baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2947193-A1 (EP)
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F35/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Waschen von empfindlichen Textilien, insbesondere Wolle, in einer einen Laugenbehälter, eine Waschtrommel und ein Umflutungssystem umfassenden Trommelwaschmaschine sind die Textilien während des Waschpro-zesses und der Spülgange in einer ruhenden Waschtrommel bei einem vorgegebenen Flüssigkeitsstand teilweise oder vollständig in der Wasch- oder Spülflüssigkeit angeordnet und werden nur durch die beim kontinuierlichen oder pulsierenden Um-fluten erzielte Bewegung der Wasch- oder Spülflüssigkeit und der Textilien, das heißt das Strömen der Wasch- oder Spülflüssigkeit durch die Textilien und ein Absenken und Anheben der Textilien in der Waschtrommel, schonend mechanisch behandelt. Aufgrund des Durchströmens der Textilien und der leichten Eigenbewegung der Textilien infolge des Absenkens und Anhebens des Flüssigkeitsspiegel können im Waschprozess zum Lösen des Schmutzes einerseits Wasser und Waschmittel vollständig in das Gewebe eindringen und andererseits können der Schmutz und das Waschmittel im Spülprozess vollständig aus dem Gewebe herausgelöst werden. Der mechanische Anteil an der Behandlung der Wäsche ist gering, das heißt ein Reiben, Dehnen, Stauchen und Walken der auf eine derartige Behandlung empfindlich reagierenden Textilien wird vermieden, so dass bei hoher Reinigungswirkung Textilschäden und insbesondere das Schrumpfen von Wolle minimiert werden.
Patent EP-3147997-A1 (EP)
Title: Fin-type antenna assemblies
Inventor: ANDERSON CHRISTOPHER M
IPC: H01Q1/42
Filed: 2015-11-06
Abstract: Communication assemblies are disclosed which comprises, a chassis, ground plane and one or more antenna subassemblies. Some or all antenna subassemblies may consist of a multi-antenna configuration with each antenna appearing visually as a blade. For subassemblies configured in a multi-antenna arrangement, blades are configurable at a spacing optimal to implement MIMO or path diversity for instance for WIFI or LTE communications schemes. A chassis mechanism can be provided which holds elements of the antenna subassemblies in place and also acts as a ground plane. One or more feed lines which lead from each antenna subassembly and out of the molded enclosure can also be provided. A housing is provided which follows the general contours of the antenna subassemblies and is comprised of a material transparent to the frequencies utilized by the antenna subassemblies. The housing can be shaped in an aerodynamic morphology.
Patent EP-3026699-A1 (EP)
Inventor: MEYER WILHELM
IPC: H01L21/677
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine beispielsweise als Rollenofen ausgebildete Anlage zum Behandeln eines Guts, mit einem Behandlungsraum (16), der mit einer Hülle (20) ausgestattet ist, welche eine in ihrem Inneren vorliegende Atmosphäre von einer außerhalb der Hülle (20) vorliegenden Atmosphäre trennt, wobei die innerhalb der Hülle (20) vorliegende Atmosphäre eine kontrollierte Atmosphäre ist. Ein Gehäuse (14) begrenzt den Behandlungsraum (16). Mindestens eine Tragrolle (24) zum Fördern des Guts ist zumindest teilweise innerhalb des Behandlungsraums (16) angeordnet. Eine oder mehrere Lagereinrichtungen (64, 66), mittels welchen die mindestens eine Tragrolle (24) gelagert ist, sind außerhalb des Gehäuses (14) angeordnet. Zwischen mindestens einer Lagereinrichtung (64, 66) und einer ihr zugeordneten Wand des Gehäuses (14) ist ein flexibles Ausgleichselement (76, 78) vorgesehen, wobei eine mit dem Ausgleichselement (76, 78) verbundene Dichtanordnung (93, 95) vorgesehen ist, welche die mindestens eine Lagereinrichtung (64, 66) von der innerhalb der Hülle (20) vorliegenden Atmosphäre trennt. Derart kann die Belastung der Lagereinrichtungen (64, 66) gemindert und ihre Lebensdauer erhöht werden.
Patent EP-2908219-A1 (EP)
Inventor: MATSUNAGA JUMPEI
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: A gesture recognition apparatus acquiring a gesture performed by an operator and generating an instruction corresponding to the gesture, the gesture recognition apparatus comprises an imaging unit configured to capture an image of a person who performs a gesture; a posture determining unit configured to generate posture information representing a posture of the person who performs a gesture in a space, based on the captured image; a gesture acquiring unit configured to acquire a motion of an object part that performs the gesture from the capture image and to identify the gesture; and an instruction generating unit configured to generate an instruction corresponding to the gesture, wherein the gesture acquiring unit corrects the acquired motion of the object part, based on the posture information.
Patent EP-3072859-A1 (EP)
Inventor: KOSCHOLKE DIETER
IPC: C04B14/20
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Baukörpers, umfassend die Schritte a) Zurverfügungstellung mindestens eines Epoxidharzes und/oder der das Epoxidharz bildenden Komponenten, und/oder Zurverfügungstellung mindestens eines Reaktivverdünners, b) Zurverfügungstellung mindestens eines Epoxidharz-Härters, c) Zurverfügungstellung mindestens eines porösen partikulären anorganischen Füllstoffmaterials, f) Vermischen von Epoxidharz und/oder Reaktivverdünner und Epoxidharz-Härter und porösem partikulären anorganischen Füllstoffmaterial in der Weise, dass das Epoxidharz und/oder der Reaktivverdünner nicht oder nicht vollständig ausgehärtet werden, i) Einbringen der in Schritt f) erhaltenen Mischung in ein Formbehältnis, k) Beaufschlagen der in dem Formbehältnis vorliegenden Mischung mit Wärme und Pressdruck, wobei der Pressdruck derart eingestellt wird, dass mindestens ein Teil des porösen partikulären anorganischen Füllstoffmaterials in dem Formbehältnis in Bruchstücke zerkleinert wird und wobei diese Zerkleinerung stattfindet, bevor und/oder während das Epoxidharz und/oder der Reaktivverdünner durch Einwirkung des Epoxidharz-Härters und gegebenenfalls durch Einwirkung von Wärme aushärtet, und l) Entnehmen des Baukörpers aus dem Formbehältnis. Des Weiteren betrifft die Erfindung Baukörper, umfassend oder bestehend aus mittels Epoxidharz-Härter ausgehärtetem Epoxidharz als Bindemittelmatrix und darin eingebettet einer Vielzahl an Bruchstücken eines porösen partikulären anorganischen Füllstoffmaterials insbesondere hergestellt nach dem erfindungsgemäßen Verfahren.
Patent EP-2927372-A1 (EP)
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Gleitschalungsfertiger oder Straßenfräsmaschine, die über mindestens ein in Arbeitsrichtung A vorderes und hinteres Laufwerk 4, 5 verfügt. Darüber hinaus betrifft die Anmeldung ein Verfahren zum Steuern einer selbstfahrenden Baumaschine. Während des Vorschubs der Baumaschine werden die Hubeinrichtungen 6 der vorderen Laufwerke 4 derart aus- bzw. eingefahren, dass der Maschinenrahmen 2 in Längsrichtung in einer vorgegebenen Ausrichtung zur Oberfläche des Bodens B verbleibt. Das Funktionsprinzip dieser Baumaschine beruht darauf, dass Unregelmäßigkeiten der Geländeoberfläche während des Vorschubs der Baumaschine dadurch erkannt werden, dass die Stellung der vorderen Hubeinrichtungen 6 überwacht wird, die von der Steuer- oder Regeleinheit 14 vorgegeben wird, um den Maschinenrahmen 2 in einer vorgegebenen Ausrichtung zur Geländeoberfläche zu halten. Während des Vorschubs der Baumaschine wird in Abhängigkeit von der Regelung der vorderen Hubeinrichtungen mit einer zeitlichen Verzögerung ein Eingriff in die Regelung der hinteren Hubeinrichtungen vorgenommen. Dadurch wird die Arbeitseinrichtung der Baumaschine, insbesondere die Betonmulde 9 oder Fräswalze 18, auf die richtige Höhe in Bezug auf die Geländeoberfläche eingestellt, so dass die Arbeitseinrichtung nicht den Verlauf des Geländes kopiert.
Patent EP-3072984-A1 (EP)
Inventor: SCHLINGMANN TINA
IPC: C22F1/057
Filed: 2015-03-27
Abstract: Beschrieben ist eine Al-Cu-Legierung mit 
3,7 - 3,9 Gew.-% Cu, 
0,9 - 1,3 Gew.-% Li, 
0,30 - 0,45 Gew.-% Mg, 
0,10 - < 0,2 Gew.-% Mn, 
0,2 - 0,45 Gew.-% Ag, 
0,09 - 0,13 Gew.-% Zr, 
max. 0,07 Gew.-% Ti, wobei das Ti als TiB 2  oder TiC vorliegt, 
Rest Al nebst unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent EP-2933704-A1 (EP)
Inventor: BAE YU-DONG
IPC: H04M1/72403
Filed: 2010-07-12
Abstract: A method and apparatus for generating vibration in a portable terminal are provided. The apparatus for generating vibration in a portable terminal includes a plurality of vibrators mounted and driven to generate vibration in a single vibration direction at positions separated from each other by predetermined distances on the portable terminal, and a controller for determining respective vibration patterns of the plurality of vibrators according to a control operation of the portable terminal and driving the plurality of vibrators according to the vibration patterns.
Patent EP-3085641-A1 (EP)
Inventor: SLACIK DANIEL
IPC: B65D25/10
Filed: 2015-04-23
Abstract: The invention relates to a container (30) for transporting and/or storing a plurality of glass sheets of a maximum length substantially parallel to each other, the container (30) comprising a frame (31) having a floor (32) and fastening uprights provided with holes (40, 41). The container (30) further includes moveable supporting and/or fastening means (42, 43, 44, 45) secured to the frame (31) by moveable attachment means (46) received in the holes (40, 41) such that the location of the moveable supporting and/or fastening means (42, 43, 44, 45) can be tuned to the glass sheet dimensions. The supporting and/or fastening means (42, 43, 44, 45) may also be arranged so that they are disposed within the container (30) such that the faces of the glass sheets are disposed parallel to a main longitudinal direction of the frame (31).
Patent EP-2955267-A1 (EP)
Inventor: WOERNER GRAHAM A
IPC: D06N3/04
Filed: 2009-08-19
Abstract: An article comprising a flat glass fabric comprising a plurality of yarns, each yarn of the plurality of yarns including a plurality of glass filaments, each glass filament of the plurality of glass filaments comprising a fluoropolymer size coat; and 
a fluoropolymer coating layer on the fabric, the fluoropolymer coating layer comprising a perfluoropolymer; 
wherein the article has a thickness not greater than 3 mils; 
wherein the article exhibits a crease tensile strength in the warp direction of at least 10 lbs and has a wicking rating of pass. 
Also a method of cooking comprising placing a cooking sheet on a cooking surface of a grill, wherein the cooking sheet comprises a fabric comprising a plurality of yarns, each yarn of the plurality of yarns comprising a plurality of filaments, each filament of the plurality of filaments comprising a fluoropolymer size coat, and 
a fluoropolymer coating layer on the fabric; heating the grill; and placing a food article on the cooking sheet.
Patent EP-2934050-A1 (EP)
Inventor: HURRTA TUIJA
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-01-19
Abstract: Embodiments of the invention provide an apparatus and a method for a user equipment, the method comprising: storing at least one of an operator identifier and a core network element identifier; inserting said core network element identifier to a message for establishing a connection; and sending said message comprising the core network element identifier over a radio connection to a network element of a radio access network, wherein said network element is configured to select a core network element from a list of core network elements to connect to said user equipment based on one or more of said core network element identifier and an area identifier associated with an area where said user equipment is located, wherein said area is served by core network elements in said list of core network elements.
Patent EP-3104548-A1 (EP)
Inventor: GEERLINGS JURGEN
IPC: H04L9/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: According to a first aspect of the present disclosure, a method for facilitating secure communication in a network is conceived, comprising: encrypting, by a source node in the network, a cryptographic key using a device key as an encryption key, wherein said device key is based on a device identifier that identifies a destination node in the network; transmitting, by said source node, the encrypted cryptographic key to the destination node. According to a second aspect of the present disclosure, a corresponding non-transitory, tangible computer program product is provided. According to a third aspect of the present disclosure, a corresponding system for facilitating secure communication in a network is provided.
Patent EP-3133745-A1 (EP)
Inventor: LEE KYUNG HAK
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: A band-type electronic device and an antenna module included therein are provided. The band-type electronic device includes a band configured to be worn on a body of a user, a metal housing configured to connect to the band, and a frequency control module configured to operate such that the metal housing is used as a wireless charging antenna.
Patent EP-3000360-A1 (EP)
Inventor: KAPPES WOLFGANG
IPC: A47F5/08
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektaufbewahrungssystem (10) umfassend eine Möbelkonstruktion, wenigstens einen an der Möbelkonstruktion befestigbaren Objekthalter (16) und wenigstens ein Fixiermittel (24), wobei die Möbelkonstruktion aus mehreren Elementen (12, 14, 32, 34, 36, 38) zusammengesetzt ist und wenigstens ein Element der Möbelkonstruktion als Lochplatte (12) ausgebildet ist und die Lochplatte (12) wenigstens einen Teilbereich einer Wand der Möbelkonstruktion bildet und eine Mehrzahl von Öffnungen (18) aufweist, und die Elemente der Möbelkonstruktion einander deckende Öffnungen (18, 20) zur Aufnahme eines Fixiermittels (24) aufweisen, und wobei der Objekthalter (16) wenigstens eine Öffnung (22) aufweist, die mit einer entsprechenden Öffnung (18) der Lochplatte (12) zur Deckung kommt. Das Objektaufbewahrungssystem (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das gleiche Fixiermittel (24) sowohl den Objekthalter (16) mit der Lochplatte (12) als auch die Elemente der Möbelkonstruktion (12, 14, 32, 34, 36, 38) formschlüssig und lösbar miteinander verbindet.
Patent EP-3009632-A1 (EP)
Inventor: HENRY LUKE MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-10-02
Abstract: Various methods and systems are provided for adjusting a turbine boost control actuator based on a single common reference value. In one example, a method for an engine (104) includes adjusting a turbine boost control actuator to control an intake manifold pressure to a limit, the limit based at least in part on one or more of peak cylinder pressure, turbine speed, and a pressure difference across a turbine (125).
Patent EP-3156001-A1 (EP)
Inventor: LUECKEL KRIS
IPC: B26B19/38
Filed: 2015-10-16
Abstract: The present description is concerned with a personal hygiene device having a drive unit, an energy storage, in particular a rechargeable battery, a determination unit for repeatedly or constantly determining an energy storage level of the energy storage, and a control unit arranged for providing energy from the energy storage at the drive unit during an on state of the personal hygiene device and for gradually reducing the energy level provided at the drive unit from a nominal energy level to a first reduced energy level during a first energy level reduction time period when the determined energy storage level has fallen below a first energy storage level threshold but is above a second energy storage level threshold and for continuing provision of the first reduced energy level while the personal hygiene device stays in an on state and the determined energy storage level stays above the second energy storage level threshold.
Patent EP-3006001-A1 (EP)
Inventor: TORRIE PAUL ALEXANDER
IPC: A61G13/00
Filed: 2006-11-21
Abstract: An apparatus includes a distractor assembly adapted to couple to a leg and capable of providing a distraction load on the leg in both supine and lateral positions of the leg. The assembly is coupled to a surgical table by a ball joint or a universal joint. A method includes coupling a leg to a distractor assembly, positioning the leg in one of a distraction mode and a femoral acetabular impingement mode, and repositioning the leg in the other of the modes without the need for accessing a draped pelvis/thigh region.
Patent EP-3014972-A1 (EP)
Title: Lame pour appareil de motoculture, arbre porte-lames, appareil de motoculture et procédé de fabrication associés
Inventor: VION PETER
IPC: A01B45/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Lame (9) pour appareil de motoculture, destinée à être montée sur un arbre porte-lames, présentant une lumière (14) cylindrique définie selon un axe de révolution pour être montée sur un arbre pivot. Ladite lame (9) est monobloc, une portion de liaison (16) présentant une surface de contact du périmètre de ladite lumière (14) étant destinée à venir directement en contact avec ledit arbre porte-lames (7), et présente une surépaisseur locale au niveau de ladite surface de contact, dite épaisseur proximale, par rapport à l'épaisseur d'une portion de travail (11) de ladite lame (9).
Patent EP-3018691-A1 (EP)
Title: Déclencheur pour dispositif de commutation électrique et dispositif de commutation électrique comprenant un tel déclencheur
Inventor: MARTIN WILLY
IPC: H01H71/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: L'invention concerne un déclencheur (6) pour dispositif de commutation électrique comprenant un boîtier de protection (12), des premières bornes de connexion électrique, et un module d'alimentation (14) comportant au moins un transformateur et des deuxièmes bornes d'entrée et de sortie aptes à être connectées aux premières bornes de connexion selon une direction de connexion. Le module d'alimentation (14) est apte à générer une tension d'alimentation à partir d'une tension d'entrée reçue entre les deuxièmes bornes d'entrée et à délivrer la tension d'alimentation entre les deuxièmes bornes de sortie.  Le module d'alimentation (14) est mobile par rapport au boîtier de protection (12)
Patent EP-3167981-A1 (EP)
Inventor: SIMMONS ULF
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-11-16
Abstract: A Method of fabricating a component (100, 100a, 100b) is pre-sented. The method comprises establishing a sacrificial structure (1, 1a, 1b) on a manufacturing platform (2), additively manufacturing of the component (100, 100a, 100b) on the sacrificial structure (1, 1a, 1b) such that a bond (3, 3a, 3b) is formed between the sacrificial structure (1) and the component (100, 100b, 100c), and separating the component (100, 100a, 100b) from the manufacturing platform (2), wherein the bond (3, 3a, 3b) of the component (100, 100a, 100b) and the sacrificial structure (1, 1a, 1b) is exposed to a separation means (8) being configured to selectively remove the sacrificial structure (1, 1a, 1b). Further, a manufacturing setup (10) for additively manufacturing of a component (100, 100a, 100b) is presented, the manufacturing setup (10) being configured to additively manufacture the sacrificial structure (1, 1a, 1b) made of a low-melting point alloy, such as: Wood's metal, Rose's metal, Field's metal, Cerrosafe, Cerrolow 136, Cerrolow 117, Cerrobend or an alloy comprising Bi, Pb, Sn, Cd, In and/or Tl.
Patent EP-3023469-A1 (EP)
Inventor: YAMAMOTO YASUNORI
IPC: C09J7/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: This invention provides a PSA sheet having excellent fog preventability and rough surface conformability. Provided is a PSA sheet that comprises a substrate and a PSA layer provided on one face of the substrate. The PSA layer has an adhesive face that exhibits a 180° peel strength of 0.30 N/20mm or greater to a polypropylene rough surface. The PSA sheet also shows a fog preventability of 80 % or greater in the glass fogging test.
Patent EP-3182569-A1 (EP)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einbringen einer wellenwicklung aus einer vorgefertigten wellenwicklungsmatte in statorblechpaketnuten
Inventor: LÜTTGE WOLFGANG
IPC: H02K15/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Einbringen einer Wellenwicklung aus Draht aufweisenden Wicklungsmatte (2) in Nuten eines Rotor- oder Statorkörpers (4) weist eine Aufnahmeeinrichtung (5) zum Aufnehmen und Halten des Rotor- oder Statorkörpers (4) und eine Zuführeinrichtung (1), die der Aufnahmeeinrichtung (4) die Wicklungsmatte (2) zuführt, auf. Die Aufnahmeeinrichtung (5) umfasst zusätzlich eine Einbringeinrichtung (50), die die Windungen der Wicklungsmatte (2) vereinzeln kann und in der Tiefenrichtung der Nuten einbringen kann.
Patent EP-3095211-A1 (EP)
Inventor: YSEBOODT LENNART
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-01-07
Abstract: The invention relates to a power distribution system, such as a Power over Ethernet power distribution system. A powered device provides a pulse,such as a Maintain Power Signature, when in standby such that a power providing device remains providing power to it. To increase energy efficiency, the MPS can be cycled (60ms pulse every 300ms to 400ms) according to the IEEE802.3af/at standards. By introducing a controllable switch, for electrically decoupling at least part of the powered device from the power providing device, and a pulse generator, the MPS can be generated in a more energy efficient way and/or can be shortened (e.g. to 5ms). As an example, the controllable switch can decouple the bulk capacitor of the powered device during MPS generation to prevent the bulk capacitor from filtering out the MPS.
Patent EP-3256831-A1 (EP)
Title: Dispositifs micromécaniques dotés d'une meilleure structure d'évidement ou de cavité
Inventor: STEWART CARL
IPC: G01L9/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: L'invention concerne un capteur comprenant un premier substrat et un second substrat. Le premier substrat comprend un premier côté et un second côté opposé, le premier côté présentant un évidement. L'évidement est défini par au moins une paroi latérale et une paroi de fond. L'au moins une paroi latérale est sensiblement perpendiculaire à la paroi de fond. Un diaphragme de détection est défini entre le second côté du premier substrat et la paroi de fond de l'évidement. Un bossage s'étend à partir de la paroi de fond de l'évidement. Le second substrat peut comprendre un premier côté et un second côté opposé, où le premier côté présente un évidement. Le premier côté du premier substrat peut être fixé sur le premier côté du second substrat de sorte que l'évidement dans le premier substrat est tourné vers et est en communication fluidique avec l'évidement dans le second substrat.
Patent EP-3251335-A1 (EP)
Title: Correction de couleur dans des systèmes d'impression
Inventor: GRACIA VERDUGO ANTONIO
IPC: H04N1/60
Filed: 2015-01-30
Abstract: L'invention concerne un procédé dans lequel une première couleur est détectée au niveau d'une position arbitraire sélectionnée par un utilisateur d'une première impression; une seconde couleur est détectée au niveau d'une position arbitraire sélectionnée par un utilisateur d'une seconde impression imprimée par une imprimante; une différence de couleur entre la première couleur et la seconde couleur est déterminée; et des paramètres de l'imprimante sont modifiés pour réduire la différence de couleur dans d'autres impressions imprimées par l'imprimante.
Patent EP-3100309-A1 (EP)
Inventor: BUTTERWORTH MARK MELVIN
IPC: H01L33/54
Filed: 2015-01-14
Abstract: An LED die (26) conformally coated with phosphor (28) is mounted at the base (24) of a shallow, square reflector cup (16). The cup has flat reflective walls (20) that slope upward from its base to its rim at a shallow angle of approximately 33 degrees. A clear encapsulant (30) completely fills the cup to form a smooth flat top surface. Any emissions from the LED die or phosphor at a low angle (48, 50) are totally internally reflected at the flat air-encapsulant interface toward the cup walls. This combined LED/phosphor light is then reflected upward by the walls (20) and out of the package. Since a large percentage of the light emitted by the LED and phosphor is mixed by the TIR and the walls prior to exiting the package, the color and brightness of the reflected light is fairly uniform across the beam. The encapsulant is intentionally designed to enhance TIR to help mix the light.