baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100294-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische Vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen ein verbessertes chirurgisches Instrument bereit, das einen Endeffektor aufweist, der an dem Ende eines länglichen Schafts, der sich von einem Griff erstreckt, befestigt ist. Der Endeffektor kann verschiedene Funktionen ausführen, einschließlich dem Erfassen, dem Schneiden und dem Versiegeln und/oder dem Koagulieren von Gewebe, und einer dieser Funktionen wird von einem innerhalb des Griffs enthaltenen Auslösemechanismus gesteuert. In einigen Ausführungsformen umfasst der Endeffektor eine Klingenanordnung, wobei der Auslösemechanismus angeordnet ist, die Klingenanordnung in Längsrichtung innerhalb des länglichen Schafts anzutreiben, um Gewebe zu schneiden. Insbesondere ist der Auslösemechanismus von einem Drei-Schwenkpunkt-Schubkurbelmechanismus gebildet, wobei einer der Schwenkpunkte eine Komponente aufweist, mit der das proximale Ende der Klingenanordnung verbunden ist. Diesbezüglich hat das proximale Ende der Klingenanordnung ein charakteristisches Profil, das dem inneren Profil der Komponente entspricht, so dass die Klinge ohne hierzu weitere Merkmale zu benötigen einfach mit der Komponente verbunden werden kann und anschließend darin gehalten werden kann. Eine solche Gestaltung stellt daher eine sichere Anordnung bereit, die die Montage des Instruments vereinfacht.
Patent DE-102017101025-A1 (DE)
Title: Dämpferbaugruppe mit Deckblechen, die zwischen Federn miteinander verbunden sind
Inventor: CERRETA JOSHUA
IPC: F16F15/12
Filed: 2017-01-19
Abstract: Es wird eine Dämpferbaugruppe für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Die Dämpferbaugruppe enthält: ein erstes Deckblech, das eine Federaufnahme an einem radial äußeren Ende des ersten Deckblechs zum Haltern von Federn enthält; und ein zweites Deckblech, das an einem radial äußeren Ende desselben Zungen für die Federn enthält, wobei die Zungen über den Umfang hinweg in Zwischenräumen zwischen den Federn angeordnet sind. Die Federaufnahme und die Zungen sind innerhalb der Federaufnahme miteinander verbunden. Auch ein Verfahren zum Bilden einer Dämpferbaugruppe wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet: Verbinden einer Federaufnahme an einem radial äußeren Ende eines ersten Deckblechs mit Zungen an einem radial äußeren Ende eines zweiten Deckblechs innerhalb der Federaufnahme. Die Zungen sind über den Umfang hinweg in Zwischenräumen zwischen den Federn angeordnet, die durch die Federaufnahme gehaltert werden.
Patent DE-102017101546-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und -verfahren
Inventor: JAHN FELIX
IPC: F16B47/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zur temporären Befestigung eines Bearbeitungs- und/oder Diagnosesystems (14) an einer Oberfläche (6) eines Luftfahrzeugs, wobei- die Befestigungseinrichtung (1) eine verformbare Dichtungseinrichtung (3) mit einer an eine Kontur der Oberfläche (6) anpassbaren Anlagefläche (10) aufweist, so dass die Befestigungseinrichtung (1) gemeinsam mit der Oberfläche (6) einen ersten Druckraum (8) bildet, der strömungstechnisch von einer Umgebung (9) getrennt ist, wobei- die Dichtungseinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, ihre Steifigkeit zu verstellen.
Patent DE-102017106135-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Hydraulikventil
Inventor: LOHRMANN TIM
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Hydraulikventil, aufweisend einen elektromagnetischen Steller (12) zur Positionierung eines in einer Ventilbuchse (14) des Hydraulikventils (10) axial entlang einer Längsachse (18) der Ventilbuchse (14) verschiebbar aufgenommenen Kolbens (20) des Hydraulikventils (10), wobei mit Hilfe des Kolbens (20) Anschlüsse (P, A, T) der Ventilbuchse (14) durchströmbar zu Öffnen und/oder zu Schließen sind, wobei die Ventilbuchse (14) zumindest eine Ausgleichsöffnung (64) aufweist, die eine durchströmbare Verbindung mit einem Tankanschluss (TL2) herstellt, und wobei das Hydraulikventil (10) zur Abfuhr von Fluid ein Ausgleichskanal (66) aufweist, welcher mit der Ausgleichsöffnung (64) durchströmbar verbunden ist.
 Erfindungsgemäß ist der Ausgleichskanal (66) im vorgegebenen Bauraum entlang der Längsachse (18) überwiegend spiralförmig verlängert ausgebildet, so dass ein optimales Längen-Querschnitts-Verhältnis entsteht.
Patent DE-102017108093-A1 (DE)
Title: Temperaturschutzschaltung für leuchtdioden
Inventor: PAMATO MARCO
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Es werden Techniken zum Regeln der Temperatur mehrerer Leuchtdioden (LED) durch Überwachen des Spannungsabfalls über die LED offenbart. Bei einem Beispiel führt eine Treiberschaltung den LED einen konstanten Treiberstrom zu. Eine Temperaturregelschaltung überwacht den Spannungsabfall über die LED, um zu bestimmen, ob die Sperrschichttemperatur der LED eine maximale Arbeitstemperatur überschreitet. Falls die Sperrschichttemperatur der LED die maximale Arbeitstemperatur überschreitet, verwendet die Temperaturregelschaltung eine digitale Pulsweitenmodulation (DPWM), um das digitale Tastverhältnis des den LED zugeführten Treiberstroms zu verringern.
Patent DE-102017110384-A1 (DE)
Title: Verbinderstecker mit werkzeugloser Stifteinsatzdemontage
Inventor: XU ZHENQIANG
IPC: H01R13/622
Filed: 2017-05-12
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft einen Verbinderstecker mit werkzeugloser Stifteinsatzdemontage, der ein Außengehäuse 11, einen Befestigungsteil 12, zwei im Außengehäuse 11 befindende erste und zweite Einsatzisolierungsteile 2, 3 und ein Kontaktteil 4 beinhaltet. Das erste Einsatzisolierungsteil 2 wird mit dem zweiten Einsatzisolierungsteil 3 fest verbunden. Am ersten Einsatzisolierungsteil 2 ist ein erster Montageraum 21 und am zweiten Einsatzisolierungsteil 3 ist ein zweiter Montageraum 31 vorhanden. Das Kontaktteil 4 wird in den vom ersten und zweiten Montageraum 21, 31 entstandenen Montageraum aufgenommen. An einem Ende des ersten Montageraums ist ein elastisch erweiterbares Rastteil 32 vorhanden. An der Innenwand des Rastteils 32 ist eine Rastnase 322 vorhanden. Angepasst an diese Rastnase 322 ist eine Rastnut 42 am Kontaktteil 4 vorhanden. Der Form der Rastnase 322 verändert sich folgendermaßen: die Wandstärke des hinteren Teils ändert sich von klein auf groß und die Wandstärke des vorderen Teils, also das Ende der Rastnase 322, ändert sich von groß auf klein. Dadurch entsteht eine Führung beim Ein- und Ausführen für das Kontaktteil 4, wodurch sich Bedienschwierigkeiten verringern.
Patent DE-102017110417-A1 (DE)
Title: Warnsystem für eine Gleisbaustelle und Verfahren zum Betreiben einer Gleisbaustelle
Inventor: MATTHIESEN ULRICH
IPC: B61L23/06
Filed: 2017-05-12
Abstract: Warnsystem für eine Gleisbaustelle, mit einem in eine Mehrzahl von Warnbereichen (W1, W2, W3) unterteilten Gleisabschnitt (20), jeweils einer an der Grenze zwischen aneinandergrenzenden Warnbereichen (W1, W2, W3) angeordneten Grenzmarkierung (G1, G2, G3, G4, G5, G6), wenigstens einem in jedem Warnbereich (W1, W2, W3) angeordneten Warngeber (40), und einer auf dem Gleisabschnitt (20) fahrenden Gleisbaumaschine (10) mit einem beim Übertritt von einem Warnbereich (W1, W2, W3) in einen anderen Warnbereich (W1, W2, W3) die Grenzmarkierung (G1, G2, G3, G4, G5, G6) erfassenden Sensor (12, 14), wobei das Warnsystem anhand der zuletzt vom Sensor (12, 14) erfassten Grenzmarkierung (G1, G2, G3, G4, G5, G6) zum Bestimmen eines aktuellen Warnbereichs (W1, W2, W3), in dem sich die Gleisbaumaschine (10) befindet, und zum Ausgeben eines Warnsignals durch ausschließlich den wenigstens einen Warngeber (40) im aktuellen Warnbereich (W1, W2, W3) eingerichtet ist.
Patent DE-102017111094-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lösbaren Verbinden eines ersten und zweiten Regalbauteils für ein Möbelregal, Anordnung für ein Möbelregal und Möbelregal
Inventor: DEISS WOLF
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum lösbaren Verbinden eines ersten und eines zweiten Regalbauteils (1, 2) für ein Möbelregal, bei dem ein erstes Regalbauteil (1), welches einen stirnseitigen Aufnahmeraum (7) aufweist, und ein zweites Regalbauteil bereitgestellt werden; ein Klemmbauteil (5) in einem Aufnahmeraum, der mit zugeordneten Aufnahmen an einem ersten und einem zweiten Einschubbauteil (3, 4) jeweils innenseitig gebildet ist, angeordnet wird, wobei das Klemmbauteil (5) auf einem proximalen Gewindeabschnitt eines Befestigungsbolzens (6) in Bolzenlängsrichtung verlagerbar angeordnet wird und das Klemmbauteil (5) in den zugeordneten Aufnahmen in einer Verlagerungsrichtung parallel zur Bolzenlängsrichtung verlagerbar angeordnet wird. Die Einschubbauteile (3, 4) werden mit dem hierzwischen aufgenommenen Klemmbauteil (5) und dem Befestigungsbolzen (6) in dem stirnseitigen Aufnahmeraum (7) eingebracht. Die Regalbauteile (1, 2) werden lösbar verbunden, wobei hierbei mittels Betätigen des Klemmbauteils (5) von außerhalb des ersten Regalbauteils (1) durch die Öffnungen hindurch ein in Bezug auf das Klemmbauteil (5) distaler Gewindeabschnitt des Befestigungsbolzens (6) in eine Gewindeaufnahme in dem zweiten Regalbauteil (2) eingeschraubt wird und das erste und das zweite Regalbauteil (1, 2) aneinander gedrückt werden. Ferner ist eine Anordnung für ein Möbelregal mit einem ersten und einem zweiten Regalbauteil (1, 2) vorgesehen.
Patent DE-102017116133-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und Verfahren zum Verifizieren von Krypto-Daten
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F21/60
Filed: 2017-07-18
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung beschrieben, die einen Speicher, der eingerichtet ist, erste Krypto-Daten zu speichern und eine Ermittlungsschaltung, die eingerichtet ist, zweite Krypto-Daten zu erzeugen aufweist. Die Datenverarbeitungsvorrichtung weist ferner eine Verknüpfungsschaltung auf, die eingerichtet ist, basierend auf den ersten Krypto-Daten und den zweiten Krypto-Daten Verknüpfungsdaten zu ermitteln, mittels welcher die zweiten Krypto-Daten aus den ersten Krypto-Daten rekonstruiert werden können, und die Verknüpfungsdaten in den Speicher zu speichern. Eine Überprüfungsschaltung der Datenverarbeitungsvorrichtung ist eingerichtet, die ersten Krypto-Daten und die Verknüpfungsdaten aus dem Speicher zu lesen, die zweiten Krypto-Daten aus den ersten Krypto-Daten mittels der Verknüpfungsdaten zu rekonstruieren, zu überprüfen, ob eine Sicherheitsfunktion mittels der rekonstruierten zweiten Krypto-Daten ausführbar ist und die gespeicherten ersten Krypto-Daten als verifiziert einzustufen, wenn die zweite Sicherheitsfunktion ausführbar ist.
Patent DE-102017118596-A1 (DE)
Title: Nassrasierer
Inventor: HELISCH WILHELM
IPC: B26B21/22
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ein Nassrasierer (1), umfassend einen Griff (2) und einen mit diesem verbundenen Klingenkopf (3), wobei der Klingenkopf (3) einen Klingenabschnitt (4) aufweist, in dem Klingen (5, 5a, 22) angeordnet sind, und wobei der der Klingenabschnitt (4) in einer Ausgangstellung mit einer zumindest abschnittsweise durch den Griff (2) und/ oder den Klingenkopf (3) verlaufenden Längsachse (6) einen ersten Winkel (7) einschließt und vorgeneigt ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Nassrasierer mit einem Klingenkopf anzugeben, der bei einfachem konstruktivem Aufbau möglichst gute Rasurergebnisse ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenabschnitt (4) relativ zum Griff (2) und/ oder relativ zu einem Griffabschnitt (8) des Klingenkopfs (3) derart gegen die Längsachse (6) und entgegen der Vorneigung bewegbar ist, dass der Klingenabschnitt (4) einen Winkelbereich (9) durchfährt.
Patent DE-102017119078-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem für Motor
Inventor: NISHIMOTO TOSHIAKI
IPC: F01M1/16
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ein Hydrauliksteuersystem für einen Motor mit mehreren Zylindern umfasst: Ventilstoppmechanismen, die den Motor von Allzylinderbetrieb zu Zylinderabschaltbetrieb umschalten; einen VVT, der den Zeitpunkt zum Öffnen und Schließen von Ventilen 14 während Allzylinderbetrieb und Zylinderabschaltbetrieb ändern kann; eine Ölpumpe, die hydraulisch betriebenen Vorrichtungen, einschließlich den Ventilstoppmechanismen und dem VVT, durch einen Hydraulikweg Öl zuführt; und eine Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung steuert einen Halteöldruck, der erforderlich ist, um den betätigten Zustand der Ventilstoppmechanismen während des Zylinderabschaltbetriebs beizubehalten, so dass der Halteöldruck in einem Bereich hoher Ölviskosität auf einen hohen Wert gesetzt wird.
Patent DE-102017121409-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: DRÜCKER MARKUS
IPC: D06F33/34
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (1) zur Aufnahme von Wasser, einer drehbar in dem Laugenbehälter (1) gelagerten Waschtrommel (2) zur Aufnahme von Wäsche (3), einer Beladungsöffnung zum Beladen der Waschtrommel (2) mit Wäsche (3), einer Tür zum Verschließen der Beladungsöffnung, einer Türdichtung (4) zum Abdichten der Tür in der Beladungsöffnung im verschlossenen Zustand und einer in und/oder an der Türdichtung (4) angeordneten Zuführeinrichtung (5) zum Einbringen des Wassers in die Waschtrommel (2), aufweisend die Schritte Ermitteln einer Beladungsmenge der Wäsche (3) in der Waschtrommel (2), Bestimmen einer der Waschtrommel (2) zuzuführenden Wassermenge in Anhängigkeit von der ermittelten Beladungsmenge, Portionieren der zuzuführenden Wassermenge in Abhängigkeit von der bestimmten Wassermenge in eine oder mehrere Wasserportionen, Einbringen der einen oder mehreren Wasserportionen über die Zuführeinrichtung (5) in die Waschtrommel (2), wobei im Falle des Einbringens mehrerer Wasserportionen das Einbringen zeitlich versetzt erfolgt. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102017128350-A1 (DE)
Title: LED-Panel mit ausschwenkbarem Steckverbinder
Inventor: SCHMIDT HARTMUTH
IPC: H01R35/04
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Panel (1) mit einem quaderförmigen Gehäuse, in welchem mindestens ein Leuchtmittel angeordnet ist. Das Panel (1) mindestens einen ersten Steckverbinder (2) und einen zweiten Steckverbinder (4) aufweist, mit denen das Panel (1) mit zumindest einem weiteren Panel elektrisch verbindbar ist. Erfindungsgemäß weist das Panel eine Einheit auf, mit welcher der erste Steckverbinder (2) aus dem Gehäuse heraus verschiebbar ist und ermöglicht zudem noch die Einspeisung weiterer Leistung und/oder Signale und/oder Daten über den zweiten Steckverbinder (4), der ausschwenkbar ist.
Patent DE-102017200394-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUR SIGNALVERARBEITUNG FÜR EINE SPRITZGIEßMASCHINE
Inventor: DUFFNER EBERHARD
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Verfahren zur Signalverarbeitung an einer in Zyklen arbeitenden Spritzgießmaschine (10) zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren Massen wie keramischen und pulverförmigen Massen mit wenigstens einer Maschinensteuerung (16), wenigstens einem Sensor (12), welcher wenigstens eine Messgröße erfasst und wenigstens einer Verarbeitungseinheit (14), welche die wenigstens eine Messgröße vor Ort im oder in der Nähe des Sensors (12) in der Verarbeitungseinheit (14) verarbeitet, mit einer Schnittstelle (18). Dadurch, dass die Verarbeitungseinheit (14) die Messgröße in wenigstens einem Abschnitt wenigstens eines Zyklus mit wenigstens einer mathematischen Funktion verarbeitet und wenigstens ein daraus resultierendes Ergebnis im Rahmen wenigstens einer Analyse verarbeitet, wird eine verlässliche, einfache und unabhängige Signalverarbeitung für eine Sicherung des Spritzgießprozesses erreicht.
Patent DE-102017201562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Korrigieren eines aktuellen Zeit-Wertes einer internen Systemzeit einer On-Board-Unit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMOLIN DENIS
IPC: G04R20/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Korrigieren eines aktuellen Zeit-Wertes einer internen Systemzeit einer On-Board-Unit für ein Kraftfahrzeug unter Verwendung von aus GNSS-Signalen ermittelten Zeit-Werten. Um ein verbessertes Verfahren zum automatischen Korrigieren eines aktuellen Zeit-Wertes einer internen Systemzeit einer On-Board-Unit für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass zunächst das Verfahren gestartet 100 wird, dass darauf die On-Board-Unit GNSS-Signale empfängt 110, dass dann aus den GNSS-Signalen die übertragenen GNSS-Zeit-Werte ermittelt werden 120, dass die ermittelten GNSS-Zeit-Werte gespeichert werden 130, dass die Schritte ab dem Empfang von GNSS-Signalen wiederholt werden, bis die On-Board-Unit eine Situation ermittelt 140, die zum Korrigieren des Wertes der internen Systemzeit geeignet ist, und dass, wenn die On-Board-Unit eine Situation ermittelt 140, die zum Korrigieren des Wertes der internen System-Zeit geeignet ist, der aktuelle Wert der internen System-Zeit der On-Board-Unit korrigiert wird 170, indem er auf einen aktuellen GNSS-Zeit-Wert gesetzt wird.
Patent DE-102017205256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stimulation eines Körperteils oder einer Gliedmaße
Inventor: BINGEL MARKUS
IPC: A61H39/06
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stimulation eines Körperteils oder einer Gliedmaße, bei welchem der Körperteil oder die Gliedmaße mit einer längs des Körperteils oder der Gliedmaße verlaufenden Flüssigkeitsströmung beaufschlagt wird, deren Richtung wiederholt umgekehrt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Stimulieren eines Körperteils oder einer Gliedmaße, insbesondere zur Anwendung des Verfahrens, mit einem Aufnahmeteil , in welches der Körperteil oder die Gliedmaße durch eine an einem ersten Ende des Aufnahmeteils vorgesehene erste Öffnung einführbar ist, wobei Dichtmittel vorgesehen sind, die den in das Aufnahmeteil eingeführten Körperteil oder die Gliedmaße gegenüber der ersten Öffnung abdichten, und das Aufnahmeteil einen ersten Ein-/Auslassanschluss zum Einlassen oder Auslassen einer das Aufnahmeteil durchströmenden Flüssigkeit und einen zweiten Ein-/Auslassanschluss zum Einlassen oder Auslassen der Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102017207973-A1 (DE)
Title: Schaltanlagenanordnung
Inventor: BERZ JÜRGEN
IPC: H02B7/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltanlagenanordnung mit einem ersten und einem zweiten gekapselten Schaltanlagenpol (10, 20) mit jeweils vertikal angeordneter Vakuumschaltröhre. Die Schaltanlagenpole weisen Gehäuse (11, 21) auf, die jeweils zumindest eine metallische Seitenfläche (12, 22) aufweisen. Der erste und zweite Schaltanlagenpol sind derart montiert, dass die zumindest eine metallische Seitenfläche (12) des Gehäuses (11) des ersten Schaltanlagenpols (10) und die zumindest eine metallische Seitenfläche (22) des Gehäuses (21) des zweiten Schaltanlagenpols (20) einander zugewandt sind und einen Zwischenraum (50) bilden. Ferner weist die Schaltanlagenanordnung eine Ventilatoranordnung mit mindestens einem Ventilator (51, 52) auf, die im unterem Bereich des Gehäuses des zweiten Schaltanlagenpols angeordnet ist und Luft aus dem unteren Bereich der Schaltanlagenanordnung und/oder von außerhalb der Schaltanlagenanordnung ansaugt und in den Zwischenraum (50) einleitet.
Patent DE-102017211191-A1 (DE)
Title: Türantrieb, Tür und Verfahren zum Erkennen eines Objekts und/oder Lebewesens in einem Türöffnungsbereich
Inventor: LAPSCHANSKY MARTIN
IPC: G07C9/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türantrieb zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür mit einer Steuerung und einem Gehäuse welches in oder an einem Türrahmen der Tür anbringbar ist, wobei der Türantrieb zumindest einen Empfänger eines Sender-Empfänger-Systems zum automatischen und berührungslosen Identifizieren und/oder Lokalisieren von Objekten und/oder Lebewesen in einem Überwachungsbereich des Sender-Empfänger-Systems umfasst, wobei der zumindest eine Empfänger in oder an dem Gehäuse des Türantriebs vorgesehen ist, wobei Sender des Sender-Empfänger-Systems am oder in den Objekten und/oder Lebewesen angeordnet sind, und wobei der Überwachungsbereich mindestens einem Teil eines Öffnungsbereichs der Tür entspricht. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Tür mit einem solchen Türantrieb und ein Verfahren zum Erkennen eines Objekts und/oder Lebewesens in einem Türöffnungsbereich.
Patent DE-102017211635-A1 (DE)
Title: Kunststoffdichtungsfitting
Inventor: KESLER ERIC
IPC: F16L23/24
Filed: 2017-07-07
Abstract: Eine Dichtungsanordnung für ein HVAC-System weist einen ersten Block auf, der eine erste Öffnung und eine erste Dichtfläche hat, einen zweiten Block, der eine zweite Öffnung und eine zweite Dichtung hat, und eine Leitung, die einen Rohrabschnitt mit einer sich axial erstreckenden Öffnung hat und einen Flansch, der sich von einem Ende des Rohrabschnitts radial nach außen erstreckt. Der Rohrabschnitt ist innerhalb der ersten Öffnung des ersten Blocks angeordnet und der Flansch ist zwischen der ersten Dichtfläche des ersten Blocks und der zweiten Dichtfläche des zweiten Blocks angeordnet und ist so konfiguriert, dass er sich verformt, wenn er zwischen diesen zusammengedrückt wird. Die Dichtungsanordnung weist ferner einen Einsatz auf, der eine Fluidverbindung zwischen der Öffnung des Rohrabschnitts und der zweiten Öffnung des zweiten Blocks bereitstellt. Ein erstes Ende des Einsatzes ist in der Öffnung des Rohrabschnitts der Leitung aufgenommen.
Patent DE-102017212522-A1 (DE)
Title: Mobile Druckluftgeräteeinheit
Inventor: RÜCKLINGER WERNER
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Druckluftgeräteeinheit (10) mit einem mit Druckluft betriebenen Arbeitsgerät (11) und einer Druckluftspeichereinheit (12), die über eine Druckluftverbindung (13) miteinander verbunden sind, wobei die Druckluftverbindung (13) als Trägereinrichtung zur schlauchlosen Verbindung des Arbeitsgeräts (11) mit der Druckluftspeichereinheit (12) in einer definierten Relativanordnung und Ausbildung der Druckluftgeräteeinheit (10) als Handhabungseinheit ausgebildet ist, sowie eine Druckluftmindereinheit zur Ausbildung einer Druckluftverbindung (13) zwischen einem mit Druckluft betriebenen Arbeitsgerät (11) und einer Druckluftspeichereinheit (12).
Patent DE-102017213684-A1 (DE)
Title: Modul aus einer Zylinderkopfhaube und einem Nockenwellenlager, Verbund des Moduls mit einem Zylinderkopf sowie Verfahren zum Herstellen dieses Verbunds
Inventor: DEISS SIEGFRIED
IPC: F16B13/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Modul 1 aus einer Zylinderkopfhaube 2 und einem Nockenwellenlager 3, bei dem wenigstens eine Montagehülse 4 die Zylinderkopfhaube 2 durchdringt und an dem Nockenwellenlager 3 verankert ist, wobei ein Bund 5 der Montagehülse 4 einen Anschlag gegen die Zylinderkopfhaube 2 bildet, und das Nockenwellenlager 3 zum Aufnehmen einer Zylinderkopfschraube 6 wenigstens eine Durchgangsbohrung 7 aufweist, die in Längenrichtung wenigstens teilweise von der Montagehülse 4 umgriffen wird. Die Erfindung betrifft auch einen Verbund aus diesem Modul und einem Zylinderkopf sowie ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen dieses Verbundes.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Kopplung unterschiedlicher Baugruppen über einen einzigen Schraubensatz realisiert ist.