baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-294437-A5 (DD)
Inventor: JOEKEL ALFRED
IPC: B21C37/26
Filed: 1988-09-01
Abstract: The invention relates to a method for winding metal strip (B) helically onto tubes (R), the tube (R) being rotated and the strip (B) being adapted to the respective curvature of the tube with cold deformation, the strip (B) being drawn edgewise and under tensile stress onto the tube (R), with increasing deformation from the bottom to the top edge, and, immediately before being applied to the tube (R), is subjected to a rolling process which promotes the adaptation of the strip (B), running in in a straight line, to the respective curvature of the tube. In order to be able to carry out high-speed winding, even of strips which are susceptible to tearing, preferably those made of aluminium, onto tubes, particularly those whose cross-section deviates from the circular, a centripetal compressive force is applied by means of a pressure roller (16) to the top region (K) of the strip (B) running onto the tube (R). <IMAGE>
Patent DD-286561-A5 (DD)
Title: Einstelleinrichtung fuer falzmesser und falzwalzen
Inventor: SANDER REINER
IPC: B65H45/18
Filed: 1989-06-30
Abstract: Die Einstelleinrichtung fuer Falzmesser und Falzwalzen gelangt in polygraphischen Messerfalzmaschinen zur anwaehlbaren synchronen Einstellung von notwendigen Positionen des Falzmessers und der Falzwalzen zur Anwendung. Dazu werden die die Einstellung bewirkenden Einstellspindeln mit Schrittmotoren angetrieben, welche von einem programmierbaren Prozeszrechner angesteuert werden. Die Information ueber die Istposition der Fertigungsmittel werden nach ihrer Erfassung durch elektronische Meszmittel ebenfalls an den Rechner gegeben. Die synchrone Einstellung der Fertigungsmittel kann auch mittels Wechselraedern erfolgen, mit denen das schrittmotorgetriebene Einstellgetriebe nach Betrag und Verhaeltnis der Zustellbetraege ausgestattet werden kann. Die synchrone, rechnergestuetzte Einstellung gewaehrleistet eine schnelle, exakte Positionierung von Falzmessern und Falzwalzen waehrend des Maschinenbetriebes, in die auch die Vorspannung der Falzwalzen einbezogen werden kann. Fig. 1{polygraphische Messerfalzmaschine; Einstellung der Fertigungsmittel; Falzmesser; Falzwalzenpaar; Schrittmotorantrieb; Einstellspindeln; Prozeszrechner; Drehmelder; synchrone Einstellung; Falzwalzenvorspannung}
Patent DD-284854-A5 (DD)
Title: Abstuetzung der antriebsstation eines gurtbandfoerderers
Inventor: GOEHRING HELMUT
IPC: B65G23/00
Filed: 1989-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstuetzung der Antriebsstation eines Gurtbandfoerderers, insbesondere fuer laengsverfahrbare, rueckbare und reversierbare Gurtbandfoerderer. Die erfindungsgemaesze Aufgabe wird dadurch geloest, dasz die Antriebsstation im Bereich der Abwurftrommel ueber ein erstes Laufrollen-Fahrwerk verfahrbar auf einem obenauf mit Gleis bzw. Fahrbahn ausgebildeten Traggeruest eines zweiten Laufrollen-Fahrwerkes angeordnet und der Ponton am Traggeruest zum Abwurfende hin absenk- bzw. anhebbar befestigt ist, wobei das zweite Laufrollen-Fahrwerk wie an sich bekannt mit vielen Laufrollen auf dem Gleisrost verfahrbar ist. Durch die Verfahrbarkeit der Antriebsstation auf dem Laufrollen-Traggeruest kann die Masse der Antriebsstation im Abwurfbereich entweder auf dem Ponton oder auf dem Gleisrost abgestuetzt werden. Die erste Variante ist fuer das Foerdern vorgesehen. Da in diesem Fall auch noch die Masse des Foerdergutes abzustuetzen ist. In der zweiten Variante ist die Antriebsstation nach dem Anheben des Pontons auf dem Gleis verfahrbar. Der Nutzen besteht in einer erheblichen Reduzierung der Masse der Antriebsstation und aller hieraus sich ergebenden sekundaeren Vorteile, wie z. B. die leichtere Verfahrbarkeit.{Abstuetzung; Antriebsstation; Gurtbandfoerderer, laengsverfahrbar, rueckbar, reversierbar; Abwurftrommel; Laufrollen-Fahrwerk; Gleis; Traggeruest; Ponton}
Patent DD-288347-A5 (DD)
Title: Verfahren zum polieren von optischen flachglaesern
Inventor: VIELMUTH HANS
IPC: B24B7/17
Filed: 1989-10-12
Abstract: Verfahren zum Polieren optischer Flachglaeser zur Erzielung einer ausgezeichneten Oberflaechenguete und extrem hoher Ebenheit wie sie fuer die Herstellung von Substraten und von Schablonen in der Mikroelektronik benoetigt werden. Es wird ein Verfahren zum gleichzeitigem doppelseitigen Polieren vorgestellt, bei dem die Polierscheiben mit synthetischen Poliermitteltraegermaterialien auf Polyurethanbasis ueberzogen sind. Durch ein geeignetes abgestimmtes Halterungs- und Bewegungssystem erfolgt das Polieren der Scheiben. In Kombination aller Verfahrensschritte wird die Ebenheit der Polierscheiben auf die Glasscheiben kopiert.{Polieren; Flachglas; optische Glaeser; Oberflaechenguete; Ebenheit; Polierscheiben; Poliermitteltraeger; Polyurethanfolien; Poliermittel; Separatoren; Plasteraehmchen}
Patent DD-288900-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung holografisch abbildender gitter
Inventor: DOBSCHAL HANS-JUERGEN
IPC: G02B5/18
Filed: 1989-11-03
Abstract: Die Erfindung umfaszt ein Verfahren zur Herstellung holografisch abbildender Gitter, wie sie vorzugsweise in Monochromatoren oder Polychromatoren von Spektralgeraeten Anwendung finden. Gemaesz dem erfindungsgemaeszen Verfahren wird die Gitteroberflaeche in mehrere Bereiche aufgeteilt, die unterschiedlich belichtet werden. Dadurch wird eine bessere Anpassung des Gitters an den konkreten Anwendungszweck erreicht durch Verminderung der Abbildungsfehler, insbesondere der Queraberration.{Optik; Spektroskopie; Gitter; Beugungsgitter; Gitter, abbildende; Gitter, geblazte; Gitter, holografisch abbildende; Belichtung; Gitterherstellung; Monochromator; Polychromator; Spektralgeraete}
Patent DD-290163-A5 (DD)
Title: Laufrad
Inventor: WEISE HARTMUT
IPC: B60B5/02
Filed: 1989-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad, das vorzugsweise aus Kunststoffmaterial in einem Stueck hergestellt wird. Das Laufrad weist gebildete seitliche Radflaechen aus gleichmaeszigen Kreissegmenten auf, in denen groszflaechige Aussparungen vorgesehen sind, wobei die Kreissegmente auf den in Form von flachen Kegelmaenteln verlaufenden seitlichen Radflaechen im Wechsel versetzt sind und die jeweils zwischen den Kreissegmentwechseln entstehenden trapezfoermigen Verbindungsflaechen zwischen Felge und Nabe die Abmessung bis maximal volle Felgen- bzw. Nabenbreite aufweisen. Fig. 1{Laufrad; Kunststoffmaterial; Radflaechen; Kreissegmente; Aussparungen; Kegelmaentel; trapezfoermige Verbindungsflaeche; Felge; Nabe}
Patent DD-298737-A5 (DD)
Title: Einteilige zementfrei implantierbare gelenkpfanne
Inventor: BERGER GEORG
IPC: A61F2/00
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einteilige zementfrei implantierbare Gelenkpfannen bestehend aus einem Grundkoerper aus Titanium oder einer Titaniumlegierung, welcher allseitig mit einer Titaniumoxidhaut bedeckt ist. Die Laufflaeche fuer das konvexe Gegenstueck wird gebildet von einem Kompositwerkstoff bestehend aus einer Polymermatrix mit eingelagerten glasigkristallinen anorganischen Biomaterialien, der im Kontakt mit dem titaniumoxidbedeckten Grundkoerper durch Polyaddition entsteht. Die Erfindung kann in der Humanmedizin Verwendung finden.{zementfrei implantierbare Gelenkpfanne; Endoprothese; Reinsttitanium; Titaniumoxidhaut; Titanium-Kompositwerkstoff-Verbund; Polymermatrix; glasigkristallines anorganisches Biomaterial; Polyurethan; Epoxidharz}
Patent DD-295051-A5 (DD)
Title: Katalysator, vorzugsweise fuer co[ind2]-laser und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: MEYE HORST
IPC: H01S3/03
Filed: 1990-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator, vorzugsweise fuer CO2-Laser und Verfahren zu seiner Herstellung. Sie ist zur katalytischen Oxidation von Kohlenmonoxid in einem geschlossenen System, vorzugsweise in einem abgeschlossenen CO2-Laser bei Arbeitstemperatur des Lasers geeignet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz fuer den Katalysator ein von zahlreichen Kanaelen durchzogener, monolithisch geformter Traeger aus Gamma-Tonerde verwendet wird, der mit einer Gemischsubstanz von Kupfer-, Mangan-, Kobalt- und Silberoxid in einem Verhaeltnis von CuO:MnO:CoO:Ag2O in den Grenzen von 0 bis 10 * bis 10 * * bis 30 * versehen ist. Wesentlicher Vorteil des erfindungsgemaeszen Katalysators ist die Erhoehung seines Wirkungsgrades insbesondere durch Vergroeszerung seiner spezifischen Oberflaeche.{Katalysator; Oxidation von Kohlenmonoxid; CO2-Laser; geschlossenes System; monolithischer Traeger; Metalloxidgemische}
Patent DD-298423-A5 (DD)
Inventor: FROBEL KLAUS
IPC: C07D405/12
Filed: 1990-06-11
Abstract: The present invention relates to 7H-dibenzo[1,5]-dioxocin-5-ones of the general formula (I) 
<IMAGE>
 in which R<1> - R<8>, R<14> and R<15> have the meaning given in the description, to their use in medicaments, and processes for their preparation, in particular their use in medicaments having a circulatory activity.
Patent DD-296777-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur beruehrungslosen automatischen justierung von blattfederelementen
Inventor: MOLLENHAUER OLAF
IPC: H01H49/00
Filed: 1990-07-13
Abstract: Verfahren und Anordnung zur beruehrungslosen automatischen Justierung von Blattfederelementen, insbesondere Kontaktfedern von Relais, die nach ihrem Einbau in Baugruppen oder der Montage von Baugruppen, die sie enthalten, eine zu justierende Abweichung der nach einer festgelegten Wegeinpraegung S durch das Blattfederelement aufgebrachten Istkraft FI bezueglich einer Sollkraft FS aufweisen. Die automatische Justierung erfolgt durch eine stoffliche Verbindung mittels Waermeeintrag an einer durch die Abweichung von den Funktionsgroeszen bestimmten Entfernung bezueglich der gemeinsamen Aufnahme von dem zu justierenden Blattfederelement und einer Hilfsfeder. Fig. 1{Justierverfahren; Automatisierungstechnik; Laserschweiszen; Federelemente; Kontaktfedern in Relais}
Patent BE-1018405-A5 (BE)
Title: Plaques de base pour dispositifs electriques encastrables.
Inventor: EGEA SOLER CRISTINA
Filed: 2007-09-27
Granted: 2010-10-05
Abstract: Plaques de base pour dispositifs électriques encastrables, avec caches chromatiques et encadrements intermédiaires intégrables, dont les plaques, dûment fixées à l'encadrements métallique ou fabriqué dans un autre matériau de fixation du mécanisme électrique (3) encastrable, constituent l'élément visible de l'extérieur, conjointement avec la touche basculante (4) d'actionnement du mécanisme (3) ou un autre élément complémentaire situé sur elle. Ces plaques présentent des caches (5), emboîtes sous pression, par l'enclenchement de saillies triangulaires (7), que possèdent sut leur bord, sous le rebord latéral inferieur (8) des plaques de base (1) mentionnées, ces caches (5) ayant une finition chromatique totalement différenciée de celle des plaques de base (1), tout cela de sorte qu'en plaçant l'un de ces caches de plaques (5) sur la plaque (1) correspondante, on obtient un changemant de l'aspect chromatique de l'ensemble, objectif réalisable autant de fois que nécessaire par l'emploi de divers caches de plaque (5) à la finition chromatique différente.
Patent ES-2000758-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for cooling steel strips.
Inventor: ARAI MAKOTO
IPC: C21D1/62
Filed: 1986-07-24
Abstract: A method and apparatus for cooling steel strips by means of a cooling liquid in a continuous annealing line. The cooling liquid is forced to flow as steady flows along both surfaces of a steel strip in directions opposite to moving directions of the steel strip. An apparatus comprises flow rectifier plates in opposition to both the surfaces of the steel strip to form flow passages between the steel strip and the flow rectifier plates for forcing the cooling liquid through the flow passages, at least one cooling liquid supply port on a downstream side of the moving steel strip and at least one cooling liquid exhaust port on an upstream side of the moving steel strip. In order to control the cooled steel strip temperature, part of the cooling liquid used for cooling the steel strip is mixed with fresh cooling liquid to control temperature of cooling liquid to be used for cooling by adjusting a mixing ratio of the used and fresh cooling liquids, thereby keeping temperature of the cooled steel strip within a predetermined target temperature range.
Patent ES-2001503-A6 (ES)
Title: Melt-processable aromatic copolyester.
Inventor: UENO RYUZO
IPC: C08G63/682
Filed: 1986-08-12
Abstract: A melt-processable copolyester composed of the following structural units (I), (II) and (III) and/or (IV) as main structural components, wherein unit (I) is represented by the formula < IMAGE > wherein X1, X2, X3 and X4, independently from each other, represent H, F, Cl, Br, CH3 or C(CH3)3, provided that X1 to X4 do not simultaneously represent H, and n is 2 or 4, unit (II) is at least one unit selected from the group consisting of < IMAGE > < IMAGE > < IMAGE > < IMAGE > < IMAGE > < IMAGE > < IMAGE > +TR < IMAGE > wherein at least one of the hydrogen atoms in each aromatic ring in units (II), (III) and (IV) may be substituted by an alkyl or alkoxy group having 1 to 4 carbon atoms or a halogen atom. The proportion of unit (I) is 2.5 to 35 mole %, the proportion of unit (II) is 2.5 to 35 mole %, and the proportion of unit (III), (IV) or a combination of units (III) and (IV) is 30 to 95 mole %.
Patent ES-2020035-A6 (ES)
Title: A fiber guide.
Inventor: SCHOTTER DANIEL K
IPC: B65H/
Filed: 1989-12-13
Abstract: A fiber guide includes a sleeve having a longitudinal slot therealong a first member, having a notch, is fixed in the sleeve with the notch substantially aligned with the slot. A second member, also having a notch, is rotatably disposed in the sleeve. Thus, a fiber can be positioned in the notches of the first and second members and secured therein by rotating the second member. The fiber can also be readily removed from the guide, without damage or impediment, by reversing the rotation of the second member.
Patent ES-2027847-A6 (ES)
Title: Magnetic fluid conditioner
Inventor: AMBROSE RANDY
IPC: F02M27/04
Filed: 1990-07-24
Abstract: A compact, low cost magnetic fluid conditioner to be removably attached at one side of a pipe through which a fluid (e.g. water, fuel, or the like) is conveyed. Two pairs of ceramic bar magnets are arranged within the conditioner in a 2x2 array. Each magnet is positioned so that its south magnetic pole is facing towards the fluid carrying pipe. Accordingly, a longitudinally extending magnetic field will be generated having concentrated lines of flux which penetrate the pipe and influence a relatively large volume of fluid passing therethrough per unit of time. In the case where the fluid is water, the magnetic field applied by the conditioner acts to soften the water, improve the taste, and lessen the possibility of damage to the interior of the pipe along which the water passes.
Patent ES-2026387-A6 (ES)
Title: Discharge valve for reciprocating hermetic compressor
Inventor: TODESCAT MARCIO LUIZ
IPC: F04B39/10
Filed: 1990-10-26
Abstract: A discharge valve for a reciprocating hermetic compressor of the type comprising a cylinder housing a reciprocally driven piston. A valve plate is mounted on the cylinder and has a discharge orifice the outer face of the valve plate having a recess with a side wall surrounding said discharge orifice and defining a valve seat. A sealing member is axially movable between a closing position against the valve seat. A backstop member is externally attached to the valve plate so as to limit the axial displacement of the opening sealing member. Guide elements for axial displacement of the sealing member are provided around the latter and mounted between the valve plate and the backstop member. There is a resilient deformable means with an end attached to the backstop member and another end opposite to the first one, provided at a plane adjacent to the outer face of the sealing member, opposite to that face sealing against the valve seat. When the latter is at a closing position of the valve seat, such resiliently deformable means being pressed by the sealing member, from a non-pressed condition to a resiliently pressed condition when the sealing member is displaced from the closing to the opening position, by means of a predetermined pressure value in the cylinder and the resiliently deformable means being guided by the backstop member while it is deformably moved by the axial displacement of the sealing member.
Patent ES-2029607-A6 (ES)
Title: Device for packing fruit, such as, in particular, citrus fruits, in trays with cavities
Inventor: BLANC PHILIPPE
IPC: B65B25/04
Filed: 1990-12-12
Abstract: Device characterised in that it includes: a feed belt (10) from which the fruit (F) is delivered to the device means (12) receiving the fruit delivered by the said feed belt and ensuring their transfer and their prepositioning a feed table (14) to which the fruit coming from the said transfer and prepositioning means (12) is delivered a lifting table (24) mounted on a stationary frame (30) and driven in an alternating (reciprocal) up/down vertical translation movement, this lifting table supporting a movable carriage (26) which is mounted with rolling on the said table and which includes heads with suction pad (28) for ensuring the gripping of the fruit by means of suction means for mounting the suction heads (28), permitting their displacement along two perpendicular axes so as to be able to separate the said suction heads or to bring them closer together in order to adapt them to the centre distances of the various trays with cavities (66) in which the fruit is positioned and a belt (68) preferably of the type with batons which is designed and positioned so as to successively bring a tray with cavities under the suction heads (28) so that each of these heads deposits a fruit in a cavity of the said tray.
Patent FR-2273442-A6 (FR)
Title: Appts. for continuously forming and cooking pancakes - automatically separating and turning over the pancakes to cook both sides
IPC: A21B5/03
Filed: 1973-12-03
Granted: 1975-12-26
Abstract: In a machine for automatically and continuously forming and cooking pancakes by applying paste to cooking plates arranged in a common plane on a rotating wheel from which edge-joined pancakes are peeled off after one wheel revolution, as in parent patent, the novel aspect is that the pancakes are automatically peeled from the wheel, separated, conveyed in single file to a cooking surface, pref. a heated cylinder, which cooks the second face, the pancake being supported and controlled as necessary, and then peeled from the cooking surface and conveyed away. The pancakes are pref. sepd. by pulling apart, each pancake which is peeled from the wheel being gripped between conveyor band and gravity roller moving the pancake faster than the wheel. The pancakes are automatically turned over and the machine provides controlled cooking of second face without risk of slip.
Patent BE-1015340-A6 (BE)
Title: Inspection shaft for electronic equipment, especially telecommunication cable equipment, has equipment casing provided with means for removing heat generated
IPC: H02G9/10
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-02-01
Abstract: The watertight box (9) housing the equipment (12) is surrounded by a means for removing heat generated by the equipment from the shaft (1). The heat removal means comprises a seat (19) which supports the box and is made from heat conducting plates (20, 21), at least one of which is in contact with the shaft floor (3) or one of the shaft side walls (2), or heat conducting plates (23) arranged side by side or one on top of the other are located between one or more side walls of the box and one or more shaft side walls. At least one heat conducting element (35) is mounted on the outside of the shaft and connected to at least one heat conducting element inside the shaft via a thermally conductive connecting part (36).
Patent BE-1015951-A6 (BE)
Title: Electrical clock for adjusting day and night movement, has two cubes representing earth and sky, where one cube is opaque and other is transparent, and lamp representing sun and moved by electric mechanism in orbit for showing day and night
IPC: G04C3/00
Filed: 2004-03-16
Granted: 2005-12-06
Abstract: The clock has two cubes (2, 3) representing the earth and the sky, where one cube is opaque and the other is transparent. A movable lamp representing the sun, is moved, by an electric mechanism (1), in an orbit for showing day and night, where the day which is longer, corresponds to the night which is shorter. Three sides of the cube (2) are under shade to represent the night and three other sides are illuminated to represent the day. The clock is based on a year of 360 days, consisting of 12 months, where each month consists of 30 days. The orbit is graduated in time on straight angle, from 1 degree to 180 degrees.
Patent BE-1002474-A7 (BE)
Title: Automatic device for feeding dogs and cats
IPC: A01K5/02
Filed: 1988-09-09
Granted: 1991-02-26
Abstract: This electric device distributes food (2) and water (1) in a given quantityand during a certain period of time to animals such as dogs and cats using aprogrammable timer (4). The timer activates a motor (5) which rotatesadjustable blades (6) which cause the food to drop into refrigeratedcompartments in the trays for animals (7 and 8).
Patent FR-2016809-A7 (FR)
Title: Continuous sepn of tin from minerals slags - etc
IPC: C22B7/04
Filed: 1969-07-18
Granted: 1970-05-15
Abstract: Continuous separation of tin from minerals, slags etc. Process consists of forming briquettes with a mixture of the mineral with a carbonaceous material and sodium chloride sufficient to provide 1.1-7 times the chlorine stoichiometrically required by the Sn content, which are then heated in rotary furnace for 30-120 min at a sufficient temperature to evolve SnCl4 (above 750 degrees C). The volatilised SnCl4 is passed into a solution of Ca(OH)2 at above 60 degrees C, to yield SnO2 The furnace has a central burner fed with insufficient air for full combustion so as to provide an inert furnace atmosphere and surrounding burners supplied with excess air sufficient to complete the combustion.
Patent FR-2232240-A7 (FR)
Title: Forming joint section on plastic pipe - by deforming the end and bonding to profile ring
IPC: B29C65/00
Filed: 1974-05-31
Granted: 1974-12-27
Abstract: Formation of a joint section on one end of a plastic pipe and partic. a thermoplastic pipe by deforming the end for the reception of an undeformed pipe, and bonding to a profile ring, so shaped that together with the deformed pipe end it forms can annular grooves for the reception of a seal element.
Patent FR-2417918-A7 (FR)
Title: Measuring attachment for metal work lathe - has metal jaws with groove for sliding caliper gauge and secured to lathe centre
IPC: B23B31/10
Filed: 1978-02-21
Granted: 1979-09-14
Abstract: The attachment for a metal working lathe provides for the accurate measurement of the diameter of the workpiece. The unit fixes to the centre of a lathe, thus providing for rigid, precise installation. The device has a metal block with a Morse cone formation at one end to attach it to the stud. At the opposite end there is a groove for locating a caliper tendon. The ruler of the sliding caliper is perpendicular to the lathe axis and the caliper may have two friction screws by which it is locked in position.