baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005060674-B4 (DE)
Title: Positionssensor in Stabbauweise sowie Verfahren zum Austausch
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B7/02
Filed: 2005-12-19
Granted: 2017-02-09
Abstract: Positionssensor (1) nach einem berührungslosen Funktionsprinzip, in geschlossener Stabbauweise zum Einsatz in einer Kolben-Zylinder-Einheit (30), mit – einem in das Arbeits-Fluid (31) der Einheit (30) eintauchenden Sensor-Stabgehäuse (2), welches mit einem Sensor-Kopfgehäuse (3) zu einem Sensorgehäuse verbunden ist, – einer im Sensorgehäuse angeordneten Sensoreinheit mit den Sensorfunktionsteilen (20, 22, 23), – wovon im Sensor-Kopfgehäuse (3) eine Auswerte-Elektronik (20) oder ein Verbindungselement nach außen untergebracht ist, – mit einem durch einen Kabelausgang (4) oder einem Steckerverbinder (5) aus dem Sensor-Kopfgehäuse (3) herausgeführten Kabel, und – einer umlaufenden Dichtung (7) auf der Außenseite des Sensor-Kopfgehäuses (3) und/oder des Sensor-Stabgehäuses (2), wobei das Sensor-Kopfgehäuse (3) einen Sensorkopf-Deckel (8) umfasst, der – das Sensor-Kopfgehäuse (3) auf der vom Stabgehäuse (2) abgewandten Stirnseite verschließt, – schnell und einfach demontierbar ist, so dass durch die Demontage des Sensorkopf-Deckels (8) keine Beschädigung der Funktionsteile (20, 22, 23) des Sensors erfolgen kann, und – so angeordnet und dimensioniert ist, dass nach seiner Demontage die Funktionsteile (20, 22, 23) des Sensors bei in abgedichteter Montageposition in der Einheit (30) befindlichem Sensorgehäuse für Reparatur oder teilweisen bis ganzen Austausch zugänglich sind.
Patent DE-102005061189-B4 (DE)
Title: Flugzeugrumpf mit Ober- und Unterdeck
Inventor: BUCHHOLZ UWE DIPL ING
IPC: B64D13/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2015-01-08
Abstract: Flugzeugrumpf (1), der durch einen Zwischenboden (10) in ein als Passagierraum (20) ausgebildetes Oberdeck und ein einen Frachtraum (30) umfassendes Unterdeck unterteilt ist, mit einem im Unterdeck angeordneten Unterboden (31), unter dem sich ein Bilgeraum (35) befindet und mit einer Belüftungseinrichtung mit Druckluftkanälen (22), durch welche in das Oberdeck Frischluft einspeisbar ist, welche als Abluft aus dem Oberdeck über im Bereich einer Rumpfwand (12) angeordnete Durchbrechungen (24) im Zwischenboden (10) in das Unterdeck und von dort durch mindestens ein Ausflussventil (33) nach außen führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bilgeraum (35) gegenüber dem Frachtraum (30) als Unterdruckkammer ausgebildet ist, indem der Bilgeraum (35) gegenüber dem Frachtraum (30) abgedichtet und lediglich über Strömungsöffnungen (32) geringen Querschnitts im Stoßbereich zwischen dem Unterboden (31) und der Rumpfwand (12) mit dem Frachtraum (30) verbunden ist, und indem der Bilgeraum über das mindestens eine Ausflussventil (33) mit der Flugzeug-Umgebung in Verbindung steht.
Patent DE-102006002257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Abgaskatalysators einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROESEL GERD
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-01-17
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Abgaskatalysators (21) einer Brennkraftmaschine
mit mindestens einem Zylinder (Z1–Z4) und einem Abgastrakt (4),
in dem der Abgaskatalysator (21) und eine Lambdasonde (43) stromabwärts des
Abgaskatalysators (21) angeordnet sind, bei dem  – abhängig von
einem Messsignal (VLS_DOWN) der Lambdasonde (43) ein charakteristischer
Wert bestimmt wird, der repräsentativ
ist für
die NOx-Konzentration, und  – abhängig von dem Messsignal (VLS_DOWN)
der Lambdasonde (43) ein charakteristischer Wert, der repräsentativ ist
für die
HC-Konzentration, bestimmt wird.
Patent DE-102006027398-B4 (DE)
Title: Katheter
Inventor: MORAN DEREK
IPC: A61M39/00
Filed: 2006-06-13
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verbinder zum Ankoppeln an einen Führungskatheter umfassend:ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseabschnitt (30, 1030, 2030) mit einem ersten durch den ersten Gehäuseabschnitt (30, 1030, 2030) definierten ersten Kanal (304, 1304, 2304), der dafür ausgebildet ist, mit dem Inneren des Führungskatheters in Verbindung gebracht zu werden, wenn der Verbinder mit dem Führungskatheter gekoppelt ist, und einem zweiten Gehäuseabschnitt (10, 1010, 2010), welcher einen zweiten Kanal (134, 1134, 2134) definiert, wobei der erste Gehäuseabschnitt (30, 1030, 2030) und der zweite Gehäuseabschnitt (10, 1010, 2010) manuell in relativ zueinander verschiedenen axialen Orientierungen positionierbar sind,;ein wahlfrei zu öffnendes, normalerweise geschlossenes Ventil (22, 1022, 2022), welches einen offenen Zustand, einen geschlossenen Zustand und einen zumindest teilweise offenen Zustand einnehmen kann, verwirklicht durch geeignetes axiales Verschieben des ersten Gehäuseabschnitts (30, 1030, 2030) und des zweiten Gehäuseabschnitts (10, 1010, 2010) relativ zueinander resultierend in relativ zueinander verschiedene axiale Positionierungen derselben;wobei durch das Ventil (22, 1022, 2022) ermöglicht wird, dass sich zumindest ein längliches Element (500, 502; 1500, 1502; 2500, 2502) auch bei geschlossenem Ventil (22, 1022, 2022) dort hindurch erstreckt, wobei das wahlfrei zu öffnende Ventil (22, 1022, 2022) eine Feder (12, 1012, 2012) umfasst, welche das Ventil (22, 1022, 2022) in Richtung des geschlossenen Zustandes drückt, wobei das zumindest eine längliche Element (500, 502; 1500, 1502; 2500, 2502) von dem hinteren Ende des Katheterverbinders in Richtung des vorderen Endes und durch den zweiten Kanal (134, 1134, 2134), das Ventil (22, 1022, 20222) und den ersten Kanal (304, 1304, 2304) eingeführt wird; undwobei der zweite Kanal (134, 1134, 2134) bei geöffnetem oder zumindest teilweise geöffnetem Ventil (22, 1022, 2134) mit dem ersten Kanal (304, 1304, 2304) in Verbindung steht;gekennzeichnet durch einen automatisch in Eingriff bringbaren und manuell außer Eingriff bringbaren Ventilzustandssteuerungsmechanismus (150, 320; 1150, 1320; 2150, 2320), der einen Eingriffsarm aufweist, welcher an dem ersten Gehäuseabschnitt (30, 1030, 2030) ausgebildet ist, und der daran ausgebildet einen Zahn (322, 1322, 2322) hat sowie eine gezackte Oberfläche (152, 1152, 2152) vorgesehen ist, die dem zweiten Gehäuseabschnitt (10, 1010, 2010) zugeordnet ist und die mit dem Zahn (322, 1322, 2322) in Eingriff bringbar ist, so dass der Ventilzustandssteuermechanismus (150, 320; 1150, 1320; 2150, 2320) derart betätigbar ist, dass das Ventil (22, 1022, 2022) automatisch in einem Zustand, der nicht der geschlossene Zustand ist, gegen die Druckkraft der Feder (12, 1012, 2012) gehalten ist.
Patent DE-102006033548-B4 (DE)
Title: Steuerbare Beleuchtungseinrichtung für ein autostereoskopisches Display
Inventor: AMROUN SEBASTIEN
IPC: G02B30/27
Filed: 2006-07-20
Granted: 2009-07-09
Abstract: Steuerbare Beleuchtungseinrichtung für ein autostereoskopisches Display, bei dem von aktivierten Beleuchtungselementen eines Lichtmodulators ausgehendes Licht in einem Parallelstrahlenbündel von einem Abbildungsmittel durch eine Wiedergabematrix gerichtet auf jeweils ein Auge eines Betrachters abgebildet wird,  wobei  – ein Positionsfinder die Position des jeweiligen Betrachterauges ermittelt  – das Abbildungsmittel eine Vielzahl von matrixförmig angeordneten Abbildungselementen enthält und das Parallelstrahlenbündel von mindestens einem Abbildungselement abgebildet wird und  – synchron zur jeweiligen Beleuchtung entsprechende Stereobilder auf dem Display zum Realisieren eines 3D-Bildes dargestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang zwei streifenförmige Polarisationsfolien (6) mit einem Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Streifen beider Polarisationsfolien (6) abwechselnd eine unterschiedliche Polarisationsrichtung aufweisen und sich die Streifen gleicher Polarisationsrichtung deckungsgleich gegenüber liegen, so dass zusätzlich erzeugte, schwächer leuchtende sekundäre Parallelstrahlenbündel (5) unterdrückt werden.
Patent DE-102006037604-B4 (DE)
Title: Medizinisches Hilfsinstrument zum Einbringen in den Körper eines Patienten und Positionierungssystem für perkutane Interventionen mit einem solchen Hilfsinstrument
Inventor: NAGEL MARKUS DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2006-08-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Medizinisches Hilfsinstrument (10) zum Einbringen in den Körper eines Patienten, – mit einem Tubus (11) und mit einem in dem Tubus (11) angeordnetem Trokarelement (12), – wobei das Trokarelement (12) wenigstens ein Markierungselement (16) aufweist, wobei das wenigstens eine Markierungselement (16) ausgebildet ist zur Bestimmung seiner Position mit Hilfe eines kontaktlosen Ortungsverfahrens, – wobei der Tubus (11) an seinem einen Ende (18) eine Befestigungsvorrichtung (19) aufweist zur Ausbildung einer lösbaren mechanischen Verbindung mit einem Knochen (3) des Patienten derart, dass bei hergestellter Verbindung mit dem Knochen (3) die Position des wenigstens einen Markierungselements (16) als Referenzmarker für ein Positionierungssystem (100) für perkutane Interventionen dient, und – wobei der Tubus (11) an demjenigen Tubusende (18), das die Befestigungsvorrichtung (19) aufweist, eine endseitige Öffnung (15) aufweist, – wobei das Trokarelement (12) ein spitz zulaufendes Ende (13) aufweist, das diese Öffnung (15) verschließt, – wobei das spitz zulaufende Ende (13) aus der Öffnung (15) herausragt derart, dass das Ende (13) in den Knochen (3) eindringt, bevor die lösbare mechanische Verbindung der Befestigungsvorrichtung (19) mit dem Knochen (3) ausgebildet wird, und – wobei das Markierungselement (16) in dem Inneren des spitz zulaufenden Endes (13) angeordnet ist.
Patent DE-102006043928-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinder mit verstellbarem Hub
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B15/14
Filed: 2006-09-14
Granted: 2012-08-09
Abstract: Druckmittelzylinder mit verstellbarem Hub, in welchem ein zumindest einseitig innerhalb eines Zylindergehäuseabschnitts (1) mit Druckmittel beaufschlagbarer Kolben (4) axial bewegbar angeordnet ist, an dem eine aus dem Zylindergehäuseabschnitt (1) zu einer Stirnseite hin austretende Kolbenstange (2) für eine Kraftübertragung befestigt ist, wobei koaxial benachbart an der gegenüberliegenden Stirnseite des Zylindergehäuseabschnitts (1) ein Hubeinstellabschnitt (3) angeordnet ist, in welchen die verlängerte Kolbenstange (2) mit einem endseitigen Anschlag (5) hineinragt, der mit mehreren in Form von im wesentlichen orthogonal zur Längsachse der Kolbenstange (2) an dem Hubeinstellabschnitt (3) vorgesehenen Sperrdruckmittelzylindern (4a bis 4d) zur Hubbegrenzung zusammenwirkt, wobei die Gehäuse der Sperrdruckmittelzylinder (4a bis 4d) im Hubeinstellabschnitt (3) integriert ausgebildet sind, um einen je zugeordneten Kolben (6) mit hiervon abgehender Kolbenstange (7) aufzunehmen, die in einen Flachschieber (8) mündet, der mit dem Anschlag (5) zur Hubbegrenzung zusammenwirkt.
Patent DE-102006044032-B4 (DE)
Inventor: BLEUEL NORBERT
IPC: A47C17/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2008-10-16
Abstract: Device (1) for cleaning or drying the inner side of a vessel holding liquids comprises longitudinal material parts (3) arranged on a region (4) of a rod-like body (2) so that one end (5) of the material part protrudes from the rod-like body when rotated. Preferred Features: The length of the protruding material parts is dimensioned so that the protruding end extends up to an inner wall of the vessel. The protruding parts are 10-35 cm long.
Patent DE-102006045685-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Schiffsantriebsanlage mit einem Oberflächenpropeller
Inventor: FALLER CHRISTIAN
IPC: B63H20/08
Filed: 2006-09-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Schiffsantriebsanlage (1) mit einem Oberflächenpropeller (5),
bei dem ein Leistungswunsch als Soll-Drehzahl (nSL) interpretiert
wird, aus der Soll-Drehzahl (nSL) sowie einer Ist-Drehzahl (nIST) der
Brennkraftmaschine (2) eine Drehzahl-Regelabweichung (dn) berechnet
wird, anhand der Drehzahl-Regelabweichung (dn) über einen Drehzahlregler (14)
eine Einspritzmenge (qV) zur Drehzahl-Regelung der Brennkraftmaschine
(2) festgelegt wird und bei dem die Trimmposition (POS) des Oberflächenpropellers
(5) über einen
Anlagenregler (8) in Abhängigkeit
einer Leistungsreserve (PRES) der Brennkraftmaschine (2) sowie einer Ist-Trimmposition
(POS(IST)) und einer effektiven Drehzahl (nEFF) geregelt wird, welche
aus der Drehzahl-Regelabweichung
(dn) bestimmt wird.
Patent DE-102006050721-B4 (DE)
Title: Wischerblatt und Fahrzeugwischereinrichtung
Inventor: HARITA YASUHIRO
IPC: B60S1/38
Filed: 2006-10-24
Granted: 2013-06-13
Abstract: Wischerblatt (13), das an einem Wischerarm (12) anbringbar ist, wobei der Wischerarm (12) mit einer Zuleitung (40) für Waschflüssigkeit ausgebildet ist, wobei das Wischerblatt (13) umfasst: – einen Wischgummi (15) zum Wischen einer zu wischenden Fläche (1a), – einen Hebelarm (14), der an einem Wischerarm (12) angekoppelt ist, wobei der Hebelarm (14) den Wischgummi (15) hält, – eine Abdeckung (16), die eine dem Wischgummi (15) zugewandte Öffnung aufweist, wobei die Abdeckung (16) wenigstens einen Teil des Hebelarms (14) in der Öffnung aufnimmt, wobei das Wischerblatt (13), – einen Düsenmechanismus (41), der ein Anschlussstück (42), welches mit der Zuleitung (40) verbunden ist, einen Düsenabschnitt (44), der Waschflüssigkeit empfängt, die von der Zuleitung (40) unter Druck zugeführt wurde und das Anschlussstück (42) durchlief, und der die Waschflüssigkeit zu der zu wischenden Fläche (1a) zuführt, und ein Ventil (43) aufweist, das einen Ventilkörper (45) und ein Druckelement (46) umfasst, welches den Ventilkörper (45) in Schließrichtung zum Verschließen des Ventils (43) drängt und das, wenn die Waschflüssigkeit (W) unter Druck zugeführt wird, zulässt, dass die Waschflüssigkeit (W) von dem Anschlussstück (42) zu dem Düsenabschnitt (44) strömt, und wobei, wenn das Druckelement (46) den Ventilkörper (45) in Schließrichtung drängt und dabei die Zuführung der Waschflüssigkeit (W) unterbrochen wird, das Ventil (43) die Strömung der Waschflüssigkeit (W) von dem Anschlussstück (42) zu dem Düsenabschnitt (44) blockiert, und – ein Befestigungselement (18), das mit dem Düsenmechanismus (41) einstückig ausgebildet ist, wobei in einem Zustand, wo die Abdeckung (16) den Düsenmechanismus (41) aufnimmt, das Befestigungselement (18) an dem Hebelarm (14) oder der Abdeckung (16) angebracht ist.
Patent DE-102006053253-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOEHME THOMAS
IPC: F02D43/00
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsverfahren mit homogener Selbstzündung, bei welchem der über das Fahrpedal (1) vorgegebene Fahrerwunsch in ein von der Brennkraftmaschine abzugebendes Wunschmoment umgerechnet wird, wobei ein Füllungssollwert (12) für die Luftfüllung über einen arbeitspunktabhängig vorgebbaren Lambdawert (λ opt ) ermittelt und darauf basierend eine Drosselklappenstellung (13) eingestellt wird und parallel ein Wunschdrehmoment (2) für den Kraftstoffpfad mit einem Lambdasollwert (7) und einer aus der Füllungserfassung gemessenen Ist-Luftfüllung (16) zu einer einzuspritzenden Kraftstoffmenge (8) verrechnet wird, wobei sich der Lambdasollwert aus dem für die Betriebsart homogene Kompressionszündung als optimal ermittelten Lambdawert ergibt, solange der Lambdawert innerhalb der Fett- bzw. Magergrenze des Brennverfahrens homogener Kompressionszündung ist und die Lambdaregelung die Einspritzmenge fortlaufend korrigiert, so dass die Brennverfahrensgrenzen nicht verlassen werden.
Patent DE-102006058557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Temperatur an Zündkerzen
Inventor: DIEZEMANN MATTHIAS
IPC: H01T21/02
Filed: 2006-12-08
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Temperatur an Zündkerzen (2) in Verbrennungskraftmaschinen, im stationären und instationären Betrieb, wobei die Zündkerze (2) wenigstens eine Mittelelektrode (3) und wenigstens eine Masseelektrode (4) umfasst, und ein Pyrometer (7) eine fokussierbare Optik (10), die von der Zündkerze (2) beabstandet ist, einen Lichtwellenleiter (9) sowie eine Elektronik (8) umfasst, und mittels der Optik (10) ein Messfleck (13) auf einen vorgegebenen Punkt der Oberfläche (14) der Zündkerze (2) fokussiert und die emittierte Strahlung an diesem Messfleck (13) gemessen wird, und das Pyrometer (7) mit einer Auswerteeinheit (15) verbunden ist, wobei die Messwerte von dem Pyrometer (7) an die Auswerteeinheit (15) übermittelt werden, und die Auswerteeinheit (15) aus den Messwerten die Temperatur an der Zündkerze (2) ermittelt.
Patent DE-102006059003-B4 (DE)
Title: Schlauchbeutelmaschine
Inventor: KUSS GERHARD
IPC: B65B9/12
Filed: 2006-12-14
Granted: 2014-07-17
Abstract: Schlauchbeutelmaschine (1) mit einer von einer Vorratsrolle (2) abwickelbaren Folienbahn (3), einer Formschulter (4) zum Umformen der Folienbahn (3) zu einem Folienschlauch (5), einem gegen den Folienschlauch (5) wirkenden Folienabzug (6) zum Weiterbewegen der ebenen Folienbahn (3) und des Folienschlauches (5), einem vertikal ausgerichteten Füllrohr (7) zum Befüllen des Folienschlauches (5), einem Formatrohr (37) zum Aufnehmen des Folienschlauches (5), einer Längssiegeleinrichtung (8) zum Verschweißen des Folienschlauches (5) parallel zu seiner Transportrichtung (9) mittels einer Längsnaht (10), einer Quersiegeleinrichtung (11) mit gegeneinander bewegbaren, den Folienschlauch (5) quer zur Transportrichtung (9) verschweißenden Querbacken (12, 13) zum Erzeugen von Quernähten (14), einer Trenneinrichtung (15) zum Abtrennen fertiggestellter Schlauchbeutel (16) vom Folienschlauch (5), mit dem Füllrohr (7) verbundenen, vom Füllrohr (7) weg weisenden, flachen Spreizelementen (17) zum Auslenken des Folienschlauches (5), wobei in Transportrichtung (9) den Spreizelementen (17) nachgeordnet jeweils eine Kantenschweißeinrichtung (18) pro Spreizelement (17) vorgesehen ist, die gegen einen von jeweils einem Spreizelement (17) ausgelenkten Schlauchrand (19) gerichtet ist, um diesen zu verschweißen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Füllrohr (7) und der Formschulter (4) ein erster Freiraum (35) ausgespart ist, dass ein weiterer, zweiter Freiraum (38) zwischen zwei benachbarten Spreizelementen (17) vorgesehen ist, welcher wahlweise mittels eines Auffüllelementes (39) teilweise oder gänzlich auffüllbar ist, dass das Auffüllelement (39) eine äußere Oberfläche (40) zum Aufnahmen des Folienschlauches (5) aufweist, und dass das Auffüllelement (39) über eine Verbindung (41) mit dem Füllrohr (7) verbunden ist.
Patent DE-102006060098-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für ein Staufach eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SEILLER JULIEN
IPC: E05B65/12
Filed: 2006-12-18
Granted: 2010-01-21
Abstract: Betätigungsmechanismus für ein Staufach (100) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Verriegelungsmechanismus (104, 106, 108) zum Ver- und/oder Entriegeln des Staufachs und mindestens zwei Annäherungssensoren (120, 122), wobei die mindestens zwei Annäherungssensoren (120, 122) unter einer Oberfläche des Kraftfahrzeug-Innenraums angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Annäherungssensoren (120, 122) um einen Bereich (118) der Oberfläche angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der mindestens zwei Annäherungssensoren (120, 122) einen Erfassungsbereich im Kraftfahrzeug-Innenraum vor dem Bereich (118) der Oberfläche aufweist, wobei sich die Erfassungsbereiche der Annäherungssensoren (120, 122) zumindest teilweise überlappen, wobei der Verriegelungsmechanismus (104, 106, 108) durch die mindestens zwei Annäherungssensoren (120, 122) betätigbar ist, falls eine Annäherung eines Körperteils eines Kraftfahrzeuginsassen an den Bereich (118) innerhalb der sich überlappenden Erfassungsbereiche durch die mindestens zwei Annäherungssensoren (120, 122) detektiert wird.
Patent DE-102007001585-B4 (DE)
Title: Streckwerk zur Verfeinerung von Fasermaterial und dafür geeignetes Riemchen
Inventor: KÖNIG REINHARD DR -ING
IPC: D01H5/26
Filed: 2007-01-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Streckwerk zur Verfeinerung von Fasermaterial (2) mit wenigstens zwei zum Verziehen des Fasermaterials (2) bestimmten, in einer Transportrichtung für das Fasermaterial (2) hintereinander angeordneten Paaren (II, III) von Streckwerksorganen, wobei zumindest ein in der Transportrichtung hinteres der beiden Paare (II) durch eine antreibende, mit einem Unterriemchen (6a) versehene Unterwalze (4a) und eine getriebene, mit einem Oberriemchen (6b) versehene Oberwalze gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Oberriemchen (6b) eine Dicke (d) von höchstens 0,6 mm aufweist und dass zumindest das Oberriemchen (6b) im Bereich des in Transportrichtung vorderen Paars (III) von Streckwerksorganen (9a, 9b) über eine mit einem Krümmungsradius von weniger als 2 mm versehene Umlenkfläche (21b) eines Umlenkelements (5b) geführt ist.
Patent DE-102007004962-B4 (DE)
Title: Drehschaltwerk, insbesondere zur Verwendung als Schneidplattenträger für eine Werkzeugmaschine
Inventor: REDLIN RALF-JOERG
IPC: B23B29/32
Filed: 2007-01-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Drehschaltwerk,
insbesondere zur Verwendung als Schneidplattenträger für eine Werkzeugmaschine, bestehend
aus einer Kolben-Zylindereinheit (1) und einem rotationssymmetrischen
Schneidplattenträger (3),
wobei der Schneidplattenträger
(3) mit der Kolbenstange (10) der Kolben-Zylindereinheit (1) starr
verbunden und mit dem Zylinder (5) der Kolben-Zylindereinheit (1)
verriegelbar ausgeführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (9) der Kolben-Zylindereinheit
(1) zur Erzeugung einer linearen Bewegung des Kolbens (9) und zur
Erzeugung einer zur linearen Bewegung des Kolbens (9) überlagerten Drehbewegung über ein
Kurvengetriebe mit dem Zylinder (5) der Kolben-Zylindereinheit (1)
verbunden ist, wobei die lineare Bewegung zur Entriegelung des Kolbens
(9) und die überlagerte
Bewegung zur Drehung des Kolbens (9) ausgelegt ist.
Patent DE-102007009849-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit einem modularen Kabinenelement
Inventor: SCHARNOWSKI EBERHARDT
IPC: B64D11/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Flugzeug mit einem modularen Kabinenelement (100) für einen Innenraum des Flugzeugs, aufweisend: einen Unterteil (1) mit einem Verriegelungsmechanismus (40) und einen Oberteil (2) mit einem Verriegelungsmechanismus (40), wobei die Verriegelungsmechanismen (40) jeweils mindestens ein Verriegelungselement (11) aufweisen, wobei der Unterteil (1) und der Oberteil (2) gemeinsam eine optische Teilungsfunktion im Innenraum des Flugzeugs bereitstellen, wobei der Oberteil (2) derart relativ zu dem Unterteil (1) um bis zu 5 cm oder mehr verschiebbar ist, dass der Unterteil (1) gegen den Boden und der Oberteil (2) gegen die Decke des Innenraums des Flugzeuges elastisch verspannbar sind, und wobei zum Verriegeln des modularen Kabinenelements (100) im Innenraum des Flugzeugs in waagerechter und/oder in senkrechter Richtung das mindestens eine Verriegelungselement (11) des Oberteils (2) in eine Fixiervorrichtung an einer Deckenstruktur und das mindestens eine Verriegelungselement (11) des Unterteils (2) in eine Fixiervorrichtung an einer Bodenstruktur im Innenraum des Flugzeugs eingreifen, um das modulare Kabinenelement (100) gegen negative Beschleunigungen oder ein Herausrutschen wegen eines Crash-bedingten starken Durchbiegens des Kabinenelements (100) zu sichern.
Patent DE-102007026605-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgewindetriebes
Inventor: ADLER DIETER
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-06-08
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kugelgewindetriebes, mit einer auf einer Gewindespindel drehbar angeordneten Spindelmutter (1), zwischen der und der Gewindespindel Kugeln (3) an Kugelrillen (2) der Spindelmutter (1) und der Gewindespindel abwälzen, wobei ein Antriebsteil (12, 20) auf der Spindelmutter (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsteil (12, 20) in axialer Richtung zumindest überlappend mit der an der Spindelmutter (1) ausgebildeten Kugelrille (2) auf die Spindelmutter (1) mit einem Übergangs- oder Presssitz zwischen dem Antriebsteil (12, 20) und der Spindelmutter (1) montiert wird, und dass in einem folgenden Verfahrensschritt die Kugelrille (2) der Spindelmutter (1) bei montiertem Antriebsteil (12, 20) spangebend fertiggestellt wird.