baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017215381-B4 (DE)
Title: Doppelmembran-MEMS-Bauelement und Herstellungsverfahren für ein Doppelmembran-MEMS-Bauelement
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-09-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Herstellungsverfahren (100) für ein Doppelmembran-MEMS-Bauelement (200), mit folgenden Schritten:Bereitstellen (120) einer Schichtanordnung (220) auf einem Trägersubstrat (222), wobei die Schichtanordnung (220) eine erste Membranstruktur (224), eine Opfermaterialschicht (226) angrenzend an die erste Membranstruktur (224) und eine Gegenelektrodenstruktur (228) in der Opfermaterialschicht (226) und beabstandet von der ersten Membranstruktur (224) aufweist, wobei in der Opfermaterialschicht (226) zumindest eine Durchgangsöffnung (230-1, ..., 230-n) bis zu der ersten Membranstruktur (224) und getrennt von der Gegenelektrodenstruktur (228) gebildet ist,Bilden (140) einer Füllmaterialstruktur (240) in der Durchgangsöffnung (230-n)durch Aufbringen einer ersten Füllmaterialschicht (242) an dem Wandbereich (230-A) der Durchgangsöffnung (230-n), um eine als Wandbereich der Füllmaterialstruktur (240) ausgebildete Füllmaterialschicht (242) zu erhalten, die einen Innenvolumenbereich (244) in der Füllmaterialstruktur (240) bildet, unddurch Einbringen eines zweiten Füllmaterials (246) in den Innenvolumenbereich (244), um die Füllmaterialstruktur (240) zu erhalten, wobei das zweite Füllmaterial (246) unterschiedlich zu dem ersten Füllmaterial ist,strukturiertes Aufbringen (160) einer zweiten Membranstruktur (250) auf der Schichtanordnung (220) mit dem Opfermaterial (226) und der Füllmaterialstruktur (240), um den Innenvolumenbereich (244) hermetisch abzuschließen, wobei die Gegenelektrodenstruktur (228) in einem mit dem Opfermaterial (226) gefüllten Zwischenbereich (238) zwischen der ersten und zweiten Membranstruktur (224, 250) und jeweils von denselben beabstandet angeordnet ist, undEntfernen (180) des Opfermaterials (226) aus dem Zwischenbereich (238), um die Füllmaterialstruktur (240) in dem Zwischenbereich (238) freizulegen, um zumindest ein mechanisches Verbindungselement (240) zwischen der ersten und zweiten Membranstruktur (224, 250) zu erhalten, das zwischen die erste und zweite Membranstruktur (224, 250) mechanisch gekoppelt und von der Gegenelektrodenstruktur (228) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102018107208-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: FUKAYA YUKI
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-03-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die auf ein eigenes Fahrzeug (100) angewendet wird und Folgendes umfasst:ein adaptives Tempomatsteuerungsmittel zum Ausführen, als eine adaptive Tempomatsteuerung, einer Vorausfahrzeug-Hinterherfahrtsteuerung, die das eigene Fahrzeug (100) veranlasst, hinter einem vorausfahrenden Fahrzeug (200) herzufahren,das ein Fahrzeug ist, das vor dem eigenen Fahrzeug (100) fährt, durch Berechnen einer Zielbeschleunigung anhand einer Distanz zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (200) und einer Relativgeschwindigkeit mit Bezug auf das vorausfahrende Fahrzeug (200), und Ausführen einer Beschleunigungssteuerung zum Beschleunigen des eigenen Fahrzeugs (100) und einer Verlangsamungssteuerung zum Verlangsamen des eigenen Fahrzeugs (100) so, dass eine Beschleunigung des eigenen Fahrzeugs (100) mit der Zielbeschleunigung übereinstimmt; undein Vor-Aufprall-Bremssteuerungsmittel zum Berechnen einer Zeit bis zur Kollision zu einem Zielobjekt, das in einer zuvor festgelegten Region positioniert ist, die eine Fahrtrichtung des eigenen Fahrzeugs (100) umfasst, anhand einer Distanz zu dem Zielobjekt und einer Relativgeschwindigkeit des Zielobjekts, und Bestimmen, dass eine Ausführungsbedingung für eine erste Bremssteuerung, die automatisch eine zuvor festgelegte erste Bremskraft an das eigene Fahrzeug (100) anlegt, erfüllt ist, wenn die Zeit bis zur Kollision weniger ist als eine zuvor festgelegte erste Schwelle, um die erste Bremssteuerung auszuführen,wobei:das adaptive Tempomatsteuerungsmittel ausgestaltet ist zum:Fortführen der Ausführung der adaptiven Tempomatsteuerung, wenn die Verlangsamungssteuerung zu einem Zeitpunkt ausgeführt wird, in dem bestimmt wurde, dass die Ausführungsbedingung für die erste Bremssteuerung während einer Ausführung der adaptiven Tempomatsteuerung erfüllt ist; undStoppen der Ausführung der adaptiven Tempomatsteuerung, wenn die Verlangsamungssteuerung nicht zu dem Zeitpunkt ausgeführt wird, undwobei das Vor-Aufprall-Bremssteuerungsmittel dafür ausgestaltet ist, die erste Bremssteuerung nicht auszuführen, wenn eine Ausführung der adaptiven Tempomatsteuerung in einem Fall fortgesetzt wird, in dem bestimmt wird, dass die Ausführungsbedingung für die erste Bremssteuerung während einer Ausführung der adaptiven Tempomatsteuerung erfüllt ist.
Patent DE-102018111376-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtungen
Inventor: AHN JUN-HYEOK
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-05-14
Granted: 2022-04-21
Abstract: Integrierte Schaltungsvorrichtung, aufweisend:ein Paar von Leitungsstrukturen (LT), umfassendein Paar von leitfähigen Leitungen (BL), die sich über ein Substrat (110) in einer ersten horizontalen Richtung (Y) erstrecken, undein Paar von isolierenden Abdeckmustern (136), die jeweils das Paar von leitfähigen Leitungen (BL) bedecken;einen leitfähigen Kontaktstopfen (199), der zwischen dem Paar von Leitungsstrukturen (BL) und zwischen dem Paar von isolierenden Abdeckmustern (136) positioniert ist, wobei der leitfähige Kontaktstopfen (199) eine erste Breite (W11) zwischen dem Paar von leitfähigen Leitungen (BL) aufweist, und eine zweite Breite (W12) zwischen dem Paar von isolierenden Abdeckmustern (136), wobei die erste Breite (W11) und die zweite Breite (W12) in einer zweiten horizontalen Richtung (X) verlaufen, die senkrecht zu der ersten horizontalen Richtung (Y) ist, und die zweite Breite (W12) größer ist als die erste Breite (W11); undeinen Metallsilicidfilm (172), der eine Oberseite des leitfähigen Kontaktstopfens (199) zwischen dem Paar von isolierenden Abdeckmustern (136) kontaktiert, undwobei der leitfähige Kontaktstopfen (199) umfasst:einen unteren leitfähigen Kontaktstopfen (150) zwischen dem Paar von leitfähigen Leitungen (BL), wobei der untere leitfähige Kontaktstopfen (150) eine von einem direktem Kontakt mit dem Metallsilicidfilm (172) beabstandete Oberseite (150T) aufweist, undeinen vergrößerten leitfähigen Kontaktstopfen (154) zwischen dem Paar von isolierenden Abdeckmustern (136), wobei der vergrößerte leitfähige Kontaktstopfen (154)eine Unterseite (154B) aufweist, die die Oberseite (150T) des unteren leitfähigen Kontaktstopfens (150) kontaktiert, undeine Oberseite (154T), die den Metallsilicidfilm (172) kontaktiert.
Patent DE-102018205362-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb, Aktuator mit einem Spindelantrieb und Verwendung
Inventor: WIEBE VITALI
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-04-10
Granted: 2020-03-26
Abstract: Spindelantrieb für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs mit einer ein Spindelgewinde (23a) aufweisenden Spindel (3, 13, 23) sowie einer ein Muttergewinde aufweisenden Spindelmutter (4, 14, 24), wobei das Spindelgewinde (23a) und das Muttergewinde durch einen Gewindering (5, 15, 25) mittels eines Kraftspeichers (8, 18, 28) in Längsrichtung der Spindel (3, 13, 23) gegeneinander verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Fliehgewicht (7, 17, 27) zusätzlich zum Kraftspeicher oder anstatt des Kraftspeichers (8, 18, 28) an der Spindelmutter (4, 14, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102018206906-B4 (DE)
Title: Einlegesohlen-Fräsblock und Verfahren zum Herstellen eines solchen Fräsblocks
Inventor: KATZER ROLAND
IPC: A43D39/00
Filed: 2018-05-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Einlegesohlen-Fräsblock (1) zum Herstellen von orthopädischen Einlegesohlen (10), wobei der Fräsblock (1) eine EVA-Einlege-Schicht (3) aufweist, an der eine mittels RIM-Schäumverfahren erzeugte und angeschäumte PU-Schaumkunststoff-Schicht (6) derart fest mit der EVA-Schicht (3) verbunden ist, dass beide Schichten (3, 6) durch Fräsen und/oder Schleifen zum Einbringen oder Anpassen eines orthopädisches Fußbetts (11) oder zum Anpassen an eine Schuhinnenform bearbeitbar sind, ohne dass sich die beiden Schichten (3, 6) voneinander lösen, dadurch gekennzeichnet, dass- die EVA-Einlege-Schicht (3) im Wesentlichen flächig ausgebildet und elastisch ist und- die EVA-Einlege-Schicht (3) aus einem extrudierten und/oder expandierten Plattenmaterial aus EVA-Schaumkunststoff besteht- die EVA-Schicht (3) vor einem Einlegen in eine RIM-Schäumform zumindest auf der Oberfläche (8), auf der sie mit der PU-Schaumkunststoff-Schicht (6) verbunden ist, mechanisch aufgeraut wurde.
Patent DE-102018207213-B4 (DE)
Title: Vorsatzgerät mit Reinigungswalze für Staubsauger
Inventor: ZILS JÜRGEN
IPC: A47L9/04
Filed: 2018-05-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorsatzgerät (1) für einen Staubsauger umfassend eine Reinigungswalze (3), insbesondere Borstenwalze, zum Lösen von Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche (10), wobei zum Verbinden mit einem Staubsauger ein Anschluss (2) vorgesehen ist, der es erlaubt, dass das Vorsatzgerät (1) mit dem Staubsauger in eine Vorschubrichtung über die Oberfläche (10) bewegt werden kann, wobei ein Gelenk (4) zwischen dem Anschluss (2) und der Reinigungswalze (3) vorgesehen ist, dessen Gelenkachse orthogonal zu der Vorschubrichtung für eine Geradeausfahrt orientiert ist, und das so ein seitliches Verschwenken der Reinigungswalze (3) relativ zur Vorschubrichtung um einen Schwenk-Winkel α erlaubt, wobei das Vorsatzgerät (1) so eingerichtet ist, dass in Abhängigkeit von dem Schwenk-Winkel α eine Bewegungseinrichtung für die Reinigungswalze (3) gesteuert wird, wobei das Gelenk (4) einen ersten Teil (6) des Vorsatzgerätes (1) verschwenkbar mit einem zweiten Teil (7) des Vorsatzgerätes (1) verbindet, wobei der erste Teil (6) den Anschluss (2) und eine Laufrolle (8) oder ein Gleitelement zum Verfahren des ersten Teils (6) auf der Oberfläche (10) aufweist, und der zweite Teil (7) einen Walzenraum (9) zum Aufnehmen der Reinigungswalze (3) umfasst.
Patent DE-102019111827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pyrolyseanlage und Pyrolyseanlage
Inventor: ZORNEK TIMO
IPC: C10B49/02
Filed: 2019-05-07
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Pyrolyseanlage (1), bei dem ein organischer Ausgangsstoff in einem Pyrolysereaktor (10) thermo-chemisch unter indirekter Wärmeenergiezufuhr in zumindest ein festes, flüssiges und/oder gasförmiges Pyrolyseprodukt (14) umgewandelt wird, wobei die benötigte Wärmeenergie durch eine Brennervorrichtung (20) erzeugt wird,wobei das in der Brennervorrichtung (20) erzeugte Abgas stromab der Brennervorrichtung (20) in einer Turbinenvorrichtung (21) unter Antrieb einer mit der Turbinenvorrichtung (21) mechanisch gekoppelten Einrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie (23) und/oder Verdichtervorrichtung (22) auf einen geringeren Druck entspannt wird,wobei Wärmeenergie aus dem entspannten Abgas, stromab der Turbinenvorrichtung (21), für die Pyrolyse genutzt wird undwobei das entspannte Abgas stromab der Turbinenvorrichtung (21) durch eine Wärmetauschvorrichtung (50) geleitet wird, wobei das entspannte Abgas Wärmeenergie an einen Oxidator abgibt, welcher der Brennervorrichtung (20) als eine Frischgaskomponente zur Verbrennung zugeführt wird, wobei der Oxidator vorgewärmt wird,dadurch gekennzeichnet,dass der vorgewärmte Oxidator vor Zufuhr in die Brennervorrichtung (20) zur Abgabe von Wärmeenergie durch den Pyrolysereaktor (10) geleitet wird.
Patent DE-102019126608-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer textilen Querkraftbewehrung und Betonbauteil
Inventor: VAKALIUK IURII
IPC: E04C5/07
Filed: 2019-10-02
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer textilen Querkraftbewehrung (5), ausgebildet aus wenigstens einem Garn (17), das zum Lastabtrag geeignete Fasern umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Querkraftbewehrung (5) in zumindest einer Ebene senkrecht zu ihrem Querschnitt gekrümmt hergestellt wird, indem eine Ablage des Garns (17) zur Ausbildung der Querkraftbewehrung (5) auf einer in der Ebene krümmbaren Stützvorrichtung (1) erfolgt, die aus miteinander in einem Freiheitsgrad gelenkig verbundenen Stützelementen (2) besteht, und wobei nach dem Aushärten eines aushärtbaren Matrixmaterials die Querkraftbewehrung (5) von der Stützvorrichtung (1) abgenommen wird.
Patent DE-102019135258-B4 (DE)
Title: Kombidämpfer mit wenigstens zwei Gareinheiten und einer Dunstabzugshaube
Inventor: BARTELICK JAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-12-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kombidämpfer (1) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten Gareinheiten (5, 7), welche jeweils einen Garraum (6, 8) aufweisen, der mittels einer Garraumtür (9, 11) verschließbar ist, wobei jede Gareinheit (5, 7) eine Wasser- und/oder Dampfzufuhr, eine Garraumheizung, ein Lüfterrad (23, 24) zum Umwälzen der Garraumatmosphäre,eine Ablass- und Abflussöffnung (28) als Wrasenablauf, einen Ablöschkasten (29) als Einrichtung zum Ablöschen des Wrasens, eine Ablaufleitung (40) für zu entsorgende Flüssigkeiten und einen Abluftkanal (44) als Ausbringleitung der gasförmigen Abluft zu deren Einleitung in eine Dunstabzugshaube (31) aufweist, wobei der Abluftkanal (44) mitder Dunstabzugshaube (31) verbunden ist, die oberhalb der oberen Gareinheit (5) angeordnet ist und die eine Eintrittsöffnung für Umgebungsluft und für Abluft aus dem Garraum (6, 8) der Gareinheiten (5, 7) bei Öffnen der jeweiligen Garraumtür (9, 11) aufweist,wobei wenigstens eine Gargerätesteuerung (81) vorgesehen ist, mit der beide Gareinheiten (5, 7) und die Dunstabzugshaube (31) gesteuert werden können,wobei eine Anzeige- und Bedieneinrichtung (32) vorgesehen ist, die an einer Vorderwand (34)der Dunstabzugshaube (31) oberhalb der Eintrittsöffnung und unterhalb einer Austrittsöffnung (65) der gereinigten und mit Umgebungsluft vermischten Abluft angeordnet ist, undwobei die Dunstabzugshaube (31) ein Hauben-Gehäuse (33) aufweist, in dem eine Filteranordnung zur Reinigung des diese mittels einesLüfters (63) mit Lüfterrad (23, 24) in dem Hauben-Gehäuse (33) durchströmenden Fluidstroms vorgesehen ist.
Patent DE-102019201986-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse zur Aufnahme wenigstens eines Zellmoduls einer Traktionsbatterie
Inventor: FIEBIG SIERK
IPC: H01M50/278
Filed: 2019-02-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Batteriegehäuse (100, 200, 300) zur Aufnahme wenigstens eines Zellmoduls (Z) einer Traktionsbatterie (T), mit einem Boden (101, 201, 301), auf dem das Zellmodul (Z) angeordnet ist und mit einem Deckel (102, 202, 302), der umlaufende Seitenwände (102a, 202a, 302a) aufweist und durch den das Batteriegehäuse (100, 200, 300) verschlossen ist, wobei der Boden (101, 201, 301) eine Bodenebene (BE) ausbildet und der Deckel 102, 202, 302) derart auf dem Boden (101, 201, 301) aufliegt, dass eine Trennebene (TE) zwischen dem Deckel (102, 202, 302) und dem Boden (101, 201, 301) identisch mit der Bodenebene (BE) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (201, 301) Bestandteil einer Bodeneinheit (205, 305) ist, in der zumindest bereichsweise Kühlkanäle (208, 308) zur Aufnahme eines Kühlmediums durch ein einziges Bauteil (207, 307) ausgebildet sind, wobei die Bodeneinheit (205, 305) aus einem dem wenigstens einen Zellmodul (Z) zugewandten Bodenblech (206, 306) aus wärmeleitendem Material und dem die Kühlkanäle (208, 308) ausbildenden Bauteil (207, 307) besteht.
Patent DE-102019206830-B4 (DE)
Title: Sitzmassagesystem mit tiefenverstellbaren rotierenden Massageblasen und Fahrzeugsitz mit einem Sitzmassagesystem
Inventor: REICHELT RALF
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-10-20
Abstract: Sitzmassagesystem in einer Komponente (14) eines Sitzes (100), die einen Polsterschaum (14.1) aufweist, wobei der Polsterschaum (14.1) als spezifische Eigenschaft eine bestimmte Härte aufweist, die in Abhängigkeit des optimalen Komforts der jeweiligen Komponente (14) im Gesamtbereich gewählt ist, wobei der Polsterschaum (14.1) zumindest auf einer A-Seite (-A-) mit einem Bezug (14.2) versehen ist, wobei zwischen der A-Seite (-A-) des Polsterschaumes (14.1) und einer Innenseite des Bezuges (14.2) mindestens eine Luftblase (LAn) mit mindestens einer zur Innenseite des Bezuges (14.2) gerichteten Luftkammer (LKn) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer B-Seite (-B-) des Polsterschaumes (14.1) im Bereich der mindestens einen auf der A-Seite (-A-) angeordneten Luftblase (LAn) mindestens ein Druckelement (LBn) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Luftblase (LAn) und das mindestens eine Druckelement (LBn) außerhalb des Polsterschaumes (14.1) angeordnet sind.
Patent DE-102020005513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung (Anlage) zur Herstellung einer Werkstoffplatte, sowie eine gemäß des Verfahrens erzeugte Werkstoffplatte
Inventor: BECK PETER JOSEF
IPC: B27N3/00
Filed: 2020-09-09
Granted: 2022-09-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer wenigstens eine Schicht (15, 16, 17) aufweisenden Werkstoffplatte (10), wobei wenigstens eine der wenigstens einen Schicht (15, 16, 17) ein Nutzgut (11) umfasst, dass aus einem, aus einer Mehrjahrespflanze gewonnenem, Rohmaterial (14) hergestellt ist, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst:a) Zerkleinerung des Rohmaterials (14) in Feingut (12), Nutzgut (11) und Grobgut (13)b) Trocknung wenigstens des Nutzgutes (11)c) Fraktionierung von Feingut (12), Nutzgut (11) und Grobgut (13) nach Größed) Beleimung wenigstens eines Anteils des Nutzguts (11)e) Streuung des Nutzguts (11) zu einer Matte (9) undf) Verpressen der Matte (9) zu einer wenigstens eine Schicht aufweisenden Werkstoffplatte (10),dadurch gekennzeichnet, dassdas Rohmaterial (14) wenigstens einen Anteil (A) Schwachholz (8) mit Durchmessern von unter 0,08 m umfasst und dass zur Zerkleinerung wenigstens dieses Anteils (A) mindestens ein Messerwellenzerspaner (1) Verwendung findet,und dass Schritt c) vor Schritt b) durchgeführt wird.
Patent DE-102020103725-B4 (DE)
Title: Polyarylensulfidharzzusammensetzung für eine Autoscheinwerferkomponente und unter Verwendung derselben hergestellte Autoscheinwerferkomponente
Inventor: KIM JONG SU
IPC: B60Q1/04
Filed: 2020-02-13
Granted: 2022-10-20
Abstract: Polyarylensulfidharzzusammensetzung für eine Autoscheinwerferkomponente, umfassend:45 Gew.-% bis 75 Gew.-% eines Polyarylensulfidharzes, das 300 ppm oder weniger Chlor enthält;24,5 Gew.-% bis 55 Gew.-% eines anorganischen Füllstoffs;0,1 Gew.-% bis 1 Gew.-% eines Keimbildners;0,05 Gew.-% bis 1 Gew.-% Metallpulver; und0,1 Gew.-% bis 2,5 Gew.-% eines Mischmetallhydroxids.
Patent DE-102020104561-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Komponente mit drei Anschlüssen und verbesserter Anpassung des elektrischen Feldes und der Photostromdichte
Inventor: ZENG XIAOGE
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-02-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Ein Avalanche-Photodiode (100) umfassend:eine Schicht eines Verstärkungsmaterials (102, 202, 302B), die über einem Substrat (101) angeordnet ist;einen n-dotierten Bereich (104, 204, 304B) im Verstärkungsmaterial;einen ersten Anschluss (113) gekoppelt an den n-dotierten Bereich (104, 204, 304B);einen p-dotierten Bereich (103, 203, 303B) im Verstärkungsmaterial (102, 202, 302B);einen zweiten Anschluss (114) gekoppelt an den p-dotierten Bereich (103, 203, 303B);einen absorbierenden Bereich (106, 206, 306B), umfassend eine Schicht eines absorbierenden Materials, die über der Schicht des Verstärkungsmaterials (102, 202, 302B) angeordnet ist; undeinen dritten Anschluss (115), der mit der Schicht aus absorbierendem Material gekoppelt ist; undeinen p-dotierten Kontaktbereich (105) zwischen dem absorbierenden Bereich (106, 206, 306B) und dem dritten Anschluss (115)wobei der n-dotierte Bereich (104, 204, 304B) und der p-dotierte Bereich (103, 203, 303B) sowohl horizontal als auch vertikal durch einen Zwischenraum (122) aus undotiertem Verstärkungsmaterial getrennt sind.
Patent DE-102020107004-B4 (DE)
Title: Drucker
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: B41J11/42
Filed: 2020-03-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Drucker (1), umfassend:eine erste Route (XI), der ein Blatt (S) von einem Rollenpapier (R) zugeführt wird;eine Antriebswalze (21), die in der ersten Route (X1) angeordnet ist und fähig ist, das Blatt (S) in eine Zufuhrrichtung (D1) des Blatts (S) und eine Rückzugrichtung (D2), die der Zufuhrrichtung (D1) entgegengesetzt ist, zu senden;ein Bilderzeugungsteil (5),das in der ersten Route (X1) angeordnet ist und ein Bild auf dem Blatt (S) erzeugt;eine zweite Route (X2), die von der ersten Route (X1) abgezweigt ist;einen Routenwechsler (30), der konfiguriert ist, eine Route des Blatts (S) zwischen der ersten Route (X1) und der zweiten Route (X2) zu wechseln;einen Rollneigungskorrektor (40), der in der zweiten Route (X2) vorgesehen ist und konfiguriert ist, die Rollneigung im Blatt (S) zu korrigieren;einen Schneider (7), der in der erste Route (X1) vorgesehen ist und konfiguriert ist, das Blatt (S) zu schneiden; undeine Steuereinheit (60), wobeider Rollneigungskorrektor (40) eine Route (X1) mit einer Rollneigungskorrekturwalze (41) und einem Führungselement (42), das derart positioniert ist, dass es der Rollneigungskorrekturwalze (41) zugewandt ist, bildet unddie Steuereinheit (60) konfiguriert ist, eine Krümmung der Route beim Rollneigungskorrektor (40), einen Änderungswinkel von 100 Grad oder mehr in einer Fortschrittsrichtung des Blatts (S) beim Rollneigungskorrektor (40) und eine Zeit, für die das Blatt (S) durch den Rollneigungskorrektor (40) läuft, einzustellen.
Patent DE-102020107887-B4 (DE)
Title: Trennkupplung mit Einstellschrauben; Hybridmodul; sowie Verfahren zur Montage einer Trennkupplung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-03-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Trennkupplung (1) für einen Hybridantriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einem Kupplungsdeckel (2), einer drehfest mit dem Kupplungsdeckel (2) verbundenen und in einer axialen Richtung einer Drehachse (3) relativ zu dem Kupplungsdeckel (2) verschiebbar aufgenommenen Anpressplatte (4), einer axial zwischen einem Gegendruckplattenbereich (5) des Kupplungsdeckels (2) und der Anpressplatte (4) angeordneten Kupplungsscheibe (6) sowie einer Einstellschraube (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine Belagsfederung (7) der Kupplungsscheibe (6) über eine axial einstellbare Mitnehmerscheibe (8) mit einem Trägerelement (9) verbunden ist und die Einstellschraube (11) derart in einen axialen Zwischenraum (12) zwischen der Mitnehmerscheibe (8) und der Belagsfederung (7) hineinragt, dass die Einstellschraube (11) in einer geschlossenen Stellung der Trennkupplung (1) die Mitnehmerscheibe (8) unter axialem Vorspannen der Belagsfederung (7) über einen definierten Axialabstand weg von einem Reibbelag (13) der Kupplungsscheibe (6) rückt.
Patent DE-102020128503-B4 (DE)
Title: Abgasstrang für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb eines Abgasstranges, Kraftfahrzeug
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F23N5/26
Filed: 2020-10-29
Granted: 2022-05-25
Abstract: Es wird ein Abgasstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei der Abgasstrang (1) einen Abgasbrenner (2) aufweist, wobei der Abgasstrang (1) einen Drucksensor (3) zum Sensieren einer Flammbildung im Abgasbrenner (2) aufweist. Ferner werden ein Verfahren sowie ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.