baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022126444-B3 (DE)
Title: Sicherungselement für eine Abschlussplatte einer Batterieanordnung
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: H01M50/291
Filed: 2022-10-12
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungselement (10) für eine Abschlussplatte (7, 9) einer Batterieanordnung (1), mit einem streifenförmigen Grundkörper (12), welcher an mindestens einer von zwei gegenüberliegenden Seiten (12A, 12B) mindestens ein erstes Interaktionselement (14) aufweist, welches ausgeführt ist, mit einem dazu korrespondierenden zweiten Interaktionselement (16) eine mechanische Kopplung (18) einzugehen, sowie eine Batterieanordnung (1) für ein Elektrofahrzeug, mit mindestens einem solchen Sicherungselement (10).
Patent DE-102022209143-B3 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B62M11/18
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-12-07
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec (1), mit einer Tretkurbelwelle (Wan) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (Wab) als Abtrieb sowie zumindest fünf weiteren Wellen (W1, W2, W3, W4, W5), mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3), welche koaxial zur Tretkurbelwelle (Wan) angeordnet sind, und mit sechs Schaltelementen (B1, B2, B3, F1, F2, F3) zum Realisieren von zumindest sechs Gängen (V1, V2, V3, V4, V5, V5.1, V6.1, V6.2) vorgeschlagen, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) mit einem zweiten Element eines zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Tretkurbelwelle (Wan) über ein viertes Schaltelement (F1) und über eine zweite Welle (W2) mit einem ersten Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) verbindbar ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) mit einem ersten Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbunden ist, wobei die Getriebeausgangswelle (Wab) über ein fünftes Schaltelement (F2) und über eine erste Welle (W1) mit einem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist, wobei ein zweites Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine vierte Welle (W4) mit einem dritten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, wobei ein drittes Element des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einem zweiten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbunden ist, und wobei ein drittes Element des ersten Planetenradsatzes (RS1) über eine dritte Welle (W3) und ein sechstes Schaltelement (F3) sowie über eine erste Welle (W1) mit dem ersten Element des dritten Planetenradsatzes (RS3) verbindbar ist. Ferner wird ein Fahrrad oder Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-4040262-B4 (DE)
Inventor: PLOEGER CORNELIUS
IPC: F21V25/12
Filed: 1990-12-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: A socket support (10), which can be installed in a light, for at least one socket for holding a two-pin base fluorescent lamp has a supporting wall (11) on which a housing lower part (15) for holding contact elements is integrally formed. A housing lower part (16), which can be snapped onto the supporting wall (11) of the socket support (10), is provided to complete the housing for holding the contact elements. <IMAGE>
Patent DE-4343027-B4 (DE)
Title: Gas-Sperrkautschuklaminat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SAITOH SHINJI
IPC: F16L11/04
Filed: 1993-12-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Gas-Sperrkautschuk
zum Minimieren des Austritts von Fluorkohlenstoffgaskühlmittel,
umfassend eine Folienschicht (1) aus einem Polyamid oder aus einer Mischung
von Polyamid und einem Polyolefin, eine Kautschukschicht (3) und
eine dazwischenbefindliche Gassperrzwischenschicht (2), welche aus
einem gehärteten Produkt
eines Organosilans der Formel (1)  worin R 1  und
R 2  jeweils einen gesättigten oder ungesättigten
Kohlenwasserstoff- oder Alkoxyrest und R 3  und
R 4  jeweils einen gesättigten oder ungesättigten
Kohlenwasserstoffrest bedeuten, aufgebaut ist.
Patent DE-4436468-B4 (DE)
Title: Auswerfmodus für Plattenwechsler
Inventor: IDO KAZUHIRO
IPC: G11B17/22
Filed: 1994-10-12
Granted: 2009-02-05
Abstract: Aufzeichnungs-
oder/und Wiedergabegerät
für Informationsträgerplatten
(201), umfassend  – ein
Lager (5) zum Einlagern mehrerer der Informationsträgerplatten
(201) an verschiedenen Lagerplätzen (50a–50d),  – eine Antriebsmittel
umfassende Transportvorrichtung (3), mittels der die Informationsträgerplatten
(201) zum Auswerfen zwischen dem Lager (5) und einer Platteneinführ- und
-auswerföffnung
(212) bewegbar sind,  – eine
Bedienanordnung (116, 103–106)
mit Auswähltasten (103–106) für das Auswählen von
in dem Lager (5) gelagerten Informationsträgerplatten (201) und einer
Auswerftaste (116) für
das Auswerfen der ausgewählten
Informationsträgerplatten
(201),  – eine
auf die Auswahltasten (103–106)
und die Auswerftaste (116) der Bedienanordnung ansprechende, die
Transportvorrichtung (3) für
das Auswerfen steuernde Steuereinheit (233),  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Steuereinheit (233) abhängig von einer zeitlich unterschiedlich
langen Betätigungsdauer
der Auswerftaste (116) wahlweise in einem ersten Auswerfmodus das
Auswerfen der in dem Lager (5) vorhandenen Informationsträgerplatten
(201) in einer vorbestimmten Reihenfolge bewirkt und in einem zweiten
Auswerfmodus das Auswerfen der über die...
Patent DE-4447330-B4 (DE)
Title: Tellerfeder
IPC: B23P13/00
Filed: 1994-12-31
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Tellerfedern für einen dynamischen Einsatz,
bei der die Oberfläche
der Tellerfedern zusatzbehandelt wird, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  a) die Tellerfedern werden zum Elektropolieren an
einem Gestell frei hängend
aufgereiht,  b) ein zum elektrochemischen Polieren von metallischen Werkstoffen
geeigneter Elektrolyt wird verwendet,  c) die Behandlungsdauer
beträgt
10 bis 40 min.,  d) die Temperatur beträgt 40 bis 60 °C,   e)
die Spannung beträgt
ca. 24 V,  f) die Tellerfedern werden anschließend gespült, getrocknet und
geölt,  g)
danach erfolgt ein Schlämm-Verfestigungsstrahlen
mit Eisen und Stahl nach DIN 8200 ON 6.1.1.0.3.3 und/oder ein Schlämm-Verfestigungsstrahlen
mit NE-Metallen nach DIN 8200 ON 6.1.1.0.3.4,  h) die Intensität des Strahlens
beträgt
nach Almen 14 bis 22 A2,  i) als Strahlmittel wird Gusskorn
GS-R 0,3 bis 0,6 mit einer Härte
von 50 bis 58 HRc und/oder Strahldrahtkorn StD G3 0,3 bis 0,6 mit
einer Härte
von...
Patent DE-10011828-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Bremskraftverstärkerdruck
Inventor: MIZUTANI YASUJI
IPC: B60T13/68
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Drucks eines Bremskraftverstärkers, wobei der Bremskraftverstärker eine Bremsbetätigung auf ein Bremspedal unter Verwendung eines Ansaugluftdrucks unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes aufweist:  eine Bremspedalvibrationserfassungseinheit (206), die ein Signal ausgibt, das das Auftreten von Vibrationen des Bremspedals (46) aufgrund von durch eine Regelung eines Bremssystems verursachten, sich wiederholenden Schwankungen eines Drucks eines Bremsfluids angibt; und  eine Drucksteuerungseinheit (250–276), die den Druck des Bremskraftverstärkers (44) auf der Grundlage des Signals steuert, das von der Bremspedalvibrationserfassungseinheit ausgegeben wird.
Patent DE-10034290-B4 (DE)
Title: Bezugspegelgenerator in einem nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C14/00
Filed: 2000-07-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Eine Bezugspegel-Erzeugungsschaltung in einem nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher ist mit Folgendem versehen: - einem ersten Verstärker (100a) und einem zweiten Verstärker (100b), die jeweils zum Vergleichen und Verstärken eines Bezugsbitleitungspegels und eines zurückgeführten vorläufigen Bezugspegels dienen; - einer Bezugspegel-Einstellschaltung (100c) zum Empfangen von Signalen vom ersten und zweiten Verstärker, zum Einstellen dieser Signale auf gewünschte Bezugspegel und zum Rückführen der Signale an den ersten und zweiten Verstärker; - einem Bezugspegelstabilisator (100d) zum Stabilisieren des Bezugspegels von der Bezugspegel-Einstellschaltung; - einer Pulldownschaltung (100e) zum Absenken des Ausgangssignals des Bezugspegelstabilisators um einen gewünschten Pegel beim Vorabladen einer Bitleitung und - einer Betriebssteuerung (100f) zum Steuern des Betriebs des ersten und zweiten Verstärkers, der Bezugspegel-Einstellschaltung, des Bezugspegelstabilisators und der Pulldownschaltung. Diese Schaltung weist die folgenden Vorteile auf: - Erstens kann eine Änderung des Bezugspegels leicht durch bloßes Einstellen der Größe der NMOS-Transistoren eingestellt werden. - Zweitens ist schnelles Ansprechverhalten verfügbar, da der schließlich an den Leseverstärker gelieferte Bezugsspannungspegel ohne Schwankung stabil ist. - Drittens kann der schließlich erzielte Pegel der Bezugsspannung unabhängig von Störsignalen in der Versorgungsspannung stabil ...
Patent DE-10049302-B4 (DE)
Title: Tragesystem
Inventor: HOFHEINZ MARTIN
IPC: B65G7/12
Filed: 2000-10-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Tragesystem
für Personen,
mit Schultergurten, die in den Brustbereich der tragenden Person reichen
und mit einer Lastaufnahmevorrichtung zum Tragen von beliebigen
Lasten vor der Person versehen sind, wobei die Schultergurte im
oberen Rückenbereich
miteinander verbunden sind und wenigstens einen Teil des Gewichtes
der Last auf die Schultern übertragen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungspunkt (4) der Schultergurte
(1, 2) im Rücken über wenigstens
einen längs
der Wirbelsäule
nach unten verlaufenden Zuggurt (11) mit einer das Becken der Person
von beiden Seiten umschlingenden Zuggurtungsanordnung (6) zur Übertragung
und Umlenkung von über
die Lastaufnahmevorrichtung (5) und die Schultergurte (1, 2) eingeleiteten
Zugkräften
auf das Becken gekoppelt ist, wobei die Zuggurtungsanordnung (6) als
einteiliger Gurt ausgebildet ist, der den Rücken im Bereich der Lendenwirbelsäule, eine
erste Schlinge (8) bildend, umschlingt, wobei sich die von Rücken aus
nach von erstreckenden Gurtteile vor dem Becken in einem Kreuzungspunkt
(9) kreuzen und nach hinten, eine zweite Schlinge...
Patent DE-10052591-B4 (DE)
Title: Fluggastsitz für eine Flugzeugpassagierkabine
Inventor: ROMCA JENS
IPC: B60N2/30
Filed: 2000-10-24
Granted: 2005-01-27
Abstract: Fluggastsitz
für eine
Flugzeugpassagierkabine, wobei der Fluggastsitz ein Sitzgestell,
eine Sitzfläche
und eine Rückenlehne
aufweist und mindestens ein Verstellmechanismus zur Einstellung
von Sitzpositionen vorgesehen ist, wobei in Parkposition die Rückenlehne über die
Normalposition hinaus in Richtung Vorderkante der Sitzfläche vorneigbar
ausgebildet ist und damit der hinter der Rückenlehne gebildete Zwischenraum
vergrößerbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass zum Erreichen der Parkposition neben
der Neigung der Rückenlehne
(5A) die Sitzfläche
(5B) von der Normalposition in Richtung Rückenlehne (5A) verschiebbar
ist und am Verstellmechanismus (9) eine Koppeleinrichtung (13) zur
Wirkverbindung zwischen der Schwenkbewegung der Rückenlehne
(5A) um den bezüglich
des Sitzgestells (5C) ortsfesten Gelenkpunkt (10A) und der Verschiebebewegung
der Sitzfläche
(5B) zum Erreichen der Parkposition angeordnet ist.
Patent DE-10054003-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für Gaskanäle, insbesondere für Heißgaskanäle mit großen Querschnitten für Anlagen zum Trocknen von Holzspänen
Inventor: TROST JOACHIM
IPC: F26B21/12
Filed: 2000-11-01
Granted: 2005-09-01
Abstract: Absperrvorrichtung
für Gaskanäle, insbesondere
für Heißgaskanäle (1) mit
großen
Querschnitten für
Anlagen zum Trocknen von Holzspänen,
mit einem Klappengehäuse
(5) mit Heißgaskanaleintritt
(6) und Heißgaskanalaustritt
(7) und mit einer in dem Klappengehäuse (5) schwenkbar gelagerten
Absperrklappe (8) mit einer randseitig umlaufenden Doppeldichtung
(9) zum Einblasen von Sperrluft bei in Klappenschließstellung
gegen eine den Heißgaskanaleintritt
(6) umgebende Dichtungsfläche
(10) angedrückter
Doppeldichtung (9),  wobei die Absperrklappe (8) einen Klappenflügel (11)
aus gasdicht miteinander verbundenen Rohren (12) oder Rohrsträngen aufweist,
und die Rohre (12) oder Rohrstränge
mit Kühlluft
beaufschlagbar und an einen Luftversorgungskanal (13) angeschlossen
sind,  wobei der Luftversorgungskanal (13) mit endseitigen Wellenzapfen
(16) eine Antriebswelle für
den Klappenflügel (11)
bildet,  und wobei die Antriebswelle (13, 16) an ihrem einen
Wellenende eine Drehdurchführung
(17) für
eine Kühlluftzuführungsleitung
(18) und an ihrem anderen Wellenende eine Drehdurchführung (19)
für eine
Sperrluftzuführungsleitung (20)
aufweist.
Patent DE-10054528-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung eines zwei Anschlüsse aufweisenden Elektromotors
Inventor: DEINZER RUDOLF
IPC: H02P7/03
Filed: 2000-11-03
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schaltungsanordnung
eines zwei Anschlüsse
aufweisenden Elektromotors (1),  • bei der ein Anschluß des Elektromotors
(1) mit einem ersten Stromzweig (3) und ein Anschluß des Elektromotors
(1) mit einem zweiten Stromzweig (4) verbunden ist,  • bei der
der erste und der zweite Stromzweig (3, 4) jeweils einen Umschalter
(5, 6) aufweisen, durch welche der erste und der zweite Stromzweig
(3, 4) zum Betrieb des Elektromotors (1) entsprechend der gewünschten
Drehrichtung gegen eine Stromquelle (7) oder gegen einen Massezweig (2)
geschaltet sind,  • und
mit einer ersten Diode, (8) die in Sperrichtung zwischen dem ersten
Stromzweig (3) und dem Massezweig (2) geschaltet ist,  • und einer
zweiten Diode (9), die in Sperrichtung zwischen dem zweiten Stromzweig
(4) und dem Massezweig (2) geschaltet ist,  • und einem Schalter (10), der
abhängig
der zu sperrenden Drehrichtung des ruhenden Elektromotors (1)  • entweder
in dem ersten Stromzweig (3) zwischen...
Patent DE-10083670-B4 (DE)
Title: System zur Translation elektromagnetischer und optischer Lagemessungssysteme
Inventor: HUNTER MARK W
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-10-26
Granted: 2006-09-28
Abstract: System
(10) zur Registrierung zumindest zweier chirurgischer Navigationssysteme
während stereotaktischer
Operationen, welches aufweist:  ein erstes chirurgisches Navigationssystem
(20, 40, 70, 85, 110), das einen ersten Patientenraum definiert;  ein
zweites chirurgisches Navigationssystem (90, 92), das einen zweiten
Patientenraum definiert, bei welchem System (10) das erste und zweite
chirurgische Navigationssystem (20, 40, 70, 85, 110; 90, 92) in
einem gemeinsamen Behandlungsbereich vorgesehen sind; und  ein
Translationsgerät
(60, 100) zum Registrieren der Koordinaten des ersten Patientenraums
mit den Koordinaten des zweiten Patientenraums.
Patent DE-10113267-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Anti-Stokes-Leuchtstoffes in Sicherheitsdokumenten
Inventor: PAESCHKE MANFRED DR
IPC: C09D11/50
Filed: 2001-03-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verwendung eines Anti-Stokes-Leuchtstoffes in Sicherheitsdokumenten, wobei der Anti-Stokes-Leuchtstoff Absorberionen zur Absorption von elektromagnetischer Strahlung und Emitterionen zur Emission von elektromagnetischer Strahlung aufweist, wobei die Wellenlänge der emittierten elektromagnetischen Strahlung kleiner ist als die Wellenlänge der absorbierten elektromagnetischen Strahlung, wobei der Anti-Stokes-Leuchtstoff ein Gadoliniumoxysulfid der Zusammensetzung (Gd 1-x-y ) 2 O 2 S: Yb x Tm y  ist, und wobei Ytterbium die Absorberionen und Thulium die Emitterionen bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ytterbium- und die Thuliumkonzentration in den Grenzen 0,20 ≤ x ≤ 0,60 und 0,0001 ≤ y ≤ 0,05 derart eingestellt sind, dass die Wechselwirkungen zwischen den Absorberionen und den Emitterionen zu einer anteiligen Löschung der Anti-Stokes-Lumineszenz (Konzentrationslöschung) führen, um bei einer automatischen Hochgeschwindigkeits-Detektion mit Auslesegeschwindigkeiten zwischen 3 m/s und 6 m/s geeignete niedrige Anklingzeiten und/oder Abklingzeiten der Anti-Stokes-Lumineszenz zu erzielen.
Patent DE-10122698-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Modulationsverfahren für Unter-Träger eines OFDM-Symbols
Inventor: ARETZ KURT
IPC: H04H40/18
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Modulationsverfahren für Unter-Träger eines OFDM-Symbols, wobei die Unter-Träger in Gruppen zusammengefasst sind und das Modulationsverfahren für Unter-Träger einer Gruppe während einer Initialisierungsphase identisch ist, wobei hierfür  a) zunächst der Signal-Rauschabstand (SNR) eines jeden Kanals bestimmt wird und  b) aus dem mittleren Signal-Rauschabstand (Av_SNR) der Gruppe das Modulationsverfahren für die Gruppe bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet , dass  c) aus dem Signal-Rauschabstand (SNR) jedes Kanals ein Gütewert (T2) für jeden einzelnen Unter-Träger bestimmt wird und  d) entweder bei einer Zuweisung von Modulationsverfahren, bei der eine größere Zahl an Bits übertragen werden kann als durch einen Zielwert vorgegeben, solange der Unter-Träger mit dem niedrigsten Gütewert ermittelt wird und das Modulationsverfahren für diesen Unter-Träger um ein Bit erniedrigt wird, bis der Zielwert erreicht ist oder  e) bei einer Zuweisung von Modulationsverfahren, bei der eine kleinere Zahl an Bits übertragen werden kann als durch einen...
Patent DE-10136340-B4 (DE)
Title: Fahrzeughaubenvorrichtung
Inventor: SASAKI SAKAE
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Fahrzeughaubenvorrichtung
(10), umfassend:  eine Haube (13) zum Abdecken eines im vorderen
Abschnitt eines Fahrzeugs (11) vorgesehenen Motorraums (12);  einen
Hubaktuator (40) zum Anheben des Hinterendes der Haube (13) um einen
vorbestimmten Betrag, wenn das Fahrzeug (11) mit einem zu schützenden
Objekt (M) kollidiert; und  einen Haubenhaltemechanismus (20)
zum Halten der Haube (13) in der angehobenen Stellung;  wobei
der Haubenhaltemechanismus (20) umfasst:  einen Beschlag (21),
der an einem Karosserierahmen (14) angebracht ist;  ein unteres
Glied (23) das an dem Beschlag (21) schwenkbar angebracht ist;  ein
oberes Glied (25), das an dem Hinterende der Haube (13) schwenkbar
angebracht ist;  ein Gelenk (26) zum knickbaren und streckbaren
Anbringen des unteren Glieds (23) und des oberen Glieds (25) derart,
dass das Gelenk (26) relativ zu dem Fahrzeug (11) nach vorne versetzt
ist; und  einen Sperrmechanismus (30), der zwischen dem unteren Glied
(23) und dem Beschlag...
Patent DE-10141218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung sowie nach diesem Verfahren hergestellte Verbindungsanordnung
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: H01R13/405
Filed: 2001-08-23
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung zwischen einem elektronischen Bauteil (2) und Kontaktelementen (5), wobei von dem Bauteil (2) dünne Anschlussdrähte (3) ausgehen, die in einem Verfahrensschritt jeweils mit einem der Kontaktelemente (5) verbunden werden, wobei die Verbindung zwischen dem Bauteil (2) und den Kontaktelementen (5) in einem zweistufigen Vorgang von Kunststoffumhüllungen umgeben wird, wobei in einem Verfahrensschritt diese Verbindung zwischen den Anschlussdrähten (3) und den Kontaktelementen (5) in einem Vorspritzvorgang zur Stabilisierung der Verbindung mit einer Kunststoffmasse umspritzt wird, und wobei die Kontaktelemente (5) federnde Abschnitte (7) aufweisen, die die Gefahr der Lösung der Verbindung zwischen den Anschlussdrähten (3) und den Kontaktelementen (5) vermindern.
Patent DE-10162294-B4 (DE)
Inventor: POHLMANN REINHARD
IPC: F16L11/06
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: A tubular preform(12) is drawn onto a flexible mandrel(10) and cut to length. A supporting cover(14) is then drawn onto the outside and the complete assembly with mandrel placed in a negative mold cavity(16) matched to the outer diameter of the cover. The tubular preform is then completely vulcanized in a single operation and the cover removed after demolding.
Patent DE-10204129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Antriebseinheit mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: FOELSCHE VOLKMAR
IPC: F02D43/04
Filed: 2002-02-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer Antriebseinheit (1) mit einem Verbrennungsmotor
(5), bei dem Luft oder ein Gemisch aus Kraftstoff und Luft in einem Brennraum
(10) unter Verwendung von Verdichtungsmitteln (15), insbesondere
eines Kolbens, komprimiert wird und bei dem bei einem Abschalten
des Verbrennungsmotors (5) eine Kraftstoffzufuhr reduziert wird,
wobei beim Abschalten des Verbrennungsmotors (5) zusätzlich zur
Reduktion der Kraftstoffzufuhr eine Entlastung der Verdichtungsmittel
(15) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlastung
der Verdichtungsmittel (15) durch eine Verkürzung einer Kompressionsphase
herbeigeführt
wird.
Patent DE-10206006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Plaketten
Inventor: KLOEBER MARTIN
IPC: B23C3/00
Filed: 2002-02-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Entfernung von Plaketten aus Plakettentellern, bevorzugt von
Kraftfahrzeugkennzeichen, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Kennzeichen
(1) mit dem Plakettenteller (2) auf einem Ablage- und Fixiertisch
(C) festgehalten wird,  – der
Plakettenteller (2) von einem Halte- und Führungsring (6) umfasst, gehalten
und zentriert wird,  – ein
Fräser
(4) einer Fräsvorrichtung
(I) die Plakettenoberfläche
(14) zerspanend mit einer begrenzten Eintauchtiefe durchdringt,  – wonach
die Schneiden (11) des Fräsers
(4) die Haltefeder (10) erfassen, diese aus der Haltenut des Plakettentellers (2)
ziehen und mit der Plakette aus dem Plakettenteller (2) entfernen.
Patent DE-10209051-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MATSUOKA HIROYUKI
IPC: H01R13/627
Filed: 2002-03-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verbinder,
umfassend:  einen Gehäusehauptkörper (10),
welcher mit wenigstens einem Hohlraum (19) versehen ist, in welchen
ein Anschlusspassstück
(13) wenigstens teilweise einführbar bzw.
einsetzbar ist,  einen Dichtring (30), welcher an einer Umfangsoberfläche des
Gehäusehauptkörpers (10)
montierbar bzw. anordenbar ist, um im wesentlichen in engen Kontakt
mit dem Gehäusehauptkörper (10)
und einem zusammenpassenden bzw. abgestimmten Gehäuse zu gelangen,
welches auf bzw. an die Aussenseite des Gehäusehauptkörpers (10) anpassbar ist, während er
zwischen den zwei Gehäusen (10)
geklemmt bzw. gequetscht wird, wodurch eine Dichtfunktion zwischen
den zwei Gehäusen
zur Verfügung
gestellt wird, und  ein Halteglied (50), welches an dem Gehäusehauptkörper (10)
montierbar bzw. anordenbar ist und mit einer Anschlagwand (51) zum
Abstützen
des Anschlusspassstücks (13),
welches in den Hohlraum (19) eingesetzt ist, an einer Grenzposition
davon und mit einem Dichtring-Halteabschnitt (52) zum Halten des
Dichtrings (30) versehen ist, um nicht herunterzufallen bzw. auszutreten,
indem der Dichtring von einer Einpassrichtung (FD)...
Patent DE-10221143-B4 (DE)
Inventor: BATTEGAZZORE RINALDO
IPC: C09J7/22
Filed: 2002-05-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: The base film (2) is orientated polypropylene, preferably bi-axially orientated polypropylene or polyethylene terephthalate. To the metallized side (3), a printed layer (5) is applied. On the opposite side a cold adhesive (6) is applied sparingly, preferably in strip form.
Patent DE-10227633-B4 (DE)
Title: Codierter Getriebepositionsschalter
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-06-21
Granted: 2007-08-09
Abstract: Codierter
Getriebepositionsschalter mit  einem Betätigungselement, das zumindest
in eine erste, zweite, dritte und vierte Schaltpositionen (P, R,
N, D) versetzbar ist, und  einem Matrixgeber, der an das Betätigungselement
mechanisch gekoppelt ist, zur Abgabe eines für die jeweilige Schaltposition
spezifischen, einer Matrixspalte entsprechenden, vierstelligen Codes,
wobei zwischen jeder Schaltposition mindestens eine Zwischenposition
besteht, für
die ebenfalls jeweils ein vierstelliger Code abgebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  von dem Matrixgeber ein keiner Schalt-
oder Zwischenposition entsprechender vierstelliger Code an mindestens
einer Schalt- oder Zwischenposition zwischen einschließlich der
ersten und einschließlich
der vierten Schaltposition ausgebbar ist, wenn eine beliebige Stelle
des Codes unveränderlich
ist, während
alle anderen Stellen des Codes entsprechend der Schalt- oder Zwischenposition
veränderlich sind.