baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010052465-B4 (DE)
Title: Handfixierung
Inventor: LEHN MARTIN
IPC: A61F13/10
Filed: 2010-11-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Fixierung einer Hand, mit: einer Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der Hand, und einer Befestigungseinrichtung (1), wobei die Befestigungseinrichtung weiterhin umfasst: zumindest zwei Fixierpunkte, um die Aufnahmeeinrichtung zu fixieren und die sich derart an der Befestigungseinrichtung befinden, dass ein erster der Fixierpunkte auf einer ersten Seite der Hand und ein zweiter der Fixierpunkte auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Hand vorgesehen ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung als Zugband ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung um die zur Faust geschlossene Hand herum führbar ist, und das Zugband eine Breite aufweist, die dergestalt ist, dass die zu fixierende Hand voll umschlossen ist.
Patent DE-102011056992-B4 (DE)
Title: Dach-Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG HYUN
IPC: B60R21/2334
Filed: 2011-12-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Dach-Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 ein Gehäuse (3), das an dem Fahrzeugdach (1) montiert ist,
 ein äußeres Kissen (7), das in das Gehäuse (3) integriert ist und nach unten in Richtung zu der Vorderseite einer Fahrzeuginsassen-Schulterposition aufgeblasen wird,
 ein inneres Kissen (9), das in das Gehäuse (3) integriert ist, in Richtung zu der Vorderseite einer Fahrzeuginsassen-Kopfposition und nach unten aufgeblasen wird und innerhalb des äußeren Kissens (7) angeordnet ist, und
 einen Gasgenerator (11), der eingerichtet ist, um zuzuführendes Aufblasgas dem äußeren Kissen (7) und dem inneren Kissen (9) zuzuführen,
 wobei sich, wenn das äußere Kissen (7) aufgeblasen ist, ein U-förmigen Querschnitt des äußeren Kissens (7), der zu einem von vorne aus betrachtet dahinter befindlichen Fahrzeuginsassen hin offen ist, vertikal erstreckt, das äußere Kissen (7) angeschlossen ist, um Aufblasgas von dem Gasgenerator (11) aufzunehmen, und das äußere Kissen (7) ein Zuführ-Luftloch (13) aufweist, das das Aufblasgas an das innere Kissen (9) überträgt,
 wobei das innere Kissen (9), das mit einem inneren Abschnitt des in einer U-Form offenen äußeren Kissens (7) verbunden ist, ein Aufnahme-Luftloch (15) zum Aufnehmen des Aufblasgases aus dem äußeren Kissen (7) und ein Ableitungs-Luftloch (17) zum Ableiten des Aufblasgases nach draußen aufweist,
 wobei das äußere Kissen (7) aufweist: einen linken Flügelabschnitt (7-L), der einen offenen linken Abschnitt des U-förmigen Querschnitts ausbildet, einen rechten Flügelabschnitt (7-R), der einen rechten Abschnitt ausbildet, und einen äußeren vorderen Abschnitt (7-F), der die vordere Seite des linken Flügelabschnitts (7-L) und des rechten Flügelabschnitts (7-R) miteinander verbindet, so dass der linke Flügelabschnitt (7-L) und der rechte Flügelabschnitt (7-R) eine Insassenschulter bei einer Vorwärtsbewegung abstützen, und
 wobei das innere Kissen (9) aufweist: einen inneren oberen Abschnitt (9-T), der den oberen Abschnitt des linken Flügelabschnitts (7-L) und des rechten Flügelabschnitts (7-R) horizontal miteinander verbindet, einen inneren unteren Abschnitt (9-B), der den unteren Abschnitt des linken Flügelabschnitts (7-L) und des rechten Flügelabschnitts (7-R) horizontal miteinander verbindet, einen inneren vorderen Abschnitt (9-F), der den inneren oberen Abschnitt (9-T) und den inneren unteren Abschnitt (9-B) vertikal miteinander verbindet, wobei er benachbart zu dem äußeren vorderen Abschnitt (7-F) ist, und einen inneren mittleren Abschnitt (9-M), der auf der rückwärtigen Seite des inneren vorderen Abschnitts (9-F) von dem inneren unteren Abschnitt (9-B) in Richtung zu dem inneren oberen Abschnitt (9-T) hervorsteht, so dass der innere mittlerer Abschnitt (9-M) eingerichtet ist, um den Kopf eines Fahrzeuginsassen bei einer Vorwärtsbewegung abzustützen.
Patent DE-102011080254-B4 (DE)
Title: Bewegungskorrigierte Multi-Shot-Verfahren zur diffusionsgewichteten MR-Bildgebung mit zusätzlichen Referenz-Rohdaten und entsprechende Vorrichtungen
Inventor: PORTER DAVID ANDREW
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-08-02
Granted: 2013-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen (M, IT2, IT2*) beschrieben, bei dem mittels einer Diffusionsgradienten-Messsequenz (DMS1, DMS2) mit einer Anzahl von Diffusionsgradienten-Teilsequenzen (DMSi) diffusionskodierte Rohdaten (DRD1, DRD2) akquiriert werden. Dabei wird bei jeder Diffusionsgradienten-Teilsequenz (DMSi) zumindest ein Diffusionskodierungs-Gradientenpuls (GD1, GD2) ausgesendet und es werden Rohdaten eines k-Raum-Bereichs während eines ersten Echos (E1) nach einer definierten ersten Echozeit (TE1) akquiriert, wobei die k-Raum-Bereiche, aus denen während verschiedener Diffusionsgradienten-Teilsequenzen (DMSi) Rohdaten akquiriert werden, in Summe zumindest einen vorgegebenen k-Raum abdecken, und es werden Rohdaten eines festgelegten Navigator-k-Raum-Bereichs während eines zweiten Echos (EN) nach einer zweiten Echozeit (TE2) akquiriert, wobei der Navigator-k-Raum-Bereich für verschiedene Diffusionsgradienten-Teilsequenzen (DMSi) identisch ist. Außerdem werden mittels einer Referenz-Messsequenz (RMS, RMS') mit einer Anzahl von Referenz-Teilsequenzen (RMSi, RMSi') Referenz-Rohdaten (RID1, RID2) akquiriert. Bei jeder Referenz-Teilsequenz (RMSi, RMSi') werden erste Referenz-Rohdaten (RRD1) eines k-Raum-Bereichs während eines ersten Echos (E1, E1') nach der definierten ersten Echozeit (TE1) und zweite Referenz-Rohdaten (RRD2) eines k-Raum-Bereichs während eines zweiten Echos (E2, E2') akquiriert, wobei für beide Echos (E1, E1', E2, E2') jeweils die k-Raum-Bereiche, aus denen während verschiedener Referenz-Teilsequenzen (RMSi, RMSi') Rohdaten akquiriert werden, in Summe zumindest den vorgegebenen k-Raum abdecken.
Patent DE-102011109133-B4 (DE)
Title: Transportables Schraubwerkzeug mit integriertem Schaltelement
Inventor: KUGLER ACHIM
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-08-02
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein transportables Schraubwerkzeug zum Montieren und/oder Demontieren von Schrauben in bzw. aus einem Werkstück, mit einem mit elektrischer Energie betreibbaren Elektromotor sowie einem Schaltelement zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des Elektromotors sowie auf ein Verfahren zum Aktivieren und/oder Deaktivieren des mit elektrischer Energie betreibbaren Elektromotors mittels des Schaltelementes, wobei innerhalb eines Gehäuses des Schraubwerkzeuges ein Antriebsstrang, welcher um eine im Wesentlichen senkrecht zum Antriebsstrang angeordneten Drehachse schwenkbar gelagert ist, angeordnet ist, um bei einer rotatorischen Bewegung des Antriebsstranges um die Drehachse zumindest ein Element des Schaltelementes zur Aktivierung des Elektromotors aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition zu bewegen.
Patent DE-102011120399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens einer Durchgangsbohrung in einem Werkstück
Inventor: KILB HUBERT
IPC: B23Q11/10
Filed: 2011-12-06
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens einer Durchgangsbohrung (3, 33, 34) in einem Werkstück (1, 31), bei welchem zunächst mittels eines ersten Werkzeugs eine Vorbohrung hergestellt wird und diese anschließend mit einem zweiten Werkzeug (5) nachbearbeitet wird, wobei wenigstens ein Werkzeug (5) wenigstens eine mit einem Kühlmittel versorgbare Kühlbohrung (19) aufweist, und wobei ein Bereich des Werkstücks (1, 31), in dem die wenigstens eine Durchgangsbohrung (3, 33, 34) vorgesehen bzw. angeordnet ist, auf einer der Werkzeugeinführung abgewandten Seite des Werkstücks (1, 31) mit einer Abdeckeinrichtung (9, 35, 39) gekoppelt wird, welche eine im Bereich der wenigstens einen Durchgangsbohrung (3, 33, 34) an das Werkstück (1, 31) grenzende Ausnehmung (11) aufweist, in die wenigstens ein Werkzeug (5) während des jeweiligen Bearbeitungsvorgangs eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Durchgangsbohrungen (33, 34) in dem Werkstück (31) hergestellt werden, wobei die Abdeckeinrichtung (35, 39) mehrere Ausnehmungen (11) aufweist, welche in mit dem Werkstück (31) gekoppelter Position jeweils mit einem Bereich des Werkstücks (31) zusammenwirken, in dem eine Durchgangsbohrung (33, 34) vorgesehen bzw. angeordnet ist.
Patent DE-102012003599-B4 (DE)
Title: Struktur einer Heckklappe für ein Fahrzeug und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: TSUKIYAMA NATSUKI
IPC: B60J1/18
Filed: 2012-02-23
Granted: 2016-06-09
Abstract: Struktur einer Hub- oder Heckklappe (1; 1A) für ein Fahrzeug, die zum Öffnen und Schließen eines Öffnungsabschnitts vorgesehen ist, der an einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugs gebildet ist, umfassend: eine Fensterscheibe (5); ein Innenpanel (2; 2A) aus Kunstharz, das einen Fensteröffnungsabschnitt (5a; 5b) enthält, wo die Fensterscheibe (5) angebracht ist; und ein Außenpanel (3; 3A) aus Kunstharz, das an einer Fahrzeugaußenseite des Innenpanels (2; 2A) angebracht ist, wobei das Innenpanel (2; 2A) enthält: einen Außenrahmen (11; 11A), der ein Paar Seitenkantenrahmen (18; 18A) enthaltend ein Paar rechter und linker Säulenabschnitte (19; 19A) und einen unteren Endrahmenabschnitt (17; 17A) umfasst, der einstückig an den Seitenkantenrahmen (18; 18A) gebildet ist und einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, so dass eine Öffnung davon zu der Fahrzeugaußenseite hin gerichtet ist; einen Innenrahmen (12; 12A), der an einem unteren Kantenabschnitt des Fensteröffnungsabschnitts (5a; 5b) gebildet ist und mit dem Außenrahmen (11; 11A) verbunden ist, und der einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, so dass eine Öffnung davon zu der Fahrzeugaußenseite hin gerichtet ist; und einen Panelabschnitt (14; 14A), der von dem Außenrahmen (11; 11A) und dem Innenrahmen (12; 12A) eingeschlossen ist und einen Außenseitenpanelabschnitt (31) und einen Innenseiten-panelabschnitt (32) umfasst, der einstückig an dem Außenseitenpanelabschnitt (31) gebildet ist, wobei der Außenseitenpanelabschnitt (31) das Außenpanel (3; 3A) kontaktiert und der Innenseiten-panelabschnitt (32) gegenüber dem Außenseitenpanelabschnitt (31) zu einer Fahrzeuginnenseite vorragt und mit dem Außenrahmen (11; 11A) und dem Innenrahmen (12; 12A) verbunden ist.
Patent DE-102012024345-B4 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung, Kabinenbelüftungsvorrichtung und Luftfahrzeug mit einer solchen Luftfiltervorrichtung, sowie ein Verfahren zum Reduzieren von Schadstoffen in einer Zapfluft eines Luftfahrzeugs
Inventor: OBERPRILLER HELMUT
IPC: B64D13/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Luftfiltervorrichtung zum Reduzieren von gasförmigen Schadstoffen in einer Zapfluft aus einem Luftfahrzeugtriebwerk (106), miteinem Leitungsbereich (32) zum Hindurchleiten der Zapfluft,einem benachbart zu dem Leitungsbereich (32) angeordneten Schadstoffaufnahmebereich (34) zur Aufnahme von Schadstoffen aus der Zapfluft, wobei die Schadstoffe gasförmige, anorganische bzw. organische Verunreinigungen aus Triebwerksschmierölen sind,einer Trenneinrichtung (14), die den Schadstoffaufnahmebereich (34) von dem Leitungsbereich (32) trennt, wobei der Leitungsbereich (32) derart ausgebildet ist, dass die Zapfluft an der Trenneinrichtung (14) vorbeiströmt, und wobei die Trenneinrichtung (14) eine Diffusionseinrichtung (24) zum Hindurchdiffundieren von Schadstoffen durch die Trenneinrichtung (14) aufweist,einer Schadstoffverringerungseinrichtung (16) zum Reduzieren der Schadstoffkonzentration in dem Schadstoffaufnahmebereich (34);wobei die Zapfluft als schadstoffhaltige Luft (38) in einem Einlassbereich (30) in den Leitungsbereich (32) einströmt,wobei die Zapfluft durch den Leitungsbereich (32) an der Diffusionseinrichtung (24), mit dieser in Kontakt, vorbeiströmt, undwobei die Zapfluft als schadstoffarme Luft (40) über einen Auslassbereich (36) in eine Kabine (108) für Passagiere einströmt.
Patent DE-102012100395-B4 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät sowie Autofokussierungsverfahren für eine darin vorgesehene Kamera
Inventor: CHEN LI-YIN
IPC: G03B13/36
Filed: 2012-01-18
Granted: 2018-12-13
Abstract: Tragbares elektronisches Gerät umfassend:ein Linsenmodul (102);einen Photosensor (104), wobei ein Bildabstand zwischen dem Photosensor und dem Linsenmodul vorliegt;einen g-Sensor (204), der eine Orientierung des tragbaren elektronischen Geräts detektiert und auf diese Weise eine Orientierungsinformation erzeugt;eine Speichereinheit (206), die eine Mehrzahl von Autofokus-Nachschlagetabellen (LUT_1, LUT_2, LUT_3) für unterschiedliche Orientierungen des tragbaren elektronischen Geräts speichert;eine zentrale Verarbeitungseinheit (208), die auf der Grundlage der Orientierungsinformation eine der Mehrzahl von Autofokus-Nachschlagetabellen auswählt und auf der Grundlage der ausgewählten Autofokus-Nachschlagetabelle ein Betätigungs- oder Stellsignal erzeugt; undein Fokussierungsmodul (210), das von dem Betätigungs- oder Stellsignal betätigt wird, um den Bildabstand einzustellen;dadurch gekennzeichnet, dass die in der Speichereinheit gespeicherte Mehrzahl von Nachschlagetabellen (LUT_1 - LUT_3) umfassen:eine erste Autofokus-Nachschlagetabelle, die eine Abbildungstabelle des Betätigungs- oder Stellsignals auf den Bildabstand für den Fall bereitstellt, dass das Linsenmodul nach oben gerichtet ist;eine zweite Autofokus-Nachschlagetabelle, die eine Abbildungstabelle des Betätigungs- oder Stellsignals auf den Bildabstand für den Fall bereitstellt, dass das Linsenmodul nach vorne gerichtet ist, undeine dritte Autofokus-Nachschlagetabelle, die eine Abbildungstabelle des Betätigungs- oder Stellsignals auf den Bildabstand für den Fall bereitstellt, dass das Linsenmodul nach unten gerichtet ist,wobei zur Steuerung des Bildabstands auf einen bestimmten Wert die erste Autofokus-Nachschlagetabelle ein erstes Betätigungs- oder Stellsignal ausgibt, das größer ist als ein zweites Betätigungs- oder Stellsignal, das durch die zweite Autofokus-Nachschlagetabelle festgelegt wird, und wobei das zweite Stellsignal größer ist als ein drittes Betätigungs- oder Stellsignal, das von der dritten Autofokus-Nachschlagetabelle festgelegt wird.
Patent DE-102012102200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lithophanieelements und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SIMON OLIVER
IPC: G09F13/04
Filed: 2012-03-15
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Lithophanieelements mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Motivvorlage,- Bestimmen von Helligkeitswerten der Motivvorlage,- Ermitteln von mehreren Materialstärken, indem jedem Helligkeitswert der Motivvorlage jeweils eine Materialstärke zugeordnet wird,- Erzeugen eines Strukturelements mittels eines 3D-Druckers, wobei das Strukturelement für jeden Helligkeitswert jeweils mit einer Dicke gebildet wird, die der Materialstärke entspricht, die dem Helligkeitswert zugeordnet ist, so dass eine strukturierte Oberfläche des Strukturelements gebildet wird,- Erzeugen eines Formelements, wobei ein Formmaterial auf die strukturierte Oberfläche des Strukturelements aufgebracht wird und das Formmaterial anschließend aushärtet, so dass das Formelement als Negativabdruck des Strukturelements gebildet wird,- Ausgießen des Formelements mit einem transluzentem Material und- Aushärten des transluzenten Materials.
Patent DE-102012109963-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Hauptbremszylinder
Inventor: MILES JASON
IPC: B62K23/06
Filed: 2012-10-18
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ein hydraulischer Hauptbremszylinder besteht aus einer Zylindereinheit (20) mit einer ersten und zweiten Kammer (212, 232), einem Kanal (222), mit dem diese Kammern miteinander verbunden werden, und aus einem Verstellteil (23), das auf der Außenseite befestigt ist. Ein Kolben (31) ist gleitbar in der ersten Kammer (212) aufgenommen. Mit einer ersten Feder (33) wird eine elastische Kraft auf den Kolben (31) ausgeübt. Eine Stange (32) wird zum Kolben (31) bewegt. Mit einer zweiten Feder (34) wird eine elastische Kraft auf die Stange (32) ausgeübt. Eine Dichtung (36) ist an der Stange (32) befestigt und kann zum Abdichten des Kanals (222) regulierbar bewegt werden. Eine Mutter (35) ist auf die Stange (32) aufgeschraubt. Das Verstellteil (23) ist rotierbar, um dadurch die Mutter (35) und die Stange (32) zueinander zu rotieren und um damit den Abstand zwischen der Dichtung (36) und dem Ende des Kanals (222) zum Justieren des freien Hubs zu verändern.
Patent DE-102012205616-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden einer Schicht auf einer Halbleiterscheibe mittels Gasphasenabscheidung
Inventor: BRENNINGER GEORG
IPC: H01L21/205
Filed: 2012-04-04
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Abscheiden einer Schicht auf einer Halbleiterscheibe mittels Gasphasenabscheidung, umfassend das Bereitstellen eines Suszeptors mit einer Vorderseite und einer Rückseite; das Bereitstellen einer Welle zum Drehen des Suszeptors, wobei die Welle ein oberes und ein unteres Ende hat und mit einem Kanal versehen ist, der sich vom unteren bis zum oberen Ende erstreckt; das Bereitstellen eines Gasverteiler-Kopfs, der am oberen Ende der Welle befestigt ist; das Bereitstellen einer Leitung zum Zuführen eines kühlenden Gases von einer Quelle zum unteren Ende der Welle; das Ablegen einer zu beschichtenden Halbleiterscheibe auf dem Suszeptor; das Zuführen des kühlenden Gases von der Quelle zum unteren Ende der Welle und durch den Kanal zum oberen Ende der Welle und in den Gasverteilerkopf; das Lenken des kühlenden Gases vom Gasverteilerkopf zur Rückseite des Suszeptors zum Zweck des Kühlens des Suszeptors beschränkt auf ein Gebiet auf der Rückseite des Suszeptors, das sich vom Zentrum des Suszeptors aus radial nach außen erstreckt und einen Durchmesser d hat, wobei ein Verhältnis d/D nicht weniger als 0,1 und nicht mehr als 0,4 beträgt und D den Durchmesser der zu beschichtenden Halbleiterscheibe bezeichnet; und das Abscheiden einer Schicht auf der Halbleiterscheibe mittels Gasphasenabscheidung während des Kühlens des Gebiets auf der Rückseite des Suszeptors.
Patent DE-102012215262-B4 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: H01L41/08
Filed: 2012-08-28
Granted: 2020-08-20
Abstract: Mikromechanische Struktur mit:
 einem Substrat (1, 1a), welches eine Oberseite (O) aufweist und mindestens einen in die Oberseite (O) eingebrachten Piezowiderstandsstreifen (P1, P2; PW) aufweist;
 wobei der Piezowiderstandsstreifen (P1, P2; PW) zumindest bereichsweise durch mindestens einen lateral angrenzenden STI-Graben (T1-T3; T1'-T3'; T1"-T3"; T1 "'- T3"'; T) isoliert ist; und
 wobei der mindestens eine STI-Graben (T1-T3; T1'-T3'; T1"-T3"; T1 "'- T3"'; T) (STI = Shallow Trench Isolation) tiefer in die Oberseite (O) des Substrats (1, 1a) eingebracht ist als der Piezowiderstandsstreifen (P1, P2; PW),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Substrat (1, 1a) einen ersten Bereich (1) eines ersten Leitungstyps (p) und einen darüber befindlichen zweiten Bereich des zweiten Leitungstyps (n) aufweist, welcher die Oberseite (O) bildet und eine erste Tiefe (d) aufweist, und wobei der mindestens eine Piezowiderstandsstreifen (P1, P2; PW) den ersten Leitungstyp (p) aufweist.
Patent DE-102012217506-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für ein Getriebe
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C19/54
Filed: 2012-09-27
Granted: 2014-07-10
Abstract: Lageranordnung für ein Getriebe, die ein einer Welle (2) zugeordnetes Kegelrollenlager (3) umfasst, dessen Wälzkörper (11) in einem Wälzkörperkäfig (10) eingesetzt, an einer konischen bordlosen Außenlaufbahn (9) eines Lageraußenrings (8) sowie an einer konischen bordlosen Innenlaufbahn (6, 21) eines Bauteils der Lageranordnung (1) geführt sind und die Wälzkörper (11) mittelbar über eine separate Bordscheibe (13a, 13b, 13c) an der Welle (2) abgestützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bordscheibe (13a, 13b, 13c) kraftschlüssig an der Welle (2) lagefixiert oder formschlüssig mit einem Bauteil des Kegelrollenlagers (3) verbunden ist, wobei eine unmittelbare axiale Abstützung der Bordscheibe (13a, 13b, 13c) auf eine Stirnseite (14) der Wälzkörper (11) und auf eine Schulter (12) der Welle (2) begrenzt ist.
Patent DE-102013102472-B4 (DE)
Title: Radialluftreifen
Inventor: KODAMA NORIHIKO
IPC: B60C15/06
Filed: 2013-03-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Radialluftreifen, der Folgendes aufweist: – eine Karkassenlage (4), die sich zwischen Wulstkernen (11) erstreckt, die in einem Paar von Wulstbereichen (1) angeordnet sind, und die in Reifenradialrichtung um die Wulstkerne (11) herum auf die Außenseite umgeschlagen ist; und – ein Wulstschutzband (6), das derart um die Wulstkerne (11) herum angeordnet ist, dass es die Karkassenlage (4) in Reifenbreitenrichtung von einer Innenseite zu einer Außenseite umschließt, – wobei ein wickelseitiger Kord (20a) des Wulstschutzbands (6), der in Reifenbreitenrichtung innenseitig positioniert ist, derart angeordnet ist, dass ein Neigungswinkel einer ersten geraden Linie (S1) in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung 20° bis 40° beträgt, wobei die erste gerade Linie (S1) einen ersten Schnittpunkt (21) – der eine Reifenumfangslinie schneidet, die durch eine Position hindurchgeht, die sich in Reifenradialrichtung 7 mm innenseitig von einem inneren Ende (6Ei) des Wulstschutzbands (6) befindet – und einen zweiten Schnittpunkt (22) miteinander verbindet – der eine Reifenumfangslinie schneidet, die in Reifenbreitenrichtung durch ein innerstes Ende (11E) des Wulstkerns (11) hindurchgeht –, und wobei der wickelseitige Kord (20a) mit einer Kreisbogenform ausgebildet ist, die zwischen dem ersten Schnittpunkt (21) und dem zweiten Schnittpunkt (22) in Reifenradialrichtung nach außen konvex ist, – wobei ein umschlagseitiger Kord (20b) des Wulstschutzbands (6), der in Reifenbreitenrichtung außenseitig positioniert ist, derart angeordnet ist, dass ein Neigungswinkel einer zweiten geraden Linie (S2) in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung 30° bis 50° beträgt, wobei die zweite gerade Linie (S2) einen dritten Schnittpunkt (23) – der eine Reifenumfangslinie schneidet, die durch eine Position hindurchgeht, die sich in Reifenradialrichtung 7 mm innenseitig von einem äußeren Ende (6Eo) des Wulstschutzbands (6) befindet – und einen vierten Schnittpunkt (24) miteinander verbindet – der die Reifenumfangslinie schneidet, die durch das in Reifenbreitenrichtung innerste Ende (11E) des Wulstkerns (11) hindurchgeht –, und wobei der umschlagseitige Kord (20b) zwischen dem dritten Schnittpunkt (23) und dem vierten Schnittpunkt (24) eine Änderung des Neigungswinkels in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung von 5° oder weniger aufweist, und ...
Patent DE-102013103907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Indexstempel zum Formen einer Indexnut in einem Handwerkzeug und Handwerkzeug mit einer Indexnut
Inventor: HU BOBBY
IPC: B44C3/08
Filed: 2013-04-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zum Formen einer Indexnut, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen eines Indexstempels (1, 1a), der eine Pressfläche (11, 11a) aufweist, an der ein vorstehender Indexabschnitt (12, 12a) ausgebildet ist, der eine obere Fläche (121, 121a) mit einem Rand (122, 122a) aufweist, wobei ein Vorsprung (13, 13a) an der oberen Fläche (121, 121a) ausgebildet und an dem Rand (122, 122a) angeordnet ist, und wobei ein Stufenabschnitt zwischen dem Vorsprung (13, 13a) und dem vorstehenden Indexabschnitt (12, 12a) ausgebildet ist; Bereitstellen eines Produktes (2); Pressen des Indexstempels (1, 1a) gegen eine Oberfläche (21) des Produktes (2) unter Formen einer Indexnut (22, 22a) in der Oberfläche (21) des Produktes (2), wobei die Indexnut (22, 22a) eine Anzeigefunktion für das Produkt (2) schafft; und Entfernen des Indexstempels (1, 1a) und Erlangen des Produktes (2) mit der Indexnut (22, 22a).