baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009440-U1 (DE)
Title: Verbessertes Kundenprofilbildungssystem
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Kundenprofilbildungssystem, das Folgendes umfasst: Kommunikationsmittel zum Empfangen von Ereignisdaten in Reaktion auf eine Interaktion zwischen einem Kunden und einer Umgebung; Mittel zur eindeutigen Bestimmung von Kundenkennungsdaten, die den Ereignisdaten zugeordnet sind; Mittel, mit denen die Ereignisdaten dem Kunden zugeordnet werden; wobei dem Kunden ein Fluggastdatensatz (PNR) zugeordnet ist und das System ferner Folgendes umfasst: Mittel zur Bestimmung eines Kundenprofilwerts auf der Basis eines Kundenbedeutungscodes und/oder eines Kundenfrequenzwertes und/oder einer Kundenhistorie; und Mittel zur Bestimmung, ob ein Kundenprofil eine Profilbildungsverknüpfungsentität umfasst, die das Kundenprofil mit einem anderen Kundenprofil verknüpft, ob es sich bei der Profilbildungsverknüpfungsentität um eine Verknüpfung mit einem Nächsten-Nachbarn-Profil handelt, und zur Anpassung des Kundenprofilwerts auf der Basis des Kundenprofilwerts, der dem verknüpften Kundenprofil zugeordnet ist.
Patent DE-202015009620-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere ein Backofen, mit einer Kamera
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Haushaltsgerät, insbesondere ein Backofen (10), mit einer Kamera (18), wobei
 - das Haushaltsgerät (10) eine Behandlungskammer (12) umfasst,
 - das Haushaltsgerät (10) eine Tür (14) zum Öffnen und Schließen der Behandlungskammer (12) umfasst,
 - die Tür (14) ein Fenster oder einen transparenten Teil einschließt,
 - die Tür (14) einen Türgriff (16) einschließt, der an einer Außenseite der Tür (14) angeordnet ist,
 - die Kamera (18) in dem Türgriff (16) angeordnet ist,
 - sich die Objektivabdeckung (20) der Kamera (18) von der Kamera (18) durch das Fenster oder den transparenten Teil der Tür (14) in das Innere der Behandlungskammer (12) erstreckt,
 - Einzelbildsignale, die von der Kamera (18) generiert werden, von einer Einzelbildanzeigevorrichtung dargestellt werden oder darstellbar sind, und
 - die Einzelbildanzeigevorrichtung Teil der Steuereinheit des Haushaltsgeräts (10) und/oder Teil einer externen Vorrichtung ist, die mit dem Haushaltsgerät (10) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202015100901-U1 (DE)
Title: Ratsche
IPC: B25B13/46
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Ratsche, bestehend aus: einem Ratschenkörper (1) mit einem Arbeitsende (11), in dem eine Ansatzbohrung (12) gebildet ist, das ein äußeres Teil mit großem Durchmesser (121), ein inneres Teil mit geringem Durchmesser (122) und mit einem Ansatz (123) gebildet ist, wobei der Ansatz (123) an der Verbindungsstelle des äußeren Teils mit großem Durchmesser (121) und des inneren Teils mit geringem Durchmesser (122) vorgesehen ist; das Arbeitsende (11) weiter eine umlaufende Rille (13) in einer Innenwand des äußeren Teils mit großem Durchmesser (121) der Ansatzbohrung (12) aufweist; ein Klinkenrad (3) drehbar in der Ansatzbohrung (12) des Ratschenkörpers (1) montiert ist, wobei um dieses Klinkenrad (3) eine Verzahnung (33) gebildet und nahe zu dieser Verzahnung (33) ein Flansch (31) geformt ist; dieser Flansch (31) auf dem Ansatz (123) der Ansatzbohrung (12) im Arbeitsende (11) des Ratschenkörpers (1) aufliegt; und einem C-Ring (4), der um das Klinkenrad (3) vorgesehen ist, auf einer oberen Fläche (32) des Flansches (31) des Klinkenrades (3) aufliegt, wobei dessen Größe so ausgeführt ist, damit dieser entfernbar in die umlaufende Rille (13) in der Innenwand des äußeren Teils mit großem Durchmesser (121) der Ansatzbohrung (12) eingerückt werden kann, um das Klinkenrad (3) in der Ansatzbohrung (12) im Arbeitsende (11) des Ratschenkörpers (1) festzuhalten.
Patent DE-202015101844-U1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug und dazugehöriges Zubehörgerät
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Zubehörgerät für Kraftwerkzeuge, aufweisend: ein erstes bewegliches Element; ein zweites bewegliches Element; ein Funktionselement, das mit dem ersten beweglichen Element und dem zweiten beweglichen Element einstückig verbunden ist; eine Verbindungskomponente, die das erste bewegliche Element mit dem zweiten beweglichen Element verbindet; wobei am ersten beweglichen Element und zweiten beweglichen Element jeweils ein erstes Montageelement und ein zweites Montageelement angeordnet sind, und wobei ein Montagezustand gebildet wird, wenn das erste Montageelement und das zweite Montageelement sich zueinander bewegen und die voreingestellte Position erreichen, und wobei das Verbindungskomponente ermöglichen kann, dass das erste bewegliche Element und das zweite bewegliche Element sich gleichzeitig entlang einer Gerade bewegen, so dass das erste Montageelement und das zweite Montageelement im oder aus dem Montagezustand sind.
Patent DE-202015102718-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe für ein Fahrzeug
IPC: E05F11/48
Filed: 2015-05-27
Abstract: Fensterheberbaugruppe für ein Fahrzeug, mit – einem Fensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe, die auf einem mit der Fahrzeugkarosserie verbundenen Aggregate- oder Modulträger angeordnet ist, – einem die Fensterscheibe mit dem Fensterheber verbindenden Adapter, – einem Elektrokabel zur Bestromung der Fensterscheibe und – einer Führungseinrichtung mit einer das Elektrokabel von einer Kabelzuführung am Modulträger zum Adapter führenden flexiblen Kabelaufnahme und einer den Verlauf der flexiblen Kabelaufnahme während einer Verstellung der Fensterscheibe vorgebenden formstabilen Kabelaufnahmeführung, dadurch gekennzeichnet, dass die formstabile Kabelaufnahmeführung (6, 6‘; 7, 8, 80, 9) eine mit dem Modulträger (2) verbundene Wickeleinrichtung (6, 6‘) und ein Führungselement (7, 8, 80, 9) aufweist, das die flexible Kabelaufnahme (5) während einer Verstellung der Fensterscheibe (1) in einem vorbestimmten Bereich zwischen dem Modulträger (2) und der Fahrzeugkarosserie führt.
Patent DE-202015103317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontrollierten Abgabe und Aufnahme von Fluiden von einem Patienten, sowie Kit mit einer derartigen Vorrichtung
IPC: A61M1/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Vorrichtung zur kontrollierten Abgabe und Aufnahme von Fluiden von einem Patienten, mit: mindestens einer Anzeigeeinheit, mindestens einer Bedieneinheit, sowie mindestens einem Halteabschnitt für ein Fluidaufnahme/-abgabegefäß, wobei die Anordnung des Halteabschnitts an der Vorrichtung über eine mittels der Bedieneinheit eingegebene Benutzereingabe einstellbar ist.
Patent DE-202015105409-U1 (DE)
Title: Insektenschutz-Rahmensystem
IPC: E06B9/52
Filed: 2015-10-13
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Gittergewebe (6) als Insekten- und/oder Pollenschutz, mit einer Anzahl von jeweils eine Profilkontur (9) aufweisenden Längsprofilen (2) und Querprofilen (3), die in Rahmeneckbereichen mittels Eckverbinder (4) senkrecht zueinander montiert oder montierbar sind, sowie mit einer mit dem jeweiligen Eckverbinder (4) zusammenwirkenden Halteklammer (17) mit einem Federschenkel (17b), der im Montagezustand aus einer der Profilkonturen (9) herausragt, dadurch gekennzeichnet, – dass der Eckverbinder (4) ein Winkelelement (4a) mit zwei zueinander rechtwinkligen Fügeschenkeln (4b) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (15) und mindestens einen Nutenstein (11) mit einem Innengewinde (12) sowie eine Fixierschraube (16) umfasst, und – dass im Montagezustand die Fixierschraube (16) die Durchgangsöffnung (15) des Fügeschenkels (4b) durchsetzt und in das Innengewinde (12) des Nutensteins (11) eingeschraubt ist, wobei der Nutenstein (11) in der Profilkontur (9) einliegt und die Halteklammer (17) bereichsweise zwischen dem Fügeschenkel (4b) und dem Nutenstein (11) angeordnet ist.
Patent DE-202016001478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln
IPC: A47J27/18
Filed: 2016-03-08
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln, mit einer zur Aufnahme der zu behandelnden Lebensmittel eingerichteten, durch einen Deckel (2) verschliessbaren Nutzkammer (4), die über zumindest eine Seite mit einer Wärmequelle oder einer Wärmesenke in thermischer Verbindung steht, gekennzeichnet durch eine, zur Aufnahme eines als Wärmequelle oder Wärmesenke fungierenden Wärmeträgermediums eingerichtete, mit der Nutzkammer (4) in thermischer Verbindung stehende Kammer (15).
Patent DE-202016001918-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine
IPC: B02C18/16
Filed: 2016-03-24
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit einem Rotorsystem, insbesondere ein Messerringzerspaner (10), mit zumindest einer Eintrittsöffnung, über welche Material (20) in einen Zentralbereich eines Rotors (13) zuführbar ist und dort im Wesentlichen in Radialrichtung nach außen dort angeordneten Zerkleinerungswerkzeugen (17) weiter zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Zentralbereich des Rotors (13) ein von der Eintrittsöffnung zu dem von Rotorschaufeln (14) überstrichenen Bereich des Rotors (13) verlaufendes Leitelement (9) angeordnet ist.
Patent DE-202016006201-U1 (DE)
Title: Spezialetikett mit heraustrennbaren Seiten
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Selbstklebendes, mehrlagiges Etikett zur Aufnahme und Abbildung von größeren Mengen gedruckter Informationen, die auf einem räumlich begrenzten Behältnis (z. B. Glasflaschen, Kunststoffflaschen, Kunststoffeimer, Metalldosen, Metallkanister, Papier- und Kartonbehältnissen mit kleinem Durchmesser) aufgebracht werden müssen. Dieses mehrlagige Etikett besteht aus einem bedruckbaren Träger, mit welchem ein mehrlagiger Informationsträger (Booklet) verbunden ist. Träger und Booklet sind mit transparentem Laminat überzogen. Durch das transparente Laminat sind die darunterliegenden Informationen deutlich zu erkennen. Das Laminat steht über den Träger hinaus, sodass ein leichtes Öffnen möglich ist. Das varioLABEL kann in folgenden Ausführungen produziert werden: • mit einem bedruckbaren Träger aus Polypropylen, Polyethylen oder Papier. • mit einem aus Polypropylen, Polyethylen oder Papier gefertigten Booklet. • durch ein im Bund falzverleimtes Booklet, welches direkt neben der Verleimung so mit einer Perforation versehen ist, dass sich die nicht benötigten Seiten leicht heraustrennen lassen. Dadurch verbleiben nur relevante Informationen, wie z. B. Sprachversionen, in dem varioLABEL. • mit transparentem, bedruckbarem Laminat. Dieses ist auf der Rückseite mit einem non-permanenten Kleber versehen. Dadurch lässt sich das Laminat leicht öffnen und wiederverschließen. Der Kleber ist an der Stelle des Booklets neutralisiert (ohne Klebefunktion). So wird ein Verkleben mit dem Booklet verhindert. Das varioLABEL kann in folgenden Ausführungen produziert werden: a) falzverleimtes Booklet, das 1, 2, 3, 4 oder mehr Seiten aufweist b) das varioLABEL ist wahlweise mit einem permanenten oder non-permanenten Adhäsionskleber verbunden, welcher ein Ablösen von dem Gebinde entweder ermöglicht oder verhindert c) das Laminat steht über den Träger hinaus und ist somit leicht zu öffnen d) der Träger ist mit dem Laminat verbunden e) kann als Einzeletikett aufgespendet werden f) das varioLABEL ist als Rollenhaftetikett ausgeführt g) Das Laminat des varioLABELs ist bedruckbar h) Das Laminat des varioLABELs transparent
Patent DE-202016008094-U1 (DE)
Title: Anlage zur Fertigung von Nahrungsmitteln
IPC: A23G1/20
Filed: 2016-06-21
Abstract: Anlage (1) zur Fertigung von Nahrungsmitteln, insbesondere eine Schokoladenanlage, mit mindestens einer Behandlungsstation und mit mindestens einem Industrieroboter (2, 3), der mindestens einen Effektor (4) mit mindestens einer Aufnahme für mindestens einen Produktträger (14) und mindestens einen Manipulator (13) zum Transfer des mindestens einen Produktträgers (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Industrieroboter (2, 3) zusätzlich zumindest eine Steuereinrichtung und zumindest eine zugehörige Bearbeitungseinrichtung umfasst, wobei die Steuereinrichtung derart eingestellt oder einstellbar ist, dass der Produktträger (14) zwischen zwei Behandlungsstationen, insbesondere unter Sensorkontrolle, entlang eines vorbestimmbaren Weges bewegbar ist und dass der Produktträger (14), – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen rüttelbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen schleuderbar ist und/oder – an einer Behandlungsstation mit oder gegenüber Komponenten einer Behandlungsstation bewegbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen beblasbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen absaugbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen reinigbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen ausschlagbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen entleerbar ist und/oder – an einer und/oder zwischen zwei Behandlungsstationen befüllbar ist und/oder – temperierbar ist.
Patent DE-202016008586-U1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
IPC: H02K3/28
Filed: 2016-08-19
Abstract: Stator für einen Elektromotor, wobei der Stator eine um eine zentrale Achse zentrierte, im Wesentlichen ringförmige Gestalt hat und aufweist:
 einen Statorkern, welcher eine Mehrzahl von in einer Umfangsrichtung aufeinanderfolgend angeordneten Zähnen aufweist, und eine Mehrzahl von um jeweilige Zähne aus der Mehrzahl von Zähnen gewickelten Spulen, wobei die Mehrzahl von Spulen in eine Mehrzahl von Phasengruppen gruppiert ist, wobei der Stator in Zuordnung zu den jeweiligen Phasengruppen aufweist:
 wenigstens einen Schleifendraht, welcher wenigstens zwei Spulen der betreffenden Phasengruppe in Reihe miteinander verbindet, wobei der wenigstens eine Schleifendraht an einem radial inneren Abschnitt des Stators angeordnet ist, und
 wenigstens zwei Enddrähte, welche mit zwei jeweiligen Endspulen der betreffenden Phasengruppe verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Enddrähte dazu eingerichtet sind, mit einer Energiequelle verbunden zu sein, um die Spulen der betreffenden Phasengruppe mit Energie zu versorgen.
Patent DE-202016100836-U1 (DE)
Title: Getränkehalteranordnungen
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Getränkehalteranordnung, umfassend: ein Paar von ebenflächigen Körpern, die jeweils einen Rand definieren; und ein Paar von Stoffbeuteln, wobei jeder Stoffbeutel an einem der Ränder befestigt ist und die ebenflächigen Körper schwenkbar befestigt und so ausgebildet sind, dass die Ränder in einer gefalteten Stellung gestapelt und die Stoffbeutel ineinander geschachtelt sind, und dass die Ränder und Stoffbeutel in einer Einsatzstellung Seite an Seite liegen.
Patent DE-202016104542-U1 (DE)
Title: Standbodenbeutel mit Wandungen und einem Boden
IPC: B65D33/36
Filed: 2016-08-18
Abstract: Standbodenbeutel mit Wandungen und einem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Bodens (3) ein wiederverschließbarer Ausgießer (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016107196-U1 (DE)
Title: Skimmer für ein Becken
IPC: E04H4/12
Filed: 2016-12-21
Abstract: Skimmer (11) für ein Becken, insbesondere für ein Schwimmbecken mit einem Gehäuse (18, 20) mit einer in Höhe des Flüssigkeitsspiegels (17) in der Beckenwand liegenden Einlauföffnung (12), worin ein sich auf den Flüssigkeitsspiegel einstellendes Schwimmwehr (16) schwenkbar angeordnet ist, mit einem sich vom Boden des Gehäuses nach unten erstreckenden Skimmerkorb (19), worunter ein mit einer Pumpe verbundener Ablaufstutzen (21) angeordnet ist, wobei das in die Einlauföffnung (12) einströmende Wasser über den Skimmerkorb (19) in den Ablaufstutzen (21) fließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse unterhalb der Einlauföffnung (12), aber oberhalb des Skimmerkorbes (19) eine zweite Einlauföffnung (13) aufweist.
Patent DE-202017001424-U1 (DE)
Title: Oberflächenmontierte Verbindung starrer und flexibler gedruckter Leiterplatten
IPC: H01R12/79
Filed: 2017-03-16
Abstract: Elektronische Anordnung, umfassend: eine flexible gedruckte Leiterplatte (printed circuit board, PCB), umfassend eine erste Anordnung elektrischer Kontaktstellen, die an einem ersten Ende der flexiblen PCB angeordnet ist; und eine starre PCB, die eine zweite Anordnung elektrischer Kontaktstellen umfasst, die entlang einer äußeren Oberfläche der starren PCB angeordnet ist, wobei die erste Anordnung elektrischer Kontaktstellen direkt auf entsprechende elektrische Kontaktstellen der zweiten Anordnung elektrischer Kontaktstellen gelötet ist.
Patent DE-202017003482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abpolsterung der Innenseite einer hinteren Tür eines PKWs zur Optimierung der Ruheposition eines Mitfahrers
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Abpolsterung der Innenseite einer hinteren Tür eines PKWs zur Optimierung der Ruheposition des Mitfahrers, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffgrundlage 1 mit Fixiergurten 2 bis 6 versehen ist, die der Befestigung dienen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fixiergurt 2 (2,5 cm breit und mindestens 140 cm, maximal 170 cm lang) an dem Festhaltegriff über der vorderen Innenseite der Tür des PKWs mit einer Klippschnalle 13 anbringen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fixiergurt 3 (2,5 cm breit und mindestens 90 cm, maximal 130 cm lang) an dem Festhaltegriff über der hinteren Innenseite der Tür des PKWs mit einer Klippschnalle 13 befestigen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Fixiergurte 4 und 5 (2,5 cm breit und mindestens 50 cm, maximal 100 cm lang) variabel entweder auf der Innenseite des Fensters in dem hinteren Fahrgastraum des PKWs oder an der Innenseite des Fensters im Kofferraum des PKWs durch die geeigneten zwei Saugnäpfe 9 und 10 oder durch die geeigneten Klebevorrichtungen 9 und 10 mit einem Knoten anbringen lassen können.
Patent DE-202017004410-U1 (DE)
Title: Adapter zum Einbau von Hutschienengeräte in 482,6 mm (19 Zoll) - Verdrahtungsschränke oder auch als Desktopvariante
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-08-22
Abstract: Adapter (mit verschiedenen Höheneinheiten HE) zum Einbau von einem oder mehreren railboxen für die Hutschiene durch Drehung um 90 Grad, damit verbunden in die 19 Zoll-Umgebung einzubauen.
Patent DE-202017004955-U1 (DE)
Title: Steuerung für das automatische Ein- und Ausschalten der Nebelschlussleuchte von Fahrzeugen
IPC: B60Q1/30
Filed: 2017-09-22
Abstract: Steuerung für das automatische Ein- und Ausschalten der Nebelschlussleuchte von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass länderspezifische Vorschriften bzgl. der erlaubten Geschwindigkeit für den Betrieb der Nebelschlussleuchte berücksichtigt werden.
Patent DE-202017007511-U1 (DE)
Title: System zum Steuern von Transaktionen in einem verteilten Kontenbuch
IPC: G06Q20/38
Filed: 2017-12-14
Abstract: Netzwerk (2000), welches ein verteiltes Kontenbuch implementiert, wobei das Netzwerk (2000) eine Vielzahl von Transaktionsadressen (1101-1103) und mindestens eine Zertifizierungsadresse (2300) umfasst,
 wobei die Zertifizierungsadresse (2300) ausgestaltet ist, um zumindest einer ersten Transaktionsadresse (1101-1103) eine zugewiesene Validierungsstufe einzustellen (S3100),
 wobei eine zweite Transaktionsadresse (1101-1103) ausgestaltet ist, um eine angeforderte Validierungsstufe bei mindestens der zweiten Transaktionsadresse (1101-1103) einzustellen (S3200),
 wobei die zweite Transaktionsadresse (1101-1103) oder das verteilte Kontenbuch ausgestaltet ist, um, wenn eine Transaktion zwischen der ersten Transaktionsadresse (1101-1103) und der zweiten Transaktionsadresse (1101-1103) angefordert wird, die zugewiesene Validierungsstufe mit der angeforderten Validierungsstufe zu vergleichen (S3300, S4300),
 wobei die zweite Transaktionsadresse (1101-1103) oder das verteilte Kontenbuch ausgestaltet ist, um die Transaktion auf der Grundlage des Ergebnisses des Vergleichs (S3300, S4300) anzunehmen (S3400) oder abzulehnen (S3500).
Patent DE-202017102711-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B88/473
Filed: 2017-05-08
Abstract: Möbelauszug mit einem an Auszugschienen (12) gehaltenen Vorderstück (18) und mit einer Bremse (20) mit zwei Bremsmechanismen (22), die jeweils einer der Auszugschienen (12) zugeordnet sind und jeweils ein Kraftübertragungsglied (24), das sich längs der Auszugschiene (12) erstreckt, und einen mit dem Kraftübertragungsglied verbundenen gummielastischen Bremskörper (32) aufweisen, der in einem stationären, rohrförmigen Haltekörper (28) verschiebbar ist und der durch das Kraftübertragungsglied axial komprimierbar und dadurch in Umfangsrichtung aufweitbar ist so dass er kraftschlüssig in dem Haltekörper gehalten wird, und mit einer Betätigungseinheit (26) mit einem Betätigungshebel (40), der verschiebbar und schwenkbar in einer an dem Vorderstück (18) befestigten Konsole (42) gehalten und zusätzlich über einen Kniegelenkhebel (48) mit der Konsole (42) verbunden und so gegen den Kniegelenkhebel (48) vorgespannt ist, dass er stabil in seinen Endlagen beiderseits einer Totpunktstellung des Kniegelenkhebels gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bremsmechanismus (22) eine eigene Betätigungseinheit (26) aufweist, die mit einem Ende des zugehörigen Kraftübertragungsgliedes (24) verbunden ist, und dass die Betätigungshebel (40) durch eine Griffstange (56) verbunden sind, die sich längs des Vorderstückes (18) erstreckt und durch die die Betätigungshebel (40) synchron verschwenkbar sind.
Patent DE-202017102726-U1 (DE)
Title: Knetwerkzeug für Elektrohaushaltsgerät zur Nahrungsmittelzubereitung
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-05-08
Abstract: Knetwerkzeug (4) für ein Elektrohaushaltsgerät zur Nahrungsmittelzubereitung, wobei das Knetwerkzeug (4) dazu bestimmt ist, an einen Schaft (20) in Eingriff zu gelangen, der am Boden (21) eines Arbeitsgerätes (2) vorspringt, um mit Antriebsmitteln (11) zum Drehantrieb des Knetwerkzeugs (4) in einer vorbestimmten Richtung F gekoppelt zu werden, wobei das Knetwerkzeug (4) eine Nabe (5) mit Längsachse X aufweist, die einen mittigen Hohlraum (50) hat, der mit einem offenen, unteren Ende versehen ist, in welches der Schaft (20) des Arbeitsgerätes (2) in Eingriff gelangt, wenn das Knetwerkzeug (4) mit den Antriebsmitteln (11) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Knetwerkzeug (4) einen Körper (6) aufweist, der von der Nabe (5) getragen wird, wobei der Körper (6) eine ebene, untere Fläche (63) aufweist, die sich in einer Ebene senkrecht zur Achse X erstreckt, wobei die untere Fläche (63) zumindest ein erhabenes Element (66) aufweist, das eine geeignete Form hat, um die Zutaten nach außerhalb des Knetwerkzeugs (4) zu schieben, wenn dieses in Richtung F angetrieben wird.
Patent DE-202017104175-U1 (DE)
Title: Integrierte Mittellagerbaugruppe
IPC: B60K17/24
Filed: 2017-07-12
Abstract: Antriebswellenbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend: eine Jochbaugruppe, die eine Welle, die sich zwischen einem Joch und einem Flansch erstreckt, und ein Lager mit einem inneren Laufring, der integral auf einer Außenfläche der Welle gebildet ist, einen äußeren Laufring, der den inneren Laufring umschreibt, und eine Vielzahl von rotierenden Elementen, die rollbar zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring in Eingriff stehen, beinhaltet; und ein Rohr, das an dem Flansch angebracht ist.
Patent DE-202017107082-U1 (DE)
Title: Haarband
IPC: A45D8/34
Filed: 2017-11-22
Abstract: Haarband (10) in der Form eines zumindest abschnittsweise schraubenförmig gewundenen, zu einem Ring geschlossenen Stranges (12) aus flexiblem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring in mindestens zwei Abschnitte (14, 16) unterteilt ist, von denen mindestens einer schraubenförmig gewunden ist und die sich in ihrer axialen Dehnbarkeit unterscheiden.
Patent DE-202017107173-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Brille (1–6), umfassend mindestens eine optische Linse (10, 810) mit Außenkonturen, und einen Körper (20, 820), der zumindest teilweise den äußeren Konturen folgt, wobei der Körper (20, 820) an der mindestens einen Linse (10, 810) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (20) einen ersten Körperteil (21, 121, 221, 321, 421, 821), der an der mindestens einen Linse (10, 810) befestigt ist, und einen zweiten Körperteil (22, 122, 222, 322, 422, 522, 622, 722, 822), der auswechselbar an der mindestens einen Linse (10, 810) oder an dem Körper (20, 820) befestigt ist, aufweist, wobei der erste und der zweite Körperteil (21, 121, 221, 321, 421, 821, 22, 122, 222, 322, 422, 522, 622, 722, 822) zusammen den Körper (20, 820) bilden.