baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205892-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug, das dazu ausgelegt ist, ein derartiges Verfahren durchzuführen
Inventor: REMUSS VOLKER
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-04-25
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das zumindest ein Fahrzeugsystem (12) umfasst, das dazu ausgelegt ist, das Kraftfahrzeug (10) zumindest teilautonom anzusteuern, wobei im Fahrzeugsystem (12) ein vorgegebener Fahrverhaltensmodus (16) aktiviert ist, der zumindest einen Ansteuerparameter (17) umfasst, der ein Fahrverhalten in einem vorgegebenen geographischen Gebiet (20) festlegt und der beim zumindest teilautonomen Ansteuern des Kraftfahrzeugs (10) berücksichtigt wird, umfassend die Schritte:- Erfassen einer aktuellen geographischen Position (11c) des Kraftfahrzeugs (10) (S9);- Feststellen des vorgegebenen geographischen Gebiets (20), in dem sich das Kraftfahrzeug (10) aktuell befindet, anhand der erfassten geographischen Position (11c) (S10);- Feststellen, welcher vorgegebene Fahrverhaltensmodus (16) von mehreren vorgegebenen positionsabhängigen Fahrverhaltensmodi (16) dem festgestellten geographischen Gebiet (20) zugeordnet ist (S11);- Überprüfen, ob der festgestellte Fahrverhaltensmodus (16) bereits im Fahrzeugsystem (12) aktiviert ist (S12);- Falls der festgestellte Fahrverhaltensmodus (16) aktuell nicht im Fahrzeugsystem (12) aktiviert ist, Deaktivieren des bereits aktivierten Fahrverhaltensmodus (16) sowie Aktivieren des festgestellten Fahrverhaltensmodus (16) (S14); und- zumindest teilautonomes Ansteuern des Kraftfahrzeugs (10) unter Berücksichtigung des zumindest einen Ansteuerparameters (17) des aktuell aktivierten Fahrverhaltensmodus (16) (S15); wobei das geographische Gebiet (20) für den jeweiligen Fahrverhaltensmodus (16) durch folgende Schritte festgelegt wird:- Bereitstellen von Fahrzeugdaten (30) von zumindest einem Fahrzeug, das von dem jeweiligen Fahrer betrieben wird und die Fahrzeugdaten (30) mit zumindest einer Erfassungseinrichtung des Fahrzeugs erfasst, wobei die jeweiligen Fahrzeugdaten (30) zumindest ein Fahrmanöver des zumindest einen Fahrzeugs beschreiben und zusätzlich einen Erfassungsort der Fahrzeugdaten (30) charakterisierende Ortsdaten (31) umfassen (S1);- Ermitteln der Fahrverhaltensdaten (40) und/oder der Verkehrsteilnehmerverhaltensdaten (42) durch Anwenden einer Methode des maschinellen Lernens auf die bereitgestellten Fahrzeugdaten (30) (S2);- Erkennen von zumindest einem Datenmuster (50) in den ermittelten Fahrverhaltensdaten (40) und/oder den ermittelten Verkehrsteilnehmerverhaltensdaten (42) durch Anwenden der Methode des maschinellen Lernens auf die ermittelten Fahrverhaltensdaten (40) und/oder die ermittelten Verkehrsteilnehmerverhaltensdaten (42) (S3);- Festlegen einer Ausdehnung des jeweiligen geographischen Gebiets (20) unter Berücksichtigung des zumindest einen erkannten Datenmusters (50) sowie der von den Fahrzeugdaten (30) umfassten Ortsdaten (31) (S4).
Patent DE-102020129923-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines 3D-Scans und 3D-Scanner zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PRALL CHRISTOPH
IPC: G03B37/00
Filed: 2020-11-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung eines 3D-Scans mindestens eines Teils einer Oberfläche eines Objekts (6) mittels eines 3D-Scanners, der eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) und zwei Kameras (1, 2) umfasst, die in oder an dem 3D-Scanner angeordnet sind, wobei der 3D-Scanner einen Objektraum (14) mit einem darin beweglich angeordneten Objektträger (7) aufweist, bei dem- das Objekt (6) auf dem Objektträger (7) im Objektraum (14) des 3D-Scanners positioniert wird,- die beiden Kameras (1, 2) synchron jeweils eine Bildaufnahme mindestens eines Teils einer Oberfläche des Objekts (6) erstellen,- mittels der Regel- und Auswerteeinheit (9) die Beschaffenheit des Objektes (6) sowie dessen Position und Ausrichtung im Objektraum (14) anhand der Bildaufnahmen bestimmt werden,- durch die Steuer- und Auswerteeinheit (9) darauf basierend eine Scanstrategie für den 3D-Scan festgelegt wird und- ein Bediener des 3D-Scanners manuell auf einen bestimmten Bereich im Objektraum (14) mit einem Finger deutet oder mit einer Bewegung des Fingers einen bestimmten Bereich umgrenzt, wobei diese Geste mittels der Kameras (1, 2) und der Steuer- und Auswerteeinheit (9) erfasst wird und bei der Ausrichtung des Objektträgers (7) und/oder Festlegung der Scanstrategie berücksichtigt wird.
Patent DE-102021126262-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einer Schraubverbindung
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2021-10-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kupplungsvorrichtung (10) aufweisendeinen um eine Drehachse (12) drehbaren Lamellenträger (14),wenigstens eine mit dem Lamellenträger (14) verzahnt verbundene und mit einer Betätigungskraft zur Übertragung eines Drehmoments beaufschlagbare Kupplungslamelle (16),ein mitdrehend mit dem Lamellenträger (14) lösbar verbundenes und gegenüber diesem axial festgelegtes Kupplungsbauteil (32),wobeider Lamellenträger (14) und das Kupplungsbauteil (32) über eine konzentrisch zu der Drehachse (12) verlaufende Schraubverbindung (38), aufweisend ein Schraubgewinde (40) und ein komplementäres Gegengewinde (44), lösbar miteinander befestigt sind, wobei das Kupplungsbauteil (32) eine Mitnehmerscheibe zur Übertragung von Drehmoment an den Lamellenträger (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubgewinde (40) an einem Aussenumfang (42) des Kupplungsbauteils (32) und das Gegengewinde (44) an einem Innenumfang (46) des Lamellenträgers (14) angeordnet ist.
Patent DE-102021200553-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Schallerzeugers mit synthetischer Erzeugung des Differenzsignals
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R5/04
Filed: 2021-01-21
Granted: 2022-11-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ansteuern eines Schallerzeugers (50, 60) mit einem ersten Wandler (51) und einem zweiten Wandler (52) für eine linke Seite des Schallerzeugers (50, 60) und einem dritten Wandler (63) und einem vierten Wandler (64) für eine rechte Seite des Schallerzeugers (50, 60), mit folgenden Merkmalen:einer Schnittstelle (10) zum Empfangen eines ersten elektrischen Signals (11) für die linke Seite und eines zweiten elektrischen Signals (12) für die rechte Seite; undeinem Signalprozessor zum Ausgeben eines ersten Ausgangssignals (21) für den ersten Wandler (51) auf der Basis des ersten elektrischen Signals (11) und zum Ausgeben eines dritten Ausgangssignals (23) für den dritten Wandler (63) auf der Basis des zweiten elektrischen Signals (12), und zum Berechnen einer ersten zumindest näherungsweisen Differenz aus dem ersten elektrischen Signal (11) und dem zweiten elektrischen Signal (12) und einer zweiten zumindest näherungsweisen Differenz aus dem ersten elektrischen Signal (11) und dem zweiten elektrischen Signal (12), die von der ersten zumindest näherungsweisen Differenz unterschiedlich ist, und zum Ausgeben eines zweiten Ausgangssignals (22) für den zweiten Wandler (52) basierend auf der ersten zumindest näherungsweisen Differenz und zum Ausgeben eines vierten Ausgangssignals (24) für den vierten Wandler (62), das auf der zweiten zumindest näherungsweisen Differenz basiert,wobei der Signalprozessor (20) ausgebildet ist, um das zweite Ausgangssignal (22) und das vierte Ausgangssignal (24) unter Verwendung eines optional einstellbaren Equalizers (28, 29) auf der Basis der ersten zumindest näherungsweisen Differenz beziehungsweise der zweiten zumindest näherungsweisen Differenz zu ermitteln, oderwobei die Vorrichtung einen ersten Abwärtsmischer (13) zur Erzeugung des ersten elektrischen Signals und einen zweiten Abwärtsmischer (14) zum Erzeugen des zweiten elektrischen Signals (12) aufweist, wobei der erste Abwärtsmischer (13) ausgebildet ist, um linksseitige Kanäle eines Multikanalformats zu empfangen, um aus den linksseitigen Kanälen das erste elektrische Signal (11) zu erzeugen, oder wobei der Abwärtsmischer (14) für das zweite elektrische Signal (12) ausgebildet ist, um rechtsseitige Kanäle eines Multikanalformats zu empfangen, um aus den rechtsseitigen Kanälen das zweite elektrische Signal (11) zu erzeugen, oderwobei die Vorrichtung einen ersten Abwärtsmischer (13) zur Erzeugung des ersten elektrischen Signals und einen zweiten Abwärtsmischer (14) zum Erzeugen des zweiten elektrischen Signals (12) aufweist, wobei der erste Abwärtsmischer (13) und der zweite Abwärtsmischer (14) ausgebildet sind, um auf der Basis einer Mikrofonsignaldarstellung das erste elektrische Signal (11) beziehungsweise das zweite elektrische Signal (12) zu berechnen.
Patent DE-112004000335-B4 (DE)
Title: Koksofentür
Inventor: BAIRD BILLY CARR
IPC: C10B25/16
Filed: 2004-02-26
Granted: 2012-11-29
Abstract: Koksofentür mit einem allgemein rechteckigen äußeren Rahmen, einem allgemein rechteckigen inneren Rahmen, der innerhalb des äußeren Rahmens angeordnet ist, und einer Dichtung, die betriebsfähig am inneren Rahmen angebracht und dazu ausgebildet ist, eine Abdichtung gegen ein Gewände eines Koksofens zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rahmen dazu ausgebildet ist, die Dichtung zum Gewände hin zu bewegen und der äußere und der innere Rahmen schwenkbar verbunden sind, so dass sie imstande sind, in Bezug zueinander um eine längsgerichtete Schwenkachse zu schwenken.
Patent DE-112007002947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines festen Brennstoffs
Inventor: SUGITA SATORU
IPC: C10L9/10
Filed: 2007-12-05
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines festen Brennstoffs, umfassend: einen Mischungsschritt des Mischens poröser Kohle mit einem Mischöl enthaltend ein Schweröl und ein flüssiges Öl, um eine Rohmaterialaufschlämmung zu erzeugen; einen Verdampfungsschritt des Erhitzens der Rohmaterialaufschlämmung, um die Entwässerung der porösen Kohle voranzutreiben, während die Poren der porösen Kohle mit dem Mischöl imprägniert werden, um eine entwässerte Aufschlämmung zu erhalten; einen Fest-Flüssig-Trennungsschritt des Trennens einer sich ergebenden, verbesserten porösen Kohle und des Mischöls von der entwässerten Aufschlämmung; einen abschließenden Trocknungsschritt des Trocknens der getrennten, verbesserten porösen Kohle mit einem Trägergas, und nachfolgendem Kondensieren eines verdampften Mischöls in dem Trägergas durch Abkühlen, während die poröse Kohle im Trägergas durch Atomisierung des kondensierten Mischöls abgefangen wird, wodurch das Mischöl wiedergewonnen wird; und einen Umlaufschritt des Zurückführens des Mischöls, abgetrennt und wiedergewonnen in diesem Fest-Flüssig-Trennungsschritt, zu diesem Mischungsschritt, wobei das Verfahren zusätzlich einen Zuführungsschritt A des Zuführens des Mischöls, wiedergewonnen in diesem abschließenden Trocknungsschritt, zu diesem Fest-Flüssig-Trennungsschritt umfasst.
Patent DE-112011104654-B4 (DE)
Title: Rastscharnier
Inventor: NOVIN EUGENE
IPC: E05D11/10
Filed: 2011-12-30
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein Scharnieraufbau umfasst eine Feder, welche eine oder mehrere Nadelwalzen in Eingriff mit der Außenoberfläche der Scharnierwelle vorspannt. Die Nadelwalzen treten mit einer oder mehreren Nuten in der Oberfläche der Scharnierwelle in Eingriff, um die Rastfunktion des Scharniers bereitzustellen. Die Feder hat die Form eines federnden Bandes, welches zumindest einen Abschnitt des Umfanges der Scharnierwelle umfasst. Die Feder ist mit einer Vertiefung versehen, welche der Oberfläche der Scharnierwelle gegenüberliegt und einen Abschnitt der Nadelwalze aufnimmt.
Patent DE-112012001170-B4 (DE)
Title: Endoskopkamera und Endoskopvorrichtung
Inventor: WADA JYOUJI
IPC: G02B23/00
Filed: 2012-02-29
Granted: 2018-08-23
Abstract: Endoskopkamera (5), mit:einem steifen Gehäuse (6) mit einer zylindrischen Form mit einem Kopfendabschnitt, wobei der Kopfendabschnitt eine Form entsprechend einer Form aufweist, die durch schräges Abschneiden eines Zylinders entlang einer schrägen Ebene erhältlich ist,einem Kamerakopf (7), der an dem Kopfendabschnitt des steifen Gehäuses (6) angebracht ist,einer halbkugelförmigen Abdeckung (8), die auf dem Kopfendabschnitt des steifen Gehäuses (6) angebracht ist, um wenigstens einen Teil des Kamerakopfes (7) zu bedecken, und die einen Verbindungsabschnitt (18) aufweist, der mit der Innenseite des steifen Gehäuses (6) verbunden ist, undeiner Rotationsantriebseinheit (13), die ausgestaltet ist, den Kamerakopf (7) um eine bestimmte Rotationswelle (Z) zu rotieren, wobeidie Rotationswelle (Z) derart angebracht ist, dass sie sich durch eine Mitte des Kamerakopfes (7) erstreckt und in der schrägen Ebene positioniert ist, die durch den Kopfendabschnitt des steifen Gehäuses (6) definiert ist,wobeiein Flanschabschnitt (17) sich von einer Kante der halbkugelförmigen Abdeckung (8) nach außen erstreckt und sich der Verbindungsabschnitt (18) an einem Kopfendabschnitt des Flanschbereichs (17) befindet und der Flanschabschnitt (17) in ausgedehnter Weise von der Kante der halbkugelförmigen Abdeckung (8) in Richtung nach außen angeordnet ist, so dass ein Ausnehmungsabschnitt zwischen der Kante der halbkugelförmigen Abdeckung (8) und dem Flanschabschnitt (17) gebildet ist, oderdie halbkugelförmige Abdeckung (8) derart auf dem Kopfendabschnitt des steifen Gehäuses (6) angebracht ist, dass ein Ausnehmungsabschnitt zwischen einer Kante der halbkugelförmigen Abdeckung (8) und dem steifen Gehäuse (6) gebildet ist.
Patent DE-112014002467-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-05-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Optoelektronisches Bauelement, umfassend- ein Substrat (1),- eine erste Elektrode (2) auf dem Substrat (1),- eine strahlungsemittierende oder strahlungsabsorbierende Schichtenfolge (4) auf der ersten Elektrode (2),- eine zweite Elektrode (6) auf der Schichtenfolge (4),- eine auf der zweiten Elektrode (6) angeordnete Verkapselungsschicht (8),- eine auf der Verkapselungsschicht (8) angeordnete Abdeckungsschicht (24) mit einer ersten (14) und einer zweiten (16) Hauptfläche, wobei zwischen der ersten (14) und der zweiten (16) Hauptfläche der Abdeckungsschicht (24) mindestens eine Sollbruchfläche (18) vorgesehen ist und wobei sich die Sollbruchfläche (18) parallel zu einer Grenzfläche zwischen der Abdeckungsschicht (24) und der Verkapselungsschicht (8) erstreckt.
Patent DE-112014002873-B4 (DE)
Title: Abschirmeinheit
Inventor: YANAGIHARA YUSUKE
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-06-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Abschirmeinheit (1), mit: einem Abschirmelement (3) in einer Form eines Zylinders mit Leitfähigkeit; und einem Abschirmmantel (5), der mit einem Ende des Abschirmelements (3) verbunden ist, wobei der Abschirmmantel aufweist: einen Mantel-Innenzylinder (7) mit einem Innenzylinder-Flanschabschnitt (73), der an einem Ende eines inneren zylindrischen Abschnitts (71) in einer Form eines Zylinders fortlaufend vorgesehen ist; und einen Mantel-Außenzylinder (9) mit einem Außenzylinder-Flanschabschnitt (93), der an einem Ende eines äußeren zylindrischen Abschnitts (91) in einer Form eines Zylinders (91), in welchen der innere zylindrische Abschnitt (71) pressgepasst ist, fortlaufend vorgesehen ist, wobei das Abschirmelement (3) durch den äußeren zylindrischen Abschnitt (91) und den inneren zylindrischen Abschnitt (71), der in den äußeren zylindrischen Abschnitt (91) pressgepasst ist, sandwich-artig angeordnet ist, der Innenzylinder-Flanschabschnitt (73) einen von einem Positionierungsstift (73b) und einem Positionierungsführungsloch umfasst, welche miteinander im Eingriff sind, unter der Bedingung, dass das Abschirmelement (3) durch den äußeren zylindrischen Abschnitt (91) und den inneren zylindrischen Abschnitt (71), der in den äußeren zylindrischen Abschnitt (91) pressgepasst ist, sandwich-artig angeordnet ist, der Außenzylinder-Flanschabschnitt (93) den anderen des Positionierungsstifts (73b) und des Positionierungsführungslochs (93b) umfasst; und der Positionierungsstift (73b) und das Positionierungsführungsloch (93b) ausgestaltet sind, um eine relative Drehposition des Mantel-Innenzylinders (7) in Bezug auf den Mantel-Außenzylinder (9) in dem sandwich-artig angeordneten Zustand, in einer Umfangsrichtung des inneren ...
Patent DE-112014004016-B4 (DE)
Title: Gussformvorrichtung und Gussformverfahren
Inventor: KIKUCHI MAKOTO
IPC: B22D17/32
Filed: 2014-07-24
Granted: 2017-11-09
Abstract: Gussformverfahren zum nach oben Pumpen von geschmolzenen Metall mit einer elektromagnetischen Pumpe und Zuführen des geschmolzenen Metalls in eine Buchse in einem Zustand eines Dekomprimiertseins eines Hohlraums einer Gussform und des Inneren der Buchse, die an der Gussform angebracht ist, das Folgendes aufweist: ein Bewegen der Oberfläche des geschmolzenen Metalls mit der elektromagnetischen Pumpe von einer Standardposition zu der Seite entgegengesetzt zu einer Zuführrichtung des geschmolzenen Metalls; ein Dekomprimieren des Hohlraums und des Inneren der Buchse; ein Abschwächen einer Kraft der elektromagnetischen Pumpe, welche das geschmolzene Metall zu der Seite hin nach unten pumpt, die entgegengesetzt zu der Zuführrichtung ist, um das geschmolzene Metall in die Buchse zuzuführen, ein Bereitstellen einer Leitung, die die elektromagnetische Pumpe mit der Buchse verbindet; ein Anordnen von Strömungsratenerfassungseinrichtungen, die die Strömung des geschmolzenen Metalls an den Teilen der Leitung auf der Seite der elektromagnetischen Pumpe und auf der Seite der Buchse erfassen; und ein Steuern der Zufuhr des geschmolzenen Metalls in die Buchse mit der elektromagnetischen Pumpe basierend auf dem Zustand, der durch die Strömungsratenerfassungseinrichtungen erfasst ist.
Patent DE-112015000054-B4 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe
Inventor: CHIKAOKA TAKAYUKI
IPC: F04C15/00
Filed: 2015-01-06
Granted: 2016-11-03
Abstract: Elektrische Ölpumpe, umfassend: – einen Pumpenabschnitt mit einem Pumpenrotor und einem äußeren Rotor, wobei der Pumpenrotor und der äußere Rotor in einem Pumpengehäuseteil, das in einem Gehäuse ausgebildet ist, aufgenommen sind; – einen Elektromotorabschnitt mit einem Rotorteil und einem Statorteil, wobei das Rotorteil einen Permanentmagneten umfasst, und wobei das Statorteil einen Eisenkern und eine Wicklung umfasst; – eine Antriebswelle, die den Pumpenrotor und das Rotorteil miteinander verbindet; – ein erstes Lagerteil mit einem Gleitlager, das die Antriebswelle zwischen dem Pumpenrotor und dem Rotorteil drehbeweglich abstützt; – eine erste Arbeitsöl-Einleitungsleitung, die eingerichtet ist, um Arbeitsöl dem ersten Lagerteil zuzuführen; und – eine Pumpenabdeckung, die am Gehäuse fixiert ist, um so den Pumpenabschnitt abzudecken, und die einen Abgabeanschluss und einen Ansauganschluss umfasst, die mit dem Pumpenabschnitt in Verbindung stehen; wobei – die Pumpenabdeckung mit einem zweiten Lagerteil ausgebildet ist, das ein Gleitlager aufweist, das einen distalen Endbereich der Antriebswelle drehbeweglich abstützt; – der distale Endbereich auf einer distalen Seite eines Bereichs der Antriebswelle ist, an dem der Pumpenrotor fixiert ist; und – eine zweite Arbeitsöl-Einleitungsleitung ausgebildet ist, um Arbeitsöl dem zweiten Lagerteil zuzuführen; – wobei das zweite Lagerteil einen Innendurchmesser aufweist, der größer als ein Außendurchmesser der Antriebswelle und kleiner als ein Innendurchmesser des ersten Lagerteils ist.
Patent DE-112016001484-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines aktivierungszeitpunktes einer sicherheitsvorrichtung
Inventor: MINEMURA AKITOSHI
IPC: G01S13/931
Filed: 2016-03-31
Granted: 2020-10-15
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (10) zum Aktivieren einer Sicherheitsvorrichtung zum Vermeiden einer Kollision oder zum Abschwächen eines Schadens von der Kollision auf der Grundlage einer Wahrscheinlichkeit der Kollision zwischen einem eigenen Fahrzeug (40) und einem Zielobjekt, das in der Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) vorhanden ist, wobei die Vorrichtung (10) aufweist:eine erste Bestimmungseinrichtung (12a), die bestimmt, ob ein Kollisionsvermeidungsbetrieb eines Fahrers in einer Längsrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) durchgeführt wurde, wenn das Zielobjekt in der Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) vorhanden ist;eine zweite Bestimmungseinrichtung (12b), die bestimmt, ob ein Kollisionsvermeidungsbetrieb eines Fahrers in einer Querrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) durchgeführt wurde, wenn das Zielobjekt in der Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) vorhanden ist;eine Einstelleinrichtung, dieeinen ersten Zeitpunkt zum Aktivieren der Sicherheitsvorrichtung einstellt, wenn bestimmt wird, dass der Kollisionsvermeidungsbetrieb des Fahrers in der Längsrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) durchgeführt wurde, wobei der erste Zeitpunkt später als ein Bezugszeitpunkt zum Aktivieren der Sicherheitsvorrichtung ist; undeinen zweiten Zeitpunkt zum Aktivieren der Sicherheitsvorrichtung einstellt, wenn bestimmt wird, dass der Kollisionsvermeidungsbetrieb des Fahrers in der Querrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) durchgeführt wurde, wobei der zweite Zeitpunkt später als der Bezugszeitpunkt ist; undeine Aktivierungsbestimmungseinrichtung (14b), die, wenn bestimmt wird, dass der Kollisionsvermeidungsbetrieb des Fahrers in der Querrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) durchgeführt wurde, unabhängig von einem Ergebnis der Bestimmung, ob der Kollisionsvermeidungsbetrieb in der Längsrichtung des eigenen Fahrzeugs (40) durchgeführt wurde, entsprechend dem zweiten Zeitpunkt bestimmt, ob die Sicherheitsvorrichtung zu aktivieren ist.
Patent DE-112016002139-B4 (DE)
Title: Motorgenerator, Maschinen-Startvorrichtung und Verfahren zur Maschinen-Startsteuerung
Inventor: MIZUNO DAISUKE
IPC: F02N11/00
Filed: 2016-05-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Motorgenerator, der stets über einen Riemen (1) mit einer Maschine verbunden ist, und der konfiguriert ist, eine Startsteuerung der Maschine und eine Krafterzeugungs-Steuerung auszuführen, wobei der Motorgenerator einen dualen Ausgangsleistungs-ÜbertragungsMechanismus aufweist, der Folgendes aufweist:- einen Riemenantriebs-Mechanismus, der konfiguriert ist, die Maschine mittels des Riemens (1) und einer Riemenscheibe (2) so anzutreiben, dass der Motorgenerator stets über den Riemen (1) mit der Maschine verbunden ist; und- einen Zahnradantriebs-Mechanismus, der ein Ritzel (10) aufweist, das abhängig von einem externen Befehl mit einem Zahnkranz (100) auf der Maschinenseite koppelbar ist, und der dazu konfiguriert ist, die Maschine mittels des Ritzels (10), das mit dem Zahnkranz (100) gekoppelt ist, anzutreiben, wobei sich die Riemenscheibe (2) und das Ritzel (10) basierend auf der Rotation einer Drehwelle des Motorgenerators drehen, und zwar mittels der Rotation eines Rotors des Motorgenerators.