baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119688-B4 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: WEIGAND MICHAEL
IPC: F16N11/08
Filed: 2001-04-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schmierstoffspender,
der einen Schmierstoffvorratsbehälter
(1) mit einem auf einer Gewindespindel (2) angeordneten Kolben (3)
und ein an den Schmierstoffvorratsbehälter (1) angeschlossenes Antriebsgehäuse (4)
mit einem elektromechanischen Antrieb (5) aufweist, wobei die Gewindespindel
(2) mit einer von einem Elektromotor (6) angetriebenen Antriebswelle
(7) lösbar verbunden
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Antriebswelle (7)
einen Schmierstoffdurchlasskanal (8) enthält, der in den Schmierstoffvorratsraum
des Schmierstoffvorratsbehälters
(1) mündet,  dass
in den Schmierstoffdurchlasskanal (8) ein Stößel (9) eingesetzt ist, der
eine Axialbohrung (10) mit einem einlassseitigen Rückschlagventil
(11) sowie einen im Antriebsgehäuse
(4) drehfesten sowie an einer Druckfeder (12) axial beweglich abgestützten Stößelkopf
(13) aufweist, und  dass der Stößelkopf (13) unter der Wirkung
der Druckfeder (12) an einer Steuerfläche (14) der Antriebswelle
(7) anliegt,  wobei die Steuerfläche (14) und die zugeordnete
Kontaktfläche
(15) des Stößelkopfes
(13) als Kulissenflächen
ausgebildet sind, die bei einer Drehbewegung der Steuerfläche (14)
Stößelhübe bewirken,
welche Schmierstoff...
Patent DE-10120845-B4 (DE)
Title: Hydromechanische Steuerungsvorrichtung für eine mehrteilige landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: DENI FRANZ
IPC: A01B73/02
Filed: 2001-04-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung bezeiht sich auf eine hydromechanische Steuerungsvorrichtung zum Schwenken der Zinkenkreisel tagenden Tragarme von einem Kreiselheuwender, der von einem Traktor (1) angetrieben wird und dessen Zinkenkreisel von einer breiten Arbeitsstellung in eine schmale Transportstellung hydraulisch schwenkbar sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass zwischen der Hydraulikleitung (27) des doppelt wirkenden Hydraulikkreises (DW) und der Hydraulikleitung (31) des einfach wirkenden Hydraulikkreises (EW) ein Sperrventil (41) angeordnet ist, das in der Arbeitsstellung geschlossen ist und am Endes des Schwenkvorganges der äußeren und mittleren Tragarme (7, 8) durch einen mechanischen Anschlag selbsttätig geöffnet wird.
Patent DE-10131102-B4 (DE)
Title: Mit Schlüssel und Außentürgriff ausgestattete Schließvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: KLÜTING BERND
IPC: H04B1/59
Filed: 2001-06-27
Granted: 2017-06-08
Abstract: Schließvorrichtung für eine ein Schloss (8) aufweisende Tür eines Fahrzeuges (6) mit einem Türaußengriff (7) dem eine Sende-/Empfangsantenne (12) zugeordnet ist, und mit einem Schlüssel (1) in Form eines drahtlos auslesbaren Datenträgers, welcher ebenfalls eine Sende-/Empfangsantenne (5) aufweist, wobei im Wege eines drahtlosen Datenaustausches über die beiden Sende-/Empfangsantennen (5, 12) mittels eines vom Türaußengriff (7) an den Schlüssel (1) gesandtes Aktivierungssignales ein dem Schlüssel (1) zugeordneter Prozessor (3) zur Abgabe eines Identifikationssignales aktiviert wird, wobei das vom Fahrzeug empfangene Identifikationssignal nach dessen Verifizierung eine Entsperrung und nach Annähern einer Person an den Griff eine Öffnung des Schlosses (8) zur Folge hat, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sende-/Empfangsantennen (5, 12) zum ausschließlichen Senden und Empfangen auf einer einzigen Frequenz in einem Hochfrequenzbereich gestaltet und abgestimmt sind, so dass der gesamte Datenaustausch zwischen Griff (7) und Schlüssel (1) sowie das Senden des Aktivierungssignals auf dieser Frequenz stattfindet, wobei die beiden Sende-/Empfangsantennen (5, 12) jeweils von einer einzigen Spule ausgebildet sind.
Patent DE-10136408-B4 (DE)
Title: Bremskraftverteilungssteuergerät
Inventor: BANNO MASAKI
IPC: B60T8/1766
Filed: 2001-07-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Bremskraftverteilungssteuergerät, welches
seinen Betrieb zur Änderung
eines vorbestimmten Bremskraftverhältnisses zwischen Vorder- und
Hinterrädern
eines Fahrzeugs aufnimmt, wenn  a) ein Hauptbremszylinderdruck
(Pm) einen vorbestimmten Grenzdruck (P) übersteigt,  b) eine Fahrzeugverzögerung (DVso)
eine vorbestimmte Grenzverzögerung
(G) überschreitet,
wobei  c1) der vorbestimmte Grenzdruck (P) in Abhängigkeit
einer aktuellen Änderungsrate
des Hauptbremszylinderdrucks (ΔPm)
gesetzt wird,  c2) die vorbestimmte Fahrzeugverzögerung (DVso)
in Abhängigkeit
der aktuellen Änderungsrate
des Hauptbremszylinderdrucks (ΔPm)
gesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Bremskraftverteilungssteuergerät seinen
Betrieb zur Änderung
des vorbestimmten Bremskraftverhältnisses
nur dann aufnimmt, wenn sowohl der Hauptbremszylinderdruck (Pm)
den vorbestimmten Grenzdruck (P) übersteigt als auch die Fahrzeugverzögerung (DVso)
die vorbestimmte Grenzverzögerung
(G) überschreitet.
Patent DE-10154969-B4 (DE)
Title: Griff für Gebrauchsgegenstände
Inventor: KOENIG KASPAR
IPC: B25G1/02
Filed: 2001-11-08
Granted: 2007-06-28
Abstract: Griff
für Gebrauchsgegenstände, bestehend
aus zwei an den Enden miteinander fest verbundenen flexiblen,  Bändern (2)
und  einem oder mehreren, zwischen den Bändern angeordneten Abstandhaltern
(3),  wobei die Abstandhalter (3) jeweils an mindestens einem Band
(2) festgelegt sind und wobei der oder die Abstandhalter (3) eine
zylindrische, kugelige, Walzen- oder Tönnchenform besitzen.
Patent DE-10163218-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung
Inventor: HANSEN JOERN-HENNING
IPC: B60G13/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2013-11-14
Abstract: Stoßdämpfer für eine Kraftfahrzeug-Radaufhängung, umfassend einen Außenbehälter (1), der mit einem unteren Endabschnitt in einer Fassung einer radseitigen Komponente der Radaufhängung aufnehmbar und an dieser axial sowie in seiner Winkellage festlegbar ist, wobei der Außenbehälter (1) an einem Behälterboden des unteren Endabschnitts einen Absatz (7) aufweist, der im Zusammenbauzustand mit der Fassung in Druckrichtung axial auf einer Schulter (3) der Fassung abgestützt ist, und eine radial abstehende Lasche (11), die im Zusammenbauzustand in einem Längsschlitz (10) der Fassung insgesamt unterhalb eines Spannorgans (4) derselben liegt und dabei in Zugrichtung festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (11) als flache Platte, deren Wanddicke kleiner ist als die Breite des Längsschlitzes (10) im verspannten Zustand, ausgebildet ist, die an beiden Flachseiten jeweils einen elastischen Anlagevorsprung (12, 13) zur Abstützung der Lasche (11) gegen die Seitenwände des Längsschlitzes (10) aufweist.
Patent DE-10195876-B4 (DE)
Title: Hin- und Herbewegungselektrowerkzeug
Inventor: YOSHIMIZU CHIKAI
IPC: B25B27/14
Filed: 2001-02-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hin-
und Herbewegungselektrowerkzeug, das aufweist:  einen Hauptkörper;  einen
an dem Hauptkörper
befestigten Motor (5);  ein in dem Hauptkörper angeordnetes und mit dem
Motor (5) verbundenes Untersetzungsgetriebe (8);  eine mit dem
Untersetzungsgetriebe (8) verbundene und auf verlangsamte Weise
rotierende Abtriebswelle (9);  eine Vorschubspindelwelle (11),
die in dem Hauptkörper drehbar
gelagert ist und mit der Abtriebswelle (9) verbunden ist, wobei
die Vorschubspindelwelle (11) einen ersten Schraubenabschnitt besitzt;  eine
Bewegungswelle (12), die koaxial mit der Vorschubspindelwelle (11)
angeordnet ist und einen zweiten Schraubenabschnitt besitzt, der
gewindeartig in den ersten Schraubenabschnitt der Vorschubspindelwelle
(11) eingreift, wobei sich die Bewegungswelle (12) durch die gewindeartige
Bewegung des zweiten Schraubenabschnitts in Bezug auf den ersten
Schraubenabschnitt in einer axialen Richtung zurück und vor bewegt und die Vorschubspindelwelle
(11) weiter einen Nicht-Schraubenabschnitt (11e) aufweist, so dass
die Vorschubspindelwelle (11) frei rotieren kann, wenn  der zweite
Schraubenabschnitt von dem ersten Schraubenabschnitt gelöst ist;...
Patent DE-10201849-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigener elektronischer Controller
Inventor: NAKAMOTO KATSUYA
IPC: G05D1/00
Filed: 2002-01-18
Granted: 2006-07-27
Abstract: Fahrzeugeigener
elektronischer Controller, enthaltend:  einen Mikroprozessor
(111) mit einem nichtflüchtigen
Speicher (112), der mindestens ein Steuerprogramm für ein gesteuertes
Fahrzeug und eine Steuerkonstante enthält, die von einem externen
Werkzeug (106) eingeschrieben werden, und einen RAM-Speicher (113)
für ein
Berechnen;  eine integrierte Schaltung (120) mit einer Direkteingabe-Schnittstellenschaltung
(131a, 132a, 141) und einer Direktausgabe-Schnittstellenschaltung
(134a), die mit einem Datenbus des Mikroprozessors verbunden sind,
sowie einer oder mehrerer Indirekteingabe-Schnittstellenschaltungen (131b, 132b,
135), einer oder mehrerer variabler Filterschaltungen (133a, 136a;
133b, 136b) mit einem Konstanten-Einstellregister (137a, 137b; 137c),
und einer Kommunikationssteuerschaltung (129); und  eine interaktive
serielle Kommunikationsschaltung (116, 126) zum Übertragen einer Vielzahl von über die
eine oder mehreren Indirekteingabe-Schnittstellenschaltungen eingegebenen
externen Eingabesignalen an den RAM-Speicher (113), sowie zum Übertragen
einer Filterkonstante, die in dem nichtflüchtigen Speicher (112) gespeichert
ist, an das Konstanten- Einstellregister
(137a, 137b; 137c) der variablen Filterschaltung (133a, 136a; 133b,
136b).
Patent DE-10209132-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für Kaltluft
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-03-01
Granted: 2015-11-19
Abstract: Ansaugvorrichtung für Kaltluft (38) für eine Ansaugeinrichtung einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einer Ansaugöffnung (12) mit einem Ansaugkanal (14) und einer dem Ansaugkanal (14) nachgeordneten Abströmöffnung (16), wobei sich von einer in Schwerkraftrichtung (44) gesehen oberen Wandung (28) des Ansaugkanals (14) eine um einen vorbestimmten Winkel in einer ersten Richtung der Abströmöffnung (16) verkippte Lamelle (32) in den Ansaugkanal (14) erstreckt und dessen Querschnitt verengt, wobei die Lamelle (32) an ihrem freien Ende eine Kante (34) aufweist, welche sich ausgehend von der Lamelle (32) im Wesentlichen entgegen einer Strömungsrichtung (36) im Ansaugkanal (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das freie Ende der Lamelle (32) in einer zweiten Richtung quer zur Strömungsrichtung (36) bis zu den durch Querwände (46) des Ansaugkanals (14) gebildeten seitlichen Wandungen des Ansaugkanals (14) erstreckt und dabei in Schwerkraftrichtung (44) abfällt.
Patent DE-10219221-B4 (DE)
Title: Intensivversorgungswagen
Inventor: KROEMKER WILFRIED
IPC: A61G7/05
Filed: 2002-04-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Intensivversorgungswagen
(1) zur Aufnahme von Geräten
zur medizinischen Patientenversorgung mit einem Fahrgestell (2),
das Räder
(3) an den beiden Enden einer Hinterachse (4) im hinteren Bereich des
Fahrgestells (2) und Räder
(5) im vorderen Bereich des Fahrgestells (2) hat, und mit Auflageelementen
zur Aufnahme der Geräte,
wobei eine Kupplungsvorrichtung (6) zur Ankoppelung des Intensivversorgungswagens
(1) an ein fahrbares Krankenhausbett im vorderen Bereich des Fahrgestells
(2) vorgesehen ist und die Kupplungsvorrichtung (6) hat:  – mindestens
ein Klauenelement (16) mit einer Klaue zum Arretieren eines Gegenkupplungselementes
(31),  – Feststellmittel
(21) zum Sichern des Klauenelementes (16) in einer eingekuppelten
Position, wenn das Klauenelement (16) das Gegenkupplungselement
(31) arretiert,   – Freigabemittel
zum Entsichern des Klauenelementes (16) um eine Verlagerung des
Klauenelementes (16) von der eingekuppelten Position in eine ausgekuppelte
Position zu ermöglichen,
in der das Klauenelement (16) das Gegenkupplungselement (31) freigibt,
und  – Führungsmittel,
die sich von einer offenen Aufnahmekante...
Patent DE-10219659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Abhängigkeit des Drehmoments einer Brennkraftmaschine vom Zündwinkel
Inventor: ETZEL MICHAEL
IPC: G01M15/11
Filed: 2002-05-02
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Abhängigkeit des Drehmoments einer Brennkraftmaschine vom Zündwinkel (ZZP) für elektronische Steuerungen von Brennkraftmaschinen, bei dem im dynamischen Motorprüfstand zur Bestimmung des Zündwinkels die Brennkraftmaschine jeweils für einen stationären Drehzahl-/Last-Betriebspunkt (Md) und Betriebszustand mit einem Grundzündwinkel (ZWgru) für eine festgelegte Zeitdauer (t1) betrieben wird,  dann während einer Zeitdauer (t4)  a) ein Startzündwinkel (ZWstart) eingestellt wird und der Zündwinkel in Inkrementen von (a°) in Richtung ”spät” verstellt wird, bis bei einem Endzündwinkel (ZWend) eine Bauteilgrenztemperatur erreicht wird und/oder Verbrennungsaussetzer festgestellt werden, und der Zündwinkel vom Endzündwinkel (ZWend) in Inkrementen von (a°) in Richtung ”früh” bis zum Startzündwinkel (ZWstart) verstellt wird,  wobei der Messbereich so rasch durchlaufen wird, dass eine zu große Bauteilerwärmung verhindert wird,  b) der Zündwinkel vom Startzündwinkel (ZWstart) in Inkrementen von (b°) in Richtung ”früh” verstellt wird, bis Klopfen und/oder Verbrennungsaussetzer festgestellt werden,  wobei die gesamte Zündwinkelverstellung sowie Motordrehmoment-Zündwinkel- und Temperaturmessung...
Patent DE-10220617-B4 (DE)
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23Q1/26
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-11-16
Abstract: The present invention relates to a weight compensating device comprising a carrier and a component which is supported on the carrier and is displaceable particularly in vertical direction by means of a drive, characterized in that the carrier and the component have arranged thereinbetween at least one negative pressure body of a variable length which is connected to a negative pressure source for compensating the weight acting on the component.
Patent DE-10220774-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung eines Brenners
Inventor: GOESLING BERNULF
IPC: F23N5/12
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-06-24
Abstract: Einrichtung zur Regelung eines Brenners, dem Brennstoff über eine Brennstoffzuführung und Luft über eine Luftzuführung zugeführt wird, mit einem in der Brennstoffzuführung angeordneten Brennstoffregelventil und einem zusätzlichen Stellventil sowie mit einer Regelung, die mittels des zusätzliches Stellventils das Brennstoff-Luft-Verhältnis auf eine vorgegebene Luftzahl einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Stellventil (36) in der Brennstoffzuführung (14, 14') dem Brennstoffregelventil (16) in Strömungsrichtung des Brennstoffs nachgeschaltet ist, dass die Brennstoffzuführung (14, 14') in Strömungsrichtung des Brennstoffs hinter dem Brennstoffregelventil (16) eine Verzweigung in mindestens einen Hauptzufuhrkanal (18) und einen einstellbaren Zufuhrkanal (19) aufweist, und dass das zusätzliche Stellventil (36) im einstellbaren Zufuhrkanal (19) angeordnet ist.
Patent DE-10221336-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Bootsrumpf zur Erzeugung von Vortrieb
Inventor: BRESCH PETER
IPC: B63B41/00
Filed: 2002-05-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung an einem Bootsrumpf zur Erzeugung von Vortrieb mit einem einstückigen Profilflügel (1), der unterhalb des Bootsrumpfes mit Abstand zu diesem und quer zur Bootslängsrichtung angeordnet ist und der mit dem Bootsrumpf fest verbunden ist, wobei der Profilflügel (1) nach unten bogenförmig gekrümmt ist und einen solchen Querschnitt aufweist, dass bei einer Bootsbewegung im Wellengang durch Pumpbewegungen Vortrieb erzeugt wird.
Patent DE-10222827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schädlingsbekämpfung mit Ameisensäureestern
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: A01N37/02
Filed: 2002-05-21
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zum Abtöten
von Schädlingen
durch Verwendung eines Ameisensäureesters,
dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Ameisensäureester
mit einem Lösungs-
und/oder Emulsionsmittel gemischt oder auf einem Trägerstoff
aufgebracht, zur Schädlingsbekämpfung ausgebracht
wird/werden.
Patent DE-10223025-B4 (DE)
Title: Druckreduzierventil
Inventor: KUNISHIMA AKIRA
IPC: F02M59/46
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Druckreduzierventil
(S1–S5),
mit:  einem Ventilelement (12), das in einem Ventilgehäuse (1) vorgesehen
ist, in welchem ein Kraftstoffeinlaß (6) und ein Kraftstoffauslaß (8a, 8b)
gebildet sind; und  einem temperaturabhängigen, elastischen Element,
das ebenfalls in dem Ventilgehäuse
(1) vorgesehen ist, um das Ventilelement (12) in Richtung des Kraftstoffeinlasses
(6) vorzuspannen, und das mit einer Flüssigkeit zur direkten oder
indirekten Erfassung der Kraftstofftemperatur in Kontakt setzbar
ist;  wobei, außer
in einem vorbestimmten, niedrigen Temperaturzustand des Kraftstoffs,
das temperaturabhängige,
elastische Element das Ventilelement (12) in und/oder gegen den
Kraftstoffeinlaß (6)
gegen den Druck von in den Kraftstoffeinlaß strömendem Kraftstoff preßt oder
vorspannt, wohingegen in dem vorbestimmten, niedrigen Temperaturzustand
des Kraftstoffs die Vorspannungskraft des temperaturabhängigen,
elastischen Elementes niedriger als der Druck des Kraftstoffs ist,
der in den Kraftstoffeinlaß (6)
einströmt,
um das Ventilelement (12) durch den Druck des Kraftstoffs von dem
Kraftstoffeinlaß (6)
zu trennen oder abzuheben und den Druck des Kraftstoffs...
Patent DE-10223934-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Desinfektionsmittels zur Inaktivierung von Hepatitis B-Virus
Inventor: MOHR MICHAEL
IPC: A01N33/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verwendung
eines Desinfektionsmittels auf wässriger
Basis, das  a) Dioctyldimethylammoniumchlorid,  b) Natriumoleat
und  c) nichtionisches Tensid enthält, zur Inaktivierung von Hepatitis
B-Virus.
Patent DE-10225062-B4 (DE)
Title: Kühlkonzept für Zylinderlaufbuchsen
Inventor: FUESSER HANS-JUERGEN
IPC: F02F1/16
Filed: 2002-06-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Zylinderlaufbuches
(1) einer Hubkolbenbrennksaftmaschine, der mindestens ein erster
Kühlmittelkanal
(2) im Bereich eines oberen Totpunkts (OT) einer Kolbenbewegung
eines Kolbens der Hubkolbenbrennkraftmaschine und eine Gruppe (3)
zweite Kühlmittelkanäle im mittlerem
Laufbuchsenbereich und im Bereich eines unteren Totpunkts (UT) einer
Kolbenbewegung eines Kolbens der Hubkolbenbrennkraftmaschine zugeordnet
sind, wobei jeder Kühlmittelkanal
(2, 3) innerhalb der Zylinderlaufbuches (1) angeordner und/oder
durch diese gebildet ist und ein Teil der Gruppe (3) der zweiten
Kühlmittelkanäle zudem im
Bereich maximaler Kolbengeschwindigkeit vorgesehen ist, und wobei
der erste Kühlmittelkanal
(2) und die Gruppe (3) zweiter Kühlmittelkanäle über mindestens
ein Kühlmittelsteuerventil
(6) mit einer Kühlmittelpumpe
(7) in Durchflussverbindung stehen, wobei der jeweilige Kühlmittelkanal
(2, 3) mit der Kühlmittelpumpe
(7) einen Kühlmittelkreislauf
bildet.
Patent DE-10228242-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer im wasserlosen Offsetdruck arbeitenden Rotationsdruckmaschine mit zwei Druckstellen
Inventor: SCHASCHEK KARL
IPC: B41F33/00
Filed: 2002-06-25
Granted: 2004-09-16
Abstract: Druckwerk einer im wasserlosen Offsetdruck arbeitenden Rotationsdruckmaschine mit zwei Druckstellen jeweils mit einem Übertragungszylinder (02) und einem Gegendruckzylinder (01), wobei der Gegendruckzylinder (01) gleichfalls als ein Übertragungszylinder (02) ausgebildet ist und beide Übertragungszylinder (02) gegeneinander angestellt sind, wobei beiden Übertragungszylindern (02) jeweils ein Formzylinder (21) zugeordnet ist, wobei jeder Formzylinder (21) mit mindestens einer Druckform (26-29) für wasserlosen Druck belegt ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die beiden Übertragungszylinder (02) zusammenwirkende, aufeinander abrollende Stützelemente (06; 07) aufweisen,  – dass jeweils am Formzylinder (21) ein mit seinem Übertragungszylinder (02) zusammenwirkendes Stützelement (06; 07) fehlt, wobei ein Achsenabstand (a2) zwischen dem Übertragungszylinder (02) und dem an ihn angestellten Formzylinder (21) hinsichtlich eines für die Haltbarkeit der Druckform (26-29) optimalen Anpreßdruckes im laufenden Druckprozess nachführbar ist,  – dass das Stützelement (07) des Übertragungszylinders (02) und das Stützelement (06) des Gegendruckzylinders (01) während der Veränderung des Achsenabstandes (a2) zwischen einem der...
Patent DE-10231788-B4 (DE)
Title: Ausrücksystem zur Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D48/02
Filed: 2002-07-15
Granted: 2014-10-09
Abstract: Ausrücksystem zur Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, mit einem Geberzylinder (2) und einem Nehmerzylinder (8), welche strömungsmäßig miteinander verbunden sind, wobei an dem Geberzylinder (2) als Vorlast ein Vorlastdruck in dem dem Nehmerzylinder (8) abgewandten Sekundärraum (4) des Geberzylinders (2) aufbringbar ist, wobei zur Erzeugung des Vorlastdruckes ein Ausgleichsbehälter als Druckspeicher (11) vorgesehen ist, und wobei eine Feder über eine Membran einen Druck auf ein im Druckspeicher (11) befindliches Fluid ausübt.
Patent DE-10244055-B4 (DE)
Title: Kryostatmikrotom mit einer Temperierungsvorrichtung
Inventor: TEPPKE DIETER
IPC: G01N1/42
Filed: 2002-09-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Kryostatmikrotom
(4, 5) mit einer Temperierungsvorrichtung (1) für Objekte (2) am Objektträger (3),
mit einer Betriebsmittelzufuhr (6) zu einer am Objektträger (3)
angeordneten Kühl-
oder Kühl-
und Heizeinrichtung (7) sowie mit einer Temperatursteuerung, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Betriebsmittelzufuhr (6), die eine Flüssigkeitszufuhr (13), eine
Flüssigkeitsabfuhr
(14) und eine Kabelverbindung (15) umfasst, in einer am oder im Führungsschlitten
(8), der der Zustellung (9) und Schnittbewegung (10) des Objektkopfes
(11) dient, angeordneten und parallel zur Richtung der Zustellung
(9) ausgerichteten Führung
(12, 12', 12'', 12''', 17) verschiebbar gelagert und von der Kühl- oder
Kühl- und
Heizeinrichtung (7) zu der Führung
(12, 12', 12'', 12''', 17) hingeführt ist.
Patent DE-10259457-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Haftklebebändern auf raue und/oder unebene Oberflächen
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J7/38
Filed: 2002-12-19
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Aufbringen von Haftklebebändern auf raue und/oder unebene Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass auf die rauen und/oder unebenen Oberflächen als Reaktiv-Primer ein bi- oder multifunktionelles Aziridin aufgebracht wird, und darüber ein Haftklebeband mit einer weichen, fließfähigen, vernetzbaren Haftklebemasse, wobei die Haftklebemasse auf eine Comonomerzusammensetzung basiert, die copolymerisierbare Monomere mit einer oder mehreren funktionellen Gruppen enthält, die sich zu einer Vernetzungsreaktion durch bi- oder multifunktionelle Aziridine eignen.
Patent DE-10296850-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung und dessen Verwendung
Inventor: NAKAGAWA MATSUYOSHI
IPC: C08L53/02
Filed: 2002-05-21
Granted: 2012-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung macht eine thermoplastische Harzzusammensetzung verfügbar, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie (1) ein hervorragendes Aussehen der Oberfläche sogar dann aufweist, wenn sie bei einem hohen Austrag zu einem Formteil extrudiert wird, (2) ihre Izod-Schlagzähigkeit sogar nach einer Wärmeeinwirkung beibehält und (3) zum Zeitpunkt der Herstellung eine geringere Bildung von Fremdstoffen aufweist. Gemäß der vorliegenden Erfindung wird in einer Zusammensetzung, die ein Polyamid, einen Polyphenylenether und ein Block-Copolymer umfasst, eine Mischung aus einem Block-Copolymer mit einem Zahlenmittel der Molmasse von weniger als 120 000 und einem Block-Copolymer mit einem Zahlenmittel der Molmasse von 120 000 oder mehr als Block-Copolymer verwendet.