baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10007122-B4 (DE)
Title: Tonträger und Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA SADAAKI
IPC: G03G15/08
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-03-09
Abstract: Es wird ein Tonerträger vorgesehen, der in einer Bilderzeugungsvorrichtung enthalten ist, bei der der elektrische Widerstand zwischen einem Schaft des Tonerträgers und einer Oberfläche, die den Schaft bedeckt, in Abhängigkeit von der Polarität der Spannung, die zwischen dem Schaft und der Oberfläche angewendet wird, verschieden ist. Dadurch wird eine Widerstandscharakteristik erhalten, die einen Widerstand hat, der einen vorgeschriebenen Strom von der Schaftseite zu der Oberflächenseite fließen läßt und das Fließen eines Stromes von der Oberflächenseite zu der Schaftseite erschwert. Dadurch wird verhindert, daß von der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel ein Leckstrom empfangen wird. Der Aufladebetrag des Toners fällt deshalb nicht ab, und ein vorgeschriebener Aufladebetrag kann beibehalten werden, mit der Bedeutung, daß kein Nebel der Bildhintergrundoberfläche auftritt. Da keine Spannungsabhängigkeit auf der Tonerträgeroberfläche von der Schaftseite vorhanden ist, kann des weiteren eine stabile Bilddichte erreicht werden, wodurch eine hohe Bildqualität erhalten werden kann.
Patent DE-10011754-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum vibrationsarmen Halten von flächigen Werkstücken an einer spanenden Bearbeitungsmaschine
Inventor: KIESLING ROLF-GUENTHER VON
IPC: B23Q11/00
Filed: 2000-03-13
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
(32) zum vibrationsarmen Halten von flächigen Werkstücken (12),
nämlich
metallischen Blechen oder Kunststoffplatten, an einer spanenden Bearbeitungsmaschine
(10), die einen Maschinenständer (14)
mit einer vorzugsweise im wesentlichen vertikal verlaufenden Auflagefläche (16)
für das
Werkstück
(12) sowie eine relativ zur Auflagefläche (16) verfahrbare Brücke (18) mit
einem Bearbeitungskopf (20) zur spanenden Bearbeitung des Werkstücks (12)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Brücke (18) mindestens eine Niederhaltereinheit
(34) angebracht ist, die dazu dient, das Werkstück (12) bei seiner Bearbeitung
gegen die Auflagefläche
(16) zu drücken,
welche durch eine Mehrzahl von mit dem Maschinenständer (14)
steckverbundenen Auflagebolzen (36) aus vorzugsweise Kunststoff
ausgebildet ist, die nach einem vorbestimmten Muster am Maschinenständer (14) verteilt
sind.
Patent DE-10019941-B4 (DE)
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: G07F7/06
Filed: 2000-04-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: A system for detecting and rewarding the return of shopping carts to collection points is provided. A signal corresponding to a dividend is generated as soon as a shopping cart is returned to a collection point. The signal is only generated when the shopping cart is returned correctly to a row of shopping carts. The correct return of the shopping carts is monitored by a digital image processing camera or with an optical signal transmitter which cooperates with evaluation units disposed on the shopping cart.
Patent DE-10031555-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BRINZ THOMAS
IPC: G01N21/78
Filed: 2000-06-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Optischer Sensor zur Bestimmung eines Gases in einem Gasgemisch, insbesondere zur Bestimmung eines Gasbestandteils der Luft, mit einer dem Gas ausgesetzten sensitiven Schicht und einem Mittel zur Erfassung einer Veränderung einer optischen Eigenschaft der sensitiven Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die sensitive Schicht (18) ein alkyliertes Phosphazen enthält.
Patent DE-10055342-B4 (DE)
Title: Sperrventil für Hydraulikflüssigkeiten
Inventor: ALLES ROMAN
IPC: F16K5/20
Filed: 2000-11-08
Granted: 2007-05-10
Abstract: 2/2-Wege-Ventil,
für das
Sperren einer Fluidströmung
in einer Rohrleitung oder einem Schlauch der Hydraulik industrieller
Anlagen, wobei der Drehschieber in Form eines kugelförmigen Schaltkükens (01)
ausgebildet, um seine Achse senkrecht zur Strömungsrichtung drehbar angeordnet
ist, eine zylindrische Querbohrung aufweist, mit der er in Abhängigkeit
der Stellung des Schaltkükens
durch einen linsenförmigen,
oder in den Endstellungen kreisförmigen,
dem Leitungsquerschnitt entsprechenden, Querschnitt den Durchfluss
vollständig freigibt
oder sperrt, wobei bei druckfreiem Ringraum (23) ein Dichtelement
(02) auf dem Schaltküken
(01) abdichtend anliegt, wobei zwischen Schaltküken (01), Deckel (05) und Gehäuse (04)
eine Führungshülse (03)
starr angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Dichtelement
(02) ein- oder beidseitig des Schaltkükens (01) in Durchflußrichtung
ausgerichtet, einteilig ausgebildet ist und axial verschiebbar im
wesentlichen innerhalb der Führungshülse (03)
angeordnet ist,  daß bei
Druckbeaufschlagung des Ringraumes (23) ein Spalt zwischen Dichtelement
(02) und Schaltküken
(01) von wenigstens 0,2 mm Breite ausgebildet ist.
Patent DE-10101605-B4 (DE)
Title: Kolben für Brennkraftmaschinen
Inventor: MARTIN EDGAR
IPC: F02F3/02
Filed: 2001-01-16
Granted: 2005-11-17
Abstract: Kolben
(1) mit einem Kolbenschaft (2), einem oberen, den Kolbenboden (3)
bildenden, im wesentlichen zylindrischen Bereich, Bolzennaben (7,
7'), die in Richtung der Bolzenachse (9) zurückgesetzt sind, zwei radial
bezüglich
der Bolzenachse (9) gegenüberliegenden Kolbenschaftabschnitten
(4, 5) die symmetrisch und im wesentlichen zylindrisch ausgebildet
sind, vier die Kolbenschaftabschnitte mit den Bolzennaben verbindende
Verbindungswände
(6, 6', 6'', 6''') deren unteres Ende über die Nabenbohrung hinaus
geht, die aber nicht über
die Kolbenschaftabschnitte (4, 5) hinaus reichen, wobei die Kolbenschaftabschnitte
(4, 5) als tragende Kolbenschaftabschnitte ausgebildet sind und
die Wandstärke
der Verbindungswände
(6, 6', 6'', 6''') von den Bolzennaben (7, 7') beginnend in Richtung
der Kolbenschaftabschnitte (4, 5) kontinuierlich abnimmt, wobei
die Verbindungswände
in die äußeren Endbereiche
(10, 10', 10'', 10''') der Bolzennaben (7, 7') auslaufen und die
Verbindungswände
(6, 6', 6'', 6''') bogenförmig
unter einem Radius R mit der Bolzennabe (7, 7') und den Kolbenschaftabschnitten
(4, 5) verbunden sind, dadurch...
Patent DE-10123965-B4 (DE)
Title: Nadellager
Inventor: METTEN NORBERT
IPC: F16C19/44
Filed: 2001-05-17
Granted: 2007-03-15
Abstract: Nadellager
(1) mit einem dünnwandigen
spanlos geformten Außenring
(2) und einem darin angeordneten, aus einem Käfig (4) und Lagernadeln (3)
bestehenden Nadelkranz, sowie Mitteln, die ein Herauswandern des
Nadelkranzes aus dem Außenring
(2) verhindern, wobei der Außenring
(2) nur an einer Seite mit einem radial nach innen gerichteten Bord
(11) versehen ist, während
an der gegenüberliegenden
bordlosen Seite wenigstens an einer Umfangsstelle ein radial nach
außen
gebogener Lappen (6) angeordnet ist, an dem ein korrespondierender
Vorsprung (7, 8) einer kreisringartigen Anlaufscheibe (5) anliegt,
wobei Lappen (6) und Vorsprung (7, 8) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass Lappen (6) und Vorsprung (8) durch
eine aufgesteckte Kappe (9) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10128651-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: SVANTESSON ANDERS
IPC: B60N2/48
Filed: 2001-06-15
Granted: 2007-11-15
Abstract: Kopfstützenanordnung
für einen
Sitz des Kraftfahrzeugs, wobei die Kopfstütze ein hinteres Teil, das
geeignet ist, um auf dem Sitz befestigt zu werden, und ein vorderes
Teil umfasst und wobei das vordere Teil mit dem hinteren Teil lösbar verbunden
und geeignet ist, um sich in Bezug auf das hintere Teil als Reaktion
auf ein Signal vorwärts
zu bewegen, und wobei Mittel vorgesehen sind, um einer anschließenden Rückwärtsbewegung
des vorderen Teils in Bezug auf das hintere Teil Widerstand entgegenzusetzen ;  sobald das vordere Teil sich in Bezug auf das
hintere Teil vorwärtsbewegt
hat, und die einer anschließenden
Rückwärtsbewegung
Widerstand entgegensetzenden Mittel geeignet sind, um Energie in
eine Form umzuwandeln, in welcher die Energie nicht mehr verfügbar ist, um
das vordere Teil wieder nach vorwärts auszurichten, dadurch gekennzeichnet,
dass das vordere Teil (3) der Kopfstütze (1), mit dem hinteren Teil
(2) mittels einer mechanischen Verbindung, die zwei längliche
Verbindungselemente (8, 11) beinhaltet, verbunden ist,...
Patent DE-10139347-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schmieren von Schmierstellen mit Schmierstoff-Minimalmengen
Inventor: VULLHORST FRANZ
IPC: F16N7/32
Filed: 2001-08-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Schmieren von Schmierstellen mit Schmierstoff-Minimalmengen
mit einer Vernebelungseinrichtung zum Erzeugen eines Schmierstoffnebels,
der aus einem Gemisch von gasförmigem
Trägermedium
und Mikrotropfen des Schmierstoffes gebildet ist, wobei die Vernebelungseinrichtung
(2) über
eine Zuführleitung
(4) mit einer im Bereich der Schmierstelle (3, 3') angeordneten
Tropfenabscheidungseinrichtung (5, 50) zur Bildung von Schmierstofftropfen
verbunden ist, wobei durch eine der Tropfenabscheidungseinrichtung
(5, 50) nachgeordnete Auslassöffnung
(12) zum einen die Schmierstofftropfen und zum anderen im Wesentlichen
das gasförmige
Trägermedium
an die Schmierstelle (3, 3') abgebbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tropfenabscheidungseinrichtung (5, 50) eine Kammer (21)
mit in Strömungsrichtung
(29) durchbrochenen Abscheidungsflächen (28) aufweist, an denen
die durch einen Durchtrittskanal (27, 51) eingespritzten Schmierstoffpartikel
des Schmierstoffnebels anhaften, dass der Durchtrittskanal (27,
51) als mindestens eine Durchtrittsdüse ausgebildet, ist, wobei
der Durchmesser der Durchtrittsdüse
in einem Bereich von 0,5 mm bis 0,8 mm liegt.
Patent DE-10139378-B4 (DE)
Title: Wassergekühlter Außenbordmotor
Inventor: YASUDA KOUJI
IPC: F01P7/16
Filed: 2001-08-10
Granted: 2011-05-12
Abstract: Kühlwasserleitungsanordnung für einen wassergekühlten Schiffsmotor (2), umfassend:  einen Zylinderblock (19), der einen Wassermantel (29) enthält;  eine Wassereinlassleitung (38, 42), deren erstes Ende (41) in das umgebende Wasser einzutauchen ist und deren zweites Ende mit dem Wassermantel (29) verbunden ist;  eine der Wassereinlassleitung (38, 42) zugeordnete Wasserpumpe (40);  eine Wasserauslassleitung (56), deren erstes Ende mit dem Wassermantel (29) verbunden ist und deren zweites Ende mit einer Wasserauslassöffnung verbunden ist;  ein Thermostatventil (52), das in einer Ausgangsleitung (51) zwischen einem Auslassende des Wassermantels (29) und dem ersten Ende der Wasserauslassleitung (56) vorgesehen ist,  gekennzeichnet durch  einen Wärmeübertragungsabschnitt (60; 60'), der sich stromauf des Thermostatventils (52) entlang einem bestimmten Weg entlang der Strömungsrichtung der Ausgangsleitung (51) mittig quer und ringsum von Wasser umspült durch die Ausgangsleitung (51) erstreckt oder ein Paar von Vorsprüngen (60') bildet, die von den gegenüberliegenden Wandabschnitten der Ausgangsleitung (51) aufeinander zu vorstehen...
Patent DE-10146247-B4 (DE)
Title: Schieberventil
Inventor: KOTT HERMANN
IPC: F16K3/02
Filed: 2001-09-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Schieberventil mit  a) einem Hauptgehäuse (12), welches einen Anschlußstutzen (16) für zulaufendes Fluid, einen Anschlussstutzen (14) für ablaufendes Fluid und einen Ventilsitz (22) umfaßt;  b) einem durch eine Spindel (38) linear zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung hin- und herbewegbaren Schieber (34), der mit dem Ventilsitz (22) zusammenarbeitet;  c) einem mit dem Hauptgehäuse (12) verbundenen und eine dichte Durchführung für die Spindel (38) aufweisenden Spindelgehäuse (18), welches über eine Verbindungsöffnung (36) mit dem Inneren des Hauptgehäuses (12) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) der Ventilsitz (22) mit dem Hauptgehäuse (12) lösbar verklemmt ist;  e) die lösbare Klemmverbindung für den Ventilsitz (22) einen am Hauptgehäuse (12) abgestützten Klemmkörper (52) aufweist, der mit mindestens einer mit dem Ventilsitz (22) verbundenen Gegenfläche (58) zusammenarbeitet; und  f) der Klemmkörper (52) eine schräge Arbeitsfläche (54) aufweist, die an einer komplementären Arbeitsfläche (58) des Ventilsitzes (22) anliegt.
Patent DE-10146542-B4 (DE)
Title: Handhabung von Gegenständen, wie Linsen
Inventor: HENRICH DIETER
IPC: B24B13/005
Filed: 2001-09-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum maschinellen Handhaben von Gegenständen mit unterschiedlicher
Außenkontur, wie
Linsen nach dem Schleifen der individuellen Linsenaußenrandkontur,
insbesondere beim Veredeln derartiger Linsen, wie Brillengläsern, in
wenigstens einem Reinigungsprozess, ggf. wenigstens einem nachgeschalteten
Veredelungsprozess (bspw. Bedampfen, Tauchbeschichten und/oder Lackieren)
und/oder einem Markierungsprozess und/oder anderer Prozessschritte
in entsprechenden Transport, -Handhabungs- und/oder Behandlungsvorrichtungen,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens für die Dauer der Handhabung
des Gegenstandes, also bei Linsen z. B. der Dauer des Reinigungsprozesses
oder/und des Veredelungsprozesses, der jeweilige Gegenstand, wie
die jeweilige Linse nach dem Randkonturenschleifen, an seinem bzw.
ihrem Außenrand
lösbar
in einer Halterung (1) festgelegt und der jeweilige Verbund aus
Halterung (1) und Gegenstand, wie Linse, durch wenigstens einen
der Handhabungs- oder Verfahrensschritte geführt wird, dass der jeweilige
Verbund aus Halterung (1) und Gegenstand, wie Linse, durch die einzelnen
Handhabungs- oder Verfahrensschritte und, falls mehrere vorhanden
sind, zwischen diesen, automatisch transportiert wird, wobei die
jeweiligen Halterungen (1) aufgrund im Wesentlichen gleicher...
Patent DE-10156083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen einer für das Auslösen einer passiven Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug maßgeblichen Fahrzeuglängsbewegung
Inventor: WATZKA WILLIBALD
IPC: B60R21/0136
Filed: 2001-11-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Untersuchen einer für das Auslösen einer passiven Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug maßgeblichen Fahrzeuglängsbewegung, dadurch gekennzeichnet,  dass von zwei bezüglich der Fahrzeuglängsachse symmetrisch angeordneten Bewegungssensoren Signale geliefert werden,  dass mittels der Sensorsignalverläufe die am jeweiligen Sensor-Ort abgebauten Bewegungsenergien und durch einen zeitrichtigen Vergleich die Differenz der Weg-/Energiedifferenzen bestimmt werden,  und dass daraus durch zusätzlichen zeitrichtigen Vergleich der Signalverläufe eine Aussage über die Orientierung und/oder Art eines Hindernisses abgeleitet wird.
Patent DE-10205949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer nach dem Rasterscanverfahren arbeitenden Bestrahlungseinrichtung für schwere Ionen oder Protonen mit Strahlextraktion
Inventor: HABERER THOMAS
IPC: G21K1/093
Filed: 2002-02-12
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer nach dem Rasterscanverfahren arbeitenden Bestrahlungseinrichtung für schwere Ionen oder Protonen mit Strahlextraktion, bei dem die Strahlenergie, Strahlfokussierung und Strahlintensität für jeden Beschleunigerzyklus eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauer der Strahlextraktion für jeden Beschleunigerzyklus jeweils individuell vor dem Beginn des betreffenden Beschleunigerzyklus festgelegt wird.
Patent DE-10213990-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschluss- oder Verbindungsklemme
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R9/24
Filed: 2002-03-27
Granted: 2010-01-14
Abstract: Elektrische Anschluss- oder Verbindungsklemme mit einem Grundkörper (2) und mit einem Anschlussstecker (3), wobei der Grundkörper (2) ein Grundgehäuse (4) und mindestens ein darin angeordnetes metallisches Kontaktelement (5) aufweist, wobei der Anschlussstecker (3) ein Steckergehäuse (6), mindestens ein darin angeordnetes Leiteranschlusselement (7) zum Anschluss eines externen Leiters und ein mit dem Leiteranschlusselement (7) elektrisch verbundenes metallisches Gegenkontaktelement (8) aufweist, wobei dem Grundkörper (2) ein Codierelement (10) und dem Anschlussstecker (3) ein Gegencodierelement (11) zugeordnet ist und wobei das Codierelement (10) drehbar in dem Grundgehäuse (4) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gegencodierelement (11) trennbar mit dem Steckergehäuse (6) verbunden ist, wobei die Codierung der elektrischen Anschluss- oder Verbindungsklemme dadurch erfolgt, dass das Gegencodierelement (11) von dem Steckergehäuse (6) abgetrennt wird, und  dass das Codierelement (10) eine Nut (12) und das Gegencodierelement (11) eine korrespondierende Codiernase (13) aufweist, wobei die Codiernase (13) über mindestens einen als Sollbruchstelle ausgebildeten...
Patent DE-10215398-B4 (DE)
Title: Tragbarer Datenträger mit Display
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-04-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Tragbarer
Datenträger,
insbesondere Chipkarte (1), mit einem Display (3) und einem Kartenkörper (6)
mit einer Aussparung (2), in der das Display (3) aufgenommen ist,
wobei die Aussparung (2) von einer transparenten, mit dem Kartenkörper (6)
fest verbundenen Deckfolie (4) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Display (3) aus mehreren Displaysegmenten (14) besteht, die unabhängig voneinander
in der Aussparung (2) aufgenommen sind, und die Deckfolie (4) von
dem Display (3) ferner derart beabstandet ist, daß zwischen
Displayoberfläche
und Deckfolie (4) ein Luftspalt (7) verbleibt.
Patent DE-10217950-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Beschichtungsstärke
Inventor: PROEHL HANS-HEINRICH
IPC: G01B11/06
Filed: 2002-04-22
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Bestimmung einer Beschichtungsstärke einer Beschichtung, die zunächst einer Bestrahlung mit Laserlicht ausgesetzt und anschließend das durch die Anregung von einem der Beschichtung zugesetzten Fluoreszenzmittel emittierte Fluoreszenzlicht erfasst und daraus die Beschichtungsstärke ermittelt wird, wobei die Beschichtungsstärke einer als Trockenschmierstoff ausgeführten Beschichtung, nämlich die Beschichtungsstärke von Wachs auf einem Blech während eines Umformprozesses des Blechs, bestimmt wird.
Patent DE-10227192-B4 (DE)
Title: Verbundmembran für Membranpumpen
Inventor: OEHRLE JOACHIM
IPC: F01B19/02
Filed: 2002-06-18
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verbundmembran für eine Membranpumpe bestehend aus einem Elastomerkörper (1) und einer produktseitigen Auflage (2) aus Polytetrafluorethylen (PTFE), wobei der Elastomerkörper (1) als kreisförmiger Teller ausgebildet ist, der einen Tellerrand (3) mit einer Einspannfläche, einen Boden (4) und einen den Tellerrand (3) mit dem Boden (4) verbindenden biegsamen Membranabschnitt (5) aufweist, wobei der Boden (4) eine mittige Öffnung zum Anschluss einer Kolbenstange oder einen einvulkanisierten Kern (7) mit einer Anschlusseinrichtung (8) für eine Kolbenstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der biegsame Membranabschnitt (5) eine Vielzahl von Noppen (6) aufweist, die Erhebungen an der Elastomerrückseite des Elastomerkörpers (1) bilden, und dass die PTFE-Auflage (2) im Bereich des biegsamen Membranabschnittes (5) als ebene Ringfläche ausgebildet ist.
Patent DE-10235060-B4 (DE)
Title: Gekrümmte Ultraschall-Messstrecke
Inventor: SONNENBERG HANS-MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ultraschall-Messstrecke
für Durchflussmesser
für fluide
Medien, mit mindestens einem in der Messstrecke angeordneten Reflektor
um von Ultraschallwandlern erzeugte Ultraschallsignale in und gegen
die Strömungsrichtung
des fluiden Mediums durch die Messstrecke zu leiten, wobei mindestens
eine Wand der Messstrecke und/oder mindestens ein Reflektor so ausgebildet ist,
dass wesentliche Anteile der Ultraschallsignale außer den
an den Reflektoroberflächen
reflektierten Ultraschallwellen so beeinflusst werden, dass sie
am empfangenden Wandler innerhalb eines für die Ultraschallmessung notwendigen
Zeitabschnitt nicht auftreffen, dadurch gekennzeichnet, dass die
mindestens eine Wand (1) eine dünne Membran
ist, hinter der sich in einem umschlossenen Raum (12) das gleiche
fluide Medium wie in der Messstrecke (3) befindet.
Patent DE-10237307-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken eines nahtlosen Verbundstoffs und nach dem Verfahren hergestelltes Kleidungsstück
Inventor: WANG YUNG-SHANG
IPC: D04B1/24
Filed: 2002-08-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Stricken eines nahtlosen Verbundstoffes für ein einteiliges Kleidungsstück mittels
einer Rundstrickmaschine, mit folgenden Schritten:  – Stricken
einer Innenschicht (2) des Verbundstoffes beginnend bei einem unteren
Endpunkt (21) der Innenschicht (2) bis zu einem Verbindungspunkt
(22) der Innenschicht (2) und von dort bis zu einem oberen Endpunkt
(23) der Innenschicht (2), um die Innenschicht (2) zwischen deren
unteren und oberen Endpunkten (21, 23) herzustellen,  – Fortsetzen
des Strickens von dem oberen Endpunkt (23) der Innenschicht (2)
derart, dass eine Umstülpung
(24) zwischen dem oberen Endpunkt (23) der Innenschicht (2) und einem
oberen Endpunkt (31) einer Außenschicht
(3) des Verbundstoffes erreicht wird, und  – Fortsetzen des Strickens
von dem oberen Endpunkt (31) der Außenschicht (3) bis zu einem
Verbindungspunkt (32) der Außenschicht
(3), wobei der Verbindungspunkt (22) der Innenschicht (2) und der
Verbindungspunkt (32) der Außenschicht
(3) entlang einer Verbindungslinie (4) miteinander verbunden werden,
und von dem...
Patent DE-10246980-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Scheibe eines Fahrzeugs
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: B60S1/52
Filed: 2002-10-09
Granted: 2005-11-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für eine
Scheibe (10) eines Fahrzeugs, insbesondere für die Frontscheibe, mit mindestens
einer unterhalb der Scheibe (10) angeordneten Waschwasserdüse (14),
die mindestens eine Spritzöffnung
(141) mit zur Scheibe (10) weisender Spritzrichtung zum Ausspritzen
eines Wasserstrahls aufweist, und mit mindestens einem aus einer
zwischen Waschwasserdüse
(14) und Scheibe (10) sich befindlichen Parklage am unteren Scheibenrand
zu einer Wischbewegung über die
Scheibe (10) antreibbaren Scheibenwischer (15), der ein auf der
Scheibe (10) aufliegendes Wischblatt (17) und einen das Wischblatt
(17) tragenden, unterhalb der Scheibe (10) schwenkbeweglich festgelegten
Wischerarm (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuordnung von
Waschwasserdüse
(14) und Scheibenwischer (15) so vorgenommen ist, dass die Waschwasserdüse (14)
auf einem unterhalb der Frontscheibe (10) verlaufenden, breiten Rahmenteil
(13) angeordnet ist und dicht an dem in Parklage sich befindlichen
Wischerarms (18) auf dessen von der Scheibe (10) abgekehrten Seite
liegt, und dass am Wischerarm (18) ein in der Parklage des Wischerarms...
Patent DE-10259472-B4 (DE)
Title: Flexible Dünnschichtsolarzelle mit flexibler Schutzschicht
Inventor: LIPPOLD GERD
IPC: H01L31/0392
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: Flexible
Dünnschichtsolarzelle,
bestehend aus transparenter flexibler Schutzschicht (11)/TCO (10)/Pufferschicht
(9)/Absorberschicht (8) mit Chalkopyritstruktur/Metall-Elektrodenschicht
(7)/flexiblem Träger
(6) dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11) durch Auspolymerisieren
von Kunststoffvorläuferkomponenten
in Form von Silanen, Acrylaten, Methacrylaten, Polychlortrifluorethylen
oder Maleinsäurederivaten
auf einer flexiblen transparenten Folie entstanden ist, welche direkt
auf die TCO-Schicht (10) aufgebracht ist, was durch Kleben oder
Laminieren bewirkt ist, wobei die Kunststoffvorläuferkomponenten UV- oder elektronenstrahlhärtbare Acrylate
oder Epoxid-Formulierungen enthalten, ferner hydrophobierende Mittel
sowie Methacrylate und Nanokomposite.