baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011004754-A1 (DE)
Title: Schmelzfixierelement mit einer Außenschicht aus fluoriertem Polyimid
Inventor: HU NAN-XING
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-02-25
Abstract: Es wird ein Schmelzfixierelement, das ein Substrat und darüber eine Außenschicht umfasst, die aus einem vernetzten fluorierten Polyimid und einem Vernetzungsmittel besteht, beschrieben. Das fluorierte Polyimid umfasst:wobei Ar1 und Ar2 unabhängig voneinander für eine aromatische Gruppe mit etwa 6 Kohlenstoffatomen bis etwa 60 Kohlenstoffatomen stehen, und mindestens eines von Ar1 und Ar2 des Weiteren eine fluorhaltige Seitenkette umfasst; und wobei das fluorierte Polyimid eine aktive Stelle umfasst, die mit dem Vernetzungsmittel reagieren kann.
Patent DE-102011005176-A1 (DE)
Title: Isopropylpalmitat als viskositätsregulierendes Lipid in kosmetischen oder dermatologischen Emulsionszubereitungen
Inventor: JUNGE JANINA
IPC: A61K8/37
Filed: 2011-03-07
Abstract: Die Rheologie kosmetischer Emulsionszubereitungen lassen sich durch Verdicker oder Konsistenzgeber beeinflussen. Mit Isopropylpalmitat gelingt die Viskositätseinstellung emulsionsbasierter Zubereitungen ohne derartige Zusätze.
Patent DE-102011006905-A1 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Büchern, insbesondere Fotobüchern und/oder Bildbänden
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: B42C19/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Beschrieben wird eine Maschine (2) zum Herstellen von Büchern, insbesondere Fotobüchern und/oder Bildbänden mit einer Bogenbahnabgabestation (22) zur Abgabe einer in ihrer Längsrichtung bewegten, einseitig bedruckten und/oder beschichteten und/oder fototechnisch bearbeiteten und mit Druckmarken und/oder Druckauftragskodierungen versehenen Bogenbahn, einer der Bogenbahnabgabestation (21) nachgeordneten Querschneidestation (21), einer der Querschneidestation nachgeordneten Rill- und Falzstation (22) zum mittigen Rillen und Falzen der Bogen quer zu ihrer Bewegungsrichtung, einer Kaschierstation (22) zur flächigen Verbindung mehrerer einander folgender gefalzter Bogen miteinander, einer Dreiseitenschnittstation (23), einer Buchdeckenbereitstellungsstation (24) zum Bereit-stellen und Zufördern einer jeweils vorbestimmten individuellen Buchdecke für den jeweiligen Buchblock, einer der Dreiseitenschnittstation nachgeordneten Fügestation (25) zum Zusammenfügen eines Buchblockes und einer zugeordneten Buchdecke und einer Abgabestation (26) zum Abgeben der fertiggestellten Bücher (14), bevorzugt an eine nachfolgende Packmaschine.
Patent DE-102011011280-A1 (DE)
Title: Diagnosekit sowie ein Verfahren zur Untersuchung einer menschlichen Patientenprobe auf das Vorhandensein von Neuromyelitis-optica-spezifischen Antikörpern
Inventor: STOECKER WINFRIED
IPC: G01N33/564
Filed: 2011-02-15
Abstract: Beschrieben wird ein Diagnosekit sowie ein Verfahren zur Untersuchung einer menschlichen Patientenprobe auf das Vorhandensein von Neuromyelitis-optica-spezifischen Antikörpern, bei dem ein Ausgangssubstrat mit menschlichem Probenmaterial inkubiert wird und das inkubierte Ausgangssubstrat mittels indirekter Immunfluoreszenz daraufhin untersucht wird, ob Neuromyelitis-optica-spezifische Antikörper wenigstens teilweise an das Ausgangssubstrat gebunden haben. Die beschriebene Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass als Ausgangssubstrat ein Aquaporin-4-haltiges natives Substrat verwendet wird sowie dass die wenigstens teilweise an das Aquaporin-4-haltige Ausgangssubstrat gebundenen Neuromyelitis-optica-spezifischen Antikörper mit Komponenten des Komplementsystems zur Reaktion gebracht werden und die Reaktion des Komplementsystems im Wege einer Indikator-Reaktion nachgewiesen wird.
Patent DE-102011011834-A1 (DE)
Title: System for efficient usage of thermal energy obtained from deep geothermal boreholes, has geothermal deep borehole with pipe lines with liquid, where liquid is heated in deep rock layers at prevailing temperatures
Inventor: BESINGER FRANK DR
IPC: F24J3/08
Filed: 2011-02-21
Abstract: The system has a geothermal deep borehole with pipe lines with a liquid. The liquid is heated in the deep rock layers at prevailing temperatures, and the thermal energy is extracted from the liquid in a circulation method through multiple heat exchangers. The heat exchangers are arranged according to different temperature levels of the thermal energy to obtain electrical energy.
Patent DE-102011013278-A1 (DE)
Title: Housing for receiving optoelectronic functional element e.g. LED for illumination device, has base element with channel in which connector is arranged, where channel is filled with glass in order to connect base element with connector
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01L33/64
Filed: 2011-03-07
Abstract: The housing has a base element (10) comprising a mounting portion (14) for optoelectronic functional element, so that the base element forms a heat sink for the optoelectronic functional element. A connector (30) for optoelectronic functional element is connected to the base element. The base element is comprised of channel (11) in which the connector is arranged, where channel is filled with glass (20) in order to connect the base element with the connector. An independent claim is included for method for manufacturing optoelectronic functional element housing.
Patent DE-102011014117-A1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Mischung von Verbrennungsluft und Gas für ein Gasgerät
Inventor: METZ TOBIAS
IPC: F23D14/62
Filed: 2011-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung zur Mischung von Verbrennungsluft und Gas für ein Gasgerät, mit einem Gehäuse mit daran angeschlossener Gaszuführung, einem in dem Gehäuse angeordneten Düseneinsatz, der eine vorbestimmte Durchströmungsquerschnittsfläche aufweist. Das Gehäuse weist einen Einlassbereich auf, der einen sich in Strömungsrichtung verjüngenden Einlassabschnitt einer Venturidüse bildet, wobei der Düseneinsatz zumindest einen sich in Strömungsrichtung erweiternden Auslassabschnitt der Venturidüse bildet.
Patent DE-102011014802-A1 (DE)
Title: Supporting stand for notebook or monitor, comprises support for its positioning with details for elevation of its rear side, where surface of support has holes for passage of air for cooling notebook
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: A47B21/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: The supporting stand comprises a support (6) for its positioning with the details for the elevation of its rear side. The surface of the support has holes for passage of air for cooling the notebook. The support is arranged in a frame for the arrangement of a notebook (7) or a free-standing monitor. The frame on its side has guiding attachments (1a,1b), on which a support arm (2) with a lectern (3) is provided with the possibility of its right and left adjustment of the monitor. The support on its lower part has recesses (6c) formed in a semi-circular shape.
Patent DE-102011075276-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensoreinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Eingabeeinrichtung
Inventor: HEIM AXEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Sensoreinrichtung, welche – zumindest eine Messelektrode, – zumindest eine Masseelektrode, und – eine Auswerteeinrichtung, welche mit der zumindest einen Messelektrode gekoppelt ist und welche ausgestaltet ist, eine kapazitive Koppelung zwischen der zumindest einen Messelektrode und einer Masse der Auswerteeinrichtung zu detektieren umfasst, wobei die zumindest eine Masseelektrode über einen Schalter galvanisch mit der Masse der Auswerteeinrichtung koppelbar ist, wobei der Schaltzustand des Schalters durch die Auswerteeinrichtung änderbar ist, und wobei die Auswerteeinrichtung weiter ausgestaltet ist, bei einer Änderung des Schaltzustandes des Schalters eine Gleichtaktänderung der kapazitiven Koppelung zwischen der zumindest einen Messelektrode und der Masse der Auswerteeinrichtung zu detektieren. Die Erfindung betrifft ferner eine Eingabeeinrichtung, insbesondere Tastatur mit einer erfindungsgemäßen kapazitiven Sensoreinrichtung, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer erfindungsgemäßen kapazitiven Sensoreinrichtung.
Patent DE-102011078611-A1 (DE)
Title: Knopfzelle mit hohem Innenvolumen
Inventor: BRENNER ROLF
IPC: H01M2/02
Filed: 2011-07-04
Abstract: Beschrieben werden eine Knopfzelle umfassend ein flüssigkeitsdicht verschlossenes Gehäuse aus einem Zellenbecher, der einen Boden, einen umlaufenden Mantel, einen den Boden und den Mantel verbindenden Übergangsbereich und eine endständige Schnittkante aufweist, einem Zellendeckel, der einen Boden, einen umlaufenden Mantel, einen den Boden und den Mantel verbindenden Übergangsbereich und eine endständige Schnittkante aufweist, und einer Dichtung, wobei der Zellendeckel mit der Schnittkante voraus in den Zellenbecher eingeschoben ist und die Dichtung zwischen dem Zellenbecher und dem Zellendeckel derart angeordnet ist, dass sie diese voneinander isoliert. Die Knopfzelle zeichnet sich besonders dadurch aus, dass sich der Mantel des Zellendeckels in einen einwandigen Abschnitt und einen sich daran anschließenden umlaufenden doppelwandigen Öffnungsrand mit U-förmigem Querschnitt unterteilt, der durch radiales Umbiegen der Schnittkante des Zellendeckels nach außen gebildet wurde, der Mantel des Zellendeckels unmittelbar unterhalb des doppelwandigen Öffnungsrandes eine umlaufende Kerbe aufweist, in der sein Außendurchmesser ein Minimum aufweist und der Mantel des Zellenbechers eine durch radialen Einzug gebildete umlaufende Nase aufweist, die in diese Kerbe eingreift. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Knopfzelle beschrieben.
Patent DE-102011084162-A1 (DE)
Title: Herbal composition useful e.g. as dietary supplement and/or medical product, a drug and for treating or preventing diabetes mellitus-II, for weight loss, comprises plant parts of cacti, and additional plant containing essential oil
Inventor: RAUCH-PETZ GISELA
IPC: A61K36/752
Filed: 2011-10-07
Abstract: Herbal composition comprises: plant parts of cacti including leaves, stems, fruits and/or fruit parts of cacti; and at least one additional plant containing essential oil. An independent claim is also included for preparing the composition, comprising drying the plant parts of cacti, crushing the plant parts and the components of the plants, which include the essential oil and mixing the plants parts and plant components. ACTIVITY : Anabolic; Antidiabetic; Anorectic; Analgesic; Antianginal; Antiulcer; Gastrointestinal-Gen. No biological data given. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011085078-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing silicon layer on substrate in photovoltaic cell in laboratory, involves utilizing agent to form amorphous or part-crystalline silicon after heating layer at temperature below silicon melting temperature
Inventor: ECKERT HELMUT
IPC: H01L21/203
Filed: 2011-10-24
Abstract: The method involves utilizing silicon micro-particles (3) with an average particle size ranges between 1-10 micro meter as a layer former. A determined intermediate chamber is partially filled with an agent between the micro-particles. The agent is utilized to form amorphous or part-crystalline silicon (11) after heating a layer at temperature below the silicon melting temperature, where the amorphous or part-crystalline silicon connects the micro-particles. One of the micro particles is dispersed together with silicon nano-particles (5) and fluidic silicon-methane in solvent (4).
Patent DE-102011087550-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Plausibilitätskontrolle zurErkennung eines Tragkraftverlusts in einem Federsystem einesFahrzeugs
Inventor: HOINKHAUS HERMANN
IPC: B60G17/0185
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Durchführung einer Plausibilitätskontrolle zur Erkennung eines Tragkraftverlusts in mindestens einem Federbein eines Federsystems eines Fahrwerks während seines Betriebs, wobei Soll-Ist-Vergleiche zwischen gemessenen Federwegen (100, 102, 104, 106) und von aus den Federwegen (100, 102, 104, 106) berechneten Beurteilungsgrößen (108, 110, 112, 114, 116, 118, 120, 122, 124, 126, 128) mit vordefinierten kritischen Schwellwerten (200) vorgenommen werden, wobei die von den Federwegen berechneten Beurteilungsgrößen umfassen: – eine Summe der Federwege (108), – einen Mittelwert der Federwege (110), – einen Wankwinkel einer Vorderachse (112) des Fahrwerks, – einen Wankwinkel einer Hinterachse (114) des Fahrwerks, – einen Mittelwert dieser Wankwinkel (116), – einen Nickwinkel auf der rechten Seite (118) des Fahrwerks, – einen Nickwinkel auf der linken Seite (120) des Fahrwerks, – einen Mittelwert dieser Nickwinkel (122), – einen Drehwinkel des Fahrzeugswerks um eine von einem linken Vorderrad und einem rechten Hinterrad des Fahrwerks gebildete Diagonalachse (124), – einen Drehwinkel des Fahrzeugswerks um eine von einem rechten Vorderrad und einem linken Hinterrad des Fahrwerks gebildete Diagonalachse (126), oder – einen Mittelwert der Drehwinkel um die Diagonalachsen (128), und wobei im Falle, dass die vordefinierten kritischen Schwellwerte (200) über- oder unterschritten werden, ein Erkennungssignal (212) für ein mögliches Vorliegen des Tragkraftverlusts gesetzt wird.
Patent DE-102011088056-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: YOKOCHI TAKANORI
IPC: H02K3/12
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Motor ist angegeben, bei dem eine Gesamtparallelwicklung mit drei Phasen und einer Gesamtzahl von p Parallelen in mehrere Schlitze eines Stators gewickelt ist. Wenn m die halbe Anzahl von Schlitzen einer Phase der mehreren Schlitze des Stators und n ein Divisor von m ist, ist die Gesamtparallelwicklung mit der Gesamtzahl von p Parallelen n-fach gleichmäßig in Teilparallelwicklungen Ni geteilt, wobei i eine ganze Zahl von 1 bis n ist, mit einer Anzahl von p/n Parallelen, wobei jede Teilparallelwicklung Ni m Subspulen umfasst, wobei die m Subspulen n Arten von min Subspulen mit einer Windungszahl tj umfassen, wobei j eine ganze Zahl von 1 bis n ist, und wobei sich wenigstens eine der Subspulen von den anderen Subspulen unterscheidet, und für jedes Paar von Schlitzen im Stator eine Subspule jeder Teilparallelwicklung Ni um das Paar von Schlitzen gewickelt ist, und n Subspulen, die um das Paar von Schlitzen gewickelt sind, jede der n Arten der Subspulen mit der Windungszahl tj umfasst.
Patent DE-102011112359-A1 (DE)
Title: Removing non-filterable or mechanically filterable organic suspended matter and nutrients of purified water using a natural binding agent, comprises e.g. binding the organic suspended matter, nutrients and the phosphate contents in water
IPC: A01K63/04
Filed: 2011-09-06
Abstract: Removing non-filterable or mechanically filterable organic suspended matter and nutrients of purified water, which is filtered in water treatment- and purification systems equipped with charged neutral filter material, by a natural binding agent, comprises e.g.: adding the binding agent enriched of short- and long-chain positively charged polymers to the purified water and intensively circulating the water- or a binding agent mixture; carrying out a binding the organic suspended matter, nutrients and the phosphate contents present in water into polymerized binding agent, during circulation. Removing non-filterable or mechanically filterable organic suspended matter and nutrients of previously purified water, which is filtered in water treatment- and purification systems equipped with technically charged neutral filter material, by using a natural binding agent, comprises (a) adding the binding agent enriched of short-and long-chain positively charged polymers to the previously purified water and intensively circulating the water- or a binding agent mixture, (b) carrying out a binding of the organic suspended matter, nutrients and the phosphate contents contained in the water into the polymerized binding agent, during circulation, and (c) filtering the binding agent enriched with the organic nutrients and the phosphate contents by using the existing technically charged neutral filter material of the filter system, at fixed time cycles and removing the binding agent from the water circulation system by adopting a back-flushing process.
Patent DE-102011116677-A1 (DE)
Title: Camera module with auto-focusing device of mobile telecommunication terminal, has lens barrel having lens and connecting element having magnet, which is configured for coupling rod and lens together by magnetic force
Inventor: KANG BYUNG HOON
IPC: G03B13/36
Filed: 2011-10-21
Abstract: The camera module has a piezoelectric actuator (110) that is configured for generating a force for moving a driven unit. A rod (120) is connected to the piezoelectric actuator to transmit the force of the piezoelectric actuator to the driven unit. A lens barrel (150) having lens and connecting element (140) having magnet is configured for coupling rod and lens together by a magnetic force. The rod having magnetic unit is coupled to the connecting element by an attractive force.
Patent DE-102011119146-A1 (DE)
Title: Integriertes Inertisierungsverfahren und Inertisierungssystem
Inventor: HIMMEN HANS-RUDOLF
IPC: B01J19/14
Filed: 2011-11-22
Abstract: Ein Verfahren zur Verhinderung einer Oxidationsreaktion wenigstens einer oxidierbaren Komponente (1) in einem Behälter (10) durch Einspeisen einer Menge wenigstens eines Inertgases (GAN) zu dem Behälter (10) umfasst das Erfassen einer Menge der wenigstens einer oxidierbaren Komponente (1) in dem Behälter (10) durch eine Erfassungseinheit (21), das Bestimmen eines Minimalsauerstoffgehalts einer Gasphase (2) in dem Behälter (10), der zu einer Oxidationsreaktion der wenigstens einen oxidierbaren Komponente (1) in dem Behälter (10) erforderlich ist, auf Grundlage der Menge der wenigstens einen oxidierbaren Komponente (1) in dem Behälter (10) durch eine Berechnungseinheit (22), und das Einspeisen des wenigstens einen Inertgases (GAN) in den Behälter (10) durch eine Einspeiseeinheit (23), bis ein durch eine Messeinrichtung (24) in der Gasphase in dem Behälter (10) gemessener Sauerstoffgehalt den Minimalsauerstoffgehalt unterschreitet. Ein entsprechendes Inertisierungssystem (20) und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102012000827-A1 (DE)
Title: Roof rail of motor car, has cover that is provided with fastening region, for fixing cover with spacing between the rack bar and support element
Inventor: SIRRENBERG STEFAN
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-01-17
Abstract: The roof rail (1) has rack bar (3) that is fixed to support element. The spacing is formed between the rack bar and roof of the motor car such that roof rail main portion at roof of the motor car is fastened with cover (11) for support element. The cover is provided with fastening region for fixing cover with spacing between the rack bar and support element. An independent claim is included for method for fastening cover of roof rail of motor car.
Patent DE-102012001346-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines tragbaren Datenträgers (1), eines Inlays für einen Datenträgers sowie einen Datenträger. Dazu wird ein Datenträgerkörper (6) mit einer Aussparung (2) für ein Chip (3) bereitgestellt. Anschließend wird ein Chip (3) in die Aussparung (2) eingebracht. In einem Folgeschritt wird auf den Datenträgerkörper (6) eine Deckschicht (63) aufgebracht. Schließlich erfolgt das Laminieren des Datenträgerkörpers (6) und der Deckschicht (63). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einbringen des Chips (3) und vor dem Laminieren (9) ein Stabilisierungsmittel (8) in die Aussparung (2) der Kernschicht (62) appliziert wird.
Patent DE-102012002369-A1 (DE)
Title: Pre-gelatinized-shaded surface structure, preferably web material comprises support layer, and water-activatable adhesive layer, where adhesive layer comprises binder matrix made of plastic, in which individual paste-granules are embedded
Inventor: MENSE HUBERT
IPC: C09J7/30
Filed: 2012-02-07
Abstract: Pre-gelatinized-shaded surface structure, preferably a web material (1) or a wallpaper strip, comprises a support layer (3), preferably a wallpaper strip, and a water-activatable adhesive layer (4) arranged on an adhesive top side (9) of the support layer, where the adhesive layer comprises a binder matrix (16) made of plastic, in which individual paste-granules made of paste-base material are embedded, and the adhesive layer has a layer top side facing away from the support layer and at least a part of the paste-granules present in regions at the layer top side is not covered by the binder. INDEPENDENT CLAIM is also included for producing the pre-gelatinized shaded surface structure in a continuous manner, comprising either: (a) wetting the adhesive top side of the support layer, (b) applying a paste granules having paste powder, and adhesive granules made of hot melt adhesive having adhesive powder on the adhesive top side the support layer, (c) subjecting the support layer with paste-granules mounted on the support layer, and paste-granules to pressure and temperature, and (d) drying the surface structure; or (i) applying a foamed layer made of liquid, unstable plastic foam on the adhesive top side of the support layer, (ii) trickling the paste granules having paste powder on the foam layer, (iii) coinciding the plastic foam, (iv) curing the plastic foam to a plastic foam material, and (e) subjecting the support layer with the mixture present on the support layer to the pressure and temperature.
Patent DE-102012010381-A1 (DE)
Title: Method for constructing building such as factory, involves arranging stone blocks between door element and window element in superimposed rows such that stone blocks are extended between inner surfaces of U-shaped profile portion
Inventor: HAGENMUELLER HANS-PETER
IPC: E04B2/54
Filed: 2012-05-29
Abstract: The method involves positioning and fixing a door element (20) and a window element (30) on a base plate (1). A support structure (50) is anchored at the base plate. The stone blocks are arranged between the door element and window element in superimposed rows such that the stone blocks are extended in a region of the door element and window element between the inner surfaces (41,42) of U-shaped profile portion (40) where the leg portions (45,46) are fixed. Independent claims are included for the following: (1) a door element; and (2) a window element.
Patent DE-102012010502-A1 (DE)
Title: Air conveying device for motor vehicle, has inlet, into which air flows through intake, where air conveyor is connected with inlet, through which air is supplied from inlet to vehicle aggregate, such as inter cooler
Inventor: SIBER RALF
IPC: B60T5/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: The air conveying device (2) has an inlet (4), into which the air flows through an intake (6). An air conveyor (8) is connected with the inlet, through which the air is supplied from the inlet to a vehicle aggregate (10), such as inter cooler. Another air conveyor (12) is connected with the inlet to supply the air from the inlet to a braking unit of a braking device (14). A closing device (16) is transferred from an unoperating normal position to an operable functional position. The closing device completely closes the latter air conveyor in the normal position. An independent claim is included for a method for controlling a control device of an air guiding device.
Patent DE-102012011114-A1 (DE)
Title: Funkgesteuertes elektrisch unterstützendes Fahrradanhängersystem
Inventor: OSTERMEIER PETER
IPC: B62M7/14
Filed: 2012-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kabellos gesteuertes Schubanhängersystem. Ein Fahrrad (4) wird dabei bei Bedarf vom Anhänger (5) angetrieben. Das elektrisch angetriebene Antriebsrad mit Radnabenmotor (1), ist in einem Rahmenteil mit integrierter Steuerelektronik (8) am Anhänger (5) befestigt. Diese Einheit ist mit einem elektrischen Energiespeicher zur Versorgung des Antriebsrades mit elektrischer Energie gekoppelt. Gesteuert wird das elektrisch angetriebene Antriebsrad mit Radnabenmotor (1) kabellos durch die Funksteuereinheit (3).