baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010001578-A1 (DE)
Title: Method for controlling car/trailer combination, involves controlling towing vehicle by pre-determination of steering angle, and shifting trailer jaw transverse to axis of drawbar around path such that trailer follows trajectory of vehicle
Inventor: HELD BENJAMIN
IPC: B62D53/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: The method involves controlling a towing vehicle (2) by pre-determination of a steering angle along a trajectory. A trailer jaw (5) is shifted transverse to a longitudinal axis of a drawbar (4) around a shift path such that a trailer (3) follows the trajectory of the towing vehicle. The shift path is determined independent upon a type and/or geometry of the trailer. The jaw is shifted in a plane or in a traveling direction in an electromagnetic, electro mechanic, pneumatic and/or hydraulic manner, during forward or rearward traveling of the vehicle. An independent claim is also included for a device for controlling the car/trailer combination.
Patent DE-102010003926-A1 (DE)
Title: Radfahrzeug mit Elektroantrieb im hinteren Rahmendreieck
Inventor: KOHLBRENNER PHILIPPE
IPC: B62M7/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Radfahrzeug mit Tretkurbel- und Elektroantrieb, umfassend: a) einen der Aufhängung eines Vorderrads (A) und eines Hinterrads (B) dienenden Rahmen (1–8) mit einem Sitzrohr (1), einer oberen Hinterradstrebe (5) und einer unteren Hinterradstrebe (6), die zur Aufhängung des Hinterrads (B) miteinander zumindest im Wesentlichen ein Rahmendreieck (1, 5, 6) bilden, b) eine Tretkurbel (10) zur Umwandlung von Muskelkraft in Drehmoment, c) eine Tretkurbelkopplung (11–13) zur Übertragung des Drehmoments der Tretkurbel (10) auf das Hinterrad (B), d) einen Elektromotor (20) mit einem Stator (25) und einem Rotor (30) e) und eine Motorkopplung (21–23) zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors (20) auf das Hinterrad (B), dadurch gekennzeichnet, dass f) der Elektromotor (20) am Rahmendreieck (1, 5, 6) abgestützt g) und in einer Seitenansicht auf das Radfahrzeug gesehen innerhalb des Rahmendreiecks (1, 5, 6) angeordnet ist.
Patent DE-102010010699-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines Einmalinjektors
Inventor: MATUSCH RUDOLF PROF DR
IPC: A61J1/20
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum sterilen Befüllen eines Einmalinjektors mit einer definierten Dosis einer Injektionslösung, wobei der Einmalinjektor eine Zylinder-Kolben-Einheit mit einem Zylinder und mit einem manuell zurückziehbaren Kolben umfasst. Die definierte Dosis der Injektionslösung ist in einem Behälterinnenraum eines Behälters einer in einem Durchgangsstopfen gehaltenen Nadelspritze bevorratet. Der Zylinderinnenraum ist mit dem Behälterinnenraum durch den Durchgangsstopfen hindurch gas- und flüssigkeitsdicht verbunden. Die Zylinder-Kolben-Einheit wird durch Zurückziehen des Kolbens oder Drücken des Nadelspritzenkolbens befüllt. Mit der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Befüllen eines Einmalinjektors entwickelt, bei dem ohne Zwischenwiegen oder Gefahr von Ableseungenauigkeiten der Einmalinjektor mit einer definierten Dosis einer Injektionslösung aus einer Spritze mit eingeschmolzener Kanüle befüllt werden kann.
Patent DE-102010011470-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur messungsunterstützten Feinbearbeitung von Werkstückoberflächen sowie Messsystem
Inventor: RAUSCHER HERBERT
IPC: B23Q17/20
Filed: 2010-03-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur materialabtragenden Feinbearbeitung einer Werkstückoberfläche eines Werkstücks, insbesondere zum Honen oder Finishen von Werkstückabschnitten mit im Wesentlichen rotationssymmetrisch gekrümmten Werkstückoberflächen, bearbeitet mindestens ein Feinbearbeitungswerkzeug die Werkstückoberfläche und es wird mit Hilfe eines Messsystems eine Messung der Werkstückoberfläche durchgeführt. Dabei wird an mindestens einer Messposition Radarstrahlung auf die Werkstückoberfläche gerichtet wird und die von der Werkstückoberfläche reflektierte Radarstrahlung wird erfasst und zur Ermittlung mindestens eines Oberflächenmesswertes ausgewertet.
Patent DE-102010013351-A1 (DE)
Title: Kontaktelement für Ableiter galvanischer Zellen
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: H01M50/50
Filed: 2010-03-30
Abstract: Es wird ein Kontaktelement zur Verbindung zwischen aus unterschiedlichen Materialien bestehenden, elektrisch leitenden, vorzugsweise plattenförmigen Bauteilen, insbesondere Ableitern von galvanischen Zellen, vorgeschlagen, wobei das Kontaktelement aus wenigstens zwei Teilstücken hergestellt ist, wobei wenigstens zwei Teilstücke mittels Laserinduktionswalzen gefügt sind, wobei ein erstes Teilstück zur Verbindung mit einem ersten der elektrisch leitenden Bauteile angepasst ist, wobei ein zweites Teilstück zur Verbindung mit einem zweiten der elektrisch leitenden Bauteile angepasst ist, und wobei das erste und das zweite Teilstück eine elektrisch leitende Verbindung zueinander aufweisen. Somit kann eine prozessichere Verbindung zwischen Ableitern galvanischer Zellen geschaffen werden.
Patent DE-102010013362-A1 (DE)
Title: Substrat für einen Feldemitter, Verfahren zur Herstellung des Substrates und Verwendung des Substrates
Inventor: ZEININGER HEINRICH DR
IPC: H01J1/304
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat für einen Feldemitter, Verfahren zur Herstellung des Substrates und Verwendung des Substrates, insbesondere in der Computertomographie. Das Substrat hat eine Beschichtung mit Kohlenstoff-Hybridstrukturen auf der Basis der Allotrope Graphit, Graphen und Nanotubes.  Die Erfindung betrifft Feldemitter auf der Basis von Graphitschichtstrukturen. Durch die Erfindung wird erstmals ein Substrat für Feldemitter geschaffen, das im Wesentlichen senkrecht auf dem Substrat aufstehende und ausgerichtete „Graphitkämme”, sowie Hybridmaterialien aus diesen Kämmen mit dazwischen gelagerten CNTs auf einem leitfähigen Substrat nutzt.
Patent DE-102010013834-A1 (DE)
Title: Agent for blocking the growth or killing of bacteria, comprises phages, which contain a foreign gene for killing of the bacteria and/or a genetic modification for broadening of the host range and are Pf1 and/Pf3 phages
IPC: C12N7/01
Filed: 2010-03-26
Abstract: The agent comprises phages, which contain a foreign gene for killing of the bacteria and/or a genetic modification for broadening of the host range and are Pf1 and/Pf3 phages. The foreign gene is a gene for the production of restriction endonucleases, antimicrobial substances, anti-inflammatory substances and/or their derived sequences and is a DNA-sequence derived from hCAP 18. The genetic modification for broadening of the host range codes for a modified or exchanged receptor protein or its portions. The substance for enlarged host detection is a changed minor coat protein.
Patent DE-102010014508-A1 (DE)
Title: Method for aligning cross-member and threaded plate of motor vehicle relative to each other, involves inserting aligning component into opening of rear component, where cross-section of contour and/or opening of rear component is small
Inventor: UHL MARCEL
IPC: B62D65/02
Filed: 2010-04-10
Abstract: The method involves inserting an aligning component i.e. step bolt, with front and rear insertion contours into complementary recess openings (28,30) of a rear tubular component i.e. threaded plate (14), and a front tubular component i.e. cross-member (12), in an insertion direction. Cross-section of the front contour and/or the complementary recess opening of the rear component is smaller than that of the rear insertion contour and/or complementary recess opening of the front component. The aligning component is pulled out after joining the components. An independent claim is also included for an arrangement of a component relative to another component of a motor vehicle.
Patent DE-102010016119-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein Automatikgetriebe
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: F16H61/684
Filed: 2010-03-24
Abstract: System zum Steuern eines Getriebes, mit einer Gangwählvorrichtung, einem manuellen Ventil zum Verbinden einer Druckquelle abwechselnd mit einer Vorwärtsfahrleitung und einer Rückwärtsfahrleitung in Antwort auf die Bewegung der Gangwählvorrichtung zwischen einer Vorwärtsfahrposition und einer Rückwärtsfahrposition, die auswählbar sind, einem ersten solenoidbetätigten Ventil und einem zweiten solenoidbetätigten Ventil, wobei das erste Ventil die Druckquelle mit einem ersten Steuerelement verbindet, wobei das zweite Ventil die Rückwärtsfahrleitung mit einem zweiten Steuerelement verbindet, wenn die Rückwärtsfahrposition gewählt ist, einem dritten solenoidbetätigten Ventil, welches die Vorwärtsfahrleitung mit einem dritten Steuerelement verbindet, wenn die Vorwärtsfahrposition ausgewählt ist, und einem Steuerventil, durch welches Druck in dem ersten Steuerelement abgelassen wird, wenn die Vorwärtsfahrposition gewählt ist.
Patent DE-102010018588-A1 (DE)
Title: Schalterfreie DIAC-Ersatzschaltung
Inventor: KURZ GERHARD
IPC: H02M5/257
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Leistungssteuerung von an ein Wechselspannungs-Versorgungsnetz angeschlossenen elektrischen Verbraucher, mit – einem in Reihe mit dem Verbraucher liegenden Schaltungselement (12, 14), das einen Steuereingang aufweist, – einer Zündeinrichtung zur Ansteuerung des Schaltungselements (12, 14) und Ausführung eines Phasenanschnitts mit einem einstellbaren Phasenwinkel, – einem Einstellelement (39), das der Zündeinrichtung zugeordnet ist und ein Einstellen des Phasenwinkels erlaubt, wobei eine Überwachungseinrichtung (60) vorgesehen ist, die dem Einstellelement (39) sowie der Zündeinrichtung zugeordnet ist und ausgelegt ist, die Einstellposition des Einstellelements (39) zu erfassen und abhängig davon die Zündeinrichtung zu deaktivieren.
Patent DE-102010019456-A1 (DE)
Title: Carrier- and cover profile for lighting by using multiple series-connected light sources, has color filter or diffuser, where special mechanical mounts are provided for both color filter or diffuser
Inventor: ARMONIES GERHARD DR ING
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: The carrier- and cover profile (1) has a color filter (6) or a diffuser (9), where special mechanical mounts are provided for both the color filter and diffuser. Multiple series-connected light sources meet a light focusing function, as well as represent a linear lens.
Patent DE-102010020146-A1 (DE)
Title: Stückgutbehandlungsanlage
Inventor: ARSENIO JOSE
IPC: B65G47/64
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Stückgutbehandlungsanlage, insbesondere für Fluggepäck, mit einer Aufnahmestelle (16), an welcher zu sortierenden Stückgüter (12) aufgenommen werden, einer Sortiereinrichtung (32) zum Sortieren der Stückgüter (12), zumindest einer Verladeeinrichtung (22), an welcher die sortierten Stückgüter (12) unter Berücksichtigung festgelegter Sortierkriterien in Transportbehälter (20) verladen werden, und einer Förderanlage (26) zum Fördern der Stückgüter (12) zur Verladeeinrichtung (22). Um eine gattungsgemäße Stückgutbehandlungsanlage zur Verfügung zu stellen, die einen geringeren Bauraum erfordert und daher mit einem reduzierten Platz- und Kostenaufwand hergestellt bzw. gewartet werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Förderanlage (26) eine Anzahl von Behandlungsebenen (28) aufweist, die vertikal voneinander beabstandet und übereinander angeordnet sind, wobei die Sortiereinrichtung (32) die Behandlungsebenen (28) mit der Aufnahmestelle (16) verbindet.
Patent DE-102010022246-A1 (DE)
Title: Agricultural attachment e.g. mowing machine, has lower link pivot points adjusted in height relative to each other, and/or upper link pivot point adjusted transverse to driving direction relative to lower link pivot points
Inventor: GREIFENEDER AUGUST
IPC: A01D34/74
Filed: 2010-05-31
Abstract: The attachment e.g. mowing machine (1), has an attachment block (5) for attaching an attachment to a three point pivot (17) of a tractor (4). The block has an upper link pivot point for coupling the attachment at an upper link of the tractor, and a pair of lower link pivot points is coupled to the attachment at a lower link. The lower link pivot points are arranged at a distance from each other. The lower link pivot points are adjustable in height relative to each other, and/or the upper link pivot point is adjusted transverse to a driving direction relative to the lower link pivot points.
Patent DE-102010023493-A1 (DE)
Title: Sliding or lifting roof for passenger car, has wind deflector provided with lamella that is integrated into outer covering in non-usage position, where outer covering is arranged adjacent to roof opening
Inventor: SCHRADER JUERGEN
IPC: B62D35/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: The roof (12) has an outer covering (18) arranged adjacent to a roof opening (16), where the roof opening is closable or partially openable by a cover element (14). A wind deflector (26) is provided with a lamella (24) that is adjustable between a non-usage position and a usage position. The lamella of the wind deflector is integrated into the outer covering in the non-usage position and designed as a part of a panel (20) of the outer covering. The lamella is arranged on an upper broadside (32) of a leaf spring.
Patent DE-102010027068-A1 (DE)
Title: System zur Nutzung von Abwärme eines Verbrennungsmotors
Inventor: IRMLER KLAUS DIPL ING
IPC: F01K21/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Bei einem System zur Nutzung von Abwärme eines Verbrennungsmotors mittels des Clausius-Rankine-Kreisprozesses, umfassend einen Kreislauf mit Leitungen mit einem Arbeitsmedium, insbesondere Wasser, eine Pumpe zum Fördern des Arbeitsmediums, einen Verdampferwärmeübertrager (4) zum Verdampfen des flüssigen Arbeitsmediums mit Abwärme des Verbrennungsmotors mit einer Einlassöffnung (11) zum Einleiten des Arbeitsmediums in einen Strömungskanal (19) und eine Auslassöffnung (12) zum Ausleiten des Arbeitsmediums aus dem Strömungskanal (19) und der Strömungskanal (19) in mehrere hydraulisch parallel geschaltete Strömungsteilkanäle (20) unterteilt ist, eine Expansionsmaschine, einen Kondensator zum Verflüssigen des dampfförmigen Arbeitsmediums, vorzugsweise einen Auffang- und Ausgleichsbehälter für das flüssige Arbeitsmedium, soll das Arbeitsmedium an einem Verdampferwärmeübertrager (4) im Wesentlichen vollständig von einem flüssigen in einen gasförmigen Aggregatzustand überführt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Verdampferwärmeübertrager (4) einen Mischkanal (22) aufweist und in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums wenigstens zwei hydraulisch parallel geschaltete Strömungsteilkanäle (20) in den Mischkanal (22) münden und in Strömungsrichtung des Arbeitsmediums der Mischkanal (22) in wenigstens zwei hydraulisch parallel geschaltete Strömungsteilkanäle (20) mündet.
Patent DE-102010027762-A1 (DE)
Title: Insert piece for radial compressor of supercharger, has attaching units including ribs that are spaced with each other, base body including slot portion that is axially divided between ribs and extensively extended to wall of base body
Inventor: GRIESHABER FRANK
IPC: F04D29/42
Filed: 2010-04-15
Abstract: The insert piece (30) has a hollow cylindrical base body (31) provided on an axial end (32) to form a flow passage (S1) for work fluid of a fluid-flow machine (1). Attaching units are arranged at external periphery (31a) and radially extended in outside, where the insert piece is mounted on a housing (10) of the fluid-flow machine over the attaching units. The attaching units include fastening ribs (34) that are spaced with each other. The base body includes a slot portion that is axially divided between the fastening ribs and extensively extended to a wall of the base body. An independent claim is also included for a fluid-flow machine including a shaft.
Patent DE-102010027818-A1 (DE)
Title: Measuring system for determining material index characterizing printing properties from plastics, has control device determining printing properties of strand from measurement signal, and press member opposite to pressure element
Inventor: HOCHREIN THOMAS
IPC: B29C48/41
Filed: 2010-04-15
Abstract: The system (1) has a compounding device (3) e.g. twin screw extruder, for producing a plastic strand (2), and a measurement device (28) arranged downstream to the compounding device in a direction of transport (8) of the plastic strand. A press member e.g. printing roller, is arranged opposite to a back pressure element e.g. back pressure roller, relative to the strand to test a pressing force on the strand. A control device (7) determines printing properties of the strand of material index from a measurement signal.
Patent DE-102010029541-A1 (DE)
Title: Combined micromechanical rotation rate-and magnetic field sensor, has elastically deflectable suspended vibrating structure, and detection structure detecting deflection of vibrating structure caused by Coriolis-force and Lorentz-force
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: The sensor has a substrate, and an elastically deflectable suspended vibrating structure that is provided on the substrate. A conductive path structure (7) is coupled with the suspended vibrating structure for conducting a predetermined current. A detection structure is provided for detecting deflection of the vibrating structure caused by Coriolis-force occurring as a consequence of rotation of the sensor, and Lorentz-force (F L1, F L2) occurring as a consequence of external magnetic field (B X) in a current carrying conductive path structure. An independent claim is also included for a method for operating a combined micromechanical rotation rate-and magnetic field sensor.
Patent DE-102010032291-A1 (DE)
Title: Stromerzeuger mit einer verbesserten Fliehkraftregelung und Verfahren für eine verbesserte Fliehkraftregelung
Inventor: BRAUN HANS-WILHELM
IPC: F02B63/04
Filed: 2010-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromerzeuger (10) mit einem Verbrennungsmotor (12), einem Generator (14), einer Flusssteuereinrichtung (16) zum Steuern eines Flusses von Kraftstoff zum Verbrennungsmotor (12) und einer Fliehkraftregeleinrichtung (18) zum Regeln einer Drehzahl des Verbrennungsmotors (12), wobei die Fliehkraftregeleinrichtung (18) mit dem Verbrennungsmotor (12) oder dem Generator (14) verbunden ist und derart in Wirkverbindung mit der Flusssteuereinrichtung (16) steht, dass in Abhängigkeit von der Drehzahl des Verbrennungsmotors (12) verschiedene Einstellungen der Flusssteuereinrichtung (16) erfolgen, wobei ein Stellelement (20), das dafür ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer oder mehreren Größen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus vom Stromerzeuger (10) abgegebenen Strom (I), vom Stromerzeuger (10) abgegebener Spannung (U), einer Frequenz (f) des abgegebenen Stroms (I) und der Drehzahl des Generators (14), die Einstellung der Flusssteuereinrichtung (16) zu beeinflussen. Ferner betrifft die Erfindung einen Nachrüstsatz (20; 22, 24) für einen Stromerzeuger (10) mit einem Verbrennungsmotor (12) und einer Flusssteuereinrichtung (16) zum Steuern eines Flusses von Kraftstoff zum Verbrennungsmotor (12).
Patent DE-102010032396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Isotopenverhältnisse von Kohlenstoff in Wasserproben
Inventor: LANGE LUTZ
IPC: G01N31/12
Filed: 2010-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Isotopenverhältnisse von Kohlenstoff in Wasserproben, bei dem nach dem Hochtemperaturaufschluss der Probe das entstehende CO2 auf einer Adsorptionssäule gesammelt wird, nach Beendigung der Verbrennung die Adsorptionssäule ausgeheizt wird und das dabei freigesetzte CO2 durch ein Trägergas einem Isotopenverhältnis-Massenspektrometer zugeführt wird, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zur zusätzlichen Bestimmung der Isotopenverhältnisse von Stickstoff in der Wasserprobe der gebildete Stickstoff in einer gekühlten Einrichtung nach der Adsorptionssäule gesammelt wird, dass in einer Reaktionsstrecke im Bereich vor der gekühlten Einrichtung bei der Verbrennung gebildete Stickoxide zu Stickstoff reduziert werden und dass die gekühlte Einrichtung, bis zur vollständigen Freisetzung des Stickstoffs, aufgeheizt wird und der Stickstoff mit dem Trägergas dem Isotopenverhältnis-Massenspektrometer zugeführt wird. Weiterhin beschreibt die Erfindung eine Vorrichtung zu Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102010034483-A1 (DE)
Title: Electrical emergency brake device for electrical operated vehicle, has circuitry units for connecting asynchronous machine with power source in response to signal that contains information about whether machine is operated as generator
Inventor: BOCHNIA DIRK DR
IPC: B60L3/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: The device has a three-phase alternating current asynchronous machine (2) connected with a traction battery (4) through an energy transmission circuit (3). The asynchronous machine is connected with a powertrain (5) of a vehicle (1). The asynchronous machine is connected with a direct current (DC) power source (14) for providing DC braking. Circuitry units (15, 15 ') are provided for connecting the asynchronous machine with the DC power source in response to a signal, where the signal contains information about whether the machine is operated as a generator.
Patent DE-102010035917-A1 (DE)
Title: Strahlenschutzwand für Mammographiesysteme mit integrierter Benutzeroberfläche
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mammographiesystem (G) mit einer Strahlenschutzwand (S), ein Herstellungsverfahren für eine Strahlenschutzwand (S) und ein Verfahren zum Bedienen eines Mammographiesystems (G), wobei die Strahlenschutzwand (S) neben dem Strahlenschutz eine weitere Funktion hat. Die Strahlenschutzwand (S) dient zusätzlich zur Darstellung einer Benutzeroberfläche eines Steuerungsprogramms zur Steuerung des Mammographiegeräts (G) und kann darüber hinaus noch die durch das Mammographiegerät (G) erfassten Bilder anzeigen. Der Displaybereich (D) der Strahlenschutzwand (S) ist im oberen Bereich der Strahlenschutzwand (S) vorgesehen und kann darüber hinaus als Touchscreen ausgebildet sein, um mit den erfassten Berührungssignalen das Mammographiegerät (G) zu steuern.
Patent DE-102010036828-A1 (DE)
Title: Annular stator for electro-dynamic machine, has U-shaped core metal sheets that are provided with two parallel legs for guiding magnetic flux within each coil
Inventor: WALTERMANN FRIEDRICH
IPC: H02K1/14
Filed: 2010-08-04
Abstract: The stator has a non-electrically/ magnetically support plate (11) that is arranged in circular prefabricated coils having coil former made of plastic. A winding (13) of insulated wire is wound along radial winding axles. U-shaped core metal sheets made of soft magnetic material are provided with two parallel right and left legs for guiding magnetic flux within each coil. The parallel legs are positioned one above the other. Independent claims are included for the following: (1) reluctance drive; (2) synchronous drive; and (3) asynchronous machine.
Patent DE-102010039791-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung sowie Abgasturbolader
Inventor: WOERZ STEFAN
IPC: F02B37/12
Filed: 2010-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1), insbesondere eines Querschnittsverstellglieds, zur Bereitstellung eines Gesamtdrehmoments an einer an einen Antrieb gekoppelten Antriebswelle (7) der Verstelleinrichtung (1). Dabei ist eine drehfest mit der Antriebswelle (7) verbundene Kurvenscheibe (12) vorgesehen, deren zumindest bereichsweise von einer kreisrunden Form abweichender Rand (13) an zumindest einer Umfangsposition mit einer von der Drehwinkelstellung der Kurvenscheibe (12) abhängigen Kraft zur Erzeugung eines ein Antriebsmoment des Antriebs unterstützenden Zusatzdrehmoments auf der Antriebswelle (7) beaufschlagt ist, wobei das Antriebsdrehmoment und das Zusatzdrehmoment gemeinsam das Gesamtdrehmoment bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Abgasturbolader.