baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016216120-A1 (DE)
Title: Zweistufiger Planetentrieb für ein Verteilergetriebe und Verteilergetriebe
Inventor: BRILKA TOBIAS
IPC: B60K17/344
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweistufigen Planetentrieb (2) für ein Verteilergetriebe (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Eingangswelle (12), einen Planetenträger (5) mit Planetenrädern (8, 8‘), ein Hohlrad (6), ein Sonnenrad (7), und eine axial verschiebbare Schaltmuffe (16), wobei der Planetentrieb (2) konzentrisch innerhalb eines Antriebsrads (5‘) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Planetentrieb (2) zeichnet sich dadurch aus, dass die Schaltmuffe (16) drehfest mit der Eingangswelle (12) gekoppelt ist, wobei die Schaltmuffe (16) in einer ersten Endlage die Eingangswelle (12) drehfest mit dem Sonnenrad (7) koppelt und in einer zweiten Endlage die Eingangswelle (12) drehfest mit dem Planetenträger (5) koppelt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verteilergetriebe (1).
Patent DE-102016216937-A1 (DE)
Title: Verspannanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANZ THOMAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verspannanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine axiale Steckverbindung zwischen einer motorseitigen ersten Untereinheit und einer getriebeseitigen zweiten Untereinheit; wobei die Steckverbindung durch eine Profilierung an der ersten Untereinheit und eine Gegenprofilierung an der zweiten Untereinheit gebildet ist, wobei zumindest eine Untereinheit mindestens ein Verspannblech und ein Flanschelement umfasst, die zusammen die Profilierung oder die Gegenprofilierung bilden, wobei das Flanschelement ein Ausgangsflansch eines Drehschwingungsdämpfers oder ein Eingangsflansch einer Kupplungsvorrichtung ist, wobei vor Bildung der Steckverbindung das Verspannblech und das Flanschelement in der Umfangsrichtung in entgegengesetzte Richtungen zueinander verspannt anordenbar sind und entgegen der auf sie einwirkenden Verspannkraft in einer in der Umfangsrichtung um einen Winkelbetrag zueinander verdrehten ersten Position mittels zumindest eines Halteelementes fixierbar sind, wobei das Halteelement, während oder nach dem Zusammenfügen und durch die Bildung der Steckverbindung, zumindest teilweise aus einer ersten Lage in eine zweite Lage verdrängbar ist, in der die Verspannung von Verspannblech und Flanschelement gelöst und so eine zumindest partielle, umfangsmäßige Verspannung der Steckverbindung erfolgt, wobei das mindestens eine Halteelement als separates Bauteil am Flanschelement befestigt ist.
Patent DE-102016218485-A1 (DE)
Title: Kammertrommel für eine Teig-Wirkvorrichtung
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C7/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Kammertrommel für eine Teig-Wirkvorrichtung, umfasst – einen hohlen Trommelkörper (4), – eine Vielzahl von radial durchgehenden Durchbrechungen (6) in dessen Mantelwand (5) zur Bildung jeweils einer Kammer für ein zu bearbeitendes Teigstück, und – eine Oberflächen-Strukturierung (8) der Seitenwände (7) der Durchbrechungen (6).
Patent DE-102016219328-A1 (DE)
Title: Rotationsgesichertes Bauteil einer Überlastkupplung mittels Press-Presslöt-Verbindung
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastkupplung (8) einer Drehmomentübertragungseinrichtung (1) von einem Antriebsstrang, ausgeführt als eine Press-Presslöt-Verbindung (9) zwischen einem, eine Welle-Nabe-Verbindung bildenden, Eingangsteil (3) und einem Ausgangsteil (7) sowie einem zugehörigen Zwischenelement, wobei zumindest eine Kontaktzone (14, 15) der Press-Presslöt-Verbindung (9) mit einem Weichmetall beschichtet ist. Als Zwischenelement ist eine Buchse (12) vorgesehen, die zumindest einseitig eine Beschichtung (17) aus Weichmetall aufweist. Die Buchse (12) ist mittels einer Verdrehsicherung (40) gegenüber einem Kontaktbauteil der Press-Presslöt-Verbindung (9) drehfixiert.
Patent DE-102016219563-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbessern einer kraftstoffeffizienz durch analysieren eines fahrmusters eines fahrzeugs
Inventor: KIM JIN HA
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Verbessern einer Kraftstoffeffizienz durch Analysieren eines Fahrmusters eines Fahrzeugs kann Folgendes enthalten: Berechnen von Gewichtungsfaktoren gemäß einem Fahrmuster des Fahrzeugs bei Koordinaten, die die Verhältnisse von akkumulierten Gewichtungen bei den Koordinaten zu der Summe der akkumulierten Gewichtungen bei allen Koordinaten in einem Motorbetriebsbereich sind; Berechnen eines Bezugs-Kraftstoffverbrauchsverhältnisses K KRAFTSTOFF  und eines Bezugs-NOx-Abgasverhältnisses K NOx  unter Verwendung der Gewichtungsfaktoren; Bestimmen, ob das Bezugs-NOx-Abgasverhältnis K NOx  einen vorbestimmten Vergleichswert überschreitet; und Steuern eines Motors, um eine Kraftstoffeffizienz zu verbessern, wenn das Bezugs-NOx-Abgasverhältnis K NOx  gleich dem vorbestimmten Vergleichswert oder kleiner als derselbe ist.
Patent DE-102016221559-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Inaktivierung von Sporen durch antimikrobielle Peptide
Inventor: NUDING SABINE
IPC: A61K38/17
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung, die mindestens ein natürliches, rekombinantes oder synthetisches menschliches antimikrobielles Peptid umfasst, das ausgewählt ist aus einem menschlichen Defensin oder Cathelicidin, oder funktionellen Fragmenten oder Kombinationen davon, zur Inaktivierung von bakteriellen Sporen.
Patent DE-102016221794-A1 (DE)
Title: Parksperre über Getriebeschaltelemente
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-11-08
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (1, 1a, 1b) mit einer Parksperreneinrichtung aufweisend eine Getriebeausgangswelle (2), ein Getriebegehäuse (0) und einen Getrieberadsatz, welcher drehmomentleitend mit der Getriebeausgangswelle (2) verbindbar ist oder mit dieser verbunden ist, und mit einer Vielzahl von Schaltelementen (9, 10, 11, 11a, 12, K25, K34, B03, B04, B05), wobei die Parksperreneinrichtung zum selektiven Festlegen der Getriebeausgangswelle (2) gegenüber dem Getriebegehäuse (0) eingerichtet ist,in einem deaktivierten Zustand der Parksperreneinrichtung ist die Getriebeausgangswelle (2) gegenüber dem Getriebegehäuse (0) drehbar und in einem aktivierten Zustand der Parksperreneinrichtung ist die Getriebeausgangswelle (2) drehfest gegenüber dem Getriebegehäuse (0) gehalten,dadurch gekennzeichnet, dassein erstes dieser Schaltelemente (9, 10, 11, 11a, K25, K34, B03, B04, B05) als erstes Parksperrenschaltelement ausgebildet ist und ein weiteres ist als zweites Parksperrenschaltelement ausgebildet,dass diese beiden Parksperrenschaltelemente (9, 10, 11, 11a, 12, K25, K34, B03, B04, B05), bezogen auf die Drehmomentübertragung vom Getriebegehäuse (0) auf die Getriebeausgangswelle (2), zwischen diesen angeordnet sind, so dass die Drehmomentübertragung vom Getriebegehäuse (0) auf die Getriebeausgangswelle (2) mit jedem einzelnen dieser Parksperrenschaltelemente (9, 10, 11, 11a, 12, K25, K34, B03, B04, B05) unterbrechbar ist und, dass im aktivierten Zustand der Parksperreneinrichtung beide Parksperrenschaltelemente (9, 10, 11, 11a, 12, K25, K34, B03, B04, B05) geschlossen sind.
Patent DE-102016221872-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Wendegetriebe mit einem hydrodynamischen und einem mechanischen Leistungspfad
Inventor: REGENSCHEIT NORMAN
IPC: F16H47/06
Filed: 2016-11-08
Abstract: Das lastschaltbare Wendegetriebe mit einem hydrodynamischen und einem mechanischen Leistungspfad weist eine Kupplung (7) für Vorwährtsfahrt im hydrodynamischen Leistungspfad, eine Kupplung (22) für Rückwärtsfahrt im hydrodynamischen Leistungspfad und eine Kupplung (9) für Vorwärtsfahrt im mechanischen Leistungspfad auf. Die Gangkupplungen (14, 15) sind nachgeschaltet angeordnet. Dadurch wird eine breite Spreizung im hydrodynamischen Leistungspfad ohne Umschalten auf den mechanischen Leistungspfad erreicht.
Patent DE-102016222799-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewährleistung der Schmierung eines Wellendichtringes, insbesondere eines in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs verwendeten Wellendichtringes
Inventor: NOTHEIS PHILIPP
IPC: F16J15/324
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Gewährleistung der Schmierung eines Wellendichtringes (1), insbesondere eines in einem Getriebe eines Kraftfahrzeugs verwendeten Wellendichtringes (1) vorgeschlagen, welche einen in der Nähe einer Dichtlippe (6) des Wellendichtringes (1) anordenbaren Schaumstoffring (2) aufweist, wobei der Schaumstoffring (2) derart anordenbar ist, dass Schmieröl, welches vom Schaumstoffring (2) gespeichert wird, der Schmierung der Dichtlippe (6) des Wellendichtringes (1) zur Verfügung steht.
Patent DE-102016224575-A1 (DE)
Title: Solarmodul
Inventor: KUDO YUKI
IPC: H01L31/05
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es wird ein Solarmodul geschaffen, das mehrere Solarzellen, mehrere Verbinder, die jeweils einen Stoßdämpfer aufweisen, eine Abdichtschicht, eine rückseitige Schicht und eine vorderseitige Schicht, die optisch transparent ist, enthält. Die Solarzellen enthalten jeweils eine Elektrode an einem Umfangskantenabschnitt auf einer Rückseite, die kein Sonnenlicht empfängt. Die Verbinder erstrecken sich entlang den Umfangskantenabschnitten und verbinden die Elektroden der Solarzellen miteinander. Die Abdichtschicht dichtet die jeweiligen Solarzellen und die Verbinder ab. Der Stoßdämpfer ist in einem Bereich zwischen Eckabschnitten benachbarter oder diagonal gegenüberliegender Solarzellen angeordnet und erlaubt eine Bewegung der Solarzellen in Verbindung mit einem Ausdehnen oder Zusammenziehen der rückseitigen Schicht und/oder der vorderseitigen Schicht.
Patent DE-102016225428-A1 (DE)
Title: Laufstreifen für die Kaltrunderneuerung eines Nutzfahrzeugreifens und Nutzfahrzeugreifen
Inventor: LUTZ ANDRE
IPC: B60C11/03
Filed: 2016-12-19
Abstract: Vulkanisierter oder vorvulkanisierter profilierter Laufstreifen für die Kaltrunderneuerung eines Nutzfahrzeugreifens, wobei der Laufstreifen, im Querschnitt betrachtet, eine entlang der Laufstreifenperipherie verlaufende gekrümmte äußere Konturlinie (k) und eine entlang der Laufstreifeninnenseite verlaufende gekrümmte innere Konturlinie (k) aufweist, wobei die Konturlinien (k, k) symmetrisch zur Mittelebene des Laufstreifens verlaufen.Die äußere Konturlinie (k) und die innere Konturlinie (k) des Laufstreifens verlaufen, im Querschnitt des Laufstreifens betrachtet, parallel zueinander und setzen sich jeweils aus Kreisbögen (b, b, b) mit zumindest zwei unterschiedlichen Radien (r, r, r) zusammen - einem durch die Mittelebene verlaufenden zentralen Kreisbogen (b) und zwei randseitigen Kreisbögen (b) - wobei der zentrale Kreisbogen (b) den größten Radius (r) aufweist.
Patent DE-102017000006-A1 (DE)
Title: Wechseldruckmatratze mit zusätzlicher Lagerungsfunktion durch beidseits angebrachte Lagerungsluftkammern
Inventor: BROSE EDGAR
IPC: A61G7/057
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die derzeit verwendeten Wechseldrucksysteme beinhalten keine zusätzlich aufblasbaren Luftkammern. Meine Erfindung basiert auf einem Zusatz, der aus dem gleichen Material PVC bestehend, an die vorhandenen Wechseldrucksysteme angebracht bzw. angeschweißt werden kann. Nachdem die zusätzliche Luftkammer an die Wechseldrucksysteme angebracht ist, lässt sie sich per dazu gehörigem Kompressor/Steuergerät einstellen. Diese Lagerungsluftkammer, siehe Querschnittbezeichnung 3 und 5, lässt sich bei Bedarf mit Luft füllen. Es entsteht eine keilförmige Struktur. Hierdurch kommt eine Körperhälfte langsam nach oben, wodurch eine neue Lage des Patienten entsteht.Der bewegungsunfähige, bettlägerige Patient muss in regelmäßigen Zeitabständen bewegt und gelagert werden, um Verletzungen der Haut sowie Kontrakturen zu vermeiden. Meine Erfindung soll der körperlich schweren Arbeit in der Pflege entgegen wirken. Der Positionswechsel des Patienten wird schonend durchgeführt.Der Druck innerhalb der Kammer lässt sich variabel auf den jeweiligen Patienten individuell einstellen. Das Pflegepersonal kann die Intervalle, die variabel zwischen 60, 90, 120 Minuten gewählt werden können, einstellen. Der Körper des Patienten wird somit durchbewegt ohne Störung für den Betroffenen. Der Patient benötigt keine Lagerungsmaterialien (z. B. Kissen) mehr.Als Steuergerät können schon existierende handelsübliche Kompressoren z.B. des Typs und der Schutzklasse BF/Klasse II mit Sicherung TIAH 250 VAC 1A mit Fülldruck 30 - 110 mm HG und einstellbarem Zyklus zum Einsatz kommen.
Patent DE-102017005751-A1 (DE)
Title: Behältnisregal
IPC: A47B77/16
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnisregal, umfassend einen Regalkörper, zwei oder mehr Behältnisse und einen Befüllungsschacht im oder am rückwärtigen Teil des Regalkörpers, wobei die Behältnisse in ihrem rückwärtigen Teil eine Befüllungsöffnung aufweisen, und das Behältnisregal so ausgestaltet ist, dass ein bestimmungsgemäß in den Regalkörper eingeschobenes Behältnis über den Befüllungsschacht mit einer Flüssigkeit oder einem Schüttgut befüllt werden kann.
Patent DE-102017010933-A1 (DE)
Title: Pumpspeicherwerk
Inventor: PIEKORZ BERNHARD
IPC: F03B13/06
Filed: 2017-11-23
Abstract: Das Pumpspeicherwerk ist in dem untertägigen Bergwerk ausgestattet mit einem oberen Speichersystem (V1) im ersten Abstand (Y1) von der Erdoberfläche, in dem insbesondere ein erstes Speicherringsystem (X1) ausgestattet ist, mit einem ersten Speicherring (1) und einem zweiten Speicherring (2), mit insbesondere mehreren, auf dem Umfang des ersten Speicherrings (1) liegenden ersten Fallrohren (9) und insbesondere mehreren, auf dem Umfang des zweiten Speicherrings (2) liegenden zweiten Fallrohren (10), sowie mit einem ersten Sammler (15), mit einem ersten Maschinenhaus (18), mit einem ersten Verteiler (16), sowie einem unterhalb des ersten Verteilers (16) im dritten Abstand (Z1) von der Erdoberfläche liegenden unterem Speichersystem (V2), in dem insbesondere ein zweites Speicherringsystem (X2) ausgestattet ist, mit einem dritten Speicherring (3), mit einem vierten Speicherring (4), mit insbesondere mehreren auf dem Umfang des dritten Speicherrings (3) liegenden sechsten Fallrohren (14) und insbesondere mehreren auf dem Umfang des vierten Speicherrings (4) liegenden fünften Fallrohren (13), sowie mit einem Wasserspeicher (25), sowie mit einem ersten Pumpenhaus (20) zum Abpumpen des Wassers aus dem zweiten Speicherringsystem (X2) und mit einem zweiten Verteiler (26).
Patent DE-102017100052-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches verteilergetriebe mit elektronischer umschaltung während der fahrt
Inventor: MASTIE JOSEPH D
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-01-03
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Verteilergetriebe umfassen, das eine Eingangswelle und eine erste Ausgangswelle umfasst, die eine primäre Drehachse gemeinsam haben; eine zweite Ausgangswelle, die zu der ersten Ausgangswelle versetzt ist; einen Bereichsumschalter umfassend einen ersten Nocken, der um die primäre Achse drehbar und konstruiert und angeordnet ist, um ein Fahrzeug selektiv in einen Hochbereichs-Antriebsmodus, einen Niederbereichs-Antriebsmodus, oder einen neutralen Antriebsmodus zu schalten; einen Modusumschalter umfassend einen zweiten Nocken, der konstruiert und angeordnet ist, um eine Synchronisierung zu betätigen, die das Fahrzeug selektiv zwischen einem Zweiradantriebs- und einem Vierradantriebsmodus umschaltet; ein Doppelantriebszahnrad, das drehbar ist, um den ersten Nocken und den zweiten Nocken zu betätigen; einen Getriebezug, der mit dem Doppelantriebszahnrad wirkverbunden ist, um das Doppelantriebszahnrad anzutreiben, wobei der Getriebezug eine erste Achse aufweist, die zu der primären Achse versetzt ist, einen reversiblen Elektromotor, der den Getriebezug antreibt, wobei die Richtung der Drehung des Elektromotors das Ein- oder Ausrücken des Modusumscha lters bestimmt, um das Fahrzeug selektiv zwischen einem Zweiradantriebsmodus und einem Vierradantriebsmodus umzuschalten.
Patent DE-102017107505-A1 (DE)
Title: Hubwerk
Inventor: ROLLWA VOLKER
IPC: B65G47/53
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein Hubwerk angegeben mit einer Basis (2), einer gegenüber der Basis (2) höhenverstellbaren Laufflächenanordnung (7, 8, 9), einem Antriebsmotor und einer Umsetzeinrichtung zwischen der Laufflächenanordnung (7, 8, 9) und dem Antriebsmotor.
 Ein derartiges Hubwerk soll einfach aufgebaut sein und einen geringen Bauraum benötigen.
 Hierzu ist vorgesehen, dass der Antriebsmotor als Rohrmotor (10) mit einem drehbaren Rohrmantel (11) ausgebildet ist und die Umsetzeinrichtung mit dem Rohrmantel (11) verbunden ist.
Patent DE-102017108335-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und ein entsprechendes Schaltschrankgehäuse
Inventor: BRÜCK DANIEL
IPC: H02B1/30
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einer Profilstrebe (1) und einer in einem Durchbruch (2) der Profilstrebe (1) montierten Einsteckmutter (3), wobei die Einsteckmutter (3) eine an einer Spange (4) gehaltene Gewindemutter (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spange (4) ein erstes und ein zweites Betätigungsende (6, 7) aufweist, über die die Einsteckmutter (3) aus dem Durchbruch (2) heraus ragt, wobei in einer Verriegelungsposition der Betätigungsenden (6, 7) zueinander eine Kante (2.1) des Durchbruchs (2) in einer Aufnahme (8) der Spange (4) aufgenommen ist. Es wird weiterhin ein entsprechendes Schaltschrankgehäuse beschrieben.
Patent DE-102017110651-A1 (DE)
Title: Verfahren für die additive Herstellung von Werkstücken
IPC: B22F3/10
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur additiven Herstellung von Werkstücken. Nach dem Verfahren herstellbare Werkstücke sind beispielsweise Turbinenschaufeln, es sind aber auch beliebige andere Geometrien herstellbar.Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur additiven Herstellung von Werkstücken sowie eine Verwendung. Nach dem Verfahren herstellbare Werkstücke sind beispielsweise Turbinenschaufeln, es sind aber auch beliebige andere Geometrien herstellbar.Die Vorrichtung zur additiven Herstellung von Werkstücken umfasst wenigstens eine Strahlungsquelle, wenigstens eine absenkbare Hubfläche, wenigstens einem Materialreservoir für ein Rohmaterial in Pulverform und wenigstens eine Prozesskammer, wobei die Hubfläche zwischen einer Ausgangslage im Einflussbereich der Strahlungsquelle und einer Endlage unterhalb der Ausgangslage bewegbar ist, und sich zwischen Ausgangslage und Endlage ein Bauvolumen für die additive Herstellung von Werkstücken erstreckt, wobei bei der Anwendung der Vorrichtung in einem Verfahren zur additiven Fertigung das für die Herstellung des Werkstückes nicht benötigte Totvolumen innerhalb des Bauvolumens ermittelt wird.
Patent DE-102017113393-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Blutbehandlungsvorrichtung und Blutbehandlungsvorrichtung
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/14
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung, konfiguriert zum Steuern oder Regeln einer Blutbehandlungsvorrichtung (2000), wenn diese für eine durchgeführte oder durchzuführende Blutbehandlung mit der Steuervorrichtung in Signalverbindung verbunden ist, umfassend wenigstens einen Fußschalter (100) mit wenigstens einem Schaltabschnitt (101, 103, 105); und wenigstens eine Signalverarbeitungseinheit (33), konfiguriert zum Empfangen von Signalen vom Fußschalter (100) und konfiguriert zum Abgeben von Signalen an Komponenten der Blutbehandlungsvorrichtung (2000) zum Steuern oder Regeln der Blutbehandlungsvorrichtung (2000).
Patent DE-102017113928-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: GRÖTZSCHEL GEORG
IPC: B29C70/44
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbundbauteil mit außenliegender Abformseite, aufweisend ein außenliegendes Rohr (5) mit einem endseitigen, innenliegenden Anschlusselement (6), wobei das Rohr (5) als Faserverbundrohr aus Faserlagen und einem Matrixwerkstoff ausgebildet ist und das Anschlusselement (6) einen Anschlussbereich (14) und einen Verbindungsbereich (7) aufweist und dass das Rohr (5) mindestens über einen Teil des Verbindungsbereiches (7) mit dem Anschlusselement (6) verbunden ist, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verbindungsbereich (7) des Anschlusselementes (6) Mittel zur formschlüssigen Fixierung des Rohres (5) aufweist.
Patent DE-102017114632-A1 (DE)
Title: Variable Radkappe
Inventor: HRDLIČKA MARTIN
IPC: B60B7/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Variable Radkappe (2) bestehend aus einem Gehäuse (3) mit einem mittleren Abschnitt (4), auf dem ein 3D-Markenzeichen (5) ausgebildet ist, wo das Gehäuse (4) eine Ringnut (6) aufweist, in der einsetzbar ein Deckel (7) mit 3D-Markenzeichen (5´) angeordnet ist, wobei die Oberseite (10) des 3D-Markenzeichens (5) am Gehäuse (3) und die anliegende Rückseite (9) des 3D-Markenzeichens (5´) am Deckel (7) in Form und Abmessungen deckungsgleich sind, sodass zur Herstellung nur ein Fertigungswerkzeug verwendet wird.
Patent DE-102017114924-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung
Inventor: THIEL UDO LEONHARD
IPC: H01F27/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spulenanordnung mit einem Kern und einer um den Kern gewickelten Spule mit mehreren Windungen eines Spulendrahtes. Dabei weist die Spulenwicklung mehrere Engstellen auf, die als Abstandshalter zwischen benachbarten Windungen dienen und damit eine effektive Kühlung der Spulenanordnung ermöglichen.
Patent DE-102017115546-A1 (DE)
Title: Bipolartransistor mit Heteroübergang
Inventor: UMEMOTO YASUNARI
IPC: H01L29/737
Filed: 2017-07-11
Abstract: Ein Bipolartransistor mit Heteroübergang beinhaltet eine Kollektorschicht, eine Basisschicht, eine Emitterschicht, und eine Halbleiterschicht, die in der Reihenfolge geschichtet sind, wobei die Emitterschicht einen ersten Bereich mit einer oberen Oberfläche, auf der die Halbleiterschicht aufgebracht ist, und einen zweiten Bereich, der an den ersten Bereich angrenzt und eine freiliegende obere Oberfläche hat, beinhaltet, und die ersten und zweiten Bereiche der Emitterschicht höhere Dotierungskonzentrationen in Teilen nahe der oberen Oberflächen haben als in Teilen nahe einer Grenzfläche zwischen der Emitterschicht und der Basisschicht.
Patent DE-102017115840-A1 (DE)
Title: Ablaufrinnenanordnung
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03C1/22
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufrinnenanordnung umfassend eine Ablaufrinne 1 und eine Dichtmanschette 2, wobei die Ablaufrinne 1 einen sich horizontal flächig erstreckenden Rinnenboden 11 mit einer Ober- und einer Unterseite aufweist, wobei an der Unterseite des Rinnenbodens 11 ein Rinnenstutzen 12 angeordnet ist, der sich von dem Rinnenboden 11 vertikal nach unten weg erstreckt und der eine in dem Rinnenboden 11 vorgesehene Ablauföffnung umfänglich geschlossen umschließt, wobei insbesondere die Ablaufrinne 1 eine Länge in einer ersten horizontalen Richtung X aufweist, die mindestens das Fünffache ihrer Länge in einer zweiten horizontalen Richtung beträgt. Die Abdichtungseinrichtung weist einen ersten Dichtabschnitt (100), einen zweiten Dichtabschnitt (200) und einen Verbindungsabschnitt auf, wobei in einer ersten Betriebsposition der erste Dichtabschnitt 100 an dem Rinnenstutzen 12 und an dem Verbindungabschnitt und der zweite Dichtabschnitt 200 an dem Wannenstutzen 22 und an dem Verbindungsabschnitt abdichtend anliegt zum Ausbilden eines abgedichteten Auffangvolumens zwischen Wannenstutzen 22 und Rinnenstutzen 12.