baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107111-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenanordnung für Fahrzeuge mit einem Fahrzeugkabinenheizkreislauf und einem Batterieheizkreislauf
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenanordnung für Elektrofahrzeuge mit einem Fahrzeugkabinenheizkreislauf und einem Batterieheizkreislauf, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass der Fahrzeugkabinenheizkreislauf in Strömungsrichtung des Wärmeträgers einen Heizungswärmeübertrager (19) ein 4/2-Wege-Ventil (35), eine Kühlmittelpumpe (17) und eine Heizeinrichtung (23) zur direkten Beheizung der Fahrzeugkabinenluft aufweist und dass die warme Seite eines Kühlmittel-Kühlmittel-Wärmeübertragers (37) über das 4/2-Wege-Ventil (35) an den Fahrzeugkabinenheizkreislauf zur indirekten Beheizung des Batterieheizkreislaufes angeschlossen ist, wobei der Batterieheizkreislauf einen Batteriewärmeübertrager (25), eine Kühlmittelpumpe (22) und den Kühlmittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (37) aufweist, wobei die kalte Seite des Kühlmittel-Kühlmittel-Wärmeübertragers (37) in den Batterieheizkreislauf eingebunden ist.
Patent DE-102020107411-A1 (DE)
Title: Spannungskompensation für wafer-an-wafer-bonden
Inventor: JAHAGIRDAR ANANT
IPC: H01L21/30
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ausführungsformen hierin beschreiben Techniken für gebondete Wafer, die einen ersten Wafer, der mit einem zweiten Wafer gebondet ist, und eine Spannungskompensationsschicht in Kontakt mit dem ersten Wafer oder dem zweiten Wafer beinhalten. Der erste Wafer weist ein erstes Spannungsniveau an einer ersten Stelle und ein zweites Spannungsniveau, das von dem ersten Spannungsniveau verschieden ist, an einer zweiten Stelle auf. Die Spannungskompensationsschicht beinhaltet ein erstes Material an einer ersten Stelle der Spannungskompensationsschicht, das ein drittes Spannungsniveau an der ersten Stelle des ersten Wafers beinhaltet, ein zweites Material, das von dem ersten Material verschieden ist, an einer zweiten Stelle der Spannungskompensationsschicht, das ein Spannungsniveau, das von dem dritten Spannungsniveau verschieden ist, an der zweiten Stelle des ersten Wafers induziert. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102020108517-A1 (DE)
Title: Desinfektionsset
Inventor: LANG WERNER
IPC: A61L2/16
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Desinfektionsmittelset 1 bestehend aus einem saugfähigen Desinfektionsmittelaufnahmekörper 2 für die Aufnahme und die Speicherung von Desinfektionsmittel 3, einer Umhüllung 4 und einem Desinfektionsmittel 3, wobei das Desinfektionsmittel 3 aus einem Desinfektionsmittelgrundstoff 3.1 und einem Desinfektionsmittelträger 3.2 besteht, wobei in der Umhüllung 4 eine erste Kammer 4.1 und eine zweite Kammer 4.2 vorgesehen sind, die durch eine Membran 4.3 getrennt sind, wobei der Desinfektionsmittelaufnahmekörper 2 zusammen mita) dem Desinfektionsmittelgrundstoff 3.1 oderb) dem Desinfektionsmittelträger 3.2 in der ersten Kammer 4.1 gelagert ist, wobei der andere der beiden Stoffe 3.1, 3.2 in der zweiten Kammer 4.2 gelagert ist, wobei die Membran 4.3 durch Krafteintrag des Anwenders zerstörbar ist und der Desinfektionsmittelaufnahmekörper 2 zusammen mit dem Desinfektionsmittelgrundstoff 3.1 und dem Desinfektionsmittelträger 3.2 mischbar sind.
Patent DE-102020109198-A1 (DE)
Title: Abnehmbare Windschildanordnung für ein Neigefahrzeug
Inventor: ENGL RICHARD
IPC: B62J17/04
Filed: 2020-04-02
Abstract: Es wird eine Windschildanordnung zur Befestigung an einem Fahrzeug, insbesondere einem Neigefahrzeug, bereitgestellt, mit einem Windschild zum zumindest teilweisen Abweisen eines Fahrtwindes bei Nutzung des Fahrzeugs, und einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Windschilds an dem Fahrzeug, wobei die Befestigungsvorrichtung mindestens einen Verbindungsabschnitt und mindestens einen Rastabschnitt aufweist, die jeweils zum lösbaren Verbinden mit dem Fahrzeug ausgebildet sind.Außerdem wird ein Fahrzeug mit einer entsprechenden Windschildanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102020109558-A1 (DE)
Title: Abschalvorrichtung zum Abschalen einer zu verfüllenden Bodenfuge an einem Wandfertigteil
Inventor: RIECK WOLFGANG
IPC: E04B2/86
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschalvorrichtung (10) zum Abschalen einer mittels Fugenfüllmaterial zu verfüllenden Bodenfuge (6) zwischen einem Wandfertigteil (3) und einer angrenzenden Bodenplatte (2), wobei die Abschalvorrichtung (10) zumindest eine Abschalschiene (12) aufweist, die in Abschalstellung an der Bodenfuge (2) positioniert und mittels einer Befestigungseinrichtung festgelegt ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist,dass die Befestigungseinrichtung zumindest einen Haltewinkel (26) enthält, der in seiner Funktionsstellung einerseits mit der Abschalschiene (12) verbunden ist und andererseits mittels einer Bodenfixiereinheit (29) oder einer Wandfixiereinheit an der Bodenplatte (2) bzw. an dem Wandfertigteil (3) festgelegt ist, und/oder dass die Befestigungseinrichtung an zumindest einem der beiden Schienenenden (17, 18) jeder Abschalschiene (12) eine Halteeinrichtung (19) aufweist und die Halteeinrichtung (19) eine Aktivhalteeinrichtung (20) oder eine Passivhalteeinrichtung (21) ist und dass jeweils zwei in ihren Abschalstellungen benachbart zueinander angeordnete Abschalschienen (12) an ihren beiden Schienenenden (17, 18) miteinander gekoppelt sind, wobei die eine Abschalschiene (12) mit ihrer Aktivhalteeinrichtung (20) die andere Abschalschiene (12) im Eingriff mit deren Passivhalteeinrichtung (21) an der Bodenfuge (2) positioniert hält.
Patent DE-102020110163-A1 (DE)
Title: Vorkammerbrennkraftmaschine und deren Kaltstartbetrieb
Inventor: REICHMANN CHRISTOPH
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (30) für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem Abgaskatalysator (2), dazu eingerichtet: einen Betriebszustand (32) der Brennkraftmaschine und/oder des Kraftfahrzeugs zu ermitteln, und/oder eine Kraftstoffeinspritzmenge in einen Zylinder (4) der Brennkraftmaschine und/oder einen Zündzeitpunkt (38) des Zylinders in Abhängigkeit von dem ermittelten Betriebszustand zu ermitteln und/oder anzusteuern, und/oder den Abgasen des Zylinders eine Sekundärluftmasse (36) zuzuführen, die so bemessen ist, dass dem Abgaskatalysator ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Gemisch zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102020110299-A1 (DE)
Title: Kombinationsbauteil für eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F28D7/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsbauteil (10, 10') für eine Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse, in dem eine Kühlmittelleitung (201, 201') zum Leiten eines Kühlmittels, die in einen Kühlmittelkreis (20, 20') integrierbar ist, eine Hochdruck-Kältemittelleitung (301, 301') zum Leiten eines verdichteten Kältemittels und eine Niederdruck-Kältemittelleitung (302, 302') zum Leiten eines entspannten Kältemittels, die in einen Kältemittelkreis (30, 30') integrierbar sind, sowie ein erster (36, 36') und ein zweiter Wärmeübertrager (34, 34') angeordnet sind, wobei die Hochdruck-Kältemittelleitung (301, 301') und die Niederdruck-Kältemittelleitung (302, 302') über den ersten Wärmeübertrager (36, 36'), der als interner Wärmeübertrager ausgebildet ist, thermisch miteinander gekoppelt sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kühlmittelleitung (201, 201') und die Hochdruck-Kältemittelleitung (301, 301') über den zweiten Wärmeübertrager (34, 34'), der als Kühlmittel-Kältemittel-Wärmeübertrager ausgebildet ist, thermisch miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102020110556-A1 (DE)
Title: Trocknergehäuse, Lufttrockner und Druckluftversorgungssystem
Inventor: BORKOV DENIS
IPC: F15B21/048
Filed: 2020-04-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Trocknergehäuse (10), insbesondere Lufttrocknergehäuse (12), mit einer Kammer (14)Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (14) mit zumindest einem Unterteilungssteg (16) in eine zumindest abgewinkelte und/oder im Wesentlichen u-förmig ausgebildete Kammer (18) ausgeformt ist, wobei der Unterteilungssteg (16) die Kammer (14) in zumindest zwei Teilkammern (20a, 20b) unterteilt, jede Teilkammer (20a, 20b) zumindest abschnittsweise von einem Gehäuseabschnitt begrenzt ist, und ein im Querschnitt unbeeinflusstes Luftvolumen (22) durch alle Teilkammern (20a, 20b) durchführbar ist.In einem Nebenaspekt wird ein Lufttrockner und ein Druckluftversorgungssystem insbesondere für einen fahrzeugseitigen Einsatz und bevorzugt für ein Luftfedersystem vorgeschlagen.
Patent DE-102020110767-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Tragstruktur, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für eine Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, aufweisend- ein Zellpaket (2) aus einer Vielzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) aneinander gestapelten prismatischen Batteriezellen (3), wobei die Batteriezellen (3) jeweils zwei Zellterminals (4) aufweisen, welche an zumindest einer Seite (5) des Zellpakets (2) in zwei entlang der Stapelrichtung (S) verlaufenden Reihen angeordnet sind,- einen Zellmodulrahmen (6) mit zwei entlang der Stapelrichtung (S) orientierten Zugankern (8a, 8b) sowie zwei Druckplatten (7a, 7b), welche an einer Vorderseite (9) und einer Rückseite (10) des Zellpakets (2) angeordnet sind und mit den Zugankern (8a, 8b) mechanisch verbunden sind, wobei die Zuganker (8a, 8b) an der zumindest einen, die Zellterminals (4) aufweisenden Seite (5) des Zellpakets (2) angeordnet sind, wobei jeweils ein Zuganker (8a, 8b) überlappend mit einer Reihe der Zellterminals (4) der Batteriezellen (3) angeordnet ist und zum Verschalten der Batteriezellen (3) elektrisch mit den jeweiligen Zellterminals (4) verbunden ist und wobei die Zuganker (8a, 8b) zum Aufnehmen einer unfallbedingten Krafteinwirkung auf das Batteriemodul (1) als Tragstrukturen ausgebildet sind.
Patent DE-102020111760-A1 (DE)
Title: Statoreinheit für eine elektrische Maschine und entsprechende elektrische Maschine
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statoreinheit (10) für eine elektrische Maschine, mit einem Statorträger (14), einem am Statorträger (14) befestigten Stator (12) mit Statorzähnen (16), an den Statorzähnen (16) angeordneten konzentrierten Wicklungen (18), mindestens einem Verschaltungsring (22) zum Verschalten der Wicklungen (18) und einer den mindestens einen Verschaltungsring (22) tragenden Trägereinrichtung (24). Es ist vorgesehen, dass die Statoreinheit (10) eine mehrere Positionierelemente (32) aufweisende Positionieranordnung (30) zum Positionieren der Trägereinrichtung (24) und/oder des Verschaltungsrings (22) relativ zu dem Statorträger (14) aufweist, wobei die Positionierelemente (32) bezüglich einer die Drehachse der elektrischen Maschine bildenden Achse umfänglich verteilt jeweils zwischen Statorträger (14) und Trägereinrichtung (24) angeordnet sind.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende elektrische Maschine mit einem Rotor und einer derartigen Statoreinheit (10).
Patent DE-102020112586-A1 (DE)
Title: Baugruppe, Ultraschallwandler und Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: BEZDEK MICHAL
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) umfassend:zumindest ein scheibenförmiges Piezoelement (11) mit jeweils zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (11.1) und einer die Seitenflächen verbindenden Randfläche (11.2), wobei das Piezoelement zumindest zwei Piezoelektroden (11.3) aufweist, welche jeweils auf mindestens einer der Flächen befindlich sind;eine Anschlussvorrichtung (12) zwecks Verbindung des Piezoelements mit einer elektronischen Mess-/Betriebsschaltung;ein zumindest abschnittsweise flexibles Verbindungselement (13) eingerichtet zur elektrischen und mechanischen Verbindung des Piezoelements und der Anschlussvorrichtung, wobei das Verbindungselement einen piezoseitigen Kontaktbereich (13.1), einen anschlussvorrichtungsseitigen Anschlussbereich (13.2) und ein den Anschlussbereich sowie den Kontaktbereich verbindendes Zwischenstück (13.3) aufweist,wobei der Kontaktbereich mehrere Elektroden (13.11) aufweist, welche mit den Piezoelektroden elektrisch verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dassjede Elektrode eine erste Funktionsfläche (13.111) aufweist, und wobei das Piezoelement für jede erste Funktionsfläche eine zweite Funktionsfläche (11.5) aufweist,wobei jede Funktionsfläche eine Vielzahl von Klettelementen (15) aufweist, wobei die Klettelemente zugehöriger erster Funktionsflächen und zweiter Funktionsflächen ineinandergreifen.
Patent DE-102020112836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen eines Anhängers mit elektrischer Energie
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Versorgen eines Anhängers (300) mit elektrischer Energie, wobei die Vorrichtung (100) ein zweikanaliges Anhängerbordnetz (210, 220) mit einem ersten und einem zweiten Teilnetz, eine zweikanalige, bidirektionale Anhängerschnittstelle (200) für elektrische Energie, und eine Anhängersteuervorrichtung (260) zum Steuern des Versorgens des Anhängers (300) mit elektrischer Energie aufweist. Die Vorrichtung (100) kann auch einen oder mehrere Energiespeicher (230, 240) sowie eine Datenschnittstelle aufweisen, welche für eine bidirektionale Datenvernetzung (205) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch einen Anhänger (300) mit einer derartigen Vorrichtung (100).
Patent DE-102020113578-A1 (DE)
Title: Mikrowellenbehandlungseinrichtung
Inventor: GORATH MORITZ JOHANN
IPC: H01Q21/08
Filed: 2020-05-19
Abstract: Eine Mikrowellenbehandlungseinrichtung (1) weist eine Behandlungskammer (2), in welcher ein zu behandelndes Objekt (5) angeordnet werden kann, und eine Mikrowellenabstrahleinrichtung auf, mit welcher Mikrowellenstrahlung in die Behandlungskammer (2) eingestrahlt oder darin abgestrahlt werden kann. Die Mikrowellenabstrahleinrichtung weist mindestens eine Gruppenantenne (7) mit einer Anzahl von Einzelstrahlern (8) sowie eine Mikrowellensteuereinrichtung (9) auf, mit welcher für jeden Einzelstrahler (8) der mindestens einen Gruppenantenne (7) eine Abstrahlcharakteristik vorgegeben werden kann. Mit der Mikrowellensteuereinrichtung (9) kann für jeden Einzelstrahler (8) eine Phase und/oder eine Amplitude der Mikrowellenabstrahlung vorgegeben werden. Mit der Mikrowellensteuereinrichtung (9) kann für jeden Einzelstrahler (8) eine Phase und/oder eine Amplitude der Mikrowellenabstrahlung vorgegeben werden. Weiterhin kann mit der Mikrowellensteuereinrichtung (9) für jeden Einzelstrahler (8) innerhalb eines Frequenzbereichs eine Frequenz der Mikrowellenabstrahlung vorgegeben werden.
Patent DE-102020113721-A1 (DE)
Title: Geometrisch adaptiver Fahrzeughimmel mit adaptiver Illumination für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZERWAS CHRISTOPHER
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeughimmelvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Fahrzeughimmelvorrichtung (100) aufweist: ein Verkleidungsflächenelement (10); eine Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal bereitzustellen; und eine Aktuatoreinrichtung (20), welche dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Steuersignal eine mechanische Bewegung des Verkleidungsflächenelementes (10) zu erzeugen.
Patent DE-102020117119-A1 (DE)
Title: Optisches Konverterrad
Inventor: HAGEMANN VOLKER
IPC: F21V9/40
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Konverterrad aus mindestens einem anorganischen Konvertermaterial zur zumindest teilweisen Umwandlung von Licht einer ersten Wellenlänge in Licht einer zweiten Wellenlänge, und mindestens einem Konvertersubstrat, dadurch gekennzeichnet, dass das Konvertersubstrat einen thermischen Expansionskoeffizienten CTEKSvon 4 bis 18 × 10-61/K, bevorzugt 5 bis 15 1 × 10-61/K , besonders bevorzugt 5 bis 10 × 10-61/K im Bereich von 20°C - 300°C und eine Wärmeleitfähigkeit von mindestens 50 W/mK, bevorzugt 100 W/mK, besonders bevorzugt 150 W/mK bei 20°C aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung des optischen Konverterrads sowie dessen Verwendung.
Patent DE-102020117219-A1 (DE)
Title: Rotor für elektrische Maschine mit verbesserter Axialsicherung des Rotorblechpakets sowie elektrische Maschine und Fahrzeug mit einem solchen Rotor
Inventor: SCHLERETH ALEXANDER
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-06-30
Abstract: Es wird ein Rotor (1, 1a..1f) für eine elektrische Maschine (14) angegeben, welcher eine Rotorwelle (2, 2a..2f) umfasst, ein Rotorblechpaket (3), das mit einer Presspassung auf der Rotorwelle (2, 2a..2f) sitzt, einen ersten Rotorhalter (5a..5c), welcher benachbart zum Rotorblechpaket (3) auf einer ersten Seite desselben angeordnet ist, und einen zweiten Rotorhalter (6a..6d), welcher benachbart zum Rotorblechpaket (3) auf einer zweiten, gegenüberliegenden Seite desselben angeordnet ist. Weiterhin umfasst der Rotor einen ersten Wellensicherungsring (7), der in einer ersten Nut der Rotorwelle (2, 2a..2f) sitzt und das Rotorblechpaket (3) axial sichert. Zudem wird eine elektrische Maschine mit einem Stator (15) und einem Rotor (1, 1a..1f) der genannten Art angegeben sowie ein Fahrzeug (16) mit wenigstens zwei Achsen, von denen wenigstens eine angetrieben ist. Der Antrieb des Fahrzeugs (16) erfolgt zumindest teilweise oder zeitweise durch die elektrische Maschine (14) der oben genannten Art.
Patent DE-102020119789-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring für kolben eines verbrennungsmotors
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F02F5/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Offenbart wird ein Ölabstreifring für Kolben (2) eines Verbrennungsmotors, wobei eine Ölabstreifkolbenringnut (4) des Kolbens (2) ohne mindestens eine Ölablaufbohrung angeordnet ist, umfassend einen Ringkörper (6) mit einer oberen Ringflanke (8), einer unteren Ringflanke (10), einer Ringinnenseite (12), einer Ringaußenseite (14), sowie zwei Stoßflächen (16, 18), wobei an der Ringaußenseite (14) ein oberer Ölabstreifsteg (20) und ein unterer Ölabstreifsteg (22) angeordnet sind, die sich in Axialrichtung beabstandet voneinander in Umfangsrichtung erstrecken und die sich von der Ringaußenseite (14) radial nach außen erstrecken, wobei in einem Bereich zwischen dem oberen Abstreifsteg (20) und dem unteren Abstreifsteg (22) in Radialrichtung verlaufende Ölpassagen (24) angeordnet sind, undwobei an der unteren Ringflanke (10) mindestens eine in Radialrichtung verlaufende Nut (26) gebildet ist.
Patent DE-102020123053-A1 (DE)
Title: Baugruppe zur Bildung einer Vorrichtung zum Wärmeaustausch zwischen zwei Festkörpern
Inventor: VARYKHALOV ANDREI
IPC: F25D3/10
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe zur Bildung einer Vorrichtung zum Wärmeaustausch zwischen zwei Festkörpern, wie eine solche in Kryostaten zum Einsatz kommt. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen ersten Festkörper zur thermischen Verbindung (18) und ein zu kühlendes Bauteil (17) als zweiten Festkörper. Das zu kühlende Bauteil (17) weist einen Gewindestift (1) mit Außengewinde (6) auf oder es ist als Gewindestift (6) ausgebildet, so dass es mit einem weiteren Festkörper, der ein komplementäres Innengewinde (7) aufweist verschraubbar ist. Der weitere Festkörper entspricht dabei entweder dem ersten Festkörper (18) oder einem dritten Festkörper der ein Ring (3) und insbesondere ein Klemmring (3) ist, welcher an dem ersten Festkörper (18) gesondert verschraubbar ist, wodurch der thermischen Kontakt für den Wärmeaustausch hergestellt ist.
Patent DE-102020126277-A1 (DE)
Title: Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Inventor: BEHR MARKUS
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (2), umfassend einen Behandlungsraum (4) zur Aufnahme eines zu waschenden Gutes, ein Waschmittelreservoir (6) zur Bevorratung von Flüssigwaschmittel (8), ein mit dem Waschmittelreservoir (6) und dem Behandlungsraum (4) strömungsleitend verbundenes Waschmittelzufuhrsystem (10) zur Überführung des Flüssigwaschmittels (8) aus dem Waschmittelreservoir (6) in den Behandlungsraum (4), wobei das Waschmittelzufuhrsystem (10) eine Pumpe (16) zur Förderung des Flüssigwaschmittels (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Waschmittelzufuhrsystem (10) einen Waschmittelvorlagenbehälter (18) zur Zwischenspeicherung des Flüssigwaschmittels (8) aufweist, wobei der Waschmittelvorlagenbehälter (18) strömungstechnisch zwischen dem Waschmittelreservoir (6) und der Pumpe (16) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Waschmittelreservoir (6) und dem Waschmittelvorlagenbehälter (18) ein Waschmittelzulaufventil (20) angeordnet ist, mittels dem ein Waschmittelzulauf (22) von dem Waschmittelreservoir (6) zu dem Waschmittelvorlagenbehälter (18) automatisch derart öffenbar oder schließbar ist, dass das Flüssigwaschmittel (8) portionsweise von dem Waschmittelvorlagenbehälter (18) in den Behandlungsraum (4) dosierbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine (2).
Patent DE-102020128335-A1 (DE)
Title: Gassackmodul eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: ELIJA DANIEL
IPC: B60R21/206
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul (10) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems, insbesondere ein Kniegassackmodul, mit einem gefalteten, aufblasbaren Gassack (12) zur Rückhaltung eines Fahrzeuginsassen, einem Modulgehäuse (14), das eine den gefalteten Gassack (12) zumindest teilweise umgebende, flexible Gassackhülle (16) aufweist, sowie einer Modulabdeckung (18), die Befestigungsmittel (20) zur Befestigung der Modulabdeckung (18) am Modulgehäuse (14) aufweist, wobei die flexible Gassackhülle (16) des Modulgehäuses (14) unmittelbar an diesen Befestigungsmitteln (20) angebracht ist, und wobei wenigstens ein flexibles Abspannelement (22, 22') vorgesehen ist, welches sich zwischen dem gefalteten Gassack (12) und der Modulabdeckung (18) erstreckt und ein Aufweiten des gefalteten Gassacks (12) in Richtung zur Modulabdeckung (18) begrenzt oder verhindert.
Patent DE-102020129777-A1 (DE)
Title: Hufschutz
Inventor: DÜKER MARK
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hufschutz (1) mit einem Sohlenbereich (2) und einem mit einem Außenrand des Sohlenbereichs (2) verbundenen Wandbereich (3), wobei der Wandbereich (3) nach oben vom Sohlenbereich (2) absteht. Der Hufschutz (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Wandbereich(3) und der Sohlenbereich (2) umlaufend geschlossen sind und einen offenen Bereich (6) umschließt.
Patent DE-102020130603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran für einen Befeuchter sowie zur Herstellung eines Befeuchters
Inventor: STAECK RUNE
IPC: B33Y70/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Membran für einen Befeuchter (2), umfassend die folgenden Schritte:a. Bereitstellen einer Spindüse (11) mit einer Polymerlösung (12) und einer Centerflüssigkeit (13),b. Aktivieren der Spindüse (11) und dadurch Ausbilden eines ersten Zwischenprodukts,c. Überführen des Zwischenprodukts in ein Fällbad (14) und dadurch Ausfällen eines Filaments in dem Fällbad (14),d. Trocknen des Filaments,e. Herstellen einer Membran aus dem Filament mittels eines generativen Fertigungsverfahrens (16), undf. Spülen (17) und Trocknen (18) der Membran.Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zur Herstellung eines Befeuchters.