baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008055190-B4 (DE)
Title: Montageaufbau für ein Einspritzventil
Inventor: NAGATOMO HIROAKI
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-12-30
Granted: 2020-02-06
Abstract: Montageaufbau für ein Einspritzventil (20), das an einem Abgasdurchgang (10a) einer Brennkraftmaschine montiert ist, wobei der Montageaufbau Folgendes aufweist:ein Einspritzventil (20), undein Plattenbauteil (70, 701, 702, 703, 704, 705), wobeidas Einspritzventil (20) einen Körper (25) hat, der in sich einen Additivmitteldurchgang (27) definiert und ein vorderes Ende (20a) hat, das ein Düsenloch (25b) definiert, das in dem Abgasdurchgang (10a) angeordnet ist,das Einspritzventil (20) des Weiteren ein in dem Körper (25) aufgenommenes Ventilelement (26) zum Steuern einer Verbindung zwischen dem Additivmitteldurchgang (27) und dem Düsenloch (25b), um ein Additivmittel von dem Düsenloch (25b) zu dem Abgasdurchgang (10a) einzuspritzen, hat,das Plattenbauteil (70, 701, 702, 703, 704, 705) gegenüberliegend zu dem vorderen Ende (20a) des Körpers (25) angeordnet ist,das Plattenbauteil (70, 701, 702, 703, 704, 705) ein Durchgangsloch (70a) hat, das gestaltet ist, um das Additivmittel, das von dem Düsenloch (25b) eingespritzt wird, durch sich hindurch zu leiten, unddas Plattenbauteil (70, 701, 702, 703, 704, 705) eine Ablenkfläche (70b) hat, die gestaltet ist, um ein Abgas abzulenken, das von dem Abgasdurchgang (10a) in Richtung zu dem vorderen Ende (20a) des Körpers (25) strömt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Ablenkfläche (70b) im Wesentlichen eine konkave Form hat, unddie Ablenkfläche (70b) in der näheren Umgebung des Durchgangslochs (70a) zu dem Einspritzventil (20) hin gebeult ist.
Patent DE-102008057066-B4 (DE)
Title: Wieder konfigurierbare Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren
Inventor: HONG SEUNGHUN
IPC: B82B3/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2014-10-16
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:  ein Betriebsgate;  ein Substrat, das auf dem Betriebsgate ausgebildet ist;  eine erste Isolierschicht, die auf dem Substrat ausgebildet ist;  einen ersten Kanal, der eine erste Polarität aufweist und der auf einer ersten ebenen Position der ersten Isolierschicht ausgebildet ist;  einen zweiten Kanal, der eine zweite Polarität aufweist und der auf einer zweiten ebenen Position der ersten Isolierschicht ausgebildet ist, wobei die zweite Polarität von der ersten Polarität verschieden ist;  eine erste Anschlusselektrode, die mit den Kanälen an einem ersten Ende der Kanäle gekoppelt ist;  eine zweite Anschlusselektrode, die mit den Kanälen an einem zweiten Ende der Kanäle gekoppelt ist, wobei das zweite Ende dem ersten Ende gegenüberliegt;  eine zweite Isolierschicht, die auf den Kanälen und den Anschlusselektroden ausgebildet ist;  eine Ladungsspeicherschicht, die innerhalb der zweiten Isolierschicht gefloatet ist und mit einer elektrischen Ladung beladbar ist; und  mindestens ein Steuergate, das auf der zweiten Isolierschicht ausgebildet ist.
Patent DE-102008060916-B4 (DE)
Title: Polsteranordnung
Inventor: BONORDEN BEATE
IPC: B60N2/58
Filed: 2008-12-06
Granted: 2012-04-19
Abstract: Polsteranordnung (1), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mindestens umfassend ein Polster (2), einen Bezug (3) und eine Befestigungsvorrichtung (4) für die Befestigung des Bezugs (3) am Polster (2), wobei das Polster (2) ein Polstermittelteil (5) und ein an das Polstermittelteil (5) angrenzendes Polsterwangenteil (6) aufweist, und die Befestigungsvorrichtung (4) mindestens ein mit dem Bezug (3) verbundenes Befestigungsmittel (7) und mindestens ein mit dem Polster (2) verbundenes, in einem Abheftgraben angeordnetes Haltemittel (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abheftgraben (9) auf der Innenseite des Polsterwangenteils (6) auf der Höhe des Polstermittelteils (5) angeordnet ist, wobei die Ausdehnung des Abheftgrabens (9) in der Ebene des Polstermittelteils (5) größer ist als die Ausdehnung senkrecht zur Ebene des Polstermittelteils (5).
Patent DE-102008064302-B4 (DE)
Title: Fenster
Inventor: WOEHRN VOLKER
IPC: E04D13/03
Filed: 2008-12-20
Granted: 2011-01-20
Abstract: Fenster, insbesondere Wohndachfenster (31), mit einem Blendrahmen (30), einem an dem Blendrahmen (30) angeordneten Eindeckblech (23), insbesondere einem unteren Eindeckblech, und mindestens einer Vorrichtung zum Befestigen des Eindeckblechs (23) an dem Blendrahmen (30) mit einem Befestigungselement (1), welches als Steckverbindungselement (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindungselement (2) als Befestigungsklammer (21) ausgebildet ist und zum Befestigen eine Steckverbindung (16) für das Eindeckblech (23) aufweist, die als Eindeckblech-Aufnahme (20) von einem umgebogenen Ende (17) der Befestigungsklammer (21) ausgebildet ist, und dass das Eindeckblech (23) wenigstens eine Umkantung (27) aufweist, wobei ein freier Schenkel der Umkantung (27) zumindest bereichsweise in die Eindeckblech-Aufnahme (20) einsteckbar und/oder einklemmbar ist.
Patent DE-102008064509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Prädisposition für Morbus Crohn
Inventor: KOSLOWSKI MAUREEN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2008-12-22
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Prädisposition eines Lebewesens für die Entwicklung von Morbus Crohn, bei welchem in einer biologischen Probe des Lebewesens das Vorliegen von zumindest einem Einzelnucleotid-Polymorphismus (SNP) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine SNP in mindestens einem Gen bestimmt wird, das für ein mit dem Wnt-Signalweg in Paneth-Zellen assoziiertes Protein codiert.
Patent DE-102009004686-B4 (DE)
Title: Dichtung zur Abdichtung von Systemkomponenten gegenüber einer Spritzwand eines Kraftfahrzeuges
Inventor: FEITH THOMAS DIPL -ING
IPC: F16J15/06
Filed: 2009-01-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Dichtung (1, 13, 19) zur Abdichtung von Systemkomponenten (8), welche Öffnungen einer Spritzwand (4) eines Kraftfahrzeuges durchsetzen, gegenüber der Spritzwand (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (1, 13, 19) zweiteilig ausgebildet ist und ein Dichtungsoberteil (2, 14, 20) sowie ein Dichtungsunterteil (3, 15, 21) umfasst, die lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sind, wobei das Dichtungsoberteil (2, 14, 20) als Hohlkörper ausgebildet ist, der an seinem Umfang einen ersten Dichtbereich zur Abdichtung gegenüber der Spritzwand (4) aufweist und wobei der erste Dichtbereich durch einen im Hohlkörper angeordneten Verstärkungsring (12) abgestützt ist.
Patent DE-102009007014-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit mindestens zwei sich in axialem Abstand befindlichen Lagern
Inventor: DITTMAR RICO
IPC: F16C19/54
Filed: 2009-01-31
Granted: 2020-01-23
Abstract: Lageranordnung mit mindestens zwei sich in axialem Abstand befindlichen Lagern, die jeweils mindestens einen Innenring (19, 21) umfassen, wobei die beiden Innenringe (19, 21) unterschiedlich groß ausgeführte Bohrungsdurchmesser aufweisen, wobei zwischen den beiden Innenringen (19, 21) ein hülsenförmiges Verbindungsstück (23) mit im wesentlichen kegelstumpfartiger Form angeordnet ist, wobei das Verbindungsstück (23) in seinen axialen Endbereichen einen Innendurchmesser aufweist, der dem jeweiligen Bohrungsdurchmesser der angrenzenden Innenringe (19, 21) entspricht, so dass Kontaktstellen (25, 27) zwischen dem Verbindungsstück und den Innenringen (19, 21) entstehen, wobei das Distanzstück an jeder Kontaktstelle (25, 27) wenigstens eine wenigstens teilweise radial umlaufende Auskragung (29, 31) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie den jeweiligen Innenring (19, 21) wenigstens teilweise axial überlappt,wobei die Auskragung (29, 31) und/oder der Innenring (19, 21) im Bereich einer durch die Überlappung von Auskragung (29, 31) und Innenring (19, 21) definierten Überlappungsfläche derart ausgebildet sind, dass ein Reibschluss zwischen der Auskragung (29, 31) und dem Innenring (19, 21) entsteht,wobei die Auskragung (29, 31) derart ausgebildet ist, dass sie den korrespondierenden Innenring (19, 21) bezüglich der radialen Richtung von außen überlappt.
Patent DE-102009011295-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Palletieren von Paketen
Inventor: BALDES LARS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-03-02
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum automatisierten Palletieren von Paketen (1.1,...3.1), insbesondere mittels eines Manipulators, wobei Pakete (1.1,...1.19) wenn möglich am Rand (10) einer Ladefläche angeordnet werden, wobei(S10) zunächst eine virtuelle Ausgangslage von mehreren Paketen erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dass(S20) diese Lage dann bezüglich der Ladefläche zentriert wird; wobei(S30) ein Stabilitätskennwert (S1) bezüglich der zentrierten Lage bestimmt und mit einem Grenzwert (0,95×S0) verglichen wird, wobei Pakete nicht am Rand (10) der Ladefläche angeordnet werden, falls der Stabilitätskennwert (S1) bezüglich der zentrierten Lage den Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102009031503-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kühlmittelsystems
Inventor: NEMESH MARK D
IPC: B60L7/00
Filed: 2009-07-02
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kühlmittelsystems für ein Fahrzeug mit einem Batteriesatz, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass:(a) eine Berggefälleabfahrtbedingung detektiert wird;(b) eine Batteriegrenzbedingung detektiert wird; und(c) wenn die Berggefälleabfahrtbedingung und die Batteriegrenzbedingung detektiert sind, eine Kühlmittelheizung (38, 48) und eine Kühlmittelpumpe (36, 46) aktiviert werden, um dadurch einen elektrischen Lastabbau zu bewerkstelligen; dadurch gekennzeichnet , dass(d) eine Brennstoffzellenstapel-Aufwärmbedingung detektiert wird; und(e) wenn die Brennstoffzellenstapel-Aufwärmbedingung detektiert ist, eine Brennstoffzellen-Kühlmittelheizung (48), eine Fahrgastraum-Kühlmittelheizung (38) und eine Pumpe (36, 46) aktiviert werden und ein Kühlmittel, das durch die Fahrgastraum-Kühlmittelheizung (38) strömt, durch die Brennstoffzellen-Kühlmittelheizung (48) und durch einen Brennstoffzellenstapel (26) geleitet wird, um dadurch den Brennstoffzellenstapel (26) zu erwärmen.
Patent DE-102009039875-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Prüfvorrichtung zur berührungslosen Dichtigkeitsprüfung von Packmitteln
Inventor: HERRMANN JUERGEN
IPC: G01B11/14
Filed: 2009-09-03
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung von gefüllten und verschlossenen Packmitteln (2) in jeweils wenigstens zwei zeitlich aufeinander folgenden Messschritten, und zwar durch Beaufschlagung eines Packmittelbereichs (18) der Packmittel (2) an wenigstens einer Prüfposition (4), an der die Packmittel (2) auf einer Transportstrecke (3) vorbei geführt werden, mit mindestens einem von einem Druckmediumstrahl erzeugten Druckmediumimpuls (16.1) in jedem der wenigstens zwei Messschritte, durch Erfassung der hierbei verursachten Verformung (19) des Packmittelbereichs (18) mit wenigstens einer opto-elektrischen Sensoreinheit (10, 23) und durch Auswertung von der Verformung (19) des Packmittelbereichs (18) entsprechenden und von der jeweiligen opto-elektrischen Sensoreinheit (10, 23) gelieferten Messdaten, die für eine Auswertung an eine Steuereinheit (15) übermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum der Packmittel (2) während der Messschritte durch zusätzliche äußere Krafteinwirkung (P) auf das Packmittel (2) einen Innendruck wenigstens gleich, bevorzugt aber größer als der Umgebungsdruck aufweist, dass die Packmittel (2) hierfür während der Messschritte auf der Transportstrecke (3) zusammengedrückt oder geklemmt werden, dass die Messdaten der wenigstens zwei zeitlich aufeinander folgenden Messschritte miteinander verglichen werden und dass nicht tolerierbare Abweichungen zwischen den Messdaten der wenigstens zwei zeitlich aufeinander folgenden, an dem jeweiligen Packmittel (2) erfolgten Messschritte als Kriterium für ein Vorliegen eines undichten Packmittels (2) dienen.
Patent DE-102009052315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hervorhebung lokaler Eigenschaften in anatomischen Volumendarstellungen von Gefäßstrukturen und Computersystem zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: BIERMANN CHRISTINA
IPC: A61B90/00
Filed: 2009-11-02
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Hervorhebung lokaler Eigenschaften in anatomischen Volumendarstellungen von Gefäßstrukturen (9), insbesondere in Volumendarstellungen (14) aus CT- oder CTA-Untersuchungen, aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:
 1.1. Bestimmung oder Empfang eines Volumens von Interesse (Volume of Interest = VOI);
 1.2. Erzeugung oder Empfang mindestens eines ersten tomographischen Volumendatensatzes im VOI, aufweisend eine gerenderte Darstellung einer Gefäßstruktur (9),
 1.3. Erzeugung oder Empfang mindestens eines zweiten Volumendatensatzes, der als Maske (12, 13) für den ersten Volumendatensatz dient und je Voxel mindestens einen Eigenschaftsvektor mit einer Mindestdatenbreite von 2 bit aufweist,
 1.4. Entgegennahme von Eigenschaftsdefinitionen für mindestens eine vorgegebene Position oder vorgegebene Region der mindestens einen Maske (12, 13) oder des positionsgleichen ersten Volumendatensatzes aus mehreren Befundungsquellen in Form mindestens eines Befundes mindestens eines Arztes und/oder mindestens eines Befundes aus mindestens einem automatischen Befundsystem unter Angabe einer Wahrscheinlichkeit für das Zutreffen des Befundes,
 1.5. Kodierung der Eigenschaftsdefinitionen in dem mindestens einen, der zuvor genannten Eigenschaftsvektoren der mindestens einen Maske,
 1.6. gemeinsame Darstellung des ersten Volumendatensatzes und der mindestens einen Maske (12, 13), wobei durch die mindestens eine Maske (12, 13) eine definierte Umgebung der vorgegebenen Position oder der vorgegebenen Region in Abhängigkeit des im ersten tomographischen Volumendatensatzes im VOI vorliegenden mindestens einen Eigenschaftsvektors durchscheinend markiert wird.
Patent DE-102009052978-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16D3/14
Filed: 2009-11-12
Granted: 2019-12-19
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1a) mit einem ersten, mit der Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Schwungradelement (3) und einem zweiten, über eine Kupplung einem Getriebe zuschaltbaren und von diesem trennbaren Schwungradelement (4), wobei die beiden Schwungradelemente (3, 4) zueinander entgegen der Wirkung einer zwischen diesen angeordneten Dämpfungseinrichtung (9) mit in Umfangsrichtung wirksamen Energiespeichern (10) verdrehbar gelagert sind, die zumindest teilweise in einem Ringraum (11) untergebracht sind, welcher unter Heranziehung von Abschnitten (12a, 13a) zumindest eines der Schwungradelemente (3) gebildet ist, wobei diese Abschnitte (12a, 13a) zwei identische Gleichteile (30) beinhalten, die in Umfangsrichtung und radial zueinander zentriert sind, wobei Zentriermittel (38) der Gleichteile (30) durch zueinander komplementär angeordnete axial erhabene Zentrierstifte (39) und axial in die Gleichteile (30) eingebrachte Zentriereinsenkungen (40) gebildet sind.
Patent DE-102010000487-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: FINGER ULRICH
IPC: F02G5/00
Filed: 2010-02-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Verbessern des Wirkungsgrades von Verbrennungskraftmaschinen (1), insbesondere von Antriebsmaschinen von Blockheizkraftwerken, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwärme der Verbrennungskraftmaschine (1) zum Betrieb einer weiteren Kraftmaschine (15) genutzt wird, wobei die Abwärme der Verbrennung über einen Wärmetauscher (3) ein Fluid (11) erwärmt, welches in der weiteren Kraftmaschine (15), die als Expansionskraftmaschine ausgebildet ist, genutzt wird, wobei das Fluid (11) flüssig in die Expansionskraftmaschine eingespritzt und dort expandiert, d.h. verdampft und abgekühlt wird.
Patent DE-102010000791-B4 (DE)
Title: Wasserlaufschuh
Inventor: SCHUHMANN ALBERT
IPC: B63B34/56
Filed: 2010-01-11
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserlaufschuh (1) zur paarweisen, wechselseitigen Verwendung durch einen Nutzer als Abstoß- und Gleitschuh, welche jeweils zu einer mittleren Bewegungsrichtung (s) unter einem Winkel (α) angestellt werden, insbesondere im sogenannten Schlittschuhschritt, wenigstens umfassend: – eine mit Auftriebsmitteln (20; 30; 40) versehene Boden-Struktur (10), deren Oberseite (11) eine Aufnahme (17) für einen Fuß (F) des Nutzers aufweist und deren Unterseite (12) in Längsrichtung (N) des Fußes (F) des Nutzers gleitfähig (M) ausgebildet ist; und – wenigstens ein erstes, durch wenigstens eine Blattfeder (61) gebildetes, unterhalb der Boden-Struktur (10) angeordnetes und/oder unterhalb der Boden-Struktur (10) absenkbares, federelastisch verformbares Abstoßmittel (60), – das unter einer jeden Abstoßphase (a1, a2, a3, a4, ...) aufgrund Belastung dergestalt nachgibt, dass der jeweils vom Nutzer investierte Abstoßimpuls (A1, A2, A3, A4, ...) wenigstens teilweise als Spannenergie gespeichert wird; – und das nach einer jeden Abstoßphase (a1, a2, a3, a4, ...) aufgrund Entlastung in die ursprüngliche Gestalt dergestalt zurückkehrt, dass die jeweils gespeicherte Spannenergie wenigstens teilweise in einen zum jeweiligen Abstoßimpuls (A1, A2, A3, A4, ...) gegengerichteten Beschleunigungsimpuls (B1, B2, B3, B4, ...) umwandelt wird. Mit Realisierung der vorliegenden Erfindung wird erfolgreich ein hocheffizientes Mittel (1) zur Fortbewegung eines menschlichen Nutzers auf dem Wasser allein durch Muskelkraft der Beine zur Verfügung gestellt, vergleichbar dem Fahrrad zur Fortbewegung auf festem Boden oder Skiern zur Fortbewegung auf Schnee.
Patent DE-102010006393-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Inertgasaushärtung für Leiterrahmen- oder Substratstreifen
Inventor: LANGE BERNHARD
IPC: H01L21/67
Filed: 2010-02-01
Granted: 2021-05-27
Abstract: System umfassend einen Aushärteofen (14) und mehrere Behälter (18), wobei ein jeder der Behälter (18) jeweils eine Abdeckung umfasst, wobei die Abdeckung so ausgeführt ist, dass sie ein Innenvolumen einer Aufbewahrungskassette (10) luftdicht umschließt, wobei die Aufbewahrungskassette (10) derart ist, dass mehrere Leiterrahmen- oder Substratstreifen (12) mit einem auszuhärtenden Chipüberzug aufnehmbar sind, wobei der Behälter (18) in der Abdeckung eine erste Öffnung (20) für die Zuführung eines Inertgases zur Aufbewahrungskassette (10) und eine zweite Öffnung (32), um das Inertgas ausströmen zu lassen, aufweist, wobei das Volumen des Behälters (18) im Vergleich zum Innenvolumen des Aushärteofens (14) klein ist, sodass die mehreren Behälter (18) gleichzeitig in dem Aushärteofen (14) angeordnet sind, wobei die erste Öffnung (20) eines jeden Behälters (18) so ausgeführt ist, dass sie im Aushärteofen (14) über eine erste Leitung (22) an eine Inertgasversorgung gekoppelt ist, und wobei die zweite Öffnung (32) so ausgeführt ist, dass sie im Aushärteofen (14) über eine zweite Leitung an die erste Öffnung (20) eines weiteren Behälters (18) gekoppelt ist, um eine Kette zu bilden, oder an ein Auslassleitungssystem (24) gekoppelt ist, um das Inertgas ausströmen zu lassen, sodass die Aufbewahrungskassetten (10) luftdicht gegenüber einer inneren Gasumgebung des Aushärteofens (14) abgedichtet sind, und eine Inertgasatmosphäre lediglich innerhalb der Aufbewahrungskassetten (10) und nicht innerhalb des gesamten Aushärteofens (14) bereitgestellt werden muss.
Patent DE-102010014029-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem und Verfahren zur Ansteuerung eines Rückhaltesystems für Kraftfahrzeuge
Inventor: MEIER OLIVER
IPC: B60N2/427
Filed: 2010-04-06
Granted: 2014-06-26
Abstract: Rückhaltesystem für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch – einen über eine erste Aufblaseinheit (3) aufblasbaren, die Brust des Insassen kreuzenden Diagonalgurtabschnitt (7) eines Sicherheitsgurtes (1), – einen in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges in einem vorderen Bereich einer Sitzfläche (13) eines Fahrzeugsitzes angeordneten über eine zweite Aufblaseinheit (4) aufblasbaren Gassack (2), wobei – das Aufblasen des aufblasbaren Gassackes (2) zeitlich verzögert nach dem Aufblasen des aufblasbaren Diagonalgurtabschnittes (7) des Sicherheitsgurtes (1) erfolgt.
Patent DE-102010015740-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Solarmoduls mit flexiblen Dünnschicht-Solarzellen
Inventor: BROD VOLKER
IPC: B32B38/00
Filed: 2010-04-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von Dünnschicht-Solarmodulen mit einer Aufnehm- und Absetzeinheit (14) zum Umsetzen einzelner flexiblen Dünnschicht-Solarzellen (SZ) auf eine von einer ersten Rolle kommende erste Folienbahn (F1), um diese flexiblen Dünnschicht-Solarzellen (SZ) miteinander elektrisch zu verschalten, einem Kontaktierungsbereich (15) zum Aufbringen elektrisch leitender Kontaktstreifen (KL) aus mehreren, zueinander benachbarten und im wesentlichen in Längsrichtung zur Förderrichtung der ersten Folienbahn (F1) angeordneten Spendern (16) auf die flexiblen Dünnschicht-Solarzellen (SZ) und die erste Folienbahn (F1) und zum Aufbringen elektrisch leitender Kontaktstreifen (KQ) aus einem im wesentlichen in Querrichtung zur Förderrichtung der ersten Folienbahn (F1) angeordneten Spender (18) auf die flexiblen Dünnschicht-Solarzellen (SZ) und die erste Folienbahn (F1) in Querrichtung der Förderrichtung der ersten Folienbahn (F1), einer Laminierstation (20) zum Auflaminieren einer transparenten, flexiblen, gegenüber Ultraviolettlicht sehr beständigen thermoplastischen zweiten Folienbahn (F2) auf die erste Folienbahn und die flexiblen Dünnschicht-Solarzellen, um einen aus der ersten und der zweiten Folienbahn...
Patent DE-102010035515-B4 (DE)
Title: Rolle für verfahrbare Gegenstände
IPC: B60B33/02
Filed: 2010-08-25
Granted: 2014-07-24
Abstract: Rolle (1) für verfahrbare Gegenstände zumindest beinhaltend ein Laufrad (2), eine selbiges aufnehmende Gabel (3), ein Führungsrohr (5), das über mindestens ein Lager (4) relativ zur Gabel (3) schwenkbar ausgebildet ist, ein mit dem Laufrad (2) in Wirkverbindung bringbares, zumindest aus einem Bremshebel (7) und einem innerhalb des Führungsrohrs (5) positionierten Feststellelement (8) gebildetes Bremssystem sowie gabelseitig vorgesehene Verriegelungsmittel (19, 20, 21), wobei zur Festlegung der Gabel (3) relativ zum Führungsrohr (5) die mit Profilen (16, 17, 17', 18) versehene Verriegelungsmittel (19–21) durch Betätigung des Feststellelements (8) dergestalt miteinander in Wirkverbindung bringbar sind und eine spielfreie Arretierung zwischen der Gabel (3) und dem Führungsrohr (5) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Bauteile (19, 20) stationär jedoch relativ zueinander drehbar vorgesehen sind, während ein drittes Bauteil (21) das erste (19) gegenüber dem zweiten Bauteil (20) nach entsprechendem Profileingriff festsetzt.