baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207501-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Hybridfahrzeug sowie Hybridfahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: B60K6/54
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (10) für ein Hybridfahrzeug (12), mit einem von genau einer elektrischen Maschine (18) der Getriebeanordnung (10) und von einer Verbrennungskraftmaschine (22) antreibbaren Achsgetriebe (20), über welches Räder (16) des Hybridfahrzeugs (12) von der elektrischen Maschine (18) und von der Verbrennungskraftmaschine (22) antreibbar sind. Des Weiteren ist ein einfacher Planetenradsatz (38) vorgesehen, über welchen das Achsgetriebe (20) von der elektrischen Maschine (18) und von der Verbrennungskraftmaschine (22) antreibbar ist. Ferner vorgesehen ist ein Bremselement (B1), mittels welchem ein Getriebeelement des Planetenradsatzes (38) drehfest mit einem Gehäuse (36) verbindbar ist. Es ist ferner eine erste Kupplung (K1) vorgesehen, mittels welcher das eine Getriebeelement mit der Verbrennungskraftmaschine (22) koppelbar ist. Mittels einer zweiten Kupplung (K2) sind ein anderes Getriebeelement des Planetenradsatzes (38) und die elektrische Maschine (18) mit der Verbrennungskraftmaschine (22) koppelbar.
Patent DE-102019209501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Dekorteils
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: B32B37/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein wirtschaftliches und ressourcenschonendes Verfahren zur Herstellung eines Dekorteils, insbesondere eines Dekorteils, welches als Kfz-Innenauskleidungsteils zum Einsatz kommt. Das Dekorteil hat eine rückseitige Verstärkungslage und eine sichtseitige Dekorfläche. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird in einem ersten Kaschierungsschritt eine erste Lage (2) unter Druck und Wärme mit einer ersten Kaschierung (4) und in einem zweiten Kaschierungsschritt eine zweite Lage (6) unter Druck und Wärme mit einer zweiten Kaschierung (8) verbunden. Die in dem zweiten Kaschierungsschritt eingebrachte Wärme wirkt auch in der ersten Kaschierung (4) und erhöht deren Verbundkraft zu der ersten Lage (2).
Patent DE-102019209561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren eines Leiterplattenmaterials für die Herstellung einer Leiterplatte mithilfe eines Bayes`schen Optimierungsprozesses
Inventor: KLOPPENBURG ERNST
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Materialzusammensetzung einer herzustellenden Leiterplatte, wobei die Materialzusammensetzung durch einen Materialparametersatz mit Materialparametern bestimmt ist, mit folgenden Schritten:- Durchführen (S1-S9) eines Bayes'schen Optimierungsverfahrens basierend auf einem probabilistischen Leitfähigkeitsmodell, insbesondere einem Leitfähigkeits-Gaußprozessmodell oder einem Bayes'schen neuronalen Netz-Modell, als Qualitätsfunktion, wobei das probabilistische Leitfähigkeitsmodell eine Abhängigkeit von Leitfähigkeitsunterschieden zu einem vorgegebenen Leitfähigkeitsmodell abhängig von Materialparametern nachbildet, wobei während des Bayes'schen Optimierungsverfahrens Leiterplatten, die entsprechend Test-Materialparametern gefertigt werden, hinsichtlich ihrer thermischen Leitfähigkeit und ihrer Verarbeitbarkeit vermessen werden,wobei das probabilistische Leitfähigkeitsmodell und ein probabilistisches Verarbeitbarkeitsmodell, insbesondere ein Verarbeitbarkeits-Gaußprozessmodell oder ein Verarbeitbarkeits-Bayes'sches neuronales Netz-Modell mit der jeweils gemessenen thermischen Leitfähigkeit und der jeweils gemessenen Verarbeitbarkeit trainiert oder aktualisiert werden,wobei eine Akquisitionsfunktion basierend auf dem probabilistischen Leitfähigkeitsmodell unter Berücksichtigung des probabilistischen Verarbeitbarkeitsmodells optimiert wird, um jeweils einen nächsten Test-Materialparametersatz zur Vermessung der thermischen Leitfähigkeit und der Verarbeitbarkeit einer entsprechend hergestellten Leiterplatte zu erhalten, und- Auswählen (S10) eines Materialparametersatzes für die Materialzusammensetzung der herzustellenden Leiterplatte, um entsprechend des probabilistischen Leitfähigkeitsmodells eine vorgegebene oder maximierte thermischen Leitfähigkeit zu erhalten.
Patent DE-102019210574-A1 (DE)
Title: Tür für ein Gefrier- oder Kühlmöbel
Inventor: DIEDERICHS JOCHEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Gefrier- oder Kühlmöbel, umfassend eine Isolierglaseinheit mit zumindest zwei Scheiben, welche mittels Abstandshaltern zur Bildung eines gasgefüllten Zwischenraums verbunden sind, wobei die Scheiben jeweils einen transparenten Bereich aufweisen und wobei alle Abstandshalter trocknungsmittelfrei ausgebildet sind, und ein Trocknungsmittelreservoir, welches mit dem Zwischenraum zwischen den zumindest zwei Scheiben fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102019211277-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Messvorrichtung zur frequenzaufgelösten Messung einer Intensität einer elektromagnetischen Strahlung
Inventor: KUDAEV SERGEY
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-07-30
Abstract: Bei einer optoelektronischen Messvorrichtung (1) zur frequenzaufgelösten Messung einer Intensität einer elektromagnetischen Strahlung (10), mit mindestens zwei Messkanälen (M1, M2, ..., Mm), wobei ein erster der Messkanäle (M1) eine erste spektrale Empfindlichkeit aufweist und ein weiterer der Messkanäle (M2, ..., Mm) eine weitere spektrale Empfindlichkeit aufweist, die sich von der ersten spektrale Empfindlichkeit unterscheidet, werden mindestens zwei Kollimatoren (K1, K2, ..., Kk) zum Kollimieren der elektromagnetischen Strahlung (10) vor Erfassung mittels der Messkanäle (M1, ..., Mm) verwendet. Dabei verläuft durch jeden der Kollimatoren (K1, K2, ..., Kk) ein separater optischer Pfad zu einem oder mehreren der Messkanäle (M1, M2, ..., Mm) und jeder der Messkanäle (M1, M2, ..., Mm) ist angeordnet, eine Intensität der mittels einem oder mehreren der Kollimatoren (K1, K2, ..., Kk) kollimierten elektromagnetischen Strahlung (10) zu messen.
Patent DE-102019214270-A1 (DE)
Title: Laserbankvorrichtung und Fertigungsanlage
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbankvorrichtung für die Verwendung mit einem Schrägbettdrucker eines additiven Fertigungsverfahrens sowie eine Fertigungsanlage mit einem Schrägbettdrucker für die Verwendung in einem additiven Fertigungsverfahren.Es ist vorgesehen, dass eine Laserbankvorrichtung (36) für die Verwendung mit einem Schrägbettdrucker (12) in einem additiven Fertigungsverfahren bereitgestellt wird. Solch eine Laserbankvorrichtung (36) umfasst dabei eine Gehäuseeinheit (44) und eine Gestelleinheit (46), wobei in der Gehäuseeinheit (44) wenigstens eine Laservorrichtung (14) und wenigstens eine weitere funktionelle Betriebseinheit (52) austauschbar positionierbar ist und wobei die Gehäuseeinheit (44) an der Gestelleinheit (46) mit wenigstens einer Befestigungseinheit reversibel befestigbar ist. Die Gehäuseeinheit (44) und die Gestelleinheit (46) sind dabei zusammen abnehmbar über einem Fertigungsbereich (42) des Schrägbettdruckers (12) an einer Fertigungsanlage (34) des Schrägbettdruckers (12) befestigbar. Zudem wird eine Fertigungsanlage (34) mit einem Schrägbettdrucker (12) für die Verwendung in einem additiven Fertigungsverfahren bereitgestellt, welche eine Laserbankvorrichtung (36) gemäß Ansprüchen 1 bis 9 umfasst.
Patent DE-102019215646-A1 (DE)
Title: Aerodynamisches element für ein fahrzeug
Inventor: LADNER EMANUEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein aerodynamisches Element für ein Fahrzeug, insbesondere ein Landfahrzeug, mit: einem Luftleitelement, wobei das Luftleitelement zumindest einen ersten Bereich mit einer ersten Materialsteifigkeit und zumindest einen zweiten Bereich mit einer zweiten Materialsteifigkeit aufweist, wobei die erste Materialsteifigkeit ungleich der zweiten Materialsteifigkeit ist, und zumindest der zweite Bereich formstabil ausgebildet ist.Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem aerodynamischen Element, wobei das aerodynamische Element einen Flügel, einen Heckspoiler oder einen Frontspoiler ausbildet.
Patent DE-102019215739-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Kommunikationsendgerät und Steuersystem
Inventor: OSADA KOUJI
IPC: G09G5/377
Filed: 2019-10-14
Abstract: Bildschirminformationen, die ein für einen Bediener eines Endgeräts erforderliches Inhaltsbild enthalten, werden von einer Steuervorrichtung empfangen und an einer Anzeigeeinheit angezeigt. Eine Steuervorrichtung 100 umfasst: eine erste Bildschirminformationen-Erzeugungseinheit 103, die wenigstens erste Bildschirminformationen erzeugt; eine zweite Bildschirminformationen-Erzeugungseinheit 105, die zweite Bildschirminformationen einschließlich eines Inhaltsbilds basierend auf wenigstens einem durch ein Kommunikationsendgerät 200 aus den ersten Bildschirminformationen ausgewählten Inhaltsbild und auf durch das Kommunikationsendgerät ausgewählten Layoutinformationen eines Bildschirms erzeugt; und eine Kommunikationseinheit 109, die die ersten Bildschirminformationen und die zweiten Bildschirminformationen zu dem Kommunikationsendgerät sendet und die Layoutinformationen des Bildschirms und das Inhaltsbild oder die Auswahlinformationen des Inhaltsbilds von dem Kommunikationsendgerät empfängt.
Patent DE-102019216799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Zentralheizung
Inventor: REIMANN SVEN
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Regeln einer Zentralheizung (5), mit einem zentralen Wärmeerzeuger (20) und mindestens zwei Heizkreisen (10a, 10b), die jeweils Mittel (12a, 12b) aufweisen um eine Zone zu erwärmen, wobei zumindest eines der Mittel (12a, 12b) insbesondere eine Fußbodenheizung oder ein Heizkörper ist, wobei der Wärmeerzeuger (20) den Heizkreisen (10a, 10b) Wärmeleistung mit einer Vorlauftemperatur bereitstellt, und wobei je Heizkreis (10a, 10b) zumindest ein Ventil (50a, 50b) ausgebildet ist, welches abhängig von der Ventilstellung den Zufluss an Wärmeleistung in den Heizkreis (10a, 10b) reguliert, aufweisend die Schritte:• Erfassen (110) der Ist-Temperatur in den einzelnen Zonen,• Ermitteln (120) einer virtuellen Wärmeleistungsstellgröße für jede Zone, die erforderlich ist, um die Zone auf eine vorgegebene Solltemperatur aufzuwärmen, wobei das Ermitteln in Abhängigkeit der Ist-Temperatur in der Zone, der Soll-Temperatur für die Zone sowie eines Modells der Zone erfolgt,• Bestimmen (130) jeweils der Ventilstellung der Ventile und die Vorlauftemperatur in Abhängigkeit von den virtuellen Wärmeleistungsstellgrößen unter Berücksichtigung eines Gütekriteriums.
Patent DE-102019218296-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, Messvorrichtung und Verfahren zur Verwendung der Befestigungsvorrichtung
Inventor: HARNISCH ROLAND
IPC: A61B50/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Objekten an Bauteilen mit Hohlräumen oder mit stark veränderlichem Querschnitt, umfassend einen stabförmigen Bolzen mit einer Einpressöffnung und einer Auspressöffnung, wobei die Einpressöffnung und die Auspressöffnung mittels eines Kanals innerhalb des stabförmigen Bolzens verbunden sind, sowie umfassend eine flexible Tasche zur Aufnahme von Befestigungsmaterial, wobei durch die Einpressöffnung durch den Kanal und die Auspressöffnung hindurch Befestigungsmaterial in die flexible Tasche einpressbar ist.Die Erfindung betrifft in weiteren Aspekten eine Messvorrichtung und ein Verfahren zur Verwendung der Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102019218922-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit einem an- und abkoppelbaren Nebenabtrieb
Inventor: LEICHSENRING HORST
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-12-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einer Eingangswelle (AN) und mit einer Ausgangswelle (AB) und mit einem Nebenabtrieb (1) und mit einem Nebenabtriebschaltelement (1B). Das Nebenabtriebschaltelement (1B) dient zum wahlweisen An- und Abkoppeln des Nebenabtriebs (1) an die Eingangswelle (AN). Das Nebenabtriebschaltelement (1B) ist als formschlüssig wirkendes und unsynchronisiertes Schaltelement ausgeführt. Vorgeschlagen wird auch ein Verfahren zur Ankoppelung eines Nebenabtriebs (1) des Kraftfahrzeuggetriebes mit den Schritten: Anpassen der Drehzahl der Eingangswelle (AN) des Kraftfahrzeuggetriebes an die Drehzahl eines Nebenabtriebzahnrads (1A) des Nebenabtriebs (1) durch Betätigen zumindest eines Getriebeschaltelements (8, A, B, C, D, E) des Kraftfahrzeuggetriebes, und Schließen des Nebenabtriebschaltelements (1B) nach erfolgter Anpassung.
Patent DE-102019219135-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung zum Aufnehmen eines Steckers sowie Verfahren zur Herstellung einer Steckvorrichtung
Inventor: RAUH ALEXANDER
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-12-09
Abstract: Steckvorrichtung (1) zum Aufnehmen eines Steckers, umfassend eine Steckblende (2) aus einem ersten Material, wobei die Steckblende (2) eine Aussparung (3) aufweist, eine Steckaufnahme (4) aus einem zweiten Material, die zum Aufnehmen eines Steckers ausgebildet ist, eine Steckdichtung (5) aus einem dritten Material, wobei die Steckaufnahme (4) in der Aussparung (3) angeordnet ist und ein elektrisch leitendes Element (8) umfasst, wobei das dritte Material weicher als das zweite Material ist, wobei die Steckdichtung (5) entlang einer äußeren Kante (6) der Steckaufnahme (4) unlösbar damit verbunden ist, und wobei die Steckdichtung (5) entlang einer inneren Kante (7) der Steckblende (2) unlösbar damit verbunden ist.
Patent DE-102020002320-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übergeben von Werkzeugen, Werkzeugaggregaten und dergleichen, insbesondere zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff, Aluminium und dergleichen, Anlage mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zum Übergeben von Werkzeugen, Werkzeugaggregaten und dergleichen
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B23Q1/25
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Vorrichtung ist zur Übergabe von Werkzeugen, Werkzeugaggregaten und dergleichen zwischen zwei Werkzeugaufnahmen vorgesehen, die klammerförmig ausgebildet sind und jeweils Schenkel aufweisen, die zumindest formschlüssig in eine Greifernut des Werkzeuges eingreifen. In der Übergabeposition sind die Schenkel gegeneinander gerichtet. Die Vorrichtung hat wenigstens eine Übergabeeinheit, die mindestens ein Übergabeteil aufweist, das quer zur Achse des Werkzeuges verstellbar ist (y-Richtung). Das Werkzeug wird von der einen in die andere Werkzugaufnahme so verschoben, dass es während des Übergabevorganges von den Schenkeln zumindest der einen Werkzeugaufnahme gehalten ist.
Patent DE-102020004399-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BRANDENBURG MARKUS
IPC: F16H61/30
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) für ein Doppelkupplungsgetriebe mit einer ersten elektrischen Pumpe (4), die über einen Ausgang mit einer Betätigungsfluidleitung (6) einer Doppelkupplung verbunden ist, mit einer zweiten Pumpe (12) die über einen Ausgang mit einer Stellleitung (11) zu zumindest einem Gangsteller (GS-A, GS-B, GS-C) sowie einer Kühl- und Schmierleitung (16) verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kühl- und Schmierleitung (16) mit einem Eingang wenigstens eines Kühl- und Schmierventils (20) für eine zu kühlende und/oder zu schmierende Komponente (17,18,19) oder Komponentengruppe verbunden ist, wobei ein Steuereingang des Kühl- und Schmierventils (20) mit der wenigstens einen Stellleitung (11) verbunden ist.
Patent DE-102020005569-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: GENTSCH SASCHA
IPC: B62D25/04
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zumindest teilweise mit einem Schaum (1) ausgeschäumte Kraftfahrzeugkarosserie (2) mit einem Türschloss (4).Erfindungswesentlich ist dabei, dass ein innenliegender Teil des Türschlosses (4) mit dem Schaum (1) umschäumt ist, wobei zwischen dem Schaum (1) und dem Teil des Türschlosses (4) eine Kapselungseinrichtung (6) vorgesehen ist, die den Schaum (1) und den Teil des Türschlosses (4) trennt.Hierdurch kann ein Ausschäumen der Kraftfahrzeugkarosserie (2) im Bereich des Türschlosses (4) auch vor dem Einbau des Teils des Türschlosses (4) in die Kraftfahrzeugkarosserie (2) erfolgen und eine Einstellbarkeit des Türschlosses (4) erhalten werden.
Patent DE-102020101901-A1 (DE)
Title: Hochspannungswindensystem unter einsatz der architektur eines hybridelektrofahrzeugs
Inventor: EHLERT MICHAEL
IPC: B60K25/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Hochspannungswindensystem unter Einsatz der Architektur eines Hybridelektrofahrzeugs bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Hilfsbatterie, die dazu konfiguriert ist, einen elektrischen Verbraucher mit Leistung zu versorgen, eine Traktionsbatterie, die dazu konfiguriert ist, Leistung bereitzustellen, um das Fahrzeug anzutreiben, eine Winde, einschließlich eines Elektromotors und eines Seils, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, als Reaktion darauf, dass ein angefordertes Drehmoment des Elektromotors einen Schwellenwert unterschreitet, die Übertragung von Leistung von der Hilfsbatterie zum Elektromotor einzuleiten und anderenfalls die Übertragung von Leistung von der Traktionsbatterie zum Elektromotor einzuleiten.
Patent DE-102020103719-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur positionsgenauen Erfassung von Wetterdaten im Straßenverkehr
Inventor: LESER MARCUS
IPC: H04W4/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur positionsgenauen Erfassung von Wetterdaten im Straßenverkehr. Das System umfasst ein Backend und zumindest ein Fahrzeug. Das Fahrzeug umfasst eine Sensoreinheit, die eingerichtet ist, aktuelle Wetterdaten eines Fahrzeugs zu erfassen und eine Kommunikationseinheit, die eingerichtet ist, die erfassten Wetterdaten an das Backend zu übermitteln. Das Backend umfasst eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, die empfangenen Wetterdaten zu verarbeiten.
Patent DE-102020107643-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: CELEPCI ORHAN
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Spannvorrichtung (10) zum Fixieren eines Werkstücks (18), aufweisend: einen Grundkörper (12); eine mit dem Grundkörper (12) verbundene oder in diesem ausgebildete Werkzeugaufnahme (16), die ein Durchgangsloch (20) zur Aufnahme des Werkstücks (18) aufweist; eine das Durchgangsloch (20) zumindest teilweise umgebende, erste fixe Spannbacke (24a); eine das Durchgangsloch (20) zumindest teilweise umgebende, zweite fixe Spannbacke (24b); und eine das Durchgangsloch (20) zumindest teilweise umgebende oder in dieses hineinragende, erste bewegliche Spannbacke (26a), die zwischen der ersten fixen Spannbacke (24a) und der zweiten fixen Spannbacke (24b) angeordnet ist.
Patent DE-102020109224-A1 (DE)
Title: Vorderradführung mit Gabelbrücke und Steuerrohr für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: GLUECK CHRISTIAN
IPC: B62K21/04
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderradführung (1) für ein einspuriges Kraftfahrzeug, insbesondere Motorrad, mit einer oberen Gabelbrücke (3), einem abschnittsweise in der oberen Gabelbrücke angeordneten Steuerrohr (2) und einem Befestigungsmittel (4) zur Befestigung des Steuerrohrs an der oberen Gabelbrücke,wobei ein Ringelement (5) radial zwischen dem Steuerrohr (2) und der oberen Gabelbrücke (3) angeordnet ist, undwobei das Steuerrohr (2) mittels des Befestigungsmittels (4) an der oberen Gabelbrücke (3) derart fixiert ist, dass das Steuerrohr (2), die obere Gabelbrücke (3) und das Ringelement (5) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020111675-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Etikettenpapiers aus abgelösten Nassetiketten
Inventor: MOSER MICHAEL
IPC: D21C5/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Altpapieraufbereitung umfassend mindestens einen ersten Flotationsschritt zur Entfernung von Druckfarben aus einer Altpapierstoffsuspension. Bei Verwendung von abgelösten, laugebelasteten Nassetiketten empfiehlt die Erfindung in einem Verfahrensschritt vor der dem mindestens einen ersten Flotationsschritt durch Zugabe eines Säuerungsmittels den pH-Wert der Altpapierstoffsuspension auf einen Wert vorzugweise zwischen 8,4 und 8,6 einzustellen Hierdurch wird die Schaumbildung in dem mindestens einen ersten Flotationsschritt verhindert.
Patent DE-102020112084-A1 (DE)
Title: Kopfteil einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung, Verfahren zur Herstellung des Kopfteils sowie eine in das Kopfteil fügbare Steckeranordnung
Inventor: KIMMIG FABIAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Beschrieben werden ein Kopfteil einer implantierbaren medizinischen Vorrichtung, dessen Herstellverfahren sowie eine in das Kopfteil fügbare Steckeranordnung. Das Kopfteil weist ein Kopfteilgehäuse auf, das wenigstens eine sacklochartige Steckerkontaktbuchse mit einer Buchsenöffnung sowie einem der Buchsenöffnung axial gegenüberliegenden Buchsenboden besitzt, längs der in koaxialer Anordnung und axial serieller Abfolge wenigstens ein elektrisch leitendes Kontaktringelement sowie ein elektrisch isolierender, elastisch verformbarer Dichtungsring gefügt sind, die von einer erstarrten Vergussmasse umschlossen sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine zweite sacklochartige Steckerkontaktbuchse mit einer Buchsenöffnung sowie einem der Buchsenöffnung axial gegenüberliegenden Buchsenboden innerhalb des Kopfteils angeordnet ist, längs der in koaxialer Anordnung und axial serieller Abfolge wenigstens ein elektrisch leitendes Kontaktringelement sowie ein elektrisch isolierender, elastisch verformbarer Dichtungsring gefügt sind, die von der erstarrten Vergussmasse umschlossen sind, dass die Buchsenböden beider Steckerkontaktbuchsen jeweils von einem von der erstarrten Vergussmasse zumindest teilweise umschlossenen Verbindungsmittel begrenzt sind, und dass das Verbindungsmittel einen Durchgangskanal einschliesst, der beidseitig in die sacklochartigen Steckerkontaktbuchsen offen mündet.
Patent DE-102020115272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Abtauvorgangs eines Verdampfers einer Kompressionskälteanlage und Kompressionskälteanlage
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F25B47/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Abtauvorganges eines Verdampfers (240) einer Kompressionskälteanlage (100), wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Messen eines Verdampferausgangsdrucks, b) Bestimmen einer Tautemperatur basierend auf dem Verdampferausgangsdruck, c) Korrigieren der bestimmten Tautemperatur durch Kompensation von Störeinflüssen, d) Bestimmen einer Differenz aus der Tautemperatur und einem Tautemperaturreferenzwert, e) Einleitung eines Abtauvorgangs, falls die Differenz einen Temperaturgrenzwert übersteigt. Der Schritt des Korrigierens der bestimmten Tautemperatur enthält die Kompensation von Störeinflüssen mit Hilfe wenigstens einer der Einflussgrößen Niederdruck (ND), Kälteleistung, Verdampferaustrittsüberhitzung und/oder Lüfterleistung.
Patent DE-102020117304-A1 (DE)
Title: Einzelbaugruppe zur Entkopplung von Doppelachsen
Inventor: LEE BRIAN
IPC: B60K6/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine Entkopplungsbaugruppe, umfassend: einen Wählschalter, eine erste Kupplung mit einer ersten Hülse; und eine zweite Kupplung mit einer zweiten Hülse. In einem Antriebsmodus verbindet die erste Hülse ein erstes Antriebsrad und eine erste Achse eines ersten Antriebsstrangs drehfest, und die zweite Hülse verbindet ein zweites Antriebsrad drehfest mit einer zweiten Achse eines zweiten Antriebsstrangs. In einem Entkopplungsmodus wird die relative Drehung zwischen dem ersten Antriebsrad und der ersten Achse und die relative Drehung zwischen dem zweiten Antriebsrad und der zweiten Achse aktiviert. Zum Übergang vom Antiebsmodus in den Entkopplungsmodus wird der Wählschalter von einem Aktuator verschoben, der Wählschalter ist so angeordnet, dass er die erste ringförmige Hülse vom ersten Antriebsrad oder der ersten Achse entkoppelt, und der Wählschalter ist so angeordnet, dass er die zweite ringförmige Hülse vom zweiten Antriebsrad oder der zweiten Achse entkoppelt.