baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10101053-B4 (DE)
Title: Brennerglasware zum Gebrauch mit einem induktiv gekoppelten plasmaoptischen Emissionsspektrometer
Inventor: ERATH MICHAEL
IPC: G01J3/443
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: Brennerglasware
mit einer äußeren Röhre zum
Einsatz in einem Emissionsspektrometern mit induktiv gekoppeltem
Plasma, wobei ein Strom kalten Inertgases tangential innerhalb der
innerer Oberfläche
der äußeren Röhre fließt, wobei
die äußere Röhre umfasst:  eine
Seitenwand, wobei die Seitenwand ein offenes Ende und einen Schlitz
aufweist, der durch dieselbe hindurchgeht, wobei der Schlitz sich
in Längsrichtung
entlang der Seitenwand ausgehend von deren offenem Ende erstreckt und
der zumindest teilweise durch eine erste Kante in Längsrichtung
und eine zweite Kante in Längsrichtung
definiert wird, und  wobei die erste Kante in Längsrichtung
radial nach innen von der zweiten Kante in Längsrichtung versetzt ist.
Patent DE-10132737-B4 (DE)
Title: Minengeschütztes gepanzertes Fahrzeug
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: B62D55/108
Filed: 2001-07-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Minengeschütztes gepanzertes
Fahrzeug mit einer Fahrzeugwanne und Laufrollen (22), die an der
Fahrzeugwanne mittels Schwenklagereinrichtungen gelagert sind, die
Schwenklagereinrichtungen mit Drehstäben (20) verbunden sind, und
seitlichen nach unten vorstehende Trägerplatten (14), die unterhalb
der Fahrzeugwanne jeweils eine obere und eine untere Lagerstelle
(16, 18) zur Halterung eines zugehörigen Drehstabes (20) bilden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die obere Lagerstelle (16) einen zugehörigen Drehstab
(20) lagert, und  an der unteren Lagerstelle (18) ein Lagerkörper (36)
der Schwenklagereinrichtung schwenkbeweglich angebracht ist, an
dem die zugehörige
Laufrolle (22) gelagert ist,  der mittels eines Kniegelenk-Hebelgestänges (46)
mit dem zugehörigen
Drehstab (20) verbunden ist.
Patent DE-10143164-B4 (DE)
Title: Potentiometer
Inventor: SCHWEINFURTH REINER
IPC: H01C1/12
Filed: 2001-09-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Potentiometer mit mindestens einer Schleifbahn (11, 12) und einem Schleifer (13), der mindestens ein mit einer Kontaktfläche (20) auf der Schleifbahn (11, 12) aufliegendes, die Schleifbahn (11, 12) elektrisch kontaktierendes Kontaktelement (19) aufweist und so angeordnet ist, dass Schleifbahn (11, 12) und Schleifer (13) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kontaktelement (19) zumindest im Bereich seiner Kontaktfläche (20) einen elektrisch leitenden Kern (21) und einen den Kern (21) umschließenden Edelmetallmantel (22) aufweist, wobei der Kern (21) und der Edelmetallmantel (22) stirnseitig bündig ausgeführt sind, so dass die ringförmige Stirnfläche des Edelmetallmantels (22) zusammen mit der Stirnfläche des Kerns (21) die Kontaktfläche (20) bilden.
Patent DE-10149912-B4 (DE)
Title: Tretkraft-Erfassungsvorrichtung
Inventor: HONDA SATOSHI
IPC: B62M23/02
Filed: 2001-10-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: Tretkrafterfassungsvorrichtung,
umfassend:  ein Kraftabzweigungsmittel (36H, 43) zum Abzweigen
eines Teils einer Tretkraft zum Drehen einer Antriebswelle (36)
in eine Axialrichtung der Antriebswelle (36);  einen elektrostatischen
Kapazitätssensor
(40) zum Ändern einer
elektrostatischen Kapazität
(CA) in Abhängigkeit
von der Größe einer
abgezweigten Kraft, die darauf in Axialrichtung ausgeübt wird;  wobei
das Kraftabzweigungsmittel ein schrägverzahntes Antriebszahnrad
(36H) umfasst, das durch eine Tretkraft gedreht werden kann, sowie
ein schrägverzahntes
Abtriebszahnrad (43);  entweder das schrägverzahnte Antriebszahnrad
(36H) oder das schrägverzahnte
Abtriebszahnrad (43) in Axialrichtung der Antriebswelle (36) verschiebbar
ist;  der elektrostatische Kapazitätssensor (40) so angeordnet ist,
dass er einen Zwischenelektrodenabstand in Abhängigkeit von einer Vorspannkraft ändert, die
erzeugt wird, wenn entweder das schrägverzahnte Antriebszahnrad
(36H) oder das schrägverzahnte
Abtriebszahnrad (43) verschoben wird; und  ein Schublager (45)
vorgesehen ist zum Aufnehmen der Vorspannkraft, die erzeugt wird,
wenn entweder das schrägverzahnte
Antriebszahnrad (36H) oder das schrägverzahnte Abtriebszahnrad
(43) verschoben wird; wobei...
Patent DE-10160183-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: TARUYA MASAAKI
IPC: G01L9/04
Filed: 2001-12-07
Granted: 2014-12-11
Abstract: Drucksensor mit – einem Elementabschnitt (1) zur Erfassung eines Druckes; – einem Schaltungsabschnitt (2) mit einer Signalverarbeitungsfunktion, der zusammen mit dem Elementabschnitt (1) in demselben Gehäuse (P) untergebracht ist; – wobei der Schaltungsabschnitt (2) – einen ersten Abschnitt (21) zur Durchführung einer analogen Verarbeitung eines Erfassungssignals von dem Elementabschnitt (1); – einen zweiten Abschnitt (22, 23) zur Speicherung von Bitdaten zur Einstellung einer Charakteristik zur Kompensation des Erfassungssignals basierend auf den Bitdaten; – einen Schnittstellenabschnitt (24) zum Anschluss des Drucksensors an eine externe Verdrahtung; und – einen A/D-Umwandlungsabschnitt (25) zur digitalen Kodierung des analog verarbeiteten Erfassungssignals umfasst; und – mit einem digitalen Verarbeitungsabschnitt (26), der eine CPU aufweist, um das digitalisierte Signal in ein serielles Signal umzuwandeln, das einer vorgegebenen Übertragungsspezifikation entspricht; dadurch gekennzeichnet, dass – der digitale Verarbeitungsabschnitt (26) als Bestandteil des Schaltungsabschnitts (2) mit diesem in demselben Gehäuse untergebracht ist wie der Elementabschnitt (1) zur Druckerfassung; – der digitale Verarbeitungsabschnitt (26) und der A/D-Umwandlungsabschnitt (25) in einem ersten IC (3) integriert sind; und – der erste Abschnitt (21), der zweite Abschnitt (22, 23) und der Schnittstellenabschnitt (24) in einem separaten zweiten IC (4) integriert sind.
Patent DE-10160536-B4 (DE)
Title: Bodenbelag für Balkonplatten aus Stahlbeton
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04F19/00
Filed: 2001-12-10
Granted: 2020-08-13
Abstract: Bodenbelag für Balkonplatten aus Stahlbeton in Form eines einteiligen, durchgehenden Bodenbelags (10) mit im wesentlichen denselben Abmessungen wie die Balkonplatte (20), wobei der Bodenbelag (10) einen Plattenkern (1) aus wasserfestem Kunststoffmaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenkern (1) parallele Ober- und Unterseiten aufweist, dass auf die Unterseite des Plattenkerns (1) ein Keil (2) aus Hartschaum aufgeklebt ist und dass der Plattenkern (1) und der Keil (2) allseitig mit einer Versiegelungsschicht (3) aus flüssigem Kunstharz eingehüllt sind.
Patent DE-10196647-B4 (DE)
Title: Harninkontinenzvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZUNKER MARY ANN
IPC: A61F2/00
Filed: 2001-09-18
Granted: 2010-09-09
Abstract: Harninkontinenzvorrichtung, welche aufweist:  Ein elastisches Teil, das eine trapezförmige Form aufweist; und  eine nicht-saugfähige Kernstruktur, die einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, wobei die Kernstruktur auf sich selbst zurückgefaltet ist, so dass der erste und der zweite Endabschnitt parallel zueinander ausgerichtet sind, und die Kernstruktur mindestens zwei Falten dazwischen aufweist, um ein M-förmiges Profil auszubilden; wobei die zumindest zwei Falten eine erste Falte neben dem ersten Endabschnitt und eine zweite Falte neben dem zweiten Endabschnitt aufweisen;  und das elastische Teil in Kontakt mit der Kernstruktur steht, und zwischen der ersten Falte und der zweiten Falte angeordnet ist.
Patent DE-10206074-B4 (DE)
Title: Mikrowellen-Sensor
Inventor: PALATA JAROMIR
IPC: H03B5/18
Filed: 2002-02-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Mikrowellen-Sensor mit einer Strom- bzw. Spannungsversorgung (1), mit einem selbstmischenden Oszillator (2), mit einer Impedanz (3), die zwischen die Strom- bzw. Spannungsversorgung (1) und den Oszillator (2) geschaltet ist, mit einer Sende- und Empfangsantenne (4) und mit einer Auswerteschaltung (5), wobei der selbstmischende Oszillator (1) sowohl das Sendesignal erzeugt als auch das Sendesignal mit dem Empfangssignal mischt und das niederfrequente Mischprodukt (Doppler-Signal) an der Impedanz (3) abgegriffen und der Auswerteschaltung (5) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der selbstmischende Oszillator (2) als Gegentaktoszillator mit zwei Transistoren (7, 8) ausgebildet ist und die Sende- und Empfangsantenne (4) durch eine die Frequenz des Gegentaktoszillators bestimmende Streifenleitung (9) gebildet ist.
Patent DE-10206716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Festlegung eines Zielbereichs einer CT-Röntgenbildaufnahmevorrichtung
Inventor: YOSHIMURA TAKAHIRO
IPC: A61B5/107
Filed: 2002-02-18
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Festlegung eines Zielbereichs einer CT-Röntgenbildaufnahmevorrichtung (20) mit einer Vorrichtung zum Positionieren eines zu röntgenden Objekts (O), wobei die CT-Röntgenbildaufnahmevorrichtung (20) das zu untersuchende Objekt (O) mit Röntgenstrahlen (1a) bestrahlt, um eine Röntgenstrahlabsorptionskoeffizientenverteilung eines gewünschten Bereichs des Objekts (O) mittels durch das Objekt (O) transmittierter Röntgenstrahlen (1a) zu erzeugen, wobei die Vorrichtung zum Positionieren des zu röntgenden Objekts (O) versehen ist mit einer Objektfixierungsanordnung (4) zum Fixieren und Halten des Objekts (O); wobei die CT-Röntgenbildaufnahmevorrichtung (20) ferner eine Verschiebeanordnung (5, 31, 32) aufweist zum Verschieben des Objekts (O) und/oder eines Dreharms (3) um einen Zielbereich der Röntgenbildaufnahme bezüglich des Objekts (O) festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass: das Verfahren beinhaltet: das Anzeigen auf einer Anzeigeanordnung (7) eines Objektmodells (OM, OM'), welches diagrammartig ein Modell des zu röntgenden Objekts (O) darstellt und nicht auf einer vorherigen Röntgenaufnahme des zu röntgenden Objekts beruht, und einer Röntgenstrahlenzielbereichsmarkierung (Q, Q') für den Zielbereich der Röntgenbildaufnahme, wobei das Objektmodell (OM, OM') ein Diagramm ist, welches eine Ansicht auf einen Zahnbogen des menschlichen Körpers ist, der variablen Positionsbeziehung zwischen dem Objektmodell (OM, OM') und der Röntgenstrahlenzielbereichsmarkierung (Q, Q'), und das Festlegen des Zielbereichs der Röntgenbildaufnahme in einer Weise, dass eine Bewegung zwischen dem Objekt (O) und dem Zielbereich der Röntgenbildaufnahme mit einer Bewegung zwischen dem Objektmodell (OM, OM') und der Röntgenstrahlenzielbereichsmarkierung (Q, Q') übereinstimmt.
Patent DE-10213553-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einer Prüfvorrichtung zur Überprüfung eines vorgegebenen Verdeckstauvolumens
Inventor: DINTNER THOMAS
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-03-26
Granted: 2008-12-24
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
mit einem kombinierten Verdeck-Gepäck-Stauraum
(16; 116; 216), von welchem ein Teilvolumen als ein Verdeckstauvolumen
(14; 114; 214) und ein weiteres Teilvolumen als ein an das Verdeckstauvolumen
(14; 114; 214) angrenzendes Gepäckstauvolumen
vorgegeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug eine
Prüfvorrichtung
(24, 30, 34; 124, 130, 134; 224, 230, 234) zur Überprüfung des vorgegebenen Verdeckstauvolumens
(14; 114; 214) aufweist, bei welcher ein Verfahrelement (24; 124;
224) längs
einer das Verdeckstauvolumen (14; 114; 214) von dem Gepäck-Stauvolumen
trennenden Grenze (22; 122; 222) verfahrbar ist, und dass die Prüfvorrichtung
(24, 30, 34; 124, 130, 134; 224, 230, 234) fernbedienbar und durch
eine Antriebsvorrichtung (30; 130; 230) angetrieben ist und derart
mit einer Sensorik (34, 36; 134, 136; 234, 236, 238) versehen ist, dass
während
eines Verfahrens des Verfahrelements (24; 124; 224) ein Vorhandensein
von Gegenständen
erkennbar ist, welche von dem Gepäckstauvolumen in das Verdeckstauvolumen
(14; 114; 214) ragen.
Patent DE-10217362-B4 (DE)
Title: Gezielte Abscheidung von Nanoröhren
Inventor: LIEBAU MAIK
IPC: B32B9/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur gezielten Abscheidung von Nanoröhren auf planaren Oberflächen, umfassend die Schritte:  (a) Bereitstellen eines Stempels aus elastomerem Material mit einer Reliefstruktur auf einer der Stempeloberflächen,  (b) Aufbringen des Stempels auf ein planares Substrat dergestalt, dass Substrat und Stempel miteinander ein aus einer oder mehreren Kapillaren aufgebautes, mikrofluidisches Kapillarsystem mit mindestens einem Einlass und Auslass bilden,  (c) Inkontaktbringen einer Dispersion von Nanoröhren mit mindestens einem Einlass des mikrofluidischen Kapillarsystems, so dass sich unter Ausnutzen der Kapillarkraft die Dispersion von Nanoröhren in dem mikrofluidischen Kapillarsystem unter Befüllen der ein oder mehreren Kapillare ausbreitet,  (d) Trocknen der Dispersion von Nanoröhren und  (e) Entfernen des Stempels.
Patent DE-10231734-B4 (DE)
Title: Anordnung zur kombinierten Abgas- und Ballastwasseraufbereitung und Verfahren hierfür
Inventor: HELLEN GOERAN
IPC: F01N13/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2012-08-02
Abstract: Anordnung zur kombinierten Abgas- und Ballastwasser-Aufbereitung in einem Seefahrzeug (1), umfassend: – eine Wärmekraftmaschine (2), welche wenigstens heißes Abgas produziert, welche Maschine ein Rohrleitungsnetz (3) zur Ausgabe der heißen Abgase beinhaltet und mit einer Wärmeaustauschanordnung (6, 6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5, 6.6, 6.7, 6.8, 6.9, 6.10, 9; 6.1, 6.2, 6.3, 6.8, 6.10, 6.11, 9') versehen ist, welche einen ersten direkten Wärmetauscher/Wascher (6) mit Fließkreislauf (6.1; 9') beinhaltet, und – ein Ballastwassersystem, welches zumindest einen Ballastwassertank (12) und ein dem Ballastwassertank vorgeschaltetes Zwischenvolumen, sowie einen Ballastwasserfließkreislauf (9; 9') beinhaltet, wobei das Ballastwasser eine Wärmeübertragung durch die Wärmetauschanordnung erfährt.
Patent DE-10233805-B4 (DE)
Title: Ringförmige Brennkammer für eine Gasturbine
Inventor: GRAF PETER
IPC: F23R3/50
Filed: 2002-07-25
Granted: 2013-08-22
Abstract: Ringförmige Brennkammer (13) für eine Gasturbine (10), in welche Brennkammer (13) auf einer Eintrittsseite Brenner (14, 15) münden, und welche Brennkammer (13) sich in axialer Richtung von der Eintrittsseite zu einer Austrittsseite (33) erstreckt und auf den Innenseiten zum Schutz vor den heissen Gasen mit konvektionsgekühlten Auskleidungssegmenten (16, 17) ausgekleidet ist, welche Auskleidungssegmente (16, 17) in axialer Richtung in mehrere hintereinander angeordnete Teile (16, 17) unterteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidungssegmente (16, 17) an Segmentträgern (18, ..., 21) befestigt sind, welche Segmentträger (18, ..., 21) ebenfalls in axialer Richtung in mehrere Teile (18, ..., 21) untereilt sind und zwischen den unterteilten Auskleidungssegmenten (16, 17) Verbindungskanäle (22, 23) vorgesehen sind, durch welche das konvektiv kühlende Kühlmedium von dem einen Teil (17) der Auskleidungssegmente in den anderen Teil (16) der Auskleidungssegmente strömt.
Patent DE-10237214-B4 (DE)
Title: Gargerät mit integrierter Fettabscheidung
Inventor: DEURINGER MARTIN
IPC: F24C15/32
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Gargerät mit einem Garraum und einem Lüfterraum mit Rückwand (2), wobei in dem Lüfterraum ein Lüfterrad (1) angeordnet ist, das von zumindest einer Heizeinrichtung (4) umgeben ist, wobei eine Scheibe (8) zwischen der Rückwand (2) und dem Lüfterrad (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß Frischluft dem Lüfterraum über eine Zuführleitung (6) in der Rückwand (2) zuführbar ist, und daß die Scheibe (8) einen solchen Durchmesser aufweist, daß die Heizeinrichtung (4) durch die Scheibe (8) im wesentlichen vollständig gegenüber der Rückwand (2) abgedeckt ist.
Patent DE-10243359-B4 (DE)
Title: Strangpressform zum Wabenstrangpressen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MIYAZAKI MAKOTO
IPC: B29C48/11
Filed: 2002-09-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Strangpressform (20) zum Wabenstrangpressen, die rückseitige Löcher (16) zum Einbringen eines zu formenden Ausgangsmaterials und Schlitze (12, 14, 15) zum Strangpressen des Ausgangsmaterials aufweist und die zum Strangpressen einer Wabenstruktur verwendet wird, wobei die Strangpressform einen inneren Bereich (22), einen äußeren Randbereich (24) und einen äußersten Randbereich (26) umfasst, die Breite der im äußeren Randbereich gelegenen Schlitze (14) größer als die Breite der im inneren Bereich (22) gelegenen Schlitzes (12) ist, und wobei, wenn die Oberflächenrauheit (Ra) der Schlitze (12, 14) im inneren Bereich und im äußeren Randbereich 0,1 μm oder weniger beträgt oder wenn die Oberflächenrauheit (Ra) der Schlitze (12, 14) im inneren Bereich und im äußeren Randbereich 0,1 μm übertrifft, der Zusammenhang zwischen der Oberflächenrauheit a im inneren Bereich und der Oberflächenrauheit b im äußeren Randbereich die Bedingung 0,1 < a/b < 10 erfüllt.
Patent DE-10251407-B4 (DE)
Title: Dampfumformer mit Düsenstock zur Kühlwassereinspritzung
Inventor: LUTZ WERNER
IPC: F22G5/12
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-06-16
Abstract: Dampfumformer,
bei dem Sattdampf einem Dampfdurchlauf-Überhitzer
(4) zugeführt
wird und der entstehende um mindestens 200° C überhitzte Heißdampf bei
wechselnder und intermittierender Dampfabnahme eine Hauptdampfleitung
(21) passiert, in die ein Düsenstock
(20) mit Düsenbohrungen
(22) hineinragt, dem über ein
erstes Steuerventil (9, 32), der jeweiligen Dampfabnahme angepaßt, vorgewärmtes Einspritzwasser
zugeführt wird,
und der mit einem Zwischenraum (30) allseitig beabstandet von einem
Mantelrohr (24) umgeben ist, das koaxial zu den Düsenbohrungen
(22) Durchtrittsbohrungen (25) in die Hauptdampfleitung (21) aufweist,
wobei der Zwischenraum (30) mit einer weiteren Dampfleitung gesteuert verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
weitere Dampfleitung (3) eine den Sattdampf führende Zwischendampfleitung
(3) zustromseitig des Überhitzers
(4) ist und das Mantelrohr (24) axial versetzt zu den Durchtrittsbohrungen
(25) mindestens eine Austrittsöffnung
(27, 37) in die Hauptdampfleitung (21) aufweist und der Zwischenraum (30)
mit der Zwischendampfleitung (3) über eine Drossel und ein Rückschlagventil
und/oder ein zweites Steuerventil (8, 31) verbunden ist, das...
Patent DE-10318674-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: BINDER ANDREAS
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-03-31
Abstract: Betätigungseinrichtung
für ein
an einem Basisteil entgegen einer Federkraft bewegbar antreibbares
Bauteil, mit einem Antriebsmotor zum Antrieb des bewegbaren Bauteils,
durch den während
des Antriebs über
eine Kupplung eine Seiltrommel entgegen einer Drehfederkraft drehbar
antreibbar und auf die Seiltrommel ein Seil aufwickelbar ist, dessen
eines Ende mit der Seiltrommel und dessen anderes Ende mit dem bewegbaren
Bauteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung
ein Antriebskupplungsrad (12) aufweist, das um eine Drehachse (5)
drehbar gelagert und von dem Antriebsmotor des Antriebes in der
einen Drehrichtung (6) drehbar antreibbar ist, wobei das Antriebskupplungsrad
(12) durch den Antrieb in diese eine Drehrichtung (6) in ein Mitnehmerkupplungsrad
(21) der Seiltrommel (27) dieses um die Drehachse (5) drehend antreibend
einkuppelbar ist.
Patent DE-10320014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Strangpressen von Rohren und Profilen aus Stahl, Metall und Metall-Legierungen
Inventor: HESSE JOSEF
IPC: B21C23/21
Filed: 2003-05-06
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zum Strangpressen von Rohren und Profilen aus Stahl, Metall oder
Metall-Legierungen mit zwei hintereinander liegenden Aufnehmern
(A1) und (A2), die jeweils an einem Drehkreuz angeordnet sind, wobei
das von der Matrize (M) aus vordere Drehkreuz zwei Aufnehmer (A1)
und das hintere Drehkreuz mindestens drei Aufnehmer (A2) besitzt,
in dem Aufnehmer (A1) eine Innenbüchse (IB) angeordnet ist und
die Innenbüchse
von Aufnehmer (A1) als auch ein in den Aufnehmern (A1, A2) angeordneter
Pressdorn (PD) im Bereich von dem Aufnehmer (A1) fast über die
ganze Länge
konisch ausgeführt sind,
mit statt einem Zentralpresszylinder- mehreren kleinen Zylindereinheiten
und bei der weiterhin über
ein im Aufnehmer (A1) befindliches Kupferspiralrohr mit geregelter Kühlflüssigkeitsmenge
die Innenbüchse
(IB) auf eine notwendige Temperatur zu halten ist und mindestens
zwei Abstreifringe am Pressstempelkopf zur Reinigung und Schmierung
der Aufnehmerwand des Aufnehmers (A1, A2) angeordnet sind.
Patent DE-10330719-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus für einen Bowdenzug
Inventor: DA SILVA ALVES FILIPE
IPC: F16H29/12
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verstellmechanismus
(1) zur Betätigung
von Bowdenzügen,
aufweisend:  a. eine drehbar gelagerte Antriebsplatte (10);  b.
eine drehbar gelagerte Eingriffsplatte (20) zur Übertragung einer Drehbewegung
auf die Antriebsplatte (10); wobei  c. die Eingriffsplatte (20)
während
der Drehung zusätzlich um
eine Achse verschwenkbar ist, welche senkrecht zur Drehachse der
Eingriffsplatte (20) angeordnet ist, um die Antriebsplatte (10)
mit der Eingriffsplatte (20) in Eingriff zu bringen.
Patent DE-10332744-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen, Verwendung der nach dem Verfahren beschichteten Substrate und wässerige Zusammensetzung zur Behandlung einer metallischen Oberfläche
Inventor: KOLBERG THOMAS
IPC: C23C22/53
Filed: 2003-07-17
Granted: 2014-06-26
Abstract: Verfahren zur Beschichtung einer metallischen Oberfläche mit einer wässerigen Zusammensetzung, die weitgehend oder gänzlich von Chrom(VI)-Verbindungen frei ist, zur Vorbehandlung vor einer weiteren Beschichtung oder zur Behandlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung neben Wasser a) mindestens zwei unterschiedliche hydrolysierbare oder/und zumindest teilweise hydrolysierte Fluor-freie Silane unter Kombination aus mindestens einem Bis-Trialkoxysilan mit mindestens einem funktionellen Trialkoxysilan, mit mindestens einem Aminosilan, mit mindestens einem Ureidosilan oder mit mindestens einem Vinylsilan und b) mindestens ein hydrolisierbares oder/und zumindest teilweise hydrolysiertes Fluor-haltiges Silan enthält, wobei die Silane in der Zusammensetzung wasserlöslich sind oder vor dem Auftragen auf die metallische Oberfläche wasserlöslich werden, wobei die saubere, gebeizte, gereinigte oder/und vorbehandelte metallische Oberfläche mit der wässerigen Zusammensetzung in Kontakt gebracht und ein Film auf der metallischen Oberfläche ausgebildet wird, der anschließend getrocknet wird, wobei der getrocknete Film eine Schichtdicke im Bereich von 0,001 bis 10 μm aufweist.
Patent DE-10341647-B4 (DE)
Title: Flachgründung für ein Gebäude aus einem Leichtbaumaterial und Verfahren zur Herstellung und zum Rückbau der Flachgründung
Inventor: WABBELS KLAUS
IPC: E02D27/02
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Flachgründung für ein Gebäude aus einem
Leichtbaumaterial, bestehend aus einem in den Erdboden eingelassenen
Fundamentkasten (12) mit einem oberen Ladefenster (17) zur Ladung
von Beschwerungsmaterial und einem in das Innere des Fundamentkastens (12)
eingefüllten
Beschwerungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Fundamentkasten
(12) aus einem dünnwandigen
Metall besteht, als ein quaderförmiger
und in sich geschlossener Kasten ausgeführt ist und herausragende Anschlagelemente
(19, 20, 21) für
das Gebäude
oder für Einzelteile
des Gebäudes
besitzt.