baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017222565-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur mit Kupfer-Leiterbahn
Inventor: KAISER CHRISTOPH
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer mikromechanischen Struktur mit einer Verankerung (30), einer Siliziumfeder (10) und einem beweglichen Teil (40), wobei die Siliziumfeder (10) an einem ersten Ende (13) mit der Verankerung (30) und an einem zweiten Ende (14) mit dem beweglichen Teil (40) verbunden ist, wobei an der Siliziumfeder (10) wenigstens eine Kupfer-Leiterbahn (20) angeordnet ist, welche sich wenigstens vom ersten Ende (13) zum zweiten Ende (14) erstreckt. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Kupfer-Leiterbahn (20) eine Schichtstruktur mit mehreren aneinandergrenzenden Kupferschichten (21) aufweist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer mikromechanischen Struktur mit einer Siliziumfeder (10) mit einer Kupfer-Leiterbahn (20) mit einer Schichtstruktur mit mehreren aneinandergrenzenden Kupferschichten (21).
Patent DE-102018003247-A1 (DE)
Title: Festlegevorrichtung
Inventor: HUND ALEXANDER
IPC: F16B29/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Festlegevorrichtung mit mindestens zwei Gewinderingen (10, 12), die zwischen sich eine Membran (14) aufnehmen, die einstückiger Bestandteil dieses Ringpaares (10, 12) ist und die durch eingebrachte, in einem unmontierten Zustand geradlinig verlaufende Schlitze (16, 18, 24, 26), die allesamt nach außen hin in die Umgebung ausmünden, sowie an nur teilweise ringförmig verlaufenden Stegen (20, 22) sich abstützend zu den Ringen (10, 12) auf Abstand gehalten ist, und mit mindestens einer Spannschraube (30), mittels der der axiale Abstand zwischen den Ringen (10, 12) einstellbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Spannschraube (30) zwischen zwei benachbarten Stegen (20, 22) die Membran (14) durchgreift, dass im unmontierten Zustand die Membran (14) unverformt sich parallel zu den Ringen (10, 12) ausrichtet und in einem montierten Zustand zwischen den Stegen (20, 22) in einem verformten Zustand in Richtung auf mindestens einen der Ringe (10, 12) zumindest teilweise unter Bildung eines Schräg- oder Bogenverlaufs zugestellt ist, sobald der Abstand zwischen den Ringen (10, 12) eines Paares (10, 12) mittels der jeweils zuordenbaren Spannschraube (30) verringert ist, und dass die zumindest eine die Membran (14) durchgreifende Spannschraube (30) benachbart angeordnete Schlitze (16, 18, 24, 26) durchgreift, die von der Membran (14) separiert sind.
Patent DE-102018003583-A1 (DE)
Title: Sicherungselement zum Befestigen und Sichern einer Identifizierungseinrichtung an einem Behälter
Inventor: ZISSEL HARDY
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement zum Befestigen und Sichern einer Identifizierungseinrichtung bzw. eines Merkmalträgers an einem zu identifizierenden Gegenstand, insbesondere an einem Behälter.
Patent DE-102018004429-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Bremsassistenzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: ELSAYED HESHAM
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Bremsassistenzsystems (3) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für einen Lastkraftwagen.Erfindungsgemäß wird eine clusteranalytische Charakterisierung von Fahrsituationen basierend auf erfassten Sensorsignalen zur Umfelderfassung und deren Systemreaktionen im Fahrbetrieb des Fahrzeugs (2) ermittelt.
Patent DE-102018005250-A1 (DE)
Title: Getränkedosenträger für mehrwegnutzung
Inventor: LUDWIG CHRISTIAN
IPC: B65D67/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Ein Dosenträger, insbesondere ein Getränkedosenträger, für eine Anzahl von Getränkedosen ist derart ausgebildet, daß Getränkedosen wiederholbar aufgenommen und entnommen werden können und mittels Bügelgriff oder Fingeröffnungen getragen werden kann. Wesentlich ist hierbei die elastische Klemmfunktion, welche in einer hinterschnittfreien Konstruktion realisiert wird.
Patent DE-102018005696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ablage von bedruckten Banknotenbögen auf einen Auslagestapel und Auslagebrett dafür
Inventor: MAYER DAVID
IPC: B65H31/10
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ablage von mit einer Bogendruckmaschine bedruckten Banknotenbögen auf einen Auslagestapel, wobei eine Vielzahl von Banknotenbögen auf ein Auslagebrett als Zwischenstapel aufeinander gestapelt werden, wobei vor dem Stapeln der Banknotenbögen auf dem Auslagebrett ein Bogen aus Pappe auf dem Auslagebrett angeordnet wird, wobei nach dem Stapeln der Banknotenbögen auf dem Bogen aus Pappe auf dem Auslagebrett der Zwischenstapel zusammen mit dem Bogen aus Pappe von dem Auslagebrett abgenommen wird und mehrere Zwischenstapel mit dem jeweils zugehörigen Bogen aus Pappe zu einem endgültigen Auslagestapel übereinander gestapelt werden, so dass zwischen jeweils zwei benachbarten Zwischenstapeln aus Banknotenbögen ein Blatt aus Pappe zur Stabilisierung des endgültigen Auslagestapels aus Banknotenbögen angeordnet istDie Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Auslagebrett zur Ablage von mit einer Bogendruckmaschine bedruckten Banknotenbögen auf einen Auslagestapel. Hierbei werden eine Vielzahl von Banknotenbögen auf dem Auslagebrett als Zwischenstapel aufeinander gestapelt, wobei das Auslagebrett aus einer ebenen Grundplatte mit einer Oberseite und einer Unterseite besteht, wobei die Oberseite zur Aufnahme des Zwischenstapels von Banknotenbögen vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite des Auslagebretts eine rahmenförmige Umrandung angeordnet ist, wobei die inneren Abmessungen der rahmenförmigen Umrandung bzw. die lichte Weite der rahmenförmigen Umrandung so bemessen sind, dass ein Bogen Pappe innerhalb der rahmenförmigen Umrandung lose eingelegt werden kann, so dass auf den Bogen Pappe eine Vielzahl von Banknotenbögen zu einem Zwischenstapel von Banknotenbögen aufgestapelt werden können.
Patent DE-102018007756-A1 (DE)
Title: Modelliermasse sowie deren Verwendung und damit hergestellte Gegenstände
Inventor: ZUROMSKAITE LAURA
IPC: C08L67/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Hauptanspruch 1:Modelliermasse, mindestens bestehend aus Bindemittel, welches als Plastisol vorliegt und mindestens einem Füllstoff, sowie ggf. weiteren Zusatzstoffen, wobei sich das Plastisol im Wesentlichen aus PVC und Weichmacher zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet,dass der mindestens eine Füllstoff in Form von Kunststofffasern vorliegt.
Patent DE-102018101137-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: G01P3/487
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten zweier sich um eine Achse (D) relativ zueinander drehbarer Lagerelemente (41, 42), insbesondere zum Abdichten eines Radlagers (40), wobei die Dichtungsvorrichtung (1) umfasst:
 - eine Innenseite (IS), auf welcher Wälzkörper anordenbar sind, und eine Außenseite (AS),
 - ein erstes Dichtelement (2) zum Befestigen an einem Lagerelement (42), wobei das erste Dichtelement (2) die Innenseite (IS) von der Außenseite (AS) dichtend schützt, und
 - wobei das erste Dichtelement (2) ein kreisringförmiges Trägerteil (3) und ein Impulsgeberteil (4) zur Erfassung der Drehzahl umfasst,
 - wobei das Impulsgeberteil (4) an der Stirnseite des kreisringförmigen Trägerteils (3) angeordnet ist, die zur Innenseite (IS) orientiert ist.
Patent DE-102018102153-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: BEDNORZ CHRISTOPH
IPC: F04B17/03
Filed: 2018-01-31
Abstract: Eine Einrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks, mit mindestens einer über einen Elektromotor antreibbaren Plungerpumpe (1) zur Erzeugung eines unter hohem Druck stehenden, gesteuert unterbrechbaren Volumenstroms, der aus mindestens einem angeschlossenen Verbraucher (12) austritt, wobei der Volumenstrom unter weitgehend gleichbleibend hohem Druck über eine Druckleitung (19) zum Verbraucher (12) gefördert wird, ist so ausgebildet, dass der Elektromotor als Reluktanzmotor (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102018104017-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Polarisationselement sowie ein System und ein Verfahren zum Montieren, zum Stecken und zum Trennen dieses Steckverbinders
Inventor: WOLF TORSTEN
IPC: H01R13/645
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder, welcher mit einem Gegensteckverbinder (4) verrastbar ist, aufweisend
 - ein Steckverbindergehäuse (1) mit mehreren Seiten, die jeweils eine flächige Form besitzen,
 - einen Steckverbindereinsatz, der im Steckverbindergehäuse (1) fixiert oder zumindest fixierbar ist, und
 - eine Entriegelungshülse (2), welche das Steckverbindergehäuse (1) umgreift und entgegen der Steckrichtung verschiebbar darangehalten ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Polarisationselement (3) an einer Seite der Entriegelungshülse (2) angeordnet.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein System, ein Verfahren zum Montieren, ein Verfahren zum Stecken und ein Verfahren zum Trennen von Steckverbinder und Gegensteckverbinder (4).
Patent DE-102018104171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Konfigurationsdaten gemäß dem IO-Link Protokoll von einer Automatisierungssteuerung an mindestens ein IO-Link Gerät
Inventor: SCHÖLS FRANK-HERRMANN
IPC: H04L12/403
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Konfigurationsdaten (K) gemäß dem IO-Link Protokoll von einer Automatisierungssteuerung (10) an ein IO-Link Gerät (40) über einen Feldbus (20) mit zyklischer Datenübertragung eines Datensatzes (21). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Reservieren mindestens eines Datenabschnitts (22) innerhalb des zyklisch zu übertragenden Datensatzes (21);
 - Empfangen der Konfigurationsdaten (K) als asynchronen Daten durch einen Proxy (14) in der Automatisierungssteuerung (10);
 - Speichern der asynchronen Daten durch den Proxy (14);
 - Übertragen der asynchronen Daten von dem Proxy (14) an eine Feldbusschnittstelle (15) der Automatisierungssteuerung (10);
 - Einschreiben der asynchronen Daten in den mindestens einen reservierten Datenabschnitt (22) in den Datensatz (21);
 - Zykluskonformes Übertragen des Datensatzes (21) an einen IO-Link Master (30);
 - Extrahieren der Konfigurationsdaten (K) aus dem Datensatz (21); und
 - Übermitteln der Konfigurationsdaten (K) von dem IO-Link Master (30) an das IO-Link Gerät (40).
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein Industrielles Automatisierungssystem mit einer Automatisierungssteuerung (10).
Patent DE-102018106093-A1 (DE)
Title: LED-Lichtband
Inventor: HOFER THOMAS
IPC: F21Y115/15
Filed: 2018-03-15
Abstract: Es ist ein LED-Lichtband (1) angegeben, das mindestens eine langgestreckte flexible Leiterplatte (2) aufweist, auf der eine Mehrzahl von LEDs (10) montiert und elektrisch verschaltet ist. An einem Ende der langgestreckten flexiblen Leiterplatte (2) ist eine starre Leiterplatte (3) angeordnet und in das LED-Lichtband (1) integriert, auf der eine weitere Mehrzahl von LEDs (10) montiert und elektrisch verschaltet ist, welche mit den LEDs (10) auf der langgestreckten flexiblen Leiterblatte (2) elektrisch verschaltet sind. Bei einer Ausführungsform ist eine Mehrzahl von langgestreckten flexiblen Leiterplatten (2) und mindestens eine starre Leiterplatte (3) vorgesehen, die zwischen zwei langgestreckten flexiblen Leiterplatten (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018107640-A1 (DE)
Title: Riementrieb, Fahrzeug mit einem solchen Riementrieb und Verfahren zum Herstellen eines Riementriebs
Inventor: BERNDS THOMAS
IPC: F16H7/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riementrieb (44) mit (a) einem ersten Treibriemen (24), der eine gewickelte erste Zugstranglage (28) hat, und (b) einem zweiten Treibriemen (26), der eine gewickelte zweite Zugstranglage (32) hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (c) ein erster Querschnitt (Q1) des ersten Treibriemens (24) zwei zueinander parallel verlaufende Erstriemen-Riemenflanken (36.1, 36.2) aufweist, die unter einem ersten Schrägungswinkel (σ 1 ) von zumindest 3° zu einer Senkrechten (S) zu einer Ausgleichsgeraden (g) durch die erste Zugstranglage (28) verlaufen, und dass (d) ein zweiter Querschnitt (Q2) des zweiten Treibriemens (26) zwei zueinander parallel verlaufende Zweitriemen-Riemenflanken (38.1, 38.2) aufweist, die unter einem zweiten Schrägungswinkel (σ 2 ) von höchstens -3° zu einer Senkrechten (S) zu einer Ausgleichsgeraden (g) durch die zweite Zugstranglage (32) verlaufen.
Patent DE-102018108628-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen einer gewünschten Lichtverteilung beim Durchgang durch einen Streukörper
Inventor: TURPIN ALEJANDRO
IPC: H01S3/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein System zur Erzeugung einer Lichtsollverteilung Zin einer Zielebene, wobei das Licht einer Lichtquelle einen Streukörper durchstrahlt und auf die in einer Ausbreitungsrichtung des Lichts liegende Zielebene trifft,wobei die Lichtquelle eine Intensitätsverteilung Ierzeugt, die den Streueffekt des Streukörpers auf der Basis eines streukörperspezifischen Modellfunktion fberücksichtigt, insbesondere kompensiert.
Patent DE-102018108845-A1 (DE)
Title: Adapter für Produktspender und Produktspender
Inventor: EHRENSPERGER CHRISTIAN
IPC: B65D83/44
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter für einen Produktspender (11) mit einem Adaptergrundkörper (19) zum Positionieren des Adapters (18) auf einer Behälteröffnung (14) eines Druckbehälters (12), mit einer Schwenkanordnung (23), welche einen Betätigungshebel (21) mit einem Handgriff (22) schwenkbar zum Adaptergrundkörper (19) anordnet, wobei der Betätigungshebel (21) aus einer Entriegelungsposition (67), in welche der Handgriff (22) zum Öffnen eines Ventils (16) des Behälters (12) von einer Ausgangsposition (68) in eine aktive Position (69) betätigbar ist, in eine Verriegelungsposition (66) überführbar ist, in der eine Betätigung des Handgriffs (22) gesperrt ist.
Patent DE-102018112908-A1 (DE)
Title: Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/28
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf ein Füllsystem zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, umfassend zumindest einen das Füllgut bereitstellenden Füllgutkessel sowie wenigstens ein Füllelement für die gesteuerte Abgabe des Füllgutes in den in Dichtlage am Füllelement angeordneten Behälter in einer Füllphase des Füllens. Weiterhin ist in dem Füllelement zumindest ein Strömungsweg für ein flüssiges und/oder gasförmiges Medium ausgebildet ist, wobei der Strömungsweg zumindest während der Füllphase mit dem Innenraum des zu befüllenden Behälters in Verbindung steht und über den während der Füllphase aus dem Behälter verdrängtes Rückgas abführbar und/oder verdrängtes Füllgut an den Füllgutkessel zurückführbar ist. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass wenigstens in dem Strömungsweg zumindest eine zwischen einer Offen- und/oder Geschlossenstellung stufenlos einstellbare Ventileinrichtung vorgesehen ist, mittels der ein den Strömungsweg durchströmender Volumenstrom des flüssigen und/oder gasförmigen Mediums stufenlos steuer- und/oder regelbar ist.
Patent DE-102018113835-A1 (DE)
Title: Montagehilfswerkzeug für die Befestigung von Elektroden in einem Resektoskop
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Montagehilfswerkzeug für die Positionierung eines Arbeitsinstruments in einem Resektoskop für die endoskopische Chirurgie, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagehilfswerkzeug (a) in seinem distalen Endbereich ein Griffteil, (b) ein oder mehrere Halteelemente zur Halterung eines Arbeitsinstruments, und/oder (c) in seinem proximalen Endbereich Auflageflächen zur Abstützung eines Arbeitsinstruments aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch Montagehilfssysteme und Resektoskope, die solch ein Montagehilfswerkzeug umfassen.
Patent DE-102018117977-A1 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: WEDEL ANDREAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und der an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, und mit einem Rastelement (12), das zwei ringförmige Ab-schnitte (13) und das eine offene und eine geschlossene radiale Erweiterung (14a, 14b) aufweist, sowie mit einem Klemmanschlag (15) und einem Gleitanschlag (16), die axial voneinander beabstandet sind, wobei die Aufnahme (10) zwei axiale Verlängerungen (17) aufweist, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken. Zur Förderung der Beständigkeit umfasst der Gleitanschlag (16) ein Gleitanschlagelement (52), wobei das Gleitanschlagelement (52) einen Übergangsabschnitt (53) und einen sich in radialer Richtung erstreckenden Funktionsabschnitt (54) aufweist und wobei sich das Gleitanschlagelement (52) an den axialen Verlängerungen (17) abstützt.
Patent DE-102018120044-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung eines Planetentriebs
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung (11) eines Planetengetriebes (1) mit zumindest einem Planetenrad (8), das in einem um eine Rotationsachse umlaufenden Planetenträger (2) auf einem Planetenradbolzen (5) verdrehbar gelagert ist und eine über die Schmiervorrichtung (11) beaufschlagte Lagerung (9) des Planetenrades (8), wobei Öl fliehkraftbedingt in Verbindung mit einer seitlich des Planetenträgers (2) angeordneten Ölfangschale (13) in eine Längsbohrung (16) des Planetenradbolzens (5) einströmt und über radiale Zuführkanäle (20) die Lagerung (9) beaufschlagt und eine Ölsammelzone (14) der Ölfangschale (13) mit einer Ölverteilzone (15) zusammenwirkt, die einen in die Längsbohrung (16) des Planetenradbolzens (5) eingesetzten Rohrstopfen (17) einschließt, dessen innere Leitstrukturen (18) in den Rohrstopfen (17) eintretendes Öl zu Radialöffnungen (19) führen, die korrespondierend zu den Zuführkanälen (20) des Planetenradbolzens (5) angeordnet sind.
Patent DE-102018120100-A1 (DE)
Title: Raupenmobiler Bagger
Inventor: HOOGENDOORN CORNELIS
IPC: B60L8/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Raupenmobiler Bagger XC, mit wenigstens einer elektrisch betriebenen Antriebseinheit M1, M2, und mit wenigstens einem Speicher BP für elektrische Energie zum Antrieb des Baggers, und mit einer Einrichtung WM, PV zur Gewinnung elektrischer Energie aus Sonnenenergie und/oder Windenergie, wobei der Speicher BP zur Speicherung der mit der Einrichtung WM, PV zur Gewinnung elektrischer Energie gewonnenen regenerativen, elektrischen Energie ausgebildet ist.
Patent DE-102018121932-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für einen Einsatz unter Wasser und ein Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit 1 für einen Einsatz unter Wasser, mit einer Frontplatte 2 aus Glas und elektrischen und/oder mechanischen Sensorelementen, die auf einer Sensorplatte 7 angeordnet sein können, und einer Steuerungseinheit, wobei auf der Frontplatte 2 und/oder einer Sensorplatte 7 eine eingebrannte keramische Leitpaste aufgebracht ist, und wobei die Steuerungseinheit eingerichtet ist, um Berührungen und Annäherungen einer Person an die Bedieneinheit 1 festzustellen und als Reaktion hierauf eine Aktion auszulösen, wenn sich die Bedieneinheit unter Wasser befindet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung der Bedieneinheit 1.
Patent DE-102018126544-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Richtungsänderungen eines Lichtstrahls
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G01B9/02
Filed: 2018-10-24
Abstract: Zum Erfassen von Richtungsänderungen eines kohärenten Lichtstrahls wird der Lichtstrahl in mindestens zwei Teilstrahlen aufgespalten. Die mindestens zwei Teilstrahlen werden zur Ausbildung eines Interferenzmusters, das in mindestens einer quer zur mittleren Ausbreitungsrichtung der mindestens zwei Teilstrahlen verlaufenden Querrichtung wechselweise aufeinander folgende Lichtintensitätsminima und Lichtintensitätsmaxima aufweist, überlagert. Zumindest ein Teil des Interferenzmusters, der eine Vielzahl der Lichtintensitätsmaxima umfasst, wird mit einer Kamera registriert; und Lageänderungen der Lichtintensitätsmaxima gegenüber der Kamera werden aus den Bildern der Kamera ermittelt.
Patent DE-102018128102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen Temperierung von Patienten mit einem trennbaren Sekundärkörper
Inventor: BRAUN KRISTOFER
IPC: A61F7/08
Filed: 2018-11-09
Abstract: Vorrichtung zur extrakorporalen Temperierung von Patienten, mit einer Übertragung von Wärme zwischen einem Fluid und einem Übertragungsmedium, mit einem Primärkreis mit einem Primärkörper (102, 201) zur Aufnahme des Fluides, und einem Sekundärkreis mit einem Sekundärkörper (104, 200), welcher Anschlüsse (240, 242) zur Zu- und Abführung des Übertragungsmediums umfasst, wobei der Sekundärkörper (104, 200) an dem Primärkörper (102, 201) befestigbar ist und Düsen (206) zum Ausbilden einer Prallströmung aufweist, welche bei an dem Primärkörper (102, 201) befestigtem Sekundärkörper (104, 200) in Richtung des Primärkörpers (102, 201) gerichtet sind.
Patent DE-102018129626-A1 (DE)
Title: Automatische Desinfektion der Sprühdüse eines Dusch-WC
Inventor: MIELKE ACHIM
IPC: E03D9/08
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dusch-WC beinhaltend als WC-Bestandteilea. eine WC-Schüsse umgebend einen Schüsselraum;b. eine Sprühvorrichtung umfassend eine in dem Schüsselraum angeordnete Sprühdüse; wobei die Sprühdüse zur Einnahme einer Ruheposition und einer Benutzungsposition angeordnet und ausgebildet ist;wobei die Sprühvorrichtung mit einer Wasserzufuhr und einer Desinfektionsmittelzufuhr versehen ist;wobei während des Einnehmens der Ruheposition der Sprühdüse über die Desinfektionsmittelzufuhr ein Desinfektionsmittel förderbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines WC sowie die Verwendung eines Dusch-WC.
Patent DE-102018132657-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Luftfahrzeug mit einem Flugkontrollsystem
Inventor: JUDAS MICHAEL
IPC: G08G5/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es sind ein unbemanntes Luftfahrzeug (10) mit einem Flugkontrollsystem (12), ein Kontrollverbund (100), und ein Verfahren (50) zum Steuern eines unbemannten Luftfahrzeugs mit einem Flugkontrollsystem (12) angegeben. Das unbemannte Luftfahrzeug (10) umfasst ein Flugkontrollsystem (12), eine erste Empfangseinheit (14) zum Empfangen von ersten Signalen (18) und eine zweite Empfangseinheit (16) zum Empfangen von zweiten Signalen (20). Das Flugkontrollsystem (12) ist ausgeführt, die ersten Signale (18) und die zweiten Signale (20) in Steuerbefehle zum Steuern des Luftfahrzeugs umzuwandeln. Das Flugkontrollsystem (12) ist weiterhin ausgeführt, von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführt zu werden. In dem ersten Zustand werden die ersten Signale (18) zum Steuern des Luftfahrzeugs verwendet, und in dem zweiten Zustand werden die zweiten Signale (20) zum Steuern des Luftfahrzeugs verwendet. Wenn über die zweiten Signale (20) ein entsprechendes Kommando empfangen wird, ist das Flugkontrollsystem (12) ausgeführt, aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand überzugehen.