baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024599-B4 (DE)
Title: Anordnung mit optisch transparenten und funktionalen Bauelementen
Inventor: HILD OLAF R
IPC: H05B44/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2020-07-09
Abstract: Anordnung mit optisch transparenten und funktionalen Bauelementen, bei der auf einem Substrat eine organische elektronische Leuchtdiode (4 oder 8) und mindestens ein weiteres organisches oder anorganisches elektronisches Bauelement (2) mit unterschiedlicher Funkionalität schichtweise übereinander gestapelt angeordnet sind, dabei flächige elektrisch leitende erste Elektroden (1) zweite Elektroden (3) und dritte Elektroden (5) an den Oberflächen der organischen Leuchtdiode (4, 8) und des Bauelements (2) ausgebildet sind, so dass die organische Leuchtdiode (4, 8) und das Bauelement (2) elektrisch in Reihe geschaltet und die organische Leuchtdiode (4, 8) und das Bauelement (2) über die erste Elektrode (1), die zweite Elektrode (3) und die dritte Elektrode (5) jeweils einzeln elektrisch ansteuerbar sind; wobei zwischen organischer Leuchtdiode (4, 8) und Bauelement (2) eine gemeinsame zweite Elektrode (3) ausgebildet ist und mittels der gemeinsamen zweiten Elektrode (3) auf dem Substrat nebeneinander angeordnete organische Leuchtdiode (4, 8) und Bauelement (2) elektrisch in Reihe geschaltet sind; und wobei die ersten Elektroden (1) und die dritten Elektroden (5), die jeweils an der organischen Leuchtdiode (4, 8) und dem Bauelement (2) angeordnet sind, die gleiche Polarität aufweisen, die entgegengesetzt zur Polarität der gemeinsamen Elektrode (3) ist und wobei Bauelemente (2) mit unterschiedlicher Funktionalität ausgewählt sind aus organischen photovoltaischen Elementen, organischen Photosensoren, organischen Thermoelementen, elektrochromen Elementen und Elementen zum Elektrowetting und ein anorganisches elektronisches Bauelement ausgewählt ist aus anorganischen lichtemittierenden Elementen, anorganischen photovoltaischen Elementen, Thermoelementen und LCD's.
Patent DE-102012220130-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für Gewährung von Zugang zu sicheren Einrichtungen
Inventor: BEN-DAVID SHAY
IPC: G06F21/32
Filed: 2012-11-06
Granted: 2019-04-04
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zum Zugang zu sicheren Einrichtungen werden bereitgestellt. Das Verfahren kann beinhalten: Empfangen einer Zugangsanfrage zu einer sicheren Einrichtung von einer Mobileinheit; Authentifizieren eines Benutzers mittels biometrischer Authentifizierung mit mehreren Faktoren mit Daten von der Mobileinheit; Erhalten von Daten von einer oder mehreren ortsfesten Sensoreinheiten an einem Standort in räumlicher Nähe der sicheren Einrichtung; Querprüfen der Daten von der Mobileinheit mit Daten von der einen oder den mehreren ortsfesten Sensoreinheiten; und Gewähren des Zugangs zur sicheren Einrichtung, wenn die Authentifizierung des Benutzers und die Querprüfung erfolgreich sind. Beim Querprüfen kann mithilfe von Daten von der einen oder den mehreren ortsfesten Sensoreinheiten ermittelt werden, ob die Zugangsanfrage von der Mobileinheit in der Nähe der sicheren Einrichtung erfolgt. Das Verfahren kann beinhalten: Erhalten von Daten von einer oder mehreren ortsfesten Sensoreinheiten und Verwenden der Daten, um Authentifizierungsdaten bereitzustellen; und Querprüfen einiger der Authentifizierungsdaten von der Mobileinheit mit einigen der Authentifizierungsdaten von der einen oder den mehreren ortsfesten Sensoreinheiten.
Patent DE-102013012374-B4 (DE)
Title: Bordprofil zur Montage einer Fensterbank und Bausatz zum wärmegedämmten  Einbau einer solchen
Inventor: GIESSLER DIRK
IPC: E06B1/70
Filed: 2013-07-25
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bordprofil (3) zur Montage einer Fensterbank (1), insbesondere einer Außenfensterbank, wobei das Bordprofil (3) ein Winkelprofil mit einem ersten Schenkel (4) und einem am Mauerwerk einer Laibung anbringbaren zweiten Schenkel (5) aufweist, wobei der erste Schenkel (4) an seiner Oberseite wenigstens ein als Vorsprung ausgebildetes Auflager (10, 11) für die Fensterbank (1) hat, und wobei an der Oberseite des ersten Schenkels (4) mindestens eine, sich entlang diesem erstreckende Dichtlippe (12) angeordnet ist, die normal zu der von dem ersten Schenkel (4) aufgespannten Ebene über das wenigstens eine Auflager (10, 11) übersteht, und wobei die Schenkel (4, 5) aus einem ersten Kunststoff und die Dichtlippe (12) aus einem zweiten Kunststoff bestehen, der weicher ist als der erste Kunststoff dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kunststoff einstückig mit dem zweiten Kunststoff verbunden ist.
Patent DE-102013019337-B4 (DE)
Title: Auslöserbaugruppe
Inventor: NIEWÖHNER GUIDO
IPC: H01H71/02
Filed: 2013-11-20
Granted: 2021-05-12
Abstract: Auslöserbaugruppe (1), mit einem elektromagnetischen Schnellauslöser (2), der einen Spulenkörper (9), eine Spule (10), ein Joch (11), einen beweglichen Anker (12) und eine Fesselfeder (14) umfasst, mit einem thermischen Auslöser (3), der einen Streifen (7) aus Thermobimetall oder einer Formgedächtnislegierung und einen mit dem Streifen (7) in thermischem Kontakt stehenden, den Strom führenden Heizleiter (8) umfasst, und mit einem Festkontaktträger (4), wobei ein Baugruppenträger (5) aus isolierendem Material vorgesehen ist, an dem der elektromagnetische Schnellauslöser (2), der thermische Auslöser (3), der Festkontaktträger (4), sowie eine Anschlussklemmen-Kontaktschiene (6) befestigt sind, so dass die Auslöserbaugruppe als eine stabile, vorgefertigte, in das Gehäuse eines Schaltgerätes einsetzbare Komplettbaugruppe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Festkontaktträger (4) eine L-Form hat mit einem ersten, senkrechten Schenkel (41) und einem zweiten, waagerechten Schenkel (42), wobei der zweite Schenkel (42) an seinem freien Ende eine U-förmige Umbiegung (43) aufweist, die an ihrem freiem Ende in eine parallel zu dem zweiten Schenkel (42) und in einem ersten Abstand (a1) zu diesem sich erstreckende Lichtbogenleitschiene (44) übergeht, dass an dem ersten Schenkel (41) eine Befestigungsfahne (45) für die Befestigung des Streifens (7) ausgebildet ist, dass das freie Ende des ersten Schenkels (41) gabelförmig aufgespalten ist, wobei ein Befestigungszinken (46) parallel zu einer Verlängerungsrichtung des ersten Schenkels sich erstreckt, und wobei ein Kontaktzinken (47) umgebogen und senkrecht zu dem ersten Schenkel abstehend ausgebildet ist.
Patent DE-102013106448-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung mit selbstblockierender vorgespannter Feder
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/533
Filed: 2013-06-20
Granted: 2016-12-29
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einem elektrischen Steckverbinder (1) und einem dazu korrespondierenden elektrischen Steckverbinder (5), die in einer Steckrichtung verbindbar sind, wobeider elektrische Steckverbinder (1) und der korrespondierende elektrische Steckverbinder (5) jeweils wenigstens einen elektrischen Kontakt aufweisen, eine Entlastungseinrichtung elektrischen Steckverbinder (1) ausgebildet ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sie in verbundenem Zustand von Steckverbinder (1) und korrespondierendem Steckverbinder (5) zwischen dem Frontbereich des Steckverbinders (1) und dem Frontbereich des korrespondierenden Steckverbinders (5) eine Kraft erzeugt, dessen Hauptkomponente senkrecht zur Steckrichtung wirkt, die Entlastungseinrichtung eine Feder (4) ist, die beim Einstecken des Steckverbinders (1) in den korrespondierenden Steckverbinder (5) die Kraft ausübt, und die Feder vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur der vorgespannten Feder (4) selbstblockierend ist.
Patent DE-102013209593-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bereitstellung eines Langzeit-EKGs
Inventor: SCHERF MICHAEL
IPC: A61B5/332
Filed: 2013-05-23
Granted: 2017-05-18
Abstract: Anordnung zur Bereitstellung eines Langzeit-EKGs, die umfasst: – ein tragbares EKG-Gerät (1), das dazu ausgebildet und vorgesehen ist, ein EKG eines dem EKG-Gerät (1) zuordbaren Patienten für einen definierten oder definierbaren Zeitraum aufzuzeichnen, und – eine auf einem Mobilgerät (3) oder auf einem Computer ausführbare Anwendungssoftware (2) für das EKG-Gerät (1), – wobei über die Anwendungssoftware (2) Parameter des EKG-Geräts (1) einstellbar und vom EKG-Gerät (1) aufgezeichnete Daten auslesbar und darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anwendungssoftware (2) dazu ausgebildet ist, eine Bedienperson bei der Elektrodenplatzierung für ein EKG visuell anzuleiten und dazu Parameter eines an das EKG-Gerät (1) angeschlossenen EKG-Kabels (41–43) zu erfassen und auszuwerten, wobei – die Anwendungssoftware (2) dazu ausgebildet ist, die Anzahl der Adern des an das EKG-Gerät (1) angeschlossenen EKG-Kabels (41–43) zu erfassen, und – die Anwendungssoftware (2) dazu ausgebildet ist, auf einem Display (31) schematisch darzustellen, an welchen Stellen des menschlichen Körpers Elektroden des erkannten EKG-Kabels (41–43) am menschlichen Körper anzubringen sind, und – diese schematische Darstellung in Abhängigkeit von der Anzahl der Adern des an das EKG-Gerät (1) angeschlossenen EKG-Kabels (41–43) erfolgt.
Patent DE-102014000017-B4 (DE)
Title: Alarmanlagensystem mit elektronischem Fingerprint durch FFT-Schallauswertung
Inventor: WEILAND HEINZ-PETER
IPC: G08B13/16
Filed: 2014-01-03
Granted: 2018-12-20
Abstract: Anordnung mit einer Alarmstation bestehend aus einer zentralen Einheit, welche merkmal-gesteuerten Alarm auslöst, wenn Einbruchrelevante Schall-Signale durch die Signalaufnehmer aufgenommen werden, und mehreren Signalaufnehmern, wobei die Übermittlung der Signale zwischen zentraler Einheit und Signalaufnehmern über eine Datenverbindung erfolgt,- wobei die Signalaufnehmer Infraschall-Ereignisse aufnehmen,- wobei die Auswertung der Infraschallereignisse mit Hilfe einer Fast Fourier Transformations (FFT) - Analyse erfolgt und der Infraschall durch Verwendung von Filtern höherer Ordnung bewertet wird,- wobei ein Spektrum der periodischen Signalanteile des aufgenommenen Schallsignals - im folgenden Fingerprint genannt - ermittelt wird,- wobei die jeweilige Entscheidung, ob ein individuelles Schallereignis als Einbruch-Signal erkannt wird, mit Hilfe eines Abgleichs von auf einer Datenbank hinterlegten, einbruch-typischen und/oder einbruch-untypischen Fingerprints erfolgt,- wobei die zentrale Einheit frei programmierbar ist, so dass die Bibliothek an Fingerprints ständig erweitert werden kann und lernfähig ist,- wobei FFT-Signalanalyse und der Fingerprint Datenabgleich mit der Datenbank bereits im jeweiligen Signalaufnehmer mit Hilfe schneller Digitale Signal Prozessoren (DSP) erfolgt,- wobei die einzelnen Signalaufnehmer batteriebetrieben sind und die Signalaufnehmer nur periodisch geweckt und aktiv werden und- wobei die zentrale Einheit mit mehreren individuellen Signalaufnehmern in Funkverbindung steht und die Signale über die Funkverbindung übermittelt werden.
Patent DE-102014105466-B4 (DE)
Title: Kanalwand
Inventor: KOHRS STEFAN
IPC: F01N13/00
Filed: 2014-04-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Abgasanlagenelement für Verbrennungsmotoren mit einem eine Außenwand (1.1), eine Innenwand (1.2) und eine Mittelachse (1.3) aufweisenden Gehäuse (1) zur Aufnahme mindestens eines Abgasnachbehandlungselements (7.1, 7.2), wobei die Außenwand (1.1) mit einem Abstand a zur Innenwand (1.2) angeordnet ist und beide Wände (1.1, 1.2) einen Funktionsraum F zumindest teilweise begrenzen, mit einer ersten Aussparung (2.1) innerhalb der Außenwand (1.1) und mit einer zweiten Aussparung (2.2) innerhalb der Innenwand (1.2), wobei im Bereich der ersten Aussparung (2.1) eine Montagezone (2.3) für einen Sensorstutzen (3) zur Aufnahme eines Sensorelements (3.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kanalwand (4) vorgesehen ist, die im Bereich der ersten Aussparung (2.1) direkt mit der Außenwand (1.1) und im Bereich der zweiten Aussparung (2.2) mit der Innenwand (1.2) verbunden ist, wobei die Kanalwand (4) einen Kanal (4.1) mit einer quer zur Mittelachse (1.3) verlaufenden Längsachse (4.2) begrenzt, in dem das Sensorelement (3.1) platzierbar ist.
Patent DE-102014108269-B4 (DE)
Title: Brandschutzschiebetor
Inventor: WILPER MARTIN
IPC: E06B5/16
Filed: 2014-06-12
Granted: 2017-10-26
Abstract: Brandschutzschiebetor mit einem Torblatt (1) aus linear angeordneten Torblattsegmenten (2, 2', 2''), welche paarweise an ihren vertikal verlaufenden Schmalseiten durch eine Nut- und Federverbindung (3) miteinander verbunden sind, wobei in der Nut (5) eines ersten Torblattsegments (2') zumindest ein Haltebolzen (8) angeordnet ist, welcher sich von einem Schenkel (6') zum anderen Schenkel (6'') der Nut (5) in horizontaler Richtung erstreckt, und dass an der Feder (7) eines zugeordneten zweiten Torblattsegments (2'') eine dem Haltebolzen (8) zugeordnete Aussparung (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (14) von der Vorderkante (15) der Feder (7) ausgehend in Längsrichtung (X) unter einem Winkel α verläuft.
Patent DE-102014108309-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit ausgerichteten Kontaktstöpseln und Halbleitervorrichtung
Inventor: PÖLZL MARTIN
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-06-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (500), umfassend:selektives Aufwachsen von Halbleiteroxidpfeilern (202) auf Halbleitermesas (192), die zwischen Vorläuferstrukturen (190) gebildet sind, die sich von einer Hauptoberfläche (101) in ein Halbleitersubstrat (100a) erstrecken,Füllen von Räumen zwischen den Halbleiteroxidpfeilern (202) mit wenigstens einem Hilfsmaterial, um Ausrichtungsstöpsel (250) in einer vertikalen Projektion der Vorläuferstrukturen (190) zu bilden,selektives Entfernen der Halbleiteroxidpfeiler (202) gegenüber den Ausrichtungsstöpseln (250),Vorsehen von Kontaktabstandshaltern (305) längs Seitenwänden der Ausrichtungsstöpsel (250), undVorsehen von Kontaktstöpseln (315), die direkt an die Halbleitermesas (192) zwischen einzelnen gegenüberliegenden Kontaktabstandshaltern (305) angrenzen.
Patent DE-102014110596-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Betrags eines den Rädern eines Fahrzeug zugeführten Drehmoments zum Verhindern einer unbeabsichtigten Beschleunigung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-07-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:
 eine Achsendrehmomentanforderung basierend auf einer Fahrereingabe und einer Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt wird;
 eine Motordrehmomentanforderung basierend auf der Achsendrehmomentanforderung sowie basierend auf einer ersten Turbinendrehzahl und/oder basierend darauf ermittelt wird, ob eine Kupplung eines Drehmomentwandlers eingerückt ist;
 eine abgesicherte Drehmomentanforderung basierend auf der Fahrereingabe, der Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder einer Motordrehzahl ermittelt wird; und
 ein Betrag eines Drehmoments, das durch einen Motor (102) erzeugt wird, basierend auf der Motordrehmomentanforderung oder der abgesicherten Drehmomentanforderung gesteuert wird,
 wobei der Betrag des Drehmoments, das durch den Motor (102) erzeugt wird, basierend auf der Motordrehmomentanforderung gesteuert wird, wenn die Motordrehmomentanforderung kleiner als die abgesicherte Drehmomentanforderung oder gleich dieser ist.
 wobei der Betrag des Drehmoments, das durch den Motor (102) erzeugt wird, basierend auf der abgesicherten Drehmomentanforderung gesteuert wird, wenn die Motordrehmomentanforderung größer als die abgesicherte Drehmomentanforderung ist, dadurch gekennzeichnet, 
 dass die abgesicherte Drehmomentanforderung basierend auf einem maximalen Wert einer ersten abgesicherten Drehmomentanforderung und einer zweiten abgesicherten Drehmomentanforderung ermittelt wird.
Patent DE-102014215449-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit Sensoreinheit und Antriebsanordnung mit einer solchen Kupplungsanordnung
Inventor: HAUPT JAN
IPC: G01D11/20
Filed: 2014-08-05
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kupplungsanordnung umfassend: ein Gehäuse (41); ein um eine Drehachse (A7) drehend antreibbares erstes Antriebsteil (7); ein relativ zum ersten Antriebsteil (7) drehbares zweites Antriebsteil (13); eine im Leistungspfad zwischen dem ersten Antriebsteil (7) und dem zweiten Antriebsteil (13) angeordnete Kupplung (4) mit einem ersten Kupplungsteil (25), das mit dem ersten Antriebsteil (7) drehfest und axial beweglich verbunden ist, und einem zweiten Kupplungsteil (26), das mit dem zweiten Antriebsteil (13) antriebsverbunden ist; einen steuerbaren Aktuator (5) zum Betätigen der Kupplung (4) durch axiales Bewegen des ersten Kupplungsteils (25) relativ zum zweiten Kupplungsteil (26); eine Sensoreinheit (11) zur Ermittlung eines die axiale Position des ersten Kupplungsteils (25) repräsentierendes Positionssignals, wobei die Sensoreinheit (11) einen zumindest mittelbar mit dem ersten Kupplungsteil (25) verbundenes Geberelement (38) und einen Sensor (44) zum Erfassen einer Position des Geberelements (38) aufweist, wobei der Sensor (44) an dem Gehäuse (41) lösbar verbunden ist; sowie Einstellmittel (46, 146) zum Einstellen der Position des Sensors (44) relativ zum Gehäuse (41), wobei der Sensor (44) und die Einstellmittel (46, 146) derart mit dem Gehäuse (41) verbunden sind, dass sie bei geschlossenem Gehäuse (41) von außen zugänglich sind.
Patent DE-102014217107-B4 (DE)
Title: Behältnisaufnahmevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-08-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Behältnisaufnahmevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem oberen Stützrahmen (5), der für eine seitliche Stützung wenigstens eines Behältnisses vorgesehen ist, und einem unteren Tragsockel (6), der für eine bodenseitige Stützung des Behältnisses vorgesehen ist, wobei der Stützrahmen (5) zwischen einer eingefahrenen Ruhestellung und einer ausgefahrenen Aufnahmestellung linearbeweglich in einem Aufnahmegehäuse (4) gelagert ist, und der Tragsockel (6) mittels einer Schwenkkinematik (7, 8) zwischen einer stützenden Funktionsstellung und einer in das Aufnahmegehäuse (4) integrierten Ruhestellung beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkkinematik (7, 8) ein bewegungsbegrenzt wirksames Blockiermittel (11) derart zugeordnet ist, dass der Tragsockel (6) in seiner Funktionsstellung gegen ein unbeabsichtigtes Hochschwenken des Tragsockels (6) gesichert ist.
Patent DE-102015100991-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung, Schaltungsanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Sensoranordnung
Inventor: JOST FRANZ
IPC: G01R33/09
Filed: 2015-01-23
Granted: 2019-08-14
Abstract: Sensoranordnung (314), die Folgendes umfasst:
 wenigstens ein Sensorelement (104), das eine erste Seite und eine zweite Seite gegenüber der ersten Seite aufweist und zum Abfühlen eines Magnetfelds konfiguriert ist; und
 eine elektrisch leitfähige Leitung (106);
 wobei ein erster Abschnitt (1061) der elektrisch leitfähigen Leitung (106) auf der ersten Seite des wenigstens einen Sensorelements (104) angeordnet ist und ein zweiter Abschnitt (1062) der elektrisch leitfähigen Leitung (106) auf der zweiten Seite des wenigstens einen Sensorelements (104) auf eine Weise angeordnet ist, dass, falls ein Strom (108) durch die elektrisch leitfähige Leitung (106) fließt, der Strom (108) in dem ersten Abschnitt (1061) eine erste Richtung (1081) und in dem zweiten Abschnitt (1062) eine zweite Richtung (1082) entgegengesetzt der ersten Richtung (1081) aufweist, so dass sich ein erstes Magnetfeld (1101), das durch den Strom (108) in dem ersten Abschnitt (1061) erzeugt wird, und ein zweites Magnetfeld (1102), das durch den Strom (108) in dem zweiten Abschnitt (1062) erzeugt wird, wenigstens teilweise an einem Abfühlabschnitt (104s) des wenigstens einen Sensorelements (104) konstruktiv addieren,
 wobei das wenigstens eine Sensorelement (104) in einen Sensorkörper eingebettet ist, der erste Abschnitt (1061) der elektrisch leitfähigen Leitung (106) über einer ersten Seite des Sensorkörpers gebildet ist und der zweite Abschnitt (1062) der elektrisch leitfähigen Leitung (106) über einer zweiten Seite des Sensorkörpers entgegengesetzt der ersten Seite des Sensorkörpers gebildet ist, und 
 wobei der erste Abschnitt (1061) der elektrisch leitfähigen Leitung (106) Teil einer elektrisch leitfähigen Schicht ist und/oder der zweite Abschnitt (1062) der elektrisch leitfähigen Leitung (106) Teil einer elektrisch leitfähigen Schicht ist.
Patent DE-102015103226-B4 (DE)
Title: Längsträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIELKE KAI
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-03-05
Granted: 2023-07-06
Abstract: Längsträger (1), ausgebildet als Schweller (50), für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine sich in eine Längsrichtung (2) erstreckende Profilstruktur (3) mit einer Mehrzahl an Hohlkammern (30-43),wobei die Profilstruktur (3) in der Art eines Baukastens aus wenigstens drei separaten Längsprofilen (4, 5, 6) besteht, die miteinander verbunden sind und wenigstens teilweise ineinander eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsprofile (4, 5, 6) als Strangpressprofile ausgebildet sind und jeweils mehrere Hohlkammern (30-39) aufweisen.
Patent DE-102015105786-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Vorbehandlungsbehältnissen zur Vorbehandlung von zu beschichtenden Gegenständen
IPC: C23C2/06
Filed: 2015-04-15
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Handhabung von hängend und stehend transportierbaren und zumindest bodenseitig perforierten Vorbehandlungsbehältnissen zur Vorbehandlung von zu beschichtenden Gegenständen nach dem Tauchverfahren,wobei in die einzelnen Vorbehandlungsbehältnisse in einer Beschickungsstation die Gegenstände lose eingebracht werden,wobei die Vorbehandlungsbehältnisse zur Vorbehandlung der Gegenstände mittels einer ersten Transporteinrichtung in Form einer Kraneinrichtung hängend durch eine Vorbehandlungsanlage geführt werden undwobei die Vorbehandlungsbehältnisse mittels einer zweiten, von der ersten entkoppelten Transporteinrichtung stehend in die Vorbehandlungsanlageeingeschleust und stehend aus der Vorbehandlungsanlage ausgeschleust werden, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorbehandlungsbehältnisse mittels einer als Rollenbahn, Transportband und/oder Kettenförderer ausgebildeten Einschleuseeinrichtung in einen die Vorbehandlungsanlage aufnehmenden Vorbehandlungsraum stehend eingeschleust werden, dass die Vorbehandlungsbehältnisse innerhalb des Vorbehandlungsraums von der Kraneinrichtung erfasst, entsprechend eines Vorbehandlungsprogramms hängend durch Vorbehandlungsbäder geführt und/oder in diese eingetaucht werden und nach Durchlauf der Vorbehandlung durch eine als Rollenbahn, Transportband und/oder Kettenförderer ausgebildete Ausschleuseeinrichtung aus dem Vorbehandlungsraum stehend ausgeschleust und einer Entladestation zugeführt werden,dass die vorbehandelten Gegenstände in der Entladestation aus den Vorbehandlungsbehältnissen entleert und einer Beschichtungsanlage zugeführt werden, unddass die leeren Vorbehandlungsbehältnisse mittels einer von der Kraneinrichtung entkoppelten und außerhalb des Vorbehandlungsraums verlaufenden Rückführ-Transporteinrichtung in Form einer Rollenbahn, eines Transportbandes oder eines Kettenförderers stehend von der Entladestation zu der Beschickungsstation in einem geschlossenen Kreislauf transportiert werden.
Patent DE-102015106410-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: LOBKOVICH THOMAS M
IPC: E05D3/06
Filed: 2015-04-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Eine Scharnieranordnung enthält eine erste Halterung und eine zweite Halterung. Die erste Halterung definiert eine erste Halterungsfläche und eine zweite Halterungsfläche, die der ersten Halterungsfläche gegenüberliegt. Ferner enthält die Scharnieranordnung ein erstes Verbindungsstück, das mit der ersten und mit der zweiten Halterung schwenkbar gekoppelt ist. Das erste Verbindungsstück verläuft entlang einer ersten Längsachse. Ferner enthält die Scharnieranordnung ein erstes, ein zweites, ein drittes und ein viertes Verbindungsstück, die mit der ersten und mit der zweiten Halterung schwenkbar gekoppelt sind. Das erste, das zweite, das dritte und das vierte Verbindungsstück sind in der Weise mit der ersten und mit der zweiten Halterung schwenkbar gekoppelt, dass die zweite Halterung zwischen einer ersten Halterungsposition und einer zweiten Halterungsposition relativ zu der ersten Halterung beweglich ist.