baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4229377-B4 (DE)
Title: Farbstanzverfahren für Bildsignale
Inventor: GEHRMANN RAINER
IPC: H04N5/275
Filed: 1992-09-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Farbstanzverfahren
zur Einblendung eines Hintergrund-Bildsignals in mittels einer Stanzfarbe gekennzeichnete
Stanzbereiche eines Vordergrund-Bildsignals, wobei Überblendungen
zwischen den Bildsignalen in Proportionalzonen in Abhängigkeit
eines Steuersignals mit Transformation von in den Proportionalzonen
im Vordergrundsignal auftretenden Zwischenfarben in neue Zwischenfarben,
die einen Übergang
von der Farbe des Vordergrund-Bildsignals zu der des Hintergrund-Bildsignals bilden,
dadurch gekennzeichnet, daß für Gebiete
verschiedener Farborte in einer Bildzeile des Vordergrund-Bildsignals
die jeweilige Distanz zu dem Farbort der Stanzfarbe ermittelt wird
und in Abhängigkeit
von dieser Distanz das Steuersignal für die Proportionalzonen der
Gebiete dieser Bildzeile generiert wird und daß das Steuersignal anschließend in
dem zwischengespeicherten Vordergrund-Bildsignal für die Überblendvorgänge in den
Proportionalzonen dieser Bildzeile eingesetzt wird.
Patent DE-4290947-B4 (DE)
Title: Interaktives videogestütztes Bedienungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: MASAYUKI TANI
IPC: G05B23/02
Filed: 1992-04-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Interaktives
videogestütztes
Verfahren zur Bedienung eines Objektsystems aus einzelnen Objekten,
bei dem  das Objektsystem mittels eines von einer Videobild-Aufzeichnungseinrichtung
(60, 70, 80; 2108, 2110) aufgenommenen Videobilds in Echtzeit auf
einer Anzeigeeinrichtung (10, 20; 2103, 2111) dargestellt wird;  Modelldaten
der Objekte des Objektsystems und Aufnahmeparameter der Videobild-Aufzeichnungseinrichtung
in einer Speichereinrichtung (310, 320; 2104) gespeichert werden;  ein
Objekt des Objektsystems mittels einer Auswahleinrichtung (12, 20;
2103, 2105, 2106, 2107) ausgewählt
und das ausgewählte
Objekt auf der Grundlage der gespeicherten Modelldaten und der Aufnahmeparameter
identifiziert wird;  an dem ausgewählten Objekt auf der Grundlage
von aus der Speichereinrichtung ausgelesenen Daten mittels einer Ausführeinrichtung
(300; 2201) ein Steuervorgang ausgeführt wird; und  die Echtzeit-Darstellung
des von der Videobild-Aufzeichnungseinrichtung (60, 70, 80; 2108,
2110) aufgenommenen Videobilds auf der Anzeigeeinrichtung (10, 20;
2103, 2111) den ausgeführten
Vorgang darstellt.
Patent DE-4314190-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: MATL HELMUT
IPC: G01D13/00
Filed: 1993-04-30
Granted: 2007-03-15
Abstract: Zeigerinstrument
mit einem biegsam ausgebildeten Zifferblatt mit einem Durchlass
für eine
Zeigerwelle, welches durch Niederhaltemittel gegen eine Anlagefläche einer
Frontplatte, üblicherweise
der Vorderseite eines Lichtleiters gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Frontplatte (13) einen mit der Zeigerwelle koaxialen, durch
den Durchlass (4) des Zifferblattes (2) führenden Ansatz (5) mit zumindest
einem geringfügig über das
Zifferblatt (2) greifenden, radialen Vorsprung (7, 8) oder zur Zeigerwelle
diametrale, durch den Durchlass (4) des Zifferblattes (2) führende Ansätze (5)
mit jeweils einem geringfügig über das
Zifferblatt (2) greifenden, radialen Vorsprung (7, 8) hat und dass
der Durchlass (4) des Zifferblattes (2) zum Erzeugen einer Renkverbindung
mit dem den Vorsprung (7, 8) aufweisenden Ansatz (5) bzw. Ansätzen (5)
ausgebildet ist.
Patent DE-4415571-B4 (DE)
Title: Verbindungsteil eines Kraftfahrzeug-Türschlosses
Inventor: WIESENBACH NORBERT
IPC: E05B85/10
Filed: 1994-05-03
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verbindung
zwischen dem Griffteil (2) eines Türaußengriffs einer Kraftfahrzeugtür und dem
Auslösehebel
des Türschlosses,
wobei an einem Verbindungsteil (35) eine Scheibe angelenkt ist,
in deren Schlitz (37) ein Bolzen (36) des anderen Teils einfahrbar
ist, wobei während
des Einfahrens die Scheibe in eine Stellung schwenkt, in der die
Scheibe gegen ein Zurückschwenken
gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe eine Rastscheibe
(31) in Form einer Gabelfalle ist, die an ihrem dem Zapfen (32)
abgewandten Rand Sägezähne (33)
aufweist, die hinter mindestens einen Zahn (34) am Gegenstück einrasten
und gegen ein Zurückschwenken
sperren.
Patent DE-10006196-B4 (DE)
Title: Parallel-Spinnprozeß mit Fadenverwirbelung zwischen Galetten und Spinnanlage hierzu
Inventor: KRESS MICHAEL
IPC: D01D13/02
Filed: 2000-02-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: Parallel-Spinnverfahren zum Erzeugen von Filamenten und Fäden aus Polymerschmelzen, wobei die Fäden aus zusammengefassten Filamenten gebildet und über Galettenpaare abgezogen werden und jeder einzelne Faden (1) im Betriebszustand durch eine Fadenverwirbelungsvorrichtung (8) läuft, die sich für jeden einzelnen Faden (1) zwischen einem ihm zugehörigen Galettenpaar befindet, wobei das Galettenpaar aus einer unteren Galette (2) und einer oberen Galette (3) besteht, die zur Fadenspannungseinstellung jeweils getrennt in ihrer Drehzahl regelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Anlegemodus, also vor dem Betriebszustand, alle oberen Galetten (3), die in einer beweglichen Galetteneinheit (4) zusammengefasst sind, noch in einer Position unterhalb der unteren Galetten (2) befinden, und danach alle oberen Galetten (3) in ihre Position für den Betriebszustand oberhalb der unteren Galetten (2) verschoben werden, so dass dann jeder einzelne Faden (1) an seinen ihm zugehörigen Galetten (2) und (3) jeweils mit einem Umschlingungswinkel von 85° bis 200°, vorzugsweise 175° bis 185° anliegt.
Patent DE-10018411-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für pyrotechnische Gasgeneratoren
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Zündvorrichtung
(2) für
pyrotechnische Gasgeneratoren (5), wobei die Zündvorrichtung (2) aufweist:  a)
Anschlussstifte (4a, 4b, 4c) zur elektrischen Kontaktierung, von
denen einer der Anschlussstifte (4c) nach der Kontaktierung elektrisch
mit einem Massepotential verbunden ist,  b) metallische Gehäuseteile,
die eine Abschirmung der Zündvorrichtung
(2) bilden und die mit einem der Anschlussstifte (4a, 4b, 4c) elektrisch
verbunden sind, wobei  c) eine auf die Zündvorrichtung (2) aufschiebbare
metallische Kappe (1) vorgesehen ist, welche die Zündvorrichtung (2)
zumindest im Bereich der Anschlussstifte (4a, 4b, 4c) umfasst und Öffnungen
(3a, 3b, 3c) zum Durchführen
der Anschlussstifte (4a, 4b, 4c) aufweist,  d) wobei die Kappe
(1) an der Öffnung
(3c) für
den mit dem Massepotential zu verbindenden Anschlussstift (4c) Mittel aufweist,
welche die Kappe elektrisch mit diesem Anschlussstift (4c) verbinden.
Patent DE-10029881-B4 (DE)
Title: Gabelstapler
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B66F9/08
Filed: 2000-06-16
Granted: 2010-06-24
Abstract: Gabelstapler mit einem Fahrzeugrahmen (1) und einem Hubgerüst (6), wobei an dem Fahrzeugrahmen (1) ein Achskörper (3) einer Vorderachse des Gabelstaplers mittels mindestens eines elastischen Lagers befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubgerüst (6) mittels eines starren Verbindungselements (5) mit dem Achskörper (3) verbunden ist, wobei das Hubgerüst (6) gemeinsam mit dem Achskörper (3) relativ zu dem Fahrzeugrahmen (1) neigbar ist und das elastische Lager derart ausgeführt ist, dass die bei einem Neigen des Hubgerüsts (6) zwischen dem Achskörper (3) und dem Fahrzeugrahmen (1) stattfindende Relativbewegung durch das elastische Lager ausgleichbar ist.
Patent DE-10039490-B4 (DE)
Title: Kosmetik-Applikator-Einheit
Inventor: DUMLER NORBERT
IPC: A46B11/00
Filed: 2000-08-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Kosmetik-Applikator-Einheit  a) umfassend zwei unterschiedliche Applikatoren (1, 2) mit jeweils einem Stiel (3, 5),  b) wobei die Applikatoren (1, 2) im Bereich der freien Stielenden miteinander verbunden sind, wozu jeder Stiel (3, 5) an einem Kupplungsteil (4, 6) befestigt ist,  c) wobei jeder Applikator (1, 2) in einem Behälter (7, 8) untergebracht ist,  d) wobei jeder Behälter (7, 8) einen Behälterhals (9, 10) mit einem Außengewinde (11, 12) aufweist,  e) wobei die Behälterhälse (9, 10) in die Kupplungsteile (4, 6) zum Verbinden der beiden Behälter (7, 8) einschraubbar sind, und  f) wobei die miteinander verrast- oder verschraubbaren Kupplungsteile (4, 6) jeweils zum individuellen Verschließen eines der Behälter (7, 8) ausgebildet sind.
Patent DE-10053877-B4 (DE)
Title: Brennerplatte für einen Gasbrenner
Inventor: SCHWESING MANFRED
IPC: F23D14/58
Filed: 2000-10-31
Granted: 2004-10-07
Abstract: Gasbrenner mit mehreren, im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Brennerelementen mit einem Mischkörper und einer dem Mischkörper zur Brennzone hin abschließenden Brennerplatte mit einer Brennerfläche, in der Gemischaustrittsöffnungen angeordnet sind, wobei die Gemischaustrittsöffnungen aus langen Schlitzen und kurzen Schlitzen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die langen Schlitze (51) und die kurzen Schlitze (52) in mindestens zwei Reihen jeweils abwechselnd versetzt nebeneinander angeordnet sind, dass die langen Schlitze (51) eine Länge (L1) und die kurzen Schlitze (52) eine Länge (L2) aufweisen, dass die Länge (L2) des kurzen Schlitzes (52) etwa gleich der halben Länge (L1) bis größer als die halbe Länge (L1) des langen Schlitzes (51) ist und dass die langen Schlitze (51) jeweils bis über die Mitte der Brennerfläche (35) reichen.
Patent DE-10056245-B4 (DE)
Title: Schmutzabstreifer
Inventor: BAECKER DIETER
IPC: B65H29/04
Filed: 2000-11-14
Granted: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von öligen Belägen von einer Stützbahn für betriebsmäßig umlaufende Greifersysteme eines Kettenauslegers einer Bogen verarbeitenden Maschine, dadurch gekennzeichnet, daß ein gemeinsam mit den Greifersystemen (6) umlaufender Abstreifer (21) derart über der Stützbahn (26) angeordnet ist, daß er die Stützbahn (26) bestreicht und den sich auf der Stützbahn (26) ansammelnden Belag während des Umlaufes der Greifersysteme (6) von der Stützbahn (26) abnimmt.
Patent DE-10060942-B4 (DE)
Title: Monolithisches halbleitendes keramisches elektronisches Bauelement
Inventor: KAWAMOTO MITSUTOSHI
IPC: H01C7/02
Filed: 2000-12-07
Granted: 2010-01-28
Abstract: Monolithisches halbleitendes elektronisches Bauelement, das folgendes umfaßt:  bariumtitanathaltige halbleitende Keramikschichten mit einer PTC-Charakteristik;  innere Elektrodenschichten, wobei die halbleitenden Keramikschichten und die inneren Elektrodenschichten abwechselnd aufgebracht sind; und  äußere Elektroden, die mit den inneren Elektrodenschichten elektrisch verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verhältnis S/I der Dicke S jeder halbleitenden Keramikschicht zur Dicke l jeder inneren Elektrodenschicht 18≤S/I≤50 beträgt.
Patent DE-10061642-B4 (DE)
Title: Tür-oder deckelartiges Fahrzeug-Aufbauelement
Inventor: RODERMUND WILFRIED
IPC: B62D21/09
Filed: 2000-12-11
Granted: 2012-01-12
Abstract: Tür- oder deckelartiges Fahrzeug-Aufbauelement mit einem eine Innenhaut enthaltenden Hauptteil (1) und einer an diesem lösbar befestigten Außenhaut (2), die an zumindest einer ihrer Kanten einen rückweisenden freien Randbereich zur Bildung einer U-ähnlichen Rinne (4) aufweist, in die ein Endbereich (5) einer mit dem Hauptbereich lösbar verbundenen Steckleiste (6) hineinragt, die eine der Außenhaut (2) zugekehrte Randpartie des Hauptteils (1) mit der Kante der Außenhaut (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckleiste (6) mit dem Endbereich (5) und einem an diesen außerhalb der U-ähnlichen Rinne (4) anschließenden weiteren Endbereich (9) flächig auf der dem Hauptteil (1) zugekehrten Innenfläche der Außenhaut (2) aufliegt sowie mit dieser fest verbunden (7) ist, so dass beide Endbereiche (5, 9) einen flachen Stützfuß bilden, von dem in Abstand von seinen Kanten ein zur lösbaren Befestigung am Hauptteil (1) derart eingerichteter Stegbereich (10) der Steckleiste (6) etwa senkrecht abgeht, dass sich der Stützfuß (5, 9) teilweise...
Patent DE-10065711-B4 (DE)
Title: Duftstoff-Zubereitung, deren Verwendung und Herstellungsverfahren der Duftstoff-Zubereitung
Inventor: PEGELOW ULRICH DR
IPC: C11D3/30
Filed: 2000-12-29
Granted: 2016-09-22
Abstract: Duftstoff-Zubereitung, umfassend a) einen oder mehrere Duftstoff(e) in einer Menge von 0,5 bis 30 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Duftstoff-Zubereitung, und mindestens eine Alkanolammonium-Verbindung der Formel (I)worin R1, R2, R3 und R4 unabhängig voneinander für geradkettige oder verzweigte C1- bis C6-Alkylgruppen oder geradkettige oder verzweigte Hydroxy-C2- bis C6-alkylgruppen stehen und mindestens einer der Reste R1, R2, R3 und R4 eine Alkylgruppe und mindestens einer der Reste R1, R2, R3 und R4 eine Hydroxyalkyl-Gruppe ist; und X– für ein verträgliches Anion aus der Gruppe Halogenid, Sulfat, Methosulfat, Carbonat und Hydrogencarbonat steht, sowie (b) einen oder mehrere Träger, ausgewählt aus einer Substanz oder mehren Substanzen aus der Gruppe Tenside, Tensidcompounds, Di- und Polysaccharide, Silicate, Zeolithe, Carbonate, Sulfate und Citrate, in Mengen von insgesamt 50 bis 99 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung.
Patent DE-10100133-B4 (DE)
Title: Transport-und Lagerbehälter für Flüssikeiten
IPC: B65D88/12
Filed: 2001-01-03
Granted: 2004-07-22
Abstract: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten, mit einem Innenbehälter aus Kunststoff, der einen oberen Boden mit einem Einfüllstutzen, zwei Seitenwände, eine Vorderwand mit einem im unteren Randbereich angeordneten Auslaufstutzen zum Anschluß einer Entnahmearmatur, eine Rückwand sowie einen als Ablaufboden gestalteten, unteren Boden mit einer mittigen, flachen Ablaufrinne aufweist, die mit einem leichten Gefälle von der Behälterrückwand zu einem im unteren Boden ausgebildeten, an den Auslaufstutzen in der Vorderwand des Innenbehälters angrenzenden Bodensumpf verläuft, ferner mit einem Außenmantel aus einem Metallgitter oder Blech sowie mit einem palettenartigen Untergestell, das mit einem auf Eck- und Mittelfüßen stehenden Boden zum Abstützen des Innenbehälters ausgerüstet und zur Handhabung mittels Hubstapler, Regalbediengerät oder dergleichen Transportmittel eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Boden (12) des Innenbehälters (2) beidseits einer domartigen Einwölbung (26) in der Behältervorderwand (8) zur Aufnahme des Auslaufstutzens (9) und der Entnahmearmatur (10) zwei zur Behältervorderwand (8) und den anschließenden Eck- und Seitenwandbereichen...
Patent DE-10111151-B4 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: HEUMANN DIRK
IPC: H03H7/01
Filed: 2001-03-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: Filteranordnung
mit mehreren parallel geschalteten Mikrofiltern für Filterweichen
in Telefonnetzen mit jeweils einem Querzweig und zwei Längszweigen
in T-Anordnung, bei der  der erste Längszweig eine erste Induktivität (L1) und
der zweite Längszweig
eine zweite Induktivität
(L3) aufweist und  der Querzweig eine dritte Induktivität (L2) sowie
eine Kapazität
(C2) in Reihe aufweist, wobei jedes Mikrofilter eine durch die dritte
Induktivität
(L2) und die Kapazität
(C2) bestimmte erste Nullstelle, eine durch die erste Induktivität (L1),
die dritte Induktivität
(L2) und die Kapazität
(C2) bestimmte zweite Nullstelle sowie einen zumindestens den Sprachbereich
umfassen den Durchlassbereich aufweist, wobei die Kapazität (C2) derart
niedrig ist und die dritte Induktivität (L2) derart hoch ist, dass
beide Nullstellen außerhalb
des Sprachbereichs liegen und die Einfügedämpfung der parallel geschalteten
Mikrofilter minimal ist, und  wobei die zweite und dritte Induktivität (L3, L2)
durch eine einzige Spule mit Abgriff verwirklicht ist,  wobei
die Spule auf einen...
Patent DE-10113172-B4 (DE)
Title: Mit Batterie versehene tragbare elektrische Ausrüstung
Inventor: AMAZUTSUMI TORU
IPC: H02J7/00
Filed: 2001-03-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Mit
Batterie versehene tragbare elektrische Ausrüstung mit einem Gehäuse, einem
Batteriesatz, der in dem Gehäuse
enthalten ist, und einem E/A-Verbinder, der ein außerhalb
des Gehäuses
freiliegendes vorderes Ende und ein innerhalb des Gehäuses zugängliches hinteres
Ende hat und mehrere Klemmensätze
aufweist, die sich zwischen den beiden Enden des E/A-Verbinders erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Klemmensatz Ladeklemmen (7) zum Laden des Batteriesatzes (2) sind,
die an dem vorderen Ende außerhalb
des Gehäuses (1)
freiliegen, daß ein
weiterer Klemmensatz Verbindungsklemmen (6) zum Kontakt mit Batterieklemmen
(5) an dem Batteriesatz (2) sind und daß der Batteriesatz (2) mit
seinen Batterieklemmen (5) in direktem Kontakt mit den Verbindungsklemmen
(6) des E/A-Verbinders (3) in dem Gehäüuse (1) untergebracht ist.
Patent DE-10129976-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hubkolben-Brennkraftmaschine sowie zur Durchführung des Verfahrens geeignete Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: SCHROLL RUDOLF
IPC: F01L9/16
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Selbstzündende Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit wenigstens einem Zylinder und wenigstens einem Turbolader, der
Mittel zugeordnet sind, so dass zur Beschleunigung der Lastaufschaltung
zusätzlich
zur Ladeluft des Turboladers Druckluft einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Erinbringung der Druckluft in jeden Zylinder (1) jeweils
ein Druckeinlassventil (5) vorgesehen ist, das mittels eines Steuergerätes (16)
in Abhängigkeit
von der Kolbenstellung im jeweiligen Zylinder (1) auf- und zusteuerbar
ist, jedes Druckeinlassventil (5) in jeweils einer Leitung (6) eines
Anlassdruckluftspeichers (17) zum jeweiligen Zylinder (1) angeordnet
ist und jeweils in der Leitung (6) zwischen dem Anlassdruckluftspeicher
(17) und dem Druckeinlassventil (5) ein mittels des Steuergerätes (16)
betätigbares
Absperrelement (7) vorgesehen ist.
Patent DE-10136768-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanlage mit zwei Umformeinheiten zur katalytischen Dekomposition und Verfahren zur katalytischen Dekomposition
Inventor: BREUER NORBERT DR
IPC: H01M8/0662
Filed: 2001-07-27
Granted: 2012-03-01
Abstract: Brennstoffzellenanlage mit wenigstens zwei Umformeinheiten zur katalytischen Dekomposition eines Ausgangsstoffstromes zu mindestens einem Zwischenprodukt und einem wasserstoffreichen Brennstoffstrom einer Brennstoffzelleneinheit, wobei mittels jeder Umformeinheit wenigstens in einer ersten Betriebsphase jeweils derselbe Ausgangsstoffstrom in einer zweiten Betriebsphase das Zwischenprodukt mit einem Hilfsstoffstrom zu einem Endproduktstrom umformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wärmetauschereinheit zum Austauschen von Wärme zwischen den Umformeinheiten vorgesehen ist.
Patent DE-10142000-B4 (DE)
Title: Distanzelement für einen zu stapelnden Gegenstand
Inventor: BUCK REINHOLD
IPC: B65G57/00
Filed: 2001-08-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Distanzelement für zu stapelnden Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (12) an einer oder mehreren Positionen an der Oberseite und/oder Unterseite des zu stapelnden Gegenstands (10) in sich von Gegenstand zu Gegenstand ändernder Position und/oder Ausrichtung und/oder Abmessung angeordnet ist, wobei das Distanzelement (12) durch örliche Verformung des zu stapelnden Gegenstands (10) selbst ausgebildet wird.
Patent DE-10142491-B4 (DE)
Title: Dichtanordnung mit Lippen für einen Prothesenschaft
Inventor: CARSTENS FELIX
IPC: A61F2/78
Filed: 2001-08-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Dichtanordnung (1) zum Abdichten eines Amputationsstumpfes (23) in einem becherfömigen luftdichten Prothesenschaft (16),  mit einem auf den Amputationsstumpf (23) aufziehbaren Träger (2,25,26), der den Amputationsstumpf (23) in Umfangsrichtung allseitig umschließt,  mit wenigstens einer Dichtlippe (7,28),  – die eine Wurzel (8,26) und eine von der Wurzel (8,26) abliegende anschmiegsame Dichtkante (9) aufweist, die gegen die Innenseite des Prothesenschaftes (16) abdichtend anliegen soll, wobei im Gebrauchszustand die Dichtkante (9) bezogen auf den Amputationsstumpf (23) proximal und die Wurzel (8,26) distal liegt,  – die in Umfangsrichtung des Amputationsstumpfs (23) den Amputationsstumpf (23) zumindest ein Stück weit umgibt und  – die mit ihrer Wurzel (8,26) an dem Träger (2,25,26) befestigt ist, und  mit Mitteln (11,7'',29), um die Rückseite der Dichtlippe (7,28) zur Atmosphäre hin zu belüften.
Patent DE-10143898-B4 (DE)
Title: Alkalische Zelle oder Batterie
Inventor: WENNEIS WOLFFRIED
IPC: H01M50/417
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-07-14
Abstract: Alkalische
Zelle oder Batterie mit mindestens einer positiven und einer negativen
Elektrode, die durch einen Separator getrennt sind und sich zusammen mit
einem alkalischen Elektrolyten und einem Gehäuse befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Separator ein Vliesstoff, eine mikroporöse Folie oder ein Gewebe aus
einem oder mehreren Polymeren ist, die durch Copolymerisation oder
Pfropfung mittels reaktiver Extrusion gebildet sind und funktionelle
Gruppen im Molekül
besitzen oder im Elektrolyt bilden, die als Lewis-Säuren wirksam
sind und mindestens 0,1 mmol NH 3 /g binden.
Patent DE-10145494-B4 (DE)
Title: Souffleursystem
Inventor: WASADA MASAYOSHI
IPC: F16M11/16
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Souffleursystem
(10), welches folgendes aufweist:  eine Tragplatte (18), welche
an einem Schwenkkopf (14) angebracht ist, wobei eine Fernsehkamera
(28) lösbar
an der Tragplatte (18) angebracht ist;  einen Souffleursystemkörper (22),
welcher mit einer Anzeigevorrichtung (34) ein Manuskriptbild für eine Person
anzeigt, auf die die Fernsehkamera (28) eingestellt ist; und  eine
Kopplungsvorrichtung (40, 42) zum lösbaren Anbringen des Souffleursystemkörpers (22),
vor der Fernsehkamera (28) liegend, an der Tragplatte (18),  dadurch
gekennzeichnet, dass die Kopplungsvorrichtung (40, 42) ein an der
Tragplatte (18), vor der Fernsehkamera (28) liegend, angebrachtes
sich nach unten verjüngendes Aufnahmeverbindungsteil
(42) und ein am Souffleursystemkörper
(22) angebrachtes sich nach unten verjüngendes Einsteckverbindungsteil
(40) aufweist, wobei das Einsteckverbindungsteil (40) zum lösbaren Anbringen
des Souffleursystemkörpers
(22) an der Tragplatte (18) in das Aufnahmeverbindungsteil (42)
eingeführt
wird.
Patent DE-10191656-B4 (DE)
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: C01B32/336
Filed: 2001-04-24
Granted: 2008-08-14
Abstract: Disclosure is made of a specific process for producing activated carbon in spherical form, starting with organic polymer spherules based on styrene and divinylbenzene, wherein said polymer spherules contain chemical groups leading to the formation of free radicals and thus to cross-linkages by their thermal decomposition, in particular sulfonic acid groups. Furthermore, various application purposes for the thus-produced activated carbon spherules are named.
Patent DE-10210418-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Schaltschrank
Inventor: DOERRICH MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2002-03-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kühlanordnung
für einen
Schaltschrank, bei dem im Innenraum übereinander angeordnet wärmeerzeugende
Einbauten vorgesehen sind und bei dem die im Innenraum auftretende
Warmluft über
Ventilatoren einer außerhalb
des Innenraumes am Schaltschrank angebrachten Kühleinrichtung mit Wärmetauscher
abgesaugt und als gekühlte
Luft über
einen abgeteilten Raum des Schaltschrankes wieder dem Innenraum
mit den Einbauten zugeführt
wird, wobei die Kühleinrichtung
mit dem Innenraum und dem abgeteilten Raum in luftleitender Verbindung
steht, dadurch gekennzeichnet,  dass der als Luft-Wasser-Wärmetauscher
(21) ausgebildete Wärmetauscher
mit den Ventilatoren (22) als Rückwand-Wärmetauscher
oder Rückwand-Wärmetauscher-Schrank
ausgebildet und mit der offenen Rückseite (16) des Schaltschrankes
(10) verbunden ist,  dass die Ventilatoren (22) die Warmluft
als Warmluft-Teilströme (31) über den
Luft-Wasser-Wärmetauscher
(21) ansaugen und  die gekühlte
Luft (33) über
einen unter dem Innenraum (11) angeordneten Lüftungskanal (13) als Kaltluft (34)
in eine im Frontbereich des Schaltschrankes (10) gebildete Luft-Staukammer
(15) leiten und  dass aus der Luft-Staukammer (15) die Kaltluft...