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Patent DE-102011015413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Polymermaterials
Inventor: HAMA HISAKATSU
IPC: C08K5/151
Filed: 2011-03-29
Granted: 2020-04-16
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Polymermaterials, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Zuführen der nachstehenden Komponente (A) in einen Extruder vom Austrittsöffnungstyp, der eine Zuführungsöffnung für Ausgangsmaterial, einen Einlass für Flüssigkeit und eine Austrittsöffnung umfasst, durch die Zuführungsöffnung für Ausgangsmaterial des Extruders vom Austrittsöffnungstyp;Zuführen der nachstehenden Komponente (B) in den Extruder vom Austrittsöffnungstyp durch den Einlass für Flüssigkeit des Extruders vom Austrittsöffnungstyp;Schmelzen und Kneten der Komponente (A) und Komponente (B) in dem Extruder vom Austrittsöffnungstyp; undEntgasen einer flüchtigen Komponente durch die Austrittsöffnung und Extrudieren eines thermoplastischen Polymermaterials, umfassend ein thermoplastisches Polymer der Komponente (A) und mindestens einer Verbindung, ausgewählt aus der Verbindungsgruppe S der Komponente (B), durch eine Düse;(A) eine Polymerzusammensetzung, umfassend ein thermoplastisches Polymer und ein organisches Lösungsmittel und/oder ein Monomer;(B) eine Lösung von mindestens einer Verbindung, ausgewählt aus der nachstehenden Verbindungsgruppe S;Verbindungsgruppe S: eine Verbindungsgruppe, bestehend aus einer Verbindung, die durch die Formel CH(OH)dargestellt ist (wobei n eine ganze Zahl von nicht weniger als 4 bezeichnet), dem nachstehenden alkoxylierten Material, einer durch nachstehende Formel (2) dargestellten Verbindung, Trehalose, Saccharose, Lactose, Maltose, Melezitose, Stachyose, Curdlan, Glycogen, Glucose und Fructose;alkoxyliertes Material: eine Verbindung, in welcher mindestens eine Hydroxygruppe einer durch die nachstehende Formel (1) dargestellten Verbindung mit einer Alkylgruppe, die 1 bis 12 Kohlenstoffatome aufweist, alkoxyliert ist, wobei die durch die Formel (1) dargestellte Verbindung eine Verbindung ist, die im Molekül eine Aldehyd- oder Ketongruppe und m-1 Hydroxygruppen umfasstwobei m eine ganze Zahl von nicht weniger als 3 bezeichnet,wobei p eine ganze Zahl von nicht weniger als 2 bezeichnet.
Patent DE-102011051088-B4 (DE)
Title: Scharniergelenk zur Anwendung in Armen mit bis zu 180 Grad Zusammenfaltung der linearen Verbindungen zu Parallelführungen mittels eines oder mehrerer Gelenke
Inventor: SOERENSEN HARRY HOEJVANG
IPC: A01B73/00
Filed: 2011-06-15
Granted: 2014-07-24
Abstract: Scharniergelenk (40) vorzugsweise zum Gebrauch in breiten Landmaschinen wie Spritzen, Schlauchbalken, Eggen, Injektoren, Zugstangen, Stabilisatoren usw. bestehend aus einer Hauptsektion und einer oder mehreren Außensektionen dadurch gekennzeichnet, dass das Scharniergelenk (40) folgendes umfasst: – ein Gelenkteil (42) bestehend aus mindestens zwei Löchern (64) zur Durchführung von Befestigungselementen – mindestens zwei Bleche (43a, 43b, 43c, 43d), die jeweils mit mindestens einem Loch (65) versehen sind, durch welches ein Befestigungselement das Blech (43a, 43b, 43c, 43d) zum Gelenkteil (42) verbindet und wobei ein Teil der Kanten der Bleche verzahnt ist und die verzahnten Kanten in Eingriff stehen, und wobei ein Teil der Kante (45) des jeweiligen Bleches, die verzahnt ist, einen Teil eines Kreisbogens ausmacht, welcher in eine Kante (46, 47) mit Verzahnungen übergeht, die einer im Wesentlichen geraden Linie an der einen oder auch den beiden Seiten des Kreisbogens folgen, und wobei die Bleche (43a, 43b, 43c, 43d) mit in Eingriff stehenden Zähnen zu einander stehen und zum Gelenkteil (42) beweglich sind, welches an beiden Blechen befestigt ist, so dass ein Rahmen (49, 50) in einer Hauptsektion und ein Rahmen (49, 50) in einer Außensektion um das Scharniergelenk (40) eingeklappt werden können.
Patent DE-102011051543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Banknoten mit höhenverstellbarer grafischer Benutzeroberfläche
Inventor: LUTZ BERNHARD
IPC: G07F9/00
Filed: 2011-07-04
Granted: 2023-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Banknoten,mit einer Anzeigeeinheit (20) mit einer Anzeigefläche (22) zum Anzeigen mindestens einer graphischen Benutzeroberfläche (28) an eine Bedienperson der Vorrichtung (10),dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzeroberfläche (28) nur in einem Teilbereich (32 bis 36) der Anzeigefläche (22) dargestellt ist, unddass dieser Teilbereich (32 bis 36) in Abhängigkeit der Position der Bedienperson relativ zu der Anzeigefläche (22) einstellbar ist.
Patent DE-102011082008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Messobjekts
Inventor: ANTRETTER FLORIAN
IPC: G12B5/00
Filed: 2011-09-01
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung eines Messobjekts (60, 90, 120) mit einem Aufnahmeelement (11, 41, 71, 101) zur Aufnahme des Messobjekts (60, 90, 120), einem Halteelement (10, 40, 70, 100), einer Trägerplatte (24a, 24b, 94, 124) und einer Antriebseinheit (25a, 25b, 25c, 25d), wobei das Halteelement (10, 40, 70, 100) um eine Achse einer ersten Welle (31, 63, 93, 123) drehbar gegenüber der Trägerplatte (24a, 24b, 94, 124) gelagert ist, die Antriebseinheit (25a, 25b, 25c, 25d) zumindest einen Motor (53, 54, 84, 85, 114, 115) und eine Kraftübertragungsvorrichtung (K1, K2, K3, K4, K5, K6, K7, K8), welche den Motor (53, 54, 84, 85, 114, 115) zumindest mit dem Halteelement (10, 40, 70, 100) zur Übertragung einer Kraft für eine Drehung des Halteelements (10, 40, 70, 100) um die Achse der ersten Welle (31, 63, 93, 123) verbindet, aufweist, der Motor (53, 54, 84, 85, 114, 115) auf der dem Halteelement (10, 40, 70, 100) abgewandten Seite der Trägerplatte (24a, 24b, 94, 124) angeordnet ist, die Kraftübertragungsvorrichtung (K1, K2, K3, K4, K5, K6, K7, K8) zumindest auf der dem Halteelement (10, 40, 70, 100) zugewandten Seite der Trägerplatte (24a, 24b, 94, 124) linear erstreckt ist, die Achse der ersten Welle (31, 63, 93, 123) parallel zu der Trägerplatte (24a, 24b, 94, 124) angeordnet ist, das Aufnahmeelement (11, 41, 71, 101) mittels einer zweiten Welle (32, 62, 92, 122) mit dem Halteelement (10, 40, 70, 100) verbunden und um die Achse der zweiten Welle (32, 62, 92, 122) gegenüber dem Halteelement (10, 40, 70, 100) drehbar gelagert ist, und die Kraftübertragungsvorrichtung (K1, K2, K3, K4, K5, K6, K7, K8) den Motor (53, 54, 84, 85, 114, 115) mit dem Aufnahmeelement (11, 41, 71, 101) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (31, 63, 93, 123) außerhalb des Rotationskörpers des Aufnahmeelements (11, 41, 71, 101) angeordnet ist.
Patent DE-102011101232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Emulgierung von Leimungsmitteln für die Papierherstellung, Verwendung eines Vinylamin-Monomere aufweisenden Polymers zur Emulgierung sowie emulgierbereite Mischung
Inventor: RASKOPF BERND
IPC: C09K23/16
Filed: 2011-05-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Emulgierung von Leimungsmitteln für die Papierherstellung, wobei das Leimungsmittel zusammen mit einem Vinylamin-Monomere aufweisenden Polymer emulgiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vinylamin-Monomere aufweisende Polymer ein Vinylamin-Diallyldimethylammoniumchlorid-Copolymer ist.
Patent DE-102011113073-B4 (DE)
Title: Verbesserte Bremsung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: MAYER REINHOLD
IPC: B61H13/00
Filed: 2011-09-09
Granted: 2017-09-14
Abstract: Steuereinrichtung (60) für eine Bremsanlage eines Schienenfahrzeugs (10),  wobei die Bremsanlage mindestens eine mindestens ein zugeordnetes Rad bremsende erste Bremseinrichtung (41–48) und eine mindestens ein weiteres zugeordnetes Rad bremsende zweite Bremseinrichtung (71, 72, 77, 78) aufweist, die während einer Bremsung mit einer Betätigungskraft betätigbar sind;  wobei die erste Bremseinrichtung (41–48) und die zweite Bremseinrichtung (71, 72, 77, 78) kraftschlussabhängige Bremseinrichtungen sind;  wobei die Steuereinrichtung (60) es vermag, ein Kraftschlussmangelsignal zu empfangen und/oder zu erzeugen, welches einen nicht ausreichenden Kraftschluss mindestens eines der ersten und/oder zweiten Bremseinrichtung (41–48; 71, 72, 77, 78) zugeordneten Rades signalisiert;  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (60) ferner dazu ausgebildet ist, während einer Bremsung bei Vorliegen eines Kraftschlussmangelsignals die erste und/oder zweite Bremseinrichtung (41–48; 71, 72, 77, 78) mit einer gegenüber der Betätigungskraft vor Vorliegen des Kraftschlussmangelsignals erhöhten Betätigungskraft zu betätigen.
Patent DE-102012000086-B4 (DE)
Title: Einphasen-Wechselstrommotor
Inventor: WEIHRAUCH NIELS CHRISTIAN
IPC: H02K1/16
Filed: 2012-01-04
Granted: 2018-08-16
Abstract: Einphasen-Wechselstrommotor mit einem Stator (1) mit Zähnen (3), die Nuten (2) für eine Hauptwicklung (4) und Nuten für eine Hilfswicklung (5) bilden, wobei die Hauptwicklung mit einer Energieversorgung zur Erzeugung eines Hauptmagnetfeldes mit einer magnetischen Hauptachse verbindbar ist, und die Hilfswicklung über einen Laufkondensator mit einer Energieversorgung zur Erzeugung eines Hilfsmagnetfeldes mit einer magnetischen Hilfsachse verbindbar ist, und die Haupt- und Hilfsachsen durch Vektoraddition einen Phasenvektor (8) definieren, der ein sich ergebendes Magnetfeld mit einer Stärke darstellt, die im Wesentlichen konstant ist, wenn der Motor bei Nennlast betrieben wird, wobei eine an der magnetischen Hilfsachse angeordnete Gruppe von Zähnen (10) eine größere magnetische Leitfähigkeit hat als die anderen Zähne, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterschied in der magnetischen Leitfähigkeit, zumindest teilweise, durch einen Unterschied der Breite von zumindest einigen der Zähne bewirkt wird.
Patent DE-102012006282-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: HETTLER WERNER
IPC: F16F13/26
Filed: 2012-03-29
Granted: 2016-03-31
Abstract: Hydrolager, umfassend ein Traglager (1) und ein Auflager (2), die durch einen im Wesentlichen hohlkegelförmig ausgebildeten Federkörper (3) aus gummielastischem Werkstoff aufeinander abgestützt sind und einen Arbeitsraum (4) und einen Ausgleichsraum (5) begrenzen, die mit Dämpfungsflüssigkeit (6) gefüllt und auf ihren einander axial zugewandten Seiten durch eine Trennwand (7) räumlich voneinander getrennt und flüssigkeitsleitend miteinander verbunden sind, wobei die Trennwand (7) eine durch einen Verschlusskörper (8) verschließbare erste Durchbrechung (9) aufweist und wobei der Verschlusskörper (8) durch ein Stellglied (10) einer Stellvorrichtung (11) bedarfsweise in Offen- oder Geschlossenstellung bringbar ist, wobei der Verschlusskörper (8) durch ein sich in Richtung der eingeleiteten Schwingungen (12) erstreckendes, im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Gehäuse (13) mit zumindest einer in radialer Richtung (14) offenen zweiten Durchbrechung (15) in der Gehäusewand (16) gebildet ist und durch zumindest ein in Umfangsrichtung (17) des Gehäuses (13) verdrehbares Schließglied (18) für die zweite Durchbrechung (15), wobei das Stellglied (10) der Stellvorrichtung (11) elektrisch betätigbar ist, wobei das Stellglied (10) und das Schließglied (18) drehfest miteinander verbunden sind, wobei der Ausgleichsraum (5) auf der der Trennwand (7) axial abgewandten Seite durch eine rollbalgförmig ausgebildete, im Wesentlichen drucklos Volumen aufnehmende Abschlussmembran (20) begrenzt ist, wobei die Abschlussmembran (20) ringförmig ausgebildet ist und einen radial inneren Rand (21) aufweist und dass die Abschlussmembran (20) mit ihrem Rand (21) flüssigkeitsdicht mit der Stellvorrichtung (11) oder dem Stellglied (10) oder dem Schließglied (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Durchbrechung (9) zentral in der Trennwand (7) angeordnet und als Tilgerkanal zur Tilgung von Leerlaufschwingungen einer Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist und dass der Rand (21) durch einen Spannring (22) flüssigkeitsdicht und relativ verdrehbar am Stellglied (10) oder am Schließglied (18) festgelegt ist.
Patent DE-102012008536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bürsten sowie Bürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2012-04-27
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bürsten, gekennzeichnet durch folgende Schritte:Vorsehen eines Borstenträgers (10), welcher Teil der fertigen Bürste ist und eine Vorder- und eine Rückseite (40, 42) hat,Vorsehen von Öffnungen (46 - 50, 56) im Borstenträger (10) zur Aufnahme von Borstenbüscheln (34 - 38), wobeizumindest eine Öffnung (48), die einen rückseitigen Öffnungsabschnitt (a) hat, der trichterförmig in Richtung Vorderseite (40) zuläuft, und einen vorderseitigen Querschnitt hat, der im Vergleich zum rückseitigen Querschnitt eine unterschiedliche Geometrie aufweist, von einer Kreisform abweicht und länglich, eckig oder streifenförmig ist,Entnehmen von Borstenbüscheln (34 - 38) aus einem Borstenvorrat, in welchem die Borsten parallel gepackt untergebracht sind,Transportieren des entnommenen Borstenbüschels (34 - 38) mittels einer Transporteinrichtung zum Borstenträger (10),Vorsehen eines Ausrichtwerkzeugs (58) an der Vorderseite des Borstenträgers (10), das Aufnahmeöffnungen (62) hat, deren Eingänge zu den vorderseitigen Querschnitten fluchten,Einstoßen des Borstenbüschels (34 - 38) in die jeweils zugeordnete Öffnung (46 - 50, 56) von der Rückseite des Borstenträger (10) aus senkrecht zur Rückseite (42) des Borstenträgers (10), wobei an der Rückseite des Borstenträgers (10) ein führungsfreier Spalt (S) vorhanden ist, durch den die Borstenbüschel (34 - 38) hindurch in den Borstenträger (10) und in die Aufnahmeöffnungen (62) geschoben werden, undrückseitiges ankerfreies Befestigen der Borstenbüschel (34 - 38) am Borstenträger (10).
Patent DE-102012009895-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen von zu transportierender Ladung
Inventor: FELDMEIER DANIEL
IPC: B60P7/08
Filed: 2012-05-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zum Befestigen von zu transportierender Ladung (L)auf einem Transportfahrzeug, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) Befestigungsmittel (10) umfasst, die an der zu transportierenden Ladung (L) anzubringen sind, und zumindest eine Beaufschlagungseinrichtung (20), die zum motorisierten Beaufschlagen der Befestigungsmittel (10) ausgeführt ist, wodurch die zu transportierende Ladung (L) auf dem Transportfahrzeug sicherbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (1) Anbringelemente (30, 31) umfasst, an denen die Befestigungsmittel (10) umlenkbar und/oder mit einem ihrer Enden festmachbar sind, wobei zumindest ein Anbringelement (30, 31) an unterschiedlichen Stellen positionierbar ist und/oder mehrere an unterschiedlichen Positionen montierte Anbringelemente (30, 31) vorgesehen sind, wodurch der Verlauf der Befestigungsmittel (10) an die zu transportierende Ladung (L) anpassbar ist, und wobei die Beaufschlagungseinrichtung (20) und zumindest ein Anbringelement (30, 31) ausgeführt ist, um zumindest abschnittsweise in dem Boden (B) des Transportfahrzeugs angeordnet zu werden, nämlich unter der Tragfläche.
Patent DE-102012014025-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einer Kollision eines Fahrzeuges mit einem Hindernis
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2012-07-14
Granted: 2021-07-15
Abstract: Verfahren zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einer Kollision eines Fahrzeuges (1) mit einem Hindernis,
 wobei bei einer erfassten Kollision oder bei einer nicht vermeidbaren Kollision zumindest ein Airbag (6) zur Rückhaltung des Fahrzeuginsassen ausgelöst wird und durch die Auslösung des Airbags (6) ein erstes Schallereignis (E1) erzeugt wird und wobei zur Auslösung eines Stapediusreflexes ein zweites Schallereignis (E2) ausgegeben wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein potentielles Kollisionsobjekt erfasst wird, wobei zumindest die Kollisionsgeschwindigkeit (Relativgeschwindigkeit) sowie die Geschwindigkeit des potenziellen Kollisionsobjekts ermittelt werden und anhand erfasster Signale ein Kollisionszeitpunkt ermittelt wird,
 wobei das zweite Schallereignis (E2) zur Auslösung des Stapediusreflexes in Abhängigkeit des ermittelten Kollisionszeitpunktes und der ermittelten Kollisionsgeschwindigkeit und Geschwindigkeit des potenziellen Kollisionsobjekts ausgegeben wird.
Patent DE-102012017025-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für einen Schneideinsatz und Baugruppe mit einem solchen Werkzeughalter
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23B27/16
Filed: 2012-08-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Werkzeughalter (5) mit einer Aufnahme (8) für einen Schneideinsatz (9), mit einer seitlichen Anlagefläche (10), einer rückseitigen Anlagefläche (12) und einer Bodenfläche (14), die in einer Draufsicht viereckig ist und einen erhöhten Abstützbereich (32) aufweist, der zwei schräg zueinander angestellte Abstützflächen (36) für den Schneideinsatz (9) aufweist, wobei der Abstützbereich (32) einen erhöhten Rücken (38) aufweist, der die beiden Abstützflächen (36) voneinander trennt, der Rücken (38) sich diagonal über den Abstützbereich (32) erstreckt und die beiden Abstützflächen (36) gegenüber einer Ebene, die durch den Rücken (38) definiert ist, in einem Winkel geneigt sind, so dass die beiden Abstützflächen (36) vom Rücken (38) zu einem Absatz (34) abfallen, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Anlagefläche (12) eine Erhebung umfasst, die die Form eines einer Pyramidenspitze abgewandten Teils einer schräg geschnittenen Pyramide hat.
Patent DE-102012105993-B4 (DE)
Title: Zentrale Vorhang-Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/214
Filed: 2012-07-04
Granted: 2019-05-23
Abstract: Zentrale Vorhang-Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Airbaggehäuse (20), das montiert ist, um in Linksrichtung und Rechtsrichtung einer Fahrzeugkarosserie nahe an einer Dachplatte (11) zwischen einem Vordersitz (7) und einem Rücksitz (8) angebracht zu sein,einen an dem Airbaggehäuse (20) befestigten Gasgenerator (40), der mittels eines Zündvorgangs durch ein Steuersignal aus einer elektronischen Airbag-Steuereinheit (ECU) (30) Airbag-Gas erzeugt,ein Airbagkissen (50), das ein an dem Airbaggehäuse (20) befestigtes oberes Ende und eine Mehrzahl von Kammern (51) aufweist, wobei das Airbagkissen (50) zusammengefaltet ist, um eng an dem Airbaggehäuse (20) angebracht zu sein, und sich dann durch Druck, der erzeugt wird, wenn der Gasgenerator (40) gezündet wird, nach unten in Richtung zu einer Bodenplatte hin entfaltet, undein Paar von Stützplatten (80), die mit beiden Seiten des Airbagkissens (50) und einer Mittelsäule (12) verbunden sind, um eine Bewegung des Airbagkissens (50) zu minimieren, wenn ein Druck auf das Airbagkissen (50) aufgebracht wird,wobei in einem normalen Betriebszustand die Stützplatte (80) in der Mittelsäule (12) angeordnet ist, um nicht nach außen hin freizuliegen, und, wenn sich das Airbagkissen (50) bei einem Unfall entfaltet, die Stützplatte (80) eine in der Mittelsäule (12) ausgebildete Reißlinie durchtrennt, um in einen Innenraum des Fahrzeugs hineinzuragen, undwobei die Stützplatte (80) wie ein Balg zusammenfaltbar ist.
Patent DE-102012206027-B4 (DE)
Title: Heißschmelztinte
Inventor: MORIMITSU KENTARO
IPC: C09D11/34
Filed: 2012-04-13
Granted: 2020-08-13
Abstract: Heißschmelztinte, umfassend: einen kristallinen Bestandteil, der eine Verbindung der Formelist, worin Rund R, die gleich oder verschieden sein können, unabhängig voneinan-der ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus (i) einer Alkylgruppe, die gerad-kettig oder verzweigt, cyclisch oder acyclisch, substituiert oder unsubstituiert, gesättigt oder ungesättigt sein kann, wobei die Alkylgruppe Heteroatome enthalten kann; (ii) einer Arylalkylgruppe, die substituiert oder unsubstituiert sein kann, wobei der Alkylbe-reich der Arylalkylgruppe geradkettig oder verzweigt, cyclisch oder acyclisch, substitu-iert oder unsubstituiert, gesättigt oder ungesättigt sein kann, und wobei der Arylbereich und/oder der Alkylbereich der Arylalkylgruppe Heteroatome enthalten kann; (iii) einer Alkylarylgruppe, die substituiert oder unsubstituiert sein kann, wobei der Alkylbereich der Alkylarylgruppe geradkettig oder verzweigt, cyclisch oder acyclisch, substituiert oder unsubstituiert, gesättigt oder ungesättigt sein kann, und wobei der Arylbereich und/oder der Alkylbereich der Alkylarylgruppe Heteroatome enthalten kann, und (iv) einer aromatischen Gruppe, die substituiert oder unsubstituiert sein kann, wobei die aromatische Gruppe Heteroatome enthalten kann, wobei mindestens einer der Reste Rund Reine aromatische Gruppe ist, und wobei der kristalline Bestandteil einen Schmelzpunkt im Bereich von 65 °C bis 150 °C hat, wobei mindestens einer der Reste Rund Rdurch die Formeldargestellt wird, worin die Position ist, in welcher der mindestens eine Rest an die Gruppe - (CO)-O- gebunden ist; einen amorphen Bestandteil, wobei der amorphe Bestandteil eine Verbindung der Formelist, worin R, Rund R, die gleich oder verschieden sein können, jeweils unabhängig voneinan-der ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus (i) einer Alkylgruppe, die geradkettig oder verzweigt, cyclisch oder acyclisch, substituiert oder unsubstituiert, gesättigt oder ungesättigt sein kann, wobei die Alkylgruppe Heteroatome oder keine Heteroatome enthalten kann; (ii) einer Arylgruppe, die substituiert oder unsubstituiert sein kann, wobei die Arylgruppe Heteroatome oder keine Heteroatome enthalten kann; (iii) einer Arylalkylgruppe, die substituiert oder unsubstituiert sein kann, wobei der Alkylbereich der Arylalkylgruppe geradkettig oder verzweigt, cyclisch oder acyclisch, substituiert oder unsubstituiert, gesättigt oder ungesättigt sein kann, und wobei der Arylbereich und/oder der Alkylbereich der Arylalkylgruppe Heteroatome oder keine Heteroatome enthalten kann; und (iv) einer Alkylarylgruppe, die substituiert oder un-substituiert sein kann, wobei der Alkylbereich der Alkylarylgruppe geradkettig oder verzweigt, cyclisch oder acyclisch, substituiert oder unsubstituiert, gesättigt oder un-gesättigt sein kann, und wobei der Arylbereich und/oder der Alkylbereich der Alkylaryl-gruppe Heteroatome oder keine Heteroatome enthalten kann; undgegebenenfalls einen färbenden Bestandteil.
Patent DE-102012216739-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit Deckel und Tragemerkmal
Inventor: EVERSON KEITH S
IPC: B65D43/16
Filed: 2012-09-19
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kunststoffbehälter, umfassend: einen becherförmigen Behälterkörper mit einer Unterseite und einer Seitenwand, die von der Unterseite nach oben weist, wobei die Unterseite und die Seitenwand einen Aufbewahrungsbereich definieren, wobei der Behälterkörper einen Flansch aufweist, der an der Seitenwand ausgebildet ist, wobei sich der Flansch von der Seitenwand radial nach außen erstreckt; einen Deckel, der mit dem Behälterkörper durch ein Filmscharnier verbunden ist, wobei der Deckel zum Drehen um das Filmscharnier zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position geeignet ist, wobei der Deckel einen Dichtungsflansch und einen Rand aufweist, die jeweils von einer unteren Oberfläche des Deckels nach unten weisen, wobei ein Aufnahmekanal zwischen dem Dichtungsflansch und dem Rand ausgebildet ist, wobei ein Tragemerkmal, das auf dem Behälterkörper und dem ist, wobei ein Tragemerkmal, das auf dem Behälterkörper und dem Deckel ausgebildet ist, wobei das Tragemerkmal zur Aufnahme und Positionierung eines Gegenstands konfiguriert ist, der in einem inneren Hohlraum getragen wird, der durch den Behälterkörper an einer festen Position bereitgestellt ist, – wobei mindestens ein Abschnitt des Tragemerkmals an der Unterseite des Behälterkörpers ausgebildet ist und mehrere Rasten aufweist, die von der Unterseite des Behälters nach oben weisen, – wobei ein anderer Abschnitt des Tragemerkmals an einer Innenseite des Deckels ausgebildet ist und einen Dichtungsring aufweist, der von der Innenseite des Deckels nach unten weist.