baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112794-B4 (DE)
Title: Dämpferbaugruppe und ein verfahren zur ausbildung der dämpferbaugruppe
Inventor: MARBLE ROBERT P
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-07-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Dämpferbaugruppe (10), die Folgendes umfasst:ein Gehäuse (28), das eine erste Kammer (38) und eine erste Passage (40), die voneinander beanstandet und nicht konzentrisch zueinander angeordnet sind, definiert, wobei das Gehäuse (28) einen ersten Einlauf (42) definiert, der die erste Kammer (38) und die erste Passage (40) fluidleitend verbindet, wobei die erste Kammer (38), die erste Passage (40) und der erste Einlauf (42) je ausgebildet sind, um eine Flüssigkeit (44) zu enthalten;einen Kolben (46), der in der ersten Kammer (38) angeordnet ist und in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung, entgegengesetzt der ersten Richtung beweglich ist, wobei der Kolben (46) konfiguriert ist um die Flüssigkeit (44) während der Bewegung in die erste und zweite Richtung zu verdrängen; undein erstes Drosselventil (58), das in der ersten Passage (40) angeordnet und ausgebildet ist, um ein Strömen der Flüssigkeit (44) in die erste Passage (40) der ersten Kammer (38) und des ersten Einlaufs (42) einzuschränken, während der Kolben (46) sich entweder in die erste oder die zweite Richtung bewegt, was dazu führt, dass die Flüssigkeit (44) in der ersten Kammer (38) einen auf eine erste Seite des Kolbens (46) ausgeübten Druck erhöht, um die Bewegung des Kolbens (46) zu dämpfen;wobei das Gehäuse (28) einen ersten Auslauf (62) definiert, der die erste Kammer (38) und die erste Passage (40) fluidleitend verbindet, wobei der erste Auslauf (62) ausgebildet ist, um die Flüssigkeit (44) zu enthalten;wobei die Dämpferbaugruppe (10) ferner ein erstes Einwege-Ventil (64), das in der ersten Passage (40) angeordnet ist, um den Durchfluss der Flüssigkeit (44) in die erste Passage (40) von dem ersten Auslauf (62) zu verhindern, beinhaltet; undwobei das erste Drosselventil (58) proximal zum ersten Einlauf (42) angeordnet ist und das erste Einwege-Ventil (64) proximal zum ersten Auslauf (62) angeordnet ist.
Patent DE-102016121607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lagern und Mischen eines Knochenzements
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F13/00
Filed: 2016-11-11
Granted: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Mischen eines Polymethylmethacrylat-Knochenzements aus zwei Ausgangskomponenten (1, 2) und zum Lagern der Ausgangskomponenten (1, 2) des Knochenzements aufweisend eine rohrförmige Kartusche (3, 4, 46, 50) mit einem zylindrischen Innenraum, wobei in einem vorderen Teil des Innenraums der Kartusche (3, 4, 46, 50) ein Pulver (1) als erste Ausgangskomponente enthalten ist und in einem hinteren Teil des Innenraums der Kartusche (3, 4, 46, 50) ein Behälter (9) enthaltend eine Monomerflüssigkeit (2) als zweite Ausgangskomponente angeordnet ist, wobei zwischen dem Behälter (9) und dem Pulver (1) ein Austragskolben (6) angeordnet ist und wobei auf der dem Austragskolben (6) gegenüberliegenden Seite des Behälters (9) ein Förderkolben (5) angeordnet ist, wobei der Austragskolben (6) und der Förderkolben (5) in Längsrichtung beweglich im Innenraum der Kartusche (3, 4, 46, 50) angeordnet sind, wobei ein Leitungsmittel (22) vorgesehen ist, das den vorderen Teil und den hinteren Teil des Innenraums der Kartusche (3, 4) miteinander für die Monomerflüssigkeit (2) und für Gase durchlässig verbindet und das für das Pulver (1) undurchlässig ist.
Patent DE-102016122045-B4 (DE)
Title: WASTEGATE- und MOTOR-ANORDNUNG sowie Verfahren zum Betreiben eines Motors
Inventor: PATIL NIKHIL B
IPC: F02B37/18
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Wastegate-Anordnung (6), welche dazu eingerichtet ist, mit einem Turbolader (8), der einen Kompressor (10) und eine Turbine (12) aufweist, fluidisch gekoppelt zu werden, umfassend:eine Wastegate-Leitung, die konfiguriert ist, um Abgas in Reaktion auf eine Drehzahl von mindestens einem aus dem Kompressor (10) und der Turbine (12) aufzunehmen, wobei die Wastegate-Leitung einen ersten Abschnitt (26), der einen ersten Innendurchmesser (D1) aufweist, und einen zweiten Abschnitt (28), der eine innere Oberfläche und einen zweiten Innendurchmesser (D2), welcher die innere Oberfläche definiert, aufweist, und wobei der zweite Abschnitt (28) fluidmäßig mit dem ersten Abschnitt (26) gekoppelt ist, umfasst und der erste Innendurchmesser (D1) verschieden von dem zweiten Innendurchmesser (D2) ist, wobei der erste Innendurchmesser (D1) zwischen 40 % und 75 % des zweiten Innendurchmessers (D2) beträgt; undein Wastegate-Ventil (24), das betriebsmäßig mit der Wastegate-Leitung gekoppelt und konfiguriert ist, um sich zwischen einer geöffneten Position, welche eine Strömung des Abgases ermöglicht, und einer geschlossenen Position, welche die Strömung des Abgases hemmt, zu bewegen, und wobei der erste Innendurchmesser (D1) konisch zu dem zweiten Innendurchmesser (D2) hin verläuft.
Patent DE-102016225454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: KOCH RALF MICHAEL
IPC: F02B15/00
Filed: 2016-12-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit äußerer Gemischbildung, die mindestens einen in einem Zylinder angeordneten Brennraum und zwei mit Einlassventilen (9) versehene Einlasskanäle (2, 3) aufweist, denen jeweils ein Injektor (4, 5) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Einlasskanal (2, 3) in Richtung des Einlassventils (9) zugeordnet ist, wobei mit dem an der dem jeweiligen Zylinder zugewandten Oberseite des Einlasskanals (2, 3) nahe am Einlassventil (9) angeordneten Injektor (4, 5), dessen Abstand seiner Austrittsöffnung (10) zur Ebene des Schließkörpers des Einlassventils (9) im Bereich zwischen 40 mm und 50 mm liegt, beim Kaltstart der Brennkraftmaschine pro Einspritzzyklus (Ansaugzyklus des Zylinders) bis zu fünfzehn Teileinspritzungen jeweils in Form eines wenig aufgefächerten Kraftstoffsprühkegels (6, 7) mit einem Kegelwinkel zwischen 8° und 12° unter Vermeidung eines Kontaktes mit der Einlasskanalwandung durchgeführt werden.
Patent DE-102017007168-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung und Bewegungssteuerverfahren für ein Werkzeug
Inventor: SEKIMOTO KOUJI
IPC: G05B19/19
Filed: 2017-07-27
Granted: 2021-05-06
Abstract: Numerische Steuerung (10), die ein Werkzeug (TO) auf der Basis eines Programms (12) bewegt, wobei das Werkzeug (TO) zum Bearbeiten eines auf einem Tisch abgestützten Werkstücks ausgebildet und entlang wenigstens zwei Achsrichtungen orthogonal zueinander beweglich ist, wobei die numerische Steuerung (10) umfasst:eine zum Analysieren des Programms (12) zum Ermitteln einer Endpunktposition (E1) des Werkzeugs (TO) für einen linearen Schnittvorschub ausgebildete Programmanalyseeinheit (14);eine zum Berechnen eines Neigungswinkels (α) einer synthetischen Vorschubrichtung (A), der eine synthetische Kraft maximiert, die eine Summe von Bewegungskräften in den wenigstens zwei Achsrichtungen ist, auf der Basis einer vorgegebenen oberen Grenzbewegungskraft des Werkzeugs (TO) in jeder der wenigstens zwei Achsrichtungen ausgebildete erste Winkelberechnungseinheit (30);eine zum Berechnen eines Neigungswinkels (β) einer Schnittvorschubrichtung (B) des Werkzeugs (TO) auf der Basis einer Startpunktposition (S1) und der Endpunktposition (E1) des Werkzeugs (TO) ausgebildete zweite Winkelberechnungseinheit (32);eine zum Berechnen einer Differenz zwischen dem Neigungswinkel (α) der synthetischen Vorschubrichtung (A) und dem Neigungswinkel (β) der Schnittvorschubrichtung (B) als ein Drehwinkel (θ) des Tischs ausgebildete Drehwinkel-Berechnungseinheit (34); undeine zum Steuern der Drehung des Tischs um eine Drehmittenposition (O) des Tischs auf der Basis des Drehwinkels (θ) ausgebildete Drehungssteuereinheit (18T).
Patent DE-102017009564-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Daten
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: H04L7/04
Filed: 2017-10-14
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zum Verteilen von Daten, insbesondere Aktualisierungsprogrammdaten, in einem Kommunikationssystem (1), mit
 einer Gruppe von Messeinheiten, insbesondere Verbrauchsmessern (4), die jeweils zum Messen des Verbrauchs eines gelieferten Versorgungsmediums angeordnet sind, und
 einem Datensammler (2), insbesondere zum Erfassen und/oder Weiterleiten von Daten, wobei
 jede Messeinheit ein Kommunikationsmodul (5) und eine Frequenzreferenzeinrichtung (6) sowie vorzugsweise mindestens einen Prozessor (10) zum Betreiben der Messeinheit, vorzugsweise auf der Grundlage von Daten, insbesondere Programmdaten, umfasst, wobei
 die Messeinheiten und der Datensammler (2) in einem Kommunikationsnetz angeordnet sind, und
 das Verhältnis von Empfangsbandbreite der jeweiligen Messeinheit zu Frequenztoleranz der Frequenzreferenzeinrichtung (6) derselben kleiner ist als 1,
 die Daten, insbesondere Aktualisierungsprogrammdaten, über das Kommunikationssystem (1) innerhalb einer für die Gruppe von Messeinheiten gemeinsamen Sitzung, insbesondere Aktualisierungssitzung, von dem Datensammler (2) in einer Sendefrequenz gesendet werden,
 innerhalb der gemeinsamen Sitzung, insbesondere Aktualisierungssitzung, von dem Datensammler (2) eine für die Messeinheiten gemeinsame Synchronisationssequenz (13) gesendet wird, und
 die Synchronisationssequenz (13) derart bemessen ist und/oder variiert wird, dass sich die Frequenzreferenzeinrichtung (6) jeder Messeinheit der Gruppe der Messeinheiten innerhalb einer Sitzung, insbesondere Aktualisierungssitzung, mit der gesendeten Synchronisationssequenz (13) synchronisiert.
Patent DE-102017118880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Sensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PÖSCH ERIK
IPC: G01S7/52
Filed: 2017-08-18
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer ersten Sensorvorrichtung zum Überwachen eines Umgebungsbereiches (3) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei von einer Steuereinrichtung (7) der ersten Sensorvorrichtung Sensordaten einer zu der ersten Sensorvorrichtung unterschiedlichen zweiten Sensorvorrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (1) empfangen werden und anhand der Sensordaten der zweiten Sensorvorrichtung (8) zumindest ein Neigungswinkel (N) zumindest einer Fahrzeugachse (L, Q) des Kraftfahrzeugs (1) gegenüber einer Fahrbahn (10) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, und wobei durch die Steuereinrichtung (7) eine Empfindlichkeit zumindest eines Ultraschallsensors (5a, 5b) der als Ultraschallsensorvorrichtung (4) ausgebildeten ersten Sensorvorrichtung in Abhängigkeit von dem erfassten Neigungswinkel (N) eingestellt wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sensorvorrichtung, ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017203724-B4 (DE)
Title: Sportschuh
Inventor: MÜLLER TORSTEN
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-03-07
Granted: 2022-10-27
Abstract: Sportschuh (1) mit einem Oberschuh (2) und einer Laufsohle (3), wobei-in der Laufsohle (3) eine Sensoreinrichtung (14) vorgesehen ist, wobei-die Sensoreinrichtung die zurückgelegte Laufstrecke signalisiert, und-die Sensoreinrichtung (14) zur drahtlosen Signalübertragung auf eine externe Anzeigeeinrichtung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die Sensoreinrichtung (14) durch eine Deckschicht der Laufsohle (3) abgedeckt ist, welche in ihrer Verschleißbeständigkeit derart bemessen ist, dass ihre Dicke verschleißbedingt mit zunehmender Laufstrecke abnimmt, und-die Sensoreinrichtung (14) dazu eingerichtet ist, bei einem verschleißbedingten Unterschreiten einer vorbestimmten Dicke der Deckschicht ein Signal zu erzeugen.
Patent DE-102017207889-B4 (DE)
Title: Artikeltransfervorrichtung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B65G47/14
Filed: 2017-05-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Artikeltransfervorrichtung, umfassend:eine Umlauf-Fördereinrichtung (10), welche entlang einer vorgegebenen Kreisbogenbahn in einem Zustand rotiert, in welchem eine Mehrzahl von Artikeln (W) darauf platziert sind;eine Artikelzufuhreinrichtung (20), welche wenigstens Positionen der entsprechenden Artikel (W) auf der Umlauf-Fördereinrichtung (10) bei einer vorgegebenen umfänglichen Position der rotierenden Umlauf-Fördereinrichtung (10) ändert;ein Rotationsposition-Erfassungsmittel (30), welches eine Rotationsposition der Umlauf-Fördereinrichtung (10) erfasst;einen Sensor (40), der eine Information bezieht, welche eine Identifizierung wenigstens von Positionen der entsprechenden Artikel (W) auf der Umlauf-Fördereinrichtung (10) bei einer Position nach Passieren der vorgegebenen Position in der Umfangsrichtung ermöglicht; undein Artikel-Aufnahmemittel (50), welches die auf der Umlauf-Fördereinrichtung (10) platzierten Artikel (W) in einem Zustand aufnimmt, in welchem die Umlauf-Fördereinrichtung (10) rotiert, und welches die aufgenommenen Artikel (W) zu einer vorgegebenen Transferposition überträgt, indem eine Artikelpositionsinformation verwendet wird, in welcher die durch den Sensor (40) bezogene Information einem erfassten Ergebnis der Rotationsposition-Erfassungsmittel (30) zum Zeitpunkt des Beziehens der Information durch den Sensor (40) entspricht, und indem ein erfasstes Ergebnis des Rotationsposition-Erfassungsmittels (30) zum Zeitpunkt des Aufnehmens der Artikel (W) verwendet wird, wobei die Artikelzufuhreinrichtung (20) eine Artikelzuführkomponente (23) umfasst, welche über der Umlauf-Fördereinrichtung (10) angeordnet ist, um sich im Wesentlichen in einer radialen Richtung der Umlauf-Fördereinrichtung (10) zu erstrecken, wobei die Artikel (W) auf der Umlauf-Fördereinrichtung (10) aufsammelbar und in einem Behälter (21)der Artikelzufuhreinrichtung (20) unterbringbar sind, wobei durch die Artikelzufuhreinrichtung (20) die Artikel (W) auf spiralförmigen Artikelzuführdurchgängen des Behälters (21) zu einem oberen Ende der Artikelzuführdurchgänge führbar sind, wenn der Behälter (21) durch eine Vibrationsübertragungseinrichtung (22) vibriert wird, so dass die Artikel (W) von dem oberen Ende zu einer oberen Oberfläche der Artikelzuführkomponente (23) bewegbar sind,wobei die Artikelzufuhreinrichtung (20) dazu eingerichtet ist die Artikel (W) von der Artikelzuführkomponente (23) auf die Umlauf-Fördereinrichtung (10)abzuwerfen, wobei die Artikel (W) zum oberen Ende der Artikelzuführdurchgänge führbar sind vor einem Abwerfen dieser von der Artikelzuführkomponente (23).
Patent DE-102017221729-B4 (DE)
Title: Hocheffizienter Flimmern-Abschwächer mit integrierter Steuereinheit für eine Beleuchtung, insbesondere eine Notlichtbeleuchtung
Inventor: ZHANG CHENGLONG
IPC: H05B45/59
Filed: 2017-12-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Elektronische Schaltung, die Folgendes aufweist:einen Transistor (Q1), der dazu konfiguriert ist, einen Strom (I_LED) an einer Leuchtdiode (LED) (LED1) bereitzustellen; undeine Steuervorrichtung (110), die mit dem Transistor (Q1) gekoppelt ist, wobei die Steuervorrichtung (110) dazu konfiguriert ist:einen Pegel des Stroms zu erfassen (510); undden Transistor (Q1) bei einem niedrigeren Pegel des Stroms in einem linearen Modus zu betreiben (520) und den Transistor (Q1) bei einem höheren Pegel des Stroms in einem Sättigungsmodus zu betreiben (520),wobei die elektronische Schaltung (100) ferner einen Tiefpassfilter aufweist, der dazu ausgelegt ist, bei einem Betrieb des Transistors (Q1) in einem linearen Bereich eine Gate-Spannung (vg) für den FET (Q1) gemäß dem erfassten Pegel des Stroms (I_LED) an dem Tiefpassfilter angelegt (530) zu erhalten, um ein Unterschwingen des Stroms (I_LED) bei einem Übergang von einem hohen Pegel des Stroms (I_LED) zu einem niedrigen Pegel zu reduzieren.
Patent DE-102018003051-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine, die Vibrationsschneiden durchführt
Inventor: OHO YUSAKU
IPC: G05B19/404
Filed: 2018-04-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine enthält einen Schwingungsbefehlserzeugungsteil, der einen Schwingungsbefehl für eine Vorschubachse erzeugt, einen ersten Addierteil, der einen Schwingungsbefehl zu einer Positionsabweichung zwischen einem Positionsbefehl und der erkannten Position der Vorschubachse addiert, um einen resultierenden Befehl zu erzeugen, einen Normierungsteil zum Normieren des resultierenden Befehls, einen selbstlernenden Steuerteil, der einen Korrekturbetrag des resultierenden Befehls auf Basis einer Schwingungsphase erhält, der aus dem Schwingungsbefehl und einem normierten resultierenden Befehl erhalten wurde, und der den Korrekturbetrag zum resultierenden Betrag addiert, einen Denormierungsteil, der eine Ausgabe des selbstlernenden Steuerteils denormiert, und einen zweiten Addierteil zum Addieren der denormierten Ausgabe vom Denormierungsteil zum resultierenden Befehl.
Patent DE-102018110890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen der Aufmerksamkeit eines Fahrers
Inventor: PAGGEL ANDREA
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-05-07
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeuges, bei welchem durch ein Fahrerassistenzsystem in Abhängigkeit von einem Verkehrs- und/oder Fahrerzustand ein die Aufmerksamkeit des Fahrers beeinflussendes Signal ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Herzfrequenz des Fahrers ermittelt oder als Herzfrequenz ein bekannter Ruhepuls angenommen wird und dass das die Aufmerksamkeit des Fahrers beeinflussende Signal aus einer Folge von Impulsen besteht, deren Periodendauer zumindest über einen begrenzten Zeitraum kleiner als die Periodendauer der Herzfrequenz des Fahrers ist und die maximal um 30%, besonders bevorzugt um 20%, von der Periodendauer der Herzfrequenz des Fahrers abweicht.
Patent DE-102018200789-B4 (DE)
Title: Gewindebohrer
Inventor: MILAS FLORIN
IPC: B23G5/06
Filed: 2018-01-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewindebohrer (10) für die spanabhebende Herstellung von Innengewinden mit einem Schaft (20) und einem Schneidteil (100), der einen Anschnitt (110) und einen Führungsabschnitt (120) aufweist, die aus einer Vielzahl von in Drehrichtung durch Spannuten (130) voneinander beabstandet angeordneten Schneidstegen (140) gebildet sind, die jeweils eine Vielzahl von Zähnen (150) bilden, die in Axialrichtung des Gewindebohrers gesehen, im Abstand der Ganghöhe des zu erzeugenden Gewindeprofils angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind die Zahnrücken der im Bereich des Führungsabschnitts (120) befindlichen Zähne (150) jedes Schneidstegs (140) durch eine entlang des jeweiligen Schneidstegs (140) verlaufende Zahnrückennut (153), in Vorschubdrehrichtung des Gewindebohrers gesehen, jeweils auf einen vorderen Zahnrückenabschnitt (152) und einen hinteren Zahnrückenabschnitt (2) reduziert, die jeweils auf dem Nenndurchmesser (DN) des Gewindebohrers (10) liegen.
Patent DE-102018200943-B4 (DE)
Title: Halteklammer zur Halterung von Fahrzeugteilen in einem Fahrzeug
Inventor: LEANCU ADRIAN
IPC: F16L3/237
Filed: 2018-01-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteklammer (10) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, die einen Grundkörper (12) mit einer Hauptdurchgangsöffnung (18) zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens (58) umfasst, wobei in einem bolzennahen Abschnitt (22) der Hauptdurchgangsöffnung (18) Befestigungsmittel (16) zur Befestigung am Befestigungsbolzen (58) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist zumindest eine entlang eines Bereiches der Hauptdurchgangsöffnung (18) frei beweglich angeordnete Rasteinheit (40) vorgesehen, die ein Formschlusselement (46) aufweist. Ferner ist ein separates Sperrelement (48) dazu vorgesehen, bei einer vorbestimmten Sollposition der Rasteinheit (40) mit dem Formschlusselement (46) eine Formschlussverbindung zu bilden.
Patent DE-102018222052-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Verbindung
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D65/00
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer Verbindung zwischen einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (4), wobei das erste Bauteil (2) einen Clip (8) aufweist, der dazu ausgebildet ist, das erste Bauteil (2) an dem zweiten Bauteil (4) zu verrasten, wobei der Clip (8) einen Bereich (10) umschließt, wobei durch den von dem Clip (8) umschlossenen Bereich (10) ein länglicher Grundkörper (16) eines Kontrollelements gefädelt wird, der an einem Ende einen Endabschnitt (14) mit einem maximalen Maß X aufweist, wobei die beiden Bauteile (2, 4) bei einer Montage miteinander zu verbinden sind, wobei der von dem Clip (8) umschlossene Bereich (10) in einem ersten Fall, wenn die beiden Bauteile (2, 4) miteinander korrekt verbunden sind, ein Maß A aufweist, das mindestens so groß wie das Maß X ist, und wobei der von dem Clip (8) umschlossene Bereich (10) in einem zweiten Fall, wenn die beiden Bauteile (2, 4) nicht miteinander verbunden sind, ein Maß B aufweist, das kleiner als das Maß X ist, wobei das Kontrollelement im ersten Fall aus dem Clip (8) herausgezogen wird, wobei ein Herausziehen des Kontrollelements im zweiten Fall verhindert wird.
Patent DE-102019005447-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Abschattungssystems für ein Fahrzeug
Inventor: ZEDLER MANJA
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-08-02
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Abschattungssystems (101) für ein Fahrzeug, mit dem eine Heckscheibe und/oder eine oder mehrere Seitenscheiben des Fahrzeugs abschattbar/verdunkelbar sind, umfassend:- ein Kamerasystem (102) zur Erfassung von Bilddaten BD1 vom Kopf und/oder Körperhaltung eines Fahrers des Fahrzeugs,- eine Auswerteeinrichtung (103) zur Auswertung der Bilddaten BD1, um eine Blickrichtung BR(t) des Fahrers zu ermitteln, entweder als Funktion F einer auf Basis der Bilddaten BD1 ermittelten aktuellen Pose POSEK(t) des Kopfes und/oder der Körperhaltung des Fahrers: BR(t) = F(POSEK(t)) und/oder als Funktion F2 von auf Basis von in den Bilddaten BD1 ermittelten Augenpositionen AP(t) des Fahrers: BR(t) = F2(AP(t)),- eine Steuereinheit (104), die dazu eingerichtet und ausgeführt ist unter folgenden Bedingungen:- die ermittelte aktuelle Blickrichtung BR(t) des Fahrers ergibt ein Blicken in einen Innenraumrückspiegel des Fahrzeugs oder ein Blicken in Richtung Heckscheibe oder ein Blicken in Richtung einer der Seitenscheiben,- ein Rückwärtsgang des Fahrzeugs ist eingelegt/aktiviert, und- das Fahrzeug ist in Betrieb/aktiviert, das Abschattungssystem (101) derart anzusteuern, dass eine aktuelle Abschattung/Verdunkelung der Heckscheibe und/oder eine aktuelle Abschattung/Verdunkelung derjenigen Seitenscheibe, die in Blickrichtung BR(t) des Fahrers liegt, aufgehoben/abgeschaltet wird.