baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107110-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen tank
Inventor: UEDA MASATO
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-04-03
Granted: 2021-09-02
Abstract: Herstellungsverfahren für einen Tank, umfassend:Wickeln einer Faser auf einen Liner als ein Basiselement des Tanks durch Umreifungswickeln derart, dass sequentiell mehrere Faserschichten der Faser ausgehend von einer Seite, welche einer äußeren Umfangsfläche des Liners näher ist, hin zu einer Seite, welche von der äußeren Umfangsfläche des Liners weiter entfernt ist, gebildet werden, wobei eine N-te Schichte näher an der äußeren Umfangsfläche des Liners ist als eine (N+1)-te Schicht, wobei N eine ganze Zahl von nicht weniger als 1 bezeichnet, wobeidas Wickeln der Faser auf den Liner umfasst:Bilden der (N+1)-ten Schicht, so dass ein Ende der (N+1)-ten Schicht in einer Achsenlinienrichtung des Liners um einen ersten vorbestimmten Abstand entlang der Achsenlinienrichtung des Liners näher an einer axialen Mitte des Liners ist als ein Ende der N-ten Schicht in der Achsenlinienrichtung des Liners; undWickeln der Faser auf die N-te Schicht, um eine Wicklungswindung der Faser vorzusehen, welche in der (N+1)-ten Schicht aufzunehmen ist, so dass eine Druckkraft des Drückens der N-ten Schicht in der Achsenlinienrichtung durch die Faser kleiner oder gleich einer Gesamtreibungskraft in einem Areal in der N-ten Schicht auf einer Randseite in der Achsenlinienrichtung einer Faserwickelposition ist;wobei das Wickeln der Faser auf die N-te Schicht derart, dass die Druckkraft kleiner oder gleich der Gesamtreibungskraft ist, für jene Faser aus der Faser, welche die (N+1)-te Schicht bildet, durchgeführt wird, die in einem Endareal beinhaltet ist, welches ein Areal jeweiliger Faserschichten ausgehend von einem Ende einer ersten Schicht bis zu einer Position ist, die der Mitte des Liners entlang der Achsenlinienrichtung um einen zweiten vorbestimmten Abstand näher ist; und wobei das Wickeln der Faser auf den Liner ferner umfasst:Wickeln der Faser mit einer konstanten Wickelkraft auf die N-te Schicht zum Bilden des Endareals der (N+1)-ten Schicht, undWickeln der Faser auf die N-te Schicht zum Bilden eines Mittelareals der (N+1)ten Schicht, welches ein Areal ist, das der Mitte des Liners entlang der Achsenlinienrichtung näher ist als das Endareal, mit einer größeren Wickelkraft als einer Wickelkraft, die zum Wickeln der Faser zum Bilden des Endareals der (N+1)-ten Schicht aufgebracht wird.
Patent DE-102017110538-B4 (DE)
Title: Zugangsabsicherungssystem
Inventor: BRUNNER FABIO
IPC: G01V8/20
Filed: 2017-05-15
Granted: 2022-08-25
Abstract: Zugangsabsicherungssystem für die Überwachung des Zugangs von Objekten zu einem Überwachungsbereich (20a, 20b),mit wenigstens einem ersten optoelektronischen Sensor (18a, 18b), welcher zum Erkennen eines Eindringens eines Objekts in den Überwachungsbereich (20a, 20b) eingerichtet ist,mit wenigstens einem zweiten optoelektronischen Sensor (24), welcher zur ortsauflösenden Überwachung eines dem Überwachungsbereich (20a, 20b) vorgelagerten Vorfeldes (22) eingerichtet ist, undmit einer Auswerteeinheit, welche mit dem ersten und dem zweiten Sensor (18a, 18b, 24) in Signalkommunikation steht, wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, beim Eindringen eines Objekts in den Überwachungsbereich (20a, 20b) eine Sicherheitsfunktion auszulösen, und die Sicherheitsfunktion dann zu unterdrücken, wenn das eindringende Objekt als ein zugelassenes Objekt klassifiziert wird,wobei die Auswerteeinheit ferner dazu eingerichtet ist,aufgrund von Signalen, welche von dem zweiten Sensor (24) empfangen wurden, eine Kontur eines in das Vorfeld (22) eindringenden Objekts zu erfassen und eine Position der Kontur in dem Vorfeld (22) zu ermitteln,die erfasste Kontur mit zumindest einer vorgegebenen Referenzkontur und die ermittelte Position der erfassten Kontur mit einer zugehörigen Referenzposition (30) dieser Referenzkontur in dem Vorfeld (22) zu vergleichen, unddas eindringende Objekt nur dann als ein zugelassenes Objekt zu klassifizieren, wenn die erfasste Kontur der Referenzkontur entspricht und wenn die ermittelte Position der erfassten Kontur der zugehörigen Referenzposition (30) entspricht,dadurch gekennzeichnet,dass in dem Vorfeld (22) ein Annährungskorridor (40) vorgegeben ist, innerhalb dessen ein zugelassenes Objekt in das Vorfeld (22) eindringen muss, damit es als zugelassenes Objekt erkannt werden kann.
Patent DE-102017115480-B4 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung in einer hydraulischen Strecke
Inventor: KELLER JÉRÉMY
IPC: F16L55/02
Filed: 2017-07-11
Granted: 2019-08-22
Abstract: Dämpfungseinrichtung in einer hydraulischen Strecke, durch welche ein druckbeaufschlagbares Hydraulikfluid strömt, aufweisend ein um eine zentrische Durchgangsbohrung (1.1) angeordnetes Gehäuse (1), das mit einem sich in axialer Richtung erstreckenden und ebenfalls eine Durchgangsbohrung (2.1) aufweisenden Verschlusselement (2) versehen ist, wobei das Gehäuse (1) und das Verschlusselement (2) einen Druckraum (D) bilden, wobei in dem Druckraum (D) eine Dämpfungseinheit (4) angeordnet ist, und die Dämpfungseinheit (4)- mindestens ein erstes Mittel zur Erzeugung eines Blendeneffektes und- mindestens ein zweites Mittel zur Erzeugung eines Energieumwandlungseffekts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Mittel wenigstens eine scheibenförmige Blende (5) mit einer oder mehreren ersten Durchströmöffnungen (6) ist und dass das zweite Mittel wenigstens eine Vorlastfeder (7) mit wenigstens einer zweiten Durchströmöffnung (8) ist, wobei die Vorlastfeder (7) in einer Strömungsrichtung des Hydraulikfluids vor oder nach dem ersten Mittel angeordnet ist.
Patent DE-102017207412-B4 (DE)
Title: Lenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges und Verfahren zum Herstellen eines solchen Lenkers
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: F16C11/06
Filed: 2017-05-03
Granted: 2020-06-04
Abstract: Lenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges mit einem Strukturteil (2), mit mindestens einem Gelenk (4), und mit einer Durchgangsöffnung (3) in dem Strukturteil (2), wobei die Durchgangsöffnung (3) das Gelenk (4) aufnimmt und ein Gelenkgehäuse (5) des Gelenks (4) in der Durchgangsöffnung (3) festgesetzt ist, wobei eine Ringeinrichtung (15, 24, 26) auf einer Seite (14) des Strukturteils (2) angeordnet ist und das Gelenkgehäuse (5) ringartig umgibt, wobei mittels der Ringeinrichtung (15, 24, 26) ein Anbindungsbereich (16) für einen Dichtungsbalg (17) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringeinrichtung (15, 24) zusammen mit dem Gelenkgehäuse (5) und mit dem Strukturteil (2) verstemmt ist oder dass die Ringeinrichtung (15, 24, 26) als ein Bestandteil des Lenkers (1, 22, 25) und/oder des Strukturteils (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018001826-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung mit Funktion zum Detektieren einer Störung in einem Leistungsglied
Inventor: MIZUKAMI SHINICHI
IPC: H02H7/122
Filed: 2018-03-07
Granted: 2020-10-29
Abstract: Motorantriebsvorrichtung (1), aufweisend:einen Konverter (11), eingerichtet zum Wandeln von Wechselstrom einer Wechselstromquelle (3) in Gleichstrom und zum Ausgeben des Gleichstromes an einen Gleichspannungs-Zwischenkreis;einen Inverter (12) mit Leistungsgliedern in einem oberen Zweig und einem unteren Zweig, wobei die Leistungsglieder EIN/AUS-gesteuert werden durch jeweils angelegte Gate-Spannungen, um Gleichstrom in dem Gleichspannungs-Zwischenkreis in Wechselstrom zum Antrieb eines Motors (2) zu wandeln, wobei jedes der Leistungsglieder eine Halbleiterschaltungseinrichtung ist, welche einen Durchfluss eines Stromes mit variierender Stärke durch die Halbleiterschalteinrichtung als Funktion der angelegten Gate-Spannung zulässt;einen Kondensator (13) in dem Gleichspannungs-Zwischenkreis;einen Abschalt-Schaltkreis (14) zum Öffnen und Schließen eines Strompfades zwischen der Wechselstromquelle (3) und dem Konverter (11);eine Konstantstromsteuereinheit (15), eingerichtet zum Steuern derart, dass ein vom mit Gleichstrom geladenen Kondensator (13) gelieferter konstanter Strom durch ein unter den Leistungsgliedern des Inverters (12) ausgewähltes Detektionsleistungsglied, an das eine Gate-Spannung angelegt wird um das Durchfließen eines solchen Stroms zu ermöglichen, fließt; undeine Störungsdetektionseinheit (16), eingerichtet zum Detektieren einer Störung in dem Detektionsleistungsglied auf Basis von Änderungen der Spannung zwischen einem Kollektor und einem Emitter des Detektionsleistungsgliedes in einer Zeitspanne, in welcher der konstante Strom durch das Detektionsleistungsglied fließt, wobei die Konstantstromsteuereinheit (15) aufweist:eine Abschaltbefehlseinheit (21), eingerichtet zum Abgeben eines Befehls an den Abschalt-Schaltkreis (14) zum Abschalten der Zufuhr von Wechselstrom von der Wechselstromquelle (3) zu dem Konverter (11);eine Stromdetektionseinheit (22), eingerichtet zum Detektieren eines vom Inverter (12) zum Motor (2) fließenden Stromes; undeine Gatespannungseinstelleinheit (23), eingerichtet zum Einstellen einer Gate-Spannung an einem Leistungsglied mit von der Phase und dem Zweig des Detektionsleistungsgliedes verschiedener Phase und verschiedenem Zweig auf Basis des mit der Stromdetektionseinheit (22) detektierten Stromes derart, dass der konstante Strom, welcher von dem mit Gleichstrom geladenen Kondensator (13) geliefert wird, durch das Detektionsleistungsglied fließt während einer Zeitspanne, in welcher der Abschalt-Schaltkreis (14) die Zufuhr von Wechselstrom von der Wechselstromquelle (3) zum Konverter (11) entsprechend dem Befehl der Abschaltbefehlseinheit (21) unterbricht.
Patent DE-102018100696-B4 (DE)
Title: Surfboard mit Wechselakkumulator und Hochdrückmechanismus
Inventor: WEISENBURGER NICOLAI
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-01-12
Granted: 2019-09-19
Abstract: Surfboard mit einem elektrischen Antrieb (2), und
 einem Akkumulator für den elektrischen Antrieb (2), wobei der Akkumulator in einem Akkumulatorgehäuse (3) angeordnet ist, und
 einer ersten Aussparung (4) für das Akkumulatorgehäuse (3) und
 einem Griff (5) an dem Akkumulatorgehäuse (3),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Griff (5) als Bügelgriff ausgebildet ist,
 der an Griffenden an gegenüberliegenden Seiten (6) des Akkumulatorgehäuses (3) um jeweils einen Drehpunkt (21) schwenkbar montiert ist und inwendig der ersten Aussparung (4) aussparungsbodenseitig der Drehpunkte (21) jeweils ein Zapfen (9) abgeht und je eine zweite Nase (33) an jedem Griffende des Bügelgriffs ausgebildet ist, die eine gekrümmte Kante (34) aufweist, die an dem Zapfen anliegt und dass ein Anstand zwischen einem Kontaktpunkt der gekrümmten Kante (34) mit dem Zapfen (9) und dem Drehpunkt (21) entgegen der Schwenkbewegung beim Öffnen des Bügelgriffs zunimmt.
Patent DE-102018133104-B4 (DE)
Title: Physisches Zahlungsmittel
Inventor: RUMMEL MATTHIAS
IPC: G07D1/00
Filed: 2018-12-20
Granted: 2021-08-05
Abstract: Physisches Zahlungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass in das Zahlungsmittel (1) ein Wertgegenstand, vorzugsweise ein geschliffener Diamant (4) integriert ist, der den Wert des Zahlungsmittels (1) repräsentiert, wobei dieser Wert auch der Nennwert ist, wobei in das Zahlungsmittel (1) ein RFID-Chip (6), vorzugsweise ein RFID-Transponder, integriert ist, wobei dieser RFID-Chip (6) ein Speicherelement enthält, in dem der Nennwert des Zahlungsmittels (1) zum Zeitpunkt der Ausgabe des Zahlungsmittels (1) im Klartext oder in verschlüsselter Form gespeichert ist, der eine Angabe über den Wert des Zahlungsmittels (1) enthält, wobei dieser Nennwert mittels eines RFID-Transponders kontaktfrei auslesbar ist und der Diamant (4) und/oder der RFID-Chip (6) entweder jeweils oder gemeinsam in einer Versiegelungshülle aufgenommen sind, wobei die Versiegelungshülle (5), nämlich ein Tamper-Evident-Etikett, auf den Diamanten (4) und/oder den RFID-Chip (6) und dessen jeweilige Auflage aufgeklebt wird, wobei diese Versiegelungshülle (5) bestimmungsgemäß mit Perforationslinien, Faltungslinien oder Einschnitten versehen ist und der Diamant (4) und/oder der RFID-Chip (6) mit einer Klebstoffschicht, die einen Sicherheitsdruck aufweist, verklebt ist, wobei dieser Sicherheitsdruck ein Pigment und eine Komponente enthält, die sich in Lösungsmitteln, mit denen der Klebstoff lösbar ist, ebenfalls löst, so dass der Sicherheitsdruck ebenfalls abgelöst wird und sichtbare Flecken ausbildet.
Patent DE-102018210281-B4 (DE)
Title: Handbetätigungseinrichtung und damit ausgestattetes Ventil
Inventor: OLIVEIRA KLEBER
IPC: F16K31/44
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-10-08
Abstract: Handbetätigungseinrichtung (2) für ein manuell betätigbares Ventil, mit einem Einrichtungsgehäuse (6) und einem relativ zu dem Einrichtungsgehäuse (6) unter Ausführung einer linearen Betätigungsbewegung (36) in der Achsrichtung seiner Stößel-Längsachse (23) verschiebbaren, zur Einwirkung auf ein zu bewegendes Ventilglied (15) vorgesehenen Betätigungsstößel (22), der einen zur manuellen Einleitung einer Betätigungskraft dienenden Krafteinleitungsabschnitt (34) aufweist, ferner mit mindestens einer zur lösbaren Fixierung des Betätigungsstößels (22) in zwei axial unterschiedlichen Positionsvorgabestellungen ausgebildeten Positioniereinheit (55), die eine peripher an dem Betätigungsstößel (22) angeordnete nockenartige Positionierstruktur (57) mit zwei bezüglich der Stößel-Längsachse (23) einander entgegengesetzt geneigten Positionierflächen (58, 59) und einen federnd an die nockenartige Positionierstruktur (57) angedrückten, bei der Betätigungsbewegung (36) an der nockenartigen Positionierstruktur (57) abgleitenden Abstützabschnitt (75) aufweist, wobei der Abstützabschnitt (75) in den beiden Positionsvorgabestellungen des Betätigungsstößels (22) jeweils mit Federvorspannung an einer der beiden Positionierflächen(58, 59) anliegt und dadurch eine den Betätigungsstößel (22) in der momentan eingenommenen Positionsvorgabestellung festhaltende axiale Haltekraft auf den Betätigungsstößel (22) ausübt, wobei der Abstützabschnitt (75) integraler Bestandteil einer Blattfeder (66) ist, die über einen an dem Einrichtungsgehäuse (6) fixierten Halteschenkel (67) und einen diesbezüglich umgebogenen, den Abstützabschnitt (75) aufweisenden und frei endenden Abstützschenkel (68) verfügt, wobei der Abstützschenkel (68) bei der Betätigungsbewegung (36) des Betätigungsstößels (22) durch die auf ihn einwirkende nockenartige Positionierstruktur (57) relativ zu dem Halteschenkel (67) in bezüglich der Stößel-Längsachse (23) radialer Richtung federelastisch auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die nockenartige Positionierstruktur (57) jeder Positioniereinheit (55) streifenförmig gestaltet ist und sich nur partiell um den Betätigungsstößel (22) herum erstreckt.
Patent DE-102018213998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromagnetventils und Druckluftanlage mit einem Elektromagnetventil
Inventor: HEIN DIERK
IPC: B60G17/056
Filed: 2018-08-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines mit einem pneumatischen Druckmittel belasteten Elektromagnetventils (20) um einen am Elektromagnetventil (20) anliegenden Druck (psys) abzubauen, wobei das Elektromagnetventil (20) stromlos eine geschlossene Schaltstellung und bei einer Bestromung mit einer von dem anliegenden Druck (psys) abhängigen Schaltstromstärke (Is(p)) eine vollständig offene Schaltstellung einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Anstiegsstromendwert (I1) vorbestimmt wird, welcher kleiner als die Schaltstromstärke (Is(p)) ist, wobei das Elektromagnetventil (20) mit einem Ansteuerstrom, welcher einem Ansteuerstromverlauf (SV1, SV2) folgt, bestromt wird, und dass der Ansteuerstromverlauf (SV1, SV2) eine erste Anstiegsphase (TA1), in welcher der Ansteuerstrom auf den vorbestimmten ersten Anstiegsstromendwert (I1) erhöht wird, und darauf folgend eine erste Haltephase (TH1) umfasst, in welcher der Ansteuerstrom konstant auf dem ersten Anstiegsstromendwert (I1) gehalten wird.
Patent DE-102019001025-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer offenen Kurbelgehäuseentlüftung
Inventor: FELDMANN HOLGER
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-02-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (8) mit einer offenen Kurbelgehäuseentlüftung, umfassend wenigstens ein Kurbelgehäuse (1), wenigstens eine Kurbelgehäuseentlüftung (2), wenigstens einen Auffangbehälter (4) und wenigstens eine Ölrückführungsvorrichtung (7) und wobei der Auffangbehälter (4) einen Deckel (5) aufweist, der über den Rand des Auffangbehälters (4) übersteht.
Patent DE-102019100580-B4 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem mit einem Gehäuseteil zu verbindenden Verbinderteil sowie Verfahren zum Montieren eines Steckverbinderteils
Inventor: DEPPE CEDRIC
IPC: H01R13/506
Filed: 2019-01-11
Granted: 2022-07-21
Abstract: Steckverbinderteil (5) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (3), mit einem Gehäuseteil (50), einem mit dem Gehäuseteil (50) zu verrastenden Verbinderteil (51), das einen Steckabschnitt (510, 511) aufweist, an dem zumindest ein Kontaktelement (512, 513) zum steckenden Verbinden mit dem Gegensteckverbinderteil (3) angeordnet ist, und einem Abdeckelement (53), das mit dem Verbinderteil (51) zu verbinden ist und zumindest einen Leitungsabgang (531) zum Aufnehmen einer mit dem Verbinderteil (51) verbundenen elektrischen Leitung (54) aufweist, gekennzeichnet durch ein Rahmenteil (52), das mit dem Verbinderteil (51) rastend zu verbinden ist und ausgebildet ist, in einer an das Verbinderteil (51) angesetzten Stellung das Abdeckelement (53) zu dem Verbinderteil (51) festzulegen.
Patent DE-102019112939-B4 (DE)
Title: Kompensator-anti- windup für bewegungssteuerungssysteme
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-05-16
Granted: 2023-03-23
Abstract: System zum Verhindern eines Controller-Windup in einem Bewegungssteuerungssystem (100), wobei das System umfasst:einen Regler (110), der einen Eingabebefehl (X*) empfängt, um eine Bewegungssteuerungsvariable eines mechanischen Systems zu justieren, das einen Elektromotor (19) beinhaltet, wobei der Regler (110) ausgestaltet ist, um einen ersten Drehmomentbefehl (Tb*) beruhend auf dem Eingabebefehl (X*) und einem Motorausgabedrehmoment (T̃e), das von dem Elektromotor (19) erzeugt wird, zu erzeugen; undein Anti-Windup-Modul (410), das ausgestaltet ist, um einen Anti-Windup-Befehl beruhend auf dem ersten Drehmomentbefehl (Tb*) und dem Motorausgabedrehmoment (T̃e) zu erzeugen, wobei der Anti-Windup-Befehl zu dem Eingabebefehl (X*) addiert wird, der an den Regler (110) gesendet wird.
Patent DE-102019114338-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten und Getränkeautomat
Inventor: FERREIRA DA SILVA WILLIAN
IPC: B67D7/00
Filed: 2019-05-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten, wobei eine Prozesssteuerung einen von einem Benutzer in einer Halterung (7) platzierten Getränkebehälter (6) detektiert, mithilfe eines Interfaces (3) einen Befüllwunsch des Benutzers abfragt, einen Bezahlvorgang auslöst, nach dessen erfolgreichem Abschluss einen mit einer Getränkeleitung verbundenen Befüllkopf (8) über einer Behälteröffnung des Getränkebehälters (6) positioniert und vorzugsweise in Eingriff mit der Behälteröffnung bringt, den Getränkebehälter (6) mit einem ausgewählten Produkt befüllt und nach Abschluss des Befüllvorgangs den Getränkebehälter (6) ausgibt, wobei die Prozesssteuerung den Getränkebehälter (6) nach seiner Platzierung in der Halterung (7) zunächst mithilfe von Sensoren zur Größenmessung vermisst und aus den Messwerten ein maximales Füllvolumen abschätzt, wobei die Abfrage des Befüllwunschs des Benutzers eine Abfrage einer gewünschten, jedoch durch das maximale Füllvolumen nach oben begrenzten, Füllmenge umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränkebehälter (6) nach seiner Vermessung in der Halterung (7) über eine Entleerposition (11) in eine Reinigungsposition (12) gedreht und dabei mittelbar oder unmittelbar in einen Auffangbehälter (14) entleert wird und der Getränkebehälter (6) in seiner Entleerposition (11) in eine bogenförmige oder in abgewinkelten Segmenten näherungsweise bogenförmige, die Halterung (7) untergreifende Rinne (15) entleert wird, welche mit dem Auffangbehälter (14) verbunden ist.
Patent DE-102019116921-B4 (DE)
Title: Bilden stickstoffhaltiger low-k-gate-abstandshalter und low-k-gate-abstandshalter
Inventor: KAO WAN-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden eines Dummy-Gate-Stapels (30) über einem Halbleiterbereich eines Wafers (10);Abscheiden einer Gate-Abstandhalterschicht (37) unter Verwenden von Atomschichtabscheidung (ALD) auf einer Seitenwand des Dummy-Gate-Stapels (30), wobei das Abscheiden der Gate-Abstandhalterschicht (37) das Ausführen eines ALD-Zyklus umfasst, um eine dielektrische atomare Schicht zu bilden, wobei der ALD-Zyklus Folgendes umfasst:Einführen (132) silylierten Methyls zu dem Wafer (10);Abführen des silyliertem Methyls;Einführen (134) von Ammoniak zu dem Wafer (10); undAbführen des Ammoniaks; und Tempern des Wafers (10) in einem sauerstoffhaltigen Gas nach dem Abscheiden der Gate-Abstandhalterschicht (37).
Patent DE-102019128438-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Dachbedieneinheit
Inventor: TREBES MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-10-22
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Dachbedieneinheit an einem Dachhimmel eines Kraftfahrzeugs,- die Verriegelungsvorrichtung (1) aufweisend ein Schieberelement (2), das entlang einer Hauptachse (8) der Verriegelungsvorrichtung (1) bewegt werden kann, um eine Verriegelung zwischen der Dachbedieneinheit und wenigstens einem Rahmenelement (3, 4) des Dachhimmels herzustellen oder zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass- das Schieberelement (2) wenigstens zwei Verriegelungselemente (5, 6, 7) aufweist, die an unterschiedlichen Positionen entlang der Hauptachse (8) angeordnet sind, um zur Herstellung der Verriegelung in jeweilige Aufnahmen (9, 10, 11) des wenigstens einen Rahmenelements (3, 4) einzugreifen.
Patent DE-102020105871-B4 (DE)
Title: Drehtischmodul und koordinatenmessgerät mit drehtischmodul und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01B5/004
Filed: 2020-03-04
Granted: 2023-01-26
Abstract: Drehtischmodul für ein Koordinatenmessgerät mit einem Drehtisch (9) zur Aufnahme eines Werkstücks und mit einem Drehtischblock (10,10a), in welchem der Drehtisch drehbar um eine Drehtischachse (11) an einer Drehtischseite (14) gelagert ist, wobei der Drehtischblock gegenüberliegend der Drehtischseite des Drehtischblocks, an der der Drehtisch angeordnet ist, eine Bodenseite (12) aufweist, mit der das Drehtischmodul in einem Messbereich und / oder auf einem Messtisch des Koordinatenmessgeräts (1) gelagert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehtischmodul (8) mindestens eine Lageerfassungseinrichtung (15,16,19) für die Bestimmung, ob der Drehtischblock auf der Bodenseite gelagert ist, umfasst.
Patent DE-102020106899-B4 (DE)
Title: Mobilkran mit Montagevorrichtung zur Montage des Auslegers
Inventor: BOOS BERND
IPC: B66C23/36
Filed: 2020-03-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Mobilkran (1) umfassend einen Unterwagen (5), einen Oberwagen (4) sowie einen am Oberwagen (4) lösbar angeordneten Ausleger, insbesondere Teleausleger (2), der mittels wenigstens eines Wippzylinders (3) wippbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Montagevorrichtung zur Auslegermontage/-demontage vorgesehen ist, die ein mittels Verstellantrieb positionsveränderliches Wippzylinderaufnahmemittel zur Aufnahme des wenigstens einen Wippzylinders (3) umfasst, um den wenigstens einen Wippzylinder (3) in eine Montageposition zur Anlenkung am Ausleger (2) zu verbringen, wobei das Wippzylinderaufnahmemittel wenigstens eine um eine horizontale Wippachse (121) schwenkbar gelagerte Wippe (120) umfasst, die ein oder mehrere Lagerstellen (123) zur Lagerung des Wippzylinders (3) aufweist und deren Wippbewegung um die Wippachse mittels des Verstellantriebs (122) bewirkt wird.