baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016120432-B4 (DE)
Title: Abgasanlage und zugehöriges Verfahren zum Betrieb der Abgasanlage zum Schutz eines Otto-Partikelfilters
Inventor: SCHLÜTER LARS
IPC: F01N3/023
Filed: 2016-10-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Partikelfilters (20) in einem Haupt-Abgasstrang (a) einer Abgasanlage (100) einer Otto-Brennkraftmaschine (M) während einer im Betrieb der Brennkraftmaschine (M) stattfindenden Schubphase (II; Δt), in der die Brennkraftmaschine (M) ohne Kraftstoff betrieben und der Partikelfilter (20) mit einem Frischluft-Massenstrom (ṁF) beaufschlagt wird, so dass im Abgasmassenstrom (ṁM) eine Erhöhung der Sauerstoffkonzentration auftritt, wobei die Beaufschlagung des Partikelfilters (20) mit dem Frischluft-Massenstrom (ṁF) während der Schubphase (II; Δt) unterbunden wird, indem der Frischluft-Massenstrom (ṁF) während der Schubphase (II; Δt) über eine Bypass-Schaltung innerhalb der Abgasanlage (100) um den Partikelfilter (20) herumgeleitet wird, wodurch dem Partikelfilter (20) in der Schubphase (II; Δt) durch die Umleitung des Frischluft-Massenstroms (ṁF) über einen Bypass-Strang (b) der Bypass-Schaltung kein Sauerstoff zur Verfügung steht, wobei der Bypass-Strang (b) der Bypass-Schaltung in Abhängigkeit einer kritischen Bauteiltemperatur des Partikelfilters (20) und in Abhängigkeit eines Beladungswertes des Partikelfilters (20) aktiviert und der Frischluft-Massenstrom (ṁF) im Haupt-Abgasstrang (a) während der Schubphase (II; Δt) um den Partikelfilter (20) herum in den Bypass-Strang (b) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umleitung des Frischluft-Massenstroms (ṁF) während der Schubphase (II; Δt) nur dann vorgenommen wird, wenn der Partikelfilter (20) in einem zeitlichen Zusammentreffen eine zu hohe kritische Bauteiltemperatur und einen zu hohen kritischen Beladungswert aufweist.
Patent DE-102016122287-B4 (DE)
Title: Aerodynamisch wirkender Endschalldämpfer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: B62D35/02
Filed: 2016-11-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: In den heckseitigen Unterboden integrierter Endschalldämpfer (1) in einer Abgasanlage (3.1, 3.2, 3.3, 3.4, 4.1, 4.2) eines von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Kraftfahrzeugs, dessen fahrbahnzugewandte Unterseite aerodynamisch ausgeformt und mit Luftleitelementen (7, 8, 9) bestückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitelemente (7, 8, 9) in der Unterseite mindestens eines im Wesentlichen in Fahrtrichtung (X) verlaufenden, im Wesentlichen U- bzw. V-förmig ausgeformten Kanals (6) zur Luftstromführung mündend angeordnet sind.
Patent DE-102017005977-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: SASAKI KAZUYUKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-06-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kühlstruktur (50a, 50b, 50c, 50d, 150b) für eine elektronische Vorrichtung, die so ausgestaltet ist, dass sie ein erstes Wärmeabfuhrelement (52a, 52b, 52c, 52d, 152) umfasst, das im Innern einer Ummantelung (22, 163) aufgenommen und dabei auf einem Schaltungssubstrat (20) angeordnet ist, und ein zweites Wärmeabfuhrelement (54a, 54b, 54c, 54d, 156) umfasst, das dazu eingerichtet ist, von dem ersten Wärmeabfuhrelement (52a, 52b, 52c, 52d, 152) übertragene Wärme an den Außenbereich der Ummantelung (22, 163) abzuführen, wobei:das erste Wärmeabfuhrelement (52a, 52b, 52c, 52d, 152) ein erstes Wärmeabfuhrlamellenelement (56a, 56b, 56c, 56d, 154) umfasst; unddas zweite Wärmeabfuhrelement (54a, 54b, 54c, 54d, 156) ein einzelnes Element umfasst, das integral aufweist:ein Wärmeeintragslamellenelement (58a, 58b, 58c, 58d, 158), das im Inneren der Ummantelung (22, 163) in das erste Wärmeabfuhrlamellenelement (56a, 56b, 56c, 56d, 154) eingefügt ist,ein zweites Wärmeabfuhrlamellenelement (60a, 60b, 60c, 60d, 162), das außerhalb der Ummantelung (22, 163) freigelegt ist, undein Wärmeübertragungsteil (62a, 62b, 62c, 62d, 160), das zwischen dem Wärmeeintragslamellenelement (58a, 58b, 58c, 58d, 158) und dem zweiten Wärmeabfuhrlamellenelement (60a, 60b, 60c, 60d, 162) positioniert ist und das dazu eingerichtet ist, Wärme von dem Wärmeintragslamellenelement (58a, 58b, 58c, 58d, 158) zu dem zweiten Wärmeabfuhrlamellenelement (60a, 60b, 60c, 60d, 162) zu übertragen,wobei das zweite Wärmeabfuhrelement (54a, 54b, 54c, 54d, 156) und die Ummantelung (22, 163) separate Teile sind, undwobei die Lamellen des ersten Wärmeabfuhrlamellenelements (56a, 56b, 56c, 56d, 154) und die Lamellen des Wärmeeintragslamellenelements (58a, 58b, 58c, 58d, 158) vom Nahbereich von oberen Abschnitten von Scheitelpunkten zum Nahbereich von unteren Abschnitten von Senken in engem Kontakt miteinander sind, um die Bildung eines Freiraums zwischen dem ersten Wärmeabfuhrlamellenelement (56a, 56b, 56c, 56d, 154) und dem Wärmeeintragslamellenelement (58a, 58b, 58c, 58d, 158) zu vermeiden.
Patent DE-102017100614-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem Transistor und einer leitfähigen Platte
Inventor: TREIBER MAXIMILIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-01-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Halbleitervorrichtung (10) mit einem Transistor, umfassend:ein Sourcegebiet (201), das einer ersten Hauptoberfläche (110) eines Halbleitersubstrats (100) benachbart ist, wobei das Sourcegebiet (201) über einen Sourcekontakt (202) mit einem Sourceanschluss (145) elektrisch gekoppelt ist,eine Gateelektrode (210) über der ersten Hauptoberfläche (110) des Halbleitersubstrats (100),ein Draingebiet (205), das einer zweiten Hauptoberfläche (120) des Halbleitersubstrats (100) benachbart ist,eine leitfähige Platte (270), die der Gateelektrode (210) vertikal benachbart ist, wobei die leitfähige Platte (270) mit dem Sourceanschluss (145) in elektrischem Kontakt steht, undein isolierendes Material, das zwischen der leitfähigen Platte (270) und dem Sourcekontakt (202) in einer Richtung parallel zur ersten Hauptoberfläche angeordnet ist.
Patent DE-102017103648-B4 (DE)
Title: Hydraulisches steuersystem
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Steuersystem (30) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (14), umfassend:
 eine Pumpe (26) mit einem Flüssigkeitsausgang und einem die Pumpe antreibenden Elektromotor (28), der einen Stator (44) aufweist,
 ein Magnetventil (60), das mit dem Flüssigkeitsausgang kommuniziert und einen variablen Druckausgang liefert,
 ein Druckregelventil (70) mit einer Steueröffnung (72), die mit dem variablen Druckausgang und einer Einlassöffnung (74) kommuniziert, die mit dem Flüssigkeitsausgang kommuniziert,
 ein Statorschaltventil (90) mit einer Steueröffnung (92), die mit dem variablen Druckausgang kommuniziert, einer erste Einlassöffnung (94), die mit dem Flüssigkeitsausgang kommuniziert, und einer ersten Auslassöffnung (98), die mit dem Stator (44) des Elektromotors (28) kommuniziert,
 einen Getriebeflüssigkeitskühler (48) mit einem Einlass, der mit einer Auslassöffnung des Druckregelventils (70) kommuniziert, und einem Auslass, der mit einer zweiten Einlassöffnung des Statorschaltventils (90) kommuniziert, und
 eine Kupplung (36) mit einem Flüssigkeitsbetätiger, der mit einer zweiten Auslassöffnung des Statorschaltventils (90) kommuniziert.
Patent DE-102017114486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung für ein Radlager
Inventor: KRAPF MARCO
IPC: F16J15/3284
Filed: 2017-06-29
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsanordnung (4) für ein Radlager (1), welches ein mit einem ersten Lagerring (2) des Radlagers (1) verbundenes erstes Trägerelement (5) und ein mit einem zweiten Lagerring (3) oder einem Flansch (29) verbundenes zweites Trägerelement (6) aufweist, wobei an zumindest einem der Trägerelemente (5, 6) ein Dichtelement (7, 17) ausgebildet ist, und das Trägerelement (5, 6) aus einem Organoblech (8) hergestellt ist, umfassend folgende Schritte:- Einlegen von Verstärkungselementen (10) in ein Spritzgusswerkzeug (28), wobei die Verstärkungselemente (10) verformt und mit einem thermoplastischen Matrixmaterial (9) umspritzt werden, sodass ein Organoblech (8) entsteht,- Anspritzen eines Dichtelements (7, 17), einer Funktionseinheit und/oder von Versteifungsrippen (18) an das Organoblech (8),- Entformen das Organoblechs (8) aus dem Spritzgusswerkzeug (28).
Patent DE-102017119089-B4 (DE)
Title: Scharnier und behälter mit scharnier
Inventor: HOLZMANN ROBERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-08-21
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Scharnier (10) zum schwenkbaren Anordnen eines Deckelteils (3) an einem Festbauteil (6) weist auf: einen Gelenksockel (1); eine Schwenkachse (4), welche eine Schwenkbewegung des Deckelteils (3) gegenüber dem Gelenksockel (1) ermöglicht; eine Basis (9), die mit dem Festbauteil (6) fest verbindbar oder verbunden oder integral ausgebildet ist; Anlenkmittel (2), die zum Anlenken des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) derart ausgebildet sind, dass sie eine translatorische Bewegung des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) in einer Richtung rechtwinklig zu der Schwenkachse (4) ermöglichen; Vorspannmittel (5), welche zum Vorspannen des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) ausgebildet sind; und einen Anschlag (11), welcher die Bewegung des Gelenksockels (1) in Vorspannrichtung (V) der Vorspannmittel (5) begrenzt. Ein Behälter weist wenigstens ein Deckelteil (3) auf, welches mittels wenigstens eines solchen Scharniers (10) schwenkbar an dem Behälter angeordnet ist. Durch Aufbringen einer äußeren Kraft (F) kann der Gelenksockel (1) gegen eine Vorspannkraft (V) eine translatorische, insbesondere horizontale Bewegung ausführen, die bei Wegfall der äußeren Kraft (F) in entgegengesetzter Richtung zurückgelegt wird, wodurch das Deckelteil (3) beim Schließen eine translatorische Hin- und Herbewegung ausführen kann. Die Anlenkmittel weisen parallele Blattfedern (14) gleicher Länge auf, die jeweils mit einem ersten Ende fest an der Basis (9) eingespannt sind und mit einem zweiten Ende drehbar an dem Gelenksockel (1) gelagert sind, wobei die Blattfedern (14) gleichzeitig die Vorspannmittel bilden.
Patent DE-102017119566-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Produkten der Elektrolyse von Alkalimetallchloridlösung
Inventor: BAKHIR VITOLD
IPC: C25B9/19
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Produkten der Elektrolyse von Alkalimetallchloridlösung, wobei die Vorrichtung einen elektrochemischen Reaktor (1) enthält, der von einer oder mehreren modularen elektrochemischen Zellen repräsentiert wird, die hydraulisch parallel geschaltet sind, der Anodenraum (5) und der Kathodenraum (14) des Reaktors (1) sind durch ein poröses keramisches Diaphragma (4) geteilt, das koaxial zwischen den Elektroden (2, 3) der modularen elektrochemischen Zellen angeordnet ist, der Eingang des Anodenraums (5) ist mit einer Vorrichtung für die Zuführung von Salzlösung (9) unter Druck verbunden, der Ausgang ist verbunden mit einer Vorrichtung (10) zur Stabilisierung des vorgegebenen Überdrucks im Anodenraum (5), die mit einer Mischvorrichtung (13) für gasförmige Produkte der anodischen elektrochemischen Reaktion mit Süßwasserstrom verbunden ist, der Kathodenraum (14) des elektrochemischen Reaktors (1) ist Bestandteil eines Katholytkreislaufs, der einen kapazitiven Separator (18) für die Trennung von Wasserstoff vom Katholyt enthält sowie eine Einrichtung zur Ableitung des überschüssigen Katholyts aus einem Annahmebehälter des Separators (18) und einen Wärmetauscher (15) zur Kühlung des umlaufenden Katholyts, dabei enthält die Vorrichtung eine Dosierpumpe (20) für die Zugabe des Katholyts zur Oxidationsmittellösung zwecks Regulierung ihres pH-Wertes, dadurch gekennzeichnet, dass im Katholytkreislauf eine Umlaufpumpe (16) mit Überlaufvorrichtung (17) für den Rücklauf der Pumpflüssigkeit einbegriffen ist, die den Zwangsumlauf des Katholyts kontinuierlich über den Wärmetauscher (15), den Kathodenraum (14) und den kapazitiven Separator (18) zur Trennung des Wasserstoffs vom Katholyt sicherstellt, dabei liegt der Annahmebehälter des Separators (18), der mit dem Pumpeneingang verbunden ist, tiefer als der elektrochemische Reaktor (1), und zwar so, dass der Pegel des Katholyts im Annahmebehälter des Separators (18), der durch die Lage des Überlaufstutzens für die Ableitung des überschüssigen Katholyts aus dem Kreislauf bestimmt wird, unter dem Einlaufstutzen aus dem Kathodenraum (14) des elektrochemischen Reaktors (1) liegt und in der Ableitung des Wasserstoffs aus dem kapazitiven Separator (18) für die Trennung des Wasserstoffs vom Katholyt ein gekühlter Feuchtigkeitsabscheider (19) installiert ist, dessen Kondensatsammelbehälter über die Dosierpumpe (20) mit der Zuleitung des Süßwassers zur Mischvorrichtung (13) des Süßwasserstroms mit der gasförmigen Oxidationsmittelmischung verbunden ist.
Patent DE-102017215378-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: TANNEBERGER SOENKE
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Anzeigevorrichtung (5, 6), die wenigstens ein Mehrfachdisplay (7, 8), auf dem für wenigstens zwei unterschiedliche Blickwinkelbereiche (14, 15) auf das Mehrfachdisplay (7, 8) unterschiedliche Informationen anzeigbar sind, aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung (5, 6) derart im Sichtfeld eines Fahrers (10) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist, dass ein erster Blickwinkelbereich (14) dem eines Fahrers (10) auf die Anzeigevorrichtung (5, 6) entspricht und ein zweiter Blickwinkelbereich (15) auf einen in Richtung des Fahrers (10) spiegelnd ausgebildeten, einer Scheibenwurzel (12) der Windschutzscheibe (11) benachbarten Spiegelungsabschnitt (16) gerichtet ist, dadurch gekennzeichet, dass bei wenigstens einem des wenigstens einen Mehrfachdisplays (8) dieses in einer Querrichtung aufeinderfolgende Blickwinkelbereiche (14, 15) und in einer dazu senkrechten Richtung aufeinanderfolgende Blickwinkelbereiche (14, 15) derart aufweist, dass ein Fahrer (10) und ein Beifahrer unterschiedliche Informationen zumindest aus jeweiligen ersten Blickwinkelbereichen (14) wahrnehmen, wobei für den Fahrer (10) und den Beifahrer unterschiedliche zweite Blickwinkelbereiche realisiert sind, wobei für den Beifahrer in dem zweiten Blickwinkelbereich Statusinformationen, die ein in seinem ersten Blickwinkelbereich anzeigbares Infotainmentprogramm betreffen, wiedergebbar sind.
Patent DE-102017217091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Halten der Fahrspur
Inventor: PAHLKE DOMINIK
IPC: G06V20/58
Filed: 2017-09-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Betreiben eines Fahrzeugs (2, 40) auf einer Fahrbahn (1) mit einer Fahrbahnoberfläche und Fahrspurmarkierungen (3, 4), welches die folgenden Schritte umfasst:- Erfassen der Position von Fahrspurmarkierungen (3, 4) mittels mindestens einer Erfassungsvorrichtung (30),- Ermitteln mindestens einer Fahrspurbegrenzungslinie (3, 4) auf der Grundlage der erfassten Position der Fahrspurmarkierungen,- Bestimmen einer Trajektorie (9) des Fahrzeugs (2, 40),- falls die bestimmte Trajektorie (9) eine ermittelte Fahrspurbegrenzungslinie (3, 4) schneidet (10), Ausgeben eines Hinweises an den Fahrer des Fahrzeugs (2, 40) mittels mindestens eines auf die Fahrbahnoberfläche projizierten Lichtstrahls (7, 16, 17, 18), wobei der Hinweis in der Form einer Wischbewegung des auf die Fahrbahnoberfläche projizierten Lichtstahls (7, 16, 17, 18) ausgegeben wird.
Patent DE-102018005199-B4 (DE)
Title: Bauteilzuführvorrichtung und maschinelle lernvorrichtung
Inventor: IWANAMI MOTOSHI
IPC: B23Q7/00
Filed: 2018-06-29
Granted: 2021-06-02
Abstract: Bauteilzuführvorrichtung (1; 2; 160), die eine auf einer Ablage abgelegte Vielzahl von Bauteilen zuführt und Betriebsparameter für einen Schwingungsbetrieb der Ablage, durch den die Anordnung und die Stellungen der auf der Ablage abgelegten Bauteile verändert werden, bestimmt, wobei die Bauteilzuführvorrichtung (1) umfasst:eine maschinelle Lernvorrichtung (100; 120), die die Betriebsparameter für den Schwingungsbetrieb lernt, wobeidie maschinelle Lernvorrichtung (100; 120) umfasst:eine Zustandsbeobachtungseinheit (106), die Schwingungsbetriebsparameterdaten (S1), die die Betriebsparameter für den Schwingungsbetrieb repräsentieren, und Bauteilanordnungsdaten (S2), die die Anordnung und die Stellungen der Bauteile auf der Ablage repräsentieren, als Zustandsvariablen (S) beobachtet, die den aktuellen Zustand der Umwelt repräsentieren;eine Bestimmungsdatenerfassungseinheit (108), die Bestimmungsdaten (D) erfasst, die ein Eignungsbestimmungsergebnis des Schwingungsbetriebs repräsentieren, wobei das Eignungsbestimmungsergebnis eine Effizienz bei der Zuführung der Bauteile repräsentiert; undeine Lerneinheit (110), die unter Verwendung der Zustandsvariablen (S) und der Bestimmungsdaten (D) die Betriebsparameter für den Schwingungsbetrieb und die Bauteilanordnungsdaten (S2) lernt, während sie die Betriebsparameter für den Schwingungsbetrieb den Bauteilanordnungsdaten (S2) zuordnet.
Patent DE-102018104144-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren und Paketieren eines Halbleiterchips
Inventor: SEIDEL PETER
IPC: H01L21/60
Filed: 2018-02-23
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zum Kontaktieren und Paketieren eines Halbleiterchips (2) eines leistungselektronischen Bauelements, wobei das leistungselektronische Bauelement eine erste untere Kontaktierungsfläche (1) und einen darauf positionierten Halbleiterchip (2) aufweist, wobei auf die untere Kontaktierungsfläche (1) eine, den Halbleiterchip (2) entlang seines Umfangs umschließende und sich auf der nicht von dem Halbleiterchip (2) bedeckten ersten Kontaktierungsfläche (1) erstreckende, keramische Isolationsschicht (3) gedruckt wird und dass auf die keramische Isolationsschicht (3) und den Halbleiterchip (2) eine zweite obere Kontaktierungsfläche (4) aufgedruckt wird, wobei die erste und zweite Kontaktierungsfläche (1, 4) und die keramische Isolationsschicht (3) in einem Druckprozess mittels eines 3D-Multimaterialdruckers erzeugt werden derart, dass- in einem ersten Verfahrensschritt die erste Kontaktierungsfläche (1) mittels des Multimaterialdruckverfahrens hergestellt wird,- in einem zweiten Verfahrensschritt der Halbleiterchip (2) auf der ersten unteren Kontaktierungsfläche (1) platziert wird,- in einem dritten Verfahrensschritt auf die erste Kontaktierungsfläche (1) eine den Halbleiterchip (2) an seinem Umfang umschließende keramische Isolationsschicht (3) aufgedruckt wird,- in einem vierten Verfahrensschritt die zweite Kontaktierungsfläche (4) auf die keramische Isolationsschicht (3) und den Halbleiterchip (2) aufgedruckt wird,- in einem fünften Verfahrensschritt das leistungselektronische Bauelement mittels Wärmebehandlung gesintert wird.
Patent DE-102018110225-B4 (DE)
Title: Leitungsanordnung für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEGSCHEIDER KLAUS
IPC: H01R4/02
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-03-12
Abstract: Leitungsanordnung (10) für ein Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Hauptversorgungsleitung (12) für das Bordnetz und wenigstens einen zum Abgreifen von Strom für zumindest einen Verbraucher dienenden Stromverteiler (18), welcher an zumindest einem abisolierten Kontaktierungsbereich (20) der Hauptversorgungsleitung (12) elektrisch leitend mit dieser verbunden ist, wobei der Stromverteiler (18) und die Hauptversorgungsleitung (12) zumindest im Kontaktierungsbereich (20) außenseitig von einer Dichtung (22, 46) flüssigkeitsdicht umschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromverteiler (18) mit einem Kunststoffträger (38) verbunden ist, welcher wenigstens ein Kontaktelement (28) sowie wenigstens eine abgesicherte Leitung (32) des Stromverteilers (18) abstützt, wobei die Anzahl des wenigstens einen Kontaktelements (28) einer Anzahl der wenigstens einen abgesicherten Leitung (32) entspricht, und dass ein Teil des Kunststoffträgers (38) mittels der Dichtung (22, 46) abgedichtet ist, und wobei die wenigstens eine abgesicherte Leitung (32) unter Vermittlung von mindestens eines jeweiligen Leitungssatzkontaktes (34) und von mindestens einer jeweiligen Kontaktsicherung (36) unter Vermittlung einer Sicherung (30) mit dem wenigstens einen Kontaktelement (28) des Stromverteilers (18) verbunden sind.
Patent DE-102019000767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dämmplattenherstellung
Inventor: BERNS JOCHEM
IPC: B27N3/00
Filed: 2019-02-02
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren mit einer ersten und einer zweiten Zone (Z1, Z2) zur Herstellung von Dämm- oder Schallschutzplatten aus einer Pressgutmatte (2), die zumindest teilweise aus lignocellulosischen, mit Bindemitteln benetzten Partikeln besteht, wobei die erste Zone (Z1) zur Erwärmung und/oder Verdichtung der Pressgutmatte ausgebildet ist und die zweite Zone (Z2) zur Aushärtung der Pressgutmatte mit Hilfe von Kalibrierplatten (3) ausgebildet ist,und wobei angetriebene umlaufende Siebbänder (5a-5f) im Kontakt mit der oberen und der unteren Pressgutmattenoberfläche vorgesehen sind und wobei mindestens vier umlaufende Siebbänder (5a-5f) eingesetzt werden, von denen mindestens zwei im Bereich der ersten Zone (Z1) in Wirkkontakt mit der Pressgutmatte (2) und von denen mindestens zwei im Bereich der zweiten Zone (Z2) in Wirkkontakt mit der Pressgutmatte (2) angeordnet sind. Um die Produktionsgeschwindigkeit zu erhöhen ist vorgesehen, dass mindestens zwei Siebbänder (5b, 5c, 5e, 5f) innerhalb äußerer Siebbänder (5a, 5d) umlaufen.
Patent DE-102019104335-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Oberflächenstrukturierung auf der Oberfläche eines thermoplastischen Kunststoffkörpers sowie damit hergestellter Kunststoffkörper
Inventor: HINZPETER UDO
IPC: B29C59/00
Filed: 2019-02-20
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Oberflächenstrukturierung (5) auf der Oberfläche eines thermoplastischen Kunststoffkörpers (2), bei welchem Verfahren der oder die Bereiche des Kunststoffkörpers (2), deren Oberfläche strukturiert werden soll, temporär einer Wärmebehandlung ausgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt der Kunststoffkörper (2) über zumindest den oder diejenigen Bereiche, dessen bzw. deren Oberfläche strukturiert werden soll, mit einem Gas durch Permeation unter solchen Bedingungen beladen wird, dass dieses zumindest zum Teil in zumindest in einem oberflächennahen Randbereich des Kunststoffkörpers (2) in gelöster Form eingelagert wird, und anschließend die zu strukturierenden Oberflächenbereiche auf eine Temperatur oberhalb der Erweichungstemperatur, jedoch unterhalb der Zersetzungstemperatur des Kunststoffes des Kunststoffkörpers (2) erwärmt werden, bevor sich das in die diese Oberflächenbereiche bildende Randschicht eingebrachte Gas selbsttätig verflüchtigt hat.
Patent DE-102019130875-B4 (DE)
Title: Topfdeckel sowie Kochtopf und Pfanne mit einem solchen Topfdeckel
Inventor: MAUL HELMUT
IPC: A47J36/38
Filed: 2019-11-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Topfdeckel (10) für einen Haushaltskochtopf, umfassend einen kegelförmigen Basiskörper (12) mit einem Deckelrand (28) konzipiert zum Zusammenwirken mit der Oberkante eines Kochtopfs oder einer Pfanne, welcher Basiskörper (12) eine zentrale Durchtrittsöffnung (14) aufweist, wobei eine Deckelunterseite (15) des Topfdeckels (10) eine nach unten stehende spiralförmige Führungswand (26) aufweist, die sich vom Deckelrand (28) zur Durchtrittsöffnung (14) hin erstreckt, und welcher Topfdeckel (10) an einer Deckeloberseite (13) einen mit der Durchtrittsöffnung (14) verbundenen Kanal (30) aufweist, der sich zumindest über einen Teil des Deckelradius zum Deckelrand (28) hin erstreckt und zu diesem hin offen ist.