baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10202384-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Container-Umschlag zwischen einem Großcontainerschiff und mehreren Feederschiffen
Inventor: MARCH JOHANNES
IPC: B65G67/60
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
für den
Containerumschlag zwischen einem Großcontainerschiff und mehreren
Feederschiffen in einem Integrated Terminal Ship System (ITSS),
bestehend aus zwei langen, schmalen und parallel zueinander angeordneten
Fingerpiers, die von mindestens einer  Containerbrücke quer überspannt
werden, dadurch gekennzeichnet,  • dass auf beiden Fingerpiers
mehrere parallele Gleisstränge
angeordnet sind und dass sich auf jedem der beiden Fingerpiers mehrere
Elektro-Lokomotiven befinden, die auf den Gleisen entlang der Fingerpiers
verfahrbar sind,  • dass
das Großcontainerschiff
zwischen den beiden Fingerpiers anlegt und der Anlegevorgang mittels
der Elektro-Lokomotiven und einer Schlepperunterstützung am Heck
erfolgt,  • dass
anschließend
die Elektro-Lokomotiven an den Feederschiffen festmachen, die an
den Außenseiten
der Fingerpiers liegen,  • dass
die Elektro-Lokomotiven die Feederschiffe so verholen, dass sich
die Bays der Schiffe für
den direkten Container-Umschlag gegenüberliegen,  • dass mittels
der beidseitig operierenden Containerbrücken die Container direkt zwischen
dem Großcontainerschiff
und mehreren Feederschiffen umgeschlagen werden, wobei der Container-Umschlag...
Patent DE-10202866-B4 (DE)
Title: Befestigung einer textilen Materialbahn
Inventor: WOLFF DIRK
IPC: E06B9/58
Filed: 2002-01-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Befestigung
einer textilen Materialbahn an paarweise gegenüberliegenden Profilschienen
(3) mit Eintrittsschlitzen (4) und hinterschnittenen Bereichen (5),
wobei die Materialbahn (1) sich paarweise randseitig gegenüberliegend
angebrachte druckweiche Keder (2) aufweist, die im Querschnitt größer als
die Schlitzweite (6) der Eintrittsschlitze (4) der Profilschienen
(3) sind, in randseitig an der Materialbahn vorgesehenen umgenähten Längsschlaufen
(9) einliegen und in den hinterschnittenen Bereichen (5) der Profilschienen
(3) dadurch zu verankern sind, dass jeder Keder (2) allein durch
Druck- bzw. Zugkräfte quer
zur Längsrichtung
des Eintrittsschlitzes (4) bis auf die Schlitzweite (6) des Eintrittsschlitzes
(4) querschnittsverminderbar ist und jeder Keder (4) zusammen mit
seiner umgenähten
Längsschlaufe
(9) der Materialbahn (1) in den hinterschnittenen Bereich (5) der
jeweiligen Profilschiene (3) einführbar ist, und wobei das Material
der Keder (2) nach der Querschnittsverminderung bis auf den ursprünglichen
Querschnitt (7) rückstellfähig, vorzugsweise
vollelastisch rückstellfähig ist,
und wobei die Materialbahn aus stretchelastischem Material besteht,
die zwischen den Profilschienen unter...
Patent DE-10209235-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Komfortsitz
Inventor: EDRICH HANS
IPC: B60R22/26
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-09-14
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für einen
Komfortsitz (1) mit  – einer
Sitzfläche
(3) und einer Rückenlehne
(2), die sich von einer Sitzposition in eine Ruheposition und umgekehrt überführen lassen,
sowie  – einem
Sicherheitsgurtsystem (5) umfassend  – ein Gurtband,  – welches
an seinem einen Ende im Bereich der Sitzfläche (3) über einen Gurtendbeschlag (9)
befestigt  – und
an seinem anderen Ende auf einen im oberen Bereich der Rückenlehne
(2) angeordneten Gurtaufrollmechanismus bevorratet ist, wobei  – auf der
dem Gurtendbeschlag (9) gegenüberliegenden Seite
der Sitzfläche
(3) ein Gurtschloss (13) vorgesehen ist, um das Gurtband über eine
Gurtzunge gemäß einem
Dreipunktgurtsystem anzulenken und wobei  – die Sicherheitsvorrichtung
im Falle eines Unfalls das Gurtband über den Gurtaufrollmechanismus
und ein am Gurtendbeschlag (9) angreifendes Strammsystem (20) strafft  dadurch
gekennzeichnet, dass  sich das am Gurtendbeschlag (9) angreifende
Strammsystem (20) vom Gurtendbeschlag (9) zum Gurtschloss (13) erstreckt,
wobei das Gurtschloss...
Patent DE-10214598-B4 (DE)
Inventor: MENDE INGO
IPC: A01D69/00
Filed: 2002-04-03
Granted: 2009-05-07
Abstract: The device has a diesel engine central drive source, a displacement pump and a hydraulic motor(s). The pump delivery volume and hence the driving speed for road travel is dependent on the current gas pedal setting. The engine revolution rate can be controlled via an electronic gas pedal. Changes in revolution rate are measured electronically and the displacement pump delivery volume is increased or reduced according to the measured revolution rate.  The device has a diesel engine (1) as a central drive source, a displacement pump (3) and at least one hydraulic motor (5), whereby the pump delivery volume and hence the driving speed for road travel is dependent on the current gas pedal (7) setting. The revolution rate of the diesel engine can be controlled via an electronic gas pedal. The change in revolution rate is measured electronically and the displacement pump delivery volume is increased or reduced according to the measured revolution rate.
Patent DE-10215691-B4 (DE)
Title: Drehfallenverschluss
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B77/38
Filed: 2002-04-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Drehfallenverschluss mit einem von einer gabelförmigen Drehfalle (10) einfangbares Gegenschließteil in Form eines Schließklobens (6), -bolzens oder -bügels, welche Drehfalle (10) in einer Geschlossenstellung von einer Sperrklinke (13) gehalten ist und von einer das Einfangen des Gegenschließteils erlaubenden Offenstellung vom Gegenschließteil in die Geschlossenstellung mitgeschleppt wird, wobei in der Endphase des Mitschleppens ein gehäuseseitiger, auf das Gegenschließteil wirkender elastischer Puffer (P) bis in eine Überhubstellung derart zusammengedrückt wird, dass die Drehfalle (10) in der Geschlossenstellung durch die Rückstellkraft des Puffers (P) klapperfrei gegen die Sperrklinke (13) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element des Puffers (P) eine Stahlfeder ist, die als eine Blattfeder (16) ausgebildet ist, die an zwei Befestigungszapfen (9, 12; 40, 41) sitzt, deren Verbindungslinie (x-x) mittig zur Bewegungsbahn (y-y) des Schließklobens (6) liegt.
Patent DE-10222312-B4 (DE)
Title: Kreuzkopfmotor
Inventor: VOLUND ANDERS
IPC: F01M1/06
Filed: 2002-05-18
Granted: 2005-02-03
Abstract: Kreuzkopfmotor,
insbesondere Zweitakt-Großdiesel-Kreuzkopfmotor,
mit wenigstens einem in einem zugeordneten Zylinder (1) angeordneten
Kolben (3), der über
eine Kolbenstange (4) mit einem Kreuzkopf (5) verbunden ist, der über eine
Pleuelstange (6) mit einer Kurbelwelle (7) zusammenwirkt und der
mit seitlichen Gleitschuhen (11) versehen ist, denen parallel zur
Bewegungsrichtung des Kolbens (3) verlaufende Gleitschienen (12) zugeordnet
sind, und mit einer Schmiereinrichtung zur Versorgung des Spalts
zwischen einander zugewandten Gleitflächen (13, 14) der Gleitschuhe
(11) und Gleitschienen (12) mit Schmieröl, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gleitflächen
(13, 14) der Gleitschuhe (11) und Gleitschienen (12) als ununterbrochene
Flächen
ausgebildet sind und dass die Schmiereinrichtung mit Schmieröl beaufschlagbare
Sprühdüsen (17)
aufweist, durch die auf die Gleitflächen (14) der Gleitschienen
(12) gerichtete Sprühstrahlen
(18) erzeugbar sind.
Patent DE-10222362-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: NEUBAUER ULRICH
IPC: F21W107/10
Filed: 2002-05-21
Granted: 2010-10-28
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer nach dem Projektionsprinzip mit einer Lichtquelle und einer zwischen der Lichtquelle und einer Linse angeordneten Blende (12), die zwischen einer ersten Endlage für eine Abblendlichtverteilung und einer zweiten Endlage für eine Fernlichtverteilung verschwenkbar ist, wobei die Verschwenkung um eine parallel zur Längserstreckung der Blende (12) verlaufende Schwenkachse (16) erfolgt und die Blende (12) über die Stellachse (28) eines Magneten (26) von der ersten Endlage für die Abblendlichtverteilung in die zweite Endlage für die Fernlichtverteilung auslenkbar ist und in der ersten Endlage über eine vorgespannte Rückstellfeder (20) fixiert ist, wobei der Magnet (26) zur Verschwenkung in die zweite Endlage gegen die Federkraft wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (20) auf die Blende (12) eine zusätzliche Kraft in Richtung der Schwenkachse (16) ausübt und die Blende (12) gegen einen Anschlag drückt und wobei die Rückstellfeder (20) zur Stabilisierung der Blende (12) in der Abblendlichtposition gegenüber dynamischen Wechselbelastungen mit einer Kraft auf...
Patent DE-10227913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen der Metallschmelzetemperatur beim Einfüllen in einem Warmhalte- und Dosierofen
Inventor: BASKURT CELALETTIN
IPC: F27D21/00
Filed: 2002-06-21
Granted: 2009-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Überwachen der Temperatur von von einem Schmelzofen zu Warmhalte- und Dosieröfen an einzelnen Gießeinheiten transportiertem flüssigen Metall bestehend aus einem in einem Eingießtrichter eines jeden Warmhalte- und Dosierofens angeordneten, die Temperatur der Metallschmelze beim Einfüllen aufnehmenden Temperaturfühler und einer an jedem Warmhalte- und Dosierofen gut sichtbar angeordneten Temperaturanzeigevorrichtung.
Patent DE-10228535-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung eines Filtereinsatzes für eine Heizungsanlage
Inventor: HAIBACH DIRK
IPC: F24D19/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2021-09-16
Abstract: Anordnung zur Lagerung eines Filtereinsatzes (1) für eine Heizungsanlage mit einem von einem Wärmeträger durchströmten geschlossenen Rohrsystem (14), das an einen Primär-Wärmetauscher angeschlossen ist, wobei in dem Rohrsystem (14) ein Filter zwischen einem Zulauf (9) und einem Ablauf (8) angeordnet ist und der Filtereinsatz (1) im Bereich einer abwärts verlaufenden Abzweigung (10) des Rohrsystems (14) angeordnet ist und sich über die gesamte Abzweigung (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Filter ein Absperrorgan (15) zugeordnet ist, wobei das Absperrorgan (15) zwischen dem Filtereinsatz (1) und einem tiefer angeordneten Schmutzsammelbehälter (7) angeordnet ist.
Patent DE-10234228-B4 (DE)
Title: Anfahrventil für einen Extruder, insbesondere einen Zweischneckenextruder
Inventor: CHSZANIECKI GREGOR
IPC: B29C48/50
Filed: 2002-07-27
Granted: 2008-05-15
Abstract: Anfahrventil
für einen
Extruder, insbesondere einen Zweischneckenextruder, umfassend  – ein mittelbar
oder unmittelbar an einem Extruderzylinder befestigbares Ventilgehäuse (10)
mit einer ersten Durchflussöffnung
(12), wobei das Ventilgehäuse
(10) mit fluchtend mit dem Schneckenraum ausgerichteter erster Durchflussöffnung am
Extruderzylinder anordenbar ist und der Querschnitt der ersten Durchflussöffnung (12)
groß genug ausgebildet
ist, um im Extruder angeordnete Extruder-Schnecken durch die Durchflussöffnung hindurchzuziehen,
sowie  – einen
mit seiner Achse senkrecht zur Fließrichtung eines Fluids oder
einer Schmelze im Ventilgehäuse
(10) angeordneten Ventilbolzen (20) mit zumindest einer weiteren Durchflussöffnung (22),
welche in einer Position fluchtend mit der ersten Durchflussöffnung (12)
des Ventilgehäuses (20)
anordenbar ist und deren Querschnitt ebenfalls groß genug
ausgebildet ist, um die im Extruder angeordneten Extruder-Schnecken
durch diese zweite Durchflussöffnung hindurchzuziehen,  – wobei
der Ventilbolzen (20) im Ventilgehäuse (10) verstellbar angeordnet
ist.
Patent DE-10234618-B4 (DE)
Title: Baueinheit zum Aufbringen eines Randstreifens auf Tafeln aus Holz oder Ähnlichem
Inventor: BERNARDI PAOLO
IPC: B27G11/00
Filed: 2002-07-29
Granted: 2018-01-25
Abstract: Baueinheit zum Aufbringen eines Randstreifens auf eine Tafel (2) aus Holz oder dergleichen; 1.1 angeordnet oberhalb einer Stützeinrichtung (15), die eine Stützebene (P) für die Tafel (2) bildet; 1.2 die Tafel 2 weist eine Kontur (4) auf, der im wesentlichen quer zur Stützebene (P) verläuft; 1.3 die Stützeinrichtung (15) und die Baueinheit zum Aufbringen eines Randstreifens sind relativ zueinander parallel zu der Stützebene (P) beweglich; 1.4 die Baueinheit zum Aufbringen eines Randstreifens umfasst wenigstens eine Kontaktwalze (66), die mit der Kontur (4) in Kontakt steht; 1.5 es ist eine Fördereinrichtung (29) zum Zuführen des Randstreifens zur Kontur (4) vorgesehen; 1.6 es ist wenigstens eine Andrückwalze (42) zum Stabilisieren des Randstreifens (18) an der Kontur (4) vorgesehen; 1.7 die Kontaktwalze und die Andrückwalze sind um eine eigene erste bzw. um eine eigene zweite Längsachse (64, 45) drehbar, die parallel zueinander und rechtwinklig zur Stützebene (P) verlaufen; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.8 es ist eine dritte Achse (27) vorgesehen, die im wesentlichen parallel zu der ersten und der zweiten Achse (64, 65) verläuft, aber von diesen verschieden ist; 1.9 es ist ein Antrieb (28) vorgesehen, um die Winkelposition der Baueinheit um die dritte Achse (27) zu kontrollieren.
Patent DE-10235980-B4 (DE)
Title: Variabler Vibrationsmechanismus
Inventor: POTTS DEAN R
IPC: E02D3/046
Filed: 2002-08-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vibratormechanismus (26), der folgendes aufweist: ein erstes exzentrisches Gewicht (50), das innerhalb eines Gehäuses (46) drehbar gelagert ist; ein zweites exzentrisches Gewicht (52), das koaxial drehbar ist mit dem ersten exzentrischen Gewicht (50); und einen ersten Motor (28), der mit dem ersten exzentrischen Gewicht (50) verbunden ist, einen zweiten Motor (29), der mit dem zweiten ex- zentrischen Gewicht (52) verbunden ist; und wobei einer der ersten und zweiten Motoren (28, 29) betätigbar ist, um eine Phasendifferenz zwischen den ersten und zweiten exzentrischen Gewichten (50, 52) zu ändern; wobei der erste Motor (28) benachbart zum zweiten Motor (29) angeordnet ist; und wobei eine Abtriebswelle (66) des zweiten Motors (29) mit einem Antriebszahnrad (92) und einem angetriebenen Zahnrad (90) verbunden ist, wobei das angetriebene Zahnrad (90) konzentrisch um eine Abtriebswelle (64) des ersten Motors (28) herum angeordnet ist.
Patent DE-10237882-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Impulsbreitenmodulation, Spannungswandler und Wechselrichter
Inventor: FURUKAWA TEIICHI
IPC: H03K7/08
Filed: 2002-08-19
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Impulsbreitenmodulation, umfassend:
 Umsetzen elektrischer Spannung zwischen einer Gleichspannung und einer Wechselspannung durch einen Spannungswandler (10);
 Modulieren der Impulsbreite auf Grundlage eines Wechselspannungssollwertes (Eu, Ev, Ew) und einer Trägerwelle (C) mit einem vorgegebenen Trägerwellenzyklus, und Zuführen von Torsignalen (Gu, Gv, Gw, Gx, Gy, Gz) zum Spannungswandler (10); und
 Erfassen des Gleichstroms;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jeder Phasenstrom (Iu, Iv, Iw) des Wechselstroms auf Grundlage des erfassten Gleichstroms und der Torsignale (Gu, Gv, Gw, Gx, Gy, Gz) nur erfasst wird, wenn der Trägerwellenzyklus der Trägerwelle (C) länger als der vorgegebene Trägerwellenzyklus eingestellt wird; und
 das Einsetzen der Trägerwelle (C) mit langem Trägerwellenzyklus nur um den Maximalwert einer Leitungs-Leitungs-Spannung (Vuv, Vvw, Vwu) der Wechselspannung herum erfolgt.
Patent DE-10242904-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T13/14
Filed: 2002-09-16
Granted: 2007-02-01
Abstract: Hydraulische
Bremsvorrichtung für ein
Fahrzeug mit:  einem Hydraulikdruckerzeuger (39), der einen
Arbeitsdruck ungeachtet der Betätigung
eines Bremspedals (12) erzeugt und den Arbeitsdruck ausgibt;  einem
Regelventil (R), das den von dem Hydraulikdruckerzeuger (39) ausgegebenen
Arbeitsdruck entsprechend einer Betätigungskraft des Bremspedals
(12) auf einen vorbestimmten Druck regelt und den vorbestimmten
Druck zu einer Ausgabekammer (38) ausgibt;  einem Hauptzylinder
(14, 32), der einen Hauptzylinderkolben (14) und eine Hauptzylinderdruckkammer
(32) hat, die sich vor dem Hauptzylinderkolben (14) befindet, um
einen Hauptzylinderdruck durch Vorwärtsbewegen des Hauptzylinderkolbens
(14) zu erzeugen;  einem Radbremszylinder (24, 15), der mit
der Hauptzylinderdruckkammer (32) verbunden ist und durch den Hauptzylinderdruck
betätigt
wird, um Bremskraft auf ein Rad des Fahrzeugs aufzubringen;  einem
Hilfskolben (2), der sich hinter dem Hauptzylinderkolben (14) befindet,
um eine Hilfsdruckkammer (33) zwischen dem Hauptzylinderkolben (14)
und dem Hilfskolben (2) zu definieren und um den Hauptzylinderkolben
(14) durch einen Hilfsdruck in der Hilfsdruckkammer...
Patent DE-10245208-B4 (DE)
Title: Abluftrüsselsystem
Inventor: KHADJAVI FAZLOLLAH
IPC: F24F7/013
Filed: 2002-09-27
Granted: 2004-08-12
Abstract: Abluftrüsselsystem, gekennzeichnet durch, ein an einer raumseitigen Außenwand im Öffnungs- oder Kippbereich eines Fensters (Rand 2) montierbares Gehäuse (1) mit einer raumseitigen Abluftöffnung und einem im Gehäuse (1) angeordneten und bei geöffnetem oder gekipptem Fenster manuell oder mittels Fremdantrieb ausfahrbarem Abluftrüssel (4).
Patent DE-10245943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von CT-Bildern eines periodisch bewegten Organs und CT-Gerät zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FLOHR THOMAS
IPC: A61B5/044
Filed: 2002-09-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von CT-Bildern eines periodisch bewegten Organs eines
Lebewesens, wobei das Organ Bereiche mit Ruhe- und Bewegungsphasen
aufweist und die Ruhephasen unterschiedlicher Bereiche des Organs
zu unterschiedlichen Zeitpunkten auftreten, mittels eines CT-Gerätes mit
einer zur Erzeugung der CT-Bilder um den Körper des zu untersuchenden Lebewesens
bewegten Röntgenstrahlenquelle,
aufweisend folgende Verfahrensschritte:  a) Aufnehmen einer
Vielzahl von der Bilderzeugung dienenden Projektionen während wenigstens
eines Umlaufs der Röntgenstrahlenquelle
um das zu untersuchende Objekt und einer Zeitdauer, die wenigstens
gleich einer Periode der Bewegung ist,  b) Analysieren der den
Projektionen entsprechenden Daten daraufhin, ob sie während einer
Ruhe- oder Bewegungsphase eines jeweils interessierenden Bereichs
des Organs gewonnen wurden, und  c) Rekonstruktion eines Bildes
des Organs unter Verwendung nur solcher Daten, welche während einer
Ruhephase eines jeweils interessierenden Bereichs des Organs gewonnen
wurden, dadurch gekennzeichnet, dass  das Analysieren der den
Projektionen entsprechenden Daten umfasst, dass sie bezüglich mehrerer
interessierender...
Patent DE-10258361-B4 (DE)
Inventor: KLARE MARTIN
IPC: C08J5/02
Filed: 2002-12-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: The invention relates to the use of a material for the production of noise protection parts, swimming protection parts, otoplastics and for securing ventings. Said material enables precise and simple production and post-processing. The material is made of at least one diisocyanate and at least one hydroxyl compound comprising at least two OH-groups, such that pre-hardening of the material occurs by means of diisocyanate-polyaddition and final hardening takes place by means of radical polymerisation.
Patent DE-10262084-B4 (DE)
Title: Protektive Lösung zur Verhinderung von Ischämieschäden
Inventor: GROOT HERBERT DE
IPC: A61P7/00
Filed: 2002-05-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: Protektive Lösung zur Vermeidung von Ischämieschäden an Organen, oder an isolierten Zellsystemen oder Gewebeteilen nach Perfusion, Operation, Transplantation oder Kryokonservierung und anschließender Reperfusion, welche als Elektrolyte Alkaliionen, einen Puffer sowie einen Polyol und/oder einen Zucker enthält, eine Osmolarität von etwa 290 mosm/l bis etwa 350 mosm/l sowie einen pH-Wert von etwa 6,8 bis etwa 7,4 aufweist, und der ein oder mehrere Hydroxamsäurederivate aus der Gruppe Salicyl-N-methyl-hydroxamsäure, 3,4-Dimethoxy-N-methyl-benzhydroxamsäure und 3,4,5-Trimethoxy-N-methyl-benzhydroxamsäure zugesetzt sind.
Patent DE-10303931-B4 (DE)
Title: Katalytische Zusammensetzung zur Dimerisierung, Co-Dimerisierung, Oligomerisierung und Polymerisation der Olefine
Inventor: LECOCQ VINCENT
IPC: B01J31/18
Filed: 2003-01-31
Granted: 2013-04-18
Abstract: Katalytische Zusammensetzung in Form einer Lösung, erhältlich durch Vermischen von: – wenigstens einem nullvalenten Nickelkomplex, – wenigstens einer Säure einer Formel H+X– wobei X– ein Anion darstellt, wobei das Anion X– gewählt ist unter den Tetrafluoroborat-, Tetraalkylborat-, hexafluorophosphat-, Hexafluoroantimonat-, Alkylsulfonat-, Perfluorosulfonat-, Fluorosulfonat-, Sulfat-, Phosphat-, Perfluoroacetat-, Perfluorosulfonamid-, Fluorosulfonamid-, Perfluorosulfonmethidanionen, Carborananionen sowie dem Tetraphenylboratanion und den Tetraphenylboratanionen, deren aromatische Ringe substituiert sind, und – wenigstens einer ionischen Flüssigkeit einer allgemeinen Formel Q+A–, wobei Q+ ein quaternäres Ammoniumkation und/oder ein quaternäres Phosphoniumkation und/oder ein Sulfoniumkation darstellt und A– identisch oder verschieden von X– jedes Anion darstellt, das geeignet ist, mit Q+ ein bei einer Temperatur unter 150°C flüssiges Salz zu bilden, wobei die ionische Flüssigkeit einer allgemeinen Formel Q+A– gewählt ist unter Hexafluorophosphat von N-Butylpyridinium, Tetrafluoroborat von N-Ethylpyridinium, Fluorosulfonat von Pyridinium, Tetrafluoroborat von 3-Buthyl-1-Methyl-Imidazolium, Bis-Trifluoromethansulfonylamid von 3-Butyl-1-Methylimidazolium, Bis-Trifluoromethansulfonylamid von Triethylsulfonium, Hexafluoroantimonat von 3 Butyl-1-Methylimidazolium, Hexafluorophosphat von 3-Butyl-1-Methylimidazolium, Trifluoroacetat von...
Patent DE-10309336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Codierung eines strukturierten Dokuments
Inventor: HEUER JOERG
IPC: G06F40/143
Filed: 2003-03-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Codierung eines strukturierten Dokuments (DOC), insbesondere
eines XML-Dokuments, bei dem  – die Inhalte des Dokuments
(DOC) in eine Binärdarstellung
umgewandelt werden;  – die
Binärdarstellung
in Codiereinheiten (FUU) aufgeteilt wird, welche einen codierten
Datenstrom (BDOC) bilden und aus dem codierten Datenstrom (BDOC)
auslesbar sind;  – der
codierte Datenstrom Konfigurationsdaten enthält, mit denen Kofigurationsinformationen
(EC) betreffend die Aufteilung der Binärdarstellung in Codiereinheiten
(FUU) vor dem Auslesen einer oder mehrerer Codiereinheiten (FUU) auslesbar
sind.
Patent DE-10321816-B4 (DE)
Title: Teilbare Matratze
Inventor: POTHS HORST
IPC: A47C27/00
Filed: 2003-05-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Matratze
(1) bestehend aus mehreren austauschbaren Matratzensegmenten (2),
die von mindestens einem lösbaren
Verbindungskörper
(3) umgeben sind, wodurch die einzelnen Matratzensegmente (2) zu
einer Matratze (1) fest zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Matratzensegmente (2) über
Kennzeichnungen (10) zum Austausch und zur Neuanordnung der einzelnen
Matratzensegmente (2) zur Verschleißreduzierung der Matratze (1)
verfügen.
Patent DE-10333704-B4 (DE)
Inventor: LUTZ NORBERT
IPC: G06K19/07
Filed: 2003-07-23
Granted: 2009-12-17
Abstract: A security element for RF identification and a process for the production of such a security element. The security element has a flexible, electrically non-conducting substrate layer and a conductive layer of an electrically conducting material which is applied to the substrate layer and which in a first surface region of the substrate layer is shaped out in pattern form to form an RF component. A first relief structure is shaped at least in region-wise manner in the surface region, associated with the RF component, in the first conductive layer.
Patent DE-10338002-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen Hochgeschwindigkeitsbus mit einstellbaren, symmetrischen, flankenratengesteuerten Signalverläufen
Inventor: MARSHALL DAVID JOHN
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-08-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zum Verbessern einer Rauschspanne auf digitalen Signalleitungen, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Auswerten (402) von Impedanzen und Längen von einer Mehrzahl von digitalen Signalleitungen;  Bestimmen (406) von Resonanzen von jeder der digitalen Signalleitungen;  Bestimmen (408) von Signalverläufen für jede digitale Signalleitung, die für eine Rauschspanne optimiert sind; und  Erzeugen (414) einer Konfiguration für zumindest einen programmierbaren Gerätetreiber, um den Gerätetreiber zu konfigurieren, um zumindest einen Signalverlauf zu erzeugen, der für eine Rauschspanne optimiert ist.