baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107479-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung der Nichtzündung unbeschädigter Airbag-Zündkreise bei einem Unfall
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: B60R21/017
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf verschiedene Vorrichtungen und Verfahren zur Verhinderung der Injektion eines Substratstromes in das Substrat (Sub) eines CMOS Schaltkreises. Hierzu realisieren die Vorrichtungen in unterschiedlicher Weise Verfahren zur Verhinderung dieser Injektion eines Substratstroms in das Substrat (Sub) des CMOS-Schaltkreises. Sie erfassen das Potenzial eines Kontakts (PDH, PDL) der integrierten CMOS-Schaltung, vergleichen den Wert des so erfassten Potenzials des Kontakts (PDH, PDL) mit einem Referenzwert und verbinden den Kontakt (PDH, PDL) mit der Bezugspotenzialleitung (GND) oder einer anderen Leitung mit einem Potenzial höher als das Potenzial der Bezugspotenzialleitung (GND), wenn der Wert des Potenzials des Kontakts (PDH, PDL) unter einem Referenzwert liegt, wobei dieser Referenzwert für den Wert des Potenzials des Kontakts (PDH, PDL) unter dem Wert des Potenzials des Substrats (Sub) liegt und/oder unter dem Wert des Potenzials der Bezugspotenzialleitung (GND) liegt.
Patent DE-102020108127-A1 (DE)
Title: Interpretieren von daten einer reinforcement-learning-agent-steuerung
Inventor: NAGESHRAO SUBRAMANYA
IPC: G06N7/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt Interpretieren von Daten einer Reinforcement-Learning-Agent-Steuerung bereit. Die vorliegende Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren, die Folgendes beinhalten: Berechnen, über eine RLA-Steuerung (reinforcement learning agent), von einer Vielzahl von Zustand-Aktion-Werten auf Grundlage von Sensordaten, die einen beobachteten Zustand darstellen, wobei die RLA-Steuerung ein tiefes neuronales Netzwerk (deep neural network - DNN) verwendet und über eine Fuzzy-Steuerung eine Vielzahl von linearen Modellen erzeugt, die die Vielzahl von Zustand-Aktion-Werten den Sensordaten zuordnet.
Patent DE-102020108164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Folien aus Kunststoff
Inventor: HUTH KURT
IPC: B29C43/24
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Folie, insbesondere einer Folie aus einem teilkristallinien Kunststoff, das folgende Schritte umfasst: a) Formgebung der Folie mittels eines Glättwerkes bei dem eine aus einer Schlitzdüse kommende Schmelze in den Spalt zwischen zwei Kühl- oder Kalibrierwalzen eingebracht wird, wobei die Folie zwischen den zwei Kühl- oder Kalibrierwalzen geglättet wird, wobei die Folie in einer Kühlstrecke aus hintereinander angeordneten Walzenpaaren gekühlt wird.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass sich daran die Schritteb) Verändern der Folientemperatur durch Verändern der Temperatur der nachgeschalteten Walzen, wobei die Folientemperatur mittels Sensoren erfasst wird, c) weiteres Abkühlen der Folie bis auf eine Folientemperatur die ein Wickel der Folie ermöglicht, anschließen, wobei im Schritt b) die Temperatur der Folie in einem definiertem Temperaturbereich gehalten wird, wodurch die automatische Bildung von weiteren Kristallen verhindert wird.
Patent DE-102020110489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Austauschen mindestens einer Radeinheit eines Fahrzeugs, Radeinheit für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Austauschvorrichtung zum automatisierten Austauschen einer Radeinheit eines Fahrzeugs
Inventor: BOHN JUERGEN
IPC: B60B33/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Austauschen mindestens einer Radeinheit (100, 400) eines Fahrzeugs (200), insbesondere eines fahrerlosen und/oder selbstfahrenden Fahrzeugs, mit einer Austauschvorrichtung (600), wobei, zum Austauschen, eine Handhabungseinrichtung (620) der Austauschvorrichtung (600), insbesondere eine Greifeinrichtung, die entriegelte Radeinheit (100, 400) hält und/oder die entriegelte Radeinheit (100, 400) zwischen einer in einer Radeinheit-Aufnahme (320) aufgenommenen ersten Stellung und einer zweiten Stellung hin oder her bewegt, in welcher die Radeinheit (100, 400) nicht in einer Radeinheit-Aufnahme (320) aufgenommen ist, undwobei, vor dem Austauschen, eine Kontrolleinheit (660) der Austauschvorrichtung (600), ein Entriegelungskommando an das Fahrzeug sendet und die in einer Radeinheit-Aufnahme (320) des Fahrzeugs aufgenommene Radeinheit (100, 400) von der Radeinheit-Aufnahme (320) entriegelt wird; und/oderwobei, nach dem Austauschen, die Kontrolleinheit (660) der Austauschvorrichtung (600) ein Verriegelungskommando an das Fahrzeug sendet und die in einer Radeinheit-Aufnahme (320) des Fahrzeugs aufgenommene Radeinheit (100, 400) in der Radeinheit-Aufnahme (320) verriegelt wird.
Patent DE-102020112191-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine und Verfahren zum Ausrichten eines Behälters in einer Behälteraufnahme einer Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: KOLB HERBERT
IPC: B65G47/244
Filed: 2020-05-06
Abstract: Behälterbehandlungsmaschine zum Behandeln von Behältern, wie Flaschen, Dosen oder dergleichen, die Behälterbehandlungsmaschine umfassend eine Behandlungseinheit zum Behandeln von Behältern und Behälteraufnahmen, in denen Behälter um eine Achse drehbar aufgenommen werden können, wobei die Behälterbehandlungsmaschine eine Kamera zum Aufnehmen eines Bildes eines in einer Behälteraufnahme stromauf der Behandlungseinheit transportierten Behälters und ein Ausrichtmodul umfasst, wobei das Ausrichtmodul ausgebildet ist, einen Behälter durch Ansteuern der Behälteraufnahme in eine Zielstellung zu drehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrichtmodul ein neuronales Netz umfasst, das durch Verarbeiten des Bildes eines in einer Behälteraufnahme stromauf der Behandlungseinheit transportierten Behälters eine nötige Drehung des Behälters von seiner aktuellen Position zur Zielstellung bestimmen kann das Ausrichtmodul die Drehung der Behälteraufnahme in Abhängigkeit von der bestimmten Drehung steuern kann.
Patent DE-102020114261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Innenraumverkleidungsteils für ein Kraftfahrzeug sowie Innenraumverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNHAMMER CHRISTOF
IPC: B29C67/20
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Innenraumverkleidungsteils (10) für ein Kraftfahrzeug (70), wobei das Innenraumverkleidungsteil (10) mehrere starre, plattenförmige Oberflächensegmente (12) mit Außenrändern (14) aufweist, die Außenränder (14) benachbarter Oberflächensegmente (12) parallel zueinander verlaufen, und die Außenränder (14) benachbarter Oberflächensegmente (12) über ein Filmscharnier (16) derart miteinander verbunden sind, dass benachbarte Oberflächensegmente (12) zueinander schwenkbar sind und das Innen-raumverkleidungsteil (10) unterschiedliche vorbestimmte 3-dimensionale Oberflächengeometrien einnehmen kann, und wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Bereitstellen einer Werkzeugform (40) und einer mittels der Werkzeugform (40) ausbildbaren Formkavität (46) für das Innenraumverkleidungsteil (10), Einspritzen eines thermoplastischen Kunststoffs (50) mit einem darin enthaltenen Treibmittel (52) in die ausgebildete Formkavität (46), und Aufschäumen des thermoplastischen Kunststoffs (50) zumindest im Bereich der Oberflächensegmente (12), sodass das Innenraumverkleidungsteil (10) erhalten wird.Ferner betrifft die Erfindung ein solches Innenraumverkleidungsteil (10) und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Innenraumverkleidungsteil (10).
Patent DE-102020114372-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Absichern einer automatisierten Fahrfunktion in einer Fahrzeugflotte mit mehreren Kraftfahrzeugen sowie hierfür ausgestattete Servereinrichtung und Kraftfahrzeuge
Inventor: KREITMEYR ALBERT
IPC: B60W50/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum flottenbasierten (11) Absichern einer automatisierten Fahrfunktion (19) mit mehreren Kraftfahrzeugen (15, 18) gegen Kartenfehler (29). Die Erfindung sieht vor, dass in einigen oder jedem der Kraftfahrzeuge (15, 18) eine Überwachungsschaltung (26) durch Vergleichen von eigenen Sensordaten (21) mit verfügbaren Kartendaten (24) mittels eines Fehlerkriteriums (27) erkennt, ob ein vorbestimmter Mangel in den verwendeten Kartendaten (24) vorliegt, und dass sie dann zugehörige Ortsdaten (30) erzeugt und dass eine Servereinrichtung (12) an zumindest eines der übrigen Kraftfahrzeuge (15, 18) der Fahrzeugflotte (11), welches die zumindest eine automatisierte Fahrfunktion (19) aufweist, auf den Ortsdaten (30) basierende Degradationsdaten (32) aussendet und dass das jeweilige Kraftfahrzeug (15, 18), welches die Degradationsdaten (32) empfängt, für seine zumindest eine automatisierte Fahrfunktion (19) eine für die Ortsdaten (30) geltende Degradationsmaßnahme (33) aktiviert, welche einen Funktionsumfang (34) der jeweiligen automatisierten Fahrfunktion (19) einschränkt.
Patent DE-102020114988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diskonnektion
Inventor: HÄCKER JÜRGEN
IPC: A61M1/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren Verfahren zur Diskonnektion zweier fluidführender Leitungsabschnitte eines medizinischen Geräts, welche miteinander lösbar verbunden sind, wobei ein erster Leitungsabschnitt der zwei Leitungsabschnitte zumindest teilweise eine elastische Eigenschaft aufweist. Das Verfahren umfasst die Schritte eines Einschließens eines Fluidvolumens in den zwei Leitungsabschnitten, eines Erzeugen eines Unterdrucks in den zwei Leitungsabschnitten, wodurch eine elastische Verformung im und/oder am ersten Leitungsabschnitt aus einer Ausgangsposition in eine Spannungsposition erfolgt, wobei ein vom ersten Leitungsabschnitt umfasstes Fluidvolumen in der Spannungsposition kleiner ist als ein in der Ausgangsposition umfasstes Fluidvolumen, und ein Lösen der Verbindung der Leitungsabschnitte, wobei sich das vom ersten Leitungsabschnitt umfasste Fluidvolumen der Spannungsposition vergrößert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein medizinisches Gerät, welches dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102020118226-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausgeben von Fahranweisungen an ein Fahrzeug für ein Fahren auf einem beweglichen Transportmittel
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zum Ausgeben von Fahranweisungen an ein Fahrzeug für ein Fahren auf einem beweglichen Transportmittel, umfassend eine Nutzereingabeeinheit, die eingerichtet ist, um eine Nutzereingabe in Bezug auf ein Fahren des Fahrzeugs auf dem beweglichen Transportmittel zu empfangen; wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um basierend auf der Nutzereingabe und Bewegungsinformationen in Bezug auf wenigstens ein weiteres Fahrzeug eine Fahranweisung für das Fahrzeug zu erzeugen; und wenigstens eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, um die Fahranweisung an das Fahrzeug auszugeben.
Patent DE-102020118656-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Abgase eines Fahrzeugs
Inventor: BRUNEL JEAN PAUL
IPC: F01N3/28
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Abgasreinigungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug umfasst Folgendes:- eine Spule (12), die so ausgebildet ist, dass sie ein elektromagnetisches Feld erzeugt,- einen Magnetflusskonzentrator (14), der die Spule (12) umgibt und so ausgebildet ist, dass er das von der Spule (12) erzeugte elektromagnetische Feld leitet, und- ein Abgasreinigungssubstrat (8).Das Substrat (8) umfasst Folgendes:- einen stromaufwärtigen Abschnitt (20) mit einem stromaufwärtigen Querschnitt (33),- einen stromabwärtigen Abschnitt (22) mit einem stromabwärtigen Querschnitt (35).Das Substrat (8) umfasst ferner wenigstens einen Zwischenabschnitt (24) zwischen dem stromaufwärtigen Abschnitt (20) und dem stromabwärtigen Abschnitt (22), wobei der Zwischenabschnitt (24) einen Mittelquerschnitt (37) aufweist, der kleiner als der stromaufwärtige Querschnitt (33) und/oder der stromabwärtige Querschnitt (35) ist.
Patent DE-102020123803-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und Stellsystem sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: GEISSLER DANIEL
IPC: H01F7/20
Filed: 2020-09-11
Abstract: Stellvorrichtung mit: einem Basis-Bauteil (B1), einem Stellkörper (10), zumindest einem Festkörpergelenk (21), mit dem der Stellkörper (10) an dem Basis-Bauteil (B1) um eine Festkörpergelenk-Drehachse (D1) drehbar gelagert ist, und zumindest einem Antriebsvorrichtung (C), die an dem Basis-Bauteil (B1) und an einen Stellkörper-Anschlussvorrichtung (AV) gekoppelt ist, um diese relativ zueinander zu bewegen, wobei die Antriebsvorrichtung (C) einen Aktor (60) mit einer elektrischen Spule (71), deren Spulenachse (AS) entlang der Festkörpergelenk-Drehachse (D1) verläuft, und mit einem Kompensations-Bauteil (80) aus einem magnetisierbaren oder magnetisierten Material sowie ein zumindest ein Permanentmagnet-Segment (MS) aufweist, das neben dem Aktor (60) relativ zu diesem bewegbar angeordnet ist und dessen Magnetfeldlinien im Inneren des Permanentmagnet-Segments (MS) entlang der Spulenachse (AS) verlaufen, sowie Stellsystem und Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020123860-A1 (DE)
Title: Traggerüst zur Bildung einer Zelt- oder Hallenkonstruktion
IPC: E04H15/34
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traggerüst (1) zur Bildung einer Zelt- oder Hallenkonstruktion, mit einer Vielzahl von zur Bildung einer Halbschalenform hintereinander angeordneten Trägern (2), wobei jeder Träger (2) sich aus einer Mehrzahl von untereinander gleichen Trägerelementen (5) zusammensetzt, die an ihren Stirnseiten miteinander verbunden sind, wobei weiter zwischen den Trägern (5) in Längsrichtung (L) des Traggerüstes (1) verlaufende Längsverbinder (3, 4) vorgesehen sind. Um ein Traggerüst der in Rede stehenden Art verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass die Träger (2) stützenfrei angeordnet sind und die Trägerelemente (5) in ihrer Längserstreckung (E) gekrümmt verlaufend gebildet sind.
Patent DE-102020125493-A1 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung, die gemeinsam genutzte Pixel enthält, und Betriebsverfahren derselben
Inventor: JANG CHANYOUNG
IPC: H04N5/335
Filed: 2020-09-30
Abstract: Offenbart wird ein Betriebsverfahren für eine Abbildungsvorrichtung, die eine Mehrzahl an gemeinsam genutzten Pixeln aufweist, die einen Gleit-Diffusionsknoten gemeinsam nutzen und jeweils von einer Mikrolinse bedeckte Teilpixel aufweisen. Das Verfahren umfasst das Erzeugen eines Aufzeichnungsbildes aus der Mehrzahl an gemeinsam genutzten Pixeln, die ein von einem Objekt reflektiertes Licht empfangen; das Kompensieren des Aufzeichnungsbildes unter Verwendung von Informationen zu statischen Phasen, die auf einer Fehlstellung einer Mikrolinse eines jeden der Mehrzahl an gemeinsam genutzten Pixeln basieren; das Durchführen einer automatischen Belichtungssteuerung basierend auf der Kompensation des Aufzeichnungsbildes; das Durchführen einer automatischen Fokussteuerung basierend auf dem kompensierten Aufzeichnungsbild; und das Erzeugen eines Ausgabebildes durch Verarbeiten des kompensierten Aufzeichnungsbildes.
Patent DE-102020127527-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur und -verfahren
Inventor: LIN BO-JIUN
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine Ausführungsform ist ein Verfahren, das umfasst: Ausbilden einer Öffnung in einer Maskenschicht, wobei die Öffnung ein leitfähiges Merkmal unter der Maskenschicht freilegt; Ausbilden eines leitfähigen Materials in der Öffnung unter Verwendung eines stromlosen Abscheidungsprozesses, wobei das leitfähige Material eine leitfähige Durchkontaktierung ausbildet; Entfernen der Maskenschicht; Ausbilden einer konformen Sperrschicht auf einer oberen Fläche und Seitenwänden der leitfähigen Durchkontaktierung; Ausbilden einer dielektrischen Schicht über der konformen Sperrschicht und der leitfähigen Durchkontaktierung; Entfernen der konformen Sperrschicht von der oberen Fläche der leitfähigen Durchkontaktierung und Ausbilden einer leitfähigen Leitung über der leitfähigen Durchkontaktierung und elektrisch mit der leitfähigen Durchkontaktierung gekoppelt.
Patent DE-102020129227-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung
Inventor: DÖRNEMANN KAI
IPC: H04L69/00
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Beschreibung betrifft eine Datenverarbeitungsvorrichtung (100) zum Aufbauen einer sicheren Kommunikationsverbindung zu einem Server (303) über einen Zugangspunkt (301) eines Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung einer Medium-Access-Control-Adresse (MAC) eines mobilen Kommunikationsgerätes (200), mit einer konfigurierbaren Kommunikationsschnittstelle (101), welche ausgebildet ist, über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes zu kommunizieren; und einer Konfigurationseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, eine MAC-Adresse von dem mobilen Kommunikationsgerät (200) zu empfangen, und die konfigurierbare Kommunikationsschnittstelle (101) zur Kommunikation unter Verwendung der MAC-Adresse zu konfigurieren; wobei die konfigurierbare Kommunikationsschnittstelle (101) ausgebildet ist, die sichere Kommunikationsverbindung zu dem Server (303) über den Zugangspunkt (301) des Kommunikationsnetzwerkes unter Verwendung der MAC-Adresse aufzubauen.
Patent DE-102020129270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfüllen von Fugen, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Profilschlauch
Inventor: DESOI SIEGFRIED
IPC: E04G23/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: 1. Verfahren zum Verfüllen von Fugen (4), Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Profilschlauch (1).
 2.1. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verfüllen von Fugen (4) und einen Profilschlauch (1) zu schaffen, die einfach und kostengünstig zu händeln ist.
 2.2. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass, dass der auf die Länge einer Fuge (4) geschnittene und mit Endkappen (7) versehene Profilschlauch (1) in eine zu verfüllende Fuge (4) eingeschoben wird, dass der Hohlraum (5) des Profilschlauches (1) so weit aufgebläht wird, dass er die Fuge (4) nach außen abdichtet und dass anschließend hinter den Profilschlauch (1) Injektionsmaterial zum Verfüllen der Fuge (4) injiziert wird.
 2.3 Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfüllen von Fugen (4), eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und einen Profilschlauch (1), insbesondere für Fugen (4) im Bauwesen.
Patent DE-102020129683-A1 (DE)
Title: Montagebügel, Montageverfahren und Verwendung eines Montagebügels
Inventor: MITTENDORF ROMAN-MARIUS
IPC: F16D55/224
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagebügel (500, 500', 500", 500''') zur Unterstützung der Montage einer Scheibenbremse, insbesondere einer Nutzfahrzeugscheibenbremse,wobei die Bremse einen Bremssattel (600), ein Druckstück (100) und ein Schwenklager (400) aufweist, welches in einer Montageposition zur Montage der Bremse gemeinsam mit dem Druckstück (100) in dem Bremssattel (600) positioniert wird, und wobei das Schwenklager (400) in der Montageposition in einer Löserichtung lösbar mit dem Druckstück (100) verbunden ist.Die Erfindung schlägt vor, dass derMontagebügel (500, 500', 500'', 500''') endseitig einHalteelement (510a, b, 510'a,b) zum Halten des Schwenklagers (400) aufweist,welches mit dem Schwenklager (400) koppelbar und dazu eingerichtet ist, eine Haltekraft, die größer ist als die Gewichtskraft des Schwenklagers (400), auf das Schwenklager (400) aufzubringen, undeinen Kontaktabschnitt (520, 520a, 520b, 520'a, 520'b) aufweist, der dazu eingerichtet ist, sich an einer korrespondierenden Kontaktfläche (140) des Druckstücks (100) derart abzustützen, dass er wenn das Halteelement (510a, b, 510'a,b) mit dem Schwenklager (400) gekoppelt ist, mit der Kontaktfläche (140) in Anlage kommt und in Löserichtung (L) fixiert ist.
Patent DE-102020129828-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: Schneider Jörg
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Stator (1) einer elektrischen Maschine (2). Der Stator (1) weist ein Statorblechpaket (3) und mehrere Statorspulen (4) auf. Eine Verschaltung der Statorspulen (4) erfolgt über eine Schaltbaugruppe (7), die stirnseitig an dem Statorblechpaket (3) angeordnet ist, wobei die Schaltbaugruppe (7) auf deren dem Statorblechpaket (3) zugewandten Seite mehrere das Statorblechpaket (3) berührende Abstandselemente (10) aufweist, wobei die Schaltbaugruppe (7) auf deren dem Statorblechpaket (3) abgewandten Seite Montagemittel (14) oder Aufnahmen (11) für externe Montagemittel (12) aufweist.Hierdurch kann bei der Herstellung der elektrischen Maschine eine optimierte Montageschnittstelle über die Schaltbaugruppe geschaffen werden.
Patent DE-102020133939-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung sowie Verbindungseinrichtung
Inventor: JARDET GILLES
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilverbindung (1), umfassend ein Warmbauteil (2), das eine erste Temperatur aufweist, ein Kaltbauteil (3), das eine gegenüber der Temperatur des Warmbauteils (2) verringerte Temperatur aufweist, sowie einen Verbindungseinrichtung (4), wobei die Verbindungseinrichtung (4) ein Verbindungsmittel (5) mit einem Schraubbolzen (6) und einer korrespondierend zu dem Schraubbolzen (6) ausgebildeten Schraubmutter (7) aufweist, wobei mittels Zusammenwirkens des Schraubbolzens (6) mit der Schraubmutter (7) ein mittelbarer oder unmittelbarer formschlüssiger Eingriff des Verbindungsmittels (5) sowohl mit dem Warmbauteil (2) als auch mit dem Kaltbauteil (3) hergestellt ist, sodass das Warmbauteil (2) und das Kaltbauteil (3) in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind.Um eine Bauteilverbindung (1) bereitzustellen, mittels dessen das Kaltbauteil (3) und/oder das Warmbauteil (2) von dem Verbindungsmittel (5) thermisch entkoppelt sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verbindungseinrichtung (4) mindestens einen Wärmeisolator (8, 9) umfasst, mittels dessen das Warmbauteil (2) und/oder das Kaltbauteil (3) thermisch von dem Verbindungsmittel (5) abgeschirmt sind.
Patent DE-102020135053-A1 (DE)
Title: Mikrofluidikvorrichtung mit Reststoffbehälter und Analysesystem
Inventor: NESTLER JÖRG
IPC: B01L3/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mikrofluidikvorrichtung mit einer Mikrostruktur, die wenigstens einen Fluideingang, wenigstens einen Fluidausgang, wenigstens einen zwischen dem wenigstens einen Fluideingang und dem wenigstens einen Fluidausgang verlaufenden Fluidkanal und wenigstens einen Mikroaktor zum Bewegen wenigstens eines Fluids durch den wenigstens einen Fluidkanal aufweist, und einer Hülle, in der die Mikrostruktur angeordnet ist. Erfindungsgemäß mündet der wenigstens eine Fluidausgang in wenigstens einen separat von der Mikrostruktur ausgebildeten und in der Hülle angeordneten Reststoffbehälter. Die Erfindung beinhaltet ferner ein Analysesystem mit einer solchen Mikrofluidikvorrichtung und einem zugehörigen Ansteuer- und/oder Auslesegerät.
Patent DE-102020202312-A1 (DE)
Title: Spike und Fahrzeugreifen mit im Laufstreifen eingesetzten Spikes
Inventor: PANG EDWIN JIAN XIANG
IPC: B60C11/16
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spike (1), mit welchem der Laufstreifen (4) eines Fahrzeugreifens zu bestücken ist, mit einem Spikekörper (2) und einem Spikepin (3), wobei der Spikepin (3) in den Spikekörper (2) derart eingesetzt ist, dass ein Ende des Spikepins (5) über den Spikekörper (2) bzw. im in den Laufstreifen (4) bestückten Zustand über die Laufstreifenoberfläche (6) hinaussteht.Zur Verbesserung der Eisperformance weist der Spikepin (3) zumindest teilweise eine Oberfläche auf, welche mit einer mittleren Rauheit Rain einem Bereich von 3 µm bis 12 µm versehen ist.