baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011119988-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter und Filterelement mit einer Additivaufnahmeeinrichtung
Inventor: GOHL PAMELA
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-12-02
Granted: 2014-01-09
Abstract: Flüssigkeitsfilter (10) insbesondere für Öl, Kraftstoff oder Wasser, insbesondere einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12), das wenigstens einen ersten Durchlass (20) zum Einlass von Flüssigkeit und wenigstens einen zweiten Durchlass (22) zum Auslass der Flüssigkeit aufweist und in dem ein Filterelement (26) angeordnet ist, das den wenigstens einen ersten Durchlass (20) von dem wenigstens einen zweiten Durchlass (22) trennt und das ein Filtermedium (28) aufweist, welches einen Elementinnenraum (30) des Filterelements (26) bezüglich einer gedachten Filterelementachse (24) umfangsmäßig geschlossen umgibt, der mit einem der Durchlässe (22) verbunden ist, und das von einem Elementaußenraum (42) umgeben ist, der mit dem anderen wenigstens einen Durchlass (20) verbunden ist, und das zur Filtrierung von Flüssigkeit von bezüglich der Filterelementachse (24) radial außen, vom Elementaußenraum (42), nach radial innen, zum Elementinnenraum (30), oder umgekehrt durchströmbar ist, und mit einer Additivaufnahmeeinrichtung (48) für ein Additiv für die Flüssigkeit, welche in dem Elementinnenraum (30) angeordnet ist und die wenigstens eine Durchströmöffnung (56, 58) für Flüssigkeit aufweist, welche einen Aufnahmeinnenraum (68) der Additivaufnahmeeinrichtung (48) mit wenigstens einem Bereich (64) des Elementinnenraums (30) außerhalb der Additivaufnahmeeinrichtung (48) verbindet, wobei die Additivaufnahmeeinrichtung (48) wenigstens an einer Stirnseite mit einem Endkörper (32, 34) des Filterelements (26) fest verbunden ist, der seinerseits mit einer Stirnseite des Filtermediums (28) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer bezüglich der Filterelementachse (24) radial äußeren Umfangsseite der Additivaufnahmeeinrichtung (48) wenigstens ein Distanzelement (60) angeordnet ist, welches sich einerseits an der radial äußeren Umfangsseite der Additivaufnahmeeinrichtung (48) abstützt und sich andererseits mit seiner der radial äußeren Umfangsseite des Additivbehälters (48) abgewandten Seite an der dem Elementinnenraum (30) zugewandten bezüglich der Filterelementachse (24) radial inneren Umfangsseite des Filtermediums (28) mittelbar oder unmittelbar abstützt.
Patent DE-102011122017-B4 (DE)
Title: Fahrradnabe mit Innenmotor
Inventor: URABE HIROYUKI
IPC: B62M6/65
Filed: 2011-12-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrradnabe (10), die mit einem Innenmotor ausgerüstet ist, umfassend:eine Nabenachse (15);einen Motor (11) der einen Rotor (21), der drehbar auf der Nabenachse (15) montiert ist, und einen Stator (22) aufweist, der nicht-drehbar relativ zu der Nabenachse (15) angeordnet ist und der um einen Außenumfang des Rotors (21) angeordnet ist;ein erstes Lager (66a, 166a, 266a), das den Rotor (21) drehbar auf der Nabenachse (15) stützt, wobei das erste Lager einen ersten Innenring (71a, 171a, 271a), der an der Nabenachse (15) angebracht ist, einen ersten Außenring (71b, 171b, 271b), der an dem Rotor (21) angebracht ist, und ein erstes Rollelement (71c) aufweist, das zwischen dem ersten Innenring (71a, 171a, 271a) und dem ersten Außenring (71b, 171b, 271b) angeordnet ist;ein zweites Lager (66b, 166b, 266b), das den Rotor (21) drehbar auf der Nabenachse (15) stützt und von dem ersten Lager (66a, 166a, 266a) entlang einer axialen Richtung der Nabenachse (15) beabstandet angeordnet ist, wobei das zweite Lager (66b, 166b, 266b) einen zweiten Innenring (72a, 172a, 272a), der an der Nabenachse (15) angebracht ist, einen zweiten Außenring (72b, 172b, 272b), der an dem Rotor (21) angebracht ist, und ein zweites Rollelement (72c) aufweist, das zwischen dem zweiten Innenring (72a, 172a, 272a) und dem zweiten Außenring (72b, 172b, 272b) angeordnet ist;einen Abstandshalter (67), der zwischen dem ersten Innenring (71a, 171 a, 271 a) und dem zweiten Innenring (72a, 172a, 272a) angeordnet ist;einen Bewegungsbegrenzungsabschnitt (68), der eine Bewegung des ersten Innenrings (71a, 171a, 271a) in einer Richtung, die von dem zweiten Lager (66b, 166b, 266b) weg geht, begrenzt, undeinen Drückabschnitt (69), der den zweiten Innenring (72a, 172a, 272a) in Richtung des Abstandshalters (67) drückt,wobei der Abstandshalter (67) das erste Lager (66a, 166a, 266a) in Richtung des Bewegungsbegrenzungsabschnitts (68) drückt undwobei der Drückabschnitt (69) ein Mutterelement (50) ist, das auf die Nabenachse (15) aufgeschraubt ist,wobei der erste Außenring (71b, 171b, 271b) an dem Rotor (21) mit einer Spielpassung angebracht ist,der erste Innenring (71 a, 171 a, 271 a) an der Nabenachse (15) mit einer Presspassung angebracht ist,der zweite Außenring (72b, 172b, 272b) an dem Rotor (21) mit einer Presspassung angebracht ist, undder zweite Innenring (72a, 172a, 272a) an der Nabenachse (15) mit einer Spielpassung angebracht ist.
Patent DE-102012007354-B4 (DE)
Title: (rollator) hilfsrad züm überwinden von hindernissen
Inventor: KÖNIG ERWIN
IPC: B62B9/02
Filed: 2012-04-12
Granted: 2016-12-29
Abstract: Rollatorhilfsrad zum Überwinden von Hindernissen, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Vorderrädern des Rollators ein weiteres, frei bewegliches Zusatzrad montiert wird, welches einen etwas geringeren Duchmesser aufweist als das Hauptrad. Am Hilfsrad befinden sich 4 kleinere Planetenräder, welche den Durchmesser des Hauptrades um 10–20% überragen. Das Hilfsrad ist auf der Hauptachse frei beweglich, die Planetenräder drehen ebenfalls frei. Der Patentanspruch bezieht sich auf das Hilfsrad mit den 4 Planetenrädern.
Patent DE-102012016403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Parametrierung eines Feldgeräts und entsprechendes Feldgerät und System zur Parametrierung
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: G05B23/02
Filed: 2012-08-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Parametrierung eines Feldgeräts (1), wobei mindestens ein Parameterwert des Feldgeräts (1) einstellbar ist und das Feldgerät (1) mindestens eine Schnittstelle (2) aufweist, wobei mindestens ein zumindest von dem mindestens einen Parameterwert abhängiger Kontrollwert ermittelt wird, wobei ein zumindest vom Kontrollwert abhängiges Ausgangssignal des Feldgeräts (1) erzeugt und als Stromsignal über die Schnittstelle (2) des Feldgeräts (1) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere sich voneinander unterscheidende Ausgangssignale mindestens abhängig vom Kontrollwert und in Abhängigkeit von einem vorgebbaren Variationsschema erzeugt und als Stromsignale ausgegeben werden, wobei die Ausgangssignale derartig erzeugt werden, dass die Ausgangssignale zwischen einem vorgebbaren Minimalwert (IMIN) und einem vorgebbaren Maximalwert (IMAX) mit einer vorgebbaren Schrittweite (ΔI) liegen.
Patent DE-102012018565-B4 (DE)
Title: Stiftleiste für eine Leiterplatte
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: H01R13/645
Filed: 2012-09-20
Granted: 2015-09-24
Abstract: Stiftleiste für die Steckmontage auf einer Leiterplatte mit mehreren auf einer geraden Linie nebeneinander angeordneten Anschlussstiften (3), wobei ein auf einen Anschlussstift (3) aufgestecktes Kodierelement (6) vorgesehen ist mit mindestens einem aus dem Kodierelement (6) abstehenden, außerhalb der Linie der nebeneinander angeordneten Anschlussstifte (3) platzierten Kodierstift (9).
Patent DE-102012018894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konditionieren der Lauffläche zumindest eines brettförmigen Wintersportgerätes sowie Verfahren unter Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: HOEFFLIN JOHANNES
IPC: B24B7/12
Filed: 2012-09-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Konditionieren der Lauffläche zumindest eines brettförmigen Wintersportgerätes, zum Beispiel eines Skis, mittels wenigstens einer rotierbaren Schleifscheibe oder -walze (2), die einen zu ihrer Drehachse rotationssymmetrischen Schleifbelag (3) hat, der eine keramische, organische oder metallische Bindung mit darin eingebundenen Schleifkörnern aufweist, wobei die Bindung und/oder die Schleifkörner des Schleifbelags (3) während eines Abrichtvorganges mit Hilfe eines mit dem Schleifbelag (3) in Eingriff bringbaren Abrichtwerkzeuges (4) aus hartem Werkstoff teilweise oder vollständig zertrümmerbar ist. Für die erfindungsgemäße Vorrichtung ist kennzeichnend, dass das gegebenenfalls mittels einer Halterung an einem Ende einer Sonotrode (6) eines Ultraschallschwingers angeordnete Abrichtwerkzeug (4) lösbar und insbesondere auswechselbar in der Vorrichtung (1) gehalten ist, dass das Abrichtwerkzeug (4) aus einer metallischen Bindung mit darin eingebundenen Hartstoffen hergestellt ist, und dass diese Bestandteile (metallische Bindung mit darin eingebundenen Hartstoffen) des Abrichtwerkzeuges (4) eine im Vergleich zur Sonotrode (6) und/oder der Halterung in etwa übereinstimmende Resonanzfrequenz aufweisen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Konditionieren der Lauffläche zumindest eines brettförmigen Wintersportgerätes unter Verwendung der oben beschriebenen Vorrichtung (1).
Patent DE-102012019387-B4 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FICEK WOJCIECH
IPC: H01H19/14
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Lenkradbedienelement,mit einem walzenförmigen, auf einem Lagerbock (8) drehbar gelagerten Eingabeelement (12),wobei das Eingabeelement (12) eine Drehbetätigung auf eine Codescheibe (15) überträgt, die mit einem Sensor (10) zusammenwirkt,wobei der Lagerbock (8) sich auf den Betätigungselementen (5a, 5b) mehrerer Schaltelemente (4a, 4b) abstützt, undwobei eine Druckbetätigung des Eingabeelements (12) wenigstens eines der Schaltelemente (4a, 4b) betätigt,dadurch gekennzeichnet,dass der Lagerbock (8) an einem kastenförmigen Träger (7) verschwenkbar gelagert ist,dass der kastenförmige Träger (7) gegen ein den Träger (7) kastenartig umgebendes Gehäuse (1) parallel verschiebbar ist,dass ein Schaltelement (4) relativ zum Gehäuse (1) fix angeordnet ist, welches durch eine Verschiebung des Trägers (7) gegen das Gehäuse (1) betätigbar ist, unddass mindestens eine mit dem Lagerbock (8) gekoppelte und mit einer am Gehäuse angeordneten Sperrnut (22) zusammenwirkende Sperrklinke (21) die Verschiebung des Trägers (7) gegen das Gehäuse (1) nur in der gegen den Träger (7) unverschwenkten Stellung des Lagerbocks (8) ermöglicht.
Patent DE-102012019628-B4 (DE)
Title: Gassackmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/217
Filed: 2012-10-06
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gassackmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gassack (60), einem Inflator und einem einen Aufnahmeraum für den Gassack (60) umschließenden Gehäuse (10), welches einen Überdeckungsabschnitt (12) mit einer Austrittstür (14), einen sich vom Überdeckungsabschnitt erstreckenden, zwei Stirnwände (16a, 16b), eine erste Seitenwand (18a) und eine zweite Seitenwand (18b) aufweisenden kastenförmigen Abschnitt (16), eine sich von der ersten Seitenwand (18a) bis zu einer Endkante (21) erstreckende erste Platte (20) und eine sich von der zweiten Seitenwand (18b) bis zu einer Endkante (31) erstreckende zweite Platte (30), wobei die erste Platte (20) und die zweite Platte (30) unter elastischer Deformation zusammengeschwenkt sind, aufweist, wobei die Platten (20, 30) in einem nicht geschlossenen Zustand eine Montageöffnung (O), durch die zumindest der Gassack (60) in den Aufnahmeraum eingebracht werden kann, freigeben und diese in einem geschlossenen Zustand verschließen, wobei die zweite Platte (30) die erste Platte (20) im geschlossenen Zustand überlappt, so dass ein doppellagiger Überlappungsbereich (40) gebildet ist, wobei die erste Platte (20) wenigstens ein erstes Befestigungselement und die zweite Platte (30) ein im geschlossenen Zustand mit dem ersten Befestigungselement zusammenwirkendes erstes Gegenbefestigungselement aufweist, wobei sich ein Halteabschnitt (42) des doppellagigen Überlappungsbereichs (40) von einer aus erstem Befestigungselement und erstem Gegenbefestigungselement gebildeten ersten Befestigungseinheit in Richtung der Endkante (21) der ersten Platte (20) erstreckt, die aus dem ersten Befestigungselement und dem ersten Gegenbefestigungselement bestehende erste Befestigungseinheit aus einer Ausstülpung (22, 22') und einem Loch (32, 32') besteht, wobei die Ausstülpung (22, 22') zumindest im montierten Zustand einen Schaft (22a), dessen Durchmesser kleiner als der des Lochs ist, und einen Kopf (22b) aufweist, und die Länge des Halteabschnitts (42) wenigstens die Hälfte der Länge der ersten Platte (20) beträgt.
Patent DE-102012108597-B4 (DE)
Title: Walze und Bügelmaschine nach Art einer Mangel
Inventor: GHOSH CARINA
IPC: D06F67/02
Filed: 2012-09-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Walze (1) für eine Bügelmaschine (2) nach Art einer Mangel, welche horizontal in einem Muldenbereich (3) drehbar gelagert ist zur Bildung eines schalenförmigen Glättungsraumes für Textilien, wobei zumindest die Walze (1) oder der Muldenbereich (3) mit einer Heizeinrichtung versehen ist, und die Walze (1) aus einem Hohlzylinder besteht, dessen Mantel (4) radial mit einer federnden und gasdurchlässigen Unterbewicklung (5) als Polsterauflage umwickelt ist, die wiederum mit einem aus Textil bestehenden Überzug (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die als Unterbewicklung (5) ausgebildete Polsterauflage einen partiellen Bereich (7) in Form eines umlaufenden Ringbereichs (8) aufweist, der von seiner Härte her weicher ausgebildet ist, wobei der umlaufende Ringbereich (8) eine Härte aufweist, die ¾ bis ½ der Härte der Unterbewicklung (5) entspricht.
Patent DE-102013016273-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum abdichten eines anzeigeinstruments
Inventor: SCHOB JURI
IPC: G04B37/10
Filed: 2013-09-30
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (13) zum Abdichten eines Anzeigeinstruments, wobei die Verriegelungsvorrichtung (13) eine Brückeneinheit (2) zum Lagern einer Krone (5) hat, wobei die Krone (5) zum Aufziehen und/oder zum Stellen eines Anzeigewerks um eine Achse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brückeneinheit (2) eine Gleitfläche (9) aufweist, mit der ein Eingriffsvorsprung (8) eines um die Achse drehbar an der Brückeneinheit (2) gelagerten Betätigungselements (3) in Eingriff bringbar ist, wobei die Gleitfläche (9) derart gestaltet ist, dass eine Verdrehung des Betätigungselements (3) um die Achse entlang der Gleitfläche (9) zu einer Verschiebung des Betätigungselements (3) entlang der Achse führt.
Patent DE-102013100317-B4 (DE)
Title: Optisches Modul mit einer Klemme für eine nackte Faser und Verfahren zum Halten von einer optischen Faser in einem optischen Modul
Inventor: WEBERPALS FRANK
IPC: G02B6/36
Filed: 2013-01-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Optisches Modul (10), enthaltend:ein Gehäuse (12) mit einem ersten Anschluss (50), der zum Empfangen einer ersten optischen Faser (22) ist und einen Teil einer ersten Faserpassage definiert;einen Aktor (14), welcher einen Arm (42) aufweist, der gleitend mit dem Gehäuse (12) in Eingriff bringbar ist und eine schräge Oberfläche (54) aufweist, wobei der Aktor (14) relativ zu dem Gehäuse (12) zwischen einer ersten Aktorposition und einer zweiten Aktorposition gleitend bewegbar ist; undeine Faserklemme enthaltend ein als gesondertes metallisches Bauteil bereitgestelltes, erstes Federelement (34), wobei das erste Federelement (34) einen ersten Teil (58) aufweist, der in gleitendem Kontakt mit der schrägen Oberfläche (54) des Aktors (14) ist, und einen zweiten Teil (66), welcher zwischen einer ersten Klemmenposition und einer zweiten Klemmenposition bewegbar ist in Reaktion auf eine Gleitbewegung des Aktors (14) relativ zu dem Gehäuse, wobei der zweite Teil (66) des ersten Federelements (34) planar ist und eine Öffnung (70) aufweist, die eine Abmessung aufweist, die im Wesentlichen gleich zu einem Durchmesser einer optischen Faser (22) ist, wobei die Öffnung (70) in dem zweiten Teil (66) einen anderen Teil der ersten Faserpassage definiert und eine interne Wand der Öffnung (70) sich in Kontakt mit der optischen Faser (22) bewegt zum Reduzieren einer Abmessung der ersten Faserpassage in Reaktion darauf, dass der zweite Teil (66) des ersten Federelements (34) sich von der ersten Klemmenposition in die zweite Klemmenposition bewegt.
Patent DE-102013109798-B4 (DE)
Title: Lichtquelle für einen Stereoprojektor
Inventor: KRAUTER JOHANN
IPC: F21V7/08
Filed: 2013-09-06
Granted: 2015-06-18
Abstract: Lichtquelle (1a, 1b, 1c) für einen Stereoprojektor mit einer Reflektoranordnung, die mehrere Reflexionsabschnitte (3, 4) aufweist, von denen mehrere Reflexionsabschnitte (3, 4) einen gemeinsamen Brennpunkt (7) und verschiedene weitere Brennpunkte (8, 9) aufweisen, mit einer im gemeinsamen Brennpunkt (7) angeordneten Lampe (1) zur Erzeugung von breitbandigem Licht, und mit wenigstens zwei in ihrem Transmissionsverlauf orthogonal zueinander ausgebildeten Interferenzfiltern (10, 11, 10a, 11a), die in verschiedenen, weiteren Brennpunkten (8, 9) angeordnet sind und so ausgerichtet sind, dass nicht gefiltertes, nicht transmittiertes Licht zum anderen Interferenzfilter (11, 10, 11a, 10a), insbesondere in Richtung der Lampe (1), reflektiert wird.
Patent DE-102013200711-B4 (DE)
Title: Lüftungs- bzw. Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: HAUSNER WOLFGANG
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-01-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Lüftungs- bzw. Klimaanlage für Fahrzeuge, mit einem Luftkanalsystem, das mindestens eine Verzweigungseinrichtung (1, 2) aufweist, welche wiederum ein Gehäuse mit- einem Lufteingang (1a, 2a) und- mindestens einem ersten und einem zweiten Luftausgang (1b, 1c; 2b, 2c) aufweist, wobei die Luftausgänge (1b, 1c; 2b, 2c) in Strömungsverbindung mit Luftauslasseinrichtungen stehen, über die Luft aus dem Luftkanalsystem in einen Fahrgastraum des Fahrzeugs strömen kann, dadurch gekennzeichnet,• dass in dem Gehäuse zwischen dem Lufteingang (1a, 2a) und mindestens einem der mindestens zwei Luftausgänge (1b, 1c; 2b, 2c) ein von Luft durch- und/oder umströmtes, eine Vielzahl von Löchern aufweisendes Blenden- oder Siebelement (3, 4) angeordnet ist, wobei• das Blenden- oder Siebelement (3, 4) schaufelartig gekrümmt ist und• das Blenden- oder Siebelement (3, 4) ganz oder zumindest teilweise aus einem geräuschdämpfenden Material hergestellt ist.
Patent DE-102013220887-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F04B53/16
Filed: 2013-10-15
Granted: 2018-02-22
Abstract: Hochdruckpumpe, umfassend: – ein Pumpengehäuse (101), das einen Kolbenraum (102) umgibt, – einen Pumpenkolben (103), – eine Kolbenführung (104), um eine Bewegung des Pumpenkolbens (103) in Richtung einer Längsachse (105) im Kolbenraum (102) zu führen, wobei – das Pumpengehäuse (101) ein erstes (106) und ein zweites (107) Teilgehäuse umfasst, die separat zueinander ausgebildet sind und fluiddicht miteinander gekoppelt sind, wobei das erste Teilgehäuse (106) eine Koppelfläche (122) zur Befestigung des Pumpengehäuses (101) an einer Brennkraftmaschine (108) und die Kolbenführung (104) aufweist, und das zweite Teilgehäuse (107) einen Fluidzulauf (109) und einen Fluidablauf (110) zu dem Kolbenraum (102) aufweist, wobei die Kolbenführung (104) ein separat zu den beiden Teilgehäusen (106, 107) ausgebildetes Bauteil ist, das in eine Ausnehmung (111) des ersten Teilgehäuses (106) eingesteckt ist, wobei die Kolbenführung (104) einen radial vorspringenden Bereich (112) aufweist, der axial zwischen dem ersten (106) und dem zweiten (107) Teilgehäuse verklemmt ist, um die Kolbenführung (104) in dem Pumpengehäuse (101) zu fixieren, wobei ein Abschnitt (114) im Vergleich zu der übrigen Kolbenführung (104) radial elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102013221132-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem über ein Koppelelement mit einem Beschlaghebel gekoppelten Betätigungselement
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/22
Filed: 2013-10-17
Granted: 2021-09-09
Abstract: Fahrzeugsitz (1), mit- einem Sitzteil (11),- einem Rückenlehnenteil (10),- mindestens einem Beschlag (91, 92), der das Rückenlehnenteil (10) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar mit dem Sitzteil (11) verbindet und dazu ausgebildet ist, in einem verriegelten Zustand das Rückenlehnenteil (10) in Position zum Sitzteil (11) zu halten und in einem entriegelten Zustand ein Verschwenken des Rückenlehnenteils (10) relativ zu dem Sitzteil (11) zuzulassen,- einem ersten Betätigungselement (2) zum Betätigen des mindestens einen Beschlags (91, 92),- einem von dem ersten Betätigungselement (2) unterschiedlichen, zweiten Betätigungselement (94) zum Betätigen des mindestens einen Beschlags (91, 92),- einem mit dem mindestens einen Beschlag (91, 92) verbundenen Beschlaghebel (96) und- einem Koppelelement (95), über das das zweite Betätigungselement (94) mit dem Beschlaghebel (96) gekoppelt ist, wobei durch Verstellen des zweiten Betätigungselements (94) der Beschlaghebel (96) zum Betätigen des mindestens einen Beschlags (91, 92) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (95) und der Beschlaghebel (96) über eine erste Verbindungseinrichtung, die eine erste Kulisse (953) und ein in die erste Kulisse (953) eingreifendes erstes Eingriffselement (960) aufweist, und eine zweite Verbindungseinrichtung, die eine zweite Kulisse (952) und ein in die zweite Kulisse (953) eingreifendes zweites Eingriffselement (961) aufweist, miteinander gekoppelt sind derart, dass bei Betätigung des mindestens einen Beschlags (91, 92) durch das erste Betätigungselement (2) eine Betätigung des mindestens einen Beschlags (91, 92) durch das zweite Betätigungselement (94) gesperrt ist.
Patent DE-102014003272-B4 (DE)
Title: Airbag-entfaltungsbegrenzer
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-03-12
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das ein Armaturenbrett und eine Windschutzscheibe aufweist, mit: einem in einem Airbag-Modul verpackten Airbag, wobei der Airbag in eine entfaltete Position zwischen dem Armaturenbrett und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist; und einem an dem Airbag-Modul befestigten Entfaltungsbegrenzer, wobei der Entfaltungsbegrenzer eine Ablenkbahn mit einem Abschnitt umfasst, der zwischen dem verpackten Airbag und der Windschutzscheibe positioniert ist und der zumindest teilweise den verpackten Airbag derart bedeckt, dass sich die Ablenkbahn mit dem sich entfaltenden Airbag in Richtung der Windschutzscheibe bewegt, wobei die Verbindung des Entfaltungsbegrenzers mit dem Airbag-Modul die Bewegung der Ablenkbahn in Richtung der Windschutzscheibe begrenzt und dadurch den Airbag so umlenkt, dass dieser sich weg von der Richtung entfaltet, in der er ansonsten auf die Windschutzscheibe auftreffen würde, wobei die Ablenkbahn einen an dem Airbag-Modul befestigten, vorderen Abschnitt und Seitenabschnitte umfasst, die seitlich des verpackten Airbags mit dem Airbag-Modul verbunden sind, wobei die Verbindungen des vorderen Abschnittes und der Seitenabschnitte mit dem Airbag-Modul die Bewegung der Ablenkbahn derart begrenzen, dass die Ablenkbahn den Airbag so lenkt, dass er sich weg von der Richtung entfaltet, in der er ansonsten auf die Windschutzscheibe auftreffen würde, dadurch gekennzeichnet, dass der Entfaltungsbegrenzer ein mehrlagiges Band umfasst, das sich zwischen den Verbindungen der Seitenabschnitte mit dem Airbag-Modul erstreckt, wobei das mehrlagige Band so positioniert ist, dass es die durch den sich entfaltenden Airbag erzeugte Anfangskraft aufnimmt.