baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100070-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System mit verbesserter Temperaturmessung
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-04-29
Abstract: Elektrochirurgisches System zum Behandeln von Gewebe an einem Zielort mit einer elektrochirurgischen Sonde, wobei die Sonde einen Schaft umfasst, der ein Distalende und ein Proximalende aufweist, wobei ein aktiver Elektrodenanschluss neben dem Distalende angeordnet ist, wobei das System Folgendes umfasst: eine hochfrequente Energieversorgung, um dem aktiven Elektrodenanschluss hochfrequente Energie zuzuführen, wobei die hochfrequente Energieversorgung mit dem aktiven Elektrodenanschluss und einer Rücklaufelektrode gekoppelt ist; ein Steuergerät zum Empfangen eines Temperatursignals von einem Temperatursensor, der in einem elektrisch leitfähigen Fluid positioniert ist, das sich am Zielort befindet, und wobei das elektrisch leitfähige Fluid einen Strompfad zwischen dem aktiven Elektrodenanschluss und der Rücklaufelektrode bereitstellt, und wobei das Steuergerät betriebsfähig ist, um automatisch die Zufuhr der hochfrequenten Energie an den aktiven Elektrodenanschluss während mindestens einer Unterbrechungsperiode zu unterbrechen, und wobei das Steuergerät ferner betriebsfähig ist, um das Temperatursignal während der mindestens einen Unterbrechungsperiode zu überwachen, und wobei das Steuergerät dazu geeignet ist,...
Patent DE-202011103141-U1 (DE)
Title: Elektronisches Thermometer
IPC: A61B5/01
Filed: 2011-07-13
Abstract: Elektronisches Thermometer, das aufweist: ein Gehäuse mit einem hohlen Inneren, wobei das Gehäuse einen Hauptkörperabschnitt und einen Messfühlerabschnitt umfasst, in dem ein Temperaturmessabschnitt zum Messen einer Temperatur einer Messstelle eines Benutzers auf einer distalen Endseite angeordnet ist, wobei der Temperaturmessabschnitt einen Temperatursensor zum Erfassen der Temperatur umfasst, und der Messfühlerabschnitt sich in einer Längsrichtung von dem Hauptkörperabschnitt erstreckt und den Temperaturmessabschnitt in Bezug auf den Hauptkörperabschnitt hält; einen ersten in dem Gehäuse angeordneten Schalter, um das AUS der Stromversorgung anzuweisen, einen zweiten in dem Gehäuse angeordneten Schalter, um die Informationsausgabe anzuweisen, und eine in dem Gehäuse angeordnete Ausgabeeinheit, um Informationen auszugeben; wobei eine Bedienrichtung des zweiten Schalters eine Richtung ist, welche die Längsrichtung schneidet.
Patent DE-202011107746-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Photovoltaik
IPC: F03D3/00
Filed: 2011-11-12
Abstract: Konstruktion eines Gehäuses als Vertikale Fächerwalze mit Kollektoren die jede einzelne um 360° drehbar sind auf der Grundkonstruktion (zwei/drei Ringe mit und ohne Mittelachse je nach Leistung)
Patent DE-202011107931-U1 (DE)
Title: Einwegdildo aus 100 % Recyclingpapier
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Einwegdildo aus essbarem Papier, aus Faserform oder Stoffgewebe, dadurch gekennzeichnet, dass er seine Festigkeit aufgrund geeigneter erstarrter Lebensmittelmasse wie Zucker, Karamell, Gelatine oder ähnlichem erhält.
Patent DE-202011110137-U1 (DE)
Title: Gleitschiene und Vorrichtung zum Herstellen einer Gleitschiene einer Längsverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-10-28
Abstract: Gleitschiene (20) einer Längsverstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz, wobei die Längsverstellvorrichtung mindestens ein Schienenpaar mit zwei Gleitschienen (20) und mit Gleit- und/oder Wälzkörpern aufweist, die zwei Gleitschienen (20) in ihrer Längsrichtung gegeneinander verschiebbar sind, die Gleit- und/oder Wälzkörper zwischen den Gleitschienen (20) angeordnet sind, und die Gleitschienen (20) Kontaktbahnen (28) aufweisen, mit denen die Gleit- und/oder Wälzkörper in Kontakt sind, wobei die Gleitschiene (20) eine Lackschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Kontaktbahn (28) mit einem Laser (32) bestrahlt ist und dadurch die auf der Kontaktbahn (28) befindliche Lackschicht (44) durch den Laser (32) entfernt ist.
Patent DE-202011111078-U1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung
IPC: H01L25/07
Filed: 2011-05-27
Abstract: Halbleiterbauteil mit:
 einem isolierenden Substrat (8);
 einer ersten leitfähigen Verdrahtung (51), die an dem isolierenden Substrat (8) vorgesehen ist;
 einer zweiten leitfähigen Verdrahtung (53), die an dem isolierenden Substrat (8) vorgesehen ist und die elektrisch von der ersten leitfähigen Verdrahtung (51) getrennt ist;
 einem MOSFET (11), der aus einem halbleitenden Material hergestellt ist, das hauptsächlich SiC beinhaltet, wobei der MOSFET (11) eine Diode (11a) mit pn-Übergang beinhaltet, wobei die Diode (11a) eine Kathode hat, die mit der ersten leitfähigen Verdrahtung (51) verbunden ist;
 einer Diode (21), die eine Betriebsspannung hat, die niedriger ist als eine Betriebsspannung der Diode (11a) mit pn-Übergang, wobei die Diode (21) eine Kathode hat, die mit der ersten leitfähigen Verdrahtung (51) verbunden ist;
 einem ersten Verbindungsmetallelement (31B), das eine Anode der Diode (11a) mit pn-Übergang mit der zweiten leitfähigen Verdrahtung (53) verbindet; und
 einem zweiten Verbindungsmetallelement (32B), das eine Anode der Diode (21) mit der zweiten leitfähigen Verdrahtung (53)verbindet.
Patent DE-202012000275-U1 (DE)
Title: Kurbelgehäuse mit durchgehenden Ankern zur Aufnahme der Kräfte bei Gegenkolbenmotoren
IPC: F02B75/28
Filed: 2012-01-10
Abstract: Ein- oder mehrteiliges Motorgehäuse für Gegenkolbenmotoren mit gegenläufigen Kolben, die über Pleuel auf zwei Kurbelwellen wirken, die jeweils in den beidseitigen Enden des Motorgehäuses gelagert sind, gekennzeichnet dadurch, dass diese Kurbelwellenlager über die gesamte Gehäuselänge hindurch mittels durchgehender Zuganker miteinander verspannt sind.
Patent DE-202012002374-U1 (DE)
Title: Tetra Ventil
IPC: B65D5/74
Filed: 2012-03-08
Abstract: Das Tetra Ventil ist ein hilfsmittel zur Entleerung von Flüssigkeiten aus einer Tetrapackung wie z. B. Milch, Säfte, Wasser oder ähnliches ohne das etwas verschüttet wird dank der Luftzufuhr.
Patent DE-202012005598-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen mindestens zweier fluider Komponenten
IPC: B01F5/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: Vorrichtung zum Mischen mindestens zweier fluider Komponenten, wobei die Vorrichtung  – mindestens zwei Komponenten-Zuleitungen sowie ein rohrförmiges Durchleitungselement in fluiddichter Leitungsverbindung mit den Komponenten-Zuleitungen aufweist und  – an einen Mischereinsatz angepasst ist, der ein Trägerstabelement und mindestens ein Verwirbelungselement aufweist und der angepasst ist, in das Durchleitungselement einsetzbar und dabei mit der Vorrichtung in Drehmoment übertragende [Drehantriebs- oder drehfeste] Verbindung setzbar zu sein,  gekennzeichnet durch eine Schiebevorrichtung, die eingerichtet ist, einen in das Durchleitungselement eingesetzten Mischereinsatz aus dem Durchleitungselement hinaus zu schieben, und durch einen Reinigungsstößel, der durch das Durchleitungselement schiebbar ist.
Patent DE-202012007308-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C13/02
Filed: 2012-07-28
Abstract: Handtasche als Organisationssystem mit zwei oder drei klappbar miteinander verbundenen plattenförmigen Flächen (1), wobei die Klappachsen Geraden sind, die im Falle mehrerer Klappachsen parallel zueinander verlaufen und an den Innenseiten der Flächen (1) Halterungen und/oder Taschen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung mit einem Handy (9) und eine Halterung mit einem Brillenetui (10) und eine Halterung für einen Schlüsselbund und mehrere Taschen (2) vorhanden sind, wobei jede Tasche einen Einsteckschlitz aufweist, in die jeweils ein Reisepass oder Führerschein oder Personalausweis oder Kredit- oder Bank- oder Scheckkarte eingesteckt ist und derart dimensioniert ist, dass Führerschein oder Personalausweis oder Reisepass oder jede der Karten mit dem äußeren Rand um ca. 1–2 cm überstehen und in die Taschen (2) in Einsteckrichtung übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202012009224-U1 (DE)
Title: Kreismesserantrieb für eine Brotschneidemaschine
IPC: B26D1/16
Filed: 2012-09-26
Abstract: Kreismesserantrieb für eine Brotschneidemaschine, der einen durch die Wandung des Messergehäuses hindurchtretenden, die Lagerung eines Kreismessers tragenden, über eine zumindest zweifach gelagerte, zentrale Antriebswelle mittels eines Riementriebs angetriebenen Rotor aufweist, unterhalb eines von einem Zuführ- und einen Abführkanal gebildeten Brotkanals angeordnet ist und über ein auf einer Kreisbahn um ein zentral angeordnetes Antriebsrad umlaufendes, mit dem Kreismesser gekoppeltes Ritzel verfügt und das Kreismesser beim Schneiden quer zum Brot bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lagerstelle (12) der den Rotor (15) treibenden Antriebswelle (11) an einen mit der Wandung (8) des Messergehäuses (1) über Abstandshalter (9) verbundenen Träger (10) angeschlossen ist.
Patent DE-202012009617-U1 (DE)
Title: Funkschloß für Fahrräder
IPC: B62H5/18
Filed: 2012-12-19
Abstract: Geschützt werden soll das ganze Funkschloß einschließlich Sender und Empfänger des weiteren die Art der Verriegelung Elektromagnetisch oder Elektromechanisch sowie alle Arten von Funkschlössern zum Nachrüsten von Bikes Fahrräder Rennräder Mofas.
Patent DE-202012011828-U1 (DE)
Title: Flaschenwaschanlage
IPC: B08B9/42
Filed: 2012-12-11
Abstract: Flaschenwaschanlage (200), gekennzeichnet durch eine Arbeitsplatte (21), die gegenüberliegende vordere und hintere Enden aufweist (211, 212); eine Transportvorrichtung (3), umfassend zwei auf der Arbeitsplatte (21) und im Bereich des vorderen Endes (211) angeordnete Antriebsrollen (31) und zwei jeweils um die zwei Antriebsrollen (31) gespannte und in Richtung von links nach rechts voneinander beabstandete Antriebsbänder (32), welche jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten einer Flasche (1) anliegen, wobei die Arbeitsplatte (21) zusammen mit den Antriebsbändern (32) einen in Richtung von vorne nach hinten verlaufenden Transportweg (P1) definiert, entlang dessen die Antriebsbänder (32) die Flasche (1) nach hinten befördern; eine auf der Arbeitsplatte (21) und hinter der Transportvorrichtung (3) angeordnete Waschvorrichtung (4) zum Waschen der Flasche (1); und eine auf der Arbeitsplatte (21) im Bereich des hinteren Endes (212) angeordnete Trocknungsvorrichtung (5), die hinter der Waschvorrichtung (4) zum Trocknen der Flasche (1) angeordnet ist.
Patent DE-202012011891-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit auswechselbarem Design zum aktivem Mischen und Verteilen flüchtiger Stoffe im gasförmigem Aggregatzustand in geschlossenen Räumen in Verbindung mit einem dezenten Lichtspender
IPC: A61L9/12
Filed: 2012-12-12
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Verteilung flüchtiger Stoffe in geschlossenen Räumen durch den Betrieb eines elektronischen Lüfters, in Verbindung mit einer Beleuchtungsanlage und varriablem Design dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiger Volumenkörper wie aus den Zeichnungen ersichtlich, mit einem Lüfter (1 Punkt 6), Beleuchtungselementen, Behältern für flüchtige Substanzen und einem auswechselbarem Deckelteil (1 Punkt 5) ausgestattet ist.
Patent DE-202012012606-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/032
Filed: 2012-05-02
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Bürostuhl, mit zumindest einer Sitzplatte (2) und zumindest einer Rückenlehne (3) sowie mit zumindest einem Untergestell (4), welches die Sitzplatte (2) und die Rückenlehne (3) trägt, wobei zumindest die Rückenlehne (3) relativ zum Untergestell (4) nach hinten, also von der Sitzplatte (2) weg, und nach vorne, also auf diese zu, hin- und herschwenkbar ist, und zwischen dem Untergestell (4) und der Sitzplatte (2) zumindest ein Schwenkgelenk (6) zum seitlichen Hin- und Herschwenken der Sitzplatte (2) und der Rückenlehne (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (6), in einer Betriebsstellung in einer Ansicht von unten gesehen, vorzugsweise ausschliesslich, mittig zwischen seitlichen Rändern (34) der Sitzplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012012668-U1 (DE)
Title: Magnetelektrisches, unsichtbares Kodeschloss
IPC: E05B47/06
Filed: 2012-11-26
Abstract: Fixierungs- und Antriebsvorrichtung für den Riegel eines unsichtbaren Schlosses, dadurch gekennzeichnet, dass für die Bildung einer Schubkraft, die auf den Riegelanker in einer Richtung einwirkt, der Riegelanker in längsläufiger Richtung mit der Bildung von Polen N und S eines Dauermagneten an seinen Enden magnetisiert ist und im Luftspalt von den Stirnseiten eines äußeren, magnetischen Solenoidfelds zwischen zwei einander entgegen gerichteten, magnetischen Solenoidströmen untergebracht ist, die aus weichmagnetischen Elementen eines Solenoids in der Richtung des Riegelankers derart stammen, dass die Pole N und S des Riegels im Luftspalt gegen die Stirnseiten der gleichnamigen Pole N von weichmagnetischen Elementen der Solenoide eines äußeren, magnetischen Solenoidfelds liegen und dabei die Einwirkung von zwei magnetischen Solenoidströmen auf den Riegelanker in Form eines magnetischen Impuls durchgeführt ist, dessen Dauer mit der Verschiebungszeit des Riegels aus einer äußersten Lage in eine andere äußerste Lage kommensurabel ist, und dass die Veränderung einer Vektorrichtung der Schubkraft bei der Umsteuerung des Riegels mittels einer Impulsveränderung der Richtung eines magnetischen Stroms auf die entgegen gesetzte Seite eines äußeren Solenoidfelds derart durchgeführt ist, dass die Pole S und N des Riegelankers im Luftspalt gegen die Stirnseiten der gleichnamigen Pole S von weichmagnetischen Elementen der Solenoide eines äußeren, magnetischen Solenoidfelds liegen, wobei eine Schubkraft des Riegelankers infolge der Abstoßung eines Pols des Riegelankers vom ähnlichen Pol eines weichmagnetischen Elements des Solenoids und einer gleichzeitigen Anziehung eines anderen Pols des Riegelankers zum entgegen gesetzten Pol eines anderen weichmagnetischen Elements des Solenoids zur Impulseinschlusszeit eines äußeren, magnetischen Solenoidfelds geschaffen und die Fixierung des Riegelankers in der äußersten Lage aufgrund der Anziehung eines Ankerpols zu einem weichmagnetischen Element des Solenoids nach der Impulsabschaltung des äußeren, magnetischen Solenoidfelds verwirklicht ist, wobei die Größe der Fixierungskraft des Riegelankers in der äußersten Lage geringer als die Größe einer Abstoßungskraft des Riegelpols vom Pol eines weichmagnetischen Elements des Solenoids zur Impulseinschlusszeit eines äußeren, magnetischen Solenoidfelds eingestellt ist.
Patent DE-202013000205-U1 (DE)
Title: OBD-Schloss
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Abschließbare Kappe genannt OBD-Schloss über die OBD(2)-Dose in PKW der VAG-Gruppe, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) die OBD-Dose vollkommen abdeckt und mit speziellen Krallen (2) hintergreift.
Patent DE-202013005015-U1 (DE)
Title: Solarmodul mit kombinierter mechanischer und elektrischer Steckverbindung zur Erzeugung von elektrischem Strom
IPC: H01L31/05
Filed: 2013-05-28
Abstract: Solarmodul zur Erzeugung von elektrischem Strom, das eine in einem Rahmen aufgenommene Solarzellenbaugruppe (3) und mindestens ein Verbindungselement für eine mechanische und elektrische Verbindung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens zwei Seiten des Rahmens (2) mindestens zwei Verbindungselemente angeordnet sind, wobei ein erstes Verbindungselement (4) an einer ersten Seite und ein zweites Verbindungselement (5) an einer zweiten Seite angeordnet ist und die Verbindungselemente (4, 5) jeweils zwei voneinander isolierte Kontaktelemente (24, 13; 25, 15) umfassen, die mit der Solarzellenbaugruppe (3) verbunden sind, und dass das erste Verbindungselement (4) und das zweite Verbindungselement (5) komplementäre Formelemente für eine elektrische und mechanische formschlüssige Verbindung mit korrespondierenden weiteren Solarmodulen besitzen.
Patent DE-202013005581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen in einem Gepäck- oder Laderaum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-06-21
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Gegenständen in einem Gepäck- oder Laderaum eines Kraftfahrzeugs mittels Verzurrmitteln, umfassend einen Haltering (10), durch den die Verzurrmittel geführt werden können, und umfassend ein mit dem Haltering (10) verbundenes Befestigungselement (16) zur Befestigung an einer Oberfläche des Gepäck- oder Laderaums, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (16) mindestens zwei flache Befestigungsabschnitte (20, 22) aufweist, die jeweils dazu ausgebildet sind, an einer Oberfläche des Gepäck- oder Laderaums befestigt zu werden, und dass das Befestigungselement (16) einen gebogenen Abschnitt (18) aufweist, der einen Abschnitt des Halterings (10) umgreift, wobei eine Öffnung des gebogenen Abschnitts (18) ausreichend klein ist, so dass der Haltering (10) verliersicher an dem Befestigungselement (16) gehalten ist.
Patent DE-202013006878-U1 (DE)
Title: Faltkabinendach für eine Kaltfräsmaschine
IPC: E01C23/088
Filed: 2013-07-30
Abstract: Fräsmaschine (10) zum Fräsen einer Straßenoberfläche mit einem Rahmen (12), einer Bedienerstation (20), die auf dem Rahmen (12) angeordnet ist, einer Kabinendacheinheit (26), die ein Kabinendach (28) und eine Tragevorrichtung (30) aufweist, wobei die Tragevorrichtung (30) das Kabinendach (28) vor der Bedienerstation (20) auf einem Bereich des Rahmens (12) trägt, sodass das Kabinendach zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position bewegbar ist, und wobei das Kabinendach (28) und die Tragevorrichtung (30) dazu ausgebildet sind, dass sich das Kabinendach (28) in der angehobenen Position über mindestens einen Bereich der Bedienerstation (20) erstreckt und das Kabinendach (28) in der abgesenkten Position in einer im Wesentlichen flachen Orientierung relativ zu und benachbart zu einer Oberseite eines Bereichs (32) des Rahmens (12) vor der Bedienerstation (20) angeordnet ist.
Patent DE-202013007252-U1 (DE)
Title: Ölrückflussstruktur eines Ventilators
IPC: F04D29/063
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ölrückflussstruktur eines Ventilators, umfassend eine Basisplatte (20), die eine Achsbüchse (201) bildet, die einen Lagerraum (202) besitzt, ein Lager (21), das im Lagerraum (202) der Achsbüchse (201) angeordnet ist und ein Lagerloch (211) aufweist, einen Sperrring (22), der an einem Ende des Lagers (21) angeordnet ist und in der Mitte ein Durchgangsloch (221) aufweist, und einen Rotor (23), der auf der Basisplatte (20) angeordnet ist und eine Radnabe (231) und eine Radachse (232), die sich von der Mitte der Radachse (232) erstreckt, aufweist, wobei die Radachse (232) durch das Durchgangsloch (221) und das Lagerloch (211) geführt wird und an der Stelle des Sperrrings (22) eine Ringnut (2321) besitzt.
Patent DE-202013103362-U1 (DE)
Title: Mehrwegekugelhahn
IPC: F16K5/06
Filed: 2013-07-25
Abstract: Mehrwegekugelhahn zur Durchleitung und Umleitung eines Mediums mit einem Gehäuse (1), einem Einlauf (2) und zumindest zwei Ausläufen (3, 4) und einem Kugelküken (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelküken (6) in dem Gehäuse (1) durch ein erstes Füllstück (8) und ein zweites Füllstück (9) gehaltert ist, wobei das erste Füllstück und das zweite Füllstück zur Vermeidung von Toträumen dienen.
Patent DE-202013103689-U1 (DE)
Title: System zum Verhindern des Zurücklassens eines Kindes in einem Auto
IPC: G08B21/24
Filed: 2013-08-14
Abstract: System zum Vermeiden eines Zurücklassens eines Kindes in einem Auto, wobei das System aufweist: ein Sicherheitsgurtmodul (100), umfassend: – eine Schaltung (26) zum Kommunizieren mittels einer Kurz-Reichweiten-Funkverbindung (50) mit einem Modul (200) für ein intelligentes Telefon, das von einem intelligenten Telefon (30) ausgeführt wird; – einer Versorgungsschaltung für elektrischen Strom, die dazu ausgelegt ist, durch Schließen eines Sicherheitsgurtes (12) eines Babysitzes aktiviert und durch Öffnen des Sicherheitsgurtes (12) deaktiviert zu werden, um der Schaltung (26) Strom bereitzustellen; einem Modul (200) für ein intelligentes Telefon, umfassend: – einer Softwareanwendung (40), die durch das intelligente Telefon (30) ausgeführt wird, wobei die Softwareanwendung dazu ausgebildet wird, einen Alarm beim Ermitteln auszugeben, dass ein Signal der Kurz-Reichweiten-Funkkommunikation (50) bis zum Erlöschen abnimmt; um dadurch ein transparentes System zum Vermeiden eines Zurücklassen eines Kindes in einem Auto bereitzustellen.
Patent DE-202014008895-U1 (DE)
Title: Halterung für Vermessungsgeräte in begehbaren Rohren und Kanälen
IPC: G01C15/00
Filed: 2014-11-08
Abstract: Halterung für Vermessungsgeräte in begehbaren Rohren und Kanälen, dadurch gekennzeichnet, dass: ein horizontales Element (1) auf dem ein verschiebbarer Schlitten (8) zur Aufnahme eines Vermessungsgerätes angebracht ist, höhenverstellbar mittels an den Enden angebrachter vertikaler (2), (3) Elemente in einem begehbaren Rohr verspannt wird.
Patent DE-202014101785-U1 (DE)
Title: Anordnung in Verbindung mit einem drehbaren Maschinenelement einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F1/40
Filed: 2014-04-15
Abstract: Anordnung in Verbindung mit einer Walze einer Faserbahnmaschine, wobei die Walze (17) einen Walzenmantel (17') und eine Achse bzw. Welle bzw. Achszapfen (20) umfasst und drehbar in Lagerelementen (18), die an der Achse/Welle bzw. den Achszapfen 20 angeordnet sind, gelagert ist, wobei in die Lagerelemente (18) ein Generator (19) zur Erzeugung von elektrischer Energie beim Rotieren der Walze (17) integriert ist, und wobei zu der Walze (17) eine elektrische Energie verbrauchende Anwendung gehört, dadurch gekennzeichnet, dass die Anwendung ein einen oder mehrere Sensoren (21) enthaltendes Messsystem (44) aufweist und der Sensor (21) gewählt ist aus folgender Gruppe: optischer Sensor, piezoelektrischer Sensor, Beschleunigungssensor, Ultraschallsensor, Lasersensor, und dass zu der Anordnung weiter ein Energiespeicher (29) zum Speichern der mit dem Generator (19) erzeugten elektrischen Energie gehört.
Patent DE-202014102853-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion der optischen Güte einer transparenten Materialoberfläche sowie deren Verwendung
IPC: G01N21/31
Filed: 2014-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Detektion der optischen Güte einer transparenten Materialoberfläche (10), insbesondere Glas, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine Abtasteinrichtung (12) zum Abtasten der transparenten Materialoberfläche, mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (14) zur Aufnahme eines elektromagnetischen Ausgangssignals und mindestens eine mit der Abtasteinrichtung (12) und/oder Aufnahmeeinrichtung (14) verbundene Auswerteeinrichtung (16) aufweist, wobei a) die Abtasteinrichtung (12) das elektromagnetische Ausgangssignal liefert, b) die Aufnahmeeinrichtung (14) das elektromagnetische Ausgangssignal aufnimmt und c) die Auswerteeinheit (16) Normabweichungen der optischen Güte der transparenten Materialoberfläche ermittelt und anzeigt.
Patent DE-202014103354-U1 (DE)
Title: Signalanlage
IPC: G08B7/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Signalanlage zum Anzeigen der Zustellung von Postsendungen in einen Postkasten, wobei der Postkasten einen Aufnahmebehälter (2) aufweist, mit einem an oder in dem Aufnahmebehälter angeordneten Sensor (4, 4a, 4b, 4c), einem entfernt von dem Aufnahmebehälter (2) angeordneten Anzeigeelement (7, 7a, 7b, 7c), und einer den Sensor (4, 4a, 4b, 4c) mit dem Anzeigeelement (7, 7a, 7b, 7c) verbindenden Übertragungseinrichtung.
Patent DE-202014104219-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hemmen des Eindrückens einer Fahrzeugtür
IPC: B62D25/02
Filed: 2014-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Hemmen des Eindrückens einer Tür in den Innenraum eines Fahrzeugs mit einem Türschweller, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen Vorsprung, der horizontal von der Tür aus verläuft; und eine am Türschweller angebrachte Greifeinheit, wobei der Türschweller eine vertikal verlaufende Wand umfasst, in der bei geschlossener Tür eine Greifeinheit einen Teil des Vorsprungs aufnimmt, um die Tür in einem Eingriff mit der vertikal verlaufenden Wand des Türschwellers zu halten.