baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019204467-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Transportgut
Inventor: SCHÄUFELIN KAI
IPC: B62B5/00
Filed: 2019-03-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Haltevorrichtung für ein Transportgut, insbesondere einen Wagen, insbesondere einen Trolley-Wagen, aufweisend einen Grundträger (3), an welchem zwei sich in einer Längsrichtung (5) der Haltevorrichtung (1) gegenüberliegende Bügel (7), vorzugsweise mittig, angelenkt sind, sowie eine Öffnungsvorrichtung (9) und eine Arretiervorrichtung (11), wobei die Bügel (7) jeweils in eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung verschwenkbar sind, wobei der Grundträger (3) zur Aufnahme von Transportgut eingerichtet ist, wobei die Arretiervorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, die Bügel (7) in verschiedenen Winkelstellungen zueinander zu arretieren, und wobei die Öffnungsvorrichtung (9) dazu eingerichtet ist, beim Öffnen eines Bügels (7) den anderen Bügel (7) bis zu einer bestimmten ersten Position, vorzugsweise waagerechten Position, mitzunehmen und diesen in dieser ersten Position zu halten, wobei sich der eine Bügel (7) weiter öffnen lässt, so dass das Transportgut einseitig auf der Seite des einen Bügels (7) einführbar oder entnehmbar ist, wobei der andere Bügel (7) einen Anschlag für das Transportgut bildet.
Patent DE-102020001994-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, Schutzvorrichtungspaar, Fördereinrichtung und Verfahren
Inventor: PURPUS FABIAN
IPC: B65G47/10
Filed: 2020-03-27
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (10) ist für einen zumindest teilweise unterhalb einer Fördereinrichtung (100) angeordneten Arbeitsplatz (1) vorgesehen, wobei die Fördereinrichtung (100) zum Fördern von Gütern in eine etwa horizontale Förderrichtung (F) ausgebildet ist. Die Schutzvorrichtung (10) ist dazu ausgebildet und konfiguriert, reversibel zwischen einer Lateralschutzposition und einer Dachschutzposition bewegbar zu sein. Die Schutzvorrichtung (10) blockiert in der Lateralschutzposition einen Zugang in den Arbeitsplatz (1) von der Seite her, d.h. in eine etwa horizontal und/oder etwa senkrecht zur Förderrichtung (F) gerichtete Richtung, und gibt zugleich einen Zugang in den Arbeitsplatz (1) von oben, d.h. für von der Fördereinrichtung (100) abgeworfene Güter, frei. Die Schutzvorrichtung (10) gibt in der Dachschutzposition den Zugang in den Arbeitsplatz (1) von der Seite her, d.h. in eine etwa horizontal und/oder etwa senkrecht zur Förderrichtung (F) gerichtete Richtung, frei und blockiert zugleich den Zugang in den Arbeitsplatz (1) von oben, d.h. für von der Fördereinrichtung (100) abgeworfene Güter.
Patent DE-102020116788-B4 (DE)
Title: Ölstandsüberwachungsverfahren für Kältemaschinen
Inventor: BARTHEL MIRKO
IPC: F25B31/00
Filed: 2020-06-25
Granted: 2023-08-24
Abstract: Ölstandsüberwachungsverfahren mittels einer Ölstandsüberwachungsvorrichtung zur Überwachung der Ölversorgung eines Kältemittelverdichters einer Kältemaschine, die einen mit dem Kältemittelverdichter verbundenen Ölabscheider (6) aufweist, wobei der Ölabscheider (6) ein Schauglas (7) zur Kontrolle des Ölstandes (9) besitzt, und wobei die zur Steuerung oder Regelung der Ölversorgung des Kältemittelverdichters vorgesehene Ölstandsüberwachungsvorrichtung mindestens einen optischen Sensor (1) zur lichtbildlichen Erfassung des Ölstandes (9) am Schauglas (7), mindestens eine Lichtquelle (2) zur Beleuchtung des Schauglases (7) sowie eine mit dem optischen Sensor (1) verbundene Auswerteeinheit (4) umfasst, wobei die Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, den Ölstand (9) auf Basis eines mit dem optischen Sensor (1) erfassten Schauglasbildes rechnerisch zu bestimmen, und wobei die Ölstandsüberwachungsvorrichtung ferner einen Aktor (5) zur Freigabe und/oder zur Unterbrechung der Ölrückführung (8) vom Ölabscheider (6) zum Kältemittelverdichter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das am Ölabscheider (6) befindliche Schauglas (7) periodisch oder kontinuierlich mittels des optischen Sensors (1) lichtbildlich erfasst wird, während es mittels der Lichtquelle (2) zur Sichtbarmachung des Ölstandes (9) beleuchtet wird, wobei das optisch erfasste Schauglasbild als digitales Schauglasbild an die Auswerteeinheit (4) übertragen und der Ölstand (9) anschließend auf Basis eines in der Auswerteeinheit (4) hinterlegten Algorithmus berechnet werden, wobei die Ölrückführung (8) vom Ölabscheider (6) zum Kältemittelverdichter bei Anstieg des Ölstandes (9) auf oder über einen vorgegebenen oberen Grenzwert (9.2) freigeben und anschließend bei Absinken auf oder unter einen vorgegebenen unteren Grenzwert (9.1) wieder unterbrochen werden.
Patent DE-102020214453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Punktschweißzange und Punktschweißzange
Inventor: ARBTER JÜRGEN
IPC: F15B13/04
Filed: 2020-11-17
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Punktschweißzange (1; 71), die eine Zangensteuerung (6), eine Ventileinrichtung (14; 84), einen Fluidaktor (11) und eine Sensoranordnung (13) umfasst, mit den Schritten: Empfangen von Feldbussignalen an einem Feldbusanschluss (3) der Zangensteuerung (6) und Verarbeiten der Feldbussignale zu Steuersignalen für die Ventileinrichtung (14; 84) in der Zangensteuerung (6), Bereitstellen der Steuersignale von der Zangensteuerung (6) an die Ventileinrichtung (14; 84), Beeinflussung von Fluidströmen für den Fluidaktor (11) in Abhängigkeit von den an die Ventileinrichtung (14; 84) bereitgestellten Steuersignalen, Erfassen wenigstens eines Arbeitsdrucks am Fluidaktor (11) mit der Sensoranordnung (13), Bereitstellen eines Sensorsignals von der Sensoranordnung (13) an die Zangensteuerung (6), Verarbeiten des Sensorsignals in einem Arbeitsdruckregler (22) der Zangensteuerung (6) zur Regelung des Arbeitsdrucks für den Fluidaktor (11) in Abhängigkeit von den Steuersignalen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Versorgungsdrucksignal eines Versorgungsdrucksensors (33), der an einem mit dem Fluidaktor (11) verbundenen Ausgangsanschluss (30) der Ventileinrichtung (14) angeordnet ist, an einen der Ventileinrichtung (14) zugehörigen und mit der Zangensteuerung (6) verbundenen Versorgungsdruckregler (36) bereitgestellt wird, der für eine Regelung eines am Ausgangsanschluss (30) bereitgestellten Versorgungsdrucks in Abhängigkeit von den Steuersignalen, vorzugsweise auf eines von wenigstens zwei vorgegebenen Versorgungsdruckniveaus, insbesondere auf ein minimales, zur Durchführung des jeweiligen Bewegungsbefehls notwendiges Versorgungsdruckniveau, ausgebildet ist.
Patent DE-102021006526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anonymisierung von Bewegungsdaten
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W12/02
Filed: 2021-03-16
Granted: 2022-11-10
Abstract: Verfahren zur Anonymisierung von Bewegungsdaten von mit einer Positionserfassungseinrichtung ausgestatteten Verkehrsteilnehmern (1, 2), welche über eine Kommunikationseinrichtung zur Übermittlung und zum Empfangen von Daten mit einem Backend-Server (3) und zu anderen Verkehrsteilnehmern (2, 1) verfügen, wobei Bewegungsdaten in Form von einzelnen zeit- und positionsbezogenen Datensätzen gesammelt und an den Backend-Server (3) übertragen werden, wobei die Übertragung zumindest einiger Datensätze mittelbar über wenigstens ein anderes Fahrzeug (1, 2) erfolgt, wobei der Positions- und/oder Zeitbezug in zumindest einigen Datensätzen vor der Übertragung verrauscht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Art und Stärke des Verrauschens in Abstimmung zwischen den beteiligten Fahrzeugen (1, 2) erfolgt.
Patent DE-112005000698-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren zur Bestimmung von Batteriezellenspannungen
Inventor: EHRMANN MARTIN
IPC: G01R19/165
Filed: 2005-03-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Bestimmung von Spannungen mehrerer in Reihe geschalteter Batteriezellen (14) einer Batterie (15), umfassend a. eine Integrator-Schaltung (2) mit i. einem ersten Schaltungseingang (7) und einem zweiten Schaltungseingang (8) zum Anlegen einer Spannung, und ii. einem Schaltungsausgang (9) zum Ausgeben eines integrierten Wertes, b. eine Referenz-Spannungsquelle (3) zur Vorgabe einer Referenz-Spannung an den Schaltungseingängen (7, 8) der Integrator-Schaltung (2), c. eine erste Komparator-Schaltung (4) mit i. einem ersten mit dem Schaltungsausgang (9) verbundenen Komparator-Eingang (10) zum Vergleich des integrierten Wertes mit einem ersten Komparator-Schwellwert, und ii. einem ersten Komparator-Ausgang (12) zum Ausgeben eines ersten Schaltwertes beim Erreichen des ersten Komparator-Schwellwertes, d. eine zweite Komparator-Schaltung (5) mit i. einem zweiten mit dem Schaltungsausgang (9) verbundenen Komparator-Eingang (11) zum Vergleich des integrierten Wertes mit einem zweiten Komparator-Schwellwert, und ii. einem zweiten Komparator-Ausgang (13) zum Ausgeben eines zweiten Schaltwertes beim Erreichen des zweiten Komparator-Schwellwertes, e. Mittel zum Einstellen von Spannungsquellen-Schaltern (20), Batteriezellen-Schaltern (16) und Auswahlschaltern (21) zum wahlweisen Anlegen i. der Referenz-Spannung zur Durchführung eines ersten Integrationsvorganges, oder ii. der Spannung einer der Batteriezellen (14) zur Durchführung eines zweiten Integrationsvorganges an die Schaltungseingänge (7, 8) der Integrator-Schaltung (2), und f. eine Mess- und Auswerteeinheit (6) zur Messung einer Zeitspanne zwischen der Ausgabe des ersten Schaltwertes und der Ausgabe des zweiten Schaltwertes und zur Berechnung der Spannung der Batteriezellen (14) aus der gemessenen Zeitspanne.
Patent DE-112008003613-B4 (DE)
Title: Bewegthindernis-Entscheidungsvorrichtung
Inventor: INOUE SATORU
IPC: G01S15/52
Filed: 2008-11-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Bewegthindernis-Entscheidungsvorrichtung, umfassend:  einen Suchsignal-Sende- und Empfangsabschnitt zum Senden eines Suchsignals und zum Empfangen des von einem Suchziel reflektierten Suchsignals als ein Detektionssignal;  einen Entscheidungsreferenzwert-Berechnungsabschnitt zum Unterteilen eines Bereichs einer Sendeperiode des Suchsignals in eine vorgegebene Anzahl von Teilbereichen und zum Berechnen eines Entscheidungsreferenzwerts, basierend auf einem integralen Wert des Detektionssignals in jedem der Teilbereiche; und  einen Entscheidungsabschnitt zum Treffen einer Entscheidung, ob das Suchziel ein Bewegthindernis ist oder nicht, anhand eines Vergleichsergebnisses eines Differenzwerts zwischen den Entscheidungsreferenzwerten, die in Zeitreihen-Suchen durch den Entscheidungsreferenzwert-Berechnungsabschnitt erhalten werden, mit einem vorgegebenen Schwellenwert für jeden der Teilbereiche.
Patent DE-112012003296-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul und Halbleitervorrichtung mit dem Halbleitermodul
Inventor: ISHINO HIROSHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2012-08-09
Granted: 2020-03-05
Abstract: Halbleitermodul (4), aufweisend:einen Halbleiterchip (7a) mit einer vorderen Oberfläche und einer rückseitigen Oberfläche, wobei der Halbleiterchip (7a) mit einem Halbleiterleistungselement vom Vertikaltyp versehen ist, wobei der Halbleiterchip (7a) eine Signalleitungselektrode (71) und eine vorderseitige Oberflächenelektrode (72) an der vorderen Oberfläche und eine rückseitige Oberflächenelektrode (73) an der rückseitigen Oberfläche hat;einen ersten Leiterrahmen (9) in Verbindung mit der rückseitigen Oberflächenelektrode (73) des Halbleiterchips (7a) und mit einem ersten Anschluss (P);einen zweiten Leiterrahmen (10) mit einem Signalleitungsanschluss (S1, der mit der Signalleitungselektrode (71) des Halbleiterchips (7a) verbunden ist, und mit einem Plattenabschnitt (10a), der mit der vorderseitigen Oberflächenelektrode (72) des Halbleiterchips (7a) verbunden ist und von dem aus sich ein zweiter Anschluss (O) erstreckt;ein erstes Wärmeabstrahlsubstrat (12), das mit einer Oberfläche des ersten Leiterrahmens (9) entgegengesetzt zu einer Oberfläche verbunden ist, auf der der Halbleiterchip (7a) angeordnet ist;ein zweites Wärmeabstrahlsubstrat (13), das mit einer Oberfläche des zweiten Leiterrahmens (10) entgegengesetzt zu einer Oberfläche verbunden ist, auf der der Halbleiterchip (7a) angeordnet ist; undein Harzteil (16), welches den Halbleiterchip (7a), den ersten Leiterrahmen (9), den zweiten Leiterrahmen (10), das erste Wärmeabstrahlsubstrat (12) und das zweite Wärmeabstrahlsubstrat (13) derart versiegelt, dass der erste Anschluss (P) und der zweite Anschluss (O) von dem Harzteil (16) freiliegen und eine Oberfläche des ersten Wärmeabstrahlsubstrats (12) entgegengesetzt zu einer Oberfläche in Verbindung mit dem ersten Leiterrahmen (9) und eine Oberfläche des zweiten Wärmeabstrahlsubstrats (13) entgegengesetzt zu einer Oberfläche in Verbindung mit dem zweiten Leiterrahmen (10) von dem Harzteil (16) freiliegen, wobeisowohl das erste Wärmeabstrahlsubstrat (12) als auch das zweite Wärmeabstrahlsubstrat (13) einen ersten leitfähigen Abschnitt (12a, 13a), einen zweiten leitfähigen Abschnitt (12c, 13c) und ein erstes isolierendes Substrat (12b, 13b) aufweisen, wobei der erste leitfähige Abschnitt (12a, 13a) die Oberfläche in Verbindung mit einem entsprechenden von ersten Leiterrahmen (9) und zweiten Leiterrahmen (10) bildet, der zweite leitfähige Abschnitt (12c, 13c) die von dem Harzteil (16) freiliegende Oberfläche bildet, das isolierende Substrat (12b, 13b) zwischen dem ersten leitfähigen Abschnitt (12a, 13a) und dem zweiten leitfähigen Abschnitt (12c, 13c) angeordnet ist;sowohl der erste leitfähige Abschnitt (12a, 13a) als auch der zweite leitfähige Abschnitt (12c, 13c) eine einteilige Form ohne Unterteilung haben; undder erste leitfähige Abschnitt (12a, 13a) und der zweite leitfähige Abschnitt (12c, 13c) eine symmetrische Form haben, und der erste leitfähige Abschnitt (12a, 13a) symmetrisch zum zweiten leitfähigen Abschnitt (12c, 13c) ist.
Patent DE-112012005798-B4 (DE)
Title: Quantenelektronische Schaltungseinheit und Quantenelektronisches Schaltungssystem
Inventor: POLETTO STEFANO
IPC: G11C11/44
Filed: 2012-12-06
Granted: 2023-07-13
Abstract: Quantenelektronische Schaltungseinheit (100), aufweisend:ein Gehäuse (105) aus einem supraleitenden Material, wobei das Gehäuse (105) einen internen Resonanzhohlraum aufweist;ein Qubit (130), das in einem Volumen des internen Resonanzhohlraums angeordnet ist; undein nichtsupraleitendes metallisches Material, das mechanisch und thermisch mit dem Qubit (130) in dem internen Resonanzhohlraum gekoppelt ist und sich zusammenhängend aus dem Gehäuse (105) heraus erstreckt.
Patent DE-112014000590-B4 (DE)
Title: Optischer Verbinder und Verfahren zum Zusammensetzen von optischem Verbinder
Inventor: HIKOSAKA TOMOHIRO
IPC: G02B6/36
Filed: 2014-01-28
Granted: 2020-06-04
Abstract: Optischer Verbinder, der umfasst:ein Lichtleitfaserkabel (13), das, so eingerichtet ist, dass eine Lichtleitfaser (23) und ein Zugfestigkeit verleihendes Material (25), das an der Lichtleitfaser (23) vorhanden ist, mit einer Ummantelung (27) umhüllt sind;eine Hülse (15), die an einem Faser-Endabschnitt (39) der Lichtleitfaser (23) fixiert ist, der aus der Ummantelung (27) heraus freiliegt;ein Gehäuse (17), das die Hülse (15) aufnimmt;eine Befestigungsmuffe (19), die durch eine an dem Gehäuse (17) vorhandene flexible Nase (57) arretiert wird, wobei die Befestigungsmuffe (19) die Hülse (15) sowie die Lichtleitfaser (23) so im Inneren des Gehäuses (17) hält, dass sie in einer axialen Richtung verschoben werden können; undein Befestigungselement (21), das an einer Außenumfangsfläche (115) eines an der Befestigungsmuffe (19) vorhandenen Befestigungsabschnitts (109) angebracht ist, wobei das Befestigungselement (21) das Zugfestigkeit verleihende Material (25) oder/und die Ummantelung (27) fixiert;dadurch gekennzeichnet, dassder optische Verbinder (11) zusätzlich einen Abstandshalter (65) umfasst, der in das Gehäuse (17) integriert ist und mit dem Gehäuse (17) an einer Position zum vorübergehenden Arretieren, an der ein Einführen der Befestigungsmuffe (19) in das Gehäuse (17) ermöglicht wird, und an einer Position zum vollständigen Arretieren in Eingriff gebracht werden kann, an der verhindert wird, dass die Befestigungsmuffe (19) herausgezogen wird.
Patent DE-112014005050-B4 (DE)
Title: Wärme-rückformbarer Artikel, Kabelverbindung und Kabelbaum
Inventor: YAMASAKI SATOSHI
IPC: C08J5/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Zylindrischer Wärme-rückformbarer Artikel, der eine Basisschicht umfasst, worin die Basisschicht ein Flammhemmmittel und zwei oder mehr Harze auf Polyolefinbasis enthält, die Basisschicht eine einzige Schmelzpunkt-Peaktemperatur aufweist, wobei die Schmelzpunkt-Peaktemperatur 112°C oder mehr und 128°C oder weniger beträgt, und die Schmelzwärme der Basisschicht 60 J/g oder mehr und 85 J/g oder weniger beträgt; worin zudem von den Harzen auf Polyolefinbasis mindestens eines der Harze auf Polyolefinbasis eine Schmelzpunkt-Peaktemperatur von 112°C oder mehr aufweist, und zumindest ein anderes der Harze auf Polyolefinbasis eine Schmelzpunkt-Peaktemperatur von weniger als 112°C aufweist, oder keine Schmelzpunkt-Peaktemperatur hat; und ...
Patent DE-112016005084-B4 (DE)
Title: Verbrennungszylinder, Gasturbinenbrennkammer und Gasturbine
Inventor: SATO KENJI
IPC: F23R3/06
Filed: 2016-10-28
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verbrennungszylinder (42) einer Gasturbine, in dem im Betrieb Druckluft und Brennstoff gemischt und verbrannt werden, wobei ein Endabschnitt (71) des Verbrennungszylinders (42) auf einer stromabwärtigen Seite in einer Strömungsrichtung eines Verbrennungsgases (G) in ein Übergangsstück (43) eingeführt und mit dem Übergangsstück (43) durch einen dazwischen belassenen radialen Spalt (S) verbunden ist, der sich entlang einer Umfangsrichtung erstreckt, und der im Betrieb durch ein Kühlmedium in einem Kühlteil (81,91) gekühlt wird, der an einem Verbindungsabschnitt (C) mit dem Übergangsstück (43) bereitgestellt ist, wobei:ein Außenseitenbereich des Kühlteils (81,91), der ein Bereich ist, der sich weiter auf einer Außenseite in einer Radialrichtung der Gasturbine (10) als eine erste Bezugslinie (L1) befindet, wobei die erste Bezugslinie (L1) eine gerade Linie ist, die orthogonal zu der Radialrichtung und einer Axialrichtung der Gasturbine (10) ist und durch eine Zentrumsachse (O) des Verbrennungszylinders (42) verläuft, undein Innenseitenbereich des Kühlteils (81,91), der ein Bereich ist, der sich weiter auf einer Innenseite in der Radialrichtung der Gasturbine (10) als die erste Bezugslinie (L1) befindet, eingestellt sind;ein Verbindungswinkel (a) an einem Schnittpunkt (D) zwischen einer Verlängerungslinie (L) einer Außenfläche des Verbrennungszylinders (42) in der Richtung der Zentrumsachse (O) des Verbrennungszylinders (42) und einer Innenfläche des Übergangsstücks (43) eingestellt ist;ein erster Bereich (θ1, θ2), der an einer Position nahe der ersten Bezugslinie (L1) entweder im Außenseitenbereich oder im Innenseitenbereich eingestellt ist, und ein zweiter Bereich (θ3, θ4), der mit einem größeren Verbindungswinkel (α1) als der erste Bereich (θ1, θ2) an einer Position weiter von der ersten Bezugslinie (L1) entfernt als der erste Bereich (θ1, θ2) eingestellt ist, eingestellt sind; undder zweite Bereich (θ3, θ4) derart eingestellt ist, dass er eine höhere Strömungsrate des Kühlmediums als der erste Bereich (θ1, θ2) aufweist.
Patent DE-112018002061-B4 (DE)
Title: Dichtmittel für Reifenlöcher
Inventor: TAKAHASHI KIYOHITO
IPC: C09K3/12
Filed: 2018-04-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: Dichtmittel für Reifenlöcher, umfassend: einen Kautschuklatex und/oder eine Harzemulsion; und Cellulosefasern mit einem maximalen Faserdurchmesser von weniger als 1000 nm, wobei die Cellulosefasern Cellulose enthalten, die eine funktionelle Gruppe aufweisen,wobei die funktionelle Gruppe mindestens eine ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Carbonylgruppe und einer Alkoxygruppe ist,wobei die Cellulosefasern in einem Gehalt 0,01 bis 5,0 Masseteilen enthalten sind, bezogen auf 100 Masseteile eines Feststoffgehalts 1 im Kautschuklatex oder 100 Masseteile eines Feststoffgehalts 2 in der Harzemulsion, oderwobei die Cellulosefasern in einem Gehalt von 0,01 bis 10,0 Masseteilen enthalten sind, bezogen auf 100 Masseteile einer Gesamtmenge des Feststoffgehalts 1 im Kautschuklatex und dem Feststoffgehalt 2 in der Harzemulsion, wenn das Dichtmittel für Reifenlöcher den Kautschuklatex und die Harzemulsion umfasst,wobei, wenn das Dichtmittel für Reifenlöcher den Kautschuklatex enthält, der Feststoffgehalt 1 im Kautschuklatex von 10 bis 50 Massen-% der Gesamtmenge des Dichtmittels für Reifenlöcher beträgt, oderwobei, wenn das Dichtmittel für Reifenlöcher den Kautschuklatex und die Harzemulsion enthält, die Gesamtmenge des Feststoffgehalts 1 im Kautschuklatex und des Feststoffgehalts 2 in der Harzemulsion von 3 bis 65 Massen-% der Gesamtmenge des Dichtmittels für Reifenlöcher beträgt, der Feststoffgehalt 1 im Kautschuklatex von 2 bis 45 Massen-% der Gesamtmenge des Dichtmittels für Reifenlöcher beträgt, und der Feststoffgehalt 2 in der Harzemulsion von 1 bis 20 Masse-% der Gesamtmenge des Dichtmittels für Reifenlöcher beträgt.
Patent CZ-286238-B6 (CZ)
Title: Laminate for safety glazing
Inventor: MORAN JAMES ROBERT
IPC: C07F9/20
Filed: 1993-02-15
Abstract: In the present invention there is disclosed a laminate (10) for safety glazing that comprises a transparent thermoplastic base layer (12) supporting at least  one functionally active layer (18) and at least one layer (16) of plasticized polyvinyl butyral that is attached on one side to said functionally active layer (18) and that has a roughened de-aerating surface on its opposite side. The roughened de-aerating surface of this at least one layer (16) of plasticized polyvinyl butyral roughness value (Riz) is at least  10 micrometers, whereby the surface waviness index on both its sides is less than 15.
Patent CZ-294861-B6 (CZ)
Title: Low-pressure discharge lamp
Inventor: WEINHARDT EROLF
IPC: H01J61/24
Filed: 1997-06-27
Abstract: The present invention relates to a low-pressure discharge lamp with at least one supporting element (12) placed inside a discharge vessel (10). The discharge vessel (10) has in at least the region of its ends a longitudinal axis (A-A). Said supporting element (12), optionally supporting elements have at least one first surface that is provided with a mercurial coating (13) and at least one second surface that is provided with a getter material layer (14). Both the first surface provided with the mercurial coating (13) and the second surface provided with the getter material layer (14) of said supporting element (12), optionally supporting elements are inclined at an angle of at least 30 degrees in relation to the longitudinal axis (A-A) of the discharge vessel (10) wherein the coated surfaces (13, 14) of the supporting element (12), optionally supporting elements are arranged perpendicularly to said longitudinal axis (A-A).
Patent CZ-286337-B6 (CZ)
Title: Process for producing metallic casing
Inventor: D AMORE MICHEL
IPC: B21D22/28
Filed: 1996-03-12
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for producing a metallic casing consisting of a circumferential jacket (2, 11) having sequence of zones of different diameters and a cover being pressed on the circumferential jacket (2, 11). The manufacturing process is characterized by forming from a metal plate a cylindrical rough pressing having a bottom (1) and the circumferential jacket (2, 11) with diameter D being equal to said casing circumferential jacket (2, 11) zone (2A, 11A) diameter, further by contracting a portion of the circumferential jacket (2, 11) to a defined diameter D1, D8 that is less than the diameter D and by performing at least one operation of expanding the circumferential jacket (2, 11) portion located above the zone (2A, 11A) of the diameter D in order to form a sequence of zones of different diameters in said circumferential jacket (2, 11).