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Patent DE-102007046482-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur der Kraftstoffkonzentration im Regeneriergasstrom einer Tankentlüftungsvorrichtung
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02M25/08
Filed: 2007-09-28
Granted: 2009-07-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Korrektur der Kraftstoffkonzentration in einem Regeneriergastrom einer Tankentlüftungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine bereitgestellt. Dabei wird die Kraftstoffkonzentration in dem Regeneriergasstrom ermittelt, ein definierter Regeneriergasvolumenstrom eingestellt und der Brennkraftmaschine derart zugeführt wird, dass das Regeneriergas an der Verbrennung teilnimmt. Anschließend wird eine Referenzzusammensetzung des Abgases der Brennkraftmaschine ermittelt und der Regeneriergasvolumenstrom um einen vorgegebenen Änderungsbetrag variiert. Anschließend wird ein erster Einspritzmengenkorrekturwert basierend auf der Kraftstoffkonzentration im Regeneriergasstrom und dem Änderungsbetrag des Regeneriergasvolumenstroms ermittelt. Eine vorgegebene Kraftstoffmenge, welche der Brennkraftmaschine mittels zumindest eines Einspritzventils zuzuführen ist, wird um den ersten Einspritzmengenkorrekturwert korrigiert und die Abgaszusammensetzung nach Zuführen der korrigierten Kraftstoffmenge erneut ermittelt. Ein zweiter Einspritzmengenkorrekturwert wird ermittelt, um welchen die mittels des zumindest einen Einspritzventils zugeführte korrigierte Kraftstoffmenge weiter zu korrigieren ist, um die Abgaszusammensetzung auf die Referenzzusammensetzung einzustellen. Die Kraftstoffkonzentration des Regeneriergasstroms wird basierend auf dem ersten und dem zweiten Einspritzmengenkorrekturwert korrigiert.
Patent DE-102007049533-B4 (DE)
Title: Betriebsschaltung für Leuchtdioden und Verfahren zum Betrieb von Leuchtdioden
Inventor: RICHTER FALK
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-10-16
Granted: 2017-02-23
Abstract: Betriebsschaltung (1) für wenigstens eine Leuchtdiode (7), aufweisend eine Schaltreglerschaltung, der eine Gleichspannung (V1) zugeführt wird und mittels einem durch eine Steuereinheit (13) getakteten Schalter (5) eine Versorgungsspannung für die wenigstens eine Leuchtdiode (7) bereitstellt, und einen mit der Steuereinheit (13) verbundenen Stromsensor (6, 12) zum Erfassen des durch die zumindest eine Leuchtdiode (7) fließenden Stromes während der Einschaltphase (E) des Schalters (5), wobei die Steuereinheit (13) die Zeitdauer (toff) zwischen einem Ausschalten und einem folgenden Einschalten des Schalters (5) abhängig von dem mittels des Stromsensors (6, 12) während der Einschaltphase (E) erfassten Strom bestimmt, wobei die Steuereinheit (13) mittels zumindest eines durch den Stromsensor (6, 12) erfassten Stromwertes den Stromwert (IA) am Ende der Freilaufphase (F) des Schalters (5) berechnet, und wobei die Steuereinheit (13) beginnend mit der Einschaltphase (E) des Schalters (5) eine Ausblendzeit (tblk) abwartet und unmittelbar nach der Ausblendzeit (tblk) mittels des Stromsensors (6, 12) einen ersten Stromwert (IB) erfasst.
Patent DE-102007052143-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung zum Ansteuern und Steuern  einer Leistungshalbleitervorrichtung  der  Seite  auf  hohem Potential
Inventor: SAKAI KENJI
IPC: H02M1/08
Filed: 2007-10-31
Granted: 2014-08-21
Abstract: Halbleitervorrichtung zum Ansteuern und Steuern einer Leistungsvorrichtung der Seite auf hohem Potential von zwei Leistungsvorrichtungen, die zwischen einem hohen Hauptleistungsquellenpotential und einem tiefen Hauptleistungsquellenpotential in Reihe geschaltet sind, wobei die Halbleitervorrichtung umfasst: eine Impulsgeneratorschaltung (11) zum Erzeugen erster und zweiter Impulssignale entsprechend dem Pegelübergang auf einen ersten und auf einen zweiten Zustand der Eingangssignale mit einem ersten Zustand, der die Leitung der Leistungsvorrichtung der Seite auf hohem Potential zeigt, bzw. mit einem zweiten Zustand, der die Nichtleitung der Leistungsvorrichtung der Seite auf hohem Potential zeigt; eine Pegelschiebeschaltung (12–17) zum Erhalten erster und zweiter Impulssignale mit Pegelverschiebung durch Pegelverschiebung der ersten und der zweiten Impulssignale auf die Seite auf hohem Potential; eine SR-Flipflopschaltung (19), die die ersten Impulssignale mit Pegelverschiebung von dem Setz-Eingangsanschluss und die zweiten Impulssignale mit Pegelverschiebung von dem Rücksetz-Eingangsanschluss eingibt; und eine Verzögerungsschaltung (41–48, 51, 52, 54–59) zum Verzögern der Ausgabe der SR-Flipflop-Schaltung (19) um wenigstens die Impulsbreite der ersten und der zweiten Impulssignale.
Patent DE-102008007566-B4 (DE)
Title: Schwingungsfluiddämpfung- und/oder -federung
Inventor: PELZ PETER PROF DR ING
IPC: F16F9/096
Filed: 2008-02-05
Granted: 2014-10-23
Abstract: Schwingungsfluiddämpfung und/oder -federung insbesondere für ein Fahrzeug, in die eine Schwingungslast (L) einleitbar ist und die einen Arbeitskolben aufweist, dessen Wirkfläche zum Verändern einer der Schwingungslast (L) entgegenwirkenden Fluiddämpfer- und/oder -federkraft vergrößerbar und/oder verkleinerbar ist, wobei ein elektrisch betriebener Stellantrieb an dem Arbeitskolben angeordnet ist, um eine bewegliche Außenseite des Arbeitskolbens zu verlagern, so daß die Wirkfläche erweitert und/oder reduziert wird, wobei der Arbeitskolben als ein Abrollkolben (7, 31, 101) ausgeführt ist, wobei ein flexibler Abrollbalg (15) an der beweglichen Außenseite angebracht ist, wobei einem Arbeitsfluid ausgesetzte radiale Flächenkomponenten des Abrollkolben (7, 31, 101) die Wirkfläche definieren, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Außenseite des Abrollkolben (7, 31, 101) durch eine einrollbare Hülse (61) gebildet ist, deren Umfangsenden (65) sich überlappen.
Patent DE-102008022750-B4 (DE)
Title: Verbesserte JTAG-Schnittstelle
Inventor: STORAKERS DAN
IPC: G01R31/319
Filed: 2008-05-08
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  wenigstens einen Signaleingang (312), wobei der wenigstens eine Signaleingang (312) dazu ausgestaltet ist, sowohl TMS-Signale gemäß dem JTAG-Standard als auch TDI-Signale gemäß dem JTAG-Standard zu empfangen, eine JTAG-kompatible Vorrichtung (302) und  eine Steuervorrichtung (304; 400) zur Kopplung mit der JTAG-kompatiblen Vorrichtung (302),  wobei die Steuervorrichtung (304; 400) mit dem wenigstens einen Signaleingang (312) gekoppelt ist und zum Empfang der über den wenigstens einen Signaleingang (312) übermittelten Signale ausgestaltet ist,  wobei die Steuervorrichtung (304; 400) einen Eingang (404) zum Empfang von Zustandsmaschinendaten einer TAP-Steuerung der JTAG-kompatiblen Vorrichtung (302), einen Ausgang (406) zur Ausgabe der TMS-Signale an die JTAG-kompatible Vorrichtung und einen Ausgang (408) zur Ausgabe der TDI-Signale an die JTAG-kompatible Vorrichtung beinhaltet, und  wobei die Steuervorrichtung die an dem wenigstens einen Signaleingang (312) empfangenen Signale über den Ausgang zur Ausgabe der TDI-Signale ausgibt, wenn die empfangenen Zustandsmaschinendaten einen Shift-DR-Zustand oder einen Shift-IR-Zustand anzeigen.
Patent DE-102008024427-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Rückgewinnung von Arbeitsfluid
Inventor: CASTILLO-WELTER FRANK
IPC: F01K25/00
Filed: 2008-05-20
Granted: 2010-03-11
Abstract: Verfahren zur Rückgewinnung von Arbeitsfluid, insbesondere aus einem bei der Rückgewinnung von Wärme aus dem Arbeitsfluid anfallenden Leckgasstrom, welcher leichtsiedende flüssige und/oder gasförmige Komponenten des Arbeitsfluids enthält, wobei ein flüssiges Gas als Kältemittel verdampft wird und wobei der Leckgasstrom im Gegenstrom zu dem Kältemittel zunächst durch einen Vorkondensator mit höherer Temperatur und dann durch einen Hauptkondensator mit niedriger Temperatur geführt wird, um das Arbeitsfluid aus dem Leckgasstrom zu kondensieren.
Patent DE-102008035203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Löschen und Neubebildern eines Druckzylinders
Inventor: BOHNE YVONNE
IPC: B41N1/22
Filed: 2008-07-28
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Löschen und Neubebildern eines Druckzylinders für die Herstellung von Illustrationstiefdrucken zwischen zwei zu unterschiedlichen Druckprodukten führenden Druckvorgängen, mit folgenden Verfahrensschritten  – Aufbringen eines nichtmetallischen Beschichtungsmaterials auf die Zylindermantelfläche eines zylindrischen Formgrundkörpers (2) des Druckzylinders, wobei als Beschichtungsmaterial ein nach dem Beschichtungsvorgang durch Polymerisation aushärtbares Kompositmaterial (3) umfassend wenigstens ein organisches Bindemittel mit darin enthaltenen Nano- und/oder Mikroteilchen (6) mit einer die Teilchen (6) umgebenden, Bindemittel-kompatiblen organophilen Umhüllung aufgebracht wird, zur Herstellung einer geschlossenen Oberfläche des Kompositmaterials (3);  – Aushärten des aufgebrachten Beschichtungsmaterials zur Bildung einer Kompositschicht (33) und  – Neubebilderung durch Eintrag einer Näpfchenstruktur (9) in das Beschichtungsmaterial;  – wobei zur Löschung des bereits verwendeten Druckzylinders eine bereits bebilderte Kompositschicht (3) ohne vollständige Ablösung von ihrer Unterlage teilweise abgetragen wird;  – das Aufbringen als eine Nachbeschichtung in der erforderlichen Schichtdicke durch Dip Coating, Rakel- oder Walzenauftrag mit dem präpolymeren Kompositmaterial (3) erfolgt und...
Patent DE-102008038418-B4 (DE)
Title: Lötvorrichtung mit einer Lötspitze und einem zusätzlichen Lötlaser
Inventor: WOLF ERNST M
IPC: B23K1/005
Filed: 2008-08-19
Granted: 2010-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lötvorrichtung mit einer Halterung für einen Lötkolben, der eine Lötspitze aufweist sowie eine Heizpatrone für die Lötspitze, wobei die Lötspitze zu einer Lötstelle bewegbar ist. Um an diese Lötstelle schnell und mit hohem Impuls Energie zuführen zu können, wird vorgeschlagen, die Lötvorrichtung zusätzlich mit einem Lötlaser zu versehen, dessen Licht auf den Bereich der Lötspitze gerichtet bzw. fokussiert ist. Damit können beim Löten benötigte hohe Energiemengen über das Laserlicht zugeführt werden und müssen nicht durch die Lötspitze in die Lötstelle gebracht werden. Hierdurch wird die Lötspitze thermisch weniger belastet.
Patent DE-102008060034-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit Dokumentationsmöglichkeit der Entnahme von Gegenständen sowie entsprechendes Einlagerungs- und Entnahmeverfahren
Inventor: EIGENBROD HARTMUT
IPC: B65G1/137
Filed: 2008-12-02
Granted: 2012-10-18
Abstract: Lagervorrichtung zum Lagern von Gegenständen mit einer Rahmenstruktur (1) und mindestens einer relativ zur Rahmenstruktur in zwei entgegen gesetzte Richtungen (Hinbewegungs- und Rückbewegungsrichtung) bewegbaren Lagerungseinheit (2), die eine Lagerungsfläche (L) zur Lagerung mindestens eines Gegenstandes darauf aufweist, einer Bildaufnahmeeinheit (10, 11) mit der die Lagerungsfläche der mindestens einen Lagerungseinheit bei deren Hin- und bei deren Rückbewegung relativ zur Rahmenstruktur zumindest abschnittsweise bildlich erfassbar ist und einer mit der Bildaufnahmeeinheit verbundenen und/oder mit dieser integriert ausgebildeten Bildauswerteeinheit (16), der durch die Bildaufnahmeeinheit erfasste Bilddaten übermittelbar sind und die ausgebildet ist zum Erzeugen eines Hin-Dokumentationsbilds aus zu mindestens einem Zeitpunkt während der Hinbewegung durch die Bildaufnahmeeinheit erfassten Hinbewegungs-Bilddaten und zum Erzeugen eines Rück-Dokumentationsbilds aus zu mindestens einem Zeitpunkt während der Rückbewegung durch die Bildaufnahmeeinheit erfassten Rückbewegungs-Bilddaten.
Patent DE-102009015671-B4 (DE)
Title: Tiefziehwerkzeug mit Rückhalteeinrichtung und Kraftstellelement sowie Verwendung
Inventor: GROSZ MARTIN
IPC: B21D24/10
Filed: 2009-03-31
Granted: 2019-12-12
Abstract: Tiefziehwerkzeug (10) zur Blechumformung mit:einem Ziehstempel (12), einem Niederhalter (14) und einer Matrize (16), wobei zwischen der Matrize (16) und dem Ziehstempel (12) ein Ziehspalt (24) ausgebildet ist, sowiemit wenigstens einer zwischen dem Niederhalter (14) und der Matrize (16) wirksamen Rückhalteeinrichtung (25) zur Hemmung des Blechmaterialflusses, undmit wenigstens einem an dem Niederhalter (14) und/oder der Matrize (16) angeordneten und unmittelbar auf ein umzuformendes Blechmaterial (18) einwirkenden Kraftstellelement (30) zur definierten Erzeugung einer lokalen, den Blechmaterialfluss hemmenden Reibkraft (R),dadurch gekennzeichnet, dassdas wenigstens eine Kraftstellelement (30) zwischen der Rückhalteeinrichtung (25) und dem Ziehspalt (24) angeordnet ist.
Patent DE-102009030251-B4 (DE)
Title: Lademagazin mit mitfahrendem Kanalsystem zum Be- und Entladen von Drehautomaten und System umfassend ein erstes und ein zweites Lademagazin sowie einen Drehautomaten
Inventor: SCHMIDT FALK
IPC: B23Q7/10
Filed: 2009-06-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Lademagazin (4.1) zum Führen von Materialstangen an einem Drehautomaten mit wenigstens einem in Längsrichtung verschiebbaren Spindelstock (4.10, 11.1), wobei das Lademagazin (4.1) ein materialstangenführendes Kanalsystem (4.2) beinhaltet, welches wenigstens einen Oberkanal (4.3), einen Unterkanal (4.4) und ein Kanalöffnungssystem (4.5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Kanalsystem (4.2) des Lademagazins (4.1) auf einer Linearachse (5.2) geführt und derart an den längsbeweglichen Spindelstock (4.10, 11.1) des Drehautomaten gekoppelt ist, dass das stangenführende Kanalsystem (4.2) mit dem Spindelstock (4.10) im Schleppbetrieb synchron bewegbar ist, wobei zwischen Kanalsystem (4.2) und Spindelstock (4.10) ein Übergangsrohr (4.9) vorgesehen ist.
Patent DE-102009040529-B4 (DE)
Title: Anordnung  und  Verfahren zur unidirektionalen oder bidirektionalen drahtlosen Informationsübertragung
Inventor: HIEBL MANFRED
IPC: B64D45/00
Filed: 2009-09-08
Granted: 2013-11-07
Abstract: Anordnung zur unidirektionalen oder bidirektionalen drahtlosen Informationsübertragung mit – zumindest einer eine Information sendenden Basisstation (1); – zumindest einer die gesendete Information empfangenden, entfernten Station (2); und – zumindest zwei die sendende Basisstation (1) mit der empfangenden, entfernten Station (2) verbindenden Übertragungskanälen (f1, f2, f3, f4,); – wobei die sendende Basisstation (1) eine Mehrzahl von unabhängig voneinander arbeitenden und die Information auf unterschiedlichen Frequenzbändern und/oder mit unterschiedlicher Modulation sendenden Sendeeinheiten (TX1, TX2, TX3, TX4) aufweist; – wobei die empfangende, entfernte Station (2) eine Mehrzahl von unabhängig voneinander arbeitenden und die Information auf unterschiedlichen Frequenzbändern empfangenden und/oder auf unterschiedliche Weise demodulierenden Empfängereinheiten (RX1, RX2, RX3, RX4) aufweist und – wobei zwischen jeder Sendeeinheit (TX1, TX2, TX3, TX4) und jeder Empfängereinheit (RX1, RX2, RX3, RX4) jeweils ein Übertragungskanal (f1, f2, f3, f4) gebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Redundanz jeder Empfängereinheit (RX1, RX2, RX3, RX4) eine eigenständige Rechnereinheit (CPU1, CPU2, CPU3, CPU4) zur Auswertung der jeweils empfangenen Information zugeordnet ist.
Patent DE-102009041166-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantenne zum Empfang und/oder zum Senden von Funksignalen
Inventor: FIKAR STEFAN
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-09-11
Granted: 2020-03-05
Abstract: Fahrzeugantenne (10) zum Empfang und/oder zum Senden von Funksignalen, umfassend:
 - einen Antennenfuß (11), mit dem die Fahrzeugantenne (10) mit einem Karosseriebauteil eines Fahrzeugs mechanisch verbunden werden kann;
 - einen oder mehrere Antennenstrahler (12, 13), mit dem oder denen Funksignale empfangen und/oder gesendet werden können;
 - eine Ansteuerschaltung, die mit dem oder den Antennenstrahlern (12, 13) elektrisch verbunden ist, um empfangene Funksignale auszuwerten und/oder um Funksignale zu generieren; dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Antennenfuß (11) und der oder die Antennenstrahler (12, 13) aus einem durch Stanzen und/oder Verformen bearbeiteten Metallblech gefertigt sind, wobei die Ansteuerschaltung auf einer von den Antennenstrahlern (12, 13) abgewandten Hauptseite des Antennenfußes (11) mit diesem mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102009058091-B4 (DE)
Title: Kapazitätsmanagement eines Energiespeichers in einem Hybridfahrzeug mit zuschaltbarem Allradantrieb
Inventor: ZIRNGIBL MARTIN
IPC: B60W20/00
Filed: 2009-12-12
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Steuern der Energieabgabe und/oder der Energieaufnahme eines elektrischen Energiespeichers (9) in einem 2-achsigen Hybridfahrzeug (1) mit- einem Verbrennungsmotor (2) zum Antreiben von zwei Rädern (3, 4) einer ersten Fahrzeugachse der zwei Achsen, und- mindestens einem Elektromotor (5) zum zuschaltbaren Antreiben von zwei Rädern (6, 7) einer zweiten Fahrzeugachse der zwei Achsen,mit den Schritten:- Bestimmen des Werts eines oder mehrerer Parameter (11, 12, 13), die mit der zu erwartenden Reibung zwischen dem Fahrzeug (1) und der Fahrbahn für eine vorausliegende Fahrstrecke im Zusammenhang stehen; und- Beeinflussen der Energieabgabe und/oder der Energieaufnahme des Energiespeichers (9) in Abhängigkeit von dem jeweiligen Wert des einen oder der mehreren Parameter (11, 12, 13), wobei das Beeinflussen der Energieabgabe und/oder der Energieaufnahme des Energiespeichers (9) ein Anheben oder Absenken der Entladungsgrenze des Energiespeichers (9) in Abhängigkeit von dem jeweiligen Wert des einen oder der mehreren Parameter (11, 12, 13) umfasst und wobei die Entladungsgrenze angehoben wird, wenn der oder die Parameterwerte eine geringe Reibung zwischen dem Fahrzeug (1) und der Fahrbahn für eine vorausliegende Fahrstrecke erwarten lassen.
Patent DE-102010002241-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur effizienten einseitigen Authentifizierung
Inventor: HEYSZL JOHANN
IPC: H04L9/30
Filed: 2010-02-23
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung (100; 600) zum Bereitstellen von Authentifikationsdaten für eine wiederholbare, einseitige Authentifikation, mit folgenden Merkmalen: einem Zufallszahlengenerator (110), der ausgelegt ist, um eine Zufallszahl (r) zu erzeugen; und einem Elliptische-Kurven-Prozessor (120), der ausgelegt ist, um eine x-Koordinate (xR) eines Kurvenpunkts einer festgelegten elliptischen Kurve basierend auf einer Skalarmultiplikation der Zufallszahl (r) mit einem Basispunkt (P) der festgelegten elliptischen Kurve zu berechnen, wobei der Elliptische-Kurven-Prozessor (120) ausgelegt ist, um eine Authentifikationsvariable (v) basierend auf dem Modulo einer invertierbaren Funktion der Zufallszahl (r), der x-Koordinate (xR) des Kurvenpunkts, eines geheimen Schlüssels (skey) und eines auf einer Laufvariablen (i) basierenden Faktors (i') zu berechnen. wobei der Divisor der Modulo-Funktion die Ordnung (n) des Basispunkts (P) der festgelegten elliptischen Kurve ist, wobei der Elliptische-Kurven-Prozessor (120) ausgelegt ist, um die berechnete x-Koordinate (xR) des Kurvenpunkts und die Authentifikationsvariable (v) als Authentifikationsdaten für eine einseitige Authentifikation bereitzustellen, und wobei der Elliptische-Kurven-Prozessor...
Patent DE-102010005975-B4 (DE)
Title: Einstellspindel für die Leitertraverse einer Leiter
Inventor: BOETZELEN RUDOLPH
IPC: E06C7/44
Filed: 2010-01-28
Granted: 2018-12-13
Abstract: Einstellspindel (1) für die Leitertraverse (2) einer Leiter oder eines Arbeitsgerüstes mit einem Spindelkörper (3), der eine Aufnahmebüchse (16) am freien Ende der Leitertraverse (2) durchgreift, in der eine Spindelmutter (6) angeordnet ist, deren Innengewinde (10) mit dem Außengewinde (9) des Spindelkörpers (3) kämmt, wobei die Spindelmutter (6) aus Kunststoff besteht und aus mindestens zwei zueinander spiegelsymmetrischen Mutternteilen (7, 8) besteht, und dass die Verbindungsebene (17) zwischen den beiden Mutterteilen durch ein oder mehrere Metallstifte (11) durchsetzt ist, die in jeweils einen Gewindegang des Spindelkörpers (3) eingreifen.
Patent DE-102010009166-B4 (DE)
Title: Hystereseeinheit
Inventor: HERHAUS JÜRGEN
IPC: H02P15/00
Filed: 2010-02-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Hystereseeinheit (1) als Hysteresekupplung oder Hysteresebremse mit einem Hystereseträger (2) und einem Magnetträger (3) deren gegenseitige Axialposition (4) über ein Stellmittel (5), welches mit Hystereseträger (2) oder Magnetträger (3) verbunden ist, veränderbar ist, wobei das Stellmittel (5) mit einem motorischen Antrieb verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellmittel (5) über eine Gewindepaarung (6) mit dem als motorischer Drehantrieb (7, 8) ausgebildeten motorischen Antrieb verbunden ist, die das Verstellgewinde für das Stellmittel (5) bildet und wobei Mittel mit einem Zeiger (9) und einem Signalgeber (10) zur Erfassung der Axialbewegung (12) des Stellmittels (5) vorgesehen sind, welche an wenigstens einer Stelle innerhalb des Bewegungsbereichs (11) ein digitales Ausgangssignal erzeugen, sobald der Zeiger (9) besagten Signalgeber (10) überschreitet, wobei das digitale Ausgangssignal kurz vor einem Ende des Bewegungsbereichs (11) erfasst wird, und ein weiteres digitales Ausgangsignal an einer zweiten Stelle von einem weiteren Zeiger (9) und einem weiteren Signalgeber (10) erzeugt wird, wobei die zweite Stelle einen vorgegebenen Abstand von der ersten Stelle hat und wobei Zeiger (9) und Signalgeber (10) miteinander auf dem Lichtschrankeneffekt basierend kommunizieren, bei dem der jeweilige Zeiger über eine entsprechende Lichtschranke läuft und dass als motorischer Drehantrieb ein Schrittmotor (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102010013185-B4 (DE)
Title: Blasformanordnung mit kontrolliertem Verriegelungsmechanismus
Inventor: SPITZER THOMAS
IPC: B29C49/56
Filed: 2010-03-26
Granted: 2021-02-18
Abstract: Blasformanordnung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit einem ersten Formträgerelement (3) und einem zweiten Formträgerelement (4), welches gegenüber dem ersten Formträgerelement (3) um eine Verbindungsachse (X) schwenkbar ist, wobei die Formträgerelemente (3, 4) derart zusammenwirken, dass sie in einem geschlossenen Zustand der Blasformanordnung (1) in ihrem Inneren einen Hohlraum (5) ausbilden, in dem die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen expandierbar sind, und mit einer Verriegelungseinrichtung (10), welche das erste Formträgerelement (3) gegenüber dem zweiten Formträgerelement (4) verriegelt, um die Blasformanordnung (1) wenigstens zeitweise in einem geschlossenen Zustand zu halten, wobei die Verriegelungseinrichtung (10) mindestens ein an einem Formträgerelement (3, 4) angeordnetes Verriegelungselement (16) aufweist, welches bewegbar ist und welches zum Verriegeln der Formträgerelemente (3, 4) mit dem anderen Formträgerelement (4, 3) zusammenwirkt und wobei die Verriegelungseinrichtung (10) ein bewegliches Betätigungselement (14) aufweist, dessen Bewegung wenigstens zeitweise mit einer Bewegung des Verriegelungselements (16) gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement oder das Verriegelungselement (16) zumindest zwischen zwei vorgegebenen Positionen (B1, B2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrieglungseinrichtung (10) eine an der Blasformanordnung (1) angeordnete Führungseinrichtung (20) aufweist, welche derart mit dem Verriegelungselement (12) oder dem Betätigungselement (14) zusammenwirkt, dass das Verriegelungselement (12) oder das Betätigungselement (14) in eine der beiden Positionen (B1, B2) gedrängt wird.
Patent DE-102010019704-B4 (DE)
Title: Schiffchen-Stickmaschine mit Antrieb des Treiberbalkens
Inventor: FREI SIMON ANDREAS
IPC: D05C11/18
Filed: 2010-05-07
Granted: 2013-11-07
Abstract: Schiffchenstickmaschine mit einem Treiberbalken (2) zur Bewegung von Schiffchen, wobei ein Antriebsstrang ausgehend von einer Antriebswelle (14) über einen Antriebshebel (17) und eine Pleuelstange (19) den Treiberbalken (2) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass am Antriebsstrang ausgehend von der Antriebswelle (14) zum Treiberbalken (2) mindestens ein Biegeelement (28, 31, 33) angeordnet ist.