baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009197-U1 (DE)
Title: Ventilator
IPC: F04D29/64
Filed: 2008-07-04
Abstract: Ventilator,
bestehend aus  einem Rahmen (2),  einem Stator (3), der
eine innere Büchse
(31) und eine äußere Büchse (32)
aufweist, die im Mittelbereich miteinander verbunden sind, wodurch
ein oberer und unterer Spalt gebildet sind, wobei die innere Büchse (31)
am oberen Ende mehrere gleichbeabstandete Längsschlitze (313) besitzt, und  einem
Lager (4), das rohrförmig
ausgebildet ist, an der Außenseite
des oberen Endes mehrere gleichbeabstandete obere Haken (41) und
an der Außenseite
des  unteren Endes mehrere gleichbeabstandete untere Haken (42) ausformt
und am unteren Ende einen Boden (43) besitzt, der ein Mittelloch
(431) hat, wobei zwischen den unteren Haken (42) Längsschlitze
(432) vorgesehen sind, die mit dem Mittelloch (431) verbunden sind;  bei
der Montage wird zunächst
eine Stahlkugel (6) in das Lager (4) eingebracht und das Lager (4)
in die innere Büchse
(31) geschoben, wonach die Radachse (51) des Schaufelrads (5) in
das Lager (4) geschoben wird, wobei...
Patent DE-202008011765-U1 (DE)
Title: Transportpalette, insbesondere für erschütterungsempfindliche Geräte
IPC: B65D19/38
Filed: 2008-09-03
Abstract: Hölzerne
Transportpalette (1), insbesondere für erschütterungsempfindliche
Geräte, mit einer Grundplatte (5) mit längserstreckten
Bodenträgern (2, 3, 4), die am Ende Stirnseiten aufweisen,
wobei die Bodenträger (2, 3, 4) sich in Richtung zur Stirnseite
verjüngen und gegenüber der Grundplatte (5) abgeschrägt
sind, und jeder Bodenträger (2, 4) einen bis zu einer der
Stirnseiten reichenden lösbar befestigten Keil (6) als
einen separaten Stützteil aufweist, der der Abschrägung
des Bodenträgers (2, 4) entspricht und dessen Höhe
dem Rest der Höhe der Transportpalette (1) auf einer der
Stirnseiten entspricht, wobei auf der Oberfläche der Palette
(1) Führungen (8) vorhanden sind und die Palette (1) mit
Abfahrtskeilen (9) versehen ist, welche den lösbar befestigten
Keilen (6) geometrisch ähnlich, jedoch länger
sind, und deren schrägen Fläche mit Führungen
(8') versehen ist, welche unter dem gleichen Winkel zum Boden die
Führungen (8) auf der Oberfläche der Palette (1)  verlängern,
dadurch gekennzeichnet, dass über der Grundplatte (5) eine...
Patent DE-202008016900-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Phasenkontrolle der Phasenleiter einer (elektrischen) Kabelanordnung, bevorzugt für mobile Mischeinrichtungen im Bauwesen
IPC: G01R19/155
Filed: 2008-12-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur Phasenkontrolle der Phasenleiter einer (elektrischen) Kabelanordnung, mit einem Schaltschrank mit einer Spannungsquelle, wenigstens einem in einer mobilen beziehungsweise ortveränderlichen Anlage angeordneten Elektromotor als Antriebseinrichtung, einer Anzahl von in der Kabelanordnung angeordneten Phasenleitern für die Durchleitung einer elektrischen Spannung von der Spannungsquelle an den Elektromotor und einem Null-/Mittelpunktleiter, dadurch gekennzeichnet, dass die Phasenleiter (R; S; T) der Kabelanordnung (5) zwischen der Spannungsquelle (3) und der Antriebseinrichtung (1) mit Signaleinrichtungen (L1 bis Ln) elektrisch verbunden sind zur Anzeige der Spannung (U) an jedem Phasenleiter (R; S; T) beziehungsweise zur Anzeige eines Ausfalls der Spannung (U) an wenigstens einem der Phasenleiter (R; S; T).
Patent DE-202008017152-U1 (DE)
Title: Wärmeabführvorrichtung, die sich seitlich ausgehend von einem Wärmetransportrohr erstreckt
IPC: F28D15/02
Filed: 2008-12-30
Abstract: Wärmeabführvorrichtung, die sich seitlich ausgehend von einem Wärmetransportrohr erstreckt, mit:  einem Wärmeleitungssockel und  mehreren Wärmetransportrohren, von denen jedes über einen erwärmten Abschnitt und einen Wärmeabführabschnitt verfügt, wobei der erwärmte Abschnitt jedes Wärmetransportrohrs mit der Oberseite des Wärmeleitungssockels verbunden ist und sich der Wärmeabführabschnitt jedes Wärmetransportrohrs ausgehend vom Wärmeleitungssockel nach außen erstreckt;  wobei sich der Wärmeabführabschnitt mindestens eines Wärmetransportrohrs transversal von einer Querseite des Wärmeleitungssockels nach außen erstreckt und sich der Wärmeabführabschnitt des mindestens einen Wärmetransportrohrs an einer Position über dem erwärmten Abschnitt befindet und mehrere Rippen auf dem Wärmeabführabschnitt des Wärmetransportrohrs angeordnet sind.
Patent DE-202009000214-U1 (DE)
Title: Frequenzgenerator zur Anwendung in der Alternativmedizin
IPC: A61N1/02
Filed: 2009-01-02
Abstract: Frequenzgenerator zur Anwendung in der Alternativmedizin, gekennzeichnet durch 2 Spannungsquellen (1. Batterie, 2. Transformator), die jeweils unabhängig voneinander nutzbar sind.
Patent DE-202009002469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zusammenfassung und Befestigung von Karten
IPC: A63F1/10
Filed: 2009-02-20
Abstract: Kartenstapel dadurch gekennzeichnet, dass der Kartenstapel (1) mit einer Bohrung (3) versehen wird, durch die ein Karabinerhaken (2) geführt werden kann
Patent DE-202009006010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Brandstiftung an einem Kraftfahrzeug
IPC: G08B17/06
Filed: 2009-04-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schutz vor Brandstiftung an einem Kraftfahrzeug, mit einer Sensoreinheit (12) und einer Interventionseinheit (14), wobei die Sensoreinheit (12) zumindest einen Feuerdetektor (16) zur Überwachung wenigstens eines von außen zugänglichen und von einem Fahrzeugteil überdeckten Raumes (24) des Kraftfahrzeugs aufweist und von der Interventionseinheit (14) Maßnahmen gegen einen Brand einleitbar sind.
Patent DE-202009008072-U1 (DE)
Title: Berührungsschutz von Telefontouchscreens für Ohren
IPC: H04M1/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Telefontouchscreeenberührungsschutz für Ohren, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um einen Schutz für die Ohrenränder handelt, der aus einem elastischen Material besteht, der eng am Ohrrand anliegt, dessen Wandstärke an der Berührungsfläche unterschiedlich ausgeführt sein kann.
Patent DE-202009010000-U1 (DE)
Title: Sicherheitswickelauflage
IPC: A47D5/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Wickelauflage zum Wickeln eines Kleinkindes mit einer Auflagefläche (10), die zwei Halteschlaufen (11, 12) und mindestens ein mit den beiden Halteschlaufen (11, 12) verbundenes oder verbindbares Verbindungselement (13) aufweist, wobei die Halteschlaufen (11, 12) jeweils ein mit der Auflagefläche (10) verbundenes oder durch die Auflagefläche (10) durchgeführtes oberes Ende (14, 15) und ein mit der Auflagefläche (10) verbundenes oder durch die Auflagefläche (10) durchgeführtes unteres Ende (16, 17) aufweisen, und wobei die beiden Halteschlaufen (11, 12) und das mindestens eine Verbindungselement (13) derart dimensioniert und angeordnet sind, dass bei einem mit seinem Kopf oder Hals im Bereich der beiden oberen Enden (14, 15) und mit seinem Bauch oder Becken im Bereich der beiden unteren Ecken (16, 17) auf der Auflagefläche (10) positionierten Kleinkind die beiden Halteschlaufen (11, 12) jeweils von dem zugehörigen oberen Ende (14, 15) der betreffenden Haltesschlaufe (11, 12) über die Schultern des Kleinkindes zu dem jeweils...
Patent DE-202009012592-U1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsanlage von Dieselmotoren
IPC: F01N3/36
Filed: 2009-09-16
Abstract: Abgasbehandlungsanlage von Dieselmotoren, mit einem Dieseloxidationskatalysator (2), mittels dem der Gehalt des Abgasstroms (4) des Dieselmotors an Kohlenwasserstoffen und an Kohlenmonoxid reduzierbar ist, und einem Dieselrußpartikelfilter (3), der stromab des Dieseloxidationskatalysators (2) in der Abgasbehandlungsanlage (1) angeordnet ist, mittels dem Dieselrußpartikel aus dem Abgasstrom (4) des Dieselmotors herausfilterbar sind, und der katalytisch beschichtet ist, so dass in ihm abgelagerte Dieselrußpartikel abverbrennbar sind, gekennzeichnet durch eine Dosiervorrichtung (8), die stromauf des Dieseloxidationskatalysators (2) in der Abgasbehandlungsanlage (1) angeordnet ist und mittels der Dieselkraftstoff in den Abgasstrom (4) eindosierbar ist.
Patent DE-202010003108-U1 (DE)
Title: Kühlrippen eines Wärmeaustauschers
IPC: F28F3/02
Filed: 2010-02-03
Abstract: Kühlrippen eines Wärmeaustauschers, umfassend jeweils  einen Hauptkörper (12), der eine erste Planfläche (121) und mindestens eine Kante (122) aufweist, wobei auf der ersten Planfläche (121) eine Vielzahl von Ausnehmungen (13) gebildet sind, und  mindestens eine Verstärkungsrippe (14), die sich schräg zwischen den Ausnehmungen (13) der ersten Planfläche (121) erstreckt und nicht vertikal oder parallel zu jeder Kante (122) verläuft.
Patent DE-202010003112-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von Werkstücken
IPC: B25J11/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren von Werkstücken, insbesondere Schweiß- und Montagehilfe, mit zumindest einem tragenden Gestell und mit mindestens einem am Gestell beweglich gehaltenen Werkstückträger zum Aufspannen von Werkstücken, wobei am Gestell wenigstens eine Antriebseinrichtung für eine zwangsgeführte Verstellbewegung zumindest des Werkstückträgers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) einen starr ausgerichteten Verstellarm (6) aufweist, an dessen freien Ende der Werkstückträger (4) angeordnet ist, wobei der Verstellarm (6) wenigstens zwei Armabschnitte (7, 8, 9) aufweist, von denen ein erster Armabschnitt (7) feststehend ausgebildet und mindestens ein zweiter Armabschnitt (8, 3) mittels einer Linearführung (10, 10') in Erstreckungsrichtung des ersten Armabschnittes (7) beweglich gehalten ist.
Patent DE-202010011323-U1 (DE)
Title: Halter für Zollstock
IPC: G01B3/06
Filed: 2010-08-12
Abstract: Halter, an dem man einen Bleistift, ein Radiergummi und ein Anspitzer befestigt, den man über einen Zollstock schiebt oder klemmt.
Patent DE-202010012878-U1 (DE)
Title: Ergonomischer Behälter und Dosierungseinrichtung für Granulate
IPC: A24F23/00
Filed: 2010-11-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und Abgabe von pulverförmigen Material, mit folgenden Merkmalen:  – Vorratskammer (5)  – Dosierschacht (2)  – bewegbare Dosiereinheit (7)  – Dosieröffnung (11)  – seitlich angebrachter Abzug an der Dosiereinheit (8)
Patent DE-202010017377-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators, aufweisend einen Wähler zur leistungslosen Vorwahl der neuen Wicklungsanzapfung, auf die umgeschaltet werden soll, und einen Lastumschalter zur eigentlichen unterbrechungslosen Lastumschaltung, wobei der Lastumschalter zwei Hauptstromzweige und zwei Hilfsstromzweige besitzt, die mit einer Lastableitung verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Wicklungsanzapfung (n) des ersten Hauptstromzweiges über eine Reihenschaltung, bestehend aus einem mechanischen Umschalter (U1) und einer Vakuumschaltröhre (V1), mit der Lastableitung (LA) verbindbar ist, dass die zweite Wicklungsanzapfung (n + 1) des zweiten Hauptstromzweiges über eine Reihenschaltung, bestehend aus einem mechanischen Umschalter (U2) und einer Vakuumschaltröhre (V2), mit der Lastableitung (LA) verbindbar ist, dass zwischen der ersten Wicklungsanzapfung (n) und dem mechanischen Umschalter (U1) des ersten Hauptstromzweiges der erster Hilfsstromzweig mit einem eingeschleiften Widerstand R1 abgezweigt ist, mittels dem eine elektrische Verbindung mit dem mechanischen Umschalter (U2) des zweiten Hauptstromzweiges herstellbar ist, und dass...
Patent DE-202010017861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Laserschweißen eines metallischen Werkstücks
IPC: B23K26/14
Filed: 2010-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Laserschweißen eines metallischen Werkstücks, umfassend einen auf das Werkstück (1) gerichteten Laserstrahl (2) zur Erzeugung einer Schweißnaht (3), ein mindestens laserstrahlseitig im Schweißstellenbereich (4) aus dem Werkstück (1) heraustretendes Plasma (5) und eine Düse (6) zur Einbringung eines Schutzgases (7) in den Schweißstellenbereich (4), dadurch gekennzeichnet, dass das aus der Düse (6) ausströmende Schutzgas (7) zum Wegbefördern des Plasmas (5) aus dem Schweißstellenbereich (4) eine Strömungskomponente in Entstehungsrichtung der Schweißnaht (3) aufweist.
Patent DE-202010017890-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für Wickelelemente von Sonnenschutz- und Sicherungseinrichtungen
IPC: E06B9/70
Filed: 2010-10-28
Abstract: Antriebssystem für Wickelelemente von Sonnenschutz- und Sicherungseinrichtungen, wie Rollläden, Markisen, Sonnenblenden, Rollgitter und dergleichen, wobei ein um eine Abtriebsachse (3) drehbares Wickelelement mit einem drehrichtungsumkehrbar betreibbaren elektrischen Motor (5) über ein Untersetzungsgetriebe (20) in Antriebsverbindung steht, welches elf Planetengetriebe mit Sonnenrad (13), innenverzahntem Hohlrad (16), dem die Abtriebsachse (3) zugeordnet ist und mindestens einem in das Sonnenrad (13) und das Hohlrad (16) eingreifenden Planetenrad (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es in einem kartesischen Koordinatensystem mit Nullpunkt in der Abtriebsachse (3) eine Baulänge entlang einer ersten Hauptachse (1), eine Baubreite entlang einer zweiten Hauptachse (2) und eine Bautiefe entlang einer dritten, der Abtriebsachse (3) entsprechenden Hauptachse (3) aufweist, und dass das Untersetzungsgetriebe (20) ein mit dem Planetengetriebe gekuppeltes Schneckengetriebe aufweist, das eine in einer Antriebsachse (6) drehende Antriebsschnecke (8) umfasst, die mit einem koaxial zur Abtriebsachse (3) drehenden Schneckenrad (4) kämmt.
Patent DE-202011003795-U1 (DE)
Title: Campingkocher-Windschutz
IPC: A45F3/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Windschutz für Camping-Gaskocher dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz über eine biegsame Metallfläche verfügt.
Patent DE-202011050651-U1 (DE)
Title: Motor zur Verwendung mit einer Pumpe
IPC: H02K7/14
Filed: 2011-07-07
Abstract: Motor (1) zur Verwendung in Pumpen, dieser bestehend aus einer Rotorachse (11), an einen Schaft (11) angepassten Stahlhülsen (12), einem mit den Stahlhülsen in einer Linie angeordneten Rotator (13), einem oder mehreren Paaren von symmetrisch im Inneren des Rotators (13) angeordneten Permanentmagneten (14), ausgestattet mit einer Hauptregeleinheit (6), die Hauptregelschnittstellen aufweist mit denen ein elektrischer Kommutator (5) verbunden ist, wobei der elektrische Kommutator (5) einen Kommutatorschaltkreis und die Hauptregeleinheit (6) einen Hauptregelschaltkreis aufweist, der elektrische Kommutatorschaltkreis weiterhin ein mit dem Hauptregelschaltkreis verbundenes Kommutatormodul (51) und der Hauptregelschaltkreis ein Hauptregelmodul (61) aufweist, dessen Hauptregelschnittstellen mit Kommutatormodulschnittstellen verbunden ist, wobei außerdem ein Spannungskontrollmodul (62) an den Hauptregelschnittstellen beim Hauptregelmodul (61) installiert ist, das geeignet ist, hohe in niedere an das Hauptregelmodul (61) angepasste Spannungen zu transformieren.
Patent DE-202011050659-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Körpersegmenten
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Stabilisieren von Körpersegmenten, dadurch gekennzeichnet, daß mit einer textilen Trägerschicht (1), welche im Wesentlichen die Form des zu stabilisierenden Körpersegmentes aufweist, ein diese in ihrer Form stabilisierendes Kunststoffelement (2) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202011051744-U1 (DE)
Title: Schmuckware
IPC: A44C17/02
Filed: 2011-10-24
Abstract: Schmuckware (1), insbesondere Schmuckring, Schmuckanhänger, Brosche, Ohrring, Pin, Spange, Manschettenknopf od. dgl., im Wesentlichen bestehend aus einem metallischen Werkstoff mit wenigstens einer Sichtfläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtfläche mit wenigstens einer Vertiefung (2) versehen ist, die zur dauerhaften Aufnahme einer Nagellackschicht (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202011052176-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Handgriff sowie chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem chirurgischen Handgriff
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Chirurgischer Handgriff (10) für ein chirurgisches Rohrschaftinstrument (14), wobei der Handgriff (10) eine Kopplungseinrichtung (48) zum Koppeln mit einem Rohrschaftwerkzeug (12) umfasst, welches einen Rohrschaft (28) und ein relativ dazu hin- und herbewegliches Kraftübertragungselement (30) aufweist, wobei die Kopplungseinrichtung (48) ein Kopplungselement (49) zum Koppeln mit dem Kraftübertragungselement (30) und ein Verbindungselement (46) zum Verbinden mit dem Rohrschaft (28) aufweist, wobei der Handgriff (10) weiter eine Griffeinrichtung (53) umfasst, die mit dem Kopplungselement (49) in Wirkverbindung steht und von einer Nichtbetätigungsstellung in zumindest eine Betätigungsstellung und umgekehrt überführbar ist unter Abstandsänderung des Kopplungselementes (49) und des Verbindungselementes (46) relativ zueinander durch Überführen des Kopplungselementes (49) von einer Nichtbetätigungsposition in zumindest eine Betätigungsposition, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (10) eine Griffachse (41) definiert und eine Führungseinrichtung (89) umfasst, die einen Führungskörper (38) zum Führen des Kopplungselementes (49) beim Überführen von der Nichtbetätigungsposition in die zumindest eine Betätigungsposition längs der Griffachse...
Patent DE-202011103692-U1 (DE)
Title: Signalverstärker mit Amplitudenbegrenzung
IPC: H03F3/45
Filed: 2011-07-25
Abstract: Ein Signalverstärker mit Amplitudenbegrenzung dadurch gekennzeichnet, dass ein nichtinvertierend betriebener Operationsverstärker eine Gegenkopplung aus zwei Spannungsteilern besitzt, wobei der erste Spannungsteiler aus der Reihenschaltung von einem Widerstand mit zwei antiseriell geschalteten Zenerdioden, der zweite Spannungsteiler aus der Reihenschaltung von zwei Widerständen besteht. Das widerstandsseitige Ende des ersten Spannungsteilers ist mit dem Ausgang des Operationsverstärkers, das diodenseitige Ende mit Massepotential verbunden. Am Verbindungspunkt von Widerstand und Diode ist ein Ende des zweiten Spannungsteiler angeschlossen, dessen anderes Ende ist mit Massepotential verbunden. Am Verbindungspunkt der beiden Widerstände des zweiten Spannungsteilers ist der invertierende Eingang des Operationsverstärkers angeschlossen.
Patent DE-202011105291-U1 (DE)
Title: Flexible Leuchtdiodenlampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-30
Abstract: Flexible Leuchtdiodenlampe, umfassend ein Kühlelement (20), das einen ersten Grundkörper (201), einen ersten Kühlteil (202) und einen stromleitenden Teil (203) aufweist, wobei sich der stromleitende Teil (203) an einem Ende des ersten Grundkörpers (201) befindet, einen Basiskörper (40), der einen wärmeleitenden Teil (401), eine Wärmeleitfläche (402) und eine Verbindungsfläche (403) aufweist, wobei der Basiskörper (402) auf dem ersten Grundkörper (201) angeordnet ist, mindestens einen flexiblen Körper (30), der einen Befestigungsteil (301), einen Erstreckungsteil (302) und einen Verbindungsteil (303) aufweist, der sich von dem Erstreckungsteil (302) in der Gegenrichtung des Befestigungsteils (301) erstreckt, wobei der Befestigungsteil (301) mit der Verbindungsfläche (403) verbunden ist, und ein Leuchtdiodenmodul (50), das an dem Verbindungte (501) und mindestens eine Leuchtdiode (502) beinhaltet, wobei die Leuchtdiode (502) an einer Seite der Schaltungsplatte (501) angeordnet ist.
Patent DE-202011108823-U1 (DE)
Title: Computer-implementiertes System für das Navigieren eines Video-Inhalt-Objekts in einer Benutzerschnittstelle
IPC: H04N21/431
Filed: 2011-12-08
Abstract: Computer-implementiertes System für das Navigieren eines Video-Inhalt-Objekts in einer Benutzerschnittstelle, wobei das System angeordnet ist, um die folgenden Schritte durchzuführen;  Empfangen eines Video-Inhalt-Objekts;  Empfangen einer Vielzahl von Miniaturbildern von dem Video-Inhalt-Objekt, wobei jedes Miniaturbild zu einem Zeitpunkt in dem Video-Inhalt-Objekt gehört;  Abspielen des Video-Inhalt-Objektes, wobei bei einem ersten Zeitpunkt gestartet wird; Empfangen in der Benutzerschnittstelle einer Gestik bzw. Handbewegung, welche eine Größe und eine Richtung besitzt, der Größe, welche zu einer Geschwindigkeit des Abspielens des Video-Inhalt-Objektes gehört, der Richtung, welche zu einer Richtung des Abspielens des Video-Inhalt-Objektes gehört, und der Handbewegung, welche zu einem zweiten Zeitpunkt in dem Video-Inhalt-Objekt gehört; Anzeigen eines ersten Untersatzes bzw. Teilsatzes der Vielzahl von Miniaturbildern; Empfangen einer Auswahl eines dritten Zeitpunktes in dem Video-Inhalt-Objekt; und Abspielen des Video-Inhalt-Objektes zu dem dritten Zeitpunkt.
Patent DE-202011109614-U1 (DE)
Title: Sonnennachführungsvorrichtung für Solarpeneele
IPC: F24S50/20
Filed: 2011-12-27
Abstract: Sonnennachführungsvorrichtung für Solarpaneele, umfassend: eine Tragestruktur mit einer ersten Stütze und mindestens einer zweiten Stütze, wobei die erste Stütze und die zweite Stütze jeweils einen Achsblock umfassen, der an der Oberseite davon angeordnet ist, mit einem länglichen Achshalter, der schwenkbar von den Achsblöcken der Stützen getragen ist, und mit einer Mehrzahl von Querstäben, die schwenkbar an dem länglichen Achshalter befestigt sind und über die Länge des länglichen Achshalters beabstandet sind; eine Mehrzahl von Solarpaneelen, die jeweils von den Querstäben getragen werden und symmetrisch an zwei gegenüberliegenden lateralen Seiten bezogen auf den länglichen Achshalter angeordnet sind; und ein Antriebssystem mit einem ersten Antriebsmechanismus, der dazu ausgelegt ist, den länglichen Achshalter zu drehen, um die Solarpaneele in einer ersten Richtung zu neigen, und einen zweiten Antriebsmechanismus, der dazu ausgelegt ist, die Querstäbe zu drehen, um die Solarpaneele in einer zweiten Richtung zu neigen, die rechtwinklig zu der ersten Richtung...
Patent DE-202012001687-U1 (DE)
Title: Variable Lamellen-Bordwand für Kippanhänger zum Transport von Schüttgütern
IPC: B60P1/26
Filed: 2012-02-07
Abstract: Automatische Lamellen-Bordwand für Schüttguttransporte dadurch gekennzeichnet, dass des Bordwandteil (1) beim Ankippen der Pritsche (7) über des Kipplager (6) in Verbindung mit den Rahmenteilen (5) und (4), sowie dem Hebel (3) mit den Lagern (11) proportional nach oben verschoben wird, und somit die Öffnung der Segmente (8) vollzogen wird. Beim Absenken der Pritsche verschließt sich die Bordwand in umgekehrter Reihenfolge wieder.
Patent DE-202012002600-U1 (DE)
Title: Fahrradlenker sowie Fahrradlenker-Vorbau
IPC: B62K21/14
Filed: 2012-03-15
Abstract: Fahrradlenker, insbesondere Rennradlenker, mit einem Mittelelement (10) zur Befestigung an einem Lenkervorbau, zwei äußeren Greifelemente (18) und jeweils einem zwischen dem Mittelelement (10) und dem jeweiligen Greifelement (18) angeordnete Zwischenelemente (20) dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenelemente (20) jeweils mindestens zwei Verbindungselemente (22) aufweisen, von denen jeweils mindestens eines der Verbindungselemente (22) elastisch Verformbar ist.
Patent DE-202012005355-U1 (DE)
Title: Konstruktion von led retrofit leuchmitteln mit wechseltreiberelektronik
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: LED Leuchtmittel mit Sockel, z. B. nach DIN 40400, IEC 60238, IEC 60061 oder in anderen Normen definierten Lampensockeln wobei die Treiberelektronik mit einfachen Mitteln oder wekzeuglos gewechselt werden kann.