baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19500451-B4 (DE)
Title: Tastkopf für Koordinatenmeßgeräte
Inventor: ERTL FRIEDRICH
IPC: G01D5/04
Filed: 1995-01-10
Granted: 2006-10-19
Abstract: Tastkopf
für Koordinatenmeßgeräte mit einem
in mehreren Freiheitsgraden auslenkbaren Taststiftträger (3,
4), dessen Auslenkung durch Meßwertgeber (20/21a,
b, c) erfaßbar
ist und der über
drei funktionell parallel angeordnete, nachgiebige Verbindungselemente (7–14a, b,
c; 108–113)
am festen Teil (1/2; 102) des Tastkopfs angelenkt ist, wobei jedes
der drei Verbindungselemente mehrere jeweils funktionell in Reihe
angeordnete Gelenke oder Führungen
(8/10/12/14; 108/110/112/112) aufweist, die mit ihren Achsen so
angeordnet sind, daß der Taststiftträger (3/4;
104) in Richtung der Mittelachse (A) des Tastkopfs verschiebbar
und in zwei Freiheitsgraden senkrecht zur Mittelachse verschwenkbar
gelagert ist.
Patent DE-19538023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Füllen einer Flasche mit kohlensäurehaltigem Getränk und zum Verschließen der Flasche
Inventor: ENDO NORIO
IPC: B67B3/06
Filed: 1995-10-12
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Füllen
einer Flasche mit kohlensäurehaltigem
Getränk
und zum Verschließen der
Flasche, mit:  einem Füllventil
(6), das eine Austauschkammer (11) aufweist, die wahlweise mit einer
Vakuumquelle und einer Kohlendioxidquelle verbindbar ist;  einer
Kronenkapselzuführeinheit
(21) zum Zuführen
einer Kronenkapsel (23) in die Austauschkammer (11);  und einem
Verschließmechanismus
(3, 4) zum Verschließen
einer Öffnung
einer Flasche mit der Kronenkapsel (23), die in die Austauschkammer
(11) zugeführt
wird; und eine Einrichtung zum Steuern des Füllventils, der Kronenkapselzuführeinheit
und des Verschließmechanismus,
so dass die Austauschkammer (11) und die Flasche (5) durch die Vakuumquelle
entleert werden, während
die Kronenkapsel (23) in der Austauschkammer (11) positioniert wird,
die Austauschkammer (11) und die Flasche (5) durch Kohlendioxid
ausgeblasen werden, das von der Kohlendioxidquelle zugeführt wird,
und die Flasche (5) mit kohlensäurehaltigem
Getränk
gefüllt
wird und mit der Kronenkapsel (23) in einer Kohlendioxidumgebung
verschlossen wird;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Austauschkammer
(11) durch...
Patent DE-19633421-B4 (DE)
Title: Schiffsantriebsanlage mit schwingungsdämpfend gelagertem Antriebsmotor
Inventor: KMELISCH WOLFGANG
IPC: H02K5/24
Filed: 1996-08-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Schiffsantriebsanlage,
bei der der Antriebsmotor unter Verwendung von schwingungsdämpfenden
Elementen auf einem Tragrahmen angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Antriebsmotor
aus einer dynamoelektrischen Maschine (1) mit einem Stator (3) und
einem Rotor (4) besteht, wobei die Füße (31, 32) des Stators und
die Lager (41, 42) des Rotors getrennt voneinander auf dem Tragrahmen
(5) befestigt sind,  und daß jeder
Fuß (31,
32) des Stators mit dem Tragrahmen (5, 51) unter Zwischenschaltung
eines elastisch federnden Konstruktionselementes (6) verbunden ist,
das wenigstens zwei sich parallel zur Statorachse mit Abstand zueinander
erstreckende massive Federplatten (61, 62) aufweist,  wobei
die massiven Federplatten (61, 62) in Abständen mittels starrer Distanzstücke (63)
miteinander verbunden sind und die obere Federplatte (61) mittels
starrer, auf Lücke
zu den starren Distanzstücken
(63) angeordneter Distanzelemente (64) mit dem Statorfuß (31, 32)
und die untere Federplatte (62) mittels ebenfalls auf Lücke zu den
starren Distanzstücken
(63) angeordneter...
Patent DE-19640327-B4 (DE)
Title: Ultrakompaktes katadioptrisches Objektiv geringer Mittenobstruktion
Inventor: GALLERT FRANK
IPC: G02B23/00
Filed: 1996-09-19
Granted: 2007-06-21
Abstract: Katadioptrisches
Objektiv bestehend in der Richtung des Lichteinfalls aus einem hyperbolischen Sammelspiegel
(1), zentraler Bohrung (4), einem kleineren hyperbolischen Zerstreuungsspiegel
(2), die in einer Cassegrainartigen Konfiguration angeordnet sind,
sowie einem Linsenkorrektor (3), wobei die optischen Elemente (1),(2) und
(3) eine gemeinsame optische Achse aufweisen, wobei einfallendes
paralleles Licht vom hyperbolischen Sammelspiegel (1) auf den Zerstreuungsspiegel
(2) reflektiert wird, der das Licht mit verminderter Konvergenz
durch die Bohrung (4) im Sammelspiegel (1) auf den Linsenkorrektor
(3) reflektiert, von wo aus das Licht in die Bildebene (5) gelangt,
in der ein Detektor (6) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Linsenkorrektor (3) aus vier Linsen besteht, wobei in der Richtung
des Lichteinfalls auf einen sammelnden gegen das einfallende Licht
konvexen Meniskus (3a) zwei bikonkave Zerstreuungslinsen (3b) und
(3c) sowie eine Sammellinse (3d) folgen, daß der Linsenkorrektor (3) die
Brennweite des vorhergehenden Spiegelsystems aus den Spiegeln (1)
und (2) erhöht.
Patent DE-19708917-B4 (DE)
Title: Axialkolbenpumpe zur Förderung eines Fluides
Inventor: BADER THOMAS
IPC: F04B53/14
Filed: 1997-03-05
Granted: 2006-05-24
Abstract: Axialkolbenpumpe
zur Förderung
eines Fluides mit einem äußeren Gehäuse (1),
einer darin drehbar gelagerten Antriebswelle (2), einer mit einer
gegenüber
der Antriebswelle (2) geneigt und koaxial angeordneten Planfläche (4)
versehenen Scheibe (3), mit mindestens einem in einem Kolbenkörper (7)
entgegen Federkräften
verschiebbaren Förderkolben
(9), welcher durch eine Relativdrehung zwischen Scheibe (3) und
Kolbenkörper
(7) zyklisch betätigt
wird, wobei der Förderkolben
(9) einen Plunger (11) aufweist, auf den die Federkräfte wirken
und wobei zwischen Plunger (11) und einem mit der Planfläche (4)
in Wirkverbindung stehenden Druckstück (25) ein kappenartiger Entkoppelstößel (10)
koaxial zum Plunger (11) angeordnet ist, welcher senkrecht auf eine
quer zum Förderkolben
(9) angeordnete Stirnfläche
(33) des Plungers (11) wirkt und wobei zwischen Entkoppelstößel (10)
und Stirnfläche
(33) ein Übertragungskörper (30)
zur querkraftfreien punkt- oder linienförmigen Kraftübertragung
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungskörper (30)
als eine in einer zentrischen Ausnehmung (31) des Entkoppelstößels (10)
angeordnete Kugel ausgebildet ist...
Patent DE-19730586-B4 (DE)
Title: Blasrohr für eine Vorrichtung zum Stapeln von Bögen
Inventor: SCHMID FRANK
IPC: B65H29/24
Filed: 1997-07-17
Granted: 2008-04-24
Abstract: Blasrohr
für eine
Vorrichtung zum Stapeln von Bögen
(1), das an einem Ende einen Anschluß für Druckluft und an dem anderen
Ende eine in axialer Richtung verlaufende Reihe von Blasdüsen (20)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß als Blasdüsen (20) Hohlnieten in Bohrungen
der Rohrwand eingesetzt sind.
Patent DE-19738930-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Modifizieren der Rückkoppelungsverstärkungen eines Traktionsregelungssystems
Inventor: MEISER MATTHEW E
IPC: E02F9/20
Filed: 1997-09-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Traktionsregelungssystem
für eine Maschine
mit zwei angetriebenen Rädern,
welches folgendes aufweist:  Bremsmechanismen, die steuerbar
Bremskräfte
auf jedes der angetriebenen Räder
aufbringen;  Wandler, die tatsächliche bzw. Ist-Drehzahlsignale
mit Werten proportional zur Drehgeschwindigkeit eines jeweiligen angetriebenen
Rades erzeugen;  Mittel zur Erzeugung eines gewünschten
bzw. Soll-Drehzahlsignals
mit einem Wert, der eine Soll-Drehzahl
eines jeweiligen angetriebenen Rades darstellt;  Mittel zur
Erzeugung eines Fehlersignals, welches auf die Differenz zwischen
den Werten der Soll- und Ist-Drehzahlsignale anspricht; und  Mittel
zum Empfang des Fehlersignals, zum Multiplizieren des Fehlersignals
mit einem Gain- bzw. Verstärkungswert und
zur Erzeugung eines Bremsbefehlssignals an die Bremsmechanismen,
um Bremskräfte
auf ein durchrutschendes bzw. schlupfendes Rad aufzubringen;  gekennzeichnet
durch  Mittel zum Modifizieren des Verstärkungswertes ansprechend auf
die Maschinenbetriebszustände.
Patent DE-19740715-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: B60K17/10
Filed: 1997-09-16
Granted: 2009-04-16
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit einer Pumpe und einem im offenen Kreislauf an
die Pumpe angeschlossenen Verbraucher, der mittels eines die zuflußseitige
Druckmittelmenge bestimmenden Steuerventils ansteuerbar ist und
mit einer Nachladeeinrichtung zur Vermeidung von Füllungsmangel
in der zuflußseitigen
Förderleitung
des Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet, daß die Nachladeeinrichung ein
Logikelement (14) aufweist, das bei Unterschreiten des Druckes in
der zuflußseitigen
Förderleitung
(6) des Verbrauchers (2) unterhalb eines bestimmten Wertes einen
Steuerdruck erzeugt, der das Steuerventil (5, 5a) in eine die zuflußseitige
Druckmittelmenge erhöhende
Schaltstellung beaufschlagt.
Patent DE-19758003-B4 (DE)
Title: Widerlager aus Blech zur Anordnung an einem Träger und Verfahren zur Herstellung
Inventor: POSCHMANN MICHAEL
IPC: B21D22/04
Filed: 1997-12-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Widerlager
aus Blech zur Anordnung an einem Träger, insbesondere in einem
Kraftfahrzeug, mit im wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten Wandbereichen
mit Anlageflächen
für den
Träger,
mit einem einen konischen Führungszapfen
aufweisenden Lagerteller, der auf der dem Träger abgewandten Seite eines Wandbereiches
angeordnet ist und den Träger
einerseitlich überragt,
und mit einer zwischen dem vorstehenden Rand des Lagertellers und
dem im wesentlichen senkrecht zu diesem am Träger anliegenden Wandbereich
angeordneten und entsprechend dem Rand gewölbten Stützwand, dadurch gekennzeichnet,
daß die
einander gegenüberliegenden
Mantellinien (9 und 10; 24 und 25) der Stützwand (8; 26) und des Führungszapfens
(6; 27) und die Tangentialebenen dieser beiden Geraden nahezu parallel
oder in einem sich zum Träger
(4) hin öffnenden
spitzen Winkel zueinander verlaufen, und daß das Widerlager (1) einstückig und
tiefgezogen ist.
Patent DE-19781978-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine integrierte Schaltung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BANERJEE KOUSHIK
IPC: H01L21/48
Filed: 1997-07-09
Granted: 2007-10-11
Abstract: Gehäuse (10)
für eine
integrierte Schaltung (18) mit einem Substrat (12), das eine erste Oberfläche (14)
und eine entgegengesetzte zweite Oberfläche (16) aufweist, wobei das
Substrat (12) mit einer Vielzahl von Durchkontaktierungen (32) besetzt
ist, die sich durchgehend von der ersten Oberfläche (14) zu der zweiten Oberfläche (16)
erstrecken, um eine Vielzahl externer Anschlussflächen (34)
auf der ersten Oberfläche
(14) mit Anschlussflächen
innerhalb des Substrats (12) und auf der zweiten Oberfläche (16)
elektrisch zu koppeln,  einem elektrischen Bauelement (28),
das auf der zweiten Oberfläche
(16) auf einem Anschlußflächenstreifen
(30) befestigt ist, der frei von Durchkontaktierungen (32) ist,  wobei
eine dem Anschlußflächenstreifen
auf der zweiten Oberfläche
gegenüberliegende
Untermenge benachbarter externer Anschlussflächen (34g) auf der ersten Oberfläche (14)
miteinander durch das Metall auf der ersten Oberfläche gekoppelt
und mit einer einzigen Durchkontaktierung außerhalb des Anschlußflächenstreifens
verbunden ist, so dass Durchkontaktierungen beseitigt werden und
auf der zweiten Oberfläche
(16) Raum geschaffen...
Patent DE-19801295-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung eines Lichtbogenofens
Inventor: SESSELMANN REINHARD
IPC: F27B7/42
Filed: 1998-01-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Einrichtung
zur Regelung eines Lichtbogenofens (5) mit zumindest einer, insbesondere
höhenverstellbaren,
Elektrode (1, 2, 3) mittels der ein Lichtbogen (9) im Lichtbogenofen
(5) erzeugt wird, wobei dem Lichtbogenofen (5) Kohlenstoff zugeführt wird,
so daß sowohl
eine mindestens teilweise Einhüllung
des Lichtbogens (9) mit Schaumschlacke (4) erfolgt als auch eine überdosierte
Zufuhr von Kohlenstoff vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung
zur Regelung des Lichtbogenofens (5) einen neuronalen Regler aufweist,
der die Höhe
der Elektrode (1, 2, 3) und/oder die Zufuhr elektrischer Energie,
mit der der Lichtbogenofen (5) versorgt wird, und die Menge des
Kohlenstoffs und/oder Kalks, der dem Lichtbogenofen zugeführt wird,
regelnd ausgebildet ist.
Patent DE-19804080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umverteilen von in eine Trommel in einer Waschmaschine eingebrachter Wäsche
Inventor: MICHAEL UWE
IPC: D06F33/48
Filed: 1998-02-03
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zum Umverteilen von in eine Trommel einer Waschmaschine eingebrachter
Wäsche
zur Reduzierung einer etwaigen Unwucht, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  a) Erhöhen
der Trommeldrehzahl auf einen ein Anliegen der Wäsche an der Trommelwandung
erwirkenden Wert,  b) Messen der Unwucht und Prüfen, ob
der Ist-Wert einen vorgegebenen Soll-Wert übersteigt, und  c) für den Fall,
daß Ist-Wert > Soll-Wert, Beeinflussen
des Rotationsbetriebs mittels einer diesen regelnden Regeleinrichtung
derart, daß die
im wesentlichen kontinuierlich aufgenommenen unwuchtbedingten Drehzahlschwankungen zunehmen,
so daß sich
ein sinusförmiger
Verlauf der Drehzahlschwankung pro Trommelumdrehung einstellt, bei
dem die ein Umlagern der Wäsche
ermöglichende
Umlagerungsdrehzahl möglichst
nur im unteren Drehzahlbereich unterschritten wird.
Patent DE-19812617-B4 (DE)
Title: Bügeltisch
Inventor: FAFFLOK FRIEDRICH
IPC: A47B35/00
Filed: 1998-02-25
Granted: 2007-02-01
Abstract: Bügeltisch
mit einer Bügelfläche mit einem
Endbereich mit einseitig schrägem
Abschluss, bei welchem sich die Bügelfläche aus einer Hauptfläche und einer
Teilfläche
zusammensetzt und die Teilfläche
verschiebbar und/oder drehbar über
Führungselemente
mit der Hauptfläche
verbunden ist und allein oder in Kombination mit der Hauptfläche als
Bügelfläche nutzbar
ist und die Haupt- und Teilfläche
immer in gleicher Ebene liegen  dadurch gekennzeichnet,  dass
in Längsrichtung
und in Querrichtung neben der Hauptfläche (3) jeweils eine Teilfläche (2,
4) angeordnet ist,  wobei die Hauptfläche (3) und Teilfläche (2)
in ihrer gesamten Länge
aneinander grenzen und wobei die Teilfläche (4) im Anschluss an die
Hauptfläche
(3) und die Teilfläche
(2) über
die gesamte Breite der Gesamtbügelfläche (1)
als Endbereich ausgebildet ist,  wobei jede Teilfläche (2,
4) mit durchgängigem
Abstand zur Hauptfläche
(3) eine separate Arbeitsstellung aufweist.
Patent DE-19848744-B4 (DE)
Title: Gelöteter Kondensator für eine Klimaanlage
Inventor: KASPAR MARTIN
IPC: F25B39/04
Filed: 1998-10-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kondensator
für eine
Klimaanlage, insbesondere für
eine Kraftfahrzeugklimaanlage, mit einem Rohr-Rippen-Block, der
zwischen zwei Sammelrohren angeordnet ist, und mit einem rohrförmigen Sammler,
der an einem der Sammelrohre angebracht ist, wobei zwischen dem
einen Sammelrohr und dem Sammler oberhalb und unterhalb der untersten
Trennwand im Sammelrohr Verbindungsöffnungen vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß das
eine Sammelrohr eine Anlagefläche
bildende Längsrinne
oder -rille aufweist, die der Außenkontur des Sammlers angepasst
ist, wobei die Längsrinne
oder -rille im Bereich der Verbindungsöffnungen vorgesehen ist und der
Sammler und das eine Sammelrohr mittels Heftschweißnähten verbunden
sind.
Patent DE-19857098-B4 (DE)
Inventor: OSER DANIEL
IPC: A61B5/103
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-10-23
Abstract: The present invention relates to an apparatus and a method for determining the circumference of a body. In this case, the apparatus has at least the following elements: a wire which has a known length section of length LD, a position sensor (4), which is in operative contact with the wire (5) such that it outputs a signal S, as soon as the wire (5) exerts at least a predetermined tensile force Z on the position sensor (4), a drive device (6, 7) for tensioning the length section of the length LD of the wire along the circumference (2) of the body (3), the drive device (6, 7) being connected to the position sensor (4) such that when the signal S is output, the wire (5) is no longer tensioned, and a distance meter (10), in operative contact with the drive device (6, 7), for measuring the distance WD traced by the wire (5) as it is tensioned along the circumference (2) of the body (3) by the drive device (6, 7), so that the circumference (2) of the body (3) can be determined from the length LD, the distance WD and an apparatus-dependent geometry factor G. In addition, the invention relates to the use of the apparatus according to the invention and the method according to the invention for plethysmography, in particular for determining the circumference of extremities.
Patent DE-19906254-B4 (DE)
Title: α,β-Difluorzimtsäureester
Inventor: KIRSCH PEER DR
IPC: C07C69/65
Filed: 1999-02-15
Granted: 2013-05-29
Abstract: α, β-Difluorzimtsäureester der Formel Iworin R1 einen unsubstituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen, Oxaalkyl-, Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 C-Atomen oder Oxaalkenylest mit 3 bis 12 C-Atomen, R2 H, F, Cl, CN, OCF3, OCHF2, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen, Oxaalkyl-, Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 C-Atomen oder Oxaalkenylest mit 3 bis 12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O- oder -CO-, so ersetzt sein können, dass Heteroatome nicht direkt miteinander verknüpft sind,m 1, und L1 bis L4 jeweils unabhängig voneinander H, Cl oder F bedeuten.
Patent DE-19925872-B4 (DE)
Title: Anlasser-Schutzvorrichtung
Inventor: HISAMOTO MOTOI
IPC: B60R16/03
Filed: 1999-06-07
Granted: 2004-05-13
Abstract: Anlasser-Schutzvorrichtung umfassend:  ein Bestimmungsmittel (2) zur Bestimmung des Betriebs eines Schlüsselschalters (4),  ein Zeitmessmittel (2) zur Messung der abgelaufenen Zeit durch Starten eines Zeitgebungsbetriebs nach der Bestimmung der Betätigung des Schlüsselschalters (4),  ein Anlasserbetätigungsmittel (1; 2) zur Betätigung eines Anlassers (5) entsprechend der Betätigung des Schlüsselschalters (4), und  ein Betriebsunterdrückungsmittel (2) zur Unterdrückung des Betriebs des Anlassers (5) nachdem das Zeitmessmittel (2) eine spezifizierte Zeit gemessen hat,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Zeitmessmittel (2) die gemessene Zeit löscht, wenn ein Notsignal, welches verschieden von dem Signal des Schlüsselschalters (4) ist, eingegeben wird.
Patent DE-19929684-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Ausbildung eines von einem Schmalkanaleffekt freien Transistors durch Verwendung einer in die Flachgrabenisolation eingebetteten, leitenden Abschirmung
Inventor: KIM KI-NAM
IPC: H01L21/765
Filed: 1999-06-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Grabenisolation, um einen Schmalkanaleffekt eines Transistors in einem Halbleiterbauelement zu verringern und zu minimieren, wobei das Verfahren zur Ausbildung einer Grabenisolation folgende Schritte aufweist:  Ausbilden einer Ätzmaske (208) auf einem Halbleitersubstrat (200), wobei die Ätzmaske eine Siliziumnitridschicht (203) umfasst;  Ätzen des Substrats (200) zum Ausbilden eines Grabens (210);  Züchten einer thermischen Oxidschicht (212) auf dem Boden und den Seitenwänden des Grabens (210);  vollständiges Füllen des Grabens (210) mit einer leitenden Abschirmung (214a);  Rückätzen der leitenden Abschirmung (214a), um zu einer vorbestimmten Tiefe von einer oberen Oberfläche eines aktiven Bereichs des Halbleitersubstrats (200) eine Vertiefung auszubilden;  Ausbilden einer Materialschicht (215) im Graben und auf der Siliziumnitridschicht (203) der Ätzmaske (208);  Ausbilden einer Isolationsschicht (216) aus Oxid auf der Materialschicht, wobei der Graben vollständig aufgefüllt wird und wobei die Materialschicht (215) eine Ätzselektivität bezüglich der Isolationsschicht (216) aufweist;  Planarisieren der...
Patent DE-19952289-B4 (DE)
Title: Automatisches Geschwindigkeitsänderungssteuerverfahren und automatische Geschwindigkeitsänderungssteuerungsvorrichtung
Inventor: MIYAKE TATSUHIRO
IPC: F16H59/24
Filed: 1999-10-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Automatisches
Geschwindigkeitsänderungssteuerungsverfahren
für ein
manuelles Getriebe, welches einen Getriebezug (2) zur Geschwindigkeitsänderung,
einen Kupplungsmechanismus (3) zum Ausführen der Geschwindigkeitsänderung
durch Verändern
der Zahneingriffkombination des Getriebezuges, einen Aktuator (7A, 7B)
zum Antreiben des Kupplungsmechanismus, und eine Betätigungseinrichtung
(10) zum Steuern einer Tätigkeit des
Aktuators aufweist, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  einen
Erkennungsschritt (S11) zum Erkennen eines Geschwindigkeitsänderungszeitpunkts
basierend auf einer Betätigung
der Betätigungseinrichtung
(10);  einen Bewertungsschritt (S12) zum Erfassen eines Gaspedalöffnungsgrades,
wenn im Erkennungsschritt der Geschwindigkeitsänderungszeitpunkt erkannt wird;
und  einen Festsetzungsschritt (S13 bis S15) zum Festsetzen eines
Betriebswertes des Aktuators entsprechend dem vom Bewertungsschritt
nachgewiesenen Gaspedalöffnungsgrad.
Patent AU-2012101867-B4 (AU)
Title: A method and system to create an MMS compliant image of an entire message on a mobile device.
Inventor: BLADES DIAN BELINDA
IPC: H04W4/12
Filed: 2012-12-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Page 14 A method and system applied on a mobile device comprising means to convert one of a SMS message and a MMS message displayed on the mobile device to an image, the mobile device comprising a user interface and a display screen and comprising internal processing means to create an image of a message wherein a single processing step in the mobile device comprises means to convert an entire message and including a background to an image in converting the entire message to an image format.
Patent DE-102004005135-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmer mit kontinuierlich variabler Kanal-Resonator-Kombination
Inventor: GASSNER FRIEDRICH
IPC: F02B27/02
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Ansaugvorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine  – mit
einem Sammler (1), der einen Einlass (2) aufweist, und  – mit mindestens
einem Saugkanal (3), der von einer Einlassöffnung (4), die in den Sammler
(1) mündet,
zu einer Auslassöffnung
(5) geführt
ist, über
die der Saugkanal (3) mit einem Einlasskanal koppelbar ist, der
in einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Hohlkörper (6) vorgesehen ist,  – der innerhalb
des Sammlers (1) angeordnet ist und  – in dem eine Ausnehmung (7)
ausgebildet ist, durch die der Saugkanal (3) mit der Einlassöffnung (4)
in den Hohlkörper
(6) einbringbar ist und durch die der Hohlkörper (6) gleichzeitig mit dem
Sammler (1) kommuniziert, wobei der Abstand zwischen der Ausnehmung
(7) und der Einlassöffnung
(4) einstellbar ist.
Patent DE-102004005278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung transversaler nichtzylindrischer Gradientenspulen mit zumindest einem divergenten Abschnitt
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/385
Filed: 2004-02-03
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung nichtzylindrischer transversaler Gradientenspulen
und/oder Gradiententeilspulen mit konischem axialen Verlauf für ein Kernspintomographiegerät, aufweisend
die folgenden Schritte:  – Herstellen
einer planaren Fingerprint-Spule und/oder einer planaren Fingerprint-Teilspule,  – Aufbringen
und Fixieren der planaren Fingerprint-Spule und/oder der planaren
Fingerprint-Teilspule auf einer Trägerplatte,  – Bilden
einer konischen Sattelspule (51) und/oder einer konischen Teilsattelspule
(45) durch Rollen der Trägerplatte
zu einer konischen Fläche
(50, 46).