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Patent DE-102016203797-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Druckminderung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Druckminderungssystem und ein Druckminderungsverfahren für in mindestens einem Druckbehälter eines Kraftfahrzeuges gespeicherten Brennstoff. Das Druckminderungssystem umfasst mindestens eine Verdrängungsvorrichtung mit einem Eingang und einem Ausgang. Der Eingang ist mit dem mindestens einen Druckbehälter fluidverbunden. Der Ausgang ist mit mindestens einer Brennstoffzelle fluidverbunden. Der Brennstoff am Eingang weist einen Eingangsdruck auf, der mindestens um einen Faktor 10 größer ist als der Ausgangsdruck des Brennstoffs am Ausgang. Die Verdrängungsvorrichtung weist einen kapselbaren Arbeitsraum auf, der selektiv mit dem Eingang oder mit dem Ausgang fluidverbindbar ist. Der Arbeitsraum ist somit ausgebildet, diskontinuierlich Brennstoff vom Eingang zum Ausgang zu fördern.
Patent DE-102016207390-A1 (DE)
Title: Transformator mit eingehängtem Kühlmodul
Inventor: ETTL CHRISTIAN
IPC: H02B1/56
Filed: 2016-04-29
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (1) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem mit Isolierflüssigkeit befüllbaren Gehäuse (2), in dem ein Kern mit wenigstens einer Wicklung angeordnet ist, und mit einem über Anschlussleitungen (32, 35) mit dem Gehäuse (2) verbundenen Kühlmodul (3) zum Kühlen der Isolierflüssigkeit, bereitzustellen, das günstig ist, schnell transportiert und schnell vor Ort in Betrieb genommen werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Kühlmodul (3) mittels einer Hakenverbindung (25) an dem Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102016207558-A1 (DE)
Title: Sandwichbauteil
Inventor: LISCHO BERND
IPC: B32B15/08
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sandwichbauteil (10) mit – einem Kern (12), der aus Metallschaum ausgebildet ist, – mindestens einer Decklage (11) aus faserverstärktem Kunststoff, die eine Oberfläche des Kerns (12) zumindest abschnittsweise abdeckt, gekennzeichnet durch – mindestens eine Fügeeinrichtung (13, 13‘, 13‘‘), die in einem decklagenfreien Bereich der Oberfläche des Kerns (12) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Sandwichbauteils.
Patent DE-102016207970-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Einrichtung umfassend ein Fahrzeug
Inventor: DASSLER CHRISTIAN
IPC: B63B1/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Fahrzeug (1, 13, 24), umfassend wenigstens einen der Bewegung des Fahrzeugs (1, 13, 24) dienenden Rotor (2), dem ein den Rotor (2) antreibender Elektromotor (3) und ein Energiespeicher (4) zugeordnet ist, über den der oder die Elektromotoren (3) betreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Elektromotoren (3) in einen generatorischen Betrieb schaltbar sind, in dem der oder die Elektromotoren (3) bei einer durch eine Bewegung des den wenigstens einen Rotor (2) umgebenden Fluids erwirkten Rotation des Rotors (2) Strom erzeugen.
Patent DE-102016208503-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: CARDANOBILE STEFANO
IPC: G01C19/5733
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement mit einem sich entlang einer Haupterstreckungsebene des mikromechanischen Bauelements erstreckenden Substrat vorgeschlagen, wobei das mikromechanische Bauelement eine an dem Substrat über eine Antriebsfeder des mikromechanischen Bauelements gegenüber dem Substrat beweglich aufgehangene Antriebsmasse umfasst, wobei das mikromechanische Bauelement eine gegenüber der Antriebsmasse beweglich aufgehangene Prüfmasse umfasst, wobei die Antriebsfeder derart angeordnet ist, dass die Antriebsmasse und/oder die Prüfmasse die Antriebsfeder zumindest teilweise im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene umschließt.
Patent DE-102016209091-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Analyse eines Prüflings
Inventor: HENNING THOMAS
IPC: G01M11/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Analyse eines Prüflings (2), bei dem eine Beleuchtungseinrichtung (1) mehrere Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) aus einer Menge von Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4), welche zumindest einen Teil der durch die Beleuchtungseinrichtung (1) generierbaren Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) umfasst, generiert und auf den Prüfling (2) richtet, wobei die Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) der Menge von Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) in einem lokalen Koordinatensystem der Beleuchtungseinrichtung (1) nicht-parallel zueinander verlaufen. Mittels einer Aktorik werden mehrere Messpositionen (MP) durch Veränderung der Position der Beleuchtungseinrichtung (1) und/oder der Position des Prüflings (2) eingestellt, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) in einer jeweiligen Messposition (MP) zumindest einen der Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) aus der Menge von Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) generiert und auf den Prüfling (2) richtet. Ferner werden mit einem Detektor (5) in jeweiligen Messpositionen (MP) ein oder mehrere Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) nach Passieren des Prüflings (2) bei deren Vorhandensein erfasst, indem das Auftreffen des oder der Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) nach Passieren des Prüflings (2) oder das Auftreffen von einem oder mehreren Strahlen (T1, T2, ..., T5), welche aus dem oder den Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) nach Passieren des Prüflings (2) hervorgehen, auf zumindest einer Detektionsfläche (5a) des Detektors (5) ortsaufgelöst detektiert werden. Mittels einer Auswerteeinheit (6) werden aus den ortsaufgelösten Detektionen des Detektors (5) die Strahlverläufe zumindest eines Teils der erfassten Prüfstrahlen (P1, P2, P3, P4) und hieraus eine oder mehrere optische Eigenschaften des Prüflings (2) ermittelt.
Patent DE-102016211707-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16H55/24
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schneckenwelle (2), die um eine axial verlaufende Drehachse (D) drehbar ist, mit einem Schneckenrad (3) zusammenwirkt und an einem Gehäuse (30) einerseits des Schneckenrades (3) über ein erstes Drehlager (5, 15, 25) und andererseits durch ein zweites Drehlager (11) gelagert ist, das derart beaufschlagbar ist, dass die Schneckenwelle (2) gegen das Schneckenrad (3) vorgespannt ist. Um den Eingriff zwischen einer Schneckenwelle und einem Schneckenrad zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das erste Drehlager (5, 15, 25) gegenüber dem Gehäuse unter Verformung wenigstens eines Rückstellelements (9, 10, 19, 20, 21, 22) um eine zur Drehachse (D) senkrechte Kippachse (K) kippbar ist.
Patent DE-102016212259-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung mit verstellbaren spiegeln für projektionsbelichtungsanlagen sowie entsprechende projektionsbelichtungsanlage
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit mindestens einer Spiegelanordnung (11) mit einer Mehrzahl von Spiegeln, wobei die Projektionsbelichtungsanlage so ausgebildet ist, dass sie bei unterschiedlicher Positionierung und/oder Ausrichtung mindestens eines Spiegels der Spiegelanordnung betreibbar ist, und wobei die Spiegelanordnung in einem bestimmten Bereich des Strahlengangs der Projektionsbelichtungsanlage angeordnet ist, wobei zur Realisierung unterschiedlicher Positionierung und/oder Ausrichtung des mindestens einen Spiegels der Spiegelanordnung mindestens zwei Spiegelanordnungen für denselben Bereich des Strahlengangs vorgesehen sind, die austauschbar in der Projektionsbelichtungsanlage angeordnet werden können und wobei bei den austauschbaren Spiegelanordnungen (11) der mindestens eine Spiegel in unterschiedlicher Positionierung und/oder Ausrichtung angeordnet ist oder angeordnet werden kann.
Patent DE-102016212994-A1 (DE)
Title: Kupplungseinheit, Hybridmodul und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RATHKE GÖTZ
IPC: B60K6/40
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinheit (2) zur Übertragung von Drehmomenten von Antriebsaggregaten sowie ein Hybridmodul und einen Antriebsstrang. Die Kupplungseinheit (2) umfasst – eine Anschlusseinrichtung (10) zur mechanischen Ankopplung einer Verbrennungskraftmaschine (1), – eine öffenbare und schließbare Kopplungseinrichtung (20), mit der Drehmoment von der Anschlusseinrichtung (10) übertragbar ist, und mit der die Kupplungseinheit (2) von der Verbrennungskraftmaschine (1) trennbar ist, – eine Kupplungsvorrichtung (50), insbesondere eine mit einer ersten Teilkupplung (51) und einer zweiten Teilkupplung (52) ausgestattete Doppelkupplungsvorrichtung, mit der Drehmoment von der Kopplungseinrichtung (20) auf einen Antriebsstrang übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (50) ein Kupplungsgehäuse (60) aufweist, mit welchem ein Getriebeelement (61) zur Übertragung eines Drehmomentes zwischen dem Kupplungsgehäuse (60) und einem Rotor (91) einer elektrischen Maschine (90) rotationsfest verbunden ist. Mit der hier vorgeschlagenen Erfindung lässt sich in einem Antriebsstrang eine kompakte Länge mit der Variierbarkeit der von der elektrischen Maschine bereitgestellten Drehzahl vereinen.
Patent DE-102016213449-A1 (DE)
Title: Transportbehälter
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: H02N2/18
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter (1), umfassend ein Gehäuse (2), ein Gehäusedach (9), zumindest ein Schwingungssystem (7) mit einem piezoelektrischen Energiewandler (10) zur Umwandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie, zumindest einen Speicher (15) zur Speicherung der elektrischen Energie und zumindest einen an den Speicher (15) angebundenen elektrischen Verbraucher (20) Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Schwingungssystem (7) derart an dem Gehäusedach (9) angeordnet, dass durch eine Verformung, insbesondere durch Schwingung des Gehäusedachs (9) oder des Transportbehälters (1), elektrische Energie erzeugt wird.
Patent DE-102016213913-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung
Inventor: GORTSAS NIKOLAOS
IPC: B60W50/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (7) für ein Fahrzeug (1), insbesondere Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Sensor (4, 5) zum Erfassen von Betriebswerten des Fahrzeugs (1) während des Fahrbetriebs auf einer Fahrbahn (2), mit einer Prüfeinrichtung (8) zum Überwachen der Funktionsfähigkeit des zumindest einen Sensors (4, 5). Es ist vorgesehen, dass die Prüfeinrichtung (8) wenigstens eine Kommunikationseinrichtung (9) aufweist, die dazu ausgebildet ist, im Fahrbetrieb eine Referenzeinrichtung in der Umgebung des Fahrzeugs (1) zu erfassen, und ein Steuergerät, das in Abhängigkeit von einer erfassten Referenzeinrichtung ein Ausgangssignal des Sensors (4, 5) mit einem erwarteten Soll-Ausgangssignal vergleicht, um die Funktionsfähigkeit des Sensors (4, 5) zu bestimmen.
Patent DE-102016214557-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zur Überwachung mindestens eines auf einer Recheneinheit ablauffähigen Computerprogramms
Inventor: HUFNAGEL SIMON
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (30) zur Überwachung mindestens eines auf einer Recheneinheit (14) ablauffähigen Computerprogramms (26), wobei das Computerprogramm (26) mindestens teilweise in Abhängigkeit von einer eine Drehbewegung charakterisierenden Größe einer Komponente einer Maschine (10), insbesondere in Abhängigkeit eines Drehwinkels (40) einer Welle der Maschine (10), ausführbar ist. Dabei ist die Überwachungseinrichtung (30) dazu ausgebildet, die Überwachung des mindestens einen Computerprogramms (26) in Abhängigkeit eines aktuellen Werts des Drehwinkels (40) auszuführen.
Patent DE-102016215311-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb
Inventor: JUNGINGER MAGNUS
IPC: F15B11/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulischen Antrieb – mit einem Differenzialzylinder (1), der einen Zylinderkolben (3) und eine am Zylinderkolben (3) angeschlossene Kolbenstangen (4) aufweist, wobei der Zylinderkolben (3) verschiebbar in einem Zylinderraum (2) angeordnet ist, um die Kolbenstange (4) aus- und einzufahren und – der Zylinderraum (2) durch den Zylinderkolben (3) in eine Kolbenseite (2.1) einerseits und einer Ringseite (2.2) mit der Kolbenstange (4) andererseits jeweils mit veränderbarem Volumen getrennt wird; wobei – die Kolbenseite (2.1) und die Ringseite (2.2) durch den Kolben (3) voneinander getrennt und über eine Kurzschlussleitung (9) fluidleitend miteinander verbunden sind, und – in der Kurzschlussleitung (9) ein Schaltventil (10) zum wahlweisen fluiddichten Absperren der Kurzschlussleitung (9) vorgesehen ist; – mit einer Hydraulikpumpe (5), die an dem Differenzialzylinder (1) über Hydraulikleitungen (7, 8) angeschlossen ist, um wahlweise ein Hydraulikfluid auf die Kolbenseite (2.1) oder die Ringseite (2.2) zu fördern und dadurch den Zylinderkolben (3) im Zylinderraum (2) wechselseitig zu verschieben; wobei – das Schaltventil (10) zumindest mittelbar in Abhängigkeit des Druckes auf der Kolbenseite (2.1) des Zylinderraumes (2) in seine Sperrstellung schaltbar ist; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet dass, – in der Kurzschlussleitung (9) ein einziges Schaltventil (10) vorgesehen ist, mittels welchem die Kurzschlussleitung (9) absperrbar ist.
Patent DE-102016219702-A1 (DE)
Title: Hubübertragungsbauteil mit einem Lagerbolzen
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F16C13/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Ein Hubübertragungsbauteil, insbesondere für einen Ventiltrieb oder einen Kraftstoffpumpentrieb, weist ein Gehäuse (5) mit einem Lagerbolzen (7) auf, der mit seinen stirnseitigen Endbereichen (6) in Aufnahmebohrungen (4) des Gehäuses (5) angeordnet und dabei formschlüssig mit dem Gehäuse (5) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist in einem stirnseitigen Endbereich (6) des Lagerbolzens (7) jeweils eine Öffnung (8) angeordnet, in welcher ein die formschlüssige Verbindung des Lagerbolzens (7) mit dem Gehäuse (5) sichernder Flansch (9) mit einem Teil seiner axialen Länge eingesteckt und befestigt ist, dessen äußerer Durchmesser größer ist, als der Durchmesser der jeweiligen Aufnahmebohrung (4). Durch diese Anordnung wird ein Herausgleiten des Lagerbolzens (7) aus den Aufnahmebohrungen (4) des Gehäuses (5) verhindert.
Patent DE-102016220364-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68), eine den Magnetanker (68) umgebende Magnetspule (64) und einen Magnetkern (66) aufweist, an dem der Magnetanker (68) bei Bestromung der Magnetspule (64) zumindest mittelbar zur Anlage kommt, wobei der Magnetanker (68) in einem Trägerelement (78) verschiebbar geführt ist und wobei das Trägerelement (78) und der Magnetkern (66) miteinander verbunden sind und von einem Gehäuse (69,70,71) umgeben sind und der Bereich der Verbindung (90) zwischen dem Trägerelement (78) und dem Magnetkern (68) in einem Innenraum (91) des Gehäuses (69,70,71) angeordnet ist. Zwischen einer Magnethülse (69) und einem Zylinderkopf (16) der Hochdruckpumpe ist eine Abdichtung (92, 94, 96) vorgesehen, durch die der Innenraum (91) des Gehäuses (69, 70, 71) gegenüber dem Äußeren des Gehäuses (69, 70, 71) abgedichtet ist.
Patent DE-102016221819-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Getriebeanordnung
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: F16H48/20
Filed: 2016-11-08
Abstract: Differentiale werden in Fahrzeugen oftmals eingesetzt, um ein Antriebsdrehmoment auf zwei Abtriebswellen zu verteilen. Insbesondere Kegelraddifferentiale erlauben durch Ausgleichskegelräder, dass die beiden Abtriebswellen gegeneinander verdreht werden können. Somit können z. B. unterschiedliche Winkelgeschwindigkeiten bei Kurvenfahrten von Fahrzeugen ausgeglichen werden. Insbesondere lässt sich eine Antriebsachse über formschlüssige oder reibschlüssige Elemente von dem Differential entkoppeln.Hierzu wird eine Getriebeanordnung 2 für ein Fahrzeug 1, mit einer ersten und einer zweiten Abtriebswellenanordnung 11, 12, wobei die erste Abtriebswellenanordnung 11 eine erste Abtriebswelle 13 und eine Zwischenwelle 14 und die zweite Abtriebswellenanordnung 12 eine zweite Abtriebswelle 15 aufweist, mit einer Differentialvorrichtung 3 zur Verteilung eines Antriebsmoments auf die erste und die zweite Abtriebswellenanordnung 11, 12, wobei die Differentialvorrichtung 3 einen Differentialkorb 6 aufweist, mit einer Kopplungseinrichtung 22 zur getriebetechnischen Kopplung der Zwischenwelle 14 mit der ersten Abtriebswelle 13, vorgeschlagen, wobei der Differentialkorb 6 über die Kopplungseinrichtung 22 mit der ersten Abtriebswellenanordnung 11 getriebetechnisch koppelbar ist.
Patent DE-102016222031-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig mit Haltekrallen
Inventor: BREUN STEFFEN
IPC: F16C33/41
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Kammkäfig ausgebildeten Wälzlagerkäfig (6), der einen Seitenring (8) und mehrere von diesem axial abstehende Stege (10, 12) aufweist, durch die axial einseitig offene Taschen (15) gebildet sind, welche zur Aufnahme von jeweils einer Wälzlagerkugel (14) dienen.Zur Vermeidung der Weiterleitung von ungünstigen Zwangskräften von den Wälzlagerkugeln (14) auf den Wälzlagerkäfig (6) sowie zur Führung desselben in dem Wälzlager (2) ist vorgesehen, dass die die Taschen (15) begrenzenden Seitenwände (16, 18) der Stege (10, 12) und des Seitenrings (8) plan sowie haltemittellos ausgebildet sind, und dass der Wälzlagerkäfig (6) an seinem Seitenring (8) radial nach innen und/oder radial nach außen abstehende Haltekrallen (22, 24) aufweist, welche zum spielbehafteten Eingriff in eine zugeordnete Haltenut (20, 26) am Lagerinnenring (3) und/oder am Lageraußenring (4) eines als Kugellager ausgebildeten Wälzlagers (2) ausgebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Wälzlagerkäfigs (6) in einem Rillenkugellager.
Patent DE-102017002313-A1 (DE)
Title: Kipphebel
Inventor: MIYAZAWA DAIKI
IPC: F16C19/24
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Kipphebel beinhaltet eine Rolle (49), Wände (46), die einander gegenüberliegen, wobei dazwischen die Rolle (49) befindlich ist, eine Stützwelle (47), die die Rolle (49) drehbar stützt, ein Lager (54), das zwischen der Stützwelle (47) und der Rolle (49) angeordnet ist, und Halteelemente (70), die in den jeweiligen Wänden (46) zum Halten der Stützwelle (47) montiert sind. Endabschnitte der Stützwelle (47) sind in Durchgangslöcher (48) der Wände (46) eingeführt. Das Halteelement (70) beinhaltet einen rohrförmigen Abschnitt (71), einen ersten Anlageabschnitt (73) und einen zweiten Anlageabschnitt (74). Der rohrförmige Abschnitt (71) ist zwischen einer Innenumfangsoberfläche des Durchgangsloches (48) und einer Außenoberfläche eines der Endabschnitte (47A) der Stützwelle (47) angeordnet. Der erste Anlageabschnitt (71) ist an einem ersten Ende des rohrförmigen Abschnittes (71) benachbart zu der Innenoberfläche (46B) einer der Wände (46) beinhaltet, während der zweite Anlageabschnitt (74) an einem zweiten Ende des rohrförmigen Abschnittes (71) benachbart zu einer Endoberfläche (47B) der Stützwelle (47) beinhaltet ist. Entsprechend ist die Stützwelle langlebig.
Patent DE-102017003362-A1 (DE)
Title: Element zur Lichtmanipulation
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: F21V5/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Vliesstoffs, bevorzugt eines Nassvliesstoffs, als Lichtverteilungselement, wobei der Vliesstoffa1) 1-50 Gew.% Matrixfasern,a2) 50-99 Gew.% zumindest teilweise thermisch verschmolzene Bindefasern, undb) 20-200 Gew.% mindestens eines Füllpolymers aufweist, wobei sich die Gewichtsanteile von Matrixfasern, Bindefasern und Füllpolymer jeweils auf das Gesamtgewicht des Vliesstoffs ohne Füllpolymer beziehen und wobei- die Matrixfasern mindestens ein Matrixfaserpolymer und die Bindefasern mindestens ein Bindefaserpolymer enthalten,- Matrixfaserpolymer und/oder Bindefaserpolymer unabhängig voneinander einen Brechungsindex „n“ von 1,3 bis 1,7, bevorzugt von 1,5 bis 1,65 aufweisen,- das Füllpolymer einen Brechungsindex „n“ von 1,2 bis 1,7 aufweist,- die Differenz zwischen dem Brechungsindex des Matrixfaserpolymers und dem Brechungsindex des Füllpolymers und/oder die Differenz zwischen dem Brechungsindex des Bindefaserpolymers und dem Brechungsindex des Füllpolymers von 0,1 bis 0,4 beträgt, wobei der Vliesstoff eine Gurleyzahl > 250 Sek./100 ml aufweist.
Patent DE-102017006484-A1 (DE)
Title: Warnsystem zum Bilden einer Rettungsgasse
Inventor: REIS CHRISTOPHER
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-07-08
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System bzw. eine Funktion welche in Kombination mit einem Navigationsgerät eines Fahrzeuges unabhängig ob in diesem integriert oder zusätzlich montiert bei Erreichen bestimmter Kriterien automatisch eine Warnung in Form einer Text-, Bild- und/oder Tonnachricht herausgibt. Dieses System erkennt anhand Ortung durch Satelliten (GPS- Global Positioning System) in welcher Position sich ein Fahrzeug befindet und mit welcher Geschwindigkeit sich das Fahrzeug bewegt. Mittels ermittelter GPS - Daten und dementsprechender lokaler Straßenkarten welche auf den Navigationsgeräten aufgespielt sind kann dieses System flüssigen, zähfließendem und stockendem Verkehr (Stau) unterscheiden. Mit diesen Informationen kann das System im Falle eines Staus Hinweise auf das Bilden bzw. Einhalten einer Rettungsgasse an den Fahrer ausgeben, sodass Rettungs- und Einsatzfahrzeugen der Weg zur Unfallstelle freigehalten wird.
Patent DE-102017007440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von organischen Verbindungen aus biologisch geklärtem, vorfiltriertem Abwasser
Inventor: PAUTZ NORBERT
IPC: C02F9/06
Filed: 2017-08-05
Abstract: Ein Verfahren zur Entfernung von organischen (Mikro-) Verunreinigungen aus biologisch geklärtem, vorfiltriertem Abwasser mittels Sauerstoff-Radikal-Spezies, umfasst:Initiieren der Bildung verschiedener Sauerstoff-Radikal-Spezies durch Elektrolyse in dem Abwasser mittels einer mit dem Abwasser beaufschlagten, metallischen Elektrode; undAbbauen von organischen Verbindungen der (Mikro-)Verunreinigungen durch Reaktionen mit den Sauerstoff-Radikal-Spezies;dadurch gekennzeichnet,dass zum Erzeugen der Sauerstoff-Radikal-Spezies eine Vor-Anreicherung des geklärten, vorfiltrierten Abwassers mit reinem Sauerstoff erfolgt.