baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113903-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrstreckenbestimmung
Inventor: OLSON EDWIN
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein System umfasst einen Computer, der programmiert wird, um von einem ersten Fahrzeug ein oder mehrere zweite Fahrzeuge innerhalb eines spezifizierten Abstands vom ersten Fahrzeug zu identifizieren. Der Computer wird ferner programmiert, um Daten über Operationen von jedem der zweiten Fahrzeuge, einschließlich Fahrstreckendaten, zu empfangen. Der Computer wird programmiert, auf der Grundlage der Daten für jedes der zweiten Fahrzeuge eine Verteilung von Wahrscheinlichkeiten für jede von einem Satz möglicher geplanter Fahrstrecken zu identifizieren. Der Computer wird ferner programmiert, um eine geplante Fahrstrecke für das erste Fahrzeug auf der Grundlage der jeweiligen Verteilungen von Wahrscheinlichkeiten jeder von dem Satz möglicher geplanter Fahrstrecken für jedes der zweiten Fahrzeuge zu bestimmen. Der Computer wird ferner programmiert, um wenigstens einer Steuereinrichtung in Zusammenhang mit dem ersten Fahrzeug auf der Grundlage der bestimmten geplanten Fahrstrecke einen Befehl bereitzustellen.
Patent DE-102016114451-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Mehrelektroden-MEMS-Bauelement
Inventor: BARZEN STEFAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein MEMS-Umformer einen Stator, einen vom Stator beabstandeten Rotor und eine Mehrelektrodenstruktur mit Elektroden mit unterschiedlichen Polaritäten. Die Mehrelektrodenstruktur wird an einem des Rotors und des Stators ausgebildet und ist konfiguriert zum Generieren einer abstoßenden elektrostatischen Kraft zwischen dem Stator und dem Rotor. Andere Ausführungsformen enthalten entsprechende Systeme und Vorrichtungen, die jeweils konfiguriert sind zum Durchführen entsprechender Ausführungsformverfahren.
Patent DE-102016115175-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für die Klimatisierung einer IT-Umgebung und insbesondere für die Rechenzentrumsklimatisierung
Inventor: LAZZARO ANDREA
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (1) für die Klimatisierung einer IT-Umgebung und insbesondere für die Rechenzentrumsklimatisierung, mit einem Kühlgerätgehäuse (2), das in einer IT-Umgebung und insbesondere in einem Rechenzentrum aufgestellt ist, und in dem ein erstes Wärmetauscherpaket (3) sowie mindestens ein erster Lüfter (4) aufgenommen sind, wobei der erste Lüfter (4) dazu eingerichtet ist, Luft aus dem Gebäude oder dem Rechenzentrum über eine erste von zwei gegenüber liegenden Gehäuseseiten (6, 7) anzusaugen, durch das Gehäuse (2) und das erste Wärmetauscherpaket (3) hindurch zu befördern und über eine der ersten Gehäuseseite (6) gegenüber liegende zweite Gehäuseseite (7) aus dem Gehäuse (2) auszublasen, und wobei außerhalb des Gebäudes oder Rechenzentrums ein zweites Wärmetauscherpaket (8) angeordnet und von mindestens einem zweiten Lüfter (5) mit Luft durchströmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster und ein zweiter Kältemittelkreislauf (9, 10) fluidisch voneinander getrennt zwischen dem ersten Wärmetauscherpaket (3) und dem zweiten Wärmetauscherpaket (8) geführt sind, wobei der erste Kältemittelkreislauf (9) ein Freikühlungskreislauf und der zweite Kältemittelkreislauf (10) ein Verdichterkreislauf ist.
Patent DE-102016115479-A1 (DE)
Title: Nutzerschnittstelle für Elektronikgerät, Eingabeverarbeitungsverfahren und Elektronikgerät
Inventor: SHIMOTONO SUSUMU
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Nutzerschnittstelle zum Verhindern einer fehlerhaften Bedienung bereit, die verhindert, dass das Gefühl einer Bedienungsberührung auf dem Touchscreen ruiniert wird. Eine fliegende Streifbedienung wird in einer geringfügig getrennten Position von einer Oberfläche 100a der Anzeige 100 ausgeführt. Wenn die fliegende Streifbedienung ausgeführt wird, wird ein Teilbild rund um die Koordinaten gerade unterhalb einer Fingerspitze vergrößert und in einer Weise angezeigt, welche ein ursprüngliches Bild überlappt. Eine Berührungsbedienung mit einem Finger in Kontakt mit der Anzeige 100 wird auf dem Teilbild ausgeführt. Die Berührungsbedienung auf dem Teilbild wird als eine Berührungsbedienung des ursprünglichen Bildes verarbeitet. Bevor die fliegende Streifbedienung ausgeführt wird, wird das Teilbild nicht angezeigt, selbst wenn sich eine Fingerspitze der Anzeige 100 nähert. Wenn die Fingerspitze vollständig von der Oberfläche getrennt ist, nachdem das Teilbild einmal angezeigt wird, wird das Teilbild verschwinden.
Patent DE-102016117316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Absaugen eines Fadens von einer Spule
Inventor: HAGL ROBERT
IPC: D01H15/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Absaugen eines Fadens (2) von einer Spule (3), mit einer Saugdüse (6) zum Aufnehmen des Fadens (2) und mit einer Absauganlage, die einen Absaugkanal (7) aufweist, in den der Faden (2) mittels einer Luftströmung (8) einsaugbar ist. Erfindungsgemäß ist in dem Absaugkanal (7) ein Drosselmittel (17, 18) angeordnet, mittels dem die Luftströmung (8) in dem Absaugkanal (7) drosselbar ist. Das Drosselmittel (17, 18) ist derart ausgebildet, dass ein erster Fadenabschnitt (21) des eingesaugten Fadens (2) mit einer ersten Saugkraft und ein zweiter Fadenabschnitt (22) mit einer zweiten Saugkraft beaufschlagbar ist, wobei die erste Saugkraft geringer als die zweite Saugkraft ist. Ferner umfasst die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Absaugen eines Fadens (2) von einer Spule (3) mit einer Saugdüse (6), mit der der Faden (2) von der Spule (3) aufgenommen wird, und mit einer Absauganlage, die einen Absaugkanal (7) aufweist, in den der Faden (2) mittels einer Luftströmung (8) einsaugt wird. Dabei wird bei einem in den Absaugkanal (7) angesaugten Faden (2) die Luftströmung (8) in dem Absaugkanal (7) mittels eines Drosselmittels (17, 18) gedrosselt, so dass ein erster Fadenabschnitt (21) des eingesaugten Fadens (2) mit einer ersten Saugkraft und ein zweiter Fadenabschnitt (22) mit einer zweiten Saugkraft beaufschlagt wird, wobei die erste Saugkraft geringer als die zweite Saugkraft ist.
Patent DE-102016117493-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (30), wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) wenigstens einen Zylinder (3) mit einem Kolben (7) aufweist, der in einer Zylinderbohrung (8) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (9) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Kolben (7) wenigstens zwei in einer Längsrichtung (L) des Kolbens (7) hintereinander angeordnete Bereiche (21, 22) mit jeweils unterschiedlich großen Außendurchmessern (D1, D2) auf.
Patent DE-102016117846-A1 (DE)
Title: Abdichtungstüllenfertigung mit integralem Drahtkanal
Inventor: SCHEUER DAVID E
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Abdichtungstüllenfertigung zur Verwendung mit einem Drahtbündel und einer Platte beinhaltet eine erste und zweite Tülle, eine Kabelführung, und eine ringförmige Halterung. Die erste Tülle definiert eine erste Leitung und einen ersten Dichtlippensatz. Die zweite Tülle definiert eine zweite Leitung und einen zweiten Dichtlippensatz. Die Kabelführung ist innerhalb der ersten und zweiten Leitung positioniert und nimmt das Drahtbündel auf und stützt das Drahtbündel. Die ringförmige Halterung wird von der ersten und zweiten Tülle gekapselt und weist einen ersten Satz in axialer Richtung vorstehender Verriegelungsfinger auf, welche die erste und zweite Tüllen miteinander befestigen. Die Halterung weist ebenfalls einen zweiten Satz in axialer Richtung vorstehender Verriegelungsfinger auf, welche die erste und zweite Tülle an der Platte befestigen. Die Dichtlippen bilden eine Dichtung gegen die gegenüberliegenden Seiten der Platte, wenn die Abdichtungstüllenfertigung mittels der ringförmigen Halterung an der Platte befestigt ist.
Patent DE-102016119072-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Auffälligkeits-/Signalisierungssystem
Inventor: HASEGAWA KEI
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-10-07
Abstract: Ein Fahrzeug-Auffälligkeits-/Signalisierungssystem 7 weist einen Projektor 6, der ausgebildet ist ein Lichtmuster P auf eine Straßenoberfläche G zu projizieren, eine Geschwindigkeits-/Beschleunigungsdetektionseinheit 72, die ausgebildet ist eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu detektieren, einen Querneigungsdetektionseinheit 73, die ausgebildet ist eine Querneigungswinkel B zu detektieren, einen Chassisverhaltendetektionseinheit 74, die ausgebildet ist, ein Verhalten eines Chassis 110 zu detektieren und einen Projektorsteuerungseinheit 71, die ausgebildet ist einen Projektionsstatus des vom dem Projektor 6 projizierten Lichtmusters P auf Basis der Detektionsergebnisse dieser Detektionseinheiten zu ändern.
Patent DE-102016119339-A1 (DE)
Title: Situationsabhängige Verschließkörpersteuerung
Inventor: BOLLIGER LUKAS
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-10-11
Abstract: Vorrichtung (100) zum Steuern einer Bedeckungscharakteristik einer von einem Objekt (102) zu passierenden Öffnung (104) durch mindestens einen Verschließkörper (106), wobei die Vorrichtung (100) eine Steuereinrichtung (108) aufweist, die eingerichtet ist, die Bedeckungscharakteristik objektadaptiv zu steuern basierend auf geometrischen Objektdaten und mindestens einer zusätzlichen Situationscharakteristik.
Patent DE-102016123423-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K29/00
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ein Motor hat einen Ständer, einen relativ zu dem Ständer drehbaren Läufer (20), ein Stützelement (40) und eine Schaltungsanordnung. Die Schaltungsanordnung umfasst eine Mehrzahl von elektronischen Komponenten. Der Läufer (20) ist an dem Stützelement (40) drehbar montiert. Der Ständer ist in dem Läufer (20) aufgenommen. Der Ständer ist an dem Stützelement (40) befestigt, und das Stützelement (40) ist zumindest teilweise in einer Innenseite des Ständers aufgenommen. Ein in der Innenseite des Ständers aufgenommener Teil des Stützelements (40) definiert einen Aufnahmeraum (417), und zumindest ein Teil der elektronischen Komponenten der Schaltungsanordnung ist in dem Aufnahmeraum (417) aufgenommen. Das Stützelement (40) ist teilweise in der Innenseite des Ständers und die Schaltungsanordnung zumindest teilweise in dem Stützelement (40) aufgenommen, wodurch die axiale Größe des Motors verhältnismäßig kleiner wird.
Patent DE-102016124871-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: STREPPEL ULRICH
IPC: G03B15/05
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen Lichtemitter, der eine Mehrzahl von Segmenten aufweist. Dabei weist jedes Segment des Lichtemitters eine Mehrzahl von Bildpunkten auf, die dazu ausgebildet sind, Licht zu emittieren. Das optoelektronische Bauelement umfasst außerdem ein optisches Element, das ausgebildet ist, von dem Lichtemitter emittiertes Licht in einen Zielbereich abzubilden. Dabei überlagert sich das von den einzelnen Segmenten des Lichtemitters emittierte Licht im Zielbereich.
Patent DE-102016125256-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16D3/12
Filed: 2016-12-21
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere für eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die Fliehkraftpendeleinrichtung aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger, wenigstens eine Pendelmasse und wenigstens eine Pendelrolle (208) zur verlagerbaren Anordnung der wenigstens einen Pendelmasse an dem Pendelmasseträger, der Pendelmasseträger aufweisend wenigstens eine Ausnehmung mit einer umlaufenden ersten Laufbahnfläche, die wenigstens eine Pendelmasse aufweisend wenigstens eine Ausnehmung mit einer umlaufenden zweiten Laufbahnfläche, die wenigstens eine Pendelrolle (208) aufweisend wenigstens eine der ersten Laufbahnfläche zugeordnete erste Rollfläche (220) und wenigstens eine der zweiten Laufbahnfläche zugeordnete zweite Rollfläche, bei der die wenigstens eine erste Rollfläche (220) und die wenigstens eine zweite Rollfläche zueinander exzentrisch angeordnet sind, und Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung eine derartige Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102016200902-A1 (DE)
Title: Bildschirmeinrichtung und Informationsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen einer Informationsvorrichtung
Inventor: ANDERS BERNWARD
IPC: B60K37/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildschirmeinrichtung (108) für ein Fahrzeug (100). Die Bildschirmeinrichtung (108) umfasst eine Anzeigeeinheit mit einer Anzeigefläche (114) zum Anzeigen von Daten, wobei die Anzeigefläche (114) einen Krafteinleitungsbereich (116) zum Einleiten einer im Falle einer Kollision des Fahrzeugs (100) durch ein Körperteil eines Insassen (112) des Fahrzeugs (100) bewirkten Kraft in die Bildschirmeinrichtung (108) aufweist, und eine Befestigungseinheit zum Befestigen der Bildschirmeinrichtung (108) an einem Armaturenabschnitt (110) des Fahrzeugs (100), wobei die Befestigungseinheit ein Rotationselement für eine Rotation (120) der Bildschirmeinrichtung (108) aus einer ersten Position in eine zweite Position und mindestens ein Fixierungselement zum Fixieren der Bildschirmeinrichtung (108) an dem Armaturenabschnitt (110) aufweist, wobei ein erster Abstand des Rotationselements von dem Krafteinleitungsbereich (116) größer ist als ein zweiter Abstand des Rotationselements von dem Fixierungselement und das Fixierungselement ausgebildet ist, um ansprechend auf das Einleiten der Kraft die Rotation (120) der Bildschirmeinrichtung (108) in die zweite Position freizugeben.
Patent DE-102016201769-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren von Software eines Steuergerätes, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VENSMER ALEXANDER
IPC: G06F9/445
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren von Software eines Steuergerätes (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei das Steuergerät (10) zumindest einen Mikrocontroller (12) mit zumindest einem elektrisch löschbaren Speicher (14) umfasst, wobei der Mikrocontroller (12) unterschiedliche Anwendung (20; 20.1, 20.n) ausführen kann, wobei zumindest ein Programm (16), insbesondere ein Flashbootloader, zum zumindest teilweisen Löschen und Beschreiben eines elektrisch löschbaren Speichers (14) vorgesehen ist, wobei das Programm (16) zumindest Teile einer Anwendung (20; 20.1, 20.n) ausführt, während das Programm (16) zumindest eine Applikation (20.x) aktualisiert.
Patent DE-102016210767-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Sicherung von zumindest einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere von einer tragbaren Werkzeugmaschine
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Sicherung von zumindest einer Bearbeitungsmaschine (10), insbesondere von einer tragbaren Werkzeugmaschine, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (12) zumindest eine Ortskenngröße der Bearbeitungsmaschine (10) ausgewertet wird. Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (14) eine Freischaltung der Bearbeitungsmaschine (10) in Abhängigkeit von zumindest einer bedienerspezifischen Kenngröße erfolgt.
Patent DE-102016216035-A1 (DE)
Title: Elektrogerät, Anordnung eines solchen Elektrogeräts mit einer Blende und Verfahren zur Herstellung einer solchen Anordnung
Inventor: ALVAREZ RAVENTOS JORDI
IPC: A47L15/42
Filed: 2016-08-25
Abstract: Ein Elektrogerät in Form einer Geschirrspülmaschine (11) oder eines Kühlschrank zum Einbau in eine Küche (1) weist an einer Vorderseite eine im Wesentlichen vollflächige Tür (13) zum Öffnen auf sowie eine vorne an dieser Tür flächig anzubringende Blende (30). An der Tür (13) ist eine Anzeigeeinrichtung (17) angeordnet mit einer Leuchtanzeige (18), wobei zumindest ein Teil der Anzeigeeinrichtung über die Vorderseite der Tür (13) übersteht. In der Blende (30) ist eine Ausnehmung (32) entsprechend dem überstehenden Teil der Anzeigeeinrichtung (17) vorgesehen, so dass dieser Teil darin angeordnet ist. Dann wird eine Folie (40) als Kaschierung vollflächig über die Tür geklebt, wobei die Folie derart lichtdurchlässig ist, dass die Leuchtanzeige (18) im aktivierten Zustand durch sie hindurch strahlt und erkennbar ist.
Patent DE-102016217595-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum fahrerunabhängigen Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERRERO MARIANO
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem zum fahrerunabhängigen Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Bedienelement, das eingerichtet ist, eine Fahrereingabe zum Aktivieren eines fahrerunabhängigen Betriebsmodus zum fahrerunabhängigen Betreiben des Kraftfahrzeugs zu erfassen, und einer Steuereinheit, die eingerichtet ist, bei erfasster Fahrereingabe zum Aktivieren des fahrerunabhängigen Betriebsmodus eine Aktivierung des fahrerunabhängigen Betriebsmodus zum fahrerunabhängigen Betreiben des Kraftfahrzeug zu veranlassen. Erfindungsgemäß ist während des fahrerunabhängigen Betriebs des Kraftfahrzeugs die Aktivierung und/oder Deaktivierung eines Privat-Modus steuerbar.
Patent DE-102016218117-A1 (DE)
Title: Rauschfilter und Kabelbaum
Inventor: ITOU EITA
IPC: H03H7/01
Filed: 2016-09-21
Abstract: Ein Rauschfilter weist auf: einen kondensatorseitigen Aufnahmekörper (40) mit Kondensatoren (11, 12), einem Erdungsleiter (61), der mit einem elektrischen Verbindungselement (11a, 12a) verbunden ist, und Leitern (62, 63), die mit dem anderen elektrischen Verbindungselement (11b, 12b) verbunden sind; einen induktivitätsseitigen Aufnahmekörper (50) mit Induktivitäten (21, 22) und Leitern (71, 72), die mit den Induktivitäten (21, 22) verbunden sind; eine Aufnahmekörper-Verbindungsstruktur, die den kondensatorseitigen Aufnahmekörper mit dem induktivitätsseitigen Aufnahmekörper durch Eingriff eines Vorsprungs (74b) in eine Haltenut (41g) verbindet; eine Anschlussverbindungsstruktur, die die Kondensatoren elektrisch mit den Induktivitäten verbindet und den kondensatorseitigen Aufnahmekörper mit dem induktivitätsseitigen Aufnahmekörper verbindet, indem ein Anschlussverbindungselement (81a, 82a) eines Verbindungsanschlussstücks (81, 82) mit einem Anschlussverbindungselement (62b, 63b) eines kondensatorseitigen Leiters verbunden wird, und das andere Anschlussverbindungselement (81b, 82b) des Verbindungsanschlussstücks mit einem Anschlussverbindungselement (71b, 72b) eines induktivitätsseitigen Leiters verbunden wird.
Patent DE-102016218589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: E05F1/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein schwenkbar an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnendes Verstellteil (21), das eine an einer ersten Seite des Verstellteils (21) erstreckte Lauffläche (215) aufweist, und ein flexibles Kraftübertragungselement (22), das an dem Verstellteil (21) angeordnet ist und sich an dem Verstellteil (21) erstreckt. An dem zweiten Fahrzeugteil (11) ist eine um eine Drehachse (L) drehbare Antriebstrommel (24) anzuordnen, die an der Lauffläche (215) des Verstellteils (21) bewegbar und mit dem Kraftübertragungselement (22) verbunden ist, wobei bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) das Kraftübertragungselement (22) an der Antriebstrommel (24) verstellt wird und sich die Antriebstrommel (24) dadurch entlang der Lauffläche (215) bewegt. Eine Führungseinrichtung (32) wirkt mit zumindest einem Führungselement (321) mit einer der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite des Verstellteils (21) zusammen und wird bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) an der zweiten Seite bewegt. Dabei ist vorgesehen, dass das zumindest eine Führungselement (321) unter elastischer Vorspannung an der zweiten Seite des Verstellteils (21) anliegt. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander zur Verfügung gestellt, bei der eine zuverlässige, laufruhige Führung der Antriebstrommel an der Lauffläche des Verstellteils erreicht werden kann.
Patent DE-102016220322-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil für einen hydraulischen Nockenwellenversteller sowie hydraulischen Nockenwellenversteller
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16K15/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (10) für einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), umfassend einen Ventilkörper (11) mit einer Ausnehmung (12), insbesondere einer Nut (13) zur Aufnahme eines Trägerelements (14), ein plattenförmiges Trägerelement (14), eine Ventilfeder (15), und ein Schließglied (16), vorzugsweise eine Ventilkugel (17), wobei die Ventilfeder (15) in einer Vertiefung (18) des plattenförmigen Trägerelements (14) aufgenommen und/oder geführt ist, und wobei das plattenförmige Trägerelement (14) in der Ausnehmung (12) des Ventilkörpers (11) aufgenommen ist.
Patent DE-102016221511-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: CHOI SUNGMU
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein Abgassystem enthält ein Diesel-Oxidationskatalysatorgerät (DOC), das an einer Abgasleitung zum Ausleiten des Abgases eines Verbrennungsmotors und zum Reinigen von Kohlenwasserstoff (HC) und Kohlenmonoxid (CO) im Abgas angebaut ist, einen Harnstoff-Injektor nach dem Diesel-Oxidationskatalysatorgerät zum Einspritzen einer wässrigen Harnstofflösung in die Abgasleitung, einen Mixer nach dem Harnstoff-Injektor, ein Diesel-Feinstaubfilter (DPF) nach dem Mixer, das mit einem Katalysator ohne Edelmetall oder einem Hydrolysekatalysator geschaltet ist, der Ammoniak nicht oxidiert und den eingespritzten Harnstoff hydrolysiert, um den Feinstaub im Abgas zu verringern, und ein selektives katalytisches Reduktionsgerät (SCR) nach dem Diesel-Feinstaubfilter.
Patent DE-102016221534-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung von Spulen mit mindestens zwei Spulenwicklungen
Inventor: WELLER NICO
IPC: H01F41/077
Filed: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Anordnung (10) von mindestens zwei Spulenwicklungen (12, 14), wobei zunächst ein Spulenträger (16) bereitgestellt wird, um den danach eine Spulenwicklung (12) aus einem Draht (18) mit einem Querschnitt (24) auf den Spulenträger (16) gewickelt wird und danach um diese Spulenwicklung (12) eine weitere Spulenwicklung (14) aus einem Draht (26) mit einem Querschnitt (28) gewickelt wird, so dass die zweite Spulenwicklung (14) einen Umfang (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von außen auf zumindest einen Teil der zweiten Spulenwicklung (14) Kräfte einwirken und dadurch mindestens an einer Stelle des Drahtes (26) der zweiten Spulenwicklung (14) ein Querschnitt (28) umgeformt wird.
Patent DE-102016221941-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung zur Fahrzeug-zu-X Kommunikation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04B7/26
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung zur Fahrzeug-zu-X-Kommunikation für ein Fahrzeug (100) umfassendzumindest vier Antennen (1,2,3,4) zum Senden und Empfangen von drahtlos übertragenen und zu übertragenden Informationen und