baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021125830-A1 (DE)
Title: Deckel, insbesondere tankdeckel
Inventor: HEGWEIN MATTHIAS
IPC: B60K15/05
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (1), insbesondere Tankdeckel, mit einem Handgriffteil (2) zur Handhabung des Deckels (1) beim Ein- und Ausdrehen in bzw. aus einem dafür vorgesehenen Stutzen, insbesondere Tankstutzen, sowie mit einem Eingriffteil (4) für den Eingriff des Deckels (1) in den Stutzen, wobei zur Ausbildung des Deckels (1) das Handgriffteil (2) mit dem Eingriffteil (4) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen , dass das Handgriffteil (2) und das Eingriffteil (4) derart ausgebildet sind, dass das Handgriffteil (2) in einer ersten Position relativ zu dem Eingriffteil (4) mit dem Eingriffteil (4) verbindbar ist zum Ausbilden einer ersten Ausführungsform des Deckels (1), und dass das Handgriffteil (2) in mindestens einer zur ersten Position verschiedenen zweiten Position relativ zu dem Eingriffteil (4) mit dem Eingriffteil (4) verbindbar ist zum Ausbilden mindestens einer von der erste Ausführungsform verschiedenen zweiten Ausführungsform des Deckels (1).
Patent DE-102021126966-A1 (DE)
Title: Verfahren, Montagevorrichtung, Montagezelle und Mehrfachgreifvorrichtung zur automatisierten Montage eines Rahmens für ein Luftkanalelement
Inventor: MEZ JÖRG
IPC: F24F13/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Montagevorrichtung, eine Montagezelle sowie eine Mehrfachgreifvorrichtung zur automatisierten Montage eines Rahmens (14) bestehend aus Eckwinkeln (16) und Flanschprofilen (19) für ein Luftkanalelement (11), bei dem mit einer Handhabungseinrichtung (32) eine Montagevorrichtung (30) mit Flanschprofilen (19) und Eckwinkeln (16) bestückt wird, bei dem zwei einander gegenüberliegende und zu einem Flanschprofil (19) ausgerichtete Eckwinkel (16) in das Flanschprofil (19) eingesteckt werden und eine Montagegruppe (81) gebildet wird, bei dem zwei einander gegenüberliegende Montagegruppen (81) zu den dazwischen angeordneten Flanschprofilen (19) mit freiem Einsteckfinger (17) der Eckwinkel (16) der Montagegruppe (81) in die Flanschprofile (19) eingesteckt werden und ein geschlossener Rahmen (14) gebildet wird.
Patent DE-102021128286-A1 (DE)
Title: Adaptives abtasten mit einer zielabtastrate
Inventor: AKENINE-MÖLLER TOMAS GUY
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Bildqualität kann durch Rendern des Bildes basierend auf einer Wichtigkeitskarte verbessert werden, die Regionen des Bildes angibt, die von mehr Abtastungen profitieren werden. Das adaptive Abtasten bestimmt eine Anzahl von Abtastungen für jedes Pixel des Bildes unter Verwendung einer Zielabtastrate und der Wichtigkeitskarte für das Bild. Die Anzahl von Abtastungen für jedes Pixel muss ein nicht negativer ganzzahliger Wert sein, so dass die Pro-Pixel-Abtastraten unter Verwendung von Pro-Pixel-Zufallswerten quantisiert werden. Die resultierenden quantisierten Abtastraten stellen eine Verteilung von Abtastungen bereit, die eng mit der Wichtigkeitskarte übereinstimmt. Die Pro-Pixel-Zufallswerte können mit der Zeit variieren, so dass der Durchschnitt der Verteilung enger mit der Wichtigkeitskarte übereinstimmt.
Patent DE-102021129735-A1 (DE)
Title: Positionsabhängige Segment-Steuerung der Schweißparameter
Inventor: STRUNK OLAF
IPC: H01R43/02
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Heißcrimp-Verbindung soll so verbessert werden, dass langzeitig stabile elektrische Verbindungen zwischen elektrischen Leitern und einem Elektroanschluss mit weit möglichst ausgeschlossenen qualitativen Schwankungen hergestellt werden können. Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, dass folgende metallurgisch unterschiedlichen Abschnitte sequentiell durchlaufen werden: Segment 1: Erzeugen einer ersten Verbindung zwischen dem Formteil und der äußeren Schicht der Drähte und/oder Litzendrähte durch einen vollständigen und/oder partiellen eutektischen Schmelzvorgang der durch die zeitlich parallel verlaufende Kompaktierung und/oder Vorverformung von einer isolierenden Schicht befreiten äußeren Drähte, Segment 2: Erzeugen einer Diffusionsverbindung und/oder einer zumindest partiellen Schmelzeverbindung zwischen den von der isolierenden Schicht durch die Kompaktierung befreiten inneren Drähten der Litze, Segment 3: Stromloses Abkühlen des heißgecrimpten Verbundes,wobei eine Umschaltung zwischen mindestens zwei aufeinander folgender Segmente nach Erreichen einer segmentspezifischen Höhenposition und/oder einer eingespeisten Energie/Ladung erfolgt
Patent DE-102021201798-A1 (DE)
Title: Kabelsatz sowie Verfahren zur Konfiguration eines Kabelsatzes
Inventor: PEREZ LAZCANO FERNANDO
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelsatz (2) insbesondere einen Hochvolt-Kabelsatz für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer Versorgungsader (10, 12) zur Leistungsversorgung eines Verbrauchers (8), mit einer Verteilerbox (6), an der die zumindest eine Versorgungsader (10, 12) im eingebauten Zustand angeschlossen ist. Weiterhin ist eine Erweiterungseinheit (24) vorgesehen, die ein Gehäuse (30) mit einem Innenraum (32) aufweist, in dem ein Stromverteiler (48) angeordnet ist, wobei die Versorgungsader (10, 12) unterbrochen ist und einen in den Innenraum (32) eingehenden Endabschnitt (34) sowie einen aus dem Innenraum (32) ausgehenden Endabschnitt (36) aufweist und die beiden Endabschnitte (34, 36) am Stromverteiler (48) elektrisch angeschlossen sind, wobei weiterhin eine Zusatzleitung (20) zur elektrischen Leistungsversorgung eines zusätzlichen Verbrauchers (18) vorgesehen ist und die Zusatzleitung (20) über ein im Innenraum (32) einliegendes zusätzliches Sicherungselement (26) an dem Stromverteiler (48) angeschlossen ist.
Patent DE-102021204847-A1 (DE)
Title: Betrieb eines elektrischen Energiespeichers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BÜLOW FRIEDRICH VON
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-05-12
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Energiespeichers (3) in einem Kraftfahrzeug (2) werden mittels eines Messsystems (12) des Kraftfahrzeugs (2) Betriebsdaten des Kraftfahrzeugs (2) erfasst, welche eine Alterung des Energiespeichers (3) beeinflussen. Abhängig von den erfassten Betriebsdaten wird eine Kenngröße für einen Alterungszustand des Energiespeichers (3) bestimmt und eine verbleibende Betriebsdauer des Energiespeichers (3) bis zum Erreichen eines vorgegebenen Zielalterungszustands wird abhängig von der bestimmten Kenngröße für den Alterungszustand abgeschätzt. Mittels eines Batteriemanagementsystems (11) des Kraftfahrzeugs (2) wird wenigstens ein Betriebs- und/oder Ladeparameter für den Energiespeicher (3) abhängig von der abgeschätzten verbleibenden Betriebsdauer verändert.
Patent DE-102021205003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abmildern eines thermischen Durchgehens einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: SCHERER BASTIAN
IPC: H01M50/271
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Vorrichtung (5) zum Abmildern eines thermischen Durchgehens einer Kraftfahrzeugbatterie (10), umfassend:- ein Batteriegehäuse (11) zur Einhausung mehrerer Batteriezellen (45) der Kraftfahrzeugbatterie (10), wobei das Batteriegehäuse (11) einen Gehäuseabschnitt (20) mit zumindest einem Hohlraum (22) aufweist, der von einem Kühlmedium durchströmbar ist,- einen im oder am Batteriegehäuse (11) angeordneten Sensor (52) zur Erfassung des thermischen Durchgehens,- eine Steuerung (50), die mit dem Sensor (52) datentechnisch gekoppelt ist, und- zumindest ein von der Steuerung (50) betätigbares Ventil (54) zum Einleiten des Kühlmediums in den Hohlraum (22).
Patent DE-102021207213-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: SIEGERT ALEXANDER
IPC: H02K3/50
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (2) mit einem Gehäuse (10) und einem Stator (1) einer elektrischen Maschine (2), der Stator (1) aufweisend einen Statorkörper (3), insbesondere ein Blechpaket, mit einer Mittelachse (100), eine an dem Statorkörper (3) angebrachte elektrische Wicklung (4) umfassend mehrere Phasenstränge, eine Anschlusseinrichtung (5) zum elektrischen Anschließen der Phasenstränge der elektrischen Wicklung (4) an eine Energieversorgung, wobei die Anschlusseinrichtung (5) einen Anschlussträger (7) mit mehreren Phasenanschlüssen (9a, 9b, 9c) zum Kontaktieren der Phasenstränge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussträger (7) durch eine Gehäuseöffnung (20) des Gehäuses (10) steckbar ist, die Anschlusseinrichtung (5) ein Zentrierelement (8) zum Ausrichten des Anschlussträgers gegenüber der Gehäuseöffnung (20) aufweist, und der Anschlussträger (7) durch das Zentrierelement (8) in eine vordefinierte Position relativ zu dem Gehäuse (10) überführbar und/oder in der vordefinierten Position an dem Gehäuse fixierbar ist.
Patent DE-102021210568-A1 (DE)
Title: Prüfung einer digitalen Straßenkarte auf lokale Plausibilität
Inventor: ABDELGAWAD SHEHABELDIN
IPC: G01C21/30
Filed: 2021-09-23
Abstract: Verfahren (100) zur Prüfung, ob eine digitale Straßenkarte (3) die aus mindestens einer vorgegebenen Pose (1a) sichtbaren tatsächlichen Gegebenheiten korrekt wiedergibt, mit den Schritten:• es werden Beobachtungen (1b) einer Szenerie (1) aus der mindestens einen Pose (1a) beschafft (110);• aus den Beobachtungen (1b) wird das Ist-Verhalten (2a) eines oder mehrerer anderer Verkehrsteilnehmer (2) ermittelt (120);• anhand eines oder mehrerer Merkmale (3a) der digitalen Straßenkarte (3) wird ein Soll-Verhalten (2b) des oder der anderen Verkehrsteilnehmer (2) ermittelt (130);• in Antwort darauf, dass das Ist-Verhalten (2a) im Einklang mit dem Soll-Verhalten (2b) steht (140), wird festgestellt (150), dass die digitale Straßenkarte (3) die aus der vorgegebenen Pose (1a) sichtbaren tatsächlichen Gegebenheiten mindestens in Bezug auf die Merkmale (3a), aus denen das Soll-Verhalten (2b) ermittelt wurde, korrekt wiedergibt.
Patent DE-102021212258-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und -verfahren und Fahrzeugsystem
Inventor: JANG JAE HOON
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsformen betreffen eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs und ein Fahrzeugsystem. Die Fahrzeugsteuervorrichtung kann aufweisen: eine Feststellungseinrichtung, die auf Basis von Fahrzeugfahrinformationen einen Straßenoberflächenzustand feststellt und auf Basis eines Ergebnisses der Feststellung des Straßenoberflächenzustands feststellt, ob ein Fahrzeug gebremst werden soll, und eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die gemäß einem Ergebnis der Feststellung, ob das Fahrzeug gebremst werden soll, durch die Feststellungseinrichtung, eine Bremsvorrichtung steuert und auf Basis einer Steuerung der Bremsvorrichtung eine Lenkvorrichtung steuert.
Patent DE-102021212316-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Impedanzanalyse eines Batteriepacks, Batteriesystem, Verfahren zur Impedanzanalyse eines Batteriepacks
Inventor: GLEITER ANDREAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (60) zur Impedanzanalyse eines Batteriepacks (5), welches eine interne Spannungsquelle (Vi), einen internen Widerstand (Ri), eine interne Induktivität (Li), einen positiven Pol (22) und einen negativen Pol (21) aufweist, wobei die Anordnung (60) einen Kondensator (CA), welcher ein positives Terminal (CA+) und ein negatives Terminal (CA-) aufweist, ein erstes Schaltelement (61) und ein zweites Schaltelement (62) umfasst, wobei ein erster Anschluss des ersten Schaltelements (61) elektrisch mit einem Knotenpunkt (25) verbunden ist, der elektrisch mit einem der Pole (21, 22) des Batteriepacks (5) verbindbar ist, ein zweiter Anschluss des ersten Schaltelements (61) elektrisch mit einem der Terminals (CA+, CA-) des Kondensators (CA) verbunden ist, ein erster Anschluss des zweiten Schaltelements (62) elektrisch mit dem anderen der Terminals (CA+, CA-) des Kondensators (CA) verbunden ist und elektrisch mit dem anderen der Pole (21, 22) des Batteriepacks (5) verbindbar ist, und ein zweiter Anschluss des zweiten Schaltelements (62) elektrisch mit dem Knotenpunkt (25) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Anordnung (60) dazu eingerichtet, dass durch Veränderung der Tastverhältnisse des ersten und des zweiten Schaltelements (61, 62) verschiedene modulierte Ströme (I) erzeugt werden.
Patent DE-102021214115-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: HUANG MENGLONG
IPC: B60C1/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung, insbesondere für den Laufstreifen von Nutzfahrzeugreifen, die wenigstens folgende Bestandteile enthält:- 5 bis 95 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) Naturkautschuk- bis zu 95 phr zumindest eines weiteren Dienkautschuks und- 30 bis 150 phr zumindest eines Rußes, der eine DBP-Zahl gemäß ASTM D 2414 von 140 bis 220 ml/100 g und eine Jodadsorptionszahl gemäß ASTM D 1510 von mehr als 110 g/kg.
Patent DE-102022000642-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für einen Kraftwagen zur Änderung ausführbarer Sonderbetriebszustände
Inventor: FLERLAGE FLORIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (10) für einen Kraftwagen zur Änderung auswählbarer Sonderbetriebszustände (12a, 12b, 12c), mit wenigstens einer elektronischen Recheneinrichtung (14) und einer mit der elektronischen Recheneinrichtung (14) elektrisch gekoppelten Steuerungseinrichtung (16) zur Steuerung wenigstens einer Einrichtung (18a, 18b, 18c) eines zugehörigen Subsystems (20a, 20b, 20c) des Kraftwagens, wobei die wenigstens eine Einrichtung (18a, 18b, 18c) und das zugehörige Subsystem (20a, 20b, 20c) fahrtauglich eingestellt ist, wobei während eines Parkzustands (P) des Kraftwagens, in welchem der Kraftwagen steht:- ein erster Sonderbetriebszustand (12a) des Assistenzsystems (10) auswählbar ist, bei welchem die Steuerungseinrichtung (16) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (14) von einem Nutzer einstellbar und eine daraus resultierende Voreinstellung speicherbar ist, und- ein zweiter Sonderbetriebszustand (12b) des Assistenzsystems (10) auswählbar ist, bei welchem die Voreinstellung der Steuerungseinrichtung (16) wenigstens teilweise automatisch einstellbar ist; und während eines Fahrzustands (F) des Kraftwagens, in welchem der Kraftwagen in Fahrbetrieb ist:- ein dritter Sonderbetriebszustand (12c) des Assistenzsystems (10) aktivierbar ist, bei welchem die Voreinstellung der Steuerungseinrichtung (16) aus dem zweiten Sonderbetriebszustand (12b) zurückstellbar ist.
Patent DE-102022000830-A1 (DE)
Title: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (16), welcher eine Antriebswelle (21) aufweist, über welche von dem Verbrennungsmotor (16) erste Antriebsdrehmomente bereitstellbar sind, mit einer elektrischen Maschine (22), welche einen Rotor (26) aufweist, über welchen von der elektrischen Maschine (22) zweite Antriebsdrehmomente bereitstellbar sind, mit einem Achsgetriebe (30), welches ein Achsgetriebeeingangsrad (34) aufweist, über welches das Achsgetriebe (30) antreibbar ist, und mit einem Getriebe (44), welches ein erstes Teilgetriebe (46) und ein zweites Teilgetriebe (48) aufweist, wobei das erste Teilgetriebe (46) einen ersten Planetenradsatz (50) mit einem ersten Element (54), einem zweiten Element (56) und einem dritten Element (58) sowie einen zweiten Planetenradsatz (52) mit einem vierten Element (62), einem fünften Element (64) und einem permanent drehfest mit dem zweiten Element (56) verbundenen, sechsten Element (66) aufweist. Das zweite Teilgetriebe (48) umfasst eine erste Stirnradstufe (70) sowie eine Abtriebswelle (72).
Patent DE-102022101442-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: WEIGL ALEXANDER
IPC: H01S5/183
Filed: 2022-01-21
Abstract: Ein Halbleiterbauteil (10) zum Emittieren von Laserlicht (12) mit einem Grundkörper (14), der mindestens einen Mesaabschnitt (16) mit einem Emissionsbereich (18) für das Laserlicht (12) aufweist, dem ein erster Spiegelabschnitt (20), ein zweiter Spiegelabschnitt (22) und ein zwischen den beiden Spiegelabschnitten (20, 22) angeordneter aktiver Abschnitt (23) zur Erzeugung des Laserlichts (12) zugeordnet sind, und mit elektrischen Kontakten (24) zum Einspeisen von elektrischer Energie in den aktiven Abschnitt (23), wobei auf einer Oberfläche (26) des Grundkörpers (14) auf dem Emissionsbereich (18) ein metallisches Polarisationsgitter (28) angeordnet ist.
Patent DE-102022103677-A1 (DE)
Title: Mehrfachreflexionsvorrichtung und mehrfachreflexionszelle
Inventor: KATSUMATA TOMOHIRO
IPC: G01N21/03
Filed: 2022-02-16
Abstract: Eine Mehrfachreflexionsvorrichtung 1 und eine Mehrfachreflexionszelle weisen Folgendes auf: ein Paar paralleler Planspiegel 2,3, die ein unter einem bestimmten Einfallswinkel φ eintretendes Laserlicht zickzackförmig mehrfach reflektieren; einen rechtwinkligen Doppelspiegel 4 mit zwei senkrechten Reflexionsflächen 41,42 zum Zurückgeben des mehrfach reflektierten Lichts, das sich zu einem Ende zwischen den parallelen Planspiegeln 2,3 fortbewegt hat; und einen rechtwinkligen Doppelspiegel 5 mit zwei senkrechten Reflexionsflächen 51,52 zum Zurückgeben des mehrfach reflektierten Lichts, das sich von dem rechtwinkligen Doppelspiegel 4 an einer Endseite zu dem anderen Ende zwischen den parallelen Planspiegeln 2,3 fortbewegt hat. Wenn die beiden parallelen Spiegelflächen 21,31, die die parallelen Planspiegel 2,3 konfigurieren, so angeordnet sind, dass sie parallel zu der z-x-Ebene des x-y-z-Achsenkoordinatensystems sind, die beiden Reflexionsflächen 41,42,51,52, die den rechtwinkligen Doppelspiegel 4,5 konfigurieren, senkrecht zu der x-y-Ebene sind, und das Laserlicht, das unter dem Einfallswinkel φ eintritt, die x-y-Ebene unter einem bestimmten Winkel φz kreuzt.
Patent DE-102022105264-A1 (DE)
Title: Ankerstangen-Befestigungsbaugruppe für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, Fassadenbefestigungssystem und vorgehängte hinterlüftete Fassade
Inventor: WAGNER ULRICH
IPC: E04F13/22
Filed: 2022-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankerstangen-Befestigungsbaugruppe (1) für eine vorgehängte hinterlüftete Fassade, mit zumindest zwei Bauteilen (2, 3, 4), umfassend:- zumindest ein Arretierbauteil (3, 4, 32, 33), und- zumindest ein Fassaden-Montagebauteil (2) mit einer zumindest einer Montagefläche (9), die zur zumindest mittelbaren Befestigung zumindest eines Verkleidungselements der vorgehängten hinterlüfteten Fassade ausgebildet ist, wobei- zumindest eines der Bauteile (2, 3, 4, 32, 33) zumindest einen Durchgriff (17, 20) für eine an einer tragenden Konstruktion, insbesondere einer tragenden Wand, zu befestigende Ankerstange (5) aufweist, wobei- in einer Vormontagekonfiguration das zumindest eine Arretierbauteil (3, 4, 32, 33) und das zumindest eine Montagebauteil (2) lose ineinandergreifend aneinander positioniert sind, und wobei- in einer Montageposition die Ankerstange (5) den zumindest einen Durchgriff (17, 20) durchgreift und dadurch unter (überwiegender) Beibehaltung der Vormontagekonfiguration das zumindest eine Arretierbauteil (3, 4, 32, 33) und das zumindest eine Fassaden-Montagebauteil (2) in ihrer relativen Lage zueinander gemäß der Vormontageposition festgelegt.
Patent DE-102022106196-A1 (DE)
Title: Mehrmetallkühler und Verfahren zur Herstellung eines Mehrmetallkühlers
Inventor: TIMMERMANN MICHAEL
IPC: B23K20/04
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Mehrmetallkühlers, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst: stoffschlüssiger Verbinden (102) mindestens eines ersten Metallteils mit mindestens einem zweiten Metallteil, Einpressen (104) des mindestens einen ersten Metalls in das mindestens eine zweite Metallteil nach dem Schritt des stoffschlüssigen Verbindens des mindestens einen ersten Metallteils mit dem mindestens einen zweiten Metallteil; und Umformen (106) des mindestens einen zweiten Metallteils in eine vorbestimmte Form des Mehrmetallkühlers. Das Verfahren (100) stellt eine verbesserte Zuverlässigkeit der Mehrmetallverbindung und eine verbesserte Wärmeleitfähigkeit durch die Mehrmetallverbindung des geformten Mehrmetallkühlers bereit.
Patent DE-102022106606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer unerwünschten Deaktivierung eines aktiven Parkassistenzsystems eines Fahrzeugs und aktives Parkassistenzsystem
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60W30/06
Filed: 2022-03-22
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren 100 zum Verhindern einer unerwünschten Deaktivierung eines aktiven Parkassistenzsystems 1 eines Fahrzeugs 300 angegeben. Das Verfahren 100 weist auf: Prüfen, ob das aktive Parkassistenzsystem 1 des Fahrzeugs 300 aktiviert ist S1, falls das aktive Parkassistenzsystem 1 des Fahrzeugs 300 aktiviert ist, Prüfen des Vorliegens eines Deaktivierungsverhinderungsereignisses S2, und falls ein Deaktivierungsverhinderungsereignis vorliegt, Erhöhen eines Schwelldrehmoments 11 einer Lenkhandhabe 2 des Fahrzeugs 300, ab dem das aktive Parkassistenzsystem 1 deaktiviert wird S3, oder Verhindern eines automatischen Deaktivierens des aktiven Parkassistenzsystems 1 S4.
 Daneben werden ein computerimplementiertes Verfahren 200 zum aktiven Assistieren eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs 300, ein aktives Parkassistenzsystem 1, ein Fahrzeug 300 und ein Computerprogramm angegeben.
Patent DE-102022107230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen einer technischen Anlage
Inventor: NIENABER RUDOLF
IPC: H04L41/12
Filed: 2022-03-28
Abstract: Verfahren zum Prüfen einer technischen Anlage, die mehrere miteinander verbundene Konnektivitätskomponenten (22, 24) aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:a) vor der Erstellung oder Änderung der Anlage: anbringen je einer maschinenlesbaren Kennung (26) an mehreren der Konnektivitätskomponenten (22, 24),b) speichern einer elektronischen Repräsentation eines Soll-Konnektivitätsgraphen, der ein Verbindungsmuster der Konnektivitätskomponenten (22, 24) angibt und in dem jede Konnektivitätskomponente durch ihre Kennung (26) repräsentiert ist,c) nach Erstellung oder Änderung der Anlage: lesen der auf den Konnektivitätskomponenten (22, 24) angebrachten Kennungen (26) mit einem Lesegerät (30), eingeben von Information, die anzeigt, ob zwei gelesene Kennungen (26) zu direkt miteinander verbundenen Konnektivitätskomponenten (22, 24) gehören, und erstellen einer elektronischen Repräsentation eines Ist-Konnektivitätsgraphen,d) vergleichen des Ist-Konnektivitätsgraphen mit dem Soll-Konnektivitätsgraphen, unde) im Fall einer Abweichung: ausgeben eines Fehlersignals.
Patent DE-102022108426-A1 (DE)
Title: Gargeräteleuchte und Gargerät mit Gargeräteleuchte
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-04-07
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Gargeräteleuchte, insbesondere Leuchte für Backöfen, Mikrowellengargeräte oder Dampfgarer, mit einer Lichtquelle in Form einer Leiterplatte mit darauf angeordneter LED, mit einem Lichtkasten, in welchen das von der LED emittierte Licht eingespeist wird, mit einem Lichtleitstab, der zwischen der Lichtquelle und dem Lichtkasten angeordnet ist und das emittierte Licht von der LED zum Lichtkasten leitet, mit einem Schutzrohr, welches ebenfalls zwischen dem Lichtkasten und der Lichtquelle angeordnet ist und den Lichtleitstab schützend umgibt, mit einem Umfangsspalt zwischen dem Lichtleitstab und dem Schutzrohr, so dass der Lichtleitstab kontaktlos zum Schutzrohr gehalten ist, mit einer Montageeinrichtung, welche die Lichtquelle trägt und ein erstes Ende sowohl des Schutzrohrs als auch des Lichtleitstabes hält, mit wenigstens einem Anordnungsmittel, welches das Schutzrohr und den Lichtleitstab am Lichtkasten festlegt mit wenigstens einem Zentrierglied, welches den Lichtleitstab umgibt und den Lichtleitstab unter Aufrechterhaltung des Umfangsspaltes im Schutzrohr anordnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierglied ein Anordnungsmittel bildet, mittels dessen der Lichtleitstab am Lichtkasten angeordnet ist.