baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105564-U1 (DE)
Title: Dichtring mit V-Profil
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-09-12
Abstract: Dichtring (10; 40) mit V-Profil, welcher rotationssymmetrisch, geschlossen und mit einem im Wesentlichen V- oder U-förmigen V-Profil im Radialschnitt hergestellt ist und einen Schenkel zur dynamischen Abdichtung eines Drehteils an einer Gegenlauffläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das V-Profil des Dichtrings zwei Schenkel (11, 12; 41, 42) und dazwischen ein Mittelteil (13; 43) aufweist, welches beide Schenkel flexibel verbindet, dass beide Schenkel schräg oder gekrümmt bezogen auf die Radialrichtung verlaufen und dass Schenkel (11, 12; 41, 42) und Mittelteil (13; 43) im Radialschnitt (A-A) eine Bogenform darstellen, sodass durch die flexible Bogenform des V-Profils Toleranzen, insbesondere zwischen Drehteil (2, 4; 82, 84) und Gegenlauffläche, ausgleichbar sind, wenn zumindest der Endbereich eines Schenkels einerseits und der Mittelteil oder der Endbereich des anderen Schenkels andererseits in Einbaulage anliegen.
Patent DE-202011107359-U1 (DE)
Title: Beschwertes Liegetuch/Strandtuch Handtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2011-10-29
Abstract: Handtuch (1), insbesondere Liegehandtuch (1) oder Strandhandtuch (1), dadurch gekennzeichnet, wobei das Handtuch (1) wenigstens ein/en in seinem Randbereich (2)/Saum (2) angebrachten oder eingenähten Beschwerer (3)/Gewicht (3) aufweist.
Patent DE-202011109590-U1 (DE)
Title: Gelenkarmmarkise
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-12-24
Abstract: Markise mit einer wandnah befestigten Tuchwelle auf welche ein Ende des Markisentuches aufgewickelt ist und ein Ausfallprofil an welchem das andere Ende des Markisentuches befestigt ist und mindestens zwei Gelenkarmen welche an ihrem einen Ende in der Nähe der Tuchwelle drehbar gelagert sind und an ihrem anderen Ende gelenkig mit dem Ausfallprofil verbunden sind und die, unter der Wirkung einer Federkraft beim Abwickeln des Markisentuches von der Tuchwelle, von einer wandnahen Lage in eine ausgefahrene Lage bewegbar sind und aus der ausgefahrenen Lage durch Drehen der Tuchwelle entgegen der Federkraft wieder in die wandnahe Lage bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Ober- und Unterarmprofil jedes Gelenkarmes in der ausgefahrenen Position der Markise eine Gerade bilden.
Patent DE-202011110655-U1 (DE)
Title: Mehrskalige dreidimensionale Orientierung
IPC: G06T19/20
Filed: 2011-07-29
Abstract: Recheneinrichtung, die ausgebildet ist, eine Navigations-GUI zum Navigieren in einer 3D-Umgebung, die mit einem mehrskaligen 3D-Datensatz verknüpft ist, zu erzeugen, wobei die Recheneinrichtung umfasst: einen Speicher; und eine Verarbeitungseinheit, die mit dem Speicher verbunden und ausgebildet ist, um: eine aktuelle Position in der 3D-Umgebung zu empfangen, wobei ein sichtbarer Bereich der 3D-Umgebung für die Anzeige auf der Grundlage einer Perspektive, die zu der aktuellen Position gehört, erzeugt wird; und zu veranlassen, dass ein Objektindikator in dem sichtbaren Bereich der 3D-Umgebung angezeigt wird, wobei der Objektindikator zu einem 3D-Objekt gehört, das in einem nicht-sichtbaren Bereich der 3D-Umgebung relativ zu der aktuellen Position angeordnet ist, und wobei der Objektindikator ferner mit einem Miniaturbild verknüpft ist, das das 3D-Objekt repräsentiert.
Patent DE-202012000135-U1 (DE)
Title: Informationskarte mit Leuchtfunktion
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-01-10
Abstract: Informationskarte, umfassend einen kartenförmigen Basiskörper 1, in welchem zumindest eine LED-Lichtquelle 5 und zumindest eine Knopfzelle 6 als Stromquelle inkorporiert sind, wobei sowohl LED-Lichtquelle als auch Stromquelle in dafür vorgesehenen Aufnahmebereichen 2, 3 des Basiskörpers 1 der Karte eingelassen sind, und wobei eine Ableitung 7 der LED mit einer Feder 4 seitlich an die Knopfzelle gedrückt wird.
Patent DE-202012005767-U1 (DE)
Title: Touchscreen-Protektor
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Ein Touchscreen-Protektor (10) für einen Touchscreen einer elektronischen Handheld-Vorrichtung, welche eine Vorderseite hat, die einen Touchscreen-Teil und ein nichtfunktionelles Band beinhaltet, umfassend: einen Film (30), welcher Vorder- und Rückseiten hat, eine äußere Begrenzung, die im Wesentlichen der der Vorderseite entspricht, und ein transparentes Fenster (20), dessen Größe im Wesentlichen der des Touchscreen-Teils entspricht; und freiliegenden Klebstoff, (50) auf zumindest einem Teil der äußeren Begrenzung des Films (30), der das transparente Fenster (20) umgibt; und worin der Touchscreen-Protektor (10) mittels dem freiliegenden Klebstoff (50) abnehmbar auf der äußeren Begrenzung der Vorderseite der Vorrichtung angebracht ist, so dass ein Raum zwischen dem transparente Fenster (20) der Folie (30), dem Klebstoff und dem Touchscreen-Teil der Vorrichtung gebildet ist; wobei der Touchscreen-Protektor (10) angebracht ist, ohne Blasenbildung zwischen dem transparenten Fenster (20) des Films (30) und dem Touchscreen-Teil der Vorrichtung zu verursachen; worin der freiliegende Klebstoff (50) eine Klebekraft hat, welche...
Patent DE-202012005889-U1 (DE)
Title: Stahltrommel- und Kippwagen-System zur Aufnahme und Auslegen von 100 m bis 1.000 m langen Folienbahnen. Die Trommel wird an den Achsen auf den Wagen genommen. Durch Verstellen der Deichsel kann gekippt bzw. variabel verfahren werden.
IPC: B65H16/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Das Stahltrommel-/Kippwagentransportsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass durch einen neuen Stand der Technik mit diesem System durch Auf- und Abrollen von aneinandergereihten und verbundenen Bahnen von Hochwasserschutzelementen, z. B. aus beschichtetem Kunststoffgewebe, in kürzester Zeit ein Hochwasserschutzdeich von 100 m Länge bei 1,20 Stauhöhe durch 5 Personen in 3 Stunden erfolgt.
Patent DE-202012007824-U1 (DE)
Title: Kraftmaschine zur Umwandlung kinetischer Energie eines strömenden Mediums in Rotationsenergie eines Laufrades
IPC: F03B3/04
Filed: 2012-08-16
Abstract: Kraftmaschinenartige Vorrichtung (3) zur Umwandlung kinetischer Energie eines strömenden flüssigen oder gasförmigen Mediums (4) in Rotationsenergie eines Laufrades (10), dadurch gekennzeichnet, dass jeder 360° – Spiralgang (5) des Laufrades (10) modulartig aus entlang der Rotations-Linie (2) des Laufrades (10) hintereinander montierten, zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehreren Modulen (6) gebildet ist, wobei die Rotations-Linie (2) des Laufrades (10) parallel oder rechtwinklig oder schräg zur Strömungsrichtung des strömenden Mediums (4) ausgerichtet ist, wobei jedes Modul (6) eine oder mehrere Anschlusseinrichtungen (11) zum kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbinden einerseits mit dem stromaufwärts benachbarten Modul (6) und andererseits mit dem stromabwärts benachbarten Modul (6) umfasst und jede Anschlusseinrichtung (11) ein oder mehrere Anströmelemente (1) für die Anströmung durch das strömende gasförmige oder flüssige Medium (4) trägt, wobei die Anströmelemente (1) um die Rotationslinie (2) des Laufrades (10) in Form einer kontinuierlichen oder abschnittsweisen spiralförmigen Helix, einer Doppel-Helix, einer Dreifach-Helix, einer Vierfach-Helix, einer...
Patent DE-202012012583-U1 (DE)
Title: Abstandshalterprofil, welches als Zwischenlage zwischen einer Unterkonstruktion und einer Decklage einer Gebäudeoberfläche dient
IPC: E04F13/21
Filed: 2012-04-26
Abstract: Abstandshalterprofil (1, 11, 21, 31), welches als Zwischenlage zwischen einer Unterkonstruktion und einer Decklage einer Gebäudeoberfläche dient, aus dauerelastischem Kunststoff besteht, sich entlang eines Profils (2) der Unterkonstruktion erstreckt und durch Befestigungselemente wie Schrauben (4) oder Nägel, welche Decklage und Unterkonstruktion verbinden, durchbohrt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Berührungsfläche (1.1, 11.4, 21.4) des Abstandshalterprofils (1, 11, 21) zur Unterkonstruktion geringer ist als die Breite des anliegenden Profils (2) der Unterkonstruktion und dass das Abstandshalterprofil (1, 11, 21) in seiner Höhe in einem weiteren Bereich elastisch deformierbar ist, als die Stärke der Decklage durch Quellung und Schwindung schwankt.
Patent DE-202012101536-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand aus biologisch abbaubarem Kunststoff, insbesondere zur Verwendung als Outdoor-Geschirr
IPC: C08L101/16
Filed: 2012-04-25
Abstract: Gebrauchsgegenstand aus biologisch abbaubarem Kunststoff, wobei der Gebrauchsgegenstand insbesondere als Outdoor-Geschirr Anwendung findet, und einen Grundkörper (1) aus biologisch abbaubarem Kunststoff aufweist, der zumindest teilweise mit einer wasserlöslichen und dem Grundkörper (1) Feuchtigkeit zuführenden Quellschicht (2) versehen ist.
Patent DE-202012102959-U1 (DE)
Title: Trägerlose Klemmschürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2012-08-07
Abstract: Trägerlose Klemmschürze dadurch gekennzeichnet, dass diese im Hüftbereich mit einem flexiblen Spannring ausgestattet ist, wobei der Spannring aus einem flexiblem Material gestaltet ist und/oder mindestens ein dehnbares Element und/oder mindestens ein erweiterbares Element aufweist.
Patent DE-202013001000-U1 (DE)
Title: Griffbereiter Gehhilfenhalterung fest integriert an einem Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-01-31
Abstract: Der Stockhalter, der an einem Einkaufswagen befestigt werden kann, ist gekennzeichnet durch zwei Klickmechanismen. Dies ist zu sehen in . In ist die Vorderseite des Stockhalters zu sehen. Dabei erkennt man die Außenmaße, die Dicke sowie die Tiefe des Produkts. Alle Angaben sind in Millimeter angeben.
Patent DE-202013001344-U1 (DE)
Title: Flexible Haube, vorzugsweise zum Schutz eines Schweißers
IPC: A61F9/06
Filed: 2013-02-11
Abstract: Vollflexible Haube aus flammhemmendem und temperaturisolierendem Material zum umfassenden Schutz des Kopfes mit einem Ausschnitt im Augenbereich und die den Halsausschnitt ihres Benutzers abdeckend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ausschnitt im Augenbereich eine in Abhängigkeit von der Lichtintensität abdunkelbare Kassette eingesetzt ist.
Patent DE-202013007217-U1 (DE)
Title: Mechanismus für Schlafsofas und dergleichen
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Mechanismus für Schlafsofas und dergleichen, der mindestens einen Sprungrahmen (2) umfasst, der in drei oder mehrere Rahmen (3, 4, 5, 6) unterteilt ist, die aneinander paarweise angelenkt sind, um den Sprungrahmen (2) in einer Basis (1) zusammenzuklappen, wobei ein Zwischenrahmen (5) zwischen einem ersten Rahmen (4) und einem vorderen Rahmen (6) angelenkt ist, wobei ein oder mehrere Beine (21) an dem ersten Rahmen (4) angelenkt sind, um den Sprungrahmen (2) zu halten, wenn er geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der Sprungrahmen (2) in der Basis (1) zusammengeklappt ist, die Beine (21) mit den nach vorne gerichteten Enden angeordnet sind.
Patent DE-202013010180-U1 (DE)
Title: Formulierung eines Vitalstoff-Mischproduktes zu Nahrungsergänzungs- oder Ergänzungsfuttermittelzwecken
IPC: A23K1/16
Filed: 2013-11-11
Abstract: Formulierung eines Mischproduktes mit diversen funktionalen Gruppen verschiedener bioaktiver Substanzen zu Nahrungsergänzungs- oder Ergänzungsfuttermittelzwecken mit mindestens 8 (acht) Zutaten derart, dass diese Zutaten entsprechenden funktionalen Gruppen bioaktiver Substanzen zugeordnet werden.
Patent DE-202013012399-U1 (DE)
Title: Palette mit rutschhemmender Oberseite
IPC: B65D19/00
Filed: 2013-12-02
Abstract: Palette (9), mit einem Grundkörper (1) aus einem Kunststoffmaterial, und mit einem Deck (2), das die Oberseite der Palette (9) bildet, und einer auf der Oberseite des Decks (2) vorgesehenen rutschhemmenden Beschichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (10) aus einem Kunststoffmaterial der selben Kunststofffamilie wie der Grundkörper (1) besteht, die Beschichtung (10) stoffschlüssig mit dem Deck (2) verbunden ist, die Beschichtung (10) eine Schichtdicke von 0,1 mm bis 2 mm aufweist, und die Beschichtung (10) großflächig auf dem Deck (2) angeordnet ist.
Patent DE-202013101668-U1 (DE)
Title: Kompostierbarer Windelverschluss
IPC: A44B18/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Textiles Flächengebilde in Form einer Kettenwirkware mit stehenden Schlingen für einen Klettverschluss vom Haken- und Schlingentyp, bei dem aus Garnfäden Masche und Schlinge als Einheit ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Garnfäden mindestens 70 Gew.-% kompostierbares Polyester- und/oder kompostierbares Copolyestergarn beinhalten.
Patent DE-202013103048-U1 (DE)
Title: Unterfederungselement einer Sitz- oder Liegeflächenauflage
IPC: A47C23/04
Filed: 2013-07-09
Abstract: Unterfederungselement einer Sitz- oder Liegeflächenauflage mit einer oberen Auflagerfläche (9) für eine solche Auflage, einer unteren Auflagerfläche (10) auf einem ebenen oder lattenförmigen Unterbau und dazwischen angeordneten und miteinander verbundenen oberen und unteren Federelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Federelement aus sich von der unteren Auflagerfläche (10) seitlich nach oben erstreckenden Federarmen (4) damit einteilig ausgebildet ist, das obere Federelement aus sich aus der oberen Auflagerfläche (9) seitlich nach unten erstreckenden Federarmen (3) damit einteilig ausgebildet ist und dass die Federarme (3; 4) an ihren freien Enden gegenseitige Verbindungsmittel aufweisen, über die sie umeinander verdrehbar oder formschlüssig verdrehfest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013104762-U1 (DE)
Title: Getränk, insbesondere Weizenbier-Mischgetränk, sowie Konzentrat zur Herstellung eines Weizenbier-Mischgetränks
IPC: A23L2/38
Filed: 2013-10-23
Abstract: Getränk, insbesondere Weizenbier-Mischgetränk, dadurch gekennzeichnet, dass das Getränk neben alkoholfreiem Weizenbier ferner Magnesium und Vitamine sowie als Süßungsmittel ausschließlich Kohlenhydrate aufweist, isotonisch ist, und eine Osmolalität von 290 ± 40% mOsmol/kg, vorzugsweise 290 ± 25% mOsmol/kg, und besonders bevorzugt 290 ± 15% mOsmol/kg, hat.
Patent DE-202013105905-U1 (DE)
Title: Beheizbare Duschtasse
IPC: A47K3/40
Filed: 2013-12-23
Abstract: Duschtasse (1), die elektrisch beheizbar und bei der hierfür eine elektrisch betreibbare, flächige Heizschicht an dem Körper (6) der Duschtasse (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizschicht als ein Heiztextil (5), aufweisend elektrisch leitende Fasern auf Polymerbasis als Heizleiter (23), ausgeführt ist.
Patent DE-202014004110-U1 (DE)
Title: Löffelablage für Kochtopf-Griffe
IPC: A47J43/28
Filed: 2014-05-16
Abstract: Löffelablage für Kochtopf-Griffe dadurch gekennzeichnet, dass ein Besteck-Halter für Töpfe mit Bügelgriffen vorgeschlagen wird, der zum Teil auf dem Topfgriff aufliegt und gleichzeitig in die Grifföffnung eingehängt ist und der dadurch über der Herd- oder Arbeitsfläche gehalten wird. Dazu sind auf einer gemeinsamen, horizontalen Verbindungs-Konstruktion (Traverse) je zwei, paarweise verschieden lange und winklig zueinander angebrachte Stab-Paare befestigt. An dem kürzeren, nach außen weisenden Paar mit größeren Stababständen ist die Werkzeug-Aufnahme angebracht, im Beispiel ein rechteckiges Köcherelement, dessen Eigen-Gewicht zusammen mit dem Besteck-Gewicht ein Kippmoment nach außen erzeugen. Das längere Paar, mit engeren Abständen wird durch die offenen Bügelgriffe nach unten eingeführt und stützt dann damit den Kippimpuls der Gesamt-Ablage an der Topfwand ab.
Patent DE-202014007558-U1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug zur Modifikation einer Sacklochbohrung
IPC: B23B51/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Bohrwerkzeug (100) zur Modifikation, insbesondere Vertiefung, einer Sacklochbohrung (1) mit einem Gewindeabschnitt (11), einem an den Gewindeabschnitt (11) anschließenden Endabschnitt (12, 12') und einen an den Endabschnitt (12, 12') anschließenden Bohrungsgrund (13, 13') in einem Blattwurzeleinsatz (30) einer Windenergieanlage im montierten Zustand eines Rotorblatts, mit einem Bohrabschnitt (110) und einem Handhabungsabschnitt (120), wobei an einer Bohrspitze (130) am Bohrabschnitt (110) zwei Hauptschneiden (140) und eine Querschneide (150) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein maximaler Durchmesser des Bohrabschnitts (110) maximal einem Durchmesser des Endabschnitts (12, 12') der Sacklochbohrung (1) entspricht und ein jeweils radial äußeres Ende der beiden Hauptschneiden (140) abgerundet ist, und vorzugsweise einen Radius von mindestens 4 mm, aufweist.
Patent DE-202014007930-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Aufhängen zweier Anzeigen
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine Haltevorrichtung zum Aufhängen zweier Anzeigen (2), die folgende Merkmale aufweist: eine Basisauflageeinheit (3), die eine Fixierungsklammer (31) und eine Stütze (32), die mit der Fixierungsklammer (31) verbunden ist, die sich von der Fixierungsklammer (31) erstreckt und die eine Mittelachse (L) aufweist, umfasst; zwei Aufhängarme (5), wobei jeder der Aufhängarme (5) einen ersten Endabschnitt (51), der derart bewegbar mit der Stütze (32) der Basisauflageeinheit (3) verbunden ist, dass jeder der Aufhängarme (5) entlang der Mittelachse (L) der Stütze (32) bewegbar ist, und einen zweiten Endabschnitt (52) aufweist, der gegenüber von dem ersten Endabschnitt (51) liegt; zwei Gleitschieneneinheiten (6), wobei jede der Gleitschieneneinheiten (6) mit dem zweiten Endabschnitt (52) eines jeweiligen der Aufhängarme (5) verbunden ist; und zwei eine Anzeige haltende Klammereinheiten (7), wobei jede der eine Anzeige haltenden Klammereinheiten (7) bewegbar mit einer jeweiligen der Gleitschieneneinheiten (6) verbunden ist und zum Befestigen einer jeweiligen der Anzeigen (2) angepasst ist; wobei durch einen Betrieb der Aufhängarme (5), der Gleitschieneneinheiten (6) und der eine Anzeige haltenden Klammereinheiten (7) die Anzeigen (2) so bewegt werden können, dass sie nebeneinander liegen und einander berühren.
Patent DE-202014009642-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein Zweirad, wie beispielsweise ein Fahrrad, ein Motorrad, ein Motorroller oder dergleichen
IPC: B60J11/10
Filed: 2014-12-08
Abstract: Schutzhülle (1) für ein Zweirad (2), wie beispielsweise ein Fahrrad, ein Motorrad, Motorroller oder dergleichen, welches auf einem Heckträger (3) eines Wohnmobils (4), Wohnwagens oder dergleichen montiert ist, wobei die Schutzhülle (1) aus einer die Rückseite zum Heck des Fahrzeugs liegenden Fläche (5) sowie aus einer die Vorderseite den Abschluss des Fahrzeugs einnehmenden Fläche (6) besteht, und wobei die Rückfläche (5) sowie die Vorderfläche (6) zu einer im Wesentlichen geschlossenen Schutzhülle (1) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückfläche (5) der Schutzhülle (1) an die Frontseite des Trägergestells (7) des Heckträgers (3) stehend bzw. hängend anbringbar ist, wobei die Halterungen oder Haltearme (8) für das oder die Zweiräder (2) durch in unterschiedlichen Niveaus liegenden verschließbaren Öffnungen (9) in der Rückfläche (5) greifen.
Patent DE-202014102718-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Steckeinsatzbefestigungsstruktur
IPC: B25B23/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Handwerkzeug mit einer Steckeinsatzbefestigungsstruktur, umfassend: einen Hauptkörper (10; und eine Steckeinsatzbefestigungsstruktur (20), die mit dem Hauptkörper (10) verbunden ist, wobei die Steckeinsatzbefestigungsstruktur (20) eine Schaft (21) und eine Federkomponente (22) umfasst, wobei der Schaft (21) eine Zentralbohrung (211) aufweist, die parallel zu einer Achse des Schafts (21) verläuft, und eine Durchgangsbohrung (213), die senkrecht zur Achse des Schafts (21) verläuft und mit der Zentralbohrung (211) in Verbindung steht; und wobei die Federkomponente (22) ein kreisförmiges Teil (221) und eine Zunge (222) aufweist, die durch Biegen eines Endes des kreisförmigen Teils (221) gebildet ist, wobei dann, wenn das kreisförmige Teil (221) auf den Schaft (21) aufgesetzt ist, die Zunge (222) die Durchgangsbohrung (213) durchdringt und in die Zentralbohrung (211) eintritt.
Patent DE-202014102743-U1 (DE)
Title: Anti-Rutsch-Sicherheitseinrichtung
IPC: A43B13/22
Filed: 2014-06-13
Abstract: Eine Anti-Rutsch-Sicherheitseinrichtung beinhaltend einen aus Gummi- oder Kunststoffmaterial hergestellten Hauptkörper der Schuhsohle und einen auf der Unterseite der Schuhsohle angeordneten Aufbau mit in unebener Weise angeordneten vorspringenden Anti-Rutsch-Verzierungen, dadurch gekennzeichnet, dass die beabstandeten und zurückgesetzten Aufnahmenute im Bodenmodul beim Formen des Hauptkörpers der Schuhsohle vorinstalliert sind, welche für die Aufnahme und die Positionierung der hohlen und steifen Anti-Rutsch-Komponenten dient, wobei diese zusammen mit dem Hauptkörper der Schuhsohle einstückig ausgeformt sind, wobei die Anti-Rutsch-Komponenten nach der Ausformung in den zurückgesetzten Bereichen zwischen den vorspringenden Verzierungen angeordnet sind, wobei die beabstandeten vorspringenden Randflächen herausragen, um eine Anti-Rutsch-Verwendung mit steifem Eingriff im Boden zu erzielen.
Patent DE-202015006516-U1 (DE)
Title: Kunststoffverpackung mit Originalitätsverschluss
IPC: B65D55/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Kunststoffverpackung, hergestellt durch Tiefziehen einer thermoplastischen Kunststofffolie mittels eines Formwerkzeugs, bestehend aus einem Behälter (1) mit einem einen Hinterschnitt aufweisende Behälterrand (6) und einem Deckel (2) mit einem Absatz (12), der dem Hinterschnitt so angepasst ist, dass beim Schließen der Kunststoffverpackung ein formschlüssiges Verrasten erfolgte und danach kein Ergreifen des Deckelrandes (13) möglich ist, mit einer als Originalitätsverschluss ausgebildeten Verrastung (19), bestehend aus einer am Behälterrand (6) angeordneten Lasche (14) mit einem Durchbruch (15) in Form eines Schlitzes oder eines schmalen Spaltes und einer sich an den Durchbruch (15) in Richtung des Randes der Lasche (14) eingeformten Führungsnase (18), sowie einer am Deckel (2) angeordneten Lasche (20), die so gestaltet ist, dass sie sich beim Auftreffen auf die Führungsnase (18) umlegt, in den Durchbruch (15) eindringt und sich so zurückbiegt, dass danach kein Entrasten erfolgen kann.
Patent DE-202015008489-U1 (DE)
Title: Modulare Wand
IPC: E04F13/07
Filed: 2015-12-11
Abstract: Modulare Wand, umfassend mindestens eine Wandpaneele zur Befestigung an einem Tragsystem, wobei das Tragsystem direkt oder indirekt an einer Wand eines Raumes, Gebäudes oder an einem Gestell befestigbar ist, wobei das Tragsystem eine beliebige Anzahl von Wandpaneelen aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandpaneelen (2, 2a, 2b, 2n) an dem Tragsystem einhängbar und lösbar befestigbar sind.
Patent DE-202015009755-U1 (DE)
Title: Anlage zum Überführen von Kunststoffabfällen in einen Brennstoff mit Eigenschaften von Diesel/Heizöl
IPC: C10G9/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Aufbereiten von kunststoffhaltigen Abfällen und organischen Flüssigkeiten auf der Basis von Erdöl, gesamthaft bezeichnet als Kunststoffwertstoffe, umfassend eine erste Heizvorrichtung (3), eine zweite Heizvorrichtung (4), einen Crackreaktor (5), und eine Rückführstrom-Leitung (10), wobei die Vorrichtung ausgestaltet ist, die Kunststoffwertstoffe nacheinander in der ersten und der zweiten Heizvorrichtung (3, 4) zu erhitzen und dem Crackreaktor (5) zuzuführen, und die Rückführstrom-Leitung (10) von einem unteren Bereich des Crackreaktors via ein Separator-System (8, 9) in die Zuleitung der geschmolzenen Kunststoffwertstoffe aus der ersten Heizvorrichtung (3) in die zweite Heizvorrichtung (4) führt.