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Patent DE-102020118842-A1 (DE)
Title: Optisches Filter mit nanostrukturierten Schichten sowie spektraler Sensor mit derartigen Schichten
Inventor: TSCHEKALINSKIJ WLADIMIR
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Filter mit nanostrukturierten Schichten sowie spektrale Sensoren mit derartigen Schichten. Das optische Filter weist wenigstens zwei nanostrukturierte Schichten auf, die jeweils ein Transmissionsgitter aus parallel zueinander verlaufenden Gitterstegen bilden. Die Gitterstege beider Transmissionsgitter laufen gekreuzt zueinander und liegen bei dem optischen Filter übereinander. Über den Transmissionsgittern ist ein optischer Polarisator angeordnet, der einfallende optische Strahlung parallel zu den Gitterstegen eines der beiden Transmissionsgitter linear polarisiert. Das optische Filter lässt sich als Bandpass-Filter mit Standard-Halbleiter-Prozessen ohne zusätzliche Schichten oder Modifikation dieser Prozesse realisieren.
Patent DE-102020122786-A1 (DE)
Title: Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug und Steuerverfahren hierzu
Inventor: KIM JONG SU
IPC: B60Q1/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Es werden eine Leuchtenvorrichtung für ein Fahrzeug und ein Steuerverfahren hierfür vorgeschlagen. Die Leuchtenvorrichtung weist auf: eine erste integrierte Leuchte, die entweder in einer Front oder einem Heck eines Fahrzeugs eingebaut ist und mehrere Leuchten aufweist, wobei eine oder mehrere dieser Leuchten entsprechend einem Beleuchtungsmodus eingeschaltet werden; eine zweite integrierte Leuchte an einer Position, die von der Position verschieden ist, an welcher die erste integrierte Leuchte eingebaut ist, wobei eine oder mehrere der mehreren Leuchten eingeschaltet werden; eine Fahrtrichtungseingabeeinheit, die eine Fahrtrichtung empfängt; eine Ansteuersignaleingabeeinheit, die Ansteuersignale zum Ein- und Ausschalten der Leuchten empfängt; und eine Leuchtensteuereinheit, die die Fahrtrichtung empfängt, um die Beleuchtungsmodi für die erste integrierte Leuchte und die zweite integrierte Leuchte einzustellen, und um eine oder mehrere der mehreren Leuchten in denselben anzusteuern.
Patent DE-102020124257-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Erfassen (21) von Informationen über ein Verhalten eines Fahrzeuginsassen mittels einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (101) des Fahrzeugs, wobei das Erfassen (21) über mehrere Aktivierungszyklen des Fahrerassistenzsystems hinweg erfolgt; Vergleichen (22) der erfassten Informationen mit Vergleichsinformationen über ein erwartetes Verhalten des Fahrzeuginsassen mittels einer Auswertevorrichtung (102); und Einstellen (23) einer Funktionsausprägung des Fahrerassistenzsystems in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs der erfassten Informationen mit den Vergleichsinformationen.
Patent DE-102020125354-A1 (DE)
Title: Längliche Tragschiene und Tragschienensystem
Inventor: VAMBERSZKY KLAUS
IPC: F21V21/002
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längliche Tragschiene (100) aufweisend ein längliches Tragprofil (110), welches einen Innenraum (I) wenigstens teilweise begrenzt, und wenigstens eine längliche Stromschiene (1), welche sich längs in dem Innenraum (I) entlang einer länglichen Tragprofilwand (111, 112, 116) des Tragprofils (110) derart erstreckt, um den Innenraum (I) in einen von der Tragprofilwand (111, 112, 116) weg gerichteten Aufnahmeraum (A) zum elektrischen Anschluss von elektrischen oder elektronischen Leuchtenkomponenten sowie einen zur Tragprofilwand (111, 112, 116) hin gerichteten Anschlussraum (S) zu trennen. Die Stromschiene (1) weist sich längs entlang der Stromschiene (1) erstreckende elektrische Leiter (14, 24) auf, welche wenigstens teilweise zu dem Anschlussraum (S) hin exponierte Anschlussabschnitte (16) aufweisen. Das Tragprofil (110) weist ferner eine Anschlussöffnung (117) zum Einführen eines elektrischen Anschlusssteckers (200) von außerhalb der Tragschiene (100) in den Anschlussraum (S) in einer Einsteckrichtung (E) im Wesentlichen parallel zur Tragprofilwand (111, 112, 116) zur elektrischen Kontaktierung mit der Stromschiene (1) über die Anschlussabschnitte (16) auf. Die Erfindung betrifft ferner ein Tragschienensystem zum Anschluss elektrischer oder elektronischer Leuchtenkomponenten, aufweisend wenigstens zwei längliche Tragschienen, wobei wenigstens eine der länglichen Tragschienen eine längliche Tragschiene (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ist.
Patent DE-102020125500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ölstandüberwachung eines ölgeschmierten Kompressors, Ölstandüberwachungssystem zur Durchführung des Verfahrens sowie Kompressorsystem mit einem solchen Ölstandüberwachungssystem
Inventor: AFSHAR EHSAN
IPC: G01F23/30
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ölstandüberwachung eines ölgeschmierten Kompressors, umfassend die Schritte: Auslesen zumindest eines Ölstandsensors (21, 21a, 21b), über den ein den Kompressorölstand repräsentierender Ölstand detektiert wird, Prüfung der Erfüllung zumindest eines vorgegebenen Verifizierungskriteriums zur Verifizierung des ausgelesenen Ölstands und Weitergabe eines Ölstandsignals, wenn der ausgelesene Ölstand zumindest ein Weitergabekriterium (10a, 10b) gemäß einem Erreichen oder Unterschreiten eines vorbestimmten Ölstands und das zumindest eine Verifizierungskriterium erfüllt.
Patent DE-102020126529-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Abwasserbehandlung
Inventor: MERJOUEI MOHAMMAD
IPC: C02F9/12
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor zur Abwasserbehandlung, insbesondere zur Entfernung organischer Substanzen aus Abwasser, umfassend:- ein Mittel zum Hinzufügen von Ozon,- ein Gehäuse,- ein Mittel zum Einleiten von Abwasser in das Gehäuse,- eine Glasplatte auf deren Oberfläche TiO2immobilisiert ist,- eine UV-Lichtquelle, die so angeordnet ist, dass UV-Licht von der Quelle auf die Glasplatte zur Behandlung des Abwassers fällt, und- ein Mittel zum Entfernen des behandelten Wassers aus dem Reaktor.
Patent DE-102020128340-A1 (DE)
Title: Zahnstangenstützvorrichtung für ein Fahrzeuglenksystem
Inventor: RYU SANG WOOCK
IPC: F16H55/28
Filed: 2020-10-28
Abstract: Zahnstangenstützvorrichtung für ein Fahrzeuglenksystem, aufweisend ein Lenkungsgehäuse (40), das ein darin installiertes Lenkungszahnrad (10) aufweist, eine Zahnstange (20), die in das Lenkungsgehäuse (40) längs eingesetzt ist, um mit dem Lenkungszahnrad (10) in Eingriff zu stehen, eine konische Passage (44), die in einem Innenumfang des Lenkungsgehäuses (40) definiert ist und zu einer axialen Mitte des Lenkungsgehäuses (40) exzentrisch ist, eine Zahnstangenbuchse (50), die zwischen einem Innenumfang der konischen Passage (44) und einem Außenumfang der Zahnstange (20) eingesetzt ist, so dass die Zahnstangenbuchse (50) sich entlang der konischen Passage (44) bewegt und die Zahnstange (20) zu dem Lenkungszahnrad (10) drückt, und ein Federelement (70), das an einer Seite der konischen Passage (44) montiert ist, um eine federnde Druckkraft zum Drücken der Zahnstange (20) zu der Zahnstangenbuchse (50) zu bilden.
Patent DE-102020129012-A1 (DE)
Title: Eine Mehrfarben-Plattenleuchte vom Straight-Down-Typ
Inventor: CHEN JING
IPC: F21V15/01
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrfarben-Plattenleuchte vom Straight-Down-Typ, die aus einem Mehrfarbensystem,, horizontal angeordneter Rückplatte, Diffusionsplatte und Rahmen besteht. Die Diffusionsplatte ist an der Unterseite des Rahmens angeordnet, die Rückplatte ist an der Oberseite des Rahmens angeordnet, die Rückplatte ist mit mehreren Lichtquellenkomponenten versehen, alle Lichtquellenkomponenten sind gleichmäßig auf der Rückplatte angeordnet, und alle Lichtquellenkomponenten sind zwischen der Rückplatte und der Diffusionsplatte angeordnet. Die Lichtquellenkomponenten besteht aus Lampenperle und Diffusionslinse, wobei die Diffusionslinse an der Unterseite der Lampenperle abgedeckt ist. Die Lampenperle besteht aus einem Halter, dem ersten lichtemittierenden Chip, dem zweiten lichtemittierenden Chip und dem dritten lichtemittierenden Chip, wobei werden der erste lichtemittierende Chip, der zweite lichtemittierende Chip und der dritte lichtemittierende Chip in einer dreieckigen Anordnung in der Mitte des Halters befestigt. Diffusionslinse war niedrig in der Mitte und hoch um den Rand. Der Winkel zwischen der optischen Hauptachse des von jedem lichtemittierenden Chip emittierten Lichts und der Mittelachse der Diffusionslinse beträgt 60° bis 75°. Durch die dreieckige Anordnung erzeugt das von den drei lichtemittierenden Chips emittierte Licht einen großen dreidimensionalen Ausfallswinkel für die gesamte Lampenperle, wodurch die Anzahl der Lampenperlen reduziert wird, um die Produktionskosten zu senken.
Patent DE-102020129406-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine
Inventor: MEIER DIRK
IPC: D01G19/26
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kämmmaschine (100) für die Spinnereivorbereitung mit einem Maschinenrahmen (10), in dem wenigstens zwei Kämmköpfe (11) angeordnet sind, und aufweisend einen Hauptantriebsmotor (12) zum Antrieb der Kämmköpfe (11). Erfindungsgemäß ist eine mit dem Hauptantriebsmotor (12) wirkverbundene Hauptwelle (15) vorgesehen, wobei die Hauptwelle (15) die wenigstens zwei Kämmköpfe (11) antreibt, wobei die Kämmköpfe (11) so mit der Hauptwelle (15) wirkverbunden sind, dass im Betrieb des Hauptantriebsmotors (12) die Kammspiele der Kämmköpfe (11) phasenversetzt zueinander laufen.
Patent DE-102020129729-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: AMANN NORBERT
IPC: B60K11/02
Filed: 2020-11-11
Abstract: Es wird eine elektrische Antriebseinheit zum Antrieb einer Antriebsachse eines mehrspurigen Fahrzeugs beschrieben. Die Antriebseinheit umfasst eine erste elektrische Maschine zum Antrieb eines ersten Rads der Antriebsachse und eine zweite elektrische Maschine zum Antrieb eines zweiten Rads der Antriebsachse. Der erste Stator der ersten elektrischen Maschine und der zweite Stator der zweiten elektrischen Maschine sind derart nebeneinander angeordnet, dass zwischen der Mantelfläche des ersten Stators und der Mantelfläche des zweiten Stators ein Freiraum gebildet wird. Die Antriebseinheit umfasst ferner ein Invertermodul zur Bereitstellung von Betriebsströmen für die erste und für die zweite elektrische Maschine, wobei das Invertermodul zumindest teilweise in dem Freiraum zwischen der Mantelfläche des ersten Stators und der Mantelfläche des zweiten Stators angeordnet ist.
Patent DE-102020129830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auflöten mindestens eines ersten Bauelements auf eine Oberfläche einer ersten Leiterplatte
Inventor: DEISS MARLON
IPC: H05K3/34
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Auflöten mindestens eines ersten Bauelements (B1) auf eine Oberfläche einer ersten Leiterplatte (LP1), wobei das mindestens eine erste Bauelement (B1) eine Vielzahl von lotdepotfreien Anschlüssen (C) auf einer Stirnfläche des mindestens einen ersten Bauelements (B1) aufweist, wobei die Oberfläche der Leiterplatte (LP1) zumindest eine Vielzahl von ersten Kontaktflächen (K1) aufweist, die zum Auflöten der Vielzahl von lotdepotfreien Anschlüssen (C) vorgesehen sind. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: das Aufbringen eines ersten Lots (L1) auf die ersten Kontaktflächen (K1) der Leiterplatte (LP1) (1); das Umschmelzen des ersten Lots (L1) auf den ersten Kontaktflächen (K1) bei einer Umschmelztemperatur, welche die Liquidustemperatur des ersten Lots (L1) überschreitet, wobei das umgeschmolzene erste Lot (L1) ein Lotdepot (Z) formt (2); und das Aufbringen eines zweiten Lots (L2) zumindest auf die Lotdepots (Z) (3).
Patent DE-102020131382-A1 (DE)
Title: Methode zur Kennzeichnung von Produkten mit optischem Sicherheitsmerkmal mit zeitlicher Dimension
Inventor: JOCHUM TOBIAS
IPC: B42D25/46
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung beruht auf Methode zur Kennzeichnung von Produkten mit Hilfe von zwei oder mehreren Tintenformulierungen, die jeweils ein oder mehrere Photolumineszenzfarbstoffe enthalten, die unter Photonenanregung eine Strahlung im Bereich von 380-3000 nm emittieren und sich durch verschiedene Fluoreszenzlebensdauern unterscheiden, zur Abspeicherung von Informationen in Serialisierungs- und/oder Track & Tracesystemen und zur Dokumentensicherheit.
Patent DE-102020134422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlbeeinflussung eines Laserstrahls
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: B23K26/082
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Beeinflussung eines Laserstrahls (20) eines Ultrakurzpulslasers (2), umfassend eine pulsgenaue Deflektor-Einheit (3), die dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (20) in mindestens einer Richtung senkrecht zur Strahlausbreitungsrichtung abzulenken, wobei eine Transformationsoptikanordnung (4) mit mindestens zwei Komponenten (40, 42), die der pulsgenauen Deflektor-Einheit (3) nachgelagert ist, die dazu eingerichtet ist eine Ortsablenkung und/oder Winkelablenkung des Laserstrahls (20) durch die pulsgenaue Deflektor-Einheit mit einer Orts-zu-Winkel und/oder einer Winkel-zu-Orts-Transformation in eine Winkelablenkung und/oder eine Ortsablenkung zu transformieren und/oder zurück zu transformieren, und eine Bearbeitungsoptik (9), die der Transformationsoptikanordnung nachgelagert ist und dazu eingerichtet ist den Laserstrahl (20) in die bildseitige Brennebene (90) der Bearbeitungsoptik (9) zu führen.
Patent DE-102020200560-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gelenks und/oder eines Fahrwerkbauteils für ein Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN JAN-NICLAS
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gelenks (1, 27) und/oder eines Fahrwerkbauteils (2) für ein Fahrzeug, wobei eine Lagerschale (3, 20) an einer Gelenkkugel (13, 22) eines Gelenkinnenteils (10, 19) angeordnet wird, und anschließend ein Strukturteil (5, 28) um die Lagerschale (3, 20) mit dem gelenkbeweglich darin aufgenommenen Gelenkinnenteil (10, 19) spritzgegossen wird, wobei die Lagerschale (3, 20) positionsfest in Bezug zum Strukturteil (5, 28) an diesem gehalten ist. Um ein Gelenk (1, 27) und/oder ein Fahrwerkbauteil (2) mit einem solchen Gelenk (1, 27) mit einem verbesserten Herstellungsprozess realisieren zu können, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Spritzgussschritt zum Herstellen der Lagerschale (3, 20) ein erstes Kunststoffmaterial um die Gelenkkugel (13, 22) spritzgegossen und in einem nachfolgenden weiteren Spritzgussschritt zum Herstellen des Strukturteils (5, 28) ein weiteres Kunststoffmaterial um die Lagerschale (3, 20) spritzgegossen wird.
Patent DE-102020201346-A1 (DE)
Title: Rückzugsystem für ein Bohrwerkzeug
Inventor: DORIN TYLER J
IPC: E21B12/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Eine Rückzugeinrichtung zum Anbringen an einer drehbaren Bohrspitze, die ein Paar von Schlüsselflächen an ihrem Grundteil aufweist, ohne die drehbare Bohrspitze von einem Bohrstrang abzubauen oder zu entfernen. Die Rückzugeinrichtung umfasst einen Ankerabschnitt, der einen Kragen aufweist, der dafür ausgebildet ist, mit den Schlüsselflächen der drehbaren Bohrspitze in Eingriff zu treten. Die Rückzugeinrichtung weist eine Vielzahl von Armen auf, wobei jeder der Vielzahl der Arme ein erstes Ende aufweist, das eine Befestigungsstelle umfasst, die dafür ausgebildet ist, einen Gegenstand an der Rückzugeinrichtung für ein Zurückziehen des Gegenstands durch den Bohrstrang anzubringen, und wobei jeder der Arme ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, wobei das zweite Ende an dem Kragen angebracht ist.
Patent DE-102020206760-A1 (DE)
Title: System zur verbesserung des bearbeitungsbefehls und verfahren zur verbesserung des bearbeitungsbefehls
Inventor: OOTOMO YOUSUKE
IPC: G05B19/4097
Filed: 2020-05-29
Abstract: Um einen Bearbeitungsbefehl mit einem einfacheren Verfahren zu verbessern. Ein System zur Verbesserung eines Bearbeitungsbefehls ist ein integriertes System, in dem ein CNC-Bearbeitungswerkzeug zum Bearbeiten eines Bearbeitungsziels in eine vorgegebene Bearbeitungsgeometrie, ein Bearbeitungsbefehl und eine gemeinsam genutzte Datenbank miteinander verbunden sind. Das System zur Verbesserung des Bearbeitungsbefehls ist zum Verbessern des Bearbeitungsbefehls und schließt ein: eine Bearbeitungszustand-Erfassungseinheit, die die angeforderten Informationen verbindet, die eine zu erfüllende Anforderung in der Bearbeitung, wenn das CNC-Bearbeitungswerkzeug die Bearbeitung durchführt und Zustandsinformationen anzeigen, die einen Stand der Umsetzung der Bearbeitung angeben, und die assoziierten angeforderten Informationen und Zustandsinformationen als Bearbeitungstechnikinformationen mit der gemeinsam genutzten Datenbank registriert; und eine Bearbeitungsverfahren-Verbesserungseinheit. Die Bearbeitungsverfahren-Verbesserungseinheit verbessert den Bearbeitungsbefehl des Verbesserungsziels am CNC-Bearbeitungswerkzeug basierend auf den Bearbeitungstechnikinformationen, die mit der gemeinsam genutzten Datenbank registriert wurden, und angeforderte Informationen einschließen, die zumindest teilweise den angeforderten Informationen eines Bearbeitungsbefehls eines Verbesserungsziels entsprechen.
Patent DE-102020208134-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und einspanntisch
Inventor: HANAJIMA SATOSHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung weist auf: einen Einspanntisch, eine Bearbeitungseinheit, die ausgestaltet ist, um ein am Einspanntisch gehaltenes Werkstück zu bearbeiten, eine an die Bearbeitungseinheit eingepasste Höhenmesseinheit, wobei die Höhenmesseinheit als Höhendaten Höhen an mehreren Koordinaten der gemessenen Halteoberfläche misst, während eine Bewegungseinheit bewegt wird, eine Leseeinheit, die in der Lage ist, ein Informationsmedium zu lesen, und eine Steuerungseinheit. Der Einspanntisch weist ein Informationsmedium auf, an dem eine den Einspanntisch auszeichnende Identifikationsinformation aufgenommen ist. Die Steuerungseinheit weist einen Höhendatenaufnahmeabschnitt, der ausgestaltet ist, um die Höhendaten und die Identifikationsinformation einander zugeordnet aufzunehmen, und einen Bearbeitungssteuerungsabschnitt auf, der ausgestaltet ist, um eine Höhe der Bearbeitungseinheit während eines Bearbeitens auf der Basis der der von der Leseeinheit gelesenen Identifikationsinformation zugeordneten Höhendaten zu steuern.
Patent DE-102020208147-A1 (DE)
Title: Datenformatvorbereitungsvorrichtung, edge-serverund datenformatvorbereitungsverfahren
Inventor: KAMIGUCHI MASAO
IPC: G06F16/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Zum Sammeln von Daten, die aus Edge-Ausrüstung in einem Standardformat, das durch Standardisierung vorbereitet ist, sammelbar sind. Eine Datenformat-Vorbereitungsvorrichtung 10 beinhaltet: eine Datenwörterbuch-Speichereinheit 121, die ein Datenwörterbuch 1211 speichert, das Typ und Einheit sammelbarer Daten für jeden Typ der Edge-Ausrüstung 30 enthält; eine Datenformatspeichereinheit 122, die ein Standard-Datenformat speichert, in welchem ein Edge-Server Daten aus der Edge-Ausrüstung 30 zu empfangen hat; eine Datenformat-Einstelleinheit 111, die das Standard-Datenformat auf Basis des in der Datenwörterbuch-Speichereinheit 121 gespeicherten Datenwörterbuchs 1211 einstellt; eine Datenformat-Untersuchungseinheit 112, welche das eingestellte Standard-Datenformat untersucht; und eine Datenformat-Registriereinheit 113, die das Standard-Datenformat bei der Datenformatspeichereinheit 122 registriert.
Patent DE-102020209611-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Radial-Kippsegmentlager
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: F16C17/03
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrodynamisches Radial-Kippsegmentlager (1) zur Lagerung einer Welle (2) umfassend einen, die Welle (2) radial umschließenden Tragring (3) und mehrere an einer Innenwandung (4) des Tragrings (3) angeordnete und voneinander beabstandete Kippsegmente (5) wobei beidseitig einer Kippachse (8), zwischen der Innenwandung (4) des Tragrings (3) und einer Kippsegmentrückseite (7) des Kippsegments (5) auf Grund der unterschiedlichen Krümmung von Kippsegmentrückseite (7) und Innenwandung (4) des Tragrings (3) Spalten (9) ausgebildet sind, welche mit einer Lagerflüssigkeit gefüllt sind. Bei einem Kippen des Kippsegments (5) wird Lagerflüssigkeit aus dem sich durch die Kippbewegung verengenden Spalt (9) gedrückt und in den sich durch die Kippbewegung erweiterten Spalt (9) hineingesaugt. Durch bauliche Maßnahmen wird der Strömungswiederstand der Lagerflüssigkeit beim Herausdrücken und Hineinsaugen in die Spalten (9) erhöhen und dadurch die Kippbewegung des Kippsegments (5) gedämpft.
Patent DE-102020211570-A1 (DE)
Title: Einhängevorrichtung für einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit einer Profilschiene aus Metall, Anordnung sowie Haushaltskältegerätbauteil
Inventor: BRIEM ROBERT
IPC: F25D25/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Einhängevorrichtung (1) zum frei kragenden Einhängen eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters (28, 31), mit einer Zentralschiene zum direkten Einhängen eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters (28, 31), dadurch gekennzeichnet, dass die Zentralschiene eine Profilschiene (2) aus Metall ist. Weitere Aspekte betreffen auch eine Anordnung (27) und ein Haushaltskältegerätebauteil.
Patent DE-102020211785-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: BERLINECKE JULIAN
IPC: H02K3/28
Filed: 2020-09-21
Abstract: Stator (1) einer elektrischen Maschine (2) mit einer Drehachse (3), für eine mindestens zweimal dreiphasige Spannungsversorgung (4); wobei die elektrische Maschine (2) ein dreisträngiges erstes Teilsystem (5) mit einer ersten Gruppe (6) von Strängen: erster Strang (7), zweiter Strang (8), dritter Strang (9), sowie ein dreisträngiges zweites Teilsystem (10) mit einer zweiten Gruppe (11) von Strängen: vierter Strang (12), fünfter Strang (13), sechster Strang (14) aufweist; wobei der Stator (1) zumindest einen zylindrischen Grundkörper (15) mit einer Vielzahl von Nuten (16, 17) umfasst, die sich jeweils entlang einer axialen Richtung (18) und einer radialen Richtung (19) erstrecken und entlang einer Umfangsrichtung (20) nebeneinander angeordnet sind und dabei zwischen sich jeweils einen Zahn (21) ausbilden; wobei in jeder Nut (16, 17) eine Mehrzahl elektrischer Leiter (22) angeordnet ist, die als verteilte Wicklung in den Nuten (16, 17) angeordnet sind.