baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001704-B4 (DE)
Title: Gasdetektionsvorrichtung
Inventor: OERTEL MARCUS
IPC: G08B21/12
Filed: 2014-02-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Gasdetektionsvorrichtung mit mindestens einem Funktionsgerät (1, 13), das zum Empfang einer einen definierten Überwachungsbereich (4) durchlaufenden Strahlung (10) ausgebildet ist, und mit mindestens einer Auswerteeinheit (9, 19), die zur Erkennung und Auswertung einer Veränderung der empfangenen Strahlung (10), die durch die Wechselwirkung der Strahlung (10) mit einem innerhalb des Überwachungsbereichs (4) befindlichen Gas begründet ist, ausgebildet ist, und mit mindestens einer Kamera (8), deren Blickfeld (11) den Überwachungsbereich (4) zumindest teilweise erfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Auswerteeinheit (9, 19) dazu ausgelegt ist, ein von der Kamera (8) aufgenommenes Bild mit einem Referenzbild zu vergleichen, um eine Dejustierung des Funktionsgeräts (1, 13) zu ermitteln,wobei die Auswerteeinheit (9, 19) dazu ausgelegt ist, das von der Kamera (8) aufgenommene Bild mit dem bei korrekt ausgerichtetem Funktionsgerät (1, 13) aufgenommenen Referenzbild zu vergleichen, um anhand einer Abweichung der miteinander verglichenen Bilder auf Richtung und Größe der Dejustierung zu schließen.
Patent DE-102014106928-B4 (DE)
Title: Gleisloser Routenzug
Inventor: STEPHAN ULRICH
IPC: B62D13/02
Filed: 2014-05-16
Granted: 2017-08-24
Abstract: Gleisloser Routenzug (100), mit mindestens einem Transportmodul (10) und mindestens zwei Achsmodulen (11), wobei jedes Transportmodul (10) zwischen zwei Achsmodulen (11) angeordnet ist, wobei jedes Achsmodul (11) eine Radachse (12) und eine Lenkvorrichtung zum Lenken der Radachse (12) aufweist, wobei jede Lenkvorrichtung eines Achsmoduls (11) jeweils derart ausgebildet ist, dass die Lenkvorrichtung das ihm zugeordnete Achsmodul (11) unabhängig von einer Lenkvorrichtung eines anderen Achsmoduls (11) lenkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsmodule (11) jeweils einen ersten Kragarm (14) und einen zweiten Kragarm (15) aufweisen, wobei der erste Kragarm (14) und der zweite Kragarm (15) über eine Gelenkverbindung (16) mit der Radachse (12) verbunden sind.
Patent DE-102014108543-B4 (DE)
Title: Knochenschraubensystem
Inventor: KOSCHDON LEONHARD
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-06-17
Granted: 2017-06-08
Abstract: Knochenschraubensystem (1), umfassend eine Knochenschraube (2) und einen mit der Knochenschraube (2) verbindbaren Haltestift (4), wobei die Knochenschraube (2) einen Schaft (6) und einen Schraubenkopf (10) aufweist, wobei der Schraubenkopf (10) in seiner axialen Oberfläche (12) eine vieleckige erste Vertiefung (14) aufweist, die sich zum Inneren der Knochenschraube (2) hin verjüngt, und wobei der Haltestift (4) einen Fortsatz (22) umfasst, dessen Außennennmaße den jeweiligen Innennennmaßen der ersten Vertiefung (14) im Anschluss an die Oberfläche (12) entsprechen, wobei der Haltestift (4) eine Halteplatte (20) aufweist und in der dem Fortsatz (22) abgewandten Oberfläche (24) der Halteplatte (20) eine zweite Vertiefung (26) aufweist, die zum Ansetzen eines Schraubendrehers ausgebildet ist, wobei sich die zweite Vertiefung (26) in den Fortsatz (22) hinein erstreckt, und wobei die Innennennmaße der ersten und der zweiten Vertiefung (14, 26) übereinstimmen.
Patent DE-102014111961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum widerstandspunktschweissen eines stahlwerkstückes und eines aluminium- oder aluminiumlegierungs-werkstückes aneinander
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/11
Filed: 2014-08-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Widerstandspunktschweißen eines Stahlwerkstückes (14) und eines Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Werkstückes (16) aneinander, wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein Werkstückstapel (12) vorgesehen wird, der ein Stahlwerkstück (14) und ein Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Werkstück (16) umfasst;
 eine Abdeckung (36) zumindest über einer Schweißfläche (40) einer Schweißelektrode (24, 28) befestigt wird, wobei die Abdeckung (36) aus einem Metallmaterial mit einem elektrischen Widerstand hergestellt ist, der größer ist als ein elektrischer Widerstand eines Materials der Schweißelektrode (24, 28);
 eine Vielzahl von einzelnen Widerstandspunktschweißungen an dem Werkstückstapel (12) ausgeführt wird, wobei die Abdeckung (36) an dem Aluminium- oder Aluminiumlegierungs-Werkstück (16) anliegt, während die einzelnen Widerstandspunktschweißungen ausgeführt werden; und
 die Abdeckung (36) von der Schweißelektrode (24, 28) entfernt wird, nachdem die einzelnen Widerstandspunktschweißungen ausgeführt sind.
Patent DE-102014118757-B4 (DE)
Title: Neutralleiter-Schaltgerät und Anordnung mit wenigstens einem Phasen-Schaltgerät und einem Neutralleiter-Schaltgerät
Inventor: MAJEWSKI JOACHIM
IPC: H01H71/46
Filed: 2014-12-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Neutralleiter-Schaltgerät (9) zum Anreihen an ein Phasen-Schaltgerät (8) in einer Installationsverteilung, wobei ein auftretender Kurzschlussstrom sowohl das Phasen-Schaltgerät als auch das Neutralleiter-Schaltgerät durchfließt, mit einem Isolierstoffgehäuse (20), mit einem Schaltgriff (21) zum manuellen Ein- und Ausschalten, mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Anschlussklemme (22, 23) zum Anschließen je eines Neutralleiter-Anschlussleiters, mit einem Hauptstrompfad (24), der zwischen der wenigstens einen ersten (22) und der zweiten (23) Anschlussklemme ausgebildet ist, mit einer Hauptkontaktstelle (25), die so ausgebildet ist, dass der Hauptstrompfad (24) an der Hauptkontaktstelle (25) geöffnet und geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nebenstrompfad (27) mit einer Nebenkontaktstelle (29) und einem ersten Nebenstromwiderstand (28) vorhanden ist, wobei ein das Neutralleiter-Schaltgerät (9) durchfließender Kurzschlussstrom sich aufteilt in einen ersten Teilstrom über die Hauptkontaktstelle (25) und einen zweiten Teilstrom über die Nebenkontaktstelle (29), solange die Hauptkontaktstelle (25) geschlossen ist, dass ein erster Magnetauslöser (26) zum Öffnen der Hauptkontaktstelle (25) im Fall eines hohen Kurzschlussstromes vorhanden ist, wobei nach dem Öffnen der Hauptkontaktstelle (25) des Neutralleiter-Schaltgerätes (9) der Kurzschlussstrom über die Nebenkontaktstelle (29) fließt, und dass ein Schaltwerk (30) vorhanden ist, das eine mechanische Kopplung wenigstens zwischen dem Schaltgriff (21) und der Haupt- und der Nebenkontaktstelle (25, 29) ermöglicht dergestalt, dass sowohl die Hauptkontaktstelle (25) als auch die Nebenkontaktstelle (29) bei in Ausschaltstellung befindlichem Schaltgriff (21) geöffnet sind.
Patent DE-102014204787-B4 (DE)
Title: Faltbarer Rollstuhl, Schnellwechselvorrichtung und Verwendung einer geführten Schiene als Schnellwechselvorrichtung
Inventor: SURMANN JENS
IPC: A61G5/10
Filed: 2014-03-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Faltbarer Rollstuhl (1) mit elektrischem Antrieb, mit – einer Batterie (16) zur elektrischen Spannungsversorgung, wobei die Batterie (16) mittels einer Schnellwechselaufnahme (20) an dem Rollstuhl (1) angeordnet ist, wobei – die Schnellwechselaufnahme (20) zwischen einer Betriebsstellung und einer Wechselstellung hin- und herbewegbar ist, – die Batterie (16) in der Betriebsstellung in der Schnellwechselaufnahme (20) fixiert ist, und – die Batterie (16) in der Wechselstellung zur Entnahme, insbesondere nach oben, freigelegt ist, wobei die Batterie (16) in einem Batterieträger (10) angeordnet ist, welcher zwei, vorzugsweise parallele, Auflageelemente (11) und ein die Auflageelemente (11) verbindendes Trageelement (12) aufweist, und wobei die Schnellwechselaufnahme (20) zwei Schienen (20) zur Aufnahme der Auflageelemente (11) des Batterieträgers (10) aufweist, und dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (20) derart montiert sind, dass sie nach vorne über die Sitzfläche (2) hinaus ausziehbar sind und dass ein Trennen oder Verbinden des Batterieträgers (10) vor der Sitzfläche (2) ermöglicht ist.
Patent DE-102015002195-B4 (DE)
Title: Gaslaseroszillator mit Steuerung eines eingestellten Pegels der Laserenergieversorgung
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/097
Filed: 2015-02-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gaslaseroszillator, aufweisend: mehrere Gasentladungsröhren (21, 22), durch die ein Lasergas zirkuliert, mehrere Hauptentladungselektroden (23, 24), welche entsprechend den mehreren Entladungsröhren angeordnet sind und welche eine Hauptentladung einleiten für eine Entladungsanregung des Lasergases, mehrere Hilfselektroden (31, 32), welche benachbart den mehreren Hauptentladungselektroden angeordnet sind und welche eine Hilfsentladung in dem Lasergas in einem energetischen Zustand einleiten, der tiefer liegt als bei Einleitung der genannten Hauptentladung, einen Auskoppelspiegel (30), welcher durch die mehreren Entladungsröhren oszillierende Laserstrahlung auskoppelt, und einen mechanischen Verschluss (35), welcher die über den Auskoppelspiegel abgegebenen Laserstrahlung unterbricht, wobei ein Basis-Entladungsbefehl eines Entladungsröhrenspannungsbefehls zum Steuern einer Basis-Entladung, der die genannte Hilfsentladung in einem Zustand aufrechterhält, in dem die Laseremission gleich Null ist, auf einen ersten Befehlswert gesetzt wird, wenn der mechanische Verschluss geschlossen ist, und auf einen zweiten Befehlswert gesetzt wird, der kleiner ist als der erste Befehlswert, wenn der mechanische Verschluss offen ist, der genannte erste Befehlswert ein Wert ist zwischen einem Maximalwert und einem Minimalwert eines Hauptentladungsaussetzungspegels, und wobei der genannte zweite Befehlswert ein Wert ist entsprechend einem Minimalwert des Hauptentladungsaussetzungspegels und einem Maximalwert des Hilfsentladungsaussetzungspegels.
Patent DE-102015002957-B4 (DE)
Title: Fahrwerkskontrolle
Inventor: GÖHRLE CHRISTOPH
IPC: A63F13/57
Filed: 2015-03-07
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Steuern eines aktiven Fahrwerks eines Fahrzeugs, bei dem eine mobile Recheneinheit mit dem Fahrzeug verbunden wird und ein von dem Fahrzeug umfasstes Steuergerät in Abhängigkeit von mindestens einer auf der mobilen Recheneinheit ausgeführten Anwendung mindestens einen von dem aktiven Fahrwerk des Fahrzeugs umfassten Aktuator (3) ansteuert, wobei Steuerbefehle zum Ansteuern des aktiven Fahrwerks von dem Steuergerät in Abhängigkeit von durch die mobile Recheneinheit wiederzugebenden Klangmustern oder Klang- und Bildmustern ermittelt werden.
Patent DE-102015101363-B4 (DE)
Title: Erfassung einer Drehposition einer Welle
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-01-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Winkelsensor zum Erfassen einer Drehposition einer Welle, an welcher eine Magnetfeldanordnung befestigt ist, welcher umfasst:
 - ein erstes Sensorelement,
 - ein zweites Sensorelement,
 - ein drittes Sensorelement,
 - eine Stützstruktur, wobei das erste Sensorelement, das zweite Sensorelement und das dritte Sensorelement mechanisch mit der Stützstruktur gekoppelt sind,
 - wobei das erste Sensorelement, das zweite Sensorelement und das dritte Sensorelement im Wesentlichen entlang einer kreisförmigen Kurve um eine Drehachse der Welle angeordnet sind,
 - wobei das erste Sensorelement und das zweite Sensorelement entlang der kreisförmigen Kurve um einen Winkel zueinander verschoben sind,
 - wobei das zweite Sensorelement und das dritte Sensorelement entlang der kreisförmigen Kurve um denselben Winkel zueinander verschoben sind,
 - wobei der Winkel mindestens 45 Grad beträgt,
 - wobei die Stützstruktur eingerichtet ist, mechanisch mit einer Hülle verbunden zu werden, wobei die Hülle die Welle wenigstens teilweise umschließt,
 - wobei die Stützstruktur eine klauenartige Form aufweist, welche teilweise um die Welle oder die Magnetfeldanordnung herum angeordnet ist.
Patent DE-102015102337-B4 (DE)
Title: Redundanter Drehmomentsensor - Multiple Bandanordnung
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: G01R33/04
Filed: 2015-02-18
Granted: 2016-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Feststellung eines externen magnetischen Einflusses umfassend ein Bauteil (1), das jedenfalls teilweise ferromagnetisches Material aufweist. Die Vorrichtung umfasst weiter einen magnetisierbaren Bereich (2), der wenigstens drei Magnetspuren (3; 4; 5; 21; 22; 23; 24) aufweist, von denen die zueinander Benachbarten jeweils zueinander entgegengerichtet magnetisiert (8; 9) sind und die wenigstens drei Magnetspuren (3; 4; 5; 21; 22; 23; 24) axial zum Bauteil (1) angeordnet sind. Der ersten äußeren (3; 5; 21; 24) und mindestens einer mittleren (4; 22; 23) Magnetspur ist jeweils wenigstens eine Spule (11; 12; 13; 14; 16; 17; 18; 19; 31; 32; 33; 34; 35; 36; 37; 38; 39; 40; 41; 42; 43; 44; 45; 46) eines ersten Magnetfeldsensors (10; 27) zur Emittierung je eines Signals radial zum Bauteil (1) zuordenbar. Der mindestens einer mittleren (4; 22; 23) und zweiten äußeren (5; 24) Magnetspur ist jeweils wenigstens eine Spule (11; 12; 13; 14; 16; 17; 18; 19; 31; 32; 33; 34; 35; 36; 37; 38; 39; 40; 41; 42; 43; 44; 45; 46) eines zweiten Magnetfeldsensors (15; 29) zur Emittierung eines Signals radial zum Bauteil (1) zuordenbar, wobei das Signal des ersten Sensors (10; 27) in Verhältnis zu dem Signal des zweiten Sensors (15; 29) setzbar ist. Zusätzlich wird ein Verfahren zur Feststellung eines externen magnetischen Einflusses sowie eine Verwendung der Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102015108640-B4 (DE)
Title: Berührungspunkt-Korrekturverfahren für Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEE HO YOUNG
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-06-01
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein Berührungspunkt-Korrekturverfahren für ein Doppelkupplungsgetriebe (DCT), aufweisend:a) Ermitteln mittels einer Steuervorrichtung von jeweiligen Temperaturen einer ersten Druckplatte (30), einer zweiten Druckplatte (40) und einer Mittelplatte (10) und Berechnen einer Durchschnittstemperatur der ermittelten Temperaturen (S100),b) Ermitteln mittels der Steuervorrichtung eines Trägheitsmoments eines Systems, das aus der ersten Druckplatte (30), der zweiten Druckplatte (40) und der Mittelplatte (10) besteht, mittels eines Kennfeldes, in welchem die Zusammenhänge zwischen den Durchschnittstemperaturen und den Trägheitsmomentwerten vorab gespeichert sind, basierend auf der beim Schritt a) ermittelten Durchschnittstemperatur (S200),c) Ermitteln mittels der Steuervorrichtung eines Berührungspunkt-Korrekturbetrages basierend auf dem beim Schritt b) ermittelten Trägheitsmoment und einer Motordrehzahl eines Fahrzeugs (S300),d) Korrigieren mittels der Steuervorrichtung eines Berührungspunktes einer entsprechenden Kupplung (100, 200) mittels des beim Schritt c) ermittelten Berührungspunkt-Korrekturbetrages (S400).
Patent DE-102015112653-B4 (DE)
Title: Druckluftreifen
Inventor: SAKAKIBARA KAZUHIRO
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-07-31
Granted: 2020-07-02
Abstract: Ein Druckluftreifen (1) umfassend ein plattenartiges Element (2), welches an einer inneren Oberfläche (13a) des Laufflächenanteils durch zumindest zwei, in einer Reifenumfangsrichtung (CD) mit einem Abstand angeordnete Befestigungsabschnitte (2a, 2b) befestigt ist und einen Zwischenraum (21) bezüglich der inneren Oberfläche (13a) des Laufflächenanteils zwischen den zwei anliegenden Befestigungsanteilen (2a, 2b) aufweist, wobei eine Durchgangsöffnung (3), in Form einer Durchgangsbohrung, in dem plattenartigen Element (2) ausgebildet ist, welche zu dem Zwischenraum (21) durchdringt, wobei das plattenartige Element (2) in einer gekrümmten oder gebogenen Form ausgebildet ist, so dass es zu einem Innenbereich in einer diametralen Reifenrichtung zwischen den beiden Befestigungsabschnitten (2a, 2b) hervorsteht.
Patent DE-102015119170-B4 (DE)
Title: Einfahrbarer-Griff-System für ein Fahrzeug
Inventor: PARK HOO SANG
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-11-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ein Einfahrbarer-Griff-System (100) für ein Fahrzeug, aufweisend:einen elektrischen Aktuator (110), welcher innerhalb eines Türpaneels (101) angeordnet ist,ein Antriebselement (120), welches dazu eingerichtet ist, in eine Vorwärts- und in eine Rückwärtsrichtung gedreht zu werden durch Erhalten einer Rotationskraft des elektrischen Aktuators (110),zwei Antriebsarme (130), welche bereitgestellt sind, um in die Vorwärts- und in die Rückwärtsrichtung gedreht zu werden durch die Drehung des Antriebselements (120) und um in einem Zustand, in welchem ein Betrieb des elektrischen Aktuators (110) gestoppt ist, durch das Antriebselement (120) davon abgehalten zu werden, gedreht zu werden, um einen Untergebracht-Zustand und einen Ausgefahren-Zustand eines Griffs (140) aufrechtzuerhalten, undden Griff (140), welcher abgestützt ist durch und verbunden ist mit den Antriebsarmen (130) und dazu eingerichtet ist, durch die Vorwärts-und-Rückwärts-Drehung der Antriebsarme (130) bewegt zu werden, um in dem Untergebracht-Zustand, in welchem der Griff (140) in das Türpaneel (101) hinein eingefahren ist, um eine Tür zu verriegeln, oder in dem Ausgefahren-Zustand, in welchem der Griff (140) hin zu einer Außenseite des Türpaneels vorsteht, um einen Vorgang des Öffnens der Tür zu ermöglichen, angeordnet zu werden,wobei die Antriebsarme (130) bereitgestellt sind, einer an jeder von einer linken und einer rechten Seite, um den Griff (140) an sowohl der linken als auch der rechten Seite abzustützen, wobei ein erstes Ende von jedem der Antriebsarme (130) mit dem Griff (140) verbunden ist und ein zweites Ende von jedem der Antriebsarme (130) mit dem Antriebselement (120) verbunden ist, um zusammen mit dem Antriebselement (120) betätigt zu werden,wobei ein Ende von wenigstens einem der zwei Antriebsarme (130) verbunden ist, so dass es innerhalb des Antriebselements (120) angeordnet ist, und das Antriebselement (120) aufweist:einen ersten Drückabschnitt (121), welcher dazu eingerichtet ist, den Antriebsarm (130), welcher innerhalb des Antriebselements (120) angeordnet ist, zu drücken, wenn das Antriebselement (120) in eine Richtung gedreht wird, bei welcher der Griff (140) ausfährt, undeinen zweiten Drückabschnitt (122), welcher dazu eingerichtet ist, den Antriebsarm (130), welcher innerhalb des Antriebselements (120) angeordnet ist, zu drücken, wenn das Antriebselement (120) in eine Richtung gedreht wird, bei welcher der Griff (140) untergebracht wird.
Patent DE-102016012619-B4 (DE)
Title: Beutenbock für Bienenbeuten
Inventor: ROSENTHAL TILL
IPC: A01K47/00
Filed: 2016-10-17
Granted: 2019-03-07
Abstract: Beutenbock mit Bienenbeuten bestehend aus einem auf dem Boden abstellbaren Gestell aus mindestens waagerecht angeordneten Längs- und Querlatten oder - profilen auf denen oben nebeneinander Beuten abstellbar oder aufbaubar sind, deren im Bodenbereich der Beuten befindliche Fluglöcher bzw. -schlitze in eine Richtung weisen, wobei die Richtung von Fluglöchern bzw. -schlitzen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassan einem feststehenden Gestellteil (1.1) des Gestells (1) ein oder beidseitig ein um eine senkrechte Achse (8) um einen Schwenkwinkel (α) schwenkbares Gestellteil (1.2) angeordnet ist,auf dem feststehenden Gestellteil (1.1) mindestens eine Beute (3) angeordnet ist und auf den schwenkbaren Gestellteilen (1.2) jeweils eine weitere Beute (2, 4),wobei durch das Schwenken die Fluglöcher bzw.-schlitze (6) der auf den schwenkbaren Gestellteilen (1.2) befindlichen Beuten (2, 4) eine Richtungsänderung gegenüber dem Flugloch bzw.-schlitz (6) der mindestens einen Beute (3) erfahren.
Patent DE-102016104030-B4 (DE)
Title: Schichtbildungsvorrichtung und Schichtbildungsverfahren
Inventor: HIRAOKA MOTOKI
IPC: C25D5/04
Filed: 2016-03-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Schichtbildungsvorrichtung, aufweisend: eine Anode (11); eine Festelektrolytmembran (13), welche zwischen der Anode (11) und einem als eine Kathode dienenden Substrat (B) angeordnet ist und Metallionen enthält; eine Leistungszuführung (14), welche in einem Zustand, bei welchem die Festelektrolytmembran (13) von oberhalb mit dem Substrat (B) in Kontakt steht, zwischen der Anode (11) und dem Substrat (B) eine Spannung aufbringt; einen Oszillierungsabschnitt (31), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser in dem Zustand, bei welchem die Festelektrolytmembran (13) mit dem Substrat (B) in Kontakt steht, zumindest die Anode (11) in Schwingung versetzt; und einen Flüssigkeits-Speicherabschnitt (15a), welcher zwischen der Anode (11) und der Festelektrolytmembran (13) vorgesehen ist, wobei der Flüssigkeits-Speicherabschnitt (15a) eine die Metallionen enthaltende elektrolytische Lösung (L) in einer Art und Weise speichert, dass die elektrolytische Lösung (L) mit der Anode (11) und der Festelektrolytmembran (13) in Kontakt steht, wobei der Flüssigkeits-Speicherabschnitt (15a) eine Flüssigkeits-Zuführöffnung (15b), welche die elektrolytische Lösung (L) in den Flüssigkeits-Speicherabschnitt (15a) führt, und eine Flüssigkeits-Abführöffnung (15c), welche die elektrolytische Lösung (L) aus dem Flüssigkeits-Speicherabschnitt (15a) abführt, umfasst, wobei die Flüssigkeits-Zuführöffnung (15b) und die Flüssigkeits-Abführöffnung (15c) derart vorgesehen sind, dass die elektrolytische Lösung (L) zwischen der Anode (11) und der Festelektrolytmembran (13) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeits-Abführöffnung (15c) bei einer höheren Position als die Flüssigkeits-Zuführöffnung (15b) vorgesehen ist.
Patent DE-102016114379-B4 (DE)
Title: Ballensammelwagen zum Aufsammeln und Transportieren von Rundballen
Inventor: FLIEGL JUN JOSEF
IPC: A01D90/08
Filed: 2016-08-03
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ballensammelwagen (10) zum Aufsammeln und Transportieren von Rundballen (12), umfassend zumindest ein Sammelgestell (18), welches zwischen einer nach oben geschwenkten Transportstellung und einer nach unten geschwenkten Aufsammelstellung um eine in Längsrichtung des Sammelgestells (18) verlaufende Achse verschwenkbar an einem Fahrgestell (20) des Ballensammelwagens (10) gelagert ist, wobei der Ballensammelwagen (10) einen Verstellmechanismus aufweist, mittels welchem das Sammelgestell (18) um eine Hochachse (32, 46, 52) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus eine in Querrichtung des Ballensammelwagens (10) teleskopartig aus- und einfahrbare Querträgeranordnung (26) des Fahrgestells (20) umfasst, an welcher ein erster Sammelgestellbereich gelagert ist, wobei ein zweiter Sammelgestellbereich, welcher in Längsrichtung des Sammelgestells (18) vom ersten Sammelgestellbereich beabstandet ist, um die Hochachse (32) verschwenkbar am Fahrgestell (20) gelagert ist, oder dass das Sammelgestell (18) an zwei in Längsrichtung des Ballensammelwagens (10) voneinander beabstandeten Querträgern (48, 50) angeordnet ist, wobei der Verstellmechanismus dadurch gebildet ist, dass zumindest einer der beiden Querträger (48, 50) um die Hochachse (52) verschwenkbar am Fahrgestell (20) des Ballensammelwagens (10) gelagert ist.