baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung der Bahngeschwindigkeit einer Warenbahn
Inventor: NEUMANN RALF
IPC: B65H26/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bahngeschwindigkeit an einer Einrichtung für den Transport
und die Behandlung einer Warenbahn, mit mehreren aufeinander folgenden
Bahnabschnitten (Bahnabschnitt 1, Bahnabschnitt 2, Bahnabschnitt
3), die durch jeweils zwei Klemmstellen begrenzt sind, denen jeweils
ein drehzahlgeregelter elektrischer Antrieb zugeordnet ist,  – wobei
ein Drehzahlleitsollwert (N Soll ) vorgegeben
wird  – und
für jeden
Bahnabschnitt (Bahnabschnitt 1, Bahnabschnitt 2, Bahnabschnitt 3)
jeweils  – ein
Bahnspannungs-Sollwert (F Soll1 , F Soll2 , F Soll3 ) vorgegeben
wird,  – eine
Messung eines Bahnspannungs-Istwert (F ist1 ,
F ist2 , F ist3 ) erfolgt,  – eine Regelabweichung
(ΔF 1 , ΔF 2 , ΔF 3 ) aus Bahnspannungs-Sollwert (F Soll1 ,
F Soll2 , F Soll3 )
und Bahnspannungs-Istwert (F ist1 , F ist2 , F ist3 ) ermittelt
wird,  – die
Regelabweichung (ΔF 1 , ΔF 2 , ΔF 3 ) an zwei sich in dem jeweiligen Bahnabschnitt
(Bahnabschnitt 1, Bahnabschnitt 2, Bahnabschnitt 3) befindliche
Regler (R 11 , R 12 ,
R 21 , R 22 , R 31 , R 32 ) übermittelt
wird, die abwechselnd und in Abhängigkeit
von einem Betriebszustand der Einrichtung für den Transport und die Behandlung
einer Warenbahn wirksam...
Patent DE-10148619-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät
Inventor: DEWDNEY ANDREW
IPC: G01R33/385
Filed: 2001-10-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Magnetresonanzgerät mit einer
steuerbaren Vorrichtung, wobei die Vorrichtung eine steuerbare Feststellvorrichtung
(130, 330), mit der wenigstens zwischen einem fixierenden und einem
nicht fixierenden Zustand umgeschaltet werden kann, und eine Dämpfervorrichtung
(120, 320, 420) zum Isolieren hinsichtlich mechanischer Schwingungen
umfasst, wobei  – in
einem ersten Steuerzustand der Vorrichtung mit der Feststellvorrichtung
(130, 330) wenigstens ein Teil des Magnetresonanzgeräts, umfassend
eine Lagerungsvorrichtung für
ein Untersuchungsobjekt und einen Grundfeldmagneten, gegenüber einer
Ausstellungsumgebung des Magnetresonanzgeräts mechanisch fixiert werden
kann, und  – in
einem zweiten Steuerzustand der Vorrichtung mit der Dämpfervorrichtung
(120, 320, 420) der Teil des Magnetresonanzgeräts gegenüber der Aufstellungsumgebung
hinsichtlich mechanischer Schwingungen isoliert gehalten werden
kann.
Patent DE-10153301-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FINGER HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2001-10-31
Granted: 2010-09-23
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit einer im Abgasstrang (4) der Brennkraftmaschine (1) angeordneten Abgasturbine (3) und einem im Ansaugtrakt (6) angeordneten Verdichter (5), der über eine Welle (7) mit der Abgasturbine (3) verbunden ist, mit einer der Abgasturbine (3) zugeordneten variablen Turbinengeometrie (8) zur veränderlichen Einstellung eines radialen Strömungseintrittsquerschnitts (17) zu einem Turbinenrad (18) zwischen einer den Strömungseintrittsquerschnitt reduzierenden Stauposition und einer den Strömungseintrittsquerschnitt erweiternden Öffnungsposition, wobei die variable Turbinengeometrie (8) als ein das Turbinenrad (18) umgreifendes Leitgitter (15) mit über den Umfang verteilten Leitschaufeln (16) ausgebildet ist und benachbarte Leitschaufeln (16) in Stauposition zur Gewährleistung eines Strömungswegs in Richtung Turbinenrad (18) einen kleinsten Abstand (b min ) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der kleinste Abstand (b min ) zwischen zwei benachbarten Leitschaufeln (16) in Stauposition  b min  ≤ 0.5 D TR /z beträgt, wobei  D TR  den Durchmesser des Turbinenrades (18),  z die Anzahl der Leitschaufeln (16) des Leitgitters (15)  bezeichnet, und dass sich...
Patent DE-10156522-B4 (DE)
Title: Spritzgießcompounder
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C45/54
Filed: 2001-11-16
Granted: 2005-07-21
Abstract: Spritzgießcompounder
umfassend  – einen
Extruder (10) mit einem Extrudergehäuse (12) und zumindest einer
im Extrudergehäuse
(12) drehbar angeordneten Extruder-Schnecke (14) zur Erzeugung von Schmelze,  – eine Einspritzeinrichtung
(40), die mit dem Ausgang des Extruders (10) strömungsmäßig verbunden oder verbindbar
ist, sowie  – eine
Speichereinrichtung (50) zum Aufnehmen und Abgeben von Schmelze,
die mit dem Extruder strömungsmäßig verbunden
oder verbindbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Speichereinrichtung (50) in Förderrichtung
des Extruders (10) vor dessen Ausgang und in Axialrichtung gesehen
in einem Bereich der Extruder-Schnecke
(14) mit dem Innenraum des Extrudergehäuses (12) strömungsverbunden
ist.
Patent DE-10161383-B4 (DE)
Inventor: SHIMAKURA TOSHIAKI
IPC: C09D4/06
Filed: 2001-10-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: A method for coating a metal strip involves applying anticorrosion layers (L1) and polymer-based lacquer-like layers (L2) and optionally further layer and/or lacquer layer. (L2) is applied by coating surface with aqueous dispersion containing UV-crosslinkable, water-soluble and/or water-dispersible resin, wax, photoinitiator and corrosion inhibitor, drying and hardening. A method for coating a metal strip for use in the automobile, aircraft or aerospace industry involves applying anticorrosion layer(s) (L1) and polymer-based lacquer-like layers (L2), sectioning the strip (before or after applying (L1) and (L2)) and subjecting the sections to forming, joining and/or coating with a (further) (L2) layer and/or a lacquer layer. Application of (L2) involves coating the surface with an aqueous dispersion (A) containing UV-crosslinkable, water-soluble and/or water-dispersible resin(s) (I), wax(es) (II) as forming additive, photoinitiator(s) (III) and corrosion inhibitor(s) (IV), drying and hardening to give layer (L2) of thickness of up to 10 mu m. In a mandrel bending test according to DIN ISO 6860 (but without cracking the test surface) using a mandrel diameter of 3.2-38 mm, (L2) shows no (less than 5%) signs of corrosion when immediately tested in a saturated atmosphere according to DIN 50017 KFW over 240 hours. An independent claim is included for a variant on the process in which the application of (L1) is omitted.
Patent DE-10201414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung von Feststoffen aus flüssigen Proben
Inventor: SCHNEIDER GERD
IPC: G01N1/28
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zur Abtrennung von Feststoffen aus einer flüssigen Probe mit:  – einem
die jeweilige flüssige
Probe aufnehmenden Proben-Behälter
(4), der eine Einfüll-Öffnung besitzt,
und  – einem
separaten Einsatz für
den Proben-Behälter
(4), bestehend aus einem in den Proben-Behälter betrieblich einführbaren
Rohr (1), das im oberen Rohrbereich ein die Einfüll-Öffnung betrieblich abdeckendes
Zentrierteil (2) mit einer Entnahme-Öffnung (2'') zum Rohrinneren
hin, in die von außen
ein Entnahme-Leitungsrohr (9) dichtend einführbar ist, und mit mindestens
einer Belüftungsöffnung (2') und
das im unteren Rohrbereich ein Trennteil (3) aufweist.
Patent DE-10211331-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer aerogelhaltigen Dämmschicht auf einer Außenwand eines Gebäudes
Inventor: KLEIN HANS
IPC: C04B40/00
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer aerogelhaltigen Dämmschicht auf einer Außenwand
eines Gebäudes,
dadurch gekennzeichnet, dass  – trockene Aerogel-Partikel
mittels Treibluft von einer Fördereinrichtung
aus über
einen Transportschlauch zu einem einer Spritzdüse vorgeschalteten Mischer
gefördert,  – in ihm
mit einem Bindemittel gemischt,  – in einem Strom mit einer
Dichte, die höher
ist als die Dichte des Stroms im Transportschlauch, zu der unmittelbar
vor der Außenwand
befindlichen Spritzdüse
bewegt  – und
unter dem Druck von in die Spritzdüse eingeführter Druckluft auf die Außenwand
aufgebracht wird.
Patent DE-10211562-B4 (DE)
Title: Antimikrobiell modifiziertes Substrat, Verfahren zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung
Inventor: THOME JOERG
IPC: B05D7/26
Filed: 2002-03-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Antimikrobiell
modifiziertes Substrat mit einem direkt oder über ein Kopplungsreagenz kovalent an
das Substrat gebundenem antimikrobiellen Copolymer und/oder Polymer,  wobei
das Copolymer mindestens eine quaternäre Ammoniumgruppe und mindestens
eine kopplungsfähige
Gruppe aufweist, und aus einem quaternären Diallyldialkylammoniumsalz
der allgemeinen Formel I und einer Monomereinheit der allgemeinen
Formel II   mit  R 1  =
einem geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 12 C-Atomen,  R 2  = einem geradkettigen oder verzweigten
Alkylrest mit 1 bis 3 C-Atomen,  R 3  =
H oder Methyl,  X –  = einem geeigneten
Gegenion,  a, b = 1 bis 99 Mol-%, jeweils bezogen auf den Anteil
der Einheiten im Gesamtmolekül,
und m = 0 oder 1 aufgebaut ist,  oder das Polymer ein Molekül der allgemeinen
Formel IV  mit  R 5  =
unabhängig
voneinander Methyl oder Ethyl,  X –  =
einem geeigneten Gegenion,  d = unabhängig voneinander 5 bis 99 und  n
und...
Patent DE-10215004-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: BEIER HANS-MICHAEL
IPC: B23B51/10
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-10-21
Abstract: Entgratwerkzeug
zum Entgraten von Stoßkanten
an sich kreuzenden Bohrungen oder an Längs- und Quernuten in Bohrungen
eines Werkstücks,
wie beispielsweise eines Motorblocks, welches beim Einsatz rotatorisch
und/oder translatorisch bewegt wird, mit einem Werkzeugschaft (1),
der ein Einspannende (2) und ein Ende (5) mit einem innenliegenden,
aus einem Elastomerwerkstoff bestehenden Stützkörper (6) hat, der mindestens eine
Stützfläche eines
im Durchbruch (10) beweglich angeordneten Schneidenkörpers (21)
mit einer Schneide (3) abstützt
und die Schneide (3) mit einer Federkraft radial beaufschlagt, dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Stützkörper (6)
am werkzeugseitigen Schaftende (5) als festes Lager angeordnet ist,  – ein rohrförmiges Schaftstück (11),
das durch ein oder mehrere Verbindungselemente (13) mit dem Werkzeugschaft
(1) verbunden ist, den im Durchbruch (10) beweglich gelagerten Schneidenkörper (21)
hält, welcher
lose mit einem Spiel (8) an der Oberfläche des Stützkörpers (6), die in Form und
Abmessungen von der Oberfläche
des Schneidenkörpers
(21) stets geometrisch unterschiedlich ist,...
Patent DE-10222203-B4 (DE)
Title: Bildüberwachungssystem
Inventor: LUEHWINK CARSTEN
IPC: G08B13/196
Filed: 2002-05-18
Granted: 2004-03-25
Abstract: Bildüberwachungssystem, wobei das Bildüberwachungssystem wenigstens einen Bildgeber (1) aufweist, der mit einer Auswerteeinheit (2) verbindbar ist, wobei die Auswerteeinheit (2) eine Anzeige (4) zur Ausgabe von einem Signal des wenigstens einen Bildgebers (1) und einer Benutzeroberfläche (8) anschließbar ist, wobei ein manuell bewegliches Eingabemittel (6) zum Zeichnen und zur Parametrierung des Bildüberwachungssystems an die Auswerteeinheit (2) anschließbar ist, wobei auf der Anzeige (4) ein repräsentatives Symbol (13) für das Eingabemittel (6) darstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch das manuell bewegliche Eingabemittel (6) auf der Anzeige (4) durch Zeichnen von Grafikelementen Zeichnungen angefertigt werden.
Patent DE-10230547-B4 (DE)
Inventor: TIPPELMANN GOETZ
IPC: G01N29/46
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: The invention relates to a method and a device for testing a hollow body in order to determine the correctness of the embodiment of cavities with respect to the geometric design thereof. The inventive method consists in positioning an acoustical source at a predetermined point and in producing an acoustical output signal. Said acoustical signal emitted by the hollow body is received in the predetermined acoustic transmit positions and analysed. The deviation between the acoustical signals or between calculated physical quantities such as amplitude frequency response, frequency phase response, transmission functions and similar quantities which are determined on the parts of the tested correctly embodied cavities makes it possible to judge the correctness of the embodiment of the cavity of a sample.
Patent DE-10233053-B4 (DE)
Inventor: HAISCHMANN FABIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2002-07-19
Granted: 2005-02-24
Abstract: The device has a fluid reservoir connected to a flushing pump, a delivery line and a first medical instrument with a flushing channel for insertion into a body cavity, a pressure sensor, a drainage cannula for insertion into the cavity with a drainage line with a flow impedance varying arrangement and a second medical instrument for insertion into the cavity with a suction line. The drainage and suction lines are connected to a suction pump.  The device has a reservoir container (2) for the fluid connected to a controllable flushing pump (3), a delivery line (4) and a first medical instrument (5) with a flushing channel for insertion into a body cavity (1), a pressure sensor (6) on the pressure side of the pump, a drainage cannula (7) for insertion into the cavity with a drainage line (8) and a second medical instrument (9) for insertion into the cavity with a suction line (10). The drainage and suction lines are connected to a suction pump (11) and the drainage line has a controllable arrangement (12) for varying the throughflow resistance. Independent claims are also included for the following:  (a)  a method of operating an inventive device  (b)  and a hose set for an inventive device.
Patent DE-10238988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Apparats zur Erzeugung von Wasserstoff und Apparat zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: ZARTENAR NICOLAS
IPC: C01B3/48
Filed: 2002-08-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Apparats zur Erzeugung von Wasserstoff,  bei
dem einem Reformer (1) als Edukte Kohlenwasserstoffgas und Wasser
in einem bestimmten, sogenannten "Steam to Carbon"-Verhältnis (S/C-Verhältnis) zugeführt und
im Reformer (1) zu Reformer-Produkten Wasserstoff, Kohlendioxid
und Kohlenmonoxid umgesetzt werden,  bei dem dem Reformer (1)
zur Regulierung der Reformer-Produkt-Temperatur
ein Wärmetauscher
(2) nachgeschaltet ist,  bei dem die Reformer-Produkte nach
Passage des Wärmetauschers
(2) zur Reduzierung des Kohlenmonoxidanteils einer Katalysatorstufe
(3) zugeführt
werden, und  bei dem das dem Reformer (1) zugeführte Wasser
mittels des zwischen Reformer (1) und Katalysatorstufe (3) angeordneten
Wärmetauschers
(2) vorgeheizt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Wasserzufuhrmenge zum Wärmetauscher
(2) über
ein Regelventil (4) dosierbar ist, das regelungstechnisch mit einer übergeordneten
Regelungseinrichtung (5) in Verbindung steht, die in Abhängigkeit
von der mittels eines zwischen dem Wärmetauscher (2) und der Katalysatorstufe
(3) angeordneten Temperatursensors (6) ermittelten Reformer-Produkt-Temperatur
und unter Beeinflussung des S/C-Verhältnisses das...
Patent DE-10245484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Halbleiterschalters und Schaltungsanordnung mit einem Halbleiterschalter
Inventor: GERGINTSCHEW ZENKO
IPC: H03K17/082
Filed: 2002-09-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Halbleiterschalters mit Laststrombegrenzung und Übertemperaturschutz, dessen maximaler Laststrom begrenzt ist und der bei Überschreiten einer vorgegebenen oberen Temperatur abschaltet und nach Unterschreiten einer vorgegebenen unteren Temperatur wieder einschaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbleiterschalter (T) in einem Normalbetriebszustand und einem Störbetriebszustand betrieben wird, wobei der Halbleiterschalter (T) nach einem Überschreiten der vorgegebenen oberen Temperatur (TS1) im Störbetriebszustand betrieben wird und wobei der Laststrom im Normalbetriebszustand auf einen ersten Maximalwert (IS1) und im Störbetriebszustand auf einen zweiten Maximalwert (IS2), der niedriger als der erste Maximalwert (IS1) ist, begrenzt wird.
Patent DE-10247998-B4 (DE)
Inventor: ENGL BERNHARD
IPC: C22C38/14
Filed: 2002-10-15
Granted: 2004-07-15
Abstract: Production of a steel strip or sheet comprises casting a steel melt into slabs or thin slabs, heating to at least 1000degrees C, hot rolling using a strip end speed of at least 10 m/s into a hot strip, coiling, cold rolling to form a cold strip, and recrystallization annealing. The steel melt contains (in wt.%) less than 0.1, less than 0.5 Mn, less than 0.03 P, less than 0.03 S, less than 0.1 Al, less than 0.01 N, less than 0.1 Ti, less than 0.05 Nb and less than 0.01 B with a balance of Fe and the usual impurities.
Patent DE-10250636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstuktur und Halbleiterstruktur
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/31
Filed: 2002-10-30
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterstruktur, umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Vielzahl von Halbleiterchips (16a–c) so, dass Freiräume (26a, b; 128a, b) zu benachbarten Halbleiterchips verbleiben; Verkapseln der Halbleiterchips (16a–c) mit einem ersten Verkapselungsmaterial (24; 124) so, dass die Freiräume (26a, b; 128a, b) zwischen den Halbleiterchips aufgefüllt sind, wobei die Verkapselungsschicht die Halbleiterchips zusammenbondet; Ausbilden von Metallleiterbahnen (34a, f, g, l, m; 135d, e) auf den Halbleiterchips (16a–c), die jeweils mit einer Kontaktstelle (22a–c) auf einer Vorderseite eines Halbleiterchips (16a–c) verbunden sind und sich über die Abmessung (36a–d) des Halbleiterchips (16a–c) hinaus erstrecken; und Vereinzeln von Chip-Bauteilen (44a–c; 140a–c; 222a–c), die jeweils einen Halbleiterchip (16a–c) und Metallleiterbahnen (34a, f, g, l, m; 135d, e), die jeweils mit der Kontaktstelle (22a–c) des Halbleiterchips (16a–c) verbunden sind und sich über die Abmessung (36a–d) des Halbleiterchips (16a–c) hinaus erstrecken, umfassen, im Bereich der mit Verkapselungsmaterial (24; 124) aufgefüllten...
Patent DE-10300630-B4 (DE)
Title: Formpresseinrichtung
Inventor: FUELLER KARL HEINZ
IPC: B21D22/02
Filed: 2003-01-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Formpresseinrichtung
(1) mit mindestens einem zumindest ein Teil der Werkstückgeometrie
generierenden Werkzeug (3), dem eine zumindest einem Teil der Werkstückgeometrie
entsprechende Werkzeugmatrize (2) zugeordnet ist, wobei das Werkzeug
(3) und/oder die Werkzeugmatrize (2) unmittelbar im Bereich ihrer
dem Werkstück
zugeordneten Oberfläche
(3.3) optional ein Druckmessmittel (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Werkzeug (3) und/oder die Werkzeugmatrize (2) unterhalb der
Oberfläche
(3.3) mindestens einen Aktuator (4) aufweist.
Patent DE-10302514-B4 (DE)
Title: Strömungsmechanisch wirksame Fläche eines sich in einem Fluid bewegenden Geräts, insbesondere eines Fluggeräts, insbesondere Tragfläche eines Fluggeräts
Inventor: SCHWEIGER JOHANNES
IPC: B64C5/08
Filed: 2003-01-23
Granted: 2008-12-18
Abstract: Strömungsmechanisch
wirksame Fläche
eines sich in einem Fluid bewegenden Geräts, insbesondere eines Fluggeräts, insbesondere
Tragfläche
eines Fluggeräts,
wobei die Fläche
(1) eine sich in Spannweitenrichtung (6) der Fläche (1) erstreckende elastische
Achse (EA) und eine einstellbare Steuerfläche (3) aufweist und in Abhängigkeit
von der Einstellung der Steuerfläche
(3) unter Veränderung
des induzierten strömungsmechanischen
Widerstands in Biegerichtung und/oder in Richtung um die elastische
Achse (EA) elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Steuer- und/oder Regeleinrichtung (10, 11, 12) zur Erzeugung
eines Stellsignals für
die Steuerfläche
(3) aus die Flugzeugbeladung und den Flugzustand betreffenden Daten
unter Verwendung von abgespeicherten Sollwertdaten im Sinne einer
Minimierung des induzierten strömungsmechanischen
Widerstands der Fläche
(1) vorgesehen ist.
Patent DE-10308416-B4 (DE)
Title: Anker für ein Wasserfahrzeug
Inventor: SCHMIDTKE WILHELM
IPC: B63B21/32
Filed: 2003-02-18
Granted: 2006-03-09
Abstract: Anker
für ein
Wasserfahrzeug, mit einer eine Basis sowie wenigstens eine Spitze
aufweisenden Flunke, einem der Flunke, insbesondere der Basis zugeordneten
Schaft, und mit einem der Basis zugeordneten Abrollorgan, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Abrollorgan (5) eine Stirnplatte (10) aufweist, und daß die Flunke
(3), der Schaft (4) sowie die Stirnplatte (10) des Abrollorgans (5)
jeweils eine Verbindung (6, 7, 8) miteinander aufweisen.
Patent DE-10309730-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Impulsaufladung einer Brennkraftmaschine
Inventor: ELSAESER ALFRED DR
IPC: F02B27/00
Filed: 2003-03-06
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Impulsaufladung wenigstens eines Zylinders (2) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – wobei die Brennkraftmaschine (1) eine den jeweiligen Zylinder (2) mit Frischgas versorgende Zufuhrungsleitung (11) aufweist, die an ihrem Austrittsende (10) wenigstens ein Einlaßventil (6) aufweist und stromauf des Einlaßventils (6) ein Zusatzventil (12) enthält, – wobei das Zusatzventil (12) wahrend eines Einlaßhubs (17) eines im Zylinder (2) bewegten Kolbens (3) bei geöffnetem Einlaßventil (6) die Zufuhrungsleitung (11) wenigstens einmal so schließt und anschließend wieder offnet, dass sich in der Zufuhrungsleitung (11) eine Frischgasdruckwelle ausbildet, die in den Zylinder (2) eintritt, – wobei die Zufuhrungsleitung (11) wieder geschlossen wird, bevor die Frischgasdruckwelle wieder aus dem Zylinder (2) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließen der Zuführungsleitung (11) vor dem Austritt der Frischgasdruckwelle aus dem Zylinder bei geöffnetem Zusatzventil (12) durch das Einlaßventil (6) erfolgt.
Patent DE-10317042-B4 (DE)
Title: Warmhaltesack für Kinder
Inventor: BANGERT HEINRICH
IPC: A47G9/06
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Warmhaltesack
für Kinder,
insbesondere zur Verwendung in einem Auto-Kindersitz, einem Kinderwagen,
vorzugsweise einem Jogger-Kinderwagen, einem Buggy oder dergleichen,
mit einem am Kopfende (4) offenen Sackteil (1) und einem am Fußende (5)
abschließenden
Bodenteil (6), wobei sich an das Kopfende (4) des Sackteils (1)
ein Kopfteil (13) anschließt
und wobei sich zwischen dem Kopfende (4) und dem Fußende (5)
zum Öffnen
und Schließen
dienende Verschlussmittel erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass
beidseits der Verschlussmittel ein sich unmittelbar an die Verschlussmittel
anschließender,
durch Öffnen
weiterer Verschlussmittel abnehmbarer Randbereich (9) vorgesehen
ist, wobei sich der abnehmbare Randbereich (9) vom Fußende (5)
bis annähernd
zum Kopfende (4) des Sackteils (1) und um das Kopfteil (13) herum
erstreckt, so dass nach dessen Entfernung das verbleibende reduzierte
Sackteil (1) mit geringerem Volumen, d.h. mit geringerer Breite
und Länge, über dort
verbliebene Verschlussmittel durch gegenseitigen Eingriff schließbar ist.
Patent DE-10320920-B4 (DE)
Title: Heizgerät mit einer Abgasabführung
Inventor: ERBACHER FRANK
IPC: F23C9/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizgerätes
(10) mit einem Brenner (16), einer Brennluftzuführung (12) für Brennluft
und einer Abgasabführung
(20) für Brenngase,
mit den Schritten: Rückführen von
einem Teil der Brenngase aus der Abgasabführung (20) in die Brennluftzuführung (12)
und Steuern der durch die Rückführung (46)
geleiteten Menge Brenngas,  gekennzeichnet durch die Schritte:
Ermitteln der Temperatur des Brenngases und Steuern der durch die
Rückführung (46)
geleiteten Menge Brenngas in Abhängigkeit
der ermittelten Temperatur; und  Rückführen von Brenngasen während der
Startphase des Heizgeräts
(10).
Patent DE-10323407-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entzerren eines über einen Nutzkanal übertragenen Signals nach dem DF-Verfahren unter Berücksichtigung eines Störkanals
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H04L27/01
Filed: 2003-05-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zum Entzerren eines über einen Nutzkanal übertragenen Signals nach dem Decision Feedback(DF)-Verfahren unter Berücksichtigung eines Störkanals, gekennzeichnet durch den Schritt:  Prozessieren eines Trellis-Diagramms des Nutzkanals, wobei der für die Berechnung von Übergangsmetrikwerten verwendete DF-Beitrag Information des Störkanals in Form eines Produktes aus einem Symbol und einem Kanalparameter des Störkanals oder eine Summe solcher Produkte enthält.