baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008623-U1 (DE)
Title: Glasschmelzanlage
IPC: F23D14/46
Filed: 2016-12-21
Abstract: Glasschmelzanlage mit einem Brennraum (1), in dem die Verbrennung eines Brennstoffs (4) mit einem Oxidant (5) stattfindet, wobei der Brennraum (1) mit mindestens zwei Brennerports (2, 3) verbunden ist, welche in einer Stirnwand (1a) oder in einer Seitenwand des Brennraums angeordnet sind,
 wobei jeder Brennerport mindestens eine Brennerdüse (20) zur Zuführung des Brennstoffs (4) sowie einen Kanal zur Zuführung des Oxidant (5) und zur Abführung von bei der Verbrennung entstehendem Verbrennungsabgas aufweist, wobei jeder Brennerport (2,3) im Wechsel in einem Brennmodus und in einem Abzugsmodus betreibbar ist,
 wobei die Zufuhr von Brennstoff und Oxidant derart steuerbar ist, dass im Brennmodus dem Brennraum (1) durch die mindestens eine Brennerdüse (20) des jeweiligen Brennerports (2) der Brennstoff (4) und durch den Kanal des jeweiligen Brennerports (2) der Oxidant (5) zugeführt werden,
 wobei die Abfuhr von Verbrennungsabgas derart steuerbar ist, dass im Abzugsmodus das Verbrennungsabgas (6) durch den Kanal des jeweiligen Brennerports (3) abgeführt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 mindestens eine Brennerdüse (20) jedes Brennerports und/oder mindestens eine von der Brennerdüse (20) separate Zuführöffnung (37) zum Zuführen eines Impulsgases (7) eingerichtet ist, wobei die Zufuhr des Impulsgases (7) derart steuerbar ist, dass dieses im Abzugsmodus des jeweiligen Brennerports (3) zugeführt wird, und wobei die mindestens eine Zuführöffnung (37) in der Strirnwand (1a) und/oder der Seitenwand (3a) neben und/oder in dem Brennerport (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-202016101184-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Lasergerät
IPC: G12B9/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Haltevorrichtung für ein Lasergerät, umfassend Haltemittel, die an einer bauseits vorgegebenen Struktur, wie beispielsweis einem Rohr oder einer Strebe, befestigt werden können, so dass damit das Lasergerät an der bauseits vorgegebenen Struktur montiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung ein erstes Teil (1), das mit dem Lasergerät verbindbar ist oder Teil des Lasergeräts ist, und ein zweites Teil (2) umfasst, an dem die Haltemittel angebracht oder angeordnet sind, wobei das zweite Teil (2) in einer ersten Stellung und in einer zweiten Stellung an dem ersten Teil (1) angebracht werden kann.
Patent DE-202016101294-U1 (DE)
Title: Wellenlängenfilter, Licht-emittierende Vorrichtung und Beleuchtungs-Einrichtung
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-03-09
Abstract: Wellenlängenfilter bzw. Wellenlängensteuerungsfilter, umfassend: ein Pigment, das sichtbares Licht absorbiert; ein das Pigment enthaltendes Licht-durchlässiges Material; und ein Licht-emittierendes Material, das sichtbares Licht emittiert, wobei eine Spitzen-Emissions-Wellenlänge des Licht-emittierenden Materials von einer Spitzen-Absorptions-Wellenlänge des Pigments abweicht.
Patent DE-202016102591-U1 (DE)
Title: Lagerbuchse
IPC: F16C33/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Lagerbuchse zur schwenkbaren Lagerung eines Bauteils, umfassend einen zylindrischen Wandabschnitt (32, 52), der einen Aufnahmeraum (36) für einen Lagerzapfen (18, 24) begrenzt und über den die Lagerbuchse in das zu lagernde Bauteil eingreift, und einen Tragabschnitt, der sich an den zylindrischen Wandabschnitt (32, 52) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt einen bundartigen Tragteller (34, 54) bildet, der einen zumindest angenähert kreisrunden Umfangsrand (38, 58) hat und der zur Ausbildung einer Anlagefläche (40, 60) einen zumindest bereichsweise konkav gewölbten, federelastischen Stützabschnitt (44, 64) der Lagerbuchse bildet, wobei der Umfangsrand (38, 58) des Tragtellers (34, 54) gegenüber der Anlagefläche (40, 60) axial in Richtung des zylindrischen Wandabschnitts (32, 52) versetzt ist.
Patent DE-202016103235-U1 (DE)
Title: Freiluftflüssigkristallanzeige mit hoher Helligkeit
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Freiluftflüssigkristallanzeige mit hoher Helligkeit, umfassend eine Halterung (1), eine Antriebssteuerplatine (2), ein unteres Gehäuse (3), eine Reflexionsschicht (4), eine Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5), eine Streuschicht (6), eine Helligkeitsverstärkungsschicht (7), eine Helligkeitsverstärkungsverbundschicht (8), einen fest angeordneten Rahmen (9) und ein Flüssigkristallanzeigeglas (10); wobei die Halterung (1) zum Halten der Freiluftflüssigkristallanzeige mit hoher Helligkeit dient; wobei die Antriebssteuerplatine (2) zwischen der Halterung (1) und dem unteren Gehäuse (3) installiert ist, um eine Stromversorgung der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) anzutreiben; wobei die Reflexionsschicht (4) zwischen dem unteren Gehäuse (3), der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) installiert ist, um Lichtstrahlen, die von der LED-Perle der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) abgestrahlt werden, gleichmäßig an die Streuschicht (6) zu reflektieren; wobei die Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) zwischen dem unteren Gehäuse (3) und der Helligkeitsverstärkungsschicht (7) installiert ist; die LED-Perle eine Lichtquelle der Freiluftflüssigkristallanzeige mit hoher Helligkeit mit einer maximalen Luminanz von 20.000 Lumen ist; und Wärme, die durch die Lichtabstrahlung der LED-Perle erzeugt wird, durch das untere Gehäuse (3) abgeleitet wird; wobei die Streuschicht (6) zwischen der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5), der Helligkeitsverstärkungsschicht (7) installiert ist, um Licht, das von einer LED-Perle der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) abgestrahlt wird, gleichmäßig zu streuen, um eine optische Streuwirkung zu erzielen; wobei die Helligkeitsverstärkungsschicht (7) zwischen der Streuschicht (6) und der Helligkeitsverstärkungsverbundschicht (8) installiert ist, um das gestreute Licht, das von einer LED-Perle der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) abgestrahlt wird, nach vorne zu fokussieren; wobei die Helligkeitsverstärkungsverbundschicht (8) zwischen der Helligkeitsverstärkungsschicht (7) und dem fest angeordneten Rahmen (9) installiert ist, um das gestreute Licht, das von einer LED-Perle der Aluminiumbasisplatte und Lampenperle (5) abgestrahlt wird und durch die Helligkeitsverstärkungsschicht (7) tritt, erneut nach vorne zu fokussieren; und wobei die Flüssigkristallanzeigeglas (10) zur Anzeige verwendet ist.
Patent DE-202017003806-U1 (DE)
Title: Liegesitz, insbesondere für Fahrradanhänger
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Liegesitz für ein Baby oder Kleinkind, mit einer flexiblen Stützmatte, mit Spannmitteln, mit denen die Stützmatte in einem Kinderwagen oder Fahrradanhänger in eine Liegesitzposition verspannt werden kann, und mit seitlichen, insbesondere in Höhe des Gesäßbereichs angeordneten Wandungen zum seitlichen Stützen eines im Liegesitz transportierten Babys oder Kleinkinds, gekennzeichnet durch eine obere Abdeckung und durch Mittel zum Verbinden des Randes der Abdeckung mit dem Rand der Stützmatte und/oder der Seitenwandung.
Patent DE-202017006526-U1 (DE)
Title: Werkstückhalter für Dentalrohlinge bestehend aus zwei mit Stüzvorsprüngen versehenen radial geschlitzten Ringen.
IPC: A61C13/12
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ringförmiger Werkstückhalter (1) für einen Dentalrohling (3) mit Mitteln zum Einspannen (5) des Werkstückhalters (1) in einer Werkzeugmaschine zur materialabtragenden Bearbeitung des Dentalrohlings (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückhalter aus zwei radial geschlitzten, aufeinandersetzbaren Ringen (2) besteht, die jeweils auf der Innenseite einen Stützvorsprung (4) zur beidseitigen Abstützung des Dentalrohlings (3) aufweisen.
Patent DE-202017103211-U1 (DE)
Title: Heißluft-Handgerät
IPC: B65B51/10
Filed: 2017-05-29
Abstract: Heißluft-Handgerät mit einem Handgriff, mit einem in dem Handgerät integrierten Lufterhitzer und mit einer mit einem Gitter versehenen Luftansaugöffnung, durch welche von der Umgebung des Handgerätes her dem Lufterhitzer zu erhitzende Kaltluft zuführbar ist, wobei das Gitter einen freien Luftansaugquerschnitt aufweist, wobei das Handgerät mindestens ein Gebläse zum Ausstoß der in dem Handgerät erzeugten Heißluft mit erhöhter Luftaustrittsgeschwindigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgerät an dem Gitter oder benachbart dem Gitter einen Abstandshalter aufweist, welcher bei Ablage des Handgerätes auf einer ebenen Unterlage das Gitter in einem größeren Abstand zu der Unterlage hält, verglichen mit einem baugleichen Handgerät ohne Abstandshalter, und dass(i) der Abstandshalter den freien Luftansaugquerschnitt des Gitters zumindest im Wesentlichen nicht verkleinert, und/oder(ii) dass das Gitter von dem Handgerät demontierbar ausgebildet ist und dass der Abstandshalter zusammen mit dem Gitter austauschbar ist.
Patent DE-202017105023-U1 (DE)
Title: Düse und Düsenkopf mit präzisem Justierverhalten
IPC: B05B15/68
Filed: 2017-08-22
Abstract: Düsenkopf (130) für ein Düse (100) zur Ausgabe eines flüssigen Mediums, mit einem Düsenkörper (135), der eine Düsenmündung (135A) und einen Düsenkörperbefestigungsbereich (135B) aufweist, und einem Düsenkörperträger (138), der einen Trägerbefestigungsbereich (138B), der mit dem Düsenkörperbefestigungsbereich (135B) über eine Schweißnaht (137) fest verbunden ist, und einen dem Trägerbefestigungsbereich (138B) gegenüberliegenden Trägerkopplungsbereich (138A) aufweist.
Patent DE-202017106998-U1 (DE)
Title: Steckkupplung für eine Druckmittelleitung
IPC: F16L37/092
Filed: 2017-11-17
Abstract: Steckkupplung (10) für eine Druckmittelleitung (12), umfassend ein Anschlusselement (14) mit einer Einsteckseite (16), in der eine Steckaufnahme (18) eingebracht ist, sowie eine vorzugsweise hülsenartige Spannzange (24) mit einer Einstecköffnung (25) zur Aufnahme der Druckmittelleitung (12), wobei die Spannzange (24) zur Fixierung der Druckmittelleitung (12) in die Steckaufnahme (18) einsteckbar ist und an der Einsteckseite (16) mit einem Handhabungsabschnitt (26) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannzange (24) handhabungsseitig eine Kappe (48) mit einer der Einstecköffnung (25) zugeordneten Öffnung (50) für die Druckmittelleitung (12) aufweist, dass in einer Umfangsfläche der Öffnung (50) ein erstes Dichtelement (54) wie Dichtring zur Abdichtung der Steckverbindung zwischen der Druckmittelleitung (12) und der Spannzange (24) angeordnet ist und/oder dass die Kappe (48) einen eine Außenfläche (56) der Einsteckseite (16) umschließenden Rand (58) aufweist, wobei zwischen dem umlaufenden Rand (58) und der Außenfläche (56) ein Dichtelement (62) wie Dichtring zur Abdichtung der Steckverbindung zwischen der Spannzange (24) und dem Anschlusselement (14) angeordnet ist.
Patent DE-202018000583-U1 (DE)
Title: Werbe-Tischdecke
IPC: A47G11/00
Filed: 2018-02-06
Abstract: bestehend aus einer thermoplastischen umweltfreundlichen und 100% recycelbaren Einschicht - oder Mehrschichtfolie aus PVC, PP, PE, Acetat, Coex-Folien.oder Laminate. Hochglänzend und hochtransparent. Materialdicke bis 1mm und Breiten bis 2.000mm
Patent DE-202018001739-U1 (DE)
Title: Mantelstromdüse für Verdichter
IPC: F02M35/10
Filed: 2018-04-03
Abstract: Mantelstromdüse mit einem Kernkanal, durch den ein von einem Verdichter erzeugter Kernstrom zu leiten ist, und mindestens einem Mantelstromkanal, durch den ein Hüllstrom zu leiten ist, wobei der Kernkanal mit dem mindestens einen Mantelstromkanal in fluider Verbindung steht, wodurch ein durch den mindestens einen Mantelstromkanal strömender Mantelstrom von einem durch den Kernkanal strömenden Kernstrom mitzureißen ist, und wobei die Mantelstromdüse dazu konfiguriert ist, einen Gesamtstrom aus Mantelstrom und Kernstrom einer Brennkraftmaschine zuzuführen.
Patent DE-202018002560-U1 (DE)
Title: Leicht, handhabbare Behältervorrichtung mit einem abnehmbar befestigten Behälter, insbesondere Futtertrog für Tiere, insbesondere für Pferde
IPC: A01K1/10
Filed: 2018-05-22
Abstract: Leicht handhabbare Behältervorrichtung, insbesondere Futtertrogvorrichtung für Tiere, beispielsweise für Pferde, mit einem abnehmbar befestigten Behälter (2), insbesondere einem Futtertrog, und einer Platte (1) zur Kopplung an der Wand, dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (1) ein erstes Hohlprofil (1b) und an dem Behälter (2) ein zweites Hohlprofil (2b) angeformt sind, welche in einer Schließstellung miteinander form- und / oder reib- und / oder kraftschlüssig verbindbar sind.
Patent DE-202018003251-U1 (DE)
Title: Chemischer Spülungsbrecher zum Abbau von nativen und halbsynthetischen polymeren Bohrspülungszusätzen im Bereich der Horizontal- und Vertikalbohrtechnik
IPC: C09K8/40
Filed: 2018-07-13
Abstract: Chemischer Spülungsbrecher zum Abbau von nativen und halbsynthetischen polymeren Bohrspülungszusätzen im Bereich der Horizontal- und Vertikalbohrtechnik, gekennzeichnet durch eine Mischung aus einer organischen Fruchtsäure und einem peroxyverbindungshaltigen Salz.
Patent DE-202018100341-U1 (DE)
Title: Schinken, erhältlich mittels eines Pökelverfahrens
IPC: A23L13/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Schinken, erhältlich mittels eines Pökelverfahrens, dass die folgenden Schritte umfasst: – Behandeln von als Ausgangsmaterial zum Herstellen des Schinkens vorgesehenen Fleisches mit einem Salz oder einem Salzgemisch; – Schichten des mit dem Salz oder Salzgemisch behandelten Fleisches; und – Lagern des geschichteten Fleisches für eine vorgegebene Lagerungsdauer; dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Salz oder Salzgemisch behandelte Fleisch in einem Holzfass geschichtet und gelagert wird, wobei das Holzfass zuvor zur Herstellung und/oder Lagerung eines alkoholischen Getränks verwendet worden ist, wobei das Salz oder Salzgemisch vor dem Aufbringen auf das Fleisch mit dem alkoholischen Getränk besprüht und getrocknet wird.
Patent DE-202018101600-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D85/88
Filed: 2018-03-22
Abstract: Transportbehälter zum Transportieren von insbesondere wiederaufladbaren Batterien (19, 19.1), wie etwa Lithium-Ionen-Batterien, welcher Transportbehälter (1) eine aus einem Behälterteil (3) und einem das Behälterteil (3) verschließenden Deckelteil (4) bereitgestellten Metallbehälter (2) umfasst, wobei die den Innenraum (17) des Metallbehälters (3) begrenzenden Wände (6, 6.1) innenseitig mit einer Polsterlage (18) ausgekleidet sind und wobei die in den Innenraum (17) einzubringende zumindest eine Batterie (19, 19.1) von der Polsterlage (18) durch eine hitzebeständige, aus der zumindest einen Batterie (19, 19.1) eventuell austretende Gase filternde Materiallage (20; 21, 21.1) getrennt ist.
Patent DE-202018107018-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine
IPC: A01D84/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Merger, mit einem Aufnahmeförderer (4) zum Aufnehmen von Erntegut vom Boden umfassend einen Stachelrotor (7), der umlaufend antreibbare Förderzinken 8 aufweist, einem Anschlussförderer (5), auf den der Aufnahmerotor (4) das vom Boden aufgenommene Erntegut übergibt, sowie einer über dem Stachelrotor (7) angeordneten Förderhilfe (11) zum Unterstützen der Erntegutübergabe von dem Stachelrotor (7) an den Anschlussförderer (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Förderhilfe (11) eine richtungsgebende Prallfläche (12) umfasst, die sich beabstandet vom Stachelrotor (7) spitzwinklig zu dessen Abwurfrichtung (23) geneigt und/oder näherungsweise in Umfangsrichtung des Stachelrotors (7) erstreckt und vom Stachelrotor (7) abgeworfenes Erntegut zum Anschlussförderer (5) umlenkt und ableitet.
Patent DE-202019001033-U1 (DE)
Title: Insektizid mit desinfizierender Wirkung zum Infektionsschutz in der Textilhygiene
IPC: A01P7/04
Filed: 2019-03-02
Abstract: Rezeptur
 Biozid
 Auf 1000ml Bio-Ethanol-Alkohol
 1% - 7 % Geraniol
 0,15 % - 3 % Pyrethrum
 1,5- 3,5 % Duftstoffe
Patent DE-202019101120-U1 (DE)
Title: Trägersystem für Kunststoffembleme
IPC: B44C1/18
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung eines Emblems (5) an einem Möbelstück, an einem Fahrzeugsitz und/oder an einem Gebrauchsgegenstand umfassend:eine Trägerplatte (1, 3) zum Tragen des Emblems (5),ein Gegenstück (17, 20, 21) undein Verbindungselement (22, 11, 12) zwischen Trägerplatte (1, 3) und Gegenstück (17, 20, 21), wobei zwischen der Trägerplatte (1, 3) und dem Gegenstück (1, 3) das Möbelstück derart einklemmbar ist, dass das Emblem (5) an dem Möbelstück fixiert ist.
Patent DE-202019104639-U1 (DE)
Title: Faltsessel
IPC: A47C4/30
Filed: 2019-08-23
Abstract: Faltsessel (1), umfassend einen Rahmen (2) mit Rahmenelementen und einen Sitzbezug (3), wobei der Sitzbezug (3) mittels eines Seiles (4) lösbar mit dem Rahmen (2) verbunden ist, wobei dem Rahmen (2) Haltekörper (5, 8) zugeordnet sind, an welchen das Seil (4) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass erste Haltekörper (5) vorgesehen sind, welche als Hülse ausgebildet und auf die Rahmenelemente aufgeschoben sind, wobei aus den ersten Haltekörpern (5) Haken (6) zur Aufnahme des Seiles (4) ausgebildet sind.
Patent DE-202019105815-U1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-03-22
Abstract: Staubsaugerbeutel (1, 1'), mit aus einem luftdurchlässigen Filtermaterial gebildeten Beutelwänden (2, 2'), die einen Innenraum umgeben, und mindestens einer Einströmöffnung (3), in die ein Stutzen (7) eines Staubsaugers einfügbar ist, und einem Verschlusselement (5), mittels dem die Einströmöffnung verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einströmöffnung (3) ein sich zu dem Innenraum erstreckender Einströmkanal (10) vorgesehen ist, an dem das Verschlusselement (5) angeordnet ist, das über eine an dem Stutzen (7) vorgesehene Entriegelungseinrichtung (9) beim Herausziehen des Stutzens (7) von einer Öffnungsposition in eine Schließposition bewegbar ist.
Patent DE-202020005468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftbefeuchtung
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Luftbefeuchtung, umfassend einen Enthalpie-Wärmeübertrager (1), der Anschlüsse (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) für Außenluft, Fortluft, Zuluft und Abluft aufweist, wobei dem am Enthalpie-Wärmeübertrager (1) vorgesehenen Anschluss (1.4) für Abluft in Strömungsrichtung der Abluft gesehen eine Befeuchtungseinrichtung (2) vorgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Enthalpie-Wärmeübertrager (1) ein feuchtigkeitsdichter, mit den Anschlüssen (1.1, 1.2, 1.3, 1.4) für Außenluft, Fortluft, Zuluft und Abluft verbindbarer Wärmeübertrager (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202020005483-U1 (DE)
Title: System zum Zahlen beim Betanken von Fahrzeugen
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-11-20
Abstract: System zur Durchführung eines Verfahrens zum Bezahlen von Betriebsstoffen beim Betanken von Fahrzeugen (F1, ..., FN), mit den Schritten:
 - Aktivieren (S101) einer digitalen Applikation (APP) auf einem digitalen Endgerät (TC) an oder in einem Fahrzeug (F1, ..., FN);
 - Bestimmen (S102) eines ersten Wertes (W1) für eine Menge des aufgenommenen Betriebsstoffes;
 - Bestimmen (S103) eines zweiten Wertes (W2) für die Menge des aufgenommenen Betriebsstoffes durch eine Abgabeeinrichtung (T1);
 - Übermitteln der beiden Werte (W1 ;W2) an einen Knoten (K1),
 - Vergleichen (S104) des ersten und zweiten Wertes (W1; W2); und
 - Senden (S105) von Freigabedaten (PIN) zur Bezahlung des Betriebsstoffes, bei Übereinstimmung des ersten und zweiten Wertes (W1, W2) an die digitale Applikation (APP).
Patent DE-202020100449-U1 (DE)
Title: Gradientenspuleneinheit für ein Magnetresonanzgerät
IPC: G01R33/385
Filed: 2020-01-28
Abstract: Gradientenspuleneinheit umfassend eine Primärspule, eine Sekundärspule und eine Trägereinheit, welche Trägereinheit die Primärspule und die Sekundärspule stabilisiert und aus einem Vergussmaterial gebildet ist, wobei die Trägereinheit zumindest eine Vergusstasche umfasst und die zumindest eine Vergusstasche eine Begrenzungsstruktur, umfassend ein erstes Material, und eine Füllung, umfassend ein zweites Material, umfasst.
Patent DE-202020101220-U1 (DE)
Title: Gasheizwertgerät
IPC: F24H9/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Heizgerät, insbesondere Heizwertgerät, vorzugsweise zum Heizen eines Gebäudes oder Gebäudeteiles, umfassend ein Heizgerät-Gehäuse (10) und einen Brenner (14), wobei das Heizgerät-Gehäuse (10) mindestens eine Zuluft-Öffnung (18) aufweist, durch die Zuluft für die Verbrennung zuströmbar ist, wobei zwischen der Zuluft-Öffnung (18) und mindestens einem abgasführenden Bauteil innerhalb des Heizgeräte-Gehäuses (10), wie insbesondere einem Abgassammelkasten (15), eine Zuluft-Umlenkvorrichtung (20) angeordnet ist, derart, dass einströmende Zuluft von dem mindestens einem abgasführenden Bauteil, insbesondere dem Abgassammelkasten (15), weggelenkt wird.
Patent DE-202020104235-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ratschenschlüssel, miteinem Schlüsselkörper (1), der eine Vielzahl von Gleitabschnitten (11) aufweist;einem Hohlabschnitt (12), der an dem Schlüsselkörper (1) gebildet ist, wobei sich die Gleitabschnitte (11) an den beiden Seiten des Hohlabschnitts (12) befinden;einer Ratschenanordnung (13), die an einer Seite des Schlüsselkörpers (1) angeordnet ist;einem Aufnahmeelement (2), das an dem Schlüsselkörper (1) angeordnet ist und sich an der Stelle des Hohlabschnitts (12) befindet;mindestens einem Aufnahmeabschnitt (21), der an dem Aufnahmeelement (21) gebildet ist; undeinem Verlängerungsgehäuse (3), das entsprechend den Gleitabschnitten (11) Gleitnuten (31) aufweist, damit der Schlüsselkörper (1) in dem Verlängerungsgehäuse (3) gleiten kann.
Patent DE-202020104444-U1 (DE)
Title: Aktivierbare chemische Lichtquelle
IPC: F21K2/06
Filed: 2020-07-31
Abstract: Aktivierbare chemische Lichtquelle, umfassend einen ausgebildeten Hohlkörper mit mindestens zwei Kammern, die jeweils eine chemisch reaktive Substanz zum Auslösen einer Chemolumineszenz und jeweils eine einem Verschluss- und Aktivierungselement zugewandte Öffnung aufweisen, wobei mindestens ein Abdichtelement vorhanden ist, mit dem im deaktivierten Zustand der Lichtquelle mindestens eine Öffnung der mindestens zwei Kammern verschlossen ist, und wobei das Verschluss- und Aktivierungselement einen Strömungsbereich in Form einer sich ausbildenden Kavität aufweist, die durch eine ein- oder mehrstufige Bewegungen des Verschluss- und Aktivierungselementes erzeugt ist und über die das Einströmen der chemisch reaktiven Substanzen aus und das Vermischen in den Kammern realisierbar ist.
Patent DE-202020106210-U1 (DE)
Title: Kathetervorrichtung
IPC: A61M25/10
Filed: 2020-10-29
Abstract: Kathetervorrichtung, umfassend einen distalen Schlauchabschnitt mit einer Längsachse und einer Schlauchwand, wobei die Schlauchwand wenigstens eine seitliche Öffnung umfasst, die sich an einer Außenfläche des distalen Schlauchabschnitts öffnet, und ein inneres Lumen, das sich in Längsrichtung in dem distalen Schlauchabschnitt erstreckt und mit der wenigstens einen seitlichen Öffnung kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass der distale Schlauchabschnitt wenigstens eine röntgendichte Markierung umfasst, die umfangsmäßig auf die wenigstens eine seitliche Öffnung ausgerichtet ist.
Patent DE-202021000147-U1 (DE)
Title: Sportives Brillenband
IPC: G02C3/00
Filed: 2021-01-15
Abstract: Das sportive Brillenband ist dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenband aus 95 % Polyester und 5 % Elasthan besteht und somit eine hohe Verarbeitungsqualität aufweist. Außerdem ist das Band durch die fein gewebte Struktur, sehr weich, strapazierfähig und atmungsaktiv.
Patent DE-202021101228-U1 (DE)
Title: Trinkwasser-Installation
IPC: E03B7/07
Filed: 2021-03-11
Abstract: Trinkwasser-Installation mit einem Übergabepunkt für Trinkwasser aus einer Wasserversorgungsanlage und einem Strang (2), von dem eine zu zumindest einer Entnahmestelle führende Ringleitung (10) abgeht, wobei der Strang (2) und die Ringleitung (10) zwischen einem Einlauf (14) in die Ringleitung (10) und einem Rücklauf (16) der Ringleitung (10) in den Strang (2) parallel geführt sind, gekennzeichnet durch ein Stellglied (40) zur Veränderung der Strömungsbedingungen in der Ringleitung (10) und einen Sensor (42, 44, 46, 48, 50, 51) zur Erfassung eines Spülparameters, der mit dem Stellglied (40) zur Stellung in Abhängigkeit von dem Spülparameter gekoppelt ist.