baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005334-U1 (DE)
Title: Rinsing procedure triggering device for e.g. rain water pipes, has line closed by box such as channel pit, where base of box is provided with gutter and is flat or even or adjusted to line profile
IPC: E03F9/00
Filed: 2007-04-12
Abstract: The device has a line (1) closed by a box (2) e.g. channel pit, which serves for receiving the device. A base of the box provided with a gutter is flat or even or adjusted to the line profile. A connector is connected and sealed with the line outgoing from the box. Length of a rinsing pipe (4) determines obstruction height of the box, where the obstruction height is determined by a user.
Patent DE-202007005829-U1 (DE)
Title: Compression screw with wire element e.g. for mechanical connection of bone fractures, has longitudinal extending aligned shank which is divided into two parts, having thread
IPC: A61B17/86
Filed: 2007-04-20
Abstract: The compression screw (1) has a longitudinal extending aligned shank (2). The shank is divided into two parts. The first part (5) of the shank has a thread (7) and within the wider part (6) a second thread (8) is arranged. The threads have different upward gradients. At end of the screw, in screwing direction a wire element (10) is provided. The wire element is connected as a one-piece with the compression screw.
Patent DE-202007008473-U1 (DE)
IPC: F01M11/03
Filed: 2007-06-13
Abstract: The device has a cup-shaped filter housing connectable with a vehicle flange (4) by a bayonet joint. The joint includes a form closure element on the housing, and another form closure element (7) on the flange. The two elements are brought in an axial form-fit locked position by axial sliding and twisting about a housing longitudinal axis. The elements are brought in a form-fit locked position additionally in a peripheral direction. A locking stage (9) with a projection is brought into the one of the element (7), and another element lies in the locked position in the stage.
Patent DE-202007009242-U1 (DE)
Title: Rollcontainer
IPC: B62B5/04
Filed: 2007-07-02
Abstract: Rollcontainer,
insbesondere zur Aufnahme von Feuer- und/oder Katastrophenschutzgeräten und
-ausrüstungen,
mit einem nach Art eines Raumgitters aufgebauten Gestell (1), das
an einer Stirnseite mit einem portalartigen, durch zwei mittels
wenigstens einer Querstrebe (9) miteinander verbundene Ecksäulen (7)
gebildeten, Manövrierrahmen
(8) versehen ist und das auf vier Rollen aufgenommen ist, die paarweise
als Lenkrollen (2) bzw. Bockrollen (3) ausgebildet sind, wobei wenigstens
einem Rollenpaar eine Totmann-Bremseinrichtung zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung durch die Kraft einer
Federanordnung (15) an die zugeordneten Rollen (3) andruckbare Bremsorgane
(10, 11) aufweist, die mittels eines im Bereich des Manövrierrahmens
(8) vorgesehenen, über
dessen Breite durchgehenden Schwenkbügels (18), der über ein
Hebelgestänge
mit einer den Bremsorganen (10, 11) zugeordneten Betätigungswelle
(12) zusammenwirkt, entgegen der Kraft der Federanordnung (15) lüftbar ist.
Patent DE-202007009811-U1 (DE)
Title: Schwimmbad
IPC: E04H4/00
Filed: 2007-07-13
Abstract: Schwimmbad
mit der verstellbaren Tiefe, das enthält wasserdichte Badewanne (1),
die mit der Systemen der Wasseraufbereitung- bzw. Filterung ausgestattet
ist; versetzbaren Boden (2) mit der Versetzungsanlage (5); Energiequelle,
beispielsweise, Antriebsstation (36) und Steuereinheit (39),  gekennzeichnet
dadurch, dass der versetzbare Boden (2) mindestens aus zwei autonomen
Teilen (3), z.B. (3 1 ), (3 2 ) und
(3 3 ) besteht, jede von denen mindestens
mit zwei Einheiten (4 11 )-(4 12 ),
(4 21 )-(4 22 ) und
(4 31 )-(4 32 ) der
Versetzungsanlage (5), der abnehmbaren Tafel (27), Versetzungsrelais (37 1 ), (37 2 ), (37 3 ), der Unterpositionsrelais (40 1 ),
(40 2 ), (40 3 ) und
der Oberpositionsrelais (41 1 ), (41 2 ), (41 3 ) ausgestattet ist,
dabei:  – jede
von der Einheiten (4 11 )-(4 12 ),
(4 21 )-(4 22 ) und
(4 31 )-(4 32 ) der
Versetzungsanlage (5) die Rettung (7), die Unterverbindungen (8)
und (9), die beweglichen Buchsen (12) und (13), die Oberverbindungen
(16) und (17), Montageschiene (18), Walze (22) und Antriebsmotor
(24) mit dem Reduktor (23) enthält,  – die Einheiten
(4 11 )-(4 12 ), (4 21 )-(4 22 ) und (4 31 )-(4 32 ) der Versetzungsrelais
(5) in der Bettung (7) der...
Patent DE-202007009946-U1 (DE)
Title: Laserpointer in Gewehrpatronen oder Granathülsenform zur einfacheren und genauen Einstellung von Zieleinrichtungen
IPC: F41G1/54
Filed: 2007-07-17
Abstract: Gewehrpatrone
oder Granathülse
mit eingebautem Laserpointer dadurch gekennzeichnet dass durch den
Einsatz einer konisch geformte Patrone oder Granathülse mit
eingebautem Laserpointer in ein konisch geformtes Patronenlager
immer gewährleistet
ist, dass der Laserstrahl in der Zentralachse des Laufes verläuft und
somit die höchst
mögliche
Genauigkeit eines Referenzpunktes zur Einstellung von Zieleinrichtungen
bietet.
Patent DE-202007012803-U1 (DE)
Title: Steigschutzsystem
IPC: A62B35/00
Filed: 2007-09-13
Abstract: Seilspanner
(1) für ein Steigschutzsystem, bei dem das Seil (2) im
Wesentlichen vertikal verläuft, umfassend:  eine Seilbefestigung
(3), um den Seilspanner (1) am zu spannenden Seil (2) zu befestigen,
und  ein Spannschloss (4), umfassend zwei Gewindestangen (5,
6) mit einem Linksbeziehungsweise einem Rechtsgewinde und eine Spannschlossmutter
(7), wobei die erste Gewindestange (5) mit der Seilbefestigung (3)
verbunden ist,  gekennzeichnet durch  eine Befestigungseinrichtung
(10) zum Befestigen des Seilspanners (1) an einem Bauwerk, wobei
die zweite Gewindestange (6) durch einen Führungsbereich
(9) der Befestigungseinrichtung (10) ragt,  ein Anzeigeelement
(11), welches an der zweiten Gewindestange (6) befestigt ist und
sich entlang der Befestigungseinrichtung (10) bewegt, und  eine
Feder (12) zwischen dem Führungsbereich (9) der Befestigungseinrichtung
(10) und dem Anzeigeelement (11).
Patent DE-202007013313-U1 (DE)
Title: Knickschutz für eine Leitung
IPC: F16L3/00
Filed: 2007-09-21
Abstract: Knickschutz
für eine
Leitung (3), die durch eine Wandöffnung
(2) in einer Anschlußmuffe
(1) eines Schlauchs oder eines Rohrs, insbesondere eines Staubsaugerschlauchs,
hindurch nach außen
geführt
ist, gekennzeichnet durch einen die Leitung (3) umschließenden Montagesockel
(6) und einer damit einteiligen, die Leitung (3) umgebenden und
biegeelastischen Stützwendel (7),
wobei an der Anschlußmuffe
(1) ein an die Wandöffnung
(2) anschließender
Ausgangsstutzen (4) für
die Leitung (3) vorgesehen ist, in welchen der Montagesockel (6) unter
mindestens axialer Fixierung der Leitung (3) formschlüssig und
einrastend einschiebbar ist.
Patent DE-202007018939-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-12-03
Abstract: Gehäuse, insbesondere zur Aufnahme elektrischer und elektronischer Bauteile, das aus einem auf einer Ebene zu befestigenden Unterteil (2) und einem daran, insbesondere durch Verschraubung festlegbaren haubenförmigen Deckel (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Unterteils auf der Ebene ein zuvor an der Ebene anzubringendes Halteelement (6) dient, auf das gegen Federspannung das Unterteil (2) mit dem an ihm befestigten Deckel (3) lösbar aufrastbar ist.
Patent DE-202008000797-U1 (DE)
Title: Gebäude, insbesondere Fertighaus in Stahl-Skelett-Bauweise
IPC: E04B1/24
Filed: 2008-01-19
Abstract: Gebäude, insbesondere
Fertighaus in Stahl-Skelett-Bauweise,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gebäude (1) einen auf einer Bodenplatte
(7) aus Beton o.dgl. ausrichtbaren und aufschraubbaren Grundrahmen (2)
aus umlaufenden Leisten (3, 4, 5, 6) aufweist, dass auf den Grundrahmen
(2) anschraubbare, einzelne Außenwände (8,
9, 10, 11) des Gebäudes
(1) jeweils aus mehreren aneinander bzw. übereinander angeordneten, miteinander
verschraubten Rahmensegmenten (12) bestehen, die jeweils aus einem
unteren Profil (13), zwei seitlichen Profilen (14, 15) und mindestens
einem oberen Profil (16) gebildet sind, und dass auf die oberen
Profile (16) der Rahmensegmente (12) mindestens ein Dachrahmen (48)
aus einem umlaufenden Profil (49) mit an dem Dachrahmen (48) festgeschraubten
längsverlaufenden
Pfettenprofilen (50) aufschraubbar ist.
Patent DE-202008002970-U1 (DE)
Title: Energielose Tastaturfeldausleuchtung für Notebooks
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-03-01
Abstract: Die
energielose Tastaturfeldausleuchtung von tragbaren Notebooks  ist
dadurch gekennzeichnet, dass  1. Schutzanspruch: ein Spiegel
das Licht des Bildschirms umgelenkt  2. Schutzanspruch: ein
einseitig durchsichtiger Spiegel als Reflexionsmedium verwendet
wird
Patent DE-202008008513-U1 (DE)
Title: Mobiler Schnellkochtopf
IPC: A47J27/08
Filed: 2008-06-27
Abstract: Der
mobile Schnellkochtopf ist gekennzeichnet durch ein mit einer Isolierschicht
ummanteltes rundes Kochgefäß, mit einem
dicht schließenden, ebenfalls
isolierten elektronisch geregelten Sicherheitsverschlussdeckel.
Patent DE-202008012918-U1 (DE)
Title: Profilsegment
IPC: E04H6/06
Filed: 2008-09-19
Abstract: Profilsegment
(1, 21), insbesondere einstückig hergestellt im Strangpressverfahren
mit einer Aluminiumlegierung, wobei mehrere Profilsegmente (1, 21) entlang
ihrer Längsseiten (3, 4, 22) zu einer begehbaren und mit
einem Fahrzeug, insbesondere mit einem Personenkraftwagen, befahrbaren
Plattform (26) anreihbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Längsseite (3) eines jeden Profilsegments (1, 21) eine
U-förmige Aufnahme (5) mit einer Nut (6) aufweist und eine
gegenüberliegende Längsseite (4, 22) einen senkrechten
Steg (7, 23) mit einer horizontalen Feder (8, 24) aufweist, wobei
zur Schaffung der Plattform (26) jeweils ein Steg (23) eines anzureihenden
Profilsegments (21) in die U-förmige Aufnahme (5) des anderen
Profilsegments (1) einbringbar ist, und jeweils eine Feder (24)
des anzureihenden Profilsegments (21) in die Nut (6) des anderen
Profilsegments (1) eingreift.
Patent DE-202008013321-U1 (DE)
Title: Grablaterne
IPC: F21L19/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Grablaterne
mit einem Gehäuse
und einer klappbar am Gehäuse
angeordneten Türe,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) in Längsrichtung gesehen
einen rinnenartigen Querschnitt mit einer Basis (34) und zwei Schenkeln
(30, 32) aufweist, wobei sich ein Abstand der Außenseiten der Schenkel (30,
32) zueinander als auch ein Abstand der Innenseiten der Schenkel
(30, 32) zueinander in Richtung auf die offene Seite des rinnenartigen
Querschnitts zu kontinuierlich vergrößert.
Patent DE-202008013828-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel mit verschwenkbarem Sitz-/Liegeelement
IPC: A47C17/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: Umwandelbares
Sitz-/Liegemöbel mindestens aufweisend ein Untergestell
mit mindestens einem im Wesentlichen quadratischen Auflagefeld (4),
ein auf dem Untergestell (1) aufliegendes, schwenkbar gelagertes
Sitz-/Liegeelement (10), das gegenüber dem Untergestell
(1) eine einseitige Verlängerung aufweist, die beim Verschwenken
aus einer Querstellung in eine Längsstellung zu einer Rückenlehne
(12) verbringbar ist, die am Untergestell (1) fixiert ist, Führungs-
und Verbindungselemente, die das Sitz-/Liegeelement (10) an dem
Untergestell (1) sowohl in der Querstellung zur Rückenlehne
(12) als auch in der Längsstellung zur Rückenlehne
binden und eine Zwangsführung in jeder Verschwenkstellung
bilden, da durch gekennzeichnet,  – dass am Untergestell
(1) eine gradlinige Führungsschiene (2) vorgesehen ist,
die im Wesentlichen in einem der beiden Eckenbereiche (3) des Auflagefeldes
(4) beginnend, im Wesentlichen diagonal bis über die Mitte
des Auflagefeldes (4) hinaus verläuft,  – dass
in die Führungsschiene (2) ein an der Unterseite des Sitz-/Liegelementes
(10) vorgesehenes Lagerelement (5) eingreift,  – dass
beabstandet zum...
Patent DE-202008015277-U1 (DE)
Title: Handtasche aus Holz in Kombination mit Leder vom Springbock
IPC: A45C5/02
Filed: 2008-11-19
Abstract: Kombination
verschieden verleimte Holzarten in Kombination mit Leder vom Springbock
zur Handtasche.  dadurch gekennzeichnet das:  2–5 verschiedene
Holzsorten als Fläche
verleimt sind
Patent DE-202009002452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erstellung von 8- und 6-Punkt Braille-Zeichen
IPC: B41J3/32
Filed: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Erstellung von 6- und 8-Punkt-Braille-Zeichen, dadurch gekennzeichnet daß die Fenster einer Punktschrifttafel für die einzelnen Zeichen nach oben trichterförmig ausgeformt sind und im unteren Randbereich der Fenster bogenförmige Indexierungen, eingebracht sind, deren Zentren im unteren Bereich die Mittelpunkte der einzelnen Schriftpunkte bilden und die über die Höhe der Fenster weitergeführt sind, sowie Indexierungen zur Richtungsausrichtung von Prägestempeln mit denen die Punktschriftzeichen herstellbar sind. ( 1 ,  2 , und  7 ).
Patent DE-202009004981-U1 (DE)
Title: Konditorwaren
IPC: A21D2/36
Filed: 2009-07-02
Abstract: Konditorwaren wie Torten, Gebäck, Kekse und Pralinen, mit einer süßen Grundmasse aus Eiern, Zucker, Butter und gegebenenfalls Mehl, gekennzeichnet durch frische Blütenblätter als weiterer Bestandteil.
Patent DE-202009006108-U1 (DE)
Title: System zur Energieerzeugung durch Flusskraft
IPC: F03B17/06
Filed: 2009-04-24
Abstract: System zur Energieerzeugung durch Flusskraft, umfassend:  ein relativ zu einer Wasserströmung fest angeordnetes Scheibenrad;  ein in der Wasserströmung treibender Schwimmkörper;  ein an dem Schwimmkörper angeordnete Prallfläche, welche während der Energieerzeugung in die Wasserströmung eingebracht ist und den Schwimmkörper mittels des Schubs der Wasserströmung stromabwärts laufend antreibt;  eine flexible Kette, welche mit einem Ende fest mit dem Schwimmkörper verbunden ist und mit dem anderen Ende um das Scheibenrad gewickelt ist und welche gezogen wird um das Scheibenrad zu rotieren, wenn der Schwimmkörper mittels des Schubs der Wasserströmung stromabwärts läuft; und  einen über ein Getriebe mit einer Rotationsachse des Scheibenrads verbundenen Energiegenerator, welcher zur Energieerzeugung angetrieben wird, wenn das Scheibenrad rotiert.
Patent DE-202009007015-U1 (DE)
Title: Montageeinheit
IPC: F16B4/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Montageeinheit, bestehend aus einem Innenteil (1) und einem dieses umfassenden Außenteil (2), wobei das Innenteil (1) durch eine Durchgangsbohrung (3) im Außenteil (2) verläuft und das Außenteil (2) auf dem Innenteil (1) lagegerecht fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Materialverformung (9) des Innenteils (1) und/oder des Außenteils (2) an mindestens einem Endbereich der Durchgangsöffnung (3) eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Innenteil (1) und dem Außenteil (2) besteht, und das Außenteil (2) auf dem Innenteil (1) im Übrigen mit Umfangsspiel bzw. mit Spielpassung angeordnet ist.
Patent DE-202009012272-U1 (DE)
Title: Fassade
IPC: E04F13/07
Filed: 2009-09-09
Abstract: Fassade mit mehreren an einer Tragkonstruktion (3) oder einer Gebäudewand (4) befestigbaren plattenförmigen Fassadenelementen (1), die untere und obere Halterungen (5, 6) zum lösbaren Eingriff in Aufnahmen (7, 8) an der Tragkonstruktion (3) oder Gebäudewand (4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Halterung (6) ein in der Höhe verstellbares und von der Vorderseite des Fassadenelements (1) zugängliches Stellelement (14) zur Einstellung der Position der Fassadenelemente (1) gegenüber den Aufnahmen (7, 8) enthält.
Patent DE-202009014800-U1 (DE)
Title: Gehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: Gehäuse mit einem geradlinig verlaufenden Kantenbereich (4) und einem Klemmelement (8), dass um eine parallel zu dem Kantenbereich (4) verlaufende Schwenkachse (10) schwenkbar gehalten ist, ein mit Abstand und parallel zu der Schwenkachse (10) angeordnetes Andruckelement (20) aufweist und durch ein Spannelement (26) in Richtung einer Klemmstellung schwenkbar ist, wobei eine abnehmbare Gehäusewand (6) zwischen einem sich von dem Kantenbereich (4) erstreckenden Anlagebereich (12) und dem Andruckelement (24) klemmend fixierbar ist.
Patent DE-202009016462-U1 (DE)
Title: Fußbekleidungsstück
IPC: A43B7/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Fußbekleidungsstück (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein in das Fußbekleidungsstück passendes und zumindest bei dessen Benutzung zu ihm gehörendes, darin angeordnetes Elektrostimulationsgerät (2) mit wenigstens zwei mit ihm verbundenen oder verbindbaren Elektroden (3) vorgesehen ist, die an beabstandeten Stellen des Fußes und/oder des Beines zur Stimulation von Muskelkontraktionen anbringbar sind.
Patent DE-202009017538-U1 (DE)
Title: Spannhilfsmittel, insbesondere für Drehmaschinen
IPC: B23B13/12
Filed: 2009-12-24
Abstract: Spannhilfsmittel insbesondere für Drehmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass Stützbolzen zur Abstützung von Spannmitteln oder zur axialen Positionierung von Werkstücken mit Hilfe einer Klemmvorrichtung durch die Hohlspindel einer Werkzeugmaschine hindurch in eine geeignete Position zu dem Spannmittel gebracht werden und dort, ohne den Einsatz weiterer Werkzeuge, ausschließlich durch die Betätigung eines in der Klemmvorrichtung integrierten Bedienelementes, fixiert oder gelöst werden können und dass die Klemmvorrichtung selbst durch diesen Bedienvorgang in der Maschinenspindel fixiert oder gelöst wird.
Patent DE-202010005102-U1 (DE)
Title: Golftaschenwagen Klapp-Vorrichtung
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-04-15
Abstract: Golftaschenwagen Klapp-Vorrichtung, umfassend:  a) ein oberes Wagengestell mit einem Adapter an seinem unteren Ende, wobei der Adapter mit einem Schieber an seinem oberen Ende ausgestattet ist, welcher dafür vorgesehen ist, entlang des oberen Wagengestells zu gleiten, wobei das obere Wagengestell mit einer Schieberbefestigung an jedem seiner zwei entfernten Enden oberhalb und unterhalb des Schiebers ausgestattet ist und wobei der Schieber dementsprechend mit einem Verriegelungsmechanismus mittels des gegenseitigen Verriegelns zwischen dem Verriegelungsmechanismus und der Schieberbefestigung ausgestattet ist, wobei sich der Schieber folglich am oberen Wagengestell befestigen kann und in einer mit Stift ausgeführten Verbindung mit einem Hinterradrahmen an jeder Seite steht, wobei der Hinterradrahmen mit dem Hinterrad an seinem entfernten Ende zusammengefügt ist;  b) ein unteres Wagengestell mit einer mit Stift ausgeführten Verbindung mit dem Adapter an seiner Oberseite und verbunden mit einem Taschenaufstand an seiner Unterseite; und  c) ein Gestängesatz, welcher aus einer Mehrzahl von Gestängeverbindungen aufgebaut...
Patent DE-202010005473-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Deckenabhängung und/oder Flächenentlüftung von Räumen
IPC: E04B9/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Deckenabhängung und/oder Flächenentlüftung von Räumen mit einer Vielzahl von gewölbten, miteinander verbundenen Fächenelementen, und wenigstens einem an einer Decke der Räume angeordneten Grundkörper, der die Flächenelemente trägt, wobei an dem wenigstens einen Grundkörper wenigstens eine Kondensatsammelrinne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (2) eine zusätzliche dachförmige Abscheidevorrichtung (4) befestigungsmittellos angeordnet ist.
Patent DE-202010008592-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: A47H1/104
Filed: 2010-09-21
Abstract: Befestigungselement (1) zum Fixieren einer Halteschiene (2) an einem Bauteil (8), insbesondere einem Wandhalter, mit mindestens an einer Seite in Längsrichtung der Halteschiene (2) verlaufenden Ausnehmung, welche Halteschiene (2) im Wesentlichen ein U-förmiges Profil mit mindestens einem Seitenschenkel als federnden Klemmschenkel oder eine längsverlaufende Ausstellung unter Bildung einer Längsrille oder nach innen geformte Abwinkelungen am freien Randbereich aufweist, die in konturenangepasste Anlage- und/oder Hinterschnittflächen des Bauteiles einrastbar oder einschiebbar sind, wobei der zweite Seitenschenkel gegen ein Widerlager des Bauteiles greift oder ein solches übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) eine an die Kontur der Halteschiene (2) angepasste Querschnittskontur aufweist und derart ausgebildet ist, dass das Befestigungselement (1) nach dem Einrasten oder Einschieben in die Halteschiene (2) darin gehalten ist, und dass an dem Befestigungselement (1) mindestens an der dem Bauteil (8) zugewandten Seite eine in Erstreckungsrichtung der Halteschiene (2) verlaufende Nase (6) zum Einführen in eine konturenangepasste Ausnehmung...
Patent DE-202010014412-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
IPC: B65G13/00
Filed: 2010-10-16
Abstract: Fördereinrichtung für auf hohe Temperaturen erhitzte Werkstücke, insbesondere als Teil von Erwärmungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine einen Teil einer Fördermulde bildende Reihe (1, 2) von miteinander kämmenden Kammrollen (3, 8) aufweist.
Patent DE-202010016314-U1 (DE)
Title: Maschine zur Bearbeitung von gegossenen oder geschmiedeten Felgen
IPC: B23Q7/02
Filed: 2010-12-08
Abstract: Maschine (1) zur Bearbeitung von gegossenen oder geschmiedeten Felgen (2) durch Drehbearbeitung der Innenkontur (3), Drehbearbeitung der Außenkontur (4) und Bohren der Befestigungslöcher sowie des schräg zur Felgenachse (18) verlaufenden Ventillochs, dadurch gekennzeichnet, dass eine Werkstückbearbeitungsstelle (9, 13) mit einer Werkstückspannvorrichtung (10, 14) und wenigstens einem Drehwerkzeughalter (11, 15, 33) für die Drehbearbeitung der Innenkontur (3) ausgebildet und eingerichtet ist, dass eine Werkstückbearbeitungsstelle (9, 13) mit einer Werkstückspannvorrichtung (10, 14) und wenigstens einem Drehwerkzeughalter (11, 15, 33) für die Drehbearbeitung der Außenkontur (4) ausgebildet und eingerichtet ist und dass wenigstens einer dieser Werkstückbearbeitungsstellen (9, 13) wenigstens ein Bohrer (25) zugeordnet ist, wobei Felgenachse (18) und Bohrer (25) in Gebrauchsstellung zum Einbringen des Ventillochs relativ zueinander schräg zur Felgenachse (18) der in der Werkstückbearbeitungsstelle (9, 13) aufgespannten Felge (2) ausgerichtet oder ausrichtbar sind.
Patent DE-202010017800-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B3/04
Filed: 2010-12-03
Abstract: Wasserkraftanlage zum Erzeugen elektrischer Energie durch Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers, mit wenigstens einer in einem Trog (3) aufgenommenen Rotoreinheit in Gestalt einesn, und mit einem von dem Schneckenkörper (4) angetriebenen Generator (5), wobei – der Trog (3) an seinem auslaufseitigen Ende ein Reduzierelement (8) zur Verringerung des Ausströmquerschnittes aufweist, und wobei – das Reduzierelement (8) trogseitig einen an den endseitigen Trogquerschnitt (9) angepassten Einlaufquerschnitt (9) und auslaufseitig einen gegenüber dem Einlaufquerschnitt (9) verringerten Auslaufquerschnitt (10) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslaufquerschnitt (10) des Reduzierelementes (8) in etwa 10% bis 50% kleiner als der Einlaufquerschnitt (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202010018165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Stückgütern einer Transporteinheit, insbesondere eines Wechselbehälters
IPC: B65G67/08
Filed: 2010-10-20
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Stückgütern (18) einer Transporteinheit (16), insbesondere eines Wechselbehälters, mit einer mobilen Fördereinheit (22), die zum Entladen der Transporteinheit (16) in dieselbe hinein gefahren wird, unter der Kontrolle einer Bedienperson (46) darin gestapelte Stückgüter (18) aufnimmt und diese aus der Transporteinheit (16) heraus in einer Entladerichtung (24) zur weiteren Verarbeitung fördert, wobei die Fördereinheit (22) einen Bodenförderer (28) aufweist, der vom Stückgutstapel (38) gestürzte Stückgüter (18) in loser Anordnung fördert, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenförderer (28) eine Förderebene (36) bildet, die derart dimensioniert ist, dass sie sich senkrecht zur Entladerichtung (24) um zumindest einen wesentlichen Teil der Breite (B) der Transporteinheit (16) erstreckt.