baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019132726-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Messzelle
Inventor: AUERSWALD LOTHAR
IPC: G01N27/404
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Elektrochemische, insbesondere potentiometrische, Messzelle (1), umfassend: eine Messschaltung; eine Referenzhalbzelle, die eine erste Ableitung (12) zur Ableitung des Referenzpotentials umfasst, wobei die erste Ableitung (12) mit der Messschaltung verbunden ist; und zumindest eine Messhalbzelle, umfassend eine Messhalbzellenkammer (6), die an einem distalen Ende durch eine Messmembran (5) verschlossen ist, eine zweite Ableitung (8) zur Ableitung des Messpotentials, wobei die zweite Ableitung (8) zumindest abschnittsweise in der Messhalbzellenkammer (6) angeordnet ist, wobei die zweite Ableitung (8) die Messmembran (5) elektrisch leitfähig mit der Messschaltung verbindet, und einen Koaxialleiter (15) mit einem Innenleiter und einen Außenleiter, wobei der Innenleiter durch die zweite Ableitung (8) gebildet ist.
Patent DE-102019133069-A1 (DE)
Title: Ausleger-Arbeitsgerät, selbstfahrende Arbeitsmaschine mit einem solchen Ausleger-Arbeitsgerät sowie ein Verfahren zum Detektieren der auf den Ausleger einwirkenden Belastungen
Inventor: WÖSSNER HOLGER
IPC: A01D34/86
Filed: 2019-12-04
Abstract: Um möglichst wenige Last-Messeinheiten (50) zu benötigen und dennoch unabhängig von dem am Auslegerarm (3, 4) momentan angebauten Arbeitskopf (2) immer die auf den Auslegerarm (3, 4) einwirkenden Belastungen zu kennen, wird erfindungsgemäß die, insbesondere nur eine, Last-Messeinheit (50)- entweder am oder im Auslegerarm (3, 4), insbesondere ortsfest, angeordnet,- oder zwischen Armende (18a) des Auslegerarmes und dem ihm zugewandten Kopfende (18b) des Arbeitskopfes (2) angeordnet.
Patent DE-102019134571-A1 (DE)
Title: Nagelreinigungsbürste
Inventor: BRUNE ANNA
IPC: A46B7/00
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nagelreinigungsbürste mit einem Griffelement (10), das ein Borstenbett (30) aufnimmt, wobei das Borstenbett (30) einen Bettabschnitt (31) aufweist, an dem eine Vielzahl von Borsten (34) abstehend angeordnet sind, die ein Borstenfeld (32) bilden. Bei einer solchen Nagelreinigungsbürste kann eine hohe Reinigungswirkung erzielt werden, wenn vorgesehen ist, dass der Bettabschnitt (31) zusammen mit den angeformten Borsten (34) einen Formkörper aus Silikonmaterial, insbesondere aus Silikonelastomer bildet.
Patent DE-102019200356-A1 (DE)
Title: Kriegsschiff mit Waffenmodul
Inventor: OESMANN HANS
IPC: B63G1/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kriegsschiffes mit einer entfernbar mit dem Kriegsschiff verbundenen Waffe 120 mittels einer Baulehre 10.
Patent DE-102019201117-A1 (DE)
Title: Beförderungsvorrichtung und Beförderungssystem zum Befördern von Personen und/oder Gütern sowie Fahrgastmodul und Übergabeverfahren
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beförderungsvorrichtung (12, 14) zum Befördern von Personen und/oder Gütern sowie ein Beförderungssystem, ein Fahrgastmodul und ein Übergabeverfahren. Die Beförderungsvorrichtung weist einen Fahrgastraum (18) und ein Fahrgastmodul (20) zum Einschieben in den Fahrgastraum (18) auf, wobei in dem Fahrgastraum (18) eine Koppelungsvorrichtung (30) vorgesehen ist und wobei das Fahrgastmodul (20) eine Fahrgastraumeinschubplatte (22) und eine Sitzvorrichtung (24) aufweist. Die Fahrgastraumeinschubplatte (22) umfasst zumindest eine Sitzvorrichtungskoppelungseinheit (26) auf einer Oberseite der Fahrgastraumeinschubplatte (22) und eine Fahrgastraumkoppelungseinheit (28), wobei die zumindest eine Sitzvorrichtungskoppelungseinheit (26) dazu ausgebildet ist, die Sitzvorrichtung (24) mit der Fahrgastraumeinschubplatte (22) zu koppeln, und wobei die Fahrgastraumkoppelungseinheit (28) dazu ausgebildet ist, sich mit der Koppelungsvorrichtung (30) in dem Fahrgastraum (18) reversibel und zerstörungsfrei zu koppeln.
Patent DE-102019202617-A1 (DE)
Title: Schaltelement für ein Automatikgetriebe
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F16H61/30
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein hydraulisch betätigbares Schaltelement (100), umfasst einen Kupplungskolben (101), einen Schnellfüllkolben (102) und ein Schnellfüllventil (103), sowie einen Schnellfülldruckraum (126) und einen Kupplungsdruckraum (117). Das Schnellfüllventil (103) umfasst einen Verschlusskörper (132) und einen Steuerkörper (131). Der Verschlusskörper (132) ist vor Betätigung des Schaltelements (100) in einer ersten Schaltstellung befindlich, in welcher der Schnellfülldruckraum (126) mit einer Druckölquelle (108) verbunden ist und verschließt nach der Betätigung des Schaltelements (100) in einer zweiten Schaltstellung den Schnellfülldruckraum (126) gegen das restliche Hydrauliksystem. Der Steuerkörper (131) weist eine erste (A18) und eine zweite Druckfläche (A19) auf, wobei in dessen erster Schaltstellung nur die erste Druckfläche (A18) von der Druckölquelle (108) druckbeaufschlagbar ist. Das Schnellfüllventil (103) ist so ausgebildet, dass die zweite Druckfläche (A19) zusätzlich zur ersten Druckfläche (A18) in der zweiten Schaltstellung oder zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung des Steuerkörpers (131) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102019204354-A1 (DE)
Title: Druckfluid-Betätigungsanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Druckfluid-Betätigungsanordnung (10) für eine Reibungskupplung, umfasst ein erstes Betätigungselement (16) und ein mit dem ersten Betätigungselement (16) eine Druckfluidkammer (26) begrenzendes zweites Betätigungselement (22), wobei durch Einleitung von Druckfluid in die Druckfluidkammer (26) das zweite Betätigungselement (22) aus einer Grundpositionierung bezüglich des ersten Betätigungselements (16) in einer Betätigungsrichtung (B) entlang einer Bewegungsachse (A) bewegbar ist, ein mit dem zweiten Betätigungselement (22) über ein Übertragungselement (30) zur gemeinsamen Bewegung gekoppeltes Drehentkopplungslager (28), sowie eine lösbare Fixieranordnung (46) zum Fixieren des zweiten Betätigungselements (16) bezüglich des Übertragungselements (30) wenigstens in der Betätigungsrichtung (B), wobei die Fixieranordnung (46) bei Bewegung des zweiten Betätigungselements (22) in einer der Betätigungsrichtung (B) entgegengesetzten Freigaberichtung (F) bezüglich des ersten Betätigungselements (16) zum Lösen der Fixierwirkung der Fixieranordnung (46) bezüglich des Übertragungselements (30) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019211185-A1 (DE)
Title: Systemische Modellvorrichtung in der Form eines automatisierten Assistenzsystems für Bauvorhaben
Inventor: PREM FRIEDRICH
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine systemische Modellvorrichtung, welche ein automatisiertes Assistenzsystem für Bauvorhaben umfasst; wobei die systemische Modellvorrichtung dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von unterschiedlichen virtuellen Projekten zu generieren, wobei jedes virtuelle Projekt der unterschiedlichen virtuellen Projekte auf einem virtuellen Master-Projekt basiert, wobei das virtuelle Master-Projekt eine Vielzahl von Elementen und Parametern aufweist; wobei die systemische Modellvorrichtung dazu ausgebildet ist, die unterschiedlichen virtuellen Projekte jeweils mit dem virtuellen Master-Projekt durch vorbestimmte Abhängigkeitsparameter zu koppeln; wobei die systemische Modellvorrichtung dazu ausgebildet ist, den unterschiedlichen virtuellen Projekten als die Parameter funktionale Parameter, qualitative Parameter, quantitative Parameter oder zeitliche Parameter zuzuordnen, um das jeweilige virtuelle Projekt hinsichtlich seiner Ziele funktional qualitativ, quantitativ oder zeitlich zu definieren; wobei die systemische Modellvorrichtung dazu ausgebildet ist, jedem virtuellen Projekt der unterschiedlichen virtuellen Projekte einen Aufbauparameter und einen Ablaufparameter zuzuordnen, um das jeweilige virtuelle Projekt hinsichtlich seiner Organisation zu definieren.
Patent DE-102019212494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsvorrichtung zum Verwalten von elektrischer Energie
Inventor: KNORR SLAWA
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-08-21
Abstract: Verfahren (100) und Steuerungsvorrichtung zum Verwalten von elektrischer Energie eines elektrischen Energiespeichers für elektrische Verbraucher, insbesondere in einem Fahrzeug, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (101) ein Ladezustand des elektrischen Energiespeichers bestimmt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (102) eine Benutzerkonfiguration der elektrischen Verbraucher ausgewählt wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt (103) eine Verfügbarkeit des elektrischen Energiespeichers für die ausgewählte Benutzerkonfiguration in Zeiteinheiten berechnet und angezeigt wird.
Patent DE-102019213206-A1 (DE)
Title: Zentrifugalpumpe für ein Fahrzeugrad
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C23/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zentrifugalpumpe für ein Fahrzeugrad, umfassend ein Pumpengehäuse (1) mit einer Lufteintrittsöffnung (10) und einer Luftaustrittsöffnung (11), einen inner-halb des Pumpengehäuses (1) angeordneten und über die Lufteintrittsöffnung (10) mit einem Luftvolumen befüllbaren Zylinder (2), in welchem ein mit einem Fliehkraftgewicht (4) ausgebildeter Kolben (3) verschieblich geführt ist und eine Rückholfeder (5) für den Kolben (3), dergestalt, dass bei Montage der Zentrifugalpumpe an einem Fahrzeugrad die infolge Rotation des Fahrzeugrades auf das Fliehkraftgewicht (4) einwirkende Zentrifugalkraft den Kolben (3) gegen die Federkraft der Rückholfeder (5) in den Zylinder (2) einschiebt und das Luftvolumen komprimiert, so dass es über die Luftaustrittsöffnung (11) an das Fahrzeugrad abgebbar ist und bei Verringerung der Zentrifugalkraft die Rückholfeder (5) den Kolben (3) entgegengesetzt aus dem Zylinder (2) ausschiebt, wobei Luftvolumen über die Lufteintrittsöffnung (10) nachfüllbar ist, wobei die Lufteintrittsöffnung (10) mit einem durch den Kolben (3) verlaufenden und in den Zylinder (2) einmündenden Kanal (32) kommuniziert, der als Tieflochbohrung durch den Kolben (3) ausgebildet ist und mindestens zwei einander fortsetzende Bohrungsabschnitte (320, 321) umfasst, die voneinander verschiedene Bohrungsdurchmesser aufweisen und im Bereich der Lufteintrittsöffnung (10) ein Rückschlagventil (37) vorgesehen ist, welches eine in Richtung des Zylinders (2) weisende Öffnungsrichtung aufweist.
Patent DE-102019213344-A1 (DE)
Title: Unterteilen eines Heizvolumens eines Leistungsschalters
Inventor: CERNAT RADU-MARIAN
IPC: H01H33/873
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennwand (5) zum Unterteilen eines Heizvolumens (3) eines Leistungsschalters (1) in ein erstes Teilvolumen (3.1) und ein zweites Teilvolumen (3.2). Die Trennwand (5) umfasst wenigstens eine Wandöffnung (6), die eine Gasströmung (H) zwischen den Teilvolumina (3.1, 3.2) ermöglicht. Die Wandöffnung (6) weist eine von einer Druckdifferenz zwischen einem Druck in dem ersten Teilvolumen (3.1) und einem Druck in dem zweiten Teilvolumen (3.2) abhängige aerodynamisch wirksame Öffnungsfläche auf.
Patent DE-102019217011-A1 (DE)
Title: Schnellspannmutter und Herstellverfahren für eine Schnellspannmutter
Inventor: HAUG ANDRÉ
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellspannmutter (10) mit einem sich entlang einer Gewindeachse (20) der Schnellspannmutter (10) erstreckenden ersten Gewindeabschnitt (18) und mit einem zweiten Gewindeabschnitt (22), wobei der erste und der zweite Gewindeabschnitt (18, 22) in einem Befestigungszustand der Schnellspannmutter (10) in Eingriff mit einem sich entlang der Gewindeachse (20) erstreckenden Außengewinde bringbar sind und in einem Verschiebezustand der Schnellspannmutter (10) außer Eingriff mit dem Außengewinde bringbar sind, so dass die Schnellspannmutter (10) über das Außengewinde verschieblich ist, wobei der erste Gewindeabschnitt (18) an einem in Umfangsrichtung umlaufend geschlossenen Mutternkörper (12) der Schnellspannmutter (10) ausgebildet ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der zweite Gewindeabschnitt (22) an einem Mutterneinsatz (14) der Schnellspannmutter (10) ausgebildet ist, der in einer Kulisse (16) des Mutternkörpers (12) verschieblich geführt ist.
Patent DE-102020002112-A1 (DE)
Title: Spreizelementring oder Spreizelementleiste, Spreizwalze sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Spreizelementrings oder Spreizelementleiste aus recycelfähigem thermoplastischem Elastomer
Inventor: HESSENBRUCH ROLF
IPC: B65H23/025
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spreizelementering oder eine Spreizelementeleiste mit jeweils einem elastischen Grundkörper umfassend eine Vielzahl an Einzelspreizelementen zum seitlichen Ausbreiten einer flächigen Materialbahn, wobei der elastische Grundkörper aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt ist und die Eigenschaften der Spreizelemente und dadurch auch der daraus hergestellten Spreizwalzen durch Additive die Eigenschaften an die verschiedenen Anwendungsaufgaben angepasst werden können.
Patent DE-102020005431-A1 (DE)
Title: Dachfensteranordnung
Inventor: GROSS TORSTEN
IPC: E04B7/18
Filed: 2020-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachfensteranordnung für Schrägdächer. Bei bekannten Dachfensteranordnungen besteht die Gefahr das bei geöffneten Gaubenfenstern oder aufgestellten Dachflächenfenstern Niederschläge eindringen. Bei erhöhter Wärmeeinstrahlung werden außenliegende Sonnenschutzrollos verwendet die sehr windanfällig sind. Die neue Dachfensteranordnung soll auch bei Niederschlägen einen ausreichenden Luftaustausch sowie gute Aussicht ermöglichen und einen Hitzestau im Inneren der Dachfensteranordnungen entgegenwirken.Die Dachfensteranordnung hat die Form eines Quaders und ist einer Dachfläche orthogonal angeordnet. Wobei die Dachfensteranordnung Seitenteile, Hinterteil, Vorderteil, Fenster, Dachfenster, Sonnenschutzvorrichtung, Insektenschutzvorrichtung, Abdeckblechgarnitur, Eindeckrahmengarnitur und Schutzhaube aufweist.
Patent DE-102020101125-A1 (DE)
Title: Positioniermittel für eine textile Bewehrungslage eines Betonbauteils, eine textile Bewehrungslage und ein bewehrtes Betonbauteil, umfassend ein Positioniermittel
Inventor: CURBACH MANFRED
IPC: E04C5/07
Filed: 2020-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Positioniermittel für wenigstens eine textile Bewehrungslage (2) eines Betonbauteils (10), das Positioniermittel (1) umfassend wenigstens einen Bolzen (4) zur Montage im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche eines Untergrunds (3) und wenigstens einen Abstandhalter (5), der mit dem wenigstens einen Bolzen (4) über eine Ausnehmung in dem Abstandhalter (5) verbunden ist und zur Positionierung der Bewehrungslage (2) gegenüber der Oberfläche dient, wobei die Ausdehnung des Abstandhalters (5) in der Ebene der Oberfläche größer ist als eine Maschenweite der Bewehrungslage (2), und der Abstandhalter (5) in einer Position an dem wenigstens einen Bolzen (4) arretierbar ist. Nach der Erfindung ist ein erstes Ende des wenigstens einen Bolzens (4) zum Einsetzen in einen Untergrund (3) zur zumindest formschlüssigen, kraftübertragenden Verankerung in den Untergrund (3) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Einsatz des Positioniermittels und ein Betonbauteil.
Patent DE-102020101873-A1 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J9/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Es wird eine Robotersteuervorrichtung (1) bereitgestellt, die Folgendes enthält: eine Kriechinformations-Speichereinheit (12), die einen Betrag der Biegung entsprechend einer kumulativen Zeit speichert, wobei die Biegung in einem Roboter wegen Kriechverformung auftritt; eine „Mastering“-DatenSpeichereinheit (13), die „Mastering“-Daten des Roboters speichert; einen Zeitgeber (11), der die kumulative Zeit misst; und eine Korrektureinheit (14), die die in der „Mastering“-Daten-Speichereinheit (13) gespeicherten „Mastering“-Daten auf der Grundlage des in der Kriechinformations-Speichereinheit (12) gespeicherten Betrags der Biegung entsprechend der durch den Zeitgeber (11) gemessenen kumulativen Zeit korrigiert.
Patent DE-102020102320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken eines Zigbee-Installationscodes und entsprechende Systeme und Geräte
Inventor: LIAO WUQIANG
IPC: G06K3/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein Verfahren zum Drucken eines Zigbee-Installationscodes umfasst das Auslesen des Zigbee-Installationscodes aus einem Zigbee-Gerät über eine Funkschnittstelle und das Drucken des Zigbee-Installationscodes. Der Zigbee-Installationscode kann aus dem Zigbee-Gerät ausgelesen werden, nachdem die Montage des Zigbee-Gerätes abgeschlossen ist.
Patent DE-102020104106-A1 (DE)
Title: EMV-Filter-Steckanordnung
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: H03H1/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine EMV-Filter-Steckanordnung mit einem EMV-Filter zur Vermeidung oder Verringerung von durch ein elektronisches Bauteil, insbesondere einen Umrichter eines Kältemittelverdichters, verursachten elektrischen und/oder elektromagnetischen Störungen. Die EMV-Filter-Steckanordnung weist ein EMV-Filter, ein zur Aufnahme des EMV-Filters ausgebildetes Steckgehäuse (1) mit außenseitig ausgebildeten elektrischen Leiterkontakten (2), welche mit dem EMV-Filter elektrisch kontaktiert sind, und eine zur Anordnung mit einem elektronischen Bauteil (3) ausgebildete Steckaufnahme (4) auf, in welche das Steckgehäuse (1) zur Bereitstellung einer elektrischen Kontaktierung zwischen dem EMV-Filter und dem elektronischen Bauteil (3) einsteckbar ist.
Patent DE-102020107679-A1 (DE)
Title: Fluidsystem für ein fahrzeug und diagnoseverfahren für das system
Inventor: CAMPANARO JUSTIN CARMEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Fluidsystem für ein Fahrzeug und ein Diagnoseverfahren für das System bereit. Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Fahrzeugkomponente mit einem Komponententemperatursensor und einen Fluidkreislauf, der mit der Komponente und mit einem Fluidtemperatursensor in Fluidkommunikation steht. Eine Steuerung steht in Kommunikation mit dem Komponentensensor und dem Fluidsensor. Die Steuerung ist konfiguriert, um als Reaktion darauf, dass eine Temperaturdifferenz zwischen dem Komponentensensor und dem Fluidsensor über einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, ein Flag oder einen Diagnosecode auszugeben, das/der einen Fluidpegel in dem Fluidkreislauf angibt. Ein Fahrzeugdiagnoseverfahren und ein Fahrzeug sind ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102020109000-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Schutztrennung bei einem Stromerzeuger
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R27/18
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung der Schutztrennung eines Sekundärkreises bei einem Stromerzeuger mit Potentialausgleichsleiter (PA). Zwischen den Potenzialausgleichsleiter (PA) des Stromerzeugers und Erde (44) wird eine Überwachungseinrichtung mit einer veränderbaren Messimpedanz (42) installiert. Durch Spannungsmessungen (UPAE1, UPAE2) bei unterschiedlichen Impedanzwerten (Zm1, Zm2) wird ermittelt, welcher mögliche maximale Körperstrom (Ikmax) bei einer direkten Berührung eines aktiven Leiters durch eine Person fließen würde, ohne dass diese Berührung stattfindet. Überschreitet der erfindungsgemäß ermittelte, potenzielle Körperstrom (Ik) einen festgelegten Körperstromgrenzwert, erfolgt das Ausgeben eines Warnsignals.In einer alternativen Verfahrensausgestaltung mit einer zweifachen frequenzselektiven Spannungsmessung (UPAE1, UPAE2) werden in Verbindung mit der veränderbaren Messimpedanz (42) aus dem so entstehenden linearen komplexwertigen Gleichungssystem eine Quellspannung (U0) und eine Quellimpedanz (Z0) und daraus der maximale Körperstrom (Ikmax) bestimmt.
Patent DE-102020110055-A1 (DE)
Title: Wechselrichter und verfahren zum betrieb eines wechselrichters
Inventor: BUENEMANN MATHIAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (2) mit einem Gleichspannungseingang (2.G) und einer dreiphasigen Brückenschaltung (2a) zur Umwandlung elektrischer Leistung, wobei die Brückenschaltung (2a) dreiphasig aufgebaut ist und einen ersten Phasenanschluss (L1), einen zweiten Phasenanschluss (L2) und einen dritten Phasenanschluss (L3) aufweist. Der Wechselrichter (2) ist dazu eingerichtet, über den ersten Phasenanschluss (L1) und den zweiten Phasenanschluss (L2) elektrische Austauschleistung in Form eines netzkonformen Wechselstroms mit einem Wechselspannungsnetz (3) auszutauschen und über den dritten Phasenanschluss (L3) elektrische Ausgangsleistung in Form eines frequenzvariablen Wechselstroms zur Versorgung einer Last (6) mit frequenzvariabler Leistungsaufnahme auszugeben. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Betrieb eines Wechselrichters.
Patent DE-102020111076-A1 (DE)
Title: Lagerregal zur Lagerung von Langgut
Inventor: REMINDER MANFRED
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerregal (10) zur Lagerung von Langgut (24), wie beispielsweise einem Aluminiumprofil oder einer Dachrinne, mit einem Gehäuse (11), das von sich gegenüberliegenden Seitenwänden (12) begrenzt ist, zur Aufnahme einer Vielzahl von Tablaren (15), in denen das Langgut aufgenommen wird, mit einer ersten Bedienöffnung (16), die an einer Stirnseite (13) des Gehäuses (11) angeordnet ist und mit einer Transportvorrichtung (14) zum automatisierten Transportieren der Tablare (15). Das Lagerregal (10) weist eine zweite Bedienöffnung (17) auf, wobei die zweite Bedienöffnung (17) an der Seitenwand (12) des Gehäuses (11) angeordnet ist.
Patent DE-102020116667-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine motorische Klappenanordnung
Inventor: GOLDMANN THOMAS
IPC: E05F15/622
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (1) für eine motorische Klappenanordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei die Antriebsanordnung mit mindestens einem Antrieb (4) zur Erzeugung einer motorischen Klappenverstellung einer über eine Klappenkinematik (5) verstellbaren Klappe (6) der Klappenanordnung (2) ausgestattet ist, wobei der Antrieb (4) einen Antriebsstrang mit einem elektrischen Antriebsmotor (7) und mit einem Vorschubgetriebe (8) aufweist, welches in einem Verstellbereich eine Antriebsbewegung in eine Vorschubbewegung umwandelt, wobei eine Steueranordnung (10) in einer Verstellroutine den Antriebsmotor (7) zum Erzeugen der Vorschubbewegung ansteuert. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstrang im Verstellbereich entsprechend einer Markierungsvorgabe mindestens einen vorgegebenen Markierungsabschnitt (11, 12, 13, 14) aufweist, in welchem die mechanische Antriebsreibung des Antriebsstrangs zum Erzeugen eines für den Markierungsabschnitt (11, 12, 13, 14) charakteristischen Markierungsmusters in den Antriebswerten eingestellt ist, dass die Steueranordnung (10) anhand des Vorliegens des Markierungsmusters in den elektrischen Antriebswerten auf das Durchlaufen des Markierungsabschnitts (11, 12, 13, 14) schließt und dass die Steueranordnung (10) in der Verstellroutine die Ansteuerung des Antriebsmotors (7) abhängig vom Durchlaufen des Markierungsabschnitts (11, 12, 13, 14) vornimmt.
Patent DE-102020117619-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, Medizingerät, Exspirationsventil und Verfahren zum Ermitteln einer Kohlenstoffdioxidkonzentration in einem Messgas
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61B5/08
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) für ein Medizingerät (12), aufweisend eine Sensoreinheit (11) zum Ermitteln einer Kohlenstoffdioxidkonzentration in Messgas, eine Abzweigungsleitung (14) zum Abzweigen des Messgases aus einer Hauptleitung (15) des Medizingerätes (12) und zum Leiten des abgezweigten Messgases zur Sensoreinheit (11), und wenigstens ein HME-Filter (16, 17) zum Filtern des abgezweigten Messgases. Die Erfindung betrifft ferner ein Medizingerät (12) mit einer erfindungsgemäßen Sensoranordnung (10), ein Exspirationsventil (25) für ein erfindungsgemäßes Medizingerät (12) sowie ein Verfahren zum Ermitteln einer Kohlenstoffdioxidkonzentration.