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Patent DE-102013010449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fernaktivieren einer Funktion eines Kraftfahrzeugs und Computerprogrammprodukt
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fernaktivieren einer klimatisierenden Funktion eines Kraftfahrzeugs durch ein mobiles Kommunikationsgerät, mit den Schritten: a) Senden eines Aktivierungs-Signals mittels eines mobilen Kommunikationsgeräts an eine Empfangseinrichtung des Kraftfahrzeugs (S12); b) Empfangen des Aktivierungs-Signals durch die Empfangseinrichtung des Kraftfahrzeugs (S14); c) Ermitteln eines aktuellen Standorts durch eine Standortsbestimmungseinrichtung des Kraftfahrzeugs (S16); d) Übermitteln einer Information über den ermittelten Standort vom Kraftfahrzeug an das mobile Kommunikationsgerät (S18); und e) Aktivieren der klimatisierenden Funktion des Kraftfahrzeugs (S30), falls von der Empfangseinrichtung ein vom mobilen Kommunikationsgerät gesendetes Bestätigungs-Signal (S26) empfangen wurde (S28).
Patent DE-102013010993-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: B60J5/10
Filed: 2013-07-02
Abstract: Es wird eine Objekterfassungsvorrichtung (16) für ein Fahrzeug zur Überwachung der rückwärtigen Umgebung des Fahrzeugs angegeben. Die Objekterfassungsvorrichtung (16) umfasst einen Radarsensor (18) zur Erzeugung eines Radarsignals, das eine Information über einen Abstand zwischen dem Fahrzeug und einem Fahrzeugnutzer (50) oder einem anderen Objekt in der rückwärtigen Umgebung des Fahrzeugs enthält. Der Radarsensor (18) ist dabei zur Montage an einem zur rückwärtigen Umgebung des Fahrzeugs weisenden Fahrzeugbauteil (7, 8, 9, 12, 14) eingerichtet. Des Weiteren umfasst die Objekterfassungsvorrichtung (16) eine Steuer- und Auswerteeinheit (20), die dazu eingerichtet ist, anhand des Radarsignals ein Bewegungsmuster des Fahrzeugnutzers (50) zu ermitteln, das Bewegungsmuster mit einem vorgegebenen Referenzmuster zu vergleichen und einen einer Heckklappe (2) des Fahrzeugs zugeordneten Stellmotor (3) zur Verstellung der Heckklappe (2) zwischen einer Offenstellung (5) und einer Schließstellung (4) anzusteuern, wenn das Bewegungsmuster mit dem Referenzmuster übereinstimmt. Weiterhin wird ein Fahrzeug mit einer solchen Objekterfassungsvorrichtung (16) angegeben.
Patent DE-102013011110-A1 (DE)
Title: Doppelokular zur Aufspaltung eines Strahlenganges in zwei Teilstrahlengänge
Inventor: SCHULZE JÖRG
IPC: G02B7/12
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelokular zur Aufspaltung eines Strahlenganges in zwei Teilstrahlengänge, insbesondere für die Mikroskopie, umfassend zwei zueinander beweglich angeordnete Gehäusehälften (2, 3), in denen gefasste Prismen (8) oder Prismengruppen (6) zueinander justiert eingebracht sind. Erfindungsgemäß ist jedes Prisma (8) oder jede Prismengruppe (6) auf einer fertig bearbeiteten Halterung (7, 9) definiert befestigt und in der jeweiligen Öffnung (4, 5) der Gehäusehälfte (2, 3) reproduzierbar fixiert.
Patent DE-102013012060-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gerfriergerät
Inventor: GERNER HERBERT
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer oder mehreren Komponenten, die in unterschiedlichen Betriebszuständen betreibbar sind, wobei die unterschiedlichen Betriebszustände mit unterschiedlichen Geräuschentwicklungen verbunden sind, wobei das Gerät Speichermittel zur Speicherung bestimmter Betriebszustände aufweist, die mit einer unerwünschten Geräuschentwicklung der Komponente verbunden sind, und dass das Gerät wenigstens eine Steuer- oder Regelungseinheit aufweist, die mit den Speichermitteln in Verbindung steht oder diese aufweist und die derart ausgebildet ist, dass sie die genannte Komponente unter weitgehender oder vollständiger Vermeidung der gespeicherten Betriebszustände steuert oder regelt.
Patent DE-102013019577-A1 (DE)
Title: Mundstabwerkzeug
Inventor: SCHEUERMANN REINER
IPC: G05G1/52
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung ist ein Mundstabwerkzeug (1), für Menschen mit eingeschränkter Hand/Armfunktion oder für querschnittsgelähmte Menschen und soll diesen etwas Selbstständigkeit geben. Dazu wurde das Mundstabswerkzeug erfunden, das aus einem Mundstück (2) besteht, an das verschiedene Werkzeugstäbe (7) anschließbar sind, so dass man greifen, schneiden (Schere), schreiben, drehen und schrauben kann. Hier beispiehaft ein Greifer (11)
Patent DE-102013102587-A1 (DE)
Title: Abschlussprofil für Balkone und/oder Terrassen
Inventor: THRONICKE SANDRO
IPC: E04D13/064
Filed: 2013-03-14
Abstract: Abschlussprofil (1) für Balkone und Terrassen, welche mit einem Bodenbelag versehen sind, umfassend einen Befestigungsschenkel (2) zur Befestigung des Abschlussprofils (1), einem Wasserablaufschenkel (3) und einem Abdeckschenkel (4), wobei der Wasserablaufschenkel (3) und der Abdeckschenkel (4) senkrecht zu dem Befestigungsschenkel (2) angeordnet sind, wobei in dem Abdeckschenkel (4) Entwässerungsöffnungen (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102013106066-A1 (DE)
Title: Bifunktionelle Chelatbildner auf der Basis des 1,4-Diazepin-Gerüsts (DAZA) für die nicht invasive molekulare Bilddarstellung
Inventor: RÖSCH FRANK
IPC: C07D243/08
Filed: 2013-06-11
Abstract: Verbindung zum Komplexieren von radioaktiven Metallen, umfassend einen Chelatbildner und einen oder mehrere mit dem Chelatbildner konjugierte, auf biologische Targets zielende Vektoren TV, wobei der Chelatbildner die Struktur (A) oder (B) oder (C)auf der Basis von 1,4-Diazepin mit den Gruppen R1, R2, R3, R4, X1, X2, X3 aufweist. Die Verbindung eignet sich insbesondere zur Komplexierung von radioisotopischen Metallen wie 66Ga(III), 67Ga(III) und 68Ga(III).
Patent DE-102013106131-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: WILKEN ANDREAS
IPC: A01D41/127
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (28) für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit zumindest einer Steuer- und Regeleinrichtung (23), die mittels in ihr hinterlegter Kennlinienfelder (48) zu einer automatisierbaren Einstellung und Überwachung von Arbeits- und/oder Qualitätsparametern (37, 40) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) eingerichtet ist und das durch Vorgabe einer auswählbaren Prozessführungsstrategie (61) eine automatisierte Überwachung und/oder Einstellung zumindest eines Arbeits- und/oder Qualitätsparameters (37, 40) der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (1) erfolgt, wobei das Fahrerassistenzsystem (28) zumindest dann einen Wechsel der Prozessführungsstrategie (61) vorschlägt, wenn der vorgegebene Sollwert eines oder mehrerer Qualitätsparameter (40) innerhalb der vorausgewählten Prozessführungsstrategie (61) nicht erreichbar ist.
Patent DE-102013108095-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine und Falschdralleinrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D02G1/04
Filed: 2013-07-29
Abstract: Eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, weist eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Einheiten (1) auf, wobei jede Einheit (1) ein Streckwerk zum Verziehen eines Faserbandes und eine Spinneinrichtung (10) zum Verdrehen des verzogenen Faserbandes zu einem Faden (3) sowie eine zwischen dem Streckwerk und der Spinneinrichtung (10) angeordnete Falschdralleinrichtung (9) aus im Wesentlichen quer zum Faden (3) verlaufenden und diesen kontaktierende Reibflächen aufweist. Die Reibflächen der Falschdralleinrichtung (9) bestehen aus zwei separaten Kunststoffriemen (4, 5), die insbesondere z-förmig von dem Faden (3) umschlungen sind und mit einer Antriebseinrichtung (11, 12; 14) entgegengerichtet angetrieben sind. Wenigstens einer der Riemen (4, 5) ist entlang mehrerer der Einheiten (1) der Spinnmaschine (10) geführt.
Patent DE-102013108830-A1 (DE)
Title: Rollenhandlingsystem für einen Wickler mit einer mit Positionierungsmitteln ausgebildeten Aufnahmeeinheit sowie Verfahren hierzu
Inventor: JENDROSKA RAINER
IPC: B65H19/30
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenhandlingsystem für einen Wickler (50), in dem Hülsen (1) mit einer Materialbahn (2) aufbringbar sind, so dass eine Mehrzahl an auf den Hülsen (1) mit einer Materialbahn (2) aufgewickelten Rollen (3) entstehen, mit einer Zuführeinheit (10), um eine Mehrzahl an Hülsen (1) einer Aufnahmeeinheit (20) zu übergeben, wobei die Aufnahmeeinheit (20) beweglich zwischen der Zuführeinheit (10) und einer Übergabestation (60) angeordnet ist, mit der Hülsen (1) zum Wickler (50) überführbar sind und Rollen (3) vom Wickler (50) zur Übergabestation (60) übergebbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufnahmeeinheit (20) eine erste Auflagefläche (23) mit Positionierungsmittel (24) aufweist, um die Hülsen (1) mittels einer zwischen der Zuführeinheit (10) und der Übergabestation (60) angeordneten Positionseinrichtung (80) an der Aufnahmeeinheit (20) auszurichten.
Patent DE-102013109381-A1 (DE)
Title: Verfahren, Systeme und Vorrichtung zur automatischen Wartungsmodusumschaltung
Inventor: VALDES MARCELO ESTEBAN
IPC: H02B11/02
Filed: 2013-08-29
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen und Systeme für ein automatisches Umschalten eines Wartungsmodus offenbart. Ein Beispiel für ein Verfahren zum Steuern des Betriebsmodus einer Schutzanordnung wird zur Verwendung in einem System beschrieben, das eine Schutzanordnung aufweist, die so gestaltet ist, dass sie Leistung von einer vorgeschalteten Leistungsquelle empfängt und Leistung und Schutz für eine nachgeschaltete Schutzvorrichtung bereitstellt, die zwischen einer vollständig eingerückten Position und einer vollständig ausgerückten Position bewegt werden kann. Das Verfahren beinhaltet, dass die Schutzanordnung feststellt, wann eine Wartungsaktion an der nachgeschalteten Schutzvorrichtung durchgeführt wird, und dass als Reaktion auf die Feststellung, dass die Wartungsaktion an der nachgeschalteten Schutzvorrichtung durchgeführt wird, die Schutzanordnung aus einem normalen Schutz- in einen Wartungs-Betriebsmodus geschaltet wird.
Patent DE-102013200543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden von Austausch-Gate-Strukturen für Halbleitervorrichtungen
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-01-16
Abstract: Offenbart werden hier Verfahren zum Bilden von Austausch-Gate-Strukturen. Bei einem Beispiel beinhaltet das Verfahren ein Bilden einer Opfer-Gate-Struktur über einem Halbleitersubstrat, ein Entfernen der Opfer-Gate-Struktur zum hierdurch erfolgenden Festlegen eines Gate-Hohlraumes, ein Bilden einer Schicht aus Isoliermaterial in dem Gate-Hohlraum und ein Bilden einer Schicht aus Metall im Inneren des Gate-Hohlraumes über der Schicht aus Isoliermaterial. Das Verfahren beinhaltet des Weiteren ein Bilden eines Opfermaterials in dem Gate-Hohlraum zum so erfolgenden Bedecken eines Abschnittes der Schicht aus Metall und hierdurch erfolgenden Festlegen eines freiliegenden Abschnittes der Schicht aus Material, ein Durchführen eines Ätzprozesses an dem freiliegenden Abschnitt der Schicht aus Material zum hierdurch erfolgenden Entfernen des freiliegenden Abschnittes der Schicht aus Metall aus dem Inneren des Gate-Hohlraumes und ein nach dem Durchführen des Ätzprozesses erfolgendes Entfernen des Opfermaterials und Bilden eines leitfähigen Materials über dem verbleibenden Abschnitt der Schicht aus Metall.
Patent DE-102013202285-A1 (DE)
Title: Method for generating electrical energy in power plants, involves relaxing light emerging from drive unit of gas at secondary pressure lower than primary pressure and liquefying and supplying liquid gas to circuit
Inventor: NAWAR ANDREWS
IPC: F01K25/10
Filed: 2013-02-13
Abstract: The method involves feeding pressurized gas through a drive unit (28) that drives a generator. The liquid gas is heated so that the liquid gas passes to gaseous phase and related gas is passed over the drive unit under primary pressure. The light emerging from the drive unit of gas is relaxed at secondary pressure which is lower than the primary pressure and liquefied and liquid gas is supplied to circuit. The liquid gas is provided from an external source. The liquid gas is heated by ambient heat and waste heat of generator. The nitrogen is used as liquid gas. Independent claims are included for the following: (1) an apparatus for generating electrical energy; and (2) an apparatus for generating kinetic energy.
Patent DE-102013204336-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskondensatorkathode, die ein leitfähiges Copolymer enthält
Inventor: BILER MARTIN
IPC: H01G9/035
Filed: 2013-03-13
Abstract: Ein Flüssigelektrolytkondensator, der einen anodisch oxidierten porösen Anodenkörper, eine Kathode, die ein mit einer leitfähigen Beschichtung beschichtetes Metallsubstrat enthält, und einen Arbeitselektrolyten, der das Dielektrikum auf der Anode benetzt, enthält. Die leitfähige Beschichtung enthält ein leitfähiges Copolymer, das wenigstens eine Thiophen-Repetiereinheit sowie eine Pyrrol-Repetiereinheit und/oder Anilin-Repetiereinheit aufweist.
Patent DE-102013204759-A1 (DE)
Title: Zahnsegment zum Zusammenbau eines Stators oder Rotors einer elektrischen Maschine und Verfahren für die Herstellung einer solchen
Inventor: SIMON FERENC
IPC: H02K1/06
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zahnsegment (2) bestehend aus einem Zahn (4) und einem dazu senkrechten Zahnträgersegment (3), dass an einem ersten Ende (34) ein Fügeteil (5) und an einem zweiten Ende (35) ein Gegenfügeteil (6) aufweist, wobei das Fügeteil (5) eine Aufnahme (9) für einen angefasten, harten und langen Spanndorn (12) trägt, sodass durch ein Einpressen des Spanndorns (12) in die dafür vorgesehene Aufnahme (9) des Fügeteils (5) das Fügeteil (5) sich konzentrisch nach außen ausdehnt und ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine aus den Zahnsegmenten (2), wobei die Zahnsegmente (2) durch ein Ineinanderfügen des Fügeteils (9) und des Gegenfügeteil (6) und das nachträgliche Einpressen des Spanndorns (12) in die Aufnahme (9) verbunden werden.
Patent DE-102013205655-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges induktives passives Bauelement und Folienkörper zu dessen Herstellung
Inventor: GÖTSCH DIETER
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft mehrlagige induktive Bauelemente, die sich beispielsweise in Low Temperature Cofired Ceramics/LTCC (bei niederer Temperatur gesinterte Keramik) oder kupferkaschierte, organische Leiterplatten einbetten lassen, sowie einen Folienkörper, der die Herstellung der eingebetteten Bauelemente durch Co-Firing ermöglicht. Es wird offenbart, wie eine dielektrische Abdeckung, die entweder aus dem Material des Schaltungsträgers oder aus einem mit dem Material des Schaltungsträgers kompatiblen dielektrischen Material beschaffen ist, die Miniaturisierung von Baugruppen durch Einbettung derartiger passiver Bauteile in die Leiterplatte und Bereitstellung der gewonnenen Oberfläche für die Bestückung mit weiteren Bauteilen vorteilhaft beeinflussen kann. Dazu wird die Abdeckung auf die magnetischen Keramiklagen laminiert. Bei monolithischer keramischer Bauweise werden die mehrlagigen dielektrischen und magnetischen Leiterplattenteile durch Abstand haltende Opfermaterialien mechanisch entkoppelt, so dass das Sintern im Verbund auch bei nicht angepassten Werkstoffen möglich ist.
Patent DE-102013207010-A1 (DE)
Title: Selbstanordnung von Graphen-Materialien
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: C01B31/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Graphen und graphenartige Materialien können gebildet werden, indem eine Lösung eines geeigneten polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffs (PAH) in einem Lösungsmittel, das mit Wasser (oder mit einer anderen geeigneten darunter liegenden Flüssigkeit) nicht-mischbar ist, hergestellt wird. Eine geeignet dünne Schicht der PAH-Lösung wird auf der Oberfläche einer dünnen Wasserschicht gebildet. Das Lösungsmittel wird aus der Lösungsschicht unter Bildung eines Films aus PAH-Material, das in fortlaufenden molekularen Scheiben organisiert ist, verdampft. Das organisierte PAH-Material kann durch sorgfältige Entfernung oder Verdampfung der Wasserschicht weiter bearbeitet werden, um den PAH-Rückstand auf einer gewünschten Oberfläche abzuscheiden. Der PAH-Rückstand kann dann erwärmt werden, um Wasserstoffatome zu entfernen und eine mit Kohlenstoff angereicherte Graphen-Struktur oder eine vollständig aus Kohlenstoff bestehende Graphen-Struktur zu bilden.
Patent DE-102013211549-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: GLEIXNER MARCO
IPC: A47L15/30
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (3), einer Tür (5), welche in einer Schließstellung derselben eine Öffnung (4) des Spülbehälters (3) verschließt und in einer Offenstellung derselben diese freigibt, einem Geschirrkorb (6), welcher aus dem Spülbehälter (3) herausziehbar und in diesen hineinschiebbar vorgesehen ist, und Führungsschienen (7), welche den Geschirrkorb (6) für das Herausziehen und Hineinschieben desselben gegenüber dem Spülbehälter (3) verschieblich sowie von einem Boden (18) des Spülbehälters (3) und der Innenseite (21) der Tür (5) in deren Offenstellung beabstandet lagern, wobei der Geschirrkorb (6) an den Führungsschienen (7) um eine horizontale Achse (22) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102013215275-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Auslassventil
Inventor: TEIKE GERD
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (10), mit einem Auslassventil (32), einer Ventilkugel (38), einer die Ventilkugel (38) in Schließrichtung beaufschlagenden Ventilfeder (40), und einem Anschlagkörper (60) für die Ventilkugel (38) mit einem Anschlagabschnitt (66), der den Öffnungshub der Ventilkugel (38) begrenzt, wobei sich die Ventilfeder (40) an dem Anschlagkörper (60) abstützt. Dabei weist der Anschlagkörper (60) eine Ausnehmung (62) auf, in der die Ventilfeder (40) wenigstens bereichsweise aufgenommen ist, und deren radial innere Begrenzungsfläche eine Führung für die Ventilfeder (40) bildet.
Patent DE-102013216635-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Navigationseinrichtung
Inventor: SCHINDEL HENRY
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-08-22
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Navigationseinrichtung (40) zum Berechnen einer Route (110) von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt, einer Anzeigeeinrichtung (60) zum Darstellen der Route (110) in einer Karte (80), einem Energiespeicher (20) zum Mitführen einer Energiemenge, einer Erfassungseinrichtung (30) zum Erfassen der mitgeführten Energiemenge und einer Recheneinrichtung (50), die eingerichtet ist, zu ermitteln, ob die erfasste Energiemenge ausreicht, den Zielpunkt zu erreichen, lässt sich das Ergebnis der Abschätzung dem Fahrer auf einfach und intuitiv erfassbare Art und Weise mitteilen, wenn die Navigationseinrichtung (40) eingerichtet ist, die Route (110) in der Karte (80) in Abhängigkeit von dem Ergebnis der Ermittlung darzustellen.
Patent DE-102013219348-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Profilrohr
Inventor: VELTEN HERBERT
IPC: F16L3/02
Filed: 2013-09-26
Abstract: Offenbart ist eine Haltevorrichtung mit zwei Klemmschenkeln, die an einem Vorsprung einer Außenmantels eines Profilrohres in Anlage gebracht werden können. Die beiden Klemmschenkel haben Haltenasen, über die der Vorsprung hintergriffen wird. Die beiden Klemmschenkel erstrecken sich etwa tangential zum Profilrohr und bilden einstückig mit einem zwischen ihnen angeordneten elastischen Gelenk einen Verbinder. An einer von den Haltenasen abgewandten Seite der Klemmschenkel liegt eine Grundplatte an, die über eine radiale Klemmschraube derart gegen die beiden Klemmschenkel spannbar ist, dass damit die beiden Klemmschenkel um das Gelenk geschwenkt und die Haltenasen in tangentialer Richtung gegeneinander gespannt werden können.
Patent DE-102013220174-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Batteriepack
Inventor: HORE SARMIMALA
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (3) mit einer Batterieeinheit (4), einer elektronischen Einheit (5) und einer Kühleinheit (6), wobei die Batterieeinheit (4) zwischen der elektronischen Einheit (5) und der Kühleinheit (6) angeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass eine thermische Isolationsschicht (13, 14) die Kühleinheit (6) an einer der Batterieeinheit (4) gegenüberliegenden Seite (12) kontaktiert und/oder die elektronische Einheit (5) an einer der Batterieeinheit (4) gegenüberliegenden Seite (15) kontaktiert. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung mit zumindest zwei derartigen Batteriemodulen (3), sowie einen Batteriepack (1) und ein Fahrzeug mit zumindest einem derartigen Batteriemodul (3).
Patent DE-102013220763-A1 (DE)
Title: Fahrzeugboden eines Kraftwagens
Inventor: MARKOWITZ MARKUS
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-10-15
Abstract: Fahrzeugboden (3) eines Kraftwagens (1) mit einer Bodenplatte (3A) und mit einem Klimakanal (K), der sich in der Bodenplatte (3A) erstreckt, mindestens einen in den Fahrzeugfond (2) einmündenden Kanalaustritt (5) aufweist, um klimatisierte Luft von einer Klimatisierungseinrichtung des Fahrzeuges in den Fahrzeugfond (2) zu leiteten, wobei der Fahrzeugfonds Positionen für Sitze (4), die wahlweise bestückbar sind, aufweist, wobei der Kanalaustritt (5) bündig mit der Bodenplatte (3A) abschließt und die Sitze (4) mit Luftleitelementen (7) ausgestattet sind.
Patent DE-102013221946-A1 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ein Getriebe der vorliegenden Erfindung weist ein Eingangselement, ein Ausgangselement, vier Planetenradsätze, eine Mehrzahl von Kopplungselementen und eine Mehrzahl von Drehmomentübertragungseinrichtungen auf. Jeder der Planetenradsätze umfasst ein erstes, zweites und drittes Element. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen Kupplungen und Bremsen. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen sind jeweils selektiv in Kombinationen von zumindest zweien einrückbar, um eine Mehrzahl von Vorwärtsdrehzahlverhältnissen und zumindest ein Rückwärtsdrehzahlverhältnis herzustellen.
Patent DE-102013223517-A1 (DE)
Title: Elektronenkanone und Strahlungserzeugungsanlage
Inventor: HEID OLIVER
IPC: H01J37/26
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eine Elektronenkanone zur Erzeugung eines Elektronen-Flachstrahls umfasst eine Kathode mit einer Emissionsfläche, die um eine Zentralachse gekrümmt ist und dazu ausgebildet ist, Elektronen zu emittieren. Die Elektronenkanone umfasst weiterhin eine Beschleunigungsvorrichtung zur Beschleunigung der Elektronen in einer radialen Richtung hin zu einem Zielbereich an der Zentralachse. Außerdem weist die Emissionsfläche in azimutaler Richtung eine Breite und eine senkrecht zur Breite orientierte Höhe auf, wobei die Breite mindestens zehnmal so groß ist wie die Höhe.
Patent DE-102013226080-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Reinigungsgut
Inventor: NÄGER THOMAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2013-12-16
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zum Reinigen von Reinigungsgut (112) vorgeschlagen, umfassend mindestens eine Reinigungskammer (114), in welcher das Reinigungsgut (112) mit mindestens einem Reinigungsfluid beaufschlagbar ist. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst weiterhin mindestens eine Transportvorrichtung (118) zum Transport des Reinigungsguts (112) von einem Einlaufbereich (122) durch die Reinigungskammer (114) zu einem Auslaufbereich (124). Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Vorrichtung (138) zum Erkennen von Staus des Reinigungsguts (112) im Auslaufbereich (124) sowie mindestens eine Steuerung (132). Die Steuerung (132) ist eingerichtet, um eine Transportgeschwindigkeit der Transportvorrichtung (118) zu beeinflussen. Die Steuerung (132) ist weiterhin eingerichtet, um aufgrund einer Häufigkeit des Auftretens der Staus des Reinigungsguts (112) im Auslaufbereich (124) die Transportgeschwindigkeit der Transportvorrichtung (118) anzupassen.