baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007037960-B3 (DE)
Title: Support i.e. corner support, for e.g. window, has support insert inserted into bolt retainer from top and secured by stopper and adjusting unit with non-existing bolt against falling out downward, where insert moves in extending direction
Inventor: SIEGLER MARTIN
IPC: E05D7/04
Filed: 2007-08-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: The support (11) has a level adjusting device with an adjusting unit (18) and a support insert (17) arranged in an adjusting unit retainer (19). The support insert is arranged between a bolt (15) directing from a bottom to a bolt retainer (16) and the adjusting unit. The support insert is inserted into the bolt retainer from a top and is secured by a stopper and the adjusting unit with the non-existing bolt against falling out downward, where the support insert moves in an extending direction of the bolt retainer. The support insert is arranged in the support in a torque-proof manner.
Patent DE-102007047617-B3 (DE)
Title: Spritzgießform zum Einsatz in einer Spritzgießvorrichtung
Inventor: HOFMANN GUENTER
IPC: B29C33/04
Filed: 2007-10-04
Granted: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießform 1 zum Einsatz in einer Spritzgießvorrichtung, mit wenigstens einem Formelement 2, das mit einer kombinierten Heiz- und Kühlvorrichtung versehen ist, mit welcher wenigstens eine Formoberfläche 3 thermisch variierbar ist, wobei die Heiz- und Kühlvorrichtung wenigstens einen sich hinter der Formoberfläche 3 erstreckenden Hohlraum 4 aufweist, wobei der Hohlraum 4 als kombinierter Kondensations-Verdampfungsraum sowohl durch ein zugeführtes expandierendes Kühlmittel als auch alternativ durch ein zugeführtes dampfartiges Heizmittel beaufschlagbar ist und die Anzahl der Kühlmittelzuführungsöffnungen 5 in den Hohlraum 4 größer ist als die der Heizmittelzuführungsöffnungen 6.
Patent DE-102008059058-B3 (DE)
Title: Hydraulic valve arrangement, has radially projecting collar including control surfaces, and valve sleeve fixed at valve cover such that valve seat that is formed at sleeve maintains unvaried distance to cover during operation of arrangement
Inventor: BUNGE DANIEL
IPC: F16K3/24
Filed: 2008-11-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: The arrangement has a pressure adjusting chamber (19) formed in a valve cover (20) such that a sleeve-shaped closing body (17) is completely supported in a valve sleeve (14). A radially projecting collar (21) includes control surfaces (22, 23) that face each other, where the collar is arranged at outer circumference for adjusting the closing body. The sleeve is inserted in a borehole (11) of a valve block (10). The sleeve is fixed at the valve cover such that a valve seat (16) that is formed at the sleeve maintains unvaried distance to the valve cover during operation of the arrangement.
Patent DE-102009044268-B3 (DE)
Title: System for detection of an oil mist, at potential hot spots, has an optical sensor at the inflow channel into a double membrane suction pump using a permanent magnet and coil for membrane vibration
Inventor: CHRIST HERBERT
IPC: G01N1/14
Filed: 2009-10-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: The system to detect the presence of an oil mist, where there is a suction pump (1), has an optical sensor at the inflow channel (6). The pump has one or two pump chambers (2,3) each with at least two valves (4,4',5,5') and a vibrating membrane (8,9). The energy for the vibration is from an oscillating mass as a permanent magnet (10) and coil (11) to produce electrical energy. Sensor data are passed to a central evaluation unit.
Patent DE-102010040324-B3 (DE)
Title: Ionenstrahlvorrichtung  zur Bearbeitung  eines  Substrats
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: H01J37/09
Filed: 2010-09-07
Granted: 2012-05-10
Abstract: Ionenstrahlvorrichtung (1) zur Bearbeitung eines Substrats (2) mittels eines Ionenstrahls (I), umfassend eine Ionenstrahlquelle (1.1) zur Erzeugung des Ionenstrahls (I) und zumindest eine zwischen der Ionenstrahlquelle (1.1) und dem Substrat (2) angeordnete Blende (1.3) zur Einstellung eines Querschnitts des Ionenstrahls (I), wobei der Ionenstrahl (I) durch die Blende (1.3) führbar ist und wobei die Blende (1.3) aus kohlenstoffhaltigem Material gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zuführungseinheit (1.4) zur Zuführung eines mit Kohlenstoff reaktiven Eduktes (E) vorgesehen ist, wobei die Zuführungseinheit (1.4) derart angeordnet ist, dass das Edukt (E) in einer gerichteten Strömung zwischen die Blende (1.3) und das Substrat (2) führbar ist, so dass mittels des Ionenstrahls (I) aus der Blende (1.3) gelöster Kohlenstoff oxidiert, wobei der äußere, dem Substrat (2) zugewandte Bereich der Blende (1.3) kegelstumpfförmig ausgebildet ist und eine Innenseite der Blende (1.3) derart trichterförmig ausgebildet ist, dass die Blende (1.3) einen sich in Strahlenrichtung verjüngenden Blendendurchmesser...
Patent DE-102013002606-B3 (DE)
Title: Universelle Zielfernrohrmontage für Handfeuerwaffen
Inventor: DENTLER DANIEL
IPC: F41G1/387
Filed: 2013-02-15
Granted: 2014-03-13
Abstract: Zielfernrohrmontage für Handfeuerwaffen bestehend aus mindestens einer auf der Waffe befestigten Grundschiene (10), die mit einer am Zielfernrohr (4) verbundenen Befestigung lösbar verbunden ist, wobei die auf der Waffe montierte Grundschiene (10) mindestens zweiteilig ausgebildet ist und aus einer waffenseitigen Gegenplatte (12, 12a) besteht, die mit der Waffe verbunden ist und aus einer auf der Gegenplatte (12, 12a) einstellbar gehaltenen Justierplatte (11, 11a) auf der das Zielfernrohr (4) befestigt ist.
Patent DE-102013101627-B3 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: POOSCHEN HARALD
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine blockierbare Kolben-Zylinder-Einheit mit einem an beiden Enden verschlossenen, mit unter Druck stehendem Fluid gefüllten Zylinder 1, in dem ein gegenüber der Innenwand des Zylinders 1 abgedichteter Kolben 2, 2’ verschiebbar geführt ist, der den Innenraum des Zylinders 1 in einen ersten Arbeitsraum 3, 3’ und einen zweiten Arbeitsraum 4, 4’ unterteilt. Mit einer an dem Kolben 2, 2’ angeordneten Kolbenstange 5, 5’, die durch einen der Arbeitsräume 3’, 4 und eine das eine Ende des Zylinders 1 verschließende Führungs- und Dichtungseinheit 6 aus dem Zylinder 1 herausgeführt ist. Mit einer axial verschiebbar angeordneten Betätigungsstange 13, deren eines Ende aus dem Zylinder 1 herausragt und durch ein Betätigungselement in Einschubrichtung der Betätigungsstange 13 bewegbar beaufschlagbar ist und durch deren anderes Ende ein von dem Druck im ersten Arbeitsraum 3, 3’ in Schließrichtung beaufschlagter Ventilschieber 10 eines Blockierventils 8 in Öffnungsrichtung des Blockierventils 8 zwischen einer Schließruheposition und seiner Öffnungsposition um einen Verstellhub 20 axial verschiebbar beaufschlagbar ist, durch das der erste Arbeitsraum 3, 3’ über eine Verbindung mit dem zweiten Arbeitsraum 4, 4’ verbindbar ist, wobei das Betätigungselement zwischen einer Betätigungsstellung und einer Nichtbetätigungsstellung bewegbar ist und das Betätigungselement in der Nichtbetätigungsstellung an einem Anschlag 16 in Anlage ist. Der Ventilschieber 10 ist in seiner Schließruheposition frei von einer Anlage an einem festen Anschlag von dem Druck in dem ersten Arbeitsraum 3, 3’ in Schließrichtung kraftbeaufschlagt und über die Betätigungsstange 13 permanent an dem Betätigungselement abgestützt.
Patent DE-102013226085-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Echosignals eines Ultraschallwandlers
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2013-12-16
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung eines Echosignals eines Ultraschallwandlers bei Empfang eines Ultraschallsignals, mit den folgenden Schritten: – Bilden der zeitlichen Ableitung des Zeitverlaufs des Echosignals (16) zur Erzeugung eines Ableitungssignals (20), – Filtern des Ableitungssignals (20) durch Setzen von negativen oder positiven Abschnitten des Verlaufs des Ableitungssignals (20) auf null zur Bildung eines Unipolar-Ableitungssignals (26) und – Multiplizieren des Echosignals (16) mit dem Unipolar-Ableitungssignal (26) zur Erzeugung eines Multiplikationssignals (30).
Patent DE-102015109966-B3 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe mit integrierter Regelung
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: F01P5/12
Filed: 2015-06-22
Granted: 2016-06-16
Abstract: Es wird eine Kühlmittelpumpe zum Fördern eines Kühlmittels für einen Verbrennungsmotor in einem Fahrzeug, das den Verbrennungsmotor und eine zentrale Motorsteuerung aufweist, vorgeschlagen. Die Kühlmittelpumpe weist eine Pumpenwelle 4, die in einem Pumpengehäuse 1 drehbar gelagert ist und über einen Riementrieb 3 von dem Verbrennungsmotor angetrieben wird auf. Auf der Pumpenwelle 4 ist ein Flügelrad 5 angeordnet, das in einer Pumpenkammer 2 des Pumpengehäuses 1 aufgenommen ist und ein Kühlmittel fördert. Eine Axialkolbenpumpe 9, die über eine Taumelscheibe 8 auf einer rückwärtigen Seite des Flügelrads 5 betätigt wird, leitet einen Teil des geförderten Kühlmittels in einen hydraulischen Kreislauf 11 ab, der sich von der Axialkolbenpumpe 9 über ein Proportionalventil 13 zurück zu dem geförderten Kühlmittel erstreckt und eine Abzweigung 11b zwischen der Axialkolbenpumpe 9 und dem Proportionalventil 13 als hydraulisches Stellglied aufweist. Ein Regelschieber 7, der einen Volumenstrom des von der Kühlmittelpumpe geförderten Kühlmittels einstellt, ist in Abhängigkeit eines Drucks in dem hydraulischen Kreislauf 11 verschiebbar. Ein Sensor 19, der einen Parameter erfasst, der für den Volumenstrom des geförderten Kühlmittels bezeichnend ist, gibt ein Istwert-Signal des Parameters aus. Die Kühlmittelpumpe umfasst eine eigene Pumpensteuerung 21, die das Proportionalventil 13 in dem hydraulischen Kreislauf 11 basierend auf dem Istwert-Signal von dem Sensor 19 und einem Sollwert-Signal von der zentralen Motorsteuerung ansteuert. Die Pumpensteuerung 21 und das Proportionalventil 13 sind insbesondere als ein gemeinsames elektromechanisches Bauteil 20 ausgebildet.
Patent DE-102016106051-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung einer Schüttgutoberfläche
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2016-04-03
Granted: 2017-09-21
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Schüttgutoberfläche umfassend eine Sendeeinheit (2) mit einer Abstrahlrichtung zur Aussendung eines Messsignals (3), eine Empfangseinheit (10) für den Empfang eines an der Oberfläche des Schüttgutes reflektierten Messsignals, eine Steuerund Auswerteeinheit (11) zur Steuerung der Ausrichtung der Abstrahlrichtung und zur Auswertung des empfangenen Messsignals und eine Ausrichtungsanordnung (4) zur Ausrichtung der Sendeeinheit (2), wobei die Ausrichtungsanordnung (4) wenigstens ein Verbindungselement (5) zur Anbindung an die Sendeeinheit (2), wenigstens tragendes Element (6) und wenigstens ein Stellglied (8, 8a, 8b, 8c) aufweist. Die Aufgabe eine Vorrichtung zur zweidimensionalen oder dreidimensionalen Erfassung der Oberfläche eines Schüttgutes anzugeben, deren Aufbau besonders einfach und kostengünstig ist, und die darüber hinaus besonders robust und langlebig ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Verbindungselement (5) über das Stellglied (8, 8a, 8b, 8c) mit dem tragenden Element (6) schwenkbar verbunden ist, dass die Ausrichtung der Sendeeinheit (2) durch das Stellglied (8, 8a, 8b, 8c) geändert werden kann und dass das Stellglied (7) ein Formgedächtniselement (9) umfasst, das unter Variation eines Einflussparameters aktiv seine Gestalt ändert.
Patent DE-102016119713-B3 (DE)
Title: Gaszuführeinheit für eine Abgasanalyseeinheit zur Messung von Abgasen von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: DICKOW ACHIM
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-10-17
Granted: 2018-03-08
Abstract: Es sind Gaszuführeinheiten für Abgasanalyseeinheiten (10) zur Messung von Abgasen von Verbrennungskraftmaschinen mit einem Messgerät (18) zur Analyse von Probengas, einer Kalibriergasleitung (30; 32; 34), einer Spülgasleitung (26) und einer Probengasleitung (13), die in eine gemeinsame Verbindungsleitung (20) münden, über die eine fluidische Verbindung zum Messgerät (18) herstellbar ist, Absperrventilen (24, 28, 36, 38, 40) in der Kalibriergasleitung (30; 32; 34), der Spülgasleitung (26) und der Probengasleitung (13), über welche der Probengasstrom, der Kalibriergasstrom und der Spülgasstrom wahlweise absperrbar oder freigebbar sind und einer Pumpe (16) zur Förderung des Probengasstroms aus einer Abgasquelle (12), bekannt. Um eine Abgasanalyseeinheit auch mit sehr geringen Durchflüssen und kurzen Ansprechzeiten bei hochgenauer Messung betreiben zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Probengasleitung (13) zwischen dem jeweiligen Messgerät (18) und der Kalibriergasleitung (30; 32; 34) sowie der Spülgasleitung (26) in die Verbindungsleitung (20) mündet, wobei am zum Messgerät (18) entgegengesetzten Ende der Verbindungsleitung (20) eine Abströmdüse (42) angeordnet ist und von der Verbindungsleitung (20) eine Abströmleitung (48) abzweigt, in der eine Abströmdüse (50) und ein Absperrventil (52) angeordnet sind.
Patent DE-102016224649-B3 (DE)
Title: Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge, Adapter für eine Außenspiegelanordnung, sowie Verfahren zur Montage einer Außenspiegelanordnung
Inventor: Müller Martin
IPC: B60R1/076
Filed: 2016-12-09
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge mit einem an der Fahrzeugkarosserie festlegbaren Spiegelfuß (1) und einem ein Spiegelglasträgerelement (2) umfassenden Spiegelkopf, wobei zwischen Spiegelfuß (1) und Spiegelkopf eine Gelenkverbindung vorgesehen ist, die eine schwenkbare Lagerung zwischen Spiegelfuß (1) und Spiegelkopf um eine Gelenkachse (A) ermöglicht, wobei die Gelenkverbindung eine Abklappeinrichtung umfasst, wobei diese eine spiegelfußseitige Rastscheibe mit Rastelementen (4, 5) und eine spiegelkopfseitige Rastscheibe (10) mit Rastelementen (7, 8) aufweist, und wobei durch Schlag auf den Spiegelkopf ein Verschwenken des Spiegelkopfes unter Auslösung der Abklappeinrichtung ermöglicht wird, wobei das Spiegelglasträgerelement (2) mit zumindest einer Gehäuseausnehmung (12, 13) zur Aufnahme eines Baugruppenmoduls eines elektrischen Beiklappantriebs ausgebildet ist. Diese Außenspiegelanordnung soll derart weitergebildet werden, dass die Herstellkosten und die Fertigungszeiten minimiert und wobei insbesondere die Teilevielfalt der Spiegelglasträger gering sein soll. Dies wird dadurch erreicht, dass die Außenspiegelanordnung einen Rastadapter (3) umfasst, der zumindest einen Grundkörper (31, 32) aufweist, der an die Gehäuseausnehmung (12, 13) angepasst und anstelle des Baugruppenmoduls dort eingefügt ist, und wobei die spiegelkopfseitige Rastscheibe (10) an dem Rastadapter (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017214590-B3 (DE)
Title: Schienenfahrzeuggetriebe sowie Antriebseinheit für ein Schienenfahrzeug
Inventor: PROBST SIMON
IPC: F16H3/54
Filed: 2017-08-22
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Schienenfahrzeuggetriebe (3), umfassend einen Getriebeeingang (10), einen Getriebeausgang (11) sowie einen Planetenradsatz (8), welcher die Elemente (16, 18, 20) Sonnenrad (17), Planetensteg (19) und Hohlrad (21) aufweist. Dabei dient der Getriebeeingang (10) der Anbindung an eine Antriebsmaschine (2), wobei ein erstes Schaltelement (24) und ein zweites Schaltelement (25) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen Getriebeeingang (10) und Getriebeausgang (11) darstellbar sind. Um nun eine möglichst kompakte Anordnung des Schienenfahrzeuggetriebes (3) im Bereich einer Achse (4) eines Schienenfahrzeuges zu ermöglichen, dient der Getriebeausgang (11) der drehfesten koaxialen Verbindung mit einer Radsatzwelle (5) der Achse (4), wobei der Planetenradsatz (8) koaxial zum Getriebeausgang (11) angeordnet ist.
Patent DE-102018207824-B3 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung zum Kontaktieren von Zellterminals einer prismatischen Batteriezelle sowie Prüfstandaufbau
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktiervorrichtung (9) zum Kontaktieren von an einer Gehäuseseite (5) einer prismatischen Batteriezelle (1) einander gegenüberliegen Zellterminals (6) sowie einen Prüfstandaufbau für eine Spannungsmessung, mit- einem an der Gehäuseseite (5) zwischen den Zellterminals (6) anlegbaren, zumindest bereichsweise plattenförmigen Trägerelement (10) zum Führen von zwei Spannungsmessleitungen (13) entlang der Gehäuseseite (5) sowie- einem Spannmittel (11) zum zerstörungsfrei lösbaren Fixieren des Trägerelementes (10) zwischen den Zellterminals (6),wobei die zwei Spannungsmessleitungen (13)- ausgehend von einander gegenüberliegenden, an den jeweiligen Zellterminals (6) anordenbaren Rändern des Trägerelementes (10) in Richtung einer Mitte (M) des Trägerelementes (10) erstreckend ausgebildet sind, und- jeweils ein an dem jeweiligen Rand des Trägerelementes (10) angeordnetes erstes Ende (E1) zum elektrischen Verbinden mit dem jeweiligen Zellterminal (6) und jeweils ein im Bereich der Mitte (M) des Trägerelementes (10) angeordnetes zweites Ende (E2) zum Ausbilden von Spannungsabgriffen aufweisen.
Patent DE-102018218231-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren eines Unterwasserfahrzeugs und Unterwasserfahrzeug
Inventor: SCHÄFER ROBERT
IPC: G01C21/20
Filed: 2018-10-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Navigieren eines Unterwasserfahrzeugs sowie ein Unterwasserfahrzeug (1), welches dieses Verfahren durchführen kann. Zu einem ersten Zeitpunkt t0 werden M Stellgrößen u und N Zustandsgrößen x des Unterwasserfahrzeugs (1) gemessen. Die N Zustandsgrößen x werden für einen nachfolgenden Zeitpunkt t1 vorhergesagt. Für die Vorhersage wird ein linearer Zusammenhangmit einer Koeffizienten-Matrixverwendet. Die Komponenten dieser Koeffizienten-Matrixwerden mit Hilfe einer Stichprobe { y[t(k)], X[t(k)] } berechnet, welche in einer Trainingsphase aus gemessenen Werten für die Stellgrößen u und die Zustandsgrößen x gewonnen wird.
Patent DE-102019214815-B3 (DE)
Title: Verfahren zum iterativen Ermitteln des Radius' eines Kraftfahrzeugrads
Inventor: LUKÁCS LORÁND
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-09-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum iterativen Ermitteln des Radius' eines Rads (1) von einer Vielzahl von Rädern eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug zumindest eine Fahrrichtungssensoreinheit (2) zum Erkennen von Geradeausfahrten aufweist, wobei jedem Rad (1) der Vielzahl von Rädern zumindest eine Inkrementalsensoreinheit (3) zum Erfassen von Raddrehbewegungen verkörpernden Inkrementen zugeordnet ist, umfassend folgende Schritte: Prüfen, ob das Kraftfahrzeug fährt, basierend auf Sensorwerten von zumindest einer der zumindest einen Inkrementalsensoreinheit (3); Wenn das Kraftfahrzeug fährt, Prüfen, ob das Kraftfahrzeug geradeaus fährt, basierend auf Sensorwerten der zumindest einen Fahrrichtungssensoreinheit (2); Wenn das Kraftfahrzeug geradeaus fährt, Prüfen, ob jedes Rad (1) der Vielzahl von Rädern rutsch- und schlupffrei ist, basierend auf Sensorwerten von zumindest einer der zumindest einen Inkrementalsensoreinheit (3); Wenn das Kraftfahrzeug rutsch- und schlupffrei geradeaus fährt, Bestimmen der gefahrenen Strecke von jedem Rad (1) der Vielzahl von Rädern basierend auf dem Sensorwert der jeweiligen Inkrementalsensoreinheit (3) und dem iterativ zu ermittelnden Radius des Rads (1) einer der vorherigen Iterationen, wobei der iterativ zu ermittelnde Radius des Rads (1) während der ersten Iteration des Verfahrens einem initial festgelegten, als Startwert dienenden Wert entspricht; Bestimmen der gefahrenen Strecke des Kraftfahrzeugs basierend auf der gefahrenen Strecke von jedem Rad (1) der Vielzahl von Rädern; Ermitteln des iterativ zu ermittelnden Radius' des Rads (1) basierend auf der gefahrenen Strecke des Kraftfahrzeugs und dem Sensorwert der jeweiligen Inkrementalsensoreinheit (3); Prüfen, ob eine Validierungsbedingung erfüllt ist; Wenn die Validierungsbedingung erfüllt ist, Wiederholen der vorgenannten Schritte.
Patent DE-102020117274-B3 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem Spaltrohr zur Trennung eines Nassraums und eines Trockenraums der Maschine
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: H02K9/197
Filed: 2020-07-01
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektrische Maschine mit einem Stator (1) und einem Rotor, wobei in einem Spalt zwischen einer Außenumfangsfläche des Rotors und einer Innenumfangsfläche des Stators (1) ein am Stator (1) anliegendes Spaltrohr (2) angeordnet ist, das einen Nassraum der elektrischen Maschine und einen Trockenraum der elektrischen Maschine trennt, wobei der Stator (1) Statorzähne (4) aufweist und jeweils zwei Statorzähne (4) eine Statornut (5) begrenzen und in den Statornuten (5) Statorwicklungen angeordnet sind, sowie das Spaltrohr (2) an seiner Außenumfangsfläche eine Mehrzahl von T-förmigen Vorsprüngen (6) aufweist und die Statorzähne (4) radial innen T-förmig ausgeführt sind, wobei die T-förmigen Vorsprünge (6) in die Statornuten (5) eingreifen und Vorsprünge (7) der T-förmigen Statorzähne (4) hintergreifen.Hierbei ist vorgesehen, dass die in die Statornuten (5) eingreifenden T-förmigen Vorsprünge (6) ein elektrisch leitendes Material (13) aufweisen und mit elektrisch leitendem Material (13) beschichtet sind.
Patent DE-102022109691-B3 (DE)
Title: Injektor mit griff zum mitnehmen eines vorderen und eines hinteren verlagerungsmechanismus
Inventor: KELP MARTIN
IPC: A61F2/16
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor (1) für ein Einführen einer Intraokularlinse (2) in den Kapselsack eines Auges, mit einem Injektorkörper (6), der einen Innenraum (7) begrenzt, in dem die Intraokularlinse in einem Lagerungszustand der Intraokularlinse anzuordnen ist, einem Kolben (19), der eingerichtet ist, die Intraokularlinse durch ein Längsverlagern in einer Einführrichtung (18) hin aus dem Injektor heraus zu verlagern, wobei die Intraokularlinse (2) einen Optikkörper (3) mit einer optischen Achse (3a) und eine hintere Haptik (5) und eine vordere Haptik (4) aufweist, einem hinteren Verlagerungsmechanismus (100, 130, 160), der eingerichtet ist, durch ein Verlagern des Kolbens ein dem Optikkörper abgewandtes Längsende (5a) der hinteren Haptik entlang einer hinteren Trajektorie auf den Optikkörper zu verlagern, einem vorderen Verlagerungsmechanismus (21, 31), der eingerichtet ist, ein dem Optikkörper abgewandtes Längsende (4a) der vorderen Haptik entlang einer vorderen Trajektorie zu verlagern, die eine vordere Komponente hat, die parallel zu der optischen Achse ist, und einem Griff (80, 90, 96), der eingerichtet ist, von außerhalb des Injektors bedienbar zu sein, sowie einen ersten Mitnehmer (82, 92, 97), der mit dem Kolben gekoppelt ist und eingerichtet ist, durch ein Längsverlagern des Griffs den Kolben in der Einführrichtung mitzunehmen, und einen zweiten Mitnehmer aufweist, der eingerichtet ist, den vorderen Verlagerungsmechanismus mitzunehmen.
Patent DE-4114022-B4 (DE)
Title: Verwendung partiell dehydratisierter Ricinusöle in 2-komponentigen Polyurethan-Klebemassen
Inventor: KLEIN JOHANN
IPC: C09J175/04
Filed: 1991-04-29
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verwendung
von partiell dehydratisierten Ricinusölen mit Hydroxylzahlen von
50 bis 150 mg KOH/g Reaktivbestandteil einer Polyolmischung für die Herstellung
von lösungsmittelfreien
zweikomponentigen Polyurethan-Klebemassen,
wobei partiell dehydratisierte Ricinusöle in einer Menge von 5 bis
80 Gew.-% als Reaktivbestandteil in einer Polyolmischung verwendet
werden, die zwei-, drei- und/oder höherwertige Polyester- und/oder Polyetherpolyole
mit Molekulargewichten von 70 bis 6000 enthält.