baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211174-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Modells zur Beschreibung mindestens eines umgebungsspezifischen GNSS-Profils
Inventor: SKUPIN CHRISTIAN
IPC: G01S19/22
Filed: 2019-07-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Modells zur Beschreibung mindestens eines umgebungsspezifischen GNSS-Profils, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Empfangen mindestens eines Messdatensatzes, der mindestens einen GNSS-Parameter eines GNSS-Signals zwischen einem GNSS-Satelliten und einem GNSS-Empfänger beschreibt,b) Ermitteln mindestens eines Modell-Parameters für ein Modell zur Beschreibung des mindestens einen umgebungsspezifischen GNSS-Profils, unter Verwendung des in Schritt a) empfangenen Messdatensatzes,c) Bereitstellen des Modells zur Beschreibung des mindestens einen umgebungsspezifischen GNSS-Profils.
Patent DE-102019211259-A1 (DE)
Title: Durchführungsdichtung
Inventor: OGAWA MASAYOSHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein Plattenmontageabschnitt einer Durchführungsdichtung beinhaltet einen ringförmigen Basisabschnitt, einen Dichtungsabschnitt, der an dem Basisabschnitt ausgebildet ist, und einen Nutabschnitt, der zwischen dem Basisabschnitt und dem Dichtungsabschnitt ausgebildet ist. Der Dichtungsabschnitt beinhaltet einen Stützabschnitt, der sich von dem Basisabschnitt in einer Richtung des Montierens an der Platte nach vorn erstreckt, einen Erweiterungsabschnitt, der sich von dem Stützabschnitt in einer radialen Richtung nach außen erstreckt, einen Lippenabschnitt, der so an dem Erweiterungsabschnitt ausgebildet ist, dass der Lippenabschnitt in der Montagerichtung nach vorn vorspringt, und einen dünnen Abschnitt, der an einem mittleren Abschnitt des Stützabschnitts in der Montagerichtung ausgebildet ist. Der Plattenmontageabschnitt wird so gegen die Platte gepresst, dass der Stützabschnitt an dem dünnen Abschnitt elastisch verformt wird. Und der Lippenabschnitt steht in einem Zustand eines Vorspringens in der Montagerichtung nach vorn mit der Platte in engem Kontakt.
Patent DE-102019211543-A1 (DE)
Title: Automatische, signalbasierte, nicht unterbrechungsfreie Steuerung von Hausgeräten, Heiz- und Klimasystemen und elektrischen Ladeeinrichtungen
Inventor: HEISE CHRISTIAN
IPC: A47L15/46
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26; 32) für einen Haushalt oder ein Gebäude, das dazu eingerichtet ist, ein durch einen gespeicherten Programmablaufplan vorgegebenes Arbeitsprogramm ablaufen zu lassen und dazu Geräte-externe Steuersignale zu empfangen und das Arbeitsprogramm in Abhängigkeit von einem empfangenen Start-Steuersignal zu starten. Das Gerät (12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26; 32) ist dazu eingerichtet, sein Arbeitsprogramm in eine Sequenz von Arbeitsprogrammteilen aufzuteilen, und den Ablauf der Sequenz von Arbeitsprogrammteilen als Reaktion auf ein eine Unterbrechung auslösenden Steuersignals zwischen zwei Arbeitsprogrammteilen zu unterbrechen und bei Erfüllung einer Fortsetzungsbedingung fortzusetzen. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein Verfahren, mit dem das elektrische Gerät betrieben wird..
Patent DE-102019212246-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe mit Filteranordnung
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: B01D39/10
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einer Filteranordnung zum Filtern des von der Kraftstoff-Hochdruckpumpe zu fördernden Fluids. Die Filteranordnung umfasst ein flaches Filtermaterial (20), ein erstes Gehäuseteil (21) mit einer Vielzahl von ersten Durchgangsöffnungen (28) und ein zweites Gehäuseteil (22) mit einer Vielzahl von zweiten Durchgangsöffnungen (29). Das Filtermaterial (20) ist zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil (21), (22) angeordnet und das erste und zweite Gehäuseteil (21, 22) sind aus Metall hergestellt.
Patent DE-102019213223-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung bei Annäherung eines Fahrzeugs an eine Anhängerdeichsel
Inventor: SCHWITTERS FRANK
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum automatischen Abbremsen eines Fahrzeugs (400) bei Annäherung des Fahrzeugs an eine Anhängerdeichsel (402) in einer Umgebung des Fahrzeugs. Bei dem Verfahren werden Bilddaten einer Kamera (403) empfangen (301), die Bilddaten werden mittels eines Bildverarbeitungsalgorithmus analysiert (302) und eine Notbremsassistenzfunktionalität des Fahrzeugs wird ausgelöst (305), wenn durch die Analyse der Bilddaten eine Anhängerdeichsel (402) in einem vorgegebenen Abstand zur Anhängerkupplung (401) des Fahrzeugs erkannt wird (303).
Patent DE-102019213707-A1 (DE)
Title: Computer-Hardware für ein computergesteuertes Medizingerät und Verfahren zur Steuerung eines computergesteuerten Medizingeräts
Inventor: FIEDLER LARS
IPC: G06F21/70
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Computer-Hardware (200) für ein computergesteuertes Medizingerät (100), ein computergesteuertes Medizingerät und ein Verfahren zur Steuerung eines computergesteuerten Medizingerätes.Ihre Aufgabe ist es, eine Computer-Hardware für ein computergesteuertes Medizingerät so zu konfigurieren, dass eine von außerhalb des Medizingerätes gesteuerte Manipulation von medizinisch relevanter Software ausgeschlossen ist.Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Computer-Hardware (200), die ein Steuer-Hardware-Modul (300), das ein internes Netzwerk (600) des Medizingeräts bedient, und ein Gate-Control-Hardware-Modul (400), das ein Kommunikationsnetzwerk (500) bedient, umfasst, wobei das Steuer-Hardware-Modul und die Gate-Control-Hardware-Modul so zueinander angeordnet sind, dass eine vollständige Trennung von Kommunikationsnetzwerk und internem Netzwerk des Medizingeräts erfolgt, und das Gate-Control-Hardware-Modul eine Sicherheitsinstanz zwischen dem Kommunikationsnetzwerk und dem internen Netzwerk des Medizingeräts bildet.Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Steuerung eines Medizingerätes, in dem die medizinisch relevante Software in einem internen Netzwerk des Medizingerätes betrieben wird, das vollständig getrennt ist von einer Gate-Control, mittels der das Medizingerät mit einem externen Kommunikationsnetzwerk kommuniziert und die das Medizingerät gegenüber dem externen Kommunikationsnetzwerk absichert.
Patent DE-102019216249-A1 (DE)
Title: Entölungseinrichtung mit Entölungsfilter
Inventor: WIERLING REINHARD
IPC: B01D17/02
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entölungsfilter (6) zum Abscheiden von Öl aus Wasser, wobei das Entölungsfilter (6) einen hohlzylindrischen Filterkörper (16) aufweist, der radial von Wasser durchströmbar ist.Eine besonders effiziente Ölabscheidung lässt sich realisieren, wenn der Filterkörper (16) eine zylindrisch angeordnete äußere Filterschicht (20) mit Mineralwolle (22) und eine zylindrisch angeordnete innere Filterschicht (21) mit einem mehrlagigen Filtermaterial (23) aufweist, die radial innerhalb der äußeren Filterschicht (20) angeordnet ist, und wenn das mehrlagige Filtermaterial (23) der inneren Filterschicht (21) eine innenliegende Vorfilterlage (24) und eine außenliegende Hauptfilterlage (25) aufweist, wobei eine Porengröße in der Hauptfilterlage (25) kleiner ist als in der Vorfilterlage (24).
Patent DE-102019217945-A1 (DE)
Title: Absorberstruktur für Kraftfahrzeug-Radar
Inventor: HIMMELSTOSS ARMIN
IPC: H01Q17/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Absorberstruktur zum Absorbieren von Radarwellen im Frequenzband von 76 bis 81 GHz, mit einer Absorberbasis (10) und einer Mehrzahl von auf wenigstens einer Seite der Absorberbasis (10) von der Absorberbasis vorstehenden Absorberelementen (12), wobei ein jeweiliges Absorberelement (12) eine Gesamthöhe (H) kleiner als 2,0 mm hat, wobei der Querschnitt des Absorberelements (12) von seinem freien Ende über eine Kappe (14) und über einen im wesentlichen konischen Abschnitt (16) bis zu einem Beginn eines geraden Abschnitts (18) eines Sockelabschnitts (18, 20) sich fortschreitend aufweitet, und wobei der Querschnitt des Absorberelements (12) von einem Basis-seitigen Ende des geraden Abschnitts (18) des Sockelabschnitts (18, 20) über einen Fußabschnitt (20) bis zur Absorberbasis (10) sich fortschreitend aufweitet.
Patent DE-102020001978-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende markierungssysteme
Inventor: O'KELL SEAN PATRICK
IPC: G09F13/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer photolumineszierenden Markierung für Flugzeuge offenbart, wobei eine photolumineszierende Markierung bereitgestellt wird, die mindestens ein Substrat aufweist, und das Verfahren Folgendes umfasst:i) Bereitstellen einer Tinte oder Beschichtung, die zum Aushärten mit ultravioletter Strahlung (UV-Strahlung) ausgelegt ist;ii) Drucken von einer oder mehreren Markierungen direkt auf das Substrat der photolumineszierenden Markierung mit der Tinte oder Beschichtung;iii) wobei die Markierung ein Muster, Text, Bilder, Blöcke oder Zeichen umfasst;iv) wobei das Substrat entweder ein photolumineszierendes Material oder ein Gehäuse ist; undv) Aushärten der Tinte oder Beschichtung mit UV-Strahlung.
Patent DE-102020003172-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Innenausstattung eines Fahrzeuges
Inventor: TATTKO BENJAMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für eine Innenausstattung eines Fahrzeuges, umfassend zwei gegeneinander bewegliche Teile (3, 5), an welchen Permanentmagneten (7, 15) angeordnet sind. Bei einer Einrichtung sind an den zwei gegeneinander beweglichen Teilen (3, 5) mindestens zwei einander gegenüberliegend ausgerichtete Permanentmagneten (7, 15) mit abstoßender Wirkung angeordnet.
Patent DE-102020005634-A1 (DE)
Title: Instandhaltungsset für eine Tischwasserfiltervorrichtung
Inventor: GÖTZ CHRISTOPH
IPC: B01D27/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es wird ein Instandhaltungsset mit einer Filterpatrone für eine Filtervorrichtung vorgeschlagen, die ein Sammelgefäß und einen mit einem Strömungskanal für gefiltertes Wasser versehenen Einlauftrichter aufweist. Der Strömungskanal ist mit einem Ventil verschließbar. Das Instandhaltungsset umfasst weiterhin einen Ventilöffner (400), der eine Grundplatte (401) aufweist, von der senkrecht zu einer ersten Hauptfläche (402) der Grundplatte ein Dorn (404) absteht.
Patent DE-102020006770-A1 (DE)
Title: Lüftungsanordnung
Inventor: SÜSS TORSTEN
IPC: F24F7/007
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsanordnung, aufweisend eine integrierte Lüftereinheit, eine Basiseinheit und eine Datenübertragungsverbindung, wobei die integrierte Lüftereinheit aufweist einen Grundträger, der zur Aufnahme in einem Fensterrahmen ausgebildet ist, einen Lüfter, der für eine Schutzkleinspannung ausgebildet ist, der mit dem Grundträger verbunden und für einen alternierenden Zuluft- und Ablaufbetrieb zwischen einem Innenraum und einem Außenraum ausgebildet ist und eine Wärmerückgewinnungseinheit aufweist, eine Spannungsquelle, die zur Bereitstellung einer Schutzkleinspannung ausgebildet ist und eine Lüftersteuerungseinheit, die zur Steuerung eines Betriebszustandes des Lüfters ausgebildet ist und eine Lüftersteuerungseinheitdatenschnittstelle aufweist, wobei die Basiseinheit eine Sensoreinheit, eine Steuerungs- und Auswertungseinheit und eine Basisdatenschnittstelle aufweist, wobei die Sensoreinheit zur Bereitstellung und Übertragung von Luftgütedaten an die Steuerungs- und Auswertungseinheit ausgebildet ist, wobei die Steuerungs- und Auswertungseinheit zur Auswertung von Luftgütedaten und zur Bereitstellung eines Steuerbefehls an die Basisdatenschnittstelle und die Basisschnittstelle zur Übertragung des Steuerbefehls an die Lüftereinheitdatenschnittstelle ausgebildet ist, und wobei die Datenübertragungsverbindung ausgebildet ist, die Lüfterdatenschnittstelle und die Basiseinheitdatenschnittstelle drahtlos zu verbinden.
Patent DE-102020006953-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit Übergangsschicht
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: F16J9/26
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen einen Kolbenring, der eine auf einem Substrat (2) vorliegende Verschleißschutzschicht (6, 22), auf der Verschleißschutzschicht (6, 22) vorliegende Übergangsschicht (8, 24) und auf der Übergangsschicht (8, 24) eine Einlaufschicht (10, 26) besitzt, die eine mechanisch stabile und thermische beständige Schichtbindung bereitstellen.
Patent DE-102020102385-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: OZEKI AKIFUMI
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Ein Steuerventil umfasst ein Gehäuse, einen Ventilkörper, und ein zylinderförmiges Dichtungselement. Das Gehäuse weist eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung auf. Der Ventilkörper ist drehbar in dem Gehäuse angeordnet und umfasst einen Umfangswandabschnitt, der mit einer Ventilöffnung ausgebildet ist, die eine Verbindung zwischen innen und außen herstellt. Ein Endabschnitt des zylinderförmigen Dichtungselements steht mit der Auslassöffnung in Verbindung, und eine Ventil-Gleitkontaktfläche ist an dem anderen Endabschnitt vorgesehen. Eine Durchfluss-Steuerungsnut, die eine Bodenfläche aufweist, die bezüglich der Außenumfangsfläche des Umfangswandabschnitts vertieft ist, und die einen Endabschnitt aufweist, der durchgängig mit der Ventilöffnung ist, ist an einer vorderen Seite und/oder einer hinteren Seite eines Randabschnitts der Ventilöffnung in dem Umfangswandabschnitt in einer Drehrichtung des Ventilkörpers vorgesehen.
Patent DE-102020106989-A1 (DE)
Title: Gebläseanordnung und verfahren für deren zusammenbau
Inventor: MAIORANO ANTHONY
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Gebläseanordnung umfasst eine Bläserradanordnung, die so eingerichtet ist, dass sie sich um eine Achse dreht, und einen Bläserradeinlassring, der mindestens teilweise einen Bläserradeinlass definiert, und einen Bläserradauslass aufweist. Die Gebläseanordnung umfasst außerdem eine mit der Bläserradanordnung gekoppelte Rahmenanordnung und einen mit der Rahmenanordnung gekoppelten Umluftschieber. Zwischen dem Umluftschieber und dem Bläserradeinlassring ist ein axialer Spalt definiert, um die Umwälzung eines aus dem Bläserradauslass austretenden Luftstroms zu reduzieren.
Patent DE-102020108608-A1 (DE)
Title: Verschluss für einen Schnürschuh
Inventor: GERLACH WOLFGANG
IPC: A43C1/06
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Verschluss (2) für einen Schnürschuh (1) hat eine in einem Schnürband (10) eingefädelte Lagerplatte (3). Die Lagerplatte (3) lagert einen Spannhebel (4), welcher ebenfalls in dem Schnürband (10) eingefädelt ist. Zum Spannen des Schnürbandes (10) wird der Spannhebel (4) umgelegt und ist anschließend über einen Schnapphaken (27) mit der Lagerplatte (3) verbunden und gesichert.
Patent DE-102020109050-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung von Lerndatensätzen eines annotierten Lernbildes
Inventor: BRAUN MARKUS
IPC: G06V10/25
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Markierung von Lerndatensätzen, die zur Durchführung eines überwachten maschinellen Lernverfahrens vorgesehen sind, wobei ein Lerndatensatz jeweils einen auf ein Rohbild (2) bezogenen Teilbereich (B1, B2, B3) und ein zugeordnetes Merkmal (M1, M2, M3) umfasst. In einem Plausibilitätsüberprüfungsschritt (S2) wird für mindestens ein Rohbild (2) der darauf bezogene mindestens eine Lerndatensatz mit einer Wissensbasis umfassend Daten und/oder Modelle und/oder Regeln abgeglichen und dann für eine Überprüfung markiert, wenn der mindestens eine Lerndatensatz im Widerspruch zu der Wissensbasis und/oder im Widerspruch zu mindestens einem weiteren, auf das gleiche Rohbild (2) bezogenen Lerndatensatz steht.Die Erfindung betrifft ferner einen Klassifikator, der mittels eines überwachten maschinellen Lernverfahrens unter Verwendung derartiger markierter Lerndatensätze trainiert wurde.
Patent DE-102020110856-A1 (DE)
Title: Komprimierung von fehlervektoren zur dekodierung von logik zum komprimierten speichern in einem dekodiererspeicher, verwendet von der dekodierungs-logik
Inventor: PALANGAPPA POOVAIAH
IPC: H03M13/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Bereitgestellt sind eine Vorrichtung, eine Speicherungsvorrichtung und ein Verfahren zum Komprimieren von Fehlervektoren zum Dekodieren von Logik zum komprimierten Speichern in einem Dekodierer-Speicher, verwendet von der Dekodierungs-Logik. Ein Dekodierer dekodiert Codewörter, um Fehlervektoren zu erzeugen, die zum Dekodieren von Codewörtern verwendet werden. Eine Dekodierer-Speichervorrichtung speichert die Fehlervektoren. Eine Komprimierungseinheit empfängt den Fehlervektor von dem Dekodierer während des Dekodierens des Codeworts. Jedes Bit in dem Fehlervektor weist einen von einem ersten Wert und einem zweiten Wert auf. Eine Bestimmung wird von zumindest einer Bit-Position in dem Fehlervektor, aufweisend den ersten Wert, durchgeführt. Zumindest ein Zeiger wird in einer Zeile von Speicherzellen in der Dekodierer-Speichervorrichtung gespeichert, anzeigend die bestimmte zumindest eine Bit-Position in dem Codewort, aufweisend den ersten Wert.
Patent DE-102020114871-A1 (DE)
Title: Hinterachslenkungsanordnung und Verfahren zur Kalibrierung eines Hinterachslenkungsaktuators
Inventor: DRESCHER THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachslekungsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Hinterachslenkungsaktuator (2) mit einem Gehäuse (3), einer innerhalb des Gehäuses (3) axial verschiebbar angeordneten und über ein Rotations-Lineargetriebe (4) antreibbaren Schubstange (5), an den axialen Enden der Schubstange (5) angeordneten Lenkungsgabeln (6) sowie mit einem Elektromotor (7) zum Antrieb des Rotations-Lineargetriebes (4) und einer Drehwinkelsensorik (8) zur Erfassung der Drehwinkelposition des Elektromotors (7). Darüber hinaus umfasst die Hinterachslekungsanordnung (1) eine mit dem Elektromotor (7) wirkverbundene Steuereinheit (9). Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (9) eingerichtet ist das von der Drehwinkelsensorik (8) ermittelte Drehwinkelsignal bezüglich der Anzahl von Vollumdrehungen des Elektromotors (7) auszulesen und die Anzahl der Vollumdrehungen abzuspeichern, so dass nach einem erneuten Einschalten der Zündung des Kraftfahrzeugs das Winkelsignal aus der Drehwinkelsensorik (8) und die Information über die Anzahl der Vollumdrehungen aus der Steuereinheit (9) im Sinne einer vollständigen Multi-Turn-Information bereitgestellt sind.
Patent DE-102020120606-A1 (DE)
Title: Aktivierbare, entesterte, pektin-konvertierte Fruchtfaser
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: A23L29/262
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aktivierbare entesterte Fruchtfaser und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung der entesterten Fruchtfaser als Verdickungs- oder Strukturmittel in verschiedenen industriellen Erzeugnissen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mischung der aktivierbaren entesterten Fruchtfaser mit einem löslichen Pektin. Letztendlich betrifft die Erfindung ein Lebensmittelerzeugnis, Futterprodukt, Nahrungsergänzungsmittel, Getränk, kosmetisches Produkt, pharmazeutisches Produkt oder Medizinprodukt, das unter Verwendung der erfindungsgemäßen entesterten Fruchtfaser hergestellt worden ist.
Patent DE-102020121857-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einem Sensorsystem, wobei das Sensorsystem zumindest einen Lidarsensor, eine Kamera und eine Recheneinheit umfasst, wobei der Lidarsensor und die Kamera jeweils einen Umfeldbereich der Arbeitsmaschine erfassen, wobei der Lidarsensor und die Kamera zumindest teilweise denselben Umfeldbereich der Arbeitsmaschine erfassen, wobei der Lidarsensor Sensordaten an die Recheneinheit überträgt und die Kamera Bilddaten an die Recheneinheit überträgt, wobei die Recheneinheit dazu vorgesehen und eingerichtet ist die Sensordaten in Segmente zu segmentieren und die Segmente zu klassifizieren, wobei die Recheneinheit dazu vorgesehen und eingerichtet ist zumindest einem mehrdeutig klassifizierten Segment Bilddaten zuzuordnen und die Klassifizierung des Segments anhand der Bilddaten zu verbessern, wobei die Bilddaten zumindest einen Teil desselben Umfeldbereichs der Arbeitsmaschine wie das mehrdeutig klassifizierte Segment zeigen.
Patent DE-102020125572-A1 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: G03B21/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Es wird bereitgestellt ein Projektionssystem miteinem ersten Modulator (3), der mehrere Pixel in einer ersten Modulatorfläche aufweist,einem zweiten Modulator (5), der mehrere Pixel in einer zweiten Modulatorfläche aufweist, undeiner Zwischenabbildungsoptik (4), die die erste Modulatorfläche auf die zweite Modulatorfläche abbildet,wobei die Zwischenabbildungsoptik (4) eine erste Linse (8) mit einer konvexen Seite (F2) aufweist und wobei die konvexe Seite der ersten Linse (8) als Freiformfläche ausgebildet ist, die nicht sphärisch und nicht rotationssymmetrisch ist und die keine Spiegelsymmetrie aufweist.
Patent DE-102020129077-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vakuumentgasung eines wässrigen Produkts
Inventor: SCHERER CHRISTOPH HANS
IPC: B67C3/02
Filed: 2020-11-04
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Vakuumentgasung eines wässrigen Produkts, beispielsweise eines Getränks. Demnach wird das Produkt in Form eines zeitlich im Wesentlichen konstanten Volumenstroms über wenigstens eine Düse in einen Entgasungsbehälter eingesprüht, wobei der Volumenstrom durch maschinelles Zusammenführen eines frisch zugeführten Volumenstromanteils des Produkts und eines im Entgasungsbehälter aufgefangen und zurückgeführten Volumenstromanteils des Produkts gebildet wird. Der konstante Volumenstrom ermöglicht hierbei ein Einsprühen des Produkts bei einem optimalen Arbeitspunkt der zugehörigen Sprühdüsen und somit zugunsten einer optimierten Entgasungsqualität. Zudem lässt sich ein ruckartiges Zuschalten oder Wegschalten einzelner Düsen im Abhängigkeit des eingangsseitigen Volumenstroms und gegebenenfalls damit einhergehenden mechanische Beschädigungen vermeiden.
Patent DE-102020129570-A1 (DE)
Title: Bumpstruktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LU WEN-HSIUNG
IPC: H01L21/60
Filed: 2020-11-10
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung sind erste leitfähige Schichten über einem Substrat gebildet. Eine erste Photolackschicht ist über den ersten leitfähigen Schichten gebildet. Die ersten leitfähigen Schichten sind durch Verwendung der ersten Photolackschicht als eine Ätzmaske geätzt, um eine Inselstruktur der ersten leitfähigen Schichten getrennt von einer Stromschienenstruktur der leitfähigen Schichten durch eine ringförmige Kerbe zu bilden. Eine Verbindungsstruktur ist gebildet, um die Inselstruktur und die Stromschienenstruktur zu verbinden. Eine zweite Photolackschicht ist über den ersten leitfähigen Schichten und der Verbindungsstruktur gebildet. Die zweite Photolackschicht umfasst eine Öffnung über der Inselstruktur. Zweite leitfähige Schichten sind auf der Inselstruktur in der Öffnung gebildet. Die zweite Photolackschicht wird entfernt und die Verbindungsstruktur wird entfernt, wodurch eine Bumpstruktur gebildet wird.