baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3206614-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zentrieren eines Bohrstranges in einem Bohrloch
IPC: E21B17/10
Filed: 1982-02-24
Granted: 1985-07-04
Abstract: Ein Stabilisator (27) zur Befestigung an einem Bohrstrang beim Bohren eines Bohrloches (13) hat ein verbessertes Lager (49, 51). Der Stabilisator (27) hat eine innere Nabe (33), die an dem Bohrstrang oberhalb des Bohrmeißels (11) befestigt ist. Eine äußere Nabe (53) umgibt die innere Nabe (33). Die äußere Nabe (53) hat eine Zentriervorrichtung (59, 61), die sich seitlich nach außen erstreckt, um mit den Wänden des Bohrloches (13) in reibschlüssige Berührung zu kommen, wenn der Bohrstrang aus der Mitte auswandert. Das Lager zwischen der inneren und der äußeren Nabe (33, 53) enthält mehrere Rollen (49, 51), die an einer der Naben drehbar befestigt und mit der anderen Nabe in Rollberührung sind, um eine gegenseitige Drehung der Naben zu gestatten. In der bevorzugten Ausführungsform hat die Nabe (53), die der die Rollen (49, 51) aufweisenden Nabe (33) gegenüberliegt, kegelstumpfförmige Ringe (55, 57), mit denen die Rollen in Rollberührung sind.
Patent DE-3209157-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherheitsüberwachung eines Zuges
IPC: B61L15/00
Filed: 1982-03-13
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Überwachung des Sicherheitszustandes eines aus mehreren spurgebundenen Fahrzeugen (15, 16, 17) bestehenden, wahlweise manuell oder automatisch gesteuerten Zuges. Einzelnen, für die Sicherheit erforderlichen Überwachungsfunktionen (z.B. Führerstandsverriegelung, Türschließüberwachung, Zugvollständigkeitskontrolle) sind je zwei Überwachungsorgane (41, 42; 36, 38) zugeordnet, die mit getrennten Überwachungsleitungen (22, 23; 24, 25) verbunden sind. Die Überwachungsleitungen werden an entgegengesetzten Enden des Zuges aus einer gemeinsamen, durch den ganzen Zug verlaufenden Stromversorgungsschleife (21) gespeist. Es werden auf diese Weise umfangreiche Schalteinrichtungen im Bereich der Kupplungen (29), wie sie bei Einsatz von einzelnen Überwachungsschleifen nicht zu vermeiden wären, eingespart.
Patent DE-3209420-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen eines Kunststoff-Rohrabschnittes mit einem Kunststoff-Formstück nach dem Heizelementverfahren
IPC: B29C65/20
Filed: 1982-03-16
Granted: 1984-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweißen eines Kunststoff-Rohrabschnittes mit einem Kunststoff-Formstück nach dem Heizelementverfahren mit zwei auf einem Gestell mittels einer Stelleinrichtung gegeneinander verstellbaren Trägern und mit an den Trägern angebrachten Aufnahmeelementen für den Kunststoff-Rohrabschnitt und das Kunststoff-Formstück, bei der das Aufnahmeelement für den Kunststoff-Rohrabschnitt als Spannelement ausgebildet ist, welches den Kunststoff-Rohrabschnitt umschließt und axial unverschiebbar festhält. Damit das Kunststoff-Formstück bei der Festlegung im Verbindungsbereich nicht verformt wird, ist nach der Erfindung vorgesehen, daß das Aufnahmeelement für das Kunststoff-Formstück als Führungselement ausgebildet ist, welches das Kunststoff-Formstück nur axial zu dem in dem Spannelement festgelegten Kunststoff-Rohrabschnitt ausrichtet und daß auf der dem Spannelement abgekehrten Seite des Führungselementes am zugeordneten Träger mindestens ein verstellbarer Anschlag angebracht ist, welches das Kunststoff-Formstück axial unverschiebbar abstützt.
Patent DE-3220098-C2 (DE)
Title: Numerierdruckmaschine
IPC: B41F11/00
Filed: 1982-05-28
Granted: 1984-10-25
Abstract: Um auf bedruckte Bögen zusätzliche Zeichen aufzudrucken, ist eine Rotationsdruck-Presse (4) mit einem Druckzylinder (21), ein Bogenzuführer (2) und ein zwischen beiden angeordneter Prüfapparat (3) vorhanden. Zwei Prüfzylinder (12, 13) sind in entgegengesetzten Richtungen in bezug aufeinander drehbeweglich und drücken dabei einen vom Bogenzuführer (2) zugeführten Bogen mit seiner Vorder- bzw. Rückseite gegen den Umfang des ersten bzw. zweiten Prüfzylinders (12, bzw. 13). Dem Umfang des ersten bzw. zweiten Prüfzylinders (12, 13) stehen Detektoren (15, 16) gegenüber, um den bedruckten Bogen auf den Prüfzylindern (12 bzw. 13) auf Fehler zu überprüfen. Sie liefern bei Entdeckung eines Fehlers auf der Vorder- bzw. Rückseite des Bogens Fehlersignale. Letztere bewirken, daß der Druckzylinder (21) so aus einer Arbeitsstellung in eine Ruhestellung verschoben wird, daß der fehlerhafte bedruckte Bogen nicht zusätzlich bedruckt wird, sondern mittels einer Weiche ausgeschieden wird. Es wird also beim Durchlaufen zwischen dem Druckzylinder und dem Aufdruckzylinder nicht noch einmal bedruckt, sondern ausgeschieden. Die Prüfung ist sehr zuverlässig, wenn jeder der beiden Prüfzylinder (12, 13) zweckmäßig einen doppelt so großen Durchmesser hat, wie der Druckzylinder (21).
Patent DE-3220875-C2 (DE)
Title: Laborkühler
IPC: B01L7/00
Filed: 1982-06-03
Granted: 1984-03-22
Abstract: Die labormäßige Analyse von Flüssigkeiten erfolgt durch einen Verdampfer, dem ein Kühler nachgeschaltet ist. Die Destillation erfolgt in einer sogenannten Rückfluß- oder in einer Abdampfdestillation. Für jede Art der Destillation ist ein dafür ausgelegter Kühler erforderlich. Der erfindungsgemäße Laborkühler ist gekennzeichnet durch zwei Kühlkammern, die durch einen evakuierten Isolationsmantel voneinander getrennt sind. In die im Inneren liegende Kühlkammer ist ein darin geschlossener, aus Rohrschlangen gebildeter Wärmetauscher eingeführt. Die äußere Kühlkammer ist mit einer Rückflußleitung versehen, die über eine Destillationsbrücke mit der im Inneren liegenden Kühlkammer verbunden ist. Bei der Rückflußdestillation wird der in der inneren Kühlkammer liegende Wärmetauscher in Betrieb gesetzt. Dabei kann die außenliegende Kühlkammer mit einem Kühlmittel beaufschlagt werden. Bei der Abdampfdestillation wird der Wärmetauscher entleert, die Kühlung erfolgt dann lediglich durch das in der äußeren Kühlkammer eingeleitete Kühlmittel. Die Bauart des Kühlers erlaubt eine ortsfeste Anbringung an einem entsprechend gestalteten Halter in senkrechter Lage. Im Gegensatz zu den bekannten Kühlern handelt es sich bei dem erfindungsgemäßen Kühler um einen Universalsenkrechtkühler.
Patent DE-3229454-C2 (DE)
Title: Wasserdichtes Reißverschlußband
IPC: A44B19/32
Filed: 1982-08-06
Granted: 1984-08-30
Abstract: Es wird ein wasser- oder luftdichtes Reißverschlußband (10) beschrieben, das eine Reihe einzelner, an einem Tragband (11) befestigter Kuppelglieder (E), eine Verbindungsschnur (12), die sich in Längsrichtung durch die Reihe einzelner Kuppelglieder erstreckt und diese gleichabständig miteinander verbindet, und eine Reihe von Dichtungsstreifen (14) aufweist, die jeweils den um die Kuppelglieder herumgefalteten Abschnitt des Tragbandes festklemmen. Die Verbindungsschnur ist so dimensioniert, daß sie die Zwischenräume zwischen benachbarten Kuppelgliedern ausfüllt, um das Eindringen von Fremdkörpern zu verhindern.
Patent DE-3232857-C2 (DE)
IPC: B28D1/26
Filed: 1982-09-03
Granted: 1986-01-16
Abstract: 1. Paving stone and brick splitting device, in which at least two top tools (10) oscillating in a framework (12), and which operate in conjunction with two correspondingly arranged bottom tools, and where the drive of the top tools (10) is hydraulic, and where the top und bottom tool include several individual splitting wedges (38 to 40) which can be moved about in relation to one another, and which for preference are hydraulically chocked, and by a working table (14) chocked in flexibly moveable fashion in the direction of the splitting in the frame (12) with a slit-shaped opening (36) for the passing through of the bottom tools (16) of such a kind, that the working table (14) is moved downwards during splitting of the stone or brick and after splitting is moved, correspondingly to the backwards movement of the top tools (10), back into its upper initial position, so that the bottom tools (16) lie under the working surface of the working table (14), whereby the top (10) and bottom (16) tools arranged against one another in the frame (12) are arranged against one another at any time and the top tools (10) show a common linear bearing (18) to the sides facing one another.
Patent DE-3243184-C2 (DE)
Title: Düsenwechseleinrichtung für Kunststoffextruder
IPC: B29C48/03
Filed: 1982-11-23
Granted: 1985-04-04
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Wechselvorrichtung für Formdüsen bei vorzugsweise mit PVC-arbeitenden Kunststoffextrudern vor, wodurch durch den Einsatz der Wechselscheibe ein Vorbereiten der neuen Formdüse während der Arbeitszeit der Hauptformdüse möglich wird und ein schneller Wechsel ohne Stillstand des Extruders der einzelnen Formdüsen erreicht wird.
Patent DE-3300796-C2 (DE)
Title: Innenlochsäge
IPC: B24D5/12
Filed: 1983-01-12
Granted: 1984-02-09
Abstract: Bei einer Honeinrichtung zum Schneiden und Schleifen, welche einen ringförmigen, aus gewalztem Metall bestehenden Träger (1) umfaßt, dessen innere Peripherie (2) eine Kreisgestalt aufweist, ist ein Honabschnitt (3) entlang dieser inneren Peripherie (2) angeordnet, dessen Breite in Walzrichtung des genannten Trägers (1) kleiner ist als in einer Richtung (9) senkrecht zu dieser Walzrichtung.
Patent DE-3304751-C2 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
IPC: F04C2/107
Filed: 1983-02-11
Granted: 1985-08-01
Abstract: Bei einer Exzenterschneckenpumpe mit einem Rotor und einem aus gummielastischen Werkstoff bestehenden Stator nehmen entweder die Querschnittsfläche des den Rotor mit Vorspannung aufnehmenden lichten Raumes vom Statoreintritt kontinuierlich über die Länge des Stators bis zu dessen Austrittsseite ab oder aber der wirksame Querschnitt des Rotors vom Statoreintritt kontinuierlich über die Länge des Stators bis zu dessen Austrittsseite zu.
Patent DE-3315314-C2 (DE)
Title: Schweißmaschine zur Durchführung des Kondensatorentladungsschweißens
IPC: B23K11/26
Filed: 1983-04-27
Granted: 1986-11-20
Abstract: Das zu schweißende Werkstück (W) wird durch einen Werkstückdurchlaß (1) schrittweise hindurchbewegt. Transformatoren (8, 11) für die Lieferung des Schweißstromes sind oberhalb und unterhalb eines rahmenförmigen Leiters (6) angeordnet und über den Leiter (6) sowie die Schweißzone (3) hintereinandergeschaltet. In einer Reihe angeordnete Hauptelektroden (4) sind vertikal beweglich und wirken mit einer balkenförmigen Gegenelektrode (5) zusammen. Die Schweißmaschine ermöglicht die Anwendung des Kondensatorentladungsschweißens bei langen und breiten Werkstücken (W). Die Anordnung der Transformatoren oberhalb und unterhalb des rahmenförmigen Leiters (6) ergibt kurze Wege für den sehr starken Schweißstrom.
Patent DE-3321178-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Niedertemperatur-Trocknung von vorentwässerten Rübenschnitzeln
IPC: F26B23/10
Filed: 1983-06-11
Granted: 1985-12-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Niedertemperatur-Trocknung von vorentwässerten Rübenschnitzeln durchlaufen die jeweils als Schicht ausgebreiteten Rübenschnitzel nacheinander verschiedene Trocknungsstufen und werden in jeder Stufe senkrecht zu ihrer Schichtebene von Trocknungsluft durchströmt. Die Trocknungsluft wird als Frischluft durch Abwärme aus dem Betrieb angewärmt und im Bereich jeder Stufe angesaugt und strömt dann als Abluft ins Freie. Erfindungsgemäß wird die erwärmte Frischluft nur an einer einzigen Stelle angesaugt, durchströmt dann die einzelnen Stufen nacheinander im Kreuz-Gegenstrom zu den Rübenschnitzeln, wird zwischen den einzelnen Trocknungsstufen rückerwärmt und dann an nur einer einzigen Stelle als Abluft ins Freie geblasen.
Patent DE-3410573-C2 (DE)
IPC: B02B1/02
Filed: 1984-03-22
Granted: 1986-03-13
Abstract: In the case of an apparatus for cleaning grits, which has a plurality of superimposed screen layers, which can be vibrated by means of at least one unbalance exciter and with an inlet or outlet for the product inlet or screen discharge arranged at one end, collecting means with adjustable setting flaps for the screenings, as well as an air circulation through the screen layers over an air distribution chamber in a suction collecting channel adjustable by means of adjusting flaps, it is provided that the apparatus is constructed as a stand with a stand head, a stand base and a vertical intermediate support connecting said two parts, the screen layers being constructed as a dust box and being vibratably supported in the vicinity of the stand base, the stand top being formed by the upper air distribution chamber.
Patent DE-3417749-C2 (DE)
Title: Gleitschleifmaschine
IPC: B24B31/16
Filed: 1984-05-12
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Gleitschleifen mit einem Gleitschleifbehälter (10), welcher aus seiner Gleitschleifposition unter Aufwärtsbewegung um eine waagerechte Kippachse (7) in die Entleerungsstellung oberhalb einer Siebstrecke bewegbar ist, welche Siebstrecke ihrerseits unter Aufwärtsbewegung in eine Entleerungsstellung oberhalb des sich in der Gleitschleifposition befindlichen Gleitschleifbehälters kippbar ist und sich oberhalb einer Auffangkammer (25) für die Bearbeitungskörper erstreckt, deren Boden als über dem Gleitschleifbehälter (10) endende Rutsche gestaltet ist; sie schlägt insbesondere zur Erzielung einer günstigen Bauform vor, daß eine klappenverschlossene, zwischen Siebrinne (37) und Kippachse (7) liegende Entleerungsöffnung (E) der Auffangkammer (25) vorgesehen ist und sich zwischen Kippachse (7) und Gleitschleifbehälter (10) eine Gleitfläche (17) befindet, so daß man also das Medium hin und zurück über die Achse (7) bewegt.
Patent DE-3622528-C2 (DE)
IPC: A01K1/035
Filed: 1986-07-04
Granted: 1988-11-10
Abstract: A dry toilet consists of a disposable soft packing made of flexible material having a receiving space which contains hygienic litter and is closed on all sides and which, to use the packing as a dry toilet, can be opened up at the top along a line of weakness to separate the front wall of the packing and a separate interlayer. The separation is done in such a way that the front wall and the interlayer are each folded apart as halves in opposite directions and a skirt continuously running round the receiving space is formed as a protection against contaminants or consolidating agents in a toilet container. To dispose of the dry toilet after use, the receiving space can be closed again by folding the interlayer and front wall parts back into position. <IMAGE>
Patent DE-3633395-C2 (DE)
IPC: D21F1/00
Filed: 1986-10-01
Granted: 1989-07-27
Abstract: A joinable paper machine felt assembly includes a plurality of spaced first and second cross-threads, the cross-threads being longitudinally spaced and each first cross-thread being laterally spaced from a second cross-thread for thereby defining a plurality of cross-thread pairs. An end two of the cross-thread pairs define first and second fabric ends. A plurality of first and second alternatingly disposed and directly adjacently positioned lengthwise threads bind the cross-threads into a fabric. Each first lengthwise thread forms a first loop extending over the threads of the cross-thread pair at one of the fabric ends and immediately thereafter each first lengthwise thread extends back into the fabric and alternatingly first crossing between and then passing over the associated cross-threads of the cross-thread pairs. Each second lengthwise thread forms a seam loop extending beyond one of the fabric ends and thereafter each second lengthwise thread extends back into the fabric and between but not being crossed between the cross-threads of the cross-thread pair at the associated end and immediately thereafter alternatingly first passing over and then crossing between the associated cross-threads of the cross-thread pairs. The seam loops are aligned in order to permit receipt of a slip-in joining means.
Patent DE-3641124-C2 (DE)
Inventor: MITTLER LEO
IPC: H01R13/447
Filed: 1986-12-02
Granted: 1997-07-17
Abstract: The invention is based on an installation apparatus with a covering frame (1) into which a hinged lid (9) dips with its supporting edge. Its rotating hinges (13,18) connect the hinged lid (9) to a central disc (8) which is inserted in the covering frame such that it rests on a flange-like inner ring (24) and is held thereon by the central insert (6) of the installation apparatus. The invention provides a specially designed hinged lid (9) in order to give a similar appearance to different central inserts (6) with parts, particularly inserted plugs (16), projecting well above the upper edge of the covering frame (1). This hinged lid has a cap depth of at least 1.3 cm, and its rotating hinges (13,18) are designed as sliding bearings whose sliding direction is selected such that, on opening the hinged lid (9), the latter is lifted off its supporting surface in the region of its bearing points. At an opening of 90 DEG , the side wall connected to the rotating hinges (13,18) comes to rest with its outer surface above the covering frame (1).
Patent DE-3925157-C2 (DE)
IPC: H05K1/02
Filed: 1989-07-28
Granted: 1993-01-28
Abstract: The invention relates to a plug connector for printed-circuit boards, in particular in data technology. Since data processing installations are operated at ever higher clock frequencies, care must be taken above all to ensure that there is a defined characteristic impedance, which cannot be achieved with previous plug connections, at junction points between printed-circuit boards and plug connectors. The invention solves this problem in that a multilayer, flexible conductor film (1) has alternating planes (20) for signal conductors (10) and potential conductors (17), the conductors of the individual planes being in a fixed geometrical configuration with respect to one another for a specific characteristic impedance value which it to be achieved in each case. Laminated onto one end of the conductor film (1) are, in addition, two reinforcing plates (8, 9), resting one on top of the other, the first (8) of which contains through-plated holes into which pins (2) or solder tabs are soldered and the second (9) of which is provided with recesses for holding solder tin at the points at which the holes in the first printed-circuit board are located. The conductor tracks are additionally exposed at the other end of the film so that they can be soldered directly to a printed-circuit board. <IMAGE>
Patent DE-3943715-C2 (DE)
Title: Remote control of locking mechanism
Inventor: BISBING ROBERT H
IPC: E05B13/10
Filed: 1989-01-24
Granted: 1995-08-31
Abstract: The remote-locking mechanism incorporates an oblong connecting member (50). This turns on its lengthwise axis, and is operated by an actuating mechanism (20).A locking mechanism coupled to the component moves it between the locked and free positions. This can have a handle inside a cowl sand fixed to the oblong component
Patent DE-4141193-C2 (DE)
Inventor: STORF WOLFGANG
IPC: F16M13/02
Filed: 1991-12-13
Granted: 1998-01-15
Abstract: A device (2) for suspending especially elongate objects (8) in a vertical position has two horizontally opposite holders between which extends an insertion slot (37) for at least one object (8) to be suspended. At least one of said holders takes the form of a holding arm (6a or 6b) extending obliquely upward towards the other holder acting as a counter-support. At least the upper end region of the holding arm (6a or 6b) is laterally adjustable and elastically forced towards the other holder.
Patent DE-4143422-C2 (DE)
Inventor: TAKAOKA YUKIO
IPC: G03B13/12
Filed: 1991-02-14
Granted: 1997-11-13
Abstract: In an apparatus including two distinct optical systems for sighting and for view taking with the capability of taking a macro view, a movable-field frame (222) is provided, normally situated in a non-operational position, away from the optical axis and suitable for coming into an operational position against a fixed-field frame (221) in the optical axis of the sight when changing into macro view taking mode. <IMAGE>
Patent DE-4294697-C2 (DE)
Title: Method for permitting data entry without keypad
Inventor: METROKA MICHAEL P
IPC: H04W88/02
Filed: 1992-10-05
Granted: 1995-11-16
Abstract: The portable communication device includes a transmitter (301) for sending out radio telephone signals. It also includes a receiver (301) for receiving radio telephone signals. A processor (303) controls the communication device. A memory (305) stores data. The portable device also has an elongate housing. The housing includes a first housing part (102) adapted to receive the portable communication device circuitry. A second housing part (104) surrounds the first part (102) and is rotatable relative to the first part (102), so as to select a predetermined function stored in the memory. The second housing part (104) is arranged to slide along a longitudinal axis which extends through the device housing so as to initiate the selected function.
Patent DE-4314799-C2 (DE)
IPC: B24B23/00
Filed: 1993-05-05
Granted: 1995-04-13
Abstract: An electrical tool, in particular a hand grinder, is specified, having a motor-driven drive shaft (14) which can be coupled either via an oscillating drive to a tool drive shaft (12) or alternatively via a rotary drive to a tool receptacle (48) coaxial with the tool drive shaft (12). For switching over, use is made of a switching element (30) in whose first switching position (31) the drive shaft (14) is driven via the oscillating drive, which may consist, for example, of an eccentric element (28) on the tool drive shaft (14) and a pivoting element (66) sliding guided thereon and fixed on the tool drive shaft (12), in oscillatory fashion at a small pivoting angle and high frequency about the longitudinal axis (13) of the tool drive shaft (12). In the second switching position (32) of the switching element, on the other hand, the operative connection of the oscillating drive is broken and the tool receptacle (48) is driven in rotary fashion by the drive shaft (14) via a bevel gearing (24, 26). <IMAGE>
Patent DE-4392926-C2 (DE)
Title: Light interrupting film for filters and coloured liq. crystal displays
Inventor: TACHIZONO SHINICHI
IPC: C09D1/00
Filed: 1993-06-24
Granted: 1996-04-25
Abstract: A light-interrupting film, formed on a transparent support for mfg. a colour filter, comprises grains having a lamellar lattice structure. The grains have a max. grain dia. of 3 microns or less, and an average grain dia. of 0.05-0.08 microns 40-95 wt.% of the grains have a grain dia. of less than 0.1 micron and the average aspect ratio of the grains is 10/l or more. A light-interrupting coating material comprises the above mentioned grains dispersed in a dispersant. Formation of the light-interrupting film comprises coating the surface with the light-interrupting coating from the coating material and removing the dispersant from the coating material.
Patent NL-1007965-C2 (NL)
Title: Control system for a vehicle clutch, in a vehicle equipped with a hydraulic system
Inventor: ZUIDBERG HENDRIKUS MARIA
IPC: F16D48/02
Filed: 1998-01-06
Granted: 1999-07-07
Abstract: A motor (3) is driven by the control block (6) and is connectable to the clutch (2) pedal. The control block enables to come via the pedal to the coupling point at a first speed and then allows it to come into shock-free engagement at a speed lower than the first. A supplementary hydraulic system (3,4,11) is provided between the control block and the motor. In the control block is a transmission for pressure in the hydraulic system of the vehicle to the supplementary hydraulic system. The supplementary hydraulic system is virtually pressure-less in the rest state of the control. The motor (3) in reaction to the pressure of the hydraulic system when the operating device (9) comes into effect is directly driven via the supplementary hydraulic system.
Patent NL-1012129-C2 (NL)
Inventor: MEER LAMBERT VAN DER
IPC: A47F5/08
Filed: 1999-05-21
Granted: 2000-11-23
Abstract: Assembly for displaying cards, such as greeting cards, for instance Christmas cards or birth congratulatory cards, includes a number of card holders suitable for several cards, that are situated above each other and at a distance from each other, and elements for connecting the card holders one to the other as well as elements for hanging the assembly on a wall. The card holders are preferably provided with elements for supporting the cards.