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Patent DD-252043-A1 (DD)
Title: Rauchgasreinigung mit waermerueckgewinnung und abproduktverwertung
Inventor: WUNDERLICH BERTHOLD
IPC: B01D53/34
Filed: 1986-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Rauchgasreinigung und Entschwefelung mit Waermerueckgewinnung und Abproduktverwertung. Durch das konsequente Beschreiten des Auswaschens der Rauchgase ist es moeglich gleichzeitig die Rauchgase zu entschwefeln, zu entstauben und Waerme zurueck zu gewinnen. Durch Anordnung eines Dreifach-Duesensystem (Ringduesen) kann die Rauchgasentschwefelungsanlage jederzeit der Kesselleistung angepasst werden. Die durch eine Pumpe gefoerderte Waschfluessigkeit Feststoff-Gas-Gemisch Wasser mit chemischen Zusaetzen, Kalkhydrat bzw. Sodaloesung wird durch das Ringduesensystem mit dem Rauchgas vermischt. Die Erzeugung des notwendigen Ansaugdruckes erfolgt mittels Saugzugventilator. Das Kuehlen, Reinigen und Saettigung des Rauchgases erfolgt im Strahlrohr. Zur Bildung von gezielten chemischen Reaktionsprodukten wird die Umlauffluessigkeit mittels p H-Meter auf einen p H-Wert von 7-9 gehalten. Die Trennung der festen, fluessigen und gasfoermigen Bestandteile erfolgt im Sammelbehaelter durch Nutzung von Dichteunterschieden und Unterschieden in der Benetzbarkeit von Stoffen. Die Ableitung des gekuehlten, gereinigten und gesaettigten Rauchgases erfolgt ueber ein Ableitrohr aus Stahlblech. Die durch den Waschvorgang freigesetzte Waerme wird ueber einen Waermetauscher der weiteren Benutzung zugefuehrt.
Patent DD-267500-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von niedrigviskosem mittelmolekularem epoxidharz
Inventor: BIGING KURT
IPC: C08G59/04
Filed: 1986-12-11
Abstract: Das Verfahren betrifft die Herstellung von mittelmolekularem Epoxidharz, das eine niedrige Viskositaet besitzt und mit Phthalsaeureanhydrid als Haertungsmittel ein Giessharz ergibt, mit dem Formstoffe mit hoher Schlagbiegefestigkeit hergestellt werden koennen. Die Herstellung erfolgt in erster Stufe durch Umsetzung von Dian mit Epichlorhydrin in Anwesenheit von 0,8 bis 1,2% der stoechiometrisch erforderlichen Natriumhydroxidmenge und in 2. Stufe durch Umsetzung des in der 1. Stufe erhaltenen homogenen Reaktionsproduktes durch stufenweise Zugabe des restlichen Natriumhydroxids bei Erhoehung der Reaktionstemperatur.
Patent DD-254894-A1 (DD)
Title: Verfahren zum tropfenfoermigen dosieren von kunstharzen
Inventor: HORN JOACHIM
IPC: B05D7/00
Filed: 1986-12-18
Abstract: Das Verfahren dient zum Dosieren von Kunstharzen, insbesondere Zweikomponentenharzen. Das Verfahren kann zum Befestigen bzw. zum Passivieren von Bauelementen eingesetzt werden. Es gestattet die Verarbeitung von vielen Kunstharztypen mit geringen Harzverlusten. Auf eine Dosierpatrone, die mit einer definierten Harzaustrittsoeffnung versehen ist, wirkt ein Druckimpuls definierter Zeitdauer und Druckhoehe eines Arbeitsgases ein. Das zu dosierende Kunstharz wird in der Dosierpatrone staendig unter Raumtemperatur gekuehlt.
Patent DD-263330-A1 (DD)
Title: Klemmsicherung bei stellhuelsenklemmuttern
Inventor: DANZ MATTHIAS
IPC: F16B39/34
Filed: 1987-08-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klemmsicherung bei Stellhuelsenklemmuttern. Die Erfindung betrifft eine Sicherung fuer Muttern, insbesondere Klemmuttern fuer Stellhuelsen, wie sie vorzugsweise bei Bohr- und Gewindewerkzeugen des Werkzeugmaschinenbaues zur Laengeneinstellung dieser Werkzeuge angewendet werden. Ziel der Erfindung ist es, mit technisch-oekonomisch geringem Aufwand bei gleichzeitiger Verbesserung der Genauigkeit und Qualitaet eine sichere Klemmung der Stellhuelsenklemmutter zu gewaehrleisten. Dies wird durch eine Klemmeinrichtung, die die Stellhuelsenklemmutter auf dem Gewindeflanken im Gewindeumfang der Stellhuelse klemmt, erreicht. Fig. 2
Patent DD-264301-A1 (DD)
Title: Kombinationsfresnellinse fuer spiegelreflexkameras
Inventor: TRAENKNER WERNER
IPC: G02B3/08
Filed: 1987-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombinationsfresnellinse fuer Spiegelreflexkameras und gewaehrleistet nach ihrer Montage mit dem Pentaprisma eine dauerhafte Staubfreiheit zwischen beiden Bauelementen, ohne die Informationsdarbietung auf der Mattflaeche der Kombinationsfresnellinse zu beeintraechtigen. Dementsprechend ist die Kombinationsfresnellinse so ausgebildet, dass sie mit einer Schmalseite die Grundflaeche des Pentadachkantprismas ueberragt und in diesem Bereich unterschiedlich ausgebildete optische Einspiegelungsmittel (Rippe, Reflexionsnut, partielle Konkavflaechen) aufweist, die in Einspiegelzweigen wirksam werden und in Verbindung mit der Halterahmenabdichtung die erforderliche Staubfreiheit sichern. Fig. 1
Patent DD-268069-A1 (DD)
Title: Kollisionsschutzeinrichtung fuer industrieroboter
Inventor: WEBER CARSTEN
Filed: 1987-12-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Kollisionsschutzeinrichtung fuer Industrieroboter mit elektronischer Steuerung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass beliebig viele Achsen des Industrieroboters auf unzulaessige Abweichungen der vorgegebenen Bahnverlaeufe ueberwacht werden, indem der Bewegungsraum des Industrieroboters in frei festlegbare Sektoren pro Achse aufgeteilt ist und mit unteren und oberen Grenzwerten bestimmt und auf Unter- bzw. Ueberschreitung kontrolliert wird. Diese Grenzwerte werden in Kollisionsschutzspeichern abgespeichert und koennen von beliebig vielen, frei waehlbaren Bezugsachsen sektorweise adressiert werden. Die Auswertung erfolgt ueber Vergleicher. Ein nachgeschaltetes ODER-Gatter steuert bei unzulaessigen Abweichungen der Bahnverlaeufe einen Kollisionsschuetz an, der ein Abschalten der Antriebe des Industrieroboters bewirkt. Die Kollisionsschutzeinrichtung arbeitet autonom, die Schnittstelle zwischen ihr und der Industrierobotersteuerung erfolgt ueber deren Zaehler.
Patent DD-266595-A1 (DD)
Title: Verwendung metallischer komponenten aus der schlackeaufbereitung zur herstellung korrosionsbestaendiger staehle und gussstuecke
Inventor: ERKEL KLAUS-PETER
IPC: C22B7/04
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung korrosionsbestaendiger Staehle und Gussstuecke unter Verwendung metallischer Komponenten aus der Schlackeaufbereitung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, korrosionsbestaendige Staehle und Gussstuecke herzustellen, bei denen ein Teil der Legierungselemente durch Zugabe der bisher auf Halde liegenden metallischen Komponenten aus Schlacken ersetzt wird. Erfindungsgemaess werden die als Legierungselemente vorgeschriebenen Elemente zu einem Teil aus den metallischen Anteilen der Schlacke dem metallurgischen Prozess als Vorlegierung zugegeben.
Patent DD-266951-A1 (DD)
Title: Verstelleinrichtung fuer rodeschare an hackfruchterntemaschinen
Inventor: BOEHNER GUENTHER
IPC: A01D33/14
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung fuer Rodeschare, die im pendelnden Siebkanal des Maschinenhauptrahmens der Kartoffelerntemaschine lagert und einen konstanten Abstand vom Schar zur Sieb- und Foerderkette in jeder, den jeweilig vorherrschenden Erntebedingungen angepassten, Scharstellung gewaehrleistet. Die Aufgabe wird gemaess der Erfindung dadurch geloest, dass die Rodeschare und die Umlenkrollen der Sieb- und Foerderkette in einem Gestell angeordnet sind und dass das Gestell um einen Drehpunkt im Siebkanalrahmen drehbar lagert und der Drehpunkt zweckmaessigerweise zwischen der Umlenkstelle der Sieb- und Foerderkette und der Rodescharbefestigung angeordnet ist. Von Vorteil ist, dass das mit dem pendelnden Siebkanal verbundene drehbar gestaltete Gestell mit einer Stellspindel versehen ist. Figur
Patent DD-272943-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von epitaxieschichtfolgen
Inventor: TEMPELHOFF KLAUS
IPC: H01L21/20
Filed: 1988-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Epitaxieschichtfolgen mit unterschiedlicher Dotierungskonzentration, das in der Halbleitertechnologie, z. B. fuer die Herstellung von Hoechstfrequenztransistoren eingesetzt werden kann. Dabei wird die Variation der Dotierungskonzentration in den Schichten bei der Gasphasenepitaxie nach dem Chloridverfahren durch die Variation des Chlorwasserstoffpartialdruckes im Reaktor bei konstanter Dotantenkonzentration realisiert.
Patent DD-276276-A1 (DD)
Title: Sphaerisches, partikulaeres trenn-, fuell- und traegermaterial aus glas und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: GREINER-BAER GERHARD
IPC: C03B19/10
Filed: 1988-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sphaerisches, partikulaeres Trenn-, Fuell- und Traegermaterial aus Glas und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Das Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines neuen, universell einsetzbaren partikulaeren Materials fuer die Chromatographie unter Vermeidung der Nachteile der bisher bekannten Traegermaterialien. Nach der Erfindung wird sphaerisches, partikulaeres Trenn-, Fuell- und Traegermaterial als hohle perforierte sphaerische Glasteilchen hergestellt und eingesetzt, die eine poroese duenne Wand besitzen, die aus mindestens 95 Ma.-% Siliziumdioxid besteht. Fig. 2
Patent DD-277384-A1 (DD)
Title: Fanggeraet zum bestimmen der anzahl von insekten
Inventor: MAHRWALD JUERGEN
IPC: A01M1/02
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fanggeraet zum Bestimmen der Anzahl von Insekten. Die Erfindung dient der Rationalisierung eines Produktionskontrollverfahrens. Sie ist anwendbar in landwirtschaftlichen Pflanzenproduktions- und Versuchsbetrieben. Erfindungsgemaess werden mehrere Fangschalen (2) in einer Sammelfangschale (1) angeordnet, welche mit einer drehbaren Abdeckplatte (5) versehen ist. Die Abdeckplatte (5) ist gelocht, wobei die Lochung in Form und Groesse einer einzelnen Fangschale (2) entspricht. Auf einer zentralen Achse (3) befindet sich ein mechanischer Antrieb (4), welcher in vorgegebenen Zeitintervallen die Drehung der Abdeckplatte ueber die jeweils folgende Fangschale und damit deren Fangbereitschaft bewirkt. Zur Auswertung der Kontrollfaenge wird der Aufsatz &Achse (3), mechanischer Antrieb (4) und Abdeckplatte (5) ! abgehoben. Fig. 1
Patent DD-277921-A1 (DD)
Title: Antriebsvorrichtung fuer die abreisswalzen einer flachkaemmaschine
Inventor: WELKER MANFRED
IPC: D01G19/26
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung fuer die Abreisswalzen einer Flachkaemmaschine, bei der ein Differentialgetriebe und zwei Kniehebel angeordnet sind, der erste Kniehebel von einem Kurbeltrieb betaetigt wird, der zweite Kniehebel durch den ersten Kniehebel betaetigbar ist und das Differentialgetriebe betaetigt, wozu er mit der Schwinge des Differentialgetriebes verbunden ist, die Antriebsschwinge des zweiten Kniehebels mit einer weiteren Schwinge zu einer Doppelschwinge und die Doppelschwinge mit der Koppel des ersten Kniehebels verbunden ist und beide Kniehebel ueber ihre Strecklagen hinaus einknickbar sind. Die Erfindung besteht darin, dass der zweite Kniehebel (8, 9) quer zu dem ersten Kniehebel (6, 7) angeordnet ist. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass die Kniehebel in vorteilhafter Weise angeordnet sind. Figur
Patent DD-280136-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ablegen von flexiblen stoffbahnen aus textil, papier, plasten, elasten o. ae. in behandlungseinrichtungen
Inventor: BRUSSIG MANFRED
IPC: D06B17/04
Filed: 1989-02-16
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar beim Einfahren und Ablegen von flexiblen Stoffbahnen aus Textil, Papier, Plasten, Elasten o. ae. in Behandlungseinrichtungen, wobei die genannten Stoffbahnen 2 gegenlaeufig rotierende Schlaegerwalzen passieren und dann abgetafelt werden. Erfindungsgemaess ist die eine Schlaegerwalze 1 fest gelagert, waehrend die andere Schlaegerwalze 2 ueber einen Antrieb, zumindest annaehernd parallel, auf einer von den Armen 4 der einen Schlaegerwalze 1 beschriebenen Kreisbahn auf- und abwaerts fuehrbar ist. Der Antrieb der anderen Schlaegerwalze erfolgt ueber einen Kurbeltrieb, wobei das einzuleitende Drehmoment sowohl fuer den Kurbeltrieb als auch fuer die andere Schlaegerwalze 2 von dem Antrieb der einen Schlaegerwalze 1 ableitbar ist. Figur
Patent DE-10000967-A1 (DE)
Title: Vehicle headlamp has device moving shade relative to reflective surface to switch between high and low beam and member regulating movement of shade
Inventor: OHSHIO HIROHIKO
IPC: F21V14/08
Filed: 2000-01-12
Abstract: A vehicle headlamp switched between high and low beam has a device moving a shade relative to a reflective surface of a reflector unit. This changes the amount of light from a bulb that is incident on the surface. A member regulates the movement of the shade and contacts the shade in one of its two positions. The device may be a solenoid whose iron core is moved against a return spring to move the shade from the low beam to the high beam position.
Patent DE-10003026-A1 (DE)
Title: Method to drive distributing roller in rotation printing machine; involves guiding distributing roller axially during production of first stroke movement and rotating roller in gap between strokes
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR
IPC: B41F13/02
Filed: 2000-01-25
Abstract: The method involves guiding the distributing roller (2) axially during the production of a first stroke movement and rotating the roller in a gap between stroke production. The distributing roller is guided during a gap in production of a second different stroke movement. Preferably, there is no lifting movement of the distributing roller during the gap in production.
Patent DE-10008959-A1 (DE)
Inventor: BERGER OLAF
IPC: F02D19/02
Filed: 2000-02-25
Abstract: The engine (1) has a crankcase, in which a crankshaft rotates, to which at least one connecting-rod carrying a piston is connected. The piston moves in a cylinder to form a working space. A gas-air mixture is supplied, where the gas and the combustion-air are guided together in front of the working space. The gas and the combustion air are mixed in a large surface mixing insert (6), which is inserted in the combustion air conductor (4).
Patent DE-10009939-A1 (DE)
Title: Bügelverschlußflasche
Inventor: SAUER WERNER
IPC: B65D45/06
Filed: 2000-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelverschlußflasche, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Flasche aus Kunststoff besteht und im Halsberiech 1 einen Abschnitt mit einer Wandstärke aufweist, die der Wandstärke einer Bügelverschlußflasche aus Glas entspricht, und die der Aufnahme des Verschlußbügels dient. Vorzugsweise beträgt die Wandstärke im Halsbereich 2 bis 4 mm, insbesondere 3 mm. Im Halsbereich können einander gegenüberliegende Ausnehmungen 2 angeordnet sein, in die der Verschlußbügel einhakbar ist.
Patent DE-10011547-A1 (DE)
Title: Thermally stable layer system used for reflecting extreme UV rays consists of layer pairs made up of a barrier layer of molybdenum carbide between molybdenum layer and a silicon layer
Inventor: YULIN SERGEY
IPC: G02B5/28
Filed: 2000-02-28
Abstract: Thermally stable layer system consists of a number of thin layer pairs lying over each other on a substrate, each layer comprising a molybdenum and a silicon layer with a barrier layer of molybdenum carbide between them. Preferred Features: The number of layer pairs is in the region of 40-60. One layer pair has a thickness of 6.8 nm. The barrier layer is 0.6 nm thick. The layers are applied by PVD.
Patent DE-10012220-A1 (DE)
Title: Test system comprising cells expressing different cytochrome P450 2D6 alleles used to investigate genetically caused metabolite toxicity and to determine toxic, mutagenic or carcinogenic effect of compounds
Inventor: DOEHMER JOHANNES
IPC: G01N33/573
Filed: 2000-03-14
Abstract: Test system comprising cells expressing a cytochrome P450 2D6 (hCYP2D6) allele heterolog, and at least three P450 2D6 alleles are expressed in the system, is new.  Independent claims are also included for the following:  (1) screening for substances metabolized by human cytochrome P450 2D6, comprising contacting cells of the test system with a substance and measuring metabolite products; (2) determining new P450 2D6 alleles, comprising heterologous expression of the allele in question in a cell and comparing P450 2D6-dependent metabolism in this cell with cells of the test system; and (3) quantifying cytochrome P450 content, comprising solubilizing P450 cytochromes with a non-ionizing detergent Emulgen 913, centrifugation and measurement by CO difference spectra.
Patent DE-10015608-A1 (DE)
Title: Surface acoustic wave filter apparatus for digital portable telephone has several grating reflectors among which one reflector is shared by pair of adjacent filters
Inventor: YOSHIKAWA SHIUCHI
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-03-29
Abstract: Surface acoustic filters (3,51,52) each consisting of several comb-shaped electrodes (31-33,53-55,56-58) are formed on a piezoelectric board (13). Grating reflectors (61,64-67) are arranged on either sides of the electrodes along propagation direction of surface acoustic wave. A grating reflector (67) is shared by a pair of adjacent filters (3,51).  An Independent claim is also included for portable telephone.
Patent DE-10017235-A1 (DE)
Title: Automatic detection procedure for conducting security bonds business, involves confirming an intermediate account for a corresponding equivalent for an offer of first client
Inventor: VLAHOVIC ZELJKO
IPC: H04L12/00
Filed: 2000-04-06
Abstract: The method requires detecting an offer from a client for bonds business and then assessing an application of a second client of the detected offer. An intermediate account is verified for a corresponding equivalent for the offer and application. The security bond business is concluded by transferring the bonds between client bonds accounts, when a corresponding equivalent is detected at the intermediate account during the verification stage.
Patent DE-10017377-A1 (DE)
Title: Fire and smoke control equipment used in e.g. shopping mall, has fire curtain which expands and bottom end is moved toward ground level when protection case is installed at high position e.g. ceiling
Inventor: SHEN JULIAN S
IPC: A62C2/10
Filed: 2000-04-07
Abstract: A fire curtain (4) has a top end fixed in a protection case (3) and a movable bottom end. The fire curtain expands and the bottom end is moved toward a ground level when the protection case is installed at high position e.g. ceiling.  An Independent claim is also included for a fire and smoke control apparatus.
Patent DE-10017937-A1 (DE)
Title: Stapeltransportverpackung für eine Spüle
Inventor: REHN MICHAEL
IPC: B65D85/64
Filed: 2000-04-11
Abstract: Eine Stapeltransportverpackung für eine Spüle weist einen Umkarton und die Spüle aufnehmende und stützende Verpackungseinsätze aus Wellpappe auf. Ein Bodeneinsatz (3) hat eine Bodenplatte (4) mit zwei seitlichen rohrförmigen Bodenlängsschienen (5). Ein auf den Bodenlängsschienen (5) aufliegender Tragrahmen (19) weist zwei rohrförmige Rahmenlängsschenkel und zwei damit biegesteif verbundene rohrförmige Rahmenquerschenkel (21) auf. Zwei Längsrandflansche der Spüle sind an den Rahmenlängsschenkeln aufgenommen. Jeder Rahmenquerschenkel (21) besteht aus zwei miteinander fluchtenden Querschenkelhälften, die biegesteif miteinander verbunden sind. Die beiden Querschenkelhälften sind durch eine gemeinsame innenliegende Verbindungsschiene miteinander verbunden.
Patent DE-10018763-A1 (DE)
Title: Joint with an eccentrically and angularly adjustable bearing shell comprises a spherical element with a bore for the bearing shell which has a bore for an eccentrically and angularly adjustable bolt
Inventor: SCHUMACHER ANDREAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2000-04-15
Abstract: The joint with an eccentrically and angularly adjustable bearing shell (5) comprises a spherical element (3) with a bore (4) for the bearing shell. The latter has a bore (16) for a bolt in such a way that this bolt is eccentrically and angularly adjustable relative to the joint outer ring (1).
Patent DE-10019807-A1 (DE)
Title: Titanium oxide film used in solar cell, contains dopant element whose density is high towards silicon substrate surface
Inventor: UI KOICHI
IPC: C23C16/455
Filed: 2000-04-20
Abstract: The oxide film contains dopant element formed by supplying silicon compound dopant to the silicon substrate surface in gaseous state and is heat-treated at predetermined temperature. The density of dopant element is high towards surface of substrate.  An Independent claim is also included for titanium oxide film manufacturing apparatus.
Patent DE-10023284-A1 (DE)
Title: File shredder cabinet has two or more compartments for separate removal and disposal for extra security
IPC: B02C18/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: The file shredder cabinet has at least two compartments (1, 2,3) which can be removed individually and which can contain plastics sacks.  The cabinet has filler indicators showing variable filling degrees.
Patent DE-10025762-A1 (DE)
Title: Reduziertes Anodenmaterial in elektrochemischen Zellen
Inventor: HEIDER LILIA
IPC: C01G19/02
Filed: 2000-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Materialien auf Basis von modifizierten oxidischen Materialien, wie z. B. Zinnoxiden, als aktives Anodenmaterial in elektrochemischen Zellen.
Patent DE-10032943-A1 (DE)
Title: Modulnetzwerk und Verfahren zur Bearbeitung von Daten
Inventor: GROOS DANIEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2000-07-06
Abstract: Modulnetzwerk zur Bearbeitung, insbesondere Erfassung und/oder Überwachung und/oder Auswertung von Daten, mit wenigstens zwei Basismodulen (100; 1, 4), welche jeweils einen Kommunikationsbaustein (101; 1d, 5) zum netzwerkinternen Datentransfer und eine Datenverarbeitungseinrichtung (102; 1c, 6, 7) mit einem dynamischen oder permanenten Daten- und/oder Programmspeicher (103; 1b, 6a) aufweisen, mit wenigstens einem Basismodul (100; 1, 4) mit einem Funktionsbaustein (105; 1a, 8, 9) in Wirkverbindung stehen, mittels dessen dem Basismodul wenigstens eine Funktion im Rahmen des Modulnetzwerks zuordenbar ist.
Patent DE-10034257-A1 (DE)
Title: Modular system comprising nine different form parts with corner pieces and radii is suitable for tile stove surfaces using ceramic tiles twenty-two centimeters wide
Inventor: KAUFMANN HELMUT
IPC: F24D3/16
Filed: 2000-07-14
Abstract: Nine different form parts with corner pieces and radii comprise the system which is suitable for tile stove surfaces using ceramic tiles 22 cm wide. The corner pieces are for 90 degrees or 135 degrees and for radii 33 cm, 44 cm, 55 cm. The tiles are joined together by sprung intermediate pieces used as connections for the grooves. In corresponding channels electric cables for electrical heating or plastics tubes for hot water heating can be installed.
Patent DE-10034361-A1 (DE)
Inventor: MOESSNER GERHARD
IPC: H01R9/26
Filed: 2000-07-14
Abstract: A terminal arrangement for an electrical installation device from which a conductor section extends and on which a insulation-piercing connection device (i.p.c.d.) for the outgoing conductor can be connected.
Patent DE-10035481-A1 (DE)
Title: Candle based on paraffin or similar material contains burning promoter, preferably metallocene, especially ferrocene
Inventor: FRICK THORSTEN
IPC: C11C5/00
Filed: 2000-07-21
Abstract: In a candle with a base of paraffin or similar material and a wick, the base material is mixed with a burning promoter.  Independent claims are included for: (1) a useful composition containing metallocene, especially ferrocene, in a medium, especially for introducing metallocene into a third composition, in which the medium is paraffin and the metallocene is taken up in this from a solution in the paraffin; and  (2) the production of a composition containing metallocene, especially ferrocene, by adding the metallocene to a medium, in which the metallocene is dissolved in hot, liquid paraffin, followed by rapid cooling.
Patent DE-10035847-A1 (DE)
Title: Print paper handling feed machine has paper dimension adjustment unit located where it is not damaged if maladjusted
Inventor: DIEWS MICHAEL
IPC: B65H9/04
Filed: 2000-07-24
Abstract: A printing machine has a supply of sheets of paper which are advanced towards an end-stop (24) by a blower unit (22). The sheets rest on a holder (26) which may be adjusted to conform to the dimensions of the paper in use. The position of the blower and end-stop are adjustable with respect to the holder. A switch (39) detects the degree to which the paper stack has moved.