baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10005767-B4 (DE)
Title: Ersatzradhalteeinrichtung
Inventor: DUNSCH JUERGEN
IPC: B60R19/02
Filed: 2000-02-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Ersatzradhalteeinrichtung
für eine
ein Steilheck mit Hecktüre
aufweisende Fahrzeugkarosserie, umfassend einen ein Ersatzrad haltenden
Ersatzradträger, der
gegenüber
der Fahrzeugkarosserie um eine Schwenkachse (56) schwenkbar ist,
die so angeordnet ist, dass der Ersatzradträger (30) das Ersatzrad (40)
von einer Fahrtstellung, in welcher es hinter der Hecktüre (16)
steht, in eine Heckzugangsstellung bringbar ist, in welcher das
vom Ersatzradträger
(30) gehaltene Ersatzrad (40) zumindest mit einem Teilbereich einen
hinteren Teil einer Längsseite
(20) der Fahrzeugkarosserie (12) übergreifend angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ersatzradträger (30) über ein Schwenklager (50) mit
einer an der Fahrzeugkarosserie (12) verankerten Verstrebung (74)
verbunden ist, welche mit einer Aufnahme (76) für eine Anhängekupplung versehen ist.
Patent DE-10014243-B4 (DE)
Title: Zwei-Batteriensystem
Inventor: DIERKER UWE
IPC: F02N11/08
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-11-04
Abstract: Zwei-Batteriensystem,
umfassend eine Starterbatterie, eine Bordnetzbatterie, wobei die
elektrischen Verbraucher in startrelevante Verbraucher und Bordnetzverbraucher
eingeteilt sind, wobei  zwischen der Starterbatterie (2) und
den startrelevanten Verbrauchern und zwischen der Bordnetzbatterie
(3) und den startrelevanten Verbrauchern jeweils ein Schaltelement
angeordnet ist, mittels derer wechselseitig die startrelevanten
Verbraucher durch ein Batterie-Steuergerät (6) einer Batterie zuordenbar
sind,  wobei das Batterie-Steuergerät (6) zwischen der Starterbatterie
(2) und den startrelevanten Verbrauchern angeordnet ist und je nach
Betriebszustand einen Stromfluss von der Bordnetzbatterie (3) zur
Starterbatterie (2) oder von der Starterbatterie (2) zu den startrelevanten
Verbrauchern erlaubt,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen
der Starterbatterie (2) und der Bordnetzbatterie (3) ein weiteres
Schaltelement angeordnet, das von dem Batterie-Steuergerät (6) ansteuerbar
ist.
Patent DE-10033324-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Hybrid-Gasgenerator, insbesondere für KFz-Airbagsysteme
Inventor: LELL PETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-07-05
Granted: 2004-11-11
Abstract: Mehrstufiger
Hybrid-Gasgenerator, insbesondere für KFZ-Airbagsysteme,  a)
mit einem Gasbehälter
(5, 102), in welchem ein Vorratsgas enthalten ist,  b) mit zwei,
in jeweils einer Brennkammer (3, 3') angeordneten Treibladungen,
wobei die Brennkammern (3, 3') jeweils so mit dem Gasbehälter (5)
verbunden sind, dass das nach dem Aktivieren der Treibladungen erzeugte
Heißgas in
den Gasbehälter
(5) strömt,  c)
wobei der Gasbehälter
(5, 102) mehrere, mittels ansteuerbarer Öffnungseinrichtungen (9, 11,
27; 9', 11', 27') unabhängig
von einander öffenbare
Auslassöffnungen
(19, 19', 104) aufweist, wobei die Auslassöffnungen (19, 19', 104) hinsichtlich
ihrer jeweils einzelnen Querschnitte und hinsichtlich der Gesamtquerschnittsfläche strömungsbestimmend
für den
Massenstrom des austretenden Gases ausgebildet sind, und  d)
die Auslassöffnungen
(19, 19', 104) in einen nachgeschalteten Raum münden, welcher eine oder mehrere
Ausströmöffnungen
(25, 106) für
das im Gasbehälter
befindliche oder darin erzeugbare Gas aufweist, wobei die Gesamtquerschnittsfläche der
Ausströmöffnungen
(25, 106)  größer ist
als die Gesamtquerschnittsfläche
der...
Patent DE-10041214-B4 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung für Geräte eines mobilen Büros
Inventor: BRAEUN LOTHAR
IPC: G06F1/26
Filed: 2000-08-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Tragbare
Vorrichtung für
Geräte
eines mobilen Büros,  • welche
als zweiteiliges Gehäuse
(1, 5) ausgestaltet ist, wobei  • das Gehähauseunteil (1) und das Gehäuseoberteil
(5) aus je einer Bodenplatte (16, 56) mit angeformten Seitenwänden (12,
13, 14, 15; 52, 53, 54, 55) bestehen, die sich senkrecht erstreckenden
Seitenwände
(12, 13, 14, 15) des Gehäuseunterteils
(1) an den Stirnseiten von den Seitenwänden (52, 53, 54, 55) des Gehäuseoberteils
(5) umgriffen werden und die sieh überlappenden Teile der Seitenwände (12,
13, 14, 15; 52, 53, 54, 55) durch Rastmittel miteinander verbunden
sind,  • außen am Gehäuseoberteil
(5) ein Gerät
des mobilen Büros
durch manuelle Betätigung
einer zwischen zwei Positionen verschiebbaren Halterung (21, 22)
mit einem durch eine Aussparung (58) über das Gehäuseoberteil (5) herausragenden
Riegel (21) und zwei von diesem ver- und entriegelbare, in Führungsschlitzen
(57) des Gehäuseoberteils
(5) geführte,
federbelastete Halteteile (22) in Form- oder Klemmeingriff lösbar befestigt...
Patent DE-10104278-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ANDO AKIRA
IPC: H01L41/257
Filed: 2001-01-31
Granted: 2007-04-19
Abstract: Piezoelektrisches
Bauelement, das folgendes umfaßt:  einen
piezoelektrischen Keramikkörper
(12), und  eine Vielzahl von Elektroden (14), die jeweils auf
mehreren parallelen Ebenen (16) in dem piezoelektrischen Keramikkörper angeordnet
sind, wobei eine erste Gruppe der Elektroden mit einem ersten Potential
(22) verbunden und eine zweite Gruppe der Elektroden mit einem zweiten
Potential (24) verbunden ist und die mit dem ersten Potential verbundenen
Elektroden und die mit dem zweiten Potential verbundenen Elektroden
nebeneinanderliegende Abschnitte besitzen,  wobei der piezoelektrische
Keramikkörper
(12) eine Perowskit-Schichtstruktur aufweist, bei der die C-Achsen
der Kristalle in eine gemeinsame Richtung ausgerichtet sind, und
das piezoelektrische Bauelement im wesentlichen senkrecht zu der
gemeinsamen Richtung der C-Achsen polarisiert ist, wobei die Polarisationsrichtung
im wesentlichen parallel zu den Ebenen, auf denen die Elektroden
angeordnet sind, verläuft.
Patent DE-10111959-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitende Wandlerstruktur
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: H03H9/64
Filed: 2001-03-13
Granted: 2014-11-20
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitende Wandlerstruktur mit einem zwischen Reflektoren (Ref) angeordneten Interdigitalwandler (IDT), der zwei ineinander greifende Elektrodenkämme mit Elektrodenfingern umfasst, bei dem die zwischen den Fingermitten je zweier benachbarter Elektrodenfinger gemessenen Fingerabstände eines Interdigitalwandlers (IDT) über die Länge des Interdigitalwandlers variieren, bei der die Variation der Fingerabstände über die Länge des Interdigitalwandlers (IDT) mit einer kontinuierlichen Funktion beschreibbar ist, bei der die Variationsbreite der Fingerabstände, bezogen auf einen mittleren Fingerabstand mindestens +/–0,1%, maximal +/–3% beträgt.
Patent DE-10130452-B4 (DE)
Title: Handhaltbares Arbeitsgerät in Form einer Baumschere
Inventor: REICHART VINCENT
IPC: A01G3/025
Filed: 2001-06-23
Granted: 2004-06-03
Abstract: Handhaltbares Arbeitsgerät in Form einer Baumschere, mit einem Werkzeug, welches an einem einem Benutzer abgewandten Ende eines Stiels angeordnet und mittels eines im Wesentlichen entlang des Stieles bewegbaren Zugmittels betätigbar ist, wobei das Zugmittel eine Drehung eines Kraftübertragungselements zwischen Stiel und Werkzeug bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen das drehbare Kraftübertragungselement und das Werkzeug ein Getriebe geschaltet ist, welches zwischen wenigstens zwei Positionen umschaltbar ist, welche sich in der Übertragung eines Drehmoments von dem drehbaren Kraftübertragungselement auf das Werkzeug unterscheiden.
Patent DE-10143723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Layouts für eine Maske zur Verwendung bei der Halbleiterherstellung
Inventor: BODENDORF CHRISTOF TILMANN
IPC: G03F1/36
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Optimierung eines Layouts für
eine Maske zur Verwendung bei der Halbleiterherstellung, wobei das
Layout Hauptstrukturen und Scatterbars aufweist, mit folgenden Schritten:  (a)
Festlegen einer oder mehrerer der Hauptstrukturen;  (b) Festlegen
einer oder mehrerer der Scatterbars in vorbestimmten Abständen mindestens
neben einem Teil einer der Hauptstrukturen;  (c) Durchführen einer
OPC der Hauptstrukturen unter Berücksichtigung der Scatterbars;  (d)
Vergleich der korrigierten Hauptstrukturen mit den Hauptstrukturen
vor Schritt (c); und  (e) Wiederholung der Schritte (b) bis
(e) auf Grundlage der korrigierten Hauptstrukturen, in Abhängigkeit
von dem Vergleich in Schritt (d).
Patent DE-10153774-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennstoffzellenanlage
Inventor: HOCKER THOMAS
IPC: H01M8/06
Filed: 2001-10-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung (23) in einem gegenüber der Umgebung unter Unterdruck stehenden Gehäuse, einer sogenannten Unterdruckkammer (7), vorzugsweise mit Reformer (2) zur Erzeugung eines wasserstoffhaltigen Gases aus Kohlenwasserstoffen, bei dem Luft für den Betrieb des Brennstoffzellenstapels (1) und gegebenenfalls des Reformers (2) in die Unterdruckkammer (7) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der Unterdruckkammer unter Berücksichtigung des Volumens der Komponenten der Brennstoffzellenkomponenten in der Unterdruckkammer gering ist und die Unterdruckkammer (7) die in der Unterdruckkammer (7) befindlichen Komponenten der Brennstoffzellenanordnung (23) mit geringem Abstand umschließt, die Luft die in der Unterdruckkammer (7) befindlichen Komponenten der Brennstoffzellenanordnung (23) umströmt und dem Brennstoffzellenstapel (1) sowie gegebenenfalls dem Reformer (2) zugeführt wird, diese Luft für den Betrieb des Brennstoffzellenstapels (1) und gegebenenfalls des Reformers (2) konvektiv Wärme von den in der Unterdruckkammer (7) befindlichen Komponenten der Brennstoffzellenanordnung (23) sowie Gase aus eventuell vorhandenen Leckagen der in der Unterdruckkammer (7) befindlichen...
Patent DE-10161130-B4 (DE)
Title: Magnetventil und eine dieses verwendende Fluidsteuervorrichtung
Inventor: TORII SHIGEKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-12-12
Granted: 2011-02-24
Abstract: Magnetventil, welches zum Einklemmen zwischen ein erstes einklemmendes Element (8) und ein zweites einklemmendes Element (7) vorgesehen ist, und einen Anschluss (42) aufweist, der zum Verlöten an einer separaten Platine (10) vorgesehen ist, mit:  einem Joch (43) mit einem zylindrischen Abschnitt (431) und einem Flanschabschnitt (432), der sich von einem Ende des zylindrischen Abschnitts (431) aus zu einer radialen Innenseite des zylindrischen Abschnitts (431) hin erstreckt und das erste einklemmende Element (8) berührt;  einer im Inneren des Jochs (43) angeordneten Spule (41),  einer auf die Spule (41) aufgewickelten Wicklung (40), die ein Magnetfeld ausbildet, wenn sie erregt wird, und über den Anschluss (42) versorgt wird;  einem beweglichen Element (33, 38), das sich entsprechend der Erregung und Nicht-Erregung der Wicklung (40) bewegt;  einem Magnetpfadelement (32), das am anderen Ende des zylindrischen Abschnitts (431) angeordnet ist und an dem zweiten einklemmenden Element (7) befestigt ist und einen...
Patent DE-10201350-B4 (DE)
Title: Textiles Formteil, insbesondere Miederwarenteil
Inventor: JUNG STEPHAN
IPC: D04B21/14
Filed: 2002-01-16
Granted: 2006-02-02
Abstract: Textiles
Formteil, insbesondere Miederwarenteil, mit einer durch eine Wirk-
oder Strickware gebildeten Außenschicht,
einer durch eine Wirkware gebildeten Innenschicht und Abstandsfäden, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen
der Außenschicht
(4) und der Innenschicht (7) mindestens eine Zwischenschicht (5,
8) angeordnet ist und die Abstandsfäden (6, 9) zwischen der Außenschicht
(4) und der Zwischenschicht (5) einerseits und der Zwischenschicht
(8) und der Innenschicht (7) andererseits verlaufen.
Patent DE-10206822-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Flaschen oder sonstigen Hohlkörpern
Inventor: HELLIGE ULLRICH
IPC: B05D7/02
Filed: 2002-02-18
Granted: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung
zur gleichzeitigen Plasma-Beschichtung der inneren Oberflächen mehrerer
Behälter,
z. B. PET-Flaschen, dadurch gekennzeichnet, dass die zu beschichtenden
Flaschen von einer Beladevorrichtung (3) aus einem Einlaufmagazin
(2) entnommen und auf einen höhenverstellbaren,
mit Flaschendrehantrieben (6) und Höhenausgleichern ausgestatteten
Transportwagen (4) abgesetzt werden, und dass dieser Transportwagen
(4) die Behälter
in eine Behandlungsposition transportiert und diese wiederum nach
der Behandlung in eine weitere Position transportiert, in welcher
die Behälter
durch eine Entladevorrichtung (9) von dem Transportwagen (4) entnommen und
auf ein Auslaufmagazin (10) abgesetzt werden.
Patent DE-10209538-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dichtung für eine unter hoher Temperatur stehende Verbindung
Inventor: MURAKAMI YASUNORI
IPC: C09K3/10
Filed: 2002-03-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Dichtung für
eine unter hoher Temperatur stehende Verbindung, wobei:  ein
wärmebeständiger Füllstoff
im Zustand einer wässerigen
Lösung,
die hauptsächlich
aus Diatomerde, synthetischem Mika oder einer Mischung daraus zusammengesetzt
ist und eine geringe Zugabe von synthetischem Bentonit enthält, in Lücken eines  vorher
gebildeten, als metallisches Netz ausgebildeten Verstärkungsteils
oder eines vorher gebildeten Verstärkungsteils aus Metallwolle
gefüllt wird;  ein
Dichtungsgrundkörper
durch Verfestigen des wärmebeständigen Füllstoffs
in einem thixotropen Vorgang und durch anschließendes Trocknen gebildet wird;  eine
Oberfläche
des Dichtungsgrundkörpers
mit einem wärmebeständigen Antifriktionsmaterial
abgedeckt wird, das hauptsächlich
aus Bornitrid, einem Polytetrafluorethylen-Harz oder einer Mischung
daraus zusammengesetzt ist; und der Dichtungsgrundkörper in
eine vorbestimmte Gestalt mit vorbestimmten Abmessungen geformt
wird.
Patent DE-10212675-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader in einer Brennkraftmaschine
Inventor: ERDMANN WOLFGANG
IPC: F01D17/14
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Abgasturbolader
in einer Brennkraftmaschine, mit einem Verdichter (20) im Ansaugtrakt
und einer Abgasturbine (1) im Abgasstrang, wobei die Abgasturbine
(1) in einem Turbinengehäuse
(2) einen Spiralkanal (4) aufweist, der in einen radialen Strömungseintrittsquerschnitt
(6) mündet, über den
dem Turbinenrad (3) der Abgasturbine (1) Abgas zuzuführen ist,
wobei im radialen Strömungseintrittsquerschnitt
(6) ein radialer Leitgitterring (10) angeordnet und der wirksame
Strömungseintrittsquerschnitt
(6) veränderlich
einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Turbinengehäuse (2)
mindestens ein zweiter Spiralkanal (5) vorgesehen ist, der in einen
radialen Strömungseintrittsquerschnitt
(7) mündet, über den
dem Turbinenrad (3) der Abgasturbine (1) Abgas zuzuführen ist, wobei
im radialen Strömungseintrittsquerschnitt
(7) der radiale Leitgitterring (10) angeordnet und der wirksame
Strömungseintrittsquerschnitt
(7) veränderlich
einstellbar ist, und dass der radiale Leitgitterring (10) zwischen
zwei den Strömungseintrittsquerschnitt
(6, 7) axial begrenzenden Wandungen (15, 16) gehalten ist, von denen
eine Wandung (16) axial verschieblich ausgeführt ist und eine Aufnahmeöffnung (18)
aufweist, in die der Leitgitterring...
Patent DE-10218076-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  eines Leders
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: C14C11/00
Filed: 2002-04-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Leders, dessen Sichtseite eine Narbenstruktur
aufweist oder dessen Sichtseite von einer auf seiner Oberfläche, insbesondere
auf der Oberfläche
eines Spaltleders, vorgesehenen Zurichtung (2) gebildet ist, wobei
auf der der Sichtseite gegenüberliegenden
Rückseite
des Leders eine Kunststoffdispersion mit einem Feststoffanteil von
mindestens 40 Vol.-%, welche bei Wärmezufuhr Mikrohohlkugeln bildende Kompaktteilchen
aus Polyvinylidenchlorid-Copolymerisat enthält, aufgebracht und durch Wasserentzug
zur Bildung einer Schaumausrüstung
verfestigen gelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest
teilweise verfestigte Kunststoffdispersion einem kurzzeitigen Einwirken von
Heißluft
mit einer Temperatur oberhalb von 280°C unterworfen wird.
Patent DE-10220544-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Wärmeübertrager
Inventor: FREITAG MARIUS DIPL ING
IPC: F28F9/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Befestigungselement für einen Wärmeübertrager, wobei der Wärmeübertrager durch ein Kühlmodul für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges ausgebildet ist, zur Abstützung gegenüber einem Rahmen des Kraftfahrzeuges, mit einem extrudierten Hohlprofil (15), wobei das Hohlprofil (15) mit einem dreiecksförmigen Hohlraum ausgebildet ist, drei jeweils im Bereich der Eckpunkte angeordnete, als Flanschplatten (22, 23, 24) ausgebildete Befestigungspunkte aufweist, das Hohlprofil (15) als Hohlprofil ausgebildet ist und das Hohlprofil drei Seitenwände (16, 17, 18) aufweist, von denen die erste Seitenwand (16) und die zweite Seitenwand (17) gleich und symmetrisch zu einer Mittelachse (m) ausgebildet sind und zum Inneren des Hohlprofils (15) gewölbt sind.
Patent DE-10222351-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangsystems
Inventor: Eich Jürgen
IPC: F16H61/12
Filed: 2002-05-21
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Antriebsstrangsystems eines Kraftfahrzeugs, welches eine Antriebseinrichtung, wie Brennkraftmaschine, aufweist sowie eine Kupplungseinrichtung, ein automatisiertes Schaltgetriebe (ASG), wenigstens ein elektronisches Steuergerät, wenigstens eine erste Überwachungseinrichtung, die die Stellung eines Wählhebels überwacht und dem Steuergerät anzeigt, wobei der Antriebsstrang geöffnet und zur Drehmomentübertragung geschlossen werden kann und wobei unter vorbestimmten Gegebenheiten die Geschwindigkeit, mit der dieser Antriebsstrang geschlossen werden kann, beeinflußt wird, wenn festgestellt wird, daß dem Steuergerät eine nicht-korrekte Stellung des Wählhebels angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung des Wählhebels dem Steuergerät redundant angezeigt wird, wobei festgestellt wird, daß dem Steuergerät eine nicht-korrekte Stellung des Wählhebels angezeigt wird, wenn dem Steuergerät im Rahmen des redundanten Anzeigens der Stellung des Wählhebels nicht-übereinstimmende Stellungen des Wählhebels angezeigt werden.
Patent DE-10241974-B4 (DE)
Title: Überwachung von Datenübertragungen
Inventor: KAEMPER PETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Sicherheitsumgebung
zur Überwachung
netzwerkbasierter Datenübertragungen,
mit  – wenigstens
einem Kontrollsystem (FW, PROXY, IDS), das jeweils wenigstens mit
einer Kommunikationsverbindung (NW1, NW2) für Datenübertragungen zwischen einem
ersten Netzwerk (NW1) und einem zweiten Netzwerk (NW2) verbunden
ist, jeweils zur Kontrolle von ersten Datenübertagungen zwischen dem ersten
Netzwerk (NWI) und dem zweiten Netzwerk (NW2) und jeweils zur Ausgabe von
charakterisierenden Daten, die jeweils einzelne der Datenübertragungen
charakterisieren, und  – einem Überwachungssystem
(AS) zum Empfang der jeweiligen charakterisierenden Daten und zum
Ermitteln aus den charakterisierenden Daten, ob die Datenübertragungen
für das
wenigstens eine Kontrollsystem (FW, PROXY, IDS) jeweils vorgegebene
Sicherheitsanforderungen erfüllen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – nur
das Überwachungssystem
(AS) eine Speichereinheit (AS-MEM) aufweist, um die charakterisierenden
Daten und die Daten der jeweiligen charakterisierenden Daten zu speichern,
die eine Verletzung der vorgegebenen Sicherheitsanforderungen angeben.
Patent DE-10250317-B4 (DE)
Title: Glas- oder Glaskeramikplatte mit einer elektrischen Heizeinheit
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: H05B6/80
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-10-28
Abstract: Glas-
oder Glaskeramikplatte mit wenigstens einer zu beheizenden Zone,
insbesondere Koch-, Grill- oder Warmhaltezone, und wenigstens einer
unter der Unterseite der Zone vorgesehenen elektrischen Heizeinheit,
wobei die Heizeinheit (7) in flächigem,
wärmeleitendem
Kontakt mit der Unterseite (6) der Zone (3) steht und die Heizeinheit
(7) wenigstens ein elektrisches Widerstands-Heizelement mit PTC-Verhalten beinhaltet,
wobei die PTC-Kennlinie derart gewählt ist, dass die Temperatur der
Zone (3) auf einen gewünschten
Wert begrenzt ist, und wobei die Heizeinheit (7) einen einen Flächenbereich
(8) bildenden wärmeleitenden
Trägerkörper aufweist,
an dem das Heizelement (18) angeordnet ist, wobei der Trägerkörper in
flächigem
Kontakt mit der Unterseite (6) der Zone (3) steht, dadurch gekennzeichnet,
dass am metallischen, wärmeleitenden
Trägerkörper der
Heizeinheit (7) wenigstens ein Schacht (13) ausgebildet ist, in
den das Heizelement (18) eingesetzt ist, und dass das Heizelement
(18) gegenüber
dem Trägerkörper mittels
eines Isolierkörpers (14)
elektrisch isoliert ist.
Patent DE-10250584-B4 (DE)
Title: Differenzeingabe-A/D-Wandler
Inventor: HIRAI KOUJI
IPC: H03M1/34
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Differenzeingangs-A/D-Wandler,
der eine Potentialdifferenz zwischen einem ersten und einem zweiten
analogen Eingangssignal (1, 2) von einem analogen Wert in einen
digitalen Wert umwandelt, mit:  einem ersten A/D-Umwandlungsmittel
(15, 41, 51, 63) zum Ausgeben eines ersten Umwandlungsergebnisses
(19), das durch A/D-Umwandlung des ersten analogen Eingangssignals
erhalten wird;  einem zweiten A/D-Umwandlungsmittel (16, 42,
52, 64) zum Ausgeben eines zweiten Umwandlungsergebnisses (20),
das durch A/D-Umwandlung des zweiten analogen Eingangssignals erhalten
wird, und  mit einem Ausgabemittel (33) zum Ausgeben des zweiten Umwandlungsergebnisses
in Form eines analogen Werts;  einem Digitalsubtraktionsmittel
(17) zum Ausgeben eines Differenzumwandlungsergebnisses (18), das
durch Subtrahieren des zweiten Umwandlungsergebnisses von dem ersten
Umwandlungsergebnis erhalten wird,  wobei das erste A/D-Umwandlungsmittel
eine Differenz zwischen dem analo- gen Wert und dem zweiten analogen Eingangssignal
A/D-umwandelt und die A/D-Umwandlungsausgabe
dem ersten Umwandlungsergebnis überlagert.
Patent DE-10252268-B4 (DE)
Title: Apparat zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: ZARTENAR NICOLAS
IPC: C01B3/38
Filed: 2002-11-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Apparat
zur Erzeugung von Wasserstoff zum Betrieb von Brennstoffzellen,
umfassend einen zumindest teilweise hohlzylindrischen Reformer (1)
zur Umwandlung von Kohlenwasserstoffgas und Wasser in Wasserstoff
und weitere Reformerprodukte wie Kohlendioxid und Kohlenmonoxid,
an dessen einen hohlzylindrischen Ende ein von diesem umschlossener
Brenner (2) angeordnet ist und an dessen anderes Ende sich mindestens
eine weitere Katalysatorstufe (13) zur Reduzierung des Kohlenmonoxidanteils
anschließt,
wobei der Reformer (1) zur Zuführung
von fluiden Betriebsmedien mindestens eine Zufuhrleitung (3) aufweist,
die zur Vorheizung der Betriebsmedien mit mindestens einem Wärmetauscher
(4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise an oder
in einem den Brenner (2) aufnehmenden Gehäuseelement (5) der dem Reformer
(1) vorgeschaltete Wärmetauscher
(4) angeordnet und das Gehäuseelement
(5) als Deckel eines den Apparat aufnehmenden Gehäuses (6)
ausgebildet ist.