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Patent DE-102017223431-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Assistieren eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei einem Überholvorgang; Kraftfahrzeug; sowie System
Inventor: LACHER PETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Assistieren eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem Überholvorgang. Um ein höheres Sicherheitsniveau bei dem Überholvorgang zu ermöglichen sind folgende Schritte vorgesehen:- Ermitteln von Fahrzeugdaten, welche eine Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) betreffen,- Ermitteln einer Intention des Fahrers ein Fremdfahrzeug (3) zu überholen anhand der Fahrzeugdaten,- Ermitteln einer Position des Kraftfahrzeugs (1),- Bereitstellen von Umgebungsdaten für die Position des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Umgebungsdaten ortsfeste Objekte (5) in einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (1) betreffen,- Ableiten einer Sichtweite aus den Umgebungsdaten,und nur wenn die Intention des Fahrers zu überholen ermittelt wurde:- in Abhängigkeit von der Sichtweite entweder Projizieren eines Warnhinweises (31) auf einen Fahrbahnbereich in der Umgebung oder Ausleuchten einer Überholspur (7) durch einen Scheinwerfer (15) des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102017223714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen von Bewegungen einer medizinischen Einrichtung, insbesondere einer Sonde
Inventor: SAKAS GEORGIOS
IPC: A61B8/00
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (41; 51; 61; 71) zum Führen von Bewegungen einer medizinischen Einrichtung (25), insbesondere einer Sonde, wobei die Vorrichtung (41; 51; 61; 71) aufweist:- eine Basis (2),- einen Schlitten (3), der relativ zu der Basis (2) entlang einer geradlinigen Bewegungsachse (D1) beweglich ist, um eine an dem Schlitten (3) angeordnete medizinische Einrichtung (25) in Richtung der geradlinigen Bewegungsachse (D1) zu bewegen,- eine Bewegungsführung (11), die an dem Schlitten (3) befestigt ist,- wobei die Bewegungsführung (11) ausgestaltet ist, beim Betrieb der Vorrichtung (41; 51; 61; 71) eine Drehbewegung der an dem Schlitten (3) angeordneten medizinischen Einrichtung (25) um die geradlinige Bewegungsachse (D1) zu führen,- eine Kalibriereinrichtung (31) mit einem ersten Bauteil (32), das drehfest bezüglich einer Drehbewegung um die geradlinige Bewegungsachse (D1) mit der medizinischen Einrichtung (25) verbindbar ist, und mit einem zweiten Bauteil (33; 53), dessen Drehbewegung um die geradlinige Bewegungsachse (D1) beim Betrieb der Vorrichtung (41; 51; 61; 71) von der Bewegungsführung (11) gelagert ist,wobei eine Drehstellung des ersten Bauteils (32) und des zweiten Bauteils (33; 53) relativ zueinander um eine Drehachse, die beim Betrieb der Vorrichtung mit der geradlinigen Bewegungsachse (D1) zusammenfällt, in einem Kalibriervorgang einstellbar ist.
Patent DE-102018001128-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherschutzanordnung, Wärmetauscher und Fahrzeug
Inventor: MUSTONEN MARKUS
IPC: B60K11/04
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmetauscherschutzanordnung (2), die ein Schutzelement (4), das mit mindestens einem Befestigungselement (8) zum Befestigen des Schutzelements (4) an einem Wärmetauscher (6) versehen ist, umfasst. Das Schutzelement (4) ist angeordnet, um von der Größe her umformbar zu sein, so dass das Schutzelement (4) an unterschiedlich große Wärmetauscher (6) angepasst werden kann. Die Erfindung betrifft auch einen Wärmetauscher (6), der mit einer derartigen Wärmetauscherschutzanordnung (2) versehen ist, und ein Fahrzeug (1), das mit einem derartigen Wärmetauscher (6) versehen ist.
Patent DE-102018001504-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (18), mit einem Planetengetriebe (20), welches einen in dem Gehäuse (18) angeordneten ersten Planetenradsatz (22) mit einem ersten Sonnenrad (26), einem ersten Hohlrad (28) und einem ersten Planetenträger (30) und einen in dem Gehäuse (18) angeordneten zweiten Planetenradsatz (24) mit einem zweiten Sonnenrad (34), einem zweiten Hohlrad (36) und einem zweiten Planetenträger (38) aufweist, mit einer Eingangswelle (42), mit einem ersten Schaltelement (46), mittels welchem die Eingangswelle (42) drehfest mit dem zweiten Hohlrad (36) verbindbar ist, mit einem zweiten Schaltelement (48), mittels welchem die Eingangswelle (42) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (34) verbindbar ist, mit wenigstens einer Übersetzungsstufe (50), über welche der zweite Planetenträger (38) permanent mit dem ersten Hohlrad (28) gekoppelt ist, und mit einer drehfest mit dem ersten Planetenträger (30) verbundenen Abtriebswelle (54), über welche Drehmomente von dem Planetengetriebe (20) bereitstellbar sind.
Patent DE-102018002950-A1 (DE)
Title: Mediumsversorgungssystem
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B65G51/01
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mediumsversorgungssystem mit mindestens einem ortsfest gelagerten, ein gasförmiges oder flüssiges Medium führendes Hohlprofil und einem an diesem zumindest bereichsweise anliegenden Mediumsabnehmer, der am Hohlprofil entlangführbar ist. Dabei ist zwischen dem Mediumsabnehmer und dem Hohlprofil ein geschlossener Übertragungshohlraum vorhanden. Der Mediumsabnehmer übernimmt das im Hohlprofil vorhandene Medium über im Hohlprofil angeordnete Ventile. In den Übertragungshohlraum des Mediumsabnehmers mündet die Öffnung mindestens eines Ventils. Das jeweils vom Mediumsabnehmer überfahrene Ventil ist magnetisch ausgelöst öffenbar. Das überfahrene, geöffnete Ventil ist beim Verlassen des Übertragungshohlraums mechanisch, pneumatisch oder magnetisch ausgelöst schließbar.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Mediumsversorgungssystem für einen oder mehrere schienengeführten Transportwagen geschaffen, mit dem die Transportwagen zumindest auf einem Teil ihrer Fahrstrecke mit einem gasförmigen oder flüssigen Medium sicher und ohne Leckage versorgbar sind.
Patent DE-102018003900-A1 (DE)
Title: USBstift - Depot
Inventor: WICH ROBERT
IPC: B65D85/86
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die inzwischen unübersehbare Anzahl von USB-Speicher-Stiften, benötigen dringend für den täglichen Gebrauch einen einfachen handhabbaren Lagerplatz. Unsere hier beschriebene Vorrichtung, bietet sich als solche an.
 Nicht nur- aber auch- stellt sich unsere Erfindung dar, als eine einfache preiswerte Lösung, die sich zugleich als ein elegantes Werbemittel anbietet.
Patent DE-102018004391-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Kamerasystem zur Bildtransformation
Inventor: SIEGEL SEBASTIAN
IPC: G06T1/60
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung (57) und ein Kamerasystem (65) zur Bildtransformation. Die Lösungen aus dem Stand der Technik führen komplexe Berechnungen durch und/oder benötigen sehr große Speicher, um alle notwendigen Daten zur Berechnung zur Verfügung zu stellen. Eine solche Verarbeitung benötigt viele Ressourcen und ist zumeist auf eine Prozessorarchitektur beschränkt. Die erfindungsgemäßen Lösungen sind dahingehend optimiert, dass diese auf einem vor Ort programmierbaren Speicherbaustein (field programmable gate array, FPGA) verwendet werden können, wobei nach dem Einlesen eines mehrere Zeilen (73) umfassenden Bildabschnittes (71) des zu transformierenden Bildes (7) in einen ersten Bildzwischenspeicher (69) das Umschreiben des Bildabschnittes (71) aus dem ersten Bildzwischenspeicher (69) in einen Gesamtspeicher (81) folgt, wobei jede Zeile (3) in X Speichersegmente (75) logisch unterteilt ist und wobei für die Speichersegmente (75) 1 bis X aus mindestens zwei aufeinanderfolgenden Zeilen (73) des Bildabschnittes (71) das jeweils x-te (1 ≤ x ≤ X) Speichersegment (75) fortlaufend in den Gesamtspeicher (81) geschrieben wird.
Patent DE-102018103255-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit achsparallelem zweiten Antriebsaggregat und Antriebsstrang
Inventor: LAIGO JONATHAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Drehmomenteingangsbauteil (2), das vorgesehen ist, um von einem ersten Antriebsaggregat angetrieben zu werden, mit einem im Drehmomentenfluss den Drehmomenteingangsbauteil (2) nachgelagerten, als Abtriebselement wirkenden Drehmomentausgangsbauteil (3), wobei das Drehmomenteingangsbauteil (2) und das Drehmomentausgangsbauteil (3) über eine schalt-bare Kupplung (4) drehmomentübertragend verbindbar sind, und mit einem Drehschwingungsdämpfer (5) zum Reduzieren von Drehungleichförmigkeiten, der der schaltbaren Kupplung (4) im Drehmomentenfluss nachgelagert ist, wobei das Drehmomentausgangsbauteil (3) als ein koaxial zu dem Drehmomenteingangsbauteil (2) angeordneter Endlos-zugmittelträger (6) zum Einleiten von Drehmoment eines zweiten Antriebsaggregats, das achsparallel zu dem Drehmomenteingangsbauteil (2) angeordnet ist, ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Antriebsaggregat, dessen Abtriebswelle über ein solches Hybridmodul (1) mit einem Endloszugmittelträger (6) verbindbar ist, wobei der Endloszugmittelträger (6) über ein Endloszugmittel (38) mit einem achsparallel zu dem Endloszugmittelträger (6) und/oder der Abtriebswelle des erstes Antriebsaggregats angeordneten zweiten Antriebsaggregat drehmomentübertragend gekoppelt ist, und mit einer Doppelkupplung, die im Drehmomentenfluss dem Hybridmodul (1) nachgelagert ist.
Patent DE-102018104569-A1 (DE)
Title: Nachstellvorrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: KRENN DANIEL
IPC: F16D65/52
Filed: 2018-02-28
Abstract: Eine Nachstellvorrichtung für eine Scheibenbremse zum Ausgleich einer verschleißbedingten Änderung eines Lüftspiels, mit einer ein Radialbündchen (2) aufweisenden verdrehbaren Spindel (1), einer an einem Bremssattel der Scheibenbremse befestigbaren, eine als Kugelabschnitt ausgebildete Mulde aufweisenden Lagerscheibe (5) und einer darin gelagerten Kugelscheibe (4), wobei zwischen der Kugelscheibe (4) und dem Radialbündchen (2) eine jeweils mit einer Reibfläche anliegende Reibscheibe (3) unter Bildung einer Reibpaarung mit definiertem Reibmoment angeordnet ist, ist so ausgebildet, dass die aneinander liegenden Kontaktflächen (6) der Kugelscheibe (4) und der Lagerscheibe (5) als Reibpaarung mit einem definierten Reibmoment ausgebildet sind.
Patent DE-102018106225-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit LED-Cluster
Inventor: EICHELE TIMO
IPC: F21S8/04
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Scheinwerfer zur stationären Montage im Außen- oder Innenbereich, insbesondere Stadionscheinwerfer, umfassend ein Array aus einer Vielzahl von gleichen LED-Cluster, wobei jedes LED-Cluster mehrere LEDs aufweist, und die LED-Cluster in dem Array in einem Abstand zueinander angeordnet ist, der größer als der Abstand der LEDs innerhalb der LED-Cluster ist, wobei wenigstens einige der mehreren gleichen LED-Cluster in dem Array gegeneinander um ihre Mittelachse verdreht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102018109574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Ausdehnung von Fehlstellen mittels V-Durchschallung
Inventor: THALE WERNER
IPC: G01N29/26
Filed: 2018-04-20
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Ausdehnung von Fehlstellen, insbesondere von Risstiefen, in einem Prüfkörper (10), vorzugsweise einer Wandung einer Pipeline, wobei mindestens ein Sendewandler (2) Schallwellen (5) im Ultraschallbereich anregt, sich die Schallwellen (5) in Form eines Schallbündels ausbreiten, dessen akustische Achse (6) vorzugsweise einen Winkel (?) mit der Normalen (3) einer dem Sendewandler (2) zugewandten Oberfläche des Prüfkörpers (10) einschließt, die Schallwellen (5) schräg in den Prüfkörper (10) einkoppeln und an einer vorzugsweise äußeren Grenzfläche (11) des Prüfkörpers (10) insbesondere V-förmig reflektiert werden, und mindestens ein von dem Sendewandler (2) beabstandeter Empfangswandler (4) die an der Grenzfläche (11) des Prüfkörpers (10) reflektierten Schallwellen (5) aufnimmt, wobei aus einer Verringerung der Amplitude der vom Empfangswandler (4) aufgenommenen Schallwellen (5) mittels einer Auswerteeinheit (14) eine Ausdehnung einer innerhalb eines Schallwegs angeordneten Fehlstelle (12) bestimmt wird, wobei der Sendewandler (2) und der Empfangswandler (4) mit einem zumindest im Wesentlichen konstanten Abstand zum Prüfkörper (10) an diesem vorbeigeführt werden und die Schallwellen (5) mit einer Vorlaufstrecke über ein flüssiges Medium in den Prüfkörper (10) eingekoppelt werden, sowie einer Vorrichtung zur Detektion von auf Fehlstellen (12) in einem Prüfkörper (10) basierenden Signalen.
Patent DE-102018112179-A1 (DE)
Title: Streamen von Roboterpositionen mit hoher Frequenz
Inventor: SUN YI
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-05-22
Abstract: Ein Verfahren und ein System streamen die Position eines Werkzeugarbeitspunkts eines Roboters mit hoher Frequenz an externe Prozessoren. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Lesen von Codierungsdaten des Robotergelenks unter Verwendung eines Unterbrechungsserviceprogramms in der Robotersteuereinheit; Berechnen der Position des Werkzeugarbeitspunkts basierend auf den Codierungsdaten; und Senden der berechneten Positionsdaten an einen Netzwerk-Stecksockel in einer Aufgabe hoher Priorität. Das Verfahren erfüllt Datenübertragung der Position von Werkzeugarbeitspunkt und/oder Gelenk in schnellen und gleichbleibenden Zeitintervallen im Vergleich zu vielen längeren Zeiten bei Verfahren im Stand der Technik. Ein stromabwärts gelegenes Gerät wie etwa ein Prozessor oder eine Steuereinheit für eine weitere Maschine, liest die übertragenen Positionsdaten von Werkzeugarbeitspunkt und/oder Gelenk und nutzt es zur Steuerung der Operationen seines eigenen Gerätes. In ähnlicher Weise kann Befehls-Streamen von Bewegungen hoher Geschwindigkeit von außen befindlichen Prozessoren zur Steuerung des Roboters genutzt werden.
Patent DE-102018117413-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUNDORF ROBERT
IPC: E05F15/622
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung eines Kraftfahrzeugs (2) zur motorischen Verstellung einer Klappe (3), insbesondere Seitentür, des Kraftfahrzeugs (2) mittels linearer Antriebsbewegungen, wobei die Antriebsanordnung (1) zur Erzeugung der linearen Antriebsbewegungen eine Antriebseinheit (4) aufweist, der ein Antrieb (5) mit mindestens einem Antriebsmotor (6) und ein mit dem Antrieb (5) antriebstechnisch gekoppeltes Vorschubgetriebe (7), insbesondere ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (8), zugeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebsanordnung (1) eine Tragstruktur (9) aufweist, welche die Antriebseinheit (4) um eine geometrische Tragschwenkachse (10) schwenkbar aufnimmt, dass die Antriebseinheit (4) und die Tragstruktur (9) zu einer Vormontageeinheit (13) verbunden sind, die als solche über die Tragstruktur (9) an einer Montagestelle (14) am Kraftfahrzeug (2), insbesondere an der Klappe (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (15), montierbar ist.
Patent DE-102018117416-A1 (DE)
Title: Montagebauteil
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03H7/01
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagebauteil (100), insbesondere ein Türgriff (3), für ein Fahrzeug (1) zur kontaktlosen Datenübertragung zwischen dem Fahrzeug (1) und einem mobilen Gerät (200), vorzugsweise zur NFC-Kommunikation, aufweisend:- wenigstens ein elektronisches Verarbeitungsmittel (50) zum Empfangen und/oder Aussenden von Signalen für die Datenübertragung über eine Antenne (80),- wenigstens einen Übertragungspfad (14), um die Antenne (80) für die Datenübertragung mit dem Verarbeitungsmittel (50) zu verbinden,- eine Filterschaltung (20), welche zumindest zur Bereitstellung einer Bandpass-Filterung in den wenigstens einen Übertragungspfad (14) integriert ist,- wenigstens eine elektrische Toleranzkompensationseinheit (60), um Toleranzabweichungen der Filterschaltung (20) auszugleichen.
Patent DE-102018119172-A1 (DE)
Title: Ein arzneimittel zur behandlung von vaskulärer migräne und ein verfahren zu dessen herstellung
Inventor: HUANG XUN
IPC: A61K36/505
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von vaskulärer Migräne und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Arzneimittel zur Behandlung von vaskulärer Migräne umfasst nach Gewichtsanteilen Ligusticum wallichii 10-20, Rhizoma Corydalis 5-10, Radix Paeoniae Rubra 5-20 und Rhizoma seu Radix Notopterygii 3-20. Das Arzneimittel zur Behandlung von vaskulärer Migräne gemäß der vorliegenden Erfindung weist andere Inhaltsstoffe im Vergleich zu den Arzneimitteln aus dem Stand der Technik auf und kann die Nachteile der Arzneimittel aus dem Stand der Technik überwinden.
Patent DE-102018120436-A1 (DE)
Title: Transportsystem für Artikel und Verfahren zum Transportieren und Führen von Artikeln
Inventor: KIRZINGER JOHANNES
IPC: B65G21/20
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es ist ein Transportsystem (1) für Artikel (2) offenbart. Das Transportsystem (1) umfasst eine Horizontalfördereinrichtung (15) zum Transport von Artikeln (2). Weiter umfasst das Transportsystem (1) mindestens eine erste Garnitur (20), welche auf ein mehrreihiges Führen einer ersten Artikelart von jeweiligen über die Horizontalfördereinrichtung (15) zu transportierenden Artikeln (2) vorbereit ist und wenigstens eine zweite Garnitur (22), welches auf ein mehrreihiges Führen einer zweiten Artikelart, welche zweite Artikelart sich von der ersten Artikelart unterscheidet, von jeweiligen über die Horizontalfördereinrichtung (15) zu transportierenden Artikeln (2) vorbereitet ist. Es ist vorgesehen, dass die mindestens eine erste Garnitur (20) und die wenigstens eine zweite Garnitur (22) gegeneinander austauschbar sind, so dass zum mehrreihigen Führen von Artikeln (2) wahlweise die mindestens eine erste Garnitur (20) oder die wenigstens eine zweite Garnitur (22) in Abhängigkeit von der jeweiligen über die Horizontalfördereinrichtung (15) zu transportierenden ersten oder zweiten Artikelart im Bereich der Horizontalfördereinrichtung (15) positionierbar ist.
Patent DE-102018122175-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktschweissen von Kupferwerkstücken
Inventor: SCHROTH JAMES G
IPC: B23K11/10
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von angrenzenden, sich überlappenden Kupferwerkstücken mittels Widerstandspunktschweißen besteht darin, einen Werkstückstapel bereitzustellen, der ein erstes Kupferwerkstück und ein zweites Kupferwerkstück beinhaltet, das angrenzend an das erste Kupferwerkstück anliegt. Die Passfläche des ersten Kupferwerkstücks beinhaltet einen Vorsprung, der über eine umgebende Basisfläche der Passfläche hinausragt und direkt oder indirekt mit einer gegenüberliegenden Passfläche des zweiten Kupferwerkstücks in Kontakt kommt. Nach dem Bereitstellen wird eine Druckkraft auf die ersten und zweiten Kupferwerkstücke ausgeübt und ein elektrischer Strom wird kurzzeitig durch die ersten und zweiten Kupferwerkstücke geleitet. Der elektrische Strom fließt zunächst durch den Vorsprung, um Wärme zu erzeugen und zu konzentrieren, bevor der Vorsprung einbricht. Durch diesen konzentrierten Wärmeschub kann eine metallurgische Verbindung zwischen den ersten und zweiten Kupferwerkstücken hergestellt werden.
Patent DE-102018129519-A1 (DE)
Title: Verstärktes Wärmepumpengehäuse
Inventor: CEYLAN ÖZGÜR
IPC: F25B30/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Außengehäuse für eine Wärmepumpe, wobei das Außengehäuse eine Außeneinheit mit mindestens einem Wärmetauscher, der von Luft durchströmt wird, mindestens einem Lüfter, der Luft durch den Wärmetauscher zieht und aus einer Gehäuseöffnung ins Freie fördert, sowie eine Vielzahl von weiteren Gerätekomponenten enthalten kann, wobei das Außengehäuse durch einen quaderförmigen steifen Rahmen (2), ein Fundament, Seitenteile (3), eine obere Abdeckung (4), eine Vorderseite (5) und eine Rückseite (6) gebildet wird, der Rahmen (2) auf dem Fundament befestigt ist und die Seitenteile (3) und die obere Abdeckung (4) am Rahmen (2) befestigt ist, an der Vorderseite (5) und Rückseite (6) des Außengehäuses Öffnungen sind, und diese Öffnungen durch Schutzgitter oder Wärmetauscher luftdurchlässig, für Gegenstände oder Tiere aber undurchlässig sind, die übrige Vorderseite (5) und Rückseite (6) sowie die obere Abdeckung (4), die das Fundament und die Seitenteile (3) undurchlässig ausgeführt sind, die obere Abdeckung (4) sowie die Seitenteile (3) oben kraftschlüssig am Rahmen (2) befestigt sind, die Seitenteile (3) formschlüssig an den Seiten mit dem Rahmen (2) verbunden sind, und die Seitenteile (3) bodenseitig im Rahmen (2) eingefasst sind.
Patent DE-102018129752-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung zur trinkwasserfilterung
Inventor: KEEL MANUEL
IPC: C02F1/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (1) zur Trinkwasserfilterung, mit einer Anschlussvorrichtung (2), an der ein Aufnahmeteil (10) zum Anschluss einer Filterkartusche (20) schwenkbar gelagert ist, wobei das Aufnahmeteil (10) eine zumindest abschnittsweise rotationssymmetrisch geformte Wandung (13) aufweist, welche eine konvexe Gleitfläche bildet, an der zu einem in dem Aufnahmeteil (10) ausgebildeten Filteranschluss führende Zulauf- und Rücklaufkanäle (16, 17) für das zu filternde Trinkwasser münden, wobei die Wandung (13) gegen eine zumindest abschnittsweise zu dieser koaxial gekrümmten Innenwand (9) der Anschlussvorrichtung (2) dichtend anliegt und an der Innenwand (9) Anschlussöffnungen (3, 4) für einen Zulauf und Rücklauf des zu filternden Trinkwassers münden, und wobei das Aufnahmeteil (10) in eine Arbeitsposition (A), in welcher die Mündungen (18) der Zulauf- und Rücklaufkanäle (16, 17) dichtend über den zugehörigen Anschlussöffnungen (3, 4) in der Innenwand (9) der Anschlussvorrichtung (2) liegen, schwenkbar ist sowie in eine Wechselposition (B), in welcher die Filterkartusche (20) von dem Aufnahmeteil (10) abnehmbar bzw. in eine Anschlussöffnung des Filteranschlusses im Aufnahmeteil (10) einführbar ist und die Wandung (13) des Aufnahmeteils (10) zumindest die Anschlussöffnungen (3, 4) für den Zulauf und Ablauf des zu filternden Trinkwasser dichtend verschließt.
Patent DE-102018132444-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von Gaskraftstoff zu einer Verbrennungskammer einer Brennkraftmaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Zuführung von Gaskraftstoff zu einer Verbrennungskammer (11) einer Brennkraftmaschine. Die Vorrichtung weist einen Gaskraftstoff-Zufuhrkanal (14) auf, der in die Verbrennungskammer (11) mündet. Die Vorrichtung (10) weist einen Ventilkörper (16), der zum Verschließen und Öffnen des Gaskraftstoff-Zufuhrkanals (14) betätigbar ist. Die Vorrichtung (10) weist eine Aktoreinrichtung (18) auf, die auf einer Oberseite (22) des Zylinderkopfes (12) angeordnet und zum Betätigen des Ventilkörpers (16) mit dem Ventilkörper (16) verbunden ist. Die Erfindung bietet den Vorteil einer bauraumgünstigen Lösung, die einfach integrierbar ist und zudem einen vergleichsweise einfachen Aufbau aufweist.
Patent DE-102018202500-A1 (DE)
Title: Griffstück einer Brennervorrichtung
Inventor: WÜNSCH WILFRIED
IPC: F23D14/46
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffstück (1) einer Brennervorrichtung umfassend einen ersten Anschluss (2) und einen zweiten Anschluss (3), jeweils zum Verbinden mit entweder einem Brenner oder einer Brenngaszufuhr, ein zwischen dem ersten Anschluss (2) und dem zweiten Anschluss (3) angebrachtes Verbindungsrohr (9), und ein Handelement (4) mit einem zum Umgreifen durch eine Hand eines Bedieners vorgesehenen Greifbereich (5) und mit einem zur Anlage an einen Unterarm des Bedieners vorgesehenen Anlagebereich (6), wobei sich das Handelement (4) zumindest teilweise um das Verbindungsrohr (9) erstreckt, wobei der Anlagebereich (6) gegenüber dem Greifbereich (5) zumindest an einem Teilbereich eine größere radiale Erstreckung von dem Verbindungsrohr (9) weg aufweist, und wobei der Greifbereich (5) und der Anlagebereich (6) einstückig ausgebildet sind.