baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018366-U1 (DE)
Title: Einlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2008-11-26
Abstract: Einlegesohle (1) für einen Schuh, welche eine separat in den Schuh einlegbare Stützsohle ist, wobei die Einlegesohle (1) aus Federstahl gefertigt ist und eine Querprofilierung (3) aufweist, welches ein Wellenprofil ist, wobei sich die Wellen des Wellenprofils unter einem bestimmten Winkel (α) zu der Längsrichtung der Einlegesohle (1) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Wellenprofil ( 3) im Rückfußbereich der Einlegesohle (1) gegenläufig zu dem Wellenprofil (3) im Vorderfußbereich der Einlegesohle (1) verläuft und dass der bestimmte Winkel (α) der Wellen des Wellenprofils zur Längsrichtung der Einlegesohle (1) 77° ist und dass die Einlegesohle (1) mit einer Lochung (2) zur Luft- und/oder Feuchtigkeitszirkulation versehen ist, welche ungleichmäßig oder nur in bestimmten Bereichen der Einlegesohle (1) vorgesehen ist und in Zonen höherer Stabilität geringer ausfällt als in Zonen geringerer Stabilität und höherer Elastizität.
Patent DE-202009005346-U1 (DE)
Title: Schwenkhebelverschluss mit vor dem Türblatt liegenden geschlossenen Gehäuse
IPC: E05B13/10
Filed: 2009-04-07
Abstract: Schwenkhebelverschluss für Türen, Klappen oder dergleichen mit einer auf die Außenseite des Türblatts zu befestigende Mulde zur Aufnahme eines daran gelagerten und in seiner in die Mulde eingeschwenkten Stellung mittels einer an der Mulde angeordneten, elektrisch zu betätigenden Schließvorrichtung verriegelbaren Griffhebels, wobei der in seine aus der Mulde herausgeklappte Stellung vorgespannte Griffhebel nach Freigabe durch die Schließvorrichtung in eine Betätigungsstellung herausklappbar ist, in welcher der Griffhebel in einer zum Türblatt parallelen Ebene schwenkbar ist und mittels seiner Schwenkbewegung ein an der Innenseite des Türblatts angeordnetes und an die durch das Türblatt in einem Durchbruch hindurchgeführte Betätigungswelle angeschlossenes Verriegelungssystem zur Ver- bzw. Entriegelung der Tür betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde als geschlossenes Gehäuse (13) mit lediglich einer Öffnung (17) für die aus dem Gehäuse (13) hervorstehende und durch den Durchbruch (18) des Türblatts (19) zu führende Betätigungswelle (16) des Griffhebels (14) ausgebildet ist und dass die Schließvorrichtung für den Griffhebel...
Patent DE-202009006695-U1 (DE)
Title: Druck-Differenzpendel
IPC: F03B17/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: Druck-Differenzpendel, die den umliegenden Wasserdruck zur Bewegung einer Mechanik verwendet. dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkflächen 1 + 2 des Druckkolben 3 den umgebenden Schweredruck in eine Kraft umsetzen, welche dazu verwendet wird, dass sich der Kolben verschiebt und dadurch den äußeren Kolben 4 mit nimmt, auf dem eine Masse 5 angebracht ist, welche durch die Verschiebung ein Moment im Drehpunkt 6 verursacht.
Patent DE-202009006874-U1 (DE)
Title: Schlauchaufroller
IPC: B65H75/34
Filed: 2009-05-13
Abstract: Kabelaufroller (A), umfassend  einen Aufroller (10), der ein Aufrollrad (11), einen Wasserstutzen (12), eine Öffnung (13), einen Antriebsmotor (14) und ein Getriebe (15) aufweist, wobei das Aufrollrad (11) drehbar im Aufroller (10) angeordnet ist, und wobei der Antriebsmotor (14) über das Getriebe (15) das Aufrollrad (11) drehantreiben kann,  einen Schlauch (20), der ein Verbindungsende (21) und einen Wasserauslaß (22) aufweist, wobei das Verbindungsende (21) mit dem Wasserstutzen (12) des Aufrollers (10) verbunden ist, wobei der Wasserauslaß (22) aus der Öffnung (13) des Aufrollers (10) herausragt, und wobei der Schlauch (20) auf das Aufrollrad (11) aufgewickelt werden kann,  eine drahtlose Steuerung (30), die am Wasserauslaß (22) des Schlauches (20) angeordnet ist und einen drahtlosen Sender (31) und mindestens einen Steuerschalter (32) aufweist, wobei der drahtlose Sender (31) durch den Steuerschalter (32) ein Steuersignal (W) aussenden kann, und  einen drahtlosen Empfänger (40), der an dem Aufroller (10) angeordnet...
Patent DE-202009006989-U1 (DE)
Title: Absperr- oder Regelarmatur
IPC: F16K1/16
Filed: 2009-05-14
Abstract: Armatur (1) zur Steuerung und/oder Regelung des Durchflusses einer Substanz in einer Rohrleitung, mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) drehbar angeordneten Verschlusselement (3), das mittels einer Antriebswelle (6) zwischen einer eine Durchlassöffnung des Gehäuses (2) öffnenden Stellung und einer die Durchlassöffnung des Gehäuses (2) verschließenden Stellung verstellbar ist und das mit der Antriebswelle (6) formschlüssig und verdrehsicher verbunden ist, wobei zur formschlüssigen und verdrehsicheren Verbindung von Antriebswelle (6) und Verschlusselement (3) ein Längsabschnitt (13) der Antriebswelle (6) und ein korrespondierender Längsabschnitt (14) einer in dem Verschlusselement (3) ausgebildeten Ausnehmung (12) jeweils einen zueinander korrespondierenden Querschnitt nach Art einer Steckverbindung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsabschnitt (13) der Antriebswelle (6) konisch ausgebildet ist, und dass die formschlüssige und verdrehsichere Verbindung eine mechanische Spannvorrichtung aufweist, welche eine Bewegung der Antriebswelle (6) relativ zum Verschlusselement (3) gegen eine von der Spannvorrichtung ausgeübte Spannkraft zulässt und den konischen Längsabschnitt...
Patent DE-202009007114-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Energiespeicher
IPC: F25D29/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem elektrischen Verbraucher sowie mit wenigstens einem Netzteil, durch das wenigstens ein elektrischer Verbraucher mittelbar oder unmittelbar mit Energie gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Kühl- und/oder Gefriergerät des weiteren wenigstens einen elektrischen Energiespeicher aufweist, der derart mit wenigstens einem elektrischen Verbraucher in Verbindung steht, daß er diesen/diese wenigstens zeitweise mit Energie speist.
Patent DE-202009011625-U1 (DE)
Title: Steckverbinder, insbesondere Industriesteckverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2009-08-28
Abstract: Steckverbinder (2), insbesondere Industriesteckverbinder, mit zwei Gehäuseteilen, nämlich mit einem Basisteil (4) und einem mit dem Basisteil zusammensteckbaren Steckteil (6), mit einem um ein erstes Gehäuseteil (4) angeordneten, U-förmigen Verriegelungsglied (8), umfassend eine Betätigungsseite (10) und sich beidseitig der Betätigungsseite (10) erstreckende Schenkel (12), und mit einem Rastmittel (16) am zweiten Gehäuseteil (6), welches mit dem Verriegelungsglied (8) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsglied (8) zum Fixieren der beiden Gehäuseteile (4, 6) aneinander zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung reversibel und linear gegenüber dem ersten Gehäuseteil (4) bewegbar ist.
Patent DE-202009011643-U1 (DE)
Title: Bremsausgleich für Bremsanlagen von Fahrzeugen
IPC: B60T11/06
Filed: 2009-08-27
Abstract: Bremsausgleich für Bremsanlagen von Fahrzeugen, insbesondere für mechanische Auflaufbremsanlagen von Kraftfahrzeuganhängern mit Rückfahrautomatik, mit  – einer Ausgleichswaage (1), die zwei äußere Einhängemulden (21, 22), die zu derselben Seite der Ausgleichswaage (1) hin gewölbt sind, und eine mittlere Einhängemulde (28) aufweist, die zwischen den zwei äußeren Einhängemulden (21, 22) angeordnet und zur gegenüberliegenden Seite der Ausgleichswaage (1) hin gewölbt ist,  – zwei äußeren, Bremsseile oder Bremsgestänge umfassenden Bremskraftübertragungselementen (3, 4), welche die Ausgleichswaage (1) durchdringen und Kopplungsendstücke (17, 18) aufweisen, die in den äußeren Einhängemulden (21, 22) eingesetzt sind,  – einem mittleren, ein Bremsgestänge oder Bremsseil umfassenden Bremskraftübertragungselement (2), welches die Ausgleichswaage (1) durchdringt und ein Kopplungsendstück (8) aufweist, das in die mittlere Einhängemulde (28) eingesetzt ist,  wobei die Kopplungsendstücke (8, 17, 18) jeweils an der Ausgleichswaage (1) anliegende, bogenförmig gekrümmte Kontaktflächen (10, 19, 20) und ein Drehzentrum (12, 23, 24) aufweisen, um das die Ausgleichswaage...
Patent DE-202009012154-U1 (DE)
Title: Mediumwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2009-09-02
Abstract: Quaderförmiger Behälter (1) welcher auf einem Transportwagen (2) mit Auffangwanne (3) montiert ist, dient zum Transport und Lagerung von Flüssigkeiten zum Zwecke der Entnahme von Teilmengen, die Entnahme der Flüssigkeit erfolgt über einen manuell betätigten Auslaufhahn (4) in ein Gefäß, welches in seiner Größe der Entnahmemenge angemesssen sein soll, das Gefäß kann auf einem Auflagerost (5) abgestellt werden, der Transportwagen (2) ist aus Metall gefertigt und verfügt über einen Handgriff (6) und vier Rollen (7) um diesen mit menschlicher Kraft schieben oder ziehen zu können, unterhalb des Behälters (1) und Auslaufhahns (4) befindet sich die Auffangwanne (3), diese dient zur Aufnahme einer eventuell, aus dem Behälter auslaufenden Flüssigkeitsmenge, der Behälter (1) kann aus Kunststoff oder Metall gefertigt sein und verfügt über einen Auslaufhahn (4) und eine Behälteröffung (8) an der Oberseite welche durch einem Deckel mit Griff (9) abgedeckt werden kann, in diesem Griff ist verdeckt eine kleine Öffnung, so...
Patent DE-202009015139-U1 (DE)
Title: Rührwerkzeug
IPC: A47G21/02
Filed: 2009-11-06
Abstract: Rührwerkzeug mit einem Stiel (1) und einer Laffe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Laffe (2) wenigstens eine Öffnung (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202009016785-U1 (DE)
Title: Wärmedämmendes Bauelement
IPC: E04B1/78
Filed: 2009-12-10
Abstract: Wärmedämmendes Bauelement, mit  einem Formkörper (1), welcher direkt oder über eine dünne Klebemittelschicht miteinander verbundene Hohlkörper (2) aufweist, die jeweils einen Raum (3) mit Unterdruck umschließen und abgeflachte Außenflächen (5) aufweisen,  wobei benachbarte Hohlkörper (2) an den abgeflachten Außenflächen (5) miteinander verbunden sind, die Hohlkörper (2) in Reihen angeordnet sind und die Reihen einen Verband mit mindestens 3 Lagen bilden, in dem die Reihen so versetzt sind, dass Zwischenräume (4) zwischen den miteinander verbundenen Hohlkörpern (2) einer Lage durch Hohlkörper (2) der jeweils angrenzenden Lagen verschlossen sind, und  wobei die so verschlossenen Zwischenräume (4) Unterdruck aufweisen.
Patent DE-202009017844-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung für einen Stuhl
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-12-23
Abstract: Kippvorrichtung (5) für einen Stuhl,  wobei der Stuhl ein Untergestell (1) mit einer vertikal nach oben ragenden Gasfeder (2) sowie einen Sitzteller (3) aufweist und  wobei die zwischen dem Untergestell (1) und dem Sitzteller (3) angeordnete Kippvorrichtung (5) einen elastischen Körper (8) aufweist, welcher unterseitig sowie oberseitig jeweils mit einer starren Platte (6, 7) fest verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die untere Platte (6) eine vertikal nach oben ragende Ausbuchtung (9) aufweist, mittels welcher die Kippvorrichtung (5) auf das obere Ende der Gasfeder (2) aufsteckbar ist, und  daß an der oberen Platte (7) direkt der Sitzteller (3) befestigbar ist.
Patent DE-202009018911-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Reinigung empfindlicher Oberflächen
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von empfindlichen Oberflächen wie z. B. Graphit, empfindliche Beschichtungen weiche Kunststoffteile, dünne metallische Teile mit einer Zuführung für das Trägergas (9), die in einen Strahldüse (1) mündet, die einen zu einer Engstelle (6) konvergierenden Abschnitt (7) sowie einen daran anschließenden divergierenden Abschnitt (8) aufweist, sowie mit einer Zuführung (2) für das als Strahlmittel dienende Wasser, wobei die Wassermenge zu der Trägergasmenge im Verhältnis von kleiner als 1:1000 steht.
Patent DE-202010000592-U1 (DE)
Title: Feste Transport- und Lagerabdeckung für Optimisten-Jollen aus Kunststoff
IPC: B63B17/02
Filed: 2010-01-03
Abstract: Feste Transport- und Lagerabdeckung für Optimisten-Jollen dadurch gekennzeichnet dass die Abdeckung aus schlag- und kratzfestem ABS-Kunststoff besteht (ABS = Acryl-Butadien-Styrol)
Patent DE-202010000596-U1 (DE)
Title: Babyschalenspiegel mit Fernbedienung für Einstellung des Blickfeldes
IPC: B60R1/04
Filed: 2010-01-04
Abstract: Babyschalenspiegel dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorrichtung ausweist, mit welcher die optische Achse der Spiegelfläche fernbetätigt horizontal und/oder vertikal verschwenkt werden kann, um das Blickfeld des Spiegels z. B. vom Fahrersitz aus in die notwendige Gebrauchsposition einstellen zu können.
Patent DE-202010001617-U1 (DE)
Title: Stabilisierung und Schwerpunktsteuerung für Nurflügel-Modellflugzeuge
IPC: A63H27/18
Filed: 2010-02-01
Abstract: Stabilisierung und Schwerpunktsteuerung für Nurflügel-Modellflugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass durch adäquate Positionierung der Steuerungsvorrichtung im Flugkörper, neben Empfänger- und Energiespeicherposition, eine Stabilisierung des Flugkörpers um seine Querachse im Flugbetrieb erreicht wird.
Patent DE-202010004268-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren von Deckprofilen an einer Unterkonstruktion
IPC: E04B1/58
Filed: 2010-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren von Deckprofilen auf einer die Deckprofile tragenden Unterkonstruktion, insbesondere von quer zu wenigstens einem Konstruktionsprofil verlaufenden Dielenprofilen, mit zumindest einem mit der Unterkonstruktion befestigbaren Verbinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (1, 11) zumindest einen parallel zur Längsseite eines jeweiligen Deckprofiles (2) positionierbaren Stegabschnitt (3, 12) aufweist, an dem wenigstens ein mit Teilbereichen der Längsseite des jeweiligen Deckprofiles (2) in Wirkverbindung stehendes Klemmteil angeordnet ist, und dass der Verbinder eine Bereiche der Unterkonstruktion übergreifende Halterung aufweist.
Patent DE-202010006763-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Katzen
IPC: A01K15/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Trainingsgerät für Katzen zur Unterbindung des Fäkalienabsatzes an unerwünschten Stellen, dadurch gekennzeichnet, daß ein flächiger Feuchtigkeitssensor (1) vorgesehen ist, dem eine Auswerteelektronik (5, 8) nachgeschaltet ist, daß ferner ein steuerbares Ventil (9, 12) vorhanden ist, das von der Auswerteelektronik (5, 8) im Falle eines durch Fäkalien der Katze ausgelösten Signals des Feuchtigkeitssensors (1) einen Stromstoß erhält, und daß schließlich ein mit dem Ventil (9, 12) in Verbindung stehender Aerosol-Behälter (10) vorgesehen ist, der bei einem Stromstoß über das Ventil (9, 12) und einen Sprühkopf (11) einen Sprühstoß in Richtung Feuchtigkeitssensor (1) bzw. Katze abgibt.
Patent DE-202010009437-U1 (DE)
Title: Handtuch mit nach innenliegendem von aussen geschütztem Bereich
IPC: A47K10/02
Filed: 2010-06-23
Abstract: Möchte man sich nun z. B. sein Gesicht abtrocknen, öffnet man den geschützten Bereich, und trocknet sich den Schweiß vom Gesicht.  Definition geschützter Bereich:  Ist der Reißverschluss vom Handtuch geschlossen (Siehe Skizze 1.2), ist es nicht möglich, das Bakterien, Keime, Viren und Schweiß anderer Personen an die Innenseite des geschützten Bereiches gelangen. Somit ist dieser Bereich von außen nicht beschmutzbar. Möchte man sich nun den Schweiß im Gesicht abtrocknen, öffnet man den Reißverschluss (A) (siehe Skizze 1.1) und trocknet den Schweiß in die Innenseite vom Handtuch (in den geschützten Bereich (B)).  Gestaltung der Erfindung:  Man hat mehrere Möglichkeiten das Handtuch zu gestalten. Wichtig ist, daß ein geschützter Bereich entsteht  (siehe weiter oben, Definition geschützter Bereich 1.2).  Das Handtuch kann aus jedem Material bestehen, vorzugsweise Frottierware oder Baumwolle (typischer Handtuchstoff). Es lässt sich auf unterschiedliche Weise herstellen.  z. B.:  Aus einem Stück...
Patent DE-202010011419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen in geschlossenen Räumen
IPC: B08B3/04
Filed: 2010-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Oberflächen in geschlossenen Räumen mit einem Dampferzeuger (10) und/oder Befeuchter ohne eine Ventilationseinrichtung, die mit einer Steuereinrichtung (12) derart gekoppelt sind, dass die Zeit der Dampfeinleitung und/oder der befeuchteten Luft in den geschlossenen Raum und die Einwirkzeit des Dampfes und/oder der befeuchteten Luft steuerbar sind, wobei ein Ozonisator (13) vorgesehen ist, der mit der Steuereinrichtung (12) derart gekoppelt ist, dass die Zeit der Ozoneinleitung in den geschlossenen Raum (11) und/oder die Einwirkzeit des Ozons steuerbar ist.
Patent DE-202010011532-U1 (DE)
Title: Dioden-Beleuchtungskörper
IPC: F21V3/04
Filed: 2010-08-18
Abstract: Dioden-Beleuchtungskörper, mit  1.1 wenigstens einer Leuchtdiode (16),  1.2 einer Linse (17) oberhalb der Leuchtdiode (16),  1.3 einer Ummantelung (2) aus thermisch leitendem Material, welche Leuchtdiode (16) und Linse (17) seitlich umschließt,  1.4 einer Platine (3) mit elektrischen oder elektronischen Bauteilen (4–6; 9–15), wobei die Platine (3) mit elektrischen Anschlüssen (7, 8) verbunden ist,  1.5 einem Kühlkörper (18) aus wärmeleitendem Material, der wenigstens die Ummantelung (2) umgibt.
Patent DE-202010012692-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Foto- Video oder ähnliche Geräte an der Regen- oder Sonnenschirmsäule
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-09-16
Abstract: Der Gedanke, witterungsempfindliche technische Geräte, wie z. B. Foto- und Videokameras, Vermessungstechnik, Mikrofone, zu einer Kombination mit einem handelsüblichen Schirm zu verbinden, diese jedoch schnell und einfach wieder trennen zu können.
Patent DE-202010014491-U1 (DE)
Title: Lampenbefestigung für Lampenrohr
IPC: F21V19/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Lampenbefestigung für Lampenrohr, die ein Rückgrat (11) mit einer bestimmten Länge umfaßt, das an den beiden Seiten jeweils eine bogenförmige Verlängerungsplatte (12) bildet, die auf der Unterseite mindestens ein Paar sich nach innen erstreckende Laschen (13) besitzt, wobei das Rückgrat (11) ein erstes Langloch (14) und ein zweites Langloch (15) aufweist.
Patent DE-202010017942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befeuchten der Oberflächenschicht einer Faserstoffbahn
IPC: D21G7/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Befeuchten einer Faserstoffbahn (10), insbesondere eines Papier-, Tissue- oder Kartonbahn, die vor einem einen Walzenspalt bilden den Walzenpaar angeordnet ist, mit einer Dampfblaskammer (6) die in eines Dampfkammer (4) mit einem Arbeitsdampfanschluss (8) angeordnet ist und die über mindestens ein Dampfventil (3) mit Dampf versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfblaskammer (6) in der Dampfkammer (4) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil einer mit Dampfaustrittsöffnungen (11) versehene Außenwand (15) der Dampfblaskammer (6) nicht von der Dampfkammer (4) umschlossen ist, wobei die Außenwand (15) neben den Dampfaustrittsöffnungen (11) mit einer Heizeinrichtung (7) unabhängig beheizbar ist.
Patent DE-202011000085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Wohnraumbelüftung
IPC: F24F11/02
Filed: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontrollierten Wohnraumbelüftung, mit der Zuluft (2) über mindestens einen Zuluft-Ventilator (3) einem Wohnraum zugeführt und Abluft (4) über mindestens einen Abluft-Ventilator (5) aus dem Wohnraum abgeführt wird, a) umfassend einen ersten Wärmetauscher (WT1) zum Temperieren der Abluft (4), b) umfassend einen zweiten Wärmetauscher (WT2) zum Temperieren der Zuluft (2), gekennzeier (7) zur Wohnraumerwärmung und/oder Warmwasserbereitung, mit einer mittels einer Flüssigkeitspumpe (P2) in einem geschlossenen Flüssigkeits-Kreislauf (8) führbaren, hierbei den Speichererhitzer (7) und einen dritten Wärmetauscher (WT3) durchströmenden Flüssigkeit (9), und d) ein Kältemittelleitungssystem (10), in das der erste Wärmetauscher (WT1) und der zweite Wärmetauscher (WT2) und der dritte Wärmetauscher (WT3) integriert sind, und das in verschiedene Betriebsmodi (BM1, BM2, BM3, BM4) schaltbar ist, e) wobei in einem ersten Betriebsmodus (BM1) das Kältemittelleitungssystem (10) eine erste Wärmepumpenanordnung (11) mit einem ersten Kältemittelkreislauf (21) bildet, in...
Patent DE-202011051419-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung eines Druckbehälters und damit hergestellter Druckbehälter, insbesondere Druckluftbehälter
IPC: B05D7/22
Filed: 2011-09-22
Abstract: Anlage zur Herstellung eines Druckbehälters, insbesondere eines geschweißten Druckluftbehälters, der eine im Wesentlichen rohrförmige Wand und zwei endseitige Böden aufweist und mit Anschlusselementen versehen ist, wobei die Anlage zumindest folgende Fertigungseinheiten aufweist: – wenigstens eine Innenbeschichtungseinheit, in welcher eine elektrostatische Innenpulverung/Innenbeschichtung des Behälters ohne Haftvermittler direkt auf dessen Grundmaterial unter Verwendung wenigstens einer in den Druckbehälter einbringbaren und ein Beschichtungspulver versprühenden Lanze erfolgt, die über eine in einem Boden angeordnete im Wesentlichen mittige Öffnung einbringbar ist, – wenigstens einer Außenbeschichtungseinheit, in welcher eine elektrostatische Außenpulverung/Außenbeschichtung des Behälters erfolgt.
Patent DE-202011051549-U1 (DE)
Title: Autoscooter
IPC: A63G25/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Autoscooter mit einer Fahrfläche und darauf von Personen frei steuerbaren motorbetriebenen Chaisen mit lenkbaren Vorderrädern und nicht lenkbaren Hinterrädern, mit Reifen oder Rollen mit Laufflächen zum Abrollen auf der Fahrfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderräder (1) Laufflächen (2) mit einem höheren Reibungsbeiwert aufweisen als die Laufflächen (3) der Hinterräder (4) und dass die Fahrfläche (5) mindestens in einen Teilbereich (6) mit einer reibungsverminderten Oberfläche (7) versehen ist, und dass die Laufflächen (2; 3) der Vorder- und Hinterräder (1; 4) im Verhältnis zu den Oberflächen der Fahrfläche (5; 6) so ausgewählt sind, dass über die Vorderräder (1) auch im Bereich der reibungsverminderten Oberfläche (7) Antriebs- und Seitenkräfte übertragbar sind und über die Hinterräder (4) keine oder nur geringe Seitenkräfte.
Patent DE-202011051992-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatzanordnung
IPC: B08B15/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Arbeitsplatzanordnung (10), umfassend einen gegenüber der Umgebung durch zumindest einen Luftvorhang und/oder zumindest ein mechanisches Trennelement (16, 18, 20, 24) abtrennbaren Arbeitsbereich (12), dadurch gekennzeichnet, dass dem Arbeitsplatz (10) eine Hubeinrichtung (16) mit einer Aufnahme (32) für ein mittels eines ersten Verschlusselements (40) verschließbares Behältnisses (34) zugeordnet ist, dass die Aufnahme auf eine vorzugsweise mittels eines zweiten Verschlusselements (36) verschließbare Öffnung (38) einer Begrenzung (24) des Arbeitsbereichs (12) ausrichtbar ist, dass die Öffnung eine Dichtung (41) aufweist, über die bei in der Öffnung angeordnetem Behältnis über dieses die Begrenzung gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, und dass die Öffnung von Luftaustrittsöffnungen umgeben ist oder diese der Öffnung zugeordnet sind, aus denen Luft entlang des Behältnisses strömend in Richtung des Arbeitsbereich (12) strömt.
Patent DE-202011103310-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/20
Filed: 2011-06-30
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit wenigstens einem in einem Schlossgehäuse (1, 2) angeordneten Betätigungshebel (3), und mit einem Verbindungsmittel (6) zur Kopplung des Betätigungshebels (3) mit einem außerhalb des Schlossgehäuses (1, 2) angeordneten Betätigungselement (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (6) unter Zwischenschaltung eines nach außerhalb des Schlossgehäuses (1, 2) reichenden Adapters (7, 8, 9) mit dem Betätigungshebel (3) unter gleichzeitiger Abdeckung eines Verbindungsbereiches (10) gekoppelt ist.