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Patent DE-102021207766-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: HUENINK BRIAN M
IPC: B60W50/16
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein Nutzfahrzeug beinhaltet ein Fahrgestell, einen Antriebsmotor, der von dem Fahrgestell getragen wird, eine Bedienerkabine, die von dem Fahrgestell getragen wird, ein Steuersystem, das eine Steuerung beinhaltet, eine Bedienerstütze, die in der Bedienerkabine positioniert ist und einen Sitzabschnitt und einen Rückenlehnenabschnitt aufweist, und ein Stellglied, das in mindestens einem von dem Sitzabschnitt und dem Rückenlehnenabschnitt positioniert ist. Das Stellglied kommuniziert mit der Steuerung und ist konfiguriert, um sich als Reaktion auf ein erstes Benachrichtigungssignal von der Steuerung in einem ersten Muster zu bewegen, um Informationen an den Bediener weiterzuleiten.
Patent DE-102021208621-A1 (DE)
Title: Segmentierte elektrische Durchführung
Inventor: Brück Rolf
IPC: H01B19/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Segmentierte elektrische Durchführung (1, 10, 14) zur elektrischen Kontaktierung eines Heizleiters durch ein Gehäuse hindurch, mit einem Kontaktabschnitt (2, 15) und einem Isolationsabschnitt (3), wobei der Isolationsabschnitt (3) einen elektrischen Leiter (6, 12, 17, 20), ein Isolationsmittel (7) und eine Außenhülse (8) aufweist, wobei der elektrische Leiter (6, 12, 17, 20) und das Isolationsmittel (7) innerhalb der Außenhülse (8) angeordnet sind und der elektrische Leiter (6, 12, 17, 20) durch das Isolationsmittel (7) zur Außenhülse (8) elektrisch isoliert ist, wobei an den elektrischen Leiter (6, 12, 17, 20) an einer ersten Stirnseiten der Kontaktabschnitt (2, 15) angebunden ist, und der elektrische Leiter (6, 12, 17, 20) an seiner der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite mit einem Heizleiter verbindbar ist, wobei der Kontaktabschnitt (2, 15) und der Isolationsabschnitt (3) aus zwei unterschiedlichen Elementen gebildet sind, welche mittels eines Fügeverfahrens dauerhaltbar miteinander verbunden sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der segmentierten elektrischen Durchführung.
Patent DE-102021210779-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung für eine Verbindungsanordnung eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: HAENLE FABIAN
IPC: B60T17/04
Filed: 2021-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung (14) für eine Verbindungsanordnung (7) eines Bremssystems (1), mit einem ersten Element, einem zweiten Element und einem dritten Element, wobei das zweite Element zwischen dem ersten Element und dem dritten Element verspannt gehalten ist, mit den Schritten:a) Bereitstellen des ersten Elements, insbesondere Ventilgehäuse (2),b) Auflegen des zweiten Elements, insbesondere Wegbegrenzer (3), auf das erste Element derart, dass ein freier Rand (15) des ersten Elements verbleibt und über das zweite Element hinaus seitlich vorsteht,c) Aufbringen einer Dichtmasse (14'), insbesondere Silikonraupe, auf den freien Rand (15) des ersten Elements neben das zweite Element, wobei die Dichtmasse (14') derart hoch auf dem ersten Element erzeugt wird, dass sie das zweite Element überragt,d) Auflegen des dritten Elements, insbesondere Verbindungsplatte (5), auf das zweite Element derart, dass das dritte Element das zweite Element seitlich mit einem Randbereich (19) überragt, der dem Rand (15) des ersten Elements gegenüberliegt und auf die Dichtmasse (14') derart beim Auflegen einwirkt, dass die Dichtmasse (14') zwischen dem ersten und dritten Element verpresst wird.
Patent DE-102021211142-A1 (DE)
Title: Kugelmühle und Verfahren zur Gewinnung mindestens eines Metalls
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: C22B11/12
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kugelmühle (10), aufweisend mindestens eine erste Elektrode (50, 51), mindestens eine zweite Elektrode (60, 61), die in einem Innenraum (14) der Kugelmühle (10) angeordnet ist, und mehrere elektrisch leitfähige Mahlkörper (30). Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Gewinnung mindestens eines Metalls aus mindestens einem Ausgangsmaterial (40), wobei das Ausgangsmaterial (40) in einer mit einer Elektrolytlösung befüllten Kugelmühle (10) zerkleinert wird und das Metall elektrolytisch in der Elektrolytlösung gelöst wird.
Patent DE-102021211852-A1 (DE)
Title: Steckverzahnungsanordnung für eine Mehrscheibenkupplung
Inventor: GÖPFARTH STEFANIE
IPC: F16D13/64
Filed: 2021-10-21
Abstract: Steckverzahnungsanordnung (1) für eine Mehrscheibenkupplung (2), umfassend einen Kupplungskorb (80), zumindest zwei Mitnehmerscheiben (20a, 20b, 20c), zumindest eine Zwischenscheibe (40a, 40b, 40c), einen Energiespeicher (90) und eine Nabe (30), wobei die Mitnehmerscheiben (20a, 20b, 20c) jeweils einen Innenverzahnungsbereich (22a, 22b, 22c) vorsehen und wobei die Nabe (30) einen zu dem Innenverzahnungsbereich (22a, 22b, 22c) der Mitnehmerscheiben (20a, 20b, 20c) korrespondierenden Außenverzahnungsbereich (32) vorsieht und dadurch eine Steckverbindung 23a, 23b, 23c bilden, wobei die Zwischenscheibe (40a, 40b, 40c) drehfest und axial verschiebbar zu dem Kupplungskorb (80) mittels einer Steckverbindung 25a, 25b, 25c vorgesehen ist, wobei der Außenverzahnungsbereich (32) sich entlang der Drehachse A unter einem Winkel α erstreckt und damit eine Schrägverzahnung (35) bildet.
Patent DE-102021212757-A1 (DE)
Title: Schuhsohle zum vielfachen an- und abkoppeln von einem schuhteilkörper
Inventor: SCHWAIGHOFER MATTHIAS
IPC: A43B13/14
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schuhsohle 1, wobei die Schuhsohle zumindest aufweist: einen Laufflächenanteil 2 und einen Rahmenanteil 4, wobei der Laufflächenanteil 2 auf einer ersten Seite, insbesondere einer Innenseite, eine Schuhteilkörper-Kontaktfläche 8, insbesondere zum Kontaktieren eines Schuhteilkörpers 10, aufweist und wobei der Laufflächenanteil 2 auf einer zweiten Seite eine Boden-Kontaktoberfläche 14 aufweist, wobei der Rahmenanteil 4 zumindest abschnittsweise, insbesondere mehrheitlich und bevorzugt vollständig, die Schuhteilkörper-Kontaktoberfläche 8 begrenzt und wobei der Rahmenanteil 4 zumindest abschnittsweise, insbesondere mehrheitlich und bevorzugt vollständig, die Schuhteilkörper-Kontaktoberfläche 8 umschließt, wobei der Rahmenanteil 4 zumindest einen Trägeranteil 16 aufweist, wobei der zumindest eine Trägeranteil 16 eine Vielzahl an Kopplungselementen 18 aufweist, wobei zumindest ein Teil, insbesondere ein Großteil oder die Gesamtheit, der Vielzahl an Kopplungselementen 18 einen ersten länglichen Steganteil 20 und einen Formschlussanteil 22 ausbildet, wobei der erste längliche Steganteil (20) mit einem ersten Ende 24 mit dem Trägeranteil 16 verbunden ist und mit einem zweiten Ende 26 mit dem Formschlussanteil 22 verbunden ist, wobei die Kopplungselemente 18 elastisch verformbar sind, wobei die Kopplungselemente 18 außerhalb eines zentralen Anteils der Schuhteilkörper-Kontaktfläche 8 angeordnet sind und wobei der zentrale Anteil mehr als 40% oder mehr als 50% oder mehr als 60% oder mehr als 70% der Gesamtfläche der Schuhteilkörper-Kontaktoberfläche 8 ausbildet.
Patent DE-102021214171-A1 (DE)
Title: Verfahren zur prüfung von ladesäulen und deren funktionsumfang
Inventor: RAGUSE OLIVER
IPC: G06Q50/06
Filed: 2021-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen von Ladesäulen und deren Funktionsumfang durch fahrzeugseitiges oder ladesäulenseitiges Erfassen relevanter Parameter sowie auftretenden Fehlern während eines Ladevorgangs eines elektrischen Fahrzeugs an einer Ladesäule.
Patent DE-102022000120-A1 (DE)
Title: Verfahren mit Vorrichtung einer direkten Entsalzung salinarer Sickerwässern aus Rückstandshalden, Abwasser in der mineralischen Bergbau- Industrie, sowie hochkonzentrierter, salzhaltiger Grundwässer
Inventor: PAUTZ NORBERT
IPC: C02F9/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Das Verfahren mit Vorrichtung führt eine Entsalzung von salzhaltigen Sickerwässern, Grundwasser, Brackwasser und Abwasser durch, welches mit Kochsalz oder anderen Salzmischungen hoch angereichert ist und nicht zugänglich für die Behandlung mit einer Reverse Osmose sind. Hier wird durch Salzumbildung mit Phosphorsäure eine Löslichkeit in Wasser und Alkohol verringert. Eine Präzipitation, mit anschliessender Azeotrop-Rektifikation stellt reines Wasser dar. Hierbei wird Salz bis zu einer Sättigung addiert und im nachfolgendem Schritt durch den Einsatz von einem Alkohol wieder fast quantitativ ausgefällt wird. Ziel ist die Gewinnung von Wasser. Es entstehen zwei geschlossene Kreisläufe die ineinander übergreifen und Salz wie auch den Alkohol wiedergewinnen und Wasser abführt. Das vorgeschlagene Verfahren ist wirtschaftlicher als andere Verfahren, da die Betriebskosten gering sind und auch die Investition in verfahrenstechnische Apparate überschaubar ist.
Patent DE-102022000975-A1 (DE)
Title: Kolbenspeicher
Inventor: KLOFT PETER
IPC: F15B1/24
Filed: 2022-03-22
Abstract: Kolbenspeicher mit einem Speichergehäuse (10) und einem darin längsverfahrbar geführten Trennkolben (12), der innerhalb des Speichergehäuses (10) zwei Medienräume (14, 16) voneinander separiert, insbesondere einen Medienraum (14) mit einem Arbeitsgas von einem weiteren Medienraum (16) mit einer Flüssigkeit, wie Hydrauliköl, wobei der Trennkolben (12) zwei Kolbenteile (13, 15) aufweist, die als Scheiben mit gleichem Außendurchmesser ausgebildet sind und die über eine elastisch nachgiebige Kolbenstange (17) auf Abstand zueinander gehalten, fest miteinander verbunden sind, die unter der Einwirkung mindestens einer äußeren Kraft ausgehend von einem Ausgangszustand eine Krümmung als Ganzes zulässt und bei Wegfall der jeweiligen Kraft in den Ausgangszustand zurückkehrt.
Patent DE-102022002942-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme zumindest einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente
Inventor: SCHIETINGER BERND
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (G) zur Aufnahme zumindest einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente eines Fahrzeuges mit zwei aneinander angeordneten Gehäuseteilen (1, 2), die jeweils einen Flanschbereich (F1, F2) aufweisen, über welche die Gehäuseteile (1, 2) aneinander befestigt sind, wobei in einem Kontaktbereich der Gehäuseteile (1, 2) eine Dichtung (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der jeweilige Flanschbereich (F1, F2) in einem Kontaktabschnitt eine Vertiefung (V) aufweist, in welcher jeweils ein anodisiertes, lackiertes und/oder kunststoffbeschichtetes Einlegeteil (4) und mindestens ein Kontaktelement (5) zur elektrischen Kontaktierung des Flanschbereiches (F1, F2) mit dem Einlegeteil (4) angeordnet sind.
Patent DE-102022003174-A1 (DE)
Title: lntelligenter Robotersitz und Verfahren zum Betrieb, entsprechendes Programmprodukt und Fahrzeug
Inventor: GONG ZHIMIN
IPC: B25J11/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der intelligenten Roboter in Fahrzeugen. Diese Erfindung stellt einen intelligenten Robotersitz bereit, umfassend einen . transformierbaren Sitzkörper und eine Moduswechseleinheit, wobei der intelligente Robotersitz so konfiguriert ist, dass er mithilfe der Moduswechseleinheit zwischen dem Sitzmodus und dem Robotermodus wechseln kann, der besagte intelligente Robotersitz im besagten Sitzmodus als Fahrzeugsitz gestaltet und dafür geeignet ist, im Fahrzeug befestigt zu werden, um als Fahrzeugsitz zu dienen, und der intelligente Robotersitz im Robotermodus als Roboter gestaltet ist und sich nach außerhalb des Fahrzeugs bewegen kann, um Roboterfunktionen auszuführen. Diese Erfindung stellt außerdem noch ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb, ein Computerprogrammprodukt und ein Fahrzeug bereit. Mit dieser Erfindung können ein Roboter und ein Fahrzeug zu einer Einheit integriert werden, und die Kombination von Fahrzeugtechnik und intelligenter Robotik lässt das Fahrzeug selbst noch intelligenter werden, außerdem wird kein weiterer Platz im Fahrzeug in Anspruch genommen, und es können nicht nur intelligente virtuelle Roboterdienste bereitgestellt, sondern es kann außerdem noch von der praktischen intelligenten Unterstützung eines physischen intelligenten Roboters profitiert werden.
Patent DE-102022100295-A1 (DE)
Title: Nutzbremssteuersystem für ein hybrid- oder elektrofahrzeug
Inventor: ORTMANN WALTER JOSEPH
IPC: B60W30/18
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf das Freigeben eines Gaspedals während eines ersten Fahrszenarios, das auf einem ersten Satz von Navigationsdaten basiert, das Nutzbremsmoment der elektrischen Maschine auf einen ersten Wert zu erhöhen. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion auf das Freigeben des Gaspedals während eines zweiten Fahrszenarios, das auf einem zweiten Satz von Navigationsdaten basiert, das Nutzbremsmoment der elektrischen Maschine auf einen zweiten Wert zu erhöhen, der niedriger als der erste Wert ist.
Patent DE-102022106098-A1 (DE)
Title: Fahrsteuergerät und fahrsteuerungsverfahren
Inventor: TSUGAWA YUTARO
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-03-16
Abstract: Ein Fahrsteuergerät (4) erkennt anhand eines Bildes, das das Gesicht eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) darstellt, eine Überprüfungshandlung des Fahrers, der die Umgebung des Fahrzeugs überprüft, zeichnet einen Zeitpunkt auf, zu dem die Überprüfungshandlung erkannt wird, und schlägt dem Fahrer einen Fahrspurwechsel für das Fahrzeug vor, um eine befahrene Fahrspur auf eine angrenzende Fahrspur zu wechseln. Für den Fall, dass die Überprüfungshandlung in einem Vorprüfungszeitraum vor einem Vorschlagszeitpunkt, zu dem der Spurwechsel vorgeschlagen wird, erkannt wird, stellt das Fahrsteuergerät (4) sicher, dass das Fahrzeug den Spurwechsel durchführt und zwar unabhängig davon, ob die Überprüfungshandlung in einem Nachvorschlagsprüfungszeitraum des Spurwechsels erkannt wird.
Patent DE-102022107680-A1 (DE)
Title: Sensorfläche, Berührungssensorvorrichtung und Vorrichtung mit Aktuator
Inventor: GHEZZO FABRIZIA
IPC: G01L1/16
Filed: 2022-03-31
Abstract: Eine Sensorfläche (18) zur Verwendung mit einer flexiblen Trägereinrichtung (24), wobei elektrische Eigenschaften einer Vielzahl von Abschnitten der Sensorfläche (18) zur Erfassung wenigstens eines mechanischen oder elektrischen Umgebungsparameters durch den Umgebungsparameter beeinflussbar sind. Eine Berührungssensorvorrichtung weist eine flexible Trägereinrichtung (24), eine Sensorfläche (18) und eine Verarbeitungseinrichtung auf, wobei die Verarbeitungseinrichtung zur Erfassung der elektrischen und/oder mechanischen Eigenschaften der Vielzahl von Abschnitten und zur Umsetzung der erfassten Eigenschaften in Sensordaten ausgebildet ist. Eine Vorrichtung, aufweisend wenigstens einen Aktuator und mit einer der oben genannten Sensorflächen (18) und/oder einer Berührungssensorvorrichtung.
Patent DE-102022107908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Straßenleistungsfähigkeit unter Verwendung der Fahrzeugabstandsdynamik
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-04-02
Abstract: System, Verfahren und Server zum Steuern einer Beziehung zwischen einem Fahrzeug und dem Verkehrsfluss über ein Straßensegment. Das System enthält eine Telemetrievorrichtung des Fahrzeugs und einen Prozessor des Servers. Die Telemetrievorrichtung erhält Telemetriedaten in Bezug auf das von dem Fahrzeug durchfahrene Straßensegment. Der Prozessor bestimmt auf der Grundlage der Telemetriedaten und eines Straßenprofils für das Straßensegment eine Eigenschaft des Straßensegments, bestimmt auf der Grundlage der Eigenschaft eine Störungsbewertung, die ein Niveau der Störung in dem Verkehrsfluss für das Straßensegment angibt, und gibt ein Benachrichtigungssignal aus, wenn die Störungsbewertung über einem ausgewählten Störungsschwellenwert liegt. Das Benachrichtigungssignal ist zum Steuern der Beziehung zwischen dem Fahrzeug und dem Verkehrsfluss verwendbar.
Patent DE-102022107984-A1 (DE)
Title: Gasregelventil zur elektronischen Druckregelung an einer Gastherme
Inventor: HERTREITER MARTIN
IPC: G05D16/20
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasregelventil (1) zur elektronischen Druckregelung eines Gas-Luft-Gemisches an einer Gastherme, wobei das Gasregelventil (1) ein Zentralmodul (40), ein Regelmodul (20) und ein Sensormodul (30) aufweist, wobei das Zentralmodul (40) von einem Ventileingang (41) zu einem Ventilausgang (42) von Gas durchströmbar ist, wobei das Regelmodul (20) unmittelbar am Zentralmodul (40) anordenbar und ausgebildet ist, einen Durchfluss des Gases durch das Zentralmodul (40) mit einem strömungstechnisch zwischen Ventileingang (41) und Ventilausgang (42) angeordneten Drosselelement (23) zu regeln, wobei das Sensormodul (30) unmittelbar an dem Zentralmodul (40) anordenbar ist und zumindest einen Sensor (31, 32) aufweist, welcher durch einen strömungstechnisch zwischen dem Drosselelement (23) und dem Ventilausgang (42) angeordneten Gaseinlass (44) mit dem das Zentralmodul (40) durchströmenden Gas in Wirkverbindung steht und welcher ausgebildet ist, zur Druckregelung eine Druckdifferenz zwischen dem das Zentralmodul (40) durchströmenden Gas und einer einen Referenzdruck aufweisenden Luft zu erfassen.
Patent DE-102022111622-A1 (DE)
Title: Computerprogramm und Verfahren zur verbesserten Asbestanalytik mit künstlicher Intelligenz
Inventor: KARDELL OLIVER
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Asbestanalytik. Asbeststoffe wurden insbesondere in der Vergangenheit in zahlreichen Industrien und im Bausektor ausgiebig verwendet, insbesondere bevor Gesundheitsrisiken erkannt wurden. Das qualitative und quantitative Überprüfen von Materialproben auf Asbestgehalt ist daher von hoher Bedeutung bei der Beurteilung von Gesundheitsrisiken, welche beispielsweise von freigesetzten Asbestfasern ausgelöst werden können. Die vorliegende Erfindung bezieht sich daher auf ein Computerprogramm und ein Verfahren zur Erzeugung einer Datenbasis zur quantitativen und/oder qualitativen Analyse von Materialproben im Hinblick auf Asbeststoffe, insbesondere unter Nutzung eines Bilderkennungsverfahrens auf KI-Basis, auf Basis rasterelektronenmikroskopischer Abbildungen von Materialproben sowie energiedispersiver Röntgenspektroskopie. Das Verfahren kann automatisiert ausgeführt werden und liefert trotz minimaler manueller Intervention präzise Ergebnisse, unter anderem durch geeignete Datenkombination als auch den systematischen Ausschluss von Fehlerquellen.
Patent DE-102022112785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät und Heizgerät
Inventor: KRAH TIMO
IPC: F23N5/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (1) aufweisend einen Brenner (3), dem ein Verbrennungsgemisch aus Brenngas und Verbrennungsluft zugeführt wird, und einen ersten Flammensensor (6) und einen zweiten Flammensensor (13), wobei erster und zweiter Flammensensor (6,13) Signale (14,15) mit unterschiedlicher Charakteristik in Bezug auf eine aktuelle Leistung und/ oder Luftzahl (λ) des Heizgerätes (1) erzeugen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen eines ersten Signals (14) des ersten Flammensensors (6) und eines zweiten Signals (15) des zweiten Flammensensors (13),b) Bestimmen eines dem Brenner (3) zugeführten Massestromes (ṁ) Verbrennungsgemisch und der Luftzahl (λ) des Verbrennungsgemisches unter Einbeziehung von erstem und zweitem Signal (14,15),c) Anpassung der Regelung des Heizgerätes (1) unter Einbeziehung des in Schritt b) bestimmten Massestromes (ṁ) und der Luftzahl (λ).Durch ein hier vorgeschlagenes Verfahren kann eine präzise Regelung eines Heizgerätes (1) anhand zweiter Flammensensoren (6, 13) ermöglicht werden.
Patent DE-102022114421-A1 (DE)
Title: Motor-getriebe-einheit für eine scheibenbremsvorrichtung und scheibenbremsvorrichtung
Inventor: SUZUKI MICHIO
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-06-08
Abstract: Es wird eine Motor-Getriebe-Einheit für eine Scheibenbremsvorrichtung bereitgestellt. Ein Drehzahlminderungsmechanismus ist mit einem ersten Verbindungsabschnitt einer Motorwelle eines Elektromotors verbunden. Eine Bremse des nicht-erregten Betriebstyps ist mit einem zweiten Verbindungsabschnitt der Motorwelle verbunden. In einem Zustand, in dem die Scheibenbremsvorrichtung an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, ist die Motorwelle so angeordnet, dass sie in einer Ober-Unter-Richtung ausgerichtet ist, und die Bremse vom nicht-erregten Betriebstyp ist oberhalb des Elektromotors angeordnet.
Patent DE-102022115161-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit Pressverbindung
Inventor: PITZER SVEN
IPC: F16L19/08
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung, gebildet durch einen Rohrendabschnitt (1) eines Rohres eines Rohrleitungssystems, durch einen Stutzen (2) einer weiteren Komponente desselben Rohrleitungssystems und durch eine zwischen dem Stutzen (2) und dem in ihn über eine Stutzenöffnung (7) eingeführten Rohrendabschnitt (1) erzeugte Pressverbindung, in welche ein Dichtring (3) und ein metallischer Schneidring (4, 5) mit mehreren auf seinem Umfang ausgebildeten zahnartigen Schneidelementen (5) eingefügt sind. Die Schneidelemente (5) des Schneidrings (4, 5), welcher an der Innenseite eines abgewinkelten Abschnitts (10) der Stutzenöffnung (7) anliegt, sind auf der dem Dichtring (3) abgewandten Seite des Schneidrings (4, 5) ausgebildet und ragen, in Richtung der äußeren Mantelfläche (8) des Rohrendabschnitts (1) sowie in Richtung des Dichtrings (3) geneigt, aus einem Grundkörper (4) des Schneidrings (4, 5) heraus. Zwischen dem Grundkörper (4) und den aus ihm herausragenden Schneidelementen (5) ist ein mit dem Grundkörper (4) fest verbundener metallischer Stützring (6) eingefügt, welcher mit dem Schneidring (4, 5) gemeinsam ein Halteelement ausbildet.
Patent DE-102022116112-A1 (DE)
Title: Energieabsorber zwischen fahrzeugdach und dachhimmel
Inventor: SELVASEKAR SIDDHARTHAN
IPC: B60R21/00
Filed: 2022-06-28
Abstract: Eine Baugruppe für ein Fahrzeug beinhaltet ein Fahrzeugdach und einen Dachhimmel, der durch das Fahrzeugdach getragen wird. Die Baugruppe beinhaltet einen Energieabsorber zwischen dem Dachhimmel und dem Fahrzeugdach. Der Energieabsorber beinhaltet eine Wand, die sich quer zu dem Dachhimmel und dem Fahrzeugdach erstreckt. Die Wand beinhaltet eine Gitterstruktur, die ein sich wiederholendes Muster aus Streifen und offenen Zellen beinhaltet.
Patent DE-102022117275-A1 (DE)
Title: Steer-by-wire-system-steuervorrichtung und -verfahren
Inventor: KIM LYOUNG TAE
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-07-12
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Steuervorrichtung und ein Verfahren für ein Steer-by-Wire-System, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Drehmomentüberlagerungssteuermodul, das konfiguriert ist, einen Ziel-Lenkwinkel unter Verwendung eines Drehmomentbefehls zu bestimmen, der von einem Spurhaltesssistenzsystem eingegeben wird; und ein Aktuatorsteuermodul, das konfiguriert ist, eine Position einer Zahnstange gemäß dem Ziel-Lenkwinkel zu steuern und somit eine Fahrtrichtung eines Fahrzeugs zu steuern.