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Patent DE-102012208980-B4 (DE)
Title: Batterietemperatur-Anpassungssystem und Batterieladesystem
Inventor: MIYANO RYUICHI
IPC: H01M10/60
Filed: 2012-05-29
Granted: 2014-08-07
Abstract: Batterietemperatur-Anpassungssystem umfassend:  einen Batterietemperaturfühler (16b) zum Erfassen einer Temperatur einer wiederholt aufladbaren Batterie (12), die in einem Fahrzeug (10) eingebaut ist;  eine Warmluftgebläseeinheit (31) zum Blasen von Warmluft zur Batterie (12) hin; und  ein Temperaturanpassungs-Steuergerät (15) für das Aufwärmen der Batterie (12), indem die Warmluftgebläseeinheit (31) Warmluft bläst, welche um die Batterie (12) herum nach Maßgabe einer Temperatur (T BAT ) der Batterie (12) strömt, die durch den Batterietemperaturfühler (16b) erfasst wird, wobei das Batterietemperatur-Anpassungssystem umfasst:  eine Tauabscheidungs-Ermittlungseinheit (15a) zum Feststellen, ob eine Tauabscheidung an der Batterie (12) durch die Umströmung der Warmluft stattfindet oder nicht; und  einen Entfeuchter (35) zum Entfeuchten der Warmluft, die aus der Warmluftgebläseeinheit (31) geblasen wird,  wobei das Temperaturanpassungs-Steuergerät den Entfeuchter (35) veranlasst, die Warmluft, die aus der Warmluftgebläseeinheit (31) geblasen wird, zu entfeuchten, wenn die Tauabscheidungs-Ermittlungseinheit (15a) eine Tauabscheidung an der Batterie (12) feststellt.
Patent DE-102012209800-B4 (DE)
Title: Schlauchanschluss
Inventor: KING JÜRGEN
IPC: F16L33/20
Filed: 2012-06-12
Granted: 2016-09-08
Abstract: Schlauchanschluss, insbesondere für Sanitärarmaturen, mit – einem Anschlussnippel (1, 21), der einen Befestigungsabschnitt (2, 22) mit einer darauf angeordneten Überwurfmutter und einen Schlauchabschnitt (3) aufweist, auf den ein Schlauch (6) mit seinem Ende aufschiebbar ist, und – einer Abdeckhülse (13), die mindestens den bei festgeschraubter Überwurfmutter (10) sichtbaren Bereich des Befestigungsabschnitts (2, 22) des Anschlussnippels (1, 21) an seiner Außenseite abdeckt und auf dem Befestigungsabschnitt (2, 22) in eine außenseitige Mehrkantform verpresst ist.
Patent DE-102012224524-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für eine Antriebsvorrichtung sowie Antriebseinrichtung
Inventor: TAMM MARKUS
IPC: B23Q3/12
Filed: 2012-12-28
Granted: 2014-07-10
Abstract: Es wird eine Kopplungsvorrichtung (100) zum kräftemäßigen Verbinden einer Einrichtung zum Bearbeiten von Rohren oder Rohrenden (300) mit einer Antriebseinrichtung (200) angegeben. Mit dem Ziel einer großen Variabilität weist die Kopplungsvorrichtung mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung (10) mit mindestens einem Kraftübertragungselement (11) zum Übertragen von rotatorischen Kräften auf mindestens ein Kraftaufnahmeelement (21) von mindestens einer Kraftaufnahmeeinrichtung (20) bezogen auf eine Antriebsachse (A) auf, wobei die mindestens eine Kraftübertragungseinrichtung (10) dazu ausgelegt ist, wahlweise und wechselweise mit bezogen auf ihre Kraftaufnahmeelemente (21) jeweils verschiedenartig ausgebildeten, vorzugsweise bezogen auf einen Mittenabstand der Kraftaufnahmeelemente (21) verschiedenartig ausgebildeten Kraftaufnahmeeinrichtung (20) in Verbindung gebracht zu werden.
Patent DE-102013003524-B4 (DE)
Title: Gasregelgerät
Inventor: BAARDA GERRIT JAN
IPC: G05D16/20
Filed: 2013-03-04
Granted: 2022-07-14
Abstract: Gasregelgerät (10), mit:einem Gehäuse (11), welches eine Gaseinlasskammer (12), eine Gasauslasskammer (13) und eine Gaszwischenkammer (32) bereitstellt;einem vorzugsweise als Sicherheitsventil dienenden ersten Ventil (14), wobei das erste Ventil (14) einen von einem ersten Federelement (23) beaufschlagten ersten Ventilkörper (22) aufweist, der zum Schließen des ersten Ventils (14) gegen einen ersten Ventilsitz (24) drückt und der zum Öffnen des ersten Ventils (14) vom ersten Ventilsitz (14) abhebt, und wobei das erste Ventil (14) in geschlossenem Zustand die Gaseinlasskammer (12) von der Gaszwischenkammer (32) trennt;einem vorzugsweise als Hauptgasventil dienenden zweiten Ventil (15), wobei des zweite Ventil (15) einen von einer Hauptmembran (30) und einem zweiten Federelement (31) beaufschlagten zweiten Ventilkörper (28) aufweist, der zum Schließen des zweiten Ventils (15) gegen einen zweiten Ventilsitz (29) drückt und zum Öffnen des zweiten Ventils (15) vom zweiten Ventilsitz (29) abhebt, und wobei das zweite Ventil (15) in geschlossenem Zustand die Gaszwischenkammer (32) von einer Gasauslasskammer (14) trennt, und wobei die Hauptmembran (30) eine Servodruckkammer (33) begrenzt;einem Servogasventil (16), wobei das Servogasventil (16) einen von einem dritten Federelement (36) beaufschlagten dritten Ventilkörper (35) aufweist, der zum Schließen des Servogasventils (16) gegen einen dritten Ventilsitz (37) drückt und der zum Öffnen des Servogasventils (16) vom dritten Ventilsitz (37) abhebt;einem ein Regelventil (39) aufweisenden Servodruckregler (17), wobei das Regelventil (39) einen von einer Reglermembran (41) und einem vierten Federelement (42) beaufschlagten vierten Ventilkörper (40) aufweist, der zum Schließen des Regelventils (39) gegen einen vierten Ventilsitz (48) drückt und der zum Öffnen des Regelventils (39) vom vierten Ventilsitz (48) abhebt, wobei die Reglermembran (41) einer Reglerdruckkammer (44) begrenzt;einem ersten Kanal (34), der die Servodruckkammer (33) mit der Gaszwischenkammer (32) verbindet;einem zweiten Kanal (38), der die Servodruckkammer (33) mit dritten Ventilsitz (37) verbindet;einem dritten Kanal (43), der sich zwischen dem dritten Ventilsitz (37) und dem vierten Ventilsitz (48) erstreckt;einem vierten Kanal (45), der die Reglerdruckkammer (44) mit der Gasauslasskammer (14) verbindet;dadurch gekennzeichnet, dasszumindest die Hauptmembran (30) und/oder die Reglermembran (41) und weiterhin der dritte Ventilsitz (37) gemeinsam von einem monolithischen Bauteil bereitgestellt sind;der erste, zweite, dritte und vierte Kanal (34, 38, 43, 45) in einer vom dem monolithischen Bauteil definierten Fläche bzw. Ebene liegen;der erste, zweite, dritte und vierte Kanal (34, 38, 43, 45) jeweils zumindest abschnittsweise von dem gemeinsamen, monolithischen Bauteil begrenzt sind.
Patent DE-102013004098-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung elektromotorischer Antriebe für auf- und abwickelbare Stoffbehänge, Rollladen, Rolltore od. dgl.
Inventor: GROTHE FRANK
IPC: E06B9/88
Filed: 2013-03-11
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung elektromotorischer Antriebe für auf- und abwickelbare Stoffbehänge, Rollladen, Rolltore od. dgl. mit einem begrenzt schwenkbar angeordneten Motorkopf, und einem Magnetimpulse auslösenden Magnetrad, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetrad (21) innerhalb des Motorkopfes (14) gelagert und zumindest mittelbar mit der Wickelwelle (11) bewegungsgekoppelt ist, und dass das die Abschaltung des Motors (M) hervorrufende Steuersignal sich aus einer Änderung der Magnetimpulsabfolge durch eine kurzzeitige Überlagerung der Drehbewegung der Wickelwelle (11) und der Schwenkbewegung des Motorkopfes (14) ergibt.
Patent DE-102013020094-B4 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Kühlerlüftermotor
Inventor: GORNOTT ANDRÉ
IPC: H02K5/10
Filed: 2013-11-30
Granted: 2015-06-25
Abstract: Elektromotor (5) mit einem Rotor (8) und mit einem Stator (6) mit einer mehrphasigen Statorwicklung (7) sowie mit einem ein Elektronikfach (14) zur Aufnahme einer Umrichterelektronik (15) aufweisenden Motorträger (13), der zumindest eine Durchgangsöffnung (20) für einen Phasenkontakt (21) aufweist, wobei der Phasenkontakt (21) abgedichtet und an einer Kontaktfläche (23) angeordnet ist, die unter Zwischenlage einer Isolierschicht (22) am Motorträger (13) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorträger (13) und/oder die Isolierschicht (22) im Bereich der Durchgangsöffnung (20) eine mit einer den Phasenkontakt (21) umgebenden Kleber- und/oder Dichtmasse (27) gefüllte Freilassung (25, 26) aufweisen, wobei die Isolierschicht (22) eine deren Freilassung (25) begrenzende und den Phasenkontakt (21) radial beabstandet umgebende Kragenkontur (28) aufweist, wobei der Motorträger (13) eine die Durchgangsöffnung (20) oder diese und die trägerseitige Freilassung (26) umschließende Fügenut (30) aufweist, in welcher die isolationsseitige Kragenkontur (28) einsitzt, und wobei die isolationsseitige Kragenkontur (28) unter Zwischenlage der die träger- bzw. isolationsseitige Freilassung (25, 26) vollständig und die Durchgangsöffnung (20) unter dichtender Umschließung des Phasenkontaktes (21) zumindest teilweise ausfüllenden Kleber- bzw. Dichtmasse (27) in der trägerseitigen Fügenut (30) einsitzt.
Patent DE-102013110026-B4 (DE)
Title: Kollektorröhre für einen Solarkollektor und Solarkollektor mit mehreren Kollektorröhren
Inventor: MAY EMILY
IPC: F24J2/04
Filed: 2013-09-12
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kollektorröhre (2) für einen Solarkollektor (1) umfassend eine Vakuumröhre (30) mit einem Innenraum (15), der von einem aufzuheizenden Fluid (32) durchströmt wird, und ein an der Vakuumröhre (30) befestigtes Anschlussteil (22), das einen Fluid-Einlass (27) und einen Fluid-Auslass (28) bereitstellt. Gemäß der Erfindung umfasst die Kollektorröhre (2) einen Fluid-Auslass (28), an dem ein Rohr (19) angeschlossen ist, das sich im Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) erstreckt und ein freies Ende (45) aufweist, wobei der Fluid-Einlass (27) im Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) an einer Position mündet, die vom freien Ende (45) des Rohres (19) in Längsrichtung (L) der Vakuumröhre (30) beabstandet ist, so dass das durch den Fluid-Einlass (27) in den Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) eintretende Fluid in Richtung des freien Endes (45) durch den Innenraum (15) der Vakuumröhre (30) strömt, wobei es mit einer Innenseite (14) der Vakuumröhre (30) in Kontakt steht, und am freien Ende (45) des Rohres (19) in dieses eintritt und durch das Rohr (19) zum Fluid-Auslass (28) fließt.
Patent DE-102014007026-B4 (DE)
Title: Fahrradritzel
Inventor: NONOSHITA TETSU
IPC: B62M9/00
Filed: 2014-05-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fahrradritzel (S, Sa, Sb) umfassend:einen Ritzelkörper (32, 132a, 132b, 232, 332, 432, 532, 632) aufweisend eine Drehachse (X1); undeine Vielzahl von Ritzelzähnen (134a, 134b, 234, 334, 434, 534, 634), welche sich radial nach außen von einem äußeren Umfang des Ritzelkörpers (32, 132a, 132b, 232, 332, 432, 532, 632) erstreckenwobei zumindest einer der Ritzelzähne ein erstes Schichtelement (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642), ein zweites Schichtelement (144a, 144b, 244, 344, 444, 544, 644) und ein drittes Schichtelement (146a, 146b, 246, 346, 446, 546, 646) aufweist,wobei das erste Schichtelement (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642) eine erste axiale Fläche (52, 152a, 152b, 252, 352) und eine zweite axiale Fläche (54, 154a, 154b, 254, 354), gegenüberliegend der ersten axialen Fläche (52, 152a, 152b, 252, 352) aufweist,das zweite Schichtelement (144a, 144b, 244, 344, 444, 544, 644) an die erste axiale Fläche (52, 152a, 152b, 252, 352) des ersten Schichtelements (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642) so befestigt ist, dass sich die ersten (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642) und zweiten Schichtelemente (144a, 144b, 244, 344, 444, 544, 644) einander in einer axialen Richtung überlappen, wenn parallel gesehen zu der Drehachse (X1),das dritte Schichtelement (146a, 146b, 246, 346, 446, 546, 646) an die zweite axiale Fläche (54, 154a, 154b, 254, 354) des ersten Schichtelements (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642) so befestigt ist, dass sich die ersten (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642) und zweiten Schichtelemente (144a, 144b, 244, 344, 444, 544, 644) einander in der axialen Richtung überlappen, wenn parallel gesehen zu der Drehachse (X1), und wobeidas erste Schichtelement (142a, 142b, 242, 342, 442, 542, 642) ein spezifisches Gewicht / Dichte hat, geringer als das / die des zweiten Schichtelements (144a, 144b, 244, 344, 444, 544, 644) und des dritten Schichtelements (146a, 146b, 246, 346, 446, 546, 646).
Patent DE-102014012836-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine und Verfahren zur Visualisierung des Bearbeitungsumfeldes einer sich im Gelände bewegenden Baumaschine
Inventor: FRITZ MATTHIAS
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Selbstfahrende Baumaschine mit
 einem Fahrwerk (3), das in Arbeitsrichtung vordere und hintere Räder oder Laufwerke (4A, 4B) aufweist,
 einem Maschinenrahmen (2), der von dem Fahrwerk getragen wird,
 einer Antriebseinrichtung zum Antreiben der vorderen und/oder hinteren Räder oder Laufwerke (4A, 4B),
 einer Arbeitseinrichtung (6) zur Errichtung von Baukörpern auf dem Gelände oder zum Verändern des Geländes,
 einer Bildaufzeichnungseinheit (19) zum Aufzeichnen eines Bildausschnitts (20A) des Geländes, der in einem von der Position und Orientierung der Baumaschine im Gelände abhängigen Koordinatensystem (x,y,z) liegt, und
 einer Anzeigeeinheit (20) zur Anzeige des Bildausschnitts (20A) des Geländes,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Baumaschine weiterhin aufweist:
 eine Einrichtung (12) zur Bereitstellung von die Form und Lage mindestens eines Projektes in einem von der Position und Orientierung der Baumaschine unabhängigen Koordinatensystem (X, Y, Z) beschreibende Projekt-Daten, und
 eine Datenverarbeitungseinheit (21), die derart konfiguriert ist, dass dem auf der Anzeigeeinheit (20) angezeigten Bildausschnitt (20A) des Geländes eine Darstellung des in dem Bildausschnitt liegenden Teils des mindestens einen Projekts überlagert wird, so dass zumindest ein Teil des mindestens einen Projekts in dem Bildausschnitt visualisiert wird.
Patent DE-102014013574-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-09-13
Granted: 2018-08-30
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine erste Radachse (2) und eine zweite Radachse (3) aufweist, wobei die zweite Radachse (2) aus zumindest einer ersten Teilachse (4) und einer zweiten Teilachse (5) besteht, wobei eine mit der ersten Teilachse (4) wirkverbindbare erste Verbindungswelle (15), eine mit der zweiten Teilachse (5) wirkverbindbare zweite Verbindungswelle (16) sowie ein Koppelgetriebe (6) mit einer mit einem Antriebsaggregat (10) des Kraftfahrzeugs wirkverbindbaren Antriebswelle (9) und mit einer mit der ersten Radachse (2) wirkverbindbaren Abtriebswelle (12) vorliegen, wobei über das Koppelgetriebe (6) die Antriebswelle (9) mit der ersten und der zweiten Verbindungswelle (15,16) drehmomentaufteilend wirkverbunden ist, und wobei die Abtriebswelle (12) mittels einer ersten Kupplung (40) schaltbar mit der ersten Verbindungswelle (15) und mittels einer zweiten Kupplung (41) schaltbar mit der zweiten Verbindungswelle (16) wirkverbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Kupplung (40) und der ersten Verbindungswelle (15) ein erstes Überlagerungsgetriebe (7) und zwischen der zweiten Kupplung (41) und der zweiten Verbindungswelle (16) ein zweites Überlagerungsgetriebe (8) vorgesehen ist, wobei das erste Überlagerungsgetriebe (7) und das zweite Überlagerungsgetriebe (8) als Planetengetriebe ausgebildet sind, die unmittelbar mit dem Koppelgetriebe (6) wirkverbunden sind.
Patent DE-102014105035-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klimaanlage mit mehreren Steuerklappen
Inventor: WIESMANN RALPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-04-09
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kraftfahrzeug-Klimaanlage (1) mit mehreren Steuerklappen, wobei die Steuerklappen als mindestens eine Kaltluftklappe (4) und als mindestens eine Warmluftklappe (5) zum Regeln eines Kaltluftpfades und eines Warmluftpfades ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Steuerklappen in Abhängigkeit der Klappenstellung eine Passage (15) für einen Teilluftstrom ausbildbar ist und dass die Passage (15) einen zusätzlichen Luftströmungswiderstand für den Kaltluftstrom bildet, welcher die Linearität der Durchflussregelung von Kaltluftstrom und Warmluftstrom (8) erhöht,wobei die Kaltluftklappe (4) und/oder die Warmluftklappe (5) eine Drehachse (6) aufweisen/aufweist undwobei die Drehachse (6) der Kaltluftklappe (4) außermittig und innerhalb der Ebene der Klappenscheibe (17) und die Drehachse (6) der Warmluftklappe (5) mittig und außerhalb der Ebene der Klappenscheibe (17) angeordnet sind.
Patent DE-102014108167-B4 (DE)
Title: Anlaufspur-Eisfräse für eine Skisprungschanze
Inventor: RIEDEL PETER
IPC: E01H4/02
Filed: 2014-06-11
Granted: 2016-01-14
Abstract: Anlaufspur-Eisfräse für eine Skisprungschanze zur Erzeugung von Spurrinnen mit einer Spurrinnenoberfläche  mit einem rechten Fräskopf (1) und einem linken Fräskopf (1), die jeweils auf einer um eine parallel zur Spurrinnenoberfläche angeordneten Rotationsachse (A) rotierbaren Antriebswelle (2) angeordnet sind und jeweils eine Mehrzahl von Fräsmessern (3) aufweisen, wobei die Fräsmesser (3) bei einer Rotation des linken Fräskopfes (1) einen linken Fräskopfmesserumfang beschreiben und bei einer Rotation des rechten Fräskopfes (1) einen rechten Fräskopfmesserumfang beschreiben,  dadurch gekennzeichnet, dass  am rechten Fräskopf (1) und am linken Fräskopf (1) jeweils entlang des rechten Fräskopfmesserumfangs und entlang des linken Fräskopfmesserumfangs drei oder mehr als drei Fräsmesser (3) angebracht sind, wobei jedes der Fräsmesser (3) in einem Anstellwinkel von mehr als 10° zu einer gedachten Radiuslinie zwischen Fräsmesser (3) und Rotationsachse (A) angeordnet ist.
Patent DE-102014114170-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Schaltmatte
Inventor: SAUER MARC
IPC: H01H13/52
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bedienelement (1) aufweisend: ein zwischen einer Ruhestellung und einer Schaltstellung beweglich gelagertes Betätigungsteil (30); eine Platine (32) mit einer offenen Kontaktierung (40); eine benachbart zur Platine (32) angeordnete Schaltmatte (5) aus elastischem Material; und wenigstens eine auf einer, der Platine (32) zugewandten Seite der Schaltmatte (5) ausgebildete Kontaktpille (26); welche so zusammenwirken, dass spätestens in der Schaltstellung des Betätigungsteils (30) die offene Kontaktierung (40) der Platine (32) durch die Kontaktpille (26) geschlossen wird und wobei die Schaltmatte (5) ferner wenigstens einen der Kontaktpille (26) zugeordneten, durch Betätigung des Betätigungsteils (30) in Richtung der Schaltstellung elastisch komprimierbaren, in seiner Ausgangsstellung ein einseitig offenes Hohlvolumen (11) in der Schaltmatte (5) definierenden Haptikdom (10) ausbildet, um eine haptisches Feedback am Betätigungsteil (30) zu bewirken, wobei die Kontaktpille (26) außerhalb des durch den Haptikdom (10) definierten Hohlvolumens (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktpille (26) auf der Seite der Schaltmatte (5) angeordnet ist, die dem einseitig offenen, durch den Haptikdom (10) definierten Hohlvolumen (11) abgewandt ist.
Patent DE-102014203844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils, Blindelement und Verwendung desselben
Inventor: HOBELSBERGER STEFAN
IPC: B29C44/12
Filed: 2014-03-03
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mit mindestens zwei unterschiedlichen Oberflächen unter Verwendung eines Blindelements (5) mit einer Abstandshalterschicht (6) und einem angeformten Dichtelement (7) in einem mehrteiligen Werkzeug (1) mit einem ersten Werkzeugteil (2) und einem zweiten Werkzeugteil (3), gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Einlegen einer ersten Dekorschicht (4) in das erste Werkzeugteil (2),
 - Einlegen des Blindelements (5) in das zweite Werkzeugteil (3),
 - Schließen des mehrteiligen Werkzeugs (1), wobei die erste Dekorschicht (4) und die Abstandshalterschicht (6) des Blindelements (5) in Kontakt gelangen und in einem ersten Abdichtbereich (8) des Werkzeugs (1) das erste Werkzeugteil (2) und das zweite Werkzeugteil (3) gegeneinander abdichten und wobei das an dem Blindelement (5) angeformte Dichtelement (7) in einem zweiten Abdichtbereich (9) des Werkzeugs (1) das erste Werkzeugteil (2) und das zweite Werkzeugteil (3) gegeneinander abdichtet und
 - Hinterschäumen der Abstandshalterschicht (6) und der ersten Dekorschicht (4).
Patent DE-102014214654-B4 (DE)
Title: Ventil-Kolben-Anordnung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: TANKE KAI-UWE
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-07-25
Granted: 2023-07-20
Abstract: Eine Ventil-Kolben-Anordnung für einen Schwingungsdämpfer (1) umfasst einen Kolben (5) zur Unterteilung eines Arbeitsraumes des Schwingungsdämpfers in eine erste Arbeitskammer (6) und eine zweite Arbeitskammer (7), und eine Hydraulikventileinheit (17) und ein Regelventil (13) zur Anordnung in dem Arbeitsraum des Schwingungsdämpfers, welche hydraulisch in Reihe geschaltet sind, um ein Überströmen eines Dämpfungsmediums zwischen der ersten und zweiten Arbeitskammer (6, 7) sowohl in einer Zugstufe als auch in einer Druckstufe des Schwingungsdämpfers zu beeinflussen. Der Kolben (5) weist einen Verbindungskanal (27) auf, welcher Bestandteil sowohl des Überströmwegs (Üz) für die Zugstufe als auch des Überströmwegs (Ü D ) für die Druckstufe ist. Dies ermöglicht eine besonders schlanke Ausgestaltung eines regelbaren Schwingungsdämpfers.
Patent DE-102014219016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Stehwellenbeschleunigers
Inventor: CHEN HUAIBI
IPC: H05H7/02
Filed: 2014-09-22
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Stehwellenbeschleunigers, das Folgendes umfasst:- Generieren, durch eine Elektronenkanone, eines Elektronenstrahls;- Injizieren des Elektronenstrahls in eine Beschleunigungsröhre; und- Veranlassen einer Mikrowellenstromquelle, eine Mikrowelle mit verschiedenen Frequenzen zu erzeugen und in die Beschleunigungsröhre einzuspeisen, so dass die Beschleunigungsröhre zwischen jeweils verschiedenen Resonanzmodi mit einer zuvor festgelegten Frequenz umschaltet, um jeweils Elektronenstrahlen mit entsprechendem Energieniveau zu erzeugen, wobei die Mikrowellenstromquelle ein Mikrowellengenerator ist, dessen Ausgangsfrequenz so eingestellt wird, dass die Beschleunigungsröhre zwischen dem π/2-Modus und einem 5π/14-Modus umschaltet oder zwischen dem π/2-Modus und einem 9π/14-Modus umschaltet.
Patent DE-102015004336-B4 (DE)
Title: Filterelement mit Lasche und Filtersystem
Inventor: LULEY OLIVER
IPC: B01D46/52
Filed: 2015-04-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere zur Luftfilterung, insbesondere zur Innenraumluftfilterung, insbesondere eines Fahrzeugs, umfassend- wenigstens einen, insbesondere flachen, Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14) mit einer bestimmungsgemäßen Rohseite (52) und einer dieser gegenüberliegenden bestimmungsgemäßen Reinseite (50),wobei an den Filterbalg (12) umgebenden Stirnseiten (16, 17, 18, 19) umlaufend ein flächig aufgebrachtes Seitenband (28) angeordnet ist,wobei an einer Außenseite des Seitenbandes (28) eine umlaufende Dichtung (32) angeordnet ist, undwobei das Seitenband (28) eine über die Reinseite (50) des Filterbalgs (12) überstehende Lasche (36) aufweist, welche Lasche (36) an den Stirnseiten (16, 17, 18, 19) V-förmig zurückgeklappt über der Dichtung (32) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche (36) die Dichtung (32) an einer Außenseite nur teilweise überdeckt, wobei die Lasche (36) die Dichtung (32) an der Außenseite derart teilweise überdeckt, dass ein vollständig umlaufender, nicht von der Lasche (36) überdeckter Bereich einer Außenfläche der Dichtung zur dichtenden Anlage an einem Filtergehäuse (108) frei bleibt.