baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006038409-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Analogsignals unter Verwendung einer Auswahlschaltung
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03M1/00
Filed: 2006-08-17
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Analogsignals mittels einer Erfassungseinrichtung (2, 22), die einen analogen Signaleingang aufweist, und einer mit dem Signaleingang der Erfassungseinrichtung (2, 22) gekoppelten Auswahlschaltung (5, 6, 10, 11, 18, 19, 24), wobei die Auswahlschaltung (5, 6, 10, 11, 18, 19, 24) in Reihe geschaltet einen Hauptauswahlschalter (5) und einen Vorauswahlschalter (6, 10, 11, 18, 19) umfasst, der Hauptauswahlschalter (5) zwischen den Vorauswahlschalter (6, 10, 11, 18, 19) und die Erfassungseinrichtung (2, 22) geschaltet ist und eine Verzögerungszeit vor der Erfassung eines am Signaleingang der Erfassungseinrichtung (2, 22) anliegenden Analogsignals in Abhängigkeit des Auftretens eines Einstellvorgangs des Vorauswahlschalters (6, 10, 11, 18, 19) eingestellt wird.
Patent DE-102006043922-B4 (DE)
Inventor: HELLHAKE WOLFGANG
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-09-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: The bellows (5) has housing with a housing opening, which is closable by a door. A leaching container with a feed opening is arranged in the housing in a swing movable manner. The bellows, which is formed integrally from an elastomer, is arranged in a gap between the housing opening and feed opening in the leaching container. A laminar armoring element (12) is integrated in the bellows area wise, where the armoring element consists of a fiber mat (13), which is made of plastic fiber.
Patent DE-102006049070-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit wenigstens einem Seitenelement
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R13/658
Filed: 2006-10-13
Granted: 2010-09-09
Abstract: Steckverbinder mit einem Grundelement (11) und mit wenigstens einem Seitenelement (12), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Montageelement (13) zur Befestigung des Steckverbinders (10) und/oder zur Befestigung eines korrespondierenden Steckverbinders vorgesehen ist und dass das Seitenelement (12) zumindest ein Fixierelement (20) enthält, welches im montierten Zustand des Fixierelements (20) das Montageelement (13) fixiert.
Patent DE-102006051762-B4 (DE)
Title: Hochdichte Leiterplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KANG MYUNG SAM
IPC: H05K3/06
Filed: 2006-11-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer hochdichten Leiterplatte, umfassend: a) Vorsehen von mindestens zwei jeweils einseitig mit einer dünnen Kupferfolie (32a, 32b, 42a, 42b) beschichteten temporären Trägerfilmen (31a, 31b, 41a, 41b), wobei jeweils zwischen der dünnen Kupferfolie (32a, 32b, 42a, 42b) und dem Trägerfilm (31a, 31b, 41a, 41b) eine organische oder anorganische Trennschicht vorgesehen ist; b) jeweils beidseitiges Aufbringen eines Plattierungslackes (33a, 33b) und Strukturieren des Plattierungslacks (33a, 33b); c) Elektrolytisches Kupferplattieren der Leiterstrukturen (34a, 34b, 44a, 44b) und Entfernen des Plattierungslacks (33a, 33b); d) Laminieren der beiden nach den Schritten a) bis c) hergestellten Verbundstrukturen mittels eines Klebers (35, 45), wobei die Leiterstrukturen (34a, 34b, 44a, 44b) einander zugewandt sind; e) Entfernen der temporären Trägerfilme (31a, 31b, 41a, 41b); f) Einbringen von Durchkontaktlöchern (36, 46) und Metallisieren (37, 39, 47, 49) der Durchkontaktlöcher (36, 46); und g) Abätzen der dünnen Kupferfolien (32a, 32b,...
Patent DE-102006056404-B4 (DE)
Title: Gate-In-Panel-LCD
Inventor: KIL WANG SEOB
IPC: G09G3/20
Filed: 2006-11-29
Granted: 2009-11-26
Abstract: Gate-in-Panel (GIP)-Flüssigkristallanzeigevorrichtung (LCD) enthaltend:  – ein erstes und ein zweites Substrat (10, 20), die einander zugewandt sind;  – einen Anzeigebereich des ersten und zweiten Substrats (10, 20) mit einem aktiven Bereich (A/A) zum Anzeigen von Bildern und einem Blindbereich (D) außerhalb des aktiven Bereichs (A/A);  – eine gemeinsame Leitung (110), die an einer Unterseite des Blindbereichs (D) des ersten Substrat (10) ausgebildet ist;  – einen ersten GIP-Gatetreiber (30), der an einer Seite des Blindbereichs (D) des ersten Substrat (10) ausgebildet ist;  – einen zweiten GIP-Gatetreiber (40), der im Blindbereich (D) zwischen der gemeinsamen Elektrode (110) und dem ersten GIP-Gatetreiber (30) ausgebildet ist;  wobei der zweite GIP-Gatetreiber (40) kleiner als der erste GIP-Gatetreiber (30) ist;  – Signalleitungen (50) zum Anlegen von von einer Timingsteuerung ausgegebenen Signalen an den ersten GIP-Gatetreiber (30) und den zweiten GIP-Gatetreiber (40), wobei diese Signalleitungen (50) an der einen Seite...
Patent DE-102006056890-B4 (DE)
Title: Wandelement mit einer Antenneneinrichtung
Inventor: KEBEL ROBERT DR
IPC: H01Q1/22
Filed: 2006-12-01
Granted: 2011-08-25
Abstract: Wandelement zur Ausstrahlung einer Hochfrequenzstrahlung in einen Kabineninnenraum eines Flugzeugs; wobei das Wandelement (1) aufweist: einen Hochfrequenzanschluss (4) zum Bereitstellen eines Hochfrequenzsignals; eine Antenneneinrichtung (5) zur Ausstrahlung einer Hochfrequenzstrahlung, wobei die Antenneneinrichtung (5) auf einer Strahlungsseite (3) des Wandelements angeordnet ist; ein elektromagnetisch absorbierendes Trennmaterial mit strahlungsdämpfenden Eigenschaften; eine Dämpfungsschicht (2) aus einem leitenden Dämmmaterial, wobei die Dämpfungsschicht auf einer Dämpfungsseite des Wandelements angeordnet ist; wobei die Antenneneinrichtung (5) eine Leiterbahn oder eine Strahlungsschicht (6) mit zumindest einem Schlitz (7) aufweist; wobei die Antenneneinrichtung (5) in dem Wandelement (1) integriert ist, in dem die Leiterbahn oder die Strahlungsschicht (6) auf der Strahlungsseite des Wandelements aufgetragen ist.
Patent DE-102007006735-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit Innengriffanordnung
Inventor: WANDTKE SEBASTIAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-02-07
Granted: 2013-04-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür mit einer Innengriffanordnung sowie einem Verfahren zur Montage dieser Innengriffanordnung. Die Kraftfahrzeugtür enthält eine Türverkleidung sowie eine vorzugsweise muldenförmige Griffeinheit (1). Diese Griffeinheit (1) weist mindestens einen Steg (3, 3') zum Hintergreifen eines Türinnenblechs oder eines Türmoduls (10) auf, und einen Außenrand (4), welcher sich im Wesentlichen umlaufend, an die Türverkleidung anschließt. Das erfindungsgemäß Verfahren zur Montage einer Griffeinheit (1) mit einer Kraftfahrzeugtür umfasst das Befestigen eines Türinnenblechs oder Türmoduls (10) sowie das Anbringen der Griffeinheit (1), wobei die Stege (3, 3') der Griffeinheit durch die Spalte (12, 12', 12'', 12''') des Türinnenblechs oder Türmoduls (10) greifen und anschließend an der Innenverkleidung angebracht wird. Die Kraftfahrzeugtür mit Innengriffanordnung zeichnet sich durch einfache und zeitsparende Montierbarkeit sowie gute Sicherheitseigenschaften aus. Dabei kann auf Schrauben im Wesentlichen verzichtet werden.
Patent DE-102007013624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines zur Gefäßabstützung entfaltbaren Stents
Inventor: CAMUS ESTELLE DR
IPC: A61B5/0402
Filed: 2007-03-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Positionierung eines zur Gefäßabstützung entfaltbaren Stents (44) in einem Blutgefäß, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Mittel aufweist, die den Stent (44) zur endgültigen Positionierung im Blutgefäß in Abhängigkeit wenigstens eines aus einem Elektrokardiogramm (18) abgeleiteten elektrischen Signals und/oder wenigstens eines aus einem Impedanzkardiogramm abgeleiteten elektrischen Signals und/oder wenigstens eines elektrischen Signals eines Stimulators (16) für ein externes Pacing des Herzzyklus (b), welches wenigstens eine elektrische Signal im diastolischen Bereich des Herzzyklus und/oder in einem anderen Bereich der Herzzyklus mit geringer Herzbewegung liegt, nach der vorläufigen Platzierung des Stents (44) in einem für die Gefäßabstützung vorgesehenen Bereich im noch nicht entfalteten Zustand automatisch entfalten.
Patent DE-102007027000-B4 (DE)
Title: Spurhalteassistent und Verfahren zum Warnen des Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLRATH MARK DR
IPC: A61B5/18
Filed: 2007-06-07
Granted: 2013-11-07
Abstract: Spurhalteassistent für ein Fahrzeug, wobei der Spurhalteassistent (1) (a) eine Spurerkennungseinrichtung (3) zum Erkennen einer Abweichung als Querablage des Fahrzeugs (16) von einer Fahrspur (17) und (b) eine Warneinrichtung (4) zum Warnen des Fahrers in Abhängigkeit von der Abweichung umfasst, (c) wobei der Spurhalteassistent eine Aktivitätseinrichtung (6) umfasst, die ausgebildet ist, aus dem zeitlichen Verlauf der Einstellung wenigstens eines Bedienelements eine Fahreraktivität zu bestimmen, sodass die Warnung sowohl in Abhängigkeit von der Abweichung als auch in Abhängigkeit von der Fahreraktivität erfolgt, (d) wobei der Spurhalteassistent ausgebildet ist, um den Fahrer dann zu warnen, wenn ein bestimmter Grenzwert der Abweichung unterschritten wird, (e) wobei der Spurhalteassistent ausgebildet ist, um den Grenzwert in Abhängigkeit von der Fahreraktivität zu bestimmen, (f) wobei die Differenz der Einstellung zu einem vorhergehenden Wert berechnet wird, (g) wobei nur Differenzen berücksichtigt werden, die über einem vordefinierten Schwellenwert liegen, und (h) wobei die Differenz als Index für die Fahreraktivität dient.
Patent DE-102007034492-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Empfangseinrichtung für ein Magnetresonanztomographiegerät und Magnetresonanztomographiegerät
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/36
Filed: 2007-07-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Hochfrequenz-Empfangseinrichtung für ein Magnetresonanztomographiegerät – mit zumindest einer Empfangsantenne (11, 21) zum Empfang von Magnetresonanzsignalen, – mit einer Verstärkereinrichtung (12, 22) zum Verstärken empfangener Magnetresonanzsignale, – wobei die Verstärkereinrichtung (12, 22) einen Eingangstransistor (29) und eine Transformationseinrichtung (27) zur Transformation der Quellimpedanz der Empfangsantenne (11, 21) in eine an den Eingangstransistor (29) angepasste Quellimpedanz umfasst, und – wobei die Transformationseinrichtung (27) zwischen zumindest zwei Transformationsverhältnissen umschaltbar ist, – und mit einer Steuereinrichtung, die derart eingerichtet ist und derart mit der Transformationseinrichtung (27) gekoppelt ist, um in Abhängigkeit von empfangenen Magnetresonanzsignalen eine Umschaltung zwischen den zumindest zwei Transformationsverhältnissen durchzuführen.
Patent DE-102007039322-B4 (DE)
Inventor: KRUEGER WILLIBERT
IPC: A23L2/39
Filed: 2007-08-20
Granted: 2011-07-21
Abstract: The invention relates to a composition, in particular for preparing a coffee-containing instant hot drink, preferably in the manner of a cappuccino drink, wherein the composition comprises a dry mixture which comprises (A) at least one preferably particulate instant-coffee-containing coffee component and (B) at least one preferably uniformly particulate coffee-whitener-containing coffee whitener component which forms foam when prepared with preferably hot water, wherein the coffee component (A) and the coffee whitener component (B) are furnished with different, in particular time-staggered water solubilities, in particular the coffee component (A) is furnished with a lower water solubility than the coffee whitener component (B), and/or the coffee component (A) and the coffee whitener component (B) dissolve staggered in time when prepared with preferably hot water, in particular the coffee component (A) dissolves delayed in time relative to the coffee whitener component (B). In this manner cappuccino drinks may be generated having a purely white cappuccino milk foam, the optical appearance of which is not impaired by brown colouration as a consequence of dissolved instant coffee.
Patent DE-102007045255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Diagnosesystems, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-09-21
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Diagnosesystems (1), für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Datenbasis erstellt wird, in der für eine Mehrzahl (5) von Kraftfahrzeugen (5.1, 5.2, 5.3) Symptome (S1, S2, S3, S4, ...) und aufgrund dieser Symptome (S1, S2, S3, S4, ...) durchgeführte Reparaturmaßnahmen (M1, M2, M3, M4, ...) gespeichert sind, wobei für zumindest ein Symptom (S1, S2, S3, S4, ...) und eine Reparaturmaßnahme (M1, M2, M3, M4, ...) ein statistischer Zusammenhang zwischen dem Symptom (S1, S2, S3, S4, ...) und der Reparaturmaßnahme (M1, M2, M3, M4, ...) bestimmt wird, oder für zumindest ein Symptom (S1, S2, S3, S4, ...) und eine Reparaturmaßnahme (M1, M2, M3, M4, ...) bestimmt wird, mit welcher Irrtumswahrscheinlichkeit das Symptom (S1, S2, S3, S4, ...) Einfluss auf die Reparaturmaßnahme (M1, M2, M3, M4, ...) oder mit welcher Häufigkeit das Symptom (S1, S2, S3, S4, ...) zu der Reparaturmaßnahme (M1, M2, M3, M4, ...) geführt hat, wobei einer Reparaturmaßnahme (M3) die Symptome (S3, S4) zugeordnet werden, bei denen die Irrtumswahrscheinlichkeit in Bezug auf die Reparaturmaßnahme (M1, M2, M3, M4, ...) ein Signifikanzniveau oder einen Signifikanz-Grenzwert nicht überschreitet, und wobei vorgesehen ist,dass die Reparaturmaßnahmen (M3, M4), denen zumindest ein gemeinsames Symptom (S4) zugeordnet ist, mit ihren zugeordneten Symptomen (S3, S4) zu einem Cluster (35) zusammengefasst werden, sofern die Anzahl der Reparaturmaßnahmen, denen zumindest ein gemeinsames Symptom zugeordnet ist, einen Cluster-Grenzwert nicht überschreitet,wobei mit den Reparaturmaßnahmen (M3, M4) des Clusters (35) und den ihnen zugeordneten Symptomen (S3, S4) ein Diagnose-Netz trainiert wird, wobei die Diagnose-Netze zumindest zweier Cluster in das Diagnosesystem (1) integriert werden.
Patent DE-102007056103-B4 (DE)
Inventor: BALSTER SCOTT
IPC: H01L21/76
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-03-04
Abstract: An integrated semiconductor structure that has first and second bipolar transistor structures. The first bipolar transistor structure has a doped tank region in contact with a doped tank region located underneath a contacting sinker. The second bipolar transistor structure has a doped buried region that is the same dopant type as its doped tank region. A method for fabricating an integrated semiconductor structure in a bulk semiconductor wafer. A first patterned photomask is used to form a doped buried region and a doped tank region within the first bipolar transistor structure. A second patterned photomask is used to form a doped buried region and a doped tank region within the second bipolar transistor, plus a doped buried region and a doped tank region underneath a contacting sinker adjacent to the first bipolar transistor.
Patent DE-102008012808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Datenübertragung
Inventor: KRAUSE STEFAN
IPC: H04M11/06
Filed: 2008-03-06
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung, umfassendÜbertragen eines diskreten Mehrton, DMT, Signals zwischen der ersten Sende-/Empfangsvorrichtung (12; 31; 62; 81; 122) und einer zweiten Sende-/Empfangsvorrichtung (13; 36; 63; 91; 123), wobei das Signal auf der Basis von Konfigurationsparametern erzeugt wird,Senden, von einer Mastersteuereinheit (101; 121), eines Mastersignals (125) an eine erste Sende-/Empfangsvorrichtung (12; 31; 62; 81; 122), wenn eine Rekonfiguration gewünscht wird oder nötig ist, wobei das Mastersignal (125) Informationen über eine neue spektrale Leistungsdichte und einen neuen Signal/Rauschabstand umfasst,Bestimmen, in der ersten Sende-/Empfangsvorrichtung (12; 31; 62; 81; 122), von neuen Skalierungsfaktoren für jeden Ton eines DMT-Spektrums auf Basis der Informationen,Senden eines Rekonfigurationsanforderungssignals (41; 71;103; 127) an die zweite Sende-/Empfangsvorrichtung (13; 36; 63; 91; 123), wobei das Rekonfigurationssignal (41; 71; 103; 127) die neuen Skalierungsfaktoren umfasst,Auswertung des Rekonfigurationsanforderungssignals (41; 71; 103; 127) bei der zweiten Sende-/Empfangsvorrichtung (13; 36; 63; 91; 123), wobei die Auswertung ein Berechnen einer neuen Bitzuweisungs- und Verstärkungswerttabelle umfasst,Übermitteln eines Ergebnisses der Auswertung an die erste Sende-/Empfangsvorrichtung (12; 31; 62; 81; 122) und Rekonfigurieren der ersten Sende-/Empfangsvorrichtung (12; 31; 62; 81; 122) auf der Basis des Ergebnisses der Auswertung, um ein weiteres Signal auf der Basis von neuen Konfigurationsparametern zu erzeugen, welche von den Konfigurationsparametern verschieden sind.
Patent DE-102008019573-B4 (DE)
Title: Elektrisches Feststellbremssystem und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: FUJITA KOZO
IPC: F16D51/20
Filed: 2008-04-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: in einem Fahrzeug mit Handschaltung vorgesehenes elektrisches Feststellbremssystem, das aufweist: einen elektrischen Feststellbremsmechanismus (12), welcher eine Bremse (18, 20), die die Drehung eines Rades unterdrückt, und einen Elektromotor (30) enthält, der die Bremse (18, 20) anlegt oder löst, und welcher ein Fahrzeug im Stillstand hält, während die Bremse (18, 20) angelegt ist; und einen Parkschalter (210), der wahlweise einen Anlegebefehl zum Anlegen der Bremse (18, 20) und einen Lösebefehl zum Lösen der Bremse (18, 20) in Erwiderung auf eine Betätigung eines Betätigungsabschnitts (260) für den Parkschalter ausgabt; gekennzeichnet durch: eine Parkschalterfehlfunktionsbestimmungseinheit (200), welche bestimmt, ob der Parkschalter (210) nicht funktioniert; und eine Feststellbremsautomatiksteuereinheit, welche durch Betreiben des Elektromotors (30) automatisch die Bremse (18, 20) anlegt, wenn ein Zündschalter (212) des Fahrzeugs in Erwiderung auf eine Betätigung eines Betätigungsabschnitts für den Zündschalter (212) ausgeschaltet wird, falls die Parkschalterfehlfunktionsbestimmungseinheit (200) bestimmt, dass der Parkschalter (210) nicht funktioniert.
Patent DE-102008024571-B4 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-05-21
Granted: 2010-03-04
Abstract: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine  mit einem Abgasmengenregler  und mit einem Gehäuse,  in dem eine Abgaseinlassöffnung  und mehrere zur Anzahl der Zylinder der Verbrennungskraftmaschine entsprechende Abgasauslassöffnungen angeordnet sind,  wobei zwischen der Abgaseinlassöffnung und den Abgasauslassöffnungen ein bewegbares Verteilerelement angeordnet ist,  welches korrespondierend zur Drehzahl einer Nockenwelle der Verbrennungskraftmaschine angetrieben ist und  zumindest ein Auslassfenster und zumindest ein Einlassfenster aufweist,  so dass über das Verteilerelement eine fluidische Verbindung der Abgaseinlassöffnung mit je einer der Abgasauslassöffnungen herstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verteilerelement (3) rohrförmig ausgebildet ist und eine zur Anzahl der Abgasauslassöffnungen (28) korrespondierende Anzahl an Auslassfenstern (5) aufweist, die korrespondierend zum Zündversatz des Verbrennungsmotors über den Umfang des Verteilerelementes (3) verteilt angeordnet sind, wobei die Abgasauslassöffnungen (28) des Gehäuses (2) unmittelbar in die Einlasskanäle des Zylinderkopfes münden.
Patent DE-102008030113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur drahtlosen Kommunikation geeignet für Bluetooth, WLAN- und WiMAX-Kommunikation
Inventor: HSU HONG-KAI
IPC: H04L69/40
Filed: 2008-06-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung (200, 300), geeignet zur drahtlosen Kommunikation umfassend:  ein PTA-Modul als Paketverkehr-Entscheidungs-Modul (206, 306);  eine gemeinsame Leitung (210; 310); und  ein erstes drahtloses Sende-Empfangsmodul (202, 302), das mit dem PTA-Modul verbunden ist und eine erste Anfrage zum Ausführen eines ersten Signal-Sendeempfangs an das PTA-Modul über die eine gemeinsame Leitung (210, 310) in einem ersten Zeitschlitz sendet, das eine erste Antwort auf die erste Anfrage durch Überprüfen einer Spannung auf der gemeinsamen Leitung in einem zweiten Zeitschlitz empfängt und das den ersten Signal-Sendeempfang ausführt, wenn die erste Antwort anzeigt, dass die erste Anfrage von dem PTA-Modul bewilligt ist, wobei der zweite Zeitschlitz auf den ersten Zeitschlitz folgt, und wobei der Signal-Sendeempfang auf der gemeinsamen Leitung zwischen dem PTA-Modul und dem ersten Sende-Empfangsmodul bidirektional ist.
Patent DE-102008041076-B4 (DE)
Title: Resonanzausgleich des Stators einer Freikolbenmaschine, die mit einem Linearmotor oder Wechselstromgenerator gekoppelt ist
Inventor: BERCHOWITZ DAVID M
IPC: F25B9/14
Filed: 2008-08-07
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verbesserte Stirling-Maschine des Betatyps, welche einen hin- und herbeweglichen Verdränger (218) und einen hin- und herbeweglichen Kolben beinhaltet, der antriebsmäßig mit einem linearen elektromagnetisch mechanischen Umwandler gekoppelt ist, welcher einen Stator (230, 430, 530) beinhaltet, der eine Ankerwicklung aufweist, wobei der Verdränger (218), der Kolben und der Stator (230, 430, 530) in einem Gehäuse (238, 438) montiert sind, und die Verbesserung folgendes aufweist: der Stator (230, 430, 530) wird an das Innere des Gehäuses (238, 438) über eine zwischengeschaltete Feder (250, 450, 550) montiert, die es dem Stator (230, 430, 530) erlaubt, sich hin- und herzubewegen und die Feder (250, 450, 550) während des Betriebs der Stirlingmaschine und des gekoppelten Umwandlers zu biegen.
Patent DE-102008044898-B4 (DE)
Title: Freizeitmobil-Küchenblock
Inventor: MORESCO PAOLO
IPC: B60P3/32
Filed: 2008-08-29
Granted: 2019-06-13
Abstract: Freizeitmobil-Küchenblock (1) mit einem Funktionsbereich (2) der wenigstens ein Spülbecken (9) und/oder wenigstens ein Kochfeld (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsbereich (2) wenigstens ein im Grundriss rechteckig gestaltetes Funktionsmodul (3, 4, 5) aufweist, dessen Länge doppelt so groß ist wie seine Breite und in dem das wenigstens eine Spülbecken (9) und/oder das wenigstens eine Kochfeld (18) angeordnet ist.
Patent DE-102008051095-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit einer Reihenanordnung von Druckwerken
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B41F21/00
Filed: 2008-10-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Bogendruckmaschine mit einer Reihenanordnung von Druckwerken,mit einem Endlosförderer (11-16) für Bogen (1) zwischen zwei Druckwerken, und mit mindestens einem Antrieb zum synchronen Umlauf des Förderers (11-16) und von Druckzylindern (2, 3) der Druckwerke,dadurch gekennzeichnet,dass der Endlosförderer mindestens zwei umlaufende Greifersysteme (12, 13; 15, 16) für Bogen (1) umfasst, deren Phasenlage einstellbar ist,wobei jeweils ein vorlaufendes Greifersystem (12, 13) zum Halten eines Bogens (1) am vorlaufenden Rand und ein nachlaufendes Greifersystem (15, 16) zum Halten des Bogens am nachlaufenden Rand ausgebildet sind,und dass die oberen Trume des Endlosförderers (11-16) vertikal oberhalb der Rotationsachsen (4, 5) der Druckzylinder (2, 3) liegen.