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Patent DE-102016121365-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Getreide mit Belüftungsplatte
Inventor: HEMMEN MARKUS
IPC: A01F25/14
Filed: 2016-11-08
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Lagerung von Getreide mit einem von seitlichen Wänden umgrenzten Lagerraum und einem Boden, der eine Unterflurbelüftung mit einem Belüftungskanal aufweist, der Belüftungskanal ist zum Lagerraum hin mit zumindest einer Belüftungsplatte (2) abgedeckt, und die Belüftungsplatte (2) weist Öffnungen (4) auf, durch die ein Luftstrom aus dem Belüftungskanal in den Lagerraum eintreten kann. Um eine Belüftungsplatte zu schaffen, die eine erhöhte Steifigkeit aufweist und die versteifte Belüftungsplatte gleichwohl kostengünstig mit geringem Aufwand herstellbar sein soll, wird vorgeschlagen, dass die Belüftungsplatte (2) an ihren seitlichen Rändern zur Plattenebene (6) in einem genauen oder zumindest annähernd genauen rechten Winkel (16) von der Oberfläche der Belüftungsplatte (2) nach unten abgekantete, mit dem Plattenkörper einstückig verbundene Stegbleche (8) aufweist, deren freie Enden (10) nochmals einwärts um zumindest einen rechten Winkel (18) gekantet sind, die Kanten der freien Enden (10) der Stegbleche (8) in Abständen zueinander Einbuchtungen (12) aufweisen, deren Randkonturen (32) zumindest teilweise an Seitenflächen von Standstegen (14) anliegen, die genau oder zumindest annähernd rechtwinklig zur Plattenebene (6) in die Einbuchtungen (12) eingestellt sind, wobei die Standstege (14) von den an ihnen anliegenden Randkonturen (32) der Einbuchtungen (12) in ihrer Einbaulage gehalten sind. Die Erfindung bezieht sich schließlich auch auf ein Verfahren zur Herstellung einer Belüftungsplatte.
Patent DE-102017202103-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Schutzschalters und elektronischer Schutzschalter
Inventor: FISCHER ERICH
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-02-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronischen Schutzschalters (2) mit einem zwischen einen Spannungseingang (12) und einen Lastausgang (14) geschalteten Halbleiterschalter (8), der beim Einschalten und/oder beim Zuschalten einer kapazitive Last (6) in Abhängigkeit von der am Lastausgang (14) erfassten Ausgangsspannung (Va) angesteuert wird, wobei die Ausgangsspannung (Va) mit einem hinterlegten Spannungsschwellwert (Vs) verglichen wird, wobei bei einem Erreichen oder Unterschreiten des Spannungsschwellwerts (Vs) ein Stromgrenzwert (Ig), auf welchen ein vom Halbleiterschalter (8) geführter Laststrom (IL) begrenzt wird, von einem Nennwert (IN) auf einen gegenüber diesem erhöhten ersten Stufenwert (Is1) eingestellt wird, wobei der Stromgrenzwert (Ig) von dem ersten Stufenwert (Is1) stufenweise auf den ursprünglichen Nennwert (IN) reduziert wird, und wobei der Halbleiterschalter (8) geöffnet wird, wenn die Ausgangsspannung (Va) während einer Auslösezeitdauer (Ta) nach der stufenweisen Reduzierung des Stromgrenzwerts (Ig) den Spannungsschwellwert (Vs) nicht erreicht.
Patent DE-102019119751-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufs eines Kraftfahrzeugs und Kältekreislauf
Inventor: RAPP TOBIAS
IPC: F25B49/02
Filed: 2019-07-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältekreislaufs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Kältekreislauf einen Verdichter (11), einen Kondensator (12), und mindestens einen Verdampfer (13a, 13b) mit einem dem jeweiligen Verdampfer (13a, 13b) vorgelagerten Expansionsventil (14a, 14b) aufweist. Für den Verdichter (11) ist ein Verdichter-Kennfeld hinterlegt ist, in Abhängigkeit dessen abhängig von einer Ist-Temperatur und einem Ist-Druck des Kältemittels stromaufwärts des Verdichters (11) und abhängig von einer Ist-Temperatur und einem Ist-Druck stromabwärts des Verdichters (11) ein Kältemittel-Massestrom über den Verdichter (11) bestimmbar ist. Für das jeweilige Expansionsventil (14a, 14b) ist ein Expansionsventil-Kennfeld hinterlegt, in Abhängigkeit dessen abhängig von einer Ist-Temperatur und einem Ist-Druck stromabwärts des Verdichters (11) ein Kältemittel-Massestrom über das jeweilige Expansionsventil (14a, 14b) bestimmbar ist. Abhängig von einer Leistungsanforderung an den Kältekreislauf wird auf Basis des Verdichter-Kennfelds eine Ansteuergröße für den Verdichter (11) und abhängig von dem jeweiligen Expansionsventil-Kennfeld eine Ansteuergröße für das jeweiligen Expansionsventil (14a, 14b) bestimmt, um die Leistungsanforderung zu erfüllen.
Patent DE-102019209160-B3 (DE)
Title: Kryostatanordnung mit federndem, wärmeleitendem Verbindungselement
Inventor: BOVIER PIERRE-ALAIN
IPC: H01F6/04
Filed: 2019-06-25
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Kryostatanordnung (1) mit einem Außenbehälter (2), in welchem ein Spulentank (3) mit einem zu kühlenden supraleitenden Magnetspulensystem (4) sowie einem ersten kryogenen Fluid (5) und ein Vorratstank (6) mit einem zweiten kryogenen Fluid (7) angeordnet sind, wobei im Betrieb die Temperatur des ersten unter derjenigen des zweiten kryogenen Fluids liegt, wobei der Spulentank mittels mindestens eines ersten Aufhängungselements (8) und der Vorratstank mittels mindestens eines zweiten Aufhängungselements (9) mechanisch starr am Außenbehälter befestigt sind, und wobei der Vorratstank thermisch mit einem Deckelelement (10) verbunden ist, welches thermisch leitend sowie mechanisch starr mit einem Rohrelement (13) und über mindestens ein Koppelelement (11) thermisch leitend sowie mechanisch starr mit dem ersten Aufhängungselement verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement mechanisch über ein federndes, wärmeleitendes Verbindungselement (12) mit dem Vorratstank verbunden ist, wobei das Verbindungselement sowohl mit dem Deckelelement als auch mit dem Vorratstank in thermischem Kontakt steht. Damit werden eine gute thermische Ankopplung des Vorratstanks an das Deckelelement sowie unabhängige Relativbewegungen zwischen Vorratstank und Deckelelement ermöglicht, wobei aber Relativbewegungen zwischen Rohrelement und supraleitendem Magnetspulensystem effektiv unterdrückt werden.
Patent DE-102021000062-B3 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Tankvorrichtung
Inventor: LAUER VIKTOR JOSEF
IPC: B01D35/027
Filed: 2021-01-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Filtervorrichtung zumindest bestehend aus einem Rücklauf-Saugfilter (10) und einer Luftabscheideeinrichtung (12), die zu einer Baueinheit (14) zusammengefasst sind und mit einer Vorspanneinrichtung, die einen Fluidstrom vom Rücklauf-Saugfilter (10) in Richtung der Luftabscheideeinrichtung (12) ansteuert.
Patent DE-102021004899-B3 (DE)
Title: Als modulares System aus wenigstens einem Modul aufgebaute manuelle Notentriegelungseinheit
Inventor: MAYR ENGELBERT
IPC: E05B83/36
Filed: 2021-09-29
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als modulares System aus wenigstens einem Modul aufgebaute manuelle Notentriegelungseinheit (3), welche zum manuellen Notentriegeln einer Türverriegelungseinrichtung (9) wenigstens einer Türe (7) eines Fahrzeugs (1), ausgebildet und vorgesehen ist, wobei die manuelle Notentriegelungseinheit (3) in einer Grundausführung aus einem Grundmodul (10) besteht oder ein Grundmodul (10) umfasst, welches eine Grundplatte (11), ein manuell betätigbares Notbetätigungselement (12) und wenigstens eine Übertragungsschnittstelle (13) zur Übertragung eines Türentriegelungssignals für die Türverriegelungseinrichtung (9) umfasst, wobei das manuell betätigbare Notbetätigungselement (12) an einer ersten Aufnahme (16) der Grundplatte (11) beweglich gelagert und zwischen einer Ausgangsposition und einer betätigten Position betätigbar ist und bei einer manuellen Betätigung von der Ausgangsposition in die Betätigungsposition das Türentriegelungssignal erzeugt wird, um die Türverriegelungseinrichtung notzuentriegeln, wobei an der Grundplatte (11) weitere Aufnahmen (23, 24, 27, 29, 31) für verschiedene weitere Modul (22, 28, 30, 50) angeordnet sind, durch welche das Grundmodul (10) zum Erzeugen verschiedener Ausbaustufen der Notentriegelungseinheit (3) ergänzt werden kann.
Patent DE-102021111161-B3 (DE)
Title: Mitnehmeranordnung für eine Fensterheberanordnung sowie Fensterheberanordnung
Inventor: KIWUS DAVID
IPC: E05F11/38
Filed: 2021-04-30
Granted: 2022-05-19
Abstract: Mitnehmeranordnung für eine Fensterheberanordnung (2) eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Mitnehmerkörper (22), der einen Grundkörper (24) und einen Aufnahmekörper (26) aufweist, wobei der Grundkörper (24) an einer Führungsschiene (6, 8) der Fensterheberanordnung (2) führbar ist, wobei der Aufnahmekörper (26) mit einer Fensterscheibe (4) der Fensterheberanordnung (2) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei am Mitnehmerkörper (22) ein Verstellgetriebe (28) zur Einstellung der Lage der Fensterscheibe (4) vorgesehen ist, wobei das Verstellgetriebe (28) ein Einstellmittel (44) aufweist, dass zur Einstellung der Lage der Fensterscheibe (4) in Eingriff mit einem Einstellwerkzeug bringbar ist, wobei das Einstellmittel (44) über Führungsmittel (50) lösbar gelagert ist, derart, dass das Einstellmittel (44) aus einer Getriebeposition heraus bewegbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Fensterhebeanordnung mit einer derartigen Mitnehmeranordnung.
Patent DE-102021111924-B3 (DE)
Title: Schnittteil-Set mit schnittteilinhärenter Nahtzugabe
Inventor: RIEDE KONSTANZE
IPC: A41H3/08
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set mit wenigstens zwei Schnittteilen (3) zum Herstellen eines Näherzeugnisses, wobei die Schnittteile (3) eine schnittteilinhärente Nahtzugabe (5) aufweisen, in welchen jeweils wenigstens eine Orientierungs-Aussparung (6) oder Orientierungs-Prägung (7) angeordnet ist.Die Schnittteile (3) sind insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die schnittteilinhärenten Nahtzugaben (5) wenigstens eine Orientierungs-Aussparung (6) oder Orientierungs-Prägung (7) in einem ersten Schnittteil (3) aufweisen, welches zu einer in einem zweiten Schnittteil (3) angeordneten Orientierungs-Aussparung (6) oder Orientierungs-Prägung (7) korrespondiert. Beide Orientierungs-Aussparungen (6) oder Orientierungs-Prägungen (7) sind auf den jeweiligen Schnittteilen (3) so angeordnet und ausgebildet, dass sie im Falle des Übereinanderlegens der Nahtzugaben (5) ineinander fluchten und hierdurch die für das Herstellen des Nähproduktes notwendige Positionierung und Ausrichtung der Schnittteilkanten (1) zueinander festlegen.
Patent DE-102021112301-B3 (DE)
Title: Kontakteinrichtung für eine doppelstromschiene und kontaktsystem für zwei doppelstromschienen
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-05-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kontakteinrichtung (104) für eine Doppelstromschiene (102), wobei die Doppelstromschiene (102) eine erste Stromschiene (106) und eine zweite Stromschiene (108) aufweist, die durch eine Isolierung (110) voneinander separiert sind und zu einem Stapel übereinandergestapelt sind, wobei die Kontakteinrichtung (104) eine äußere Kontaktbuchse (112) zum Kontaktieren einer äußeren Gegenbuchse (132) eines Gegenstücks (130) zu der Kontakteinrichtung (104) und eine koaxial in der äußeren Kontaktbuchse (112) angeordnete innere Kontaktbuchse (114) zum Kontaktieren einer inneren Gegenbuchse (134) des Gegenstücks (130) aufweist, wobei die innere Kontaktbuchse (114) eine axiale Aufnahme (116) für einen Zuganker (118) zum Ausüben einer axialen Zugkraft zwischen der Kontakteinrichtung (104) und dem Gegenstück (130) umschließt, wobei die äußere Kontaktbuchse (112) auf einer Flachseite der ersten Stromschiene (106) angeordnet ist und mit der ersten Stromschiene (106) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die innere Kontaktbuchse (114) mit der zweiten Stromschiene (108) elektrisch leitend verbunden ist und die erste Stromschiene (106) durchdringt, wobei die Aufnahme (116) die erste Stromschiene (106) und die zweite Stromschiene (108) durchdringt.
Patent DE-102021204222-B3 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung einer Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: H01M50/293
Filed: 2021-04-28
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (22) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (54), aufweisend ein Gehäuse (20), das wenigstenseine erste Stirnseite (24), eine zur ersten Stirnseite (24) in einer Längsrichtung des Gehäuses (20) beabstandet angeordnete zweite Stirnseite (26) und eine die erste Stirnseite (24) und die zweite Stirnseite (26) verbindende Bodenplatte (28) aufweist,wenigstens eine zwischen der ersten Stirnseite (24) und der zweiten Stirnseite (26) angeordnete Batteriezelle (12), die auf einer der ersten Stirnseite (24) zugewandten Seite eine Seitenfläche (14) aufweist, ein auf der ersten Seitenfläche (14) angeordnetes Kompressionselement (18), ein gegen das Kompressionselement (18) wirkendes erstes Keilelement (34), ein zweites Keilelement (36), das mit dem Gehäuse (20) verbunden ist oder integraler Bestandteil des Gehäuses (20) ist,wobei das erste Keilelement () 34gegen das zweite Keilelement (36) wirkt und die wenigstens eine Batteriezelle (12) zwischen der ersten Stirnseite (24) und der zweiten Stirnseite (26) verspannt, und das erste Keilelement (34) formschlüssig in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Gehäuses (20) gehalten ist.
Patent DE-102021204394-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Verstopfungen eines Siebes im laufenden Betrieb
Inventor: LEUSCHEN GUIDO
IPC: B07B1/42
Filed: 2021-04-30
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Siebvorrichtung 10, wobei die Siebvorrichtung 10 wenigstens vier Cluster von Unwuchterregereinheiten U aufweist, wobei jeder Cluster wenigstens zwei Unwuchterregereinheiten U aufweist, wobei jeder Cluster jeweils über einen Kopplungspunkt zur Beaufschlagung der Siebvorrichtung 10 mit Schwingungen ausgebildet ist, wobei zwei vordere Cluster näher zum Materialauftrag 30 angeordnet sind, wobei zwei hintere Cluster näher zum Grobmaterialaustrag 40 angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasenversatz zwischen den Unwuchterregereinheiten U innerhalb eines Clusters gesteuert wird, wobei zur Erfassung der Verstopfung des Siebes 20 für ein erstes Zeitintervall der Phasenversatz auf 0 ° bis 5 ° gesetzt wird, wobei der Massestrom des Grobmaterialaustrags 40 und der Massestrom des Feinmaterialaustrags 50 erfasst wird, wobei die Veränderung des Verhältnisses des Massestroms des Grobmaterialaustrags 40 und des Massestroms des Feinmaterialaustrags 50 vor dem ersten Zeitintervall im Verhältnis zu nach dem ersten Zeitintervall als Indikator für die Verstopfung des Siebes 20 genommen wird.
Patent DE-102022119385-B3 (DE)
Title: Heizelement für den Einsatz in einem Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOFAN ULI
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizelement (2) für den Einsatz in einem Abgasnachbehandlungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Mehrzahl von fluiddurchströmbaren Heizleitern (4) zum Heizen eines Abgasstroms oder zum katalytischen Nachbehandeln eines Abgasstroms, eine Mehrzahl von zwischen den Heizleitern (4) angeordneten Spalten (6) mit einem durchströmbaren Querschnitt zur Durchführung des Abgasstroms, wobei innerhalb der Spalten (6) Rippen (8) zur Verengung des durchströmbaren Querschnitts angeordnet sind.
Patent DE-112011106127-B3 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: B60T13/68
Filed: 2011-09-06
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Betätigungsvorrichtung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs, wobei mittels einer elektro-mechanischen Antriebsvorrichtung (1) eine Kolben-Zylinder-Einheit (4) angetrieben wird, die mit zumindest einer Radbremse über mindestens ein Schaltventil (13) zum Zuführen von Druckmittel verbunden ist,wobei Druckmittel aus einer weiteren Kolben-Zylinder-Einheit (6), deren Kolben mittels einem Pedal (10) betätigbar ist einem Wegsimulator (8) zuführbar ist,wobei Druckmittel aus der weiteren Kolben-Zylinder-Einheit (6) über ein Einspeisventil (30) einem Bremskreis der zumindest einen Radbremse zuführbar istdadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren einen Diagnoseschritt umfasst, wobei zur Diagnose des Einspeisventils (30) bei geschlossenen Schaltventil (13) und bei geschlossenen Einspeisventil (30) ein Druckaufbau mittels der elektro-mechanischen Antriebsvorrichtung (1) und der angetriebenen Kolben-Zylinder-Einheit (4) erfolgt und der Druckanstieg gemessen wird.
Patent DE-4129094-B4 (DE)
Title: Signalleuchte mit Leuchtdioden als Lichtquelle für Kraftfahrzeuge und deren Verwendung für unterschiedliche Signalleuchtenfunktionen
Inventor: DECKER DETLEF
IPC: F21S8/10
Filed: 1991-09-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Signalleuchte
mit Leuchtdioden als Lichtquellen für Kraftfahrzeuge, mit einem
Gehäuse
(G) und/oder einer Befestigungseinrichtung (B) zum Ein- oder Anbau
an oder in eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit mindestens einer transparenten
Abschlussscheibe (A) und mit einer Anzahl von Leuchtdioden (LED)
als Lichtquellen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Leuchtdiode
(LED) ein langgestrecktes Lichtleitelement (L) zugeordnet ist, dass mindestens
eine Stirnfläche
jedes Lichtleitelements (L) als eine Lichteinkoppelfläche (LK)
für das
Licht einer Leuchtdiode (LED) ausgebildet ist, dass die der Lichtaustrittsfläche abgewandte
Seite jedes Lichtleitelements (L) lichtablenkende Mittel aufweist
und dass mindestens zwei Lichtleitelemente (L) parallel nebeneinander
hinter der Abschlußscheibe
(A) angeordnet sind.
Patent DE-4335832-B4 (DE)
Title: Funksteuersystem sowie Verfahren zum sicheren drahtlosen Fernsteuern
Inventor: KOWAL HENRY
IPC: H04Q9/00
Filed: 1993-10-20
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum sicheren drahtlosen Fernsteuern mittels Einrichten einer selektiven Kommunikation zwischen lediglich zwei aus einer Vielzahl von Sende/Empfangseinrichtungen, die in der Lage sind, miteinander über einen gemeinsam Kommunikationspfad zu kommunizieren, wobei jede Sende/Empfangseinrichtung einen individuellen Identitätscode aufweist und das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  gegenseitiges Austauschen von Identitätscodes zwischen lediglich zwei Sende/Empfangseinrichtungen, um ein festgelegtes Paar einzurichten;  Empfangen und Speichern innerhalb einer Sende/Empfangseinrichtung des Paares des Identitätscodes der anderen Sende/Empfangseinrichtung des Paares während des gegenseitigen Austausches und gleichzeitiges Löschen eines vorher in der einen Sende/Empfangseinrichtung gespeicherten Identitätscodes;  Kennzeichnen aller Nachrichten, die durch die eine Sende/Empfangseinrichtung gesendet werden als Übertragungen von dieser speziellen Sende/Empfangseinrichtung und als adressiert an die entsprechende andere Sende/Empfangseinrichtung des festgelegten Paares; und  Akzeptieren nur der gesendeten Nachrichten in der anderen Sende/Empfangseinrichtung, die an diese adressiert sind und von der einen Sende/Empfangseinrichtung des festgelegten Paares stammen.
Patent DE-4342706-B4 (DE)
Title: Farbauftragsgerät
Inventor: LEHNARTZ CARL AUGUST JUERGEN
IPC: B05C17/035
Filed: 1993-12-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Farbauftragsgerät bestehend aus einem Gehäuse mit einem Handgriff, einer im Gehäuse ausgebildeten Farbaufnahmekammer und einer Rollenaufnahmekammer, in der eine Farbübertragungsrolle, deren Oberfläche mit der Farbaufnahmekammer in Verbindung steht, und eine Farbauftragsrolle, die an der Farbübertragungsrolle anliegt, drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Gehäuses (1), örtlich im Zusammenhang stehend mit Farbaufnahmekammer und Rollenaufnahmekammer ein Verteilerrohr (16) für eine Reinigungsflüssigkeit drehbar gelagert ist, das mindestens eine in die Farbaufnahmekammer und/oder Rollenaufnahmekammer weisende und in ihrer Richtung veränderbare Öffnung (25) des Verteilerrohres (16) zur Beaufschlagung der Farbaufnahmekammer (3) und/oder Rollenaufnahmekammer und/oder der Farbübertragungsrolle (18) und/oder der Farbauftragsrolle (6) mit der Reinigungsflüssigkeit unter Erzeugung eines Bewegungsimpulses der Rollen aufweist.
Patent DE-4424394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Markieren von Gewebestellen
Inventor: HESKE NORBERT
IPC: A61B90/00
Filed: 1994-07-13
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zum Markieren von Gewebestellen mit einer Hohlnadel, die an ihrem
distalen Ende eine Schneidespitze vorsieht und durch die eine drahtartige
Markierungseinheit an die zu markierende Gewebestelle einbringbar
ist, wobei die Markierungseinheit wenigstens zwei miteinander verdrillte
Drahtstränge
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verdrillten
Drahtstränge
distale Endabschnitte aufweisen, die verformbar, widerhakenförmig ausgebildet
sind und bogenförmig
von der gemeinsamen Verdrillachse abstehend verformt sind.
Patent DE-4439064-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Achslast eines Fahrzeugs
Inventor: GEIGER HARTMUT
IPC: B60P5/00
Filed: 1994-11-02
Granted: 2004-01-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Achslast eines Fahrzeugs, welches wenigstens eine Achse und zwischen der Achse und einem Fahrzeugaufbau angeordnete, den Fahrzeugaufbau tragende Druckmittelkammern sowie eine Einrichtung zum Verändern der Höhenlage des Fahrzeugaufbaus aufweist, und welches eine wenigstens eine Druckmeßeinrichtung aufweisende Einrichtung zum Ermitteln der Achslast aus dem Druck in den Druckmittelkammern besitzt,  gekennzeichnet durch die folgenden Arbeitsschrittes  a) durch Einsteuern von Druckmittel in die Druckmittelkammern oder durch Verringern der Druckmittelmenge in den Druckmittelkammern wird der Fahrzeugaufbau zuerst von einem ersten Niveau (Ausgangsniveau) auf ein vom ersten Niveau abweichendes zweites Niveau gebracht und anschließend durch Verringern der Druckmittelmenge in den Druckmittelkammern bzw. durch Einsteuern von Druckmittel in die Druckmittelkammern vom zweiten Niveau zurück auf das erste Niveau (Ausgangsniveau) gebracht;  b) dann wird der Druck in den Druckmittelkammern beim ersten Niveau (Ausgangsniveau) des Fahrzeugaufbaus ein erstes Mal gemessen und die ermittelten Werte werden einem Speicher zugeführt und in diesem als von den Drücken abhängige erste Werte gespeichert;  
 c) daran anschließend wird durch Verringern der Druckmittelmenge in den Druckmittelkammern oder durch Einsteuern von Druckmittel in die Druckmittelkammern der Fahrzeugaufbau vom ersten Niveau (Ausgangsniveau) auf ein vom ersten Niveau und vom zweiten Niveau abweichendes drittes Niveau gebracht und anschließend wieder durch Einsteuern von Druckmittel in die Druckmittelkammern oder durch Verringern der Druckmittelmenge in den Druckmittelkammern vom dritten Niveau zurück auf das erste Niveau (Ausgangsniveau) zurückgebracht;  d) dann wird der Druck in den Druckmittelkammern beim ersten Niveau (Ausgangsniveau) ein zweites Mal gemessen und die ermittelten Werte werden dem Speicher zugeführt und in diesem als von den Drücken abhängige zweite Werte gespeichert;  e) dann wird aus den gespeicherten ersten und zweiten Werten der Mittelwert gebildet;  f) der Mittelwert dient direkt oder indirekt als Achslastsignal.