baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219085-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges
Inventor: WIMMER CHRISTIAN
IPC: B60W40/072
Filed: 2013-09-23
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines straßengekoppelten Hybridfahrzeuges mit einer elektronischen Steuereinheit (5), mit einem einer ersten Achse (VA) zugeordneten Primärmotor (1) und mit einem einer zweiten Achse zugeordneten Sekundärmotor (3),
 - wobei grundsätzlich mittels der elektronischen Steuereinheit (5) der Primärmotor (1) und der Sekundärmotor (3) antriebsorientiert derart angesteuert werden, dass vorrangig nur ein einachsiger Antrieb durch den Primärmotor (1) stattfindet,
 - wobei ausgehend vom ausgeschalteten Sekundärmotor (3), wenn ein Traktionsbedarf (TB) festgestellt wird, der Sekundärmotor (3) eingeschaltet wird,
 - wobei ausgehend vom eingeschalteten Sekundärmotor (3), wenn kein Traktionsbedarf (TB) vorliegt, der Sekundärmotor (3) erst dann ausgeschaltet wird, wenn keine Kurvenfahrt erkannt wird, und
 - wobei zur Erkennung eines Traktionsbedarfes Vorausschauinformationen berücksichtigt werden.
Patent DE-102013220059-B4 (DE)
Title: Auslagevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem ersten Fördersystem für Bogenvorderkanten und einem zweiten Fördersystem für Bogenhinterkanten
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B65H29/00
Filed: 2013-10-02
Granted: 2023-11-23
Abstract: Auslagevorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem ersten Fördersystem (2) für Bogenvorderkanten und einem zweiten Fördersystem (3) für Bogenhinterkanten zum Transport von Bogen (4) zu einem Bogenstapel (5),wobei das erste Fördersystem (2) von Zugmitteln (6) umlaufend antreibbare Vorderkantengreifersysteme (2) und das zweite Fördersystem (3) von Zugmitteln (7) umlaufend antreibbare Hinterkantengreifersysteme (3) aufweist undwobei die Hinterkantengreifersysteme (3) zumindest annähernd auf der Umlaufbahn der Vorderkantengreifersysteme (2) umlaufen,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorderkantengreifersysteme (2) und die Hinterkantengreifersysteme (3) mit unterschiedlichen Arten von Zugmitteln (6, 7) zusammenwirken unddass ein Zugmittel (6) als Kette (6) ausgebildet ist, welche an Kettenbolzen (9) angeordnete Riemenführungen (10) aufweist.
Patent DE-102013224155-B4 (DE)
Title: Zeiger-Struktur
Inventor: AMANO MIKIYA
IPC: G01D13/22
Filed: 2013-11-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Eine Zeiger-Struktur mit:
 einem Zeiger-Hauptkörper (55), mit einem Zeiger-Visualisierungsteil (85), angeordnet entlang einer Fläche einer Skalenplatte (43) und vorgesehen näher zu einer Zeigerspitze, und mit einem Zeiger-Stutzen-Teil (73), kontinuierlich zu dem Zeiger-Visualisierungsteil (85) durch einen Zeigerbiegeteil (71) und sich erstreckend entlang von einem Kantenbereich (53) der Skalenplatte (43) zu einer Rückseite derselben;
 einer Hauptabdeckung (57) mit einer ersten Seitenwand (79) mit einem Biegestückteil (77), der eine innere Ecke des Zeigerbiegeteils (71) abdeckt, und mit einer zweiten Seitenwand (81), kontinuierlich zu und entgegengerichtet der ersten Seitenwand (79) durch eine Bodenwand (83), und ausgebildet in einer Durchgangsform, so dass die erste Seitenwand (79) und die zweite Seitenwand (81) den Zeiger-Hauptkörper (55) dazwischen aufnehmen in einem Bereich näher zu dem Zeiger-Basisende als dem Zeiger-Stutzen-Teil (73); und
 einer Unterabdeckung (59) mit einem L-förmigen Abdeckungsteil (93), ausgebildet mit einem Fenster (87), durch das der Zeiger-Visualisierungsteil (85) freiliegt, und der beide Seitenflächen des Zeiger-Visualisierungsteils (85), eine äußere Ecke des Zeigerbiegeteils (71) und beide Seitenflächen des Zeiger-Stutzen-Teils (73) abdeckt; einem Deckelteil (97), der eine Öffnung (99) schließt, die sich zwischen der ersten Seitenwand (79) und der zweiten Seitenwand (81) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass der L-förmige Abdeckungsteil (93) kontinuierlich integral mit dem Deckelteil (97) ausgebildet ist.
Patent DE-102013226877-B4 (DE)
Title: Boden, Spülbehälter und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: NÄSSLER NORBERT
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-12-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Boden (11) für einen Spülbehälter (2) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), mit einem ersten Aufnahmeabschnitt (20) zum Aufnehmen einer Unterkante (15) einer Rückwand (8) einer Spülbehälterhaube (6) des Spülbehälters (2), wobei der erste Aufnahmeabschnitt (20) eine Wand (18) aufweist, an der ein Spülflottenüberlauf (21) vorgesehen ist, und mit einem zweiten Aufnahmeabschnitt (23) zum Aufnehmen eines Befestigungsabschnitts (17) der Rückwand (8) der Spülbehälterhaube (6) des Spülbehälters (2), wobei die Wand (18) gleichzeitig eine Rückwand des ersten Aufnahmeabschnitts (20) und des zweiten Aufnahmeabschnitts (23) ist, wobei zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt (20) und dem zweiten Aufnahmeabschnitt (23) eine Trennwand (24) angeordnet ist, wobei eine Oberkante (25) der Trennwand (24) über einer Unterkante (22) des Spülflottenüberlaufs (21) angeordnet ist und wobei der zweite Aufnahmeabschnitt (23) vorderseitig eine weitere Trennwand (27) mit einer Ausnehmung (28) und rückseitig einen Durchbruch (32) in der Wand (18) aufweist.
Patent DE-102014010759-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Position
Inventor: REMMERS NILS
IPC: H03M1/28
Filed: 2014-07-17
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Positionsmessung (1) durch eine mehrfache Abtastung einer Positionscodierung (10), wobei die Positionscodierung (10) Sequenzelemente (11) umfasst und jeweils wenigstens 3 zueinander benachbarte Sequenzelemente (11) einen Sequenzblock (IH, IL) bilden, wobeidie Anordnung der zueinander benachbarten Sequenzblöcke (IH, IL) auf der Positionscodierung (10) der Anordnung von Werten einer Codesequenz entspricht, die einen Messbereich eindeutig codiert und die Codesequenz einem Pseudo-Zufalls-Code (PN) entspricht, wobeiSequenzelemente (11) eines Abschnittes der Positionscodierung (10) an Abtastpunkten (APN) mit einer Periode entsprechend der Länge eines Sequenzblockes (IH, IL) abgetastet werden,Sequenzelemente (11) in einem Intervall zwischen zwei ausgewählten Abtastpunkten (APN) mit einer Periode entsprechend eines oder mehrerer Sequenzelemente (11) der Positionscodierung (10) abgetastet werden,aus der zweiten Abtastung der Sequenzelemente (11) des Intervalls die Lage der Abtastpunkte (APN) in Bezug auf einen Sequenzblock (IH, IL) bestimmt wird,aus der ersten Abtastung eine Folge von Sequenzblöcken (IH, IL) bestimmt wird,die Position eines Abschnittes des Pseudo-Zufalls-Codes (PN), der der Folge der Sequenzblöcke (IH, IL) entspricht, bestimmt wird, undaus der Lage der Abtastpunkte (APN) in Bezug auf einen Sequenzblock (IH, IL) und der Position des Abschnittes des Pseudo-Zufalls-Codes (PN) eine Position bestimmt wird.
Patent DE-102014011539-B4 (DE)
Title: Originalitätsverschluss für eine Zugangsöffnung eines Behälters, insbesondere einer Flasche
Inventor: KRALLMANN KERSTIN
IPC: B65D41/62
Filed: 2014-08-08
Granted: 2016-10-06
Abstract: Ein Originalitätsverschluss für eine Zugangsöffnung eines Behälters, insbesondere einer Flasche, besitzt ein auf die Zugangsöffnung in abdichtender Weise aufsetzbares Verschlussteil und eine das Verschlussteil umgebende haubenartige Indikatorkappe, die einen Hülsenabschnitt und einen oberen Deckelabschnitt aufweist. Im Hülsenabschnitt sind zwei separate, umlaufende Perforationslinien übereinander angeordnet, an denen das Hülsenteil durchtrennbar ist. Den Perforationslinien ist eine Aufreißlasche zugeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass die Aufreißlasche oberhalb der Perforationslinien angeordnet ist und von zwei auf Abstand angeordneten Schlitzen begrenzt ist, die sich bis zu der oberen Perforationslinie erstrecken. Einem der Schlitze ist im Bereich zwischen den Perforationslinien eine Sollbruchlinie zugeordnet, die sich bis zu der unteren Perforationslinie erstreckt.
Patent DE-102014012454-B4 (DE)
Title: Schaltschütz mit Schnellschalteigenschaften
Inventor: IGNATOV ANDREJ
IPC: H01H50/64
Filed: 2014-08-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: Schaltschütz (1) mit einem elektromagnetischen Antrieb, wobei der Antrieb einen Anker (2) aufweist, der bei Betätigung des Antriebs von einer Ausgangsstellung in eine angezogene Stellung bewegbar ist, wobei das Schaltschütz (1) ferner einen mit dem Anker (2) gekoppelten Kontaktträger (4) aufweist, wobei durch Bewegung des Ankers (2), von der Ausgangsstellung in die angezogene Stellung, der Kontaktträger (4) durch den Anker (2) getrieben von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung überführbar ist, der Kontaktträger (4) lösbar mit dem Anker (2) gekoppelt ist, das Schaltschütz (1) eine Entriegelungsvorrichtung aufweist, mittels der die Kopplung zwischen Anker (2) und Kontaktträger (4) bei angezogenem Anker (2) gelöst werden kann, so dass der Kontaktträger (4) unabhängig vom Anker (2) von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung überführbar ist, und die Entriegelungsvorrichtung eine schnell arbeitende Betätigungseinrichtung (6) und ein Verriegelungselement (7) umfasst, welches durch die schnell arbeitende Betätigungseinrichtung (6) von einer verriegelnden Stellung, in der das Verriegelungselement (7) Anker (2) und Kontaktträger (4) miteinander koppelt, in eine entriegelnde Stellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (4) über eine Schaltstange (11) des Schaltschützes (1) mit dem Anker (2) koppelbar ist, wobei das Verriegelungselement (7) in einer Richtung senkrecht zur Schaltstange (11) beweglich am Anker (2) gelagert ist, und wobei ein unteres Ende (12) der Schaltstange (11) auf dem Verriegelungselement (7) aufsitzt, wenn das Verriegelungselement (7) in der verriegelnden Stellung ist.
Patent DE-102014102133-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HANA KAZUTAKA
IPC: B60C19/08
Filed: 2014-02-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Luftreifen, der Folgendes aufweist:- ein Laufflächen-Gummimaterial (30), das in einem Laufflächenbereich (3) des Reifens angeordnet ist, eine Bodenkontaktfläche bildet und aus einem nicht leitfähigen Gummimaterial hergestellt ist; und- einen leitfähigen Bereich (5), der in Reifenbreitenrichtung (WD) an mindestens einer Seite des Laufflächen-Gummimaterials (30) vorgesehen ist und derart ausgebildet ist, dass er die Bodenkontaktfläche und eine Seitenfläche (3b) oder eine Bodenfläche (3c) eines seitlichen Endbereichs (3a) des Laufflächen-Gummimaterials (30) in einem Reifenmeridiankreis-Querschnitt durch einen inneren Bereich des Laufflächen-Gummimaterials (30) miteinander verbindet,- wobei der leitfähige Bereich (5) durch ein leitfähiges Gummimaterial gebildet ist, das eine andere Gummihärte als das Laufflächen-Gummimaterial (30) besitzt, wobei der leitfähige Bereich (5) einen Stammbereich (51), der sich von der Seitenfläche (3b) oder der Bodenfläche (3c) des seitlichen Endbereichs (3a) des Laufflächen-Gummimaterials (30) in Reifenbreitenrichtung (WD) in Richtung nach innen erstreckt, so dass er an einem inneren Bereich des Laufflächen-Gummimaterials (30) endet, sowie eine Vielzahl von Verzweigungsbereichen (52) aufweist, die von einer Vielzahl von Positionen des Stammbereichs (51) verzweigt sind, so dass sie sich in Reifenbreitenrichtung (WD) in Richtung nach außen erstrecken und an einer Außenfläche des Reifens freiliegen, und- wobei die Vielzahl der Verzweigungsbereiche (52) einen die Laufflächensteifigkeit verändernden Bereich (5x) bilden, der die Steifigkeit des Laufflächenbereichs (3) im Vergleich zu einem Fall ändert, in dem die Vielzahl von Verzweigungsbereichen (52) nicht vorgesehen sind,- wobei die Vielzahl von Verzweigungsbereichen (52) derart angeordnet sind, dass ein Winkel (θ) zwischen einer Linie (L1), die eine Verzweigungsposition (P1) und eine Freilegungsposition (P2) miteinander verbindet, und einer horizontalen Linie (L2), die sich in Reifenbreitenrichtung (WD) nach außen erstreckt, im Reifenmeridiankreis-Querschnitt gleich oder größer als 0° und gleich oder kleiner als 70° ist, und wobei die Verzweigungsbereiche (52) einen Verformungsrichtungs-Führungsbereich (5y) bilden, der in eine Richtung führt, in der sich der Laufflächenbereich (3) aufgrund eines Drucks von einer Straßenoberfläche in Reifenbreitenrichtung (WD) nach außen verformt.
Patent DE-102014103656-B4 (DE)
Title: Brecherwerkzeug
Inventor: DICK MATTHIAS
IPC: B02C4/02
Filed: 2014-03-18
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brecherwerkzeug, bestehend aus einer mit Brechmeißeln (5) bestückten Walze (1, 2), wobei die Brechmeißel (5) in Haltern (6) lösbar befestigt sind und jeweils mit einem Schaft in den Halter (6) eingesetzt und mit einer Schraubenmutter (9) daran fixiert ist, wobei der Brechmeißel (5) einen Kragen (10 aufweist, der an einer Stirnfläche des Halters (6) anliegt, sowie eine konische Mantelfläche (11), die in ein zylindrisches Endteil (12) mit Gewindeende (13) übergeht, wobei der Halter (6) eine Stufenbohrung (14, 15) aufweist, in deren im Durchmesser kleineren Bereich (14) eine geschlitzte Buchse (17) eingesetzt ist, die eine konische Innenmantelfläche und eine zylindrische Außenmantelfläche aufweist, sowie eine zylindrische Verjüngung (18) wobei auf die Verjüngung (18) ein erstes Tellerfederpaket (19) aufgebracht ist, welches sich an der Stufe (16) und andererseits an einem Stützring (20) abstützt, wobei die auf den Schaft aufgeschraubte Schraubenmutter (9) gegen das Ende der Buchse (17) oder den Stützring (20) angeschraubt ist.
Patent DE-102014109552-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warmumformen, insbesondere zum Presshärten
Inventor: SIKORA SASCHA
IPC: C21D7/13
Filed: 2014-07-08
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zum Warmumformen eines Bauteils (106), dadurch gekennzeichnet, dass in einem lokalen Bereich (108) des Bauteils (106) eine reduzierte Martensithärte durch eine lokale Reduzierung eines auf eine Oberfläche des Bauteils ausgeübten Pressdrucks erzeugt wird, wobei eine Regulierung des lokal reduzierten Pressdrucks mittels eines in einem Unterwerkzeug (104) und/oder in einem Oberwerkzeug (102) eines Härtungswerkzeugs federnd gelagerten Elements (110) erfolgt wobei das federnd gelagerte Element (110) in einem Stempel- und/oder Matrizenbereich des Unterwerkzeugs (104) und/oder des Oberwerkzeugs (102) des Härtungswerkzeugs gelagert ist.
Patent DE-102014112098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung und/oder Anpassung eines Hörgerätes
Inventor: CRUSIUS PAUL
IPC: G16H40/67
Filed: 2014-08-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung und/oder Anpassung eines Hörgerätes, wobei die Vorrichtung umfasst:einen dem Hörgerät fest zugeordneten mobilen Spezialrechner, der folgende Merkmale aufweist:eine Nahbereichs-Schnittstelle, die auf das Hörgerät abgestimmt ist,eine Schnittstelle zur Datenfernübertragung zu einer entfernten Recheneinrichtung,eine Benutzerschnittstelle zur Ausgabe von Ton- und Videosignalen an einen Benutzer undein Computerprogramm zur Steuerung der Kommunikation zwischen dem Spezialrechner und dem Hörgerät und zwischen dem Spezialrechner und der entfernten Recheneinrichtung und zur Durchführung eines Prüf- und/oder Einstellprozesses, wobei das Computerprogramm ein erstes Softwaremodul zur Steuerung eines Hörgeräte spezifischen Prüf- und/oder Einstellprozesses, ein zweites Softwaremodul zur Steuerung der Benutzerschnittstelle und ein drittes Softwaremodul zur Steuerung der Kommunikation mit der entfernten Recheneinrichtung umfasst, wobei die Softwaremodule auf dem Spezialrechner vorab und dauerhaft gespeichert sind, wobei die Benutzerschnittstelle so eingerichtet ist, dass der Benutzer den Prüf- und/oder Einstellprozess starten und eine Verbindung zu der entfernten Recheneinrichtung herstellen kann und darüber hinausgehende Eingaben des Benutzers nur über die entfernte Recheneinrichtung zugelassen werden können.
Patent DE-102014201207-B4 (DE)
Title: Korrektur einer B0-Karte auf chemische Verschiebungen
Inventor: GUMBRECHT RENE
IPC: G01R33/565
Filed: 2014-01-23
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer mit einer Magnetresonanzeinrichtung (17) gemessenen, Abweichungen von einer Nennfeldstärke im Homogenitätsbereich der Magnetresonanzeinrichtung (17) durch Abweichungen von einer Nenn-Larmorfrequenz für in Wasser gebundene Protonen beschreibende, die Abweichungen als Larmorfrequenzwerte für unterschiedliche Bildpunkte enthaltenden B0-Feldkarte (1) im Hinblick auf chemische Verschiebungen der Larmorfrequenzen, wobei die B0-Feldkarte (1) wenigstens teilweise bei nicht in Phase befindlichen Spins der Fett- und Wasserprotonen aufgenommen wurde, dadurch gekennzeichnet, dass die B0-Feldkarte (1) mittels eines die Unterschiede der Larmorfrequenzwerte benachbarter Bildpunkte der B0-Feldkarte (1) bewertenden Segmentierungskriteriums in wenigstens zwei zusammenhängende, insbesondere wenigstens zwei Bildpunkte enthaltende Cluster (3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11), die durch einen Sprung der Larmorfrequenzwerte getrennt sind, segmentiert wird, wonach für jedes Cluster (3, 4, 5, 6, 8, 9, 10, 11)anhand eines Glattheitskriteriums und eines Kompaktheitskriteriums entschieden wird, ob es sich um ein mehrheitlich in Fett gebundene Protonen enthaltendes Cluster (6) handelt, wobei als mehrheitlich in Fett gebundene Protonen enthaltend identifizierte Cluster (6, 9, 10) durch Erniedrigung der Larmorfrequenzwerte um die Differenz zwischen der Nenn-Larmorfrequenz für in Wasser gebundene Protonen und der entsprechenden Nenn-Larmorfrequenz für in Fett gebundene Protonen korrigiert werden.
Patent DE-102014209558-B4 (DE)
Title: Strangpresse mit Ladevorrichtung
Inventor: DEL QUARTO VINCENZO
IPC: B21C33/00
Filed: 2014-05-20
Granted: 2022-09-22
Abstract: Strangpresse mit einer Presseinrichtung zum Pressen eines Blocks (3) zu einem Halbzeug und mit einer Ladevorrichtung (1) zum Laden des zu verpressenden Blocks (3),wobei die eine Ladevorrichtung (1) oder Blockaufschiebevorrichtung (1) zum linearen Laden eines in einer Strangpresse (2) zu verpressenden Blocks (3) mit einem eine Linearführungseinrichtung (8; 108; 208; 308; 408) umfassenden Gestell (5) und mit einem Ladeschlitten (9; 109; 309; 409) aufweist, welcher in Längsrichtung einer Linearführungsbahn (11; 111; 311; 411) linear verlagerbar an der Linearführungseinrichtung (8; 108; 208; 308; 408) angeordnet ist, wobei der Ladeschlitten (9; 109; 309; 409) ein Mitnehmerteil (14) zum Haltern des zu ladenden Blocks (3) umfasst, wobei die Blockaufschiebevorrichtung (1) mit einem mehrteiligen Ladeschlitten (9; 109; 309; 409) mit zumindest einem gegenüber der Linearführungseinrichtung (8; 108; 208; 308; 408) linear verschieblichen Schlittenunterteil (15; 115; 215; 315; 415) und zusätzlich mit einem sowohl gegenüber der Linearführungseinrichtung (8; 108; 208; 308; 408) als auch gegenüber dem Schlittenunterteil (15; 115; 215; 315; 415) linear verlagerbaren Schlittenoberteil (16; 116; 216; 316; 416), ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schlittenoberteil (16; 116; 216; 316; 416) und das Schlittenunterteil (15M 115; 215; 315; 415) eine gemeinsame Antriebseinheit (20) aufweisen unddass das Mitnehmerteil (14) derart an dem Ladeschlitten (9; 109; 309; 409) angeordnet ist, dass bei einem Ladevorgang des Blocks (3) das Mitnehmerteil (14) gegenüber der Linearführungseinrichtung (8; 108; 208; 308; 408) die doppelte Wegstrecke, in Längsrichtung (10) der Linearführungsbahn (11; 111; 311; 411) als ein Teleskoparm einer Teleskopeinrichtung (22) zum linearen Verlagern des Ladeschlittens (9; 109; 309; 409) entlang der Linearführungsbahn (11; 111; 311; 411) zurücklegt.
Patent DE-102014212742-B4 (DE)
Title: Verfahren zum folgern von startfehlzündungen wegen der ansammlung von eis und schmelzwasser in dem einlasssystem einer fahrzeugkraftmaschine
Inventor: WHITEHEAD JOSEPH PATRICK
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-07-01
Granted: 2022-05-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Kraftmaschine, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Folgern, ob sich in dem Kraftmaschineneinlasskrümmer oder in dem Drosselklappengehäuse Eis gebildet hat, in Reaktion aufKraftmaschinenbetriebsparameter;Abschalten der Kraftmaschine in Reaktion auf eine Betreiberaktion;Folgern, ob das Eis nach der Kraftmaschinenabschaltung geschmolzen ist;Folgern, ob sich das geschmolzene Eis verflüchtigt hat; undZulassen einer Kraftmaschinen-Fehlzündungsdiagnose nach dem Kraftmaschinenstart in Reaktion darauf, dass gefolgert wird, dass sich das geschmolzene Eis verflüchtigt hat.
Patent DE-102015001875-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTZE FABIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-02-13
Granted: 2019-12-24
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gurtaufroller zum Straffen eines Sicherheitsgurts und einem Endbeschlagstraffer zum Straffen eines Endabschnitts des Sicherheitsgurts, wobei sowohl der Gurtaufroller als auch der Endbeschlagstraffer direkt oder indirekt mit einem einzigen Antrieb (21) gekoppelt und dadurch antreibbar sind, wobeider Gurtaufroller und der Endbeschlagstraffer jeweils eine drehbar gelagerte Wickelspule (24, 26) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß beide Wickelspulen (24, 26) eine Außenverzahnung (25) aufweisen, und durch in die Außenverzahnung (25) eingreifende, durch den Antrieb (21) beschleunigbare Kugeln (23) drehbar sind, sodass die Wickelspulen (24, 26) von denselben Kugeln (23) nacheinander angetrieben werden.
Patent DE-102015009376-B4 (DE)
Title: Bauteil eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Montage eines Bauteils
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-07-18
Granted: 2019-10-02
Abstract: Bauteil (10) für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer ersten Deckschicht (12), einer zweiten Deckschicht (14) und einer dazwischen angeordneten Kernschicht (16), welches mindestens eine wenigstens teilweise in einer Durchgangsöffnung (18) durch die Schichten (12, 14, 16) des Bauteils (10) angeordnete Befestigungsvorrichtung (20) zum Befestigen mindestens eines weiteren Bauteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verstärkungselement (22) mit einer Durchgangsöffnung (24) in wenigstens teilweiser Überdeckung mit der Durchgangsöffnung (18) durch die Schichten (12, 14, 16) des Bauteils (10) in einer Ausnehmung (26) in der Kernschicht (16) zwischen den Deckschichten (12, 14) angeordnet ist, an welchem die zwei Deckschichten (12, 14) wenigstens in einem Teilbereich abgestützt sind, wobei die Befestigungsvorrichtung (20) wenigstens teilweise in der Durchgangsöffnung (24) des Verstärkungselements (22) angeordnet ist, und wobei die Befestigungsvorrichtung (20) eine Spannvorrichtung (28) umfasst, mittels welcher die zwei Deckschichten (12, 14) gegen das Verstärkungselement (22) verspannbar sind.