baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019127290-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zur lösbaren Verbindung zweier Bauteile (1, 2) mit einem durch ein Betätigungselement (7) axial verschiebbaren Spannkonus (3) und mehreren um dem Spannkonus (3) in Umfangrichtung verteilt angeordneten, durch eine Axialbewegung des Spannkonus (3) radial zwischen einer inneren Lösestellung und einer äußeren Spannstellung bewegbare Spannklauen (4), wobei der Spannkonus (3) an seiner Außenseite eine hintere Spannfläche (25) und eine vordere Spannfläche (27) zur Anlage der Spannklauen (4) in der Spannstellung aufweist. Um eine Selbsthemmung zu ermöglichen, ist der Spannkonus (3) zumindest im Bereich der hinteren und vorderen Spannflächen (25, 27) durch radial innere Freistellungen (29, 30) radial federnd ausgebildet.
Patent DE-102019132170-A1 (DE)
Title: Nietstruktur für eine dünne kühlkörperrippe und eine dünne abdeckplatte
Inventor: HUANG TSUNG-HSIEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nietstruktur für eine dünne Kühlkörperrippe und eine dünne Abdeckplatte. Die Nietstruktur umfasst mehrere dünne Kühlkörperrippen (60) und eine dünne Abdeckplatte (70). Oben auf einer jeden dünnen Kühlkörperrippe (60) ist ein angehobener Teil (61) gebildet, die dünne Abdeckplatte (70) weist mehrere Nietlöcher (71) auf und der angehobene Teil (61) ist anstelle der traditionellen manuellen Schweißmethode mit einer Rollvorrichtung (80) rollierend in einem entsprechenden der Nietlöcher (71) vernietet und befestigt. Damit wird die Effizienz der Montage erheblich verbessert und die Arbeitskosten sowie die Defekte der Produkte werden effektiv reduziert.
Patent DE-102019132360-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAVOR ADRIJANA
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit mindestens einer Führungseinheit (6), die in einem Hohlraum (8), wie Kofferraum, eines Kraftfahrzeugs (4) anordenbar oder angeordnet ist, mit mindestens einem Aufnahmemittel (10), das mittelbar oder unmittelbar an der Führungseinheit (6) und relativ zur Führungseinheit (6) geführt bewegbar festlegbar oder festgelegt ist, das zumindest von einer ersten Funktionsstellung, in der das Aufnahmemittel (10) in Gänze im Hohlraum (8) des Kraftfahrzeugs (4) angeordnet ist, in eine zweite Funktionsstellung überführbar ist, in der das Aufnahmemittel (10) bezüglich der ersten Funktionsstellung in Richtung auf eine Öffnung (12) des Hohlraums (8) bewegt ist, durch die der Hohlraum (8) von außen zugänglich ist, und an dem mindestens ein Gegenstand (14) anordenbar oder angeordnet ist, und mit mindestens einer Festlegeeinheit (16) durch die der Gegenstand (14) an dem Aufnahmemittel (10) festlegbar ist.
Patent DE-102019132729-A1 (DE)
Title: Sickendichtung
Inventor: BAUR DOMINIK
IPC: F16J15/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Sickendichtung zum Abdichten einer axialen Fuge zwischen einem ersten Bauteil (1) und einem zweiten Bauteil (15), die Sickendichtung (S) umfassend:(a) eine erste Sickenschleife (21), die in einer axialen Sicht einen ersten Innenbereich (22) umgibt und eine Sickenstirnfläche für Axialen Kontakt mit einem der Bauteile (1, 15) aufweist,(b) einen im ersten Innenbereich (22) gelegenen Durchgang (23) für Fluid,(c) wobei die erste Sickenschleife (21) eine kleinste, den Durchgang (23) umgebende Sickenschleife ist, und(d) eine erste Versteifungsstruktur (24), die sich in der axialen Sicht von der ersten Sickenschleife (21) in den ersten Innenbereich (22) erstreckt, um die erste Sickenschleife (21) zu versteifen.
Patent DE-102019133935-A1 (DE)
Title: Transistorabstandshalterstrukturen
Inventor: YANG CHANSYUN
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Verfahren zum Bilden von Gate-Abstandshalterstrukturen mit Luftspalten, um die parasitäre Kapazität zwischen den Gate-Strukturen des Transistors und den Source-/Drain-Kontakten zu verringern. In einigen Ausführungsformen umfasst das Verfahren das Bilden einer Gate-Struktur auf einem Substrat und eines Abstandshalterstapels auf Seitenwandflächen der Gate-Struktur - wobei der Abstandshalterstapel eine innere Abstandshalterschicht, die mit der Gate-Struktur in Kontakt steht, eine Opferabstandshalterschicht auf der inneren Abstandshalterschicht und eine äußere Abstandshalterschicht auf der Opferabstandshalterschicht umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Entfernen der Opferabstandshalterschicht zum Bilden einer Öffnung zwischen der inneren und der äußeren Abstandshalterschicht, das Abscheiden eines Polymermaterials auf den oberen Flächen der inneren und der äußeren Abstandshalterschicht, das Ätzen der oberen Seitenwandflächen der inneren und der äußeren Abstandshalterschicht zum Bilden eines verjüngten oberen Abschnitts und das Abscheiden eines Dichtungsmaterials.
Patent DE-102019202421-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Leuchtmodul
Inventor: ABELE DOMINIK
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit mindestens einem Leuchtmodul (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmodul (2) mindestens eine Lichtquelle aufweist und das Leuchtmodul (2) Licht in einem begrenzten Wellenlängenbereich ausgibt.
Patent DE-102019205007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Stellsystem, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Einstellen eines Fahrzeugspiegels
Inventor: GRÖMMINGER ANNIKA
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Vorrichtung für einen Fahrzeugspiegel (1) umfassend eine erste Schnittstelle (2), um Positionen von Augen eines Fahrzeuginsassen (6) zu erhalten, eine Auswerteeinrichtung (3), um in Abhängigkeit der Positionen Signale für eine Stelleinrichtung (4) des Fahrzeugspiegels (1) zu bestimmen, und eine zweite Schnittstelle (5), um die Signale der Stelleinrichtung (4) bereitzustellen zum Einstellen des Fahrzeugspiegels (1) an die Position der Augen des Fahrzeuginsassen (6). Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Stellsystem, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Einstellen eines Fahrzeugspiegels (1).
Patent DE-102019205025-A1 (DE)
Title: Adapterteil zum Verbinden eines medizinischen Hohlkörpers mit einer Zug-/Druck-Messeinrichtung, Prüfanordnung, Verfahren zum Prüfen einer Dichtigkeit eines medizinischen Hohlkörpers, und Verwendung einer Zug-/Druck-Messeinrichtung
Inventor: HUND PETRA
IPC: G01M3/26
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterteil (9) zum Verbinden eines medizinischen Hohlkörpers (11) mit einer Zug-/Druck-Messeinrichtung (3), mit einem ersten Verbindungsende (13), das eingerichtet ist zum fluiddichten Verbinden des Adapterteils (9) mit einem Inneren (15) eines medizinischen Hohlkörpers (11), und mit einem zweiten Verbindungsende (17), das eine Druckkammer (19) aufweist und eingerichtet ist zur Wirkverbindung des Adapterteils (9) mit einer Zug-/Druck-Messeinrichtung (3), sodass ein Druck in der Druckkammer (19) mittels der Zug-/Druck-Messeinrichtung (3) einstellbar ist, wobei ein Hohlkanal (21) das Adapterteil (9) von der Druckkammer (19) bis zu dem ersten Verbindungsende (13) durchsetzt.
Patent DE-102019205103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von elektrischen Antriebseinheiten von Sitzkomponenten im Kraftfahrzeug, vorzugsweise in einem Pre-Crash-Fall, sowie ein System zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: SCHRADER JENS
IPC: B60R21/01
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und ein System zum Betreiben von elektrischen Antriebseinheiten von Sitzkomponenten im Kraftfahrzeug, vorzugsweise bei einer detektierten Pre-Crash-Situation, wobei in Abhängigkeit einer aktuellen Position eines Passagiers eine optimale Zielposition des Passagiers für einen bevorstehenden Crash-Fall angefahren wird, wobei hierzu eine Regelstrategie für die Koordination der Verstellung der Sitzkomponenten ermittelt wird, um mindestens zwei der Antriebseinheiten gleichzeitig oder unmittelbar nacheinander derart anzusteuern, dass die benötigte Leistung der Antriebseinheiten minimiert wird.
Patent DE-102019205574-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte und Brennstoffzelle
Inventor: WEEBER KAI
IPC: H01M8/0202
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle (13) umfassend eine Trägerplatte (3), gefertigt aus einem ersten Material (5), und eine Oberflächenstruktur (7), gefertigt aus einem elektrisch leitfähigen, zweiten Material (9), wobei die Trägerplatte (3) mit einem dritten Material (11), das elektrisch isolierend und korrosionsbeständig ist, beschichtet ist und wobei die Oberflächenstruktur (7) eine zumindest teilweise unbeschichtete Oberfläche (27) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte (1), eine Brennstoffzelle (13) und ein Fahrzeug.
Patent DE-102019208977-A1 (DE)
Title: Radlagersicherungselement
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Radlagersicherungselement (1) zur Axialsicherung eines Radlagers (2) einer Kraftfahrzeugradaufhängung an einem Bauteil (3) mit einer korrespondierenden Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Radlagers (2) umfasst einen Ringabschnitt (8) zur axialen Abstützung an dem Bauteil (3) in Fügerichtung (F) des Radlagersicherungselements (1), und eine oder mehrere Laschen (9), die von dem Ringabschnitt (8) in Fügerichtung (F) des Radlagersicherungselements (1) axial abstehen, um den Außenumfang (11) des Radlagers (2) axial zu übergreifen. Die Laschen (9) weisen an ihren dem Ringabschnitt (8) gegenüberliegenden freien Ende jeweils einen Rasthaken (12) zum Verrasten mit einer Stirnseite (13) des Radlagers (2) auf, zur axialen Abstützung des Radlagersicherungselements (1) an dem Radlager (2) entgegen der Fügerichtung (F) des Radlagersicherungselements (1). Ferner sind die Laschen (9) radial federelastisch ausgebildet, um bei Kontakt des Rasthakens (12) mit dem Außenumfang (11) des Radlagers (2) nach außen zu schwenken.
Patent DE-102019210731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/12
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugreifen (6) auf einem Fahrzeugrad (1), umfassend die folgenden Schritte:A) Mehrfaches Erfassen eines Druckzustands in einem Reifeninnenraum (5) eines Fahrzeugreifens (6) eines Fahrzeugrades (1),B) Erhöhen des Reifeninnendrucks in dem Reifeninnenraum (5) mittels einer mit einem Elektromotor (10) angetriebenen Druckänderungseinheit (11), wobei die Druckänderungseinheit (11) in das Fahrzeugrad (1) integriert ist,C) Einführen eines Dichtmittels (8) in den Reifeninnenraum (5) aus einem Dichtmittelreservoir (9), wobei das eine Dichtmittelreservoir (9) rund ist oder mehrere Dichtmittelspeicherkomponenten (12) umfasst und so im Fahrzeugrad (1) angeordnet ist, dass eine gleichmäßige Massenverteilung um die Rotationsachse (2) herum bewirkt ist.
Patent DE-102019213182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für autonome fahrsteuerung und zuverlässigkeitsinformations-führungsverfahren dafür
Inventor: LEE JIN HYUNG
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung zum autonomen Fahren beinhaltet eine Informationssammelvorrichtung, die Fahrinformationen eines autonomen fahrenden Fahrzeugs sammelt, eine Berechnungsvorrichtung, die die Zuverlässigkeit gemäß der autonomen Fahrsteuerung basierend auf den gesammelten Fahrinformationen berechnet, und eine Steuerung, die das Fahren des autonomen fahrenden Fahrzeugs steuert und Zuverlässigkeitsinformationen gemäß der autonomen Fahrsteuerung auf einer Anzeige anzeigt.
Patent DE-102019213701-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum Vorbereiten einer Autorisierung einer Nutzungssituation eines Fortbewegungsmittels
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Autorisieren einer Nutzungssituation eines Fortbewegungsmittels (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln der Nutzungssituation, automatisches Feststellen, dass die Nutzungssituation von einer vordefinierten Referenz abweicht und im Ansprechen darauf automatisches Ausgeben einer Autorisierungsanfrage zur Freigabe der Nutzungssituation.
Patent DE-102019216372-A1 (DE)
Title: Fahrrad-ritzelanordnung
Inventor: KAMADA KENJI
IPC: B62M9/12
Filed: 2019-10-24
Abstract: Eine Fahrradritzel-Anordnung 10 besteht aus einem größten Ritzel SL, einem kleinsten Ritzel SS und einer Vielzahl von Zwischenritzeln SM. Ein erster Quotient QT1 ergibt sich, wenn die Zahnraumgesamtzahl des großen Ritzels durch die Hälfte der Zahnraumzahl-Differenz TND geteilt wird. Der erste Quotient QT1 ist eine gerade Zahl in Bezug auf alle Ritzel der Vielzahl von Zwischenritzeln SM. Ein zweiter Quotient QT2 ergibt sich, wenn die Zahnraumgesamtzahl des kleinen Ritzels durch die Hälfte der Zahnraumzahl-Differenz TND geteilt wird. Der zweite Quotient QT2 ist eine gerade Zahl in Bezug auf alle Ritzel der Vielzahl von Zwischenritzeln SM mit Ausnahme eines größten Zwischenritzels der Vielzahl von Zwischenritzeln SM.
Patent DE-102019216740-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Stromleiter und Kühlbereich
Inventor: FABER MATTHIAS
IPC: H01M10/6553
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung (10) mit einem Stromleiter (30) und zumindest einem Kühlbereich (40).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Hohlraum (33, 33a, 33b, 33i), der einen Kühlmitteldurchfluss ermöglicht und einen Kühlbereich (40) bildet, zwischen zwei voneinander beabstandeten Anschlussstellen (30a, 30b) des Stromleiters (30) angeordnet ist und durch zwei zueinander beabstandete, jeweils nichtplane elektrisch leitfähige Platten (31, 32, 30i) des Stromleiters (30) begrenzt wird, die entlang eines Stromflusses zwischen den zwei Anschlussstellen (30a, 30b) gesehen unterschiedlich lange Strompfade bilden.
Patent DE-102019217781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Druckluft und/oder Dichtmittel in einen Fahrzeugluftreifen, tragbares/transportables System umfassend die Vorrichtung und ein Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen sowie die Verwendung einer Verschlusseinheit
Inventor: SCHLOSSER FLORIAN
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Druckluft und/oder Dichtmittel in einen Fahrzeugluftreifen, umfassend: mindestens einen Gasanschluss zur Verbindung mit mindestens einer Druckluftquelle, mindestens einen Dichtmittelanschluss zur Verbindung mit mindestens einem Dichtmittelbehälter, mindestens zwei Kanäle, wobei ein Kanal ein Dichtmitteltransportkanal zum Transportieren von Druckluft und/oder Dichtmittel vom Dichtmittelanschluss in einen Fahrzeugluftreifen ist und ein zweiter Kanal ein Drucklufttransportkanal zum Transportieren von Druckluft zum Dichtmittelanschluss oder zum Dichtmitteltransportkanal ist, eine Ventileinheit zum Umschalten zwischen dem Transportieren von Druckluft zum Dichtmittelanschluss und dem Transportieren von Druckluft zum Dichtmitteltransportkanal, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine entfernbare Verschlusseinheit zum Verschließen des Dichtmittelanschlusses aufweist und die Verschlusseinheit dazu ausgelegt ist, dass beim Entfernen der Verschlusseinheit die Verschlusseinheit das Umschalten der Ventileinheit vom Transportieren von Druckluft direkt zum Dichtmitteltransportkanal zum Transportieren von Druckluft zum Dichtmittelanschluss bewirkt.Die Erfindung betrifft auch ein tragbares/transportables System umfassend die Vorrichtung und ein Verfahren zum Abdichten und Aufpumpen von Fahrzeugluftreifen sowie die Verwendung einer Verschlusseinheit.
Patent DE-102019220543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Integritätsprüfung von GNSS - Korrekturdaten, die ohne zugehörige Integritätsinformationen bereitgestellt werden
Inventor: KILIAN DENNIS
IPC: G01S19/20
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Integritätsprüfung von GNSS-Korrekturdaten (1), umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen von GNSS-Korrekturdaten (1), die ohne zugehörige Integritätsinformationen bereitgestellt werden,b) Empfangen von Referenzdaten (2), die einen Rückschluss auf die Integrität der in Schritt a) empfangenen GNSS-Korrekturdaten (1) zulassen,c) Prüfen der Integrität der in Schritt a) empfangenen GNSS-Korrekturdaten (1) mit den in Schritt b) empfangenen Referenzdaten (2).
Patent DE-102020000466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur luftfreien Befüllung eines Fluidmanagementsystems
Inventor: RÖMMELT NICO
IPC: A61M1/16
Filed: 2020-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Befüllung und Spülen der Hydraulik einer Dialysemaschine, wodurch eine Entfernung von Luftblasen aus der Hydraulik gewährleistet wird.
Patent DE-102020001376-A1 (DE)
Title: Ellipsennut-Kurbeltrieb
IPC: F02B75/32
Filed: 2020-03-03
Abstract: Zur Verstetigung der Umsetzung von Weg und Kraft im Bereich des Rotationsmittelpunkts eines Ellipsennut-Triebwerks, bestehend aus einer als Ellipsennutscheibe und einer in Richtung ihrer gedachten Mittellinie oszillierend parallelverschieblich gelagerten Stange, die über einen Querzapfen in die Nut eingreift, wird anstelle einer Ellipsennut, die mit einem der Scheitel ihrer Hauptachse die gedachte Rotationsachse der die Ellipsennut tragenden Kurvenscheibe schneidet, die Ellipsennut so angeordnet, daß sie mit einem der Scheitel ihrer Nebenachse die gedachte Rotationsachse schneidet.
Patent DE-102020007304-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für ein Fahrzeugdach eines Personenkraftwagens
Inventor: GENTSCH SASCHA
IPC: B60J7/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für mehrere Bauvarianten (A1, A2) eines Fahrzeugdaches (10) eines Personenkraftwagens, mit einem bauvariantenübergreifenden, eine Dachöffnung (16) begrenzenden Dachrahmen (14) eines Rohbaus (12) des Personenkraftwagens, mit einer bauvariantenspezifischen und wenigstens einen ersten Querspriegel (28) aufweisenden Beplankungseinrichtung (26), welche zur Bildung einer als Volldach ausgebildeten, ersten der Bauvarianten (A1, A2) unter vollständigem Verschließen der Dachöffnung (16) und unter Verbinden des ersten Querspriegels (28) mit dem Dachrahmen (14) an dem Dachrahmen (14) unbeweglich festlegbar ist, und mit einem bauvariantenspezifischen Dachmodul (32), welches wenigstens einen zweiten Querspriegel (34) und wenigstens ein Deckelement (36) aufweist, das zur Bildung einer als Schiebe- und/oder Hebedach ausgebildeten, zweiten der Bauvarianten (A1, A2) durch Verbinden des zweiten Querspriegels (34) mit dem Dachrahmen (14) zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Dachöffnung (16) verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Dachrahmen (14) und relativ zu dem zweiten Querspriegel (34) bewegbar an dem Dachrahmen (14) zu halten ist, wobei der Dachrahmen (14) wenigstens einen eine sich in einer durch die Fahrzeuglängsrichtung und die Fahrzeugquerrichtung aufgespannten Ebene erstreckende Fügefläche umfassenden Fügebereich (40) aufweist, mittels welchem wahlweise der erste Querspriegel (28) und der zweite Querspriegel (34) unter jeweiligem, in Fahrzeughochrichtung nach unten erfolgendem und direktem Abstützen des jeweiligen Querspriegels (28, 34) an der Fügefläche mit dem Dachrahmen (14) verbindbar sind.
Patent DE-102020100335-A1 (DE)
Title: Bildelement für eine anzeigevorrichtung und anzeigevorrichtung
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: G09G3/32
Filed: 2020-01-09
Abstract: Es werden ein Bildelement (1) für eine Anzeigevorrichtung (100) und eine Anzeigevorrichtung (100) angegeben. Das Bildelement (1) umfasst ein lichtemittierendes Halbleiterbauelement (B), eine Vergleichseinheit mit einem ersten und zweiten Eingang (3E1, 3E2) sowie einem Ausgang (3A), einen Versorgungs-schalter (A), einen Auswahleingang (4) und einen Dateneingang (5), ein Speicherelement und einen Steuer-schalter, wobei der Versorgungs-schalter (A) eingerichtet ist, einen Stromfluss über das lichtemittierende Halbleiterbauelement (B) abhängig von der am Ausgang (3A) der Vergleichseinheit anliegenden Spannung zu steuern, der Steuer-schalter eingerichtet ist, ein über den Dateneingang (5) bereitgestelltes Datensignal (data) abhängig von einem am Auswahleingang (4) anliegenden Auswahlsignal (scan) dem ersten Eingang (3E1) der Vergleichseinheit zuzuführen und im Speicherelement vorzuhalten, und der zweite Eingang (3E2) der Vergleichseinheit zur Aufnahme eines Rampensignals (Vpwm) vorgesehen ist, so dass abhängig von dem Datensignal (data) ein Stromfluss durch das lichtemittierende Halbleiterbauelement (B) einstellbar ist.
Patent DE-102020103095-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: KELLER TORBEN
IPC: F16D65/12
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Bremsscheibe (1) weist einen Bremsscheibentopf (2), einen zwei Reibringscheiben (3a,3b) aufweisenden Reibring (3) und mehrere stiftförmige Verbindungselementen (4) zur Verbindung des Bremsscheibentopfs (2) mit dem Reibring (3) auf. Zwischen den Reibringscheiben (3a,3b) ist ein Kühlkanal (5) gebildet. Die Reibringscheiben (3a,3b) weisen an ihren äußeren Planflächen jeweilige Reibflächen (3a1,3b1) und an ihren inneren Planflächen jeweilige Kühlkanalflächen (3a2,3b2) auf. Der Reibring (3) weist mehrere Aufnahmebereiche (7) zur Aufnahme der stiftförmigen Verbindungselemente (4) auf. Der Bremsscheibentopf (2) ist in einem separaten Schritt mittels Gießen an die Verbindungselemente (4) angegossen. Ein zwischen dem Bremsscheibentopf (2) und dem Reibring (3) vorhandener Spalt (8) weist eine derartige Breite (A) auf, die sich dadurch ergibt, dass beim Gießen des Bremsscheibentopfs (2) zumindest ein in Umfangsrichtung in sich geschlossener Abschnitt (3d) einer Mantelfläche (3c) des Innendurchmessers des Reibrings (3) als Teil einer Gießform (9) eingesetzt wird.
Patent DE-102020103107-A1 (DE)
Title: Orthesengelenke
Inventor: RICHTER EMANUEL
IPC: A61F5/05
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Medizintechnik und betrifft Orthesengelenke, welches beispielsweise für Knie-, Knöchel-, Ellenbogen- oder Schlüsselbeingelenke anwendbar ist.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher Orthesengelenke anzugeben, welche universeller einsetzbar sind.Gelöst wird die Aufgabe durch Orthesengelenke mindestens enthaltend- mindestens zwei Schienenaufnahmen, die jeweils parallel zu den zum Gelenk führenden Knochen in je einem Stützelement befestigt sind, wobei eine Schienenaufnahme beweglich gegenüber der Drehachse des Orthesengelenkes und/oder beweglich gegenüber der anderen Schienenaufnahme ausgeführt ist,- und weiterhin die zwei Schienenaufnahmen über mindestens eine Befestigung mit einem Mittelelement drehbar verbunden sind,- und die zwei Schienenaufnahmen oder das oder die Mittelelemente einen Anschlag je Schienenaufnahme aufweisen,- und jede Schienenaufnahme mit dem aus dem Stützelement herausragenden Teilen mit einem Endbereich je einer Biegefeder verbunden ist und der jeweils andere Endbereich jeder Biegefeder mit dem oder den Mittelelementen verbunden ist.
Patent DE-102020104084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Regelung eines Prozesses einer Gastherme und Gastherme
Inventor: HENRICH HARTMUT
IPC: F24H1/22
Filed: 2020-02-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Regelung eines Prozesses einer Gastherme (G), in welcher ein Gasgemisch (7), welches ein Gas (2) und ein Brenngas (1) umfasst, verbrannt wird, wobei die Regelung des Prozesses in verschiedenen Betriebszuständen durch eine Auswertung von Messwerten mindestens eines Ionisationssensors (10) erfolgt. Hierbei wird das hergestellte Gasgemisch (7) in den verschiedenen Betriebszuständen laufend dadurch plausibilisiert, dass ein Ionisationsstrom des wenigstens einen Ionisationssensors (10) anhand einer gespeicherten Ionisationsstrom-Leistungskennlinie mit einem der momentanen Leistung der Gastherme (G) entsprechenden Erwartungswert verglichen wird.