baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019002202-U1 (DE)
Title: Modifikation an Flugzeugen
IPC: B64D29/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Schutz des Kasten Nr. (10). sein Nutzen ist, die Triebwerke zu schützen und den Wind (1) in die Triebwerke strömen zu lassen.
Patent DE-202019002926-U1 (DE)
Title: Sonderhalterung für Teleskopstange
IPC: F16M11/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Halterung (1) für ein Aufzeichnungsendgerät (9) wie zum Beispiel Smartphone oder Kamera oder Tonaufzeichnungsgerät welches auf einer Stange oder Teleskopstange (8) befestigt werden kann, um einfach und rasch in der Höhe Film-, Bild-, oder Tonaufzeichnungen anfertigen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltersteckaufnahme (6) derart ausgeführt ist, dass sie als Einsteckelement an einen Stangenkopf (7) gemäß DIN 48087 angesteckt werden kann, die sowohl als Bajonett für Spindelschaft mit Querstiften oder als Innensechskantkopf ausgeführt sein können.
Patent DE-202019003990-U1 (DE)
Title: Schutzplane für einen Personenkraftwagen
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Schutzplane für einen Personenkraftwagen durch deren Anordnung großflächige Teile der Karosserie (1) abdeckbar und damit vor Verschmutzungen geschützt sind, wobei die Schutzplane zweigeteilt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Planenabschnitte (2, 3) auf jeweils einer Rolle (6) angeordnet sind und die Rollen (6) nebeneinander und quer zur Längsachse der Karosserie (1) dachseitig befestigt sind, so dass ein Planenabschnitt (3) in Richtung Heck und der andere Planenabschnitt (2) in Richtung der Frontseite abrollbar und umgekehrt aufrollbar sind.
Patent DE-202019004235-U1 (DE)
Title: Objekt für die Interaktion mit berührungsempfindlichen Anzeigen und Oberflächen
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-09-18
Abstract: Identifizierbares Objekt (1) für kapazitive berührungsempfindliche Anzeigen und Oberflächen in beliebiger abstrakter (18; 20) oder konkreter Form (22), im Kern bestehend aus beliebigen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt mindestens oberflächennah vollständig, nahezu vollständig, oder teilweise elektrisch leitfähig ist; mindestens zwei Zonen beliebiger geometrischer Form und Anordnung auf einer oder mehren Oberflächen ausgeprägt sind (2); die Zonen räumlich getrennt (2; 25; 27; 29) und zumindest teilweise oberflächennah leitfähig und zumindest teilweise elektrisch mit dem Objektkörper verbunden sind; die Zonen jeweils eine Kontaktfläche mit Anzeigen und Oberflächen von mindestens 2mmaufweisen.
Patent DE-202019004584-U1 (DE)
Title: Amboss für eine Klammermontagevorrichtung
IPC: B27F7/19
Filed: 2019-11-11
Abstract: Amboss zur Verwendung in einer Klammermontagevorrichtung, aufweisend zwei Führungen (26) mit jeweils einer Eintrittsflanke (28) und einer Austrittsflanke (30) zum Umbiegen jeweils eines Seitenstegs einer Heftklammer, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Führungen (26) ein optisches Kontrollsystem mit einer Signalquelle (40) und einem Signaldetektor (42) aufweist, mittels dem das Durchlaufen eines definierten Abschnitts eines Seitenstegs in der Führung (26) ermittelbar ist.
Patent DE-202019005224-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-12-27
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (100) mit einem Gehäuse (102; 104) mit einer Trennwand (117), die eine Anschlusskammer (120) von einer Heizkammer (106) zur Abgabe von Wärme trennt und von der zumindest eine PTC-Heizeinrichtung (112) als Heizrippe in Richtung auf die Heizkammer (106) abragt, wobei die PTC-Heizeinrichtung (112) zumindest ein PTC-Element und zur Bestromung des PTC-Elementes mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundene Leiterbahnen, die in der Anschlusskammer (120) elektrisch angeschlossen sind, aufweist, und wobei von dem Gehäuse (102, 104) mit der Heizkammer (106) kommunizierende Ein- und Auslassstutzen (110) für das Ein- bzw. Ausleiten eines zu erwärmenden Medium abragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein- und Auslassstutzen (110) von einem der Trennwand (117) gegenüberliegenden Boden des Gehäuses abragen.
Patent DE-202019005548-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Handlauf
IPC: E04F11/18
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein System zum Befestigen einer Führungseinrichtung (1) an einem Aufnahmegegenstand, aufweisenda. ein Abstandsstück (100), auf der distalen Seite geeignet zur Aufnahme der Führungseinrichtung und auf der proximalen Seite versehen mit mindestens einem ersten Verbindungselement (110);b. mindestens eine Arretierungsvorrichtung (390);c. ein Justierelement (400);d. eine Hülse (200), wobei die distale Seite der Hülse (200) geeignet ist, in Formschluss mit der proximalen Seite des Abstandstücks (100) gebracht zu werden.
Patent DE-202019101645-U1 (DE)
Title: Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel
IPC: E05D11/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Bandlappen (2) mit zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse (6) angeordneten, voneinander beabstandeten ersten Rollen (7) und mit einem zweiten Bandlappen (3) mit zwei auf der Schwenkachse (6) angeordneten, voneinander beabstandeten zweiten Rollen (8), wobei jeweils eine zweite Rolle (8) in Schwenkachsenrichtung gesehen von innen an eine erste Rolle (7) angrenzt, wobei benachbarte erste und zweite Rollen (7,8) über jeweils einen Schwenkbolzen (13) jeweils gegeneinander um die Schwenkachse (6) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden zweiten Rollen (8) ein Freiraum (9) besteht und dass ein dritter Bandlappen (4) mit einer dritten Rolle (10) und ein vierter Bandlappen (5) mit einer vierten Rolle (11) vorgesehen sind, wobei die dritte und die vierte Rolle (10,11) nebeneinander im Freiraum (9) auf der Schwenkachse (6) angeordnet sind, wobei innerhalb der dritten und der vierten Rolle (10,11) ein Schleifring (12) zur Strom- und/oder Signalübertragung aufgenommen ist.
Patent DE-202019102323-U1 (DE)
Title: Kabeleinzugssystem
IPC: B65H75/34
Filed: 2019-04-25
Abstract: Kabeleinzugssystem (1) zum Einziehen eines Ladekabels für ein Elektrofahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (2) mit
 einem Seil (3) mit einem ersten Seilende (4) und einem zweiten Seilende (5), einer ersten Umlenkrolle (6) und einem Hebelarm (7), wobei
 der Hebelarm (7) an einem Angelpunkt (8) an dem Gehäuse (2) verschwenkbar befestigt und in einer Grundstellung im Wesentlichen horizontal angeordnet ist,
 die erste Umlenkrolle (6) oberhalb des Hebelarms (7) an dem Gehäuse (2) befestigt ist,
 das Seil (3) an dem ersten Seilende (4) mit dem Ladekabel verbindbar ist, von dem ersten Seilende (4) über die erste Umlenkrolle (6) zu dem Hebelarm (7) verläuft und an dem zweiten Seilende (5) an einem Ankerpunkt (9) befestigt ist, und
 der Hebelarm (7) an einem Zugpunkt (10) mit dem Seil (3) zwischen dem zweiten Seilende (5) und der ersten Umlenkrolle (6) aus der Grundstellung verschwenkbar verbunden und der Zugpunkt (10) im Abstand einer ersten Hebellänge (11) zu dem Angelpunkt (8) angeordnet ist.
Patent DE-202019102440-U1 (DE)
Title: Handbetriebene Spritzvorrichtung mit beidseitigem Materialeinlasskanal zum wechselseitigen Anbringen einer Materialversorgungseinrichtung
IPC: B05B7/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Handbetriebene Spritzvorrichtung (1), insbesondere Farbspritzpistole, vorzugsweise eine durchluftzerstäubende Farbspritzpistole, zumindest aufweisend
 - einen Grundkörper (2), an dessen Unterseite (3) ein Handgriff (4) vorsteht,
 - eine Düsenanordnung (5) zum Zerstäuben einer Spritzflüssigkeit, insbesondere eines Beschichtungsmaterials, die an der Vorderseite (6) des Grundkörpers (2) angebracht ist,
 - und einen Materialeinlasskanal (7, 8) zum fluidleitenden Verbinden einer Materialversorgungseinrichtung (9) mit der Düsenanordnung (5), wobei der Grundkörper (2) eine der Unterseite (3) gegenüberliegende Oberseite (10) und zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (11, 12) aufweist, welche jeweils die Oberseite (10) mit der Unterseite (3) verbinden, und wobei der Materialeinlasskanal 7 an einer der Seitenflächen (11) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Materialeinlasskanal (8) an der anderen Seitenfläche (12) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103374-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R13/187
Filed: 2019-06-17
Abstract: Kontaktelement (300) zum abgewinkelten Kontaktieren einer elektrischen Leitung (101) mit einem Gegenkontakt (107), umfassend:
 ein erstes Kontaktteil (301), das eingerichtet ist, mit der elektrischen Leitung (101) elektrisch verbunden zu werden;
 ein zweites Kontaktteil (303), das eingerichtet ist, den Gegenkontakt (107) aufzunehmen; und
 ein Verbindungsteil (307) mit einer Biegung (309), die den erste Kontaktteil (301) abgewinkelt mit dem zweiten Kontaktteil (303) verbindet.
Patent DE-202019103881-U1 (DE)
Title: Kantenprofil zur Verkleidung von Wandecken, Anordnung mit solchen und Anordnung zur Verkleidung von Wandflächen
IPC: E04F13/073
Filed: 2019-07-15
Abstract: Kantenprofil zur Verkleidung von Wandecken, umfassend
 jeweils zwei zumindest im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnete Profilschenkel (10), wobei
 jeder der Profilschenkel (10) jeweils
 einen Verblendabschnitt (12) mit einem durch richtungsändernde Umformung gebildeten Innenumschlag (13),
 einen L-profilförmigen Aufnahmeabschnitt (14) mit einem zur einseitigen Aufnahme eines Wandbelages angepassten Aufnahmebereich (15) und
 einen als Wandanlageabschnitt (16) ausgebildeten und zu dem Verblendabschnitt (12) zumindest im Wesentlichen parallel ausgerichteten freien Schenkel (20) umfasst, wobei
 eine Innenseite (18) des Innenumschlages (13) einen ersten Seitenschenkel (19) bildet und der freie Schenkel (20) des Wandanlageabschnitts (16) zumindest einen Teil eines zweiten Seitenschenkels (21) bildet, und wobei
 der freie Schenkel (20) endseitig einen zu dem Aufnahmebereich (15) hin einseitig offenen Endumschlag (22) aufweist.
Patent DE-202019105001-U1 (DE)
Title: Badewannen-Duschen-Anordnung und Verwendung einer Badewannen-Duschen-Anordnung
IPC: A47K3/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Badewannen-Duschen-Anordnung (1) mit einer Badewanne (2), einem Badewanneneinlass (3), einem Duschkopf (4) und einem Umsteller (5), mit welchem ein Wasserstrom (6) zwischen dem Badewanneneinlass (3) und dem Duschkopf (4) umschaltbar ist, wobei der Badewanneneinlass (3) in einem ersten Abstand (7) zu einem oberen Rand (9) der Badewanne (2) angeordnet ist, und wobei der Duschkopf (4) in einem zweiten Abstand (8) zu dem oberen Rand (9) der Badewanne (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abstand (7) und/oder der zweite Abstand (8) jeweils größer als die Höhe (11) einer Seitenwandung (10) der Badewanne (2) ist/sind und/oder dass der erste Abstand (7) wenigstens 1/2, insbesondere wenigstens 2/3 des zweiten Abstands (8) beträgt.
Patent DE-202019105182-U1 (DE)
Title: Steckkupplung für eine Leuchte
IPC: H01R13/627
Filed: 2019-09-18
Abstract: Steckkupplung für eine Leuchte (2), insbesondere im Außenbereich oder im Unterwasserbetrieb, wobei die Steckkupplung (8) eine wenigstens zweipolige elektrische Verbindung zur Versorgung der Leuchte (2) mittels eines Kabels (10) schafft und dazu an ihrer Stirnseite (40) wenigstens zwei in einem Isolationskörper (24) eingebrachte und wenigstens zwei mit aus dem Kabelmantel (12) hervortretenden Adern (14) verbundene Kontakte aufweist, wobei der Isolationskörper (24) über den Kabelmantel (12) geführt ist und der Stirnseite (40) zugewandt über dem Kabelmantel (12) einen Abschlussflansch (34) aufweist, wobei zwischen dem Abschlussflansch (34) und wenigstens einem an dem Isolationskörper (24) angeordneten Vorsprung (46) ein in Längsrichtung des Kabels (10) geschlitzter Haltekörper (28) angeordnet ist, der den Isolationskörper (24) umgibt, wobei der Isolationskörper (24) zwischen dem Vorsprung (46) und einem weiteren Vorsprung (44) mit einer radial umlaufenden Dichtung (26) versehen ist, so dass die Steckkupplung (8) wasserdicht ausgebildet ist.
Patent DE-202019105311-U1 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-09-25
Abstract: Airbag-Vorrichtung mit:
 einem Airbag-Kissen, das sich bei Einleiten eines Arbeitsgases aufbläht;
 einer Abtrennung, die innerhalb des Airbag-Kissens eingebaut ist, um das Airbag-Kissen in eine dem Kopf eines Insassen zugewandte erste Kammer und eine zu der ersten Kammer benachbarte zweite Kammer zu unterteilen; und
 einem Entfaltungsanpassungsbereich, der derart ausgebildet ist, dass er durch die Abtrennung verläuft, um die erste Kammer und die zweite Kammer miteinander zu verbinden und die Entfaltung der zweiten Kammer zu führen.
Patent DE-202020002840-U1 (DE)
Title: Dünne Leuchte
IPC: F21V3/06
Filed: 2020-07-02
Abstract: Dünne Leuchte, dadurch gekennzeichnet, daß die (vorzugsweise) PMMA-Platte (10) auch aus einem anderen Kunststoffmaterial (z.B. ABS, PC, PS, PVC usw.) hergestellt werden kann.
Patent DE-202020002960-U1 (DE)
Title: Verwendung von Propolis zur Herstellung eines antibakteriell, antimykotisch und antiviral funktionalisierten Textils
IPC: D06M15/01
Filed: 2020-07-11
Abstract: Ein Propolis enthaltenes flüssiges Ausrüstungsmittel bestehend aus vernetzungsfähigen Metalloxidpartikeln zur Funktionalisierung von Textilien.
Patent DE-202020101492-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung einer abriebfesten Diamantbeschichtung auf einer Oberfläche eines Bodenbearbeitungswerkzeugs durch Induktionslöten
IPC: B23K1/002
Filed: 2020-03-18
Abstract: Einrichtung zur Herstellung einer abriebfesten Diamantbeschichtung auf einer Oberfläche eines Bodenbearbeitungswerkzeugs durch Induktionslöten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung umfasst:
 eine Induktionsspule (303), wobei das Bodenbearbeitungswerkzeug (1) beweglich an der inneren Seite der Induktionsspule (303) angeordnet ist, und wobei die Induktionsspule (303) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfelds und zur Erwärmung einer Schaufel des Bodenbearbeitungswerkzeugs (1) unter Wirkung des magnetischen Wechselfelds verwendet wird;
 ein Blasrohr (301) zum Blasen eines Schutzgases zu der Schaufel des Bodenbearbeitungswerkzeugs (1), wobei sich das Blasrohr (301) an der inneren Seite der Induktionsspule (303) befindet und an dem Blasrohr (301) Entgasungsöffnungen (304) vorgesehen sind;
 magnetische Leiter (302), die an beiden Seiten der Induktionsspule (303) angeordnet sind;
 eine Induktionsenergieversorgung (3), die einen variierenden Wechselstrom für die Induktionsspule (303) bereitstellt; und
 eine automatische Bewegungseinrichtung (2) zur Bewegung der Schaufel des Bodenbearbeitungswerkzeugs (1) nach oben und nach unten an der inneren Seite der Induktionsspule (303), um die Erwärmung unterschiedlicher Teile der Schaufel des Bodenbearbeitungswerkzeugs (1) zu erzielen.
Patent DE-202020102994-U1 (DE)
Title: Nachverfolgung von Kontakten innerhalb einer Gruppe von Personen
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-05-26
Abstract: Nachverfolgungsvorrichtung (1) zum Nachverfolgen von Kontakten innerhalb einer Gruppe von Personen, um die Ausbreitung einer ansteckenden Krankheit einzudämmen, wobei die Nachverfolgungsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist,
 a) eine jeweilige individuelle Identifizierung auszusenden,
 b) die individuellen Identifizierungen von anderen Nachverfolgungsvorrichtungen (1) in Reichweite zu empfangen,
 c) in b) empfangene individuelle Identifizierungen in einem Log zu speichern, und wobei das Log der Nachverfolgungsvorrichtung (1) von einem Lesegerät (2) ausgelesen werden kann.
Patent DE-202020103996-U1 (DE)
Title: Elektrohammer
IPC: B25D16/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Elektrohammer, umfassend:
 - ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum ausbildet,
 - eine Ausgangswelle, die zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum angeordnet ist und zur Ausgabe einer Kraft des Elektrohammers dient,
 - einen Elektromotor, der eine Motorwelle umfasst,
 - eine Übertragungsbaugruppe, die zum Übertragen einer vom Elektromotor ausgegebenen Kraft auf die Ausgangswelle dient,
 - eine Kupplungsbaugruppe, die mit der Übertragungsbaugruppe verbunden ist und die Drehung der Übertragungsbaugruppe in eine Hin- und Herbewegung umwandeln kann,
 - eine Schlagbaugruppe, die mit der Kupplungsbaugruppe verbunden ist und eine von der Kupplungsbaugruppe ausgegebene Kraft auf die Ausgangswelle übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Kupplungsbaugruppe einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist, wobei im ersten Zustand der Kupplungsbaugruppe keine Kraft der Übertragungsbaugruppe über die Kupplungsbaugruppe auf die Schlagbaugruppe übertragen wird, während im zweiten Zustand der Kupplungsbaugruppe die Kraft der Übertragungsbaugruppe über die Kupplungsbaugruppe auf die Schlagbaugruppe übertragen werden kann,
 - der Elektrohammer ferner ein Antriebsteil und eine Federbaugruppe umfasst, wobei das Antriebsteil mit der Ausgangswelle und der Kupplungsbaugruppe in Kontakt treten und die Kupplungsbaugruppe aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bewegen kann,
 - das Antriebsteil mit der Federbaugruppe verbunden ist und sich um einen Verbindungsabschnitt, über den die Federbaugruppe mit dem Antriebsteil verbunden ist, drehen kann, wobei die Federbaugruppe dann eine Federkraft auf das Antriebsteil ausüben kann, wenn die Kupplungsbaugruppe durch das Antriebsteil aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bewegt und im zweiten Zustang gehalten werden kann.
Patent DE-202021002447-U1 (DE)
Title: Halter für Trinkgefäße in Taschen
IPC: A45F5/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zweiteiligen Halter aus unterschiedlichen Materialien, Farben, Formen, Größen für Trinkgefäße in von Hand getragenen Taschen dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil fest mit der Tasche vernäht ist und mit dem zweiten Teil (dem eigentlichen Halter) durch einen feststehenden oder drehbaren Karabiner verbunden ist.
Patent DE-202021103349-U1 (DE)
Title: Aufnahmesystem für Flüssigkeiten
IPC: A47L13/50
Filed: 2021-06-22
Abstract: Aufnahmesystem (1) für Flüssigkeiten umfassend einen Aufnahmebehälter (3), eine Tauchpumpe (2), die in der Flüssigkeit im Aufnahmebehälter (3) steht, und eine Rampe (7), wobei die Flüssigkeit dem Aufnahmebehälter (3) über die Rampe (7), bevorzugt manuell mit Flüssigkeitsschiebern (11), zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (7) einseitig derart gelagert ist und auf der gegenüberliegenden, in den Aufnahmebehälter hineinragenden Seite (9) derart durch den Flüssigkeitsstand (10) Auftrieb erfährt, dass zumindest die freie, in den Aufnahmebehälter hineinragende Seite (9) der Rampe (7) derart auf der Flüssigkeit schwimmt, dass sich der Anstellwinkel der Rampe (7) selbsttätig einstellt.
Patent DE-202022000232-U1 (DE)
Title: Gebogene Wasser-Waschbürste aus Kunststoff mit Spritzdüsen und 2 Bürstenvorhängen. Anschliessbar an einen herkömmlichen Gartenschlauch mit handelsüblichen Anschlüssen. Die Waschbürste ist speziell für Fahrräder oder Zweiräder entwickelt.
IPC: B60S3/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: Gebogene Wasser-Waschbürste aus Kunststoff mit mehreren Spritzdüsen und zwei Bürstenvorhängen dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Teil der Waschbürste (2) gebogen ist und sich somit Radien und Rundungen von Reifen und Rahmenteilen von Zweirädern anpasst.
Patent DE-202022102911-U1 (DE)
Title: Stapeleinrichtung
IPC: B65G57/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Stapeleinrichtung für Waren (2) in Form von Warenlagen (3), wobei die Stapeleinrichtung (8) aufweist
 - eine Ladestelle (10) für die Zufuhr und/oder Abfuhr von Warenlagen (3),
 - eine Stapelstelle (9) für die Anordnung eines Behälterstapels (5,6), welcher zumindest einen mobilen Stapelträger (7) und darauf aufgestapelte kastenartige, an der Unterseite offene und aufeinander stapelbare Stülpbehälter (4) umfasst,
 - eine zwischen der Stapelstelle (9) und der Ladesstelle (10) angeordnete Handhabungseinrichtung (11),
 - wobei die Handhabungseinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, einen an der Unterseite offenen Stülpbehälter (4) zu handhaben und mitsamt einer darin aufgenommenen Warenlage (3) von der Stapelstelle (9) zur Ladestelle (10) und/oder von der Ladestelle (10) zur Stapelstelle (9) zu verschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die Stapeleinrichtung (8) einen gesteuert beweglichen Stapeltransporter (12) aufweist, der dazu ausgebildet ist, an der Stapelstelle (9) abwechselnd einen befüllten Behälterstapel (5) aus Stülpbehältern (4) mit darin jeweils aufgenommenen Warenlagen (3) und einen puffernden Behälterstapel (6) aus leeren Stülpbehältern (4) anzuordnen.
Patent DE-202022105886-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: C09J7/29
Filed: 2022-10-19
Abstract: Klebeband (1), insbesondere Wickelband zum Ummanteln von langgestrecktem Gut, vorzugsweise zur wendelförmigen Ummantelung von Kabeln bzw. Kabelbündeln (2) in Automobilen, mit wenigstens einem zweilagigen bandförmigen Träger (3, 4), welcher als vollflächiger Verbund (3, 4) aus einer textilen Schicht (3) und einer metallischen Schicht (4) zur elektromagnetischen Abschirmung ausgebildet ist, und mit zumindest einer Klebeschicht (5) auf einer Seite des Trägers (3, 4),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die textile Schicht (3) nach außen weisend, die metallische Schicht (4) geschützt darunter und die Klebeschicht (5) vorzugsweise auf der metallischen Schicht (4) zum Gut hin weisend angeordnet sind.
Patent DE-202023101046-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schnullerreiniger
IPC: B08B11/00
Filed: 2023-03-06
Abstract: Tragbarer Schnullerreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Behälter mit mindestens zwei unabhängigen Hohlräumen, einem Waschsystem und versiegelten Deckeln in beiden Hohlräumen besteht.
Patent DE-202023102391-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren einer Warenmenge an einem Warenablageort, maschinelles Positioniersystem sowie Verwendung einer Vorrichtung
IPC: B65G57/24
Filed: 2023-05-03
Abstract: Positioniervorrichtung (201) zum Positionieren einer Warenmenge (122) an einem Warenablageort (105, 109), insbesondere auf einer Palette (105) oder auf einer Warenlage, mit einer ersten Positioniereinrichtung (222) einer zweiten Positioniereinrichtung (226) und einem ersten motorischen Antrieb (241, 243), wobei die erste Positioniereinrichtung (222) und die zweite Positioniereinrichtung (226) voneinander beabstandet und entlang einer ersten Positionierachse (391) beweglich zueinander in einer Positionierebene angeordnet sind und in einer Positionierposition mechanisch gegenüber der Warenmenge (122) wirkend angeordnet sind, wobei wie Warenmenge (122) mittels der vom ersten motorischen Antrieb (241, 243) angetriebenen ersten Positioniereinrichtung (222) und zweiten Positioniereinrichtung (226) am Warenablageort innerhalb einer Warenebene entlang der ersten Positionierachse (391) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der ersten Positioniereinrichtung (222) und der zweiten Positioniereinrichtung (226) eine erste Übertragungseinrichtung (231, 271) zugeordnet ist, wobei die erste Übertragungseinrichtung (231, 271) mittels des ersten motorischen Antriebs (241, 243) antreibbar und mittels der ersten Übertragungseinrichtung (231, 271) ein synchrones Antreiben der ersten Positioniereinrichtung (222) und der zweiten Positioniereinrichtung (226) realisiert ist.
Patent DE-202023105474-U1 (DE)
Title: Zähler- und Verteilerschrank
IPC: H02B1/30
Filed: 2023-09-20
Abstract: Elektrischer Zähler- und Verteilerschrank (10),
 - mit einem metallischen Gehäuse (12) mit einer Rückwand (20), einem Bodenelement (24), einem Deckelelement (22) und zwei Seitenwänden (26, 28),
 - mit zumindest einer Aussparung in zumindest einer der beiden Seitenwänden (26, 28) des Gehäuses (12) und/oder in dem Bodenelement (24) des Gehäuses (12) und/oder in dem Deckelelement (22) des Gehäuses (12),
 - mit einem Gummiflansch (30), der von der Außenseite (32) des Gehäuses (12) her über der zumindest einen Aussparung positionierbar ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Gummiflansch (30) einen flächigen Randbereich (60) aufweist, der auf der Außenseite (32) des Gehäuses (12) aufliegt,
 - der Gummiflansch (30) in seinem mittleren Bereich (40) zumindest eine nach außen weisende kegelstumpf-förmige Erhebung (62, 64) aufweist,
 - ein Metallrahmen (34) vorhanden ist, durch den der flächige Randbereich (60) des Gummiflanschs (30) zumindest teilweise abdeckbar ist,
 - der Metallrahmen (34) insbesondere lösbar an dem Gehäuse (12) befestigt ist.