baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009004586-U1 (DE)
Title: Lüfteranordnung
IPC: F04D29/66
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kleinlüfteranordnung, welche aufweist:  Einen Lüfter (10) mit einem elektronisch kommutierten Antriebsmotor (21), einer diesem zugeordneten, ersten Leiterplatte (52), und einem Lüftergehäuse (30);  ein radial außerhalb des Lüftergehäuses (30) angeordnetes Befestigungsteil (34);  eine Membran (32) aus einem elastischen Werkstoff, welche das Lüftergehäuse (30) und das Befestigungsteil (34) elastisch miteinander verbindet;  eine zweite Leiterplatte (54), welche in einem Bereich zwischen Befestigungsteil (34) und Lüftergehäuse (30) angeordnet und elektrisch mit der ersten Leiterplatte (52) verbunden ist.
Patent DE-202009009833-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Schirmkabel
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-07-18
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) für zumindest ein Schirmkabel (6) mit zumindest einer Abschirmung (7) an einer Sammelschiene (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (1) eine Befestigungseinrichtung (4) zur Zugentlastung des zumindest einen Schirmkabels (6) aufweist.
Patent DE-202009013389-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von Dünnschlempe
IPC: C12H6/02
Filed: 2009-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Schlempe im Anschluss an eine Ethanolgewinnung aus zucker und stärkehaltigen Ausgangsstoffen, wobei die Vorrichtung zumindest  (i) einen Dekanter (5) aufweist zum Auftrennen der Schlempe in Dünnschlempe (14) und Dickschlempe, wobei der Dekanter (5) zumindest einen Zulauf für die Schlempe und zumindest einen Ablauf für die Dickschlempe und einen Ablauf für die Dünnschlempe (14) aufweist und  (ii) eine Trocknungsvorrichtung (6a, 6b) zum Trocknen der Dünn- (12) und der Dickschlempe aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  (iii) der Ablauf der Dünnschlempe (14) des Dekanters (5) mit einer Ultrafiltrationsanlage (8) zum Abtrennen eines Filtrats (17) aus einer Dünnschlempe (14) verbunden ist, wobei die Ultrafiltrationsanlage (8) zumindest einen Einlauf für Dünnschlempe (14), ein Filterelement zur Ultrafiltration, einen Ablauf für ein Filtrat (17) und einen Ablauf für ein Retentat (16) aufweist, wobei der Ablauf für das Retentat (16) mit der Trocknungsvorrichtung (6a, 6b) verbunden ist.
Patent DE-202009016898-U1 (DE)
Title: Kaffeesatz Einlage für Tresterbehälter
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-12-14
Abstract: Kaffeesatz Einlage für Tresterbehälter dadurch gekennzeichnet, dass, diese aus einem Materialzuschnitt mit Faltkanten bestehet, diese Faltkanten bereits vorgebogen und die Seiten der Höhe angepasst den Seitenwänden des bestimmenden Tresterbehälters sind.
Patent DE-202010000558-U1 (DE)
Title: Betriebssicherer Rauchentwickler für Modellbahn
IPC: A63H19/14
Filed: 2010-01-02
Abstract: Rauchentwickler für Modellbahnen, bestehend aus einem Vorratsbehälter, einem Heizelement, einem Temperatursensor sowie einem Ventilator mit Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass  a) Die vom Ventilator angesaugte Luft nicht vom Inneren der Lok stammt, sondern durch Luftansaugkanäle von außen angesaugt wird.  b) Der Lüftermotor so angeordnet ist, dass das Achslager parallel zur Flüssigkeitsoberfläche liegt und räumlich höher als der maximal mögliche Füllstand des Vorratsbehälters angeordnet ist
Patent DE-202010003882-U1 (DE)
Title: Bremsrotor
IPC: F16D65/12
Filed: 2010-03-19
Abstract: Bremsrotor (10, 32, 38) mit:  – einem zentralen Innenbereich (12) aus einer ersten Materialzusammensetzung eines faserverstärkten Duroplasten, welcher einen Nabenabschnitt (16) mit einer konzentrischen Durchgangsöffnung (20) zur Aufnahme einer zu bremsenden Welle aufweist, und  – einem konzentrisch an dem zentralen Innenbereich (12) angeordneten ringförmigen Außenbereich (14) aus einer zweiten Materialzusammensetzung eines faserverstärkten Duroplasten, welcher einen Bremsabschnitt (24) mit einer Reibfläche aufweist,  wobei der zentrale Innenbereich (12) und der ringförmige Außenbereich (14) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und wobei der zentrale Innenbereich (12) dazu ausgebildet ist, hohe Drehmomente von dem ringförmigen Außenbereich (14) auf die zu bremsende Welle zu übertragen, und der ringförmige Außenbereich (14) hinsichtlich seiner tribologischen Eigenschaften optimiert ist.
Patent DE-202010004167-U1 (DE)
Title: Fließbettsichter
IPC: B07B4/08
Filed: 2010-03-24
Abstract: Fließbettsichter (1) zum Abscheiden von kleineren Staubteilchen (2) von größeren Schüttgut-Partikeln (3)  – mit einem Schüttgut-Förderraum (5),  – mit einem Schüttguteinlass (6), der in den Schüttgut-Förderraum (5) mündet,  – mit einem Produktauslass (19) für die Schüttgut-Partikel (3), der aus dem Schüttgut-Förderraum (5) ausmündet,  – mit einem Sichtgas-Zuführraum (15),  – mit einem Sichtgaseinlass (16), der in den Sichtgas-Zuführraum (15) einmündet,  – mit einem Sichtgas/Staubteilchen-Auslass (12), der aus dem Schüttgut-Förderraum (5) ausmündet,  – mit einer semipermeablen Trennwand (22), die  – für das Sichtgas, nicht aber für die Schüttgut-Partikel (3) durchlässig ist,  – den Schüttgut-Förderraum (5) vom Sichtgas-Zuführraum (15) trennt,  – horizontal verläuft,  – wobei die Trennwand (22) gegenüber einer Normalen (35) zu einer Trennwandebene (36) geneigte Durchgangsöffnungen (34) aufweist.
Patent DE-202010005536-U1 (DE)
Title: Heizkassette
IPC: F24B1/198
Filed: 2010-06-01
Abstract: Heizkassette (100) mit einer Tür (1) oder zumindest einem Türelement mit einer Zuhaltung mit zumindest drei Verriegelungspunkten.
Patent DE-202010007451-U1 (DE)
Title: Chassissatz zur Nutzung der elektrischen Antriebsart anstelle des Verbrennungsmotors im Automodellbau
IPC: A63H17/26
Filed: 2010-05-27
Abstract: Chassissatz zur Nutzung der elektrischen Antriebsart anstelle des Verbrennungsmotors im Automodellbau.
Patent DE-202010009344-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Trägeranordnung für Photovoltaikmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Selbsttragende Trägeranordnung (100) für Photovoltaikanlagen umfassend ein Trägerelement (1) mit einem langgestreckten Körper, wobei der Körper eine Oberseite (2) und einer Unterseite (3) umfasst, die planparallel zueinander orientiert sind, wobei der langgestreckte Körper eine Längsrichtung (5) und eine hierzu senkrechte Querrichtung (6) aufweist und der langgestreckte Körper profilierte Seitenwände (7, 8) aufweist, die sich voneinander beabstandet parallel zur Längsrichtung (5) des Körpers erstrecken und gegenüber der Oberseite (2) und der Unterseite (3) angewinkelt sind, und mindestens ein Versteifungselement (10), welches zwischen den voneinander beabstandeten Seitenwänden (7, 8) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202010010399-U1 (DE)
Title: Schall-Auftrieb-Technologie
IPC: B63B1/16
Filed: 2010-07-20
Abstract: Schall-Auftrieb-Technologie für den Transport in Luft und Wasser,  dadurch gekennzeichnet,  dass mit Hilfe von manipulierten Schallwellen, physikalische Unterdruckräume bzw. Überdruckräume, über bzw. unter tragenden Flächen erzeugt werden, welche gleich der Wirkung einer Tragfläche bzw. eines Hohlkörpers im Wasser, entgegen der Schwerkraft einen Auftrieb erzeugen,  und dass durch Manipulation der Schallwellen auch ein Abtrieb und Antrieb erzeugt werden kann.
Patent DE-202010015005-U1 (DE)
Title: Schutzwanne mit beweglichen Seitenteil Zeichnung und Erläuterungen sind beim Anhang
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-11-02
Abstract: Schutzwanne mit beweglichen Seiten,  Schutzwanne wo die Vorderseite, Seitenteile, oder Rückseite umklappbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  das die Umrandung (1) mindestens 4 cm maximal 35 cm, vorzugsweise 1 cm dick ist.
Patent DE-202010017636-U1 (DE)
Title: Knieprothese
IPC: A61F2/60
Filed: 2010-03-31
Abstract: Polyzentrische Knieprothese (108), umfassend: ein oberes Kunststoffelement (102), das eine erste obere Achse (130a) und eine zweite obere Achse (128a) trägt; ein unteres Kunststoffelement (122), das eine erste untere Achse (130b) und eine zweite untere Achse (128b) trägt; eine erste Kunststoff-Verbindung (124a), welche die erste obere Achse mit der ersten unteren Achse verbindet, wobei die erste Kunststoff-Verbindung relativ zum oberen Kunststoffelement um die erste obere Achse und relativ zum unteren Kunststoffelement um die erste untere Achse drehbar ist; und eine zweite Kunststoff-Verbindung (126), welche die zweite obere Achse mit der zweiten unteren Achse verbindet, wobei die zweite Kunststoff-Verbindung relativ zum oberen Kunststoffelement um die zweite obere Achse und relativ zum unteren Kunststoffelement um die zweite untere Achse drehbar ist, und eine dritte Kunststoff-Verbindung (124b), welche die erste obere Achse mit der ersten unteren Achse verbindet, wobei die dritte Kunststoff-Verbindung relativ zum oberen Kunststoffelement um die...
Patent DE-202010017952-U1 (DE)
Title: Halterungsmodul für Fertigungs-und/oder Montagekomponenten einer Bearbeitungsanlage sowie eine mit einem solchen Halterungsmodul ausgestattete Bearbeitungsanlage
IPC: B23P21/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Halterungsmodul für Fertigungs- und/oder Montagekomponenten (50) einer Bearbeitungsanlage dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest annähernd prismatisch, vorzugsweise quaderförmig ausgebildet ist und an wenigstens einer Prismenseitenfläche (3, 5, 7) ein vorbestimmtes Befestigungsraster von präparierten Befestigungsstellen (31), insbesondere Befestigungslöchern oder/und Befestigungsstiften oder/und Befestigungshaken oder/und Spannelemente, für den Anbau der Komponenten (50, 52, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) hat und dass es ferner Mittel zu seiner Fixierung an einem Basisrahmen (37) oder dgl. der Bearbeitungsanlage aufweist, wobei das Halterungsmodul (1) so gestaltet ist, dass es mit wenigstens einem identischen Halterungsmodul (1) zu einem modularen Halterungssystem zusammenfügbar ist.
Patent DE-202011000601-U1 (DE)
Title: Rahmen mit integrierter Batterie für ein Fahrrad mit Trethilfe
IPC: B62K11/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Rahmen mit integrierter Batterie für ein Fahrrad mit Trethilfe, umfassend ein Steuerrohr (1) und ein Sattelrohr (2), welche durch ein diagonales Rohr (3) verbunden sind; Befestigungsmittel, um am diagonalen Rohr (3) auf abnehmbare Weise eine Batterie (4) und eine elektronische Steuereinheit (5) zu montieren; dadurch gekennzeichnet, dass das diagonale Rohr (3) eine obere Stützfläche (3a) mit einem axialen mittleren Teil (3b) umfasst, welches zwischen jeweiligen axialen seitlichen Streifen (3c) herausragt; die Batterie (4) eine untere Stützgrundfläche (4a) mit einer axialen Aussparung (4b) umfasst und sich auf die Stützfläche (3a) des diagonalen Rohrs (3) so aufsetzt, dass das genannte mittlere Teil (3b) in der genannten axialen Aussparung (4b) passt.
Patent DE-202011050598-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Flüssigkeitspumpe, umfassend einen einen Pumpraum (3) einfassenden Zylinder (2) mit einer Ausgangsbohrung (4), eine elektrische Zylinderspule zum periodischen Erzeugen eines Magnetfeldes, einen von dem Magnetfeld der Zylinderspule in längsaxialer Richtung des Pumpraumes (3) bewegbaren Anker (8, 24, 24.1) mit einem in den Pumpraum (3) eintauchenden und durch die Bewegung des Ankers (8, 24, 24.1) darin hin- und herbewegbaren Kolben (7, 25, 25.1), wobei das Kolben-Anker-Bauteil (23, 23.1) einen axialen Zulaufkanal (9) aufweist, welcher Anker (8, 24, 24.1) sich in einem einen Ankerraum einfassenden Ankergehäuse (13) befindet und wobei eine Druckausgleichswegsamkeit zwischen der Kolbenseite und der Zulaufseite des Ankers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckausgleichswegsamkeit zumindest einen in dem kolbenseitigen Abschnitt des Ankerraums mündenden Kanal (12, 12.1; 30) aufweist, dessen die Kolbenseite mit der Zulaufseite verbindende Längsachse parallel zur Schwingachse des Kolben-Anker-Bauteils (23, 23.1) verläuft.
Patent DE-202011050902-U1 (DE)
Title: Bewegungssensitiver Automatikwasserhahn
IPC: F16K31/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: Bewegungsensitiver Wasserhahn, mit: einer Vielzahl von Sensoren für Wassertemperaturkontrolle; einer Vielzahl von Sensoren für Wasserflusskontrolle; einem mit den Sensoren verbundenen Prozessor; einer Spannungsquelle, welche an den Prozessor angeschlossen ist; und einer Temperaturkontrollventileinheit, angeschlossen an den Prozessor, durch den die Steuerung von Wasserfluss und Temperatur von Wasser erfolgt.
Patent DE-202011051507-U1 (DE)
Title: Arbeitstisch für ein Hubgerät
IPC: B23Q1/48
Filed: 2011-10-03
Abstract: Arbeitstisch (10) mit einem um eine Drehteller-Drehachse (B) um 360° drehbaren Drehteller (17), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (17) an einem Halter (16) angeordnet ist, der seinerseits um 360° um eine Halter-Drehachse (A) drehbar ist.
Patent DE-202011051953-U1 (DE)
Title: Übereckreckstange mit Wandbefestigungselementen
IPC: A63B1/00
Filed: 2011-11-13
Abstract: Übereckreckstange mit Wandbefestigungselementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Übereckreckstange (1) als Stab an den Enden jeweils mindesten ein Durchgangsloch besitzt und die Enden der Reckstange (1) an Wandhalterungen (2) befestigt sind, wobei die Wandhalterungen (2) aus abgewinkelten Blechelementen (2) bestehen und diese Blechelemente (2) zwei Wandanlageflächen (3) besitzen und zwischen diesen Wandanlageflächen (3) das Blechelement (2) zwei rechtwinklig zueinander stehende Blechflächen (4) bildet und an einer der Blechflächen (4) mindestens ein Haltewinkel (5) als Aufnahme- und Befestigungselement (5) für die Übereckreckstange (1) mit einem vorzugsweise mittig angeordneten Loch (6) in der von der Blechfläche (4) abstehenden Winkelfläche angeordnet ist.
Patent DE-202011101219-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur sicheren Datenübertragung zwischen Kommunikationseinrichtungen
IPC: H04L9/10
Filed: 2011-05-20
Abstract: Einrichtung zur sicheren Datenübertragung zwischen Kommunikationseinrichtungen von Kontroll-Systemen mit wenigstens einem ersten Kommunikationsgerät, das wenigstens aufweist ein Lesegerät, ein Eingabegerät, eine Tastatur, einen Befehlsgeber, und/oder einen Sender etc., und mit wenigstens einem zweiten Kommunikationsgerät, das wenigstens aufweist ein Steuergerät, ein Auswertegerät und/oder einen Befehlsempfänger etc., dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheits-Schnittstelle (13) zwischen den beiden miteinander kommunizierenden Kommunikationsgeräten vorgesehen ist, die zwei Baugruppen aufweist, von denen eine erste Baugruppe (14) als Slaveeinheit und eine zweite Baugruppe (16) als Mastereinheit ausgebildet ist, wobei die Ausgänge des wenigstens einen, durch wenigstens ein Lesegerät, ein Eingabegerät, eine Tastatur, einen Befehlsgeber und/oder einen Sender etc. gebildeten ersten Kommunikationsgerätes fest und unzugänglich mit der Slaveeinheit verbunden sind.
Patent DE-202011102808-U1 (DE)
Title: Mineralische Pigmente mit ausgewählten Polymeren zur Ausrüstung von Textilien
IPC: D06M11/44
Filed: 2011-06-14
Abstract: Mineralische Pigmente mit ausgewählten Polymeren zur Ausrüstung von Textilien dadurch gekennzeichnet dass die mineralischen Pigmente, modifizierte und oxidierte Erdalkalielemente (1) darstellen und dass ausgewählten Polymere (2), Polyurethane, Acrylaten, Acetaten und deren Copolymere sind
Patent DE-202011105266-U1 (DE)
Title: Sicherungsscheibe
IPC: F16B43/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Sicherungsscheibe (1) für Verschraubungen mit einer Aufnahmebohrung (2) und einer Ringfläche (3), wobei die Ringfläche (3) auf ihren beiden Seiten mit Erhöhungen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhungen auf der einen Seite von Rippen (4) und auf der anderen Seiten von einer Verzahnung (5) gebildet sind.
Patent DE-202011105954-U1 (DE)
Title: Anschluss zum externen elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Bauteils
IPC: H01H71/08
Filed: 2011-09-21
Abstract: Anschluss (100) zum externen elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Bauteils, wobei der Anschluss (100) eine erste Teilfläche (200) und eine zweite Teilfläche (300) umfasst, wobei die erste Teilfläche (200) zum externen elektrischen Kontaktieren des elektrischen Bauteils ausgebildet ist und die zweite Teilfläche (300) zum mechanischen Verbinden des Anschlusses (100) mit einem Gehäuse (500) des elektrischen Bauteils, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilfläche (300) mindestens eine Lasche (310) umfasst, wobei die Lasche (310) mit einem Vorsprung (550) des Gehäuses (500) des elektrischen Bauteils zusammenwirkbar ausgebildet ist zum Verriegeln des Anschlusses (100) im Gehäuse (500) des elektrischen Bauteils.
Patent DE-202012000217-U1 (DE)
Title: Rollladenpanzer aus mehreren Profilstäben und Profilstab für einen Rollladenpanzer
IPC: E06B9/165
Filed: 2012-01-11
Abstract: Rollladenpanzer aus mehreren Profilstäben (1, 1'), die aus einem Kunststoffhohlprofil bestehen, wobei jeder Profilstab (1) entlang einer Schulter (2) einen in Längsrichtung des Profilstabs (1) laufenden Aufhängehaken (4) aufweist, und mit einem an einer unteren Profilwand (3) in Längsrichtung des Profilstabs (1) verlaufenden Einhängehaken (5) versehen ist und zwischen dem Einhängehaken (5) und einem unteren Ende einer konvex gewölbten Profilseite (9) ein Schlitz (7) gebildet ist, wobei der Aufhängehaken (4) eines Profilstabs (1') durch den Schlitz (7) in den Einhängehaken (5) des nächsten darüber befindlichen Profilstabs (1) greift und in diesem eingehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine aus einem weichen Kunststoff bestehende Dämpfungslippe (11, 12, 13) angeordnet ist, die einstückig mit dem Profilstab (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202012000325-U1 (DE)
Title: LED-Modul mit verbesserter Kühlung
IPC: B62J6/00
Filed: 2012-01-13
Abstract: LED-Modul mit mindestens einer LED und einem Gehäuse, das die LED umgibt, wobei das Gehäuse gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse an eine Wärmebrücke angeschlossen ist, wobei die Wärmebrücke mit einem Wärmetauscher thermisch in Kontakt steht, wobei der Wärmetauscher einer aktiven Kühlung durch ein Mittel zur aktiven Kühlung ausgesetzt ist.
Patent DE-202012003714-U1 (DE)
Title: Schiebefensteranordnung
IPC: E06B5/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Schiebefensteranordnung (1), insbesondere Dachschiebefenster, mit einem Führungsrahmen (1.1) und einem im Führungsrahmen (1.1) mittels einer Führung (4) in einer Verschieberichtung (X) verschieblich gelagerten, eine Fensterscheibe (2) aufweisenden Schiebefensterrahmen (1.2), dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsrahmen (1.1) und der Schiebefensterrahmen (1.2) jeweils aus Rahmenprofilen (1b, 1a) gebildet sind, die im Wesentlichen aus glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen.
Patent DE-202012006109-U1 (DE)
Title: Flächenhafte, aufreißsichere, wiederverschließbare Haftverbindung
IPC: A44B18/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: Aufreißsichere, wiederverschließbare Haftverbindung umfassend mindestens eine flächenhaft ausgestaltete erste Haftfläche (2) und mindestens eine flächenhaft ausgestaltete zweite Haftfläche (3), wobei die Haftflächen (2, 3) miteinander in Haftkontakt gebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Haftfläche (3) durch einen Einschnitt (4) in eine kleine Haftfläche (5) und eine große Haftfläche (9) unterteilt, wobei die kleine Haftfläche (5) über einen Steg (6) mit der großen Haftfläche (9) verbunden ist, wobei der Steg (6) an seiner breitesten Stelle schmaler als die kleine Haftfläche (5) ist.
Patent DE-202012007561-U1 (DE)
Title: Anpassbares Verschlussband für Einwurfklappen von Post- und Briefkästen sowie Briefkastenanlagen
IPC: A47G29/122
Filed: 2012-08-09
Abstract: Anpassbares Verschlussband für Einwurfklappen von Post- und Briefkästen sowie Briefkastenanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussband (1) mindestens über die Außenseite einer Einwurfklappe (5) gezogen und vor und hinter sowie über oder unter derselben Einwurfklappe und/oder der Briefkastentür (7) entlanggeführt wird, bis beide Hälften des Verschlussbandes straff aneinandergelegt und so fixiert werden können, dass ein Aufschwenken der Einwurfklappe nicht mehr möglich ist.
Patent DE-202012008137-U1 (DE)
Title: Flexible Dämmungswand
IPC: F02B77/13
Filed: 2012-08-25
Abstract: Schutzanspruch 1. Dadurch gekennzeichnet dass ein Sportwagen bzw ein Auto mit einer flexiblen Geräuschdämmenden Wand zwischen Motor und Innenraum der Innsassen ausgerüstet wird die den Motorklang laut oder leise hören lässt.
Patent DE-202012010039-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugassistenzvorrichtung
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Handwerkzeugassistenzvorrichtung mit wenigstens einem Bildgeber (10) zur Erzeugung zumindest eines Bilds (12) aus wenigstens einem Referenzbild, zumindest einem Bildaufnahmegerät (14) zur Aufzeichnung des zumindest einen Bilds (12) und wenigstens einer Auswerteeinheit (16), welche dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Kenngröße einer durch das zumindest eine Bildaufnahmegerät (14) aufgenommenen digitalen Repräsentation des Bilds (12) zur Ermittlung einer Lage eines Handwerkzeugs (18) relativ zu einer zu bearbeitenden Einheit (20) zu nutzen.
Patent DE-202012013091-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein Fenster
IPC: B65D85/48
Filed: 2012-10-04
Abstract: Verpackung für ein Fenster, umfassend: ein gefaltetes Flächenelement mit einem Aufnahmeabschnitt, der für das Tragen des Fensters vorgesehen ist, zwei Seitenabschnitten, zwei Endabschnitten und einem Deckelabschnitt, der eine obere Fläche der Verpackung im zusammengefügten Zustand bildet, wobei diese Abschnitte durch Faltlinien voneinander getrennt sind, und wenigstens ein Befestigungselement oder eine Fixierung, die verschiedene Abschnitte des Flächenelements zur Ausbildung eines Kartons miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Deckelabschnitte umfasst, die jeweils mit einem Seitenabschnitt des Flächenelements verbunden sind, dass die Summe der Breiten der Deckelabschnitte, gemessen von der Faltlinie, die jeden dieser Abschnitte vom entsprechenden Seitenabschnitt trennt, bis zur gegenüberliegenden Kante, im Wesentlichen gleich der Breite des Aufnahmeabschnitts sind, dass die Deckelabschnitte unterschiedliche Breiten aufweisen und dass die Breite jedes Deckelabschnitts wenigstens 1/4 der Breite des Aufnahmeabschnitts entspricht.
Patent DE-202012101837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Doppelmantelrohren (zweiteiliges Rohrkupplungsteil)
IPC: F16L23/024
Filed: 2012-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Doppelmantelrohren, mit zwei miteinander korrespondierenden Rohrkupplungsteilen (1, 2; 21, 22; 41, 42; 41‘, 42‘; 61, 62) und einem Sicherungselement (16; 36; 56; 56‘, 76) zum axialen Verbinden der Rohrkupplungsteile (1, 2; 21, 22; 41, 42; 41‘, 42‘; 61, 62); – wobei die Rohrkupplungsteile (1, 2; 21, 22; 41, 42; 41‘, 42‘; 61, 62) jeweils einen mit einem Innenrohr (7, 8) zu verschweißenden Innenring (1i, 2i; 21i, 22i; 41i, 42i; 41i‘, 42i‘; 61i, 62i), einen mit einem Mantelrohr (9, 10) zu verschweißenden Außenring (1a, 2a; 21a, 22a; 41a, 42a; 41a‘, 42a‘; 61a, 62a) und zwischen dem Innenring (1i, 2i; 21i, 22i; 41i, 42i; 41i‘, 42i‘; 61i, 62i) und dem Außenring (1a, 2a; 21a, 22a; 41a, 42a; 41a‘, 42a‘; 61a, 62a) jeweils einen durch eine Mehrzahl von Stegen (11, 31, 51, 51‘, 71) unterbrochenen Durchlass (12, 32, 52, 52‘, 72) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202012102854-U1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Gewebe
IPC: A41D1/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Steuergerät für ein Gewebe, aufweisend:  ein leitfähiges Gewebe (1), das eine Vielzahl von leitfähigen Vertikaldrähten (11), eine Vielzahl von leitfähigen Horizontaldrähten (12) und eine Vielzahl von Isolationsdrähten aufweist, wobei sich die Isolationsdrähte zwischen den leitfähigen Vertikaldrähten (11) und den leitfähigen Horizontaldrähten (12) befinden, und wobei die leitfähigen Vertikaldrähte (11) beweglich elektrisch an die leitfähigen Horizontaldrähte (12) angeschlossen sind, derart, dass mehrere Knotenpunkte (15) gebildet sind;  eine Gewebeflachbandkabeleinheit (2), die mindestens ein erstes Gewebeflachbandkabel (21) aufweist, die mit einer Vielzahl von Leitungen (201) versehen ist, wobei sich das erste Gewebeflachbandkabel (21) und das leitfähige Gewebe (1) miteinander überlappen, und wobei zwei beliebige Leitungen (201) jeweils elektrisch an den leitfähigen Vertikal- und Horizontaldraht (11, 12) angeschlossen sind, die die Knotenpunkte (15) aufweisen;  eine Verarbeitungseinheit (3), an die die Leitungen (201) des ersten Gewebeflachbandkabels (21) elektrisch angeschlossen sind.