baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204464-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für ein benzinzufuhrsystem
Inventor: TAKANO YUKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-03-26
Abstract: Diagnoseeinrichtung für ein Benzinzufuhrsystem, die aufweist:Betriebszustand-Erfassungsmittel (11, 13), das den Betriebszustand eines Verbrennungsmotors erfasst;ein Luft/Benzin-Verhältnis-Sensor (12), der in einem Abgassystem des Verbrennungsmotors angeordnet ist und das Luft/Benzin-Verhältnis erfasst; undein Benzineinspritzmengen-Berechnungsmittel (51), das die Benzineinspritzmenge berechnet, die dem Verbrennungsmotor über das Benzineinspritzventil basierend auf der vom Betriebszustand-Erfassungsmittels (11,13) erfassten Informationen zugeleitet wird,in dem eine Rückkopplung durch den Luft/Benzin-Verhältnis-Korrekturfaktor (Ka) gemäß dem vom Luft/Benzin-Verhältnis-Sensor (12) erfassten Luft/Benzin-Verhältnis durchgeführt wird, die Benzineinspritzung korrigiert wird und eine Benzinzufuhrsteuerung durchgeführt wird,wobei die Diagnoseeinrichtung für ein Benzinzufuhrsystem weiterhin aufweist:eine Grenzwert-Wertetabelle (74), in der der Betriebsbereich basierend auf einer Motordrehzahl (n) und einer Drosselklappenöffnung (θ) unterteilt ist, und ein Grenzwert (S) einer nicht angereicherten Seite und ein Grenzwert (S) einer angereicherten Seite eines Luft/Benzin-Verhältnis-Korrekturfaktors (Ka), der die Abweichung des Benzinzufuhrsystems bestimmt, vorab für jeden Betriebsbereich (R) festgelegt werden;ein Abweichungsinformations-Erfassungsmittel (75), das bestimmt, ob der Luft/Benzin-Verhältnis-Korrekturfaktor (Ka) den aus der Grenzwert-Wertetabelle (74) gemäß den Betriebszustand extrahierten Grenzwert (S) der nicht angereicherten Seite oder den Grenzwert (S) der angereicherten Seite überstiegen hat, und Abweichungsinformationen erfasst; undein Abweichungsbestimmungsmittel (76), das eine Abweichung basierend auf Abweichungsinformationen bestimmt, die vom Abweichungsinformations-Erfassungsmittel (75) erfasst wurden, dadruch gekennzeichnet, dassdas Abweichungsinformations-Erfassungsmittel (75) ein Abweichungs-Flag (F) als Abweichungsinformation setzt, wenn der Luft/Benzin-Verhältnis-Korrekturfaktor (Ka) den Grenzwert (S) der nicht angereicherten Seite oder den Grenzwert (S) der angereicherten Seite überschritten hat, unddas Abweichungsbestimmungsmittel (76) eine Abweichung basierend darauf bestimmt, ob ein Abweichungs-Flag (F) in einer bestimmten Häufigkeit wie zweimal oder mehr gesetzt wurde und das Abweichungsbestimmungsmittel (76) eine Abweichung basierend darauf bestimmt, ob ein Abweichungs-Flag (F) in wenigstens zwei unterschiedlichen Betriebsbereichen (R) gesetzt wurde.
Patent DE-102015208835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Druckerzeugnissen
Inventor: STOLZENBURG STEPHAN
IPC: B41M5/03
Filed: 2015-05-12
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Druckerzeugnissen aus einem Substrat, das ein bogenförmiger Bedruckstoff ist, wobei
 auf der Oberfläche des Substrats teil- oder vollflächig eine Haftschicht aufgebracht wird,
 anschließend eine aus einer Trägerfolie sowie einer darauf haftenden Transferschicht zusammengesetzte Transferfolie (7) auf das Substrat und die darauf haftende Haftschicht aufgelegt und anschließend abgenommen wird, wobei die Transferschicht im Bereich der Haftschicht auf dem Substrat haften bleibt,
 nach dem Abnehmen der Transferfolie (7) von dem Substrat, auf das Substrat und die auf diesem haftende Transferschicht teil- oder vollflächig mindestens eine Druckfarbe aufgebracht wird,
 wobei das Aufbringen der Haftschicht entweder mittels Siebdruckverfahren und mittels Inkjet-Verfahren
 oder mittels Siebdruckverfahren und mit einem elektrostatischen Druckverfahren erfolgt.
Patent DE-102015212100-B4 (DE)
Title: Gestänge zur Handhabung eines Sitzes
Inventor: TARADE KISHORE
IPC: B60N2/12
Filed: 2015-06-30
Granted: 2021-01-21
Abstract: Gestänge (50) zur Handhabung eines Sitzes (10) mit einem Sitzgleitschienenversteller (24), wobei das Gestänge (50) aufweist:
 ein drehendes Stellelement (60), das zur Verbindung mit dem Sitzgleitschienenversteller (24) gestaltet ist; und
 ein drehendes Verbindungsstück (80), das zum Verbinden des Stellelements (60) mit einem Rückenlehnenrahmen (14) gestaltet ist; und
 eine Kurvenscheibe (110), die mit dem Verbindungsstück (80) in Eingriff gebracht wird;
 wobei das Stellelement (60) und ein erster Abschnitt (82) des Verbindungsstücks (80) im Innern eines Sitzrahmens (12) angeordnet sind und die Kurvenscheibe (110) und ein zweiter Abschnitt (84) des Verbindungsstücks (80) außerhalb des Sitzrahmens (12) angeordnet sind und die Kurvenscheibe (110) so gestaltet ist, dass sie sich mit dem Rückenlehnenrahmen (14) dreht und eine Drehung des Verbindungsstücks (80) bewirkt, um den Sitzgleitschienenversteller (24) entsprechend einer Position des Rückenlehnenrahmens (14) selektiv zu betätigen.
Patent DE-102015221829-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fördereinrichtung
Inventor: BRANDT SÖNKE
IPC: H04L12/861
Filed: 2015-11-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Fördereinrichtung (10) mit mindestens einer verfahrbaren Transporteinrichtung (20),dadurch gekennzeichnet, dass- die Fördereinrichtung (10) ein optisches Freistrahlkommunikationssystem (30) aufweist mit zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102), die jeweils einen Sender, einen Empfänger, einen Datenpuffer und eine Steuereinheit (130) umfassen und von denen eine an der verfahrbaren Transporteinrichtung (20) und die andere an einem anderen Abschnitt (11) der Fördereinrichtung (10) befestigt ist,- wobei die zwei Sende- und Empfangseinheiten (101, 102) in einer optischen Freistrahlverbindung stehen und eine Übermittlung von Datenpaketen ermöglichen,- wobei die Steuereinheiten (130) jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie für jedes Datenpaket oder zumindest für eine vorgegebene Art an Datenpaketen vor dem Versenden jeweils eine Pufferzeitspanne ermitteln, für die das jeweilige Datenpaket vor dem Versenden zu der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) zwischengespeichert werden soll, das Datenpaket für die jeweilige Pufferzeitspanne in dem Datenpuffer speichern und erst anschließend zu der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) übermitteln, wobei die Pufferzeitspannen jeweils derart ermittelt werden, dass diese einer vorgegebenen maximalen Pufferzeitspanne abzüglich der von der Steuereinheit (130) prognostizierten Laufzeit des jeweiligen Datenpakets zu der jeweils anderen Sende- und Empfangseinheit (101, 102) entsprechen und,- wobei die Steuereinheiten beider Sende- und Empfangseinheiten jeweils derart ausgestaltet sind, dass sie die aktuelle räumliche Entfernung zwischen den beiden Sende- und Empfangseinheiten durch Addition eines anhand von Flankenwechseln ermittelten Abstandsänderungswerts (dS) und eines absoluten Abstandsmesswerts unter Bildung eines aktualisierten Abstandswerts ermitteln und unter Berücksichtigung dieses aktualisierten Abstandswerts die Laufzeit des jeweiligen Datenpakets prognostizieren.
Patent DE-102016109218-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Klettverschlusses zum Befestigen mindestens eines Ausgleichgewichts an einer Fahrzeugradfelge, Set umfassend eine Fahrzeugradfelge und ein Ausgleichgewichtselement, Fahrzeugradfelgensystem und Verfahren zum Befestigen eines Ausgleichsgewichtselements
Inventor: KAISER GEORG
IPC: F16F15/34
Filed: 2016-05-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verwendung eines Klettverschlusses (10) zum Befestigen mindestens eines Ausgleichsgewichts (40) an einer Fahrzeugradfelge (50),wobei der Klettverschluss (10) erste Verschlusselemente (20) und zweite Verschlusselemente (25) aufweist, wobei die ersten Verschlusselemente (20) und die zweiten Verschlusselemente (25) zueinander komplementäre Verschlusselemente des Klettverschlusses (10) sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten Verschlusselemente (20) und die zweiten Verschlusselemente (25) nichttextile Verschlusselemente sind.
Patent DE-102016111045-B4 (DE)
Title: Verriegelungselement für Unterwasserfahrzeuge
Inventor: MISCHO JAN-OLE
IPC: B63H23/34
Filed: 2016-06-16
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement für Unterwasserfahrzeuge, umfassend einen Wellenzapfen, ein Gegenstück und mindestens ein zwischen dem Wellenzapfen und dem Gegenstück angeordnetes Sperrelement, wobei das Verschlusselement im Innern einer Nabe eines Propellers angeordnet ist und das Gegenstück und die Nabe gegeneinander verdrehbar sind. Das Verriegelungselement kann insbesondere im Bereich des zum Vortrieb benutzten Propellers des Unterwasserfahrzeugs eingesetzt werden. Bei dem Unterwasserfahrzeug handelt es sich bevorzugt um Tauchscooter oder DPV (engl. Diver Propulsion Vehicle) genannte Druckkörper. Das Verriegelungselement ist derart gestaltet, dass es im Innern der Nabe des Propellers angeordnet ist und wenigstens Teile des Verriegelungselements gegenüber der Nabe drehbar sind. Die Drehwirkung der Welle des Unterwasserfahrzeugs ist allerdings dabei ohne Einfluss auf die Verriegelung des Propellers auf der Welle.
Patent DE-102016113630-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung
Inventor: GEBHARDT PETER
IPC: F24D3/10
Filed: 2016-07-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Wärmepumpenheizung (1)a) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Arbeitsmedium-Kreislauf einen Kondensator durchströmt,b) wobei der Kondensator mindestens einen ersten Wärmetauscher (4) und mindestens einen zweiten Wärmetauscher (7) aufweist, die nacheinander an ihrer jeweiligen Primärseite vom Arbeitsmedium (2) durchströmt werden, wobei der erste Wärmetauscher (4) hinsichtlich des Arbeitsmediums (2) stromaufwärts zum zweiten Wärmetauscher (7) angeordnet ist,c) wobei der erste Wärmetauscher (4) an seiner Sekundärseite von Flüssigkeit (10), insbesondere Wasser, durchströmt wird, die im Kreislauf mittels einer ersten Pumpe (6) durch eine erste hydraulische Weiche (5) geführt wird,d) wobei der zweite Wärmetauscher (7) an seiner Sekundärseite von Flüssigkeit (10), insbesondere Wasser, durchströmt wird, die im Kreislauf mittels einer zweiten Pumpe (9) durch eine zweite hydraulische Weiche (8) geführt wird,e) wobei der erste Wärmetauscher (4) und der zweite Wärmetauscher (7) dazu ausgebildet sind, Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (10) zu übertragen und dadurch die durchströmende Flüssigkeit (10) zu erwärmen,f) wobei die Flüssigkeit (10) in der ersten hydraulischen Weiche (5) eine höhere Temperatur aufweist als die Flüssigkeit (10) in der zweiten hydraulischen Weiche (8),g) mit mindestens einer ersten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11), insbesondere umfassend einen oder mehrere Heizkörper und/oder einen Warmwasserspeicher und/oder einen Durchlauferhitzer, und mit mindestens einer zweiten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12), insbesondere einer Fußbodenheizung, wobei die erste Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11) für höhere Vorlauftemperaturen bestimmt ist als die zweite Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12),h) mit einem hydraulischen System (13) gefüllt mit Flüssigkeit (10), insbesondere Wasser, die das hydraulische System (13) durchströmt,i) wobei das hydraulische System (13) die erste Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11) und die zweite Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12) und die erste hydraulische Weiche (5) und die zweite hydraulische Weiche (8) hydraulisch miteinander verbindet,j) wobei das hydraulische System (13) ein Mischventil (14), insbesondere ein motorisch betriebenes Mischventil (14), zur Änderung und/oder Einstellung des hydraulischen Systems in Abhängigkeit von der aktuellen Heizlast der ersten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11) und/oder der zweiten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (12) aufweist.
Patent DE-102016123279-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zuführen eines Schmier- oder Trennmittels zu Presswerkzeugen einer Tablettenpresse
Inventor: HEINRICH THOMAS
IPC: B30B11/08
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Zuführen eines Schmier- oder Trennmittels aus einer Dosierstation (14) zu in einem Pressraum (12) einer Tablettenpresse (10) angeordneten Presswerkzeugen über eine die Dosierstation (14) mit dem Pressraum (12) verbindende Zuführleitung (22), wobei zumindest der Pressraum (12) der Tablettenpresse (10) gegenüber der Umgebung unter einem Unterdruck steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckmessung in der Zuführleitung (22) und/oder dem Pressraum (12) erfolgt, und dass ein zwischen der Dosierstation (14) und dem Pressraum (12) an der Zuführleitung (22) angeordnetes Absperrventil (28) nur geöffnet wird und nur in der geöffneten Stellung gehalten wird, wenn aufgrund der Druckmessung ein Freigabesignal vorliegt, wobei bei der Druckmessung der Druck stromauf des Absperrventils (28) und der Pressraumdruck in dem Pressraum (12) der Tablettenpresse (10) gemessen wird, wobei das Freigabesignal nur vorliegt, wenn der Druck stromauf des Absperrventils (28) um einen vorgegebenen ersten Grenzdruck größer ist als der Pressraumdruck.
Patent DE-102016202697-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer Anzeigefläche zur Ausgabe einer Anzeige
Inventor: NEUNER HELGE
IPC: G02B30/30
Filed: 2016-02-22
Granted: 2021-06-17
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit einer Anzeigefläche (2) zur Ausgabe einer Anzeige, wobeidie Anzeigefläche (2) in einem Fahrzeug angeordnet ist und einen ersten Anzeigebereich (1a) und einen zweiten Anzeigebereich (1b) umfasst, wobei der zweite Anzeigebereich (1b) eine echte Teilfläche der Anzeigefläche (2) ist, wobeider zweite Anzeigebereich (1b) eine erste autostereoskopische Optik (3b) aufweist, durch die bei zumindest einem Winkel eines Betrachters relativ zu der Anzeigefläche (2) ein autostereoskopischer Effekt für den Betrachter erzeugbar ist, und wobeider erste Anzeigebereich (1a) keine autostereoskopische Optik aufweist, so dass im ersten Anzeigebereich (1a) kein autostereoskopischer Effekt für den Betrachter erzeugbar ist.
Patent DE-102016211886-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: MIHARA ATSUSHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2016-06-30
Granted: 2019-02-07
Abstract: Gurtaufroller (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts, einem Vorstrafferantrieb (40) und einem pyrotechnischen Strafferantrieb (30), wobei der Vorstrafferantrieb (40) ein Kraftflusssteuerelement (100) aufweist, das in einer Deaktivierungsstellung den Kraftfluss zwischen Vorstrafferantrieb (40) und Gurtspule (20) unterbricht,
 wobei
 - der pyrotechnische Strafferantrieb (30) ein oder mehrere Antriebselemente (33) aufweist, die nach Aktivierung des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) in eine Bewegung versetzt werden, und
 - nach einer Aktivierung des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) das Kraftflusssteuerelement (100) unmittelbar oder mittelbar von dem Antriebselement (33) oder - im Falle mehrerer Antriebselemente (33) - von zumindest einem der Antriebselemente (33) des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) in die Deaktivierungsstellung gestellt und wobei
 - zwischen dem Antriebselement (33) und dem Kraftflusssteuerelement (100) zumindest ein Zwischenelement in Form eines Drehelements (200) angeordnet ist, das bei einem Vorbeibewegen des Antriebselements (33) gedreht wird,
 - das Kraftflusssteuerelement (100) durch das Drehen des Drehelements (200) in die Deaktivierungsstellung gestellt wird wird und
 - das Drehelement (200) einen Anschlagsabschnitt (210) aufweist, an dem das Antriebselement (33) - bei seiner Bewegung entlang seiner Schubrichtung (S) - auf das Drehelement (200) einwirkt und dieses verschwenkt,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 - das Drehelement (200) einen deformierbaren Randabschnitt (220) aufweist, der vor dem Auslösen des pyrotechnischen Strafferantriebs (30) - entlang der Schubrichtung (S) des Antriebselements (33) gesehen - hinter dem Anschlagsabschnitt (210) liegt.
Patent DE-102016221791-B4 (DE)
Title: Spiegelersatzsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Spiegelersatzsystems für ein Fahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-11-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines kamerabasierten Spiegelersatzsystems eines Fahrzeugs (1), wobei- mittels wenigstens einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten ersten Kamera (3) Bilddaten aus einem seitlichen, rückwärtigen Umgebungsbereich (3.2) des Fahrzeugs (1) erfasst werden, und wobei- die erfassten Bilddaten an wenigstens eine Anzeigeeinheit (7) im Fahrzeug (1) übertragen und mittels der Anzeigeeinheit (7) wiedergegeben werden, wobei im Falle einer Fehlfunktion der ersten Kamera (3), Bilddaten wenigstens einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten zweiten Kamera (3') an die Anzeigeeinheit (7) übertragen und mittels der Anzeigeeinheit (7) wiedergegeben werden dadurch gekennzeichnet, dass eine manuelle Bedieneingabe durch einen Benutzer vorgesehen ist, in Abhängigkeit derer die Übertragung und Wiedergabe der Bilddaten der zweiten Kamera (3') an bzw. durch die Anzeigeeinheit (7) erfolgt, und dass es sich bei der zweiten Kamera (3') um eine seitlich am Fahrzeug (1) angeordnete Kamera (3') handelt, mit einer im Wesentlichen senkrecht zur Fahrbahnoberfläche gerichteten Erfassungsrichtung (3.1').
Patent DE-102017100639-B4 (DE)
Title: Speichergeführte Anlagensteuerung für eine Kraftwärmekopplungsanlage
Inventor: RÖDIGER TIM
IPC: H02J3/38
Filed: 2017-01-13
Granted: 2020-05-14
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der wärmegeführten Betriebsweise eines Energiesystems mit mindestens- einem Blockheizkraftwerk (BHKW),- einem Zusatzheizkessel (ZKH)- einem nicht steuerbaren Erzeuger (AC oder DC-gekoppelt), insbesondere einer Photovoltaikanlage (PV),- einem elektrischen Energiespeicher (BAT),- einem thermischen Energiespeicher und- einer Anbindung an ein Energienetz mit der Möglichkeit zum Bezug und zur Rückspeisung elektrischer Energie,dadurch gekennzeichnet,dass die Betriebsflexibilität des BHKW genutzt wird, um mit eine speichergeführten Betriebsstrategie den elektrischen Autarkiegrad des Energiesystems im Vergleich zum wärmegeführten Betrieb zu verbessern,wobei die Verbesserung des elektrischen Autarkiegrades über die speichergeführte Betriebsweise durch entsprechende Steuerung des Blockheizkraftwerkes erfolgt undspeichergeführte Betriebsweise die Einspeisung in das elektrische Stromnetz vom BHKW und den nicht steuerbaren Erzeuger(n) im Vergleich zum wärmegeführten Betrieb verringert,wobei im Ruhezustand des BHKW und bei Vorliegen einer Startanweisung durch die speichergeführte Betriebsweise das BHKW startet, während es im Betrieb herunterfährt, sobald eine Abfahranweisung durch die speichergeführte Betriebsweise vorliegt,wobei das speicherqeführte Betriebssystem dann eine Einsatzentscheidung für das BHKW trifft, wenn der SOC-Wert des elektrischen Energiespeichers unterhalb eines definierten Minimalwertes des SOC fällt, wobei der SOC-Minimalwert durch den globalen Minimalwert des SOC begrenzt wird und bei Auftreten von einem erwarteten Reststrombezug aus dem Netz aufgrund von hohen elektrischen Lasten erhöht werden kann und wenn eine Speichertemperatur des thermischen Energiespeichers einen definierten Maximalwert unterschreitet.wobei das speichergeführte Betriebssystem dann eine Betriebsstopp-Entscheidung für das BHKW trifft, wenn der SOC-Wert des elektrischen Energiespeichers über einen definierten Maximalwert des SOC steigt, der durch den globalen Maximalwert des SOC begrenzt wird und bei Auftreten von einer erwarteten Einspeisung von Residualerzeugung der nicht steuerbaren Erzeuger aufgrund von hoher Erzeugungsleistung der Erzeuger verringert werden kann, oder wenn die Speichertemperatur des thermischen Energiespeichers einen definierten Maximalwert überschreitet.
Patent DE-102017102583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-02-09
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Aktorweges eines hydraulischen Kupplungsaktors, wobei der Aktorweg in Abhängigkeit einer Temperatur des Kupplungsaktors (4) über einen Kompensationswert verändert wird und eine Berechnung des Kompensationswertes über eine Bestimmung einer Temperatur einer vom Aktor betätigten Hydraulikflüssigkeit (8) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Initialwert, THydraulikflüssigkeit, der Temperatur der Hydraulikflüssigkeit (8) in Abhängigkeit von einer plausibilisierten Temperatur, ThyrostatischerAktor, des Kupplungsaktors (4) und einer durch ein Kupplungstemperaturmodell bestimmten Kupplungstemperatur, TKupplungstemperaturmodell, berechnet wird.
Patent DE-102017112360-B4 (DE)
Title: Permanenthaftmagnet und Feststellvorrichtung mit einem solchen Permanenthaftmagneten
Inventor: SESSLER BENJAMIN
IPC: E06B5/16
Filed: 2017-06-06
Granted: 2022-05-05
Abstract: Permanenthaftmagnet (1) mit- einem Gehäuse (2) mit einer eine Haftebene (E) definierende Haftstirnfläche ( 3) zur Anhaftung eines Ankerkörpers (10),- einem Permanentmagnet (4) zum Erzeugen eines die Anhaftung des Ankerkörpers (10) bewirkenden ersten Magnetfeldes,- einer ein zweites Magnetfeld erzeugenden Erregerspule (5), wobei mittels des zweiten Magnetfeldes die Wirkung des ersten Magnetfeldes kompensiert wird,- einem eine Polfläche (6.1) aufweisenden Mittelpol (6), welcher in Abhängigkeit der Bestromungsrichtung der Erregerspule (5) zwischen einer das Anhaften des Ankerkörpers (10) an der Haftstirnfläche (3) bewirkende Aktivposition (I), in welcher die Polfläche (6.1) in der Haftebene (E) liegt, und einer Passivposition (II), in welcher die Polfläche (6.1) einen das Abfallen des an der Haftstirnfläche (3) anhaftenden Ankerkörpers (10) bewirkenden Abstand (a) zur Haftebene (E) aufweist, verschiebbar ist,- wobei der Mittelpol (6) als Hohlzylinder ausgebildet ist, und- in dem Mittelpol (6) axial zwischen einer Halteposition (III) und einer Abdrückposition (IV) ein verschiebbar gelagerter und mittels eines Federelementes (7.1) gegen die Haftstirnfläche (3) vorgespannter Abdrückbolzen (7) zum Abdrücken des an der Haftstirnfläche (3) anhaftenden Ankerkörpers (10) bei kompensiertem erstem Magnetfeld angeordnet ist.
Patent DE-102017215284-B4 (DE)
Title: Kontaktplatte für einen Batteriestapel, Batteriestapel sowie Verfahren zum Herstellen einer Kontaktplatte für einen Batteriestapel
Inventor: MAYER TOBIAS
IPC: H01M50/505
Filed: 2017-08-31
Granted: 2022-06-23
Abstract: Kontaktplatte (1) für einen Batteriestapel (50) zum elektrischen Parallelschalten von Batteriezellen (51) zumindest zweier Batterieebenen (52) des Batteriestapels (50), aufweisend einen Plattenkörper (10) aus einem elektrisch leitfähigen Körpermaterial (11), wobei der Plattenkörper (10) eine Oberseite (12) und eine Unterseite (13) aufweist und sich entlang einer Plattenebene (P) erstreckt, und wobei ferner der Plattenkörper (10) mehrere Anordnungsbereiche (20) zum Anordnen der Batteriezellen (51) aufweist, wobei in jedem Anordnungsbereich (20) ein Anordnungsfreiraum (21) angeordnet ist, welcher frei von Körpermaterial (11) ist, wobei sich in den Anordnungsfreiraum (21) ein mit dem Plattenkörper (10) elektrisch leitend verbundener erster Kontaktarm (22) zum Kontaktieren einer an der Unterseite (13) des Plattenkörpers (10) anordenbaren Batteriezelle (51) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich in den Anordnungsfreiraum (21) ein mit dem Plattenkörper (10) elektrisch leitend verbundener zweiter Kontaktarm (23) zum Kontaktieren einer an der Oberseite (12) des Plattenkörpers (10) anordenbaren Batteriezelle (51) erstreckt, wobei der zweite Kontaktarm (23) vom ersten Kontaktarm (22) beabstandet angeordnet ist.