baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014206531-A1 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung
Inventor: TSURUTA SHOGO
IPC: H01M50/291
Filed: 2014-04-04
Abstract: Eine elektrische Speichervorrichtung umfasst einen Isolationsrahmen 16 und eine elektrische Speichereinrichtung 14. Der Isolationsrahmen 16 umfasst einen Hauptplattenteil 40, der in Kontakt mit der elektrischen Speichereinrichtung 14 ist, einen ersten Flanschteil 46a, 46b, der an einem Endteil des Hauptplattenteils 40 in einer vorbestimmten Richtung parallel zu dem Hauptplattenteil 40 vorgesehen ist, und einen zweiten Flanschteil 48a, 48b, der an dem anderen Endteil des Hauptplattenteils 40 in der vorbestimmten Richtung vorgesehen ist. Der erste Flanschteil 46a 46b weist einen Drückteil 53a, 53b auf, der einen Vorsprungsteil 56 umfasst, der vorsteht, um gegen die elektrische Speichereinrichtung 14 gedrückt zu werden. Der zweite Flanschteil 48a, 48b umfasst einen Halteteil 55a, 55b, der in Kontakt mit der elektrischen Speichereinrichtung 14 auf einer gegenüberliegenden Seite in Bezug auf den Vorsprungsteil 56b ist.
Patent DE-102014206979-A1 (DE)
Title: Stoffschlüssig verbundener, mehrteiliger Planetenträger
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Kraftfahrzeugplanetengetriebe, mit einer ersten Planetenträgerhälfte (2), die über eine Stoffschlussverbindungsnaht (15, 16, 17) mit einer zweiten Planetenträgerhälfte (3) drehfest verbunden ist, wobei die Planetenträgerhälften (2, 3) Planetenbolzenaufnahmeöffnungen (4a, 4b, 5a, 5b, 6a, 6b) aufweisen, zwischen denen sich Verbindungsbrücken (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) aus Planetenträgermaterial erstrecken. Die Stoffschlussverbindungsnaht (15, 16, 17) erstreckt sich von einer radialen Außenseite (18, 19) einer der beiden Planetenträgerhälften (2, 3) zumindest abschnittsweise hin zu deren radialer Innenseite (26, 27).
Patent DE-102014207307-A1 (DE)
Title: Überlastsicherung für einen Klapptisch, Klapptisch und Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWERTER JOHANNES
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überlastsicherung für einen Klapptisch (14) eines Fahrzeuges mit einem Grundkörper (24). Es ist vorgesehen, dass der Grundkörper (24) ein Lager (26) für eine den Klapptisch (14) stützende Strebe (20) und eine bei Überlast freigebende Verriegelung (28) der Überlastsicherung (22) mit einem Träger (16) des Klapptisches (14) aufweist.
Patent DE-102014211054-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Beschleunigungssensor
Inventor: TEBJE LARS
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikromechanischen Beschleunigungssensor, umfassend: – ein Substrat, – eine erste seismische Masse, die beweglich an dem Substrat aufgehängt und bei einer in eine erste Richtung auf das Substrat wirkenden Beschleunigung auslenkbar ist, – erste Detektionsmittel zur Detektion einer Auslenkung der ersten seismischen Masse bei einer in die erste Richtung auf das Substrat wirkenden Beschleunigung, – eine zweite seismische Masse, die beweglich an dem Substrat aufgehängt und bei einer in eine zweite Richtung auf das Substrat wirkenden Beschleunigung auslenkbar ist, wobei die zweite Richtung senkrecht zur ersten Richtung verläuft, – zweite Detektionsmittel zur Detektion einer Auslenkung der zweiten seismischen Masse bei einer in die zweite Richtung auf das Substrat wirkenden Beschleunigung, wobei – die zweite seismische Masse ferner bei einer in eine dritte Richtung auf das Substrat wirkenden Beschleunigung auslenkbar ist, wobei die dritte Richtung senkrecht zur ersten Richtung und zur zweiten Richtung verläuft, und – dritte Detektionsmittel zur Detektion einer Auslenkung der zweiten seismischen Masse bei einer in die dritte Richtung auf das Substrat wirkenden Beschleunigung.
Patent DE-102014214541-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: KRELL MICHAEL
IPC: B60L15/20
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einer ersten elektrischen Maschine (3) und einer zweiten elektrischen Maschine (4), wobei die erste elektrische Maschine (3) und die zweite elektrische Maschine (4) mechanisch gekoppelt sind. Zudem umfasst die Antriebsanordnung (2) eine Erfassungseinrichtung (12) zum Erfassen eines von der ersten elektrischen Maschine (3) bereitgestellten Drehmoments und eine Steuereinrichtung (14) zum Ansteuern der zweiten elektrischen Maschine (4), falls das mit der Erfassungseinrichtung (12) erfasste Drehmoment eine Drehmomentabweichung zu einem vorbestimmten Sollwert aufweist, wobei die Steuereinrichtung (14) dazu ausgelegt ist, die zweite elektrische Maschine (4) derart anzusteuern, dass diese die von der ersten elektrischen Maschine (3) erzeugte Drehmomentabweichung ausgleicht.
Patent DE-102014216733-A1 (DE)
Title: Tragrollenantrieb für eine Bandförderanlage
Inventor: KAHRGER RAINER
IPC: B65G43/02
Filed: 2014-08-22
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Tragrollenantriebsstation für eine Bandförderanlage ist mindestens eine Tragrolle, bevorzugt die Obergurtmittelrolle angetrieben, die in Arbeitsposition den Gurt berührt. Weiterhin weist die Tragrollenstation eine Abstandseinrichtung auf, die bei Blockade der Obergurtmittelrolle aufgrund eines Defektes diese in Abstand zum Gurt bringt. Die Abstandseinrichtung wird ausgelöst durch die, aus der Reibung des Gurtes auf der Obergurtmittelrolle, resultierenden Kraft in Förderrichtung. Die beabstandete Position der Tragrollenantriebsstation wird als Ruheposition bezeichnet. In Ruheposition der Tragrollenantriebsstation kann die Gurtförderanlage weiter betrieben werden, bis die defekte Tragrollenantriebsstation im Rahmen eines Wartungsstops der Anlage getauscht werden kann. Der Tausch einzelner Antriebskomponenten im laufenden Betrieb ist kompliziert und gefährlich, und aus diesem Grund durch Vorschriften der meisten Länder untersagt. Bevorzugt ist die Abstandseinrichtung ein Kippmechanismus. Die Drehachse ist dabei unter der Tragrollenantriebsstation, parallel zu deren Drehachse angeordnet. Bevorzugt wird die Kippbewegung dabei durch einen Scherbolzen (Brechbolzen) freigegeben. Der Scherbolzen ist dabei ein Bolzen, der bei einer bestimmten auslösenden Scherkraft bricht und damit die Kippbewegung freigibt.
Patent DE-102014216875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Flüssigkeitsmenge von einer in einem Behälter eines Fahrzeugs bevorrateten Flüssigkeit
Inventor: GUTMANN TIMO
IPC: G01F23/30
Filed: 2014-08-25
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Ermitteln der Flüssigkeitsmenge von einer in einem Behälter eines Fahrzeugs, insbesondere in einem Kraftstofftank, bevorrateten Flüssigkeit, mit folgenden Schritten geschaffen: Messen eines Wertes des Füllstands der Flüssigkeit im Behälter, Messen eines Wertes einer den Füllstand beeinflussenden, physikalischen Größe am Fahrzeug und Ermitteln der Flüssigkeitsmenge im Behälter in Abhängigkeit des Wertes des Füllstands und des Wertes der physikalischen Größe.
Patent DE-102014217064-A1 (DE)
Title: Haarwickler
Inventor: BLISCHKE DANIELA
IPC: A45D2/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haarwickler (1), insbesondere einen Lockenwickler, mit einem Grundkörper (2), auf dessen Umfangsseite (3) menschliche Haare (15) aufnehmbar sind. Am Grundkörper (2) ist schwenkbar ein Fixierelement (4) zum Fixieren der Haare (15) auf der Umfangsseite (3) des Grundkörpers (2) angebracht.
Patent DE-102014218055-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein System zum Koordinieren mehrerer Straßenfahrzeuge
Inventor: BANASKY JUN LAWRENCE
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein Verfahren und System zum Koordinieren mehrerer Straßenfahrzeuge umfasst Erhalten von Informationen bezüglich eines ersten Fahrzeugs, die für eine Straßenfahrt relevant sind, bei der das erste Fahrzeug und mindestens ein zweites Fahrzeug beteiligt sind, drahtloses Hochladen der Informationen zu einem Server und drahtloses Herunterladen der Informationen von dem Server zu dem ersten Fahrzeug und/oder dem zweiten Fahrzeug.
Patent DE-102014218873-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung für schwache elektromagnetische Signale einer Probe bei niedrigen Frequenzen nebst Verfahren
Inventor: APPELT STEPHAN
IPC: G01R33/32
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für das Detektieren von schwachen elektromagnetischen Signalen einer Probe bei niedrigen Frequenzen und zwar insbesondere im Frequenzbereich von 1 kHz–10 MHz sowie ein Messverfahren. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung, mit der schwache elektromagnetische Signale einer Probe insbesondere im Frequenzbereich von 1 kHz–40 MHz mit gutem Signal-Rausch-Verhältnis detektiert werden können. Die Messvorrichtung umfasst zur Lösung einen elektromagnetischen Schwingkreis mit einer Aufnehmerspule, einer vorzugsweise abstimmbaren Kapazität und eine Filterspule. Filterspule und Kapazität weisen eine hohe Güte von wenigstens 100, vorteilhaft von wenigstens 200, besonders bevorzugt von wenigstens 500 auf. Alternativ oder ergänzend beträgt die Güte des Schwingkreises wenigstens 100, vorteilhaft von wenigstens 200, besonders bevorzugt von wenigstens 500. Das Messsignal steht dann an den beiden Enden der Filterspule mit gutem Signal-Rausch-Verhältnis zur Verfügung.
Patent DE-102015004416-A1 (DE)
Title: Frontpartie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NICKEL MARCO
IPC: B60R19/34
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Frontpartie für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Stoßfängerverkleidung (8) und eine Stoßfängerversteifung (11), die sich in Fahrzeuglängsrichtung zwischen der Stoßfängerverkleidung (8) und einem tragenden Karosserieteil (4) erstreckt. Ein Verbindungsaggregat (15, 26), das einen hinteren Randbereich (13) der Stoßfängerversteifung (11) an einer Unterseite des Karosserieteils (4) fixiert, ist von unten in eine Öffnung (27) des Karosserieteils (4) eingeführt und weist biegsame Schenkel (31) auf, die oberhalb der Öffnung (27) reversibel auseinandergespreizt sind.
Patent DE-102015006017-A1 (DE)
Title: Schneidwerk für landwirtschaftliche Erntemaschinen
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: A01F29/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Schneidwerk für landwirtschaftliche Erntemaschinen wie beispielsweise Ladewagen oder Ballenpressen zum Ernten von landwirtschaftlichem Halm- oder Blattgut mit einem Förderkanal (5), in dem eine Mehrzahl von zumindest in einer Reihe angeordneten und in einer Schneidstellung in den Förderkanal (5) hineinragenden plattenförmigen Schneidmessern (11) mit einer oberen (14) und einer unteren Planseite (15), die umfangsseitig zumindest eine vorzugsweise sichelförmige Schneide (17) aufweisen, mit einem mit Förderzinken (8) versehenen Förderorgan (7) zur Halmgutzerkleinerung zusammenwirken, wobei die Schneidmesser (11) im Bereich der Schneide (17) einseitig eine derart angeformte wellenförmige Oberflächenkontur aufweisen, dass sich in diesem Bereich die Materialstärke radial nach außen zur Schneide (17) hin keilförmig reduziert, wobei der, dem Bereich der wellenförmigen Oberflächenkontur (16) gegenüberliegende Bereich auf der Gegenseite der Schneidmesser (11) im Anschluss einer randseitigen Nachschleiffläche (18) derart ausgeformt ist, dass sich die Keilform in diesem Bereich dadurch zumindest annähernd aufhebt.
Patent DE-102015006941-A1 (DE)
Title: Fensterhebervorrichtung für eine Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05F11/38
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterhebervorrichtung (10) für eine Fensterscheibe (20) eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einer Fensterheberschiene (16), entlang welcher wenigstens ein verfahrbares Mitnehmerelement (18) zum Halten der Fensterscheibe (20) geführt ist, wobei die Fensterhebervorrichtung (10) mindestens eine Reinigungseinrichtung (32) für die Fensterheberschiene (16) und/oder das Mitnehmerelement (18) umfasst.
Patent DE-102015006993-A1 (DE)
Title: Topf und Anordnung zur hydroponischen Pflanzenaufzucht
Inventor: DAAS KAMAL
IPC: A01G31/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Topf für die hydroponische Pflanzenaufzucht, wobei der Topf ein Gefäß, einen Pflanzenhalter, eine Nährstoffaufnahme und einen Nährstoffablauf umfasst, das Gefäß eine Innenfläche bestimmt, die so ausgelegt ist, dass sie die Wurzeln der Pflanze und die Nährstofflösung und/oder Umgebung aufnehmen kann, die aus einem Nebel oder Aerosol dieser Lösung besteht, und der Pflanzenhalter so auf der Oberseite der Innenfläche angeordnet und konfiguriert wird, dass die Pflanzen an einer Position fixiert werden, an der die Wurzeln zur Innenfläche hin verlaufen und die Krone über dem Pflanzenhalter hinausragt.
Patent DE-102015008846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schnürzugbetätigung
Inventor: HORVATH MIKLOS
IPC: A43C11/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Schnürzugbetätigung bei einem mit einer Schnürzugeinrichtung versehenen Schuh (1) mit einem vorzugsweise in den hinteren Bereich der Schuhsohle (2) eingebauten Gehäuse (12), das ein mit einer Rückstellfedereinrichtung zusammenwirkendes Spannorgan (18) trägt, an dem Schnürzugelemente (8) angreifen und das durch Niederdrücken entgegen der Wirkung der Rückstellfedereinrichtung in eine Spannstellung absenkbar und dieser mittels einer Blockiereinrichtung blockierbar ist, die mittels eines von außen betätigbaren Auslöseorgans (11) lösbar ist, lassen sich dadurch eine hohe Zuverlässigkeit und einfache Bauweise erreichen, dass das Spannorgan (18) in einem Innenraum (15) des Gehäuses (12) aufgenommen ist, das mit einem oberen, durch ein dem Spannorgan (18) zugeordnetes Drückerelement (10) durchgriffenen Deckel (14) versehen ist, und dass das Spannorgan (18) als drehbare und axial verlagerbare Scheibe ausgebildet ist, der eine eine Axialbewegung in eine Drehbewegung umsetzende Umsetzeinrichtung zugeordnet ist und die mittels des Drückerelements (10) in axialer Richtung in die Spannstellung absenkbar ist und an deren Umfang mindestens ein Schnürzugelement (8) angreift.
Patent DE-102015011748-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Subskriptionen auf einem Sicherheitselement
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwalten einer Vielzahl an Subskriptionsprofilen (18a, 18b) auf einem Sicherheitselement (14) eines mobilen Endgeräts, wobei die Subskriptionsprofile zumindest ein Standard-Subskriptionsprofil (18a) zum Einbuchen des Sicherheitselements in ein Mobilfunknetzwerk und zum Nutzen von Diensten dieses Mobilfunknetzwerks und zumindest ein aufenthaltslandabhängiges eCall-Subskriptionsprofil (18b) umfassen.
Patent DE-102015011931-A1 (DE)
Title: Gassensorsystem
Inventor: HIGUCHI YUZO
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-09-11
Abstract: [Ziel] Ein Ziel besteht in der Bereitstellung eines Gassensorsystems, das per Diagnose den Ort des Auftretens einer Kurzschlussanomalie eines Gassensors und deren Einzelheiten in einem Zustand, in dem die Temperatur des Gassensors niedrig ist, bestimmen kann. [Mittel zur Problemlösung] Ein Gassensorsystem 1 umfasst einen Gassensor 2, der eine Zelle 14, die mit einem ersten Anschluss T1 und einem zweiten Anschluss T2 kommuniziert, und eine Zelle 24, die mit dem zweiten Anschluss T2 und einem dritten Anschluss T3 kommuniziert, aufweist; und einen Sensorsteuerungsabschnitt 40, der Erfassungsschaltungen 41, 42 und 43 zum Erfassen der Anschlusspotentiale V1, V2, und V3 des ersten bis dritten Anschlusses umfasst. Der Sensorsteuerungsabschnitt 40 umfasst eine Schaltung 44 zum Anlegen eines Prüfpotentials Vex an den zweiten Anschluss T2, eine erste Schaltung 45, die einen vorherbestimmten Widerstandswert R1c aufweist und den ersten Anschluss T1 und den zweiten Anschluss T2 trennbar verbindet, eine zweite Schaltung 46, die einen vorherbestimmten Widerstandswert R2c aufweist und den zweiten Anschluss T2 und den dritten Anschluss T3 trennbar verbindet, sowie Anschlusspotentialerkennungsmittel S5 zum Erfassen der Anschlusspotentiale V1, V2 und V3 mit Hilfe der Erfassungsschaltungen 41, 42 und 43 in einem Zustand, in dem das Prüfpotential Vex an den zweiten Anschluss T2 angelegt ist und der erste Schalter SW1 und der zweite Schalter SW2 eingeschaltet sind.
Patent DE-102015015290-A1 (DE)
Title: Numerische Mehrsystem-Steuerungsvorrichtung
Inventor: MOCHIDA TAKESHI
IPC: G05B19/41
Filed: 2015-11-20
Abstract: Numerische Mehrsystem-Steuerungsvorrichtung zum Ausführen einer Mehrsystemsteuerung zum Aufteilen mehrerer zu steuernder Achsen auf mehrere Systeme und zum parallelen Steuern jedes Systems basierend auf einem unterschiedlichen Bearbeitungsprogramm, wobei die mehreren Systeme ein System mit normalem Interpolationszeitraum, das dafür konfiguriert ist, mit einem normalen Interpolationszeitraum zu funktionieren und eine erste Steuerungsachse zu steuern, und ein System mit kurzem Interpolationszeitraum, das dafür konfiguriert ist, mit einem kurzen Interpolationszeitraum, der kürzer ist als der normale Interpolationszeitraum, zu funktionieren und eine zweite Steuerungsachse zu steuern, umfassen und eine Verarbeitung im System, die in einer ersten Interpolationsverarbeitungseinheit, einer Koordinatenaktualisierungsverarbeitungseinheit und einer Datenverwaltungsinformationserzeugungseinheit gemäß dem Systemverhältnis zwischen dem normalen Interpolationszeitraum und dem kurzen Interpolationszeitraum mehrmals ausgeführt wird.
Patent DE-102015100923-A1 (DE)
Title: Integriertes Ernährungspulver und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LU MINGFU
IPC: A23L33/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung offenbart ein integriertes Ernährungspulver und Verfahren zu dessen Herstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohstoffe des integrierten Ernährungspulvers sind: Vitamin B1, Vitamin B2, Vitamin B6, Pantothensäure, Niacin, Vitamin B12, Vitamin C, Vitamin A, Vitamin K, Vitamin D, Vitamin E, Biotin, Folsäure, Calcium, Magnesium, Eisen, Zink, Selen, Chrom, Kupfer, Mangan, Maisfaser-Pulver, Inulin, sojaisoliertes Protein-Pulver, schwarze Bohnenschale Extrakt, Mandelpilzextrakt, Soja-Lecithin, rote Bohnen Extrakt, L-Carnitin, β-Karotin, Lycopin, Zitrus-Extrakt, Vanadium, Acerola Kirsche Extrakt, Traubenkern-Extrakt, Maltodextrin, Aroma, Ethyl Maltol, Aspartam und Acesulfam. Das integrierte Ernährungspulver ist ein nährstoffreiches Lebensmittel durch eine gezielte Forschung und übereinstimmt in hohem Maße mit kohlenhydratarmer Ernährung sowie moderater Bewegung, welches ein Satz vom für Übergewicht, Bluthochdruck, hohe Blutzuckerwerte und Blutfettwerte spezifisch gezielten Konditionierungsprogramm nicht nur zur Verwirklichung der umfassenden und aussagekräftigen Wirksamkeit der Rehabilitationsmaßnahme für Übergewicht, Bluthochdruck, hohen Blutzuckerwerten und Blutfettwerten, sondern auch leicht zur großflächigen Ausweitung herausbildet。
Patent DE-102015101513-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Berechnung und Ausgabe von Steuerimpulsen durch eine Steuereinheit
Inventor: Juhász László 
IPC: F02D41/26
Filed: 2015-02-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Computerimplementiertes Verfahren (1) zur Berechnung und Ausgabe von Steuerimpulsen (2) durch eine Steuereinheit (3), wobei die Steuereinheit (3) eine erste Recheneinheit (4) und eine zweite Recheneinheit (5) aufweist und wobei die Steuerimpulse (2) von der Steuereinheit (3) an einen Verbrennungsmotor (6) ausgegeben werden. Die Berechnung der Steuerimpulse (2) wird dadurch optimiert, dass die erste Recheneinheit (4) mit vergangenen Zustandsdaten (ZE,old) des Motors (6) mit einer ersten Abtastrate ein Steuerimpulsmuster (S) mit Auslöseinformationen (sr, sf) für mehrere zukünftige Steuerimpulse (2) berechnet und das berechnete Steuerimpulsmuster (S) zur zweiten Recheneinheit (5) überträgt, dass die zweite Recheneinheit (5) mit einer zweiten Abtastrate, die größer als die erste Abtastrate der ersten Recheneinheit (4) ist, mit aktuellen Zustandsdaten (ZE,new) des Motors (6) die Auslöseinformationen (sr, sf) der aktuell auszugebenden Steuerimpulse (2) korrigiert und dass Steuerimpulse (2) von der Steuereinheit (3) auf Grundlage der korrigierten Auslöseinformationen (sr', sf') an den Motor (6) ausgegeben werden.
Patent DE-102015102623-A1 (DE)
Title: Autonomes Gewebebehandlungs- und Elektrostimulationssystem für Gewebe sowie Verfahren zum Betreiben und zur Herstellung des autonomen Gewebebehandlungssystems
Inventor: GARABET LUCA DIPL -ING
IPC: A61N1/378
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes autonomes Gewebebehandlungssystem (1) zur Elektrostimulation umfassend eine flächiges Energieübertragungselement (19), eine mit dem Energieübertragungselement (19) verbundene flächige Abdeckschicht (20), welche das Energieübertragungselement außenseitig bedeckt; mindestens eine flache Energieversorgungsanordnung (8) und eine an die flache Energieversorgungsanordnung (8) gekoppelte interne elektronische Schaltung (5) zur Erzeugung von Stimuli für die Elektrostimulation; wobei die flache Energieversorgungsanordnung (8) und die interne elektronische Schaltung (5) zum Betrieb des Gewebebehandlungssystems für die Elektrostimulation eingerichtet und vorkonfiguriert sind und die flache Energieversorgungsanordnung (8) und die interne elektronische Schaltung (5) räumlich körperlich innerhalb des Gewebebehandlungssystems (1) angeordnet sind, um mit dem Gewebebehandlungssystem (1) die Elektrostimulation unabhängig von einer externen außerhalb des Gewebebehandlungssystems (1) angeordneten elektronischen Schaltung durchzuführen.
Patent DE-102015103201-A1 (DE)
Title: Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-03-05
Abstract: Pleuelstange (10), mit einem Hublagerauge zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die an einem Exzenterhebel (14) der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) angreifen, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) einen Exzenter (36) aufweist, der in einer Bohrung bzw. Ausnehmung des Exzenterhebels (14) geführt ist und der eine Bohrung bzw. Ausnehmung zur Aufnahme eines Kolbenbolzens (37) aufweist, wobei in das Pleuellagerauge (12) und in den Exzenter (36) sich in Radialrichtung des Exzenters bzw. des Pleuellagerauges erstreckende Schmierölbohrungen (38, 39, 40, 41) eingebracht sind, über die einerseits zwischen Pleuellagerauge (12) und Exzenter (36) und anderseits zwischen Exzenter (36) und Kolbenbolzen (37) ein Schmierölfilm aufbaubar ist, und wobei die oder jede Schmierölbohrung (40, 41) des Exzenters (36) über einen größeren Durchmesser verfügt als die oder jede Schmierölbohrung (38, 39) des Pleuellagerauges (12).
Patent DE-102015103828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Betonformteilen
Inventor: STICHEL HOLGER
IPC: B28B3/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Betonformteilen in einer Formmaschine beschrieben, die ein Formoberteil mit einer Druckplattenanordnung mit mehreren jeweils einer Öffnung eines Formnests zugewandten Druckplatten umfasst, wobei jede der Druckplatten mit einer Zwischenplatte verschraubt ist, wobei die Zwischenplatte auf der dem Formoberteil zugewandten Seite über wenigstens einen Druckstempel mit einer Stempelplatte am Formoberteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenplatte mit der Stempelplatte verspannt ist, in dem durch eine Aufnahme auf der Zwischenplatte wenigstens ein verschraubbarer Bolzen geführt ist, der in die Zwischenplatte lösbar eingreift und der zwischen der Zwischenplatte und der Stempelplatte einen Hohlkörper aufweist, der den Bolzen umschließt.