baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253378-B4 (DE)
Title: Visuelles Fahrzeugumgebungs-Erkennungssystem, Kamera und Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung sowie Fahrzeugumgebungs-Überwachungssystem
Inventor: IMOTO MASAYOSHI
IPC: G02B7/18
Filed: 2002-11-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Kamera, die Folgendes umfasst:  – ein Bildaufnahmemittel, das eine Bildaufnahmevorrichtung und Bildaufnahmelinsen umfasst, die vor der Bildaufnahmevorrichtung angeordnet sind; und  – ein Paar Prismen, die alle die Form eines dreieckigen Stabes aufweisen und mit zu den Bildaufnahmelinsen gerichteten hinteren Prismenseiten und mit zu unterschiedlichen seitlichen Blickfeldern gerichteten Prismenseiten vor dem Bildaufnahmemittel angeordnet sind, um ein auf der Blickfeldseite auf das Prisma auftreffendes Licht intern zwischen der Prismenseite auf der gegenüberliegenden Blickfeldseite und der Prismenseite auf der Blickfeldseite zweimal zu reflektieren und das Licht von der hinteren Prismenseite zu emittieren, wobei  – das Bildaufnahmemittel Bilder des von den seitlichen Blickfeldern einfallenden, durch das Prisma zweimal intern reflektierten Lichts und eines von dem vorderen Blickfeld einfallendes Lichts ohne ein Zwischenschalten des Prismas gleichzeitig durch die Bildaufnahmelinsen auf der Bildaufnahmevorrichtung bildet;  – die Prismen symmetrisch paarweise mit der linken Prismenseite des linken Prismas zum linken Blickfeld und mit der...
Patent DE-10255107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und Sichern eines Schlagbolzens
Inventor: EISENKOLB UWE
IPC: F41A19/28
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und Sichern eines federbeaufschlagten Schlagbolzens (1), mit den Merkmalen:  – der Schlagbolzen (1) ist zumindest mit einer Spannfeder (2) ausgestattet und über  – einen Kipphebel (4) mit einer Steuerwalze (5) verbunden, wobei  – der Kipphebel (4) formschlüssig in einer Steuerbahn (5.1) der Steuerwalze (5) läuft, die umfangsseitig in der Steuerwalze (5) in sich geschlossen eingebracht ist und  – die Steuerwalze (5) durch einen Antrieb (7) über eine Welle (6) angetrieben wird.
Patent DE-10259604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Hochenergie- bzw. Laserschweißvorrichtung und einer Umformvorrichtung zum Hochenergie-, insbesondere zum Laserschweißen von beschichteten Blechen, z.B. von Karosserieblechen oder Karosseriebauteilen im Kfz-Bau
Inventor: TUENKERS JOSEF-GERHARD
IPC: B23K26/32
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-05-19
Abstract: Vorrichtung
mit einer Hochenergie- bzw. Laserschweißvorrichtung (2) und einer
Umformvorrichtung (3) zum Hochenergie-, insbesondere zum Laserschweißen von
beschichteten Blechen, z. B. von Karosserieblechen oder Karosseriebauteilen
(4, 5) im Kfz-Bau, mit einer Umformvorrichtung (3) zum Spannen der
Bauteile (4, 5) und zur Bildung von Gasableitungskanälen, die
mindestens zwei Umformrollen (12, 13) aufweist, die unter Druck die
miteinander zu verschweißenden
Bauteile (4, 5) zwischen sich ergreifen, wobei wenigstens eine der
Umformrollen (13) durch einen motorischen Antrieb in Richtung auf die
andere Umformrolle (12) gegen die miteinander zu verschweißenden Bauteile
(4, 5) unter hohem Druck, insbesondere schwenkbeweglich, rollend
anpreßbar
ist.
Patent DE-10297577-B4 (DE)
Title: Zinkkomplexe, die fähig sind, Substanzen, die anionische Substituenten haben, abzufangen
Inventor: KOIKE TOHRU
IPC: C07F9/6596
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Zinkkomplex,
der durch die Formel (I-0) dargestellt wird:  {worin die Rs gleich oder
voneinander verschieden sein können
und jeweils H; eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 16 Kohlenstoffatomen;
eine Acyl-Gruppe, eine Carboxyalkyl-Gruppe, eine Acylalkyl-Gruppe, eine
Carbamoylalkyl-Gruppe,
eine Cyanoalkyl-Gruppe, eine Hydroxyalkyl-Gruppe eine Aminoalkyl-Gruppe oder eine
Halogenalkyl-Gruppe
(hier ist die Kohlenstoffzahl im Alkylteil der Gruppe 1 bis 16);
eine Carboxyl-Gruppe; eine Carbamoyl-Gruppe; eine Hydroxyl-Gruppe; eine Cyano-Gruppe; eine
Amino-Gruppe oder eine Halogen-Gruppe (mit der Maßgabe, daß der Fall,
in dem alle H sind, ausgeschlossen ist) darstellen}, der fähig ist,
eine Substanz, die einen anionischen Substituenten (anionische Substituenten)
hat, abzufangen.
Patent DE-10301323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur variablen Befehlsdekodierung
Inventor: BETZINGER HELGE
IPC: G06F9/22
Filed: 2003-01-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Befehlsdecodierung eines einen Teil eines Befehlsstromes darstellendes
Instruktionsworts in einem Prozessor mit mehreren Funktionseinheiten,
das durch mehrere, jeweils einen Opcode umfassende Instruktionswortteile
gebildet wird,  a) wobei jedes Instruktionswortteil entsprechend
seiner Anordnung im Instruktionswort jeweils einer Decodervorrichtung
zugeordnet ist,  b) wobei eine Decodervorrichtung ein oder mehrere
Decodereinrichtungen für
Instruktionswortteile für
jeweils zugeordnete Funktionseinheiten des Prozessors aufweist,  c)
wobei jede Decodiervorrichtung relativ zur vorhergehenden Decodiervorrichtung
zumindest eine Decodiereinrichtung weniger aufweist,  d) wobei
die erste Decodereinrichtung für
jede der Funktionseinheiten des Prozessors jeweils eine zugeordnete
Decodiereinrichtung aufweist,  e) wobei ein im Betrieb festlegbarer,
vorgegebener Abschnitt des Instruktionswortes nach einem gültigen Instruktionswortteil
für eine
vorgegebene Decodereinrichtung durchsucht wird und das Ergebnis
der Suche zur Festlegung eines weiteren Abschnitts des Instruktionswortes
verwendet wird, welcher nachfolgend nach einem Instruktionswortteil
für eine
weitere Decodervorrichtung durchsucht wird,  f) wobei das Instruktionswortteil
für jede
einzelne Decodervorrichtung allen Decodereinrichtungen der Decodervorrichtung...
Patent DE-10313159-B4 (DE)
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47B43/02
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-11-03
Abstract: The combination of back panel (3) and lateral parts (4) of the unit is created by folding the lateral parts (4) into four layers provided with a vertically positioned row of diagonal slots (11). The upper ends of two stands (6), accommodated with their lower ends in a base (12), can be inserted into the space between the layers from below. Each of the boards (2) is folded along predetermined lines in order to create elevated front and lateral borders (9) as well as flaps (10) at the rear of the lateral borders (9) for being inserted into the appropriate slots (11).
Patent DE-10313969-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für eine Stellvorrichtung, insbesondere für eine Einstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LINGER MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-03-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Antriebseinheit für eine Stellvorrichtung, insbesondere für eine Einstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes, welche Antriebsvorrichtung einen Elektromotor (20) und eine biegsame Welle (28) aufweist, wobei die biegsame Welle (28) mit einer Beflockung (36) versehen ist und ein steckbares, unrundes Antriebsende (30) hat und wobei der Elektromotor (20) eine Motorwelle (24) aufweist, die eine axiale Einstecköffnung (22) hat, welche einen unrunden, dem Antriebsende (30) angepassten Antriebsbereich (26) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecköffnung (22) weiterhin einen Haltebereich (44) hat, – der sich zwischen dem Antriebsbereich (26) und einer Mündung (42) der Einstecköffnung (22) befindet und – der eine Querschnittsabmessung aufweist, die kleiner ist als die Querschnittsabmessung der biegsamen Welle (28) mit Beflockung (36), aber größer ist als die Querschnittsabmessung der biegsamen Welle ohne Beflockung (36), – und dass im montierten Zustand der Antriebseinheit die Beflockung (36) in Kontakt mit der Innenwand des Haltebereichs (44) ist.
Patent DE-10316205-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: WATANABE SHIGEKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-04-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur
mit:  einem Trennwandelement (17), das einen Motorraum und einen
Fahrgastraum eines Fahrzeugs trennt, wobei das Trennwandelement
(17) in einem Mittenabschnitt eine im wesentlichen flache Form aufweist
und an entgegengesetzten Seitenabschnitten des Mittenabschnitts
nach hinten gebogen ist und sich nach hinten erstreckt;  einem
Querträger
(18), der sich entlang des Trennwandelements in eine Breitenrichtung
des Fahrzeugs erstreckt und in Zusammenwirkung mit dem Trennwandelement
(17) eine geschlossene Querschnittsform annimmt; und  in Seitenabschnitten
des Motorraums angeordneten Längsträgern (11),
die sich von einer Vorderseite des Fahrzeugs zu gebogenen Abschnitten
(18b) des Querträgers (18)
hin erstrecken und mit den gebogenen Abschnitten (18b) verbunden
sind und sich unter eine Bodenplatte (20) des Fahrzeugs erstrecken.
Patent DE-10317330-B4 (DE)
Title: Lichtbogenbeständiger Anschluss, Verwendung davon für ein lichtbogenbeständiges Anschlusspaar, für einen Verbinder, für einen Anschlusskasten, für eine Unterbrechervorrichtung oder dgl. und für ein Kraftfahrzeug und einen Motor
Inventor: OTA KOUJI
IPC: H01R13/53
Filed: 2003-04-15
Granted: 2013-12-24
Abstract: Lichtbogenbeständiger Anschluß, worin ein Basismaterial eines elektrischen Kontaktabschnitts aus einem auf Metall basierenden Material ausgebildet ist, welches P zu nicht mehr als 0,06 Massen-%, wenigstens ein Metall, ausgewählt aus einer Gruppe, bestehend aus Cu, Ni und Sn, und unvermeidbare Verunreinigungen umfasst, wobei eine Oberfläche des Basismaterials des elektrischen Kontaktabschnitts mit wenigstens einem Metall plattiert ist, ausgewählt aus einer Gruppe, bestehend aus Sn, Ni, Au und Ag, und ein Abschnitt des Anschlusses, welcher sich in Kontakt mit einem elektrischen Kontaktabschnitt eines anderen Anschlusses befindet, wenn der Anschluß tatsächlich in Eingriff mit einem anderen Anschluß steht, als ein Hauptkontaktabschnitt definiert ist, und ein Abschnitt des Anschlusses, welcher zuletzt von dem elektrischen Kontaktabschnitt des anderen Anschlusses getrennt wird, wenn der Anschluß von dem anderen Anschluß getrennt wird, als ein abschließender Kontaktabschnitt definiert ist, wobei die Dicke der Plattierung des abschließenden Kontaktabschnitts und der Umgebung davon geringer als die Dicke der Plattierung des Hauptkontaktabschnitts ist oder der abschließende Kontaktabschnitt und die Umgebung davon keine Plattierung aufweisen.
Patent DE-10320335-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung mit einer Selbstverstärkung zum Bremsen einer bewegbaren Einheit
Inventor: HARTSOCK DALE LEE
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-05-06
Granted: 2012-12-06
Abstract: Bremseinheit (100, 200) umfassend einen Bremsklotz (14), einen selektiv beweglichen Rotor (12), eine Grundplatte (16), die mit dem Bremsklotz (14) verbunden ist; zumindest eine erste Rolle (106), die mit der Grundplatte (16) verbunden ist und mit einem Keilelement (102) in Eingriff kommt; und einen Bremssattel (18), sowie mindestens eine zweite Rolle (104), die mit dem Bremssattel (18) verbunden ist, das Keilelement (102) dazwischen angeordnet ist und mit mindestens der ersten Rolle (106) und mindestens der zweiten Rolle (104) in Eingriff kommt, und mit einem ersten Motor (30), der mit der Grundplatte (16) verbunden ist und die Grundplatte (16) bewegt, und einem zweiten Motor (34), der mit dem Keilelement (102) verbunden ist und das Keilelement (102) selektiv bewegt, womit das Bremsen einer selektiv bewegbaren Einheit bewirkt wird.
Patent DE-10323902-B4 (DE)
Inventor: WULFERT HOLGER
IPC: C21B5/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2005-05-25
Abstract: The invention relates to a fuel mixture that is to be delivered into tuyeres during the production of pig iron in a blast furnace as well as a method and devices for the production and delivery of the fuel system. In order to optimize the production of pig iron in blast furnaces, an inventive fuel system is provided which is to be blown in according to the PCI method via tuyeres and can be produced in an extraordinarily simple and efficient manner. Said fuel mixture comprises a ready-to-inject coal dust-cinder mixture which is produced by joint grinding, especially in a vertical rolling mill. The invention makes it possible to improve the blast furnace process while allowing extraordinarily efficient utilization of the especially oil-contaminated cinder materials obtained in milling processes.
Patent DE-10330779-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: OJIMA KOUICHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-07-08
Granted: 2007-02-22
Abstract: Elektromagnetisches
Ventil (100), welches aufweist:  einen Ventilblattzusammenbau
(16) mit einem Einlassanschluss (18), einem Ausströmanschluss
(19), einer Fluidpassage (20), welche zwischen dem Einlassanschluss
und dem Ausströmanschluss
(19) und einem Ventilblatt (22) ausgebildet ist, welches in Verbindung
mit der Fluidpassage (20) vorgesehen ist;  einen Kolbenzusammenbau
(15), welcher aus einem Kolben (7), der hin und her bewegbar innerhalb
einer zylindrischen hohlen Kammer (6) gleitend angeordnet ist, und
einem Ventilelement (10) aufgebaut ist, das an einem Ende des Kolbens
(7) zum Öffnen
und Schließen
der Fluidpassage (20) in Zusammenarbeit mit dem Ventilblatt (22)
vorgesehen ist;  eine Wicklung (2) zum Antrieb des Kolbens (7),
um den Kolbenzusammenbau (15) zu versetzen;  einen fixierten
Kern (4), welcher in einer Richtung angeordnet ist, in welcher der
Kolben (7) zur Anziehung des Kolbens (7) in eine zurückversetzte
Position nach der elektrischen Energieversorgung der Wicklung (2)
versetzt wird, um den Kolben (7) an der zurückversetzten Position...
Patent DE-10336994-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Aufladung sowie zugeordneter Luftverdichter
Inventor: YANG JIALIN
IPC: F04D29/44
Filed: 2003-08-12
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verdichter
mit:  einem Verdichtergehäuse
(5, 34) mit einem Lufteinlass (10) und einer Mehrzahl von Luftauslässen (15,
16; 39, 41);  einer in dem Verdichtergehäuse (5, 34) angeordneten drehbaren
Welle (2) zum Antreiben eines Verdichterrades (3),  mit einer
Mehrzahl von Laufradschaufeln (4, 27), welche in dem Verdichtergehäuse (5,
34) angeordnet sind, und  einer Mehrzahl innerhalb des Verdichtergehäuses (5,
34) über
den Umfang verteilt angeordneter Diffusoren (6, 7; 35, 36), wobei
jeder der Diffusoren (6, 7; 35, 36) in Verbindung mit einem der
Luftauslässe
(15, 16; 39, 41) steht,  und wobei zur Trennung eines Paars
der genannten Mehrzahl von Diffusoren (6, 7; 35, 36) wenigstens
eine Trennwand (26) vorgesehen ist,  und mittels der Trennwand
(26) eine Aufteilung eines durch den Lufteinlass (10) eintretenden
Luftstroms auf die Mehrzahl von Diffusoren (6, 7; 35, 36) erfolgt,   dadurch
gekennzeichnet,  dass jede Laufradschaufel (27) wenigstens einen
sich radial nach...
Patent DE-10339652-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/07
Filed: 2003-08-28
Granted: 2012-09-06
Abstract: Rundballenpresse (10) mit: einem Ballenpressraum (12), in dem sich ein bewegbarer Träger (26) mit Mitteln zur Bildung eines Ballens (36) befindet, der zwischen einer Ballenbildungsposition und einer Ballenauswurfposition bewegbar ist, einer unabhängig vom Träger (26) bewegbaren Tür (70), die um eine Schwenkachse (78) zwischen einer Schließposition, in der sich die Tür (70) entlang der Rückseite des Ballenpressraums (12) erstreckt und den Träger (26) und die Mittel zur Bildung des Ballens (36) nach hinten abdeckt, und einer Öffnungsposition beweglich ist, in der ein fertiggestellter Ballen (36) aus dem Ballenpressraum (12) auswerfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (70) zwei durch je einen fremdkraftbetriebenen, mit der Bewegung des Trägers (26) synchronisierten Antrieb (86) bewegliche Flügel (72) umfasst, von denen jeweils einer an jeder Seite der Rundballenpresse (10) angeordnet ist und deren Schwenkachsen (78) sich zumindest näherungsweise vertikal erstrecken, dass die Flügel (72) der Tür (70) in der...
Patent DE-10348799-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssysteme
Inventor: TENNISON PAUL JOSEPH
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem
für den
Auspuff eines Innenverbrennungsmotors (10) mit  einem ersten
Oxidationskatalysator (13),  einem stromab von dem genannten
ersten Oxidationskatalysator (13) angeschlossenen Katalysator für selektive
katalytische Reduktion (SCR-Katalysator)
(14), und  einem stromab von dem genannten SCR-Katalysator (14) angeschlossenen
Partikelfilter (15).
Patent DE-10392524-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen mit spannungsvariablem Material zur direkten Anwendung
Inventor: HARRIS EDWIN JAMES
IPC: H02H9/04
Filed: 2003-04-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: Elektrischer
Schaltkreis umfassend:  Ein Substrat,  mehrere an das Substrat
angebrachte und durch mindestens eine Lücke getrennte Elektroden, und  eine
Menge an Spannungs-variablem Material ("VVM"), das intrinsisch,
ohne eine Bedeckung, an die Elektroden und das Substrat über die
Lücke befestigt
ist, wobei das VVM einen polymeren, selbsthärtenden, isolierenden Binder
beinhaltet, der in Carbitolacetat gelöst und mit einem Mittel verdickt
ist.
Patent DE-19528812-B4 (DE)
Title: Aggregat für eine Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: B60T17/02
Filed: 1995-08-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Aggregat
für eine
Fahrzeugbremsanlage, mit einem Fluidkanäle aufweisenden Ventilblock
(12), in den Magnetventile (14) eingesetzt sind, und mit einer Halteplatte
(32), die am Ventilblock (12) angebracht ist und die die Magnetventile
(14) am Ventilblock (12) hält,
wobei die Halteplatte (32) mit ihr einstückige Federelemente (36, 38)
aufweist, die an den Magnetventilen (14) angreifen und diese gegen
den Ventilblock (12) drücken,
dadurch gekennzeichnet, dass in den Ventilblock (12) mindestens
ein Drucksensor (44) eingesetzt ist, den ein mit der Halteplatte (32)
einstückiges
Federelement (45) gegen den Ventilblock (12) drückt.
Patent DE-19538215-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erneuern von Rohrleitungen
Inventor: SUHM WERNER
IPC: F16L55/28
Filed: 1995-10-13
Granted: 2004-01-22
Abstract: Einrichtung zum Erneuern von Rohrleitungen, mit einer Vorrichtung (4) zum Ausbohren von Altrohren, welche einen Bohrkopf oder eine Bohrkrone (3) umfasst und eine direkt pneumatisch wirkende Transporteinrichtung in Form einer Blas- oder Saugeinrichtung für aufgebohrtes oder aufgebrochenes Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrkopf oder die Bohrkrone (3) durch ein Schlagwerk (31) und einen Drehantrieb in gleichzeitig drehende und schlagende Bewegung versetzbar ist, das Schlagwerk (31) und/oder der Drehantrieb pneumatisch betätigbar sind und aufgebohrtes oder aufgebrochenes Material mit der Abluft des pneumatisch betätigten Schlagwerkes (31) und/oder Drehantriebes direkt von einer Ortsbrust (23) bis zu einem Eingabebereich (28) einer nachgeschalteten Fördereinrichtung (37) transportierbar ist.
Patent DE-19546543-B4 (DE)
Title: An einer hinsichtlich ihrer Neigung verstellbaren Rückenlehne eines Sitzes anzubringender Klapptisch
Inventor: ZENTGRAF BERTHOLD
IPC: B60N2/90
Filed: 1995-12-13
Granted: 2007-10-04
Abstract: An
einer hinsichtlich ihrer Neigung verstellbaren Rückenlehne eines Sitzes anzubringender Klapptisch
mit einem an der Rückenlehne
zu befestigenden Halter und einer an diesem Halter um eine horizontal
verlaufende Tischachse schwenkbaren Tischplatte, welche mittels
einer Arretiereinrichtung in verschiedenen Winkelpositionen zu dem
Halter arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischachse
(11) mit einem Rastausnehmungen aufweisenden Klinkenrad (17) verbunden
und die Tischplatte (10) eine manuell zu betätigende Klinke (20) aufweist,
welche mit einer Rastnase in das Klinkenrad (17) eingreift und durch
eine Feder (22) zum Klinkenrad (17) hin vorgespannt ist.
Patent DE-19650384-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur korrelierten Doppelabtastung
Inventor: KWON HYEOK-CHUL
IPC: H04N5/363
Filed: 1996-12-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: Einrichtung
zur korrelierten Doppelabtastung mit  – wenigstens zwei Abtast-Halte-Schaltkreiseinheiten
(8, 14) zur Abtastung eines von Bildsensormitteln (2) abgegebenen
Videosignals und zur Abgabe eines vorbestimmten Gleichspannungs-Pegelsignals,  – einer
Klemmschaltungseinheit (60) zur Gleichspannungsklemmung des von
den Bildsensormitteln abgegebenen Videosignals und zur Beaufschlagung
der Abtast-Halte-Schaltkreiseinheiten (8, 14) mit dem gleichspannungsgeklemmten
Signal und  – Differenzverstärkermitteln
(18),  gekennzeichnet durch  – wenigstens zwei Wiederabtast-Halte-Schaltkreiseinheiten
(12, 30, 32) zur erneuten Abtastung der von den Abtast-Halte-Schaltkreiseinheiten
(8, 14) abgegebenen Signale,  – eine Pegelkorrekturstufe
(26, 28) zur Korrektur des Ausgangssignalpegels einer (14) der Abtast-Halte-Schaltkreiseinheiten
und einer (12) der Wiederabtast-Halte-Schaltkreiseinheiten und zum Abgeben
eines Signals, dessen Phase mit dem Ausgangssignal der Wiederabtast-Halte-Schaltkreiseinheiten
synchronisiert ist, und  – Mittel
(36, 38) zur Entfernung von Abtastrauschen durch alternierendes
Durchlassen der Ausgangssignale der Wiederabtast-Halte-Schaltkreiseinheiten
und der Pegelkorrekturstufe zu den Differenzverstärkermitteln
(18) gemäß eines
vorbestimmten Signals auf die Eingabe der Ausgangssignale derselben.
Patent DE-19746764-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: RUPP CHRISTOPH
IPC: G09F9/00
Filed: 1997-10-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Anzeigeeinheit,
insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem Display, wobei eine Abbildung auf
dem Display wahlweise aus einem ersten Blickwinkelbereich oder aus
einem zweiten Blickwinkelbereich sichtbar ist, wobei ein erstes
optisches Element (5) zur Abstrahlung von gerichtetem Licht von
dem Display (1) sowie ein zweites optisches Element (8) zur Auslenkung
des von dem optischen Element (5) gerichteten Lichts vorgesehen ist
und dass die optischen Elemente (5, 8) gegeneinander verschwenkbar
oder in ihrer Ebene relativ zueinander verschiebbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das erste optische Element (5) streifenförmige, parallel
zu dem Zylinderlinsenraster (11) angeordnete lichtabstrahlende Bereiche
(12, 13) aufweist und die lichtabstrahlenden Bereiche (12, 13) des
ersten optischen Elementes (5) Licht diffus streuen.
Patent DE-19753563-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für Flachmaterialbahnen
IPC: B26D7/12
Filed: 1997-12-03
Granted: 2005-01-13
Abstract: Schneidvorrichtung
für Flachmaterialbahnen,
enthaltend einen, von einem Halteelement (112) getragenen, in Längsrichtung
und Querrichtung relativ zu der Ebene der Flachmaterialbahn automatisch
darüber
verfahrbaren Schneidkopf (130), welcher einen Messerhalter (150)
aufweist, mittels welchem ein Schneidmesser (140) um eine sich in
Messer-Längsrichtung
und dabei quer zur Ebene der Flachmaterialbahn sich erstreckende
Drehachse (142) drehbar und in Längsrichtung
dieser Drehachse (142) antreibbar befestigbar ist, wobei der Schneidkopf (130)
mit einer Messerführung
(212), einer Sensorvorrichtung (232, 234; 232, 272, 274; 232, 275)
und mit einem Niederhalter (216) zum Niederhalten der Flachmaterialbahn versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (216) ein nicht-drehbarer
Bestandteil eines nicht-drehbaren Teils (270) des Schneidkopfes
(130) ist, dass die Messerführung
(212) durch ein Lager (214) an dem nicht-drehbaren Teil (270) drehbar
gelagert ist, wobei die Sensorvorrichtung (232, 234; 232, 272; 274;
232, 275) zwischen einem nicht-rotierenden Teil des Lagers (214)
und dem nicht-drehbaren Teil (270) des Schneidkopfes (130) angeordnet
ist zur...