baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012108847-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C11/03
Filed: 2012-09-20
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifenprofil, welches durch Umfangsrillen (2, 3, 2', 3') in in Umfangsrichtung umlaufende Profilpositive, wie Profilbänder und/oder Profilblockreihen, gegliedert ist, wobei zumindest ein Profilpositiv (1, 1') vorgesehen ist, in welchem Querrillen (4) angeordnet sind, die in eine das Profilpositiv begrenzende Umfangsrille (3) münden und deren Enden sich innerhalb des Profilpositives (1, 1') befinden, wobei die Querrillen (4) an der Oberfläche des Profilpositives von Begrenzungskanten (k1, k2) begrenzt sind, deren gegenseitiger Abstand in Richtung Umfangsrille (3) größer wird. Die Querrillen (4) weisen jeweils in ihrem radial inneren Bereich eine zwischen 0,8 mm und 1,5 mm breite gerade verlaufende Basisrille (5) und in ihrem radial äußeren Bereich zwischen den Begrenzungskanten (k1, k2) und der Basisrille (5) verlaufende Rillenflanken (6, 7) auf, wobei die Basisrille (5) über ihre Erstreckung zumindest im Wesentlichen in einer konstanten Tiefe verläuft, die radiale Erstreckung der Basisrille (5) jedoch vom inneren Endbereich der Querrille (4) in Richtung Umfangsrille (3) kontinuierlich geringer wird, und wobei die eine Basisrillenwand (5b) in radialer Richtung über die andere Basisrillenwand (5a) hinausragt, so dass die zwischen den Basisrillenwänden (5a, 5b) und den Rillenflanken (6, 7) gebildeten gemeinsamen Kanten auf unterschiedlichen radialen Niveaus verlaufen.
Patent DE-102012111071-A1 (DE)
Title: Autonomous safety device for elevator car of elevator system, has brake element that is held at distance from running rail in driving position during normal running of elevator car by actuating element in driving position
Inventor: LIENEMANN MANFRED
IPC: B66B5/16
Filed: 2012-11-16
Abstract: The autonomous safety device (1) has a safety gear (5) for emergency braking of the elevator car (2) and a triggering device (3) for the safety gear. A brake element (10) is held at a distance from a running rail (6) in a driving position during normal running of the elevator car by an actuating element (9) in a driving position. The brake element is carried away from the running rail to a triggering position in an emergency and is connected with the running rail and the housing (7) in a form-fit and force-fit manner in the triggering position. An independent claim is included for a method for securing an elevator car of an elevator system.
Patent DE-102012202190-A1 (DE)
Title: Method for processing workpiece e.g. sheet for dashboard, involves using processing robots having respective cutting tool and film trimming tool, for successive processing of workpiece
Inventor: PEKAL CHRISTOPH
IPC: B23Q7/00
Filed: 2012-02-14
Abstract: The method involves processing a workpiece (W1) by a processing robot (5) in a processing station (1), where processing robot has a cutting tool. The workpiece is further processed by a processing robot (6) having film trimming tool, arranged in same setting, or by processing robot (5) having additional film trimming tool. A control station (7) checks operability of respective tool according to processing of workpiece by processing robots. An independent claim is included for a device for processing workpiece.
Patent DE-102012202787-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren eines Werkstücks
Inventor: TANAKA HIROOMI
IPC: B05D3/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verdichtungsbehandlung und Entfettungsbehandlung zu vereinen, indem ein anodischer Oxidfilm eines Werkstücks aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung mit einem stark basischen Behandlungsflüssigkeitsbad, welches Lithiumionen enthält, behandelt wird und ein Vorbehandlungsschritt für die Lackierung vereinfacht wird. Ein Verfahren zum Lackieren eines Werkstücks durch Bilden eines anodischen Oxidfilms aus dem Werkstück aus Aluminium oder Aluminiumlegierung und Lackieren des Werkstücks unter Verwendung des anodischen Oxidfilms als Substrat beinhaltet einen ersten Schritt einer anodischen Behandlung (S1) und einen zweiten Schritt einer Lackierungsbehandlung (S3), wobei eine Verdichtungsbehandlung und Entfettungsbehandlung in vereinter Weise unter Einsatz eines stark basischen, Lithiumionen enthaltenden Bads durchgeführt werden.
Patent DE-102012211170-A1 (DE)
Title: Schadstoffbegrenzungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BASISTA JEFFREY S
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-06-28
Abstract: Nach einer beispielhaften Ausführungsform sind ein Schadstoffbegrenzungssystem und Schadstoffbegrenzungsverfahren für ein Fahrzeug geliefert. Das System weist einen Reduktionsmittelbehälter mit einem Ansaugrohr zum Aufnehmen des Reduktionsmittels und ein Heizgerät zum Erhitzen des Reduktionsmittels auf. Eine Pumpe versorgt eine Einspritzeinrichtung und auch eine Leitung, welche sich in das Ansaugrohr erstreckt, mit dem erhitzten Reduktionsmittel, um das erhitzte Reduktionsmittel in das Ansaugrohr bereitzustellen, um jegliches gefrorene Reduktionsmittel im Ansaugrohr zum Schmelzen zu bringen. Das Verfahren weist das Erhitzen eines innerhalb eines Behälters eines Schadstoffbegrenzungssystems eines Fahrzeugs gespeicherten Reduktionsmittels und das Pumpen des erhitzten Reduktionsmittels in ein Ansaugrohr des Behälters auf, um jegliches gefrorene Reduktionsmittel im Ansaugrohr zum Schmelzen zu bringen.
Patent DE-102012212708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von Wasserstoff aus einem wasserstoffhaltigen Gasgemisch und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: KRUMMRICH STEFAN
IPC: B01D53/22
Filed: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abscheiden von Wasserstoff aus einem wasserstoffhaltigen Gasgemisch, bei welchem Wasserstoff an einer wasserstoffpermeablen Membran von dem übrigen Gasgemisch getrennt wird, wobei die Permeatseite der Membran mit einem Spülgasdruck beaufschlagt wird, welcher größer als der Druck des Gasgemisches eingangsseitig der Membran ist.
Patent DE-102012214893-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb des Verbrennungsmotors
Inventor: ANDRASKO STEVEN J
IPC: F02B37/04
Filed: 2012-08-22
Abstract: Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst ein Verbrennungsmotor einen Turbolader, der derart konfiguriert ist, eine Luftströmung und eine erste Abgasströmung von dem Verbrennungsmotor aufzunehmen, und einen mechanisch angetriebenen Lader stromabwärts von dem Turbolader, der derart konfiguriert ist, eine komprimierte Luftladung von dem Turbolader aufzunehmen. Der Motor umfasst ferner einen Abgasrückführungskreislauf, der eine zweite Abgasströmung von dem Verbrennungsmotor aufnimmt und die zweite Abgasströmung an die komprimierte Luftladung stromaufwärts des mechanisch angetriebenen Laders liefert, wobei die zweite Abgasströmung und die komprimierte Luftladung eine gemischte Abgas-Luft-Strömung umfassen, die von dem Verbrennungsmotor aufgenommen wird.
Patent DE-102012216289-A1 (DE)
Title: Berührungseingaben entlang einer Schwelle auf einer berührungsempfindlichen Oberfläche
Inventor: RÜMELIN SONJA
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-09-13
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bereitstellen einer Eingabe auf einer berührungsempfindlichen Oberfläche, insbesondere einer berührungsempfindlichen Anzeigenoberfläche, wobei die Oberfläche eine Schwelle umfasst auf deren beiden Seiten sich je ein Bereich der Oberfläche befindet, wobei das Verfahren umfasst: Erfassen einer die Schwelle fortlaufend berührenden Bewegung eines Fingers eines Benutzers entlang der Schwelle; Ausgeben eines Wertes basierend auf der erfassten Bewegung des Fingers entlang der Schwelle.
Patent DE-102012222616-A1 (DE)
Title: Asynchronmaschine mit optimierter Aufteilung elektrischer Verluste zwischen Stator und Rotor
Inventor: LARRAMENDI MIGUEL RUIZ DE
IPC: H02K17/02
Filed: 2012-12-10
Abstract: Es wird eine Asynchronmaschine (1) vorgeschlagen, wie sie insbesondere in Elektrofahrzeugen oder Hybridfahrzeugen eingesetzt werden kann. Die Asynchronmaschine (1) weist einen Rotor (5) und einen Stator (3) auf. Die Asynchronmaschine ist derart aufgebaut und angesteuert, dass sie eine Polpaarzahl p von p = 3 aufweist. Aufgrund der hierdurch erreichbaren verringerten Jochsättigung kann das Statorjoch (9) mit einer geringeren Höhe hy1 ausgebildet werden, so dass ein Verhältnis von Rotoraußendurchmesser D2a zu Statoraußendurchmesser D1a Werte zwischen 0,7 und 0,8 annehmen kann. Hierdurch lassen sich im Rotor (5) vergrößerte Rotorzähne (19) und entsprechend vergrößerte Rotornuten (21) ausbilden, so dass elektrische Verluste in dem als Rotorspulenelement (23) dienenden Material in den Rotornuten (21) im Vergleich zu herkömmlichen Asynchronmaschinen geringer sind. Die als Ausgleich in dem Stator (3) verstärkt auftretenden elektrischen Verluste führen zu einer geringeren Erwärmung des Stators (3) als dies beim Rotor (5) der Fall wäre, da sich der Stator (3) mit einfachen Mitteln kühlen lässt. Insgesamt kann somit mit der vorgeschlagenen Asynchronmaschine (1) ein höheres Dauerdrehmoment erreicht werden.
Patent DE-102012224398-A1 (DE)
Title: Fuel injection valve for injecting fuel into combustion chambers of high-speed self-ignition engine of vehicle, has switching case cooperating with sealing seat placed at inner side of valve piece to open and close inlet throttle
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-12-27
Abstract: The valve has a nozzle needle (6) for controlling a flow of fuel from a pressure chamber (5) to an injection port (10). A valve seat-turned away end of the needle is received from a longitudinally displaceable switching case (14) such that a control chamber (18) is limited by an inner wall of the case and the end of the needle. The control chamber is connected with the pressure chamber through an inlet throttle (20). The case is guided by a valve piece (9), and cooperates with a sealing seat (32) placed at an inner side of the piece to open and close the throttle.
Patent DE-102013000881-A1 (DE)
Title: Treibervorrichtung für lichtemittierende Elemente
Inventor: OSHIMA KAZUNORI
IPC: H05B44/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Verkürzung der Zeitspanne bis der durch das lichtemittierende Element fließende Strom den Zielstromwert erreicht bei einer Treibervorrichtung für lichtemittierende Elemente unter Verwendung einer PWM-Helligkeitsregulierung. [Mittel zur Problemlösung] Eine Treibervorrichtung für lichtemittierende Elemente 1 ist ausgestattet mit einem Konverter 2, der ein LED-Modulteil 7 mit Strom versorgt, und einer Schalterkomponente für die Helligkeitsregulierung Q2, die den Pfad des durch das LED-Modulteil 7 fließenden Stroms Iout öffnet und schließt. In der Zeitspanne, in der die Schalterkomponente für die Helligkeitsregulierung Q2 auf ON steht, wird eine Rückkopplungssteuerung so durchgeführt, dass der durch eine Strommessschaltung 5 gemessene Stromwert des Stroms Iout sich einem ersten Zielwert annähert. Weiterhin wird in der Zeitspanne, in der die Schalterkomponente für die Helligkeitsregulierung Q2 auf OFF steht, eine Rückkopplungssteuerung so durchgeführt, dass der durch eine Spannungsmessschaltung 3 gemessene Spannungswert der Ausgangsspannung Vout sich einem zweiten Zielwert annähert. Der erste Zielwert ist ein im Voraus festgelegter Wert und der zweite Zielwert wird basierend auf dem durch die Spannungsmessschaltung 3 während der Zeitspanne, in der die Schalterkomponente für die Helligkeitsregulierung Q2 auf ON steht, gemessenen Spannungswert der Ausgangsspannung Vout eingestellt.
Patent DE-102013001338-A1 (DE)
Title: Flowerpot hanger has vertical portion with loop above cup support that is bent at straight angle and is moved in vertical direction of hook-holding-down device
Inventor: SHAROV VALENTIN
IPC: A47G7/02
Filed: 2013-01-26
Abstract: The flowerpot hanger has a wire section which is double folded and a vertical portion (3) with a loop (1) above a cup support (4) that is bent at straight angle and is moved in the vertical direction of a hook-holding-down device. The vertical portion is partially connected with the hook-holding-down device that is inserted into the openings of vertical portion.
Patent DE-102013001741-A1 (DE)
Title: Wandbeleuchtungseinheit
Inventor: TREUDE HANS JÖRG DIPL ING
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandbeleuchtungseinheit (1), zur dekorativen Beleuchtung, umfassend – ein Basismodul (4, 72, 94), welches dafür vorgesehen ist, in einer handelsüblichen Gerätedose installiert zu werden, wobei das Basismodul (4, 72, 94) eine Anschlusseinheit (8) für eine Netzleitung, einen Konverter (10), eine Regeleinrichtung (12) und eine Steckvorrichtung (6, 80) aufweist, und – ein Leuchtmodul (20, 30, 70, 96), welches mindestens eine LED-Leuchte (24, 38, 54, 106), eine Steckvorrichtungsaufnahme (22, 52, 82), einen elektrischen Energiespeicher (26, 56) und eine Aktivierungseinrichtung (28, 58) aufweist, a) wobei die Steckvorrichtung (6, 80) und die Steckvorrichtungsaufnahme (22, 52, 82) mechanisch und elektrisch reversibel miteinander verbindbar sind, so dass in verbundenem Zustand das Leuchtmodul (20, 30, 70, 96) von dem Basismodul (4, 72, 94) mechanisch gehalten ist, b) wobei die LED-Leuchte (24, 38, 54, 106) von der Netzleitung über die Anschlusseinheit (8) ansteuerbar ist, c) wobei die Regeleinrichtung (12) den Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (26, 56) überwacht, d) wobei das Leuchtmodul (20, 30, 70, 96) von dem Basismodul (4, 72, 94) abnehmbar ausgebildet und autark als Taschenlampe benutzbar ist, und e) wobei die Aktivierungseinrichtung (28, 58) so konfiguriert ist, dass sich diese im Falle eines Ausfalls der Stromversorgung durch die Netzleitung so aktiviert, dass die LED-Leuchte (24, 38, 54, 106) leuchtet, wobei diese von dem elektrischen Energiespeicher (26, 56) mit Energie versorgt wird.
Patent DE-102013004485-A1 (DE)
Title: Magnetisch aufzeichnendes Plattenlaufwerk mit drei Sensoren zur Kompensation von Dreh- und Linearschwingung
Inventor: HUANG FU-YING
IPC: G11B5/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein magnetisch aufzeichnendes Plattenlaufwerk weist drei an der Plattenlaufwerksbasis montierte Schwingungssensoren zum Liefern von Mitkopplungsschwingungskompensationssignalen auf. Der erste und zweite beabstandete Sensor sind im Allgemeinen parallel zu einem Radius von der Plattendrehachse zu einer Kopfposition auf der Scheibe zwischen der Innendurchmesserposition (hID) und der Außendurchmesserposition (hOD) ausgerichtet, um eine Drehschwingung um die Plattendrehachse und eine Linearschwingung in der Spurquerrichtung zu detektieren. Ein dritter Schwingungssensor ist allgemein orthogonal zu den primäre Achsen des ersten und zweiten Schwingungssensors ausgerichtet, um primär Linearschwingungen in der Richtung entlang der Spur oder der Spurumfangsrichtung zu detektieren. Der Plattenlaufwerksservosteuerprozessor berechnet anhand der Signale von den drei Sensoren ein Drehschwingungsmitkopplungssignal, ein Radial-Linearschwingungsmitkopplungssignal und ein Umfangs-Linearschwingungsmitkopplungssignal, die mit dem Aktuatorsteuersignal summiert werden, um die Schwingungen zu kompensieren.
Patent DE-102013005466-A1 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: Hofmann Jürgen
IPC: B62K1/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Laufrad mit einem Rahmen (10), an dem ein Vorderrad (14), ein Hinterrad (16), ein Haltegriff (20) und ein Sattel (18) angebracht ist, wobei das Vorderrad (14) einen Durchmesser von mindestens 55 cm. Ein Laufrad zu schaffen, welches sehr kurz ausfällt, gut über Hindernisse hinwegkommt und sehr wendig ist wird dadurch erreicht, dass der Sattel (18) in einer solchen Höhe am Rahmen (10) anbringbar ist, dass der Benutzer auf dem Sattel (18) sitzend mit seinen beiden Füßen bequem den Boden erreicht, um sich abzustoßen, dass der Außendurchmesser des Vorderrades (14) mindestens 3-mal so groß ist, wie der Außendurchmesser des Hinterrades (16) und dass das Vorderrad (14) unschwenkbar im Rahmen (10) gehalten ist, während das Hinterrad (16) schwenkbar am Rahmen (10) gehalten ist.
Patent DE-102013006729-A1 (DE)
Title: Ergonomisch geformter Tragegriff mit Seitenstreben in "S-Form"
Inventor: CAPLAN RENÉ
IPC: B60N2/26
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ergonomisch geformten Tragegriff mit Seitenstreben in „S-Form”. Kurzfassung Technisches Problem der Erfindung Es ist bekannt, Tragegriffe symmetrisch und in möglichst geraden Formen aufzubauen. Präferiert werden gerade Streben und rechte Winkel zur Verbindung der einzelnen Seiten. Bei konventionell aufgebauten Tragegriffen und einem Tragen des Behältnisses über einer Schulter kippt das Behältnis zu der Seite des Körpers des Tragenden, wodurch sich zum einen der Druck auf den obersten Punkt des Tragegriffs und damit auf die Schulter des Tragenden verstärkt. Zum anderen kippt das getragene Gut durch die Schräglage des Behältnisses zum Körper des Tragenden hin. Neben dem geringen Tragekomfort durch schlechte Ergonomie und fehlendes Ausbalancieren ist das Tragen über der Schulter auch nicht besonders sicher, da die Last nicht gut eingehakt bzw. untergeklemmt. Lösung des Problems bzw. der technischen Aufgabe Der Tragegriff ist dadurch gekennzeichnet, dass er an den Seitenstreben in „S-Form” ausgestaltet ist. Der obere Teil der „S-Form” der Seitenstrebe am Tragegriff ermöglicht es, die Last auf der Schulter zu platzieren (ähnlich einem Joch), und – abhängig von der Größe des zu tragenden Behältnisses – die Last am Körper (etwa dem Hüftgelenk) abzustützen. Neben der Stützung durch die Schulter kann auch der Arm des Trägers bei der gegenüberliegende Seitenstrebe des Tragegriffs im unteren Teil der „S-Form” durchgesteckt und dort eingeklemmt/verkantet werden. Der ausgestreckte Arm bildet eine direkte Verlängerung der Schulter und verbessert dadurch die Ergonomie. Anwendungsgebiet Bevorzugt dient der Tragegriff als Tragegriff für einen Kindersitz oder eine Babyschale.
Patent DE-102013009158-A1 (DE)
Title: Bewegungsdetektion auf Basis von Streustrahlung während einer Strahlentherapie
Inventor: HESSER JÜRGEN
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Detektion von Bewegungen eines Zielgewebes während einer Bestrahlung im Rahmen einer Strahlentherapie, wodurch die Bestrahlung besser auf das Zielgewebe gerichtet werden kann. Dazu bietet die Erfindung insbesondere eine Steuereinrichtung für eine Bestrahlungsvorrichtung und eine entsprechende Vorrichtung (16) zur lokalen Bestrahlung eines Zielgewebes (24) mittels elektromagnetischer Strahlung (30), umfassend: eine Strahlungsquelle (18) zur Erzeugung eines elektromagnetischen Primärstrahls (30); einen Bestrahlungstisch (34) zur Positionierung des Zielgewebes (24) im Strahlengang des Primärstrahls (30); einen Strahlungsdetektor (20, 22), welcher angeordnet und ausgelegt ist, eine räumliche Intensitätsverteilung elektromagnetischer Strahlung in einer Umgebung des Primärstrahls (30) zu erfassen; und eine Steuereinrichtung (36), welche ausgelegt ist, Abweichungen der erfassten räumlichen Intensitätsverteilung von Vorgaben, welche für eine Positionierung des Zielgewebes (24) in einer Sollposition im Strahlengang bereitgestellt werden, zu ermitteln. Die Steuereinrichtung (36) ist außerdem ausgelegt, den ermittelten Abweichungen eine für das Auftreten der Abweichungen ursächliche räumliche Verschiebung des Zielgewebes (24) aus der Sollposition zuzuordnen und die Strahlungsquelle (18) und/oder den Bestrahlungstisch (34) zu einer zumindest teilweisen Rückführung des Zielgewebes (24) in Richtung der Sollposition zu steuern; und/oder die Strahlungsquelle (18) derart zu steuern, dass der Primärstrahl (30) im Falle eines Überschreitens eines vorgegebenen Grenzwertes durch die ermittelte Abweichung abgeschaltet und/oder zumindest teilweise blockiert oder gedämpft wird.
Patent DE-102013011509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Biosynthese von spezifisch isotopenmarkierten Sekundermetaboliten
Inventor: HORBACH RALF
IPC: C12P13/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Biosynthese von spezifisch isotopenmarkierten Sekundärmetaboliten. Zielsetzung der vorliegenden Erfindung war die Entwicklung eines Verfahrens zur spezifischen Markierung von mikrobiellen Sekundärmetaboliten mit stabilen oder radioaktiven Isotopen, mit dem unter stark reduziertem Einsatz markierter Vorstufen höchste Einbau- und Markierungsraten erzielt werden können. Erfindungsgemäß werden mittels gentechnischer Methoden im Genom von bakteriellen bzw. pilzlichen Sekundärmetabolitproduzenten Gene der Aminosäurebiosynthese ausgeschaltet, deren Endprodukte (Aminosäuren) als Donoren funktioneller Gruppen von Sekundärmetaboliten dienen bzw. teilweise oder vollständig in die Molekülstruktur von Sekundärmetaboliten integriert werden. Der Einsatz isotopenmarkierter Substanzen erfolgt dabei wesentlich gezielter als bei dem gegenwärtig eingesetzten Verfahren zur Totalmarkierung, welches auf einer Zugabe von markierten Aminosäuren in ein Kulturmedium beruht. Das erfindungsgemäße Verfahren kann zur gezielten Markierung einer Vielzahl von Naturstoffen, eingesetzt werden. Die besondere Bedeutung des Verfahrens liegt dabei in der Herstellung preiswerter, verlässlicher Referenzsubstanzen/Standards für die moderne, hochsensitive Analytik-Verfahren wie SIDA-MS/MS.
Patent DE-102013013416-A1 (DE)
Title: Hintere Fahrzeugkörperstruktur und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: NARAHARA TAKASHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-08-09
Abstract: Ein Bodenpaneel (1), ein Heckglied (10), das an einem hinteren Abschnitt des Bodenpaneels (1) bereitgestellt ist und sich in eine Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und eine Heckverkleidung (3), die eine Oberfläche an einer Kofferraumseite des Heckglieds (10) abdeckt, sind bereitgestellt. Ein Stufenabschnitt 13 ist an einem Verbindungsabschnitt gebildet, einen oberen Abschnitt (11) des Heckglieds (10) und einen unteren Abschnitt (12) des Heckglieds (10) verbindet, der vor und unter dem oberen Abschnitt (11) positioniert ist. Eine Öffnung (14) ist an dem Stufenabschnitt (13) ausgebildet. Ein Anbringungsabschnitt (34), durch den die Heckverkleidung an dem Heckglied anbringbar ist, ist an der Heckverkleidung (3) bereitgestellt. Dieser Anbringungsabschnitt (34) ist konfiguriert, von oben in die Öffnung (14) zum Eingriff eingeführt zu werden.
Patent DE-102013016683-A1 (DE)
Title: Einfülleinrichtung für einen Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter
Inventor: KOUKAN IBRAHIM
IPC: B60K15/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Einfülleinrichtung (1) für einen Kraftfahrzeug-Betriebsflüssigkeitsbehälter (3). Die Einfülleinrichtung (1) umfasst einen Mundlochstutzen (11), in den ein Zapfventil (40) zum Befüllen des Betriebsflüssigkeitsbehälters (3) einführbar ist. Ferner umfasst die Einfülleinrichtung (1) eine Ausgleichskammer (24), mit der der Mundlochstutzen (11) fluidverbunden ist. Ein Verbindungsstutzen (21) der Einfülleinrichtung (1) ist zwischen dem Betriebsflüssigkeitsbehälter (3) und der Ausgleichskammer (24) angeordnet und mit dem Betriebsflüssigkeitsbehälter (3) und der Ausgleichskammer (24) fluidverbunden. Die Einfülleinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Verbindungsstutzen (21) in die Ausgleichskammer (24) hineinragt, der Verbindungsstutzen (21) dem Mundlochstutzen (11) gegenüberliegend und von diesem beabstandet ist, der Verbindungsstutzen (22) von der Ausgleichskammer (24) umschlossen ist und ein Zapfventil (40) durch den Mundlochstutzen (11) in den Verbindungsstutzen (21) einführbar ist.