baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235630-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: B60R21/38
Filed: 2002-08-02
Granted: 2013-01-03
Abstract: Anordnung einer Frontklappe (1) an einem Fahrzeug, mit zumindest einer Scharniereinrichtung (4), um die die Frontklappe (1) zum normalen Öffnen und Schließen verschwenkbar ist, mit zumindest einem Klappenschloss (5), das die Frontklappe (1) in der geschlossenen Stellung verriegelt, sowie mit zumindest einer Anhebevorrichtung (8), durch die bei einer von einer Sensoreinrichtung detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger oder Radfahrer die Frontklappe (1) gegenüber der geschlossenen Stellung angehoben wird, wobei eine Einrichtung vorgesehen ist, die das Klappenschloss (5) im Falle der Kollision entriegelt, bevor die Frontklappe (1) angehoben wird, wobei die Einrichtung das Klappenschloss (5) mit zumindest einer Anhebevorrichtung (8) elektrisch und/oder mechanisch koppelt, und wobei die zumindest eine Anhebevorrichtung (8) einen Stößel aufweist, der aus einem Gehäuse herausragt, und der fremdkraftbetätigt in dem Gehäuse geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Stellung der Frontklappe (1) der Stößel der Anhebevorrichtung (8) zur Frontklappe (1) beabstandet ist, und im Falle...
Patent DE-10241748-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: BAUER BERND
IPC: B01D46/52
Filed: 2002-09-10
Granted: 2004-07-29
Abstract: Filterelement mit einem zick-zack-förmig gefalteten Faltenpack (12), wobei an mindestens einer zur Faltung parallelen Stirnseite (14) des Faltenpacks (12) ein Versteifungselement (16) vorgesehen ist, das einen ersten Schenkel (22) und einen zweiten Schenkel (24) aufweist, wobei der zweite Schenkel (24) zum ersten Schenkel (22) zurückgebogen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Schenkel (22) mit der stirnseitigen Endfalte (26) des Faltenpacks (12) fest verbunden ist, und daß der zweite Schenkel (24) mit dem ersten Schenkel (22) vollflächig fest verbunden ist.
Patent DE-10251340-B4 (DE)
Inventor: BARCOCK RICHARD A
IPC: B41M5/52
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-12-02
Abstract: Ink-jet printing material with a base plus ink-absorbing layer(s) (A) and dye-fixing layer(s) (B), in which the upper side of (B) is coated with water-soluble hydroxyaryl-sulfonic acid(s) (I) showing a pKa value of 0.5-2.0 in 0.01-M aqueous solution, so that the coated layer shows a surface pH of 2.5-4.0.
Patent DE-10251717-B4 (DE)
Title: Kompressor-Kapazitäts-Steuersystem
Inventor: SULC VLADIMIR
IPC: F25B1/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2015-05-21
Abstract: Es wird ein Verfahren angegeben zum Steuern eines Kompressors in einer Transport-Temperatur-Steuereinheit, die eine Primärantriebsquelle besitzt, die Leistung für den Kompressor bereitstellt. Der Kompressor hat eine Leistungsanforderung, die abhängig von Lastkonditionen variiert. Das Verfahren umfasst die Feststellung der maximalen, von der Primärantriebsquelle verfügbaren Leistung, die Feststellung der Leistungsanforderung des Kompressors, und das Einstellen der Lastkonditionen des Kompressors derart, dass die Leistungsanforderung des Kompressors im Wesentlichen der maximalen, der von der Primärantriebsquelle verfügbaren Leistung entspricht. Vorzugsweise, umfasst das Verfahren das Starten des Kompressors mit einer niedrigen Drehzahl, das Variieren des Ansaugdrucks wie zulässig im Hinblick auf das maximale Ausmaß der verfügbaren Leistung und bis der Ansaugdruck eine maximale Ansaugdruck-Einstellung erreicht, und das Steigern der Drehzahl des Kompressors wie zulässig durch das maximale Ausmaß der verfügbaren Leistung und nachdem der Ansaugdruck eine maximale Ansaugdruck-Einstellung erreicht.
Patent DE-10253163-B4 (DE)
Title: Bauelement mit hermetischer Verkapselung und Waferscale Verfahren zur Herstellung
Inventor: PAHL WOLFGANG DIPL ING
IPC: H01L23/02
Filed: 2002-11-14
Granted: 2015-07-23
Abstract: Bauelement mit hermetischer Verkapselung – mit einem sandwichartig verklebten Aufbau, dessen Außenkanten fluchtend sind, umfassend – einen Chip (Ch), auf dessen Oberfläche Bauelementstrukturen (BS) und mit diesen verbundene Anschlußmetallisierungen (AM) realisiert sind, – eine Rahmenstruktur (RS), die die Bauelementstrukturen (BS) umschließt und die innerhalb des sandwichartigen Aufbaus einen geschlossenen Hohlraum ausbildet, und – eine diffusionsdichte Abdeckung (AD), wobei die Rahmenstruktur (RS) als Abstandhalter zwischen dem Chip (Ch) und der Abdeckung (AD) fungiert und wobei die Bauelementstrukturen (BS) in dem geschlossenen Hohlraum, der zwischen der Abdeckung (AD) und dem Chip (Ch) ausgebildet ist, angeordnet sind, – mit einer Rückseitenmetallisierung (RM), die über die Rückseite des Chips (Ch) bis über die Stoßkanten der Grenzflächen des sandwichartigen Aufbaus reicht, – mit Unterseitenkontakten (UK) auf der vom Chip (Ch) wegweisenden Unterseite der Abdeckung (AD), – mit Durckkontaktierungen (DK) durch die Abdeckung (AD), die die Bauelementstrukturen (BS) auf dem Chip (Ch) elektrisch leitend mit den Unterseitenkontakten verbinden, – wobei die Innenflächen der Durckkontaktierungen mit einer Unterseitenmetallsierung (UM) metallisiert und dadurch diffusionsdicht abgedichtet sind.
Patent DE-10253279-B4 (DE)
Title: Hybridlagersystem
Inventor: POST JEFFREY M
IPC: F16C33/10
Filed: 2002-11-15
Granted: 2021-06-02
Abstract: Ein Lagersystem (10) aufweisend:ein erstes Bauteil (14);ein zweites Bauteil (12), das so gestaltet ist, dass es drehbar innerhalb des ersten Bauteils (14) aufgenommen ist, wobei das zweite Bauteil (12) eine innere Öffnung zur Aufnahme einer Achswelle eines Antriebs aufweist;ein selbstschmierendes Einlagesystem (20), das zwischen dem ersten Bauteil (14) und dem zweiten Bauteil (12) platziert ist;einen ersten Kanal (26), der auf dem selbstschmierenden Einlagesystem (20) und einem Teil entweder des ersten Bauteils (14) oder des zweiten Bauteils (12) platziert ist;einen zweiten Kanal (30), der auf dem selbstschmierenden Einlagesystem (20) und einem Teil entweder des ersten Bauteils (14) oder des zweiten Bauteils (12) platziert ist; undeiner Schmierungsöffnung (32), die entweder mit dem ersten Kanal (26) oder dem zweiten Kanal (30) fluidisch verbunden ist, wobei die Schmierungsöffnung (32) ein Mittel zum Ausbringen eines Schmierfettes in den ersten Kanal (26) oder den zweiten Kanal (30) aufweist.
Patent DE-10260134-B4 (DE)
Title: Rollensatz zum Versetzen eines Lagerregals
Inventor: WURM HERMANN
IPC: B65G7/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2008-07-31
Abstract: Lagerregal
(11, 12), das eine Vielzahl von übereinander
liegenden und beabstandeten Trägerauflagen
(24) aufweist, die paarweise an sich gegenüber liegenden Seitenwänden (11a,
11b) zur Aufnahme von plattenförmigen
Trägern
für Lagergut
angeordnet sind, wobei die Träger
mittels einer steuerbaren Transportvorrichtung (13) Lagerplätzen zustellbar
und aus diesen entnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Rollensatz mit mehreren Rollvorrichtungen (R N )
mit dem Lagerregal (11) lösbar
verbunden ist, dass an jeder Rollvorrichtung (R N ) wenigstens
eine mit der Befestigungsvorrichtung (33) verbundenen Rolle (31)
angeordnet ist, dass die Befestigungseinrichtung (33) mit einem
Querträger
(34) des Lagerregals (11, 12) mittels wenigstens einem horizontal
geführten
Gewindebolzen (35, 36) kraftschlüssig
verbunden ist, wobei am Querträger
(34) des Lagerregals (11, 12) eine Verstelleinrichtung (40) angeordnet
ist, die sich an einer mit der Befestigungseinrichtung (33) verbundenen
Grundplatte (32) abstützt,
um bei einem vertikalen Verstellen der Verstelleinrichtung (40)
ein Anheben oder Absenken des Lagerregals (11, 12) in Bezug auf
die Rollvorrichtung (R N ) zu...
Patent DE-10304780-B4 (DE)
Title: Fadenspannungsregler einer Nähmaschine
Inventor: MINAKAWA TADAYOSHI
IPC: D05B47/04
Filed: 2003-02-06
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fadenspannungsregler
für eine
Nähmaschine,
umfassend  einen Fadenspanner (13, 14) zum Anlegen einer Spannung an
einen Faden;  einen Elektromagneten (15, 16), der dem Fadenspanner eine
Druckkraft erteilt, die mit dem an den Elektromagneten angelegten,
elektrischen Antriebsstrom in einer linearen Beziehung steht;  Spannungseinstellmittel
(5) zum Einstellen eines Spannungswertes an dem Fadenspanner;  Korrekturwertspeichermittel
(60) zum Speichern eines Korrekurwertes für den Antriebsstrom; und  eine
Steuereinrichtung (8) zum Ablesen des Korrekturwertes aus den Korrekturwertspeichermitteln
und zum variablen Steuern des an den Elektromagneten angelegten
Antriebsstromes in Abhängigkeit
von dem Korrekturwert, so dass sich der durch die Spannungseinstellmittel
eingestellte Spannungswert ergibt,  wobei die Korrekturwertspeichermittel
in einem Nähmaschinengehäuse (2)
angeordnet sind.
Patent DE-10311754-B4 (DE)
Title: Lackdruck-Steuereinrichtung
Inventor: KLEIN UDO
IPC: B05B12/08
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Es wird eine Lackdruck-Steuereinrichtung (6) angegeben mit einem Gehäuse (13), einem Eingang (14), einem Ausgang (10), dazwischen einem Steuerventil (15), das ein in Schließrichtung vorgespanntes Ventilelement (16) aufweist, und einer auf das Ventilelement (16) in Öffnungsrichtung wirkenden Stelleinrichtung (20), die in Öffnungsrichtung von einem pneumatischen Druck in einem Druckraum (27), der mit einem Steueranschluß (12) in Verbindung steht, und in Schließrichtung von einem Druck am Ausgang (10) beaufschlagt ist. DOLLAR A Man möchte die Funktion einer derartigen Lackdruck-Steuereinrichtung verbessern. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß zwischen dem Druckraum (27) und dem Steueranschluß (12) ein Medien-Sperrventil (29) angeordnet ist, das in einer ersten Stellung einen Weg vom Steueranschluß (12) zum Druckraum (27) und in einer zweiten Stellung einen Weg vom Druckraum (27) zu einem Entlüftungsausgang (35) freigibt.
Patent DE-10319117-B4 (DE)
Title: Coded screw for safety locking system has head with internal polygonal space shaped to engage with certain screw driver only
Inventor: EUGLER NORBERT
IPC: F16B23/00
Filed: 2003-04-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: The screw head has a non-circular internal space for a correspondingly shaped screw driver. The space (4) is shaped as a regular symmetrical polygon, but is not triangular, square, or hexagonal. The outer contour of a screw driver fitting a certain screw is outside the fit of neighboring inner circles of a screw series. The outer contour of a randomly used screw driver does not fit the inner circles of each screw in a series. The internal space is a symmetrical polygon with alternating large (5) and curved small (6) surfaces. The space may be a pentagon, with cut corners, resulting in five large and five small surfaces. A projection (10) inside the space extends almost to the outer surface (11) of the screw head (3).
Patent DE-10321936-B4 (DE)
Title: Optisches Kommunikationssystem, Signalweiterleitungseinrichtung und optischer Kommunikationsverbinder
Inventor: NORIZUKI AKIRA
IPC: H04B3/46
Filed: 2003-05-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: Optisches
Kommunikationssystem, umfassend:  eine Vielzahl elektrischer
Einrichtungen (A, B, C, D, E), die in einer Ringform miteinander
verbunden sind und von denen jede ein optisches Signal unter Verwendung
einer optischen Übertragungsleitung
(15) weiterleitet; und  eine Vielzahl von Signalweiterleitungseinrichtungen
(11, 12), von denen jede eine Vielzahl photoelektrischer Umwandlungsvorrichtungen
(21, 22, 23, 24) umfasst zum Umwandeln eines von jeder der entsprechenden
elektrischen Einrichtungen (A, B, C, D, E) eingegebenen optischen
Signals in ein elektrisches Signal zum Ausgeben des elektrischen
Signals an eine andere photoelektrische Umwandlungsvorrichtung (21,
22, 23, 24) und Umwandeln eines von der anderen photoelektrischen
Umwandlungsvorrichtung (21, 22, 23, 24) eingegebenen elektrischen
Signals in ein optisches Signal zum Ausgeben des optischen Signals zu
der entsprechenden elektrischen Einrichtung (A, B, C, D, E), wobei
die photoelektrische Umwandlungsvorrichtung (21, 22, 23, 24) entsprechend
den elektrischen Einrichtungen (A, B, C, D, E) angeordnet ist, und
eine Vielzahl von jeweiligen photoelektrischen Umwandlungsvorrichtungen...
Patent DE-10324421-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Metallisierungsfläche und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GEIGER WOLFRAM
IPC: B81B3/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer ersten und einer zweiten Metallisierungsfläche (36d, 36e) für ein Halbleiterbauelement (20; 40; 50; 60; 70) mit einer beweglichen Struktur (24) in einem Halbleitersubstrat (22), mit folgenden Schritten:  Bereitstellen des Halbleitersubstrats (22) mit der beweglichen Struktur (24);  Bereitstellen einer Abdeckung (10);  Vorsehen eines ersten Durchbruchs (12) mit ersten Seitenwandbereichen (12a, 12b) und eines zweiten Durchbruchs (14) mit zweiten Seitenwandbereichen (14a, 14b) in der Abdeckung (10), wobei die ersten Seitenwandbereiche (12a, 12b) des ersten Durchbruchs (12) einen Hinterschnitt bezüglich des Halbleitersubstrats (22) aufweisen, und wobei zumindest einer (14a) der zweiten Seitenwandbereiche (14a, 14b) des zweiten Durchbruchs (14) keinen Hinterschnitt bezüglich des Halbleitersubstrats (22) aufweist;  Anbringen der Abdeckung (10) auf dem Halbleitersubstrat (22); und  Metallisieren des Halbleiterbauelements (20; 40; 50; 60; 70) mit der Abdeckung (10), so dass eine Metallschicht (36a, 36b, 36c) auf der Abdeckung (10) und die erste und zweite Metallisierungsfläche...
Patent DE-10324924-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer von einem Gleitlager mit sphärisch oder zylindrisch ausgebildeten Lagerflächen aufgenommenen Last
Inventor: LAUER MICHAEL
IPC: F16C33/04
Filed: 2003-06-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer von einem Gleitlager aufgenommenen Last (L), wobei das Gleitlager einen Gleitbelag (3) aufweist, der zwischen zwei Lagerringen (1, 2) des Gleitlagers mit sphärisch oder zylindrisch ausgebildeten Lagerflächen (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensorsignal ausgewertet wird, das vom Abstand der beiden Lagerflächen (4, 5) voneinander abhängt und von wenigstens einem Sensor (8) erzeugt wird, der an einem der beiden Lagerringe (1, 2) befestigt ist.
Patent DE-10332186-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterspeicherschaltung und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: CHAE MOO-SUNG
IPC: G11C7/00
Filed: 2003-07-10
Granted: 2009-01-22
Abstract: Integrierte
Halbleiterspeicherschaltung mit  – einem Speicherzellenfeld
(210) mit einer Mehrzahl von Speicherzellen und  – einem
Bitleitungsabtastverstärker
(220) zum Verstärken von
Daten auf einem Bitleitungspaar (BL, BLB) aus einer Speicherzelle
des Speicherzellenfelds (210) und zum Ausgeben der verstärkten Daten
auf eine Datenleitung (GIO) und eine komplementäre Datenleitung (GIOB),  gekennzeichnet
durch  – eine
aktive Lastschaltung (230, 300) mit einem ersten Lastelement (PL1),
das elektrisch zwischen der Datenleitung (GIO) und einer ersten
Spannungsversorgung (VCC) eingeschleift ist, wobei ein elektrischer
Widerstand des ersten Lastelements (PL1) in Abhängigkeit vom Spannungspegel
auf der Datenleitung (GIO) veränderbar
ist, und einem zweiten Lastelement (PL2), das elektrisch zwischen der
komplementären
Datenleitung (GIOB) und der ersten Spannungsversorgung eingeschleift
ist, wobei ein elektrischer Widerstand des zweiten Lastelements
(PL2) in Abhängigkeit
vom Spannungspegel auf der komplementären Datenleitung (GIOB) veränderbar
ist.
Patent DE-10332983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen in einem Kofferraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRUBERT HANS-WALTER
IPC: B60R7/02
Filed: 2003-07-21
Granted: 2017-06-01
Abstract: Allgemein bekannt ist eine Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen in einem Kofferraum eines Kraftfahrzeugs. Die Vorrichtung weist einen Behälter auf, der in einem Bereich im vorderen oberen Abschnitt des Kofferraums des Fahrzeugs derart angebracht ist, dass der Stauraum in dem Behälter vom Kofferraum aus zugänglich ist. Der Behälter kann derart gelagert sein, dass er in Richtung des Fahrzeughecks ausziehbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Vorrichtung zu schaffen, die eine möglichst vielseitige Nutzung des Kofferraums ermöglicht.  Erfindungsgemäß weist eine Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen in einem Kofferraum (3) eines Kraftfahrzeugs einen Behälter (1) auf, der im vorderen oberen Abschnitt des Kofferraums (3) derart gelagert ist, dass er in Richtung des Fahrzeughecks ausziehbar ist. Der Behälter (1) ist aus der Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung zusammenfaltbar oder zusammenklappbar, wenn er nicht benötigt wird, sodass der vom Behälter (1) beanspruchte Platzbedarf sich verringert.
Patent DE-10335733-B4 (DE)
Title: Polklemme
Inventor: HERMANN ROUVEN DIPL ING
IPC: H01M50/562
Filed: 2003-08-05
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verbindungskabel, wobei an einem Ende wenigstens ein Klemmelement zum teilweisen Umgreifen eines Umfangs eines Klemmabschnitts eines Anschlussstifts einer Fahrzeugbatterie vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am anderen Ende eine Polklemme (10; 30) zum Verbinden mit dem Anschlussstift der Fahrzeugbatterie vorgesehnen ist, welche ein Klemmelement (12; 32) zum wenigstens teilweisen Umgreifen des Umfangs des Klemmabschnitts des Anschlussstifts und eine Anschlusseinrichtung (16; 36) für zumindest das andere Ende des Verbindungskabels aufweist, wobei an der Polklemme zusätzlich zu dem Klemmelement (12; 32) ein Anschlussstift (18; 38) vorgesehen ist, dessen Umfangsabmessungen in einem Klemmabschnitt innerhalb vorgebbarer Toleranz den Umfangsabmessungen des Klemmabschnitts des Anschlussstifts der Fahrzeugbatterie entsprechen, und wobei die Anschlusseinrichtung (16; 36) eine Durchgangsbohrung zur Aufnahme von Adern des Verbindungskabels aufweist.
Patent DE-10339997-B4 (DE)
Title: Träger für einen Wafer, Verfahren zum Herstellen eines Trägers und Verfahren zum Handhaben eines Wafers
Inventor: BLEIER MARTIN
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-07-12
Abstract: Träger für einen
Wafer (110) mit folgenden Merkmalen:  einem Substrat (110) mit
einer Arbeitsseite (110b), an der der Wafer (120) anbringbar ist;  einer
ersten Arbeitselektrode (116) und einer zweiten Arbeitselektrode
(118), die auf der Arbeitsseite (110b) angeordnet sind, wobei die
erste Arbeitselektrode (116) von der zweiten Arbeitselektrode (118)
elektrisch isoliert ist;  einer ersten Aktivierungselektrode
(112) und einer zweiten Aktivierungselektrode (114), wobei die erste
Aktivierungselektrode (112) und die zweite Aktivierungselektrode
(114) an einer anderen Seite als der Arbeitsseite (110b) angeordnet
sind, wobei die erste Aktivierungselektrode (112) und die zweite
Aktivierungselektrode (114) voneinander elektrisch isoliert sind;  einer
ersten Kopplungseinrichtung (122) zum elektrischen Koppeln der ersten
Aktivierungselektrode (112) mit der ersten Arbeitselektrode (116);  einer
zweiten Kopplungseinrichtung (124) zum elektrischen Koppeln der
zweiten Aktivierungselektrode (114) mit der zweiten Arbeitselektrode
(118), wobei die erste Kopplungseinrichtung (122) von der zweiten
Kopplungseinrichtung (124) elektrisch isoliert ist; und  einem
Isolationsbereich (126;...
Patent DE-10343685-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksäulenanordnung
Inventor: BASTEIN CHRISTIAN
IPC: B62D1/187
Filed: 2003-09-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Fahrzeuglenksäule, aufweisend
ein inneres Lenksäulenglied
(2), welches eine Lenkspindel teleskopartig verschiebbar aufnimmt,
und ein äußeres Lenksäulenglied
(3), welches radial um das innere Lenksäulenglied (2) angeordnet ist,
wobei das innere Lenksäulenglied (2)
und das äußere Lenksäulenglied
(3) gegeneinander verschiebbar sind durch eine Gleitbuchse (4),
welche auf dem inneren Lenksäulenglied
(2) gleitfähig
anliegt und mit dem äußeren Lenksäulenglied
(3) verliersicher verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Gleitbuchse (4) auf ihrer Außenfläche zumindest
zwei taschenartige Vertiefungen (5) aufweist, welche sich radial
umfänglich
erstrecken und welche im montierten Zustand der Fahrzeuglenksäule durch
in dem äußeren Lenksäulenglied
(3) vorgesehene Öffnungen
hindurch unter Ausbildung einer festen Verbindung zwischen dem äußeren Lenksäulenglied
(3) und der Gleitbuchse (4) und unter gleichzeitigem Verschließen der Öffnungen
mit Kunststoff ausgespritzt sind.
Patent DE-10348300-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Folienbeutel
Inventor: HAGEMANN ANDREAS
IPC: B31B50/72
Filed: 2003-10-17
Granted: 2010-05-27
Abstract: Wiederverschließbarer Folienbeutel aus zwei aufeinander abgelegten oder durch Umfalten einer Folie gebildeten Folienabschnitten (1, 1'), die an Seitennähten (2) zu einem Beutel (3) verbunden sind, wobei der Beutel (3) an einer Seite eine Entnahmeöffnung (4) aufweist, wobei innerhalb der Entnahmeöffnung (4) ein Verschlussstreifen (5) angeordnet ist, der die Folienabschnitte (1, 1') bis zu einem erstmaligen Öffnen der Entnahmeöffnung (4) fest verbindet, und danach durch eine beim erstmaligen Öffnen freigelegte klebrige Haftschicht (6) einen Wiederverschluss der Entnahmeöffnung (4) ermöglicht, wobei der Verschlussstreifen (5) aus einer Trägerfolie (7) aus siegelfähigem Kunststoff und einer auf einer Seite der Trägerfolie (7) aufgebrachten permanentklebrigen Haftschicht (6) besteht und wobei die Trägerfolie (7) an den Kontaktflächen (8) durch Verschweißung reißfest mit dem unmittelbar angrenzenden Folienabschnitt (1) verbunden ist und sich beim erstmaligen öffnen der Entnahmeöffnung (4) von diesem nicht löst, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstreifen (5) an linienförmigen und/oder punktförmigen Kontaktflächen (8) durch Heißsiegeln beidseits mit...
Patent DE-10354992-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
Inventor: FEID THOMAS
IPC: F21V29/15
Filed: 2003-11-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Leuchtenanordnung
(1), insbesondere im Kraftfahrzeugbereich, mit:  mindestens
einer Lichtquelle (4) zum Aussenden von Licht; und mit  einer
Wärmeschutzeinrichtung
(11) zum Schutz mindestens eines ersten Abschnitts (7) der Leuchtenanordnung (1)
vor einer übermäßigen Wärmeentwicklung
aufgrund des einfallenden Lichts der mindestens einen Lichtquelle (4);  wobei
die Wärmeschutzeinrichtung
(11) die mindestens eine Lichtquelle zumindest teilweise rohrartig
umläuft
und an einer Stirnseite zumindest in einem Teilbereich ihres Umfangsrandes
einen axial verlängerten
Abschnitt (13) aufweist, welcher mindestens einem zweiten zu schützenden
Abschnitt (8) der Leuchtenanordnung (1) zugewandt ist;  wobei
der mindestens eine erste zu schützende
Abschnitt (7) der Leuchtenanordnung (1) als Trägerabschnitt (7) der mindestens
einen Lichtquelle (4) ausgebildet ist; und  wobei der mindestens
eine zweite zu schützende
Abschnitt (8) der Leuchtenanordnung (1) als Trägerabschnitt (8) einer zweiten
Lichtquelle (5) ausgebildet ist.