baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014106221-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: SUGITA MAKOTO
IPC: H01T13/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Aufgabe: Die Bereitstellung einer Zündkerze, in der eine Aussparung in einem hinteren Endabschnitt einer Anschlusselektrode bereitgestellt und eine Nickelschicht an dem hinteren Endabschnitt der Anschlusselektrode ausgebildet ist und in der die Korrosionsbeständigkeit der Anschlusselektrode ausreichend verbessert ist und die Abspaltung der Nickelschicht zuverlässiger unterdrückt wird. Mittel zur Lösung: Eine Zündkerze 1 weist einen Keramikisolator 2 mit einer axialen Bohrung 4 auf, die dadurch in der Richtung einer axialen Linie CL1 geht, wobei eine Anschlusselektrode 6 in die axiale Bohrung 4 eingeführt ist, wobei ein hinterer Endabschnitt der Anschlusselektrode 6 von dem hinteren Ende des Keramikisolators 2 hervorsteht. Eine Aussparung 6B mit einer Tiefenrichtung, die mit der Richtung der axialen Linie CL1 übereinstimmt, ist in dem hinteren Endabschnitt der Anschlusselektrode 6 bereitgestellt. Eine Nickelschicht 35 ist auf der äußeren Oberfläche des hinteren Endabschnitts der Anschlusselektrode 6 bereitgestellt. Die Dicke der Nickelschicht 35 ist auf 3 μm oder mehr und 25 μm oder weniger eingestellt und die durchschnittliche Querschnittsfläche von Kristallkörnern, welche die Nickelschicht bilden, wie im Querschnitt senkrecht zu der äußeren Oberfläche der Nickelschicht 35 gemessen, beträgt 50 μm2 oder mehr und 500 μm2 oder weniger.
Patent DE-102014107967-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: GENTNER WOLFGANG
IPC: B60D1/30
Filed: 2014-06-05
Abstract: Um eine Anhängekupplung für Kraftfahrzeuge umfassend einen Kugelhals, eine fahrzeugseitige Lagereinheit, mit welcher ein erstes Ende des Kugelhalses verbunden ist, und eine Kupplungskugel, welche mit einem zweiten Ende des Kugelhalses verbunden ist und welche einen Hohlraum für ein Sensorsystem aufweist stabil auszuführen, wird vorgeschlagen, dass die Kupplungskugel ein Kugelbasissegment aufweist, das über einen Kugelansatz mit dem zweiten Ende des Kugelhalses verbunden ist, und ein auf dem Kugelbasissegment angeordnetes und dieses auf einer dem Kugelansatz abgewandten Seite übergreifendes und somit zur Kupplungskugel ergänzendes Kugelabschlusssegment aufweist, dass innerhalb der Kupplungskugel zwischen dem Kugelbasissegment und dem Kugelabschlusselement ein Hohlraum vorhanden ist, dass in dem Hohlraum ein Sensorsystem angeordnet ist, welches durch eine durch das Kugelabschlusssegment hindurch erfolgende berührungslose Wechselwirkung mit einer an der Kupplungskugel angreifenden Zugkugelkupplung Drehstellungen der Zugkugelkupplung relativ zu einer Kugelmittelachse der Kupplungskugel erfasst.
Patent DE-102014114150-A1 (DE)
Title: Innenbeleuchtungssystem für Schiffe und U-Boote
Inventor: HOVEN UWE
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenbeleuchtungssystem (1) für Schiffe und U-Boote. Um geringe Kosten beim Einbau und Betrieb zu ermöglichen und vielseitiger einsetzbar zu sein als bekannte Beleuchtungssysteme, wird vorgeschlagen, dass das Innenbeleuchtungssystem (1) ein Leuchtmodul (2) oder mehrere Leuchtmodule (2) umfasst, die jeweils einen Mikrocontroller mit einer Schnittstelle zum Senden und/oder Empfangen von Daten aufweisen und der Mikrocontroller eingerichtet ist, Daten zu verarbeiten und das Leuchtmodul (2) bzw. dessen Leuchtmittel ein- oder auszuschalten und/oder zu steuern.
Patent DE-102014119388-A1 (DE)
Title: Filtermaterial, Filter und Verfahren zur Cäsiumabscheidung
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B01J20/02
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Filtermaterial (108, 110), das zur Abscheidung von Cäsium ausgebildet ist, mit einem Fasermaterial, das eine Mehrzahl Fasern aufweist, wobei das Fasermaterial einen Adsorber mit zumindest eines von Folgendem aufweist: – [Me1(II)Me2(III)1]x[Fe(II)/Fe(III)(CN)6]y und/oder – Me(I)zMe(II)y-[Me(III)(CN)6]x, – wobei Me1 und Me2 Elemente aus der Gruppe der Übergangsmetalle sind und x, y und z stöchiometrische Koeffizienten sind.
Patent DE-102014203086-A1 (DE)
Title: Drive device of bend-processing sheet printing machine has clutch that is assigned to bearing of driving wheel on drive shaft, such that wheel is rotatably fixed on shaft during printing operation in first mode when clutch is closed
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/004
Filed: 2014-02-20
Abstract: The drive device has a position-controllable direct drive motor that is connected with drive shaft of a plate cylinder (7) for controlling of the printing machine. An actuated working clutch is assigned to the bearing of the plate cylinder driving wheel on drive shaft, such that the driving wheel is rotatably fixed on the drive shaft during the printing operation in first mode when clutch is closed, and the driving wheel is freely rotated on drive shaft during the printing operation in a second mode when clutch is released. An independent claim is included for a method for operating drive device.
Patent DE-102014204706-A1 (DE)
Title: Empfänger-Baugruppe eines bildgebenden Magnetresonanz-Systems und ein bildgebendes Magnetresonanz-System
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfänger-Baugruppe (10.3) eines MR-Systems (1) zur Erzeugung von MR-Aufnahmen eines Untersuchungsobjektes (4), mit mehreren Empfangskanälen (K 1 –K n ), jeweils zum Empfang und zur Verstärkung von MR-Signalen aus damit verbundenen Empfangsspulen (8, 9) des MR-Systems (1), wobei erfindungsgemäß ein Kalibrierdatenspeicher (10.4) zur Abspeicherung von Kalibrierungsdaten der auf der Empfänger-Baugruppe (10.3) befindlichen Empfangskanäle (K 1 –K n ) angeordnet ist und eine Datenverbindung (10.5) zur Übertragung der Kalibrierungsdaten an das MR-System (1) vorliegt.  Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein MR-System (1) zur Erzeugung von MR-Aufnahmen eines Untersuchungsobjektes (4), welches mit mindestens einer solchen Empfänger-Baugruppe (10.3) ausgestattet ist.
Patent DE-102014205461-A1 (DE)
Title: Unterstellplatz für wenigstens ein Fahrrad
Inventor: KEELING GEORGE
IPC: E04H6/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Unterstellplatz (10) für wenigstens ein Fahrrad (18). Es ist vorgesehen, dass wenigstens ein kraftschlüssig mit einer tragenden Konstruktion verbundenes Halteelement (12), wobei das wenigstens eine Halteelement (12) ein Dach (14) trägt, das Dach (14) eine derartige Größe aufweist, dass das wenigstens eine Fahrrad (18) unter dem Dach (14) platziert werden kann.
Patent DE-102014208963-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-05-13
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend ein um eine Drehachse drehbares Pendelmassenträgerteil, wenigstens eine an dem Pendelmassenträgerteil unter Fliehkrafteinwirkung entlang einer Pendelbahn zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage verlagerbar angeordnete Pendelmasse und eine Anschlagdämpfungseinrichtung zum Dämpfen eines Anschlags der wenigstens einen Pendelmasse in der ersten Endlage und/oder in der zweiten Endlage, bei der das Pendelmassenträgerteil mithilfe der Anschlagdämpfungseinrichtung an der Drehmomentübertragungseinrichtung um die Drehachse begrenzt verdrehbar anordenbar ist und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Drehachse, ein Eingangsteil, ein Ausgangsteil und eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung.
Patent DE-102014212545-A1 (DE)
Title: Zeitoptimierung der Flechtsimulation
Inventor: NOWAK STANISLAW
IPC: D04C1/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zur Simulation eines Flechtvorgangs für die Herstellung eines geflochtenen Bauteils. Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung einer Eigenschaft eines ersten Fadens (103) in einem Geflecht (104) beschrieben. Das Geflecht (104) umfasst eine Vielzahl von Fäden (103). Das Geflecht (104) wird durch ein Flechtverfahren erstellt, bei dem der erste Faden (103) von einer Fadenrolle abgewickelt und mittels eines Flechtauges (101) auf einen Flechtkern (102) abgelegt wird. Dabei weist das Geflecht (104) im Laufe der Durchführung des Flechtverfahrens unterschiedliche Fertigungszustände auf. Das Verfahren (300) umfasst das Bereitstellen (301) eines Berechnungsmodells für die Eigenschaft des ersten Fadens (103), wobei das Berechnungsmodell auf einer Aufteilung des ersten Fadens (103) in eine Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203) beruht. Außerdem umfasse das Verfahren (300) das Ermitteln (302) einer ersten Untermenge der Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203) für einen ersten Fertigungszustand des Geflechts (104). Dabei ist ein finites Element (203) der Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203), das in dem ersten Fertigungszustand bereits auf dem Flechtkern (102) abgelegt wurde, nicht in der ersten Untermenge enthalten. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Berechnen (303) der Eigenschaft für die erste Untermenge der Vielzahl von aneinandergereihten finiten Elementen (203) anhand des Berechnungsmodells.
Patent DE-102014216747-A1 (DE)
Title: Gewebe für Fahrzeugschirme
Inventor: LVOVICH GRIGOREV ANATOLII
IPC: B60R21/06
Filed: 2014-08-22
Abstract: Eine Bespannung für Schutzabschirmungen eines Transportmittels in verschiedenen Ausführungsformen. Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Transporttechnik. Hersteller von Schutzabschirmungen in Rahmenbauweise verwenden Bespannungen in Form eines Netzes, dessen Maschen gleichförmig eine unter der anderen angeordnet sind. Bei dieser Ausgestaltung reflektiert die Bespannung die Sonnenstrahlen nicht effizient. Eine Verbreiterung der Quer- und Längsstege hat eine Verkleinerung der Maschengröße und schlechtere Durchsicht zur Folge, so dass folglich Abschirmungen mit einer solchen Bespannung nicht in bewegten Transportmitteln verwendet werden können. Dieses Problem wird mittels der beanspruchten Bespannung für Schutzschirme eines Transportmittels gelöst, bei der die Maschenreihen in Bezug aufeinander versetzt angeordnet sind, was eine effizientere Reflexion der Sonnenstrahlen von der Bespannungsoberfläche erlaubt und die bei der Bewegung des Fahrzeugs und abgesenkten Türfensterscheiben eintretenden Luftströme effizienter zerstreut. Netzartige, elastische Bespannung für Schutzabschirmungen eines Transportmittels (1) mit Längsstegen (1b) und Querstegen (1c), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine geringe Memory-Eigenschaft aufweist, die Anzahl der Maschen auf 1 cm2 ≈ 96–130 beträgt (, ), die Breite der von den Maschen gebildeten Querstege (1c) ≈ 0,3–0,5 mm (, A) und die der Längsstege (1b) ≈ 0,1–0,3 mm (, A) beträgt, mit einer Helligkeit von ≈ 78–178 L, die des Weiteren zusätzlich eine Polymerbeschichtung aufweisen kann. In geeigneter Weise verwendbar für Vorrichtungen zum Schutz vor Sonne und vor Insekten und zum Schutz der Privatsphäre im Transportmittel.
Patent DE-102014216874-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: FLOHR ANDREAS
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit folgenden Schritten: Betreiben der Brennkraftmaschine (1) mit einem Gasbrennstoff; Erfassen eines Lambdawerts (49) im Abgas der Brennkraftmaschine (1); Ermitteln wenigstens eines für eine Qualität des Gasbrennstoffs charakteristischen Kennwerts (41) aus dem erfassten Lambdawert (49), und Ansteuern der Brennkraftmaschine (1) auf der Grundlage des wenigstens einen Kennwerts (41).
Patent DE-102014218890-A1 (DE)
Title: Zugpendel und Kabel- oder Rohrverlegevorrichtung
Inventor: FÖCKERSPERGER WALTER
IPC: H02G1/06
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugpendel 10 zum Übertragen einer Zugkraft von einem Seilzugsystem auf eine zu ziehende Last (1), im Besonderen auf ein Fahrzeug oder eine Kabel- oder Rohrverlegevorrichtung mit einem von einem geländegängigen Fahrgestell getragenen Verlegepflug. Ein erfindungsgemäßes Zugpendel 10 hat einen Grundkörper 11, der an einem lastnahen Ende 11a an der Last 1 befestigbar ist, und wenigstens einen Rollenblock 12, 13, der an einem lastfernen Ende 11b des Grundkörpers 11 um eine Schwenkachse 12a, 13a quer zur Drehachse einer im Rollenblock 12, 13 gelagerten Umlenkrolle 14, 15 am Grundkörper 11 schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-102014219247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Angleichen von Druckniveaus von Gaskraftstoff und Luft zur Zuführung zu einem Verbrennungsmotor
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-09-24
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung (V) zum Angleichen von Druckniveaus von Gaskraftstoff und Luft zur Zuführung zu einem Verbrennungsmotor (VM), mit folgenden Merkmalen:  – einen Gaskraftstoffeinlass (GE);  – eine Druckkraftmaschine (DM) zur Verringerung des Drucks des Gaskraftstoffs, wobei die Druckkraftmaschine (DM) stromabwärts des Gaskraftstoffeinlasses (GE) angeordnet ist;  – einen Lufteinlass (LE);  – einen Luftverdichter (LV) zur Erhöhung des Drucks der Luft, wobei der Luftverdichter (LV) stromabwärts des Lufteinlasses (LE) angeordnet ist;  – ein Abschnitt (AB) der Vorrichtung (V), der stromabwärts der Druckkraftmaschine (DM) und des Luftverdichters (LV) angeordnet ist, durch den der Gaskraftstoff mit verringertem Druck und die Luft mit erhöhtem Druck zu einer Gemischabgabe (GA) geleitet werden.
Patent DE-102014220661-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ausrichtung von Einheiten eines medizinischen Geräts
Inventor: DORN ALEXANDER
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zur Ausrichtung einer ersten Einheit (8) eines medizinischen Geräts (2) bezüglich einer zweiten Einheit (4) des medizinischen Geräts (2), wobei die erste Einheit (8) des medizinischen Geräts (2) relativ zur zweiten Einheit (4) des medizinischen Geräts (2) verstellbar ist. Die Anordnung (1) weist – wenigstens eine Positioniervorrichtung (21, 22, 23), – wenigstens ein an der ersten Einheit (8) des medizinischen Geräts (2) angeordnetes Aufnahmemittel (81, 82) zur Aufnahme der wenigstens einen Positioniervorrichtung (21, 22, 23), – wenigstens ein an der zweiten Einheit (4) des medizinischen Geräts (2) angeordnetes Aufnahmemittel (41, 42) zur Aufnahme der wenigstens einen Positioniervorrichtung (21, 22, 23), – wenigstens ein an der wenigstens einen Positioniervorrichtung (21, 22, 23) angeordnetes Aufnahmemittel (31, 32) zur Aufnahme wenigstens einer Richtwaage auf.
Patent DE-102014221394-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens und Fahrzeugluftreifen
Inventor: LIU FEI
IPC: B60C19/08
Filed: 2014-10-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens mit einem in radialer Richtung mehrschichtigen Laufstreifen aus einer zumindest einschichtigen Laufstreifencap (3, 3') und einer Laufstreifenbase (2, 2'), wobei zumindest die Laufstreifencap (3, 3') aus einer elektrisch nicht leitfähigen Gummimischung besteht und ein- oder mehrschichtig durch Spulen von zumindest einem Materialstreifen (4, 4') aus einer elektrisch nicht leitenden Kautschukmischung hergestellt wird, und wobei elektrisch leitfähiges Material, welches im vulkanisierten Reifen zwischen der Außenseite des Laufstreifens und einer elektrisch leitfähigen Gummimischung in der Laufstreifenbase (2, 2') oder in einer Schicht im Unterbau des Laufstreifens eine Verbindung herstellt, während des Spulvorganges eingebracht wird. Es wird ein Abschnitt der Laufstreifencap in axialer Richtung gespult, das elektrisch leitfähige Material wird auf der Laufstreifenbase (2) oder der Schicht im Unterbau sowie zumindest auf der zuletzt gespulten Windung der Laufstreifencap (3, 3') streifenförmig verlaufend aufgebracht und anschließend wird die Laufstreifencap (3, 3') fertig gespult.
Patent DE-102014221791-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängermaschine
Inventor: BUCK MARTIN
IPC: F04C2/344
Filed: 2014-10-27
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Verdrängermaschine die einen Hubring zur Verstellung ihres Verdrängungsvolumens aufweist. Dieser ist mit etwa diametral angeordneten Außenmantelflächenabschnitten an zugeordneten Innenflächenabschnitten eines Gehäuses der Verdrängermaschine translatorisch geführt.
Patent DE-102014223674-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit speziellem PCM-Vlies zur Tauwasserverdunstung
Inventor: BAILLY FRANK
IPC: F25D21/14
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Vorrichtung (10) zum Sammeln und Verdunsten von im Betrieb des Haushaltskältegeräts (1) gebildeten Tauwassers, wobei die Vorrichtung (10) zumindest ein zumindest bereichsweise aus einem faserbasiertem Material ausgebildetes Verdunstungselement (13) aufweist, welches als Latentwärmespeicher ausgebildet ist, und welches mit zumindest einer im Betrieb Wärme abgebenden Komponente (7, 8) des Haushaltskältegeräts (1) thermisch gekoppelt im Haushaltskältegerät (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014223795-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F02M59/10
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Pumpe, insbesondere Kraftstoffhochdruckpumpe, weist wenigstens ein Pumpenelement (10) mit einem Rollenstößel (20) auf, in dem auf einem Lagerbolzen (44) über eine Lagerbuchse (46) eine Rolle (42) drehbar gelagert ist, die auf einem Nocken (22) einer Antriebswelle (24) abrollt. Die Lagerbuchse (46) ist aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, insbesondere PEEK, Polyetheretherketon, oder PPA, Polyphthalamid.
Patent DE-102014223812-A1 (DE)
Title: Verfahren zur beurteilung einer verkehrssituation für ein fahrzeug sowie fahrerassistenzsystem für ein fahrzeug
Inventor: BILLSTEIN OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein kamerabasiertes Fahrerassistenzsystem eines Fahrzeuges, das insbesondere das Stop-Schild, das Vorfahrtsstraßenschild sowie das Vorfahrt gewähren Schild anhand ihrer Kontur beziehungsweise ihres Umrisses erkennt. Die Grundidee besteht darin, dass das System die markanten Umrisse dieser Schilder ausnutzt, um deren Bedeutung zu interpretieren. Dabei liegt ein Vorteil darin, dass das System nicht die Vorderseite dieser Verkehrsschilder erkennen muss, um den Bedeutungsgehalt dieser Schilder zu detektieren. Durch diese Erfindung kann das Fahrerassistenzsystem des Fahrzeuges unterstützend tätig sein, da zur Beurteilung der Verkehrssituation der gesamte Kontext berücksichtigt wird.
Patent DE-102014224431-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Kohlendioxid der Luft in einer Fahrgastzelle eines abgestellten Kraftfahrzeugs
Inventor: THOMSCHKE CHRISTOPH
IPC: G08B21/14
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Überwachung des Kohlendioxidgehaltes der Luft in einer Fahrgastzelle eines abgestellten Kraftfahrzeugs, wobei – während eines durch seinen Beginn und seine Dauer vorgegebenen Überwachungszeitraums eine für den Kohlendioxidgehalt in der Fahrgastzelle repräsentative Größe mittels eines Kohlendioxidsensors intermittierend gemessen wird, – die gemessene Größe oder eine davon abgeleitete Sekundärgröße jeweils mit einem vorgegebenen Referenzwert verglichen wird und – bei Überschreitung des Referenzwertes Insassenschutzmaßnahmen eingeleitet werden, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass – der Überwachungszeitraum durch seinen Beginn und seine Dauer vorgegeben ist, – während des Überwachungszeitraums Verschlussorgane von Öffnungen der Fahrgastzelle hinsichtlich ihrer Betätigung überwacht werden und – bei jeder Erkennung einer Betätigung eines der Verschlussorgane dieser Zeitpunkt als veränderter Beginn des Überwachungszeitraums vorgegeben wird.
Patent DE-102015000764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Signalisierung eines zu geringen Seitenabstandes zwischen einem Fahrzeug und einem neben diesem Fahrzeug fahrenden Nebenfahrzeug
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Signalisierung eines zu geringen Seitenabstandes zwischen einem Fahrzeug und einem neben diesem Fahrzeug fahrenden Nebenfahrzeug. Bei einem solchen Verfahren wird der Seitenabstand zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Nebenfahrzeug (11) gemessen und bei Unterschreitung eines Abstandsschwellwertes ein Warnsignal an das Nebenfahrzeug (11) ausgegeben.
Patent DE-102015001383-A1 (DE)
Title: Sanitäres Auslaufelement
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sanitäres Auslaufelement (1), das mit seinem Einsetzgehäuse (2) in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist und einen Strahlregler (3) zum Formen des austretenden Wasserstrahls hat, dem zuströmseitig ein Durchflussmengenregler (4) oder eine Durchflussdrossel vorgeschaltet ist, welcher/welche die pro Zeiteinheit durchströmende Wassermenge auf einen festgelegten Wert einregelt oder begrenzt. Für das erfindungsgemäße Auslaufelement ist kennzeichnend, dass der Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel mit seinem/ihrem Drossel- oder Reglergehäuse (5) im Einsetzgehäuse (2) verschieblich geführt und von einer Offenstellung, in der das Drossel- oder Reglergehäuse (5) zumindest von einer Teilmenge des Wassers umspült wird, gegen die Rückstellkraft zumindest eines Rückstellelements (6) in eine Schließstellung bewegbar ist, in der das zum Strahlregler (3) strömende Wasser den Durchflussmengenregler (4) oder die Durchflussdrossel durchströmt.
Patent DE-102015002715-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Feststellen des Funktionsstatus bei einer Spoilervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: JOHANSSON JONNY
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen des Funktionsstatus bei einer Spoilervorrichtung eines Fahrzeugs. Das Fahrzeug weist eine Längsachse parallel zur normalen Fortbewegungsrichtung des Fahrzeugs auf, wobei das Fahrzeug einen ersten Fahrzeugkörper und einen hinter dem ersten Fahrzeugkörper angeordneten zweiten Fahrzeugkörper, der nach oben und/oder seitlich über den ersten Fahrzeugkörper hinausragt, umfasst. Die Spoilervorrichtung wird vom ersten Fahrzeugkörper getragen und ist zur Längsachse zum Verringern der Luftwiderstands verstellbar. Die Spoilervorrichtung ist mit einem Stellorgan verstellbar, wobei ein Parameter entsprechend der erforderlichen Stellkraft beim Verstellen der Spoilervorrichtung ermittelt wird. Das Verfahren ist durch einen Schritt zum Vergleichen (S1) des Verlaufs von Parametern, die zu verschiedenen Zeitpunkten bestimmt werden, gekennzeichnet, wobei die Veränderungen zwischen den Verläufen der Bewertung des Funktionsstatus zugrundegelegt werden. Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Feststellen des Funktionsstatus bei einer Spoilervorrichtung eines Fahrzeugs sowie ein Kraftfahrzeug umfassend ein solches System. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015005746-A1 (DE)
Title: Widerstand zur stromerfassung
Inventor: KITAHARA HIROMITSU
IPC: H01C1/084
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es wird ein Metallplattenwiderstand vorgesehen, der einfach hergestellt werden kann, und der Wärmeabführungseigenschaften mit einer kleinen Variation aufweist, während eine kleine und kompakte Aufbau beibehalten wird. Der Widerstand umfasst einen Widerstandskörper (11), der aus einem Metallmaterial besteht, einen Anschlussteil (12), der elektrisch zu dem Widerstandskörper leitet, einen Gusskörper (20), der den Widerstandskörper bedeckt, ein Führungsglied (16A), das an einem Teil einer Fläche des Widerstandskörpers mit Ausnahme von dessen mittlerem Teil ausgebildet ist, und eine Wärmeausgleichsplatte (14), die an dem Führungsglied angeordnet ist und wenigstens an einem mittleren Teil des Widerstandskörpers mittels eines Klebers geklebt ist, um in dem Widerstandskörper erzeugte Wärme zu absorbieren. Das Führungsglied (16A) wird vorzugsweise durch ein Vorformen ausgebildet und an einer Montageflächenseite des Widerstandskörpers angeordnet. Die Wärmeausgleichsplatte (14) überlagert vorzugsweise die Anschlussteile (12).