baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118229-B4 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: ENDRES GERHARD
IPC: B64D13/06
Filed: 2017-08-10
Granted: 2018-08-09
Abstract: Belüftungseinrichtung, aufweisend Flächenelemente (50), die in einer ersten Stellung aneinander anliegen, um eine geschlossene Oberfläche bereitzustellen, und in einer zweiten Stellung beabstandet zueinander angeordnet sind, um Luftaustrittsöffnungen zu bilden, wobei- die Flächenelemente (50) über flexible Verbindungselemente (56) miteinander verbunden sind,- die Flächenelemente (50), welche am Rand angeordnet sind, mit Einstellmitteln verbunden sind, und- die Einstellmittel derart beweglich ausgebildet und angeordnet sind, dass über die Einstellmittel die Flächenelemente (50) in die zweite Stellung bringbar sind.
Patent DE-102017118899-B4 (DE)
Title: Dichtungsringstrukturen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WU KUO-MING
IPC: H01L23/544
Filed: 2017-08-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen (3D-) integrierten Schaltkreises (IC), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bilden eines ersten Dichtungsringsegments (104a) über einer ersten Fläche eines ersten IC-Die (102a), wobei das erste Dichtungsringsegment einen ersten Bereich auf der ersten Fläche des ersten IC-Die umschließt und eine erste Bondflächenregion aufweist,Bilden eines zweiten Dichtungsringsegments (104b) über einer zweiten Fläche eines zweiten IC-Die (102b), wobei das zweite Dichtungsringsegment einen zweiten Bereich auf der zweiten Fläche des zweiten IC-Die umschließt und eine zweite Bondflächenregion aufweist, wobei mindestens eines des ersten Dichtungsringsegments und des zweiten Dichtungsringsegments eine Seitenwand-Gasentlüftungsstruktur (114) aufweist,Bonden des ersten IC-Die an den zweiten IC-Die, so dass die erste Bondflächenregion die zweite Bondflächenregion berührt, wodurch eine Dichtungsringstruktur (104) entsteht, die ein Gasreservoir (116) zwischen der ersten Fläche und der zweiten Fläche umschließt, wobei die Seitenwand-Gasentlüftungsstruktur (114) dafür konfiguriert ist, Gas zwischen dem Gasreservoir und einer Umgebung um den 3D-IC herum entweichen zu lassen; und.Durchführen einer Wärmebehandlung zum Erweichen oder Verflüssigen von Material des ersten Dichtungsringsegments 104a oder des zweiten Dichtungsringsegments 104b, um die Öffnung abzuquetschen und das Gasreservoir gegenüber der Umgebung hermetisch abzudichten.
Patent DE-102017119128-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur eines Elektrofahrzeuges und Elektrofahrzeug
Inventor: KAPPICH JOACHIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-07-04
Abstract: Karosseriestruktur (14) eines Elektrofahrzeugs,
 mit einer einen Insassenraum (12) nach vorne begrenzenden Stirnwand (15),
 mit sich von der Stirnwand (15) aus gesehen nach vorne erstreckenden Längsträgern (16),
 mit einer sich von der Stirnwand (15) aus gesehen nach hinten erstreckenden Bodengruppe (17), an der eine Traktionsbatterie (25) des Elektrofahrzeugs montierbar ist,
 wobei sich zwischen den ausgehend von der Stirnwand (15) nach vorne erstreckenden Längsträgern (16) eine horizontal verlaufende oder in etwa horizontal verlaufende Trennwand (20) und eine vertikal verlaufende oder in etwa vertikal verlaufende Trennwand (21) erstrecken, die mit den Längsträgern (16) fest verbunden sind und zusammen mit der Stirnwand (15) einen Aufnahmeraum (22) begrenzen,
 wobei sich von der Bodengruppe (17) aus gesehen in Richtung auf die Stirnwand (15) ein Tunnel (27) mit einer von hinten nach vorne ansteigenden oberen Tunnelwand (28) erstreckt, welche auf die Stirnwand (15) oberhalb der horizontal oder in etwa horizontal verlaufenden Trennwand (20) trifft.
Patent DE-102017123341-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen und/oder Reparieren
Inventor: BETGHE MAXIMILIAN
IPC: F02F1/24
Filed: 2017-10-09
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Überprüfen und/oder Reparieren eines Ottomotors (1) mit Direkteinspritzung, der mindestens einen Injektor umfasst, der in einem Injektorschacht (4) in einer Injektorbohrung (5) angeordnet ist, über den Benzin direkt in einen Brennraum (3) eingespritzt wird, wo ein zündfähiges Gemisch mit Hilfe einer Zündkerze gezündet wird, die in einem Zündkerzenschacht (6) in einer Zündkerzenbohrung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zündkerze ausgebaut und über die Zündkerzenbohrung (7) ein definierter Überdruck in dem Brennraum (3) erzeugt wird, bevor der Injektor demontiert wird, wobei der definierte Überdruck in dem Brennraum (3) abgebaut wird, bevor die Injektorbohrung (5) verschlossen wird.
Patent DE-102017128962-B4 (DE)
Title: Tischanordnung für ein fahrzeug
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-12-24
Abstract: Tischanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend zumindest ein Trägerelement (2a) und ein je damit um einen Drehpunkt (7a) verschwenkbar verbundenes Auflageelement (3a), wobei das jeweilige Auflageelement (3a) durch je eine Stützstrebe (4a) positionierbar ist, wobei die Stützstrebe (4a) zumindest an einem ersten Anschlusspunkt (5a) drehgelenkig und an einem zweiten Anschlusspunkt (6a) gleit- und drehgelenkig ist am jeweiligen Trägerelement (2a) und Auflageelement (3a) gelagert ist, um die Tischanordnung (1) mittels zumindest einer ersten Antriebseinheit (8) im Raum zu positionieren, wobei der erste Anschlusspunkt (5a) der Stützstrebe (4a) entlang einer jeweiligen Trägerlängsachse (9) des Trägerelements (2a) verlagerbar und der zweite Anschlusspunkt (6a) entlang einer jeweiligen Auflagelängsachse (10a) des Auflageelements (3a) verlagerbar ist, wobei das jeweilige Trägerelement (2a) um die Trägerlängsachse (9) drehbar und/oder entlang einer zumindest zweidimensionalen Kulisse (12) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Trägerelementen (2a, 2b, 2c, 2d) mit jeweiligen Auflageelementen (3a, 3b, 3c, 3d) und Stützstreben (4a, 4b, 4c, 4d) vorgesehen sind, die benachbart zueinander angeordnet sind und dass die Auflageelemente (3a, 3b, 3c, 3d) eine jeweilige elastische Oberflächenabdeckung (30a, 30b, 30c, 30d) aufweisen, um die Auflageelemente (3a, 3b, 3c, 3d) zumindest teilweise miteinander zu koppeln und eine zumindest teilweise ebene Tischfläche (11) zu erzeugen.
Patent DE-102018003093-B4 (DE)
Title: Lamellenträger
Inventor: GAIGG STEFAN
IPC: F16D13/68
Filed: 2018-04-16
Granted: 2020-10-22
Abstract: Reibbaugruppe (13) umfassend einen Lamellenträger (1) in dem Reiblamellen (6, 15) angeordnet sind, wobei der Lamellenträger (1) ein Trägerelement (2), mehrere stiftförmige Haltelemente (3) für die Reiblamellen (6) und ein Verbindungselement (4) aufweist, wobei die Haltelemente (3) einerseits mit dem Trägerelement (2) und andererseits mit dem Verbindungselement (4) verbunden sind, wobei die Reiblamellen (6) einen Grundkörper (18) umfassen, der einen Außenumfang (19) aufweist, und der entlang des Außenumfangs (19) und beabstandet dazu mehrere Durchbrüche (20) zur Aufnahme der stiftförmigen Haltelementen (3) des Lamellenträgers (1) aufweist, und wobei das Verbindungselement (4) ringförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundkörper (18) der Reiblamellen (6) durch Segmente (7) gebildet sind, und dass das Verbindungselement (4) ausschließlich über die Halteelemente (3) mit dem Trägerelement (2) verbunden ist.
Patent DE-102018220970-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer Bogendruckmaschine unter wechselnder Verwendung von Makulaturbogen und unbedruckten Bogen
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2018-12-04
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Bogendruckmaschinen, wobei von einer Bogendruckmaschine in einem Druckvorgang ein Bogenstapel ausgelegt wird, welcher Makulaturbogen enthält, die von einer Markierungseinrichtung in Abhängigkeit des Maschinenzustandes als Makulaturbogen markiert werden, und wobei die Makulaturbogen dieses Bogenstapels und unbedruckte Bogen in einem anderen Druckvorgang bedruckt werden, wobei
 die Makulaturbogen im anderen Druckvorgang mittels einer Sensoreinrichtung einer Bogendruckmaschine detektiert werden, diese Sensoreinrichtung mit einer Maschinensteuerung zusammenwirkt, welche die Bogendruckmaschine während des folgenden anderen Druckvorganges in Abhängigkeit des von der Sensoreinrichtung ermittelten Detektionsergebnisses steuert,
 wobei die Markierungseinrichtung eine fluoreszierende Markierung erzeugt und die Sensoreinrichtung die fluoreszierende Markierung zur Erkennung der Makulaturbogen detektiert, wobei eine Folge von Bogen detektiert wird und beim Auftreten fluoreszierend markierter Makulaturbogen für die fluoreszierend markierten Makulaturbogen Messvorgänge und/oder Kontrollvorgänge deaktiviert werden.
Patent DE-102019004136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Reinigung eines Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: ZAGLAUER MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-06-12
Granted: 2023-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kühlung und Reinigung eines Sensors (3) eines Fahrzeugs (4), aufweisend einen Flüssigkeitstank (5), eine Pumpe (7), ein Mehrwegeventil (9), einen Kühlkörper (11) sowie eine Waschdüse (13), wobei das Mehrwegeventil (9) eingangsseitig mittels der Pumpe (7) mit dem Flüssigkeitstank (5) fluidleitend verbunden ist, wobei das Mehrwegeventil (9) ausgangsseitig mit dem Kühlkörper (11) und mit der Waschdüse (13) fluidleitend verbunden ist, wobei der Kühlkörper (11) einen Rücklauf (15) zum Flüssigkeitstank (5) aufweist, wobei das Mehrwegeventil (9) dazu eingerichtet ist, in einer ersten Schaltstellung die Pumpe (7) fluidleitend mit dem Kühlkörper (11) zu verbinden, und in einer zweiten Schaltstellung die Pumpe (7) fluidleitend mit der Waschdüse (13) zu verbinden, wobei der Kühlkörper (11) dazu eingerichtet ist, um mit einem Sensor (3) derart verbunden zu werden, dass der Kühlkörper (11) den Sensor (3) kühlen kann, und wobei die Waschdüse (13) dazu eingerichtet ist, den Sensor (3) mit Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (5) zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklauf (15) eine aktive oder passive Kühleinrichtung (17) aufweist.
Patent DE-102019108205-B4 (DE)
Title: Unentspannte 433-kodierung zur verringerung der kopplung und des leistungsrauschens auf pam-4-datenbussen
Inventor: LEE DONGHYUK
IPC: H04L25/49
Filed: 2019-03-29
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren umfassend:
 Kodieren von ersten zwei Bits von jeder von mehreren Sequenzen von fünf Bits in einer Reihe von Datenbits auf einer Datenspur eines seriellen Datenbusses als ein Vier-Niveau-Symbol;
 Kodieren von nächsten drei Bits von jeder der Sequenzen von fünf Bits auf der Datenspur als zwei Drei-Niveau-Symbole; und
 Kodieren von mindestens einem einzelnen Bit auf der Datenspur als ein Zwei-Niveau-Symbol aus einem PAM-4-Mittelbereich,
 wobei es sich bei PAM-4 um eine Pulsamplitudenmodulation handelt, bei welcher jeweils zwei Datenbits als ein Vier-Niveau-Symbol kodiert werden, welches einem von vier verschiedenen Spannungsniveaus entspricht,
 wobei das Zwei-Niveau-Symbol nur eines der beiden mittleren Spannungsniveaus verwendet.
Patent DE-102019129268-B4 (DE)
Title: Rollenbahn und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: MÖLLER OLAF
IPC: B65G13/11
Filed: 2019-10-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Rollenbahn umfassend einen Materialstreifen (2) mit Ausschnitten (3) zur Aufnahme jeweils einer oder mehrerer in Längsrichtung des Materialstreifens (2) auf Rollenachsen (7) drehbar gelagerter Rollen (8), wobei der Materialstreifen (2) im Wesentlichen flächig ausgeführt ist, jedoch beiderseits der Ausschnitte (3) aufgewölbte Laschen (4) aufweist, wobei die Rollenachsen (7) mit den darauf drehbar gelagerten Rollen (8) zwischen den Laschen (4) und dem Materialstreifen (2) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialstreifen (2) in einem Profilelement (9) eingeschoben ist, welches hierfür zwei gegenüberliegende Aufnahmenuten (10) zur Aufnahme der Ränder des Materialstreifens (2) aufweist.
Patent DE-102019205608-B4 (DE)
Title: Parksperrenrad
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: F16H55/08
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenrad (10) umfassend einen Ringkörper (1). Der Ringkörper weist eine an dem Außenumfang des Ringkörpers angeordnet erste Verzahnung (2) zum Eingreifen einer Zahnklinke (20) sowie eine an dem Innenumfang des Ringkörpers angeordnete zweite Verzahnung (3) zum formschlüssigen Verbinden mit einer Welle (30) auf.
Patent DE-102019207454-B4 (DE)
Title: Augmented-Reality-System
Inventor: SAVCI YASIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-05-21
Granted: 2021-05-12
Abstract: Augmented-Reality-System (1) mit einem Headset (10), das ein transparentes Display (11) umfasst, mittels dessen ein virtueller Bildbestandteil VIRT ARB darstellbar ist, wobei das Headset (10) eine Kameraanordnung KAM zur Aufnahme eines Bildes der Umgebung des Headsets sowie ein Tracking-System (12) zur Bestimmung der Position POS des virtuellen Bildbestandteils VIRT ARB auf dem transparenten Display (11) in Abhängigkeit des Bildes RB der realen Umgebung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Augmented-Reality-System (1) ein stiftartiges/längliches Steuerungselement (20) aufweist, wobei das Steuerungselement (20) einen ersten Marker (M1) und einen zweiten Marker (M2) zur Bestimmung der Ausrichtung des Steuerungselementes (20) sowie eine Lichtquelle (21) zum emittieren eines Lichtstrahls (211) umfasst, das Headset (10) oder das Augmented-Reality-System (1) ein lokales Positionserkennungsmodul (181) zur Erkennung eines mittels des Lichtstrahls (211) markierten Punktes oder Bereiches der Umgebung des Headsets (10) aufweist.
Patent DE-102020108709-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung zum Absaugen von Flüssigkeit aus einem Mundraum eines Patienten sowie Absaugsystem
Inventor: HEPP LAURA
IPC: A61C17/06
Filed: 2020-03-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Absaugvorrichtung (10) zum Absaugen von Flüssigkeit aus einem Mundraum eines Patienten (100), aufweisend:einen Adapterabschnitt (11) mit einem ersten Ende (11a) und einem zweiten Ende (11b);einen ersten röhrenförmigen Mundabschnitt (12a) und einen zweiten röhrenförmigen Mundabschnitt (12b), wobei der erste röhrenförmige Mundabschnitt (12a) und der zweite röhrenförmige Mundabschnitt (12b) jeweils einen gebogenen Aufnahmebereich (13) zum Aufnehmen einer Zunge des Patienten (100) aufweisen;eine Befestigungseinheit (20) zur Befestigung der Absaugvorrichtung (10) an einem Kopf des Patienten, wobei die Befestigungseinheit (20) an den Adapterabschnitt (11) gekoppelt ist, um somit die Absaugvorrichtung (10) über den Adapterabschnitt am Kopf des Patienten zu befestigen;wobei das erste Ende (11a) des Adapterabschnitts (11) mit einer Saugeinheit (30) verbindbar ist,wobei das zweite Ende (11b) des Adapterabschnitts (11) mit dem ersten röhrenförmigen Mundabschnitt (12a) und dem zweiten röhrenförmigen Mundabschnitt (12b) verbunden ist, wobei der erste röhrenförmige Mundabschnitt (12a) und der zweite röhrenförmige Mundabschnitt (12b) in den Adapterabschnitt (11) eingesteckt oder eigeschoben sind;wobei sich der Adapterabschnitt (11) im Bereich des ersten Endes (11a) in eine Hauptröhre und im Bereich des zweiten Endes (11b) in zwei davon abzweigende Nebenröhren aufteilt, wobei die Nebenröhren jeweils mit den röhrenförmigen Mundabschnitten (12a, 12b) gekoppelt sind;wobei der erste röhrenförmige Mundabschnitt (12a) im Bereich eines freien Endes (14a) des ersten röhrenförmigen Mundabschnitts (12a) ein Abschlusselement (15a) mit einer Öffnung (16) zum Durchströmen von Flüssigkeit aufweist, um somit die Flüssigkeit aus dem Mundraum des Patienten (100) über den ersten röhrenförmigen Mundabschnitt (12a) und den Adapterabschnitt (11) der Absaugvorrichtung (10) abzuführen;wobei der zweite röhrenförmige Mundabschnitt (12b) im Bereich eines freien Endes (14b) des zweiten röhrenförmigen Mundabschnitts (12b) ein Abschlusselement (15b) mit einer Öffnung (16) zum Durchströmen von Flüssigkeit aufweist, um somit die Flüssigkeit aus dem Mundraum des Patienten (100) über den zweiten röhrenförmigen Mundabschnitt (12b) und den Adapterabschnitt (11) der Absaugvorrichtung (10) abzuführen.
Patent DE-102020124202-B4 (DE)
Title: Halter
Inventor: RÜHL ANDREAS
IPC: F16M13/02
Filed: 2020-09-16
Granted: 2022-06-02
Abstract: Halter (1) mit einer zylinderförmigen Aufnahme, gekennzeichnet dadurch, dass- die Zylinderwandung in Längsrichtung (11) ausgehend von einem Zylinderrand (3, 4) eine Öffnung (2) aufweist,- der andere Zylinderrand mit einem radial nach innen weisenden Anschlagkragen (5) ausgestattet ist und- in der Außenwand der Aufnahme mindestens eine Befestigungsvorrichtung (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102020127210-B4 (DE)
Title: Transparente Fahrzeug-A-Säule
Inventor: AITHARAJU VENKATESHWAR R
IPC: B62D29/00
Filed: 2020-10-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Ein Kraftfahrzeugrahmen (100) mit einem verbesserten Sichtfeld, wobei der Kraftfahrzeugrahmen (100) umfasst:einem Säulenkörper (102) mit einer Öffnung, die zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden des Säulenkörpers (102) angeordnet ist; undein transparentes Material (106), das innerhalb der Öffnung angeordnet ist, wobei das transparente Material einen Transmissionskoeffizienten von mindestens 50 Prozent für Licht im infraroten (IR), sichtbaren und ultravioletten (UV) Wellenlängenbereich und einen Brechungsindex zwischen 1 und 2 für sichtbares Licht aufweist,wobei das transparente Material (106) Polymethylmethacralat, PMMA, umfasst,wobei das transparente Material (106) im Spritzgussverfahren in die Öffnung imprägniert ist,wobei die Säule eine A-Säule des Kraftfahrzeugs ist,wobei die Öffnung eine elliptische Öffnung umfasst, die innerhalb der A-Säule zentriert ist,ferner umfassend eine Widerstandsverdrahtung, die in das transparente Material eingebettet ist,wobei die Widerstandsverdrahtung eine Wattdichte von mindestens 0,5 Watt pro Quadratzoll aufweist,wobei der Säulenkörper (102) ferner eine oder mehrere zusätzliche Öffnungen (304) aufweist, die vertikal oder horizontal mit der Öffnung gestapelt sind,wobei ferner Verstärkungsfasern (300) in Faserzügen (302) angeordnet sind, die um die Öffnungen (304) herum konturiert sind, so dass Spannungen strategisch von den Öffnungen (304) weg verteilt werden.
Patent DE-102020130313-B4 (DE)
Title: Ölpfadstruktur für einen antriebsstrang für ein hybridfahrzeug
Inventor: KIM TAE HOON
IPC: B60K11/02
Filed: 2020-11-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Ölpfadstruktur für einen Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug, die Ölpfadstruktur aufweisend:einen P1-Elektromotor (11), der in einem Gehäuse (1, 2) angeordnet ist und einen ersten Stator (11a) und einen ersten Rotor (11b) aufweist;einen P2-Elektromotor (12), der in dem Gehäuse (1, 2) so angeordnet ist, dass er von dem P1-Elektromotor (11) um ein Intervall im Abstand ist, und der einen zweiten Stator (12a) und einen zweiten Rotor (12b) aufweist;eine Eingangswelle (20), die darin eine Ölpassage (200) hat und die einen Außenumfang hat, an dem der P2-Elektromotor (12) montiert ist; undein erstes Ölloch (201), das von der Ölpassage (200) der Eingangswelle (20) hin zu einem ersten Lager (31), das mit einem zweiten Rotorschaft (12b) des zweiten Rotors (12b) verbunden ist, durchgehend ausgebildet ist,wobei eine erste Passage (121) in dem zweiten Rotorschaft (12b) bereitgestellt ist und die erste Passage (121) zu dem ersten Ölloch (201) passt und hin zu dem ersten Lager (31) durchgehend ausgebildet ist,wobei das Innere eines ersten Rotorschafts (11c) des ersten Rotors (11b) mit der Ölpassage (200) der Eingangswelle (20) kommuniziert,wobei ein drittes Ölloch (113) in dem ersten Rotorschaft (11b) des ersten Rotors (11b) bereitgestellt ist und das dritte Ölloch (113) hin zu einem zweiten Lager (32) durchgehend ausgebildet ist, sodass das Öl in der Ölpassage (200) zu dem zweiten Lager (32) bewegbar ist, das mit dem ersten Rotorschaft (11b) gekoppelt ist.
Patent DE-102021211239-B4 (DE)
Title: Dreigang-Hybridgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-10-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit:einem ersten Radsatz (RS1) und einem zweiten Radsatz (RS2);einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes (18) mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs (10);einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes (18) mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs (10);einer Abtriebswelle (28) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes (18) mit einem Abtrieb (46);mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, E, F) zum Schalten von Gangstufen, wobeider zweite Radsatz (RS2) einen Planetenradsatz umfasst;die erste Getriebeeingangswelle (24) antriebswirksam mit einem ersten Radsatzelement des zweiten Radsatzes (RS2) mittels einer ersten Zwischenwelle (30) und/oder antriebswirksam mit einem zweiten Radsatzelement des zweiten Radsatzes (RS2) mittels einer zweiten Zwischenwelle (32) verbindbar ist;ein drittes Radsatzelement des zweiten Radsatzes (RS2) mittels einer dritten Zwischenwelle (34) mit dem ersten Radsatz (RS1) antriebswirksam verbunden ist;die zweite Getriebeeingangswelle (26) antriebswirksam mit dem ersten Radsatz (RS1) verbunden ist; mit dem zweiten Radsatz (RS2) ein elektrodynamischer Überlagerungszustand einrichtbar ist;der Abtrieb (46) ein Differential und eine Differentialwelle umfasst, die als Vollwelle ausgebildet ist und von den Getriebewellen (24, 26, 28, 30, 32, 34) zumindest abschnittsweise umgeben ist;eine axiale Länge der Differentialwelle größer ist als eine axiale Länge der ersten Zwischenwelle (30) und die Differentialwelle die erste Zwischenwelle (30) vollständig durchdringt; unddas Differential antriebswirksam mit der Abtriebswelle (28) verbunden ist.
Patent DE-102022122145-B4 (DE)
Title: Wuchshülle
Inventor: SENGER MICHAEL
IPC: A01G13/02
Filed: 2022-09-01
Granted: 2023-09-14
Abstract: Set zum Zusammensetzen einer Wuchshülle (1) mit einer Oberseite, einer Unterseite, einer Außenfläche und einer Innenfläche als Schutzhülle für Pflanzen, welches aufweist: mindestens drei rechteckige Seitenteile (2) mit jeweils zwei langen (3) und zwei kurzen (4) Kanten und mindestens zwei Verbindungsrahmen (6), wobei mindestens zwei der Seitenteile (2) eine Anzahl an Öffnungen derart aufweist, dass das Verhältnis der Fläche aller Öffnungen eines Seitenteils (2) zu dem geschlossenen Rest der Fläche eines Seitenteils (2) größer gleich 1/5 ist und wobei jedes der Seitenteile (2) an zwei gegenüberliegenden langen Kanten (3) jeweils mindestens zwei Befestigungsstrukturen (7) zum Befestigen der mindestens zwei Verbindungsrahmen (6) aufweist und wobei die Verbindungsrahmen (6) im zusammengesetzten Zustand der Wuchshülle (1) alle Seitenteile (2) von außen und innen umgeben und wobei sowohl die Seitenteile (2) wie auch die Verbindungsrahmen (6) aus biologisch abbaubarem Material gefertigt sind.
Patent DE-112005000619-B4 (DE)
Title: Konzentrische Nehmerzylinder mit ringförmigem hydraulischem Schwingungsdämpfer
Inventor: FRANCO FILIPE
IPC: F16D25/08
Filed: 2005-04-18
Granted: 2015-05-13
Abstract: Konzentrischer Nehmerzylinder (10) zur Betätigung einer Antriebskupplung eines Fahrzeugs mit einem ringförmigen Gehäusekörper (11), der ausgebildet ist, eine Antriebswelle eines Fahrzeuggetriebes zu umgeben, und der eine ringförmige Bohrung (12) aufweist, in der ein ringförmiger Kolben (13) gleitend gelagert ist, wobei der ringförmige Kolben (13) gegen eine Innenwand und eine Außenwand der ringförmigen Bohrung (12) abgedichtet ist, wobei zwischen dem ringförmigen Kolben (13) und einem geschlossenen Ende (16) der ringförmigen Bohrung (12) eine Arbeitskammer (17) definiert ist, in die über eine Einlassöffnung unter Druck eine Flüssigkeit einlassbar ist, wobei in der Arbeitskammer (17) ein ringförmiger hydraulischer Schwingungsdämpfer (25) angeordnet ist, dessen Halterungsbauteil (27) einen U-förmigen Querschnitt aufweist und von der unter Druck stehenden Flüssigkeit innerhalb der ringförmigen Bohrung (12) umgebbar ist.