baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009071-U1 (DE)
Title: Formteil und Vorrichtung zur Herstellung eines derartigen Formteils
IPC: B29C44/18
Filed: 2015-08-07
Abstract: Formteil (1), gebildet aus einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Träger (2), einer Formhaut (3) und einer zwischen Träger (2) und Formhaut (3) einzubringenden, ursprünglich flüssigen und durch eine chemische Reaktion aufschäumenden sowie selbst aushärtenden Schaumstoffschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass in die für die Formgebung maßgeblichen Randbereiche des Trägers (2) oder der Formhaut (3) des Formteils (1) eine mehrere Kanäle (6) aufweisende Kanaldichtung (5) eingebracht ist.
Patent DE-202015102342-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: F16B13/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Befestigungseinrichtung (10) zum Eindrehen in insbesondere einen weichen druckfesten Untergrund, wie Dämmmaterial, umfassend ein aus Kunststoff bestehendes Schraubelement (12) mit zur Spitze hin sich verjüngenden Schaft (16) und Außengewinde (18) sowie ein von spitzenabgewandter Seite ausgehendes Sackloch (22), in dem unverdrehbar ein Gewindestift (14) vorzugsweise mittels eines Klebstoffs fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindestift (14) zumindest in seinen innerhalb des Schraubelementes (12) verlaufenden Bereich eine eine Verzahnung oder Verkeilung mit dem Klebstoff ermöglichende aufgeraute Oberfläche aufweist.
Patent DE-202015104781-U1 (DE)
Title: Platte eines zusammenbaubaren Schranks, die für den Verbinder des zusammenbaubaren Schranks geeignet ist
IPC: A47B47/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Platte eines zusammenbaubaren Schranks, die für den Verbinder des zusammenbaubaren Schranks geeignet ist, umfassend eine Platte (1), die durch das Spritzgießen von Kunststoff hergestellt ist, wobei die Platte (1) mindestens an einer Seite einen vergrößerten Teil (11) aufweist, wobei, wenn mehrere Platten (1) miteinander verbunden werden, die Platten (1) durch die vergrößerten Teile (11) stabil in den Verbindern (3) gesperrt werden, wodurch die Platten (1) durch die Verbinder (3) miteinander verbunden werden.
Patent DE-202015105082-U1 (DE)
Title: Dachelement für einen Planenaufbau
IPC: E04H15/34
Filed: 2015-09-25
Abstract: Dachelement für einen Planenaufbau, das einen entlang einer Mittelachse gewinkelten Zentralträger aufweist, der an seinen Enden in Verbindungsträger mit reduziertem Querschnitt übergeht, die jeweils einen Randträger teleskopartig aufnehmen, die an ihren von der Mittelachse abgewandten Enden mit einem Aufnahmemittel versehen sind, das geeignet ist, eine Verbindung zwischen den Randträgern und Außenholmen einer Unterkonstruktion des Planenaufbaus zu schaffen, wobei der Zentralträger so abgewinkelt ist, dass eine Plane des Planenaufbaus entlang der Mittelachse in eine einem Laderaum abgewandte Richtung geführt ist.
Patent DE-202015105570-U1 (DE)
Title: Crashbox
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Fahrzeugrahmenanordnung, die Folgendes umfasst: eine Stoßstange, die sich in einer lateralen Richtung erstreckt; einen Rahmenlängsträger, der sich in einer Längsrichtung erstreckt; eine erste Crashboxkomponente, die zwischen der Stoßstange und dem Rahmenlängsträger angebracht ist, wobei die erste Crashboxkomponente einen inneren Bereich entlang der Längsrichtung umschließt, wobei die erste Crashboxkomponente aus Metall hergestellt ist; und eine zweite Crashboxkomponente, die sich innerhalb des inneren Bereichs der ersten Crashboxkomponente erstreckt, wobei die zweite Crashboxkomponente aus einem verstärkten Polymer hergestellt ist und eine Länge aufweist, die entlang der Längsrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202015107013-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Rückhaltesystem
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-12-22
Abstract: Flurförderzeug mit einem Last- und einem Antriebsteil, auf dessen Oberseite eine um eine Hochsachse verschwenkbare Deichsel mit einem Deichselkopf angeordnet und das an seiner von dem Lastteil fortweisenden Seite eine klappbare Standplattform besitzt, wobei ein Rückhaltesystem mit zwei schwenkbaren Rückhaltearmen vorgesehen ist, die den Raum in der Standplattform seitlich begrenzen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltearme um eine quer zur Hochachse verlaufende Schwenkachse verschwenkbar an dem Lastteil gelagert sind und jeweils einen achsnahen Abschnitt aufweisen, der in einen Endabschnitt übergeht, wobei der Endabschnitt ein Rückhalteelement trägt, das einen Griff mit mindestens zwei Griffbereichen aufweist, von denen einer in einer heruntergeklappten Position und einer in einer hochgeklappten Position der Rückhaltearme von einer Bedienperson ergriffen werden kann.
Patent DE-202016002566-U1 (DE)
Title: Ringförmiger Ablufteinlass
IPC: F24F13/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ringfömige Einströmöffnung in einer rohrförmigen Abluftleitung bei raumlufttechnischen Anlagen. Die Querschnittsfläche liegt senkrecht zur Strömungsrichtung im Rohr. Somit Verzicht auf bauliche Querschnittserweiterung (Durchmesseränderung) des kleinen und des großen Rohres vor bzw. hinter dem RABLE.
Patent DE-202016004868-U1 (DE)
Title: Türstock-Fitnesstrainer
IPC: A63B1/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Türstock-Fitnesstrainer Dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile in den Türstock eingepasst werden und damit größtmögliche Stabilität gewährleisten
Patent DE-202016007674-U1 (DE)
Title: Innenraumaufbau für Campingfahrzeug
IPC: B60P3/36
Filed: 2016-12-19
Abstract: Innenraumaufbau eines Campingfahrzeugs, umfassend einen Wohnbereich und einen Hobbybereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumaufteilung zwischen dem Wohnbereich und dem Hobbybereich flexibel variiert werden kann.
Patent DE-202016008422-U1 (DE)
Title: Schallgedämmtes Innentürsystem mit rahmenloser Glastür und Ganzglaswand mit einem solchen Innentürsystem
IPC: E06B5/20
Filed: 2016-07-22
Abstract: Innentürsystem (100) mit einer rahmenlosen Glastür (110) aus Verbundglas und einem Türrahmen (120), an dem die Glastür (110) schwenkbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glastür (110) eine innere Glasscheibe (112) und eine flächengrößere äußere Glasscheibe (114), die über die innere Glasscheibe (112) übersteht, aufweist, und dass am Türrahmen (120) zwei Zargenfalzdichtungen (131, 132) angeordnet sind, wobei eine Zargenfalzdichtung (131) gegen die äußere Glasscheibe (114) und die andere Zargenfalzdichtung (132) gegen die innere Glasscheibe (112) abdichtet.
Patent DE-202016008735-U1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Masken zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-01-22
Abstract: Integrierter Schaltkreis (200B', 400B', 500B') mit:
 einem ersten Zellenbereich (234, 434, 534);
 einem zweiten Zellenbereich (232, 432, 532), der an einer Zellengrenze (236, 436, 536) an den ersten Zellenbereich (234, 434, 534) angrenzt;
 einer ersten leitenden Schicht, die eine erste leitende Struktur (266, 466, 566) aufweist, wobei die erste leitende Struktur (266, 466, 566) entlang der Zellengrenze (236, 436, 536) verläuft;
 einem ersten Durchkontaktierungsstecker (286, 488, 588), der in Kontakt mit der ersten leitenden Struktur (266, 466, 566) ist; und
 einem zweiten Durchkontaktierungsstecker (272, 572), der sich in dem zweiten Zellenbereich (232, 432, 532) befindet und nicht in Kontakt mit der ersten leitenden Struktur (266, 466, 566) ist, wobei der erste Durchkontaktierungsstecker (286, 488, 588) eine größere Fläche einnimmt als der zweite Durchkontaktierungsstecker (272, 572).
Patent DE-202016106544-U1 (DE)
Title: Nachrüstung von PON-Systemen unter Verwendung eines Mehrzyklusfeld-AWG
IPC: H04J14/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Kommunikationssystem (100), das Folgendes umfasst: ein erstes optisches System (300a), das einen Multiplexer (310) umfasst, der dafür konfiguriert ist, zwischen dem Signal (S1) eines ersten optischen Leitungsendgeräts, dem Signal (S2) eines zweiten optischen Leitungsendgeräts und dem Signal (S3) einer optischen Zuleitung, das das Signal (S1) des ersten optischen Leitungsendgeräts und das Signal (S2) des zweiten optischen Leitungsendgeräts umfasst, zu multiplexieren und zu demultiplexieren, wobei das Signal (S1) des ersten optischen Leitungsendgeräts eine Wellenlänge (λ) in einem ersten freien Upstream-Spektralbereich (B1) und eine Wellenlänge in einem ersten freien Downstream-Spektralbereich (B3) umfasst, und wobei das Signal (S2) des zweiten optischen Leitungsendgeräts eine Wellenlänge (λ) in einem zweiten freien Upstream-Spektralbereich (B2) und eine Wellenlänge (λ) in einem zweiten freien Downstream-Spektralbereich (B4) umfasst; eine optische Zuleitungsfaser (20), die mit dem ersten optischen System (300a) lichttechnisch verbunden ist und dafür ausgelegt ist, das Signal (S3) der optischen Zuleitung zu übermitteln; und ein zweites optisches System (300b), das mit der optischen Zuleitungsfaser (20) lichttechnisch verbunden ist und dafür konfiguriert ist, zwischen dem Signal (S3) der optischen Zuleitung und den Signalen (US, US1–USn) einer optischen Netzabschlusseinheit zu multiplexieren und zu demultiplexieren, wobei jedes Signal (US, US1–USn) einer optischen Netzabschlusseinheit eine erste Upstream-Wellenlänge (λ1–λ4) in dem ersten freien Upstream-Spektralbereich (B1), eine erste Downstream-Wellenlänge (λ9–λ12) in dem ersten freien Downstream-Spektralbereich (B3), eine zweite Upstream-Wellenlänge (λ5–λ8) in dem zweiten freien Upstream-Spektralbereich (B2) und eine zweite Downstream-Wellenlänge (λ13–λ16) in dem zweiten freien Downstream-Spektralbereich (B4) umfasst.
Patent DE-202016107051-U1 (DE)
Title: Schaufensterpuppe
IPC: A47F8/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Schaufensterpuppe, im Wesentlichen bestehend aus fester Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufensterpuppe im Bereich des Gesäßes und/oder der Brust einen oder mehrere Bereiche aufweist, die aus elastischem Material gebildet sind.
Patent DE-202017000457-U1 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher und Rauchgaskühler  Manschette für Kaminofen-Abgasrauchrohre mit zusätzlicher Luftansaugung und variablen Wärmespeicher- und Luftleitsegmenten
IPC: F24B7/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Neugestaltung eines Abgaswärmetauschers ist dadurch gekennzeichnet, dass eine konstruktive Gestaltung nachfolgende Funktionen ermöglicht: 1. verhaltene Wärmerückgewinnung der Abgaswärme, 2. eine erhebliche Maßreduzierung der Anbauteile, 3. einer Kombination der Wärmeeinbringung in den Raum, sowohl durch Wärmestrahlung, Konvektion, Steigerung der erwärmten Luftmenge und eine erhöhte Austrittsgeschwindigkeit mittels der zusätzlichen Einbeziehung der Wirkungsweise einer Venturidüse derselben. Weiter eine 4. jederzeit nachträglich an bestehenden Abgasrohre ohne Rauchrohrdemontage, vom Nutzer eigenständig montierbare Konstruktion zu schaffen und 5. eine gestalterisch variable Designlösung zu ermöglichen. 6. Letztendlich ist auch durch eine übereinander mehrfach vertikal gereihte Montage der gleichen Konstruktion auch für längere Abgasrauchrohre eine weitere Steigerung der Wärmeausbeute möglich.
Patent DE-202017007340-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs;
 iv) 0 bis 1 Teil eines Copolymers, das Epoxidgruppen enthält und auf Styrol, Acrylat und/oder Methacrylat beruht; wobei der Gewichtsgehalt der cyclischen Esterverbindung mit einer Struktur, die als Formel (I) gezeigt ist, 495 ppm bis 750 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung:
     und der Gewichtsgehalt des Tetrahydrofurans 3 ppm bis 200 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung.
Patent DE-202017103371-U1 (DE)
Title: Ladefläche mit selektiv betätigten, magnetischen Bodenabschnitten
IPC: B60P7/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Frachthalterung für eine Pickup-Ladefläche, umfassend: einen ersten Permanentmagneten, der ein erstes Magnetfeld erzeugt, das auf Objekte, die auf der Ladefläche angeordnet sind, aufgebracht wird; und einen zweiten Permanentmagneten, der ein zweites Magnetfeld erzeugt, wobei der zweite Permanentmagnet an der Ladefläche befestigt ist, um sich in Bezug auf den ersten Permanentmagneten zu bewegen, wobei der zweite Permanentmagnet bewegt wird, um eine Stärke der Magnetkraft, die auf Objekte auf der Ladefläche aufgebracht wird, zu verändern.
Patent DE-202017105007-U1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung einer Auffangwanne
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-08-21
Abstract: Überwachungsanordnung (1) einer Auffangwanne (2), mit einer den Wanneninhalt erwärmenden Heizung (3), einem den Inhalt der Auffangwanne (2) erfassenden Füllstandssensor (5), einem Temperatursensor (6), und einer elektronischen Steuerung (10), die mit den Füllstands- und Temperatursensoren (5, 6) und der Heizung (3) verbunden ist und derart ausgestaltet ist, dass bei Unterschreitung einer sensorisch erfassten Mindesttemperatur sowie gleichzeitig sensorisch erfasster, in der Auffangwanne (2) anwesender Flüssigkeit automatisch die Heizung (3) eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandssensor (5) als kapazitiver Sensor ausgestaltet ist.
Patent DE-202017105402-U1 (DE)
Title: Gleiskörper mit einer einen Einbaubereich aufweisenden Schienenaufnahmerinne
IPC: E01B21/00
Filed: 2017-09-07
Abstract: Gleiskörper (10)  mit einem Betonkörper (11),  mit wenigstens zwei sich jeweils in die Schienenverlaufsrichtung (S) erstreckenden Schienenaufnahmerinnen (14), die in einer Querrichtung (Q) rechtwinkelig zur Schienenverlaufsrichtung (S) jeweils durch ein inneres Wandelement (16) und ein äußeres Wandelement (17) begrenzt werden, die am Betonkörper (11) befestigt sind,  wobei in jeder Schienenaufnahmerinne (14) eine Schiene (15) angeordnet und durch einen Verguss (22) innerhalb der Schienenaufnahmerinne (14) befestigt ist,  wobei zumindest eines der Wandelemente (16, 17) ein Erweiterungswandteil (33) aufweist, das einen Einbaubereich (34) begrenzt, wobei der Abstand der beiden Wandelemente (16, 17) in Querrichtung (Q) außerhalb des Einbaubereichs (34) kleiner ist als innerhalb des Einbaubereichs (34),  wobei im Einbaubereich (34) eine Installation (35) angeordnet und durch den Verguss (22) im Einbaubereich (34) befestigt ist.
Patent DE-202018001733-U1 (DE)
Title: An Elektroweidezaunnetzen verbaute, elektrisch leitfähige, gegengleiche Anschluss- und Verbindungsplatten als Schraub-, Steck- oder Klemmverbinder zum Anschließen, Zusammenfügen und Kombinieren von Elektroweidezaunnetzen mit kongruenten Platten oder konventionellen Verbindungsclips aus Metall
IPC: A01K3/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: An Elektroweidezaunnetzen vorverbaute, elektrisch leitfähige, gegengleiche Anschluss- und Verbindungsplatten als Schraub-, Steck- oder Klemmverbinder zum Anschließen, Zusammenfügen und Kombinieren von Elektroweidezaunnetzen mit kongruenten Platten oder konventionellen Verbindungsclips aus Metall dadurch gekennzeichnet, dass durch eine am Litzenbündel des Elektroweidezaunnetzes angebrachte Platte mit Einkerbung und eine weitere Platte von gegengleicher Bauweise, die mit Flügelschrauben und Flügelmuttern durch werkseitig vorgefertigte Löcher innerhalb der Platten miteinander verbunden sind, wobei die gegengleichen Platten gepresst aufeinander aufliegen, eine haltbare, elektrisch leitfähige Schraub-, Steck- oder Klemmverbindung zum Zwecke des Anschließens, Zusammenfügens und Kombinierens von Elektroweidezaunnetzen mit kongruenten Platten und von Elektroweidezaunnetzen mit konventionellen Verbindungsclips hergestellt werden kann, ohne dass für das Anschließen, Zusammenfügen oder Kombinieren Werkzeug zur Montage erforderlich ist.
Patent DE-202018001870-U1 (DE)
Title: Ventilkappenschlüssel zum Auf- und Abschrauben von Ventilen (z.B. bei Motorrädern, Autoreifen, LKW-Reifen usw.)
IPC: B60C25/18
Filed: 2018-04-12
Abstract: Aufbau:Der Ventilkappenschlüssel besteht aus einem runden Element, welches der guten Handhabung dient, sowie zwei länglichen Stücken.
Patent DE-202018006124-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01S7/521
Filed: 2018-03-22
Abstract: Sensor (1) mit einer Vielzahl von Sendern (2) und einer Vielzahl von Empfängern (3), welche in einem gemeinsamen Gehäuse (4) angeordnet sind, wobei die Achsen (5) der Sender (2) und Empfänger (3) in verschiedenen Winkelrichtungen mit Winkelabständen fächerförmig angeordnet sind, wodurch ein Schutzfeld (14) gebildet ist und mit einer Steuer-und Auswerteeinheit (6) zur Überwachung und Auswertung des Schutzfeldes (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen (5) von randseitigen Sendern (7) und/oder von randseitigen Empfängern (8) einen größeren Winkelabstand (9) zueinander aufweisen, als die Sender (2) und/oder Empfänger (3) in einem mittleren Bereich.
Patent DE-202018006462-U1 (DE)
Title: Von einem Tier zu tragendes, am Kopf anzubringendes Anzeigesystem
IPC: A01K15/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: Am Kopf anzubringende Anzeigevorrichtung, aufweisend:
 eine Brille oder Korbbrille, die derart eingerichtet ist, dass sie an den Kopf eines Tieres passt, wobei die Brille oder Korbbrille einen Rahmen aufweist, der mit dem Kopf des Tieres in Kontakt kommt oder an dem Kopf des Tieres aufsitzt, wenn die Anzeigevorrichtung von dem Tier getragen wird, wobei die Brille oder Korbbrille ferner ein von dem Rahmen getragenes Brillenglas mit einer darin befindlichen Öffnung aufweist;
 eine Mehrzahl von Halterungen, die mit dem Rahmen der Brille oder Korbbrille gekoppelt sind; und
 ein Ausgabe-Subsystem, das konfiguriert ist, ein Signal an das Tier auszugeben, wobei das Ausgabe-Subsystem eine aktive Anzeigeeinrichtung und einen Strahlteiler/-kombinierer aufweist, die zusammen konfiguriert sind, ein Bild in ein Auge des Tieres zu projizieren, wenn die Anzeigevorrichtung in Betrieb ist, wobei die aktive Anzeigeeinrichtung und der Strahlteiler/-kombinierer mit der Mehrzahl von Halterungen gekoppelt sind, wobei der Strahlteiler/-kombinierer entlang einer Sichtlinie des Tieres mit der Öffnung in dem Brillenglas ausgerichtet ist, wenn die Anzeigevorrichtung von dem Tier getragen wird.
Patent DE-202018006866-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsverringerungs-Zylinderabschaltung in einem Hybridfahrzeug
IPC: B60W20/40
Filed: 2018-04-12
Abstract: System zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang, einem Elektromotor/Generator und einem Verbrennungsmotor, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle, einen Ansaugkrümmer und eine Mehrzahl von Arbeitskammern aufweist, wobei das System Folgendes aufweist:
 Mittel, um, während der Verbrennungsmotor in Betrieb ist, als Reaktion auf eine Kein-Motordrehmoment-Anforderung alle Arbeitskammern zu deaktivieren, so dass keine der Arbeitskammern gezündet wird und keine Luft durch die Arbeitskammern gepumpt wird, während sich die Kurbelwelle dreht; und
 Mittel zum Entkoppeln des Verbrennungsmotors vom Antriebsstrang, so dass die Fahrzeugbewegung und die Kurbelwellendrehung nicht mehr mechanisch gekoppelt sind, wobei die Kurbelwellendrehgeschwindigkeit gesteuert wird, während der Verbrennungsmotor vom Antriebsstrang entkoppelt ist, indem der Kurbelwelle durch den Elektromotor/Generator ein Drehmoment zugeführt oder entzogen wird, wobei die Kurbelwellendrehgeschwindigkeit so gesteuert ist, dass sichergestellt wird, dass sich die Kurbelwelle während der ganzen Dauer der Kein-Drehmoment-Anforderung weiterdreht.
Patent DE-202018100269-U1 (DE)
Title: Mobilfunkgerät mit Sicherheitsfunktion
IPC: H04W88/02
Filed: 2018-01-18
Abstract: Mobilfunkgerät (10) mit einer Empfangsvorrichtung (14) und einer Geschwindigkeitsermittlungsvorrichtung (34), wobei mittels der Geschwindigkeitsermittlungsvorrichtung (34) anhand von mittels der Empfangsvorrichtung (14) empfangenen Positionssignalen (20) ein Geschwindigkeitswert (32) ermittelbar ist und wobei das Mobilfunkgerät (10) automatisch aufgrund einer automatischen Auswertung des Geschwindigkeitswerts (32) in einen vorgegebenen oder vorgebbaren Ruhemodus versetzbar ist, wenn der ermittelte Geschwindigkeitswert (32) einen vorgegebenen oder vorgebbaren Schwellwert überschreitet.
Patent DE-202018101597-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2018-03-22
Abstract: Türblatt (1) mit einer seine Außenfläche bildenden, aus Metallblech hergestellten Vorderverkleidung (3) und Hinterverkleidung (4), die voneinander durch eine Innenschicht (5) aus isolierendem Material getrennt sind, sowie mit einer darin montierten Scheibenanordnung (2), welche mit Abstandselementen (22) getrennte Scheiben umfasst, von denen eine eine Außenscheibe (21) bildet, wobei die Scheibenanordnung (2) in einer Öffnung (6), die in einem Türblattkörper vorgesehen ist, montiert ist, wobei die Öffnung im Bereich der Vorderverkleidung (3), die durch eine Kante (30) begrenzt wird, kleiner ist als die Öffnung im Bereich der Hinterverkleidung (4), die von einer Kante (40) begrenzt wird, so dass die Außenscheibe (21) der Scheibenanordnung (2), die von der Seite der Öffnung (6) in der Hinterverkleidung (4) her positioniert wird, an die Innenfläche der Vorderverkleidung (3) anlehnt, wobei die Außenflächen der Vorderverkleidung (3) und der Hinterverkleidung (4) mit einer Zierbeschichtung (8) beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Außenscheibe (21) der Scheibenanordnung (2) und der Innenfläche der Vorderverkleidung (3) eine Dichtung (9) mit einer Anschlag-Nase (10) montiert ist, wobei in Höhe der Kante (30) entlang der Öffnung in der Vorderverkleidung (3) und tangential zur Außenfläche der Vorderverkleidung (3) eine Zierleiste (13) derart montiert ist, dass die Innenfläche der Anschlag-Nase (10) der Dichtung (9) vollständig die Kante (30) der Öffnung in der Vorderverkleidung (3) verdeckt und die Zierleiste (13) überlappt.
Patent DE-202018103050-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem
IPC: A47F5/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Präsentationssystem (1) in Form eines aus frei wählbaren modularen Einheiten aufgebauten Regalsystems, wobei das Regalsystem ein Grundregal (2) mit applikationsspezifisch wählbaren Aufnahmen für zu präsentierende Gegenstände aufweist.
Patent DE-202018106585-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung zum Abdecken von offenen Behältern mit einer darin befindlichen Flüssigkeit
IPC: E06B9/165
Filed: 2018-11-20
Abstract: Verschlussanordnung (1) zum Abdecken von offenen Behältern mit einer darin befindlichen Flüssigkeit, insbesondere zum Abdecken von Schwimmbecken, welche zumindest zwei Basiselemente (2) umfasst, wobei wenigstens ein Basiselement (2) mit einer seiner Längsseiten (21, 22) mit einer dieser gegenüberliegenden Längsseite (21, 22) eines benachbarten Basiselementes (2) zumindest abschnittsweise beweglich über wenigstens ein Verbindungsmittel (3), welches wenigstens eine Basis (30), sowie wenigstens ein Hakenelement (31,32) aufweist, verbunden ist und an der, der mit dem Verbindungsmittel (3) verbundenen Längsseite (21) gegenüberliegenden, Längsseite (22) wenigstens eine Verbindungseinrichtung (4) aufweist, wobei die Verbindungseinrichtung (4) wenigstens einen Schenkel (41,42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (3) wenigstens eine Öffnung (7) aufweist, dass die Verbindungseinrichtung (4) wenigstens ein Rastelement (6) aufweist, welches mit dem Verbindungsmittel (3) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202019100901-U1 (DE)
Title: Musizieranordnung
IPC: G10D3/06
Filed: 2019-02-18
Abstract: Musizieranordnung (1), die ein Saiteninstrument (2) mit einem Instrumentenhals (3) und einem daran befestigten Griffbrett (4) aufweist, das durch sich quer zur Längsrichtung des Griffbretts (4) erstreckende und voneinander beabstandete Bundstäbchen (5) unterteilt ist, wobei sich eine Mehrzahl Saiten (6) entlang des Griffbretts (4) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Musizieranordnung (1) weiterhin mindestens eine Farbleiste (7) aufweist, die an dem Instrumentenhals (3) befestigt und dem Griffbrett (4) beigeordnet ist, wobei die Farbleiste (7) entlang ihrer Längsrichtung in unterschiedlich farbige Segmente (8) unterteilt ist, und wobei jedes Segment (8) jeweils einem Zwischenraum zwischen zweien der entlang des Griffbretts (4) aufeinander folgenden Bundstäbchen (5) zugeordnet ist.