baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009001085-A1 (DE)
Title: Method for identifying object in vicinity of device, involves detecting object by comparing measured capacities, where former capacity is measured for measuring capacitor
Inventor: DITTRICH SABRINA
IPC: G01B7/14
Filed: 2009-02-23
Abstract: The method involves detecting an object (53) by comparing the measured capacities. The former capacity is measured for a measuring capacitor, which comprises a measuring electrode (33) and a counter electrode (39). The latter capacity is measured for another measuring capacitor, which comprises another measuring electrode (35). Independent claims are also included for the following: (1) a device comprises a measuring electrode and a counter electrode; (2) a computer program comprises a program coding unit; and (3) a computer program product for identifying an object.
Patent DE-102009001714-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor, insbesondere für ein Aggregat in einem Kraftfahrzeug
Inventor: CZINEGE FLORIAN
IPC: H01R39/44
Filed: 2009-03-20
Abstract: Ein elektrischer Antriebsmotor mit einem Kommutierungssystem, bestehend aus einem drehfest mit der Rotorwelle verbundenen Kommutator und an Bürstenführungsteilen angeordneten Kohlebürsten, ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Kohlebürste von einem Federelement kraftbeaufschlagt ist, wobei die Federkraft eine Komponente radial in Richtung des Kommutators und eine Komponente in Richtung des Bürstenführungsteils aufweist.
Patent DE-102009001938-A1 (DE)
Title: Piezoaktor mit einem Mehrlagenaufbau und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GEBHARD MICHAEL
IPC: H01L41/257
Filed: 2009-03-27
Abstract: Es werden ein Piezoaktor und ein Herstellungsverfahren für den Piezoaktor mit einem Mehrlagenaufbau aus Piezoelementen (2) vorgeschlagen, die jeweils aus sinterbaren Piezolagen (3) bestehen, die zwischen Innenelektroden (4, 5) eingefasst sind und die in Richtung des Lagenaufbaus und der Wirkrichtung des Piezoaktors (1) über Außenelektroden (6, 7) abwechselnd mit einer unterschiedlichen Polarität einer elektrischen Spannung beaufschlagt sind. Der Piezoaktor (1) mit den Piezolagen weist mit durch äußeren Druck während einer Polarisierung vorausgerichtete Domänen auf, wobei die Polarisierung durch Beaufschlagung der Piezolagen (3) mit einem elektrischen Feld bei hohen Temperaturen oberhalb der Curie-Temperatur durchgeführt wird und durch Abkühlen unter weiterer Beaufschlagung durch das elektrische Feld und des Druckes wird die Ausrichtung der Domänen eingefroren.
Patent DE-102009002415-A1 (DE)
Title: Emulgator enthaltend glycerinmodifizierte Organopolysiloxane
Inventor: CZECH KARIN
IPC: C09K23/42
Filed: 2009-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Emulgatoren, enthaltend glycerinmodifizierte Organopolysiloxane, sowie deren Verwendung zur Herstellung außerordentlich stabiler Emulsionen und Dispersionen.
Patent DE-102009003166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung eines Flachdachs und Flachdachkonstruktion
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-05-15
Abstract: Ein Verfahren zur Sanierung eines Flachdachs im Rahmen der Montage von Solarmodulen mittels eines Montagesystems 10 umfasst folgende Schritte: a) Befestigen wenigstens eines Trägerelements 11 auf der Dachfolie 21 eines Flachdachs; b) Anordnen eines Systemdichtelements 13 auf der Dachfolie 21 und über dem wenigstens einen Trägerelement 11 derart, dass wenigstens ein Abschnitt des Trägerelements 11 abgedeckt ist; und c) Befestigen des Systemdichtelements 13 an der Dachfolie 21. Eine so aufgebaute Flachdachkonstruktion mit einer daran befestigten Solarmodulanordnung umfasst a) ein Flachdach mit einer daran angeordneten ersten Dachfolie 21; b) wenigstens ein auf der ersten Dachfolie 21 angeordnetes und mit dem Flachdach verbundenes Trägerelement 11; und c) eine mit der ersten Dachfolie 21 verbundene zweite Dachfolie 13, die oberhalb der ersten Dachfolie 21 und oberhalb des Trägerelements 11 angeordnet ist.
Patent DE-102009004726-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verfolgen von Befehlszeigern und Datenzugriffen
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06F11/36
Filed: 2009-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren und Systeme zum Debuggen von Software, die auf einer Vielzahl von Mikroprozessorkernen läuft, insbesondere Mikroprozessorkernen, die in einem Ein-Chip-System eingebettet sind. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein System zum Verfolgen von Befehlszeigern und Datenzugriffen in einer Vielzahl von Prozessorkernen bereitgestellt, wobei das System aufweist: eine Vielzahl von Ablaufverfolgungseinheiten, die wenigstens eine erste Ablaufverfolgungseinheit aufweisen, die so konfiguriert ist, dass sie eine Befehlszeiger-Ablaufverfolgung durchführt, und wenigstens eine zweite Ablaufverfolgungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Daten-Ablaufverfolgung durchführt; und einen Multiplexer, der zwischen die Vielzahl von Prozessorkernen und die Vielzahl von Ablaufverfolgungseinheiten geschaltet ist.
Patent DE-102009009255-A1 (DE)
Title: Method for obtaining vibration energy from wave movements for car, involves converting lifting motion of waves in sea into rotation motion for vibration damper in car, and using rotational energy to generate electric current
Inventor: HADDAD JAMES
IPC: F03B13/16
Filed: 2009-02-17
Abstract: The method involves converting lifting motion of waves in sea into rotation motion for a vibration damper in a car, and using rotational energy to generate electric current. A gear drive and a generator are driven by rotating an axle in a direction. The axle is rotated by a toothed rack when a chassis is moved. The gear drive is transferred so that required speed is achieved during movement of the chassis to allow a dynamo machine to produce the electric current. The gear drive is provided with a flywheel.
Patent DE-102009012770-A1 (DE)
Title: Hydraulic system for rear axle steering mechanism of three-axle lorry, has centering device for subjecting guidance drive into center position, where centering device includes accumulator, which is connected to pump over valve device
Inventor: NISSING DIRK
IPC: B62D5/30
Filed: 2009-03-12
Abstract: The system (22) has a cylinder/piston unit (20) formed as a guidance drive and including a hydraulic cylinder (24) and a piston (26) guided displaceably in the hydraulic cylinder. A pump (28) is provided for subjecting the guidance drive with hydraulic pressure, which is controlled in a main pressure pipe (45). A centering device (30) is provided for subjecting the guidance drive into a center position. The centering device includes a hydraulic accumulator (32), which is connected to the pump over a valve device (34). The centering device is partially integrated into the cylinder/piston unit.
Patent DE-102009014931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dioxinminderung in Verbrennungsanlagen
Inventor: HUNSINGER HANS
IPC: G01N21/84
Filed: 2009-03-25
Abstract: Verfahren zur Dioxinminderung in Verbrennungsanlagen mit mindestens einer Abscheidefläche, wobei die Ablagerungen von kohlenstoffreicher Asche aus dem Rauchgas auf kurze Zeitintervalle vermindert werden und dadurch die Bildung von PCDD/F vermindert wird. Aufgabe ist es, ein Verfahren zur online Bestimmung der Kohlenstoffkonzentration von abgelagerter Asche, insbesondere mit wesentlich verbesserter örtlicher und zeitlicher Auflösung der für eine Dioxinbildungsrate maßgeblichen Ascheparameter vorzuschlagen. Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren, umfassend eine optische Erfassung der Ascheablagerungen auf mindestens einem Messpunkt auf den Abscheideflächen mit einer Videokamera im sichtbaren Wellenlängenbereich, eine Ermittlung der Reflektivität (9) der Oberfläche der Ascheablagerungen in den Messpunkten, eine Umsetzung der Reflektivität in einen korrespondierenden TOC-Wert (14, 15) sowie eine Einleitung einer Abreinigung der Ascheablagerungen bei Überschreitung eines TOC-Schwellwertes (11) durch den TOC-Wert (15).
Patent DE-102009018487-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern von Frachtgut in einem Flugzeug
Inventor: KROSTUE SAMANTHA JO
IPC: B64C1/20
Filed: 2009-04-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sichern von Frachtgut in einem Flugzeug weist eine Verbindungsvorrichtung (20) auf, die eine Anschlussvorrichtung (30), einen Wagen (22) und vorstehende Elemente (50, 60) umfasst.3, 25), wobei die vorstehenden Elemente (50, 60) von der Seitenwange (25) des Wagens (22) wegragen, um mit einer Rollenrinne zusammenzuwirken. Die vorstehenden Elemente (50, 60) legen die Anschlussvorrichtung (20) einer ausgewählten Stelle entlang der Rollenrinne fest. Ein Rückhaltemittel, das sich von einem Frachtgutstück aus erstreckt, kann an der Verbindungsvorrichtung (20) lösbar befestigt werden. Die Verbindungsvorrichtung (20) ist von Hand und ohne die Verwendung von Werkzeugen oder mechanischen Befestigungsmitteln vertikal einsetzbar und herausnehmbar.
Patent DE-102009020466-A1 (DE)
Title: Frischluftumleitung zum Abkühlen heißen Abgases im DPF-Regenerationsmodus bei niedriger Fahrzeuggeschwindigkeit und Leerlauf
Inventor: LI JIANWEN
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Ein Motorsystem umfasst einen Dieselmotor, der einen mit dem Dieselmotor verbundenen Abgaskrümmer aufweist. Ein Auslasskanal ist mit dem Abgaskrümmer verbunden, und ein Dieselpartikelfilter ist in dem Auslasskanal angeordnet. Es ist ein Lufteinlasskanal zum Zuführen von Frischluft zu dem Dieselmotor vorgesehen. Ein Umleitungskanal ist zwischen dem Lufteinlasskanal und dem Auslasskanal an einer Stelle stromabwärts des Dieselpartikelfilters angeschlossen. Der Umleitungskanal umfasst ein Umleitungssteuerventil zum Öffnen und Schließen des Umleitungskanals während eines Dieselpartikelfilter-Regenerationszyklus, wenn sich das Fahrzeug bei niedriger Geschwindigkeit oder Leerlauf befindet.
Patent DE-102009023181-A1 (DE)
Title: Pressure point distributor for use in point loading through roof hook for fastening of photovoltaic and solar systems, snow-traps and roof ladders of various roof coverings, is manufactured from plastic and metal
Inventor: BINDER MANFRED
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-05-29
Abstract: The pressure point distributor is manufactured from plastic and metal. The shape of the pressure point distributor is adjusted to all forms of roofing, particularly flat roof tiles and concrete tiles. The mounting takes place by adhesive bonding to the roof coverings.
Patent DE-102009026086-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B60C11/11
Filed: 2009-07-01
Abstract: Fahrzeugluftreifen - insbesondere für Personenkraftwagen - mit Laufstreifenprofil mit radial erhabenen über den Umfang des Fahrzeugluftreifens erstreckten Profilbändern - wie z. B. Profilblockreihen oder Umfangsrippen - die in axialer Richtung jeweils durch eine über den Umfang des Fahrzeugluftreifens erstreckte Umfangsrille voneinander beabstandet sind, bei dem wenigstens eine Profilblockreihe (2, 3) der in axialer Richtung A innerhalb der Bodenaufstandsbreite gemessenen Breite b aus in Umfangsrichtung U des Fahzeugluftreifens hintereinander angeordneten und jeweils durch eine Querrille (13, 14) voneinander beabstandeten Profilblockelementen (9, 10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in jeder Querrille (13, 14) der Profilblockreihe (2, 3) innerhalb der Erstreckungsbreite b der Profilblockreihe (2, 3) jeweils in den beiden axial äußeren Randbereichen der Querrille (13, 14) der axialen Erstreckungslänge a mit a ≰ (b/4) - gemessen jeweils vom axialen Erstreckungsende der Profilblockreihe (2, 3) - innerhalb der Bodenaufstandsbreite Tein in radialer Richtung R bis in einen radialen Abstand h> 0 von der die Bodenkontaktoberfläche bildenden Mantelfläche des Laufstreifenprofils erstreckter aus dem Rillengrund der Querrille (13, 14) erhabener Steg (16, 17) ausgebildet ist, der sich in Umfangsrichtung U erstreckt und die beiden durch die Querrille (13, 14) voneinander beabstandeten Profilblockelemente (9, 10) miteinander verbindet.
Patent DE-102009027910-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem optimierten Siebsystem
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-07-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer Spülkammer (4), die mit einer vorgesehenen Anzahl von Maßgedecken beladbar ist, mit einem Siebsystem (20), welches ein Mikrosieb (28) zum Herausfiltern von Feinschmutz aus einer während eines Betriebes einer Umwälzpumpe (11) als Umwälzstrom (US) umgewälzten Spülflotte (S) aufweist, wobei während des Betriebes der Umwälzpumpe (11) das Mikrosieb (28) von einem ersten Teilstrom (US1) des Umwälzstroms (US) durchströmt und ein zweiter Teilstrom (US2) des Umwälzstroms (US2) an dem Mikrosieb (28) vorbeigeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrosieb (28) eine Siebfläche von wenigstens 14 cmund höchstens 28 cm, insbesondere eine Siebfläche von wenigstens 16 cmund höchstens 26 cm, besonders bevorzugt eine Siebfläche von wenigstens 18 cmund höchstens 24 cm, je vorgesehenem Maßgedeck aufweist.
Patent DE-102009034768-A1 (DE)
Title: Medical lancing device for lancing fingertip or earlobes to obtain blood drop for measuring blood glucose of diabetes patient, has detachable covering including V-shaped notch for removing lancet from lancet receiving device of housing
Inventor: SCHMITT BERNHARD
IPC: A61M5/32
Filed: 2009-07-25
Abstract: The deice (1) has a housing (10) receiving a lancet such that the lancet projects from the housing. A detachable covering device (20) covers the lancet at the housing. The covering includes a V-shaped notch (22) for removing the lancet from a lancet receiving device of the housing. The notch includes a partially glazed, toothed or rough notch surface. A penetration depth adjusting wheel (21) adjusts a penetration depth of the lancet into a skin of a patient. A penetration release key (12) releases penetration of the lancet into a skin of the patient. An independent claim is also included for a method for removing a lancet from a housing of a medical lancing device.
Patent DE-102009036394-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Regelung der Harnstoff-Einspritzmenge eines Fahrzeugs
Inventor: HAN PYUNG HYUN
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: In einem Fahrzeug, welches ausgestattet ist mit einer Vorrichtung zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR), wird die Ammoniakverbrauchsmenge in dem katalytischen SCR-Konverter basierend auf der Ammoniakmenge, welche durch das NOx verbraucht wird, genau vorausberechnet, und die absorbierende Ammoniakmenge wird geregelt, um sowohl die Reinigungsleistung hinsichtlich NOx als auch die Anspruchsschwelle bezüglich einer schnellen Variation der Fahrbedingungen zu verbessern, so dass die Reinigungseffizienz erhöht ist. Ein Verfahren zur Regelung der Harnstoff-Einspritzmenge eines Fahrzeugs kann umfassen das Berechnen einer gesamten Verbrauchsmenge an Ammoniak, welche in einem katalytischen SCR-Konverter notwendig ist, mittels Anwendens einer Ammoniakmenge, welche durch die NOx-Abgasmenge verbraucht wird, einer absorbierten Ammoniakmenge, einem Ammoniakreaktionsverhältnis, einer absorbierten HC-Menge und einer Verschlechterung, das Berechnen einer notwendigen Harnstoffmenge durch Berechnen einer notwendigen Ammoniakmenge entsprechend der berechneten gesamten Ammoniakverbrauchsmenge, und das Einspritzen der notwendigen Harnstoffmenge, wenn die Temperatur des katalytischen SCR-Konverters sich in einem vorbestimmten Bereich bewegt.
Patent DE-102009039841-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-Element für eine Fahrerhauslagerung
Inventor: ASKEVOLD LENNART
IPC: F16F9/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feder-Dämpfer-Element für die Lagerung eines kippbaren Fahrerhauses eines Nutzfahrzeugs, umfassend a) einen Schwingungsdämpfer mit einer Kolbenstange (1), b) eine Feder (2), c) ein Federlager (3), an welchem sich die Feder (2) mittelbar oder unmittelbar abstützt, d) und ein Gummilager (4) mit einer Außenhülse (5) und einem elastischen Ring (7), e) wobei der elastische Ring (7) des Gummilagers (4) einen eine Drehachse für die Kippbewegung des Fahrerhauses definierenden Lagerzapfen (8) umschließt. Um ein Feder-Dämpfer-Element für die Lagerung eines kippbaren Fahrerhauses eines Nutzfahrzeugs zu schaffen, das eine verbesserte Abkopplung komfortmindernder, höher frequenter Dämpfkräfte vom Fahrerhaus gestattet, so dass der Fahrkomfort gesteiegert wird, wird vorgeschlagen, f) dass das Federlager (3) zwei zueinander beabstandete Stützen (9, 10) aufweist, welche miteinander fluchtende Bohrungen (11, 12) aufweisen, g) dass das Gummilager (4) derart zwischen den Stützen (9, 10) angeordnet ist, dass eine zentrale Bohrung (13) des elastischen Rings (7) mit den Bohrungen (11, 12) der Stützen (9, 10) fluchtet, h) dass die Stützen (9, 10) und das Gummilager (4) durch mindestens eine den Lagerzapfen (8) umschließende Buchse (14) miteinander verbunden sind, i) dass das Federlager (3) eine die Kolbenstange (1) umgebende Durchgangsöffnung (15) aufweist, in der die Kolbenstange (1) gleitend geführt ...
Patent DE-102009040085-A1 (DE)
Title: Decoration article i.e. musical box, for use during e.g. Christmas, has immovable section provided with holder or arm, and movable comprising decoration object, where movable section or object is separable from immovable section
Inventor: GEISSLER THOMAS
IPC: A63H29/10
Filed: 2009-09-04
Abstract: The article (1) has an immovable section forming a column (2) and provided with a holder or arm (14), where the holder or arm has a holding mechanism. A movable section (7) is provided with an additional decoration object that is connectable with the immovable section. The movable section or the additional decoration object is separable from the immovable section. The movable section is designed in the form of a spiral, and has a metal part that stays in interaction with permanent magnets, where the magnets are integrated into the holder or arm.
Patent DE-102009043410-A1 (DE)
Title: System zum Reduzieren von NOx in Abgas
Inventor: GIRARD JAMES W
IPC: B01D53/56
Filed: 2009-09-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Reduzieren von NOx-Emissionen aus einem Fahrzeug, das einen Motor mit einem Auslass umfasst, vorgesehen. Ein beispielhaftes System umfasst ein NOx reduzierendes System, das mit dem Motorauslass verbunden ist, wobei das NOx reduzierende System eine katalytische Einrichtung umfasst, wobei die katalytische Einrichtung einen ersten Zeolith-Katalysator mit einer ersten NOx-Umwandlungsleistung in einem ersten Temperaturbereich und einer zweiten NOx-Umwandlungsleistung, die niedriger als die erste NOx-Umwandlungsleistung ist, in einem zweiten Temperaturbereich umfasst. Die katalytische Einrichtung umfasst auch einen zweiten Zeolith-Katalysator mit einer dritten NOx-Umwandlungsleistung, die niedriger als die erste NOx-Umwandlungsleistung ist, in dem ersten Temperaturbereich und einer vierten NOx-Umwandlungsleistung, die höher als die zweite und die dritte NOx-Umwandlungsleistung ist, in dem zweiten Temperaturbereich, wobei der erste Temperaturbereich höher als der zweite Temperaturbereich ist. Das System umfasst weiterhin ein dafür ausgelegtes Steuergerät, eine dem NOx reduzierenden System als Reaktion auf eine Temperatur der katalytischen Einrichtung zugegebene Reduktionsmittelmenge anzupassen.
Patent DE-102009043566-A1 (DE)
Title: Cylinder crankcase for use in internal combustion engine of motor vehicle, has cylinder liner or assembly comprising outer shell surface with axial area surrounded by chamber, where lower area of surface is connected with crankcase casting
Inventor: BISCHOFBERGER ULRICH
IPC: F02F1/14
Filed: 2009-09-30
Abstract: The crankcase (10) has a cylinder liner or a cylinder liner assembly (13) comprising an outer shell surface with an axial partial area (16) that is surrounded by a coolant water chamber (15). A lower partial area (18) of the surface is connected with a casting of the crankcase. An aspect ratio of 25-75 is set between the partial areas. The lower partial area is provided with a structured surface that is designed as thermal spray coating made from molybdenum or as galvanic outer coating made from silicon. The structured surface has elevations and depressions of height range of 0.3-3.0 mm.
Patent DE-102009043789-A1 (DE)
Title: High-temperature scraper is provided with self-sealing cleaning bodies, where cleaning bodies are made of compressible high-temperature-resistant materials
Inventor: JASKE WOLFGANG
IPC: B08B9/055
Filed: 2009-09-30
Abstract: The high-temperature scraper is provided with self-sealing cleaning bodies, where cleaning bodies are made of compressible high-temperature-resistant materials. The cleaning body has multiple or two series-mounted metal plates (3). The metal plates of the cleaning body are not identical.
Patent DE-102009045192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer im Inneren einer Geschirrspülmaschine beweglich angeordneten Dosiervorrichtung
Inventor: BASTIGKEIT THORSTEN
IPC: A47L15/00
Filed: 2009-09-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer im Inneren einer Geschirrspülmaschine, insbesondere beweglich abgeordneten Dosiervorrichtung umfassend die Verfahrensschritte, dass ein erster Lichtimpuls Ivon einer Sendeeinheit mit einer vordefinierten Impulsdauer Iins Innere der Geschirrspülmaschine ausgesendet wird, dass der erste Lichtimpuls Ivon einer Empfangseinheit im Inneren der Geschirrspülmaschine empfangen und beim Empfang des Lichtimpulses Izum Zeitpunkt teine Zeitmessung gestartet wird, dass ein zweiter Lichtimpuls Ivon der Sendeeinheit mit einer vordefinierten Impulsdauer Iins Innere der Geschirrspülmaschine ausgesendet wird, dass der zweite Lichtimpuls Ivon der Empfangseinheit im Inneren der Geschirrspülmaschine empfangen und beim Empfang des Lichtimpulses Izum Zeitpunkt tdie Zeitdifferenz (t-t) zwischen dem Empfang des zweiten Lichtimpulses I2 und des ersten Lichtimpulses I1 bestimmt wird, wobei die Zeitdifferenz (t-t) eine Information oder einen Teil einer Information, zum Beispiel insbesondere ein Steuersignal, ein Messwert, einen Betriebszustand der Geschirrspülmaschine und/oder der Dosiervorrichtung kodiert.
Patent DE-102009058332-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
Inventor: MARIC-COLIC NJEGOS
IPC: F01B3/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Offenbart ist eine Axialkolbenmaschine in Schrägachsenbauweise mit einem Gehäuse, in dem eine Zylindertrommel angeordnet ist. Die Zylindertrommel ist auf einen mit einer Triebwelle gelenkig verbundenen Mittelzapfen drehbar gelagert. Dieser ist axial verschiebbar in einer etwa koaxial zur Längsachse der Zylindertrommel in diese eingebrachte Mittelzapfenbohrung eingetaucht. In der Mittelzapfenbohrung ist eine Druckfeder angeordnet, die sich an einer von der Triebwelle abgewandten Stirnseite des Mittelzapfens abstützt und die Zylindertrommel gegen eine Steuerscheibe spannt. In den Mittelzapfen ist eine Radialnut ausgebildet, in der ein O-Ring aufgenommen ist, wodurch der Mittelzapfen kraftschlüssig bei der Montage und Demontage der Axialkolbenmaschine in der Mittelzapfenbohrung gehalten ist.
Patent DE-102010001108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer bewegbar gelagerten Kameraeinheit sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUETZ HEIKO
IPC: B60R1/10
Filed: 2010-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer bewegbar gelagerten Kameraeinheit (10), die über eine Antriebseinheit (11) in eine Ruheposition (A) und in eine aktive Position (B) bringbar ist, und einem Schutzelement (12), das in eine Schließstellung und in eine Offenstellung führbar ist, wobei in der Schließstellung des Schutzelementes (12) die Kameraeinheit (10) sich in ihrer Ruheposition von außen unzugänglich hinter dem Schutzelement (12) und in der Offenstellung des Schutzelementes (12) die Kameraeinheit (10) sich in der aktiven Position zur Bilderfassung befindet, wobei die Kameraeinheit (10) an einem bewegbar gelagerten Schwenkarm (3) angeordnet ist, der die Antriebseinheit (11) mit dem Schutzelement (12) verbindet, wobei durch eine von der Antriebseinheit (11) ausgelöste Bewegung des Schwenkarms (3) das Schutzelement (12) in die Schließstellung und in die Offenstellung sowie die Kameraeinheit (10) in die Ruheposition und in die aktive Position führbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer derartigen Vorrichtung.