baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114647-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Messgeräts und Messgerät
Inventor: DEILMANN MICHAEL
IPC: G01F1/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren (1) zum Betreiben eines Messgeräts (2), wobei das Messgerät (2) wenigstens einen Messwertaufnehmer (3) zur Aufnahme und zur Weiterleitung von Messwerten einer primären Messgröße aufweist. Die Aufgabe ein Verfahren zum Betreiben eines Messgeräts anzugeben, welches eine besonders hohe Zuverlässigkeit und Messgenauigkeit gewährleistet, wird dadurch gelöst, dass die Messwertaufnahme und/oder die Messwertweiterleitung in Abhängigkeit von dem Betriebszustand des Messgeräts (2) erfolgt, wobei die Messwertaufnahme oder die Messwertweiterleitung während einer Störung unterbrochen wird. Darüber hinaus ist beschrieben und dargestellt ein Messgerät mit wenigstens einem Messwertaufnehmer (3) zur Aufnahme und zur Weiterleitung von Messwerten einer primären Messgröße, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass der Messwertaufnehmer (3) derart ausgestaltet ist, dass die Messwertaufnahme und/oder die Messwertweiterleitung in Abhängigkeit von dem Betriebszustand des Messgeräts (2) erfolgt, wobei die Messwertaufnahme oder die Messwertweiterleitung während einer Störung unterbrochen ist.
Patent DE-102016115130-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Einparken eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein automatisiertes Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Anhänger (19) in eine Parklücke (15) mit Hilfe einer Fahrerassistenzeinrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) manuellen Einparken des Kraftfahrzeugs (1) in die Parklücke (15) durch einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) bei einem aktivierten Lernmodus der Fahrerassistenzeinrichtung (2), wobei in dem Lernmodus während des Einparkens a1) durch eine Sensoreinrichtung (3) der Fahrerassistenzeinrichtung (2) Referenzdaten über einen Umgebungsbereich (12) der Parklücke (15) erfasst und abgespeichert werden und a2) durch die Fahrerassistenzeinrichtung (2) eine Referenzzielposition (14), in welcher das Kraftfahrzeug (1) in der Parklücke (15) geparkt wird, erfasst und abgespeichert wird; wobei bei einem nachfolgenden b) automatisierten Einparken des Kraftfahrzeugs (1) mit dem angehängten Anhänger (19) in diese Parklücke (15) mit Hilfe der Fahrerassistenzeinrichtung (2) in einem von dem Lernmodus verschiedenen Betriebsmodus der Fahrerassistenzeinrichtung (2) die abgespeicherten Referenzdaten und die Referenzzielposition (14) berücksichtigt werden, um die Unterstützung eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) bei einem Einparken mit dem Anhänger (19) in die Parklücke (15) zu verbessern.
Patent DE-102016120231-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessgerät für Kleingefäße
Inventor: DRAHM WOLFGANG
IPC: G01R27/26
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllstandsmessgerät zur Bestimmung eines Füllstandes (L) eines in einem Kleingefäß (2) befindlichen Füllgutes (3). Erfindungsgemäß umfasst das Füllstandsmessgerät eine Gefäß-Aufnahme (4) für das Kleingefäß (2) mit einer ersten Elektrode (5) und einer zweiten Elektrode (6). Dabei ist die Gefäß-Aufnahme (4) derart ausgestaltet, dass das Kleingefäß (2) entnehmbar zwischen der ersten Elektrode (5) und der zweiten Elektrode (6) angeordnet ist. Hierbei wird ein Dielektrizitätswert (DK), welcher zwischen der ersten Elektrode (5) und der zweiten Elektrode (6) vorherrscht, gemessen.Somit ist es beim erfindungsgemäßen Füllstandsmessgerät im Gegensatz zur Füllstandsbestimmung an großen Behältern nicht notwendig, zumindest Teile des Füllstandsmessgerätes innerhalb des Kleingefäßes anzubringen. Durch die Ermittlung des aktuell vorherrschenden Dielektrizitätswertes (DK) ist trotzdem eine hochgenaue Bestimmung des Füllstandes (L) möglich.
Patent DE-102016207005-A1 (DE)
Title: Chinesische Medizin für die Behandlung eines Magengeschwürs
Inventor: LIU LANPING
IPC: A61P1/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine chinesische Medizin für die Behandlung eines Magengeschwürs bereitzustellen. Die Kompatibilität der chinesischen Medizin für die Behandlung eines Magengeschwürs, welche eine lange allgemeine Medizineigenschaft und eine gute Wirkung im Hinblick auf das Lindern von Magenschmerzen nach einer Mahlzeit aufweist, verwendet Corydalis tuber und Löwenzahn als Hauptinhaltsstoffe und kombiniert die Wirksamkeit der traditionellen Medizin und die Errungenschaften moderner pharmakologischer Forschung. Sie umfasst: 20–40 Gewichtsteile Corydalis tuber, 10–20 Gewichtsteile Löwenzahn, 6–8 Gewichtsteile Kartoffel, 8–12 Gewichtsteile Lycopodium clavatum, 4–8 Gewichtsteile Semen brassicae, 4–6 Gewichtsteile Gesso, 1–3 Gewichtsteile Pseudo-Ginseng und 1–3 Gewichtsteile Radices paeoniae alba.
Patent DE-102016207835-A1 (DE)
Title: Knitterneigungsvermeidung bei Textilien
Inventor: SCHMIEDEL PETER
IPC: D06M15/643
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Knitterneigung eines Baumwoll- oder anderweitigen cellulosischen Textils sollte verringert werden. Dies wurde erreicht durch das In-Kontakt-Bringen des Textils mit einem Carbonsäuregruppen-tragende Substituenten aufweisenden Polymer, welches durch Umsetzung eines Aminopolysiloxans mit einem cyclischen Carbonsäureanhydrid zugänglich ist, und gewünschtenfalls anschließendes Bügeln.
Patent DE-102016207873-A1 (DE)
Title: Luftfedereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfedereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, welche einen hohlen Abrollkolben (3) und einen Rollbalg (2) aufweist, wobei das Innere des Rollbalgs (2) variabel mit Druckluft füllbar und der Rollbalg (2) unter Ausbildung einer Rollfalte (21) an der Außenseite des Abrollkolbens (3) abrollbar ist. Erfindungsgemäß ist das Innere des Abrollkolbens (3) ebenfalls variabel mit Druckluft füllbar, wobei wenigstens eine Seitenwand (33) des Abrollkolbens (3) bei dieser Druckluftbeaufschlagung elastisch verformbar ist. Ferner ist der Abrollkolben (3) zylinderförmig durch eine Deckplatte (31) und eine gegenüber liegende Bodenplatte (32) gebildet, die durch eine umlaufende Seitenwand (33) miteinander verbunden sind, wobei die Wandstärke der Seitenwand (33) zwischen den Bereichen nahe der Deckplatte (31) und der Bodenplatte (32) bereichsweise reduziert ist.
Patent DE-102016208204-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse angeordneten Pendelmassenträger (2) und über den Umfang verteilt angeordneten, an dem Pendelmassenträger (2) mittels Pendellagern (7) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (6), wobei die Pendellager (7) jeweils drei axial gegenüberliegende, an Ausnehmungen (15, 16, 17) der Pendelmassen (6) und des Pendelmassenträgers (2) angearbeitete, die Pendelbahn der Pendelmassen (6) vorgebende Laufbahnen (12, 13, 14) und eine mittels Laufflächen (9, 10, 11) auf den Laufbahnen (12, 13, 14) abwälzende Pendelrolle (8) aufweisen. Um eine verbesserte Abwälzung der Pendelrollen (8) insbesondere bei nicht ideal ausgebildeten Laufbahnen (12, 13, 14) zu erzielen, ist die Pendelrolle (8) bezüglich ihrer zu ihrer Drehachse (d) senkrecht ausgebildeten Mittelachse (m) asymmetrisch ausgebildet.
Patent DE-102016208681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen der Struktur einer Stahlkomponente nach einem Erhitzen und durch das Verfahren erhaltene Stahlkomponente
Inventor: LARSSON STAFFAN
IPC: C21D9/30
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Wiederherstellen einer Stahlstruktur einer Stahlkomponente, wie beispielsweise einer weichgeglühten Stahlkomponente, mit einer Schweißnaht, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die Schritte aufweist:  a) Schweißen der Stahlkomponente um eine Schweißnaht auszubilden,  b) Abschrecken der Stahlkomponente auf eine Temperatur oberhalb der Martensitstarttemperatur (Ms), und Halten der Stahlkomponente auf dieser Temperatur für eine Haltezeit, die ausreichend ist für eine Transformation jeglichen Austenits,  c) Wiedererhitzen der Stahlkomponente auf eine Temperatur von 950 bis 1.110°C,  d) Abschrecken der Stahlkomponente auf eine Temperatur oberhalb der Martensitstarttemperatur (Ms), um Bainit zu bilden, und Halten der Stahlkomponente auf der Temperatur für eine Haltezeit, die ausreichend ist für eine Transformation jeglichen Austenits zu Bainit,  e) Wiedererhitzen der Stahlkomponente auf eine Temperatur von mindestens 580°C aber unterhalb der Ac 1  Transformationstemperatur, und Halten der Stahlkomponente auf dieser Temperatur für eine Haltezeit, die ausreichend ist, damit die Stahlkomponente eine Brinellhärte zwischen 215 und 320 HB 10/3000 aufweist,  f) Abkühlen der Stahlkomponente.
Patent DE-102016209249-A1 (DE)
Title: Gasventil zum Dosieren von gasförmigen Kraftstoffen
Inventor: STUKE BERND
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-05-27
Abstract: Gasventil zum Eindüsen von gasförmigen Kraftstoffen mit einem Gehäuse (1), in dem ein mit gasförmigem Kraftstoff befüllbarer Druckraum (7) ausgebildet ist, in dem eine Düsennadel (8) längsverschiebbar angeordnet ist. Die Düsennadel (8) weist eine Längsbohrung (18) auf, in die an ihrem einen Endbereich Gas aus dem Druckraum (7) strömen kann und die mit einem am anderen Endbereich ausgebildeten Düsensitz (19) mit einem im Gehäuse (1) ausgebildeten Körpersitz (21) zum Öffnen und Schließen eines Strömungsquerschnitts zusammenwirkt. An der Düsennadel (8) ist ein Absatz (16) ausgebildet, der mit einer die Düsennadel (8) umgebenden Dichtscheibe (15) zur Ausbildung eines Dichtsitzes zusammenwirkt.
Patent DE-102016210855-A1 (DE)
Title: Hybrid-Fahrrad und Verfahren zum Ansteuern eines Antriebsmotors eines Hybrid-Fahrrads
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B62M6/60
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Fahrrad, das durch Muskelkraft und elektrische Energie angetrieben wird, umfassend einen Generator 2, dessen Drehmoment durch eine Steuereinrichtung 1 einstellbar und konstruktionsbedingt auf ein maximales Generatordrehmoment beschränkt ist, sowie Pedale 40, die mit dem Generator 2 verbunden sind zum Aufbringen eines Pedaldrehmoments an dem Generator 2 durch einen Fahrer zum Antreiben des Generators 2, sowie einen Antriebsmotor 3, der mit einem Antriebsrad 7 des Fahrrads verbunden ist zum Antreiben des Antriebsrads 7, sowie eine Batterie 5 zum Versorgen des Antriebsmotors 3, wobei der Generator 2, der Antriebsmotor 3 und die Batterie 5 elektrisch miteinander verbunden sind, sowie die Steuereinrichtung 1, die dazu ausgebildet ist, die durch die Pedale 40 an dem Generator 2 erzeugte Leistung des Generators 2 als eine erste Fahrerleistung A zu ermitteln. Das Hybrid-Fahrrad weist einen Pedaldrehzahlsensor auf, wobei die Steuereinrichtung 1 dazu ausgebildet ist, bei einem Erreichen oder Überschreiten des maximalen Generatordrehmoments durch das Pedaldrehmoment einen Wert für eine Pedaldrehzahl 200 zu ermitteln und über eine erste vorgegebene Funktion in Abhängigkeit von dem Wert der Pedaldrehzahl 200 eine zweite Fahrerleistung B zu bestimmen, wobei die Steuereinrichtung 1 dazu ausgebildet ist, aus der Summe der ersten und der zweiten Fahrerleistung A, B eine Fahrergesamtleistung zu ermitteln und den Antriebsmotor 3 zum Aufbringen einer Antriebsleistung C anzusteuern, die durch eine zweite vorgegebene Funktion in Abhängigkeit von der Fahrergesamtleistung festgelegt ist.
Patent DE-102016211384-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Alarmierung eines Passanten zur Vermeidung einer Tiefentladung eines elektrochemischen Energiespeichers
Inventor: KULKWITZ CARSTEN-STEPHEN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es werden eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Alarmierung eines Passanten (1) zur Vermeidung einer Tiefentladung eines elektrochemischen Energiespeichers (3) eines Fortbewegungsmittels (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Ermitteln eines Unterschreitens eines kritischen Ladezustands (13) des Energiespeichers (3) und im Ansprechen darauf – Ausschütten eines Lichtmusters (8) mittels einer Außenbeleuchtung (2) des Fortbewegungsmittels (10) in Richtung des Passanten (1).
Patent DE-102016217489-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Führung eines Fortbewegungsmittels
Inventor: DIAN GERGELY
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Führung eines Fortbewegungsmittels (10), umfassend die Schritte: Erfassen (200) einer rückwärtigen Umgebung (50); Erzeugen (250) eines die rückwärtige Umgebung (50) repräsentierenden ersten Datensatzes (51); automatisches Erkennen (300), auf Basis des ersten Datensatzes (51), eines in der rückwärtigen Umgebung (50) befindlichen ersten Umgebungsmerkmales (60); elektronisches Deduzieren und/oder Prädizieren (700), auf Basis des ersten Umgebungsmerkmals (60), von einer die vorausliegende Umgebung (70) betreffenden zweiten verkehrssituationsrelevanten Information (81), vorzugsweise zur Erzeugung eines dritten Datensatzes (83).
Patent DE-102016221041-A1 (DE)
Title: Beheiztes elektrisches verteilersystem
Inventor: NAUMANN REINER
IPC: H05B3/50
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verteilersystem (1) mit einem Gehäuse (3), in dem Befestigungsschienen (13) vorgesehen sind, welche zeilenförmig angeordnete Befestigungsstellen (15) zur Befestigung von elektrischen Komponenten (17) bereitstellen. In dem Gehäuse (3) sind zudem ein oder mehrere, insbesondere explosionsgeschützte, zeilenförmige Heizelemente (19) vorgesehen, die jeweils einen Radiatorkörper (23) umfassen. Die ein oder mehreren Heizelemente (19) sind jeweils unter einer zugeordneten Gruppe von Befestigungsstellen (15) angeordnet, wo sie zum Beheizen von an den zugeordneten Befestigungsstellen (15) befestigten elektrischen Komponenten (17) mit elektrischem Strom beaufschlagbar sind.
Patent DE-102016223267-A1 (DE)
Title: Schaltarretierung für eine Schaltstange eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: PAVANE BRUNO
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-11-24
Abstract: Schaltarretierung (1) für eine Schaltstange eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Gehäuse (2), einer Rastkugel (5), einem Kunststoffbolzen (3), der eine Kalotte (4) für die Rastkugel (5) und Taschen (7) mit Wälzkugeln (10) zur längsverschieblichen Lagerung im Gehäuse (2) aufweist, einer Feder (6), die den Kunststoffbolzen (3) gegen das Gehäuse (2) vorspannt, wobei die Taschen (7) als Langlöcher oder als Axialnuten ausgebildet sind.
Patent DE-102016225790-A1 (DE)
Title: Rucksack
Inventor: SCHENK STEFAN
IPC: A45C13/30
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Rucksack, insbesondere auf einen Rucksack zum Fahrradfahren. In einer Ausführungsform umfasst der Rucksack ein Hauptteil, zumindest einen polsternden Schulterriemen und zumindest zwei Stabilitätsriemen, welche individuell einen distalen Teil des zumindest einen polsternden Schulterriemens mit dem Hauptteil verbinden. In einer anderen Ausführungsform umfasst der Rucksack ein Hauptteil, zumindest einen polsternden Schulterriemen und zumindest zwei Verknüpfungsriemen, welche einen proximalen Teil des zumindest einen polsternden Schulterriemens mit dem Hauptteil individuell verbinden. Die zumindest zwei Verknüpfungsriemen sind dazu geeinigt die Position des proximalen Teils des zumindest einen polsternden Schulterriemens zu verstellen.
Patent DE-102017000267-A1 (DE)
Title: Verbinder und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: HASHIMOTO YOUJIROU
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird darauf abgezielt, eine Vibrationsdämpfungsleistung von Drähten durch Gummistopfen zu verbessern. Ein Verbinder (F) beinhaltet ein Gehäuse (10), eine Mehrzahl von Anschlusspassstücken (72), welche individuell an vorderen Endteilen einer Mehrzahl von Drähten (71) fixiert sind, eine Mehrzahl von einen Anschluss aufnehmenden Kammern (13), welche in dem Gehäuse (10) ausgebildet sind, wobei die Mehrzahl von Anschlusspassstücken (72) individuell in die den Anschluss aufnehmenden Kammern (13) von hinten eingesetzt wird, eine Mehrzahl von Gummistopfen (61), welche von außen auf die vorderen Endteile der Drähte (71) eingepasst und konfiguriert sind, um Freiräume zwischen äußeren Umfängen der Drähte (71) und inneren Umfängen der den Anschluss aufnehmenden Kammern (13) abzudichten, und eine Vibration dämpfende Ringe (64), welche auf rückwärtigen Endteilen der Gummistopfen (61) ausgebildet sind. Eine Mehrzahl der die Vibration dämpfenden Ringe benachbart zueinander ist bzw. wird rückstellfähig in Kontakt miteinander gehalten.
Patent DE-102017000489-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-01-20
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung bereitgestellt, mit: einem sich über die Vorderseite eines Körpers eines auf einem Sitz eines Fahrzeugs sitzenden Insassen erstreckenden Gurt, einer Vorspanneinrichtung, die den Gurt strafft, einem Fahrzeugorientierungssensor, der eine Änderung der Orientierung des Fahrzeugs oder einen Vorgang zum Ändern der Orientierung erfasst, und einer Steuereinheit, die veranlasst, dass die Vorspanneinrichtung vor dem Auftreten einer Kollision oder beim Auftreten einer Kollision mit dem Straffen des Gurts beginnt. Nachdem das Straffen des Gurts begonnen hat, stoppt die Vorspanneinrichtung vorübergehend das Straffen des Gurts oder lockert die Vorspanneinrichtung vorübergehend den Gurt gemäß der Änderung der Orientierung des Fahrzeugs.
Patent DE-102017004104-A1 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: MATUSCHAK HEINZ-DIETER
IPC: B65G53/46
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zellenradschleuse (1) für Schüttgut, insbesondere für Spritzbeton. Die Zellenradschleuse (1) umfasst einen Zellenradraum (12), ein im Zellenradraum (12) angeordnetes Zellenrad (3), das mit einer Antriebswelle (7) drehfest verbunden ist, und zumindest einen Deckel (11A, 11B), welcher den Zellenradraum (12) begrenzt. Es sind zwischen Deckel (11A, 11B) und Zellenradraum (12) oder zwischen Deckel (11A, 11B) und Zellenrad (3) angeordnete Dichtmittel (13) vorgesehen zum dichten Verbinden des Deckels (11A, 11B) mit dem Zellenradraum (12). Es ist eine Druckeinrichtung (20) vorgesehen, mit der zumindest ein im oder am Zellenrad (3) angeordneter, für das Schüttgut unzugänglicher Hohlraum (21) mit einem Hohlraum-Überdruck beaufschlagbar ist. Mit der Druckeinrichtung (20) kann das Dichtmittel (13) und/oder ein das Dichtmittel (13) umfassender Dichtmittelraum (14) mit einem Dichtmittel-Überdruck beaufschlagbar sein.
Patent DE-102017004977-A1 (DE)
Title: Klebewachs zur Verbindung von Klebeflächen
Inventor: STRAUBINGER KATHRIN
IPC: C09J193/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Klebewachs zur Verbindung von Klebeflächen, wobei das Klebewachs ein Naturwachs, in einer ersten Gew-% Konzentration, ein Harz, in einer zweiten Gew-% Konzentration, mit zumindest einem öligen oder pastenartigen Zusatzstoff zur Einstellung eines Härtegrads und/oder zur Einstellung einer Klebekraft des Klebewachses umfasst.
Patent DE-102017005720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur individuellen Markierung von Gegenständen
Inventor: HABERLAND MICHAEL
IPC: B05D5/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur teileindividuellen Markierung/Kennzeichnung von Gegenständen.
Patent DE-102017005916-A1 (DE)
Title: Farblichtglas und Sehhilfe umfassend ein solches Farblichtglas
Inventor: WARED DAVID
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-06-23
Abstract: Farblichtglas, insbesondere für eine Sehhilfe, in einem Farbton,
 die Farbtöne sind ausgewählt aus Farbtonbereichen, wobei die Farbtonbereiche definiert sind durch jeweils einen Farbton ausgewählt aus folgenden RGB-Farbtönen:
 - 208 171 214,
 - 208 171 214,
 - 004 165 223,
 - 168 238 212,
 - 083 195 228,
 - 255 192 193,
 - 098 255 055,
 - 255 237 000,
 - 220 171 072,
 - 254 160 033,
 - 162 012 012,
 - 255 126 032,
 - 248 034 017,
 - 255 063 191,
 - 088 036 000,
 wobei die Farbtonbereiche jeweils eine Abweichung der jeweiligen RGB-Einzelwerte um +/- 5 mitumfassen.
Patent DE-102017006941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BORDA DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei zumindest ein Fahrzeugführer identifiziert wird. Erfindungsgemäß wird eine optische Informationsausgabe (1) an den jeweils identifizierten Fahrzeugführer angepasst.
Patent DE-102017101678-A1 (DE)
Title: Laserlichtscheinwerfer mit einem Sensor
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Vorgestellt wird ein Laserscheinwerfer mit einer Laserlichtquelle und einem Wellenlängenkonverter und mit einem Reflektor, der einen ersten Anteil von vom Wellenlängenkonverter her einfallenden Licht spiegelnd reflektiert und der einen zweiten Anteil von vom Wellenlängenkonverter her einfallenden Licht diffus streut, und mit einem Sensor, der außerhalb des vom Reflektor spiegelnd reflektierten Anteils angeordnet ist und der wenigstens einen Detektor aufweist. Der Sensor ist so angeordnet, dass er bei funktionsfähigem Laserscheinwerfer mit einem Teil des diffus gestreuten Lichtes beleuchtet wird. Der Sensor weist ein lichtdurchlässiges Substrat auf, das eine dem Reflektor zugewandte Licht diffus streuende Struktur aufweist. Eine Lichteintrittsfläche des Substrats ist als eine Detektorlichteintrittsfläche des Detektors verwirklicht.
Patent DE-102017104135-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: FRISCHEISEN JÖRG
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement (100) aufweisend eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einem aktiven Bereich, der zumindest über eine Hauptstrahlungsaustrittsfläche (11) in Betrieb Strahlung emittiert, ein freitragendes Konversionselement (2), das im Strahlengang der Halbleiterschichtenfolge (1) angeordnet ist, wobei das freitragende Konversionselement (2) ein Substrat (21) und nachfolgend eine erste Schicht (22) aufweist, wobei die erste Schicht (22) zumindest ein Konversionsmaterial (222) aufweist, das in einem Matrixmaterial (221) eingebettet ist, wobei das Matrixmaterial (221) zumindest ein kondensiertes Sol-Gel Material aufweist, wobei das kondensierte Sol-Gel Material einen Anteil zwischen 10 und 70 Vol% in der ersten Schicht (22) aufweist, wobei das Substrat (21) frei von dem Sol-Gel Material und dem Konversionsmaterial (222) ist und zur mechanischen Stabilisierung der ersten Schicht (22) dient.
Patent DE-102017104727-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr zur Verwendung mit einem Induktionskochfeld
Inventor: METZ THOMAS
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr (1) zur Verwendung mit einem Induktionskochfeld mit einem Kochgeschirrkörper (10) mit einem Boden (11), welcher ausgebildet ist, auf einer Kochstelle des Induktionskochfeldes verwendet zu werden, wobei der Boden (11) im Wesentlichen ein nichtmetallisches Material aufweist oder aus einem nichtmetallischen Material besteht, welches vorzugsweise ein keramisches Material ist, wobei innerhalb des Kochgeschirrkörpers (10) auf dem Boden (11) wenigstens ein Metallkörper (15) angeordnet ist, welcher induktiv erwärmbar ist. Das Kochgeschirr (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkörper (15) zumindest mit dem Boden (11) des Kochgeschirrkörpers (10) zumindest abschnittsweise stoffschlüssig fest verbunden ist.