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Patent DE-102020004018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe der Fahrt eines autonom fahrenden Fahrzeugs
Inventor: KOK WILHELMUS
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe der Fahrt eines autonom fahrenden Fahrzeugs (1) durch ein fahrzeugexternes System (4), nach dem dieses eine Umgebungssituation um das Fahrzeug (1) bewertet hat, wozu eine Steuerung des Fahrzeugs (1) Daten zur Umgebungssituation an das fahrzeugexterne System (4) übermittelt und eine Freigabe der Fahrt angefragt hatte, wonach das fahrzeugexterne System (4) anhand einer Bewertung der übermittelten Daten eine Freigabe erteilt oder verweigert, und zumindest im Falle der erteilten Freigabe diese an die Steuerung des Fahrzeugs (1) übermittelt.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung des Fahrzeugs (1), zumindest im Fall der erteilten Freigabe, die Umgebungssituation zum Zeitpunkt der Anfrage mit der aktuellen Umgebungssituation vergleicht, wobei die Freigabe der Fahrt nur dann umgesetzt wird, wenn die aktuelle Umgebungssituation und die Umgebungssituation zum Zeitpunkt der Anfrage sich innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbands gleichen.
Patent DE-102020101725-A1 (DE)
Title: UWB-Überwachungssystem
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UWB-Überwachungssystem (100) zur Überwachung eines räumlichen Bereiches (102). Das UWB-Überwachungssystem umfasst eine Mehrzahl von UWB-Sensoren (110), welche in dem räumlichen Bereich verteilt angeordnet sind. Die UWB-Sensoren sind für ein Erfassen von Sensordaten und für ein Übertragen der erfassten Sensordaten mittels UWB konfiguriert. Das UWB-Überwachungssystem ist konfiguriert zum Erfassen von Sensordaten, welche personenbezogene Sensordaten umfassen, in dem räumlichen Bereich unter Verwendung der UWB-Sensoren, zum Filtern der erfassten Sensordaten unter Verwendung eines Anonymisierungsfilters (123), wobei der Anonymisierungsfilter dazu konfiguriert ist, die personenbezogenen Sensordaten zu anonymisieren, zum Auswerten der erfassten Sensordaten zum Detektieren eines Ausnahmeereignisses, sowie, auf das Detektieren des Ausnahmeereignisses hin, zum zeitlich begrenzten Aussetzen des Anonymisierens der personenbezogene Sensordaten.
Patent DE-102020103722-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Kompressor und Verfahren zur Steuerung desselbigen
Inventor: JEONG SEONG BIN
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-02-13
Abstract: Mehrstufiger Kompressor und Verfahren zur Steuerung desselbigen weisen auf: ein Kompression-Modul, welches konfiguriert ist, um ein Kältemittel darin zu komprimieren durch Hin- und Her-Bewegung einer Mehrzahl von Kolben (110), welche in einem vorderen Gehäuse (100) bereitgestellt sind, ein hinteres Gehäuse (300), welches mit dem vorderen Gehäuse (100) verbunden ist, um einen Innenraum zwischen dem vorderen Gehäuse (100) und dem hinteren Gehäuse (300) zu definieren, eine Trennplatte (200), welche sich zwischen dem vorderen Gehäuse (100) und dem hinteren Gehäuse (300) befindet, um den Innenraum zwischen dem vorderen Gehäuse (100) und dem hinteren Gehäuse (300) in einen vorderen Raum (130) und einen hinteren Raum (350) zu unterteilen, und eine Trennwand (310, 320), welche mit dem hinteren Gehäuse (300) verbunden ist, um den hinteren Raum (350) zu unterteilen in einen Einspritzraum (351), bevor das Kältemittel, welches dorthinein gespritzt wird, primär komprimiert wird, in einen primären Auslassraum (352), von welchem aus das Kältemittel in einem primär komprimierenten Zustand durch einige der Kolben (110) ausgegeben wird, und in einen sekundären Auslassraum (353), von welchem aus das primär komprimierte Kältemittel abgegeben wird.
Patent DE-102020104251-A1 (DE)
Title: Fördergurttrommel mit Gleitbereichen
Inventor: MIKETTA ANDREAS
IPC: B65G39/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Fördergurttrommel 1 weist eine Außenfläche 6 mit einem Antriebsbereich 8 und zwei in einer Längsrichtung 5 außerhalb des Antriebsbereichs 8 liegende Gleitbereiche 7 auf. Der Antriebsbereich 8 weist Stollen 18 auf, über die Umfangskraft der Fördergurttrommel 1 auf den Fördergurt 13 übertragbar ist. Die Gleitbereiche 7 sind stollenfrei. Hierdurch wird ein Verschleiß des Fördergurtes 13 in den auf den Gleitbereichen 7 gleitenden Bereichen 22 signifikant verringert, so dass sich die Lebensdauer des Fördergurtes 13 erhöht.
Patent DE-102020105281-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Zelle mit delithierter Interkalationskathode und Lithiumanode
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: H01M4/139
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lithium-Ionen-Zelle, aufweisend: eine Interkalationskathode, einen Elektrolyten und einer von einer Lithiummetallschicht gebildeten Anode, wobei zumindest ein Teil des in der Zelle enthaltenen Lithiums als zyklisierbares Lithium während eines Entladezyklusses der Zelle von der Anode zu Interkalationskathode verlagerbar und während eines Ladezyklusses der Zelle von der Interkalationskathode zur Anode verlagerbar ist, wobei das zyklisierbare Lithium von der Anode und eventuell von der Interkalationskathode bereitgestellt wird, wobei die Menge des zyklisierbaren Lithiums entsprechend einer nominellen Kapazität der Zelle vorgegeben ist, wobei die Interkalationskathode ausgebildet ist, die der nominellen Kapazität der Zelle entsprechende Menge an zyklisierbarem Lithium zu interkalieren, wobei, vor dem ersten Zyklus der Zelle, sich die Interkalationskathode in einem zumindest teilweise delitiierthen Zustand befindet und die Lithiummetallschicht eine Dicke aufweist, die es der Anode ermöglicht, zumindest soviel zyklisierbares Lithium bereitzustellen, dass das von der Anode bereitgestellte zyklisierbare Lithium und das eventuell von der Interkalationskathode bereitgestellte zyklisierbare Lithium die durch die nominelle Kapazität vorgegebene Menge an zyklisierbarem Lithium ergibt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Zelle sowie eine Batterie, die eine erfindungsgemäße Zelle enthält.
Patent DE-102020105953-A1 (DE)
Title: Dachschneelast-Überwachungseinrichtung und Dachlastüberwachungssystem
Inventor: REISCH REINER
IPC: G08C17/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Dachschneelast-Überwachungseinrichtung (1) und Dachlastüberwachungssystem (500). Die Dachschneelast-Überwachungseinrichtung (1) weist auf eine Hauptwaageeinheit (3) und eine Mehrzahl von Nebenwaageeinheiten (100), deren jeweilige Waage-Plattformen (105) kleiner sind als die Waage-Plattform (5) der Hauptwaageeinheit (3).
Patent DE-102020108701-A1 (DE)
Title: Kopplung von Fußschalter und medizintechnischem Gerät
Inventor: HAMID REZAIE
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) umfassend einen Fußschalter (10) zur Steuerung eines medizintechnischen Geräts (2) und einen Receiver (20)für das zu steuernde medizintechnische Gerät (2) , sowie ein Verfahren zur Kopplung von Fußschalter (10) und Receiver (20).Dabei sind Fußschalter (10) und Receiver (20) zur drahtlosen Übermittlung von eindeutig zuordenbaren Steuerungssignalen (90) nach erfolgter Kopplung wenigstens vom Fußschalter (10) zum Receiver (20) ausgebildet. Eine der Komponenten (20, 10) umfasst ein NFC-Lesemodul (21) zum Auslesen eines Transponders (11) im Nahbereich (22) und die andere Komponente (10, 20) umfasst einen vom NFC-Lesemodul (21) auslesbaren Transponder (11), wobei die Komponente (20, 10) umfassend das NFC-Lesemodul (12) dazu ausgebildet ist, die Kopplung von Fußschalter (10) und Receiver (20) auf Basis von vom Transponder (11) ausgelesenen Informationen wenigstens zu initiieren.Das Verfahren basiert auf dem erfindungsgemäßen System und umfasst die Schritte:a) Initiieren der Kopplung zwischen Fußschalter (10) und Receiver (20) durch Heranführen des Fußschalters (10) an den Receiver (20), sodass sich der Transponder (11) der einen Komponente (10, 20) im Nahbereich des NFC-Lesemoduls (21) der anderen Komponente (20, 10) befindet; undb) Abwarten bis die zur Kopplung erforderlichen Informationen ausgetauscht sind und die Kopplung abgeschlossen ist.
Patent DE-102020113075-A1 (DE)
Title: Zieleinrichtung für eine Handfeuerwaffe
Inventor: PFAB WOLFGANG
IPC: F41G1/38
Filed: 2020-05-14
Abstract: Eine Zieleinrichtung für eine Handfeuerwaffe weist eine Bilderzeugungseinrichtung zum Erzeugen eines Zielbildes eines von der Bilderzeugungseinrichtung erfassten Zielbereiches, Mittel zum Anzeigen einer Zielmarke in dem Zielbild und wenigstens eine Verstellvorrichtung zur Beeinflussung einer Konfiguration der Zielmarke und/oder des Zielbildes auf, wobei die Verstellvorrichtung einen Grundkörper und ein relativ zu dem Grundkörper bewegliches Verstellelement aufweist, dem ein Encoder zur Umsetzung einer Bewegung des Verstellelements in ein elektrisches Steuerungssignal insbesondere zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung zugeordnet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein digitales Anzeigefeld (Display) einer Anzeigevorrichtung derart in eine Außenfläche der Verstellvorrichtung integriert, dass das Anzeigefeld von außerhalb des Zielbildes ablesbar ist.
Patent DE-102020117891-A1 (DE)
Title: Radial-Folienlager zum Lagern einer Welle
Inventor: JAKOB BERNHARD
IPC: F16C17/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radial-Folienlager (1) zum Lagern einer Welle (13), umfassend ein hülsenartiges Lagergehäuse (2) mit wenigstens drei über den Innenumfang (3) des Lagergehäuses (2) verteilt angeordneten, jeweils einen Abschnitt des Innenumfangs (3) des Lagergehäuses (2) überdeckenden Folienpaketen (4, 5, 6), die jeweils aus einer am Innenumfang (3) des Lagergehäuses (2) anliegenden elastischen Wellfolie (7) sowie aus einer unterseitig auf der Wellfolie (7) aufliegenden und oberseitig eine Lagerfläche für die Welle (13) bildenden Deckfolie (8) bestehen.Erfindungsgemäß weisen die Wellfolien (7) im Bereich ihrer in Umfangsrichtung verlaufenden Seitenkanten (14, 15) örtlich zumindest eine parallel zu den Seitenkanten (14, 15) verlaufende Perforation (16, 17) auf, mit der die radiale Federsteifigkeit der Wellfolien (7) im Bereich ihrer Seitenkanten (14, 15) reduzierbar ist.
Patent DE-102020119276-A1 (DE)
Title: Radarmstapler, vorzugsweise als AGV
Inventor: HABEDANK GERHARD
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Radarmstapler (1), vorzugsweise als AGV, mit einem Triebkopf (10c) mit wenigstens, vorzugsweise genau, zwei lenkbaren Antriebsrollen (11a, 11b), mit wenigstens einem ersten Radarm (10a), welcher sich geradlinig vom Triebkopf (10c) weg er-streckt und feststehend mit dem Triebkopf (10c) verbunden ist, wobei der erste Radarm (10a) wenigstens, vorzugsweise genau, eine erste Laufrolle (12a) auf-weist, und mit wenigstens einer ersten Gabel (15a), welche in der vertikalen Richtung (Z) oberhalb des ersten Radarms (10a) angeordnet und ausgebildet ist, in der vertikalen Richtung (Z) angehoben und abgesenkt zu werden. Der Radarmstapler (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die erste Laufrolle (12a) des ersten Radarms (10a) um wenigstens 90° lenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020120336-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren zur Verteilung einer Vielzahl gleichartig geformter und dimensionierter Artikel
Inventor: HENSEL THOMAS
IPC: B65G47/22
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) und ein Verfahren zur Verteilung einer Vielzahl gleichartig geformter und dimensionierter Artikel (10). Die Transportvorrichtung (1) umfasst einen einem Zulauf (2) zur Beförderung einer Vielzahl gleichartig geformter und dimensionierter Artikel (10) in einem Massenstrom, mit einem stromabwärts des Zulaufs (2) befindlichem Verteilabschnitt (3), der in Förderrichtung (FR) der Artikel (10) in einen Reihentransport (4) mündet, in dem die Artikel (10) in mindestens zwei voneinander getrennten parallelen Reihen (5) weiterbefördert oder abtransportiert werden.Die Transportvorrichtung (1) umfasst weiterhin mindestens eine Sensoreinrichtung (6, 8, 11) zur Erfassung und Überwachung des Massenstroms im Zulauf (2), im Verteilabschnitt (3) oder innerhalb der Reihen (5), welche mindestens eine Sensoreinrichtung (6, 8, 11) signaltechnisch mit einem dem Verteilabschnitt (3) zugeordneten motorisch betriebenen Aktor (14) zur Beeinflussung einer Querverteilung der Artikel (10) gekoppelt ist, wobei bei erkannten Lücken, Unterbrechungen oder bei einer erkannten Beendigung des Artikelstroms im Zulauf (2), im Verteilabschnitt (3) oder innerhalb der Reihen (5) der Aktor (14) eine zumindest einseitig am Artikelstrom angrenzende bewegliche Lenkeinrichtung (16) bewegt.
Patent DE-102020126158-A1 (DE)
Title: Intelligenter elektrischer Verbindungsstecker für wechselbare Batterieeinheiten eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: HASENÖHRL TIMO
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen intelligenten elektrischen Verbindungsstecker ausgebildet zum Kontaktieren zumindest einer Batterieeinheit mit einer elektrisch betriebenen mobilen Einheit umfassendein Stecksystem ausgebildet zum Einstecken in einen Gegenstecker, wobei das Stecksystem zumindest zwei Kontakte für den elektrischen Stromfluss und zumindest einen Kontakt zur Datenkommunikation mit der Batterieeinheit aufweist;eine Steuerelektronik (1) zum Steuern der zumindest einen Batterieeinheit;wobei die Steuerelektronik (1) zur Abfrage von Betriebsdaten der zumindest einen Batterieeinheit über den Kontakt zur Datenkommunikation ausgebildet ist,wobei die Steuerelektronik (1) eingerichtet ist Steuerbefehle für die zumindest eine Batterieeinheit basierend auf den Betriebsdaten der Batterieeinheit zu erstellen und an die zumindest eine Batterieeinheit zu senden.
Patent DE-102020126316-A1 (DE)
Title: Dezentraler fahrzeugzugriff
Inventor: MITRA PRAMITA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-10-07
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen dezentralen Fahrzeugzugriff bereit. Eine Nutzungsregel spezifiziert eine Anzahl von Token, um auf ein Fahrzeug zuzugreifen. Eine Autorisierung einer Anforderung, auf das Fahrzeug zuzugreifen, erfolgt auf Grundlage von Empfangen der durch die Nutzungsregel spezifizierten Anzahl von Token. Die Anforderung wird in einem elektronischen Verzeichnis gespeichert. Eine Betätigung des Fahrzeugs erfolgt auf der Grundlage, dass die Anforderung autorisiert wird. Eine Zuweisungsregel spezifiziert die Anzahl von Token, die jedem von einer Entität und dem Fahrzeug auf Grundlage der Anforderung zugewiesen wird. Die Zuweisung von Token an die Entität und das Fahrzeug erfolgt auf Grundlage der Zuweisungsregel.
Patent DE-102020126385-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung mit einem Zusatzmasseelement und Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: REITZIG JOHANNES
IPC: G01M1/32
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Lamellenkupplung (20) zur wahlweisen Drehmomentübertragung, aufweisend einen Kupplungseingang (32) mit um eine Drehachse (30) drehbaren eingangsseitigen Kupplungslamellen (38) und einen Kupplungsausgang (40) mit um die Drehachse (30) drehbaren und mit den eingangsseitigen Kupplungslamellen (38) zur Drehmomentübertragung wahlweise reibschlüssig verbindbaren ausgangsseitigen Kupplungslamellen (44), die wechselseitig axial versetzt zu den eingangsseitigen Kupplungslamellen (38) angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Kupplungslamellen (38, 44) an zumindest einer umfangsseitigen Position ein erstes Zusatzmasseelement (52) zur radialen Verschiebung der Hauptträgheitsachse (54) der Kupplungslamelle (38, 44) in Bezug auf die Drehachse (30) bei wenigstens einer ersten Drehzahl aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10).
Patent DE-102020133813-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: JUGENHEIMER ANDREAS
IPC: A41B9/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterbekleidungsstück zum sicheren Halten wenigstens eines weiteren Bekleidungsstücks ohne Anwendung von Knöpfen, Klammern und dergleichen.
Patent DE-102020200853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur umformenden Herstellung einer geschlossenen Hohlwelle
Inventor: RÜSCH SÖNKE
IPC: B21D51/10
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur umformenden Herstellung einer zumindest einseitig geschlossenen Hohlwelle (200), mit den Schritten:- Bereitstellen eines Rohres;- radiales Umformen (U) des Rohres zu einer Hohlwelle (200), welche mehrere Abschnitte mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist, wobei zumindest ein Ende (210) der Hohlwelle (200) im Durchmesser so reduziert wird, dass eine dünne Restöffnung (220) entsteht;- Verschließen der Restöffnung (220) mit einer Vergussmasse. Die Erfindung betrifft ferner eine verfahrensgemäß hergestellte Hohlwelle (200), wobei dies insbesondere eine Getriebewelle oder Rotorwelle ist.
Patent DE-102020207485-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung für angetriebene schliessung mit einklemmschutz
Inventor: MARSHALL GLEN A
IPC: E05B85/04
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Steuerungssystem ist für eine motorisierte bewegliche Schlossbügelanordnung an einer Fahrzeugtür oder einem Fahrzeugfenster vorgesehen. Die Anordnung enthält einen Schlossbügel am Türpfosten, der durch einen Elektromotor zwischen ausgefahrenen und zurückgezogenen Positionen bewegt werden kann. Eine Verriegelung an der Tür greift den Schlossbügel lösbar ein. Schalter in der Verriegelung senden Signale an die Steuerung, um den Motor zu betätigen. Nach dem Einrasten der Verriegelung fährt die Steuerung den Schlossbügel aus der ausgefahrenen Position zurück, um die Tür vollständig zu schließen. Wenn die Verriegelung vom Schlossbügel gelöst ist, sendet der Verriegelungsschalter ein Signal an die Steuerung, um den Motor zu betätigen, um den Schlossbügel von der zurückgezogenen Position in die ausgefahrene Position zu auszufahren, um auf das nächste Schließen der Tür vorzubereiten. Eine Einklemmschutzsteuerung und eine Temperaturkompensation sind ebenfalls vorhanden.
Patent DE-102020209034-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: CARMONA ISMAEL JESUS ALMENDROS
IPC: D06F33/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100), wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Wäschekammer (101) zum Aufnehmen von Wäsche aufweist, wobei das Wäschepflegegerät (100) ein Gerätegehäuse (105) und einen Geräteeinsatz (103) aufweist, welcher in das Gerätegehäuse (105) einschiebbar und aus dem Gerätegehäuse (105) abschnittsweise herausziehbar ist, wobei die Wäschekammer (101) in dem Geräteeinsatz (103) angeordnet ist, wobei die Wäschekammer (101) eine Kammeröffnung (109) aufweist, welche bei einem aus dem Gerätegehäuse (105) abschnittsweise herausgezogenen Geräteeinsatz (103) für den Nutzer (104) des Wäschepflegegeräts (100) zugänglich ist, wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Programmauswahleinrichtung zum Auswählen eines Wäschepflegeprogramms aus einer Mehrzahl von Wäschepflegeprogrammen durch den Nutzer (104), eine Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben eines Ausgabesignals, und eine Steuerung aufweist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, nach der Durchführung eines ersten Schritts des durch den Nutzer (104) ausgewählten Wäscheprogramms die Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben eines Ausgabesignals zu aktivieren, um den Nutzer (104) auf ein Herausziehen des Geräteeinsatzes (103) aus dem Gerätegehäuse (105) und auf ein manuelles Durchführen eines Handwaschschritts innerhalb der Wäschekammer (101) hinzuweisen, und wobei die Steuerung ausgebildet ist, nach dem manuellen Durchführen des Handwaschschritts und dem Einschieben des Geräteeinsatzes (103) in das Gerätegehäuse (105), einen zweiten Schritt des durch den Nutzer (104) ausgewählten Wäscheprogramms durchzuführen, um den Wäschevorgang zu verbessern.
Patent DE-102020209312-A1 (DE)
Title: Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HENNIG JAKOB
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (8) eines Kraftfahrzeugs (2), mit zwei Batteriemodulen (14). Die Batteriemodule (14) weisen jeweils zwei Pole (20) und jeweils ein geradliniges Führungsloch (22) auf. Der Energiespeicher (8) umfasst Schubstange (28), die transversal verschieblich in den beiden Führungslöchern (22) angeordnet ist, und die einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (34) aufweist. Mittels des elektrisch leitfähigen Abschnitts (34) ist einer der Pole (20) des einen Batteriemoduls (14) mit einem der Pole (20) des anderen Batteriemoduls (14) mittels Verschiebens der Schubstange (28) elektrisch kontaktierbar. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (10) zur Herstellung eines Energiespeichers (8).
Patent DE-102020211184-A1 (DE)
Title: Hydraulische Lagerbuchse
Inventor: SANZ ANDRE
IPC: F16F1/38
Filed: 2020-09-04
Abstract: Hydraulische Lagerbuchse, die folgende Merkmale aufweist:- eine innere Buchse zur Aufnahme eines Lagerzapfens,- einen ringförmigen Gummikörper, der die innere Buchse radial außenseitig und/oder axial außenseitig mindestens teilweise umfasst und mit ihr durch Vulkanisation verbunden ist,- ein äußeres ringförmiges Gehäuse, an dessen Innenumfang der ringförmigen Gummikörper axial und radial außenseitig abgestützt ist, sowie- mindestens zwei in Umfangsrichtung zwischen dem ringförmigen Gummikörper und dem ringförmigen Gehäuse oder innerhalb des Gummikörpers ausgebildete, jeweils über Teilbereiche des Umfangs sich erstreckende und mit einer Hydraulikflüssigkeit befüllbare Kammern,- wobei die Kammern über mindestens einen Ausgleichs- und Drosselkanal so miteinander verbunden sind, dass bei Belastung der inneren Buchse durch Lagerkräfte Hydraulikflüssigkeit zwischen den Kammern austauschbar ist, wobei in oder an dem ringförmigen Gummikörper Festigkeitsträger mit einem relativ zum Gummimaterial größeren Elastizitätsmodul so angeordnet sind, dass bei einem Druckanstieg in einer der Kammern eine mit einem Aufblähen oder einer Formänderung korrespondierende Dehnung des Gummikörpers mindestens in einer Richtung verringerbar ist.
Patent DE-102020211252-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WILKES MARK
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Gehäuse; eine längliche drehbare Lenksäule, die an einem Ende zur Anbringung eines Lenkrads konfiguriert ist und entlang ihrer Längsachse in das Gehäuse und aus diesem heraus verlagerbar ist; ein Zahnrad, das koaxial mit der Lenksäule in dem Gehäuse drehbar befestigt und mit der Lenksäule verkeilt ist; und einen Drehmomentrückmeldungsmotor, der mit dem Zahnrad verbunden ist; wobei die Keilverbindung zwischen der Lenksäule und dem Zahnrad eine Längsverlagerung der Lenksäule bezüglich des Zahnrads gestattet.
Patent DE-102020213461-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial
Inventor: SCHWEISS RÜDIGER-BERND
IPC: H01M4/88
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials für Gasdiffusionsschichten, das mit diesem Verfahren hergestellte Elektrodenmaterial sowie dessen Verwendung.