baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030437-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung auf Basis gelförmigen Treibstoffs und Verfahren zur Treibstoff-Förderung
Inventor: CIEZKI HELMUT KONRAD
IPC: F02K9/70
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-09-13
Abstract: Antriebsvorrichtung
auf Basis gelförmigen
Treibstoffs (16), insbesondere für
einen Flugkörper (12),
umfassend mindestens einen Tank (14) für gelförmigen Treibstoff (16), eine
Brennkammer (18) und eine Zuführungseinrichtung
(22) von Treibstoff zur Brennkammer (18), dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens
eine Strahlungsbeaufschlagungseinrichtung (36; 44) zur Beaufschlagung
von gelförmigem
Treibstoff (16) mit elektromagnetischer Strahlung und/oder mindestens
eine Heizeinrichtung zur Erwärmung
von gelförmigem
Treibstoff (16) vorgesehen ist, um das Fließverhalten zu verbessern.
Patent DE-102005054750-B4 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung einer Welle
Inventor: ERHARDT HERBERT
IPC: F16C35/06
Filed: 2005-11-17
Granted: 2014-12-18
Abstract: Lageranordnung zur Lagerung einer Lenkwelle (3) in einem Lenkrohr (2), die im Lenkrohr (2) über zwei voneinander beabstandete Radial-Wälzlager (4, 5) drehbar aufgenommen ist, wobei jeweils ein äußerer Lagerring (6, 7) im Lenkrohr (2) eingepresst ist und jeweils ein innerer Lagerring (8, 9) gegebenenfalls über einen Klemmring (10) mit der Lenkwelle (3) drehfest verbunden ist und beide Radial-Wälzlager (4, 5) über ein Federelement gegeneinander vorgespannt sind, wobei das Federelement als ein vorgespanntes Axial-Wälzlager (12) ausgebildet ist, das an einem der Radial-Wälzlager (4) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkwelle (3) von einem im Längsschnitt L-förmigen Klemmring (16) umschlossen ist, dessen zylindrisch ausgebildeter Teil (17) am inneren Lagerring (8) des Radial-Wälzlagers (4) anliegt und mit seiner Mantelfläche zwei Laufscheiben (20, 21) des Axial-Wälzlagers (12) aufnimmt, von denen eine (21) am äußeren Lagerring (6) des Radial-Wälzlagers (4) anliegt und die andere (20) in axialer Richtung von einer Wellfeder (24) mit einer Kraft beaufschlagt ist, wobei die Wellfeder (24) die Mantelfläche des Klemmringes (16) umschließt und sich an einen im Wesentlichen radial verlaufenden Bord (19) des Klemmringes (16) abstützt.
Patent DE-102005057066-B4 (DE)
Title: Dualprozessoraufsichtssteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: FOREST THOMAS M
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-11-30
Granted: 2021-03-04
Abstract: Fahrzeugsteuersystem, das umfasst:eine Aktuatoreinheit (20, 22, 24, 64, 66, 68); undein Fahrzeugsteuermodul (30, 50) zum Steuern der Aktuatoreinheit (20, 22, 24, 64, 66, 68) in Ansprechen auf eine Eingabe, wobei das Fahrzeugsteuermodul umfasst:einen ersten Prozessor (32, 48, 52), der ausgebildet ist, um:einen ersten Wert auf der Grundlage der Eingabe zu erzeugen;den ersten Wert zu der Aktuatoreinheit zu übertragen; undeinen zweiten Wert von der Aktuatoreinheit zu empfangen, der auf der Grundlage des ersten Wertes erzeugt wird, der durch die Aktuatoreinheit von dem ersten Prozessor empfangen wird;eine erste Kommunikationsverbindung (38, 46, 58), die mit dem ersten Prozessor gekoppelt ist; undeinen zweiten Prozessor (36, 44, 56), der mit dem ersten Prozessor über die erste Kommunikationsverbindung gekoppelt ist, wobei die erste Kommunikationsverbindung ausgebildet ist, um die Eingabe und den zweiten Wert zu dem zweiten Prozessor zu transferieren, wobei der zweite Prozessor ausgebildet ist, um:einen dritten Wert auf der Grundlage der Eingabe zu bestimmen; undden ersten Wert auf der Grundlage eines Vergleichs des zweiten Werts mit dem dritten Wert zu verifizieren.
Patent DE-102005060217-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BEYERLEIN WOLFGANG
IPC: F16K31/00
Filed: 2005-12-16
Granted: 2008-10-09
Abstract: Ventil
mit einem Ventilgehäuse
(1), das einen Druckraum (5) umschließt und wenigstens zwei in den
Druckraum (5) mündende
Ventilöffnungen
(10) aufweist, wobei im Druckraum (5) wenigstens ein eine Ventilöffnung (10)
steuernder, ein erstes und ein zweites Ende (24, 31) aufweisender,
zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
axial beweglicher Stößel (13,
14) und wenigstens ein zur Betätigung
des Stößels (13,
14) in Öffnungsrichtung
dienendes draht- oder bandförmiges SMA-Element (15) aus
einer Formgedächtnislegierung
sowie ein zur Bewegung des Stößels (13,
14) in Schließrichtung
dienendes Rückstellelement
angeordnet sind, mit folgender weiterer Ausgestaltung:  – der Stößel (13,
14) trägt
an seinem ersten Ende (24) ein eine Ventilöffnung (10) verschließendes Dichtelement
(25), wobei sein zweites Ende (31) an einer sich quer zum Stößel (13,
14) erstreckenden, ebenfalls im Druckraum (5) angeordneten Grundplatte
(17) axial geführt
ist,  – das
SMA-Element (15) ist mit seinen Enden an der Grundplatte (17) und
mit einem mittleren Abschnitt...
Patent DE-102006002179-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: LIBERA SIGISMUND
IPC: F21V14/08
Filed: 2006-01-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Leuchte
mit einem in einem Leuchtenschirm (2) angeordneten Leuchtmittel
(3), wobei der Leuchtenschirm (2) über einen bogenförmigen Halter
(4) an einer Wandhalterung (5) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Leuchtmittel (3) relativ zum Leuchtenschirm (2) an einer
Stromschiene (6) verschiebbar (V) gelagert ist und der Leuchtenschirm
(2) um seine Längsachse drehbar
(S) ist.
Patent DE-102006012784-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit veränderbarer Geometrie
Inventor: DELAVOYE CAROLE
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-03-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Fahrzeugsitz (10) mit veränderbarer Geometrie zur Anpassung an die Fahrbedürfnisse eines Benutzers, der mindestens ein Sitzteil (12) mit einem eine Sitzfläche (12A) ausbildenden Sitzteilpolster (12B) und Sitzteilseitenhaltflächen (12C) ausbildenden Sitzteilseitenwangen (12D) und der mindestens eine Rückenlehne (14) mit einem eine Anlehnfläche (14A) ausbildenden Rückenlehnenpolster (14B) und Rückenlehnenseitenhaltflächen (14C) ausbildenden Rückenlehnenseitenwangen (14D) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der den Fahrzeugsitz (10) ausbildenden Komponenten (12B, 12D, 14B, 14D) in Abhängigkeit einer getriebeseitig vorgebbaren Fahrweise (AutoP-FW) automatisch in an die Fahrweise (FW) angepasste Positionen (AusP, KP, SP) durch jeweils mindestens eine zugehörige Verstellanordnung (16, 18, 20, 22, 24) jeweils statisch in ihrer Geometrie (Höhe, Kontur, Lage) und/oder Härte veränderbar ist, wobei die automatische getriebeseitige Einstellung durch eine ”Autopositionierung” (AutoP-FW) an einer Bedienkonsole (28) vorgebbar ist, wodurch die an einer Getriebeschaltkonsole (30) gewählte getriebeseitige Fahrweise (FW – P, R, N, D, S) eines Getriebe-Wahlhebels (32) wirksam wird, dessen Parkeinstellung (P) automatisch eine Ausstiegsposition (AusP), dessen Dauereinstellung (D) automatisch eine Komfortposition (KP) und dessen Sporteinstellung (S) automatisch eine Sportposition (SP) mindestens einer Komponente (12B, 12D, 14B, 14D) des Fahrzeugsitzes bewirkt.
Patent DE-102006020103-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: KNOPP AXEL
IPC: F16F9/54
Filed: 2006-04-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Kugelgelenk, insbesondere zur Anlenkung von Gasfedern an zugehörige Geräteteile, mit einem Kugelkopf, der in einer in einem Pfannengehäuse geschlossen halbkugelförmig ausgebildeten Kugelpfanne schwenkbar gelagert ist, wobei das Pfannengehäuse einen radial zur Kugelpfanne sich erstreckenden Befestigungsschaft besitzt und die Kugelpfanne über eine sich quer zum Befestigungsschaft erstreckende Einführöffnung nach außen führt, mit einem radial sich erstreckend an dem Kugelkopf angeordneten Kugelzapfen, sowie mit einem Sicherungselement, durch das der Kugelkopf umgreifbar und in die Kugelpfanne vorspannbar ist, und das aus dem Bereich der Einführöffnung den Kugelkopf freigebend herausbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Pfannengehäuse (1) ein Schwenkschlitz (8) mit einer Breite ausgebildet ist, die geringer als der Durchmesser der Einführöffnung (5) und gleich oder größer als der Durchmesser des Kugelzapfens (7) ist, wobei der Schwenkschlitz (8) die Einführöffnung (5) zumindest annähernd über deren gesamte Länge entgegen der Erstreckungsrichtung des Befestigungsschafts (2) mit außen verbindet und wobei sich im Bereich der Wandung der Einführöffnung (5') entsprechend der Erstreckung der Einführöffnung (5) eine Federzunge (15) erstreckt, die mit ihrem einen Ende im Bereich des Äquators der Kugelpfanne (4) mit dem Pfannengehäuse (1) verbunden ist und an ihrem anderen frei ragenden Ende einen in den Bereich der Einführöffnung (5) hineinragenden Vorsprung (16) aufweist, wobei auf der der Einführöffnung (5) abgewandten Seite parallel zu der Federzunge (15) ein Schlitz (17) im Pfannengehäuse (1) ausgebildet ist, in den die Federzunge (15) hineinverschwenkbar ist und in den ein Verdrängerkörper (18) einführbar ist.
Patent DE-102006029826-B4 (DE)
Title: Leuchtenbefestigungsvorrichtung
Inventor: HENKEL THOMAS
IPC: F21V15/01
Filed: 2006-06-27
Granted: 2013-01-17
Abstract: Leuchtenbefestigungsvorrichtung mit zumindest zwei an einem Leuchtengehäuse (21) angeordneten Anschlusseinrichtungsaufnahmen (22, 23) zur Aufnahme einer ersten Anschlusseinrichtung und zumindest einer zweiten Anschlusseinrichtung, wobei die erste Anschlusseinrichtung als Haftverbindungseinrichtung zur Ausbildung einer Oberflächenhaftkraft ausgebildet ist, und die zweite Anschlusseinrichtung als räumlich positionierende Befestigungseinrichtung (27) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die räumlich positionierende Befestigungseinrichtung (27) zwei jeweils räumlich positionierende Befestigungselemente (28, 30) aufweist, wobei die Anschlusseinrichtungsaufnahmen zur Aufnahme einer Befestigungslasche eine Führungsaufnahme (49) zur längsverschiebbaren Anordnung der Befestigungslasche (29) aufweist, wobei zumindest die Anschlusseinrichtungsaufnahme zur Aufnahme der Befestigungseinrichtung an einer schwenkbar am Leuchtengehäuse angeordneten Schwenkbasis (26) angeordnet ist.
Patent DE-102006054497-B4 (DE)
Title: Zweireihige Radlagereinheit
Inventor: DLUGAI DARIUS
IPC: F16C19/18
Filed: 2006-11-18
Granted: 2015-03-05
Abstract: Zweireihige Radlagereinheit (2) für ein Fahrzeug, umfassend einen fahrzeugfesten Achsstummel (4) und eine auf diesem mittels zweier axial beabstandeter Wälzkörperreihen (10, 12) drehbar gelagerte, einen Radflansch (8) tragende Radnabe (6), wobei die beiden Wälzkörperreihen (10, 12) unterschiedliche Wälzkreisdurchmesser (D1, D2) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Radnabe (6) als gemeinsamer Außenring (6, 36) ausgebildet ist und an deren Innenwand Laufbahnen für die beiden Wälzkörperreihen (10, 12) ausgebildet sind.
Patent DE-102006056019-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren und Analysemodul für ein Entscheidersystem
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: G05B15/02
Filed: 2006-11-28
Granted: 2017-10-19
Abstract: Analyseverfahren für eine Vorrichtungslogik eines Entscheidersystems (6, 34–36, 47, 60; 80; 91; 121), das anhand der Vorrichtungslogik Wechselwirkungen von Komponenten (83; 96, 97; 122, 123), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, steuert, wobei die Komponenten (83; 96, 97; 122, 123) in ein Kommunikationssystem (48; 84; 98) eingebunden sind und die Wechselwirkungen über über das Kommunikationssystem (48; 84; 98) ausgetauschte Nachrichten erfolgen, wobei das Entscheidersystem (6, 34–36, 47, 60; 80; 91; 121) den Austausch der Nachrichten regelt, umfassend ein Abbilden der Vorrichtungslogik auf einen Petrinetzgraphen (500; 500’; 500’’) und/oder eine Inzidenzmatrix (520; 520’) und ein Analysieren der Vorrichtungslogik anhand des Petrinetzgraphen (500; 500’; 500’’) und/oder der Inzidenzmatrix (520; 520’), dadurch gekennzeichnet, dass das Analysieren ein Untersuchen von in dem Petrinetzgraphen (500; 500’; 500’’) und/oder der Inzidenzmatrix (520; 520’) durch Knoten und die Knoten verbindende gerichtete Kanten des Petrinetzgraphen (500; 500’; 500’’) und/oder der Inzidenzmatrix (520; 520’) gebildeten Pfaden umfasst.
Patent DE-102007002158-B4 (DE)
Title: Über Kopf fahrendes Fahrzeugsystem und Artikellagerungsverfahren in dem über Kopf fahrenden Fahrzeugsystem
Inventor: SHIWAKU TAMOTSU
IPC: B65G1/04
Filed: 2007-01-15
Granted: 2012-10-25
Abstract: Über Kopf fahrendes Fahrzeugsystem (2), welches eine Fahrschiene (10) aufweist, die entlang einer Verarbeitungseinrichtung (50, 52) mit einer Verladestelle (64) für über Kopf fahrende Fahrzeuge (4) vorgesehen ist, wobei die über Kopf fahrenden Fahrzeuge (4) Seitenbewegungsmittel (20) haben, um einen Hubrahmen (26) zum Tragen und Transportieren eines Artikels (28) in einer Links-Rechts-Richtung der Fahrschiene (10) zu bewegen, wobei die Seitenbewegungsmittel (20) seitlich den Hubrahmen (26) sowohl zur linken als auch zur rechten Seite der Fahrschiene (10) bewegen können; wobei Puffer (6, 8, 68, 70) zur temporären Lagerung des Artikels (28) in jeweiligen Freiräumen (54) sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite der Fahrschiene (10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrschiene (10) eine Fahrschiene in einer normalen Fahrbahn (60) ist, und das über Kopf fahrende Fahrzeugsystem (2) weiter eine Fahrschiene (10) in einer Überholfahrbahn (62) und Puffer (6) aufweist, in die der Artikel...
Patent DE-102007018574-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Schaumpolster
Inventor: HARTLAUB SILVIO
IPC: B60N2/809
Filed: 2007-04-18
Granted: 2020-10-29
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Deformationskörper (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) eine Aktuierungseinrichtung (9) aufweist, wobei der Deformationskörper (13) zur Weiterleitung eines Stoßimpulses im Bereich der Aktuierungseinrichtung (9) angeordnet ist und wobei der Deformationskörper (13) ein impulsabhängiges Deformationsverhalten aufweist.
Patent DE-102007030930-B4 (DE)
Title: Containersystem zum Transport sowie zur Präsentation und Lagerung von Waren
Inventor: PFAFF JUERGEN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-07-03
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Präsentation und Lagerung von Waren (2) in Einzelhandelsgeschäften,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Bereitstellen von Container (1),  – Bestücken der Container (1) mit Waren in einem Zentrallager und/oder einem Warenherstellerbetrieb,  – Transport der Container (1) in Verkaufsräume eines Einzelhandelsgeschäftes,  – Verbinden einer EDV-Schnittstelle (6) des Containers (1) mit einem zentralen Datennetzwerk,  – Abverkauf der Waren durch die Selbstentnahme der Waren über die Kunden und Datengenerierung über die verkauften Waren mittels einer Warenabfertigungseinrichtung (7) und/oder einen Füllstandssensor (9),  – Verwendung der Verkaufswarendaten der Warenabfertigungseinrichtung (7) und/oder des Füllstandssensors (9) und/oder  – Verwendung gespeicherter Produktverfallsdaten bei Erreichen eines definierten Schwellwertes zur Erkennung eines Containeraustauschbedarfs,  – Austausch der vom containeraustauschbedarfbetroffenen Container (1),  – Rücktransport und Wiederbefüllung der Container (1) im Zentrallager und/oder in dem Warenherstellerbetrieb sowie erneute Anlieferung der befüllten Container (1) zu einem Einzelhandelsgeschäft.
Patent DE-102007033358-B4 (DE)
Title: Steckerelement mit Kodierflächen
Inventor: SPIELVOGEL MICHAEL
IPC: H01R13/64
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Steckerelement mit einer sich entgegen einer Steckrichtung öffnenden Steckeraufnahme (1) für wenigstens einen kodierten Stecker (2), mit wenigstens einem, im zusammengesteckten Zustand von Steckeraufnahme (1) und Stecker (2) mit dem Stecker (2) zusammenwirkenden Kodierelement (3), das wenigstens eine entgegen der Steckrichtung (S) weisende und wenigstens abschnittsweise geneigt verlaufende Kodierfläche (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierfläche (6) gewölbt oder aus mehreren polygonalen Flächen zusammengesetzt ist und mehr als eine Flächennormale (N 1 ) aufweist, deren Summe zumindest mit einer ihrer Komponenten nach außen weist.
Patent DE-102007033480-B4 (DE)
Title: Trittschutz für ein Befestigungselement
Inventor: SAMMER SABRINA
IPC: E04H15/62
Filed: 2007-07-18
Granted: 2009-02-26
Abstract: Es wird ein Trittschutz (1) für ein am Boden befestigbares und mit einem Spannseil (21) verbundenes Befestigungselement (20), insbesondere einem Zelthering oder einem Zeltnagel, beschrieben. Der Trittschutz (1) weist einen Grundkörper (10) mit einer Auflagefläche (12) auf, der, wenn der Trittschutz mit seiner Auflagefläche auf dem Boden ruht, über dem im Boden (22) verankerten Befestigungselement (20) angeordnet ist und das Befestigungselement (20) umgibt. Der Grundkörper (10) weist zumindest eine Aussparung (13) auf, durch welche das mit dem Befestigungselement verbundene Spannseil (21) geführt werden kann.
Patent DE-102007045074-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Gatestapelstruktur
Inventor: LIM KWAN-YONG
IPC: H01L29/423
Filed: 2007-09-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend:  eine erste leitfähige Schicht;  eine erste Zwischenstruktur über der ersten leitfähigen Schicht, wobei die erste Zwischenstruktur eine Metallsilicidschicht und eine stickstoffhaltige Metallschicht umfasst;  eine zweite Zwischenstruktur über der ersten Zwischenstruktur, wobei die zweite Zwischenstruktur mindestens eine stickstoffhaltige Metallsilicidschicht umfasst; und  eine zweite leitfähige Schicht über der zweiten Zwischenstruktur.
Patent DE-102008002647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines siliziumbasierten MOS-Halbleiterbauelements mit Rauschreduktion  unter Verwendung von Gegendotierung
Inventor: SIPRAK DOMAGOJ
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-06-25
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines siliziumbasierten Metalloxidhalbleiterbauelements, umfassend: Implantieren eines ersten Dotierstoffs in eine erste teilweise Fertigstellung des Bauelements, wobei der erste Dotierstoff eine erste rauschen-reduzierende Spezies umfasst, und Implantieren eines zweiten Dotierstoffs in eine zweite teilweise Fertigstellung des Bauelements, wobei der zweite Dotierstoff eine zweite rauschen-reduzierende Spezies umfasst, wobei der erste Dotierstoff und der zweite Dotierstoff von entgegengesetzten Leitfähigkeitstypen sind.
Patent DE-102008006231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung einer Nutzung eines Mobilfunknetzes in einem Gebiet
Inventor: SCHORK KARL
IPC: H04M1/663
Filed: 2008-01-25
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zur Unterdrückung einer Nutzung eines Mobilfunknetzes (10) in einem Gebiet (15), wobei zumindest ein Teil des Gebiets (15) von einem ersten Positionsgebiet (30) überdeckt wird, ein zweites Positionsgebiet (40) zumindest bereichsweise an das erste Positionsgebiet (30) grenzt, ein drittes Positionsgebiet (50) zumindest bereichsweise an das zweite Positionsgebiet (40) grenzt, und a) eine Prüfungseinheit (16) eine Verbindung (62, 62', 62'') mit dem Mobilfunknetz (10) für ein Endgerät (20, 20', 20'') innerhalb des ersten Positionsgebiets (30) in Abhängigkeit von wenigstens einer Regel unterdrückt, b) für ein Endgerät (20, 20', 20'') innerhalb des zweiten Positionsgebiets (40) eine Position bestimmt wird, die Prüfungseinheit (16) eine Verbindung (62, 62', 62'') des Endgeräts (20, 20', 20'') bei einer Position innerhalb des Gebiets (15) unterdrückt und die Prüfungseinheit (16) eine Verbindung (62, 62', 62'') des Endgeräts (20, 20', 20'') bei einer Position außerhalb des Gebiets (15) ermöglicht, c) die Prüfungseinheit (16) eine Verbindung (62, 62', 62'') des Endgeräts (20, 20', 20'') innerhalb des dritten Positionsgebiets (50) ermöglicht, wobei die Prüfungseinheit (16) registriert, in welchem der drei Positionsgebiete (30, 40, 50) sich das Endgerät (20, 20', 20'') aufhält, und wobei, je nachdem, in welchem der drei Positionsgebiete (30, 40, 50) sich das Endgerät (20, 20', 20'') befindet, von der Prüfungseinheit (16) die beschriebenen Schritte a) bis c) vorgenommen werden, wobei die exakte geographische Position des Endgeräts (20, 20', 20'') innerhalb des zweiten Positionsgebiets (40) bestimmt wird, wobei es sich bei der zu bestimmenden Position nicht mehr nur um die Lage des Endgeräts (20, 20', 20'') – innerhalb oder außerhalb des Positionsgebiets (30, 40, 50) –, sondern um den exakten geographischen Punkt handelt, auf dem sich das Endgerät (20, 20', 20'') befindet, so dass die exakte Position des Endgeräts (20, 20', 20'') nur in jenen Fällen bestimmt werden muss, in denen sich dieses innerhalb des zweiten Positionsgebiets (40) befindet, wobei die Position des Endgeräts (20, 20', 20'') durch eine Messung wenigstens einer Netzwerkgröße (71) bestimmt wird ...
Patent DE-102008010421-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Brötchen o. dgl. Backwaren
Inventor: LINDEMEIER KARL-HEINRICH
IPC: A47F1/08
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Ausgabevorrichtung zur Selbstbedienungsentnahme von Brötchen o. dgl. Backwaren, mit zumindest einem eine Vorratsmenge (M) von Warenteilen (B) aufnehmenden Warenbehälter (4), aus dessen die Vorratsmenge (M) enthaltenden Innenraum (2) jeweilige zum Bereich einer Entnahmeöffnung (3) geführte Warenteile (B') ausleitbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Warenbehälter (4) eine dreh- oder schwenkbar gehaltene Vorratstrommel (T) mit zumindest einem in die Vorratsmenge (M) einführbaren Mitnehmer (5, 5', 5'', 5''') vorgesehen ist und in diese Vorratstrommel (T) zumindest ein im wesentlichen in Richtung einer horizontalen Trommellängsachse (A) verlaufendes Ausleitelement (6, 6', 6'') eingreift.
Patent DE-102008012340-B4 (DE)
Title: Rückstandsfreie Abwasserverbrennung
Inventor: KRAEHLING THOMAS
IPC: F23G5/00
Filed: 2008-03-03
Granted: 2009-11-19
Abstract: Brennkammer zum Verbrennen von Abwasser mit  – einem Brennkammerbehälter (101),  – einer für den Anschluss einer Abwasserzufuhreinrichtung (30) ausgebildeten ersten Verbindung (103) zum Einleiten von Abwasser in den Brennkammerbehälter (101), wobei die Brennkammer zum Verbrennen kontinuierlich eingeleiteten Abwassers geeignet ist,  – einer für den Anschluss einer Brennenergiezufuhreinrichtung (50) ausgebildeten zweiten Verbindung (104) zum Einbringen von Heizenergie in den Brennkammerbehälter (101),  – einer für den Anschluss einer Abgasabfuhreinrichtung (40) ausgebildeten dritten Verbindung (105) zum Abführen von Abgasen aus dem Brennkammerbehälter (101) und  – einer im Inneren des Brennkammerbehälters (101) angeordneten Schalenkaskade (102), die zur Aufnahme von über die erste Verbindung (103) eingeleitetem Abwasser ausgebildet ist,  wobei die Schalenkaskade (102) zumindest zwei Schalen (102a, 102b, 102c) umfasst und die Schalen (102a, 102b, 102c) so übereinander angeordnet und ausgebildet sind, dass ein Befüllen einer unteren Schale (102b, 102c) mit in die Brennkammer eingeleitetem Abwasser ausschließlich durch aus...
Patent DE-102008034878-B4 (DE)
Title: Batterie mit einer Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/512
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Batterie (B) mit einer Wärmeleitplatte (3) zum Temperieren der Batterie (B) und mehreren parallel und/oder seriell miteinander verschalteten Einzelzellen (1), die als Rundzellen ausgebildet sind, die jeweils von einem Zellengehäuse (1.1) umgeben und zu einem Zellenverbund (4) zusammengefasst sind, wobei an der jeweiligen Einzelzelle (1) parallel zu deren Längsachse (X) mindestens ein Wärmeleitelement (2) angeordnet ist, dessen Form mit einer Form wenigstens eines Zellengehäuses (1.1) der Einzelzelle (1) korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeleitelement (2) als ein Wärmeleitprofil (2.1) mit einem abgewinkelten Schenkel (2.2) ausgebildet ist, wobei der Schenkel (2.2) an einer der Wärmeleitplatte (3) zugewandten Seite des Wärmeleitprofils (2.1) abgewinkelt ist.