baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19681768-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für einen Airbag
Inventor: KATSUDA NOBUYUKI
IPC: B60R21/26
Filed: 1996-10-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Gasgenerator
für einen
Airbag, der umfasst:  ein erstes Element (1) mit einem offenen
Ende (2);  ein zweites Element (3), welches das offene Ende
(2) des ersten Elements (1) verschließt;  eine Zündeinrichtung
(5) und eine Gaserzeugungseinrichtung (6), die beide in einem Behälter (4)
angeordnet sind, der aus dem ersten (1) und dem zweiten Element
(3) gebildet wird; und  einen Filter (8), der um den äußeren Umfang
des Behälters (4)
herum so angeordnet ist, dass er Gasdurchgangsöffnungen (7), die in dem Behälter (4)
vorgesehen sind, umschließt;  gekennzeichnet
durch ein Streifenplatten-Element (9) mit einer Breite, die geringer
ist als die Breite des Filters (8), welches geeignet ist, eine radiale
Ausdehnung des Filters (8) zu verhindern, wobei der Filter (8) zwischen
einem Flanschabschnitt (14) und einem Trägerabschnitt (22) festgehalten
wird, wobei der eine Abschnitt einstückig mit dem Behälter (4)
ausgebildet und der andere Abschnitt fest mit dem Behälter...
Patent DE-19710579-B4 (DE)
Title: Urnenwand
IPC: E04H13/00
Filed: 1997-03-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Columbarien-
bzw. Urnenwand zur Aufbewahrung von Urnen auf Friedhöfen, bestehend
aus einem Baukörper
mit ggf. verschließbaren
Einzelkammern zum Einstellen der Urnen, gekennzeichnet durch mehrere nebeneinander
senkrecht aufgestellte, säulenartige
Betonkörper
(1) mit U-förmigem
Querschnitt, die durch Einschieben von horizontalen Trennelementen
(2) in Einzelkammern (3) unterteilbar sind, und die an den Innenwandungen zum
Einschieben der horizontalen Trennelemente (2) nutenartige Aussparungen
(4) aufweisen, die im Abstand entsprechend der Höhe der zu bildenden Kammern
(3) angeordnet sind.
Patent DE-19745816-B4 (DE)
Title: Lüfterring
Inventor: ISAKSSON MATS
IPC: F01P5/06
Filed: 1997-10-16
Granted: 2006-08-17
Abstract: Lüfterring
zur Anordnung um einen Axiallüfter
(7) herum, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfterring (11) im wesentlichen
die Form eines dünnwandigen,
stumpfen Hohlzylinders mit zwei zueinander parallelen Endebenen
(18, 19) hat, deren Normalachsen (24) von der Mittelachse (8) des
Hohlzylinders verschieden sind.
Patent DE-19752890-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Generierung einer Maschine mit geometrisch bestimmten, sphärischen Bauteilpaaren, und Verwendung des Verfahrens
IPC: G06T17/00
Filed: 1997-11-28
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur rechnergestützten Generierung einer Maschine mit geometrisch bestimmten, sphärischen Bauteilpaaren  – mit einem Vertiefungen aufweisenden Bauteil W und einem Erhebungen aufweisenden Bauteil B, wobei das Bauteil W ein körperfestes W-Koordinatensystem aufweist und eine Achse des W-Koordinatensystems mit einer Rotationsachse A2 von Bauteil W zusammenfällt und wobei das Bauteil B ein körperfestes B-Koordinatensystem und eine Achse des B-Koordinatensystems mit einer Rotationsachse A1 von Bauteil B zusammenfällt,  – mit einem konstanten Achsenwinkel Φ zwischen den Rotationsachsen A1 und A2,  – mit einer festen Anzahl von Erhebungen zb des Bauteils B und einer festen Anzahl von Vertiefungen zw des Bauteiles W, wobei die Anzahl der Vertiefungen zw um eins größer oder kleiner ist als die Anzahl der Erhebungen zb,  – mit einem vorgegebenen Drehwinkel Θ von Bauteil B und einem vorgegebenem Drehwinkel η von Bauteil W zwischen welchen ein Drehwinkelverhältnis i (i = η/Θ = zb/zw) besteht,...
Patent DE-19754462-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen
Inventor: OBA NOBUKAZU
IPC: G01L9/04
Filed: 1997-12-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Halbleitervorrichtung
mit:  einem Halbleitersubstrat (1), das eine Membran (C) bei
einem Abschnitt des Substrats (1) definiert, der dünner ist
als das verbleibende Substrat (1);  einer Schicht (2) vom ersten
Leitungstyp, die an einer Oberfläche
des Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist;  Meßwiderständen (3)
vom zweiten Leitungstyp, die in der Schicht (2) vom ersten Leitungstyp
und oberhalb der Membran (C) ausgebildet sind;  einem Bereich
(6) vom ersten Leitungstyp, der zumindest einen Teil der Membran
(C) umgibt, wodurch ein elektrisches Potential der Schicht (2) vom
ersten Leitungstyp festgelegt ist;  einem Temperaturkompensationswiderstand
(100), der in der Schicht (2) vom ersten Leitungstyp außerhalb
des Bereichs (6) vom ersten Leitungstyp ausgebildet ist;  wobei
die Meßwiderstände (3)
in einer Position angeordnet sind, die von dem Bereich (6) vom ersten
Leitungstyp umgeben ist; und  der Bereich (6) vom ersten Leitungstyp
den Temperaturkompensationswiderstand (100) umgibt.
Patent DE-19820947-B4 (DE)
Title: Enzymatisches Bleichsystem mit neuen enzymwirkungsverstärkenden Verbindungen zum Verändern, Abbau oder Bleichen von Lignin, ligninhaltigen Materialien oder Verändern oder Abbau von Kohle sowie Verfahren unter Verwendung des Bleichsystems
Inventor: CALL HANS PETER
IPC: D21C9/10
Filed: 1998-05-11
Granted: 2005-12-01
Abstract: Enzymatisches
Bleichsystem mit neuen enzymverstärkenden Verbindungen zum Verändern oder
Bleichen von Lignin, ligninähnlichen
Materialien oder Verändern
oder Abbau von Kohle enthaltend:  a) mindestens einen Oxdationskatalysator,  b)
mindestens ein geeignetes Oxidationsmittel,  c) mindestens einenMediator,
der keine NO-, NOH- oder HNOH-Gruppen trägt, aus der Gruppe der Amide
insbesondere Hydrazide oder 1,2,4-Triazolidin- 3,5-dione (Urazole)
und/oder aus der Gruppe der Imide wie insbesondere Hydantoine und/oder
aus der Gruppe der Oxokohlenstoffe und/oder der Gruppe der α-Hydroxycarbonyl-verbindungen wie α-Dicarbonylverbindungen, β-Hydroxycarbonalverbindungen
und β-Dicarbonylverbindungen
und offenkettigen Verbindungen mit Doppelbindung (Enole).
Patent DE-19843366-B4 (DE)
Title: Fliehkraft-Gleitschliffmaschine mit Spaltverstellung
Inventor: GEGENHEIMER HELMUT
IPC: B24B31/108
Filed: 1998-09-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Fliehkraft-Gleitschliffmaschine,
bestehend aus einem stationären
Behälterteil
(1), einem unterhalb des stationären
Behälterteils
(1) angeordneten, drehbar gelagerten und mit einem Antriebsmotor
angetriebenen Bodenteil (2) sowie einer Anordnung zur Einstellung
der Spaltbreite (d) zwischen dem stationären Behälterteil (1) und dem Bodenteil
(2), dadurch gekennzeichnet, daß eines der
Behälterteile
(1, 2) wenigstens ein in einer elastischen Auskleidung (11) des
Behälterteils
(1) angeordnetes, einstellbares Expansionselement (5) zur Einstellung
der Spaltbreite (d) aufweist.
Patent DE-19848683-B4 (DE)
Inventor: MORGENSTERN HERBERT
IPC: B29C51/14
Filed: 1998-10-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: The invention relates to a composite layer plate or film consisting of deep-drawable thermoplastic materials or mixtures thereof, containing at least one substrate layer and at least one top layer, wherein the top layer contains a lubricant.
Patent DE-102004001250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung der Seitenposition von Rädern
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60C23/02
Filed: 2004-01-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Seitenposition von Rädern bei einer Kurvenfahrt
eines Kraftfahrzeuges mit:  mehreren Sensoreinrichtungen (3),
welche jeweils an einem zugeordneten Reifen (1) eines Rads zum Erfassen
einer mechanischen Deformation des entsprechenden Reifens beim Abrollen
desselben auf der Fahrbahn (3) angebracht sind;  elektronischen
Radeinheiten (4), welche jeweils mit einer zugeordneten Sensoreinrichtung
(3) signalverbunden sind; und mit  einer zentralen Auswerteeinheit
(6), welche mit den elektronischen Radeinheiten (4) zum Empfangen
der erfassten Deformationsdaten signalverbunden ist und welche aus den
aus den Deformationsdaten ermittelten Latschlängen (d) die Seitenpositionen
der einzelnen Räder
bei einer Kurvenfahrt bestimmt.
Patent DE-102004008735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen eines Röntgenbildes der weiblichen Brust
Inventor: ZETTERLUND LENNART
IPC: A61B6/04
Filed: 2004-02-23
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Röntgenbildes der weiblichen Brust (2), bei dem als Röntgenempfänger (12) eine digitale Bildwandlereinrichtung verwendet wird, wobei in einem ersten Zeitabschnitt mit einem Röntgenstrahlbündel (10) eine Bestrahlung der gesamten Empfangsfläche (100) des Röntgenempfängers (12) zumindest bis zu einem Zeitpunkt erfolgt, in dem im Röntgenbild die Lage und Größe der Brust (2) erkennbar ist, und anschließend in einem zweiten Zeitabschnitt das Röntgenstrahlbündel (10) auf ein Teilbündel (16) begrenzt wird, das nur eine die Brust (2) oder einen Teil der Brust (2) enthaltende Teilfläche (160) der Empfangsfläche (100) bestrahlt, und die Bestrahlung ausschließlich mit diesem Teilbündel (16) fortgesetzt wird.
Patent DE-102004021261-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Hybrid-Metallisierungsschichtstapel für eine verbesserte mechanische Festigkeit während und nach dem Einbringen in ein Gehäuse
Inventor: WERKING JAMES
IPC: H01L23/522
Filed: 2004-04-30
Granted: 2007-03-22
Abstract: Halbleiterbauelement
mit:  einem Substrat;  einer ersten Metallleitungsschicht,
die über
dem Substrat ausgebildet ist, wobei die erste Metallleitungsschicht
mehrere erste Metallleitungen aufweist, die lateral in ein erstes dielektrisches
Material mit einer ersten relativen Permittivität eingebettet sind, wobei das
erste dielektrische Material wasserstoffenthaltendes Siliziumoxykarbid
(SiCOH) aufweist;  einer zweiten Metallleitungsschicht, die über der
ersten Metallleitungsschicht ausgebildet ist, wobei die zweite Metallleitungsschicht
mehrere zweite Metallleitungen aufweist, die lateral in das erste
dielektrische Material eingebettet sind;  einer Kontaktdurchführung, die
zumindest eine der ersten Metallleitungen mit zumindest einer der
zweiten Metallleitungen verbindet, wobei die Kontaktdurchführung lateral
in ein zweites dielektrisches Material mit einer zweiten relativen
Permittivität,
die größer als
die erste relative Permittivität
ist, eingebettet ist, wobei das zweite dielektrische Material Siliziumdioxid
und/oder fluordotiertes Siliziumdioxid aufweist; und.  eine
Lothöckerschicht
mit mehreren Lothöckern,
wovon mindestens einige elektrisch mit mindestens der ersten und/oder
der zweiten Metallleitungsschicht verbunden sind.
Patent DE-102004021267-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Speicherbausteins und Prüfanordnung
Inventor: STOCKEN CHRISTIAN
IPC: G11C29/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Testen eines Speicherbausteins, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Speichers (1) mit zumindest einem Speicherbaustein (B1 ...
B8) und einem für
eine Fehlerkorrektur vorgesehenen Speicherbaustein (ECC) mit einer Vielzahl
les- und schreibbarer Speicherzellen (SZ), die adressierbar sind;  – Bereitstellen
eines Prüfspeicherbausteins
(22) mit einer Vielzahl les- und schreibbarer Speicherzellen, die
adressierbar sind;  – Vorbereiten
zum Schreiben von Daten in Speicherzellen (SZ) des zumindest einen
Speicherbausteins (B1, ..., B8);  – Ableiten von Fehlerkorrekturdaten
aus den in die Speicherzellen zu schreibenden Daten;  – Adressieren
von Speicherzellen (SZ) des für
die Fehlerkorrektur vorgesehenen Speicherbausteins (ECC);  – Adressieren
von Speicherzellen im Prüfspeicherbaustein (22),
die den Speicherzellen in dem für
die Fehlerkorrektur vorgesehenen Speicherbaustein (ECC) zugeordnet
sind;  – Schreiben
der Daten in die Speicherzellen des zumindest einen Speicherbausteins
(B1, ..., B8);  – Schreiben
von Fehlerkorrekturdaten in die adressierten Speicherzellen des
für die
Fehlerkorrektur vorgesehenen Speicherbausteins...
Patent DE-102004025154-B4 (DE)
Title: Funktions- und/oder Verschleißüberwachungseinrichtung
Inventor: CSAK BENCE
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-05-21
Granted: 2010-06-02
Abstract: Funktions- und/oder Verschleißüberwachungseinrichtung von Bauelementen oder Baugruppen des Fahrwerks und/oder des Antriebsstranges eines Fahrzeugs, welche wenigstens eine zur unmittelbaren Anordnung an einer gefederten Achse (2) des Fahrzeugs vorgesehene Sensoreinrichtung (22) zur Messung von Schwingungen in mindestens einer Richtung beinhaltet, welche Ausgangssignale für eine Auswerteeinrichtung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung in unmittelbarer Nachbarschaft zur Sensoreinrichtung (22) angeordnet und in ein radnah angeordnetes oder achsbezogenes elektronisches Bremssteuergerät des Fahrzeugs integriert ist, welches elektromagnetische Ventile enthält, wobei die Sensoreinrichtung (22) und die Auswerteeinrichtung auch zur Überwachung der elektromagnetischen Ventile ausgebildet sind.
Patent DE-102004030768-B4 (DE)
Title: Konverter zur Umwandlung von Kartesischen Koordinaten in Polarkoordinaten
Inventor: LERNER ZINOVIY
IPC: G06G7/22
Filed: 2004-06-25
Granted: 2015-06-18
Abstract: Konverter zur Umwandlung von Kartesischen Koordinaten in Polarkoordinaten (KPK-Konverter), bestehend aus: a) zwei identischen Schaltungen (1) und (2) zur Multiplikation-Division (kurz Schaltung), b) einem Rechner (3) der inversen trigonometrischen Funktion von einem Quotient zweier Größen (kurz Rechner), c) einem Rechteckimpuls-Generator (4) (kurz Generator), d) einem ersten elektronischen Schalter (kurz erster Schalter) (5), e) einem Integrator (6), f) einem Bandpassfilter (7), g) einem ersten (8) und einem zweiten (10) Summierer und h) einem ersten Inverter (9), wobei i) der Ausgang des Generators (4) mit dem Steuereingang des ersten Schalters (5) verbunden ist, j) der erste „Kontakt” (64) des ersten Schalters (5) mit dem Eingang des Integrators (6) verbunden ist, k) der Ausgang des Integrators (6) mit dem ersten Eingang (24) der ersten Schaltung (1), mit dem ersten Eingang (28) der zweiten Schaltung (2) und mit dem Eingang des Bandpassfilters (7) verbunden ist, l) der Ausgang des Bandpassfilters (7) mit dem ersten Eingang (34) des Rechners (3) verbunden ist, m) der zweite Eingang (35) des Rechners (3) mit dem zweiten Eingang (21) des KPK-Konverters und mit dem zweiten (29) und mit dem dritten (30) Eingang der zweiten Schaltung (2) verbunden ist, n) der Ausgang (27) der ersten Schaltung (1) mit dem ersten Eingang des ersten Summierers (8) und der Ausgang (31) der zweiten Schaltung (2) mit dem zweiten Eingang des ersten Summierers (8) verbunden ist, o) der zweite Eingang (25) und der dritte Eingang (26) der ersten Schaltung (1) mit dem ersten Eingang (20) des KPK-Konverters und mit dem dritten Eingang (37) des Rechners (3) verbunden sind, p) der vierte Eingang (38) des Rechners (3) mit der Masse verbunden ist, q) der erste Ausgang (46) des Rechners (3) mit dem zweiten Eingang des zweiten Summierers (10) und der zweite Ausgang (47) des Rechners (3) mit dem ersten Eingang des zweiten Summierers (10) verbunden ist, r) der Ausgang des zweiten Summierers (10) mit dem zweiten Ausgang (23) des KPK Konverters verbunden ist, s) der erste Ausgang (22) des KPK-Konverters mit dem Ausgang des ersten Summierers (8), mit dem Eingang des ersten Inverters (9) und mit dem dritten „Kontakt” (32) des ersten Schalters (5) verbunden ist und t) der zweite „Kontakt” (33) des ersten Schalters (5) mit dem Ausgang des ersten Inverters (9) verbunden ist, ...
Patent DE-102004045568-B4 (DE)
Inventor: MORITZ REINER
IPC: E05F15/70
Filed: 2004-09-17
Granted: 2016-11-03
Abstract: The control unit compares a signal indicative of the actual speed or loading of the drive, and a signal representing a given, corresponding desired value. A comparator measures the difference between these signals. The result is sent to a detection stage able to activate a safety circuit.
Patent DE-102004054044-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von flächigen Produkten
Inventor: ECHERER SIEGMUND
IPC: B65H29/40
Filed: 2004-11-05
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zum Transport von flächigen Produkten (21), die am Ende eines Transportwegs an ein weiterführendes Aggregat übergeben werden, wobei die Produkte (21) im Falle kleinerer Transportgeschwindigkeiten bei der Übergabe durch an ihnen mit gegenüber der Transportgeschwindigkeit höherer Geschwindigkeit in Transportrichtung entlang streichender Luft beschleunigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte (21) im Falle höherer Transportgeschwindigkeiten bei der Übergabe durch Druckabsenkung in einem Spalt (22) zwischen einer ihrer Oberflächen und einer benachbarten Leitfläche abgebremst werden.
Patent DE-102004055100-B4 (DE)
Title: Achskonstruktion für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: B60B35/00
Filed: 2004-11-15
Granted: 2011-07-14
Abstract: Achskonstruktion für ein Kraftfahrzeug, die in U-förmiger Konfiguration zwei Längsträger (2) und einen die Längsträger (2) an einem Ende verbindenden Querträger (3) in Schalenbauweise aufweist, wobei endseitig der Längsträger (2) Aushalsungen (4) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (2) und der Querträger (3) aus zwei identisch konfigurierten Schalen (5) aus Metall gebildet sind, die in kongruenter Zuordnung zumindest abschnittsweise miteinander verklebt sind.
Patent DE-102004057671-B4 (DE)
Title: Phenol-Formaldehydharze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LENZEN FRANK
IPC: C08L61/10
Filed: 2004-11-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Phenol-Formaldehydharz
umfassend (a) eine Mischung von Verbindungen der Formel I  mit  R ist H, CH 2 OH oder CH 2 -O-R 1 ,  A ist H oder Alkyl mit 1-10 C-Atomen,  R 1  ist H oder hydroxysubstituiertes oder unsubstituiertes
Alkyl mit 1-10 C-Atomen,  n = 0 – 10,   m = 0 – 6,  wobei  der
Anteil von Brücken
mit m = 0 größer ist
als 35% und  der Anteil von Brücken mit m = 1 – 6 kleiner
ist als 65%,  jeweils bezogen auf die Gesamtzahl der Brücken -CH 2 -(OCH 2 ) m -,  wobei
die Mischung, falls A = H ist, eine mittlere molekulare Masse M W  von weniger als 650 g/mol, und falls A
= Alkyl mit 1-10 C-Atomen ist, eine mittlere molekulare Masse M W  von weniger als (650 + (Anzahl Alkyl-C-Atome
in Rest A) × 100) g/mol
besitzt   und wobei in der Mischung  – der Anteil von Verbindungen,
in denen gleichzeitig n...
Patent DE-102004061485-B4 (DE)
Title: Doppelt gekrümmte Schale sowie deren Verwendung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: TUCZEK FLORIAN
IPC: E04B1/32
Filed: 2004-12-21
Granted: 2012-10-18
Abstract: Triangulierte Schalen sind frei formbar, aber unwiur flach sein können. Streck-Trans-Schalen sind in Anzahl und Anordnung der Öffnungen begrenzt. Deshalb soll sowohl eine frei geformte, maßgeschneiderte als auch eine regelmäßig geformte, serienmäßige Schale möglichst gleichmäßig aus vorteilhaft viereckigen Maschen-Elementen mit koplanaren Eckpunkten zusammengesetzt werden können. Die Flexibilität eines Dreiecksnetzes von Schalen-Flächenstücken (24) im Großen ist mit der Ebenmäßigkeit eines Vierecksnetzes für Maschen (12) im Kleinen kombiniert, wobei dreieckige Maschen (29) am Rand benachbarter Vierecksnetze paarweise zu unregelmäßig viereckigen Maschen (31) mit koplanaren Eckpunkten (13, 27) zusammengefasst sind. Die Schale eignet sich besonders als energiesparend geformter Hochbau wie Wochenendhaus, Notunterkunft, Sternwarten-Kuppel, Gebäude- oder Innehof-Dach, als Hülle eines großen Geschossbaus oder als Sport- oder Industriehalle. Sie eignet sich außerdem als Teil eines Gewölbes, sowie als komplexe Schale aus einer einzigen kontinuierlichen Fläche für Ausstellungs- oder Empfangsgebäude. Innerhalb einer Einzel-Schale sind Teile von Stutzkuppel, Kissendach, Isler-Schale oder Blob kombinierbar.
Patent DE-102005008600-B4 (DE)
Title: Chipträger, System aus einem Chipträger und Halbleiterchips und Verfahren zum Herstellen eines Chipträgers und eines Systems
Inventor: AUBURGER ALBERT DIPL ING
IPC: H01L21/58
Filed: 2005-02-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Chipträger (1), welcher eine erste Oberfläche (2) und eine der ersten Oberfläche (2) gegenüberliegende zweite Oberfläche (3) aufweist, wobei der Chipträger (1) als Wärmesenke für darauf angeordnete Halbleiterchips (10, 10') wirkt, wobei in der ersten und der zweiten Oberfläche (2, 3) des Chipträgers (1) eine jeweilige erste und zweite Ausnehmung (4, 5) in gleicher Dimensionierung ausgebildet sind, in welche ein jeweiliger erster und zweiter Halbleiterchip (10, 10') aufnehmbar sind, wobei die erste und die zweite Ausnehmung (9, 5) spiegelsymmetrisch zu einer Mittenachse des Chipträgers (1) ausgebildet sind, wobei der Chipträger (1) vollständig aus einem metallischen Material hergestellt ist.
Patent DE-102005010686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pflanzen von Sämlingen und/oder zur Direkt- oder Einzelkornsaat sowie zur Saat- und/oder Pflanzenpflege
Inventor: BENNINGER JOHANNES
IPC: A01B79/00
Filed: 2005-03-09
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Pflanzen von Sämlingen und/oder zur Direkt- oder Einzelkornsaat sowie zur Saat- und/oder Pflanzenpflege mit einer Vorrichtung zum Pflanzen von Sämlingen und/oder zur Direkt- oder Einzelkornsaat, die wenigstens zwei beabstandet voneinander angeordneten Sä- oder Pflanzaggregate umfasst, die jeweils Einrichtungen zur regelmäßig und/oder periodisch regelmäßig voneinander beabstandeten Saat- oder Pflanzenablage in jeweils einer Reihe aufweisen, wobei die wenigstens zwei Sä- oder Pflanzaggregate derart miteinander synchronisiert werden, dass die Saat- oder Pflanzenablage in regelmäßigem Muster erfolgt, und wobei entlang der und/oder quer und/oder diagonal zu den ausgesäten Reihen von Sämlingen oder Saatkörnern mit einer Pflege- und/oder Hackvorrichtung einmalig oder wiederholt Unkraut behandelt und/oder gekackt wird, wobei das Pflegen und/oder Hacken mit einer Längs- und/oder einer Querhackvorrichtung und/oder einer Längs- und/oder Querpflegevorrichtung erfolgt.
Patent DE-102005015670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen von Dachlatten an Dachsparren
Inventor: YESIN MEHMET ALI
IPC: G01B5/14
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zum Anbringen von Dachlatten an Dachsparren oder Konterlatten mit
einer Trägerstange
mit einem unbeweglich angeordneten ersten Anschlag und einem im
Abstand dazu verstellbaren zweiten Anschlag, mit einer verschiebbaren
im Abstand zu dem ersten Anschlag angeordneten ersten Klemmbackenelement
und mit einem Schwenkhebel, der an der Trägerstange gelagert ist und
mit dem verschiebbaren ersten Klemmbackenelement in Wirkverbindung
steht, so dass bei einer Betätigung
des Schwenkhebels der Abstand zwischen dem unbeweglich angeordneten
ersten Anschlag und dem verschiebbaren ersten Klemmbackenelement
veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (5) im Bereich
des unbeweglich angeordneten ersten Anschlags (2) schwenkbar an
der Trägerstange
(1) gelagert ist und dass der Schwenkhebel (5) über eine ebenfalls schwenkbar
an dem Schwenkhebel (5) gelagerte Hebelstange (6) mit dem verschiebbaren
ersten Klemmbackenelement (7) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102005016653-B4 (DE)
Title: Sandwichelement zur schallabsorbierenden Innenverkleidung von Verkehrsmitteln, insbesondere zur schallabsorbierenden Innenverkleidung von Rumpfzellen von Luftfahrzeugen
Inventor: HOETZELDT STEPHAN
IPC: B64C1/40
Filed: 2005-04-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Sandwichelement
(1) zur schallabsorbierenden Innenverkleidung von Rumpfzellen von
Luftfahrzeugen mit einer honigwabenförmigen Kernstruktur (2) und beidseitig
auf die Kernstruktur (2) aufgebrachten Deckschichten (3, 4), dadurch
gekennzeichnet, dass beide Deckschichten (3, 4) jeweils eine Vielzahl
von Durchgängen
(8) zur Schalltransmission aufweisen und auf der schallzugewandten
Deckschicht (3) eine mit einer semipermeablen Membran aus einem
Kunststoffmaterial gebildete Abdeckung (6) angeordnet ist, wobei
die semipermeable Membran aus dem Kunststoffmaterial eine Vielzahl
von Öffnungen
mit einer derartigen Querschnittsfläche aufweist, die das Eindringen
von Fremdkörpern
und/oder von Flüssigkeiten
weitgehend verhindert und eine Schalltransmission erlaubt, und auf
der schallabgewandten Deckschicht (4) eine Schallabsorptionsschicht
(5) angeordnet ist.