baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009031066-B4 (DE)
Title: Verteiler für pneumatische Drillmaschine
Inventor: BERENDSEN MARK
IPC: A01C15/04
Filed: 2009-06-30
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verteiler (2) für pneumatische Drillmaschine zum Verteilen von Saatgut, das aus dem Vorratstank mit einer Dosiereinrichtung über eine Zuführleitung (1) zu dem Verteiler (2) gefördert wird, wobei an dem Verteiler (2) mehrere Ausgänge (3) vorgesehen sind an die Saatgutleitungen (4) angeschlossen sind über die das Saatgut zu Saatgutausläufen (10) oder zu Säscharen (11) geführt wird, wobei einzelne Saatgutausläufe (10) oder Säschare (11) nicht mit Saatgut versorgt werden, wenn bei einer Überfahrt Fahrgassen angelegt werden und dass im Verteiler (2) ein bewegliches Verteilsegment (20) vorgesehen ist, das in mehrere Verteilstellungen bewegbar ist, in eine erste Verteilstellung für die Versorgung aller Saatgutausläufe (10) oder Säschare (11) mit Saatgut und in eine zweite Verteilstellung, in der für das Anlegen von Fahrgassen ausgewählte Saatgutausläufe (10) oder Säschare (11) nicht mit Saatgut versorgt werden, wobei das bewegliche Verteilsegment (20) aus einem Ringkörper (30) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (30), der mindestens zwei Verteilebenen (31) mit Durchgangsöffnungen (15) aufweist, geteilt ist und aus zwei Ringelementen (40) besteht, wobei dem ersten Ringelement (41) die Durchgangsöffnungen (15) der ersten Verteilebene (32) zugeordnet sind und die Durchgangsöffnungen (15) der zweiten Verteilebene (33) dem zweiten Ringelement (42).
Patent DE-102010010985-B4 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend Fettsäure-2-Propylheptylester und die Verwendung von Fettsäure-2-Propylheptylestern in Herstellungsverfahren und als Viskositätsmodifizierer
Inventor: DAUTE PETER DR
IPC: C08L27/06
Filed: 2010-03-10
Granted: 2017-09-07
Abstract: Eine Zusammensetzung, beinhaltend als Komponenten (α1) mindestens ein Polymer, (α2) 1 bis 30 Gew.-% eines Fettsäure-2-propylheptylesters, (α3) 20 bis 120 Gew.-% mindestens eines von den Komponenten (α1) und (α2) verschiedenen Weichmachers, (α4) 0 bis 40 Gew.-% mindestens eines von den Komponenten (α1), (α2) und (α3) verschiedenen Additivs, wobei die Gew.-% Angaben jeweils auf das Polymer bezogen sind.
Patent DE-102010014824-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WEILAND PETER
IPC: F01N3/021
Filed: 2010-04-13
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die mindestens einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff in Form eines Einspritzstrahles in einen einen Kolben aufweisenden Brennraum der Brennkraftmaschine aufweist, wobei der Injektor mindestens ein Spritzloch und eine direkt angetriebene Injektornadel umfasst, die mit einer Innenwand des Injektor einen durch den Hub der Injektornadel einstellbaren Drosselspalt definiert, und wobei die Einspritztiefe des Einspritzstrahles selektiv für bestimmte Einspritzvorgänge durch Einstellung des Injektornadelhubes gegenüber dem bei Normalbetrieb derart, dass der Drosselspalt nur teilweise geöffnet wird, verringert wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Detektieren einer Kaltstart- und/oder Warmlaufphase der Brennkraftmaschine; und bei Feststellung einer derartigen Phase Ansteuern von einem oder mehreren Injektoren derart, dass mindestens ein Einspritzvorgang mit verringerter Einspritztiefe durchgeführt wird.
Patent DE-102010025767-B4 (DE)
Title: Packung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B65D81/03
Filed: 2010-07-01
Granted: 2012-07-12
Abstract: Packung mit einem offenporigen Polstermaterial und einer dieses allseitig umschließenden Hülle (14), wobei die Hülle (14) wenigstens eine Durchgangsöffnung (16) mit einer definierten Größe zum Hindurchlassen von Luft aufweist.
Patent DE-102010027463-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KOHL WOLFGANG DR
IPC: H01T21/02
Filed: 2010-07-17
Granted: 2016-12-22
Abstract: Zündkerze (1), die einen Innenleiter (2), einen den Innenleiter (2) umgebenden Isolator (3), einen den Isolator (3) umgebenden Zündkerzenkörper (4) und zwei einen Zündspalt (10) bildende Elektroden (6, 7) enthält, wobei die erste Elektrode (6) eine elektrisch leitend mit dem Innenleiter (2) verbundene Mittelelektrode (6) und die zweite Elektrode (7) eine elektrisch leitend mit dem Zündkerzenkörper (4) verbundene Masseelektrode (7) ist, wobei wenigstens eine der Elektroden (6; 7) einen Edelmetallbereich (8; 9) aufweist, der an den Zündspalt (10) angrenzt und der überwiegend aus Platin, Iridium oder einer Legierung der beiden besteht und zusätzlich mindestens ein sprödes Metall enthält, und wobei der Edelmetallbereich (8; 9) aus einem überwiegend Platin und/oder Iridium enthaltenden Grundwerkstoff besteht, der eine Beschichtung mit einem spröden Metall, welches spröder ist als der Grundwerkstoff, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine galvanische Beschichtung ist, deren Dicke 0,1 μm bis 1 μm beträgt.
Patent DE-102010028536-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit gleitend gelagertem Federführungselement
Inventor: HANDKE GUENTHER
IPC: B60G15/06
Filed: 2010-05-04
Granted: 2012-08-23
Abstract: Schwingungsdämpfer umfassend:  • ein Zylinderrohr (1), das in seinem inneren Bereich einen Zylinderraum (2) begrenzt,  • einen Kolben (4), der innerhalb des Zylinderraums (2) axial beweglich ist und den Zylinderraum (2) in zwei Arbeitsräume (3a; 3b) unterteilt,  • eine Kolbenstange (5), die mit dem Kolben (4) verbunden ist,  • mindestens eine Anschlagfeder (6), welche die Kolbenstange (5) umschließt und die zwischen einem ersten Anschlag (7a) und einem zweiten Anschlag (7b) angeordnet ist, wobei der erste Anschlag (7a) an der Kolbenstange (5) vorgesehen ist und wobei der zweite Anschlag (7b) an einem weiteren zu der Kolbenstange (5) beweglichen Bauteil des Schwingungsdämpfers (1) angeordnet ist,  • mindestens ein Federführungselement (9),  • das mit einem ersten Abschnitt (9a) die Kolbenstange (5) umschließt, und mit einer radial-inneren Führungsfläche (9c) gleitend an der Kolbenstange (5) gelagert ist  • und wobei das Federführungselement (9) mit einem zweiten, als Federteller...
Patent DE-102010030304-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters
Inventor: GRUNOW THORSTEN
IPC: E05F3/22
Filed: 2010-06-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen eines beweglichen Flügels einer Tür oder eines Fensters, mit einem Abtriebsglied, welches über eine Kraftübertragungseinrichtung oder unmittelbar mit dem Flügel der Tür oder des Fensters koppelbar ist, und mit mindestens einem mechanischen Energiespeicher, welcher mit dem Abtriebsglied bewegungsgekoppelt ist, wobei die Kraft des mechanischen Energiespeichers einstellbar ist, und wobei eine Messeinrichtung zur Messung der Krafteinstellung des mechanischen Energiespeichers vorgesehen ist, und wobei die Messeinrichtung zur Ausgabe mindestens eines elektrischen Ausgangssignals ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung als Kraftsensor (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102010036226-B4 (DE)
Title: Aktivdynamische Sitzeinrichtung
Inventor: SIEDEL ANTJE
IPC: A47C3/02
Filed: 2010-08-30
Granted: 2013-12-12
Abstract: Aktivdynamische Sitzeinrichtung mit einem an einem Träger angeordneten Sitz, der als elastisches Formteil ausgebildet ist und eine nach oben konvex gewölbte Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Kontur des Formteils (2) im Querschnitt umgekehrt U-förmig ist und einem Sattel entspricht, der lang und weit nach unten, d. h. zum Boden geführte Schenkel aufweist, – dass die Elastizität des Formteils (2) durch die Materialauswahl und das Volumen des Formteils (2) derart bestimmt ist, dass bei Benutzung sowohl eine horizontale Pendelbewegung als auch eine vertikale Auf- und Abwärts- Bewegung des Formteils (2) ermöglicht ist.
Patent DE-102011000351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmoduls und Solarzellenmodul
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H02S40/34
Filed: 2011-01-27
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmoduls (100), wobei das Solarzellenmodul (100) ein Solarzellenelement (102), ein Trägerelement (104) und ein Abdeckelement (106) aufweist, wobei das Verfahren aufweist: – Anordnen des Trägerelements (104) auf eine Oberfläche (108) des Solarzellenelements (102), – Anordnen einer Spritzgießform (440) auf der Oberfläche (108) des Solarzellenelements (102), wobei das Trägerelement (104) in der Spritzgießform (440) aufgenommen wird, – zumindest teilweise Umspritzen des Trägerelements (104) in der Spritzgießform (440) mit einem Spritzmaterial derart, dass das Abdeckelement (106) gebildet und auf der Oberfläche (108) des Solarzellenelements (102) befestigt wird, und – Entfernen der Spritzgießform (440) von der Oberfläche (108) des Solarzellenelements (102).
Patent DE-102011009479-B4 (DE)
Title: Kupplungsschlupf-Wiederherstellungssystem und -verfahren
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-01-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Antriebsstrang mit einer Kopplungsvorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von einem Ausgang eines Antriebsaggregats auf einen Eingang eines Getriebes,wobei die Kopplungsvorrichtung eine Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung (TCC) aufweist und zwischen dem Ausgang des Antriebsaggregats und dem Eingang des Getriebes angeordnet ist, wobei die TCC zwischen einer vollständig eingerückten Position, einem Schlupfmodus, in dem ein Schlupf auftritt, und einer vollständig ausgerückten Position betätigt wird;wobei der Antriebsstrang ferner umfasst:ein hydraulisches Steuersystem mit einer Controllervorrichtung, die einen Betätigungsdruck zur TCC überträgt, wobei der Betätigungsdruck die TCC zwischen der vollständig eingerückten Position, dem Schlupfmodus und der vollständig ausgerückten Position betätigt; undeinen Controller in Kommunikation mit der TCC, dem Ausgang des Antriebsaggregats, dem Eingang des Getriebes und der Controllervorrichtung des hydraulischen Steuersystems, wobei der Controller den Betätigungsdruck regelt, wobei der Controller umfasst:eine erste Steuerlogik zum Überwachen der Drehzahl des Ausgangs des Antriebsaggregats und des Eingangs des Getriebes;eine zweite Steuerlogik zum Bestimmen des Schlupfs, wobei der Schlupf die Differenz zwischen einer Drehzahl des Ausgangs des Motors und einer Drehzahl des Eingangs des Getriebes ist;dadurch gekennzeichnet, dass der Controller außerdem umfasst:eine dritte Steuerlogik zum Feststellen, ob der Schlupf der TCC unter einem Schwellenwert liegt;eine vierte Steuerlogik zum Einstellen des Betätigungsdrucks auf einen ersten Druckpegel, wenn der Schlupf der TCC den Schwellenwert unterschreitet, wobei der erste Druck bewirkt, dass der Schlupf der TCC zunimmt;eine fünfte Steuerlogik zum Halten der Controllervorrichtung auf dem ersten Druckpegel für eine vorbestimmte Zeitdauer;eine sechste Steuerlogik zum Umschalten des Betätigungsdrucks vom ersten Druckpegel auf einen zweiten Druckpegel, wobei der erste Druckpegel geringer ist als der zweite Druckpegel und der zweite Druckpegel bewirkt, dass der Schlupf der TCC abnimmt; undeine siebte Steuerlogik zum Berechnen des zweiten Druckpegels;wobei der Antriebsstrang fernen einen stochastischen Signaldetektor umfasst, der dazu ausgebildet ist, Datensignale zu empfangen, die den Schlupf angeben, wobei Datensignale zum Controller gesendet werden können, die mit Daten kombiniert sind, die ein empirisch bestimmtes Drehmomentwandlermodell und einen Motordrehmomentwert darstellen.
Patent DE-102011011724-B4 (DE)
Title: Kofferraumabdeckungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUSU HIROTAKA
IPC: B60R5/04
Filed: 2011-02-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Kofferraumabdeckungsvorrichtung für ein Fahrzeug, das einen rückwärtigen Öffnungsabschnitt (1), der an einem hinteren Abschnitt eines Fahrzeugkörpers gebildet ist, eine Hecktür (3), um den rückwärtigen Öffnungsabschnitt (1) zu öffnen und zu schließen, und einen rückwärtigen Gepäckraum (5) umfasst, der vor dem rückwärtigen Öffnungsabschnitt (1) gebildet ist, umfassend: eine Abdeckungsplatte (7; 7a), die so vorgesehen ist, dass sie sich horizontal über den rückwärtigen Gepäckraum (5) erstreckt, wobei die Abdeckungsplatte (7; 7a) mehrere Teilplatten (9, 10, 11; 10a, 11a) umfasst, die in einer Fahrzeuglängsrichtung geteilt sind, wobei der Länge nach angrenzende Teilplatten (9, 10, 11; 10a, 11a) über einen Scharnierabschnitt (13) miteinander gekoppelt sind, der sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; und einen Faltmechanismus (22, 23; 23a), der zumindest eine der Teilplatten (9, 11; 11a) nach oben zieht, wenn die Hecktür (3) geöffnet wird, so dass sich die zumindest eine der Teilplatten (9, 11; 11a) um den Scharnierabschnitt (13) biegen, wobei die Teilplatten eine vordere Platte (9), die an einer vorderen Seite des Fahrzeugs vorgesehen ist, eine hintere Platte (11), die an der hinteren Seite des Fahrzeugs vorgesehen ist, und zumindest eine Zwischenplatte (10) umfassen, die zwischen der vorderen Platte (9) und der hinteren Platte (11) vorgesehen ist, wobei die vordere Platte (9) und die Zwischenplatte (10) über einen ersten Scharnierabschnitt (13) miteinander gekoppelt sind, die Zwischenplatte (10) und die hintere Platte (11) über einen zweiten Scharnierabschnitt (13) miteinander gekoppelt sind, der Faltmechanismus (22, 23) die vordere Platte (9) und die hintere Platte (11) nach oben zieht, wenn die Hecktür (3) geöffnet wird, und wobei ein Vorwärtsbewegungsmechanismus (22, 25) vorgesehen ist, der die Teilplatten (9, 10, 11) aus einer Ausgangsposition der Teilplatten (9, 10, 11) nach vorne bewegt, indem er die Zwischenplatte (10) gemäß einer Faltbewegung der Teilplatten (9, 10, 11) nach vorne zieht, ...
Patent DE-102011077080-B4 (DE)
Title: System für zweidimensionale Grundriss- und Punktübertragung
Inventor: HAYES JAMES N
IPC: G01C15/00
Filed: 2011-06-07
Granted: 2017-08-10
Abstract: Grundriss- und Punktübertragungssystem, das Folgendes umfasst: (a) eine erste Basiseinheit (20), die einen ersten Laserlichtsender (22), welcher eine erste Laserlichtebene (178) ausstrahlt, und eine erste Verarbeitungsschaltung (110) aufweist; und (b) eine zweite Basiseinheit (30), die einen zweiten Laserlichtsender (32), welcher eine zweite Laserlichtebene ausstrahlt, und eine zweite Verarbeitungsschaltung aufweist; wobei: (c) das System (10) konfiguriert ist, um Standorte der ersten und der zweiten Basiseinheit (20, 30) auf einer physischen Einsatzortoberfläche im Verhältnis zu wenigstens zwei Vermessungspunkten, die sich ebenfalls auf der physischen Einsatzortoberfläche befinden, zu registrieren; und (d) das System (10) konfiguriert ist, um eine bildliche Darstellung eines virtuellen Punktes auf der physischen Einsatzortoberfläche bereitzustellen, indem die erste Laserlichtebene (178) und die zweite Laserlichtebene derart ausgerichtet werden, dass sie den Standort des virtuellen Punktes anzeigen; und wobei das System (10) ferner umfasst: (e) eine Fernbedieneinheit (40), die eine dritte Verarbeitungsschaltung aufweist, wobei: (i) die Fernbedieneinheit (40) einen virtuellen Grundriss zur Verwendung an der physischen Einsatzortoberfläche enthält; und (ii) der virtuelle Grundriss Koordinaten für die wenigstens zwei Vermessungspunkte beinhaltet; (f) wobei die erste Basiseinheit (20) ferner Folgendes umfasst: (i) eine erste selbstnivellierende Vorrichtung; (ii) einen ersten Azimutpositionsgeber; (iii) einen ersten Azimutmotorantrieb (160) zur automatischen Positionierung des ersten Laserlichtsenders (22), der über die Fernbedieneinheit (40) gesteuert wird; und (g) wobei die zweite Basiseinheit (30) ferner Folgendes umfasst: (i) eine zweite selbstnivellierende Vorrichtung; (ii) einen zweiten Azimutpositionsgeber; (iii) einen zweiten Azimutmotorantrieb zur automatischen Positionierung des zweiten Laserlichtsenders (32), der über die Fernbedieneinheit (40) gesteuert wird.
Patent DE-102011088686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verfolgung von objekten mit hochfrequenzidentifikation sowie fahrzeugdatenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SCHUNDER MARK
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-12-15
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Verfolgung von Objekten unter Verwendung von Hochfrequenzidentifikation mit den folgenden Schritten: Detektieren der Anwesenheit eines oder mehrerer RFID-Etiketten in der näheren Umgebung durch einen HF-Sender/-Empfänger in Kommunikation mit einem Fahrzeugdatenverarbeitungssystem; Bestimmen einer potentiellen Gefahr, der das detektierte Etikett entspricht, über das Fahrzeugdatenverarbeitungssystem; und Benachrichtigen eines Fahrers über die Anwesenheit der bestimmten potentiellen Gefahr über das Fahrzeugdatenverarbeitungssystem; und Auslösen einer Rückmeldung über das Fahrzeugdatenverarbeitungssystem, wenn der Fahrer eine Fahraktion versucht, die das Fahrzeug wahrscheinlich in Kontakt mit einem eines der detektierten RFID-Etiketten tragenden Objekt bringen würde, wobei die Rückmeldung das Auslösen eines Widerstandes gegen die versuchte Fahraktion umfasst.
Patent DE-102011089945-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: OTTO CARSTEN
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-12-27
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (10) umfassend ein Gehäuse (14) mit einer durch eine Abdeckscheibe (16) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung und mindestens ein in dem Gehäuse (14) angeordnetes Lichtmodul (12) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung vor dem Fahrzeug, wobei das Lichtmodul (12) mindestens eine Lichtquelle (18) zum Aussenden von Licht zur Erzeugung der Lichtverteilung aufweist, und wobei die mindestens eine Lichtquelle (18) zumindest mittelbar mit einem elektrothermischen Wandler (22) in Verbindung steht, wobei der Scheinwerfer (10) Mittel zum Ansteuern des elektrothermischen Wandlers (22) derart aufweist, dass der elektrothermische Wandler (22) Wärme in Richtung der mindestens einen Lichtquelle (18) abgibt, so dass die Temperatur in einem Innenraum des Gehäuses (14) des Scheinwerfers (10) ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (18) auf einem Trägerelement (20) angeordnet und durch dieses elektrisch kontaktiert ist und dass der elektrothermische Wandler (22) mit dem Trägerelement (20) thermisch in Verbindung steht, wobei eine Ansteuerung des elektrothermischen Wandlers (22) zu einer mittelbaren Erwärmung der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (18) über das Trägerelement (20) führt.
Patent DE-102011103613-B4 (DE)
Title: Wärmeverstromungsanlage
Inventor: MEUSER PETER
IPC: F01K25/00
Filed: 2011-06-03
Granted: 2015-12-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Wärmeverstromungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur von außen zugeführten Wärme Verlustwärme aus der Wärmeverstromungsanlage in einen Verdampfer zur Erzeugung eines Dampfvordruckes genutzt wird und der Dampfvordruck in einer Pump- und Druckverstärkungsanlage in einen Ölvolumenstrom gewandelt wird, der über einen hydraulischen Kreislauf einen Hydromotor, der mit einem Induktions-Synchrongenerator verbunden ist, mit konstanter Drehzahl antreibt.
Patent DE-102011119271-B4 (DE)
Title: Verbindungssystem und Raumgitter
Inventor: JUNGHANS SARAH EVELYN
IPC: F16S3/08
Filed: 2011-11-24
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verbindungssystem, bestehend aus  • im Wesentlichen L-förmig ausgebildeten Verbindungselementen (1), wobei die Länge, Breite und Höhe der Verbindungselemente im Wesentlichen gleich groß ist, und  • mechanischen Verbindungsmitteln (5, 8, 11, 12) zum Verbinden der Verbindungselemente (1), die als jeweils zwei Gewindebohrungen (5) auf zwei gleich orientierten Flächen (6, 7) des Verbindungselementes (1) sowie zwei Durchgangsbohrungen (8) durch die dazwischen liegende Fläche (9) jeweils symmetrisch zur Mittelsenkrechten zur Mittellängsachse der jeweiligen Fläche angeordnet ausgestaltet sind.
Patent DE-102011120461-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtheitsprüfung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KINNEN ARNO
IPC: G01M3/26
Filed: 2011-12-07
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines einen Kraftstofftank (30) und ein Ventil (35) zur Einspritzung von Kraftstoff in einem Verbrennungsmotor (38) und Kraftstoffleitungen (31, 34) zwischen diesen Komponenten umfassenden Kraftstoffversorgungssystems, in dem ein mittels einer Membran (8) gesteuertes Regelventil (12) angeordnet ist, wobei die Membran (8) eine mit Kraftstoff gefüllte Regelkammer (9) begrenzt und bei Druckanstieg in der Regelkammer (9) das Regelventil (12) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffversorgungssystem stromauf des Regelventils (12) von einem Prüfdruck mit einem vorgegebenen Druckniveau beaufschlagt und dieser Druck in dem Kraftstoffversorgungssystem aufgebaut wird, und dass die Membran (8) auf ihrer der Regelkammer (9) abgewandten Seite von einer Gegenkraft beaufschlagt wird, deren Größe so eingestellt wird, dass sie mindestens der vom Prüfdruck in der Regelkammer (9) auf die Membran (8) wirkenden Druckkraft entspricht, so dass das Regelventil (12) in geöffneter Stellung gehalten wird.
Patent DE-102012007899-B4 (DE)
Title: Spannungsregler
Inventor: NOIRET ANDY
IPC: G05F1/565
Filed: 2012-04-23
Granted: 2017-09-07
Abstract: Spannungsregler (1) mit einem Regelkreis (50), wobei der Regelkreis (50) einen Eingang (51) zum Anlegen einer Führungsgröße (Vf) und einen Ausgang (59) zur Ausgabe einer Ausgangsspannung (Vout) aufweist, mit einem Versorgungsanschluss (71) zum Anlegen einer Versorgungsspannung (Vdd), wobei der Versorgungsanschluss (71) an den Regelkreis (50) zur Versorgung mittels der Versorgungsspannung (Vdd) angeschlossen ist, mit einer ersten Referenzspannungsquelle (10) zur Ausgabe einer ersten Referenzspannung (Vref1), wobei die erste Referenzspannungsquelle (10) mit dem Ausgang (59) des Regelkreises (50) zur Versorgung der ersten Referenzspannungsquelle (10) mittels der Ausgangsspannung (vout) verbunden ist, mit einer zweiten Referenzspannungsquelle (20) zur Ausgabe einer zweiten Referenzspannung (Vref2), wobei die zweite Referenzspannungsquelle (20) an den Versorgungsanschluss (71) zur Versorgung mittels der Versorgungsspannung (Vdd) angeschlossen ist, mit einer Schaltvorrichtung (30), die an den Eingang (51) des Regelkreises (50) und an einen ersten Spannungsausgang (19) der ersten Referenzspannungsquelle (10) und an einen zweiten Spannungsausgang (29) der zweiten Referenzspannungsquelle (20) angeschlossen ist, gekennzeichnet durch – eine Vergleicherschaltung (40), mit einem ersten Eingang (41) zum Anlegen der ersten Referenzspannung (Vref1) und mit einem zweiten Eingang (42) zum Anlegen der zweiten Referenzspannung (Vref2) und mit einem Ausgang (49), der mit einem Steuereingang (37) der Schaltvorrichtung (30) verbunden ist, wobei die Vergleicherschaltung (40) ausgebildet ist, mittels einer Ausgabe eines Steuersignals (St) den Spannungsausgang (19) der ersten Referenzspannungsquelle (10) auf den Eingang (51) des Regelkreises (50) mittels der Schaltvorrichtung (30) zu schalten, wenn die erste Referenzspannung (Vref1) größer als die zweite Referenzspannung (Vref2) ist, und den Spannungsausgang (29) der zweiten Referenzspannungsquelle (20) auf den Eingang (51) des Regelkreises (50) mittels der Schaltvorrichtung (30) zu schalten, wenn die erste Referenzspannung (Vref1) kleiner als die zweite Referenzspannung (Vref2) ist, – eine Justageschaltung (60), die an die zweite Referenzspannungsquelle (20) angeschlossen ist, zur Justierung der zweiten Referenzspannung (Vref2) auf einen Wert, der kleiner als die erste Referenzspannung (Vref1) im eingeregelten Zustand des Regelkreises (50) ist, ein Ausgang (68) der Justageschaltung (60) an einen Eingang (11) der ersten Referenzspannungsquelle (10) zur Justierung der ersten Referenzspannung (Vref1) angeschlossen ist, der Ausgang (49) der Vergleicherschaltung (40) an einen Eingang (61) der Justageschaltung (60) angeschlossen ist zur Justage der ersten Referenzspannung (Vref1) basierend auf einem Ergebnis eines Vergleichs zwischen der Justagespannung (Vj) und der ersten Referenzspannung (Vref1).