baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2017100417-B4 (AU)
Title: Furniture
Inventor: DALEY STEVEN
IPC: A47B47/04
Filed: 2017-04-11
Granted: 2017-08-10
Abstract: Abstract In an aspect there is disclosed an item of furniture (10), typically a flat-pack item of furniture, comprising a plurality of panels operatively adapted to be assembled to form the item of furniture. The item of furniture (10) includes at least an operative top panel (P4), an opposing, spaced apart bottom panel (P5) and at least one side panel (P1, P2) operatively located between the top (P4) and the bottom panels (P5) wherein at least the top panel and the bottom panel are produced from solid surface.
Patent AU-2017101431-B4 (AU)
Title: User interfaces for browsing content from multiple content applications on an electronic device
Inventor: JOHNSTON ALEXANDER W
IPC: G06F3/0485
Filed: 2017-10-26
Granted: 2018-05-17
Abstract: In some embodiments, an electronic device presents media items from different media applications in a unified media browsing application. In some embodiments, an electronic device facilitates browsing of media from different media applications based on category of media (e.g., movies, television shows, etc.). In some embodiments, an electronic device facilitates setup of a unified media browsing application that presents media items from different media applications in a unified media browsing user interface. In some embodiments, an electronic device displays multiple episodes of a collection of episodic content (e.g., a television series) in a user interface for the collection of episodic content. In some embodiments, an electronic device displays representations of, and provides access to, live-event media items accessible on the electronic device.
Patent DE-102004003407-B4 (DE)
Title: Hohlleiter zur Einleitung von Mikrowellen in einem Garraum eines Garofens
Inventor: STAEHLI CHRISTIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2004-01-23
Granted: 2006-07-20
Abstract: Hohlleiter
zum Einleiten von Mikrowellen in einen Garraum eines Garofens,  a)
wobei der Hohlleiter (2) im Bereich seiner Hohlleiterwandung Kontaktelemente
(7, 7', 7'') aufweist, die zumindest teilweise aus der Hohlleiterwandung
gebildet und die derart ausgebildet sind, dass sie  b) bei der
Montage des Hohlleiters (2) an eine Garraumwandung des Garraumes
(3) und/oder unter Ausübung
eines Anpressdruckes zur Garraumwandung hin  c) wenigstens eine
dielektrische Schicht (11) der Garraumwandung durchdringen oder
durchbrechen und  d) ein unter der dielektrischen Schicht (11)
liegendes elektrisch leitfähiges
Material (9) der Garraumwandung elektrisch kontaktieren,  dadurch
gekennzeichnet, dass  e) mindestens vier Kontaktelemente (7,
7") durch mindestens zwei kreuzende Schnitte ausgebildet sind.
Patent DE-102004005292-B4 (DE)
Title: Kegeltrennvorrichtung für einen seillosen Kegelaufstellautomaten
Inventor: POKORNY ERICH
IPC: A63D5/08
Filed: 2004-02-03
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kegeltrennvorrichtung
für einen
seillosen Kegelaufstellautomaten, umfassend eine sich drehende Scheibe
(1), die von einer stationären
Begrenzungswand (2) umgeben ist, in der wenigstens eine Austrittsöffnung (3)
für einen
einzelnen Kegel ausgebildet ist, und  ein Trennelement (5) an
der Austrittsöffnung
(3) in einem radialen Abstand von der Begrenzungswand (2), das ankommende,
aneinander liegende Kegel voneinander trennt, so dass nur ein Kegel
durch die Austrittsöffnung
(3) austreten kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Trennelement
(5) als zur Begrenzungswand (2) feststehende Rampe (5) ausgebildet
ist, die von der Oberfläche
der Scheibe (1) in Drehrichtung schräg ansteigt.
Patent DE-102004008649-B4 (DE)
Title: Aggregatetriebsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MICHAEL UWE DIPL ING
IPC: F02N15/02
Filed: 2004-02-21
Granted: 2015-02-12
Abstract: Aggregatetriebsystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Riemen (1) oder dergleichen und mit einem Startergenerator (4), der während des Betriebs der Brennkraftmaschine von einer Riemenscheibe oder dergleichen der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine und einer entsprechenden mit dem Startergenerator (4) in Wirkverbindung stehenden Antriebsscheibe (2) angetrieben wird, wobei zwischen der Antriebsscheibe (2) und der Startergeneratorwelle (3) eine Freilaufkupplung angeordnet ist, die beim Antrieb des Startergenerators (4) durch die Brennkraftmaschine die Antriebsscheibe (2) mit der Startergeneratorwelle (3) verbindet und bei einem Antriebsmoment kleiner oder gleich Null die Verbindung freigibt, und wobei zumindest während des Startens der Brennkraftmaschine durch den Startergenerator (4) die Freilaufkupplung durch eine schaltbare Kupplung überbrückt ist, die als elektromagnetisch betätigte Reibungskupplung (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einkuppeln der Reibungskupplung (7) die Kraft zumindest einer Feder zur Anwendung kommt und die elektromagnetische Kraft zum Lösen der Reibungskupplung (7) der Federkraft entgegengerichtet ist.
Patent DE-102004010454-B4 (DE)
Title: Umschlingendes Bündelungselement
Inventor: HIENDL HELMUT
IPC: F16L3/137
Filed: 2004-03-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Umschlingendes
Bündelungselement für Kabel
oder dergleichen Bündelgut,
in Form eines Materialstrangs, der ausschließlich aus einem polymeren Material
besteht und das Bündelgut
in Form einer formstabilen Spirale oder Wendel umschließt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Querschnitt des polymeren Materialstrangs
(3) aus wenigstens zwei Teilquerschnitten aus unterschiedlichen
polymeren Werkstoffen oder polymeren Werkstoffgemischen besteht.
Patent DE-102004011274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Vorsatzteilen an optischen Geräten
Inventor: FAULSTICH ANDREAS DR
IPC: G03B17/56
Filed: 2004-03-09
Granted: 2018-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Vorsatzteiles an einem optischen Gerät, bei der das optische Gerät (5) an seiner zylindrischen Außenfläche (6) über mindestens eine Ringnut (9) verfügt, in die mindestens drei, gleichmäßig über den Umfang verteilte, durch einen Ring (2) verbundene Federbügel, die an der Innenfläche (3) der ringförmig ausgebildeten Vorsatzteile (4) angeordnet sind, eingreifen, so dass das Vorsatzteil (4) am optischen Gerät (5) fixiert, drehbar und bezüglich der optischen Achse (15) zentriert ist, wobei die Ringnut (9) über Vertiefungen verfügt, in die die Federbügel bei radialer Bewegung einrasten, um eine definierte Positionierung des Vorsatzteiles (4) zu ermöglichen, dabei sind die Vertiefungen so angeordnet, dass alle Federbügel gleichzeitig einrasten.
Patent DE-102004022757-B4 (DE)
Title: Streifenauswerfer
Inventor: EISENMANN MARTIN
IPC: G01N21/78
Filed: 2004-05-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Streifenauswerfer
zum Entfernen eines länglichen
Teststreifens (12), der mindestens ein mit einer Flüssigkeit
zu benetzendes Testfeld hat, aus einem Messgerät zum optischen oder amperometrischen
Vermessen solcher Teststreifen, gekennzeichnet durch  einen
Klemmbackenhalter (14),  mindestens zwei an diesem in einem
Abstand voneinander angeordnete Klemmbacken (18), die relativ zueinander zwischen
einer Freigabestellung, in der der gegenseitige Abstand ihrer Klemmflächen größer als
die Breite eines Teststreifens (12) ist, und einer Klemmstellung
verstellbar sind, in der ihre Klemmflächen an zueinander parallelen Rändern (22)
des Teststreifens (12) anliegen, und  ein an dem Klemmbackenhalter
(14) verstellbar gelagertes Betätigungselement
(24; 36), das mindestens eine schräg zur Stellrichtung des Betätigungselementes
gerichtete Steuerfläche
(30; 42) hat, die zum Zusammenwirken mit einer an mindestens einer
Klemmbacke (18) ausgebildeten Gegenfläche (32; 44) bestimmt ist,
um die Klemmbacke (18) bei einer Verstellung des Betätigungselementes
(24; 36) aus ihrer Freigabestellung in ihre Klemmstellung zu überführen.
Patent DE-102004032523-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: LEHMANN HELMUT
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-07-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Medizinisches Instrument bestehend aus mindestens zwei Instrumententeilen (2, 26), welches mit einer Kupplung zum lösbaren Verbinden der beiden Instrumententeile versehen ist, wobei die Kupplung ein Verriegelungselement (4) in Form eines Schiebers aufweist, welcher manuell in einer Richtung (Y, B) quer zur Verbindungsrichtung (X, A) der beiden Instrumententeile zwischen einer gelösten und einer verriegelten Position verschiebbar ist, sowie zumindest ein Magnetelement (20, 22) in Form eines Permanentmagneten aufweist, welches eine magnetische Rückstellkraft erzeugt, welche das Verriegelungse1ement (4) in der verriegelten Position hält.
Patent DE-102004039533-B4 (DE)
Title: Essigsäurederivate mit Cyclohexylmethoxy-Substituenten, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Anwendung als Arzneimittel
Inventor: GLOMBIK HEINER
IPC: A61K31/421
Filed: 2004-08-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verbindungen
der Formel I  worin bedeuten:  R H,
CF 3 ;  R1 H, CF 3 ,
(C1-C6)-Alkyl;  R2 H, (C1-C4)-Alkyl, O-(C1-C4)-Alkyl, CF 3 ; oder  R1 und R2 zusammengenommen mit
dem Phenyl-Ring kondensiertes Naphthyl;  R3 (C1-C6)-Alkyl;  R4
(C1-C6)-Alkyl, Benzyl;  R5 H, (C1-C6)-Alkyl;  sowie deren
physiologisch verträgliche
Salze, Solvate und physiologisch funktionelle Derivate.
Patent DE-102004042069-B4 (DE)
Title: Phasenrauschkompensation für Spektralmessungen
Inventor: GORIN JOSEPH M
IPC: G06F19/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren (50), das folgende Schritte aufweist:  Einrichten (52) eines Phasenrauschmodells eines Spektrumanalysators (10), das eine Abbildung des Phasenrauschens des Spektrumanalysators (10) bei einer Reihe von Betriebszuständen darstellt;  Bilden (56) eines Arrays aus dem Phasenrauschmodell basierend auf einem bezeichneten Betriebszustand des Spektrumanalysators (10), das von einem dem Spektrumanalysators (10) zugeordneten Parametersatz (13) abhängig ist; und  Anwenden (58) des Arrays auf ein Messsignal, das durch den Spektrumanalysator (10) bei dem bezeichneten Betriebszustand erfasst wird, um ein Ausgangssignal zu extrahieren.
Patent DE-102004043864-B4 (DE)
Title: Funkuhr und Verfahren
Inventor: OZAWA KENJI
IPC: G04R20/00
Filed: 2004-09-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Funkuhr,
die die Zeit misst, ein Wellensignal, das Zeitinformationen enthält, die
durch eine Impulsbreite eines Rechteckimpulses mit einer vorbestimmten
Basisperiode definiert sind, mittels eines Empfangsabschnitts (102)
empfängt
und Zeitinformationen aus der Impulsbreite jedes Rechteckimpulses
erfasst, um die gemessene Zeit auf der Basis der erfassten Zeitinformationen
zu korrigieren, gekennzeichnet durch:  einen Internbezugsperioden-Erzeugungsabschnitt
(112), der einen Bezugsimpuls mit einer Internbezugsperiode erzeugt,
die der Basisperiode des Rechteckimpulses entspricht,  einen
Periodenmessabschnitt (108), der eine Signalperiode des durch den
Empfangsabschnitt (102) empfangenen Rechteckimpulses misst,  einen
Zeitdifferenz-Messabschnitt (110), der eine Phasendifferenz des
Bezugsimpulses in Bezug auf den Rechteckimpuls erhält, und  einen
Korrekturabschnitt (109, 111), der beim Erfassen eines eine vorbestimmte
Bedingung erfüllenden
Rechteckimpulses den Erzeugungszeitpunkt des Bezugsimpulses derart
korrigiert, dass der Erzeugungszeitpunkt synchron mit dem Rechteckimpuls
ist.
Patent DE-102004064072-B4 (DE)
Title: Objektträgervorrichtung zur Aufnahme eines mit einem Mikroskop zu untersuchenden oder mit einem Laboranalysesystem zu analysierenden Objekts sowie Verfahren
Inventor: SIECKMANN FRANK
IPC: G02B21/34
Filed: 2004-06-29
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Objektträgervorrichtung (1) zur Aufnahme eines mit einem Mikroskop (10, 11) zu untersuchenden oder mit einem Laboranalysesystem zu analysierenden Objekts (2). Die Objektträgervorrichtung (1) umfasst einen das Objekt (2) aufnehmenden Objektträger (3) und eine Datenträgereinrichtung (4), welche von einer Schreib- und/oder Leseeinrichtung (7) kontaktlos beschreibbar und/oder auslesbar. Der Objektträger (3) weist eine visuelle und/oder akustische Signaleinheit (16) auf, welche zum Auffinden einer bestimmten Objektträgervorrichtung (1) aktivierbar ist, falls sich das RFID-Tag (5) der aufzufindenden Objektträgervorrichtung (1) im Wirkungsbereich der Schreib- und/oder Leseeinrichtung (7) befindet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Untersuchung eines Objekts (2) mit einem Mikroskop und/oder zur Analyse eines Objekts mit einem Laboranalysesystem. Die Datenträgereinrichtung (4) weist einen Radio-Frequency-Identification-Tag (RFID-Tag) (5) auf, mit welchem die Relativposition des RFID-Tags zu der Schreib- und/oder Leseeinrichtung bestimmbar ist, wodurch eine räumliche Lokalisation der Objektträgervorrichtung mit einer vorgebbaren Genauigkeit ermittelbar ist.
Patent DE-102005001272-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: SEKI HIDETOSHI
IPC: G02B23/24
Filed: 2005-01-11
Granted: 2010-01-21
Abstract: Endoskop mit:  einem Abdeckteil (130; 230; 330), das lösbar vorgesehen ist an einem Verbindungsabschnitt zwischen einem weichen Teil und einem harten Teil des Endoskops (1); und einem Abdeckpaßteil (170; 270; 370; 570), das im Inneren des Abdeckteils (130; 230; 330) derart angeordnet ist, dass es in axialer Richtung, relativ zu dem Abdeckteil (130; 230; 330) bewegbar ist und schraubbar verbunden ist mit der äußeren Umfangsoberfläche des harten Teils und dadurch das Abdeckteil (130; 230, 330) daran angebracht ist; wobei das Abdeckpaßteil (170; 270; 370; 570) lösbar von dem Abdeckteil (130; 230; 330) ist, in Reaktion auf die relative Bewegung des Abdeckteils (130; 230; 330) in axialer Richtung;  einem Nutenabschnitt (132; 232), der an und entlang der inneren Umfangsoberfläche des Abdeckteils (130; 230) ausgebildet ist; und wobei das Abdeckpaßteil (170; 270) derart angeordnet ist, dass es in axialer Richtung, relativ zu dem Abdeckteil (130; 230) bewegbar...
Patent DE-102005008443-B4 (DE)
Inventor: JACOBSEN RUEDIGER
IPC: B64D9/00
Filed: 2005-02-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: The device has a conveying system (21) positioning cargo units in an area of a floor space of a cargo hold, where the system includes a housing and a sensor. A movement aid is in the area of the floor space of the cargo hold. The sensor (47) detects presence of the cargo units in area of the system. A position of the cargo unit on the floor space is determined in two spatial dimensions.
Patent DE-102005010377-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungs-Verfahren
Inventor: KOBAYASHI SATOSHI
IPC: B23K26/38
Filed: 2005-03-07
Granted: 2011-02-17
Abstract: Waferbearbeitungs-Verfahren zum Unterteilen eines Wafers, der Funktionselemente in Bereichen aufweist, die durch Unterteilungslinien, die in einem Gittermuster auf der vorderen Oberfläche (2a) ausgebildet werden, entlang der Unterteilungslinien unterteilt werden, umfassend:  einen Ausbildungsschritt einer verschlechterten Schicht zum Ausbilden einer verschlechterten Schicht entlang der Unterteilungslinien in dem Inneren des Wafers durch Aufbringen eines Pulslaserstrahls, der fähig ist, durch den Wafer durchzutreten, entlang der Unterteilungslinien;  einen Unterteilungsschritt zum Unterteilen des Wafers in individuelle Chips entlang der Unterteilungslinien durch Ausüben einer externen Kraft entlang der Unterteilungslinien, wo die verschlechterte Schicht ausgebildet wurde;  einen Chip-Abstützschritt zum Unterstützen bzw. Abstützen der individuellen Chips (220) auf einem Abstützglied (7) mit einem Raum dazwischen in einer derartigen Weise, daß die rückwärtigen Oberflächen der Chips nach oben schauen; und  einen Entfernungsschritt der verschlechterten Schicht (210) zum Entfernen der verschlechterten Schicht, die auf den Seitenoberflächen der Chips (220), die auf dem Abstützglied abgestützt werden, mit einem...
Patent DE-102005016180-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung an einer Kälteanlage mit mehreren Schraubenverdichtern
Inventor: MOSEMANN DIETER DR
IPC: F04C28/12
Filed: 2005-04-08
Granted: 2015-08-20
Abstract: Anordnung in einer Kälteanlage mit Schraubenverdichtern, die einen Regelschieber und einen Economizeranschluss haben, mit einem Verflüssiger, mit Zwischendruckbehältern, mit einem Verdampfer oder einem Flüssigkeitsabscheider, mit Regelorganen zwischen Verflüssiger und Zwischendruckbehälter und zwischen Zwischendruckbehälter und Verdampfer oder Flüssigkeitsabscheider, wobei die Zwischendruckbehälter über Rohrleitungen mit dem Economizeranschluss verbunden sind und der Economizeranschluss in der Volllaststellung des Regelschiebers keine Verbindung zur Saugseite des Verdichters aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jedem Zwischendruckbehälter und jedem Economizeranschluss eines jeden Verdichters eine steuerbare Regeleinrichtung in Form einer fremdenergiebetriebenen Ventilkombination angeordnet ist, die zur Vergrößerung oder Verkleinerung der Durchflussmenge in Abhängigkeit von Betriebsparametern der Kälteanlage mittels eines in der Kälteanlage angeordneten Regelsystem signaltechnisch verbunden ist, und dieses Regelsystem mit weiteren Verstellorganen in Form von fremdenergiebetriebenen Ventileinrichtungen zur Verstellung von Regelschiebern in jedem Verdichter signaltechnisch verbunden ist, wobei die Kälteleistung der Kälteanlage durch Verstellen der Ventilkombinationen und der Regelschieber iin Richtung größerer und in Richtung kleinerer Kälteleistung variiebar ist.
Patent DE-102005019661-B4 (DE)
Title: Freisprechanlage für Mobiltelefone
Inventor: PIEKARZ ROMAN
IPC: H04Q7/32
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Freisprechanlage
für Mobiltelefone, mit
einer eine Kontakteinheit aufweisenden Halterung (2), die über die
Kontakteinheit eine Verbindung zu einem Mobiltelefon herstellt und
die mit einer Zentraleinrichtung verbunden ist, an die externe Einrichtungen
anschließbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Halterung (2) ein Steuergerät (1) einsetzbar
ist, das eine Erkennungseinrichtung für SIM-Daten des Mobiltelefons
und eine eigene Telefonsende- und -empfangseinheit aufweist und über die Kontakteinheit
der Halterung (2) mit einer Stromversorgung und mit den an die Zentraleinrichtung
anschließbaren
externen Einrichtungen verbindbar ist.
Patent DE-102005021308-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: NOZAKI KAZUTOSHI
IPC: F16H59/72
Filed: 2005-05-09
Granted: 2017-05-11
Abstract: Hydraulische Steuervorrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes (10) für ein Fahrzeug, mit (a) einer Mehrzahl von hydraulisch betriebenen Reibungskupplungsvorrichtungen (C1–C4, B1, B2), welche wahlweise betätigt und gelöst werden, um wahlweise eine Mehrzahl von Gangstellungen einzustellen, welche jeweils unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse aufweisen, und (b) einer Mehrzahl von Linearmagnetventilen (SL1–SL6), welche betreibbar sind, um Fluiddrücke der jeweiligen Reibungskupplungsvorrichtungen zu regulieren, wobei jedes der Linearmagnetventile eine Spule (102) und einen Magneten (100) enthält und zwischen einem Druckregulierungszustand, in welchem die Spule zur Regulierung eines Ausgangsfluiddrucks gemäß einer vom Magneten erzeugten elektromagnetischen Kraft in eine Position eines Kräftegleichgewichts verschiebbar ist, und einem Nicht-Druckregulierungszustand, in welchem die Spule an einem Hubende davon gehalten wird, bei welchem kein Ausgangsfluiddruck vom Linearmagnetventil erzeugt wird, betreibbar ist, wobei jedes Linearmagnetventil, das in den Druckregulierungszustand versetzt ist, betreibbar ist, um einen Fluiddruck der entsprechenden Reibungskupplungsvorrichtung gemäß der elektromagnetischen Kraft zu regulieren, wobei die hydraulische Steuervorrichtung gekennzeichnet ist durch: einen Druckregulierungs-Schaltabschnitt (130), der betreibbar ist, um eine Erkennung basierend auf dem aktuellen Zustand eines mit dem Automatikgetriebe bereitgestellten Fahrzeugs auszuführen, ob jedes nicht verwendete Linearmagnetventil (SL), das ist eines aus der Mehrzahl von Linearmagnetventilen (SL1–SL6), das aktuell nicht dazu verwendet wird, um die entsprechende hydraulisch betriebene Reibungskupplungsvorrichtung zu betätigen, in den Druckregulierungszustand oder in den Nicht-Druckregulierungszustand versetzt werden soll, wobei der Druckregulierungs-Schaltabschnitt entsprechend einem Ergebnis der Erkennung jedes nicht verwendete Linearmagnetventil wahlweise entweder in den Druckregulierungszustand oder den Nicht-Druckregulierungszustand versetzt, wobei der Druckregulierungs-Schaltabschnitt (130) einen Fluidtemperatur-basierten Schaltabschnitt (131) enthält, welcher betreibbar ist, um jedes nicht verwendete Linearmagnetventil (SL) in den Druckregulierungszustand zu versetzen, wenn eine Temperatur eines Arbeitsfluids, das verwendet wird, um das Automatikgetriebe zu betreiben, niedriger ist als ein vorherbestimmter Grenzwert, und in einen Nicht-Druckregulierungszustand, wenn die Temperatur nicht niedriger als der Grenzwert ist, wobei der Druckregulierungs-Schaltabschnitt (130) jedes nicht verwendete Linearmagnetventil (SL) in den Nicht-Druckregulierungszustand versetzt, wenn das Arbeitsfluid eine höhere Temperatur als der vorbestimmte Grenzwert aufweist.
Patent DE-102005031615-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul mit Lichtmischeinrichtung
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: G09F13/04
Filed: 2005-07-06
Granted: 2011-06-09
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul, das Folgendes aufweist:  – eine Erzeugungseinrichtung (14) für planares Licht mit mindestens einem Lichtverteilabschnitt (15), der zumindest einen Graben in der Oberseite der Erzeugungseinrichtung (14) für planares Licht aufweist;  – zumindest eine Lichtmischeinrichtung (13; 23), die unter und entlang des zumindest einen Grabens in der Erzeugungseinrichtung (14) für planares Licht an deren Unterseite untergebracht ist;  – eine Lichterzeugungseinrichtung (10) zum Liefern von Licht; und  – zumindest eine Lichttransmissionseinrichtung (121, 122, 123) zwischen der zumindest einen Lichtmischeinrichtung (13; 23) und der Lichterzeugungseinrichtung (10);  – wobei das durch die zumindest eine Lichttransmissionseinrichtung (121, 122, 123) zur zumindest einen Lichtmischeinrichtung (13; 23) gestrahlte Licht durch die letztere gemischt wird, und wobei die zumindest eine Lichtmischeinrichtung (13; 23) so unter einem zugehörigen zumindest einen Graben der Erzeugungseinrichtung (14) für planares Licht angeordnet ist, dass das gemischte Licht der zumindest einen Lichtmischeinrichtung (13; 23) verteilt wird, um planares Licht...
Patent DE-102005032564-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung für die verschiebbare Lagerung eines öffnungsfähigen Fahrzeug-Dachteils
Inventor: WIMMER RUDOLF
IPC: B60J7/02
Filed: 2005-07-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Rahmenanordnung
für die
verschiebbare Lagerung eines öffnungsfähigen Fahrzeug-Dachteils, umfassend
einen in einen Dachausschnitt des festen Fahrzeugdachs einsetzbaren,
eine Dachöffnung
umgebenden Rahmen, welcher zumindest zwei den Seitenkanten der Dachöffnung zugeordnete
Seitenschenkel und ein der Vorderkante der Dachöffnung zugeordnetes, die Seitenschenkel
miteinander verbindendes Vorderteil aufweist, wobei die Seitenschenkel
jeweils mit Führungsschienen
für das Dachteil
sowie mit Wasserführungskanälen ausgestattet sind,
die mit am Vorderteil ausgebildeten Wasserführungskanälen in Verbindung stehen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Seitenschenkel (6, 8) sich jeweils aus
einem ersten Längsprofil
(12, 14) aus einem metallischen Werkstoff sowie einem dazu parallelen
zweiten Längsprofil
(16, 18) aus einem Kunststoff zusammensetzen, und dass die Führungsschienen
an den ersten Längsprofilen
(12, 14) und die Wasserführungskanäle an den
zweiten Längsprofilen (16,
18) ausgebildet sind.