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Patent DE-102019001371-A1 (DE)
Title: UV-Luftbehandlungsvorrichtung
Inventor: WIPPRICH MARK
IPC: A61L9/20
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine UV-Luftbehandlungsvorrichtung, aufweisend einen Grundkörper (1), eine Desinfektionsbehandlungseinheit (2) und eine Reinigungsbehandlungseinheit (3), wobei der Grundkörper (1) einen Lufteintritt (4) und einen Luftaustritt (5) aufweist und einen Behandlungsraum (6) ausbildet, der mit dem Lufteintritt (4) und dem Luftaustritt (5) verbunden ist, wobei eine von dem Lufteintritt (4) zu dem Luftaustritt (5) geführte Behandlungsluft in dem Behandlungsraum (6) einen Luftstrom ausbildet, und wobei der Grundkörper (1) die Behandlungseinheiten (2, 3) aufnimmt, wobei die Desinfektionsbehandlungseinheit (2) eine UVC-LED-Einheit (7) aufweist, welche eine UVC-Strahlung bereitstellt und in einem Desinfektionsabschnitt (8) des Behandlungsraums (6) angeordnet ist, wobei die Behandlungsluft mit der UVC-Strahlung beaufschlagt wird, wobei die UVC-LED-Einheit (7) in dem Luftstrom angeordnet ist und einen Wärmeübertragungskontakt zu dem Luftstrom aufweist, wobei die Reinigungsbehandlungseinheit (3) eine UVA-LED-Einheit (9) aufweist, welche eine UVA-Strahlung bereitstellt und in einem Reinigungsabschnitt (10) des Behandlungsraums (6) angeordnet ist, und wobei die Reinigungsbehandlungseinheit ein Strömungsleitelement (11) aufweist, welches in dem Luftstrom angeordnet ist und den Luftstrom beeinflusst und eine photokatalytische Oberfläche (12) aufweist, wobei die photokatalytische Oberfläche (12) mit der UVA-Strahlung beaufschlagt wird und einen Berührungskontakt zu dem Luftstrom aufweist.
Patent DE-102019002649-A1 (DE)
Title: Installationsmodusbestimmungseinrichtung, Computerprogramm und Aufzeichnungsmedium zum Bestimmen eines Installationsmodus
Inventor: OHASHI TOSHINORI
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-04-10
Abstract: Es wird eine Installationsmodusbestimmungseinrichtung bereitgestellt, die dazu fähig ist, einen Installationsmodus einer automatischen Maschine zu bestimmen. Die Installationsmodusbestimmungseinrichtung umfasst eine Schätzdrehmomenterfassungseinheit (41), die ein geschätztes Drehmoment erfasst, das gemäß einem eingestellten Installationsmodus einer Mehrzahl auf eine automatische Maschine (2) anwendbarer Installationsmodi zum Beibehalten eines stationären Zustands erforderlich ist, in dem eine Stellung einer automatischen Maschine (2) gehalten wird, die wenigstens eine durch einen Servomotor (35) angetriebene Achse umfasst, eine Ist-Drehmomentberechnungseinheit (42), die ein tatsächliches Drehmoment berechnet, das tatsächlich durch den Servomotor (35) bereitgestellt wird, um den stationären Zustand beizubehalten, und eine Bestimmungseinheit (43), die basierend auf einer Differenz zwischen dem geschätzten Drehmoment gemäß dem eingestellten Installationsmodus und dem tatsächlichen Drehmoment bestimmt, ob sich der eingestellte Installationsmodus und ein tatsächlicher Installationsmodus der automatischen Maschine (2) voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019005700-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: GROSSMANN TOBIAS
IPC: C07C211/61
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine elektronische Vorrichtung, enthaltend eine Verbindung einer bestimmten Formel in einer Schicht zwischen Anode und emittierender Schicht, und enthaltend eine Verbindung einer bestimmten anderen Formel in einer Schicht zwischen emittierender Schicht und Kathode.
Patent DE-102019007649-A1 (DE)
Title: Kommunikation von sensordaten in drahtlosen kommunikationssystemen
Inventor: VIRKKALA JUSSI
IPC: H04W4/38
Filed: 2019-11-05
Abstract: Gemäß einem beispielhaften Aspekt wird ein Verfahren bereitgestellt, das Folgendes umfasst: einen nicht-zellularen Empfänger, der dafür konfiguriert ist, erste Sensordaten von einem ersten drahtlosen Sensorknoten und zweite Sensordaten von dem ersten oder einem zweiten drahtlosen Sensorknoten zu empfangen, einen Prozessor, der dafür konfiguriert ist, zu bestimmen, ob die zweiten Sensordaten ein Duplikat der ersten Sensordaten sind, und einen zellularen Sender, der dafür konfiguriert ist, als Reaktion auf die Bestimmung dritte Sensordaten an einen Server zu senden, wobei die dritten Sensordaten auf den ersten und/oder zweiten Sensordaten basieren.
Patent DE-102019100581-A1 (DE)
Title: Gasdüse zum Ausströmen eines Schutzgasstromes und Brennerhals mit einer Gasdüse
Inventor: ROSE SASCHA
IPC: H05H1/34
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasdüse zum Ausströmen eines Schutzgasstromes aus einem Gasaustritt der Gasdüse mit einem Gasverteilerabschnitt, wobei die Gasdüse wenigstens in einem Teilbereich des Gasverteilerabschnitts doppelwandig zur Bildung eines Strömungsraums für den Schutzgasstrom ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Brennerhals und ein Verfahren zum thermischen Fügen wenigstens eines Werkstücks, insbesondere zum Lichtbogenfügen, vorzugsweise zum Lichtbogenschweißen oder Lichtbogenlöten, mit einer im Brennerhals angeordneten Elektrode oder einem Draht zum Erzeugen eines Lichtbogens zwischen der Elektrode oder dem Draht und dem Werkstück und mit einer Gasdüse zum Ausströmen eines Schutzgasstromes aus einem Gasaustritt.
Patent DE-102019102107-A1 (DE)
Title: Sohlenvorrichtung
Inventor: ROBACKI MIKE-MARTIN
IPC: A43B3/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Bei einer Sohlenvorrichtung (10) für Schuhe, insbesondere für Ballettschuhe, umfassend eine Wirbelsohle (12) mit mehreren Wirbelkörpern (14), die durch Gelenkabschnitte (16) miteinander verbunden sind, sowie den Gelenkabschnitten (16) zugeordnete Zwischenräume (18) zwischen den Wirbelkörpern (14), wobei die Sohlenvorrichtung ferner eine Mehrzahl von Sticks (20) zum Einsetzen in die Zwischenräume (18) umfasst, wird vorgeschlagen, dass wenigstens zwei aus der Mehrzahl von Sticks (20) unterschiedliche Dicken und/oder Querschnitte aufweisen, und dass wenigstens einer der Zwischenräume (18) dazu ausgelegt ist, alternativ Sticks (20) mit unterschiedliche Dicken und/oder Querschnitten aufzunehmen.
Patent DE-102019103854-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung einer Aufprallposition einer Frontklappe eines Fahrzeugs unter Erreichung eines vergrößerten Deformationsweges und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: VOGEL MICHAEL
IPC: B60R21/38
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen einer Aufprallposition einer Frontklappe eines Fahrzeugs und ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dazu ausgebildet, einen vergrößerten Deformationsweg der Frontklappe zu bewirken. Dazu ist es vorgesehen, dass zwischen Frontklappenschloss und Frontklappe des Fahrzeugs ein Energiespeicher, beispielsweise eine Druckfeder, angeordnet ist, die mit einem Führungselement in Wirkeingriff steht. Das Führungselement soll die Wirkungsrichtung des Energiespeichers beim Anheben der Frontklappe und damit dem Verwirklichen des vergrößerten Deformationsweges vorgeben und sicherstellen. Führungselement und Energiespeicher sind auf dem Frontklappenschloss angeordnet. In einem Ausgangspunkt ist der Energiespeicher und/oder das Führungselement mittels eines Arretierungselements lösbar mit der Frontklappe gekoppelt. Wird eine Kollision des Fahrzeugs mit einem Verkehrsteilnehmer durch das Fahrzeug erfasst, wird das Arretierungselement gelöst und die Energie des Energiespeichers freigesetzt. Dies bewirkt das Anheben der Frontklappe und damit das Einstellen der Aufprallposition. Die Rückbewegung der Frontklappe durch den Aufprall kann durch eine Kraftbegrenzungsvorrichtung gemindert oder verhindert werden.
Patent DE-102019105862-A1 (DE)
Title: Bremsstaubpartikelfilter sowie Scheibenbremsenanordnung mit einem Bremsstaubpartikelfilter
Inventor: KÜMMERLING VOLKER
IPC: B60T1/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsstaubpartikelfilter (16) für eine Scheibenbremsenanordnung (10) mit einer Bremsscheibe und einem Bremssattel. Im Gehäuseinnenraum (20) des Gehäuses (18) des Bremsstaubpartikelfilters (16) ist zumindest eine Zunge (28a bis 28e) angeordnet oder ausgebildet, wobei zumindest ein Abschnitt dieser Zunge (28a bis 28e) radial nach innen ragt. Die Zunge (28a bis 28e) ist durch ein Filtermedium (32) des Bremsstaubpartikelfilters (16) ausgebildet. Das Gehäuse (18) weist die Form eines Ringsegments auf. Es kann zumindest zur teilweise Aufnahme der Bremsscheibe im Gehäuseinnenraum (20) verwendet werden. Eine erste Gehäuseseitenwand und eine zweite Gehäuseseitenwand (19) sowie eine Gehäuseumfangswand (26) bilden jeweils Teile des Gehäuses (18). Die Gehäuseseitenwände (19) sind axial voneinander beabstandet. Die Gehäuseumfangswand (18) ist radial außen in Umfangsrichtung des Gehäuses (18) angeordnet. Die Gehäuseumfangswand (26) ist zwischen der ersten Gehäuseseitenwand und der zweiten Gehäuseseitenwand (19) angeordnet oder ausgebildet. Der Bremsstaubpartikelfilter (16) ist zum Auffangen von beim Bremsen entstehenden Partikeln ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung die Scheibenbremsenanordnung (10) selbst.
Patent DE-102019107744-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachverbrennung von in einer Mono-Klärschlammverbrennungsanlage anfallender Klärschlammasche
Inventor: ZIMMERMANN BERNHARD
IPC: F23G7/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Bei einer Mono-Klärschlammverbrennung soll eine Lösung geschaffen werden, die den Austrag von Klärschlammasche, die ggf. noch einen geringen Anteil an unverbranntem Kohlenstoff aufweist, aus einer Mono-Klärschlammverbrennungsanlage ermöglicht. Dies wird erreicht durch ein Verfahren zur Nachverbrennung von bei einer Mono-Klärschlammverbrennung in einem Drehrohrofen (3) anfallender Klärschlammasche mittels eines heißen und einen niedrigen Sauerstoffgehalt, insbesondere einen Sauerstoffgehalt von 6 - 10 Vol. % Sauerstoff, aufweisenden Gasstroms, wobei die aus dem Drehrohrofen (3) austretende Klärschlammasche dem Gasstrom zugeführt und durch diesen ausreichend heißen Gasstrom eine Oxidation oder Nachverbrennung von in der Klärschlammasche enthaltenem unverbranntem Kohlenstoff bewirkt wird.
Patent DE-102019110394-A1 (DE)
Title: Düngerzusammensetzung
IPC: C05G3/90
Filed: 2019-04-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Wirtschaftsdünger, genauer gesagt eine Düngerzusammensetzung, in der Erdalkalioxide und/oder Erdalkalihydroxide als Ureaseinhibitoren eingesetzt werden. So können Stickstoffverluste und Ammoniakemissionen aus tierischen Exkrementen verringert werden.
Patent DE-102019115903-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Dreifachkupplung sowie Antriebsstrang
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einer mit einer Ausgangswelle einer Verbrennungskraftmaschine verbindbaren Eingangswelle (3), einer elektrischen Maschine (4), einem mit einem Rotor (5) der elektrischen Maschine (4) drehgekoppelten Träger (6), einer zwischen der Eingangswelle (3) und dem Träger (6) wirkend eingesetzten Trennkupplung (7), wobei die Trennkupplung (7) mit mehreren Reibelementen (8a, 8b) radial innerhalb eines mit dem Rotor (5) gekoppelten hülsenförmigen Drehmomentübertragungsbereiches (9) des Trägers (6) angeordnet ist, sowie zwei jeweils mit einem ihrer Kupplungsbestandteile (10b, 10c) drehfest mit dem Träger (6) verbundenen, eine Doppelkupplung (13) ausbildenden Teilkupplungen (11, 12), wobei sowohl eine erste Teilkupplung (11) als auch eine zweite Teilkupplung (12) mehrere radial innerhalb des Drehmomentübertragungsbereiches (9) angeordnete Reibelemente (14a, 14b, 15a, 15b) aufweist, wobei die Reibelemente (14a, 14b) der ersten Teilkupplung (11) in einer axialen Richtung der Eingangswelle (3) versetzt zu den Reibelementen (8a, 8b) der Trennkupplung (7) angeordnet sind und die Reibelemente (15a, 15b) der zweiten Teilkupplung (12) wiederum radial innerhalb der Reibelemente (14a, 14b) der ersten Teilkupplung (11) angeordnet sind. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) für ein Kraftfahrzeug, mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102019116830-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Sammeln von sauberen und verschmutzten Abgasproben
Inventor: WILLIAMSON JAMES PATRICK
IPC: G01M15/10
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Emissionstestsystem weist einen Verdünnungstunnel, einen sauberen Kreis, einen schmutzigen Kreis und ein Probenahmesteuerungsmodul auf. Der Verdünnungstunnel ist dazu ausgebildet, Abgas aus einem Motor und Verdünnungsgas aus einer Verdünnungsgasquelle zu empfangen. Der saubere Kreis ist dazu ausgebildet, Gas aus dem Verdünnungstunnel zu empfangen. Der schmutzige Kreis ist dazu ausgebildet, Gas aus dem Verdünnungstunnel unabhängig vom sauberen Kreis zu empfangen. Das Probenahmesteuerungsmodul ist dazu ausgebildet, Gas aus dem Verdünnungstunnel an den schmutzigen Kreis zu leiten, wenn der Motor zu Beginn einer ersten Testphase ausgeschaltet ist. Das Probenahmesteuerungsmodul ist dazu ausgebildet, am Ende der ersten Testphase, wenn der Motor während der ersten Testphase eingeschaltet wird, Gas aus dem Verdünnungstunnel an den sauberen Kreis zu leiten.
Patent DE-102019122496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H5/22
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Bogen, mit einem Bogentrenner zum taktweisen Vereinzeln der Bogen von einem Stapel und mit Transportsaugern zum Transportieren der Bogen zu einem Bändertisch. Derartige Vorrichtungen werden insbesondere in Verbindung mit bogenverarbeitenden Maschinen oder als Bestandteil von bogenverarbeitenden Maschinen verwendet. Im Zusammenhang mit Verwendungen in bogenverarbeitenden Maschinen, die als Druckmaschinen ausgebildet sind, werden sie auch als Anleger bezeichnet.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu schaffen, bei der die Bogen mit einer größeren Genauigkeit insbesondere einer größeren Gleichmäßigkeit transportiert werden.
 Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mindestens eine Bänderwalze (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) als Pendelwalze ausgebildet ist.
Patent DE-102019124020-A1 (DE)
Title: Stoßfängerquerträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TÖLLER MARCO
IPC: B60R19/34
Filed: 2019-09-06
Abstract: Beschrieben ist ein Stoßfängerquerträger 1 für ein Kraftfahrzeug mit einem sich quer zur Fahrzeuglängsachse erstreckenden Querträger 2 und mit zwei daran angeschlossenen Crashboxen 3, 3.1, von denen jeweils eine in jeweils einem Endabschnitt mit ihrem vom Fahrzeug jeweils wegweisenden Ende an den Querträger 2 angeschlossen und mit ihrem zum Fahrzeug weisenden Ende an ein dem Fahrzeug zugehöriges Strukturbauteil, etwa an einen Längsträger anschließbar ist. Der Querträger 2 weist im Bereich des Anschlusses einer Crashbox 3 eine Wellenstrukturierung auf. In dem Anschlussbereich der Crashbox 3 ist in den Stoßfängerquerträger 1 eine Abschlepphülse 16 integriert. Die Abschlepphülse 16 ist in der Wellenstruktur in einer von der Crashbox 3 mit ihrer Scheitelzone wegweisenden Scheitelstruktur 6.1 mit ihrer Mantelfläche an den zueinanderweisenden, die Scheitelstruktur 6.1 bildenden Flanken 8.1, 8.2 formschlüssig in z- und in y-Richtung gehalten.
Patent DE-102019125102-A1 (DE)
Title: Biologischer Alkanabbau
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: C12P1/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur biologischen Umwandlung von in Wärmeträgerfluid gelösten Alkanen in nicht-entzündliche, wasserlösliche Verbindungen, wobei ein entgaster Teilstrom (4) aus dem Wärmeträgerfluid (abgezweigt wird, dieser Teilstrom (4) auf eine für die biologische Umwandlung geeignete Temperatur (6) gebracht wird, der temperierte Teilstrom in einen Reaktor (7) mit einer Schüttung (8) geleitet wird, die Schüttung (8) mit lebenden Mikroorganismen oder deren immobilisierten Enzymen beladen ist, dem Reaktor eine Nährlösung und ein Sauerstofflieferant zugeführt werden, der Teilstrom mit den umgewandelten Alkanen aus dem Reaktor (7) abgezogen und wieder dem Wärmeträgerfluid zugeführt wird.
Patent DE-102019128212-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: NEES DOMINIK
IPC: B62D7/06
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Radträger (2) für ein Rad (3), der über eine obere und eine untere Querlenkerbaugruppe (4, 5) mit einem Rahmen (6) verbunden ist, wobei die untere Querlenkerbaugruppe (5) einen ersten und einen zweiten unteren gebogenen Querlenker (10, 11) und die obere Querlenkerbaugruppe (4) einen oberen gebogenen Querlenker (12) sowie eine Koppelstange (13) umfasst, und einen am Rahmen (6) angeordneten Aktor (14), der über einen Riemen- oder Kettentrieb (15) ein Lenkmoment an den Radträger (2) überträgt.
Patent DE-102019132098-A1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere für ein Magnetventil eines Schwenkmotornockenwellenverstellers
Inventor: SELKE ANDRÉ
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1), insbesondere für ein Magnetventil eines Schwenkmotornockenwellenverstellers, umfassend ein Gehäuse (2) zur Aufnahme eines Ankers (7) mit einem Betätigungsstößel (8) und einer Spule (3) zur Ausbildung eines Magnetfeldes, ein flußleitendes Polrohr, in welchem der Anker (7) in einer axialen Richtung durch Kräfte des mittels der Spule (3) erzeugten Magnetfeldes verschiebbar angeordnet ist, wobei innerhalb des Polrohrs eine einen Ankerraum (6) definierende Ankerlagerhülse (4) angeordnet ist, wobei die Ankerlagerhülse (4) aus einem magnetisierbaren Werkstoff besteht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der zum Ankerraum (6) hin gerichteten Seite der Ankerlagerhülse (4) eine Schicht (5) eines nicht magnetisierbaren Materials ein- bzw. aufgebracht ist, wobei die Ankerlagerhülse (4) vorzugsweise aus magnetisierbarem Edelstahl besteht
Patent DE-102019134658-A1 (DE)
Title: Drahtloses Übertragen von Energie zwischen wenigstens zwei Einheiten einer Energiekoppelvorrichtung
Inventor: MICHL DÁNIEL
IPC: H02K19/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiekoppelvorrichtung (60) zum drahtlosen Übertragen von Energie zwischen wenigstens zwei gegenüber einander drehbaren und über einen Luftspalt (12) voneinander beabstandeten Einheiten (14, 16) der Energiekoppelvorrichtung (60), mit- einer an einer ersten der wenigstens zwei Einheiten (14) angeordneten ersten elektrischen Wicklung (18), und- einer an einer zweiten der wenigstens zwei Einheiten (16) angeordneten zweiten elektrischen Wicklung (20),- wobei die erste und die zweite Einheit (14, 16) derart ausgebildet sind, dass ein magnetischer Fluss der ersten Wicklung (18) und ein magnetischer Fluss der zweiten Wicklung (20) im bestimmungsgemäßen Betrieb zumindest über den Luftspalt (12) miteinander verkettet sind,wobei- im Luftspalt (12) ein flüssiges Ferrofluid (22) angeordnet ist und- der Luftspalt (12) mit einem Permanentmagnetfeld beaufschlagt ist, dessen Betrag der magnetischen Flussdichte größer als der Betrag der im bestimmungsgemäßen Betrieb beim Übertragen der Energie auftretenden Flussdichte des verketteten magnetischen Flusses ist.
Patent DE-102019135097-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats und Metall-Keramik-Substrat, hergestellt mit einem solchen Verfahren
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: B32B18/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metall-Keramik-Substrats (1), bei dem mindestens eine Keramikschicht (10) und mindestens eine Metallschicht (20) entlang einer Stapelrichtung (S) übereinander angeordnet sind, umfassend:- Bereitstellen der mindestens einen Keramikschicht (10);- Ausbilden einer Schnittstellenmetallisierung (15) auf der Keramikschicht (10), wobei die Schnittstellenmetallisierung (15) eine Aktivmetallschicht (31) und eine Benetzungsmetallschicht (32) umfasst, und- Anbinden der mindestens einen Metallschicht (20) an die Schnittstellenmetallisierung (15), insbesondere mittels eines Direktmetallverbindungsverfahrens, wie beispielsweise einem DCB oder DAB-Verfahren, oder eines Aktivlötverfahrens, zur Ausbildung des Metall-Keramik-Substrats (1), wobei die Aktivmetallschicht (31) und/oder die Benetzungsmetallschicht (32) zum Ausbilden der Schnittstellenmetallisierung (15) einem Energieeintrag (40) ausgesetzt werden.
Patent DE-102019135670-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MOMINO HIROSHI
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Es ist eine Steuerungseinrichtung (50) für eine Brennkraftmaschine (10) in einem Brennkraftmaschinensystem bereitgestellt, das einen Filter (43) zum Sammeln von Feinstaub und einen Oxidationskatalysator (42), der stromaufwärts des Filters (43) in einem Abgaspfad (12) der Brennkraftmaschine (10) bereitgestellt ist, umfasst. Die Steuerungseinrichtung (50) führt eine Haupteinspritzung durch, um die Brennkraftmaschine (10) zu steuern. In der Steuerungseinrichtung (50) ist eine voreingestellte Maximaldrehzahl der Brennkraftmaschine (10) oder eine maximale Einspritzmenge entsprechend der maximalen Drehzahl eingestellt. In der Steuerungseinrichtung (50) ist eine Manuellregenerationsmaximaldrehzahl oder eine Manuellregenerationsmaximaleinspritzmenge eingestellt, basierend auf einer Sollregenerationszeit (Tmax), die erforderlich ist, bis eine Menge an Feinstaub, der in dem Filter (43) verbleibt, gleich oder kleiner als eine Regenerationsbeendigungsmenge wird. Die Steuerungseinrichtung (50) umfasst eine Leerlaufdrehzahlerhöhungseinheit (52), eine Nacheinspritzungsausführungseinheit (54) und eine Obergrenzrotationsbeschränkungseinheit (56).
Patent DE-102019202103-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung, Überwachungsanordnung mit der Analysevorrichtung sowie Verfahren zur Bestimmung eines privatsphärenkonformen Hintergrundbildes
Inventor: WARZELHAN JAN KARL
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-02-18
Abstract: Analysevorrichtung 6 zur Analyse von Bilddaten einer Kamera 5, wobei die Bilddaten eine Mehrzahl von Einzelbildern B aufweisen, mit einer Personenanzahlbestimmungseinrichtung 7, wobei die Personenanzahlbestimmungseinrichtung 7 ausgebildet ist, eine Personenanzahl P in den Einzelbildern B zu bestimmen, mit einer Bildauswahleinrichtung 8, wobei die Bildauswahleinrichtung 8 ausgebildet ist, auf Basis der Personenzahl P Einzelbilder B auszuwählen und die ausgewählten Einzelbilder B und die zugehörige Personenanzahl P als Analysedaten A bereitzustellen, mit einer Personenidentifizierungseinrichtung 10, wobei die Personenidentifizierungseinrichtung 10 ausgebildet ist, auf Basis der Analysedaten A Personen P1, P2, P3 als Bildabschnitte A1, A2 in den Einzelbildern B zu markieren und als Maskenbilder M bereitzustellen, mit einer Bildkombinierungseinrichtung 10, wobei die Bildkombinierungseinrichtung 10) ausgebildet ist, die markierten Bildabschnitte A1, A2 durch korrespondierende Bildabschnitte A1', A2' ohne Personen zu ersetzen, wobei eine maximale Personenanzahl Pmax in der Bildauswahleinrichtung 8 hinterlegt ist, wobei die Bildauswahleinrichtung 8 ausgebildet ist, die Einzelbilder B auszuwählen bei denen die zugehörige Personenanzahl P kleiner oder gleich der hinterlegten maximalen Personenanzahl Pmax ist.