baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102940-U1 (DE)
Title: Aufladende Verwaltungsvorrichtung für Akkumulatoren
IPC: H02H7/18
Filed: 2012-08-03
Abstract: Aufladende Verwaltungsvorrichtung für Akkumulatoren, die die Akkumulatoren (40) eines Akkumulatorsatzes (4), die aufgeladen werden können, überwachen, die durch die unabhängige Aufladung die gespeicherte Strommenge der Akkumulatoren (40) ausgleichen kann und die umfasst: eine Vielzahl von Stromspeichermodulen (30), die mit der Stromquelle und dem Akkumulatorsatz (4) verbunden sind und jeweils eine erste Spule (301), einen Magnetkern (302) und eine zweite Spule (303) aufweisen, wobei die erste Spule (301) durch den Magnetkern (302) mit der zweiten Spule (303) verbunden und mit einem ersten Schalter (304) reihengeschaltet ist, ein Überwachungsmodul (31), das mit den Akkumulatoren (40) elektrisch verbunden ist, den Strompegel, die Stromgröße und die Temperatur der Akkumulatoren (40) überwacht und den Pegelzustand der Akkumulatoren (40) detektiert, wobei wenn mindestens ein Akkumulator (40) einen niedrigeren Strompegel besitzt, das Überwachungsmodul (31) ein Ladesignal sendet, und ein Steuermodul (32), das mit dem Überwachungsmodul (31) und durch die ersten Schalter (304) mit den...
Patent DE-202012105075-U1 (DE)
Title: Hülle zur Beheizung eines Werkzeughalters
IPC: B23B31/117
Filed: 2012-12-27
Abstract: Hülle zur Beheizung eines Werkzeughalters, welcher magnetisierbar ist, bestehend aus: – ein erstes Ende (12); – ein zweites Ende (13); – eine axiale Richtung (11); – ein umhüllter Abstand (14), ausgebildet entlang der axialen Richtung; und – eine angrenzende Oberfläche (16), ausgebildet innerhalb der Hülle.
Patent DE-202013002877-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit verstellbarer Sitzeinheit
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Rollstuhl mit verstellbarer Sitzeinheit, bestehend aus einem Fahrwerkrahmen und einer in ihrer Schwerpunktlage, Sitzhöhe, Sitzneigung verstellbaren Sitzeinheit, wobei als Sitzelement vorzugsweise ein Spanntuch Verwendung findet, gekennzeichnet dadurch, dass der Fahrwerkrahmen (1) und die Sitzeinheit (2) durch Stützen (8 und 9) kinematisch verbunden sind, wobei die Stützlager (13) der hinteren Stützen (8) und die Stecknabenlager (20) für die Antriebsräder (5) an den Seitenteilen des Fahrwerksrahmen (1) hintereinander fest verspannt sind und dass an den Längsholmen (2.1) die Stützlager (12) der Stützen (8) vor den Gelenken (24) der Rückenlehne (3) und die vorderen Stützlager (14) form- und kraftschlüssig mit dem jeweiligen Längsholm (2.1) verspannt sind, wobei die vorderen Stütze (9) in ihrer Stützlänge verstellbar sind und dass an den Seitenteilen des Fahrwerksrahmen (1) die Stützlager (16) an einem Schiebeelement (15) befestig sind, das auf dem Profilrohr justierbaren gelagert ist.
Patent DE-202013008730-U1 (DE)
Title: Parfümierter Klebesticker zur Erfrischung der Föhnluft
IPC: A45D20/12
Filed: 2013-09-24
Abstract: Der Parfümierter Klebesticker zur Erfrischung der Föhnluft der auf das Schutzgitter des Handföhns (Haartrockners) üblicher Bauart geklebt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine geometrische Flächenform besitzt, vorzugsweise kreisrund und ein Durchmesser von vorzugsweise 15 mm bis 20 mm und aus einem parfümierten saugfähigen Fasermaterial (2) besteht.
Patent DE-202013102265-U1 (DE)
Title: Lösevorrichtung
IPC: B25B13/50
Filed: 2013-05-24
Abstract: Lösevorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen ersten Abschnitt (11) und einen zweiten Abschnitt (12) aufweist, wobei der erste Abschnitt (11) ein Montageloch besitzt, wobei der zweite Abschnitt (12) ein Durchgangsloch (121) besitzt, ein Drehelement (2), das drehbar im Montageloch des ersten Teils angeordnet ist und ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende einen Antrieb (21) besitzt, wobei das zweite Ende einen Druckteil (22) besitzt, der durch Drehen des Drehelements (2) in das Durchgangsloch (121) eintreten kann, und einen Einsatz (3), der lösbar im Durchgangsloch (121) des zweiten Teils (12) angeordnet ist.
Patent DE-202013103100-U1 (DE)
Title: Flächenelement einer Brandschutzverglasung, insbesondere Glastür für Brandschutzzwecke zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-07-11
Abstract: Flächenelement einer Brandschutzverglasung, insbesondere Glastür für Brandschutzzwecke zur Vermeidung des Durchtritts von Feuer und Rauch im Brandfall von einem Raum in einen anderen Raum, mit einer ein Brandschutzmittel enthaltenden Brandschutzscheibe (1), die von einem Rahmen gehalten ist, der aus beidseitig der Brandschutzscheibe (1) angeordneten und durch eine Verbindungsvorrichtung (7) miteinander verbundenen Rahmenprofilen (4, 5; 23, 24) besteht, dadurch gekennzeichnet, a. dass die Rahmenprofile (4, 5; 23, 24) zu beiden Seiten der Brandschutzscheibe (1) randseitig über diese vorkragend derart angeordnet sind, dass zwischen den beidseitigen Rahmenprofilen (4, 5; 23, 24) ein nutenförmiger Freiraum (F) bereitgestellt ist, in welchem die Verbindungsvorrichtung (7) angeordnet ist, b. dass in dem Freiraum (F), die Verbindungsvorrichtung (7) abdeckend oder umschließend, ein Formstreifen (FS) aus Brandschutzmaterial angeordnet ist, c. und dass die Verbindungsvorrichtung (7) besteht aus – einer im Wesentlichen topfförmigen Verbinderhülse (11), deren Boden (14) mit einem in das eine Rahmenprofil (5) einschraubbaren Gewindeteil (17) und deren Wandung (12) mit einer Querbohrung (13) versehen ist, – einem Verbindungsbolzen (9) mit einem Gewindeteil (21) zur Verbindung mit dem anderen, gegenüberliegenden Rahmenprofil (4) und einem Zylinderteil (18) zum Einsetzen in den Hohlraum (15) der topfförmigen Verbinderhülse (11), welcher Zylinderteil (19) mit einer Ringnut (20) versehen ist, sowie aus – einem Fixierelement (10) zum formschlüssigen Fixieren des Verbindungsbolzens (9) in der Verbindungshülse (11).
Patent DE-202013103201-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Schwimmbrille, aufweisend: einen linken Rahmenkörper (20, 20') und einen rechten Rahmenkörper (21, 21'), die jeweils eine Innenumfangsfläche (201, 211) und eine Außenumfangsfläche (202, 212) aufweisen; Gläser (30, 30'; 31, 31'), die mit den jeweiligen Außenumfangsflächen (202, 212) des linken und des rechten Rahmenkörpers (20, 20'; 21, 21') einstückig ausgebildet sind; ein Verbindungselement (22, 22'), das den linken und den rechten Rahmenkörper (20, 20'; 21, 21') miteinander verbindet; Schutzkissen (4, 4'), die an den jeweiligen Innenumfangsflächen (201, 211) des linken und des rechten Rahmenkörpers (20, 20'; 21, 21') angebracht sind und jeweils einen Verbindungsabschnitt (41, 41') mit einer Verbindungsfläche (410, 410') und einer Anlagefläche (411, 411') aufweisen; und Kopfriemenvorrichtungen (5, 5'), die an jeweiligen Außenseiten des linken und des rechten Rahmenkörpers (20, 20'; 21, 21') angeordnet sind, wobei Lippenabschnitte (203, 213) entlang den jeweiligen Innenumfangsflächen (201, 211) des linken und des rechten Rahmenkörpers (20, 20'; 21, 21') ausgebildet sind, wobei die Verbindungsflächen (410; 410') der Verbindungsabschnitte (41; 41') die Lippenabschnitte (203, 213) einstückig umgreifen, wobei jede Anlagefläche (411, 411') der Verbindungsabschnitte (41, 41') in Bezug auf einen Gesichtsabschnitt geneigt ist, der einem Außenrandbereich einer Augenhöhle eines Schädels entspricht, und wobei der Gesichtsabschnitt derart definiert ist, dass er einen Bereich über der Augenhöhle und benachbart zu einer Augenbraue, einen Seitenabschnitt eines Nasenrückens benachbart zu einer Tränendrüse an einem Innenseitenabschnitt der Augenhöhle, einen Bereich benachbart zu einem unteren Tränensack unter der Augenhöhle, und einen äußeren Augenwinkel in Bezug auf einen äußeren Seitenabschnitt der Augenhöhle benachbart zu einer Schläfe umfasst, wodurch die Schwimmbrille an die Gesichtsabschnitte in Bezug auf die Außenrandbereiche der Augenhöhlen derart perfekt angepasst ist, dass sie ohne eine Wasserleckage und ein Kompressionsgefühl bequem getragen werden kann.
Patent DE-202013104838-U1 (DE)
Title: Elektronische Architektur für die Fernverwaltung von Geräten, insbesondere Waschgeräten
IPC: D06F34/05
Filed: 2013-10-29
Abstract: Elektronische Architektur für die Fernverwaltung einer Vielzahl von Geräten (11, 12, 13) zum Waschen von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – eine Kontroll- und Steuereinheit (14) an Bord jedes der Geräte (11, 12, 13); – einen oder mehrere Zugangspunkte (18) zu einem drahtlosen, oder teilweise drahtlosen und teilweise verdrahteten Kommunikationsnetz; – zumindest einen tragbaren Tablet-Rechner (19), der mit einem drahtlosen Kommunikationsmodul (21) versehen und mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm (20) ausgestattet ist; wobei die Kontroll- und Steuereinheiten (14) und der zumindest eine tragbare Tablet-Rechner (19) durch Zugang zum Kommunikationsnetz über den einen genannten Zugangspunkt oder die genannten mehreren Zugangspunkte (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014001503-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme entnehmbarer Gegenstände
IPC: A45C11/00
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme entnehmbarer Gegenstände, insbesondere Adventskalender (1), mit einer einen unteren Abschluss (6), eine umlaufende Seitenwandung (7) und eine obere Abdeckung (8) aufweisenden, dreidimensionalen Außenhülle (4), in deren Innenraum ein Einsatzkörper (5) aufnehmbar ist, der eine einen zentralen Kanal (9) umgreifende, wandnah entlang der Seitenwandung (7) der Außenhülle (4) verlaufende Wandanordnung aufweist, wobei die Seitenwandung (7) der Außenhülle (4) mit Türchen (11) und die Wandanordnung des Einsatzkörpers (5) mit den Türchen (11) zugeordneten Aufnahmefächern (12) versehen sind, die mit entnehmbaren Gegenständen bestückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsatzkörper (5) zusätzlich zu den in den Aufnahmefächern (12) enthaltenen Gegenständen (13) noch eine entnehmbare Flasche (3) aufgenommen ist, wobei der Kanal (9) des Einsatzkörpers (5) als Flaschenaufnahmeraum eingerichtet ist, dessen kleinste lichte Weite (w) an den größten Flachendurchmesser angepasst ist und wobei am unteren Endbereich des Einsatzkörpers (5) eine oberhalb des unteren Abschlusses (6) der Außenhülle (4) vorgesehene, untere Flaschenabstützung (14) angebracht ist.
Patent DE-202014002155-U1 (DE)
Title: Feueranzünder, bestehend aus Birkenrinde in Kombination mit Kleinholz, als Anzündhilfe um ein Holzfeuer zu entzünden
IPC: C10L11/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Feueranzünder bestehend aus einer Kombination von Birkenrinde und Holz, welcher mit herkömmlichen flammenerzeugenden Hilfsmitteln (Feuerzeug, Zündhölzer, etc.) einfach entzündet werden kann. Insbesondere geeignet, die Entzündung eines Holzfeuers in Kaminen, Feuerschalen, Öfen, etc. auf umweltschonende, CO2-neutrale Weise, sowie einfach, schnell, sicher und wirkungsvoll zu vollziehen. In Variante A dadurch gekennzeichnet, dass Birkenrinde konstruktiv mit derselben verbundenes Holz entzündet, welches die nötige Brennenergie liefert, um ein Feuer aus größeren Holzscheiten zu entzünden. Die Verbindung von Birkenrinde und Holz erfolgt dabei durch eine Steckverbindung mittels eines weiteren Holzteils. In Variante B dadurch gekennzeichnet, dass eine Körper aus Birkenrindenteilen, die miteinander verbunden sind, die nötige Brennenergie liefert, um ein Feuer aus größeren Scheiten zu entzünden. Die Verbindung der Birkenrindenteile zu einem Körper erfolgt dabei durch eine Steckverbindung mittels eines Holzteils.
Patent DE-202014005885-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubare gestapelte Induktionsvorrichtung
IPC: H01F5/00
Filed: 2014-07-14
Abstract: Zusammenbaubare gestapelte Induktionsvorrichtung, die eine gestanzte achtförmige Blechspule (1), einen oberen, mittleren und unteren Eisenkern (2, 3, 4) und zwei Scheiben (5, 6) umfasst, wobei  – die achtförmige Blechspule (1) einen oberen Querabschnitt (11) aufweist, wobei sich zwei Senkrechtabschnitte (12) von den beiden Enden des Querabschnitts (11) nach unten erstrecken, wobei sich die beiden Senkrechtabschnitte (12) versetzt nach innen erstrecken und jeweils einen unteren Querabschnitt (13) bilden, wobei die unteren Querabschnitte (13) nach unten gefaltet werden und die elektrischen Anschlüsse (14) bilden, die jeweils ein Faltende (15) besitzen, wobei die achtförmige Blechspule (1) einen oberen Aufnahmeraum (16) und einen unteren Aufnahmeraum (17) bildet,  – der obere Eisenkern (2), der mittlere Eisenkern (3) und der untere Eisenkern (4) aus Ferrit hergestellt sind, wobei der obere Eisenkern (2) und der untere Eisenkern (4) für den oberen Querabschnitt (11) und den unteren Querabschnitt (13) jeweils eine Ausnehmung (21, 41) besitzen,  – die Scheiben (5, 6) die Spaltgröße des oberen Eisenkerns (2), der mittleren Eisenkerns (3) und des unteren Eisenkerns (4) definieren, und  – bei der Montage der mittlere Eisenkern (3) und der untere Eisenkern (4) in den oberen Aufnahmeraum (16) und den unteren Aufnahmeraum (17) der achtförmigen Blechspule (1) eingesetzt werden, wobei der obere Eisenkern (2) auf die Oberseite der achtförmigen Blechspule (1) gelegt wird, wonach in die Spalte des oberen Eisenkerns (2), des mittleren Eisenkerns (3) und des unteren Eisenkerns (4) die Scheiben (5, 6) eingesetzt und mit den Eisenkernen zusammengeklebt werden, wodurch eine Induktionsvorrichtung mit einer mehrschichtigen Spule gebildet ist, so dass durch die Reihenschaltung des oberen Eisenkerns (2), des mittleren Eisenkerns (3) und des unteren Eisenkerns (4) sowie die Scheiben (5, 6) in den Spalten der Eisenkerne die Induktivität der Induktionsvorrichtung verstellt werden kann.
Patent DE-202014008888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung des Gliedes nach Gebrauch am Pissoir
IPC: A47K17/00
Filed: 2014-11-04
Abstract: Toiletten Papier Halter aus Plastik, Metall oder Holz, dadurch gekennzeichnet, dass der oberhalb zwischen zwei Pissoirbecken angebracht ist, das Papier doppellagiges dickes Toilettenpapier ist und mit einer Hand leicht herausziehbar ist.
Patent DE-202014009760-U1 (DE)
Title: Zahnstangenaufzug
IPC: B66B11/04
Filed: 2014-12-04
Abstract: Zahnstangenaufzug mit einer Aufzugskabine (1) und einem mit der Aufzugskabine (1) verbundenen, mit Elektroenergie versorgbaren Elektromotor (2), der getriebetechnisch über ein Ritzel (3) mit mindestens einer stationär angeordneten Zahnstange (5) gekoppelt ist, so dass durch die Drehung des mindestens einen Elektromotors (7) und damit des Ritzels (3) eine steuerbare Relativbewegung der Aufzugskabine (1) zur mindestens einen Zahnstange (5) entlang eines Fahrweges (0) generierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufzugskabine (1) mindestens einen Energiespeicher (4) aufweist, der über Mittel (7, 8), die entlang des Fahrweges (0) und an oder in der Aufzugskabine (1) angeordnet sind, kontaktlos aufladbar ist und der mindestens eine Elektromotor (2) ausschließlich mit Elektroenergie aus dem mindestens einen Energiespeicher (4) versorgbar ist.
Patent DE-202014010537-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24H1/43
Filed: 2014-06-04
Abstract: Heizgerät, umfassend einen schraubenlinienförmig gewendelten, einen Durchströmspalt (1) für Abgase begrenzenden Wärmeübertrager (2), wobei ein erster Wendelgang (2.1) des Wärmeübertragers (2) benachbart zu einer Wandung (3) des Heizgerätes angeordnet und ein Teilstück (1.1) des Durchströmspaltes (1) zwischen dem ersten Wendelgang (2.1) des Wärmeübertragers (2) und der Wandung (3) verlaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen dem ersten Wendelgang (2.1) des Wärmeübertragers (2) und der Wandung (3) verlaufende Teilstück (1.1) des Durchströmspaltes (1) mit einem Abdichtelement (4) abgedichtet ausgebildet ist.
Patent DE-202014011379-U1 (DE)
Title: Bewegungstrainer für Personen mit verkürzten Extremitäten
IPC: A63B22/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ertüchtigung der Extremitäten eines Körpers (11) einer kleinwüchsigen Person mit eingeschränkter Hüftbeweglichkeit mit mindestens einer Sitzfläche (3) und mindestens einem beweglichen Hebelarm (6), der mechanisch mit mindestens einem Kurbelmechanismus (10) in Wirkverbindung steht und die Verbindungslinie (15) zwischen dem Drehpunkt D des Hüftgelenks des Körpers (11) der kleinwüchsigen Person und dem Schwerpunkt S der Sitzfläche (3) und dem Mittelpunkt (12) des Kurbelmechanismus (10) mit geringen Abweichungen in etwa auf einer Achse (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Aufbau der Vorrichtung in Modulbauweise errichtet ist und aus einer Mehrzahl einzelner verstellbarer Bauteile besteht; und- die Vorrichtung sich im Wesentlichen nach der Anatomie des Benutzers richtet, wobei der Abstand zwischen dem Mittelpunkt (12) des Kurbelmechanismus (10) und dem Sitzflächenschwerpunkt S sehr kurz ausgebildet ist und mit einem Stellglied (13) einstellbar ist und sich nach der Länge der Beine des Benutzers richtet; und- die Einstellbarkeit des Hebelarms (6) des Kurbelmechanismus (10) mittels eines Stellgliedes erreicht wird; und- dass der Winkel a, der zwischen Verbindungslinie (15) und der tatsächlichen Verbindungslinie (15') von der Senkrechten zwischen +/- 7°, vorzugsweise zwischen 2° - 3° liegt und variable einstellbar ist.
Patent DE-202014101679-U1 (DE)
Title: Blockmaterial zum Messern von Dekorlagen für Kraftfahrzeuge-Zierteile
IPC: B32B7/12
Filed: 2014-04-09
Abstract: Blockmaterial (1) zum Messern von Dekorlagen (2) für Kraftfahrzeug-Zierteile, wobei das Blockmaterial (1) eine im Wesentlichen quaderförmige Form mit einer Oberseite (3) und einer der Oberseite (3) gegenüberliegenden Unterseite (4) aufweist, umfassend wenigstens zwei geradlinig verlaufende und parallel zur Oberseite (3) und zur Unterseite (4) eingebrachte Materialschichten (5), wenigstens eine geradlinig verlaufende und parallel zu den Materialschichten (5) eingebrachte lichtdurchlässige Zwischenschicht (6), wobei jede Zwischenschicht (6) zwischen zwei Materialschichten (5) angeordnet ist, und wobei die Materialschichten (5) untereinander und die Materialschichten (5) und die Zwischenschichten (6) durch einen Klebstoff (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014103981-U1 (DE)
Title: Fingerspraypumpe
IPC: B05B11/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Fingerspraypumpe (1) zum Sprühaustrag eines Mediums (M), mit einem fingerbetätigbaren Pumpkopf (4), einer Auslassdüse (11) und einer Pumpkammer (36), die ein Einlassventil (E) und einen durch eine Bewegung des Pumpkopfes (4) bewegbaren Pumpkolben (13) aufweist, wobei das Medium (M) einen Mediumweg (11) zwischen Pumpkammer (36) und Auslassdüse (10) durchsetzt, wobei weiter der Pumpkolben (13) in Zusammenwirkung mit einer Kolbenstange (6) ein Auslassventil (A) bildet und der Pumpkolben (13) relativ zu der Kolbenstange (6) gegen die Kraft einer ersten Feder (F 1 ) zur Betätigung des Auslassventils (A) verschiebbar ist, wobei die Kolbenstange (6) gegen die Kraft einer zweiten Feder (F 2 ) verschiebbar ist, wobei weiter beide Federn (F 1  und F 2 ) außerhalb des Mediumweges (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Federn (F 1  und F 2 ) unabhängig von der Pumpstellung axial zueinander beabstandet sind.
Patent DE-202014104456-U1 (DE)
Title: Ein korrosionsfestes duktiles Gussrohr
IPC: F16L9/147
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein korrosionsfestes duktiles Gussrohr, umfassend einen Grundkörper (1), um den eine Zinkschicht (2) angebracht ist, auf der eine Asphaltschicht (3) aufgetragen ist, wobei um die Asphaltschicht (3) eine Glasgewebeschicht (4) umwickelt ist, auf der eine Polyurethanen-Schicht (5) angebracht ist, die von einer Polyethylen-Schicht (6) umgeben ist.
Patent DE-202014105951-U1 (DE)
Title: Längenanpassbare Orthese
IPC: A61F5/05
Filed: 2014-12-10
Abstract: Orthese (01) mit zwei schalenartige Fassungsteilen (02, 03), die an zwei Körperteilen, die über ein Körpergelenk miteinander verbunden sind, angelegt und lösbar fixiert werden können, und mit zumindest einem Beschlag (06), der die zwei Fassungsteile (02, 03) im Bereich des Körpergelenks mechanisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass am Beschlag (06) zumindest ein Befestigungselement (09, 10) vorgesehen ist, das in einer Aufnahme (07, 08) des zugeordneten Fassungsteils (02, 03) formschlüssig eingebettet und befestigt ist, wobei zwischen dem Befestigungselement (09, 10) des Beschlags (06) einerseits und der Aufnahme (07, 08) des Fassungsteils (02, 03) andererseits eine Trenneinrichtung (12) vorgesehen ist, die ein zerstörungsfreies Herausziehen des Befestigungselements (09, 10) aus der Aufnahme (07, 08) des Fassungsteils (02, 03) ermöglicht.
Patent DE-202014106131-U1 (DE)
Title: Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen
IPC: E05D7/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Band zur schwenkbaren Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen mit mindestens zwei um eine Scharnierachse (S) schwenkbar verbundenen Bandteilen (T) wobei mindestens ein Bandteil (T) ein Befestigungsteil (1) umfasst sowie ein Justierelement (2) wobei das Justierelement (2) zwei zusammenwirkende Justierteile (4, 4´) umfasst, wobei ein Justierteil (4) als Befestigungsjustierteil (4a) und ein anderes Justierteil (4´) als bandseitiges Justierteil (4b) ausgebildet ist, wobei die Justierteile (4, 4´) jeweils mehrere keilförmige Abschnitte (5a bis 5h) aufweisen, wobei die keilförmigen Abschnitte (5a bis 5h) Kontaktflächen (6, 6´) aufweisen, und die Kontaktflächen (6) eines Justierteils (4) mit Kontaktflächen (6´) eines anderen Justierteils (4´) in unterschiedlichen Justierstellungen des Justierelements (2) in Anlage bringbar sind, und in unterschiedlichen Justierstellungen des Justierelements (2) unterschiedliche Abstände (M, G, K) zwischen dem Befestigungsteil (1) und dem Befestigungsjustierteil (4a) gegeben sind, wobei Überbrückungsmittel (9) vorgesehen sind, zur Überbrückung dieser unterschiedlichen Abstände (M, G, K).
Patent DE-202015004938-U1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug, insbesondere zur Herstellung von Kunststoffbehältern
IPC: B29C45/73
Filed: 2015-07-08
Abstract: Spritzgießwerkzeug (1) für eine Spritzgießmaschine (2) zur Herstellung von Formteilen, insbesondere aus Kunststoff, insbesondere von Kunststoffbehältern, mit: einer ersten Formplatte (3), die wenigstens einen ersten Kavitätsbereich (4) und wenigstens einen zweiten Kavitätsbereich (5) aufweist; und einer zweiten Formplatte (6), die wenigstens einen dritten Kavitätsbereich (7) aufweist; wobei das Spritzgießwerkzeug (1) wenigstens in einen ersten geschlossenen Zustand (K1) und in einen zweiten geschlossenen Zustand (K2) überführbar ist; wobei im ersten geschlossenen Zustand (K1) der wenigstens eine erste Kavitätsbereich (4) sowie der wenigstens eine dritte Kavitätsbereich (7) eine erste Kavität ausbilden; wobei im zweiten geschlossenen Zustand (K2) der wenigstens eine zweite Kavitätsbereich (5) sowie der wenigstens eine dritte Kavitätsbereich (7) eine zweite Kavität ausbilden; wobei die erste Formplatte (3) und die zweite Formplatte (6) entlang einer Längsachse (A1) aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar sind; und wobei die erste Formplatte (3) und die zweite Formplatte (6) entlang einer Querachse (A2), die nicht parallel zur Längsachse (A1) ist, relativ zueinander so bewegbar sind, dass der wenigstens eine dritte Kavitätsbereich (7) alternativ dem wenigstens einen ersten Kavitätsbereich (4) oder dem wenigstens einen zweiten Kavitätsbereich (5) gegenüberliegt und das Spritzgießwerkzeug (1) durch Aufeinanderzubewegen der ersten Formplatte und der zweiten Formplatte entlang der Längsachse (A1) jeweils entweder in den ersten geschlossenen Zustand (K1) oder in den zweiten geschlossenen Zustand (K2) überführbar ist.
Patent DE-202015005080-U1 (DE)
Title: Kochinsel und Lagerung von trocken Lebensmitteln und Kühlgut in verschiedenen Variationen
IPC: A47B77/08
Filed: 2015-07-15
Abstract: Das höhenverstellbare und freistehende Küchenmöbel hat durch den Schwenkarm zur Aufnahme der Induktionsplatte einen größeren Arbeits- und Abstellplatz. Die Bedienungselemente sind beidseitig angeordnet und die heißen Kochtöpfe sind auf kurzem Weg zu entnehmen.