baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10022997-B4 (DE)
Title: Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten als Mattierungsmittel für thermoplastische Kunststoffe
Inventor: HABERL GEORG
IPC: C08L51/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verwendung
von vernetzten Vinylchloridpolymerisaten mit einem Gelgehalt von
50 bis 99 Gew.-% und einer mittleren Teilchengröße von 5 bis 80 μm als Mattierungsmittel
für thermoplastische,
von Vinylchloridpolymerisaten verschiedenen Kunststoffe, die aus
folgender Gruppe ausgewählt
werden: Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polyethylenterephthalat
(PET) und PET-G (PET Glykolmodifiziert), Polystyrol (PS) und Polyamid
(PA).
Patent DE-10025244-B4 (DE)
Title: Messgerät für ein Fahrzeug
Inventor: KATO TAKAHIRA
IPC: G09F13/04
Filed: 2000-05-22
Granted: 2009-08-20
Abstract: Meßgerät, mit:  einer Skalenscheibe (10);  einem Ringteil (20) mit einem ringförmigen, Licht übertragenden Teil (21), durch welches Licht hindurch verlaufen kann und welches entlang eines Umfangs der Skalenscheibe (10) angeordnet ist, und einer ersten farbigen Schicht (22) mit einer ersten Farbe, die an einer Innenseitenfläche (21e) und an einer Außenseitenfläche (21f) des Licht übertragenden Teiles (21) angeordnet ist, wobei das Licht übertragende Teil (21) einen Licht emittierenden Abschnitt (21b) zum Emittieren von Licht zu einer Frontseite hin aufweist;  einer Lichtquelle (60), die an einer rückwärtigen Seite des Ringteiles (20) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle (60) Licht emittiert, wenn sie eingeschaltet wird; und  einer zweiten farbigen Schicht (40) mit einer zweiten Farbe, die zwischen der Lichtquelle (60) und dem Ringteil (20) angeordnet ist, wobei:  die zweite farbige Schicht (40) Licht aufnimmt, welches von der Lichtquelle (60) emittiert wird, und Licht der zweiten Farbe zu dem Ringteil...
Patent DE-10027233-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss mit Diebstahlschutzmechanismus vom Blockiertyp
Inventor: INOUE JIRO
IPC: E05B85/24
Filed: 2000-05-31
Granted: 2006-02-16
Abstract: Ein Fahrzeugtürschloß umfaßt ein Blockierelement (66), das zwischen einer blockierenden Stellung (B) zur Begrenzung einer Verschiebung eines Sicherungshebels (23) in eine entsicherte Stellung (UL) durch einen mechanischen Eingriff mit dem Sicherungshebel (23) und einer nicht blockierenden Stellung (U) verschiebbar ist, einen Verbindungshebel (72), der mit einem Innensicherungsknopf (36) ohne wesentlichen Totgang verbunden ist, und eine Verbindungsfeder (73), um den Verbindungshebel (72) und den Sicherungshebel (23) relevant zu verbinden. Der Verbindungshebel (72) ist im wesentlichen einstückig mit dem Sicherungshebel (23) durch eine Wirkung der Verbindungsfeder (73) verschiebbar, wenn das Blockierelement (66) in der nicht blockierendne Stellung (UB) angeordnet ist. Der Verbindungshebel (72) ist bezüglich des Sicherungshebels (23) gegen eine Federkraft der Verbindungsfeder (73) verschiebbar, wenn die Entsicherungsbetätigung des Innensicherungsknopfes (36) in einem Zustand ausgeführt wird, in dem das Blockierelement (66) in der blockierenden Stellung (B) angeordnet ist.
Patent DE-10065735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kupferlegierung für ein Verbindungsstück und durch das Verfahren erhältliche Kupferlegierung
Inventor: SUGAWARA AKIRA
IPC: C22F1/08
Filed: 2000-12-29
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kupferlegierung für ein Verbindungsstück, welches die folgenden Stufen umfaßt: Schmelzen einer Legierung, die 23–28 Gew.-% Zn und 0,3–1,8 Gew.-% Sn enthält, wobei die folgende Beziehung (1) erfüllt ist und der Rest Kupfer und unvermeidliche Verunreinigungen sind
Patent DE-10100111-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel
Inventor: ADAMS RAINER
IPC: H04M11/00
Filed: 2001-01-03
Granted: 2011-05-26
Abstract: Warenpräsentationsmöbel, aufweisend:  wenigstens einen kühlbaren Warenpräsentationsraum, und  eine Telefoneinheit, die eine schnurlose Datenfernabfrage für Daten und Parameter des Warenpräsentationsmöbels, welche die Temperatur des Warenpräsentationsraums und/oder den Feuchtigkeitsgehalt von Kühlluft einschließen erlaubt.
Patent DE-10101593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mit direkter Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum versehenen Verbrennungsmotors
Inventor: HASENCLEVER HANNS CHRISTIAN
IPC: F01N13/04
Filed: 2001-01-16
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mit direkter Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum versehenen Verbrennungsmotors mit wenigstens zwei Zylindern (1, 2) oder Zylindergruppen und je einem einem jeweiligen Zylinder (1, 2) oder einer jeweiligen Zylindergruppe zugeordneten NOx-Speicherkatalysator (6, 9), wobei die NOx-Speicherkatalysatoren (6, 9) zeitversetzt zueinander regeneriert und/oder beheizt werden, und während ein NOx-Speicherkatalysator (6, 9) regeneriert und/oder beheizt wird, die Zündung des zugehörigen Zylinders (1, 2) oder der zugehörigen Zylindergruppe auf spät verstellt wird, so daß das Drehmoment des betroffenen Zylinders (1, 2) oder der Zylindergruppe während des Regenerations- und/oder Heizvorgangs verringert wird und dem Drehmoment vor dem Regenerations- und/oder Heizvorgang angenähert wird.
Patent DE-10121518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer zwei- oder mehrfarbigen Schaumfolie
Inventor: ROST EBERHARD
IPC: B32B5/18
Filed: 2001-05-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer zwei- oder mehrfarbigen Schaumfolie auf der
Basis eines thermoplastischen Kunststoffs mit folgenden Verfahrensschritten:  (1)
Extrudieren eines Trägers
(15) auf Basis eines thermoplastischen Kunststoffs einer ersten
Farbe unter Ausbilden mindestens einer Vertiefung (19) im Dickenprofil
des Trägers
(15);  (2) Extrudieren mindestens einer vom Träger (15)
verschieden gefärbten
weiteren Schicht (16), die in die Vertiefung (19) des Trägers (15)
oberflächenbündig eingepaßt wird, und
Verbinden der Schichten unter Wärme-
und Druckeinwirkung bei gleichzeitigem Glätten der entstehenden Oberfläche unter
Ausbilden einer Deckschicht in Form einer zwei- oder mehrfarbigen
Kompaktfolie (14), wobei die zwei- oder mehrfarbige Kompaktfolie
auf eine Dicke von 0,2 bis 1,5 mm eingestellt ist; und  (3)
Verbinden des Trägers
(15) der Deckschicht mit einer Schaumschicht (17) durch Laminieren
gleichzeitig mit dem Verbinden der Bahnen des Trägers und der weiteren Schicht(en).
Patent DE-10134115-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem Hydraulikkreis und Verfahren zur hydraulischen Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H61/02
Filed: 2001-07-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem Hydraulikkreis (1), wobei der Hydraulikkreis (1) zwei Kupplungszylinder (2, 3) und eine Mehrzahl von doppelseitig ansteuerbaren Schaltzylindern (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei den Schaltzylindern (7, 8, 9, 10) Schaltventile zugeordnet sind, wobei eine zentrale Wegeventilvorrichtung (21, 33, 34) zwischen den Schaltzylindern (7, 8, 9, 10) und den Schaltventilen angeordnet ist, wobei jeweils einem Kupplungszylinder (2, 3) ein proportionales Stromventil (5, 5') vorgelagert ist, wobei jeweils einem Schaltzylinder (7, 8, 9, 10) jeweils ein Schaltventil zugeordnet ist und wobei das jeweilige Schaltventil als ein proportionales Druckventil (4, 4', 4'', 4''') ausgebildet ist.
Patent DE-10134867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Etiketten und aus diesem Verfahren erhältliches Etikett
Inventor: UNGLERT ROBERT
IPC: B31D1/02
Filed: 2001-07-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Etiketten, welches die folgenden Schritte aufweist:  a)
Versehen einer flachen ersten Materialbahn (100, 200, 300) mit Stanzungen,
welche mindestens eine in Längsrichtung
der ersten Materialbahn (100, 200, 300) verlaufende Reihe abwechselnd
gestanzter Bereiche (109, 209, 309) und nicht gestanzter Bereiche
(110, 210, 310) bilden, wobei die gestanzten Bereiche (109, 209,
309) jeweils entlang einer in Querrichtung der ersten Materialbahn
(100, 200, 300) verlaufenden Linie (111, 211, 311a, b) mit den nicht
gestanzten Bereichen (110, 210, 310) verbunden bleiben,  b)
Umfalzen der gestanzten Bereiche (109, 209, 309), so daß jeder
gestanzte Bereich (109, 209, 309) zumindest teilweise auf einem
nicht gestanzten Bereich (110, 210, 310) aufliegt und mit diesem
ein gefalztes Materialstück
bildet,  c) Aufbringen einer durchgehenden oder unterbrochenen Oberetikettenlage,
welche einseitig zumindest teilweise selbstklebend beschichtet ist,
auf die erste Materialbahn (100, 200, 300), so daß die selbstklebend
beschichtete Seite der Oberetikettenlage zumindest teilweise...
Patent DE-10140021-B4 (DE)
Inventor: MOHR KURT
IPC: F16D66/00
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-09-16
Abstract: A disc brake ( 10 ) is described, comprising a brake disc ( 12 ) and two brake shoes ( 20 ), which are pressable against both sides of the brake disc ( 12 ) and which in relation to a peripheral force (C') generated upon application of the brake shoes ( 20 ) against the brake disc ( 12 ) are supported against a vehicle-fixed carrier ( 14 ). The disc brake ( 10 ) moreover comprises at least one device ( 34 ) for measuring and/or converting the peripheral force (C'), which device is disposed in a force transmission chain between the brake shoe ( 20 ) and the carrier ( 14 ). A force transmission member in the form of e.g. a swivel element ( 30 ) is disposed between the brake shoe ( 20 ) and the device ( 34 ) for measuring and/or converting the peripheral force (C') and is movable under guidance parallel to the brake disc ( 12 ).
Patent DE-10142241-B4 (DE)
Title: Nähmaschine mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: SONODA TAKAHISA
IPC: D05B19/02
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Nähmaschine
zur nacheinander erfolgenden, musterförmigen Benähung einer Mehrzahl besonderer
Teile eines Nähguts,
umfassend:  eine Anzeigevorrichtung (2);  Speichermittel
(5, 6) zum Abspeichern einer Bildinformation des Nähguts und
einer Positionsinformation der besonderen Teile; und  Steuermittel
(4) zur Steuerung der Anzeigevorrichtung derart, daß ein Bild
des Nähgutes
(T1) auf der Basis der Bildinformation und wenigstens ein besonderer
Teil des Nähguts
in einem Zustand dargestellt wird, der von den Zuständen der übrigen Teile
des Nähguts
verschieden ist, so daß der
wenigstens eine besondere Teil des Nähguts von den übrigen Teilen
des Nähguts
unterscheidbar ist.
Patent DE-10144247-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und zugehöriges Halbleiterspeichersystem
Inventor: LEE DONG-YANG
IPC: G06F12/00
Filed: 2001-09-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement mit folgenden Elementen: – einem Taktpuffer (310), der ein externes Taktsignal (CLK) empfängt und ein erstes internes Taktsignal (CLK1) mit einer Frequenz niedriger als die Frequenz des externen Taktsignals und ein zweites internes Taktsignal (CLK2) mit einer Frequenz gleich der Frequenz des externen Taktsignals abgibt, – einem Adresspuffer (320), der ein Adresssignal (ADDR) unter Zeitsteuerung des ersten internen Taktsignals empfängt, und – einem Datenpuffer (340) zum Eingeben/Ausgeben von Daten (DATA) unter der Zeitsteuerung des zweiten internen Taktsignals.
Patent DE-10210579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gewellten Rippen
Inventor: MORIHIRA SHINICHI
IPC: B21D13/02
Filed: 2002-03-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gewellten Rippen für Wärmetauscher, die zu einer gewellten
Konfiguration mit einer Vielzahl von gefalteten Bereichen ausgebildet
sind und die je Lamellen aufweisen, die in flachen Flankenbereichen,
die benachbarte gefaltete Bereiche verbinden, durch Schneiden eines
Teils der Flankenbereiche ausgebildet sind, um die so geschnittenen
Bereiche in einer fensterladenartigen Weise anzuheben, wobei das
Verfahren umfasst einen Pressvorgang, bei dem der Metallstreifen
einer Pressbearbeitung unterzogen wird, sodass der Metallstreifen
zu einer gewellten Konfiguration ausgebildet wird, während in
einem Teil des Metallstreifens Lamellen geschnitten und angehoben
werden, einen Wärmebehandlungsvorgang,
bei dem die in dem Metallstreifen bewirkte Restspannung nach dem
Abschluss des Pressvorgangs beseitigt wird, und einen Zusammendrückungsvorgang,
bei dem der gewellte Metallstreifen zusammengedrückt wird, um den Radius der
Krümmung
der gefalteten Bereiche nach dem Abschluss des Wärmebehandlungsvorgangs zu verkleinern
Patent DE-10220332-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung mit einem aktiven Filter und Verfahren zum Trimmen eines aktiven Filters
Inventor: MITTEREGGER GERHARD
IPC: H03H11/04
Filed: 2002-05-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung mit einem aktiven Filter, umfassend Transkonduktanzstufen ( Fig. 2:  gm1, gm2, gm3, gm4), die jeweils mittels eines zuzuführenden Biasstroms (Itun) einstellbar sind, und mit einer Trimmeinrichtung zum Trimmen des Filters, welche die Biasströme der Transkonduktanzstufen einstellt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Trimmeinrichtung den Biasstrom (Itun1) einer ersten (gm1) der Transkonduktanzstufen zur Erzielung einer gewünschten Eigenschaft dieser Transkonduktanzstufe einstellt und den Biasstrom (0,8·Itun1 + Itun2) wenigstens einer weiteren (gm2} der Transkonduktanzstufen derart einstellt, daß die Transkonduktanz (gm2) dieser weiteren Transkonduktanzstufe um einen Wert (2·gds) von der Transkonduktanz (gm1) der ersten Transkonduktanzstufe abweicht, welcher einer Summe von Ausgangsleitwerten (gds + gds) entspricht, welche jeweils einen Ausgang der Transkonduktanzstufen (gm1, gm2, gm3, gm4) belasten, wobei der hierfür von der Trimmeinrichtung der weiteren Transkonduktanzstufe (gm2) zuzuführende Biasstrom (0,8·Itun1 + Itun2) an einem Regelkries definiert wird, aufweist:  – eine Anordnung von Repliken ( Fig. 3 : gm1r-gm2r) wenigstens der ersten Transkonduktanzstufe (gm 1) und der...
Patent DE-10227149-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Pumpe mit variabler Verdrängung in einer Kraftlenkvorrichtung
Inventor: OKADA KUNIO
IPC: B62D123/00
Filed: 2002-06-18
Granted: 2009-08-27
Abstract: Steuervorrichtung für eine Pumpe mit variabler Verdrängung in einer Kraftlenkvorrichtung, wobei die Pumpe (1) mit variabler Verdrängung einen Nockenring (10), der schwenkbar innerhalb eines Pumpenkörpers (2) gehalten wird, einen Rotor (20), der drehbar innerhalb des Nockenrings (10) platziert ist, eine erste und eine zweite Fluiddruckkammer (14, 16), die an beiden Seiten in einer Bewegungsrichtung des Nockenrings (10) ausgebildet sind, ein Drückglied (26), um den Nockenring (10) in einer Richtung zu drücken, in der die Pumpenkapazität einer Pumpenkammer maximiert wird, eine Messöffnung (41) an einem Mittelpunkt eines Ausgabedurchgangs für das aus den Pumpenkammern ausgegebene Druckfluid, und ein Steuerventil (28) mit einem Schieber (32), der aufgrund einer Fluiddruckdifferenz zwischen dem vorgeordneten und dem nachgeordneten Bereich der Messöffnung (41) in einer Axialrichtung wirkt, umfasst, wobei die Tätigkeit des Steuerventils (28) den Fluiddruck von wenigstens einer der Fluiddruckkammern (14, 16) steuert, um den Nockenring (10) zu schwenken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuervorrichtung...
Patent DE-10227836-B4 (DE)
Title: Verfahren, Verwendung des Verfahrens sowie Verwendung eines Mikrowellenheizgeräts zum Mischen und zur Auslösung von chemischen Reaktionen von Feststoffgemischen oder Suspensionen in einem Mikrowellenfeld
Inventor: LAUTENSCHLAEGER WERNER
IPC: B01F29/60
Filed: 2002-06-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Mischen und zur Auslösung
von chemischen Reaktionen von Feststoffgemischen oder Suspensionen
in einem Mikrowellenfeld,  wobei das Verfahren die folgenden
Schritte aufweist:  – Einbringen
der Feststoffgemische oder Suspensionen in wenigstens einen mikrowellen-transparenten
Behälter,  – Drehen
des Behälters
unter Einwirkung einer Mikrowellenstrahlung, wobei die Drehachse
bezüglich
der Senkrechten um einen Winkel geneigt ist zum homogenen Mischen
der eingebrachten Feststoffgemische oder Suspensionen, und dadurch  – Auslösen einer
chemischen Reaktion der vorab eingebrachten Feststoffgemische oder
Suspensionen.
Patent DE-10235379-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Messelektrode für einen Brenner
Inventor: MAERKEL JOHANNES
IPC: F23N5/12
Filed: 2002-08-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Messelektrode für einen Brenner, wobei die Messelektrode durch eine Brennerkammerwand in eine Brennkammer ragt und einen Elektrodendraht aufweist, der in einem Teilbereich von einem elektrisch isolierenden Körper umfasst ist, wobei in der Brennkammerwand eine Durchführung angeordnet ist, durch die hindurch die Messelektrode in die Brennkammer geführt ist, und wobei in der Durchführung eine Hülse angeordnet ist, durch die die Messelektrode geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außendurchmesser des elektrisch isolierenden Körpers (17) und dem Innendurchmesser der Hülse (22) ein Ringspalt (24) ausbildet ist und dass die Hülse (22) über die Brennkammerwand (11) hinaus in die Brennkammer (10) hineinragt.
Patent DE-10242031-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Brillenglases mit progressiver Brechkraft
Inventor: YAMAMOTO CHIKARA
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-09-11
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Brillenglases mit progressiver Brechkraft, mit folgenden Schritten: Unterteilen von Scheitelbrechkräften in mehrere Scheitelbrechkraftgruppen, Bevorraten von vorverarbeiteten Brillengläsern in jeder Scheitelbrechkraftgruppe, wobei die vorverarbeiteten Brillengläser innerhalb derselben Scheitelbrechkraftgruppe jeweils eine Fläche haben, die eine für die Scheitelbrechkräfte, die in dieser Scheitelbrechkraftgruppe enthalten sind, gemeinsam vorgesehene Fläche bildet, Identifizieren eines der vorverarbeiteten Brillengläser in einer der Scheitelbrechkraftgruppen anhand einer Sollscheitelbrechkraft des zu fertigenden Brillenglases und Bearbeiten der anderen Fläche des identifizierten, vorverarbeiteten Brillenglases zu einer Fläche mit progressiver Brechkraft entsprechend der Sollscheitelbrechkraft, wobei für mindestens einen Wert von Y, der den Abstand von einem Anpasspunkt in Richtung des Hauptmeridians der Fläche mit progressiver Brechkraft des Brillenglases angibt, folgende Bedingung erfüllt ist: D1mi(Y) ≠ D1mj(Y)worin D1m(Y) die Flächenbrechkraft in Richtung eines Hauptmeridians der progressiven Fläche des Brillenglases angibt und die Indizes i und j die Brillengläser angeben, die innerhalb derselben Scheitelbrechkraftgruppe verschiedene Scheitelbrechkräfte haben.
Patent DE-10243981-B4 (DE)
Title: Elektronische Baueinheit, insbesondere Regler für Generatoren in Kraftfahrzeugen
Inventor: MILLER HANS-PETER
IPC: H01L25/16
Filed: 2002-09-20
Granted: 2015-06-03
Abstract: Elektronische Baueinheit als Regler (15) für Generatoren in Kraftfahrzeugen, mit einem IC-Baustein (16), der auf einem Metallblock (17) unmittelbar festgeklebt ist und dieser Metallblock (17) auf einem Kühlkörper (19) sitzt und mit Bonddraht-Anschlüssen (23) des IC-Bausteins (16) an mehrere Leiter (24) von Steckanschlüssen (27), wobei die Leiter (24) als Stromschienen weitgehend in Isolierstoff (30) als Einlegeteile eingebettet sind, wobei die Leiter (24) an ihrem dem IC-Baustein (16) zugewandten Ende jeweils mit einem ersten Bondpad (24a) versehen sind, hinter dem vom IC-Baustein her gesehen ein begrenzter Freiraum (29) für das Zu- und Abführen eines Bondwerkzeuges vorgesehen ist, und die Leiter (24) der Steckanschlüsse (27) jeweils hinter dem begrenzten Freiraum (29) mit Abstand (a) zu ihrem ersten Bondpad (24a) mit einem weiteren Bondpad (24b) für weitere Bonddraht-Anschlüsse (38) mindestens eines zusätzlich eingesetzten elektronischen Bauteiles (34) versehen sind, der Abstand (a) zwischen dem ersten und dem zweiten Bondpad (24a, 24b) der Leiter (24) einen mehrfach nutzbaren begrenzten Freiraum (29) für das Zu- und Abführen des Bondwerkzeuges zu den beiden Bondpads (24a, 24b) bildet, die Bonddraht-Anschlüsse (23) des IC-Bausteins (16) indirekt über das mindestens eine zusätzliche elektronische Bauteil (34) an den zweiten Bondpads (24b) mit den Leitern (24) verbunden sind, mehrere zusätzliche elektronische Bauteile (34) auf einer Substratplatte (35) verschaltet sind, die zwischen dem IC-Baustein (16) und den zweiten Bondpads (24b) der Leiter (24) angeordnet ist, wobei die Substratplatte (35) auf den dem IC-Baustein (16) zugewandten Enden der Leiter (24) mit den ersten Bondpads (24a) angeordnet ist, der IC-Baustein (16), das mindestens eine zusätzliche elektronische Bauteil (34) und die Bondpads (24a, 24b) der Leiter (24) von einem Rahmen (32) eingefasst und innerhalb des Rahmens (32) von einer Vergussmasse (39) als Korrosionsschutz abgedeckt sind.
Patent DE-10246702-B4 (DE)
Title: Seitenabstandshalteranordnung in einem Steckverbinder
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/42
Filed: 2002-10-07
Granted: 2006-02-02
Abstract: Seitenabstandshalteranordnung
eines Steckverbinders, mit:  einem Steckverbindergehäuse (40),
das mindestens eine Anschlussaufnahmekammer (41) hat, in der jeweils
ein Anschluss (50) angeordnet ist;  wobei der Anschluss (50)
einen ersten Eckabschnitt (56), der an einem vorderen Ende an einer
oberen Oberfläche des
Anschlusses (50) in seiner Einführrichtung
in das Steckverbindergehäuse
(40) angeordnet ist, und einen zweiten Eckabschnitt (57) aufweist,
der an einer oberen Oberfläche
eines Vorsprungs (51) für
ein vorläufiges
Halten angeordnet ist, der von der oberen Oberfläche des Anschlusses (50) hervorsteht;
und  einem Seitenabstandshalter (30), der in das Steckverbindergehäuse (40)
von dessen Seite aus eingebaut ist;  wobei der Seitenabstandshalter
(30) aufweist:  ein äußeres Teil
(31) mit einer im wesentlichen U-Form und  eine Abzweigplatte
(32), die von dem äußeren Teil
(31) in eine Richtung hervorsteht, in der der Seitenabstandshalter in
das Steckverbindergehäuse
(40) einsetzbar ist, wobei die Abzweigplatte (32) mit einem Stift
(35) für
vorläufiges Halten
zum...
Patent DE-10257480-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierendes Wischersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KASHIWAGI MASAKAZU
IPC: B60S1/34
Filed: 2002-12-09
Granted: 2009-11-12
Abstract: Energieabsorbierendes Wischersystem für ein Fahrzeug, umfassend:  eine Schwenkwelle (23), an welcher ein Wischerarm (14) befestigt ist, einen Schwenkwellenhalter (17), in welchen die Schwenkwelle (23) drehbar eingeführt ist,  einen Aufprallabsorptionsabschnitt (30), welcher zwischen der Schwenkwelle (23) und dem Schwenkwellenhalter (17) vorgesehen ist, wobei der Aufprallabsorptionsabschnitt (30) derart ausgebildet ist, dass er zerbricht oder verformt wird, wenn eine gewisse Last darauf ausgeübt wird, um dadurch die Bewegung der Schwenkwelle (23) in einer Versenkungsrichtung relativ zu dem Schwenkwellenhalter (17) zu gestatten, gekennzeichnet durch ein energieabsorbierendes Element (20), welches zwischen dem Wischerarm (14) und dem Schwenkwellenhalter (17) angeordnet ist, wobei das energieabsorbierende Element (20) derart ausgebildet ist, dass es zerbrochen oder verformt wird, wobei das Versenken der Schwenkwelle (23) beim Bewegen derselben in der Versenkungsrichtung ermöglicht wird, nachdem der Aufprallabsorptionsabschnitt (30) zerbrochen oder verformt wurde, um dadurch die Bewegungsenergie der Schwenkwelle (23) zu absorbieren,  wobei das energieabsorbierende Element (20) wenigstens einen...
Patent DE-10260886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer NOx-Regeneration sowie Mehrzylindermotor mit mehrflutiger Abgasreinigungsanlage
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-12-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer NOx-Regeneration bei einem magerlauffähigen Mehrzylindermotor (10) mit mehrflutiger Abgasreinigungsanlage (14), die wenigstens zwei Abgasstränge mit jeweils zumindest einem NOx-Speicherkatalysator (26, 26') aufweist, wobei während einer von einer Motorsteuerung auf Grund einer Zustandsermittlung mindestens eines der NOx-Speicherkatalysatoren (26, 26') eingeleiteten NOx-Regeneration die NOx-Regeneration der NOx-Speicherkatalysatoren (26, 26') zumindest teilweise überlappend erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lambda-Verlauf während der NOx-Regeneration in jedem Abgasstrang (22, 22') in Abhängigkeit der während der Speicher- und/oder Regenerationsphase gegebenen Abgasrückführrate in jedem Abgasstrang (22, 22') separat beeinflusst wird.