baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008262-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Einspannen eines Bohrers in ein Bohrfutter
IPC: B23B31/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Einrichtung zum Einspannen eines Bohrers (7), dessen Einspannschaft (8) mit mindestens einer vom freien Ende des Einspannschaftes (8) ausgehenden Längsnut (9) versehen ist, in ein Bohrfutter, dadurch gekennzeichnet, dass sie als in das Bohrfutter einsteckbare Einsteckhülse (11) ausgebildet ist, die zur Bildung von Federzungen mit mehreren von dem einen Hülsenende ausgehenden Einschnitten (12) versehen ist, und dass an der Innenseite der Hülse mindestens eine axial verlaufende Feder (13) zum Eingreifen in eine Längsnut (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202009008599-U1 (DE)
Title: Infrarotbeheizter Stehtisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2009-06-19
Abstract: Infrarotbeheizter Stehtisch dadurch gekennzeichnet, daß er sich aus einer Tischplatte (1) und einem Standsockel (2) zusammensetzt, in welchem ein Infrarot-Heizelement (3) enthalten ist, welches die erzeugte Wärme abgibt.
Patent DE-202009012514-U1 (DE)
Title: Gleiter für Gardinenschiene
IPC: A47H13/12
Filed: 2009-05-08
Abstract: Gleiter zum Aufhängen von Gardinen oder dergleichen an einer Gardinenschiene (1), mit einem als Haken, Öse (5) oder dergleichen ausgebildeten Befestigungselement zur Befestigung an einer Gardine und mit zwei voneinander sich in einem Abstand (12) erstreckenden Führungsschenkeln (6) zur Führung des Gleiters in einer Führungsnut (2) der Gardinenschiene (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschenkel (6) zumindest an einem ihrer beiden Enden mit einem Abstandssteg (9, 10'') materialeinheitlich und elastisch verbiegbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009014828-U1 (DE)
Title: Hybridantrieb mit serieller Schaltung von Verbrennungsmotor und Mehrfunktions-Elektromaschine für Fahrzeuge
IPC: B60K6/26
Filed: 2009-11-03
Abstract: Hybridantrieb für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Funktionen der Startmaschine für den Verbrennungsmotor (3), des E-Fahrmotors und des Generators zu einer einzigen E-Maschine (4) zusammengefasst sind.
Patent DE-202009018239-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit dielektrischem Isolationsmedium
IPC: H01B3/56
Filed: 2009-06-12
Abstract: Schalteinrichtung für Mittel- oder Hochspannung, wobei ein elektrisch aktives Teil der Schalteinrichtung in einem Isolierraum gekapselt ist und der Isolierraum mit einem dielektrischen Isolationsmedium befüllt ist, wobei das Isolationsmedium ein Fluorketon mit mindestens 4 Kohlenstoffatomen umfaßt, das die allgemeine Struktur R1-CO-R2 aufweist, wobei R1 und R2 mindestens teilweise fluorierte Ketten sind, wobei die Ketten voneinander unabhängig linear oder verzweigt sind und 1 bis 10 Kohlenstoffatome aufweisen.
Patent DE-202010001869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Hand-, Bade- oder Strandtüchern auf Sonnenliegen
IPC: A47C21/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Hand-, Bade-, oder Strandtüchern auf Sonnenliegen dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einer Klemmleiste (2) und mit an ihren beiden Enden in zwei Richtungen verstellbaren Klemmeinheiten (3) besteht, die sich besonders durch ihre einhändig verstellbare Winkelstücke (4) und ihren mit einem Finger verstellbaren Klemmstücken (5) mit Schenkel (9) und Rasterung (6) auszeichnen.
Patent DE-202010002164-U1 (DE)
Title: Schrankenverschluss für handbetätigte Schranken
IPC: E01F13/06
Filed: 2010-02-11
Abstract: Schrankenverschluss zum Absperren eines Schrankenbalkens, mittels Schwenkbolzen dadurch gekennzeichnet, das ein Edelstahlschwenkbolzen 20 mm durch eine Edelstahlfeder ständig unter Spannung gehalten wird und nur von innen bei geöffnetem Revisionsdeckel eingesetzt werden kann.
Patent DE-202010002470-U1 (DE)
Title: Bügelbrett für Hemden, T-Shirts und Polohemden
IPC: D06F81/10
Filed: 2010-02-17
Abstract: Bügelbrett zum Bügeln von Hemden, Blusen, T-Shirts und Polohemden dadurch gekennzeichnet das die Bügelfläche in Längsrichtung geneigt ist und in Größe und Form an Hemden, Blusen, T-Shirts und Polohemden angepasst ist
Patent DE-202010005234-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbares Vorratsregal
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Zusammensetzbares Vorratsregal mit einer Mehrzahl von Verbindungsteilen (2), von denen jedes auf einer Fläche mit einem ersten Befestigungsabschnitt (21) und einem zweiten Befestigungsabschnitt (22) versehen ist, wobei der erste und der zweite Befestigungsabschnitt (21, 22) aneinander anliegend jeweils auf dem oberen und dem unteren Teil angeordnet sind, und wobei der erste und der zweite Befestigungsabschnitt (21, 22) aneinander angepasst sind, und wobei sich ein Biegeabschnitt (221) von der Seite des zweiten Befestigungsabschnitts (22) erstreckt, derart, dass sich eine Y-Form aus dem ersten Befestigungsabschnitt (21), dem zweiten Befestigungsabschnitt (22) und dem Biegeabschnitt (221) ergibt, und wobei die Verbindungsteile (2) mit Regalkörpern (1) verbunden sind, und wobei der Regalkörper (1) in seiner Mitte mit einem Vorratsabschnitt (11) versehen ist, und wobei sich jeweils ein Biegeabschnitt (12) durch Biegen der beiden Endabschnitte des entsprechenden Regalkörpers (1) ergibt, der fest mit den Verbindungsteilen (2) verbunden ist.
Patent DE-202010005500-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-05-26
Abstract: Verbindungsanordnung zum lösbaren Verbinden zweier mit aufeinander ausgerichteten Öffnungen versehener Bauteile (18, 20), bei der in der Bohrung des einen zu verbindenden Teiles (20) ein in einer Hülse geführter Bolzen (2) vorgesehen ist, wobei Hülse (4) und Bolzen (2) durch die Öffnung des anderen Bauteils (18) hindurchragen und die Hülse (4) am hindurchragenden Teil mindestens eine Aussparung aufweist, in welche beim Eindrücken der Hülse (4) in eine mit dem zweiten Bauteil (20) in Verbindung stehende Blattfeder (6) mindestens ein Federende (12) eingreift, wobei der Bolzen (2) mit einem außerhalb der Hülse (4) angeordneten Entriegelungsteil (8) versehen ist und wobei das Entriegelungsteil (8) bei Eindrücken des Bolzens (2) die Blattfeder (6) zum Lösen der Verbindung spreizt,  dadurch gekennzeichnet, dass ein Notöffnungsmechanismus dadurch gebildet wird, dass am Bolzen (2) in einer Aussparung oder Nut oder an einem Schließkopf (10) eine Anschlagsfläche (14) angebracht ist, die mit der Achse des Bolzens...
Patent DE-202010006753-U1 (DE)
Title: Spielfreier Verbindungsknoten für plattenförmige und/oder stabförmige Elemente, in jeder Dimension stabil, zerstörungsfrei wieder lösbar
IPC: A47B47/00
Filed: 2010-04-12
Abstract: Ein Verbindungsknoten mit  a. einem ersten Element (A) und  b. einem zweiten Element (B),  c. wobei das erste Element (A) zumindest einen Ausschnitt (AA1) aufweist und das zweite Element (BA1) zumindest eine Ausnahme (BA1) aufweist, wobei der Ausschnitt (AA1) in einer Schmalseitenfläche (AS1) des ersten Elements (A) eingebracht ist und die mindestens eine Ausnahme (BA1) in einer Schmalseitenfläche (BS1) des zweiten Elements (B) eingebracht ist,  d. dadurch gekennzeichnet, dass  e. in dem Ausschnitt (AA1) und in der Ausnehmung (BA1) jeweils mindestens eine schräge Fläche (AE1, BE1) ausgeformt ist, wobei bei einem Zusammenführen des ersten Elementes (A) und des zweiten Elementes (B) die schrägen Flächen (AE1) des Elementes (A) und die schrägen Flächen (BE1) des zweiten Elementes (B) in Anlage gebracht werden und die in Anlage gebrachten Flächen (AE1, BE1) so zusammen wirken, dass ein verschieben des ersten Elementes (A) gegen das zweite Element (B) verhindert...
Patent DE-202010008089-U1 (DE)
Title: Klangwürfel
IPC: A63F9/04
Filed: 2010-07-15
Abstract: Anordnung zum Würfeln, mit mehreren zu einem so genannten Würfel zusammengefassten Flächenabschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass der Würfel folgende Komponenten enthält: • einen elektrischen Energiespeicher, • und einen Lagesensor, welcher erfasst, welcher der Flächenabschnitte eine definierte Stellung einnimmt, und dass die Anordnung weiterhin folgende Komponenten enthält: • einen elektronischen Speicher, welcher Daten zur Erzeugung mehrerer verschiedener Töne enthält, und welcher Zuordnungsinformationen in der Art enthält, dass ein bestimmter Ton einem bestimmten Flächenabschnitt zugeordnet ist, • einen mit dem Lagesensor und dem elektronischen Speicher wirksam verbundenen Prozessor, der in Abhängigkeit von den Daten des Lagesensors und anhand der Zuordnungsinformationen den Ton bestimmt, der einem Flächenabschnitt zugeordnet ist, welcher die bestimmte Stellung einnimmt, – Mittel zur Klangerzeugung aufweist, die mit dem Prozessor wirksam verbunden sind, derart, dass die Mittel den vom Prozessor bestimmten Ton erzeugen, – und eine Anzeige, die den...
Patent DE-202010009342-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einer Seilklemme zur Personensicherung an einem Seil
IPC: A63B29/00
Filed: 2010-06-21
Abstract: Eine als Aufstiegshilfe für Kletterer ausgeführte Vorrichtung (1, 2) mit zumindest einer Seilklemme (5, 6) zur vorübergehenden Festlegung, insbesondere zur Personensicherung an einem Seil (7), und mit einer formstabilen Handauflage (11) und/oder einer Fußauflage (12) beiderseits einer durch das Seil (7) bestimmten Achse zur Auflage zumindest einer Hand bzw. eines Fußes einer Person, wobei die Vorrichtung (1, 2) einen die Handauflage (11) und/oder die Fußauflage (12) sowie die Seilklemme (5, 6) tragenden Grundkörper (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilklemme (5, 6) zur Übertragung einer von der Belastung der Handauflage (11) und/oder die Fußauflage (12) unabhängigen Klemmkraft ausgeführt ist und die Handauflage (11) und/oder die Fußauflage (12) im Gebrauch unbeweglich an dem Grundkörper (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-202010009496-U1 (DE)
Title: Verliersicher gehaltene Schraube
IPC: F16B41/00
Filed: 2010-06-24
Abstract: Montageteil, das eine, mittels eines Sicherungselements (2) unverlierbar daran lagerbare Schraube (3) aufweist, wobei das Sicherungselement (2) einen Quetschabschnitt (4) aufweist, und wobei das Montageteil (1) mittels der Schraube (3) mit einem Halteelement (5) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (2) als Sicherungshülse mit einem im Querschnitt gesehen zylindrischen Grundkörper (6) ausgeführt ist, an dessen Kopfseite der Quetschabschnitt (4) angeordnet ist, und an dessen zur Kopfseite gegenüberliegenden Fußseite ein Halteabschnitt (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010010509-U1 (DE)
Title: Reinigungseinheit für eine Maschine zur Herstellung von Kaffeemischgetränken
IPC: A47J31/60
Filed: 2010-07-21
Abstract: Reinigungseinheit (1) für eine Maschine (22) zur Herstellung von Kaffeemischgetränken, umfassend mindestens einen Reinigungsmittelbehälter (2a, 2b) zur Aufnahme von Reinigungsmittel, mindestens eine Dosiervorrichtung (3a, 3b) und mindestens eine Ausgabekammer (15), wobei die Dosiervorrichtung (3a, 3b) mit dem Reinigungsbehälter und der Ausgabekammer (15) verbunden und derart ausgebildet ist, dass Reinigungsmittel mittels der Dosiervorrichtung (3a, 3b) aus dem Reinigungsmittelbehälter (2a, 2b) in die Ausgabekammer (15) förderbar ist und die Ausgabekammer (15) fluidleitend mit einer Ansaugleitung (23) der Maschine (22) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinheit (1) zusätzlich eine Heißwassereinheit (4) aufweist, welche eingangsseitig fluidleitend mit einem Frischwasseranschluss (5) und Ausgangsseitig fluidleitend mit einer Ausgabeöfffnung zur Ausgabe in die Ausgabekammer (15) verbunden ist, wobei die Heißwassereinheit (4) ausgebildet ist zur Erhitzung und Ausgabe von Wasser in die Ausgabekammer (15) zumindest mit einer Ausgabetemperatur im Bereich zwischen 50°C und 99°C und dass die Reinigungseinheit (1) weiterhin...
Patent DE-202010011293-U1 (DE)
Title: Fixierbare Messlehre
IPC: A61B5/107
Filed: 2010-08-11
Abstract: Messlehre (10) mit einem an einem Grundkörper (20) angeordneten ersten Dorn (21) und einem an einem gegen den Grundkörper (20) linear verschiebbaren Schiebelement (30) angeordneten zweiten Dorn (31), wobei die beiden Dornen (21, 31) in einer Nulllage von Grundkörper (20) und Schiebelement (30) parallel aneinander anliegen und die Messlehre eine Fixiervorrichtung zum Fixieren des verschiebbaren Schiebeelements (30) an dem Grundkörper (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung eine gegen den Grundkörper (20) linear verschiebbare Spannzange (30a) und eine Fixiermutter (30b) umfasst, wobei die Fixiermutter (30b) in einem fixierten Zustand der Messlehre (10) mindestens teilweise auf die Spannzange (30a) aufgeschoben ist und diese derart beaufschlägt, dass die Spannzange (30a) zum Fixieren des Schiebeelements (30) kraftschlüssig an dem Grundkörper (20) fixiert wird.
Patent DE-202010012893-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Liege zum Blutspenden
IPC: A61G7/005
Filed: 2010-11-15
Abstract: Zusammenklappbare Liege zum Blutspenden mit einem einklappbare Vorder- und Hinterfüße aufweisenden Gestell, mit einem auf dem Gestell schwenkverstellbar gelagerten, einen Sitz mit Fußteil bildenden Grundrahmen, an dem ein eine Rückenlehne mit Kopfteil ergebender Zusatzrahmen angelenkt ist, und mit einer in wenigstens einer Aufnahme des Grundrahmens lösbar gehaltenen Armstütze, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (4) im Bereich der Hinterfüße (3) über mit ihm verbundene, seitliche Anlenkplatten (7) am Gestell (1) schwenkbar gelagert und im Bereich des Fußteils (6) über eine sperrbare Gasdruckfeder (9) am Gestell (1) abgestützt ist und dass die Anlenkplatten (7) des Grundrahmens (4) einerseits den Zusatzrahmen (13) und anderseits die Aufnahme (19) für die Armstütze (16) tragen.
Patent DE-202010016472-U1 (DE)
Title: Modul zur Simulation einer belegten Sitzkontaktmatte in Fahrzeugen
IPC: B60R21/015
Filed: 2010-12-10
Abstract: Modul einer simulierten Sitzbelegung für Airbags bei Fahrzeugen, vorgesehen für die Vermeidung einer Anzeige im Armaturenbrett eines vermeintlichen Fehlers im Airbagsystem bei Fahrzeugen, wodurch eine mögliche Aktivierung des Airbags verhindert würde; das Modul besteht aus einem elektrischen Schaltkreis, der mit einem Widerstand (1) und einer Diode (2), die in Serie geschaltet ist, festgelegt wird und auf diese Weise ein Modul (4) darstellt, zu dem ein Anschlussstecker (7) für den entsprechenden Anschluss (5) sowie ein Sensormodul (6) für den Sitz gehört, wobei dieses zuvor von dem ursprünglichen Airbagsystem getrennt wurde.
Patent DE-202011001709-U1 (DE)
Title: Montageelement für Deckeneinbaurahmen eines Bildwandsystems
IPC: E04B9/30
Filed: 2011-01-20
Abstract: Montageelement (1) für Deckeneinbaurahmen (12) eines Bildwandsystems, das einen Grundkörper (2) mit einer Aufnahme für einen Deckeneinbaurahmen (12) eines Bildwandsystems und mindestens einen Montagepunkt für die Deckenmontage umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) wenigstens eine Halteeinrichtung (3) angeordnet ist, die aus dem Bereich des Grundkörpers (2) verlagerbar und arretierbar ist, wodurch die Position mindestens eines Montagepunkts für die Deckenmontage, insbesondere außerhalb des Bereichs des Grundkörpers (2), einstellbar und wobei eine nachträgliche Justierbarkeit vorgesehen ist.
Patent DE-202011002117-U1 (DE)
Title: Kaugummi zur Gewichtsreduzierung
IPC: A23L33/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Kaugummi für den alltäglichen Gebrauch, dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch die Zugabe von chemischen und/oder pflanzlichen Substanzen eine Aktivierung des Stoffwechsels beim Kauen (dieses Kaugummis) hervorruft und somit eine Reduzierung des Körpergewichts erreicht wird.
Patent DE-202011002488-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: H01L23/36
Filed: 2011-02-03
Abstract: Kühlmodul, das mit einem Solarenergie-Umwandler (2) kombiniert wird, umfassend  einen Kühlkörper (11), der einen Wärmeaufnahmebereich (111) und einen Wärmeabgabebereich (112) an der gegenüberliegenden Seite aufweist,  Kühlchips (12), die jeweils eine Heißfläche (121) und eine Kaltfläche (122) aufweisen, wobei die Heißfläche (121) an dem Wärmeaufnahmebereich (111) und die Kaltfläche (122) an dem Solarenergie-Umwandler (2) anliegen,  einen Wärmeisolierkörper (13), der sich zwischen dem Wärmeaufnahmebereich (111), den Kühlchips (12) und dem Solarenergie-Umwandler (2) befindet.
Patent DE-202011003246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Gegenständen
IPC: B23K26/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Gegenständen mit einer Aufnahme- und/oder Übergabeeinheit, an der der Gegenstand positionierbar ist, und wobei die Aufnahme- und/oder Übergabeeinheit durch eine aufrechte Wand begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (2) zumindest teilweise von einer dieselbe vor Deformation schützenden Abpralleinrichtung (7) abgedeckt ist.
Patent DE-202011100210-U1 (DE)
Title: Thermisches Trennelement
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-05-03
Abstract: Thermisches Trennelement aus thermisch dämmendem Material zum Aufbau einer thermischen Trennung bei der Befestigung von Sonnenschutzanlagen, wobei das Trennelement (10) zur Montage zwischen einer Konsole (28) und einem Untergrund vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (10) plattenförmig ausgebildet ist und Durchtrittsöffnungen (18, 20, 22) für Befestigungselemente (36) aufweist, wobei das Trennelement (10) eine Verliersicherung (24, 30, 32) aufweist, die zum Zusammenwirken mit der Konsole (28) oder den Befestigungselementen vorgesehen ist.
Patent DE-202011100643-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/32
Filed: 2011-05-13
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einen Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3), und mit einem Schlosskasten (4) zur Lagerung des Gesperres (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (2, 3) zweiteilig mit einem ersten Klinkenelement (2) und einem zweiten Klinkenelement (3) ausgebildet ist, welche beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011108320-U1 (DE)
Title: Zweisystemsieb
IPC: A47J43/22
Filed: 2011-11-25
Abstract: Zweisystemsieb, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennwand in der Mitte des Siebes das Sieb in zwei gleiche Hälften teilt.
Patent DE-202011110814-U1 (DE)
Title: Körperreinigungsmittel mit milden Tensidsystemen
IPC: A61Q5/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Reinigungszusammensetzung, umfassend 1 bis 30 Gew.-% eines Tensidsystems, umfassend: (a) 20 bis 85 Gew.-% von Tensidsystem von einem Alkanoyltensid ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkanoylglycinat, Alkanoylsarcosinat und Mischungen davon, wobei die Alkylgruppe in der Alkanoylkette C8 bis C20 ist; (b) 5 bis 70% von Tensidsystem von einem Fettacylisethionat-Produkt, wobei das Produkt 40 bis 80% Fettacylisethionat und 15 bis 50% freie Fettsäure und/oder Fettsäuresalz umfasst, wobei mehr als 25% und weniger als 45% des Fettacylisethionats von der Kettenlänge C16 oder größer sind; und mehr als 50% der Kettenlänge der freien Fettsäure und Fettsäureseifen-Gruppen zusammen von der Kettenlänge C16 bis C20 sind.
Patent DE-202012001852-U1 (DE)
Title: Steuereinrichtung eines Muskeltrainingsgerätes, dessen Motor mit einem balkenförmigen Kraftaufnehmer verbunden ist
IPC: A63B21/062
Filed: 2012-02-22
Abstract: Steuereinrichtung eines Muskeltrainingsgerätes, dessen Motor mit einem balkenförmigen Kraftaufnehmer verbunden ist, aufweisend: einen Grundrahmen (20); ein Drehmomentquelle, die am Grundrahmen (20) angebracht ist und aus einem Motor (31) und einem Untersetzungsgetriebe (32) besteht, wobei der Motor (31) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die einen bürstenlosen Motor und einen Gleichstrommotor aufweist, und wobei das Untersetzungsgetriebe (32) einerseits mit dem Motor (31) und andererseits mit einer Hauptwelle (322) verbunden ist; einen Antriebsarm (33), der oben an der Innenseite mit einer Druckfläche (331) und unten beidseitig mit je einem Ringansatz (332) versehen ist, wobei die Ansätze (332) mittig über je ein Wellenloch (333) verfügen und somit auf die Hauptwelle (322) aufschiebbar sind; einen Bedienungsbügel (50), der unten schwenkbar am Grundrahmen (20) angeordnet und als Bedienungsmittel zum Muskeltraining eingesetzt ist; ein Kupplungsaggregat (40), das Folgendes aufweist: einen Schwenkarm (44), der unterseitig auf dem Bedienungsbügel (50) montiert und somit...
Patent DE-202012002769-U1 (DE)
Title: T-Shirt's mit Zielscheiben aus Klett bekleben, sowie mit Brettspielen für Sport und Freizeit
IPC: A41D27/08
Filed: 2012-03-16
Abstract: Als neu unter Schutz gestellt werden sollen: 1.) Zielscheibe mit klett mit Ball aus Klett 2.) Mühle aus Klett mit Spielsteine aus Klett 3.) Schach aus Klett mit Spielsteine aus Klett
Patent DE-202012004984-U1 (DE)
Title: Druckablassventil für Manometer mit innenliegendem Gewinde zum Aufbringen auf ein vorhandenes Gewinde wie eine Mutter, Druckablass über einen Druckknopf
IPC: F04B33/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: Das Druckablassventil ist gekennzeichnet dadurch, dass es sich aus einem inneren und äußeren Teil zusammensetzt, sowie dass es die Funktion hat, am Manometer auf ein Gewinde aufbringbar zu sein
Patent DE-202012005377-U1 (DE)
Title: Sekundärabdichtung einer Magnetkupplungspumpe
IPC: F04D13/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: Magnetkupplungspumpe, welche ein in einem Gehäuseelement (2, 3) angeordnetes, rotierbares Antriebsmittel (4, 5) aufweist, wobei zwischen dem Gehäuseelement (2, 3) und einem Außenumfang (6, 7) des rotierbaren Antriebsmittels (4, 5) ein Spalt (8, 16) angeordnet ist gekennzeichnet durch ein Fördergewinde (15), welches an dem Außenumfang (6, 7) des rotierbaren Antriebsmittels (4, 5) zumindest im Bereich des Spaltes (8, 16) angeordnet ist.
Patent DE-202012007956-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: H01M50/247
Filed: 2012-08-20
Abstract: Ein Batteriepack für eine bildgebende Vorrichtung, welche zumindest eins von einem ruhenden Bild und einem bewegten Bild aufnimmt, wobei das Batteriepack umfasst: Eine erste Hauptoberfläche; eine zweite Hauptoberfläche, welche der ersten Hauptoberfläche in einer ersten Achsrichtung gegenüber liegt und einen Abstand von 9 mm ± 2 mm von der ersten Hauptoberfläche hat; eine erste Endoberfläche, vorgesehen zwischen der ersten Hauptoberfläche und der zweiten Hauptoberfläche eine zweite Endoberfläche, welche der ersten Endoberfläche in einer zweiten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung gegenüber liegt und einen Abstand von 43 mm ± 2 mm von der ersten Endoberfläche hat eine erste Seitenoberfläche, welche zwischen der ersten Hauptoberfläche und der zweiten Hauptoberfläche angeordnet ist; und eine zweite Seitenoberfläche, welche der ersten Seitenoberfläche in einer dritten Achsrichtung rechtwinklig zu der ersten Achsrichtung und der zweiten Achsrichtung gegenüber liegt und einen Abstand von 30 mm ± 2 mm von der...
Patent DE-202012008768-U1 (DE)
Title: Spielgerät für Tiere
IPC: A01K9/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Spielgerät (1) für Tiere, insbesondere für Nutztiere, vorzugsweise für Schweine (16), Rinder, Schafe, odgl., – mit mindestens einem beweglich andurch das Nutztier aus einer Ruheposition, in die es selbständig zurückkehrt, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielgerät (1) mindestens ein durch eine Bewegung des Spielzeuges (4) betätigbares Ventil aufweist, wobei das Ventil an mindestens einer Rohrleitung für mindestens ein Fluid angeordnet ist.
Patent DE-202012010480-U1 (DE)
Title: Infrarotlampe in Gehäuseteilen
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-10-31
Abstract: Infrarotlampe in Gehäuseteilen, wobei die Infrarotlampe aufgrund ihrer angebrachten Lagerelemente die einzelnen Gehäuseteile gelagert halt, dadurch gekennzeichnet dass, die Infrarotlampe (9) des Infrarotstrahlers (1) im Bereich des Leuchtkolben (91) und des Tubus (92) mit dem Lagergerüst (2/3/4) bestückt ist, und das in Längsrichtung der Mittellinie (9000) liegende Lagergerüst (2/3/4), aufgrund seiner umlaufend entsprechend angebrachten technisch sinnvollen Lagerstellen, diese in der Gestalt von Lagerbohrungen, Lagerachsen, sowie Lagernuten, daran wahlweise die Gehäuseteile (6/7/8/80), diese je und in sich unabhängig voneinander technisch möglich dreh- bzw. schwenkbar mindestens unter einem beidseitig auslenkenden Winkel (W1/W2) zusätzlich und unabhängig voneinander in der Länge (L) verschiebbar, direkt und oder alternativ indirekt gelagert und geführt sind, und die Infrarotlampe (9) mindestens im Gehäuseteil (6) um den technisch möglichen umlaufend auslenkenden Raumwinkel (RW) direkt und oder alternativ indirekt gelagert ist.