baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015810-U1 (DE)
Title: Fensterrollo mit Antrieb über den Fensterhebermotor
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-01-25
Abstract: Kraftfahrzeugtür (1) oder
Karosserieabschnitt mit einem Korpus (2), der bezogen auf die Gebrauchslage  eine
Korpusoberkante (3) aufweist, die im wesentlichen horizontal verläuft,  mit
wenigstens einer Fensterscheibe (5), die über die Korpusoberkante (3)
nach oben aus dem Korpus (2) ausfahrbar ist,  mit Führungseinrichtungen
(15, 16), die an dem Korpus (2) vorgesehen sind und mittels derer
die Fensterscheibe (5) im wesentlichen senkrecht zu der Korpusoberkante
(3) beweglich geführt
ist,  mit einer Wickelwelle (22), die drehbar gelagert ist,  mit
einer Rollobahn (24), die einen der Fensterscheibe (5) ähnlichen
Zuschnitt () aufweist, die mit einer Kante an der Wickelwelle (22)
befestigt ist und die an ihrer gegenüber liegenden Kante mit einem
Zugstab (25) verbunden ist,  mit einem Federmotor (23), der
mit der Wickelwelle (22) gekuppelt ist um die Rollobahn (24) wenigstens
in der Gebrauchsstellung () gespannt zu halten,  mit einem ersten
Ausgangszahnrad (47), das mit der Fensterscheibe...
Patent DE-202007015835-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verarbeitung und Überwachung von physiologischen Signalen im Zusammenwirken mit einem Mobilträger
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: Gerät zur Verarbeitung
und Überwachung
von physiologischen Signalen im Zusammenwirken mit einem Mobilträger, aufweisend:  ein
Messelement (11), welches für
die Erfassung der menschlichen physiologischen Funktionen und die Übertragung
der Signale physiologischer Funktionen auf das Verarbeitungs- und Überwachungssystem
(1) sorgt; und  ein Verarbeitungs- und Überwachungssystem (1), welches dem
Empfang der von dem Messelement (11) gelieferten Signale physiologischer
Funktionen, dem Umwandeln der Signale physiologischer Funktionen
in ein Zustandssignal sowie dem Übertragen
des Zustandssignals auf ein Anzeigegerät (12), ein Kommunikationsgerät (21) sowie
ein Satellitenpositioniergerät
(22) dient.
Patent DE-202007016752-U1 (DE)
Title: Hängeschaukel mit Polster
IPC: A63G9/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: Hängeschaukel
mit Tragplatte (1) und Polster (2) und (3) dadurch gekennzeichnet,
dass sich unterhalb einer Tragplatte (1) mindestens zwei Traggurte
(7) kreuzen.
Patent DE-202007017362-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R24/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder, nämlich Datenbuchse
zur kontaktierenden Aufnahme mindestens eines Datensteckers, mit
einem Gehäuse
und einer im Gehäuse
positionierten Verbindungseinrichtung, wobei die Verbindungseinrichtung
mehrere im wesentlichen parallel zueinander verlaufende, elektrische
Leiter aufweist, die einen elektrischen Leitungsweg zwischen Eingangsanschlüssen und
Ausgangsanschlüssen
der Verbindungseinrichtung bilden, und wobei zumindest einige benachbarte elektrische
Leiter zur Minimierung von Nahnebensprechen zwischen den elektrischen
Leitern ohne elektrischen Kontakt zwischen denselben überkreuzt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden mittleren, benachbarten
und überkreuzten
elektrischen Leiter (4, 5) und/oder jeweils die beiden äußeren, benachbarten
und überkreuzten
elektrischen Leiter (1, 2; 7, 8) ausgangsseitig einen größeren Abstand
als eingangsseitig aufweisen.
Patent DE-202007018397-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Temperiervorrichtung
IPC: F15B21/02
Filed: 2007-04-12
Abstract: Thermoelektrische
Temperiervorrichtung mit mehreren thermoelektrisch arbeitenden Temperierelementen
(10) mit einer sich bei Zuführung elektrischen Stroms bildenden
kalten Fläche auf ihrer einen Seite und einer warmen Fläche
auf ihrer gegenüberliegenden Seite, mit auf beiden Seiten
aufgebrachten, in einer jeweiligen Luftströmungskammer
untergebrachten Luft-Wärmetauscherkörpern (11,
11') und mit eine Luftströmung entlang denselben bewirkenden
Lüftern (13, 13'),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Luftströmungskammern als die Wärmetauschkörper
(11, 11') parallel zur Strömungsrichtung seitlich und auf deren
von den Temperierelementen (10) abgewandter Deckseite umgebende
Strömungskanäle (15, 15') ausgebildet sind, die
eine Luft-Einströmöffnung (14, 14') und eine Luftausströmöffnung
(16, 16') aufweisen, wobei der Lüfter (13, 13') des jeweiligen
Strömungskanals (15, 15') an dessen Einströmöffnung
(14, 14') oder an dessen Ausströmöffnung (16,
16') angeordnet ist, und  dass eine so als Temperiermodul (1)
aufgebaute Einheit der Temperiervorrichtung an mindestens einem Randabschnitt
im Bereich des Umfangsrandes mit einer Koppelvorrichtung (20) versehen
ist, über die ein entsprechend ausgebildetes, eine...
Patent DE-202007018659-U1 (DE)
Title: Ausrichtstation
IPC: B65G15/10
Filed: 2007-04-26
Abstract: Ausrichtstation
(1), die in den Förderweg
eines Fördergutes
(2) zwischengeschaltet ist, das (2) in seinem Fördergut-Querschnitt eine im
Vergleich zur Längserstreckung
(B) kleinere Quererstreckung (T) hat, wobei das Fördergut
(2) auf mindestens einem Fördermittel (3)
gefördert
ist, das zumindest im Ausrichtbereich wenigstens zweispurig mit
einer ersten Fördermittel-Spur
(4) und einer zweiten Fördermittel-Spur
(5) ausgestaltet ist, von denen die erste Fördermittel-Spur (4) eine der
Quererstreckung des Fördergutes
(2) entsprechende Förderbreite aufweist
und eine von der angrenzenden zweiten Fördermittel-Spur (5) abweichende
Fördergeschwindigkeit
(V1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fördermittel-Spur
(5) im Ausrichtbereich (A) eine gegenüber der ersten Fördermittel-Spur
(4) erhöhte
Förderebene
definiert.
Patent DE-202007019467-U1 (DE)
Title: Sicherheitssensor
IPC: F16P3/14
Filed: 2007-08-03
Abstract: Sicherheitssensor zur Absicherung eines Gefahrenbereichs, in welchem eine Anordnung von Sensorelementen zur Detektion von Objekten innerhalb des Gefahrenbereichs, sowie eine Auswerteeinheit zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit der mit der Anordnung der Sensorelemente generierten Sensorsignale integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Sicherheitssensor eine Steuereinheit integriert ist, welche wenigstens einem weiteren Sensorelement zur Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich zugeordnet ist, wobei miangesteuert und getestet wird, und in Abhängigkeit der Sensorsignale des weiteren Sensorelements ein Ausgangssignal generiert wird.
Patent DE-202007019595-U1 (DE)
Title: Tauchpumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2007-03-10
Abstract: Tauchpumpe mit einem Gehäuse, das einen Motor und ein von diesem angetriebenes Laufrad aufnimmt und das eine Ansaugöffnung zum Ansaugen von Flüssigkeit und eine Auslassöffnung zum Abgeben der Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) ein Oberteil (13), ein Mittelteil (14) und ein Unterteil (15) umfasst, die als separate Gehäuseteile ausgestaltet sind, wobei das Mittelteil (14) den Motor (62) aufnimmt und das Oberteil (13) das Mittelteil (14) umgreift und mit dem Unterteil (15) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202008000544-U1 (DE)
Title: Externe Anschnallkontrollleuchte
IPC: B60R22/48
Filed: 2008-01-15
Abstract: externe
Anschnall-Kontrollleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass an der äußeren
Karosserie eines Kraftfahrzeugs (PKW, Kleinlaster, Lastwagen, Reisebus)
eine oder mehrere Leuchten (Glühlampe, Halogenlampe oder
Leuchtdiode) als Verbraucher eines über die Fahrzeugbatterie
gespeisten offenen Stromkreises angebracht sind.
Patent DE-202008002878-U1 (DE)
Title: Liegeplatte für die Prophylaxe und die Heilung des Hexenschusses
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-02-27
Abstract: Die
Vorrichtung, die zwei Vorsprünge (z. B. 2 und 7) einschließt,
die mit der Platte (z. B. 1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorsprünge (2 und 7 oder 13, oder 23 und 26, oder
38, oder 71) mit der Platte (1 oder 11, oder 18, oder 36, oder 62,
oder 68) direkt mit Hilfe von Dörnern (6) und Aussparungen
(8) oder Schrauben (10) ( 1 – 5 )
oder durch eine Stützplatte (21 oder 39, oder 53, oder
63) ( 6 – 12 ), oder
durch Zylinder (70) und Kolben (72), oder durch Luftkissen (75) ( 13 – 14 )
verbunden sind.
Patent DE-202008003094-U1 (DE)
Title: Interaktive Sparbüchse
IPC: A45C1/12
Filed: 2008-03-05
Abstract: Interaktive
Sparbüchse
(10) umfassend:  ein Gehäuse
mit einem Speicherbereich (30) und einer Öffnung (20), die Zugang zu
dem Speicherbereich (30) gibt;  einen Sensor (120) zum Erfassen
des Einführens
einer Münze
durch die Öffnung
(20);  ein elektronisches Display (50), das an dem Gehäuse angebracht
ist und von der Außenseite
des Gehäuses
her sichtbar ist; und  einen Prozessor (110), der auf den Sensor
(120) anspricht und mit dem elektronischen Display (50) derart verbunden ist,
dass das Display (50) in Reaktion auf die Häufigkeit des Einführens einer
Münze eine
animierte virtuelle Kreatur-Sequenz darstellt.
Patent DE-202008007037-U1 (DE)
Title: Kontakt
IPC: H01F5/04
Filed: 2008-05-24
Abstract: Kontakt
(10), insbesondere Kontakt (10) zur Anbindung eines Spulendrahtes
(18) von einem Lautsprecher und/oder Mikrofon eines Mobiltelefons,
der einen Draht-Verbindungsabschnitt (11) mit einer Auflagefläche (14)
ausbildet, an die ein Draht (18) zur elektrischen Anbindung in einer
Offenstellung des Kontaktes (10) anordenbar ist und der in einer
Geschlossenstellung den Draht (18) elektrisch kontaktierend hält, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kontakt (10) in seiner Offenstellung im
Bereich des Draht-Verbindungsabschnittes (11) eine Aufnahme für den Draht
(18) ausbildet, die zumindest um das Maß der Drahtstärke von
einer Materialebene (E 1 ) des Verbindungsabschnitts
beabstandet ist, in Geschlossenstellung des Kontaktes jedoch in
der Materialebene (E 1 ) des Draht-Verbindungsabschnitts
(11) angeordnet ist.
Patent DE-202008008128-U1 (DE)
Title: Besteck für das Essen mit Fingern und Küchenhelfer zum Halten von Lebensmitteln
IPC: A47G21/06
Filed: 2008-06-17
Abstract: Er
ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Unterteil mit einem
dauerhaft verbundenen Gummiband besteht und auf einen Finger gezogen
wird.
Patent DE-202008009849-U1 (DE)
Title: Transport- und -lenkwerk
IPC: B62B3/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: Transportfahr-
und -lenkwerk (10) zum Bewegen großer Lasten in engen Räumen,
mit einer mindestens eine Rolle (33, 34) aufweisenden Rolleneinheit (12)
an einem Fahrgestell (14), das mit dem einen Ende (22) eines Lenkhebels
(20) verbunden ist, mit einem elektrischen Antriebsmotor (26) und
mit einem Untersetzungsgetriebe (16) zum Antreiben der Rolleneinheit
(12), dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antriebsmotor (26)
am anderen der Handhabung dienenden Ende (24) des Lenkhebels (20)
angeordnet ist und dass innerhalb des Lenkhebels (20) eine vom elektrischen
Antriebsmotor (26) zum Untersetzungsgetriebe (16) reichende Drehmomentübertragungswelle
angeordnet ist.
Patent DE-202008010335-U1 (DE)
Title: Trennschalter mit Lichtbogensperre
IPC: H01H9/30
Filed: 2008-08-01
Abstract: Trennschalter,
welcher ein Gehäuse (1),
eine Drahtverbindung (3), eine Schalteranordnung (2), eine Lichtbogen-Löschvorrichtung (8), einen stationären Kontakt
(5) und einen bewegbaren Kontakt (6) enthält, wobei:  der Trennschalter
ferner eine Lichtbogensperrvorrichtung (7) enthält;  die Lichtbogensperrvorrichtung
(7) eine Lichtbogensperrplatte (71) und eine Ruheplatte (72), welche
senkrecht zu der Lichtbogensperrplatte (71) liegt, enthält;  der
bewegbare Kontakt (6) zwischen der Lichtbogensperrplatte (71) und
der Ruheplatte (72) platziert ist und dazu bewegbar ist, um die
Lichtbogensperrplatte (71) und die Ruheplatte (72) zu drücken und
zu bewegen.
Patent DE-202008013797-U1 (DE)
Title: Astschere
IPC: A01G3/02
Filed: 2008-11-25
Abstract: Astschere,
die umfasst:  – eine
erste (fixierten) Schneide (10), die im vorderen Bereich einen Amboss
(11) aufweist, wobei an derem mittleren Abschnitt ein bogenförmiges Verbindungsteil
(12) ausgebildet ist, an dem ein Verbindungsloch (121) und ein Sackloch
(122) vorgesehen sind, wobei das Sackloch (122) als ein zweistufiger
Hohlraum ausgebildet ist, und wobei die erste Schneide (10) im hinteren
Bereich mit einem Handgriff (13) verbunden ist;  – eine zweite
(beweglichen) Schneide (20), die im Wesentlichen leicht <-förmig ausgebildet
ist und im vorderen Bereich eine Klinge (21) aufweist, wobei im
mittleren Abschnitt der zweiten Schneide (20) ein Durchgangsloch
(22) und im hinteren Bereich ein Sackloch (23) vorgesehen ist, wobei das
Sackloch (23) ein zweistufiger Hohlraum ist; und  – einen
Kipphebel (30), bei dem in der Mitte des vorderen Abschnitts ein
Befestigungsloch (31) und in der Mitte des hinteren Abschnitts ein
Langloch (32) vorgesehen ist, wobei der Kipphebel (30) im hinteren...
Patent DE-202008015825-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung
IPC: B29C45/16
Filed: 2008-12-01
Abstract: Gehäuseanordnung für ein Aktormodul (2), insbesondere für eine Klimaanlage, wobei die Gehäuseanordnung (1) zur abdichtbaren Aufnahme von Modulkomponenten (5, 6, 7, 8) des Aktormoduls (2) vorgesehen und ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseanordnung (1) ein Gehäuse (3) und eine integrierte Dichtungsanordnung (4) aufweist, wobei die Gehäuseanordnung (1) als ein integrales 2-Komponenten-Teil aus Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-202008018416-U1 (DE)
Title: Schweiss- oder Lötvorrichtung mit Verbrauchsreduzierung
IPC: B23K9/10
Filed: 2008-09-12
Abstract: Vorrichtung zum Schweißen oder Löten von Werkstücken mit einem versorgungsspannungsgespeisten Leistungsteil (1) zur Energiebeaufschlagung des Schweiß- oder Lötprozesses (3), einer Steuerungseinheit (6) für das Leistungsteil (1) und mit mindestens einer externen Komponente (4, 5), wobei mindestens ein steuerbares Schaltmittel (8) vorgesehen ist, mit dem die mindestens eine externe Komponente (4, 5) von einem ersten Zustand in einen gegenüber dem ersten Zustand hinsichtlich des Energieverbrauchs reduzierten zweiten Zustand umschaltbar ist, wobei dem mindestens einen Schaltmittel (8) ein Detektormittel (9) zur Erfassung des Verbrauchs einer elektrischen Größe, insbesondere Strom, Spannung oder Leistung, der mindestens einen externen Komponente (4, 5) zugeordnet ist und die Ansteuerung des mindestens einen Schaltmittels (8) beim Erreichen einer vorgebbaren Bedingung bezüglich des Energieverbrauchs der mindestens einen externen Komponente (4, 5) erfolgt, wobei die mindestens eine externe Komponente (4, 5) zur Menge der folgenden externen Komponenten gehört: Drahtvorschubeinrichtung, Schweißbrenner, Lüfter, Kühlwasserpumpe; dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Schaltmittel (8) der mindestens einen externen Komponente (4, 5) zugeordnet ist.
Patent DE-202009000520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Lage eines Eggenmechanismus einer Sämaschine
IPC: A01B49/04
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Lage eines Eggenmechanismus einer Sämaschine,
die mindestens eine Drillschar (1) aufweist und mindestens eine Saatscheibe
(2) umfasst, die mit einem Hauptträger (3) der Drillschar (1)
drehbar verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Drillschar (1) mit Führungskulissen
(4, 5) versehen ist, in denen ein fester oder elastischer Träger (6)
gelagert ist,  dass am Ende des Trägers (6) eine Eggenfeder (7)
fest oder drehbar befestigt ist,  dass der Träger (6)
mittels einer Feder (8), eines Stifts oder einer Schraube gesichert
ist, die in ein im Träger
(6) gebohrtes Loch (9) eingesteckt ist und  dass ein Teil (10)
des Trägers
(6) länglich
so gestaltet ist, dass er einen Kreis oder teilweise eine Parabel
bildet.
Patent DE-202009002417-U1 (DE)
Title: Nasensplint, Applikator und Nadelhalter zum Einsetzen des Nasensplints zur postoperativen Stabilisierung und Schienung der Nasenscheidewand
IPC: A61F13/36
Filed: 2009-02-19
Abstract: Nasensplint (1) zur postoperativen Stabilisierung und Schienung der Nasenscheidewand (2), der mit internen Stabilisierungselementen, Perforationen (3) für Nähte (4) versehen ist und nach einer Operation beidseitig an der Nasenscheidewand (2) eingesetzt wird und diese stabilisiert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest oberhalb einer am Nasensplint (1) vorgesehenen Perforation (3) eine trichterförmige Ausstülpung (5) vorgesehen ist, deren Richtung, Form und Größe so ausgelegt ist, dass die weite Öffnung (5a) der Ausstülpung (5) für den Operateur gut sichtbar in Richtung Nasenausgang weist und eine Nadel durch die Ausstülpung (5) in die Perforation (3) geführt werden kann.
Patent DE-202009002499-U1 (DE)
Title: LED Straßenleuchte mit Lichtleiter-Reflektor-Extraktor-System
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Straßenleuchte mit LED und OLF-, Reflektor-, Extraktor-Technologie dadurch gekennzeichnet,  dass die Lichtleitung der LED's (1) im Beleuchtungsystem durch einen Lichtleiter (2) erfolgt.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vermeidung von Lichtstromverlust in den oberen Leuchtenraum durch Reflektoren (3) verhindert wird.  dadurch gekennzeichnet,  dass die die Lichtsteuerung durch einen Extraktor vorgenommen wird (4)  dadurch gekennzeichnet,  dass die die Lichteinspeisung durch LED erfolgt (1)
Patent DE-202009005268-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/14
Filed: 2009-09-10
Abstract: Staubsauger, beinhaltend einen Staubsaugerkörper, einen Motor und ein Filtergerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil des Staubsaugerkörpers in der Abfolge von unten nach oben einen unteren Deckel, einen oberen Deckel und einen Dachdeckel aufweist, wobei der Motor und das Filtergerät sich auf der Oberseite bzw. der Unterseite des unteren Deckels befinden, ein erstes Trennblech auf der Oberseite des unteren Deckels um den Motor herum vorgesehen ist und einen ersten Luftstromweg bildet, einige Entlüftungsöffnungen im ersten Trennblech vorgesehen sind, und sich auf der Oberseite des unteren Deckels und in der Nähe des Ausgangs des Luftstromwegs sich eine untere Einlassöffnung zum Einsaugen, eine erste Lufteinlassöffnung und ein Umschaltgerät, das die untere Einlassöffnung zum Einsaugen oder die erste Lufteinlassöffnung blockieren kann, befinden.
Patent DE-202009005754-U1 (DE)
Title: Separater Fruchtzusatz für naturbelassenen Joghurt
IPC: A23C9/133
Filed: 2009-04-17
Abstract: Separater Fruchtzusatz für natur belassenen Joghurt, dadurch gekennzeichnet, dass er als Fruchtmasse, Trockenmasse, Pulvermasse oder in Granulatform hergestellt ist.
Patent DE-202009008073-U1 (DE)
Title: Kerzenhalterung
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Kerzenhalterung mit einer Einrichtung (3) zur Aufnahme des unteren Endes einer Kerze (2) und einer Auflage (4), die gegenüber der Achse der Aufnahmeeinrichtung (3) geneigt oder neigbar ist.
Patent DE-202009008487-U1 (DE)
Title: Lebensmittelechtes Ventil für Druckflaschen
IPC: F16K1/34
Filed: 2009-06-19
Abstract: Ein lebensmittelechtes Ventil für Druckflaschen, dessen Hauptteile ein aus einem Stück gefertigter Ventilkörper und Dichtringe sind, wobei der Ventilkörper einen Gaseinlaßzapfen mit einer Längsbohrung hat, die am unteren Ende in einer Querbohrung mit zwei Gasauslaßlöchern endet, die von einem Dichtring abgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, daß einströmendes Gas den Dichtring von den Gasauslaßlöchern abhebt und so die Zufuhr von Gas erlaubt.
Patent DE-202009010960-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Rohre u.dgl. im Erdreich
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-08-15
Abstract: Bodenhülse zum Verankern von Rohren, Stangen und dergleichen im Erdreich dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenhülse mit definierter Länge, Durchmesser, Wandstärke und Materialdicke im wesentlichen aus drei Teilbereichen besteht:  an einem Grundkörper sind seitlich fahnenähnlich ausgebildete Flachgebilde angebracht,  mit einem Befestigungsteil am oberen Ende zur Aufnahme der Rohre, Stangen usw.  sowie am unteren Ende mit einem Adapterteil zur Aufnahme des Werkzeugs zum Setzen (einschlagen, eintreiben, eindrehen usw.) dieser Hülse in das Erdreich.
Patent DE-202009014068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwirbelung
IPC: A61H33/06
Filed: 2009-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Verwirbelung von z. B. heißer Luft,  umfassend ein Trageelement mit einer Längsachse und ein Flächengebilde, das mit dem Trageelement verbunden und als Wedeltuch ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Flächengebilde um die Längsachse des Tragelements rotierbar angeordnet ist.
Patent DE-202009015671-U1 (DE)
Title: Klappbare Auflagefläche, insbesondere für ein Gewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2009-11-30
Abstract: Klappbare Auflagefläche, insbesonder für ein Gewächshaus (10) bzw. eine Innenwand (22) eines Gewächshauses (10), das ein Metall-, insbesondere Leichtmetallgerüst aufweist, das aus Streben (12) und Profilen (14) gebildet ist und transparente oder teiltransparente Kunststoffplatten (16) als Abdeckungen, Wände, Türen und/oder Fenster aufweist, wobei die Kunststoffplatten (16) jeweils von einem umlaufenden Rahmen (18), der aus den Profilen (14) und/oder Streben (12) gebildet ist, gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine klappbare Auflagefläche (20), die an der Innenwand (22) des Gewächshauses (10) angeordnet ist, um eine horizontale Achse zwischen einer horizontalen Betriebslage und einer vertikalen Ruhelage verschwenkbar ist.
Patent DE-202009019009-U1 (DE)
Title: Maskensystem
IPC: A61M16/06
Filed: 2009-02-27
Abstract: Maskensystem, das aufweist: ein Kissen, das geeignet ist, eine Abdichtung mit dem Gesicht eines Patienten zu bilden; einen Rahmen, der eine Atemkammer bildet und dazu geeignet ist Nase und Mund eines Patienten aufzunehmen und eine Luftverbindung zu dem Patienten bereitzustellen, wobei der Rahmen aus einem Material hergestellt ist, das steifer ist als das Material aus dem das Kissen hergestellt ist, und der ferner eine Öffnung aufweist, die dazu geeignet ist, mit einem Kniestück in Verbindung zu stehen, eine Abdeckung, die am Rahmen vorgesehen und geeignet ist, ein Kopfband zu befestigen, wobei die Abdeckung einen Haltemechanismus aufweist, der so aufgebaut ist, dass er eine positive Verbindung zwischen der Abdeckung und dem Rahmen herstellt, wobei der Haltemechanismus an einer Öffnung der Abdeckung vorgesehen ist und so aufgebaut ist, dass er mit der Öffnung des Rahmens ineinandergreift oder anderweitig in Eingriff steht.
Patent DE-202010001837-U1 (DE)
Title: Armaturenbaugruppe für eine Trinkwasser-Zirkulationsanlage
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Armaturenanordnung 5 in einem Rohrstrang 3 für eine Trinkwasserzirkulationsanlage 1, in der Trinkwasser in einem Speicher 2 von einem Wärmeerzeuger erhitzt wird und von einer Trinkwasser-Zirkulationspumpe 6 aus dem Speicher durch den Rohrstrang bis zu mindestens einer Zapfstelle 4 und von dort wieder zurück zum Speicher transportiert wird, wobei die Zirkulationspumpe ihre benötigte Leistung abhängig von dem im Rohrstrang vorhandenen Strömungswiderständen selbsttätig einstellt und die alleine oder in Kombination mit weiteren Armaturen 9 Bestandteil der Armaturenanordnung in dem Rohrstrang ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Armaturenanordnung 5 zusätzlich ein thermostatisch geregeltes Ventil 7, das abhängig von einem am Ventil vorgebbaren Trinkwassertemperatur-Sollwert die Trinkwassertemperatur über einen Restvolumenstrom einstellt, integriert ist.
Patent DE-202010002364-U1 (DE)
Title: Mobilkran und Ballastaufnahmevorrichtung
IPC: B66C23/36
Filed: 2010-02-15
Abstract: Mobilkran mit einem Unterwagen mit mindestens einer Abstützvorrichtung und einem gegenüber dem Unterwagen drehbaren Oberwagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mobilkran wenigstens eine erste und zweite Ballastaufnahmevorrichtung mit unterschiedlicher Dimensionierung aufweist, die wahlweise separat mit dem Mobilkran verbindbar sind.
Patent DE-202010003575-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Bremsen der Relativbewegung bewegter Vorrichtungsteile, insbesondere von Schiebetüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Beschlag (6–15) zum Bremsen einer Bewegung zwischen zwei relativ zueinander bewegten Vorrichtungsteilen (1, 5) mit  zwei komplementär ausgebildeten Beschlagteilen (6–15),  die dazu ausgelegt sind, bei einer Relativbewegung der Vorrichtungsteile (1, 5) in eine Endlage eine bremsende Reibung zwischen einander durch Anlage jeweiliger Oberflächen aneinander aufzubauen,  wobei an der Reibung ein gummielastischer Körper (14) eines der Beschlagteile (9–15) beteiligt ist und  während des Bremsens eine die Reibung verstärkende Bewegung entlang einer zu der Richtung der gebremsten Bewegung schrägen Fläche (11, 15) des Beschlags erfolgt.