baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005043934-B4 (DE)
Title: Leitersprosse für Eigenbauleitern
Inventor: PRUEGER BERND
IPC: A01M31/02
Filed: 2005-09-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: Leitersprosse aus nicht rostendem Blech für Eigenbauleitern mit zwei seitlichen Holmen für jagdliche Einrichtungen und für Bauhilfsleitern, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitersprosse zu einem ungleichschenkligen U-Profil mit einer Trittfläche (1), einer Vorderfront (2) und einer Rückfläche (3) geformt ist, dass zur Bildung von Laschen die beiden Enden der Vorderfront (2) verlängert sind, dass die Trittfläche (1) eingeformte Löcher hat und an ihren Enden abgewinkelte Zungen (5) angeformt sind und dass die Laschen und die Zungen Löcher (7) zur Befestigung an den Leiterholmen aufweisen.
Patent DE-102006006053-B4 (DE)
Title: Behandlungsgerät für ein Endoskop
Inventor: SUGITA NORIYUKI
IPC: A61B1/01
Filed: 2006-02-09
Granted: 2012-06-21
Abstract: Behandlungsgerät (100) für ein Endoskop, mit: – einer aus einem elektrisch isolierenden Material bestehenden flexiblen Hülle (1), die in einen Instrumentenkanal des Endoskops einführbar ist, – einem Betätigungsdraht (5), der in der Hülle (1) in deren Längsrichtung ausschiebbar und zurückziehbar ist, – einem am distalen Endabschnitt des Behandlungsgerätes (100) angeordneten Behandlungsinstrument (4), das aus dem distalen Ende der Hülle (1) ausschiebar und in dieses zurückziehbar ist, und – einem Flüssigkeitskanal (3) mit einer Öffnung (3a), durch die eine Flüssigkeit auf das Behandlungsinstrument (4) ausgestoßen wird, – wobei der Betätigungsdraht (5) und der Flüssigkeitskanal (3) in der Hülle (1) parallel zur Hüllenachse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Behandlungsinstrument (4) so mit dem Betätigungsdraht (5) verbunden ist, dass es seitlich versetzt zu dem Betätigungsdraht (5) und vor der Öffnung (3a) des Flüssigkeitskanals (3) angeordnet ist, – der Betätigungsdraht (5) über ein Verbindungselement...
Patent DE-102006018028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: SETTELE AXEL
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-04-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (RHS) mit:- mindestens einer Aufprallsensorik (PASL, PASR), die derart konfiguriert ist, dass die mindestens eine Aufprallsensorik (PASL, PASR) wenigstens zwei Signale erzeugt, wobei die wenigstens zwei Signale jeweils eine Messung an gegenüberliegenden Fahrzeugseiten repräsentieren,- einer Auswerteschaltung (µC), die die wenigstens zwei Signale miteinander kombiniert und die in Abhängigkeit von der Kombination die Personenschutzmittel (RHS) ansteuert,- wobei für die wenigstens zwei Signale zusätzlich jeweils ein Schwellwertentscheider (33, 34) vorgesehen ist, wobei die Auswerteschaltung (µC) in Abhängigkeit von einem jeweiligen Ausgangssignal der jeweiligen Schwellwertentscheider (37, 38) die Ansteuerung der Personenschutzmittel (RHS) freigibt dadurch gekennzeichnet, dassdie Auswerteschaltung (µC) die Signale von ausgelagerten Sensoren der Aufprallsensorik (PASL, PASR) mit jeweils einem eigenen Schwellwert vergleicht und danach entscheidet, auf welcher Seite ein Unfall passiert ist, worauf die Personenschutzmittel (RHS) dann blockiert werden und zwar dort, wo der Aufprall nicht passiert ist.
Patent DE-102006023784-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen, mit spezieller Aufhängung und Lenkung zweier benachbarter Vorderachsen
Inventor: SCHLEGEL CHRISTOPH
IPC: B60G5/047
Filed: 2006-05-20
Granted: 2008-11-06
Abstract: Nutzfahrzeug,
Insbesondere Lastkraftwagen, mit einem Fahrgestell, wenigstens einer
Hinterachse und zwei Vorderachsen (4, 5), welche letztere am Fahrgestell-Rahmen
(2) zueinander benachbart über
achslastausgleichende Organe angelenkt sind und an ihren Starrachskörpern (10,
11) lenkbare Räder
(18, 19) aufweisen, wobei der jeweilige Starrachskörper (10,
11) an je Achsseite einer Blattfeder (6, 7) befestigt ist, die einenendes
an einer rahmenfesten Lagerstelle (21, 22) und andernendes an einer
Schwinge (26, 27) angelenkt ist, und wobei die beiden über Achsschenkelbolzen
schwenkbar am Starrachskörper
(10, 11) jeder Vorderachse (4, 5) angeschlossenen Radträger Spurhebel
(38, 39) aufweisen, zwischen denen sich eine Spurstange (40, 41)
erstreckt, und wobei am Radträger
jeder Vorderachse ein Lenkhebel (42, 43) angeordnet ist, in den
die Lenkbewegung mittels eines Lenkungsorganes (44, 45) einleitbar
ist, und wobei zur achslastausgleichenden Aufhängung der beiden Vorderachsen
(4, 5) in Fahrtrichtung vorwärts
gesehen die Blattfedern (6) der vorderen Vorderachse (4) vorne jeweils
an einer rahmenfesten Lagerstelle (21) und...
Patent DE-102006037516-B4 (DE)
Title: Abdecksystem für Elektroinstallationsdosen
Inventor: MUEHLBAUER OLIVER
IPC: H02G3/08
Filed: 2006-08-10
Granted: 2013-04-18
Abstract: Einstückige Abdeckung (1) aus elektrisch isolierendem Material für eine Elektroinstallationsdose mit wenigstens einem Fixierabschnitt (3) zur klemmenden oder stoffschlüssigen Befestigung der Abdeckung (1) an der Elektroinstallationsdose, wenigstens einen Aufnahmebereich (5, 6) zur wenigstens teilweisen Aufnahme von Elektroinstallationskomponenten (20), die in der Elektroinstallationsdose angeordnet sind und welche wenigstens teilweise über eine Befestigungsplatte (22) der Elektroinstallationskomponente (20) aus der Elektroinstallationsdose herausragen, und einer zentrierten, hintergreifbaren Sacklochöffnung (4) auf der von dem Fixierabschnitt (3) abgewandten Seite zur Ausrichtung und Zentrierung einer zentralen Führungshilfe einer Schneidvorrichtung (10).
Patent DE-102006051223-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Patienten, die unter Hautläsionen leiden
Inventor: ERDMANN ALFONS
IPC: A61F13/00
Filed: 2006-10-31
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Vakuumbehandlung von Patienten, die unter Hautläsionen leiden mit einer ein oder mehrere Abdeckelemente (1, 9, 14, 15, 16, 17, 19, 45) aufweisenden Körperabdeckung, wobei die Abdeckelemente eine gasundurchlässige Schicht (7) aus einem aufgeschäumten Elastomer aufweisen, die zur Erzeugung eines Unterdrucks vorgesehen ist. Es ist bekannt, im Bereich der Wunden einen offenporigen Schwammkörper aufzulegen. Die Aufgabe, die Einrichtung besser handhabbar zu machen, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Bereich der Läsion ein Granulat aus einzelnen, inkompressiblen Körpern vorgesehen ist, das für Sekrete durchlässig ist.
Patent DE-102006054122-B4 (DE)
Title: Fluidisches System mit einem Sperrkreis und einer Schließvorrichtung
Inventor: MAUCH WALTER
IPC: B23Q1/26
Filed: 2006-11-15
Granted: 2016-01-07
Abstract: Fluidisches System mit einem fluidischen Kreislauf, der einen Sperrkreis mit wenigstens einer Schließvorrichtung aufweist, wobei der fluidische Kreislauf an wenigstens ein Arbeitsglied als Verbraucher wie beispielsweise einen Zylinder oder dergleichen angeschlossen ist, wobei die Schließvorrichtung (10) einen frei innerhalb eines Zylinders hin- und her bewegbaren Schließkolben (11) umfasst, zum Schließen und Öffnen einer Fluidverbindung im Sperrkreis aufgrund eines von einem Steuerventil (20) dem Schließkolben zugeführten Steuermediums und dass der Schließkolben (11) stirnendig unterschiedlich große Arbeitsdruck- und Steuerdruckflächen (15, 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkolben (11) der Schließvorrichtung gestuft ausgeführt ist, so dass die beiden Kolbenseiten unterschiedliche Kolbenflächen aufweisen, und dass der Schließkolben (11) arbeitsdruckseitig eine am freien Ende befindliche erste Stufe mit einer Dichtfläche zur Anlage an dem Ventilsitz des Zylindergehäuses und an die erste Stufe anschließend, eine im Durchmesser größere, zweite, in einem ersten Zylinderabschnitt geführte Stufe aufweist, an die eine dritte, im Durchmesser gegenüber der zweiten Stufe größere und in einem zweiten Zylinderabschnitt geführte, außenseitig die Steuerdruckfläche aufweisende Stufe anschließt.
Patent DE-102006060264-B4 (DE)
Title: Herstellen einer Zonenlinse einer Warnleuchte
Inventor: GABRIEL HANS-ADOLF
IPC: F21W107/00
Filed: 2006-12-19
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Zonenlinse (10) einer Warnleuchte gemäß dem Spritzgussverfahren, wobei die Zonenlinse (10) eine Linsenstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Formmasse zwischen einem Stempel (30) mit einer Linsenprägestruktur (31) und einem Gegenstempel (32) eingebracht wird oder ist, wobei beim oder nach dem Einbringen der Formmasse zwischen der Linsenprägestruktur (31) und der Formmasse eingeschlossene Luft an wenigstens einer vorbestimmten Druckentlastungsstelle des Stempels (30) abgeleitet wird, so dass eine Druckentlastung stattfindet.
Patent DE-102007005436-B4 (DE)
Title: Trägermodul für einen Wechselrichter
Inventor: ILLERHAUS EDMUND DIPL ING
IPC: H02M1/00
Filed: 2007-01-30
Granted: 2014-08-07
Abstract: Wechselrichtereinheit für eine Photovoltaikanlage, mit mehreren Trägermodulen, die übereinander, nebeneinander und/oder rückseitig gegeneinander angeordnet und miteinander verbunden sind und jeweils einen Wechselrichter (28) aufgenommen haben, wobei jedes Trägermodul ein Gehäuseelement (10) mit einer zur Vorderseite (12) offenen Ausnehmung (24) zur Aufnahme eines einzelnen Wechselrichters (28) aufweist, wobei bei jedem Trägermodul a) die Oberseite (20) und die Unterseite (22) des Gehäuseelements (10) komplementär zueinander ausgebildet sind, b) die rechte Seite (16) und die linke Seite (18) des Gehäuseelements (10) komplementär zueinander ausgebildet sind bzw. die Rückseite (14) des Gehäuseelements (10) eigenkomplementär ausgebildet ist und die jeweilige(n) Seite(n) (14; 16, 18; 20, 22) des Gehäuseelements jeweils mit wenigstens einer Verbindungseinrichtung versehen ist/sind.
Patent DE-102007012079-B4 (DE)
Title: Verteilerschrank mit mehreren Innengehäusen
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: H02B1/50
Filed: 2007-03-13
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verteilerschrank (1) mit einem Korpus, der – wenigstens zwei nebeneinander angeordnete Innengehäuse (21a, 21b) jeweils in Form eines Tragrahmens (16) aus Metall und ggf. einer Beplankung mit Schirmblechen (13), und – ein Außengehäuse (22), insbesondere in Form einer Außenbeplankung mit Abstand zum Innengehäuse (21a, 21b..), welche vorzugsweise aus Kunststoff besteht, umfasst, wobei – jedem Innengehäuse (21a, 21b) ein Montagegestell (6, 6'..) zum Befestigen der Einbauten zugeordnet ist, – wenigstens ein Anreihelement (12, 12') zum miteinander Verbinden von jeweils zwei nebeneinander angeordneten Innengehäusen (21a, 21b) vorhanden ist, – wobei das Anreihelement (12, 12') einen Verbindungsbereich zum Verbinden mit den Innengehäusen (21a, 21b), dadurch gekennzeichnet, dass das Anreihelement (12, 12') wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zum Einhängen von Türen (4a, 4b) sowie Rückwänden (11) des Außengehäuses (22) aufweist, die bezüglich des Verbindungsbereichs derart angeordnet ist, dass im Befestigungszustand in Aufsicht betrachtet die Befestigungsvorrichtung von der Vorder- bzw....
Patent DE-102007014019-B4 (DE)
Title: Wärmepumpe und Verfahren zum Kühlen und/oder Heizen
Inventor: MENZEL-FISCHERMANNS GREGOR
IPC: F04D1/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Wärmepumpe, mit: – einem Kältemittel; – einem ersten Kreislauf (10) für das Kältemittel, der einen Kondensator (18) und ein Entspannungsmittel (16) umfasst, das eine Strahlpumpe (35), ausgebildet als Radialpumpe mit einem Gehäuse (36) und einem Laufrad (37), umfasst, wobei das Gehäuse (36) einen ersten, axialen Einlass (38), einen den radial außen liegenden Umfangsrand des Laufrads (37) umgebenden Ringkanal (39) mit anschließendem Auslass und einen zweiten Einlass (40) aufweist, der zwischen dem ersten Einlass (38) und dem Ringkanal (39) angeordnet ist; – einem zweiten Kreislauf (20) für das Kältemittel, der einen Verdampfer (26) umfasst und der an einer Abzweigungsstelle (22), die hinter dem Kondensator (18) angeordnet ist, und einer Verbindungsstelle (28), die an dem Entspannungsmittel (16) angeordnet ist, mit dem ersten Kreislauf (10) verbunden ist.
Patent DE-102007014447-B4 (DE)
Title: Aufgeladener Ottomotor mit variabler Sauganlage
Inventor: HEMMERLEIN NORBERT
IPC: F02B33/00
Filed: 2007-03-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Aufgeladener Ottomotor mit einem Verdichter (1), einem Ladeluftkühler (2) und einer mit Zylindern (5) der Brennkraftmaschine verbundenen Sauganlage (4) für Luft, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauganlage (4) als variable Schwingrohrsauganlage und/oder variable Resonanzsauganlage derart ausgebildet ist, dass Resonanzen in der Sauganlage (4) minimiert werden.
Patent DE-102007016491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Staudamms
Inventor: JUNGMANN HANS-JOACHIM
IPC: E02B3/02
Filed: 2007-04-05
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Staudamms für den Hochwasserschutz an Wasserläufen im Bereich einer Talaue, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  • auf beiden Seiten des Wasserlaufes werden Spundwandelemente rechtwinklig zu dem Wasserlauf eingerammt und im Anschluß an die 3 oder 5 rechtwinklig zum Wasserlauf angeordnete Spundwandelemente weitere Spundwandelemente stumpfwinklig bis zum Rand der Talaue angeordnet werden,  • wobei die Spundwandelemente als Widerlager für Doppel-T-Träger aus Stahl oder Aluminium dienen, die von der normalen Wasseroberfläche bis zur Mauerkrone in Halterungen gestapelt werden und  • wobei der unterste der Doppel-T-Träger den normalen Wasserdurchlauf gewährleistet.
Patent DE-102007019535-B4 (DE)
Inventor: CONRAD ROBERT
IPC: H05K13/02
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-08-27
Abstract: The device has a cutting component (12) with a cutting part (19) that includes a cutting element (20) provided with cutting edges. The cutting element cooperates with a counter element (24) of a counter unit (23), such that a component belt (11) guided in a belt channel (14) is cut transverse to its conveying direction. Peripheral speed of the edges in a contact area with the counter element is opposed to a movement speed of the component, so that the separation of the belt takes place free of relative speed.
Patent DE-102007036872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Aneinanderfügen von Kunststofffoliebahnen
Inventor: BERNSTEIN DÖRTE
IPC: B29C65/00
Filed: 2007-08-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Aneinanderfügen von Kunststofffoliebahnen, im Wesentlichen bestehend aus einem angetriebenen Fahrgestell, auf dem die Antriebselemente angeordnet sind und mit dem eine Schweißeinheit verbunden ist, die eine seitlich angeordnete vertikal verschwenkbare und horizontal verstellbare Heißluftdüse aufweist und wenigstens eins der Räder des Fahrgestells gleichzeitig als Andruckrolle für die auszuführende Schweißnaht dient, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Fahrgestell wenigstens zwei computergesteuerte Antriebsmotoren (10, 11) derart angeordnet sind, dass zwei beidseitig des Fahrgestells (1) angeordnete Räder (2, 3) separat angetrieben werden und dass eine Sensoreneinheit (12) mit wenigstens zwei abstandsweise zueinander angeordneten Sensoren (14, 15) im Fügebereich der Kunststofffoliebahnen (8, 9) zwischen diesen in Fügerichtung unmittelbar vor der Heißluftdüse (7) angeordnet sind, zur genauen Erfassung des Verbindungsbereiches, und mit Beendigung des Fügevorgangs die Vorschubbewegung der Vorrichtung mittels der Sensorik unterbrochen wird.
Patent DE-102007039594-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungseinheit mit zumindest einer Hochtemperaturbrennstoffzelle
Inventor: RECHBERGER JÜRGEN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2007-08-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Energieerzeugungseinheit (1) mit zumindest einer Hochtemperaturbrennstoffzelle (2), welcher ein Reformer (3) zur Aufbereitung des Brennstoffes für die Hochtemperaturbrennstoffzelle (2) vorgeschaltet ist, sowie mit einer kathodenseitigen Abführleitung (6), welche dem Reformer (3) thermische Energie zuführt, wobei der Reformer (3) in einer zylindrischen Brennkammer (8) eines Flammenbrenners (9) angeordnet ist, wobei der Flammenbrenner (9) während der Startphase der Energieerzeugungseinheit (1) aktivierbar ist, und wobei die Brennkammer (8) des Flammenbrenners (9) zur Beaufschlagung des Reformers (3) mit dem Kathodenabgas der Hochtemperaturbrennstoffzelle (2) an deren kathodenseitige Abführleitung (6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochtemperaturbrennstoffzelle (2) eine anodenseitige Abführleitung (7) aufweist, welche in die Brennkammer (8) des Flammenbrenners (9) führt, wobei in der Brennkammer (8) ein den Reformer (3) umfassender Oxidationskatalysator (27) angeordnet ist und dass der in der Brennkammer (8) des Flammenbrenners (9) angeordnete Reformer (3) einen rohrförmigen Wärmetauscher (28) zur Vorwärmung des für die Reformierung benötigten Oxidationsmittels aufweist.
Patent DE-102008000942-B4 (DE)
Title: Tondatenabfrage-Unterstützungsvorrichtung, Tondaten-Wiedergabevorrichtung und Programm
Inventor: NAGIYAMA KEI
IPC: G06F12/00
Filed: 2008-04-02
Granted: 2019-08-22
Abstract: Eine Tondatenabfrage-Unterstützungsvorrichtung beinhaltet eine Bedienempfangseinheit, eine Tonausgabeeinheit und eine Steuereinheit. Die Tondatenabfrage-Unterstützungsvorrichtung unterstützt den Nutzer beim Abfragen eines erwünschten Tondatenelements aus einer Mehrzahl von Tondatenelementen. Jedem der Mehrzahl von Tondatenelementen sind eine Stelle und ein Tonfeld in einem virtuellen Raum auf der Grundlage von Attributinformationselementen des Tondatenelements zugeordnet. Die Steuereinheit bewirkt, dass ein Suchpunkt in dem virtuellen Raum auf der Grundlage der Bedienanweisung bewegt wird, die über die Bedienempfangseinheit empfangen wird. Die Steuereinheit bewirkt, dass die Tonausgabeeinheit einen Ton ausgibt, der einem der Mehrzahl von Tondatenelementen entspricht. Der Suchpunkt befindet sich in dem Tonfeld des einen der Mehrzahl von Tondatenelementen.
Patent DE-102008000995-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren zur Oberflächenbeschichtung eines Kugelgelenkes
Inventor: BROEKER KLAUS
IPC: C25D7/10
Filed: 2008-04-04
Granted: 2011-02-10
Abstract: Kugelgelenk mit einem in einem Gehäuse (1) gelagerten Kugelstück (2), an dessen kugelförmigen Gelenkbereich (3) sich zumindest ein Kugelzapfen (4, 5) anschließt, wobei das Kugelgelenk (6) einen einerseits an dem Gehäuse (1) und andererseits an dem Kugelzapfen (4, 5) dichtend anliegenden, die inneren Gelenkbauteile vor dem Eindringen von Verunreinigungen schützenden Dichtungsbalg (7, 8) aufweist und das fertig montierte Kugelgelenk (6) insgesamt einer Oberflächenbeschichtung unterzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Randbereich (11, 12) des Dichtungsbalges (7, 8) während der Dauer der Oberflächenbeschichtung in einer ersten Position auf einen Flansch (9, 10) des Kugelzapfens (4, 5) oder auf einen Anlageabschnitt (14, 15) des Kugelzapfens (4, 5) und nach der Oberflächenbeschichtung in einer zweiten, die Endlage des Randbereiches (11, 12) des Dichtungsbalges (7, 8) definierenden Position auf dem Anlageabschnitt (14, 15) des Kugelzapfens (4, 5) aufgesetzt ist.
Patent DE-102008018463-B4 (DE)
Title: Reservetank
Inventor: OKUMURA HIROYUKI
IPC: F01P11/02
Filed: 2008-04-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Reservetank, umfassend: einen Tankkörper (10) zum Speichern von Kühlmittel; einen Einströmteil (23), der es dem Kühlmittel ermöglicht, in den Tankkörper (10) zu fließen, und der einen geraden Rohrteil (32) umfasst, der sich vertikal nach oben in dem Tankkörper (10) erstreckt, und eine an einem Teil einer Seite hiervon ausgebildete Öffnung (33) hat, wobei eine obere Endfläche (33a) der Öffnung (33) unter einem unteren Grenzniveau (L1) des Flüssigkeitsniveaus des Tankkörpers (10) angeordnet ist; einen Führungsteil (35), der oberhalb des Einströmteils (23) und unterhalb eines Flüssigkeitsniveaus des Kühlmittels im Tankkörper (10) angeordnet ist, wobei der Führungsteil so ausgebildet ist, dass er eine aus dem Einströmteil (23) einströmende und nach oben gerichtete Kühlmittelströmung leitet, und zwar im Wesentlichen in einer Richtung horizontal oder nach unten bezogen auf die horizontale Richtung und wobei der Führungsteil (35) ein mit flacher Spitze versehenes Plattenelement umfasst, welches die Umgebung der Öffnung (33) abdeckt; und einen Abströmteil (24), der es dem Kühlmittel ermöglicht, aus dem Tankkörper (10) zu strömen.
Patent DE-102008022087-B4 (DE)
Title: Terminationskompensation für differentielle Signale auf Glas
Inventor: ALEXEYEV ALEXANDER A
IPC: H05K1/18
Filed: 2008-05-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung, die ein Substrat mit Schnittstellenelektroden und einer integrierten Kalibrations- und Differenzsignal-Empfängerschaltung enthält, welche über eine Mehrzahl von Leitern miteinander verbunden sind, die folgendes umfasst: ein Substrat; eine erste und eine zweite Kalibrationselektrode, die auf dem Substrat angeordnet sind, um einen Kalibrationsstrom und eine zugehörige Kalibrationsspannung zu vermitteln; einen ersten und einen zweiten Kalibrationsleiter, die auf dem Substrat angeordnet sind und mit der ersten und der zweiten Schnittstellenelektrode gekoppelt sind, um den Kalibrationsstrom zu führen; einen dritten und einen vierten Kalibrationsleiter, die auf dem Substrat angeordnet sind und mit der ersten und der zweiten Kalibrationselektrode gekoppelt sind, um die Kalibrationsspannung zu vermitteln; einen fünften Kalibrationsleiter, der auf dem Substrat angeordnet ist und mit der ersten oder der zweiten Kalibrationselektrode zu koppeln ist und den Kalibrationsstrom führt; eine erste und eine zweite Signalelektrode, die auf dem Substrat angeordnet sind, um ein Differenzsignal zu vermitteln, welches eine Signalspannung und einen Signalstrom umfasst; einen ersten und einen zweiten Signalleiter, die auf dem Substrat angeordnet sind und mit der ersten und der zweiten Signalelektrode gekoppelt sind, um den Signalstrom zu führen; einen dritten und einen vierten Signalleiter, die auf dem Substrat angeordnet sind und mit der ersten und der zweiten Signalelektrode gekoppelt sind, um die Signalspannung zu vermitteln; und eine integrierte Kalibrations- und Differenzsignal-Empfängerschaltung, die mit dem ersten, dem zweiten, dem dritten, dem vierten und dem fünften Kalibrationsleiter und dem ersten, dem zweiten, dem dritten und dem vierten Signalleiter gekoppelt ist und folgendes umfasst: eine Stromquellenschaltung, um den Kalibrationsstrom bereitzustellen, ...
Patent DE-102008030555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Stereobildern
Inventor: MORIMITSU NOBORU
IPC: G01B11/245
Filed: 2008-06-27
Granted: 2014-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Verarbeitung von Stereobildern, die folgendes aufweist: – eine Stereobild-Aufnahmeeinrichtung (2), die zum Aufnehmen einer Vielzahl von Bildern von verschiedenen Blickpunkten ausgebildet ist; – eine Parallaxen-Erfassungseinrichtung (7), die zum Detektieren einer Parallaxe (dp) eines Subjekts auf der Basis der von der Stereobild-Aufnahmeeinrichtung (2) aufgenommenen Bilder ausgebildet ist; – eine Objekterfassungseinrichtung (11), die zum Detektieren von Objekten auf der Basis der von der Parallaxen-Erfassungseinrichtung (7) erfassten Parallaxe (dp) und eines Parallaxen-Offsetwerts (DP) ausgebildet ist; und – eine Parallaxen-Offsetwert-Korrektureinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, den Parallaxen-Offsetwert (DP) auf der Basis einer Änderung einer Parallaxe (dp), die einem Objekt von den von der Objekterfassungseinrichtung (11) erfassten Objekten entspricht, dessen Größe im realen Raum sich im Verlauf der Zeit nicht ändert, sowie auf der Basis einer Änderung einer scheinbaren Größe des Objekts zu korrigieren, wobei die Parallaxen-Offsetwert-Korrektureinrichtung (12) einen Parallaxen-Fehler (ε) auf der Basis der Änderungen der Parallaxe (dp) und der scheinbaren Größe des Objekts berechnet und den Parallaxen-Offsetwert (DP) auf der Basis des Parallaxen-Fehlers (ε) korrigiert, und wobei die Parallaxen-Offsetwert-Korrektureinrichtung (12) den Parallaxen-Fehler (ε) in Abhängigkeit von dem nachfolgenden Ausdruck berechnet, wenn sich die Parallaxe (dp) von dp1 in dp2 ändert und sich die scheinbare Größe des Objekts von b1 in b2 ändert: ε = (b1·dp2 – b2·dp1)/(b2 – b1), undwobei die Parallaxen-Offsetwert-Korrektureinrichtung (12) den Parallaxen-Offsetwert (DP) auf der Basis des Parallaxen-Fehlers (ε) korrigiert.