baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151092-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von planaren und rißfreien Gruppe-III-Nitrid-basierten Lichtemitterstrukturen auf Silizium Substrat
Inventor: DADGAR ARMIN DR
IPC: H01L21/20
Filed: 2001-10-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer planaren und rißfreien Gruppe-III-Nitridbasierten Lichtemitterstruktur auf einem Silizium-Substrat, bei dem vor dem Abgeführt werden: – Abscheiden einer Al-haltigrat; – Abscheiden von Gruppe-III-Nitrid-Schichten bei einer Temperatur oberhalb von 1000°C mittels metallorganischer Gasphasen-Epitaxie; – Dotieren der Gruppe-III-Nitrid-Schichten während des Abscheidens zum Erzielen einer n-Typ-Leitfähigkeit der Gruppe-III-Nitrid-Schichten; – ein- oder mehrmaliges Unterbrechen des Abscheidens der Gruppe-III-Nitrid-Schichten a) durch Abscheiden einer Al-haltigen Gruppe-III-V Niedertemperatur-Zwischenschicht und b) durch in-situ durchgeführtes Abscheiden einer SiN-Zwischenschicht mit einer jeweiligen Schichtdicke im Bereich weniger Monolagen, – wobei auf eine jeweilige Gruppe-III-Nitrid-Schicht entweder die Gruppe-III-V Niedertemperatur-Zwischenschicht oder die SiN-Zwischenschicht folgt; – wobei das Abscheiden der SiN-Zwischenschicht gefolgt ist vom Abscheiden der jeweils nachfolgenden Gruppe-III-Nitrid-Schicht unter forciertem Herbeiführen einer Koaleszenz dieser nachfolgenden Gruppe-III-Nitrid-Schicht, und – wobei eine Dicke der betreffenden SiN-Zwischenschicht sowie eine Wachstumstemperatur, ein Stickstoffprecursorangebot und ein...
Patent DE-10153441-B4 (DE)
Title: Halteelement zur Festlegung eines Maschinenteils
Inventor: ALLMANN FRED
IPC: F16C35/067
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Halteelement (1) zur Festlegung eines Maschinenteils (2}, insbesondere eines Lagers, in einem Gehäuse (3), wobei das Halteelement (1) im wesentlichen aus einem ebenen, ringförmigen Grundkörper (4) besteht,  wobei das Halteelement (1) entlang seines Umfangs an mindestens zwei Stellen (5, 6, 7) am Gehäuse (3) festgelegt ist,  wobei das Halteelement (1) an dem Abschnitt (8), der radial das Maschinenteil (2) überdeckt, mindestens eine sich in Achsrichtung (9) erstreckende Erhebung (10, 11, 12) aufweist,  wobei die mindestens eine Erhebung (10, 11, 12) an der dem festzulegenden Maschinenteil (2) zugewandten Seite des Halteelements (1) angeordnet ist,  wobei je eine axiale Erhebung (10, 11, 12) sich zwischen zwei Stellen (5, 6, 7) befindet und  
 wobei die Erhebung (10, 11, 12) ihre Höhe (h) über dem Umfangsverlauf des Halteelements (1) ändert,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Höhe (h) der Erhebung (10, 11, 12) an den Stellen (5, 6, 7) minimal und zwischen den Stellen (5, 6, 7) maximal ist,  wobei der Anstieg der Höhe (h} der Erhebung (10, 11, 12) zwischen dem minimalen und maximalen Wert stetig erfolgt.
Patent DE-10161251-B4 (DE)
Title: Schlafmittel mit Xenon
Inventor: PILGER CARSTEN
IPC: A61K33/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2007-07-12
Abstract: Schlafmittel,
umfassend Xenon oder ein xenonhaltiges Gas als Inhalationsschlafmittel
und ein oral oder durch Injektion appliziertes Schlafmittel als
Kombinationspräparat
zur gleichzeitigen, getrennten oder zeitlich abgestuften Anwendung.
Patent DE-10165022-B4 (DE)
Title: Device for installing supply lines has system of prefabricated elements with channels below ceiling, above normally reachable height for supply and/or data lines, columns to workstations
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: H02G3/04
Filed: 2001-02-15
Granted: 2008-10-02
Abstract: The device has a system assembled from prefabricated elements with channels (18,18') mounted below the ceiling (12) of a room and above a normally reachable height for accommodating supply lines and/or data lines. Columns (27) reaching down to workstations can be connected to the channels with supply connections at a reachable height.
Patent DE-10201217-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung von hygienerelevanten Daten eines Garprozesses und Gargerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HELM PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2002-01-14
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zur Sicherung von hygienerelevanten Daten eines Garprozesses, wobei  – die während des
Garprozesses aufgezeichneten hygienerelevanten Daten über das
Internet nach einer Authentifizierung einem gerätespezifischen geschützten Speicherbereich
(31) eines Web-Servers (30) zugeführt und auf diesem abgespeichert
werden,  – auf
den geschützten
Speicherbereich (31) des Web-Servers (30) über das Internet nach einer
Authentifizierung zum Abrufen der Daten zugegriffen wird.
Patent DE-10207696-B4 (DE)
Inventor: EUSCH INGRAM
IPC: B65D71/00
Filed: 2002-02-22
Granted: 2004-10-14
Abstract: The pallet (10) has an insulating board (12) of mineral wool of the same type as the stack (20) of insulation boards (22) being transported, and at least two support foot bodies (14) against the main surface (12u) of the board. The support bodies are each bonded to the board by a mechanical fastener (16) as claws, screws, anchors, clips, dowels, pins, split pins, loops, and the like, and they can be fitted with barbs. The fasteners are of plastics or metal. The insulating board and the support bodies have a bulk density of at most60 kg/m3.
Patent DE-10213076-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Gehalte von in Flüssigkeiten gelösten Gasen
Inventor: BLODER JOSEF DIPL ING
IPC: G01N7/00
Filed: 2002-03-18
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Gehaltsmengen von in einer Flüssigkeit, vorzugsweise in einem Getränk, gelösten Gasen, wobei nach vollständigem Befüllen einer zumindest mit einem Druckmess-Sensor ausgestatteten Messkammer mit der auf ihren Gasgehalt zu prüfenden Flüssigkeit (”Probeflüssigkeit”) und nach fluiddichtem Schließen der Messkammer deren Volumen – von einem Standardvolumen ausgehend – um einen vorgegebenen Faktor vergrößert wird und der sich danach in der Messkammer einstellende Gleichgewichtsdruck ermittelt wird und – basierend auf dem so erhaltenen Druckmesswert – der Gasgehalt der zu untersuchenden Flüssigkeit berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – zur selektiven Bestimmung der einzelnen Gehaltsmengen von zumindest zwei bzw. mehreren, sich in ihren Löslichkeiten voneinander unterscheidenden, in der Probeflüssigkeit gelösten Gasen, insbesondere Kohlendioxid, Stickstoff und/oder Sauerstoff, und/oder der Löslichkeiten und/oder der Sättigungsdrucke der Gase – in zumindest zwei bzw. in mehreren, zumindest der Anzahl der in der Flüssigkeit gelösten und auf ihre Gehaltsmengen zu prüfenden Gase entsprechenden Schritten – das Volumen mindestens einer mit der Probeflüssigkeit gefüllten Messkammer, ausgehend vom Messkammer-Standardvolumen, um sich voneinander unterscheidende – jeweils numerische Werte von größer als 1 aufweisende – Volumenvergrößerungsfaktoren vergrößert wird, – dass nach jedem der Volumenvergrößerungsschritte der sich in der Messkammer jeweils einstellende Gleichgewichtsdruck ermittelt wird, und – dass auf Basis und unter Einbeziehung der so erhaltenen, zumindest zwei bzw. mehr als zwei Druckmesswerte – die Gehaltsmengen der einzelnen, in der Flüssigkeit enthaltenen bzw. gelösten Gase, und gewünschtenfalls die Löslichkeit und/oder der Sättigungsdruck mindestens eines der Gase in der genannten Probeflüssigkeit individuell berechnet werden.
Patent DE-10219893-B4 (DE)
Title: Drahtabdeckung, damit versehener Verbinder und Festletungsverfahren
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H02G11/00
Filed: 2002-05-03
Granted: 2007-02-22
Abstract: Drahtabdeckung
(20), welche an einem Gehäuse
(10) für
ein wenigstens teilweises Aufnehmen einer Vielzahl von Anschlußpaßstücken (12)
montierbar bzw. anordenbar ist, welche mit Enden von Drähten (W) verbunden
sind, um im wesentlichen Abschnitte (WC) der Drähte (W) abzudecken, welche
aus dem Gehäuse
(10) herausgeführt
bzw. herausgezogen sind, umfassend:  einen Drahtfestlegungsabschnitt
(26), welcher sich von einem Rand- bzw. Kantenabschnitt einer Drahtauszieh-
bzw. -ausführöffnung (22)
erstreckt, durch welche die Drähte (W)
gezogen werden können,
und um welchen ein Bündelungsband
(40) zum Bündeln
der Drähte
(W) montierbar ist, um den Drahtfestlegungsabschnitt (26) gemeinsam
mit den Drähten
(W) festzulegen, wodurch ermöglicht
wird, daß die Drähte (W)
festgelegt werden, worin der Drahtfestlegungsabschnitt (26) wenigstens
ein Bündelungsloch
(28) umfaßt, durch
welches das Bündelungsband
(40) willkürlich
eingeführt
bzw. eingesetzt werden kann, um einen Montageweg (P1; P2; P3) des
Bündelungsbands
(40) aus einer Vielzahl von Montagewegen (P1 – P3) auswählbar zu machen.
Patent DE-10227264-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: HOFFELNER INGRID
IPC: F16D13/70
Filed: 2002-06-19
Granted: 2012-02-09
Abstract: Druckplattenbaugruppe, umfassend eine Gehäuseanordnung (14a), eine in der Gehäuseanordnung (14a) vorgesehene Anpressplattenanordnung (20a), welche durch eine Kopplungsanordnung (26a) mit der Gehäuseanordnung (14a) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A), bezüglich der Gehäuseanordnung (14a) in Richtung der Drehachse (A) verlagerbar gekoppelt ist, wobei die Kopplungsanordnung (26a) wenigstens eine Kopplungselementeneinheit (24a) umfasst, die in einem ersten Anbringungsbereich (32a) an der Gehäuseanordnung (14a) festgelegt ist und in einem zweiten Anbringungsbereich (36a) an der Anpressplattenanordnung (20a) festgelegt ist, wobei der erste Anbringungsbereich (32a) und der zweite Anbringungsbereich (36a) in Umfangsrichtung und in Richtung der Drehachse (A) zueinander versetzt liegen, ferner umfassend einen Umfangsbewegungsanschlag (46a) zum Ermöglichen einer begrenzten Relativdrehbewegung der Anpressplattenanordnung (20a) bezüglich der Gehäuseanordnung (14a), wobei der Umfangbewegungsanschlag (46a) an der Anpressplattenanordnung (20a) wenigstens einen Anschlagvorsprung (50a) umfasst, welcher in eine Anschlagausnehmung (54a) an der Gehäuseanordnung (14a) eingreift, wobei der wenigstens eine Anschlagvorsprung (50a) mit der Anpressplattenanordnung (20a) integral ausgebildet ist, dadurch...
Patent DE-10229499-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers
Inventor: KOETHE OLIVER
IPC: H01L21/78
Filed: 2002-07-01
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Wafers (100), der Halbleitermaterial aufweist,
mit folgenden Schritten:  mechanisches Abtragen von Halbleitermaterial
des Wafers (100) in einem vorbestimmten Muster von einer Oberfläche des
Wafers aus, wodurch Defekte (116) in dem Wafer (100) entlang des
vorbestimmten Musters entstehen; und  Beseitigen der Defekte
durch Abtragen von Halbleitermaterial entlang einer durch das mechanische
Abtragen gebildeten Oberfläche
des vorbestimmten Musters.
Patent DE-10246940-B4 (DE)
Inventor: BRIDA HUBERT
IPC: B21J5/02
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: The device has a press table with a first die half (10), a press ram with a second die half (9), and separate units to close the die halves. At least one of the halves has a separately controlled ram (13,14), which is moved in working direction past the forming contour of the die half. The ram is supported on the supporting part of the die half, an the power-time-ratio of each die half can be regulated. The units to close the die halves are hydraulic or pneumatic ring pistons (5,6) and are positioned to enclose the holder units (1,2) of the die halves.
Patent DE-10249694-B4 (DE)
Title: Therapeutisches Spielgerät
Inventor: LINKE BERND
IPC: A63B23/16
Filed: 2002-10-25
Granted: 2005-04-07
Abstract: Therapeutisches
Spielgerät
in Gestalt eines aus einer Mehrzahl miteinander verbundener, jeweils bogen-
bzw. winkelförmiger
Elemente (1) zusammengesetzten Ringkörpers, wobei jedes Element
(1) an jedem seiner beiden Enden mit einem Ende eines benachbarten Elements
(1) verbunden ist und die miteinander verbundenen Enden der benachbarten
Elemente (1) um die gemeinsame Längsachse
dieser beiden Enden relativ zueinander drehbeweglich miteinander
verbunden sind.
Patent DE-10304710-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ansteuerung der Blinkleuchten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALEX MARKUS
IPC: B60Q1/38
Filed: 2003-02-06
Granted: 2005-04-21
Abstract: Anordnung
(1) zur Ansteuerung der Blinkleuchten (L VR ,
L HR ; L VL , L HL ) eines Kraftfahrzeugs bei aktiviertem
Warnblinker (6) mit einer Basis-Blinkfrequenz (f 0 ),  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Steuereinrichtung (7) bei zugeschalteter
Richtungsblinkanzeige die Blinkleuchten (L VR ,
L HR ; L VL , L HL ) derart ansteuert,  dass die die Richtung
anzeigenden Blinkleuchten (L VR , L HR ; L VL , L HL ) eine Blinkfrequenz (f R ;
f L ) aufweisen, welche der Basis-Blinkfrequenz
(f 0 ) entspricht und  dass die Blinkfrequenz
(f L ; f R ) der gegenüberliegenden Blinkleuchten
(L VL , L HL ; L VR , L HR ) der halben
Basis-Blinkfrequenz
(f 0 ) entspricht.
Patent DE-10311635-B4 (DE)
Title: Modulare Behandlungsanlage aus Horizontaltrommelmaschinen
Inventor: MUELLER ALOIS
IPC: B65G49/04
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Maschine
(11) zum Behandeln von Schüttgut
aus industriellen Massenteilen, mit einer Behandlungstrommel (27),
die mit liegender Achse angeordnet ist und in beiden Drehrichtungen
um diese Achse antreibbar ist,  die Behandlungstrommel (27)
hat eine ständig
offene koaxiale Einfüllöffnung (18)
und eine ständig
offene koaxiale Austragsöffnung
(19), der Durchmesser der Behandlungstrommel ist auf der Einfüllseite
größer als
auf der Austragsseite,  die Behandlungstrommel (27) hat eine
schneckengangartige Innenbeschaufelung (22, 23), die zumindest bis
an die Austragsöffnung
(19) heranreicht, und die in der ersten Drehrichtung der Behandlungstrommel
(27) das Schüttgut in
der Trommel umschichtet und in der zweiten Drehrichtung der Behandlungstrommel
(27) das Schüttgut
durch die Austragsöffnung
(19) fördert.
Patent DE-10314844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung eines Verfahrens zur Herstellung von Durchgangsbohrungen und Düse eines Injektors
Inventor: HAMANN CHRISTOPH
IPC: B23K26/18
Filed: 2003-04-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Durchgangsbohrung (5) in einem Werkstück (1) mit
Hohlraum (2) mittels Laser, wobei ein Schutzelement (6) in dem Hohlraum
(2) angeordnet wird, derart, dass nach dem Durchbruch eines von
einem Laser (3) erzeugten Laserstrahls (4) durch eine Wand (9) des
Werkstücks
(2) der Laserstrahl (4) auf das Schutzelement (6) trifft und zwischen der
Innenwand des Wertstücks
(1) und dem Schutzelement (6) ein gegebener Mindestabstand (A) vorhanden
ist, wobei das Schutzelement (6) lose in den Hohlraum (2) eingelegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (6) als Kugel ausgebildet
ist, wobei der Hohlraum (2) eine sich verjüngende, insbesondere konische
Form aufweist, an welcher das Schutzelement (6) anliegt, sodass
sich das Schutzelement (6) beim Einlegen in den Hohlraum (2) selbst
positioniert.
Patent DE-10319009-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verwendung bei einem fehlgeschlagenen Aufbau einer Kommunikationsverbindung
Inventor: SEEBACH HEIKO
IPC: H04M1/72436
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren,
mit folgenden Schritten:  – Ausführen von
Funktionalitäten
zur Übertragung
von Daten, insbesondere in Form von Zeit- und Datumsangaben und/oder
einer Sprachnachricht, die über
einen fehlgeschlagenen Aufbau einer ersten gewünschten Kommunikationsverbindung
zwischen einer ersten Endbenutzereinheit (A) und einer zweiten Endbenutzereinheit
(B) informieren,  – Ausführen der
Funktionalitäten
in Zuordnung zu der ersten Endbenutzereinheit (A), gekennzeichnet
durch  – Übertragen
der Daten von einer dem Benutzer der ersten Endbenutzereinheit (A)
zugeordneten Website.
Patent DE-10331445-B4 (DE)
Title: Zahnstangenlenkgetriebe mit Einstellmutter und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Zahnstangenlenkgetriebes
Inventor: ODENTHAL FRANK
IPC: F16B39/10
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Zahnstangenlenkgetriebe  – mit einer
Einstellmutter (30) und  – einem
Gehäuse
(20), das eine Öffnung
(22) mit Innengewinde (24) hat, die dieser Einstellmutter (30) angepasst
ist und die die Einstellmutter (30) im montierten Zustand des Zahnstangenlenkgetriebes
aufnimmt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Gehäuse (20)
mindestens eine Ausnehmung (26) aufweist, die sich in unmittelbarer
Nähe der Öffnung (22)
befindet,  – dass
ein Halteteil (38) vorgesehen ist, das einen ringförmigen Körper hat
und das weiterhin mindestens einen Finger (42) aufweist, der  a)
von diesem ringförmigen
Körper
(40) vorspringt,  b) der Ausnehmung (26) angepasst ist, und  c)
in die Ausnehmung (26) eingreife kann,  – dass das Halteteil (38) eine
Rückfläche (46)
hat, dass die Einstellmutter (30) eine Frontfläche (34) aufweist, die im montierten
Zustand im Kontakt mit der Rückfläche (46)
ist, und dass Verbindungsmittel (48, 52) vorgesehen  sind, die im
montierten Zustand die Verbindung zwischen...
Patent DE-10334434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zum Reinigen eines Halbleitersubstrats
Inventor: LEE KWANG-WOOK
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Reinigen eines Substrats, welches ein leitendes Muster aufweist,
welches an einer Oberfläche
des Substrats gelegen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte
umfaßt:  Zuführen einer
Reinigungslösung
zur Oberfläche
des Substrats und Anlegen eines wechselnden Magnetflusses an das
Substrat, wobei der wechselnde Magnetfluß einen Strom in dem leitenden
Muster induziert, der das leitende Muster lokal erhitzt, während die
Reinigungslösung
in Berührung
mit dem Substrat steht, und  der in einer lokalen Erhitzung
von Abschnitten der Reinigungslösung
in der Nachbarschaft des leitenden Musters resultiert; und  Entfernen
der Reinigungslösung
von dem Substrat.
Patent DE-10336438-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen eines Spannbandes o. dgl. an einem Körper
Inventor: HAGEN WILHELM
IPC: F16B2/08
Filed: 2003-08-08
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum Festlegen eines Spannbandes (10) an einem Körper (11), mit einem Spannband
(10), mit einem im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen
Zugstück
(13), mit einem das Zugstück
(13) umgreifenden Druckstück
(12) sowie mit einem Handhabungselement (16) zur Verstellung des
Zugstücks
(13) gegenüber dem
Druckstück
(12), wobei das gespannte Spannband (10) durch jeden U-Schenkel
(24) des Zugstücks
(13) von dem Körper
(11) weg ausgelenkt und zwischen beiden U-Schenkeln des Zugstücks (13)
gegenüber
diesen durch eine Spitze (29) des Handhabungselements (16) in Richtung
auf den Körper
(11) ausgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gespannte
Spannband (10) durch zwei Freienden (27) des Druckstücks (12)
an den Körper
(11) gepresst ist.
Patent DE-10344871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Patienten relativ zu einer Bestrahlungseinheit
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: G05D3/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Positionierung eines Patienten (4) relativ zu einer Bestrahlungseinheit
(1), bei dem der Bestrahlungseinheit (1) ein 3D C-Bogengerät (2) beigestellt,
dieses mit der Bestrahlungseinheit (1) registriert und damit ein
Röntgenbild-Datensatz
des Patienten (4) erstellt wird, wobei das Röntgenbild dazu verwendet wird, den
Patienten (4) bzw. einen ihn tragenden Bestrahlungstisch so zu positionieren,
dass der Patient (4) und ein CT-Planungsdatensatz des Patienten
die gleiche Ausrichtung zur Bestrahlungseinheit (1) aufweisen.
Patent DE-10344909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden eines Lichtwellenleiters mit einem Steckverbinder
Inventor: STAMM ALEXANDER
IPC: G02B6/38
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden eines Lichtwellenleiters (11) mit einem Steckverbinder
(7), die einen Greifer (1) mit ersten Formelementen (2) zum Crimpen einer
Crimpseite (8) des Steckverbinders (7) aufweist, wobei der Greifer
(1) die ersten Formelemente (2) in einem ersten Greifzustand von
gegenüberliegenden
Seiten an die Crimpseite (8) drückt,
ohne die Crimpseite (8) zu deformieren, und durch Erhöhen der
Greifkraft in einem zweiten Greifzustand die Crimpseite (8) mit
den ersten Formelementen (2) zur Erzeugung einer Crimpverbindung
mit einem in den Steckverbinder (7) eingesetzten Lichtwellenleiter
(11) quetscht, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (1) zweite
Formelemente (3, 4) aufweist, die derart ausgebildet und angeordnet
sind, dass sie im ersten Greifzustand des Greifers (1) von gegenüberliegenden
Seiten an eine Halteseite (9) des Steckverbinders (7) gedrückt werden,
ohne diese zu deformieren, wobei zumindest eines (3) der zweiten
Formelemente derart elastisch ausgebildet oder elastisch am Greifer
(1) gehaltert ist, dass die zweiten Formelemente (3, 4) auch bei...
Patent DE-19517542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen eines Behälters, insbesondere eines Kraftstofftanks
Inventor: SCHARRER KONRAD
IPC: B60K15/04
Filed: 1995-05-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen und Öffnen eines Behälters, insbesondere eines Kraftstofftanks, mit einem zylindermantelförmigen Behälterstutzen (10) und mit einem Stutzenverschluß, der um eine parallel zur Tangente an den Behälterstutzen (10) verlaufende, ortsfeste Drehachse schwenkbar gelagert ist, so daß der Stutzenverschluß aus einer den Behälterstutzen (10) abdeckenden ersten Stellung in eine vom Behälterstutzen (10) weggeschwenkte zweite Stellung und umgekehrt bewegbar ist, sowie mit einem Antrieb (30) und einem damit gekuppelten, ortsfesten Getriebe (26), das mit dem Stutzenverschluß derart in Eingriff steht, daß er durch Aktivieren des Antriebs (30) aus der ersten in die zweite Stellung und umgekehrt verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzenverschluß einen Deckelhalter (38) aufweist, über den der Stutzenverschluß schwenkbar gelagert ist und in dem der Antrieb (30) angeordnet ist, wobei in dem Deckelhalter (38) ein Deckel (36)  drehbar aufgenommen ist, der eine zur Mantelfläche des Behälterstutzens (10) konzentrische, zylinderförmige Mantelfläche (34) aufweist, die über einen Eingriffsabschnitt (32) derart mit dem Getriebe (26) gekoppelt ist, daß der Deckel (36) bei Aktivierung des Antriebs (30) in Drehbewegung versetzbar ist, wobei Deckel (36) und Behälterstutzen (10) komplementäre Eingriffselemente (14, 16, 52) aufweisen, die durch Drehbewegungen des Deckels (36) in die eine Richtung in Eingriff bis zu einer Schließstellung und durch Drehbewegung in die andere Richtung außer Eingriff bringbar sind.
Patent DE-19613039-B4 (DE)
Title: Kombinierte Loch- und Ösenzange
IPC: A43D100/02
Filed: 1996-04-01
Granted: 2004-12-23
Abstract: Kombinierte
Loch- und Ösenzange, mit
an einem Zangenschenkel (3) angeordnetem Revolver, welcher Träger von
mehreren, durch Revolverdrehung in eine Arbeitsstellung bringbaren
Werkzeugen ist, wobei die Werkzeuge mindestens eine Lochpfeife (9)
und ein Oberwerkzeug (10) eines Ösenpresswerkzeuges
umfassen, und mit einem am anderen Zangenschenkel (4) angeordneten
Gegenwerkzeugträger,
welcher einen Amboß (7)
als Gegenwerkzeug für
die Lochpfeife (10) und ein Unterwerkzeug (8) des Ösenpresswerkzeuges
ausbildet, wobei durch Verlagerung des Gegenwerkzeugträgers (6)
Amboß (7) oder
Unterwerkzeug (8) in die dem Werkzeug (9,10) gegenüberliegende
Arbeitsstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterwerkzeuge
(8, 8', 8'') Profilierungen im Randbereich des um eine in Zangenschenkel-Betätigungsrichtung
verlaufende Achse (6') drehbaren flachzylinderförmig ausgebildeten Gegenwerkzeugträgers (6)
sind, der mit einer Planfläche
den Amboß (7)
ausbildet.