baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106875-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: BEYLAND LUTZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-03-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: Windkraftanlage mit einer Rotornabe (1) und mit mindestens einem Rotorblatt, dessen Blattwurzel (3) mit einer Vielzahl von Befestigungsmitteln an einem Pitchlager (2) befestigt oder befestigbar ist, welches mit der Rotornabe (1) verbunden oder verbindbar ist, sodass mittels des Pitchlagers (2) das Rotorblatt relativ zu der Rotornabe (1) um seine Längsachse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel gabelförmige Befestigungselemente (4) sind, die mit dem gegenüber der Rotornabe (1) drehbaren Teil des Pitchlagers (2) verbunden oder verbindbar sind und die jeweils zwei Gabelschenkel (6a, 6b) aufweisen, zwischen denen eine Gabelöffnung (7) gebildet wird, in die die Blattwurzel (3) eingeschoben oder einschiebbar ist, wobei für jedes gabelförmige Befestigungselement (4) mindestens ein Querbolzen (14) vorgesehen ist, der durch eine Gabelschenkelöffnungen (8a, 8b) in den Gabelschenkeln (6a, 6b) des jeweiligen gabelförmigen Befestigungselementes (4) und einer entsprechenden Blattwurzelöffnung (9) der Blattwurzel (3) hindurchgeführt oder hindurchführbar ist, um die Blattwurzel (3) mit dem jeweiligen gabelförmigen Befestigungselement (4) zu verbinden.
Patent DE-102017108496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen sowie System zum Auf- und Abwickeln eines Wickels
Inventor: KÖHN UWE
IPC: B65H23/195
Filed: 2017-04-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: Überwachungsverfahren (100) zur Überwachung eines Aufwickelprozesses an einer Aufwickelvorrichtung (1), umfassend die folgenden Schritte:- Zumindest teilweises Aufwickeln (101) eines Bahnmaterials (11) zu einem Wickel (10),- Erfassen (102) zumindest einer Unregelmäßigkeit (12) des Bahnmaterials (11),- Bestimmen (103) einer Korrelation der Unregelmäßigkeit (12) zu zumindest einem Laufparameter (13) des Wickels (10),- Bereitstellen (104) der Korrelation der Unregelmäßigkeit (12) des Bahnmaterials (11) zu dem Laufparameter (13) des Wickels (10) für einen Abwickelprozess, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufparameter (13) durch Erfassung eines Vorzugparameters (51.1) des Bahnmaterials (11) bestimmt wird, wobei zusätzlich eine Messung einer Umdrehungszahl (11.2) des Wickels (10) durchgeführt wird.
Patent DE-102017123314-B4 (DE)
Title: Schaltdom eines Zahnräderwechselgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-10-09
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltdom (1) eines Zahnräderwechselgetriebes eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse (2) und einer Schaltwelle (3), wobei die Schaltwelle (3) im Gehäuse (2) mittels einer Lageranordnung (4) gelagert ist, wobei zwischen dem Gehäuse (2) und der Schaltwelle (3) eine Dichtung (5) wirksam angeordnet ist, um einen äußeren ersten Raum (I) gegenüber einem inneren, zweiten Raum (II) abzudichten, wobei die Dichtung (5) im Gehäuse (2) angeordnet ist und mindestens eine Dichtlippe (6) aufweist, die an der Schaltwelle (3) dichtend anliegt. Um auch bei rauen Umgebungsbedingungen dauerhaft den Austritt von Öl aus dem Schaltdom zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass weiterhin ein Element (8) vorhanden ist, das zwischen der Dichtung (5) und der Lageranordnung (4) angeordnet ist und das an der Schaltwelle (3) oder am Gehäuse (2) angeordnet ist und zum Gehäuse (2) oder zur Schaltwelle (3) einen radialen Dichtungsspalt (9) bildet.
Patent DE-102017130890-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe und Verarbeitungsverfahren eines Werkstücks
Inventor: MITSUHIRO TAMURA
IPC: F16H1/32
Filed: 2017-12-21
Granted: 2023-03-30
Abstract: Untersetzungsgetriebe (10), das umfasst:ein durchlochtes Bauelement, das eine Rolloberfläche (38), auf der ein Rollelement (16) rollt, und einen Lochabschnitt (40) aufweist,wobei das durchlochte Bauelement ein Grundmaterialgebiet (42) und eine oberflächengehärtete Schicht (44), die härter als das Grundmaterialgebiet (42) ist und die auf einer Oberflächenseite von dem Grundmaterialgebiet (42) vorgesehen ist, aufweist,wobei die oberflächengehärtete Schicht (44) ein Oberflächenschichtgebiet (46) und ein Härteübergangsgebiet (48), die in einer Tiefenrichtung senkrecht zu einer Oberfläche aufeinanderfolgend sind, aufweist,wobei das Oberflächenschichtgebiet (46) einen Ort enthält, der von der Oberfläche bis zu dem Härteübergangsgebiet (48) ununterbrochen ist und in dem die Härteänderungsrate 0 oder größer ist, wenn als eine Härteänderungsrate eine Änderungsrate der Vickers-Härte pro 0,1 mm in der Tiefenrichtung definiert ist,wobei das Härteübergangsgebiet (48) einen Ort enthält, an dem die Härte in der Tiefenrichtung ununterbrochen abnimmt und die Härteänderungsrate -60 oder kleiner ist, undwobei die Rolloberfläche (38) auf einer Oberfläche des Oberflächenschichtgebiets (46) angeordnet ist und wobei der Lochabschnitt (40) in dem Grundmaterialgebiet (42) angeordnet ist.
Patent DE-102018008854-B4 (DE)
Title: Modulares Verbindungssystem
Inventor: SÖLLNER ERHARD
IPC: E04B1/38
Filed: 2018-11-12
Granted: 2020-08-27
Abstract: Modulares Verbindungssystem zur Herstellung eines aus Rahmenelementen aufgebauten Gesamtsystems, insbesondere zur Bildung von Leichtbaugebäuden oder Gehäusen wie Wintergärten oder Schutz- und Sichtschutzwände oder Gebäudeanbaulösungen, umfassend eine Mehrzahl von Rahmenelementen, die jeweils wenigstens eine wenigstens abschnittweise geradlinige Randbegrenzung bilden, unter Einsatz von Verbindungselementen (100) zum lösbaren Verbinden zumindest zweier Rahmenelemente (10), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Rahmenverbindungselement (1) vorgesehen ist, welches einen ersten Verbindungsabschnitt (1A) zum Fixieren eines ersten Rahmenelements (10A) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (1B) zum Fixieren eines zweiten Rahmenelements (10B) umfasst, wobei beide Verbindungsabschnitte (1A, 1B) zumindest stellenweise durch ein Rahmenhalteelement (1C) des Rahmenverbindungselements (1) gebildet sind, und eine lösbare Verbindung zwischen dem Rahmenverbindungselement (1) und den beiden Rahmenelementen (10A, 10B) mittels Bolzenverbindungen (3) werkzeugfrei erzeugbar und/oder lösbar ist, wobei die Bolzenverbindungen (3) jeweils umfassen einen Bolzen (3A) sowie ein dem Bolzen (3A) zugeordnetes Bolzenfixierelement (3B) zum lösbaren Fixieren des Bolzens (3A) umfassen.
Patent DE-102018102915-B4 (DE)
Title: Klemmsystem zum Befestigen einer Batterie eines Fahrzeugs
Inventor: VIELHUBER ULRICH
IPC: H01M50/262
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Klemmsystem (100) mit einer Schraubverbindung zum Befestigen einer Batterie (102) eines Fahrzeugs, wobei das Klemmsystem (100) einen Batterieträger (104) zum Aufnehmen der Batterie (102), zumindest eine Batterieklemmleiste (106) zum Beklemmen eines Batterieflanschs der Batterie (102), zumindest eine Klemmleistenschraube (108) und zumindest ein Klemmleistenblech (110) umfasst, wobei zum Ausbilden der Schraubverbindung die Klemmleistenschraube (108) durch die Batterieklemmleiste (106) und den Batterieträger (104) gesteckt wird und an dem Klemmleistenblech (110) verschraubt wird,wobei die Batterieklemmleiste (106) pro Klemmleistenschraube (108) je einen Schraubensitz (112) mit je einer Anlagefläche (114) für einen Schraubenkopf (116) der Klemmleistenschraube (108) und je einen die Batterieklemmleiste (106) durchdringenden Kanal (118) für einen Schaft (120) der Klemmleistenschraube (108) aufweist, wobei in dem Kanal (118) je eine Klemmleistenbuchse (122) angeordnet ist,wobei der Batterieträger (104) pro Klemmleistenschraube (108) je ein Durchgangsloch (126) für den Schaft und pro Klemmleistenblech (110) je eine Aufnahme (124) aufweist, wobei die Aufnahme (124) auf einer der Batterieklemmleiste (106) gegenüberliegenden Seite des Batterieträgers (104) angeordnet ist und das Durchgangsloch (126) in die Aufnahme (124) mündet,wobei das Klemmleistenblech (110) zumindest einen Widerlagerbereich (136), einen Verschraubungsbereich (130) mit einer Anschlagfläche (134) für die Klemmleistenbuchse (122) und zumindest einen zwischen dem Widerlagerbereich (136) und dem Verschraubungsbereich (130) angeordneten Federbereich (140) aufweist, wobei der Widerlagerbereich (136) an einem Widerlager (138) der Aufnahme (124) anliegt, eine mit dem Verschraubungsbereich (130) verbundene Seite des Federbereichs (140) um zumindest einen Federweg des Federbereichs (140) beabstandet zu der Aufnahme (124) ist und die Anschlagfläche (134) durch den Federweg von der Klemmleistenbuchse (122) beabstandet ist, wenn das Klemmleistenblech (110) in entspanntem Zustand in der Aufnahme (124) angeordnet ist, wobei der Federbereich (140) beim Anziehen der Klemmleistenschraube (108) um den Federweg elastisch in Richtung der Aufnahme (124) verformt wird, bis die Klemmleistenbuchse (122) zwischen der Anschlagfläche (134) und dem Schraubenkopf (116) eingespannt ist.
Patent DE-102018102948-B4 (DE)
Title: Nabe für eine Welle-Nabe-Verbindung, Welle-Nabe-Verbindung, Verfahren zur Herstellung einer Nabe und Verfahren zur Herstellung einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: KRAUS CHRISTIAN
IPC: F16D1/072
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Nabe (10) für eine Welle-Nabe-Verbindung, die durch wenigstens ein Blechpaket (11) gebildet ist, das wenigstens ein erstes Blech (12) und wenigstens ein zweites Blech (13) umfasst, wobei das erste Blech (12) und das zweite Blech (13) miteinander verbunden oder verbindbar sind und das erste Blech (12) und das zweite Blech (13) jeweils eine Durchgangsöffnung (22, 23) aufweisen, wobei die Durchgangsöffnung (22) des ersten Blechs (12) und die Durchgangsöffnung (23) des zweiten Blechs (13) koaxial zueinander angeordnet sind, wobei das erste Blech (12) einen Umformbereich (15) umfasst, der an die Durchgangsöffnung (22) des ersten Blechs (12) angrenzt und zur Bildung einer Fase (16) in Richtung wenigstens eines zweiten Blechs (13) verformt oder verformbar ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere zweite Bleche (13) vorgesehen sind, von denen ein zweites Blech (13) direkt an dem ersten Blech (12) anliegt.
Patent DE-102018111177-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: KECK MICHAEL
IPC: F01L1/344
Filed: 2018-05-09
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind und wobei an dem Rotor (3) radial nach außen ragende Flügel (5, 35) ausgebildet sind. Zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) sind mehrere hydraulische Arbeitsräume (6) ausgebildet, welche jeweils durch einen Flügel (5, 35) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer und eine zweite Arbeitskammer unterteilt werden. Dabei sind in den Rotor (3) zwei Verriegelungselemente (11, 12) zur temporären, reversibel lösbaren Fixierung des Rotors (3) relativ zum Stator (2) in einer Mittenposition eingesetzt. Es ist vorgesehen, dass das erste Verriegelungselement (11) und das zweite Verriegelungselement (12) in einer gemeinsamen Verriegelungskulisse (10) verriegelbar sind, wobei der Mittelpunkt (29) des ersten Verriegelungselements (11) auf einem anderen Kreisdurchmesser um eine Mittelachse (28) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) als der Mittelpunkt (30) des zweiten Verriegelungselements (12) liegt. Dabei verbindet ein erster Strahl (18) die Mittelachse (28) des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) mit dem ersten Mittelpunkt (29) und ein zweiter Strahl (18) die Mittelachse (28) mit dem zweiten Mittelpunkt (30), wobei der erste Strahl (17) und der zweite Strahl (18) einen Winkel (α) einschließen.
Patent DE-102018113146-B4 (DE)
Title: Gleichrichtereinrichtung und Halbleitereinrichtung
Inventor: PIDUTTI ALBINO
IPC: H02M7/217
Filed: 2018-06-01
Granted: 2020-02-06
Abstract: Hierin wird eine Gleichrichtereinrichtung beschrieben. Gemäß eine Ausgestaltung enthält die Gleichrichtereinrichtung einen Halbleiterkörper, der mit Dotierstoffen eines ersten Dotierungstyps dotiert ist, und ein oder mehr Wannengebiete, die in dem Halbleiterkörper angeordnet und mit Dotierstoffen eines zweiten Dotierungstyps dotiert sind. Dabei bilden ein oder mehr Wannengebiet und der umgebende Halbleiterkörper einen pn-Übergang. Die Gleichrichtereinrichtung enthält weiterhin einen Anodenanschluss und einen Kathodenanschluss, die durch einen Laststrompfad eines ersten MOS-Transistors und eine zu dem Laststrompfad parallele Diode verbunden sind. Während des Betriebs der Gleichrichtereinrichtung wird eine Eingangswechselspannung zwischen den Anodenanschluss und den Kathodenanschluss angelegt. Die Gleichrichtereinrichtung enthält eine Steuerschaltung, die dazu ausgebildet ist, den ersten MOS-Transistor für eine Einschaltdauer (engl.: „on-time periode“), während der die Diode in Vorwärtsrichtung vorgespannt ist, einzuschalten, wobei der erste MOS-Transistor und die Diode in den Halbleiterkörper integriert sind und die Steuerschaltung zumindest teilweise in dem einen oder den mehr Wannengebieten angeordnet ist. Weiterhin enthält die Gleichrichtereinrichtung eine Schalt-Schaltung (engl.: „switching circuit“), die dazu ausgebildet ist, ein erstes Wannengebiet des einen oder der mehr Wannengebiete mit dem Anodenanschluss elektrisch zu verbinden, solange sich die Eingangswechselspannung über einem Schwellenwert befindet, und die Spannung des ersten Wannengebietes zu der Eingangswechselspannung hin zu ziehen, solange sich die Eingangswechselspannung auf oder unter dem Schwellenwert befindet.
Patent DE-102018116046-B4 (DE)
Title: Gasdruckfeder mit integrierter Kolbenschmierung
Inventor: ELFERS HEINZ
IPC: F16N7/36
Filed: 2018-07-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: Gasdruckfeder (1) umfassend:- ein Gehäuse (10) mit einer Längsachse (2) und einer sich in der Längsachse (2) erstreckenden Zylinderbohrung (15) mit einer Wandung (16) und einem Zylinderboden (12), und- einen Kolben (30),- wobei der Kolben (30) in der Zylinderbohrung (15) entlang der Längsachse (2) verschiebbar ist,- wobei der Kolben (30) eine Mantelfläche (31), eine Druckseite (32) und eine Stirnseite (33) aufweist,- wobei zwischen dem Kolben (30) und dem Gehäuse (10) eine Gaskompressionskammer (5) gebildet ist,- wobei auf der Mantelfläche (31) des Kolbens (30) wenigstens ein schmiermittelsaugfähiger Schmierfilmkörper (20) angeordnet ist, der in Kontakt mit der Wandung (16) des Gehäuses (10) steht,- wobei der wenigstens eine Schmierfilmkörper (20) mit wenigstens einem Schmiermittelreservoir (40) durch wenigstens eine Schmiermittelleitung (42) verbunden ist,- wobei wenigstens ein Schmiermittelreservoir (40) durch mindestens eine Ausnehmung in dem Zylinderboden (12) und/oder durch mindestens eine Ausnehmung (38) auf der Stirnseite (33) des Kolbens (30) gebildet ist und von dem Gehäuse (10) und dem Kolben (30) umschlossen wird,- wobei der wenigstens eine Schmierfilmkörper (20) ringförmig ausgebildet ist und in eine Radialnut (35) auf der Mantelfläche (31) eingesetzt ist, und- wobei die Schmiermittelleitung (42) als Durchgangsbohrung ausgebildet ist und sich von der Stirnseite (33) durch den Kolben (30) erstreckt und in der Radialnut (35) mündet.
Patent DE-102018120234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines Bauteils für eine hydraulische Verdrängereinheit
Inventor: KOLLMEYER CARSTEN
IPC: C21D1/00
Filed: 2018-08-20
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines Bauteils für eine hydraulische Verdrängereinheit:- Vorfertigung eines Rohbauteils für das wenigstens eine Bauteil, wobei das Rohbauteil wenigstens einen mit Übermaß gefertigten definierten Oberflächenbereich aufweist,- Oberflächenhärtung des Rohbauteils,- Endformung des Bauteils aus dem gehärteten Rohbauteil durch Abtragen des überschüssigen Materials an dem wenigstens einen mit Übermass gefertigten definierten Oberflächenbereich zur Erzeugung eines definierten Härteprofils mit kontinuierlichem Übergang von stark gehärteten bis zu weniger stark gehärteten bzw. ungehärteten Oberflächenbereichen.
Patent DE-102018201216-B4 (DE)
Title: Lenksäule
Inventor: KWON HYUNBI
IPC: B62D1/185
Filed: 2018-01-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Lenksäule eines Fahrzeugs, welche Lenksäule aufweist:ein inneres Rohr (100);einen festen Block (200), der auf der äußeren Seite des inneren Rohrs (100) in der axialen Richtung der Lenksäule angeordnet ist und mehrere Befestigungslöcher (221) hat, die in der axialen Richtung der Lenksäule angeordnet sind;ein äußeres Rohr (300), das auf der äußeren Seite des inneren Rohrs (100) derart angeordnet ist, dass das innere Rohr (100) in der axialen Richtung der Lenksäule bewegt werden kann, und Abstandsteile (310) hat, die auf beiden Seiten des festen Blocks (200) angeordnet sind undein erstes Bolzenloch (311) haben;einen bewegbaren Block (400), der mit dem festen Block (200) gekoppelt ist und ein zweites Bolzenloch (411) hat;einen Hebelbolzen (500), der durch das erste Bolzenloch (311) und das zweite Bolzenloch (411) angeordnet ist; undein elastisches Teil (600), das auf einer Umfangsoberfläche des Hebelbolzens (500) angeordnet und mit einem Ende des Hebelbolzens (500) gekoppelt ist, beide Enden durch den bewegbaren Block (400) und die Abstandsteile (310) gestützt hat und elastisch den bewegbaren Block (400) zu dem festen Block (200) hin stützt,wobei auf der Umfangsoberfläche des Hebelbolzens (500) ein Anschlag (520) gebildet ist, der den bewegbaren Block (400) in einem Abstand von dem festen Block (200) hält und stützt, wenn der Hebelbolzen (500) entriegelt ist.
Patent DE-102018207076-B4 (DE)
Title: Luftfeder, insbesondere für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit wenigstens einer solchen Luftfeder sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Luftfeder
Inventor: EHRICH FABIAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2018-05-07
Granted: 2022-02-24
Abstract: Luftfeder (10), mit wenigstens einer in ihrem Volumen veränderbaren Luftkammer (12) zum Aufnehmen von Luft, und mit Adsorptionsmaterial (22), welches in der Luftkammer (12) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Einstelleinrichtung (26), mittels welcher zum variablen Einstellen einer Federsteifigkeit der Luftfeder (10) eine mit der in der Luftkammer (12) aufgenommenen Luft in Kontakt stehende Oberfläche (24) des Adsorptionsmaterials (22) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102018208822-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Fahrzeug und zugehörige Heckklappe
Inventor: CORULL MASSANA ERNEST
IPC: F21S43/235
Filed: 2018-06-05
Granted: 2023-10-26
Abstract: Leuchtvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, wobei die Leuchtvorrichtung (1) Folgendes aufweist:- mindestens einen ersten Lichtsender (2), wobei der mindestens eine erste Lichtsender (2) derart konfiguriert ist, dass er Licht im Wesentlichen in einer ersten Richtung aussendet,- mindestens einen zweiten Lichtsender (3), wobei der mindestens eine zweite Lichtsender (3) derart konfiguriert ist, dass er Licht im Wesentlichen in einer zweiten Richtung aussendet,- eine Außenabdeckung (7),- einen Reflektor (5), wobei der Reflektor (5) das Licht reflektiert, das durch den mindestens einen zweiten Lichtsender (3) ausgesendet wird,wobei die Vorrichtung einen Lichtleiter (4) aufweist, wobei der Lichtleiter (4) das Licht, das durch den mindestens einen ersten Lichtsender (2) ausgesendet wird, zur Außenabdeckung (7) hin überträgt, und dass der Reflektor (5) das Licht, das durch den zumindest einen zweiten Lichtsender (3) ausgesendet wird, zumindest teilweise zur Außenabdeckung (7) hin richtet, sodass die erste Lichtaussenderichtung und die zweite Lichtaussenderichtung im Wesentlichen voneinander abweichen, wobei der Lichtleiter (4) im Wesentlichen plan ist, wobei der Lichtleiter (4) eine erste Oberfläche (41) und eine zweite Oberfläche (42) aufweist, wobei die erste Oberfläche (41) das Licht empfängt, das durch den mindestens einen ersten Lichtsender (2) ausgesendet wird, und wobei die zweite Oberfläche (42) das Licht aussendet, das durch den Lichtleiter (4) übertragen wird, wobei der Lichtleiter (4) eine dritte Oberfläche (43) aufweist, wobei die dritte Oberfläche (43) die erste Oberfläche (41) mit der zweiten Oberfläche (42) verbindet, wobei die dritte Oberfläche (43) dem Reflektor (5) gegenüberliegt,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Lichtsender (2) einer ersten Beleuchtungsfunktion entspricht und der zweite Lichtsender (3) einer zweiten Beleuchtungsfunktion entspricht, wobei mindestens ein Anteil des durch den Reflektor (5) reflektierten Lichts den Lichtleiter (4) senkrecht zu seiner Länge und durch die dritte Oberfläche (43) durchquert, sodass der mindestens eine Anteil des durch den Reflektor (5) reflektierten Lichts im Wesentlichen auf die gesamte Oberfläche der Außenabdeckung (7) einfällt.
Patent DE-102018209429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Sitzschalen für Fahrzeugsitze
Inventor: REICHEL UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-06-13
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sitzschalen (2) für Fahrzeugsitze (1), wobei mittels einer Vorrichtung (7) zur Herstellung der Sitzschalen (2) für die Fahrzeugsitze (1), die ein Spritzgusswerkzeug (4) umfasst, in welchem an ein Halbzeug, insbesondere an ein Organoblech, eine Spritzgussmasse, insbesondere aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff, anspritzbar ist, um zumindest Seitenwangen (6) der jeweiligen Sitzschale (2) auszubilden, wobei eine Kavität (K) im Spritzgusswerkzeug (4) in einem Ausformbereich für die Seitenwangen (6) veränderbar ist, mindestens zwei verschiedene Ausführungsformen von Sitzschalen (2) hergestellt werden, welche sich in einer Seitenwangenhöhe unterscheiden, indem die Kavität (K) im Spritzgusswerkzeug (4) im Ausformbereich für die Seitenwangen (6) entsprechend der jeweils herzustellenden Ausführungsform der Sitzschale (2) eingestellt wird, wobei die jeweilige Sitzschale (2) hergestellt wird, indem das Halbzeug, insbesondere das Organoblech, in das Spritzgusswerkzeug (4) eingelegt wird und die Spritzgussmasse, insbesondere aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff, angespritzt wird, um zumindest die Seitenwangen (6) der Sitzschale (2) auszubilden, und wobei durch das Anspritzen der Spritzgussmasse zudem Versteifungsstrukturen, insbesondere Rippenstrukturen und/oder Wabenstrukturen, und/oder mindestens eine Aufnahme für ein am Fahrzeugsitz (1) zu befestigendes Anbauteil ausgebildet werden.
Patent DE-102018216109-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G01S13/931
Filed: 2018-09-21
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Umfelderfassung eines Fahrzeugs (10), mit:- Erfassen eines Fahrzeugumfelds mit wenigstens einem Umfeldsensor (12);- Ermitteln, dass sich das Fahrzeug (10) in einem befahrbaren überdachten Raum (18) befindet;- Ermitteln eines Deckenhöhenwerts (H) für den Raum (18);- Anpassen der Erfassung des Fahrzeugumfelds mit dem Umfeldsensor (12) nach Maßgabe des Deckenhöhenwerts (H), dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung des Fahrzeugumfelds durch Verändern von wenigstens einer Betriebsgröße des Umfeldsensors (12), die sich auf eine Erstreckung eines Erfassungsbereichs des Umfeldsensors (12) auswirkt, angepasst wird.