baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020131232-B4 (DE)
Title: Operations-Assistenz-System und Verfahren zur Erzeugung von Steuersignalen zur Sprachsteuerung einer motorisch gesteuert bewegbaren Roboterkinematik eines derartigen Operations-Assistenz-Systems
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: A61B34/20
Filed: 2020-11-25
Granted: 2023-07-06
Abstract: Operations-Assistenz-System (1) zur Führung einer Endoskopkamera (20), welche über eine erste Operationsöffnung (11) in einem Operationsraum (12) eines Patientenkörpers (10) zumindest abschnittsweise einführbar und gesteuert bewegbar ist, umfassend eine Endoskopkamera (20) zur Erfassung von Bildern (B) des Operationsraumes (12) in Form von Bilddaten (BD) und eine die Endoskopkamera (20) mittels einer Hilfsinstrumentenhalterung (6) freiendseitig aufnehmende Roboterkinematik (3, 4, 5), die zur Führung der Endoskopkamera (20) im Operationsraum (12) motorisch gesteuert bewegbar ist, und zwar über von einer Steuereinheit (CU) erzeugte Steuersignale (SS), dass in der Steuereinheit (CU) zumindest eine Sprachsteuerroutine (SSR) ausgeführt wird, über die Sprachbefehle und/oder Sprachbefehlskombinationen (SB, SBK, OSB, SSB) in Form von Sprachdaten (SD) erfasst, ausgewertet und abhängig davon die Steuersignale (SS) erzeugt werden, und dass in der Steuereinheit (CU) zumindest eine Bilderfassungsroutine (BER) zur kontinuierlichen Erfassung der von der Endoskopkamera (20) bereitgestellten Bilddaten (BD) betreffend den Operationsraum (12) ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinheit (CU) zumindest eine Bildauswerteroutine (BAR) vorgesehen ist, mittels der die erfassten Bilddaten (BD) basierend auf statistischen und/oder selbstlernenden Methoden der künstlichen Intelligenz kontinuierlich ausgewertet und klassifiziert werden, dass mittels der kontinuierlichen Auswertung und Klassifikation der Bilddaten (BD) objekt- und/oder szenebezogene Informationen (OI, SI) betreffend die von der Endoskopkamera (20) aktuell im Bild (B) erfasste Operationsszene ermittelt werden, und dass die erfassten Sprachdaten (SD) abhängig von den erfassten objekt- und/oder szenebezogene Informationen (OI, SI) ausgewertet werden und dass die Sprachsteuerroutine (SSR) zur Auswertung der Sprachdaten (SD) basierend auf statistischen und/oder selbstlernenden Methoden der künstlichen Intelligenz eingerichtet ist.
Patent DE-102020208946-B4 (DE)
Title: Navigationskarte für eine zumindest teilautomatisierte mobile Plattform
Inventor: KICKTON ANNE
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-07-16
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Auswahl einer Route für eine zumindest teilautomatisierte Plattform (130), mittels einer Navigationskarte für eine zumindest teilautomatisierte mobile Plattform (130), mit:Beschreibungen von Verläufen einer Vielzahl von Fahrspuren (120), wobei die jeweilige Fahrspur (120) der Vielzahl von Fahrspuren eine Vielzahl von Fahrspur-Segmenten (150) aufweist; undDaten einer Off-Road-Umgebung (140) der Vielzahl von Fahrspuren (120), wobei die Off-Road-Umgebungsdaten den jeweiligen Fahrspur-Segmenten (150) der jeweiligen Fahrspur (120) zugeordnet sind, und wobei die Daten der Off-Road-Umgebung eine Not-Befahrbarkeits-Bewertung für eine Off-Road-Umgebung (140) des jeweiligen Fahrspur-Segmentes (150) aufweisen,wobei die Route eine Vielzahl von Fahrspur-Segmenten (150) aufweist, und die Route so ausgewählt wird, dass die Not-Befahrbarkeits-Bewertung der Off-Road-Umgebung (140) der Vielzahl von Fahrspur-Segmenten (150) entlang möglicher Routen bestimmt wird; und die Route unter Berücksichtigung von akkumulierten Not-Befahrbarkeits-Bewertungen der Off-Road-Umgebung (140) der Fahrspur-Segmente (150) entlang der Route optimiert wird.
Patent DE-102021205853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Leistungsstrangs
Inventor: DÖRING JAN
IPC: B60W30/184
Filed: 2021-06-10
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Leistungsstrangs (10) einer Arbeitsmaschine, welcher einen Elektromotor (12) und ein damit zur Drehmomentübertragung verbundenes mehrgängiges Getriebe (16) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Betreiben (30) des Elektromotors (12), wobei ein betriebstemperaturabhängiges Derating für das Betreiben des Elektromotors (12) vorgegeben wird,- Wechseln (32) von einem Gang des Getriebes (16), wobei der Gangwechsel durch Anpassung (36) einer Drehzahl des Elektromotors (12) unterstützt wird und wobei eine Einstellung des Deratings modifiziert (34) wird, wobei die Modifikation (34) der Einstellung des Deratings nur für die Dauer des Gangwechsels (32) erfolgt.
Patent DE-102022117013-B4 (DE)
Title: Öffenbares Fahrzeugdach mit Dachausschnitt und Dichtungsanordnung
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B60J10/18
Filed: 2022-07-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Öffenbares Fahrzeugdach, umfassend eine fahrzeugfeste Dachhaut (13), die mit einem inneren Rand (56) einen Dachausschnitt (12) rahmenartig umschließt, in welchem ein Festdachelement (16) und eine Dachöffnung (24) ausgebildet sind, sowie ein Dachöffnungssystem mit einem Deckelelement (26) und einer Verstellkinematik (28), mittels derer das Deckelelement (26) zwischen einer Schließstellung, in der es die Dachöffnung (24) verschließt, und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, in der die Dachöffnung (24) zumindest teilweise freigegeben ist, wobei an dem inneren Rand (12) der Dachhaut (13) eine umlaufende, rahmenartige Dichtungsanordnung (42, 42') angeordnet ist, die mit dem Festdachelement (16) und dem Deckelelement (26) des Dachöffnungssystems zusammenwirkt und bezogen auf eine vertikale Dachlängsmittelebene beidseits jeweils einen Längsschenkel (44A, 44B) umfasst sowie einen bugseitigen Querschenkel (46) und einen heckseitigen Querschenkel (48) aufweist, wobei die Längsschenkel (44A, 44B) der Dichtungsanordnung (42, 42') ausgehend von dem bugseitigen Querschenkel (46) jeweils einen ersten Profilabschnitt (50, 50'), der mit einem Rand (60) des Deckelelements (26) zusammenwirkt, und einen zweiten Profilabschnitt (52) umfassen, der mit einem Rand (58) des Festdachelements (16) zusammenwirkt und der in Dachquerrichtung breiter ist als der erste Profilabschnitt (50, 50'), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsschenkel (44A, 44B) jeweils einen dritten Profilabschnitt (54) umfassen, der heckseitig von dem zweiten Profilabschnitt (52) angeordnet ist, wobei der dritte Profilabschnitt (54) in Dachquerrichtung schmäler ist als der zweite Profilabschnitt (52) und in den heckseitigen Querschenkel (48) übergeht, wobei die Längsschenkel (44A, 44B) der Dichtungsanordnung (42) jeweils ein vorderes Formteil (62A, 62B) umfassen, das zwischen dem betreffenden ersten Profilabschnitt (50, 50') und dem betreffenden zweiten Profilabschnitt (52) angeordnet ist, sowie ein hinteres Formteil (64A, 64B) umfassen, das zwischen dem betreffenden zweiten Profilabschnitt (52) und dem betreffenden dritten Profilabschnitt (54) angeordnet ist, wobei die vorderen Formteile (62A, 62B) und die hinteren Formteile (64A, 64B) jeweils einen stetigen Übergang zwischen den betreffenden Profilabschnitten definieren, wobei die Formteile (62A, 62B, 64A, 64B) jeweils als Spritzgießteil oder als anvulkanisiertes Teil ausgebildet sind und aus einem Werkstoff gebildet sind, der EPDM und/oder TPV umfasst.
Patent DE-112006004264-B4 (DE)
Title: Drehgeber- Frequenzanalyse
Inventor: DOLENTI WILLIAM T
IPC: F16K37/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Ein neues Verfahren zur Diagnose von Problemen mit einem Ventilbetätiger oder anderen Drehausrüstungen. Frequenzanalysen werden von Geschwindigkeits-, Positions-, Moment-, Schub- oder Vibrationsdaten durchgeführt. Geschwindigkeits- oder Positionsdaten können durch einen Drehgeber bereitgestellt werden.
Patent DE-112007001388-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Sitze in Fahrzeugen
Inventor: HEO KYOUNG
IPC: B60N2/22
Filed: 2007-03-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verstellvorrichtung für Sitze in Fahrzeugen, mit:einem ersten und einem zweiten hinteren Führungsvorsprung (14, 15), die an einem Plattenhalter (1) ausgebildet sind und die jeweils zwei Seiten (14a, 14b, 15a, 15b), die mit hinteren Kontaktbereichen (54c, 55c, 56c, 57c) eines ersten, zweiten, dritten und vierten plattenförmigen Zahnverriegelungselements (54, 55, 56, 57) in Oberflächenkontakt stehen, die durch einen Kurvenhebel (51) beim Verstellen gedreht werden, und eine Vorderseite (14c, 15c), die die Seiten (14a, 14b, 15a, 15b) verbindet, die dem Kurvenhebel (51) zugewandt sind, aufweisen;Zahnverriegelungselementvorsprüngen (54f, 55f, 56f, 57f), die in den hinteren Kontaktbereichen (54c, 55c, 56c, 57c) ausgebildet sind und mit den Vorderseiten (14c, 15c) des ersten und des zweiten hinteren Führungsvorsprungs (14, 15) in Oberflächenkontakt stehen, wenn die Zahnradzähne (21) eines oberen Zahnträgers (2) mit Zahnverriegelungselementzähnen (54e, 55e, 56e, 57e) in Eingriff stehen, die am ersten, zweiten, dritten und vierten Zahnverriegelungselement (54, 55, 56, 57) ausgebildet sind,wobei die Oberseiten der Zahnverriegelungselementvorsprünge (54f, 57f), die in den hinteren Kontaktbereichen (54c, 57c) des ersten und des vierten Zahnverriegelungselements (54, 57) ausgebildet sind, jeweils mit den Hälften der Vorderseite (14c) des ersten hinteren Führungsvorsprungs (14) in Oberflächenkontakt stehen, unddie Oberseiten der Zahnverriegelungselementvorsprünge (55f, 56f), die in den hinteren Kontaktbereichen des zweiten und des dritten Zahnverriegelungselements (55, 56) ausgebildet sind, jeweils mit den Hälften der Vorderseite (15c) des zweiten hinteren Führungsvorsprungs (15) in Oberflächenkontakt stehen.
Patent DE-112008002810-B4 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug
Inventor: SANO TETSU
IPC: B60B3/10
Filed: 2008-10-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Rad für ein Fahrzeug, wobei das Rad eine Felge (2) mit einem Vertiefungsabschnitt (2c); und eine einstückig aus Plattenmaterial gebildete Scheibe (10) aufweist, wobei die Felge (2) und die Scheibe (10) miteinander verschweißt sind, worindie Scheibe (10) aufweist: einen Nabenbefestigungsabschnitt (10a); eine Mehrzahl von Speichen (10b), die sich radial von dem Nabenbefestigungsabschnitt (10a) zu einem Außenumfang der Scheibe (10) erstrecken und jede der Speichen (10b) ein erstes Verstärkungsteil (11a) und ein zweites Verstärkungsteil (11b) aufweist, die entlang beiden breitenmäßigen Enden der Speiche (10b) ausgebildet sind; sowie einen ringförmigen Scheibenflansch (10c), der sich in der Achsrichtung des Fahrzeugrads erstreckt und an seiner axialen Außenseite mit den Speichen (10b) durch einen Oberflächenkrümmungs-Verbindungsabschnitt (R) verbunden ist, der durch Biegen der Speichen (10b) an deren Außenumfangssende in Radachsrichtung gebildet ist,wobei ein Dekorationsloch (20) durch die benachbarten Speichen (10b), den Nabenbefestigungsabschnitt (10a) und den Scheibenflansch (10c) definiert ist,unddistale Enden der Speichen (10b) in einem Sitzbereich zwischen einer Innenumfangsfläche der Felge (2) und einer Außenumfangsfläche des Scheibenflansches (10c) angeordnet sind und der Scheibenflansch (10c) mit der Felge (2) verschweißt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Scheibenflansch (10c) an seiner axialen Außenseite nur an seinen zu den Speichen (10b) weisenden Teilen mit der Felge (2) verschweißt (5) ist.
Patent DE-112010006040-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigenmodul und einteilige Rückplatte davon
Inventor: ZHANG YANXUE
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-12-13
Granted: 2022-12-01
Abstract: Eine einteilige Rückplatte eines Flüssigkristallanzeigemoduls, umfassend:eine erste Kante, eine zweite Kante, eine dritte Kante und eine vierte Kante, wobei die erste Kante zu der dritten Kante entgegengesetzt ist, und die zweite Kante der vierten Kante entgegengesetzt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die einteilige Rückplatte:vier erste abgestufte Abschnitte mit einem umgekehrt L-förmigen Profil erstreckend nach oben und nach außen von der ersten Kante, der zweiten Kante, der dritten Kante und der vierten Kante;vier zweite abgestufte Abschnitte mit dem umgekehrt L-förmigen Profil erstreckend nach oben und nach außen von den äußeren Kanten der oberen Flachen der ersten gestuften Abschnitten an der ersten Kante, der zweiten Kante, der dritten Kante und der vierten Kante, unddrei Eingriffsabschnitte mit dem umgekehrt L-förmigen Profil erstreckend nach oben und nach innen von den äußeren Rändern der oberen Oberflächen der zweiten gestuften Abschnitte an der ersten Kante, der zweiten Kante und der dritten Kante aufweist;wobei eine optische Folienanordnung auf den oberen Flachen der ersten abgestuften Abschnitte abgestützt und befestigt ist, und eine Flüssigkristallplatte auf den oberen Flachen der zweiten abgestuften Abschnitte abgestützt und befestigt ist.
Patent DE-112012005076-B4 (DE)
Title: Signalübertragungs-Schaltung
Inventor: MOROKUMA KENICHI
IPC: H04L25/02
Filed: 2012-04-18
Granted: 2018-02-08
Abstract: Signalübertragungs-Schaltung (100; 200), die ein Signal durch ein Trennelement hindurch überträgt und die Folgendes aufweist: – eine Impuls-Umwandlungsschaltung (6), die ein Eingangssignal erhält und das Eingangssignal in ein Impulssignal umwandelt, – eine Trennschaltung (5; 2401, 2402), die ein Trennelement aufweist, und die die Ausgabe von der Impuls-Umwandlungsschaltung (6) erhält, und die ein zugehöriges komplementäres erstes und zweites Ausgangssignal erzeugt, – eine erste Schaltung (18) mit geerdetem Gate, die das erste Ausgangssignal verstärkt, – eine zweite Schaltung (19) mit geerdetem Gate, die das zweite Ausgangssignal verstärkt, – einen ersten MOS-Transistor (8) mit einem Drain-Anschluss, der mit einem Knoten verbunden ist, der das erste Ausgangssignal für die erste Schaltung (18) mit geerdetem Gate erhält, zum Einstellen des ersten Ausgangssignals; und – einen zweiten MOS-Transistor (9) mit einem Drain-Anschluss, der mit einem Knoten verbunden ist, der das zweite Ausgangssignal für die zweite Schaltung (19) mit geerdetem Gate erhält, zum Einstellen des zweiten Ausgangssignals, – eine Konstantstromquelle (10), deren eines Ende mit einem Energieversorgungs-Knoten verbunden ist und deren anderes Ende mit dem Source-Anschluss des ersten MOS-Transistors (8) und dem Source-Anschluss des zweiten MOS-Transistors (9) verbunden ist; und – einen Komparator (16), der die Ausgabe von der ersten Schaltung (18) mit geerdetem Gate und die Ausgabe von der zweiten Schaltung (19) mit geerdetem Gate miteinander vergleicht.
Patent DE-112012005396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Tandem-Massenspektrometrie und Tandem-Massenspektrometer
Inventor: MAKAROV ALEXANDER ALEKSEEVICH
IPC: H01J49/00
Filed: 2012-12-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren der Tandem-Massenspektrometrie, wobei das Verfahren für einen n-ten Scanzyklus umfasst:
 (a) das Erzeugen von Ionen in einer Ionenquelle;
 (b) das Auswählen eines Bereichs von Masse-Ladungs-Verhältnissen [M P  ... M Q ], M P  < M Q  aus den von der Ionenquelle erzeugten Ionen;
 (c) das Unterteilen des Bereichs [M P  ... in eine Vielzahl L von unterschiedlichen Segmenten (L>1), wobei jedes i-te Segment Ionen über einen Bereich von Masse-Ladungs-Verhältnissen (m i ... m i  + Δ m i ) umfasst und eine Teilmenge des Bereichs M P  ... M Q  ausbildet;
 (d) das Unterwerfen der Ionen innerhalb zumindest eines ersten L i  der L Segmente einem ersten, relativ geringeren Fragmentiergrad F i , F i  >=0), während Ionen innerhalb zumindest eines zweiten L j  der L Segmente einem zweiten, relativ höheren Fragmentiergrad F j  (F j >F i ) unterworfen werden, sodass eine Fragmentierung zumindest mancher der Vorläufer-Ionen in dem zweiten Segment L j  verursacht wird;
 (e) das Massenanalysieren der Vorläufer- und Fragment-Ionen aus der Vielzahl von Segmenten in dem n-ten Scanszyklus, um ein zusammengesetztes Spektrum für die Vorläufer- und Fragment-Ionen aus dem Massenbereich [M P  ... aufzunehmen.
Patent DE-112013002072-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeugaufbaustruktur
Inventor: MORITA YOSUKE
IPC: B61F1/14
Filed: 2013-04-10
Granted: 2017-02-23
Abstract: Es wird ein Untergestell in der Weise vorgesehen, dass, wenn ein Hauptquerträger und ein Mittenlangträger durch mechanische Befestigungsmittel befestigt sind und dieses mechanische Befestigungsmittel in Luftfederaufnahmen enthalten ist, die unter dem Hauptquerträger vorgesehen sind, eine störende Einwirkung zwischen den Köpfen der mechanischen Befestigungsabschnitte und der Luftfeder, die an der Luftfederaufnahme anliegt, vermieden werden kann. Die Platte (61), die in einem Hauptquerträger (15) vorgesehen ist, ist in einem Abschnitt vorgesehen, in dem der Mittenlangträger (14) und der Hauptquerträger (15) einander kreuzen, und Ansenkungen, die nicht kleiner als der Außendurchmesser eines Werkzeugs zum Befestigen von Schrauben (90) an einem plattenartigen Element (51) sind und eine Tiefe von nicht weniger als der Höhe der Köpfe der Schrauben (90) aufweisen, sind in Bolzenbefestigungsabschnitten (57, 58) zum Befestigen des Mittenlangträgers (14) und des plattenartigen Elements (51) als Hauptteil des Hauptquerträgers (15) vorgesehen, um zu verhindern, dass die Köpfe der Schrauben (90) störend auf die Luftfeder (5) einwirken.
Patent DE-112013004642-B4 (DE)
Title: Dünnschichtige piezoelektrische Vorrichtung, piezoelektrisches Stellglied, piezoelektrischer Sensor, Festplattenlaufwerk und Tintenstrahldrucker
Inventor: SAKUMA HITOSHI
IPC: H01L41/316
Filed: 2013-08-30
Granted: 2019-12-24
Abstract: Dünnschichtige piezoelektrische Vorrichtung (100, 101) mit einem Paar von Elektrodenschichten (1, 5) und einer piezoelektrischen Dünnschicht (3), welche zwischen dem Paar von Elektrodenschichten (1, 5) eingefügt ist, wobei die piezoelektrische Dünnschicht (3) ein Edelgaselement umfasst und einen Anteilsgradienten des Edelgaselements in der Dickenrichtung von der piezoelektrischen Dünnschicht (3) hat, wobei der Minimalwert des Anteils des Edelgaselements 40 % oder weniger als der Maximalwert des Anteils des Edelgaselements beträgt, und wobei der Maximalwert sich vorzugsweise an einer Position zwischen 20 und 80 % in Relation zu 100 % des Abstandes zwischen beiden Elektrodenschicht-Schnittstellen in der Dickenrichtung befindet.
Patent DE-112014000485-B4 (DE)
Title: Silicium enthaltende Antireflexbeschichtungen, die Nicht-Polymere Silsesquioxane beinhalten
Inventor: GLODDE MARTIN
IPC: G03F7/11
Filed: 2014-01-23
Granted: 2018-09-20
Abstract: Antireflexmaterial, das aufweist:
 ein Silicium enthaltendes Basis-Polymer;
 ein Material aus einem nicht-polymeren Silsesquioxan; und
 einen Photosäure-Generator (PAG),
 wobei das Material aus einem nicht-polymeren Silsesquioxan ein polyedrisches oligomeres Silsesquioxan (POSS) mit einer hydrophilen Seitengruppe aufweist, die mit einer säurelabilen Funktion geschützt ist, wobei das Antireflexmaterial 80-99 Gewichtsprozent des Silicium enthaltenden Basis-Polymers und 0.5-10 Gewichtsprozent des Materials aus einem nicht-polymeren Silsesquioxan aufweist.
Patent DE-112017008190-B4 (DE)
Title: Endteildichtungsvorrichtung und lineares Führungssystem
Inventor: GUAN RAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2017-12-06
Granted: 2023-01-05
Abstract: Endteildichtungsvorrichtung, die umfasst:ein Basisbauteil (130), das in Längsrichtung mit einem Kanal (1301) versehen ist; und eine Dichtungsbaugruppe (131), die ein oberes Dichtungselement (1311) und ein Paar seitliche Dichtungselemente (1312, 1313) umfasst, wobei das obere Dichtungselement (1311) und die seitlichen Dichtungselemente (1312 1313) an einer Stelle einer in Längsrichtung befindlichen Endfläche des Basisbauteils (130) angebracht sind und eine Öffnung (1314) umgrenzen und die Öffnung (1314) mit dem Kanal (1301) verbunden ist, wobei das obere Dichtungselement (1311) relativ zum Basisbauteil (130) in einer Nicht-Dichtungsposition und einer Dichtungsposition gehalten werden kann und sich von der Nicht-Dichtungsposition in die Dichtungsposition bewegen kann, wobei das obere Dichtungselement (1311) mit einer ersten Verbindungseinheit (1315) versehen ist und die erste Verbindungseinheit (1315) einen oder mehr als einen ersten Verbindungsteil umfasst, das Basisbauteil (130) mit einer zweiten Verbindungseinheit (1316) versehen ist und die zweite Verbindungseinheit (1316) einen oder mehr als einen zweiten Verbindungsteil umfasst, und wobei zumindest ein erster Verbindungsteil und zumindest ein zweiter Verbindungsteil an der Stelle der Nicht-Dichtungsposition miteinander verbunden sein können und sich aus der Verbindung lösen, wenn das obere Dichtungselement (1311) gedrückt wird, an der Stelle der Dichtungsposition ein erster Verbindungsteil oder eine Vielzahl davon und ein zweiter Verbindungsteil oder eine Vielzahl davon miteinander verbunden sein können, und wobei es sich bei dem einen oder mehr als einen ersten Verbindungsteil jeweils um einen oberen Klemmverschluss (1315a) und einen unteren Klemmverschluss (1315b) handelt, es sich bei dem einen oder mehr als einen zweiten Verbindungsteil jeweils um eine obere Klemmnut (1316a) und eine untere Klemmnut (1316b) handelt, und wobei in der Nicht-Dichtungsposition der obere Klemmverschluss (1315a) und die obere Klemmnut (1316a) eine Klemmverbindung eingehen, und wenn das obere Dichtungselement (1311) nach unten gedrückt wird, der obere Klemmverschluss (1315a) und die obere Klemmnut (1316a) sich aus der Klemmverbindung lösen und das obere Dichtungselement (1311) sich nach unten in die Dichtungsposition bewegt, in der Dichtungsposition der untere Klemmverschluss (1315b) und die untere Klemmnut (1316b) eine Klemmverbindung eingehen.
Patent DE-112018002258-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit düsenelement
Inventor: YOSHINARI KIYOMI
IPC: H01J49/26
Filed: 2018-05-01
Granted: 2022-03-17
Abstract: Massenspektrometer (S), welches Folgendes aufweist:eine Ionisationseinheit (2), die eine Probe ionisiert,eine Düseneinheit (3; 16; 18-24) mit einer Einströmungsöffnung (3a; 18a), die durch eine Strömungsleitung mit der Ionisationseinheit (2) verbunden ist, wodurch die ionisierte Probe strömt, und einer Ausströmungsöffnung (3b; 16b; 18b; 24c), aus der die eingeströmte Probe ausströmt,eine Vakuumkammer (4), die durch Vakuumevakuierungsmittel evakuiert wird und in welche die Probe aus der Düseneinheit (3; 16; 18-24) einströmt,eine Massenanalyseeinheit (6), die sich stromabwärts einer Strömung der Probe in Bezug auf die Vakuumkammer (4) befindet und Ionen aus der Probe auswählt, undeine lonendetektionseinheit (7), welche die von der Massenanalyseeinheit (6) ausgewählten Ionen detektiert,dadurch gekennzeichnet, dassein Teilungsabschnitt (3c; 18c; 19a-24a), der eine Strömung der Probe teilt, innerhalb der Düseneinheit (3; 16; 18-24) bereitgestellt ist undder Teilungsabschnitt (3c; 18c; 19a-24a) einen sich verjüngenden Vorsprung (3f; 18d; 24b) aufweist, dessen Durchmesser zur Ausströmungsöffnung (3b; 16b; 18b; 24c) hin abnimmt und der bewirkt, dass die geteilten Strömungen der Probe einander kreuzen und in die Vakuumkammer (4) einströmen.