baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108894-A1 (DE)
Title: Kühl und/oder Gefriergerät
Inventor: KÖFELE MARKUS
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Korpus, In dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, und mit zwei gegenläufig zueinander öffnenden und schließenden Türen, mittels derer der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei an zumindest einer der Türen ein schwenkbarer Griff angeordnet ist, wobei an der Tür eine Kulisse vorhanden ist, mit der der Griff derart zusammenwirkt, dass diese beim Schwenken des Griffes in eine erste Richtung bewegt wird, dass an der zu der anderen Tür gewandten Stirnseite der Tür eine Dichtungsleiste vorgesehen ist, die einen Zapfen aufweist, der verschieblich in einer Ausnehmung der Kulisse aufgenommen ist, wobei die Ausnehmung so ausgebildet ist, dass der Zapfen bei der genannten Bewegung der Kulisse in einer zweiten Richtung in eine eingezogene Position bewegt wird, und dass an der Tür ein Arretierungselement vorgesehen ist, das den Zapfen in der eingezogenen Position arretiert.
Patent DE-102019109406-A1 (DE)
Title: Universalmessvorrichtung für Fliehkraftpendel
Inventor: HARTMANN THORSTEN
IPC: G01M15/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universalmessvorrichtung für Fliehkraftpendel, die eine Prüfstandsaufnahme (2) zur Befestigung an einem Verbrennungsmotor-Simulationsprüfstand, eine Mitnehmerplatte (4) und eine Gegenplatte (6), zwischen welchen das zu prüfende Fließkraftpendel (5) befestigt ist und auf welchen jeweils Winkelsensoren und/oder Rollensensoren und/oder Abstandssensoren positioniert sind, und einen Schleifringübertrager (11) zur elektrischen Kontaktierung der Sensoren umfasst.
Patent DE-102019111015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausleuchtung eines Motivbereichs
Inventor: ZÜNDT ALEXANDER
IPC: F21V7/09
Filed: 2019-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausleuchtung eines Motivbereichs (2), aufweisend einen wenigstens ein Reflexionselement (3) umfassenden Reflektorschirm (4), wobei wenigstens eine zumindest ein LED-Leuchtmittel (5, 5', 5", 5''', 40, 40'), insbesondere eine Mehrzahl an LED-Leuchtmitteln (5, 5', 5", 5''', 40, 40'), umfassenden Leuchteinrichtung (40, 49) zur zumindest abschnittsweisen Ausleuchtung eines Motivbereichs (2).
Patent DE-102019115319-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Arbeitshydraulikfunktion eines Flurförderzeugs
Inventor: CORLEIS CLAAS-TIDO
IPC: B66F9/22
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Arbeitshydraulikfunktion eines Flurförderzeugs (F), wobei eine Führungsgröße w(t) vorgegeben wird, aus der in einer Steuerungseinheit C(s) eine Stellgröße u(t) berechnet wird, die über eine Steuerstrecke G(s) eine Steuergröße y(t) der Arbeitshydraulikfunktion bestimmt. Es wird vorgeschlagen, dass in der Steuerungseinheit C(s) Grundkennlinien für verschiedene Betriebspunkte der Arbeitshydraulikfunktion hinterlegt sind, die einen rechnerischen Modell-Zusammenhang zwischen der Stellgröße u(t) und der Steuergröße y(t) herstellen, wobei eine Vorsteuerung der Steuergröße y(t) mittels der Grundkennlinien durchgeführt wird, und ein möglicher Modellfehler der Grundkennlinien durch eine Zustandsregelung ausgeglichen wird, bei der der Modellfehler mittels eines Zustandsbeobachters O(s) erfasst und in einem Zustandsregelkreis zu einem Modellfehlerregler K(s) zurückgeführt wird, in dem eine um den Modellfehler korrigierte Stellgröße u'(t) erzeugt wird.
Patent DE-102019115792-A1 (DE)
Title: Triangulationslichttaster
Inventor: WASLOWSKI KAI
IPC: G01S17/48
Filed: 2019-06-11
Abstract: Triangulationslichttaster (1) mit einem ersten Lichtsender (2) zum Aussenden von Sendelicht in eine Detektionszone (3), wobei dem ersten Lichtsender (2) eine Sendeoptik (4), insbesondere eine Linse vorgeordnet ist, mindestens einem ersten Lichtempfänger (6) mit mindestens einer Empfängerzeile mit Empfangselementen (5) zum Empfangen von Licht aus der Detektionszone (3), welches von einem zu detektierenden Objekt (7) remittiert wird, wobei die Empfangselemente (5) jeweilige Empfangssignale erzeugen, einer im Strahlengang zwischen Detektionszone (3) und erstem Lichtempfänger (6) angeordneten Empfangsoptik (8) zum Erzeugen eines Lichtfleckes aus dem remittierten Licht auf dem ersten Lichtempfänger (6), wobei sich die Position des Lichtfleckes auf dem ersten Lichtempfänger (6) in der Triangulationsrichtung in Abhängigkeit von der Entfernung des Objektes (7) ergibt, und einer Steuer- und Auswerteeinheit (9) zum Erzeugen eines Erfassungssignals aus den Empfangssignalen auf der Grundlage der Position des Lichtfleckes auf dem ersten Lichtempfänger (6), wobei ein weiterer zweiter Lichtsender (11) als Referenzlichtsender (12) zur sicherheitsgerichteten Selbsttestung vorgesehen ist, und dass ein erster Spiegel (13) angeordnet ist, um die Lichtstrahlen des Referenzlichtsenders (12) auf den ersten Lichtempfänger (6) zu lenken, wobei der erste Spiegel (13) ein Hohlspiegel (17) ist.
Patent DE-102019117552-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Steuereinheit
Inventor: TROUT SHANE
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Gehäuse einer elektronischen Steuereinheit umfasst ein oberes Aufnahmeglied (103), ein unteres Aufnahmeglied (101) und eine zwischen dem oberen Aufnahmeglied (103) und dem unteren Aufnahmeglied (101) eingeklemmte elektronische Leiterplatte (102). Das untere Aufnahmeglied (101) umfasst mehrere Fingerglieder (201a-d), die entlang dem Umfang des unteren Aufnahmeglieds angeordnet sind, und die Fingerglieder (201a) liegen federnd an einer Innenfläche (103a) einer Wand des oberen Aufnahmeglieds (103) an.
Patent DE-102019120489-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtechnische seilzug-betätigungseinrichtung
Inventor: SUK JAN
IPC: E05B79/20
Filed: 2019-07-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine kraftfahrzeugtechnische Seilzug-Betätigungseinrichtung, insbesondere eine Kraftfahrzeugschloss-Betätigungseinrichtung, die in ihrem grundsätzlichen Aufbau mit einem Seilzug (1), und mit einem Anschlusselement (3) für den hierin einhängbaren Seilzug (1) ausgerüstet ist. Das Anschlusselement (3) verfügt zu diesem Zweck über eine axiale Öffnung (7) zur Aufnahme eines Endnippels (8) des Seilzuges (1) und ist darüber hinaus drehbar gelagert. Erfindungsgemäß ist die axiale Öffnung (7) umfangsseitig bis auf einen axialen Einführschlitz (9) sowie einen sich hieran axial anschließenden und sich demgegenüber über maximal einen Dreiviertelkreis radial öffnenden Arbeitsschlitz (10) geschlossen ausgebildet.
Patent DE-102019123214-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: WOU SOUNGJIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeuglenksystem bereit. Ein System beinhaltet eine Drehmomentüberlagerungsvorrichtung, die eine Eingangswelle und eine Ausgangswelle aufweist, die an die Eingangswelle gekoppelt ist. Das System beinhaltet ein Lenkrad, das an die Eingangswelle gekoppelt ist. Das System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor dazu ausführbar sind, ein Drehmoment zu detektieren, das auf die Eingangswelle aufgebracht wird, und dazu, die Drehmomentüberlagerungsvorrichtung dazu zu betätigen, der Ausgangswelle Drehmoment in eine Richtung bereitzustellen, die dem Drehmoment entgegengesetzt ist, das auf die Eingangswelle aufgebracht wird.
Patent DE-102019125285-A1 (DE)
Title: Klemme zur Kontaktierung eines Kontaktstifts
Inventor: HOLTKÄMPER ANDRE
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Klemme (100) zur Kontaktierung mindestens eines Kontaktstifts (102) wird beschrieben. Die Klemme (100) umfasst einen Buchsenträger (104) und mindestens eine Buchse (106), die jeweils einen am Buchsenträger (104) befestigten ersten Kontaktarm (108) und einen über eine federelastische Verbindung (110) am ersten Kontaktarm (108) befestigten zweiten Kontaktarm (112) umfasst. Der zweite Kontaktarm (112) ist im Raum zwischen dem ersten Kontaktarm (108) und dem Buchsenträger (104) schwenkbeweglich zwischen einer Vakantstellung und einer Belegtstellung. In der Vakantstellung ist der zweite Kontaktarm (112) in einem ersten Abstand zum Buchsenträger (104) angeordnet und in der Belegtstellung ist der zweite Kontaktarm (112) in einem zweiten Abstand zum Buchsenträger (104) angeordnet, der kleiner als der erste Abstand ist. Eine Rückstellkraft der federelastischen Verbindung (110) in der Belegtstellung ist dazu ausgebildet, den jeweiligen Kontaktstift (102) zwischen dem ersten Kontaktarm (108) und dem zweiten Kontaktarm (112) zu kontaktieren.
Patent DE-102019125548-A1 (DE)
Title: Bus-Treiber für CAN-Busse mit einem datenbuszustandsgesteuerten beschleunigten Übergang vom dominanten zum rezessiven Datenbuszustand
Inventor: SOTO ANGEL JOSE
IPC: H04L12/407
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bustreiber (CANTR) zur Ansteuerung eines differentiellen Datenbusses, der sich in einem dominanten Datenbuszustand (DBM) und in einem rezessiven Datenbuszustand (RBM) befinden kann. Der Bustreiber (CANTR) legt im dominanten Datenbuszustand (DBM) die erste und zweite Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) auf ein erstes und zweites elektrisches Potenzial (HP, LP) und treibt im rezessiven Datenbuszustand (RBM) die erste und zweite Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) zeitweise nicht. Im rezessiven Datenbuszustand (RBM) nach einem Wechsel vom dominanten Datenbuszustand (DBM) in den rezessiven Datenbuszustand (RBM) legt Bustreiber (CANTR) die erste und zweite Eindrahtdatenbusleitung (CH, CL) für eine Aktivzeit (TA) auf ein viertes elektrisches Potenzial (MPH, MPL).
Patent DE-102019126591-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen von Prozessluft
Inventor: BIANCHINI DARIO
IPC: D21F11/14
Filed: 2019-10-02
Abstract: Applikator, Maschine und Verfahren zum Aufbringen von Prozessluft auf eine laufende Faserstoffbahn, insbesondere eine Papier- oder Tissuebahn, umfassend eine äußere Wandung mit zumindest einem Lufteinlass sowie mindestens einer Auslassöffnung. Dabei ist vorgesehen, dass der Applikator weiterhin einen Diffusor umfasst, welcher im Strömungsweg zwischen dem zumindest einen Lufteinlass und der zumindest einen Auslassöffnung angeordnet ist, und der von der Auslassöffnung einen Abstand von mehr als 0,5 cm, insbesondere mehr als 2 cm aufweist.
Patent DE-102019126784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer Servo-Kindersicherung
Inventor: SEO YONGDAE
IPC: E05B77/26
Filed: 2019-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen einer Servo-Kindersicherung, aufweisend eine Drehantriebsvorrichtung (10), einen ersten Betätigungshebel (30), der mit der Drehantriebsvorrichtung (10) im Eingriff steht und derart konfiguriert ist, dass er ein Drehmoment der Drehantriebsvorrichtung (10) aufnimmt, um gedreht zu werden, einen Innengriffhebel (40), welcher derart konfiguriert ist, dass er mit einem an einer Tür eines Fahrzeuges montierten Innengriff verbunden ist, um mit dem Innengriff bewegt zu werden, einen zweiten Betätigungshebel (50), der mit dem ersten Betätigungshebel (30) drehbar im Eingriff steht und derart konfiguriert ist, dass er mit einer Türklinke verbunden ist, um die Türklinke zu verriegeln oder freizugeben, und einen dritten Betätigungshebel (60), der mit dem ersten Betätigungshebel (30) drehbar im Eingriff steht und den Innengriffhebel (40) und den zweiten Betätigungshebel (50) wahlweise miteinander verbindet oder voneinander trennt.
Patent DE-102019126797-A1 (DE)
Title: Schmelzbare bimetallische sammelschienen für batterieanordnungen
Inventor: FERNANDEZ-GALINDO FRANCISCO
IPC: H01M50/553
Filed: 2019-10-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt schmelzbare bimetallische Sammelschienen für Batterieanordnungen bereit Diese Offenbarung legt ausführlich beispielhafte Batteriepackausgestaltungen zur Verwendung in elektrifizierten Fahrzeugen dar. Beispielhafte Batterieanordnungen, die in Batteriepacks für elektrifizierte Fahrzeuge integriert werden können, können eine Gruppierung von Batteriezellen und ein Schaltungsverbindungsmodul, das zum elektrischen Verbinden der Gruppierung von Batteriezellen ausgelegt ist, beinhalten. Das Schaltungsverbindungsmodul kann eine erste Sammelschiene beinhalten, die aus einem einzigen Material gefertigt ist, und eine zweite Sammelschiene, die schmelzbar ist und aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialien gefertigt ist.
Patent DE-102019127982-A1 (DE)
Title: Eine auf der haut einer einsatzkraft tragbare vorrichtung und anordnung mit schutzweste und einer solchen vorrichtung
Inventor: WEISS FABIAN
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird eine auf der Haut einer Einsatzkraft tragbare Vorrichtung, insbesondere Kleidungsstück oder Adapter für ein Kleidungsstück, vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst eine Anzahl von Sensoren, wobei der jeweilige Sensor dazu eingerichtet ist, zumindest einen Vitalwert der Einsatzkraft zu erfassen, eine Anzahl von Effektoren, wobei der jeweilige Effektor dazu eingerichtet ist, einen bestimmten Effekt auf zumindest ein Körperteil der Einsatzkraft zu bewirken, und eine mit den Sensoren und den Effektoren gekoppelte Steuer-Einheit, welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von mittels der Sensoren aktuell erfassten Vitalwerten eine aktuelle Ansteuerung zum Ansteuern der Effektoren zu generieren und die Effektoren mittels der generierten Ansteuerung anzusteuern.
Patent DE-102019129183-A1 (DE)
Title: Dreidimensionales Reinigungstextil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JÜRGENS MARTINA
IPC: A47L13/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Dreidimensionales Reinigungstextil, umfassend einen textilen Reinigungsrücken (1) mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3) sowie zumindest einen Flor (4) aus zumindest einem Polgarn (5), das mit dem Reinigungsrücken (1) unlösbar verbunden ist und die Vorderseite (2) erhaben überragt.
Patent DE-102019131902-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ROLAND PETER
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (2) und an diesem über den Umfang verteilt entlang einer vorgegebenen Pendelbahn im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Trägerteils (2) pendelfähig angeordneten Pendelmassen (3), wobei die Pendelmassen (3) mittels jeweils zweier in Umfangsrichtung beabstandeter Pendellager (5) an dem Trägerteil (2) aufgenommen sind, welche jeweils aus radial gegenüber in derselben Ebene an den Pendelmassen (3) und an dem Trägerteil (2) angeordneten pendelseitigen und trägerteilseitigen Laufbahnen (8, 9) und jeweils einer auf diesen Laufbahnen (8, 9) abwälzenden Pendelrolle (10) gebildet sind. Um das Fliehkraftpendel (1) mit einer verbesserten Isolationswirkung auszubilden, enthalten die Pendelmassen (3) beidseitig an dem Trägerteil (2) angeordnete Pendelmassenteile (11), zwischen denen die pendelmassenseitigen Laufbahnen (9) bildende Bahneinsätze (7) angeordnet sind, die Ausnehmungen (6) des Trägerteils (2) durchgreifen, wobei radial innerhalb der Bahneinsätze (7) in den Ausnehmungen (6) mit den Pendelmassenteilen (11) verbundene Zusatzmassen (14) vorgesehen sind.
Patent DE-102019201184-A1 (DE)
Title: Fahrkorb für eine Aufzugsanlage mit Linearmotorantrieb, Aufzugsanlage mit einem solchen Fahrkorb und Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage
Inventor: GAINCHE PHILIPPE
IPC: B66B11/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrkorb (1) für eine Aufzuganlage umfassend einen Schlitten (2) zum Verfahren des Fahrkorbs (1) entlang von Führungsschienen (3) einer Aufzugsanlage, ein an dem Schlitten (2) angeordnetes Aufnahmemittel (4) und einen von dem Aufnahmemittel (4) getragenen Lastenraum (5) mit einem Lastenraumboden (6). Dabei ist zwischen dem Lastenraumboden (6) und dem Aufnahmemittel (4) mindestens ein ansteuerbares Stellelement (7) derart angeordnet, dass es bei Ansteuerung eine Relativbewegung des Lastenraumbodens (6) zu dem Aufnahmemittel (4) ermöglicht. Weiterhin weist das ansteuerbare Stellelement (7) einen Aktor (9) und einen Hubstempel (10) auf, wobei der Aktor (9) über ein Getriebe (23) mit dem Hubstempel (10) gekoppelt ist.
Patent DE-102019203413-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur effizienten bestimmung von gebäude-grundflächen
Inventor: DAI ZENG
IPC: G06T19/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Grundfläche einer 3D-Struktur werden offenbart. Das Verfahren schließt ein: Empfangen von Netzdaten für die 3D-Struktur, die Vertices und Kanten, die die Polygone der 3D-Struktur bilden, einschließen; Bestimmen eines Verbindungsgraphen mit Kandidatenknoten und Kandidatenlinien durch (i) Identifizieren aller Kanten mit einem Vertex, der kleiner ist als ein Schwellenhöhenwert, und (ii) Abbilden der identifizierten Kanten und Vertices davon auf eine 2D-Ebene; Bestimmen einer Nachbarschaftsliste, die für jeden Kandidatenknoten angibt, welche anderen Kandidatenknoten mit dem Kandidatenknoten durch eine Kandidatenlinie verbunden sind; und Erzeugen einer Grundfläche der 3D-Struktur basierend auf dem Verbindungsgraphen und der Nachbarschaftsliste, wobei die Grundfläche einer Auswahl der Kandidatenknoten entsprechende Vertices und einer Auswahl der Kandidatenlinien entsprechende Kanten einschließt.
Patent DE-102019203803-A1 (DE)
Title: Zündkerzengehäuse mit galvanischer Nickel- und Zink-haltiger Schutzschicht und einer Silizium-haltigen Versiegelungsschicht, sowie eine Zündkerze mit diesem Gehäuse und Herstellungsverfahren für dieses Gehäuse
Inventor: NUFER STEFAN
IPC: C25D3/12
Filed: 2019-03-20
Abstract: Gehäuse (2) für eine Zündkerze (1) mit einer Bohrung entlang der Längsachse X des Gehäuses (2), wodurch das Gehäuse (2) eine Außenseite (205) und eine Innenseite (204) aufweist, und wobei auf mindestens einem Teil der Außenseite (205) des Gehäuses (2) eine galvanisch aufgetragene Nickel- und Zink-haltige Schutzschicht (210) angeordnet ist und auf der Nickel- und Zink-haltigen Schutzschicht (210) eine Versiegelungsschicht (220) angeordnet ist, wobei die Versiegelungsschicht (220) Silizium enthält.
Patent DE-102019204190-A1 (DE)
Title: Gießharz, Formkörper daraus und Verwendung des Formkörpers
Inventor: Huber Jürgen
IPC: C08L63/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neuartige Zusammensetzung eines Gießharzes und die Verwendung davon beim heißhärtenden Elektroverguss, wie er beispielsweise bei der Herstellung elektrotechnischer Bauteile wie Transformatoren, Isolatoren, Kondensatoren, Spulen und Baugruppen eingesetzt wird. Außerdem betrifft die Erfindung einen Formkörper, der aus dem Gießharz erhältlich ist, sowie die Verwendung eines derartigen Formkörpers. Durch die Erfindung wird erstmals ein Gießharz für den heißhärtenden Elektroverguss vorgestellt, bei dem auf Weichmacher und Flexibilisatoren verzichtet werden kann. Dies wird durch die Abmischung der Epoxidharzbasis mit cycloaliphatischen Epoxidharzen und die Zugabe hochdisperser Nanopartikel erreicht.
Patent DE-102019205102-A1 (DE)
Title: Filter mit zwei arten von akustikwellenresonatoren
Inventor: ANDO YOSHIAKI
IPC: H03H9/46
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Akustikwellenvorrichtung wird offenbart. Die Akustikwellenvorrichtung kann ein Sendefilter beinhalten, das akustische Volumenwellenresonatoren und einen akustischen Serien-Oberflächenwellenresonator beinhaltet, der zwischen den akustischen Volumenwellenresonatoren und einem Sendeausgangsknoten gekoppelt ist. Die Akustikwellenvorrichtung kann auch eine Schleifenschaltung beinhalten, die mit dem Sendefilter gekoppelt ist. Die Schleifenschaltung kann ein Anti-Phasen-Signal zu einem Zielsignal bei einer bestimmten Frequenz erzeugen.
Patent DE-102019207126-A1 (DE)
Title: Greifervorrichtung
Inventor: JANSSEN RAINER
IPC: H02K15/06
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifervorrichtung zum umfänglichen und radialen Positionieren einer Mehrzahl an Kupferstäben um eine Mittelachse M, die eine Axialrichtung beschreibt, wobei die Kupferstäbe im Wesentlichen U-förmig mit einem ersten Schenkelabschnitt, einem zweiten Schenkelabschnitt und einem beide Schenkelabschnitte verbindenden Querabschnitt ausgeformt sind.
Patent DE-102019209405-A1 (DE)
Title: Abdeckhaube für einen tür- oder fensterantrieb
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F1/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Abdeckhaube für einen Tür- oder Fensterantrieb, welche im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, mit einer die Basis des U bildenden Frontplatte und zwei jeweils einen Schenkel des U bildenden Seitenplatten, zwischen welchen ein Aufnahmeraum für den Antrieb ausgebildet ist, wobei zur Verringerung des Platzbedarfs für den Transport die beiden Seitenplatten jeweils gelenkig mit der Frontplatte verbunden sind.
Patent DE-102019209784-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit mehrteiligem Längslenker
Inventor: ITALIANO FRANCESCO
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung ist eine Verbundlenkerachse (100) für ein Hinterradpaar (201) eines Kraftfahrzeugs (200), aufweisend zwei Längslenker (120), wobei ein Längslenker (120) einen ersten Längslenker-Abschnitt (121), vorzugsweise zur Anbindung mit einem Radträger (202), und einen zweiten Längslenker-Abschnitt (122), vorzugsweise zur Anbindung mit dem Fahrzeug (200), aufweist und eine zwischen den Längslenkern (120) angeordnete Querverstrebung (110) dadurch gekennzeichnet ist, dass der erste Längslenker-Abschnitt (121) und der zweite Längslenker-Abschnitt (122) als mindestens zwei Teile ausgeführt sind.
Patent DE-102019211319-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einer temperierten Tragstruktur und Verfahren zur Auslegung einer solchen
Inventor: KÖRNER CHRISTIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, umfassend eine Projektionsoptik (9), wiederum mindestens ein optisches Element (34), für welches eine optische Achse (35) definiert ist und durch eine temperierte Tragstruktur (32) gehalten wird, wobei mindestens ein Temperaturfeld (40) der temperierten Tragstruktur (32) senkrecht zur optischen Achse (35) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verfahren zur Auslegung einer solchen tempereierten Tragstruktur (32).
Patent DE-102019211572-A1 (DE)
Title: Verdampfer-Expander-Einheit zur Verwendung in einem thermodynamischen Kreisprozess
Inventor: MUELLER BERND
IPC: F04B31/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Offenbart ist eine Verdampfer-Expander-Einheit zur Verwendung in einem thermodynamischen Kreisprozess und zur Verrichtung von Arbeit. Die Verdampfer-Expander-Einheit hat eine in einem Gehäuse ausgebildeten Arbeitskammer, deren Volumen sich im Betrieb zyklisch verändert. Es ist ein Einlassventil zum Einlassen eines Arbeitsmittels in die Arbeitskammer während eines Teils eines Arbeitszyklus vorhanden. Über einen anderen des Arbeitszyklus wird Arbeitsmittel aus der Arbeitskammer ausgelassen. Gemäß der Erfindung ist das Einlassventil als Einspritzventil ausgebildet und sind Mittel zum Heizen der Arbeitskammern vorhanden.Auf diese Weise wird erreicht, dass das Arbeitsmittel unmittelbar beim Eintritt in die Arbeitskammer verdampft, so dass der sonst notwendige separate Verdampfer in die Verdampfer-Expander-Einheit integriert ist.