baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110733-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren für eine adaptive Scheitelfaktor-Reduktion bei der dynamischen Vorverzerrung
Inventor: MAGESACHER THOMAS
IPC: H03F3/189
Filed: 2016-06-10
Abstract: Eine nichtlineare Vorverzerrungsmaschine, die eine konstante Spitzenleistung an deren Ausgang beibehält, ist offenbart. Die Maschine umfasst einen Komprimierungsschätzer, einen Scheitelfaktor-Reduzierungsprozessor, einen digitalen Vorverzerrer und einen Leistungsverstärker. Der Komprimierungsschätzer ist ausgebildet, um einen Komprimierungsschätzwert basierend auf einem Eingangssignal und einem Rückkopplungssignal zu erzeugen. Das Rückkopplungssignal basiert auf einem RF-Ausgangssignal. Der Scheitelfaktor-Reduzierungsprozessor ist ausgebildet, um einen Scheitelfaktor des Eingangssignals zu reduzieren, um ein Scheitelfaktor-reduziertes Signal basierend auf dem Komprimierungsschätzwert zu erzeugen. Der digitale Vorverzerrer ist ausgebildet, um eine Vorverzerrung an das Scheitelfaktor-reduzierte Signal nach einer Anfangsphase anzuwenden und ein vorverzerrtes Signal basierend auf Vorverzerrungsparametern zu erzeugen. Der Leistungsverstärker ist ausgebildet, um das vorverzerrte Signal zu verstärken, um das RF-Ausgangssignal zu erzeugen. Die Operation der Kette bestehen aus Vorverzerrer und Leistungsverstärker ist im Wesentlichen linear und der Vorverzerrer behält eine konstante Spitzenleistung an dessen Ausgang bei, was ungewollte Lawinen- oder Vorverzerrer-Blow-Up-Probleme beseitigt.
Patent DE-102016113417-A1 (DE)
Title: Zeitleisten-benutzerschnittstelle
Inventor: KNAPPE NIKO
IPC: G04G9/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung geschaffen, die mindestens einen Prozessorkern, mindestens einen Speicher mit einem darin enthaltenen Computerprogrammcode enthält, wobei der mindestens eine Speicher und der Computerprogrammcode konfiguriert sind, um im Verein mit dem mindestens einen Prozessorkern die Vorrichtung zu veranlassen, mindestens folgendes auszuführen: Beschaffen einer Sonnenaufgangszeit und/oder einer Sonnenuntergangszeit für einen derzeitigen Standort der Vorrichtung; Beschaffen mehrerer Kalenderereignisse aus einer Kalenderanwendung; Anzeigen einer Zeitachse auf einem Bildschirm, und – relativ zu der Zeitachse – Anzeigen mehrere Symbole entsprechend mindestens einem Teil der mehreren Kalenderereignisse, und – relativ zu der Zeitachse – Anzeigen einer Angabe des Sonnenaufgangs entsprechend der Sonnenaufgangszeit und/oder einer Angabe des Sonnenuntergangs entsprechend der Sonnenuntergangszeit.
Patent DE-102016113904-A1 (DE)
Title: Online Pro-Merkmal-Deskriptoranpassung
Inventor: RICHARDSON ANDREW
IPC: G06V10/776
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Bildverarbeitungssystem beinhaltet eine Verarbeitungseinrichtung mit einer Speichereinrichtung zum Speichern von computerausführbaren Befehlen. Die Verarbeitungseinrichtung ist programmiert, einen ersten Deskriptor in einem ersten Bild zu definieren, eine Maske aus dem ersten Deskriptor zu erzeugen und einen zweiten Deskriptor in einem zweiten Bild zu definieren. Die Verarbeitungseinrichtung ist ferner programmiert, den ersten Deskriptor mit dem zweiten Deskriptor zu vergleichen, um einen ersten Fehlervektor zu definieren, einen zweiten Fehlervektor durch Anwenden einer Maske zu bestimmen und den Gesamtfehler des zweiten Fehlervektors zu berechnen, um einen Fehler zwischen dem ersten Deskriptor und dem zweiten Deskriptor zu bestimmen.
Patent DE-102016114535-A1 (DE)
Title: Wegbestimmung für automatisierte Fahrzeuge
Inventor: PANDITA ROHIT
IPC: B60W10/20
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein automatisiertes Fahrzeug kann einen Weg erzeugen. Sensordaten zumindest eines vorwärtigen Teilabschnitts einer äußeren Umgebung des Fahrzeuges können erfasst werden. Aus den erfassten Sensordaten können eine oder mehrere Fahrspurmarkierungen eines aktuellen Fahrweges des automatisierten Fahrzeuges identifiziert werden. Ein Detektionsbereich der erfassten Sensordaten kann bestimmt werden. Auf Grundlage der einen oder mehreren identifizierten Fahrspurmarkierungen kann ein Satz von Fahrspurparametern bestimmt werden. In mindestens einigen Fällen kann der Satz von Fahrspurparametern mindestens Folgendes enthalten: Versatz, Krümmung, Krümmungsableitung und Gierwinkel. Es kann bestimmt werden, ob eine oder mehrere der bestimmten Fahrspurparameter auf Grundlage des bestimmten Detektionsbereichs zuverlässig sind. In einer oder mehreren Anordnungen kann ein Fahrzeugweg zumindest teilweise auf Grundlage der als zuverlässig bestimmten Fahrspurparameter bestimmt werden.
Patent DE-102016116958-A1 (DE)
Title: Notrufeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BURY HENRYK
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notrufeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Notrufeinrichtung (1) eingerichtet ist, – in einem Getränkehalter (52) des Kraftfahrzeuges montiert zu werden und – an eine Stromversorgung des Kraftfahrzeugs angeschlossen zu werden, durch die die Notrufeinheit (4) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102016117361-A1 (DE)
Title: Spindelbank für eine Ringspinnmaschine
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H7/20
Filed: 2016-09-15
Abstract: Spindelbank für eine Ringspinnmaschine, die an einem Rahmen einer Ringspinnmaschine angeordnet ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie gegenüber dem Rahmen (21) beweglich angeordnet ist und einen ihr zugeordneten Antrieb (215) aufweist, der zum Ausführen von Vertikalbewegungen der Spindelbank (211) gegenüber dem Rahmen (21) geeignet ist.
Patent DE-102016118301-A1 (DE)
Title: Holz-Beton-Verbundkörper und Herstellverfahren
Inventor: KÖLSCH BERNHARD
IPC: B28B19/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Holz-Beton-Verbundkörper (1), aufweisend einen Holzrahmen (2), eine Betonplatte (3), in der eine Armierung in Form einer Textillage (4) angeordnet ist, der dadurch gekennzeichnet ist, dass am Holzrahmen (2) angeordnete und in die Betonplatte (3) mit Textillage (4) nur über einen Teilbereich (5) ihrer axialen Länge (6) eingegossene Abstandshalter (7) vorgesehen sind, wobei die Abstandshalter (7) die Armierung (4) tragend sind. Sie betrifft weiter ein entsprechendes Herstellverfahren.
Patent DE-102016204178-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit Anschlag
Inventor: DINU PAUL-TUDOR
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Vorspannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Basisteil (2), einem Spannteil (3), das relativ zum Basisteil (2) verschiebbar ist, und einer zwischen dem Basisteil (2) und dem Spannteil (3) eingespannten Feder (4) zum Aufbringen der Vorspannkraft, wobei der Zugmittelspanner (1) einen die Spannkraft der Feder (4) nach oben begrenzenden Anschlag (5) mit einem ersten Anschlagteil (5a) am Basisteil (2) und einem zweiten Anschlagteil (5b) am Spannteil (3) umfasst, wobei die Anschlagteile (5a, 5b) so angeordnet sind, dass im Anschlagfall die Länge der Feder (4) größer ist als deren Blocklänge. Auch betrifft die Erfindung einen Zugmitteltrieb mit diesem Zugmittelspanner (1).
Patent DE-102016205568-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine und Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: DIETEL JUERGEN
IPC: H01M2/02
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine, wobei das Akkupack ein Akkupackgehäuse aufweist, wobei das Akkupackgehäuse mindestens zwei Akkuzellen aufnimmt. Das Akkupack ist über eine Schnittstelle mit einer Handwerkzeugmaschine und/oder einem Ladegerät mechanisch und elektrisch verbindbar, wobei die Schnittstelle Kontaktelemente zur elektrischen und/oder mechanischen Kontaktierung korrespondierender Gegenkontaktelemente an der Handwerkzeugmaschine und/oder korrespondierender Gegenkontaktelemente an dem Ladegerät umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Akkupackgehäuse wenigstens einen ersten Akkuzellenstrang zur Aufnahme wenigstens einer ersten Akkuzelle und wenigstens einen zweiten Akkuzellenstrang zur Aufnahme wenigstens einer zweiten Akkuzelle umfasst, wobei das Akkupackgehäuse für jeden Akkuzellenstrang wenigstens zwei elektrische Kontaktelemente aufweist.
Patent DE-102016208952-A1 (DE)
Title: Steuern eines Förderers in einem Bergbausystem
Inventor: RIMMINGTON GARETH
IPC: G05B19/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Förderers in einem Bergbausystem angegeben. Der Förderer umfasst eine Kette, ein erstes Zahnrad, ein zweites Zahnrad, einen Antriebsmechanismus, einen ersten Sensor, einen zweiten Sensor und eine Steuereinrichtung. Das Verfahren umfasst das Empfangen eines ersten Signals, das mit einer Eigenschaft des ersten Zahnrads und/oder des zweiten Zahnrads assoziiert ist, das Bestimmen eines Werts für die Eigenschaft des ersten Zahnrads und/oder des zweiten Zahnrads basierend auf dem ersten Signal, das Empfangen eines zweiten Signals, das mit einer Eigenschaft der Kette assoziiert ist, und das Bestimmen eines Werts für die Eigenschaft der Kette basierend auf dem zweiten Signal. Das Verfahren umfasst weiterhin das Vergleichen des Werts für die Eigenschaft des ersten Zahnrads und/oder des zweiten Zahnrads mit dem Wert für die Eigenschaft der Kette und das Bestimmen der Durchhänggröße der Kette basierend auf dem Vergleich.
Patent DE-102016214461-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Injektors
Inventor: GENCBAY METIN
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Injektors (10) in einem Einspritzsystem eines Verbrennungsmotors vorgestellt, bei dem ein Druckverlauf (52) im Bereich einer Hochdruckzulaufleitung (17) aufgenommen und ausgewertet wird, um eine durch eine Förderung der Hochdruckpumpe ausgelöste Druckwelle zu erkennen, um auf Grundlage dieser Auswertung den Injektor (10) anzusteuern, indem die erkannte Förderung bei der Ansteuerung berücksichtigt wird.
Patent DE-102016214747-A1 (DE)
Title: Zentraler Längsdynamik-Momentkoordinator und Kraftfahrzeugsteuerung
Inventor: WEISS NORBERT
IPC: B60W30/18
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zentralen Längsdynamik-Momentkoordinator (1), der dazu eingerichtet ist, Fahrerwunschinformation (2) und Fahrerassistenzinformation (3) zu erhalten sowie, basierend auf der Fahrerwunschinformation (2) und der Fahrerassistenzinformation (3), einen Brems-Sollmomentanteil (11, 12) und einen Antriebs-Sollmomentanteil (13) zu bestimmen, und eine Kraftfahrzeugsteuerung (15), die einen zentralen Längsdynamik-Momentkoordinator (1) umfasst.
Patent DE-102016215803-A1 (DE)
Title: Energiesystem, insbesondere zur Energie- und/oder Wärmeversorgung für ein Gebäude, mit zumindest einem Warmwasserspeicher
Inventor: KANTERS PETRA
IPC: F28D20/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Energiesystem (10a, 10b), insbesondere zur Energie- und/oder Wärmeversorgung für ein Gebäude, mit zumindest einem Warmwasserspeicher (12a, 12b). Es wird vorgeschlagen, dass der Warmwasserspeicher (12a, 12b) zumindest einen Aufnahmebereich (30a, 30b) aufweist, welcher zu einer Aufnahme zumindest eines elektrischen Energiespeichers (32a, 32b) vorgesehen ist, und der Warmwasserspeicher (12a, 12b) dazu vorgesehen ist, den elektrischen Energiespeicher (32a, 32b) in zumindest einem Betriebszustand zu erwärmen.
Patent DE-102016222045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, Bremsanlage
Inventor: BLATTERT DIETER
IPC: B60T8/34
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsanalage (1) wenigstens eine hydraulisch betätigbare Radbremse (2), eine Bremsbetätigungseinrichtung (3) zum hydraulischen Betätigen der Radbremse, einen elektrischen Bremskraftverstärker (28) zum Einstellen einer vorgebbaren hydraulischen Bremskraftunterstützung sowie zumindest eine Parkbremseinrichtung (29) aufweist, mit folgenden Schritten:Überwachen des Kraftfahrzeugs auf Stillstand,Überwachen der Parkbremseinrichtung (29) auf ihre Aktivierung,Reduzieren einer vom Bremskraftverstärker (28) eingestellten Bremskraftunterstützung, wenn in Schritt a) der Stillstand des Kraftfahrzeugs und in einem Schritt b) eine Aktivierung der Parkbremseinrichtung (29) erfasst wurde.
Patent DE-102016223453-A1 (DE)
Title: Verwendung von Basalt zur Reduzierung von Fouling und/oder als antibakterielles Material, Beschichtung für eine Oberfläche und Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung
Inventor: PFUCH ANDREAS
IPC: A01N59/16
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung von Basalt zur Reduzierung von Fouling und/oder als antibakterielles Material, eine Beschichtung für eine Oberfläche zur Reduzierung von Fouling und/oder als antibakterielles Material sowie ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Beschichtung.
Patent DE-102016223813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Struktur, Struktur zur Verringerung von Schwappgeräuschen und Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TREUDT VOLKER
IPC: B29C59/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Struktur, die zur Verringerung von Schwappgeräuschen in einem Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, mit den Verfahrensschritten:Extrusion einer Kunststoffschmelze zu einer Fadenmatrix derart, dass die Fadenmatrix eine Mehrzahl zueinander beabstandeter Fäden aufweist, die sich entlang einer Extrusionsrichtung erstrecken;Lokales Prägen der Fadenmatrix;Vernetzen der Fäden der Fadenmatrix zu einer regellosen Struktur.
Patent DE-102017000259-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Klimatisierung eines von Wandungen umgebenen Raums
Inventor: SALGE IMMO
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Klimatisierung eines von Wandungen umgebenen Raums angegeben, bei welcher in mindestens einer den Raum begrenzenden Wandung mindestens ein zur Führung von Luft dienendes Rohr angeordnet ist, das eine Öffnung hat, die im Bereich der Oberfläche der jeweiligen Wandung liegt. Vor der Öffnung des Rohres ist mit Abstand zu derselben eine parallel zur Wandung verlaufende, scheibenförmige Kulisse angeordnet, deren Abmessungen größer als die lichte Weite des Rohres sind, welche in allen Richtungen über die Öffnung des Rohres hinausragt und welche schallabsorbierendes Material aufweist. Die Kulisse ist als Scheibe ausgeführt, auf welcher auf der der Öffnung des Rohres zugewandten Seite eine Schicht aus schallabsorbierendem Material angebracht ist. Im zentralen, der Öffnung des Rohres direkt gegenüberliegenden Bereich der Scheibe sind mehrere Streifen aus schallabsorbierendem Material angeordnet, die über einen Bereich von 360° verteilt von der Schicht aus schallabsorbierendem Material in Richtung der Öffnung des Rohres abstehen. Die Streifen sind vom Mittelpunkt der Öffnung des Rohres ausgehend nach Art der Schaufeln eines Turbinenrades strahlenförmig in radialer Richtung nach außen verlaufend angeordnet. Sie schließen jeweils einen freien Zwischenraum zwischen sich ein, verlaufen alle ungeradlinig und ihre Höhe entspricht der Breite des Abstands zwischen Wandung und Scheibe.
Patent DE-102017000375-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEITLER HUBERT
IPC: F16F15/133
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem um eine Drehachse (12) drehbaren Bauelement (14), mit wenigstens einer relativ zu dem Bauelement (14) um die Drehachse (12) drehbaren Schwungmasse (20), mit wenigstens einem gelenkig mit der Schwungmasse (20) gekoppelten Hebelelement (16), mit einem eine Schwenkachse (36) für das Hebelelement (16) bildenden und in radialer Richtung relativ zu dem Bauelement (14) und relativ zu dem Hebelelement (16) verschiebbaren Lagerelement (34), über welches das Hebelelement (16) an dem Bauelement (14) um die Schwenkachse (36) relativ zu dem Bauelement (14) verschwenkbar gelagert ist, und mit wenigstens einer Federeinrichtung (26), über welche das Hebelelement (16) gefedert an dem Bauelement (14) abgestützt ist, mit:- wenigstens einer konzentrisch zur Schwungmasse (20) angeordneten und um die Drehachse (12) relativ zur Schwungmasse (20) und relativ zu dem Bauelement (14) drehbaren zweite Schwungmasse (22);- wenigstens einem gelenkig mit der zweiten Schwungmasse (22) gekoppelten Hebelelement (18);- einem eine zweite Schwenkachse (36) für das zweite Hebelelement (18) bildenden und in radialer Richtung relativ zu dem Bauelement (14) und relativ zu dem zweiten Hebelelement (18) verschiebbaren zweiten Lagerelement (34), über welches das zweite Hebelelement (18) an dem Bauelement (14) um die zweite Schwenkachse (36) relativ zu dem Bauelement (14) verschwenkbar gelagert ist; und- wenigstens einer zweiten Federeinrichtung (28), über welche das zweite Hebelelement (18) gefedert an dem Bauelement (14) abgestützt ist.
Patent DE-102017001061-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: F21S8/10
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend – eine Lidar-Sensorvorrichtung (2.1) mit einer weiteren Lichtquelle (2.1.1), mittels welcher Licht in einem nicht-sichtbaren Spektralbereich zur Umfelderfassung emittierbar ist, und einer Ablenkoptik (2.1.2) zur Ablenkung des mittels der weiteren Lichtquelle (2.1.1) emittierten Lichts in eine äußere Fahrzeugumgebung. Erfindungsgemäß umfasst das Fahrzeug (1) – eine Beleuchtungsvorrichtung (2.2) mit einer Lichtquelle (2.2.1), mittels welcher Licht in einem sichtbaren Spektralbereich emittierbar ist, und – ein optisches Anzeigemodul (2), welches die Beleuchtungsvorrichtung (2.2) und die Lidar-Sensorvorrichtung (2.1) umfasst, wobei die Ablenkoptik (2.1.2) der Lidar-Sensorvorrichtung (2.1) mit der Lichtquelle (2.1.1) und mit der Lichtquelle (2.2.1) der Beleuchtungsvorrichtung (2.2) optisch gekoppelt ist.
Patent DE-102017003584-A1 (DE)
Title: Umlenkplatte für einen Wärmeübertrager, sowie ein Wärmeübertrager und ein Herstellungsverfahren eines solchen
Inventor: TAUT ULRICH
IPC: F28F21/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Umlenkplatte (8) zum Umlenken von Flüssigkeitsströmen zwischen an einer Basisfläche (33) angeordneten Rohröffnungen (14), mit einem Plattengrundkörper (13), der eine den Rohröffnungen (14) zugewandte Oberfläche (18) aufweist, in die Vertiefungen (10) ausgeformt sind, die in auf die Basisfläche (33) montiertem Zustand der Umlenkplatte (8), jeweils mindestens zwei Rohröffnungen (14) miteinander verbinden. Ebenso umfasst die Erfindung einen Wärmeübertrager (30), beinhaltend eine solche Umlenkplatte (8) und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Wärmeübertragers (30).
Patent DE-102017003833-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: MIYASHITA KOUICHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Einheitsvektorberechnungseinheit (58) einer Laserbearbeitungsvorrichtung (20) erhält einen Einheitsvektor (16) auf Basis jeweiliger aktueller Drehpositionen einer A-Achse (28a) und einer B-Achse (28b). Eine Bewegungsbefehlsberechnungseinheit (62), eine Geschwindigkeitsbefehlsberechnungseinheit (64) oder eine Drehmomentbefehlsberechnungseinheit (66) erzeugt ein Befehlssignal zum Halten eines Spaltmaßes (G) auf einem konstanten Wert auf Basis des Einheitsvektors (16) und des Spaltmaßes (G) zwischen einer Bearbeitungsdüse (10) und einem Werkstück (12). Mit einer Servosteuereinheit (24) werden ein X-Achsen-Motor (30x), ein Y-Achsen-Motor (30y) und ein Z-Achsen-Motor (30z) auf Basis des Steuersignals gesteuert, wodurch die Bearbeitungsdüse (10) in dreidimensionale Richtungen in Bezug auf das Werkstück (12) relativ bewegt wird.
Patent DE-102017003881-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: KREYENHAGEN MICHAEL
IPC: A01F15/14
Filed: 2017-04-21
Abstract: Ballenpresse 2 für landwirtschaftliches Erntegut mit einem Presskanal 4 und mit einer um eine Schwingenschwenkachse 8, die in einer zu einer Längsmittelachse des Presskanals 60 orthogonalen Schwingenschwenkachsenebene angeordnet ist, schwenkbar gelagerten und von mindestens einer Antriebsanordnung 10 angetriebenen Nadelschwinge 12, welche mindestens eine durch Schwenkung der Nadelschwinge 12 durch den Presskanal 4 bewegliche Bindenadel 14 aufweist, wobei die Antriebsanordnung 10 ein um eine Antriebsdrehachse 16 drehbar gelagertes Antriebselement 18 und einen exzentrisch daran angeordneten Antriebshebel 20 umfasst. Die Antriebsanordnung 10 weist eine Koppeleinrichtung 22 auf, welche um eine ortsfest gegenüber dem Presskanal 4 positionierte Koppelschwenkachse 24 schwenkbar angeordnet ist, wobei die Koppeleinrichtung 22 von der Schwingenschwenkachse 8 der Nadelschwinge 12 beabstandet an der Nadelschwinge 12 angeordnet ist und wobei der Antriebshebel 20 an der Koppeleinrichtung 22 angeordnet ist.
Patent DE-102017004397-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Festlegen eines ersten Kraftfahrzeugbauteils an einem Teilbereich eines zweiten Kraftffahrzeugbauteils und Anordnung eines ersten Kraftfahrzeugbauteils an einem zweiten Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: GALLEY DENNIS
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (28) zum Festlegen einer Längsträgerverkleidung eines Kraftwagens an einem Flansch eines Kotflügels des Kraftwagens. Die Befestigungsvorrichtung (28) weist wenigstens ein Rastelement (38) auf, mittels welchem die Befestigungsvorrichtung (28) an dem Flansch festlegbar ist, und wenigstens ein Befestigungselement (46), mittels welchem die Längsträgerverkleidung an der Befestigungsvorrichtung (28) festlegbar ist. Die Befestigungsvorrichtung (28) umfasst ein erstes Teil (30), welches das wenigstens eine Rastelement (38) aufweist, und ein zweites Teil (32), welches das wenigstens eine Befestigungselement (46) aufweist. Das zweite Teil (32) ist um eine Drehachse (34) drehbar an dem ersten Teil (30) gehalten. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung einer Längsträgerverkleidung an einem Flansch eines Kotflügels mittels einer solchen Befestigungsvorrichtung (28).
Patent DE-102017006498-A1 (DE)
Title: Leckagemesseinrichtung
Inventor: GESSINGER ANNABELL
IPC: G01M3/28
Filed: 2017-07-08
Abstract: Leckagemesseinrichtung zum Einsetzen in eine ein Fluid von einem Fluidzufluss zu wenigstens einem Verbraucher führende Rohrleitung (2), umfassend ein Sperrorgan (4) zum Sperren des Fluidflusses in wenigstens einer Fließrichtung, sowie eine Messeinheit (2) umfassend eine einen in einem Rohrabschnitt bewegbaren, vom Fluid druckbeaufschlagten Kolben (8) mit einer zugeordneten, die Kolbenbewegung erfassenden Messeinrichtung (14).
Patent DE-102017011223-A1 (DE)
Title: Stabmattenzaun
Inventor: MERKLE ALEXANDER
IPC: E04H17/14
Filed: 2017-12-04
Abstract: Stabmattenzaun, der mindestens ein plattenförmiges Ausfachungselement (20, 20', 20 ", 20n) umfasst, wobei das Ausfachungselement (20, 20', 20", 20n) einzeln zugeschnitten ist und das jeweils eine Ausfachungselement (20, 20', 20", 20n) in jeweils einer Masche des Stabmattenzauns angeordnet ist.
Patent DE-102017100043-A1 (DE)
Title: Steuereinheit für ein fahrzeug und steuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: SATO YUTAKA
IPC: B60W30/045
Filed: 2017-01-03
Abstract: Eine Steuereinheit (200) für ein Fahrzeug (1000) weist Folgendes auf: einen Rechner (214) für zusätzliches Fahrzeuggiermoment, der ein zusätzliches Fahrzeuggiermoment, das auf ein Fahrzeug (1000) aufzubringen ist, auf der Basis einer Gierrate des Fahrzeugs (100) berechnet; ein Lenkmoment-Befehlsmodul (246), das ein Assistenzmoment eines Lenkvorgangs eines Lenksystems (140) vorgibt; ein Links/Rechts-Antriebskraftmoment-Befehlsmodul (246), das ein Links/Rechts-Radantriebsmoment vorgibt und ein Moment unabhängig von dem Lenksystem (140) auf das Fahrzeug (1000) aufbringt; ein Ladezustands-Ermittlungsmodul (137), das einen Ladezustand einer elektrische Energie speichernden Batterie (136) ermittelt, die als Antriebsquelle zum Aufbringen des zusätzlichen Fahrzeuggiermoments dient; und eine Einstelleinrichtung (244), die das Assistenzmoment und das Links/Rechts-Radantriebsmoment auf der Basis des Ladezustands einstellt, um das zusätzliche Fahrzeuggiermoment aufzubringen.