baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118262-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: BROCKMANN ROBERT
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager, umfassend eine Vielzahl von mit Abstand zueinander angeordneten Wärmeübertragungslamellen (1), die randseitig einen Kantenbereich (1.1) und im Anschluss an den Kantenbereich (1.1) einen Umströmungsbereich (1.2) aufweisen. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kantenbereich (1.1) schlechter wärmeleitend als der Umströmungsbereich (1.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102015118727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrsimulation
Inventor: REUTER UWE
IPC: G09B9/042
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Fahrsimulation mit den folgenden Merkmalen bereit: einer Betätigung eines ortsfesten Fahrzeuges (10) durch einen Insassen (11) des Fahrzeuges (10), einer von der Betätigung abhängige Simulation eines Fahrverhaltens des Fahrzeuges (10) und einer von dem Fahrverhalten abhängige Rückmeldung an den Insassen (11). Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015119437-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Verbundbauteils sowie faserverstärktes Verbundbauteil
Inventor: TÖBERLING GERD
IPC: B29C70/84
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Verbundbauteils bereit, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a) Einbringen zumindest eines metallischen Fügeelementes in eine aus mehreren Fasern oder Faserbündeln bestehende Faserstruktur unter Bildung eines Faserhalbzeuges, bei dem zumindest eine Faser oder ein Faserbündel mit dem metallischen Fügeelement in formschlüssigem Eingriff steht; b) Einbringen eines Matrixmaterials in das Faserhalbzeug; c) Aushärten des Matrixmaterials unter Bildung eines faserverstärkten Halbzeuges mit zumindest einem integrierten metallischen Fügeelement, das teilweise aus dem gehärteten Matrixmaterial herausragt; und d) Thermisches Fügen des faserverstärkten Halbzeuges mit zumindest einem metallischen Halbzeug, sodass eine stoffschlüssige Verbindung zwischen einem aus dem Matrixmaterial herausragenden Teil des metallischen Fügeelementes und dem metallischen Halbzeug entsteht. Weiter stellt die Erfindung ein entsprechendes faserverstärktes Verbundbauteil bereit.
Patent DE-102015120614-A1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzung und ihre Verwendung als Glasreiniger, Bildschirmreiniger und Kunststoffoberflächenreiniger
Inventor: SCHUMANN DIRK
IPC: C11D1/20
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungszusammensetzung. Im Speziellen wird die Reinigungszusammensetzung als Glasreiniger, Bildschirmreiniger oder Kunststoffoberflächenreiniger verwendet.
Patent DE-102015205039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kollisionsüberwachung
Inventor: KORNPROBST STEFAN
IPC: F16P3/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Kollisionsüberwachung eines periodisch bewegten, elektrisch angetriebenen Bauteils einer Behälterbehandlungsmaschine mit einem anderen Bauteil, wobei ein Grenzwert einer Messgröße, die indikativ für eine Kollision der Bauteile ist, festgelegt wird, bei dessen Überschreitung der Antrieb des Bauteils abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwert der Messgröße für eine aktuelle Periode der Bewegung des Bauteils dynamisch in Abhängigkeit von der während einer vorhergehenden Periode gemessenen Messgröße bestimmt wird und eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Behälterbehandlungsmaschine.
Patent DE-102015206623-A1 (DE)
Title: Digitale signatur mit fern-identifizierung
Inventor: FERENCZY DENNIS VON
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es werden Bilddaten von einem Endgerät (110) empfangen, die ein Identifizierungs-Dokument mit einem Lichtbild abbilden. Identifizierungsinformation wird basierend auf den Bilddaten validiert. Ein zu signierendes Dokument (150) wird bereitgestellt. Eine digitale Signatur (161) des zu signierenden Dokuments (150) wird basierend auf der validierten Identifizierungsinformation ausgelöst.
Patent DE-102015208780-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil
Inventor: HERO ALEXANDER
IPC: F16K47/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (1) mit einem Ventilkolben (3), der in einem Führungsbereich (19) eines Ventilgehäusekörpers (9) geführt ist. Um das Druckbegrenzungsventil, insbesondere im Hinblick auf seine Funktionalität, zu verbessern, weist das Druckbegrenzungsventil (1) in dem Führungsbereich (19) eine fluidische Widerstandsgeometrie auf.
Patent DE-102015209872-A1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
Inventor: KOCH TIM
IPC: B60C15/06
Filed: 2015-05-29
Abstract: Applikationsvorrichtung (1) zum Erstellen eines ringförmigen Apex aus einer abgelängten Kautschukmischungsbahn und zum Applizieren des Apex auf einen unterhalb der Vorrichtung positionierten ringförmigen Wulstkern, mit einer in vertikaler Richtung verlaufenden zentralen Drehachse (a) und einer bezüglich dieser Drehachse (a) im Wesentlichen zylindrischen Auflagefläche aus einer Vielzahl von Applikationssegmenten (6). Die Applikationssegmente (6) sind Bestandteile von um die Drehachse (a) der Applikationsvorrichtung (1) im Wesentlichen rotationssymmetrisch angeordneten Koppelgetrieben (5), welche sämtlich gleichzeitig derart betätigbar sind, dass der Durchmesser der von den Applikationssegmenten (6) gebildeten Auflagefläche in einem Durchmesserbereich veränderbar ist, und welche sämtlich gleichzeitig auch derart betätigbar sind, dass die Applikationssegmente (6) zum Applizieren des aufgewickelten und gespleißten Apex in Richtung des unterhalb der Vorrichtung positionierten Wulstkerns um bis zu 90° kippbar sind.
Patent DE-102015209977-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: FURUMAI MASAKI
IPC: H01L23/495
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Halbleitervorrichtung gemäß einer Art und Weise umfasst einen Halbleiterchip; ein Chipmontagesubstrat, auf dem der Halbleiterchip montiert ist; einem Chipbehälter, der auf dem Chipmontagesubstrat bereitgestellt ist und der den Halbleiterchip enthält; und ein Dichtteil, das den Chipbehälter, der den Halbleiterchip enthält und das Chipmontagesubstrat abdichtet. Der Chipbehälter weist ein Rahmenteil auf, das einen Rand des Halbleiterchips umgibt. Die Höhe des Rahmenteils ist größer ist als die des Halbleiterchips. Die Innenseite des Rahmenteils in dem Chipbehälter ist mit einem Chipbeschichtungsmaterial ausgestattet, das den Halbleiterchip schützt.
Patent DE-102015217814-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einspeisung eines flüssigen Odoriermittels in ein Gasnetz
Inventor: NIEBIALEK SASCHA
IPC: F17D3/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zur Einspeisung eines flüssigen Odoriermittels in ein Gasnetz, umfassend ein Gehäuse (2), welches als gasdurchströmbarer Rohrleitungsabschnitt ausgebildet ist, eine Odoriermitteldüse, einen Verdunstungskörper, wobei die Odoriermitteldüse und der Verdunstungskörper durch eine Öffnung (17) in der Wand des Gehäuses (2) in das Gehäuse (2) eingesetzt sind, sodass sich der Verdunstungskörper wenigstens über einen Teil des freien Querschnitts des Gehäuses (2) in dem Gehäuse (2) erstreckt, einen Ventilkörper, der von einer ersten geöffneten Stellung in eine zweite geschlossene Stellung verbringbar ist, wobei der Ventilkörper in der zweiten Stellung den gasdurchströmbaren Querschnitt des Gehäuses (2) verschließt und in der zweiten Stellung den gasdurchströmbaren Querschnitt des Gehäuses (2) freigibt und wobei der Ventilkörper in der zweiten Stellung mit dem Gehäuse (2) eine Entnahmeschleuse für den Verdunstungskörper und/oder die Odoriermitteldüse bildet.
Patent DE-102015218100-A1 (DE)
Title: Abrollkolben
Inventor: OFFERMANN DIETER
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Abrollkolben aus Kunststoff für eine zwischen einer gefederten und einer ungefederten Masse angeordnete Luftfeder, insbesondere für Fahrwerke von LKW, wobei der Abrollkolben mindestens teilweise als Verbundbauteil unterschiedlicher Materialien mit jeweils unterschiedlicher Schlagzähigkeit so ausgebildet ist, dass die Materialien höherer Schlagzähigkeit an den Stellen des Abrollkolbens angeordnet sind, die gegenüber Schlag- oder Stoßbelastungen exponiert sind.
Patent DE-102015220567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen der Bremsscheiben eines auch rekuperativ abbremsbaren Kraftfahrzeugs im Fahrbetrieb
Inventor: JAMIN BERND
IPC: B60T7/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen der Bremsscheiben eines auch rekuperativ abbremsbaren Kraftfahrzeugs im Fahrbetrieb, wobei in Abhängigkeit von zumindest einer Randbedingung die Bremsbeläge der Fahrzeug-Betriebsbremse zumindest geringfügig an die Bremsscheiben angelegt werden, obwohl dies im Hinblick auf eine Verzögerung des Fahrzeugs nicht erforderlich ist, wobei dieses Anlegen der Bremsbeläge an die Bremsscheiben nur bei Vorliegen einer weiteren Randbedingung neben der besagten zumindest einen Randbedingung durchgeführt wird, nämlich dass eine Verzögerung des Fahrzeugs gewünscht ist, wobei der rekuperative Anteil des Abbremsens oder Verzögerns soweit verringert wird, dass sich die gewünschte Verzögerung als Summe des aus dem Anliegen der Bremsbeläge an den Bremsscheiben ergebenden Verzögerungs-Anteil und einem geeignet eingestellten rekuperativen Verzögerungs-Anteil ergibt
Patent DE-102015223278-A1 (DE)
Title: Flüssigelektrolytkondensator, der eine vertiefte planare Anode und eine Halteeinrichtung enthält
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/145
Filed: 2015-11-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Flüssigelektrolytkondensator. Der Kondensator umfasst eine planare Anode, die aus einem gepressten und gesinterten Pulver gebildet ist, eine Kathode, die ein mit einem elektrochemisch aktiven Material beschichtetes Metallsubstrat umfasst, und einen Arbeitselektrolyten in Kommunikation mit der planaren Anode und der Kathode. Die planare Anode weist einen vertieften Teil auf, der in wenigstens einer ihrer Flächen gebildet ist. Der Kondensator umfasst auch wenigstens eine Halteeinrichtung, die sich in Kontakt mit dem vertieften Teil befindet und eine Form aufweist, die im Wesentlichen einer Form des vertieften Teils entspricht. Der vertiefte Teil der planaren Anode ermöglicht eine Stabilisierung der planaren Anode über eine Halteeinrichtung, ohne die Abmessungen des Kondensators zu erhöhen.
Patent DE-102015225645-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Leistungselektronik mit Kühlvorrichtung
Inventor: GRAMANN MATTHIAS
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zum Kühlen von Leistungselektronik (1) mittels eines Kühlmediums. Dabei umfasst die Kühlvorrichtung (20) ein Kühlgehäuse (21), einen Einlass (22) für ein Kühlmedium, und einen Auslass (23) für ein Kühlmedium, wobei das Kühlgehäuse (21) einen ersten Fluidkanal mit einem ersten Teilbereich (24), einem zweiten Teilbereich (25) und einem dritten Teilbereich (26) aufweist, wobei die drei Teilebereich (24, 25, 26) des Kühlgehäuses (21) in Fließrichtung (F) hintereinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei der erste Teilbereich (24) eine Querschnittsfläche (Q) aufweist, die im Verlauf vom Einlass (22) zum Auslass (23) abnimmt.
Patent DE-102015226427-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor 1 eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor 1 einen hydraulischen Koppler 25 aufweist, der einen in einem Kopplerkörper 33 beweglichen Kopplerkolben 27 und einen damit über einen Kopplerspaltraum 29 gekoppelten ebenfalls in dem Kopplerkörper 33 beweglichen Arbeitskolben 28 aufweist, und wobei der Kopplerspaltraum 29 über mindestens einen Füllkanal 41 mit einem außerhalb des Kopplerkörpers 33 angeordneten Niederdruckraum 22 verbunden ist. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoffinjektor 1 mit einem Koppler 25 bereitgestellt, bei dem die Befüllung eines Kopplerspaltraums 29 mit Hochdruckflüssigkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass im Bereich einer Verbindung des Füllkanals 41 mit dem Kopplerspaltraum 29 ein einteiliges, unverformbares und durch eine Lageveränderung schaltendes Ventil angeordnet ist. Dieses Ventil ist als Hüls 42, 42a oder Scheibe 44, 44a ausgebildet.
Patent DE-102016000595-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwaltung eines Kühlguts in einem Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verwaltung eines Kühlguts in einem Kühl- und/oder Gefriergerät, die eine Datenerfassungseinheit zum Aufnehmen von Daten eines Kühlguts, das in ein Kühl- und/oder Gefriergerät eingebracht oder aus diesem entnommen wird, umfasst. Dabei ist die Datenerfassungseinheit an dem Kühl- und/oder Gefriergerät angeordnet. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Sensoreinheit zum Bestimmen, ob ein Kühlgut in das Kühl- und/oder Gefriergerät eingebracht oder aus diesem entnommen wird. Mit dieser Vorrichtung ist eine intuitive und für den Benutzer besonders einfache Verwaltung eines Kühlguts für ein Kühl- und/oder Gefriergerät möglich.
Patent DE-102016005599-A1 (DE)
Title: Klemmenblock für einen Elektrizitätszähler
Inventor: BAUER HANS PETER
IPC: H01R9/28
Filed: 2016-05-10
Abstract: Zum einfachen Austausch und sicherer Kontaktierung eines Klemmenblocks (1) für einen Elektrizitätszähler (3) mit mehreren zu einer Zählersteckklemme hin abstehenden Kontaktstiften (2) zu deren elektrischen Verbindung, wobei der Klemmenblock (1) mit einer Grundplatte des Elektrizitätszählers (3) verbunden ist, wird vorgeschlagen, dass der Klemmenblock (1) mehrteilig, insbesondere aus zwei Hälften (1a, 1b) aufgebaut ist und mehrere Mulden (1c) zum Einfügen der Kontaktstifte (2) aufweist.
Patent DE-102016008170-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Versteifungsstruktur
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10a; 10b; 10c; 10d; 10e), insbesondere Kraftfahrzeugbatterie, mit einem Batteriegehäuse (11a; 11b; 11c; 11d; 11e) und mit zumindest einem in dem Batteriegehäuse (11a; 11b; 11c; 11d; 11e) angeordneten Zellblock (12a; 12b; 12c; 12d; 12e), der eine Zellhalterung (13a; 13b; 13c; 13d; 13e) mit zumindest zwei Endplatten (14a, 15a; 14b, 15b; 14c, 15c; 14d, 15d; 14e, 15e), die zur Fixierung von Batteriezellen (16a; 16b; 16c; 16d; 16e) entlang einer Stapelrichtung (17a; 17b; 17c; 17d; 17e) vorgesehen sind, aufweist, sowie mit einer zumindest teilweise durch die Endplatten (14a, 15a; 14b, 15b; 14c, 15c; 14d, 15d; 14e, 15e) des zumindest einen Zellblocks (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) ausgebildete Versteifungsstruktur (18a; 18b; 18c; 18d; 18e), die zur Aufnahme von auf das Batteriegehäuse (11a; 11b; 11c; 11d; 11e) wirkenden Crashlasten vorgesehen ist.
Patent DE-102016009223-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Methanfermentation im Pfropfenstrom und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: AUERBACH JOCHEN
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Methanfermentation im Pfropfenstrom für pumpfähige Biomasse, die zumindest anteilig im laufenden Prozess anfallende keimhaltige Fermentationsreste enthält, unter Nutzung von hydraulisch mischbaren Fermentern mit zwei voneinander getrennten Verbindungsleitungen zwischen den Gasräumen (4, 9) der beiden Fermenterbereiche (2, 8) und der gemeinsamen Rohgasleitung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Biomasse (6) mit Trockensubstanzgehalten zwischen 12 und 20%, vorzugsweise von wenigstes 15%, eingesetzt wird, dass die Biomassezuführung mit der Beschickungspumpe (1) im oberen Bereich des Außenfermenters (2) erfolgt, dass die zugeführte Biomasse (6) in die obere Schicht des Gärsubstrates (3) des Außenfermenters (2) eingemischt wird, dass der Abströmdruck des anfallenden Biogases aus dem Gasraum des Innenfermenters (4) auf maximal 1,05 bar begrenzt wird, dass im Pfropfenstrombetrieb der Abströmdruck des im Außenfermenter (2) anfallenden Biogases auf maximal 1,45 bar begrenzt wird, dass die Fermentationsreste (5) bei der Zuführung von frischer Biomasse (6) in den Außenfermenter (2) am Höchstpegel (7) des Innenfermenters (8) ausgetragen werden, dass die Größe des nutzbaren Fermentationsraumes wenigstens in Höhe vom 25-fachen des täglich einzusetzenden Biomassevolumens gewählt wird, dass die Zuführung von frischer Biomasse (6) auf maximal 6 kg organischer Trockenmasse je m3 genutzter Fermentationsraum und Tag begrenzt wird und dass eine Mindestbehandlungszeit der zugeführten Biomasse (6) von wenigstens 15 Tagen erreicht wird.
Patent DE-102016009410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Mensch-Maschine-Kommunikation bzgl. Robotern
Inventor: KREMEIER SUSANNE
IPC: G09B19/24
Filed: 2016-08-04
Abstract: Zur Verbesserung der Mensch-Maschine-Kommunikation wird ein Verfahren aufweisend die Schritte (1) Bereitstellen eines Bewegungsautomaten (5) mit mehreren Bewegungsachsen (X, Y, Z), wobei Bewegungen des Bewegungsautomaten hinsichtlich einer Bewegungsfolge, Wegen und/oder Winkeln programmierbar und sensorgeführt sind, und wobei der Bewegungsautomat (5) mit einem Werkzeug (6) oder anderen Fertigungsmitteln ausrüstbar ist, um Handhabungs- und/oder Fertigungsaufgaben auszuführen; (2) Messen von Stressparametern einer mit dem Bewegungsautomat (5) zusammenarbeitenden Person (7), die Stressparameter ausgewählt aus der Gruppe elektrodermale Aktivität, Blutdruck, Herzfrequenz, Herzfrequenzvariabilität, Stimmfrequenz, Stimmfrequenzvariabilität, Sprachaufzeichnung, Sprechlautstärke, Gesichtsfarbe; (3) Änderung der Bewegung des Bewegungsautomaten (5) abhängig von den gemessenen Stressparametern der Person (7), vorgeschlagen.
Patent DE-102016100401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Falschausrichtung eines Objektsensors
Inventor: SONG XIAOFENG FRANK
IPC: G01S7/40
Filed: 2016-01-12
Abstract: Es werden ein Fahrzeugsystem und ein Verfahren bereitgestellt, die eine Objektsensorfalschausrichtung ermitteln können, während ein Host-Fahrzeug gefahren wird, und dies innerhalb eines einzelnen Sensorzyklus durch die Verwendung von stationären und sich bewegenden Zielobjekten tun können und nicht mehrere Sensoren mit überlappenden Sichtfeldern erfordern. Bei einer beispielhaften Ausführungsform, bei der das Host-Fahrzeug auf einer im Wesentlichen geraden Linie fährt, werden ein oder mehrere Objektfalschausrichtungswinkel αO zwischen einer Objektachse und einer Sensorachse berechnet und verwendet, um den tatsächlichen Sensorfalschausrichtungswinkel α zu ermitteln.
Patent DE-102016101486-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: ROTH NORBERT
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-01-28
Abstract: Parksperrenanordnung (10) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (106), mit einem Sperrmechanismus (24) zum Festlegen einer Abtriebswelle (14) des Kraftfahrzeugs (106), wobei der Sperrmechanismus (24) zwischen einer Offenposition (O) und einer Sperrposition (S) bewegbar ist; und einer Betätigungseinrichtung (40) zum Betätigen des Sperrmechanismus (24), wobei die Betätigungseinrichtung (40) eine Hydraulikzylinderanordnung (42) und eine mechanische Kippstufe (70) aufweist, die zwischen die Hydraulikzylinderanordnung (42) und den Sperrmechanismus (24) geschaltet ist, wobei die Hydraulikzylinderanordnung (42) einen Zylinder (44) und einen in dem Zylinder (44) axial verschieblichen Kolben (46) aufweist, der mit der Kippstufe (70) gekoppelt ist. Dabei ist die Kippstufe (70) in dem Zylinder (44) angeordnet.
Patent DE-102016104328-A1 (DE)
Title: Schwingerreger
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: H02K33/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingerreger (10) für ein Kraftfahrzeuglenkrad aufweisend ein Gehäuse (12) und einen Aktor (14), der zur Erzeugung von Schwingungen bewegbar innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei der Aktor (14) einen Elektromagneten (24) aufweist, wobei dem Aktor (14) axial beabstandet zwei Anziehelemente (64a, 64b) aus einem ferromagnetischen Werkstoff zugeordnet sind, wobei zwischen dem Aktor (14) und den Anziehelementen (64a, 64b) derart eine magnetische Anziehungskraft erzeugbar ist, dass sich der Aktor (14) hin und her bewegt, und wobei sich der Aktor (14) gegen die Kraft gegeneinander wirkender Federelemente (60a, 60b) hin und her bewegt.
Patent DE-102016106143-A1 (DE)
Title: Saatgutleitung für eine Sämaschine
Inventor: MERTENS DANIEL
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-04-05
Abstract: Saatgutleitung für eine Sämaschine, insbesondere Einzelkornsämaschine, die zwischen einer Dosiervorrichtung, wie eine Vereinzelungsvorrichtung angeordnet ist, und einer Abgabe- und/oder Ablageeinrichtung angeordnet ist. Um ein vereinfachtes und leichtes Trennen der Saatgutleitung im Bereich der Dosiervorrichtung ohne den Einsatz von verdrehbaren Verriegelungselementen zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Saatgutleitung zumindest eine Trennstelle mit werkzeuglos zu öffnenden und wieder zu verschließenden Verbindungselement aufweist.
Patent DE-102016108058-A1 (DE)
Title: Einlegesohle für einen hochhackigen Schuh
Inventor: ESCHWEILER DIETMAR
IPC: A43B17/14
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einlegesohle (1) zum Einlegen auf eine Brandsohle (20) in einen hochhackigen Schuh (21), umfassend eine Trägerschicht (2), wobei die Trägerschicht (2) eine Auflagefläche für einen Teil einer Fußsohle eines Fußes (3) bildet und derart ausgebildet und bemessen ist, dass sie sich entlang einer Längsachse (L) des Fußes (3) maximal in einem Bereich zwischen einem Fersenhöcker (4) eines Fersenbeins (5) des Fußes (3) und einem mittleren Glied von Zehenknochen (6) des Fußes (3) erstreckt. Die Trägerschicht (2) erstreckt sich gänzlich unterhalb der Fußsohle des Fußes (3) und ist derart flexibel ausgebildet, dass sie sich in einem eingelegten Zustand an eine Kontur der darunterliegenden Brandsohle (20) anpasst. Die Trägerschicht (2) weist im Bereich eines Keilbeins (9) des Fußes (3) eine Verdickung (10) auf, die in einem in den Schuh (21) eingelegten Zustand eine zur Brandsohle (20) zusätzliche Abstützfläche zur Abstützung des Fersenbeins (5) bildet und in Querrichtung des Fußes (3) von einer Innenseite der Trägerschicht (2) im Bereich des Längsgewölbes (18) des Fußes (3) bis maximal zur Mitte des Fußes (3) ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Brandsohle (20) mit einer solchen Einlegesohle (1) und einen hochhackigen Schuh mit einer solchen Brandsohle (20).
Patent DE-102016113832-A1 (DE)
Title: Armatur
Inventor: ZINDLER JOHANN
IPC: E03C1/05
Filed: 2016-07-27
Abstract: Um eine Armatur, umfassend einen Sockel, eine Schlauchbrause und einen an dem Sockel gehaltenen Arm, wobei der Arm eine Schlauchbrausen-Aufnahme, an welcher die Schlauchbrause in einer Ruheposition lösbar gehalten ist, umfasst, zu schaffen, bei welcher der Durchtritt von Wasser durch die Schlauchbrause von einer Bedienungsperson besonders einfach und rasch steuerbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Armatur einen Sensor für die Erfassung einer Anwesenheit und/oder einer Bewegung einer Hand einer Bedienungsperson in einem Detektionsbereich des Sensors umfasst, wobei der Sensor an dem Arm angeordnet ist.