baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2751785-C2 (DE)
IPC: C09B62/028
Filed: 1977-11-19
Granted: 1988-06-16
Abstract: Dyestuffs of the formula   <IMAGE>  wherein  R is a hydrogen atom or C1-C4 alkyl, T1 is a hydrogen atom or an alkyl, aralkyl, cycloalkyl, aryl, or heteroaryl group or a group of the formula -CN1-COOR1, -CONR1R2, -COR1 or -OH wherein R1 and R2 are each independently a hydrogen atom or an alkyl, aralkyl, cycloalkyl, aryl or heteroaryl group or the group -NR1R2 is a radical of a 5-or 6-membered heterocyclic ring, T2 is a hydrogen atom or an alkyl, aralkyl, cycloalkyl, aryl, heteroaryl, sulpho, nitro, nitroso, alkylsulphonyl, arylsulphonyl, or acylamino group, a halogen atom or a group of the formula  -CN1-COOR1-CONR1R2 or -COR1 Z is a hydrogen atom or an alkyl, aralkyl, cycloalkyl, aryl or heteroaryl group,  B is a direct bond or a divalent bridge member and  X is an acyl radical, and their use for dyeing and printing materials containing hydroxyl groups or containing amide groups.
Patent DE-2931870-C2 (DE)
IPC: H01F38/10
Filed: 1979-08-06
Granted: 1982-05-27
Abstract: 1. An alternator for the operation of at least two discharge lamps (31, 32) comprising a stray-field transformer (12) whose core possesses a central flank (201) which carries the primary winding (2011) and outer flanks (202, 203) arranged in parallel around the central flank and, each carrying a secondary winding (2021, 2031) for the feed of a discharge lamp, there being no air gap between the central flank (201) and the outer flanks which carry the secondary windings, characterised in that the transformer core (2) consists of a ferrite core (20) of dished construction, wherein the outer flanks (202, 203) which carry the secondary windings (2021, 2031) and at least one additional outer flank (204, 204') having an air gap (2041') but no secondary winding are arranged in a circle coaxially about the central flank (201) which carries the primary winding (2011).
Patent DE-3011190-C2 (DE)
IPC: D03C3/08
Filed: 1980-03-22
Granted: 1983-09-01
Abstract: 1. Double stroke open shed jacquard machine with lifters which have three projections, are guided with play at at least one stationary screen, arranged between the lifting griffs, which do not intersect one another, and are supported in their lower shed position on the lifter base, wherein one lifting griff box, preferably the lower one, is guided in the contact region of the lifters such that it moves laterally, characterized in that the lifters (1) are constructed with one arm, are secured against rotation about their axis and their projections (2, 3), associated with the lifting griffs (6, 7) are directed towards opposite sides, the lifters (1) being supported in the impressing direction of the needles, on the screen (9) disposed between the lifting griffs (6, 7) whilst avoiding a further screen arranged below the lifting griffs (6, 7) and an additional screen (12) being provided above the open shed position of the upper lifting griff (6).
Patent DE-3124464-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur konstanten Einstellung der Lichtintensität bei einer Banknotenzählmaschine
IPC: G06M7/06
Filed: 1981-06-22
Granted: 1984-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtschranke, die besonders für die Verwendung in einer Banknotenzähleinrichtung geeignet ist. In der Lichtschranke gemäß der Erfindung wird der auf den Photowandler der Lichtschranke fallende Lichtstrom auf einem konstanten Wert gehalten, auch wenn Staub vorhanden ist oder eine Temperaturveränderung zu einer Veränderung der Leistung des Leuchtelements der Lichtschranke führt. Die Lichtschranke gemäß der Erfindung besitzt eine Steuerschaltung mit einem Vergleicher, der den tatsächlich auf den Photowandler fallenden Lichtstrom mit einem vorherbestimmten Schwellenwert vergleicht und aufgrund dieses Vergleichs ein Ausgangssignal erzeugt, das bewirkt, daß die dem Leuchtelement zugeführte Leistung schrittweise vermindert wird. Im Betrieb wird dem Leuchtelement zunächst die maximale Leistung zugeführt und wird diese Leistung dann schrittweise auf einen Wert herabgesetzt, die dem von der Bedienungsperson an dem Photowandler vorgewählten Schwellenwert entspricht. Die Steuerschaltung besitzt ferner ein Steuerglied, das aufgrund des Ausgangssignals des Vergleichers die dem Leuchtelement zugeführte Leistung auf einen Optimalwert bringt. Zum Anzeigen des Einklemmens einer Banknote kann die Lichtschranke gemäß der Erfindung mit einem Warnsignalgeber und einer Warnsignal-Sichtanzeige versehen sein.
Patent DE-3126940-C2 (DE)
Title: Zelle zur elektrolytischen Gewinnung und Raffination von Nichteisenmetallen oder deren Legierungen
IPC: C25C7/00
Filed: 1981-07-08
Granted: 1985-11-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gewinnung und Raffination von Nichteisenmetallen durch Elektrolyse aus Schmelzen. Der Elektrolyseur zur Gewinnung und Raffination von Nichteisenmetallen und deren Legierungen stellt eine mit einem Deckel (2) versehene Elektrolysierwanne (1) dar, in welcher eine Katoden- und eine Anodenkammer (3 bzw. 8) mit Flüssigmetallelektroden untergebracht sind, von denen jede durch eine Auffangschale (11) sowie an deren gesamtem Umfang anschließende Wände gebildet ist. Gemäß der Erfindung ist die Anodenkammer (8) des Elektrolyseurs auf dem Isolierelement (10) oberhalb der Katodenkammer (3) angeordnet, wobei die Auffangschale (11) der Anodenkammer (8) aus porösem Dielektrikum gefertigt ist, und zwischen den Wänden (12) der Anodenkammer (8) und dem Isolierelement (10) ein die Anoden- und Katodenkammer (3) und (8) verbindender Kanal vorhanden ist. Der Elektrolyseur wird zweckmäßigerweise in Nichteisenmetall-Hüttenwerken zur Gewinnung von solchen Metallen wie Wismut, Indium, Antimon, Blei u.dgl. aus deren Schmelzen verwendet.
Patent DE-3131472-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die gehaltene Röntgenaufnahme des Beines
IPC: A61G13/12
Filed: 1981-08-08
Granted: 1984-09-20
Abstract: Beschrieben ist eine Haltevorrichtung für eine gehaltene Röntgenaufnahme des Beines, bestehend aus einem U-förmigen Bügel, der eine Schiene und darauf längs verschiebbare seitliche Ausleger aufweist, wobei auf der Schiene ein Support zur Aufbringung eines Druckes mit einer Meßvorrichtung zur Messung und Anzeige des Druckes längs verschiebbar gelagert ist, sowie bestehend aus wenigstens einem Gegenlager und einem Fußteil. Um die Haltevorrichtung so zu verbessern, daß eine zuverlässige Überprüfung der isolierten Ruptur des ligamentum fibolo talare anterius über die Subluxationsstellung des Talus nach ventral im seitlichen Röntgen-Strahlengang ohne Beeinträchtigung der weiteren Untersuchungsmöglichkeiten der Haltevorrichtung möglich ist, ist vorgesehen, daß das Fußteil wenigstens ein durch drei wechselseitig quer zueinander angeordnete Platten gebildetes Fersenlager aufweist.
Patent DE-3132864-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Fischen hinsichtlich der Lage ihrer Symmetrieebene
IPC: A22C25/16
Filed: 1981-08-20
Granted: 1983-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von Fischen für deren Handhabung in Fischbearbeitungsmaschinen. Es ist das Ziel der Erfindung, insbesondere Fische mit annähernd kreisförmigem Querschnitt den Bearbeitungswerkzeugen derart lagegenau zuzuführen, daß die Bearbeitung unter sparsamster Schnittführung, d. h. mit hoher Ausbeute durchgeführt werden kann, ohne daß die Gefahr besteht, daß unerwünschte Teile, beispielsweise des Grätengerüstes, in dem Nutzprodukt verbleiben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung handhabt Fische, deren Bauchhöhle geöffnet ist. Es wird von einer bekannten Vorrichtung ausgegangen, bei welcher ein den Fisch in seiner Bauchhöhle abstützendes sattelartiges Führungselement (1) Verwendung findet, zu dessen beiden Seiten an den Flanken des Fisches angreifende Fördermittel angeordnet sind. Die querschnittlich konkav ausgebildete Stützfläche (3) trägt mit den Stützkanten (8) fluchtend angeordnete, in die Fischbahn aufragende Messer (10) zur Anbringung von Schlitzen am Bauchhöhlenende bis in den Schwanz teil hinein, so daß eine ausgerichtete Führung insbesondere dieses Teiles des Fisches möglich wird.
Patent DE-3147905-C2 (DE)
Title: Motoreinheit mit einem Umkehr-Regelmotor und einer temperaturabhängigen Steuerung
IPC: H02P5/60
Filed: 1981-12-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: Eine Einrichtung zum Steuern einer Motoreinheit, die einen Umkehrregelmotor als Hauptmotor (10) zum Treiben einer Last und einen Hilfsmotor (36) zum Treiben eines Gebläses aufweist. Die Steuereinrichtung umfaßt einen Temperaturfühlerkreis, der die Temperatur des Hauptmotors (10) erfaßt und ein erstes Ausgangssignal erzeugt, wenn die Temperatur des Hauptmotors (10) einen ersten vorbestimmten Pegel ( Θ ↓1) übersteigt, und ein zweites Ausgangssignal erzeugt, wenn die Temperatur des Hauptmotors (10) einen über dem ersten vorbestimmten Pegel ( Θ ↓1) liegenden zweiten vorbestimmten Pegel ( Θ ↓2) übersteigt, und ein drittes Ausgangssignal erzeugt, wenn die Temperatur des Hauptmotors (10) auf einen unter dem ersten vorbestimmten Pegel ( Θ ↓1) liegenden Pegel ( Θ ↓4) sinkt; ferner umfaßt sie einen Steuerkreis, der mit dem Temperaturfühlerkreis verbunden ist und den Hilfsmotor (36) aufgrund des ersten Ausgangssignals einschaltet, den Hauptmotor (10) aufgrund des zweiten Ausgangssignals ausschaltet und den Hilfsmotor (36) aufgrund des dritten Ausgangssignals ausschaltet.
Patent DE-3148681-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur An- und Auslage von Druckgut
IPC: B41F15/00
Filed: 1981-12-09
Granted: 1984-08-23
Abstract: Die Anwendung der Einrichtung erfolgt an einer Siebdruckmaschine, wobei das Druckgut außerhalb des Arbeitsbereiches der Siebdruckmaschine an- und ausgelegt werden kann. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Einrichtung, die auf der Basis eines Wechseltisches so aufgebaut sein soll, daß das bereits eingelegte Druckgut bedruckt wird und gleichzeitig ein weiteres Druckgut angelegt und justiert werden kann. Die erfindungsgemäße Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß am Koordinatentisch der Siebdruckmaschine ein Grundrahmen angeordnet ist, der Führungselemente besitzt, mittels denen über einen Kettenantrieb in zwei Ebenen zwei Aufnahmerahmen, in denen jeweils eine Drucktischplatte schwimmend untergebracht ist, wechselweise bewegbar sind und daß über Endlagenschalter der Anhub der Drucktischplatten durch eine Hubeinheit ausgelöst wird. Die Einrichtung eignet sich zum An- und Auslegen von Druckgut, wie Leiterplatten, plattenförmigen Materialien der polygrafischen Industrie, der Elektrotechnik und des Maschinenbaus.
Patent DE-3151621-C2 (DE)
Title: Trittstufe für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
IPC: B60R3/02
Filed: 1981-12-28
Granted: 1986-07-17
Abstract: Trittstufe für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, wobei die Trittstufe mit Hilfe von Lenkern schwenkbar ist, wobei die Lenker (4, 5) auf einer Welle (23) angeordnet sind, die durch ein Schraubengetriebe verdrehbar ist.
Patent DE-3216720-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen spannungsfreier Hohlprofile, insbesondere von Rohren aus thermoplastischem amorphem und insbesondere teilkristallinem Kunststoff
IPC: B29C48/91
Filed: 1982-05-05
Granted: 1984-08-23
Abstract: In einem Verfahren zum Extrudieren und Kalibrieren von Rohren bzw. Hohlprofilen aus thermoplastischen Kunststoffen, insbesondere Polyvinylidenfluorid, werden die Rohre nach dem Extrudieren von außen und/oder innen kalibriert und abgekühlt. Zwecks Abbaues von Eigenspannungen in Umfangsrichtung und axialer Richtung unter Gewährleistung der geforderten Rundheit, Geradheit und Maßhaltigkeit durchlaufen die kalibrierten Rohre Behandlungsstrecken C, D und es wird  a) im Bereich von Behandlungsstrecke C die äußere Schicht der Rohrwandung bis zum thermoelastischen bis thermoplastischen Zustandsbereich wiedererwärmt und durch gleichzeitiges Kühlen im Rohrinneren die Innenseite der Rohrwandung im Erstarrungszustand gehalten und  b) die Wärme aus der äußeren Schicht im Bereich von Behandlungsstrecke D durch die Rohrwandung weiter bis zum teilweisen oder völligen Temperaturausgleich abgeführt.
Patent DE-3238057-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines festen, dünnwandigen, tiefgezogenen Formteiles
IPC: B32B27/12
Filed: 1982-10-14
Granted: 1986-09-25
Abstract: Dünnwandiges Formteil, bestehend aus einem tiefgezogenen Vlies mit beidseitigen Deckschichten, das aus dreidimensional orientierten Fasern einer Länge von 20 bis 80 mm besteht und bei dem die Deckschichten aus einem auf das Vlies in flüssiger Form aufgebrachten Film aus einem polymeren Werkstoff bestehen, der die Oberflächen überragt und verfestigt ist. Die Deckschichten können durch dicht benachbarte Säulen verbunden sein, die, aus ihrem Werkstoff geformt, das Vlies durchdringen. Das Vlies wird zum Tiefziehen des zu verformenden Bereiches in aufeinanderfolgenden Teilbereichen erwärmt, umgeformt und verfestigt.
Patent DE-3242959-C2 (DE)
Title: Isostatische Heißpreßvorrichtung
IPC: B22F3/15
Filed: 1982-11-20
Granted: 1986-02-20
Abstract: Eine Heizvorrichtung für eine isostatische Heißpreßvorrichtung zum Behandeln mindestens eines Werkstücks in einer Hochtemperatur- und Hochdruck-Gasatmosphäre durch isostatisches Aufbringen von Druck in einem erhitzten Zustand, wobei die Heizvorrichtung zumindest eine Heizereinheit enthält, weist erfindungsgemäß folgende Glieder auf: Ein mäanderförmiges Heizelement, das zu einer zylindrischen, gitterähnlichen Form angeordnet ist und axiale Schlitze hat, die abwechselnd an den oberen und unteren Enden offen sind; eine Mehrzahl von radialen Vorsprüngen, die eine vorbestimmte Breite haben und sich von den oberen Enden des gewundenen Heizelements an einer Anzahl vorbestimmter Positionen einschließlich der Anschlußenden hiervon radial auswärts erstrecken; eine Anzahl von Stützsäulen, die an Haltegliedern aufrecht fixiert sind und an ihren oberen Enden jeweils einen Gewindebolzenabschnitt haben, wobei diese Abschnitte durch die Anbringungslöcher in den radialen Vorsprüngen des Heizelements aufwärts vorstehen; und eine Anzahl von Muttern, die auf die vorstehenden Enden der Gewindebolzenabschnitte der Stützsäulen fest aufgeschraubt sind, um hierdurch das Heizelement in aufgehängtem Zustand sicher an den Stützsäulen abzustützen. Im Inneren des Heizelements wird ein zylindrischer Raum gebildet.
Patent DE-3245980-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Stabmaterial, insbesondere von Rohren und Stangen
IPC: B65G47/14
Filed: 1982-12-11
Granted: 1986-02-27
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Stabmaterial, mit einer Mulde zur paketweisen Aufnahme der Stäbe und einem an der Abgabeflanke der Mulde auf- und abbewegbaren Hubförderer für die einzeln auf Förderbahnen in Übergabepositionen hochschiebbaren Stäbe. Der Hubförderer weist in Muldenlängsrichtung mehrere auf einer gemeinsamen Schwenkachse hochschwenkbar gelagerte Hubhebel mit einer durchlaufenden, von allen Hubhebeln getragenen Förderleiste auf. Die Hubhebel bilden mit ihren der Mulde zugewandten Rücken eine Anlagefläche für die dort befindlichen Stäbe und sind mit Endlosriemen derart bestückt, daß im Zuge des Hoch- und Niederschwenkens der Hubhebel bzw. Förderleiste keine Relativbewegung zwischen den anliegenden Stäben und betreffenden Riemenabschnitten auftreten.
Patent DE-3247680-C2 (DE)
Title: Rotor-Wärmetauscher der zwischen einem Rohgaskanal und einem Reingaskanal einer naß arbeitenden Rauchgasentschwefelungsanlage angeordnet ist
IPC: F23J15/00
Filed: 1982-12-23
Granted: 1986-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Rotor-Wärmetauschers (4) zwischen Rohgasseite und Reingasseite einer naß arbeitenden Rauchgasentschwefelungsanlage (8) wird heißes Rohgas in einer Richtung durch einen Sektor (5) des Wärmetauschers und aufzuheizendes Reingas in Gegenrichtung durch einen anderen Sektor (6) des Wärmetauschers geführt und dreht zwischen und in den Sektoren ein von den Gasen durchströmter Drehkörper.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß Dampf durch mindestens einen zwischen dem Rohgassektor (5) und dem Reingassektor (6) liegenden Reinigungssektor (7) geführt wird und der aus dem Wärmetauscher (4) austretende Dampf (10) dem in die Rauchgasentschwefelungsanlage (8) eintretenden Rohgas zugemischt wird.
Patent DE-3318370-C2 (DE)
Title: Blechkern aus zwei Teilen und mit drei Schenkeln
IPC: H01F27/245
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-02-06
Abstract: Es gibt einen zweiteiligen Blechschnitt, bei dem der eine Blechteil (1) zwei Außenschenkel (3) und der andere Blechteil (5) ein Joch aufweist, die beiden Außenschenkel des einen Blechteiles und das Joch des anderen Blechteiles fest miteinander zu verbinden sind und das freie Ende des von dem einen Blechteil gebildeten Mittelschenkels (4) sowie das von dem anderen Blechteil (1) gebildete Joch mittels eines kurzen Vorsprunges (10) unter Konizität zusammenwirken. Dabei ist es erwünscht, wenn die Beweglichkeit des freien Mittelschenkelendes gegenüber dem zugeordneten Joch aufgrund einer durch die Stanzung gegebenen Gestaltung der Blechteile durch das Gegeneinanderpressen der Blechteile verhindert ist. Dies ist erreicht, indem der Vorsprung als kleine schmale Nase (10) ausgebildet ist, die Abmessungen des Nasenbereiches sowie des Blechschnittbereiches (9, 13), die aneinander anliegen, vor dem Gegeneinanderpressen nicht zueinander passende Abmessungen aufweisen und der Mittelschenkel (4) nach dem Gegeneinanderpressen der beiden Blechteile mittels Klemmsitz der Nase gegen Bewegungen des freien Mittelschenkel-Endes rechtwinkelig zur Schenkelebene gesichert gehalten ist. Ein Kern aus diesem Blechschnitt zeichnet sich, besonders auch bei höheren Temperaturen, durch stark verminderten Brumm aus.
Patent DE-3323008-C2 (DE)
IPC: F16K3/08
Filed: 1983-06-25
Granted: 1988-04-28
Abstract: 1. Upper valve part for sanitary fittings comprising a sleeve-like head piece (1), which can be secured in a valve housing and is provided with openings (12) disposed in its wall, a mounting support disposed at its front end facing the water supply for a first valve seat disc (5) comprising at least one opening (51) and made of a ceramic material, and with a sealing ring (7) projecting beyond this front end, a stem (2), which can be rotated in the head piece (1) and onto which a crossbar (25), which can be rotated between stops in the head piece, is formed in a T-shaped manner, and a hollow cylindrical sleeve as a lifter (3) which comprises openings (32) in wall areas, the edge of which, facing the stem (2), is provided with a mounting for the crossbar (25), and the front end of which, facing the water supply, is provided with a second valve seat disc (6) which comprises at least one opening (61), is made of a ceramic material, rests against the side of the first valve seat disc (5) distant from the water supply and whose one or more opening(s) (51) open(s) or close(s) due to the rotation of the stem (2), characterised in that the valve seat discs (5 ; 6) are each provided with a semicircular opening (51 ; 61) and that one end of the crossbar (25) comprises a recess (26) having the same dimensions as the stops, so that this end sweeps over the stops and the other end of the crossbar can only be rotated to a limited degree between the stops.
Patent DE-3333770-C2 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für die Umlenkspiegel eines Kopiergerätes mit variabler Vergrößerung
IPC: G03B27/52
Filed: 1983-09-19
Granted: 1986-09-04
Abstract: Bei einer Abbildungseinrichtung mit veränderlicher Vergrößerung für einen Kopierer ist eine schwenkbare Spiegelanordnung und ein Kurventeil mit Folgemechanismus zum Regulieren der Winkelstellung der Spiegelanordnung verwendet. Wenn ein Wagen, welcher eine Linsenanordnung trägt, entlang einer optischen Achse auf die Linsenanordnung zu und von dieser weg bewegt wird, wird die Spiegelanordnung über einen Parallelogramm-Verbindungsmechanismus automatisch in eine gewünschte Vergrößerungsstellung geschwenkt, wobei ihre Winkelstellung durch das Kurventeil und den Folgemechanismus entsprechend reguliert wird.
Patent DE-3336381-C2 (DE)
IPC: B23Q5/027
Filed: 1983-10-06
Granted: 1986-07-03
Abstract: Processing machine for the surface treatment of workpieces having a push rod which can be reciprocated connected with a processing tool and put in motion by a driven eccentric drive assembly, the throw of the eccentric being adjustable by rotation of an eccentric casing. The processing result is improved by an oppositely acting eccentric mass balance assembly attached to the eccentric drive assembly which eliminates the undesired effect of the unbalanced forces, thereby providing quiet operation of the processing machine.
Patent DE-3434529-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Verbundgegenstands
IPC: B23K20/02
Filed: 1984-09-20
Granted: 1988-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines metallischen Verbundgegenstands, bei welchem ein aus einem metallischen Grundwerkstoff bestehender Oberflächenbereich eines Grundkörpers mit einem Plattierwerkstoff vollständig verbunden wird. Um den Grundkörper auch mit einer weitgehendst homogenen Schicht geringer Dicke und frei wählbarer Zusammensetzung plattieren zu können, wird der Plattierwerkstoff in eine dem zu plattierenden Oberflächenbereich sowie dem diesen umgebenden Nachbarbereich des Grundkörpers angepaßte und diesen Nachbarbereich überlappende Blechkappe gegeben, die letztere nach dem Andrücken des Plattierwerkstoffs samt Blechkappe gegen den Grundkörper evakuiert und im Vakuum mit dem Grundkörper elektronenstrahl-verschweißt, worauf Grundkörper, Plattierwerkstoff und Blechkappe heiß-isostatisch gepreßt werden. Nach dem Entfernen der Blechkappe ergibt sich der gewünschte plattierte Grundkörper.
Patent DE-3503812-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstecken von Säcken auf einen Füllstutzen
IPC: B65B43/30
Filed: 1985-02-05
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufstecken von Säcken, die im Bereich ihres einen Endes eine sich quer zur Sacklängsrichtung erstreckende Füllöffnung aufweisen, auf einen Füllstutzen, mit Saugern, die etwa mittig an den Außenseiten des Sackes angreifen, zum Öffnen der Füllöffnung, mit in Richtung auf den Füllstutzen geführten Klemmenpaaren zum Erfassen der Sackränder und mit in die offene Füllöffnung eingreifenden, in Richtung auf den Füllstutzen geführten Haken zum Offenhalten der Füllöffnung. Damit auch Säcke aufgesteckt werden können, deren Füllöffnung sich nur über einen Teil der Sackbreite erstreckt, sollen die Sauger an sich in Transportrichtung des Sackes erstreckenden und in Richtung auf den Füllstutzen bewegbaren Leisten angeordnet sein, sollen die Haken an den Leisten gelagert oder geführt sein und die in Transportrichtung vorderen Enden der Leisten überfassen sowie relativ zu den Leisten sowohl in Transportrichtung als auch orthogonal dazu beweglich sein, wobei entgegen der Transportrichtung gerichtete Nasen der Haken in zurückgezogener Position der Haken zusammen mit den vorderen Enden der Leisten Klammern bilden, die die Ränder der offenen Füllöffnung einspannen.
Patent DE-3901551-C2 (DE)
IPC: A61K45/08
Filed: 1989-01-20
Granted: 1992-01-02
Abstract: The invention relates to a surface treatment system consisting of an impermeable backing layer, of an agent-containing matrix and of a protective layer which can be detached again, where the matrix contains:
 a. an antineoplastic agent
 b. a self-adhesive polyacrylate
 c. a water absorber
 and where appropriate
 d. a non-adhesive hydrophilic polyacrylate
 e. an emollient and/or penetration promoter.
Patent DE-4092018-C2 (DE)
Title: Scroll compressor
Inventor: YUDA JIRO
IPC: F04C18/02
Filed: 1990-11-02
Granted: 1994-09-22
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-4447652-C2 (DE)
Title: Magnetic disc drive with safety parking position for actuator
Inventor: YAGI NORIO
IPC: G11B5/54
Filed: 1994-11-23
Granted: 1998-07-23
Abstract: The magnetic head (10) of a disc system is mounted at the end of a pivot-mounted arm (9) and has an actuator (6) having a coil (12) in a gap between yoke elements (13, 14), side magnets (15, 16) and permanent magnets (17, 18). The moving arm element has an inset movable permanent magnet (19).  As the arm moves between a pair of fixed yokes the resisting torque rises to a maximum at the point where the arm is required to be retained as an end point.