baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128396-B3 (DE)
Title: Betriebsverfahren zum Betreiben einer Ladebrückenanordnung
Inventor: KÖPPLER THORSTEN
IPC: B65G69/22
Filed: 2018-11-13
Granted: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Betriebsverfahren zum Betreiben einer Ladebrückenanordnung (10), wobei in Abhängigkeit von einem von einer Steuereinrichtung (50) empfangenen Betätigungssignal eine Ladebrückeneinrichtung (30) durch die Steuereinrichtung (50) angesteuert wird, als Reaktion auf das Betätigungssignal, eine Ladebrückeneinrichtung (32) in Richtung der Grundstellung zu fahren, eine Schließvorgang-Torlaufzeit durch eine Toreinrichtung (20) für den Schließvorgang der Toreinrichtung (20) ermittelt wird und die Toreinrichtung (20) durch die Steuereinrichtung (50) basierend auf der ermittelten Schließvorgang-Torlaufzeit derart angesteuert wird, dass die Toreinrichtung (20) in Richtung der Schließstellung fährt und die Schließstellung frühestens erreicht, wenn die Ladebrückeneinrichtung (30) die Grundstellung erreicht oder erreicht hat und/oder die Toreinrichtung (20) durch die Steuereinrichtung (50) als Reaktion auf das Betätigungssignal angesteuert wird, die Toreinrichtung (20) in Richtung der Offenstellung zu fahren und die Momentan-Torblattposition durch die Toreinrichtung (20) ermittelt wird, wobei die Ladebrückeneinrichtung (30) zur manuellen Steuerung durch die Steuereinrichtung (50) freigegeben wird, wenn die ermittelte Momentan-Torblattposition die Ladebrückenmaximalverstellhöhe erreicht hat oder überschritten hat.
Patent DE-102020128576-B3 (DE)
Title: Gegen thermisches Durchgehen resistente Batterieeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: FUCHS FRANZ
IPC: H01M10/6554
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Batterieeinrichtung weist mehrere Batteriezellen mit individuellen Zellgehäusen auf. An wenigstens einer anderen der Batteriezellen zugewandten Seiten der Zellgehäuse liegt dabei für jede der Batteriezellen jeweils eine individuelle Schichtanordnung aus einer zellseitigen Trägerschicht und einer außenseitigen reflektierenden Schicht an.
Patent DE-102020212182-B3 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren
Inventor: RITTNER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-09-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (15) zum Durchführen eines Behandlungsprogramms aus einer Anzahl von Behandlungsprogrammen zum Behandeln von in einem Behandlungsraum (4) des Haushaltsgeräts (1) anordenbarem Behandlungsgut mit einer Spülflotte (18), mit einer Sensoreinrichtung (16) zum Erfassen eines Parameterwerts wenigstens eines Parameters der Spülflotte (18) während der Durchführung des Behandlungsprogramms, wobei die Sensoreinrichtung (16) eine Messstrecke (23, 33, 43) aufweist, die zumindest abschnittsweise durch die Spülflotte (18) verläuft, wobei die Sensoreinrichtung (16) eine durch eine physikalische und/oder chemische Einwirkung ab- und/oder auflösbare Schicht (17) aufweist, die während der Durchführung des Behandlungsprogramms einen Kontakt mit der Spülflotte (18) aufweist und die eine in Abhängigkeit eines Inhaltsstoffs der Spülflotte (18) veränderliche Eigenschaft aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (16) zum Erfassen der Eigenschaft der Schicht (17) eingerichtet ist, wobei die Steuerungsvorrichtung (15) zum Ermitteln eines Messwerts des Inhaltsstoffs der Spülflotte (18) in Abhängigkeit der erfassten Eigenschaft eingerichtet ist.
Patent DE-102020216047-B3 (DE)
Title: Verfahren und Umformmaschine zur Herstellung von Formteilen aus Rundmaterial
Inventor: STORZ PETER
IPC: B21C51/00
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von geraden oder gebogenen Formteilen aus Rundmaterial (105) umfasst die Schritte: Einziehen von Rundmaterial (105) von einem Materialvorrat (107) und Fördern des eingezogenen Rundmaterials durch eine Richteinrichtung (120); Richten des durch die Richteinrichtung geförderten Rundmaterials mittels eines rotierenden Richtrotors (122) zur Erzeugung von gerichtetem Rundmaterial; Fördern des gerichteten Rundmaterials zu einer der Richteinheit in einer Durchlaufrichtung (102) nachgeschalteten Längenmesseinrichtung (170) und einer der Längenmesseinrichtung nachgeschalteten Schnitteinrichtung (130), wobei mit der Längenmesseinrichtung die Länge des durchlaufenden Rundmaterials repräsentierende Signale erzeugt werden und die Schnitteinrichtung (130) auf Basis dieser Signale zum Abtrennen eines Abschnitts vorgebbarer Länge von dem gerichteten Rundmaterial gesteuert wird. Es erfolgt ein Dämpfen von Schwingungen des gerichteten Rundmaterials in einem zwischen der Richteinheit (120) und der Längenmesseinrichtung (170) liegenden Dämpfungsabschnitt (166), wobei im Dämpfungsabschnitt über eine Eingriffslänge (EL) eines oder mehrere Dämpfungselemente (165-1, 165-2, 165-3) an dem durchlaufenden Rundmaterial (105) angreifen.
Patent DE-102021104773-B3 (DE)
Title: Kommissionierroboter mit optimierter trajektorie und verfahren zum steuern eines kommissionierroboters
Inventor: ZRENNER JOHANN
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-02-26
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kommissionierroboter (10) mit einem Sauggreifer (18) zum Greifen eines Artikels (16), mit wenigstens einer 3D-Kamera zum Erfassen eines Zielbehälters (32) und einer Steuerung (12) zum Bestimmen einer Trajektorie (24) des Sauggreifers (18) zum Aufnehmen eines Artikels (16) aus einem Quellbehälter (30) und zum Ablegen des Artikels (16) in dem Zielbehälter (32).Es wird vorgeschlagen, dass die Steuerung (12) dazu ausgelegt ist, einen Ablageplatz des Artikels (16) im Zielbehälter (32) zu bestimmen, wenigstens eine Begrenzungswand (20) des Ablageplatzes im Zielbehälter (32) zu bestimmen und die Trajektorie (24) so zu bestimmen, dass sich der Artikel (16) in einem Endabschnitt (24b) der Trajektorie (24) an die Begrenzungswand (20) annähert oder dass der Artikel (16) in einem Beruhigungsabschnitt (24b) der Trajektorie (24) die Begrenzungswand (20) berührt. Dadurch kann eine hohe Packdichte bei hohem Durchsatz erreicht werden.
Patent DE-102022119946-B3 (DE)
Title: VERFAHREN, STEUERUNGSVORRICHTUNG und COMPUTERPROGRAMM ZUR TRAJEKTORIENREGELUNG EINES LISSAJOUS-MIKROSCANNERS UND STRAHLABLENKSYSTEM MIT DER STEUERUNGSVORRICHTUNG
Inventor: REHER MARCEL
IPC: G02B26/10
Filed: 2022-08-08
Granted: 2024-02-01
Abstract: Bei einem Verfahren zur Trajektorienregelung eines zweiachsigen Lissajous-Mikroscanners wird eine Antriebseinrichtung für den Mikroscanner im Sinne einer Regelung so angesteuert, dass über eine Mehrzahl von aufeinanderfolgenden Zeitintervallen in jedem der Zeitintervalle für seine jeweilige Dauer die Antriebsfrequenzen für die zwei Achsen ein Frequenzpaar bilden und sich die jeweils zugeordneten Frequenzpaare von unmittelbar aufeinanderfolgenden Zeitintervallen zumindest bezüglich zumindest einer der Frequenzen unterscheiden. Für ein jeweiliges Zeitintervall wird sein Frequenzpaar in Abhängigkeit von einem sensorisch erfassten Wert zumindest einer physikalischen Größe, die in einem Abhängigkeitsverhältnis mit der jeweiligen Resonanzfrequenz bezüglich zumindest einer der Schwingungsachsen steht, gemäß einer Auswahlvorschrift aus einer vorbestimmten diskreten Menge von mehreren unterschiedlichen Frequenzpaaren so ausgewählt, dass das ausgewählte Frequenzpaar bezüglich zumindest einer seiner beiden Frequenzen um eine jeweilige Frequenzabweichung von der gemäß dem Abhängigkeitsverhältnis zu dem erfassten Wert der zumindest einen Größe korrespondierenden Resonanzfrequenz zur selben Schwingungsachse abweicht.
Patent DE-102022122874-B3 (DE)
Title: Zapfkopf mit Sensor für ein Getränkefass
Inventor: WOLTER MIRCO
IPC: B67D1/08
Filed: 2022-09-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zapfkopfanordnung (1) zum Anschluss an ein Getränkefass (2), wobei ein Zapfkopf (3) vorgesehen ist, welcher auf ein Getränkefass (2) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zapfkopf (3) ein Sensor (20) zur Bestimmung des Durchflusses und/oder ein Drucksensor (21) und/oder eine Antenne (26) zum Auslesen von Daten angeordnet ist/sind.
Patent DE-4418959-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Schalldämpfer eines Auspuffsystems
Inventor: KOCH ADOLF
IPC: F01N1/24
Filed: 1994-05-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: Einstellbarer
Schalldämpfer
eines Auspuffsystems für
Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, mit zumindest einem eine
Kammer durchsetzenden und mit der Kammer über Öffnungen in der Rohrwand kommunizierenden
Abgasrohr (9), wobei sich die Öffnungen
durch an der Außenseite
des Schalldämpfers
(2) zugängliche
Einstellmittel (10,11,12,13) ganz oder teilweise verschließen lassen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen des Rohres (9) durch
eine quer zur Rohrlängsachse
bewegliche, von außen
auf das Rohr auflegbare Abdeckschale (10) verschließbar sind,
deren Abstand vom Rohr durch eine an der Außenseite des Schalldämpfers zugängliche
Einstellschraube (12,13) verstellbar bzw. einstellbar ist.
Patent DE-4447986-B4 (DE)
Title: Burner combustion chamber for vehicle heater or exhaust particle filter - has endface limiting wall, circumferential limiting wall, glow plug connector and possibly combustion air induction connector all cast as one item
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23D3/40
Filed: 1994-11-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: The combustion chamber (2) has its endface limiting wall (4), circumferential limiting wall (8), glow plug connector (12) and possibly its combustion air induction connector (10) all cast in one piece. The glow plug connector is parallel to the longitudinal direction of the combustion chamber, projecting from the circumferential limiting wall. The air induction connector has one end open to the interior of the combustion chamber. A flame trap, e.g. in the form of a curved plate (22), is fitted downstream of the open end. The cast item includes a fixing flange for the combustion chamber, projecting outwards from the endface limiting wall.
Patent DE-10006920-B4 (DE)
Title: Einteiliger elektrischer Stift- oder Messerkontakt
Inventor: GARNAT ERIC
IPC: H01R4/18
Filed: 2000-02-16
Granted: 2009-05-07
Abstract: Elektrischer
Stift- oder Messerkontakt, der einteilig durch Stanzen und Biegen
aus einem Metallblech ausgebildet ist und besteht aus  – einem
Verbindungsbereich (2), zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter,  – einem
Kontaktbereich (6), der stift- oder messerförmig ausgebildet ist zur Kontaktierung
eines Buchsenkontaktes,  – und
einer Basis (5), die zwischen dem Verbindungsbereich (2) und dem
Kontaktbereich (6) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Basis (5) gegenüberliegende
Seitenwände
(9, 10) aufweist,  – dass
jede Seitenwand (9, 10) eine Rastfederzunge (19, 20) aufweist,  – dass jede
Seitenwand (9, 10) bereichsweise aus zwei Lagen (13 bis 16) Metallblech
aufgebaut ist,  – dass
die äussere
Lage (13, 14) jeweils eine Öffnung
(17, 18) aufweist und  – dass
die Rastfederzunge (19, 20) jeweils Teil der inneren Lage (15, 16)
ist und durch die Öffnung
(17, 18) ragt.
Patent DE-10009956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zerstörung von Nitrat in sauren, wässrigen Lösungen, insbesondere Edelmetall-Lösungen
Inventor: GREHL MATTHIAS
IPC: C02F1/70
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Zerstörung von Nitrat in sauren, wässrigen Lösungen, insbesondere Edelmetall-Lösungen, gekennzeichnet durch:  – Zugabe von Ameisensäure und Harnstoff zu einer nitrathaltigen und wässrigen, sauren Lösung, wobei die Lösung eine N+-Konzentration von c(H + ) ≥ 3 mol/l und eine Temperatur von T ≥ + 80°C aufweist.
Patent DE-10030810-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Untertauchens eines Fahrzeugs
Inventor: MIYAKE YOSHIHARU
IPC: G01M17/007
Filed: 2000-06-23
Granted: 2004-11-18
Abstract: Ein Untertauch-Erfassungsabschnitt 21 ist in einer Schaltungs-Basisplatte oder ähnlichem vorgesehen, welche elektronische Schaltungen eines Steuerabschnitts eines elektrischen Fensterhebers trägt. Der Untertauch-Erfassungsabschnitt 21 ist derart aufgebaut, daß dieser einen elliptischen Lochabschnitt 25, welcher derart in der Schaltungs-Basisplatte vorgesehen ist, daß dieser im Fall eines Untertauchens eines Fahrzeugs in Wasser getaucht wird, und elektrisch leitende Muster 26 und 27, welche derart in der Schaltungs-Basisplatte vorgesehen sind, daß diese sich bezüglich des Lochabschnitts 25 einander gegenüber befinden, aufweist. Endabschnitte der elektrisch leitenden Muster 26 und 27 in der Nähe des Lochabschnitts 25 sind als elektrisch leitende Kontaktstellen 26a und 27a ausgebildet, welche aus elektrisch leitenden freiliegenden Abschnitten hergestellt sind. Wenn der Lochabschnitt 25 im Fall eines Untertauchens mit Wasser gefüllt wird, werden die elektrisch leitenden Muster 26 und 27 elektrisch miteinander verbunden. Ein Muster der elektrisch leitenden Muster 26 und 27 ist mit einer Masse-Leitungsstruktur versehen, das andere hingegen ist mit einer Erfassungssignal-Ausgabeschaltung verbunden, welche ein Untertauch-Erfassungssignal ausgibt, wenn die elektrisch leitenden Muster 26 und 27 elektrisch miteinander verbunden werden.
Patent DE-10042610-B4 (DE)
Title: "Kugelumlaufspindelvorrichtung"
Inventor: SEKIYA NORIAKI
IPC: F16H25/22
Filed: 2000-08-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Kugelumlaufspindelvorrichtung,
enthaltend:  eine Gewindespindel (1), die eine erste schraubenlinienförmige Nut
(1a) auf ihrer äußeren Umfangsoberfläche hat;  eine
Mutter (2), die auf den äußeren Umfang
der Gewindespindel (1) aufgesetzt ist, wobei die Mutter an ihrer
inneren Umfangsoberfläche
eine zweite schraubenlinienförmige Nut
(2a) hat, die der ersten schraubenlinienförmigen Nut (1a) zugehörig ist;  eine
Rollkontaktbahn (3), die durch die erste und die zweite schraubenlinienförmige Nut
(1a, 2a), die aufeinander zu weisen, gebildet ist;  eine Verbindungsbahn
(6), die an der Mutter (2) vorgesehen ist, wobei die Verbindungsbahn
einen Teil und einen anderen Teil der Rollkontaktbahn (3) miteinander
verbindet;  einen Kugelkreislauf (7), der durch die Verbindungsbahn (6)
und die Rollkontaktbahn (3) in endlos kommunizierender Weise gebildet
ist; und  eine Vielzahl von Kugeln (8), die in dem Kugelkreislauf
(7) so enthalten sind, daß die
Kugeln endlos angeordnet sind,   dadurch gekennzeichnet, daß  ein
bearbeiteter Abschnitt (11, 12) mit einer...
Patent DE-10057379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dichtungsflansches mit einer in diesem integrierten Dichtung
Inventor: FISCHER HEINZ
IPC: F16J15/14
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dichtungsflansches eines Kraftfahrzeugmotor-Anbauteiles,
insbesondere des Zylinderkurbelgehäuse-Anschlussflansches eines Ölfilters,
mit einer, mindestens eine in dem Dichtungsflansch liegende Öffnung umschließenden,
im wesentlichen linienförmigen
Dichtung, wobei die Dichtung in einer Aufnahmenut angeordnet ist,
gekennzeichnet durch die Merkmale  – die Dichtung (4) wird in
einem in die Bearbeitung des Anbauteiles integrierten Arbeitsschritt
in die Aufnahmenut (3) mit einer gegenüber dem Grund dieser Nut wirksamen
Haftung aus einem in einen elastischen Zustand überführbaren Kunststoffmaterial
angespritzt,  – das
Anspritzen erfolgt mit einer dem Verlauf der Aufnahmenut (3) folgenden
Düse,  – beim Anspritzen
der Dichtung (4) wird die Aufnahmenut (3) breitenmäßig nur
teilweise ausgefüllt,
wobei zu beiden Seitenrändern
der Aufnahmenut (3) ein Abstand verbleibt.
Patent DE-10110495-B4 (DE)
Title: Achseinbindung für gefederte Fahrzeugachsen
Inventor: KLAAS THOMAS
IPC: B60G9/02
Filed: 2001-03-05
Granted: 2010-05-20
Abstract: Achseinbindung für gefederte Fahrzeugachsen mit einem Achskörper (5), den Achskörper (5) an seiner Ober- oder Unterseite kreuzenden Längslenkern (4) oder Blattfedern sowie quer sowohl zu den Längslenkern (4) bzw. Blattfedern wie auch zu dem Achskörper (5) verlaufenden, diese Teile gegeneinander ziehenden Zugstangen (14), die sich entlang der Seitenwände (24) des Achskörpers (5) erstrecken, sich an einem außen an dem Achskörper (5) anliegenden Achslappen (13) abstützen, und über ihre Länge zumindest eine Umlenkung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugstangen (14) entlang ihrer Längserstreckung mit mindestens einer Biegung oder Kröpfung (23) versehen sind, wobei sich die Biegung bzw. Kröpfung (23) dort befindet, wo die Zugstange (14) entlang der Seitenwand (24) verläuft.
Patent DE-10110668-B4 (DE)
Title: Kurvennuttrieb
Inventor: NOGRETTE DOMINIQUE
IPC: F16H53/06
Filed: 2001-03-06
Granted: 2012-03-29
Abstract: Kurvennuttrieb, bei dem auf einem mit einem Steuerhebel (3) verbundenen Bolzen (6) zwei in axialer Richtung nebeneinander angeordnete Laufrollen (7, 8) befestigt sind, die in einer aus zwei in axialer und radialer Richtung zueinander versetzt angeordneten Laufflächen (22, 21) bestehenden Kurvennut (2) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den gleichachsig voneinander beabstandeten Laufrollen (7, 8) ein fest mit dem Bolzen (6) verbundener innerer Zwischenring (13) angeordnet ist, der in radialer Richtung beabstandet von einem äußeren Zwischenring (14) konzentrisch umschlossen ist, wobei im so gebildeten Zwischenraum an mehreren gleichmäßig voneinander beabstandeten Umfangsstellen ein Kegelritzel (18) angeordnet ist, dessen Zähne mit Zähnen von gegenüberliegenden Kegelrädern (7.6, 8.6) der beiden Laufrollen (7, 8) kämmen.
Patent DE-10110834-B4 (DE)
Inventor: KOLBERG THOMAS
IPC: C23C22/73
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention relates to a method for coating metallic surfaces by a manganese-zinc phosphatizing process, using an aqueous phosphatizing solution, in which nickel is deliberately not added. Said method is characterized in that the zinc:manganese weight ratio of the phosphatizing solution is maintained in the region of between 0.05:1 and 0.99:1 and that the phosphatizing solution has the following contents: between 0.05 and 5 g/l zinc, between 0.075 and 5.2 g/l manganese and between 0.008 and 0.050 g/l copper and/or hexafluoride complexes of titanium, hafnium and/or zirconium totalling between 0.002 and 0.5 g/l, calculated as F6. The invention also relates to the use of the metal parts coated in this manner.
Patent DE-10112593-B4 (DE)
Title: Anzeigenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: B60K37/02
Filed: 2001-03-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Anzeigenvorrichtung
für ein
Motorrad (1) mit mehreren Anzeigenteilen, die, vom Fahrer aus gesehen,
in einem oberen und einem unteren Bereich angeordnet sind und mit
einer die Anzeigenteile des oberen Bereichs abschattenden (ersten)
Sonnenblende (50a, 122a), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigenteile
in einem Instrumentenbrett (100) angeordnet sind, dessen Instrumentenbrettoberfläche vom
Fahrer aus gesehen durch eine zweite Sonnenblende (122b) in den
oberen und den unteren Bereich aufgeteilt ist, wobei die zweite
Sonnenblende (122b) die Anzeigenteile in dem unteren Bereich des
Instrumentenbretts (100) abschattet.
Patent DE-10124482-B4 (DE)
Title: Fehlertolerante Systemressource mit niedriger Latenzzeit, mit übergeordneter Protokollierung von Systemressourcentransaktionen und serverübergreifend gespiegelter Protokollierung von übergeordneten Systemressourcentransaktionen
Inventor: MACHARDY JUN EARLE TROUNSON
IPC: H02H3/05
Filed: 2001-05-19
Granted: 2005-01-27
Abstract: Übergeordneter
Transaktionsprotokollierungsmechanismus zur Verwendung in Verbindung mit
einer gemeinsam genutzten Systemressource (10) mit einem Ressourcen-Subsystem
(12) zur Ausführung
von untergeordneten Systemressourcenvorgängen und einem Steuerungs-/Verarbeitungssubsystem
(14) mit einer ersten und einer zweiten Sub-Rechnereinheit (14A,14B),
die jeweils einen Systemressourcenprozessor (80A,80B) aufweisen,
der übergeordnete
Systemressourcenvorgänge ausführt und
Systemressourcenanforderungen von Clients (34C,74C) in entsprechende
untergeordnete Systemressourcenvorgänge umwandelt, der in der ersten
und in der zweiten Sub-Rechnereinheit
(14A,14B) des Steuerungs- /Verarbeitungssubsystems
(14) jeweils folgendes aufweist:  – einen in der Sub-Rechnereinheit
(14A,14B) angeordneten Protokollerzeuger (50G,92LG) zur Gewinnung
von übergeordneten
Vorgangsinformationen in Bezug auf jeden übergeordneten Vorgang der Sub-Rechnereinheit (14A,14B);
und  – ein
in der Sub-Rechnereinheit (14A,14B) angeordnetes Transaktionsprotokoll
zur Speicherung der übergeordneten Vorgangsinformationen,
wobei der protokollierende Mechanismus zur Wiederherstellung des
Betriebes der Sub-Rechnereinheit
(14A,14B) nach einem Ausfall der Sub-Rechnereinheit (14A,14B) für das Lesen
der übergeordneten
Vorgangsinformationen aus dem Transaktionsprotokoll und das Wiederherstellen
des Ausführungsstatus der
Sub-Rechnereinheit
(14A,14B) verantwortlich ist; und  – ein Transaktionsprotokoll-Spiegelungsmechanismus, der...
Patent DE-10133700-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Antrieb
Inventor: HAENDLER KURT
IPC: H01F7/124
Filed: 2001-07-11
Granted: 2005-03-31
Abstract: Elektromagnetischer
Antrieb für
bewegliche Kontakte eines elektrischen Schaltgerätes,  – mit einem Magnetkreis aus
einem Joch (2) und einem Anker (4), wobei das Joch (2) von einer
Antriebsspule (6) umgeben ist und der Anker (4) mit jedem beweglichen
Kontakt koppelbar ist,  – und
mit einem Aktor (100),  – wobei
der Anker (4) bei stromdurchflossener Antriebsspule (6) von einer
Ruhestellung (R) in eine Betriebstellung (B) überführbar ist,  – der Anker
(4) während
des Haltebetriebs in der Betriebsstellung (B) bei stromloser Antriebsspule
(6) entgegen einer Federkraft (f1) gehalten ist, indem der Aktor
(100) den Anker (4) durch Verriegelung an seiner Rückbewegung
in die Ruhestellung (R) hindert,  – und der Aktor (100) ein zwischen
dem Anker (4) und einer diesem gegenüber ortsfesten Stelle (12)
angeordnetes und schwenkbar zwischen einer Verriegelungsposition
und einer Entriegelungsposition an der ortsfesten Stelle gelagertes
Verriegelungselement (102) sowie ein das Verriegelungselement (102)
betätigendes
Antriebsglied (104) umfasst,...
Patent DE-10136559-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren von Schäden in einem messenden Tastkopf eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: JENISCH WALTER
IPC: G01B5/012
Filed: 2001-07-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren von Schäden in einem messenden Tastkopf eines Koordinatenmessgeräts, a) wobei die elastische Biegematrix des Tastkopfs oder des Tastkopfs in Kombination mit weiteren Komponenten im unbeschädigten Zustand bestimmt wird; dadurch gekennzeichnet, b) dass die elastische Biegematrix des Tastkopfs oder des Tastkopfs in Kombination mit den weiteren Komponenten im potentiell beschädigten Zustand bestimmt wird; und c) dass die Werte der beiden bestimmten Biegematritzen miteinander verglichen werden, wobei aus den Abweichungen auf Schäden am Tastkopf geschlossen wird.
Patent DE-10153243-B4 (DE)
Title: Luft-Sack (Air-Bag)
Inventor: FRIEDRICH VOLKER
IPC: B60R21/16
Filed: 2001-10-31
Granted: 2008-11-06
Abstract: Mit
Gas aufblasbarer Luftsack zum Schutz von Kraftfahrzeuginsassen,
dessen textile Komponente aus fünf
in fünf
Richtungen gestreckt verlaufenden, unter symmetrischen Winkeln sich
kreuzenden, fortlaufend übereinander
geschichteten Fadenscharen besteht, wobei die fünf Fadenscharen unter einem
Winkel von jeweils 36° zu
einer nahezu luftdicht geschlossenen textilen Verbundfläche kalandriert
sind.
Patent DE-10157432-B4 (DE)
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: H05B6/02
Filed: 2001-11-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: The device has an induction coil (13) enclosing the sleeve section (5) of the tool holder and a generator (17) supplying the coil with electrical current of periodically varying amplitude. Viewed in an axial longitudinal sectional plane of the coil the number of coil turns per unit length along the coil axis (7) or/and the number of windings per unit area of the plane in an intermediate area is less than in the two main coil regions (21,23).