baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037720-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein wassergespeistes Haushaltsgerät
Inventor: MAASS HEINZ
IPC: D06F39/08
Filed: 2010-09-23
Granted: 2017-04-27
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (5) für ein wassergespeistes Haushaltsgerät (1), wie Waschmaschine (2) oder Geschirrspüler, mit einem Behandlungsbehälter (3), welches einen Sicherheitsschlauch (6) zur geräteseitigen und zulaufseitigen Verbindung umfasst, der aus einem das Gerät (1) mit Wasser versorgenden Druckschlauch (7) sowie einem diesen umgebenen Hüllschlauch (8) besteht, wobei der Druckschlauch (7) zulaufseitig und geräteseitig mittels Schraubkupplungen (9, 10) angeschlossen ist, und wobei mit dem Sicherheitsschlauch (6) zulaufseitig und/oder geräteseitig eine mittels Magnetventile (11, 12) ausgebildete Überwachungseinrichtung zusammenwirkt, die im Störfall einer Leckage den Wasserzulauf in dem Druckschlauch (7) unterbindet, wobei an dem geräteseitigen Anschluss des Sicherheitsschlauches (6) eine Leckagesicherung (13) angeordnet ist, die insbesondere den Anschlussbereich von Druckschlauch (7) und Hüllschlauch (8) gegen eine Leckage sichert, wobei die Leckagesicherung (13) aus einem an der Gehäuseaußenseite (14) des Gerätes (1) angeordnetem Gehäuse (15) besteht, das zur Innenseite des Gerätes (1) den Anschlussstutzen (17) des Magnetventils (12) und zur Außenseite die Überwurfmutter (18) und deren gebogene Tülle (19) überdeckt und dadurch den Anschluss des Sicherheitsschlauches (6) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15) im Bodenbereich eine Durchdringungsöffnung (20) für die Tülle (19) sowie eine Aufnahme (21) für den Hüllschlauch (8) aufweist, derart, dass bei einer Leckage an der Überwurfmutter (18) das in das Gehäuse (15) drängende Wasser in den Hüllschlauch (8) geleitet wird.
Patent DE-102010037813-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Abdeckung einer Leuchtdiode und Abdeckanordnung, die nach diesem Verfahren hergestellt ist
Inventor: CHEN CHIEN-YUAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2010-09-28
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Abdeckung einer Leuchtdiode, das die folgenden Schritte aufweist: Aufbringen einer ersten Dichtungsmassenschicht (30); Aufbringen eines Leuchtstoffpulvers (40) auf eine Oberfläche der ersten Dichtungsmassenschicht (30), wobei das Leuchtstoffpulver (40) gleichmäßig verteilt wird; Aufbringen einer zweiten Dichtungsmassenschicht (31) auf das Leuchtstoffpulver (40), wobei die erste Dichtungsmassenschicht (30) vollständig von der zweiten Dichtungsmassenschicht (31) so abgedeckt ist, dass das Leuchtstoffpulver (40) zwischen der ersten und der zweiten Dichtungsmassenschicht (30, 31) eingeklemmt ist; Erwärmen und Stanzen der ersten Dichtungsmassenschicht (30), des Leuchtstoffpulvers (40) und der zweiten Dichtungsmassenschicht (31) zu einer kompakten Baueinheit; und Schneiden der kompakten Baueinheit aus der ersten Dichtungsmassenschicht, dem Leuchtstoffpulver und der zweiten Dichtungsmassenschicht, um eine Abdeckung einer Leuchtdiode auszubilden.
Patent DE-102010051338-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung in Hohlräumen metallischer Werkstücke mit Spanleitvorrichtung
Inventor: PFEIFLE HERMANN
IPC: B23B27/22
Filed: 2010-11-13
Granted: 2016-01-07
Abstract: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung in Hohlräumen (2) metallischer Werkstücke (1), mit einem Werkzeughalter (3) und mit mindestens einer Werkzeugschneide (4, 4'), wobei der Werkzeughalter (3) an einem Ende maschinenseitig gelagert ist und am anderen, distalen Ende eine Spanleitvorrichtung (5) aufweist, wobei die Spanleitvorrichtung (5) Leitflächen (6, 6') aufweist, die gegenüber der Werkstückachse (7) geneigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanleitvorrichtung (5) im Querschnitt an die Abmessungen des Hohlraumes (2) angepasst ist und dass die Leitflächen (6, 6') zumindest teilweise einen Raum begrenzen, der sich vom distalen Ende des Werkzeughalters (3) zum gegenüberliegenden Ende hin erweitert.
Patent DE-102010055305-B4 (DE)
Title: Elektrische Leistungsquelle und Ladebox
Inventor: BARTH PETER DR
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-12-21
Granted: 2013-07-18
Abstract: Wiederaufladbare elektrische Leistungsquelle (1) mit  einem Gehäuse (2) mit zwei Polen (5a, 5b), innerhalb dessen eine mit den beiden Polen (5a, 5b) elektrisch leitend verbundene, wiederaufladbare Speichereinheit (3) für elektrische Energie angeordnet ist, und  einer elektrisch leitend mit der wiederaufladbaren Speichereinheit (3) verbundenen Sekundärspule (4), die zur induktiven Kopplung an eine externe Primärspule zum Zweck des Ladens der wiederaufladbaren Speichereinheit (3) ausgebildet und angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sekundärspule (4) formschlüssig, unmittelbar angrenzend an das Gehäuse (2) und innerhalb einer außenumfangsseitig in das Gehäuse (2) eingelassenen Vertiefung (6) verlaufend über die Außenhülle des Gehäuses (2) gewickelt ist.
Patent DE-102010055559-B4 (DE)
Title: Beschichtungsverfahren und Beschichtungsvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L27/54
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur zumindest bereichsweisen Beschichtung eines medizinischen Implantats, wobei ein medizinisches Implantat mit einer zu beschichtenden Oberfläche bereitgestellt wird und die zu beschichtende Oberfläche des medizinischen Implantats mit einem elastisch deformierbaren Übertragungsmittel, das wenigstens eine Flüssigkeit aufweist, die wenigstens eine pharmazeutisch aktive Substanz enthält, kontaktiert wird, wobei beim Kontaktieren des Übertragungsmittels die Flüssigkeit vom Übertragungsmittel auf die zu beschichtende Oberfläche des medizinischen Implantats übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit mit einem ringförmigen Übertragungsmittel allseitig auf die zu beschichtende Oberfläche des medizinischen Implantats aufgebracht wird und ein Teil der übertragenen Flüssigkeit an einem dafür vorgesehenen Abstreifer abgestreift wird.
Patent DE-102010061622-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein variables Ventilbetätigungssystem
Inventor: ITO TOKIJI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-12-30
Granted: 2016-02-18
Abstract: Steuervorrichtung für ein variables Ventilbetätigungssystem, die ein Motorventil (2, 4), einen Ventilbetätigungs-Variationsmechanismus (8, 9), der eine Ventilsteuerzeit des Motorventils (2, 4) und einen Ventilbetätigungswinkel und/oder einen Ventilhub des Motorventils variabel steuert, und eine variable Einstellungseinheit aufweist, die einen Steuerbereich, in dem der Ventilbetätigungswinkel und/oder der Ventilhub vom Ventilbetätigungs-Variationsmechanismus (8, 9) gesteuert wird/werden, auf Basis der Ventilsteuerzeit variabel einstellt, wobei die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist: eine Erfassungseinheit, die eine erste Ventilsteuerzeit als relativen Wert einer Betätigungsposition des Ventilbetätigungs-Variationsmechanismus bezüglich einer Bezugsbetätigungsposition erfasst und eine zweite Ventilsteuerzeit als absoluten Wert basierend auf einem Ausgabezeitpunkt eines Signals eines Nockenwinkelsensors (17) erfasst, der bei einem vorgegebenen Nockenwinkel ein Signal ausgibt; und eine Steuerbereichs-Einstellungseinheit, die den Steuerbereich unter Verwendung derjenigen der ersten oder der zweiten Ventilsteuerzeit, die durch die Erfassungseinheit erfasst wurden, variabel einstellt, deren Ventilhubmitte näher an einem oberen Totpunkt eines Kolbens liegt.
Patent DE-102011003589-B4 (DE)
Title: Stativ für eine medizinische Vorrichtung
Inventor: JAKUBCZAK TABEA
IPC: G03B17/56
Filed: 2011-02-03
Granted: 2017-10-26
Abstract: Stativ (1) für eine medizinische Vorrichtung (2), mit einem ersten Tragarm (4) und mit einem zweiten Tragarm (5), der über eine erste Gelenkverbindung (6) mit einem ersten Bewegungsfreiheitsgrad an dem ersten Tragarm (4) angebunden ist und an dem die medizinische Vorrichtung (2) aufnehmbar ist, wobei die erste Gelenkverbindung (6) eine erste Schaltvorrichtung (14) aufweist, die in einen ersten Schaltzustand und in einen zweiten Schaltzustand versetzbar ist, wobei in dem ersten Schaltzustand der erste Bewegungsfreiheitsgrad blockiert ist und wobei in dem zweiten Schaltzustand der erste Bewegungsfreiheitsgrad offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gelenkverbindung (6) einen zweiten Bewegungsfreiheitsgrad aufweist und dass in dem ersten Schaltzustand der ersten Schaltvorrichtung (14) der zweite Bewegungsfreiheitsgrad offen und in dem zweiten Schaltzustand der ersten Schaltvorrichtung (14) der zweite Bewegungsfreiheitsgrad blockiert ist.
Patent DE-102011014162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Trägers eines elektrostatischen Clamps
Inventor: INGWERSEN JAN DR
IPC: H01L21/683
Filed: 2011-03-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Trägers eines elektrostatischen Clamps (10), der mindestens zwei flächige Elektroden (1.1, 1.2) enthält, die zur Beaufschlagung mit einer Hochspannung angeordnet sind, mit den Schritten:- Bereitstellung des Trägers (2) des elektrostatischen Clamp durch anodisches Bonden von zwei Glas- und/oder Keramik-Trägerelementen (5, 6), zwischen denen eine Metallschicht (1) eingebettet ist, wobei die Metallschicht (1) eine Bondelektrodenschicht (1) ist und mindestens eines der Trägerelemente (5, 6) transparent ist, und- Bearbeitung der Metallschicht (1) durch lokale Erhitzung der Metallschicht (1) mittels Laserstrahlung (4) derart, dass die Metallschicht (1) in einem Teilbereich in mindestens einen Isolatorabschnitt (3) umgewandelt wird, wobei- die Metallschicht (1) in die mindestens zwei flächigen Elektroden (1.1, 1.2) unterteilt wird, die durch den mindestens einen Isolatorabschnitt (3) voneinander getrennt sind, und- zur Bildung des mindestens einen Isolatorabschnitts (3) der Lichtweg der Laserstrahlung (4) und der Träger (2) relativ zueinander bewegt werden, um die Metallschicht (1) entlang einer Linie oder Fläche in den mindestens einen Isolatorabschnitt (3) umzuwandeln.
Patent DE-102011016585-B4 (DE)
Title: Endoskopisches oder arthroskopisches Instrument für die Elektrotomie
Inventor: HETZEL ALEXANDER
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-04-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Endoskopisches oder arthroskopisches Instrument für die Elektrotomie, mit einem Handgriff (1) sowie mit zwei stabförmigen, koaxialen Elektroden (12, 13), wobei in dem Handgriff (1) mit den Elektroden (12, 13) korrespondierende elektrische Kontaktelemente (7, 8) voneinander elektrisch isoliert hintereinander fest angeordnet sind und dabei die Elektroden (12, 13) mit diesen elektrischen Kontaktelementen (7, 8) elektrisch kontaktiert sind, wobei die beiden Elektroden (12, 13) eine bezüglich des Handgriffs (1) separate Elektroden-Baueinheit (2) definieren und wobei diese Elektroden-Baueinheit (2) aus dem Handgriff (1) herausnehmbar sowie in den Handgriff (1) einführbar ist, wobei beim Einführen die Elektroden (12, 13) mit den elektrischen Kontaktelementen (7, 8) elektrisch kontaktieren, wobei die beiden Elektroden (12, 13) rohrförmig ausgebildet und unter Zwischenanordnung eines elektrischen Isolators koaxial ineinandergesteckt sind, wobei das hintere Ende der inneren Elektrode (12) über das hintere Ende der äußeren Elektrode (13) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontaktelemente (7, 8) hülsenförmig ausgebildet sowie voneinander elektrisch isoliert koaxial hintereinander im Handgriff (1) angeordnet sind und dass korrespondierende Elektrodenabschnitte der Elektroden (12, 13) in den hülsenförmigen elektrischen Kontaktelementen (7, 8) kontaktiert angeordnet sind, wobei als elektrische Isolierung zwischen den beiden hülsenförmigen Kontaktelementen (7, 8) eine Isolationshülse (10) vorgesehen ist, welche die beiden hülsenförmigen Kontaktelemente (7, 8) voneinander elektrisch separiert, und die Isolationshülse (10) eine Länge von 12 mm bis 50 mm besitzt, wodurch ein Widerstand einer eintretenden Flüssigkeit längs der Isolationshülse (10) erhöht ist.
Patent DE-102011054337-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges sowie Verfahren zur Steuerung einer derartigen Betätigungsvorrichtung
Inventor: DYLLA SIMON
IPC: F16H61/688
Filed: 2011-10-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugantriebstranges im Schaltbetrieb mit einem ersten und einem zweiten Schaltorgan (6), (8) die im Bereich einer Lenkradsäule (4) angeordnet sind und mit einer Steuereinrichtung, wobei das Doppelkupplungsgetriebe eine erste Getriebekupplung mit einem sich anschließenden ersten Teilgetriebe und eine zweite Getriebekupplung mit einem anschließenden zweiten Teilgetriebe aufweist, wobei das erste Schaltorgan (6) ein Hochschalten des Doppelkupplungsgetriebes bewirkt und das zweite Schaltorgan (8) ein Runterschalten des Doppelkupplungsgetriebes bewirkt und wobei ein gleichzeitiges Betätigen der Schaltorgane (6), (8) einen Leerlaufbetrieb eines Motors mit mindestens einer geöffneten Getriebekupplung bewirkt, wobei der Leerlaufbetrieb lediglich bei betätigten Schaltorganen (6), (8) vorliegt und bei mindestens einem gelösten Schaltorgan (6), (8) ein Drehmoment mittels einer geschlossenen Getriebekupplung übertragbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung Mittel aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass in Abhängigkeit von einer Bestätigung der Schaltorgane (6), (8) eine Drehzahlanpassung des Motors auslösbar ist, derart, dass bei einem gleichzeitigen Lösen der Schaltorgane (6), (8) die zu schließende Getriebekupplung ohne Drehzahlanpassung des Motors einkuppelbar ist und bei einem zeitversetzten Lösen der Schaltorgane (6), (8) die zu schließende Getriebekupplung mit Drehzahlanpassung des Motors einkuppelbar ist.
Patent DE-102011084574-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für ein Mikroskop
Inventor: WEISS ALBRECHT
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-10-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Beleuchtungsanordnung (100) für ein Mikroskop (200) mit einer ersten LED (10) welche mit einem ersten Intensitätsspektrum (K1) mit wenigstens zwei Intensitätsmaxima und einem zwischen den Intensitätsmaxima liegenden Intensitätsminimum abstrahlt, und wenigstens einer weiteren LED (20) welche Licht mit jeweils einem weiteren Intensitätsspektrum (K2) abstrahlt, wobei jedes weitere Intensitätsspektrum (K2) ein Intensitätsmaximum im Bereich des Intensitätsminimums des ersten Intensitätsspektrums (K1) aufweist, und einer Einrichtung (30) zur Zusammenführung des Lichtes der ersten LED (10) und des Lichtes der wenigstens einen weiteren LED (20), welche Beleuchtungslicht mit einem kontinuierlichen kombinierten, tageslichtähnlichem Intensitätsspektrum (K3), welches sich aus dem ungefilterten Licht des ersten Intensitätsspektrums und dem ungefilterten Licht jedes der weiteren Intensitätsspektren zusammensetzt, bereitstellt.
Patent DE-102011101836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern mit einer Sandsteinoberfläche
Inventor: BENSCH CLAUDIA
IPC: C08J7/04
Filed: 2011-05-17
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern mit einer Sandsteinoberfläche durch Beschichtungen mit Sand, Sandstein und/oder Sedimentgestein/poröses Gestein und einer anschließenden Versiegelung der Oberfläche des Formkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass a) auf dem zu beschichtendem Flächenteil der Oberfläche des Grundkörpers mit dem ausgelösten Abbindevorgang für die Haftung mindestens einer der Beschichtungen zugleich auch die Aufrauhung der Oberfläche bewirkt wird, b) der Auftrag des Beschichtungsmaterials auf die für die Gestaltung als Sandsteinoberfläche vorgesehene jeweilige Fläche durch Schwenk- und/oder Schüttelbewegungen des Grundkörpers in einem abgeschlossenen Behältnis durchgeführt, c) je nach zu erzielendem Erscheinungsbild der Oberfläche des Körpers auf die Materialbeschichtung der jeweiligen Teilfläche/Vollfläche der Oberfläche abwechselnd weitere Haft- und Sandbeschichtungen bis zur Erreichung der jeweiligen Oberflächenstruktur aufgebracht und dazwischen erfolgende Trocknungen bei 50°C durchgeführt werden.
Patent DE-102011110613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer extrudierten Schaumbahn sowie nach diesem Verfahren hergestellte Schaumware
Inventor: VAN LÜCK FRANK
IPC: B29C48/10
Filed: 2011-08-16
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer extrudierten Schaumbahn (15), wobei ein Extrudat durch eine Runddüse (10) geführt wird und der dadurch erhaltene Schaumkörper nach Austritt aus der Runddüse (10) zu einer ringförmigen Schaumbahn (15) mit einer Dicke von >= 1,5 mm mittels einer Innenkühlungsströmung (12) im Inneren des Schaumkörpers aufgeblasen und gekühlt wird, wobei die Innenkühlungsströmung (12) an der Düse (10) in das Innere des Schaumkörpers geführt wird, wobei über einen Feinjustiermechanismus an der Runddüse (10) die Gewichtstoleranz des Schaumkörpers entlang dessen Umfang mit einer maximalen Toleranz von +–2% einjustiert wird, indem mittels des Feinjustiermechanismus die Spaltbreite der Runddüse (10) in einer Vielzahl von umfänglichen Abschnitten gemäß einem konstanten, vorgegebenen flächenbezogenen Gewicht individuell eingestellt wird und wobei ferner der Schaumkörper von außen mittels einer Außenkühlung an einem Längsabschnitt gekühlt wird, an dem die Innenkühlungsströmung (12) das Innere des Schaumkörpers kühlt und wobei die Innenkühlungsströmung (12) mittels mindestens einer Kühlungsdüse in dem Inneren des Schaumkörpers erzeugt und gleichmäßig im Schaumkörper verteilt wird durch eine Drehbewegung der Kühlungsdüse.
Patent DE-102011116525-B4 (DE)
Title: Batteriemodul und Verfahren zum Kühlen eines Batteriemoduls
Inventor: ANDERSON ALASTAIR GORDON
IPC: H01M10/613
Filed: 2011-10-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Batteriemodul, umfassend:eine Vielzahl von Batteriezellen (65);eine Vielzahl von Kühlrippenanordnungen (70), wobei jede Kühlrippenanordnung (70) zwischen zwei Batteriezellen (65) positioniert ist, die Kühlrippenanordnungen (70) zumindest eine Kühlrippe (85) und einen Fuß (95) auf zumindest einer Seite der Kühlrippenanordnungen (70) aufweisen, der Fuß (95) einen Boden und Kopplungsprofile (110, 115) auf jedem Ende aufweist und die Kopplungsprofile (110, 115) auf benachbarten Füßen (95) der Kühlrippenanordnungen (70) die Füße (95) koppeln und eine Fläche (100) bilden; undeinen Kühlkörper (60), der mit der Fläche (100) der gekoppelten Füße (95) in Kontakt steht,wobei die Kühlrippenanordnungen (70) ein Paar von Kühlrippen (85) umfassen, undwobei die Kühlrippenanordnungen (70) ferner eine Ausdehnungseinheit (90) zwischen dem Paar von Kühlrippen (85) umfassen.
Patent DE-102011118638-B4 (DE)
Title: Spannkluppe
Inventor: DUFFNER ERICH
IPC: B25B3/00
Filed: 2011-11-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Spannkluppe (1) zum klemmenden Halten eines Bürstenkörpers (2), insbesondere eines Zahnbürsten-Körpers in dessen Kopfbereich, mit zumindest zwei in Längsrichtung des zu haltenden Bürstenkörpers (2) zueinander beabstandeten Spannbacken (3a, 3b), wobei zumindest eine der Spannbacken (3b) beweglich und zwischen einer Offenstellung und einer den Bürstenkörper (2) klemmend zwischen den Spannbacken (3a,3b) haltenden Schließstellung verstellbar ist, und wobei eine zwischen den Spannbacken (3a,3b) angeordnete, zwischen einer die Rückseite des Bürstenkörpers (2) beaufschlagenden Schließstellung und einer demgegenüber zurückgezogenen Offenstellung verstellbare Bürstenkörper-Auflage (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsamer Betätigungsmechanismus (6) zum gemeinsamen Verstellen der Spannbacke(n) (3b) und der Bürstenkörper-Auflage (5) gegen eine Rückstellkraft aus der jeweiligen Schließstellung in die Offenstellung vorgesehen ist.
Patent DE-102012012942-B4 (DE)
Title: Mischungen enthaltend Trimellitsäureester und Triethylenglykol-di-2-ethylhexanoat als Plastifiziermittel, Verwendung der Mischungen zur Herstellung von Polymercompounds und PVC-Werkstoffe enthaltend diese Mischung
Inventor: FREY GUIDO D
IPC: C08L27/06
Filed: 2012-06-29
Granted: 2015-07-23
Abstract: Mischung enthaltend Trimellitsäureester und Triethylenglykol-di-2-ethylhexanoat, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung von 1 bis 99 Gew.-% Trimellitsäureester und 99 bis 1 Gew.-% Triethylenglykol-2-ethylhexanoat enthält.
Patent DE-102012013667-B4 (DE)
Title: Erzeugungseinrichtung, Distributionsserver, Erzeugungsverfahren, Wiedergabeeinrichtung, Wiedergabeverfahren, Wiedergabesystem, Erzeugungsprogramm, Wiedergabeprogramm, Speichermedium und Datenstruktur
Inventor: TAKAHASHI MAKI
IPC: H04N21/40
Filed: 2012-07-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Erzeugungseinrichtung (300) zum wiederholten Erzeugen von Metadaten während einer Livedistribution von Inhaltsdaten, (i) wobei die Metadaten sich beziehen auf die Inhaltsdaten, welche einer Livedistribution unterzogen werden, während sie einer Zeitunterteilung oder einem Zeitmultiplexen unterzogen werden, um eine Mehrzahl von Teilen von Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten aufzuweisen, und (ii) wobei die Metadaten Metainformation enthalten zum Spezifizieren eines Orts eines Teils von Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten, die zu erhalten oder zu beschaffen sind durch eine Wiedergabeeinrichtung, welche eine Live-Wiedergabe ausführt, wobei die Erzeugungseinrichtung (300) aufweist: eine erste Erzeugungseinrichtung (320) zum Erzeugen erster Metadaten (4) mit ersten Betriebsmittelortspezifizierern, welche die Orte anzeigen jeweiliger Teile der Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten, durch welche jede mindestens einer Zeitunterteilungsdatengruppe oder Zeitmultiplexdatengruppe gebildet wird, die während einer bestimmten Zeitspanne in der Vergangenheit verteilt wurde, und eine zweite Erzeugungseinrichtung (320) zum Erzeugen zweiter Metadaten (3b, 3c), welche als die Metainformation aufweisen (i) einen zweiten Betriebsmittelortspezifizierer, welcher einen Ort erster Metadaten (4) anzeigt, welche erste Betriebsmittelortspezifizierer aufweisen, die Orte jeweiliger erster Teile von Zeitunterteilungsdaten anzeigen, welche während der bestimmten Zeitspanne in der Vergangenheit verteilt wurden, und zwar aus der Mehrzahl von Teilen von Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten, und (ii) einen dritten Betriebsmittelortspezifizierer, welcher einen Ort zweiter Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten anzeigt aus der Mehrzahl von Teilen von Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten, wobei die zweiten Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten andere Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten als die ersten Teile von Zeitunterteilungsdaten oder Zeitmultiplexdaten sind.
Patent DE-102012017595-B4 (DE)
Title: Ablegekopf und Ablegeverfahren zum automatisierten Ablegen von Zuschnitten eines flächigen Materials, insbesondere zur Herstellung von großflächigen Faserverbundbauteilen
Inventor: KREIMEYER MICHAEL
IPC: B29C70/38
Filed: 2012-09-06
Granted: 2014-08-21
Abstract: Ablegekopf zum automatisierten Ablegen von Zuschnitten eines flächigen Materials (z1) auf eine Ablegefläche (z3), umfassend  – eine Bevorratungseinrichtung zur drehbaren Lagerung einer Vorratsrolle (z4) von aufgewickeltem Verbundmaterial (z1, z2), bei dem das abzulegende Material (z1) auf einem Trägermaterial (z2) aufgebracht ist, und  – eine Förder- und Ablegeeinrichtung, umfassend  – ein Führungs- und Antriebssystem zum Abwickeln und Fördern von Verbundmaterial (z1, z2) von der Vorratsrolle (z4), und  – ein Drapiersystem zum Drapieren von zugeführtem Verbundmaterial (z1, z2) auf die Ablegefläche (z3) und zum Abziehen des Trägermaterials (z2) von dem drapierten Verbundmaterial (z1, z2),  dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Antriebssystem mit einer Aufladeeinrichtung (z11) zum elektrostatischen Aufladen des Materials (z1) bezüglich des Trägermaterials (z2) ausgestattet ist, die im Verarbeitungsverlauf des Ablegekopfes (x1) vor dem Drapiersystem angeordnet ist.