baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117823-A1 (DE)
Title: Stapelbarer Systembehälter
Inventor: KÖGEL JAN
IPC: B65D67/02
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Systembehälter (1) mit mindestens zwei, an gegenüberliegenden Seitenwänden (2, 3) des Systembehälters (1) angeordneten Koppelungshaken (4) zur Verbindung mit entsprechenden Koppelungsausnehmungen (6) eines weiteren, gleichartigen Systembehälters (8), wobei die Koppelungshaken (4) zwischen einer Koppelungsposition, in welcher die Koppelungshaken (4) in Eingriff mit den Koppelungsausnehmungen (6) stehen, und einer Löseposition, in welcher die Koppelungshaken (4) außer Eingriff mit den Koppelungsausnehmungen (6) stehen, bewegbar sind und wobei die Koppelungsausnehmungen (6) innerhalb einer die Oberseite des Systembehälters (1) überragenden Wandung (9, 9') angeordnet sind. Bei bekannten Systembehältern besteht das Erfordernis einer exakten Positionierung zweier übereinanderliegender Behälter zur Herstellung der Verbindung.Die Aufgabe, einen Systembehälter so weiterzubilden, dass die Verbindung zweier gleichartiger Systembehälter möglichst schnell und intuitiv erfolgen kann, wird dadurch gelöst, dass einer der Koppelungshaken (4) nach Aufsetzen des Systembehälters (1) auf den weiteren Systembehälter (8) in horizontaler Richtung in die entsprechende Koppelungsausnehmung (6) des weiteren Systembehälters (8) einführbar ist, und der gegenüberliegende Koppelungshaken daraufhin vertikal in die entsprechende Koppelungsausnehmung des weiteren Systembehälters (8) eindrückbar ist.
Patent DE-102017118437-A1 (DE)
Title: Empfängereinheit für eine Laserabtastvorrichtung, Laserabtastvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Erfassen von Licht
Inventor: LIN LIN
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfängereinheit (4) für eine Laserabtastvorrichtung (2), mit einer ersten äußeren Konvexlinse (7) und einem ersten Bildsensor (9) und einer ersten Shutter-Vorrichtung (8), die zwischen der ersten äußeren Konvexlinse (7) und dem ersten Bildsensor (9) angeordnet ist, wobei die erste Shutter-Vorrichtung (8) dazu ausgelegt ist, eine einzelne erste Öffnung (11) in einer ersten Position zu einem ersten Zeitpunkt bereitzustellen und die einzelne erste Öffnung (11) in einer zweiten Position zu einem zweiten Zeitpunkt bereitzustellen, wobei die erste äußere Konvexlinse (7), die erste Shutter-Vorrichtung (8) und der erste Bildsensor (9) derart angeordnet sind, dass, wenn sich die erste Öffnung (11) in der ersten Position befindet, nur Licht, das von einem bestimmten ersten Raumbereich (12a, 12b, 12c) ausgeht, durch den ersten Bildsensor (9) erfasst werden kann, und wenn sich die erste Öffnung (11) in der zweiten Position befindet, nur Licht, das von einem bestimmten zweiten Raumbereich (12a, 12b, 12c) ausgeht, durch den ersten Bildsensor (9) erfasst werden kann.
Patent DE-102017118665-A1 (DE)
Title: Rc-igbt
Inventor: ECKEL HANS-GÜNTER
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst einen Halbleiterkörper (10), eine auf einer Vorderseite (10-1) des Halbleiterkörpers (10) angeordnete erste Lastanschlussstruktur (11) und eine auf einer Rückseite (10-2) des Halbleiterkörpers (10) angeordnete zweite Lastanschlussstruktur (12) und ist dahingehend konfiguriert, einen Laststrom zwischen der ersten Lastanschlussstruktur (11) und der zweiten Lastanschlussstruktur (12) mittels mindestens einer Transistorzelle (130) zu steuern. Die Transistorzelle (130) ist zumindest teilweise in dem Halbleiterkörper (10) enthalten und ist auf einer Seite mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) und auf der anderen Seite mit einem Driftgebiet (100) des Halbleiterkörpers (10) elektrisch verbunden, wobei das Driftgebiet (100) von einem ersten Leitfähigkeitstyp ist. Der Halbleiterkörper (10) umfasst ferner Folgendes: ein Transistorshortgebiet (107), das vom ersten Leitfähigkeitstyp ist, wobei ein Übergang zwischen dem Transistorshortgebiet (107) und der ersten Lastanschlussstruktur (11) einen Schottky-Kontakt (108) bildet; und ein Trennungsgebiet (109), das das Transistorshortgebiet (107) von dem Driftgebiet (100) trennt und das von einem zweiten Leitfähigkeitstyp ist, der komplementär zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist.
Patent DE-102017120123-A1 (DE)
Title: Lamellenrohrwärmeübertrager
Inventor: RÖSCH JÜRGEN
IPC: F28F3/08
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lamellenrohrwärmeübertrager mit einer Mehrzahl von Lamellen (1), welche sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (X) und in einer Querrichtung (Y) erstrecken und welche in einer vertikalen Richtung (Z) zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Lamellen (1) ausgebildet sind, von einem ersten Wärmeübertragerfluid in dessen Strömungsrichtung (2) umströmt zu werden, so dass zwischen den Lamellen (1) und dem ersten Wärmeübertragerfluid eine Wärmeübertragung stattfinden kann, wobei die Lamellen (1) jeweils wenigstens eine Durchtrittsöffnung (3), vorzugsweise jeweils eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen, zur gemeinsamen Aufnahme jeweils eines Rohrs aufweisen, so dass zwischen dem Rohr und den Lamellen (1) eine Wärmeübertragung stattfinden kann, wobei wenigstens eine Lamelle (1) wenigstens eine Durchtrittsöffnung (3) aufweist, welche von einer Ringfläche (4) umgeben wird. Der Lamellenrohrwärmeübertrager ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ringfläche (4) als wabenförmige Erhebung ausgebildet ist.
Patent DE-102017121608-A1 (DE)
Title: Zweischneckenextrudergetriebe
Inventor: MAHLIG THOMAS
IPC: B29C48/25
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zweischneckenextrudergetriebe (1) mit einer Antriebswelle (2), einer ersten Abtriebswelle (3) und einer zweiten Abtriebswelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abtriebswelle (3) konisch zu der zweiten Abtriebswelle ausgerichtet ist, wobei in den Drehmomentübertragungsweg zwischen der Antriebswelle (2) und der ersten Abtriebswelle (3) ein Kronenradgetriebe (5) ausgebildet ist und wobei ferner keine direkte Drehmomentübertragung zwischen der ersten Abtriebswelle (3) und der zweiten Abtriebswelle (4) erfolgt.
Patent DE-102017121843-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung eines Schmelzaufschlusses für die Röntgenfluoreszenzanalyse, und Tiegel dafür
Inventor: SCHRAMM RAINER
IPC: G01N23/223
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung schlägt die Verwendung eines aus Quarz bestehenden Tiegels (4) in einer Anordnung (1) zur Herstellung eines Schmelzaufschlusses für die Röntgenfluoreszenzanalyse vor. Bei einer Anordnung (1) zur Herstellung eines Schmelzaufschlusses für die Röntgenfluoreszenzanalyse, mit einem auf wenigstens 1000°C aufheizbaren Ofen (2), einer im Ofen (2) angeordneten Halterung (3), und einem in der Halterung (3) gehaltenen, eine Probe aufnehmenden Tiegel (4), schlägt die Erfindung vor, dass der Tiegel (4) aus Quarz besteht. Ein vorschlagsgemäßer Tiegel weist ein Fassungsvermögen von weniger als 20 cm3 auf.
Patent DE-102017125119-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung einer Abgastemperatur im Abgaskanal eines Verbrennungsmotors stromaufwärts einer Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: DOCKHORN MATTHIAS
IPC: G01K13/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Berechnung einer Abgastemperatur im Abgaskanal (36) eines Verbrennungsmotors (10). Dazu wird in einem ersten Schritt aus einem dynamischen, schnellen Modell eine Abgastemperatur (T EGS ) aus den Motorkenngrößen, insbesondere aus der Einspritzmenge und/oder aus dem Zylinderdruck berechnet. In einem folgenden Schritt wird auf diese aus dem dynamischen, schnellen Modell ermittelte Abgastemperatur (T EGS ) stromaufwärts der Turbine (16) ein langsames, stationäres Modell zur Temperaturänderung (ΔT T ) über die Turbine (16) angewendet, um eine Abgastemperatur (T EGN ) stromabwärts der Turbine (16) zu berechnen. Diese berechnete Abgastemperatur (T EGN ) stromabwärts der Turbine (16) sowie eine durch einen Temperatursensor (26) stromabwärts der Turbine (16) gemessene Abgastemperatur (T EGT ) werden in einem Modell zur dynamischen Korrektur eines Temperatursensors zu einer berechneten und korrigierten Temperatur (T EGD ) stromabwärts der Turbine (16) verarbeitet. Aus dieser dynamisch korrigierten Abgastemperatur (T EGD ) stromabwärts der Turbine (16) wird durch ein erneutes Anwenden des stationären Modells zur Temperaturänderung (ΔT T ) über die Turbine (16) eine Abgastemperatur (T EGV ) stromaufwärts der Turbine (16) des Abgasturboladers (18) errechnet.
Patent DE-102017125121-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: BRUINS JENS
IPC: B65D21/02
Filed: 2017-10-26
Abstract: Es ist eine Aufbewahrungsvorrichtung angegeben, aufweisend: ein quaderförmiges Gehäuse mit einem Innenraum, aufweisend: eine Vorderseite zum Einführen und Herausnehmen von Gegenständen in und aus dem Innenraum, und mindestens eine erste Öffnung in einer Außenseite des Gehäuses zur Aufnahme jeweils eines Positionierungselements, wobei in einem Zustand, in dem das Positionierungselement in die erste Öffnung eingeführt ist, eine Bewegung des Gehäuses relativ zum Positionierungselement verhindert ist; mindestens eine zweite Öffnung in einer Außenseite des Gehäuses zur Aufnahme jeweils eines Arretierungselements, wobei die Aufbewahrungsvorrichtung ferner aufweist: eine Arretierungsvorrichtung zum Arretieren des Gehäuses am Arretierungselement in einem Zustand, in dem das Arretierungselement in die zweite Öffnung eingeführt ist, und eine Entriegelungsvorrichtung an einer Außenseite des Gehäuses zum Lösen des Gehäuses vom Arretierungselement.
Patent DE-102017126253-A1 (DE)
Title: Verbesserungen an oder bezüglich der ersten/letzten Meile der Beförderung
Inventor: GERHARDT TORSTEN
IPC: B62B5/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Befördern einer Traglast über unterschiedliches Terrain vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst: eine erste Radgruppe, die zwei oder mehr Räder in ebener Konfiguration umfasst; eine zweite Radgruppe, die zwei oder mehr Räder in ebener Konfiguration umfasst; und eine ebene Ladefläche, die ausgelegt ist, um die Traglast aufzunehmen. Jede der Radgruppen ist mit einem einen elektrischen Anschluss umfassenden Konnektor zum Verbinden der Gruppe mit der Ladefläche versehen, so dass die Vorrichtung in drei ebene Teile geteilt werden kann.
Patent DE-102017127299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln der Oberflächen von aus einem Stahlwerkstoff bestehenden Formteilen für Gießformen
Inventor: SCHEIL JAN
IPC: B23P15/24
Filed: 2017-11-20
Abstract: Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren lassen sich Formteile für Gießformen für den Leichtmetallguss so behandeln, dass die Gefahr einer Rissbildung im Bereich der mit der Leichtmetallschmelze beim Abguss in Kontakt kommenden Oberflächenabschnitte des Formteils auf ein Minimum reduziert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass durch eine Nitrierbehandlung an dem Formteil (W) eine an dessen freien Oberfläche (O) angrenzende nitriergehärtete Randschicht (R) erzeugt wird, die härter ist als der innenliegende Kernbereich (K) des Formteils (W) und eine an den Kernbereich (K) angrenzende Diffusionsschicht (D) sowie eine auf der Diffusionsschicht (D) liegende und an die freie Oberfläche (O) des Formteils (W) angrenzende Verbindungsschicht (V) umfasst, und dass dann mindestens ein Abschnitt (1 - 6) der Oberfläche (O) des Formteils (W) durch maschinelles Oberflächenhämmern mechanisch bearbeitet wird, bei dem ein Schlaghammer-Werkzeug (S), das in einer bestimmten Schlagfrequenz eine Schlagbewegung entlang einer Bewegungsachse (X) ausführt, die in Bezug auf die freie Oberfläche (O) unter einem bestimmten spitzen Winkel (ßa,ßi,ßt) ausgerichtet ist, einer in einem vorausgegangenen Auslegungsschritt bestimmten Bahn (P,PV) folgend kontinuierlich über die freie Oberfläche (O) des Formteils (W) geführt wird, so dass durch die schlagende Belastung im Auftreffbereich des Schlaghammer-Werkzeugs (S) die Verbindungsschicht (V) entfernt wird.
Patent DE-102017129071-A1 (DE)
Title: Zusammenfügen eines hybrid-werkstücks
Inventor: XIAO GUOXIAN
IPC: F16B5/08
Filed: 2017-12-06
Abstract: Verfahren zum Fügen einer Vielzahl von Werkstücken, die ein rotierendes Antriebswerkzeug beinhalten. Ein Befestigungselement ist am Antriebswerkzeug gesichert. Das Antriebswerkzeug wird dann drehbar angetrieben, so dass ein distales Ende des Befestigungselements gegen eine Fläche der Vielzahl von Werkstücken dreht. Auf der Vielzahl von Werkstücken wird dann eine erwärmte Materialzone erzeugt, die durch Reibung aus der Drehung des Befestigungselements gegen die Oberfläche der Vielzahl von Werkstücken hervorgerufen wird. Das distale Ende des Befestigungselements ist drehbar und wird axial durch die erwärmte Materialzone geführt. Abschließend wird das Antriebswerkzeug aus dem Befestigungselement entfernt, sodass beim Abkühlen der erwärmten Materialzone ein Teil der erwärmten Materialzone mit dem Befestigungselement verschmolzen wird.
Patent DE-102017131386-A1 (DE)
Title: Abnormitätsdiagnosevorrichtung und Reduktionsmitteleinspritzsystem
Inventor: HAMABE KAZUHISA
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Ein Saugsteuerabschnitt (42) steuert eine Reduktionsmittelpumpe (33) auf eine solche Art und Weise, um ein Reduktionsmittel von einem Injektor (31) in einen Tank (32) zu saugen, während der Injektor (31) geöffnet ist, sodass Luft in einen verbindenden Kanal (34) eingeleitet wird. Ein Drucksteuerabschnitt (43) führt eine Druckspeisungssteuerung durch, bei der die Reduktionsmittelpumpe (33) das Reduktionsmittel in den verbindenden Kanal (34) speist, während der Injektor (31) geschlossen ist, sodass ein Druck in dem verbindenden Kanal (34) gesteigert wird. Ein Einspritzsteuerabschnitt (44) führt eine Einspritzsteuerung durch, bei der der Injektor (31) verdichtete Luft einspritzt. Ein Diagnostizierabschnitt (45) diagnostiziert basierend auf einem Nacheinspritzdruck in dem verbindenden Kanal (34), ob die Reduktionsmitteleinspritzvorrichtung (30) eine Fehlfunktion hat.
Patent DE-102017200277-A1 (DE)
Title: Füllstandsensor zur Detektierung eines Füllstandes einer Flüssigkeit
Inventor: HOEFFKEN TOBIAS
IPC: G01F23/24
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Füllstandsensor 1 zur Detektierung eines Füllstandes einer in einem Tank bevorratbaren Flüssigkeit, wobei oberhalb der Flüssigkeit der Tank mit Luft gefüllt ist und wobei der Füllstandsensor 1 zumindest zwei elektrisch leitende Kontakte 2a, 2b aufweist, zwischen denen ein sich in Abhängigkeit eines Kontaktes mit der Flüssigkeit und/oder der Luft einstellender elektrischer Widerstand besteht. Erfindungsgemäß wird ein Füllstandsensor 1 zur Detektierung eines Füllstandes einer Flüssigkeit bereitgestellt, der gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass, wobei jeder der Kontakte 2a, 2b Isolierung 4 umgeben ist. Diese Isolierung 4 ist eine elektrisch leitende Isolierung 4a, 4c, 4d, 4e oder elektrisch nichtleitende Isolierung 4b.
Patent DE-102017203252-A1 (DE)
Title: Mehrebenen-Schaltungsträger
Inventor: WIESER MARTIN
IPC: H05K3/46
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Mehrebenen-Schaltungsträger (1) umfassend eine erste Ebene (E1), aufweisend eine erste Leiterbahn (T) und eine zweite Leiterbahn (T), wobei die erste Leiterbahn (T) und die zweite Leiterbahn (T) zumindest abschnittsweise unterschiedliche Breiten aufweisen und miteinander zur Signalübertragung geeignet verbunden sind, wobei eine erste Referenzebene (E-Ref), aufweisend eine zum Tragen eines Referenzpotentials vorgesehene Leiterbahn, und eine zweite Referenzebene (E-Ref), aufweisend eine zum Tragen eines Referenzpotentials vorgesehene Leiterbahn, vorgesehen sind, wobei die erste Leiterbahn (T) der ersten Ebene (E1) zumindest abschnittsweise einen geringeren Abstand zu der Leiterbahn der ersten Referenzebene (E-Ref) aufweist als die zweite Leiterbahn (T) der ersten Ebene (E1) zu der Leiterbahn der ersten Referenzebene (E-Ref).
Patent DE-102017208060-A1 (DE)
Title: Servosteuerung, steuerverfahren, und computerprogramm für eine werkzeugmaschine zum oszillationsschneiden
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B19/402
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll eine Steuerung für eine Bearbeitungsvorrichtung schaffen, die in der Lage ist, die Bearbeitungsvorrichtung entlang einer Befehlsroute oszillierend zu bewegen. Eine Steuerung steuert eine Werkzeugmaschine mit mehreren Steuerachsen und wird für die Bearbeitung durch Schneiden eines Werkstücks als Bearbeitungsziel verwendet. Die Steuerung umfasst: eine Positionsbefehls-Erfassungseinheit, die einen Positionsbefehl erfasst, der auf einen Servomotor gerichtet ist, um ein Schneidwerkzeug zu betätigen, oder einen Positionsbefehl, der auf einen Servomotor gerichtet ist, um das Werkstück zu anzutreiben; eine Drehzahl-Erfassungseinheit, die eine Drehzahl wie beispielsweise die des Schneidwerkzeugs erfasst; eine Oszillationsamplituden-Berechnungseinheit, die die Oszillationsamplitude basierend auf dem Positionsbefehl und der Drehgeschwindigkeit berechnet; eine Oszillationsfrequenz-Berechnungseinheit, die eine Oszillationsfrequenz basierend auf der Drehzahl berechnet; eine Oszillationsbefehlsberechnungseinheit, die einen Oszillationsbefehl auf Grundlage der Oszillationsamplitude und der Oszillationsfrequenz berechnet; eine Positionsbefehlsspeichereinheit, die eine auf der Oszillationsamplitude bestimmte Befehlsroute speichert; eine Oszillationsbefehlskorrektureinheit, die den Oszillationsbefehl auf der Befehlsroute korrigiert; und eine Antriebseinheit, die ein Antriebssignal zum Ansteuern des Servomotors auf der Grundlage des Positionsbefehls und des korrigierten Oszillationsbefehls bestimmt und das Antriebssignal ausgibt.
Patent DE-102017211151-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: WEIL THOMAS
IPC: H02K47/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) mit zumindest einer Brennstoffzelleneinheit (12), zumindest einer Gleichstrommaschine (14) und zumindest einer Netzeinspeisungseinheit (16). Das Brennstoffzellensystem zeichnet sich durch zumindest eine Schwungmasse (18) zur Zwischenspeicherung von Energie aus.
Patent DE-102017213515-A1 (DE)
Title: Form zur Ausbildung einer Wabenstruktur
Inventor: IMAIZUMI YUTA
IPC: B29C48/11
Filed: 2017-08-03
Abstract: Offenbart wird ein Wabenstruktur-Formwerkzeug, das in der Lage ist, einen Waben-Formkörper, der einen hinsichtlich der Wabenstruktur von einem Umfangsteil verschiedenen Mittelteil hat, mit hoher Qualität zu formen. Das Wabenstruktur-Formwerkzeug gemäß der vorliegenden Erfindung enthält eine erste Form 10, in welcher ein Mittelbereich 15 auf der Seite einer Knetwerkstoff-Austrittsfläche 18 einen konvexen Bereich 16 hat, der in einer Extrusionsrichtung X eines Knetwerkstoffs zu einer stromabwärts liegenden Seite hin vorspringt, eine ringförmige zweite Form 20, die eine zu dem konvexen Bereich 16 der ersten Form 10 komplementäre Form aufweist, und ein Netzelement 30, das zwischen die erste Form 10 und die zweite Form 20 gesetzt ist. In der ersten Form 10 sind erste Knetwerkstoff-Einführlöcher 12 gebildet und erste Gitterschlitze 11 sind auf der Seite der Knetwerkstoff-Austrittsfläche 18 des konvexen Bereichs 16 gebildet, und in der zweiten Form 20 sind zweite Knetwerkstoff-Einführlöcher 22 und zweite Gitterschlitze 21 gebildet, die mit den zweiten Knetwerkstoff-Einführlöchern 22 in Verbindung stehen, und die Bewegung eines Knetwerkstoffs wird zwischen dem ersten Knetwerkstoff-Einführloch 12 und dem zweiten Knetwerkstoff-Einführloch 22 durch Maschen des Netzelements 30 vollzogen.
Patent DE-102017214245-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: IHLE HANS
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10a-b) mit zumindest einem ersten Gehäuseelement (12a-b) und mit zumindest einem zweiten Gehäuseelement (14a-b), welches in wenigstens einem montierten Zustand gemeinsam mit dem ersten Gehäuseelement (12a-b) zumindest einen Isolationsraum (16a-b) wenigstens teilweise begrenzt und welches zumindest einen Eingriffsbereich (18a-b) aufweist, in welchen das erste Gehäuseelement (12a-b) in dem montierten Zustand wenigstens teilweise eingreift.
 Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Montierbarkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Haushaltskältegerätevorrichtung (10a-b) zumindest eine Montagehilfseinheit (20a-b) mit zumindest einem Montagehilfselement (22a-b) aufweist, welches das zweite Gehäuseelement (14a-b) bei einer Montage der Gehäuseelemente (12a-b, 14a-b) in zumindest einer Richtung (24a-b) wenigstens teilweise ausrichtet.
Patent DE-102017216539-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement für einen Luftreifen
Inventor: DOROSHENKO MIKHEIL
IPC: B60C19/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Dämpfungselement (1) für einen Luftreifen (11), wobei das Dämpfungselement (1) zumindest teilweise aus einem porösen Material ausgebildet ist und wobei das Dämpfungselement (1) zur Verminderung von Geräuschen vorgesehen ist und wobei das Dämpfungselement (1) eine schallwechselwirkende Oberfläche (3) aufweist, wobei das Dämpfungselement (1) einen hydrophoben Bereich (9) aufweist.
Patent DE-102017217671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Laserbondverbindung und Vorrichtung zur Ausführung eines solchen Verfahrens
Inventor: GUENTER FRIEDHELM
IPC: B23K26/22
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer stoffschlüssigen Laserbondverbindung, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein aus einem ersten Material (3) ausgebildetes Bondelement (2) bereitgestellt und in einem zweiten Verfahrensschritt ein aus einem zweiten Material (5) ausgebildetes Kontaktelement (4) bereitgestellt, undin einem dritten Verfahrensschritt das Bondelement (2) erwärmt wird, und in einem vierten Verfahrensschritt das Bondelement (2) und das Kontaktelement (4) unter Einwirkung eines Laser gefügt miteinander verbunden werden.
Patent DE-102017218025-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/12
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung (1) aus wenigstens zwei Sicherheitsgurten (2, 2') mit je zumindest einem an einer Karosserie (3) eines Kraftfahrzeuges angeordnetem festen Ende (17, 18), wobei an jedem der Sicherheitsgurte (2, 2') wenigstens ein erstes Koppelelement (4, 4') angeordnet und an der Karosserie (3) des Kraftfahrzeuges je wenigstens ein, mit dem jeweiligen ersten Koppelelement (4, 4') korrespondierendes, zweites Koppelelement (5, 5') angebunden ist. Die Sicherheitsgurte (2, 2') sind hierbei unmittelbar über die an den Sicherheitsgurten (2, 2') angeordneten Koppelelemente (4, 4') miteinander lösbar verbindbar oder verbunden oder mittelbar über eine zwischen den an den Sicherheitsgurten (2, 2') angeordneten Koppelelementen (4, 4') angeordnete Verbindungskomponente an welchem eine mit der Karosserie (3) verbundene Diebstahlsicherung angeordnet ist miteinander lösbar verbindbar oder verbunden.
Patent DE-102017218100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konfigurieren von Fahrzeugfunktionen
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren von Fahrzeugfunktionen, umfassend ein Erfassen zumindest eines Kamerabildes mittels einer an einem Fahrzeug (1) angeordneten Kamera (2; 3), ein Auswerten des Kamerabildes, um einen in dem Kamerabild abgebildeten Gegenstand (4; 5) zu erkennen, und ein Konfigurieren einer Fahrzeugfunktion basierend auf dem in dem Kamerabild erkannten Gegenstand (4; 5).