baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10201252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/16
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Dämpfung
von Schwingungen, insbesondere Schwingungsdämpfer;  1.1 mit einer Primäreinheit
und einer Sekundäreinheit,
die relativ zueinander in Umfangsrichtung begrenzt verdrehbar sind;  1.2
die Primäreinheit
bildet einen Innenraum, in welchem die Sekundäreinheit angeordnet ist;  1.3
Primäreinheit
und Sekundäreinheit
sind über
eine Federkopplung und eine Dämpfungskopplung
miteinander gekoppelt;  1.4 die Dämpfungskopplung umfaßt wenigstens
eine mit einem Dämpfungsmedium
befüllbare
Dämpfungskammer;  1.5
im Innenraum ist wenigstens eine ringförmige Einheit angeordnet, welche
frei von einer formschlüssigen
Verbindung zur Primäreinheit
und Sekundäreinheit
ist;  1.6 mit einer berührungslosen
Dichteinrichtung zwischen ringförmigen
Element und Primäreinheit;  1.7
die ringförmige
Einheit bildet mit der Primäreinheit
jeweils erste Dämpfungskammern
und mit der Sekundäreinheit
jeweils zweite Dämpfungskammern;  gekennzeichnet
durch das folgende Merkmal:  1.8 mit wenigstens einer dynamischen
Berührungsdichteinrichtung
zur wenigstens teilweisen Abdichtung der ersten Dämpfungskammern
in axialer und/oder radialer Richtung gegenüber dem Gehäuseinnenraum.
Patent DE-10204434-B4 (DE)
Title: Fehlermanagementverfahren und Prozesssteuersystem mit Fehlermanagement
Inventor: HAVEKOST ROBERT B
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-02-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Fehlermanagementverfahren zur Verwendung in einem Prozesssteuersystem mit einer Moduleinheit (115) und mehreren Steuermodulen (120), die kommunizierend mit der Moduleinheit (115) gekoppelt sind, um einen Prozess auszuführen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Sammeln von Fehlerinformation in jedem Steuermodul (120); b) Erzeugen eines zusammengesetzten Fehlercodes im jeweiligen Steuermodul (120) auf Grundlage der Fehlerinformation im jeweiligen Steuermodul (120), wobei das Erzeugen des zusammengesetzten Fehlercodes den Schritt des mathematischen Verknüpfens der Fehlerinformation im jeweiligen Steuermodul (120) umfasst, wobei eine gewichtete Kombination unter Verwendung der Fehlerinformation berechnet wird; c) automatisches Senden einer Gruppe zusammengesetzter Fehlercodes an die Moduleinheit (115); und d) Bestimmen, ob der Prozess auf Grundlage der Gruppe von zusammengesetzten Fehlercodes angehalten werden soll, wobei der Schritt d) umfasst: – Berechnen jeweils mindestens eines numerischen Werts für jeden der zusammengesetzten Fehlercodes, – Auswählen eines schlechtesten, zusammengesetzten Fehlercodes anhand der berechneten numerischen Werte, – Vergleichen der numerischen Werte des schlechtesten, zusammengesetzten Fehlercodes mit einem ersten vorbestimmten Schwellwert, um festzustellen, ob der Prozess gestoppt werden soll.
Patent DE-10207320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umwandeln der Farbtemperatur in einem Farbanzeigesystem
Inventor: JANG GEUN-SIK
IPC: G09G5/02
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines Farbtemperatur-Umwandlungsfaktors mit:  einer ersten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktoreinheit (260a) zum Speichern einer Vielzahl von ersten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktoren für die Umwandlung einer ersten vorbestimmten Farbtemperatur zu einer besonderen Farbtemperatur,  einer zweiten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktoreinheit (260b) zum Speichern einer Vielzahl von zweiten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktoren für die Umwandlung der besonderen Farbtemperatur zu einer zweiten vorbestimmten Farbtemperatur, und  einer Umwandlungsfaktor-Erzeugungseinheit (260c), die einen dritten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktor für die Umwandlung einer Eingabe-Farbtemperatur zu einer Ziel-Farbtemperatur in Übereinstimmung mit einem aus den ersten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktoren auf der Basis der Eingabe-Farbtemperatur ausgewählten ersten Umwandlungsfaktor und einem aus den zweiten Farbtemperatur-Umwandlungsfaktoren auf der Basis einer eingegebenen Ziel-Farbtemperatur ausgewählten zweiten Umwandlungsfaktor erzeugt.
Patent DE-10208931-B4 (DE)
Title: Überladebrücke
Inventor: ZUCCARO SANTO
IPC: B65G69/28
Filed: 2002-02-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Überladebrücke zum Einbau in Verladerampen mit einer Plattform, einer ersten Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken der Plattform, einer an der Verladekante der Plattform angeordneten ein- und ausfahrbaren Vorschublippe, die im ausgefahrenen Zustand den Zwischenraum zwischen einem zu beladenden Fahrzeug und der Verladerampe überbrückt, einer zweiten Hubeinrichtung zum Ein- und Ausfahren der Vorschublippe und Einrichtungen zum manuellen Betätigen der ersten und zweiten Hubeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschublippe (3) einen frei schwenkbar am übrigen Abschnitt der Vorschublippe (3) gelagerten Vorderabschnitt (10) aufweist, der sich in seiner Normalstellung durch Schwerkraftwirkung in einer schräg abwärts gerichteten Schwenkstellung befindet und in dieser Stellung einen Schalter (14) betätigt, der die erste Hubeinrichtung (6) auf „Totmannsteuerungsbetrieb” schaltet, und dass der Vorderabschnitt (10) durch Anheben den Schalter (14) so betätigt, dass die erste Hubeinrichtung (6) von „Totmannsteuerungsbetrieb” auf „Schwimmstellungsbetrieb” geschaltet wird.
Patent DE-10213487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines laminierten Kerns und einer Ventilantriebsvorrichtung von elektromagnetischer Art
Inventor: SUGAWARA MASAFUMI
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-03-26
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines laminierten Kerns, mit den Schritten:  Bilden
eines oberen und unteren laminierten Zentrumkernteils (7, 8) und
eines oberen und unteren laminierten Seitenkernteils (51, 52) separat
voneinander;  Verbinden des oberen und des unteren laminierten
Zentrumkernteils (7, 8) mit dem jeweiligen oberen und dem unteren
laminierten Seitenkernteil durch in Eingriff bringen von vertieften
Eingriffsabschnitten (23, 24) mit hervorstehenden Eingriffsabschnitten
(23, 24);  bei dem die vertieften Eingriffsabschnitte und die
hervorstehenden Eingriffsabschnitte (23, 24) an entsprechenden gegenüberliegenden
Oberflächen
in der Form eines Schwalbenschwanzes gebildet sind, um ein laminiertes
Kernteil zum Bilden eines magnetischen Pfades zu bilden, und  bei
dem das obere laminierte Zentrumkernteil (7), das mit dem oberen
laminierten Seitenkernteil (51) verbunden ist, einen ersten magnetischen
Pfad bildet, und das untere laminierte Zentrumkernteil (8), das
mit dem unteren laminierten Seitenkernteil (52) verbunden ist, einen
zweiten magnetischen Pfad bildet.
Patent DE-10221415-B4 (DE)
Title: Optische Druckknopfbildschirm-Zeigevorrichtung
Inventor: DAVIS JEFFERY
IPC: G06F3/033
Filed: 2002-05-14
Granted: 2007-03-15
Abstract: Vorrichtung
(20) zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers (16) für eine elektronische Vorrichtung
(10), die einen Anzeigebildschirm (14) aufweist, wobei die Vorrichtung
folgende Merkmale aufweist:  einen Druckknopf (23) zum Auswählen eines
Artikels (18A, 18B, 18C), der auf dem Anzeigebildschirm angezeigt
ist, wobei der Druckknopf eine erste Oberfläche (38) umfaßt, gegen
die ein Abschnitt der Spitze eines menschlichen Fingers (22) plaziert
werden kann;  eine Lichtquelle (72) zum Beleuchten dieses Abschnitts
der Spitze des Fingers, die gegen die erste Oberfläche plaziert ist,
wodurch reflektierte Bilder erzeugt werden;  einen Bewegungswandler
(76, 77);  eine Linse (58) zum Empfangen der reflektierten Bilder
und zum Richten der reflektierten Bilder auf den Bewegungswandler,
wobei der Bewegungswandler digitale Darstellungen der reflektierten
Bilder erzeugt, wobei der Bewegungswandler einen ersten Satz von
Bewegungsdaten basierend auf den digitalen Darstellungen der reflektierten
Bilder erzeugt, wobei der erste Satz von Bewegungsdaten anzeigend
für die
Bewegung der Spitze des Fingers...
Patent DE-10225071-B4 (DE)
Title: Meßverfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Quermaßes zweier Räder eines Schienenfahrzeuges
Inventor: LUTZ VIKTOR
IPC: B61K9/12
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-05-27
Abstract: Meßverfahren zur Ermittlung eines Quermaßes, insbesondere des Radrückenabstandes (r) zwischen zwei gegenüberliegenden, vorzugsweise elastisch gelagerten Rädern (4, 5) einer Radachse (7) eines Schienenfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, daßDistanzwerte (y1, y2) zwischen wenigstens einem geometrischen Bezugspunkt (12, 13) eines Rades (4, 5) und wenigstens einem geometrischen Referenzpunkt (10, 11) eines Sensors (8, 9) für beide Räder (4, 5) einer Radachse (7) berührungslos im Fahrzustand des Schienenfahrzeuges gemessen werden, wobei für jedes Rad (4, 5) ein Sensor (8, 9) vorgesehen wird, daß ein weiterer Distanzwert (y3) zwischen den geometrischen Referenzpunkten (10, 11) erfaßt wird und daß die Berechnung des Radrückenabstandes (r) auf der Grundlage der Distanzwerte (y1, y2, y3) und der Breite der Räder (4, 5) erfolgt.
Patent DE-10235808-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen eines mit einer Längsbohrung versehenen rotationssymmetrischen Maschinenbauteils
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B27/00
Filed: 2002-08-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Schleifen eines mit einer Längsbohrung (20) versehenen rotationssymmetrischen Maschinenbauteils (5), dessen eine stirnseitige Endfläche als Wirkfläche (24) in der Form eines flachen Kegelstumpfmantels mit im Querschnitt geradliniger Kontur ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einseitig an seinem Außenumfang gehalterten Maschinenbauteil (5) zuerst die Wirkfläche (24) im Senkrecht-Schleifverfahren geschliffen wird, indem eine erste zylindrische Schleifscheibe (14) mit ihrer rotierenden Umfangsfläche senkrecht gegen die Wirkfläche (24) zugestellt wird, indem das Maschinenbauteil (5) in Richtung seiner Rotations- und Längsachse (17) gegenüber der ersten Schleifscheibe (14) verschoben wird, wobei die axiale Erstreckung (28) der ersten Schleifscheibe (14) die radiale Schrägerstreckung der Wirkfläche (24) überdeckt, und dass sodann in derselben Aufspannung die Innenwand der Längsbohrung (20) geschliffen wird, indem eine zweite Schleifscheibe (16) von kleinerem Durchmesser durch Verschwenken eines Schleifspindelstockes (10), der mindestens die erste (14) und die zweite (16) Schleifscheibe trägt, in die Längsbohrung (20) des Maschinenbauteils (5) eingebracht und radial...
Patent DE-10300267-B4 (DE)
Title: Demodulation eines frequenzmodulierten Empfangssignals durch Abbilden der Nulldurchgänge auf eine Folge von Parameterwerten
Inventor: NIEDERHOLZ JUERGEN
IPC: H04L27/156
Filed: 2003-01-08
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Demodulation eines senderseitig mit einer Datensymbolfolge {d k } frequenzmodulierten analogen Empfangssignals,
mit den Verfahrensschritten:  (a) Detektieren von Nulldurchgängen des
Empfangssignals;  (b) Generieren einer Sequenz {z i }
von zeitlich äquidistanten Parameterwerten
z i , deren Anzahl pro Symbolintervall konstant
ist und die durch eine mathematische Abbildung von aus den Nulldurchgängen bestimmten
Zahlenwerten erzeugt werden, und  (c) Rekonstruieren der Datensymbolfolge
aus der Sequenz {z i } durch einen Detektionsalgorithmus.
Patent DE-10300979-B4 (DE)
Title: Ultraleichte Verbundwerkstoffe, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: C08J7/16
Filed: 2003-01-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verbundwerkstoffe
aus faserverstärkten
Kunststoff- und/oder Kohlenstoffaerogelen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberflächen
der Fasern in der Aerogelmatrix im wesentlichen vollständig mit
wenigstens einer dichten Schicht des getrockneten Werkstoffs des
Aerogels benetzt und bedeckt sind
Patent DE-10310336-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine elektrische energieunterstützte Lenkvorrichtung
Inventor: ITO NORIHISA
IPC: B62D119/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2013-07-18
Abstract: Steuersystem für eine Lenkvorrichtung mit Unterstützung durch elektrische Energie, mit: einem Motor (3) zum Unterstützen eines Fahrers beim Betätigen eines Lenkrades (1); einer Einrichtung (4) zum Berechnen eines Unterstützungsstromes, der dem Motor (3) zuzuführen ist; einer Motortreiberschaltung (7) zum Antreiben des Motors (3) basierend auf dem Unterstützungsstrom; eine Einrichtung (5) zum Überwachen eines Berechnungsergebnisses der Einrichtung (4) zum Berechnen eines Unterstützungsstromes, wobei die Einrichtung (4) zum Berechnen eines Unterstützungsstromes ferner folgendes aufweist: eine Einrichtung (4a) zum Berechnen einer Grundsteuergröße für den Unterstützungsstrom aus dem Lenkdrehmoment des Lenkrades (1); und eine Einrichtung (4b) zum Berechnen einer modifizierten Steuergröße, um die Grundsteuergröße basierend auf den Lenkbedingungen des Lenkrades (1) zu korrigieren, wobei die Überwachungseinrichtung (5) folgendes aufweist: eine Einrichtung (5a) um gemäß einer ersten Anomalität eine Entscheidung zu treffen, ob das Berechnungsergebnis der Berechnungseinrichtung (4a) für die Grundsteuergröße normal oder anomal ist und zwar anhand des Lenkdrehmomentes des Lenkrades (1); und eine Einrichtung (5b), um gemäß einer zweiten Anomalität eine Entscheidung zu treffen, ob das Berechnungsergebnis der Berechnungseinrichtung (4b) für die modifizierte Steuergröße normal oder anomal ist und zwar anhand der Lenkbedingungen oder Lenkzustände des Lenkrades (1).
Patent DE-10320403-B4 (DE)
Title: Schwenklagerung einer umklappbaren Kraftfahrzeug-Fondsitzlehne
Inventor: LAMPKE INGO
IPC: B60N2/20
Filed: 2003-05-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Schwenklagerung
einer um eine Klappachse (1a; 1a') umklappbaren Kraftfahrzeug-Fondsitzlehne
mit im unteren Bereich angeordneten kreiszylindrischen Lagerzapfen
(1; 1'), denen als Lager karosseriefeste Aufnahmen (2; 2') zugeordnet
sind, in die die Lagerzapfen (1, 1') bei der Montage der Fondsitzlehne
eingeführt
werden, wobei sich an mindestens eine der Aufnahmen ein nach oben
offener Führungsschlitz
(2a; 2a') anschließt, durch
den der zugehörige
Lagerzapfen (1; 1') bei der Montage der Fondsitzlehne in die Aufnahme
(2; 2') einführbar ist,
mit einem karosseriefest angeordneten Verriegelungselement, das
den eingeführten
Lagerzapfen (1; 1') übergreift und
somit in seiner Aufnahme verriegelt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement
ein karosseriefest fixiertes Blattfederelement (3) ist, das eine
zum Umschließen
des stirnseitigen Endbereichs (1c; 1c') des Lagerzapfens (1; 1')
ausgebildete Durchgangsbohrung (3c; 3d) aufweist und mit dem die
Durchgangsbohrung (3c; 3d) aufweisenden Bereich gegen seine Rückstellfederkraft
in Richtung der Klappachse (1a; 1a') von dem freien Ende des Lagerzapfens
(1; 1') wegbiegbar ist.
Patent DE-10321651-B4 (DE)
Title: Anlage zur Erzeugung von Regelenergie
Inventor: RASCHE KLAUS
IPC: F01K17/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-08-04
Abstract: Anlage
zur Erzeugung von Regelenergie für
elektrische Netze, mit zumindest einer Wärme-Kraft-Kopplungsanlage (WKK),
wobei die Anlage in einem ersten Schaltzustand beide in der Wärme-Kraft-Kopplungsanlage
erzeugten Energieträger,
nämlich
Heizwasser und den im Generator der Wärme-Kraft-Kopplungsanlage erzeugten Heizstrom,
ausschließlich
zur Wärmeversorgung
der angeschlossenen Wärmebedarfsträger nutzt,
zumindest eine vom Heizstrom angetriebene Wärmepumpe zum Einsatz kommt
und die Anlage autark betrieben wird, und wobei die Anlage in einem
zweiten Schaltzustand durch Abschalten zumindest einer Wärmepumpe
den in diesem Generator der Wärme-Kraft-Kopplungsanlage erzeugten
Heizstrom als Regelenergie in ein Elt-Netz einspeist, dadurch gekennzeichnet,
dass im zweiten Schaltzustand als Wärmeersatzleistung für die abgeschaltete
Wärmepumpe
zumindest eine Wärme-Kraft-Kopplungsanlage zum
Einsatz kommt, die zusätzlich
Regelenergie liefert, oder eine Kesselanlage und/oder ein Wärmespeicher
einsetzbar ist oder sind.
Patent DE-10325486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität
Inventor: GRONAU RALPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2003-06-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Regelung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem instabilen Fahrverhalten mit einem Bremsen-Eingriff an mindestens einem Eingriffsrad ermittelt wird, ob anhand von Größen, die die Lenkwinkelgeschwindigkeit, den Lenkwinkel, die Querbeschleunigung, die Gierrate und/oder die Referenzgierrate wiedergeben, eine Tendenz zu einem nachfolgenden Nulldurchgang der Gierrate mit weiterem instabilen Fahrverhalten des Fahrzeugs vorliegt, und dass in diesem Fall ein Bremsen-Überlagerungs-Eingriff erfolgt, wenn eine Analyse mindestens der beiden Gierratensignale, nämlich des mit Hilfe eines Gierratensensors gewonnenen und des in einem Fahrzeugmodell ermittelten Gierratenreferenzsignals, ergibt, dass durch den Bremsen-Überlagerungs-Eingriff eine nach Maßgabe des Referenzgierratenverlaufs angepasste Annäherung an ein stabiles Fahrverhalten und/oder ein stabiles Fahrverhalten erreicht wird.
Patent DE-10325592-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe für Bremsvorrichtung
Inventor: UCHIYAMA KAZUNORI
IPC: F04C15/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2013-07-04
Abstract: Rotationspumpe für eine Bremsvorrichtung mit: einem äußeren Rotor (51), der einen Innenzahnabschnitt (51a) an seinem inneren Umfang hat; einem inneren Rotor (52), der einen Außenzahnabschnitt (52a) an seinem äußeren Umfang und zum Durchführen einer Rotationsbewegung mit einer Antriebswelle (54) als eine Achse hat; einem Rotationsabschnitt, der durch Kombinieren des äußeren Rotors und des inneren Rotors so aufgebaut ist, dass eine Vielzahl von Kammern (53) zwischen dem Innenzahnabschnitt und dem Außenzahnabschnitt ausgebildet wird; und einer Einfassung (50) mit einem Mittelloch (71a, 72a), in das die Antriebswelle gepasst ist, einem Einlassanschluss (60) zum Aufnehmen von Bremsfluid zu dem Rotationsabschnitt und einem Ausstoßanschluss (61) zum Ausstoßen des Bremsfluids von dem Rotationsabschnitt, wobei diese Einfassung den Rotationsabschnitt aufnimmt, wobei das Bremsfluid durch den Einlassanschluss aufgenommen wird und das Bremsfluid durch den Ausstoßanschluss aufgrund der Rotationsbewegung des Rotationsabschnitts ausgestoßen wird, während eine Druckdifferenz zwischen dem Einlassanschluss und dem Auslassanschluss durch eine erste abgedichtet Kammer (53a) mit einem größten Volumen und eine zweite abgedichtete Kammer (53b) mit einem kleinsten Volumen aus der Vielzahl der Kammern beibehalten wird, wobei die Einfassung so aufgebaut ist, dass sie eine erste und eine zweite Seitenplatte (71, 72) aufweist, die den äußeren Rotor und den inneren Rotor in eine Axialrichtung der Antriebswelle schichtweise bedecken, wobei an einer der Antriebswellenaxialrichtungsseiten des Rotationsabschnitts ein Spalt zwischen Endflächen des äußeren Rotors und des inneren Rotors in ihre jeweiligen axialen Richtungen und einer Endfläche der ersten Seitenplatte in ihrer Axialrichtung durch eine Abdichtungseinheit (100) abgedichtet ist, die an der ersten Seitenplatte vorgesehen ist ...
Patent DE-10333121-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Material
Inventor: RUDOLPH HEINFRIED
IPC: B05C5/02
Filed: 2003-07-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Adaption der Beschichtungsbreite einer Auftragsvorrichtung zum
Beschichten einer Materialbahn, mit mindestens einer einen Austrittsspalt
begrenzenden Begrenzungseinrichtung, die als beweglicher, mit einer
Sperrflüssigkeit
beaufschlagbarer Kolben ausgebildet ist, an dem ein in den Austrittspalt
reichendes Dichtblech angeordnet ist, wobei der Kolben zwei Dichtungselemente
aufweist, die jeweils etwa am Anfang und am Ende des Dichtblechs
angeordnet sind, und wobei die Beaufschlagung mit Sperrflüssigkeit
zwischen den Dichtungselementen erfolgt.
Patent DE-10335810-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einem Motor-Generatorrotor, der einen Befestigungsring zur Drehmomentübertragung aufweist
Inventor: SCHUTT ERIC BRIAN
IPC: B60K6/485
Filed: 2003-08-05
Granted: 2010-12-30
Abstract: Antriebsstrang (10) mit einem Antriebselement (14), einer Drehmomentkupplung (36), einer Antriebsplatte (28, 82), die das Antriebselement (14) mit der Drehmomentkupplung (36) verbindet, und einem ringförmigen Generatorrotor (42), der folgendes umfasst:  ein elektrisches Ringelement (44), das sich um die Drehmomentkupplung (36) erstreckt; und  einen Befestigungsring (46, 58, 68), der einen ringförmigen Träger (48, 62, 72), der an dem elektrischen Ringelement (44) befestigt ist, und einen ringförmigen Verbinder (50, 60, 74) aufweist, der sich von dem Träger (48, 62, 72) nach innen erstreckt und Mittel (54, 64, 78, 80) zur Anbringung des Befestigungsrings (46, 58, 68) an der Drehmomentkupplung (36) und an der Antriebsplatte (28, 82) umfasst, wobei  der ringförmige Verbinder einen Flansch (50, 60, 74) umfasst, und die Mittel zur Anbringung des Befestigungsrings (46, 58, 68) an der Drehmomentkupplung (36) und der Antriebsplatte (28, 82) Öffnungen (54, 64, 78, 80) in dem Flansch (50, 60, 74) zur Aufnahme...
Patent DE-10337214-B4 (DE)
Title: Filtermodul und Vorrichtung zur statischen Filtration von Flüssigkeiten
Inventor: REQUATE WILLI
IPC: B01D25/26
Filed: 2003-08-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aus einfachen und wenigen Bauteilen bestehendes Filtermodul und eine Vorrichtung zur statischen Filtration von Flüssigkeiten. Das Filtermodul (1) besteht aus zwei miteinander verbundenen Endkappen (3, 3') und aus einem dazwischen gepresst angeordneten Stapel flächiger Zuschnitte (4) mit einem im Inneren des Filtermoduls angeordneten Kanal (5). Die Zuschnitte bestehen aus drainierenden Abstandshalterschichten (8, 8') mit dazwischen angeordneten Tiefenfilterschichten (9), wobei die Abstandshalterschichten (8, 8') randseitig über fluidundurchlässige Dichtmittel (10, 10') verfügen, welche separat vor dem Zusammenfügen des Filtermoduls in flüssiger Form in die Abstandshalterschichten eingebracht, ausgehärtet und alternierend am äußeren Umfang oder am inneren Umfang zu dem Kanal (5) hin vorhanden sind. Die Dichtmittel (10, 10') erstrecken sich in den Ebenen der Abstandshalterschichten (8, 8') und über eine Breite (11), die mindestens der Höhe (12) der benachbarten Filterschichten entspricht. Die Erfindung ist verwendbar zur Entfernung von Stoffen, insbesondere zur Klar- und Sterilfiltration in der Lebensmittel-, Getränke-Pharma- und Chemie-Industrie, sowie der Umwelttechnik.
Patent DE-10348392-B4 (DE)
Title: Sicherheitsoptimiertes Fahrzeugbremssystem mit elektrischer Parkbremsanlage
Inventor: SEITZ DIETER
IPC: B60T8/44
Filed: 2003-10-17
Granted: 2021-05-12
Abstract: Fahrzeugbremssystem, umfassend:- wenigstens einen Sensor (20) zur Erfassung eines sicherheitsrelevanten Parameters während des Betriebs des Fahrzeugs (10) und zur Erzeugung eines entsprechenden Sensorsignals;- eine fahrerunabhängig betätigbare elektrische Parkbremsanlage (70, 80);- eine Steuereinheit (90) zur Auswertung des Sensorsignals oder eines daraus abgeleiteten Signals und zur fahrerunabhängigen Aktivierung der elektrischen Parkbremsanlage (70, 80) zum Einleiten oder Unterstützen eines Abbremsvorganges im Fall einer sicherheitskritischen Situation, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (90) eine Traktionskontroll-Logik umfasst, die dazu ausgebildet ist, ein von dem Sensor (20) zur Verfügung gestelltes Ausgangssignal zur Bestimmung der Notwendigkeit einer Traktionskontrolle zu verwenden.