baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012527-U1 (DE)
Title: Kindersitz oder Babyschale zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz sowie Seitenaufprallschutz für einen solchen Sitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2013-06-13
Abstract: Kindersitz (10), der über eine Basis mittels Isofix-Klinken auf einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, anbringbar ist, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer, insbesondere innerhalb einer Standardbreite gelegenen, Ruhestellung in eine, insbesondere außerhalb derselben gelegene, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenaufprallschutz, insbesondere beidseitig der Sitzschale (20), konstruktiv in der Sitzschale (20) integriert und so positioniert ist, dass er etwaige Seitenkräfte nicht unmittelbar auf den Körper des Kindes überträgt, sondern am Körper des Kindes vorbei und in die Sitzschale (20) einleitet, wobei der Seitenaufprallschutz ein Seitenelement (30) umfasst, das auf einer einem im Kindersitz platzierten Kind abgewandten bzw. äußeren Seite angebracht ist und damit ein separates Bauteil ohne einen Körperteil des Kindes unmittelbar stützende Funktion definiert und das in Ruhestellung an einer Seitenfläche der Sitzschale (20), im Wesentlichen flach, anliegt, wobei das Seitenelement (30) zur Benutzung in Funktionsstellung ausklappbar bzw. ausschwenkbar ist, wobei das Seitenelement (30) zur Fixierung einen Rast- bzw. Schnappmechanismus aufweist, wobei das Seitenelement (30) oberhalb einer Sitzfläche (60) des Kindersitzes (10) angeordnet ist, wobei an jeder Seite im oberen Bereich eines Rückenabschnittes (70) des Kindersitzes (10) jeweils ein Seitenelement (30) angeordnet und rückwärtig einer Rückenanlagefläche des Kindersitzes (10) angelenkt ist, wobei die Seitenelemente (30) unabhängig voneinander betätig- und einstellbar sind. wobei die beiderseits der Sitzschale (20) vorgesehenen Seitenelemente (30) über die Sitzschalenkonstruktion miteinander verbunden sind. wobei das Seitenelement (30) als Klappteil (31) in einem oberen Bereich der Sitzschale angelenkt ist, das zur Verbringung von der Ruhestellung in die Funktionsstellung und umgekehrt um eine Achse (32) drehbeweglich ist, wobei das Klappteil (31) in Funktionsstellung arretiert ist, wobei die Arretierung durch eine Betätigung einer vorgespannten Entriegelungstaste (37) von einem Benutzer lösbar ist, und wobei das Seitenelement (30) einen, pilz- oder tellerartigen Endabschnitt (90) aufweist.
Patent DE-202013101211-U1 (DE)
Title: Rotierender Teil für eine Bildformvorrichtung, Patrone zum Formen eines Bildes und Bildformvorrichtung
IPC: G03G21/16
Filed: 2013-03-21
Abstract: Rotationsteil für eine Bildformvorrichtung, umfassend: ein Antriebselement zum Übertragen einer Kraft; und ein angetriebenes Element, das durch das Antriebselement rotiert wird, wobei eines des Antriebselements und des angetriebenen Elements einen männlichen Teil aufweist, der in einer Richtung einer Rotationsachse ausgebildet ist; das andere des Antriebselements und des angetriebenen Elements einen weiblichen Teil aufweist, der in der Richtung der Rotationsachse ausgeformt ist und in den der männliche Teil eingeführt ist; wobei der weibliche Teil ein gedrehter dreieckiger weiblicher Teil ist, der ein dreieckiges Querschnittsprofil in einer Richtung senkrecht zur Rotationsachse annimmt, und ein Dreieck, das einen Querschnitt einer Basis bildet und einen Querschnitt einer Oberseite bildet, um einen vorbestimmten Winkel in Bezug auf die Rotationsachse gedreht ist; wobei der männliche Teil ein hexagonaler männlicher Teil ist, dessen Querschnitt senkrecht zur Rotationsachse eine hexagonale Form annimmt; und wobei entsprechende Seiten des hexagonalen Querschnitts einander gleich...
Patent DE-202013101406-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D55/2265
Filed: 2013-04-02
Abstract: Scheibenbremse aufweisend einen Bremssattel (1), der zwei seitliche Schenkel (1.3, 1.4) aufweist, die zumindest eine Bremsscheibe tangential einfassen, und der auf einem Bremsträger (2) mittels zwei Führungselementen (3, 4) verschieblich geführt ist, die einander gegenüberliegend und radial zu der Achse der Bremsscheibe zwischen dem Bremssattel (1) und dem Bremsträger (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – ein erstes Führungselement (3) im Bereich eines Schenkels (1.3) als eine Kombination aus einer Gleitbohrung (6) und aus einem in dieser geführten Führungsbolzen (5) besteht, und – ein zweites Führungselement (4) innerhalb des gegenüberliegenden Schenkels (1.4) als eine Kombination von zumindest zwei zusammenwirkenden Führungsflächen (7.1, 7.2; 8.1, 8,2; 7.3, 10.1; 11.1, 11.3, 12.1; 13.1, 13.2, 14.1) ausgebildet ist.
Patent DE-202013101481-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16B2/18
Filed: 2013-04-08
Abstract: Klemmvorrichtung mit einem Aufnahmekörper (114, 214) zur Aufnahme eines Klemmankers (105, 112, 205, 212), gekennzeichnet durch ein mit dem Aufnahmekörper (114, 214) lösbar verbundenes Spannmittel (109, 209), derart angeordnet, dass der Klemmanker (105, 112, 205, 212) eine Nut eines ersten Anbauteils klemmend hintergreifen kann, während das Spannmittel (109, 209) eine Haltekraft auf ein zweites Anbauteil ausüben kann.
Patent DE-202013102379-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Spannwerkzeug
IPC: B25B5/06
Filed: 2013-06-03
Abstract: Handgeführtes Spannwerkzeug bestehend aus: einer Führungsschiene mit zwei Bohrungen, die in der Nähe von zwei gegenüberliegenden Enden davon angeordnet sind; einer Halterung, die nach Bedarf abgenommen und mit einem von zwei gegenüberliegenden Enden der Führungsschiene gekoppelt ist und eine erste Backe bereitstellt; einem Griff, der an der Führungsschiene befestigt ist und der eine zweite Backe bereitstellt; einem Spannhebel, der am Griff befestigt und mit der Führungsschiene gekoppelt ist und die Halterung relativ zum Griff bewegen kann; und einem Bedienungsknopf zur Befestigung der Halterung in der Bohrung der Führungsschiene; wobei: die Halterung eine waagerechte Bohrung umfasst, die sich durch zwei gegenüberliegende Seiten davon erstreckt; der Bedienungsknopf: ein Außenknopfglied umfasst, das wie ein Kappenglied geformt ist und zwei Schenkel umfasst, die parallel und axial von der Peripherie nach außen hervorstehen und das durch die waagerechte Grundbohrung der Halterung gesteckt wird und in einer Hakenspitze ausläuft; ein Innenknopfglied passend zum Außenknopfglied, wobei das Innenknopfglied zwei Hakenlöcher umfasst, die an der Peripherie davon an zwei gegenüberliegenden Enden angeordnet sind und mit den Hakenspitzen der Schenkel des Außenknopfglieds in Eingriff sind; einen Stift, der am Innenknopfglied befestigt ist und der mit dem Innenknopfglied in die und aus einer der Bohrungen der Führungsschiene zur Befestigung der Halterung der Führungsschiene oder zum Lösen aus der Halterung der Führungsschiene bewegt werden kann; und eine Druckfeder, die im Außenknopfglied zwischen den beiden Schenkeln angeordnet ist und zwischen einer Innenwand des Außenknopfglieds und einem Teil der Halterung in der waagerechten Grundbohrung gestoppt wird, um einen Druck auf das Außenknopfglied in Richtung von der Halterung weg auszuüben.
Patent DE-202013103126-U1 (DE)
Title: Sichere Abdeckung für den Elektronikbereich eines Türbeschlags
IPC: E05B17/18
Filed: 2013-07-12
Abstract: Elektronischer Türbeschlag (100) mit einer den Türbeschlag (100) abdeckenden Kappe (9), die den Türbeschlag (100) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (9) in ihren den Türbeschlag (100) umfassenden Abschnitten jeweils eine sich in die Wandung der Kappe (9) erstreckende Aufnahme zum Aufnehmen je eines Riegels (11) aufweist, und der Türbeschlag (100) zwei gegen die Kraft zumindest einer Feder (12) gelagerte, in die Aufnahmen eingreifende Riegel (11) aufweist, wobei die Riegel (11) wenigstens an ihren in die Aufnahmen eingreifenden Abschnitten magnetisiert sind.
Patent DE-202013103915-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Handhaben von Transportpaletten
IPC: B65G61/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Handhaben von Transportpaletten (4), gekennzeichnet durch eine um eine horizontale Achse schwenkbare und in X-, Y- und Z-Richtung verfahrbare Greifeinrichtung (1) zur Lageveränderung einer Transportpalette (4).
Patent DE-202014003416-U1 (DE)
Title: Befestigungssockel
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Befestigungssockel (1), aufweisend:  – ein Sockelbasisteil (5) mit einer Anlagebasis (7), welche eine Durchgangsstruktur (13) aufweist;  – ein an dem Sockelbasisteil (5) in einer Vorfügeposition aufgenommenes Sockeloberteil (21), wobei zwischen dem Sockelbasisteil (5) und dem Sockeloberteil (21) eine erste Klebstoffkomponente (39) angeordnet ist,  wobei an der Anlagebasis (7) eine zweite Klebstoffkomponente (41) angeordnet ist,  wobei die erste (39) und die zweite (41) Klebstoffkomponente in der Vorfügeposition von Sockelbasisteil (5) und Sockeloberteil (21) durch ein Trennmedium (37) am Befestigungssockel (1) getrennt sind;  wobei das Sockeloberteil (21) an dem Sockelbasisteil (5) von der Vorfügeposition durch Annäherung an die Anlagebasis (7) in eine Fügeposition verbringbar ist, derart, dass:  – das Trennmedium (37) zerstört wird;  – die erste Klebstoffkomponente (39) hin zur Anlagebasis (7) gedrängt wird; und  – die erste (39) und zweite (41) Klebstoffkomponente eine Klebereaktion an der Anlagebasis (7) hervorrufend in Kontakt gelangen.
Patent DE-202014005662-U1 (DE)
Title: Windschutzscheiben Eisfrei System
IPC: B60S1/08
Filed: 2014-07-08
Abstract: Temperatur gesteuerte Wischfunktion dadurch gekenzeichnet, dass die Funktion durch einen Impuls auf Grund eines Temperatursensors (TS) ausgelöst wird
Patent DE-202014006304-U1 (DE)
Title: Bucheinband zum festen Verkleben eines Buches im Einband
IPC: B42D3/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Bucheinband zum festen Verkleben eines Buches oder Heftes im Einband, dadurch gekennzeichnet, dass der Einband eine stabile Buchpappe (6) besitzt, die Innenseiten (2) und die Klebelaschen (1) des Einbands über Klebefolien (4) verfügen, mit denen ein Buch oder Heft fest im Einband verklebt werden und die Größe des Einbandbezugs (5) nicht verändert werden kann.
Patent DE-202014008164-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Lampengehäuse und Lampenschirme aus Metall
IPC: F21V15/01
Filed: 2014-10-15
Abstract: Lampengehäuse aus mehreren Metallelementen, die in Größe und Form variabel gestaltbar ist und durch indirekte Beleuchtung und Projektion von Zeichen werbewirksam verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelelemente durch das Zusammenfügen von Befestigungshaken 2 und Einhängeösen 1 zusammengefügt werden können.
Patent DE-202014009605-U1 (DE)
Title: Zubereitung zum Schutz vor Insekten
IPC: A01P17/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Zubereitung zum Schutz vor Insekten enthaltend: Zitronenöl, Apfelessig, Grüner Tee, Franzosenöl, Knoblauch und Nelkenöl.
Patent DE-202014103154-U1 (DE)
Title: Eisabschmelzwagen
IPC: F25C5/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eisabschmelzwagen (E) mit einer Abtauwanne (1), gekennzeichnet durch einen Temperaturfühler (2).
Patent DE-202014105483-U1 (DE)
Title: Dampfbürstenplatte mit der Fähigkeit zur Rückgewinnung des Kondenswassers
IPC: B08B3/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Dampfbürstenplatte (1) mit der Fähigkeit zur Rückgewinnung des Kondenswassers, aufweisend eine die Reinigungsoberfläche reinigende Dampfbürstenplatte (1) und einen den Dampf der Dampfbürstenplatte zur Verfügung stellenden Dampfzufuhrmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfzufuhrmechanismus einen Dampfförderkanal (2) und einen durch eine obere Schale des Dampfsauslasses (3) und eine untere Schale des Dampfsauslasses (4) ausgebildeten Dampfaustrittskanal aufweist, wobei der Dampfaustrittskanal sich unterhalb der Dampfbürstenplatte (1) befindet, und wobei ein Ende des Dampfaustrittskanals mit dem Dampfförderkanal (2) verbunden ist, und wobei am anderen Ende eine Dampfsauslassöffnung vorgesehen ist, und wobei die Dampfsauslassöffnung genau dem äußersten Ende der Dampfbürstenplatte (1) zugewandt ist, und wobei die Dampfbürstenplatte weiter ein Rückgewinnungsgerät des Kondenswassers (7) aufweist, und wobei das Rückgewinnungsgerät des Kondenswassers einen durch die erste Schabeplatte (5) und eine zweite Schabeplatte (6) ausgebildeten Rückgewinnungskanal des Kondenswassers, einen Antriebsmechanismus und einen mit dem Rückgewinnungskanal des Kondenswassers verbundenen Dampfabwasserbehälter (8) aufweist, und wobei die erste Schabeplatte (5) und die zweite Schabeplatte (6) jeweils am äußersten Ende der Dampfbürstenplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015000402-U1 (DE)
Title: Tennisnetz-Zaunelement
IPC: A63B61/00
Filed: 2015-01-17
Abstract: Als Zaunelement aufgebautes fest installierte, starre, wetterbeständige mittlere Spielfeldabtrennung (Tennisnetz) dadurch gekennzeichnet, dass das Netzelement ein starres Element ist, Metall oder Kunststoff.
Patent DE-202015004952-U1 (DE)
Title: Bremskolbenrücksetzwerkzeug
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Bremskolbenrücksetzwerkzeug als Hilfswerkzeug beim Auswechseln der Bremsklötze von Kraftfahrzeugen, mit einem Schubmotor (10), einem am Motor befestigten Führungsrohr (14), einer im Führungsrohr (14) geführten, vom Motor (10) angetriebenen Schubstange (16) und zwei Druckplatten (20, 26), von denen eine (20) am Führungsrohr (14) und die andere an der Schubstange (16) befestigt ist.
Patent DE-202015006340-U1 (DE)
Title: Eincremehilfe und Auftragshilfe
IPC: A61M35/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eincreme oder Auftragshilfe für kosmetische oder medizinische Cremes oder Salben, die einen länglichen Stiel (2) und einen Bereich mit einem Applikationsmittel aufweist, gekennzeichnet durch ein Gelenk (3) mittels dem das Applikationsmittel in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen im Bezug auf den Stiel (2) angeordnet werden kann.
Patent DE-202015006935-U1 (DE)
Title: 180°-V-Motor mit integrierter Funktion des stufenlosen Automatikgetriebes
IPC: F02B69/00
Filed: 2015-10-05
Abstract: Der Boxermotor, in welchem die gegenüberstehende Zylinder 1 sind mit Hilfe dem Kurbelgehäuse 2 verbunden und bilden zusammen der Block der Zylinder (1, 2), a die Kolben sind vom harten Stange 4 verbunden, auf dem es den Finger 5 gibt, der in dem Langloch der Schwinge 6 sich befindet, sondern die anderes Beendung der Schwinge 6, mit dem Loch, ist auf der Arbeitswelle 7 des Motors sich befindet, und hat mit dem Zahnrad 8 und mit dem Eingangsteil 21 des Freilaufgetriebe die harte Verbindung, wobei, diese miteinander hart verbundenen Teilen – frei umdrehen sich auf der Arbeitswelle 7, a der Ausgangsteil 22 des Freilaufgetriebe, hat mit dieser Arbeitswelle 7 – den hartes Verbindung, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagern der Arbeitswelle 7 des Motors – sind auf der Sockel 10 des Motors hart aufgestellt, aber der Block der Zylinder (1, 2) des Motors, hat die Möglichkeit der senkrechten Verrückung – relativ des Sockel 10 des Motors.
Patent DE-202015100197-U1 (DE)
Title: Karabinervorrichtung
IPC: F16B45/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Karabinervorrichtung (1) zur Aufnahme eines zu sichernden Sicherungsgegenstandes oder -elementes / Rings (2) mit: – einem geformten Profilelement, wobei das geformte Profilelement – einen Profilelementgurtaufnahmeabschnitt (11) mit einer Gurtstückaufnahme (14) zur Aufnahme eines Gurtes, eines Gurtabschnittes, eines zu befestigenden Elementes oder einer Befestigung, – einen Profilelementaufnahmeabschnitt (12) zur Aufnahme des zu sichernden Sicherungsgegenstandes oder -elementes / Rings (2) und – einen Profilelementsicherungsabschnitt (13) zur Sicherung des zu sichernden Sicherungsgegenstandes oder -elementes / Rings (2) in einer Aufnahme (15), wobei die Aufnahme (15) von dem Profilelementsicherungsabschnitt (13) und dem Profilelementaufnahmeabschnitt (12) des geformten Profilelementes gebildet ist.
Patent DE-202015102607-U1 (DE)
Title: Hochbeetrahmen
IPC: A01G9/28
Filed: 2015-05-21
Abstract: Hochbeetrahmen (1), dessen Seitenwände aus Elementen bestehen und wo der Raum innerhalb der Seitenwände mit einem Nährboden aufgefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände aus Holzbetonbauelementen (2) bestellen und diese Bauelemente (2) mit einem Stahldorn (6), welches oben mit einer Abdeckkappe (7) versehen ist, zusammengehalten werden.
Patent DE-202015103927-U1 (DE)
Title: Lenkrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Lenkrolle mit: – einem Hauptkörper (2), der ein Oberteil (21), zwei Seitenwände (22) und mindestens eine zwischen den beiden Seitenwänden (22) angeordnete Trennwand (23) umfasst, wobei das Oberteil (21) zum gelenkigen Anschluss eines Fusses (9) eines Gestells dient, wobei die beiden Seitenwände (22) und die mindestens eine Trennwand (23) jeweils mit einem ersten Langloch (24) versehen sind, dessen beide Enden jeweils eine Bremsstellung (241) und eine Rotationsstellung (242) definieren, – einer Bremsanordnung (3), die mindestens zwei Schwenkelemente (31), mindestens ein Verbindungselement (32) und einen Bremsanschlag (33) umfasst, wobei die Schwenkelemente (31) koaxial ausgebildet sind und zumindest an die beiden Seitenwände (22) gelenkig angeschlossen und zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung schwenkbar sind, wobei das mindestens eine Verbindungselement (32) mit den Schwenkelementen (31) verbunden ist, wobei die Schwenkelemente (31) jeweils mit einem zweiten Langloch (34) versehen sind, wobei die zweiten Langlöcher (34) jeweils teilweise mit einem entsprechenden ersten Langloch (24) überlappen, wobei der Bremsanschlag (33) zwischen den beiden Seitenwänden (22) quer angeordnet ist, und – zwei Rädern (4), von denen eines zwischen einer der Seitenwände (22) und der mindestens einen Trennwand (23) und von denen das andere zwischen der anderen Seitenwand (22) und der mindestens einen Trennwand (23) angeordnet ist, wobei die beiden Räder (4) koaxial angeordnet sind, aber jeweils mit einer eigenen Radachse (41) versehen sind, wobei die beiden Räder (4) in den entsprechenden ersten Langlöchern (24) und zweiten Langlöchern (34) gleitend angeordnet sind, wobei die Radachse (41) der jeweiligen Räder (4) zwischen der Rotationsstellung (242) und der Bremsstellung (241) von einem der ersten Langlöcher (24) gleiten kann, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Räder (4) in der Rotationsstellung (242) befinden und sich nicht an dem Bremsanschlag (33) abstützen, wenn sich die Schwenkelemente (31) in der ersten Stellung befinden, sodass die beiden Räder 4 rotieren können, und dass die zweiten Langlöcher (34) und die ersten Langlöcher (24) dann derart gleiten, dass die zweiten Langlöcher (34) der Schwenkelemente (31) die Radachsen (41) der Räder (4) in die Bremsstellung (241) schieben, sodass sich der Bremsanschlag (33) an den beiden Rädern (4) abstützt und so die Räder (4) am Rotieren hindert, wenn die Schwenkelemente (31) in die zweite Stellung schwenken.
Patent DE-202015104021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften einer Rohrleitungsanlage
IPC: F24D19/08
Filed: 2015-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Entlüften einer Rohrleitungsanlage umfassend – ein Gehäuse mit einer Zuflussöffnung (6), über die eine optional mit einem Schadfluid durchsetzte Nutzflüssigkeit in eine Zuflussrichtung (15) in das Gehäuse eintritt, mit einer Abflussöffnung (8) für die Nutzflüssigkeit und mit einer Entlüftungsöffnung (17) für das Schadfluid, welche in einer Einbauposition oberhalb der Zuflussöffnung (6) und der Abflussöffnung (8) vorgesehen ist, und – einen Volumenänderungskörper (18), welcher die Entlüftungsöffnung (17) des Gehäuses in einer ersten Betriebsposition verschließt und in einer zweiten Betriebsposition freigibt, wobei der Volumenänderungskörper (18) mit der Nutzflüssigkeit derart in einer Wirkverbindung steht, dass die Entlüftungsöffnung (17) verschlossen wird, wenn ein Nutzflüssigkeitsfüllstand eine Soll-Füllstandshöhe erreicht, und ansonsten die Entlüftungsöffnung (17) freigegeben wird, sodass das Schadfluid aus der Rohrleitungsanlage entweicht, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Zuflussrichtung (15) der optional mit dem Schadfluid durchsetzten Nutzflüssigkeit vor der Zuflussöffnung (6) eine Prallfläche (13) vorgesehen und dass benachbart zu der Prallfläche (13) zwei flach ansteigend orientierte Steigkanäle (11, 12) für die Nutzflüssigkeit vorgesehen sind, wobei die zwei Steigkanäle (11, 12) in eine gemeinsame Ringkammer (10) münden, welcher eine Zentralkammer (9) umgibt und mit dieser über Durchlassöffnungen (16) verbunden ist, und wobei durch die Zentralkammer (9) das Schadfluid zu der Entlüftungsöffnung (17) und die Heizungsflüssigkeit zu der Abflussöffnung (8) gelangt.
Patent DE-202015104054-U1 (DE)
Title: Elektrisches System eines Elektrofahrzeugs und Elektrofahrzeug
IPC: B60K6/52
Filed: 2015-08-03
Abstract: Antriebssystem eines Elektroautos, umfassend:  eine Antriebsbatterie;  eine Kraftmaschine und eine erste Kupplung, die mit der Kraftmaschine verbunden ist;  eine Eingangswelle, eine erste Ausgangswelle und eine zweite Ausgangswelle;  ein Hauptuntersetzungsgetriebe und eine zweite Kupplung, wobei das Hauptuntersetzungsgetriebe mit der ersten Kupplung über die Eingangswelle verbunden ist;  ein Vorderradantriebs-Teilsystem, das einen ersten Motor/Generator und ein erstes Planetengetriebe umfasst, wobei der erste Motor/Generator mit der Antriebsbatterie verbunden ist und das erste Planetengetriebe mit dem ersten Motor/Generator, der ersten Ausgangswelle und der zweiten Kupplung verbunden ist;  ein Hinterradantriebs-Teilsystem, das einen zweiten Motor/Generator und ein zweites Planetengetriebe umfasst, wobei der zweite Motor/Generator mit der Antriebsbatterie verbunden ist und das zweite Planetengetriebe mit dem zweiten Motor/Generator, der zweiten Ausgangswelle und der zweiten Kupplung verbunden ist; und  eine Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, die Kraftmaschine, den ersten Motor/Generator und den zweiten Motor/Generator entsprechend einer Betriebsart des Elektroautos zu steuern.
Patent DE-202015106609-U1 (DE)
Title: Verbesserter Kombinationsaufbau eines zur Einstellung dienenden Verbindungsanschlusses für Prothesenschäfte
IPC: A61F2/36
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein verbesserter Kombinationsaufbau eines zur Einstellung dienenden Verbindungsanschlusses für Prothesenschäfte, umfassend: einen Prothesenschaft, der im Innern mit einer Bremswelle versehen ist, wobei die Bremswelle mehrere Ringnuten in äquidistanter Anordnung aufweist; ein Verbindungselement, bei dem ein vertikales Durchgangsloch und ein horizontales Durchgangsloch, die sich teilweise kreuzen, angeordnet sind, wobei das vertikale Durchgangsloch zur Anordnung der Bremswelle dient, wobei eine Achse durch das horizontale Durchgangsloch durchgesteckt ist, wobei ein Ende der Achse durch ein Zahnrad und ein erstes Einweglager durchgesteckt ist, wobei das erste Einweglager vom Zahnrad umfasst wird, sodass das Zahnrad korrespondierend mit der Bremswelle betätigt werden kann, wobei das andere Ende der Achse sequentiell durch ein zweites Einweglager, eine Hülse und eine Druckknopfabdeckung durchgesteckt ist, wobei eine Feder auf der Innenseite der Druckknopfabdeckung vorgesehen ist, wobei die Feder am Druckknopf anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außengestaltung der Hülse eine Ovalform aufweist und im an die Form angepassten Innenbereich der Druckknopfabdeckung angeordnet werden kann, wobei die Innengestaltung der Hülse eine Kreisform aufweist und passgenau das zweite Einweglager umfassen kann, wobei der Druckknopf gedrückt wird und somit ein Verschiebungsabstand zustande kommt, danach werden die vorgenannten an einem Ende der Achse angeordneten Komponenten gemeinsam geschoben, womit das Zahnrad geschoben und von der Bremswelle getrennt wird, sodass die Bremswelle zur Einstellung herausgezogen werden kann, wobei das Zahnrad, wenn die Hülse zurückgeführt wird, gleichzeitig mit zurückgeführt und mit der Bremswelle in Eingriff gebracht wird, sodass die Abstandseinstellung der Bremswelle unidirektional eingestellt werden kann.