baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017294-A1 (DE)
Title: Laserstrahlbearbeitungseinrichtung und Verfahren zum Bearbeiten mittels Laserstrahl
Inventor: KAMEYAMA MICHIO
IPC: B23K26/00
Filed: 2005-04-14
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Gegenstandes (50) hat die Schritte: Ausbilden eines Lochs (51) im Gegenstand (50) durch einen Laserstrahl (60) mit einem ersten Brennpunkt (61a); und Umformen des Lochs (51) duch den Laserstrahl (60) mit einem zweiten Brennpunkt (61b), der sich vom ersten Brennpunkt (61a) unterscheidet. Der erste und zweite Brennpunkt (61a, 61b) ist auf der gleichen Lichtachse angeordnet. In zumindest einem Schritt des Ausbildens des Lochs (51) und des Schritts des Umformens des Lochs (51) wird der Gegenstand (50) durch Aufweiten und Bündeln des Lasserstrahls (60) im Gegenstand (50) bearbeitet.
Patent DE-102005018982-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Einspritzdüsen in einem Spritzgusswerkzeug
Inventor: SCHUNKE ERWIN
IPC: B22D17/20
Filed: 2005-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Einspritzdüsen in einem Spritzgusswerkzeug mit einem Stellgetriebe zur kraftschlüssigen Verbindung einer Antriebseinheit mit einer Düsennadelanordnung und einer oder mehreren Heißkanaldüsen des Spritzgusswerkzeugs. Dabei ist die Antriebseinheit außerhalb des Spritzgusswerkzeugs angeordnet und das Stellgetriebe ist als Schubstangengetriebe mit einer ersten Antriebsschubstange zur kraftschlüssigen Verbindung mit der Antriebseinheit und zumindest einer weiteren Antriebsschubstange zur kraftschlüssigen Verbindung mit der Düsennadelanordnung ausgebildet. Die Achsen der Antriebsschubstange kreuzen einander und weisen zumindest eine Gleitflächenpaarung auf, derart, dass eine achsenparallele Bewegung der ersten Schubstange eine achsenparallele Bewegung der weiteren Schubstange bewirkt.
Patent DE-102005020321-A1 (DE)
Title: Filter condition display for kitchen oven overhead exhaust hood has saturation sensors and indicators
Inventor: REIFF UDO
IPC: B01D46/10
Filed: 2005-05-02
Abstract: A kitchen oven has an overhead fume extractor hood with a filter (10). The filter has a saturation indicator (1) with two or more electronic displays (4-9) showing the filter condition. The indicator has an electronic control unit. The displays (4-9) have fiber optic cable internal illumination from a light source. The saturation indicator also displays the filter residual service life. An independent claim is included for the operation of the filter.
Patent DE-102005020580-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Nockenfolger
Inventor: KUCKUK ANDRE
IPC: F01L1/14
Filed: 2005-05-03
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Nockenfolger (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zwei teleskopartig ineinander gesteckten und axial relativ zueinander beweglichen Elementen (2, 3). In dem inneren Element (2) verläuft eine Bohrung (4) mit wenigstens einem Kolben (5). Dieser hat, ausgehend von seiner dem äußeren Element (3) zugewandten ersten Stirn (6), an seinem Außenmantel (7) abschnittsweise eine gestufte Mitnehmerfläche (8) und ist für einen Koppelfall mit dieser Mitnehmerfläche (8) auf eine plane Gegenfläche (10) des anderen Elements (3) verlagerbar. Die Mitnehmerfläche (8) des Kolbens (5) ist, ausgehend von dessen erster in Richtung zu dessen zweiter Stirn (6, 11), als generell in Richtung auf eine Axiallinie des Kolbens (5) konusähnlich zulaufend dargestellt. Außerdem ist die Mitnehmerfläche (8) mit ihrem Kantenbereich (12) an der ersten Stirn (6) zusätzlich mit einer orthogonal zur Axiallinie des Kolbens (5) verlaufenden, zylindrisch auswärts (bezogen auf einen Einstich des Radius (R)) gerichteten Kontur (13) versehen. DOLLAR A Somit treten bei Kopplung des Kolbens (5) und dessen unvermeidlicher Verkippung nicht mehr die im Stand der Technik gefürchteten "Kantenträger" auf. Die Fertigungstoleranzen im Koppelbereich können gröber ausgeführt werden.
Patent DE-102005021550-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zwischen Elementen
Inventor: MIYAHARA YUTAKA
IPC: F16B19/10
Filed: 2005-05-10
Abstract: Ein
erster ringförmiger
Rahmen (14) ist an der unteren Fläche einer Motorabdeckung (10) ausgebildet.
Ein Befestigungsgummi (30) von Säulenform wird
in den ersten ringförmigen
Rahmen (14) eingesetzt. Vorsprünge
(30b) des Befestigungsgummis (30) werden in Löcher (14a) des ersten ringförmigen Rahmens
(14) eingepasst. In dem Befestigungsgummi (30) ist eine Durchgangsbohrung
(31) ausgebildet. Ein Eingriffvorsprung (33) ist an der Innenfläche der
Durchgangsbohrung (31) ausgebildet. Ein Verbindungsstück (20)
weist einen Teil (25) kleinen Durchmessers auf, der in der Nähe des oberen
Endes und bei einem vorbestimmten Abstand weg vom oberen Ende hin
zur Wurzel desselben ausgebildet ist. Das Verbindungsstück (20)
weist einen Flansch (27) auf, welcher unter dem Teil (25) kleinen
Durchmessers ausgebildet ist. Der obere Endteil des Verbindungsstücks (20)
wird in die Durchgangsbohrung (31) des Befestigungsgummis (30) eingesetzt,
so dass der Eingriffvorsprung (33) in den Teil (25) kleinen Durchmessers
passt und der Flansch (27) an der unteren Fläche des Befestigungsgummis
(30) zum Anliegen kommt.
Patent DE-102005023270-A1 (DE)
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B37/48
Filed: 2005-05-20
Abstract: An apparatus for manufacturing a metal strip (1) includes a number of rolls (2, 3, 4, 5) over which the metal strip (1) is guided in a transporting direction under a strip tension that insures that the strip is flat to a large extent at least between two rolls (2, 3) and a light source (6) operable for illuminating an area of the metal strip (1) as it moves in the transporting direction. Two cameras (7, 8), which are located in a region of the light source (6) at a distance from each other, are operable for photographing the area of the metal strip (1) illuminated by the light source from two different directions.
Patent DE-102005024859-A1 (DE)
Title: Verfestigtes granuläres Material und Strukturelement mit hoher Prüfbiegebeanspruchbarkeit und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: YAMAZAKI SHOUJI
IPC: B29C44/12
Filed: 2005-05-31
Abstract: Das
Strukturelement mit hoher Prüfbiegebeanspruchbarkeit
der vorliegenden Erfindung umfasst ein dünnwandiges Rahmenstrukturelement,
ein verfestigtes granuläres
Material, umfassend ein erstes granuläres Material, das innerhalb
des dünnwandigen
Rahmenstrukturelements eng gepackt ist, sodass eines aus dem ersten
granulären
Material in Kontakt ist mit einem anderen ersten granulären Material,
das hierzu benachbart ist, und einen thermoplastischen Harzschaum,
welcher den Spalt zwischen jedem aus dem ersten granulären Material füllt und
welcher auf die Oberfläche
des ersten granulären Materials
aufgeschweißt
ist, wobei das erste granuläre
Material in sich und die innere Wand des dünnwandigen Rahmenstrukturelements
mit dem ersten granulären
Material verbunden ist.
Patent DE-102005027019-A1 (DE)
Title: Polymercompound und daraus bestehende schäumfähige Formteile
Inventor: DANZ KARL-CHRISTIAN
IPC: C08L67/02
Filed: 2005-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Polymercompound für schäumfähige Formteile, enthaltend ein Basispolymer, ausgewählt aus der Gruppe Polyethylen, Polyethylen-Copolymere und Mischungen derselben, eine thermochemisch wirkende Treibmittelzubereitung zum Schäumen des Basispolymers unter Ausbildung einer Schaumstruktur und ein Vernetzungsmittel zur Fixierung des Basispolymers in der Schaumstruktur. Um die Zusammensetzung in ihren Eigenschaften günstig zu beeinflussen, wird vorgeschlagen, dass Kombinationen aus ungesättigten Polyesterharzen (UP-Harzen) mit Siloxanen als weitere Komponenten mit einem Gesamtgewichtsanteil von 0,1 bis 15% hinzugefügt sind.
Patent DE-102005029203-A1 (DE)
Title: Wheel jack has ramp and lifting device that is arranged and designed so that wheel can be moved up or down ramp with lifting device
Inventor: SCHMUECKER VOLKER
IPC: G01G19/44
Filed: 2005-06-22
Abstract: The wheel jack has a ramp (5) and a lifting device (3) that is arranged and designed so that a wheel can be moved up or down the ramp with the lifting device. The lifting device has a lever arrangement that contains an elbow lever or an elbow lever arrangement.. An independent claim is also included for a bed weighing device with at least one wheel jack.
Patent DE-102005029537-A1 (DE)
Title: Planetary gear, has planet wheel rotatably mounted on planet carrier bolt using gear ring, where inner diameter of planet wheel has larger hub width than gearing width, and length of gear ring is same as hub width of planet wheel
Inventor: ELSER WOLFGANG
IPC: F16H57/08
Filed: 2005-06-25
Abstract: The gear has a planet carrier (16) connected with a planet carrier bolt (25). A helically toothed planet wheel (24) is rotatably mounted on the planet carrier bolt using a gear ring (37), where length of the gear ring is same as hub width of the planet wheel. Inner diameter of the planet wheel has larger hub width than gearing width. The planet wheel has a support base for supporting on the planet carrier bolt.
Patent DE-102005031448-A1 (DE)
Title: Aktivierbare optische Schicht
Inventor: LUDWIG KLAUS
IPC: G02F1/01
Filed: 2005-07-04
Abstract: Es wird ein Mehrschichtkörper (1) mit einem optisch wirksamen ersten Schichtsystem (10) beschrieben, wobei es sich bei dem ersten Schichtsystem (10) um ein optisch variables Element (OVD) handelt, und die optische Wirkung des ersten Schichtsystems (10) durch ein elektrisch steuerbares zweites Schichtsystem (20) beeinflußbar ist.
Patent DE-102005031792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Kontamination von optischen Elementen, insbesondere von Oberflächen optischer Elemente sowie ein optisches System oder Teilsystem  hierfür
Inventor: BADER DIETER
IPC: B08B7/00
Filed: 2005-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. ein optisches System oder Teilsystem zum Entfernen von Kontaminationen von optischen Elementen oder von Teilen davon, insbesondere von mindestens einer Oberfläche eines optischen Elements, mit UV-Licht, wobei Halbleiterlichtquellen zum Entfernen der Kontaminationen eingesetzt werden.
Patent DE-102005036316-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmegerät
Inventor: SUKENARI KAZUHIRO
IPC: G03B27/54
Filed: 2005-07-29
Abstract: Ein Bildaufnahmegerät mit einem Kamerakopf (120), der das Bild eines auf einen Tisch (110) aufgebrachten Zielobjekts wiedergibt, und einer Beleuchtungseinheit (130), die das Zielobjekt auf dem Tisch (110) beleuchtet, wobei das Bildverarbeitungsgerät (100) aufweist: DOLLAR A einen Beleuchtungseinheithaltearm (100), der die Beleuchtungseinheit (130) bezüglich des Tisches (110) derart hält, dass die Beleuchtungseinheit (130) eine Hauptstellung, in der die Beleuchtungseinheit (130) das Zielobjekt von oberhalb des Tisches (110) und eine Nebenstellung, in der die Beleuchtungseinheit (130) nahe einer oberen Fläche des Tisches (110), einnimmt, und DOLLAR A eine eine Bühne (200) bildendes Element, das auf den Tisch (110) dem Kamerakopf (120) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei das eine Bühne (200) ausbildende Element, auf den das Zielobjekt oberhalb des Tisches (110) aufgebracht werden kann, und die Bühne (200) einen lichtdurchlässigen Abschnitt, der die Transmission von Licht erlaubt, hat, DOLLAR A wobei die Beleuchtungseinheit (130) in der Nebenstellung Licht in das Innere des eine Bühne (200) bildenden Elements strahlt.
Patent DE-102005041142-A1 (DE)
Title: Production of polyether-alcohol for making polyurethane foam, involves reacting a propoxylated starter in a tubular reactor supplied with alkylene oxide mixtures with increasing proportions of ethylene oxide
Inventor: OSTROWSKI THOMAS
IPC: C08G65/28
Filed: 2005-08-30
Abstract: A method for making polyether-alcohols using DMC catalysts involves (1) reacting an H-functional starter with propylene oxide (PO) or a mixture of PO and ethylene oxide (EO) and then (2) transferring the mixture to a tubular reactor with at least 2 feed points (FP) for PO/EO mixtures constituted so that the mixtures added in stages 1 and 2 have different PO/EO ratios, there are different PO/EO ratios at different FPs and the mixture added in stage 2 (at least from the last FP) contains at least 40 wt% EO.
Patent DE-102005046205-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Entfernen eines Grats durch einen Strahl hoher Energiedichte
Inventor: KAMEYAMA MICHIO
IPC: B23K26/351
Filed: 2005-09-27
Abstract: Eine Gratentfernungseinrichtung (10) zum Entfernen eines Grats (3), welcher an einer Verbindung zwischen einem ersten Loch (1) und einem zweiten Loch (2) ausgebildet ist, welche relativ zueinander innerhalb eines Werkstücks (W) abgewinkelt zueinander vorliegen. Gemäß der Gratentfernungseinrichtung (10) wird ein erzeugter Strahl (Lb) hoher Energiedichte durch eine Sammellinse (13) gesammelt, welche außerhalb der ersten und zweiten Löcher (1, 2) des ersten Werkstücks (W) angeordnet ist. Dann wird der gesammelte Strahl (Lb) hoher Energiedichte zu dem Grat (3) durch einen Reflexionsspiegel (14) reflektiert, welcher in einem der ersten und zweiten Löcher (1, 2) angeordnet ist.
Patent DE-102005046308-A1 (DE)
Title: Procedure for the regulation of buffer capacity in fermenting substrates comprises an unique expulsion of percarbonate quantity in the form of carbon dioxide and its volumetric measurement by the addition of acid
Inventor: CLEMENS JOACHIM
IPC: C12P5/02
Filed: 2005-09-27
Abstract: Procedure for the regulation of buffer capacity in fermenting substrates comprises an unique expulsion of the available percarbonate quantity in the form of carbon dioxide and its volumetric measurement by the addition of acid. Procedure for the regulation of buffer capacity in fermenting substrates comprises an unique expulsion of the available percarbonate quantity in the form of carbon dioxide and its volumetric measurement by the addition of acid, where the acid is an organic- or inorganic acid, the acid is added in excess, the acid is proportioned one or more times, the carbon dioxide is determined by volumetric procedures, the fermenting substrates are substrates from the biogas reactor or from the post fermenter or final dump, and particularly the procedure is coupled with the pH measurement, in order to make remarks about the process stability.
Patent DE-102005053832-A1 (DE)
Inventor: BOEHNKE ACHIM
IPC: B60J7/20
Filed: 2005-11-11
Abstract: The vehicle has a roof stored in a rear area of a body below a passage section. A part of the passage section is coverable by a covering during opening of the roof. The covering is movable by a drive and is situated in a proximal area behind a passenger area during closing of the roof. An emergency actuation is provided for the covering, and is operated during failure of drive function. A spring loaded actuator (16) is displaceable between a drive shaft (13) and a drive force adjustor with respect to its position to the drive shaft by the compressive force effect. An independent claim is also included for a modular unit with a drive.
Patent DE-102005056462-A1 (DE)
Title: Method for opeartion of controllable power assisted or power steering system in motor vehicle, involves functional behavior of controllable steering system which are affected due to interaction of driver with man-machine interface
Inventor: SCHUSTER WOLFGANG
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-11-26
Abstract: Method involves a functional behavior of a controllable steering system, which are affected due to an interaction of the driver with a man-machine interface. The interaction of the driver causes a modification on functional behavior, affecting the input value of the controllable steering system. Independent claims are inlcuded for the following: (1) Computer program; and (2) Control device for the operation of the man machine interface.
Patent DE-102005058116-A1 (DE)
Title: Rapid prototyping process to fabricate ceramic surgical implant with ceramic powder and binding agent suspension devoid of solvent
Inventor: GIA KHANH PHAM
IPC: C04B35/622
Filed: 2005-11-29
Abstract: In a rapid prototyping process to fabricate a ceramic surgical implant, a suspension of ceramic powder and a binding agent are introduced into a stereolithography chamber in which the green ceramic implant takes shape under exposure to a laser beam. The suspension is devoid of solvent. The limited viscosity required for stereolithography is achieved by the incorporation of a dispergator for ceramic particles at a concentration of less than 20000 mPa(s. The green ceramic implant is than removed from the sterolithography chamber and then heated to a temperature at which organic components break down, but below the sintering temperature.
Patent DE-102005058661-A1 (DE)
Title: Kupplung zum Ausgleichen eines Achsversatzes
Inventor: GREBENSTEIN MARKUS
IPC: F16D3/62
Filed: 2005-12-07
Abstract: Zum Ausgleich eines Achsversatzes zwischen einer Antriebswelle und einem Getriebe oder auch einer Abtriebswelle ist eine sehr kompakte und leichte Wellenkupplung geschaffen, die ein vorzugsweise monolithisches Aufnahmeteil hat, das aus einem Außenring (1), einem Innenring (2) und mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei zwischen Außenring und Innenring bogenförmig verlaufenden Verbindungsstegen (3a bis 3d) besteht.
Patent DE-102005060257-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Kupplungsausrücklager
Inventor: KLOEPFER BERNHARD
IPC: F16D23/14
Filed: 2005-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsausrückvorrichtung (1) mit zumindest einem Kupplungsausrücklager (2) und mit einer Betätigungseinrichtung, wobei zumindest ein dem Kupplungsausrücklager (2) zugeordnetes erstes Bauelement (6) und wenigstens ein der Betätigungseinrichtung zugeordnetes zweites Bauelement (3) zu einer Wirkverbindung zwischen dem Kupplungsausrücklager (2) und der Betätigungseinrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102005060750-A1 (DE)
Title: Motor vehicle door e.g. front bonnet, mounting device, has mounting plate and spiral spring, decouplable from each other for their interruption to cancel retention force, where bonnet is released for rear-shifting into its closed position
Inventor: KAMMLER MICHAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-12-16
Abstract: The device has a spiral spring (22) causing mounting of a front bonnet (11) in consequence of an unloading process under body-lateral support. Force of the spring lies at the bonnet by a fastening console (12), a mounting plate (13), and a locking clamp (15) from the fastening console to the vehicle door to provide a retention force. The mounting plate and the spiral spring are decouplable from each other after a crash situation for interruption of the plate and the spring. The interruption cancels the force, and the mounted bonnet is released for rear-shifting into its closed position.
Patent DE-102005062207-A1 (DE)
Title: Camshaft especially for motor vehicle engines has coaxial inner and outer camshafts with inner shaft being secured on inner surface of outer shaft
Inventor: SCHNEIDER FALK
IPC: F01L1/04
Filed: 2005-12-24
Abstract: A camshaft, especially for motor vehicle engines, comprises opposed cams (3,4) on a camshaft (1,2) with inner (5) and outer (6) coaxial shafts with oppositely turning cams, one (3) being fixed to the inner shaft and one (4) to the outer. The outer shaft is a circular cylindrical tube of uniform inner diameter (d) giving a stepless inner surface (9) and the inner shaft has an end-securing unit (100) secured directly on the inner surface of the outer shaft.
Patent DE-102006002669-A1 (DE)
Title: Snowboard, ski, or skate board made by using sandwich method, comprises thin individual layers with imprinted pattern
Inventor: MIRTSCH SCHOKUFEH
IPC: A63C17/01
Filed: 2006-01-19
Abstract: The boards used for sliding like snowboards (1) or pair of skis or moving on rollers like a skate board have to have a high resistance to torsion forces and to forces creating vibrations. They are made in a sandwich design with several layers of a thin, but rigid material. The layers are provided with a structure by imprinting a pattern with a drum carrying an elastic outer cover with a complementary pattern, which can be designed as a multitude of diamond-shaped (2,3,4) or other appropriate indents or elevations with rounded (9) or sharp edges (8). An independent claim is given for a device for creating the pattern on the layer.
Patent DE-102006006372-A1 (DE)
Title: Gravel used as a decorative element for a winter garden comprises broken bricks having a specified grain and bulk density
Inventor: MUELLER ANETTE
IPC: C04B20/00
Filed: 2006-02-11
Abstract: Gravel comprises broken bricks having a grain size of 8/16, 16/32 or 32/64 mm and a bulk density of 1.80-2.30 g/cm3>. An independent claim is also included for the production of gravel comprising selectively crushing broken brickwork in a container using vibrations, rounding off the grains and removing mortar or plaster residues.
Patent DE-102006011548-A1 (DE)
Title: Electronic circuit testing method, involves placing electronic circuit as test specimen in test arrangement with lateral supports, and detecting amount of deflection of test specimen based on applied force
Inventor: BARNSTORFF VINCENT
IPC: G01R31/02
Filed: 2006-03-14
Abstract: The method involves placing an electronic circuit as a test specimen (1) in a test arrangement with lateral supports (3), where the electronic circuit is applied on a substrate. A mechanical force is applied perpendicular to distribution of conductive strips at a point on a surface of the test specimen. The amount of the deflection of the test specimen is detected based on the applied force. An independent claim is also included for an arrangement for execution of a method for testing electronic circuits found on a carrier material.
Patent DE-102006012889-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SCHNEIDER WILLI
IPC: F04C29/00
Filed: 2006-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Flügel, einem Pumpengehäuse und einem darin drehbar gelagerten Rotor, wobei der Flügel verschieblich im Rotor gelagert ist und die Flügelspitzen mit Gleitschuhen versehen sind, die beidseitig aus dem Rotor radial herausragen und an der Innenumfangsfläche des Pumpengehäuses anliegen, wodurch der Flügel einen Saugraum und einen Druckraum definiert, wobei die Gleitschuhe aus einem Polyamid bestehen.
Patent DE-102006013366-A1 (DE)
Title: Fitness or working office chair has all training components are accessed over only central training mechanism with one energy transducer
Inventor: HOESEL WALTER
IPC: A63B21/00
Filed: 2006-03-23
Abstract: The chair has one star base (2) to which an upper part (5) is fastened. The upper part has sitting part (6) and a back piece (7). A number of manually operated training components with adjustable energy transducers are available. All the training components are accessed over an only central training mechanism (18) with one energy transducer.
Patent DE-102006013708-A1 (DE)
Title: Bohrlochkommunikationssystem
Inventor: PRINGNITZ STEVEN J
IPC: E21B47/12
Filed: 2006-03-24
Abstract: Ein Telemetriesystem für ein Bohrlochwerkzeug (12), das in einem eine unterirdische Formation durchdringenden Bohrloch (14) positionierbar ist. Das Telemetriesystem umfasst ein Telemetriewerkzeug (18), das in dem Bohrlochwerkzeug (12) einsetzbar ist. Das Telemetriewerkzeug (18) umfasst eine Telemetrieeinheit, die zwischen einer Schlammimpuls-Telemetrieeinheit und einer elektromagnetischen Telemetrieeinheit austauschbar ist.
Patent DE-102006021693-A1 (DE)
Title: Automatically switched gear`s drive and output shafts speed information verifying method for motor vehicle, involves verifying whether variation of actual speed information by further received speed information is given or not
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: G01P3/481
Filed: 2006-05-10
Abstract: The method involves counting a number of determining sections based on signals supplied from a speed sensor for verifying of a set of speed information derived from further received speed information until a predetermined counting threshold corresponds to a number of originally existing determining sections is obtained. A verification is made to find whether an additional variation of continuously received actual speed information by the further received speed information is given or not over a counting period, such that the verification of varying speed information takes place.