baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109557-B4 (DE)
Title: Gerätestandortbestimmung durch drahtlose Signale
Inventor: LUNA JOAQUIN F
IPC: H04W4/33
Filed: 2016-05-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren, umfassend folgende Schritte:
 - Empfangen einer Liste von verfügbaren drahtlosen Signalen in dem detektierbaren Bereich von einem Benutzergerät,
 - Vergleichen dieser drahtlosen Signale mit einer Datenbank, die zuvor aufgezeichnete drahtlose Signale und ihre Standorte umfasst,
 - Zuweisen eines zuvor aufgezeichneten Standorts, falls die Liste von drahtlosen Signalen in der Datenbank vorhanden ist, und
 - Senden einer Anfrage an einen Drittanbieterdienst um den Standort zu bestimmen, falls der Standort unter Verwendung der Datenbank nicht bestimmt werden kann.
Patent DE-102016111038-B4 (DE)
Title: Vorschub-Ladebrücke sowie Verfahren zum Anschluss des Laderaums eines Transportfahrzeuges an einer Vorschub-Ladebrücke
IPC: B65G69/28
Filed: 2016-06-16
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorschub-Ladebrücke (2), welche eine an einem vorderen Rand höhenverstellbare und ausfahrbare Trittfläche (6) aufweist,wobei Antriebe für die Höhenverstellung und das Ausfahren der Trittfläche (6) an eine Steuerung angeschlossen sind,wobei die Steuerung eine Eingabeschnittstelle (4) aufweist, mit der die Trittfläche (6) von einem Benutzer durch eine Höhenverstellung sowie ein Ausfahren positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Zusatzschnittstelle (7) aufweist, deren Betätigung ein Ausfahren der Trittfläche (6) bewirkt und dass ausgehend von einer Ruhestellung der Vorschub-Ladebrücke (2) die Eingabeschnittstelle (4) bis zu einer erstmaligen Betätigung der Zusatzschnittstelle (7) von der Steuerung deaktiviert ist.
Patent DE-102016120001-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: HIROTA KAZUYUKI
IPC: B62J37/00
Filed: 2016-10-20
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ein Brennstoffzellenfahrzeug kann einen illegalen Zugang mit Hilfe eines Werkzeugs zu einem eine Kraftstoffleitung und ein Ventilmodul miteinander verbindenden Leitungsfitting ohne Erhöhung der Bauteile-Anzahl verhindern. Das Brennstoffzellenfahrzeug enthält einen Elektromotor, eine Brennstoffzelle, die von einem Rahmen gelagert ist, um dem Elektromotor elektrische Leistung zuzuführen, einen von dem Rahmen gelagerten Kraftstofftank zum Speichern von Kraftstoff, das der Brennstoffzelle zuzuführen ist, ein Ventilmodul, das unterhalb eines Querstegs und hinter dem Kraftstofftank angeordnet ist, und ein die Kraftstoffleitung mit dem Ventilmodul verbindendes Leitungsfitting. Das Ventilmodul enthält einen Stufenausschnitt, der in einer Seitenflächenseite eines oberen Bereichs des Ventilmoduls vorgesehen ist. Das Leitungsfitting ist an der Stufenseitenfläche befestigt, wobei das Leitungsfitting zwischen dem Querträger und der Stufenausschnitt-Oberseite in vertikaler Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102016213733-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Granted: 2021-06-02
Abstract: Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II), die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1), eine zweite Stirnradstufe (ST2) und eine dritte Stirnradstufe (ST3) sowie ein Planetenradsatz (RS) vorgesehen sind, wobei vier Schaltelemente (A, B, C, D, D1) vorgesehen sind, sodass zumindest vier Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, ZG) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem ersten Element und/oder mit einem dritten Element des Planentenradsatzes (RS) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die dritte Stirnradstufe (ST3) mit einem zweiten Element des Planetenradsatzes (RS) verbunden ist, und wobei die zweite Welle (2) mit dem dritten Element des Planentenradsatzes (RS) verbunden ist.
Patent DE-102016220523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse optisch erfassbarer Inhomogenitäten auf der Oberfläche von Wafern
Inventor: WEGEL RALF
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-10-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung (14) zur Analyse optisch erfassbarer Inhomogenitäten auf der Oberfläche von Wafern, die mittels einer Drahtsäge (5) von einem Ingot (4) abgetrennt wurden, umfassend
 1.1. eine Beleuchtungseinrichtung (20) zur Beleuchtung einer Oberfläche (2) eines Wafers (3),
 1.2. eine Bilderfassungseinrichtung (23) zur Erfassung eines Bildes der Oberfläche (2) des Wafers (3),
 1.3. eine Recheneinrichtung (24), welche in signalübertragender Weise mit der Bilderfassungseinrichtung (23) verbunden ist,
 1.4. eine Recheneinrichtung (26) zur Analyse der mittels der Bilderfassungseinrichtung (23) erfassten Bilder zur Ermittlung mindestens eines Parameters zur Charakterisierung einer optisch erfassbaren Inhomogenität auf der Oberfläche (2) des Wafers (3),
 1.5. eine Speichereinrichtung (27) zur Speicherung des mindestens einen ermittelten Parameters und
 1.6. eine Analyseeinrichtung zur Bestimmung einer Abhängigkeit des mindestens einen ermittelten Parameters von einer Position des Wafers (3) in einem Drahtfeld (7) einer Drahtsäge (5) bei der Abtrennung des Wafers (3) von einem Ingot (4).
Patent DE-102017117552-B4 (DE)
Title: Wasserfahrzeug und Druckluftverteileinrichtung
Inventor: ELMER KARL-HEINZ
IPC: B63B35/00
Filed: 2017-08-02
Granted: 2023-06-29
Abstract: Wasserfahrzeug mit einem Rumpf (10), einer daran angeordneten Einbringeinrichtung (20) für einen im Wasser zu verankernden Gegenstand (70) und zumindest einem Kompressor (30) mit zumindest einer in das Wasser führenden Druckluftleitung (40), die mit zumindest einer Druckluftverteileinrichtung (45) gekoppelt ist, die eine horizontale Erstreckung und eine Vielzahl von zueinander beabstandeten Ausströmöffnungen (46) zur Erzeugung eines Blasenschleiers (50) unterhalb des Rumpfes (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (10) zumindest zwei Teilrümpfe (11, 12) aufweist, die zueinander beabstandet angeordnet und miteinander verbunden sind und sich zwischen den Teilrümpfen (11, 12) ein Freiraum (15) befindet, in dem eine erste Druckluftverteileinrichtung (45) angeordnet ist, wobei der Freiraum (15) von dem Blasenschleier (50) zumindest teilweise umgeben ist und eine zweite Druckluftverteileinrichtung (45) sich um den Außenumfang des Rumpfes (10) erstreckt.
Patent DE-102017118122-B4 (DE)
Title: Anordnungssubstrat und Herstellungsverfahren hierfür, sowie Anzeigetafel
Inventor: WU TIANYI
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-08-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Anordnungssubstrat (300), aufweisend:einen ersten Dünnfilmtransistor (100), der einen Metalloxid-Dünnfilmtransistor umfasst; undeinen zweiten Dünnfilmtransistor (200), der einen Dünnfilmtransistor aus amorphem Silizium umfasst,wobei der erste Dünnfilmtransistor (100) und der zweite Dünnfilmtransistor (200) über einem Substrat (1) angeordnet sind,der erste Dünnfilmtransistor (100) sich in einem Anzeigebereich des Anordnungssubstrats (300) befindet, undder zweite Dünnfilmtransistor (200) sich in einem Peripherieschaltungsbereich des Anordnungssubstrats (300) befindet, wobei das Anordnungssubstrat (300) weiterhin aufweist:eine Metalloxid-Halbleiterschicht (2), die über dem Substrat (1) angeordnet ist und sich im Anzeigebereich des Anordnungssubstrats (300) befindet;eine erste Isolierschicht (3), die über der Metalloxid-Halbleiterschicht (2) angeordnet ist;eine erste Gate-Elektrode (4) und eine zweite Gate-Elektrode (5), wobei die erste Gate-Elektrode (4) über der ersten Isolierschicht (3) angeordnet ist und sich im Anzeigebereich des Anordnungssubstrats (300) befindet, und die zweite Gate-Elektrode (5) auf dem Substrat (1) angeordnet ist und sich im Peripherieschaltungsbereich des Anordnungssubstrats (300) befindet;eine zweite Isolierschicht (6), die über der ersten Gate-Elektrode (4), der zweiten Gate-Elektrode (5), der Metalloxid-Halbleiterschicht (2) und dem Substrat (1) angeordnet ist;eine Halbleiterschicht (7) aus amorphem Silizium, die über der zweiten Isolierschicht (6) angeordnet ist und sich im Peripherieschaltungsbereich des Anordnungssubstrats (300) befindet;eine erste Source-Elektrode (8), eine erste Drain-Elektrode (9), eine zweite Source-Elektrode (10) und eine zweite Drain-Elektrode (11), die jeweils über der zweiten Isolierschicht (6) angeordnet sind, wobei eine erste Durchgangsöffnung in einem der Metalloxid-Halbleiterschicht (2) entsprechenden Bereich der zweiten Isolierschicht (6) gebildet ist, die erste Source-Elektrode (8) und die erste Drain-Elektrode (9) über die erste Durchgangsöffnung an die Metalloxid-Halbleiterschicht (2) angeschlossen sind, und die zweite Source-Elektrode und die zweite Drain-Elektrode (11) an die Halbleiterschicht (7) aus amorphem Silizium angeschlossen sind;eine dritte Isolierschicht (12), die über der ersten Source-Elektrode (8), der ersten Drain-Elektrode (9), der zweiten Source-Elektrode (10), der zweiten Drain-Elektrode (11) und der zweiten Isolierschicht (6) angeordnet ist, wobei eine zweite Durchgangsöffnung (17) in einem der ersten Drain-Elektrode (9) entsprechenden Bereich in der dritten Isolierschicht gebildet ist; undeine Pixelelektrode (13), die über der dritten Isolierschicht (12) angeordnet ist, wobei die Pixelelektrode (13) über die zweite Durchgangsöffnung (17) an die erste Drain-Elektrode (9) angeschlossen ist.
Patent DE-102017208027-B4 (DE)
Title: Steuergerät für einen elektromechanischen Wankstabilisator eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEIFFER DANIEL
IPC: H02K11/30
Filed: 2017-05-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Steuergerät (1) für einen elektromechanischen Wankstabilisator eines Kraftfahrzeugs mit einem Elektronikgehäuse (2), das einen Elektronikhohlraum (6) und eine stirnseitige Öffnung (7) aufweist, und einer im Elektronikhohlraum (6) aufgenommenen Elektronikeinheit (8), wobei das Steuergerät (1) einen Deckel (9) aufweist, wobei der Deckel (9) mit der Elektronikeinheit (8) zu einem Elektronikmodul (3) verbunden ist und wobei das Elektronikmodul (3) in das Elektronikgehäuse (2) derart eingesetzt ist, dass die Öffnung (7) durch den Deckel (9) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronikeinheit (8) mehrere in Längsrichtung des Steuergeräts (1) sandwichartig übereinander angeordnete und/oder zumindest teilweise elektrisch miteinander verbundene elektronische Baugruppen (10, 11, 12, 13) aufweist, wobei der Deckel (9) über Befestigungsmittel (18) mit der zu ihm in Längsrichtung entferntesten Baugruppe lösbar verbunden ist.
Patent DE-102017217216-B4 (DE)
Title: Schwenkbares Gepäckfach und Fahrzeug mit einem Gepäckfach
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-09-26
Abstract: Schwenkbares Gepäckfach (10) für ein Fahrzeug umfassend:eine Gepäckaufnahme (20), die einen Boden (25) und eine Rückwand (26) aufweist;eine erste Halterung (21), die an einer Außenseite der Rückwand (26) angebracht ist und dazu eingerichtet ist, die Gepäckaufnahme (20) drehbar zu halten;eine zweite Halterung (42), die in einem Bereich einer Oberseite der Gepäckaufnahme (20) angebracht ist; undeine Betätigungsmechanik (40), die an der zweiten Halterung (42) mit der Gepäckaufnahme (20) drehbar gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, die Gepäckaufnahme (20) um die erste Halterung (21) zu drehen.
Patent DE-102017217344-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PESTEAN MIHAI FLORIN
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-09-28
Granted: 2023-12-07
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Gasgenerator (11) zum Aufblasen eines Gassacks;- einem Gasgeneratorträger (12), an dem der Gasgenerator (11) angeordnet ist;- einer relativ zu einem Skelett (2) des Lenkrades (1) bewegbaren Kontaktbrücke (3),- einem an dem Lenkradskelett (2) angeordneten ersten Hupkontakt (31);- mindestens einer Feder (33), die die Tendenz hat, die Kontaktbrücke (3) von dem Lenkradskelett (2) wegzudrücken, wobei- die Kontaktbrücke (3) einen zweiten Hupkontakt (32) aufweist, der zum Auslösen eines Hupsignals gegen die Kraft der Feder (33) in Kontakt mit dem ersten Hupkontakt (31) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- über die Feder (33) eine elektrische Verbindung des Gasgenerators (11) mit dem Lenkradskelett (2) besteht, wobei- der Gasgenerator (11) elektrisch mit dem Gasgeneratorträger (12) verbunden ist.
Patent DE-102017222478-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2017-12-12
Granted: 2022-06-02
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zum Bearbeiten eines plattenförmigen Werkstücks durch Aufbringen eines Laserstrahls auf dem Werkstück, wobei die Laserbearbeitungsvorrichtung (1) umfasst:einen Kassettentisch (71) zum Platzieren einer Kassette (72a, 72b) daran, in welcher mehrere Werkstücke aufgenommen sind;ein Entnahmemittel (6) zum Entnehmen des Werkstücks aus der Kassette (72a, 72b), die an dem Kassettentisch (71) platziert ist;ein temporäres Platzierungsmittel (5) zum temporären Platzieren des Werkstücks, das durch das Entnahmemittel (6) entnommen wurde;ein Trägermittel (8) zum Tragen des Werkstücks von dem temporären Platzierungsmittel (5) zu einem Einspanntisch (34) ;ein Bildgebungsmittel (43) zum Detektieren eines Bereichs des Werkstücks, der bearbeitet werden soll, das an dem Einspanntisch (34) gehalten ist; undein Aufbringungsmittel (4) für einen Laserstrahl, das eine Fokuseinheit (4a) zum Aufbringen eines Laserstrahls auf dem Werkstück, das an dem Einspanntisch (34) gehalten ist, beinhaltet,wobei das Entnahmemittel (6) das Werkstück, das durch das Aufbringungsmittel (4) für einen Laserstrahl bearbeitet wurde, von dem Einspanntisch (34) trägt und das Werkstück in der Kassette (72a,72b), die an dem Kassettentisch (71) platziert ist, ablegt.
Patent DE-102018009346-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Übertragung elektrischer Energie
Inventor: PFEIFFER-WAGNER KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2018-02-19
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verbindungsvorrichtung (100) zur Übertragung elektrischer Energie von einer räumlich fixierten Leitungsschiene (1) auf eine entlang der Leitungsschiene (1) bewegbare oder ebenso räumlich fixierte Abgreifvorrichtung (2), umfassend:- zumindest ein Verbindungsgehäuse (10), wobei über das Verbindungsgehäuse (10) die Leitungsschiene (1) mechanisch mit der Abgreifvorrichtung (2) verbunden ist, wobei das Verbindungsgehäuse (10) zumindest einen Basisträger (10A) umfasst, auf welchem ein Verbindungsbauelement (20) montiert ist,- eine Stromabgreifvorrichtung (3), welche Schleifkontaktelemente (31) zur Abnahme elektrischer Energie von der Leitungsschiene (1) umfasst, wobei die Schleifkontaktelemente (31) durch den Basisträger (10A) hindurch geführt sind und auf einer der Leitungsschiene (1) abgewandten Seite des Basisträgers (10A) einen Kontaktierungsbereich (32) aufweisen, mittels dessen zumindest eine Leiterplatine der Verbindungsvorrichtung (100) und/oder zumindest eine Leiterplatine der Abgreifvorrichtung (2) und/oder zumindest eine Motorleiterplatine elektrisch leitend kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsgehäuse (10) an einer der Leitungsschiene (1) zugewandten Seite Kontaktierungsschächte (13) aufweist, welche in einer Richtung parallel zur Leitungsschiene (1) zumindest stellenweise offen sind, wobei an einer Innenfläche (13A) jedes der Kontaktierungsschächte (13) zumindest ein Schleifkontaktelement (31) entlang verläuft, sodass innerhalb der Kontaktierungsschächte (13) eine jeweils einem Kontaktierungsschacht (13) zugeordnete elektrische Leitung der Leitungsschiene (1) kontaktierbar ist, wobei die Kontaktierungsschächte (13) selbst eine Steckverbindung in Form einer Clipsverbindung ausbilden, wobei eine solche Clipsverbindung ein Schnappelement umfasst, welches sich nach dem Einrasten umfänglich um eine Leitung der Leitungsschiene (1) legt.
Patent DE-102018112461-B4 (DE)
Title: Hybridtouchmodul
Inventor: TSAI HUNG-YU
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: Hybridtouchmodul (100), umfassend:- eine Bodenschichtstruktur (1) mit- einem Substrat (11),- einer Leitungsschicht (12), die an einer Oberseite (111) des Substrats (11) angeordnet ist, und- einem Rahmen (13), der an der Leitungsschicht (12) angeordnet ist,- eine gemeinsame Schichtstruktur (2), die von der Leitungsschicht (12) beabstandet an dem Rahmen (13) angeordnet ist und Folgendes umfasst:- einen gemeinsamen Film (21), der eine erste Oberfläche (211) und eine zweite Oberfläche (212) aufweist, welche einander gegenüberliegen, wobei die erste Oberfläche (211) der Oberseite (111) des Substrats (11) zugewandt ist,- eine resistive Leitungsschicht (22), die an der ersten Oberfläche (211) des gemeinsamen Films (21) angeordnet ist, und- eine kapazitive Leitungsschicht (23), die entweder an der ersten Oberfläche (211) oder an der zweiten Oberfläche (212) des gemeinsamen Films (21) angeordnet ist,- und eine Oberschichtstruktur (3), die auf der gemeinsamen Schichtstruktur (2) aufgeklebt ist und Folgendes umfasst:- einen Isolierfilm (31), dessen Unterseite (311) der zweiten Oberfläche (212) des gemeinsamen Films (21) zugewandt ist, und- eine Elektrodenschicht (32), die an dem Isolierfilm (31) angeordnet ist,wobei die resistive Leitungsschicht (22) der gemeinsame Schichtstruktur (2) einerseits mit der die Leitungsschicht der Bodenschichtstruktur (1) zusammenwirkt, um eine resistive Touchfunktion bereitzustellen, und die kapazitive Leitungsschicht (23) der gemeinsame Schichtstruktur (2) mit der Elektrodenschicht (32) der Oberschichtstruktur (3) zusammenwirken kann, um eine kapazitive Touchfunktion bereitzustellen,dadurch gekennzeichnet, dassdie resistive Leitungsschicht (22) und die kapazitive Leitungsschicht (23) voneinander beabstandet an der ersten Oberfläche (211) des gemeinsamen Films (21) angeordnet sind und die Elektrodenschicht (32) an der Unterseite (311) des Isolierfilms (31) angeordnet ist,die resistive Leitungsschicht (22) mehrere Aufnahmenuten (24) bildet, in denen die kapazitive Leitungsschicht (23) angeordnet ist,und wobei die resistive Leitungsschicht (22) und die kapazitive Leitungsschicht (23) nicht miteinander in Berührung angeordnet sind.
Patent DE-102018120936-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: JENTER KARL-HEINZ
IPC: B23Q5/34
Filed: 2018-08-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Werkzeugmaschine (10), insbesondere zur 5-Achs-Bearbeitung,mit einem Maschinengestell (11), an dem wenigstens zwei zueinander parallele Linearführungen (20, 21) angeordnet sind, wobei eine der Linearführungen (20) eine Führungsschiene (23) und einen ersten Schlitten (25) und die andere Linearführungen (24) eine Führungsschiene (24) und einen zweiten, daran geführten Schlitten (26) aufweist,mit zwei Linearantrieben (30, 34), die außerhalb der beiden Linearführungen (20, 21) angeordnet sind, so dass die zwei Führungsschienen (23, 24) zwischen dem ersten Linearantrieb (30) und dem zweiten Linearantrieb (34) angeordnet sind,mit einem Werkstückträger (16), der über ein erstes Drehlager (28) mit dem ersten Schlitten (25) und über ein zweites Drehlager (29) mit dem zweiten, von dem ersten Schlitten (25) getrennten Schlitten (26) verbunden ist,mit einer Drehantriebseinrichtung (27), die auf, an oder in dem ersten Schlitten (25) angeordnet und mit dem Werkstückträger (16) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass eine zu den beiden Linearführungen (20, 21) parallele weitere Linearführung (19) vorgesehen ist, die eine Führungsschiene (22) aufweist, an der der erste Schlitten (25) zusätzlich geführt ist, wobei einer der Linearantriebe (30) zwischen einer der beiden Linearführungen (20) und der weiteren Linearführung (19) angeordnet ist.
Patent DE-102018123754-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches element, verfahren zu dessen herstellung, prozesskartusche und elektrophotographisches gerät
Inventor: MORI HARUKI
IPC: G03G5/147
Filed: 2018-09-26
Granted: 2022-02-03
Abstract: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element (1), das umfasst:einen Träger (21); eine lichtempfindliche Schicht (23; 24); und eine Oberflächenschicht (25) in dieser Reihenfolge,wobei die Oberflächenschicht (25) ein gehärtetes Produkt aus einer Zusammensetzung ist, die eine Lochtransportverbindung mit einer Acryloyloxygruppe oder einer Methacryloyloxygruppe und eine Verbindung, die durch die folgende Formel (1) dargestellt ist, enthält:wobei n eine ganze Zahl von 1 oder mehr ist, und X eine n-wertige Gruppe ist, die durch Entfernen von n Wasserstoffatomen von entweder einem Alkan mit 7 oder mehr Kohlenstoffatomen oder einer Verbindung mit 7 oder mehr Kohlenstoffatomen, die durch die folgende Formel (2) dargestellt ist, erhalten wird:wobei m eine ganze Zahl von 0 oder mehr ist, R1und R2jeweils eine Alkylgruppe darstellen, R3ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt und R1und R2gleich oder verschieden voneinander sein können.
Patent DE-102018206261-B4 (DE)
Title: Verschiebevorrichtung
Inventor: ITO SADAO
IPC: B64D11/06
Filed: 2018-04-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verschiebevorrichtung (10) zum verschiebbaren Stützen eines Sitzes (1), wobei die Verschiebevorrichtung (10) umfasst:eine feste Schiene (11);eine bewegbare Schiene (12), die verschiebbar an der festen Schiene (11) befestigt ist und zum Befestigen des Sitzes (1) dient;eine Gewindestange (13), die sich entlang einer mittleren Achse parallel zu einer Längsachse der bewegbaren Schiene (12) erstreckt;einen Schraubenmutterabschnitt (14), der sich in Eingriff mit der Gewindestange (13) befindet, wobei der Schraubenmutterabschnitt (14) an der festen Schiene (11) so befestigt ist, dass eine Verlagerung des Schraubenmutterabschnitts (14) entlang der Längsachse relativ zu der festen Schiene (11) begrenzt ist;einen ersten Stützabschnitt (15), der ein Ende einer Erstreckungsachse der Gewindestange (13) drehbar so stützt, dass der erste Stützabschnitt (15) eine Bewegung eines Endes entlang der Längsachse begrenzt;einen zweiten Stützabschnitt (16), der das weitere Ende der Erstreckungsachse der Gewindestange (13) drehbar so stützt, dass der zweite Stützabschnitt (16) eine Bewegung des weiteren Endes über eine vorbestimmte Länge entlang der Längsachse hinaus begrenzt; undwobei sich die Gewindestange (13) in Antwort auf Drehkraft dreht, wobei die Gewindestange (13) an der bewegbaren Schiene (12) so befestigt ist, dass die Gewindestange (13) durch die bewegbare Schiene (12) drehbar gestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Schraubenmutterabschnitt (14) an seinen beiden Enden entlang der Längsachse zwei flachflächige Abschnitte (14B, 14C) im Wesentlichen orthogonal zu der Längsachse umfasst, unddass die Verschiebevorrichtung (10) einen Aufnahmeblockabschnitt (17) umfasst, wobei der Aufnahmeblockabschnitt (17) an der festen Schiene (11) befestigt ist, wobei der Aufnahmeblockabschnitt (17) zwei Kontaktflächen (17B, 17C) umfasst, die gleitend in Kontakt mit jeweiligen der zwei flachflächigen Abschnitte (14B, 14C) gelangen können, wobei der Aufnahmeblockabschnitt (17) einen Aufnahmeabschnitt (17A) umfasst, der den Schraubenmutterabschnitt (14) entlang zweier Achsen, die voneinander verschieden sind, orthogonal zu der Längsachse verlagerbar lagert.