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Patent DE-102022114575-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug mit mindestens einem hydraulischen Verbraucher
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: B60K25/04
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (1), vorzugsweise Nutzfahrzeug, umfassend eine elektrisch angetriebene Achse (2), vorzugsweise eine Hinterachse, und mindestens einen hydraulischen Verbraucher (3). Das Kraftfahrzeug (1) umfasst weiterhin ein erstes Spannungsnetz (4) und ein zweites Spannungsnetz (5), die durch einen DC/DC-Spannungswandler (6) miteinander gekoppelt sind, wobei das zweite Spannungsnetz (5) eine niedrigere Nennspannung als das erste Spannungsnetz (4) aufweist. Das erste Spannungsnetz (4) umfasst eine Speichereinrichtung für elektrische Antriebsenergie (7), einen Hochvolt-Verteiler (8) und eine erste elektrische Maschine (9), die in mechanischer Antriebsverbindung (10) mit der elektrisch angetriebenen Achse (2) steht und/oder bringbar ist. Der Hochvoltverteiler (8) ist dazu ausgebildet, die von der Speichereinrichtung (7) bereitgestellte elektrische Energie an mehrere Verbraucher zu verteilen. Das zweite Spannungsnetz (5) umfasst eine zweite elektrische Maschine (11), die in mechanischer Antriebsverbindung (10) mit dem mindestens einen hydraulischen Verbraucher (3) steht und/oder bringbar ist. Mithilfe dieses Kraftfahrzeugs (1) kann vorteilhaft der mindestens eine hydraulische Verbraucher (3) betrieben werden, ohne dass ein Nebenabtrieb einer Brennkraftmaschine benötigt wird.
Patent DE-102022115784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dekorieren von Behältern mit einer Partikel umfassenden Schicht
Inventor: LYASHENKO ALEXANDRA
IPC: B41J3/407
Filed: 2022-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Dekorieren von Behältern, umfassend eine erste Einrichtung zum Aufbringen einer flüssigen Schicht auf einen Teil einer Oberfläche eines Behälters, eine zweite Einrichtung zum Aufbringen von Partikeln oder einer Partikel umfassenden Lösung auf einen Teil einer Oberfläche eines Behälters und eine dritte Einrichtung, stromab der zweiten Einrichtung, zum Aushärten der flüssigen Schicht.
Patent DE-102022115865-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur interaktiven Freigabe eines Betriebsmodus
Inventor: DALDRUP THIEMO
IPC: G05B19/04
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten, dynamischen Freigabe eines Betriebsmodus einer Anlage, wobei die Vorrichtung eine Benutzerschnittstelle und eine Steuerungseinheit aufweist, welche dazu programmiert ist, aus einer Datenbank hinsichtlich einer Mehrzahl aufgrund einer mittels der Benutzerschnittstelle getätigten Eingabe als für einen freizugebenden Betriebsmodus erforderlich erfassten Parameter automatisch jeweils den aktuellsten verfügbaren Messwert zu ermitteln, den ermittelten Messwert jeweils mit einem Sollwert und / oder einem diesen umgebenden Toleranzbereich zu vergleichen und mittels der Benutzerschnittstelle für jeden ermittelten Messwert, vorzugsweise unmittelbar benachbart zu dem Messwert, eine Indikation des Vergleichsergebnisses sowie dessen Kritikalität auszugeben, wobei die Ausgabe mittels der Benutzerschnittstelle in Form einer Übersicht über die als erforderlich erfassten Parameter erfolgt, welche es einem Benutzer ermöglicht, den freizugebenden Betriebsmodus hinsichtlich der Mehrzahl an erforderlich erfassten Parametern zentralisiert freizugeben oder die Freigabe abzulehnen.
Patent DE-102022116044-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe, Getriebevorrichtung für eine elektrische Antriebsachse und elektrische Antriebsachse
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H48/24
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Getriebevorrichtung für eine elektrische Antriebsachse eines Fahrzeugs mit Eingangsstufe und Differentialstufe, wobei die Differentialstufe als Planetengetriebe ausgebildet ist, wobei das Planetengetriebe der Differentialstufe einen ersten Planetensatz mit ersten Planeten aufweist, wobei das Planetengetriebe der Differentialstufe einen zweiten Planetensatz mit zweiten Planeten aufweist, und wobei die ersten und zweiten Planeten der ersten und zweiten Planetensätze der Differentialstufe paarweise miteinander kämmen, wobei die Differentialstufe einen Planetenträger aufweist, welcher in einem Außenbereich einen Eingriffsbereich aufweist, und wobei die Differentialstufe ein Hohlrad aufweist, welches bewegbar zwischen zwei Schaltpositionen ausgebildet ist, und wobei in einer ersten Ausgestaltung das Hohlrad in einer ersten Schaltposition ausschließlich im Eingriff mit Planeten zumindest eines der beiden Planetensätze und in einer zweiten Schaltposition zusätzlich zum Eingriff mit den Planeten des einen Planetensatzes in Eingriff mit dem Eingriffsbereich des Planetenträgers ist, so dass das Differentialgetriebe in der zweiten Schaltposition gesperrt ist, oder in einer zweiten Ausgestaltung das Hohlrad in einer ersten Schaltposition ausschließlich in Eingriff mit dem Eingriffsbereich des Planetenträgers und in einer zweiten Schaltposition zusätzlich zu diesem Eingriff mit dem Planetenträger im Eingriff mit Planeten zumindest eines der beiden Planetensätze ist, so dass das Differentialgetriebe in der zweiten Schaltposition gesperrt ist.
Patent DE-102022116691-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KOSUGI MASANORI
IPC: G01S1/02
Filed: 2022-07-05
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung bereitgestellt, die an einem Außenbereich bzw. einer Außenseite eines mobilen Objekts anzuordnen bzw. einzurichten ist, wobei die Kommunikationsvorrichtung eine erste Antenne aufweist, die konfiguriert ist zum Senden eines Signals zum Schätzen einer Entfernung zwischen der ersten Antenne und einer anderen Kommunikationsvorrichtung in Übereinstimmung mit einem ersten Kommunikationsstandard, wobei eine Richtcharakteristik bzw. -wirkung des durch die erste Antenne gesendeten Signals derart ausgebildet wird, dass eine Null bzw. Nullstelle in Bezug auf die Richtcharakteristik bzw. -wirkung in einer Höhenrichtung des mobilen Objekts ausgerichtet bzw. orientiert ist.
Patent DE-102022117125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils durch einen schichtweisen Materialauftrag mit gerichteter Energieeinbringung
Inventor: STAHL STEFANUS
IPC: B23K9/04
Filed: 2022-07-08
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines Bauteils (1) durch einen schichtweisen Materialauftrag mit gerichteter Energieeinbringung (2), insbesondere durch ein Lichtbogenauftragsschweißen, mit den Verfahrensschritten:- additives Herstellen (100) einer Flüssigkeitsaufnahme (3) während der additiven Herstellung des Bauteils (1),- Befüllen (200) der Flüssigkeitsaufnahme (3) mit einer Flüssigkeit (4) während der Herstellung des Bauteils (1).
Patent DE-102022117387-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur lautstärkesteuerung
Inventor: PEARD ROSS B
IPC: G10L21/034
Filed: 2022-07-12
Abstract: Ein Verfahren, das von einer ersten elektronischen Vorrichtung durchgeführt wird, das Verfahren schließt, während des Eingriffs in einen Anruf mit einer zweiten elektronischen Vorrichtung, das Einleiten einer gemeinsamen Medienwiedergabesitzung ein, in der die erste und die zweite elektronische Vorrichtung unabhängig einen Medieninhalt für synchrone Wiedergabe streamen; Ansteuern eines Lautsprechers mit einer Mischung eines Downlink-Signals des Anrufs und eines Audiosignals des Medieninhalts auf einem Gesamtlautstärkepegel; Empfangen einer Benutzeranpassung an einer einzelnen Lautstärkesteuerung für die erste elektronische Vorrichtung, um den Gesamtlautstärkepegel zu reduzieren; als Reaktion auf die Benutzeranpassung, Anlegen einer ersten Verstärkungsanpassung an das Downlink-Signal und einer zweiten Verstärkungsanpassung an das Audiosignal, und Ansteuern des Lautsprechers mit einer Mischung des Downlink-Signals und des Audiosignals mit dem reduzierten Lautstärkepegel.
Patent DE-102022118492-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von zum Herstellen von Produkten vorgesehenen Objekten, elektronische Recheneinrichtung, Computerprogramm sowie computerlesbares Medium
Inventor: POSS CHRISTIAN
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von zum Herstellen von Produkten vorgesehenen Objekten einer ersten Objektkategorie. Das Verfahren umfasst ein Erfassen von ersten Bilddaten (5), welche eine erste Abbildung (24) eines ersten der Objekte der ersten Objektkategorie beschreiben. Das Verfahren umfasst ein Erzeugen von zweiten Bilddaten (9) aus den ersten Bilddaten mittels eines digitalen Filtermoduls, wobei die zweiten Bilddaten wenigstens eine effektbehaftete und dadurch von der ersten Abbildung (24) unterschiedliche, zweite Abbildung (22) des ersten Objekts (21) beschreiben. Das Verfahren umfasst ein Verwenden der ersten Bilddaten (5) und der zweiten Bilddaten (9) zum Durchführen eines Trainingsprozesses zum Trainieren eines neuronalen Netzes (6), welches durch den Trainingsprozess dahingehend trainiert wird, Objekte der ersten Objektkategorie anhand von Bilddaten zu erkennen, welche Abbildungen von Objekten der ersten Objektkategorie beschreiben.
Patent DE-102022126924-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Bereitstellen von multimodaler elektrischer Energie für eine elektrische Last in einem Fahrzeug
Inventor: XIE WANG
IPC: B60L50/50
Filed: 2022-10-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Schaltung und ein Verfahren zum Bereitstellen multimodaler elektrischer Energie für eine elektrische Last in einem Fahrzeug. Eine Schaltung und ein Verfahren zum Bereitstellen von Multimode-Strom für eine Fahrzeuglast kann eine erste und eine zweite Spannungsquelle, ein positives und ein negatives Hauptrelais sowie ein erstes, zweites und drittes Relais umfassen. Das positive Hauptrelais kann eine zweite Seite aufweisen, die mit einer ersten Seite der Last verbunden ist, und das negative Hauptrelais kann eine zweite Seite aufweisen, die mit einer zweiten Seite der Last verbunden ist. Eine erste Seite des zweiten Relais kann mit einer positiven Seite der ersten Spannungsquelle verbunden sein, und eine zweite Seite des zweiten Relais mit einer positiven Seite der zweiten Spannungsquelle und einer ersten Seite des positiven Hauptrelais. Eine erste Seite des dritten Relais kann mit einer negativen Seite der zweiten Spannungsquelle verbunden sein und eine zweite Seite des dritten Relais mit einer ersten Seite des negativen Hauptrelais.
Patent DE-102022129964-A1 (DE)
Title: Wärmeableitungsstrukturen
Inventor: SETIAWAN YUDI
IPC: H01L29/66
Filed: 2022-11-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere Wärmeableitungsstrukturen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: einen Dünnfilmwiderstand innerhalb einer Back-End-of-Line-Struktur; und eine Wärmeableitungsstruktur unter dem Dünnfilmwiderstand, wobei die Wärmeableitungsstruktur eine obere Platte mit einer geschlitzten Konfiguration umfasst und innerhalb der Back-End-of-Line-Struktur ist.
Patent DE-102022131987-A1 (DE)
Title: Pixeltreiberschaltung, anzeigetafel, und anzeigevorrichtung
Inventor: ZHOU XIUFENG
IPC: G09G3/32
Filed: 2022-12-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt eine Pixeltreiberschaltung, ein Anzeigefeld, und eine Anzeigevorrichtung bereit. Die Pixeltreiberschaltung umfasst: einen Treibertransistor (Tm), einen Spannungsreglertransistor, und einen Speicherkondensator (Cst), wobei eine Gate-Metallschicht und eine aktive Schicht an dem sich bildenden Steuerungsende des Spannungsreglertransistors einen Grabenöffnungskondensator bildet, wobei das Verhältnis der Fläche des Grabenöffnungskondensators zum Kapazitätswert des Speicherkondensators kleiner ist als ein voreingestellter Wert, wobei eine Überlappungsfläche der Gate-Metallschicht direkt gegenüber der aktiven Schicht liegt, wobei der voreingestellte Wert auf der Grundlage des Verhältnisses der Spannungsänderung am Steuerungsende des Treibertransistors zur Potentialspannung bestimmt wird. Bei dem die Pixeltreiberschaltung durch die Gestaltung des Verhältnisses zwischen den Grabenöffnungskondensator und der Speicherkapazität des Spannungsreglertransistors entworfen wird, wodurch ein neues Kapazitätskonfigurationsschema bereitgestellt wird, das die Steuerung der Variablen ermöglicht, die Spannungsschwankungen verursachen, die Wirkung weiterer Potenziale aufgrund von Unterschieden in den Bauelementeeigenschaften, die durch Prozessschwankungen verursacht werden, wirksam reduzieren kann und somit die besten Ergebnisse bei der Anzeigequalität erzielt.
Patent DE-102022203218-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Kühlerlüfter mit einem solchen Elektromotor
Inventor: BORZANOVIC MIROSLAV
IPC: H02K5/22
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere Kühlerlüftermotor eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Stator (2) mit einer Statorwicklung (11), deren Wicklungsenden (12a, 12b) dem Stator (2) als Phasenanschlüsse überstehen und paarweise axial ausgerichtet sind, einen gegenüber dem Stator (2) drehbar gelagerten Rotor (2), einen Motorträger (4) mit Durchgangsöffnungen (17) für die Phasenanschlüsse, ein Anschlusskabel (5) mit Anschlusskontakten (18) zur Kontaktierung mit den Wicklungsenden (12a, 12b), und eine Anzahl von Drahthaltern (13), durch welche die Wicklungsenden (12a, 12b) paarweise hindurch und dabei in eine einander zugewandte Ausrichtung geführt sind.
Patent DE-102022206104-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DEUTSCHER MARTIN
IPC: G01F1/66
Filed: 2022-06-17
Abstract: Zur Messung des Durchflusses eines in einem Messrohr (20) strömenden Mediums mittels Ultraschalls wird eine Messvorrichtung vorgeschlagen, bei welcher das Messrohr (20) in einem Gehäuse (30) der Messvorrichtung (10) zwischen einem Einlauf (21) und einem Auslauf (22) für das Medium angeordnet ist, wobei zum Durchschallen des Mediums wenigstens zwei entlang des Messrohres (20) voneinander beabstandete Ultraschall-wandler (40a, 40b) vorgesehen sind, wobei in Endbereichen des Messrohrs (20) jeweils wenigstens ein Ultraschallwandler (40a, 40b) derart angeordnet ist, dass zwischen den Ultraschallwandlern (40a, 40b) eine Messstrecke gebildet ist, die eine Durchschallung parallel zu einer Längsachse (23) des Messrohres (20) gestattet, wobei das Gehäuse (30) zusammen mit dem Messrohr (20) aus wenigstens einem Kunststoff ausgebildeten, mittels eines urformenden Fertigungs-verfahrens hergestellten Gehäuseteilen (30a, 30b) zusammensetzbar oder zusammengesetzt ist, wobei das Gehäuse (30) mit zwei identischen Gehäuseteilen (30a, 30b) ausgebildet ist, die durch einen Schweißvorgang miteinander dichtungsfrei verbindbar oder verbunden sind, wobei an dem Einlauf (21) und dem Auslauf (22) angeordnete Kanalabschnitte (12a, 12b) in Form eines Kreisbogens gekrümmt sind, und wobei ein Mittelpunkt desjenigen Kreises, dem der Kreisbogen zugeordnet ist, gegenüber der Längsachse (23) des Messrohrs (20) einen exzentrischen Versatz (25) aufweist.
Patent DE-102023001338-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung
Inventor: FICHTNER-PFLAUM GEROLF
IPC: F16D59/02
Filed: 2023-04-04
Abstract: Bremsanordnung,wobei die Bremsanordnung einen eine Innenverzahnung aufweisenden Bremsbelagträger aufweist und einen ringartigen, eine Außenverzahnung aufweisenden Mitnehmer,insbesondere wobei der Bremsbelagträger mit seiner Innenverzahnung auf die Außenverzahnung des Mitnehmers aufgesteckt ist,wobei am Mitnehmer abgestützte Spangen am Bremsbelagträger elastisch vorgespannt angeklemmt sind,insbesondere wobei mindestens zwei Spangen bezogen auf die Drehachse des Mitnehmers in Umfangsrichtung einen Abstand von weniger als 180° aufweisen.
Patent DE-102023003154-A1 (DE)
Title: Computerprogramm SUDOKUABLEITUNG zur Feststellung von Sudoku-Plagiaten
Inventor: LANZERATH ERHARD
IPC: A63F9/20
Filed: 2023-07-31
Abstract: In einem 9 mal 9 Sudoku können z. B. durch Tauschen von Feldzeilen und -spalten, sowie durch Drehen und um die beiden Diagonalen Spiegeln Ableitungen, die den Regeln entsprechen, erstellt werden, welche man als Plagiate bezeichnen kann, weil man die aufwendige Herstellung eigener Rätsel meidet. Das Programm SUDOKUABLEITUNG kann nachweisen, mit welchen Operationen gearbeitet wurde, um aus einem Rätsel ein anderes zu erstellen und kann so bei eventuellen Urheberrechtsverletzungen helfen. Die Arbeitsweise des Programms ist Gegenstand des Patentanspruchs.
Patent DE-102023101128-A1 (DE)
Title: Resolverstator
Inventor: HOSHINO YUKI
IPC: H02K24/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: Bereitgestellt wird ein Resolverstator, bei dem verhindert wird, dass ein Verbindungsdrahtteil auf einer Wicklungsanfangsseite eines Wickeldrahtes und ein Verbindungsdrahtteil auf einer Wicklungsendseite des Wickeldrahtes einander bei jedem von magnetischen Polen kreuzen. Der Resolverstator ist ein Resolverstator zur Anwendung bei einem veränderliche Reluktanz aufweisenden Resolver. Der Resolverstator beinhaltet mehrere magnetische Pole (22) und drei Wickeldrähte (8) (einen Anregungswickeldraht, einen ersten Detektionswickeldraht und einen zweiten Detektionswickeldraht). Die mehreren magnetischen Pole (22) sind ringförmig in einer Aufreihung angeordnet. Jeder der drei Wickeldrähte (8) ist um jeden der mehreren magnetischen Pole (22) gewickelt und wird dabei entlang der Aufreihung der mehreren magnetischen Pole (22) ringsum geführt. Eine von der Uhrzeigerrichtung und der Gegenuhrzeigerrichtung ist die erste Windungsrichtung, während die andere von der Uhrzeigerrichtung und der Gegenuhrzeigerrichtung die zweite Windungsrichtung ist. Wenigstens ein Wickeldraht (8) der drei Wickeldrähte (8) ist um jeden der mehreren magnetischen Pole (22) in einer zweiten Windungsrichtung herumgeführt und verläuft dabei entlang den mehreren magnetischen Polen (22) in der ersten Windungsrichtung.
Patent DE-102023116510-A1 (DE)
Title: Turbinendüsenanordnung mit spannungsentlastungsstruktur für befestigungsschienen
Inventor: ROGERS LAUREN ELIZABETH
IPC: F01D5/22
Filed: 2023-06-22
Abstract: Eine Turbinendüsenanordnung (112) schließt mindestens ein Schaufelblatt (130) und eine äußere Stirnwand (120) ein, die mit einem radial äußeren Ende (132) des mindestens einen Schaufelblattes gekoppelt ist. Eine Befestigungsschiene (158) ist mit der äußeren Stirnwand (120) gekoppelt und erstreckt sich zumindest teilweise radial nach außen von der äußeren Stirnwand (120) und zumindest teilweise in Umfangsrichtung entlang der äußeren Stirnwand (120). In der Befestigungsschiene (158) ist eine Spannungsentlastungsstruktur (126) definiert. Die Spannungsentlastungsstruktur (126) schließt eine Endöffnung (170) ein, die in einer radialen Außenoberfläche (160) der Befestigungsschiene definiert ist, einen Schlitz (174), der durch die Schienendicke (T) der Befestigungsschiene (158) definiert und mit der Endöffnung (170) gekoppelt ist, und eine längliche Öffnung (180), die durch die Schienendicke der Befestigungsschiene (158) definiert und mit einem radial inneren Ende (182) des Schlitzes (174) gekoppelt ist. Die längliche Öffnung (180) ist asymmetrisch in einer Umfangsrichtung relativ zu dem Schlitz (174) angeordnet, um die Befestigungsschiene (158) dort zu entlasten, wo sie sich befindet.
Patent DE-102023117677-A1 (DE)
Title: Entriegelungssystem, Drehgestell mit einem solchen System und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: VANDIER MATHIEU
IPC: B61H13/34
Filed: 2023-07-05
Abstract: Entriegelungssystem (10) für mindestens eine Bremse eines Drehgestells, umfassend:- eine Entriegelungsvorrichtung (16), die so konfiguriert ist, dass sie an mindestens einem Kabel (12) befestigt werden kann, das mit der mindestens einen Bremse verbunden ist;- einen Träger (14) mit einer Welle (18), die eine erste Drehachse (X1) bildet, wobei die Entriegelungsvorrichtung (16) in Bezug auf den Träger (14) um die erste Drehachse (X1) zwischen einer Ruhestellung und mindestens einer Entriegelungsstellung drehbar ist, in der die Entriegelungsvorrichtung (16) so konfiguriert ist, dass sie einen Zug auf das mindestens eine Kabel (12) ausübt. Das Entriegelungssystem (10) wird zumindest teilweise durch additive Fertigung hergestellt.
Patent CH-698404-A2 (CH)
Title: Lean-Blowout-Auslöschschutz durch Regelung der Düsen-Äquivalenzverhältnisse.
Inventor: HEALY TIMOTHY ANDREW
IPC: F02C9/28
Filed: 2009-01-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System offenbart, um eine Brennkammer einer Gasturbine anhand des Äquivalenzverhältnisses der Brennstoffdüsen zu steuern. Das Äquivalenzverhältnis mindestens einer Brennstoffdüse (12) der Brennkammer wird gemessen, wobei die Brennkammer mindestens eine Brennstoffdüse (12) aufweist, die in mindestens einem Brennkammerrohr (10) angeordnet ist. Das gemessene Äquivalenzverhältnis wird einem Schwellenwert für den Lean-Blowout verglichen. Der Brennstoffstrom aus der mindestens einen Düse (12) wird modifiziert, wodurch das Äquivalenzverhältnis angepasst wird, um den Lean-Blowout zu verhindern.
Patent ES-375045-A2 (ES)
Title: Cooling device for a continuous-casting wheel
IPC: B22D11/06
Filed: 1969-12-30
Abstract: A cooling device in which spaces are left between two adjoining boxes surrounding the wheel so as to permit cleaning while the wheel is moving.
Patent ES-8308564-A2 (ES)
Title: Amidines, process for their preparation, pharmaceutical compounds containing them and their use.
IPC: C07D487/04
Filed: 1982-08-02
Abstract: Novel amidines, especially N,N'- bridged carboxylic acid amidines of the general formula < IMAGE > in which R1 represents phenyl optionally substituted in the p-position by lower alkylthio having up to and including 4 carbon atoms, by lower alkanesulphinyl having up to and including 4 carbon atoms, by lower alkoxy having up to and including 4 carbon atoms or by halogen having an atomic number of up to and including 35, thienyl or pyridyl optionally substituted by lower alkyl having up to and including 4 carbon atoms, R2 represents carboxymethyl or, secondly, lower alkoxycarbonylmethyl having up to and including, 5 carbon atoms Ph represents 1,2-phenylene optionally substituted in the p-position to the nitrogen atom by lower alkoxy having up to and including 4 carbon atoms or by halogen having an atomic number of up to and including 35 and alk represents vinylene, and salts thereof, have, inter alia, anti-inflammatory activity and can be used in pharmaceutical preparations as an active ingredient in medicaments. They are manufactured according to methods known per se.
Patent WO-0248498-A2 (WO)
Inventor: KUSHNIROV VALERIY
IPC: E21B43/16
Filed: 2000-12-13
Abstract: L'invention relève de l'extraction de milieux gazeux ou liquides à partir de puits de forage et notamment des procédés d'extraction de pétrole résiduel non récupérable à partir des couches productrices épuisées, et ce par la création d'une pression secondaire et de gazéification. Le procédé consiste à faire circuler par voie naturelle le gaz libre comprimé depuis les couches inférieures contenant du gaz dans les strates supérieures épuisées, et à créer un rapport déterminé entre les hydrocarbures gazeux et pétroliers qui permettrait de dissoudre efficacement le pétrole résiduel non récupérable dans la couche et à continuer à l'extraire en mode d'épuisement du gisement de condensat gazeux et pétrolier.