baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021201336-B3 (DE)
Title: Fluidfördermodul, Fluidtank, der ein derartiges Fluidfördermodul aufweist, und Verfahren zum Betrieb eines Fluidfördermoduls
Inventor: THANGAMANI SARAVANAKUMAR
IPC: F02M37/54
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluidfördermodul (15) mit einem Fluidsammelraum (13) und einem Absaugkanal zum gleichzeitigen Absaugen eines Gases und einer Flüssigkeit aus dem Fluidsammelraum (13). Der Absaugkanal weist zwei Öffnungsquerschnittsflächen (3, 4) auf, die jeweils durch mindestens eine Absaugöffnung (3, 4), die den Fluidsammelraum (13) mit dem Absaugkanal fluidisch verbindet, gebildet sind. Die erste Öffnungsquerschnittsfläche (3) ist näher an einem Boden (11) des Fluidsammelraums (13) angeordnet als die zweite Öffnungsquerschnittsfläche (4). Die erste Öffnungsquerschnittsfläche (3) ist mindestens so groß wie die zweite Öffnungsquerschnittsfläche (4).
Patent DE-102022119455-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Messung der Dicke eines vorzugsweise metallenen Bandes sowie maschinelle Anordnung zum Umformen eines plastisch verformbaren und vorzugsweise metallenen Bandrohlings
Inventor: BEIHOFER DENNIS
IPC: B21B38/04
Filed: 2022-08-03
Granted: 2023-12-28
Abstract: Eine Messvorrichtung (12) zur Messung der Dicke eines vorzugsweise metallenen Bandes (3) weist eine taktile Dicken-Messeinheit (17) und eine Referenz-Messeinheit (18) auf. Mittels einer Dicken-Auswerteeinheit (25) der taktilen Dicken-Messeinheit (17) ist die Dicke des Bandes (3) bestimmbar anhand der Position, welche ein in die Dicken-Messposition zugestellter Messtaster (19) in vertikaler Richtung relativ zu einem Messtasterarm (20) einnimmt. Bei in die Dicken-Messposition zugestelltem Messtaster (19) ist mittels einer Referenz-Auswerteeinheit (33) der Referenz-Messeinheit (18) fortlaufend eine momentane vertikale Position eines Referenztasters (27) bestimmbar, welche der Referenztaster (27) in vertikaler Richtung relativ zu einem Referenztasterarm (28) einnimmt. Bei Feststellung einer Veränderung der momentanen vertikalen Position des Referenztasters (27) durch eine Referenz-Vergleichseinheit (34) ist mittels einer Korrektureinheit (35) die mittels der Dicken-Auswerteeinheit (25) bestimmte Dicke des Bandes (3) entsprechend der Veränderung der momentanen vertikalen Position des Referenztasters (27) korrigierbar.Ein Verfahren zur Messung der Dicke eines vorzugsweise metallenen Bandes (3) wird mittels der vorgenannten Messvorrichtung (12) durchgeführt.Eine maschinelle Anordnung zum Umformen eines plastisch verformbaren und vorzugsweise metallenen Bandrohlings in ein Band (3) umfasst die vorgenannte Messvorrichtung (12).
Patent DE-4412902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur plasmaunterstützten, chemischen Dampfabscheidung und Vakuumplasmakammer
Inventor: SCHMITT JACQUES
IPC: H01J37/32
Filed: 1994-04-14
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur plasmaunterstützten, chemischen
Dampfabscheidung auf einem Werkstück im Vakuum, dadurch gekennzeichnet,
dass man während
der Dampfabscheidung im Plasma entlang der zu behandelnden Werkstückoberfläche eine
vorgegebene, entlang der Werkstückoberfläche nicht
verschwindende Dichteverteilung von Staub einstellt und dabei verhindert,
dass die Staubdichte unter einen vorgegebenen, nicht verschwindenden
Wert sinkt, wobei man die zu bearbeitende Werkstückoberfläche gleichförmig einem Plasma aussetzt
und die Staubdichteverteilung mittels eines im Wesentlichen parallel
zur Werkstückoberfläche im Plasma
wirkenden Kraftfelds einstellt.
Patent DE-10000253-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: DENNER ARMIN
IPC: H02K7/00
Filed: 2000-01-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Antriebssystem,
umfassend eine Elektromaschine (12) mit einer Rotoranordnung (22),
welche mit einer Antriebswelle (18) zur gemeinsamen Drehung verbunden
oder verbindbar ist, und mit einer Statoranordnung (20), sowie eine
Kopplungseinrichtung (14), vorzugsweise hydrodynamische Kopplungseinrichtung,
deren Eingangsbereich (16) mit der Antriebswelle (18) zur gemeinsamen
Drehung verbunden oder verbindbar ist, wobei an der Antriebswelle
(18) ein Kopplungselement (54) angebracht oder anbringbar ist, das
einen Rotor-Wechselwirkungsbereich
(42) der Rotoranordnung (22) trägt
und das mit dem Eingangsbereich (16) der Kopplungseinrichtung (16)
zur gemeinsamen Drehung verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Kopplungselement (54) eine erste Eingriffsformation
(60) vorgesehen ist und dass an dem Eingangsbereich (16) der Kopplungseinrichtung
(14) eine zweite Eingriffsformation (64) vorgesehen ist, wobei die
erste Eingriffsformation (60) und die zweite Eingriffsformation
(64) durch axiale Aufeinanderzubewegung in gegenseitigen Umfangsmitnahmeeingriff
bringbar sind.
Patent DE-10002198-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: DAU ANDREAS
IPC: F16D13/70
Filed: 2000-01-19
Granted: 2011-07-14
Abstract: Druckplattenbaugruppe für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung, umfassend: – ein Gehäuse (16), welches an einem Schwungrad (14) zur gemeinsamen Drehung mit diesem um eine Drehachse (A) festlegbar oder festgelegt ist, – eine mit dem Gehäuse (16) durch eine Verbindungsanordnung (26) axial verlagerbar verbundene Anpreßplatte (24), – einen Kraftspeicher (28), welcher am Gehäuse (16) einerseits und an der Anpreßplatte (24) andererseits abgestützt ist und die Anpreßplatte (24) in Richtung auf eine zwischen der Anpreßplatte (24) und dem Schwungrad (14) positionierbare oder positionierte Kupplungsscheibe (38) zu drücken kann, wobei die Anpreßplatte (24) durch die Verbindungsanordnung (26) mit dem Gehäuse (16) drehbar verbunden ist und die Verbindungsanordnung (26) eine Verdrehbewegung der Anpreßplatte (24) bezüglich des Gehäuses (16) in eine Axialbewegung der Anpreßplatte (24) bezüglich des Gehäuses (16) umsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsanordnung (26) an einer Außenumfangsfläche (58) der Anpreßplatte (24) eine mehrgängige Außen-Gewindeformation (60) und an einer...
Patent DE-10022291-B4 (DE)
Title: Aquarium-Heizung über Wohnraum-Zentralheizungsanlage
Inventor: WITTUR RAINER
IPC: A01K63/06
Filed: 2000-05-09
Granted: 2005-12-01
Abstract: Aquarium-
oder Terrariumheizung, die über
eine Wohnraumheizung gespeist ist, mit einem parallel zu Heizkörpern (20)
eines Heizungskreislaufes angeschlossenen, durch den Heizungskreislauf
gespeisten Wärmetauscher
(17) zur Erwärmung
des Aquarium- oder Terrariumwassers, wobei zur Rückführung des durch eine Entnahmeeinrichtung
(2) aus dem Aquarium oder Terrarium entnommenen, im Wärmetauscher
(17) erwärmten Wassers
in das Aquarium oder Terrarium im Bodengrund (4) des Aquariums oder
Terrariums mindestens eine Rohrleitung (3) verlegt ist, die wenigstens
eine Öffnung
aufweist.
Patent DE-10025020-B4 (DE)
Inventor: BLAAUWWIEKEL HARM
IPC: F16B9/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: The bath has functional units (8), e.g. water or air jets or lights, mounted in holes (5) in the tub wall (2). The inner surface of the hole may act as a sleeve for the unit or a separate, flangeless sleeve may be inserted in it. The unit is held in position by the radial force exerted by the tub wall, by sealant or it may be molded into the wall.
Patent DE-10036637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Peripherieelementen mit einem Prozessorbaustein
Inventor: WINDMUELLER ANDREAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Ansteuerung von Peripherieelementen (105–107), insbesondere bei einer
Motorsteuerung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Prozessorbaustein
(100), welcher eine vorgegebene erste Anzahl an Auswahlschnittstellen
(CS1–CS4)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Coprozessor (102) mit
Eingangsschnittstellen (CI1, CI2) und Ausgangsschnittstellen (CO1–CO3) enthalten
ist und bei einer zweiten Anzahl der Peripherieelemente (105–107), die
größer ist
als die erste Anzahl der Auswahlschnittstellen (CS1–CS4), eine
vorgebbare dritte Anzahl der Auswahlschnittstellen (CS1–CS4) mit
der gleichen dritten Anzahl von Eingangsschnittstellen (CI1, CI2)
des Coprozessor (102)s verbunden sind und eine vorgebbare vierte
Anzahl von Peripherieelementen (105-107) über die entsprechende vierte
Anzahl der Ausgangsschnittstellen (CO1–CO3) des Coprozessor (102)s derart
angesteuert wird, dass der Coprozessor (102) abhängig von einer Zuordnung der
Signale an der dritten Anzahl seiner Eingangsschnittstellen (CI1,
CI2) zu den Signalen an seiner vierten Anzahl von Ausgangsschnittstellen (CO1–CO3) die
Peripherieelemente (105–107)
ansteuert.
Patent DE-10040996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Presslingen für Reibbeläge, insbesondere Kupplungsbeläge
Inventor: WORTTMANN RAINER
IPC: F16D69/02
Filed: 2000-08-22
Granted: 2013-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Presslingen für Reibbeläge, insbesondere Kupplungsbeläge, jeweils aus einem Bindemittel, Fasern und Füllstoffe enthaltenden Wickling, wobei der Wickling in eine Pressform eingegeben wird und darin zumindest einmal bei Hochdruck heiß gepresst wird, wonach die Pressform auf einen Lüftungsspalt eingestellt und entlüftet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der durch den Heißpressvorgang in der Pressform erzeugte Pressling in der Pressform verbleibend, die nach dem Heißpressvorgang bei Hochdruck und Entlüften auf ein vorgegebenes Volumen eingestellt wird, welches größer als das Anfangsvolumen des Presslings ist, und mit einer Zuhaltekraft unter Konstanthaltung des eingestellten Volumens geschlossen gehalten wird, weiter erhitzt wird, wobei er sich in der Pressform auf deren konstantes Volumen ausdehnt und aushärtet, und anschließend der Pressform entnommen wird, wobei das Erhitzen des Presslings in dem eingestellten konstanten Volumen der Pressform über einen ein mehrfaches längeren Zeitabschnitt als derjenige des Heißpressens und bei im Wesentlichen gleicher Temperatur wie während des Heißpressens erfolgt.
Patent DE-10058272-B4 (DE)
Title: Walze einer Arbeitsmaschine
Inventor: LEGER JOACHIM
IPC: F16C13/00
Filed: 2000-11-23
Granted: 2005-06-09
Abstract: Walze
einer Arbeitsmaschine mit einem Walzenkörper, der wenigstens in seinen
beiden Endbereichen hohl ausgebildet ist und in seinem Innenraum
jeweils im Abstand von seinen Enden an außerhalb des Walzenkörpers abgestützten, sich
in den Walzenkörper
hinein erstreckenden Trageinrichtungen drehbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Walzenkörper
(1) aus einem faserarmierten Kunststoffrohr besteht und an außerhalb
des Walzenkörpers
(1) einseitig eingespannten, in den Walzenkörper (1) hineinkragenden Tragrohren
(11) drehbar gelagert ist und daß seine Lagerungen jeweils
umfassen:  eine in den Walzenkörper (1) eingesetzte Metallbuchse
(4), die einen Kragen (5) aufweist, der sich an einem in dem Walzenkörper (1)
ausgebildeten Absatz (3) axial abstützt,  einen kegelstumpfförmigen Lagerkörper (6),
der in eine kegelstumpfförmige
Aufnahme der Metallbuchse (4) eingesteckt und mit der Metallbuchse
(4) verschraubt ist und der im Inneren die äußere Lauffläche (8) eines Pendelwälzlagers
bildet,  einen Lagerzapfen (10), der am im Walzenkörper (1)
befindlichen Ende des zugehörigen
Tragrohres...
Patent DE-10064095-B4 (DE)
Title: Skibindung
Inventor: ZOOR REINHOLD
IPC: A63C9/20
Filed: 2000-12-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Skibindung
mit einem vorderen Sohlenhalter und einem hinteren Sohlenhalter,
der an einem aus zwei Baugruppen bestehenden Träger verschiebbar gehalten ist,
welcher mit dem vorderen Sohlenhalter in Verbindung steht und ein
Abheben des Stiefelabsatzes vom Ski ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die eine Baugruppe (8a, 8b, 8) ein zugfestes Verbindungsband
(8) umfasst, das um quer zur Längsrichtung
des Bandes in dessen Ebene verlaufende Achsen biegbar und mit dem vorderen
Sohlenhalter (3), der seitliche Stege (5) und einen vertikalen Niederhalter
(6, 6') für
die Aufnahme der Stiefelspitze aufweist, verbunden ist und die zweite
Baugruppe (9) zwei teleskopartig ineinandergreifende und gegeneinander
gegen die Wirkung einer Feder (16) verschiebbare Teile (10, 11)
umfasst, von denen der vordere Teil (10) mit dem Verbindungsband
(8) verbunden ist, während
der hintere Teil (11) mit dem hinteren Sohlenhalter (14) verbunden ist
und dass das Verbindungsband (8) aus einem elastischen Material
mit eingebetteter zugfester Einlage besteht.
Patent DE-10117746-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: BACK GUNNAR
IPC: F16H45/02
Filed: 2001-04-09
Granted: 2017-06-29
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler, aufweisend ein in einem Gehäuse aufgenommenes, von einer Antriebseinheit angetriebenes Pumpenrad, ein Turbinenrad, gegebenenfalls ein Leitrad und eine mittels zumindest eines einen Reibeingriff im Kraftweg zwischen einem Antriebsteil und einem Ausgangsteil des Drehmomentwandlers bildenden Reibeingriffsmittels mit oder ohne Schlupf betreibbaren Wandlerüberbrückungskupplung sowie zumindest einen zumindest einstufigen, im Kraftfluss zwischen dem Turbinenrad und einem abtriebsseitigen Teil des Drehmomentwandlers angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer, wobei beidseits des Reibeingriffsmittels bei geschlossener oder schlupfender Wandlerüberbrückungskupplung jeweils eine mit einem Druckmedium zum Betreiben des Drehmomentwandlers beziehungsweise zum Betätigen der Wandlerüberbrückungskupplung befüllbare erste und zweite Kammer gebildet wird, wobei der Kolben axial verlagerbar und drehfest mit dem Gehäuse verbunden ist und verdrehbar auf einem Ausgangsteil des Wandlers, beispielsweise einer Nabe, angeordnet und abgedichtet ist, wobei der Kolben radial außen mittels von über den Umfang verteilter, an einem Ende mit dem Kolben und am anderen Ende mit dem Gehäuse verbundener, axial elastischer Blattfedern am Gehäuse befestigt und zentriert ist.
Patent DE-10123432-B4 (DE)
Title: Baugruppe eines Stiftes
IPC: B43K23/08
Filed: 2001-05-11
Granted: 2004-02-12
Abstract: Baugruppe eines Stiftes, mit  einem selbsttragenden Einschub (12),  einer Außenhülse (10) zum zumindest teilweisen Aufnehmen des Einschubs (12),  wobei die Außenhülse (10) eine Einführöffnung zum Einführen des Einschubs (12) in Axialrichtung bezüglich der Außenhülse (10) sowie ein in der Mantelfläche der Außenhülse (10) gelegenes Fenster (14) aufweist, und  einem von der Innenseite der Außenhülse (10) her in das Fenster (14) hineinragenden Element (16), dadurch gekennzeichnet, dass  das in das Fenster (14) hineinragende Element (16) in Form eines Ansatzes an dem Einschub (12) ausgebildet ist und die Außenhülse (10) in ihren Innenabmessungen in zumindest einem Abschnitt desjenigen Bereichs veränderlich ist, welchen der Ansatz (16) beim Einführen des Einschubs (12) in die Außenhülse (10) passiert, wobei die Außenhülse (10) eine gegen eine Veränderung im Sinne einer Vergrößerung der Innenabmessungen der Außenhülse (10) gerichtete elastische Rückstellkraft entwickelt.
Patent DE-10132624-B4 (DE)
Title: Mehrpunkt-Autofokusvorrichtung mit vorbestimmter Prioritätsreihenfolge bei der Auswahl einer Ersatz-Fokuserfassungszone während des Betriebs mit manuell gewählter Fokuserfassungszone
Inventor: NAKATA MASAHIRO
IPC: G02B7/28
Filed: 2001-07-05
Granted: 2012-04-26
Abstract: Mehrpunkt-Autofokusvorrichtung mit einer Fokuserfassungsvorrichtung (24) zum Berechnen eines Defokusbetrags für jede von mehreren länglichen Erfassungszonen (C, CC, L, LL, R, RR) in einer rechteckigen Bildebene (81) mit einer längeren und einer kürzeren Seite, wobei die Erfassungszonen (C, CC, L, LL, R, RR) zwei parallel übereinander angeordnete erste Erfassungszonen (C, CC) umfassen, deren längere Seiten parallel zu der längeren Seite der Bildebene (81) liegen und von denen eine zentrale Erfassungszone (C) in der Mitte der Bildebene (81) angeordnet ist und eine weitere Erfassungszone (CC) oberhalb der zentralen Erfassungszone (C) angeordnet ist, und vier parallel nebeneinander angeordnete zweite Erfassungszonen (L, LL, R, RR) umfassen, deren längere Seiten parallel zu der kürzeren Seite der Bildebene (81) liegen, wobei die zweiten Erfassungszonen (L, LL, R, RR) links und rechts der ersten Erfassungszonen (C, CC) angeordnet sind, einer Wählvorrichtung (95) zum manuellen Wählen einer der Erfassungszonen (C, CC, L, LL, R, RR),...
Patent DE-10132758-B4 (DE)
Title: Einheitliches Einwege-Ventil für Flüssigkeitsspender
Inventor: OPHARDT HERMANN
IPC: B05B11/00
Filed: 2001-07-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Ventilanordnung enthaltend:  ein Ausgaberohr (18), das einen Eingangsanschluss (34) als Einlassende und einen Auslass (40) an einem Auslassende aufweist,  eine ringförmige Schulter (26) um den Eingangsanschluss (34) am Einlassende in Richtung des Auslassendes,  gekennzeichnet durch  ein Ventilglied (16) enthaltend ein Dichtglied (28), ein Stützglied (32) und ein Befestigungsglied (30),  wobei das Stützglied (32) ein inneres Ende und ein äußeres Ende hat,  das Stützglied (32) das Dichtglied (28) am inneren Ende trägt und das Befestigungsglied (30) am äußeren Ende.  das Ventilglied (16) in dem Ausgaberohr (18) sitzt und mittels des Befestigungsglieds (30) im Auslass (40) befestigt ist, wobei das Dichtglied (28) durch das Stützglied (32) vorgespannt wird, so dass es dichtend an der ringförmigen Schulter (26) um den Eingangsanschluss (34) zur Anlage kommt um den Eingangsanschluss (34) gegen jeden durchtretenden Flüssigkeitsstrom abzudichten, außer dem unter der Druckdifferenz am Dichtglied (28), der ausreichend ist um...
Patent DE-10140955-B4 (DE)
Title: System zur Verhinderung von Schwingungen in einem Dieselmotor
Inventor: CUMMING BRIAN STANLEY
IPC: F16F15/22
Filed: 2001-08-27
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Unterdrückung
von Motorschwingungen beim Abschalten eines Dieselmotors mit den
Schritten:  Bestimmen der Drehzahlstufe des Motors beim Abschalten;
Vergleichen der Motordrehzahlstufe mit einem vorgegebenen Schwellpegelwert;  Erzeugen
eines ersten Signals, wenn die Drehzahlstufe des Motors unter dem
Schwellpegelwert liegt;  Aufnehmen von Energie vom Motor, um
die Drehzahlstufe des Motors zu senken, wenn diese unter dem Schwellpegelwert
liegt;  Erzeugen eines zweiten Signals, wenn die Drehzahlstufe des
Motors über
dem Schwellenpegelwert liegt; und  Zuführen von Energie zum Motor,
wenn die Drehzahlstufe des Motors über dem Schwellpegelwert liegt.
Patent DE-10142528-B4 (DE)
Inventor: HULLMANN KLAUS
IPC: F16B5/06
Filed: 2001-08-30
Granted: 2009-06-10
Abstract: A fixing clamp for anchoring a component within a hole in a support plate includes an anchoring part having two side walls and a transverse wall, a generally planar locating strip projecting outwardly, an expanding tab projecting upwardly that defines a window in the side wall, and an inwardly bent edge strip on an end of the expanding tab. The fixing clamp also includes a movable threaded plate initially supported by the edge strip. The fixing clamp further includes a holding plate for the component and a fixing screw, and the fixing screw is threaded onto the threaded casing of the threaded plate, such that tightening of the fixing screw displaces the threaded plate downwardly along a longitudinal axis of the threaded portion of the fixing screw while deforming the expanding tabs outwardly until the expanding tabs are clampingly engaged with the support plate.
Patent DE-10143228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Routen von Verbindungen in einem funkgestützen Ad-hoc-Netz und Netzstation zum Durchführen eines solchen Verfahrens
Inventor: MITJANA ENRIC
IPC: H04L12/28
Filed: 2001-09-04
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer Route zwischen einer anfordernden oder anbietenden
ersten Netzstation (N1) und einer letzten Netzstation (N9) in einem
Ad-hoc-Netz mit zumindest zwei, vorzugsweise einer Vielzahl von
Netzstationen (N1–N9),  bei
dem die anfordernde bzw. anbietende erste Netzstation (N1) eine
Information (SA) zu benachbarten Netzstationen (N2–N4) aussendet
und die benachbarten Netzstationen (N2–N4) diese Information weiterleiten,  – bei dem
das Routing von Netzstation zu Netzstation erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – jede
beteiligte Netzstation (N1–N9)
die Information an ihr benachbarte Netzstationen weitersendet für später eintreffende
Informationen oder Datenpakete speichert  – und die Information (SA) über eine
besondere von der ersten Netzstation (N1) angeforderte beziehungsweise
angebotene Funktionalität
informiert.
Patent DE-10145711-B4 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließsteuerungsvorrichtung für eine Abdeckung
Inventor: OKAMOTO KIYOSHI
IPC: E05F15/60
Filed: 2001-09-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Öffnungs-
und Schließsteuerungsvorrichtung
für eine
Abdeckung, die an einer Öffnung
vorgesehen ist, mit  einem elektrischen Motor (20) zur Betätigung der
Abdeckung zum Öffnen
und Schließen
der Öffnung,
mit  zumindest zwei Drehzahlsensoren (16, 17) zur Erzeugung von
Impulssignalen (ICa, ICb), die auf der Grundlage der Drehzahl des
elektrischen Motors zueinander unterschiedliche Phasen aufweisen,
und mit  einer Positionserfassungseinrichtung (10) zur Erfassung der
Position der Abdeckung auf der Grundlage eines der Impulssignale
und zur Beurteilung einer Bewegungsrichtung der Abdeckung entsprechend
einem Signalpegel einer der Drehzahlsensoren, wenn der andere Drehzahlsensor
eine Flanke des Impulssignals erfasst, wobei die Positionserfassungseinrichtung
eine Anormalität
des Drehzahlsensors erfasst, wenn die beurteilte Rotationsrichtung mehrfach
eine Umkehrung wiederholt.
Patent DE-10152078-B4 (DE)
Title: Verfahren und Objekterfassungssystem zur Unterscheidung von detektierten Objekten auf dem Weg eines Fahrzeugs
Inventor: ALLAND STEPHEN W
IPC: G01S7/41
Filed: 2001-10-23
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Unterscheiden eines über Kopf befindlichen Straßenobjektes (206, 218), das nicht auf dem Weg eines Host-Fahrzeugs (202) liegt, von einem bewegungslosen Straßenobjekt (220A, 220B, 220C), das auf dem Weg des Fahrzeugs (202) liegt, mit den Schritten, dass:  mehrere Sensorabtastsignale (201) in einen voraussichtlichen Weg des Host-Fahrzeugs (202) ausgesandt werden;  mehrere Objektrücksignale (203) empfangen werden, die Reflexionen der Sensorabtastsignale (201) von mindestens einem detektierten, feststehenden Objekt entsprechen; und  eine durchschnittliche Amplitudensteigung der Objektrücksignale (203) als eine Funktion der Entfernung bis zu dem mindestens einen detektierten, feststehenden Objekt bestimmt wird, wobei eine hinreichend positive Amplitudensteigung das mindestens eine detektierte, feststehende Objekt als ein über Kopf befindliches Straßenobjekt (206, 218), das nicht auf dem Weg des Fahrzeugs (202) liegt, identifiziert, und eine hinreichend negative Amplitudensteigung das mindestens eine detektierte, feststehende Objekt als ein bewegungsloses Straßenobjekt (220A, 220B, 220C), das auf dem Weg des Fahrzeugs (202) liegt, identifiziert.
Patent DE-10206630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Hochgeschwindigkeitspressen von Werkstücken
Inventor: YOH SEIKAI
IPC: F15B15/20
Filed: 2002-02-15
Granted: 2007-12-06
Abstract: Hochgeschwindigkeitspressverfahren für Werkstücke mit
einem Zylinder (1) mit Dämpfungsmechanismus
mit folgenden Schritten:  Bewegen einer Kolbenstange (13), die
mit einem Hauptkolben (12) verbunden ist, durch die Zufuhr von Luftdruck
in eine kopfseitige Druckkammer (35),  Reduzieren der Geschwindigkeit
der Kolbenstange (13) mittels eines Dämpfungsmechanismus am hinteren
Endabschnitt der Kolbenstange (13) und einer Drossel (33), wobei
nahe dem Ende eines Vorwärtshubes
der Kolbenstange (13) eine Durchflussrate von aus einer stangenseitigen
Druckkammer (30) fließenden
Auslassluft beschränkt wird,  Pressen
eines Werkstückes
mit der Kolbenstange (13),  wobei sich der Innendruck der stangenseitigen
Druckkammer (30) während
der Dämpfung
auf einen Druckwert reduziert, der niedriger ist als der Innendruck
der kopfseitigen Druckkammer (35), wobei die Reduzierung des Innendrucks
der stangenseitigen Druckkammer (30) die Betätigung eines Schnellablassventiles
(3) auslöst,
wobei das Schnellablassventil (3) einen Ablassstromdurchgang (56) öffnet, welcher
die stangenseitige Druckkammer (30) mit der Atmosphäre verbindet,
um Druckluft von der stangenseitigen Druckkammer (30) direkt zur...