baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100714-U1 (DE)
Title: Armatur zum Anbohren eines Leitungsrohres und/oder Absperren eines Leitungsanschlusses an einem Leitungsrohr
IPC: F16L55/10
Filed: 2019-02-07
Abstract: Armatur (1) zum Anbohren eines Leitungsrohres und/oder Absperren eines Leitungsanschlusses an einem Leitungsrohr, aufweisend einen Spannbügel (2) und ein Anschlussteil (3) mit Anschlussöffnung, wobei der Spannbügel (2) und das Anschlussteil (3) lösbar miteinander ein Leitungsrohr umfassend koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder in dem Anschlussstück ein Absperrventil (9) angeordnet ist, welches einen axial verlagerbaren Ventilkopf (21) aufweist, wobei auf dem Ventilkopf (21) ein Elastomer (23) aufvulkanisiert ist, dergestalt, dass bei Verlagerung des Ventilkopfes (21) eine Öffnung (40) zu dem Leitungsrohr durch den Ventilkopf (21) verschlossen ist.
Patent DE-202019100806-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
IPC: B30B15/04
Filed: 2019-02-13
Abstract: Pressvorrichtung (1), insbesondere Tunnelpressvorrichtung oder isostatische Pressvorrichtung oder Hochdruckpasteurisierungsvorrichtung, zum Pressen von Pressgut, aufweisend ein Gehäuse mit einem Innenraum (10) und einer den Innenraum (10) umgebenden, insbesondere rohrförmig ausgebildeten, Gehäuseaußenwand (15), wobei die Gehäuseaußenwand (15) auf ihrer Außenseite eine wenigstens abschnittweise um die Gehäuseaußenwand herumgeführte Verstärkungseinrichtung (18) umfasst, welche dazu ausgelegt ist, radiale, auf die Gehäuseaußenwand (15) vom Innenraum (10) nach außen wirkende Kräfte aufzunehmen, sowie ein Druckübertragungsmedium, welches dazu ausgelegt ist, durch Verdichten eine Kraft auf das Pressgut auszuüben, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungseinrichtung (18) ein um die Gehäuseaußenwand (15) oder eine die Gehäuseaußenwand (15) umgebende Lage gelegtes, Kohlefaser aufweisendes Element umfasst.
Patent DE-202019102048-U1 (DE)
Title: Greifvorrichtung sowie Hebevorrichtung oder Spannvorrichtung mit einer Greifvorrichtung
IPC: B66C3/02
Filed: 2019-04-09
Abstract: Greifvorrichtung, umfassend einen Greifelementeträger (1), an dem eine Mehrzahl von im wesentlichen sternförmig um den Greifelementeträger (1) angeordneten Greifelementen (2) mittels jeweils eines Hebelarms (3) auf- und zuschwenkbar angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifvorrichtung des weiteren eine sich entlang einer zentralen Längsachse (A) des Greifelementeträgers erstreckende Außenhülse (4) umfasst, welche einen ersten Führungsabschnitt (5) aufweist, in dem der Greifelementeträger (1) in Richtung der zentralen Längsachse (A) linear beweglich geführt ist, sowie einen zweiten Führungsabschnitt (6) mit einer Mehrzahl von über den Außenumfang des zweiten Führungsabschnitts (6) verteilten und jeweils parallel zur zentralen Längsachse (A) ausgerichteten Führungsschlitzen (7) aufweist, wobei der Hebelarm (3) eines jeden Greifelementes (2) in jeweils einem Führungsschlitz (7) gegen die Außenhülse (4) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202019103043-U1 (DE)
Title: Signalisierungssystem für das Innere eines Fahrzeugs
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Signalisierungssystem (7) für das Innere eines Fahrzeugs (2), wobei das System eine Licht erzeugende Folie (8) umfasst, die an einer Wand (6) des Fahrzeugs (2) befestigbar und an eine Steuereinheit anschließbar ist, die konfiguriert ist, um die Licht erzeugende Folie (8) unter Spannung zu setzen, und einen undurchsichtigen Sticker (10), der eine Silhouette (11) darstellt, wobei der undurchsichtige Sticker (10) an einer Oberfläche der Licht erzeugenden Folie (8) befestigbar ist, die der entgegengesetzt ist, die gegenüber der Wand (6) platziert ist.
Patent DE-202019103332-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
IPC: F16F15/126
Filed: 2019-06-13
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (10) zur Dämpfung von Drehschwingungen einer Antriebswelle (3; 20) an einem mit dieser verbundenen Abtriebsteil (4; 18), mit wenigstens einem am Abtriebsteil (4; 18) angeordneten Kunststoffbauteil (5; 12), dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffbauteil (12) ein Trägerteil (12) aus einem hochfesten Kunststoff aufweist, das im Wesentlichen wie eine scheibenförmige Nabe ausgebildet ist und das zumindest zum überwiegenden Teil von einer Umschäumung (30) mit einem gegenüber dem Material des Trägerteils (12) weicheren Kunststoffmaterial (30) umgeben ist, wobei die Umschäumung (30) auf der von der Antriebswelle (20) abgewandten Außenseite des Trägerteils (12) und auf der der Antriebswelle (20) zugewandten Innenseite des Trägerteils (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103815-U1 (DE)
Title: Kupplungseinheit zum Verbinden von zwei Endabschnitten eines Zahnriemens und Antriebsvorrichtung mit einer Kupplungseinheit
IPC: F16G3/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Kupplungseinheit (10) zum Verbinden von zwei Endabschnitten eines Zahnriemens (14), wobei die Kupplungseinheit (10)
 - eine Kupplung (12) aufweist, welche eine erste Kupplungshälfte (20) und eine zweite Kupplungshälfte (22) umfasst, wobei die erste Kupplungshälfte (20) und die zweite Kupplungshälfte (22) miteinander koppelbar sind, wobei
 - eine erste Fläche (28) der ersten Kupplungshälfte (20) abgeschrägt ausgebildet ist, wobei
 - die Kupplung (12) ferner ein Aufnahmeprofil (38) zum Aufnehmen des Zahnriemens (14) umfasst, wobei
 - das Aufnahmeprofil (38) an der zweiten Kupplungshälfte (22) angeordnet ist und an einer Seite Vertiefungen (44) aufweist, in welche Zähne (18) des Zahnriemens (14) anordenbar sind, wobei
 - im gekoppelten Zustand der ersten Kupplungshälfte (20) und der zweiten Kupplungshälfte (22) die abgeschrägte erste Fläche (28) einer Fläche des Aufnahmeprofils (38) gegenüber den Vertiefungen (44) des Aufnahmeprofils (38) zugewandt ist und eine Kraft auf das Aufnahmeprofil (38) ausübt.
Patent DE-202020000346-U1 (DE)
Title: Mobiles Gehäuse mit Dämmmaterial
IPC: E04B1/76
Filed: 2020-01-20
Abstract: Mobiles Gehäuse mit Dämmmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass Dämmmaterial mit einer aussenliegenden oder innenliegenden Haltekonstruktion verbunden ist.
Patent DE-202020001988-U1 (DE)
Title: Beamerhalterung
IPC: F16M11/18
Filed: 2020-05-07
Abstract: Beamerhalterung (100), umfassend
 ein Scharnier mit einem ersten Scharnierteil (9) zur Befestigung an einem tragenden Element (12) und einem zweiten Scharnierteil (6) zur Befestigung an einen Unterrahmen(1), wobei an dem Unterrahmen (1) ein Projektor (5) angeordnet sein kann,
 wobei das erste Scharnierteil (9) und das zweite Scharnierteil (6) zumindest verdrehbar zueinander gehalten sind,
 wobei der Unterrahmen (1) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung überführbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Scharnier derart ausgebildet ist, dass bei einer Überführung in die ausgefahrene Stellung ausgehend von der eingefahrenen Stellung in einer erste Phase eine lineare Bewegung des Unterrahmens (1), insbesondere vertikale Bewegung nach unten, erfolgt,
 dass in einer zweiten Phase eine Verschwenkbewegung des Unterrahmens (1) erfolgt.
Patent DE-202020005493-U1 (DE)
Title: Vorhersage der langfristigen hedonischen Reaktion auf einen Sinnesreiz
IPC: A61M21/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: System (400), das zur Vorhersage der langfristigen hedonischen Reaktion auf zumindest einen vorbestimmten Sinnesreiz für ein Individuum konfiguriert ist, wobei das System umfasst:
 eine Messeinheit (410-440), die so konfiguriert ist, dass sie, für jedes Exponieren eines Individuums zumindest einem Sinnesreiz für eine Anzahl von Malen über eine anfängliche Expositionszeitspanne gemäß einem Expositionsmuster, Daten misst, die indikativ für die hedonische Reaktion des Individuums auf den zumindest einen Sinnesreiz sind, und
 eine Steuereinheit (450), die so konfiguriert ist, dass sie basierend auf den Daten, die indikativ für die von der Messeinheit (410-440) gemessene hedonische Reaktion des Individuums sind, und dem Expositionsmuster die langfristige hedonische Reaktion des Individuums auf den Sinnesreiz durch einen Algorithmus des maschinellen Lernens für einen Zeitpunkt vorhersagt, der eine vorbestimmte Vorhersagezeitspanne nach der anfänglichen Expositionszeitspanne liegt.
Patent DE-202020005588-U1 (DE)
Title: Raumsparender Hängemattenständer
IPC: A45F3/24
Filed: 2020-02-19
Abstract: Hängemattenständer, umfassend:einen Stützrahmen, der eine horizontale Basis mit horizontalen ersten und zweiten Beinen umfasst, die sich von gegenüberliegenden Enden der Basis in dieselbe Richtung erstrecken, sodass der Stützrahmen U-förmig ist,einen ersten Hängemattenstützpfosten, der sich von dem ersten Bein des Stützrahmens nach oben erstreckt,einen zweiten Hängemattenstützpfosten, der sich von dem zweiten Bein des Stützrahmens nach oben erstreckt, undeine Hängematte, die sich von dem ersten Hängemattenstützpfosten zu dem zweiten Hängemattenstützpfosten erstreckt, sodass die horizontale Basis vollständig an einer lateralen Seite einer Mittellinie der Hängematte angeordnet ist,wobei der erste und der zweite Hängemattenstützpfosten jeweils entlang der ersten und zweiten Beine positioniert sind, sodass die Mittellinie der Hängematte bei Betrachtung von oben einen spitzen Winkel in Bezug auf die Basis des Rahmens bildet.
Patent DE-202020100128-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung einer Leuchte an einer Fahrzeug-Lenkerstange
IPC: B62J6/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Halterung zur Befestigung einer Leuchteinheit, insbesondere einer Blinkleuchte, an einem mit einer Lenkerstange versehenen Fahrzeug, insbesondere einem Motorrad, bei der mittels einer Gewindeschraube (2) eine zwischen einer Konusmutter (1) und einem Anschlagteil (8) eingesetzte Spreizhülse (3, 5) dehnbar und im Lenkerende der Lenkerstange verankerbar ist, wobei an dem Anschlagteil (8) ein Endkopf (10) zur Aufnahme der Leuchteinheit befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Endkopf (10) ein in Bezug auf die Längsachse des Fahrzeugs geöffneter Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme und Fixierung der Leuchteinheit (26) ausgebildet ist, bei der die Abstrahlrichtung der Leuchteinheit (26) in einer Horizontalebene einstellbar ist.
Patent DE-202020100151-U1 (DE)
Title: Gehstützenhalter
IPC: A47G25/12
Filed: 2020-01-13
Abstract: Gehstützenhalter zur Halterung mindestens einer Gehstütze, mit einem Gehäuse (2), in das mindestens eine Aufnahmeöffnung (3) zum seitlichen Einschieben der Gehstütze eingebracht ist, wobei in die Aufnahmeöffnung (3) zum seitlichen Einschieben der Gehstütze ein Klemmmechanismus (4) zum Festklemmen der Gehstütze integriert ist.
Patent DE-202020100699-U1 (DE)
Title: Räumlich verfahrbare Leitungsführungseinrichtung sowie Rolleneinheit und Führungskörper hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Räumlich verfahrbare Leitungsführungseinrichtung (30) zur Führung von Leitungen, wie Kabeln, Schläuchen, oder dgl., umfassend
 - einen langgestreckten, zugfesten und flexiblen Verbindungsstrang (11) mit einer Längsrichtung (L);
 - eine Anzahl in Längsrichtung (L) am Verbindungsstrang (11) aufeinanderfolgend angeordnete Führungskörper (14) mit einer Axialrichtung;
 - wobei benachbarte Führungskörper (14) zueinander räumlich auslenkbar sind; und
 - wobei jeder Führungskörper einen Innenteil (15A) sowie einen Außenteil (15B) mit mindestens einem Umfangselement (17) aufweist, wobei das Umfangselement (17) einen in Axialrichtung offenen Aufnahmebereich (L) für Leitungen radial nach Außen begrenzt und der Innenteil (15A) am Verbindungsstrang (11) gehalten ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 - mehrere Führungskörper (14A) jeweils eine separate Rolleneinheit (32) zum Fahren auf einer Stützfläche aufweisen, wobei jede Rolleneinheit (32) mindestens zwei Rollen (33) aufweist und mit einem Befestigungsbereich (34) außen am Außenteil (15B) des jeweiligen Führungskörpers (14A) befestigt ist; und/oder
 - mindestens ein Führungskörper (14) eine separate Handhabungseinheit zum abschnittsweise Greifen bzw. Heben der Leitungsführungseinrichtung (30) aufweist, die mit einem Befestigungsbereich außen am Außenteil (15B) befestigt ist.
Patent DE-202020101705-U1 (DE)
Title: Schutzgriff
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Schutzgriff mit einer ersten Griffschale, mit einer zweiten Griffschale und mit einem Verschluss, wobei die Griffschalen über einen Verbindungsbereich schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei die Griffschalen zwei freie Längskantenbereiche aufweisen, wobei die freien Längskantenbereiche in einem geöffneten Zustand des Schutzgriffes eine Maulöffnung zum Umgreifen von einem Gegenstand, insbesondere zum Umgreifen von einer Einkaufwagenschiebestange oder einer Türklinke, bilden, wobei in einem geschlossenen Zustand die Längskantenbereiche über den Verschluss miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020105526-U1 (DE)
Title: Sattelsitzfahrzeug
IPC: F01P5/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Sattelsitzfahrzeug (1), das aufweist: einen Motor (E), der an einer Fahrzeugkarosserie als eine Antriebsquelle angebracht ist; und eine elektrisch betriebene Wasserpumpeneinheit (U), die ausgestaltet ist, um Kühlwasser dem Motor (E) unter Druck durch eine Motorantriebskraft zuzuleiten, wobei eine Vielzahl von Auslassbereichen (98, 99) in der Wasserpumpeneinheit (U) ausgebildet sind.
Patent DE-202020106989-U1 (DE)
Title: Leckageschutz-Anordnung
IPC: E03B7/09
Filed: 2020-12-04
Abstract: Leckageschutz-Anordnung zum Einbau in einer Wasserinstallation vor einer oder mehreren Zapfstellen enthaltend
 (a) ein Gehäuse;
 (b) eine Absperrung zum Unterbrechen der Wasserzufuhr in der Wasserinstallation; und
 (c) einen Filter, welcher in einer lösbar an dem Gehäuse befestigbaren Gehäusetasse angeordnet ist;
 gekennzeichnet, durch
 (d) eine Arretiervorrichtung zum Arretieren der Gehäusetasse in einer am Gehäuse fixierten Position, wobei
 (e) die Arretierung durch Betätigung der Absperrung lösbar ist.
Patent DE-202021000810-U1 (DE)
Title: Individualisierbare Mütze
IPC: A42B1/04
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Mütze verfügt über einen Bommel und ein Emblem und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bommel lösbar an der Mütze befestigt ist und das Emblem durch ein Magnet lösbar an der Mütze gehalten wird.
Patent DE-202021002401-U1 (DE)
Title: Hintergrund zum Erstellen von Fotos von Teststreifen
IPC: G01N21/77
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Hintergrund für die Aufnahme von mindestens einem Foto von mindestens einem Teststreifen (3) wobei das Foto danach mit einem Programm ausgewertet wird, bestehend aus mindestens einer weißen Fläche (1) und mindestens einer nichtweißen Fläche (2).
Patent DE-202021004042-U1 (DE)
Title: Energiezähler zur Erfassung einer thermischen Energiemenge
IPC: G05D23/13
Filed: 2021-06-08
Abstract: Energiezähler zur Erfassung einer mittels eines Transportmediums (3) an einen Verbraucher (4) gelieferten thermischen Energiemenge aufweisenda) eine Durchflussmesseinheit (6), einen ersten Temperatursensor (7) zur Erfassung einer ersten Temperatur (T1) des Transportmediums (3), einen zweiten Temperatursensor (8) zur Erfassung einer zweiten Temperatur (T2) des Transportmediums (3) und eine Steuer-und Auswerteeinheit (11), wobeib) während des eigentlichen Betriebs des Energiezählers (1) von dem ersten und zweiten Temperatursensor (7, 8) jeweils einer auf einer zum Verbraucher (4) hinführenden Seite des Verbrauchers (4) und der andere auf einer vom Verbraucher (4) wegführenden Seite des Verbrauchers (4) platziert ist,c) die Durchflussmesseinheit (6) sowie der erste und der zweite Temperatursensor (7, 8) zumindest während des eigentlichen Betriebs des Energiezählers (1) an die Steuer- und Auswerteeinheit (11) angeschlossen sind,d) in der Steuer- und Auswerteeinheit (11) mindestens ein Kältezähler-Temperaturgrenzwert (Tcr) und mindestens ein Wärmezähler-Temperaturgrenzwert (Thr; Thr1, Thr2) hinterlegt sind, unde) die Steuer- und Auswerteeinheit (11) dazu ausgelegt ist, während eines Testbetriebse1) anhand eines ersten Temperatur-Vergleichs (13) der ersten und der zweiten Temperatur (T1, T2) die hiervon niedrigere Temperatur (Tc) und höhere Temperatur (Th) zu ermitteln, unde2) anhand eines zweiten Temperatur-Vergleichs (14) der niedrigeren Temperatur (Tc) mit dem mindestens einen Kältezähler-Temperaturgrenzwert (Tcr) und eines dritten Temperatur-Vergleichs (15a, 15b; 15c, 15d) der höheren Temperatur (Th) mit dem mindestens einen Wärmezähler-Temperaturgrenzwert (Thr; Thr1, Thr2) selbsttätig zu erkennen und festzuhalten, welche Art von Energiezähler (1) der Energiezähler (1) während des späteren eigentlichen Zählbetriebs ist.
Patent DE-202021102847-U1 (DE)
Title: Futtertisch in Form eines monolithisch aufgebauten Betonfertigteils
IPC: A01K5/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Futtertisch (100) in Form eines monolithisch aufgebauten Betonfertigteils, geformt aus einem waagrechten Teil (102) an das sich einenends an einen ersten Randbereich (104) ein erstes Randteil (106) und anderenends an einen zweiten Randbereich (110) ein zweites Randteil (112) anschließt, wobei sich die beiden Randteile (106, 112) unter einem Winkel von zwischen 80 Grad und 100 Grad, insbesondere senkrecht, vom waagrechten Teil (102) erstrecken, wobei in den ersten Randbereich (104) und das erste Randteil (106) eine erste Trogschale (108) eingebettet ist, und wobei in den zweiten Randbereich (110) und das zweite Randteil (112) eine zweite Trogschale (114) eingebettet ist.
Patent DE-202021102964-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Guarana-Extrakt
IPC: A61P25/26
Filed: 2021-05-31
Abstract: Zusammensetzung eines Nahrungsergänzungsmittels zur Verbesserung der Konzentration und des Fokus und zur Steigerung des Stoffwechsels und der Gewichtsabnahme, umfassend:
 Guarana-Extrakt, natürliches Koffein und einen diätetisch zulässigen Hilfsstoff;
 wobei, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung des Nahrungsergänzungsmittels, der Gehalt an Guarana-Extrakt im Bereich von 30 Gew.-% bis 45 Gew.-%, der Gehalt an natürlichem Koffein im Bereich von 15 Gew.-% bis 20 Gew.-% und der Gehalt an dem diätetisch verträglichen Hilfsstoff im Bereich von 40 Gew.-% bis 50 Gew.-% liegt.
Patent DE-202022002338-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Zubehör an einem Fahrzeug
IPC: B62J45/00
Filed: 2022-11-02
Abstract: Haltevorrichtung für Zubehör an einem Fahrzeug, wobei zumindest ein stabförmiges Element (01, 02) in mindestens eine geeignete Vertiefung (03, 04) am Zubehör (05) eingeführt wird und mittels mindestens einem Magneten (06, 07) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine stabförmige Element (01, 02) fest an einem Fahrzeug oder Fahrzeugbauteil (08) montiert ist.
Patent DE-202022100815-U1 (DE)
Title: Tierbehausung
IPC: A01K31/22
Filed: 2022-02-14
Abstract: Tierbehausung (1) zur stationären Aufnahme einer Vielzahl von Tieren, mit
 einer Grundfläche (2), von deren Außenkantenbereich (3a, 3b, 3c, 3d) in einem Behausungszustand (H) Außenwände (4a, 4b, 4c, 4d) emporragen, um einen Innenraum (5) zur Aufnahme der Vielzahl von Tieren auszubilden,
 wobei die einzelnen Außenwände (4a, 4b, 4c, 4d) an dem jeweiligen Außenkantenbereich (3a, 3b, 3c, 3d) der Grundfläche (2) entlang einer Drehachse (6a, 6b, 6c, 6d) verschwenkbar angeordnet sind, um von dem Behausungszustand (H) reversibel in einen Transportzustand (T) überführbar zu sein,
 wobei die einzelnen Außenwände (4a, 4b, 4c, 4d) in dem Transportzustand (T) im Wesentlichen planparallel zu der Grundfläche (2) verlaufen.
Patent DE-202022101996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Einschneiden einer Kastanienschale
IPC: B26D3/08
Filed: 2022-04-13
Abstract: Vorrichtung für Einschneiden einer Kastanienschale, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Förderband umfasst, das aus einer Anzahl von in Reihe geschalteten Trägerplatten gebildet ist, wobei die Trägerplatte mit einer an die Kastanie mit vorgegebener Korngröße angepassten Rille versehen ist, wobei ein Boden der Rille mit einem Begrenzungsloch versehen ist;
 wobei die Vorrichtung ein Obermesser und eine Druckstange umfasst, die an einer Oberseite des Förderbandes angeordnet sind, wobei ein Ende der Druckstange das Pressende ist, wobei das Pressende unter der Wirkung der ersten Feder an die Oberseite des Förderbandes gepresst wird, wobei die erste Feder mit dem Obermesser gekoppelt ist, wobei die Druckstange die Schneide des Obermessers mittels der ersten Feder antreibt, um auf die Oberseite des Förderbandes zu drücken, während des Vorgangs, bei welchem das Pressende der Druckstange angehoben wird;
 wobei die Vorrichtung weiterhin ein Untermesser auf der Unterseite des Förderbandes umfasst, wobei die Schneide des Untermessers unter der Wirkung der zweiten Feder an die Unterseite des Förderbandes gepresst wird; wobei die Schneide des Untermessers direkt unter dem Pressende der Druckstange positioniert ist.
Patent DE-202022104527-U1 (DE)
Title: Entwicklungskartusche
IPC: G03G15/08
Filed: 2022-08-09
Abstract: Entwicklungskartusche, die abnehmbar in einer Bildgebungsvorrichtung installiert ist, umfassend die folgenden Komponenten:
 ein Gehäuse,
 eine Entwicklungswalze mit einer Entwicklungswalzenwelle, die um eine Achse einer Entwicklungswalze gedreht werden kann, die sich in einer ersten Richtung erstreckt,
 einen Rührer mit einer Rührerwelle, die sich in einer ersten Richtung erstreckt,
 ein Antriebszahnrad, das eine Antriebskraft von außerhalb der Entwicklungskartusche empfangen kann und auf einer ersten Seite des Gehäuses in einer ersten Richtung angeordnet ist,
 ein Rührerzahnrad, das an einem Ende einer ersten Seite des Gehäuses der Rührerwelle installiert ist,
 eine Elektrode, die elektrisch mit der Entwicklungswalzenwelle verbunden ist, wobei die Elektrode einen elektrischen Kontaktabschnitt aufweist, wobei der elektrische Kontaktabschnitt in einer ersten Richtung auf einer zweiten Seite des Gehäuses gegenüber der ersten Seite angeordnet ist,
 eine Zahnradabdeckung, die auf einer ersten Seite des Gehäuses angeordnet ist und
 mindestens einen Teil des Antriebszahnrads und des Rührerzahnrads abdeckt,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Chipstützsitz, der an der Zahnradabdeckung installiert ist,
 auch auf der ersten Seite des Gehäuses angeordnet ist, wobei ein Chip auf dem Chipstützsitz angeordnet ist, wobei die zweite Seite des Gehäuses auch einen ersten Übertragungsabschnitt, ein zweites Übertragungselement und ein zu detektierendes Element umfasst, wobei der erste Übertragungsabschnitt am Ende der Rührerwelle angeordnet ist und
 sich mit der Rührerwelle drehen kann, wobei das zweite Übertragungselement in den ersten Übertragungsabschnitt eingewickelt werden kann, um eine Antriebskraft des ersten Übertragungsabschnitts zu empfangen, wobei das zu detektierende Element die Kraft des zweiten Übertragungselements empfangen kann, um sich zu bewegen.
Patent DE-202022105498-U1 (DE)
Title: Schraubenelement mit Drehmomentwerterfassungsfunktion
IPC: F16B31/02
Filed: 2022-09-29
Abstract: Ein Schraubenelement mit Drehmomentwerterfassungsfunktion, wobei das Schraubenelement umfasst:
 einen Kopfabschnitt und einen mit einer Endfläche des Kopfabschnitts verbundenen Stangenabschnitt, wobei die Umfangsfläche des Stangenabschnitts mit einem Gewinde versehen ist; und ferner:
 einen Halsabschnitt, der an der Verbindungsstelle zwischen einem Ende des Stangenkörpers und dem Kopfabschnitt vorgesehen ist, wobei die Umfangsfläche des Halsabschnitts nicht mit einem Gewinde versehen ist;
 mindestens ein Erfassungselement, das am Halsabschnitt angeordnet ist und zur Erfassung des Verformungsbetrags des Halsabschnitts dient; und
 mindestens ein Dichtelement, das am Halsabschnitt angeordnet ist und zur Abdichtung des Erfassungselements dient.