baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013105547-U1 (DE)
Title: Schutzdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-12-05
Abstract: Decke (1; 1a; 1b), die dazu ausbildet ist, eine Person zumindest teilweise zu bedecken, und eine Polyacrylnitrilfaser (2) aufweist.
Patent DE-202014006580-U1 (DE)
Title: Sonderkonstruktionen von Rundkabel
IPC: H01B13/14
Filed: 2014-08-14
Abstract: Kabelkonstruktion, umfassend einen Verbund aus einer K (2)-Trägerlage und einer Abdecklage mit der Silicium basierte Mischung (3), wobei alle diese Schichten mit eine der üblich verwendete Silikonmischungen (5) umhüllt sind, wie in 1 gezeigt wird.
Patent DE-202014007284-U1 (DE)
Title: Abdeckschablone zum Abschleifen von überstehenden Unebenheiten von Lackoberflächen
IPC: B24B27/033
Filed: 2014-09-12
Abstract: Abdeckschablone (10, 12) zum partiellen Abdecken einer Oberfläche beim Abschleifen von kleineren Unebenheiten, die aus einem Material mit einer abriebfesten Oberseite und einer Dicke von 0,1 mm oder weniger hergestellt ist und mindestens eine Durchgangsöffnung (18, 20, 22) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Material eine Kunststofffolie (14) ist, die auf ihrer Unterseite mit einem auf Lackoberflächen rückstandsfrei wiederablösbar haftenden Kleber (16) beschichtet ist.
Patent DE-202014008442-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L5/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Durchführung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement, mit  einem Rohrelement (2), das dazu ausgelegt ist, eine Durchgangsöffnung zwischen zwei entgegengesetzten Seiten des Wand- oder Bodenelements mit zu begrenzen, durch welche Durchgangsöffnung eine Leitung in einer Längsrichtung (5) des Rohrelements (2) durch das Wand- oder Bodenelement hindurchführbar ist, und  einem das Rohrelement (2) hinsichtlich der Längsrichtung (5) verschließenden Verschluss (3), der aus dem Rohrelement (2) entfernbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verschluss (3) jedenfalls bereichsweise aus einem zumindest transluzenten Material gebildet ist, sodass vor dem Entfernen des Verschlusses (3) an einer Seite des Verschlusses (3) anstehendes Wasser an der entgegengesetzten Seite des Verschlusses (3) visuell erkennbar ist.
Patent DE-202014102121-U1 (DE)
Title: Aufhänger für Wekzeugeinsätze in verschiedenen Längen
IPC: B25H3/00
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Aufhänger für Werkzeugeinsätze (100), bestehend aus: einer ersten Halterung (1), die einstückig aus einem elastischen, synthetischen und harzigen Material hergestellt ist und auf einer Oberseite ein Steckteil (11) und auf einer Unterseite ein Einsteckendteil (12) und mindestens eine Aufnahmehülse (13 oder 14) zur Aufnahme eines Werkzeugeinsatzes (81) aufweist; einer zweiten Halterung (2), die einstückig aus einem elastischen, synthetischen und harzigen Material hergestellt ist und ein Steckteil (21) auf der Oberseite aufweist, das entfernbar im Einsteckendteil (12) an der ersten Halterung (1) eingeführt ist und auf der Unterseite ein Einsteckendteil (22) aufweist, das in dessen Aufbau wesentlich ähnlich wie das Einsteckendteil (12) an der ersten Halterung (1) ist, wobei die zweite Halterung (2) weiter mit mindestens einer Aufnahmehülse (13 oder 14) zur Aufnahme eines weiteren Werkzeugeinsatzes (81) gebildet ist; und einem Aufhänger (6), der an der ersten Halterung (1) befestigt ist und ein Seitenloch (60) aufweist, mit dem der Aufhänger für Werkzeugeinsätze (100) angehängt werden kann.
Patent DE-202014105920-U1 (DE)
Title: Transportsystem für ein demontierbares Bett
IPC: B65D85/64
Filed: 2014-12-08
Abstract: Transportsystem für ein demontierbares und in Bauteilgruppen zerlegbares Bett, mit einem ersten und einem zweiten Adapterelement (1, 2) sowie mit werkzeuglos betätigbaren Befestigungselementen (3), wobei die Bauteilgruppen des Bettes mit Hilfe der Adapterelemente (1, 2) wahlweise zu Transporteinheiten unterschiedlicher Größenordnung kombinierbar sind.
Patent DE-202015000751-U1 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung mit Kompensationscrimp
IPC: H01R13/6591
Filed: 2015-01-30
Abstract: Steckverbinderanordnung (10) mit einem Steckverbinder (20) und einem daran angeschlossenen Kabel (30) mit mindestens einem Innenleiter (32) und einem den/die Innenleiter (32) umlaufenden Außenleiter (34), wobei ein axialer Endabschnitt (33) des Außenleiters (34) elektrisch mit einem diesen umlaufenden Hülsenabschnitt (26) eines Außenleitergehäuses (24) des Steckverbinders (20) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine eine radiale Verengung des Hülsenabschnitts (26) aufweisende Crimpstelle (50), die in der Kabellängsrichtung (L) zwischen dem axialen Endabschnitt (33) des Außenleiters (34) und dem axialen Ende des Innenleiters (30) angeordnet ist.
Patent DE-202015001384-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe mit Gaskolbeneinrichtung
IPC: F41A5/26
Filed: 2015-02-20
Abstract: Handfeuerwaffe (1), insbesondere halbautomatisches Selbstladegewehr, mit einem Lauf (3), der ein Patronenlager (5) zum Aufnehmen einer Patrone (5.1) und einen Gaskanal (10) hat, mit einem Verschluss (6) zum Verschließen des Patronenlagers (5), mit einem Verschlussgehäuse (7), in dem der Verschluss (6) zum Verschließen des Patronenlagers (5) oder zum Laden des Patronenlagers (5) mit einer Patrone (5.1) beweglich untergebracht ist, und mit einer Gaskolbeneinrichtung (2), die einen Gasblock (2.1), der an dem Lauf (3) mit einem Abstand von dem Verschlussgehäuse (7) befestigt ist, einen Gaskolben (2.2) und ein Gestänge (2.3) hat, das den Gaskolben (2.2) mit dem Verschluss (6) koppelt, wobei der Gaskanal (10) mit dem Gaskolben (2.2) derart gasdruckmäßig gekoppelt ist, dass nach Auslösen eines Schusses eine Treibladung für ein Geschoss (5.2) der Patrone (5.1) auf den Gaskolben (2.2) wirkt, um den Verschluss (6) entgegen einer Bewegungsrichtung des abgefeuerten Geschosses (5.2) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gaskolbeneinrichtung (2) eine Gaskolben-Führungseinrichtung (2.5) zum Führen des Gaskolbens hat, die in dem Gasblock (2.1) beweglich oder lose angeordnet ist und mit dem Verschlussgehäuse (7) fest gekoppelt ist.
Patent DE-202015001922-U1 (DE)
Title: Baukasten mit einer Mehrzahl von quaderförmigen, miteinander verbindbaren Bauklötzen, sowie Bauklotz für einen solchen Baukasten
IPC: A63H33/10
Filed: 2015-03-12
Abstract: Baukasten (10) mit einer Mehrzahl von quaderförmigen, miteinander verbindbaren Bauklötzen (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Bauklötze (12) gelochte Zuschnitte (16) aus Filz zum Auffädeln auf eine Schnur oder Kordel (14) sind und dass mindestens ein Teil der Zuschnitte (16) zwischen zwei entgegengesetzten Breitseiten (18) zwei durchgehende Löcher (30) für die Schnur oder Kordel (14) aufweist, wobei jedes der beiden Löcher (30) in der Mitte von einer Hälfte (34) der Breitseiten (18) angeordnet ist.
Patent DE-202015008551-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung eines Turboladers und einer Nachbehandlungsvorrichtung
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Flanschverbindung (300) eines Turboladers (230) und einer Nachbehandlungsvorrichtung (280), umfassend: eine Befestigung (330), die konfiguriert ist, um Flansche (253, 284) des Turboladers (230) und der Nachbehandlungsvorrichtung (280) in Eingriff zu nehmen, und einen Bajonettverbinder (305), der die Flansche (253, 284) axial verbindet.
Patent DE-202015008911-U1 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/18
Filed: 2015-07-01
Abstract: Zuspannvorrichtung für eine Scheibenbremse, wobei die Scheibenbremse einen eine fahrzeugseitige Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel aufweist, in welchem die Zuspannvorrichtung angeordnet ist, mit – einem als Exzenterhebel ausgebildeten schwenkbaren und in Achsrichtung (X) der Bremsscheibe oder quer dazu gestreckten Bremshebel (4, 16), der sich mit einem Exzenterabschnitt (6) mittels Schwenklagern einerseits am Bremssattel und andererseits an einer Brücke (1) abstützt, in der mindestens ein Bremsstempel (2) angeordnet ist, der bei einer Bremsung gegen einen Bremsbelag in Richtung der Bremsscheibe drückbar ist, – wobei mindestens ein Schwenklager als ein in einem Käfig (10) gehaltene Wälzkörper (11) aufweisendes, in Schwenkrichtung des Bremshebels (4, 16) gekrümmtes Wälzlagersegment (7) ausgebildet ist, und – wobei der Bremshebel (4, 16) mindestens ein ortsfestes Rückführelement (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Käfig (10) zur Korrespondenz mit dem Rückführelement (8) des quer zur Bremsscheibe gestreckten Bremshebels (4) an mindestens einer gekrümmten Kante mit einem Mitnehmer (13) eine Nase (14) aufweist und – der Käfig (10) zur Korrespondenz mit dem Rückführelement (8) des in Achsrichtung zur Bremsscheibe gestreckten Bremshebels (16) an einer den Käfig (10) quer zur Krümmung begrenzenden Kante eine Nase (14) aufweist.
Patent DE-202015008923-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungswerkzeug
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Kennzeichnungswerkzeug zum Erzeugen einer Kennzeichnung an einem Werkstück (264), umfassend  einen Kennzeichnungsstift (150) und  einen Werkzeugkopf (114) mit einem Aufnahmeraum (268), in dem ein Teil des Kennzeichnungsstifts (150) aufgenommen ist, wobei der Aufnahmeraum (268) an einer Austrittsöffnung (156) mündet, durch welche sich der Kennzeichnungsstift (150) in den Außenraum des Werkzeugkopfes (114) erstreckt,  wobei der Kennzeichnungsstift (150) relativ zu dem Werkzeugkopf (114) verschieblich in dem Aufnahmeraum (268) des Werkzeugkopfes (114) aufgenommen ist,  wobei das Kennzeichnungswerkzeug (108) eine Federvorrichtung (184), welche den Kennzeichnungsstift (150) in eine Ruhestellung vorspannt, umfasst und  wobei der Kennzeichnungsstift (150) und der Werkzeugkopf (114) so ausgebildet sind, dass ein Teil des Kennzeichnungsstifts (150) durch die Austrittsöffnung (156) aus dem Aufnahmeraum (268) des Werkzeugkopfs (114) entnehmbar und/oder durch die Austrittsöffnung (156) in den Aufnahmeraum (268) des Werkzeugkopfs (114) einbringbar ist.
Patent DE-202015101374-U1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungssystem eines Fahrzeugs
IPC: F01P9/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Fahrzeugsystem, das Folgendes umfasst: einen Antriebsstrang, der eine Kraftmaschine und ein Getriebe enthält; ein Kühlsystem, das eine elektrische Pumpe, die dafür ausgelegt ist, ein Kühlmittel zu pumpen, einen elektrischen Thermostat, einen Kühler und ein elektrisches Kühlergebläse enthält; einen Heizkern, der an ein elektrisches Lüftergebläse gekoppelt ist; und einen Controller, der dafür ausgelegt ist, sich in regelmäßigen Intervallen automatisch zu aktivieren, während das Fahrzeug abgeschaltet ist, und der ausführbare Anweisungen besitzt, die in einem nichtflüchtigen Speicher gespeichert sind, zum Messen des Taupunkts der Umgebung, der Umgebungstemperatur, der Umgebungsfeuchtigkeit, einer Temperatur der Windschutzscheibe und einer Temperatur des Antriebsstrangs; und Verhindern der Kondensation auf einer Windschutzscheibe durch Folgendes: Erwärmen des Kühlmittels durch das Zirkulierenlassen des Kühlmittels über den Antriebsstrang, Strömenlassen des warmen Kühlmittels durch den Heizkern und Blasen von Luft durch den Heizkern durch das Betreiben des elektrischen Lüftergebläses während einer ersten Bedingung; und Erwärmen des Kühlmittels durch das Zirkulierenlassen des Kühlmittels durch den Kühler während des Aktivierens des elektrischen Lüftergebläses, Strömenlassen des warmen Kühlmittels durch den Heizkern und Blasen von Luft durch den Heizkern durch das Betreiben des elektrischen Lüftergebläses während einer zweiten Bedingung.
Patent DE-202015101603-U1 (DE)
Title: Frontend-Einrichtung für System zum Einbinden von mindestens einen Experten in eine durch einen Nicht-Experten auszuführende Tätigkeit
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-03-30
Abstract: Frontend-Einrichtung (FE) für ein System (SYS) zum Einbinden von mindestens einem Experten (E) in eine durch einen Nicht-Experten (O) auszuführende Tätigkeit an einem Ort (PoC), der räumlich entfernt von dem mindestens einen Experten (E) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System (SYS) die folgenden Systemkomponenten aufweist: – mindestens ein mit dem Internet (NET) verbundener Server (SRV) zum Aufbau und zum Verwalten von mindestens einer Kommunikationsverbindung zwischen dem Nicht-Experten (O) und dem mindestens einem Experten (E), – eine Datenbank (DB), in der Informationen über die Experten (E) abgelegt sind, und – eine damit verbundene zentrale Einrichtung (SE), die den Aufbau und das Verwalten der mindestens einen Kommunikationsverbindung steuert, und dass der Server (SRV) als Backend-Einrichtung eingerichtet ist für die Frontend-Einrichtung (FE), auf die der Nicht-Experte (O) Zugriff hat, und dass die Frontend-Einrichtung (FE) mindestens eine Kamera (CAM) aufweist.
Patent DE-202015103741-U1 (DE)
Title: Kratzprüfvorrichtung
IPC: G01N19/04
Filed: 2015-07-16
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für Kratzprüfungen, umfassend einen in zwei Richtungen verfahrbaren Probentisch (6) mit Mitteln zur Befestigung einer Probe; einen Schwenkarm (2), der um eine horizontale Achse zumindest teilweise schwenkbar ist und im wesentlichen horizontal über dem Probentisch (6) angeordnet ist, wobei an einem ersten Ende des Schwenkarms (2) eine zur Probe hin gerichtete Prüfspitze (4) befestigt ist; eine Aufnahme für Lastgewichte (10) an dem Schwenkarm (2) im Bereich der Prüfspitze (4), wobei aufgenommene Lastgewichte eine Belastung der Prüfspitze (4) in Richtung der Probe bewirken; gekennzeichnet durch einen schaltbaren Magneten (20), der im Bereich des zweiten Endes des Schwenkarms (4) angebracht ist und der geeignet ist, den Schwenkarm (4) in einer Höhe zu fixieren.
Patent DE-202015105421-U1 (DE)
Title: Stepper
IPC: A63B22/04
Filed: 2015-10-14
Abstract: Stepper (100) mit: einer Basis (200), einer Verbindungsstange (300), die an der Basis (200) angebracht ist, wobei die Verbindungsstange (300) zwei Enden aufweist, die konzentrisch miteinander gedreht werden, zwei Pedalen (400), wobei jedes der Pedale (400) ein Pedalteil (410), und einen Pedalarm (420) beinhaltet, der mit dem Pedalteil (410) verbunden ist, wobei der Pedalarm (420) schwenkbar mit einem Ende der Verbindungsstange (300) verbunden ist, um das Pedalteil (410) wechselseitig anzuheben oder abzusenken, und zwei Justiermechanismen (500), wobei jeder der Justiermechanismen ein Sperrelement (510), das an dem Pedalarm (420) angeordnet ist, wobei das Sperrelement (510) eine erste Sperrfläche (511) beinhaltet, eine Justierbasis (520), die an der Basis (200) angeordnet ist, und ein Exzenterglied (550) umfasst, das an der Justierbasis (520) angeordnet ist, wobei das Exzenterglied (550) um eine axiale Mitte (C) drehbar ist, wobei das Exzenterglied (550) wenigstens zwei zweite Sperrflächen (551) beinhaltet, und wobei die beiden zweiten Sperrflächen (551) durch verschiedene Abstände von der axialen Mitte (C) getrennt sind, und wobei die beiden zweiten Sperrflächen (551) die erste Sperrfläche (511) selektiv abstützen, wobei, wenn eines der Pedale (400) entlang einer Schwerkraftrichtung abgesenkt wird, eine der ersten Sperrflächen (511) und eine der zweiten Sperrflächen (551) entlang der Schwerkraftrichtung schräg gestellt werden, um ein Ende der Verbindungsstange (300) daran zu koppeln, und das andere Ende der Verbindungsstange (300) konzentrisch gedreht wird, sodass der anderen der erste Sperrflächen (511) von der anderen der zweiten Sperrflächen (551) entgegengewirkt wird, wodurch das andere Pedal (400) gedreht und angehoben wird.
Patent DE-202016001714-U1 (DE)
Title: Mittel zum Ausstreuen insbesondere auf Aussenflächen
IPC: A01M29/12
Filed: 2016-03-15
Abstract: Mittel zum Ausstreuen, insbesondere zum Ausstreuen oder Aufbringen auf Außenflächen, wobei das Mittel aus einer Vielzahl von Partikeln (2), insbesondere als Granulat und/oder Pulver, ausgebildet ist, und wobei die Partikel jeweils aus Keratin, insbesondere aus einer Hornsubstanz, ausgebildet sind
Patent DE-202016004417-U1 (DE)
Title: Modulares Ball- und Zielwurfsystem
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Modulares Ball- und Zielwurfsystem (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen des Zielfeldes (1, 9) mit einer Öffnung unterbrochen ist.
Patent DE-202016004720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Draht und Strang Oberflächen bei hohen Prozessgeschwindigkeiten
IPC: B21B45/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Draht und Strang Oberflächen bei hohen Prozessgeschwindigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass der zu reinigende Draht- bzw. Strang (1) tangierend bzw. mit leichter Biegung sehr schnell über eine Stützrolle (im weiteren Schleuderrolle (2) genannt) mit einem angepassten Rillenprofil (3) geführt, die auf der Draht- bzw. Strangoberfläche befindliche bzw. vorher aufgetragene Reinigungsflüssigkeit (4) durch das Walken verdrängt (5) und zusammen mit abgewaschenen Verschmutzungen über die Rollenflansche (6) weggeschleudert wird.
Patent DE-202016006594-U1 (DE)
Title: Strategisches Kugelspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Kugelspiel, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelspiel (1) in einer ersten Ausführungsform das Spielebrett (2) mit dem allseitig erhabenen Spielbrettrand (3), die 49 Löcher (4n), die Kerbungen (5, 5', 5'', 5''') die sich auf der Spieleachse (11) befinden, die sieben horizontalen Zylinderausnehmungen (6n) mit den sieben horizontalen Spielrichtungen (7n), die sieben vertikalen Zylinderausnehmungen (8n) mit den sieben vertikalen Spielrichtungen (9n), die 36 Erhebungen (10n) und die Zentralkugel (24) mit den jeweils sechs Kugeln A, B, C, D (20, 21, 22, 23) mit jeweils unterschiedlicher Färbung aufweist.
Patent DE-202016007336-U1 (DE)
Title: LED Beleuchtete Bordüre mit Unterkonstruktion aus PVC, mit Led Licht, und verschiedenen Farbiger Abdeckung aus Plexiglas, oder beleuchteter Schriftzug
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: LED Beleuchtete Kunstglasbordüren, mit geschlossener Kunststoff Unterkonstruktion 4 Seiten und Boden, und Kunstglas Abdeckung. dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme eines LED Lichtband auf der linken langen Seite senkrecht befestigt, auf dem Boden liegend der Diffuser zur Lichtstreuung, auf der rechten langen Seite Senkrecht ein Spiegel der das Licht reflektiert, angebracht ist, auf den kurzen Seiten der Kunststoff Unterkonstruktion links unten eine Bohrung von 3 mm ist für die Kabel Durchführung.
Patent DE-202016100645-U1 (DE)
Title: Mehrwegbehälter mit verstärkter Wand
IPC: B65D6/36
Filed: 2016-02-09
Abstract: Mehrwegbehälter (1), mit einem Boden (2), und einem ringförmigen, zusammenfaltbaren Wandelement (4), welches mehrere Wände (5) des Mehrwegbehälters (1) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand (5) einen liegend verlaufenden, die Wand (5) durchsetzenden Schlitz (7) aufweist, an welchen zwei gegenüberliegende Ufer (8, 9) dieser Wand (5) grenzen, wobei eine Verstärkungsleiste (6) in dem Schlitz (7) verlaufend angeordnet ist, die einen Querschnitt mit einem U-förmigen Umfassungsabschnitt (10) aufweist und mit diesem Umfassungsabschnitt (10) ein an den Schlitz (7) grenzendes Ufer (8, 9) der Wand (5) umfasst.
Patent DE-202016102531-U1 (DE)
Title: Klappmechanismus eines Rudergeräts
IPC: A63B69/06
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Klappmechanismus eines Rudergeräts, umfassend: einen ersten Rahmen (10); einen zweiten Rahmen (11), wobei am vorderen Ende des zweiten Rahmens (11) eine Führungskomponente (110) angebracht und diese Führungskomponente (110) mit einer Betätigungskerbe (1102) und einer Halterungskerbe (1104) gebildet ist; ein Sitzteil (13), der mit seinem hinteren Ende am ersten Rahmen (10) befestigt ist und das hintere Ende dieses ersten Rahmens (10) überspannt; der Sitzteil (13) eine Schlitzöffnung (132) aufweist; der erste Rahmen (10) über einen Drehzapfen (114) des Sitzteils (13) drehgelenkig am zweiten Rahmen (11) befestigt ist; und ein Reglerglied (14), das unter den ersten Rahmen (10) angeordnet und eine Stange (140) am hinteren Ende des Reglergliedes (10) angebracht ist; wobei beim Aufklappen des ersten Rahmens (10) und des zweiten Rahmens (11) die Einraststange (140) in der Betätigungskerbe (1102) ist und in die Schlitzöffnung (132) der Führungskomponente (110) ragt; beim Ausüben einer Kraft auf das Reglerglied (14), um die Einraststange (140) aus der Betätigungskerbe (1102) und in die Halterungskerbe (1104) zu bewegen, der zweite Rahmen (11) in die Position zum Aufbewahren zusammengeklappt wird.
Patent DE-202016102544-U1 (DE)
Title: Anschlusselement für Fettkartuschen an einer Fettpistole
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-05-12
Abstract: Fettpistole umfassend  – einen Körper (1) mit einer an einem Ende angeschlossenen Zuleitung (10), einem Anschluss (11) verbunden mit dem anderen Ende der Zuleitung (10), einem ersten Innengewinde (111) an der Innenseite des Anschlusses (11) und einer Vertiefung (112) an der Innenseite des Anschlusses (11);  – einen Verbindungsring (2) mit einem vorspringenden Rand (21) und einem davon ausgehenden Hals, einer abgestuften Öffnung (22) im Verbindungsring (2) aus einem ersten Durchlass (221) und einem zweiten Durchlass (222), der kleiner ist als der erste Durchlass (221), wobei der erste Durchlass (221) an seiner Innenseite ein zweites Innengewinde (223) aufweist und der vorspringende Rand (21) vom Anschluss (11) aufnehmbar ist;  – einen Adapter (25), der mit dem zweiten Innengewinde (223) des Verbindungsringes (2) verbindbar ist, und  – ein Rohr (3) mit einem ersten Außengewinde (31) an seinem ersten Ende, wobei das Außengewinde (31) des Rohrs (3) mit dem Innengewinde (111) des Anschlusses (11) verbindbar ist, und einem Kolben (32), der am zweiten Ende einer Fettkartusche (4a, 4b, 4c) im Rohr (3) sitzt.
Patent DE-202016106265-U1 (DE)
Title: Feuerkorbanordnung
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-09
Abstract: Feuerkorbanordnung (1) umfassend eine Grundplatte (2) mit umfänglich im Randbereich der Grundplatte (2) angeordneten, nach oben gerichteten, voneinander beabstandeten Rahmenelementen (3) und eine Bodenplatte (4), wobei die Grundplatte (2) oberhalb eines mittleren Bereiches der Bodenplatte (4) angeordnet ist und über ein mittiges Abstandselement (6) von der Bodenplatte (4) beabstandet ist, wobei die Bodenplatte (4) allumfänglich seitlich über die Grundplatte (2) hinausragt und wobei die Bodenplatte (4) allumfänglich seitlich über einen durch die nach oben gerichteten Rahmenelemente (3) gebildeten größten Querschnitt (Horizontalschnitt) hinausragt.
Patent DE-202017000563-U1 (DE)
Title: Liquid Ständer (Liquid Rack) zur Aufnahme von Aroma-Flaschen
IPC: B65D85/30
Filed: 2017-02-02
Abstract: der LS dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer in einer stabilen Metallausführung (Stahlblech, Rundstahl ausgeführt ist.
Patent DE-202017001877-U1 (DE)
Title: Häkelnadel mit Holzgriff
IPC: D04B33/00
Filed: 2017-04-08
Abstract: Häkelnadel mit ergonomisch geformtem Holzgriff dadurch gekennzeichnet, dass der Griff der Nadel aus Holz besteht (Massivholz, Schichtholz, Multiplex)
Patent DE-202017004497-U1 (DE)
Title: Umtriebmühle
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-08-28
Abstract: Zur Umtriebmühle wird ein oben und unten gedeckelter, fest auf einer vertikalen Achse montierter Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass auf seiner Peripherie individuelle plane bzw. gewölbte, infinitesimale Flächenbezirke abwechselnd, lückenlos, variierend, geordnet und mathematisch begründet, vertiefend bzw. extrudierend so ausgeprägte Orte finden, dass unter dem Einfluss von Druckkräften, hervor gerufen von Gasen, Fluiden und Wind, die jeweiligen Flächenbezirke rechteckiger oder dreieckiger Form, radial oder paralell orientiert, bezüglich der Zylinder Drehachse, Hebelarme aufweisen, um unterschiedliche Drehmomente zu generieren, derart, dass es in Uhrzeiger Richtung, gegen den Uhrzeiger und solche die auf inerte Flächen gerichtet, damit ohne Dehmomente wirkend, entstehen, wobei alles so zu wählen ist, um einer Drehrichtung maximales Überwiegungsverhältnis ein zu räumen.
Patent DE-202017004917-U1 (DE)
Title: Umbausatz für Virtual-Reality Brillen zur Nutzung in Fahrgeschäften (Achterbahnen etc.)
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-11-06
Abstract: Umbausatz für VR-Brillen, dadurch gekennzeichnet, daß sie hohen Belastungen wie kinetischen Kräften, Zentrifugalkräften und Beschleunigungskräften (etwa in Fahrgeschäften/Achterbahnen) standhält, das Smartphone nicht herausspringen kann und die VR-Brille am Kopf fixiert bleibt sowie per Wischdesinfektion gereinigt werden kann und diebstahlsicher ist.