baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209192-B4 (DE)
Inventor: EISEN JOHANN
IPC: B43L23/08
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-04-20
Abstract: The sharpener is constructed as a double sharpener with individual sharpeners for pencils (1,1') of different diameters placed opposite one another in a common housing (3). Shape-cutting knives (8,8') are swiveled alternatively upward against the leads (2,2') of the pencils about a common axis. The shape-cutting knives are disposed at the common front end of the sharpener channels (4,4').  Sharpening knives (7,7') are fastened at the housing and set tangentially to the sharpener channels. The shape-cutting knives are swiveled into the sharpener channels. A manually actuated lever (12) is provided for selective shaping at the front end section of the pencil lead.
Patent DE-10209213-B4 (DE)
Inventor: STAEB RUDOLF
IPC: B65H35/08
Filed: 2002-03-04
Granted: 2004-03-25
Abstract: The transporting device comprises a transporting cylinder (11) acting on signature marks (27). The transporting cylinder also acts with at least one further cylinder (13). The terminal position of the signature mark may be altered on the transporting cylinder. The further cylinder has devices which press on the signature mark and displace its end position.
Patent DE-10210211-B4 (DE)
Title: Durch Blutdruck und Pulsfrequenz angetriebene und gesteuerte, implantierbare Medikamenteninfusionspumpe
Inventor: NAGEL JOACHIM PROF DR
IPC: A61M5/168
Filed: 2002-03-01
Granted: 2013-09-12
Abstract: Medikamenteninfusionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Manschette, die zur Anbringung um eine Arterie herum vorgesehen ist, und eine an der Unterseite der Manschette befindliche Membran aufweist und durch den Blutdruck angetrieben und gesteuert bzw. geregelt wird.
Patent DE-10211970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung des Leistungsbedarfs mehrerer elektrischer Verbraucher in Kraftfahrzeug-Bordnetzen
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H02J1/14
Filed: 2002-03-19
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Anpassung des Leistungsbedarfs mehrerer elektrischer Verbraucher in Kraftfahrzeug-Bordnetzen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Steuerung der Leistungsaufnahme mehrerer Verbraucher jedem dieser Verbraucher ständig eine Information über die gesamte jeweils zur Verfügung stehende elektrische Leistung zur Verfügung gestellt wird und der jeweilige Verbraucher seinen Leistungsbedarf entsprechend dieser Information und entsprechend seinem Leistungsbedarf derart einstellt, dass die gesamte jeweils verbrauchte Leistung die gesamte zur Verfügung stehende Leistung nicht übersteigt.
Patent DE-10213462-B4 (DE)
Inventor: LEHRIEDER ERWIN
IPC: B65H19/12
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-05-04
Abstract: An automatic roll changer including a reel stand having a holder. At least one roll of material is rotatably mounted in that holder. A transport device is provided for transporting either at least one new material roll or at least one spent reel casing from which the material originally on the reel casing has been at least partially unwound. The transport device is adapted to more transversely to the longitudinal axes of the mounted material reel and underneath the reel stand.
Patent DE-10216546-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes eines Fahrzeuges
Inventor: KÜPPER KLAUS DR
IPC: F16H61/682
Filed: 2002-04-15
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Regeln einer automatisierten Kupplung und/oder eines automatisierten Getriebes eines Kraftfahrzeuges, bei dem ein Schaltvorgang mit einer Zugkraftunterbrechung durchgeführt wird, wobei im Schubbetrieb des Fahrzeuges ein Bremsmoment aufgebracht wird, wobei das Bremsmoment mit einer Bremseinrichtung erzeugt wird, wobei als Bremseinrichtung die Fahrzeugbremse verwendet wird, wobei die Bremseinrichtung automatisch betätigt wird, um einen Bremskraftverlust während eines Schaltvorganges auszugleichen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Fahrzeugbremse eine geeignete Bremskraft aufgebaut wird, wenn das Kupplungsmoment unter das Schubmoment des Motors des Fahrzeuges sinkt.
Patent DE-10222860-B4 (DE)
Title: Windabweiser für eine Dachöffnung
Inventor: SCHREITER STEPHAN
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-05-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Windabweiser
für eine
mittels eines beweglichen Schiebedachdeckels (1) verschließ- und freigebbare
Dachöffnung
(10) in einem Fahrzeug mit einem die Dachöffnung (10) umlaufenden Dachöffnungsrahmen,  gekennzeichnet
durch  ein ausschließlich
an einem fahrzeugfrontseitigen Dachöffnungsrahmenteil (3) angeordnetes
Luftleitprofil (4) aus elastischem Material, welches einen Windabweiser
darstellt und durch eine Aufwärtsbewegung
einer das Luftleitprofil (4) zumindest zeitweise kontaktierenden
fahrzeugfrontseitigen Vorderkante (5) des Schiebedachdeckels (1) selbsttätig aufstellbar
und durch eine mittels einer Abwärtsbewegung
der Vorderkante (5) nach unten wirkende Druckbeaufschlagung einfahrbar
ist,  wobei das Luftleitprofil (4) eine zur Vorderkante (5)
hingewandte konkav ausgebildete Abrundung, die sich senkrecht zur
Fahrzeugquerachse erstreckt, aufweist, und die Abrundung in einer
zumindest teilweise komplementär
ausgebildeten Ausnehmung der Vorderkante (5) während des Öffnungs- und Schließvorgangs
des Schiebedachs abgleitbar ist.
Patent DE-10225652-B4 (DE)
Title: Seitenkettenmodifizierte Copolymerwachse
Inventor: HEINRICHS FRANZ-LEO
IPC: C08F8/00
Filed: 2002-06-08
Granted: 2004-10-28
Abstract: Seitenkettenmodifizierte
Copolymerwachse aus langkettigen Olefinen, Acrylsäureestern
und Acrylsäure
und/oder Acrylsäureamiden,
dadurch gekennzeichnet, dass sie hergestellt werden aus wachsartigen
Copolymeren von langkettigen α-Olefinen
mit 18 bis 60 C-Atomen, Acrylsäuremethylester,
Acrylsäure
und/oder Acrylsäureamiden,
deren Carboxylfunktionalität
durch chemische Umsetzung mit nucleophilen Komponenten modifiziert
wurde.
Patent DE-10230410-B4 (DE)
Title: Eigensteife Instrumentenaufnahmevorrichtung
Inventor: KUHN MARCEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-08-19
Abstract: Als Struktur- oder Stylingelement dienende eigensteife Instrumentenaufnahmevorrichtung, die aus mindestens zwei Formteilen unter Verwendung von faserverstärktem Kunststoff gebildet und zur Befestigung an Stützelementen, wie den A-Säulen eines Kraftfahrzeugs, eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Formteile aus Organoblech gebildet sind, welches unter Bildung je mindestens eines sich in Längsrichtung des Formteils hinziehenden Verstärkungsprofils (6,7) verformt ist, das je mindestens einen Vertikalsteg (31) und mindestens einen quer dazu erstreckenden Querschenkel (31a) aufweist, und daß mindestens eine der Schalen mit mindestens einer Versteifungsrippe (32) versehen ist.
Patent DE-10230471-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln oder Wegen
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D5/249
Filed: 2002-07-06
Granted: 2014-05-22
Abstract: Messsystem zur Absolutwerterfassung von Winkeln oder Wegen, bei dem ein Maßstab (1) eine Messspur (2, 3) zur Absolutwertbildung aufweist, die von einem dazugehörigen Abtastkopf erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messspur (2, 3) aus wenigstens zwei in gleicher Weise absolutcodiert ausgebildeten Teilstrecken (1a bis 1c) zur Absolutwerterfassung zusammengesetzt ist, und die Messspur (2, 3) zur Bestimmung des Absolutwerts der jeweils erreichten Teilstrecke (1a bis 1c) mittels einer weiteren Sensoranardnung im Abtastkopf benutzt wird und dass der Absolutwert der jeweils erreichten Teilstrecke (1a bis 1c) bis zu einem Wiedereinschalten der Netzversorgung des Messsystems gespeichert wird, und dass Schaltmittel vorgesehen sind, die aus dem Absolutwert der Teilstrecken (1a bis 1c) und dem ermittelten Absolutwert innerhalb der Teilstrecke (1a bis 1c) den Gesamtabsolutwert im Abtastkopf bilden und zur Weiterverarbeitung zur Verfügung stellen.
Patent DE-10233050-B4 (DE)
Title: Lichtquelle auf LED-Basis für die Erzeugung von Licht unter Ausnutzung des Farbmischprinzips
Inventor: BOGNER GEORG
IPC: G02F1/13357
Filed: 2002-07-19
Granted: 2012-06-14
Abstract: Lichtquelle auf LED-Basis für die Erzeugung von Licht unter Ausnutzung des Farbmischprinzips, wobei mindestens zwei verschiedene Arten von LEDs verwendet werden, und wobei die Strahlung einer ersten LED-Art mittels Konversion durch mindestens einen diese Strahlung absorbierenden Leuchtstoff in längerwelliges Licht umgewandelt wird, und wobei dieses Licht mit der Strahlung einer zweiten LED-Art gemischt wird, und wobei die Strahlung der zweiten LED-Art eine Peakemission im Bereich 470 bis 490 nm aufweist, und wobei diese Strahlung durch den mindestens einen Leuchtstoff (7) hindurchtritt und dabei nur geringfügig absorbiert wird, während die Strahlung der ersten LED-Art eine Peakemission im Bereich von 300 bis 465 nm aufweist und von dem mindestens einen Leuchtstoff zumindest signifikant absorbiert wird.
Patent DE-10241628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Abrechnen
Inventor: KASTELEWICZ GEORG
IPC: H04L12/14
Filed: 2002-09-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum automatischen Abrechnen in einer Anordnung mit einem Telekommunikationsnetz
(1) und einem anderen Telekommunikationsnetz (2), wobei das Verfahren
die folgenden Schritte umfaßt:  – automatisches
Erfassen einer elektronischen Startinformation (22) mit Hilfe einer
Benutzer-Servereinrichtung (3) in dem einen Telekommunikationsnetz
(1), in welcher Konto-Informationen für mehrere anhand einer elektronischen Kennung
jeweils automatisch identifizierbare Telekommunikationseinrichtungen
elektronisch gespeichert sind, wobei die Startinformation von einer
Vermittlungseinrichtung (4; 101) als Reaktion auf einen Empfang
einer Telekommunikationsanfrage (20) von einer (5) der Telekommunikationseinrichtungen
an die Benutzer-Servereinrichtung (3) übermittelt wird;  – Übertragen
(29) einer elektronischen Gebühreninformation
von einer Diensteanbieter-Servereinrichtung (6) über ein OSA-Gateway (7) oder
ein Parlay-Gateway an das andere Telekommunikationsnetzwerk (2);  – Übertragen
(30) der elektronischen Gebühreninformation von
dem anderen Telekommunikationsnetzwerk (2) an die Vermittlungseinrichtung
(4; 101);  – Übertragen
(31) der elektronischen Gebühreninformation von
der Vermittlungseinrichtung (4; 101) an die Benutzer-Servereinrichtung
(3); und  – automatisches
Verarbeiten der Gebühreninformation
mittels der Benutzer-Servereinrichtung...
Patent DE-10248941-B4 (DE)
Title: Klimaeinrichtung für bewohnbare Räume
Inventor: BUENGER ERHARD
IPC: F24F11/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Klimaeinrichtung
für bewohnbare Räume, insbesondere
für Ruhe-
und/oder Schlafräume
mit einem klimatisch begrenzten Bereich, gekennzeichnet dadurch,
dass sich die Klimaeinrichtung aus einer endlichen Anzahl untereinander
andockbarer schall- und wärmeisolierter
Modulsegmente (1) besteht, in denen die für eine Klimaerzeugung ausgewählten Funktionsgruppen
eingebaut sind und die in dem vorgesehenen Raum paneelenartige als
Vorstell- oder raumteilende nichttragende Trennwand montiert sind
und so einen klimatisierten Bereich nach Außen luftdicht begrenzen und
dass in jedem Modulsegment (1) für
die einzelnen Funktionsgruppen die Frischluft- und Abluftkanäle (6; 7),
die Vor- und Rücklaufrohre
(9; 10) für die
Heizung und Kühlung
und ein Leerkanal (8) für
die Leitungen der Stromversorgung und für die Meß-, Steuer- und Regelungssysteme
integriert sind, wobei sich die Anschlußpunkte dieser Kanal- und Leitungssysteme
zwischen den einzelnen Modulsegmenten (1) symmetrisch auf jeder
Modullängsseite
in den gleichen Koordinatenpunkten befinden und dass zur Abdichtung
der Stoßfugen
(1.0) und dem Wand- und Deckenanschluß Pressdichtungen (2) vorgesehen
sind.
Patent DE-10257494-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Attributen der Drehbewegung eines Objektes
Inventor: ZAHN MATTHIAS
IPC: H04N1/10
Filed: 2002-12-10
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren (600) zum Bestimmen von Attributen einer Drehbewegung eines Objektes (100) mit optisch differenzierter Struktur, bei dem während der Drehbewegung des Objektes (100) auf einem Sensor ein Bild erzeugt (610) wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Erfassen (620) des Bildes mit einem Sensor (500) erfolgt, der in Zeilen und Spalten angeordnete Pixel hat, wobei eine Vielzahl von aus Pixellinien bestehenden Teilbildern (300) erfaßt wird, wobei benachbarte Teilbilder in einer Richtung (Y) senkrecht zu den Pixellinien nacheinander erfaßt werden, und Teilbilder auf Wechselpunkte (EF) ausgewertet werden; sowie daß die Attribute durch das Auswerten (630) von Unterschieden zwischen den benachbarten Teilbildern (300) eines sich beim Kombinieren der benachbarten Teilbilder ergebenden Analysemusters abgeleitet werden.
Patent DE-10259276-B4 (DE)
Title: Angelrolle
Inventor: HUELSSE LUTZ
IPC: A01K89/017
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-02-16
Abstract: Angelrolle
zum Aufwickeln einer Angelschnur auf einer Rolle, mit einem zur
Verbindung mit dem Handgriff einer Angelrute vorgesehenen Rollenfuß, mit einem
Antrieb, mit einem zwischen dem Antrieb und der Rolle angeordneten
Getriebe und mit einem schaltbaren Freilauf zum wahlweisen Bremsen
oder Freigeben der Drehbarkeit der Rolle bei Zugkraft an der Angelschnur
und mit einem Schaltelement zum Ansteuern eines den Freilauf deaktivierenden
Stellelementes, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (16)
eine 0,5 bis 2 cm nahe des Rollenfußes (3) angeordnete Greiffläche (19)
hat und über ein
Kraftübertragungselement
(20) mit dem Stellelement (15a) verbunden ist.
Patent DE-10261116-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KAWAGUCHI KENICHI
IPC: B22D18/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verbundwerkstoff
umfassend  eine erste Verbundwerkstoffschicht (1), die eine
Metallmatrix (40) und wenigstens eine anorganische Faserlage (30) umfaßt, und  eine
zweite Verbundwerkstoffschicht (2), die die Metallmatrix (40) und
anorganische hohle Partikel (20) umfaßt,  wobei die erste Verbundwerkstoffschicht
(1) und die zweite Verbundwerkstoffschicht (2) einstückig vorgesehen
sind, so daß sie
einen einzigen Körper
bilden und die anorganischen Faserlagen (30) und die anorganischen
hohlen Partikel (20) nahe einem Grenzbereich zwischen der ersten Verbundwerkstoffschicht
(1) und der zweiten Verbundwerkstoffschicht (2) gemischt vorliegen.
Patent DE-10300695-B4 (DE)
Title: Halterung, für eine Stange, insbesondere für eine Blitzfangstange sowie Keil für eine derartige Halterung
Inventor: SEGER SIEGFRIED
IPC: H02G13/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2004-12-02
Abstract: Halterung
für eine
Stange, insbesondere für
eine Blitzfangstange, umfassend einen Sockelstein mit mindestens
einer Ausnehmung zur Aufnahme eines Endes der Stange, wobei die
Ausnehmung eine Keilsitzfläche
aufweist und mindestens ein Keil die Stange in der Ausnehmung des
Sockelsteins kraftschlüssig
arretiert, weiterhin der Keil eine kürzere Schlagfläche oder
Schlagkante besitzt, welche sich in einem vorgegebenen Winkel von
der längeren
Keilfläche
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil ein an sich bekanntes
Stanz-Biege-Teil mit einem U-förmigen
Querschnitt ist, wobei die Schlagfläche zu den offenen Schenkeln
der U-Form, diese mindestens teilweise überdeckend, abgewinkelt ist
und die die Schenkel verbindende Keilfläche eine äußere konvexe, bauchige Form
oder einen solchen Querschnitt aufweist.
Patent DE-10329444-B4 (DE)
Title: Rohbaukarosserie
Inventor: PHILIPPIN RAINER
IPC: E05B15/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2006-08-24
Abstract: Rohbaukarosserie
(1) für
ein Fahrzeug, mit  – zumindest
einem karosserieseitig auf der Außenseite eines zerklüfteten Hohlprofilteiles
(3) stationär
anbringbaren Element, welches mit einer Tür- und/oder klappenseitigen Verriegelungseinrichtung
als Gegenriegelelement (5) zusammenwirkt,  – einem über lösbare Befestigungsmittel (6)
mit dem Ele ment verbindbaren, im Innenraum des Hohlprofilteiles
(3) anbringbaren Befestigungselement (7), welches bei Montage des
Befestigungsmittels (6) gemeinsam mit dem Element in einer Befestigungsposition
(8) fixiert wird, und  – einer
im Hohlprofilteil (3) angeordneten Öffnung (9), über die
das Befestigungselement (7) in den Innenraum des Hohlprofilteils
(3) einbringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
der Befestigungsposition (8) und der Öffnung (9) im Hohlprofilteil
(3) eine Gleitebene (10) vorgesehen ist, auf welcher das Befestigungselement
(7) zwischen Öffnung
(9) und Befestigungsposition (8) verschiebbar ist.
Patent DE-10335747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Qualität einer Slushhaut
Inventor: WENZLAWIAK NORBERT
IPC: G01N29/11
Filed: 2003-08-05
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Qualität einer in einer Galvanotorm (11) hergestellten Slushhaut (12), bei dem diese im Hinblick auf bestehende Stellen mit abweichender Wandstärke oder Löcher geprüft wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Slushhaut (12) mittels Ultraschall untersucht wird, wobei die Untersuchung der Slushhaut (12) mittels Ultraschall in der Galvanoform (11) vor der Entformung der Slushhaut (12) erfolgt.
Patent DE-10338902-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Schraubgerät
Inventor: STOEGER LORENZ
IPC: B25B23/04
Filed: 2003-08-23
Granted: 2005-09-01
Abstract: Pneumatisches
Schraubgerät,
mit einem Schraubwerkzeug, das in einem Schrauberkanal zwischen
einer zurückgezogenen
Ausgangsstellung und einer vorgeschobenen Schraubstellung hin- und
herbewegbar ist, und mit einem Zuführarm, durch den Schrauben
aus einem Vorrat einzeln in den Schrauberkanal gefördert werden,
um dann von dem vorgeschobenen Schraubwerkzeug in ein Werkstück eingeschraubt
zu werden, wobei der Zuführarm
mit seinem vorderen Ende bei der Zufuhr einer Schraube in den Schrauberkanal
ragt und aus dem Schrauberkanal herausschwenkbar ist, und wobei
der Zuführarm einen
um eine Achse schwenkbar gelagerten vorderen Armabschnitt und einen
rückwärtigen Armabschnitt
aufweist, die in der Schraubenzuführposition aneinander anliegen
und miteinander fluchten, und der rückwärtige Armabschnitt axial zurückbewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der rückwärtige Armabschnitt (6) durch
Druckluft bis zu einem Anschlag (14) bewegbar ist und  daß die Achse
(21) den vorderen Armabschnitt (5) an einer solchen rückwärtigen Position
lagert, daß der
Armabschnitt (5) durch Schwerkraft aus dem Schrauberkanal (3) herausschwenkbar
ist.
Patent DE-10345677-B4 (DE)
Title: Schwenklager zur schwenkbaren Lagerung einer Armlehne an einem Sitz in einem Verkehrsmittel
Inventor: BREYVOGEL JOERG
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-10-01
Granted: 2013-11-14
Abstract: Schwenklager zur in einer Längsebene eines Verkehrsmittels schwenkbaren Lagerung einer Armlehne an einem Sitz in dem Verkehrsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (5) zumindest in einer vorgegebenen Schwenkstellung der Armlehne (4) unter der Kraftwirkung eines armlehnenseitigen, expandierenden Airbags weitere Schwenkbewegungen (8) der Armlehne (4) in zumindest einer zu der Längsebene senkrechten Ebene zulassend ausgebildet ist.
Patent DE-10352761-B4 (DE)
Title: Anschlusskontakt zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte oder eines Stanzgitters
Inventor: NEUMANN-HENNEBERG WOLF
IPC: H01R12/58
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-06-08
Abstract: Anschlusskontakt
zur elektrischen Kontaktierung einer Leiterplatte oder eines Stanzgitters, wobei
der Anschlusskontakt (10; 40; 44) eine Einpresszone (22) zum Stecken
in eine Öffnung
der Leiterplatte oder des Stanzgitters aufweist, wobei die Einpresszone
(22) Federschenkel (26, 28) aufweist, die quer zu einer Einsteckrichtung
federn, wobei der Anschlusskontakt (10; 40; 44) in der Einpresszone
(22) mindestens zweilagig aufeinanderliegend ausgebildet ist und
jede Lage mindestens drei Federschenkel (26, 28) aufweist, die sternförmig federn,
dadurch gekennzeichnet, dass die Federschenkel (26, 28) durch Schlitze
(24) voneinander getrennt sind und zumindest an einem Ende einstückig ineinander übergehen.
Patent DE-10361044-B4 (DE)
Title: Selbstbohrende Knochenschraube und Implantatsystem
Inventor: AUTH STEFAN
IPC: A61B17/58
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Selbstbohrende
Knochenschraube (10), die einen mit einem Gewinde (14) versehenen
Schaft (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (14)
eine Gewindesteigung von ungefähr
0,7 bis 1,0 mm aufweist und dass ein Spitzenwinkel so gewählt ist,
dass eine Gewindeflanke (20) eines sich an eine Spitze (18) der Knochenschraube
(10) anschließenden
ersten Gewindegangs (22) ungefähr
0,2 bis 0,5 mm von der Spitze (18) der Knochenschraube (10) entfernt
angeordnet ist.
Patent DE-10392171-B4 (DE)
Title: Schmiermittelnebelsprüher für eine Abziehwalze
Inventor: NAKAYAMA ISAMU
IPC: F16N7/32
Filed: 2003-07-24
Granted: 2008-03-13
Abstract: Schmiermittelnebelsprüher für eine Band
fördernde
Abziehwalze, die in eine Gaskammer einer kontinuierlichen Metallbandgießvorrichtung
eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmiermittelnebelsprüher einen
Sprühkopf
(53a, 53b) aufweist, der Schmiermittel- und Gaszufuhrrohre (56,
55) besitzt, die durch Befestigungselemente (65, 66) miteinander
integral verbunden sind, wobei dem Schmiermittelzufuhrrohr (56) Schmiermittel
von seinem Längsende
durch ein Schmiermitteleinleitrohr (60) zugeführt wird, dem Gaszufuhrrohr (55)
Gas von seinem Längsende
durch ein Gaseinleitrohr (58) zugeführt wird, und im Sprühkopf (53a,
53b) in bestimmten Intervallen längs
des Sprühkopfes
(53a, 53b) Nebeldüsen
(54) zum Sprühen
eines Schmiermittelnebels (m) auf die Oberfläche der Abziehwalze (7a, 7b)
vorgesehen sind, wobei die Nebeldüsen (54) mit den Schmiermittel- und  Gaszufuhrrohren
(56, 55) verbunden sind und der Sprühkopf (53a, 53b) zur Abziehwalze
(7a, 7b) parallel angeordnet ist und voneinander abgewandte Enden
besitzt, die sich aus der Gaskammer heraus erstrecken.
Patent DE-10392811-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschiebetür mit Dreharm
Inventor: OXLEY PETER LANCE
IPC: B60J5/06
Filed: 2003-06-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: Fahrzeugtürsystem mit:
 einer Fahrzeugtür (108),
 einem Dreharm (110) mit einem ersten Ende (114), das drehbar mit einem ersten Ende (146) der Fahrzeugtür (108) verbunden ist, und einem zweiten Ende (112), das drehbar direkt mit einer Fahrzeugkarosserie (102) verbindbar ist, und
 einer Führung (125), die auf einem zweiten Ende (148) der Fahrzeugtür (108) zum Eingriff in eine Führungsschiene (122) auf dem Fahrzeug angebracht ist, wobei der Dreharm (110) und die Führung (125) zusammenwirken, um zu bewirken, dass die Fahrzeugtür (108) sich relativ zu dem Fahrzeug dreht und verschiebt, wenn die Fahrzeugtür (108) sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegt,
 wobei die Fahrzeugkarosserie (102) ein Karosserieblechteil (116) aufweist, das nahe bei einer Fahrgasttüröffnung (106) angeordnet ist, das einen im Wesentlichen horizontalen ausgesparten bzw. vertieften Bereich (118) aufweist, der konfiguriert ist, um den Dreharm (110) darin aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass 
 der Dreharm (110) bündig bzw. fluchtend mit dem Karosserieblechteil (116) angeordnet ist, wenn die Fahrzeugtür (108) in der Position mit geschlossener Tür angeordnet ist.
Patent DE-19648497-B4 (DE)
Title: Lenkunterstützungssystem für Fahrzeuge
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B60W30/00
Filed: 1996-11-22
Granted: 2008-03-20
Abstract: Lenkunterstützungssystem
für Fahrzeuge,
umfassend:  ein Lenksystem zum Lenken eines Fahrzeugs,  eine
Betätigungseinrichtung
(10) zum Anlegen eines Lenkdrehmoments an das Lenksystem,  tatsächliche-Richtung-Erfassungsmittel
(15; 24) zum Erfassen einer tatsächlichen
Fahrtrichtung des Fahrzeugs,  Sollrichtungserfassungsmittel
(17, 18, 27, 31, 33) zum Erfassen einer tangentialen Richtung einer
Straße,
auf welcher das Fahrzeug fährt,
und  Steuer/Regel-Mittel (11) zum Steuern/Regeln der Betätigungseinrichtung
(10), um ein gesteuertes/geregeltes Lenkdrehmoment (T o )
zu erzeugen, welches dazu neigt, eine Richtungsabweichung (er) der
tatsächlichen
Fahrtrichtung des Fahrzeugs von der tangentialen Richtung der Straße zu verringern,
wobei die Betätigungseinrichtung (10)
nur dann ein Lenkdrehmoment erzeugt, wenn die Richtungsabweichung
(er) über
einem minimalen Wert liegt,  dadurch gekennzeichnet, dass der
minimale Wert in Abhängigkeit
von der Fahrzeuggeschwindigkeit geändert wird.