baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023110987-B3 (DE)
Title: Funktionsmodul, Anordnung umfassend ein solches und ein Schaltgerät sowie Verfahren zur Montage
Inventor: BECKER-HENNECKE RALPH
IPC: H01H36/00
Filed: 2023-04-28
Granted: 2024-01-25
Abstract: Zu dem Zweck, ein Funktionsmodul F zum Einbau in eine Installationsdose D mit einem manuell zu betätigenden Schaltgerät S vorzuschlagen, wird ein Funktionsmodul F vorgestellt, das durch die Betätigung eines an dem Schaltgerät S angeschlossenen Betätigungselementes B eines Oberteils O beeinflussbar ist, wobei das Funktionsmodul F zumindest eine Schnittstelle aufweist, mittels welcher zumindest ein Aktor entsprechend einer Betätigung des Betätigungselements B ansteuerbar ist, wobei an dem Schaltgerät S mindestens ein Magnet angeordnet ist, welcher bei Betätigung des Betätigungselementes B seine Position ändert, und wobei das Funktionsmodul F einen Sensor zur Erfassung des Magnetfeldes aufweist, so dass die Änderung des Magnetfeldes bei Betätigung des Betätigungselementes B detektiert wird, wobei das Funktionsmodul F eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Magnetfeldänderung aufweist. Das Funktionsmodul F, wobei das Funktionsmodul F ein Gehäuse G aufweist, welches eine Schnittstelle mit Anschlüssen aufweist, wobei das Gehäuse G mindestens eine Ausnehmung X aufweist, die mit Vorsprüngen HV des Schaltgerätes S in Eingriff gestellt ist, so dass die effektive Einbautiefe T des Funktionsmoduls F in der Installationsdose hinter dem Schaltgerät S verringert und das Funktionsmodul F positionsfixiert wird, wobei die Schnittstelle mit Anschlüssen C auf einer Leiterplatte L angeordnet ist, so dass die Anschlüsse C auf der Leiterplatte L im Bereich außerhalb der Ausnehmung X lokalisiert sind, zeichnet sich dadurch aus, dass auf der Leiterplatte L im Bereich außerhalb der Ausnehmung X ein Relais R und/oder ein Dimmer lokalisiert ist.
Patent DE-3645377-B4 (DE)
Title: Parabolic voltage generator in image reproducer - has reference signal source and amplifier, responsive to both output and reference signals, for control signal generation
Inventor: DIETZ WOLFGANG FRIEDRICH WILHE
IPC: H04N3/23
Filed: 1986-09-29
Granted: 2006-04-13
Abstract: A circuit responds to an input signal for generating a parabolic output signal with a relation to the deflection of static frequency. A source of a reference signal (VREF) and an amplifier (37) respond to the output signal (VP1), and to the reference signal for generating a control signal (VM), indicating the difference between both signals. A device (100) changes the parabolic output signal to a value determined by the reference signal. The output signal appears during a preset interval in the middle of the vertical deflection of a given period. Pref. a device with a resistor (45) and an amplifier (41) adjusts the output signal amplitude such that the value of the output signal interval remains constant after adjustment.
Patent DE-4438148-B4 (DE)
Title: Bremssteuereinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: INAGAKI SHOJI
IPC: B60T8/17
Filed: 1994-10-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Elektrische
Regeleinrichtung für
ein Hydraulikbremsdruck-Regelsystem (30, 40, 50, 60) eines Kraftfahrzeugs
mit folgenden Elementen:  – eine
Bestimmungsvorrichtung (73) für
das Bestimmen eines Soll-Schlupfverhältnisses (S*) für jedes
Fahrzeugrad entsprechend einem Fahrzeug-Bewegungszustand,  – eine Erfassungsvorrichtung
(75) für
das Erfassen eines Ist-Schlupfverhältnisses (S) für jedes
Fahrzeugrad und  – eine
Rückkopplungsregelschaltung
(100A) für
das Erzeugen eines Rückkopplungsregelsignals
(P1) entsprechend der Differenz zwischen dem Soll- und dem Ist-Schlupfverhältnis für jedes
Fahrzeugrad  gekennzeichnet durch  – eine Vorwärtssteuerschaltung (100B) für das Erzeugen eines
Vorwärtssteuersignals
(P2) zumindest entsprechend dem Soll-Schlupfverhältnis und  – eine Signalmischschaltung
(100C) für
das Mischen des Rückkopplungsregelsignals
(P1) und des Vorwärtssteuersignals
(P2) zur Erzeugung eines Regelpulssignals (P3), welches an das Hydraulikbremsdruck-Regelsystem anlegbar
ist.
Patent DE-10001566-B4 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung eines Möbelstückes
Inventor: BANDYOPADHYAY BORIS
IPC: A47B13/00
Filed: 2000-01-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: Bausatz
zur Herstellung eines Möbelstückes, insbesondere
eines Tisches, eines Stuhles oder eines Schrankes, aufweisend:  – erste
und zweite Seitenträger
(1a, 1b), wobei  – jeder
Seitenträger
(1a, 1b) mindestens zwei gleich große Teilbereiche oder mindestens
zwei erste gleich große
Tragelemente (2a) aufweist,  – jeder Teilbereich oder jedes
erste Tragelement (2a) jeweils eine im Wesentlichen rechteckige
Querschnittsfläche mit
einem bestimmten Breitmaß (B)
und einem bestimmten Höhenmaß (H) aufweist,
wobei  – das
Höhenmaß (H) doppelt
so groß wie
das Breitmaß (B) ist,  – die Teilbereiche
oder die ersten Tragelemente (2a) zur Ausbildung eines Seitenträgers (1a,
1b) parallel, aber seitlich versetzt zueinander angeordnet sind,
wodurch  – an
jedem Seitenträger
(1a, 1b) zwei Bereiche mit zwei rechtwinklig zueinander angeordneten
ersten Anlageflächen
(3a, 3b) von gleicher Breite (B) ausgebildet sind und wobei  – Tragstützen (5)
durch eine rechtwinklig zueinander versetzte Anordnung des ersten
und zweiten Seitenträgers (1a,
1b) ausbildbar...
Patent DE-10024316-B4 (DE)
Title: Anpassbares Sicherheitsüberwachungsgerät
Inventor: NAJIB DIRAR
IPC: B23K9/10
Filed: 2000-05-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anpaßbares Sicherheitsüberwachungsgerät (11) für Maschinen (1), die wenigstens eine Achse (5), die mit einer zugehörigen Steuerung (7) und mit einem zugehörigen Antrieb (12) versehen ist, und die wenigstens eine wahlweise verschließbare Zugangsöffnung (4) zu wenigstens einem Arbeitsbereich (3) der Maschine (1) aufweist, wobei sich jede Zugangsöffnung (4) in einem sicherenZustand, in dem der zugeordnete Arbeitsbereich unzugänglichen ist, oder in einem nicht sicheren Zustand befinden kann,  mit einem ersten Eingang (23'), in den ein Eingangssignal einspeisbar ist, das den Zustand einer ersten der zu überwachenden Zugangsöffnungen (4) wiedergibt,  mit wenigstens einem weiteren Eingang (23''), in den ein Eingangssignal einspeisbar ist, das den Zustand einer der weiteren zu überwachenden Zugangsöffnungen wiedergibt,  mit wenigstens einem Programmiereingang (125, 126), über den dem Sicherheitsüberwachungsgerät (11) ein Signal zuführbar ist, das angibt, ob nur einer der Eingänge (23', 23'') oder alle Eingänge zwecks Überwachung der Zugangsöffnungen (4) auf ihren sicheren Zustand auszu werten sind,  mit wenigstens einem, den Eingängen (23', 23'') zugeordneten Ausgang (115, 117, 120, 122), dessen Zustand von den Eingangssignalen abhängig ist, die an den Eingängen (23') anliegen, welche durch das Signal des wenigstens einen Programmiereingangs (125, 126) in die Überwachung der Zugangsöffnungen (4) einbezogen sind,  mit einem ersten Kanal (35) zum Mikroprozessor (37)  mit wenigstens einem Prozessoreingang (38), der mit sämtlichen Eingängen (23', 23'') verbunden ist, ein Speicher, der eine Software zur Auswertung der Signale beinhaltet, die den Eingängen (23', 23'') und dem wenigstens einen Programmiereingang (125, 126) zuführbar sind, und je Ausgang (115, 117, 120, 122) ein zugehöriges Relais (114, 119) mit wenigstens einem Relaisschaltersatz (115, 120) gehören, das vom Mikroprozessor (37) ansteuerbar ist,  mit einem zweiten Kanal (36) zu dem Mikroprozessor (52) mit wenigstens einem Prozessoreingang (58), der mit sämtlichen Eingängen (23', 23") verbunden ist, ein Speicher, der eine Software zur Auswertung der Signale beinhaltet, die den Eingängen (23', 23'') und dem wenigstens einen Programmiereingang (125 ,126) zuführbar sind, und je Ausgang (115, 117, 120, 122) ein zugehöriges Relais (116, 121) mit wenigstens einem Relaisschaltersatz (117, 122) gehören, das vom Mikroprozessor (36) ansteuerbar ist,  wobei die beiden Kanäle (35, 36) hinsichtlich der Hard- und/oder der Software diversitär aufgebaut sind und die beiden einem jeweiligen Ausgang zugeordneten Relais (114, 116, 119, 121) der beiden Kanäle (35, 36) hinsichtlich ihrer Relaisschaltersätze (115, 117, 120, 122) in Serie geschaltet sind, derart, dass die Serienschaltung der jeweiligen Relaisschaltersätze (115, 117, 120, 122) den betreffenden Ausgang des Gerätes (11) bildet.
Patent DE-10027356-B4 (DE)
Title: Hydraulikkreis für ein Automatikgetriebe
Inventor: MOORMANN STEVEN PATRICK
IPC: F16D25/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2007-11-22
Abstract: Ein Hydraulikkreis für ein Automatikgetriebe, der dazu dient, eine Zeitverzögerung beim Schalten zu reduzieren, umfaßt eine Quelle, die unter Druck gesetztes Fluid über eine Einspeisungsöffnung zuführt, und einen Ladekreis mit einem Akkumulator. Der Akkumulator befindet sich unterstromig von der Einspeisungsöffnung und dient dazu, von der Quelle zugeführtes, unter Druck gesetztes Fluid vorzuhalten. Der Hydraulikkreis umfaßt auch einen Kupplungskreis, der sich unterstromig von dem Ladekreis befindet und eine Kupplung aufweist, die hydraulisch betätigt wird und dazu dient, Drehmoment zu erzeugen, um das Automatikgetriebe zu schalten. Ein Ventil ist zwischen dem Ladekreis und dem Kupplungskreis angeordnet, um einen Strömungspfad zwischen diesen zu öffnen und somit einen Schaltzyklus der Kupplung zu beginnen. Wenn das Ventil betätigt wird, wird unter Druck gesetztes Fluid aus dem Akkumulator freigegeben und strömt zum Kupplungskreis, um eine Verzögerung beim Schalten zu minimieren.
Patent DE-10036868-B4 (DE)
Title: Injektor für ein einen Hochdrucksammelraum umfassendes Einspritzsystem
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M55/02
Filed: 2000-07-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Injektor eines einen Hochdrucksammelraum (2) umfassenden Einspritzsystems zur Kraftstoffzufuhr in einen Verbrennungsraum einer direkt einspritzenden Verbrennungskraftmaschine, mit einem über einen Steuerraum (12) betätigbaren Steuerteil (16), welches einen Ventilraum (22) verschließt oder öffnet, von dem aus eine Düsenzulaufleitung (23) zu einer Einspritzdüse abzweigt, die in den Verbrennungsraum der Verbrennungskraftmaschine mündet, wobei der Steuerraum (12) im Innenraum des Hochdrucksammelraumes (2) integriert ist und mit diesem über einen Zulauf (15) verbunden ist und wobei das Steuerteil (16) im Innenraum des Hochdrucksammelraumes (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerraum (12) im Steuerteil (16) ausgebildet ist und von unter hohem Druck stehendem Medium (29) umgeben ist.
Patent DE-10039803-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/233
Filed: 2000-08-16
Granted: 2013-07-04
Abstract: Fahrzeugdach, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Dachhaut und einem damit verbindbaren Dachhimmel, der die Dachhaut zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt, und mit wenigstens einem Airbagmodul als Sicherheitseinrichtung, das wenigstens einen Rolloverairbag mit diesem zugeordneten wenigstens einen Gasgenerator umfasst, wobei der wenigstens eine Rolloverairbag bei einem Fahrzeugüberschlag als Aufprallschutz im Dachbereich oberhalb wenigstens eines Insassensitzbereichs aufblasbar ist, wobei der Dachhimmel (4) eine Trägerplatte (6) umfasst, auf deren im montierten Zustand des Dachhimmels (4) zum Fahrzeuginnenraum hin weisender Trägerplatten-Unterseite der wenigstens eine Rolloverairbag (7, 8; 16; 19) im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet angeordnet ist, so dass der wenigstens eine Rolloverairbag (7.8; 16; 19) bei einem Fahrzeugüberschlag im Fahrzeuginnenraum (5) im Bereich unterhalb des Dachhimmels (4) vorzugsweise großflächig aufblasbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziger sowohl einen Frontinsassenbereich (13) als auch einen Fondinsassenbereich (14) abdeckender Rolloverairbag (19) vorgesehen ist, dem vorzugsweise ein in Fahrzeuglängsrichtung gesehen im vorderen oder hinteren Dachhimmelrandbereich (25) vorzugsweise mittig angeordneter Gasgenerator (26) zugeordnet ist.
Patent DE-10064853-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ablegen eines textilen Vorgarns oder eines Faserbandes in eine Spinnkanne
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: B65H54/80
Filed: 2000-12-20
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Ablegen eines textilen Vorgarns oder eines Faserbandes (25) in eine Spinnkanne (30), bei dem das Vorgarn oder das Faserband (25) von stromabwärts eines Streckwerks angeordneten Kalanderwalzen (27) durch einen Bandkanal (5), der an einem über der Kanne (30) rotierenden Drehteller (10) angeordnet ist, zur Kanne (30) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschwindigkeitsverhältnis von Drehteller (10) zu Kalanderwalzen (27) während der Start- und/oder der Stoppphase des Streckwerks höher gewählt wird als während der Faserbandproduktion mit konstanter Liefergeschwindigkeit.
Patent DE-10109556-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Umhüllen von insbesondere gestapelt auf einer Palette angeordnetem Stückgut
Inventor: UTHOFF WERNER
IPC: B65B9/13
Filed: 2001-02-28
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Umhüllen von insbesondere gestapelt auf einer Palette (3) angeordnetem Stückgut (4) (= Ladeeinheiten (2)) mit einer Stretchfolienhaube (10), deren Umfang (U H ) im nicht gedehnten Bevorratungs- und Zuführzustand erheblich kleiner ist als der Umfang (U St ) der zu umhüllenden Ladeeinheit (2), und – i. a. bei gerefften Hauben-Seitenwänden – vor dem Überziehen der Haube (10) durch zunächst in einer Ausgangsstellung oberhalb der Stückgutoberseite (5) befindliche, i. a. in Eckbereichen der aufgespreizten Haube (10)  angeordnete (Reff- und) Stretchelemente (12) (= „Stretchbügel”) auf ein Übermaß quergestretcht wird, welches größer ist als der Umfang (U St ) der Ladeeinheit (2), wobei das geschlossene Haubenende (Haubendeckel (22)) beim Absenken der die quergestretchte Haube (10) in deren Überziehzustand haltenden Stretchelemente (12) aus deren Ausgangsstellung an die Stückgut-Oberseite (5) gelegt und beim weiteren Absenken der Stretchelemente (12) in Richtung auf deren untere Überzieh-Endstellung selbsttätig sukzessiv von den Stretchelementen (12) abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein sich beim...
Patent DE-10124011-B4 (DE)
Title: Bohrgerät, insbesondere für Dübel
Inventor: EISENBEIS DIETER
IPC: B23B45/00
Filed: 2001-05-17
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bohrgerät, insbesondere für Dübel, mit mindestens zwei motorisch angetriebenen Bohrern (10), einem plattenförmigen Anschlag (2) und einem Antriebsmotor (25), wobei dieser auf einem Motorschenkel (3) des Anschlags (2) längsverschiebbar gelagert ist und die Bohrer (10) senkrecht zur Ebene eines Anschlagsschenkels (4) angeordnet sind, der eine parallel zu der Ebene des Anschlagschenkels (4) verlaufende Anlegefläche aufweist, mit der der Anschlagschenkel (4) an eine zu bearbeitende Fläche oder dergleichen anlegbar ist,  wobei die Bohrer (10) während des Bohrvorgangs durch eine Ausnehmung (11) des Anschlagschenkels (4) hinausragen und in einem zurückgezogenen Zustand nach außen abgedeckt sind oder mit der Anlegefläche des Anschlagschenkels (4) abschließen, und  wobei unterhalb des Anschlagschenkels (4) ein mit Rastungen (13) versehenes Führungslineal (14) vorgesehen ist, wobei der Anschlagschenkel (4) eine in die Rastungen (13) eingreifende Rastzunge (15) aufweist.
Patent DE-10125687-B4 (DE)
Inventor: WAGNER ERNST WERNER
IPC: G08B17/10
Filed: 2001-05-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Fire sources or gas impurities are detected and located in one or several monitoring chambers by a device having a main detector for detecting a fire characteristic value or a gas impurity, into which a part of the ambient air in the monitoring chambers is continuously injected by an intake unit through a line, arranged in each monitoring chamber and provided with intake ports. The advantages of gas inlet systems, such as an active intake and a concealed assembly, is therefore combined with the advantage of the localization of each intake port as well as the detection of a precise fire source or a precise gas impurity. To this end, the device is provided with a sub-detector, arranged on or in the area of at least one intake port per monitoring chamber, for detecting a fire characteristic value or a gas impurity. The sub-detector is capable being switched on by a switch-on signal transmitted by a controller according to a detection signal delivered by the main detector.
Patent DE-10144937-B4 (DE)
Title: Pulvereintragungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA AKIRA
IPC: B22F3/02
Filed: 2001-09-12
Granted: 2007-03-15
Abstract: Pulvereintragungsvorrichtung
(14, 14a, 14b, 114) für
die Eintragung von Pulver in einen in einer Pressform (20, 120)
gebildeten Hohlraum (28, 128), aufweisend:  einen Behälter (52,
76) mit einem Bodenabschnitt, der einen Pulverhalteabschnitt aufweist,
in dem eine Vielzahl von Öffnungen
ausgebildet sind, durch welche das Pulver hindurchtreten kann, und  einen
Stoßkörper (54,
88), der gegen den Behälter
(52, 76) schlagen kann,  um auf den Behälter (52, 76) eine Impulskraft
auszuüben, wodurch
das in dem Behälter
(52, 76) vorhandene Pulver durch die Öffnungen in den Hohlraum (28,
128) eingetragen wird.
Patent DE-10146148-B4 (DE)
Title: Verschließen von Bohrungen mit in diese einsetzbaren Verschlußdeckeln
Inventor: SEIBEL HEINRICH
IPC: F02B77/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verschlußdeckel zum Einsetzen in und Verschließen von Bohrungen, insbesondere von Montagebohrungen in Getriebe- oder Motorgehäusen, mit einem Deckelboden, der im in eine Bohrung eingesetzten Zustand die Öffnung der Bohrung überspannt, und einer quer zu diesem, längs dessen Umfang verlaufenden Seitenwand, deren Außenabmessungen höchstens gleich den Innenabmessungen der Bohrung sind, wobei die einander zugewandten Seiten von Deckelboden und Seitenwand einen Innenraum begrenzen, in den hinein der Deckelboden gewölbt ist, und wobei der Deckelboden und die Seitenwand nach außen hin derart verformbar sind, daß die Wölbung des Deckelbodens durch plastische Verformung verringerbar ist und gleichzeitig der Umfang des Deckelbodens und zumindest der daran anschließende Bereich der Seitenwand soweit aufweitbar sind, daß im eingesetzten Zustand des Verschlußdeckels die Seitenwand mit Druck an die Innenwandung der Bohrung anlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet ,  daß im unverformten Zustand des Verschlußdeckels (1) dessen Deckelboden (3) über seine gesamte Fläche hinweg monoton gekrümmt ist und dessen...
Patent DE-10146775-B4 (DE)
Title: Wahlhebelsicherung für einen Wahlhebel eines Automatikgetriebes
Inventor: JUNGE DIETER
IPC: F16H59/10
Filed: 2001-09-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Wahlhebelsicherung
(1) für
einen verschwenkbaren Wahlhebel (2) eines Automatikgetriebes eines
Kraftfahrzeugs mit folgenden Merkmalen:  – einem in einer Wahlhebelkulisse
führbaren,
in Richtung einer Mittelachse (5) des Wahlhebels (2) verschiebbaren und
senkrecht dazu angeordneten Sperrbolzen (6),  – einem
in mindestens einer Sperrschwenkstellung festsetzbaren ersten Sperrglied
(3), das auf einer rechtwinklig zur Mittelachse (5) angeordneten,
ortsfesten ersten Achse (10) schwenkbar gelagert ist und eine Anlagefläche (19) aufweist,  – gegen
die der Sperrbolzen (6) angelegt werden kann und  – gegenüber der
der Sperrbolzen derart abgleitbar angeordnet ist, so dass der Sperrbolzen
(6) aufgrund seiner Abwärtsbewegung
eine resultierende Stellkraft tangential zum Drehkreis der Schwenkbewegung
der Anlagefläch
(19) auf das erste Sperrglied ausüben kann,  – einem
durch eine Stellantriebsvorrichtung (8) schwenkbaren zweiten Sperrglied
(4), das auf einer rechtwinklig zur Mittelachse angeordneten, ortsfesten
zweiten Achse (11) schwenkbar gelagert ist, wobei in einer Sperrschwenkstellung
das zweite Sperrglied (4) am ersten Sperrglied...
Patent DE-10146985-B4 (DE)
Title: Kompensationsvorrichtung zur Kompensation der an einer Verstellwelle eines variablen Ventilantriebes einer Brennkraftmaschine wirkenden Belastungsmomente
Inventor: WUTZLER JOERG
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-09-20
Granted: 2012-11-15
Abstract: Kompensationsvorrichtung (1) zur Kompensation der an einer Verstellwelle eines variablen Ventilantriebes einer Brennkraftmaschine wirkenden Belastungsmomente, – wobei die Kompensationsvorrichtung (1) einerseits über eine Zentralschraube (12) mit der Verstellwelle verbunden ist, – wobei andererseits eine Scheibe (7) der Kompensationsvorrichtung (1) drehfest mit einem Zylinderkopfgehäuse der Brennkraftmaschine verbunden ist, – wobei zwischen der Scheibe (7) und der Zentralschraube (12) ein Käfig (6) mit mehreren Kugeln (9), eine Andruckplatte (5), eine Feder (4), eine Axialscheibe (3) und ein Axialnadellager (2) angeordnet sind, die jeweils gegeneinander durch die Kraft der Feder (4) verspannt sind, – wobei die Scheibe (7) zwei oder drei axial ansteigende Führungsbahnen (8) für die in gleicher Anzahl vorhandenen Kugeln (9) aufweist, die über die Andruckplatte (5) durch die Kraft der Feder (4) in die Führungsbahnen (8) gepresst werden, – wobei der Käfig (6) drehfest mit der Verstellwelle verbunden ist, – wobei bei einem minimalen...
Patent DE-10162242-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement für beispielsweise Halbbrückenschaltungen
Inventor: MOCHIZUKU KOUICHI
IPC: H02M1/00
Filed: 2001-12-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement,
das folgendes aufweist:  – ein
Leistungsschaltelement (11) mit zwei Hauptelektroden und einer Steuerelektrode,  – eine Metallelektrode
(17), die mit einer der Hauptelektroden des Leistungsschaltelements
(11) verbunden ist; und  – eine
Schutzschaltung (15) zur Steuerung des Betriebes des Leistungsschaltelements
(11), derart, daß ein
zwischen den Hauptelektroden des Leistungsschaltelements (11) fließender Hauptstrom
detektiert und der Hauptstrom begrenzt wird, wenn bestimmt worden
ist, daß der
detektierte Hauptstrom ein Überstrom
ist;  dadurch gekennzeichnet,  daß die Metallelektrode (17)
U-förmig
ausgebildet ist und daß die
Schutzschaltung (15) den durch das Leistungsschaltelement (11) fließenden Hauptstrom
durch Detektieren einer Spannung zwischen den beiden Endes des U-förmigen Bereiches
(17a) der Metallelektrode (17) detektiert.
Patent DE-10212722-B4 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: A01D90/02
Filed: 2002-03-21
Granted: 2008-07-10
Abstract: Erntemaschine,
insbesondere Ladewagen, mit einem Maschinenrahmen (2), an dem ein
höhenverstellbarer
Erntevorsatz (8) gelagert ist, einer doppelt wirkenden Kolbenzylindereinheit
(9) zur Höhenverstellung des
Erntevorsatzes (8) relativ zum Maschinenrahmen (2), die von einer
Druckmittelquelle (16) her über
einen Druckmittelkreis (19) mit Druckmittel beaufschlagt ist, wobei
das Ein- und Ausfahren der Kolbenzylindereinheit (9) durch ein Ventil
(14) im Druckmittelkreis steuerbar ist, einem Höhensensor (25) sowie einer
Steuereinrichtung (22) zur Betätigung
der Kolbenzylindereinheit (9) in Abhängigkeit eines Höhensensorsignals,
dadurch gekennzeichnet, dass der Höhensensor (25) berührungslos
einen in Fahrtrichtung vor dem Erntevorsatz (8) liegenden Bodenabschnitts
(5) abtastet und ein kontinuierliches Höhensignal abgibt, das das Höhenprofil
des genannten Bodenabschnitts (5) gegenüber dem Maschinenrahmen (2)
angibt, und dass das genannte Proportionalventil (14) im Druckmittelkreis,
das mit beiden Kammern der doppeltwirkend ausgebildeten Kolbenzylindereinheit
(9) verbunden ist, von der Steuereinrichtung (22) in Abhängigkeit
des kontinuierlichen Höhensignals
angesteuert ist, und damit der Erntevorsatz durch entsprechendes
Aus- und Einfahren der...