baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19751133-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung an einem Girlanden-Tragrollensatz
Inventor: KUBACKI ALEKSANDER
IPC: B65G39/14
Filed: 1997-11-19
Granted: 2004-10-07
Abstract: Gelenkige Verbindungsanordnung zwischen zwei Bauteilen einer mit Girlanden-Tragrollensätzen (10, 12) versehenen Tragkonstruktion für einen Gurtförderer, die mit wenigstens zwei rechtwinklig ausgebildeten Verbindungselementen versehen ist, die zu einer Baueinheit (34) zusammenfügbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Schenkel (36a) des ersten Verbindungselements (36) in einer an der Tragachse (40) einer ein erstes Bauteil bildenden Tragrolle (20) angebrachten radialen Bohrung (44) eingreift und ein zweiter Schenkel (36b) dieses ersten Verbindungselements (36), der in Richtung auf das jeweilige andere Bauteil (20, 22; 24) abgewinkelt ist, mit einem Loch (52) versehen ist, derart, dass ein erster Schenkel (38a) des zweiten Verbindungselements (38), der in eine radiale Bohrung (46) an der Tragachse (42) des jeweils anderen Bauteils (20, 22; 24) eingreift, auch in das Loch (52) im zweiten Schenkel (36b) des ersten Verbindungselements (36) eingreift, und ein zweiter Schenkel (38b) des zweiten Verbindungselements (38) ein Loch (54) aufweist, in welches der erste Schenkel (36a) des...
Patent DE-19807514-B4 (DE)
Title: Spielfreies Radialkugellager
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER
IPC: F16C23/08
Filed: 1998-02-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Spielfreies Radialkugellager mit einem in axialer Richtung zweiteiligen Lagerring, zwischen dem und einem konzentrisch angeordneten zweiten Lagerring Lagerkugeln (1) abrollen, wobei wenigstens eines der beiden Lagerringteile (4, 5) des zweiteiligen Lagerringes von einem Federelement (11, 20) in axialer Richtung mit Druck beaufschlagt ist, so dass die Lagerkugeln (1) unter Vorspannung gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Lagerring zweiteilig ausgebildet ist, wobei wenigstens einer der beiden Lagerringteile (4, 5) in radialer und in axialer Richtung verschiebbar ist und der äußere Lagerring (6, 23, 25) eine Laufbahn (2) aufweist, deren Radius deutlich größer als der Radius der Lagerkugeln (1) ist, dass der äußere Lagerring (6) und die beiden Lagerringteile (4, 5) als Massivteile ausgebildet sind, wobei die beiden Lagerringteile (4, 5) von einer spanlos geformten Innenhülse (7) aufgenommen sind, die an ihren Enden radial nach außen gerichtete Borde (8, 9) aufweist, die eine Stirnseite des ersten Lagerringteils (4) und eine an...
Patent DE-19807758-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Diodenstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KRAMES MICHAEL R
IPC: H01L33/02
Filed: 1998-02-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Lichtemittierende
Diodenstruktur, mit folgenden Merkmalen:  einer mehrschichtigen
Heterostruktur (10) mit einem pn-Übergang, der einen aktiven
Bereich des Elements definiert,  einem Fensterabschnitt (13),
wobei der aktive Bereich durch eine erste Oberfläche des Fensterabschnitts (13)
getragen wird, wobei der aktive Bereich Licht von einer ersten Oberfläche in den
Fensterabschnitt (13) emittiert und Licht von einer zweiten Oberfläche von
dem Fensterabschnitt (13) weg emittiert, um nicht durch den Fensterabschnitt (13)
hindurchzugehen,  einem Ohm'schen Kontakt (15), der elektrisch
mit dem pn-Übergang
in Verbindung ist,  wobei die mehrschichtige Heterostruktur
(10) eine flache Oberfläche
(11) zur Ausgabe von Licht aufweist,  wobei der Fensterabschnitt
(13) transparent ist und wobei zumindest ein Abschnitt einer oder
mehrerer Seiten (16) des Fensterabschnitts (13) derart geneigt ist,
daß die
Ebene des geneigten Abschnitts einen spitzen inneren Winkel mit
der Ebene der flachen Oberfläche
(11) bildet, und  wobei das Licht, das aus dem geneigten Abschnitt
austritt,...
Patent DE-19829000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer eine Druckgaseinrichtung mit einer Druckgaspatrone aufweisenden Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung sowie eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung mit einer eine Druckgaspatrone aufweisenden Druckgaseinrichtung
Inventor: FASSBAENDER PETER
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-06-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer eine Druckgaseinrichtung (1) mit einer Druckgaspatrone
(2) aufweisenden Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Druckgaseinrichtung (1), ohne dass sie
funktionsbedingt ausgelöst
wurde, nach einer vorgebbaren Zeitdauer nach einem Unfall automatisch in
einen drucklosen Zustand gebracht wird.
Patent DE-19843683-B4 (DE)
Title: Abrasivmittel, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: LUTZE HANS
IPC: B24C11/00
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-02-05
Abstract: Abrasivmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es aus in Industrieschlämmen enthaltenen Partikeln mit einer Korngröße im Bereich von 50 bis 600 μm und einem Restölgehalt von höchstens 0,1 Gewichtsprozent besteht und dass die Partikel eine Mikrohärte von wenigstens 300 HV aufweisen.
Patent DE-19845196-B4 (DE)
Title: Zwangsentlüftungsvorrichtung
Inventor: SPANUTH HOLGER
IPC: B60H1/24
Filed: 1998-10-01
Granted: 2008-04-17
Abstract: Zwangsentlüftungsvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug
mit wenigstens einer zur Außenseite
des Kraftfahrzeuges führenden
Belüftungsöffnung,
in der eine Verschließeinrichtung
angeordnet ist, die in Abhängigkeit einer
Druckdifferenz zwischen einem Druck in einem Karosserieinnenraum
und einem Umgebungsdruck öffnet, wobei
der Zwangsentlüftungsvorrichtung
ein schallabsorbierendes Mittel (28) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
schallabsorbierende Mittel (28) eine im wesentlichen flächenhafte
Dämpfungsmatte
(30) ist, die an einem, die Verschließeinrichtung (20) aufweisenden,
heckseitigen Abschlußblech
(12) der Kraftfahrzeugkarosserie (10) befestigt ist.
Patent DE-19922396-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerungsvorrichtung für Zylinder
Inventor: SATO AKIO
IPC: F16K31/54
Filed: 1999-05-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Geschwindigkeitssteuerungsvorrichtung
für Zylinder
mit:  dem Zylinder (2),  einer Geschwindigkeitssteuerung
(11a, 11b, 100), die an einer Öffnung
(4a, 4b) des Zylinders (2) angebracht ist, um eine Durchflussrate
eines zu bzw. von einer Zylinderkammer (99a, 99b) zugeführten bzw.
abgeführten
Druckfluids zu steuern,  einer Steuerung (15) zur Ausgabe eines
Steuersignals an die Geschwindigkeitssteuerung (11a, 11b, 100) und  einem
Sensor (19) zur Feststellung eines Verschiebungsweges eines Kolbens
(7) des Zylinders (2) und zum Übertragen
eines Feststellsignals an die Steuerung (15),  wobei die Geschwindigkeitssteuerung
(11a, 11b, 100) folgende Elemente umfasst:  einen Grundkörper (16,106),
mit einem Fluiddurchgang (84, 92, 94, 120, 122, 123) zur Herstellung
einer Verbindung zwischen einer ersten Druckfluideinlass/Auslassöffnung (12,
102) und einer zweiten Druckfluideinlass-/Auslassöffnung (14,
104),  einen Drosselabschnitt (24, 124) zur Steuerung der Durchflussrate
des durch den Fluiddurchgang (84, 92, 94, 120, 122, 123) fließenden Druckfluids
und  einen Drosselungssteuerabschnitt (28, 114) zur Änderung
der Drosselung des...
Patent DE-19926818-B4 (DE)
Title: Schutzschicht für Turbinenschaufeln
Inventor: BOSSMANN HANS-PETER
IPC: C23C4/073
Filed: 1999-06-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: MCrAlY-Schutzschicht
für Turbinenschaufeln
(1), dadurch gekennzeichnet, daß auf
die Begrenzungsflächen
(1B) der Turbinenschaufel (1) ein Überzug (2) aus mindestens zwei
metallischen Pulvern verschiedener Zusammensetzungen aufgetragen
ist, und daß mindestens
ein gleiches chemisches Element in beiden Pulvern enthalten ist.
Patent DE-19927698-B4 (DE)
Title: Mehrgangnabe für Fahrräder
Inventor: STEUER WERNER
IPC: B62M11/16
Filed: 1999-06-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Mehrgangnabe
für Fahrräder, umfassend  – eine Nabenachse
(1);  – ein
Getriebe (2);  – eine
das Getriebe (2) umgreifende Nabenhülse;  – einen Antreiber, der zum
Antrieb der Nabenhülse
antriebswirksam mit mindestens einem der Elemente des Getriebes
(2) verbindbar ist,  – eine
Steuereinrichtung (6) zur Steuerung mehrerer Gangstufen, mit welcher
mindestens eines der Elemente des Getriebes (2) wahlweise festgesetzt
oder gelöst
werden kann oder in seiner Lage im Getriebe verändert werden kann,  wobei
die Steuereinrichtung (6) eine Servokrafterzeugungseinrichtung (10,
13, 7) aufweist, umfassend  eine Eingangsseite, die einem um
die Nabenachse drehbar angeordneten, auf Grundlage eines auf den
Antreiber ausgeübten
Benutzer-Antriebsmoments in eine Drehbewegung um die Nabenachse
versetzbaren Antriebsteil (21) zugeordnet ist und die mit dem Antriebsteil
(21) in Drehmomentübertragungsverbindung
steht, und  eine Ausgangsseite, die einem Schaltelement (18)
des Getriebes zugeordnet ist,  wobei die Servokrafterzeugungseinrichtung
(10, 13, 7) dafür
ausgeführt
ist, aus der Drehbewegung...
Patent DE-19937552-B4 (DE)
Title: Astronomischer Beobachtungsstand
Inventor: BAUER PETER
IPC: G02B23/16
Filed: 1999-08-09
Granted: 2004-03-11
Abstract: Astronomischer Beobachtungsstand (101, insbesondere für die Amateur-Astronomie, mit einem erdverbundenen Sockel (26),  mit einer um ihre vertikale Drehachse rotierbaren Haube (12) mit einer Sichtöffnung und  mit einem horizontal ausgerichteten als kreisrunder Torus ausgebildeten Laufkranz (22), dessen Mittelpunkt (25) in der Drehachse der rotierbaren Haube (12) liegt,  mit die Haube (12) auf dem Laufkranz (22) abstützenden Stützrollen (56), deren horizontale Stützachse (48) radial zur Drehachse der Haube (12) ausgerichtet ist,  und mit die Haube (12) auf dem Laufkranz (22) führenden Führungsrollen (68), deren Führungsachse (60) vertikal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Laufkranz (22) am Sockel (26) angeordnet ist, daß ein Hohlprofil mit rechteckigem Querschnitt den Laufkranz (22) bildet, daß zumindest drei Laufwerke (16, 18, 20) an der Haube (12) angebracht sind,  daß jedes der Laufwerke (16, 18, 20) zumindest eine Stützrolle (56) und zumindest eine Führungsrolle (68) aufweist und  daß zur Ausführung der Rotationsbewegung der Haube (12) ein elektromotorischer Antrieb (24) vorgesehen ist, der an einem der Laufwerke (20) angeordnet ist und über ein Reibrad (84) auf dessen Stützrolle (56) wirkt.
Patent DE-19941618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: B60K37/04
Filed: 1999-09-01
Granted: 2010-09-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Belüften des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges besteht das technische Problem darin, eine möglichst gleichförmige Belüftung des Innenraumes, insbesondere des vorderen Bereiches des Innenraumes zu verwirklichen. Dieses wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Belüften des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug ein Armaturenbrett (2) aufweist, mit einer im Armaturenbrett (2) angeordneten Austrittsöffnung (6) für einen Luftstrom und mit einer Abdeckung (8) zum Verschließen und Freigeben der Austrittsöffnung (6), wobei im geöffnten Zustand zwischen dem Rand (10) der Austrittsöffnung (6) und dem Rand (12) der Abdeckung (8) ein Luftaustrittsspalt (14) ausgebildet ist.
Patent DE-19963173-B4 (DE)
Title: Schraubenvakuumpumpe
Inventor: BRENNER LOTHAR
IPC: F04C29/04
Filed: 1999-12-27
Granted: 2011-05-19
Abstract: Schraubenvakuumpumpe mit zwei Wellen (5, 6), die jeweils einen Rotor (1, 2) mit einem oder mehreren äußeren Schraubengängen (3, 4) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Wellen (5, 6) und den zugehörigen Rotoren (1, 2) jeweils eine Buchse (9, 10) befindet und dass die Summe der Wandstärken der Buchsen (9, 10) etwas größer ist als die Tiefe der Schraubengänge (3, 4).
Patent DE-19963367-B4 (DE)
Title: Common-Rail-Injektor
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M47/02
Filed: 1999-12-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Common-Rail-Injektor
zur Einspritzung von Kraftstoff in einem Common-Rail-Einspritzsystem einer
Brennkraftmaschine, der ein Injektorgehäuse (1) mit einem Kraftstoffzulauf
(24) aufweist, der mit einem zentralen Kraftstoffhochdruckspeicher
außerhalb
des Injektorgehäuses
(1) in Verbindung steht und der mit einem Hochdruckkanal (25) innerhalb
des Injektorgehäuses
(1) in Verbindung gebracht werden kann, aus dem mit Hochdruck beaufschlagter
Kraftstoff in den Brennraum der Brennkraftmaschine eingespritzt
wird, wenn ein in einer Längsbohrung
(4) des Injektors (1) axial hin- und herbewegbares Steuerventilglied
(8) mit einer ersten Ventildichtfläche (9) in Abhängigkeit
von dem Druck in einem Steuerraum (29) von einem ersten Ventilsitz
(10) abhebt, wobei das Steuerventilglied (8) eine zweite Ventildichtfläche (19)
aufweist, die mit einem zweiten Ventilsitz (20) zusammenwirkt, um
eine Verbindung zwischen dem Hochdruckkanal (25) und einem zweiten
Entlastungskanal (26) auf und zu zusteuern, der mit einem Entlastungsraum
in Verbindung steht, wobei eine Düsennadel (5) als separates
Bauteil ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerraum (29) von einer...
Patent AU-2015100431-B4 (AU)
Title: System, method, server processing system, device and computer program for engaging a carer
Inventor: CHEN MAY HUI LIN
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-04-02
Granted: 2016-03-17
Abstract: A computer implemented method for engaging a carer for a caring job, wherein the method includes receiving, from carer mobile devices, an availability status and a carer location for a plurality of carers; receiving, from a user device, a search request indicative of a caring job location; determining, based on the caring job location, and the carer location and the availability status for the plurality of carers, one or more available carers; transferring, to the respective carer mobile device of at least some of the available carers, a notification of the caring job for acceptance; receiving, from one of the carer mobile devices associated with one of the available carers, an indication of whether the respective available carer has accepted the caring job; and transferring, to the user device, the indication.
Patent DE-102004003101-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Berechnungseinheit für einen Fahrzeuggenerator
Inventor: TANIGUCHI MAKOTO
IPC: H02P9/30
Filed: 2004-01-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Drehmoment-Berechnungseinheit (54) eines Fahrzeuggenerators, der einen Rotor, eine Ankerwicklung (2), eine Feldwicklung (4) und ein Feldstromschalterelement (51) enthält, wobei die Drehmoment-Berechnungseinheit folgendes aufweist:eine Feldstrom-Detektoreinrichtung (55) zum Detektieren eines Feldstromwertes, der den Feldstrom betrifft, welcher der Feldwicklung (4) zugeführt wird;eine Ausgangsstrom-Detektoreinrichtung (57) zum Detektieren eines Ausgangsstromwertes, der den Ausgangsstrom der Ankerwicklung (2) betrifft; undeine Drehzahl-Detektoreinrichtung (56) zum Detektieren einer Drehzahl des Rotors, undeine Drehmoment-Berechnungseinrichtung (58) zum Berechnen des Antriebsdrehmoments des Generators anhand des Feldstromwertes, des Ausgangsstromwertes und der Drehzahl.
Patent DE-102004006940-B4 (DE)
Title: Landeklappenführung für Luftfahrzeuge
Inventor: GARTELMANN RAINER
IPC: B64C3/50
Filed: 2004-02-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Landeklappenführung für Luftfahrzeuge,
wobei ein Führungselement
mit einer Landeklappe verbunden ist, das in einer Führungsschiene
gelagert und zwischen Start- und Landeposition einstellbar und das
Führungselement
als Schlitten ausgebildet und in einem Landeklappenträger als
Führung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (4) in einem
im wesentlichen geraden Landeklappenträger (3) über mindestens eine Gleitführung (41,
42; 43, 44) verstellbar ist und die Gleitführung durch Gleitelemente (41;
43) sowie durch zugeordnete beidseitige nutförmige Ausnehmungen (42; 44) gebildet
und die Gleitelemente (41; 43) zur gleitenden Führung sowie zur Aufnahme von
im wesentlichen in senkrechter Richtung auf dem Landeklappenträger (3)
einwirkende Kräfte
ausgebildet sind und mindestens die Gleitführung (41, 42; 43, 44) Gleitflächen aufweist,
deren Material mindestens aus einem Material, wie Metalle mit Beschichtung, Keramiken,
Kunststoffe mit keramischen oder metallischen Einbettungen, faserverstärkte  Kunststoffe,
faserverstärkte Keramiken
oder in einem Plasma auf einen –  Träger aufgebrachte Kohlenstoffschichten,
gebildet ist.
Patent DE-102004008665-B4 (DE)
Title: Mess- und Druckvorrichtung
Inventor: TERAOKA KAZUHARU
IPC: G01G19/40
Filed: 2004-02-21
Granted: 2023-01-19
Abstract: Mess- und Druckvorrichtung (A), umfassend
 eine Messeinheit (A1), in welcher eine Messtasse (7) über Wägezellen (4) angeordnet ist,
 eine Druckeinheit (A2) zum Drucken vorgegebener Daten auf ein Etikettenpapier (36), und eine Anzeigebedieneinheit (A3), welche einstückig an der Aussenseite des Vorderteils (1b) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Vorderteil (1b) der Vorrichtung zusammen mit der Anzeigebedieneinheit (A3) und der Druckeinheit (A2) einstückig geöffnet werden kann,
 dass die Druckeinheit (A2) unterhalb der Messtasse (7), hinter der Anzeigebedieneinheit (A3) sowie im Wesentlichen in der Mitte der Vorrichtung angeordnet ist, und dass wenn der Vorderteil (1b) zusammen mit der Anzeigebedieneinheit (A3) geöffnet wurde, die Druckeinheit (A2) freiliegt, derart, dass das Etikettenpapier (36) gewechselt werden kann.
Patent DE-102004016232-B4 (DE)
Title: Weisses Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: BAROKY TAJUL AROSH
IPC: H05B33/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung (100), die eine Laserdiode (102) und eine Phosphorzusammensetzung (110) aufweist, die positioniert ist, um Licht von der Laserdiode zu empfangen, wobei die Phosphorzusammensetzung (110) Phosphorpartikel aufweist, die ein d 90  im Bereich von 30 Mikrometern bis 45 Mikrometern aufweisen, wobei sich d 90  auf die Größe bezieht, bei der 90 Volumenprozent der Partikel kleiner sind als die angegebene Größe, wobei die Phosphorzusammensetzung in der Lage ist, Licht von der Laserdiode zu absorbieren und Licht bei einer Wellenlänge, die länger ist als die des Lichts von der Laserdiode, zu emittieren, wobei die Phosphorzusammensetzung (110) einen ersten Typ von Phosphorpartikeln und einen zweiten Typ von Phosphorpartikeln aufweist, wobei der erste Typ von Phosphorpartikeln auf eine Anregung hin rotes Licht emittiert und der zweite Typ von Phosphorpartikeln auf eine Anregung hin grünes Licht emittiert, wobei die Phosphorzusammensetzung (110) Phosphorpartikel umfasst, die in einer klaren Polymermatrix suspendiert sind, wobei die klare Polymermatrix als Linse...
Patent DE-102004021938-B4 (DE)
Title: Leuchtstofflampen-Haltefeder
Inventor: KAIN BURKHARD
IPC: F21V19/00
Filed: 2004-05-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Leuchtstofflampen-Haltefeder
(6), insbesondere für
einseitig gesockelte, horizontal verbaute Leuchtstofflampen (3),  mit
einem einstückig
aus federndem Metall ausgebildeten Federkörper (7),  a. an dem ein
Befestigungsabschnitt (8) ausgebildet ist, dem ebenfalls einstückig an
dem Federkörper
(7) ausgebildete Befestigungsmittel (33, 34, 35; 41, 42; 47) zugeordnet sind,
und  b. an dem ein Lampenhalteabschnitt (9) ausgebildet ist,
an dem wenigstens eine Rastfederzunge (16) und ein zugeordnetes
Widerlager (22) für
die Leuchtstofflampe (3) ausgebildet ist, wobei  c. der Lampenhalteabschnitt
(9) an zwei einander gegenüberliegenden
Seiten des Befestigungsabschnitts (8) mit diesem verbunden ist und  d.
zur Verbindung des Lampenhalteabschnitts (9) mit dem Befestigungsabschnitt
(8) an dem Lampenhalteabschnitt (9) voneinander weg gespreizte Verbindungsschenkel
(19, 20, 21) ausgebildet sind und  e. die Verbindung an einer
Seite einstückig
und an der gegenüberliegenden
Seite durch eine  Sickenverbindung (29, 31, 32) hergestellt ist.
Patent DE-102004039385-B4 (DE)
Title: Motorantriebs-Regeleinrichtung
Inventor: NAGAKURA TAKAYUKI
IPC: H02P6/28
Filed: 2004-08-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Motorantriebs-Regeleinrichtung, enthaltend: einen Stromrichter (25) zum Antreiben eines Motors (27), der von einer Gleichstromversorgung (21) gespeist wird; eine Spannungsmesseinrichtung (24) zum Messen der Eingangsspannung des Stromrichters; eine Drehmoment-Grenzsollwert-Erzeugungseinrichtung (5) zum Erzeugen eines Drehmoment-Grenzsollwerts (TLim) unter Verwendung eines gemessenen Eingangsspannungswerts aus der Spannungsmesseinrichtung (24) und eines voreingestellten Bezugsspannungswerts; eine Drehmoment-Sollwert-Begrenzungseinrichtung (6) zum Begrenzen eines Drehmoment-Sollwerts für den Motor auf den Drehmoment-Grenzsollwert (TLim) eine Drehmoment-Sollwert-Koeffizienten-Erzeugungseinrichtung (7) zum Erzeugen eines dem Eingangsstromwert des Stromrichters entsprechenden Drehmoment-Sollwert-Koeffizienten; und eine Multipliziereinrichtung (8) zum Berechnen eines Drehmoment-End-Sollwerts für den Motor durch Multiplizieren des Drehmoment-Sollwerts und des Drehmoment-Sollwert-Koeffizienten miteinander.
Patent DE-102004051990-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER VOLKER
IPC: B41F23/04
Filed: 2004-10-25
Granted: 2009-01-02
Abstract: The invention relates to a fan unit (1) for drying a printed material that is provided with ink in a printer. Said fan unit comprises an air channel that runs transversally to the transport direction of the printed material, at least one opening (3), through which a gaseous medium can be conducted from the air channel towards the printed material and a feed opening (2), via which the gaseous medium can be introduced into the air channel. The aim of the invention is to produce a fan unit (1) of this type in a more cost-effective manner. To achieve this, the fan unit contains extruded, deep-drawn or cast material. The invention also relates to a method for producing a fan unit (1).
Patent DE-102004052216-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Anordung zwischen einen Rahmen eines Fensters oder einer Türe und einer dem Rahmen zugeordneten Leibung
Inventor: WOELKI WOLFGANG
IPC: E06B1/60
Filed: 2004-10-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: Einrichtung
zur Anordnung zwischen einem Rahmen (22) eines Fensters (10) oder
einer Türe und
einer dem Rahmen (22) zugeordneten Leibung (12), mit einem Anlageelement
(24) zur Anlage an wenigstens einer der Leibung (12) zugewandten
Seite des Rahmens (22), und mit zwei gegen das Anlageelement wirkenden Keilelementen
(28, 30),  dadurch gekennzeichnet,  dass die beiden Keilelemente
(28, 30) einander gegenüberliegend
entlang einer gemeinsamen, senkrecht zur Ebene des Rahmens (22)
oder in der Ebene des Rahmens (22) verlaufenden Linie angeordnet
sind und  dass eine Stelleinrichtung (32) für beide Keilelemente (28, 30)
vorgesehen ist, mit der die beiden Keilelemente (28, 30) zum Einstellen
und Verkeilen des Rahmens (22) in der Leibung (12) entlang der gemeinsamen
Linie gemeinsam aufeinander zu und/der voneinander weg bewegbar
sind.
Patent DE-102004052417-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Weiterleitung von Datenpaketen in einem Netzwerk
Inventor: LIN JINAN
IPC: H04L12/56
Filed: 2004-10-28
Granted: 2010-09-02
Abstract: Schaltung (1) zur Weiterleitung von Datenpaketen (P), welche jeweils eine Zieladresse aufweisen, in einem Netzwerk, mit:  – einem Datenspeicher (2) zum Speichern sämtlicher durch ein bestimmtes Kodierverfahren codierter Adressen (a) des Netzwerkes in Abhängigkeit ihrer jeweiligen Schlüsselbitbreite (B2) in genau einem von T Unterdatenspeichern (2t) des Datenspeichers (2), wobei jeweils der t-te Unterdatenspeicher (2t), mit t∊[1, ...,T], in Blöcke (V1) von jeweils D Datenelementen (3) identischer Datenelementbitbreite (B1) unterteilt ist, wobei D das kleinste gemeinsame Vielfache von t∊[1, ..., T] ist; und mit  – einer Steuereinrichtung (4), welche Datenpakete (P) empfängt, die in dem jeweiligen empfangenen Datenpaket (P) enthaltene Zieladresse mittels des bestimmten Kodierverfahrens zu einem Schlüssel (k') codiert und den codierten Schlüssel (k') abhängig von seiner Schlüsselbitbreite (B2) jeweils blockweise mit den gespeicherten, codierten Adressen (a) des entsprechenden Unterdatenspeichers (2t) vergleicht, um das jeweilige Datenpaket (P) über einen Ausgang (O) an die Zieladresse weiterzuleiten, deren zugehörige codierte...