baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19816013-B4 (DE)
Title: Luftstromverteiler für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: REHMKE THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 1998-04-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Luftstromverteiler
für einen
Kraftfahrzeuginnenraum mit zwei an der Luftaustrittseite eines Luftströmungskanals
hintereinander angeordneten Lamellenblöcken mit im wesentlichen parallel
und im Abstand zueinander angeordneten Lamellen, wobei die Lamellen
des einen Lamellenblockes jeweils um eine im wesentlichen horizontale
und die des anderen jeweils um eine im wesentlichen vertikale Achse
zur Veränderung
des Ausströmwinkels
des Luftstromes schwenkbar sind, und wobei die Lamellenblöcke (3;
4) an einem am Luftströmungskanal
(1) quer zum Luftstrom angeordneten und drehbar gelagerten Dreheinsatz
(2; 25) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen
(5) des luftaustrittseitigen Lamellenblockes (3) luftaustrittseitig
an der Peripherie des Dreheinsatzes (2; 25) jeweils um eine parallel
zu dessen Drehachse (A) verlaufende Achse (H) schwenkbar gehaltert
und rückseitig
an wenigstens einem Verbindungsglied (8) angelenkt sind, das mit
dem Dreheinsatz (2; 25) derart gekoppelt ist, dass es bei einer
Verstellbewegung desselben eine gegenläufige Bewegung ausführt.
Patent DE-19831748-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIRK MANFRED
IPC: F02D41/02
Filed: 1998-07-15
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei ausgehend von Signalen (QL, L), die mittels Sensoren (140, 145) erfasst werden, Steuersignale (U) zur Ansteuerung von Stellgliedern vorgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einem Signal (F), das den Feuchtigkeitsgehalt der Luft charakterisiert, wenigstens eine zweite Messgröße (L), die den Sauerstoffgehalt der Luft charakterisiert, korrigierbar ist.
Patent DE-19838833-B4 (DE)
Title: Transportable Kühlbox
Inventor: ZORN MANFRED
IPC: F25D29/00
Filed: 1998-08-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Transportable Kühlbox mit einem elektrisch betriebenen Kühlaggregat, einer Temperaturmesseinrichtung in einem Innenraum und einer Temperaturanzeige, wobei die Temperaturanzeige über eine LCD-Anzeige in einem Deckel der Kühlbox erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturmesseinrichtung im Deckel und in einem von einer Luftumwälzvorrichtung in dem Innenraum induzierten Luftstrom der Kühlbox angeordnet ist.
Patent DE-19882749-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vervollständigen einer Übergabe zwischen drahtlosen Kommunikationssystemen
Inventor: MORAN TIMOTHY LEO
IPC: H04W36/14
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Vervollständigen einer Übergabe eines Kommunikationssignals, welches mit einer mobilen Kommunikationseinheit assoziiert ist, von einem ersten drahtlosen Kommunikationssystem an ein zweites drahtloses Kommunikationssystem, wobei das erste drahtlose Kommunikationssystem eine Festnetz-Vermittlungsstelle, eine Rechenplattform und ein erstes Basisstationssystemelement aufweist, und das zweite drahtlose Kommunikationssystem eine Mobilvermittlungsstelle und ein zweites Basisstationssystemelement aufweist, wobei das Verfahren aufweist:  – Ausbilden einer Mehrzahl von Schaltungsverbindungen zwischen dem ersten Basisstationssystemelement und der Mobilvermittlungsstelle, wobei das erste Basisstationssystemelement und die Mobilvermittlungsstelle auf die Rechenplattform ansprechen;  – Nachweisen, dass eine Übergabe des Kommunikationssignals erwünscht ist durch das erste drahtlose Kommunikationssystem;  – Weiterleiten einer Nachricht von der Rechenplattform an die Mobilvermittlungsstelle durch die Rechenplattform;  – Auswählen einer ausgewählten Schaltungsverbindung aus der Mehrzahl von Schaltungsverbindungen durch das erste drahtlose Kommunikationssystem;  
 – basierend auf der Nachricht, Zuweisen einer Mobilkommunikationsressource durch das zweite drahtlose Kommunikationssystem; und  – Übertragen des Kommunikationssignals an die Mobilkommunikationsressource über die...
Patent DE-19906841-B4 (DE)
Title: Funkenstreckenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer vertikalen Funkenstrecke
Inventor: ORCHARD-WEBB JONATHAN HARRY
IPC: H01L23/60
Filed: 1999-02-18
Granted: 2005-03-31
Abstract: Funkenstreckenanordnung
in integrierten elektronischen Schaltkreisen, mit:  einer ersten
in wenigstens einem Bereich (52; 58) leitfähigen oder halbleitfähigen Schicht;  einer
zweiten zumindest in einem Bereich (54; 62) leitfähigen oder
halbleitfähigen
Schicht;  einem nicht leitfähigen
Material (48; 56; 64), welches zwischen dem leitfähigen oder
halbleitfähigen
Bereich (42; 52; 58) der ersten Schicht und dem leitfähigen oder
halbleitfähigen
Bereich (44; 54; 62) der zweiten Schicht angeordnet ist, und einen
vertikalen Abstand zwischen diesen Schichten aufrecht erhält;  wobei
zumindest eine Öffnung
(50) in wenigstens dem leitfähigen
oder halbleitfähigen
Bereich der ersten Schicht oder zweiten Schicht ausgebildet ist
und das nicht leitfähige Material
(48; 56; 64) aus dem Bereich der Öffnung (50) entfernt ist, so
dass ein vertikaler Spalt (46; 66) zwischen den leitfähigen oder
halbleitfähigen
Bereichen der Schichten ausgebildet ist.
Patent DE-19908201-B4 (DE)
Title: Gabelstapler und Verfahren zur Montage eines Gabelstaplers
Inventor: GÖTZ BERNHARD DIPL ING
IPC: B66F9/075
Filed: 1999-02-25
Granted: 2016-03-03
Abstract: Gabelstapler mit einem Rahmen (9), einem Heckgewicht (23) und einem für den Fahrantrieb des Gabelstaplers vorgesehenen Antriebsgehäuse (1), wobei der Rahmen (9), das Heckgewicht (23) und das Antriebsgehäuse (1) jeweils Bestandteil von unterschiedlichen Baugruppen (A, B, C) sind, wobei die Baugruppen (A, B, C) unabhängig voneinander vormontierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die das Heckgewicht (23) umfassende Baugruppe (B) einen Verbrennungsmotor (22) umfasst, wobei der Verbrennungsmotor (22) mittels mindestens eines Lagers (20) und einer Drehmomentstütze (21) nur an dem Heckgewicht (23) befestigt ist.
Patent DE-19910945-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nadeln eines Vlieses
Inventor: OELLINGER ALOIS
IPC: D04H18/02
Filed: 1999-03-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zum Nadeln eines Vlieses mit wenigstens einem über einen Exzentertrieb in
Nadeleinstichrichtung hin- und hergehend antreibbaren Nadelbrett,
das über
einen zusätzlichen
Exzentertrieb in Vliesdurchlaufrichtung hin- und hergehend antreibbar
ist, der aus zwei parallelen, gegensinnig antreibbaren, mit Pleueln versehenen
Exzenterwellen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Nadelbrett
(2) in an sich bekannter Weise über
in je einer Führungshülse (10)
verschiebbar gelagerte Stoßstangen
(3) an den Exzentertrieb (5) für
den Nadelbrettantrieb in Nadeleinstichrichtung (4) angelenkt ist, daß die Führungshülsen (10)
um eine parallel zu den Exzenterwellen (7, 17) verlaufende Achse
(12) schwenkbar gelagert und über
einen starren Führungsarm
(21) an einer die Pleuel (19) der beiden Exzenterwellen (17) des
zusätzlichen
Exzentertriebes (15) verbindenden Koppel (20) angelenkt sind und
daß der
zusätzliche
Exzentertrieb (15) eine Einrichtung zur Verstellung der gegenseitigen
Phasenlage der beiden Exzenterwellen (17) aufweist.
Patent DE-19922450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Wellpappe
IPC: B41M5/025
Filed: 1999-05-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken von Wellpappe mit offener Welle, bei dem man eine
Transferfolie auf die offene Welle der Wellpappe auflegt und die
Transferfolie für
eine bestimmte Zeitdauer an die Wellpappe anpreßt und erhitzt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Transferfolie aus einem elastischen oder dehnbaren Material verwendet
wird.
Patent DE-19923587-B4 (DE)
Title: Verfahren zumr Auswertung von Daten aus Messungen von kernmagnetischer Resonanz
Inventor: KISELEV VALERI
IPC: G01R33/46
Filed: 1999-05-22
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Intensitätswerten von Daten einer kernmagnetischen Resonanz, wobei wenigstens ein Relaxationssignal einer Probe ermittelt wird, deren Änderungen mit einer Zeitkonstanten T 2 * gekennzeichnet sind, und ferner die Intensitätswerte in wenigstens zwei voneinander verschiedenen Abhängigkeiten von einer Echozeit T E  separiert werden, dadurch gekennzeichnet,  dass eine Standardabweichung σ(ΔT 2 *) ermittelt sowie ein Quotient σ(ΔT 2 *)/T 2 * gebildet wird, wobei der Quotient als Maßstab für eine Aktivität erfasst, und ferner eine Standardabweichung σ(g) von einem Rauschsignal g gebildet wird, wobei σ(ΔT 2 *) und σ(g) durch nachfolgende Schritte bestimmt werden:  (i) Die aufgenommenen Daten werden in einem wenigstens zweidimensionalen Feld erfasst, wobei eine Feldachse (DTE) Echozeiten T E  und eine andere Feldachse (DTR) Wiederholungen von Anregungen in einem zeitlichen Abstand von T R  wiedergibt;  (ii) Anpassen von über DTR gemittelten Signalen an einen exponentiellen Zerfall in Abhängigkeit von DTE und Bestimmung S 0  und T 2 *, wobei So eine Startintensität repräsentiert;  (iii) Berechnung von σ(ΔT 2 *) und...
Patent DE-19937800-B4 (DE)
Inventor: BENSING HEINZ-DIETER
IPC: F28B1/06
Filed: 1999-08-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Apparatus for the condensation of steam, includes a substructure, a fan supported by the substructure and a plurality of self-supported tube bundles which are arranged in a roof-shaped manner in opposing relationship with respect to a vertical center longitudinal plane and mounted to the substructure above the fan, with each of the tube bundles having an upper tube plate and a lower tube plate. A steam distribution duct is fluidly connected to the upper ends of the tube bundles, whereas condensate collection pipes are fluidly connected to the lower ends of the tube bundles. The upper tube plates of opposite tube bundles so mutually support one another as to allow a limited pivotal movement of the tube bundles, and the condensate collection pipes are so positioned on the substructure as to be shiftable relative to the substructure in parallel relationship to the center longitudinal axis.
Patent DE-19939557-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheck mit einem Deckel und einem verschmutzungsgefährdeten Stoßfänger
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: B60R5/04
Filed: 1999-08-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Zwecks Vermeidung der Beschmutzung der Kleidung einer Person beim Be- und Entladen eines Kraftfahrzeug-Kofferraums (2) durch Schmutz auf der Stoßfängerabdeckung (4) ist das Fahrzeugheck mit einem Rollo (5) mit einer Folienbahn (9) bestückt, die bei geöffnetem Heckdeckel (3) ausgezogen wird und dann die Stoßfängerabdeckung (4) überdeckt.
Patent DE-19953575-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KLEIN RUDOLF
IPC: B60Q1/42
Filed: 1999-11-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug mit einem um eine Lenkachse (1) drehbar angeordneten Lenkrad (2), mit einem um die Lenkachse (1) drehbar gelagerten Drehelement (4) und mit wenigstens einem, insbesondere bolzenartigen Mitnahmeelement (8) zwischen dem Drehelement (4) und dem Lenkrad (2) zur drehfesten Verbindbarkeit des Drehelements (4) mit dem Lenkrad (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnahmeelement (8) in dem Drehelement (4) oder in dem Lenkrad (2) wenigstens weitgehend versenkbar ist und dass das Mitnahmeelement (8) von einer der Versenkbarkeit entgegengerichteten Federkraft eines Federelements (9) beaufschlagt ist.
Patent DE-19956475-B4 (DE)
Title: Computer für Fahrräder und Verfahren zum Erhalten von Fahrinformation
Inventor: CAMPAGNOLO VALENTINO
IPC: G07C5/10
Filed: 1999-11-24
Granted: 2009-05-28
Abstract: Computer für ein Fahrrad, umfassend  eine Gangschaltung mit einem Kettentrieb, mit einer Mehrzahl vorderer Kettenräder (16), die mittels einem Paar Tretkurbeln (18) zur Drehung angetrieben werden können, und einer Mehrzahl hinterer Kettenzahnräder (20),  eine erste Fühlelementeinrichtung (30) zum Liefern eines elektrischen Signals, das die Drehzahl von einem Rad des Fahrrades angibt,  eine zweite Fühlelementeinrichtung (32) zum Liefern eines elektrischen Signals, das die Drehzahl der Tretkurbeln (18) angibt, und  eine dritte Fühlelementeinrichtung (38) zum Liefern eines elektrischen Signals, das angibt, welches das gewählte vordere Kettenrad ist, wobei der Computer für Fahrräder umfaßt  eine Anzeige (24) zum Anzeigen von Fahrinformation des Fahrrades, und  eine elektronische Steuereinrichtung (26) zum Empfangen der Ausgangssignale von den Fühlelementen (30, 32, 38) und zum Erzeugen der Anzeige der Fahrinformation,  dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Steuereinrichtung (26) programmiert ist zur Feststellung der Anzahl von Zähnen (Z) des gewählten hinteren Kettenzahnrades als...
Patent DE-19963610-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für Fahrzeugsteuerungen
Inventor: ISHIBASHI KOICHI
IPC: H04Q9/00
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-06-08
Abstract: Kommunikationssystem
für Fahrzeugsteuerungen
zum Aufteilen von Steuerungen für
eine Mehrzahl von in einem Fahrzeug enthaltenen Vorrichtungen auf
eine Mehrzahl von vorspezifizierten Steuerfunktionseinheiten, zum
Detektieren von Statusinformationen, die zur Steuerung der entsprechenden
Steuerfunktionseinheit durch eine Mehrzahl von Sensoren (S1a, S1b,
S1c, S2a, S2b, S3a, S3b) benötigt
werden, durch die Mehrzahl von Steuerfunktionseinheiten und zum
Steuern des Antriebes einer Mehrzahl von Betätigungsgliedern (A1a, A1b, A1c,
A2a, A2b, A3a, A3b), jedes als ein Ziel zur Steuerung durch die
entsprechende Steuerfunktionseinheit abhängig von den detektierten Statusinformationen
und den Informationen von den anderen Funktionseinheiten,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Mehrzahl von Steuerfunktionseinheiten
in eine Mehrzahl von Steuerfunktionsgruppen (11, 12, 13) eingeteilt
sind und wobei jede der Mehrzahl von Steuerfunktionsgruppen (11)
umfasst:  eine Mehrzahl von I/O Verarbeitungseinheiten (31a,
31b, 31c) zum Ausführen
einer Eingabe/Ausgabeverarbeitung für die Sensoren (S1a, S1b, S1c)
und die Betätigungsglieder
(A1a, A1b, A1c) entsprechend der Mehrzahl von Steuerfunktionseinheiten
in der entsprechenden...
Patent AU-2014100803-B4 (AU)
Title: Side table with power box
Inventor: KONTOURIS HELEN MARISSA
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-09-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: The present invention describes a side table with a concealed integrated power box . The power box encloses general power outlets for charging and powering multiple devices along with USB charging ports and data ports.
Patent AU-2021101176-B4 (AU)
Title: Structural Post for Fall Arrest and Rope Access
Inventor: VOSS MURRAY
IPC: E02D27/42
Filed: 2021-03-05
Granted: 2021-10-28
Abstract: A structural post for fall arrest and rope access has a baseplate having baseplate 
fixing holes. A vertical mast is attached to an upper surface of the baseplate, and a 
main attachment plate comprising main attachment plate fixing holes is affixed to an 
upper end of the mast.  
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Patent DE-102004012991-B4 (DE)
Title: Seal, comprises a sealing element, a clamping element through which the seal ends pass, and a protective element
Inventor: HERZOG PHILIPPE
IPC: G09F3/03
Filed: 2004-03-16
Granted: 2006-03-23
Abstract: A seal comprises a sealing element (1) and a clamping element (8), through which the seal ends (4,5) pass. The clamping element opening (14) size can be reduced. A protective element (7) can be placed over the clamping element. The protective element is in the form of a sleeve.
Patent DE-102004026351-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden zweier flexibler Materiallagen
Inventor: WICHMANN HANS-JOACHIM
IPC: B31B50/62
Filed: 2004-05-26
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Erzeugnisses mit wenigstens zwei flexiblen
Materiallagen (14, 15), die mittels einer auf zueinander zeigenden
Innenflächen
der Materiallagen (14, 15) aufgebrachten Klebstoffschicht miteinander
verbunden werden, wobei die Materiallagen (14, 15) gegeneinander
gedrückt
und dann diskontinuierlich perforiert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass gleichzeitig mit dem Perforieren Klebstoff (16) von wenigstens
einer Außenseite
der Materiallagen (14, 15) in die gebildeten Perforationslöcher gepresst
und dabei der Klebstoff (16) in den Zwischenraum zwischen den Materiallagen (14,
15) geleitet wird.
Patent DE-102004026477-B4 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Fluide
IPC: B01F25/60
Filed: 2004-05-27
Granted: 2009-04-23
Abstract: Mischvorrichtung
(10) zum Mischen von Fluiden (12), mit einer Behältereinrichtung (14) zur Aufnahme
von zumindest einem zu mischenden Fluid (12) und zumindest einer
Mischeinrichtung für
das Fluid, wobei die zumindest eine Mischeinrichtung als Umwälzvorrichtung (34,
40, 42, 44, 54) ausgebildet ist, über die der Behältereinrichtung
Fluid (12) entnehmbar und durch zumindest einen im Wesentlichen
geschlossenen Kreislauf in die Behältereinrichtung (14) zurückführbar ist
und wobei die zumindest eine Umwälzvorrichtung
(34, 40, 42, 44, 54) zumindest eine erste fluidrückführende Einrichtung (48, 50)
und zumindest eine zweite fluidrückführende Einrichtung
(46) und einen Verteiler (52) aufweist, wobei der Verteiler (52)
außerhalb
der Behältereinrichtung
(14) und die erste (48, 50) und zweite (46) fluidrückführende Einrichtung
unterhalb der normalen Füllhöhe der Behältereinrichtung
(14) angeordnet sind, wobei über
wenigstens die erste fluidrückführende Einrichtung
(48, 50) das Fluid in einer im Wesentlichen horizontalen und parallel
zur Wand (72) der Behältereinrichtung
(14) gerichteten Richtung abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-102004034218-B4 (DE)
Title: Dämpfeinrichtung
Inventor: AUER MICHAEL
IPC: F16F13/02
Filed: 2004-07-14
Granted: 2009-10-08
Abstract: Dämpfeinrichtung eines um eine Schwenkachse schwenkbaren Bauteils, mit einem zylindrischen Gehäuse und einer mit einem Endbereich in das Gehäuse ragenden sowie relativ zu dem Gehäuse um ihre Längsachse schwenkbaren Welle, die entgegen einer Federkraft aus einer Ruheposition schwenkbar beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem in das Gehäuse (1, 1') ragenden Endbereich (17) der Welle (16) eine axial gerichtete, erste wendelförmige Anschlagfläche (8) angeordnet ist, die von einem federbelasteten Anschlag mit einer zweiten wendelförmigen Anschlagfläche (7) axial beaufschlagt ist, wobei die Welle (16) über ein in dem Gehäuse (1, 1') angeordnetes Drehlager um seine Längsachse (20) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102004049509-B4 (DE)
Title: Speichelsauger
Inventor: HIRTE LIANE
IPC: A61C17/08
Filed: 2004-10-11
Granted: 2009-05-14
Abstract: Sauger,
aufweisend:  ein Saugrohr mit einem ersten Ende (1a) und einem
zweiten Ende (1b), wobei das Rohr (1) einen Außendurchmesser D a  von
etwa 4 mm bis 9 mm und eine Länge
l von 10 bis 20 cm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem
ersten Ende (1a) ein Außengewinde
(2a) für
das Aufschrauben einer Kanüle
vorhanden ist.
Patent DE-102004053994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwertung von Speiseabfall
Inventor: GLINBERG VALERIY
IPC: B02C18/18
Filed: 2004-11-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Verwertung von Speiseabfall durch Sammeln, Kochen bei hohem
Druck, Zerkleinern und Verdichten des Abfalls, bestehend aus dem Körper (1),  in
dem die Aufnahmekammer (2), die Kammer für die Bearbeitung des Abfalls
(3) und die Kammer für
seine Verdichtung (4) sowie der Elektroantrieb (5), das Getriebe
(6), der Ablass in die Kanalisation (18) und die Ausgangsöffnung (19)
angeordnet sind,  wobei die im oberen Teil von (1) angeordnete
Aufnahmekammer (2) eine zylindrische Form mit wenigstens einer durchsichtigen
Wand und dem Deckel (8) aufweist und entlang ihrer Achse mit einer
Schraubenwelle (9) versehen ist, auf der ein Gleitstück (10)
mit einem Pfropfen (11) und außerhalb
des Körpers
(1) der Griff (7) des Handantriebs zum Verschieben des Abfalls in
die Bearbeitungskammer (3) angeordnet ist,  wobei die Kammer
für die
Bearbeitung des Abfalls (3) in Form eines hermetisch abgedichteten
Behälters
ausgeführt
ist, in deren Inneren vor dem Ausgang der Aufnahmekammer...
Patent DE-102004054024-B4 (DE)
Title: Gefäß mit einem Sockel, Verfahren zum Herstellen des Gefäßes, Werkzeug zum Herstellen des Gefäßes und Anzeige
Inventor: SAHM STEFAN
IPC: B65D79/00
Filed: 2004-11-05
Granted: 2015-09-24
Abstract: Gefäß (1) mit einem Sockel (3), der eine Oberfläche (5) aufweist, wobei an dem Sockel (3) eine Erhebung angeordnet ist, die aus der Oberfläche (5) heraussteht, wobei der Sockel (3) eine Standfläche (6) und eine Seitenfläche (7) aufweist, wobei die Erhebung an der Seitenfläche (7) angeordnet ist, wobei die Erhebung eine Kennzeichnung des Gefäßes (1) ist und die Kennzeichnung sowohl sichtbar als auch ertastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung einen Informationsgehalt aufweist und mindestens ein Buchstabe oder ein maschinenlesbares Symbol ist.
Patent DE-102004054077-B4 (DE)
Title: Zieleinrichtung
Inventor: GABLOWSKI JUERGEN
IPC: F41G1/52
Filed: 2004-11-09
Granted: 2009-09-24
Abstract: Zieleinrichtung (2) zum entfernungsabhängigen Einstellen einer Visierlinie (7) mit:  einem waffenfesten Grundkörper (4) und  einem vertikal schwenkbar daran gekoppelten Halter (5) zur Aufnahme eines Zielgeräts (6), welches die Visierlinie (7) definiert, wobei  Halter (5) und Grundkörper (4) über eine Rastvorrichtung (9) in unterschiedlichen Schwenkstellungen zueinander fixierbar sind und  die Rastvorrichtung (9) ein verstellbares Rastelement (11) aufweist, welches entriegelbar in einem Einstellbereich (15, 15') eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß  mehrere munitionsspezifische Einstellbereiche (15, 15') vorgesehen sind, die jeweils mit zielentfernungsspezifischen Rastpunkten versehen sind, in denen der Halter (5) über das Rastelement (11) jeweils in einer bestimmten Schwenkstellung zum Grundkörper (4) verriegelbar ist.
Patent DE-102004062472-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallverbindungsleitung unter Verwendung einer bei niedriger Temperatur gebildeten Barrierenmetallschicht
Inventor: PARK CHANG-SOO
IPC: H01L23/52
Filed: 2004-12-20
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallverbindungsleitung in einem Halbleiterbauelement, mit den Schritten:  Bilden einer Zwischenschichtisolationsschicht auf einem Substrat;  Ätzen vorbestimmter Regionen der Zwischenschichtisolationsschicht, um eine Vielzahl von Kontaktöffnungen zu bilden;  Bilden einer ohmschen Metallschicht auf den Kontaktöffnungen und der geätzten Zwischenschichtisolationsschicht;  Bilden einer Keimschicht auf der ohmschen Metallschicht;  Bilden einer Metallschicht auf der Keimschicht und wiederholtes Nitridieren der Metallschicht, um eine Barrierenmetallschicht zu bilden;  Bilden einer Metallverbindungsleitung auf der Barrierenmetallschicht durch Vergraben der Kontaktöffnungen; wobei die Keimschicht eine Siliziumschicht ist.
Patent DE-102004063044-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung
Inventor: DIXEN CARL CHR
IPC: F15B13/01
Filed: 2004-12-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Hydraulische
Steuerung (1) mit einer Versorgungsanschlußanordnung (7), die einen Hochdruckanschluß (P) und
einen Niederdruckanschluß (T)
aufweist, einer Arbeitsanschlußanordnung,
die zwei mit einem Verbraucher verbindbare Arbeitsanschlüsse (A,
B) aufweist, einem Steuerventil (8) mit einem Ventilelement (9)
zwischen der Versorgungsanschlußanordnung
(7) und der Arbeitsanschlußanordnung
und einem Kompensationsventil (11), das zwischen dem Hochdruckanschluß (P) und
dem Steuerventil (8) angeordnet ist und das in Schließrichtung von
einem Druck zwischen dem Kompensationsventil (11) und dem Steuerventil
(8) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kompensationsventil (11)
in Öffnungsrichtung
von einem Druck einer Auswahleinrichtung (29, 30, 30', 38) beaufschlagbar
ist, die dem Kompensationsventil (11) wahlweise einen Drucksteuer-Druck
oder einen Durchflußsteuer-Druck
zuführt.