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Patent DE-102022114327-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzubereitungsvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Lebensmittelzubereitungsvorrichtung, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: HELOT JACQUES
IPC: B60N3/16
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (12), die ein Gehäuse (28) aufweist, eine Heizanordnung mit mindestens einem Heizelement, und ein Anzeigeelement (18) zum Anzeigen von digitalen Bildinhalten. Das Anzeigeelement (18) umfasst eine Anzeigefläche (26), wobei das Anzeigeelement (18) derart an dem Gehäuse (28) angeordnet ist, dass die Anzeigefläche (26) von außerhalb des Gehäuses (28) sichtbar ist; und das ein Sichtschutzelement (22) zum Einstellen eines Grads einer Transparenz mindestens eines Bereichs des Anzeigeelements (18) aufweist, sodass die Anzeigefläche (26) in einem zumindest teilweise transparent geschaltetem Zustand die Sicht auf die Zubereitungskammer freigibt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben der Lebensmittelzubereitungsvorrichtung (12).
Patent DE-102022117095-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsanordnung eines trägerrahmens an einer rückseite einer rückenlehne eines fahrzeugsitzes sowie trägerrahmen für einen kraftwagen
Inventor: HAMBACH LUKAS-DANIEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsanordnung (1) eines Trägerrahmens (3) an einer Rückseite (4) einer Rückenlehne (5) eines Fahrzeugsitzes (6), bei welcher die Rückenlehne (5) in eine zumindest im Wesentlichen waagrechte Stellung geklappt werden kann und der an der Rückenlehne (5) befestigte Trägerrahmen (3) eine Befestigungsvorrichtung aufweist, über welche in der waagrechten Stellung der Rückenlehne (5) unterschiedliche Objekte (9) jeweils reversibel an dem Trägerrahmen (3) befestigt werden können.
Patent DE-102022118860-A1 (DE)
Title: Großpackmittel, nämlich Kombinations-IBC, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STABREY ROBERT
IPC: B65D19/10
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Großpackmittel (10) , nämlich Kombinations-Intermediate Bulk Container (Kombinations-IBC), mit einer Palette (20), die einen Palettenkörper (25) aus Kunststoff aufweist, und einem an der Palette (20) befestigten Gitterkäfig (30), wobei die Palette (20) zumindest einen Verstärkungsstreifen (80) aus Kunststoff aufweist, sowie ferner ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Großpackmittels (10).
Patent DE-102022128761-A1 (DE)
Title: Adaptive flottenfahrzeugentsendung mit edge-erfassung
Inventor: CHAND ARPITA
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-10-28
Abstract: Ein System beinhaltet eine Multi-Access-Edge-Computing-Kamera, die Eigenschaften einer Gruppe von wartenden Fahrgästen für ein Fahrzeug auf Grundlage einer Maschinenklassifizierung und einer Anzahl von einzelnen Elementen der Gruppe, die vom Abbilden der Gruppe mit der Kamera abgeleitet sind, bestimmen und zumindest die Anzahl auf Grundlage eines drahtlosen Rundrufs mit kurzer Reichweite ergänzen kann, der von mobilen Vorrichtungen empfangen wird, die sich im Besitz von Mitgliedern der Gruppe befinden. Die Kamera übermittelt die Eigenschaften an einen entfernten Entsendeprozessor und der Entsendeprozessor bestimmt, dass ein nicht entsendetes Flottenfahrzeug eine gegenwärtige Kapazität aufweist, um die bestimmten Eigenschaften zu berücksichtigen. Der Entsendeprozessor bestimmt, dass die Eigenschaften ein definiertes Prädikat für die Entsendung des nicht entsendeten Flottenfahrzeugs erfüllen, und entsendet das Fahrzeug als Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass die Eigenschaften ein definiertes Prädikat für die Entsendung des nicht entsendeten Flottenfahrzeugs erfüllen.
Patent DE-102022200007-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erlernen einer Parametrisierung eines Alterungsmodells und Bereitstellen eines Alterungszustands für eine Gerätebatterie anhand einer parametrierten Leerlaufspannungs-Kennlinie
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen eines kapazitätsbezogenen Alterungszustands (SOH-C) einer Gerätebatterie (41) in einem technischen Gerät (4), mit folgenden Schritten:- Durchführen (S3) eines Ladevorgangs oder Entladevorgangs der Gerätebatterie (41) von einem ersten Ladezustand (SOCrelax,1) einer ersten Ladezustandsschwelle zu einem zweiten Ladezustand (SOCrelax,2) einer zweiten Ladezustandsschwelle;- jeweiliges Messen (S2) einer Leerlauf-Klemmenspannung, insbesondere im relaxierten Zustand der Gerätbatterie (41), bei dem ersten (SOCrelax,1) und dem zweiten Ladezustand (SOCrelax,2);- Ermitteln (S4) einer zugeführten elektrischen Ladung während des Ladevorgangs oder Entladevorgangs;- Durchführen eines iterativen Verfahrens zur Ermittlung des kapazitätsbezogenen Alterungszustands (SOH-C), mit den Schritten:◯ Bestimmen (S6) eines vorläufigen kapazitätsbezogenen Alterungszustands (SOH-C) abhängig von einem Ladezustandshub zwischen dem ersten Ladezustand (SOCrelax,1) und dem zweiten Ladezustand (SOCrelax,2) der zugeführten elektrischen Ladung und einer Gesamtkapazität der Gerätebatterie (41) bei Inbetriebnahme;◯ Bestimmen (S5) des ersten (SOCrelax,1) und/oder des zweiten Ladezustands (SOCrelax,2) abhängig von der entsprechenden Leerlauf-Klemmenspannung und dem vorläufigen Alterungszustand mithilfe eines vorgegebenen alterungsabhängigen OCV-Modells, das eine Abhängigkeit eines Ladezustands von einem Alterungszustand (SOH-C) und einer Leerlauf-Klemmenspannung (U) beschreibt, wobei nach dem Erfüllen eines vorgegebenen Konvergenzkriteriums der kapazitätsbezogene Alterungszustand (SOH-C) dem vorläufigen kapazitätsbezogenen Alterungszustands entspricht (S8).
Patent DE-102022200974-A1 (DE)
Title: Verbindung, Kautschukmischung enthaltend die Verbindung, Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie Verwendung der Verbindung als Alterungsschutzmittel und/oder Antioxidationsmittel
Inventor: JACOB ANDREAS
IPC: C07D219/08
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung, eine Kautschukmischung enthaltend die Verbindung, einen Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie die Verwendung der Verbindung als Alterungsschutzmittel und/oder Antioxidationsmittel.Die erfindungsgemäße Verbindung weist die folgende Formel I) auf:wobei R1ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus xi) aromatischen Resten, wobei die aromatischen Reste optional Substituenten, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Halogen-Resten, Cyano-Resten, Ester-Resten, Keton-Resten, Ether-Resten und Thioether-Resten, tragen,und xii) linearen, verzweigten und cyclischen aliphatischen C3- bis C12-Resten, wobei R1optional ein divalenter Rest ist, der mit einer Valenz an den Benzolring angebunden ist; undwobei R2ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus linearen, verzweigten und cyclischen aliphatischen C1- bis C12-Resten, welche optional einen oder mehrere Halogen-Substituenten tragen, Aryl-Resten, welche optional einen oder mehrere Halogen-Substituenten tragen, und Halogen-Resten, wobei Fluor, Brom und Chlor bevorzugt sind, Cyano-Resten, Ester-Resten, Keton-Resten, Ether-Resten und Thioether-Resten; und wobei m den Wert 0 oder 1 oder 2 oder 3 annimmt.
Patent DE-102022201291-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Cloud-Applikation und zum Auswählen einer Skalierungstrategie
Inventor: RHODE STEPHAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Betreiben einer Cloud-Applikation in einem Cloudsystem, mit mehreren interagierenden Microservices (2), mit folgenden Schritten:
 - Zuweisen (S3, S5) von Verarbeitungs-Ressourcen zu den Microservices (2) mithilfe eines Skalierers gemäß einer Skalierungsstrategie;
 - Betreiben (S1) der Cloud-Applikation gemäß den zugewiesenen Verarbeitungs-Ressourcen; wobei die Skalierungsstrategie abhängig von einem Quality-of-Service-Maß, das eine Performance der Cloud-Applikation angibt, und abhängig von einem Ressourcenmaß, das einen Aufwand der den Microservices bereits zugewiesenen Verarbeitungs-Ressourcen angibt, den Microservices zuzuweisende Verarbeitungs-Ressourcen bestimmt.
Patent DE-102022201830-A1 (DE)
Title: Schleifverfahren für ein werkstück
Inventor: SUZUKI YOSHIKAZU
IPC: B24B7/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Es wird ein Schneidverfahren für ein Werkstück bereitgestellt, wobei das Verfahren einen ersten Schleifschritt mit einem Schleifen des Werkstücks von einer Seite einer hinteren Fläche, um in dem Werkstück einen scheibenförmigen ersten dünnen Abschnitt und einen ringförmigen ersten dicken Abschnitt, der den ersten dünnen Abschnitt umgibt, auszubilden, einen zweiten Schleifschritt mit einem Schleifschritt des ersten dünnen Abschnitts von der Seite der hinteren Fläche, um einen scheibenförmigen zweiten dünnen Abschnitt, der einen kleineren Durchmesser und eine geringere Dicke als der erste dünne Abschnitt aufweist, und einen ringförmigen zweiten dicken Abschnitt, der den zweiten dünnen Abschnitt umgibt, auszubilden, und einen dritten Schleifschritt mit einem Schleifen des zweiten dicken Abschnitts und des zweiten dünnen Abschnitts von der Seite der hinteren Fläche aus unter Verwendung feinerer Schleifsteine umfasst, wodurch ein scheibenförmiger dritter dünner Abschnitt ausgebildet wird, der einen größeren Durchmesser und eine kleinere Dicke als der zweite dünne Abschnitt aufweist.
Patent DE-102022205297-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasbehandlung
Inventor: VILAR JOAO
IPC: B01D53/72
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Abgasen mit einem Abgasbehandlungssystem (10), umfassend die Verfahrensschritte:a) Einleiten eines Abgasstroms in ein Abgasbehandlungssystem (10), wobei der Abgasstrom in der Gasphase Wasser und zumindest eine organische Verbindung umfasst, b) Einbringen des Abgasstroms in einen Kondensator (12) und Abscheiden eines Teils der Gasphase als Kondensat zum Erhalt eines vorbehandelten Abgasstroms, und c) Behandeln des vorbehandelten Abgasstroms mit einem nichtthermischen Plasma oder Bestandteilen eines nichtthermischen Plasmas zum Erhalt eines behandelten Abgasstroms.
Patent DE-102022207425-A1 (DE)
Title: Zeolith-Geruchsentferner
Inventor: NEUMANN THORSTEN
IPC: C08K3/34
Filed: 2022-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von teilchenförmigem Zeolith in einem Ein- oder Mehrschichtkonstrukt, das eine oder mindestens zwei Kunststoffschichten enthält, als Geruchsentferner, wobei das Ein- oder Mehrschichtkonstrukt bevorzugt ein Kunstleder ist.
Patent DE-102022214313-A1 (DE)
Title: Spracherkennungssystem und verfahren zur bereitstellung eines spracherkennungsdienstes
Inventor: PARK MINJAE
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-12-22
Abstract: Ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Anzeige, die im Inneren des Fahrzeugs bereitgestellt ist; und einen Controller, der konfiguriert ist, um die Anzeige basierend auf einer erfüllten Bedingung dahingehend zu steuern, um ein Fahrzeugbild anzuzeigen, das ein grafisches Objekt und eine Vielzahl von Indikatoren aufweist, wobei das grafische Objekt eine Vielzahl von Teilen des Fahrzeugbilds angibt und wobei jeder der Vielzahl von Indikatoren jeweils mit einem der Vielzahl von Teilen assoziiert ist. Basierend auf einer Nutzeräußerung, die mit zumindest einem Indikator der Vielzahl von Indikatoren assoziiert ist, kann der Controller konfiguriert sein, um ein Steuerziel zu steuern, das dem zumindest einen Indikator entspricht.
Patent DE-102023000236-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anonymisierung von Positionsdaten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEISSNER TOBIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2023-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anonymisierung von Positionsdaten (18) eines Kraftwagens (10), welches eine Positionserfassungseinrichtung (12) zum Erfassen der Positionsdaten (18) während einer Fahrt aufweist, mit den Schritten:- Erheben der einzelnen Positionsdaten (18) durch die Positionserfassungseinrichtung (12) mit einer vorgegebenen Frequenz;- Zusammenfassen der einzelnen Positionsdaten (18) zu einem Datensatz (20);- Entfernen von Anfangsdaten (22) und/oder Enddaten (24) aus dem Datensatz (20);- Einteilen des Datensatzes (20) in Teildatensätze, welche jeweils Positionsdaten (18) einer Teilstrecke umfassen, mit jeweiliger Sitzungs-ID;- Verschieben von Zeitstempeln der Positionsdaten (18) in Abhängigkeit der Sitzungs-ID;- Abgleichen des Datensatzes (20) mit weiteren Datensätzen (20) weiterer Kraftwagen, wobei beim Vorhandensein mehrerer Teildatensätze für eine der Teilstrecken, die Teildatensätze gespeichert werden.
Patent DE-102023001646-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer szenenkonsistenten Belegungsprädiktion mittels Rasterkarten
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2023-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer szenenkonsistenten Belegungsprädiktion mittels Rasterkarten (RK1 bis RKn) für ein automatisiert betriebenes Fahrzeug, wobei einem trainierten Prädiktionsmodell als Eingabeinformation eine Repräsentation einer Umgebung des Fahrzeugs zugeführt wird und mittels des Prädiktionsmodells die Eingabeinformation verarbeitet wird. Erfindungsgemäß werden mittels des Prädiktionsmodells anhand der Eingabeinformation für jeden Prädiktionszeitpunkt mehrere Rasterkarten (RK1 bis RKn) prädiziert und in einer Belegungsprädiktion wird für jede Rasterkarte (RK1 bis RKn) jeder Zelle der jeweiligen Rasterkarte (RK1 bis RKn) eine Belegungswahrscheinlichkeit (P) zugewiesen, welche angibt, mit welcher Wahrscheinlichkeit diese Zelle zukünftig von einem in dem Umgebungsbereich befindlichen Agenten (1, 2) belegt ist. Jede prädizierte Rasterkarte (RK1 bis RKn) bildet jeweils eine prädizierte geschlossene und konsistente Verkehrsszene in einem Umgebungsbereich des automatisiert betriebenen Fahrzeugs ab.
Patent DE-102023002039-A1 (DE)
Title: Desinfizierfähiges Griffsystem für ein Fahrzeug
Inventor: JIANG YUECHEN
IPC: A61L2/18
Filed: 2023-05-19
Abstract: Desinfizierfähiges Griffsystem für ein Fahrzeug, das mindestens einen Griff und eine Desinfektionsspritzdüse umfasst. Die Desinfektionsspritzdüse ist, insbesondere über Rohrleitungen, mit einer Desinfektionsmittelvorratsvorrichtung verbunden, und die Desinfektionsspritzdüse sprüht kontrolliert Desinfektionsmittel auf ein vorgegebenes Ziel. Insbesondere kann die Desinfektionsspritzdüse Desinfektionsmittel auf die Hände und/oder Füße von Personen sprühen, um eine Desinfizierungstätigkeit durchzuführen. Das Griffsystem ist insbesondere an einem Fahrzeug installiert und desinfiziert Personen, die in Kontakt mit den Griffen kommen. Insbesondere wenn ein Risiko der Verbreitung von Epidemien besteht, kann so wirksam insbesondere die Verbreitung von Viren durch direkten Kontakt unterbunden werden, wodurch der Sicherheitsschutz für Personen innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs erhöht wird.
Patent DE-102023002732-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Aufbewahrungsvorrichtung für Regenausrüstung und Verfahren zum Trocknen von Regenausrüstung
Inventor: CAI YUNFEI
IPC: B60R7/04
Filed: 2023-07-03
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fahrzeuge, insbesondere stellt sie Fahrzeugen eine neue Funktion bereit. Konkret bezieht sie sich auf eine Fahrzeug-Aufbewahrungsvorrichtung (10) für Regenausrüstung, umfassend einen Aufbewahrungsbehälter (1), der zur Aufnahme von Regenausrüstung dient; ein im Boden des besagten Aufbewahrungsbehälters befindliches Abflussgitter (5); ein unterhalb des besagten Abflussgitters platziertes Abflussloch (3), so dass das Regenwasser und/oder die feuchte Luft durch das besagte Abflussloch nach außerhalb des Fahrzeugs geleitet werden können; und eine Trocknungsvorrichtung, wobei die besagte Trocknungsvorrichtung einen an der Wand des besagten Aufbewahrungsbehälters platzierten Klimaanlagen-Luftauslass (9) umfasst, wobei der besagte Klimaanlagen-Luftauslass dafür geeignet ist, über einen Luftkanal (4) mit dem Luftzufuhrsystem der Fahrzeug-Klimaanlage verbunden zu werden. Gemäß dieser Erfindung ist die besagte Aufbewahrungsvorrichtung für Regenausrüstung in die Ablage der Türinnenverkleidung integriert. Außerdem bezieht sie sich noch auf ein entsprechendes Verfahren zum Trocknen von Regenausrüstung mithilfe der Fahrzeug-Aufbewahrungsvorrichtung für Regenausrüstung. Die Vorteile dieser Erfindung bestehen darin, dass keine zusätzliche Heizvorrichtung zur Beheizung der Regenausrüstung erforderlich ist, dass sie energiesparender ist und zudem die Auslastung des Fahrzeug-Klimaanlagensystems erhöhen kann.
Patent DE-102023108585-A1 (DE)
Title: Federklammerleiste für flaches flexibles Kabel
Inventor: MARTIN GALEN M
IPC: H01R12/61
Filed: 2023-04-04
Abstract: Ein Verbinder (105) für ein flaches flexibles Kabel (220) umfasst ein Gehäuse (110, 222), das eine Aufnahme (140) definiert, die das flache flexible Kabel (220) aufnimmt, und einen Aktuator (128, 228), der beweglich an dem Gehäuse (110, 222) angebracht ist. Ein leitendes Terminal (114, 224) ist innerhalb der Aufnahme (140) positioniert und weist einen ersten Abschnitt auf, der in Kontakt mit dem Aktuator (128, 228) angeordnet ist, sowie eine Oberflächen-Montagelasche (115), die sich durch das Gehäuse (110, 222) erstreckt und ein Ende aufweist, das an einer äußeren Oberfläche des Gehäuses (110, 222) positioniert ist. Der erste Abschnitt des Terminals (114, 224) wird durch den Aktuator (128, 228) zwischen einer geöffneten Position und einer Klemmposition vorgespannt.
Patent DE-102023112129-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines abgasreinigungsmaterials und verfahren zur herstellung einer abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: NISHIO TAKAHIRO
IPC: B01J23/46
Filed: 2023-05-09
Abstract: Bereitgestellt werden ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasreinigungsmaterials und ein Verfahren zur Herstellung einer Abgasreinigungsvorrichtung, welche effiziente Entfernung einer schädlichen Komponente ermöglicht, selbst nach der Aussetzung an eine Hochtemperatur-Umgebung. Das Verfahren zur Herstellung des Abgasreinigungsmaterials umfasst die Schritte, in dieser Reihenfolge: (a) Imprägnieren eines Metalloxid-Trägers mit einer Lösung einer Rhodium-Verbindung; (b) Trocknen des mit der Lösung der Rhodium-Verbindung imprägnierten Metalloxid-Trägers, um einen Rhodium-enthaltenden Katalysator, welcher den Metalloxid-Träger und auf dem Metalloxid-Träger geträgerte Rhodium-Partikel zu erhalten; (c) Erwärmen des Rhodium-enthaltenden Katalysators bei einer Temperatur innerhalb eines Bereichs von 700 °C bis 900 °C unter einer Inert-Atmosphäre; und (d) Mischen des Rhodium-enthaltenden Katalysators mit einem Material, welches eine höhere Basizität als eine Basizität des Metalloxid-Trägers aufweist.
Patent CH-713355-A2 (CH)
Title: Lagerteil für eine Stoffwalze einer Wetterschutzvorrichtung.
Inventor: STEFAN LIEBI
IPC: E06B9/50
Filed: 2017-01-13
Abstract: Für die Lagerung der Walze (1) einer Markise oder allgemein einer Wetterschutzvorrichtung mit einem flächigen Wetterschutzmaterial, das von der Walze (1) durch Abwickeln ausgefahren werden kann, wird ein Lagerteil (9, 19) angegeben, das für den Lagerzapfen (4) der Walze (1) eine schlitzartige Führungsbahn (21) mit mindestens einer Biegung (29) aufweist. In der Biegung (29) ist ein Riegel (17) beweglich derart angeordnet, dass der Lagerzapfen (4) beim Einführen in den Schlitz (21) den Riegel (17) wegdrücken kann, um in die Endposition (15) geschoben zu werden. Andererseits ist die Frontfläche des Riegels (17) derart ausgebildet, dass der Riegel (17) aus seiner Ruhestellung, in der er die Führungsbahn (21) für den Lagerzapfen (4) sperrt, nicht durch Druck des Lagerzapfens (4) auf die Frontfläche gegebenenfalls auch in Verbindung mit einer Drehbewegung des Lagerzapfens (4), herausbewegt werden kann.
Patent CS-137083-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby novych bazicky substituovanych 4 fenyl 4,5,6,7 tetrahydrothieno ( 2,3 c ) pyridinu
Inventor: SCHNEIDER CLAUS DR
IPC: A61K31/44
Filed: 1983-02-28
Abstract: Compounds of the formula    <IMAGE>  (I)  wherein R1 is amino, acetylamino, hydroxymethyl, methoxymethyl or   <IMAGE>  R2 and R3, which may be identical to or different from each other, are each hydrogen, fluorine, chlorine, bromine, trifluoromethyl, hydroxyl, methoxy, methyl or ethyl; R4 is straight or branched alkyl of 1 to 3 carbon atoms; and R5 and R6, which may be identical to or different from each other, are each hydrogen or alkyl of 1 to 4 carbon atoms or, together with each other and the nitrogen atom to which they are attached, form a 5-, 6- or 7-membered heterocyclic ring where, in the case of a 6-membered ring, a -CH2-group in the ring may be replaced by an oxygen atom, and non-toxic, pharmacologically acceptable salts thereof. The compounds as well as their salts are useful as antidepressants.
Patent CS-423386-A2 (CS)
Title: Optical scanning device
Inventor: VAN ROSMALEN GERARD E
IPC: G11B7/08
Filed: 1986-06-09
Abstract: An optical scanning unit is described, which unit comprises a radiation source (1), an objective lens - (3) and a translational-position and angular-position detection system for determining the translational position and the angular position of the objective lens within the scanning unit. This system comprises a conical-ring mirror (5) which is centred and fixed relative to the objective lens and a radiation-sensitive detection system (9) which is arranged in the path of the radiation reflected from the mirror and which comprises two detectors which are spaced by an annular strip (12) and are each divided into four quadrants (13-20).<sup>1</sup> The scanning unit further comprises an electro- magnetic system comprising an annular permanent magnet (70) around the objective lens and at least six magnet coils (71-76) which are arranged in two axially shifted planes (80,81).
Patent CS-451883-A2 (CS)
Title: Zpusob vyroby interferonu
Inventor: JOHNSTON MICHAEL D
IPC: C12N5/00
Filed: 1983-06-20
Abstract: An improvement to the process for the production of interferon by adding an inducer to lymphoblastoid cells susceptible to being induced to produce interferon is described wherein the cells are treated with an enhancing agent at, or following, induction. In a preferred aspect the cells are also pretreated, before induction, with a stimulator.
Patent ES-178623-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en las cabezas de sifon para agua de seltz
Filed: 1947-06-24
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal nº 178151, que se refiere a cabezas para sifones de agua de selz, cuyas mejoras consisten en que, para suprimir el cilindro articulado a la palanca y el casquillo roscado, el cuerpo de la parte superior de la cabeza se realiza en una sola pieza cuyo interior cilindrico hueco sirve de alojamiento y guía al muelle obsturador, yendo guiada la palanca en sus movimientos por una escotadura dispuesta en el interior del cuerpo de la cabeza y lográndose la posibilidad de fijación de los órganos del mecanismo interior por la cabeza del sifón mediante un reborde dispuesto en la parte alta de la sección ancha de la cabidad del cuerpo de dicha cabeza.
Patent ES-180534-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 171976
Filed: 1947-11-17
Abstract: Mejoras introducidas en los dispositivos para la variación de velocidad tórica objeto de la patente principal y más particularmente en los soportes móviles de los pares de rodillos en dichos variadores de velocidad con objeto de facilitar los cambios de relación caracterizándose porque se disponen los ejes alrededor de los cuales pueden girar dichos soportes móviles de tal manera que para cambiar la relación pueden desplazarse simultáneamente todos los pared de rodillos de manera que dentro de cada par el plano que contiene los ejes de los dos rodillos se desplace alrededor del punto medio de la recta de contacto y estos últimos ejes de los rodillos quedan siempre inmovilizados con relación al otro siendo uno de estos ejes llevando así "offset" de un lado del eje de rotación de los platos y el otro eje siendo tambien llevando " offeset" del otro lado de dicho eje de los platos.