baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112057-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: KIM CHON OK
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-08-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine erste Antriebswelle (IN1), die direkt mit einem Motor (E) verbunden ist;
 eine zweite Antriebswelle (IN2), die eine Hohlwelle ist, welche die erste Antriebswelle (IN1) umschließt und konzentrisch zu der ersten Antriebswelle (IN1) ist, und die derart installiert ist, dass sie über eine Hauptkupplung (MC) mit dem Motor (E) verbunden werden kann;
 eine erste Abtriebswelle (OUT1) und eine zweite Abtriebswelle (OUT2), die parallel zu der zweiten Antriebswelle (IN2) angeordnet sind;
 ein erstes Antriebsrad (DR1), das an der zweiten Antriebswelle (IN2) fixiert ist;
 ein komplexes Zwischenrad, das ein erstes Zwischenrad (M1), das mit dem ersten Antriebsrad (DR1) im Eingriff steht, und ein zweites Zwischenrad (M2) aufweist, das zumindest temporär als eine Einheit mit dem ersten Zwischenrad (M1) verbunden ist, und das an der zweiten Abtriebswelle (OUT2) drehbar installiert ist;
 ein drittes Zwischenrad (M3), das mit dem zweiten Zwischenrad (M2) im Eingriff steht und an der zweiten Antriebswelle (IN2) drehbar installiert ist;
 ein Abtriebsrad der ersten Stufe (P1), das mit dem dritten Zwischenrad (M3) im Eingriff steht und an der ersten Abtriebswelle (OUT1) drehbar installiert ist, um eine erste Gangschaltstufe zu bilden;
 ein Antriebsrad der zweiten Stufe (D2), das mit der ersten Antriebswelle (IN1) wahlweise drehbar ist;
 ein Abtriebsrad der zweiten Stufe (P2), das an der zweiten Abtriebswelle (OUT2) derart installiert ist, dass es mit dem Antriebsrad der zweiten Stufe (D2) im Eingriff steht, um eine zweite Gangschaltstufe zu realisieren; und
 eine Nebenkupplung (AS) zum Verbinden des Antriebsrades der zweiten Stufe (D2) mit der ersten Antriebswelle (IN1) oder Trennen des Antriebsrades der zweiten Stufe (D2) von der ersten Antriebswelle (IN1).
Patent DE-102014118984-B4 (DE)
Title: Seltenerdbasierter Magnet
Inventor: FUJIKAWA YOSHINORI
IPC: H01F1/057
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-08-30
Abstract: Seltenerdbasierter Magnet, umfassend R 2 T 14 B-Hauptphasen-Kristallkörner und Kristallgrenzphasen, wobei mindestens eine erste Kristallgrenzphase und eine zweite Kristallgrenzphase enthalten sind, wobei die erste Kristallgrenzphase mindestens R-T-M in den folgenden Bereichen beinhaltet:
 R: 20 bis 40 Atom-%
 T: 60 bis 75 Atom-%,
 M: 1 bis 10 Atom-%, und
 die zweite Kristallgrenzphase mindestens R-T-M in den folgenden Bereichen beinhaltet:
 R: 50 bis 70 Atom-%,
 T: 10 bis 30 Atom-%,
 M: 1 bis 20 Atom-%,
 wobei R das Seltenerdenmetall-Element darstellt, T mindestens ein Element der Eisenfamilie mit Fe als wesentlichem Element darstellt, und M mindestens ein Element aus der Gruppe bestehend aus Al, Ge, Si, Sn und Ga darstellt,
 und wobei der seltenerdbasierte Magnet C, O und N enthält,
 die Menge an C 0,05 bis 0,3 Massen-% ist,
 die Menge an N 0,15 Massen-% oder weniger ist, und
 die Menge an O 0,03 bis 0,4 Massen-% ist.
Patent DE-102014202274-B4 (DE)
Title: Elektrochemisches Verfahren zur Kupplung von Phenol mit Anilin
Inventor: DYBALLA KATRIN MARIE
IPC: C25B3/29
Filed: 2014-02-07
Granted: 2016-11-10
Abstract: Elektrochemisches Verfahren zur Kupplung von Phenol mit Anilin umfassend die Verfahrensschritte: a'') Einfüllen eines Lösungsmittels oder Lösungsmittelgemisches sowie eines Leitsalzes, in ein Reaktionsgefäß, b'') Zugabe eines Anilins mit einem Oxidationspotential EOx1 in das Reaktionsgefäß, c'') Zugabe eines Phenols mit einem Oxidationspotential EOx2 in das Reaktionsgefäß, wobei gilt: EOx2 > EOx1 und EOx2 – EOx1 = ΔE,wobei das Phenol gegenüber dem Anilin im Überschuss zugesetzt wird, und das Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch so gewählt ist, dass ΔE im Bereich von 10 mV bis 450 mV liegt, d'') Einbringen zweier Elektroden in die Reaktionslösung, e'') Anlegen einer Spannung an die Elektroden, f'') Kupplung des Phenols und des Anilins.
Patent DE-102014215178-B4 (DE)
Title: Kartentasche
Inventor: SCHÄFERTÖNS KAI
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-08-01
Granted: 2017-11-23
Abstract: Kartentasche (1), deren Rahmen (3) an einem Fahrzeuginnenausstattungsteil (2) beweglich vorgesehen ist, wobei sie zwischen dem Fahrzeuginnenausstattungsteil (2) und dem Rahmen (3) seitliche Abdeckelemente (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Abdeckelemente (5) jeweils verschieblich in dem Rahmen (3) gelagert sind, und die seitlichen Abdeckelemente (5) durch ein elastisches Mittel (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014217806-B4 (DE)
Title: Schließsystem für Vitrinentüren
Inventor: STROGIES ALEXANDER
IPC: E05B65/52
Filed: 2014-09-05
Granted: 2018-03-29
Abstract: Schließsystem für Vitrinentüren, bei denen mehrere verschließbare Glastüren (1) an einem Vitrinengehäuse angebracht sind, wobei – an der Unterseite jeder Glastür (1) jeweils eine Festhaltung (2) mit einem seitlichen Haken (2.1) angebracht ist, – an der Unterseite des Vitrinengehäuses ein verschiebbares Rastelement (3) mit einer Nase (3.1) angeordnet ist, in die der Haken (2.1) einrasten kann, – dass das verschiebbare Rastelement (3) mit einem Elektromagneten (4) gekoppelt ist, mit dem das Rastelement (3) in eine Richtung gezogen werden kann, um die formschlüssige Verbindung zwischen Rastelement (3) und Festhaltung (2) zu trennen, – das Rastelement (3) mit einer Feder (5) verbunden ist, mit der das Rastelement (3) in die Ausgangsstellung zurückgezogen werden kann, – der Elektromagnet (4) von einer Steuereinrichtung betätigt wird, – die Festhaltung (2) zwei in die gleiche Richtung wirkende Haken (2.1) und das Rastelement (3) zwei Nasen (3.1) aufweisen, – an der Unterseite des Vitrinengehäuses eine Leseeinrichtung zum kontaktlosen Abgreifen von Signalen eines Transponders angeordnet ist, wobei die Leseeinrichtung die Signale an die Steuereinrichtung übermittelt und – die Steuereinrichtung den Elektromagneten (4) für eine wählbare, kurze Zeit einschaltet, nachdem die Leseeinrichtung ein Transpondersignal einer berechtigten Person erkannt hat.
Patent DE-102015001379-B4 (DE)
Title: Durchflusszähler
Inventor: SCHLOSS EDGAR VOM
IPC: G01K19/00
Filed: 2015-02-03
Granted: 2016-08-25
Abstract: Durchflusszähler (1) zur Erfassung der Durchflussmenge und/oder der Wärmemenge eines strömenden Fluids (2) zum Einbau in eine das Fluid (2) beinhaltende Versorgungsleitung (5) mit einer Messanordnung (3), die von dem Fluid (2) mit einer Zählerdurchflussrichtung (4A), in der der Durchflusszähler (1) dauerhaft betrieben wird, durchströmt wird, einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), welche die Messanordnung (3) steuert und Durchflussmengendaten ermittelt, wobei anhand der Durchflussmengendaten die einbauabhängige Durchflussrichtung von der Steuer- und Auswerteeinheit (6) als Einbaudurchflussrichtung (4B) selbsttätig ermittelt wird, und/oder einer Temperaturmesseinrichtung (7), welche einen ersten Temperatursensor (8A) sowie einen zweiten Temperatursensor (8B) umfasst, wobei der erste Temperatursensor (8A) und der zweite Temperatursensor (8B) zur Ermittlung einer Temperaturdifferenz zwischen einer Vorlauftemperatur im Vorlauf (9) und einer Rücklauftemperatur im Rücklauf (10) vorgesehen sind, anhand der Temperaturdifferenz der Einbauort des ersten Temperatursensors (8A) sowie des zweiten Temperatursensors (8B) im Vor- bzw. Rücklauf von der Steuer- und Auswerteeinheit (6) selbsttätig ermittelt wird, wobei sich die Steuer- und Auswerteeinheit (6) bei einer Erst- oder Wiederinstallation des Durchflusszählers (1) selbsttätig konfiguriert derart, dass in dem der Erstinstallation nachfolgenden Dauerbetrieb (a) die Zählerdurchflussrichtung (4A) an die Einbaudurchflussrichtung (4B) angepasst ist, so dass die Zählerdurchflussrichtung (4A) und die Einbaudurchflussrichtung (4B) übereinstimmen und/oder (b) in Abhängigkeit von der gemessenen Temperaturdifferenz der erste Temperatursensor (8A) sowie der zweite Temperatursensor (8B) dem Vorlauf (9) bzw. Rücklauf (10) zugeordnet werden.
Patent DE-102015103385-B4 (DE)
Title: Lenken von Spracheingaben basierend auf einem Eye-Tracking
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-03-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung, umfassend:- einen Prozessor (102);- einen Bildschirm, auf den der Prozessor (102) zugreifen kann;- einen Speicher (104), der einen Code speichert, welcher durch den Prozessor (102) ausführbar ist, wobei der Code umfasst:- Code, der ein Audiosignal empfängt, wobei das Audiosignal eine Spracheingabe umfasst;- Code, der einen Ort auswählt, der aus einer Gruppe, bestehend aus der Vorrichtung und einer Applikation, welche auf dem Bildschirm dargestellt wird, ausgewählt wird, wobei der Ort erfasst wird, auf den die Augen eines Nutzers gerichtet sind; und- Code, der die Spracheingabe an den ausgewählten Ort leitet, weiterhin Code umfassend, der ein Kommando basierend auf der Spracheingabe erzeugt, wobei der Code das Kommando an den Ort leitet, wobei der Code eine Gesichtserkennung zum Erkennen des Gesichts des Nutzers verwendet, und wobei wenn der Nutzer sich auf einen Fokuspunkt auf der Vorrichtung fokussiert und ein mündliches „Kopieren“-Kommando an die Vorrichtung ausgibt, wird von der Vorrichtung der Nutzer identifiziert und die kopierten Daten auf einen Fernserver geladen, wobei wenn der Nutzer sich auf einen Fokuspunkt auf der Vorrichtung fokussiert und ein „Einfügen“-Kommando ausgibt, wird von der Vorrichtung der Nutzer erkannt und eine Einfügeaufforderung an den Fernserver ausgegeben.
Patent DE-102015115215-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
Inventor: SCHNEIDER JOHANNES
IPC: F16F7/14
Filed: 2015-09-10
Granted: 2017-11-30
Abstract: Dämpfungseinrichtung (10) mit einem Lagerelement (12) und einem relativ zu dem Lagerelement (12) bewegbaren Dämpfungsglied (30), wobei das Dämpfungsglied (30) in einer ersten Bewegungsrichtung stärker gedämpft wird als in einer zweiten Bewegungsrichtung, wobei das Lagerelement (12) ein flexibles Element (22) aufweist, das zwischen einem ersten Endabschnitt (14) und einem zweiten Endabschnitt (16) angeordnet und an dem ersten Endabschnitt (14) und dem zweiten Endabschnitt (16) befestigt ist, wobei der Bereich zwischen dem ersten Endabschnitt (14) und dem zweiten Endabschnitt (16) den Bewegungsweg des Dämpfungsglieds (30) definiert, wobei das Dämpfungsglied (30) mindestens eine Welle (34) aufweist und das flexible Element (22) mindestens einmal um die Welle (34) herum geführt ist, und wobei die Welle (34) drehbar in einem Gehäuse (32) des Dämpfungsglieds (30) gelagert und mit einer Freilauf-Einrichtung (40) gekoppelt ist.
Patent DE-102015122636-B4 (DE)
Title: Wechselrichter mit Netztrennstelle und Isolationswiderstandsmessung sowie Verfahren zur Messung eines Isolationswiderstandes
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-12-22
Granted: 2017-07-13
Abstract: Es wird ein Wechselrichter (1) mit einer Schaltungsanordnung (2) zur Messung eines Isolationswiderstandes beschrieben, wobei der Wechselrichter (1) mindestens eine Halbbrücke (3) mit mindestens zwei Schaltelementen (4) und eine Netztrennstelle (5) mit einer Reihenschaltung aus zwei Trenneinrichtungen (6a, 6b) aufweist. Die Reihenschaltung der Netztrennstelle (5) ist zwischen einem Mittelpunkt (7) der Halbbrücke (3) und einem für ein Anschließen eines Phasenleiters oder eines Nullleiters eines Wechselspannungsnetzes vorgesehenen Wechselspannungsanschluss (8) des Wechselrichters (1) angeordnet. Die Schaltungsanordnung (2) weist einen Widerstand (9) und eine Spannungsmessvorrichtung (10) auf und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Widerstand (9) elektrisch parallel zu einer der Trenneinrichtungen (6a, 6b) der Netztrennstelle (5) und die Spannungsmessvorrichtung (10) elektrisch zwischen dem ausgangsseitigen Anschluss (11) des Widerstandes (9) und einem der Endpunkte (12a, 12b) der Halbbrücke (4) angeordnet ist. Weiterhin offenbart ist ein zugeordnetes Verfahren zur Ermittlung eines Isolationswiderstandes des Wechselrichters (1).
Patent DE-102015205528-B4 (DE)
Title: System zur Komforterkennung eines Insassen
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G01R27/02
Filed: 2015-03-26
Granted: 2018-04-12
Abstract: System (100) mit zumindest einer Sensoreinheit (10) und zumindest einem Fahrzeugbauteil (20), wobei die Sensoreinheit (10) in dem Fahrzeugbauteil (20) angeordnet ist und von einem Insassen kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (10) derart ausgestaltet ist, wodurch unter einer Feuchtigkeitseinwirkung eine elektrische Widerstandsänderung an der Sensoreinheit (10) ermittelbar ist, um den Komfort des Insassen zu kontrollieren, und dass die Sensoreinheit (10) flexibel ausgestaltet ist.
Patent DE-102015211092-B4 (DE)
Title: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/00
Filed: 2015-06-17
Granted: 2023-02-02
Abstract: Armauflagevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem Auflagepolster, das auf einer Trägerstruktur befestigt ist, die relativ zu einem Basisteil verstellbar angeordnet ist, wobei die Trägerstruktur (6a) relativ zu dem Basisteil (5a) um wenigstens eine - in montiertem Zustand der Armauflagevorrichtung (4a) - in Fahrzeugquerrichtung erstreckte Kippachse schwenkbeweglich gelagert ist, wobei zwischen dem Basisteil (5a) und der Trägerstruktur (6a) wenigstens zwei - in Fahrzeuglängsrichtung gesehen - hintereinander angeordnete, druckmittelbetätigte Hubeinheiten (7a, 8a) angeordnet sind, die mittels einer Steuereinheit (S) gemeinsam oder getrennt ansteuerbar sind, um eine Höhenverlagerung und/oder Verkippung der Trägerstruktur (6a) zu bewirken, und wobei die Trägerstruktur (6a) an dem Basisteil (5a) mittels einer Hub-/Schwenkführung (9a bis 11a) gelagert ist, die sowohl eine Höhenverlagerung als auch eine Verschwenkung der Trägerstruktur (6a) um die wenigstens eine Kippachse ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub-/Schwenkführung zwei zueinander parallele Hubträger (10a) aufweist, die jeweils mittels eines Schwenkgelenks (11a) mit der Trägerstruktur (6a) verbunden sind und die Trägerstruktur (6a) gemeinsam tragen.
Patent DE-102015223708-B4 (DE)
Title: Platte und Fahrzeug, welches dieselbe besitzt
Inventor: WOO SEUNGHYUN
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-11-30
Granted: 2023-08-10
Abstract: Platte, welche aufweist:eine Basis (210);eine Vielzahl von Bedieneinheiten (270, 271, 272), welche in der Basis (210) bereitgestellt sind, welche vorher festgelegte Funktionen ausführen, und Signale erzeugen,wenn sie gedrückt werden;eine Sicherungseinheit (220), welche in der Basis (210) bereitgestellt ist und eine Vielzahl von Sicherungselementen (221, 222) aufweist, welche an den äußeren Peripherien der Vielzahl von Bedieneinheiten (270, 271, 272) bereitgestellt sind, und welche gebildet sind, dass sie vertikal bewegbar sind; undeine Verschiebeeinheit (230), welche vertikal die Vielzahl der Sicherungselemente (221, 222) bewegt, wobei die Verschiebeeinheit (230) beinhaltet:ein erstes abgeschrägtes Glied (231), welches in wenigstens einem Sicherungselement (222) der Vielzahl von Sicherungselementen (221, 222) bereitgestellt ist,ein Drehglied (232), welches entfernbar an das erste abgeschrägte Glied (231) gekoppelt ist und einen Klinken- bzw. Einrastteilbereich (232a) besitzt,ein elastisches Glied (234), welches durch das Drehglied (232) komprimiert oder gestreckt wird,ein Stützglied (233), welches innerhalb des elastischen Gliedes (234) bereitgestellt ist und das Drehglied (232) stützt, undein zweites abgeschrägtes Glied (235), welches erste und zweite Befestigungsteilbereiche (235a, 235b) besitzt, welche unterschiedliche Höhen zueinander besitzen, auf welchen der Klinkenteilbereich (232a) des Drehgliedes (232),welches durch das erste abgeschrägte Glied (231) geführt worden ist, befestigt ist.
Patent DE-102016010284-B4 (DE)
Title: Robotersystem, das einen Sichtsensor verwendet
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-08-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Robotersystem (1), umfassend einen Roboter (10), der in einem Roboterbetriebsabschnitt bereitgestellt wird, und einen Roboter-Controller (20), der den Betrieb des Roboters in dem Roboterbetriebsabschnitt steuert, umfassend:eine Bildgebungseinheit (11) zum Bildgeben eines vorbestimmten Abschnitts, der mindestens einen Teil des Roboterbetriebsabschnitts umfasst;eine Bildverarbeitungseinheit (25), die Bilder verarbeitet, die von der Bildgebungseinheit aufgenommen werden;eine Eintrittsanfrageeinheit (29), die zu betätigen ist, wenn eine Person anfragt, um in den vorbestimmten Abschnitt einzutreten; undeine Signalausgabeeinheit (12), die in Abhängigkeit von einem Verarbeitungsergebnis der Bildverarbeitungseinheit ein Eintrittsvorbereitungssignal, das einen Eintrittsvorbereitungszustand zum Empfangen des Betriebs der Eintrittsanfrageeinheit angibt, und ein Eintrittserlaubnissignal, das angibt, dass für den Fall, dass die Eintrittsanfrageeinheit die Person aufgefordert hat, in den vorbestimmten Abschnitt einzutreten, der Person erlaubt wird, in den vorbestimmten Abschnitt einzutreten, ausgibt;wobei dann, wenn die Bildverarbeitungseinheit detektiert, dass der Betrieb des Roboters angehalten wurde, die Signalausgabeeinheit das Eintrittsvorbereitungssignal ausgibt, und anschließend, falls die Person unter Verwendung der Eintrittsanfrageeinheit anfragt, um in den vorbestimmten Abschnitt einzutreten, eine Anweisung, um den Betrieb des Roboters anzuhalten, oder eine Anweisung, um den Betrieb des Roboters anzuhalten, sowie eine Anweisung, um einen Teil des Robotersystems anzuhalten, der notwendig ist, um es der Person zu ermöglichen, darin einzutreten, ausgegeben werden, und die Signalausgabeeinheit das Eintrittserlaubnissignal ausgibt.
Patent DE-102016100413-B4 (DE)
Title: Deckel für einen Fluidbehälter
Inventor: JAECKEL TOBIAS
IPC: B65D55/14
Filed: 2016-01-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: Ein Deckel (10) für einen Fluidbehälter (12) eines Kraftfahrzeugs, der einen Verriegelungsteil (24) aufweist, der für ein Hineinragen in eine Vertiefung (20) des Fluidbehälters (12) vorgesehen ist und der eine Verriegelungskontur aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit einer Gegenverriegelungskontur des Fluidbehälters (12) zur Ausbildung einer lösbaren Verbindung zusammenzuwirken, wobei der Deckel (10) zum Ausbilden und Lösen der Verbindung um eine Rotationsachse (54) drehbar ist, und der einen Abdeckteil (26) aufweist, der dazu vorgesehen ist, eine Öffnung (18) des Fluidbehälters (12) zu überdecken, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckteil (26) eine Werkzeugaufnahmevertiefung (54) ausbildet, die von einer nicht-kreisförmig verlaufenden Begrenzungswand (58) begrenzt wird. Dabei sollte die Begrenzungswand (58) keine Wirkkontur ausbilden, die komplementär zu den Wirkkonturen handelsüblicher Werkzeuge ist. Vielmehr sollte die Begrenzungswand (58) eine Wirkkontur ausbilden, die komplementär zu einer Wirkkontur eines Spezialwerkzeugs ist, das ausschließlich für ein Zusammenwirken mit einem erfindungsgemäßen Deckel (10) ausgelegt ist. Auf diese Weise kann ein Deckel (10) für einen Fluidbehälter (12) geschaffen werden, der mittels eines Spezialwerkzeugs problemlos geöffnet und/oder verschlossen werden kann und der gleichzeitig nicht oder nur schlecht mit handelsüblichen Werkzeugen oder manuell gehandhabt werden kann, wodurch ein nicht autorisiertes Abnehmen des Deckels (10) verhindert oder zumindest erschwert werden kann.
Patent DE-102016107035-B4 (DE)
Title: Heizstab
Inventor: MAHER ANTHONY
IPC: H05B3/42
Filed: 2016-04-15
Granted: 2022-07-14
Abstract: Heizstabmit einer Anzahl keramischer Heizelemente (1),einem ersten streifenförmigen Kontaktblech (2),einem zweiten streifenförmigen Kontaktblech (3) undeinem Gehäuse (9), in welchem die Anzahl der Heizelemente (1) und die Kontaktbleche (2, 3) angeordnet sind, wobeidas erste Kontaktblech (2) elektrisch nur einen ersten Teil der Anzahl der Heizelementen (1) kontaktiert,das zweite Kontaktblech (3) elektrisch einen zweiten Teil der Anzahl der Heizelemente (1) kontaktiert, unddas zweite Kontaktblech (3) einen schmalen Abschnitt (3a), der neben dem ersten Kontaktblech (2) angeordnet ist, und einen breiten Abschnitt, der den zweiten Teil der Anzahl der Heizelemente (1) kontaktiert, aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Isolationsschicht (7) zwischen dem schmalen Abschnitt (3a) des ersten Kontaktblechs (3) und dem ersten Teil der Anzahl der Heizelemente (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016108284-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Spannbügel und Spannbügeldichtung
Inventor: BAUER RUDOLF
IPC: B60J10/90
Filed: 2016-05-04
Granted: 2019-10-02
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug (16) und ein Verdeckgestänge (14), mittels dessen der Verdeckbezug (16) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Aufspannstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung umfasst, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (28) schwenkbar gelagert ist, wobei zwischen den Lenkeranordnungen (24) ein heckseitiger Spannbügel (30) angeordnet ist, der den Verdeckbezug (16) in dessen Aufspannstellung heckseitig begrenzt und der zwischen einer abgesenkten Spannstellung und einer angehobenen Verstellstellung verschwenkbar ist und an dessen Unterseite eine Spannbügeldichtung (32) fixiert ist, die bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits über einen losen Überbrückungsdichtungsabschnitt (35) in eine jeweilige Säulendichtung (36) übergeht, die an einer jeweiligen Hauptsäule (26) des Verdeckgestänges (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beidseits angeordneten Überbrückungsdichtungsabschnitte (35) in der Spannstellung des Spannbügels (30) jeweils mittels einer federelastisch ausgebildeten Anpresseinrichtung nach unten gedrückt sind.
Patent DE-102016111455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Referenz-Fokuslage sowie Werkzeugmaschine
Inventor: MEYER JEREMY
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-06-22
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Referenz-Fokuslage (35) eines Strahls einer strahlbasierten Werkzeugmaschine, mit den Schritten:
 Bereitstellen einer Relativbewegungstrajektorie (8, 8'), die einen scheibenartigen Bereich (69) hinsichtlich eines Umgebungsbereichs (44) abgrenzt, wobei der scheibenartige Bereich (69) über mindestens einen Stegbereich (77) mit dem Umgebungsbereich (44) verbunden ist,
 Durchführen (Schritt 21) einer Sequenz von Testschnitten an einem Werkstück (5), wobei bei jedem Testschnitt im Werkstück (5) eine Schnittstruktur (31, 61) durch Führen des Strahls (37) entlang der Relativbewegungstrajektorie (8, 8') geschnitten wird und das Schneiden entlang des mindestens einen Stegbereichs (77) der Relativbewegungstrajektorie (8, 8') bei unterschiedlich eingestellten Fokuslagen durchgeführt wird,
 Auswerten (Schritt 23), ob bei einer einzelnen Schnittstruktur (31, 61) das Werkstück (5) im scheibenartigen Bereich (69) der Relativbewegungstrajektorie (8, 8') eine von mindestens einem Steg (87) gehaltene Scheibe (86) aufweist oder ob das Werkstück (5) im scheibenartigen Bereich der Relativbewegungstrajektorie (8, 8') eine gemäß der Relativbewegungstrajektorie (8, 8') geformte Öffnung (87) im Werkstück (5) aufweist, und
 Zuordnen (Schritt 25) der Referenz-Fokuslage basierend auf der Auswertung der Schnittstrukturen (31, 61).