baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2019100018-B4 (AU)
Title: Bubba Blue Breathe Easy Infant Head Rest
Inventor: CHENG JAY
IPC: A47D13/08
Filed: 2019-01-09
Granted: 2019-09-26
Abstract: Australia Patents Act 1990 Complete Specification Innovation Patent Title: Bubba Blue Breathe Easy TM Infant Head Rest Applicant: Bubba Blue Australia Pty Ltd Inventor: Jay Cheng The Bubba Blue Breathe EasyTM Infant Head Rest is an aid to relieve pressure on an infant's skull to help decrease the risk of Flat Head Syndrome. The infant head rest is constructed from compressible, breathable 3D Spacer Mesh layers creating a contoured form that supports an infant's side & central occipital region of the skull in the supine position. It is used primarily in a cot, bassinet or cradle. A combination of specific compressible 3D Spacer Mesh layers allow air, heat & moisture to pass through the head rest creating a more comfortable head rest for the infant whilst also providing the support required in the occipital region of the infant's skull. The gentle decline in the near centre created by the cut 3D Spacer Mesh layers cradles the infant's head reduces pressure on the central occipital region; allows freedom of movement, so the head can easily move or turn from one side to another without restriction or aid. The head rest is constructed from compressible polyester 3D Spacer Mesh layers which does not significantly lift the head or neck unlike others in the market. By utilising the 3D Spacer Mesh it can be easily laundered at home to ensure the head rest is always hygienic & free from allergens & bacteria. Page 1 of 1
Patent DE-102004001286-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Bauteils an einer Karosserie
Inventor: DUHAUTOIS FERDINAND
IPC: B60K11/04
Filed: 2004-01-07
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Halterung eines Bauteils (1) an einer Kraftfahrzeugkarosserie
(2), mit einem zwischen der Kraftfahrzeugkarosserie (2) und dem
Bauteil angeordnetem Gummikörper
(4), wobei der Gummikörper zumindest
eine erste Bohrung (14) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Gummikörper (4)
als separates Bauteil ausgebildet ist und  – der Gummikörper (4)
zumindest eine formschlüssige
Verbindung (5) mit dem zu haltenden Bauteil (1) oder der Kraftfahrzeugkarosserie
(2) aufweist und  – zumindest
eine auf der der formschlüssigen
Verbindung (5) abgewandten Seite angeordneten Aufnahme (21) zur Festlegung
des Gummikörpers
(4) an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) oder zur Festlegung des Gummikörpers (4)
an dem Bauteil (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102004004382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißreduzierung von leistungsbezogenen Aktuatoren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60W30/18
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Verschleißreduzierung von
leistungsbezogenen Aktuatoren eines Kraftfahrzeugs während des
Betriebs einer Brennkraftmaschine, wobei bei Vorliegen einer durch
einen Fahrer des Kraftfahrzeugs änderbaren
ersten Bedingung in einer Steuereinheit ein verschleißreduzierender
Modus aktiviert wird, bei dem mittels der Steuereinheit zumindest
ein leistungsbezogener Aktuator im Hinblick auf die Verschleißreduzierung
optimal gesteuert und/oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
im verschleißreduzierenden
Modus (VM) der Turbolader als leistungsbezogener Aktuator (AL) deaktiviert
wird oder die maximal zulässige
Drehzahl (DZ-TL) des Turboladers als leistungsbezogener Aktuator
(AL) reduziert wird.
Patent DE-102004006991-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR ING
IPC: F02N11/08
Filed: 2004-02-12
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Hybridfahrzeugs, wobei während des Betriebs des Kraftfahrzeugs bei Eintritt wenigstens einer vorbestimmten ersten Bedingung ein Stopp-Betrieb für die Brennkraftmaschine angefordert wird, bei dem die Brennkraftmaschine gestoppt wird, und bei Eintritt wenigstens einer vorbestimmten zweiten Bedingung die Brennkraftmaschine unabhängig von einer durch einen Fahrer gestellten Drehmomentanforderung wieder gestartet und/oder bei Eintritt wenigstens einer vorbestimmten zweiten Bedingung ein Wiederstart der Brennkraftmaschine unabhängig von einer durch den Fahrer gestellten Drehmomentanforderung angefordert wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Anforderung des Stopp-Betriebes eine Zeitspanne für wenigstens eine zweite Bedingung bestimmt wird, nach welcher diese zweite Bedingung nach Aktivierung des Stopp-Betriebs voraussichtlich eintreten und zum wieder Starten der Brennkraftmaschine oder zum Anfordern eines Wiederstarts der Brennkraftmaschine führen wird, und dass die Zeitspanne mit einem vorbestimmten Schwellwert für eine Mindestdauer des Stopp-Betriebes verglichen wird, wobei der Stopp-Betrieb gehemmt wird, wenn wenigstens eine Zeitspanne kürzer als der vorbestimmte Schwellwert ist und der Stopp-Betrieb zugelassen wird, wenn die eine oder alle Zeitspannen gleich oder länger als der vorbestimmte Schwellwert sind.
Patent DE-102004019936-B4 (DE)
Title: Drehmaschine, insbesondere Mehrspindeldrehautomat
Inventor: KRELL MARKUS
IPC: B23Q7/04
Filed: 2004-04-21
Granted: 2008-01-31
Abstract: Drehmaschine,
insbesondere Mehrspindeldrehautomat, mit einer Vorrichtung (20,
22) zum Bearbeiten der Rückseite
eines Werkstücks
(15) und mit einer Übernahmeeinrichtung
(21) zum Entnehmen eines an seiner Vorderseite bearbeiteten Werkstücks (15)
aus einer Primär-Werkstückspindel
(14) der Maschine (10) und zum Überführen des
Werkstücks
(15) zu einer Bearbeitungsstation (20, 22) für die rückseitige Bearbeitung, wobei
die Übernahmeeinrichtung
(21) einen parallel oder koaxial zur Werkstückspindel (14) zwischen dieser
und einer Rückseite
des Zerspanungsraums (16) der Maschine (10) verfahrbaren Greifer
(23) sowie einen Umsetzer (24) aufweist, der das Werkstück (15)
vom Greifer (23) zur Übergabe
an die Bearbeitungsstation für
die rückseitige
Bearbeitung (20, 22) übernimmt,
dadurch gekennzeichnet, daß sich
die Bearbeitungsstation (22) für
die rückseitige
Bearbeitung außerhalb
des Zerspanungsraums (16) für
die vorderseitige Bearbeitung befindet und eine Sekundär-Werkstückaufnahme
(29) aufweist, die axial zwischen dem Umsetzer (24) und einer Arbeitsposition
für die
rückseitige
Bearbeitung verfahrbar ist.
Patent DE-102004020911-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: THIES MARCUS
IPC: B60N2/75
Filed: 2004-04-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Armlehne, insbesondere für einen Fahrzeugsitz (4), mit einem Lehnenkörper (1), einem zur Ausbildung einer Drehachse in einer Halterung (2) drehgelagerten Gelenkbolzen (5) und einer in der Halterung (2) oder im Lehnenkörper (1) angeordneten, den Gelenkbolzen (5) in Form einer Ausnehmung längs eines Kreisbogens umgebenden Kulisse (8), welche eine elastisch aufweitbare Verengung (9) aufweist, an der ein mit dem Lehnenkörper (1) oder der Halterung (2) verbundenes, in die Kulisse (8) eingreifendes Führungselement (7) beim Verschwenken des Lehnenkörpers (1) von der Verstaustellung in die Gebrauchsstellung in den Schwenkwinkel begrenzende Anlage kommt, wobei das Führungselement (7) nur bei einer auf den Lehnenkörper (1) wirkenden Überlast unter elastischer Aufweitung der Verengung (8) diese überwinden kann, wodurch der Lehnenkörper in eine gegenüber der Gebrauchsstellung abgesenkte Sicherheitsstellung bringbar ist.
Patent DE-102004036536-B4 (DE)
Title: Linearer Dezibel-Regelverstärker
Inventor: LIN YING-YAO
IPC: H03G3/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2016-09-01
Abstract: Regelverstärker (300), umfassend: eine Verstärkerstufe (304) zum Erzeugen einer Ausgangsspannung gemäß einer Differenzeingangsspannung; und eine Verstärkungsregelstufe (304) zum Ausgeben einer Verstärkungsregelspannung an die Verstärkerstufe (302), um eine Spannungsverstärkung der Verstärkerstufe (302) gemäß einer ersten Regelspannung und einer zweiten Regelspannung so zu bestimmen, dass die Spannungsverstärkung umgekehrt proportional zu einer einfachen Exponentialfunktion der Differenz zwischen der ersten Regelspannung und der zweiten Regelspannung ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsregelstufe (304) umfasst: eine Transkonduktanzeinheit (401) zum Erzeugen eines ersten Stroms und eines zweiten Stroms gemäß der ersten Regelspannung und der zweiten Regelspannung, wobei das Verhältnis zwischen dem ersten Strom und dem zweiten Strom bestimmt wird durch die Differenz zwischen der ersten Regelspannung und der zweiten Regelspannung; eine Stromwandlereinheit (403), gekoppelt mit der Transkonduktanzeinheit, zum Erzeugen eines dritten Stroms entsprechend dem ersten Strom und eines vierten Stroms entsprechend dem zweiten Strom; und eine Ausgabeeinheit (407), gekoppelt mit der Stromwandlereinheit (403), zum Erzeugen der Verstärkungsregelspannung gemäß dem dritten Strom und dem vierten Strom; wobei der Wert der Verstärkungsregelspannung bestimmt wird durch die Differenz zwischen der ersten Regelspannung und der zweiten Regelspannung; wobei die Transkonduktanzeinheit (401) umfasst: einen ersten Transistor (472), gekoppelt mit der ersten Regelspannung; einen zweiten Transistor (473), gekoppelt mit der zweiten Regelspannung; und eine erste Bias-Stromquelle, gekoppelt mit dem ersten Transistor (472) und dem zweiten Transistor (473), zum Liefern eines ersten Bias-Stroms; ...
Patent DE-102004055876-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigte Feststellbremse mit mehrstufigem Verriegelungsprozess
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: B60T13/74
Filed: 2004-11-19
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Verriegeln einer elektrisch betatigten Feststellbremse (12, 13), umfassend ein Bedienelement (8) zum Feststellen und/oder Lösen der Feststellbremse (12, 13), eine Verriegelungseinrichtung (13), ein Stellglied (6) zum Variieren des Bremsdrucks und ein Steuergerat (7), das das Stellglied (6) auf Anforderung ansteuert, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Aufbauen von Bremsdruck (p) und Einstellen des Bremsdrucks (p) auf ein erstes Niveau (p0), – Bewegen der Verriegelungseinrichtung (13) in eine Vorspann-Position, – Erhöhen des Bremsdrucks (p), und – Bewegen der Verriegelungseinrichtung (13) bis in die Verriegelungsposition, wobei der vom Verriegelungselement (20) ausgehend von der Vorspann-Position zurückgelegte Weg (Δs) gemessen wird.
Patent DE-102004058965-B4 (DE)
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: F16F9/48
Filed: 2004-12-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: A pilot assembly (35) has an axially movable shifting ring (45) that controls a flow connection as a function of the movement of a piston rod (5). Stop surfaces (41,43), formed on the pilot assembly, are independent of a piston body (13) and valve disks (19,21) to limit the axial movement of the shifting ring. The flow connection is formed between work spaces (9,11). A piston assembly axially moves in a damping medium while connected to the piston rod.
Patent DE-102004060721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl von optischen Materialien
Inventor: LINDNER RALF
IPC: G01N21/64
Filed: 2004-12-17
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verfahren
zur Auswahl von optischen Materialien in Bezug auf strahlungsinduzierte
Degradation, insbesondere strahlungsinduzierte Transmissionsverluste, durch
eine Bestrahlung mit einer Strahlungsquelle, wobei das optische
Material durch die Strahlungsquelle in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich
in einem lokalen Materialbereich, bestrahlt wird, wobei in einem
ersten Schritt die Transmission oder Absorption vor der Bestrahlung
gemessen und in einem weiteren Schritt nach einer Bestrahlung mit
der gleichen Strahlungsquelle eine weitere Messung der Transmission
oder Absorption durchgeführt
wird, wonach die erhaltenen Messergebnisse von vor und nach der
Bestrahlung miteinander verglichen werden, und wonach eine Auswahl
des optischen Materials nach vorgegebenen Kriterien vorgenommen
wird.
Patent DE-102005003283-B4 (DE)
Title: Tsunami-Rettungsturm
Inventor: BUTSCHEK FRANZ
IPC: E04H9/14
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-01-31
Abstract: Tsunami-Rettungsturm
(1), der tief im Erdreich (5) verankert ist und eine Höhe (h P ) über
einem Strandboden (4) von mindesten 15 Meter aufweist, mit einem
Treppenaufgang (13) mit einer Treppe (14), die zu einer einen Zufluchtbereich,
der von einem Schutzgeländer (12)
umfaßt
ist, aufweisenden Plattform (8) am oberen Ende des Rettungsturms
(1) führt
und im Notfall mittels einer Hydraulikanlage (15) um weitere fünf Meter
nach oben auszufahren ist, wobei die zur Plattform (8) führende Treppe
(14) automatisch mit der Plattform (8) nach oben auszufahren ist,
und mit einer Trinkwasserversorgung (28) sowie gängigen Rettungsutensilien (23
bis 30), dadurch gekennzeichnet, daß zum Ausfahren der Plattform
(8) um die weiteren fünf
Meter nach oben mittels der Hydraulikanlage (15) ein von der Plattform
(8) aus zu betätigender
Einschalthebel (29) vorgesehen ist, daß die Plattform (8) mindestens einen
Durchmesser (d P ) von 30 Meter und für Wasserablauf
ein Gefälle
(G) von ca.3% zur Randmauer (11) der Plattform...
Patent DE-102005005117-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbrennstoffzelle, Brennstoffzellenstapel, Verfahren zur Herstellung eines Interkonnektors
Inventor: RINGEL HELMUT
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-02-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Hochtemperatur-Brennstoffzelle,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
zwei Interkonnektoren durch eine Glaslotdichtung (9) verbunden sind,  – wobei
zwischen den Interkonnektoren (1) und der Glaslotdichtung jeweils
eine Korrosionshemmende, flexible Schicht (10) in Form einer Folie
oder eines dünnen
Bleches angeordnet ist, wobei wenigstens eine Schicht gasdicht mit einem
Interkonnektor verbunden ist.
Patent DE-102005006008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Niveauregelung bei Dampfkesseln des Trommeltyps
Inventor: ARORA MANU DEV
IPC: F22B35/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur Regelung des Wasserstands einer Kesseltrommel in einem Dampfkessel des Trommeltyps, das beinhaltet: Verstellen der Verstärkung einer Trommelwasserstand-PID-Regelung (102) entsprechend einem für einen Satz Abstimmkonstanten kennzeichnenden Signal, einem für den Trommelwasserstand kennzeichnenden Signal und einem für einen Trommelwasserstandssollwert kennzeichnenden Signal; Verwenden einer PID-Strömungsregelung (106), um ein Trommelwasserstandsregelventil (108) zu verstellen, wobei die PID-Strömungsregelung das Trommelwasserstandsregelventil entsprechend einer Ausgangsgröße der PID-Trommelwasserstandsregelung, einem für den Dampfstrom kennzeichnenden Signal und einem für den Speisewasserzufluss zu der Trommel kennzeichnenden Signal verstellt.
Patent DE-102005007674-B4 (DE)
Title: Orthopädisches Fixiersystem
Inventor: HOEGERLE ROLAND ALOIS
IPC: A61B17/56
Filed: 2005-02-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Orthopädisches
Fixiersystem zum Festlegen eines ersten Knochenfragmentes an einem zweiten
Knochenfragment mit einer in das erste Knochenfragment mittels eines
Knochengewindes einschraubbaren Tragschraube, mit einer die Tragschraube
umgebenden und diese in Längsrichtung
frei verschieblich führenden Traghülse und
mit einer mindestens eine Gewindebohrung aufweisenden, am zweiten
Knochenfragment festlegbaren Knochenplatte, in deren Gewindebohrung
die Traghülse mittels
eines Außengewindes
einschraubbar ist, wobei das Knochengewinde einerseits und die Gewindebohrung
und das Außengewinde
andererseits dieselbe Steigung der Gewindegänge aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß das Knochengewinde
(15) einen Gewindegang (16) und die Gewindebohrung (5) sowie das
Außengewinde
(9) mindestens zwei nebeneinanderliegende Gewindegänge (17,
18, 19) mit entsprechend geringerer Breite jedes Gewindeganges (17,
18, 19) aufweisen.
Patent DE-102005017855-B4 (DE)
Title: Kompakter Ratschenschlüssel mit einer Drei-Zustands-Steuerung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2005-04-18
Granted: 2008-01-17
Abstract: Umschaltbarer
Ratschenschlüssel mit:  einem
Handgriff (12), an dessen einem Ende ein Kopf (11) ausgebildet ist,  ein
Antriebsrad (20), das drehbar in einer kreisförmigen, in dem Kopf (11) ausgebildeten
Kammer (13) montiert ist, wobei das Antriebsrad eine Mehrzahl von
Zähnen
(22) an seinem äußeren Umfang
aufweist,  zwei Klinken (30), die nebeneinander in einem Hohlraum (14)
angeordnet sind, der zu der Kammer (13) offen ist und in dem die
beiden Klinken entlang eines Umfangsabschnitts der Kammer (13) verschiebbar
sind, wobei jede der Klinken einen Block (37), der eine Mehrzahl
von Zähnen (31)
an seiner dem Antriebsrad (20) zugewandten Seite zum lösbaren Eingriff
mit den Zähnen
des Antriebsrades (20) aufweist, eine Plattform (36), die sich von
einer der jeweils anderen Klinke zugewandten Seite des Blocks (37) aus
erstreckt, und einen Zapfen (32) aufweist, der an dem dem Block
(37) abgewandten Endabschnitt der Plattform von dieser vorsteht,
wobei die Klinken so...
Patent DE-102005019567-B4 (DE)
Title: Handbremsgriff für eine Bremseinrichtung an mindestens einem Rad eines Fahrgestells
Inventor: BEGER OLIVER
IPC: B62L3/02
Filed: 2005-04-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Handbremsgriff für eine Bremseinrichtung an mindestens einem Rad eines Fahrgestells, welcher Handbremsgriff (1) über einen Bowdenzug (2) oder Seilzug mit der Bremseinrichtung und mit einer feststellbaren und wieder lösbaren Vorrichtung zum Arretieren des Griffelements (3) in einer angezogenen Position ausgestattet ist, wobei die Vorrichtung aus einem verschwenkbaren Arretierungselement (4) besteht, das an dem feststehenden Teil (5) oder an dem schwenkbeweglichen Griffelement (3) des Handbremsgriffes (1) angelenkt und bei angezogenem Griffelement (3) in den Zwischenraum (6) zwischen diesem und dem feststehenden Teil (5) schwenkbar ist und mit einer Stirnwand (8) beim Loslassen des Griffelementes (3) entweder an einer Anlagefläche (7) des Griffelementes (3) oder an der des feststehenden Teils (5) sich abstützt und wobei das bewegliche Griffelement (3) durch Federeinwirkung nach Lösen des Arretierungselementes (4) zurückschwenkt und die Bremse freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass im eingeschwenkten Zustand des Arretierungselementes (4) auch beim Anziehen des Griffelementes ein automatisches Lösen der Feststellbremse nicht möglich ist und das Arretierungselement (4) nur manuell mittels den Fingern der zweiten Hand des Bedienenden wieder in seine Ausgangsposition zurückgeschwenkt wird und dass die Stirnwand (8) und die Anlagefläche (7) rutschfeste Oberflächen oder ineinandergreifende Rastmuster (15) aufweisen.
Patent DE-102005023736-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Strukturparametern
Inventor: HALM CHRISTIAN
IPC: H01L21/66
Filed: 2005-05-23
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmen von Strukturparametern, insbesondere der Linienbreite (L) oder der Linienperiode (P) eines Objektes, wobei ein Spektrum eines Objektes mit einem scatterometrischen Verfahren, insbesondere der Ellipsometrie gemessen wird, und das gemessene Spektrum mit einem berechneten Modellspektrum verglichen wird, wobei Modell-Strukturparameter des Modellspektrums so lange variiert werden, bis das gemessene Spektrum mit dem Modellspektrum so gut übereinstimmt, dass ein vorgegebener Übereinstimmungswert erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Formel zur Berechnung des Modellspektrums in Teilformeln so zerlegt wird, dass bei Berechnung weiterer Spektren mit geänderten Modell-Strukturparametern nur diejenigen Teilformeln neu berechnet werden müssen, die einen geänderten Modell-Strukturparameter aufweisen.
Patent DE-102005023753-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Salzschmelze zur oberflächlichen Härtung einer SiAION-Keramik
Inventor: HOFFMANN MICHAEL J
IPC: C04B41/85
Filed: 2005-05-19
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verwendung
einer Salzschmelze zur oberflächlichen
Härtung
eines Bauteils aus einer gesinterten und fertig bearbeiteten SiAlON-Keramik
durch Behandlung in der Salzschmelze.
Patent DE-102005036380-B4 (DE)
Title: Verdeckkastendeckel
Inventor: KÖLBL MICHAEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-07-29
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verdeckkastendeckel (1) für ein Cabrio-Fahrzeug, wobei der Verdeckkastendeckel (1) eine Verstärkungsvorrichtung (3) aufweist, die durch eine Vielzahl von Rippen (13) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er einstückig ausgebildet ist, dass die Verstärkungsvorrichtung (3) eine Oberseite (9) und eine Unterseite (11) aufweist, und dass jeweils auf der Oberseite (9) und auf der Unterseite (11) eine Schichtstruktur mit wenigstens einer Materialschicht (15, 17, 19, 21, 23) aufgebracht ist.
Patent DE-102005057650-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädisches Verankerungs-Implantat, Distalisations- bzw. Mesialisierungs-Anordnung und kieferorthopädisches System
Inventor: KOCH RAIMAR
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-12-01
Granted: 2010-08-19
Abstract: Kieferorthopädisches Verankerungs-Implantat (20) in Form einer Schraube aufweisend einen entlang einer Achse (51) angeordneten Kopf (21) und einen Schaft (23), wobei der Schaft (23) ein Gewinde (25) aufweist, und wobei der Kopf (21) einen am Schaft (23) angrenzenden unteren Teil (22), einen endseitigen oberen Teil (24) und einen zwischen dem oberen (24) und unteren Teil (22) liegenden mittleren Teil (26) aufweist, wobei der mittlere Teil (26) gegenüber dem oberen (24) und unteren Teil (22) verjüngt ist und wobei der mittlere Teil (26) wenigstens ein Durchgangsloch (47) quer zur Achse (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (22) einen vom Schaft (23) ausgehenden Bereich (22A) aufweist, der eine streng konvexe Wölbung (43) hat.
Patent DE-102005059305-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt und Sende- oder Empfangsvorrichtung zum Erzeugen eines Nachrichtenpakets
Inventor: BERG STEFAN
IPC: H04L12/66
Filed: 2005-12-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Nachrichtenpaketen (MSG) durch eine medienunabhängige Übergabefunktion (MIHF) eines Netzwerkendgerätes (UE1) mit mehreren Nutzern (U1, U2) zur Übergabe einer Kommunikationsverbindung von einem ersten Netzwerk zu einem zweiten Netzwerk, bei dem- der medienunabhängigen Übergabefunktion eine vorgegebene Basiskennung (Peer) zugeordnet ist, und- eine Identifikationskennung (ID) abhängig von der vorgegebenen Basiskennung (Peer) erzeugt wird, und- die Identifikationskennung (ID) als eine Absenderadresse (SrclD) in den Nachrichtenpaketen (MSG) angeordnet wird, wobei die Nachrichtenpakete über die ersten und zweiten Netzwerke versendet werden und die ersten und zweiten Netzwerke unterschiedliche Übertragungsprotokolle (P1, P2) auf Ebene 3 nach dem OSI-Modell aufweisen, und wobei die Identifikationskennung (ID) zusätzlich abhängig von einer Nutzerkennung (User) des Nutzers der medienunabhängigen Übergabefunktion erzeugt wird, dem das Nachrichtenpaket (MSG) zugeordnet werden soll.
Patent DE-102005063070-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Betriebsparameters eines elektrischen Geräts
Inventor: TRITT GERHARD
IPC: G05G1/00
Filed: 2005-12-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Betriebsparameters eines elektrischen Gerätes, wobei die Vorrichtung (100; 300; 400; 500; 600; 700; 800) aufweist: – einen aktiven Schaltungsteil (120; 320; 420; 520; 620; 720; 820), welcher geschützt hinter einer geschlossenen Blende (130; 330; 430; 530; 630; 730; 830) angebracht ist; – und einen passiven Bedienteil (110; 310; 410; 510; 610; 710; 810) bestehend aus wenigstens einem Bedienelement (111; 311; 411; 511; 611; 711; 811), welches mittels eines an der Blende befestigten Halteelements, mit dem das Bedienelement (111; 311; 411; 511; 611; 711; 811) in Eingriff steht und dessen eindeutige Positionierung auf der Blende (130; 330; 430; 530; 630; 730; 830) sicherstellt, in einer vorbestimmten Anordnung zu dem aktiven Schaltungsteil (120; 320; 420; 520; 620; 720; 820) auf der anderen Seite der geschlossenen Blende (130; 330; 430; 530; 630; 730; 830) angebracht ist, – wobei der passive Bedienteil (110; 310; 410; 510;...
Patent DE-102006017435-B4 (DE)
Title: Pulver für die Herstellung von MgB2-Supraleitern und Verfahren zur Herstellung dieser Pulver
Inventor: EIBL OLIVER
IPC: C04B35/58
Filed: 2006-04-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Pulver
für die
Herstellung von MgB 2 -Supraleitern, mindestens
bestehend aus Teilchen mit einem Kern aus Mg und B und/oder MgB 2  und/oder aus Precursoren für diese
Stoffe, dadurch gekennzeichnet, dass um diesen Kern eine Schale
angeordnet ist.