baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19702110-B4 (DE)
Title: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKEUCHI YUICHI
IPC: H01L21/336
Filed: 1997-01-22
Granted: 2007-03-08
Abstract: Siliziumkarbid-Halbleiterbauelement mit:  einem
hexagonalen Einkristall-Siliziumkarbid-Halbleitersubstrat (4), welches
aus einem Stapel einer ersten Halbleiterschicht (1) eines ersten
Leitungstyps, einer zweiten Halbleiterschicht (2) des ersten Leitungstyps
mit einem elektrischen Widerstandswert, der höher als der Widerstandswert
der ersten Halbleiterschicht (1) ist, und einer dritten Halbleiterschicht
(3) eines zweiten Leitungstyps in dieser Reihenfolge besteht, wobei
die dritte Halbleiterschicht (3) eine Hauptoberfläche einer
Kohlenstoffseite mit einer Seitenausrichtung (000 1 ) aufweist;  einem Halbleitergebiet
(5) des ersten Leitungstyps, welches in einem vorbestimmten Gebiet
der dritten Halbleiterschicht (3) in einer Schicht benachbart zu
der Hauptoberfläche
der dritten Halbleiterschicht (3) gebildet ist;  einem Graben
(7), welcher sich von der Hauptoberfläche über das Halbleitergebiet (5)
und die dritte Halbleiterschicht (3) erstreckt und die zweite Halbleiterschicht
(2) erreicht, wobei der Graben (7) Seitenwände aufweist, welche sich in die
Richtung [11 2 0] erstrecken;  einer
Siliziumkarbid-Halbleiterdünnschicht
(8), welche sich auf den Seitenwänden
des Halbleitergebiets (5), der dritten Halbleiterschicht (3) und
der...
Patent DE-19709419-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Drehmomentübertragungssystem und einem Getriebe und ein Verfahren zur Steuerung einer Einrichtung eines Kraftfahrzeuges mit einem Drehmomentübertragungssystem und einem Getriebe
Inventor: SALECKER MICHAEL DR
IPC: F16H61/28
Filed: 1997-03-07
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung und ein Verfahren zum automatisierten Betätigen eines Drehmomentübertragungssystemes und zum automatisierten Schalten eines Getriebes.
Patent DE-19733393-B4 (DE)
Title: Glasflügel, insbesondere für Türen, Fenster, Festfelder oder als Fassadenelement
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E06B5/00
Filed: 1997-08-01
Granted: 2007-07-05
Abstract: Glasflügel, insbesondere
für Türen, Fenster,
Festfelder oder als Fassadenelement, mit zumindest zwei Scheiben
aus Glas, mit einem Abstandhalter zwischen den Scheiben, mit einem
im Randbereich des Flügels
angeordneten und mit mindesten einer der Scheiben verklebten Trage-
und/oder Randabschlußelement,
welches von mindestens einer der Scheiben in Blickrichtung senkrecht
auf die Flügelebene
zumindest teilweise überlappt
wird, wobei der Abstandhalter und das Trage – und/oder Randabschlußelement
separat oder verbunden ausgebildet sind, mit mindestens einer elektrischen
Einrichtung, die in dem Trage- und/oder Randabschlusselement verankert
ist, und die zumindest von einer Scheibe überlappt angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die elektrische Einrichtung im Trage-
und/oder Randabschlußelement
aufgenommen ist, und dass die Scheiben im Bereich der Anordnung
der elektrischen Einrichtung undurchsichtig ausgeführt sind,
und  dass die elektrische Einrichtung durch eine Signalübertragungseinrichtung
oder einen Sensor (94, 95, 96) oder eine Signaleinrichtung oder
eine Beleuchtungseinrichtung gebildet ist, welche mit dem Wirkungsbereich
durch mindestens eine der Scheiben...
Patent DE-19733415-B4 (DE)
Title: Anordnung bestehend aus einer Tür oder einem Fenster und einem Fassadenelement oder einem Festfeldflügel
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E06B3/66
Filed: 1997-08-01
Granted: 2006-10-12
Abstract: Anordnung
bestehend aus einer Tür oder
einem Fenster und einem Fassadenelement oder einem Festfeldflügel, mit
einem schwenkbar um eine vertikale Achse oder um eine horizontale
Achse an einem angrenzenden Fassadenelement oder Festfeldflügel gelagertem Flügel, mit
einem Antrieb zum Öffnen
und/oder Schließen des
Flügels,
mit einem Antriebsmotor oder mit einem Energiespeicher, der beim Öffnen oder
Schließen
aufgeladen wird und sodann zum Schließen bzw. Öffnen Energie abgibt, wobei
der Antriebsmotor bzw. der Energiespeicher in einem Antriebsgehäuse angeordnet
ist, in dem das Abtriebsglied des Antriebs gelagert ist, mit welchem
ein kraftübertragendes
Gestänge
verbunden ist, wobei der Flügel mit
zumindest zwei Scheiben aus Glas und mit einem im Randbereich des
Flügels
angeordneten, mit mindestens einer Scheibe verklebten Trage- und/oder
Randabschlußelement
ausgebildet ist, welches von mindestens einer der Scheiben überlappt
wird, und in dem das Antriebsgehäuse abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das angrenzende Fassadenelement oder
der Festfeldflügel
(110) ebenfalls zumindest mit zwei Scheiben aus Glas...
Patent DE-19733423-B4 (DE)
Title: Fußstützeinrichtung mit einer Manschette
Inventor: GRUBER STEFAN
IPC: A43B7/00
Filed: 1997-08-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Fußstützeinrichtung
mit einer Sohle (2) und einer den Oberfuß abschnittsweise umgebenden Manschette,
die ein Zugband (4; 8, 10) hat, das sich beidseitig ausgehend vom
Fußballenbereich
der Sohle (2) zu einer Fersenschelle (12) erstreckt und lösbar mit
dieser verbunden ist, wobei die Fersenschelle (12) einen Achillessehnenbereich
des Fußes
umgibt, wobei die sich vom Achillessehnenbereich zur Sohle (2) ersteckenden
Abschnitte des Zugbandes (4) überkreuzen
und einen Durchschlupfbereich für
die Zehen bilden und wobei die Fersenschelle (12) mit den benachbarten
freien Endabschnitten (10, 8) des Zugbandes (4) mittels eines Klettverschlusses (14)
lösbar
verbunden ist und wobei die Fersenschelle (12) mit einer Polsterung
versehen ist.
Patent DE-19749923-B4 (DE)
Title: Aufzeichnungsvorrichtung mit Laserabtastung
Inventor: ARAKI YOSHIYUKI
IPC: H04N1/40
Filed: 1997-11-11
Granted: 2009-06-10
Abstract: Aufzeichnungsvorrichtung mit Laserabtastung, bei der das Laserlicht einer Laserlichtquelle (1) zum Abtasten eines lichtempfindlichen Aufzeichnungsträgers (7) an Reflexionsflächen eines Polygonspiegels (4) reflektiert wird, mit  einer Vorrichtung (9) zum Erfassen eines Intensitätssignals V sh  für jede Reflexionsfläche, das die Intensität des an dieser Reflexionsfläche reflektierten Laserlichtes angibt,  einer Vorrichtung (SH1 bis SH6) zum Speichern des erfaßten Intensitätssignals V sh ,  einer Vorrichtung (22 bis 26) zum Auslesen des Intensitätssignals V sh  aus der Speichervorrichtung (SH1 bis SH6), wenn mit der entsprechenden Reflexionsfläche die nächste Abtastung erfolgt,  einer Vorrichtung (27) zum Ermitteln eines korrigierten Referenzsignals V' ref  für jede Reflexionsfläche aus einem voreingestellten Referenzsignal V ref  und dem entsprechenden Intensitätssignal V sh  gemäß folgender Formel:  V' ref  = 2V ref  – V sh , wobei das korrigierte Referenzsignal V' ref  gleich dem voreingestellten Referenzsignal V ref  gesetzt wird, wenn das entsprechende Intensitätssignal V sh  im wesentlichen gleich Null ist,  und mit einer Ausgabesteuerung (13, 14, 15, PD) zum Steuern der Intensität des...
Patent DE-19815259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung im Antriebsstrang
Inventor: SALECKER MICHAEL
IPC: F16D48/02
Filed: 1998-04-06
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung einer automatisierten Kupplung im Antriebsstrang,
mit einer von einer Steuereinheit ansteuerbaren Betätigungseinheit
zum Einstellen des von der Kupplung übertragbaren Drehmomentes,
wobei die Steuereinheit mit Sensoren und anderen Elektronikeinheiten über Signalleitungen
und/oder einen Datenbus in Signalverbindung steht, wobei die Steuereinheit
den Kupplungsschlupf im Bereich der Kupplungsreibbeläge berechnet
oder bestimmt und mittels des Kupplungsschlupfes und anhand des
von der Kupplung übertragenen
Drehmoments einen Energieeintrag der Kupplungsreibbeläge oder
eine Temperaturerhöhung
der Reibbeläge oder
einen erhöhten
Verschleiß der
Reibbeläge
bestimmt, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Überschreitung eines Grenzwerts
des Energieeintrags oder der Temperatur oder des Verschleißes die
Steuereinheit folgendermaßen
arbeitet: In einer ersten Zeitphase der Zeitdauer t 1  wird
das übertragbare
Kupplungsmoment unbeeinflußt
gemäß der normalen
Steuerung gesteuert, anschließend
wird in einer zweiten Zeitphase der Zeitdauer t 2  das
von der Kupplung übertragbare
Drehmoment zeitveränderlich
schwankend zur Erzeugung von Ruckelschwingungen gesteuert  und in einer
dritten Zeitphase der Zeitdauer t 3  wird
das von der...
Patent DE-19822218-B4 (DE)
Title: Zugriffsgeschützter Datenträger
Inventor: VATER HARALD DR
IPC: G06K19/073
Filed: 1998-05-18
Granted: 2018-01-25
Abstract: Datenträger mit einem Halbleiterchip (5), der wenigstens einen Speicher aufweist, in dem ein Betriebsprogramm abgelegt ist, mit dem eine Vielzahl von Operationen ausgeführt werden kann, wobei für wenigstens eine Untermenge dieser Operationen gilt, daß das bei Ausführung mehrerer Operationen der Untermenge erzielte Gesamtergebnis nicht von der Reihenfolge der Ausführung der Operationen abhängt, dadurch gekennzeichnet, daß die Reihenfolge der Ausführung der genannten Untermenge von Operationen wenigstens dann variiert wird, wenn die Untermenge einen oder mehrere sicherheitsrelevante Operationen enthält.
Patent DE-19845160-B4 (DE)
Title: Steckbausteinsystem
Inventor: LARWS PETER
IPC: F16B5/00
Filed: 1998-10-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Steckbausteinsystem mit einer Mehrzahl von miteinander verbindbaren Bausteinen, insbesondere Spielbausteinen, die an ihren Seitenflächen hinterschnittene Nuten aufweisen, in die ein die Bausteine verbindendes Kopplungselement einsteckbar ist, wobei die Nuten (5) der Bausteine (1) in axialer Richtung an einem Ende verschlossen sind und die Verbindung der Bausteine (1) mittels des in die Nuten (5) eingesteckten Kopplungselementes (2) formschlüssig in Fügerichtung der Bausteine (1) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die hinterschnittene Nut (5) in der Seitenfläche (4) des Bausteins (1) schwalbenschwanzförmig und das in die Nuten (5) der Bausteine (1) einsteckbare Kopplungselement (2) im Querschnitt sternförmig ausgebildet sind.
Patent DE-19847764-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D13/08
Filed: 1998-10-16
Granted: 2007-04-12
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere Kraftfahrzeugkupplung, umfassend einen ersten Kupplungsbereich
(16, 28, 24; 16a, 28a, 24a) mit einer einer ersten Seite (82; 82a)
der Kraftfahrzeugkupplung zuzuordnenden Reibbelaganordnung (28;
28a), welche wahlweise zwischen einer Anpreßanordnung (24; 24a) und einer
Widerlageranordnung (16; 16a) – jeweils
einer zweiten Seite (80; 80a) der Kraftfahrzeugkupplung (10; 10a)
zuzuordnen – zur Herstellung
einer drehfesten Verbindung von erster und zweiter Seite (82, 80;
82a, 80a) klemmbar ist, gekennzeichnet durch einen zweiten Kupplungsbereich
(66, 68; 68a) mit einer Schlingfederanordnung (66, 68; 68a) und
einer Schlingfeder-Ansteueranordnung (34, 36, 40; 34a, 36a, 40a),
wobei die Schlingfederanordnung (66, 68; 68a) wenigstens ein Schlingfederelement
(66, 68; 68a) aufweist, das im Bereich einer Seite von erster und
zweiter Seite (82, 80; 82a, 80a) der Kraftfahrzeugkupplung (10;
10a) in wenigstens einem Ansteuerbereich (70, 72) desselben durch die
Schlingfeder-Ansteueranordnung (34, 36, 40; 34a, 36a, 40a) ansteuerbar
ist und einen Reibbereich (78) aufweist, dessen Reibeingriff mit
der jeweils anderen...
Patent DE-19902181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: B60R13/10
Filed: 1999-01-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines Tafelelements, insbesondere einer KFZ-Kennzeichentafel, mit
einem an einer Montageunterlage festlegbaren Träger, der einen durch einen
umlaufenden Rahmen (3), durch eine den Rahmen (3) zumindest teilweise
ausfachende, mit Auflageflächen
(10) für
das Tafelelement versehene Rückwand
(5) und durch im Bereich von zwei einander gegenüberliegenden Rahmenschenkeln,
vorzugsweise der zwei längeren
Rahmenschenkel, vorgesehene, aufeinanderzulaufende, von den Auflageflächen (10)
beabstandete Vorsprünge
(6, 8) begrenzten Aufnahmeraum (9) für das Tafelelement enthält, wobei
wenigstens einem Rahmenschenkel (3a) wenigstens ein als Teil eines
am zugeordneten Rahmenschenkel (3a) rastend anbringbaren Deckelements
(2) ausgebildeter Vorsprung (8) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Deckelement (2) wenigstens einen nach hinten abstehenden,
hinterschnittenen Halter (11) und wenigstens einen nach oben sperrenden Rastzahn
(12) aufweist und dass der zugeordnete Rahmenschenkel (3a) für jeden
Halter (11) einen Durchbruch (18) mit einem Durchsteckfenster (20)
und einem hiervon nach unten abgehenden Schlitz (21) und für jeden
Rastzahn (12) wenigstens eine Rastausnehmung...
Patent DE-19919442-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil, insbesondere für eine Glaswand
Inventor: MOREL ANDRE
IPC: E06B3/62
Filed: 1999-04-29
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dichtungsprofil,
insbesondere für
eine Glaswand, das aus Kautschuk oder ähnlichem Material besteht,
einen im allgemeinen u- oder c-förmigen
Querschnitt aufweist, in dessen Innern z.B. eine aus einer Glaswand bestehende
Tafel einsetzbar ist, und das seinerseits in den Falz eines Rahmens
einsetzbar ist, der z.B. zu einem Fenster- oder Türstock gehört, mit
einem mittigen Teil oder Kern (2), der seitwärts durch zwei Flügel (3)
verlängert
ist, an deren Ende sich zwei Wülste
oder Fugenbänder
(4) befinden, deren Aufgabe es ist, abdichtend an der Tafel anzuliegen, wobei
das Profil in den Kern und in die Flügel eingearbeitete Schlitze
aufweist, um das Ausschneiden an den Ecken der Tafel zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schlitz (5) sich durchgehend
von dem mittigen Bereich des Kerns (2) bis zu einem Fugenband (4)
erstreckt und eine schräge
Ausrichtung bezüglich
der Längsachse des
Profils besitzt, wobei jeder Schlitz (5) von dem in dem anderen
Flügel
des Profils...
Patent DE-19922547-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Silizium-Solarzelle
Inventor: NISHIMOTO YOICHIRO
IPC: H01L21/306
Filed: 1999-05-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle, welches den Schritt des Eintauchens eines Siliziumsubstrats in eine Ätzlösung aufweist, um winzige pyramidenförmige Vorsprünge und Vertiefungen auf der Oberfläche des Siliziumsubstrats zu bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Ätzlösung eine wäßrige Lösung enthaltend Natriumkarbonat (Na 2 CO 3 ) ist.
Patent DE-19941317-B4 (DE)
Title: Sitzgelegenheit mit Rückenlehne und hochklappbarer Sitzfläche
Inventor: MUELLER HERMANN
IPC: A47C1/121
Filed: 1999-08-31
Granted: 2006-12-21
Abstract: Sitzgelegenheit
mit einer Rückenlehne
und einer hochklappbaren Sitzfläche,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
im hochgeklappten Zustand zwischen Rückenlehne (1) und Sitzfläche (2)
verbleibender Spalt (SP) mittels einer relativ zur Rückenlehne
beweglichen Abdeckung (3a) verschließbar ist.
Patent DE-19946100-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Lenkerverstellung bei einem Motorrad
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B62K21/22
Filed: 1999-09-27
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur automatischen Lenkerverstellung bei einem Motorrad mit einer
Teleskop-Federgabel und einem Steuergerät (2), welches mit einem Fahrgeschwindigkeitssensor
(4) und einer Verstellvorrichtung (8, 9) verbunden ist und welches
die Lenkergriffhöhe
bei steigender Fahrgeschwindigkeit verhältnisgleich verringert und
bei Fahrgeschwindigkeitsverringerung wiederum proportional erhöht, dadurch
gekennzeichnet, dass zusätzlich zu
den Signalen des Fahrgeschwindigkeitssensors (4) noch die Signale
eines Schwingungssensors (6), der Schwingungsamplituden und Schwingungsfrequenzen
der Teleskop-Federgabel misst, dem Steuergerät (2) zur Ansteuerung der Lenkergriffhöheneinstellung
zugeführt
werden.
Patent DE-19946146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Feststoffen und Rückgewinnung der Feststoffkomponenten
Inventor: KEHLER DIRK
IPC: C08J11/08
Filed: 1999-09-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Feststoffen aus einer den Feststoff charakterisierenden
polymeren Basiskomponente und mindestens einer weiteren Komponente
sowie Rückgewinnung
der Basis- und/oder weiteren Komponente(n) für die Wiederverwertung, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Feststoffe in Form rieselfähiger
polymerer oder elastomerer Werkstoffe allein oder in Mischung mit
Hilfe überkritischen
Kohlendioxids allein oder im Gemisch mit aliphatischen, halogenhaltigen
oder anderen Kohlenwasserstoffen in extrahierbare niedermolekulare
Verbindungen und nicht extrahierbare Bestandteile derart getrennt
werden, daß das
Kohlendioxid oder das Kohlendioxid-Gemisch als Lösungsmittelstrom die Oberfläche des
rieselfähigen
Werkstoffes benetzt, indem das Kohlendioxid oder das Kohlendioxid
Gemisch und der Werkstoff selbst kontinuierlich aufeinander zu bewegt
werden.
Patent DE-19954479-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Zementklinker mit Kühlung der Drehofeneinlaufkammer
Inventor: STEFFLER CLAUS-JUERGEN
IPC: C04B7/44
Filed: 1999-11-12
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Zementklinker aus Rohmehl, das  – in wenigstens
einem vom Abgas eines Drehrohrofens (20) durchströmten Wärmetauscherstrang
vorerhitzt,  – in
einer Vorcalcinationsstufe (16) vorcalciniert  – und in
der Sinterzone des Drehrohrofens (20) zu Zementklinker gebrannt
wird,  – der
in einem nachgeschalteten Kühler
(21) gekühlt
wird,  – wobei
in der Vorcalcinationsstufe (16) der Abgasstrom des Drehrohrofens
und ein Abluftstrom des Klinkenkühlers getrennt
oder gemeinsam zur Vorcalcinierung des Rohmehls genutzt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
im Zementklinkerherstellungsprozess verwertbarer feinkörniger nicht
vorerhitzter Stoff (31) in solchen Mengen unmittelbar in die Drehrohrofeneinlaufkammer
(19) im Höhenbereich
zwischen einer Einlaufschurre für
das vorcalcinierte Rohmehl (18) und der Oberseite dieser Drehrohrofeneinlaufkammer
(19) eingeführt
und dort im Drehrohrofenabgas dispergiert wird, dass das in die
Drehrohrofeneinlaufkammer (19) einströmende Drehrohrofenabgas kontinuierlich
um 150°C
abgekühlt
und damit die gesamte Einlaufkammer kontinuierlich gekühlt wird,  – wonach
der erhitzte feinkörnige
Stoff mit...
Patent AU-2013100657-B4 (AU)
Title: Piping and method therefor
Inventor: RIVERS GRAEME MARK
IPC: E21F1/04
Filed: 2013-05-16
Granted: 2013-10-10
Abstract: An underground mine ventilation pipe and method of manufacture therefor is provided that is configured and adapted for being stiff enough to handle especially large vacuum pressures, while being lightweight to facilitate handling and installation. The pipe is comprised of an inner and an outer layer of carbon fibre separated by a core layer, preferably of honeycomb. The pipe is treated for fire retardancy. The pipe includes features for reducing static electricity build up on the pipe. This includes an electrical connection between the inner and outer layer of carbon fibre.
Patent AU-2014100330-B4 (AU)
Title: Process of manufacturing a stable dispersion for a dietary supplement
Inventor: YU THOMAS CHUNG-YIN
IPC: A61K31/202
Filed: 2014-04-04
Granted: 2016-10-27
Abstract: Abstract The present invention relates generally to a process of manufacturing a dispersion for use as a dietary supplement. More specifically, the present invention relates to a process of preparing a shelf-stable dispersion comprising one or more omega-3 fatty acids, one or more edible oils, one or more minerals and, optionally, one or more viscosity modifying agents. The invention also relates to shelf-stable dietary supplements comprising omega-3 fatty acids and one or more minerals.
Patent DE-102004013963-B4 (DE)
Inventor: PAUCKER JUERGEN
IPC: B41J15/00
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: A printer with an elongated media output port is disclosed. The printer may be used for a digital tachograph of a motor vehicle. The printer includes at least one bearing surface which limits the media output in the transverse direction and along which the printing medium slides during output. The boundary conditions for the operation of a small-format printer in a digital tachograph of a motor vehicle makes it necessary that the media output port has to be sealed off against the ingress of harmful media. Therefore, the media output port includes an elongate sealing closure which is movable in the transverse direction and presses elastically against the bearing surface by a sealing feed guide. The printing medium is capable of being outputted between the bearing surface and the sealing closure in an output direction.
Patent DE-102004048648-B4 (DE)
Inventor: KRAEMER HANS-PETER
IPC: H01L39/16
Filed: 2004-10-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: A strip-shaped superconductor has a conductor structure containing at least one metallic substrate strip, a layer made of oxidic high T<SUB>c </SUB>superconducting material of the AB<SUB>2</SUB>Cu<SUB>3</SUB>OX type; an oxidic buffer layer, which is arranged therebetween and which has adapted crystalline dimensions, and; a normal-conductive top layer that is applied to the superconductive layer. The buffer layer should be formed so that a transition resistance of no greater than 10<SUP>-3 </SUP>Omegacm<SUP>2 </SUP>is formed at least in partial areas between the superconductive layer and the substrate strip. For example, suitable materials are of the La-Mn-O or Sr-Ru-O or La-Ni-O or In-Sn-O type.
Patent DE-102004055941-B4 (DE)
Inventor: LUDENIA THOMAS
IPC: D06F58/50
Filed: 2004-11-19
Granted: 2017-05-11
Abstract: The dryer has a device for supervising the level in a condensation collector using a switched circuit having two electrodes arranged in different locations and two resistance levels. The electrodes are bridges by resistors, and switched in series. The switched circuit supervises the level (12) of a component of the condensation collector (4). The condensation collector (4) is a plastic part, and manufactured as a one part with the circuit. The electrodes (6) are integrated in the condensate collector (4). The electrodes (6) and the resistance network (15) are integrated in the condensation collector. An independent claim is included for a method.
Patent DE-102004059539-B4 (DE)
Title: Verpackungsanordnung für ein Medikament
IPC: A61J1/00
Filed: 2004-12-09
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verpackungsanordnung
mit einer inneren Verpackung (1), welche ein Medikament enthält, wobei
die innere Verpackung (1) in einer äußeren, zumindest abschnittweise
transparenten Verpackung (2) aus einem gefalzten Material enthalten
ist, wobei zumindest für
das Medikament notwendige Informationen (4, 4') über den Produktnamen des Medikaments
im Inneren der äußeren Verpackung
(2) enthalten und durch die zumindest teilweise transparente äußere Verpackung
(2) erkennbar sind und wobei die notwendigen Informationen (4, 4') über den
Produktnamen nicht auf der Außenseite
der äußeren Verpackung
(2) angebracht sind.
Patent DE-102005008863-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum sortierten Abstapeln von stapelbaren Materialien
Inventor: SCHMITT BERTHOLD
IPC: B65G57/24
Filed: 2005-02-24
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anordnung
zum sortierten Abstapeln von stapelbaren Materialien nach deren
Bearbeitung, insbesondere von Etikettenstapeln nach dem Beschneiden
in einer Schneidanlage, bestehend aus einer Einrichtung zum Ablegen
und Sammeln der Materialstapel, einer Abladereinheit und wenigstens
einer Aufnahmepalette, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
zum Ablegen und Sammeln der Materialstapel aus einer Aufnahmestation
(2) mit wenigstens zwei Aufnahmeebenen (11, 12) für entnehmbare
Aufnahmeböden
(3), einer Transfereinheit (4) und einem als Hochregal ausgebildeten
Lagerregal (5) mit entnehmbaren Aufnahmeböden (3) besteht und dass die Transfereinheit
(4) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie jeweils einen
Aufnahmeboden (3) aus beliebigen Aufnahmeebenen (14) des Lagerregals
(5) in eine Aufnahmeebene (11, 12) der Aufnahmestation (2) und/oder
von dieser zum Lagerregal (5) transpor tiert und ablegt und dass die
Abladereinheit (6) derart ausgebildet ist, dass der Aufnahmeboden
(3) einen Teil des Abladertisches (15) bildet.