baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021211856-A1 (DE)
Title: Stofflöser zum Erzeugen einer Stoffsuspension aus festen Partikeln und einem fließfähigen Medium
Inventor: LANGE WERNER
IPC: D21B1/32
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stofflöser zum Erzeugen einer Stoffsuspension aus Papier oder Altpapier oder Papierabfällen oder sonstigen Faserstoffen und Wasser, umfassend die folgenden Merkmale:- einen zylindrischen Behälter mit einer Behälterwand und einem Behälterboden;- einen im Innenraum des Behälters angeordneten Rotor zum Zerkleinern des in den Behälter eingetragenen Stoffes und zum Erzeugen der wässrigen Suspension.Der erfindungsgemäße Stofflöser ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:- die Behälterwand weist - in Draufsicht und/oder in einem horizontalen Schnitt gesehen - die Gestalt eines Dreiecks mit gerundeten Eckbereichen auf;- das Verhältnis zwischen dem maximalen Durchmesser (1.4) des Behälters (1) und dem Krümmungsradius (R2) eines Eckbereiches (1.1.1, 1.1.2, 1.1.3) liegt zwischen 2 und 10;- wenigstens einer der Eckbereiche ist derart gestaltet, dass im Betrieb eine Strömungsumlenkung von weniger als 90° erfolgt.
Patent DE-102021212465-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer an zumindest einer Seite von einer Umfangsrille (3, 4) begrenzten Profilrippe (1, 2), welche mit in die Umfangsrille (3, 4) einmündenden, zur axialen Richtung unter Winkel (α, β) von 0° bis 55° verlaufenden Querrillen (5, 6) mit jeweils einer an der Laufstreifenperipherie ermittelten Breite (bQR) von 2,75 mm bis 12,00 mm und einer maximalen Tiefe (tQR) von 70% bis 100% der Profiltiefe (TUR) versehen ist, wobei die Querrillen (5, 6) die Profilrippe (1, 2) in blockartige Profilelemente (7, 8) mit Kantenbereichen (9a, 9b) an den Querrillen (5, 6) gliedern, wobei an zumindest jeweils einem Kantenbereich (9b) eine in Draufsicht langgestreckte Ausnehmung (11) mit einer an der Laufstreifenperipherie liegenden radial äußeren Begrenzungskante (11a) und einer an der Querrille (5, 6) liegenden radial inneren Begrenzungskante (11b) ausgebildet ist,Die Ausnehmung (11) ist nutförmig und es ist in der Ausnehmung (11) eine an die Querrille (5) angrenzende, über die Länge der Ausnehmung (11) verlaufende und die radial innere Begrenzungskante (11b) aufweisende Erhebung (17) ausgebildet, wobei die Ausnehmung (11) an der der Querrille (5) abgewandten Seite der Erhebung (17) mit einer die Erhebung (17) entlangverlaufenden Einbuchtung (18) versehen ist, welche durch einen im Querschnitt bogenförmig sowie durch die tiefste Stelle der Ausnehmung (11) verlaufenden Boden (20) begrenzt ist, an welchen eine von der radial äußeren Begrenzungskante (11a) ausgehende, zumindest abschnittsweise bogenförmig verlaufende Seitenfläche (19b) der Ausnehmung (11) stetig anschließt.
Patent DE-102021212511-A1 (DE)
Title: Ladeverfahren und Ladeanordnung für einen Energiereservespeicher
Inventor: SCHUMACHER HARTMUT
IPC: B60R21/017
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladeverfahren für einen Energiereservespeicher (CER) sowie eine Ladeanordnung (1) für einen Energiereservespeicher (CER) zur Durchführung eines solchen Ladeverfahrens. Das Ladeverfahren wird mehrstufig mit mindestens zwei Ladephasen ausgeführt, wobei für eine erste Ladephase ein erster Spannungssollwert für eine Eingangsspannung (VAB) einer Ladeschaltung (20) vorgegeben und an den Eingang der Ladeschaltung (20) angelegt wird, welcher kleiner als ein Zielspannungswert einer Energiereservespannung (VER) ist, auf welchen die Ladeschaltung (20) den Energiereservespeicher (CER) aufladen soll, wobei in der ersten Ladephase ein Ladestrom (I_ch) mit einem ersten Stromwert vorgegeben und in der Ladeschaltung (20) eingestellt wird, welcher den Energiereservespeicher (CER) in der ersten Ladephase auf den ersten Spannungssollwert auflädt, wobei für mindestens eine weitere Ladephase mindestens ein weiterer Spannungssollwert für die Eingangsspannung (VAB) der Ladeschaltung (20) vorgegeben und an den Eingang der Ladeschaltung (20) angelegt wird, welcher größer als der erste Spannungssollwert ist, wobei in der mindestens einen weiteren Ladephase mindestens ein weiterer Stromwert für den Ladestrom (I_ch) vorgegeben und in der Ladeschaltung (20) eingestellt wird, welcher den Energiereservespeicher (CER) in der mindestens einen weiteren Ladephase auf den mindestens einen weiteren Spannungssollwert auflädt.
Patent DE-102022101331-A1 (DE)
Title: Dynamisch steuerbare klauenkupplung
Inventor: HAND JOSHUA D
IPC: F16D11/04
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine dynamisch steuerbare Klauenkupplung (DSKK) umfasst eine Taschenplatte, eine Kerbenplatte und einen Linearaktor mit einem Stator und einem Translator. Der Translator ist axial bewegbar zwischen (i) einer eingekuppelten Stellung, in der sich ein Verriegelungselement axial durch eine Tasche der Taschenplatte hindurch erstreckt und in eine Kerbe der Kerbenplatte eingreift, um dadurch die Taschenplatte und die Kerbenplatte mechanisch miteinander zu koppeln, um eine relative Drehung der Taschenplatte und der Kerbenplatte in Bezug aufeinander um eine gemeinsame Rotationsachse zu verhindern, und (ii) einer ausgekuppelten Stellung, in der das Verriegelungselement aus der mindestens einen Kerbe der Kerbenplatte ausgerückt ist, um dadurch die Taschenplatte und die Kerbenplatte mechanisch voneinander zu entkoppeln, um eine relative Drehung der Taschenplatte und der Kerbenplatte in Bezug aufeinander um die gemeinsame Drehachse zu ermöglichen.
Patent DE-102022102318-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit abgespanntem Teleskopausleger
Inventor: RICHTER YGGVE
IPC: B66C23/687
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran mit einem an einem Oberwagen wippbar angelenkten Teleskopausleger, welcher einen Anlenkschuss und mindestens einen darin ein- und ausschiebbar gelagerten Teleskopschuss umfasst. Am Anlenkschuss ist mindestens eine Abspannstütze befestigt, welche über eine erste Abspannung mit dem Anlenkschuss oder dem Oberwagen und über eine zweite Abspannung mit einem Verbindungsstück an einem Teleskopschuss verbunden ist. Erfindungsgemäß umfasst die zweite Abspannung mindestens zwei gelenkig miteinander verbundene Abspannelemente. Die zweite Abspannung ist in ihrer Länge dadurch einstellbar und damit an die Ausschublänge des Teleskopauslegers anpassbar, dass wenigstens eines der miteinander gekoppelten Abspannelemente direkt mit der Abspannstütze lösbar verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Abspannsystem für einen erfindungsgemäßen Mobilkran sowie ein Verfahren zum Verbringen eines erfindungsgemäßen Mobilkrans in eine abgespannte Arbeitsstellung und ein Verfahren zum Ändern der Ausschublänge des abgespannten Teleskopauslegers eines erfindungsgemäßen Mobilkrans.
Patent DE-102022105601-A1 (DE)
Title: Brandschutztür
Inventor: HAGENAUER WOLFGANG
IPC: E06B5/16
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türblatt umfassend eine Einlage aus einem plattenförmigen Material und zwei Decklagen, die an den gegenüberliegenden Hauptoberflächen der Einlage angeordnet und mit einem Klebemittel mit der Einlage verklebt sind. Um ein Türblatt bereitzustellen, dass einfach herzustellen ist und heutige Brandschutzanforderungen erfüllt, ist vorgesehen, dass das Klebemittel zum Verkleben der Einlage mit den Decklagen intumeszierend ist und bei Einwirkung von Hitze expandiert, um die Einlage vor der Hitze zu schützen.
Patent DE-102022107695-A1 (DE)
Title: Radialluftlagervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Radialluftlagervorrichtung
Inventor: DAUSCHER SEBASTIAN
IPC: F16C17/02
Filed: 2022-03-31
Abstract: Radialluftlagervorrichtung umfassend- ein Lagerblech (9), das ein oder mehrere Lagerblechteile (90) mit einer inneren Hauptseite (17) und zwei Breitseiten (21) umfasst, wobei an jeder Breitseite (21) eine erste Haltenase (13) und eine zweite Haltenase (15) vorgesehen sind, die nach außen gebogen sind,- ein Federblech (11), das ein oder mehrere Federblechteile (110) umfasst, und- eine Lageraufnahme (1) umfassend eine Aussparung (3) mit einer Innenwand (65) und zumindest einer ersten Nut (5) und zumindest einer zweiten Nut (7), die sich von der Aussparung (3) nach außen erstrecken, wobei die zumindest eine erste Nut (5) axial versetzt zu der zumindest einen zweiten Nut (7) angeordnet ist, wobei das eine oder die mehreren Lagerblechteile (90) und das eine oder die mehreren Federblechteile (110) entlang der Innenwand (65) angeordnet sind, sodass das Federblech (11) zwischen dem Lagerblech (9) und der Innenwand (65) verläuft und sodass die ersten Haltenasen (13) und die zweiten Haltenasen (15) in die zumindest eine erste Nut (5) beziehungsweise in die zumindest eine zweite Nut (7) eingreifen.
Patent DE-102022107847-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Positionsbestimmung eines sich bewegenden Objekts relativ zu einem anderen Objekt
Inventor: TÜRKER MUHAMMED
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung eines sich bewegenden ersten Objekts relativ zu einem anderen zweiten Objekt, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Senden eines ersten Pulssignals S1 von einem ersten Sender (12) des ersten Objekts zu einem ersten Empfänger (22) des zweiten Objekts und Zurücksenden des ersten Pulssignals S1 von dem ersten Empfänger (22) des zweiten Objekts zu dem ersten Sender (12) des ersten Objekts, wobei aus einer Laufzeit Δt1 des ersten Pulssignals S1 ein erster Abstand d1 zwischen dem ersten Sender (12) und dem ersten Empfänger (22) abgeleitet werden kann;- Senden eines zweiten Pulssignals S2 von einem zweiten Sender (14) des ersten Objekts zu dem ersten Empfänger (22) und Zurücksenden des zweiten Pulssignals S2 von dem ersten Empfänger (22) des zweiten Objekts zu dem zweiten Sender (14) des ersten Objekts, wobei aus einer Laufzeit Δt2 des zweiten Pulssignals S2 ein zweiter Abstand d2 zwischen dem ersten Sender (14) und dem ersten Empfänger (22) abgeleitet werden kann;- Weiterleiten des ersten Abstands d1 und/oder der Laufzeit Δt1 des ersten Pulssignals S1 und des zweiten Abstands d2 und/oder der Laufzeit Δt2 des zweiten Pulssignals S2 an ein Datenverarbeitungsmodul (30);- Berechnen eines Abstands d und eines Winkels β zwischen dem ersten Objekt und dem zweiten Objekt.
Patent DE-102022108525-A1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Bild oder ein anderes Kunstwerk
Inventor: STIGTER BIRGIT
IPC: A47G1/06
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmensystem für ein Bild oder ein anderes Kunstwerke aufweisend:• ein inneres Rahmenelement ()◯ mit einer inneren Rahmenfläche (), die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Rahmensystems aufgehängt an einer Wand parallel zu einer gedachten Wandebene (W) orientiert ist und◯ mit inneren Rahmenwangen (), die an der inneren Rahmenfläche () angeordnet sind, quer zur Wandebene (W) von der Wandebene (W) weg verlaufen und ein Expositionsvolumen für das Bild oder das andere Kunstwerk umgreifen und• ein äußeres Rahmenelement ()◯ mit einer parallel zur Wandebene (W) orientierten äußeren Rahmenfläche () aufweisend eine Vorderseite und eine Rückseite und◯ mit äußeren Rahmenwangen (), die an der äußeren Rahmenfläche () angeordnet sind, quer zur Wandebene (W) mit einer äußeren Rahmenwangentiefe () verlaufen und zwischen äußerer Rahmenfläche () und Wandebene (W) mit den äußeren Rahmenwangen (21) ein äußeres Rahmenvolumen umgreifen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die äußere Rahmenfläche () eine Expositionsöffnung () aufweist und die inneren Rahmenwangen () auf der Rückseite der äußeren Rahmenfläche () um die Expositionsöffnung () herum fixiert und derart bemessen sind, dass das Expositionsvolumen des inneren Rahmenelementes (), in Richtung zur Wandebene (W) betrachtet, im äußeren Rahmenvolumen Platz findet und von der Wandebene (W) beabstandet ist.
Patent DE-102022109357-A1 (DE)
Title: Verstärkter rotor für eine elektrische maschine
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-04-15
Abstract: Ein Rotor für eine elektrische Maschine umfasst einen Rotorkörper, der aus einer Vielzahl von gestapelten Blechen gebildet ist, die ein erstes axiales Ende und ein gegenüberliegendes zweites axiales Ende definieren. Jedes aus der Vielzahl von gestapelten Blechen umfasst eine Vielzahl von Öffnungen, die so ausgerichtet sind, dass sie eine Vielzahl von Durchgängen durch den Rotorkörper bilden. Eine Vielzahl von Verstärkungselementen erstreckt sich durch die Vielzahl von gestapelten Blechen. Jedes aus der Vielzahl von Verstärkungselementen ist in einem entsprechenden aus der Vielzahl von Durchgängen angeordnet und umfasst einen ersten Endteil und einen zweiten Endteil. Der erste Endteil und der zweite Endteil ausgewählter Verstärkungselemente aus der Vielzahl von Verstärkungselementen erstrecken sich von dem ersten axialen Ende und dem zweiten axialen Ende nach außen.
Patent DE-102022109660-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz für eine Aufgussvorrichtung zum Zubereiten von Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee sowie Aufgussvorrichtung mit einem derartigen Filtereinsatz
Inventor: BODUM JORGEN
IPC: A47J31/20
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filtereinsatz (28) für eine Aufgussvorrichtung (10) zum Zubereiten von Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee, wobei der Filtereinsatz (28) eine Wandung (30) mit einem ersten offenen Ende (31) und einem zweiten offenen Ende (33), welche einen Hohlraum (32) umschließt, in welchen ein zum Zubereiten des Getränks verwendetes Material einbringbar ist, wobei die Wandung (30) perforierte Abschnitte (34) mit einer Vielzahl von Filteröffnungen (36) aufweist, und ein Verschlussteil (44) umfasst, welches im Bereich des ersten offenen Endes (31) lösbar mit der Wandung (30) verbindbar oder verbunden ist und mit welchem das erste offene Ende (31) verschließbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Aufgussvorrichtung (10) mit einem derartigen Filtereinsatz (28).
Patent DE-102022114146-A1 (DE)
Title: Planeten-Differentialgetriebe mit Hohlrädern und Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HÖHN BERND-ROBERT
IPC: F16H48/10
Filed: 2022-06-03
Abstract: Planeten-Differentialgetriebe (10), mit einem Eingangsrad (12), einem Planetenträger (14; 14a; 14b), der drehstarr um die Drehachse (Y1) mit dem Eingangsrad (12) verbunden ist, einem ersten Planeten (16; 16a), der an dem Planetenträger (14; 14a; 14b) gelagert ist, einem zweiten Planeten (18; 18a; 18b), der an dem Planetenträger (14; 14a; 14b) gelagert ist, einem ersten Hohlrad (20) mit einer Innenverzahnung (22), das in der Richtung der Drehachse (Y1) auf einer Seite des Planetenträgers (14; 14a; 14b) vorgesehen ist und mittels seiner Innenverzahnung (22) mit dem ersten Planeten (16; 16a) im Eingriff ist, und einem zweiten Hohlrad (24) mit einer Innenverzahnung (26), das in der Richtung der Drehachse (Y1) auf der zu dem ersten Hohlrad (20) entgegengesetzten Seite des Planetenträgers (14; 14a; 14b) vorgesehen ist und mittels seiner Innenverzahnung (26) mit dem zweiten Planeten (18; 18a; 18b) im Eingriff ist, bei dem der zweite Planet (18; 18a; 18b) in Bezug auf die Drehachse (Y1) radial innerhalb der Innenverzahnung (26) des ersten Hohlrads (20) mit dem ersten Planeten (16; 16a) im Eingriff ist und die Eingriffe zwischen dem ersten Planeten (16; 16a) und dem zweiten Planeten (18; 18a; 18b) und zwischen dem ersten Planeten (16; 16a) und dem ersten Hohlrad (20) in einer gemeinsamen Eingriffsebene liegen.
Patent DE-102022115828-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeug-Tür oder Kraftfahrzeug-Klappe
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2022-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Ansteuerung einer Kraftfahrzeug-Tür oder Kraftfahrzeug-Klappe. Dazu ist ein Antrieb (11) für einen gegenüber einer Kraftfahrzeug-Karosserie (1) bewegbaren Flügel (2) der Kraftfahrzeug-Tür oder Kraftfahrzeug-Klappe vorgesehen. Ferner ein Sensor (9, 10) zum Erfassen einzelner oder mehrerer statischer und/oder dynamischer Parameter des Flügels (2) und eine Werte des Sensors (9, 10) auswertende selbstlernende Steuereinheit (8). Erfindungsgemäß wertet die Steuereinheit (8) die Parameter des Flügels (2) zur Benutzererkennung aus.
Patent DE-102022117362-A1 (DE)
Title: Palettenanordnung und Verfahren zur Palettierung von Flüssigkeitsbehältern
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65D71/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palettenanordnung (1) und ein Verfahren zur Palettierung von Flüssigkeitsbehältern (4). Die Palettenanordnung (1) umfasst mindestens zwei übereinandergestapelte Palettenlagen (3), wobei jede dieser Palettenlage (3) eine Mehrzahl von Flüssigkeitsbehältern (4) umfasst, die im Wesentlichen aus Zellstoff, aus zellstoffhaltigen, aus faserhaltigen und/oder aus anderen biologisch abbaubaren Materialien gebildet sind oder solches Material zu wesentlichen Anteilen enthalten. Zwischen den Palettenlagen (3) ist eine Zwischenlage (9) angeordnet, welche Zwischenlage (9) mindestens eine für Flüssigkeit undurchlässige Schicht (11) und mindestens eine zumindest teilweise Flüssigkeit aufnehmende Schicht (12) umfasst.
Patent DE-102022118202-A1 (DE)
Title: Konforme Leistungsabgabestrukturen von 3D-gestapelten Die-Baugruppen
Inventor: EID FERAS
IPC: H01L23/538
Filed: 2022-07-21
Abstract: Eine konforme Leistungsabgabestruktur, eine dreidimensionale (3D) gestapelte Die-Baugruppe, ein System einschließlich, welche die 3D-gestapelte Die-Baugruppe beinhaltet, und ein Verfahren zum Bilden der konformen Leistungsabgabestruktur. Die Leistungsabgabestruktur beinhaltet ein Gehäusesubstrat, einen Die, der an das Gehäusesubstrat angrenzt und mit diesem elektrisch gekoppelt ist; eine erste Leistungsebene, die an die Oberseite des Gehäusesubstrats angrenzt und mit dieser elektrisch gekoppelt ist; eine zweite Leistungsebene, die mindestens teilweise innerhalb von Vertiefungen liegt, die durch die erste Leistungsebene definiert sind, und die eine Unterseite aufweist, die an die Oberseite der ersten Leistungsebene angepasst ist; und ein dielektrisches Material zwischen der ersten Leistungsebene und der zweiten Leistungsebene.
Patent DE-102022118616-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel
Inventor: PAEK SEUNG HAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-07-26
Abstract: Eine Anzeigetafel kann umfassen: ein Glassubstrat; eine Schaltungsschicht, die auf dem Glassubstrat angeordnet ist; eine Schicht aus lichtemittierenden Elementen, die auf der Schaltungsschicht angeordnet ist; eine Einkapselungsschicht, die die lichtemittierende Elementschicht bedeckt; und einen ersten organischen Film, der die Einkapselungsschicht bedeckt, wobei der erste organische Film einen erweiterten Abschnitt eines anorganischen Films, der sich aus der Einkapselungsschicht erstreckt, in einem Einfassungsbereich der Anzeigetafel bedeckt.
Patent DE-102022202630-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung für Polymergranulate
Inventor: ROGOWSKI ANDREAS
IPC: B29B13/06
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rieselvorrichtung 10 für ein partikuläres Material, wobei die Rieselvorrichtung 10 einen Aufgabebereich 20, einen Mittelbereich 30 und einen Ausgabebereich 40 aufweist, wobei der Aufgabebereich 20 oberhalb und unmittelbar angrenzend an den Mittelbereich 30 angeordnet ist, wobei der Mittelbereich 30 oberhalb und unmittelbar angrenzend an den Ausgabebereich 40 angeordnet ist, wobei die Rieselvorrichtung 10 eine Außenwand 50 aufweist, wobei der Mittelbereich 30 eine erste Symmetrieachse 60 aufweist, wobei wenigstens im Mittelbereich 30 ein erster Körper 70 angeordnet ist, wobei der erste Körper 70 sich über die gesamte Länge des Mittelbereichs 30 erstreckt, wobei der erste Körper 70 eine zweite Symmetrieachse 60 aufweist, wobei die erste Symmetrieachse 60 und die zweite Symmetrieachse 60 koaxial sind, wobei der Abstand zwischen der Außenwand (50) und dem ersten Körper (70) im Mittelbereich konstant ist, wobei im Mittelbereich 30 wenigstens eine erste Fluideinspeisung 80 und eine optionale zweite Fluideinspeisung 90 angeordnet sind, wobei die erste Fluideinspeisung 80 und die optionale zweite Fluideinspeisung 90 zu flächigen Zuführung von Fluid über den Querschnitt der Rieselvorrichtung 10 ausgebildet sind.
Patent DE-102022204549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erzeugung von fahrgeräuschen in einem fahrzeug und verfahren dazu
Inventor: KIM KI CHANG
IPC: B60Q5/00
Filed: 2022-05-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Fahrgeräusches in einem Fahrzeug umfasst eine erste Umwandlungsvorrichtung, die erste Schallinformationen empfängt und die empfangenen ersten Schallinformationen in zweite Schallinformationen umwandelt, eine zweite Umwandlungsvorrichtung, die die zweiten Schallinformationen basierend auf einem Umwandlungsparameter in dritte Schallinformationen umwandelt, einen Speicher, der Feedback-Informationen eines Benutzers über die dritten Schallinformationen empfängt und die dritten Schallinformationen korrigiert und speichert, und eine Wiedergabevorrichtung, die die gespeicherten dritten Schallinformationen wiedergibt.
Patent DE-102022206733-A1 (DE)
Title: Rotationswerkzeug sowie Schneideinsatz und Träger für ein solches Rotationswerkzeug
Inventor: ECKL BERNHARD
IPC: B23B51/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationswerkzeug (2), welches sich von einem Schaftbereich (8) zu einem stirnseitigen Endbereich entlang einer Rotationsachse (6) in Längsrichtung erstreckt und einen Träger (4) mit einem Plattensitz (14) und einem darin austauschbar einsetzbaren Schneideinsatz (16) aufweist. Der Schneideinsatz (16) sowie der Plattensitz (14) weisen jeweils radiale und axiale Kontaktflächen (40A, B) auf, die mit Hilfe einer Klemmschraube (50) bei der Montage des Schneideinsatzes (16) gegeneinander verspannt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die axialen Kontaktflächen (40A, B) und insbesondere auch die radialen Kontaktflächen (42A, B) einerseits des Schneideinsatzes (16) und andererseites des Plattensitzes (14) V-förmig geneigt sind, so dass bei der Montage automatisch eine Zentrierwirkung erfolgt.
Patent DE-102022206777-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz sowie Verstellmechanismus für einen Fahrzeugsitz
Inventor: AMSTEIN MARCEL
IPC: B60N2/34
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (4), das ein Basisteil (5) und einen Sitzträger (13) aufweist und das von einer Normalposition in eine geneigte Liegeposition verstellbar ist, wobei hierzu die Neigung des Sitzträgers (13) gegenüber dem Basisteil (5) mit Hilfe eines Verstellmechanismus (16) verstellbar ist, wobei der Verstellmechanismus (16) einen Stellantrieb (24) mit einer Stellstange (26) sowie einen Kniehebel (18) mit zwei über ein Gelenk (22) miteinander verbundene Hebelarme (20) aufweist und die Stellstange (26) im Bereich des Gelenks (22) zur Verstellung der Hebelarme (20) angreift. Hierdurch ist eine insbesondere auch crashsichere Ausgestaltung mit geringem Materialaufwand realisiert.
Patent DE-102022207377-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Funktionseinheit in Lagerraumdecke
Inventor: SCHÄFERLING JOACHIM
IPC: F25D23/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Kühlschrank (K), aufweisend einen durch eine Innenwandung (6-10) begrenzten Lagerraum (3), dessen Beschickungsöffnung (2) mittels mindestens einer Tür (4) verschließbar ist, wobei an einer Decke (10) der Innenwandung (6-10) mindestens eine Funktionseinheit (15, 16, 53) des Haushaltsgeräts (K, 1) angeordnet ist, die Decke (10) der Innenwandung zumindest bereichsweise eine Zwischenwand (38) ist, die lagerraumseitig beabstandet zu einer Decke (37, 37c) eines Innenbehälters (7-9, 37) angeordnet ist und die Zwischenwand (38) abnehmbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Lösen der Zwischenwand (38) des Haushaltsgeräts (K, 1), bei dem das mindestens eine im Bereich des rückwärtigen Rands (44) der Zwischenwand (38) befindliche lösbare Befestigungselement (45) gelöst wird, die Zwischenwand (38) an ihrem rückwärtigen Rand (44) abgesenkt wird und die mindestens eine an dem vorderseitigen Rand (40) der Zwischenwand (38) befindliche Lasche (41) aus ihrer Aufnahme (39) in der Decke (37) des Innenbehälters (7-9, 37) ausgebracht wird.