baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019212371-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-08-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Schutzvorrichtung (1, 1a) für einen Kraftfahrzeuginnenraum, aufweisend eine Wickelwelle (2, 2a, 2a`), die in einem betriebsfertig montierten Zustand um eine Drehachse (D) rotierbar fahrzeugfest gelagert ist, ein flexibles Flächengebilde (3, 3a), das auf- und abwickelbar an der Wickelwelle (2, 2a, 2a`) gehalten ist, wenigstens eine der Wickelwelle (2, 2a, 2a') und/oder dem flexiblen Flächengebilde (3, 3a) zugeordnete elektrische Verbrauchereinheit (4, 4a), einen elektrischen ersten Kontaktabschnitt (8, 8a), der gemeinsam mit der Wickelwelle (2, 2a, 2a`) rotierbar und elektrisch leitend mit der elektrischen Verbrauchereinheit (4, 4a) verbunden ist, einen elektrischen zweiten Kontaktabschnitt (11, 11a), der - im betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfest angeordnet und elektrisch leitend mit einer fahrzeugseitigen Stromquelle (5, 5a) verbunden ist, und aufweisend eine elektrische Kontaktierung, mittels derer der erste Kontaktabschnitt (8, 8a) und der zweite Kontaktabschnitt (11, 11a) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elektrisch leitfähige Wickelfeder (6, 6a) in einer Aussparung (7, 7a) der Wickelwelle (2, 2a, 2a`) angeordnet und zum federunterstützten Rotieren der Wickelwelle (2, 2a, 2a`) um die Drehachse (D) sowie zur elektrischen Kontaktierung vorgesehen ist, wobei die Wickelfeder (6, 6a) einends an einem der Wickelwelle (2, 2a, 2a`) zugeordneten und gemeinsam mit der Wickelwelle (2, 2a, 2a`) rotierbaren ersten Lagerabschnitt (9, 9a) drehmomentfest abgestützt und elektrisch leitend mit dem ersten Kontaktabschnitt (8, 8a) verbunden ist, und wobei die Wickelfeder (6, 6a) andernends drehmomentfest an einem - im betriebsfertig montierten Zustand - fahrzeugfest angeordneten zweiten Lagerabschnitt (10, 10a) abgestützt und elektrisch leitend mit dem zweiten Kontaktabschnitt (11, 11 a) verbunden ist.
Patent DE-102020106314-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine
Inventor: BOHLING ULRICH
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-03-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem Extruder und einem Spritzgießwerkzeug (1) aus einer düsenseitigen Werkzeughälfte (2) an einer maschinenfesten Grundplatte (4) und einer auswerferseitigen Werkzeughälfte (3) an einer dagegen beweglichen Grundplatte (5), wobei die Werkzeughälften (2;3) aus Werkzeugrahmengestellen (6;7) als Ein- oder Mehrfachwerkzeugrahmengestellen bestehen, in die beidseitig Formeinsätze (9;10) integriert sind und bei denen die eine Werkzeughälfte (2;3) auf die andere Werkzeughälfte (3;2) zustellbar ausgebildet ist, wobei die Werkzeugrahmengestelle (6;7) und die Formeinsätze (9;10) gegenseitige schraubenlose Verriegelungsmittel (12) aufweisen, die mechanisch, elektrisch, pneumatisch, hydraulisch oder magnetisch gesteuert bewegbar ausgebildet sind und mittels derer die Formeinsätze (9;10) automatisch mechanisch an den Werkzeugrahmengestellen (6;7) anordbar oder davon lösbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Werkzeugrahmengestell (6;7) der auswerferseitigen Werkzeughälfte (3) ein Auswerferpaket (43) gelagert ist, welches über eine motorisch gesteuerte lösbare Verriegelung mit einer in Schließrichtung beweglichen Auswerferdruckplatte (42) verbunden ist.
Patent DE-102020111920-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Energiespeichers an einem Karosserieboden für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen
Inventor: ZECH SEBASTIAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-05-04
Granted: 2022-10-20
Abstract: Befestigungsanordnung (1) eines zum Speichern von elektrischer Energie ausgebildeten Energiespeichers (2) an einem Boden (3) einer Karosserie (4) für einen Kraftwagen, bei welcher der Energiespeicher (2) an dem Boden (3) der Karosserie (4) befestigt ist, wobei der Boden (3) in Fahrzeugquerrichtung (11) zwischen Seitenschwellern (12, 13) der Karosserie (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) einen Mitteltunnel (6) aufweist, in welchem zumindest ein Teilbereich (T) einer Abgasanlage (8) für den Kraftwagen verläuft, wobei in Fahrzeugquerrichtung (11) beidseitig des Mitteltunnels (6) und der Abgasanlage (8) jeweils eine Speichereinrichtung (9, 10) des Energiespeichers (2) angeordnet ist, dessen jeweilige Speichereinrichtung (9, 10) an dem Boden (3) mittels wenigstens einer jeweiligen Befestigungseinrichtung (14, 15) derart befestigt ist, dass infolge einer unfallbedingten, in Fahrzeugquerrichtung (11) verlaufenden Kraftbeaufschlagung die Befestigung zumindest einer der Speichereinrichtungen (9, 10) gezielt lösbar und dadurch die zumindest eine Speichereinrichtung (9, 10) relativ zu dem Boden (3) in Fahrzeugquerrichtung (11) nach innen verlagerbar ist, wobei die jeweilige Speichereinrichtung (9, 10) mit dem jeweiligen Seiteinschweller (12, 13) verbunden ist, und wobei die jeweilige Speichereinrichtung (9, 10) den jeweiligen, auf der gleichen Seite wie die jeweilige Speichereinrichtung (9, 10) angeordneten Seitenschweller in Fahrzeugquerrichtung (11) nach außen überragt.
Patent DE-102020116725-B4 (DE)
Title: Alpines Fahrrad
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-06-25
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrrad (100) zum Bergabfahren, das Fahrrad (100) aufweisendeinen Vorderradbereich (101),einen Hinterradbereich (102),eine Trägerstange (110), welche den Vorderradbereich (101) und den Hinterradbereich (102) miteinander koppelt,wobei die Trägerstange (110) zum Aus- und Zusammenklappen der Trägerstange (110) zumindest ein Gelenk (103) aufweist,wobei die Trägerstange (110) einen Vorderstangenabschnitt (111) zwischen dem Vorderradbereich (101) und dem Gelenk (103) und einen Hinterstangenabschnitt (112) zwischen dem Hinterradbereich (102) und dem Gelenk (103) aufweist, wobei die Trägerstange (110) zumindest ein weiteres Gelenk (116) aufweist und zwischen dem Gelenk (103) und dem weiteren Gelenk (116) ein Mittelstangenabschnitt (113) gebildet ist,eine Fußstange (104), welche mit einem Koppelabschnitt (105) der Fußstange (104) schwenkbar an der Trägerstange (110) befestigt ist,wobei die Fußstange (104) an einem, dem Koppelabschnitt (105) gegenüberliegenden Fußabschnitt der Fußstange (104) einen Fußablagebereich (108) zum Ablegen von Füßen eines Benutzers des Fahrrads (100) aufweist,ein Spannseilsystem (120) mit einem ersten Seilspannabschnitt (121) und einem zweiten Seilspannabschnitt (122),wobei der erste Seilspannabschnitt (121) an dem Fußabschnitt und dem Vorderstangenabschnitt (111) und der zweite Seilspannabschnitt (122) an dem Fußabschnitt und dem Hinterstangenabschnitt (112) derart gekoppelt sind, dass bei Ausübung einer Gewichtskraft auf den Fußabschnitt die Fußstange (104) in Gewichtskraftrichtung ausrichtbar ist und das Spannseilsystem (120) spannbar ist.
Patent DE-102020201484-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BAUM ANJA
IPC: B60N2/838
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz mit einer Stützprofileinheit (2) zur Verbindung der Kopfstütze (1) mit einer Rückenlehne (R) des Fahrzeugsitzes, und mit einem Kopfkasten (4), der mittels einer Schwenklagerung um eine in Sitzquerrichtung erstreckte Schwenkachse an einem Trägerabschnitt (7) der Stützprofileinheit (2) schwenkbeweglich gelagert ist, wobei der Schwenklagerung eine manuell lösbare, formschlüssig wirksame Stelleinrichtung zugeordnet ist, die eine stufenweise Verstellung einer Schwenklage des Kopfkastens (4) relativ zu der Stützprofileinheit (2) ermöglicht, wobei die Stelleinrichtung eine Rastanordnung mit wenigstens einem Rastelement (Rastwippe (10)) und mit wenigstens zwei in Schwenkrichtung zueinander versetzten Rastprofilierungen (17) aufweist, wobei das Rastelement (10) und die Rastprofilierungen (17) relativ zueinander beweglich angeordnet sind, wobei die Stelleinrichtung stationär an der Stützprofileinheit (2) wenigstens eine konzentrisch zu der Schwenkachse erstreckte Reihe von Rastprofilierungen (17) aufweist, und wobei dem Kopfkasten (4) wenigstens ein zu den Rastprofilierungen (17) komplementäres Rastelement (10) zugeordnet ist, das zwischen einer in wenigstens eine Rastprofilierung (17) eingreifenden Sperrstellung und einer die wenigstens eine Rastprofilierung (17) freigebenden Freigabestellung beweglich gelagert ist, und wobei die Stelleinrichtung eine Zwangssteuerung aufweist, die das Rastelement abhängig von einer Schwenkbewegung des Kopfkastens (4) zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung mechanisch steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwangssteuerung eine mechanische Steuerkulisse (18) aufweist, in der ein Steuerzapfen (20) geführt ist, wobei der Steuerzapfen (20) dem beweglichen Rastelement (10) und die Steuerkulisse (18) den stationären Rastprofilierungen (17) zugeordnet ist oder umgekehrt.
Patent DE-102021005829-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein medizinisches Behandlungsgerät
Inventor: GIEBLER HEIKO
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-11-24
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kühlvorrichtung (10) für ein medizinisches Behandlungsgerät (100), umfassendein Gehäuse (12) mit einem Lufteinlass (16), einem Luftauslass (18) und einem von einer Gehäusewand (13) definierten Gehäuseinneren (14),einen im Gehäuseinneren (14) angeordneten Luftkanal (20), wobei eine Wand (22) des Luftkanals (20) einen durchgehenden inneren Hohlraum (24) definiert, welcher fluidisch mit dem Lufteinlass (16) und dem Luftauslass (18) verbunden ist, wobei die Wand (22) des Luftkanals (20) im Bereich zwischen dem Lufteinlass (16) und dem Luftauslass (18) von der Gehäusewand (13) beabstandet ist und wobei der innere Hohlraum (24), der Lufteinlass (16) und der Luftauslass (18) durch den Luftkanal (20) hermetisch zum Gehäuseinneren (14) abgedichtet sind,wobei der Luftkanal (20) mindestens einen Lüfter (26) aufweist, welcher im inneren Hohlraum (24) angeordnet und zum Bereitstellen eines Luftstroms (28) vom Lufteinlass (16) zum Luftauslass (18) eingerichtet ist, undwobei die Kühlvorrichtung (10) weiterhin mindestens einen Lüfter (30) umfasst, welcher im Gehäuseinneren (14) angeordnet und zum Bereitstellen eines den Luftkanal (20) zumindest teilweise umströmenden Luftstroms (32) eingerichtet ist.
Patent DE-102022201230-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein linear betätigtes Prozessventil und System umfassend die Sicherheitsvorrichtung
Inventor: KUBACKI MARKUS
IPC: F15B11/08
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-12-14
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für ein linear betätigtes Prozessventil (30) umfassendein Gehäuse (1);eine Kolbenstange (3), die in dem Gehäuse (1) linear verschiebbar gelagert und mit dem Prozessventil verbindbar ist;ein Kolben (4), der mit der Kolbenstange (3) verbunden ist;mindestens eine Feder (6), die zwischen dem Kolben (4) und einer Stirnseite (1b) des Gehäuses (1) eingespannt ist,eine erste mechanische Schnittstelle (2, 2a), mittels derer die Sicherheitsvorrichtung (10) mit einem Linearaktor (20) lösbar verbindbar ist, undeine Druckkompensationsvorrichtung (7), die dazu eingerichtet ist, einen Druckausgleich zwischen einer Umgebung und einem Innenraum der Sicherheitsvorrichtung (10) zu bewirken, wobei die Druckkompensationsvorrichtung (7) in der Kolbenstange (3) angeordnet ist.
Patent DE-112004000745-B4 (DE)
Title: Aufbau und Verfahren zum Bilden eines Feldeffekttransistors mit gekerbtem Gate
Inventor: BEINTNER JOCHEN
IPC: H01L21/28
Filed: 2004-05-06
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Metalloxid-Halbleiter-Feldeffekttransistors
(MOSFET), der einen Aufbau mit gekerbtem Gate besitzt, das umfasst:  Definieren
eines aktiven Bereichs eines Substrats;  Ausbilden eines Gate-Dielektrikums
auf dem aktiven Bereich;  Ausbilden einer ersten Gate-Leiter-Lage
aus Polysilicium auf dem Gate-Dielektrikum; und  Ausbilden einer
zweiten Gate-Leiter-Lage aus Silicium-Germanium (SiGe) auf der Polysilicium-Lage,
wobei die SiGe-Lage breiter als die Polysilicium-Lage ist und über die
Polysilicium-Lage überhängt; und  Vervollständigen des
Transistoraufbaus,  wobei der Schritt des Bildens der ersten
Gate-Leiter-Lage das
seitliche Ätzen
des Polysiliciums der ersten Gate-Leiter-Lage, das für das SiGe
der zweiten Gate-Leiter-Lage selektiv ist, umfasst,  wobei das
seitlichen Ätzen
durch einen isotropen Nassätzprozess
ausgeführt
wird
Patent DE-112005002830-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/436
Filed: 2005-11-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ein wasserdichter Steckerverbinder, der mit einem wasserdichten Buchsenverbinder (C1) zu verbinden ist, wobei der Buchsenverbinder mit einer Mehrzahl von Buchsenanschlüssen (10) versehen ist, die von einem Buchsengehäuse (12) gehalten werden und wobei ein Buchsendichtteil (14) an einer Vorderseite der Buchsenanschlüsse (10) angeordnet und mit Durchgangsöffnungen (14a) versehen ist, die jeweils den Buchsenanschlüssen (10) entsprechen, wobei der wasserdichte Steckerverbinder aufweist:  eine Mehrzahl von Steckeranschlüssen (20), welche jeweils an einem Ende eines elektrischen Drahtes befestigt sind und einen elektrischen Verbindungsabschnitt (20c) haben, der in einen entsprechenden Buchsenanschluss (10) einpassbar ist;  ein Steckergehäuse mit Anschlussaufnahmekammern (22c) zur individuellen Aufnahme der jeweiligen Steckeranschlüsse (20) und mit Anschlussverriegelungsabschnitten (23) zum Verriegeln der Steckeranschlüsse in den jeweiligen Anschlussaufnahmekammern (22c) und zum Halten der Steckeranschlüsse derart, dass die jeweiligen elektrischen Verbindungsabschnitte (20c) der Steckeranschlüsse (20) nach vorne vorstehen;  wobei das Steckergehäuse an einer Vorderseite hiervon Vorsprungsabschnitte (25) enthält, welche jeweils eine Form haben, welche...
Patent DE-112005003207-B4 (DE)
Title: Optisches Beleuchtungssystem zum Erzeugen eines Linienstrahls
Inventor: EGGER RAFAEL
IPC: B23K26/06
Filed: 2005-12-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Optisches System, um aus einem Lichtstrahl eine Intensitätsverteilung auf einer Oberfläche (6, 88) zu erzeugen, wobei das optische System Folgendes umfasst: – mindestens ein erstes optisches Element (2, 10, 2', 10', 71), das den einfallenden Strahl (4, 89) in mehrere Strahlen (13, 91) unterteilt, von denen einige mindestens teilweise in einer ersten Richtung auf der Oberfläche (6, 88) überlappen; – mindestens ein zweites optisches Element (22, 30, 31, 32, 33, 34, 40, 41, 44, 45, 46, 53, 77), das mindestens einen der Strahlen (13, 91) bezüglich eines zweiten der mehreren Strahlen (13, 91) in einer zweiten Richtung auf der Oberfläche (6, 88) versetzt; dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Gestalt der Intensitätsverteilung rechteckig ist und eine Breite zwischen 3 und 100 μm in der zweiten Richtung und eine Länge in der ersten Richtung von mehr als 300 mm aufweist; und dass die zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung verläuft.
Patent DE-112006000013-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: SON JI CHANG
IPC: D06F39/12
Filed: 2006-01-25
Granted: 2014-08-21
Abstract: Waschmaschine, die aufweist: einen Zuber (64) in einem Schrank (52); und eine Entlüftungseinheit (80), um den Zuber (64) in Verbindung mit einem Äußeren des Schranks (52) zu bringen; gekennzeichnet durch einen in der Entlüftungseinheit (80) bereitgestellten Kammerabschnitt (R), um das Entweichen von Lärm aus dem Zuber (64) ins Äußere des Schranks (52) zu unterbinden, wobei Lärm abgebaut wird durch Einleiten von Lärm in den Kammerabschnitt (R).
Patent DE-112007002560-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: FUJITA NOBUO
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-10-18
Granted: 2014-07-17
Abstract: Steuerverfahren für ein Brennstoffzellensystem (10) mit einer Zuführleitung (16), die einer Brennstoffzelle (12) ein Brenngas aus einer Brenngasquelle (14) zuführt; einer Zirkulationsleitung (18), die ein abgeführtes Brenngas, das aus der Brennstoffzelle abgeführt wird, an die Zuführleitung rückführt und das abgeführte Brenngas zur Brennstoffzelle zirkuliert; einer Freisetzungseinheit (26), die in der Zirkulationsleitung angeordnet ist und das abgeführte Brenngas nach außerhalb des Brennstoffzellensystems freisetzt; einer Temperaturerfassungseinheit (32), die die Temperatur des Brenngases erfasst, das in der Zuführleitung strömt; einer Steuerungseinheit (40), die den Betrieb des Brennstoffzellensystems steuert, und das Strömungsvolumen des aus der Brennstoffzelle abgeführten Brenngases steuert, das an die Zuführleitung rückgeführt werden soll, wenn die Steuerungseinheit bestimmt, dass Gefrierbedingungen vorherrschen; und einer Brenngasströmungsvolumen-Steuerungsvorrichtung (34), die zumindest einen Teil des abgeführten Brenngases aus der Freisetzungseinheit nach außerhalb des Brennstoffzellensystems freisetzt; wobei das Verfahren gekennzeichnet ist durch die folgenden Schritte: Erfassen der Temperatur des Brenngases, das in der Zuführleitung strömt und Eingeben der erfassten Temperatur in die Steuerungseinheit (S01); Bestimmen, basierend auf der erfassten Temperatur, ob in der Zuführleitung Gefrierbedingungen vorherrschen oder nicht (S02); und, wenn bestimmt wird, dass Gefrierbedingungen vorherrschen, und wenn die erfasste Temperatur kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, Steuern des Strömungsvolumens des abgeführten Brenngases, das an die Zuführleitung rückgeführt werden soll, auf ein Strömungsvolumen, das niedriger ist als wenn die erfasste Temperatur höher als der vorbestimmte Wert ist (S03).
Patent DE-112008002988-B4 (DE)
Title: Impedanzmesssystem
Inventor: KAWASE AYAKO
IPC: G01R27/02
Filed: 2008-10-23
Granted: 2013-11-14
Abstract: Impedanzmesssystem, welches die Impedanz einer Brennstoffzelle (40) misst, umfassend: eine elektronische Vorrichtung (115), die mit der Brennstoffzelle (40) verbunden ist und über eine Frequenz gesteuert ist; eine Erfassungseinrichtung (215) zum Erfassen der Frequenz eines Steuersignals zum Steuern der elektronischen Vorrichtung (115); eine Entscheidungseinrichtung (220) zum Bestimmen der Messfrequenz der Impedanz basierend auf der erfassten Frequenz; und eine Messeinrichtung (240) zum Messen der Impedanz bei der bestimmten Messfrequenz, wobei die Entscheidungseinrichtung (220) für die Messfrequenz der Impedanz eine Frequenz (f1) bestimmt, welche nicht mit der erfassten Frequenz mitschwingt.
Patent DE-112009001539-B4 (DE)
Title: Kartenanzeigevorrichtung
Inventor: NISHIBASHI KUMI
IPC: G01C21/00
Filed: 2009-07-03
Granted: 2014-01-02
Abstract: Kartenanzeigevorrichtung, umfassend: eine Einheit (22) zum Erfassen der gegenwärtigen Position; eine Kartendaten-Erfassungseinheit (21) zum Erfassen von Kartendaten; eine Routensucheinheit (24) zum Suchen nach einer Route, die von der gegenwärtigen Position zu einem Ziel führt; eine HOV-Spur-Bestimmungseinheit (26) zum Bestimmen, ob HOV-Spur-Informationen, die anzeigen, dass eine HOV-Spur existiert, in Verbindungsdaten, welche die durch die Routensucheinheit gesuchte Route aufbauen, enthalten sind oder nicht, wobei die HOV Spur eine Spur ist, auf der nur ein Fahrzeug, das mehrere Passagiere aufweist, fahren darf; eine HOV-Spur-Zugangs-/Abgangs-Extraktionseinheit (27) zum Extrahieren eines HOV-Spur-Zugangs/Abgangs auf der Route eine Anzeige-Verarbeitungseinheit (28) zum Erzeugen von Anzeigedaten zur Anzeige einer Markierung, die den Zugang/Abgang der HOV-Spur darstellt, der durch die HOV-Spur-Zugangs-/Abgangs-Extraktionseinheit extrahiert worden ist; und eine Anzeigeeinheit (6) zum Anzeigen auf der Karte, die die Route von der gegenwärtigen Position zum Ziel einschließt, der Zugänge/Abgänge aller HOV-Spuren auf der Route gemäß den von der Anzeige-Verarbeitungseinheit (28) erzeugten Anzeigedaten.
Patent DE-112010004327-B4 (DE)
Title: Digitaler Rundsendungsempfänger und digitales Rundsendungsempfangsverfahren
Inventor: TAKAKI KAZUYA
IPC: H04N7/173
Filed: 2010-11-08
Granted: 2018-02-08
Abstract: Digitaler Rundsendungsempfänger (100, 200, 300, 400), umfassend: eine Angeschlossene-Stationen-Speichereinheit (111) zum Speichern einer Assoziation von Rundsendungsstationen in bestimmten Empfangsdienstbereichen mit deren angeschlossenen Stationen und zum Speichern einer ersten Information (111b) zum Identifizieren der Rundsendungsstationen und der Empfangsdienstbereiche sowie einer zweiten Information (111c) zum Identifizieren von Stationen, die mit den Rundsendungsstationen und den Empfangsdienstbereichen der ersten Information angeschlossenen sind, und von Empfangsdienstbereichen, in die die angeschlossenen Stationen Rundsendungssignale übertragen, wobei die ersten und zweiten Informationen erhalten werden aus Rundsendungssignalen von den Rundsendungsstationen und den angeschlossenen Stationen; eine Umschaltvorgeschichte-Speichereinheit (112) zum Speichern einer Bewegungsvorgeschichte einer vorhergehenden Bewegung in Empfangsdienstbereichen, wobei die Bewegungsvorgeschichte aus Rundsendungssignalen erhalten wird, und wobei die Bewegungsvorgeschichte mit einer Prioritätsreihenfolge assoziiert ist, welche anzeigt, wohin, aus einem bestimmten Empfangsdienstbereich, sich der digitale Rundsendungsempfänger wahrscheinlich als nächstes bewegen wird; und eine Tuner-Steuereinheit (120) zum Abstimmen auf eine der Rundsendungsstationen oder eine der angeschlossenen Stationen, um ein Programm zu empfangen, und zum Erhalten einer Information, mit der der Empfangsdienstbereich der abgestimmten Rundsendungsstation oder angeschlossenen Station abgeleitet werden kann; wobei die Tuner-Steuereinheit (120) dazu eingerichtet ist, wenn ein empfangenes Signal aufgrund der Bewegung von einem Empfangsdienstbereich einer Rundsendungsstation, die ein gegenwärtig angesehenes/angehörtes Programm ausstrahlt, in einen anderen Empfangsdienstbereich gegenwärtig nicht empfangbar wird, aus der in der Umschaltvorgeschichte-Speichereinheit (112) gespeicherten Bewegungsvorgeschichte einen Empfangsdienstbereich abzuleiten, in den sich der digitale Rundsendungsempfänger (100, 200, 300, 400) wahrscheinlich bewegt hat, ...
Patent DE-112010005667-B4 (DE)
Title: Ampelzyklusschätzvorrichtung und Ampelzyklusschätzverfahren
Inventor: JIANG MEILAN
IPC: G08G1/096
Filed: 2010-06-17
Granted: 2017-04-27
Abstract: Ampelzyklusschätzvorrichtung, die aufweist: eine Fahrzeitbeschaffungseinheit, die eine Ampelabschnittsfahrzeit beschafft, die eine Zeit von einem Eintritt eines Fahrzeugs in einen vorbestimmten Ampelabschnitt, der einer Ampel entspricht, bis das Fahrzeug den Ampelabschnitt passiert hat, ist; eine Häufigkeitsverteilungsberechnungseinheit, die eine Häufigkeitsverteilung der Ampelabschnittsfahrzeiten, die von der Fahrzeitbeschaffungseinheit beschafft werden, berechnet; eine Fahrzeitgruppenbestimmungseinheit, die eine erste Fahrzeitgruppe, in der das Fahrzeug an der Ampel nicht stoppt, und eine zweite Fahrzeitgruppe, in der das Fahrzeug an der Ampel stoppt, auf der Grundlage der Häufigkeitsverteilung der Ampelabschnittsfahrzeiten, die von der Häufigkeitsverteilungsberechnungseinheit berechnet wird, bestimmt; und eine Ampelzyklusschätzeinheit, die Zyklusinformationen der Ampel auf der Grundlage einer Differenz zwischen der ersten Fahrzeitgruppe und der zweiten Fahrzeitgruppe schätzt.