Dosierkammer verschlossen ist und ein Ein- und Auslassventil aufweist.
Patent DE-102016115209-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe sowie Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugrädern mit einer solchen Kreiselpumpe
Inventor: HEWEL MANFRED
IPC: F04D7/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch antreibbare Kreiselpumpe (1) für eine Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugrädern, umfassend ein Pumpengehäuse (2), das einen ein Laufrad (3) aufnehmenden Pumpenarbeitsraum (4) begrenzt und einen Einlass (5) sowie mindestens einen Auslass (6) für ein ein Granulat enthaltendes Reinigungsmedium aufweist. Erfindungsgemäß ist das Pumpengehäuse (2) zumindest in einem Kontaktbereich mit dem Reinigungsmedium aus Kunststoff, insbesondere aus einem säurebeständigen Kunststoff, gefertigt. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugrädern mit einer solchen Kreiselpumpe (1).
Patent DE-102016116313-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkameraabstützeinheit
Inventor: ICHIGE TOSHIE
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitgestellt ist eine Fahrzeugkameraabstützeinheit, die eine entlang einer vorderen Säule ansteigende signifikante Luftwirbelströmung teilt, indem der Basisabschnitt eines Kameraabstützschenkels zum Schwächen der Wirbelströmung und somit zur Verminderung des Luftwiderstandes verwendet wird.  [Lösung] Kameraabstützeinheit, die an einem Seitenwandabschnitt einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, umfassend einen Kameraabstützschenkel, der einen Kamerakörper abstützt, der an einem oberen Teil einer vorderen Säule angeordnet ist, wobei der Kameraabstützschenkel 8 einen Basisabschnitt 80 aufweist, der von der Seite der Fahrzeugkarosserie gesehen eine Stirnseiten-Kante 8x aufweist, an der sich eine nach oben erstreckende Fläche und eine nach hinten erstreckende Fläche schneiden, wobei sich die Stirnseiten-Kante zwischen einer vorderen Flanke 8a und einer unteren Flanke 8b des Kameraabstützschenkels 8 befindet.
Patent DE-102016116889-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit ausschwenkbarer Fußstütze
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: A47C1/0355
Filed: 2016-09-09
Abstract: Sitzmöbel (1) mit ausschwenkbarer Fußstütze (6), bestehend aus einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenteil (4), einem Chassis (5) und einer über wenigstens ein Verstellgetriebe (9), insbesondere in Form paarweise angeordneter, miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenk/Endhebel (10, 11, 12, 13, 14, 15), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossenen, ausschwenkbaren ein- oder mehrteiligen Fußstütze (6), wobei in Sitzposition des Sitzmöbels (1): – ein erster (11) und ein zweiter Endhebel (12) eine im Wesentlichen etwa gleiche Ausrichtung aufweisen, bei welcher die Längsachsen der Endhebel (11, 12) jeweils einen spitzen Winkel zum Sitzteil (3) einschließen und dabei die jeweils dem Sitzteil (3) zugewandten Enden der Endhebel (11, 12) näher zu einer von der Sitzteilvorderkante (20) aufgespannten Vertikalebene positioniert sind als die jeweils dem Sitzteil (3) abgewandten Enden, – die Längsachsen zweier mit dem ersten (11) und dem zweiten Endhebel (12) in Wirkverbindung stehenden dritten (14) und vierten Endhebel (15) eine vorzugsweise im Wesentlichen etwa horizontale Ausrichtung aufweisen, – wobei die Fußstütze (6) ein an einem ersten Fußteilbeschlag (6a) befestigtes erstes Fußbrett (6b) und vorzugsweise ein an einem zweiten Fußteilbeschlag (6c) befestigtes zweites Fußbrett (6d) umfasst, – wobei der dritte Endhebel (14) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem zweiten Fußteilbeschlag (6c) und – der vierte Endhebel (15) mit seinem der Fußstütze (6) zugewandten zweiten Ende an dem ersten Fußteilbeschlag (6a) angelenkt ist.
Patent DE-102016117741-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Aufbereitung von Asche aus Müllverbrennungsanlagen
Inventor: KLINKHAMMER MANFRED
IPC: B03B9/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Aufbereitung von Asche aus Müllverbrennungsanlagen, wobei – die Asche zur Verfügung gestellt wird, – die Asche in einer ersten Klassierstufe (3) in eine erste Grobfraktion (5) und eine Feinfraktion (6) unter Hinzugabe von Wasser klassiert wird, das in einem ersten Wasserkreislauf geführt wird, – die erste Grobfraktion (5) in einer zweiten Klassierstufe (7) einer Kontrollklassierung unterworfen und dabei eine Restfraktion (11) abgetrennt wird, und wobei – die Kontrollklassierung unter Hinzugabe von Wasser erfolgt, das in einem zweiten Wasserkreislauf geführt wird, der unabhängig von dem ersten Wasserkreislauf ist. Durch die Trennung des ersten und des zweiten Wasserkreislaufs lässt sich die erfindungsgemäße Anlage wirtschaftlicher betreiben.