baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013216429-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOHLMANN FRANK
IPC: F16D13/26
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend  – einen Eingangs-Reibflächenträger (16), der drehfest mit einem Eingangswellenelement (10) gekoppelt ist und einen konischen, ersten Reibflächenabschnitt (181) trägt,  – einen ersten Ausgangs-Reibflächenträger (20), der drehfest mit einem ersten Ausgangswellenelement (12) gekoppelt ist und eine korrespondierend konische Reibfläche (221) trägt, die durch wenigstens radialbereichsweise Relativverschiebung (36) des ersten Ausgangs-Reibflächenträgers (20) zu dem Eingangs-Reibflächenträger (16) mit dessen erstem Reibflächenabschnitt (181) in Reibkontakt bringbar ist,  Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass  – der Eingangs-Reibflächenträger (16) einen zweiten Reibflächenabschnitt (182) trägt und  – ein zweiter Ausgangs-Reibflächenträger (28) vorgesehen ist, der drehfest mit einem zweiten Ausgangswellenelement (14) gekoppelt ist und eine Reibfläche (301) trägt, die durch wenigstens radialbereichsweise Relativverschiebung (40) des zweiten Ausgangs-Reibflächenträgers (28) zu dem Eingangs-Reibflächenträger (16) mit dessen zweitem Reibflächenabschnitt (181) in Reibkontakt bringbar ist.
Patent DE-102013218319-A1 (DE)
Title: Erfassung von Kurbelgehäuse Intaktheitsverletzungen
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F01M13/02
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Überwachung der Intaktheit eines Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems offenbart. Bei einer beispielhaften Herangehensweise umfasst das Verfahren das Anzeigen einer Beeinträchtigung des Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems auf der Grundlage eines niedrigeren Unterdrucks als erwartet stromabwärts von einer PCV-Entlüftungsröhre. Zum Beispiel kann das Anzeigen einer Beeinträchtigung des Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems auf der Grundlage eines niedrigeren Unterdrucks als erwartet stromabwärts von einer PCV-Entlüftungsröhre das Anzeigen einer Beeinträchtigung des Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems auf der Grundlage einer Absolutdrucksensor-Messung im Verhältnis zu einer Relativdrucksensor-Messung einschließen.
Patent DE-102013219531-A1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Gases in einer Umgebung des Sensors
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-09-27
Abstract: Ein Sensor (1) zur Erfassung eines Gases (G) in einer Umgebung (U) des Sensors umfasst eine Transportschicht (10) zum Transport von Ionen (I), wobei die Transportschicht (10) ab einer Temperatur für die Ionen (I) leitfähig ist, eine erste Elektrode (21) und eine zweite Elektrode (22), die durch die Transportschicht (10) beabstandet zueinander angeordnet sind, und eine Erwärmungseinrichtung (30) zum Erwärmen der Transportschicht (10) auf die Temperatur. Der Sensor weist des Weiteren eine steuerbare Strom- oder Spannungsquelle (40) zum Erzeugen einer Steuerspannung zum Steuern einer Temperatur der Erwärmungseinrichtung (30) auf. Die steuerbare Strom- oder Spannungsquelle (40) ist derart steuerbar, dass an der Erwärmungseinrichtung (30) ein zeitlich gemitteltes Spannungspotenzial von Null Volt oder das Spannungspotenzial der ersten Elektrode (21) anliegt.
Patent DE-102013223717-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-11-20
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit mehreren flächenartig ausgebildeten Lichtquellen (16.i), die zur Erzeugung unterschiedlicher Signallichtfunktionen und/oder zum Emittieren verschieden farbigen Lichts entweder gemeinsam oder einzeln ansteuerbar sind. Die Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass zwei oder mehr in die gleiche Richtung strahlende flächenartige Lichtquellen (16.i) in Hauptlichtaustrittsrichtung (18) aufeinanderfolgend angeordnet sind.
Patent DE-102013223805-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Verbessern der Fahrzeugleistung
Inventor: SZWABOWSKI STEVEN JOSEPH
IPC: B60W40/13
Filed: 2013-11-21
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen des Fahrzeugbetriebs in Reaktion auf das Fahrzeuggewicht beschrieben. In einem Beispiel wird eine adaptive Fahreranforderungskorrektur in Reaktion auf das Fahrzeuggewicht eingestellt. Die Verfahren und Systeme können eine konsistentere Antriebsstrangreaktion und niedrigere Fahrzeugemissionen bei niedrigeren Fahrzeuggewichten schaffen.
Patent DE-102013224105-A1 (DE)
Title: Zeigerstruktur
Inventor: AMANO MIKIYA
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Zeigerstruktur umfasst einen Zeigerhauptkörper, der aus einem Lichtleiterelement gebildet ist und einen näher an eine Lichtquelle liegenden Lichtleiterabschnitt und einen näher an einem Visualisierungsabschnitt liegenden Lichtleiterabschnitt aufweist, die über einen gebogenen Zeigerabschnitt verbunden sind; eine äußere Reflexionsfläche, die an einer äußeren Ecke des gebogenen Zeigerabschnitts gebildet ist, so dass ein Lichtstrahl von einer Lichtquelle auf diese einfallen kann; und eine innere Reflexionsfläche, die an einer inneren Ecke des gebogenen Zeigerabschnitts gebildet ist und die eine Normale aufweist, die sich mit einer Normalen der äußeren Reflexionsfläche schneidet, wobei die innere Reflexionsfläche die Normale der äußeren Reflexionsfläche in einem Eckenwinkel θ, der kleiner als 180 Grad und größer als 90 Grad ist, auf einer Lichteintrittsseite schneidet.
Patent DE-102013225643-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontaktlosen Funktionsprüfung eines Signalwandlers
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: H04R29/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur kontaktlosen Funktionsprüfung eines Signalwandlers (1) mit den folgenden Schritten vorgeschlagen: Anordnen des Signalwandlers (1) in seiner bestimmungsgemäßen Peripherie (2), Beaufschlagen eines elektrischen Anschlusses (3, 4) des Signalwandlers (1) mit einem vordefinierten Testsignal (5, 6, 7, 8), Aufnehmen eines im Ansprechen auf das Beaufschlagen des Signalwandlers (1) ausgesendeten Ultraschallsignals (9, 10) unter vordefinierten Randbedingungen, Analysieren des aufgenommenen Ultraschallsignals (9, 10) hinsichtlich vordefinierter Parameter, und Beurteilen der Funktion des Signalwandlers (1) anhand der vordefinierten Parameter sowie anhand dem Signalwandler (1) zugeordneter Referenzen.
Patent DE-102014002667-A1 (DE)
Title: Betonsteinfertigungsmaschine
Inventor: AZER YAKOUB SAMOUL
IPC: B28B3/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Vorrichtung zur maschinellen Fertigung eines Formkörpers, insbesondere eines Betonsteins oder eine Betonplatte, die wenigstens eine mit Formwerkstoff befüllbare Formkammer (4) umfasst. Es ist wenigstens eine Einrichtung zum Pressen (5) des in der Formkammer (4) befindlichen Formwerkstoffs vorgesehen. Die Presseinrichtung (5) ist zumindest an einem Stützkörper (1), insbesondere an einer Stützwand befestigt.
Patent DE-102014004915-A1 (DE)
Title: Homogenes Dreiphasen-Waschmitteltuch und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MAUSBERG MARCUS
IPC: C11D17/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein homogenes Dreiphasen-Waschmitteltuch sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung, wobei eine Dispersion auf ein bei Raumtemperatur festes Substrat 1 aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat über den direkten Kontakt mit einer ersten Befeuchtungsstange 3, die auf einer Seite des zu befeuchtenden Substrats aufliegt, sowie einer zweiten Konterbefeuchtungsstange 4, die auf der gegenüberliegenden Seite des zu befeuchtenden Substrats aufliegt, mit der Dispersion befeuchtet wird, sodass die waschaktiven Substanzen bzw. festen Bestandteile 2 der Dispersion nach der Befeuchtung homogen über das Substrat verteilt sind. Die auf das Tuch aufgebrachte Dispersion kann als feste Phase Zeolithe und/oder Schichtsilikate enthalten.
Patent DE-102014005758-A1 (DE)
Title: Robotersystem, aufweisend einen Roboter zur Beförderung eines Werkstücks
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein Robotersystem beinhaltet eine dreidimensionale Messeinrichtung zur Ermittlung von Informationen zur Lage eines Werkstücks, einen Roboter, aufweisend ein Werkzeug, das zum Halten eines Werkstücks fähig ist, und eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Roboters. Die Steuerungseinrichtung speichert Assoziationsdaten, welche die Informationen zur Lage des Werkstücks mit einer Schwerpunktlage des Werkstücks assoziieren. Es wird eine Schwerpunktlage des auszuwählenden Werkstücks geschätzt, basierend auf den von der dreidimensionalen Messeinrichtung ermittelten Informationen zur Lage und auf den Assoziationsdaten. Die Steuerungseinrichtung bestimmt mindestens eine der Haltelage des Werkstücks, der Auswählrichtung und der Lage und Stellung des Werkzeugs, basierend auf der geschätzten Schwerpunktlage.
Patent DE-102014008593-A1 (DE)
Title: Verbesserte Drahtwälzlager-Drehverbindung
Inventor: DIETZ VOLKER
IPC: F16C33/62
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verbesserte Drahtwälzlager-Drehverbindung, aufweisend wenigstens zwei gegeneinander um eine gemeinsame Drehachse angeordnete Ringe, wobei die Ringe durch wenigstens einen die Drahtwälzlager-Drehverbindung durchsetzenden Lagerspalt radial voneinander getrennt sind und zueinander um die Drehachse relativ verdrehbar angeordnet sind, wobei zwischen den Ringen wenigstens eine Ausnehmung koaxial zur Drehachse angeordnet ist, die einen Hohlraum zwischen den Ringen zur Aufnahme mindestens einer Laufbahn ausbildet, wobei auf der Laufbahn wenigstens einer oder mehrere Wälzkörper abwälzt/en, wobei die Laufbahn auf einem Laufbahnträger angeordnet ist, der mindestens einen Laufbahndraht und/oder mindestens eine Laufbahnschale und/oder mindestens ein Stahl- oder Zugseile aufweist, wobei mindestens einer der Ringe eine verfestigte Matrix aufweist, wobei die Matrix Calzium-Silikat-Hydrat sowie wenigstens 5 Volumenprozent eines nichtmetallischen Zuschlagsstoffes aufweist und gegebenenfalls eine Bewehrung, die Bewehrung beispielsweise aufweisend Stahldrähte od. dgl., aufweist.
Patent DE-102014010135-A1 (DE)
Title: Sportpfeife zur Entfernungsmessung
Inventor: SALKOVIC SADAT
IPC: A63B71/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sportpfeife zur Vermessung einer Distanz, die Verwendung einer Sportpfeife bei Fußballspielen, bei Rugbyspielen und/oder bei Handballspielen, insbesondere im Amateurbereich, und/oder als Distanz- und/oder Entfernungsmessgerät und ein Verfahren zur Herstellung einer Sportpfeife. Die Sportpfeife (1) umfasst einen Körper mit einem Mundstück (2), der an einem Ende des Körpers angeordnet ist, wobei an einem anderen Ende des Körpers eine Lasermesseinheit (3) angeordnet ist, und wobei die Lasermesseinheit (3) zum Erfassen einer Distanz zwischen wenigstens zwei Messpunkten ausgestaltet ist. Somit wird eine Möglichkeit bereitgestellt, Streitigkeiten bei Ballsportspielen vorzubeugen und dem Schiedsrichter ein Hilfsmittel zu bieten mit dem eindeutige Entscheidungen bewirkt werden können.
Patent DE-102014013152-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Systemkompressibilitätswertes eines medizinischen Membranpumpenantriebs
Inventor: HEDMANN FRANK
IPC: A61M60/37
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Systemkompressibilitätswertes eines medizinischen Membranpumpenantriebs, wobei ein erstes und ein zweites Druckniveau angefahren und ein erster und zweiter Betriebsparameterwert des Membranpumpenantriebs erfasst werden, wobei der Systemkompressibilitätswert auf Grundlage der erfassten Betriebsparameterwerte bestimmt wird, wobei die Membran des Membranpumpenantriebs sich während der Bestimmung des Systemkompressibilitätswertes an einer starren Fläche abstützt.
Patent DE-102014014224-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER MARC OLIVER
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere Dieselmotor, für ein Kraftfahrzeug, – mit einer Mehrzahl von Zylindern (2a–2f), in welchen jeweils ein Brennraum (3a–3f) sowie wenigstens ein Kraftstoffinjektor (4a–4f) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum (3a–3f) vorgesehen ist, – wobei wenigstens einer der Mehrzahl an Zylindern (2a–2c) mit einer Abgasrückführungseinrichtung (16) zusammenwirkt, mittels welcher das in dem wenigstens einen Zylinder (2a–2c) erzeugte Abgas in eine Frischluftanlage (5) der Brennkraftmaschine (1) rückführbar ist, – wobei die Abgasrückführungseinrichtung (16) eine Abgaskühlungseinrichtung (17) zum Verringern der Temperatur des durch die Abgasrückführungseinrichtung (16) strömenden Abgases durch thermische Wechselwirkung mit einem Kühlmittel umfasst, – mit einer Steuerungseinheit (12) zum Steuern des wenigstens einen Kraftstoffinjektors (4a–4f), derart, dass die Menge des in den entsprechenden Zylinder (2a–2f) eingespritzten Kraftstoffs in Abhängigkeit von einer Kühlmitteltemperatur des in die Abgaskühlungseinrichtung (17) eintretenden Kühlmittels eingestellt wird.
Patent DE-102014019439-A1 (DE)
Title: Verkleidungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Verkleidungselement (12), das als Platte oder Folie bereitgestellt ist und eine Zieroberfläche (14) aufweist, die mittels Metall und/oder einem isolierenden Material, insbesondere Holz, gebildet ist. Gegenüber der Zieroberfläche (14) ist eine an dem Verkleidungselement (12) angeordnete Sensorfolie (16) bereitgestellt. Die Sensorfolie (16) ist dazu ausgebildet, eine Bedienhandlung eines Nutzers an der Zieroberfläche (14) kapazitiv zu erfassen. In einem Teil der Zieroberfläche (14) ist hierdurch ein Bedienbereich ausgebildet.
Patent DE-102014100131-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumentarium und Verfahren
Inventor: PFEIFER TOBIAS
IPC: A61F2/46
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrumentarium, umfassend eine Haltevorrichtung (50) mit einem Halteelement (74) zum Halten eines zu bearbeitenden Gegenstandes (15), insbesondere eines Knochens. Um ein derartiges chirurgisches Instrumentarium bereitzustellen, mit dem sich die Bearbeitung des Gegenstandes mit möglichst geringer Invasivität unterstützen lässt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Halteelement (74) ein Tastelement (78) umfasst oder bildet, über das der Gegenstand (15) mit einer Haltekraft beaufschlagbar ist, dass das Instrumentarium (10; 100; 150) eine Kraftmesseinrichtung (80) umfasst mit mindestens einem Kraftsensor (82), mit dem eine Änderung der Haltekraft am Tastelement (78) erfassbar ist, und dass das Instrumentarium (10; 100; 150) eine Recheneinheit (40) umfasst, mit der abhängig von einem diesbezüglichen Signal der Kraftmesseinrichtung (80) eine Positionsänderung des Gegenstandes (15) feststellbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines chirurgischen Instrumentariums.
Patent DE-102014102217-A1 (DE)
Title: Kabeleinziehhilfe
Inventor: BERGES RÜDIGER
IPC: H02G1/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: Beschrieben sind ein Gerät und ein Verfahren zum Einführen eines Einziehbandes (12). Zwischen zwei drehbaren Antriebsscheiben (40a, 40b) ist ein Antriebsspalt (50) gebildet. Ein Einziehband (12) wird von einem Eintritt (20) über eine bogenförmige Bahn in dem Antriebsspalt (50) bis zu einem Austritt (22) so geführt, dass das Einziehband (12) durch eine Drehung der Antriebsscheiben (40a, 40b) antreibbar ist.
Patent DE-102014108400-A1 (DE)
Title: Funkempfänger mit Interferenzauslöschung
Inventor: FABER CHRISTIAN
IPC: H04W88/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Eine Funkempfängervorrichtung umfasst einen Dienstzellendetektor, der ausgelegt ist, ein detektiertes Dienstzellensignal anhand eines Dienstzellendetektoreingangssignals zu erzeugen. Die Funkempfängervorrichtung umfasst ferner einen ersten Störzellendetektor, der ausgelegt ist, ein detektiertes erstes Störzellensignals anhand eines ersten Störzellendetektoreingangssignals zu erzeugen, und einen ersten Störzellensynthesizer, der ausgelegt ist, ein synthetisiertes erstes Störzellensignal anhand des detektierten ersten Störzellensignals zu erzeugen. Eine Dienstzelleninterferenzbeseitigungseinheit ist ausgelegt, das synthetisierte erste Störzellensignal aus einem Dienstzellensignal zu beseitigen, um das Dienstzellendetektoreingangssignal zu erzeugen.
Patent DE-102014109172-A1 (DE)
Title: Kompassanordnung mit RFID-Transponder
Inventor: RAUER STEFFEN
IPC: G01C17/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompassanordnung mit einem Nadelgehäuse (03), einer darin drehbar gelagerten, ferromagnetischen Kompassnadel und mit einer Tragplatte (01), auf welcher das Nadelgehäuse (03) befestigt ist. Die Kompassanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Tragplatte (01) weiterhin ein Schaltungseinheit (09) und eine Spule (07) trägt, die Bestandteile eines RFID-Transponders sind. Die Spule ist konzentrisch zur Kompassnadel angeordnet, um eine magnetische Beeinflussung der Ausrichtung der Kompassnadel zu minimieren.
Patent DE-102014113621-A1 (DE)
Title: Schloss und elektronisches Schließsystem
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss (1), umfassend – einen Schlosskasten (103), der einen Schlosskasteneinsatz (10301), einen Boden (10303) und eine Decke (10305) aufweist, – einen mit dem Schlosskasten (103) verbundenen Stulp (105), – einen federnd aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannten Fallenriegel (107), – eine zweiteilige Nuss (109) mit einer deckenseitigen Nusshälfte (109a) und einer bodenseitigen Nusshälfte (109b), – eine federgelagerte, stellbare Nusskopplung (111), – eine motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) für die Nusskopplung (111), – ein elektronisches Funkmodul (115) und – eine Energiequelle (117) für die Stellvorrichtung (113) und das Funkmodul (115), wobei die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) einen elektrischen Motor (11301) mit einer Motorsteuerung (11305) und ein glockenförmiges Stellglied (11303) aufweist, das in kraftschlüssigem Kontakt mit der Nusskopplung (111) steht, wobei das glockenförmige Stellglied (11303) so ausgeformt ist, dass es die Nusskopplung (111) in zumindest einer Einkopplungsstellung oder in zumindest einer Auskopplungsstellung der deckenseitigen Nusshälfte (109a) und der bodenseitigen Nusshälfte (109b) hält. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein elektronisches Schließsystem, das das erfindungsgemäße Schloss (1), zumindest einen Funkschlüssel (3) und zumindest einen mechanischen Schlüssel (5) umfasst.
Patent DE-102014118220-A1 (DE)
Title: Kameraanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-12-09
Abstract: Bei einer Kameraanordnung (2) eines Kraftfahrzeuges (1) mit einem am Kraftfahrzeug (1) befestigbaren Träger (3), einer Kameraeinheit (4), die unbeweglich an dem Träger (3) befestigt ist und die ein Objektiv (5) aufweist, und einer an dem Träger (3) gelagerten Reinigungseinheit (6), die mit einer ein Reinigungsfluid führenden Fluidleitung (12) verbunden ist und die der Reinigung des Objektivs (5) dient, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die auf konstruktiv einfache Weise und kostengünstig eine Kameraanordnung bereitgestellt wird, die einen erhöhten Komfort bietet und die die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Klappenelement (7) vorgesehen ist, welches in eine Reinigungsposition und in eine Ruheposition bewegbar ausgebildet ist, wobei das Klappenelement (7) in der Ruheposition in einer Aufnahmekammer (8) des Trägers (3) eingefahren angeordnet ist und in der Reinigungsposition das Objektiv (5) der Kameraeinheit (4) überdeckend aus der Aufnahmekammer (8) ausgefahren angeordnet ist.
Patent DE-102014118848-A1 (DE)
Title: Montageplatte
Inventor: BECKER EGBERT
IPC: E05F1/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageplatte (1) für einen Türbetätiger, aufweisend eine Vielzahl von Befestigungsbereichen (2) zur Befestigung der Montageplatte (1) an einer Tür und zumindest einen Montierbereich (4), an dem der Türbetätiger montierbar ist, gekennzeichnet durch zumindest ein Ausgleichselement (3), mit dem der Montierbereich (4) gegenüber der Tür ausrichtbar ist.
Patent DE-102014200586-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage mit einer Brennstoff führenden Komponente, einem Brennstoffeinspritzventil und einem Verbindungselement
Inventor: GUENGOER GOEKHAN
IPC: F02M61/14
Filed: 2014-01-15
Abstract: Ein Verbindungselement (1) für Brennstoffeinspritzanlagen (4) dient zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils (6) mit einer Tasse (2) einer Brennstoff führenden Komponente (3). Das Verbindungselement (1) umfasst einen ersten Haltearm (13) und einen zweiten Haltearm (14), die zum Hintergreifen eines an einer Außenseite (12) der Tasse (2) vorgesehenen Absatzes (10) der Tasse (2) dienen. Ferner ist ein Auflageteil (18) mit einem ersten Schenkelabschnitt (19) und einem zweiten Schenkelabschnitt (20) vorgesehen, wobei der erste Schenkelabschnitt (19) des Auflageteils (18) und der zweite Schenkelabschnitt (20) des Auflageteils (18) in einer Ebene (27) liegen, die parallel zu einer Ebene (15) orientiert ist, in der der erste Haltearm (13) und der zweite Haltearm (14) liegen. An dem ersten Schenkelabschnitt (19) und an dem zweiten Schenkelabschnitt (20) sind Auflagestellen (29, 30) für das Brennstoffeinspritzventil (6) vorgesehen. Außerdem ist eine Brennstoffeinspritzanlage (4) mit solch einem Verbindungselement (1) angegeben.
Patent DE-102014201104-A1 (DE)
Title: Schmierungsoptimierter Wälzlagerkäfig für Zylinderrollenlager
Inventor: PAUSCH MICHAEL
IPC: F16C33/66
Filed: 2014-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1) für Zylinderrollenlager mit einer Vielzahl von Käfigtaschen (2), wobei die Käfigtaschen (2) ausgelegt sind, Wälzkörper aufzunehmen und die Käfigtaschen (2) durch zwei parallele Außenringe (3, 4) und zwischen den Außenringen (3, 4) verlaufende Stege (5) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Außenring (3) erste Bereiche (6) mit einer ersten Ringhöhe (8) und zweite Bereiche (7) mit einer zweiten Ringhöhe (9) aufweist, wobei die erste Ringhöhe (8) von der zweiten Ringhöhe (9) unterschiedlich ist und wobei eine weitere Ringhöhe eines zweiten Außenrings (4) durchgehend konstant ausgebildet ist.
Patent DE-102014204837-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Elektronikbauteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit, die ein Gehäuse und wenigstens ein in dem Gehäuse angeordnetes Elektronikbauteil aufweist. Die Baueinheit zeichnet sich dadurch aus, dass das Elektronikbauteil beweglich an der Innenseite des Gehäuses befestigt ist und mit dem Gehäuse in wärmeleitendem Kontakt steht.
Patent DE-102014207525-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Betätigung einer hydraulischen Bremsanlage wird bei aktiviertem Antiblockiersystem Hydraulikfluid in einer Speicherkammer zwischengespeichert. Ein zusätzliches hydraulisches Puffervolumen der Speicherkammer steigt mit abnehmender Fahrzeuggeschwindigkeit an.
Patent DE-102014211109-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Trägermittel
Inventor: BITZER HAROLD
IPC: H02K5/16
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromotor (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeuglüfter, aufweisend ein Rotorführungsmittel (25) und ein Gehäuseelement (10). Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuseelement (10) als tiefgezogenes Blechteil ausgebildet ist und zur Halterung des Rotorführungsmittels (25) ein Trägermittel (40) vorgesehen ist, wobei das Trägermittel (40) an dem Gehäuseelement (10) angeordnet, insbesondere mit diesem verbunden, vorzugsweise an diesem befestigt ist, und insbesondere als Sinterteil ausgebildet ist.