baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217530-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung von Positionen oder Trajektorien eines oder mehrerer Partikel
Inventor: JANES JOACHIM
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Ermittlung von Positionen eines oder mehrerer Partikel, insbesondere zur Verfolgung eines oder mehrerer Partikel (17) auf Trajektorien, mit einem ersten 2D-Laserscanner (1, 3, 4), der dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Laserstrahl (6) durch Auslenken eines ersten Ablenkspiegels (4) mit steuerbaren Auslenkwinkeln ein erstes Volumen zu überstreichen, und mit einem zweiten 2D-Laserscanner (10, 12, 13), der dazu eingerichtet ist, mit einem zweiten Laserstrahl (15) ein zweites Volumen durch Auslenken eines zweiten Ablenkspiegels (13) mit steuerbaren Auslenkwinkeln zu überstreichen, wobei das erste und das zweite Volumen sich in einem Messvolumen (25) überschneiden, wobei der erste und der zweite Laserscanner vom Messvolumen aus betrachtet in verschiedenen Richtungen angeordnet sind, wobei wenigstens eine Erfassungsvorrichtung (19, 20, 21, 22, 23, 24) zur Erfassung des innerhalb des Messvolumens durch Partikel (17) reflektierten oder gestreuten Lichts des ersten und zweiten Laserscanners vorgesehen ist, wobei das reflektierte oder gestreute Licht des ersten und des zweiten Laserscanners von der wenigstens einen Erfassungsvorrichtung unterscheidbar ist und wobei mit der/den Erfassungseinrichtung(en) eine Verarbeitungseinrichtung (26) verbunden ist, die dazu eingerichtet ist, durch Erfassen von innerhalb eines festgelegten Positionier-Zeitfensters durch ein Partikel (17) reflektiertem Licht aus beiden Laserscannern jedem Partikel (17) räumliche Koordinaten zuzuordnen. Mit der Einrichtung können für Partikel im Messvolumen räumliche Koordinaten bestimmt werden.
Patent DE-102019001176-A1 (DE)
Title: Funkschlüssel
Inventor: MCCONNELL ULYSSE
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Ein Funkschlüssel zum Verriegeln und Entriegeln eines Fahrzeugs wird offenbart, der konfiguriert ist, um ein erstes Signal zu senden, das, wenn das Fahrzeug verriegelt wird und das erste Signal empfangen wird, bewirkt, dass das Fahrzeug entriegelt wird, und ein zweites Signal zu senden, das, wenn das Fahrzeug entriegelt ist und weder das erste Signal noch das zweite Signal empfangen wird, das Fahrzeug verriegelt, und der Schlüssel das erste Signal nur auf ein Signal von einem Benutzer sendet, um das Fahrzeug zu entriegeln. Das Fahrzeug erkennt eine erste drahtlose Übertragung, die, wenn das Fahrzeug verriegelt ist und das erste Signal empfangen wird, bewirkt, dass das Fahrzeug entriegelt wird, und eine zweite drahtlose Übertragung erkennt, so dass, wenn das Fahrzeug entriegelt ist und weder das erste noch das zweite Signal empfangen wird, sich das Fahrzeug verriegelt, und das erste Signal nur empfangen wird, wenn ein Benutzer ein Signal zum Entriegeln des Fahrzeugs gibt.
Patent DE-102019006144-A1 (DE)
Title: Straßenbaumaschine und Bedienpult für eine Straßenbaumaschine
Inventor: LÜRDING EBERHARD
IPC: E01C19/18
Filed: 2019-08-30
Abstract: Straßenbaumaschinen dienen der Herstellung von Straßenbelägen. In einem Bedienstand der Straßenbaumaschine der hier beschriebenen Art befinden sich zwei Fahrersitze, denen ein Bedienpult zugeordnet ist. Es ist bekannt, dass Bedienelemente in einer Sitzarmlehne eines Sitzes angeordnet sind. Für zwei Fahrersitze ist eine derartige Lösung sehr kostenintensiv. Außerdem birgt die Anordnung von Steuerelementen in zwei Armlehnen zweier Fahrersitze durch die entstehende Redundanz steuerungstechnische Probleme. Die Erfindung schafft ein Bedienpult (22) sowie eine Straßenbaumaschine, die besonders günstig ist und auf eine einfache und komfortable Art und Weise steuerbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass an dem Bedienpult (22) eine Bedienkonsole (24) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102019006260-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbauabdeckung und fahrzeug mit sattel
Inventor: YOSHIURA TOSHIAKI
IPC: B62J17/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Es ist eine Fahrzeugaufbauabdeckung vorgesehen, die vordere, linke und rechte Seiten eines vorderen oberen Abschnitts eines Fahrzeugs mit Sattel abdeckt. Eine vordere Abdeckung deckt die vordere Seite des vorderen oberen Abschnitts ab. Ein Paar von Seitenabdeckungen deckt jeweils die linke Seite und die rechte Seite von dem vorderen oberen Abschnitt ab. Eine Innenoberfläche von zumindest einem von dem Paar von Seitenabdeckungen ist in einer Fahrzeugquerrichtung mit einer Kabelbaumeinsetznut vorgesehen. Ein Kabelbaum ist in der Kabelbaumeinsetznut eingesetzt und positioniert.
Patent DE-102019006590-A1 (DE)
Title: Nachstelleinheit für eine Bremse und Herstellungsverfahren hierfür
IPC: F16D65/52
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nachstelleinheit für einen automatischen Gestängesteller einer Bremse, insbesondere einer Trommelbremse für Nutzfahrzeuge, die ein Lagerelement (5) für eine Schneckenwelle (1) aufweist, das mittels einer Abdeckung (6) erst im Zuge der Montage der Nachstelleinheit fixiert wird.
Patent DE-102019007443-A1 (DE)
Title: Differenzierte Anzeige von Tag- und Nachtzeit bei Uhren
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: G04B19/28
Filed: 2019-10-25
Abstract: Neuartige Anzeige für Uhren zur Differenzierung der Tages- und Nachtzeit, bestehend aus beweglichen Segmenten, z.B. Drehscheiben und/oder Drehringen, die vom Uhrwerk angetrieben und gesteuert, z.B. alle 12 Stunden verschoben werden, und zum Zwecke der Markierung der Stundenpositionen über Ziffern und/oder Positionsindikatoren, z.B. Striche oder Punkte, verfügen, und vom Ziffernblatt teilweise verdeckt und teilweise unverdeckt sind bzw. sich z.B. im Falle einer (teil-) skelettierten Uhr zeitweise in und zeitweise außerhalb einer z.B. mittels eines Rahmens markierten Position befinden, so dass sich die Markierung der Stundenposition an einer Position der Uhr zum Zwecke der Differenzierung von Tages- und Nachtzeit ändern kann, z.B. von der Ziffer 9 (für 9.00 Uhr Vormittag) auf die Zahl 21 (für 21.00 Uhr Nachmittag) (vgl. Abb. 1 und Abb. 3) oder von einer Zahlenangabe auf einen Positionsindikator, z.B. einen Strich (vgl. Abb. 2) oder einen Punkt.
Patent DE-102019100993-A1 (DE)
Title: Einspuriges, motorgetriebenes Zweirad und Verfahren
Inventor: JAEGER Elmar
IPC: B62J27/00
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein einspuriges, motorgetriebenes Zweirad mit wenigstens einem Sitz (12) und einem dem Sitz (12) zugeordneten Sicherheitsgurt (14) ist mit einer Sensorik ausgestattet, die bereits vor einem Crash Gurtband blockiert oder Gurtband zurückzieht, um den Insassen entgegen der Fahrtrichtung in den Sitz (12) zurück zu bewegen.
Patent DE-102019101322-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle
Inventor: HUSSENETHER THOMAS
IPC: F02B75/06
Filed: 2019-01-18
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Ausgleichswelle, umfassend:- eine Unwuchtwelle (1) mit einem Unwuchtabschnitt (9, 10, 11, 12) und einem daran angrenzenden Lagerzapfen (3, 4) mit einem lediglich teilzylindrischen Umfang, dessen zylindrischer Teilumfang (7) zur Wellenunwucht hin ausgerichtet ist,- einen den Lagerzapfen umschließenden Lagerring (5), der am zylindrischen Teilumfang anliegt und mit einem dazu radial gegenüberliegenden Lagerzapfenrücken einen Freiraum begrenzt,- und ein im Freiraum eingespanntes Spannelement (15), das den Lagerring radial gegen den zylindrischen Teilumfang spannt.Das Spannelement soll den Lagerring gegen beidseitiges axiales Verschieben auf dem Lagerzapfen sichern, wobei das Spannelement axial formschlüssig einerseits mit der Unwuchtwelle und andererseits mit dem Lagerring verbunden ist.
Patent DE-102019102870-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Zahnrad-Werkstücken
Inventor: RIBBECK KARL-MARTIN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verfahren zum spanerzeugenden Bearbeiten eines Zahnrad-Werkstücks in einer Maschine mit einem Schneidwerkzeug das mindestens zwei geometrisch bestimmte Schneiden umfasst, die im Rahmen des spanerzeugenden Bearbeitens Material in Spanform am Zahnrad-Werkstück erzeugen, wobei das spanerzeugende Bearbeiten durch Verfahrensparameter definiert ist, mit den Schritten:(1) Durchführen einer computergestützten Analyse (V3) des Erzeugens von Spänen an den mehreren Schneiden des Schneidwerkzeugs,(2) Durchführen einer computergestützten Ermittlung von relativen Kräften, die beim Erzeugen von Spänen an den mehreren Schneiden (des Schneidwerkzeugs auftreten werden,(3) Optimieren des spanerzeugenden Bearbeitens, um zu verhindern, dass die relativen Kräfte einen vorgegebenen Grenzwert übersteigen oder einen Grenzbereich erreichen, wobei im Rahmen des Optimierens durch eine Anpassung mindestens eines der Verfahrensparameter angepasste Verfahrensparameter bereitgestellt werden, und(4) Durchführen des spanerzeugenden Bearbeitens (V6) des Zahnrad-Werkstücks (11) mit dem/den angepassten Verfahrensparametern.
Patent DE-102019103231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Auswerten von Sensordaten und Zweiradkomponente
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: G01L11/00
Filed: 2019-02-09
Abstract: Zweiradkomponente und Verfahren zum Erfassen und Auswerten von Sensordaten beim Fahren eines wenigstens teilweise muskelbetriebenen Fahrrads (100) auf einer Straße mit wenigstens zwei Sensoren (20, 35) wobei ein aktuellen Luftdrucksignals (21) für einen Umgebungsdruck mit einem Luftdrucksensor (20) erfasst und ein aktuelles Höhenmaß abgeleitet wird (23). Es wird ein aktuelles Höhensignal (36) durch Erfassung von Daten von einem Satellitensystem (300) abgeleitet. Es erfolgt eine Berechnung eines aktuellen Höhenwertes aus dem aktuellen Luftdrucksignal unter Berücksichtigung des aktuellen Höhensignals.
Patent DE-102019106272-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und steuerungsverfahren des brennstoffzellensystems
Inventor: BONO TETSUYA
IPC: H01M8/04694
Filed: 2019-03-12
Abstract: Vorgesehen ist ein Brennstoffzellensystem mit: einer Brennstoffzelle; einer Anodengaszuführvorrichtung; einem Drucksensor; einem Abführventil; einer Schätzeinheit, die eine Anodengaskonzentration abschätzt; und einer Steuerungseinheit. Die Steuerungseinheit führt eine erste Steuerung zum Öffnen des Abführventils, wenn eine erste Ventilöffnungsbedingung geschaffen ist, bei der die geschätzte Anodengaskonzentration niedriger oder gleich einer ersten Konzentration ist, und zum Schließens des Abführventils, wenn eine erste Ventilschließbedingung geschaffen ist, bei der die geschätzte Anodengaskonzentration höher oder gleich einer zweite Konzentration ist, die höher als die erste Konzentration ist, durch, und diese führt eine zweite Steuerung zum Schließen des Abführventils, wenn eine Abweichung zwischen dem Soll-Druckwert und einem Wert des Drucksensors für eine vorbestimmte Zeitdauer kontinuierlich größer oder gleich einer vorbestimmten Schwelle ist, und zum Öffnen des Abführventils, wenn eine zweite Ventilöffnungsbedingung geschaffen ist, bei der die geschätzte Anodengaskonzentration niedriger oder gleich einer dritten Konzentration ist, die niedriger als die erste Konzentration ist, oder bei der ein Wert, der durch Multiplizieren der geschätzten Anodengaskonzentration mit einem vorbestimmten Koeffizienten erhalten wird, so dass die Anodengaskonzentration als hoch abgeschätzt wird, niedriger oder gleich der ersten Konzentration ist, durch.
Patent DE-102019107514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: BLOCK GERALD
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mittels eines Abgasturboladers (80) aufgeladenen Verbrennungsmotors (10) mit mindestens einem Brennraum (12), welcher einlassseitig mit einem Ansaugtrakt (20) und auslassseitig mit einer Abgasanlage (40) verbunden ist. In der Abgasanlage (40) ist ein Drei-Wege-Katalysator (50) angeordnet. Ferner ist in der Abgasanlage (40) ein Sensor (56, 76) zur Erfassung der Sauerstoffkonzentration im Abgas des Verbrennungsmotors (10) angeordnet. Die Abgasanlage (40) ist über eine Niederdruck-Abgasrückführung (60) mit dem Ansaugtrakt (20) des Verbrennungsmotors (10) verbunden, wobei in der Abgasrückführung (60) ein Kraftstoffinjektor (74) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst folgende Schritte:- Ermitteln eines Restsauerstoffgehalts (λ1) in dem Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) stromaufwärts des Katalysators (50, 52),- Ermitteln einer Lastanforderung (P) an den Verbrennungsmotor (10),- Einspritzen von Kraftstoff in die Niederdruck-Abgasrückführung (60), wenn der Restsauerstoffgehalt (λ1) im Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) über einem Schwellenwert (λS) liegt und/oder die Lastanforderung (P) einen Schwellenwert (PS) übersteigt, welcher eine unvollständige Umsetzung des in die Brennräume (12) eingespritzten Kraftstoffs erwarten lässt.
Patent DE-102019108989-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für einen schalthebel für ein fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: F16H59/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Positionierungsvorrichtung für einen Schalthebel für ein Fahrzeug, in welcher sich ein Sensorhebel 30, der mit einer Schaltstange 20 verbunden ist, entlang einer linearen Versetzung linear bewegt, wenn sich die Schaltstange 20 in einer Schaltrichtung dreht, und dementsprechend eine Dreh-Winkel-Versetzung der Schaltstange 20 in eine Lineare-Bewegung-Versetzung des Permanentmagneten 40 umgewandelt werden kann, wodurch ein Messbereich signifikant vergrößert werden kann, um eine Messgenauigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102019111754-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schlauchbeuteln, die mit einer Mischung aus flüssigen und festen Füllgutbestandteilen befüllt werden
Inventor: KUSS GERHARD
IPC: B65B9/20
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchbeutelmaschine und ein Verfahren zum Betrieb einer Schlauchbeutelmaschine (01) zur kontinuierlichen Herstellung von Schlauchbeuteln (20), die mit einer Mischung aus flüssigen und festen Füllgutbestandteilen (29, 30) befüllt werden. Unterhalb einer Abstreifvorrichtung ist eine Formatierungsvorrichtung (18) angeordnet, mit der die Beutelform des an der Kopfnaht offenen Schlauchbeutels (20) formatiert werden kann, wobei die Formatierungsvorrichtung (18) zumindest zwei an der Außenseite des Folienschlauchs (34) zur Anlage bringbare Formatierungselemente (19) umfasst, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Formatierungsstellung verstellt werden können. Der horizontale Abstand zwischen den Formatierungselementen (19) in der Öffnungsstellung ist größer als in der Formatierungsstellung. Die Formatierungselemente (19) werden vor und/oder während der Befüllung des Schlauchbeutels (20) mit Füllgut (29, 30) in die Öffnungsstellung gebracht. Während und/oder nach der Befüllung des Schlauchbeutels (20) mit Füllgut (29, 30) und vor dem Herstellen der Kopfnaht, werden die Formatierungselemente (19) in die Formatierungsstellung gebracht werden, um Luft aus dem Luftpolster im Kopfbereich des Schlauchbeutels (20) durch Füllgutbestandteile (29, 30) zu verdrängen.
Patent DE-102019113254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Garnresten von Garnspulen
Inventor: WOLF JÖRG
IPC: B65H73/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Reinigungsvorrichtung zum Entfernen von Garnresten 18 von Garnspulen 2, wobei die Garnspulen 2 mit den Garnresten über ein Hängetransportsystem 3 an Hängehaltern 4 hängend einer Reinigungsvorrichtung 1 zugeführt werden, wo die Garnspulen 2 mit einem Reinigungsband 9 zur Reinigung in Kontakt kommen. Die Garnspulen 2 werden zum Reinigen von einer Aushebeeinheit 5 von ihren Hängehaltern 4 getrennt. Die leeren Hängehalter 4 bewegen sich durch das Hängetransportsystems 3 bis zu einer Einhebeeinheit 32 fort, wo die gereinigte Garnspule 2 exakt an denselben Hängehalter 4 übergeben wird, von welchem sie zuvor abgenommen worden ist.
Patent DE-102019114259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung einer Last-Weg-Kennlinie einer mechanisch gefederten Fahrzeugachse
Inventor: DIET FELIX
IPC: G01G23/01
Filed: 2019-05-28
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Last-Weg-Kennlinie einer mechanisch gefederten Fahrzeugachse (6) in einer Steuereinheit (14) eines Fahrzeugs (1), bei dem an mindestens einer Fahrzeugachse eine mechanische Federeinrichtung (7) angeordnet sowie zumindest ein dieser Federeinrichtung zugeordneter Wegsensor (10) vorhanden ist, wobei in der Steuereinheit (14) die Werte einer Last-Weg-Kennlinie abgespeichert sind, in welcher die Achslast zum Einfederungsweg der Federeinrichtung in Beziehung gesetzt ist, wobei mittels des Wegsensors der Einfederungsweg gemessen wird, und bei dem mittels eines in der Steuereinheit abgespeicherten Algorithmus aus dem jeweiligen Messwert des Wegsensors und der Last-Weg-Kennlinie eine auf die Fahrzeugachse wirkende Achslast berechnet wird. Hierbei ist vorgesehen, dass während einer ungebremsten Fahrt des unbeladenen Fahrzeugs innerhalb einer vorgegebenen Fahrstrecke oder Fahrdauer fortlaufend Einfederungswegmesswerte (x_leer_1) ermittelt werden, dass aus den Einfederungswegmesswerten ein arithmetischer Mittelwert berechnet wird, dass dieser gemittelte Einfederungswert mit einem in der abgespeicherten Last-Weg-Kennlinie (F_1) enthaltenen Einfederungswert verglichen wird, und dass bei einer relevanten Abweichung die abgespeicherte bisherige erste Last-Weg-Kennlinie (F_1) entsprechend der Abweichung zu einer zweiten Last-Weg-Kennlinie (F_2) angepasst oder zu einer solchen zweiten abgespeicherten Last-Weg-Kennlinie (F_2) für die zukünftige Lastbestimmung gewechselt wird, welche einen entstandenen Verschleiß der mechanischen Federeinrichtung (7) berücksichtigt.
Patent DE-102019117918-A1 (DE)
Title: Heizplattenherstellungsverfahren, Heizplatte und Strömungsweg-Haltevorrichtung
Inventor: TANAKA TSUYOSHI
IPC: A61M1/36
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Heizplatte umfasst die folgenden Schritte: Zuführen eines Harzes zu zwei Matrizen einer Spritzgussmaschine, Spritzgießen eines ersten Zwischenformkörpers, der als Vorderfläche der Heizplatte dienen soll, in einer ersten Matrize und Spritzgießen eines zweiten Zwischenformkörpers, der als Hinterfläche der Heizplatte dienen soll, in einer zweiten Matrize; Bewegen der ersten Matrize und der zweiten Matrize relativ zueinander, so dass der erste Zwischenformkörper und der zweite Zwischenformkörper einander gegenüberliegen, Gegeneinanderdrücken des ersten Zwischenformkörpers und des zweiten Zwischenformkörpers, so dass diese miteinander verbunden werden, und Formen eines plattenförmigen dritten Zwischenformkörpers, wobei die Vorderfläche und die Hinterfläche der Heizplatte miteinander in Kontakt sind; und Zuführen eines Harzes entlang eines äußeren Randes eines Teils, in dem der erste Zwischenformkörper und der zweite Zwischenformkörper miteinander in dem dritten Zwischenformkörper in Kontakt sind, um dadurch den äußeren Rand abzudichten.
Patent DE-102019121793-A1 (DE)
Title: Stromeingangsschaltung mit verbessertem verpolungsschutz zur isolierung der versorgung bei kurzschlussbedingungen und zur verminderung des neustarts des mikrocontrollers aus dem abschaltzustand nach einem fehler
Inventor: KOLLI NITHIN
IPC: H02H7/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Verbesserungen an einer Stromeingangsschaltung eines Elektromotorantriebsystems verden bereitgestellt. Die Stromeingangsschaltung ist zwischen einer Stromquelle (z.B. Batterie) und einer Last (z.B. Wechselrichter und Motor im Elektromotorantriebssystem) vorgesehen. Der Stromeingangsschaltung kann steuerbare Schalter für den Verpolungsschutz und die Isolierung des Wechselrichters unter Zuleitungs-Kurzschlussbedingungen umfassen. Darüber hinaus kann eine Verbesserung einer Stromeingangsschaltung den Anschluss einer Stromversorgung (z. B. eines Spannungsreglers) an die externe Stromquelleneingangsseite einer Verpolungsschutzschaltung in der Stromeingangsschaltung umfassen, um einen Neustart des Mikrocontrollers aus dem Zustand der Abschaltung nach einem Ausfall abzumildern. Auch die Reihenschaltung einer Niederleistungsdiode mit dem Spannungsregler ermöglicht einen Verpolungsschutz.
Patent DE-102019122590-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verbessern der steuergate-gleichmässigkeit während der herstellung von prozessoren mit eingebettetem flash-speicher
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L27/11531
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer integrierten Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die ein eingebettetes Flash-Speicher-Array aufweist, das in einem ausgesparten Bereich eines Halbleitersubstrats gebildet ist, wobei das Verfahren vor dem Bilden von Floating- und Steuergate-Stapeln des Speicher-Arrays das Abscheiden einer Schutzschicht über Schichten aus Gate-Material und das Abscheiden einer selbstnivellierenden Opferschicht über der Schutzschicht zum Produzieren einer im Wesentlichen planaren oberen Fläche umfasst. Die Opferschicht wird dann auf eine Tiefe geätzt, die die Opferschicht entfernt und eine im Wesentlichen planare Fläche auf der Schutzschicht zurücklässt. Eine Photomaske wird dann auf der Schutzschicht abgeschieden und die Gate-Stapel werden von den Schichten aus Gate-Material geätzt.
Patent DE-102019127609-A1 (DE)
Title: Dynamische Dämpfungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA YOSHIHIRO
IPC: F16F15/12
Filed: 2019-10-14
Abstract: Eine dynamische Dämpfungsvorrichtung soll konstruktiv vereinfacht und kompakt ausgebildet werden, indem der Einbau eines bisher verwendeten Anschlagmechanismus entfällt. Darüber hinaus soll das Entstehen von Anschlaggeräuschen in der dynamischen Dämpfungsvorrichtung verhindert werden. Die vorliegende dynamische Dämpfungsvorrichtung umfasst ein Drehelement (10), ein Massenelement (20) und einen magnetischen Dämpfungsmechanismus (30). Das Drehelement (10) hat eine erste gegenüberliegende Fläche, die ringförmig ist. Das Massenelement (20) kann sich drehen und kann sich bezüglich des Drehelements (10) axial bewegen. Es hat eine zweite gegenüberliegende Seite, die ringförmig ist und die der ersten gegenüberliegenden Seite radial gegenüberliegt. Der magnetische Dämpfungsmechanismus (30) verbindet das Drehelement (10) magnetisch mit dem Massenelement (20). Wenn zwischen dem Drehelement (10) und dem Massenelement (20) in einer Drehrichtung eine relative Bewegung entsteht, erzeugt der magnetische Dämpfungsmechanismus (30) eine Federkraft, um die relative Bewegung zu verringern. Die erste gegenüberliegende Fläche und die zweite gegenüberliegende Fläche sind derart ausgebildet, dass ein Spalt zwischen diesen Flächen mit einer axialen Bewegung des Massenelements (20) variierbar ist.
Patent DE-102019128861-A1 (DE)
Title: Bauelement
Inventor: SEDLMAYR LORENZ
IPC: E04C2/40
Filed: 2019-10-25
Abstract: Es wird ein Bauelement (1; 121; 123) zum Ausbilden eines Bauelementesatzes bereitgestellt. Das Bauelement weist einen hohlzylinderförmigen Grundkörper mit einer Bodenfläche (2) und einer hohlzylinderförmigen Wandung (3) auf, die sich von der Bodenfläche (2) entlang einer ersten Richtung (R1) erstreckt und eine Stirnseite (4) aufweist, die ein von der Bodenfläche (2) beabstandetes offenes Ende (5) bildet, wobei die Wandung (3) drei an der Stirnseite offene Aussparungen (61, 62, 63) aufweist, die sich jeweils von der Stirnseite (4) entgegen der ersten Richtung (R1) erstrecken, und wobei die drei Aussparungen (61, 62, 63) in Umfangsrichtung (U) der Wandung (3) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102019130823-A1 (DE)
Title: System zur Absicherung eines gewünschten Entfrostungsvorgangs bei Fahrzeugscheiben
Inventor: MANESHKARIMI MAHMOUD-REZA
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Absicherung eines gewünschten Entfrostungsvorgangs bei Fahrzeugscheiben mit Simulationsmodulen zur Modellbildung des Klimageräts, des Klimakanals, des Fahrzeuginnenraums und des Scheibenaufbaus sowie mit einer elektronischen Recheneinheit zur Durchführung einer transienten Wärmetransportuntersuchung des gebildeten Modells, wobei- vorgegebene wärmeleistungsbezogene Randbedingungen Eingangsgrößen der elektronischen Recheneinheit sind,- eine Eisschicht mit definierter Dicke als Teil des Scheibenaufbaus simuliert ist und- die elektronische Recheneinheit ein Teilmodul zur Modellierung des Phasenübergangs von Eis zu Wasser unter Berücksichtigung der Schmelz-Wärmekapazität umfasst.