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Patent DE-102013201931-B4 (DE)
Title: Laserbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ECKERT TILMAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-02-06
Granted: 2022-03-03
Abstract: Laserbauelement (10, 20, 30)mit einem Gehäuse (100) und einem in dem Gehäuse (100) angeordneten Laserchip (400),wobei das Gehäuse (100) eine etwa quaderförmige Grundform aufweist,wobei das Gehäuse (100) ein Trägersubstrat (200) und eine Abdeckung (300) umfasst,wobei das Trägersubstrat (200) ein L-förmiges Profil aufweist,wobei die Abdeckung (300) eine Quaderform aufweist und das Trägersubstrat (200) zu dem quaderförmigen Gehäuse (100) ergänzt,wobei das Trägersubstrat (200) aus einem elektrisch isolierenden Material besteht,wobei das Trägersubstrat (200) eine erste Außenfläche (210), eine zweite Außenfläche (220), eine erste Innenfläche (230) und eine zweite Innenfläche (240) aufweist,wobei die erste Außenfläche (210) und die zweite Außenfläche (220) senkrecht zueinander angeordnet sind,wobei die erste Außenfläche (210) und die zweite Außenfläche (220) von der Abdeckung (300) abgewandte Seiten des Trägersubstrats (200) bilden,wobei die erste Innenfläche (230) und die zweite Innenfläche (240) senkrecht zueinander angeordnet und der Abdeckung (300) zugewandt sind,wobei die erste Innenfläche (230) parallel zur ersten Außenfläche (210) angeordnet ist und die zweite Innenfläche (240) parallel zur zweiten Außenfläche (220) angeordnet ist,wobei das Gehäuse (100) an der ersten Außenfläche (210) einen ersten Lötkontakt (112) und einen zweiten Lötkontakt (122) aufweist,wobei das Gehäuse (100) an der zweiten Außenfläche (220) einen dritten Lötkontakt (113) und einen vierten Lötkontakt (123) aufweist,wobei der erste Lötkontakt (112) elektrisch leitend mit dem dritten Lötkontakt (113) und der zweite Lötkontakt (122) elektrisch leitend mit dem vierten Lötkontakt (123) verbunden ist,wobei der Laserchip (400) auf dem Trägersubstrat (200) angeordnet ist,wobei der Laserchip (400) zwischen dem Trägersubstrat (200) und der Abdeckung (300) angeordnet ist,wobei die Abdeckung (300) ein Vergußmaterial aufweist, wobei der Laserchip (400) von dem Vergußmaterial bedeckt ist.
Patent DE-102013216140-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: F16N31/02
Filed: 2013-08-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), die einen ersten, stationären Lagerring (2) und einen zweiten, rotierenden Lagerring (3) umfasst, wobei zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) ein zumindest teilweise mit einem Schmiermittel gefüllter Ringraum (4) ausgebildet ist, wobei an dem zweiten rotierenden Lagerring (3) ein Abstreifelement (8) angeordnet ist, das zumindest über einen Abschnitt des Umfangs des ersten Lagerrings (2) im Bereich der Stirnseiten (6, 7) der Lagerringe (2, 3) anliegt. Um eine sichere Entsorgung überschüssigen Schmiermittels ohne Vermischung von Schmiermittel unterschiedlichen Alters sicherzustellen, sieht die Erfindung vor, dass Mittel (23, 24) vorhanden sind, mit denen das Abstreifelement (8) über einen definierten Umfangsabschnitt von den Stirnseiten (6, 7) der Lagerringe (2, 3) in axiale Richtung (a) abgehoben und an mindestens einem Schmierstoffabstreifer (10, 11) vorbeigeführt wird.
Patent DE-102013226549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: TRAGESER HUBERT
IPC: H05K1/18
Filed: 2013-12-19
Granted: 2022-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte (1) mit einer Leiterplattenlage (2 bis 6), die einen als Widerstandsdraht (9) ausgebildeten elektrischen Widerstand aufweist, wobei- der Widerstandsdraht (9) auf eine Seite einer Kupferfolie geschweißt wird,- die mit dem Widerstandsdraht (9) versehene Seite der Kupferfolie auf ein Substrat (7) der Leiterplattenlage (2 bis 6) aufgebracht wird,- und die Kupferfolie wenigstens in einem einen folienfreien Widerstandsbereich definierenden Bereich, in dem ein Abschnitt des Widerstandsdrahtes (9) verläuft, weggeätzt wird, wobei die den Widerstandsdraht (9) aufweisende Leiterplattenlage (2 bis 6) und wenigstens eine weitere Leiterplattenlage (2 bis 6) stapelartig zusammengefügt werden und danach wenigstens eine Viaöffnung durch wenigstens eine weitere Leiterplattenlage (2 bis 6) hindurch bis zu einem Kontaktort (15) der Oberfläche des Widerstandsdrahtes (9) gebohrt und mit einem elektrisch leitfähigen Material gefüllt wird.
Patent DE-102014001415-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Durchleitung eines Fluids
Inventor: FUCHS ANTON
IPC: H01F7/06
Filed: 2014-02-05
Granted: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung 1 zur Durchleitung eines Fluids, insbesondere eines kohlenwasserstoffhaltigen Fluids, insbesondere Einspritzdüse, Hydraulikventil oder Pneumatikventil, mit einer induktiven Heizvorrichtung 2, die eine stromführende Spule 3 und ein zumindest abschnittsweise innerhalb der Spule 3 angeordnetes Heizelement umfasst, welches mittels der Spule 3 induktiv beheizbar ist und zur Übertragung von Wärme thermisch an den innerhalb der Stellvorrichtung 1 geführten Fluidstrom angekoppelt ist, wobei die Spule 3 zumindest einen mehrere Windungen umfassenden ersten Spulenabschnitt 8 und zumindest einen weiteren mehrere Windungen umfassenden zweiten Spulenabschnitt 9 umfasst, wobei der erste Spulenabschnitt 8 wenigstens eine innerhalb des zweiten Spulenabschnitts 9 angeordnete Lage bildet, wobei ein die Spule 3 bildender schraubenlinienförmig angeordneter elektrischer Leiter in einem zwischen dem ersten und dem zweiten Spulenabschnitt 8, 9 angeordneten Umlenkbereich 7 derart ausgebildet, dass die vom ersten Spulenabschnitt 8 gebildete Schraubenlinie die gleiche Windungsrichtung aufweist, wie die Windungsrichtung der vom zweiten Spulenabschnitt 9 gebildeten Schraubenlinie.
Patent DE-102014005536-B4 (DE)
Title: Kontaktlamelle zur Bildung einer Steckbuchse durch Koppeln mit einem Gehäuseelement sowie Steckbuchse, gebildet durch Koppeln der Kontaktlamelle mit einem Gehäuselement
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/187
Filed: 2014-04-16
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kontaktlamelle (1) zur Bildung einer Steckbuchse durch Koppeln mit einem Gehäuseelement (11), wobei die Kontaktlamelle (1) zum Ausüben eines Anpressdrucks auf ein Kontaktmesser (17) eines Gegensteckers ausgebildet ist und folgendes umfasst: – ein Hauptelement (2) zum Ausüben des Anpressdrucks auf das Kontaktmesser (17), wobei das Hauptelement Federelemente (4) aufweist, und – zwei Seitenelemente (3), die an gegenüberliegenden Seiten des Hauptelements (2) mit dem Hauptelement (2) verbunden sind und sich in einem Winkel von im Wesentlichen 90 Grad in einer Tiefenrichtung (T) vom Hauptelement weg erstrecken, – so dass das Hauptelement (2) und die beiden Seitenelemente (3) einen Kontaktraum (K) zur Aufnahme des Kontaktmessers (17) definieren, – wobei der Kontaktraum (K) in der Tiefenrichtung (T) offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Hauptelement (2) mehrere Querstege (5, 6) umfasst, die sich jeweils in einem Winkel von im Wesentlichen 90 Grad zu den Seitenelementen (3) entlang einer Breitenachse (B) der Kontaktlamelle (1) erstrecken, – wobei jedes Seitenelement (3) über mehrere Verbindungsstege (7) mit dem Hauptelement (2) verbunden ist, wobei die Verbindungsstege (7) jeweils mit einem Quersteg (5) verbunden sind und zwischen zwei mit einem Verbindungssteg (7) verbundenen Querstegen (5, 5) jeweils ein nicht mit einem Verbindungssteg (7) verbundener Quersteg (6) angeordnet ist, wobei letzter mit den zwei anderen Querstegen (5, 5) jeweils über mehrere Federelemente (4) verbunden ist.
Patent DE-102014118108-B4 (DE)
Title: Verfahren bei der Herstellung einer aktiven Fahrwerkskomponente, ein Montagewerkzeug, ein Fahrwerkskomponentenghäuse und eine aktive Fahrwerkskomponente sowie ein Fahrzeug
IPC: B60G21/00
Filed: 2014-12-08
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren bei der Herstellung einer aktiven Fahrwerkskomponente gekennzeichnet durch folgende Schrittea. Einbringen einer ersten und einer zweiten Welle in einen Innenraum (4) eines Fahrwerkskomponentengehäuses (6),b. Einfügen eines Montagewerkzeuges (5) in den Innenraum (4) des Fahrwerkskomponentengehäuses (6), wobei die erste Welle (2, 2a, 2b, 2') derart in den Innenraum (4) des Fahrwerkskomponentengehäuses (6) eingebracht wird, dass sie gegen das Montagewerkzeug (5) anstößt und wobei das Montagewerkzeug (5) die erste Welle (2, 2a, 2b, 2') abstützt, während die zweite Welle (3, 3') in den Innenraum (4) des Fahrwerkskomponentengehäuses (6) eingebracht wird.
Patent DE-102014214008-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-07-18
Granted: 2024-01-04
Abstract: Getriebe (100), das Folgende umfasst:einen ersten Planetenradsatz (112), der dazu konfiguriert ist, eine lineare Drehzahlbeziehung zwischen einer Ausgangswelle (114), einer ersten Welle (116) und einer zweiten Welle (118) zu erteilen, wobei der erste Planetenradsatz (112) ein erstes Planetenrad (128), das der ersten Welle (116) zugeordnet ist, ein erstes Sonnenrad (130), das der zweiten Welle (118) zugeordnet ist, und ein erstes Hohlrad (132), das der Ausgangswelle (114) zugeordnet ist, aufweist; undeinen zweiten Planetenradsatz (120), der dazu konfiguriert ist, eine lineare Drehzahlbeziehung zwischen einer Eingangswelle (122), einer dritten Welle (124) und einer vierten Welle (126) zu erteilen, wobei der zweite Planetenradsatz (120) ein zweites Planetenrad (134), das der dritten Welle (124) zugeordnet ist, ein zweites Sonnenrad (136), das der Eingangswelle (122) zugeordnet ist, und ein zweites Hohlrad (138), das der vierten Welle (126) zugeordnet ist, aufweist;dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ferner das Folgende umfasst:einen dritten Planetenradsatz (150), der dazu konfiguriert ist, eine lineare Drehzahlbeziehung zwischen der zweiten Welle (118), der vierten Welle (126) und einer fünften Welle (152) zu erteilen, wobei der dritte Planetenradsatz (150) ein drittes Planetenrad (158), das der vierten Welle (126) zugeordnet ist, ein drittes Sonnenrad (160), das der fünften Welle (152) zugeordnet ist, und ein drittes Hohlrad (162), das der zweiten Welle (118) zugeordnet ist, aufweist;einen vierten Planetenradsatz (154), der dazu konfiguriert ist, eine lineare Drehzahlbeziehung zwischen der zweiten Welle (118), der vierten Welle (126) und einer sechsten Welle (156) zu erteilen, wobei der vierte Planetenradsatz (154) ein viertes Planetenrad (164), das der vierten Welle (126) zugeordnet ist, ein viertes Sonnenrad (166), das der sechsten Welle (156) zugeordnet ist, und ein viertes Hohlrad (168), das der zweiten Welle (118) zugeordnet ist, aufweist;eine erste Kupplung (140), die dazu konfiguriert ist, selektiv die Eingangswelle (122) mit der ersten Welle (116) zu koppeln;eine zweite Kupplung (142), die dazu konfiguriert ist, selektiv die erste Welle (116) mit der dritten Welle (124) zu koppeln;eine dritte Kupplung (144), die dazu konfiguriert ist, selektiv die zweite Welle (118) mit der dritten Welle (124) zu koppeln;eine erste Bremse (146), die dazu konfiguriert ist, selektiv die erste Welle (116) gegen eine Drehung zu halten;eine zweite Bremse (170), die dazu konfiguriert ist, selektiv die fünfte Welle (152) gegen eine Drehung zu halten; undeine dritte Bremse (172), die dazu konfiguriert ist, die sechste Welle (156) selektiv gegen eine Drehung zu halten.
Patent DE-102014215560-B4 (DE)
Title: Gasverdichter, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem eines Fahrzeugs
Inventor: DERING OLEG
IPC: F04D29/40
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-02-18
Abstract: Ein Gasverdichter, insbesondere für ein Brennstoffzellensystem eines Fahrzeugs, umfasst einen Elektromotor (18) mit einem in einem Motorgehäuse (20) angeordneten Stator (22) und einem in dem Motorgehäuse (20) um eine Drehachse (D) drehbaren und mit einer Rotorwelle (24) gekoppelten Rotor (26), ein durch die Rotorwelle (26) zur Drehung um die Drehachse (D) antreibbares Förderrad (38), ein das Motorgehäuse (20) und das Förderrad (38) umgebendes Verdichtergehäuse (16), wobei stromabwärts des Förderrads (38) zwischen dem Verdichtergehäuse (16) und dem Motorgehäuse (20) ein Gasströmungsraum (46) gebildet ist, wobei der Gasströmungsraum (46) einen vom Förderrad (38) weg im Wesentlichen radial nach außen sich erstreckenden ersten Strömungsraumbereich (48) und stromabwärts des ersten Strömungsraumbereichs (48) einen im Wesentlichen axial sich erstreckenden zweiten Strömungsraumbereich (52) umfasst.
Patent DE-102015111130-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: KREUTER PHILIPP
IPC: H01L31/0232
Filed: 2015-07-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Optoelektronisches Bauelement (100), aufweisend:- eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer ersten Schicht (10), einer zweiten Schicht (12) und einer zwischen der ersten (10) und zweiten Schicht (12) angeordneten aktiven Schicht (11), wobei die aktive Schicht (11) direkt an die erste (10) und zweite Schicht (12) angrenzt,- einer Strahlungsfläche (13), die direkt an die zweite Schicht (12) grenzt und über die im Betrieb Strahlung aus oder in die Halbleiterschichtenfolge (1) gekoppelt wird,- eine oder mehrere Kontaktinseln (20) zur elektrischen Kontaktierung der ersten Schicht (10),- eine oder mehrere Durchkontaktierungen (23) zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Schicht (12), wobei- die Durchkontaktierungen (23) durch die erste Schicht (10) und die aktive Schicht (11) geführt sind und in die zweite Schicht (12) münden,- die Kontaktinseln (20) lateral nebeneinander direkt auf einer der Strahlungsfläche (13) abgewandten Rückseite (15) der ersten Schicht (10) aufgebracht sind,- in Draufsicht auf die Rückseite (15) die Durchkontaktierungen (23) in Bereichen zwischen den Kontaktinseln (20) angeordnet sind,- jede Kontaktinsel (20) lateral vollständig von einem elektrischen Isolationsbereich (3) umgeben ist und durch den Isolationsbereich (3) von den übrigen Kontaktinseln (20) in lateraler Richtung beabstandet und getrennt ist,- ein Flächenwiderstand der zweiten Schicht (12) höchstens ein Viertel eines Flächenwiderstands der ersten Schicht (10) beträgt,- die Strahlungsfläche (13) Strukturierungen in Form von Mikrolinsen (14) aufweist,- jeder Kontaktinsel (20) eine Mikrolinse (14) gegenüberliegt, so dass in Draufsicht auf die Strahlungsfläche (13) jede Kontaktinsel (20) teilweise oder vollständig mit einer Mikrolinse (14) überlappt.
Patent DE-102016203242-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Zierleiste eines Fahrzeugs gegenüber einem anderen Fahrzeugelement
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-02-29
Granted: 2019-01-31
Abstract: Anordnung einer sich in einer Längsrichtung erstreckenden Zierleiste (10) eines Fahrzeugs gegenüber einem anderen Fahrzeugelement (16), gemäß welcher die Zierleiste (10) an mindestens einer ersten Positionierungsstelle (22) gegenüber dem Fahrzeugelement (16) festgelegt ist oder die Verschiebebeweglichkeit einer insgesamt in Längsrichtung verschiebebeweglich gelagerten Zierleiste (10) innerhalb eines Sollbereichs eingeschränkt ist, wobei die Zierleiste (10) an mindestens einer ersten Loslagerstelle (26) in einer quer zur Längsrichtung verlaufenden Richtung festgelegt und in Längsrichtung der Zierleiste (10) verschiebebeweglich gelagert ist, wobei als mindestens eine Loslagerstelle (26) für eine verschiebebewegliche Lagerung ein erstes Gleitelement (30) und mindestens ein zweites Gleitelement (32) vorgesehen sind, wobei das mindestens eine zweite Gleitelement (32) gegenüber dem Fahrzeugelement (16) festgelegt ist und das erste Gleitelement (30) gegenüber der Zierleiste (10) festgelegt ist und wobei das erste Gleitelement (30) und das mindestens eine zweite Gleitelement (32) nach Art einer Gleitschienenführung (68) ausgebildet sind, wobei das mindestens eine zweite Gleitelement (32) einen L-förmigen oder T-förmigen Endabschnitt aufweist und das erste Gleitelement (30) den L-förmigen oder T-förmigen Endabschnitt umklammernd angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gleitelement (30) ein umklammerndes Element aufweist, welches federelastisch derart ausgebildet ist, dass es elastisch aufweitbar und quer zur Längsrichtung der Zierleiste (10) über den L-förmigen oder T-förmigen Endabschnitt aufbringbar ist.
Patent DE-102016213482-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponentenanordnung mit induktiver Übertragung
Inventor: WUTTKE GERO
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-07-22
Granted: 2022-08-25
Abstract: Fahrzeugkomponentenanordnung mit- einem Karosserieteil (9),- einem Anbauteil (10), das gegenüber dem Karosserieteil (9) beweglich ist, und- einer Übertragungseinrichtung zur Übertragung von Energie und/oder Daten von dem Karosserieteil zu dem Anbauteil oder umgekehrt, wobei- die Übertragungseinrichtung eine erste und eine zweite Spuleneinrichtung zur induktiven Übertragung von Energie und/oder Daten zwischen beiden Spuleneinrichtungen aufweist,- die erste Spuleneinrichtung (14) in oder an dem Karosserieteil (9) befestigt ist und- die zweite Spuleneinrichtung (15) in oder an dem Anbauteil (10) befestigt ist,wobei die erste oder zweite Spuleneinrichtung (14, 15) eine Nachführeinheit, insbesondere einen Hebel mit Feder, eine Führungskulisse oder eine Motorik, aufweist, an deren distalem Ende eine Spule der jeweiligen Spuleneinrichtung (14) angeordnet ist, die durch die Nachführeinheit an der anderen der beiden Spuleneinrichtungen (15) gehalten oder gegen sie gedrückt wird, wobei die erste und/oder die zweite Spuleneinrichtung (14, 15) jeweils mehrere einzelne Spulen (1) in Richtung der Bewegbarkeit des Anbauteils (10) gegenüber dem Karosserieteil (9) unmittelbar nebeneinander aufweist, wobei die erste und/oder die zweite Spuleneinrichtung (14, 15) jeweils mehrere einzelne Spulen (1) sich in Richtung der Bewegbarkeit des Anbauteils (10) gegenüber dem Karosserieteil (9) überlappend aufweist.
Patent DE-102017103791-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: NÜBLING RALF ULRICH
IPC: G01S17/42
Filed: 2017-02-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (20) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16), einer beweglichen Ablenkeinheit (18) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16) in den Überwachungsbereich (20), einer Winkelmesseinheit (34, 36) zur Bestimmung einer Winkelstellung der Ablenkeinheit (18), einem Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von den Objekten remittierten oder reflektierten Lichtstrahl (22) und einer Auswertungseinheit (36), die dafür ausgebildet ist, das Empfangssignal zur Erfassung der Objekte auszuwerten dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelmesseinheit (34, 36) dafür ausgebildet ist, die jeweilige Winkelstellung der Erfassung durch Auswertung von Streulicht (30) zu bestimmen, welches der ausgesandte Lichtstrahl (16) in dem Sensor (10) erzeugt.
Patent DE-102017106936-B4 (DE)
Title: Saugvorrichtung
Inventor: HÖHN RAINER
IPC: F16K51/02
Filed: 2017-03-31
Granted: 2020-09-10
Abstract: Saugvorrichtung (12) zum Fixieren von Gegenständen durch Ansaugen mittels Unterdruck, mit einer Ventilvorrichtung (10) umfassend:- ein Ventilgehäuse (18), welches einen Ventilinnenraum (20) einschließt und welches einen Versorgungsanschluss (26) zur Verbindung mit einer Unterdruckversorgung und eine Saugseite (21) aufweist,- eine flexible Trennwandung (28), welche derart verläuft, dass sich einerseits der flexiblen Trennwandung (28) ein Steuerraum (30) in dem Ventilgehäuse (18) erstreckt, und dass andererseits der flexiblen Trennwandung (28) die Saugseite (21) liegt, wobei der Steuerraum (30) mit dem Versorgungsanschluss (26) verbunden ist und der Steuerraum (30) über einen Drosseldurchgang (38) mit der Saugseite (21) verbunden ist, derart, dass ein Strömungsweg (40) von der Saugseite (21) durch den Drosseldurchgang (38) in den Steuerraum (30) hinein und weiter von dem Steuerraum (30) durch den Versorgungsanschluss (26) bereitgestellt wird,und wobei der Drosseldurchgang (38) derart ausgebildet ist, dass ein Strömungswiderstand für Strömungen durch den Drosseldurchgang (38) derart definiert ist, dass sich bei freiem Ansaugen bei frei einströmbaren Zustand der Saugseite (21) aufgrund des Strömungswiderstandes in dem Steuerraum (30) ein Unterdruck gegenüber der Saugseite einstellt,und wobei die flexible Trennwandung (28) derart ausgebildet ist, dass sie aufgrund des sich bei freiem Ansaugen in dem Steuerraum (30) einstellenden Unterdrucks verformbar ist, wobei ein in das Innere des Steuerraums (30) hineinragender Dichtvorsprung (44) und ein zugehöriger Dichtsitz (50) innerhalb des Steuerraumes (30) vorgesehen sind, wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart angeordnet sind, dass bei Verformung der flexiblen Trennwandung (28) bei freiem Ansaugen der Dichtvorsprung (44) an den Dichtsitz (50) zum Anliegen kommt, und wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart ausgebildet sind, dass bei Anliegen des Dichtvorsprungs (44) am Dichtsitz (50) der Strömungsweg (40) durch den Drosseldurchgang (38) in den Steuerraum (30) innerhalb des Steuerraumes (30) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosseldurchgang (38) mit einer Mündungsöffnung (48) in den Steuerraum (30) einmündet, und wobei Dichtvorsprung (44) und Dichtsitz (50) derart angeordnet sind, dass bei Anliegen des Dichtvorsprungs (44) an dem Dichtsitz (50) die Mündungsöffnung (48) geschlossen ist.
Patent DE-102017114456-B4 (DE)
Title: Ebenenplatte eines Pressenwerkzeugs
Inventor: SCHMITT RAINER
IPC: B30B15/06
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Ebenenplatte (1) für ein Pressenwerkzeug (2) einer Presse (3); wobei die Ebenenplatte (1) über mindestens einen Hubzylinder (4) entlang einer axialen Richtung (5) zur Betätigung eines Stempels (6) der Presse (3) verfahrbar ist; wobei die Ebenenplatte (1) eine Anbindung (34) für den mindestens einen Hubzylinder (4), mindestens eine zur axialen Richtung (5) parallele zumindest teilweise zylindrische Führungsfläche (7, 31) zur Kontaktierung einer Führungssäule (8, 37) und eine zentral angeordnete Aufnahme (9) zur Kontaktierung des Stempels (6) oder eines Stempelhalters der Presse (3) aufweist; wobei die Ebenenplatte (1) in zumindest einem ersten Querschnitt (10), der parallel zur axialen Richtung (5) und entlang einer zur axialen Richtung (5) senkrecht verlaufenden radialen Richtung (11) zwischen der Aufnahme (9) und der Führungsfläche (7, 31) verläuft, zumindest einen ersten Bereich (12) aufweist, in dem sich eine Wandstärke (13) der Ebenenplatte (1) kontinuierlich ändert.
Patent DE-102017208635-B4 (DE)
Title: Abgassteuerung für ein Hybridfahrzeug mit Partikelfilter
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines einen Partikelfilter (32) umfassenden Abgasnachbehandlungssystems (30) eines Hybridfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (11) und einem elektrischen Antriebssystem (12), bei dem zur Adaption eines Differenzdruckfaktors (120) an eine aktuelle Rußbeladung (110) des Partikelfilters (32) dem Verbrennungsmotor (11) durch das elektrische Antriebssystem (12) eine Lastdynamik (103,104) aufgeprägt wird.