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Patent DE-102018211227-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren zum Betätigen eines Abgasreinigungssystems
Inventor: VACCA DANIELE
IPC: F01N3/023
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung liefert eine Steuervorrichtung (18) für ein Abgasreinigungssystem eines Fahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung (18) zum Aktivieren einer Regeneration eines Dieselpartikelfilters (14), wenn eine Menge der Abgaspartikel in dem Dieselpartikelfilter (14) einen gegebenen Schwellenwertpegel überschreitet, und zum Aktivieren einer Regeneration eines NOx-Fallen-Katalysators (16) zumindest, wenn eine an dem NOx-Fallen-Katalysator (16) adsorbierte Menge an NOx einen gegebenen NOx-Schwellenwert überschreitet, ausgelegt ist und wobei die Steuervorrichtung (18) ferner zum Aktivieren der Regeneration des NOx-Fallen-Katalysators (16) zumindest manchmal zu Beginn und/oder während der Regeneration des Dieselpartikelfilters (14) ausgelegt ist. Die vorliegende Erfindung liefert ferner ein entsprechendes Verfahren zum Betätigen eines Abgasreinigungssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018211469-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: H01M50/271
Filed: 2018-07-11
Abstract: Batteriegehäuse umfassend einen Bodenabschnitt (5), einen Deckelabschnitt (3) sowie wenigstens ein diese voneinander beabstandendes Stützelement (8), wobei das Stützelement (8) einen plattenförmigen Fuß (9) aufweist, mit dem es am Bodenabschnitt (5) aufsteht, wobei der ebene Bodenabschnitt (5) eine Vertiefung (10) aufweist, in der der Fuß (9) aufgenommen ist, wobei die ebene Oberseite (11) des Fußes (9) mit der Ebene (12) des Bodenabschnitts (5) fluchtet.
Patent DE-102018212160-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHWENGLER JONAS
IPC: F02C7/36
Filed: 2018-07-20
Abstract: Eine Getriebeanordnung für ein Gasturbinentriebwerk (10) umfasst ein Planetengetriebe (30) mit zumindest einem Hohlrad (38) und zumindest einem Planetenrad (32), das beim Abrollen am Hohlrad (38) darauf eine Kraft in Richtung eines Kraftvektors (K) ausübt; und eine Halteeinrichtung (40; 40') zur Befestigung des zumindest einen Hohlrades (38) an einer anderen Struktur (24), mit einem ersten Abschnitt (40a), der sich in axialer Richtung auf einer Seite des Kraftvektors (K) und/oder einer geraden Verlängerung davon erstreckt, und mit einem zweiten Abschnitt (40b), der sich in axialer Richtung auf der anderen Seite des Kraftvektors (K) und/oder der geraden Verlängerung davon erstreckt. Ferner werden ein Gasturbinentriebwerk und ein Verfahren zur Herstellung einer Getriebeanordnung bereitgestellt.
Patent DE-102018213033-A1 (DE)
Title: System zum Zuordnen von Wertbeträgen
Inventor: HUBREGTSEN THOMAS
IPC: G06Q10/10
Filed: 2018-08-03
Abstract: Es wird ein System zum Zuordnen von Wertbeträgen vorgeschlagen, wobei das System eine Verarbeitungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, Wertbeträge einem oder mehreren Benutzern zuzuordnen. Das System weist des Weiteren eine Überwachungseinheit auf, die dazu eingerichtet ist, eine digitale Kommunikation zwischen zumindest zwei Benutzern zu überwachen und in der digitalen Kommunikation Informationen zu detektieren, die die Wertbeträge enthalten.
Patent DE-102018215265-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betreiben einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug (1), bei welchem zumindest die Bedingung überprüft wird, ob sich außer einem Fahrer (2) kein weiterer Fahrzeuginsasse (9) im Kraftfahrzeug (1) befindet, wenn das Kraftfahrzeug (1) in keinem autonomen Fahrmodus betrieben wird, und falls diese Bedingung erfüllt ist, folgende Einschränkung an der Anzeigeeinrichtung hinsichtlich einer Anzeige von Inhalten vorgenommen wird: das Anzeigen jeglicher Inhalte wird unterbunden, wenn es sich bei der Anzeigeeinrichtung um eine Virtual-Reality-Brille (3) handelt; ausschließlich das Anzeigen verkehrsrelevanter Inhalte wird mittels der Anzeigeeinrichtung ermöglicht, wenn es sich bei der Anzeigeeinrichtung um eine Augmented-Reality-Brille handelt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuereinrichtung (4) zum Betreiben einer am Kopf tragbaren Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018218344-A1 (DE)
Title: Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit spezifischer Koppeleinrichtung zum aneinander Andrücken eines Deckels und einer Schale, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: CIZIK HERBERT
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-10-26
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel, mit einem dazu separaten Deckel (9), der zum dichten Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist, und mit einer Verschiebevorrichtung (13), mit welcher der Deckel (9) und die Schale (10) im aufgesetzten Zustand des Deckels (9) auf der Schale (10) in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) relativ zueinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8) eine Koppeleinrichtung (27) aufweist, mit welcher der Deckel (9) und die Schale (10) zum Schließen des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) bei einer Relativbewegung in Tiefenrichtung (z) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) zueinander automatisch in Höhenrichtung (y) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8) aneinander gedrückt werden. Ein Aspekt betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102019001939-A1 (DE)
Title: Bechereinsatz für Tremor-Patienten
Inventor: IRMSCHER BERND
IPC: A61F4/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bechereinsatz (BEE) zur Handhabung von Flüssigkeiten (Fluiden), der vorzugsweise Menschen mit starkem Zittern die eigenständige Verwendung von herkömmlichen Trinkgefäßen (z.B. Gläser, Tassen, Becher) ohne Hilfe von Dritten ermöglicht, z.B. in einem Restaurant. Der Begriff Becher (BE) wird hier allgemein für alle Formen von Trinkgefäßen mit geraden, schrägen oder torodial geformten Becherwänden (BW) verwendet.
 Der Bechereinsatz ist so konstruiert, dass er für einen Beobachter von außen kaum sichtbar ist, vom Benutzer beim Trinken nicht bemerkt wird und sogar das Schlürfen von heißen Flüssigkeiten ermöglicht.
 Der Bechereinsatz wird in die Becheröffnung (BO) des Bechers eingesetzt. Zwischen dem Einsatzrand (ER) und der Becherwand ist das Material des Bechereinsatzes zumindest im Bereich der Dichtungsfläche (DF) elastisch. Die Dichtungsfläche verjüngt sich in axialer Richtung, wodurch sich eine weitestgehende Formschlüssigkeit auch für verschiedene Becheröffnungsradien (BOR) ergibt.
 Um das Trinken zu ermöglichen besitzt der Bechereinsatz vorzugsweise eine Zugriffsöffnung (Trinkschlitz TS) und mindestens eine Luftzutrittsöffnung (Luftloch LL). Zur problemlosen Entnahme des Bechereinsatzes ist daran ein Entnahmehilfsmittel (Grifflasche GL) angebracht.
 Bei einem torodial geformten Becher wird ein Abrutschen des Bechereinsatzes durch die Becheröffnung hindurch durch einen auf den Einsatzrand aufgesetzten, nicht ganz umfänglichen Ringwulst verhindert.
Patent DE-102019002937-A1 (DE)
Title: Transparentes substrat mit einer lichtabschirmungsschicht und fahrzeuginnenelement und anzeigevorrichtung, bei denen dieses eingesetzt wird
Inventor: IKEDA TORU
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein transparentes Substrat mit einer Lichtabschirmungsschicht, umfassend: ein transparentes Substrat, das eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche umfasst; eine Infrarotstrahlen-Durchlassschicht, die so angeordnet ist, dass sie mit der ersten Hauptoberfläche des transparenten Substrats in Kontakt ist, Infrarotstrahlen durchlässt und sichtbares Licht abschirmt; und eine Lichtabschirmungsschicht, die auf der Infrarotstrahlen-Durchlassschicht angeordnet ist, eine Öffnung umfasst, die einen Teil der Infrarotstrahlen-Durchlassschicht freiliegen lässt, und das sichtbare Licht und die Infrarotstrahlen abschirmt, wobei die Lichtabschirmungsschicht einen Endabschnitt umfasst, der von einem Endabschnitt der Infrarotstrahlen-Durchlassschicht vorragt, der sich am nächsten zu einem Außenumfang des transparenten Substrats befindet, und der mit einer Endfläche der Infrarotstrahlen-Durchlassschicht und dem transparenten Substrat in Kontakt ist.
Patent DE-102019008220-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Sensorvorrichtung 101 ist eine Sensorvorrichtung, die zum Erfassen der Konzentration eines spezifischen Gases in einem zu messenden Gas einer fetten Atmosphäre mittels eines Grenzstromsystems verwendet wird, und umfasst ein Schichtprodukt (einzelne Schichten 1 bis 6), in dem ein Verteilungsabschnitt für ein zu messendes Gas, durch den das zu messende Gas eingeführt und verteilt wird, bereitgestellt ist, eine Hauptpumpzelle 21, die eine Innenseite-Pumpelektrode 22 aufweist, die in einem ersten inneren Hohlraum 20 angeordnet ist und die zum Einstellen der Konzentration von Sauerstoff in dem ersten inneren Hohlraum 20 dient, eine Messelektrode 44, die in einem dritten inneren Hohlraum 61 angeordnet ist, und eine Referenzelektrode 42, die innerhalb des Schichtprodukts angeordnet ist und in die ein Referenzgas eingeführt wird, das als Referenz zum Erfassen der Konzentration des spezifischen Gas dient. Die Innenseite-Pumpelektrode 22 enthält Pt und Au und das Au/Pt-Verhältnis (= die Fläche eines Abschnitts, bei dem Au freiliegt/die Fläche eines Abschnitts, bei dem Pt freiliegt), das mittels Röntgenphotoelektronenspektroskopie (XPS) gemessen wird, ist größer als oder gleich 0,3, jedoch nicht größer als 0,63.
Patent DE-102019008822-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Antriebsrad (1), welches eine Verzahnung (17) zur Koppelung des Antriebsrades (1) mit einem Antriebselement umfasst, mit einem Abtriebsrad (5), welches zur Einstellung eines Drehwinkels zwischen dem Antriebsrad (1) und dem Abtriebsrad (5) relativ zu dem Antriebsrad drehbar gelagert in einem Innenraum (18) des Antriebsrades (1) aufgenommen und zur Koppelung mit einer Nockenwelle (2) der Verbrennungskraftmaschine ausgebildet ist, und mit einem Deckel (7), zum Abdichten des Innenraums (18) gegenüber einem Austritt eines zur Einstellung des Drehwinkels in den Innenraum (18) förderbaren Hydraulikmediums. Der Deckel (7) ist schraubenlos reversibel lösbar und an dessen Außenumfang (19) mit dem Antriebsrad (1) verbunden.
Patent DE-102019101417-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterbauteils und strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil
Inventor: KATZ SIMEON
IPC: H01L33/50
Filed: 2019-01-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Halbleiterbauteils (1) mit den folgenden Schritten angegeben:
 - Bereitstellen einer Trägerplatte (2), die Kontaktelemente (3) aufweist,
 - Aufbringen eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (5) auf die Trägerplatte (2),
 - epitaktisches Herstellen von ersten Konversionselementen (11), und
 - Aufbringen der ersten Konversionselemente (11) auf den Halbleiterchip (5), wobei
 - der Halbleiterchip (5) Emitterbereiche (7) umfasst, die jeweils elektromagnetische Primärstrahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche (8) aussenden, und
 - die ersten Konversionselemente (11) nach der epitaktischen Herstellung gleichzeitig auf zumindest manche der Emitterbereiche (7) aufgebracht werden. Weiterhin wird ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauteil (1) angegeben.
Patent DE-102019102884-A1 (DE)
Title: Techniken zum Vorabrufen von Daten zu einem ersten Speicherlevel einer hierarchischen Speicheranordnung
Inventor: WILLHALM THOMAS
IPC: G06F12/0862
Filed: 2019-02-06
Abstract: Zu Beispielen zählen Techniken zum Vorabrufen von Daten aus einem zweiten Speicherlevel einer hierarchischen Speicheranordnung zu einem zweiten Speicherlevel der hierarchischen Speicheranordnung. Zu Beispielen zählt eine Schaltung für einen Prozessor, die eine Vorabrufanforderung von einem Kern des Prozessors empfängt, Daten von dem ersten Level zu dem zweiten Level vorabzurufen. Die Vorabrufanforderung gibt eine vorabzurufende Datenmenge an, die größer ist als eine Datenkapazität einer von dem Kern genutzten Cachezeile.
Patent DE-102019104687-A1 (DE)
Title: Crashstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: STEFANIAK DANIEL
IPC: F16F7/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashstruktur (10) für ein Fahrzeug zur Aufnahme von Crashenergie mit mindestens einer Energieabsorptionseinrichtung (11) zur Aufnahme von Crashenergie bei einer Unfallsituation, wobei die Energieabsorptionseinrichtung (11) ein oder mehrere Deformationselemente (12) hat, die durch Deformation zumindest einen Teil der Crashenergie aufnehmen und absorbieren, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Deformationselement (12) der Energieabsorptionseinrichtung (11) mindestens eine Faserschicht (14), die ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial eines Faserverbundwerkstoffes aufweist, und mindestens eine Metallschicht (15) aus einem Metallwerkstoff hat.
Patent DE-102019111293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Injektor zum Injizieren einer Lake in aus stückigen Lebensmitteln bestehendes Injektionsgut
Inventor: SCHWEBEL JÖRG
IPC: G01G11/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Injektor (1) zum Injizieren einer Lake in aus stückigen Lebensmitteln bestehendes Injektionsgut, insbesondere aus Fleisch-, Geflügel-, Fisch- oder Käsestücken, wobei das Injektionsgut auf einer Transporteinrichtung (2) unter einer auf das Injektionsgut absenkbaren Injektionseinrichtung (3) hindurch transportiert wird. Für eine genauere Bestimmung der Injektionsrate des jeweiligen Produktes, unabhängig von der gesamten Charge, ist in Transportrichtung (5) vor und hinter der Injektionseinrichtung (3) jeweils eine Wiegeeinrichtung (4, 34) zur Ermittlung des Gewichtes des auf der Transporteinrichtung (2) aufliegenden Injektionsgutes vorgesehen.
Patent DE-102019111644-A1 (DE)
Title: Medizinisches Gerät und Verfahren zum Betrieb eines medizinischen Geräts
Inventor: SAUTER ACHIM
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein medizinisches Gerät (1) mit Mitteln (3) zum Ein- und Ausschalten des Geräts (1) führt im Betriebszustand wenigstens eine sicherheitsrelevante Funktion unter Verwendung von wenigstens einem Betriebsparameter mit festgelegtem Sollwert aus. Um eine sichere Funktion des Gerätes (1) sicherzustellen und eine medizinische Behandlung nicht zu stören, führt das Gerät (1) nach dem Einschalten und vor Erreichen eines Betriebszustands eine erste Selbstdiagnose und nach dem Ausschalten und vor Beendigung des Betriebszustands eine zweite Selbstdiagnose durch, bei der jeweils derselbe Betriebsparameter des Geräts (1) auf Abweichungen von dem Sollwert überprüft wird. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines medizinischen Geräts (1).
Patent DE-102019112695-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YAMADA TETSUO
IPC: G01N27/407
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Gassensor zum Detektieren der Konzentration eines Detektionszielgases in einer interessierenden Atmosphäre ist an einem elektrisch isolierenden Element angeordnet. Der Gassensor umfasst eine isolierende poröse Schicht, welche aus einem elektrisch isolierenden porösen Material gebildet ist, eine Referenzelektrode, einen Festelektrolytkörper und eine Detektionselektrode, welche in dieser Reihenfolge auf dem elektrisch isolierenden Element gestapelt sind, und einen Referenzelektrodenanschluss, welcher zwischen dem elektrisch isolierenden Element und der isolierenden porösen Schicht angeordnet ist.Die isolierende poröse Schicht begrenzt ein Durchgangsloch in einem Bereich, der zwischen dem Referenzelektrodenanschluss und der Referenzelektrode gestapelt angeordnet ist. Ein elektrisch leitfähiges Element, welches aus einem elektrisch leitenden Material gebildet ist, ist in dem Durchgangsloch so angeordnet, dass es sich von einer Öffnung des Durchgangslochs an einem Ende desselben zu einer Öffnung des Durchgangslochs an dem anderen Ende desselben erstreckt.
Patent DE-102019113227-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Nachverfolgen eines Ladegutes
Inventor: HOLLWEDEL THOMAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachverfolgen eines Ladegutes beim Beladen eines Fahrzeugs (10), wobei- das Ladegut mit einem Ladegut-Kommunikationsmodul versehen ist,- an einem Eingang des Fahrzeugs wenigstens zwei Eingangs-Kommunikationsmodule (17, 18) vorgesehen sind,- im Fahrzeug (10) wenigstens ein Fahrzeug-Kommunikationsmodul (19) mit Abstand zum Eingang und zu den Eingangs-Kommunikationsmodulen (17, 18) vorgesehen ist,und wobei das Ladegut in das Fahrzeug (10) befördert wird und dabei zunächst das Ladegut-Kommunikationsmodul mit den Eingangs-Kommunikationsmodulen (17, 18) kommuniziert und anschließend das Ladegut-Kommunikationsmodul mit dem Fahrzeug-Kommunikationsmodul (19) kommuniziert.
Patent DE-102019119958-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger mit Federelement sowie Nockenwellenversteller mit Schwingungstilger
Inventor: MICHEL TOBIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem auf einer Primärseite (2) angeordneten Antriebsbauteil (3), das über eine Wirkeinheit (4) mit einer auf einer Sekundärseite (5) angeordneten Tilgermasse (6) verbunden ist, wobei die Wirkeinheit (4) ausgelegt ist, um eine Steifigkeit zu stellen, die die Eigenfrequenz des Schwingungstilgers (1) bestimmt, wobei die Wirkeinheit (4) ein Federelement (7) aufweist, dessen Rückstellkraft einer Relativverdrehung der Tilgermasse (6) relativ zu dem Antriebsbauteil (3) entgegenwirkt, wobei die Rückstellkraft des Federelements (7) durch eine Zwangsverbiegung des Federelements (7) in einer Richtung quer zu einer Richtung der Relativverdrehung hervorgerufen ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Nockenwellenversteller mit einem solchen Schwingungstilger (1).
Patent DE-102019121902-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHÜTZLE ARTUR
IPC: F02B67/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend eine Nockenwelle (3) und einen mit der Nockenwelle (3) drehfest und axial verschiebbar gelagerten Nockenträger (4), wobei die Nockenwelle (3) radial gelagert ist, und wobei eine Rasteinrichtung (9) zur Positionssicherung des Nockenträgers (4) ausgebildet ist, und wobei Betätigungselemente (40, 41, 42) vorgesehen sind, mittels derer eine axiale Verschiebung des Nockenträgers (4) herbeiführbar ist, und ein Gehäuse (16) des Ventiltriebs (1) zur axialen Begrenzung i einer axialen Bewegung des Nockenträgers (4) ausgebildet ist, wobei zur Begrenzung der axialen Bewegung zwischen dem Gehäuse (16) und dem Nockenträger (4) ein Kontakt ausbildbar ist, wobei der Kontakt zwischen einer ersten Kontaktfläche (19), die im Gehäuse (16) ausgestaltet ist, und einer zweiten Kontaktfläche (20), die im Nockenträger (4) ausgestaltet ist, ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weisen zur Aufnahme einer bei der Ausbildung des Kontaktes entstehenden Aufprallenergie das Gehäuse (16) und/oder der Nockenträger (4) ein Dämpfungssystem (23) auf, welches elastisch verformbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102019122597-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenentkopplungsvorrichtung mit Drehmomentbegrenzung für einen Starter-Generator
Inventor: REISINGER WALTER
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Entkopplung einer Drehungleichmäßigkeit einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors von einem Starter-Generator beschrieben. Die Vorrichtung umfasst ein Kurbelwellenelement, das ausgebildet ist, fest mit der Kurbelwelle verbunden zu werden, und eine Riemenscheibe, die ausgebildet ist, über einen Riemen mit dem Starter-Generator verbunden zu werden. Des Weiteren umfasst die Vorrichtung zumindest eine Feder, die ausgebildet ist, bei einer Auslenkung der Feder aufgrund einer Verdrehung zwischen der Riemenscheibe und dem Kurbelwellenelement in eine erste Richtung ein Drehmoment von der Riemenscheibe auf das Kurbelwellenelement zu übertragen, und bei einer Auslenkung der Feder aufgrund einer Verdrehung zwischen der Riemenscheibe und dem Kurbelwellenelement in eine zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung ein Drehmoment von dem Kurbelwellenelement auf die Riemenscheibe zu übertragen. Außerdem umfasst die Vorrichtung zumindest einen Anschlagpuffer, der eingerichtet ist, die Auslenkung der Feder aufgrund einer Verdrehung in der ersten Richtung zu begrenzen, so dass das Drehmoment bei einem Startvorgang des Verbrennungsmotors über den Starter-Generator zumindest teilweise über den Anschlagpuffer von der Riemenscheibe auf das Kurbelwellenelement übertragen wird.
Patent DE-102019122915-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter mit integrierter Beleuchtungseinrichtung und/oder integrierter Lade
Inventor: KNIFKE CHRISTIAN
IPC: A01C7/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) zum Verteilen eines vorzugsweise granulatartigen Verteilguts, vorzugsweise eine Sämaschine, insbesondere zur Drill- und/oder Einzelkornsaat, mit: einem Vorratsbehälter (10) zur Bevorratung des Verteilguts, wobei der Vorratsbehälter (10) einen Aufnahmebereich (1.1) zur Aufnahme des Verteilguts und eine Außenwandkonstruktion (20) mit einer Außenfläche aufweist. Die landwirtschaftliche Verteilmaschine (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass in der Außenwandkonstruktion (20) zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (30) und/oder zumindest eine auf- und zumachbare Lade (40) integriert ist.
Patent DE-102019124780-A1 (DE)
Title: Rotationsfadenspannvorrichtung
Inventor: XIE YIREN
IPC: D05B47/04
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Rotationsfadenspannvorrichtung umfasst eine Fadenspannungsscheibe, eine Fadenspannungswelle, mindestens ein Anlageglied und einen Aktuator. Die Fadenspannungsscheibe rotiert aufgrund einer Bewegung eines zu wickelnden Nähfadens. Die Fadenspannungswelle haltert die Fadenspannungsscheibe rotierbar. Mindestens ein Anlageglied ist von der Fadenspannungswelle gehaltert, in einer axialen Richtung der Fadenspannungswelle beweglich und steht in Kontakt mit der Fadenspannungsscheibe, um mit Bezug auf die Rotation der Fadenspannungsscheibe eine Reiblast auszuüben. Mittels des Aktuators ist eine Drückkraft zum Inkontaktbringen des Anlageglieds mit der Fadenspannungsscheibe veränderbar und einstellbar. Das Anlageglied ist von einem Harzglied gebildet.
Patent DE-102019126082-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Aktor mit Mitteln zur Befestigung eines Drucksensors ohne eigenes Gehäuse
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Aktor (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktorgehäuse (2), einem zur Erfassung eines Druckes eines Bereichs innerhalb des Aktorgehäuses (2) ausgebildeten, zu einer Außenseite (3) des Aktorgehäuses (2) angeordneten Drucksensor (4), wobei der Drucksensor (4) eine Sensorplatte (5) aufweist und die Sensorplatte (5) auf einer dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (8) mit mindestens einem elektronischen Bauteil (9) bestückt ist, sowie mit einer mittels mehrerer Schrauben (10) an dem Aktorgehäuse (2) festgelegten, zu der dem Aktorgehäuse (2) abgewandten Seite (8) der Sensorplatte (5) hin angeordneten Platine (11), wobei die Platine (11) mit dem zumindest einen elektronischen Bauteil (9) elektrisch verbunden ist und der Drucksensor (4) relativ zu der Platine (11) und/oder dem Aktorgehäuse (2) abgestützt ist.