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Patent DE-102016122422-A1 (DE)
Title: Betätigungselement für einen Mikroschalter und Vorrichtung mit einem solchen zusätzlichen Betätigungselement
Inventor: GASSMANN JÖRG DR -ING
IPC: H01H23/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variabel einsetzbares Betätigungselement (20) für einen mittels eines Drucktasters (11) schaltbaren Mikroschalter (10). Das Betätigungselement (20) umfasst einen u-förmigen Betätigungsabschnitt, welcher zwei unterschiedlich langen Schenkeln (21, 22) hat, wobei der lange Schenkel (21) zur Kraftübertragung auf den Drucktaster (11) des Mikroschalters (10) und der kurze Schenkel (22) der Krafteinleitung dient. In vorteilhafter Weise kann das Betätigungselement (20) so angeordnet werden, dass der Mikroschalter (10) bei einer Krafteinwirkung zum Beispiel abweichend von der Stößelachse geschont wird. Des Weiteren wird eine kompakte Bauweise möglich und der Schalter (10) ist vor Überlast / Überfahren geschützt.
Patent DE-102016123621-A1 (DE)
Title: Polyurethan Bindemittel mit verbesserter Fließfähigkeit
Inventor: MERTSCHEIT MELANIE
IPC: B22C1/22
Filed: 2016-12-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Bindemittel auf Basis von Phenolharzen vom Benzylethertyp und Polyisocyanaten enthaltend weiterhin Silikontenside zum Einsatz in Phenolharz-Polyurethan-Cold Box-Verfahren und Phenolharz-Polyurethan-No Bake-Verfahren. Weiterhin betrifft die Erfindung Formstoffmischungen enthaltend das Bindemittel und mit den Formstoffmischungen hergestellte Kerne und Formen sowie deren Verwendung im Metallguss.
Patent DE-102016124479-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbenachrichtigungssystem mit transparenten und verspiegelten Anzeigen
Inventor: GROH ALEXANDER
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-15
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen ein Fahrzeugbenachrichtigungssystem bereit. Das Fahrzeugbenachrichtigungssystem umfasst mindestens eine transparente Anzeigevorrichtung, mindestens eine Spiegelanzeigevorrichtung und eine Augenverfolgungseinrichtung und ist dazu ausgelegt zu bestimmen, auf welche Anzeigevorrichtung der Fahrer des Fahrzeugs schaut, und Benachrichtigungen auf dieser Anzeigevorrichtung anzuzeigen.
Patent DE-102016208730-A1 (DE)
Title: Raketenantriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Raketenantriebssystems
Inventor: GOTZIG ULRICH
IPC: F02K9/64
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Raketenantriebssystem (10) umfasst eine Brennkammer (12), ein mit der Brennkammer (12) verbundenes Wasserstoff-Sauerstoff-Zufuhrsystem (14), das dazu eingerichtet ist, Wasserstoff und Sauerstoff in die Brennkammer (12) zu leiten, und ein mit der Brennkammer (12) verbundenes Kühlmittelzufuhrsystem (16), das dazu eingerichtet ist, ein brennbares Kühlmittel in die Brennkammer (12) zu leiten. Ein Zündsystem (18) des Raketenantriebssystems (10) ist dazu eingerichtet, eine Verbrennung des Wasserstoff-Sauerstoff-Kühlmittel-Gemischs in der Brennkammer (12) zu initiieren.
Patent DE-102016209210-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem Pumpenrad (5) und einem von diesem mittels eines Wandlerfluids angetriebenen Turbinenrad (7) mit einer Lamellen (8) enthaltenden Turbinenschale (15) mit einer die Lamellen (8) enthaltenden Innenfläche (23) und einer auf der gegenüberliegende Seite der Lamellen (8) ausgebildeten Außenfläche. Um in kostengünstiger und die Herstellung vereinfachender Weise Wandlerbauteile (24) an der Turbinenschale (15) befestigen zu können, ist an der Außenfläche der Turbinenschale (15) zumindest ein Wandlerbauteil (24) mittels Materialverdrängung (22) der Turbinenschale (15) formschlüssig aufgenommen.
Patent DE-102016214613-A1 (DE)
Title: Waffenmulde mit einer Waffenhalterung mit selbstregelndem Anpressdruck
Inventor: MALERZ UDO
IPC: F41F3/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waffenmulde 10, wobei die Waffenmulde 10 wenigstens ein erstes Klemmband aufweist, wobei das wenigstens eine erstes Klemmband wenigstens einen Auflagebereich 20 und wenigstens einen ersten Befestigungsbereich 30 aufweist, wobei der Auflagebereich 20 und der erste Befestigungsbereich 30 über einen ersten Kraftbegrenzungsbereich 40 verbunden sind, wobei der erste Befestigungsbereich 30 quer zur Waffenmuldenlängsrichtung bewegbar mit der Waffenmulde 10 verbunden ist, wobei der wenigstens eine erste Befestigungsbereich 30 und der erste Kraftbegrenzungsbereich 40 fest miteinander verbindbar sind, wobei der erste Kraftbegrenzungsbereich 40 wenigstens eine erste Achse 80 aufweist, wobei die wenigstens eine erste Achse 80 starr mit dem ersten Kraftbegrenzungsbereich 40 verbunden ist, wobei die wenigstens eine erste Achse 80 quer zur Waffenmuldenlängsrichtung angeordnet ist, wobei wenigstens ein erstes Rückstellelement 90 um die wenigstens eine erste Achse 80 angeordnet ist, wobei ein erstes Verbindungselement 100 auf der wenigstens einen ersten Achse 80 bewegbar angeordnet ist, wobei das erste Verbindungselement 100 fest mit dem Auflagebereich 20 verbunden ist.
Patent DE-102016215448-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HERBST STEPHAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-08-18
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere All-Terrain- oder Offroad-Reifen, mit einem Laufstreifen (1), welcher durch die vorgesehene Profiltiefe (T) aufweisende Umfangsnuten (5, 5') in in Umfangsrichtung umlaufende Blockreihen (2, 3, 4) und/oder profilblockartig strukturierte Profilrippen gegliedert ist, wobei Blockreihen (2, 3, 4) durch Quernuten (6, 7, 8) in Blöcke (2a, 3a, 4a) geteilt sind und ebenso wie profilblockartig strukturierte Profilrippen mit von den Umfangsnuten (5, 5') ausgehenden Sacknuten (9, 10, 11) versehen sind. Es sind Quernuten (6, 7, 8) und/oder Sacknuten (9, 10, 11) vorgesehen, welche durch eine Anbindung der in Umfangsrichtung benachbarten Blöcke (2a, 3a, 4a) und/oder der blockartigen Strukturen eine gegenüber der Profiltiefe (T) geringere Tiefe aufweisen, wobei die Anbindung zumindest zwei Anbindungsstufen (12, 12', 13, 13') unterschiedlicher Höhen (h1, h2, h3, h4) aufweist, von welchen die niedrigste jeweils beim Einmündungsbereich der Quernuten (6, 7, 8) und/oder Sacknuten (9, 10, 11) in die Umfangsnuten (5, 5') ausgebildet ist und die höchste Anbindungsstufe (13, 13') in Quernuten (6, 7, 8) in deren mittleren Bereich und in Sacknuten (9, 10, 11) in deren inneren Endbereich ausgebildet ist.
Patent DE-102016216353-A1 (DE)
Title: Recyclingverfahren zur Herstellung isotroper, magnetischer Pulver
Inventor: DIEHL OLIVER
IPC: H01F1/057
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Recyclingverfahren zur Herstellung von isotropen, magnetischen Pulvern umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer magnetischen Legierung umfassend a1) zumindest ein Seltenerdmetall, a2) zumindest ein Übergangsmetall und a3) Bor; b) Hydrierung der Legierung aus Schritt a) in einer wasserstoffhaltigen Atmosphäre bei Temperaturen von 0 bis 600°C und einem Wasserstoffpartialdruck von 10000 bis 15000000 Pa, unter Bildung von einkristallinen Partikeln; c) Disproportionierung der Partikel aus Schritt b) in einer wasserstoffhaltigen Atmosphäre bei Temperaturen im Bereich von größer 600 bis 1000°C bei einem Wasserstoffpartialdruck von 30000 bis 1000000 Pa; d) Desorption des Wasserstoffs und anschließende Rekombination unter Bildung isotroper Pulverpartikel; wobei es sich bei der in Schritt a) bereitgestellten Legierung teilweise oder vollständig um Altmagnetmaterial handelt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung über diese Verfahren herstellbare Pulver und deren Verwendung.
Patent DE-102016216559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOEBEL MICHAEL
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Kupplungspedal, dessen Position mittels eines Pedalsensors erfasst wird und einem Kupplungsaktuator zum ausschließlichen Betätigen einer Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass wobei die Signale wenigstens eines Betriebssensors zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters des Kraftfahrzeugs und des Pedalsensors berücksichtigt werden, um ein Betätigungssignal zum Betätigen der Kupplung zu erzeugen. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016224061-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem mit relativgeschwindigkeitsabhängigem Reaktionsbereich
Inventor: KASSECKERT TOM
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spurwechselassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zum Vermeiden einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem anderen Fahrzeug auf der Nachbarfahrspur bei einem Spurwechsel auf die Nachbarfahrspur. Das Spurwechselassistenzsystem ist eingerichtet, festzustellen, dass das andere Fahrzeug in einem zumindest teilweise auf der Nachbarfahrspur liegenden Reaktionsbereich präsent ist. Der Reaktionsbereich weist eine gewisse Länge der Erstreckung in longitudinaler Richtung nach hinten auf. Das Spurwechselassistenzsystem ist eingerichtet, in Abhängigkeit dieser Feststellung eine Reaktion zur Vermeidung einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit dem anderen Fahrzeug auszulösen, beispielsweise eine Ausgabe einer Warnung an den Fahrer oder einen Eingriff in die Lenkung. Das erfindungsgemäße Spurwechselassistenzsystem kennzeichnet sich dadurch, dass dieses eingerichtet ist, die Länge der Erstreckung des Reaktionsbereichs in longitudinaler Richtung nach hinten in Abhängigkeit einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Kraftfahrzeug und dem anderen Fahrzeug oder einer hierfür charakteristischen Größe einzustellen.
Patent DE-102016225747-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mithilfe einer Kommunikationseinrichtung zum Bereitstellen eines Bedienmenüs eines Dienstleisters
Inventor: BERGMANN CHRISTIANE
IPC: H04W4/30
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), aufweisend die durch eine Kommunikationseinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte: Feststellen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10, S1) und Festlegen eines Umkreises um das Kraftfahrzeug (10, S2), Ermitteln eines Dienstleisters in dem festgelegten Umkreis (S3), Bereitstellen einer Datenkommunikationsverbindung (14) zu einer kraftfahrzeugexternen Servervorrichtung (16) des ermittelten Dienstleisters (S7), und, mithilfe der bereitgestellten Datenkommunikationsverbindung (14), Bereitstellen eines Bedienmenüs (22, S8) zum Auswählen einer Dienstleistung. In Abhängigkeit von einer Benutzereingabe erfolgt ein Erzeugen eines Bestellsignals, das die ausgewählte Dienstleistung beschreibt (S10), und ein Erzeugen eines Bezahlsignals, das ein Autorisieren des Dienstleisters zum Einziehen eines monetären Werts von einem Benutzerkonto des Benutzer des Kraftfahrzeugs (10) beschreibt (S17). Beide Signale werden an die Servervorrichtung übertragen (S18).
Patent DE-102017000703-A1 (DE)
Title: Rotierende symboltragende Anzeigemittel für Spielautomaten und Verfahren zur Steuerung der Anzeige
Inventor: SIEBENBORN NIC
IPC: G07F17/32
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft rotierende symboltragende Anzeigemittel für Spielautomaten und ein Verfahren zur Steuerung der Anzeige gemäß dem Oberbegriff des Haupt- und des Nebenanspruchs.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, rotierende symboltragende Anzeigemittel für Spielautomaten und ein Verfahren für deren Steuerung aufzuzeigen, die die Vorteile von sich physisch drehenden Umlaufkörpern bei gleichzeitiger Möglichkeit der Anpassung der darzustellenden Spielsymbole an unterschiedliche auszuwählende Spiele mit unterschiedlichen Spielsystemen aufzuzeigen.Die erfindungsgemäße Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass Anzeigemittel als rotierende Videodisplayanordnung zur Symbolanzeige ausgebildet sind und dass die rotierende Videodisplayanordnung zumindest zeitweilig mit der zentralen Steuereinheit des Spielautomaten in Wirkverbindung steht. Hierbei kann die rotierende Videodisplayanordnung als gebogenes oder flexibles Videodisplay ausgebildet sein.
Patent DE-102017006812-A1 (DE)
Title: Intelligentes Greifersystem mit integrierten optischen Sensoren und selbstlernender Logik
Inventor: JALBA CLAUDIUS
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Dieses intelligente Greifersystem unterscheidet sich von den bisherigen Greifern durch folgende Merkmale:
 1. Der Greifer erkennt selbständig Objektkonturen und Objektformen durch eine am Greifer mitgeführte optische Sensorik.
 2. Der Greifvorgang erfolgt durch den Greifer selbständig ohne zusätzliche Programmierung.
 3. Die Greiferbacken werden einzeln und unabhängig von einander durch eigene Algorithmen bis zum Objekt angesteuert.
 4. Konventionelle Drucksensoren werden durch Optoelektronik und Servomotoren ersetzt.
 5. Der Greifer korrigiert selbständig in Echtzeit beim Bedarf das Nachfassen der Objekte durch die selbständige Erhöhung des Greifdruckes mittels Anpassung der Greiferabstände.
 6. Der Greifer kann die Greifkraft selbständig ohne zusätzliche Programmierung an beliebige Objektoberflächen, Objektgrößen, Objektbeschaffenheit und Objektgewicht anpassen.
 7. Der Greifer beendet selbständig ohne zusätzliche Programmierung mittels Näherungssensoren die Bewegung nach unten.
 8. Seitliche Greifer - Näherungssensoren können Kollisionen vermeiden, was die funktionelle Sicherheit erhöht und eine Kooperation Mensch-Roboter ermöglicht.
Patent DE-102017011253-A1 (DE)
Title: Schalthebelanordnung für Seilzug-Gangschaltung eines Fahrzeugs
Inventor: KARLSSON STEFAN
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Eine Schalthebelanordnung für eine Seilzug-Gangschaltung eines Fahrzeugs umfasst ein Gehäuse (9), in dem der Schalthebel getragen wird. Das Gehäuse (9) umfasst ein erstes Gehäuseteil (10) und ein zweites Gehäuseteil (11), die dazu eingerichtet sind, ablösbar miteinander verbunden zu werden, eine erste Dichtungsfläche (19) an dem ersten Gehäuseteil (10) und eine zweite Dichtungsfläche (20) an dem zweiten Gehäuseteil (11), die dazu eingerichtet sind, in einem verbundenen Zustand einander zugewandt zu sein, und eine Dichtung (18), die dazu eingerichtet ist, zwischen der ersten Dichtungsfläche (19) und der zweiten Dichtungsfläche (20) angeordnet zu werden. Die erste Dichtungsfläche (19) und die zweite Dichtungsfläche (20) weisen eine ovale Form auf und die Dichtung (18) ist ein Dichtungsring.
Patent DE-102017011509-A1 (DE)
Title: Sekundenschlafwarngerät
Inventor: OKYAY ZEKI
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Warn- und/oder Hilfsvorrichtung,umfassend wenigstens einen Lagesensor, der seine Orientierung im Raum zumindest gegenüber der Vertikalen erkennt, sowie durch wenigstens einen Signalgeber, der bei einer bestimmten Orientierung des Lagesensors im Raum und/oder gegenüber der Vertikalen aktiviert wird.
Patent DE-102017011967-A1 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine mit Halter für Sprühdosen
Inventor: LANGANKE NADINE
IPC: E01C23/088
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Straßenfräsmaschine mit einem Maschinenrahmen, einem Antriebsmotor, einem vom Antriebsmotor angetriebenen Fahrwerk und einer ebenfalls vom Antriebsmotor angetriebenen, um eine Rotationsachse innerhalb eines Fräswalzenkastens rotierbar gelagerten Fräswalze zum Abfräsen eines Bodenuntergrundes. Wesentlich ist, dass ein Halter für Sprühdosen vorhanden ist, der an der Außenseite des Maschinenrahmens und/oder einer Außenwand der Straßenfräsmaschine für einen sich neben der Straßenfräsmaschine aufhaltenden Bediener zugänglich angeordnet ist, und der eine Schnellbefestigungseinrichtung aufweist, mit der der Halter an wenigstens zwei verschiedenen Stellen des Maschinenrahmens und/oder der Außenwand der Straßenfräsmaschine anbringbar ist.
Patent DE-102017102572-A1 (DE)
Title: Grillgerät mit höhenverstellbarem Grillrost
Inventor: HECKER FRANK
IPC: A47J37/06
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Grillgerät umfassend ein Gehäuse (10) mit einem Grillinnenraum (11), einen Heizstrahler, der an einer Decke des Grillinnenraums (11) angeordnet ist, einen im Grillinnenraum angeordneten Grillrost (12) und eine Höhenverstellung, durch die ein vertikaler Abstand zwischen dem Heizstrahler und dem Grillrost (12) verstellbar ist, wobei die Höhenverstellung einen Hebel (17) umfasst, der um eine Drehachse (30) verschwenkbar ist, wobei durch Drehen des Hebels (17) um die Drehachse (30) der Abstand zwischen Grillrost und Heizstrahler verstellbar ist, wobei die Höhenverstellung ein gegenüber dem Hebel (17) beweglich angeordnetes Rastelement (37) aufweist, das in einer Raststellung eine Drehung des Hebels (17) um die Drehachse (30) blockiert.
Patent DE-102017103760-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: ENDRES GERHARD
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-02-23
Abstract: Es wird ein Luftausströmer beschrieben, der mehrere um parallel verlaufende Achsen verschwenkbar gelagerte erste Luftleitelemente (20, 22) aufweist, die über einen Mitnehmer (18) gekoppelt sind. Der Luftausströmer (10) weist ferner ein rahmenförmiges zweites Luftleitelement (40) auf, wobei das zweite Luftleitelement (40) mit den äußeren ersten Luftleitelementen (20) jeweils über ein Kugelgelenk (28) verbunden ist.
Patent DE-102017104426-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte LED-Eintauchleuchte zur Aktvierung von Reaktionen in Fluiden
Inventor: FALLER ALEXANDER
IPC: G21K5/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Eintauchleuchte mit einem stabförmigen Leuchtenkörper, der auf wenigstens einer Seite LEDs trägt und der über einen Längsabschnitt zum dauerhaften Eintauchen in einer Flüssigkeit eingerichtet ist, wobei entlang des Leuchtenkörpers ein geschlossenes Rohrleitungssystem für eine Flüssigkeitskühlung integriert ist, an welche die LEDs thermisch angekoppelt sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein System und ein Verfahren zum Steuern eines Reaktionsprozesses mit der LED-Eintauchleuchte.
Patent DE-102017107926-A1 (DE)
Title: System zur Augenbeobachtung und -therapie, insbesondere Gerät zur lasergestützten Augenchirurgie
Inventor: NOBIS THOMAS
IPC: G02B21/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: In einem Gerät (5000) zur lasergestützten Augenchirurgie erzeugt eine Fokussiereinrichtung (5008) einen Fokus (5018) in einem Beobachtungs- oder Therapievolumen. Ein xy-Scanner (5006) lenkt den Fokus (5018) lateral ab und ein z-Scanner (5004) in der Tiefe. Weiter ist eine Korrekturoptik (5014) vorgesehen, die verstellbar ist und je nach Einstellung die sphärische Aberration bei der Fokussierung unterschiedlich beeinflusst. Die Fokussieroptik (5008) ist derart aberrationskorrigiert, dass sie für eine bestimmt Einstellung der Korrekturoptik (5014) und des z-Scanners (5006) hinsichtlich sphärischer Aberrationen korrigiert ist, bei einer anderen Einstellung des z-scanners jedoch eine sphärische Aberration verursacht. Die Steuereinrichtung stellt die verstellbare Korrekturoptik ein, sodass für jede Tiefenlage des Fokus (5018) die von der Fokussieroptik (5008) verursachte Aberration durch die Korrekturoptik (5014) korrigiert ist.
Patent DE-102017111328-A1 (DE)
Title: Kinderschutzgitter
Inventor: POTTHAST IVO
IPC: E06B9/04
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kinderschutzgitter umfassend einen ortsfesten u-förmigen Rahmen, mit einem ersten vertikalen Holm sowie einem im parallelen Abstand dazu angeordneten zweiten vertikalen Holm, wobei die beiden vertikalen Holme bodenseitig durch eine Querstrebe miteinander verbunden sind, eine an dem zweiten vertikalen Holm schwenkbar gelagerte Schwenktür sowie einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der Schwenktür in dem ortsfesten Rahmen.Um ein an unterschiedliche Durchgangsbreiten anpassbares Kinderschutzgitter zu schaffen, bei dem Instabilitäten vermieden werden und zugleich die effektive Durchgangsbreite erhöht ist, wird erfindungsgemäß eine Anpassung der Breite des u-förmigen Rahmens mittels Distanzhülsen vorgeschlagen. Auf jede auf ein Verbindungsprofil einer Steckverbindung aufschiebbare Distanzhülse wirken in erster Linie Kräfte in Längsrichtung der Querstrebe, sodass der u-förmige Rahmen durch die geführten Distanzstücke keine Stabilität einbüßt. Die Breite der Tür wird an die veränderliche Rahmenbreite angepasst.
Patent DE-102017113383-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip mit inneren terrassenähnlichen Stufen und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterchips
Inventor: TONKIKH ALEXANDER
IPC: H01L33/20
Filed: 2017-06-19
Abstract: Es wird ein Halbleiterchip (10) mit einem Halbleiterkörper (2), einer Stromaufweitungsschicht (3) und einer Kontaktstruktur (4) angegeben, wobei der Halbleiterkörper eine erste Halbleiterschicht (21), eine zweite Halbleiterschicht (22) und eine dazwischenliegende aktive Schicht (23) umfasst und die Stromaufweitungsschicht in vertikaler Richtung zwischen der Kontaktstruktur und dem Halbleiterkörper angeordnet ist. Der Halbleiterkörper weist eine Mehrzahl von inneren Stufen (24) auf, die terrassenähnlich ausgebildet sind, wobei die Kontaktstruktur eine Mehrzahl von Leiterbahnen (42) umfasst, die hinsichtlich deren lateraler Orientierungen in Bezug zu den lateralen Orientierungen der inneren Stufen derart angeordnet sind, dass eine Stromaufweitung entlang der inneren Stufen gegenüber einer Stromaufweitung quer zu den inneren Stufen begünstigt ist.
 Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterchips angegeben.
Patent DE-102017114381-A1 (DE)
Title: Energieerzeugungssystem mit einem Generator und Verfahren zum Betrieb eines solchen Energieerzeugungssystems
Inventor: FRANK Jürgen
IPC: H02P9/48
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit der Verbesserung des Leistungsverhaltens eines Generators, der mit einem Hochsetzsteller und einer Steuerung zusammenarbeitet. Hierfür wird eine Ansteuerfrequenz der Schalter des Hochsetzstellers in Abhängigkeit einer Drehzahl des Generators variiert, wobei die befolgte Funktion mit Umschaltpunkten und/oder variablen Boostfaktoren operiert.
Patent DE-102017114961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines thermoelektrischen 2-Punkt-Antriebs eines Ventils eines Heizungs- und/oder Kühlungssystems
Inventor: POMMER WILLI
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-07-05
Abstract: Bei dem Verfahren zur Ansteuerung eines thermoelektrischen 2-Punkt-Antriebs eines Ventils eines mit einem Temperiermedium betriebenen Heizungs- und/oder Kühlungssystems z.B. eines Gebäudes, insbesondere eines Flächenheizungs- und/oder Kühlungssystems, wird der 2-Punkt-Antrieb durch ein elektrisches Ansteuersignal angesteuert, dessen Größe in Abhängigkeit von einer aktuell gewünschten Durchflussrate des Temperiermediums auf einen Wert zwischen einschließlich einem Minimalwert, bei dem das Ventil vollständig geschlossen ist, und einschließlich einem Maximalwert, bei dem das Ventil vollständig geöffnet ist, eingestellt wird. Der 2-Punkt-Antrieb wird zur Ermittlung einer Minimalöffnungsstellung des Ventils, bei der sich eine vorgebbare Minimaldurchflussrate des Temperiermediums einstellt, und/oder zur Ermittlung einer Maximalöffnungsstellung des Ventils, bei der sich eine vorgebbare Maximaldurchflussrate oder die Maximaldurchflussrate des Temperiermediums einstellt, sequentiell durch Ansteuersignale unterschiedlicher Größe angesteuert. Ein in dem Heizungs- und/oder Kühlungssystem angeordneter Sensor gibt ein Messsignal aus, das die sich aufgrund der Ansteuerung des 2-Punkt-Antriebs und damit der Einstellung des Ventils ergebende Durchflussrate des Temperiermediums repräsentiert. Das oder die Ansteuersignale für den 2-Punkt-Antrieb, das bzw. die der Minimaldurchflussrate und/oder der Maximaldurchflussrate zugeordnet ist bzw. sind, wird bzw. werden abgespeichert.