baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113101-B4 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug für einen Folienblaskopf sowie Blaskopf
Inventor: BAUMHÖFENER ANDREAS
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-11-27
Granted: 2015-11-12
Abstract: Extrusionswerkzeug (10) für einen Folienblaskopf (1) einer Schlauchextrusionsanlage zur Extrusion eines Schlauches (2) aus einer Kunststoffschmelze mit einem Werkzeugkörper (11), der einen Schmelzkanal (12) zur Erzeugung des Schlauches (2) aufweist, wobei der Schmelzkanal (12) eine ringförmige Austrittsöffnung (13) für die Kunststoffschmelze aufweist, einer durch den Werkzeugkörper (11) sich erstreckenden Luftführung (20), durch die Kühlluft (3) durch eine Öffnung (21) der Luftführung (20) zur Schlauchinnenkühlung strömbar ist und durch die aus der Schlauchinnenkühlung erwärmte Abluft (4) durch die Öffnung (21) der Luftführung (20) absaugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (20) einen zentralen Kanal (22) für die Kühlluft (3) und einen Ringkanal (23), der den zentralen Kanal (22) umfasst, für die Abluft (4) aufweist, dass die Luftführung (20) mindestens einen Lufttauscher (40) aufweist, wobei der Lufttauscher (40) derart innerhalb des Werkzeugkörpers (11) positioniert ist, dass der Lufttauscher (40) die Kühlluft (3) vom zentralen Kanal (22) nach außen zum Werkzeugkörper (11) in Richtung der Öffnung (21) der Luftführung (20) lenkt und die Abluft (4) im Wesentlichen im Gegenstrom zur Kühlluft (3) in Richtung zum Werkzeugkörper (11) in den Ringkanal (23) leitet.
Patent DE-102013114266-B4 (DE)
Title: Passivierungsstruktur eines Finnen-Feldeffekt-Transistors und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHEN YEN-YU
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-12-18
Granted: 2015-07-23
Abstract: Finnen-Feldeffekt-Transistor (FinFET), der Folgendes umfasst:  ein Substrat, das eine Hauptfläche umfasst,  eine Finnenstruktur, die von der Hauptfläche vorsteht und Folgendes umfasst:  einen unteren Finnenabschnitt, der ein erstes Halbleitermaterial mit einer ersten Gitterkonstante umfasst,  einen oberen Finnenabschnitt, der ein zweites Halbleitermaterial mit einer zweiten Gitterkonstante, die größer als die erste Gitterkonstante ist, umfasst,  einen mittleren Finnenabschnitt zwischen dem unteren Finnenabschnitt und dem oberen Finnenabschnitt, wobei der mittlere Finnenabschnitt ein drittes Halbleitermaterial mit einer dritten Gitterkonstante zwischen der ersten Gitterkonstante und der zweiten Gitterkonstante umfasst, und  eine Passivierungsstruktur, welche die Finnenstruktur umgibt und Folgendes umfasst:  einen unteren Passivierungsabschnitt, der den unteren Finnenabschnitt umgibt und ein erstes Oxinitrid des ersten Halbleitermaterials umfasst,  einen oberen Passivierungsabschnitt, der den oberen Finnenabschnitt umgibt und ein zweites Oxinitrid des zweiten Halbleitermaterials umfasst, und  einen mittleren Passivierungsabschnitt zwischen dem unteren Passivierungsabschnitt und dem oberen Passivierungsabschnitt, wobei der mittlere Passivierungsabschnitt den mittleren Finnenabschnitt umgibt und ein drittes Oxinitrid des dritten Halbleitermaterials umfasst.
Patent DE-102013114633-B4 (DE)
Title: Netzwerk-adaptive Latenzzeit-Verringerung durch Framerate-Steuerung
Inventor: TAMASI TONY
IPC: H04N21/24
Filed: 2013-12-20
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Signals, wobei das Verfahren aufweist:Rendern einer Mehrzahl von Bildframes mit einer Rendering-Framerate in einem Prozessor eines Computersystems;Kodieren der Mehrzahl der Bildframes in Video-Information;Streamen der Video-Information über eine Netzwerkverbindung zu einer Recheneinrichtung;Überwachen einer Netzwerk-Latenzzeit, die der Netzwerkverbindung entspricht; unddynamisches Einstellen der Rendering-Framerate abhängig von der überwachten Netzwerk-Latenzzeit,wobei die Rendering-Framerate erhöht wird, wenn sich die Netzwerk-Latenzzeit erhöht,wobei die Rendering-Framerate verringert wird, wenn sich die Netzwerk-Latenzzeit verringert,wobei die Recheneinrichtung entfernt von dem Computersystem lokalisiert ist und mit dem Computersystem über die Netzwerkverbindung kommunikativ gekoppelt ist,wobei ferner die Video-Information dazu ausgelegt ist, in der Recheneinrichtung dekodiert zu werden und in einem Anzeigegerät, das zu der Recheneinrichtung gehört, mit einer Anzeige-Framerate angezeigt zu werden.
Patent DE-102013202366-B4 (DE)
Title: Einkammerprozess zum Herstellen einer Photovoltaikeinheit
Inventor: HONG AUGUSTIN J
IPC: H01L21/3065
Filed: 2013-02-14
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Photovoltaikeinheit (100), aufweisend die folgenden Prozessschritte, wobei alle Prozessschritte in ein- und derselben Prozesskammer durchgeführt werden:
 Abscheiden (304) einer p-leitenden Schicht (106) auf einem Substrat (102);
 Reinigen (310) der p-leitenden Schicht (106) mindestens durch Aussetzen einer Oberfläche der p-leitenden Schicht (106) gegenüber einer Plasmabehandlung, um mit Verunreinigungsstoffen zu reagieren, wobei die Plasmabehandlung mit Plasma geringer Leistungsdichte unter Verwendung von NF 3 , CF 3 , SF 4  oder SF 6  und/oder mit einem Gasstrom unter Verwendung von NF 3 , CF 3 , SF 4  oder SF 6  durchgeführt wird, wobei die Plasmabehandlung mit einem Ammoniak-Pumpen oder -Spülen kombinierbar ist;
 Bilden einer intrinsischen Schicht (110) auf der im vorherigen Schritt gereinigten p-leitenden Schicht (106); und
 Bilden einer n-leitenden Schicht (112) auf der intrinsischen Schicht (110).
Patent DE-102013211435-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Fahrrades mit einem Lager für eine Tretlagerkurbelwelle
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-06-18
Granted: 2016-06-23
Abstract: Antriebsvorrichtung (2) zum Antreiben eines Fahrrades, aufweisend einen Antriebsmotor (20), der mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, und mit einer Tretlagerkurbelwelle (33), die mit Tretkurbeln (30) verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tretlagerkurbelwelle (33) nicht unmittelbar, sondern mittelbar über das Getriebe und/oder über ein Lager des Getriebes an einem Gehäuse der Antriebsvorrichtung (2) oder an einem Gehäuse des Fahrrades abgestützt ist.
Patent DE-102013217466-B4 (DE)
Title: Gassensorelement und Verwendung desselben
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: G01N27/406
Filed: 2013-09-02
Granted: 2022-06-23
Abstract: Gassensorelement mit einer Hot-Plate (1), die die zur Gasdetektion erforderlichen elektrischen und sensorischen Funktionskomponenten aufweist und Elektroden (4,7), eine gassensitive Funktionsschicht, eine Diffusionsbarriere (10) und eine Heizung (5) besitzt, wobei eine positive Elektrode (7) auf der Oberseite und eine negative Elektrode (4) auf der Unter- seite eines von der gassensitiven Funktionsschicht gebildeten Substrates (6) angeordnet sind und sich die Heizung (5) um die negative Elektrode (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hot-Plate (1) mithilfe von einem oder mehreren schmalen Armen (3) am restlichen Teil des Gassensorelementes befestigt ist und dass die Heizung (5) auf der Unterseite des Substrates (6) angeordnet ist und sich ringförmig oder teilringförmig um die negative Elektrode (4) erstreckt.
Patent DE-102013225257-B4 (DE)
Title: Durchführungstülle
Inventor: FUJITA TETSUYA
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-12-09
Granted: 2016-05-19
Abstract: Eine Durchführungstülle (1), aufweisend: einen Tüllenhauptkörper (2) aus einem Gummi oder einem Elastomer mit einem Innenteilhalter (8) aus einem Harz oder Kunststoff und eine Dichtlippe (9), die gegen eine Außenfläche eines plattenförmigen Bauteils (P) drückbar ist; und ein Innenteil (3) aus einem Harz oder Kunststoff, das mit dem Tüllenhauptkörper (2) zusammengebaut ist und wenigstens eine Eingriffszunge (14) aufweist, welche mit einem Umfang einer Durchgangsöffnung (H) in dem plattenförmigen Bauteil (P) in Eingriff bringbar ist, wobei ein Basisabschnitt (9a) der Dichtlippe (9) von dem Innenteilhalter (8) vorsteht; ein geneigter Abschnitt (9b) der Dichtlippe (9) von dem Basisabschnitt (9a) nach außen vorsteht; der geneigte Abschnitt (9b) wenigstens einen Dichtvorsprung (9c, 9d) aufweist; und eine Mehrzahl von Verformungsverhinderungsrippen (10A, 10B, 11A, 11B) in Umfangsrichtung beabstandet vorgesehen ist, welche eine vordere Endseite des geneigten Abschnitts (9b) der Dichtlippe (9) und den Innenteilhalter (8) verbinden.
Patent DE-102013225603-B4 (DE)
Title: Stromrichtervorrichtung für eine Ein- oder Mehrachsanordnung und Betriebsverfahren
Inventor: HERRMANN BERND
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-12-11
Granted: 2015-07-16
Abstract: Stromrichtervorrichtung für eine Ein- oder Mehrachsanordnung mit  – einem Gleichspannungszwischenkreis (ZW),  – mehreren Wechselrichtern (MM1 bis MMn), die jeweils einerseits an dem Gleichspannungszwischenkreis (ZW) angeschlossen und andererseits an je einen Motor (M1 bis Mn) anschließbar sind, und  – einer Steuereinrichtung (S), mit der jeder der Wechselrichter (MM1 bis MMn) kurzschließbar ist,  – einer Messeinrichtung (ME) zum Messen je einer elektrischen Größe an jedem der Wechselrichter (MM1 bis MMn), wobei  – durch die Steuereinrichtung (S) für jeden der Wechselrichter (MM1 bis MMn) unabhängig voneinander anhand der jeweils gemessenen elektrischen Größe direkt oder indirekt feststellbar ist, ob der betreffende Wechselrichter (MM1 bis MMn) Energie in den Gleichspannungszwischenkreis (ZW) einspeist, und, wenn das der Fall ist, dieser Wechselrichter (MM1 bis MMn) unabhängig von den anderen Wechselrichtern (MM1 bis MMn) so kurzgeschlossen wird, dass ein Ankerkurzschluss ausgelöst wird.
Patent DE-102014006521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildaufnahme einer stroboskopisch beleuchteten Szene und Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: ENDRESS WOLFGANG
IPC: G03B15/02
Filed: 2014-05-03
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zur Bildaufnahme einer stroboskopisch beleuchteten Szene (12), wobei eine Folge (3) von aus Bildpixeln zusammengesetzten Frames (4) von der Szene (12) mit einem Bildsensor (2) aufgenommen wird, wobei die Bildpixel (5) jeweils in jedem Frame (4) wenigstens einen Messwert des Bildsensors (2) repräsentieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildpixel (5) in Pixelgruppen (7) geordnet werden und die folgenden Schritte für eine Pixelgruppe (7) ausgeführt werden:i) es werden aus einer ersten Anzahl von Messwerten von Bildpixeln (5) in der Folge (3) der Frames (4) ein erster Mittelwert und aus einer zweiten Anzahl von Messwerten von Bildpixeln (5) in der Folge (3) von Frames (4) ein zweiter Mittelwert gebildet, wobei die erste Anzahl kleiner ist als die zweite Anzahl, wobei der erste Mittelwert aus den Messwerten von Bildpixeln (5) der Pixelgruppe (7) in einem Frame (4) berechnet wird, wobei der zweite Mittelwert aus Messwerten von Bildpixeln (5) in wenigstens zwei Frames (4) derselben Pixelgruppe (7) berechnet wird und wobei die Pixelgruppen (7) jeweils eine Zeile (13, 14, 15) oder eine Spalte des Bildsensors (2) beschreiben, ii) aus dem ersten Mittelwert und dem zweiten Mittelwert wird ein Korrekturwert berechnet undiii) die Messwerte der Bildpixel (5) der Pixelgruppe (7) in wenigstens einem Frame (4) der Folge werden mit dem Korrekturwert korrigiert.
Patent DE-102014009761-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zur Steuerung einer fünfachsigen Bearbeitungsmaschine
Inventor: MURAKAMI HIROKI
IPC: G05B19/4103
Filed: 2014-07-01
Granted: 2018-08-02
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (100), die konfiguriert ist, um eine fünfachsige Bearbeitungsmaschine umfassend drei lineare Achsen (3X, 3Y, 3Z) und zwei Drehachsen (3B, 3C) zu steuern und die konfiguriert ist, um ein Werkstück, das an einem Tisch angebracht ist, unter Verwendung einer seitlichen Oberfläche des Werkzeugs zu bearbeiten, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst:eine Anweisungsleseeinheit (1), die dazu konfiguriert ist, um eine Bewegungsweganweisung der linearen Achsen, eine relative Bewegungsgeschwindigkeitsanweisung zwischen dem Werkstück und einem Werkzeug, eine Werkzeugrichtungsanweisung als die Werkzeugrichtung hinsichtlich des Tisches, und eine Werkzeuglänge zu lesen;eine Werkzeugrichtungskorrekturtoleranzsetzeinheit (6), die konfiguriert ist, um eine Werkzeugrichtungskorrekturtoleranz in der Richtung, in der sich das Werkzeug bewegt, und eine Bearbeitungsoberflächen-Normalenrichtungstoleranz in der Bearbeitungsoberflächen-Normalenrichtung als Schwellenwerte zum Korrigieren der Werkzeugrichtung zu setzen;eine Werkzeugrichtungsanweisungskorrektureinheit (4), die konfiguriert ist, um die Werkzeugrichtungsanweisung derart zu korrigieren, dass die Werkzeugrichtungsanweisung in die Werkzeugbewegungsrichtungstoleranz und in die Werkzeugoberflächen-Normalenrichtungstoleranz fällt, die von der Werkzeugrichtungskorrekturtoleranzsetzeinheit gesetzt wurden, wenn die Werkzeugrichtungsanweisung derart korrigiert wird, dass die Änderungsgröße in Werkzeugrichtung und die Änderungsgröße hinsichtlich der linearen Achsen proportional sind;eine Interpolationseinheit (2), die konfiguriert ist, um jede Achsenposition zu jeder Interpolationsspanne derart zu erlangen, dass ein Werkzeugmittelpunkt sich entlang eines angewiesenen Bewegungswegs mit einer angewiesen relativen Bewegungsgeschwindigkeit auf der Grundlage der relativen Bewegungsgeschwindigkeitsanweisung, der Bewegungsweganweisung und der Werkzeugrichtungsanweisung bewegt, die durch die Werkzeugrichtungsanweisungskorrektureinheit korrigiert ist; undeine Einheit, die konfiguriert ist, um jeden Achsenmotor derart anzutreiben, dass sich der Achsmotor zu jeder Achsposition bewegt, die durch die Interpolationseinheit erlangt ist.
Patent DE-102014103773-B4 (DE)
Title: Mehrchip-Halbleiter-Leistungsbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/12
Filed: 2014-03-19
Granted: 2020-07-16
Abstract: Halbleiterbauelement, das umfasst:einen ersten Träger mit einer Montageoberfläche;einen ersten Halbleiter-Leistungschip, der über der Montageoberfläche des ersten Trägers montiert ist und eine vom ersten Träger weggewandte erste Oberfläche aufweist;einen zweiten Träger mit einer Montageoberfläche;wobei der erste Träger und der zweite Träger elektrisch voneinander getrennt sind;einen zweiten Halbleiter-Leistungschip, der über der Montageoberfläche des zweiten Trägers montiert ist und eine von dem zweiten Träger weggewandte erste Oberfläche aufweist;wobei der erste Halbleiter-Leistungschip und der zweite Halbleiter-Leistungschip seitlich nebeneinander angeordnet sind;ein Verbindungselement mit einer mit der ersten Oberfläche des ersten Halbleiter-Leistungschips und der ersten Oberfläche des zweiten Halbleiter-Leistungschips verbundenen ersten Oberfläche und einer von der ersten Oberfläche weggewandten Montageoberfläche; undeinen dritten Halbleiterchip, der über der Montageoberfläche des Verbindungselements montiert ist.
Patent DE-102014104416-B4 (DE)
Title: Faserlegekopf
Inventor: MONNER HANS PETER DR ING
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserlegekopf zum Legen von Fasermaterial zum Herstellen eines Fasergeleges für die Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei neben dem Ablegen von Fasermaterial auch Funktionselemente durch den Faserlegekopf gleichzeitig oder seriell getrennt abgelegt werden können.
Patent DE-102014201138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von fehlerhaften Sensoren in einem Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug geeignet zur Ausführung dieses Verfahrens
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-01-22
Granted: 2015-10-15
Abstract: Erkennungsverfahren (30), bei dem in einem Abgasstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels eines ersten Sensors (19) in einer Aufwärtswertermittlung (33) an einer ersten Messstelle (21) ein Aufwärtswert (U) ermittelt wird, mittels eines zweiten Sensors (20) in einer Abwärtswertermittlung (34) an einer zweiten Messstelle (22) ein Abwärtswert (D) ermittelt wird, ein erstes Produkt (P1) aus dem Aufwärtswert (U) und dem Abwärtswert (D) in einer ersten Produktbildung (35) gebildet wird, ein zweites Produkt (P2) aus dem Aufwärtswert (U) mit sich selbst oder aus dem Abwärtswert (D) mit sich selbst in einer zweiten Produktbildung (36) gebildet wird, ein Verhältnis (V) aus dem ersten Produkt (P1) und dem zweiten Produkt (P2) in einer Verhältnisbestimmung (39) bestimmt wird, das Verhältnis (V) in einer Verhältnisbewertung (40) darauf überprüft wird, ob es in einem vordefinierten Bereich liegt und eine Fehlermeldung (41) erzeugt wird, wenn das Verhältnis (V) außerhalb des vordefinierten Bereichs liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis (V) aus einer Summe aus einer vorgegebenen Anzahl (n) von ersten Produkten (P1) und einer Summe aus der vorgegebenen Anzahl (n) von zweiten Produkten (P2) bestimmt wird.
Patent DE-102014216749-B4 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit reduzierter parasitärer Kapazität
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-08-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: MEMS-Bauelement (10), das Folgendes umfasst:eine Rückwandelektrode (12), welche eine Segmentierung (12S) umfasst; eine zweite Rückwandelektrode (14), welche eine Segmentierung (14S) umfasst, wobei die Rückwandelektrode (12) und die zweite Rückwandelektrode (14) parallel zueinander angeordnet sind; undeine Membran (16), die in einem Abstand von der Rückwandelektrode (12) und der zweiten Rückwandelektrode (14) angeordnet ist, wobei die Membran (16) einen verdrängbaren Abschnitt und einen unbeweglichen Abschnitt umfasst;wobei die Rückwandelektrode (12) und die Membran (16) so angeordnet sind, dass ein Überlappungsbereich des unbeweglichen Abschnitts der Membran (16) mit der Rückwandelektrode (12) weniger als maximal überlappend ist, wobei die Segmentierung (12S) der Rückwandelektrode (12) eine elektrische Isolierung zwischen einem aktiven Rückwandabschnitt (12ABP) und einem weiteren Rückwandabschnitt (12FBP) bildet, wobei der aktive Rückwandabschnitt (12ABP) dem verdrängbaren Abschnitt der Membran (16) zugewandt ist, wobeidie Segmentierung (14S) der zweiten Rückwandelektrode (14) eine elektrische Isolierung zwischen einem aktiven Rückwandabschnitt (14ABP) und einem weiteren Rückwandabschnitt (14FBP) bildet, wobei der aktive Rückwandabschnitt (14ABP) dem verdrängbaren Abschnitt der Membran (16) zugewandt ist, wobei die Rückwandelektrode (12) und die zweite Rückwandelektrode (14) jeweils eine Bondungsschicht (12B, 14B) umfassen und die Bondungsschichten (12B, 14B) derart angeordnet sind, dass die Bondungsschichten (12B, 14B) die aktiven Rückwandabschnitte (12ABP, 14ABP) an den weiteren Rückwandabschnitten (13FBP, 14FBP) stützen.
Patent DE-102014217734-B4 (DE)
Title: Prüfmittel zur Risserkennung, Verfahren zur Prüfung von Bauteilen sowie Verwendung des Prüfmittels
Inventor: MAIER GEORG
IPC: G01M11/00
Filed: 2014-09-04
Granted: 2019-06-13
Abstract: Prüfmittel zur Risserkennung, dadurch gekennzeichnet, dass das Prüfmittel- 27 bis 41 Gewichtsprozent eines anorganischen Farbmittels,- 4 bis 7 Gewichtsprozent eines zweiwertigen Alkohols, und- einen dreiwertigen Alkohols enthält.
Patent DE-102015009747-B4 (DE)
Title: Fensterheber, Fahrzeugtür und Kraftfahrzeug
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05F15/57
Filed: 2015-07-29
Granted: 2019-03-14
Abstract: Fensterheber (3) für ein Kraftfahrzeug (1), der einen mit einer Fensterscheibe (4) gekoppelten oder koppelbaren Mitnehmer (5), der durch einen Aktor (6) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, und ein mit dem Aktor (6) gekoppeltes Mittel (7, 12) aufweist, entlang dem der Aktor bei einer Bewegung des mit dem Aktor (6) gekoppelten Mitnehmers (5) bewegbar ist und dessen Elastizität und/oder dessen Steifigkeit so gewählt ist, dass das Mittel bei einer Bewegung des Mitnehmers (5) entlang einer gekrümmten Bahn elastisch verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (7, 12) mit lediglich einem Ende an einem Teil (15) einer Fahrzeugtür (2) des Kraftfahrzeugs (1) karosseriefest angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102015100484-B4 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Befestigen eines Haushaltgerätes
Inventor: STUHRMANN SASCHA
IPC: F24C15/08
Filed: 2015-01-14
Granted: 2021-07-01
Abstract: Haushaltgerät (1), insbesondere Gargerät (50), mit wenigstens einem Gehäuse (2), wenigstens einem Behandlungsraum (3), wenigstens einer den Behandlungsraum (3) verschließenden Tür (4) und mit wenigstens einer Sicherungseinrichtung (5), wobei die Sicherungseinrichtung (5) wenigstens eine erste Befestigungseinrichtung (6) und wenigstens eine zweite Befestigungseinrichtung (7) umfasst, wobei die erste Befestigungseinrichtung wenigstens ein erstes Halteelement (10) aufweist und im unteren Bereich (8) des Gehäuses (2) vorgesehen ist, und wobei die zweite Befestigungseinrichtung (7) wenigstens ein zweites Halteelement (11) umfasst, welches im Wesentlichen fest mit einem Aufstellort (12) verbindbar ist, an welchem das Gehäuse (2) positionierbar ist und wobei die erste (6) und die zweite Befestigungseinrichtung (7) dazu geeignet und ausgebildet sind, mittels Kopplung des ersten (10) und des zweiten Halteelements (11) eine Wirkverbindung miteinander einzugehen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gerätevorderwand (17) des unteren Bereichs (8) des Gehäuses (2) wenigstens eine Öffnung (18) vorgesehen ist, durch die die erste Befestigungseinrichtung (6) in das Gehäuse (2) einbringbar ist.
Patent DE-102015102595-B4 (DE)
Title: Optische Beobachtungsanordnung, Kamera, Endoskop oder Exoskop sowie Endoskop- oder Exoskopsystem
Inventor: IRION KLAUS M
IPC: A61B1/06
Filed: 2015-02-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: Optische Beobachtungsanordnung für ein Endoskop oder ein Exoskop, umfassend einen Strahlteiler (2) zum Teilen eines von einem Objektfeld ausgehenden Strahlenbündels (31) in ein erstes Teilstrahlenbündel (14) und ein zweites Teilstrahlenbündel (15), eine Abbildungsoptik (1) zum Erzeugen eines Bilds des Objektfelds mittels des ersten Teilstrahlenbündels (14), eine Spektrometeroptik (4) zum Zerlegen zumindest eines ausgewählten Anteils des zweiten Teilstrahlenbündels (15) in eine Mehrzahl spektral unterschiedlicher Anteile und einen Bildsensor (5) mit einer Sensorfläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbildungsoptik (1) zum Erzeugen des Bilds des Objektfelds auf einer ersten Teilfläche (6) der Sensorfläche und die Spektrometeroptik (4) zum Übertragen der Mehrzahl spektral unterschiedlicher Anteile auf unterschiedliche Teilbereiche einer zweiten Teilfläche (7) der Sensorfläche ausgebildet sind.
Patent DE-102015103677-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Energierückgewinnung
Inventor: ROSCHY JOHANNES
IPC: F03B17/00
Filed: 2015-03-13
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Energierückgewinnung in Anlagen (1, 1a) für einen Prozess, der zumindest Teil einer Herstellung und/oder Verarbeitung und/oder Behandlung eines flüssigen Produktes ist, wobei das jeweilige Produkt während des Prozesses mit einem Prozessdruck (P2, P2b) beaufschlagt ist und im Anschluss daran ein Druckabbau des flüssigen Produktes auf einen Druck (P3) erfolgt, der kleiner ist als der Prozessdruck (P2), dadurch gekennzeichnet, dass die aus dem Druckabbau resultierende Druckenergie des flüssigen Produktes durch einen diesen Druckabbau bewirkenden Druckenergie-Wandler (6) in Rotationsenergie umgewandelt wird.