baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016200490-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: KRAEMER HANS-PETER
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-01-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Brennkraftmaschine (1), mit einer Brenngaszuführeinrichtung (3), einer Gemischsensoreinrichtung (5) und einer Steuereinrichtung (6), wobei
 - die Brenngaszuführeinrichtung (3) eingerichtet ist, Brenngas und Verbrennungsluft zu einem Brenngas-Verbrennungsluft-Gemisch zu mischen, wobei
 - die Gemischsensoreinrichtung (5) eingerichtet ist, ein Ist-Mischungsverhältnis des Brenngas-Verbrennungsluft-Gemischs zu ermitteln, wobei
 - die Steuereinrichtung (6) eingerichtet ist, durch Ansteuern der Brenngaszuführeinrichtung (3) ein Gas-Luft-Mischungsverhältnis des Brenngas-Verbrennungsluft-Gemischs in Richtung eines reduzierten Brenngasanteils zu beeinflussen, wenn das Ist-Mischungsverhältnis einen ersten vorbestimmten Mischungsgrenzwert erreicht oder überschreitet, und wobei
 - der erste vorbestimmte Mischungsgrenzwert einer Brenngaskonzentration in dem Brenngas-Verbrennungsluft-Gemisch entspricht, welche kleiner ist als eine Brenngaskonzentration bei 100 % der unteren Explosionsgrenze.
Patent DE-102016223820-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe mit einem gehäuseseitig stationär festgelegten Hohlrad, sowie Verfahren zur Fertigung eines Planetengetriebes
Inventor: SCHUBERT SEBASTIAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2016-11-30
Granted: 2022-06-15
Abstract: Planetengetriebe, mit:- einem Hohlrad (H), das durch einen Ringkörper gebildet ist, der eine Außenumfangsfläche (H3), eine erste Stirnfläche (H1), eine zweite Stirnfläche (H2) und eine Innenverzahnung (H4) aufweist, und- einem Getriebegehäuse (G), das einen Hohlradsitz (G1) bildet, in welchen das Hohlrad (H) axial eingepresst ist, wobei- an dem Hohlrad (H) im Bereich seiner Außenumfangsfläche (H3) eine Profilierung (P) ausgebildet ist, die im Rahmen des Einpressens des Hohlrades (H) in den Hohlradsitz (G1), den Hohlradsitz (G1) unter Bildung einer Komplementärgeometrie deformiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierung (P) mindestens eine Profilreihe (P1) umfasst, die primär eine Drehung des Hohlrades (H) in einer ersten Richtung innerhalb des Hohlradsitzes (G1) sperrt, und mindestens eine Profilreihe (P2) umfasst, die primär eine Drehung des Hohlrades (H) in einer der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung innerhalb des Hohlradsitzes (G1) sperrt.
Patent DE-102017004480-B4 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, die den Dichtring umfasst
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: F16J15/3224
Filed: 2017-05-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Dichtring, umfassend eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (1) sowie ein Federelement (2), das kreisringförmig ausgebildet ist und die Dichtlippe (1) außenumfangsseitig umschließt, mit einer in radialer Richtung (3) nach innen gerichteten Federkraft (4) zur radial nach innen gerichteten Anpressung der Dichtlippe (1) an eine abzudichtende Oberfläche (5) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (6) und einen Führungsring (7) zur radialen Führung der Dichtlippe (1), wobei der Führungsring (7) in axialer Richtung (8) mit Abstand benachbart zur Dichtlippe (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (2) durch Federzungen (9) gebildet ist, die sich in axialer Richtung (8) erstrecken und einander, in Umfangsrichtung (10) betrachtet, mit Abstand benachbart zugeordnet sind und dass die Federzungen (9) mit dem Führungsring (7) verbunden sind.
Patent DE-102017100720-B4 (DE)
Title: Absehen und hiermit ausgestattetes Zielfernrohr, Schusswaffe hiermit und Verfahren zum Treffen eines Zielobjekts mit einem Projektil
Inventor: HÖLLER JONAS
IPC: G02B23/00
Filed: 2017-01-16
Granted: 2018-11-15
Abstract: Absehen (1) für ein Zielfernrohr (100), mit einer transparenten Trägerplatte (2), auf der eine Größenwertskala (10) abgebildet ist, wobei die Größenwertskala (10) eine erste Hauptlinie (11) aufweist, die eine erste Anlegelinie zum Anlegen an einem ersten Bezugspunkt (E1) eines Zielobjekts (ZO) ausbildet, wobei parallel zur ersten Hauptlinie (11) Ableselinien (13) zum Anlegen an einem zweiten Bezugspunkt (E2) des Zielobjekts (ZO) angeordnet sind, wobei den Ableselinien (13) jeweils ein Zahlenwert (W) zugeordnet ist, wobei der Abstand zwischen zwei benachbart angeordneten Ableselinien (13), denen jeweils ein natürlicher Zahlenwert (W) zugeordnet ist, mit zunehmendem Abstand von der ersten Hauptlinie (11) größer wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Größenwertskala (10) eine zweite Hauptlinie (12) aufweist, die senkrecht zu der ersten Hauptlinie (11) ausgerichtet ist, wobei die Ableselinien (13) entlang der zweiten Hauptlinie (12) angeordnet sind, wobei die zweite Hauptlinie (12) eine zweite Anlegelinie zum Anlegen an einem dritten Bezugspunkt (E3) des Zielobjekts (ZO) ausbildet, und wobei sich die Ableselinien (13) von der zweiten Hauptlinie (12) weg erstrecken und das jeweilige freie Ende der Ableselinien (13) einen Ablesepunkt (14) zum Anlegen an einem vierten Bezugspunkt (E4) des Zielobjekts (ZO) ausbildet.
Patent DE-102017111284-B4 (DE)
Title: Extruderschneckenwellenpaar für einen Doppel-schneckenextruder
Inventor: SCHULER WERNER
IPC: B29C48/57
Filed: 2017-05-23
Granted: 2018-12-06
Abstract: Extruderschneckenwellenpaar (100) für einen Doppelschneckenextruder, mit zwei Extruderschneckenwellen (10, 20), die jeweils wenigstens umfassen:- ein wenigstens teilweise zylindrisches Antriebsende (11, 21) und- eine sich an das Antriebsende (11, 21) anschließende Einzugszone mit einem Wellenkern (12, 22), der von wenigstens einem Schneckensteg (14, 24) umgeben ist,Das Antriebsende (11, 21) weist einen Durchmesser D1 auf, der größer ist als ein Durchmesser D2 des Wellenkerns (12, 22). Der Anfang des Schneckenstegs (14, 24) ist in einem Übergangsabschnitt (13, 23) zwischen dem Antriebsende (11, 21) und der Einzugszone positioniert, in welchem Übergangsabschnitt (13, 23) eine stetige Durchmesserabnahme von D1 nach D2 erfolgt und/oder ein Durchmessersprung von D1 nach D2 entlang einer Absatzkante vorgesehen ist, welche zumindest über einen Teil des Umfangs von einer zur Wellenmittelachse senkrechten Umfangslinie abweichend verläuft.
Patent DE-102017118365-B4 (DE)
Title: Head-up Display mit mehreren optionalen Filtern für ein Fahrzeug
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-08-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Anzeigevorrichtung (12) als Head-up Display für ein Fahrzeug (10) mit einer Bilderzeugungseinrichtung (14), die ausgeführt ist, Licht (16) zur Darstellung eines virtuellen Bildes (38) beziehungsweise einer virtuellen Anzeige (38) abzustrahlen, und
 einer Optikeinrichtung (18), die ausgeführt ist, das von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlte Licht (16) auf ein Anzeigeelement (26) zu projizieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Anzeigevorrichtung (12) eine Filtervorrichtung (60) mit einer Mehrzahl optischer Filter (62) umfasst, und
 jeder Filter (62) individuell zwischen einer Lagerposition, in welcher der Filter (62) außerhalb eines Wegs des von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlten Lichts (16) positioniert ist, und einer Filterposition, in welcher der Filter (62) im Weg des von der Bilderzeugungseinrichtung (14) abgestrahlten Lichts (16) positioniert ist, bewegbar ist.
Patent DE-102017120517-B4 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: E03C1/08
Filed: 2017-09-06
Granted: 2023-09-21
Abstract: Strahlregler (101, 104, 111, 115, 127, 130) mit einem Strahlreglergehäuse (1), das (1) an seinem Gehäuseaußenumfang ein Außengewinde (2) hat zum Einschrauben in ein Innengewinde (3) im Wasserauslauf (4) einer sanitären Auslaufarmatur, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlreglergehäuse (1) an seinem Gehäuseaußenumfang zumindest eine mit dem das Außengewinde (2) tragenden Gehäuseabschnitt des Strahlreglergehäuses (1) materialgleiche und daran einstückig angeformte Querschnittserweiterung (6, 7) aufweist, die am Wasserauslauf (4) stirnseitig und/oder innenumfangsseitig dichtend anlegbar ist, und dass die zumindest eine Querschnittserweiterung (6; 7) flanschartig am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses (1) vorsteht, und dass die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung (6; 7) sich in Gehäuseumfangsrichtung des Strahlreglergehäuses über zumindest eine an dem Strahlreglergehäuse ausgebildete Drainageöffnung (22) erstreckt, und dass die zumindest eine flanschartige Querschnittserweiterung (6; 7) am Gehäuseaußenumfang des Strahlreglergehäuses zwischen dem Außengewinde und der zumindest einen Drainageöffnung (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102017131271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur akustischen Optimierung eines oder mehrerer Räume
Inventor: KOHOUT BENEDIKT
IPC: G10K15/00
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der akustischen Eigenschaften von Räumlichkeiten, betreffend die raumakustischen Parameter dieses Raumes, nämlich der Nachhallzeit, des Lärmpegels und/oder der Sprachverständlichkeit in dem jeweiligen Raum, unter Einsatz der Messvorschriften gemäß DIN EN ISO 3382 mit den Teilen -1, -2 und -3, mit Hilfe eines akustischen Messsystems, wobei ein mit der vorstehend zitierten Norm konformes Messmikrofon (10), das, vorzugsweise über eine USB-Schnittstelle (16), mit einer Rechnereinheit (5) datenverbunden ist, umfasst ist, wobei in dieses Messmikrofon (10) eine Speichereinheit (20) integriert ist oder an das Messmikrofon die besagte Speichereinheit (20) angeschlossen ist, in der unter anderem ein Steuerprogramm (18) zum Ablauf eines Verfahrens zur Erfassung der akustischen Eigenschaften von Räumen abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Steuerprogramm (18) selbsttätig den Nutzer über ein Display (24), einen Lautsprecher via Sprachausgabe oder eine sonstige Ausgabeeinheit durch das Verfahren zur Erfassung der akustischen Eigenschaften von Räumlichkeiten in folgenden Schritten führt:- Positionierung des Messmikrofons (10) an einer definierten Position im Raum,- Positionierung einer Schallquelle, insbesondere einer Impulsklatsche (11) an einer definierten Position im Raum,- Vorgabe des Zeitpunkts der Auslösung eines Messsignals durch einen Impulserzeuger, insbesondere der Impulsklatsche (11) und/oder einen oder mehrere Lautsprecher, in diesem Raum,- gegebenenfalls selbsttätige Auslösung des Messsignals,- Erteilung von Anweisungen zur gegebenenfalls erforderlichen Wiederherstellung der Messung bis zum Erreichen eines aussagekräftigen Messergebnisses, wobei dieser Messzyklus automatisch mithilfe der in das Messmikrofon (10) integrierten Speichereinheit (20) aufgezeichnet wird und anschließend, erforderlichenfalls in Abhängigkeit des zu analysierenden Raums, die Erfassung der akustischen Eigenschaften des Raumes an anderen Positionen des Messmikrofons (10) und/oder der Impulserzeuger gemäß Anleitung durch die Sprachausgabe oder eine sonstige Ausgabeeinheit solange wiederholt wird, bis die erforderlichen Daten zur Bestimmung der raumakustischen Parameter des Raumes erfasst sind und schließlich die hierdurch erfassten raumakustischen Parameter, mithin das Messergebnis, an eine auf der Speichereinheit (20) des Messmikrofons (10) oder an eine an dieses Messmikrofon (10) angeschlossene Analyse-Software (31) zur weiteren Auswertung, zur Berechnung der Nachhallzeit, des Lärmpegels und/oder der Sprachverständlichkeit in dem jeweiligen Raum, gemäß der zitierten Norm übergeben wird und das Ergebnis in Form von Diagrammen, Kennzahlen und/oder Messergebnissen reproduzierbar in einer internen Speichereinheit (20) des Messmikrofons (10) oder in einer an dieses Messmikrofon (10) angeschlossenen Speichereinheit (20) abgelegt und/oder über die Sprachausgabe oder eine sonstige Ausgabeeinheit ausgegeben wird.
Patent DE-102017209184-B4 (DE)
Title: Regelschaltkreis und integrierte Schaltkreishalbleitervorrichtung
Inventor: NAKAKUBO ATSUSHI
IPC: G05F1/618
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein Regelschaltkreis, umfassend:einen ersten Transistor (10, 10') eines ersten Leitungstyps, ausgebildet zum Reduzieren einer externen Versorgungsspannung (Vin) und zum Ausgeben einer internen aktiven Spannung (Vo) an einen Ausgangsknoten (No);einen ersten Detektor (1, 1'), ausgebildet zum Empfangen eines Kriterienniveaus (Vs), zum Detektieren der internen aktiven Spannung (Vo) basierend auf einem Zustand eines Freigabesignals (EN), zum Steuern einer Gate-Spannung des ersten Transistors (10, 10') und zum Einstellen eines Ausgangsstroms des ersten Transistors (10, 10');einen zweiten Transistor (20, 20') des ersten Leitungstyps, ausgebildet zum Reduzieren der externen Versorgungsspannung (Vin) und zum Ausgeben einer zu der internen aktiven Spannung (Vo) gehörigen internen Standby-Spannung (Vos) an den Ausgangsknoten (No);einen zweiten Detektor (21, 21'), ausgebildet zum Empfangen einer Referenzspannung (Vr), zum Detektieren der internen Standby-Spannung (Vos), unbeachtlich des Zustands des Freigabesignals (EN), zum Steuern einer Gate-Spannung des zweiten Transistors (20, 20') und zum Einstellen eines Ausgangsstroms des zweiten Transistors (20, 20'); undeinen dritten Schalter (33), ausgebildet zum Steuern, ob die interne Standby-Spannung (Vos) an den Ausgangsknoten (No) auszugeben ist, wobeidie interne Standby-Spannung (Vos) als das Kriterienniveau (Vs) des ersten Detektors (1, 1') eingegeben ist.
Patent DE-102017209713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abdeckvorrichtung zum Abdecken eines Anschlusselements eines Kraftfahrzeugs, Freigabeeinrichtung, Energieabgabevorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLAUDRAFF ANDREAS
IPC: B60L53/00
Filed: 2017-06-08
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Abdeckvorrichtung (18) zum Abdecken eines Anschlusselements (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Anschlusselement (14) als Verbindungsstelle zwischen einer kraftfahrzeugexternen Energieabgabevorrichtung (30) und einem Energiespeicher (12) und zum Befüllen und/oder Aufladen des Energiespeichers (12) mit einem Energieträger ausgestaltet ist, aufweisend den durch eine Freigabeeinrichtung (22) durchgeführten Schritt:- Feststellen, dass sich das Kraftfahrzeug (10) in einem vorbestimmten Umkreis der Energieabgabevorrichtung (30) befindet (S3), wobei das Verfahren die folgenden, durch die Freigabeeinrichtung (22) durchgeführten Schritte aufweist:- Erzeugen eines Freigabesignals, das ein Freigeben eines Zugangs zu dem Anschlusselement (14) durch Öffnen der Abdeckvorrichtung (18) beschreibt (S5), und- Übertragen des Freigabesignals an eine Steuereinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (10), wobei die Steuereinrichtung (20) zum Steuern der Abdeckvorrichtung (18) eingerichtet ist (S6),- Feststellen einer Kraftfahrzeugseite, die für den Energieabgabevorgang einem Verbindungselement der Energieabgabevorrichtung (30), das zum Verbinden mit dem Anschlusselement (14) und zum Abgeben des Energieträgers an den Energiespeicher (12) ausgestaltet ist, zugewandt ist (S7),- Feststellen einer jeweiligen räumlichen Anordnung einer Mehrzahl an Anschlusselementen (14) an dem Kraftfahrzeug (10, S8), und- in Abhängigkeit von der jeweiligen räumlichen Anordnung des jeweiligen Anschlusselements (14): Auswählen mindestens eines der Anschlusselemente (14), das sich an der festgestellten Kraftfahrzeugseite befindet (S10), wobei das erzeugte Freigabesignal ein Freigeben derjenigen Abdeckvorrichtung (18) beschreibt, das das mindestens eine ausgewählte Anschlusselement (14) abdeckt.
Patent DE-102017213496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum fehlertoleranten Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-08-03
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren für einen fehlertoleranten Betrieb eines Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:- vorausschauendes Erkennen (1) bevorstehender Fahrmanöver eines Fahrzeugs (10);- Erkennen (3) der dafür nötigen Fahrzeugkomponenten und Fahrzeugfunktionen,- vorausschauendes Erkennen (4) von möglichen in diesen Fahrzeugkomponenten und Fahrzeugfunktionen auftretenden Fehlern, welche die Durchführung der bevorstehenden Fahrmanöver beeinträchtigen können,- Vorausschauendes Ermitteln (5) von Ausweichmaßnahmen, um das Fahrzeug im Falle eines solchen Fehlers in einen sicheren Zustand zu bringen.
Patent DE-102017215849-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines Drucksensors im Luft-Ansaugtrakt oder Abgas-Auslasstrakt eines Verbrennungsmotors im Betrieb und Motor-Steuerungseinheit
Inventor: BRAUN TOBIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-09-08
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Überprüfung der Funktion eines Drucksensors (44) im Luft-Ansaugtrakt (20) oder Abgas-Auslasstrakt (30) eines Verbrennungsmotors (1) im Betrieb, wobei
 - dynamische Druckschwingungen der Ansaugluft im Luft-Ansaugtrakt (20) oder des Abgases im Abgas-Auslasstrakt (30) des betreffenden Verbrennungsmotors (1) im Betrieb mittels des betreffenden Drucksensors (44) gemessen werden und daraus ein entsprechendes Druckschwingungssignal (DS_S) erzeugt wird; und
 - wobei auf Basis des Druckschwingungssignals (DS_S) mit Hilfe Diskreter-Fourier-Transformation (DFT), für mehrere ausgesuchte Signalfrequenzen (SF1...X) jeweils ein Wert eines bestimmten Betriebscharakteristikums (BChk_W1...X) des Verbrennungsmotors (1) ermittelt wird und Abweichungswerte (Aw_W1...Y) der für unterschiedliche Signalfrequenzen (SF1...X) ermittelten Werte des Betriebscharakteristikums (BChk_W1...X) voneinander ermittelt werden;
 - wobei die einwandfreie Funktion des Drucksensors (44) bestätigt wird (DSens=ok), wenn keiner der ermittelten Abweichungswerte (Aw_W1...Y) einen vorgegebenen Abweichungs-Grenzwert (Aw_Gw) erreicht oder überschreitet und
 - wobei eine Fehlfunktion (DSens_Ffkt) des Drucksensors (44) diagnostiziert wird, wenn zumindest einmal mindestens einer der ermittelten Abweichungswerte (Aw_W1...Y) einen vorgegebenen Abweichungs-Grenzwert (Aw_Gw) erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102018126515-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für eine Innenraumverschlussbaugruppe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NELSEN JAMES N
IPC: E05B85/26
Filed: 2018-10-24
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verriegelungsmechanismus (22) für eine Innenraumverschlussbaugruppe (18) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Innenraumverschlussbaugruppe (18) beweglich an einer Karosserie (12) des Kraftfahrzeugs (10) montiert ist, um zwischen offener und geschlossener Position zu wechseln, wobei das Kraftfahrzeug (10) einen an der Karosserie (12) oder der Innenraumverschlussbaugruppe (18) befestigten Schließbügel (15) beinhaltet, wobei der Verriegelungsmechanismus (22) Folgendes umfasst:eine Schlossfalle (40), die konfiguriert ist, um am Kraftfahrzeug (10) befestigt zu werden und sich zwischen einer verriegelten Position, in der die Schlossfalle (40) in den Schließbügel (15) eingreift und dadurch die Innenraumverschlussbaugruppe (18) in der geschlossenen Position verriegelt, und einer entriegelten Position, in der die Schlossfalle (40) den Schließbügel (15) so freigibt, dass die Innenraumverschlussbaugruppe (18) in die geöffnete Position beweglich ist;einen Rasthebel (42), der konfiguriert ist, um an der Karosserie (12) angrenzend an der Schlossfalle (40) befestigt zu werden und sich zwischen einer verriegelten Position, in der der Rasthebel (42) die Schlossfalle (40) in der verriegelten Position in Eingriff bringt und arretiert, und einer entriegelten Position, in der der Rasthebel (42) die Schlossfalle (40) außer Eingriff bringt, zu bewegen; undeinen Speicherhebel (44), der konfiguriert ist, an einem Körper, der an die Schlossfalle (40) angrenzt, befestigt zu werden und sich zwischen einer Riegelposition, in der der Speicherhebel (44) mit dem Rasthebel (42) in Eingriff steht und den Rasthebel (42) in der entriegelten Position fängt, und einer Freigabeposition zu bewegen, in der der Speicherhebel (44) den Rasthebel (42) freigibt,wobei die Schlossfalle (40), wenn sie sich von der entriegelten Position in die verriegelte Position bewegt, den Speicherhebel (44) von der Riegel- in die Freigabeposition bewegt; dadurch gekennzeichnet , dass der Rasthebel (42) einen Rasthebelkörper (57) mit einer geneigten Oberfläche (63) beinhaltet, und die Schlossfalle (40) einen Schlossfallenkörper (51) mit einem daraus herausragenden Finger (45) beinhaltet, wobei der Finger (45) gegen die geneigte Oberfläche (63) drückt und den Rasthebel (42) vom Speicherhebel (44) löst, wenn sich die Schlossfalle (40) von der entriegelten in die verriegelte Position bewegt.
Patent DE-102018217252-B4 (DE)
Title: Drucktank und Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug
Inventor: EIDMANN FLORIAN
IPC: B29C53/56
Filed: 2018-10-10
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Drucktanks (200) zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:- Bereitstellen eines vorgefertigten Liners (210), der einen zylindrischen Abschnitt (212) und zwei Kuppelabschnitte (214), die mit jeweiligen Enden des zylindrischen Abschnitts (212) verbunden sind, aufweist;- Umwickeln des Liners (210) mit wenigstens einem endlosen Faserstrang (310), wobei die Kuppelabschnitte (214) durch schraubenförmiges Umwickeln des Faserstrangs (310) bedeckt werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Faserstrang (310) in vorbestimmten Längenabschnitten (315), die beim schraubenförmigen Umwickeln an den Kuppelabschnitten (214) abgelegt werden, lokal mit Zusatzfasern verstärkt ist.
Patent DE-102019103564-B4 (DE)
Title: Separatoransaugvorrichtung
Inventor: MOCHIZUKI MICHIHISA
IPC: B65H7/18
Filed: 2019-02-13
Granted: 2021-05-06
Abstract: Separatoransaugvorrichtung (10), die in der Lage ist, einen Separator (W) anzusaugen und zu fördern, der in einem Zustand gelagert ist, in dem eine Vielzahl von Separatoren (W) gestapelt sind, wobei die Separatoransaugvorrichtung (10)einen ersten Arm (11) mit einem ersten Ansaugabschnitt (22), der in der Lage ist, den Separator (W) durch einen Unterdruck anzusaugen;einen zweiten Arm (12), der angeordnet ist, um mit dem ersten Arm (11) ein Paar zu bilden, wobei der zweite Arm (12) einen zweiten Ansaugabschnitt (25) hat, der in der Lage ist, den Separator (W) durch einen Unterdruck anzusaugen; undeine Transporteinheit (13) hat, die den ersten Arm (11) und den zweiten Arm (12) bewegt, um den ersten Arm (11) und den zweiten Arm (12) wahlweise in einer Folgeposition, um einer gekrümmten Form des Separators (W) zu folgen, oder einer Korrekturposition anzuordnen, um die Krümmung des Separators (W) zu korrigieren, dadurch gekennzeichnet, dassdie Transporteinheit (13) eine Konfiguration hat, in welcher der erste Arm (11) und der zweite Arm (12) von der Folgeposition zu der Korrekturposition bewegt werden, wenn die Unterdrücke des ersten Ansaugabschnitts (22) und des zweiten Ansaugabschnitts (25) gleich oder größer als ein vorher eingestellter Schwellenwert werden.