baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012051-U1 (DE)
Title: System zum Starten und Verwenden einer kombinierten Fülldrahtzufuhr und hoch-intensiven Energiequelle zum Schweissen
IPC: B23K9/095
Filed: 2013-07-12
Abstract: Schweißsystem, das umfasst: eine lichtbogenerzeugende Stromversorgung, die ein Lichtbogenerzeugungssignal an eine Elektrode abgibt, um einen Lichtbogen zwischen der Elektrode und mindestens einem Werkstück (115) zu erzeugen, so dass eine Schmelzpfütze auf dem mindestens einen Werkstück (115) entsteht, wobei das Lichtbogenerzeugungssignal mehrere Stromimpulse umfasst; eine Warmdraht-Stromversorgung (170), die ein Erwärmungssignal zum Erwärmen mindestens eines Verbrauchsmaterials erzeugt, so dass das Verbrauchsmaterial in der Schmelzpfütze schmilzt, wenn das Verbrauchsmaterial in Kontakt mit der Schmelzpfütze steht, wobei das Erwärmungssignal mehrere Erwärmungsstromimpulse umfasst; und eine Steuereinheit (195), die das Lichtbogenerzeugungssignal und das Erwärmungssignal so synchronisiert, dass ein konstanter Phasenwinkel zwischen den Stromimpulsen des Lichtbogenerzeugungssignals und den Erwärmungsstromimpulsen beibehalten wird, wobei die Warmdraht-Stromversorgung (170) und/oder die Steuereinheit (195) eine Rückmeldung überwacht, die in Bezug zu dem Erwärmungssignal steht, und die Rückmeldung mit einer Lichtbogenerzeugungsschwelle vergleicht, und die Warmdraht-Stromversorgung (170) das Erwärmungssignal abschaltet, wenn die Rückmeldung den Lichtbogenerzeugungsschwellenpegel erreicht.
Patent DE-202013012304-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2013-03-01
Abstract: Mobiles Endgerät (100), das umfasst: einen Berührungsbildschirm, der dafür konfiguriert ist, Berührungseingaben zu empfangen und Informationen anzuzeigen, wobei der Berührungsbildschirm mehrere Ränder aufweist; und einen Controller (180), der mit dem Berührungsbildschirm funktional gekoppelt ist und der konfiguriert ist zum: Anzeigen eines ersten Bildschirms, der ein Objekt enthält, auf dem Berührungsbildschirm, wobei der erste Bildschirm in dem gesamten Bereich des Berührungsbildschirms angezeigt wird, Anzeigen eines zweiten Bildschirms (W), der das Objekt auf dem ersten Bildschirm enthält, in Ansprechen auf den Empfang einer Berührungsaktion auf dem Berührungsbildschirm, wobei eine Größe des zweiten Bildschirms (W) kleiner als eine Größe des ersten Bildschirms ist, und wobei die Berührungsaktion eine Berührungs- und Zieheingabe auf einem Randgebiet enthält, das wenigstens einen der mehreren Ränder des Berührungsbildschirms enthält, wobei der zweite Bildschirm (W) dieselben Objekte anzeigt, wie sie auf dem ersten Bildschirm angezeigt sind, und wobei die Berührungsaktion eine Trajektorie (TR) der Berührungs- und Zieheingabe enthält und wobei wenigstens ein Anfangspunkt und ein Endpunkt der Trajektorie (TR) in dem Randgebiet, das wenigstens einen der mehreren Ränder des Berührungsbildschirms enthält, enthalten sind.
Patent DE-202013100517-U1 (DE)
Title: Kfz-Schutzdecke zur Haustierbeförderung
IPC: B60N2/24
Filed: 2013-02-05
Abstract: Schutzdecke (1) zur Beförderung eines Haustiers auf dem Rücksitz eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten Abschnitt (21), der der Sitzfläche des Rücksitzes zugeordnet ist, einen zweiten Abschnitt (22), der dem Rückenlehnenbereich der Rücksitze zugeordnet und an mindestens einem Rücksitz befestigbar ist, einen dritten Abschnitt (23), der in Verlängerung des ersten Abschnitts (21) einem Rückseitenbereich von Vordersitzen des Kraftfahrzeugs zugeordnet und an mindestens einem Vordersitz befestigbar ist sowie zwei Seitenteile (3), wobei sich jedes der Seitenteile (3) jeweils entlang eines Türenbereiches des Kraftfahrzeugs erstreckt, wobei die Schutzdecke (1) im Bereich eines Übergangs zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (21, 22) mindestens eine Zugangsöffnung (5) zu einem Gurtschloss des Fahrzeuggurtes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (22) ferner mindestens einen einem Fahrzeuggurt zugeordneten, zumindest teilweise verschließbaren Einschnitt (6) umfasst, durch den der Fahrzeuggurt führbar ist, wobei verbleibende Bereiche des Einschnitts (6) um den durchgeführten Fahrzeuggurt wiederverschließbar sind.
Patent DE-202014000239-U1 (DE)
Title: Ergonomisches Vorlagepult mit OrdnerBox - insbesondere für Computernutzer
IPC: A47B21/00
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ergonomisches Vorlagepult mit OrdnerBox, insbesondere für Computernutzer, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorlageplatte flexibel mit einer OrdnerBox verbunden ist und zur Erzielung ergonomischen Arbeitens in unterschiedlichen Höhen arretiert werden kann.
Patent DE-202014007442-U1 (DE)
Title: Stoßstangenanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R19/40
Filed: 2014-09-09
Abstract: Stoßstangenanordnung bei einem Kraftfahrzeug (1), wobei mindestens eine Stoßstange (2) abgestützt und geführt am Rahmen und/oder der Karosserie des Kraftfahrzeuges (1) in Kraftfahrzeuglängsrichtung gesteuert translatorisch vom Kraftfahrzeug (1) weg und zum Kraftfahrzeug (1) hin bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und/oder die Karosserie des Kraftfahrzeuges (1) mindestens zwei in Fahrzeuglängsrichtung angeordnete Zylinder (3, 4) aufweist, die mit mindestens einem in jedem Zylinder (3, 4) verschiebbar angeordneten Kolben (5) mindestens einen Arbeitsraum (13) bilden, in den Arbeitsraum (13) gesteuert durch eine Steuereinrichtung (8) Druckluft einbringbar und ausbringbar ist und jeder Kolben (5) über eine geführte Pleuelstange (6) mit der Stoßstange (2) verbunden ist, die Länge der Zylinder (3, 4), die Höhe der Kolben (5) und die Länge der Pleuelstangen (6) so aufeinander abgestimmt sind, dass die Stoßstange (2) eine ausreichend weit vom Kraftfahrzeug (1) weg führende translatorische Bewegung auszuführen vermag, die Bewegung der Kolben (5) in den Zylindern (3, 4) bei der translatorischen Bewegung der Stoßstange (2) weg vom Kraftfahrzeug (1) durch einen Anschlag begrenzt ist, so dass die Kolben (5) die Zylinder (3, 4) nicht verlassen können, wobei durch die Steuereinrichtung (8) die in den mindestens einen Arbeitsraum ein- und ausbringbare Druckluft in Abhängigkeit von verarbeiteten Sensorsignalen über Objekte im Umfeld des Kraftfahrzeuges (1) steuerbar ist.
Patent DE-202014101713-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung sowie Verbindung mit Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Verbindungsvorrichtung für flache Substrate, insbesondere für PMMA-Platten, GFK-Platten, Kunststoffplatten oder Leichtmetalllegierungsplatten, umfassend eine von einer einen Schraubenkopf (9) sowie einen Schaft (10) mit Außengewinde (11) aufweisenden Spannschraube (8) durchsetzte, an Ihrer äußeren Mantelfläche (3) eine Oberflächenstruktur (4) zur Verankerung in dem flachen Substrat (17) aufweisende Ringscheibe (1), sowie eine mit dem Außengewinde (11) verschraubbare Mutter (18) zum Verspannen der Ringscheibe (1) axial zwischen dem Schraubenkopf (9) und der Mutter (18), wobei die Ringscheibe (1) durch das Verspannen zwischen dem Schraubenkopf (9) und der Mutter (18) in radialer Richtung aufweitbar ist, um die Ringscheibe (1) gegen den Innenumfang (19) einer, vorzugsweise als Sacklochbohrung ausgebildeten, Bohrung, in der die Ringscheibe (1) aufnehmbar ist, zu verspannen und dabei die Oberflächenstruktur (4) in radialer Richtung in dem Substratmaterial des Innenumfangs (19) der Bohrung (16) zu verankern.
Patent DE-202014101840-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät mit einem verstellbaren Schrittabstand
IPC: A63B23/035
Filed: 2014-04-17
Abstract: Ein Trainingsgerät, bestehen aus: einem Rahmen (10) mit einem Stangenaufbau (11), der sich von einem oberen Teil dieses Rahmens (10) aufrecht nach oben erstreckt; einem auf diesem Stangenaufbau (11) montierten Drehmechanismus (40); einem linken Kopplungsaufbau und einem rechten Kopplungsaufau, die auf je einer Seite des Stangenaufbaus (11) angeordnet sind, wobei der linke Koppplungsaufbau und der rechte Kopplungsaufbau je ein Ende aufweisen, das mit dem Drehmechanismus (40) und das gekoppelt ist, während das andere Ende mit einem linken Pedal (25) bzw. einem rechten pedal (25) gekoppelt ist; ein Stellmechanismus (40) aus einem linken Kopplungsaufbau besteht, wobei dieser linke Kopplungsaufbau ein Ende aufweist, das mit dem Stangenaufbau (11) und am anderen Ende das linke bzw. rechte Pedal (5) gekoppelt sind; wobei ein Winkel zwischen dem linken Kopplungsaufbau und dem Stangenaufbau (11) und ein Winkel zwischen dem rechten Kopplungsaufbau und dem Stangenaufbau (11) verstellbar sind, um einen Schrittabstand zwischen dem linken Pedal (25) und dem rechten Pedal (25) zu bestimmen.
Patent DE-202014102130-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für einen offenen Wickel aus bandförmigem oder drahtförmigem Material
IPC: B66C1/22
Filed: 2014-05-07
Abstract: Hebevorrichtung für einen offenen Wickel (1) aus bandförmigem oder drahtförmigem Material, insbesondere für ein Umreifungsbandcoil, mit wenigstens einer Greifeinheit (2), und mit zumindest einem Sicherungshaken (6), welcher in Arbeitsstellung den an der Greifeinheit (2) anliegenden Wickel (1) untergreift und in Lösestellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshaken (6) gelenkig an ein zentrales Stellglied (7, 8, 9) angeschlossen ist.
Patent DE-202014102300-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung einer Automatisierungsanlage
IPC: B65G47/64
Filed: 2014-05-16
Abstract: Fördervorrichtung einer Automatisierungsanlage, die einen Maschinenkörper (1) aufweist, auf dessen oberen Ende ein Antrieb (2) vorgesehen ist, der aus einer Mehrzahl von Antriebsmodulen (20) besteht, von denen jedes eine Mittelachse (201) aufweist, auf der von unten nach oben aufeinanderfolgend ein Kettenrad (21), ein Antriebszahnrad (22), ein unteres Antriebswellenlager (23), ein erstes Wellenlager (24), eine Hauptwelle (25), ein zweites Wellenlager (26), ein Antriebszahnrad (27), einen Sockel (28), ein Befestigungsrahmen (29) und ein erstes Kegelrad (291) montiert sind, wobei der auf dem Sockel (28) vorgesehene Befestigungsrahmen (29) ein mit dem ersten Kegelrad (291) in Eingriff stehendes, zweites Kegelrad (292) aufnimmt, und wobei auf einer ersten Radwelle (293) des zweiten Kegelrads (292) ein erstes Antriebszahnrad (294) sitzt, und wobei an beiden Enden der ersten Radwelle (293) je ein erstes Rahmenlager (2931) montiert ist, und wobei das erste Antriebszahnrad (294) mit einem oben befindlichen zweiten Antriebszahnrad (295) in Eingriff steht, und wobei auf einer zweiten Radwelle (298) das zweite Antriebszahnrad (295), eine Rolle (296) und eine Dichtscheibe (297) sitzen, und wobei an beiden Enden der zweiten Radwelle (298) je ein zweites Rahmenlager (2981) montiert ist, und wobei die Rollen (296) für die Beförderung von Gegenständen sorgen.
Patent DE-202014102637-U1 (DE)
Title: Erdnagel
IPC: E04H15/62
Filed: 2014-06-05
Abstract: Befestigungsmittel, insbesondere Erdnagel (1) bzw. Erdanker (1) zur Befestigung von Trennprofilen, insbesondere für die Begrenzung von Teichen, Straßen-, Wege- und/oder Beet-/Rasenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass der Erdnagel an seinem oberen, freien Ende (4) eine Umbördelung (5) aufweist.
Patent DE-202014103079-U1 (DE)
Title: Rohrbelüfter
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-07-03
Abstract: Rohrbelüfter, umfassend einen Belüfterkörper mit axialen Durchflusskanälen zum Durchtritt eines Wasserstroms, die radial versetzt zu einer zentrischen Sackbohrung angeordnet sind, in die wenigstens ein seitlich von außen radial nach innen verlaufender Belüftungskanal mündet und die einen axial bewegbaren Schließkörper aufnimmt, der mit einer Dichtung versehen ist und durch den die Sackbohrung in einer Grundstellung verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (4) einen radialen, zumindest bereichsweise umlaufenden Rand (48) aufweist, der in wenigstens einen Durchflusskanal (36) hineinragt, wobei innerhalb der Sackbohrung (31) ein Ventilkörper angeordnet ist, der über ein Federelement gegen einen oberhalb der Einmündung des wenigstens einen Belüftungskanals (37) innerhalb der Sackbohrung (31) angeordneten Ventilsitz (53) vorgespannt ist.
Patent DE-202014103184-U1 (DE)
Title: Pyramidenförmiges Faltsignal
IPC: E01F9/646
Filed: 2014-07-11
Abstract: Pyramidenförmiges Faltsignal mit drei dreieckigen Signalflächen, von denen eine erste Signalfläche entlang ihrer von einer Spitze des Faltsignals ausgehenden Seiten mit jeweils einer Seite jeweils einer weiteren Signalfläche schwenkbar verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalflächen mittels Gelenkelementen verbunden oder verbindbar sind, die in einem montierten Zustand lediglich eine Schwenkbewegung von Gelenkelementteilen der Gelenkelemente erlaubt und zerstörungsfrei in einen demontierten Zustand überführbar sind, in dem die Gelenkelementteile vollständig voneinander getrennt sind.
Patent DE-202014103380-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Antriebsvorrichtung
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-07-23
Abstract: Kombinierbare Antriebsvorrichtung aufweisend: einen Handgriff (1), der lang und flach ausgebildet ist, wobei ein Befestigungskopf (12) mit einem ersten Eingriffsloch (121) an einem Ende dieses Handgriffs (1) ausgebildet ist, wobei eine Gelenkverbindung (13) am anderen Ende dieses Handgriffs (1) ausgebildet ist, und wobei sich eine virtuelle erste Achslinie (A) in Richtung des Handgriffs (1) erstreckt einen beweglichen Kopf (2), der mit der Gelenkverbindung (13) des Handgriffs (1) verbindbar und zur Winkelverstellung schwenkbar ist, wobei der bewegliche Kopf (2) eine Betriebsöffnung (21) zum Aufnehmen eines einseitig drehbaren Sperrrads (22) aufweist, das ein zweite Eingriffsloch (221) besitzt, wobei eine virtuelle zweite Achslinie (B) mittig in Richtung auf das Sperrad (22) des beweglichen Kopfs (2) vorhanden ist, und wobei die erste Achslinie (A) und die zweite Achslinie (B) parallel angeordnet sind, und eine Handgriffstange (3), die stangenförmig ausgebildet ist, wobei ein Ende dieser Handgriffstange (3) ein Anschlussteil (32) aufweist, das mit dem ersten Eingriffsloch (121) des Befestigungskopfs (12) des Handgriffs (1) verbindbar ist, wobei die Handgriffstange (3) in der horizontalen Montagerichtung eine virtuelle dritte Achslinie (C) aufweist, wobei der Bereich von dem beweglichen Kopf (2) entlang der ersten Achslinie A bis zur Handgriffstange (3) annähernd die dritte Achslinie (C) ist und bewegbar ist, und wobei ein Winkel zwischen der ersten Achslinie (A) und der dritten Achslinie (C) ausgebildet ist, damit der Benuzter die Handgriffstange (3) mit der Hand betätigen kann, um den Handgriff (1) und den beweglichen Kopf (2) beliebig zu bewegen.
Patent DE-202015003209-U1 (DE)
Title: Tribüne mit mehreren Sitz- und/oder Stehplatzreihen
IPC: E04H3/12
Filed: 2015-05-04
Abstract: Tribüne (1) mit mehreren Sitz- und/oder Stehplatzreihen (2), wobei in wenigstens einer Sitz- und/oder Stehplatzreihe (2) mindestens ein Zuschauerplatz vorgesehen ist, an dem ein mit dem Tribünenboden (15) verbundener Tribünensitz (3) angebracht ist, der zwischen einer ersten Stellung, in der er als Sitzplatz nutzbar ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Zuschauerplatz als Stehplatz nutzbar ist, verstellbar ist, und mit mindestens einem zwischen dem Zuschauerplatz und einer dahinter befindlichen weiteren Sitz- und/oder Stehplatzreihe (2) angeordneten Wellenbrecher (24), der mindestens eine sich in Richtung der Sitz- und/oder Stehplatzreihen (2) erstreckende Schranke (25) aufweist, wobei die Schranke (25) mittels einer Verstelleinrichtung zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Ruhestellung, in der die Schranke (25) näher am Tribünenboden (15) angeordnet ist als in der Gebrauchsstellung, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung eine Schiebeführung aufweist, mittels der die mindestens eine Schranke (25) zwischen der Gebrauchsstellung und der Ruhestellung vertikal verschiebbar ist, und dass die mindestens eine Schranke (25) in der Ruhestellung derart vom Tribünenboden (15) beabstandet ist, dass zwischen der Schranke (25) und dem Tribünenboden (15) ein Freiraum (29) gebildet ist.
Patent DE-202015003267-U1 (DE)
Title: Leiterbahnstruktur mit mindestens zwei übereinanderliegenden Leiterbahnen
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-05-06
Abstract: Leiterbahnstruktur, insbesondere für einen Leadframe für eine Smartcard-Anwendung, die einen Träger (2) aus einem elektrisch isolierenden Material besitzt, auf dem mehrere Leiterbahnen (11, 21, 31) angeordnet sind, wobei mindestens eine Leiterbahn (11; 21) einer ersten Leiterbahn-Ebene (10; 20) und mindestens eine zweite Leiterbahn (21; 31) einer zweiten Leiterbahn-Ebene (20; 30) zugeordnet und von einem Isolator (6; 6') getrennt sind und diese beiden, verschiedenen Leiterbahn-Ebenen (10, 20; 20, 30) zugehörigen Leiterbahnen (11, 21; 31) sich an mindestens einer Stelle kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnstruktur (1) einen Durchbruch (3) aufweist, der sich zumindest von der ersten Leiterbahn (11; 21) ausgehend durch den zwischen ihr (11; 21) und der zweiten Leiterbahn (21; 31) liegenden Isolator (6; 6') hindurch zumindest zu der zweiten Leiterbahn (21; 31) erstreckt, und dass zumindest auf der Wandung (3') des Durchbruchs (3) eine Beschichtung aus elektrisch leitendem Material (4) zur Kontaktierung zumindest der ersten und der zweiten Leiterbahn (11, 21) vorgesehen ist.
Patent DE-202015003620-U1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
IPC: F16D25/0638
Filed: 2015-05-19
Abstract: Automatikgetriebe, umfassend: ein reibschlüssiges Element mit einem Zylinder, der innere und äußere Wände, die eine Umgebung einer Kraftübertragungsachse umgeben, und eine Stirnwand, die Enden der inneren und äußeren Wände auf einer ersten axialen Seite der Kraftübertragungsachse verbindet, enthält, und auf einer zweiten axialen Seite freigelegt ist, und einen Kolben, der individuelle innere und äußere Bauteile enthält, die relativ zum Zylinder in Achsrichtung integral gleiten, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der inneren und äußeren Bauteile einen überlappenden Teil hat, die überlappenden Teile der inneren und äußeren Bauteile in Achsrichtung gesehen sich überlappen, und das reibschlüssige Element einen Dichtteil für die überlappenden Teile weiter enthält, der am inneren oder äußeren Bauteil des Kolbens befestigt ist, und zwischen den axial überlappenden Teilen in Achsrichtung eingelegt wird, um eine Lücke zwischen den inneren und äußeren Bauteilen zu dichten.
Patent DE-202015004674-U1 (DE)
Title: Herstellung und Nachrüstung von Einwurfschächten in abnehmbaren Deckeln von Vorwandspülkästen
IPC: E03D9/03
Filed: 2015-07-01
Abstract: Herstellung und Nachrüstung von Einwurfschächten in abnehmbaren Deckeln von Vorwandspülkästen dadurch gekennzeichnet, dass die wesentlichen Bauteile eines Einwurfschachts, die Schachtröhre 8, mit Flansch 2, den Bohrungen 10, der Schwammverschluss 11 (unten), mit Klemmvorrichtung 6 und der abnehmbare Schachtverschluss, sind. Wie in B3–B6 und mit den 1–4, unter 1, 2, 6, 8, 10 und 11 dargestellt.
Patent DE-202015007624-U1 (DE)
Title: Transportabler, intuitiv bedienbarer, kompakter Spitzer mit bröselsicherem Verschluß, Spanauffangbehälter und Reinigungsstift
IPC: B43L23/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Gehäusekonstruktion zweier oder mehrerer gegeneinander verdrehbare Gehäuseteile (1) und (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseteile so gegeneinander verdreht werden können, daß die Spitzöffnung und/oder die Entleerungsöffnung mit einer einheitlichen Bedienbewegung, entweder jede unabhängig für sich selbst, oder auch gemeinsam sicher verschlossen und geöffnet werden können.
Patent DE-202015008139-U1 (DE)
Title: Mobiles Energieversorgungssystem für Reisemobile
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-11-25
Abstract: Mobiles Energie-Versorgungssystem für Reisemobile dadurch gekennzeichent, das alle Bauteile anschlussfertig installiert und Masterbus-verbunden auf einer Multiplex-Platte in einem Aluminiumgehäuse kompakt verbaut sind.
Patent DE-202015008678-U1 (DE)
Title: Andockstation für eine tragbare elektronische Vorrichtung
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-12-18
Abstract: Andockstation für eine tragbare elektronische Vorrichtung, umfassend: eine Basis mit einer Unterfläche, die dazu vorgesehen ist, auf einer Trägerfläche in Verwendung aufzuliegen, sowie mit einer Oberfläche und einer Öffnung, die zwischen der Unter- und Oberfläche kommuniziert; wobei die Unterfläche einen oder mehrere Kanäle hat, die mit der Öffnung kommunizieren, und wobei die Kanäle derart bemessen sind, dass sie ein Verbindungskabel für die Vorrichtung aufnehmen und in Eingriff mit diesem kommen; einen ringförmigen Sockel mit einem unteren Ende, das mit der Öffnung in der Basis in Eingriff gebracht werden kann, und mit einem oberen Ende, das eine Steckerhalterung für einen Stecker des Kabels, der mit der Vorrichtung in Eingriff kommt, enthält, der derart angeordnet ist, dass ein in dem Kanal aufgenommenes Kabel sich durch die Öffnung und den ringförmigen Sockel hindurch erstrecken kann, wobei der Stecker derart gesichert ist, dass der Verbinder sich von dem Sockel ausgehend nach oben erstreckt; eine bewegliche Halterung, die sich von der Basis ausgehend nach oben erstreckt, wobei die bewegliche Halterung zwischen Positionen hinter dem Sockel bewegbar ist; und eine Feststellvorrichtung zum Sichern der beweglichen Halterung in dieser Position.
Patent DE-202015009408-U1 (DE)
Title: Sprühdose
IPC: B65D83/28
Filed: 2015-05-27
Abstract: Sprühdose, aufweisend einen Sprühbehälter und einen Sprühkopf, welcher Behälterverbindungsmittel zum Verbinden mit dem Sprühbehälter und mindestens zwei Austrittskanäle aufweist, welche so angeordnet sind, dass aus Austrittsöffnungen der Austrittskanäle austretende Sprühstrahle an einem von den Austrittsöffungen beabstandeten Aufprallort zentral aufeinander treffen, wobei der Sprühbehälter mit Sole und einem Treibmittel befüllt ist.
Patent DE-202015101206-U1 (DE)
Title: Mobile Feuerungsanlage
IPC: F24B3/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Mobile Feuerungsanlage (2) mit einem Gehäuse (20), einer Brennkammer (4), einem Wärmetauscher (10), einem Rauchgaspfad (14) von der Brennkammer (4) durch die Heißseite des Wärmetauschers (10), einem Kühlluftpfad (12) durch die Kaltseite des Wärmetauschers (10) und einem Kühlluftgebläse (16) zum Antreiben eines Kühlluftstroms durch den Kühlluftpfad (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Lüfterfläche des Kühlluftgebläses (16) nach außen hin vollständig durch eine durchgehende Abdeckschicht (28) abgedeckt ist.
Patent DE-202015102222-U1 (DE)
Title: Verlegung von flexibel ausgebildeten Leitungen in einem zwischen einer Rohdecke und einer daran aufgehängten Zwischendecke angeordneten Zwischenraum
IPC: H02G3/30
Filed: 2015-05-01
Abstract: Vorrichtung (11) zum Verlegen von flexibel ausgebildeten Leitungen in einem zwischen einer Rohdecke und einer daran aufgehängten, auf ihrer der Rohdecke zugewandten Oberseite (1) eine von der Oberseite (1) zumindest teilweise vorstehende Stützstruktur (9) aufweisenden Zwischendecke (2) angeordneten Zwischenraum, aufweisend – wenigstens einen in den Zwischenraum einführbaren, rohrförmig ausgebildeten Führungskörper (12), der derart ausgebildet ist, dass durch ihn zumindest eine zu verlegende Leitung geführt werden kann, und – wenigstens einen an einem Verbindungsabschnitt des Führungskörpers (12) angeordneten Gleitkörper (13), der derart dimensioniert ist, dass er um ein vorgegebenes Maß radial von dem Führungskörper (12) absteht, – wobei der Führungskörper (12) wenigstens einen axial um ein vorgegebenes Maß von dem Verbindungsabschnitt vorstehenden freien Endabschnitt (14, 20) aufweist.