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Patent DE-102019207951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Korrektur der Fahrtrichtung durch ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug sowie eine Steuervorrichtung hierzu
Inventor: WYSZKA ROBERT JAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Korrektur einer Fahrtrichtung (12) durch ein Fahrerassistenzsystem (18) in einem Kraftfahrzeug (10). Die Erfindung sieht vor, dass mittels einer Steuervorrichtung (20) des Fahrerassistenzsystems (10) ein Bedarfs an einer Korrektur einer Fahrtrichtung (12) zum weiteren Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) innerhalb einer aktuell befahrenen Fahrspur (14) erkannt, zumindest ein Anzeigesymbol (34) zum Anzeigen der durchzuführende und durchgeführten Korrektur der Fahrtrichtung (12) mittels einer Ausgabeeinrichtung (36) ausgegeben und die Korrektur der Fahrtrichtung (12) mittels Ansteuern einer Lenkung des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführt wird.
Patent DE-102019208675-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KASUGA REN
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Wabenfilter, der Schwebstoffe in einem Abgas durch Auffangschichten auffangen und die aufgefangenen Schwebstoffe bei einer niedrigeren Temperatur oxidieren und verbrennen kann. Der Wabenfilter enthält eine Wabenstruktur 4 mit porösen Trennwänden 1 und Abdichtabschnitten 5. Die Wabenstruktur 4 enthält ferner auf der Seite der Innenoberfläche jeder Trennwand 1, die eine Einströmzelle 2a umgibt, eine Auffangschicht 14. Die Auffangschicht 14 enthält einen Abschnitt, der wenigstens in der Oberflächenschicht der Auffangschicht 14 aus dem Sinterkörper von CeO-Partikeln besteht, wobei der durchschnittliche Partikeldurchmesser der CeO-Partikel, die die Auffangschicht 14 bilden, 1,1 m oder weniger ist.
Patent DE-102019208760-A1 (DE)
Title: Verfahren und optische Anordnung zur Ermittlung einer resultierenden Leistung einer Strahlung in einer Probenebene
Inventor: BATHE WOLFGANG
IPC: G05D25/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer resultierenden Leistung einer Strahlung in einer Probenebene (8) einer optischen Anordnung. In einem Schritt A erfolgt das Erfassen einer aktuellen Konfiguration optischer Elemente in einem Strahlengang der optischen Anordnung. In einem Schritt B wird eine Strahlung bereitgestellt und entlang des Strahlengangs in die Probenebene (8) gerichtet. Das Erfassen mindestens eines Messwerts der Leistung der Strahlung in der Probenebene (8) als resultierende Leistung erfolgt in Schritt C und in einem Schritt D werden die Messwerte in Bezug zur jeweils aktuellen Konfiguration abgespeichert. Die Schritte A bis D werden für wenigstens eine weitere aktuelle Konfiguration wiederholt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine optische Anordnung zur Ermittlung einer resultierenden Leistung einer Strahlung in einer Probenebene (8).
Patent DE-102019211732-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: KITAZAWA TATSUMA
IPC: F21S41/60
Filed: 2019-08-05
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte umfasst: eine Lichtverteilungssteuerung, die konfiguriert ist, um ein Lichtverteilungsmuster zu erzeugen, das einen beschatteten Abschnitt umfasst, in dem ein Randbereich um ein Schneepartikel herum hinzugefügt wird; und eine variable Lichtverteilungslampe, die einen Strahl mit einer Intensitätsverteilung erzeugen kann, die dem Lichtverteilungsmuster entspricht. Eine Größe und/oder eine Form des Randbereichs ist variabel.
Patent DE-102019211771-A1 (DE)
Title: Ein prozessorimplementiertes System und Verfahren zur Vektoranalyse, um eine Geschwindigkeit eines rotierenden Teils einer Maschine zu extrahieren, falls kein Triggersignal vorhanden ist
Inventor: INNES SIMON
IPC: G01P3/44
Filed: 2019-08-06
Abstract: Ein prozessorimplementiertes Verfahren zur Vektoranalyse, um eine Geschwindigkeit eines rotierenden Teils einer Maschine zu extrahieren, wird bereitgestellt. Das prozessorimplementierte Verfahren umfasst: Aufnehmen, durch einen Prozessor, von synchronen Zweikanalsignalen, die von zumindest zwei Sensoren abgeleitet sind, die mit der Maschine verbunden sind und 90° bezüglich einander positioniert sind; Bestimmen, durch den Prozessor, von mehreren Vektorwinkeln für mehrere Abtastungen von den synchronen Zweikanalsignalen, um einen Zeitabschnitt zu identifizieren, Bestimmen, durch den Prozessor, eines Zeitunterschieds basierend auf einer Abtastrate und einer Anzahl der mehreren Abtastungen, die innerhalb des Zeitabschnitts sind; Bestimmen, durch den Prozessor, der Geschwindigkeit basierend auf einem Zeitunterschied. Ein System zum Ausführen des Verfahrens ist auch bereitgestellt.
Patent DE-102019212852-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen, Betreiben und Instandhalten einer industriellen Anlage, insbesondere der metallerzeugenden Industrie oder der Stahlindustrie
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Überwachen, Betreiben und Instandhalten einer industriellen Anlage (2), insbesondere der metallerzeugenden Industrie oder der Stahlindustrie, umfassend:wenigstens ein mobiles Endgerät (3) mit wenigstens einem Sensor (4) zur Erfassung von Messwerten innerhalb der industriellen Anlage (2),wenigstens einen Positionssensor (5) zur Erfassung der Position des wenigstens einen mobilen Endgeräts (3) in der industriellen Anlage (2),eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (6) zur Verarbeitung der von dem wenigstens einen mobilen Endgerät (3) mittels des wenigstens einen Sensors (4) erfassten Messwerte unter Berücksichtigung der mittels des wenigstens einen Positionssensors (5) erfassten Position des wenigstens einen mobilen Endgeräts (3) in der industriellen Anlage (2), undwenigstens ein Kommunikationsnetzwerk (7) zum Austauschen von Daten zwischen dem wenigstens einen mobilen Endgerät (3), dem wenigstens einen Positionssensor (5) und/oder der zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (6).Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren Verfahren zum Überwachen, Betreiben und Instandhalten einer industriellen Anlage (2), insbesondere der metallerzeugenden Industrie oder der Stahlindustrie.
Patent DE-102019215841-A1 (DE)
Title: Gassackabdeckung mit partiell geschäumten Bereichen und Verfahren zum Herstellen solcher Gassackabdeckungen
Inventor: KURZ JENS
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Gassackabdeckungen mit partiell geschäumten Bereichen für Fahrzeuginsassen-Schutzsysteme, bei dem in eine Kavität einer Spritzgussform zum Herstellen einer Gassackabdeckung mit einem Spritzgussverfahren eine Kunststoffschmelze und ein Treibmittel eingebracht wird, wobei der Druck innerhalb der Kavität von einer beginnenden Befüllung bis zu einer vollständigen Befüllung der Kavität der Spritzgussform mit der Kunststoffschmelze zunimmt. Ferner betrifft die Erfindung eine Gassackabdeckung für Fahrzeuginsassen-Schutzsysteme, insbesondere hergestellt durch ein solches Verfahren, mit einem Abdeckungsabschnitt, der zum Abdecken eines Gassacks zum Fahrzeuginnenraum hin dient; einem Rahmenabschnitt, der sich von dem Abdeckungsabschnitt unter einem Winkel oder senkrecht erstreckt; mindestens einem geschäumten Bereich und mindestens einem ungeschäumten Bereich, wobei der mindestens eine ungeschäumte Bereich mindestens einen Scharnierbereich des Abdeckungsabschnitts und/oder mindestens einen Verbindungsbereich, über den der Abdeckungsabschnitt mit dem Rahmenabschnitt verbunden ist, umfasst.
Patent DE-102019215895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebsetzen eines Brennstoffzellen-Stack
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60L58/30
Filed: 2019-10-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zum Inbetriebsetzen eines Brennstoffzellen-Stacks (514) vorgeschlagen, der eine Mehrzahl von schichtartig nebeneinander angeordneten Brennstoffzellen aufweist, die jeweils eine Anoden-Elektrode und eine Kathoden-Elektrode aufweisen, mit den Schritten:Schließen einer elektrischen Verbindung (S21) der Anoden-Elektrode und der Kathoden-Elektrode der jeweiligen Brennstoffzelle zumindest eines Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen des Brennstoffzellen-Stacks;Einleiten eines Brennstoffs (S31) in einen Anodenraum der jeweiligen Brennstoffzelle zumindest eines Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen;Einleiten eines Oxidationsmittels (S22) in einen Kathodenraum der jeweiligen Brennstoffzelle zumindest eines Teils der Mehrzahl der Brennstoffzellen, wobei das Einleiten in den jeweiligen Kathodenraum beginnt, bevor eine Befüllung des jeweiligen Anodenraumes abgeschlossen ist, zum Inbetriebsetzen des Brennstoffzellen-Stacks (514).
Patent DE-102019216636-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung für eine strömungsmaschine
Inventor: INZENHOFER ANDRE
IPC: F01D17/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitschaufelanordnung (20) für eine Strömungsmaschine (1), mit einem Leitschaufelblatt (21), das eine Saug- und eine Druckseitenfläche (35, 36) hat, wobei das Leitschaufelblatt (21) an einer einen Gaskanal (42) begrenzenden Gaskanalwand (22) um eine Drehachse (23) drehbar gelagert ist, und wobei die Drehachse (23) bezogen auf eine Umströmung des Leitschaufelblatts (21) in dem Gaskanal (42) in einem vorderen Abschnitt (30) der Leitschaufelblatts (21) angeordnet ist und in einem hinteren Abschnitt (31) eine Deckfläche (32) des Leitschaufelblatts (21) mit der Gaskanalwand (22) einen Spalt (33) begrenzt, wobei das Leitschaufelblatt (21) in seinem Inneren einen Fluidkanal (40) zum Durchströmen mit einem Fluid (43) aufweist, der in einer zum Einblasen des Fluids (43) in den Gaskanal (42) vorgesehenen Einblasöffnung (41) mündet, wobei die Einblasöffnung (41) in der Saugseitenfläche (35) angeordnet ist, und zwar bezogen auf die Umströmung des Leitschaufelblatts (21) in dem Gaskanal (42) vor dem Spalt (33).
Patent DE-102019218824-A1 (DE)
Title: Pulsbreitenmodulation mit hoher Effizienz für Schaltleistungsumsetzer
Inventor: CHANG KEVIN YI CHENG
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Schaltleistungsumsetzer wird mit einer monostabilen Vorspannungshochsetzschaltung versehen, die auf einen vorzeitigen Auslösepunkt reagiert, um die Leistung eines Komparators in einem Pulsbreitenmodulator hochzusetzen.
Patent DE-102019219727-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren von Anomalien in Sensordaten von industriellen Maschinen, die in einer vorbestimmten Umgebung angeordnet sind
IPC: G07C3/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein System und ein computerimplementiertes Verfahren zum Detektieren von Anomalien in Sensordaten von industriellen Maschinen, mit: Berechnen eines durchschnittlichen Anomaliewerts, der mit zumindest einem Zeitintervall assoziiert ist, basierend auf einem empfangenen Wert eines vermuteten Anomaliegrads eines Sensoreingangswerts von jedem der mehreren Sensoreingangsdaten von mehreren industriellen Maschinen, die in einer vorbestimmten Umgebung angeordnet sind; und Bestimmen, dass zumindest eine der mehreren vermuteten Anomalien eine Anomalie ist, wenn ein Ergebnis einer Subtraktion des berechneten durchschnittlichen Anomaliewerts von jedem Wert eines vermuteten Anomaliegrads der mehreren Sensoreingangsdaten einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019220247-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum optischen Kalibrieren von Drehachsen für Koordinatenmessungen
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B11/27
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Drehachse (30) für Koordinatenmessungen, wobei wenigstens eine Drehachse (30) sowie wenigstens eine Markeranordnung (100) und wenigstens zwei Erfassungseinrichtungen (13a, 13b) bereitgestellt sind, und wobei das Verfahren umfasst:- Erzeugen einer Relativbewegung zwischen der Markeranordnung (100) und den Erfassungseinrichtungen (13a, 13b) mittels der Drehachse (30), während die Erfassungseinrichtungen (13a, 13b) die Markeranordnung (100) jeweils optisch erfassen;- Ermitteln von Koordinaten der Markeranordnung (100) auf Basis von Erfassungsinformationen der optischen Erfassungseinrichtungen (13a, 13b);- Bestimmen von Kalibrierinformationen zum Kalibrieren der Drehachse (30) anhand der ermittelten Koordinaten.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (20) zum Kalibrieren einer Drehachse (30) für Koordi natenmessungen.
Patent DE-102020000843-A1 (DE)
Title: System zur Temperatur-Regelung eines Raums sowie bewegliches Gefährt mit einem Raum und einem System
Inventor: DEISSENBÖCK THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zur Temperatur-Regelung eines Raums (100) mit einer Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1), einer Luftverteilungsvorrichtung (2), mehreren Ventilvorrichtungen (25), mehreren Temperatursensoren (3) und einer Zentralsteuervorrichtung (5). Die Luftverteilungsvorrichtung (2) führt von der Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) veränderte Luft und weist mehrere Stränge (20) zum Führen von Luft sowie mehrere Luftauslässe (21) auf. Die Ventilvorrichtungen (25) sind derartig ausgestaltet, dass sie in Abhängigkeit von Einstellungswerten jeweils einen Strang (20) der Luftverteilungsvorrichtung (2) für Luft vollständig passierbar machen oder teilweise blockieren oder vollständig verschließen. Die Zentralsteuervorrichtung (5) wirkt auf die Ventilvorrichtungen (25) und/oder auf die Lufttemperatur-Veränderungs-Vorrichtung (1) in Abhängigkeit von den Temperaturwerten der Temperatursensoren (3) ein. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein bewegliches Gefährt (200) mit einem Raum (100) mit einem solchen System.
Patent DE-102020001532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Fehldetektionen von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs, Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens, und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reduzieren von Fehldetektionen von Objekten (1) in einer Umgebung (3), bevorzugt auf einer Fahrbahn, eines Fahrzeugs (5) mit einer Vorrichtung aufweisend ein GPS-Modul, ein Kamerasystem und ein NIR-Beleuchtungselement.
Patent DE-102020001771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Simulation eines Betriebs eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Antriebsvorrichtung (2), wobei mittels einer Simulationsvorrichtung (6) während eines Betriebs der Antriebsvorrichtung (2) ein Betriebsverhalten eines anderen Typs einer Antriebsvorrichtung simuliert wird. Erfindungsgemäß wird mittels der Simulationsvorrichtung (6) während eines verbrennungsmotorischen Betriebs der Antriebsvorrichtung (2) ein Betriebsverhalten einer elektrischen Antriebsvorrichtung simuliert und das Betriebsverhalten der elektrischen Antriebsvorrichtung betreffende Parameter werden ermittelt und ausgegeben.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1), welches zur Ausführung eines solchen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102020005798-A1 (DE)
Title: Unterschiedliche Farben für Schlusslicht und Bremslicht
Inventor: NICULAE LUCIAN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2020-09-23
Abstract: Um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen, werden verschiedene Farben unterschiedlichen Verkehrsinformationen zugeordnet.Für Bremsleuchten wird die Farbe Rot verwendet, weil diese Farbe für Gefahr-Alarm-Stopp steht.Für Schlussleuchten wird die Farbe Grün verwendet, weil diese Farbe Gefahrlosigkeit-Weiterfahrt steht.Dadurch ist die Verkehrssituation für den nachfolgenden Verkehr, klar, eindeutig und sofort erkennbar.
Patent DE-102020100939-A1 (DE)
Title: Näherungsschalter und Verfahren zur Detektion eines zu erfassenden Objektes
Inventor: MAKKINGA ALEXANDER MAGNUS
IPC: H03K17/95
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Näherungsschalter (200) mit einem Schwingkreis (16) zur Detektion eines zu erfassenden Objektes (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingkreis (16) eine Resonanzfrequenz im Bereich von 0,8 MHz bis 20 MHz aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Detektion eines zu erfassenden Objektes (1).
Patent DE-102020101642-A1 (DE)
Title: Rotor, Verfahren zur Herstellung eines Rotors und Axialflussmaschine
Inventor: WITT HOLGER
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für eine elektrische, motorisch und/oder generatorisch betreibbare Axialflussmaschine (2), umfassend einen Träger (3), eine Vielzahl von an, auf oder in dem Träger (3) angeordneten, sich radial von innen nach außen erstreckenden Magnetelementen (4), wobei die Magnetelemente (4) in Umfangsrichtung magnetisiert ausgebildet und einzeln oder in Gruppen umfänglich mit entgegengesetzter Magnetisierungsrichtung abwechselnd aufeinanderfolgend angeordnet sind, und eine Vielzahl von an, auf oder in dem Träger (3) angeordneten, umfänglich zwischen den Magnetelementen (4) angeordneten, den Magnetfluss leitenden Flussleitelementen (5). Erfindungsgemäß ist wenigstens ein zwischen zwei Magnetelementen (4) angeordnetes Flussleitelement (5) durch eine Vielzahl von Flussleit-Einzelelementen (50) gebildet, wobei die Flussleit-Einzelelemente (50) derart ausgebildet sind, dass sie den Magnetfluss in Umfangsrichtung tangential leiten und in radialer Richtung sperren.
Patent DE-102020102927-A1 (DE)
Title: Halbleiter mit integrierten elektrisch leitfähigen kühlkanälen
Inventor: MARLOW RICHARD
IPC: H01L23/473
Filed: 2020-02-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt Halbleiter mit integrierten elektrisch leitfähigen Kühlkanälen bereit. Eine Halbleiterbaugruppe beinhaltet einen Leistungshalbleiter, ein Gehäuse, das den Leistungshalbleiter enthält, und elektrisch leitfähige Kanäle. Die elektrisch leitfähigen Kanäle sind angeordnet, um Kühlmittel durch das Gehäuse zu leiten. Wärme, die durch den Leistungshalbleiter generiert wird, kann daher durch das Kühlmittel absorbiert werden. Die elektrisch leitfähigen Kanäle sind auch mit dem Leistungshalbleiter elektrisch verbunden, um Anschlüsse für den Leistungshalbleiter zu bilden.
Patent DE-102020103285-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum bedarfsweisen öffnen und schliessen einer abdeckung in oder an einem fahrzeug sowie abdeckung mit einer solchen betätigungsvorrichtung
Inventor: HEGWEIN MATTHIAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum bedarfsweisen Öffnen und Schließen einer Abdeckung in oder an einem Fahrzeug. Die die Betätigungsvorrichtung weist eine Blockiereinrichtung auf zum bedarfsweisen Blockieren der Abdeckung in einer Verriegelungsposition. Die Blockiereinrichtung weist einen Getriebemechanismus mit einem drehbar gelagerten und von einem Aktor (34) der Blockiereinrichtung antreibbaren Rotationsteil (64.1; 50) und einem mit dem Rotationsteil (64.1; 50) wirkverbundenen Blockierriegel (62) auf, wobei der Getriebemechanismus ausgebildet ist, eine Rotationsbewegung des Rotationsteils (64.1; 50) in eine Axialbewegung des Blockierriegels (62) umzusetzen. Zum bedarfsweisen Blockieren der Abdeckung in der Verriegelungsposition ist der Blockierriegel (62) mit Hilfe des Rotationsteils (64.1; 50) von einer Freigabestellung in eine Blockierstellung überführbar, wobei der Getriebemechanismus ferner derart selbsthemmend ausgebildet ist, dass das Rotationsteil (64.1; 50), zumindest dann, wenn sich der Blockierriegel (62) in der Blockierstellung befindet, nicht über eine Axialbewegung des Blockierriegels (62) antreibbar ist, und dass das Rotationsteil (64.1; 50) eine Axialbewegung des Blockierriegels (62) aus der Blockierstellung hinaus verhindert.
Patent DE-102020103986-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren
Inventor: GRÜBEL DIMITRI
IPC: G01L25/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines Kraftmessers, insbesondere eines Prüfstands, vorzugsweise Plattenprüfstands, umfassend einen Rahmen mit einer Fixiervorrichtung für den Kraftmesser, eine relativ zum Rahmen beweglich gelagerte Krafterzeugungsvorrichtung zur Beaufschlagung des Kraftmessers mit einer Kraft, wobei die Krafterzeugungsvorrichtung eine Krafteinleitungsvorrichtung und eine Kraftbeaufschlagungsvorrichtung aufweist, sowie einen zwischen der Krafteinleitungsvorrichtung und der Kraftbeaufschlagungsvorrichtung angeordneten Referenzsensor.
Patent DE-102020104566-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Zielfernrohr einer Schusswaffe
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: F41G1/387
Filed: 2020-02-21
Abstract: Eine Montagevorrichtung für ein Zielfernrohr einer Schusswaffe weist eine Montagebasis mit einer ersten Längsseite, einer zweiten Längsseite und einer Aufnahme zum Halten des Zielfernrohrs, einen vorderen und einen hinteren Einsteckzapfen, mindestens einen bewegbaren Klemmzapfen, und eine Betätigungseinrichtung für den Klemmzapfen auf. Die Einsteckzapfen sind an der ersten Längsseite zum Eingreifen in erste Ausnehmungen eines Laufs der Schusswaffe angeordnet, wobei der Klemmzapfen zum selektiven Eingreifen in eine korrespondierende zweite Ausnehmung an der zweiten Längsseite angeordnet und quer zu der Längsachse bewegbar ist. Die Betätigungseinrichtung weist ein mit einem Betätigungselement gekoppeltes längliches Verstellglied, das sich durch eine in der Montagebasis angeordnete Öffnung erstreckt, ein auf der ersten Längsseite angeordnetes erstes Ende und ein auf der zweiten Längsseite angeordnetes zweites Ende auf, wobei das zweite Ende mit dem Klemmzapfen gekoppelt ist, und wobei die Betätigungseinrichtung dazu ausgebildet ist, durch eine Rotation den Klemmzapfen in Richtung der ersten Längsseite zu ziehen.
Patent DE-102020104806-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Schwimmkörper
Inventor: TUNZE FELIX
IPC: A01K63/10
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) zur Reinigung der Innenseite einer Scheibe eines ein flüssiges Medium enthaltenden Aquariums. Dabei ist vorgesehen, dass das Reinigungsgerät (1) einen Bedienkörper (2) und einen zum Bedienkörper (2) separaten Reinigungskörper (3) aufweist, dass der Reinigungskörper (3) einen Grundkörper (4) und wenigstens ein Reinigungselement (5) aufweist, und dass der Bedienkörper (3) und der Reinigungskörper (2) mittels geeignet angeordneter Magnetelemente durch die Scheibe hindurch in magnetische Wechselwirkung bringbar sind, sodass der an der Innenseite der Scheibe angeordnete Reinigungskörper (3) mittels des korrespondierend hierzu an der Außenseite der Scheibe angeordneten Bedienkörpers (2) entlang der Scheibe führbar ist. Das Reinigungsgerät (1) weist ferner einen zum Reinigungskörper (3) und Bedienkörper (2) separaten Schwimmkörper (6) auf, welcher im Wesentlichen aus geschäumtem Kunststoff hergestellt ist, eine Aussparung (7) mit einer zumindest teilweise der Außenkontur des Grundkörpers (4) des Reinigungskörpers (3) entsprechenden Geometrie aufweist, unter zumindest teilweiser Aufnahme des Grundkörpers (4) des Reinigungskörpers (3) in der Aussparung (7) lösbar an dem Grundkörper (4) des Reinigungskörpers (3) befestigbar ist, und bezogen auf sein Volumen und sein Gewicht derart ausgebildet ist, dass der Reinigungskörper (3) mitsamt dem lösbar daran befestigten Schwimmkörper (6) auf dem im Aquarium enthaltenen flüssigen Medium aufschwimmt, sobald die magnetische Wechselwirkung nicht mehr wirkt.