baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006015496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stickstoffdünger aus biogenen Stoffen
Inventor: KRIEG BERNHARD DIPL ING
IPC: C05F3/00
Filed: 2006-04-03
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stickstoffdünger aus biogenen Stoffen durch Einleiten einer fließfähigen Suspension biogener Stoffe in Vergärungsfermentoren, Behandlung der Suspension mit Mikroorganismen in der Wärme unter Durchmischen, Ableiten des entstandenen Gasgemischs und dessen energetische Verwertung, Erwärmen der verbleibenden Suspension und Austreiben der Gase CO 2  und NH 3 , Einleiten des Gasgemischs in eine Mineralmehlsuspension mit nachfolgendem Abtrennen entstandener Stoffe aus dieser Suspension,  dadurch gekennzeichnet dass  die der aus den Vergärungsfermentoren abgezogene Flüssigkeitsstrom zum Austreiben entstandener Gase mit Ultraschall beaufschlagt wird und dass  der die Mineralmehlsuspension enthaltende Reaktor mit Ultraschall zum Zwecke der Durchmischung und zur Oberflächenaktivierung der Feststoffe beaufschlagt wird.
Patent DE-102006015851-B4 (DE)
Title: Extruder zur Plastifizierung von Kunststoff, insbesondere Abfallkunststoff, Anordnung zur Recyclierung von Abfallkunststoff
Inventor: BUETTEL ULI
IPC: B29C48/10
Filed: 2006-04-03
Granted: 2008-03-27
Abstract: Extruder
zur Plastifizierung von Kunststoff, insbesondere Abfallkunststoff,
mit einem Zylinder (2), einer Schnecke (3), einem Einfüllbereich
(4) und einem Ausgabebereich (5), wobei dem Extruder (1) eine Zerkleinerungseinrichtung
(6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerkleinerungseinrichtung
(6) innerhalb des Einfüllbereiches
(4) angeordnet ist und zumindest eine Messerschneide (8) umfasst,
die in den Freiraum des Schneckenganges (10) hineinragt.
Patent DE-102006026096-B4 (DE)
Title: Hinterachsträger eines Kraftfahrzeugs mit Gummilagern
Inventor: RAITH ANDREAS
IPC: B62D21/11
Filed: 2006-06-03
Granted: 2013-10-10
Abstract: Hinterachsträger eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, der über zwei vordere sowie zwei hintere jeweils als Gummilager (3, 3') ausgebildete Lagerstellen (2) lösbar am Unterboden des Fahrzeug-Aufbaus befestigt ist, wobei die vorderen Gummilager (3) in einer anderen Vertikalebene (Vv, Vh) als die hinteren Gummilager (3') liegen und jedes Gummilager (3, 3') einen Zentralabschnitt (3b) aufweist, durch den eine Schraube oder dgl. als lösbares Verbindungsmittel hindurchgeführt ist, wobei dieser Zentralabschnitt (3b) des Gummilagers (3, 3') über im wesentlichen in Fahrzeug-Querrichtung (Q) verlaufende Stege mit einem umlaufenden Randabschnitt (3a) des Gummilagers (3, 3') verbunden ist, während in Fahrzeug-Längsrichtung (Fahrtrichtung F) betrachtet sowohl vor als auch hinter dem Zentralabschnitt (3b) ein Spalt (4a, 4b) von im wesentlichen konstanter Breite (b) zwischen dem Zentralabschnitt (3b) und dem Randabschnitt (3a) vorgesehen ist, um geringe Längsbewegungen des Hinterachsträgers (1) gegenüber dem Fahrzeug-Aufbau zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Spalte (4a, 4b) der hinteren Gummilager (3') eine andere Breite (b) als der entsprechende Spalt (4a, 4b) der vorderen Gummilager (3) aufweist.
Patent DE-102006031127-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Verstelleinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: REINHARDT STEFAN
IPC: E05F15/16
Filed: 2006-07-04
Granted: 2009-12-17
Abstract: Elektromotorische Verstelleinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge, wie beispielsweise für elektromotorisch angetriebene Seilzugfensterheber, mit einer Motoreinheit (2), welche über ein Winkelgetriebe (3) mit einem drehbaren Stellglied (4), wie beispielsweise der Seiltrommel des Fensterhebers, wirkverbunden ist, das Winkelgetriebe (3) wenigstens zwei in Eingriff stehende Zahnräder (7, 8) aufweist, von denen ein Zahnrad (7) drehfest mit der Abtriebswelle (5) der Motoreinheit (2) und das damit kämmende Gegenzahnrad (8) drehfest mit dem Stellglied (4) verbunden sind und die Abtriebswelle (5) der Motoreinheit (2) radial bezüglich der Drehachse (6) des Stellgliedes (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenzahnrad (8) an seiner dem Stellglied (4) zugewandten Seite (10) mit dem Zahnrad (7) kämmt.
Patent DE-102006033256-B4 (DE)
Title: Spender
Inventor: ROEDER GEORG
IPC: B05C17/00
Filed: 2006-07-18
Granted: 2012-05-10
Abstract: Spender zum gleichzeitigen Spenden von mindestens zwei flüssigen, gelartigen oder pastösen Produkten (16, 18), mit einem ersten Kolben (20, 46, 74, 118), der verschieblich in einem ersten Zylinder (12, 42, 70, 106) geführt ist, einem zweiten Kolben (22, 48, 76, 120), der verschieblich in einem zweiten Zylinder (14, 44, 72, 108) geführt ist, und einem Drehantrieb (24, 30; 38, 56; 66, 82, 84; 110, 114, 122, 124, 126), dessen Betätigung ein Verschieben beider Kolben bezüglich des jeweils zugehörigen Zylinders bewirkt, wobei der Drehantrieb (66, 82, 84) einen ersten Spindeltrieb mit einer ersten Gewindepaarung (90, 92) für den ersten Kolben (74) und den ersten Zylinder (70) aufweist, gekennzeichnet durch einen nicht mit dem ersten Spindeltrieb zusammenfallenden zweiten Spindeltrieb mit einer zweiten Gewindepaarung (98, 100) für den zweiten Kolben (76) und den zweiten Zylinder (72), wobei die Spindel (82) des ersten Spindeltriebes eine Hohlspindel ist,...
Patent DE-102006053229-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten mit polarisiertem Licht
Inventor: HOERSCH INGOLF
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-11-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Optoelektronischer
Sensor (1) zur Erfassung von Objekten mit mindestens einer Lichtquelle
(3) und mindestens einem Lichtempfänger (11), die derart zueinander
angeordnet sind, dass Licht der Lichtquelle (3) auf einem Sendepfad
(8) zu einem Retroreflektor (9) und auf einem im wesentlichem mit
dem Sendepfad (8) übereinstimmenden
Empfangspfad (8') zurück
zu dem Lichtempfänger
(11) geführt
wird,  wobei Lichtquelle (3) und Lichtempfänger (11) zur Fokussierung
des Lichts auf einen Lichtstrahl eine gemeinsame Linse (6) nach
dem Autokollimationsprinzip oder je eine zueinander dicht benachbarte
Linse nach dem Doppelaugenprinzip zugeordnet ist,  wobei der
Sensor (1) dafür
ausgebildet ist, das Licht der Lichtquelle (3) über einen Polarisator (4) und
einen Strahlteiler (5) dem Sendepfad (8) und das reflektierte Licht aus
dem Empfangspfad (8') über
den Strahlteiler (5) und einen Polfilter (10) dem Lichtempfänger (11)
zuzuführen  und
wobei eine Steuerung (12) dafür
ausgebildet ist, eine Unterbrechung des Lichtstrahls als Erfassung
eines Objektes zu erkennen,...
Patent DE-102006054003-B4 (DE)
Title: Kühler für ein Fahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: F01P11/04
Filed: 2006-11-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Kühler für ein Fahrzeug mit einem Wärmetauscherelement (2) und zumindest einem mit dem Wärmetauscherelement (2) verbundenen Behälter (3, 4) mit Kühlflüssigkeit, welcher Behälter (3, 4) ein Anschlusselement (5, 6) zum Anschließen einer Kühlflüssigkeitsleitung aufweist, welche mit einer mit der Kühlflüssigkeit zu kühlenden Komponente des Fahrzeugs verbindbar ist, wobei das Anschlusselement (5) als Teleskop vorrichtung ausgebildet ist, und das Anschlusselement (5) im zusammengeschobenen Zustand durch eine Fixiervorrichtung (7) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (7) eine Schraubverbindung ist und ein Gewindebereich (72) an einer Außenseite (53a) eines Teleskopsegments (53) und eine Überwurfmutter (71) an einer Außenseite (51a) eines weiteren Teleskopsegments (51) angeordnet ist.
Patent DE-102006054542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur überlagerten MRT- und PET-Bilddarstellung
Inventor: EBERLER LUDWIG
IPC: G01R33/28
Filed: 2006-11-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur überlagerten Magnetresonanztomographie- und Positronenemissionstomographie-Bilddarstellung, mit:  einem Magnetresonanztomographie-Magneten (1), der eine Längsachse (z) definiert;  einer Magnetresonanztomographie-Gradientenspule (2), die radial im Inneren des Magnetresonanztomographie-Magneten (1) angeordnet ist;  einer Magnetresonanztomographie-HF-Spule (3), die radial im Inneren der Magnetresonanztomographie-Gradientenspule (2) angeordnet ist; und  einer Vielzahl um die Längsachse (z) paarweise gegenüberliegend angeordnete Positronenemissionstomographie-Detektionseinheiten (5),  wobei die vielen Positronenemissionstomographie-Detektionseinheiten (5) radial im Inneren der Magnetresonanztomographie-Gradientenspule (2) angeordnet sind;  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Außendurchmesser der Magnetresonanztomographie-HF-Spule (3) und der vielen Positronenemissionstomographie-Detektionseinheiten (5) von innen direkt in Radialrichtung an die Magnetresonanztomographie-Gradientenspule (2) anschließen, und  dass die vielen Positronenemissionstomographie-Detektionseinheiten (5) entlang der Längsachse (z) neben der Magnetresonanztomographie-HF-Spule (3) angeordnet sind.
Patent DE-102006058000-B4 (DE)
Title: Platinenanordnung
Inventor: DRESSEL WOLFGANG DR
IPC: H01P1/04
Filed: 2006-12-08
Granted: 2011-12-15
Abstract: Platinenanordnung mit einer Hauptplatine (2) und einer Hilfsplatine (1),  wobei die Hilfsplatine (1) auf ihrer Vorderseite einen Masserand (12) mit seitlichen Aussparungen für die Durchführungen zumindest einer Streifenleiter-Kontaktierung (13) hat, die mit einer auf der Vorderseite der Hilfsplatine (1) angeordneten Streifenleitung (10) in Verbindung steht, und auf ihrer Rückseite eine mit dem Masserand (12) auf der Vorderseite verbundene Massefläche (14) besitzt,  wobei die Hauptplatine (2) eine Ausnehmung (5) und auf der Vorderseite am Rand entlang der Ausnehmung (5) zumindest eine Streifenleiter-Kontaktierung (4), die mit einer auf der Vorderseite der Hauptplatine (2) angeordneten Streifenleitung (9) in Verbindung steht, sowie mehrere Masse-Kontaktierungen (3), die mit einer Massefläche auf der Rückseite der Hauptplatine (2) verbunden sind,  aufweist und  wobei die Hilfsplatine (1) mit ihrer Vorderseite auf der Vorderseite der Hauptplatine (2) so aufliegt, dass jede Streifenleiter-Kontaktierung (13) an der Vorderseite der Hilfsplatine (1) mit jeweils einer Streifenleiter-Kontaktierung (4) an...
Patent DE-102007006575-B4 (DE)
Title: Cupholder mit gefederter Klappe
Inventor: WITZLSPERGER ALOIS
IPC: B60N3/10
Filed: 2007-02-09
Granted: 2009-10-29
Abstract: Aufnahme (1) zum kippsicheren Halten von Gegenständen (10, 12) mit unterschiedlicher Höhe und unterschiedlichen Grundflächendimensionen, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Aufnahme (1) eine Bodenfläche (3) und zur Bodenfläche (3) senkrecht angeordnete Seitenwände (4) aufweist, welche zusammen ein Aufnahmefach (5) mit ausgeprägter Längenausdehnung definieren, mit einem an einer Seitenwand (4) schwenkbar gelagerten und mit einer Federkraft beaufschlagten Fachteiler (6), über den die in dem Aufnahmefach (5) abgestellten Gegenstände (10, 12) an wenigstens eine Seitenwand (4) der Aufnahme (1) gedrückt werden, wobei der Fachteiler (6) die gleiche Höhe wie die Seitenwände (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachteiler (6) einen parallel zur Bodenfläche (3) und beabstandet zu dieser angeordneten sowie in die Schwenkrichtung des Fachteilers (6) hervorstehenden Vorsprung (7) aufweist.
Patent DE-102007007965-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: ESSER JOHANNES
IPC: F02F5/00
Filed: 2007-02-17
Granted: 2012-03-01
Abstract: Kolbenring, mit einem Grundkörper, der eine mit mindestens einer mit einer Verschleißschutzschicht gefüllten Kammerung (7) versehene Lauffläche (3), eine obere (4) und eine untere Flankenfläche (5) sowie eine innere Umfangsfläche (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Lauffläche (3) mit mindestens einer PVD-Schicht (8) derart versehen ist, dass der gekammerte Bereich der Lauffläche (3) nur partiell ausgefüllt ist, wodurch vorstehende tragende Bereiche an den Rändern der Lauffläche (3) gebildet sind und die Kammerung (7) im Betriebszustand ein Reservoir für Schmieröl bildet, wobei in Abhängigkeit von der Ausbildung der Kammerung (7) der jeweilige Randbereich (9, 10) mit einer gegenüber der Schichtdicke (a) der Kammerung (7) reduzierten Schichtdicke (b) versehen ist.
Patent DE-102007011471-B4 (DE)
Title: Katalysatorkombination für die hydrierende Verarbeitung von Vakuumgasölen und/oder Visbreakergasölen
Inventor: KOHLMANN SUSANNE
IPC: B01J35/10
Filed: 2007-03-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Katalysatorkombination, enthaltend einen ersten und einen zweiten Katalysator, wobei die beiden Katalysatoren in einer ersten und einer davon räumlich getrennten zweiten Katalysatorzone angeordnet sind, wobei die erste Katalysatorzone einen ersten Katalysator aus Aluminiumoxid, Molybdän und mindestens einem Metall ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Cobalt und Nickel enthält und die zweite Katalysatorzone einen zweiten Katalysator aus Aluminiumoxid, Siliciumdioxid, Nickel und mindestens einem Metall ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Molybdän und Wolfram enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator in der ersten Katalysatorzone eine bimodale Porenverteilung aufweist und ein Porenvolumen von 0,25 bis 0,40 cm3/g in Poren mit einem Durchmesser von 3 bis 10 nm und ein Porenvolumen von 0,25 bis 0,35 cm3/g in Poren mit einem Durchmesser von 1000 bis 10000 nm aufweist, und dass der Katalysator in der zweiten Katalysatorzone eine monomodale Porenverteilung aufweist und ein Porenvolumen von 0,35 bis 0,55 cm3/g in Poren mit einem Durchmesser von 3 bis 10 nm und ein Porenvolumen von höchstens 0,10 cm3/g in Poren mit einem Durchmesser über 10 nm aufweist.
Patent DE-102007016936-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Überlastsicherung mit Schaltrad und Endschaltern für elektrisch angetriebene Kettenzüge
Inventor: HOFFMANN DIETRICH
IPC: B66D3/24
Filed: 2007-04-05
Granted: 2010-02-11
Abstract: Elektromechanische Überlastsicherung mit Schaltrad und Endschaltern für einen elektrisch angetriebenen Kettenzug nach Patent    DE 10 2005 049 351   , der eine Hauptabtriebswelle (1) in einem Gehäuse (2) aufweist, die antriebsseitig in einem winkelbeweglichen Wälzlager angeordnet und andererseits in der gegenüberliegenden Gehäusewand mit einem in Richtung der Last beweglichen Lagerträger gelagert und mit einer verlängerten Hauptabtriebswelle (1) versehen ist, die bei einer Kippbewegung der Hauptabtriebswelle (1) bei Überlast in Eingriff mit einem Schaltrad (2) der Schalteinrichtung für die Überlastsicherung ist, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der Ruhelage des Schaltrades (2) der Schaltradius (15) des Schaltrades (2) in dem Segmentabschnitt, in dem es mit der Hauptabtriebswelle (1) in Kontakt ist, progressiv zunimmt.
Patent DE-102007019169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Gargerätes mit einer elektronischen Steuerung
Inventor: HELM PETER
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-04-20
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Gargerätes mit einer elektronischen Steuerung,  bei dem ein Garprozess durch vom Bediener an einer Bedienerschnittstelle beeinflussbare Garprozessparameter veränderbar abläuft,  bei dem auf einem Bildschirm der Bedienerschnittstelle eine Kurve eines vordefinierten zeitlichen Verlaufs eines oder mehrerer Garprozessparameter veranschaulicht wird,  bei dem die dargestellte Kurve des vordefinierten zeitlichen Verlaufs des oder der Garprozessparameter mit Greifpunkten versehen ist,  bei dem der Bildschirm mit einer Eingriffsmöglichkeit für den Bediener ausgestattet ist, die es dem Bediener ermöglicht, an den Greifpunkten die Kurve zu greifen und die Kurve zu verändern, wobei die Eingriffsmöglichkeit aus dieser Veränderung eine Änderung der von der elektronischen Steuerung im zeitlichen Verlauf des Garprozesses zu benutzenden Garprozessparameter bewirkt, und  bei dem die Kurven so aufgebaut sind, dass eine Veränderung so begrenzt wird, dass nur physikalisch mögliche und/oder technisch sinnvolle und/oder technisch gewünschte Werte für die Garprozessparameter eingenommen werden können.
Patent DE-102007037078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einhaltung von Arbeitsraumgrenzen eines Arbeitsmittels eines Roboters
Inventor: HASENZAHL TORSTEN
IPC: B25J19/06
Filed: 2007-08-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Einhaltung von Arbeitsraumgrenzen eines Arbeitsmittels eines Roboters während der Bewegung des Roboters in einem Arbeitsraum, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - ausgehend von einer ersten momentanen Pose des Arbeitsmittels, Bestimmen einer um einen Zeitabschnitt vorauseilenden zweiten Pose des Arbeitsmittels aus einem Roboterbewegungsablauf;
 - Bestimmen mindestens einer Anhaltebewegung des Arbeitsmittels ausgehend von einer Bremseinleitung aus der zweiten Pose;
 - Definition einer sich von der Arbeitsraumgrenze nach innen erstreckenden Grenzzone für den Arbeitsraum;
 - Prüfen auf Eindringen der Raumkontur des Arbeitsmittels in die Grenzzone für die Anhaltebewegung des Arbeitsmittels;
 - Veranlassen des Stillsetzens des Roboters bei Eindringen mindestens eines Punktes der Raumkontur des Arbeitsmittels in die Grenzzone.
Patent DE-102007053535-B4 (DE)
Title: Verbindungsmodul und Einheit aus einem Schaltgerät, einem Verbindungsmodul und einem Adapter
Inventor: BÜTTNER ALEX
IPC: H01H85/20
Filed: 2007-11-09
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verbindungsmodul zum Einsatz zwischen einem Schaltgerät (1, 2) und einem Stromschienenadapter (18), mit einer Grundplatte (80), welche mehrere parallel zueinander und parallel zu einer Querachse (83) der Grundplatte (80) angeordnete Kontakte (87, 88, 89) aufweist, welche Kontaktenden (87a, 88a, 89a, 87b, 88b, 89b) als Zugangs- und Abgangsabschnitte aufweisen die in der gleichen Ebene liegen, wobei die Zugangsabschnitte bildenden Kontaktenden (87a, 88a, 89a) auf der einen Seite der Grundplatte (80) und die Abgangsabschnitte bildenden Kontaktenden (87b, 88b, 89b) auf der gegenüberliegenden Seite der Grundplatte (80) angeordnet sind, wobei sich die Abgangsabschnitte bildenden Kontaktenden (87b, 88b, 89b) vertikal zur Grundplatte (80) erstrecken und als Steckkontakte ausgebildet sind, wobei die Kontakte (87, 88, 89) durch Schlitze (84, 85, 86) in der Grundplatte (80) hindurchgeführt sind und die Abgangsabschnitte bildenden Kontaktenden (87b, 88b, 89b) parallel zueinander angeordnet und auf eine spiegelsymmetrisch zu der Querachse (83) ausgebildeten Kontaktöffnungsanordnung (18a, 18b) des Stromschienenadapters (18) ausgerichtet sind, und wobei in der Grundplatte (80) Nuten (103, 104, 105, 106, 103a, 104a, 105a, 106a) zur Aufnahme von verschiebbar geführten Gewindeplatten (108, 109, 110, 111) enthalten sind, die zur Befestigung des Schaltgerätes (1, 2) angeordnet sind.
Patent DE-102007055032-B4 (DE)
Title: System zum Temperieren einer Harnstoff-Wasser-Lösung
Inventor: GÖRMER LUTZ
IPC: G05D23/24
Filed: 2007-11-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: System zum Temperieren einer Harnstoff-Wasser-Losung, mit einer in Form eines Rohrs (12) ausgebildeten Fluid-Leitung (10), die ein Innenvolumen aufweist, das für die Aufnahme einer Harnstoff-Wasser-Losung vorgesehen ist, wobei das System zur Temperierung der Harnstoff-Wasser-Lösung eine Regeleinrichtung (20, 46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Regeleinrichtung (20, 46) wenigstens einen Heizleiter (14) zum Temperieren der Harnstoff-Wasser-Lösung durch Bestromung des Heizleiters (14) aufweist, – dass die Regeleinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, die Ist-Temperatur durch Bestromung des Heizleiters (14) auf eine vorgegebene Soll-Temperatur einzuregeln, – dass die Regeleinrichtung (20, 46) eine Temperaturmesseinrichtung (26) aufweist, wobei die Temperaturmesseinrichtung (26) wenigstens einen Temperaturmessfühler (40) aufweist, der an einer vorgegebenen Position innerhalb des Innenvolumens oder in Umgebung des Innenvolumens angeordnet ist, um eine Ist-Temperatur an der vorgegebenen Position zu messen, – dass der Temperaturmessfühler (40) in einer Temperaturmessfühler-Aufnahme (32) wenigstens abschnittsweise aufgenommen ist, die außen an einem Abschnitt des Rohrs (12) angeordnet ist und – dass die Temperaturmessfühler-Aufnahme (32) um das Rohr (12) herum zusammenklappbar ausgebildet ist und zwei Teil-Aufnahmen (36) aufweist, die schwenkbar zueinander verbunden sind.
Patent DE-102007055186-B4 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: HEIMGAERTNER CORREN
IPC: F02B39/16
Filed: 2007-11-19
Granted: 2019-08-14
Abstract: Steuerung (40) für eine Brennkraftmaschine (10) mit einem Verdichter (13) zum Verdichten von Frischluft für die Brennkraftmaschine (10) und einem Ladeluftkühler (16) zum Kühlen der verdichteten Frischluft für die Brennkraftmaschine (10), mit:
 einem Eingang (41, 42) zum Empfangen eines Temperatursignals von einem Temperatursensor (31, 32);
 einem Ausgang (47, 48) zum Ausgeben eines Steuersignals für ein Bypassventil (37, 38), das einen ersten Anteil der verdichteten Frischluft, der durch den Ladeluftkühler (16) geleitet wird, und einen zweiten Anteil der verdichteten Frischluft, der an dem Ladeluftkühler (16) vorbeigeleitet wird, steuert;
 einer Steuerlogik (51, 52) zum Erzeugen des Steuersignals abhängig von dem Temperatursignal,
 wobei die Steuerlogik eine Einrichtung (51) zum Vergleichen des Temperatursignals mit einem Schwellenwert aufweist, wobei die Steuerlogik ausgebildet ist, um durch das Steuersignal und mittels des Bypassventils (37, 38) den ersten Anteil zu verkleinern und den zweiten Anteil zu vergrößern, wenn das Temperatursignal kleiner als der Schwellenwert ist, und den ersten Anteil zu vergrößern und den zweiten Anteil zu verkleinern, wenn das Temperatursignal größer als der Schwellenwert ist,
 wobei die Steuerung (40) ausgebildet ist, um den Schwellenwert abhängig von einer Kraftstoffqualität festzulegen.
Patent DE-102008005678-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: FÄHRAEUS PETRONELLA
IPC: H01C7/12
Filed: 2008-01-23
Granted: 2021-12-09
Abstract: Überspannungsableiter (1) umfassendeine erste Endelektrode (2) und eine zweite Endelektrode (3),einen Stapel (4) aus mehreren Varsitorenblöcken (5), die nacheinander in der axialen Richtung der Varsitorenblöcke (5) zwischen den ersten und zweiten Endelektroden angeordnet sind, undmindestens ein elektrisch isolierendes Element (6, 7, 8),dadurch gekennzeichnet, dassdas elektrisch isolierende Element (6, 7, 8) Basalt umfasst.
Patent DE-102008009940-B4 (DE)
Title: Elektroanbaueinheit zum Anbau an Maschinen
Inventor: DURNER CHRISTIAN
IPC: E02F9/20
Filed: 2008-02-20
Granted: 2010-06-02
Abstract: Bei den schon am Markt erhältlichen Elektrominibaggern sind die beiden Antriebsarten Diesel und Elektro in der Maschine fest verbaut. Die Erfindung hat den Vorteil, dass die Elektroanbaueinheit bei Bedarf am Bagger angebaut werden kann. Durch die beengten Platzverhältnisse bei kleinen Minibaggern, ist die gleichzeitige Unterbringung des Diesel- und Elektromotors im Bagger nicht möglich. Die Elektroanbaueinheit Fig. 1 + 2/1 kann an dem Bagger mit 6 Schrauben Fig. 1 + 2/2 an- und abgebaut werden. Der Bagger kann bei angebauter Elektroanbaueinheit mit dem serienmäßigen Dieselmotor oder mit Elektroantrieb betrieben werden. Die Anbindung an die Maschine erfolgt mittels einer hydraulischen Saugleitung Fig. 1/3 und Druckleitung Fig. 1/4. Die komplette Elektrik befindet sich in der Anbaueinheit. Z.B. der Not-Ausschalter Fig. 2/5 wird mittels Ausleger Fig. 2/6 in das Bedienfeld des Fahrers geklappt. Die Motorsteuerung und der Schlüsselschalter Fig. 2/7 befinden sich im Verteilerkasten Fig. 2/8. Die Stromversorgung erfolgt mit Hilfe eines drehwegsbegrenzten Peitschenauslegers Fig. 1 + 2/9 aus Federstahl um ruckartige Bewegungen auf das Versorgungskabel zu vermeiden. Die Erfindung ist in der Lage, einen serienmäßigen Minibagger mit Dieselmotor in einen emissionsfreien Elektrobagger umzuwandeln, der ohne Schadstoffausstoß in geschlossenen Räumen eingesetzt werden kann, z.B. Hallen, Büros, Gewächshäusern, Supermärkten, etc.