baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013638-A1 (DE)
Title: Linearmotor mit verringerter Rastkraft
Inventor: MAEDA TAKUYA
IPC: H02K41/03
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Linearmotor umfasst eine Vielzahl von Magneten, die in gleichmäßigen Intervallen angeordnet sind, und einen Anker, der gegenüberliegend den Magneten angeordnet ist und einen Ankerkern mit einer Vielzahl von Zähnen umfasst, die sich hin zu den Magneten erstrecken. Die Zähne umfassen einen ersten Zahn, der bei einem Ende in der Schubrichtung angeordnet ist, und einen zweiten Zahn, der bei dem anderen Ende auf der gegenüberliegenden Seite angeordnet ist. Der erste Zahn und der zweite Zahn weisen verschiedene Abmaße oder Formen auf, um eine Rastkraft zu verringern, die auf Grund der Struktur des Ankerkerns bei den Enden der Schubrichtung erzeugt wird.
Patent DE-102015100163-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit Strebeneinrichtung
Inventor: RISCH HENDRIK
IPC: B62D21/06
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen, dessen Karosserie (1) mit einer zumindest bereichsweise unterhalb eines Fahrzeugbodens (3, 5) angeordneten Strebeneinrichtung (13) ausgesteift ist, deren Streben (14, 15) zu wenigstens einer zugeordneten Scheitelstelle (20) hin geneigt verlaufen, wobei die Streben (14, 15) der Strebeneinrichtung (13) an der Scheitelstelle (20) mittels einer zugeordneten Stützeinrichtung (21) in Fahrzeughochrichtung abgestützt sind.
Patent DE-102015105046-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Flusenbeutel
Inventor: VARTMANN THOMAS
IPC: D06F58/22
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel, einer mit einer Tür verschließbaren Beschickungsöffnung, sowie einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes, der über eine zwischen der Trommel und einem Wärmetauscher als Strömungskanal (2) zwischengeschalteten Luftführung (1) strömt, deren Eintrittsöffnung (3) im gebogenen Bereich der Beschickungsöffnung (4) angeordnet ist und wobei in der Luftführung (1) eine Flusenfilterung (5) mittels eines in der Eintrittsöffnung (3) eingesetzten Beutels (6) erfolgt. Der Beutel (6) weist gemäß der Erfindung eine mit wenigstens einer Öffnung (7) versehene Abdeckung (8) auf dem Einströmbereich des Beutels (6) auf.
Patent DE-102015105401-A1 (DE)
Title: Drucktasten-Gangschaltungsanordnung mit Tastenzustands- Bestimmungslogik
Inventor: BIALAS DANIEL A
IPC: F16H59/12
Filed: 2015-04-09
Abstract: Ein Fahrzeug oder anderes System umfasst eine Aktuatoranordnung, die betriebsfähig ist, um einen ausgewählten Betriebszustand des Systems in Ansprechen auf ein elektronisches Zustandsauswahlsignal zu erreichen, eine Drucktasten-Gangschaltungsanordnung und einen Controller. Die Schaltanordnung umfasst Drucktasten jeweils mit mindestens drei redundanten Schaltern. Ein binärer offener/geschlossener Zustand von jedem Schalter definiert das elektronische Zustandsauswahlsignal. Der Controller steht in By-Wire-Kommunikation mit den Aktuator- und Drucktasten-Gangschaltungsanordnungen und empfängt das elektronische Zustandsauswahlsignal. Der Controller bestimmt einen gedrückten, gelösten oder unbekannten Tastenzustand von jeder Drucktaste durch Feststellen in Ansprechen auf das elektronische Zustandsauswahlsignal, ob sich alle der redundanten Schalter geschlossen haben. Wenn alle der redundanten Schalter sich nicht geschlossen haben, stellt der Controller fest, ob sich weniger als alle der Schalter innerhalb eines kalibrierten Zeitintervalls zueinander geschlossen und geöffnet haben.
Patent DE-102015106342-A1 (DE)
Title: Ein- und Aussteighilfe
Inventor: HAGENBRUCH HELMUT
IPC: B60R3/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ein- und Aussteighilfe 1 für Fahrzeuge mit einer Rampe 2, die mehrere Rampensegmente 3, 4, 5, 6 umfasst, wobei die Rampensegmente 3, 4, 5, 6 in einer eingefahrenen Position in einem Gehäuse 7 angeordnet sind und über einen Antrieb aus dem Gehäuse 7 ausfahrbar sind, wobei in dem Gehäuse 7 unterhalb der verlagerbaren Rampe 2 wenigstens ein Antriebsrad 10 zum Ein- und Ausfahren der Rampe 2 angeordnet ist, wobei benachbarte Rampensegmente 3, 4, 5, 6 nur nach unten schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei wenigstens ein Teil der Rampensegmente 3, 4, 5, 6 beim Einfahren in das Gehäuse 7 innerhalb des Gehäuses 7 um 180° umlenkbar ist, wobei die um 180° umgelenkten Rampensegmente 5, 6 parallel zu noch nicht umgelenkten Rampensegmenten 3, 4, 5, 6 innerhalb des Gehäuses 7 angeordnet sind.
Patent DE-102015108678-A1 (DE)
Title: Parken von fahrzeugen mit brennstoffzellen- und batteriestromversorgung
Inventor: LI YONGHUA
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-06-02
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Kommunikationsschnittstelle, die dafür ausgelegt ist, Parkinformationen von einer Infrastruktureinrichtung zu erhalten. Die Parkinformationen identifizieren mindestens einen freien Stellplatz und mindestens eine Charakteristik, die dem Stellplatz zugeordnet ist. Das Fahrzeugsystem beinhaltet ferner eine Verarbeitungseinrichtung, die dafür ausgelegt ist, den mindestens einen Stellplatz zumindest teilweise auf der Basis der Charakteristik auszuwählen.
Patent DE-102015109476-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsgerät
Inventor: SUZUKI SHINYA
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Ein Bilderzeugungsgerät umfasst: Eine Entwicklungsvorrichtung, die ein auf einem Bildtragebauteil (1) erzeugtes elektrostatisches Latentbild entwickelt, wobei die Entwicklungsvorrichtung Entwickler beherbergt, die Entwicklungsvorrichtung ein Entwicklertragebauteil mit einer Entwicklungshülse (41) und einem Magnet (42) aufweist, die Entwicklungshülse (41) in der Richtung (X) entgegengesetzt zur Drehrichtung (Y) des Bildtragebauteils (1) drehbar ist, der Magnet (42) in der Entwicklungshülse (41) befestigt ist, auf einer Oberfläche der Entwicklungshülse (41) in der Achsenrichtung verlaufende Nute vorgesehen sind und der Winkel α zwischen einer Wandfläche (412) der Nute auf einer stromaufwärtigen Seite in der Drehrichtung (X) der Entwicklungshülse (41) und der Richtung (H) senkrecht zur Oberfläche der Entwicklungshülse (41) größer als der Winkel γ einer magnetischen Bürste des Entwicklers ist, die an einer engsten Position (A) zwischen dem Bildtragebauteil (1) und dem Entwicklertragebauteil auf einer äußersten Oberfläche der Entwicklungshülse (41) ausgebildet wird.
Patent DE-102015109595-A1 (DE)
Title: Montagehilfe für ein Fenster
Inventor: KAST ALEXANDER
IPC: E06B3/32
Filed: 2015-06-16
Abstract: Um die Montage eines Flügelrahmens 11 in einem Blendrahmen 14 so vorzunehmen, dass das Falzmaß umlaufend innerhalb eines gewünschten Toleranzfeldes bleibt, wird eine Montagehilfe 1 mit einer Markierungsfahne 8 eingesetzt, die sich insbesondere um das Überschlagsmaß „A“ in den Spalt zwischen dem inneren Flügelrahmenüberschlag 12 und der Innensichtfläche 15 des Blendrahmens 14 erstreckt.
Patent DE-102015109853-A1 (DE)
Title: Assistenz- und Entscheidungssystem und Verfahren zur Auswertung von Elektroenzephalogrammen
Inventor: CRÜTS BJÖRN
IPC: G16H50/20
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenz- und Entscheidungssystem umfassend ein EEG-Gerät, eine Eingabeeinheit, eine Ausgabeeinheit, einen Rechner, eine erste Datenbank und eine zweite Datenbank, wobei mit der Eingabeeinheit Patientendaten von einem Benutzer an das EEG-Gerät übermittelbar sind, das EEG-Gerät im Datenaustausch mit dem Rechner steht und die mit dem EEG-Gerät gemessenen Daten und die Patientendaten an den Rechner weiterleitbar sind, die erste Datenbank zum Speichern von vom EEG-Gerät gemessenen Daten, Patientendaten und Daten über Krankheitsbilder ausgelegt ist, in der zweiten Datenbank Informationen über Therapiemöglichkeiten gespeichert sind und der Rechner mit der ersten Datenbank und der zweiten Datenbank im Datenaustausch steht und dazu ausgebildet ist, die vom EEG-Gerät gemessenen Daten und die Patientendaten auszuwerten, mit den Daten über Krankheitsbilder zu vergleichen und anhand dieser Auswertung eine passende Therapie aus der zweiten Datenbank auszuwählen und an die Anzeigeeinheit zu übermitteln, sowie ein Verfahren zur Auswertung von Elektroenzephalogrammen.
Patent DE-102015112397-A1 (DE)
Title: Mehrwegewählventil
Inventor: NICHOLS JON A
IPC: F16K11/074
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrwegewahlventil, die bei der Flüssigkeits-Chromatographie sowie anderen analytischen Verfahren genutzt werden, um ein Fluid entlang sich wechselnder Pfade einer Fließströmung zu leiten. Das Wahlventil hat einen Stator und eine Rotor. Die dynamische Fläche des Stators weist eine Vielzahl von entlang einem Innenring angeordneten Öffnungen, eine Vielzahl von entlang einem Außenring angeordneten Öffnungen, und eine ringförmige in der dynamischen Fläche ausgeformte Sammelriefe auf. Der Innenring, der Außenring, und die ringförmige Sammelriefe sind konzentrische Kreise. Die dynamische Fläche des Rotors ist ausgestaltet, um mit der Rückseite des Stators verbunden zu werden, und weist zwei Fluidströmungspfade auf. Ein Fluidströmungspfad weist ein Ende in einem Rotationszentrum des Rotors auf und ein anderes Ende des Fluidströmungspfades ist vorbereitet, um in Deckung mit einer Öffnung des Stators entlang des Innenrings ausgerichtet zu sein. Der zweite Fluidströmungspfad hat ein Ende, das ausgestaltet ist, um in Deckung mit der ringförmigen Sammelriefe ausgerichtet zu sein und ein anderes Ende ist ausgestaltet, um in Deckung mit einer Öffnung des Stators entlang des Außenrings ausgerichtet zu sein.
Patent DE-102015113824-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung einer Fahrbewegung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAURER SIMON ALEXANDER
IPC: B60T8/1755
Filed: 2015-08-20
Abstract: Durch ein gezieltes Einleiten eines Giermoments, z. B. durch das Abbremsen eines Fahrzeugrades soll eine Rotation des Fahrzeugs erzielt werden, damit das Fahrzeug aus einem kritischen Bereich mit einem Hindernis weggedreht werden kann.
Patent DE-102015114662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiter-Bauteils, optoelektronisches Halbleiter-Bauteil, Temporärer Träger
Inventor: JAEGER HARALD
IPC: H01L33/52
Filed: 2015-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiter-Bauteils mit den folgenden Schritte: • Bereitstellen eines Trägers mit zwei Metallschichten, wobei die Metallschichten voneinander lösbar sind, • Befestigen eines optoelektronischen Halbleiterchips auf der ersten Metallschicht des Trägers, • Mechanisches Lösen der zweiten Metallschicht von der ersten Metallschicht. Optoelektronisches Halbleiter-Bauteil mit einem lichtemittierenden Halbleiterchip und Kontaktflächen, die Chrom aufweisen. Temporärer Träger zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiter-Bauteils. Der Träger weist eine erste Metallschicht und eine zweite Metallschicht auf, wobei die zweite Metallschicht lösbar auf der ersten Metallschicht angebracht ist.
Patent DE-102015114821-A1 (DE)
Title: Seilaufnahme
IPC: F16G11/14
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seilaufnahmevorrichtung (100) zur Sicherung einer Person oder eines Gegenstands an einem Seilelement (101). Die Seilaufnahmevorrichtung weist ein Befestigungselement (103) und ein Seilaufnahmeelement (102) auf. Das Seilaufnahmeelement (102) weist eine Durchgangsöffnung (104), eine erste Nut (105) und eine zweite Nut (106) auf. Das Befestigungselement (103) ist zum Befestigen der Person oder des Gegenstands an dem Seilaufnahmeelement (102) ausgebildet. Das Seilaufnahmeelement (102) weist eine erste Oberfläche (107) und eine, der ersten Oberfläche (107) gegenüberliegende zweite Oberfläche (301) auf, wobei die Durchgangsöffnung (104) zwischen der ersten Oberfläche (107) und der zweiten Oberfläche (301) derart ausgebildet ist, dass eine Schlaufe des Seilelements (101) durchführbar ist. Das Seilaufnahmeelement (102) weist eine Randfläche (108) auf, welche zwischen der ersten Oberfläche (107) und der zweiten Oberfläche (301) verläuft, wobei die erste Nut (105) und die zweite Nut (106) beabstandet voneinander in der Randfläche (108) derart ausgebildet sind, dass die Schlaufe des Seilelements (101) in der ersten Nut (105) und der zweiten Nut (106) anordbar ist.
Patent DE-102015115212-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem und parkassistenzverfahren
Inventor: KIYOKAWA YUSUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein Parkassistenzsystem umfasst eine elektronische Steuereinheit (14). Die elektronische Steuereinheit (14) ist konfiguriert zum Detektieren eines Hindernisses. Die elektronische Steuereinheit (14) ist konfiguriert zum Bestimmen, ob es einem Fahrzeug (1) gestattet ist, über das Hindernis zu fahren. Die elektronische Steuereinheit (14) ist konfiguriert zum Einstellen einer Zielposition, an die sich das Fahrzeug (1) bewegt, auf eine Position, an der das Fahrzeug (1) mit dem Hindernis überlappt, wenn bestimmt wird, dass es dem Fahrzeug (1) gestattet ist, über das Hindernis zu fahren.
Patent DE-102015117939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Strahlendosis und Produkt
Inventor: SCHUSTER CHRISTIANE
IPC: G01T1/105
Filed: 2015-10-21
Abstract: Das Verfahren dient zur Bestimmung einer Strahlendosis und umfasst die Schritte: A) Bereitstellen einer Flüssigkeit (1), in der Leuchtstoffpartikel (2) suspendiert sind und in der zumindest ein Präparat (3) gelöst oder suspendiert ist, B) Bestrahlen der Flüssigkeit (1) mit einer hochenergetischen Strahlung (R) mit einer Strahlendosis, wodurch ein spektrales und/oder zeitliches Fotolumineszenzverhalten der Leuchtstoffpartikel (2) verändert wird, C) Anregen der bestrahlten Leuchtstoffpartikel (2) zur Fotolumineszenz mit einer niederenergetischen Strahlung (E) und spektrales und/oder zeitliches Ausmessen der Fotolumineszenz (L), und D) Auswerten des Ausmessens der Fotolumineszenz, wodurch die Strahlendosis bestimmt wird.
Patent DE-102015117981-A1 (DE)
Title: Handhygiene-Kosmetikum
Inventor: SINGER CHRISTIAN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue kosmetische und hygienische Zusammensetzung mit hautpflegenden und reinigenden Wirkstoffen zur Pflege und Hygiene der Haut, mit rückwirkenden Substanzen. Bekannte Hygiene-, Pflegeprodukte oder Sonnenschutzmittel sind nicht auf die Desinfektion der Haut gerichtet. Überraschenderweise schafft es die erfinderische Zusammensetzung eine optimale Pflege der Haut bei gleichzeitigem Sonnenschutz und mikrobiozider Wirkung zu erreichen, wobei eine optimale Hautverträglichkeit und eine lange Haltbarkeit gewährleistet sind. Die Zusammensetzung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie gleichzeitig einen Filter gegen Ultraviolettstrahlung enthält, insbesondere wenigstens Tocopherol, Titanium Dioxid und wenigstens einen mikrobioziden Wirkstoff.
Patent DE-102015118123-A1 (DE)
Title: Thermisches Durchflussmessgerät und Anordnung mit einem Rohr und dem thermischen Durchflussmessgerät
Inventor: SCHULTHEIS HANNO
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein thermisches Durchflussmessgerät umfassend einen Sensor mit einem metallischen Sensorgehäuse (1), welches einen Hohlkörper (2) zum Anschluss an eine Einsteckvorrichtung und/oder eine Rohrwandung aufweist, wobei der Hohlkörper (2) ein Grundfläche (11) aufweist; wobei das Sensorgehäuse (1) zumindest eine erste und eine zweite Stifthülse (3a, 3b) aufweist, welche ausgehend von der Grundfläche (11) hervorstehen, wobei die Stifthülsen (3a, 3b) jeweils eine Längsachse und jeweils eine endständige Stirnfläche (13) aufweisen, wobei die beiden Stifthülsen eine Verbindungsachse definieren wobei eine jede der beiden Stifthülsen einen ersten Abschnitt (8a) aufweist mit der Stirnfläche (13) und einer Mantelfläche aufweist; wobei in der ersten Stifthülse (3a), insbesondere in dem endständigen Abschnitt (8a) dieser Stifthülse (3a), ein erster Heizer angeordnet ist und dass in der zweiten Stifthülse (3b), insbesondere in dem endständigen Abschnitt (8a) dieser Stifthülse (3b), ein Temperatursensor zur Ermittlung der Mediumstemperatur angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (1) zumindest eine dritte Stifthülse (4) in welcher ein zweiter Heizer angeordnet und wobei das Sensorgehäuse ein Strömungshindernis (5) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass die dritte Stifthülse in einer ersten Strömungsrichtung (D) zumindest teilweise im Strömungsschatten dieses Strömungshindernisses (5) angeordnet ist; wobei die erste Strömungsrichtung (D) in einem Winkel von 80–100° zu der Verbindungsachse verläuft und wobei die erste Strömungsrichtung auf einer Ebene die senkrecht zu den Längsachsen der beiden vorgenannten Sensorhülsen und auf der die Verbindungsachse liegt, angeordnet ist.
Patent DE-102015118666-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Neigeantrieb eines Lastaufnahmemittels eines Flurförderzeugs
Inventor: SCHULTZ THORSTEN
IPC: B66F9/22
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischer Neigeantrieb (6) zum Neigen eines Lastaufnahmemittels (5) eines Flurförderzeugs (1), wobei der Neigeantrieb (6) zumindest einen als doppeltwirkenden Hydraulikzylinder ausgebildeten Neigezylinder (7) aufweist, wobei zur Steuerung des Hydraulikzylinders (7) ein manuell betätigtes Steuerventil (15) vorgesehen ist, das an eine Förderleitung (16) einer Hydraulikpumpe (17), an eine zu einem Behälter (18) geführten Behälterleitung (19), an eine erste Druckmittelleitung (20a), die mit einem ersten Druckraum (7a) des Hydraulikzylinders (7) verbunden ist, und an eine zweite Druckmittelleitung (20b) angeschlossen ist, die mit einem zweiten Druckraum (7b) des Hydraulikzylinders (7) verbunden ist, wobei das Steuerventil (15) eine Stellung (15b) zum Vorneigen und eine Stellung (15b) zum Zurückneigen des Lastaufnahmemittels (5) aufweist. Erfindungsgemäß ist ein elektrisch betätigtes Ventilmittel (30) vorgesehen, mit dem bei in der Stellung (15b) zum Vorneigen des Steuerventils (15) und/oder in der Stellung (15c) zum Zurückneigen des Steuerventils (15) die Neigegeschwindigkeit des Lastaufnahmemittels (5) reduzierbar oder auf einen konstanten Wert begrenzbar ist.
Patent DE-102015119002-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: STURM MICHAEL
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektronikeinheit, sowie einen Elektromotor mit einer solchen Elektronikeinheit mit einer Dichtungsanordnung, die eine auf einer Leiterplatte montierte Schnittstellenbaugruppe (32) sowohl gegenüber einer Innenseite (25) des Elektronikgehäuses (20) als auch stirnseitig im Bereich der Steckerschnittstelle (33) abdichtet, derart, dass das Innere des Elektronikgehäuses (20) auch im nicht eingesetzten Zustand einer Anschlussbox (40) der Elektronikeinheit gegen Eintritt einer Flüssigkeit abgedichtet wird.
Patent DE-102015121434-A1 (DE)
Title: Kameraeinheit mit einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraeinheit (1) zur bildlichen Erfassung eines Außenbereichs für ein Kraftfahrzeug mit einer zum Reinigen der Kameraeinheit (1) vorgesehenen Reinigungsvorrichtung (2).
Patent DE-102015201040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung lokaler Zustandsdaten einer Eisenbahnstrecke an ein Schienenfahrzeug
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: B61L23/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung lokaler Zustandsdaten einer Eisenbahnstrecke an ein Schienenfahrzeug sowie eine diesbezügliche Vorrichtung. Zusätzlich oder alternativ zu Funkzugbeeinflussung ist vorgesehen, dass ein Strahlungsfenster eines Radarsensors des Schienenfahrzeuges derart räumlich ausgerichtet wird, dass ein zustandsspezifisches oder ein zustandsspezifisch moduliertes Reflexionssignal eines abgestrahlten Radarsignals von dem Radarsensor empfangen und ausgewertet wird.
Patent DE-102015204099-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Beckengurt (5), der sich im angelegten Zustand quer zum Fahrzeugsitz (1) über das Insassen-Becken zwischen seitlichen Anbindungspunkten (A1, A2) erstreckt, welcher Beckengurt (5) einen Airbagabschnitt mit darin integrierter Airbag-Anordnung (23) aufweist, die im angelegten Zustand in einer Wirkposition (W) im Schoßbereich des Fahrzeuginsassen (3) positioniert ist. Erfindungsgemäß weist die Sicherheitsgurteinrichtung eine Positioniereinheit (21) auf, mittels der bei angelegtem Beckengurt (5) der Airbagabschnitt zwischen seiner Wirkposition (W) und einer Verstauposition (V) außerhalb des Schoßbereichs des Fahrzeuginsassen (3) verstellbar ist.
Patent DE-102015204398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Welle für ein Haushaltsgerät, Welle für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken
Inventor: WEBER TOM
IPC: D06F37/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Welle 20 für ein Haushaltsgerät 10 zur Pflege von Wäschestücken, bei welchem zumindest ein Teilbereich der Welle 20 randschichtgehärtet wird, wobei die Welle 20 zum Randschichthärten nitrocarburiert wird, wodurch eine mit Stickstoff und Kohlenstoff angereicherte Nitrierschicht an der Welle 20 ausgebildet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Welle 20 für ein Haushaltsgerät 10 zur Pflege von Wäschestücken sowie ein Haushaltsgerät 10 zur Pflege von Wäschestücken mit einer derartigen Welle 20.
Patent DE-102015210500-A1 (DE)
Title: Luftführungselement zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Luftführungselement (4) zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges (1) mit einem Laderaumaufbau (2) beschrieben, welches im Heckbereich (3) des Laderaumaufbaus (2) von außen anbringbar ist und einen Luftleitkanal (5) mit einer in Fahrtrichtung (x) vorderen Lufteintrittsöffnung (6) und einer hinteren Luftaustrittsöffnung (7) aufweist, wobei die Lufteintrittsöffnung (6) den Laderaumaufbau (2) in der Fahrtrichtung (x) überlappt und die Luftaustrittsöffnung (7) hinter dem Laderaumaufbau (2), innerhalb dessen Querschnittskontur angeordnet ist, wobei das Luftführungselement (4) eine den Luftleitkanal (5) begrenzende Kappe (8) aufweist. Es lag daher der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Luftführungselement zu entwickeln, dass bei langsamer Fahrt oder Stillstand keine Vergrößerung der Abmessungen des Laderaumaufbaus hervorruft. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Kappe (8) aus einem flexiblen Flächengebilde (9) hergestellt ist.
Patent DE-102015210666-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit einem automatisierten Schaltgetriebe
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) mit einem automatisierten Schaltgetriebe (4) und mit einem Antriebsaggregat (2), wobei das automatisierte Schaltgetriebe (4) mindestens zwei Anfahrgänge für eine Vorwärtsfahrtrichtung bereitstellt, und mit einer getriebeinternen oder getriebeexternen Anfahrkupplung (5), nämlich Verfahren zum Betreiben eines solchen Antriebsstrangs (1) im Kriechen mit einer Kriechgeschwindigkeit in Vorwärtsfahrtrichtung, wobei zum Kriechen bei einem im Schaltgetriebe (4) eingelegten Anfahrgang für eine Vorwärtsfahrtrichtung und bei geschlossener, nicht-schlupfender Anfahrkupplung (5) das Antriebsaggregat (2) drehzahlgeregelt betrieben wird, sodass sich eine von der Drehzahl des Antriebsaggregats (2) und der Übersetzung des im Schaltgetriebe (4) eingelegten Anfahrgangs abhängige Kriechgeschwindigkeit ausbildet, wobei abhängig von einer Betätigung eines Bedienelements (8) einer Geschwindigkeitsregelanlage für das Kriechen zumindest ein angepasster Anfahrgang bestimmt und im Schaltgetriebe (4) automatisch eingelegt wird.