baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Abgeben eines flüssigen Aroma-Konzentrats
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Vorrichtung (10) zum dosierten Abgeben eines flüssigen Aroma-Konzentrats (A), umfassend
 einen insbesondere flaschenförmigen Behälter (11), in dem das Aroma-Konzentrat (A) enthalten ist, und
 eine Pumpe (14), mittels der das flüssige Aroma-Konzentrat (A) in bestimmten Mengen aus dem Behälter (11) ausbringbar ist,
 wobei die Pumpe (14) in Verbindung mit einem Pumpenkopf (15) zu einer Pumpeinheit (18) integriert ist, wobei der Pumpenkopf (15) sich außerhalb des Behälters (11) befindet und eine Auslassöffnung (19) umfasst, die an ihrem vorderen Rand (20) einen vorbestimmten Innendurchmesser aufweist, wobei aus der Auslassöffnung (19) das Aroma-Konzentrat (A) bei einem Pumpenhub, der durch eine Bewegung des Pumpenkopfs (15) relativ zum Behälter (11) erzeugt wird, ausbringbar ist.
Patent DE-202020001129-U1 (DE)
Title: Gebäckstück
IPC: A21D13/00
Filed: 2020-03-21
Abstract: Gebäckstück dadurch gekennzeichnet, dassdas Gebäckstück aus etwa einem Drittel Roggenmischbrotteig und etwa zwei Dritteln Weizenbrötchenteig besteht,wobei beide Teige zunächst separat hergestellt und vor dem Ausformen der Gebäckstücke homogen miteinander vermischt wurden, unddass das Gebäckstück eine Konsistenz aufweist, die zwischen dem Wert der Konsistenz eines lockeren, ausgebackenen Weizenbrötchens und dem Wert der Konsistenz eines festen, ausgebackenen Roggenmischbrotes liegt.
Patent DE-202020001336-U1 (DE)
Title: Schutzponcho aus LDPE mit Ärmeln zum ankleben
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Fertigung eines Foliensack mit Öffnungen für Arme und Kopf.
Patent DE-202020001844-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Desinfizieren der Hände
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-04-30
Abstract: Einrichtung (1) zum Desinfizieren der Hände, mit einem Gehäuse (2), das einen Öffnungsbereich (7) für die Hände aufweist, wobei im Öffnungsbereich (7) wenigstens ein Sensor (21) zum Erkennen der Anwesenheit der Hände und wenigstens eine Sprühdüse (18) zum Ausbringen von flüssigem Desinfektionsmittel angeordnet sind, wobei ferner eine über eine Durchflussleitung (23) mit der wenigstens einen Sprühdüse (18) und mit wenigstens einem Desinfektionsmittelbehälter (26) verbundene, elektrisch betriebene Pumpe (22) vorgesehen ist und sich der wenigstens eine Desinfektionsmittelbehälter (26) unterhalb des Öffnungsbereichs (7) befindet, ebenso mit einer Steuerungseinrichtung (19), die mit der Pumpe (22), mit dem wenigstens einen Sensor (21) und mit einer wahlweise vorliegenden, im Öffnungsbereich (7) befindlichen Beleuchtungsanlage (20) datenübermittelnd geschaltet ist sowie wahlweise mit mindestens einer Ausgabevorrichtung (17) für Papiertücher und einem für benutzte Papiertücher bestimmten Müllbehälter (25), dadurch gekennzeichnet, dass eine Messeinrichtung (27) vorgesehen ist, die geeignet ist, den in der Durchflussleitung (23) herrschenden Druck oder den Füllzustand in der Durchflussleitung (23) zu ermitteln und/oder in der Durchflussleitung (23) befindliche Luft zu erkennen oder dass die Messeinrichtung in der Lage ist, unterschiedliche Leistungsaufnahmezustände der Pumpe (22) zu registrieren und dass die Messeinrichtung (27) mit der Steuerungseinrichtung (19) datenübermittelnd geschaltet ist.
Patent DE-202020004020-U1 (DE)
Title: Mobiles Mess-, Speicher- und Kommunikationsgerät
IPC: G16H10/60
Filed: 2020-09-23
Abstract: Mobiles Mess-, Speicher- und Kommunikationsgerät (10) für die Erfassung personenspezifischer medizinischer Daten/ Gesundheitsparameter mit
 - einer Anzeigeeinheit (12),
 - einer Speichereinheit (14),
 - einer Eingabeeinheit (16),
 - einer Kommunikationsempfangseinheit (18),
 - einer Kommunikationssendeeinheit (20), wobei
 - die Eingabeeinheit (16) so ausgebildet ist, dass über die Eingabeeinheit eingegebene Daten/Werte in der Speichereinheit (14) gespeichert werden und/oder in der Anzeigeeinheit (12) angezeigt werden,
 - die Kommunikationsempfangseinheit (18) so ausgebildet ist, dass sie mit externen Mess- oder Sensorgeräten (26) zur Messung/Detektierung medizinischer Daten/Gesundheitsparameter in Kommunikationsverbindung bringbar ist und die empfangenen Daten/Werte in der Speichereinheit (14) speichert,
 - die Kommunikationssendeeinheit (20) so ausgebildet ist, dass sie bei Aktivierung die in der Speichereinheit (14) gespeicherten Daten/Werte an ausgewählte Dritte vollständig oder teilweise übermittelt,
 - die Anzeigeeinheit (12) so ausgebildet ist, dass sie bei Aktivierung die in der Speichereinheit (14) gespeicherten Daten anzeigt,
 - die oben genannten Komponenten integriert in einem Handy vorhanden sind.
Patent DE-202020101173-U1 (DE)
Title: Ohrstöpsel mit Weckfunktion
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ohrstöpsel (1) mit einer Empfangseinrichtung für drahtlose Signale (5), einer Vibrationseinrichtung und mit einem Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung zum Empfang von drahtlosen Signalen (5) nach dem Bluetooth-Standard eines Mobilfunkgeräts (4) eingerichtet ist.
Patent DE-202020103382-U1 (DE)
Title: Streifenförmiges elastisches Element und eine dasselbe verwendende Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-12
Abstract: Streifenförmiges elastisches Element (30), welches angepasst ist, zu einer Ohrschlinge (24) einer Maske (20) gebildet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das streifenförmige elastische Element (30) umfasst:
 ein erstes Ende (32),
 ein zweites Ende (34), das dem ersten Ende (32) abgewandt ist; und
 einen dehnbaren Bereich (36), der zwischen dem ersten Ende (32) und dem zweiten Ende (34) angeordnet ist und eine Wellenstruktur aufweist.
Patent DE-202020103805-U1 (DE)
Title: Elektrofilter oder -abscheider, Filtervorrichtung und Verwendung einer Filtervorrichtung
IPC: B03C3/34
Filed: 2020-07-01
Abstract: Elektrofilter oder -abscheider (14) zum Entfernen fester Teilchen (70) aus einem Fluidgemisch (66), umfassend einen Kanal (34) mit einer Mehrzahl aufeinanderfolgender Kammern (36), wobei die Kammern (36) jeweils eine erste Elektrode (38) und eine zweite Elektrode (40) aufweisen, und elektrische Leitungen (58) zum Beaufschlagen der ersten Elektroden (38) mit wenigstens einem ersten elektrischen Potential (V1, V2, V3, V4, V5, V6) und zum Abgleichen eines zweiten elektrischen Potentials (V0) aller zweiten Elektroden (40), wobei der Kanal (34) zum Filtern der Teilchen (70) aus dem Fluidgemisch (66) ausgebildet ist, wobei aufeinanderfolgende Kammern (34) miteinander in Fluidverbindung (50) stehen und die Kammern (36) an Enden (46, 48) des Kanals (34) mit einem Zufluss (26) oder Abfluss (27) fluidverbunden sind, wobei der Elektrofilter oder - abscheider (14) zum Erzeugen eines elektrischen Feldes (E) in den Kammern (36) mit einer in eine Richtung (R1) des Kanals (34) von Kammer (36) zu Kammer (36) veränderlichen Stärke (S) ausgebildet ist.
Patent DE-202020104148-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Kettenwirkmaschine (1) mit einer Vorrichtung zur Bestimmung einer Warenspannung einer Wirkware (3), die von der Kettenwirkmaschine (1) erzeugt wird, wobei die Vorrichtung zur Bestimmung der Warenspannung einen Emitter, einen berührungslosen Sensor und eine Auswertungseinheit aufweist.
Patent DE-202020104778-U1 (DE)
Title: Autonomes lokales Heizsystem
IPC: A61F7/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Autonomes lokales Heizsystem, das ein Befestigungselement aufweist, das sowohl die Anbringung als auch das Entfernen wenigstens eines Heizelements ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement in Form eines Gurtes mit mindestens einer Tasche ausgebildet ist; wobei wenigstens ein Befestigungselement vorhanden ist; das Heizelement ist in der Tasche oder in jede der Taschen platzierbar, wobei das Heizelement oder jedes der Heizelemente als elektronisches Gerät mit einem starren Gehäuse und einer eingebauten elektrischen Batterie ausgebildet ist, wobei die äußere Oberfläche des Gehäuses erhitzbar und zum Abgeben von Wärme ausgebildet ist.
Patent DE-202021101476-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsbogenstütze
IPC: F16M13/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Rohrleitungsbogenstütze, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Stützsäule (1), eine mittlere stoßdämpfende Stütze (2) und eine Sockelkorrosionsschutzstruktur (3) umfasst, die in der Reihenfolge von oben nach unten vorgesehen sind, wobei die Stützsäule (1) mit einer Melonenschalenstütze (4) zum Stützen des Rohrleitungsbogens an der Oberseite und einer ersten Stützstahlplatte (5) an der Unterseite versehen ist, wobei die mittlere stoßdämpfendeStütze (2) eine mittlere Säule (21), eine zweite Stützstahlplatte (22) und eine dritte Stützstahlplatte (23), die jeweils auf der oberen Oberfläche und der unteren Oberfläche der mittleren Säule (21) vorgesehen sind, umfasst, wobei die erste Stützstahlplatte (5) und die dritte Stützstahlplatte (23) durch Bolzen (24) und Federn (25) verbunden und befestigt sind, wobei die Bolzen (24) von unten nach oben die zweite Stützstahlplatte (22), die Federn (25) und die erste Stützstahlplatte (5) nacheinander durchgehen und dann mit Muttern befestigt werden, wobei die Federn (25) und die zweite Stützstahlplatte (22) und die dritte Stützstahlplatte (23) mit hochfesten Stahlabstandshalter (27) zwischen ihnen versehen sind. Die Sockelkorrosionsschutzstruktur (3) umfasst eine untere Betonsockelschicht (31), eine obere Betonkissenschicht (32) und Expanderbolzen (33) zum Befestigen einer dritten Stützstahlplatte (23), wobei der untere Teil des Expanderbolzens (33) in einer unteren Betonsockelschicht (31) vorgebettet ist, und der obere Teil des Expanderbolzens nach dem Durchdringen einer oberen Betonkissenschicht (32) und einer dritten Stützstahlplatte (23) durch Sicherungsmutter (34) befestigt wird, wobei eine Befestigungshülse (35) in der oberen Betonkissenschicht (32) und außerhalb des Expanderbolzens (33) angeschlossen ist, wobei ein hochfester Stahlabstandshalter (27) zwischen der Sicherungsmutter (34) und einer dritten Stützstahlplatte (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202021103533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Anhänger mit Stabilisierungssystem
IPC: B60D1/32
Filed: 2021-07-01
Abstract: Vorrichtung (10) für Anhänger mit Stabilisierungssystem umfassend mindestens ein Gehäuse (4), umfassend mindestens ein im Gehäuse angeordnetes Spannmittel (13) und mindestens ein Druckelement (5), wobei das mindestens eine Druckelement (5) in Wirkverbindung mit dem mindestens einen Spannmittel (13) steht, wobei das mindestens eine Spannmittel (13) durch das mindestens eine Druckelement (5) mindestens zwischen einer ersten Arbeitsposition und einer zweiten Arbeitsposition verstellbar ist.
Patent DE-202021104268-U1 (DE)
Title: Impedanztomographiesystem zur Ausrichtungsrückmeldung eines Ladegerätes für ein implantierbares medizinisches Gerät
IPC: A61N1/378
Filed: 2021-08-10
Abstract: Medizinisches System (1), aufweisend:
 - ein implantierbares medizinisches Gerät (2) aufweisend einen Energiespeicher zur Versorgung des medizinischen Geräts (2) mit elektrischer Energie sowie eine Sekundärspule (20) zum Übertragen von elektrischer Energie auf den Energiespeicher,
 - ein Ladegerät (3), das zum Aufladen des Energiespeichers ausgebildet ist, wobei das Ladegerät eine Primärspule (30) aufweist, über die elektrische Energie über die Sekundärspule (20) des implantierbaren medizinischen Geräts (2) auf den Energiespeicher übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Ladegerät (3) eine Vielzahl an Metallelektroden (31) aufweist, die vor der Primärspule (30) angeordnet sind und jeweils einem Segment (32) einer Gehäuseoberfläche (33) des Ladegeräts (3) zugeordnet sind, wobei das Ladegerät (3) dazu ausgebildet ist, mit Hilfe der Metallelektroden (31) für jedes Segment (32) eine Impedanz zu berechnen und anhand der Impedanzen zu prüfen, ob die Primärspule (30) zur optimalen Energieübertragung an der Sekundärspule (20) ausgerichtet ist.
Patent DE-202021105109-U1 (DE)
Title: Elastomerdichtung für eine Umfassung
IPC: F16J15/06
Filed: 2021-09-22
Abstract: Dichtung, umfassend:
 einen oberen Dichtungsbereich und einen unteren Dichtungsbereich,
 wobei der obere Dichtungsbereich einen ersten Dichtungsschenkel und einen zweiten Dichtungsschenkel aufweist,
 wobei der untere Dichtungsbereich einen dritten Dichtungsschenkel und einen vierten Dichtungsschenkel aufweist,
 einen Dichtungsbereich der ersten Seite und einen Dichtungsbereich der zweiten Seite,
 wobei der Dichtungsbereich der ersten Seite von einer abgewinkelten Wand des ersten Dichtungsschenkels und einer abgewinkelten Wand des dritten Dichtungsschenkels, einen Dichtungspunkt der ersten Seite ausbildend, ausgebildet ist,
 wobei der Dichtungsbereich der zweiten Seite von einer abgewinkelten Wand des zweiten Dichtungsschenkels und einer abgewinkelten Wand des vierten Dichtungsschenkels, einen Dichtungspunkt der zweiten Seite ausbildend, ausgebildet ist,
 wobei der Dichtungspunkt der ersten Seite von dem Dichtungspunkt der zweiten Seite vertikal versetzt ist.
Patent DE-202021106195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geschwindigkeitsvariation eines Laufbandes
IPC: B41G7/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten eines vorzugsweise kontinuierlich entlang einer Laufbahn laufenden Laufbandes (2), umfassendeine Bearbeitungseinrichtung (4), die konfiguriert ist, um zumindest einen Teilabschnitt (5) des laufenden Laufbandes (2) zu bearbeiten,gekennzeichnet durcheine Beschleunigungs-/Verzögerungseinrichtung (7), die konfiguriert ist, um die Laufbahn des Teilabschnitts (5) so zu verändern, dass der Teilabschnitt (5) des Laufbandes (2) relativ zur Bearbeitungseinrichtung (4) beschleunigt oder verzögert wird.
Patent DE-202022000206-U1 (DE)
Title: Der Spiegel mit Beschlag-, Rost-, Stoß- und UV-Schutz
IPC: A47G1/02
Filed: 2022-01-26
Abstract: Der Spiegel mit Beschlag-, Rost-, Stoß- und UV-Schutz beinhaltend das Glas (einfaches oder Sicherheitsglas), reflektierende Schicht und eine Beschichtung auf der Rück- und/oder der Vorderseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Rück- und/oder die Vorderseite des Spiegels mit oder ohne Kante mit PUA (Polyurea oder Hybryd-PUA) beschichtet sind.
Patent DE-202022000834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von Papiertaschentücher nach Münzeinwurf
IPC: G07F11/60
Filed: 2022-04-02
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe von Papiertaschentücher nach Münzeinwurf, dadurch gekennzeichnet, dass ein Paket Papiertaschentücher nach Münzeinwurf einem herausziehbaren Schubfach entnommen werden kann.
Patent DE-202022002881-U1 (DE)
Title: Gegen Lösen gesicherter Zurrhaken für eine Spannvorrichtung und Fahrzeugsicherheitsspannvorrichtung mit einem derartigen Zurrhaken
IPC: B60P7/06
Filed: 2022-01-18
Abstract: Gegen Lösen gesicherter Zurrhaken für eine Spannvorrichtung, umfassend einen Zurrhakenkörper und einen an dem Zurrhakenkörper vorgesehenen Haken (2), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zurrhakenkörper und dem Haken (2) oder auf einer dem Haken abgewandten Seite des Zurrhakenkörpers ein stoßdämpfender elastischer Körper (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202022107204-U1 (DE)
Title: Film für die kolorimetrische Messung von flüchtigen organischen Verbindungen (vocs), Benzin und Verschmutzung in Autoabgasen
IPC: G01N21/78
Filed: 2022-12-23
Abstract: Zusammensetzung zur kolorimetrischen Erfassung von flüchtigen organischen Verbindungen (VOCs), Benzin und Verunreinigungen in Autoabgasen, wobei die Zusammensetzung umfasst:a) N-1-Hexadecylimidazol, dargestellt durch die Formel (10-3M);(b) aktive Lösung des Diacetylenmonomers 10,12-Tricosadiynsäure (TCDA), dargestellt durch die Formel (10-3M), in einem Fläschchen; und(c) Wässrige Dispersion von Hectorit-Ton.
Patent DE-202022107295-U1 (DE)
Title: Lokalspule für eine Magnetresonanzvorrichtung
IPC: G01R33/48
Filed: 2022-12-29
Abstract: Lokalspule (26) für eine Magnetresonanzvorrichtung (10), umfassend eine Mehrzahl von Antennen (30) und eine Mehrzahl von Öffnungen (31), welche durch einen Körper der Lokalspule (26) hindurchführen,wobei die Mehrzahl von Antennen (30) dazu ausgebildet ist, hochfrequente Signale in einem Frequenz- und Leistungsbereich einer Magnetresonanzmessung zu empfangen undwobei die Mehrzahl von Öffnungen (31) so dimensioniert ist, dass ein Zugang für ein interventionelles Instrument zu einer Hautoberfläche eines Patienten (15) durch jede Öffnung (31) der Mehrzahl von Öffnungen (31) ermöglicht wird,wobei die Mehrzahl von Antennen (30) derart um die Mehrzahl von Öffnungen (31) angeordnet ist, dass ein Empfangen von hochfrequenten Signalen entlang einer Bewegungstrajektorie des interventionellen Instruments in dem Patienten (15) ermöglicht wird, undwobei jede Antenne (30) der Mehrzahl von Antennen (30) dazu konfiguriert ist, mit einem dedizierten Empfangskanal verbunden zu werden, um ein separates Auslesen jeder Antenne (30) zu ermöglichen.
Patent DE-202023104510-U1 (DE)
Title: Windturbinenturm
IPC: F03D13/20
Filed: 2023-08-09
Abstract: Ein Windturbinenturm, umfassened:
 eine Basis, die fest mit dem Boden verbunden ist;
 einen feststehenden Turmkörper, der durch Bolzen fest mit der Basis verbunden ist;
 einen teleskopischen Turmkörper, der auf den festen Turmkörper aufgesetzt ist, wobei der teleskopische Turmkörper eine Vielzahl von Abschnitten von teleskopischen Untertürmen umfasst, wobei jeder Abschnitt der teleskopischen Untertürme durch ein Zahnradgetriebe verbunden und befestigt ist, und wobei der oberste teleskopische Unterturmkörper durch eine Seilkette mit einem Antriebsmotor verbunden ist;
 einen Antriebsmotor, der oben im Inneren des feststehenden Turmkörpers vorgesehen ist, wobei der Antriebsmotor verwendet wird, um den teleskopischen Turmkörper zum Heben oder Senken anzutreiben.
Patent DE-212018000426-U1 (DE)
Title: Schalter
IPC: H01H36/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Schalter, aufweisend:
 einen Körper; und
 einen Aktor, der konfiguriert ist, eine magnetische Kraft an dem Körper bereitzustellen und ein elektrisches Schalten des Körpers zu induzieren,
 wobei der Körper aufweist:
 ein Gehäuse mit einer ersten Oberfläche; und
 eine Vielzahl von Hall-Sensoren, die sequentiell neben der ersten Oberfläche angeordnet sind,
 wobei der Aktor aufweist:
 einen Kasten mit einer zweiten Oberfläche; und
 einen ersten magnetischen Körper und einen zweiten magnetischen Körper, die sequentiell neben der zweiten Oberfläche angeordnet sind,
 wobei der erste magnetische Körper aufweist:
 einer ersten Polarität; und
 eine zweite Polarität, die dem ersten magnetischen Körper entgegengesetzt ist,
 wobei der zweite magnetische Körper aufweist:
 eine dritte Polarität; und
 eine vierte Polarität, die dem dritten Magnetkörper entgegengesetzt ist,
 wobei die erste Polarität, die zweite Polarität, die dritte Polarität und die vierte Polarität sequentiell entlang der zweiten Oberfläche angeordnet sind.
Patent DE-212021000398-U1 (DE)
Title: Abgasförderungsvorrichtung
IPC: F02B27/04
Filed: 2021-01-21
Abstract: Abgasförderungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor zur Verbesserung der Abgaseffizienz eines Verbrennungsgases, das aus einem Verbrennungsmotor ausgestoßen wird, wobei die Abgasförderungsvorrichtung umfasst:
 ein Gehäuse, das sich in einem Abgassystem des Verbrennungsmotors befindet,
 einen Abgasströmungssteuerungszylinder, der konzentrisch in dem Gehäuse angeordnet ist, so dass ein ringförmiger Zwischenraum zwischen der Innenfläche des Gehäuses und dem Abgasströmungssteuerungszylinder entsteht; und
 ein Kühlungszylinder, der koaxial zum Gehäuse angeordnet ist und sich an einem Endteil des Gehäuses auf der Abgasausstoßseite in einem Abstand von dem Abgasströmungssteuerungszylinder in Abgasrichtung befindet, wobei
 der Abgasströmungssteuerungszylinder einen ersten Expansionsteil mit einem ungefähr kegelstumpfförmigen Querschnitt, dessen Durchmesser zu einer Ausstoßseite eines Abgasströmung hin allmählich zunimmt, und einen Beschleunigungsteil, der kontinuierlich mit dem ersten Expansionsteil versehen ist und einen ungefähr kegelstumpfförmigen Querschnitt aufweist, dessen Durchmesser zur Ausstoßseite des Abgases hin allmählich abnimmt, auf,
 ein Ablenkungsloch, durch das der Beschleunigungsteil und der Zwischenraum miteinander kommunizieren, in einem Verbindungsteil des Beschleunigungsteils mit dem ersten Expansionsteil,
 wobei der Zwischenraum ein zweiter Expansionsteil ist, dessen Kapazität zur Ausstoßseite des Abgases hin allmählich zunimmt und der an einem Endteil auf der Ausstoßseite des Abgases des eine Drossel aufweist, die auf der Ausstoßseite des Abgases einem Endteil des Beschleunigungsteils gegenüberliegt, und
 die Kapazität des Zwischenraums so festgelegt wird, dass sie größer ist als die Kapazität des Beschleunigungsteils.
Patent AT-11311-U2 (AT)
Title: Lärmschutz-gabione
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Lärmschutzwand (10) umfassend einen Steinkorb bzw. eine Gabione (2) mit flächigen Gitterelementen (6) und zumindest ein weiteres schalldämmendes und/oder schallabsorbierendes Dämmelement (3).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an den Stirnflächen (4) des Lärmschutzelements (1) vorstehende Ausbuchtungen (5) zum Eingriff in die Profile von die Lärmschutzwand (10) stützenden Doppel-T- oder I-förmigen Stehern (11) ausgebildet sind.
Patent BR-MU8700683-U2 (BR)
Title: disposiÇço em conjunto de bacias com insertos
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A47L17/02
Filed: 2007-03-29
Abstract: DISPOSIÇçO EM CONJUNTO DE BACIAS COM INSERTOS. Composto de pelo menos quatro bacias de tamanhos diferentes, cada qual compreendendo uma peça basicamente ovalada e corpo troncôníco (1), possuindo superiormente uma aba plana saliente com borda voltada para baixo (2) e a qual em dois lados opostos possui um avanço de seção esférica (3), e nos dois lados opostos (laterais) possui um alargamento elipsoidal vazado (4) com superfície convexa, em cujo interior tem uma proeminência elipsoi- dal vazada (5) e quatro pequenas projeções com um orifício no centro (6), e nesse alargamento elipsoidal vazado (4) é aplicado um inserto contrastante de formato idêntico e arqueado (8), com um furo elipsoidal (9) em correspondência com a proeminência vazada (5) e quatro pinos inferiores (10) em concordância com as pequenas projeções com orifício no centro (6), sendo que, quando da aplicação do inserto (8), os pinos (10) se encaixam sob pressão nos orifícios das projeções circulares (6), a proeminência vazada (5) se encaixa no furo elípsoidal (9) do inserto, ficando com o topo um pouco saliente em relação ao mesmo, e o corpo da bacia tem, nos lados onde se formam os dois alargamentos elipsoidais (4), uma entrância côncava (11) que se estende em toda a altura da peça e nos outros dois lados da bacia há também uma entrância côncava (12) que se estende até a altura onde se formam os avanços de seção esférica (3).
Patent BR-MU8801101-U2 (BR)
Title: disposição em conjunto de potes e tigelas
Inventor: BRAIDOTTI NELY CRISTINA
IPC: A47G19/00
Filed: 2008-05-12
Abstract: DISPOSIçãO EM CONJUNTO DE POTES E TIGELAS. Onde os potes possuem formatos dênticos, e assim sendo caracterizam-se por compreender um corpo ligeirame te cónico e bojudo (1), com base plana (1.1) dotada com quatro pequenos pés d apoio semi-esféricos (1.2), tendo na embocadura um anel periférico saliente (1 .3 que faz resultar um degrau interno. Na parte mais baixa do corpo há um recorte inuoso envolvente (1.4); as tigelas possuem formatos idênticos, e assim s ndo caracterizam-se por compreender um corpo no formato de seção esféric (2), com base plana (2.1) dotada com quatro pequenos pés de apoio sem -esféricos (2.2), tendo na embocadura uma borda saliente arredondada (2.3) ue faz resultar um degrau interno. Na parte mais baixa do corpo há um recorte sinuoso envolvente (2.4); são previstas ainda tampas com temas lúdicos de abacax, laranja e maçã; é previsto um conceito no qual as tampas de potes e tigelas apr sentam um formato lúdico sendo que a alça de pega das referidas tampas é formada por um projeção estilizada que integra o formato lúdico de cada uma d s mesmas.