baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151646-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Isotopenverhältnissen
Inventor: MORRISON JOHN
IPC: H01J49/10
Filed: 2001-10-12
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Isotopenanalyse einer Probe zur Bestimmung der Isotopenverhältnisse von wenigstens Schwefel und entweder von Kohlenstoff oder Stickstoff oder von Kohlenstoff und Stickstoff, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen einer Vorrichtung (3) mit einer ersten Gaschromatographiesäule (7), einer zweiten Gaschromatographiesäule (11), wobei die zweite Gaschromatographiesäule (11) länger ist als die erste Gaschromatographiesäule (7), so dass Schwefeldioxid aus der ersten Gaschromatographiesäule (7) eluiert, bevor Kohlendioxid und/oder Stickstoff aus der zweiten Gaschromatographiesäule (11) eluiert bzw. eluieren, Gasstromsteuerungs mitteln (5, 14) und einem Massenspektrometer (16) mit einem Massenanalysator;  Betreiben der Vorrichtung (3) in einer ersten Betriebsart, in der die Gasstromsteuerungsmittel (5, 14) bewirken, dass die erste und zweite Gaschromatographiesäule (7, 11) in fluider Kommunikation stehen, so dass Kohlendioxid und/oder Stickstoff aus der ersten Gaschromatographiesäule (7) eluieren und zur zweiten Gaschromatographiesaule (11) passiert bzw. passieren  Betreiben der Vorrichtung (3) in einer zweiten Betriebsart, in der die Gasstromsteuerungsmittel (5, 14) bewirken, dass die...
Patent DE-10153850-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Lernens von Korrekturfaktoren für Radgeschwindigkeiten
Inventor: LAUER PETER
IPC: B60T8/171
Filed: 2001-11-02
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Ermittlung von Korrekturwerten für die Radgeschwindigkeiten der Räder eines Fahrzeugs, bei dem die ermittelten oder gemessenen Radgeschwindigkeiten zumindest der Räder einer Achse, vorzugsweise einer nicht-angetriebenen Achse, verglichen und ausgewertet werden und nach Maßgabe der Auswertung ein Querabgleich-Korrekturwert ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aktuelle Querabgleich-Korrekturwerte QA fortlaufend ermittelt werden und mit zumindest einem jeweils zuvor ermittelten (alten) Querabgleich-Korrekturwert und zumindest einem anschließend ermittelten (neuen oder neuesten) Querabgleich-Korrekturwert verglichen werden.
Patent DE-10155229-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: STOECKLEIN WOLFGANG
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-11-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten umfassend einen Aktor (2), insbesondere einen Piezoaktor, ein Ventilglied (9) und einen zwischen dem Aktor (2) und dem Ventilglied (9) angeordneten hydraulischen Koppler (3) zur Koppelung des Aktors (2) mit dem Ventilglied (9), wobei der hydraulische Koppler (3) einen ersten Kolben (4), einen zweiten Kolben (8) und einen zwischen den beiden Kolben angeordneten Druckraum (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spalt (7) zwischen wenigstens einem Kolben (4, 8) und einer Kolbenführung (6) sich verjüngend ausgebildet ist.
Patent DE-10207346-B4 (DE)
Title: Zusammengesetztes Tastenmusikinstrument, Stummschaltungssystem zum Spiel ohne akustische Töne und Auslösepuppenmechanismus zur Veränderung des Entweichungszeitpunktes abhängig vom Betriebszustand
Inventor: INOUE SATOSHI
IPC: G10C5/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Zusammengesetztes
Tastenmusikinstrument, das Folgendes aufweist:  ein akustisches
Piano (6), das Folgendes aufweist:  eine Tastatur (6a) mit einer
Vielzahl von Tasten (10a), die selektiv durch einen Spieler bewegt
werden, der vor der Tastatur positioniert ist;  eine Vielzahl
von Tastenmechaniken (6b), die jeweils mit den Tasten (10a) verbunden
sind, um selektiv durch die Tasten betätigt zu werden, die von dem
Spieler bewegt werden, und mit Stoßzungen (12), die jeweils um
Drehachsen drehbar sind, sowie mit einem primären oder ersten Auslösepuppenglied
(23a) zur Erzeugung von ersten Entweichungsvorgängen von den Stoßzungen
(12), wenn erste Teile (12Ba) der Stoßzungen (12) in Kontakt mit
dem primären
Auslösepuppenglied
(23a) gebracht werden;  mehrere Schlagglieder (13), die jeweils
zur Drehung durch die Vielzahl von Tastenmechaniken (6b) angetrieben
werden, wenn die ersten Entweichungsvorgänge oder zweite Entweichungsvorgänge erzeugt
werden; und  mehrere Schwingungsglieder (S), die jeweils mit
der Vielzahl von Schlaggliedern (13) am Ende der Drehung angeschlagen...
Patent DE-10218678-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Gasbetankungssystem und Vorrichtung zum Befüllen eines Druckgasbehälters
Inventor: RACHNER MICHAEL
IPC: F17C5/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
für ein
Gasbetankungssystem zum schnellen Umfüllen von Gasen, von einem unter Druck
stehenden Vorratsbehälter
(10) in einen Druckgasbehälter
(30) dadurch gekennzeichnet, dass das Gas nach dem Verlassen des
Vorratsbehälters
(10) und vor dem Eintritt in den Druckgasbehälter (30) unter Ausnutzung
des zwischen dem Vorrats- (10) und dem Druckgas-Behälter (30)
vorliegenden Druckunterschiedes in einem geregelten Wirbelrohr (20)
gekühlt
wird, wobei die Gastemperatur derart bemessen wird, dass am Ende
des Befüllvorgangs
bei Vorhandensein einer definierten Gesamt-Gasmasse (m Z ) im
Druckgasbehälter
der Druck (p 30 ) im Druckgasbehälter (30)
einen unter dem Druck des Vorratsbehälters (10) liegenden Grenzdruck
erreicht.
Patent DE-10222053-B4 (DE)
Title: Dämpferventil
Inventor: ZEMBOK THOMAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2002-05-17
Granted: 2015-03-26
Abstract: Dämpferventil zur Anordnung zwischen zwei Arbeitskammern eines Schwingungsdämpfers, umfassend einen Grundkörper (3) und ein an diesem vorgesehenes, federelastisches Verschlussorgan (4) mit einer oder mehreren Ventilscheiben (6), das im Ruhezustand einen Strömungsweg (5) durch den Grundkörper (3) abgesperrt und bei Anströmung durch ein Strömungsmedium des Schwingungsdämpfers bei einem eingestellten Druckniveau öffnet, das Verschlussorgan (4) mit einem radial innenliegenden Abschnitt (7) zwischen einem Anlageabschnitt (9) des Grundkörpers (3) und einem Anlageabschnitt (12) eines zentrisch an dem Grundkörper (3) festgelegten Befestigungsorgans (10) eingespannt ist, wobei der Anlageabschnitt (12) des Befestigungsorgans (10) mindestens eine Druckkante (21, 21') ausbildet, an die radial ein Absatzabschnitt (22) anschließt, welcher bei bestimmungsgemäßem Gebrauch außerhalb des Verformungsbereichs des Verschlussorgans (4) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) mindestens zwei Ventilsitze (15, 16) unterschiedlichen Durchmessers aufweist und das Verschlussorgan (4) über einen radial außenliegenden Abschnitt (14) gegen genau einen der mindestens zwei Ventilsitze (15, 16) vorgespannt ist.
Patent DE-10227639-B4 (DE)
Title: Kohlekraftwerk
Inventor: GROMMES KLAUS
IPC: F23J15/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-06-22
Abstract: Kohlekraftwerk
mit  – einem
Kessel (1), der von einer Trockenfeuerung beheizbar ist,  – einem
an den Kessel (1) angeschlossenen Rauchgaskanal (6), der zu einem
Entstickungs-Katalysator (7) führt,
wobei ein in dem Rauchgaskanal (6) geführter Rauchgasstrom Pulsationen
unterliegt, und  – einem
Grobascheabscheider (16), der stromauf des Katalysators (7) in einem
Abschnitt (15) des Rauchgaskanals (6) angeordnet ist und ein Sieb
(17) aufweist, das sich im wesentlichen über den gesamten Querschnitt
des Rauchgaskanals (6) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß  das
Sieb (17) des Grobascheabscheiders (16) vom Rauchgasstrom aus einer
Ruhestellung heraus auslenkbar angeordnet ist und durch eine auf
das Sieb (17) einwirkende Schwerkraft oder eine Kraft einer Feder
oder eine elastische Anlenkung rückstellbar
ist.
Patent DE-10237440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems
Inventor: KRUEGER FRIEDER
IPC: B60T8/1761
Filed: 2002-08-16
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines bremsschlupfgeregelten Fahrzeug-Bremssystems mit
einer Regeleinrichtung, die ein Steuergerät und Messeinrichtungen beinhaltet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – im
Steuergerät
mehrere Referenzwerte abgelegt werden, denen Regelalgorithmen zugeordnet
sind,  – die
Bremskraft P und die Raddrehverzögerung ω gemessen
werden,  – die
gemessenen Größen (P, ω) vom Steuergerät mit Referenzwerten
verglichen werden und  – noch
vor Einsetzen der Bremsschlupfregelung bei hohen Fahrzeuggeschwindigkeiten
ein für
den Referenzwert zugeordneter Regelalgorithmus eine Verminderung
der Bremskraft bewirkt
Patent DE-10245252-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: GIEZ STEFAN
IPC: B01D46/42
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: Filterelement
zum Einbau in eine Belüftungsvorrichtung
für Fahrzeuge,
mit einem Filterrahmen (11) aus Kunststoff und in den Filterrahmen
(11) eingesetztem Filtermaterial (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Filterrahmen
(11) in zwei Teilrahmen (111, 112) unterteilt ist, die längs einer
Rahmenkante beweglich und luftdicht miteinander verbunden sind und
je einen Teil des Filtermaterials (12) enthalten.
Patent DE-10259388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut auf einer Fläche
Inventor: DARIN LORENZ
IPC: B60P7/15
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Ladegut auf einer Fläche, insbesondere auf der Ladefläche (12) eines Fahrzeuges, in Form eines mit der Fläche verbundenen Schienenprofils (20) aus formhaltendem Werkstoff, in dem zumindest eine Reihe von Eingriffsausnehmungen (50) für den Einsatz von Halteorganen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Rinnenraum (48) des Schienenprofils (20) ein Einschubprofil (60, 60 a ) gehalten ist, das die Eingriffsausnehmungen (50) untergreift sowie einen Querschnittsbereich (48 s ) des Rinnenraumes mittels eines Wandbereichs (64; 76, 76 a ) verschließt, wobei letzterer in der Bewegungsbahn eines ein Halteorgan bildenden Einsatzprofils (30) angeordnet sowie durch letzteres begrenzt verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-10259747-B4 (DE)
Title: Lagerdeckelaufbau für einen Motor
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: B22D19/14
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-12-15
Abstract: Lagerdeckelaufbau
für einen
Motor, umfassend:  einen Verbindungsbereich (32), der zum Verbinden
mit einem Zylinderblock (4) vorgesehen ist;  einen deckelseitigen
Zapfenbereich (12), der eine Kurbelwelle (8) trägt;  ein Innenglied (50),
das aus einem von einem Grundmaterial verschiedenen Material ausgebildet
ist und in einer Gußform
bereitgestellt ist, wenn ein Lagerdeckel gegossen wird, wobei das
Innenglied (50) einen innengliedseitigen Zapfenbereich (56) und
auf beiden Seiten des innengliedseitigen Zapfenbereichs (56) bereitgestellte
Innengliedbolzenlöcher
(58-1, 58-2) beinhaltet;  wobei der innengliedseitige Zapfenbereich
(56) entlang des deckelseitigen Zapfenbereichs (12) bereitgestellt
ist, und  wobei das Innenglied (50) bezüglich einer Oberfläche der Gußform in
einem Trennungszustand durch einen ausgegossenen, einen Absatzbereich
(54) beinhaltenden Stift (52) in einer senkrechten Richtung der
Gußform
bereitgestellt ist, und  wobei ein Krümmungsradius (R2) des innengliedseitigen Zapfenbereichs
(56) auf eine solche Weise größer ausgebildet
ist als ein Krümmungsradius
(R1) des deckelseitigen Zapfenbereichs (12), daß ein Spiel (D-2) zwischen
dem deckelseitigen...
Patent DE-10300925-B4 (DE)
Title: Stereo-Untersuchungsvorrichtung und Stereo-Bilderzeugungsvorrichtung mit einer solchen
Inventor: HAUGER CHRISTOPH DR
IPC: A61B90/20
Filed: 2003-01-13
Granted: 2020-02-27
Abstract: Stereo-Untersuchungsvorrichtung zur Abbildung eines Objekts (8) oder eines von einem Objekt erzeugten Zwischenbilds, umfassend:eine Objektivanordnung (3) mit einer optischen Achse (5) und einer Objektebene (7) zur Anordnung des abzubildenden Objekts (8) oder Zwischenbilds, wobei die Objektivanordnung (3) aus der Objektebene (7) in einen Raumwinkelbereich (9) emittiertes objektseitiges Strahlenbündel (11) empfängt und in ein bildseitiges Strahlenbündel (13) überführt,eine Selektoranordnung zur Auswahl von wenigstens einem Paar von Teilstrahlenbündeln (19, 20) aus dem bildseitigen Strahlenbündel (13), undeine Bildübertragungsvorrichtung (51, 52) zur Erzeugung von Darstellungen der durch das wenigstens eine Paar von Teilstrahlenbündeln (19, 20) bereitgestellten Bilder,dadurch gekennzeichnet, dass die Selektoranordnung als schaltbare Blende (87h) mit einer Vielzahl von separat ansteuerbaren Elementen ausgebildet ist, die jeweils von einem Licht stärker transmittierenden Zustand in einen Licht weniger transmittierenden Zustand umschaltbar sind, und dazu ausgebildet ist, den Strahlquerschnitt wenigstens eines der beiden Teilstrahlenbündel (19, 20) relativ zu einem Strahlquerschnitt des bildseitigen Strahlenbündels (13) zu verlagern, wobei eine Steuerung (49) derart ausgebildet ist, dass sie die Elemente zur Verlagerung des Strahlquerschnitts des wenigstens einen Teilstrahlenbündels (19, 20) in Umfangsrichtung um die optische Achse (5) ansteuert, wobei die Selektoranordnung dazu ausgebildet ist, wahlweise nur ein erstes Teilstrahlenbündel oder nur ein zweites Teilstrahlenbündel des Paars von Teilstrahlenbündeln aus dem bildseitigen Strahlenbündel auszuwählen.
Patent DE-10306628-B4 (DE)
Title: Druckstempel-Vorrichtung zum Folienversiegeln
Inventor: BENTELE JOSEF
IPC: B29C65/18
Filed: 2003-02-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Druckstempel-Vorrichtung
(100) zum Versiegeln von Folien, mit einem beheizbaren Stempelelement
(110) mit einer Stempelfläche
(114) zum Ausüben
eines Druckes auf eine erste Folie (200), um diese mit einer abgestützt gelagerten
zweiten Folie (210) zu verbinden, wobei das Stempelelement (110)
mehrschichtig aufgebaut ist und im wesentlichen drei Schichten (111,
112, 113) enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass eine beheizte zentrale Schicht (111)
aus einem ersten Material mit einem hohen Wärmeleitwert von zwei peripheren
Schichten (112, 113) aus einem zweiten Material umgeben ist, und
die Stirnfläche
(114) einer der peripheren Schichten (112, 113) die Stempelfläche bildet,
wobei die peripheren Schichten (112, 113) jeweils aus Stahl hergestellt
sind.
Patent DE-10308418-B4 (DE)
Inventor: OSSENDORF MARC
IPC: B66B23/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-10-20
Abstract: Each pallet of a moving walkway has a surface which faces a drive belt and which includes a receiving area. A drive belt includes projections spaced at predetermined intervals and directed toward the respective pallets and adapted to obtain a form-fit connection between each projection and a respective one of the receiving areas.
Patent DE-10315505-B4 (DE)
Title: Fördersystem mit Kurve für Behälter, insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage
Inventor: BRIXIUS WOLFGANG
IPC: B65G35/06
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-07-28
Abstract: Kurve
eines Fördersystems
für Behälter (1),
insbesondere eine Flughafen-Gepäckförderanlage, die
sich im Kurvenbereich entlang einer gekrümmten Förderbahn bewegen, die dabei
mit ihrer Bodenunterseite auf Abstützelementen aufliegen und die
auf ihrer Bodenunterseite von Antriebs- und Führungsmitteln (4, 5), die zwei
in Transportrichtung verlaufende Längsseiten (14, 15) aufweisen,
angetrieben und geführt
werden dadurch gekennzeichnet,  dass die Behälter (1) zwei auf der Behälterunterseite
ausgebildete und spiegelsymmetrisch angeordnete nach außen oder
nach innen gekrümmte
Längsseiten
(14, 15) aufweisen,  dass der größte oder kleinste Abstand der
Längsseiten
(14, 15) im Bereich der Längsseitenmitte
liegt, und  dass die Antriebs- und Führungsmittel (4, 5) jeweils
an den Längsseiten
(14, 15) anliegend einen Vortrieb und eine Führung des Behälters (1)
bewirken.
Patent DE-10317416-B4 (DE)
Title: Falt- oder Klappverdeck für ein Fahrzeug
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J10/90
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-08-03
Abstract: Falt-
oder Klappverdeck für
ein Fahrzeug, umfassend ein verstellbares Verdeckgestänge und eine
von diesem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung
verstellbaren Dachstruktur, wobei jeweils an zwei an den Fahrzeugseiten
angeordneten Hauptsäulen (4)
des Verdeckgestänges
eine Fenstertasche (22) für
die abdichtende Aufnahme eines Seitenfensters angeordnet ist, die
mittels eines vom Verdeckgestänge
beim Verstellvorgang betätigten
Koppelelementes (26) relativ zur Hauptsäule (4) zwischen einer Betriebsstellung
und einer Außerbetriebsstellung
verstellbar ist und im Bereich des karosseriefernen Endes der Hauptsäule (4)
an einer oberen Lagerstelle (18) um eine im wesentlichen in einer
X-Z-Ebene des Fahrzeuges liegende, zur Hauptsäule (4) quer verlaufende Schwenkachse
(24) zwischen einer nach außen
geschwenkten Außenstellung
und einer nach innen geschwenkten Innenstellung verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fenstertasche (22) zusätzlich entlang der
Schwenkachse (24) zwischen einer Spannstellung und einer Entspannstellung
verschiebbar ist.
Patent DE-10322624-B4 (DE)
Title: Aufschlusseinrichtung
IPC: B02C13/282
Filed: 2003-05-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Aufschlusseinrichtung
(1), insbesondere zur Auflösung
durch stumpfe Schläge,  mit
einem Aufschlussbehälter
(2), der einen im Wesentlichen runden Innenraum (4) aufweist, der
von einer Behälterwand
(3) umschlossen ist, die sich von einem im Wesentlichen horizontalen
Boden (5) ausgehend nach oben erstreckt,  mit einem oberhalb
des Bodens (5) umlaufenden stumpfen Schlagwerkzeug (19), oberhalb
dessen der ansonsten freie Innenraum (4) einen freien Flugraum (18)
für das
zu zerkleinernde Material bildet, und  mit wenigstens einer
an der Behälterwand
(3) angeordneten oder an dieser ausgebildeten Leiteinrichtung (8)
mit einer Leitfläche
(14), die einen Teil eines entlang der Behälterwand (3) laufenden Materialstroms
(27) so von der Behälterwand
(3) weg leitet, dass sich ein erster Teil des Materials weitgehend
in Umfangsrichtung bewegt, während ein
anderer, von den Leiteinrichtungen erfasster Teil des Materials
sich quer oder schräg
zu dieser Flugbahn bewegt und dass durch die Umlenkung der Stoffströme radial
nach innen, oberhalb des stumpfen Schlagwerkzeugs...
Patent DE-10339376-B4 (DE)
Title: Rückziehmechanismus für ein einfahrbares Objektiv
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B15/14
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-07-09
Abstract: Rückziehmechanismus für einfahrbares Objektiv, das eine Optik mit mehreren optischen Elementen (LG1, LG2, LG3, LG4, 60) enthält,  mit einem linear bewegbaren Ring (8), der drehfest längs der optischen Achse (Z1) der Optik geführt ist und zu einer Bildebene hin eingefahren wird, wenn das Objektiv aus seinem Betriebszustand vollständig einfährt,  mit einem Halter (6), der eine Linsengruppe (LG2), die eines der optischen Elemente (LG1, LG2, LG3, LG4, 60) bildet, hält und innerhalb des linear bewegbaren Rings (8) um eine Schwenkachse (33) schwenkbar gehalten ist, wobei der Halter (6) bei vollständig eingefahrenem Objektiv in eine Außerbetriebsstellung geschwenkt ist, in der die an dem Halter (6) gehaltene Linsengruppe (LG2) in eine aus der optischen Achse (Z1) versetzte Position zurückgezogen ist, und beim Ausfahren des Objektivs in eine Aufnahmestellung geschwenkt wird, in der die an dem Halter (6) gehaltene Linsengruppe (LG2) auf der optischen Achse (Z1) angeordnet ist,  mit einer Einstellstange...
Patent DE-10344450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Überarbeitung oder zur Kontrolle von Werkstücken an einer Werkzeugmaschine
Inventor: NEUMANN OLAF
IPC: B23Q17/00
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zur mechanischen Bearbeitung oder zur Kontrolle von Werkstücken an
einer Werkzeugmaschine (10) mit Maschinenbett und Werkstückträger, mit
einem beweglichen Support (1) mit einem Werkzeughalter (16), wobei
zumindest ein Signalgeber (3) vorgesehen ist, der ein im wesentlichen
parallel zur Bearbeitungs- oder Messebene (13) ausgerichtetes, lineares
Primärsignal
(7) erzeugt, und zumindest einen Signalempfänger (4) am Support (1) für jedes
Primärsignal
(7), der geeignet ist, Lageabweichungen des Supports (1) von dem
Primärsignal
(7) zu erfassen und in ein Sekundärsignal umzuformen, dessen
Amplitude zur Größe der Abweichung
im Verhältnis
steht sowie einen signalbetätigbaren,
motorisch angetriebenen Stellantrieb (5), der den Werkzeughalter (16)
am Support (1) relativ zu dem Primärsignal (7) verschiebt, bis
ein jedes Sekundärsignal
zu Null wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (3) und
die Supportführung
(15) getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-10347454-B4 (DE)
Title: Filteranordnung für eine Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers
Inventor: JUNG IL-DU
IPC: A47L9/10
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Filteranordnung
für eine
Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers, wobei
die betreffende Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp zentrifugalmäßig Verunreinigungen
aus einer von außen
eingesaugten Luft abscheidet und die abgeschiedenen Verunreinigungen
sammelt und wobei die Filteranordnung zur Filterung von Verunreinigungen
dient, die in Luft schweben, welche durch einen Auslassanschluss des
Staubsaugers abgeführt
wird, mit einem Drehfilter (50; 51), der in Bezug auf den Auslassanschluss
(23) der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp drehbar angeschlossen
ist, und  das Drehfilter (50; 51) einen Ansauggitterteil (53),
der am äußeren Umfang
angeordnet ist, und einen Abführanschluss
aufweist, der mit dem Auslassanschluss (23) in Fluidverbindung steht,  und
eine Filterdreheinheit (70) zur Drehung des Drehfilters (51) innerhalb
der Staubsammelvorrichtung (1) vorgesehen ist, derart, dass dadurch
die in dem Ansauggitterteil (53) gefilterten und darauf gelagerten
Verunreinigungen in eine entfernbare Staubaufnahme (31) abgeführt werden, die
mit der Staubsammelvorrichtung (1) vom Wirbelungstyp in Eingriff
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filterdreheinheit
(70) einen...
Patent DE-10392416-B4 (DE)
Title: Blutstillender Verband
Inventor: BELOZERSKAYA GALINA GENNADIEVN
IPC: A61L15/44
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Blutstillender
Verband, enthaltend eine blutstillende Schicht, die aus einem textilen
Träger
mit blutstillendem Arzneimittel besteht, wobei der textile Träger Wirk-
oder ungewebte Stoffe mit einem Sorptionsvermögen bezogen auf Wasser von
9 bis 20 g/g darstellt, dadurch gekennzeichnet, daß er als
blutstillendes Mittel Eisenglukonat oder Eisen(II)-laktat mit einem
Gehalt im Verband in den Grenzen von 0,4 bis 3,0 mg/cm 2  enthält.
Patent DE-10392822-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von mit Luft oder Gas befüllbaren Reifen sowie nach dem Verfahren hergestellter Reifen
Inventor: ORTWEIN DIETER
IPC: B60C29/06
Filed: 2003-04-17
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Befüllen
von mit Luft oder Gas befüllbaren
Reifen (1), insbesondere Fahrradreifen, mit folgenden Schritten:  – Beaufschlagung
wenigstens eines aus sich unter Wärmeeinwirkung ausdehnenden,
thermoplastischen Material bestehenden Schlauches (3, 5, 6) mit
Luft und/oder Gas oder mit elastischen Körpern (4) mit einem Druck von
drei bis acht bar,  – Einbringen
des wenigstens einen Schlauches (3, 5, 6) in den Reifen,  – Aussetzen
des wenigstens einen Schlauches (3, 5, 6) einer Wärmeeinwirkung
Patent DE-10393528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Isolieren und Nivellieren eines Maschinenfundaments
Inventor: WHITTAKER WAYNE H
IPC: F16M9/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Isolieren und Nivellieren eines Maschinenfundaments (12) mit Bezug auf eine Unterstruktur (14), welche aufweist: ein starres Gehäuse (24), das mit dem Maschinenfundament (12) verbunden ist, wobei das Gehäuse (24) ein hohles oberes Teil (32), das teleskopisch einstellbar mit einem hohlen unteren Teil (34) verbunden ist, um verschiedene Größen des Gehäuses (24) zu erhalten; Mittel (36, 38, 40, 42), die den oberen Teil (32) des Gehäuses (24) mit dem unteren Teil (34) des Gehäuses (24) fest verbinden, wodurch die Position des oberen Teils (32) des Gehäuses (24) mit Bezug auf den unteren Teil (34) des Gehäuses fixiert ist; und Mittel (20, 38, 44) zum Einstellen der Nivellierung des Maschinenfundaments (12) durch Ändern des Abstands zwischen dem oberen (32) und dem unteren (34) Teil des Gehäuses (24) mit Bezug auf die Unterstruktur (14).