baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005961-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit zur Kommunikation in einem Kommunikationsnetzwerk
IPC: G06Q50/32
Filed: 2012-06-21
Abstract: Datenverarbeitungseinheit zum Einsatz bei einem Telefondienstanbieter (10) zur Kommunikation mit einem ersten Mitarbeiter (21) eines Unternehmens in einem Datennetz (1) und in einem Telefonnetz (2), wobei eine Datenverbindung (27) von einer Datenverarbeitungseinrichtung (23) des ersten Mitarbeiters (21) über das Datennetz (1) und eine Telefonverbindung (24) von dem Telefon (22) des ersten Mitarbeiter (21) über das Telefonnetz (2) jeweils zu der Datenverarbeitungseinheit des Telefondienstanbieters (10) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungseinheit zur Durchführung des Verfahrens mit den folgenden Schritten eingerichtet ist:  a) Anfordern einer individuellen Identifizierungsinformation mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (23) durch den ersten Mitarbeiter (21) über die Datenverbindung (27), die zuvor eingerichtet wurde, bei dem Telefondienstanbieter (10),  b) Übersenden der angeforderten individuellen Identifizierungsinformation von dem Telefondienstanbieter (10) an die Datenverarbeitungseinrichtung (23) des ersten Mitarbeiters (21) über die Datenverbindung (27),  c) gegebenenfalls nun Einrichten einer Telefonverbindung (24) von dem Telefon (22) des ersten Mitarbeiters (21) über das Telefonnetz...
Patent DE-202012006013-U1 (DE)
Title: Optimierte Umgebung und / der Struktur zum Auffinden von Informationen in Netzwerken oder Datenbanken
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-06-21
Abstract: Optimierte Struktur und/oder Umgebung zum Auffinden von Informationen in Netzwerken oder Datenbanken dadurch gekennzeichnet, dass Informationen räumlich und visuell erfassbar angeboten werden.
Patent DE-202012006350-U1 (DE)
Title: Reifen mit Entspannungsrille im Bereich der oberen Reifenseitenwand
IPC: B60C11/01
Filed: 2012-07-03
Abstract: Fahrzeugreifen Seitenwand mit eingearbeiteter Rille im Bereich der oberen Seitenwand (3), im Besonderen von Reifen für Erdbewegungsmaschinen zur Optimierung der auftretenden Spannungen in den Gummimischungen dadurch gekennzeichnet dass. 1. Die Merkmale des Hauptanspruches der Erfindung ist das Einarbeiten einer Entspannungsrille (3) während oder nach der Produktion von Reifen zum Zwecke des Spannungsabbaus beidseitig im Bereich der oberen Seitenwlche bei diesen hohen Belastungen des Reifens auftreten, in diesem Bereich zu minimieren und damit Trennungen und Spannungsrisse zu vermeiden 2. Das Einarbeiten der Rillen (3) nach Anspruch 1 durch Schneiden mittels thermischen Nachschneiders nach der Produktion um die Spannungen zu minimieren und durch diese Maßnahme die unterschiedlichen Gummimischungen zu entkoppeln 3. das Einprägen einer Rille in Form eines Negatives in die Seitenwand der Heizform zur Prägung der Rille in die Reifenseitenwand bei der Produktion des Reifens zur Entlastung der Reifenseitenwand durch...
Patent DE-202012007294-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschloss mit mehreren unabhängigen Schließkreisen, deren Enden sich einzeln öffnen lassen
IPC: E05B71/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Schließmechanismus zur Sicherung von Wertgegenständen gegen Diebstahl, bestehend aus einem zentralem Schloss, dadurch gekennzeichnet, dass von dem einen Schloss mindestens 2 oder mehr Schließkreise betätigt werden und die Verriegelung derart verkoppelt ist, dass eine definierte Bewegung des zentralen Schlosses ein einseitiges Öffnen einzelner oder aller Schließkreise bewirkt und dass mit einer weiteren definierten Bewegung des gleichen zentralen Schlosses, das einzelne Öffnen aller Enden der Schließkreise bewirkt und somit die Entfernung von den gesamten Schließkreisen freigegeben wird, so dass dieses Schloss mit frei wählbarer Anzahl von Schließkreisen benutzt werden kann.
Patent DE-202012008011-U1 (DE)
Title: Umschaltventil/Wirblerkombination
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen an den Wasserhahnauslauf mit einem Eingangs und zwei Ausgangsgewinden oder einem fest angeflanschten Wirbler oder andere Wasserbelebung/Energetisierung dadurch gekennzeichnet dass mittels eines Hebelszwischen zwei Wasseraustritten gewählt erden kann
Patent DE-202012009658-U1 (DE)
Title: Sitzkissen zum dynamischen Sitzen
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-10-09
Abstract: Sitzkissen zum dynamischen Sitzen für einen Benutzer umfassend, ein flaches bzw. scheibenförmiges Hohlkörperelement (4), das ein Fluid aufnehmen kann, wobei das flache Hohlkörperelement (4) einen abgerundeten Randbereich (6) aufweist, und wobei der Randbereich (6) mit einem umlaufenden Wellenprofil bzw. Rillenprofil (8) versehen ist.
Patent DE-202012010637-U1 (DE)
Title: Topfuntersetzer mit größenvariabler Auflagefläche
IPC: A47J36/34
Filed: 2012-11-06
Abstract: Untersetzer, der verschieden große Auflageflächen und Formen ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (1) mit einem flexiblen Material (4) verbunden sind.
Patent DE-202012011573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Barriereproduktes
IPC: D21H19/38
Filed: 2012-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Barriereprodukten, mit der auf ein Substrat (1), beispielsweise eine laufende Papier-, Karton- oder andere Faserstoffbahn wenigstens eine fett- oder öl-dichte oder flüssigkeitsdichte oder sonstige Barriereschicht (6) aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rakelelement (4) vorhanden ist, welches eine weiche Rakeloberfläche (4.2) von < 90 Shore A aufweist und welches die frisch aufgetragene Barriereschicht (6) egalisiert.
Patent DE-202012103045-U1 (DE)
Title: Luftaustauschvorrichtung mit Geräuschregulierung
IPC: F24F11/02
Filed: 2012-08-13
Abstract: Luftaustauschvorrichtung (1) mit einer akustisch gesteuerten Lüfterregelung, wobei die akustisch gesteuerte Lüfterregelung aufweist: – ein Mikrofon (29), – eine mit dem Mikrofon (29) in Verbindung stehende Auswertungseinheit (30), die zur Auswertung von akustischen Signalen eingerichtet ist, die über das Mikrofon (29) empfangen und in elektrische Signale umgewandelt werden, – eine Motorsteuerung (34) zum Anpassen einer Motorleistung, wobei die Motorsteuerung (34) mit der Auswertungseinheit (30) verbunden ist, – mindestens einen elektrischen Lüfter (8, 12), der mit der Motorsteuerung (34) verbunden ist, wobei die Auswertungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, die Motorleistung des mindestens einen elektrischen Lüfters (8, 12) zu erhöhen, wenn ein vorgegebener Geräuschpegel für eine vorgegebene Mindestzeitdauer überschritten wird.
Patent DE-202013001074-U1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktvorrichtung, insbesondere Crimpkontaktvorrichtung
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-02-01
Abstract: Elektrische Kontaktvorrichtung, insbesondere elektrische Crimpkontaktvorrichtung (1), bevorzugt Tabkontakt- (1) oder Buchsenkontaktvorrichtung (1), für den Kraftfahrzeugbereich, mit einem Anschlussbereich (20) für einen elektrischen Anschluss eines elektrischen Leiters eines Kabels, und einem Isocrimpbereich (30) für eine mechanische Klemmung einer elektrischen Isolierung des Kabels, dadurch gekennzeichnet, dass der Isocrimpbereich (30) wenigstens zwei, bevorzugt unterschiedlich ausgebildete, Fixierzonen (332, 334) einer Fixiereinrichtung (330) derart aufweist, dass die Isolierung zusätzlich zur mechanischen Klemmung durch den Isocrimpbereich (30) mechanisch fixierbar ist.
Patent DE-202013001676-U1 (DE)
Title: Fahrbarer getränkeservierender Roboter
IPC: B67D1/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Eine Maschine die fahrbar ist und auf Wunsch ein Getränk serviert, dadurch gekennzeichnet, dass es mit möglichst wenigen Mechanischen Schritten und möglichst geräuscharm und in einem kurzen Zeitintervall abläuft.
Patent DE-202013007229-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtende Schnabeltasse
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-08-12
Abstract: Dadurch gekennzeichnet: In herkömmlichen Kunsstoffen oder Lacken werden spezielle Nachleuchtungspigmente beigemischt
Patent DE-202013009601-U1 (DE)
Title: Akkuträger mit Bluetooth / WiFi Schnittstelle
IPC: A24F47/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Akkuträger mit integrierter Bluetooth oder WiFi Schnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bluetooth oder WiFi Schnittstelle zur Kommunikation mit mobilen Endgeräten, Smartphones oder PC integriert ist.
Patent DE-202013010214-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung an einer Offshore-Struktur
IPC: E04B1/58
Filed: 2013-11-13
Abstract: Flanschverbindung (1) an einer Offshore-Struktur umfassend ein erstes unteres Anschlussprofil (2) und ein mit dem ersten unteren Anschlussprofil (2) verbundenes zweites oberes Anschlussprofil (3), wobei das erste untere und das zweite obere Anschlussprofil (2, 3) sich jeweils über einen Flansch (2a, 3a) gegeneinander abstützen, die Flansche (2a, 3a) jeweils fluchtend zueinander ausgerichtete Durchgriffsöffnungen (4) aufweisen und die Durchgriffsöffnungen (4) der Flansche (2a, 3a) von Bolzen, Gewindebolzen oder Schrauben oder dergleichen durchsetzt sind, wobei das erste untere Anschlussprofil (2) und/oder das zweite obere Anschlussprofil (3) wenigstens eine umlaufende Manschette aufweisen, die eine Stoßfuge (5) zwischen den Flanschen (2a, 3a) außen verdeckt und die einen an die Stoßfuge (5) angrenzenden Ringraum (13) bildet, der über wenigstens eine Drainageöffnung eine selbsttätige Entwässerung in Gewichtskraftrichtung zulässt.
Patent DE-202013012563-U1 (DE)
Title: Insektenschutz für angekipptes Fenster in senkrechter sowie waagerechter Stellung
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-12-04
Abstract: Insektenschutzvorrichtung zur Befestigung am Rahmen (1) und am Flügel (3) eines dreh- und/oder kippbaren Fensters, welche einen ersten Insektenschutzrahmen (I), einen zweiten Insektenschutzrahmen (II) und einen dritten Insektenschutzrahmen (III) umfasst, wobei der erste Insektenschutzrahmen (I) zum Befestigen am Flügel (3) des Fensters ausgebildet ist, der dritte Insektenschutzrahmen (III) zum Befestigen am Rahmen (1) des Fensters ausgebildet ist und der zweite Insektenschutzrahmen (II) zum arretierbaren Befestigen am ersten Insektenschutzrahmen (I) ausgebildet und an allen vier Seiten über einen Insektenschutzgaze (7) mit dem dritten Insektenschutzrahmen (III) verbunden ist.
Patent DE-202013100632-U1 (DE)
Title: Vakuumspannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2013-02-13
Abstract: Vakuumspannvorrichtung (1) zum Aufspannen von Werkstücken (W) mit einer eine Spannoberfläche (6) aufweisenden Grundplatte (2), einem an der Grundplatte (2) angeordneten Sauganschluss (3) zur Verbindung mit einer Unterdruckvorrichtung, einer mit dem Sauganschluss (3) verbundenen Verteilerleitung (4) zum Verteilen eines anliegenden Unterdrucks sowie einer Vielzahl in der Spannoberfläche (6) gebildeten und mit der Verteilerleitung (4) verbundenen Ansaugöffnungen (7), gekennzeichnet durch wenigstens ein eine Auflagekontur (10) aufweisendes, zumindest hinsichtlich eines lotrechten Abstandes der Auflagekontur (10) zu der Spannoberfläche (6) einstellbares Anlagemittel (9) sowie durch eine auf der Spannoberfläche (6) aufliegende, die Auflagekontur(en) (10) des oder der Anlagemittel (9) nicht überdeckende Auflage (13) aus einem in einer Richtung quer zu der Spannoberfläche (6) elastisch verformbaren Material, wobei die Auflage (13) durch diese geführte Ansaugkanäle (14) aufweist, die in ihren Positionen mit den Position der von der Auflage (13) überdeckten Ansaugöffnungen (7) korrespondieren und in die die von der Auflage (13) überdeckten Ansaugöffnungen...
Patent DE-202013102248-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Solarmodul (1) mit: – einer Deckschicht (2) aus Glas; – einer an der Deckschicht (2) anschließenden transparenten Schmelzfolie (3); – an der Schmelzfolie (3) anschließenden Solarzellen (4); – einer an die Solarzellen (4) anschließenden Rückseitenkaschierung (5); – einem mit der Rückseitenkaschierung (5) verbundenen mäanderförmigen Fluidkanal (8) zur Zirkulation eines Kühlfluids; und – einer an den Fluidkanal (8) anschließenden Glasplatte (9).
Patent DE-202013102989-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler USB-Adapter
IPC: H01R13/66
Filed: 2013-07-05
Abstract: Multifunktionaler USB-Adapter, der den USB-Stecker eines elektronischen Geräts und die USB-Buchse eines Notebooks, eines Desktops oder einer Steckdosenvorrichtung verbindet, wobei der USB-Adapter Folgendes aufweist: ein Gerät-Erkennungsmodul (A), das wenigstens einen USB-Stecker (B) und wenigstens eine USB-Buchse aufweist, wobei gemäß Differentialsignalen die Bauart des elektronischen Geräts feststellbar ist, um mit diesem zu kommunizieren; und ein Betriebsart-Erkennungsmodul (C), das mit dem Gerät-Erkennungsmodul (A) verbunden ist und feststellt, ob sich das elektronische Gerät in Lade- oder Kommunikationsbetriebsart befindet, wodurch das elektronische Gerät aufgeladen wird oder eine gegenseitige Datenübertragung bewirkt, wodurch verschiedene USB-Ladeadapter angeschlossen werden können, wobei die Verbindung zwischen unterschiedlichen elektronischen Geräten oder die Verbindung der Ladegeräte und der unterschiedlichen elektronischen Geräte möglich ist, sodass der Strom und die Daten dort praktisch entnommen werden können.
Patent DE-202013103011-U1 (DE)
Title: Fahrzeugpedal mit haptischer Rückmeldung
IPC: B60K26/02
Filed: 2013-07-08
Abstract: Fahrzeugpedal mit einem mit dem Fuß zu betätigenden beweglichen Pedalelement, das auslenkbar an einem Grundelement befestigt ist und eine Fußauflage aufweist, wobei das Pedalelement die Auslenkung über einen Hebel oder ein Scharnier an das Grundelement weitergibt, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich der Fußauflage ein Antrieb für eine haptische Rückmeldung zugeordnet ist.
Patent DE-202014001376-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-02-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer Laserdiodenanordnung (2) und einem Lichtwellenlängenkonversionselement (4) zur Wellenlängenkonversion des von der Laserdiodenanordnung (2) erzeugten Lichts sowie einer Optik (5, 5', 5'', 7) zur Abbildung oder Lichtstrahlformung des von dem Lichtwellenlängenkonversionselement (4) emittierten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung einen gemeinsamen Halter (10, 20) für das Lichtwellenlängenkonversionselement (4) und die Optik (5, 5', 5'', 7) aufweist.
Patent DE-202014005647-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D5/32
Filed: 2014-07-11
Abstract: Behälter, mit einem Unterteil (12), das eine Bodenwand (31) und eine umlaufende Seitenwand (14) aufweist, und mit einem Deckel (13), der eine Deckenwand (41) und eine umlaufende Deckel-Seitenwand (42) besitzt, wobei der Deckel (13) in der Schließstellung auf der Seitenwand (14) sitzt und die Deckel-Seitenwand (42) die Seitenwand (14) außen umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckel-Seitenwand (42) an der der Deckenwand (41) entgegengesetzten Seite über wenigstens eine Solltrennstelle (48) wenigstens eine in der Schließstellung des Deckels (13) mit der Seitenwand (14) verklebte oder verklebbare Klebelasche (49) anschließt, wobei zum Abnehmen des Deckels (13) die Verbindung zwischen der Deckel-Seitenwand (42) und der Klebelasche (49) an der Solltrennstelle (48) irreversibel auftrennbar ist.
Patent DE-202014009320-U1 (DE)
Title: Blumenampelsysteme in verschiedenen Ausführungen
IPC: A47G7/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: blumenampelsysteme zur Aufnahme und Einhängen von bepflanzten Blumentöpfchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhänge-Öffnung in verschiedenen Formen; rund, eckig, oval oder quadratisch angefertigt werden kann.
Patent DE-202014102828-U1 (DE)
Title: Falttür mit schräger Führungsbahn
IPC: B66B13/00
Filed: 2014-06-20
Abstract: Aufzugsfahrkorb- und/oder Aufzugsschachttürenanordnung (1) mit mindestens einem faltbaren Türsystem (2) und einem Antrieb zum Öffnen und Schließen des Türsystems; wobei das Türsystem seinerseits einen voreilenden und einen nacheilenden Türflügel (4, 5) aufweist, wobei der nacheilende Türflügel (5) eine erste Drehachse (6) aufweist und eine zweite Drehachse (7), über die er mit dem voreilenden Türflügel (4) verbunden ist und wobei der voreilende Türflügel (4) eine dritte, translatorisch entlang der Führungsbahn (9) einer Führungsschiene (10) führbare Drehachse (8) aufweist und die besagten Drehachsen so realisiert sind, dass sich die Türflügel (4, 5) beim Öffnen bzw. Schließen mit ihren Hauptflächen aufeinanderfalten bzw. auseinanderfalten und die Türflügel (4, 5) in Schließstellung des Türsystems gestreckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn schräg verläuft, so dass die dritte Drehachse (8) bei geöffneten Türflügeln (4, 5), wenn diese eine Aufzugsfahrkorbtür bilden, weiter innen im Fahrkorb liegt als bei geschlossenen Türflügeln, und so dass die dritte Drehachse (8), wenn die Türflügel (4, 5) eine Aufzugsschachttür bilden, bei geöffneten Türflügeln weiter schachtauswärtig liegt als bei geschlossenen Türflügeln und/oder dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (9) schräg verläuft.
Patent DE-202014103575-U1 (DE)
Title: Abfrageeinheit für Kniehebelspanner
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Abfrageeinheit (4) zur Ermittlung des Zustands von sich bewegenden bzw. bewegbaren Teilen eines Anlagenteils, insbesondere zur Ermittlung der Endstellungen eines Spannarms (21) einer Kniehebelspannvorrichtung (20), aufweisend eine Sensoreinheit (5) und einen Elektroblock (6), wobei die Sensoreinheit (5) mindestens einen Sensor (7, 8) und ein Anschlusssteckverbindungsteil zum Verbinden der Sensoreinheit (5) mit dem Elektroblock (6) aufweist und in dem Anlagenteil befestigbar ist und wobei der Elektroblock (6) mindestens ein elektrisches Anschlusselement (17) zum Anschluss eines äußeren, lösbaren Verbindungskabels, ein Anschlusssteckverbindungsteil (14) zum Verbinden des Elektroblocks (6) mit der Sensoreinheit (5) und mindestens eine Schraubendurchtrittsöffnung (12) zur Montage an einer äußeren Oberfläche des Anlagenteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusssteckverbindungsteil (9) der Sensoreinheit (5) formschlüssig in einer Öffnung (10) des Anlagenteils befestigbar ist.
Patent DE-202015003248-U1 (DE)
Title: Standfuß
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-05-02
Abstract: Standfuß (10) zum Halten mindestens eines aufzustellenden Gegenstands (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (10) mindestens ein primäres Auflagerelement (14) umfasst, das einen elastisch verformbaren ersten Teilkörper (14a) aufweist und wenigstens einen ein Keramikmaterial umfassenden zweiten Teilkörper (14b), der an dem ersten Teilkörper (14a) angeordnet ist.
Patent DE-202015003610-U1 (DE)
Title: Mobiles Trainingsgerät mit einer Spezialplatte für die Rehabilitation und den Aufbau des ganzen Rückens und der Oberkörpermuskulatur
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Mobiles Trainingsgerät besteht aus eine Kreisbogenförmigen Platte oder/und Bogenförmige Platte, mit Bogenhöhe (H) ab 10 cm und Bogenlänge (b) ab 160 cm sowie Platten breite (k) ab 40 cm. Sowie mit und/oder Matten (V) (1, 1a bis 1e und 3).
Patent DE-202015005072-U1 (DE)
Title: Bodensieb für Kochgeschirr
IPC: A47J36/20
Filed: 2015-07-15
Abstract: Bodensieb für Kochgeschirr, passend für alle In- und Ausländische Topfnormen dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer den Innen-Abmessungen des Kochgeschirrs angepassten, perforierten Platte besteht, die das Anbrennen oder Anhaften von Reis und Nudeln oder anderen Lebensmitteln die dazu neigen, ohne Umrühren während des Kochens verhindert.
Patent DE-202015005257-U1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit mechanischen Stößen
IPC: A61H23/04
Filed: 2015-07-27
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit  – einem Applikator (2, 5, 5', 5'') zum Auflegen auf den Körper von außen,  – einem Gehäuse (9, 11, 12), in dem der Applikator (2, 5, 5', 5'') gehalten ist, und  – einem Mechanismus zum Erzeugen von Stößen des Applikators (2, 5, 5', 5'') relativ zu dem Gehäuse (9, 11, 12) in einer Stoßrichtung, sodass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können,  dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (2, 5, 5', 5'') ein Drehlager (14) aufweist, welches ein auf dem zu behandelnden Körper anzuordnendes Applikatorteil (15, 16, 17) drehbar hält,  wobei eine Drehung des drehbaren Applikatorteils um eine zu der Stoßrichtung gewinkelte Drehachse möglich ist.
Patent DE-202015005749-U1 (DE)
Title: Werbewindanlage
IPC: G09F19/02
Filed: 2015-08-18
Abstract: Werbewindanlage, die sich dadurch auszeichnet, dass sie einen Rotor besitzt der aus einem Körper mit drei Flügeln besteht, welcher als Werbemittel genutzt wird und mit der Energie gewonnen wird.
Patent DE-202015006655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Wärmeschutzelements für eine Auspuffleitung
IPC: B60R13/08
Filed: 2015-09-22
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Wärmeschutzelements (5) für eine Auspuffleitung (24) eines Automobilfahrzeugs ausgehend von einem dünnen Materialband (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: – eine Einrichtung zum Profilieren ((17)) des dünnen Materialbands (10), um ein profiliertes dünnes Materialband (7) zu gewinnen, und – eine Einrichtung zum Zuschneiden des profilierten dünnen Materialbands (7) zum Herstellen mindestens eines Profilelements (8a, 8b), das zur Herstellung des Wärmeschutzelements (5) geeignet ist.
Patent DE-202015006932-U1 (DE)
Title: Abdeckung für integrierte Kameras
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-10-01
Abstract: Abdeckung für integrierte Kameras (7) ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aufgrund ihrer Beschaffenheit an der Unterseite, also durch die Verwendung einer Adhäsionsfolie (8) auf der ein Doming (9) geklebt ist, auf allen glatten Oberflächen haften und ohne Rückstände wieder entfernt werden kann.
Patent DE-202015009981-U1 (DE)
Title: Schulterkit-Anordnung für Crashtest-Dummy
IPC: G09B23/28
Filed: 2015-06-18
Abstract: Schulterkit-Anordnung (130) für einen Crashtest-Dummy (12), aufweisend:
 - ein Wirbelsäulen-Verbindungselement (140) mit einer Halterung (144) und einer Halterung (141), die mit einer Wirbelsäulenbox (34) des Crashtest-Dummies (12) durch Befestiger (142) verbunden ist;
 - ein Schulterblatt (150), das an der Halterung (144) des Wirbelsäulen-Verbindungselements (140) befestigt ist, wobei das Schulterblatt (150) einen Sockel (156) mit einer Öffnung (157) aufweist, die sich durch einen Sockelbereich (154) erstreckt;
 - eine Kraftmessdose (168), die an der Halterung (144) des Wirbelsäulen-Verbindungselements (140) befestigt ist, wobei die Kraftmessdose (168) sich durch die Öffnung (157) im Sockel (156) zum Messen einer Last in einer Mehrzahl von Achsen an einem Schultergelenk erstreckt;
 - einen Schultergelenk-Block (176), der an der Kraftmessdose (168) befestigt ist, um Reibung auf das Schultergelenk aufzubringen, und
 - eine Oberarmanordnung (118,120) mit einem Armknochen (188), der aus Kunststoff hergestellt ist und der funktionsfähig an dem Schultergelenk-Block (176) befestigt ist.
Patent DE-202015104595-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Nachlaufkühlung
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-08-31
Abstract: Brennkraftmaschine mit mindestens einer Flüssigkeitskühlung (1), die zur Ausbildung eines Kühlkreislaufs (1a) mit einer Pumpe (4) zur Förderung des Kühlmittels ausgestattet ist, wobei mindestens ein flüssigkeitsgekühltes Bauteil (3), welches bei außer Betrieb befindlicher Brennkraftmaschine eine Nachlaufkühlung erfordert, via Versorgungsleitung (5) in den Kühlkreislauf (1a) eingebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Speicherbehältnis (7) vorgesehen ist, das via Verbindungsleitung (6) mit dem Kühlkreislauf (1a) zumindest verbindbar ist, wobei  – die Verbindungsleitung (6) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (6a) stromaufwärts eines flüssigkeitsgekühlten Bauteils (3) in die Versorgungsleitung (5) mündet, und  – zwischen dem Knotenpunkt (6a) und dem Speicherbehältnis (7) mindestens ein durchflussregulierendes Element (8) in der Verbindungsleitung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202015106149-U1 (DE)
Title: Markise mit Schutzabdeckung
IPC: E04F10/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Markise, umfassend – eine zwischen zwei Seitenkonsolen (2) gelagerte Tuchwelle (6) mit einem darauf zu einem Tuchwickel (8) aufgerollten Markisentuch (7), sowie – eine Schutzabdeckung (13, 13’) oberhalb des Tuchwickels (8), dadurch gekennzeichnet, dass – die zwischen den Seitenkonsolen (2) oberhalb des Tuchwickels (8) verlaufende Schutzabdeckung (13, 13’) aus textilem Material gebildet ist.