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Patent DE-102020110951-A1 (DE)
Title: Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Fahrzeugs und Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: B60R22/30
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Fahrzeugs, umfassend einen Stator (5) mit einem Ankerpunkt (4) zur festen Verbindung mit einer Karosserie des Fahrzeugs und mit einer oberen Öffnung (18) zur Einführung eines Gurtbandes (2) der Sicherheitsgurteinrichtung, einen im Stator (5) drehbar angeordneten zylindrischen Rotor (6) mit einer Einführöffnung (19) zur Einführung des Gurtbandes (2) in einen Aufnahmespalt (17) des Rotors (6) zur Aufnahme des Gurtbandes (2), und einen Verriegelungsmechanismus (7).Erfindungsgemäß ist der Stator (5) ringförmig ausgebildet, wobei die obere Öffnung (18) im Stator (5) derart ausgebildet ist, dass der Stator (5) mehr als die Hälfte des Umfangs des Rotors (6) umschließt, wobei der Stator (5) zumindest abschnittsweise derart am Umfang des Rotors (6) anliegt, dass er eine Lagerschale für den darin drehbar gelagerten Rotor (6) bildet, wobei der Aufnahmespalt (17) im Rotor (6) sich zwischen gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors (6) erstreckt und an diesen gegenüberliegenden Stirnseiten geöffnet ist, wobei der Stator (5) im Bereich der gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors (6) geöffnet ist, wobei das Gurtband (2) derart in den Rotor (6) einführbar ist, dass seine Längsrichtung in Rotationsachsenrichtung des Rotors (6) verläuft, wobei es an beiden Stirnseiten des Rotors (6) aus dem Aufnahmespalt (17) austritt und in seiner Querrichtung vollständig im Aufnahmespalt (17) angeordnet ist, und wobei der Rotor (6), ausgehend von einer Grundstellung zur Einführung des Gurtbandes (2), in eine Verriegelungsstellung drehbar ist, in welcher er mittels des Verriegelungsmechanismus (7) fixiert ist und die Einführöffnung (19) durch den Stator (5) bedeckt ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug.
Patent DE-102020111018-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen von motorparametern während der inbetriebnahme eines synchronen und asynchronen elektromotors und eines verwandten inbetriebgenommenen elektromotors
Inventor: NALAKATH SHAMSUDDEEN
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-04-22
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines elektrischen Synchron- oder Asynchronmotors mit einem Stator und einem Rotor, bei dem elektrische Leistung an den Motor angelegt wird, wenn der Rotor stationär ist. Die elektrische Leistung in zwei Stufen angelegt wird. Die erste Stufe nutzt eine Gleichstromleistung, die die Spannung über die Dauer der ersten Prüfung hochlaufen lässt, um einen Ansprechstrom zu erzeugen, der zum Bestimmen eines ersten Motorparameters eingesetzt wird. Die zweite Stufe verwendet relativ hochfrequente Wechselstromleistung, um einen oder mehrere Ansprechströme zu erzeugen, die zum Bestimmen der zweiten und der dritten Motorparameter eingesetzt werden. Ein entsprechendes elektrisches Motorantriebssystem wird ebenso bereitgestellt.
Patent DE-102020111564-A1 (DE)
Title: Vollständig gefalteter Körper eines Airbags und Faltverfahren für denselben
Inventor: YANAGISAWA TOSHIHITO
IPC: B60R21/237
Filed: 2020-04-28
Abstract: Ein vollständig gefalteter Körper eines Airbags weist eine Außenumfangswand auf, die einen fahrzeugkörperseitigen Wandbereich und einen aufnahmeseitigen Wandbereich aufweist. Eine Seite einer Außenumfangskante in einem Zustand, bei welchem der aufnahmeseitige Wandbereich über dem fahrzeugkörperseitigen Wandbereich liegt und flach entfaltet ist, unterliegt einem radialen Falten und wird gefaltet. Ein Aufnahmeausnehmungsbereich zum Aufnehmen eines oberen Bereiches auf einer Seite einer Gaszufuhröffnung eines Generators ist an einer Bodenoberfläche vorgesehen. Ein radial gefalteter Faltbereich ist derart angeordnet, dass er einen Umfang eines Zwischenbereiches von einem Basisbereich nahe der Mitte der Deckenoberfläche des Aufnahmeausnehmungsbereiches bei einem linearen Zuführungsweg zum Zuführen des Befüllungsgases von dem Generator zu einem Spitzenbereich, der auf einer Seite einer inneren Oberfläche nahe der Mitte des aufnahmeseitigen Wandbereiches angeordnet ist, umgibt.
Patent DE-102020111662-A1 (DE)
Title: Thermische membran, fahrzeuginnernverkleidung und verfahren zur herstellung einer fahrzeuginnenverkleidung mit einer thermischen membran
Inventor: WEISSERT ULRICH
IPC: B29C51/42
Filed: 2020-04-29
Abstract: Thermische Membran zur Herstellung einer Fahrzeuginnenverkleidung. Die thermische Membran schließt einen flexiblen Körper, eine Teilkontur im flexiblen Körper, und eine thermische Anordnung, die ein thermisches Temperatursteuerungselement einschließt, ein Die thermische Anordnung folgt der Teilkontur des flexiblen Körpers, und das thermische Temperatursteuerungselement ist mindestens teilweise im flexiblen Körper eingebettet. Die thermische Anordnung der thermischen Membran kann verwendet werden, um eine Klebstoffschicht während eines Verfahrens zur Herstellung einer Fahrzeuginnnenverkleidung wie z. B. während eines Vakuumbildungsprozesses zu erhitzen und zu aktivieren, um eine Hautschicht an ein Substrat zu befestigen.
Patent DE-102020112898-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: F21S43/16
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtscheibe (4), die einen Innenbereich (5) der Beleuchtungsvorrichtung begrenzt und welche zum Austritt von im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung (1) generiertem Licht aus dem Innenbereich (5) nach außen vorgesehen. In der Beleuchtungsvorrichtung ist im Innenbereich (5) ein Leuchtmittel umfassend eine oder mehrere Lichtquellen (2) vorgesehen, um eine erste Lichtstrahlung in einem ersten Wellenlängenbereich zu emittieren, wobei die Lichtscheibe (4) für die erste Lichtstrahlung undurchlässig ist. Im Innenbereich (5) sind ferner ein oder mehrere Körper (6) vorgesehen, welche jeweils zumindest abschnittsweise einen photolumineszierenden Leuchtstoff enthalten, wobei der oder die Körper (6) derart angeordnet sind, dass sie von der ersten Lichtstrahlung beleuchtet werden. Der photolumineszierende Leuchtstoff des oder der Körper (6) ist derart ausgestaltet, dass er aufgrund der ersten Lichtstrahlung, die den oder die Körper (6) beleuchtet, eine zweite Lichtstrahlung in einem zweiten Wellenlängenbereich emittiert, die zumindest teilweise durch die Lichtscheibe (4) austritt, welche für zumindest einen Teil der zweiten Lichtstrahlung durchlässig ist.
Patent DE-102020115577-A1 (DE)
Title: Verteilte E/A-Schnittstellen in modularisierten integriertenSchaltungsvorrichtungen
Inventor: CHROMCZAK JEFFREY
IPC: H03K19/177
Filed: 2020-06-12
Abstract: Es wird eine integrierte Schaltungsvorrichtung offenbart, die ein Zwischenglied und einen auf dem Zwischenglied angeordneten programmierbaren Fabric-Die umfasst. Der programmierbare Fabric-Die umfasst mehrere Sektoren, die jeweils mehrere Zeilen von Logikelementblöcken aufweisen. Jede Zeile von Logikelementblöcken umfasst mehrere Microbumps. Jeder Logikelementblock weist programmierbare Fabric-Schaltkreise und eine elektrisch mit einem jeweiligen Microbump gekoppelte Eingabe-/Ausgabeschnittstelle auf. Die integrierte Schaltungsvorrichtung umfasst außerdem eine Vorrichtung, die auf dem Zwischenglied außerhalb des programmierbaren Fabric-Dies angeordnet und über das Zwischenglied elektrisch mit den Microbumps gekoppelt ist.
Patent DE-102020115935-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger speicher mit dem überspringen der programmprürung
Inventor: MURAI SHOTA
IPC: G11C16/10
Filed: 2020-06-17
Abstract: Nichtflüchtige Speicherzellen werden durch Anlegen eines Programmiersignals als eine Reihe von Programmierspannungsimpulsen (oder anderen Dosen der Programmierung) an ausgewählte Speicherzellen und Prüfung der Speicherzellen zwischen Programmierspannungspulsen programmiert. Um engere Schwellenspannungsverteilungen zu erreichen, wird ein Grob-/Feinprogrammierungsprozess verwendet, der eine zweistufige Prüfung zwischen Programmierspannungsimpulsen mit einer Zwischenprüfungsbedingung und einer Endprüfungsbedingung einschließt. Speicherzellen, die programmiert werden, die die Zwischenprüfungsbedingung erreicht haben, werden zur weiteren Programmierung verlangsamt. Speicherzellen, die programmiert werden, die die Endprüfungsbedingung erreicht haben, werden für die weitere Programmierung gesperrt. Zur Verringerung der Anzahl der durchgeführten Prüfvorgänge wird ein System zum Überspringen der Prüfung bei der Zwischenprüfungsbedingung für einige Programmierspannungsimpulse und Überspringen der Prüfung bei der Endprüfungsbedingung für einige Programmierspannungsimpulse vorgeschlagen.
Patent DE-102020117101-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz und Zerspanungswerkzeug
Inventor: BIRKMANN FABIAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2020-06-29
Abstract: Es wird ein Schneideinsatz (14) für ein Zerspanungswerkzeug beschrieben, der eine Schneidkante (26) und eine entlang der Schneidkante (26) verlaufende Spannut (30) aufweist. Dabei ist in der Spannut (30) ein ins Innere der Spannut (30) vorstehendes Spanbrecherelement (48) angeordnet. Dieses umfasst eine Spanleitfläche (50) und jeder Punkt der Spanleitfläche (50) hat einen Abstand größer null von einer Nutkontur. Ferner verläuft die Spanleitfläche (50) entweder parallel zur Nutkontur und/oder ist entlang zweier Richtungen gekrümmt. Darüber hinaus wird ein Zerspanungswerkzeug mit einem derartigen Schneideinsatz (14) vorgestellt.
Patent DE-102020118852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen zumindest einer charakteristischen Eigenschaft einer passiven Filtereinrichtung in einem elektrischen Bordnetz mittels eines Systems, sowie System
Inventor: BAUMANN MARTIN
IPC: G01R27/16
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen zumindest einer charakteristischen Eigenschaft einer passiven Filtereinrichtung (36) in einem elektrischen Bordnetz (10) eines Kraftfahrzeugs (30), bei welchem das elektrische Bordnetz (10) mit zumindest einem Energiespeicher (12) in einem ersten Pfad (14) des elektrischen Bordnetzes (10) und mit einem zweiten Pfad (18) des elektrischen Bordnetzes (10) bereitgestellt wird, wobei im zweiten Pfad (18) zumindest eine erste elektrische Komponente (28) und eine zweite elektrische Komponente (32) im zweiten Pfad (18) bereitgestellt werden, wobei die erste elektrische Komponente (28) durch eine Fehlerinjektionseinrichtung (40) des Systems (10) im zweiten Pfad (18) ersetzt wird und ein Strompuls (42) in den zweiten Pfad (18) injiziert wird und mittels einer Erfassungseinrichtung (44) eine Spannung (46) an einer Anschlussklemme der zweiten elektrischen Komponente (32) erfasst wird und in Abhängigkeit davon die zumindest eine charakteristische Eigenschaft bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein System (38).
Patent DE-102020119799-A1 (DE)
Title: Klappbare Möbelplatte
Inventor: SCHULTCHEN ARNE
IPC: A47B21/013
Filed: 2020-07-28
Abstract: Möbelplatte mit einem Klappmechanismus, der eingerichtet ist, sich an einer Konsole eines Möbelsystems so befestigen zu lassen, dass die Möbelplatte zwischen einer horizontalen Position als Tischplatte und einer vertikalen als Sichtschutz schwenkbar ist.
Patent DE-102020121188-A1 (DE)
Title: Lager mit einer Sensorik und Verfahren zur Herstellung eines Lagers
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1) mit wenigstens einem ersten Lagerring (3) und zumindest einem zweiten Lagerring (4) und mit einer Sensorik (2), wobei die Sensorik (2) aus wenigstens einem um eine Rotationsachse (6) des Lagers (1) rotierbar in dem Lager (1) angeordneten Läufer (7) und aus mindestens einem mit dem Läufer (7) zusammenwirkenden Stator (8) sowie aus einem den Stator (8) zumindest teilweise behausenden ortsfesten Statorgehäuse (5) gebildet ist, und wobei der Stator (8) in dem Statorgehäuse (5) aufgenommen und zumindest teilweise in eine Vergussmasse (9) eingebettet ist, wobei das separat zu den Lagerringen (4, 5) ausgebildete Statorgehäuse (5) mit einem der Lagerringe (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102020121655-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Lenkung der Aufmerksamkeit eines Fahrzeuginsassen beim automatisierten Fahren
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur Lenkung der Aufmerksamkeit eines Fahrzeuginsassen beim automatisierten Fahren, umfassend: Eine Umfeldsensorik (101) zum Erfassen eines Fahrzeugumfelds des Fahrzeugs; eine Blickrichtungsbestimmungseinrichtung (102) zum Bestimmen einer Blickrichtung des Fahrzeuginsassen; eine Signalisierungseinrichtung (103) zum Ausgeben einer Signalisierung an den Fahrzeuginsassen; und eine Recheneinrichtung (104), die mit der Umfeldsensorik (101), der Blickrichtungsbestimmungseinrichtung (102) und der Signalisierungseinrichtung (103) verbunden ist. Die Recheneinrichtung (104) ist eingerichtet zum: Bestimmen (21) eines spezifischen Bereichs in einem Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs, auf den der Blick des Fahrzeuginsassen gerichtet werden soll; Überprüfen (22), ob der Fahrzeuginsasse auf den spezifischen Bereich blickt; falls das Überprüfen (22) ergibt, dass der Blick des Fahrzeuginsassen nicht auf den spezifischen Bereich gerichtet ist, Ansteuern der Signalisierungseinrichtung (103), sodass die Signalisierungseinrichtung (103) eine Signalisierung erzeugt (23); erneuten Überprüfen (24), ob der Fahrzeuginsasse auf den spezifischen Bereich blickt; und falls das erneute Überprüfen (24) ergibt, dass der Blick des Fahrzeuginsassen auf den spezifischen Bereich gerichtet ist, Ansteuern der Signalisierungseinrichtung (103), sodass die Signalisierungseinrichtung (103) die Signalisierung beendet (25).
Patent DE-102020126243-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: BAUMANN SIEGFRIED
IPC: H01M10/6557
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein elektrischer Energiespeicher umfasst mehrere in einem Zellstrang (12) seitlich nebeneinander angeordnete zylindrische, insbesondere kreiszylindrische Speicherzellen (14) und wenigstens eine Kühlvorrichtung (26). Der Zellstrang (12) hat zwei entgegengesetzt gerichtete, längliche Seitenflächen, eine Ober- und eine dazu entgegengesetzte Unterseite sowie zwei entgegengesetzte Stirnseiten, wobei an zumindest einer der Ober- und Unterseite elektrische Kontakte der Speicherzellen (14) vorhanden sind. Die wenigstens eine Kühlvorrichtung (26) weist ein flexibles Gehäuse aus zwei miteinander verschweißten oder verklebten Folien und einen innerhalb des Gehäuses verlaufenden Kühlmittelkanal auf und liegt an einer der Seitenflächen des Zellstrangs (12) an. Der Kühlmittelkanal verläuft längs der zugeordneten Seitenfläche des Zellstrangs (12) von einem Kühlmitteleinlass (42) zu einem Kühlmittelauslass der Kühlvorrichtung (26) in Form eines singulären U, dessen Schenkel sich längs der Seitenfläche erstrecken.
Patent DE-102020126582-A1 (DE)
Title: Abscheider für Feststoffpartikel
IPC: B01D45/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Ein Abscheider (1) für Feststoffpartikel umfasst einen Einlasskanal (2), in dem eine Drallscheibe (3) zur Erzeugung einer Drehbewegung eines Gasstromes vorgesehen ist, einen mittleren Strömungskanal (4) hinter der Drallscheibe (3) und einen Abscheideraum (6) hinter dem mittleren Strömungskanal (3), wobei in den Abscheideraum (6) ein Tauchrohr (5) mit einer Einlassöffnung (51) für den gereinigten Gasstrom eingefügt ist, und an dem Abscheideraum (6) an einem äußeren Umfang ein Auslass (7) für abgeschiedene Feststoffpartikel vorgesehen ist, wobei die Einlassöffnung (51) des Tauchrohres (5) in Strömungsrichtung vor dem Auslass (7) für abgeschiedene Feststoffpartikel angeordnet ist. Das Tauchrohr (5) weist dabei einen sich in Strömungsrichtung konisch aufweitenden Abschnitt (52) auf, der zwischen einem ersten zylindrischen Abschnitt (50) hinter der Einlassöffnung (51) mit geringerem Durchmesser und einen zweiten zylindrischen Abschnitt (53) mit größerem Durchmesser vorgesehen ist. Dadurch kann über den Abscheider mit einfachen Mitteln eine effektive Trennung von Feststoffpartikel erfolgen.
Patent DE-102020130009-A1 (DE)
Title: Lufttaxi mit einem Klimatisierungssystem
Inventor: SANCHEZ MANUEL ENRIQUE MUNOZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es wird ein Lufttaxi 1 zur Beförderung von Personen 20, mit einem Innenraum 3, wobei der Innenraum einen Sitzbereich 4 und mindestens einen daran angrenzenden Fensterbereich 5 aufweist, wobei der Sitzbereich 4 und der Fensterbereich 5 durch mindestens einen Luftvorhang 12 in zwei voneinander getrennte Klimazonen unterteilt sind, mit einem Klimatisierungssystem 8 zum Klimatisieren des Innenraums 3, wobei das Klimatisierungssystem 8 eine Gebläseeinrichtung 10 zur Erzeugung eines Luftstroms und mindestens einen Zuluftkanal 9 zur Zuführung des Luftstroms von der Gebläseeinrichtung 10 in den Innenraum 3 aufweist, vorgeschlagen, wobei der Zuluftkanal 9 zur Erzeugung einer gezielten Luftströmung in Form des Luftvorhangs 12 eine Zuluftöffnung 11 aufweist, welche zwischen Sitzbereich 4 und Fensterbereich 5 gerichtet ist.
Patent DE-102020130919-A1 (DE)
Title: Metallene, raumzentrierte standard-zellenarchitektur zum ermöglichen einer höheren zellendichte
Inventor: VISHWANATH HARSHITHA
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die hier offenbarten Ausführungsformen beinhalten eine Halbleitervorrichtung. In einer Ausführungsform umfasst die Halbleitervorrichtung ein Substrat und eine Zelle auf dem Substrat. In einer Ausführungsform umfasst die Zelle mehrere Transistoren über dem Substrat und eine erste Metallschicht über den mehreren Transistoren. In einer Ausführungsform umfasst die erste Metallschicht eine erste Stromleitung, wobei eine Breite der ersten Stromleitung vollständig innerhalb der Zelle liegt, eine zweite Stromleitung, wobei eine Breite der zweiten Stromleitung vollständig innerhalb der Zelle liegt, und mehrere Signalleitungen zwischen der ersten Stromleitung und der zweiten Stromleitung.
Patent DE-102020131004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Klopfen eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG KOOK JIN
IPC: F02D41/22
Filed: 2020-11-24
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Klopfen eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug, aufweisend: Empfangen eines Klopfsignals (KS), das ein Schwingungs-/Vibrationsniveau in einem Zylinder (60) des Verbrennungsmotors (100) indiziert, und eines Kurbelwinkelsignals (CAS), das einen Kurbelwinkel indiziert, durch welchen ein Klopffenster und ein Einspritzende (EOI) eines Injektors (90) des Verbrennungsmotors (100) ausgedrückt werden (S101), Ermitteln, ob das Klopffenster und das EOI überlappen, basierend auf dem Kurbelwinkelsignal (CAS) (S102), Festlegen eines zweiten Referenzwerts für einen Überlappungsbereich innerhalb des Klopffensters, das das EOI überlappt durch Widerspiegeln eines vorgegebenen Niveaus auf einen ersten Referenzwert für einen Nicht-Überlappungsbereich innerhalb des Klopffensters, das das EOI nicht überlappt, abhängig von dem Ermitteln (S103), Integrieren des Klopfsignals (KS) in das Klopffenster (S104), Ermitteln, ob ein integrierter Wert des Klopfsignals (KS) den ersten Referenzwert in dem Nicht-Überlappungsbereich oder den zweiten Referenzwert in dem Überlappungsbereich überschreitet (S107, S105), und Verzögern eines Zündzeitpunkts des Verbrennungsmotors (100) als eine Klopfen-Vermeidungslogik, abhängig von dem Ermitteln (S108).
Patent DE-102020134624-A1 (DE)
Title: Boss für einen Drucktank und Drucktank für gasbetriebenes Fahrzeug
Inventor: WESSELS LUKAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-12-22
Abstract: Boss (4,4') für einen Drucktank (1) zur Speicherung von Gas in einem gasbetriebenen Fahrzeug, geeignet zur Anbindung an einer Wandung des Drucktanks (1), die einen Hohlraum (2) zur Speicherung des Gases umschließt, wobei die Wandung eine Verstärkungsschicht (6) aus faserverstärktem Kunststoff und einen innenliegenden Liner (3) zur Abdichtung umfasst, wobei der Boss (4,4') ein Außengewinde (10) aufweist, das mit einem passenden Innengewinde des Liners (3) verbunden werden kann. Sowie ein Drucktank (1), der zwei solchen Bosse (4,4') aufweist.
Patent DE-102020200423-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wirkstoffeinbringung in die Haut
Inventor: PROKOP MATTHEW
IPC: A61H23/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes Verfahren zur Einbringung von Wirkstoffen in die Haut, insbesondere die Dermis und Epidermis.
Patent DE-102020203050-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Betätigung einer motorischen Stellvorrichtung für ein bewegliches Fahrzeugteil
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/73
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Betätigung einer motorischen Stellvorrichtung (8) für ein bewegliches Fahrzeugteil (2) und eine zugehörige Vorrichtung (13) angegeben. Verfahrensgemäß wird mittels eines kapazitiven Näherungssensors (14) mindestens eine Kapazitätsmessgröße (K1, K2) erfasst, die mit der Kapazität einer zugeordneten Sensorelektrode (15a, 15b) des Näherungssensors (14) gegenüber einem Massepotential (M1) korreliert ist. Ein Steuerbefehl (A) zur Betätigung der Stellvorrichtung (8) wird dabei erzeugt, wenn die oder jede Kapazitätsmessgröße (K1, K2) ein vorgegebenes Auslösekriterium erfüllt. Zur Erkennung einer zeitlichen Schwankung des internen Massepotentials (M2) wird eine von der Messung der oder jeder Kapazitätsmessgröße (K1, K2) unabhängige Messung einer Referenzspannung (V, H) gegen ein internes Massepotential (M2) des kapazitiven Näherungssensors (14) durchgeführt. Die gemessene Referenzspannung (V, H) wird zur Plausibilisierung einer festgestellten Erfüllung des Auslösekriteriums durch die Kapazitätsmessgröße (K1, K2) oder zur Kompensation eines Einflusses der Schwankung des internen Massepotentials (M2) auf die Kapazitätsmessgröße (K1, K2) herangezogen.
Patent DE-102020206893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Winkelposition zwischen einem Objekt und einem Detektor
Inventor: KIRSCH MARTIN
IPC: G01B11/25
Filed: 2020-06-03
Abstract: Im Hinblick auf eine genaue Bestimmung der Winkelposition mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Verfahren zur Bestimmung einer Winkelposition zwischen einem Objekt (2) und einem Detektor (1) angegeben, wobei das Objekt (2) mehrere jeweils einem unterschiedlichen Blickwinkel oder Bereich von Blickwinkeln des Detektors (1) auf das Objekt (2) zugeordnete unterschiedliche vordefinierte Detektionsbereiche aufweist, wobei dem Objekt (2) eine zu einer winkelspezifischen Abbildung der Detektionsbereiche ausgebildete Abbildungseinrichtung derart zugeordnet wird, dass - je nach Blickwinkel des Detektors (1) auf das Objekt (1) - der Detektionsbereich, der diesem Blickwinkel oder dem diesen Blickwinkel enthaltenden Bereich zugeordnet ist, oder einer der diesem Blickwinkel oder einem derartigen, diesen Blickwinkel enthaltenden Bereich zugeordneten Detektionsbereiche von dem Detektor (1) - zumindest teilweise oder abschnittsweise - spezifisch detektiert wird, und wobei unter Berücksichtigung des - zumindest teilweise oder abschnittsweise - spezifisch detektierten Detektionsbereichs eine Winkelposition zwischen dem Objekt (2) und dem Detektor (1) bestimmt wird. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zur Bestimmung einer Winkelposition zwischen einem Objekt (2) und einem Detektor (1) angegeben.
Patent DE-102020207325-A1 (DE)
Title: Dual-Active-Bridge-Wandler, Spannungswandleranordnung und Verfahren zum Betreiben eines Dual-Active-Bridge-Wandlers
Inventor: WINTER CHRISTIAN
IPC: H02M3/337
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Ansteuern eines Dual-Active-Bridge-Wandlers. Insbesondere ist vorgesehen, eine Regelgröße für den Dual-Active-Bridge-Wandler mit einem zusätzlichen Rippelanteil zu überlagern und den Dual-Active-Bridge-Wandler mit einer Kombination der Regelgröße und dem zusätzlichen Rippelanteil anzusteuern.