baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018124806-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kupplungsteil mit eingebautem Zähler
Inventor: THOMAS ANDRÉ
IPC: G01R22/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Bekannte Zähler für den Energieverbrauch und/oder die Betriebszeit, die zur Nachrüstung mobiler Elektrogeräte dienen, sind entweder nur durch Steckverbindungen mit dem Gerät zu verbinden, so dass sie nachträglich leicht entfernt werden können oder sie müssen im Gehäuse des Geräts eingebaut werden. Steckbare Zähler sind manipulierbar, indem die Steckverbindung gelöst und das Gerät direkt an die Stromquelle angeschlossen wird. Einbauzähler erfordern Arbeiten am Gehäuse des Elektrogeräts. Der neue Zähler soll ohne Eingriff in das Gerät anzubringen sein. Zudem soll er nicht durch bloßes Lösen einer Steckverbindung zu entfernen sein, damit Manipulationen erschwert werden.Der Zähler (2) weist ein wiederverschließbares Gehäuse (3) auf. Im Innern des Gehäuses (3) weist er Anschlussmöglichkeiten für das Zuleitungskabel des Elektrogeräts auf.Der Zähler (2) kann z.B. zusammen mit dem Netzstecker in einem Gehäuse (3) zu einem verschließbaren elektrischen Kupplungsteil (1) verbaut sein, so dass er mit einem Elektrogerät auf leichte Weise, ohne Veränderungen am Gehäuse des Geräts, verbunden werden kann, indem dessen Netzanschlusskabel an das Kupplungsteil (1) angeschlossen wird. Sobald man anschließend das Elektrogerät durch Einstecken des am Kupplungsteil (1) angeformten Netzsteckers in Betrieb nimmt, findet eine Zählung statt, ohne dass es durch bloßes Lösen einer Steckverbindung zu verhindern wäre.
Patent DE-102018125468-A1 (DE)
Title: Verpolungsschutz
Inventor: TEMBAAK PHILIP
IPC: B60L5/38
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromabnehmersystem (1), mit einem aus einem Profilkörper mit bestimmtem Querschnitt (2q) hergestellten Mitnehmerstab (2), sowie mindestens einem daran an mindestens einer Position (P1, P2, P3, P4) angeordneten bzw. anordbaren Stromabnehmer (PE, PH), wobei der Stromabnehmer (PE, PH) ein Befestigungselement (3, 4) aufweist, mit dem der Stromabnehmer (PE, PH) am Mitnehmerstab (2) befestigbar ist, und dass hierzu das Befestigungselement (3, 4) eine erste Durchgriffsöffnung (3a, 4a) zur Aufnahme des Mitnehmerstabes (2) aufweist, und mindestens eine Position (P1) des Mitnehmerstabes (2) für die Befestigung eines PE-Stromabnehmers (PE) ausgebildet oder ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Position (P1) der Mitnehmerstab (2) mindestens einen seitlich aus dem Profilkörper herausragenden Vorsprung (Pa, Pb) aufweist, und die Befestigungselemente (3, 4) für jeden Vorsprung (Pa, Pb) eine mit der ersten Durchgriffsöffnung (3a, 4a) verbundene Ausnehmung (3b, 4b) aufweisen
Patent DE-102018125723-A1 (DE)
Title: Spulenförmiges Polsterungsprodukt für Verpackungszwecke
Inventor: SLOVENCIK JEAN-MARC
IPC: B65D81/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein spulenförmiges Polsterungsprodukt (10) für Verpackungszwecke umfasst ein spulenförmig aufgerolltes, dreidimensionales und längliches Polstermaterial (12), wobei das Polsterungsprodukt (10) einen Mittenbereich (24) umfasst, in dem kein Polstermaterial (12) vorhanden ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Mittenbereich (24) eine Weitendimension (26) aufweist, die mindestens in etwa dem Dreifachen der Dicke (16) des Polstermaterials (12) oder mindestens in etwa 25% eines Außendurchmessers (28) des Polsterungsprodukts (10) entspricht.
Patent DE-102018126275-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines kompressors eines fahrzeugs
Inventor: JUNG TAE HUN
IPC: F02D41/12
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein System (10) zum Steuern eines Kompressors (13) kann aufweisen: eine Verbrennungsmotor-Steuereinheit (11), welche eine Kraftstoffeinspritzmenge, die mit einer Verbrennungsmotorlast korrespondiert, und einen Öffnungsbetrag einer Drosselklappe (TPS) durch Berücksichtigen eines erforderlichen Drehmoments, welches für eine Klimaanlage (A/C) erforderlich ist, steuert, eine Betriebsinformationserfassungeinrichtung (12) zum Erfassen einer Betriebsinformation gemäß dem Fahrzustand des Fahrzeugs, einen Kompressor (13), welcher einen Druck mittels eines Kolbenbetriebs in einem Zylinder unter Nutzung von Leistung des Verbrennungsmotors während des Betriebs der A/C erzeugt, und eine Steuereinrichtung (17), welche einen Verbrennungsmotor-Unterdruck eines Einlasskrümmers, der in dem Bremskraftverstärker gespeichert ist, mit einem Wert ermittelt, und, wenn die Bremse betätigt wird, wenn der Unterdruck des Einlasskrümmers unterhalb eines ersten Schwellenwerts (T1) liegt, der Verbrennungsmotor in einen Unterdruckwiederherstellungsmodus zum Prognostizieren eines Zustands eines Absinkens auf einen geringfügigen Unterdruck, welcher unter einen zweiten Schwellenwert, welcher die A/C-Ausschaltung-Steuerbedingung ist, absinkt, eintritt und den A/C-Betrieb des Kompressors (13) verringert.
Patent DE-102018126406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtbogenerkennung in einem Gleichstromkreis eines Kraftfahrzeugs und Verwendung zur Überwachung einer Batterieanordnung
Inventor: HERGES PETER
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lichtbogenerkennung in einem Gleichstromkreis eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer stromführenden Leitung (21), die zum Bilden einer Überwachungsleitung (20) mit einem Detektionsleiter versehen ist, welcher einen entlang der stromführenden Leitung verlaufenden hinführenden und rückführenden Detektionsleiterabschnitt (25, 26) aufweist und an einer Einkoppelstelle über einen Vorwiderstand mit einer ein Spannungssignal ausgebenden Signalquelle verbunden ist und an einer Auskoppelstelle ein Spannungssignal an einen Vergleicher abgibt, um mittels einer zugeordneten Verarbeitungseinrichtung auf einen Lichtbogen zu erkennen, wenn das an der Auskoppelstelle vorliegende Spannungssignal über ein vorgegebenes Maß von dem von der Signalquelle ausgegebenen Spannungssignal abweicht. Die Überwachungsleitung (20) ist mit einem elektrisch leitenden Hüllleiter (23) versehen, welcher eine die stromführende Leitung (21) umgebende Innenisolation (22) umlaufend umgibt und seinerseits von einer Außenisolation (24) umgeben ist, und die Detektionsleiterabschnitte (25, 26), von denen mindestens einer elektrisch isoliert und einer nicht elektrisch isoliert ist, sind zwischen der Innenisolation (22) und der Außenisolation (24) entlang dem Hüllleiter (23) direkt benachbart zu diesem angeordnet, wobei der nicht isolierte Detektionsleiterabschnitt (25 oder 26) mit dem Hülleiter (23) in elektrischem Kontakt steht oder durch den Hülleiter (23) selbst gebildet ist
Patent DE-102018126440-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe und Verfahren zur Herstellung eines Wellgetriebes
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Wellgetriebe (1), insbesondere eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers, umfass ein als Komponente eines Gehäuses (2) ausgebildetes Antriebselement (7), ein gegenüber dem Antriebselement (7) nicht drehbar gehaltenes, als flexible Kragenhülse (5) ausgebildetes, außenverzahntes Getriebeelement, sowie ein im Antriebselement (7) gelagertes, als Hohlrad ausgebildetes Abtriebselement (3), welches eine Innenverzahnung (8) aufweist, die partiell mit der Außenverzahnung (6) der Kragenhülse (5) kämmt, wobei zur Verformung der Kragenhülse (5) ein Wellgenerator (9) vorgesehen ist. Die Kragenhülse (5) ist durch Verstemmungen (26) des Gehäuses (2) spielbehaftet an diesem gehalten.
Patent DE-102018127570-A1 (DE)
Title: Fußschalthebel für ein Motorrad
Inventor: EPP SEBASTIAN
IPC: B62M25/06
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fußschalthebel (1) zum Schalten eines Getriebes eines Motorrads umfassend ein Hebelelement (10), wobei das Hebelelement (10) aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist und Fasern des faserverstärkten Kunststoffs elektrisch leitfähig sind, das Hebelelement (10) einen Lagerabschnitt (12) mit einer topfartigen Lageraufnahme aufweist, die ausgebildet ist, ein Lagerelement (50) zur Befestigung und Lagerung des Hebelelements (10) an dem Motorrad aufzunehmen, das Hebelelement (10) zumindest einen Schaltabschnitt (11, 11') zur Befestigung eines Steuerelements zur Übertragung einer Schaltbewegung von dem Fußschalthebel (1) auf das Getriebe aufweist und wobei der Fußschalthebel (1) ferner in dem Lagerabschnitt (12) und in dem zumindest einen Schaltabschnitt (11, 11') jeweils einen elektrisch nicht leitfähigen Isolator (20, 20') umfasst, der in dem Lagerabschnitt (12) in der Lageraufnahme und das Lagerelement (50) elektrisch von dem Hebelelement (10) sowie in dem zumindest einen Schaltabschnitt (11, 11') das Steuerelement von dem Hebelelement (10) elektrisch isolierend angeordnet ist.
Patent DE-102018129836-A1 (DE)
Title: Fertigungsverfahren für eine komponente mit mindestens einem eingebetteten merkmal
Inventor: SELVASEKAR SIDDHARTHAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Ein Fertigungsverfahren für eine Komponente mit mindestens einem eingebetteten Merkmal beinhaltet die Schritte des Definierens einer Grenzlinienvorlage für die Komponente, des Freihaltens eines Funktionsbereichs innerhalb der Grenzlinienvorlage für das mindestens eine eingebettete Merkmal, des Konsolidierens und strukturellen Optimierens der Komponente, um eine effizientere Materialverteilung zu ermöglichen, und des Fertigens der Komponente unter Verwendung additiver Fertigungstechniken. Zudem wird eine Kraftfahrzeugkomponente, einschließlich einer Mittelkonsole eines Kraftfahrzeugs, offenbart.
Patent DE-102018200185-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines Lenkwinkels eines Mitgänger-Flurförderfahrzeugs
Inventor: FREI THOMAS
IPC: B66F9/24
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung eines Lenkwinkels (Δα) eines Mitgänger-Flurförderzeugs (1) mit einer Deichsel (2), umfassend einen ersten, an dem Mitgänger-Flurförderzeugs (1) angeordneten, mikro-elektromechanischen Sensor (3), der einen ersten Winkel (α1) um eine vertikale Achse zwischen einer vertikalen Referenzebene und einer Bezugsachse des Mitgänger-Flurförderzeugs (1) misst; einen zweiten, an der Deichsel (2) angeordneten, mikro-elektromechanischen Sensor (4), der einen zweiten Winkel (α2) um eine vertikale Achse zwischen der vertikalen Referenzebene und einer Bezugsachse der Deichsel (2) des Flurförderzeugs (1) misst; und eine elektronische Recheneinheit (5), die den Lenkwinkels (Δα) zwischen dem Flurförderzeug (1) und der Deichsel (2) aus dem ersten Winkel (α1) und dem zweiten Winkel (α2) erfasst. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ansteuerung eines Mitgänger-Flurförderzeugs.
Patent DE-102018208735-A1 (DE)
Title: Dekoratives Fahrzeug-Innenverkleidungsteil
Inventor: LEJEUNE SÉBASTIEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein dekoratives Fahrzeug-Innenverkleidungsteil (1). Das dekorative Fahrzeug-Innenverkleidungsteil (1) weist einen Träger (2) und eine lichtdurchlässige Folie (8), die den Träger (2) bedeckt, auf. Die lichtdurchlässige Folie (8) weist eine Vorderseite (12) und eine Rückseite (10) auf, wobei die Rückseite (10) der lichtdurchlässigen Folie (8) und der Träger (2) zumindest bereichsweise einen gegenseitigen Abstand aufweisen. Die lichtdurchlässige Folie (8) ist derart biegbar, dass auf einen Bereich (13) der lichtdurchlässigen Folie (8) von der Vorderseite (12) der durchsichtigen Folie (8) ausgeübter Druck bewirkt, dass ein Abstand zwischen der Rückseite (10) der durchsichtigen Folie (8) und einer Vorderseite (4) des Trägers (2) in diesem Bereich von einem anfänglichen Abstand zu einem verringerten Abstand derart abnimmt, dass der Träger (2) zumindest teilweise durch die durchsichtige Folie (8) in diesem Bereich (13) sichtbar wird. Weiterhin ist der anfängliche Abstand zwischen der durchsichtigen Folie (8) und dem Träger (2) in dem Bereich (13) wiederherstellbar. Zusätzlich ist die durchsichtige Folie (8) so konfiguriert, dass sie mit dem verringerten Abstand verbleibt, nachdem der Druck freigegeben wurde.
Patent DE-102018209119-A1 (DE)
Title: Referenzprüfkörper, Verwendung, Prüfkammer und Verfahren
Inventor: KAMMERER SELINA
IPC: C12Q1/04
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Referenzprüfkörper zur Kontrolle und/oder zur Überprüfung von Prüfbedingungen während eines Tests einer Keimdichtigkeit wenigstens eines Produkts, wobei der Referenzprüfkörper einen Hohlraum, ein Nährmedium, wenigstens eine Öffnung und wenigstens eine mit einer Anzahl von Löchern versehene Abdeckung der wenigstens einen Öffnung aufweist. Dadurch kann eine Konstanz von Prüfbedingungen überwacht werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Verwendung, eine zugehörige Prüfkammer sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018220498-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstationen für ein serielles Bussystem und Verfahren zum Übertragen einer Nachricht in einem seriellen Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L12/46
Filed: 2018-11-28
Abstract: Es ist eine Domänenverbindungs-Teilnehmerstation (14; 140) und eine Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem (1) mit zwei Domänen (10, 20) und ein Verfahren zum Übertragen einer Nachricht (45) mit unterschiedlichen Bitraten in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Domänenverbindungs-Teilnehmerstation (14; 140) umfasst eine Kommunikationssteuereinrichtung (141; 1410) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (14; 140) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (12 bis 13; 21 bis 24) des Bussystems (1), und eine Sende-/Empfangseinrichtung (142; 1420), die eine erste Sende- /Empfangseinheit (1421) zum Senden von Nachrichten (45; 46) auf einen Bus (40) einer ersten Domäne (10) des Bussystems (1) und/oder zum Empfangen von Nachrichten (45; 46) von dem Bus (40) der ersten Domäne (10) aufweist, und die eine zweite Sende- /Empfangseinheit (1422) zum Senden von Nachrichten (45; 46) auf einen Bus (50) einer zweiten Domäne (20) des Bussystems (1) und/oder zum Empfangen von Nachrichten (45; 46) von dem Bus (50) der zweiten Domäne (20) aufweist, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (141; 1410) ausgestaltet ist, in einem für die Nachricht (45) empfangenen Rahmen (450; 4500; 4501) mindestens ein Domänen-ID-Feld (4541; 4542) auszuwerten, um zu bestimmen, welche Art der Kommunikation mit der ersten und zweiten Domäne (10, 20) des Bussystems (1) auszuführen ist, und wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (141; 1410) ausgestaltet ist, die Nachricht (45) abhängig von einem Auswerteergebnis des mindestens einen Domänen-ID-Felds (4541; 4542) an die erste Sende-/Empfangseinheit (1421) oder die zweite Sende-/Empfangseinheit (1422) zu senden.
Patent DE-102019000933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Optimierung des Betriebstands von Schüttelmaschinen
Inventor: HERZOG KONRAD
IPC: B01F11/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung des Betriebszustands von Schüttelmaschinen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Sie ist anwendbar zur Optimierung des Betriebszustands von Schüttelmaschinen mit variabler Beladung der durch sie bewegten Schüttelgüter. Die Erfindung findet unter anderem vorteilhafte Anwendung in Orbitalschüttlern, welche für Kultivierungsprozesse von Zellen eingesetzt werden. Je nach Schüttelbewegung und Beladung der Schüttelplattform treten im Schüttelbetrieb instabile Betriebszustände auf, welche insbesondere durch Unwuchten und Schwingungen entweder die Qualität der Schüttelbewegung nachteilig beeinflussen oder zu einem nachteiligen Verschleiß der Schüttelmaschine führen.Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren anzugeben, mittels dessen der Betriebszustand von Schüttelmaschinen optimiert werden kann, um nachteilige Auswirkungen von Unwuchten im Schüttelbetrieb effizient zu eliminieren, bei gleichzeitiger Reduktion der konstruktiven Anforderungen hinsichtlich Masse und räumlicher Ausdehnung der das Verfahren einsetzenden Schüttelmaschine.Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch ein Verfahren zur Optimierung des Betriebszustands von Schüttelmaschinen, wobei mindestens ein Schüttelgut in mindestens einem Schüttelgefäß einer Schüttelbewegung ausgesetzt werden soll und wobei mindestens ein Zielbetriebsparameter auf mindestens einen Zielwert oder einen Zielbereich festlegt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zu Lösung der Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Anpassungsbereich mindestens eines weiteren Betriebsparameter erfasst wird und dass mindestens ein Betriebszustand der Schüttelmaschine mit mindestens einem Modell, welches mindestens einen anpassbaren Betriebsparameter und mindestens einen Zielparameter umfasst, abgebildet wird und dass mittels eines Optimierers durch Variation mindestens eines anpassbaren Betriebsparameters und unter Einsatz mindestens eines Modells ein optimaler Betriebszustand bestimmt wird, sodass mindestens ein Zielbetriebsparameter seinen Zielwert oder Zielbereich einhalten, erreichen oder annähern kann.
Patent DE-102019005390-A1 (DE)
Title: Spannungswandler-Schaltung und Verfahren zum Erfassen einer Eingangsspannung eines Schaltwandlers
Inventor: KUREK JERZY
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-07-31
Abstract: Eine Spannungswandler-Schaltung für ein Schaltnetzteil weist zusätzlich zu einem Schaltwandler (10) auf dessen Sekundärseite eine Detektorschaltung (32) zum Erfassen eines zeitlichen Verlaufs von jeweils während einer geschlossenen Schaltvorrichtung (22) auf der Primärseite des Schaltwandlers (10) erzeugten Spannungsspitzenwerten einer Spannung (Us) über der Sekundärwicklung (18) des Transformators (16) des Schaltwandlers (10) und eine Auswerteeinheit (34) zum Bestimmen der Eingangsgleichspannung (Uin) des Schaltwandlers (10) auf Basis eines Maximalwerts (Umax) des erfassten Spannungsspitzenwerteverlaufs und eines Windungszahlverhältnis des Transformators (16) auf.
Patent DE-102019006218-A1 (DE)
Title: Bremskraftverteilungsvorrichtung für einen Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben einer Bremskraftverteilungsvorrichtung
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/14
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremskraftverteilungsvorrichtung (10) für einen Kraftwagen (100), mit einem Waagebalkenelement (30), und mit einem Bremspedal (20), welches zumindest mittelbar mit dem Waagebalkenelement gekoppelt ist, um eine durch eine Bedienperson auf das Bremspedal ausübbare Pedalkraft (F_P) auf das Waagebalkenelement zu übertragen. Die Bremskraftverteilungsvorrichtung umfasst einen Elektromotor (80), mittels welchem das Waagebalkenelement relativ zu dem Bremspedal sowie zu jeweiligen, voneinander beabstandeten Nehmerzylindern (40, 50) der Bremskraftverteilungsvorrichtung drehbar ist. Ein erster Nehmerzylinder (40) dieser Nehmerzylinder ist über ein erstes Lagerelement (42) der Bremskraftverteilungsvorrichtung an dem Waagebalkenelement abgestützt, um einen ersten Kraftanteil (F_P1) der Pedalkraft auf den ersten Nehmerzylinder zu übertragen. Des Weiteren ist ein zweiter Nehmerzylinder (50) dieser Nehmerzylinder über ein zweites Lagerelement (52) der Bremskraftverteilungsvorrichtung an dem Waagebalkenelement abgestützt, um einen zweiten Kraftanteil (F_P2) der Pedalkraft auf den zweiten Nehmerzylinder zu übertragen. Die Aufteilung der Pedalkraft in die Kraftanteile erfolgt durch Drehung des Waagebalkenelements.
Patent DE-102019007221-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02B3/12
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10). Das Verfahren weist ein mageres Verbrennen einer ersten Kraftstoffmenge während eines Expansionstaktes der Brennkraftmaschine (10) in einer Hauptbrennkammer (16) der Brennkraftmaschine (10) auf. Das Verfahren weist ein Abkühlen der Hauptbrennkammer (16) während des Expansionstaktes nach dem mageren Verbrennen auf. Das Verfahren weist ein Zuführen einer zweiten Kraftstoffmenge aus Wasserstoff in die Hauptbrennkammer (16) während des Expansionstaktes nach dem Abkühlen auf. Das Verfahren weist ein Verbrennen der zweiten Kraftstoffmenge in der Hauptbrennkammer (16) während des Expansionstaktes auf. Das Verfahren ermöglicht einen raschen Drehmomentaufbau und niedrige Stickoxidemissionen.
Patent DE-102019007526-A1 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Buchsenlager
Inventor: SCHAUMANN LOTHAR
IPC: F16F1/38
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisch dämpfendes Buchsenlager (1) mit einem Innenelement (10), einer zum Innenelement beabstandeten Außenhülse (90), und einer an dem Innenelement befestigten Elastomertragfeder (30), sowie zumindest zwei radial zwischen Außenhülse und Innenelement angeordnete und mit Flüssigkeit gefüllte Kammern (40a, b), wobei in wenigstens einer der Kammern ein, einen Anschlagsgrundkörper (60a, b) umfassendes Anschlagselement (50a, b) vorgesehen ist, das im Bereich eines Befestigungssegments (S1) an einem zugeordneten, zur abschnittsweisen Aufnahme oder Anlage des Anschlagselementes ausgebildeten Sitzes (12) des Innenelements (10) befestigt und abgestützt ist zur Bereitstellung eines Anschlages gegen eine zugeordnete, zum Innenelement radial außenliegende Anschlagsfläche des Lagers. Das erfindungsgemäße Buchsenlager zeichnet sich dadurch aus, dass das Anschlagselement (50a, b) mit dem Innenelement (10) fest verbunden ist zur Vermeidung einer Relativbewegung des Befestigungssegments (S1) des Anschlagselements (50a, b) zum Sitz (12) des Innenelements (10).
Patent DE-102019008045-A1 (DE)
Title: Lösbares Gurtverbindersystem
Inventor: BLÖCKER TIM
IPC: A44B11/14
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lösbares Gurtverbindersystem (100), zum lösbaren Verbinden von einem ersten und zweiten Gurtende (770, 775), mit einem ersten Verbinderelement (110) und einem zweiten Verbinderelement (120). Das erste Verbinderelement weist einen ersten Verbindungsbereich (112) und einen ersten Gurtbefestigungsbereich (116) auf und das zweite Verbinderelement weist einen zweiten Verbindungsbereich (122) und einen zweiten Gurtbefestigungsbereich (126) auf. Der erste und der zweite Verbindungsbereich sind derart ausgebildet, dass das erste und das zweite Verbinderelement miteinander lösbar und formschlüssig über die beiden Verbindungsbereiche verbunden werden können. Das erste Gurtende an dem ersten Gurtbefestigungsbereich und das zweite Gurtende an dem zweiten Gurtbefestigungsbereich können über einen jeweiligen dauerhaften Befestigungsmechanismus befestigt werden. Der erste und/oder der zweite Gurtbefestigungsbereich ist derart ausgebildet, dass er eine Sollbruchstelle (140) aufweist, durch die für den Fall eines Anliegens einer vorbestimmten Grenzzugkraft (150) an dem lösbaren Gurtverbindersystem ein irreversibler Bruch an dem die Sollbruchstelle aufweisenden Gurtbefestigungsbereich erfolgt.
Patent DE-102019008292-A1 (DE)
Title: Von einer Steuervorrichtung durchgeführtes Verfahren zum Wechseln von Gängen in einem Getriebe
Inventor: SLAPAK DIETER
IPC: F16H61/70
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein von einer Steuervorrichtung (100) durchgeführtes Verfahren zum Wechseln von Gängen in einem Getriebe (4). Das Getriebe (4) umfasst: eine zum Verbinden mit einer Antriebseinheit (6) ausgebildete Eingangswelle (12); eine mit der Eingangswelle (12) verbindbare Hauptwelle (16); eine mit der Hauptwelle (16) verbundene erste Rangegetriebegruppe (RG1); eine mit der ersten Rangegetriebegruppe (RG1) verbindbare Abtriebswelle (21); ein mit der Eingangswelle (12) verbindbares erstes Zahnradpaar (G1); ein mit der Hauptwelle (16) verbindbares zweites Zahnradpaar (G2); eine mit dem ersten Zahnradpaar (G1) und dem zweiten Zahnradpaar (G2) verbindbare Vorgelegewelle (22), und ein mit der Eingangswelle (12), der Hauptwelle (16) und der Vorgelegewelle (22) verbindbares drittes Zahnradpaar (G3). Das Verfahren umfasst: Verbinden (s101) des zweiten Zahnradpaares (G2) mit der Hauptwelle (16); Trennen (s102) des dritten Zahnradpaares (G3) von der Eingangswelle (12) und von der Hauptwelle (16); und Verbinden (s103) des ersten Zahnradpaares (G1) mit der Eingangswelle (12) und mit der Vorgelegewelle (22). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm (P) und ein computerlesbares Medium.