baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009016560-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Kondensator, Chip mit derselben und Verfahren zum Herstellen des Kondensators
Inventor: POMPL STEFAN
IPC: H01L29/92
Filed: 2009-04-06
Granted: 2012-01-26
Abstract: Integrierte Schaltung, die folgende Merkmale aufweist: ein Substrat (110) mit einem dotierten Bereich (112), wobei der dotierte Bereich eine erste Elektrode eines Kondensators (100; 200; 300; 300') bildet; eine Mehrzahl von Gräben (120), die in dem dotierten Bereich (112) des Substrats (110) angeordnet sind, wobei zumindest einer der Gräben (120) eine zweite Elektrode des Kondensators (100; 200; 300; 300') bildet; zumindest eine dielektrische Schicht (114), die zwischen jedem des zumindest einen der Gräben (120) und dem dotierten Bereich (112) angeordnet ist, zum elektrischen Isolieren der Gräben (120) von dem dotierten Bereich (112); und zumindest eine Substratkontaktstruktur (116) zum elektrischen Verbinden des dotierten Bereichs (112), wobei die Gräben (120) in einem regelmäßigen Raster angeordnet sind, außer in einem ersten offenen Bereich (A2) des dotierten Bereichs (112), in dem die Substratkontaktstruktur (116) angeordnet ist, wo zumindest ein Graben in dem Raster weggelassen ist, so dass eine...
Patent DE-102010007535-B4 (DE)
Title: Stufenschalter mit Freilaufelement
Inventor: HÖPFL KLAUS
IPC: H01H33/666
Filed: 2010-02-11
Granted: 2017-12-21
Abstract: Stufenschalter (10) zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen wenigstens zwei Wicklungsanzapfungen (12, 14) eines Stufentransformators (16), der eine drehbare Schaltwelle (22) aufweist, der Betätigungselemente (24) für mehrere Betätigungsphasen für mechanische Schaltelemente (MTF, TTF) oder Vakuumschaltröhren (MSV, TTV) zugeordnet sind, wobei die Betätigungselemente (24) jeweils von der Schaltwelle (22) drehbaren, konzentrischen Kurvenscheiben (28) mit stirnseitigen oder umfangsseitigen Konturen (30) zugeordnet sind, und wobei die von wenigstens einer Kurvenscheibe (28) ausgelösten Schaltzeitpunkte unabhängig von der Drehrichtung der Schaltwelle (22) gegenüber den Drehbewegungen der übrigen Kurvenscheiben (28) zeitlich verzögert sind.
Patent DE-102010045609-B4 (DE)
Title: Elektrischer Eierkocher
IPC: A47J29/06
Filed: 2010-09-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrischer Eierkocher, welcher ein Unterteil (3) mit einem lösbar darauf angeordneten Eierhalter (4, 4a) und einen lösbar auf dem Eierhalter (4, 4a) angeordneten haubenförmigen Deckel (5) umfasst, wobei der Eierhalter (4, 4a) einen umlaufenden Kragen (14) aufweist, wobei ein Rand (18) des Unterteils (3) und der Kragen (14) zumindest bereichsweise einander umgreifen sowie ein Deckelrand (17) und der Kragen (14) zumindest bereichsweise einander umgreifen, wobei der Eierhalter (4, 4a) dafür vorgesehen ist, auf den Deckelrand (17) des umgekehrt gelagerten Deckels (5) abgelegt zu werden, wobei der Kragen (14) des Eierhalters (4, 4a) und der Deckelrand (17) zumindest bereichsweise einander umgreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Eierhalter (4, 4a) mindestens eine Ausnehmung (20) aufweist, welche mit einer Nut (8) innerhalb des Unterteils (3) und des Deckels (5) korrespondiert, wobei die Ausnehmung (20) und die Nut (8) zur Aufnahme eines umwickelbaren elektrischen Anschlusskabels (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102010061525-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ladeluftkühlung einer turboaufgeladenen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ANDRES THORSTEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2010-12-23
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Ladeluftkühlung einer turboaufgeladenen Verbrennungskraftmaschine (4), aufweisend eine von einem ersten Arbeitsmedium (M1) durchströmbare Kompressionskältemaschine (1) mit einem ersten Verdichter (11), einem ersten Kondensator (12), einer Drossel (13) und einem ersten Verdampfer (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (11) der Kompressionskältemaschine (1) mit einer von einem zweiten Arbeitsmedium (M2) durchströmbaren Turbine (22), die mit einem im Abgasstrang der Verbrennungskraftmaschine (4) angeordneten und als Wärmeüberträger ausgebildeten zweiten Verdampfer (21) gekoppelt ist, der der Turbine (22) vorgelagert ist und mit einem zweiten Kondensator (23), der der Turbine (22) nachgelagert ist, in Wirkverbindung steht, wobei das zweite Arbeitsmedium (M2) in einem dem zweiten Verdampfer (21) vorgeschalteten zweiten Verdichter (24) komprimierbar ist und dass der Verdampfer (14) der Kompressionskältemaschine (1) mit einem als Wärmeüberträger ausgebildeten und von einem dritten Arbeitsmedium (M3) durchströmbaren und den ersten Verdampfer (14) mit der notwendigen Verdampfungsenergie versorgenden Ladeluftkühler (31) gekoppelt ist.
Patent DE-102011003758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Resolverchipdiagnose, Resolverchipdiagnosevorrichtung und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHUSTER KATHARINA
IPC: G01P3/44
Filed: 2011-02-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Resolverchipdiagnose mit den Schritten:Bereitstellen (S1) eines Resolverchip-Ausgangssignals (SR);Bereitstellen (S2) einer Resolverchip-Ausgangsfrequenz (FR);Diagnostizieren (S3) eines Resolverchipfehlers (F) basierend auf dem Resolverchip-Ausgangssignal (SR) und der Resolverchip-Ausgangsfrequenz (FR);wobei das Diagnostizieren (S3) des Resolverchipfehlers (F) die Schritte aufweist:Bilden eines ersten virtuellen Winkels (WV1) aus der Resolverchip-Ausgangsfrequenz (FR) zu einem ersten Zeitpunkt;Bilden einer zweiten Differenz (D2) des ersten virtuellen Winkels (WV1) und des Winkels, welchen das Resolverchip-Ausgangssignal (SR) zu dem ersten Zeitpunkt anzeigt;Bilden eines zweiten virtuellen Winkels (WV2) aus der Resolverchip-Ausgangsfrequenz (FR) zu einem zweiten Zeitpunkt;Bilden einer dritten Differenz (D3) des zweiten virtuellen Winkels (WV2) und des Winkels, welchen das Resolverchip-Ausgangssignal (SR) zu dem zweiten Zeitpunkt anzeigt;Bilden einer vierten Differenz (D4) aus der zweiten Differenz (D2) und der dritten Differenz (D3); undDiagnostizieren (S3) eines Resolverchipfehlers (F), falls die vierte Differenz (D4) einen zweiten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102011054725-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Verfahren zur Befestigung einer Tragschiene an einer Montagebasis
Inventor: GROSMANN CHRISTIAN
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-10-21
Granted: 2013-12-19
Abstract: Befestigungselement (1, 10) zur Befestigung einer Tragschiene (20) an einer Montagebasis (40), mit einem an der Tragschiene (20) befestigbaren blockartigen Grundkörper (2, 12), wobei in einer in dem Grundkörper (2, 12) ausgebildeten Durchgangsöffnung (7, 17) ein Verbindungselement (3, 13) geführt ist, über welches die Tragschiene (20) an der Montagebasis (40) befestigbar ist, wobei in einem befestigten Zustand das Verbindungselement (3, 13) durch die Tragschiene (20) und die Montagebasis (40) geführt ist, wobei das Befestigungselement (1, 10) eine Außenkontur aufweist, die an eine Außenkontur eines auf der Tragschiene (20) anzuordnenden elektrischen Bauelementes angepasst ist.
Patent DE-102011055980-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Metallbauteilen und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: CHRISTOPHLIEMKE WIGBERT
IPC: B05B7/14
Filed: 2011-12-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Beschichten von Metallbauteilen (1), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Aufnehmen des Metallbauteils (1) durch einen Industrieroboter, wobei der Industrieroboter eine Aufnahmevorrichtung aufweist, die mindestens zwei Greifeinrichtungen besitzt, – Erzeugen einer Pulverwolke (3) aus Beschichtungspulver, wobei die Pulverwolke von einer Pulverdüse erzeugt wird, – Durchführen des Metallbauteils (1) durch die Pulverwolke (3), – Ablegen des beschichteten Metallbauteils (1).
Patent DE-102011078335-B4 (DE)
Title: Achskörper und Achsaggregat für einen LKW oder einen LKW-Anhänger
Inventor: WEBER KARSTEN
IPC: B60G1/02
Filed: 2011-06-29
Granted: 2015-10-15
Abstract: Achskörper (200a; ...; 200h) für ein Nutzfahrzeug, wie einen LKW oder einen LKW-Anhänger, der starr und mit einer axialen Längserstreckung (L) ausgebildet ist und der an zwei axial beabstandeten Anbindungspunkten (P1; P2) mittels Führungslenkern (401; 402) mit dem Nutzfahrzeug-Rahmen verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Achskörper (200a; ...; 200h) durchgängig oder zumindest in einem axialen Abschnitt mit einer Profilierung ausgebildet ist, die aufgrund ihrer geometrischen Gestaltung einerseits zu einer geringen Torsionssteifigkeit und andererseits zu einer hohen Biegesteifigkeit führt, wobei die Profilierung eine Querschnittsgeometrie aufweist, bei der die Innenkontur und/oder die Außenkontur als Rundwellenprofil ausgebildet ist.
Patent DE-102011081386-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschlusskasten
Inventor: YAMADA HIROAKI
IPC: H02B1/46
Filed: 2011-08-23
Granted: 2022-04-28
Abstract: Elektrischer Anschlusskasten (10), umfassend:ein Gehäuse (1) mit einem Gehäusekörper (4), der in Kastenform mit einer Vielzahl von Außenwänden (41A bis 41F) ausgebildet ist, und einer Abdeckung (5) zum Abdecken einer Öffnung, die durch Randteile der Außenwände (41A bis 41F) gebildet ist,eine Trennwand (42A bis 42F), die den Gehäusekörper (4) in eine Vielzahl von Abschnitten unterteilt,einen Block (2), aus dem eine elektrische Leitung herausgeführt ist, und einen anderen Block (2), aus dem eine andere elektrische Leitung herausgeführt ist, wobei jeder Block (2) in einem Abschnitt aufgenommen ist, die voneinander durch die Trennwand (42B) getrennt sind, undein Führungsloch (9) zum Führen der elektrischen Leitung zu einer Außenseite des Gehäusekörpers (4), wobei das Führungsloch (9) im Gehäuse (1) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie aus dem Block (2) herausgeführte elektrische Leitung durch eine aus einer Lücke zwischen der Trennwand (42A, 42C) und der Außenwand (41A, 41F) und einer Lücke zwischen den Trennwänden durchgeführt ist, und in einer aus der Lücke zwischen der Trennwand (42A, 42C) und der Außenwand (41A, 41F) und der Lücke zwischen den Trennwänden gehalten ist, und die elektrische Leitung zum Führungsloch (9) geführt ist, unddie Höhe der Trennwand (42A, 42C), welche die elektrische Leitung hält, größer ist als die Höhe der Trennwand (42D, 42E), die den anderen Block (2) umgibt.
Patent DE-102011084051-B4 (DE)
Title: Beschichteter Kolbenring mit radial zunehmender Schichtdicke und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LINDE RUDOLF
IPC: F02F5/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Beschichteter Kolbenring mit einem metallischen Grundkörper (9), der eine innere Umfangsfläche (2), eine erste Flankenfläche (3), eine zweite Flankenfläche (4) und eine äußere Umfangsfläche (5) aufweist, wobei die äußere Umfangsfläche (5) und die erste Flankenfläche (3) und/oder die zweite Flankenfläche (4) jeweils zumindest teilweise mit einer elektrochemisch aufgebrachten, metallischen Verschleißschutzschicht (10) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der metallischen Verschleißschutzschicht (10) auf der ersten Flankenfläche (3) und/oder der zweiten Flankenfläche (4) in radialer Richtung (R1) von innen nach außen zunimmt und die axiale Höhe des Grundkörpers in radialer Richtung (R1) von innen nach außen abnimmt, wobei das Verhältnis zwischen axialer Höhe des Grundkörpers an der Innenseite des Kolbenrings (H G,I ) und axialer Höhe des Grundkörpers an der Außenseite des Kolbenrings (H G,A ) 1,005 - 1,15 beträgt.
Patent DE-102011115966-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer CFK-Formmasse und Verfahren zur Herstellung eines partikulärenKohlenstofffaser-Rezyklats
Inventor: ILZHÖFER KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B29B7/90
Filed: 2011-10-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kohlenstofffaser-Rezyklats für CFK-Bauteile, umfassend die Schritte: – Zerkleinern eines CFK-Materials, das Kohlenstofffaser-Bündel (KFB) in einem Matrixmaterial aufweist, in ein Rezyklat-Ausgangsmaterial, in dem von Matrixmaterial umgebene Kohlenstofffaser-Bündel-Abschnitte (BA) vorliegen, – Unterziehen des Rezyklat-Ausgangsmaterials einer Zersetzungsbehandlung in Form einer Pyrolyse oder Carbonisierung des Matrixmaterials, wobei das Matrixharz 15 bis 40% Gew.-% seines Ursprungsgewichts verliert und bei der die Kohlenstofffasern der Bündel-Abschnitte (BA) gebunden bleiben, indem das pyrolysierte oder carbonisierte Matrixmaterial weiter als Binder zwischen den Fasern wirkt, und die Kohlenstofffasern (1) an einem Umfang der Bündel-Abschnitte (BA) im Wesentlichen frei liegen, – und dabei Bilden eines partikulären Kohlenstofffaser-Rezyklats (KFR)
Patent DE-102011118463-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Wärmebehandeln eines Gussbauteils
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C22F1/04
Filed: 2011-11-14
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum Wärmebehandeln eines Gussbauteils aus einer Aluminiumbasislegierung, bei welchem das Bauteil einer Lösungsglühung (14) unterzogen, abgeschreckt und anschließend ausgelagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösungsglühung (14) bei einer Temperatur (T3) von 460°C–530°C für eine Zeit (t3) von 2 min–20 min durchgeführt wird.
Patent DE-102012002096-B4 (DE)
Title: Elektrische Pumpe
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-02-06
Granted: 2014-04-10
Abstract: Elektrische Pumpe (10) mit    einem Motor (28, 30) mit einem Rotor (28) und einem mit wenigstens einer Wicklung (36) versehenen Stator (30), der um den Rotor herum angeordnet ist,  einem von dem Rotor (28) angetriebenen Flügelrad (26); und  einem Gehäuse (12) mit einer Pumpkammer (14), die das Flügelrad (26) aufnimmt,  wobei  der Motor (28, 30) und die Pumpkammer (14) längs einer Drehachse des Flügelrades (26) angeordnet sind,  das Gehäuse (12) eine Einlassöffnung (20), die sich in einer Richtung parallel zu der Drehachse des Flügelrades (26) erstreckt, und eine Auslassöffnung (22) aufweist, die sich in einer Richtung senkrecht zu der Drehachse des Flügelrades (26) erstreckt, und  der Motor (28, 30) einen länglichen Querschnitt hat, der senkrecht zu der Drehachse des Flügelrades (26) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (30) wenigstens einen mit Wicklungen (36) versehenen Kern (32, 34; 40,44; 46) mit der Außenumfangsfläche des Rotors (28) zugewandten vorderen Enden (32a, 32b, 32c, 34a, 34b, 34c) aufweist.
Patent DE-102012003407-B4 (DE)
Title: Temperaturmess-Modul mit Lagekompensation
Inventor: LOHRE HUBERTUS
IPC: G01K7/13
Filed: 2012-02-23
Granted: 2013-10-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Temperaturmess-Modul (TCM). Temperaturmess-Modul (TCM) mit Lagekompensation, wobei das Temperaturmess-Modul (TCM) zur Verbindung mit einem Thermoelement (TA) oder mehreren Thermoelementen (TA, TB, TC, ... TN) vorgesehen ist. Ein Thermoelement weist zwei metallische Leiter (L1, L2) auf, die an einer Referenzstelle (R) eine erste Temperatur (T1) aufweisen und die an einer Messstelle (M) eine weitere Temperatur (T2) aufweisen, wobei die zwei metallischen Leiter zumindest teilweise eine unterschiedliche chemische Zusammensetzung aufweisen, wobei die zwei metallischen Leiter (L1, L2) an der Messstelle (M) punktförmig elektrisch leitend verbunden sind, wobei abhängig von dem Temperaturunterschied (ΔT) zwischen der ersten Temperatur (T1) und der zweiten Temperatur (T2) eine elektrische Thermo-Spannung (Uthermo) sich zwischen den beiden Leitern (L1, L2) an der Referenzstelle (R) ausbildet. Das Temperaturmess-Modul (TCM) weist weiterhin einen temperaturabhängigen Widerstand (PT) auf, über den die Temperatur (T1) der Referenzstelle (R) als Widerstands-Spannung (Uabs) erfasst werden kann, Das Temperaturmess-Modul (TCM) weist weiterhin eine Auswerteschaltung (A) auf, die es erlaubt mittels der elektrischen Widerstands-Spannung (Uabs) und der Thermo-Spannung (Uthermo) einen ersten Temperaturwert (Tmess1) der Messstelle (M) zu bestimmen. Das Temperaturmess-Modul (TCM) weist weiterhin ein Kompensationsmittel (K) auf, das abhängig von der Einbaulage des Temperaturmess-Modul (TCM) den ersten Temperaturwert (Tmess1) verändert, so dass thermische Einflüsse der Auswerteschaltung (A), welche lageabhängig auf die Referenzstelle (R) und/oder die Messstelle (M) thermisch einwirken, zumindest teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102012006360-B4 (DE)
Title: Antennenmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: LERCHNER HENRY
IPC: B62D25/24
Filed: 2012-03-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Antennenmodul für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Pkw, wobei in und/oder an einem Gehäuse, das mit Mitteln zur Befestigung an der Fahrzeug-Karosserie versehen ist, Strahler für unterschiedliche Funkdienste und die zugehörigen Schaltungskomponenten angeordnet sind, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:- das Gehäuse besteht aus einer Grundplatte (2) und einer Haube (3), beide aus dielektrischem Material, die vorzugsweise stoffschlüssig miteinander verbunden sind,- Antennen (4) bzw. Platinenmaterial (4.1) mit Antennenstrukturen für Frequenzen im GHz-Bereich sind in dem Gehäuse auf einer Schaltungsplatine (5) angeordnet, die von einer mehrarmigen metallischen Halterung (6) getragen wird, die zwischen der Platine (5) und der Grundplatte (2) angeordnet und Bestandteil der Befestigung des Antennenmoduls an der Karosserie (1) ist, und die gleichzeitig zur Masseanbindung der Schaltungen dient,- auf der Platine (5) sind, wenn erforderlich, auch die Schaltungskomponenten von Strahlern für weitere Dienste, wie Frequenzen des Rundfunks, angeordnet,- die Grundplatte (2) ist zur Karosserie hin mit Stegabschnitten (2.1) und mit Rastfedern (2.2) an den Stegabschnitten zum Fixieren bei der Montage versehen.
Patent DE-102012010919-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturkühler zur Wasserkühlung für ein elektrisches oder elektronisches Bauteil
Inventor: RUDNICKI ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-06-04
Granted: 2016-01-21
Abstract: Mikrostrukturkühler zur Wasserkühlung für ein elektrisches oder elektronisches Bauteil – mit einer Bodenplatte, einer Zwischenebene und einem Deckel, – wobei die Zwischenebene auf einer der Bodenplatte zugewandten Unterseite Rückführungskanäle für den Abtransport von Wasser hat, – wobei die Bodenplatte parallele Kühlkanalfinnen aufweist und die Rückführungskanäle relativ dazu schräg oder gebogen sind und quer zu den Kühlkanalfinnen verlaufen, – so dass beim Abtransport des Wassers Mikroverwirbelungen entstehen, die die Kühlleistung des Mikrostrukturkühlers steigern, – wobei die Zwischenebene mittig über einer hitzeaufnehmenden Stelle des Mikrostrukturkühlers angebracht ist und mittig einen schlitzförmigen Einlassbereich für einströmendes Wasser hat.
Patent DE-102012018695-B4 (DE)
Title: Baukasten mit zwei, an benachbarten Gehäuseseiten aneinander anliegenden Gehäusen
Inventor: HANSEN FRIEDRICH
IPC: F16B5/00
Filed: 2012-09-21
Granted: 2015-05-21
Abstract: Baukasten mit zumindest zwei Gehäusen (1, 2), die an benachbarten, aneinander anliegenden Seiten (3, 4) mittels wenigstens einem Verbinder (5) miteinander lösbar verbindbar sind, welcher Verbinder (5) ein an dem ersten Gehäuse (1) vorgesehenes Verbindungselement (6) aufweist, welches Verbindungselement (6) zumindest zwei voneinander beabstandete Verbindungsstege (7, 8) mit einander zugeordneten Sicherungsöffnungen (9, 10) hat, welche Verbindungsstege (7, 8) derart in Relation zu einem im zweiten Gehäuse (2) vorgesehenen Gegenelement (11) positionierbar sind, dass ein in die Sicherungsöffnungen (9, 10) eingeschobener Sicherungssplint oder Sicherungsstab (12) zumindest einen zwischen den Verbindungsstegen (7, 8) angeordneten Durchsteckkanal (13) des Gegenelements (11) durchsetzt und darin in axialer Richtung der Verbindungsstege (7, 8) mit einstellbarem Spiel und in einer rechtwinklig zum Sicherungssplint oder Sicherungsstab (12) sowie zur Längserstreckung der Verbindungsstege (7, 8) orientierten Richtung im Wesentlichen spielfrei gehalten ist, wobei der Sicherungssplint oder Sicherungsstab (12) an seinem dem Verbindungselement (6) zugewandten Längsrand eine Auflaufkontur (14) hat, wobei entlang diesem Längsrand und der Auflaufkontur (14) ein Sicherungsschieber (15) im Gegenelement (11) verschieblich geführt ist, wobei durch ein Verschieben des in der Auflaufkontur (14) verschieblich geführten Sicherungsschiebers (15) das Spiel des Sicherungssplintes oder Sicherungsstabes (12) vorzugsweise bis auf Null einstellbar ist, und wobei am Gegenelement (11) ein Widerlager (16) mit einer Gewindebohrung (17) vorgesehen ist, in welche Gewindebohrung (17) eine Stellschraube (18) eingreift, die eine Durchtrittsöffnung (19) am Sicherungsschieber (15) durchsetzt.
Patent DE-102012021764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Auspuffabgasen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SICKA HERBERT
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-11-06
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Auspuffabgasen (7) eines Kraftfahrzeuges (1) in einer Werkstatt oder dergleichen, mit einem Abgasschlauch (25), der an eine Abgashaube (9) angeschlossen ist, die in einer Nichtgebrauchslage (I) vom Werkstattboden (10) angehoben ist und in einer Gebrauchslage (II) abgesenkt sowie in Saugverbindung mit dem Abgasrohr (3, 5) des Fahrzeugs (1) ist, wobei die Abgashaube (9) eine Abstützbasis (11) aufweist, mit der die Abgashaube (9) in der Gebrauchslage (II) auf dem Werkstattboden (10) abgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaughaube (9) an ihrer der Abstützbasis (11) gegenüberliegenden Oberseite (27) eine Anschlussöffnung (28) aufweist, an der der Abgasschlauch (25) anschließbar ist, wobei der Abgasschlauch (25) ein Hubmittel zum Anheben oder Absenken der Abgashaube (9) bildet.
Patent DE-102012102835-B4 (DE)
Title: Rotationsmotor
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: H02N2/16
Filed: 2012-04-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Rotationsmotor umfassend einen ring- oder scheibenförmigen Aktor (1), zumindest ein an dem Aktor angeordnetes Friktionselement (2), ein mit dem Friktionselement in Reibverbindung stehendes und mehr als die Hälfte des Außenumfangs des Aktors umgebendes Umfangselement (3), und einen über das Umfangselement angetriebenen Rotor (4), wobei das Umfangselement (3) einstückig ausgeführt ist und wenigstens einen Halteabschnitt (9) und wenigstens einen Gelenkabschnitt (7) aufweist, und in den Halteabschnitt (9) ein Reibelement (10) eingesetzt ist, wobei das Reibelement (10) in Reibkontakt mit dem Friktionselement (2) steht.
Patent DE-102012109636-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: HOMANN STEFAN
IPC: B65G15/58
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-08-28
Abstract: Fördervorrichtung (1) zum Transportieren eines Fördergutes (3) mit einem in eine Förderrichtung (10) laufenden Transportband (2) und wenigstens einer Unterdruckkammer (5) zum Andrücken eines auf dem Transportband (2) abgelegten Fördergutes (3) an das Transportband (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (2) eine Mehrzahl von Transportaufnahmen (4) aufweist, die voneinander beabstandet angeordnet sind und zwischen denen jeweils eine Unterdruckkammer (5) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Strömungsprofil (6) vorgesehen ist, das mit dem Transportband (2) verbunden und eine Unterdruckseite (7) aufweist, an der bei einer Förderbewegung des Transportbandes (2) durch Anströmung ein Unterdruckbereich (8) gebildet wird, der mit mindestens einer der Unterdruckkammern (5) über eine Öffnung (9) kommunizierend derart verbunden ist, dass in der Unterdruckkammer (5) ein Unterdruck (p–) zum Andrücken eines auf die jeweiligen Transportaufnahmen (4) abgelegten Fördergutes (3) auf das Transportband (2) bei Anströmung des Strömungsprofils (6) entsteht.