baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000470-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum ermöglichen einer kreuz-transmission time interval (tti)-umschaltung und eines hybrid automatic repeat request (harq)-betriebes in einem new-radio-netz
Inventor: HE HONG
IPC: H04W72/04
Filed: 2018-03-22
Abstract: Eine Vorrichtung eines Nutzerendgerätes (User Equipment, UE) enthält einen Soft-Puffer, der mehrere Soft-Puffer-Partitionen enthält, um mehrere Soft-Bits für eine Anzahl von Hybrid Automatic Retransmission Request (HARQ)-Prozessen zu speichern, wobei die Anzahl von HARQ-Prozessen erste HARQ-Prozesse, die einem ersten Transmission Time Interval (TTI)-Typ einer ersten Dauer (TTI-Typ 1) entsprechen, und zweite HARQ-Prozesse, die einem zweiten TTI-Typ einer zweiten Dauer (TTI-Typ 2), die kürzer als die erste Dauer ist, entsprechen, enthält. Die Vorrichtung enthält des Weiteren Verarbeitungsschaltungen zum Kommunizieren mit einer Basisstation in einem Mobilfunknetz, wobei die Verarbeitungsschaltungen des Weiteren dazu dienen, eine dynamische Umschaltung zwischen einem TTI-Typ-1-Kommunikationsmodus und einem TTI-Typ-2-Kommunikationsmodus zu bewirken, und selektiv auf die Soft-Puffer-Partitionen zuzugreifen, um - auf der Basis der Umschaltung - mindestens einen der ersten HARQ-Prozesse und der zweiten HARQ-Prozesse auszuführen.
Patent DE-112018001545-T5 (DE)
Title: Verfahren zum entfernen von seitenwandschaden nach mtj-ätzen
Inventor: TENG ZHONGJIAN
IPC: H01L43/12
Filed: 2018-03-05
Abstract: Ein Verfahren zum Ätzen einer magnetischen Tunnelübergangs- (MTJ) Struktur wird beschrieben. Ein Stapel von MTJ-Schichten auf einer unteren Elektrode auf einem Wafer wird bereitgestellt. Eine Hartmaskenschicht wird auf dem MTJ-Stapel bereitgestellt. Die Hartmaskenschicht ist strukturiert, eine Hartmaske zu bilden. Der MTJ-Stapel ist strukturiert, eine MTJ-Vorrichtung zu bilden, wobei der Seitenwandschaden an Seitenwänden der MTJ-Vorrichtung gebildet ist. Der Seitenwandschaden wird durch Anwendung eines CMP-Schlamms entfernt, der physisch den Seitenwandschaden an der MTJ-Vorrichtung angreift und entfernt.
Patent DE-112018002259-T5 (DE)
Title: Schaltleistungsversorgungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI NAOYA
IPC: H02M3/28
Filed: 2018-04-12
Abstract: Es wird eine Schaltleistungsversorgungsvorrichtung geschaffen, die eine hohe Spannungssteuerauflösung besitzt.Eine Schaltleistungsversorgungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung enthält Folgendes: eine Leistungsumsetzschaltung, die ein Schaltelement enthält; und eine Steuerschaltungseinheit, die auf der Grundlage eines Ausgangsspannungsanweisungswerts und eines Ausgangsspannungswerts der Leistungsumsetzschaltung einen Ansteuerpuls zum Schaltelement ausgibt, und die Steuerschaltungseinheit einen Schaltzyklus ändert und einen Ansteuerpuls auf der Grundlage einer Differenz zwischen einem Berechnungswert eines Betätigungsbetrags auf der Grundlage des Ausgangsspannungsanweisungswerts und des Ausgangsspannungswerts und einem Einstellwert des Betätigungsbetrags ausgibt.
Patent DE-112018002793-T5 (DE)
Title: Bildverarbeitungssystem und bildverarbeitungsverfahren
Inventor: KAMILOV ULUGBEK
IPC: G06T5/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Systeme und Verfahren für ein Bildverarbeitungssystem enthaltend einen ersten Sensor zum Aufnehmen einer Sequenz von Bildern einer ersten Modalität. Einen Speicher zum Speichern einer ersten Faltungsspeichermatrix. Wobei jedes Element der ersten Faltungsspeichermatrix eine Faltungsfunktion von entsprechend angeordneten Elementen von Koeffizientenmatrizen einer Faltungsrepräsentation der Bilder der ersten Modalität ist, und zum Speichern einer ersten Wörterbuch-Matrix, die Atome der Bilder der ersten Modalität enthält. Einen Prozessor zum Transformieren eines ersten Bilds einer Szene, das durch den ersten Sensor aufgenommen wird, als eine Faltung der ersten Wörterbuch-Matrix und einer ersten Koeffizientenmatrix, um die Elemente der ersten Faltungsspeichermatrix mit der Faltungsfunktion von entsprechend angeordneten Nicht-Null-Elementen der ersten Koeffizientenmatrix zu aktualisieren und die Wörterbuch-Matrix unter Nutzung der aktualisierten ersten Faltungsspeichermatrix zu aktualisieren.
Patent DE-112018005717-T5 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Offset-Korrektur in SAR-ADC mit DAC mit reduziertem Kondensator-Array
Inventor: VINJE ANDERS
IPC: H03M1/46
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Offset-Korrektur in einem Differential-Successive-Approximation-Register- (SAR-) Analog-Digital-Wandler (ADC) wird mit einer kondensatorreduzierten Digital-AnalogWandler- (DAC-) Topologie durchgeführt, um eine Offset-Korrektur zu ermöglichen, ohne dass ein dedizierter Kompensations-DAC erforderlich ist. Dies eliminiert zusätzliche analoge Schaltungen und Chipflächen. Um die Offset-Korrektur durchzuführen, koppelt der differentielle SAR-ADC Eingänge zusammen, um eine Offset-Spannung zu erzeugen, wandelt die Offset-Spannung in eine digitale Repräsentation davon um, speichert die digitale Repräsentation der Offset-Spannung in einem Offset-Register und kompensiert die Offset-Spannung, indem eine Offset-Kompensationsspannung mit dem DAC mit kondensatorreduziertem Array erzeugt wird, der durch die im Offset-Register gespeicherte digitale Repräsentation gesteuert wird. Die digitale Repräsentation steuert die Skalierung von Referenzspannungen an den DAC mit reduziertem Kondensatorarray, die einem niedrigstwertigen Bit (LSB) des differentiellen SAR-ADC zugeordnet sind.
Patent DE-112019002159-T5 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung und verfahren zum neustart eines motors eines fahrzeugs unter leerlaufabschaltung
Inventor: IMANAKA YUKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-04-19
Abstract: Es wird eine Energiespeichervorrichtung 1 zur Versorgung von Zusatzgeräten und eines Anlassers bereitgestellt, der einen Motor eines Fahrzeug unter Leerlaufabschaltung startet, wobei die Energiespeichervorrichtung 1 umfasst: einen Energiespeicher 12; einen Messabschnitt (Stromsensor 51), der eine physikalische Größe misst, die sich auf einen Spannungsabfall des Energiespeichers 12 bezieht; und einen Verwaltungsabschnitt 55, der den Energiespeicher 12 verwaltet. Der Verwaltungsabschnitt 55 führt einen Schätzprozess (S101 bis S104) zum Schätzen, basierend auf der physikalischen Größe, einer Mindestspannung des Energiespeichers 12 während des Neustarts des Motors zu einem vorbestimmten Zeitpunkt während der Leerlaufabschaltung des Fahrzeug mit Leerlaufabschaltung, und einen Benachrichtigungsprozess (S106) zur Benachrichtigung des Fahrzeug unter Leerlaufabschaltung über eine Neustartanfrage für den Motor, wenn die Mindestspannung kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, aus (S105: Ja).
Patent DE-112019005852-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessvorrichtung
Inventor: ONO TAKASHI
IPC: A61B5/022
Filed: 2019-12-09
Abstract: Bereitgestellt wird eine Blutdruckmessvorrichtung, die in der Lage ist, ein Fluid aus drei Manschetten abzugeben, selbst in einem Fall, in dem entweder ein Pumpenventil oder ein Schaltventil ausfällt. Eine Blutdruckmessvorrichtung (1) schließt eine Pumpe (14) ein, die ein Pumpenventil (14b) einschließt; einen ersten Strömungsweg (7a), der ein erstes Schaltventil (16A) einschließt und die Pumpe (14) und eine Erfassungsmanschette (73) fluidisch verbindet; einen zweiten Strömungsweg (7b), der von dem ersten Strömungsweg (7a) zwischen der Pumpe (14) und dem ersten Schaltventil (16A) abzweigt, einschließlich eines zweiten Schaltventils (16B), eines dritten Schaltventils (16C) und eines vierten Schaltventils (16D), und Verbinden der Pumpe (14) und der Atmosphäre; einen dritten Strömungsweg (7c), der von einem Zwischenabschnitt zwischen dem zweiten Schaltventil (16B) und dem dritten Schaltventil (16C) abzweigt und die Pumpe (14) und die Zugmanschette (74) fluidisch verbindet; und einen vierten Strömungsweg (7d), der von einem Zwischenabschnitt zwischen dem dritten Schaltventil (16 C) und dem vierten Schaltventil (16D) abzweigt und die Pumpe (14) und die Druckmanschette (71) fluidisch verbindet.
Patent DE-112019006419-T5 (DE)
Title: Messungseinrichtung, messungsverfahren und messungsprogramm
Inventor: HIROI KIMIHIKO
IPC: G01S13/87
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Verfolgungseinheit (21) nimmt, als einen betrachteten Sensor, jeden von einer Vielzahl von Sensoren, und berechnet einen Erfassungswert zu einer betrachteten Zeit bezüglich eines Erfassungselements eines Objekts unter Verwendung eines Kalman-Filters, auf Grundlage eines Beobachtungswerts bezüglich des Erfassungselements des Objekts, wobei der Beobachtungswert durch Beobachten des Objekts mit dem betrachteten Sensor zu der betrachteten Zeit erhalten wird. Eine Zuverlässigkeitsberechnungseinheit (23) berechnet eine Zuverlässigkeit des Erfassungswerts, der auf Grundlage des betrachteten Sensors berechnet ist, unter Verwendung einer Kalman-Verstärkung zusätzlich zu einer Mahalanobis-Distanz zwischen dem mit dem betrachteten Sensor erhaltenen Beobachtungswert und einem Vorhersagewert, der ein Wert des Erfassungselements des Objekts zu der betrachteten Zeit ist, der zu einer Zeit vor der betrachteten Zeit vorhergesagt ist. Eine Wert-Auswahleinheit (24) wählt einen Erfassungswert hoher Zuverlässigkeit unter den Erfassungswerten auf Grundlage der Vielzahl von Sensoren aus.
Patent DE-112019006850-T5 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Speicherung und Verteilung von Flüssiggas
Inventor: ORUS-OOL IGOR
IPC: F17C1/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern von Flüssiggas mit Verteilung von Gas in flüssigem und gasförmigem Zustand an den Verbraucher.
Patent DE-112020000382-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: LEE KWONHYUNG
IPC: F24F11/56
Filed: 2020-01-10
Abstract: Es wird eine Klimaanlage offenbart. Die Klimaanlage der vorliegenden Offenbarung umfasst: mehrere Inneneinheiten, die konfiguriert sind, um auf mehreren Etagen in einem Gebäude verteilt und installiert zu werden; eine Steuerung, die konfiguriert ist, um die mehreren Inneneinheiten zu überwachen und zu steuern; und eine Drahtloskommunikationseinheit, die konfiguriert ist, um durch die Steuerung, die mehreren Inneneinheiten und eine Außeneinheit unter Verwendung eines Drahtloskommunikationsverfahrens Daten zu übertragen und zu empfangen; wobei die Drahtloskommunikationseinheit einen Sender und einen Empfänger, die eine Sub-GHz-Bandfrequenz verwenden, aufweist, wobei der Sender umfasst: eine Erzeugungseinheit für einen optischen Orthogonalkode, die konfiguriert ist, um Quelldaten unter Verwendung eines optischen Orthogonalkodes erstzuverschlüsseln; und eine Erzeugungseinheit für ein chaotisches Schmalbandsignal, die konfiguriert ist, um zusätzlich unter Verwendung eines chaotischen Signals zu verschlüsseln, wobei die Daten durch die Erzeugungseinheit für einen optischen Orthogonalkode und die Erzeugungseinheit für ein chaotisches Schmalbandsignal sequentiell verschlüsselt und dann übertragen werden.
Patent DE-112020001523-T5 (DE)
Title: Bildanzeigesystem, sich bewegender Körper, Bildanzeigeverfahren und Programm
Inventor: INUKAI FUMIHITO
IPC: G09G5/38
Filed: 2020-02-21
Abstract: Bildanzeigesystem (10), das in einem sich bewegenden Körper (100) montiert ist. Das Bildanzeigesystem (10) umfasst: eine Bildprojektionseinheit (30), die ein Bild (700) auf ein Anzeigeobjekt (101) für einen sich bewegenden Körper (100) projiziert und anzeigt; eine Lagewinkelberechnungseinheit (43), die einen Lagewinkel (β) für den sich bewegenden Körper (100) auf Grundlage von chronologischen Daten für Beschleunigungsmesswerte (G) für die Beschleunigung des sich bewegenden Körpers (100) in einem vorgeschriebenen Zeitraum berechnet; und eine Anzeigesteuereinheit (51), die die Anzeigeposition, an der das Bild (700) auf das Anzeigeziel (101) projiziert und angezeigt wird, gemäß dem durch die Lagewinkelberechnungseinheit (43) berechneten Lagewinkel (β steuert. Die Beschleunigungsmesswerte (G) enthalten bidirektionale Komponenten (Gx, Gz). Die Lagewinkelberechnungseinheit (43) schließt Beschleunigungsmesswerte (G) aus den chronologischen Daten aus, die verwendet werden, wenn sie den Lagewinkel (β) berechnet, wenn die Beschleunigungsmesswerte (G) in einem Ausschlusszeitraum (K1) enthalten sind, der ein Verhältnis (W1) für die bidirektionale Komponenten in dem vorgeschriebenen Zeitraum aufweist, das außerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs (S1) liegt.
Patent DE-112020003736-T5 (DE)
Title: Nichtflüchtige multiport-speichervorrichtung mit bankzuordnung und verwandte systeme und verfahren
Inventor: BETSER YORAM
IPC: G11C7/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung kann einen Seriellport umfassen, der mindestens einen Serielltakteingang und mindestens einen Serielldateneingang/-ausgang, konfiguriert, um Befehls-, Adress- und Schreibdaten in Synchronisation mit dem mindestens einen Serielltakteingang zu empfangen, aufweist. Mindestens ein Parallelport kann eine Vielzahl von Befehlsadresseneingängen, konfiguriert, um Befehls- und Adressdaten in Gruppen von Parallelbits zu empfangen, und eine Vielzahl von unidirektionalen Datenausgängen, konfiguriert, um Lesedaten parallel auf steigenden und fallenden Flanken eines Datentaktsignals auszugeben, umfassen. Jede einer Vielzahl von Bänken kann nichtflüchtige Speicherzellen umfassen und für den Zugriff durch den Seriellport oder den Parallelport konfigurierbar sein. Wenn eine Bank für den Zugriff durch den Seriellport konfiguriert ist, ist die Bank nicht durch den mindestens einen Parallelport zugreifbar. Verwandte Verfahren und Systeme werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-112020004377-T5 (DE)
Title: Bilderkennungsvorrichtung
Inventor: USHIBA HIROYUKI
IPC: G06V20/50
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es wird eine Bilderkennungsvorrichtung geschaffen, die einen dreidimensionalen Gegenstand genau detektieren und eine Erkennungsleistung verbessern kann, während eine Kostenerhöhung unterbunden wird. Eine Erkennung, bei der Pixelinformationen und Abstandsinformationen oder Parallaxeninformationen kombiniert werden, ist implementiert durch Normieren der Abstandsinformationen oder der Parallaxeninformationen des dreidimensionalen Gegenstands, der ein Erkennungsziel ist, durch Maskieren der von jenen des Erkennungsziels verschiedenen Abstandsinformationen oder Parallaxeninformationen, Ändern einer Gewichtung für die Pixelinformationen und die Abstandsinformationen oder die Parallaxeninformationen oder Kombinieren der Pixelinformationen und der Abstandsinformationen oder der Parallaxeninformationen, für Informationen von jedem Pixel, die von den Kameras 101 und 102 oder einer Kamera 1101 erhalten werden, und Informationen über einen Abstand oder eine Parallaxe, die diesem entsprechen.
Patent DE-112020004438-T5 (DE)
Title: Prozessor für ein endoskop, programm, informationsverarbeitungsverfahren und informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NISHIDE AKIHIKO
IPC: A61B1/06
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Prozessor für ein Endoskop enthält: eine Endoskopbild-Erfassungseinheit, die ein Endoskopbild eines Patienten aus dem Endoskop erfasst; eine Erfassungseinheit zum Erfassen eines virtuellen Endoskopbildes, die ein virtuelles Endoskopbild erfasst, das auf der Basis eines dreidimensionalen medizinischen Bildes rekonstruiert wird, das dadurch erhalten wird, dass vorab ein Bild des Patienten aufgenommen wird; eine Rekonstruktionseinheit zum Rekonstruieren eines virtuellen Endoskopbildes, die ein korrigiertes virtuelles Endoskopbild rekonstruiert, das auf der Basis des Übereinstimmungsgrades zwischen dem virtuellen Endoskopbild, das von der Erfassungseinheit zum Erfassen des virtuellen Endoskopbildes erfasst wird, und dem Endoskopbild, das von der Endoskopbild-Erfassungseinheit erfasst wird, am meisten mit dem Endoskopbild übereinstimmt; und eine Diagnoseunterstützungsinformation-Ausgabeeinheit, die eine Diagnoseunterstützungsinformation basierend auf einem Merkmalsparameter ausgibt, der gemäß einer Korrespondenz zwischen jedem Pixel des Endoskopbildes, das von der Endoskopbild-Erfassungseinheit erfasst wird, und einem Distanzbild, das aus dem korrigierten virtuellen Endoskopbild gewonnen wird, das von der Rekonstruktionseinheit zum Rekonstruieren des virtuellen Endoskopbildes rekonstruiert wird, korrigiert wird.
Patent DE-112020005249-T5 (DE)
Title: Fahrzeuglenkvorrichtung
Inventor: MORI KENJI
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein erster Stromsollwert ImctO eines Wendemotors wird auf der Grundlage eines Zielwinkels erzeugt, und der Wendemotor wird auf der Grundlage eines zweiten Stromsollwerts Imct angetrieben, der durch Einschränken des ersten Stromsollwerts ImctO mit einem Stromeinschränkungswert in Übereinstimmung mit der Winkelgeschwindigkeit des Wendemotors erhalten wird. Ein erstes Drehmomentsignal Tref_a wird auf der Grundlage eines vorbestimmten Grundkennfelds in Übereinstimmung mit mindestens einer Fahrzeuggeschwindigkeit Vs und einem Lenkwinkel θh eines Fahrzeugs erzeugt, und ein Ziel-Lenkdrehmoment Tref wird erzeugt, indem zu dem ersten Drehmomentsignal Tref_a ein zweites Drehmomentsignal Tref_t in Übereinstimmung mit der Abweichung zwischen dem ersten Stromsollwert ImctO und dem zweiten Stromsollwert Imct addiert wird.
Patent DE-112023000030-T5 (DE)
Title: Mit Titanpartikeln verstärktes Magnesiummatrix-Verbundmaterial und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: ZHENG KAIHONG
IPC: B22D21/04
Filed: 2023-01-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf das technische Gebiet der Metallmatrix-Verbundmaterialien und insbesondere auf ein mit Titanpartikeln verstärktes Magnesiummatrix-Verbundmaterial und dessen Herstellungsverfahren, welches folgende Schritte umfasst: in Gegenwart eines Schutzgases, (1) Erhitzen einer Magnesiumlegierung vor allem, bis die Magnesiumlegierung vollständig geschmolzen ist; (2) unmittelbares Einbringen von Titanpartikeln, die nicht vorgeheizt sind, unter einer Rührbedingung und dann zum Rühren bzw. Mischen; der Sauerstoffgehalt der Titanpartikel überschreitet 2000 ppm nicht; (3) anschließendes Erhitzen und Gießen; wobei der Schritt (2) und der Schritt (3) unter einem geringen Überdruck stattfinden, bei dem der Druck innerhalb eines Ofens höher als ein Atmosphärendruck außerhalb des Ofens ist und die Druckdifferenz 0-300 Pa beträgt, und die Viskosität der Schmelze der Magnesiumlegierung derart 1-10 Pa·s beträgt, indem die Temperatur und die Rührbedingung der Schmelze der Magnesiumlegierung während des Schritts (2) und des Erhitzens im Schritt (3) geregelt. Bei dem Verfahren gemäß der vorliegenden Offenbarung wird die Viskosität der Schmelze der Magnesiumlegierung als Kenngröße verwendet und die Viskosität der Schmelze wird nach der Rührbedingung und der Schmelztemperatur gesteuert, um die Absetzung und Agglomeration von Titanpartikeln wirksam zu vermeiden und ein Verbundmaterial mit gleichmäßiger Verteilung zu erhalten.
Patent ES-2337742-T8 (ES)
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G47/31
Filed: 2007-06-08
Abstract: A transport apparatus for the low-pressure transforming of a stream of containers into at least two separate single rows is provided. The apparatus has a multiple-lane feed conveyor, a plurality of single-lane discharge conveyors and an acceleration conveyor arranged between the feed conveyor and the discharge conveyors. A plurality of diagonally oriented guides are provided at a distance from one another across the acceleration conveyor, which guides a separated sub-stream of the stream of containers coming from the feed conveyor across the sections of the acceleration conveyor.
Patent ES-2356860-T8 (ES)
Inventor: RIZZI ANNAMARIA
IPC: A61M15/00
Filed: 2007-09-19
Abstract: A metered dose inhaler for aerosol comprises an actuator (1) provided with a cavity (Id), suitable for housing a metered dose container (2) for aerosol provided with a delivery valve (2a), and with a mouthpiece (3) arranged downstream of the cavity and suitable for enabling a user to inhale a metered dose of drug delivered by the container (2). The cavity (1d) is provided with a bottom (1f) wherein a nozzle (4) is formed suitable for housingi the delivery valve (2a) of the container (2) in order to allow the delivery of a metered dose of drug, and the nozzle (4) communicates with a chamber (5) defined inside the actuator (1). The chamber (5) is tightly closed at one end by means of a first unidirectional closing valve (6) arranged in proximity to the mouthpiece (3) and at the opposite end by means of one or more second unidirectional closing valves (7) arranged in correspondence to a plurality of apertures (8) formed therein.
Patent AT-3125-U1 (AT)
Title: Dachdeckungselement
IPC: E04D3/35
Filed: 1999-02-08
Abstract: Es kann unter geringem Kostenaufwand ein Dacheindeckungselement hergestellt werden, welches an seiner Dachaußenseite die Optik einer herkömmlichen Dacheindeckung aufweist, sehr leicht und extrem langlebig -sowie völlig wartungsfrei- ist, wahlweise hervorragende Isolationseigenschaften besitzt, durch seinen konstruktiven Aufbau im Verbund eine kältebrückenfreie wasserundurchlässige und winddichte Dachfläche (Dachhaut) entstehen lässt, äußerst schnell und kostengünstigst -sowie mit höchster Maßgenauigkeit- in nur einem Arbeitsgang verlegt und direkt mittels einer Profilträgerschiene an die Dachsparren montiert werden kann, an welchem Randelemente (Ortgang, Traufenbereich) und Firstelemente sowie Schneestopper und Halterungen für schneereichen äußerst schnell und zuverlässig zu montieren sind, das durch seine Fixierung mittels einer großflächig profilierten Trägerschiene, den Nut- und Federausformungen, den Führungsnuten und Führungsfedern, den Überlappungen sowie einer "versetzten Verlegung" eine außergewöhnlich stabile Dachfläche (Dachhaut) bildet und eine ausreichende Festigkeit gegen Schneedruck, Winddruck -und um begangen zu werden-, besitzt.
Patent AT-3866-U1 (AT)
Title: Treibstoff-einfüllstutzen für kraftfahrzeuge
Inventor: PALVOELGYI SANDOR DIPL ING
IPC: B60K15/035
Filed: 1999-02-19
Abstract: Ein Treibstoff-Einfüllstutzen für Kraftfahrzeuge besteht aus einem Verschlußbund (1), einem Einsatz (2), einem einwärts daran anschließenden Füllraum (4) und einem zu einem Treibstoffbehälter führenden Füllrohr (5). Um gute Führung der Zapfpistole, sicheres Ansprechen des Schnüffelloches und gegebenenfalls Entlüftung während des Zapfens zu erreichen, ist zwischen Füllraum (4) und Füllrohr (5) ein Kragen (17) vorgesehen, dessen Innendurchmesser etwas größer als der des Mündungsrohres (30) einer Zapfpistole ist, und der Durchtrittsöffnungen (18,19) bildet, die bei eingesteckter Zapfpistole eine Strömungsverbindung zwischen Füllrohr und Füllraum herstellen.
Patent AT-3115-U1 (AT)
Title: Verstärktes strukturelement
IPC: B29C44/12
Filed: 1998-07-21
Abstract: Ein kanalförmiges Profil weist eine dünne lokale Verstärkungsschale auf, die von dem kanalförmigen Profil durch eine Schicht aus Strukturschaumstoff getrennt ist. Für das verstärkte Profil wird eine Bogengeometrie verwendet, die sich in einer Richtung erstreckt, die der der Kraft, der das Element ausgesetzt ist, entgegengesetzt ist. Der Bogen kann als kanalförmiges Element, als Verstärkungsschale oder sowohl als kanalförmiges Element als auch als Verstärkungsschale vorliegen. Ein Teil der Schale steht mit dem kanalförmigen Element in Kontakt und wird durch Schweißen oder andere Befestigungsmittel daran befestigt.
Patent AT-13512-U1 (AT)
Title: Behälter
Inventor: FORESTI ANTONIO
IPC: B65F1/12
Filed: 2013-02-28
Abstract: Im Bereich der Öffnung (2) eines Müllbehälters (1) ist eine zum Boden des Müllbehälters (1) hin offene Nut (4) vorgesehen. Die Nut (4) wird einerseits von der Wand (3) des Müllbehälters (1) in deren oberen Bereich und nach außen hin durch einen Schenkel (5) begrenzt, wobei der Schenkel (5) mit der Wand (3) des Müllbehälters (1) über einen Steg (6) verbunden ist. In dem Schenkel (5) sind im Bereich von wenigstens einer Ecke (7) des Müllbehälters (1) zur Wand (3) des Müllbehälters (1) hin herausgebogene Bereiche (9) vorgesehen, die den Schenkel (5) federnd nachgiebig machen. So sind Beschädigungen des Schenkels (5), die beim Handhaben des Müllbehälters auftreten könnten, vermieden.