baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016002385-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul mit Halter für bewegliche Projektionslinse und Scheinwerfer mit einer Vielzahl solcher Scheinwerfermodule
Inventor: YAMAZUMI MITSUHIRO
IPC: F21S41/63
Filed: 2016-02-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Scheinwerfermodul (1, 2), umfassend:eine Lichtquelle (11), die Licht emittiert;eine Projektionslinse (13), die das Licht als einfallendes Licht empfängt und das Licht als Projektionslicht emittiert;einen Halter (15), enthaltend einen flexiblen Abschnitt (502a, 502b, 503a, 503b) aufweisend, in einer ersten Richtung (z-Achsenrichtung) parallel zu einer optischen Achse der Projektionslinse (13), ein Ende, das ein fixiertes Ende ist, und ein anderes Ende, das ein bewegliches Ende ist, wobei der Halter (15) die Projektionslinse (13) mit dem beweglichen Ende hält, so dass die Projektionslinse (13) in Bezug auf die Lichtquelle (11) beweglich ist; undeinen Antreiber (16x, 16y, 50), der die Projektionslinse (13) bewegt, wobei:der flexible Abschnitt einen ersten flexiblen Abschnitt (502a, 502b) und einen zweiten flexiblen Abschnitt (503a, 503b) enthält;der erste flexible Abschnitt (502a, 502b) einen ersten plattenartigen Abschnitt enthält, der sich sowohl in die erste Richtung (z-Achsenrichtung) als auch in eine zweite Richtung (y-Achsenrichtung), die senkrecht zur ersten Richtung (z-Achsenrichtung) ist, erstreckt;der zweite flexible Abschnitt (503a, 503b) einen zweiten plattenartigen Abschnitt enthält, der sich sowohl in die erste Richtung (z-Achsenrichtung) als auch in eine dritte Richtung (x-Achsenrichtung),die senkrecht sowohl zur ersten Richtung (z-Achsenrichtung) als auch zur zweiten Richtung (y-Achsenrichtung) ist, erstreckt;ein Ende des ersten flexiblen Abschnitts (502a, 502b) das fixierte Ende ist, ein anderes Ende des ersten flexiblen Abschnitts (502a, 502b) mit einem Ende des zweiten flexiblen Abschnitts (503a, 503b) verbunden ist, und ein anderes Ende des zweiten flexiblen Abschnitts (503a, 503b) das bewegliche Ende ist; unddie Projektionslinse (13) in die dritte Richtung (x-Achsenrichtung) durch Ablenkung des ersten flexiblen Abschnitts (502a, 502b) in die dritte Richtung (x-Achsenrichtung) und in die zweite Richtung (y-Achsenrichtung) durch Ablenkung des zweiten flexiblen Abschnitts (503a, 503b) in die zweite Richtung (y-Achsenrichtung) bewegt wird.
Patent DE-112016004687-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: SHIBATA MASAMICHI
IPC: H01T13/34
Filed: 2016-09-09
Granted: 2023-08-10
Abstract: Zündkerze (1) für eine Maschine mit interner Verbrennung, wobei die Zündkerze (1) Folgendes aufweist:ein Gehäuse (10), welches eine zylindrische Form hat; einen Isolator (20), welcher eine zylindrische Form hat und innerhalb des Gehäuses (10) gehalten ist derart, dass ein proximales Ende (21) in einer axialen Richtung hervorsteht;eine Mittelelektrode (30), welche innerhalb des Isolators (20) gehalten ist derart, dass ein distales Ende (32) in der axialen Richtung hervorsteht;ein Anschluss-Fitting (40), welches mit dem proximalen Ende (21) des Isolators (20) verbunden ist und vorgesehen ist derart, dass Elektrizität zwischen der Mittelelektrode (30) und dem Anschluss-Fitting (40) geleitet wird; undeine Masseelektrode (50), welche an einem distalen Ende (12) des Gehäuses (10) befestigt ist und einen Funkenentladespalt (G0) zwischen dem distalen Ende der Mittelelektrode (30) und der Masseelektrode (50) bildet, wobeiein erster Spalt (G1), der zwischen dem proximalen Ende (21) des Isolators (20) und dem Anschluss-Fitting (40) gebildet ist, mit einem Füllmaterial (60) gefüllt ist, unddas Füllmaterial (60) einen Teil einer distalen Endseitenoberfläche (43) des Anschluss-Fittings (40) bedeckt.
Patent DE-112016006884-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung
Inventor: NAKAMURA MITSUHIRO
IPC: H01J37/28
Filed: 2016-06-23
Granted: 2024-01-04
Abstract: Ladungsträgerstrahlvorrichtung, die Folgendes umfasst:eine Ladungsträgerkanone (12);einen Abtastablenker (17, 18), der dazu ausgelegt ist, einen Ladungsträgerstrahl, der von der Ladungsträgerkanone (12) emittiert wird, auf eine Probe (21) abzulenken;einen Detektor, der dazu ausgelegt ist, eine Abtaststeuerspannung, die von außen in den Abtastablenker (17, 18) eingegeben wird und sich von einer zweiten Abtaststeuerspannung unterscheidet, zu detektieren;eine Recheneinheit (42), die dazu ausgelegt ist, Bestrahlungspixelkoordinaten für den Ladungsträgerstrahl basierend auf der detektierten Abtaststeuerspannung zu berechnen; undeinen Bestrahlungscontroller, der dazu ausgelegt ist, eine Bestrahlung der Probe (21) mit dem Ladungsträgerstrahl gemäß den Bestrahlungspixelkoordinaten zu steuern.
Patent DE-112018007296-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Informationsverarbeitungsprogramm
Inventor: MIYAZAKI KIYOHITO
IPC: H03M13/09
Filed: 2018-04-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Informationsverarbeitungseinrichtung (10, 20, 50), umfassend:
 eine Auswahleinheit (10005, 5001), um als Kandidatenpolynom aus einer Vielzahl von Polynomen einen Kandidaten für ein Generatorpolynom auszuwählen, das bei einer Kommunikation zwischen einer Master-Einrichtung (10) und einer Slave-Einrichtung (20) verwendet werden soll;
 eine Bestimmungseinheit (10005, 10008, 20008, 5002), um zu bestimmen, ob eine Berechnung unter Verwendung des Kandidatenpolynoms in jeder der Master-Einrichtung und der Slave-Einrichtung zu einer vorgegebenen Frist abgeschlossen ist oder nicht; und
 eine Kennzeichnungseinheit (10005, 5003), um das Kandidatenpolynom als das Generatorpolynom zu kennzeichnen, wenn von der Bestimmungseinheit bestimmt wird, dass die Berechnung unter Verwendung des Kandidatenpolynoms in jeder der Master-Einrichtung und der Slave-Einrichtung fristgerecht abgeschlossen ist.
Patent DE-112019001777-B4 (DE)
Title: Laminiertes glas
Inventor: AOKI TOKIHIKO
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-04-04
Granted: 2023-01-19
Abstract: Laminiertes Glas für ein Fahrzeug, das ein laminiertes Glas ist, das ein Paar von Glasplatten und eine Zwischenfolie, die zwischen dem Paar von Glasplatten angeordnet ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem laminierten Glasprüfkörper von 1 cm2, der aus dem laminierten Glas in der Dickenrichtung herausgeschnitten worden ist, der Gehalt von CeO2höchstens 0,4 mg beträgt und der Gehalt von Gesamteisen, umgerechnet in Fe2O3, mindestens 7,1 mg und höchstens 9,5 mg beträgt; und die Zwischenfolie aus einer Kunststofffolie hergestellt ist, die feine Teilchen aus Zinn-dotiertem Indiumoxid mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von höchstens 0,1 µm enthält und wobei das laminierte Glas eine Durchlässigkeit für sichtbares Licht Tva gemäß JIS R3212 (1998) von mindestens 70 % und höchstens 77 % aufweist, eine Gesamtdurchlässigkeit für Sonnenstrahlung Tts gemäß ISO 13837 von mindestens 53 % und höchstens 59 % aufweist und eine Durchlässigkeit für Licht mit einer Wellenlänge von 850 nm von mindestens 15 % und höchstens 45 % aufweist, wenn eine spektroskopische Messung gemäß JIS R3106 (1998) durchgeführt wird.
Patent DE-112020003925-B4 (DE)
Title: Fahrzeughöheneinstellvorrichtung und Sattelfahrzeug
Inventor: TOKUHARA Masato
IPC: B60G17/017
Filed: 2020-02-12
Granted: 2024-01-11
Abstract: Fahrzeughöheneinstellvorrichtung, umfassend:eine Verarbeitungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Prozess zum Annähern einer Antwortgeschwindigkeit eines ersten Sensors an eine Antwortgeschwindigkeit eines zweiten Sensors unter Verwendung eines Filters durchzuführen, wenn ein Wert unter Verwendung eines Erfassungswerts des ersten Sensors zu einem Zeitpunkt extrahiert wird, der durch Verwenden eines Ausgabewerts des zweiten Sensors bestimmt wird, wobei der zweite Sensor zumindest eines von einem Beschleunigungssensor, der dazu eingerichtet ist, eine Beschleunigung eines Fahrzeughauptaufbaus zu erfassen, und einem Winkelgeschwindigkeitssensor, der dazu eingerichtet ist, eine Winkelgeschwindigkeit des Fahrzeughauptaufbaus zu erfassen, ist und der zweite Sensor eine Antwortgeschwindigkeit aufweist, die von der Antwortgeschwindigkeit des ersten Sensors verschieden ist, der ein Hubsensor ist, der dazu eingerichtet ist, einen Hubwert einer Aufhängungsvorrichtung zu erfassen; undeine Einstelleinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Höhe des Fahrzeughauptaufbaus einzustellen, wobeider Zeitpunkt derart ist, dass:eine Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer als eine vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, ein Absolutwert der Beschleunigung, die durch den Beschleunigungssensor erfasst wird, gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Beschleunigung ist, und ein Absolutwert der Winkelgeschwindigkeit, die durch den Winkelgeschwindigkeitssensor erfasst wird, gleich oder kleiner als eine vorbestimmte Winkelgeschwindigkeit ist;die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist und der Absolutwert der durch den Beschleunigungssensor erfassten Beschleunigung gleich oder kleiner als die vorbestimmte Beschleunigung ist oderdie Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer als die vorbestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist und der Absolutwert der durch den Winkelgeschwindigkeitssensor erfassten Winkelgeschwindigkeit gleich oder kleiner als die vorbestimmte Winkelgeschwindigkeit ist.
Patent CS-276250-B6 (CS)
Inventor: NYKL ILJA RNDR
IPC: C23C18/36
Filed: 1988-02-01
Abstract: Grafit s niklovým povlakem je vhodným
přípravkem pro těsnění lopatkových
soustrojí, například kompresorů, a sice
pro utěsnění oběžného obvodu lopatky vůči
vnitrnímu obvodu skříně. Niklovéno
povlaku grafitu se dosáhne výhodně použitím
lázně, jejíž podstatou je, že obsahuje
síran, chlorid, nebo octan nikelnatý
v množství 50 až 250 g na jeden litr lázně
a fosfornan sodný v množství 50 až 200
g na 1 litr lázně, nebo fosfornan nikelnatý
v množství 50 až 250 g na jeden litr
lázně. Dále lázeň obsahuje organické kyseliny
a soli alkalických kovů v množství
1 až 70 g na jeden litr lázně.
Patent SK-278863-B6 (SK)
Title: Unilateral cage of high-speed rolling bearing
Inventor: RAJSIGL ZDENEK
IPC: F16C33/58
Filed: 1991-03-14
Abstract: This invention is dealing with a unilateral cage closed to the bearing with high revolutions which consists of the shell (2) and of the axle (5) with rotary trajectories and guiding planes, and of the rolling bodies (6) located in the cage (1), where a conic slope is created, while this slope is located on the internal guiding plane (4) of the shell (2) and / or on the external plane (3) of the cage (1) with the angle (alpha) greater than zero, however less or equal 5 degrees, while th e internal guiding hole (7) closed to the cage (1) is of a cylindrical shape.
Patent CZ-278834-B6 (CZ)
Title: Compressed hydrogen electrolytic source
Inventor: DOUSEK FRANTISEK RNDR CSC
IPC: C25B1/04
Filed: 1991-12-13
Abstract: The compressed hydrogen electrolytic source is formed by electrolytic cells (1) electrically connected in series and an electrolyte reservoir (4) connected with individual cells (1) by the inlet distribution and output collection channel (3, 2). The electrolyte reservoir (4), in relation to the system of electrolytic cells (1), is positioned so as to achieve the given minimum height of the oxygen column in the mixture with electrolyte in the oxygen inlet pipe, formed by the outlet interconnecting and collection channel (6,2), whose inner diameter does not exceed 6 mm. In this way the conditions for continual circulation of electrolyte (5) in the system are created.<IMAGE>
Patent CS-275630-B6 (CS)
Inventor: NOVAK MIROSLAV ING
IPC: A01B63/111
Filed: 1989-09-12
Abstract: K rámu (1) je na jedné straně připevněno
rameno nápravy (2), které je na druhém konci
přichyceno k hloubkovému kolu (3). Na
druhé straně rámu (1) je připojen lineární
hydromotor (4), kde mezi výsuvné oko a čelo
válce na straně pístnice je připojen držák
(5) s nejméně jednou vodicí tyčí (6). Na
vodicí tyči (6) jsou otočně naskládány
vložky (7), které jsou zajištěny proti samovolnému
otáčení, např. pružinou.
Patent CZ-277959-B6 (CZ)
Title: Method of making bottoms of converters with tuyeres and apparatus for making the same
Inventor: MANTEY PAUL GERHARD ING
IPC: C21C5/48
Filed: 1977-11-29
Abstract: A method of constructing a refractory brick lining on a bottom tuyere plate for a vessel for refining or otherwise treating a metal melt comprises the improvement of constructing the lining in an imperforate manner on the bottom tuyere plate and then drilling tuyere ducts in the lining. The brick lining is preferably constructed with the bottom tuyere plate in an upright position and the ducts are then drilled while the plate and the lining are still upright. The bottom tuyere plate is preferably mounted in an assembly frame which is itself pivotally mounted to enable the frame together with the bottom tuyere plate to be swung from a horizontal position to the upright position.
Patent CZ-286879-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for separation of volatile components from standard substance
Inventor: GRONHOLZ CLAUS DIPL ING
IPC: H05B6/02
Filed: 1994-05-24
Abstract: The invented process is characterized in that the primary substance is filled in a crucible-like induction container that is then put into a gas-tight space where it is heated. In the gas-tight space a vacuum is created and the after lapse of the given processing time the space is washed with an inert gas. Heating of the primary substance is carried out in the contained by induction heating and simultaneously the primary substance is stirred by an agitating  mechanism, that can be lowered into the container and that is heated with a heating medium, has stirring parts immersed in the primary substance and a plate that is lowered from above onto the standard substance. Filling height of the primary substance in the crucible-like container is adjusted after previous sampling and analysis of the volatile components in such a manner that after removal of volatile component is always nearly the same and the plate of the agitating mechanism bears against the primary substance all over the processing period. The apparatus comprises a gas-tight reactor (10) accommodating a crucible-like container (26), whereby induction coils (18, 20) are assigned to the reactor (10). Inside the reactor (10) there is placed an agitating mechanism (32) being heated up with a heating medium and the agitating mechanism (32) has its stirring parts (36) immersed in the primary substance (28) inside the induction container (26) and a plate (34) thereof that is put from above on the primary substance. The stirring parts (36) are connected with a source of inert gas, being emitted from fine outlet holes of the stirring parts (36).
Patent CZ-284860-B6 (CZ)
Title: Composition containing vinyl aromatic polymer and rubber, and process for preparing thereof
Inventor: SARRAF TAREK
IPC: C08L25/06
Filed: 1994-11-22
Abstract: PCT No. PCT/FR94/01360 Sec. 371 Date Jun. 12, 1995 Sec. 102(e) Date Jun. 12, 1995 PCT Filed Nov. 22, 1994 PCT Pub. No. WO95/15348 PCT Pub. Date Jun. 8, 1995The invention relates to polymer compositions of high impact strength, comprising a vinylaromatic polymer and a rubber, and to a process for their manufacture. These compositions are obtained by virtue of the use of two polybutadienes whose viscosities, measured at 25 DEG  C. at a concentration of 5% in styrene, are, respectively, between 120 and 350 centipoises in the case of one and between 30 and 90 centipoises in the case of the other.
Patent CZ-295950-B6 (CZ)
Title: Telescopic boom drive
Inventor: TALACKO JAROSLAV PROF ING CSC
IPC: B66F3/28
Filed: 2004-01-08
Abstract: In the present invention, there is disclosed a telescopic boom drive formed by a link chain (2) the thrust faces of which fit with a clearance to inner surface of a telescopic casing, whereby the link chain  (2) is connected with a driving chain sprocket (7). Free section of the link chain (2) can be disposed within a storage compartment (8) and/or directly within the telescopic boom (1) space.
Patent CZ-302445-B6 (CZ)
Title: Process for preparing nanoparticles of nickel monooxide of high catalytic activity
Inventor: CUBA VACLAV
IPC: B01J23/755
Filed: 2010-01-07
Abstract: The invented process for preparing nanoparticles of nickel monooxide of high catalytic activity is characterized in that a reaction aqueous solution of a photochemically and/or radiochemically sensitive compound containing nickelous ions with an addition of OH radical trap, which is preferably selected from the group consisting of aliphatic alcohols or polyvinyl alcohol or salts of organic acids containing anion COOe-, is irradiated by UV radiation or gamma radiation with energy greater than 1 MeV or by accelerated electrons with energy in the range of 1 to 6 MeV and with a dose of 5 to 150 k Gy to yield a finely dispersed solid phase of nickel monooxide, the solid phase is then separated by ultrafiltration and dried at a temperature up to 100 degC. Subsequently, the solid phase is heat treated at a temperature ranging from in the range of 200 to 600 degC.
Patent CZ-293530-B6 (CZ)
Title: Repellent formulations containing pyrethroids for skin care
Inventor: MORAVEC JOSEF ING MORAVEC JOSE
IPC: A01N33/02
Filed: 1998-07-30
Abstract: In the present invention, there are disclosed repellent formulations containing pyrethroids for skin care wherein these formulations comprise 5.00 to 35.00 percent by weight of a repellent active substance and/or a mixture of repellent active substances, in particular diethyltoluamide, butyl acetyl aminoethyl propionate, butyl acetanilide, diethylbenzamide, further 0.01 to 2.00 percent by weight of a synthetic pyrethroid, preferably permethrin, and the balance to 100 percent by weight being solvents, particularly water and ethyl alcohol, surfactants, optionally driving gases and auxiliary substances.
Patent CZ-294401-B6 (CZ)
Title: Morphine a diamorphine salts of anionic non-narcotic analgesics of the substituted carboxylic acid type, process of their preparation, their use and pharmaceutical compositions containing thereof
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: C07D489/04
Filed: 1997-02-15
Abstract: The present invention relates to morphine and diamorphine salts of anionic non-narcotic analgesics belonging to the type of substituted carboxylic acids, preferably the morphine and diamorphine salts of diclofenac of the general formula I, to processes for their production, the use of these salts in the treatment of diseases, as well as to pharmaceutical preparations comprising these salts.
Patent CZ-300178-B6 (CZ)
Title: Feeder tube assembly lifting system for a feeder bowl of a glass melting furnace
Inventor: DIFRANK FRANK J
IPC: F16D1/08
Filed: 1999-07-30
Abstract: In the present invention, there is disclosed a feeder tube assembly for a feeder bowl of a glass melting furnace having an horizontally extending elongate support arm (30), and a generally vertically extending feeder tube (22) that is carried by the support arm (30) at a location near an end of the support arm (30). The feeder tube (22) is rotatable about its longitudinal central axis with respect to the support arm (30), and the support arm (30) carries drive elements for rotating the feeder tube (30) about its longitudinal central axis. The support arm (30) is supported on a generally vertically extending servo motor (90) actuated linear actuator (44), and the elevation of the support arm (30) is adjustable by actuation of the linear actuator (44), a releasable brake (106) being provided to prevent rotation of the servo motor (90) when it is desired to prevent a change in elevation of the support arm (30). The position of the support arm (30) relative to the linear actuator (44) is independently adjustable both longitudinally of the support arm (30) and transversely of the support arm (30), and the support arm (30) is rotatable with respect to the linear actuator (44) when it is desired to replace a feeder tube (22) carried thereby or the feeder bowl directly below it.
Patent CZ-289803-B6 (CZ)
Title: System for supplying consumers with heat energy, and apparatus therefor
Inventor: SCHWARZ ALOIS
IPC: F24S20/30
Filed: 1995-11-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a system for supplying consumers with heat energy by a carrier medium heated in at least one heat source, whereby an outlet line (10, 20) of at least one heat source is connected to at least one distributor (1, 2) having an inlet communicating with said heat source and being formed with a plurality of outlets that are connected to flow lines (71 to 79') supplying heat energy to consumers of heat energy at relatively different temperature levels, whereby through the mediation of said distributor (1, 2) one of the heat energy consumers can be selected to which said carrier medium heated in said heat source can be delivered. The system preferably also contains another distributor (3, 4) and further collection headers (5, 6). The distributor (1, 2, 3, and 4) includes a housing (100) that is connectable to both the heat source and to heat energy consumers, and it further includes a distributor (110, 120, 130, 140). The collection header (5, 6) consists of the housing (100) that is connectable to both the heat source and to heat energy consumers and it further consists of a collection header (150, 160). A device for controlling delivery of heat energy to the consumers consists of a housing (100) that is connectable to both the heat source and to heat energy consumers, and it further consists of z distributors (1, 2, 3, 4), collection headers (5, 6) and control motors (116, 136, 166) connected thereto.
Patent CZ-290675-B6 (CZ)
Title: Antibacterial preparations containing N-oxides, active substances, process of their preparation and their use
Inventor: RAST HUBERT
IPC: A23K20/195
Filed: 1996-05-20
Abstract: The present invention relates to novel antibacterial preparations, particularly preparations that are applicable per os, based on N-oxides of saturated heterocycles containing nitrogen, which are substituted with quinolone carboxylic acids or naphthyridone carboxylic acids of the general formulae I and II, in which the substituents are as specified in the descriptive part, as well as to novel efficient substances, further process of their preparation and their use.
Patent CZ-293955-B6 (CZ)
Title: Process for preparing substituted piperidine derivatives
Inventor: ROSEN TERRY J
IPC: C07D409/12
Filed: 1992-01-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing substituted piperidine derivatives of the general formula I, in which Re1 and Re2 have specific meanings, by reacting the compound of the general formula IV, in which Re2 is as specified above, with the compound of the general formula Re1CHi2X, wherein Re1 is the same as above and X represents a cleavable group. compounds, prepared according to the present invention represent antagonists of compound P receptors and they can be therefore used for treating diseases mediated by the P compound excess.