baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005950-U1 (DE)
Title: Brüheinheit zur Extraktion einer Portionskapsel
IPC: A47J31/24
Filed: 2013-07-02
Abstract: Brüheinheit eines Getränkezubereitungsgerätes mit einer glockenförmigen Brühkammer 5 die zur Aufnahme einer mit Getränkebasisstoffen gefüllten Portionskapsel (7) und zur Extraktion des Kapselinhaltes mittels unter Druck in die Portionskapsel strömenden Brühwassers geeignet ist, wobei im inneren Bodenbereich 11 der Brühkammer 5 eine Messerträgerplatte (1) mit bevorzugt drei gleichmäßig sternförmig angeordneten Einstechmessern (2a, 2b 2c) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Messerträgerplatte (1) jeweils zwischen zwei Einstechmessern (2a–2b; 2b–2c; 2c–2a) in Strömungsrichtung des Brühwassers eine Ausbuchtung (3a, 3b, 3c) angeordnet ist.
Patent DE-202013005987-U1 (DE)
Title: Überladebrücke zur Anbringung in einer Grube eines Hallenbodens
IPC: B65G69/28
Filed: 2013-07-04
Abstract: Überladebrücke zur Anbringung in einer Grube eines Hallenbodens, mit einer schwenkbar am Hallenboden (12) anbringbaren und die Grube (14) abdeckenden Ladeplattform (16), mit einer horizontal verfahrbaren, die Ladeplattform (16) im Ladezustand verlängernden Vorschubbrücke (18) und mit einer die Vorschubbrücke (18) bewegenden Hydraulikvorrichtung (22), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Vorderkante der Vorschubbrücke (18) eine Klappbrücke (20) angebracht ist, die von einer vertikalen Ruheposition in eine horizontale Ladeposition bewegbar ist und dass unterhalb der Klappbrücke (20) ein Ruhelager (26) vorgesehen ist, auf dem sich die Klappbrücke (20) im Ruhezustand abstützt.
Patent DE-202013007400-U1 (DE)
Title: Heizdecke mit Unterdrückung elektromagnetischer Wellen
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-08-21
Abstract: Eine Heizdecke mit Unterdrückung elektromagnetischer Wellen, die Folgendes beinhaltet:  eine äußere Hüllschicht (30), die einen äußeren Kern (13) bedeckt, wobei der äußere Kern (13) einen inneren Kern (23) bedeckt;  einen äußeren elektrischen Heizdraht (10), der in einer ersten Drehrichtung um einen Randbereich des äußeren Kerns (13) gewickelt ist und ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist; und  einen inneren elektrischen Heizdraht (20), der in einer zweiten Drehrichtung um einen Randbereich des inneren Kerns (23) gewickelt ist und ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei sich das erste Ende (21) des inneren elektrischen Heizdrahts (20) und das erste Ende (11) des äußeren elektrischen Heizdrahts (10) auf einer Seite der äußeren Hüllschicht (30) befinden, wobei sich das zweite Ende (22) des inneren elektrischen Heizdrahts (20) und das zweite Ende (12) des äußeren elektrischen Heizdrahts (10) auf einer anderen Seite der äußeren Hüllschicht (30) befinden und elektrisch verbunden sind, und wobei das erste Ende (21) des inneren elektrischen Heizdrahts (20) und das erste Ende (11) des äußeren elektrischen Heizdrahts (10) angepasst sind, um elektrisch mit einer Anode (41) bzw. einer Kathode (42) einer Wechselstromquelle (40) verbunden zu werden.
Patent DE-202013009455-U1 (DE)
Title: Malgrund für Künstler mit Vlies Oberfläche
IPC: B44D3/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Der Malgrund für Künstler ist für die Realistische Malerei und damit für das genaue Malen und Zeichnen mit feinen Pinseln und Stiften gedacht. dadurch gekennzeichnet, dass er aus einen Rahmen (1) aus leichtem Holz mit stehenden Jahresringen besteht, oder aus leichtem Sperrholz, mehrschichtig verleimt, gerade Leisten
Patent DE-202013012158-U1 (DE)
Title: Pelletpresse mit einer Ablängvorrichtung für biogene faserhaltige Pellets
IPC: B30B15/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ablängvorrichtung (13; 14; 15; 16) für eine Pelletpresse (1) mit zumindest einem Ablängmittel (19) für biogene faserhaltige Pellets (11) und zumindest einem Befestigungsbereich (17), in dem die Ablängvorrichtung (13; 14; 15; 16) an einem feststehenden Gehäuseteil (2) der Pelletpresse (1) derart befestigbar ist, dass das Ablängmittel (19) im radial äußeren Bereich einer drehbar gelagerten Ringmatrize (4) der Pelletpresse (1) und zu dieser beabstandet angeordnet werden kann, wobei das Ablängmittel (19) eine konkave bogenförmige Kontur (21) aufweist und mittels des Befestigungsbereiches (17) derart im radial äußeren Bereich der Ringmatrize (4) anbringbar ist, dass sich das Ablängmittel (19) mit seiner bogenförmigen Kontur (21) im Wesentlichen helixförmig über zumindest den Bereich einer der radialen Durchgangsbohrungen (5) der Ringmatrize (4) erstreckt, so dass ein Pellet (11), das über die Ringmatrize (4) in deren Radialrichtung mit einer größeren Länge als der Abstand zwischen Ringmatrize (4) und Ablängmittel (19) aus der Durchgangsbohrung (5) hinausragt, im Bereich seines freien Endes (20) am Ablängmittel (19) zum Anliegen kommt und sich an diesem in Umfangsrichtung derart entlang zu bewegen vermag, dass das Pellet (11) vom Ablängmittel (19) mittels einer eine Axialkomponente aufweisenden Kraft ausgelenkt wird, so dass es im Bereich der Ringmatrize (4) abknickt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablängvorrichtung (13; 14; 15; 16) einen Grundkörper (25) mit einer konkaven kreisbogenförmigen Radialleitfläche (26) aufweist, in deren Bereich das Ablängmittel (19) angeordnet ist.
Patent DE-202013012457-U1 (DE)
Title: Digitale Vorrichtung
IPC: H04W4/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Digitale Vorrichtung (100), mit: – einer Sensoreinheit (120); – einer Anzeigeeinheit (110); – einer drahtlosen Kommunikationseinheit (140); und – einem Prozessor (150), der zum Steuern der Sensoreinheit, der Anzeigeeinheit und der drahtlosen Kommunikationseinheit ausgelegt ist, wobei der Prozessor ferner ausgelegt ist zum: – Ausführen eines Paarens mit einer externen Vorrichtung (210, 220, 230), – Erzeugen einer Benachrichtigung, die einen Benutzer benachrichtigt, dass ein Ereignis aufgetreten ist, – Senden der Benachrichtigung des Ereignisses zu der mit der digitalen Vorrichtung gepaarten externen Vorrichtung, und – Anzeigen von Detailinformation für das Ereignis auf der Anzeigeeinheit (110) als Reaktion auf die Detektion einer vorbestimmten Bewegung durch die Sensoreinheit (120) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums während die digitale Vorrichtung mit der externen Vorrichtung (210, 220, 230) gepaart ist.
Patent DE-202013012644-U1 (DE)
Title: Beheizbare Weiche
IPC: E01B7/24
Filed: 2013-06-04
Abstract: Beheizbare Schienenweiche (20), insbesondere Straßenbahnschienenweiche, mit zumindest einer Backenschiene (27, 27') und zumindest einer Beischiene (29, 29'), zwischen denen ein Zwickelbereich (33, 33') ausgebildet ist, und zumindest einer Zunge (47, 47', 48, 48'), wobei in dem Zwickelbereich (33, 33') eine Heizeinrichtung (21, 21', 23, 23', 31, 31') angeordnet ist, wobei im Zwickelbereich (33, 33') zumindest zwei Stützen (37, 37', 39, 39') angeordnet sind, die eine den Zwickelbereich (33, 33') zumindest bereichsweise abdeckende Abdeckung (35, 35') tragen, wobei ein Anschluss (31, 31') der Heizeinrichtung (21, 21', 23, 23', 31, 31') zwischen den zwei Stützen (37, 37', 39, 39') angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (35, 35') des Zwickelbereichs (33, 33') gleichzeitig die Abdeckung des Anschlusses (31, 31') der Heizeinrichtung (21, 21', 23, 23', 31, 31') bildet, wobei kein gesonderter Heizungskasten vorgesehen ist.
Patent DE-202013101378-U1 (DE)
Title: Vorschiff oder Schiff
IPC: B63H5/16
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorschiff (101) mit einem Bug (105) und einem Strömungskanal, welcher einen Eintrittskanal (103) mit einer Eintrittsöffnung (104) und einen Steuerbordkanal (109) mit einer steuerbordseitigen Austrittsöffnung (119) und einen Backbordkanal (107) mit einer backbordseitigen Austrittsöffnung (117) aufweist, wobei Eintrittskanal, Steuerbordkanal und Backbordkanal eine Strömungskanalabzweigung (110) ausbilden, wobei die Eintrittsöffnung am Bug angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuerbordkanal eine Steuerbordmaschine (129) oder ein Teil der Steuerbordmaschine und im Backbordkanal eine Backbordmaschine (127) oder ein Teil der Backbordmaschine angeordnet sind, wobei die Steuerbordmaschine und die Backbordmaschine jeweils oder alternativ als Motor oder Generator verwendbar sind.
Patent DE-202013101748-U1 (DE)
Title: Lösbarer Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2013-04-23
Abstract: Lösbarer Haken, dadurch gekennzeichnet, dass der lösbare Haken mit einem Haken und einer Gleitschiene versehen ist, wobei auf der Rückseite des Hakens eine Klebschicht vorgesehen ist, die Gleitschiene vertikal mit dem Haken ist, die Gleitschiene mit vier Schutzplatten versehen ist, wobei die Schutzplatten jeweils mit einem Muster versehen sind, das miteinander zusammenflicken kann.
Patent DE-202013103292-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Fahrradleuchte und Ladestation dazu
IPC: B62J6/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Batteriebetriebene Fahrradleuchte umfassend: eine wieder aufladbare Batterie (4), eine an die Batterie (4) angeschlossene Kontrollschaltung (6) zur Messung des Ladezustandes der Batterie (4) und eine Anzeigeeinrichtung zur Anzeige des Ladezustandes der Batterie (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung eine der Kontrollschaltung (6) nachgeschaltete Warnleuchte (8, 16, 26) ist, die ausgelegt ist, um je nach Ansteuerung durch die Kontrollschaltung (6) in verschiedenen Farben aufzuleuchten.
Patent DE-202014002290-U1 (DE)
Title: Zapfvorrichtung zur Aufnahme und der maximalen Entleerung von Partyfässern
IPC: A47B55/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Zapfvorrichtung bestehend aus einer Trägerplatte mit Unterkonstruktion (Seitenwände, Beine etc.) zur Aufnahme und dem Bedienen von Partyfässern. dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) eine Falzfräsung (2), einen Konterpunkt (3), einen Kreisausschnitt (4) und einen V-Ausschnitt (5) aufweist und dass die Unterkonstruktion/Seitenwände (6) mit einer Neigung (9) versehen ist.
Patent DE-202014004359-U1 (DE)
Title: Verbundwärmedämmplatte
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Verbundwärmedämmplatte, die zwei einander gegenüberliegende, große Außenflächen (2) aufweist, deren Abstand die Dicke (D) der Verbundwärmedämmplatte (1) definiert, wobei die eine und/oder andere Außenfläche (2) abgestuft ausgeführt sein kann, so dass die Dicke (D) der Verbundwärmedämmplatte (1) über deren gesamte Fläche nicht überall gleich ist, wobei die Verbundwärmedämmplatte (1) ferner Randflächen (3) aufweist, die die Außenflächen (2) randseitig miteinander verbinden, mit einem einteiligen oder mehrteiligen Vakuumisolationspaneel (4) im Inneren der Verbundwärmedämmplatte (1), dessen Dicke (d) geringer ist als die Dicke (D) der Verbundwärmedämmplatte (1), und mit einer Kaschierung (5) aus einem Kunststoff-Hartschaum, insbesondere aus Polyurethan, die das Vakuumisolationspaneel (4) zumindest an den Außenflächen (2) der Verbundwärmedämmplatte (1) vollflächig abdeckt und die Außenflächen (2) der Verbundwärmedämmplatte (1) bildet, wobei die Kaschierung (5) das Vakuumisolationspaneel (4) vorzugsweise auch an allen Randflächen (3) vollflächig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer Außenfläche (2) der Verbundwärmedämmplatte (1) in der Kaschierung (5) Abstandshalter (6) eingebettet sind, die sich von der Oberfläche des Vakuumisolationspaneels (4) bis zu der oder annähernd zu der Außenfläche (2) der Verbundwärmedämmplatte (1) erstrecken.
Patent DE-202014006236-U1 (DE)
Title: Isolierung für mit Heißgas in Berührung kommende Teile einer Schmalflächenbeschichtungsvorrichtung, insbesondere für schlauch- oder rohrförmige Führungen für Heißgas
IPC: B27D5/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Isolierung für mit Heißgas in Berührung kommende Teile einer Schmalflächenbeschichtungsvorrichtung, insbesondere für schlauch- oder rohrförmige Führungen für Heißgas, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung hochporöse oder mikroporöse Materialien, insbesondere Aerogel, vorzugsweise Aerogel auf Silikatbasis aufweist.
Patent DE-202014006480-U1 (DE)
Title: Befeuchter
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-08-08
Abstract: Befeuchter (3), insbesondere zum Befeuchten von Prozessgas für Brennstoffzellen, umfassend: – einen ersten Eingang (5) zum Zuführen trockenen Gases sowie einen ersten Ausgang (6) zum Abgeben befeuchteten Gases, – einen zweiten Eingang (7) zum Zuführen feuchten Gases sowie einen zweiten Ausgang (8) zum Abgeben entfeuchteten Gases, – mindestens eine erste (12) und eine zweite (14) Strömungsplatte, – ein zwischen der ersten (12) und der zweiten Strömungsplatte (14) angeordnetes Wassertransfermedium (15), das im Betrieb gasundurchlässig oder im Wesentlichen gasundurchlässig ist, wobei die erste (12) und die zweite Strömungsplatte (14) jeweils Kanäle (13, 17) zur Gasführung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle (13, 17) entlang ihrer Haupterstreckungsrichtung jeweils eine Vielzahl von Leitgeometrien aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass sie senkrecht zur Planflächenebene der jeweiligen Strömungsplatte (12, 14) eine Störung der ideal linearen laminaren Strömung des im Kanal geführten Gases bewirken.
Patent DE-202014007330-U1 (DE)
Title: Mobiles Computersystem, das eine Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, eine Stromversorgung, ein Computergehäuse und ein Armband besitzt
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Mobiles Computersystem, das eine Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, eine Stromversorgung, ein Computergehäuse und ein Armband besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Computersystem eine Vorrichtung mit einem Rahmen besitzt, und dass das Computergehäuse in dem Rahmen der Vorrichtung so drehbar und verschiebbar gelagert ist, dass es umgedreht werden kann und in dem einen Zustand die Seite des mobile Computersystems mit der Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen (im Folgenden Vorderseite genannt) zeigt und in dem anderen Zustand die andere Seite des Computergehäuses (im Folgenden Rückseite genannt) zeigt und dass während des Umdrehens des Computergehäuses beziehungsweise dem Zustandswechsel das mobile Computersystem nicht vom Arm abgenommen werden muss, und dass das Armband des mobilen Computersystems an der Vorrichtung mit Rahmen befestigt ist.
Patent DE-202014010161-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02M26/50
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verbrennungsmotor (110) mit einem Partikelfilter (505) und einem elektronischen Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, während einer Regeneration des Partikelfilters (505) eine Schutzstrategie auszuführen, die dafür sorgt, dass eine Rückführung eines Abgases von einem Auslasskrümmer (225) zu einem Einlasskrümmer (200) des Motors (110) möglich wird.
Patent DE-202014010651-U1 (DE)
Title: Verdränger-Zahnradpumpe
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Verdrängerpumpe (1; 201), umfassend: – ein Gehäuse, das einen Zentralkörper (2) und zwei Verschlussdeckel (20), aufweist, wobei der Zentralkörper (2) mit zwei miteinander kommunizierenden zylindrischen Kammern (22, 23), einem Saugkanal (I) und einen Auslasskanal (O) versehen ist, und – zwei Rotoren (3, 4), die umlaufend in den Kammern (22, 23) des Zentralkörpers montiert sind und von entsprechenden Wellen gestützt sind, die umlaufend in den Verschlussdeckeln (20) montiert sind, wobei die zwei Rotoren (3, 4) umfassen: – einen männlichen Rotor (3), die ausschließlich mindestens einen Vorsprung (30) aufweist, nicht aber Vertiefungen, und – einem weiblichen Rotor (4), der ausschließlich mindestens eine Vertiefung (40) aufweist, nicht aber Vorsprünge oder Zähne, wobei der männliche Rotor (3) mit dem weiblichen Rotor (4) in Eingriff ist, was bedeutet, dass der mindestens eine Vorsprung (30) des männlichen Rotors in mindestens eine Vertiefung (40) des weiblichen Rotors eingreift, ohne Kontakt zwischen den zwei Rotoren, und dass der männliche Rotor einen Körper (35) aufweist, der mit mindestens einem Sitz (36) versehen ist, und dass der mindestens eine Vorsprung (30) einen Abschnitt aufweist, der eine Basis (34) umfasst, die mit dem Sitz (36) des Körpers (35) des Rotors in Eingriff ist.
Patent DE-202014010677-U1 (DE)
Title: Set aus einer Bettware und einem Bezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2014-07-22
Abstract: Set (12) aus einer Bettware (1), insbesondere einer Bettdecke oder einem Kopfkissen, und einem Bezug, wobei die Bettware mindestens ein Oberstoffteil (2), mindestens ein Unterstoffteil und ein Füllmaterial umfasst, das zwischen dem Oberstoffteil (2) und dem Unterstoffteil angeordnet ist, und wobei der Bezug mindestens von einem Bezugoberteil (9) und einem Bezugunterteil gebildet ist, die miteinander verbunden sind, wobei zumindest das Oberstoffteil (2) und das Unterstoffteil derart in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind, dass eine Bewegung des Füllmaterials relativ zu dem Oberstoffteil (2) zum einen sowie dem Unterstoffteil zum anderen zumindest im Wesentlichen unterbunden ist, wobei der Bezug die Bettware (1) vollständig einfasst und wobei der Bezug und die Bettware (1) in Kraft übertragender Weise sowie unlösbar miteinander verbunden sind, wobei das Oberstoffteil (2) und das Unterstoffteil (1) derart entlang ihrer Außenkanten (5, 6, 7, 8) in Kraft übertragender Weise miteinander verbunden sind, dass das Füllmaterial vollständig von dem Oberstoffteil (2) und dem Unterstoffteil eingeschlossen ist, wobei eine Verbindung von Bezug und Bettware (1) entlang mindestens dreier ihrer Außenkanten (5, 6, 7) in einem Innenbereich des Sets (12) in Form einer Innenverbindung vorliegt, die von außerhalb des Sets (12) her betrachtet unsichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum einen eine Verbindung von Oberstoffteil (2) und Unterstoffteil zum Einschließen von Füllmaterial und zum anderen eine Verbindung des Bezugs bzw. der Bezugteile mit der Bettware (1) in Form einer gemeinsamen Verbindung erzeugt sind.
Patent DE-202014100975-U1 (DE)
Title: Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich
IPC: F24B1/192
Filed: 2014-03-04
Abstract: Festbrennstofffeuerstätte für den häuslichen Bereich mit – einem Brennraum mit einer Öffnung, – wenigstens einer Tür, die um wenigstens ein Drehscharnier öffenbar ist, die in eine geöffnete Stellung bewegbar ausgebildet ist, in der der Brennraum zugänglich ist, – mit einem an der Tür angeordneten Griff, – einen die Öffnung zu dem Brennraum wenigstens teilweise umgebenden Türrahmen mit wenigstens einem Anlagebereich, an den Teile der Tür abdichtend andrückbar sind, – mit wenigstens einem Schließmittel zum selbsttätigen Bewegen der Tür von einer geöffneten oder teilweise geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung, dadurch gekennzeichnet, – dass der Griff (9) beweglich an der Tür (1) angeordnet ist, – dass der Griff (9) mittels einer ersten Krafterzeugungsvorrichtung (22) ohne äußere Krafteinwirkung in einer ersten Position angeordnet ausgebildet ist, – dass zusätzlich zu dem wenigstens einen Schließmittel (8) an der Tür (1) eine weitere Verriegelungsvorrichtung (16) mit einer auf die Verriegelungsvorrichtung (16) wirkenden zweiten Krafterzeugungseinrichtung (19) vorgesehen ist, – und dass der Griff (9) in der ersten Position als ein kraftfrei an der Verriegelungsvorrichtung (16) angreifender Griff (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202014101727-U1 (DE)
Title: Spiegelkragen
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-04-11
Abstract: Receiverrohranordnung (1) für Solarkollektoren mit einem ersten Receiverrohr (101) und einem Spiegelkragen (300), wobei das erste Receiverrohr (101) ein zentrales Absorberrohr (103) und ein das zentrale Absorberrohr (103) umgebendes Glashüllrohr (102) aufweist und zwischen dem Absorberrohr (103) und dem Glashüllrohr (102) ein Ringraum (104) ausgebildet ist, wobei an mindestens einem ersten Ende des Glashüllrohrs (102) ein erstes Glas-Metall-Übergangselement (106) angeordnet ist und das Absorberrohr (103) und das erste Glas-Metall-Übergangselement (106) mittels wenigstens einer ersten Dehnungsausgleichseinrichtung (108) in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbar und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegelkragen (300) derart an dem ersten Receiverrohr (101) angeordnet ist, dass dieser und das Glashüllrohr (102) relativ zueinander ortsfest sind.
Patent DE-202015000314-U1 (DE)
Title: Monoski Bock Bob
IPC: A63C5/06
Filed: 2015-01-13
Abstract: Vorrichtung einer Halterung für einem Monoski Bock Bob, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzfläche mittels eines Abstands- und Tragessystems auf eine Skibindung geschnallt wird, welche danach auch wieder zu einem Alpinski zurückgewechselt werden kann.
Patent DE-202015103402-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R13/62
Filed: 2015-06-29
Abstract: Anschlussklemme für mindestens einen Leiter (10), die dazu angerichtet ist, den Leiter (10) mittels einer Kontaktkraft gegen einen Kontakt (2) der Anschlussklemme zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktkraft durch mindestens einen Permanentmagneten (3, 8) hervorgerufen wird.
Patent DE-202015104863-U1 (DE)
Title: Schallbecher für eine Klarinette mit Feinstrillen, sowie eine Klarinette mit einem solchen Schallbecher
IPC: G10D7/06
Filed: 2015-09-14
Abstract: Schallbecher (S, Sb, Sc) aus einem Holzwerkstoff für eine Klarinette (K), mit Feinstrillen (SR, SF, SP) auf zumindest einem Teilbereich (S4, S4b, S42c) der inneren Oberfläche (S4, S4b, S4c) der Schallbecheröffnung (S2, S2b, S2c), welche um die Achse (A) der Schallbecheröffnung verlaufen.
Patent DE-202015105384-U1 (DE)
Title: Widerstandsvorrichtung eines Fitnessgeräts
IPC: A63B21/008
Filed: 2015-10-12
Abstract: Widerstandsvorrichtung eines Fitnessgeräts, wobei das Fitnessgerät eine Gerüsteinheit (1) aufweist, umfassend eine Getriebeeinheit (6), die an einem Ende der Gerüsteinheit (1) angeordnet ist und eine Getriebewelle (61), ein Antriebsrad (62) in der Mitte der Getriebewelle (61, ein erstes Abtriebsrad (63) an einem Ende der Getriebewelle (61), ein zweites Abtriebsrad (64) an dem anderen Ende der Getriebewelle (61), ein Band (65), das mit einem Ende an dem Antriebsrad (61) befestigt ist und das Antriebsrad (62) umschlingt, einen ersten Riemen (66) und einen zweiten Riemen (67) beinhaltet, wobei sich das erste Abtriebsrad (63) und das zweite Abtriebsrad (64) an den beiden Seiten des Antriebsrads (62) befinden, eine Zugeinheit (7), die eine Griffstange (72) beinhaltet, wobei das andere Ende des Bandes (65) der Getriebeeinheit (6) mit der Mitte der Griffstange (72) verbunden ist, wobei wenn die Griffstange (72) gezogen oder gelöst wird, das Band (65) das Antriebsrad (62) und die Getriebewelle (61) drehen kann, wodurch das erste Abtriebsrad (63) und das zweite Abtriebsrad (64) mitgedreht werden, eine Widerstandseinheit (8), die einen Widerstandsventilator (81) unter dem ersten Abtriebsrad (63) und ein verstellbares Widerstandselement (9) unter dem zweiten Abtriebsrad (64) beinhaltet, wobei der Widerstandsventilator (81) ein Schaufelrad (811) und eine Radachse (812) aufweist, die mit der Gerüsteinheit (1) verbunden ist, wobei das verstellbare Widerstandselement (9) einen Widerstandserzeuger (91), der mit der Gerüsteinheit (1) verbunden ist, und eine Hauptachse (92) an dem Widerstandserzeuger (91) aufweist, wobei der erste Riemen (66) der Getriebeeinheit (6) mit dem ersten Abtriebsrad (63) und der Radachse (812) des Widerstandsventilators (81) verbunden ist, wobei der zweite Riemen (67) der Getriebeeinheit (6) mit dem zweiten Abtriebsrad (64) und dem verstellbaren Widerstandselement (9) verbunden ist, wodurch, wenn das erste Abtriebsrad (63) und das zweite Abtriebsrad (64) gedreht werden, die Radachse (812) und die Hauptachse (92) durch den ersten Riemen (66) und den zweiten Riemen (67) mitgedreht werden, so dass der Widerstandsventilator (81) gedreht wird und der Widerstandserzeuger (91) des verstellbaren Wiederstandselements (9) einen Widerstand erzeugt.
Patent DE-202016000203-U1 (DE)
Title: Medizinischer mobiler Betthimmel zur Eindämmung von Reizüberflutung für Betten und Rollstühle bei Demenzerkrankten und anderen betroffenen Personen
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-02-10
Abstract: mobiler Betthimmel zur Eindämmung von Reizüberflutung bei Demenzerkrankten und anderen betroffenen Personen für Betten und Stühle und Rollstühle dadurch gekennzeichnet, dass der mobile Betthimmel in quadratischer Form ist und dadurch über dem Bett oder Stuhl/Rollstuhl einen größeren Freiraum und die Abschirmung zur Reizüberflutung bietet.