Patent DE-112015004386-B4 (DE)
Title: Entlastungsventil und Kraftstoffversorgungssystem
Inventor: FUKUOKA SHINGO
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-09-08
Granted: 2022-06-02
Abstract: Entlastungsventil für ein Kraftstoffversorgungssystem (1), das Kraftstoff von einer Kraftstoffpumpe (42) pumpt, um eine Verbrennungsmaschine (3) mit dem Kraftstoff zu versorgen, wobei das Entlastungsventil (443) einen Druck eines Versorgungskraftstoffs, der zu der Verbrennungsmaschine (3) gerichtet ist, zu einem Äußeren löst, mit:einem Einlassabschnitt (444, 3444), der einen Kraftstoff aufnimmt, der von einem Versorgungsfluss des Kraftstoffs, der zu der Verbrennungsmaschine (3) gerichtet ist, abgezweigt ist;einem Auslassabschnitt (447), der den Kraftstoff, der in den Einlassabschnitt (444, 3444) eingegeben wird, zu dem Äußeren ausgibt;einem verbindenden Abschnitt (445, 3445, 4445), der mit dem Einlassabschnitt (444, 3444) und dem Auslassabschnitt (447) verbunden ist,einem Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446), das hin zu sowohl einer Stromaufwärtsseite als auch einer Stromabwärtsseite in einem Inneren des verbindenden Abschnitts (445, 3445, 4445) hin und her bewegbar ist, wobeidas Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446) einen Kraftstofffluss von einem Inneren des Einlassabschnitts (444, 3444) zu einem Inneren des Auslassabschnitts (447) in einem Ventilschließzustand blockiert, in dem das Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446) gegen ein Ventilauflager (444a, 3445a, 4445a), das in dem Einlassabschnitt (444, 3444) oder dem verbindenden Abschnitt (445, 3445, 4445) gebildet ist, zum Auflagern gebracht ist; unddas Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446) den Kraftstofffluss von dem Inneren des Einlassabschnitts (444, 3444) zu dem Inneren des Auslassabschnitts (447) in einem Ventilöffnungszustand ermöglicht, in dem das Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446) von dem Ventilauflager (444a, 3445a, 4445a) gehoben ist; undeinem elastischen Glied (448), das in dem Inneren des verbindenden Abschnitts (445,3445,4445) aufgenommen ist und das Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446) hin zu dem Ventilauflager (444a, 3445a, 4445a), das sich auf einer Stromaufwärtsseite des Ventilelements (446, 2446, 3446, 4446) befindet, drängt, wobeidas Ventilelement (446, 2446, 3446, 4446) folgende Merkmale aufweist:einen locker einführbaren Wandabschnitt (446b), der in das Innere des verbindenden Abschnitts (445, 3445, 4445) auf einer Stromabwärtsseite des Ventilauflagers (444a, 3445a, 4445a) locker eingeführt ist und einen ersten Verbindungskanal (446f), der zwischen dem locker einführbaren Wandabschnitt (446b) und dem verbindenden Abschnitt (445, 3445, 4445) gebildet ist, mit dem Inneren des Einlassabschnitts (444, 3444) in dem Ventilöffnungszustand verbindet;einen passbaren röhrenförmigen Abschnitt (446c), der in das Innere des verbindenden Abschnitts (445, 3445, 4445) auf einer Stromabwärtsseite des locker einführbaren Wandabschnitts (446b) gepasst ist und durch den verbindenden Abschnitt (445, 3445, 4445) verschiebbar getragen ist; undeinen vorspringenden ringförmigen Abschnitt (446d), der von dem passbaren röhrenförmigen Abschnitt (446c) hin zu einer radial inneren Seite des passbaren röhrenförmigen Abschnitts (446c) vorspringt, sodass ein zweiter Verbindungskanal (446g), der mit dem ersten Verbindungskanal (446f) verbunden ist, durch den vorspringenden ringförmigen Abschnitt (446d) gebildet ist, um sich von einem Ort zwischen dem vorspringenden ringförmigen Abschnitt (446d) und dem locker einführbaren Wandabschnitt (446b) zu einer radial inneren Seite des vorspringenden ringförmigen Abschnitts (446d) zu erstrecken;der Auslassabschnitt (447) in den passbaren röhrenförmigen Abschnitt (446c) auf der radial inneren Seite des passbaren röhrenförmigen Abschnitts (446c) an einem Ort auf einer Stromabwärtsseite des vorspringenden ringförmigen Abschnitts (446d) vorspringt, sodass der Auslassabschnitt (447) mit dem zweiten Verbindungskanal (446g) verbunden ist;sich das elastische Glied (448) auf einer radial äußeren Seite des Auslassabschnitts (447) und auf der radial inneren Seite des passbaren röhrenförmigen Abschnitts (446c) befindet und mit dem vorspringenden ringförmigen Abschnitt (446d), der sich auf einer Stromaufwärtsseite des elastischen Glieds (448) befindet, im Eingriff ist, undder locker einführbare Wandabschnitt (446b), der passbare röhrenförmige Abschnitt (446c) und der vorspringende ringförmige Abschnitt (446d) des Ventilelements (446, 2446, 3446, 4446) durch ein einzelnes geformtes Harzerzeugnis oder ein einzelnes geformtes Metallerzeugnis ausgebildet sind.