baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000637-U1 (DE)
Title: Montagewanne
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-03-21
Abstract: Montagewanne (1) zur Montage eines Lichtschachtes (50), insbesondere eines Lichtschachtes (50) eines Kellerfensters, umfassend eine Fensteraussparung (20) zum Durchlassen von Licht, wobei die Montagewanne (1) einen druckwasserdichten Boden (5) zum Aufsetzen des Lichtschachtes (50) und einen über Seitenwände (7) anschließenden umlaufenden Abdichtungsflansch (10) zur wasserdichten, insbesondere druckwasserdichten, Abdichtung zwischen Montagewanne (1) und Außenwand (60) aufweist.
Patent DE-202011001654-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten eines Zahnkiefermodells und Vorrichtung zum Erfassen von Oberflächen
IPC: A61C19/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausrichten eines Zahnkiefermodells (17), wobei die Vorrichtung eine Schablone (1) mit mindestens einer Justagekontur (2a, 2b, 2c, 3) umfasst dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter einen Sockel (4) umfasst, wobei auf dem Sockel (4) eine bewegbare Haltevorrichtung für das Zahnkiefermodell (17) in einer fest vorgegebenen Relativposition zu dem Sockel (4) angeordnet werden kann, wobei die Schablone (1) und der Sockel (4) so verbunden sind, dass eine Relativposition von Schablone (1) und Sockel (4) fest vorgegeben ist.
Patent DE-202011002191-U1 (DE)
Title: Reizstrom-Vibrator mit Holzkorpus
IPC: A61H19/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Reizstrom-Vibratoren sind dadurch gekennzeichnet, daß die Vibration des Gerätes sowie die Stimulation durch Reizstrom in einem Gerät miteinander kombiniert werden und eingesetzt werden können.
Patent DE-202011003448-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Anschluss (Ringauge) für Hydraulikleitungen (Schwenkbanjo)
IPC: F16L41/08
Filed: 2011-03-02
Abstract: Schwenkbarer Anschluss (Ringauge) für Hydraulikleitungen (Schwenkbanjo), dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Ringauge um ein kugelförmiges Ringauge (1) handelt, das mit Hilfe zweier identischer Halbschalen (2), die einseitig konkav und auf der gegenüberliegenden Seite planförmig ausgebildet sind, und einer Hohlschraube (3) schwenkbar um die Mittelachse (7) der Hohlschraube montiert und durch Festziehen der Hohlschraube in der gewünschten Ausrichtung fixiert wird.
Patent DE-202011003694-U1 (DE)
Title: Hundekotzange
IPC: A01K1/01
Filed: 2011-03-08
Abstract: Hundekotzange zum hygienischen Verpacken von Hundekot in Hundekottüten bestehend aus einem Zangenstiel (2) mit Arretierung (1), einem Netzträger (5), einem Netz (6) und einer Gleitschiene (7), dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der Zangenstiel (2) Netzträger (5) mit Netz (6) angeordnet sind.
Patent DE-202011051314-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für wenigstens ein Bildwiedergabegerät
IPC: F16M11/04
Filed: 2011-09-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) für wenigstens ein Bildwiedergabegeräte, mit zumindest einer Aufhängevorrichtung (11) und einer in der Aufhängevorrichtung (11) beweglich, insbesondere verschiebbar angeordneten Tragschiene (12), und wenigstens einer in der Tragschiene (12) beweglich, insbesondere verschiebbar gehalterten Halteschiene (14) für das Bildwiedergabegerät.
Patent DE-202011051728-U1 (DE)
Title: Kabelschloss
IPC: E05B71/02
Filed: 2011-10-21
Abstract: Kabelschloss, das aus einem Schlosskörper besteht, der mit einem Schwenkteil verbunden ist, wobei der Schlosskörper wenigstes aufweist: ein oberes Gehäuse, wobei eine querverlaufende Führungsrippe in der Mitte seiner Innenfläche angeordnet ist, wenigstens ein Zahlenradanzeigeteil an wenigstens einer von zwei Außenflächen des oberen Gehäuses angeordnet ist, mehrere Zahlenanzeigeöffnungen an dem Zahlenradanzeigeteil angeordnet sind, und mehrere Positionierungslöcher entsprechend an der Innenfläche des oberen Gehäuses in der Nähe der Stelle der mehreren Zahlenanzeigeöffnungen angeordnet sind, ein unteres Gehäuse, das an das obere Gehäuse angepasst und/oder mit diesem ausgerichtet ist, wobei ein Einsteckraum an der Innenfläche des unteren Gehäuses angeordnet ist, und mehrere Radkörperbefestigungsstifte in der Nähe der Stelle des Einsteckraums verteilt angeordnet sind, um von mehreren entsprechenden dritten Federn umgeben zu werden und fest in die Positionierungslöcher des unteren Gehäuses eingesetzt zu werden, einen Schieber, wobei eine Abstandsvertiefung an der Vorderseite des Schiebers zum Einschließen der querverlaufenden Führungsrippe des oberen...
Patent DE-202011052007-U1 (DE)
Title: Perfektionierte Matte für Unterwassermassagen
IPC: A61H33/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Matte (1) für Unterwassermassage, welche eine Vielzahl von zusammensetzbaren Elementen (2) umfasst, die geeignet sind, wieder lösbar mittels Verhakung durch Verbindungsstücke (8) untereinander montiert zu werden, wobei die zusammensetzbaren Elemente (2), die mit einem hohlen Körper (3) als Stütze und, in seinem Inneren, zum Durchfluss einer Flüssigkeit für Unterwassermassage und einem Kopf (4) zur Ablage des Körpers einer Person oder Teile davon, geformt aus einer Platte (9) aus Hartplastik, versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (9) von einer Schicht (14) aus Weichplastik bedeckt ist, welches sich ausdehnt, um im Wesentlichen den Abstand zwischen den angrenzenden zusammensetzbaren Elementen (2) zu bedecken, wenn sie auf einer ebenen Oberfläche liegen.
Patent DE-202011102438-U1 (DE)
Title: Isolierglasscheibe mit beweglichen photovoltaischen Zellen
IPC: C03C27/12
Filed: 2011-06-28
Abstract: Isolierglasscheibe aus – mindestens zwei Scheiben, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, – einem hermetisch abgeschlossenen Zwischenraum zwischen den mindestens zwei Scheiben, der ganz oder teilweise mit vorzugsweise Luft, Gas oder Gasgemisch gefüllt oder luftleer ist und – mindestens einen umlaufenden Abstandhalter oder vakuumtauglichen Randabschluss, der jeweils zwei Scheiben miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass – sich im Scheibenzwischenraum einer Isolierglasscheibe mindestens eine vorzugsweise Solarzelle/photovoltaische Zelle (1) befindet, welche z. B. die kurzwellige Strahlungsenergie, in der Regel Sonnenlicht, direkt in elektrische Energie umwandelt und diese vorzugsweise in einer Batterie speichert und/oder weiterleitet.
Patent DE-202011102896-U1 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: F16C33/10
Filed: 2011-07-05
Abstract: Lagersystem, umfassend eine Basisplatte (11), die eine Achsbüchse (118) bildet, eine Radnabe (12), die eine Rotorachse (121) aufweist, die drehbar in der Achsbüchse (118) aufgenommen ist, ein Öldichtlager (14), das sich zwischen der Rotorachse (121) und der Achsbüchse (118) befindet und mit der Achsbüchse (118) einen Spalt (16) bildet, und einen Ölfilz (13), der im Spalt (16) angeordnet ist; dadurch kann der Ölfilz (13) das Öldichtlager (14) schmieren, so dass die Lebensdauer des Lagersystems (1) verlängert wird.
Patent DE-202011105535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von gelösten Gasen freiem Heizungswasser für geschlossene Heizsysteme
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von gelösten Gasen freiem Heizungswasser für geschlossene Heizsysteme dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem mobilen Basisgerät 1 mit Zuführung von Frischwasser aus dem Frischwassernetz 35 und integrierten, durch Rohrleitungen 3 verbundenen Wasserdruckpumpe im Basisgerät 11, Vakuumpumpe 12, elektrischem Durchlauferhitzer 10, Druck 15 – und Durchflussmengensensor 16, Drucksensor für Vakuum 17, elektrischem Magnetventil für Vakuum 14, elektrischem Stellventil 13 für Heizungswasser und einer elektrische Steuerung mit Bedientableau 18 besteht und das mittels lösbaren Schlauchverbindungen für Vakuum 20 und Heizungswasser 19 mit einer mobilen Ventilkombination 2 mit integrierten Magnetventilen für Vakuum 25 und Heizungswasser 24 gekoppelt ist, dieses über eine Kupplung 23 und ein handbetätigtes Einlassventil 26 mit dem Innenraum des geodätisch höchstgelegenem Heizkörpers 28 eines geschlossenen, zuvor mittels Vakuumpumpe 12 auf ein Grobvakuum evakuierten Heizsystems verbunden ist, der als Raum zur Desorption der im zugeführten Heizungswasser gelösten Gasen dient, die unmittelbar nach ihrer Freisetzung während des gesamten...
Patent DE-202011106764-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E04C3/07
Filed: 2011-10-14
Abstract: Profilschiene (1) zur Anordnung und Befestigung von plattenförmigen Elementen, beispielsweise von Fotovoltaikelementen, vorzugsweise auf einer geneigten Dachfläche, an Fassaden, Gebäudeteilen oder dergleichen, wobei die Profilschiene (1) Nachfolgendes umfasst: – eine Basis (2); – zwei mit der Basis (2) verbundene und in Längsrichtung der Basis (2) nebeneinander angeordnete Profilschenkel (3, 4); – einen Quersteg (5), welcher mit den beiden Profilschenkeln (3, 4) verbunden ist und im Wesentlichen parallel zur Basis (2) verläuft, wobei die Basis (2), die beiden Profilschenkel (3, 4) und der Quersteg (5) eine geschlossene Kammer (6) mit einem trapezförmigen Querschnitt (7) bilden; – jeweils einen an den Profilschenkeln (3, 4) sich anschließenden Vertikalschenkel (8, 9), welcher eine nach außen gerichtete Auflagefläche (10, 11) bildet, wobei der Quersteg (5) und die beiden Vertikalschenkel (8, 9) eine offene Kammer (12) mit einem vorzugsweise rechteckförmigen Querschnitt (13) bilden, und wobei die Profilschiene (1)...
Patent DE-202011107705-U1 (DE)
Title: Sandstrahlschlauch
IPC: B24C7/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Sandstrahlschlauch (10), aufweisend: – eine äußere Schicht (20) aus Gummi und – eine innere Schicht (30), die zur Erhöhung der Abriebfestigkeit aus einer Kunststoffschicht, insbesondere einer Kunststofffolie, gebildet ist oder an ihrer Innenseite eine Kunststoffschicht, insbesondere eine Kunststofffolie, aufweist.
Patent DE-202011109760-U1 (DE)
Title: Antrieb zum Bewegen eines Flügels, eines Fensters oder einer Tür
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-05-13
Abstract: Antrieb zum Öffnen und Schließen von Flügeln (Fenstern, Türen etc.) mit Elektromotor, Getriebe, Spindel und mindestens einer Spindelmutter dadurch gekennzeichnet, dass (a) das Gehäuse, bestehend aus Ober- (1) und Unterteil (2), (b) mindestens eine Führungsbahn (27) aufweist, (c) mindestens eine Spindelmutter (13) mindestens eine Führungsbahn (25) aufweist und (d) mindestens eine Stange eines Koppelgetriebes mit mindestens einem Gelenkpunkt sowohl in Führungsbahnen des Gehäuses (27) als auch der Spindelmutter (25) verschiebbar geführt ist, so dass eine Zwangssteuerung entsteht und (e) das Gehäuse jedenfalls im Bereich der Führungsbahnen derart verstärkt ist, dass die Kräfte des Koppelgetriebes aufgefangen werden und (f) der Elektromotor, das Getriebe und die Spindel seriell angeordnet sind.
Patent DE-202012001222-U1 (DE)
Title: Besen mit zusätzlicher Reinigungslippe
IPC: A46B15/00
Filed: 2012-02-08
Abstract: Der Schutz bezieht sich auf die zusätzliche Reinigungslippe (C), die auf ein Profil (B) befestigt und auf einem Besen montiert ist.
Patent DE-202012003502-U1 (DE)
Title: Karabiner-System
IPC: A63B29/00
Filed: 2012-04-10
Abstract: Karabiner-System mit einem Entriegelungsträger (16) und einer Mehrzahl von Karabinern, wobei jeder Karabiner einen von einem verschwenkbaren Schnapper (12) verschließbaren hakenförmiger Abschnitt (10) des Karabinerkörpers und einen Karabinerkorpus mit einer Sicherungsleinenaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Karabinerkorpus eine bewegliche Schließeinheit/Schließplatte (18) vorgesehen ist, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gegen den Druck einer Feder (22) beweglich gelagert ist, wobei die bewegliche Schließplatte (18) in an ihrer zum Schnapper (12) weisenden Seite eine Ausformung aufweist, die in einer Öffnungsposition der Schließplatte (18) mit einer entsprechenden Ausformung der zur ihr weisenden Seite des Schnappers (12) einpassend dem Schnapper Raum für eine öffnende Schwenkbewegung gewährend korrespondiert, und wobei die Schließplatte (18) in einer Ruheposition mit nicht einpassenden Ausformungen im Verschwenkweg des Schnapper (12) gegen dessen Öffnen blockierend liegt, und einen in den Karabinerkörper (10) einschiebbaren, im eingeschobenen Zustand die Schließplatte (18) in der Öffnungsposition haltenden...
Patent DE-202012004022-U1 (DE)
Title: Lamellen Sockelheizleiste
IPC: F24D13/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Beheizen von Räumen, insbesondere Sockelheizleiste, mit wenigstens zwei Heizrohren (3, 4, 5) die über gemeinsame, an den Heizrohren (3, 4, 5) gehaltene Heizlamellen (11) miteinander verbunden sind, wobei die Heizlamellen (11) zwei seitlich abgewinkelte, einander gegenüberliegende Schenkel (12, 12') aufweisen und die Schenkel (12, 12') benachbarter Heizlamellen (11) einander überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Heizrohre (3, 4) Heizungswasserleitungsanschlüsse aufweist, und dass mindestens eines der Heizrohre (5) wenigstens ein elektrisches Heizelement aufweist.
Patent DE-202012005319-U1 (DE)
Title: Hebebühnenadapter für Wagenheberaufnahmen zur Optimierung von Oldtimer/Joungtimer Fahrzeugen
IPC: B60S11/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Hebebühnenadapter für Wagenheberaufnahmen zur Optimierung des Anheben von Oldtimer/Youngtimer Fahrzeugen aus verzinktem Stahl zur Auflage auf quadratische Hebebühnenarme und zum Einführen in die runden Wagenheberaufnahmen von Young- und Oldtimern, dadurch gekennzeichnet, dass die runde Auflageplatte (3) aus mind. 5 mm dickem Stahl gefertigt ist, einen Durchmesser von 120 mm aufweist und mit einer durchgehenden Schweißnaht (2) auf einer Länge von 6 mm mit dem Einsatzstab (1) verbunden ist.
Patent DE-202012010712-U1 (DE)
Title: Fliesenloch-Bohrmaschinenvorrichtung
IPC: B28D1/14
Filed: 2012-11-11
Abstract: neuentwickelter Vorsatz durch 9 als Gesamtkörper der auf 7 aufgesetzt und mit 8 als Haltegriff befestigt wird. Pos. 11 sind vier Stangen die oben 20 aufgeschraubt sind. Pos. 11 wird in Pos. 13 als zweiter Gesamtkörper in deren vier Röhren gesteckt. Pos. 12 im unteren Teil 12 dienen als Dämpfungsfedern mit den Metallscheiben 14 die oben auf 12 befestigt und unten Endscheibe mit 13 befestigt dienen. Pos. 3 stellt die Bohrstange dar der im mittleren Bereich ein Gewinde 4 hat. Auf Pos. 3 wird die Bohrkrone 5 (Pos. 5 gehört nicht zum Bestand der Ansprüche) geschraubt. Pos. 5 wird durch Schrauben 6 festgehalten. Pos. 13 wird auf Fliese gelegt. Um die genaue Position zu ermitteln legt man Pos. 15 in 13. Im Bodenbereich von 13 befindet sich 16 als Gummipuffer um ein verrutschen zu verhindern. Die Spitze von 15 wird auf den vormarkierten Punkt der Fliese bewegt. Im...
Patent DE-202012011101-U1 (DE)
Title: Hubspeicherkraftwerk auf Masse/Schwerkraft-Basis zur Speicherung elektrischer Energie
IPC: F03G3/04
Filed: 2012-11-15
Abstract: Für eine Hubspeicheranlage, bei der zum Zweck der Speicherung abrufbarer potentieller Energie zur späteren Umwandlung in elektrische Energie eine Hubmasse nicht im Ganzen, sondern in Teilen angehoben wird.
Patent DE-202012101200-U1 (DE)
Title: Trommel
IPC: G10D13/02
Filed: 2012-04-03
Abstract: Trommel mit einem Trommelkörper (2) und mit einem einen Fellreifen (4) aufweisenden Trommelfell (3) an wenigstens einem offenen Ende des Trommelkörpers (2) sowie mit an der Außenseite des Trommelkörpers (2) vorgesehenen Spanneinrichtungen (7) zum Spannen des auf einem Öffnungsrand (2.1) des Tommelkörpers (2) aufliegenden Trommelfells (3) über den Fellreifen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtungen (7) für das Spannen des Trommelfells (3) unmittelbar auf den Fellreifen (4) einwirken.
Patent DE-202012103331-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung und automatische Parkanlage mit einer Absperrvorrichtung
IPC: E04H6/42
Filed: 2012-08-31
Abstract: Absperrvorrichtung, insbesondere zur Verwendung als Zugangssperre bei einer automatischen Parkanlage (12), gekennzeichnet durch einen verformbaren Sperrkörper (20), eine Sperrkörperhalteeinrichtung (18), an der der Sperrkörper (20) gehalten ist, eine Antriebseinrichtung (16) zum Antreiben der Sperrkörperhalteeinrichtung (18) und eine Trageinrichtung (14), an der die Sperrkörperhalteeinrichtung (18) und die Antriebseinrichtung (16) gehalten sind und die eine Sperrkörperaufnahme (60) für den Sperrkörper (20) umfasst oder ausbildet, wobei die Sperrkörperhalteeinrichtung (18) relativ zur Trageinrichtung (14) von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung und umgekehrt bewegbar ist und der Sperrkörper (20) in der Sperrstellung einen Sperrzustand einnimmt, in dem er außerhalb der Sperrkörperaufnahme (60) angeordnet ist und eine flächige oder im Wesentlichen flächige Erstreckung aufweist, und der in der Freigabestellung einen Bevorratungszustand einnimmt, in der er in der Sperrkörperaufnahme (60) zusammengelegt bevorratet ist.
Patent DE-202012103835-U1 (DE)
Title: Geländerkonstruktion
IPC: E06B9/02
Filed: 2012-10-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Geländer-Konstruktionen oder Fensterverblendungen an Bauten bestehend aus wenigstens einer Füllung (10) und einem oder mehrere Profilen (1), gekennzeichnet dadurch, dass Verbindungselemente (11) in der Außenansicht nicht sichtbar sind.
Patent DE-202013002611-U1 (DE)
Title: Feuerlöschvorrichtung zum Löschen von Feuer in einem vertikalen Rollenlager
IPC: A62C3/04
Filed: 2013-03-18
Abstract: Feuerlöschvorrichtung für ein Lager vertikal aufgestapelter Rollen (1), umfassend: – einen oberen Rahmen (9); – mindestens einen Behälter mit Löschmittel, der in dem oberen Rahmen (9) untergebracht ist; – mindestens eine Feuerlöschanordnung zum Abgeben des Löschmittels in einen Feuerlöschraum; und – eine Feuerlöschabdeckung, die den Feuerlöschraum definiert, umfassend eine Haube (20), eine Verlängerung (18) und einen Ring (19); – wobei die Feuerlöschabdeckung einen Bereitschafts-/Überführungszustand aufweist, in dem die Verlängerung (18) zusammengefaltet bleibt, indem der Ring (19) gegen die Haube (20) drückt, und einen Feuerlöschzustand aufweist, in dem der Ring (19) freigegeben ist und die Verlängerung (18) ausgebreitet wird, indem der Ring (19) nach unten fällt, wobei die Feuerlöschabdeckung eingerichtet ist, die obere Fläche und mindestens einen Teil der Mantelfläche eines Rollenstapels zu bedecken, um einen brennenden Rollenstapel zu verschließen und benachbarte Rollen vor Löschmittel zu schützen.
Patent DE-202013006633-U1 (DE)
Title: Terminal zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-07-24
Abstract: Terminal (100) zur Kontaktierung eines elektrischen Leiters (400), gekennzeichnet durch ein isolierendes Gehäuse (110) mit einer von oben zugänglichen länglichen Öffnung (120) zum Einlegen des elektrischen Leiters (400) und mit wenigstens einer Schneidklemme (210, 220), die seitlich an dem Gehäuse (110) angeordnet ist und von der Seite her und im Wesentlichen senkrecht zur länglichen Öffnung (120) bewegbar ist und dabei den elektrischen Leiter (400) durch Schneidklemmung kontaktiert und in dem Gehäuse (110) fixiert.
Patent DE-202013007127-U1 (DE)
Title: Anpassungsmechanismus für einen Türgriff eines Schlosses
IPC: E05B9/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Einstellmechanismus für ein Schloss, der innerhalb eines Schlosses (80) ausgebildet ist, worin das Schloss (80) ein Gehäuse (81), eine Falle (82), ein erstes Federelement (83) und ein zweites Federelement (84) aufweist, worin das Gehäuse (81) eine Kammer (811) und eine Öffnung (812) aufweist, die mit der Kammer (811) in Verbindung steht, worin die Falle (82) gleitbar innerhalb der Kammer (811) angeordnet ist und beinhaltet eine Zunge (821) und einen Rückholarm (822) aufweist, worin die Zunge (821) sich aus der Öffnung (812) des Gehäuses (81) erstreckt, worin der Rückholarm (822) durch eine Antriebsanordnung (85) angetrieben werden kann, die drehbar an dem Gehäuse (81) angeordnet vorliegt, um von der Öffnung (812) weg bewegt zu werden, worin die Antriebsanordnung (85) eine Koppelöffnung (852) zum Einfügen eines Türgriffs (90) zum Antrieb der Antriebsanordnung (85) aufweist, worin das erste Federelement (83) innerhalb des Schlosses (80) zum Antreiben der Falle (82) zwecks Annäherung an die Öffnung (812) angeordnet ist, worin das zweite Federelement (84) innerhalb des Schlosses (80) angeordnet ist, um die Antriebsanordnung (85) anzutreiben, sich weg von dem Rückholarm (82) zu drehen, worin sich der Einstellmechanismus für ein Schloss dadurch kennzeichnet, dass die Antriebsanordnung (85) ein aktives Element (86), ein passives Element (87) und ein Einstellelement (88) umfasst, worin das aktive Element (86) drehbar an dem Gehäuse (81) befestigt ist und die Koppelöffnung (852) und eine erste Außenwölbung (861) aufweist, die die an einer Seite des aktiven Elements (86) ausgebildet vorliegt, worin das passive Element (87) eine Aufnahmeöffnung (871), eine erste Bewegungskerbe (872) und eine Einstellöffnung (873) aufweist, die an einer Seite des passiven Elements (87) ausgebildet vorliegt, worin die Aufnahmeöffnung (871) und die Einstellöffnung (873) mit der ersten Bewegungskerbe (872) in Verbindung stehen, worin das passive Element (87) auf das aktive Element (86) über die Aufnahmeöffnung (871) aufgezogen ist, worin die erste Außenwölbung (861) sich durch die erste Bewegungskerbe (872) erstreckt, um die erste Außenwölbung (861) innerhalb der ersten Bewegungskerbe (872) zusammen mit dem aktiven Element (86) zu bewegen, worin das Einstellelement (88) einen an der Einstellöffnung (873) angeordneten Halsbereich (881) aufweist, worin der Halsbereich (881) die erste Außenwölbung (861) aufnimmt, worin der Halsbereich (881) die erste Außenwölbung (861) drückt, um das aktive Element (86) dazu zu bringen, sich relativ zu dem passiven Element (87) zu drehen, während sich das Einstellelement (88) entlang der Einstellöffnung (873) bewegt.
Patent DE-202013100352-U1 (DE)
Title: Auftragseinrichtung zum Auftrag von fluidem Medium auf ein Substrat
IPC: B05C5/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Auftragseinrichtung (100, 200, 300) zum Auftrag von fluidem Medium auf ein in einer Vorlaufrichtung (V) relativ zur Auftragseinrichtung (100, 200, 300) bewegtes Substrat (1, 101, 201), insbesondere von Leim auf Etiketten oder Banderolen, die zur Anbringung an Zigarettenschachteln vorgesehen sind, mit einer Mehrzahl von jeweils mindestens eine Abgabeöffnung aufweisenden Ventilgrundkörpern (4, 104, 204), dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Ventilgrundkörper (4, 104, 204) wahlweise derart relativ zueinander in einer Verlagerungsrichtung (Q) verlagerbar angeordnet sind, dass der Abstand der Abgabeöffnungen benachbarter Ventilgrundkörper (4, 104, 204) schräg, insbesondere quer zur Vorlaufrichtung (V) veränderbar ist.
Patent DE-202013100795-U1 (DE)
Title: Flügelkanüle mit einer Nadelschutzeinrichtung
IPC: A61M5/158
Filed: 2013-02-22
Abstract: Flügelkanüle (1) mit einer Nadelschutzeinrichtung, wobei die Flügelkanüle (1) eine an einen Rohrabschnitt (11) anschließende Nadel (10) mit Nadelspitze (100) sowie mindestens einen an den Rohrabschnitt (11) angeformten Flügel (13) aufweist und die Nadelschutzeinrichtung aus einer die Nadelspitze (100) freigebenden Passivposition in eine die Nadelspitze (100) abschirmende Schutzposition entlang der Nadel (10) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf dem Rohrabschnitt (11) befestigbares Sockelteil (2) mit einer Führungsnut (21) vorgesehen ist und die Nadelschutzeinrichtung von einem in der Führungsnut (21) verschieblich geführten Sicherungsschieber (3) gebildet ist, der an seinem der Nadelspitze (100) zugewandten Ende ein Schutzelement (34) aufweist, welches in Schutzposition die Nadelspitze (100) abschirmt.
Patent DE-202013103135-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatz mit einem leitungsgebundenen Gerät
IPC: B23K37/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Arbeitsplatz (1) mit einem Boden (2), mit einem leitungsgebundenen Gerät (11), und mit einem Ausleger (4), welcher • im Abstand von wenigstens 2 m oberhalb des Bodens (2) verläuft, • liegend ausgerichtet ist, • teleskopierbar ist • an einem ersten Ende um eine aufrechte Achse (6) schwenkbar gelagert ist, • an einem zweiten Ende (9) das Gerät (11) trägt, • zwei gegeneinander teleskopierbare Elemente (7) von jeweils wenigstens 3 m Länge aufweist, • und Führungsmittel trägt, welche wenigstens eine Leitung führen, an welche das Gerät (11) angeschlossen ist.