baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und Set zum Befestigen und Justieren eines Sensors
IPC: G12B5/00
Filed: 2013-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen und Justieren eines Sensors (8), umfassend – ein erstes Befestigungselement (2) mit einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22), – ein zweites Befestigungselement (3), mit einem ersten Ende (31) und einem zweiten Ende (32), dessen erstes Ende (31) mittels eines Gelenkes (4) mit dem zweiten Ende (22) des ersten Befestigungselements (2) verbunden ist, – ein Aufnahmeelement (5), das mit dem zweiten Ende (32) des zweiten Befestigungselements (3) verbunden ist und eine Ausnehmung (51) aufweist, – mindestens ein Federelement (6), das in einer Öffnung (512) in der Ausnehmung (51) des Aufnahmeelements (5) angeordnet ist, wobei das Federelement (6) in ausgefedertem Zustand in die Ausnehmung (51) hineinragt und in vollständig eingefedertem Zustand in der Öffnung (512) versenkt ist.
Patent DE-202013001330-U1 (DE)
Title: Schneidkontaktelement
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-02-13
Abstract: Schneidkontaktelement mit einem Grundkörper (2), der mit zwei spiegelsymmetrisch zu einer Mittelachse (3) angeordneten V-förmigen Federschenkeln (4, 5) verbunden ist, wobei jeder Federschenkel (4, 5) einen an den Grundkörper (2) anschließenden Federarm (6, 7) und einen an den Federarm (6, 7) anschließenden Schneidarm (10, 11) aufweist, der mit seinem freien Ende zum Grundkörper (2) hingerichtet ist, wobei beide Schneidarme (10, 11) eine zum anderen Schneidarm hinweisende Schneide (12, 13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidarme (10, 11) im Bereich ihrer freien Enden als Anschläge dienende Verbreiterungen (14, 15) aufweisen, die sich von der Mittelachse (3) fortweisend in Richtung zu je einer Wand (16, 17) des jeweils mit dem Schneidarm (10, 11) verbundenen Federarmes (6, 7) erstrecken.
Patent DE-202013001337-U1 (DE)
Title: Stößel- oder Wellenschutzrohr
IPC: F01L1/14
Filed: 2013-02-11
Abstract: Stößel- oder Wellenschutzrohr zur Aufnahme eines Stößels oder einer Welle, verbaut zwischen beabstandeten, gegenüberliegenden Maschinenabschnitten, bestehend aus einem einstückigen zylindrischen Rohr (1) mit zylindrisch ausgebildeten Rohrenden (2), zumindest einem in Rohrlängsrichtung wirkenden, sich am Rohr abstützenden, koaxial zur Rohrachse angeordnetem zylindrischen Druckfederelement (3) und jeweils an den zylindrischen Rohrenden befestigten, ringartigen Dichtungselementen (4), wobei das zumindest eine Druckfederelement (3) die ringartigen Dichtungselemente (4) mittels Federkraft gegen die beabstandeten, gegenüberliegenden Maschinenabschnitte (5) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein ringartiges Dichtungselement (4) mit Bezug auf seine Ruheposition auf einem zylindrischem Rohrende (2) in Rohrlängsrichtung in beide Richtungen axial verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202013005540-U1 (DE)
Title: Adapterstück Montagegewinde zum Aufstecken für die Pistole P08
IPC: F41A21/32
Filed: 2013-06-19
Abstract: Adapterstück für die Pistole P08, gekennzeichnet durch, zweiteiliger Adapter aus Metall mit Schlitzung für die Visierung
Patent DE-202013007030-U1 (DE)
Title: Variabler Diopterschutz für ein Wettkampfluftgewehr
IPC: F41G1/06
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein variabler Diopterschutz (1) für ein Wettkampfluftgewehr aus Polyamidfasergewebe mit Klettverschlussen, zur Verhinderung der Verschmutzung Diopteroptik, im weiterem Text auch Schutzhülle genannt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Längsseite der Schutzhülle zwei lange freiliegende Klettverschlussbänder (4) und (5) angebracht sind.
Patent DE-202013012255-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Bremsmechanismus
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Hydraulischer Bremsmechanismus (20), der an einer Fahrradlenkstange anbringbar ist, wobei der Bremsmechanismus (20) umfasst: ein Gehäuse (22) mit einem Basisabschnitt (23) und einem Erweiterungsabschnitt (25), wobei der Basisabschnitt (23) ein erstes und ein zweites Ende aufweist, wobei der Basisabschnitt (23) an dem ersten Ende eine Lenkstangenklemme (24) aufweist, wobei sich der Basisabschnitt (23) im Wesentlichen horizontal erstreckt und sich der Erweiterungsabschnitt (25) an dem zweiten Ende vorwärts gerichtet von dem Basisabschnitt (23) erstreckt und im Wesentlichen von dem Basisabschnitt (23) nach oben abgewinkelt ist, wenn der hydraulische Bremsmechanismus (20) an der Fahrradlenkstange angebracht ist, und wobei das Gehäuse (22) dimensioniert und geformt ist, um von einer Hand eines Benutzers gegriffen zu werden; eine Flüssigkeitskammer (32); ein bewegbar in der Flüssigkeitskammer (32) angeordneter Kolben (74); ein an dem zweiten Ende des Basisabschnitts (23) schwenkbar angeordneter Hebel (30), wobei der Hebel (30) mit dem Kolben (74) wirkverbunden ist, um den Kolben (74) in der Flüssigkeitskammer (32) gleitend zu verlagern; ein fluidisch mit der Flüssigkeitskammer (32) verbundenes Flüssigkeitsreservoir (40); und ein fluidisch mit dem Flüssigkeitsreservoir (40) verbundener Entlüftungsanschluss (50).
Patent DE-202013100988-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung auf Bindegurtbasis für Stangenelemente
IPC: F16L3/127
Filed: 2013-03-07
Abstract: Klemmvorrichtung auf Bindegurtbasis für Stangenelemente, umfassend: einen Bindegurt, der eine gegenüberliegende obere Wand und untere Wand, ein gegenüberliegendes vorderes Ende und hinteres Ende und einen gezahnten Oberflächenabschnitt umfasst, der sich auf der oberen Wand befindet und entlang der Länge des Bindegurts erstreckt; eine Schnalle, sie am vorderen Ende des Bindegurts angebracht ist, wobei die Schnalle ein Einführloch zum Einführen des hinteren Endes des Bindegurts, einen unteren Rahmen, eine bogenförmige Lagerfläche, die sich am unteren Rahmen befindet, und zwei Reihen von schrägen Zähnen umfasst, die jeweils an zwei gegenüberliegenden lateralen Seiten des Einführlochs angeordnet sind; und einen Verriegelungshebel, der einen Nocken, der drehbar mit der Schnalle gekoppelt und benachbart zum Einführloch angeordnet ist, eine Reihe von schrägen Zähnen, die um den Umfang des Nockens angeordnet und zum Eingreifen in den gezahnten Oberflächenabschnitt des Bindegurts gegen die bogenförmige Lagerfläche des unteren Rahmens der Schnalle ausgelegt ist, um das hintere Ende des Bindegurts nach dem Einführen des hinteren Endes des Bindegurts durch das Einführloch der Schnalle an der Schnalle zu verriegeln, und zwei Sperrklinken umfasst, die beidseitig in der Nähe eines hinteren Endes davon angeordnet und zum Eingreifen in die beiden Reihen von schrägen Zähnen der Schnalle ausgelegt sind.
Patent DE-202013103062-U1 (DE)
Title: Tragesystem für ein Crashpad
IPC: A63B6/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Tragesystem (9) für ein Crashpad (1) auf dem Rücken, umfassend einen Hauptteil (11) und zwei an dem Hauptteil (11) befestigte Rückengurte (31, 32), wobei der Hauptteil (11) mindestens einen Haltegurt (23) und eine Hinterwand (15) aufweist, wobei der mindestens eine Haltegurt (23) zusammen mit dem Hauptteil (11) das in einem um seine Querachse (39) gefalteten Zustand befindliche Crashpad (1) vollständig umspannt, wobei der Crashpad (1) im gefalteten Zustand einen umspannten Umfang von mindestens 100 cm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragesystem (9) und das Crashpad (1) vollständig separate Elemente sind.
Patent DE-202014000493-U1 (DE)
Title: Stromversorgung für Möbel
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Steckernetzteil mit Spannungsreduzierung 8, Gehäuse 1, Ansteckeinrichtung 2 mit Kontakten 4 dadurch gekennzeichnet, dass der Niedervoltausgang 3 über kabellose Signale ein bzw ausgeschaltet werden kann
Patent DE-202014006441-U1 (DE)
Title: Tragbare Einrichtung zur Tonwiedergabe
IPC: H04M1/21
Filed: 2014-08-08
Abstract: Tragbare Einrichtung zur Tonwiedergabe einschließlich einen Mikrofon, einen Steckplatz für Kopfhörer, eine GPS- oder ähnliche Einrichtung, eine Einrichtung zur Aussonderung einiger bestimmten Lauten mit einer Einrichtung zur Eingabe der zu aussondernden Lauten und einer Einrichtung zur Speicherung dieser Lauten, z. B. Smartphone, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung ob Kopfhörer eingeschlossen sind, einer Einrichtung zum Aktivieren der Aussonderungseinrichtung, falls Kopfhörer eingeschlossen sind, und einer Einrichtung zum Zufuhr der ausgesonderten Lauten in die Kopfhörer ausgestattet ist.
Patent DE-202014010117-U1 (DE)
Title: Fugenprofil zum Verbinden und Abdichten von Plattenstößen
IPC: E04F19/02
Filed: 2014-12-20
Abstract: Fugenprofil zum Verbinden und Abdichten von Plattenstößen für Balkon- und Terrassenplatten dadurch kennzeichnet, dass das Fugenprofil einem auf dem Kopf stehenden „T” ähnelt.
Patent DE-202014010733-U1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für Schraubkupplung
IPC: F16L33/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Kupplungsanordnung für eine Schraubkupplung (10, 80, 150) für Flüssigkeitsleitungen einer Hochdruckreinigungseinrichtung, wobei die Kupplungsanordnung (12, 14, 82, 84, 152, 156) ein Steckteil (16, 48, 86, 106, 154, 158) aufweist, das zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten und lösbaren Verbindung unter Zwischenlage eines Dichtrings (28, 90, 162) mit einem komplementär ausgestalteten Steckteil einer zweiten Kupplungsanordnung der Schraubkupplung (10, 80, 150) steckbar verbindbar ist, sowie ein Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) mit einem Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196), das mit einem komplementär ausgestalteten Gewinde der zweiten Kupplungsanordnung verschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) mehrgängig ausgestaltet ist und das Verbindungsteil (38, 51, 92, 124, 164, 192) ein bezogen auf die Gewindelängsachse (63, 134, 202) fluchtend zum Gewinde (50, 52, 96, 132, 168, 196) angeordnetes Klemmelement (56, 60, 100, 128, 172, 200) aufweist, das mit einem komplementär ausgestalteten Klemmelement der zweiten Kupplungsanordnung durch axiales Ineinanderführen lösbar verklemmbar ist.
Patent DE-202014010739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Pflanzen mit insbesondere schweren Fruchtständen
IPC: A01G9/12
Filed: 2014-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung von Pflanzen mit insbesondere schweren Fruchtständen wie Tomaten, Gurken, Paprika oder dergleichen, umfassend eine eigenstabile Stange oder Stab sowie hieran befestigte, untereinander beabstandete Halteringe, wobei der Durchmesser der Halteringe im Bereich zwischen 40 mm bis 100 mm liegt, wobei der Abstand der Halteringe zwischen 200 mm und 300 mm beträgt und weiterhin die Halteringe stoffschlüssig, insbesondere durch Verschweißen an der Stange oder dem Stab fixiert oder die Halteringe mit der Stange oder dem Stab oder einem Stangen- oder Stababschnitt einstückig ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufnehmen der Stange (16) in einem an sich bekannten Pflanzgefäß (10) mit einem Zwischenboden (11) der Zwischenboden (11) eine Durchgangsöffnung (14) zum Hindurchführen eines Endes (15; 17) des Stabes (16) aufweist, wobei das Stabende (17) in einer Ausnehmung (18) im oder am Boden (13) des Pflanzgefäßes (10) formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-202014011362-U1 (DE)
Title: Sanitärarmatur
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-03-18
Abstract: Sanitärarmatur zur Abgabe von Warm- und Kaltwasser oder einer Mischung daraus, wobei die Armatur eine längliche Auslassröhre oder einen länglichen Hahn und einen Befestigungsabschnitt zum Anordnen der Sanitärarmatur an einer Oberfläche umfasst, wobei die längliche Auslassröhre mit einer Abgabeöffnung versehen ist, die an einer Unterseite der länglichen Auslassröhre und in der Nähe eines Spitzenabschnitts der Auslassröhre angeordnet ist, wobei ein Durchlass durch die Auslassröhre mit der Öffnung und einem Einlass an dem Befestigungsabschnitt in Verbindung steht, wobei die Sanitärarmatur dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ferner ein Paar teilweise miteinander verbundener, allgemein kugelförmiger Strukturen an einem Basisabschnitt der länglichen Auslassröhre umfasst.
Patent DE-202014101851-U1 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur mit Filter und Anschlussstück zum Anschließen an eine Wasserauslaufarmatur
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Wasserauslaufarmatur, insbesondere Wasserhahn (1) oder Duschkopf, umfassend wenigstens eine zumindest im Wesentlichen rohrförmige Leitung (2) mit einer Auslauföffnung (3) und einem Filter (4), der geeignet ist Mikroorganismen zu binden, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (4) in oder an der Auslauföffnung (3) angeordnet und mit einer Heizeinrichtung (5) zum Erhitzen des Filters (4) gekoppelt ist.
Patent DE-202014103080-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B1/12
Filed: 2014-07-03
Abstract: Transportvorrichtung, welche aufweist: ein Kontaktelement (100), das ein erstes Befestigungsmittel (110) aufweist, wobei das Befestigungsmittel (110) an einem zu transportierenden Gegenstand befestigbar ist, wobei das Kontaktelement (100) ein Griffstück (120) aufweist; und ein Rollenelement (200), welches ein zweites Befestigungsmittel (210) aufweist, das an dem zu transportierenden Gegenstand befestigbar ist, und welches eine Rolle (220) aufweist.
Patent DE-202015001837-U1 (DE)
Title: Mehrteilige klebende Fixierung für Endotrachealtuben bei Erwachsenen, Jugendlichen  und Schulkindern zur Sicherung des Tubus vor dislozieren und und unbeabsichtigter Extubation
IPC: A61M16/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Tubusfixierung bestehend aus einem Fixierband (2) und zwei Wangenpflastern mit Klett (3 + 4) zur Fixierung von oralen Endotrachealtuben bei Erwachsenen, Jugendlichen und Schulkindern, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflasterpatch der Wangenpflaster aus Polyurethan-Schaum hypo-allergen und atmungsaktiv ist und durch die flexible Art sich den anatomischen Gegebenheiten optimal anpassen kann.
Patent DE-202015008346-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigeanordnung und Fahrzeug, das selbige aufweist
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Fahrzeuganzeigeanordnung, angeordnet an einer Montageplatte, Folgendes umfassend: einen Anzeigebildschirm, einen Mehrfachgestängemechanismus, der mehrere Gestänge umfasst, die in Folge miteinander verbunden sind, wobei das vordere und das hintere Gestänge der Gestänge jeweils mit der Montageplatte verbunden sind und eines der Gestänge zwischen dem vorderen und dem hinteren Gestänge derart mit dem Anzeigebildschirm verbunden ist, dass der Anzeigebildschirm in Bewegung versetzt wird.
Patent DE-202015008549-U1 (DE)
Title: Fahrradserviceständer
IPC: B25H1/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Fahrradserviceständer dadurch gekennzeichnet: 1. dass das rechteckige Standrohr 5 ca. 70° geneigt auf der Bodenplatte aufgeschweißt ist und somit, bei auf die Rohrstummel 13 gehangenen Fahrradrahmen, das Tretlager des Fahrrades frei drehbar bleibt. 2. dass die Rohrstummel 13 mit einer Gummiummantelung 2 (handelsübliche Gerätegummigriffe) versehen sind um Beschädigungen am Fahrradrahmen zu vermeiden. 3. dass die Befestigungsschraube 15 zur Verschraubung der Rohrstummel mit dem inneren Winkel 17 und Mutter 21 durch die Gummiummantelung 2 nicht mehr sichtbar sind. 4. dass der Abdeckwinkel 1 durch den Eingriff der Rohrstummel 13 durch zwei in diesem Winkel befindlichen Bohrungen zusätzlich arretiert und nicht mehr nach oben abziehbar ist. 5. dass eine Demontage des Abdeckwinkels 1 nur durch Abnahme oder Zerstörung des Gummigriffes 2 möglich ist um an die Schraube 15 zu gelangen. 6. dass die kammartige Halteleiste 19 durch das Aufsetzen des Abdeckwinkels 1 und dem daran angeschweißten inneren Winkel 17 nach oben geschlossen wird und ein Aushängen der Seilschlaufen 4 unmöglich wird. 7. dass der innere Winkel 17 wird über Lochungen 18 an den äußeren Abdeckwinkel 1 angeschweißt wird, so dass keine seitlichen Schweißnähte an den Kanten nötig sind, die einen passgerechten Sitz des Winkels 17 im Standrohr 5 behindern würden. 8. dass eine individuelle Bestückung mit speziellen Fahrradwerkzeug aufgrund der zahlreichen Schlitze in der Kammleiste 19 möglich ist. 9. dass die zwei Rohrstummel einen geeigneten Abstand besitzen um auch sehr breite Fahrradrahmenprofile aufzunehmen. 10. dass Seile, an denen üblicherweise zu drehende Werkzeuge (Schraubendreher) befestigt sind, im Seil einen Wirbel haben. 11. dass auf dem Luftpumpengrundrohr ein passendes Formteil 12 aufgeschoben ist welches mit dem stabilen Standrohr 5 verbunden ist um seitliche Kräfte beim Pumpen abzuleiten. 12. dass das Standrohr 5 im oberen Teil ein Formteil 11 aufweist das der Halterung des Luftpumpenauslaßventils bei Nichtgebrauch dient. 13. dass der Abdeckwinkel 1 eine kleine Teileablage 3 (für z. B. Ventilkappen oder Schrauben) aufweist. 14. dass das Teilstück 25 in etwas kleinerer Außenform als das Fußblechteil 9 der Luftpumpe aus der Bodenplatte 15 gelasert oder gesägt wird und an derselben Stelle erhöht wieder eingeschweißt wird um eine ebenengleiche Unterlage unter das sonst hohle Blechteil 9 zu erhalten. 15. dass damit gemäß Anspruch 14 Raum für die Muttern 24 der Schloßschrauben 23 geschaffen wird und somit eine plane Unterseite der Bodenplatte 15 erreicht wird. 16. dass die Bodenplatte an den Ecken vier Senkkopflöcher für Senkkopfankerschrauben 22 aufweisen und somit eine plane Oberseite der Bodenplatte 15 erreicht wird. 17. dass freie Flächen auf dem Ständerteil 5 und Abdeckwinkel 1 dazu dienen können, grafisch gestaltete Elemente wie Aufkleber o. ä. für Infos, Werbung oder QR-Codes aufzunehmen. 18. dass der Fahrradserviceständer auch Teile für eine elektrische Ladestation beinhalten kann.
Patent DE-202015100444-U1 (DE)
Title: Motor und Kraftfahrzeug
IPC: F02M61/18
Filed: 2015-01-30
Abstract: Motor (11) mit einer Brennkammer (15), einem der Brennkammer (15) zugeordneten Einlasskanal (12) zur Versorgung der Brennkammer (15) mit Zuluft (17), einem, den Einlasskanal (12) zur Brennkammer (15) hin in einer ersten Stellung zu verschließen und in einer zweiten Stellung einen Ringspalt (16) breit freizugeben, ausgebildeten Einlassventil (13), und einem der Brennkammer (15) zugeordneten Injektor (14) zum Einspritzen von Kraftstoff (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Injektor (14) in dem Einlasskanal (12) angeordnet ist und ausgebildet ist, den Kraftstoff (18) aus dem Einlasskanal (12) durch den Ringspalt (16) in die Brennkammer (15) zu spritzen.
Patent DE-202015103648-U1 (DE)
Title: Verarbeitungssystem zur Transportanalyse
IPC: G06Q10/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Verarbeitungssystem (40) zur Transportanalyse, wobei das Verarbeitungssystem (40) konfiguriert ist, um: – mit Daten versehen zu werden, die eine Vielzahl von Wegstrecken (1, 1a) auf einer wenigstens zweidimensionalen Landkarte darstellen, wobei jede Wegstrecke einen Transport beschreibt, – mit Daten versehen zu werden, die einen Satz von Knotenpunkten (10–27) auf der Landkarte darstellen, wobei jeder Knotenpunkt (10–27) einen Nahbereich (30) aufweist, und – für jede Wegstrecke (1, 1a) ein Kartierungsverfahren durchzuführen, indem eine Knotenpunktsequenz bestehend aus Knotenpunkten (11, 15, 17, 19) erzeugt wird, durch deren Nahbereich (30) die Wegstrecke (1, 1a) verläuft.
Patent DE-202015104225-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Laufwerk einer Einschienenhängebahn
IPC: B61H7/12
Filed: 2015-05-26
Abstract: Bremsvorrichtung (9) für ein Laufwerk (1) einer Einschienenhängebahn umfassend a) Bremsbacken (10), die von entgegengesetzten Seiten auf einen Steg (5) einer doppelt-T-förmigen Schiene (6) wirken; b) Umlenkhebel (12, 13), die mit ihren oberen Enden (16) auf die Bremsbacken (10) wirken und mit ihren unteren Enden (17) mit einer Bremsfeder (18) in Wirkeingriff stehen, wobei zwischen den beiden Enden (16, 17) jeweils ein Umlenklager (26) angeordnet ist; c) Mittel zum verschwenkbaren Verbinden der beiden Umlenkhebel (12, 13) in Form eines Joches (24), das sich zwischen den beiden Umlenkhebeln (12, 13) erstreckt oder in Form von Verbindungsarmen (37, 38) der beiden Umlenkhebel (12, 13), die in einem gemeinsamen Umlenklager (26) verschwenkbar miteinander verbunden sind; d) Eine Verbindungsmittelaufnahme (27) in einem Rahmen (23) der Bremsvorrichtung (9), wobei das Mittel zum verschwenkbaren Verbinden in der Verbindungsmittelaufnahme (27) quer zur Fahrtrichtung (F) des Laufwerks (1) verlagerbar ist.
Patent DE-202015105969-U1 (DE)
Title: Eine Verpackungsanlage für Körner
IPC: B65B1/32
Filed: 2015-11-08
Abstract: Eine Verpackungsanlage für Körner, umfassend ein Gestell (1), auf dem ein Verpackungssystem, ein Materialeinlasssystem und ein Warnsystem angebracht sind, wobei das Verpackungssystem einen Folienhalter (2) beinhaltet, an dem ein Elektrolichtsensor (3) angeordnet ist, wobei unten am Folienhalter (2) ein Beutelmacher (4) vorgesehen ist, der mit einem Zumacher (8) verbunden ist, wobei das Materialeinlasssystem einen Trichter (5) und eine Zwischenkammer (6) aufweist, wobei die Zwischenkammer (6) mit einem Warnsystem (7) verbunden ist, das seinerseits mit dem Zumacher (8) verbunden ist, unter dem ein Produktausgang (9) angeordnet ist.
Patent DE-202016001623-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch "CamSafe": Aus zwei übereinander verschiebbare bzw. aufschiebbarer Kunststoffteile entsteht ein Verschlussmechanismus zum sicheren Abdecken der Kamera bei z. B. modernen Smartphones/Smart-TVs usw.
IPC: G03B11/04
Filed: 2016-03-11
Abstract: Der „CamSafe” als aus 2 Teilen bestehendes, aufklebbares Kunststoffteil dadurch gekennzeichnet, dass 2 Kunststoffteile, die ineinander geschoben werden (1), wobei das untere Teil einen ausgeschnittenen Kreis (Auge) beinhaltet und das obere Teil darüber verschiebbare das Verschließen des Auges und damit die Privatshäre des Users sichert. (2).
Patent DE-202016003395-U1 (DE)
Title: lichthärtende Polymerelektrode
IPC: A61B5/296
Filed: 2016-05-28
Abstract: Zu schützen ist ein lichthärtendes, leitfähiges Polymer, gekennzeichnet durch eine Mischung aus PEDOT und Methylmetacrylat (in dessen reiner Form oder einer darauf basierenden Mischung wie z. B. Zahnzement), die im polymerisierten Zustand fest ist und leitfähig haftet.
Patent DE-202016008429-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Tretantrieb für Elektrofahrräder
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-08-31
Abstract: Tretlagersystem zum Ersetzen eines Elektromotors eines Elektrofahrrads bestehend aus einer Befestigungsplatte (1), einem Tretlagergehäuse (2) und einem Tretlager (3), wobei das Tretlager (3) sich in dem Tretlagergehäuse (2) befindet und die Befestigungsplatte (1) das dazu orthogonal gelegene Tretlagergehäuse (2) umschließt.
Patent DE-202016008542-U1 (DE)
Title: Schlüssel mit Drahtloskommunikationsvorrichtung und Schloss für Schlüssel mit Drahtloskommunikationsvorrichtung
IPC: E05B49/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Schlüssel mit einer Drahtloskommunikationsvorrichtung, wobei der Schlüssel dazu ausgebildet ist, in ein Schlüsselloch eines Schlosses zum Verriegeln/Entriegeln eingeführt zu werden, der folgende Merkmale umfasst:
 einen Schlüsselkörper mit einem Halteabschnitt und einem metallischen Schaftabschnitt, der sich von dem Halteabschnitt erstreckt, wobei der Schaftabschnitt eine Zahnreihe aufweist,
 wobei der Schaftabschnitt auf einer Spitzenseite, die die Seite gegenüber dem Halteabschnitt ist, mit einem Kerbenabschnitt versehen ist, wobei die Kerbe ein offenes Ende aufweist, und
 wobei in der Kerbe eine Drahtloskommunikationsvorrichtung untergebracht ist, wobei die Drahtloskommunikationsvorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Spulenantenne, bei der zumindest ein Abschnitt eines Außenumfangs entlang eines Innenumfangs in dem Kerbenabschnitt angeordnet ist; und
 ein RFIC-Element, das mit der Spulenantenne verbunden ist.
Patent DE-202016008629-U1 (DE)
Title: Superabsorberharz
IPC: C07C57/07
Filed: 2016-06-01
Abstract: Superabsorberpolymer mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von 300 µm bis 600 µm, wobei ein Gel, das durch Quellen von 1 g des Superabsorberpolymers in 20 g 0,9 gew.-%iger wässriger Natriumchloridlösung über einen Zeitraum von 10 Minuten erhalten wird, eine durchschnittliche Teilchengröße von 600 µm bis 1000 µm aufweist.