baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255542-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung für eine Mikrorechnerschaltung
Inventor: GRIESSL STEFFEN DIPL ING
IPC: G11C16/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Speicheranordnung für eine Mikrorechnerschaltung mit einem und für einen Mikrocontroller, der eine explizite, hardwaremäßig integrierte Trennung zwischen einem Datenspeicherbereich und dem Programmspeicherbereich aufweist, wobei der Datenspeicherbereich und der Programmspeicherbereich identische Adreßbereiche überstreichen und ausschließlich über eigene Steuersignale differenziert ansprechbar sind, und der neben Datenanschlüssen, Adreßanschlüssen und Steuersignalanschlüssen mit Ein-/Ausgabeanschlüssen ausgestattet ist, wobei – eine erste Speichereinrichtung (12) und eine zweite Speichereinrichtung (13) vorgesehen und fest mit der Mikrorechnerschaltung (1) verbunden sind, – eine dritte Speichereinrichtung (2) temporär mit der Mikrorechnerschaltung (1) verbindbar und mit einem Anwesenheitsmerkmal (20) ausgestattet ist, – die erste und die dritte Speichereinrichtung (12, 2) als elektrisch programmierbare Festwertspeicher ausgebildet sind, – die zweite Speichereinrichtung (13) aus einem statischen Schreib-Lese-Speicher (131) und einem nichtflüchtigen Schreib-Lese-Speicher (132) aufgebaut ist, – die dritte Speichereinrichtung (2) ausführbare Instruktionen aufweist, – die Mikrorechnerschaltung (1) Mittel (104) zur Erkennung des Anwesenheitsmerkmals (20) aufweist, – ein Registersatz (105) mit einer Mehrzahl von Registerzellen vorgesehen ist, die betriebsartabhängig und betriebszustandsabhängig einstellbar sind, – in Abhängigkeit von den Einstellungen des Registersatzes (105) und dem Anwesenheitsmerkmal (20) dem Programmspeicherbereich physischer Speicher, der aus der ersten und dritten Speichereinrichtung (12, 2) und einem Teilbereich aus der zweiten Speichereinrichtung (132) ausgewählt ist, und dem Datenspeicherbereich physischer Speicher, der aus der ersten und einem der Teile der zweiten Speichereinrichtung (12, 131, 132) ausgewählt ist, zugeordnet ist und das Betriebssystem aus der dritten Speichereinrichtung (2) in die erste Speichereinrichtung (12) und das Boot-Programm in den nichtflüchtigen Schreib-Lese-Speicher (132) der zweiten Speichereinrichtung (13) übertragbar sind.
Patent DE-10296903-B4 (DE)
Title: Adsorber
Inventor: BUROV NIKOLAY EVGENIEVICH
IPC: F25B35/04
Filed: 2002-02-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Adsorber,
der ein senkrechtes, zylindrisches Gehäuse (1), einen oberen Gehäusedeckel
(2), einen unteren Gehäusedeckel
(3), einen Eingangsstutzen (4), einen Ausgangsstutzen (5) und der
einen hohlen, zylindrischen Einsatz (7) mit einem oberen Stirndeckel
(8), einem unteren Stirndeckel (9) und mit einer geneigten Zwischenwand
(6) im Einsatz enthält,
wobei im unteren Teil der Zwischenwand (6) mindestens eine Öffnung (15)
angeordnet ist und die Zwischenwand den Einsatzhohlraum in eine erste
Zelle (13) und eine zweite Zelle (14) mit allmählicher Verringerung der Querschnittsfläche der
ersten Zelle (13) von oben nach unten und der zweiten Zelle (14)
von unten nach oben trennt und wobei der Einsatz (7) koaxial im
inneren Hohlraum des Gehäuses
(1) angeordnet ist und dabei ein Ringraum (10) gebildet wird, der
sich zwischen den zylindrischen Wänden des Einsatzes (7) und
des Gehäuses (1)
befindet und durch den ein oberer Kanal (11) und ein unterer Kanal
(12) gebildet werden, von denen jeder mit...
Patent DE-10301146-B4 (DE)
Title: Ein Sicherheitssystem
Inventor: PAVATICH FRANK
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-01-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Ein Sicherheitssystem, einschließlich eines elektronischen Schlüssels (4), der einen Sender (6) aufweist, und eines gesicherten Objekts mit einer Basisstation (8), die einen Empfänger (10) aufweist, wobei der Sender (6) und der Empfänger (10) derart ausgelegt sind, dass sie miteinander kommunizieren, um Authentifizierungsdaten auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisstation (8) derart ausgelegt ist, dass sie den regelmäßig seitens des Empfängers (10) empfangenen natürlichen Hochfrequenz-Signalpegel überwacht und Störungen des natürlichen Hochfrequenz-Signalpegels durch eine Relaisstelle (16) derart erkennt, dass sie Stichproben des über eine Mehrzahl von Frequenzkanälen des Empfängers (10) empfangenen Hochfrequenz-Signalpegels generiert und einen auf den Stichproben basierenden Rauschtest durchführt, wobei sich der Rauschtest auf die Erkennung von Störungen oder abrupten Änderungen des Hochfrequenzrauschens im natürlichen Umfeld der Basisstation (8) stützt.
Patent DE-10304185-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anpassen einer Position eines Brillenglases relativ zur Position einer Pupille
Inventor: FLUEGGE OLE
IPC: A61B3/11
Filed: 2003-01-28
Granted: 2010-12-30
Abstract: Vorrichtung zum Anpassen einer Position mindestens eines Brillenglases einer Brille (16) relativ zur Position (x r , y r , x l , y l ) einer Pupille (62r, 62l) eines dem Brillenglas zugeordneten Auges (14) einer Person (12), mit einer Beleuchtungseinrichtung (24) für eine Augenpartie (61) der eine noch unverglaste Brillenfassung (18) tragenden Person (12), mit mindestens einer Kamera (22) zum Erzeugen eines Bildes (60) der Augenpartie (61), und mit Mitteln zum Markieren der Position (x r , y r , x l , y l ) der Pupille (62r, 62l) in dem Bild (60), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (24) mindestens eine Lichtquelle (26, 50) enthält, die in einem Wellenlängenbereich arbeitet, dessen Licht (42, 52) von der Netzhaut (46) des Auges (14) mit hohem Reflexionsgrad reflektiert wird, und dass die Kamera (22) in ihrer Empfindlichkeit auf die Wellenlänge des von der Lichtquelle (26) ausgesandten Lichtes (42) optimiert ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (24) eine Linse (28) enthält, wobei im Strahlengang zwischen der Kamera (22) und...
Patent DE-10304677-B4 (DE)
Title: Heftvorrichtung
Inventor: LEE PEI YUAN
IPC: B42B5/08
Filed: 2003-02-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: Heftvorrichtung
zum Binden eines Gegenstandes, welcher eine Löcheranordnung aufweist, mittels
eines Heftmediums, welches eine der Löcheranordnung entsprechende
Ringanordnung aufweist, wobei die Heftvorrichtung einen Stützabschnitt
(21) zum Halten des Heftmediums (14) umfasst,  gekennzeichnet
durch  einen beweglichen Abschnitt (20), welcher einen ersten Schlitz
(202) mit einer ersten Zahnstange (2021) und einer zweiten Zahnstange
(2022) sowie einen zweiten Schlitz (203) mit einer dritten Zahnstange
(2031) und einer vierten Zahnstange (2032) aufweist, wobei die erste
und zweite Zahnstange (2021, 2022) L-förmig zueinander angeordnet sind
und die dritte und vierte Zahnstange (2031, 2032) L-förmig zueinander
angeordnet sind; und  einen Übertragungsabschnitt
(22) mit einer ersten Getriebeanordnung (221) mit einem ersten Zahnelement
zum Eingriff in die erste Zahnstange (2021) zum Bewegen des beweglichen
Abschnittes (20) in eine erste Richtung, so dass die Ringanordnung
abgestützt
ist, und zum Eingriff in die zweite Zahnstange (2022), um den beweglichen
Abschnitt (20) in eine zweite Richtung zu bewegen,...
Patent DE-10307214-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl von Verkehrsinformationssendern und Fahrzeugendgerät
Inventor: SCHMIDT HEINRICH
IPC: H04H60/51
Filed: 2003-02-20
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Auswahl von Verkehrsinformationssendern in einem Fahrzeug-Endgerät (1) mit Empfangseinheit (2) und Verkehrsinformationseinheit (3), wobei für ein in Regionen vollständig aufgeteiltes Empfangsgebiet jeweils Verkehrsinformationssender für jede Region ausgewählt und die Programm-Identifikationen (PI) der ausgewählten Verkehrsinformationssender und geographische Koordinaten der Regionen in einer Programm-Identifikations-Liste (6) abgelegt sind, wobei zur Auswahl eines Verkehrsinformationssenders in Abhängigkeit von dem Fahrzeugstandort (F-POS) in der Programm-Identifikations-Liste (6) der Verkehrsinformationssender ausgewählt wird, dessen geographische Koordinaten die geringste Entfernung zu dem Fahrzeugstandort (F-POS) aufweisen, gekennzeichnet durch die Schritte: – Bestimmen des Fahrzeugstandorts (F-POS); – Ermitteln der Programm-Identifikation (PI) des Verkehrsinformationssenders aus der Programm-Identifikations-Liste (6), dessen geographische Koordinaten die geringste Entfernung zu dem Fahrzeugstandort (F-POS) aufweisen; – Vergleichen der ermittelten Programm-Identifikation (PI) mit der bisherigen ausgewählten Programm-Identifikation (PI); – Überprüfen, ob die ermittelte Programm-Identifikation (PI) mit der bisherigen ausgewählten Programm-Identifikation (PI) übereinstimmt, – Überprüfen, ob der der Programm-Identifikation (PI) zugeordnete Verkehrsinformationssender empfangbar ist, wenn die ermittelte Programm-Identifikation (PI) nicht mit der bisherigen ausgewählten Programm-Identifikation (PI) übereinstimmt; – wahlweises Wechseln des Verkehrsinformationssenders manuell durch den Nutzer nach Nutzerabfrage oder vollautomatisches Wechseln des Verkehrsinformationssenders ohne Nutzereingabe, wenn der aktuell eingestellte Verkehrsinformationssender nicht mit dem ausgewählten Verkehrsinformationssender übereinstimmt; – Abspeichern der Programm-Identifikation (PI) des ausgewählten optimalen Verkehrsinformationssenders.
Patent DE-10307979-B4 (DE)
Title: Kotflügel mit integriertem Luftzuführungssystem
Inventor: ZHOUXUAN XIA
IPC: B60K13/02
Filed: 2003-02-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Komponente für ein motorbetriebenes Fahrzeug (10) umfassend: Kotflügel (24) mit einem C-förmigen Gewölbe (43) zur Überdeckung eines Rades (28), wobei der Kotflügel (24) eine dem Gewölbe (43) gegenüberliegende Fläche (44) aufweist und so ein Radschachtteil (38) bildet, wobei ein Lufteinlasssystem (40) mit einem integrierten Geräuschdämpfungssystem vorgesehen ist, das vom Kotflügel (24) getragen wird, wobei das Gewölbe (43) und das Lufteinlasssystem (40) einen Luftdurchlass ermöglichen, wobei dieser eine Einlassöffnung (41) und einen Auslass (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdurchlass der Kontur des Gewölbes (43) nachlaufend geformt ist, dass die Länge eines Luftführungsweges im Lufteinlasssystem (40) ein Vielfaches der Länge beträgt, die dem Teil des der Kontur des Gewölbes (43) nachlaufend geformten Luftführungskanals entspricht, und dass das Geräuschdämpfungssystem (60) als Herschel-Quincke-Röhre ausgebildet ist.
Patent DE-10315225-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KRETZ WILLY
IPC: F28F3/02
Filed: 2003-03-31
Granted: 2005-06-30
Abstract: Wärmetauscher
mit  einem topfförmigen
ersten Element (14, 15), das eine zweite Grundfläche (19) aufweist, das eine
erste ebene Grundfläche
(23) und einen umlaufenden Rand aufweist,  einem deckelförmigen zweiten
Element (16, 17), wobei das erste (14) und das zweite Element (16)
miteinander dicht verbindbar sind, um einen dichten Innenraum (27)
auszubilden,  einer im ersten Element (16, 17) angeordneten
ersten (29) und einer zweiten Öffnung
(31), die in den Innenraum (27) führen, um ein flüssiges Wärmetauscher-Medium
in den Innenraum (27) und aus diesem heraus zu führen,  gekennzeichnet durch  eine
Vielzahl von in den Innenraum hineinragenden Erhebungen (21; 46),
wobei die einzelnen Erhebungen (21; 46) mit dem ersten (14) oder
dem zweiten Element (16) einstücking
verbunden sind, wobei das erste (14) und das zweite Element (16)
zusammen mit den Erhebungen (21; 46) durch ein Kaltumform-Verfahren, vorzugsweise
ein Fließpress-Verfahren,
ausgebildet sind.
Patent DE-10319816-B4 (DE)
Inventor: GOETZ FRANK
IPC: H04L12/02
Filed: 2003-04-30
Granted: 2009-11-05
Abstract: Modules can be carried separately from each other. A central module (4) has a current supply unit (10), a data-processing unit (12) and an interface unit (14). Local modules (6,8) link up terminals. The central and local modules fit in different cases and can be linked in a data transmission by data-transmission devices.
Patent DE-10322084-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem mit einem Beckengurt und einem Netz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2003-05-15
Granted: 2013-01-31
Abstract: Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug mit einem mit einer Aufwickelvorrichtung (3) verbundenen Beckengurt (2) und wenigstens einem aufspannbaren Netz (4) zur Fixierung eines Fahrzeuginsassen im Verlauf einer Unfallsituation zumindest innerhalb der Fahrgastzelle (1), wobei der Beckengurt (2) und das aufspannbare Netz (4) derart mit der Aufwickelvorrichtung (3) verbunden sind, dass bei nicht angelegtem Beckengurt (2) beim Festellen einer Unfallsituation das Netz (4) mittels der Aufwickelvorrichtung (3) aufspannbar ist.
Patent DE-10332424-B4 (DE)
Title: Rundschalttisch
Inventor: HOELTER HANS-JOACHIM
IPC: B23Q3/18
Filed: 2003-07-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Rundschalttisch
mit einem ortsfesten Gehäuse
(2), mit einer in dem Gehäuse
(2) mittels einer Lagerung (3) drehbar gelagerten Spindel (4), mit
einem in dem Gehäuse
(2) angeordneten Antriebsmotor und mit einer in dem Gehäuse (2)
angeordneten Vorrichtung zur Erzeugung einer Klemmung oder Positionierung
der Spindel (4), wobei die Vorrichtung zur Erzeugung einer Klemmung oder
Positionierung der Spindel (4) mindestens ein erstes Kraftelement,
eine mit der Spindel (4) verbundene Bremsscheibe (7) und ein aktivierbares,
dem ersten Kraftelement entgegenwirkendes zweites Kraftelement aufweist,
wobei die von dem ersten Kraftelement erzeugte Kraft (F 1 )
im wesentlichen axial zur Spindelachse verläuft und bei inaktivem zweiten
Kraftelement die Kraft (F 1 ) durch das erste Kraftelement
direkt oder indirekt auf die Bremsscheibe (7) übertragbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
erste Kraftelement und die Bremsscheibe (7) im Gehäuse (2)
so zueinander und zum Gehäuse
(2) und zur Spindel (4) angeordnet sind, daß die Bremsscheibe (7) oder
ein Teil...
Patent DE-10352568-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit geringem Wärmeeintrag für kondensierte Gase
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: F17C1/12
Filed: 2003-11-11
Granted: 2017-05-24
Abstract: Druckbehälter für kondensierte Gase, zur Verwendung als Speicher für ein Betriebsmittel eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs, bestehend mindestens aus einem Innenbehälter (1) zur Aufnahme eines kondensierten Gases, der wärmeisoliert in einem Außenbehälter (2) gehalten wird, wobei zwischen Innenbehälter (1) und Außenbehälter (2) ein entweder unter Wärmeabgabe oder unter Wärmeaufnahme einen Phasenwechsel durchführendes Wärmeträgermittel (6) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Leitung zur Führung von Wärmeträgermittel (6) durch den Innenbehälter (1) verläuft.
Patent DE-10352986-B4 (DE)
Title: Batterieträger in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60R16/04
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: Batterieträger in einem
Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper
(2) zum Abstützen
einer Batterie und mit einer Befestigungsvorrichtung (6) zum Festlegen mindestens
eines weiteren Anbauteils an dem Batterieträger (1), die lösbar an
dem Batterieträger
(1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung
(6) einen Steg (7) aufweist, der in eine im Wesentlichen vertikal
ausgerichtete Tasche (5) am Grundkörper (2) einsteckbar ist.
Patent DE-10355471-B4 (DE)
Title: Regal- und Fördervorrichtung
Inventor: HAEBERLE ROLAND
IPC: B65G1/137
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-02-01
Abstract: Regal-
und Fördervorrichtung
mit mehreren Regalfächern
(20, 21) zum Speichern von Gütern,
die in einem Behälter
(27; 37) aufnehmbar sind, welcher entlang einer Führungsschiene
(24; 34) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene
(24; 34) direkt an der Regal- und Fördervorrichtung angebracht ist.
Patent DE-10362040-B4 (DE)
Title: Spindelgetriebe für eine Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: LANDSKRON ROBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-02-24
Granted: 2009-05-07
Abstract: Spindelgetriebe
für eine
Verstellvorrichtung in einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere für eine Längsverstellvorrichtung
eines Kraftfahrzeugsitzes,  – mit einem Gehäuse (20,
22)  – mit
einer Spindelmutter (24), die in dem Gehäuse (20, 22) drehbar gelagert
ist, die ein Innengewinde (32) hat, das einem Längsgewinde (30) der Spindel
(28) angepasst ist, die eine Außenverzahnung
(34) aufweist die mindestens eine äußere, axial versetzt zur Außenverzahnung
(34) angeordnete äußere Lagerfläche (36)
aufweist,  – mit
einer Anlaufscheibe (38), die auf diese äußere Lagerfläche (36)
aufgesteckt ist und sie umgreift, und  – mit einem Schneckenrad (26),
das im Gehäuse
(20, 22) drehbar gelagert ist und das eine Schnecke (52) aufweist, die
mit der Außenverzahnung
(34) der Spindelmutter (24) im Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Anlaufscheibe (38) einen Vorsprung (40) hat, der in einen
entsprechenden Rücksprung
der Spindelmutter (24), insbesondere zwischen zwei Zähne der
Außenverzahnung
(34) der Spindelmutter (24) eingreift und eine Drehsicherung...
Patent DE-19505773-B4 (DE)
Title: Rührgerät mit integrierter Kabelaufrolleinrichtung
Inventor: HEIMBUERGER KLAUS
IPC: A47J43/07
Filed: 1995-02-20
Granted: 2005-11-17
Abstract: Handrührgerät mit integrierter
Kabelaufrollvorrichtung bestehend aus  – einem Gehäuse (2),  – einem
Motor (3), der im Gehäuse
untergebracht ist und an dem ein Stromversorgungskabel (15) angebracht
ist, das mit einem Netzstecker (18) am anderen Ende des Stromversorgungskabels
(15) an das Netz angeschlossen werden kann,  – einer
Kabelaufrollvorrichtung (4) mit einer Kabelauflauftrommel (14),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Gehäuse
in seiner Längsrichtung
aus einer rechten Gehäusehälfte (5)
und einer linken Gehäusehälfte (6)
besteht und an seiner Oberseite mit einem Handgriff ausgerüstet ist,  – die Kabelaufrollvorrichtung
(4) im Gehäuse
(2) entweder unterhalb oder oberhalb oder rechtsseitig oder linksseitig des
Motors (3) untergebracht ist, an 3 Punkten im Gehäuse (2)
gelagert und eine Konfiguration zum stufenlosen oder gestuften Kabeleinzug
aufweist, und  – im
Gehäuse
(2) im hinteren Bereich eine Austrittsöffnung (17) mit einer Steckerausnehmung
(16) integriert ist, durch die das am Motor angebrachte Stromversorgungskabel nach...
Patent DE-19507094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Schaltpunktes eines Sensors
Inventor: KROEKEL DIETER
IPC: G01D1/18
Filed: 1995-03-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Einstellung des Schaltpunktes eines Sensors, bei welchem abhängig vom Über- oder
Unterschreiten des Schaltpunktes durch das Sensorsignal ein Ausgangssignal
gesteuert wird und bei welchem die Lage des Schaltpunktes während eines
Eichvorganges anhand der Werte des Sensorsignals im nicht beeinflußten und
im beeinflußten
Zustand ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage
des Schaltpunktes während des
Eichvorgangs unter der Bedingung im wesentlichen übereinstimmender
Betriebsreserven des Sensors im nicht beeinflußten und im beeinflußten Zustand
ermittelt wird, wobei sich die Betriebsreserve im Falle eines über dem Schaltpunkt
liegenden Sensorsignals aus dem Quotienten aus der Differenz von
Sensorsignal und Schaltpunkt und dem Schaltpunkt und im Falle eines
unter dem Schaltpunkt liegenden Sensorsignals aus dem Quotienten
aus der Differenz von Schaltpunkt und Sensorsignal und dem Sensorsignal
ergibt.
Patent DE-19548244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von hartgelöteten Aluminium-Wärmetauschern
Inventor: DUDA BERND
IPC: B32B15/01
Filed: 1995-12-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von hartgelöteten
Aluminiumwärmetauschern,
bei dem eine lothaltige Schicht und ein nichtkorrodierendes Flußmittel
auf die Außenflächen von
Flachrohren aufgebracht wird und nach dem Trocknen durch Erhitzen
in einer inerten, insbesondere in einer Stickstoff Atmosphäre zur Verbindung
mit anderen Teilen führt,
dadurch gekennzeichnet, daß Flachrohre (1)
aus einer Al-Legierung verwendet werden, die außen mit einer Lot-Plattierung
(4) auf AlSi-Basis versehen, innen dagegen blank sind und mit Turbulenzeinlagen
(3) versehen werden, die beidseitig eine Plattierung (5) auf AlSi-Basis
und einen Zusatz von 0,2 bis 1,5 % Mg aufweisen.
Patent DE-19549544-B4 (DE)
Title: Carbon black, esp. furnace black useful for pigmenting paint, ink or resin - is prepd. by oxidising carbon black with ozone to increase blackness
Inventor: OKUYAMA KOHEI
IPC: C09C3/04
Filed: 1995-03-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: C black (I) has a ratio of a max. absorption in the 1800-1670 cm-1 region to a max. absorption in the 1670-1500 cm-1 range of not less than 0.65, taking a straight line joining the absorptions at 1805 cm-1 and 900 cm-1 in the absorption diagram of the IR absorption spectrum as base line. Also claimed is furnace black (IA), in which the said ratio is not less than 0.5. (I) and (IA) are obtd. by oxidn. of C black or furnace black with O3. The said ratio is pref. 0.65-2.0 for (I) and (IA). In an example, 10 g. furnace black with a particle size of 13 nm. and BET specific surface area of 360 m2/g. were treated for 100 hrs. in 0.6 1/min. gas contg. 0.2 g/hr. O3. The prod. had a max. absorption ratio of 0.78, cf. 0.25 for the starting material. The Hunter lightness (L value), determined in paint, was 3.87, cf. 5.19 for the starting material.
Patent DE-19609323-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: SCHNEIDER GERHARD
IPC: G01N27/409
Filed: 1996-03-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: Sensorelement,
insbesondere für
einen elektrochemischen Messfühler,
zur Bestimmung des Sauerstoffgehaltes von Gasen, mit mindestens
einer einem Messgas ausgesetzten ersten Elektrode, mindestens einer einem
Referenzgas ausgesetzten zweiten Elektrode, mindestens einer Heizeinrichtung
für das
Sensorelement und einem zwischen der Heizeinrichtung und der zweiten
Elektrode verlaufenden Referenzgaskanal, dadurch gekennzeichnet,
dass der Referenzgaskanal (20) zumindest im Bereich der Heizeinrichtung
(30) verzweigt ausgeführt
ist und dass zwei Referenzgaskanalarme (22) vorgesehen sind, die
in Abstandsfreiräumen
eines mäanderförmig angeordneten
Heizleiters (32) der Heizeinrichtung (30) verlaufen.
Patent DE-19626025-B4 (DE)
Title: Sitzverschiebemechanismus
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: B60N2/06
Filed: 1996-06-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Sitzverschiebemechanismus
(1) für ein
Fahrzeug, mit:  einem Paar an einem Fahrzeugboden (2) befestigter
unterer Schienen (11, 41); und  einem Paar an einem Fahrzeugsitz
(3) befestigter oberer Schienen (12, 42), die jeweils in einer der
unteren Schienen (11, 41) verschiebbar montiert sind, wobei  an
den oberen Schienen (12, 42) jeweils ein Sperrhebel (17, 47) befestigt
ist, mit dessen Hilfe sich die jeweiligen oberen und unteren Schienen
(11, 12, 41, 42) zueinander in und außer Eingriff bringen lassen;
und  die Sperrhebel (17, 47) über einen Betätigungshebel
(19) bedienbar sind, dessen Enden mit den Sperrhebeln (17, 47) über einen
Spielmechanismus verbunden sind und jeweils durch eine Drahtfeder
(22, 52) gegen die Sperrhebel (17, 47) vorgespannt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  jeder Sperrhebel (17, 47) einen ersten
Flansch (17g, 47g) mit einem Loch (17c, 47c) und einen von dem ersten Flansch
(17g, 47g) beabstandeten zweiten Flansch (17f, 47f) mit...
Patent DE-19633384-B4 (DE)
Title: Stapelsystem für Endlospapier
Inventor: REIDER ROBERT
IPC: B65H31/12
Filed: 1996-08-19
Granted: 2007-11-22
Abstract: Aktives
Stapelsystem für
Endlospapier mit  einer das System tragenden Basis (2),  einer
ersten und einer zweiten vertikal angeordneten Trägeranordnung
(3, 4), die sich jeweils von der Basis (2) erstrecken, und  einer
horizontal angeordneten, sich zwischen der ersten und der zweiten
vertikal angeordneten Trägeranordnung (3,
4) erstreckenden Trägeranordnung
(5), auf der das Endlospapier aufgestapelt wird, wobei die horizontal
angeordnete Trägeranordnung
(5) an der ersten vertikal angeordneten Trägeranordnung (3) derart angeordnet
ist, daß sie relativ
zu dieser vertikal bewegbar ist, gekennzeichnet durch  mindestens
eine Finger-Antriebsanordnung (6), die an mindestens einer der beiden
vertikal angeordneten Trägeranordnungen
(3, 4) schwenkbar montiert ist und sich in vertikaler Richtung entlang
derselben erstreckt,  einen Endlosriemen (7), der von der Finger-Antriebsanordnung
(6) angetrieben wird,  einen Motor (6') zum Antreiben der Finger-Antriebsanordnung
(6) und des Endlosriemens (7), und durch Finger (8), die von dem
Endlosriemen (7) abstehen und voneinander beabstandet entlang des
Riemens...