baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017224-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und Kontrolle des Betriebs eines Regalbediengeräts in einem Hochregallager
IPC: B66F9/24
Filed: 2010-02-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung (19) und Kontrolle des Betriebs eines Regalbediengeräts (17) in einem Hochregallager (11), dadurch gekennzeichnet, dass am Regalbediengerät (17) ein Distanzsensor (1) angeordnet ist, mittels dessen eine Fachbelegtkontrolle und wenigstens eine weitere Distanzüberwachung am Hochregallager (11) durchführbar ist.
Patent DE-202011002730-U1 (DE)
Title: Neuartiges Fahrradschloss durch Verriegelung
IPC: B62H5/00
Filed: 2011-02-14
Abstract: Fahrradschloss als Wegfahrsperre für Fahrräder Dadurch gekennzeichnet Das sich durch den massiven Riegel (1.02.3 Flachstahl mit Lang loch) der im Schienensystem (1.02.1; 1.02.2) geführt, durch die Fahrradspeichen und beiden Sitzstreben befestigt ist, und durch einen Schlüsselschalter verriegelt wird auszeichnet. Dadurch gekennzeichnet Beide Halterungen (1.02.1; 1.02.2) sind fest an den Sitzstreben fest verschraubt und die Unterseite der Halterungen weist eine raue Fläche um ein verschieben zu verhindern. (Zeichnung 1 Unterseite 1.02.1; 1.02.2)
Patent DE-202011003315-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B7/18
Filed: 2011-02-28
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) an dessen Stirnseite mit einem zweiten Bauteil (2) an dessen genuteter Langsseite, wobei das erste Bauteil (1) mindestens einen Gewindeeinzug (7) und das zweite Bauteil (2) mindestens eine Langsnut (12) mit mindestens einer Hinterschneidung aufweist, enthaltend einen Nutenstein (9) mit einer Gewindebohrung (10), welcher in mindestens eine Hinterschneidung der Längsnut (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung ein Koppelelement (3), mit einer ersten Ausnehmung (5), welche von einer Ankerschraube (4) durchsetzt ist, die in axialer Ausrichtung in den Gewindeeinzug (7) des ersten Bauteils (1) eingreift und das Koppelelement (3) mit dem ersten Bauteil (1) an dessen Stirnseite verbindet, sowie einer zweiten Ausnehmung (6), welche von einer Koppelschraube (8) durchsetzt ist, die in die Gewindebohrung (10) des Nutensteins (9) eingreift und das Koppelelement (3) mit dem Nutenstein (9) verbindet, aufweist, wobei der Nutenstein (9) eine Montageausnehmung (15) aufweist, durch welche die Ankerschraube (4) fur...
Patent DE-202011004420-U1 (DE)
Title: Motorradhelm
IPC: A42B3/22
Filed: 2011-03-25
Abstract: Motorradhelm (1) aus einer mit einem klappbaren Visier (2) versehenen harten Außenschale (3), einer weichen Innenschale (4) im Innenraum (11) und einer Einrichtung (5) zur Belüftung des Innenraumes (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (5) zur Belüftung des Innenraumes (11) ein innerhalb der harten Außenschale (3) angeordnetes, elektrisch betriebenes Kühlaggregat (12), zu diesem geführte elektrische Kabel (13) und von diesem wegführende Kühlleitungen (14) umfasst, die durch die weiche Innenschale (4) in Kühlluftauslässen (15) münden.
Patent DE-202011050765-U1 (DE)
Title: Behälter zur Zubereitung von Lebensmitteln
IPC: A47J37/01
Filed: 2011-07-19
Abstract: Behälter zur Zubereitung von Lebensmitteln, insbesondere von Backwaren, mit einem Gehäuse, welches eine mittels eines Deckels (3) verschließbare, einwandige Schale (2) mit einer Innenwandfläche (6) und einer Außenwandfläche (5) umfasst und die Innenwandfläche (6) eine antihaftbeschichtete Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenwandfläche (5) Mittel (11) zur unlösbaren Verbindung mit dem Deckel (3) derart zugeordnet sind, dass ein Öffnen des Deckels (3) ein Zerstören der Verbindungsmittel (11) erfordert.
Patent DE-202011050849-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Glasbruch-Entsorgungsvorrichtung zur Entsorgung eines quecksilberhaltigen Bauteils
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-07-28
Abstract: Mehrteilige Glasbruch-Entsorgungsvorrichtung (100) zur Entsorgung eines quecksilberhaltigen Bauteils (200), insbesondere zur Entsorgung einer Energiesparlampe (210), mit einer Handhabungs-Einrichtung (104) zur Handhabung von wenigstens einem oder mehreren Teilen (202) des Bauteils (200), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungs-Einrichtung (104) eine Schale (110) zum Aufnehmen der wenigstens einen oder mehreren Teile (202) des Bauteils (200) und ein Zuführteil (112) zum Zuführen der wenigstens einen oder mehreren Teile (202) des Bauteils (200) zu der Schale (110) umfasst, wobei die Schale (110) aus einem faltbaren Zuschnitt (10) gebildet ist mit mindestens zwei Blättern (20, 22a, 22b, 26a, 26b, 30, 50, 56a, 56b), welche im gefalteten Zustand einen Boden (120) und wenigstens eine Seitenwand (122a, 122b, 126a, 126b, 130) bilden, wobei die Handhabungs-Einrichtung (104) ein Fixier-Element (114) zur Fixierung von kleineren Partikeln und Pulver umfasst.
Patent DE-202011102456-U1 (DE)
Title: Rippenrohr
IPC: F16L9/02
Filed: 2011-06-24
Abstract: Rippenrohr (2) mit einem Rohrkörper (4) und daran befestigten Blechrippen (6), die einen seitlich von der Rohroberfläche abstehenden Schenkel (10) und einen sich im wesentlichen in Längsrichtung des Rohrkörpers (4) erstreckenden Steg (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (8) über seinen Umfang um den Rohrkörper (4) herum klemmend auf dem Rohrkörper (4) befestigt Ist.
Patent DE-202011102885-U1 (DE)
Title: Metallstreifenpolarisator
IPC: G02B1/08
Filed: 2011-07-05
Abstract: –101n), wobei die Streifen (101a–101n) Iridium aufweisen.
Patent DE-202011103414-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F28F3/12
Filed: 2011-07-01
Abstract: Wärmetauscher (22) für eine mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einem Heißgasanschluss (38) und einer Innengasführung (32), einem Kühlgasanschluss (58) und einer Außengasführung (34) und einer die beiden Gasführungen (32, 34) trennenden und Wärme leitenden Wandung (30) zum Herstellen eines Wärmetransfers vom heißen zum kälteren Gas, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (30) mehrere miteinander verbundene Wellbleche (74) umfasst, zwischen denen beiden Gasführungen (32, 34) verlaufen.
Patent DE-202011106941-U1 (DE)
Title: Universeller Shampoo-, Duschgel-, Seifenflaschenhalter
IPC: A47K5/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: Universeller Shampoo-, Duschgel-, Seifenflaschenhalter dadurch gekennzeichnet, dass eine schräg abnehmende Öffnung die Aufnahme fast aller Produkte ermöglicht,
Patent DE-202012000114-U1 (DE)
Title: Vorhanggleiter
IPC: A47H13/12
Filed: 2012-01-09
Abstract: Vorhanggleiter mit einem in eine Längsnut (11) einer Vorhangschiene (10) einsetzbaren Gleitkopf (21) und einem nach einem Eindrücken in die Vorhangschiene (10) außerhalb der Vorhangschiene (10) verbleibenden Halteelement (34) für den Vorhang, wobei der Gleitkopf (21) eine größere Breite als die Breite der Öffnung (12) in der Vorhangschiene (10) besitzt, wobei der Gleitkopf (21) über einen in der Längsmittelebene (M) angeordneten Steg (22) mit dem Haltemittel (34) verbunden ist und dass vom Firstbereich (23) des Gleitkopfes (21) beidseitig zumindest jeweils ein Gleitflügel (26, 27) von der Längsmittelebene (M) nach außen ragt, wobei die Gleitflügel (26, 27) an ihrer Unterseite jeweils eine Andruckfläche (30) besitzen, mit welcher sie sich auf den Innenseiten der jeweiligen, die Öffnung (12) begrenzenden Randstegen (13, 14) abstützen können, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Gleitflügel (26, 27) mit einer Führungslippe (27, 28) versehen ist, wobei die Führungslippen (27, 28) bei eingesetztem Gleitkopf...
Patent DE-202012000197-U1 (DE)
Title: Brennholzbündelvorrichtung
IPC: B65B13/02
Filed: 2012-01-11
Abstract: Brennholzbündelvorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß zwei U-förmige Rahmenteile (1), ca. 40 × 40 cm Innenfläche, parallel und hintereinander angeordnet sind damit die Holzscheide (7) an zwei Steilen sicher aufliegen. Zwischen den beiden Rahmenteilen (1) ist ein außreichender Abstand, min. 5 cm, um eine Verzurrung mittig um das Holzbündel anzubringen.
Patent DE-202012001317-U1 (DE)
Title: Kynologischer Apportauslöser mit Kabelfernbedienung
IPC: A01K15/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Kynologischer Apportauslöser mit Kabelfernbedienung, zu dem ein abnehmbar angeschlossenes kynologisches Zielobjekt gehört, an dessen Beißteil mindestens ein, als Schnur oder Gurt ausgeführter Griff befestigt ist, des Weiteren ist der Beißteil als den Hundezähnen widerstehende elastische Stange oder Kugel ausgeführt, des Weiteren ist an dem Beißteil oder in dem Beißteil ein magnetisierbares Material oder ein Magnet befestigt, der mit einem Haltekörper auf Eisenbasis an den offenbaren Anschlussstreifen angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektomagnet (3) in dem durch einen Hüllenteil (2) bedeckten Teil eingebaut ist, an den eine den Elektromagneten mit Energie versorgende elektronische Reglereinheit (4) angeschlossen ist, des Weiteren ist zur den Elektromagneten mit Energie versorgende elektronischen Reglereinheit (4) mit einer Leitung (21) im Behälterteil des Zielobjektes (9) untergebrachten Gegenstück (10) und dem Hüllenteil (2) zum Anschluss an den Haltekörper (16) des kynologischen Zielobjekts (8) gestaltet einen auf dem Magnetprinzip beruhenden, offenbaren Anschlussstreifen (14).
Patent DE-202012005215-U1 (DE)
Title: Hangabschnitt mit mehreren Abstufungen
IPC: E02D17/20
Filed: 2012-05-25
Abstract: Hangabschnitt mit mehreren Abstufungen, welche von in Hangneigungsrichtungsrichtung (H) gesehen hinter- und nebeneinander angeordneten Gartenbauelementen (1, 1a, 1b) aus Metall oder Kunststoff gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an Gartenbauelementen (1, 1a), welche in Hangneigungsrichtung (H) gesehen unterhalb von darüber angeordneten Gartenbauelementen (1, 1b) angeordnet sind, im Bereich ihrer dem Hang zugewandten Enden separat ausgebildete Ankopplungselemente (2) angeordnet sind, welche jeweils in einer von mehreren möglichen vertikalen Positionen an diesen Gartenbauelementen (1, 1a) befestigt sind und in welche die darüber angeordneten Gartenbauelemente (1, 1b) eingehängt sind, derart, dass diese (1, 1b) über die Ankopplungselemente (2) formschlüssig in und entgegen der Hangneigungsrichtungsrichtung (H) und formschlüssig in Schwerkraftrichtung mit den in Hangneigungsrichtung (H) gesehen unterhalb von ihnen angeordneten Gartenbauelementen (1, 1a) verbunden sind, ohne diese (1, 1a) dabei zu überdecken.
Patent DE-202012005542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Außenflächen von Wärmetauschern
IPC: B08B1/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen der Außenfläche von Wärmetauschern (1), insbesondere für Absetz- oder Rückspülbecken von Kläranlagen etwa in Verbindung mit Schwimmbädern, mit einem Abstreifer (9, 25), der entlang der Außenfläche (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass längs einer Erzeugenden der insbesondere als Kreiszylinder ausgebildeten Außenfläche (2) eine Zahnstange (4) oder eine drehbar gelagerte Gewindespindel (22) vorgesehen ist, auf welcher ein Mitnehmer (8, 24) für den Abstreifer (9, 25) geführt ist, wobei der Mitnehmer (8, 24) entweder einen Antriebsmotor (6) für ein Zahnrad (5) umfasst, welches in die Zahnstange (4) eingreift, oder als Formschlussteil ausgebildet ist, der in die Gewindespindel (22) eingreift, welche mit einem Antriebsmotor (23) gekuppelt ist.
Patent DE-202012013137-U1 (DE)
Title: System zur Gebäudeautomation
IPC: H01B7/08
Filed: 2012-01-26
Abstract: System zur Gebäudeautomation mit zumindest einer Automatisierungsvorrichtung (17, 19) und zumindest einer elektrischen Leitung mit mindestens zwei elektrisch leitfähigen Leitern vorzugsweise für leistungsarme Elektroinstallationen, bevorzugt über Kleinspannung, insbesondere Schutzkleinspannung, in Gebäuden und Räumen, vorzugsweise im Wohnungsbau, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Leitung als Flachbandleitung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202012013270-U1 (DE)
Title: Gleitschieneneinrichtung für einen horizontalen Terminal
IPC: E01F15/14
Filed: 2012-05-30
Abstract: Gleitschieneneinrichtung für einen horizontalen Terminal, bestehend aus in mindestens einer Reihe in Fahrtrichtung hintereinander angeordneten Dämpfungsrohren (3) vor einem seitlich an Verkehrswegen oder Fahrbahnen angeordneten Rückhaltesystem (2), wobei die Dämpfungsrohre sich bei einem Frontal-Anprall eines Fahrzeugs verformen und zusammengeschoben werden und so kinetische Energie des Fahrzeugs aufzehren, gekennzeichnet durch mindestens eine parallel zur Fahrbahnebene angeordnete, im Boden verankerte Schiene (15) mit einer Gleit-Fläche (17), auf der ein Gleit-Fuß (8) mindestens eines Dämpfungsrohrs (3) aufliegt oder aufliegen kann, wobei die Schiene (15) unmittelbar von in den Boden gerammten Pfosten (21) gehalten ist.
Patent DE-202012100035-U1 (DE)
Title: Mit einem Insektenschutz versehener Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-01-05
Abstract: Endseitig durch jeweils eine Stirnplatte (2) verschlossener Rollladenkasten (1), mit einem aus einer Wickelrolle und einem darauf aufwickelbaren Insektenschutzgitter bestehenden Insektenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass jede Stirnplatte (2) eine angeformte Lagerstelle (6) für die Wickelrolle aufweist.
Patent DE-202012100627-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Profilanordnung, insbesondere zum Einsatz im Innenbereich von Gebäuden und dergleichen, für Boden-, Wand- bzw. Deckenbeläge, umfassend wenigstens ein, einen Aufnahmeraum (10) aufweisendes, erstes Profilelement (1), sowie ein am ersten Profilelement (1) angeordnetes zweites Profilelement (2, 2‘), dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmeraum (10) des ersten Profilelements (1) wenigstens zwei elektrisch leitfähige Elemente (3) angeordnet sind.
Patent DE-202012101195-U1 (DE)
Title: Bidirektionaler und vierdirektionaler Lenkmechanismus eines Endoskops
IPC: A61B1/005
Filed: 2012-04-02
Abstract: Bidirektionaler Lenkmechanismus eines Endoskops, der umfasst: eine Vielzahl von hohlen Lenksystemen (1), die jeweils eine Vielzahl von hohlen Positionierabschnitten (11) und eine Vielzahl von Verbindungsabschnitten (12) aufweisen, wobei der Verbindungsabschnitt (12) ein erstes, ein zweites, ein drittes und ein viertes Verbindungselement (121, 122, 123, 124) umfasst, und wobei das erste und das zweite Verbindungselement (121, 122) einander zugewandt an einer Flanke des hohlen Lenksystems (1) vorgesehen sind, während das dritte und das vierte Verbindungselement (123, 124) einander zugewandt an einer anderen Flanke des hohlen Lenksystems (1) angebaut sind, und wobei das erste und das zweite Verbindungselement (121, 122) jeweils dem dritten und dem vierten Verbindungselement (123, 124) gegenüberstehen, mehrere Gruppen von bidirektionalen flexiblen Kunststoffteilen (2), die jeweils ein erstes und ein zweites bidirektionales flexibles Kunststoffteil (21, 22) umfassen, wobei jedes bidirektionale flexible Kunststoffteil (2) teilweise biegbar ist, und wobei sich die gesamte Richtungsänderung der bidirektionalen flexiblen Kunststoffteile...
Patent DE-202012101202-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fersenfreilagerung
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-04-03
Abstract: Vorrichtung zur Fersenfreilagerung a) aus einem textilen Zuschnitt mit einer annähernd trapezförmigen Grundfläche (1) i) deren Breite mit der Breite eines Fußes übereinstimmt und (1) deren Länge der Summe der Fußlänge und der halben Wadenlänge entspricht, (2) mit daran beiderseits angeordneten ebenfalls annähernd trapezförmigen Umschlagflächen (11 und 12), deren Ecken stark gerundet sind, (a) wobei die vorderen Umschlagflächen (11) so bemessen sind, dass sie einen zwischen ihnen auf die Grundfläche (1) aufgesetzten Fuß gut umschlingen können, (b) wobei weiterhin die hinteren Umschlagflächen (12) so bemessen sind, dass sie die Wade oberhalb der Knöchel gut umschließen können, ii) auf dessen Innenseite zwischen den hinteren Umschlagflächen (12) eine Tasche (5) angebracht ist, (1) die ein Polsterkissen (51) aufnimmt, (a) das der Form der Wade im Bereich oberhalb der Ferse angepasst ist, iii) auf dessen Außenseite zwischen den vorderen Umschlagflächen (11) eine...
Patent DE-202012103943-U1 (DE)
Title: Schnell wassersparender Badebeutel
IPC: A47K3/022
Filed: 2012-10-16
Abstract: Eine Art von schnell wassersparendem Badebeutel, er beinhaltet: Einen Wasserbeutel (1), auf einer Seite gibt es eine Öffnung (10), er kann den gesamten menschlichen Körpern umwickeln; und ein stuhlförmiges Gerüst (2), es befindet sich auf einer Seite des Wasserbeutels (1) und kann den Wasserbeutel (1) stützen. Der oben genannte Wasserbeutel (1) besteht aus einem Stahlrahmen (11), der sich auf der Öffnung (10) befindet; einem weichen Beutel (12), der um den Stahlrahmen eingebaut ist (11); mindestens einer Wasserablassöffnung (13), die sich auf einer Seite des weichen Beutels (12) befindet; und mindestens zwei umlaufende Wasserzu- und abflussöffnungen (14, 15), die sich auf einer Seite des weichen Beutels (12) befinden. Das oben genannte Gerüst (2) besteht aus einer Rückenlehne (21); einem Sitz (22), der sich unter der Rückenlehne (21) befindet; einem Stützrahmen (23) zwischen dem Sitz (22) und der Rückenlehne (21); einer...
Patent DE-202012104828-U1 (DE)
Title: Batterie-betriebene Taschenleuchte
IPC: F21L4/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Batterie-betriebene Taschenleuchte mit einem Gehäuse (100), das eine Oberseite (110), eine Unterseite (120) und mindestens eine Seitenwandung (130) aufweist, wobei an der Unterseite ein Batteriefach (121) zur Aufnahme mindestens einer Batterie (122a, 122b) angeordnet ist, wobei die Taschenleuchte mindestens ein Leuchtmittel (L; L1, L2) und eine damit verbundene Elektronik (IC) aufweist, wobei an der Seitenwandung (130) des Gehäuses (100) mindestens ein Sensor (S) angeordnet ist, der mit der Elektronik verbunden ist, und wobei auf der Oberseite (100) ein Deckel (D) angeordnet ist, der drehbeweglich mit dem Gehäuse (100) verbunden ist.
Patent DE-202013001097-U1 (DE)
Title: Durchtrittsicherungssystem für eine Fahrzeugwartungshalle
IPC: B61D15/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Durchtrittsicherungssystem für eine Fahrzeugwartungshalle (1), vorzugsweise Bahnwartungshalle, in die ein Fahrzeug (6, 7), insbesondere Schienenfahrzeug, höchst vorzugsweise ein Verband von Schienenfahrzeugen oder ein Zug, zu Wartungszwecken einfahrbar und an einem hierfür vorgesehenen Wartungsort, vorzugsweise Wartungsgleis (4, 5) mit oder ohne Gleishubanlage, abstellbar ist, in welcher Wartungshalle im Bereich des Wartungsorts wenigstens eine Arbeitsbühne (8) oder dergleichen vorgesehen ist, von der aus Wartungspersonal in einem Arbeitsbereich Wartungs- oder Reparaturarbeiten an dem Fahrzeug im oberen Seitenbereich und/oder im Dachbereich durchführen kann, wobei zwischen Arbeitsbühne (8) und Fahrzeug (6, 7) ein Spalt mit einem Spaltmaß verbleibt, welches Durchtrittsicherungssystem umfasst: – wenigstens ein Formkörperelement (10, 10'); – Aufhängemittel (11) für das Formkörperelement, welche dazu ausgebildet und vorgesehen sind, das Formkörperelement seitlich-oberhalb des Wartungsorts innerhalb der Wartungshalle aufzuhängen, vorzugsweise im Deckenbereich der Wartungshalle und/oder an einer Tragstruktur (3) der Wartungshalle; und – Auf-/Abbewegungsmittel (12) für die Aufhängemittel; wobei durch...
Patent DE-202013007242-U1 (DE)
Title: Schweißbacken (Spannsystem) für WIG-Orbitalschweißköpfe
IPC: B23K9/16
Filed: 2013-08-13
Abstract: Schweißbacken (Spannsystem) für WIG-Orbitalschweißköpfe zur Fixierung und Zentrierung von zwei Rohrenden (Fügepartnern), die aus vier Teilen gefertigt sind (ein Satz = vier Teile) und in den passenden Schweißkopf (Systembindung) mittels einer Schraubverbindung befestigt werden. dadurch gekennzeichnet, dass die Backenhälften (1) eine oder mehrere umlaufenden Bohrung(-en) entlang eines (mehrer) fester Radien aufweist.
Patent DE-202013008162-U1 (DE)
Title: Steuergerät und System zur Regelung vonFahrerassistenzsystemen eines Kraftfahrzeuges
IPC: G08G1/0967
Filed: 2013-09-14
Abstract: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, welches eine Empfangsschnittstelle (8) zum Empfangen von Informationen über eine dringliche Verkehrsstörung, wobei die Informationen Daten über eine Relativposition der Verkehrsstörung in Bezug auf das Kraftfahrzeug beinhalten, eine erste Auswerteeinheit (9) zum Ermitteln von aktiven Fahrerassistenzsystemen aus einer Menge von Fahrerassistenzsystemen (2, 3) des Kraftfahrzeuges, eine zweite Auswerteeinheit (10) zum Ermitteln eines Relativabstands zwischen dem Kraftfahrzeug und der Verkehrsstörung, einen Vergleicher (11) zum Vergleichen des Relativabstands mit einem ausreichenden Abstand sowie eine Ausgabeschnittstelle (12) zum Ausgeben von Signalen eine Warnmeldung die aktiven Fahrerassistenzsysteme zu deaktivieren, falls Informationen über eine dringliche Verkehrsstörung empfangen wurden und der Relativabstand kleiner oder gleich dem ausreichenden Abstand ist, zu generieren, umfasst.
Patent DE-202013008852-U1 (DE)
Title: Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitstauscher und dafür geeignete Wärme-Feuchtigkeitstauscher
IPC: A61F2/20
Filed: 2013-10-04
Abstract: Halterung für Sprechventile und/oder Wärme-Feuchtigkeitstauscher mit seitlichem Luftweg (14) zum Sprechen und Atmen auf Tracheostomapflastern (18) oder Tracheostomapflasteraufnahmen und Kanülenflanschen so aufgebaut, dass in einem Filter (15) mit oberer und unterer Verhautung ohne Gehäuse, ein federnder Dichtkern (20), Federzylinder, eine Federbuchse, getrennt durch eine Gleitspalt, verbunden mittels Haltefolie durch Fingerdruck (11) die Atemöffnung (4) mittels Dichtplatte (12) schließt oder ohne Fingerdruck (11) öffnet, um einen Sprechvorgang oder Atemvorgang zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Tracheostomapflaster (18) ein Käfig (1), mit durch Luftspalt (3) getrennte Stützen (19) in Filterhöhe (9) befestigt, durch eine Atemöffnung (4) und durch einen eingesteckten, oben und untern verhauteten Filter (15) den seitlichen Luftweg (14) durch den Luftspalt (3) zwischen den Stützen (19) ermöglicht.
Patent DE-202013010322-U1 (DE)
Title: Halter/Protektor für Segway® Infokey®
IPC: B62H5/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Halter/Protektor für Segway® Infokey® in geschütztem Gehäuse dadurch gekennzeichnet, dass die topfartige Aufnahme (1) aus stabilem Material mit einem Innendurchmesser von 53 mm und einem Aussendurchmesser von 70 mm sowie drei 15 mm Ausbuchtungen (2) für drei Bedienknöpfe und einer Aussparung (3) von 15 mm für einen Bedienknopf ein versehentliches Hinausdrücken des Infokeys® verhindert.
Patent DE-202013100125-U1 (DE)
Title: Hochauflösender Hochkontrast-MRT für fließende Medien
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-01-10
Abstract: Eine MRT-Vorrichtung zur Bereitstellung von Bildern eines Fluides mit hohem Kontrast und hoher Auflösung, umfassend: a. eine Umhüllung zum zumindest teilweisen Begrenzen des besagten Fluides; b. eine Mehrzahl von Magneten, die zumindest teilweise um besagte Umhüllung herum angeordnet sind, wobei besagte Anordnung umfasst i. zumindest einen ersten Magneten, der dazu konfiguriert ist, ein hohes Magnetfeld zur Erlangung mehrerer zeitaufgelöster erster Bilder bei hoher Auflösung von zumindest einem Teil des besagten Fluids zu generieren, wobei die Zeit zwischen aufeinanderfolgenden ersten Bildern ΔTr ist; und ii. zumindest einen zweiten Magneten, der dazu konfiguriert ist, ein niedriges Magnetfeld zur Erlangung mehrerer zeitaufgelöster zweiter Bilder bei hohem Kontrast von zumindest einem Teil des selben besagten Fluids zu generieren, wobei besagtes zweites Bild über eine Zeit Δtr erlangt wird, wobei Δtr kleiner als ΔTr ist; sodass über besagten Zeitraum ΔTr zumindest ein besagtes erstes Bild und zumindest ein besagtes zweites Bild...