baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117251-A1 (DE)
Title: Röntgentopographievorrichtung
Inventor: OMOTE KAZUHIKO
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Im vorliegenden Text wird eine Röntgenstrahltopografievorrichtung offenbart, die Folgendes umfasst: eine Röntgenquelle, einen Mehrschichtfilmspiegel, einen Schlitz, einen zweidimensionalen Röntgenstrahldetektor und eine Probenbewegungsvorrichtung, die die Probe nacheinander zu mehreren Schrittpositionen bewegt. Die Röntgenquelle ist ein winziger Brennpunkt. Der Mehrschichtfilmspiegel erzeugt monochromatische, kollimierte, hoch-intensive Röntgenstrahlen. Die Richtung, in der der Mehrschichtfilmspiegel die Röntgenstrahlen kollimiert, stimmt mit der Breitenrichtung des Schlitzes überein. Die Schrittgröße, um die die Probe, bewegt wird, ist kleiner als die Breite des Schlitzes. Die Kombination der Größe des winzigen Brennpunktes, der Breite des Schlitzes und der Intensität der Röntgenstrahlen, die aus dem Mehrschichtfilmspiegel austreten, ermöglicht es, dass der Kontrast eines Röntgenbildes, das erzeugt wird, wenn die Detektor Röntgenstrahlen über einen vorgegebenen Zeitraum von 1 Minute oder kürzer empfängt, groß genug ist, um das Röntgenbild betrachten zu können.
Patent DE-102014202061-A1 (DE)
Title: Sensorschalteinheit mit Sensorhülse
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorschalteinheit mit einer in einem Sensorgehäuse 1 teilweise aufgenommenen Schaltarretierungshülse 9, wobei ein Schaltbolzen 11 beweglich in der Schaltarretierungshülse 9 gelagert ist. Zur verbesserten Gleichteilverwendung wird vorgeschlagen, dass das Sensorgehäuse 1 eine Sensorhülse 8 zur teilweisen Aufnahme der Schaltarretierungshülsen 9 aufweist und die Sensorhülse 8 stirnseitig einen die Schaltarretierungshülse 9 umfassenden und in Umfangsrichtung unterbrochenen ersten Radialbord 6 aufweist. Magnetstößel 10, 20 unterschiedlicher Längen sind damit unter der Prämisse der Gleichteilverwendung ohne weiteres einsetzbar.
Patent DE-102014203175-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: PLAUM MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2014-02-21
Abstract: Aus der DE 35 13 054 A1 ist bereits ein Türkörper einer Kraftfahrzeugtür bekannt, bei der an einem unteren Längsrand des Türkörpers eine Abschlussleiste an einer Türaußenverkleidung angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Seitentür zu schaffen, die bei unterschiedlichen Karosserievarianten einsetzbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass an einer zu dem Fahrzeuginnenraum hin zeigenden Unterseite des unteres Längsabschnitts des Türkörpers mindestens eine Durchgangsöffnung vorgesehen ist, in der wahlweise jeweils ein Verschlussbauteil angeordnet ist oder ein Zusatz-Verkleidungsbauteil über eine Befestigungsvorrichtung befestigt ist.
Patent DE-102014203599-A1 (DE)
Title: Diisooctylsebacat in Motorenölen
Inventor: HARPERSCHEID MANFRED
IPC: C10N40/25
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiermittelzusammensetzung für Verbrennungsmotoren enthaltend 97 bis 50 Gew.-% eines Grundöls, sowie 3 bis 50 Gew.-% Diisooctylsebacat sowie die Verwendung einer solchen Schmiermittelzusammensetzung zur Verbesserung des Wirkungsgrades eines Verbrennungsmotors. Die Erfindung betrifft ferner einer Schmiermitteladditiv zur Verbesserung des Wirkungsgrades eines Verbrennungsmotors enthaltend 60 bis 99 Gew.-% Diisooctylsebacat, insbesondere 60 bis 95 Gew.-%.
Patent DE-102014205244-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Initialisieren eines Regelkreises für einen Strom zum Betrieb einer Drehstrommaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein Verfahren 300 zum Initialisieren eines Regelkreises für einen Strom zum Betrieb einer Drehstrommaschine bei einem Übergang von einem Aktiven Kurzschlusszustand der Drehstrommaschine zu einem geregelten Betrieb der Drehstrommaschine an einem aktuellen Samplezeitpunkt umfasst ein Bestimmen 310 einer Stellgröße des Regelkreises unter Berücksichtigung einer Sollstromvorgabe für die Drehstrommaschine für den aktuellen Samplezeitpunkt. Die Stellgröße korrespondiert zu einem Betriebszustand der Drehstrommaschine an einem vorangegangenen Samplezeitpunkt. Das Verfahren 300 umfasst zudem ein Bestimmen 320 eines integrativen Anteils des Regelkreises, der zu einer Bestimmung der Stellgröße durch den Regelkreis beiträgt. Außerdem umfasst das Verfahren 300 ein Initialisieren 330 eines Integrators des Regelkreises mit dem bestimmten integrativen Anteil.
Patent DE-102014207535-A1 (DE)
Title: Direkteinblasender Gasinjektor mit drehbarem Ventilglied
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum direkten Einblasen eines gasförmigen Mediums in einen Brennraum (10) einer Brennkraftmaschine, umfassend ein drehbares Ventilglied (2) und einen Aktor (3), welcher eingerichtet ist, das Ventilglied (2) zu drehen, um eine Einblasöffnung (60) freizugeben und zu verschließen.
Patent DE-102014209690-A1 (DE)
Title: Kommutierungszelle
Inventor: DAVES WALTER
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommutierungszelle (7, 16) mit wenigstens einer elektrischen Kapazität (8), wenigstens einem steuerbaren Halbleiterschalter (9) und wenigstens einem Halbleiter (10), der in Reihe zu dem steuerbaren Halbleiterschalter (9) geschaltet ist, gekennzeichnet durch drei parallel zueinander angeordnete Schaltungsträger (11, 12, 13), wobei der steuerbare Halbleiterschalter (9) über einen teilweise zwischen dem steuerbaren Halbleiterschalter (9) und dem Halbleiter (10) angeordneten Schaltungsträger (12) in Reihe zu dem Halbleiter (10) geschaltet ist, wobei die beiden übrigen Schaltungsträger (11, 13) über eine aus dem steuerbaren Halbleiterschalter (9), dem Halbleiter (10) und dem teilweise zwischen dem steuerbaren Halbleiterschalter (9) und dem Halbleiter (10) angeordneten Schaltungsträger (12) gebildete Baugruppe (14) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, und wobei die elektrische Kapazität (8) separat von der Baugruppe (14) zwischen die beiden übrigen Schaltungsträger (11, 13) geschaltet ist.
Patent DE-102014210733-A1 (DE)
Title: Doppelkipphebelanordnung
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-06-05
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Kipphebelanordnung als Übertragungseinheit zwischen Nocken einer Nockenwelle und Gaswechselventilen einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Kipphebel, auch Primärhebel (2) genannt, der einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und durch eine Stanz-, Biege- und/oder Tiefzieh-Maßnahme aus Stahlblech hergestellt ist und Öffnungen in den Seitenwänden (4, 5, 6, 7) zur schwenkbaren Lagerung auf einer Kipphebelachse (1) aufweist, mit einem an einem Ende angeordneten Nockenkontaktelement (12) oder einer Aufnahme für ein Übertragungsbauteil und mit einer Stelleinrichtung (11) am anderen Ende des Kipphebels, wobei parallel zum Primärhebel (2) auf der Kipphebelachse (1) ein Sekundärhebel (3) schwenkbar gelagert ist, der eine Stelleinrichtung (11) aufweist, mit dem Primärhebel (2) drehgekuppelt und ohne Nockenkontaktelement (12) oder eine Aufnahme für ein Übertragungsbauteil ausgeführt ist.
Patent DE-102014214473-A1 (DE)
Title: Verstärkungsanordnung für ein Bauwerk und Verfahren zum Verstärken eines Bauwerks mit einer derartigen Verstärkungsanordnung
Inventor: Feix Jürgen
IPC: E04G23/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Eine Verstärkungsanordnung für ein Bauwerk (1) umfasst ein an dem Bauwerk (1) anordenbares Verstärkungselement (7, 9; 7a) und mindestens ein Verbindungselement (8; 8a) zum Verbinden des Verstärkungselements (7, 9; 7a) mit dem Bauwerk (1), wobei die Befestigungsschraube (8; 8a) aufweist einen Verankerungsabschnitt (12) zum Verankern der Befestigungsschraube (8; 8a) im Bauwerk (1), einen eine Haltevorrichtung (17, 18; 25) aufweisenden Halteabschnitt (16; 16a) zum Halten des Verstärkungselements (7, 9; 7a) und einen zwischen dem Verankerungsabschnitt (12) und dem Halteabschnitt (16; 16a) angeordneten Lastabtragsabschnitt (20; 20a) zum Abtragen von Lasten an dem Verbindungselement (8; 8a) in das Verstärkungselement (7, 9; 7a), wobei das Verbindungselement (8; 8a) mit dem Lastabtragsabschnitt (20; 20a) in einer Durchgangsöffnung (10; 10a) kraftschlüssig mit dem Verstärkungselement (7, 9; 7a) verbunden ist.
Patent DE-102014214983-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Kameramoduls
Inventor: BECKER JOERG
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von extrinsischen und intrinsischen Kalibrierparametern eines Kameramoduls mit einem Objektiv und einem Bildsensor. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit einem Referenz-Kameramodul Referenz-Kalibrierparameter bestimmt werden, dass mit dem Referenz-Kameramodul eine Referenz-Aufnahme eines Kalibriertargets aufgenommen wird, dass ein Kennfeld oder ein Funktionszusammenhang der Abhängigkeit der intrinsischen Kalibrierparameter von Abweichungen der Referenz-Aufnahme von einer Prüflings-Aufnahme des unverändert positionierten Kalibriertargets erstellt wird, dass mit einem Prüflings-Kameramodul die Prüflings-Aufnahme des unverändert positionierten Kalibriertargets erstellt wird und dass intrinsische Prüflings-Kalibrierparameter mittels des Kennfelds oder des funktionalen Zusammenhangs aus den Abweichungen zwischen der Referenz-Aufnahme und der Prüflings-Aufnahme abgeleitet werden.
Patent DE-102014215055-A1 (DE)
Title: Photoelektrische Wandlungsvorrichtung und Bildaufnahmesystem
Inventor: ITANO TETSUYA
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-07-31
Abstract: Spaltensignalverarbeitungseinheiten sind in Entsprechung zu jeweiligen Spalten einer Bildelementanordnung (03) bereitgestellt. Die Spaltensignalverarbeitungseinheit umfasst eine Abtast- und Halteeinheit (13), die konfiguriert ist zum Halten eines von einem Bildelement ausgegebenen analogen Signals, eine Puffereinheit (14), die konfiguriert ist zum Puffern des in der Abtast- und Halteeinheit (13) gehaltenen Signals, und eine A/D-Wandlungseinheit (15). Die A/D-Wandlungseinheit 15 wandelt das Signal, das durch die Abtast- und Halteeinheit gehalten und durch die Puffereinheit gepuffert wird, in ein digitales Signal.
Patent DE-102014216720-A1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine zur Zerkleinerung eines Produkts
Inventor: JÖCHNER EUGEN
IPC: B02C18/30
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine (1) zur Zerkleinerung eines Produkts, insbesondere zur Zerkleinerung von Fleisch, umfassend: mindestens eine stationäre Lochplatte (9, 13, 18) und mindestens eine rotierende Lochplatte (11, 12), die zur Zerkleinerung des Produkts zusammenwirken. Die Zerkleinerungsmaschine (1) weist einen an einer Welle (5) gelagerten rotierenden Schneidkopf (8) auf, der in Förderrichtung des zu zerkleinernden Produkts stromaufwärts von den zusammenwirkenden Lochplatten (9, 11, 12, 13, 18) angeordnet ist, um mit einer stationären Lochplatte (9) zur Zerkleinerung des Produkts zusammenzuwirken.
Patent DE-102014218443-A1 (DE)
Title: Förderanlage
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B65G15/34
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanlage mit einem Fördergurt, enthaltend eine tragseitige (2) und laufseitige (3) Deckplatte, sowie ferner mit Trommeln, Tragrollen (6) und mit Traggerüsten, wobei die Förderanlage ein materialförderndes Obertrum (1) mit einer Aufgabestelle für das Fördermaterial und ein zumeist materialfreies Untertrum ausbildet. Der Fördergurt verläuft im Obertrum U-förmig und im Untertrum schlauchförmig. Zur Vermeidung einer Innenwölbung des Gurtes im Obertrum ist wenigstens eine Randzone (A, B) des Fördergurtes mit wenigstens einer verstärkend wirkenden Einlage (4, 5) versehen, wobei sich die Einlage zwischen der tragseitigen (2) und der laufseitigen (3) Deckplatte befindet.
Patent DE-102014221342-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe mit einem elektromagnetisch betätigbaren Proportionalventil
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/36
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Aufnahmebohrung (2), in der ein elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil (3) zur saugseitigen Steuerung der Hochdruckfördermenge der Kraftstoffhochdruckpumpe zumindest abschnittsweise aufgenommen ist, wobei innerhalb der Aufnahmebohrung (2) das Proportionalventil (3) zumindest abschnittsweise von einem Niederdruckraum (4) zur Versorgung mit Kraftstoff umgeben ist, der über eine Zuströmbohrung (5) an einen Niederdruckbereich der Kraftstoffhochdruckpumpe angebunden ist. Erfindungsgemäß besitzt die Zuströmbohrung (5) zumindest im Bereich ihrer Einmündung in den Niederdruckraum (4) einen Verlauf, der von einem radialen Verlauf in Bezug auf den Querschnitt der Aufnahmebohrung (2) abweicht.
Patent DE-102014223629-A1 (DE)
Title: Kamera in einem Fahrzeug
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einer Kamera (102) vorgeschlagen, wobei die Kamera in einem Fahrzeug angeordnet ist und wobei mittels der Kamera und einer Verarbeitungseinrichtung eine Bewegung eines Nutzers des Fahrzeugs bestimmt wird. Eine solche Anordnung kann Signale bereitstellen, die beispielsweise eine Interaktion zwischen dem Nutzer und einem System im Fahrzeug ermöglichen.
Patent DE-102014224812-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: ACHMETSCHIN ILDAR
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel mit Wälzkörpern, die in Pendelbahnen geführt sind, die in einem Pendelmassenträger und in mindestens einer Pendelmasse vorgesehen sind, die aus einer Neutrallage pendelartig auslenkbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Fliehkraftpendel einen definierten Freiwinkel aus der Neutrallage aufweist.
Patent DE-102014225110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums
Inventor: DAECKE DIRK
IPC: G01N27/416
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (170) zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines fluiden Mediums, insbesondere eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine. Die Vorrichtung (170) umfasst zumindest einen Sensor (110) und eine Regel-Einrichtung (156) zur Regelung des Sensors (110), wobei der Sensor (110) zur Erfassung der Eigenschaft des fluiden Mediums eingerichtet ist und über mindestens eine Einrichtung zur Aufnahme eines Eingangssignals (162) und mindestens eine Einrichtung zur Abgabe mindestens eines Ausgangssignals (164) verfügt. Die Regel-Einrichtung (156) und der Sensor (110) sind derart in einem Regelkreis (154) angeordnet, dass der Sensor (110) als Regelstrecke (160, 160‘) für die Regel-Einrichtung (156) dient. Die Regel-Einrichtung (156) ist derart zu einer Einflussnahme auf die Regelstrecke (160, 160‘) eingerichtet, dass durch eine Bereitstellung einer Stellgröße u mittels eines Reglers (158) das Ausgangssignal (164) des Sensors (110) so als Regelgröße y einsetzbar ist, dass die Regelgröße y an eine Führungsgröße r für die Regel-Einrichtung (156) angleichbar ist. Erfindungsgemäß sind Mittel (174) zur Erfassung einer Übertragungsfunktion (200, 200‘) des Sensors (110) vorgesehen, wobei die Übertragungsfunktion (200, 200‘) einen Zusammenhang zwischen dem Ausgangssignal (164) des Sensors (110) und dem Eingangssignal (162) des Sensors (110) in einem Frequenzbereich oder in einem Zeitbereich darstellt. Hierbei ist die Übertragungsfunktion (200, 200‘) in der Einflussnahme der Regel-Einrichtung (156) auf die Regelstrecke (160, 160‘) einsetzbar. Die vorliegenden Erfindung betrifft weiterhin ein Computerprogramm, welches dazu eingerichtet ist, um die Schritte des Verfahrens durchzuführen, ein elektronisches Speichermedium, auf welchem ein derartiges Computerprogramm gespeichert ist, und eine elektronische Steuereinrichtung, welche ein derartiges Speichermedium umfasst.
Patent DE-102014225348-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: ZIMMER HANNA
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor mit einem Injektorkörper 1, der zumindest eine druckbeaufschlagte oder von mechanischen Spannungen verformbare Fläche aufweist, wobei an dem Injektorkörper 1 ein Sensor 16 zur Detektierung einer Veränderung der Fläche angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird ein Injektor mit zumindest einem Sensor 16 zur Erfassung einer Oberflächenverformung an dem Injektor angegeben, wobei der Sensor so an dem Injektorkörper 1 angebaut sein soll, dass eine zuverlässige Funktion des Injektors und des Sensors sichergestellt ist. Erreicht wird dies dadurch, dass ein Druckstab 15 an dem Injektorkörper 1 angeordnet ist und der Sensor 16 an dem Druckstab 15 angeklebt ist. Dabei ist der Druckstab 15 zwischen einem an dem Injektorkörper 1 befestigten Widerlager 12 und dem Injektorkörper 1 im Bereich einer an die Fläche angrenzenden membranförmigen Wandung insbesondere angrenzend an eine Hochdruckleitung 10 angeordnet.
Patent DE-102014226978-A1 (DE)
Title: Laserradargerät und Objekt-Ermittlungsverfahren
Inventor: NISHIGUCHI TADAO
IPC: G01S7/483
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Laserradargerät umfasst: ein Projektions-Bauteil, das wiederholt einen Arbeitsablauf eines Projizierens von Messlicht, welches ein gepulster Laserstrahl ist, auf einen vorgegebenen Überwachungsbereich in einem Messzeitraum, der eine vorgegebene erste Länge aufweist, durchführt, wobei der Arbeitsablauf in c Zyklen (c ≥ 2) in einem Ermittlungszeitraum, der eine vorgegebene zweite Länge aufweist, wiederholt wird; einen Licht-Empfänger, der n1 (n1 ≥ 2) Licht-Empfangselemente aufweist, und reflektiertes Licht des Messlichts in Richtungen empfängt, die unterschiedlich voneinander sind; eine Auswahlvorrichtung, die Licht-Empfangssignale der n1 Licht-Empfangselemente in jedem Messzeitraum auswählt, und n2 (n2 ≥ 2) Licht-Empfangssignale ausgibt; ein Abtast-Bauteil, das die Licht-Empfangssignale, die von der Auswahlvorrichtung ausgegeben werden, s-(s ≥ 2)Mal abtastet, jedes Mal, wenn das Messlicht projiziert wird; und einen Detektor, der einen Arbeitsablauf eines Ermittelns eines Objekts in einem Ermittlungszeitraum-basierten-Zeitraum auf der Grundlage von Abtastwerten durchführt.
Patent DE-102015002542-A1 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL-HEINZ
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Teilen eines Wafers (W), der an einer Seite (1) einen Bauelementbereich (2) mit mehreren durch mehrere Trennlinien abgeteilten Bauelementen aufweist, in Chips (23). Das Verfahren umfasst ein Anbringen eines Haftbands (4) zum Schützen von Bauelementen an dem Wafer (W) an der einen Seite (1) des Wafers (W) und ein Anbringen eines Trägers (7) zum Halten des Haftbands (4) an der Seite des Haftbands (4), die der Seite gegenüberliegt, die der einen Seite (1) des Wafers (W) zugewandt ist, durch ein Anbringmittel (10). Ferner umfasst das Verfahren ein Schleifen der Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, zum Einstellen der Waferdicke, ein Aufbringen einer Schutzschicht (20) auf die Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, nach dem Schleifen und ein Schneiden des Wafers (W) entlang der Trennlinien. Die Seite (6) des Wafers (W), die der einen Seite (1) gegenüberliegt, wird mit einer ersten Schnittbreite (w1) mechanisch teilweise geschnitten und ein verbliebener Teil (21) des Wafers (W) in dessen Dickenrichtung in dem Bereich oder den Bereichen, in dem oder denen der teilweise Schnitt oder die teilweisen Schnitte ausgebildet wurde oder wurden, wird von der Seite (6) des Wafers (W) aus, die der einen Seite (1) gegenüberliegt, mit einer zweiten Schnittbreite (w2) mechanisch geschnitten und/oder durch einen Laser geschnitten und/oder durch Plasma geschnitten. Die zweite Schnittbreite (w2) ist kleiner als oder gleich groß wie die erste Schnittbreite (w1).
Patent DE-102015003034-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage
Inventor: JOCKEL HOLGER
IPC: A62C13/66
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine Feuerlöschanlage mit einem Löschmittelbehälter und Nebenbehälter für Zusatzflüssigkeiten wird für mehreren Komponenten so ausgerüstet, dass zumindest eine der Komponenten separat von den anderen in dem Löschmittelbehälter in einem eigenen Behälter gespeichert werden kann. Im Brandfalle werden alle Komponenten synchron unter Druck in den Löschmittelbehälter gefüllt und mit dem Löschmittel durchmischt. Die Teilbehältern sind mit jeweils einem Einlaßventil und einem Auslaßventil verschlossen. Jeder kann durch das jeweilige Einlaßventil mit der Druckgasquelle und durch das jeweilige Auslaßventil mit dem Löschmittelbehälter verbunden und in verschlossenem Zustand dem Löschmittelbehälter entnommen werden.
Patent DE-102015003241-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches polierkissen mit endpunkterfassungsfenster
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: H01L21/203
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanisches Polierkissen bereitgestellt, das eine Polierschicht, die eine Polieroberfläche aufweist, und ein Endpunkterfassungsfenster enthält, wobei das Endpunkterfassungsfenster ein Reaktionsprodukt von Bestandteilen umfasst, umfassend: ein Urethanvorpolymer mit Isocyanat-Endgruppen mit 2 bis 6,5 Gew.-% nicht umgesetzten NCO-Gruppen und ein Härtungsmittelsystem, umfassend: mindestens 5 Gew.-% eines difunktionellen Härtungsmittels, mindestens 5 Gew.-% eines Amin-initiierten Polyol-Härtungsmittels, das mindestens ein Stickstoffatom pro Molekül und durchschnittlich mindestens drei Hydroxylgruppen pro Molekül aufweist, und 25 bis 90 Gew.-% eines Polyol-Härtungsmittels mit hohem Molekulargewicht, das ein Zahlenmittel des Molekulargewichts MN von 2000 bis 100000 und durchschnittlich 3 bis 10 Hydroxylgruppen pro Molekül aufweist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung und Verwendung des chemisch-mechanischen Polierkissens bereitgestellt.
Patent DE-102015007161-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugspiegel
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-06-03
Abstract: Kraftfahrzeugspiegel, umfassend ein Gehäuse und einen darin gehalterten Spiegel, sowie eine der Reinigung des Spiegels dienende Reinigungsvorrichtung, wobei die Reinigungsvorrichtung (4) zwei im Bereich zweier einander gegenüberliegender Enden (7, 8) des Spiegels (3) angeordnete und um Umlenkrollen (9) geführte Zugmittel (5) und wenigstens ein an diesen angeordnetes Abziehelement (10), das an der Oberfläche (11) des Spiegels (3) anliegt, sowie einen Antriebmotor (15) zum Antreiben wenigstens einer Umlenkrolle (9) aufweist.
Patent DE-102015008372-A1 (DE)
Title: Tragprofil und Tragkonstruktion mit einem Tragprofil
Inventor: VETTERER CHRISTIAN
IPC: F16S3/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein Tragprofil (1) zur Befestigung eines Warenträgers (91) an einer Decke ist längsförmig ausgebildet. Es umfasst eine Befestigungsstruktur (4) zur Montage des Tragprofils (1) an der Decke (8) und eine entgegen der Befestigungsstruktur (4) ausgerichtete Trägereinhängeeinrichtung (2), die sich entlang des Tragprofils (1) erstreckt und in die der Warenträger (91) einhängbar ist. Das Tragprofil (1) weist eine entlang der Trägereinhängeeinrichtung (2) verlaufende Stromschienenaufnahme (3) auf. Mit dem Tragprofil (1) ist eine einfache und flexible Montage des Warenträgers (91) im Tragprofil (1) möglich und gleichzeitig kann eine effiziente Stromzufuhr in den Warenträger (91) über ein im Tragprofil (1) angeordnetes Stromprofil bereitgestellt werden. Das Stromprofil kann gleichzeitig mit Stromverbrauchern bestückt werden, die vom Warenträger (91) unabhängig sind, was wiederum eine hohe Flexibilität bei der Ausstattung einer Verkaufsfläche beziehungsweise eines Ausstellungsraums ermöglicht.