baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018002359-B4 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung, zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit zusätzlichem Drehlager am Kniehebelgelenkelement
Inventor: TüNKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-03-21
Granted: 2020-02-13
Abstract: Kniehebelspannvorrichtung, zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, zum Spannen und Fixieren von Bauteilen, mit einem Gehäuse (1), einer diesem Gehäuse (1) zugeordneten Antriebsvorrichtung (3), die mit einem Verstellglied (9) und über eine Kniehebelegelenkanordnung (14) einen schwenkbeweglichen Spannarm (24) zum Spannen und Lösen der Bauteile auf einer Bauteilauflage (25) in entgegengesetzten Richtungen antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein in dem Gehäuse (1) befindliches Kniehebelgelenkelement (15) mit einem Drehlager (29) des Gehäuses (1) kraftschlüssig einen zweiseitigen Wippenhebel (15) bildet, und dass über diesen Wippenhebel (15) der Spannarm (24) nach einer Schwenkbewegung in die Spannposition einen Winkel von 90 Grad zur Achse der jeweiligen Antriebsrichtung (X - Y) bildet und der Spannarm (24) aus dieser Stellung heraus mit einem parallelem Krafthub zur entgegengesetzten Antriebsrichtung (X - Y) von mehreren Millimetern zwischen +/- 1 bis 12 mm, vorzugsweise +/- 2 bis 8 mm, insbesondere +/- 4 mm, mit annähernd gleich bleibender Spannkraft entwickelt und mit dieser Spannkraft auf das betreffende Bauteil aufsetzt.
Patent DE-102019106271-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-03-12
Granted: 2023-05-17
Abstract: Steuervorrichtung (100) für einen Verbrennungsmotor (11), wobei die Steuervorrichtung (100) das Folgende umfasst:eine Lernmap (140), die Folgendes beinhaltet:mindestens einen partitionierten Betriebsbereich (DN), wobei der mindestens eine partitionierte Betriebsbereich (DN) mindestens einer der Betriebsbedingungen des Verbrennungsmotors (11) entspricht; undeinen Wert von mindestens einem Steuerparameter, der in dem mindestens einen partitionierten Betriebsbereich (DN) gespeichert ist;eine Steuereinheit (110), die konfiguriert ist, um den Verbrennungsmotor (11) gemäß dem mindestens einen Steuerparameter zu steuern;eine Aktualisierungseinheit (120), die konfiguriert ist, um einen Wert des mindestens einen Steuerparameters für die mindestens eine der Betriebsbedingungen zu lernen, wodurch eine Aktualisierung des Wertes des mindestens einen Steuerparameters, der in dem mindestens einen partitionierten Betriebsbereich (DN) gespeichert ist, auf den erlernten Wert durchgeführt wird; undeine Partitionsänderungseinheit (130), die konfiguriert ist, um ein Partitionsmuster der Lernmap (140)zu ändern, und wobei,wenn der mindestens eine partitionierte Betriebsbereich (DN) eine Vielzahl von partitionierten Betriebsbereichen (DN) umfasst, die Partitionsänderungseinheit (130) konfiguriert ist, um eine Aufgabe zur Erhöhung der Partitionsanzahl auszuführen, um die Anzahl der Partitionen der Lernmap (140) zu erhöhen, um dadurch zu bewirken, dass mindestens ein Teil der partitionierten Betriebsbereiche (DN) enger wird, undwobei die Partitionsänderungseinheit (130) konfiguriert ist:den Änderungsbetrag jedes Mal zu integrieren, wenn die Aktualisierung durch die Aktualisierungseinheit (120) durchgeführt wird, um dadurch einen integrierten Wert des Änderungsbetrags zu berechnen; unddie Aufgabe zur Erhöhung der Partitionsanzahl durchzuführen, nachdem bestimmt wurde, dass der integrierte Wert des Änderungsbetrags gleich oder größer als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102019113955-B4 (DE)
Title: Kompaktierungs-Vorrichtung
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: G07F7/06
Filed: 2019-05-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kompaktierungs-Vorrichtung (50) zum Kompaktieren von leeren Getränke-Dosen und Getränke-Flaschen (99a), mit einer Optimierungs-Vorrichtung (1) zum Optimieren der Füllung (98) von oben offenen Auffangbehältern (101) für kompaktierte leere Getränke-Dosen und Getränke-Flaschen (99a), wobei die Optimierungs-Vorrichtung (1) eine Egalisierungs-Vorrichtung zum Vermeiden oder Einebnen des Schüttkegels (98a) der Füllung (98) im Auffangbehälter (100) umfasst, nämlich- einen Schieber (12), der so angeordnet ist und bewegbar ist, dass er auf der Schüttgut-Oberfläche im Auftreffbereich auftreffendes Schüttgut (99) von dort weg zu den äußeren Rändern der Schüttgut-Oberfläche verschiebt, wenn die Schüttgut-Oberfläche in der Höhe den Wirkbereich des Schiebers (12) erreicht oder- einen Rüttler (21), der so angeordnet ist, dass er an dem Auffangbehälter (101) oder dessen Aufstands-Basis (102) angreift oder- eine schräg zur Horizontalen stehende Leitfläche, die in der Richtung ihrer Neigung veränderbar ist und auf welcher die herabfallenden Schüttgut-Partikel auftreffen dadurch gekennzeichnet, dass- die Bewegung des Schiebers (12) vom Antrieb der Kompaktierungs-Vorrichtung (50) abgezweigt wird,- der Rüttler (21) dieser- entweder einen rotierenden Exzenter umfasst, der sich um eine parallel zur Aussenseite der Seitenwand verlaufende Rotationsachse dreht und mit seinem oberen Ende an der Kompaktierungs-Vorrichtung (50) befestigt ist und von dieser angetrieben wird- oder einen um eine horizontale Schwenkachse schwenkbaren Klopfer umfasst, der gegen die Aussenfläche der Seitenwand schlagen kann und diese Bewegung von der Kompaktierungs-Vorrichtung (50) aus angetrieben wird,- oder an seinem freien Ende ein Kontaktelement (22) umfasst, welches so ausgebildet ist, dass es in mechanische Wirkverbindung mit der Aufstands-Basis (102) des Auffangbehälters (101) gebracht werden kann und diesen als Hubvorrichtung in eine oszillierende Aufwärts- und Abwärts-Bewegung, bringen kann, an der Kompaktierungs-Vorrichtung (50) befestigt ist und von der Kompaktierungs-Vorrichtung (50) aus angetrieben wird,- die schräg stehende Leitfläche (16) um eine aufrechte Achse drehbar ist und diese Drehung vom Antrieb der Kompaktierungs-Vorrichtung (50) mechanisch abgeleitet wird.
Patent DE-102019114225-B4 (DE)
Title: Leiterplattenklemmanschluss
Inventor: GRUNENBERG GEORG
IPC: H01R12/75
Filed: 2019-05-28
Granted: 2023-11-09
Abstract: Leiterplattenklemmanschluss (100) zum Anschließen eines Anschlusselements (200) an einer Leiterplatte (300), miteinem Grundkörper (110), welcher auf der Leiterplatte (300) kontaktierend anordbar ist,wobei der Grundkörper (110) eine Auflagefläche (111) zur Auflage des anzuschließenden Anschlusselements (200) aufweist,wobei der Grundkörper (110) mindestens ein federnd ausgebildetes Halteelement (112) aufweist, mittels welchem in einem angeschlossenen Zustand das Anschlusselement (200) gegen die Auflagefläche (111) gepresst ist, undwobei der Grundkörper (110) einen Rastbereich (118) zum Befestigen des Anschlusselements (200) aufweist, wobei der Rastbereich (118) in Form einer in Richtung des mindestens einen federnd ausgebildeten Halteelements (112) zeigenden Rastnase (119) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (119) an einer gebogenen Federlasche (120) ausgebildet ist.
Patent DE-102019119114-B4 (DE)
Title: Mengenreglereinheit, Verfahren zur Steuerung eines Durchflussstroms und korrespondierende Verwendung
Inventor: WEIS CHRISTOPH
IPC: G05D7/01
Filed: 2019-07-15
Granted: 2023-07-20
Abstract: Mengenreglereinheit (1), mit der wenigstens zwei unterschiedliche Durchflusszustände, die voneinander unterschiedliche Durchfluss-Druck-Regelkurven umsetzen, realisierbar sind, wobei eine Schalteinheit (4) ausgebildet ist, die zu einem Umschalten zwischen den wenigstens zwei unterschiedlichen Durchflusszuständen eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schalteinheit (4) ein Schaltprofil hinterlegt ist, bei welchem, vorzugsweise in einem zeitlichen Ablauf, ein vorgegebener Wechsel zwischen diesen wenigstens zwei unterschiedlichen Durchflusszuständen erfolgt, dass die wenigstens zwei unterschiedlichen Durchflusszustände jeweils von Null verschiedene Durchflussströme haben, dass die Mengenreglereinheit (1) dazu eingerichtet ist, in einem ersten Schritt wenigstens einen Durchflussstrom zu messen und in einem zweiten Schritt das Schaltprofil aufgrund des gemessenen Durchflussstroms automatisch zu berechnen, und dass ein zeitlicher Mittelwert des Durchflussstroms, gemessen über wenigstens eine Zykluszeit, konstant gehalten ist.
Patent DE-102019211263-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit einer Anordnung zum Speichern von Energie
Inventor: GERBRAND JÜRGEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Speichern von Energie für ein Elektrofahrzeug (10) mit einem Gehäuse (5) einer Länge (L) zwischen einem ersten Ende (2.1) und einem zweiten Ende (2.2), wobei ein Druckgasspeicher (2) in dem Gehäuse (5) ausgehend von dessen ersten Ende (2.1) bis zu dessen zweiten Ende (2.2) sich erstreckend angeordnet ist, der Druckgasspeicher (2) mit mehreren parallel angeordneten rohrförmigen Speicherabschnitten (3) mit jeweils einem ersten und zweiten Speicherabschnittsende (3.1, 3.2) und mit die rohrförmigen Speicherabschnitte (3) verbindenden Verbindungsabschnitten (3.3) ausgebildet ist, und benachbarte rohrförmige Speicherabschnitte (3) jeweils am ersten Speicherabschnittsende (3.1) und zweiten Speicherabschnittsende (3.2) mit den Verbindungsabschnitten (3.3) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein elektrischer Energiespeicher (4) vorgesehen ist, welcher auf dem Druckgasspeicher (2) ausgehend vom ersten Ende (2.1) in Richtung des zweiten Endes (2.2) angeordnet ist und in dieser Richtung eine Erstreckung aufweist, die höchstens 30 % der Länge (L1) des Gehäuses (5) entspricht. Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrofahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Anordnung.
Patent DE-102019220044-B4 (DE)
Title: Tretlagergetriebe mit einer Anordnung zum Betätigen eines Bremsschaltelements
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Tretlagergetriebe in Planetenradsatzbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec, mit einer Anordnung zum Betätigen zumindest eines Bremsschaltelementes (B1, B2, B3, B4), wobei zumindest eine drehbar gelagerte Schaltwalze (1) achsparallel zu einer zentralen Getrieberotationsachse (2) angeordnet ist, wobei die Schaltwalze (1) in Wirkverbindung mit zumindest einer als Bremsschaltelement (B1, B2, B3, B4) ausgeführten Bremsklinke (3, 4, 5, 6) zum Sperren und Freigeben eines Getriebebauteils zum Schalten einer Gangstufe (G1 bis G16) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwalze (1) mehrere axial hintereinander angeordnete Kurvenbahnen (11, 13, 29, 30) zum Betätigen mehrerer Bremsklinken (3, 4, 5, 6) aufweist.
Patent DE-102020112081-B4 (DE)
Title: Längseinsteller und fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/06
Filed: 2020-05-05
Granted: 2023-10-26
Abstract: Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend eine erste Schiene (12), eine in der ersten Schiene (12) in einer Längsrichtung (x) verschieblich geführte zweite Schiene (14), wobei zwischen der ersten Schiene (12) und der zweiten Schiene (14) ein Innenkanal (16) gebildet ist, wobei die zweite Schiene (14) eine Basis (14a) und zwei in einem Winkel von der Basis (14a) abstehende Schenkel (14b) aufweist, wobei die Basis (14a) wenigstens eine Durchgangsbohrung (18) aufweist, wobei zur Bereitstellung einer Anschraubstelle, insbesondere einer Anschraubstelle für den Fahrzeugsitz (1), an der dem Innenkanal (16) zugewandten Oberfläche der Basis (14a) der zweiten Schiene (14) ein relativ zu der Durchgangsbohrung (18) ausgerichteter Innengewindeträger angeordnet ist,wobeider Innengewindeträger eine Käfigmutter (100, 200, 300, 400) ist, welche zwischen den Schenkeln (14b) der zweiten Schiene (14) verspannt ist, wobei die Käfigmutter (100, 200, 300, 400) eine Vierkantmutter (130, 230, 330, 430) und eine Halteklammer (110, 210, 310, 410) aufweist, wobei die Vierkantmutter (130, 230, 330, 430) in der Halteklammer (110, 210, 310, 410) unverlierbar gehalten ist und wobei die Halteklammer (110, 210, 310, 410) wenigstens zwei Stützabschnitte (112, 212, 312, 412) aufweist, mittels der die Vierkantmutter (130, 230, 330, 430) zwischen den Schenkeln (14b) der zweiten Schiene (14) verspannt ist.
Patent DE-102020122093-B4 (DE)
Title: Zerspanend-arbeitende-werkzeugvorrichtung-energienutzungsvorrichtung sowie zerspanend-arbeitendes-werkzeugvorrichtung-energienutzungsverfahren
Inventor: STRAUSS HENNING
IPC: B23Q11/10
Filed: 2020-08-24
Granted: 2023-02-23
Abstract: Zerspanend-arbeitende-Werkzeugvorrichtung-Energienutzungsanordnung (12) anordenbar an oder integriert in eine zerspanend-arbeitende-Werkzeugvorrichtung mit einem Spanförderer (8) mit Kühlschmierstoffbetrieb aufweisend- einen Wärmetauscher (2) und eine Wärmepumpe (3) zur Wärmeentnahme aus einem Kühlschmierstoff (6) des Spanförderers (8) und- ein Fördermittel zu einem Wärmenutzer (4).
Patent DE-102020207280-B4 (DE)
Title: Messsystem und Druckmittelzylinder mit einem Messsystem
Inventor: CASPERS LEO
IPC: G01B7/02
Filed: 2020-06-10
Granted: 2023-01-19
Abstract: Messsystem (12) zur Bestimmung der Position einer Kolbenstange (4) eines Druckmittelzylinders (1) relativ zu einem Bezugspunkt, wobei das Messsystem (12) eine auf die Kolbenstange (4) aufgebrachte längs der Kolbenstange (4) verlaufende Codespur, die durch in Umfangsrichtung verlaufende Nuten und Plateaus in einem Grundmaterial (8) der Kolbenstange (4) gebildet ist, aufweist, und wobei das Messsystem zumindest ein erstes relativ zum Bezugspunkt ortsfestes Sensorsystem mit einer Mehrzahl von Sensorelementen (24), die parallel und radial beabstandet zu der Kolbenstange (4) angeordnet sind, aufweist, und wobei jedes Sensorelement (24) eine begrenzte Anzahl von Codeelementen (16, 18, 20) abtastet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Codespur mindestens trinäre Codeelemente (16, 18, 20) verwendet sind, die eine De Bruijn-Sequenz und/oder eine De Bruijn-Subsequenz bilden.
Patent DE-102022111188-B4 (DE)
Title: Optisches Korrektursystem für Windschutzscheiben
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: B60R1/24
Filed: 2022-05-05
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ein optisches Korrektursystem (10, 70, 74, 78) für Windschutzscheiben (20), aufweisend:
 ein Kraftfahrzeug (18) mit einer Windschutzscheibe (20);
 eine Kamera (14), die in einem Insassenraum (16) des Kraftfahrzeugs (18) positioniert auf die Windschutzscheibe (20) gerichtet ist und so positioniert ist, dass sie Lichtstrahlen empfängt, die durch die Windschutzscheibe (20) dringen;
 einen Sensor (30), der so konfiguriert ist, dass er die Lichtstrahlen empfängt, die durch die Windschutzscheibe (20) dringen; und
 ein Korrekturelement (32), das so positioniert ist, dass es die Lichtstrahlen durch das Korrekturelement (32) an den Sensor (30) weiterleitet, wobei das Korrekturelement (32) so konfiguriert ist, dass es Aberrationen korrigiert, die durch das Durchdringen der Lichtstrahlen der Windschutzscheibe (20) hervorgerufen werden, bevor die Lichtstrahlen den Sensor (30) erreichen;
 wobei die Windschutzscheibe (20) in einem Neigungswinkel (α) ausgerichtet ist; und
 wobei das Korrekturelement (32) in einem Korrekturwinkel (β) entgegengesetzt zum Neigungswinkel (α) ausgerichtet ist.
Patent DE-112006000212-B4 (DE)
Title: Gleitführungsmechanismus und elektrische Bohreinheit
Inventor: HIDAKA TOSHIAKI
IPC: F16C29/02
Filed: 2006-01-06
Granted: 2017-09-14
Abstract: Gleitführungsmechanismus (20), der Folgendes aufweist: eine Führung (22) mit einer Führungsnut (30) mit einer ersten Führungsseitenfläche (26) und einer zweiten Führungsseitenfläche (28), die sich entlang gerader Linien parallel zueinander erstrecken; einen Gleitstein (24) mit einem Gleitteil, der verschiebbar mit der Führungsnut (30) in Eingriff steht, wobei der Gleitteil eine erste Gleitseitenfläche (34) und eine zweite Gleitseitenfläche (36) hat, die zur ersten Führungsseitenfläche bzw. zur zweiten Führungsseitenfläche (28) der Führungsnut (30) der Führung (22) hin weisen und sich entlang diesen erstrecken; und eine Spielverhinderungseinheit (42) zur Verhinderung von Spiel, welches zwischen der Führungsnut (30) und dem Gleitteil erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielverhinderungseinheit Folgendes aufweist: ein Gewindeloch (50), welches sich von einer äußeren Seitenfläche der Führung (22) zur Führungsnut (30) durch die erste Führungsseitenfläche (26) erstreckt; ein Schraubenglied (52), welches in das Gewindeloch (50) in Eingriff steht und geeignet ist, um gedreht zu werden, um sich zur Führungsnut (30) hin zu bewegen, um auf dem Gleitstein (24) in einer Richtung von der ersten Führungsseitenfläche (26) zur zweiten Führungsseitenfläche (28) der Führungsnut (30) zu drücken; und eine Drehmomentaufbringungsvorrichtung (54), um auf das Schraubenglied (52) ein Drehmoment aufzubringen, durch welches das Schraubenglied (52) gedreht wird, um sich zur Führungsnut (30) hin zu bewegen, wobei die Drehmomentaufbringungsvorrichtung (54) ein festes Tragglied (56), welches an der Führung (22) befestigt ist, und eine Torsionsschraubenfeder (58) zum Aufbringen des Drehmomentes auf das Schraubenglied (52) aufweist, wobei die Torsionsschraubenfeder (58) um eine Achse des Schraubengliedes (52) herum angeordnet ist und an ihrem einen Ende mit dem festen Tragglied (56) und an ...
Patent DE-112006000513-B4 (DE)
Title: Lastsprungsteuerverfahren für Direkteinspritzmotoren mit gesteuerter Selbstzündungsverbrennung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-03-02
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Magermotors mit Direkteinspritzung und gesteuerter Selbstzündung während Lastsprungvorgängen, wobei das Verfahren umfasst: Betreiben des Motors in einem stabilen Zustand innerhalb eines Lastbereichs der Kompressionszündung mit homogener Ladung (homogeneous charge compression ignition, HCCI) mit Kraftstoff-Luft-Dünngemischen bei für jede Drehzahl und Last vorgegebenen Zuständen des Kraftstoffzufuhr-Massendurchflusses, des Einspritzzeitpunktes (FI), des Zündzeitpunktes (SI) und der durch negative Ventilüberlappung (NVO) zwischen dem Schließen der Auslassventile und dem Öffnen der Einlassventile in jedem Zylinder erhaltenen Rekompression; und a) Steuern des Motors während einer schnellen Lastzunahme von einem stabilen Zustand bei niedrigerer Last in einen gewünschten stabilen Zustand bei höherer Last durch Synchronisieren von Eingangsgrößen des Motors, die wenigstens zwei der Größen FI, SI und NVO umfassen, auf den aktuellen Kraftstoffzufuhr-Massendurchfluss und/oder b) Steuern des Motors während einer schnellen Lastabnahme von einem stabilen Zustand bei höherer Last in einen gewünschten stabilen Zustand bei niedrigerer Last durch Synchronisieren von Eingangsgrößen des Motors, die wenigstens zwei der Größen FI, SI und NVO umfassen, auf den aktuellen Kraftstoffzufuhr-Massendurchfluss, wobei schnelle Kraftstoffzufuhrratenänderungen, die einen bestimmten Schwellenwert überschreiten, angefordert werden und das Verfahren ferner umfasst: Steuern des Motors während einer schnellen Lastzunahme, um das Zylinder-Luft-Kraftstoff-Gemisch anzureichern, indem während der schnellen Lastzunahme ...
Patent DE-112006003540-B4 (DE)
Title: Entgasungsvorrichtung mit Duplex-Vakuumbehälter
Inventor: JUNG BYUNG-KYU
IPC: C21C7/10
Filed: 2006-12-20
Granted: 2011-02-17
Abstract: Eine Vakuumentgasungsvorrichtung zum Entfernen von Verunreinigungsgasen aus einer Stahlschmelze durch Rückfluss der Stahlschmelze in einer Vakuumatmosphäre, um dabei die Zusammensetzung der Stahlschmelze zu homogenisieren, umfassend:  Duplex-Vakuumbehälter von ersten und zweiten Vakuumbehältern, welche ortsfest mit einem vorbestimmten Abstand zu einem Boden angeordnet sind, welcher horizontal in einer vorbestimmten Höhe von einem Grundboden vorgesehen ist;  erste und zweite Gießtiegel-Fahrwagen, welche zum Laufen auf ersten bzw. zweiten Schienen angeordnet sind, um sich zwischen einer Bearbeitungsposition direkt unter den ersten und zweiten Vakuumbehältern und einer Abstichposition, wo die raffinierte Stahlschmelze abgestochen wird, hin- und her zu bewegen und jeder der ersten und  zweiten Gießtiegel-Fahrwagen mit einem entsprechenden ersten und zweiten Gießtiegel beladen ist; und  jeweils erste und zweite Hubzylinder zum Anheben und Absenken jeweils der ersten und zweiten Gießtiegel in der Bearbeitungsposition, so dass ein unteres Ende der jeweils ersten und zweiten Vakuumbehälter in die Stahlschmelze in jeweils dem ersten...
Patent DE-112008000760-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: YOSHIDA TADAFUMI
IPC: H01L35/30
Filed: 2008-03-12
Granted: 2016-01-28
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit: – einem Leistungshalbleiterelement (Q1; Q2; Q3; Q4; Q5; Q6), das in Übereinstimmung mit einem gegebenen Befehl in einen Ein-Zustand oder in einen Aus-Zustand versetzt wird; – einer Verzweigungsleitung (BL; BL1, BL2), die von einer mit dem Leistungshalbleiterelement verbundenen Stromleitung abzweigt; – einem thermoelektrischen Wandlungselement (51–56; 51A, 51B), das elektrisch zwischen die Verzweigungsleitung und einen Anschluss des Leistungshalbleiterelements, mit welchem die Stromleitung verbunden ist, geschaltet ist, um das Leistungshalbleiterelement unter Verwendung eines Teils des dem Leistungshalbleiterelement zugeführten Stroms zu kühlen; und – einer Diode (61, 62), die in der Verzweigungsleitung vorgesehen ist, um zu verhindern, dass ein Rückstrom in das thermoelektrische Wandlungselement fließt.
Patent DE-112009001393-B4 (DE)
Title: Walzmaschine zum Umformen von metallischen und/oder eisenhaltigen Werkstücken und Verfahren zum Wechseln der Walzen oder der Walzwerkzeuge der Walzmaschine
Inventor: ZWILLING HENRY
IPC: B21B31/08
Filed: 2009-06-10
Granted: 2016-06-23
Abstract: Walzmaschine zum Umformen, insbesondere Warmumformen, von metallischen und/oder eisenhaltigen Werkstücken, umfassend a) ein Maschinengestell (60), b) wenigstens zwei Walze-Lager-Einheiten (62, 63), die jeweils eine Walze (2, 3), an der vorzugsweise wenigstens ein Werkzeug (72, 73) vorgesehen ist, und zwei an gegenüberliegenden Seiten der Walze angeordnete Drehlager (12, 13; 22, 23), in denen die Walze (2, 3) um eine zugehörige Drehachse (A, B) drehbar gelagert ist, umfassen, c) wobei zwischen den wenigstens zwei Walzen oder den Werkzeugen (72, 73) von wenigstens zwei Walzen (2, 3) ein Werkstück umformbar ist, d) wobei die beiden Drehlager (12, 13; 22, 23) jeder Walze-Lager-Einheit (62, 63) mit dem Maschinengestell (60) mittels einer lösbaren Verbindung (41 bis 46) verbunden sind, e) und wobei jede Walze-Lager-Einheit (62, 63) nach Lösen der lösbaren Verbindungen (41 bis 46) zwischen ihren beiden Drehlagern (12, 13; 22, 23) und dem Maschinengestell (60) von dem Maschinengestell (60) abnehmbar ist, wobei die Drehlager (12, 13; 22, 23) fest mit der Walze (2, 3) verbunden bleiben.
Patent DE-112012001628-B4 (DE)
Title: Laser-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO TATSUYA
IPC: G01K3/08
Filed: 2012-03-13
Granted: 2016-04-14
Abstract: Laser-Bearbeitungsvorrichtung, die folgendes aufweist: – eine Laserlichtquelle; – ein transparentes Teil (3, 3A), das im Strahlengang eines von der Laserlichtquelle emittierten Laserstrahls (2) angeordnet ist, und das den Laserstrahl (2) hindurchlässt; – einen Temperaturdifferenzsensor (5) vom Kontakttyp, der auf einer Fläche des transparenten Teils (3, 3A) außerhalb des Bestrahlungsbereichs des Laserstrahls (2) angeordnet ist, um die Temperaturdifferenz zwischen einer Fläche des transparenten Teils (3, 3A) zu detektieren, die von der Mitte des transparenten Teils (3, 3A) mit einem ersten Abstand beabstandet ist, und einer weiteren Fläche des transparenten Teils (3, 3A), die von der Mitte des transparenten Teils (3, 3A) mit einem zweiten Abstand beabstandet ist, der größer ist als der erste Abstand; und – eine Steuereinrichtung (7, 8) zum Korrigieren einer Fokuslage auf der Basis von der mittels des Temperaturdifferenzsensors (5) vom Kontakttyp detektierten Temperaturdifferenz, um den Strahldurchmesser des auf ein Bearbeitungsobjekt gebündelten Laserstrahls (2) zu stabilisieren.