baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038456-B4 (DE)
Title: Trennsequenz für Kohlenwasserstoffe
Inventor: DUC TUAT PHAM
IPC: C07C11/08
Filed: 2009-08-21
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Trennung von Kohlenwasserstoffen in einer Anlage zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen aus einem kohlenwasserstoffhaltigen Einsatz mittels thermischer oder katalytischer Spaltung mit oder ohne Dampf, wobei das als Rohgas (2) entstehende gasförmige Kohlenwasserstoffe enthaltende Produktgas der Spaltung (1) verdichtet und getrocknet wird, und als Einsatzstoff in eine Trennstufe (Front-End C3/C4-Trennung) geführt wird, in welcher das Rohgas (2) in eine Kohlenwasserstofffraktion aus Kohlenwasserstoffen mit maximal 3 Kohlenstoffatomen (C3-) und eine Kohlenwasserstofffraktion aus Kohlenwasserstoffen mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen (C4+) getrennt wird, und wobei die Front-End C3/C4-Trennung aus einem C4-Absorber (9) und einer Kolonne (Depropanizer) (10) besteht, in der Kohlenwasserstoffe mit mindestens vier Kohlenstoffatomen (C4+) als Sumpfprodukt abgezogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kohlenwasserstofffraktion aus Kohlenwasserstoffen mit maximal 3 Kohlenstoffatomen (C3-) in eine Trennstufe geführt wird, welche aus einer ersten Kolonne (12) und einer zweiten Kolonne (13) besteht, wobei die zweite Kolonne (13) zwei getrennte Abschnitte (13a, 13b) aufweist, wobei in der ersten Kolonne (12) eine Kohlenwasserstofffraktion aus Kohlenwasserstoffen mit maximal 2 Kohlenstoffatomen (C2-) als Kopfprodukt abgezogen wird und zu einer Tiefkühlung (14) geführt wird, in der vorwiegend aus Kohlenwasserstoffen mit 2 Kohlenstoffatomen bestehende Kondensate (19, 20) gewonnen werden, wobei die Kondensate (19, 20) dem oberen Abschnitt (13a) der zweiten Kolonne (13) aufgegeben werden, wobei das Sumpfprodukt (C2/C3) der ersten Kolonne (12) dem unteren Abschnitt (13b) der zweiten Kolonne(13) aufgegeben wird, und wobei in den Kondensaten (19, 20) enthaltene Verunreinigungen von Methan und Wasserstoff im oberen Abschnitt (13a) der zweiten Kolonne (13) mit einem Gasprodukt aus dem unteren Abschnitt (13b) der zweiten Kolonne (13) ausgestrippt werden und wobei als Rücklauf für den unteren Abschnitt (13b) der zweiten Kolonne (13) ein Teil eines flüssigen Produkts aus dem oberen Abschnitt (13a) verwendet wird.
Patent DE-102009061041-B4 (DE)
Title: Schiebeschalter
Inventor: MAYR-WENT WERNER
IPC: H01H15/24
Filed: 2009-07-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Schiebeschalter (1) bestehend aus einem Gleitteil (2) und einem fest angeordneten Element (3), wobei das Gleitteil (2) innerhalb des fest angeordneten Elementes (3) in einer Ebene verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeschalter (1) einen veränderbaren Endanschlag (14) aufweist, der verdrehbar gegenüber dem Gleitteil (2) ist und mindestens zwei Formen aufweist, welche durch Verdrehen des Endanschlages (14) dem Gleitteil (2) zudrehbar sind, wobei eine erste Form eine Wand ist und die zweite Form eine Öffnung ist, und das Gleitteil (2) auf der dem Endanschlag (14) zugeordneten Seite eine Feder (15) aufweist, so dass im Falle der Zuwendung der ersten Form des Endanschlages (14) zum Gleitteil (2) der Schiebeschalter (1) in seiner Endstellung rückfedert, da die Feder (15) beim Verschieben in Richtung des Endanschlages (14) eine Gegenkraft erzeugt, und im Falle der Zuwendung der zweiten Form des Endanschlages (14) zum Gleitteil (2) der Schiebeschalter (1) in seiner Endstellung verbleibt, da die Feder (15) beim Verschieben in Richtung des Endanschlages (14) keine Gegenkraft erzeugt.
Patent DE-102010000224-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2010-01-27
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kollisionserfassungsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugstoßstange (2), die eine Stoßstangenabdeckung (3) enthält, aufweisend:ein Kammerelement (7), das einen Kammerkörper (71) enthält, der hierin einen Kammerraum (7a) aufweist, wobei der Kammerkörper (71) an der Frontfläche (4a) der Stoßstangenverstärkung (4) in der Fahrzeugstoßstange (2) angeordnet ist;ein Dämpfungselement (6), das einen Dämpfungskörper (61) enthält, der in der Lage ist, um einen Stoß zu absorbieren, wobei der Dämpfungskörper (61) im vorderen der Stoßstangenverstärkung (4) und unterhalb oder oberhalb des Kammerelements (7) angeordnet ist; undein Drucksensor (8), der in der Lage ist, um einen Druck in dem Kammerraum (7a) zu erfassen; wobeidie Stoßstangenverstärkung (4), das Kammerelement (7) und das Dämpfungselement (6) so angeordnet sind, dass sie von der Stoßstangenabdeckung (3) zur Fahrzeugaußenseite hin abgedeckt sind,der Drucksensor (8) zum Erfassen einer Kollision mit der Fahrzeugstoßstange (2) basierend auf dem erfassten Druck konfiguriert ist,der Kammerkörper (71) so konfiguriert ist, dass sein Querschnitt konstant über die gesamte Fahrzeugbreitenrichtung ist,das Dämpfungselement (6) einen Abstandhalteelement (62) enthält, das geeignet ist, den Stoß zu absorbieren, unddas Abstandhalteelement (62) oberhalb oder unterhalb des Dämpfungskörpers (61) zwischen der rückwärtigen Oberfläche der Stoßstangenabdeckung (3) und einer vorderen Oberfläche des Kammerkörpers (7) angeordnet ist, undwobei das Abstandhalteelement (62) so konfiguriert ist, dass seine Festigkeit niedriger als die des Dämpfungskörpers (61) ist, undwobei das Abstandhalteelement (62) eine Mehrzahl von Distanzstücken (622) enthält, die in einem regelmäßigen Abstand in Richtung der Fahrzeugbreite angeordnet sind, undwobei das Abstandhalteelement (62) ein Verbindungsteil (621) enthält, , das die Mehrzahl von Distanzstücken (622) in Richtung der Fahrzeugbreite verbindet.
Patent DE-102010011271-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit Brechkupplung
Inventor: WACHTL STEFAN DIPL ING
IPC: H01R13/20
Filed: 2010-03-13
Granted: 2014-07-17
Abstract: Steckverbindung (11) mit Brechkupplung (19) wobei die Steckverbindung (11) zwei unter radialem Abstand (18) axial ineinander eingreifende und axial überlappende Teilgehäuse (12) aufweist, in denen Enden von mit Kabelschirmen (21) ausgestatteten Anschlusskabeln (15) aufgenommen sind, wobei eines der Teilgehäuse (12) mit Stiften (13) und das dazu korrespondierende zweite Teilgehäuse (12) mit Buchsen (14) ausgestattet ist, wobei die Teilgehäuse (12) mit Abschirmungen (24) ausgestattet sind und diese Abschirmungen (24) im Bereich der einander axial überlappenden Teilgehäuse (12) mittels wenigstens einer federelastischen Überbrückung (23) des Abstandes (18) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Abschirmungen (24) der Teilgehäuse (12) die radial aufgeweiteten Kabelschirme (21) der Anschlusskabel (15) sind, wobei diese Kabelschirme (21) sich noch bis über die einander axial überlappenden Teilgehäuse (12) erstrecken.
Patent DE-102010012731-B4 (DE)
Title: Stationäre Bühnenleuchte
Inventor: BRAUN STEVEN
IPC: F21W131/406
Filed: 2010-03-24
Granted: 2019-05-02
Abstract: Stationäre Bühnenleuchte mit einem Gehäuse (12, 14), an dem ein Haltebügel (16) angebracht ist, und mit einer Vielzahl von LED-Leuchtmitteln (18) sowie mindestens einem in das Gehäuse integrierten Akku (22), wobei die Leuchte ferner eine Vielzahl von Reflektoren (20) umfasst, wobei jedem LED-Leuchtmittel (18) ein Reflektor zugeordnet ist.
Patent DE-102010016552-B4 (DE)
Title: Längsträger zur Ladungssicherung
Inventor: ELTING FRANZ
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-04-21
Granted: 2011-11-03
Abstract: Bei einem Rahmen eines gezogenen oder selbstfahrenden, Nutzlast aufnehmenden Fahrzeugs, wobei der Rahmen als Längs- und Querträger angeordnete Träger aufweist, und pfostenartige Sicherungselemente vorgesehen sind, die jeweils in eine von einer Vielzahl nach oben offener Ausnehmungen eines Trägers von oben einsteckbar sind, eine aufrechte Sicherungsstellung einnehmend, und in dieser Sicherungsstellung zur Ladungssicherung dienen, wobei ein Ladeboden zur Aufnahme von Ladung vorgesehen ist, der auf gleicher Höhe oder höher angeordnet ist als die Träger, und wobei über die Länge der Träger eine Vielzahl von Ausnehmungen vorgesehen ist, derart, dass die Sicherungselemente wahlweise vor oder hinter der Ladung anbringbar sind, schlägt die Erfindung vor, dass die Ausnehmungen über die Länge der Längsträger vorgesehen sind, und dass der Längsträger als Schweißkonstruktion ausgestaltet ist, mit einem aufrechten Steg und einem liegenden, oben an den Steg anschließenden Bodenstreifen, wobei in dem Bodenstreifen die Ausnehmungen vorgesehen sind, und unterhalb des Bodenstreifens Halterungen für die einzusteckenden Sicherungselemente vorgesehen sind, wobei die Halterungen durch einen im wesentlichen U-förmigen Aufnahmekanal gebildet sind, welcher sich in Längsrichtung des Längsträgers erstreckt.
Patent DE-102010019119-B4 (DE)
Title: Cuttermesser
IPC: B26B5/00
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-10-11
Abstract: Cuttermesser (1), insbesondere ein Kartonmesser, mit einem eine Austrittsöffnung (9) aufweisenden Gehäuse (3) und einem in dem Gehäuse (3) in und gegen Arbeitsrichtung verschieblich geführten Schieber (4), wobei der Schieber (4) eine Aufnahme (6) mit einem flachen Aufnahmeraum (5) für eine auswechselbare flache Klinge (K) mit einer Schneide (S) aufweist, der Aufnahmeraum (5) zum zumindest partiellen Freilegen der Schneide (5) der Klinge (K) schmalseitig eine Öffnung (7) aufweist und der Schieber (4) mittels manuellen Einleitens einer Verschiebungskraft durch eine Einleitungsöffnung (8) im Gehäuse (3) über einen Arbeitsweg (a) zwischen einer Speicherposition, in der der Aufnahmeraum (5) in dem Gehäuse (3) angeordnet ist, in Arbeitsrichtung (r) und einer Arbeitsposition, in der der Schieber (4) zumindest gerade mit der Öffnung (7) durch die Austrittsöffnung (9) aus dem Gehäuse (3) herausragt, hin und her verschiebbar ist, wobei der Schieber (4) zur seiner Bestückung mit der Klinge (K) in Arbeitsrichtung (r) über die Arbeitsposition...
Patent DE-102010031508-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem permanent eingespurten Vorgelegestarter
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-07-19
Granted: 2016-03-17
Abstract: Fahrzeug mit – einem Verbrennungsmotor, der eine Kurbelwelle (1) und ein Gehäuse (2, 3) aufweist, – einem zum Starten des Verbrennungsmotors vorgesehenen Elektrostarter (7), der ein Startergehäuse (6), ein Starterritzel (20) und einen in dem Startergehäuse (6) angeordneten Elektromotor mit einem Anker (10) aufweist; wobei des Starterritzel (20) über eine Übersetzungseinrichtung (20, 21, 25, 26), die einen Freilauf (23) aufweist, mit der Kurbelwelle (1) drehgekoppelt ist, wobei – der Freilauf (23) eine Drehmomentübertragung vom Starterritzel (20) auf die Kurbelwelle (1) ermöglicht und in umgekehrter Kraftflussrichtung öffnet, und – das Gehäuse (2, 3) des Verbrennungsmotors eine Öffnung (4) aufweist, an die das Startergehäuse (6) angeflanscht ist, wobei der Anker (10) über mindestens eine Getriebestufe (11, 15) mit dem Starterritzel (20) drehgekoppelt ist, wobei der Elektrostarter (7) einschließlich des Startergehäuses (6), der mindestens einen Getriebestufe (11, 15) und des Starterritzels (20) eine vorfertigbare oder vorgefertigte Funktionseinheit bildet, die an das Gehäuse (2, 3) des Verbrennungsmotors angeflanscht ist und der Anker (10) über zwei hintereinandergeschaltete, in dem Startergehäuse (6) angeordnete Planetengetriebestufen (11, 15) mit dem Starterritzel (20) drehgekoppelt ist.
Patent DE-102010044925-B4 (DE)
Title: Adaptiv vorgespannter Komparator
Inventor: KUHN RUEDIGER
IPC: G05F1/565
Filed: 2010-09-10
Granted: 2014-02-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) mit einem Komparator, der so gekoppelt ist, dass er einen ersten Versorgungsspannungspegel (DVDD) an einem ersten Versorgungsspannungsknoten überwacht, wobei der Komparator eine differenzielle Eingangstransistorstufe (M1, M2) aufweist, bei der ein Eingang an den ersten Versorgungsspannungsknoten (N2) und der andere Eingang so gekoppelt ist, dass er einen Referenzspannungspegel (VREF) empfängt, eine erste Stromquelle (5, M3), die so ausgeführt ist, dass sie einen Strom (IBOOST) mit einem ersten Betrag speist, eine zweite Stromquelle (M6, M4), die so ausgeführt ist, dass sie einen Strom (IQ) mit einem zweiten Betrag speist, und einen Kondensator (CP), wobei der erste Betrag größer ist als der zweite Betrag und die erste Stromquelle (M5, M3) mit einer Seite (N1) an die differenzielle Eingangsstufe (M1, M2) zum Speisen der differenziellen Eingangsstufe (M1, M2) und mit der anderen Seite an einen ersten Knoten (N1) gekoppelt ist, wobei die zweite Stromquelle (M6, M4) mit einer Seite an den ersten Knoten (N1) und mit der anderen Seite an einen zweiten Versorgungsspannungsknoten (GND) mit einem zweiten Versorgungsspannungspegel gekoppelt ist und der Kondensator (CP) mit einer Seite an den ersten Knoten (N1) und mit der anderen Seite an den ersten Versorgungsspannungsknoten (DVDD) gekoppelt ist.
Patent DE-102010048717-B4 (DE)
Title: Biegsame Hybridwelle zur Übertragung von Drehmomenten
Inventor: KIPF OLIVER
IPC: F16C1/02
Filed: 2010-10-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Biegsame Hybridwelle (3) aus mehreren Lagen (31, 32, 33) von Faserverbundmatten (21, 22, 23), mit – mindestens einer inneren und mindestens einer äußeren Lage (31, 33) aus jeweils einer Kohlenstofffaserverbundmatte (21, 23), – mindestens einer Zwischenlage (32) aus einer Aramidfaserverbundmatte (22).
Patent DE-102011075256-B4 (DE)
Title: Messgerät und Messverfahren zur Vermessung von Antennen
Inventor: FISCHLEIN MICHAEL
IPC: H04B17/00
Filed: 2011-05-04
Granted: 2019-04-04
Abstract: Messgerät (11) zum Vermessen einer Antenne (10) mit einer Erfassungseinrichtung (21) und einer Eliminationseinrichtung (22),wobei die Erfassungseinrichtung (21) dazu ausgebildet ist, mehrere Messwerte eines Signals (40) der Antenne (10) zu erfassen,wobei die Eliminationseinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, ein bereinigtes Signal (50) durch das Entfernen von Störsignalen (13, 41) aus dem Signal (40) der Antenne (10) zu erzeugen, undwobei die Eliminationseinrichtung (22) dazu ausgebildet ist, bei der Entfernung der Störsignale (13, 41) aus dem Signal (40) der Antenne (10) die Messwerte des Signals (40) der Antenne (10) lediglich in einem einzigen Zeitintervall auszuwerten,dadurch gekennzeichnet,dass das Messgerät (11) weiterhin über eine Vergleichseinrichtung (23) verfügt,dass die Vergleichseinrichtung (23) ausgebildet ist, um das bereinigte Signal (50) mit einem Referenzsignal zu vergleichen, unddass die Vergleichseinrichtung (23) weiterhin ausgebildet ist, um anhand des Vergleichs die Tauglichkeit der Antenne (10) zu bewerten.
Patent DE-102011077886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leitungskonfektionierung
Inventor: LEHMANN LUTZ
IPC: H02G1/14
Filed: 2011-06-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zur Leitungskonfektionierung umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Kontaktierungshülse (10) mit einer radial nach innen weisenden Schneidkante (12), wobei sich die Kontaktierungshülse (10) zu einem Kontaktelement (20) fortsetzt, das einen Kern (21) und einen von der Kontaktierungshülse (10) bereichsweise umgebenen Befestigungsabschnitt (22) aufweist, Bereitstellen eines Kabels (1) mit einer außen liegenden Isolation (7), einer von der Isolation (7) umgebenen Abschirmung (8), die mit der nach innen weisenden Seite der Isolation (7) in Kontakt steht und einer ein Litzenbündel (3) umgebenden inneren Isolierung (5), wobei die Abschirmung (8) zwischen der inneren Isolierung (5) und der Isolation (7) angeordnet ist; Aufbringen der Kontaktierungshülse (10) auf das Kabel (1), so dass der Kern (21) zwischen den Litzen (4) des Litzenbündels (3) angeordnet ist und die Kontaktierungshülse (10) das Litzenbündel (3) mit dem eingebrachten Kern (21) umgibt; Magnetumformen der aufgebrachten Kontaktierungshülse (10), wobei die Kontaktierungshülse (10) auf die Isolation (7) aufgepresst wird, wodurch die Schneidkante (12) die Isolation (7) vollständig durchdringt und die Abschirmung (8) zumindest kontaktiert, die Kontaktierungshülse (10) mit der Außenfläche des Befestigungsbereichs (22) verbunden wird und der Kern (21) mit dem Litzenbündel (3) elektrisch verbunden wird.
Patent DE-102011089417-B4 (DE)
Title: Aktivteil für eine elektrische Maschine mit einer Verbindungsfaser
Inventor: BALLAUF CHRISTIAN
IPC: H02K41/03
Filed: 2011-12-21
Granted: 2017-05-04
Abstract: Aktivteil (1, 21, 41, 51, 58, 61, 62, 63, 81) für eine elektrische Maschine (30, 80), das eine Anordnung von Schichten aufweist, wobei die Anordnung  – eine erste magnetisch aktive Schicht (2, 22, 42, 52) und  – eine durch Fasern (3) verstärkte Schicht (4, 44, 74, 441) aufweist, die an der ersten magnetisch aktiven Schicht (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste magnetisch aktive Schicht (2, 22, 42, 52) Aussparungen (7, 9, 27, 29, 87, 89, 871, 872, 89, 891, 892) aufweist,  – die erste magnetisch aktive Schicht (2, 22, 42, 52) zwischen einer ersten Aussparung (7, 27, 87, 871, 872) und einer zweiten Aussparung (9, 29, 529, 89, 891, 892) einen ersten Verbindungsbereich (10, 20) aufweist, um den eine durch die verstärkte Schicht (4, 44, 74, 441) verlaufende Verbindungsfaser (5, 55, 65, 501, 502, 651, 652) so angeordnet ist, dass die Verbindungsfaser (5, 55, 65, 501, 502, 651, 652) von einer ersten Seite (6) der ersten magnetisch aktiven Schicht (2, 22, 42, 52) durch die erste Aussparung (7, 27, 87, 871, 872) auf eine zweite Seite (8) der ersten magnetisch aktiven Schicht (2, 22, 42, 52) und von der zweiten Seite (8) der ersten magnetisch aktiven Schicht (2, 22, 42, 52) durch die zweite Aussparung (9, 29, 529, 89, 891, 892) auf die erste Seite (6) der ersten magnetisch aktiven Schicht (2, 22, 42, 52) in die verstärkte Schicht (4, 44, 74, 441) geführt ist.
Patent DE-102011107375-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Nachbildung und Anzeige der Wicklungstemperatur eines elektrischen Leistungstransformators und dazu geeignete Begrenzungsschaltung
Inventor: HOLLUNDER SEBASTIAN
IPC: G01K7/00
Filed: 2011-07-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Nachbildung und Anzeige der Wicklungstemperatur eines elektrischen Leistungstransformators sowie eine dazu geeignete elektrische Schaltung. Der vorliegenden Erfindung liegt dabei die allgemeine Idee zu Grunde, den CT-Signalstrom nicht nur für die Speisung beispielsweise des Heizwiderstandes eines Messfühlers zu benutzen, sondern dem CT-Signalstrom Energie transformatorisch über eine erfindungsgemäße elektronische Schaltung auch für die Speisung der angeschlossenen Messgeräte auszukoppeln, so dass eine separate Energiequelle damit letztendlich entfallen kann. Dazu wird in den CT-Signalstrom die Primärwicklung eines Transformators, im nachfolgenden Entnahmetransformator genannt, eingefügt und die über die Primärwicklung und Sekundärwicklung des Entnahmetransformators abfallende Spannung begrenzt, indem ein über zwei parallel geschaltete Dioden ausgelöster Triac kurz schließt sobald die entsprechende Halbwelle einen Schwellenwert erreicht und erst wieder mit dem nächsten Stromnulldurchgang des CT-Signalstromes öffnet.
Patent DE-102012003118-B4 (DE)
Title: Tiefgrabenkondensator mit konform aufgebrachten leitenden Schichten, die Druckspannung aufweisen
Inventor: TIAN LEI
IPC: H01L29/92
Filed: 2012-02-16
Granted: 2022-06-15
Abstract: Siliziumchip mit:einem mit Gräben (142, 144, 146; 302) versehenen MIM-Kondensator (100), der Folgendes aufweist:eine Siliziumsubstratschicht, die eine Unterseite und eine Oberseite aufweist, wobei ein Abschnitt der Oberseite eine Vielzahl von Gräben (142, 144, 146; 302) definiert;einen ersten MIM-Kondensator-Stapel (120), der den Abschnitt der Oberseite bedeckt; undeine erste Schicht (122) aus einem leitenden, kompressiven Material,die im Wesentlichen den ersten MIM-Kondensator-Stapel (120) bedeckt.
Patent DE-102012004413-B4 (DE)
Title: Mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F02D13/02
Filed: 2012-03-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Mechanisch steuerbare Ventiltriebanordnung (10) mit mehreren in Reihe angeordneten Gaswechselventilen (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26), denen entsprechende Zylinder zugeordnet sind, wobei einem Gaswechselventil (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26) eine Übertragungsanordnung (28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35) zugeordnet ist, wobei die Übertragungsanordnung (28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35) mindestens eine Zwischenhebelanordnung (58) und mindestens eine Schwenkhebelanordnung (56) aufweist, wobei ein Zwischenhebel (64) der Zwischenhebelanordnung (58) eine Arbeitskurve (60) zur Wirkverbindung mit einem Schwenkhebel (72) der Schwenkhebelanordnung (56) aufweist, wobei der Zwischenhebel (64) in Wirkverbindung mit einer Umfangskontur einer Nockenwelle (40) steht und wobei die Zwischenhebelanordnung (58) ein Angriffsorgan (80) aufweist, das mit einer Ventilhubverstelleinrichtung (41) in Wirkverbindung steht, wobei die Ventilhubverstelleinrichtung (41) eine Steuerwelle (50) aufweist, die auf ein erstes Ende (76) eines in einem Lager (84) drehbar gelagerten Stellhebels (74) einwirkt, wobei das zweite Ende (78) mit dem Angriffsorgan (80) der Zwischenhebelanordnung (58) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der in dem Lager (84) drehbar gelagerte Stellhebel (74) auch noch in einem Lager (86) verschieblich gelagert ist.
Patent DE-102012019849-B4 (DE)
Title: Bauteil mit Dichtstopfen sowie Verfahren zum Einformen eines Bauteileinsatzes
Inventor: STUMPF MICHAEL
IPC: F16J15/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2023-11-02
Abstract: Dichtstopfen (1) zum Einsatz in einem Bauteileinsatz (50; 60), der die folgenden Merkmale aufweist:a. einen zylinderähnlichen Dichtkörper (10) mit einer radialen Außenseite, die an eine radiale Innenseite des Bauteileinsatzes (50; 60) anpassbar ist, wobeib. der Dichtstopfen (1) eine entfernbare Montagehilfe (30) an einem geschlossenen Ende des Dichtkörpers (10) aufweist, sodass der Dichtstopfen (1) mit vorauseilender Montagehilfe (30) in den Bauteileinsatz (50; 60) einsetzbar ist, undc. dessen Montagehilfe (30) eine Verjüngung (40) benachbart zum Dichtkörper (10) aufweist, sodass die Montagehilfe (30) vom Dichtkörper (10) entfernbar ist.
Patent DE-102012106403-B4 (DE)
Title: Verfahren zum reaktiven Magnetronsputtern zur Beschichtung von Substraten
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: H01J37/34
Filed: 2012-07-17
Granted: 2019-03-28
Abstract: Reaktives Magnetronsputtern zur Beschichtung von Substraten von einem Target eines Magnetrons, wobei ein zu beschichtendes Substrat dem Magnetron gegenüber angeordnet, dessen Targetmaterial durch Sputtern zerstäubt und das zerstäubte Targetmaterial unter Anwesenheit eines Reaktivgases auf einem Substrat abgeschieden wird, wobei zum Zerstäuben zwischen Substrat und Magnetron ein Plasma gezündet wird, dessen Zündpunkt mittels des Magnetsystems des Magnetrons auf eine in sich geschlossene Bahn, nachfolgend als Erosionsgraben bezeichnet, gezwungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetsystem asymmetrisch betrieben wird, indem dessen magnetische Flussdichte in einem ersten Magnetfeldbereich über einem ersten Abschnitt des Erosionsgrabens mittels der verwendeten Materialien der Magnete und/oder durch deren Geometrien höher eingestellt wird als in einem zweiten Magnetfeldbereich über einem zweiten Abschnitt des Erosionsgrabens, wobei die magnetische Flussdichte in einem von besagten beiden Magnetfeldbereichen gleich oder kleiner als 80% der magnetischen Flussdichte des anderen Magnetfeldbereichs beträgt.
Patent DE-102012108035-B4 (DE)
Title: Kondensator mit verbessertem linearen Verhalten
Inventor: LINK ANDREAS
IPC: H03H9/15
Filed: 2012-08-30
Granted: 2016-06-16
Abstract: Kondensator, umfassend – eine erste und eine zweite elektrisch leitende Lage, – eine erste und eine zweite in der ersten Lage strukturierte Elektrode und eine dritte in der zweiten Lage strukturierte Elektrode, – eine zwischen den leitenden Lagen angeordnete dielektrische Lage, wobei – ein Teil der ersten Elektrode und ein Teil der zweiten Elektrode jeweils zumindest einen Teil der dritten Elektrode überlappen, – die erste Elektrode und die zweite Elektrode Anschlusselektroden des Kondensators sind und – die dielektrische Lage eine Spiegellage eines mit akustischen Wellen arbeitenden Bauelements ist.