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Patent DE-102020123850-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VLCEK DALIBOR
IPC: F21S45/40
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Leuchtvorrichtung umfasst ein Gehäuse (1), das mit einer transparenten oder halbtransparenten Abdeckung (2) bedeckt ist, die eine Innenkammer (3) innerhalb des Gehäuses (1) abgrenzt, eine Leuchteinheit (5), die sich in der Kammer (3) befindet und mindestens mit einer Lichtquelle versehen ist, einen Kühler (4), der mit der Leuchteinheit (5) verbunden ist, und eine röhrenförmige Kühlleitung (7), die durch eine Öffnung (10) in dem Gehäuse (1) in die Kammer (3) verläuft, um Kühlmedium (8) von der Quelle des Kühlmediums (8), die außerhalb des Gehäuses (1) installiert ist, dem Kühler (4) zuzuführen, und die ein Antriebsmittel (74) zur Zwangsdurchströmung des Kühlmediums (8) in der röhrenförmigen Kühlleitung (7) umfasst. Die röhrenförmige Kühlleitung (7) ist mit dem Kühler (4) auf eine Weise verbunden, dass das Kühlmedium (8) nicht aus der röhrenförmigen Kühlleitung (7) und dem Kühler (4) in den umgebenden Raum der Kammer (3) entweichen kann. Innerhalb der röhrenförmigen Kühlleitung (7) sind eine oder mehrere angrenzende Versorgungskanäle (72) bereitgestellt, um das Kühlmedium (8) dem Kühler (4) in einer Richtung zuzuführen, und neben dem Versorgungskanal (72) oder den Versorgungskanälen (72) sind ein oder mehrere Ableitungskanäle (73) bereitgestellt, um gleichzeitig das Kühlmedium von dem Kühler (4) in der entgegengesetzten Richtung aus dem Gehäuse (1) hinaus abzuleiten.
Patent DE-102020124086-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: KOLB ALEXANDER
IPC: F16B21/16
Filed: 2020-09-16
Abstract: Kupplungsvorrichtung (200) mit einem ersten Kupplungsteil (202) und einem zweiten Kupplungsteil (204), wobei die Kupplungsteile (202, 204) miteinander verbindbar und/oder voneinander lösbar sind, und einer freigebbaren Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der Kupplungsteile (202, 204) in der verbundenen Stellung, bei der die Verriegelungsvorrichtung ein elastisch verformbares Riegelelement (206), das erste Kupplungsteil (202) einen ersten Formschlussabschnitt für das Riegelelement (206) und das zweite Kupplungsteil (204) einen zweiten Formschlussabschnitt für das Riegelelement (206) aufweist, wobei das Riegelelement (206) in einer Verriegelungsform mit dem ersten Formschlussabschnitt und mit dem zweiten Formschlussabschnitt formschlüssig verbunden und unter Wirkung einer Freigabekraft zum Lösen von dem ersten Formschlussabschnitt und/oder von dem zweiten Formschlussabschnitt verformbar ist, um die Kupplungsvorrichtung (200) strukturell und/oder funktionell zu verbessern.
Patent DE-102020128990-A1 (DE)
Title: Sicherheitssteuereinheit
Inventor: KUDO MOTOHIRO
IPC: G05B19/048
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt einen Mechanismus an, mit dem eine Sicherheitssteuereinheit veranlasst werden kann, verschiedene Informationsstücke von einer Sicherheitseingabevorrichtung in geeigneter Weise anzuzeigen. Eine Sicherheitssteuereinheit ermittelt einen kompatiblen Port, der wenigstens eine Sicherheitseingabevorrichtung anschließt, und ein Sicherheitseingangssignal von der wenigstens einen Sicherheitseingabevorrichtung, die über den kompatiblen Port angeschlossen ist, sowie Zustandsinformationen über die Sicherheitseingabevorrichtung. Weiterhin umfasst die Sicherheitssteuereinheit 3 die MCU 23, die in Übereinstimmung mit dem Sicherheitsprogramm ein Sicherheitsausgangssignal auf der Grundlage des erfassten Sicherheitseingangssignals erzeugt, und die Anzeigevorrichtung 5a, die auf der Grundlage der erfassten Zustandsinformationen einen Zustand der Sicherheitseingabevorrichtung anzeigt, von der die Zustandsinformationen ermittelt werden.
Patent DE-102020130075-A1 (DE)
Title: Tanksystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: GARBE THOMAS
IPC: B67D7/04
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem (1) für Kraftfahrzeuge.Es ist vorgesehen, dass das Tanksystem (1) ein Kraftfahrzeug (10) mit einer ersten Kommunikationsschnittstelle (K1) und einer Steuereinheit (12) umfasst, sowie eine Tankanlage (20) eine zweite Kommunikationsschnittstelle (K2), welche zur Übertragung von Daten mit der ersten Kommunikationsschnittstelle (K1) kommunikationsverbunden ist sowie einen Tank (22) mit einem Kraftstoff. Die Tankanlage (20) umfasst ein Sensorgerät (30), welches dazu eingerichtet ist, eine Kraftstoffmaterialeigenschaft des Kraftstoffs der Tankanlage (20) zu bestimmen und an das Kraftfahrzeug (10) zu übertragen, sodass die Steuereinheit (12) des Kraftfahrzeugs (10) eine Fahrzeugkomponente auf Basis der ermittelten Kraftstoffmaterialeigenschaft steuert.
Patent DE-102020130884-A1 (DE)
Title: Aktives Sensorsystem und Objekterkennung
Inventor: FERNANDEZ SERGIO
IPC: G01S17/88
Filed: 2020-11-23
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems wird während eines ersten und während eines zweiten Messzeitraums jeweils Strahlung emittiert, um Punktwolken zu erzeugen, deren Punkte durch eine räumliche Position und einen Energiekennwert beschrieben werden. Eine erste Untermenge (8a) einer ersten Punktwolke (8) und eine zweite Untermenge (9a) einer zweiten Punktwolke (9) werden identifiziert, wobei der Energiekennwert jeweils größer oder gleich einem Energiegrenzwert ist. Eine dritte Untermenge (8b, 8c) der ersten Punktwolke (8) und eine vierte Untermenge (9b, 9c) der zweiten Punktwolke (9) werden identifiziert, wobei die jeweilige Positionen innerhalb einer räumlichen Umgebung der ersten Untermenge (8a) beziehungsweise der zweiten Untermenge (9b) liegen. Eine räumliche Ausdehnung der vierten Untermenge (9b, 9c) wird mit einer räumlichen Ausdehnung der dritten Untermenge (8b, 8c) verglichen und die Punkte der dritten und/oder der vierten Untermenge (8b, 8c, 9b, 9c) werden abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs als Artefakte markiert.
Patent DE-102020131696-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: SAWAOKA HIROKI
IPC: B23Q15/18
Filed: 2020-11-30
Abstract: Ein dynamischer Fehler ist ohne Verwendung eines Sensors akkurat zu kompensieren. Eine numerische Steuervorrichtung 10 bezieht sich auf eine numerische Steuervorrichtung, die eine Werkzeugmaschine 20 veranlasst, das Zerspanen mit einem Befehlskoordinatenwert durchzuführen, der durch einen von einer Befehlsanalyseeinheit 230 erhaltenen Zerspanungsbefehl angezeigt wird, wobei die numerische Steuervorrichtung 10 beinhaltet: eine Messeinheit 210, welche die Werkzeugmaschine 20 veranlasst, auf der Maschine eine Form eines zerspanten Testwerkstücks 50 zu messen, und Messdaten erfasst, die eine Form des gemessenen Testwerkstücks 50 angeben; eine Berechnungseinheit 220 für dynamische Kompensationsparameter, die einen dynamischen Kompensationsparameter zum Kompensieren eines dynamischen Fehlers berechnet, der durch eine auf die Werkzeugmaschine 20 wirkende Kraft und eine Geschwindigkeit beim Zerspanen erzeugt wird, basierend auf einer durch den Zerspanungsbefehl angegebenen Befehlsform und den durch die Messeinheit 210 erfassten Messdaten; und eine dynamische Kompensationseinheit 250, die den dynamischen Fehler in Bezug auf den Befehlskoordinatenwert auf der Grundlage des berechneten dynamischen Kompensationsparameters kompensiert, wobei die Berechnungseinheit 220 für dynamische Kompensationsparameter nur den dynamischen Fehler aus einem Vergleich der Befehlsform und der Messdaten erfasst und den dynamischen Kompensationsparameter aus dem erfassten dynamischen Fehler berechnet.
Patent DE-102020132873-A1 (DE)
Title: Dachkonstruktion mit einem Faltenbalg und Faltenbalg
IPC: B60J7/12
Filed: 2020-12-09
Abstract: Darstellt und beschrieben ist unter anderem eine Dachkonstruktion (11) für ein Kraftfahrzeug (12), umfassend ein verlagerbares Dachelement (13), das zwischen einer eingefahrenen Nichtgebrauchsposition (17) und einer ausgefahrenen Gebrauchsposition (16) verlagerbar ist, wobei sich das Dachelement (13) in seiner ausgefahrenen Gebrauchsposition (16) in einer Abstandsstellung (18) zu einer Karosserie (14) des Fahrzeuges befindet, wobei an dem Dachelement (13) ein Faltenbalg (10) angeordnet ist, der bei in Gebrauchsposition befindlichem Dachelement einen aufgespannten Zustand (20) einnimmt und einen Abstand (19a 19b) zwischen dem Dachelement und der Karosserie überbrückt, und der bei in Nichtgebrauchsposition befindlichem Dachelement einen komprimierten, in Falten (22a, 22b) abgelegten Zustand (21) einnimmt.Eine Besonderheit besteht unter anderem darin, dass der Faltenbalg (10) eine Schichtstruktur (24) umfasst, die wenigstens zwei unterschiedliche Schichten (26, 27, 28) aufweist.
Patent DE-102020205373-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: KATZ MICHAEL
IPC: B64D11/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1), mit einem Grundkörper (4), der eine erste Lagerstelle (22) und eine beabstandet von der ersten Lagerstelle (22) angeordnete zweite Lagerstelle (27) aufweist, wobei an der ersten Lagerstelle (22) eine Sperreinrichtung (8) gelagert ist und wobei an der zweiten Lagerstelle (27) ein Schwenkhebel (5) schwenkbeweglich gelagert ist, wobei der Schwenkhebel (5) einen in der Verriegelungsstellung in Richtung der Sperreinrichtung (8) erstreckten Betätigungshebel (39) und einen vom Grundkörper abragenden, für einen Eingriff in das zweite Bauelement (3) vorgesehenen Riegel (6) aufweist, wobei der Betätigungshebel (39) einen ersten Hebelabschnitt (40) aufweist, der drehfest mit dem Riegel (6) verbunden ist und wobei der Betätigungshebel (39) einen zweiten Hebelabschnitt (41) aufweist, der in der Sperrstellung mit der Sperreinrichtung (8) verriegelt ist, sowie mit einem zwischen dem ersten Hebelabschnitt (40) und dem zweiten Hebelabschnitt (41) angeordneten Koppelelement (62), das für eine Kraftbegrenzung mit einer Sollbruchstelle (66) versehen ist.
Patent DE-102020205854-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Betreiben einer Bedienvorrichtung mit einer berührungsempfindlichen Eingabefläche
Inventor: BOSSE STEFAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Bedienvorrichtung mit einer berührungsempfindlichen Eingabefläche. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Bedienvorrichtung sowie ein Kraftfahrzeug, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. In einem ersten Schritt wird ein Anzeigebild für die berührungsempfindliche Eingabefläche mit zumindest einem mittels einer Berührung durch ein Betätigungselement auswählbaren Element generiert (10). Zudem wird eine Annäherung des Betätigungselementes an die berührungsempfindliche Eingabefläche überwacht (11). Im Falle einer Annäherung des Betätigungselementes an die berührungsempfindliche Eingabefläche wird eine Änderung des Anzeigebildes unterbunden (12).
Patent DE-102020206559-A1 (DE)
Title: Hybridheizkessel, Heizsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Heizsystems
Inventor: RAUSCH RAINER
IPC: F24D12/02
Filed: 2020-05-26
Abstract: Bei einem Hybridheizkessel (100) zur Erzeugung von Warm- und/oder Heizungswasser für ein Gebäude (330), mit einem entlang einer Längsmittelachse (110) ausgebildeten Wärmetauscher (140), der einen Vorlaufanschluss (152) und einen Rücklaufanschluss (182) für ein Wärmeträgermedium aufweist, wobei der Wärmetauscher (140) einen zugeordneten Brennraum (190) umschließt, in dem ein erster Wärmeerzeuger (W1) angeordnet ist, ist im Bereich des Vorlaufanschlusses (152) und/oder im Bereich des Rücklaufanschlusses (182) ein zweiter Wärmeerzeuger (W2) vorgesehen, der ein elektrisches Heizelement (230) umfasst, wobei das elektrische Heizelement (230) mittels einer bevorzugt regenerativen Stromquelle (270) betrieben wird.
Patent DE-102020207604-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern enthaltend Pigmente und C2-C30-Alkylmethicone
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2020-06-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens ein C2-C30-Alkyl-Methicon und(a2) mindestens ein Pigment.
Patent DE-102020211030-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pumpe und Fluid-Versorgungssystem mit einer solchen Pumpe
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F04B49/03
Filed: 2020-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Pumpe einer Fördereinheit, insbesondere eines Fluid-Versorgungssystems, mit einem Pumpenraum und einem aktiv steuerbaren Einlassventil und einem aktiv steuerbaren Auslassventil für den Pumpenraum, wobei zum Fördern eines Fluids ein von der Pumpe bereitzustellender Druck (p) des zu fördernden Fluids basierend auf einer Stellgröße (V) geregelt wird, und wobei zumindest eines von Einlassventil (211) und Auslassventil (212) innerhalb eines vollen Zyklus (Z) der Pumpe (200) nur angesteuert wird, wenn Fluid gefördert werden soll, und nicht angesteuert wird, wenn kein Fluid gefördert werden soll, sowie ein Fluid-Versorgungssystem.
Patent DE-102020216564-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, und Werkzeugmaschinensystem mit der Verbindungsvorrichtung
Inventor: HARRIS ALEX
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Verbindungsvorrichtung für eine Werkzeugmaschine (12a; 12b) und/oder für ein Werkzeugmaschinensystem (10a; 10b), mit zumindest einem ersten Verbindungsstück (68a, 70a; 68b) und mit zumindest einem zweiten Verbindungsstück (72a, 74a; 74b), mit zumindest einer Befestigungseinheit (76a).Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit (76a) dazu vorgesehen ist, das erste Verbindungsstück (68a, 70a; 68b) und das zweite Verbindungsstück (72a, 74a; 74b) bei oder nach einem Ineinanderschieben des ersten Verbindungsstücks (68a, 70a; 68b) und des zweiten Verbindungsstücks (72a, 74a; 74b) in eine Verbindungsrichtung (78a; 78b) zumindest im Wesentlichen selbstständig aneinander zu befestigen, wobei eine Koppeleinheit (80a; 80b) dazu vorgesehen ist, bei oder nach dem Ineinanderschieben des ersten Verbindungsstücks (68a, 70a; 68b) und des zweiten Verbindungsstücks (72a, 74a; 74b) in Verbindungsrichtung (78a; 78b) zumindest im Wesentlichen selbstständig in den gekoppelten Zustand überzugehen.
Patent DE-102021001240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sichtung von staubformigen Gütern
Inventor: ZAMPINI STEFANO L
IPC: B07B7/083
Filed: 2021-03-09
Abstract: Bei einem Zentrifugalkraft-Windsichter mit drehangetriebenen Sichtrad, welches von einem Sichtfluid entgegen seiner Schleuderrichtung von außen nach innen durchströmt wird und welches kranzförmig angeordnete Sichtradschaufeln aufweist, die zwischen Haltescheiben angeordnet sind, und Strömungskanäle zwischen den Sichtradschaufeln bilden, wobei den Strömungsverlauf beeinflussende Einbauten innerhalb der Strömungskanäle angeordnet sind, soll der Feinheitsbereich bestehender Windsichter erweitert werden, um eine noch höhere Feinheit als bisher zu erzielen. Dies wird dadurch erreicht, dass auf der in Rotationsrichtung vorderen Seite der Sichtradschaufel (3) im radial äußeren Drittel des Sichtradradius Einbauten (5) vorgesehen sind, sodass der Strömungskanal (6) zwischen den Sichtradschaufeln (3) zunächst eine Engstelle, dann eine Erweiterung und wieder eine Engstelle aufweist, sodass die Engstellen den sich aus dem einströmenden Sichtfluid bildenden Sichtwirbel begrenzen.
Patent DE-102021004555-A1 (DE)
Title: Planartransformator
Inventor: LENKENHOFF CHRISTIAN
IPC: H01F27/29
Filed: 2021-09-08
Abstract: Beschrieben wird ein Planartransformator, bestehend aus einem mehrteilig ausgeführten Ferritkern und mehreren elektrisch miteinander verbundenen Leiterplatten, die jeweils mehrere Leiterbahnlagen aufweisen, wobei durch die Leiterbahnlagen ausgebildete Leiterbahnen die Wicklungen des Planartransformators ausbilden, und wobei die Leiterplatten durch eine Stiftleiste elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Leiterplatten jeweils durchgängige Steckhülsen (oder eine durchgängige Buchsenleiste) mit Kontaktfedern aufweisen, die auf die Kontaktstifte einer Stiftleiste aufgeschoben sind. Beschrieben wird zudem eine Anordnung mit einem derartigen Planartransformator.
Patent DE-102021005567-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: SUGIURA HIDEAKI
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Eine Arbeitsmaschine kann ein Rohr aufweisen, aufweisend: ein Außenrohr; ein Innenrohr, welches in dem Außenrohr eingeführt ist; einen Rohrhalter, welcher an dem Außenrohr befestigt ist; und einen Anschlag, welcher innerhalb des Außenrohrs angeordnet ist. Der Rohrhalter weist ein Wandteil auf. Das Innenrohr weist ein Befestigungsloch mit einer Längsrichtung in einer Umfangsrichtung einer Außenumfangsfläche des Innenrohrs auf. Eine hintere Fläche des Befestigungslochs weist eine Form auf, welche sich entlang einer orthogonal zu einer Vorne-Hinten-Richtung liegenden Ebene erstreckt. Der Anschlag weist auf ein Anlageteil, welches an dem Wandteil von hinten anliegt, wenn sich das Innenrohr zu einer maximalen Länge relativ zu dem Außenrohr auszieht; und ein Vorsprungsteil, welches eingerichtet ist, um in das Befestigungsloch des Innenrohrs zu passen. Eine hintere Fläche des Vorsprungsteils weist eine Form auf, welche sich entlang einer parallel zu der hinteren Fläche des Befestigungslochs liegenden Ebene erstreckt.
Patent DE-102021005571-A1 (DE)
Title: Gerüstbau
Inventor: NEUMANN HARALD
IPC: E04G5/12
Filed: 2021-11-11
Abstract: Sehr viel Zeit beim Bau eines Gerüsts geht verloren weil eine Menge Teile vom Lastwagen, der das Gerüst anliefert, zum Montageplatz transportiert werden müssen. Diese Erfindung baut das Gerüst nicht wie üblich in Schichten aufeinander sondern in vertikalen Reihen nebeneinander. Die als Stapel angelieferten bereits konfektionierten Gerüstmodule werden einfach auseinander gezogen und gesichert. Alle notwendigen Teile wie Streben, Treppen, Treppengeländer und eventuelle Schutztextilien oder Beleuchtung befinden sich bereits teilweise montiert oder am Montageplatz (im Modul). Die Gesamtzeit des Aufbau's oder Abbau's eines Gerüsts ist sehr kurz. Diese Bilder zeigen den Aufbau eines Treppenmoduls in der Reihe 1 und anschließenden Aufbau des ersten Standardmoduls in Reihe 2. Danach werden alle Module nacheinander hochgezogen und gesichert.
Patent DE-102021102915-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug
Inventor: Schmitz Jürgen
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Fahrzeug, mit einer Brennkraftmaschine (VKM), einer als Starter/Generator arbeitenden ersten Elektromaschine (EM1), einer als Fahrmotor arbeitenden zweiten Elektromaschine (EM2) und mit einem mittels Schaltelementen (S1, S2, S3) in unterschiedliche Gangstufen umschaltbaren Getriebe (1), das über eine Brennkraftmaschinenwelle (W2) mit der Brennkraftmaschine (VKM), über eine Elektromaschinenwelle (W1) mit der ersten Elektromaschine (EM1) und über eine Abtriebswelle (W3) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist das Getriebe (1) als ein Stirnradgetriebe mit zumindest einer Stirnradstufe (St1) ausgebildet, in der ein auf der Brennkraftmaschinenwelle (W2) angeordnetes antriebsseitiges Zahnrad (Z2) mit einem auf der Abtriebswelle (W3) angeordneten abtriebsseitigen Zahnrad (Z3) kämmt. Das antriebsseitige Zahnrad (Z2) der Stirnradstufe (St1) kämmt zusätzlich mit einem, auf der Elektromaschinenwelle (W1) der ersten Elektromaschine (EM1) angeordneten Zahnrad (Z1).
Patent DE-102021103219-A1 (DE)
Title: Stoffgemisch verwendbar als Beton mit Wüstensand
Inventor: THÖNE GERD
IPC: C04B28/02
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoffgemisch verwendbar als Beton umfassend ein Bindemittel, Wasser zur chemischen Abbindung, Zuschlagstoffe zur Beeinflussung der Eigenschaften, und Füllstoffe welche als Grundmaterial dienen, wobei die Füllstoffe den Hauptbestandteil des Stoffgemisches ausmachen. Das Stoffgemisch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zuschlagstoffe Nanopartikel umfassen und die Füllstoffe Wüstensand umfassen. Des Weiteren umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Stoffgemischs.
Patent DE-102021105194-A1 (DE)
Title: Ventiloberteil für eine Sanitärarmatur und Sanitärarmatur mit Ventiloberteil
Inventor: BISCHOFF BERND
IPC: F16K1/34
Filed: 2021-03-04
Abstract: Ventiloberteil (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (3),- eine Ventilspindel (4), die zumindest teilweise in dem Gehäuse (3) angeordnet und relativ zu dem Gehäuse (3) um eine Drehachse (5) drehbar ist,- eine Dichtung (6) zum zumindest teilweisen Schließen eines Ventilsitzes (7) der Sanitärarmatur (2), wobei die Dichtung (6) durch die Ventilspindel (4) parallel zu der Drehachse (5) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist, wobei die Dichtung (6) ein erstes Dichtelement (8) aus einem ersten Material und ein zweites Dichtelement (9) aus einem zweiten Material aufweist und wobei eine erste Härte des ersten Materials kleiner ist als eine zweite Härte des zweiten Materials.Zudem wird eine Sanitärarmatur (2) mit einem solchen Ventiloberteil (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102021105939-A1 (DE)
Title: Dichtmanschetten-Haltesystem für eine Verbinderbaugruppe oder ein Verbindergehäuse
Inventor: DEWITTE THOMAS ROBERT
IPC: F16J15/06
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Manschettenbaugruppe (80) umfasst ein Substrat (90). Das Substrat umfasst eine Gegenfläche (96), die derart eingerichtet ist, dass sie relativ zu einer anderen Fläche abgedichtet ist, eine in der Gegenfläche ausgebildete Öffnung (93) und einen Vorsprung (94), der sich von der Gegenfläche erstreckt. Eine Dichtmanschette (84) ist abnehmbar an dem Substrat befestigt und im Wesentlichen über der Gegenfläche angeordnet und umfasst ein Durchgangsloch (83), das koaxial mit der Öffnung des Substrats ausgerichtet ist, eine Ausnehmung (86), die das Durchgangsloch umgibt, und eine Öffnung (87), die eine Bodenfläche der Ausnehmung durchlaufend ausgebildet ist und den Vorsprung des Substrats aufnimmt. Ein Befestigungselement (70) ist das Durchgangsloch der Dichtung durchlaufend und in die Öffnung des Substrats ragend angeordnet, um die Manschette an dem Substrat zu befestigen.
Patent DE-102021106045-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Zwischenmasse aufweisend Zusatzfunktion für einen Schutz der Anschlagspuffer
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2021-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Trägerflansch (2) und mehreren, entlang einer Umfangsrichtung des Trägerflansches (2) verteilten, relativbeweglich zu dem Trägerflansch (2) aufgenommenen Pendelmasseneinheiten (3), wobei jede Pendelmasseneinheit (3) sowohl einen, zu einer ersten axialen Seite (4a) des Trägerflansches (2) hin angeordneten, ersten Plattenkörper (5a) als auch einen, zu einer zweiten axialen Seite (4b) des Trägerflansches (2) hin angeordneten, zweiten Plattenkörper (5b) aufweist, wobei die Plattenkörper (5a, 5b) über zumindest einen Abstandsbolzen (6a, 6b) miteinander verbunden sind und ferner an dem zumindest einen Abstandsbolzen (6a, 6b) ein Anschlagspuffer (7a, 7b), der in der Umfangsrichtung über die Plattenkörper (5a, 5b) zu der benachbarten Pendelmasseneinheit (3) hin vorsteht, angebracht ist, und wobei je Pendelmasseneinheit (3) ein axial zwischen den Plattenkörpern (5a, 5b) angeordneter, mit den Plattenkörpern (5a, 5b) verbundener Zwischenmassekörper (8) vorhanden ist, welcher Zwischenmassekörper (8) den Anschlagspuffer (7a, 7b) derselben Pendelmasseneinheit (3) zu einer radialen Seite (9) und/oder einer Umfangsseite (10a, 10b) überdeckt.