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Patent DE-102018214626-A1 (DE)
Title: Additives Fertigungsverfahren zur Herstellung eines metallhaltigen Objekts
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B22F3/105
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein additives Fertigungsverfahren zur Herstellung eines metallhaltigen Objekts. Erfindungsgemäß beinhaltet das additive Fertigungsverfahren zumindest Schritte des Bereitstellens (54) eines flüssigen, metallhaltigen Stoffgemischs, des Auftragens (56) einer vorbestimmten Menge des flüssigen, metallhaltigen Stoffgemischs auf eine horizontale Unterlage (14, 16) innerhalb eines evakuierten Prozessraums (12), des Abwartens (58) einer Wartezeit bis zum Verdunsten einer flüssigen Komponente des aufgetragenen flüssigen, metallhaltigen Stoffgemischs, des zumindest teilweisen Schmelzens (60) der metallhaltigen Komponente des aufgetragenen, metallhaltigen Stoffgemischs mittels eines Laserstrahls und des Wiederholens der Schritte bis zur Fertigstellung des herzustellenden Objekts (16).
Patent DE-102018218984-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Fahrzeug mit verschieblichen Stiftelementen
Inventor: DEINHARD VOLKER
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Haltevorrichtung (V) für ein Fahrzeug zum Halten wenigstens eines Gegenstands, mit einer Mehrzahl verschieblich gelagerter Stiftelemente (S), die an einer Ablagefläche (10) der Haltevorrichtung (V) aus einer Mehrzahl von Stiftöffnungen (100) ausfahrbar sind, um einen auf der Ablagefläche (10) befindlichen Gegenstand zumindest teilweise zwischen ausgefahrenen Stiftelementen (S) zu halten.Die Haltevorrichtung (V) umfasst einen motorischen Antrieb (A) zum Ausfahren der Stiftelemente (S).
Patent DE-102018219550-A1 (DE)
Title: Auffang- und Auslassbehälter für ein Abgassystem und Abgassystem
Inventor: BERGER JOHANN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Auffang- und Auslassbehälter (1) für ein Abgassystem (2) eines brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugs, mit einem einen Einlass (3) und einen Auslass (4) aufweisenden Sammelbehälter (5) zum zeitweise Sammeln der von mindestens einer Brennstoffzelle erzeugten Produkte und Abgase. Der Auslass (4) ist als eine Dichtlippe (6) gebildet, die bei Überschreiten einer vorgegebenen oder vorgebbaren auf die Dichtlippe (6) wirkenden Gewichtskraft der im Sammelbehälter gesammelten Produkte und Abgase in eine geöffnete Stellung überführbar ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Abgassystem (2) und ein Fahrzeug mit einem Abgassystem (2).
Patent DE-102018222334-A1 (DE)
Title: Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAY REINER
IPC: B60S1/38
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Dieses umfasst eine Wischleiste (12), die einen Träger (26) umfasst, an dem mindestens eine, über einen Kippsteg (24) um einen Kippwinkel (38) umlegbare Wischlippe (20) befestigt ist. Hierbei ist ein Anschlagpunkt (42) zur Begrenzung des Kippwinkels (38) gebildet. Erfindungsgemäß ist der Anschlagpunkt (42) vom Träger (26) beabstandet.
Patent DE-102019002923-A1 (DE)
Title: Kommunikatives Urinal-System mit Sensor und mit berührungsempfindlicher Fläche
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Urinal-Becken und einen Urin-Sammler mit eingebautem Sensor, der die chemischen und/oder biologischen und/oder physikalischen Werte vom eingeströmten Urin misst und an die Steuerung weiterleitet, wobei diese Steuerung über das Telefonmobil-Netz oder das Internet die gemessenen Ergebnisse an den Benutzer oder an das Bedienpersonal weiter leitet. Um sicher zu stellen, dass der Messvorgang gestartet werden kann, sind eine berührungsempfindliche Fläche mit digitalem Ausgang, ein Projektor oder ein Bildschirm verwendet, die auf unterhaltsame Art und Weise den Benutzer beim Benutzen des Urinal-Systems begleiten und die ersten Messergebnisse abbilden. Ein Lautsprecher mit Schall- oder Musik- oder Sprach-Wiedergabe ergänzt das gesamte System.Durch das häufige direkte Ermitteln der gesundheitsrelevanten Werte bekommt der Benutzer und/oder der Arzt oder das Bedienpersonal Informationen über den Gesundheitszustand des Benutzers und können rechtzeitig die entsprechende Heilung beginnen. Somit verkürzt sich die Heilungszeit und reduzieren sich die Kosten.
Patent DE-102019005620-A1 (DE)
Title: Wandsystem
IPC: E04H1/12
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandsystem zur Umschließung eines Zimmers in einem Raum umfassend eine Anzahl von Wänden, welche zusammen das Zimmer umschließen, wobei mindestens eine Wand senkrecht steht und mindestens eine schräge Wand schräg zur Senkrechten steht mit einem Neigungswinkel von mehr als 5°, so dass die Deckenfläche des Zimmers größer ist als die Bodenfläche.
Patent DE-102019005955-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Tore und dergleichen
Inventor: MESCHTER ANDREAS
IPC: E06B11/04
Filed: 2019-08-24
Abstract: Hebevorrichtung für Tore und dergleichen mit einer Hebestange oder ähnlich und einem Speicher für potentielle Energie als Gewichtskraftausgleich, welche das Öffnen eines Tores auch bei ansteigendem Gelände ermöglicht, wobei das Tor selbst stets in Waage bleibt und bei dem die Kraft zur Torbewegung manuell oder mit technischem' Antrieb erfolgt.
Patent DE-102019006151-A1 (DE)
Title: Drahtlose Energieübertragung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BARTZ STEPHAN
IPC: B60C23/10
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug, eine Bremsscheibe für ein Kraftfahrzeug, einen Adapter für eine Bremsscheibe für ein Kraftfahrzeug sowie eine Felge für ein Kraftfahrzeug. Die Radaufhängung (1) weist eine erste Sendespule (10) zum Übertragen von Energie in eine Empfangsspule (11) auf. Die erste Sendespule (10) ist dabei an einem Bremssattel (9) der Radaufhängung (1) oder angrenzend an ein rotierendes Bauteil der Radaufhängung (1) angeordnet. Die Empfangsspule (11) kann dabei in einer Felge (21) für das Kraftfahrzeug oder an dem rotierenden Bauteil der Radaufhängung (1) angeordnet sein.
Patent DE-102019008222-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: REIFF MARKUS
IPC: B60K6/42
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einer erste Räder (20) aufweisenden ersten Antriebsachse (14), mit einer zweite Räder (22) aufweisenden zweiten Antriebsachse (16), mit einer der ersten Antriebsachse (14) zugeordneten ersten elektrischen Maschine (24), mittels welcher die ersten Räder (20) der ersten Antriebsachse (14) elektrisch antreibbar sind, und mit einer der zweiten Antriebsachse (16) zugeordneten zweiten elektrischen Maschine (26), mittels welcher die zweiten Räder (22) der zweiten Antriebsachse (16) elektrisch antreibbar sind, wobei eine den Antriebsachsen (14, 16) gemeinsame, dritte elektrische Maschine (28) vorgesehen ist, mittels welcher die ersten Räder (20) und die zweiten Räder (22) gleichzeitig elektrisch antreibbar sind.
Patent DE-102019100309-A1 (DE)
Title: Auftragaggregat mit Positioniervorrichtung und Speichereinrichtung
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F31/30
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auftragaggregat, wobei das Auftragaggregat zumindest ein Auftragwerk mit zumindest einem Gegendruckzylinder, zumindest einem Formzylinder und zumindest einer Versorgungswalze sowie zumindest eine Positioniervorrichtung aufweist und wobei eine Versorgungsposition eine Position ist, die in einem Auftragvorgang des Auftragwerks von der in dem Auftragwerk angeordneten zumindest einen Versorgungswalze eingenommen ist und wobei die Positioniervorrichtung zumindest eine Linearführung aufweist und wobei das Auftragaggregat zumindest eine Speichereinrichtung zur Speicherung von Versorgungswalzen aufweist und wobei die Speichereinrichtung zumindest zwei Speicheraufnahmen zur Aufnahme jeweils einer Versorgungswalze aufweist und wobei die Speichereinrichtung zumindest eine bewegbare Umlagereinrichtung aufweist, mittels der die zumindest zwei Speicheraufnahmen bewegbar und in unterschiedlichen Speicherpositionen anordenbar sind und wobei mittels der zumindest einen Positioniervorrichtung zumindest eine Versorgungswalze entlang eines linearen Walzenstellwegs bewegbar ist, dessen eines Ende mit der Versorgungsposition identisch ist und dessen anderes Ende mit einer als Wechselposition ausgebildeten Speicherposition der Speicherpositionen der zumindest einen Speichereinrichtung identisch ist.
Patent DE-102019100513-A1 (DE)
Title: Datenlogger, Baureihe und Netzwerk
Inventor: MÜNZER MARKUS
IPC: H04L7/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenlogger (1) zum Messen, Speichern und Senden von Messdaten, wobei der Datenlogger (1) ein Messmodul (2) zum Messen von wenigstens einer Messgröße, ein Loggermodul (3) zum Verarbeiten und Speichern von Messdaten und ein Kommunikationsmodul (4) zum Senden der Messdaten aufweist, wobei der Datenlogger (1) eine erste Schnittstelle (5) aufweist, über welche eine erste Datenverbindung vom Loggermodul (3) zum lösbar mit diesem verbundenen Messmodul (2) eingerichtet ist, und wobei der Datenlogger (1) eine zweite Schnittstelle (6) aufweist, über welche eine zweite Datenverbindung vom Loggermodul (3) zum lösbar mit diesem verbundenen Kommunikationsmodul (4) eingerichtet ist.
Patent DE-102019102337-A1 (DE)
Title: Faserführungseinsatz für ein Auflösewalzengehäuse
Inventor: WINZEN LOTHAR
IPC: D01H4/32
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserführungseinsatz für ein Auflösewalzengehäuse, mit einem in eine Aufnahmeöffnung des Auflösewalzengehäuses einschiebbaren Einsatzkorpus, der eine einen Faserkanaleinlauf bildende Faserleitfläche und einen mit einem Faserkanaleingang verbindbaren Faserkanalanschlussabschnitt aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Auflösewalzengehäuse für eine Auflösevorrichtung einer Offenend-Rotorspinnvorrichtung, mit einem in einem Auflösewalzengehäuseinnenraum mündenden und dort an einen Faserkanaleingang für Fasern angrenzenden Faserkanal und einer zum Auflösewalzengehäuseinnenraum offenen Aufnahmeöffnung für einen Faserführungseinsatz. Um einen Faserführungseinsatz für ein Auflösewalzengehäuse bereitzustellen, welcher in einfacher Weise in Abhängigkeit von den zu verarbeitenden Fasern einen geeigneten Faserkanaleinlaufbereich bereitstellt ist vorgesehen, dass der Faserkanalanschlussabschnitt an einer Stirnseite des Einsatzkorpus ausgebildet ist und die in Richtung der Längsachse des Einsatzkorpus verlaufende Faserleitfläche an den Faserkanalanschlussabschnitt angrenzt. Um ein Auflösewalzengehäuse bereitzustellen, dessen an den Faserkanal angrenzende Faserleitfläche sich in einfacher Weise anwendungsspezifisch anpassen lässt, ist vorgesehen, dass die Aufnahmeöffnung parallel zur Tangente einer im Auflösewalzengehäuseinnenraum angeordneten Auflösewalze verläuft und die Aufnahmeöffnung derart ausgebildet ist, dass ein in die Aufnahmeöffnung einschiebbarer Einsatzkorpus einer Faserführungseinheit mit einem stirnseitig an dem Einsatzkorpus angeordneter Faserkanalanschlussabschnitt mit dem Faserkanaleingang verbindbar ist, wobei der Einsatzkorpus über eine außenseitige Öffnung des Auflösewalzengehäuses in die Aufnahmeöffnung einschiebbar ist.
Patent DE-102019109082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Wursthaut und Verfahren dazu
Inventor: MINAS HARALD
IPC: A23P10/00
Filed: 2019-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden von Wursthaut und ein Verfahren dazu.Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Einschneiden der Haut eines stangenförmigen Nahrungsmittels umfasst eine Auflage (1) für das Nahrungsmittel, sowie mindestens ein senkrecht zur Längsachse (L) des Nahrungsmittels wirkendes Ritzmesser (2), wobei die Auflage (1) mindestens zwei zueinander parallel verlaufende, linienförmige Kontaktbereiche (1A, 1B) zum Zusammenwirken mit der Mantelfläche (3) des Nahrungsmittels aufweist, und wobei eine Spitze (2A) des Ritzmessers (2) die durch Zusammenwirken von Kontaktbereichen (1A, 1B) und Mantelfläche (3) definierbare Oberfläche schneidet und in Richtung des Nahrungsmittels überragt.Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst das Positionieren des Nahrungsmittels in einer Aufnahme und das Rotieren des Nahrungsmittels, wobei dessen Haut von einem senkrecht dazu ausgerichteten Ritzmesser eingeritzt wird.
Patent DE-102019111555-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Detektion eines thermischen Durchgehens einer Lithiumionen-Batterie
Inventor: AUST STEFAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Detektieren eines thermischen Durchgehens einer Lithiumionen-Batterie (2) vor. Das Verfahren umfasst (S1) ein Modellieren eines Temperaturverlaufs (Tmod) der Batterie (2), (S2) ein Erfassen eines tatsächlichen Temperaturverlaufs (Tsens) der Batterie (2), (S3) ein Vergleichen des modellierten Temperaturverlaufs (Tmod) mit dem tatsächlichen Temperaturverlauf (Tsens) und (S4) ein Detektieren des thermischen Durchgehens bei Vorliegen einer Abweichung zwischen dem modellierten Temperaturverlauf (Tmod) und dem tatsächlichen Temperaturverlauf (Tsens). Ferner werden ein Steuergerät und ein Kraftfahrzeug vorgestellt.
Patent DE-102019112872-A1 (DE)
Title: Leichtbau-einsätze für kolbenringe, verfahren zu ihrer herstellung und erzeugnisse, die diese enthalten
Inventor: KIRKLIN JEREMY R
IPC: F02F3/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einsatzes für einen Aluminiumkolben, umfassend das Aufbringen von Druck auf eine Zusammensetzung, die Aluminium umfasst. Die Zusammensetzung wird verformt, um den Einsatz für Aluminiumkolben zu bilden. Der Einsatz umfasst eine Aluminiumlegierung und der Einsatz fungiert als Ringträger. Hierin ist auch ein Erzeugnis offenbart, das einen Einsatz für einen Kolben umfasst. Das Erzeugnis ist aus einer Zusammensetzung hergestellt, die Aluminium umfasst. Der Einsatz wird nach einem Verfahren hergestellt, das ein Aufbringen von Druck auf die Zusammensetzung zum Bilden des Einsatzes umfasst.
Patent DE-102019114680-A1 (DE)
Title: Schaltung, die eine Gatetreiberspannung anlegt, Leistungssystem und Verfahren
Inventor: MOURRIER ANDRE
IPC: H03K17/687
Filed: 2019-05-31
Abstract: Eine Schaltung enthält einen ersten Vorwärtskopplungspfad, der ausgebildet ist zum Bestimmen eines Zustands eines ersten Leistungsschalters unter Verwendung einer ersten Gatesteuerspannung von einem Gatetreiber und einer Sourcespannung des ersten Leistungsschalters und zum Anlegen einer Gatetreiberspannung an ein Gate des ersten Leistungsschalters auf Basis des bestimmten Zustands des ersten Leistungsschalters; und einen ersten Rückkopplungspfad, der ausgebildet ist zum Liefern eines skalierten Werts einer Drainspannung des ersten Leistungsschalters und eines skalierten Werts der Sourcespannung des ersten Leistungsschalters an den Gatetreiber, wobei der erste Vorwärtskopplungspfad und der erste Rückkopplungspfad ausgebildet sind zum Liefern einer bidirektionalen Gateschnittstelle, die zwischen den Gatetreiber und den ersten Leistungsschalter gekoppelt ist.
Patent DE-102019114867-A1 (DE)
Title: Autonome fahrentscheidungen an kreuzungen unter verwendung eines hierarchischen optionalen markov-entscheidungsprozesses
Inventor: PALANISAMY PRAVEEN
IPC: G05D1/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es ist ein Verfahren in einem autonomen Fahrzeug (AV) vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen einer Vielzahl von Entfernungsmessungen und Hindernisgeschwindigkeitsdaten aus Fahrzeugsensordaten und Straßengeometriedaten; das Bestimmen von Fahrzeugzustandsdaten, worin die Fahrzeugzustandsdaten eine Geschwindigkeit des AV, eine Entfernung zu einer Haltelinie, eine Entfernung zu einem Mittelpunkt einer Kreuzung und eine Entfernung zu einem Ziel beinhalten; Bestimmen, basierend auf der Vielzahl von Entfernungsmessungen, der Hindernisgeschwindigkeitsdaten und der Fahrzeugzustandsdaten, eines Satzes von diskreten Verhaltensaktionen und einer eindeutigen Trajektorien-Steuerungsaktion, die jeder diskreten Verhaltensaktion zugeordnet ist; Auswählen einer diskreten Verhaltensaktion und einer auszuführenden eindeutigen Trajektorien-Steuerungsaktion; und Übermitteln einer Nachricht an Fahrzeugsteuerungen, welche die eindeutige Trajektorien-Steuerungsaktion, die der diskreten Verhaltensaktion zugeordnet ist, übermitteln.
Patent DE-102019115021-A1 (DE)
Title: Stentgraft mit Dichtungselement
Inventor: REIJNEN MICHEL
IPC: A61F2/07
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Chimney-Stentgraft mit einem rohrförmigen Stentgraft-Körper (2) und mindestens einem Dichtungselement (3), wobei das Dichtungselement (3) den Stentgraft-Körper (2) in einem mittleren Abschnitt umschließt und Dichtungselement (3) eine schwamm- und/oder gewirrartige, elastische Struktur umfasst. Das Dichtungselement (3) sorgt für eine Abdichtung der zwischen dem Chimney-Stentgraft (1) und der Gefäßwand bzw. weiteren parallelen Stentgrafts entstehenden Lücken und verhindert so eine Leckage.
Patent DE-102019117219-A1 (DE)
Title: System zum Bedienen einer grafischen Benutzeroberfläche
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) zum Bedienen einer grafischen Benutzeroberfläche, aufweisend einen Robotermanipulator (1) mit einem Eingabeelement (3), eine Recheneinheit (5), eine Sensoreinheit (7), und einen Bildschirm (9), wobei die Recheneinheit (5) zum schwerkraftkompensierten Ansteuern des Robotermanipulators (1) ausgeführt ist, wobei die Sensoreinheit (7) zum Erfassen einer aktuellen Pose und zum Übermitteln von zugehörigen Vektorkomponenten an die Recheneinheit (5) ausgeführt ist, wobei die Recheneinheit (5) zum Transformieren der Vektorkomponenten in eine Eingabegröße und zum Zuordnen der Eingabegröße zu Objekten auf der grafischen Benutzeroberfläche ausgeführt ist, wobei die Eingabegröße eine Projektion der Vektorkomponenten auf einen Eingaberaum der Benutzeroberfläche ist, wobei der Eingaberaum der Benutzeroberfläche mit den Abmessungen des Bildschirms (9) korrelierende Grenzen aufweist, und wobei die Recheneinheit (5) dazu ausgeführt ist, bei Vorliegen eines Signals des Eingabeelements (3) dasjenige Objekt auf der grafischen Benutzeroberfläche zu aktivieren, das aktuell der Eingabegröße zugeordnet ist.
Patent DE-102019117541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Mikrocontrollers, sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: ARMBRUSTER FABIAN
IPC: G06F1/18
Filed: 2019-06-28
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Mikrocontrollers, insbesondere eines Mikrocontrollers für einen Aktuator in einem Fahrzeug, das Verfahren umfassend das Bestimmen eines Unterschreitens eines kritischen Spannungswertes durch eine Versorgungsspannung des Mikrocontrollers, wobei der kritische Spannungswert ein Unterbrechungsereignis indiziert und in Reaktion auf das Unterschreiten des kritischen Spannungswertes das Steuern einer Energieaufnahme des Mikrocontrollers zur Reduktion eines weiteren Spannungsabfalles, und das Schreiben von Daten in eine erste Speichervorrichtung, die mit dem Mikrocontroller gekoppelt ist, wobei die Daten insbesondere Aktuatorstellungen repräsentieren.
Patent DE-102019119824-A1 (DE)
Title: Regulierung einer Luftfeuchtigkeit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H3/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Vorrichtung (2) zur Regulierung der Luftfeuchtigkeit eines Innenraums (10) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Kältemittelkreis (4), mit zumindest einem Verdampfer (6) zum Verdampfen eines Kältemittels (8) sowie einem Luftströmungserzeugungsmittel (12) zur Erzeugung und zur Einleitung eines Luftstroms in den Innenraum (10) des Kraftfahrzeugs, zumindest ein Regulierungsmittel (14) zur Regulierung der Luftfeuchtigkeit des Innenraums (10) des Kraftfahrzeugs, wobei das Regulierungsmittel (14) derart ausgebildet und innerhalb des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, dass die Luftfeuchtigkeit in unterschiedlichen Zonen (10a; 10b) des Innenraums (10) des Kraftfahrzeugs unabhängig voneinander regulierbar ist.
Patent DE-102019124149-A1 (DE)
Title: Stellantrieb und Verfahren zur Ansteuerung einer Bremse eines Stellantriebs
Inventor: ACHINGER ROBERT
IPC: H02K7/116
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1) mit einem Baukasten zur Ausbildung eines Steckgetriebes (3), wobei der Baukasten wenigstens ein Abtriebsrad (5) und wenigstens ein Steckelement (7,8,9,10) aufweist, wobei durch den Baukasten ein Steckgetriebe (3) mit einer bis fünf Stufen ausbildbar ist.
Patent DE-102019124526-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: WU SHIH-CHIEH
IPC: H01L21/8234
Filed: 2019-09-12
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Bilden einer ersten Finne, die sich von einem Substrat erstreckt; Bilden einer zweiten Finne, die sich von dem Substrat erstreckt, wobei die zweite Finne von der ersten Finne um eine erste Distanz beabstandet ist; Bilden eines Metall-Gate-Stapels über der ersten Finne und der zweiten Finne; Abscheiden eines ersten Zwischenschichtdielektrikums über dem Metall-Gate-Stapel; und Bilden eines Gate-Kontakts, der sich durch das erste Zwischenschichtdielektrikum erstreckt, um den Metall-Gate-Stapel physisch zu kontaktieren, wobei der Gate-Kontakt seitlich zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne angeordnet ist, wobei der Gate-Kontakt von der ersten Finne um eine zweite Distanz beabstandet ist, wobei die zweite Distanz geringer als ein zweiter vorbestimmter Schwellenwert ist, wenn die erste Distanz größer als oder gleich groß wie ein erster vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102019125818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum temporären Kühlen von zu kühlenden Gütern
Inventor: DJEDOVIC DZEMIL
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum temporären Kühlen von zu kühlenden Gütern mittels einer Vorrichtung (1) umfassend eine aus einer Mehrzahl von Sektionen (3, 19) zusammengesetzte Regaleinrichtung (2), eine aus einer Mehrzahl von Sektionen (7, 21) zusammengesetzte wärmeisolierende Umhüllung (6) und ein Kühlaggregat (13) zur Erzeugung eines kalten Gases. Um ein bekanntes Verfahren zum temporären Kühlen von zu kühlenden Gütern derart weiter zu entwickeln, dass sowohl der Aufbau als auch die Bestückung der Vorrichtung möglichst rationell erfolgt, sind gemäß der Erfindung folgende Verfahrensschritte vorgesehen:a) Ein erster Teil der zu kühlenden Güter wird auf einer ersten Sektion (3) der Regaleinrichtung (2) abgelegt oder in eine erste Sektion (3) der Regaleinrichtung (2) eingelegt.b) Die erste Sektion (3) der Regaleinrichtung (2) wird mittels einer ersten Sektion (7) der Umhüllung (6) eingehüllt, wodurch innerhalb der ersten Sektion (7) der Umhüllung (6) ein erster, den ersten Teil der zu kühlenden Güter enthaltender Innenraum (I) erzeugt wird.c) Mittels des Kühlaggregats (13) wird das Gas in den ersten Innenraum (I) eingeleitet und darin verteilt.d) Ein zweiter Teil der zu kühlenden Güter wird auf einer zweiten Sektion (19) der Regaleinrichtung (2) abgelegt oder in die zweite Sektion (19) der Regaleinrichtung (2) eingelegt.e) Die zweite Sektion (19) der Regaleinrichtung (2) wird bis auf einen Überströmquerschnitt (20) mittels einer zweiten Sektion (21) der Umhüllung (6) eingehüllt, wodurch innerhalb der zweiten Sektion (21) der Umhüllung (6) ein zweiter, den zweiten Teil der zu kühlenden Güter enthaltender Innenraum (12) erzeugt wird.f) Die erste Sektion (3) der Regaleinrichtung (2) und die zweite Sektion (19) der Regaleinrichtung (2) werden so aneinander gekoppelt, dass die erste Sektion (7) der Umhüllung (6) und die zweite Sektion (21) der Umhüllung (6) den ersten Innenraum (I) und den zweiten Innenraum (I2) gemeinsam umhüllen, wobei in der ersten Sektion (7) in der Umhüllung ein Überströmquerschnitt (20) erzeugt wird, der mit dem Überströmquerschnitt (20) der zweiten Sektion (21) der Umhüllung (6) korrespondiert, so dass Luft durch die Überströmquerschnitte (20) von dem ersten Innenraum (I) in den zweiten Innenraum (I2) strömen kann.