baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027126-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungssystem für Fahrzeuge
Inventor: TANAKA HIDEAKI
IPC: G01S17/931
Filed: 2007-06-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Hinderniserfassungssystem für ein Fahrzeug, das in der Lage ist, Objekte als um ein Fahrzeug herum vorhandene Hindernisse auf der Grundlage eines Erfassungssignals, das je vorbestimmter Erfassungsperiode des Abtastens des Erfassungssignals in Richtung der Objekte abgestrahlt und von diesen reflektiert wird, zu erfassen, mit: einem Objektsensor (5, 7, 9, 11), der konfiguriert ist, um ein Vorhandensein/Nichtvorhandensein und eine Position eines Objekts innerhalb eines vorbestimmten Erfassungsbereichs außerhalb des Fahrzeugs auf der Grundlage des empfangenen Erfassungssignals zu erfassen; einer Wahrscheinlichkeitsverteilungsbestimmungseinrichtung (4), die konfiguriert ist, um eine Vorhandenseinswahrscheinlichkeitsverteilung des Hindernisses als einem Zielobjekt in einer Erfassungsrichtung in Richtung des Hindernisses von dem Objektsensor (5, 7, 9, 11) aus auf der Grundlage von Stärkesignalen, die von dem Objektsensor (5, 7, 9, 11) pro Abtastung geliefert werden, so zu bestimmen, dass die Position des durch den Objektsensor (5, 7, 9, 11) erfassten Hindernisses einen maximalen Vorhandenseinswahrscheinlichkeitswert in der Vorhandenseinswahrscheinlichkeitsverteilung hat, und eine Position in der Nähe des Hindernisses einen Vorhandenseinswahrscheinlichkeitswert hat, welcher in der Erfassungsrichtung ausgehend von dem maximalen Vorhandenseinswahrscheinlichkeitswert vor und nach diesem Wert allmählich abfällt; einer Primärwahrscheinlichkeitsbeziehungsherstellungseinrichtung (4, S30; S30, S32, S34), die konfiguriert ist, um alle Vorhandenseinswahrscheinlichkeitsverteilungen des Hindernisses, die durch die Wahrscheinlichkeitsverteilungsbestimmungseinrichtung bestimmt wurden, in eine Wahrscheinlichkeitsverteilung in einem absoluten Koordinatensystem zu transformieren, und um alle Wahrscheinlichkeitsverteilungen in dem absoluten Koordinatensystem zu kombinieren, um eine primäre Vorhandenseinswahrscheinlichkeitsbeziehung, die eine primäre Wahrscheinlichkeit eines Vorhandenseins des Hindernisses in einer horizontalen Koordinatenebene repräsentiert, herzustellen; ...
Patent DE-102007030159-B4 (DE)
Title: Mechanisch strukturierte PET-Monofilamente, insbesondere daraus bestehende Saiten für Ballspielschläger
Inventor: BERNDT KURT-GÜNTER DR
IPC: D01D5/28
Filed: 2007-06-27
Granted: 2015-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von strukturierten Polyestermonofilen, dadurch gekennzeichnet, dass man einen Polyester unter Zusatz von 0,2 bis 10 Gew.-% Polypropylen über einen Extruder als Schmelze durch eine Düse spinnt und das aus der Düse austretende Monofilament in mehreren Stufen verstreckt und nach der letzten Verstreckung in noch heißem Zustand mittels Prägewalzen mit einer mechanischen Struktur in Form von riefenförmigen Vertiefungen versieht.
Patent DE-102007036551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray
Inventor: SWOBODA WERNER
IPC: B05B14/44
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray von langsam aushärtendem Lack aus der mit Overspray beladenen Kabinenluft von Lackierkabinen mit  a) einem Gehäuse (602);  b) mindestens einem in dem Gehäuse (602) angeordneten Abscheideelement (604a, 604b), an dessen Oberfläche die Kabinenluft entlang führbar ist, wodurch Overspray-Partikel auf der Oberfläche zurückbleiben, während ganz oder teilweise gereinigte Luft weiterströmt;  c) einer Einrichtung (610), mit welcher der abgeschiedene Overspray von der Oberfläche des Abscheideelements (604a, 604b) abtransportiert wird;  wobei  d) eine Einrichtung (607) vorgesehen ist, mit welcher mehrere nebeneinander liegende als endlos umlaufende Bänder ausgestaltete Abscheideelemente (604a, 604b) kontinuierlich oder intermittierend in Bewegung gesetzt werden können;  e) die endlos umlaufenden Bänder (604a, 604b) in mehreren übereinander liegenden Lagen angeordnet sind;  f) die parallelen Trums der Bänder (604a, 604b) in übereinander liegenden Lagen in entgegengesetztem Sinne gegen die Horizontale geneigt sind;   g) den Bändern (604a, 604b) jeweils eine Abstreifeinrichtung...
Patent DE-102007038942-B4 (DE)
Title: Einwegkupplung mit Klauenkupplung und Sychronisiereinrichtung
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16D23/06
Filed: 2007-08-17
Granted: 2012-05-31
Abstract: Einwegkupplungsanordnung (46) zur Verwendung in einem Fahrzeug (10) mit einem Automatikgetriebe (16), wobei die Anordnung umfasst: einen Kupplungseinrückmechanismus (70); eine Einwegkupplung (31); eine Synchronisierkupplung (11) mit einer Synchronisierplatte (66); und eine Klauenkupplungseinrückplatte (38); wobei der Kupplungseinrückmechanismus (70) die Klauenkupplungseinrückplatte (38) axial versetzt, um dadurch die Klauenkupplungseinrückplatte (38) mit der Synchronisierplatte (66) in Eingriff zu bringen, und wobei die Synchronisierkupplung (11) ausgebildet ist, die jeweiligen Drehgeschwindigkeiten der Einwegkupplung (31) und der Klauenkupplungseinrückplatte (38) zu synchronisieren.
Patent DE-102007039628-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: IWANAMI SHIGEKI
IPC: F04C18/04
Filed: 2007-08-22
Granted: 2017-10-26
Abstract: Spiralverdichter, umfassend: eine auf einem Gehäuse (13) befestigte feste Spirale (38); eine bewegliche Spirale (32), die in gegenüberliegender Beziehung zu der festen Spirale (38) angeordnet ist und geeignet ist, sich in Bezug auf die feste Spirale (38) auf einer Drehwelle (21) zu drehen, um dadurch ein Fluid zu komprimieren; ein auf der Rückseitenfläche (32a) der beweglichen Spirale (32) angeordnetes Axialdrucklager (53) zum Aufnehmen der Axialkraft; und eine Schmierölzuführungseinrichtung zum Zuführen des Schmieröls an das Axialdrucklager (53), wobei das Axialdrucklager (53) ein donutförmiges erstes Element (53a), das mit einer Vielzahl von Rillen (85) und einer Vielzahl von durch die Vielzahl von Rillen (85) definierten inselartigen druckaufnehmenden Abschnitten (83) ausgebildet ist, und ein donutförmiges zweites Element (53b) in gleitendem Kontakt mit dem ersten Element (53a) umfasst, und die Vielzahl der druckaufnehmenden Abschnitte (83) nur auf der radialen Außenseite einer Einhüllenden angeordnet ist, die von dem Innenumfangsrand des zweiten Elements (53b) durch die Relativbewegung des ersten Elements (53a) und des zweiten Elements (53b) gezeichnet wird, wobei die Vielzahl der druckaufnehmenden Abschnitte (83) auf einer Oberfläche ausgebildet sind, die auf das zweite Element (53b) weist, die druckaufnehmenden Abschnitte (83) jeweils vieleckig sind, der gesamte Umfangsrandabschnitt jedes der druckaufnehmenden Abschnitte (83) keilförmig ist, Flächen des keilförmigen Abschnitts auf diagonalen Linien der vieleckigen druckaufnehmenden Abschnitte (83) größer als Flächen des keilförmigen Abschnitts sind, der von den diagonalen Linien versetzt ist, und wobei ebene Abschnitte (83a) der druckaufnehmenden Abschnitte (83) in gleitendem Kontakt mit dem zweiten Element (53b) entlang einer Achse der Drehwelle (21) betrachtet eine Form mit runden Ecken annimmt.
Patent DE-102007041917-B4 (DE)
Title: Prozessanlagenüberwachung auf der Grundlage von multivariater statistischer Analyse und Online-Prozesssimulation
Inventor: BLEVINS TERRENCE L
IPC: G06F9/44
Filed: 2007-09-04
Granted: 2023-03-23
Abstract: Offengelegt werden Systeme und Verfahren für eine Online-Überwachung des Betriebs eines Prozesses in Verbindung mit für den Betrieb des Prozesses repräsentativen Prozessmessungen. In einigen Fällen wird der Betrieb des Prozesses simuliert, um Modelldaten zu erzeugen, die für eine simulierte Darstellung des Betriebs des Prozesses repräsentativ sind und auf den Prozessmessungen basieren. Eine multivariate statistische Analyse des Betriebs des Prozesses wird auf der Grundlage der Modelldaten und der Prozessmessungen implementiert. Die Ausgabedaten der multivariaten statistischen Analyse können sodann während des Betriebs des Prozesses ausgewertet werden, um die Online-Überwachung des Prozesses beispielsweise unter Beteiligung einer Fehlererkennung über eine Klassifikationsanalyse der Ausgabedaten zu ermöglichen.
Patent DE-102007052593-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und elektrisches Gerät mit einer solchen
Inventor: POLJAK ANTON
IPC: H01L23/34
Filed: 2007-11-03
Granted: 2011-02-03
Abstract: Kühlanordnung für ein Wärme erzeugendes elektrisches Bauelement (2), das von einem Anpressmittel (5) mittels einer Anpresskraft gegen einen Teilbereich des Kühlkörpers (1) gedrückt wird, zur Wärme leitenden Verbindung mit dem Kühlkörper (1), wobei  das elektrische Bauelement (2) auf einer Leiterplatte (3) angeordnet ist, die in einer Schale (4) angeordnet ist, wobei  die Schale (4) mit dem Kühlkörper (1) verbunden ist, wobei  das Anpressmittel (5) eine aushärtbare Vergussmasse ist, die zwischen der Leiterplatte (3) und dem elektrischen Bauelement (2) angeordnet ist und dieses teilweise umgibt, und wobei die Vergussmasse (5) im ausgehärteten Zustand elastisch ist und die zum Andrücken des elektrischen Bauelements (2) an den Kühlkörper erforderliche Anpresskraft erzeugt.
Patent DE-102007055226-B4 (DE)
Title: Ergänzende Kühlmittelerwärmung für Brennstoffzellen mit Metallplatten
Inventor: CARTWRIGHT MICHAEL
IPC: H01M8/0267
Filed: 2007-11-19
Granted: 2022-08-04
Abstract: Brennstoffzellenstapel (10), mit:Strömungsfeldplatten, die kathodenseitige Reaktandengasströmungskanäle (50), durch die ein Kathodenreaktandengas strömt, und Kühlfluidströmungskanäle (50) definieren, durch die ein Kühlfluid strömt; undeinem aktiven Gebiet (12); undeinem nicht aktiven Einlassgebiet (26), das die Kathodenreaktandengasströmung und die Kühlfluidströmung vor dem aktiven Gebiet (12) aufnimmt, wobei eine Struktur in den Kathodenströmungskanälen (50) in dem nicht aktiven Einlassgebiet (26) einen Katalysator (70, 72) aufweist, der mit Wasserstoff und Luft reagiert, um Wärme zu erzeugen und das Kühlfluid in dem nicht aktiven Einlassgebiet (26) zu erwärmen; dadurch gekennzeichnet, dassder Katalysator (70) an die Kathodenströmungskanäle (50) selbst beschichtet ist;wobei die Strömungsfeldplatten ferner anodenseitige Reaktandengasströmungskanäle (54)definieren, durch die ein Anodenreaktandengas strömt, wobei eine Struktur in den Anodenströmungskanälen (54) in dem nicht aktiven Einlassgebiet (26) einen Katalysator (76, 80) aufweist, der mit Wasserstoff und Luft reagiert, um Wärme zu erzeugen und das Kühlfluid in dem nicht aktiven Einlassgebiet (26) zu erwärmen.
Patent DE-102008002082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Läutern von Glasschmelzen mit oxidativ wirkenden Läutermitteln und Verwendung
Inventor: DICK ERHARD
IPC: C03B5/225
Filed: 2008-05-29
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Glases umfassend das Läutern der Glasschmelze mit einem Läutermittel umfassend Antimonat, Ammoniumnitrat und Quarzmehl.
Patent DE-102008011823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur flackerfreien Übertragung digitaler Daten in einem optischen Freiraum-Übertragungssystem
Inventor: WALEWSKI JOACHIM
IPC: H04B10/116
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft nach ihrer Gattung ein Verfahren zur Übertragung digitaler Daten in einem optischen Freiraum-Übertragungssystem, bei welchem mit einer aus den digitalen Daten erzeugten binären Kodesequenz amplitudenmodulierte Lichtwellen über eine optische Freiraumstrecke zwischen einem Sender und einem Empfänger übertragen werden. Gemäß einem ersten Aspekt wird die binäre Kodesequenz so erzeugt, dass eine durch die binäre Kodesequenz bestimmte Modulationsfrequenz der Lichtwellen wenigstens 70 Hertz beträgt. Gemäß einem zweiten Aspekt werden eine zeitliche Schutzperiode mit einer wählbaren Periodendauer festgelegt, die Schutzperiode in wenigstens einen ersten und zweiten Periodenabschnitt unterteilt, eine während einer selben Schutzperiode zu übertragenden Soll-Lichtmenge festgelegt, die binäre Kodesequenz in Binärdatenblöcke unterteilt, Lichtwellen mit der binären Kodesequenz moduliert und binärdatenblockweise während der ersten Periodenabschnitte übertragen, die während des ersten Periodenabschnitts zu übertragende bzw. übertragene, gegebenenfalls für mehrere Binärdatenblöcke summierte, Lichtmenge ermittelt, eine Lichtmengendifferenz zwischen der Soll-Lichtmenge und der während des ersten Periodenabschnitts zu übertragenden bzw. übertragenen Lichtmenge für jede Schutzperiode berechnet und nicht-modulierte Lichtwellen während der zweiten Periodenabschnitte einer jeden Schutzperiode ausgesendet, wobei die Lichtintensitäten der Lichtwellen so gewählt sind, dass ...
Patent DE-102008014912-B4 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät
Inventor: MEYER FRANK
IPC: G01S7/48
Filed: 2008-03-19
Granted: 2023-01-19
Abstract: Selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1), nämlich Reinigungsroboter, mit elektromotorisch angetriebenen Verfahrrädern (3), einem Gerätegehäuse, einem Staubsammelbehälter und einer Gerätehaube (6), wobei das Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einer Hinderniserkennung versehen ist, wobei die Hinderniserkennung ein optisches Triangulationssystem (T) ist mit einer Lichtquelle (10, 10') und einer ein optisches Element in Form einer Empfängerlinse (12) für die reflektierten Lichtstrahlen und ein lichtempfindliches Element (11) aufweisenden Empfängereinheit (E), wobei die Lichtstrahlen in der Empfängereinheit (E) so beeinflusst sind, dass es nach einer Bündelung durch die Empfängerlinse (12) zumindest zugeordnet zu größeren realen Entfernungen zu dem Hindernis (13, 13') zu größeren Abständen der auftreffenden Lichtstrahlen auf dem lichtempfindlichen Element (11) kommt, dadurch gekennzeichnet, dass das Triangulationssystem (T) beweglich aufgehängt ist und/oder kardanisch aufgehängt ist.
Patent DE-102008025452-B4 (DE)
Title: Überwachung der Leistung einer Lambdasonde
Inventor: BRAHMA AVRA
IPC: G01N27/407
Filed: 2008-05-28
Granted: 2018-02-15
Abstract: Bei einer Einrichtung mit einem Verbrennungsmotor (10), einer Abgasleitung, einem entlang der Abgasleitung angeordneten Partikelfilter (72), einer entlang der Abgasleitung angeordneten Lambdasonde (80) und einem entlang der Abgasleitung angeordneten Drucksensor (82) ein Verfahren zum Diagnostizieren einer Leistung einer Lambdasonde (80), das umfasst: Ermitteln eines ersten Kraftstoff/Luft-Verhältnisses (λ) aus einem Signal einer Lambdasonde (80); Ermitteln eines zweiten Kraftstoff/Luft-Verhältnisses (λ) aus einer Temperatur (T) stromaufwärts des Partikelfilters (72), einer Druckdifferenz über dem Partikelfilter (72) und einem oder mehreren von: einem Luftstrom in den Motor und einem Kraftstoffstrom in den Motor (10); Vergleichen des ersten Kraftstoff/Luft-Verhältnisses (λ) und des zweiten Kraftstoff/Luft-Verhältnisses (λ); und Diagnostizieren eines Fehlerzustands der Lambdasonde (80), wenn das erste Kraftstoff/Luft-Verhältnis (λ) nicht eine vorbestimmte Bedingung bezüglich des zweiten Kraftstoff/Luft-Verhältnisses (λ) erfüllt.
Patent DE-102008037174-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren der Genauigkeit der Positionsbestimmung und/oder zum Verringern des Integritätsrisikos eines Empfängers in einem globalen Satellitennavigationssystem
Inventor: DAUBRAWA JULIAN
IPC: G01S5/12
Filed: 2008-08-11
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Optimieren der Genauigkeit der Positionsbestimmung und/oder zum Verringern des Integritätsrisikos eines Empfängers (E) in einem globalen Satellitennavigationssystem mit einer Anzahl an Satelliten (RF1, RF2, RF3, RF4), dadurch gekennzeichnet, dass – für zumindest einen für den Empfänger (E) sichtbaren Satelliten (RF1, RF2, RF3, RF4) ein Abweichungsfehler (AF) ermittelt wird, der von der geometrischen Ausrichtung des Satelliten (RF1, RF2, RF3, RF4) relativ zu dem Empfänger (E) und von zumindest einem Systemparameter abhängig ist, – der Abweichungsfehler (AF) durch eine Fehlerprojektion aus einem weiteren Abweichungsfehler (AF') ermittelt wird, wobei der weitere Abweichungsfehler (AF') für die geometrische Abweichung (GA) des Satelliten (RF1, ..., RF4) relativ zu dem Empfänger (E) aus einem zeitlich zuvor ermittelten und in dem Empfänger (E) hinterlegten Zusammenhang für den zumindest einen Systemparameter ermittelt wird, und wobei die Fehlerprojektion eine Transformation in ein x-y-Koordinatensystem des Empfängers (E) vornimmt, und – ein erster und ein zweiter Wert...
Patent DE-102008051955-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines variablen Ventilhubsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: CINPINSKI KENNETH J
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-10-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: System (40) zum Steuern eines variablen Ventilhubsystems (39) einer Brennkraftmaschine (12) umfassend:
 ein Verzögerungsmodul (52), das eine gesamte Verzögerung beruhend auf mindestens einem von: einer gemessenen und einer geschätzten Verzögerung des variablen Ventilhubsystems (39) schätzt; und
 ein Steuermodul (50) für ein variables Ventil, das eines von: einem ersten Wechsel von einem Niederhubprofil eines variablen Ventils zu einem Hochhubprofil eines variablen Ventils und einem zweiten Wechsel von einem Hochhubprofil eines variablen Ventils zu einem Niederhubprofil eines variablen Ventils beruhend auf der gesamten Verzögerung anordnet;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Steuermodul (50) des variablen Ventils den ersten Wechsel und den zweiten Wechsel beruhend auf einem Bereich von Kurbelwellenwinkelstellungen, der beruhend auf der gesamten Verzögerung angepasst wird, nur dann anordnet, wenn die aktuelle Kurbelwinkelstellung innerhalb des Bereichs liegt.
Patent DE-102008062488-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung des Bauelementes
Inventor: KIM DAE KYEUN
IPC: H01L21/265
Filed: 2008-12-16
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bereitstellen einer unteren Struktur (100), die einen Flachgrabenisolations-Bereich (STI, S) und einen Gate-Bereich (G) hat; und dann  Ausbilden einer Bauelemente-Isolationsschicht (110) im Flachgrabenisolations-Bereich (S) und einer Opferschicht (120) im Gate-Bereich (G); und dann  Ausbilden eines schwach dotierten Drain-Bereichs (LDD, 130) zwischen der Bauelemente-Isolationsschicht (110) und der Opferschicht (120) unter Verwendung der Bauelemente-Isolationsschicht (110) und der Opferschicht (120) als Barriere; und dann  Ausbilden eines Grabens in der unteren Struktur (100) durch selektives Entfernen der Opferschicht (120) aus dem Gate-Bereich; und dann  Ausbilden von Abstandshaltern (140) auf entsprechenden Seitenwänden des Grabens; und dann  Ausbilden einer Gate-Isolationsschicht (142) auf der untersten Oberfläche des Grabens und zwischen den Abstandshaltern (140); und dann  Ausbilden einer Gate-Elektrode (150) über der Gate-Isolationsschicht (142) und Füllen des Grabens; und dann  Ausbilden eines Sperrschicht-Bereichs (132) in der unteren Struktur (100) und über dem schwach dotierten Drain-Bereich (130); und dann...
Patent DE-102009011904-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: B64D1/06
Filed: 2009-03-05
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum lösbaren Verbinden eines Ausstattungsteils (20) wie einer Innenverkleidung mit einer Tragstruktur (30) wie einem Flugzeugrumpf, mit wenigstens einer Steckhalterung (50) aus einem Buchsenteil (52) und einem darin lösbar arretierbaren Verbindungsstift (70) und mit einem Strukturhalter (40) und wenigstens einem gekröpften Verbindungsarm (60) zum Befestigen der Steckhalterung (50) zwischen dem Ausstattungsteil (20) und der Tragstruktur (30), wobei der Verbindungsarm (60) einen ersten und einen zweiten Endteil (61, 62) aufweist, von denen einer (62) den Verbindungsstift (70) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsarm (60) mit seinem anderen Endteil (61) an dem Strukturhalter (40) wahlweise in einer ersten Stellung (120) oder in einer zweiten, um 180° um seine Längsachse gedrehten Stellung (125) lösbar befestigbar ist und so bemessen ist, dass, wenn der Verbindungsstift (70) in dem Buchsenteil (52) lösbar arretiert ist, der Verbindungsarm (60) in der ersten Stellung (120) ist, in der er und das Buchsenteil (52) in einer Trennebene (80) miteinander in Berührung sind, dass aber, wenn der Verbindungsarm (60) in der zweiten Stellung (125) ist, der Verbindungsarm (60) einen Abstand (A) von der Trennebene (80) aufweist, der durch eine zwischen dem Verbindungsarm (60) und dem Buchsenteil (52) anzuordnende elektrische Kontaktvorrichtung (90) überbrückt oder überbrückbar ist, durch die ein an dem Verbindungsarm (60) angebrachter anderer Verbindungsstift (75), der um den Abstand (A) länger als der eine Verbindungsstift (70) bemessen ist, hindurchgeführt oder hindurchführbar und in dem Buchsenteil (52) arretiert oder arretierbar ist.
Patent DE-102009017875-B4 (DE)
Title: Flexspline und Wellgetriebe
Inventor: KANAI SATORU
IPC: F16H49/00
Filed: 2009-04-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Flexspline (3), das ein Bauteil eines Wellgetriebes (1) ist, wobei das Flexspline (3) aufweist:einen in radialer Richtung flexiblen zylindrischen Körper (31);eine scheibenförmige Membran (32), die mit einem offenen Ende (31a) des zylindrischen Körpers (31) zusammenhängt, wobei die scheibenförmige Membran (32) abbiegt und sich in radialer Richtung nach außen erstreckt;einen starren, ringförmigen Flansch (33), der mit einem äußeren Umfangsrand (32a) der Membran (32) zusammenhängt; undäußere Zähne (34), die auf einem Bereich der äußeren Umfangsfläche des zylindrischen Körpers (31) an einem anderen offenen Ende (31b) davon ausgebildet sind; und wobei das Flexspline (3) dadurch gekennzeichnet ist, dassder ringförmige Flansch (33) einen ersten ringförmigen Bereich (33a), der sich vom äußeren Umfangsrand (32a) der Membran (32) aus erstreckt und in einem Winkel in einer Richtung von dem zylindrischen Körper (31) weg abbiegt, und einen zweiten ringförmigen Bereich (33b) hat, der ein Bereich an einem vorderen Ende des ersten ringförmigen Bereichs (33a) ist und der dazu gebracht worden ist, über eine gleichmäßige Breite einen festen Betrag nach innen vorzustehen.
Patent DE-102009027119-B4 (DE)
Title: Magnetfeldeinheit eines MRT-Systems zur bildgebenden Erfassung eines Kopfbereichs
Inventor: RASCHE VOLKER
IPC: G01R33/385
Filed: 2009-06-23
Granted: 2013-01-17
Abstract: Magnetfeldeinheit (1) eines MRT-Systems (18) zur bildgebenden Erfassung eines Kopfbereichs als aufzunehmender Bereich, umfassend mindestens einen Permanentmagneten (2) zur Erzeugung eines Hauptmagnetfeldes, eine Vorrichtung (3) zur Erzeugung eines Gradientenfeldes, sowie mindestens eine Spule (4) zum Erzeugen und Empfangen von Hochfrequenzen, wobei die Magnetfeldeinheit (1) so an einer Halterung (19) befestigt ist, dass eine Längsachse (A) der Magnetfeldeinheit (1) mit einer in vertikaler Richtung verlaufenden Achse einen Winkel (α) von maximal ±45° einschliesst, so dass die Längsachse (A) der Magnetfeldeinheit (1) und eine Hochachse (B) eines sitzenden oder stehenden Patienten (P) maximal einen Winkel (α) von 40° einschließen und dass die Magnetfeldeinheit (1) und der Patient (P) relativ zueinander so verstellbar sind, dass die Magnetfeldeinheit (1) in eine Lage um den Kopf des Patienten (P) herum gebracht werden kann, wobei der Permanentmagnet (2) im Querschnitt senkrecht zu seiner Längsachse (A) eine geschlossene Form aufweist, dass sich innerhalb des vom Permanentmagneten...