baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2088616-A3 (EP)
Inventor: SASAKI YASUHARU
IPC: H01L21/67
Filed: 2009-02-05
Abstract: A substrate mounting table is disposed in a processing chamber for performing a plasma process on a substrate and includes at least one power feed part formed of an insulating material surrounding a power feed line and a cooling medium path. The substrate mounting table further includes a protrusion portion for dividing a space formed on a substrate mounting surface of the mounting table into regions, inlet ports through which cooling gases are introduced into the regions divided by the protrusion portion, and a controller for controlling pressures or flow rates of the cooling gases.
Patent EP-2172869-A3 (EP)
Inventor: HAYASHIDA NAOKO
IPC: G06F21/60
Filed: 2009-09-10
Abstract: A personal-information managing apparatus includes: a usage permission policy managing unit to manage usage permission policy in which a boundary between usage permission and usage prohibition of personal information is defined; a personal information request receiving unit to receive a request for the personal information from the personal-information handling apparatus; a usage-permission issuing unit to obtain the usage permission policy corresponding to the received request via the usage permission policy managing unit, and to issue a usage permit corresponding to the usage permission policy and the requested personal information to the personal-information handling apparatus; a usage permit issue history managing unit to manage the issued usage permit and usage permission issue history relating to the personal information; and a credibility establishing unit to establish credibility of information exchange with the personal-information handling apparatus in relation to the issuing of the usage permit and the personal information.
Patent EP-2199478-A3 (EP)
Inventor: GEIPEL UDO
IPC: E04F13/08
Filed: 2009-12-11
Abstract: Fugensystem für Lochplatten 21, insbesondere Gipslochplatten, wobei die Lochplatten, eine Sichtfläche 24, eine Rückenfläche 23 und Kantenflächen 25 aufweisen und im Verbund gegenüber einer Wand- oder Deckenfläche insbesondere mittels einer Unterkonstruktion auf Abstand so verlegt werden, dass die Rückenfläche der Lochplatte der Wand- oder Deckenfläche und die Sichtfläche der Rauminnenseite zugeordnet ist und dabei die Kantenflächen 25 jeweilig benachbart verlegter Lochplatten jeweils hinsichtlich geometrischer Ausbildung einer Kantenfläche einer jeweiligen Lochplatte sowie hinsichtlich Zuordnung der Kantenflächen benachbart verlegter Lochplatten das Fugensystem bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Fugensystem so ausgebildet ist, dass im Wesentlichen ein Abstand c benachbarter Lochplatten 21 in der Ebene der Sichtfläche 24 der Lochplatten erheblich größer ist, als im Wesentlichen ein Abstand b benachbarter Lochplatten 21 in der Ebene der Rückenfläche 23 benachbarter Lochplatten.
Patent EP-2113614-A3 (EP)
Inventor: SCHUETZ CHRISTOPH
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-04-23
Abstract: Eine Ablaufeinrichtung, insbesondere für Duschen oder Bäder, ist zwecks einfachen Einbaus gekennzeichnet durch einen länglichen, im wesentlichen quaderförmigen Ablaufblock, dessen Oberseite gegenüber dessen Unterseite eine Ablaufneigung quer zu seiner Längsrichtung aufweist, dessen Breite mindestens einem Durchmesser der Eintrittsöffnung eines Bodenablaufs, der in den Ablaufblock einbaubar ist, entspricht und dessen Länge einem Vielfachen des Durchmessers der Eintrittsöffnung des Bodenablaufs entspricht, wobei die Eintrittsöffnung des Bodenablaufs mit der vorzugsweise mit einer Verkleidung belegbaren Oberseite des Ablaufblocks leitungsmäßig in Verbindung steht und nach oben hin mit einer Abdeckplatte bedeckt ist.
Patent EP-2218976-A3 (EP)
Inventor: BRZEZINSKI MARCIN
IPC: F24F9/00
Filed: 2009-12-30
Abstract: Air curtain with an auxiliary stream, which is used to protect rooms against the impact of external factors (weather conditions, volatile substances, particulate solids, insects etc.), as well as to protect rooms against the outflow of internal air outside,  characterised in that  the air exhausts (6, 7) form at least two separate air streams, the main stream (A) is directed towards the construction hole at the limit of the room, while the auxiliary stream (C) - into the room at an acute angle in relation to the plane of the construction hole, and the main stream (A) and the auxiliary stream (C) do not cross each other.
Patent EP-2279892-A3 (EP)
Inventor: LANGE MANFRED DIPL -ING
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Es wird eine Lade-Steckdose (1, 2, 3) zur Aufladung eines Elektroautos vorgeschlagen, mit einem zur Aufnahme / Integration eines Lade-Kabel (8, 12) im "Ruhezustand", bei welchem kein Fahrzeug geladen wird, geeigneten Gehäuse (15), wobei das Lade-Kabel (8, 12) mit seinem ersten Ende innerhalb des Gehäuses (15) mit Eingangs-Anschlussklemmen (7) und mit seinem zweiten Ende außerhalb des Gehäuses (15) und über eine Kabel-Durchführung (16) aus dem Gehäuse (15) geführt mit einem Fahrzeug-Steckverbinder (9) elektrisch in Verbindung steht und wobei Federmittel für den Einzug des Lade-Kabels (8, 12) in das Gehäuse (15) vorgesehen sind.
Patent EP-2280325-A3 (EP)
Inventor: HEILIG PETER DIPL-ING
IPC: G01D4/00
Filed: 2010-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein busfähiges Steuerungsgerät (1) zur Steuerung mindestens eines Verbrauchers (2) in einer busorientierten programmierbaren Elektroinstallation, mit einer Busanschlusseinrichtung (3) zum Anschluss des Steuergerätes (1) an ein Bussystem (4), und mit einer Steuerungseinrichtung (5) zum Steuern des an das Steuerungsgerät (1) angeschlossenen Verbrauchers (2). Das Steuerungsgerät (1) umfasst eine Erfassungseinrichtung (6) zum Erfassen von Strom und Spannung des Verbrauchers (2) sowie eine Auswerteeinheit (7) zur Verarbeitung der erfassten Strom- und Spannungswerte oder zur Ermittlung von Kennwerten aus den erfassten Strom- und Spannungswerten. 
     Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Steuerung wenigstens eines Verbrauchers (2, 2') in einer busorientierten programmierbaren Elektroinstallation, wobei wenigstens ein busfähiges Steuerungsgerät (1) mit einer Busanschlusseinrichtung (3) an ein Bussystem (4) angeschlossen ist, wobei wenigsten ein Verbraucher (2, 2') an das busfähige Steuerungsgerät (1) angeschlossen ist, wobei in dem busfähigen Steuerungsgerät (1) mit einer Erfassungseinrichtung (6) Strom und Spannung wenigstens eines Verbrauchers (2, 2') erfasst und verarbeitet werden, und wobei vorwählbare Kennwerte aus den verarbeiteten Strom- und Spannungswerten ermittelt werden, sowie ein Bussystem der Elektroinstallation.
Patent EP-2295955-A3 (EP)
Inventor: GRIMME RALF DIPL-ING
IPC: G01N21/89
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Partikeldetektor zur Detektion von Partikeln auf einer Oberfläche (1) mit zumindest einer Lichtquelle (2), zumindest einem Detektor (8) zur Detektion von Licht sowie zumindest einem Lichtkollektor (7), der eine Vielzahl von Lichtleitfasern aufweist, wobei je Lichtleitfaser eine Eingangsstirnfläche der entsprechenden Lichtleitfaser der Oberfläche so gegenüber anordenbar ist, dass Licht aus Richtung der Oberfläche auf die entsprechende Eingangsstirnfläche fallen kann, und die jeweils andere Stirnfläche der Lichtleitfasern so an zumindest einen der zumindest einen Detektoren grenzt, dass aus ihr austretendes Licht mit dem Detektor detektierbar ist, und wobei das durch die Lichtquelle erzeugtes Licht in einem solchen Winkel zur Oberfläche über die Oberfläche strahlbar ist, dass durch die Oberfläche reflektiertes Licht auf die Eingangsstirnflächen der Lichtleitfasern nicht einfällt oder mit einem Winkel einfällt, der außerhalb eines Akzeptanzwinkels der Lichtleitfasern liegt.
Patent EP-2272829-A3 (EP)
Inventor: MACHER INGOLF
IPC: A61K31/445
Filed: 2007-10-03
Abstract: A process for the preparation of 14-O-[(N-(3-methyl-2-amino-butyryl-piperidinyl)sulfanyl) acetyl]mutilins of formula
     
feasible for large-scale production of high purity products, and wherein the carbon atom at the piperidine ring attached to the sulphur atom is either in the (S)-configuration or in the (R)-configuration, and a new crystalline form of 14-O-[(N-3-methyl-2-(R)-amino-butyryl-piperidine-3(S)-yl)sulfanyl)acetyl]mutilin - hydrochloride.
Patent EP-2211444-A3 (EP)
Inventor: BEST DIETER
IPC: F04D25/08
Filed: 2010-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einem Stator (2) und einem außenlaufenden Rotor (3), bestehend aus einer Rotorglocke (4) und einer als Lüfterrad wirkenden Rotorabdeckung (5). Die Rotorglocke (4) weist mehrere Durchbrüche (18) in ihrem Glockenboden (6) auf. Die Rotorabdeckung (5) weist mehrere Ausströmöffnungen auf. Die Rotorabdeckung (5) ist tellerförmig ausgebildet und besteht aus einem Tellerboden und einer Ringwand. Die Ausströmöffnungen sind in der Ringwand vorzugsweise gleichmäßig verteilt. Die der Rotorglocke (4) zugewandte Innenseite des Tellerbodens der Rotorabdeckung (5) weist mehrere radial verlaufende mit ihr fest verbundene Innenflügel auf.
Patent EP-2226458-A3 (EP)
Inventor: NEUPERT GEORG
IPC: E06B3/58
Filed: 2010-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutz-Verglasung mit einer Isolierverglasung, die eine Brandschutzscheibe und eine Gegen-Glasscheibe aufweist, wobei die Brandschutzscheibe und die Gegen-Glasscheibe mittels eines Abstandshalters zueinander beabstandet gehalten sind. Zur Verbesserung der Standzeit einer solchen Anordnung im Brandfall ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Brandschutzscheibe einen Ansatz aufweist, der in Richtung der Scheibenebene über den Rand der Gegen-Glasscheibe vorsteht.
Patent EP-2191857-A3 (EP)
Inventor: OKA SHIN-ICHIROH
IPC: A61J1/00
Filed: 2001-07-10
Abstract: A blood processing filter comprising: 
(1) a flexible container, which has a blood inlet port and a blood outlet port, 
(2) a sheet-like filter element for removing undesirable components from blood, wherein the blood inlet port is separated from the outlet port by the filter element, and 
(3) a seal zone formed by integrating the section near the periphery of the sheet-like filter element with the flexible container over its entire circumference, 
 
wherein the cross-section of the seal zone comprises at least five layers from the blood inlet side to the outlet side: 
(i) a layer consisting only of the inlet side flexible container material, 
(ii) an inlet port side composite material layer wherein the inlet side flexible container material is mixed with the filter element material, 
(iii) a layer consisting only of the filter element material, 
(iv) an outlet portside composite material layer wherein the outlet port side flexible container material is mixed with the filter element material, and 
(v) a layer consisting only of the outlet port side flexible container material wherein both the inlet port side composite material layer and the outlet port side composite material layer have a thickness between 0.15 mm and 0.4 mm.
Patent EP-2261793-A3 (EP)
Inventor: JUNG JI-SU
IPC: G06F3/14
Filed: 2010-05-14
Abstract: A method for indicating a direction of content transfer intuitively and a device (100) applying the same includes determining directions in which surrounding devices (100-1,100-2,100-3,100-4) of the device are located, and a direction to which the content on a display of the device is to be moved, and transferring the content to the surrounding device (100-1,100-2,100-3,100-4) located in the determined direction. Accordingly, it is possible to select a device to receive the content more easily and intuitively, and also input a command to select the device to receive the content and to transfer the content with one single manipulation.
Patent EP-2255643-A3 (EP)
Inventor: VAN DEN EYNDE KOEN
IPC: A01N57/12
Filed: 2007-12-21
Abstract: The present invention relates to a pesticide composition intended for protecting plants, crops or seeds against phyto-pathogenic fungi or damaging insects, and the corresponding methods of treatment using the said composition. More precisely, the subject of the present invention is a pesticide composition based on propamocarb-fosetylate, an insecticide active substance and optionally a further fungicide active substance.
Patent EP-2243425-A3 (EP)
Inventor: KANAYAMA SHOICHI
IPC: A61B5/1455
Filed: 2006-11-30
Abstract: A method for noninvasive measurement of glucose in a tissue of a subject, including the steps of bringing an adaptation device, which has a shape similar to a measurement probe, into contact with a skin part of a subject for stretching the skin part of the subject under a pressure that is higher than a pressure per unit area applied by the measurement probe during the non-invasive measurement, maintaining the contact for a predetermined period of time followed by relieving the contact, bringing the measurement probe into contact with the stretched skin part of the subject for the non-invasive measurement, collecting signals emitted from the subject, and estimating a glucose concentration based on the collected signals.
Patent EP-2312236-A3 (EP)
Inventor: KEMPLE LORCAN
IPC: E04B1/19
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (21) für eine Ständerkonstruktion aus Stützprofilen (12) und aus Tragprofilen zur Anordnung von Solarpaneelen sowie eine Ständerkonstruktion mit einer Verbindungsvorrichtung (21). Die Verbindungsvorrichtung (21) weist ein Basiselement (22), ein Aufnahmeelement (41) und eine Feststelleinrichtung (61) auf, mittels der das Aufnahmeelement (41) relativ zum Basiselement (22) an diesem festlegbar ist. Das Basiselement (22) weist einen Befestigungsabschnitt (23) sowie einen Auflageabschnitt (29) mit einer dem Aufnahmeelement (41) zugewandten Auflageseite (30) auf. Das Aufnahmeelement (41) weist eine Aufnahme (42) für ein Tragprofil der Ständerkonstruktion sowie einen Anlageabschnitt (44) mit einer dem Basiselement (22) zugewandten Anlageseite (45) auf. Die Feststelleinrichtung (61) weist ein Spannmittel (62) sowie ein Lagermittel (63) auf. Zwischen dem Spannmittel (62) und dem Lagermittel (63) sind ein Anlagebereich (36) und zumindest ein Vertiefungsbereich (37) vorgesehen.
Patent EP-2305381-A3 (EP)
Inventor: KLIPPER REINHOLD
IPC: B01J45/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Entfernung von Kationen, bevorzugt Erdalkalimetallen, insbesondere Kalzium und Barium, aus wässrigen Lösungen mit Chelatharzen mit Aminomethylphosphonsäuregruppen bzw. Iminodimethylphosphonsäuregruppen mit hoher dynamischer Aufnahmekapazität für Kationen bei niedrigem Restgehalt der Kationen und hoher Regenerationseffizienz, eine deutlich verlängerte Beladungsdauer des Chelatharzes, die Chelataustauscher selber sowie deren Vervuendungen.
Patent EP-2281555-A3 (EP)
Inventor: OSHLACK BENJAMIN
IPC: A61K9/00
Filed: 2002-05-02
Abstract: The invention is directed to sustained release formulations containing oxycodone or a pharmaceutically acceptable salt thereof which provide a mean C 24 /C max oxycodone ratio of 0.6 to 1.0 or 0.7 to 1 after oral administration at steady state to patients and methods thereof.
Patent EP-2284606-A3 (EP)
Inventor: COVEY JOHN LUTHER
IPC: H04B10/04
Filed: 2004-12-29
Abstract: A disclosed apparatus 10 is characterized by a guiding element 12 and a nonlinear element 30. The guiding element 12 guides optical input signals, at least one of which is phase-modulated, to an interference area 26 where such signals meet and interfere. The resulting interference signal is nonlinearly discriminated by the nonlinear element 30 to produce an optical output signal that can be amplitude- or phase-modulated according to the phase modulation of the input signals. The invention also includes related methods and photonic logic gates 100, 200.
Patent EP-2345729-A3 (EP)
Inventor: BIRCH ROBERT GEORGE
IPC: A01H5/00
Filed: 2004-05-12
Abstract: The present invention relates to methods for increasing the yield of a compound produced by an organism. More particularly, the present invention relates to methods for increasing the total or soluble carbohydrate content or sweetness or increasing the content of an endogenous carbohydrate of a plant tissue by producing a sugar-metabolizing enzyme that catalyzes the conversion of an endogenous sugar (one that is normally produced in the plant) to an alien sugar (one that is not normally produced in the plant at the same developmental stage). The invention also relates to plants and plant parts that produce a sugar-metabolizing enzyme to yield an alien sugar, with the consequence of higher total fermentable carbohydrate content, and to fermentable carbohydrates and other products derived therefrom.
Patent EP-2345954-A3 (EP)
Inventor: KUROKAWA YOSHIYUKI
IPC: G06F3/041
Filed: 2010-11-19
Abstract: A purpose is to enable detection of an object in a display device including a display panel provided with photosensors when the object touches the display panel and when the object does not touch the display panel. A display device includes a display panel provided with photosensors. The display device has a function of detecting an object with the photosensor when the object touches the display panel and when the object does not touch thereto. The display device has a function of changing the sensitivity of the photosensor varies depending on whether the object touches the display panel.
Patent EP-2333502-A3 (EP)
Inventor: HOLTKAMP MARK EDWIN
IPC: C03B9/41
Filed: 2010-12-09
Abstract: A system and method are disclosed for monitoring hot glass containers (30) at the hot end as they stream from an I.S. machine, to enable their quality to be monitored, enhanced, and controlled. The system monitors radiation from the hot glass containers (30), extracts images of each hot glass container (30), analyzes the images of the hot glass containers (30), and provides the images of the hot glass containers (30) together with information indicative of the quality thereof to a display screen viewable by an operator to enable the quick identification of glass forming process deviations and to occasion continuous improvements in glass container quality. The system and method are independent of conditions and parameters that have hampered previously known attempts to monitor hot glass containers, and make possible the production of glass containers of both high quality and substantially increased consistency.
Patent EP-2341230-A3 (EP)
Inventor: BENSON DWAYNE MICHAEL
IPC: F04B1/32
Filed: 2010-12-16
Abstract: A fuel metering system for supplying fuel to load (112) includes a variable displacement piston pump (106) having an adjustable hanger (208) that is movable to a plurality of positions. The variable displacement piston pump (106) is configured to receive a drive torque and, upon receipt of the drive torque, to supply fuel to the plurality of loads at a flow rate dependent on the position of the adjustable hanger (208). A hanger actuator (108) is coupled to receive hanger position commands and is operable, in response thereto, to move the adjustable hanger (208) to the commanded position.
Patent EP-2319761-A3 (EP)
Inventor: BRUNO LOUIS J
IPC: B64D13/06
Filed: 2010-11-10
Abstract: An aircraft cooling system includes a refrigerant cycle (22) including a first heat exchanger (26). A liquid cycle passes a liquid through the first heat exchanger (26), at which it is cooled by a refrigerant in the refrigerant cycle. An air cycle compresses (42) air and delivers the compressed air into a second heat exchanger (48). The liquid passes through the second heat exchanger at a location downstream of the first heat exchanger. The liquid cools the air in the second heat exchanger. Air downstream of the second heat exchanger passes to be utilized by a use (58) on an aircraft.
Patent EP-2312790-A3 (EP)
Inventor: CAI ZHIJUN
IPC: H04L12/18
Filed: 2008-04-18
Abstract: A device (204) for wirelessly communicating a service to user equipment (206) is provided. The device (204) includes a transmitter and receiver (392), and a processor (382). The processor (382) is programmed to promote the transmitter (392) polling to determine whether user equipment 206 desire a service and responsive to receiving, via the receiver (392), at least one user equipment (206) request for the service, the processor (382) programmed to promote the transmitter (392) providing a point-to-multipoint (PTM) broadcast of the service.
Patent EP-2372840-A3 (EP)
Inventor: HASHIMOTO YOSHINORI
IPC: H01Q13/10
Filed: 2011-03-02
Abstract: There can be provided an antenna (1) that exhibits superior communication performance within a communicable area because an air field within the communicable area is reduced while the communicable area is being expanded, and also providing a portable terminal (18) using the same. The antenna can include; a loop antenna (3) having an aperture; a metallic body (7) that opposes the loop antenna (3) and that is electrically insulated from the loop antenna (3); and a notch (8) that is provided in the metallic body (7) and that is coupled with a periphery of the metallic body (7), wherein at least a portion of the loop antenna (3) opposes the metallic body (7), and at least a portion of the notch (8) is covered with the aperture.
Patent EP-2402647-A3 (EP)
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs. Das Lichtmodul (10) umfasst mindestens eine Lichtquelle (16) zum Aussenden von Licht, mindestens eine Primäroptik (14) zum Bündeln zumindest eines Teils des ausgesandten Lichts, mindestens eine Sekundäroptik (26) zum Projizieren zumindest eines Teils des gebündelten Lichts als Lichtverteilung auf eine Fahrbahn vor das Fahrzeug, und mindestens ein walzenartiges Blendenelement (22) mit einer Längserstreckung entlang einer Längsachse (28) des Blendenelements (22), die horizontal und quer zu einer optischen Achse (42) des Lichtmoduls (10) verläuft. Das Blendenelement (22) ist um die Längsachse (28) drehbar, wobei auf einem Außenumfang des Blendenelements (22) unterschiedliche Konturen ausgebildet sind, die beim Drehen des Blendenelements (22) in den Strahlengang bewegbar sind und jeweils einen wirksamen Oberkantenverlauf des Blendenelements (22) bilden. Um die Anzahl der auf dem Blendenelement (22) ausgebildeten Blendenkonturen zu erhöhen, ohne dass die vertikale Erstreckung der resultierenden Lichtverteilungen beschränkt wird, schlägt die Erfindung vor, dass zumindest ein Teil der Außenumfangsfläche des walzenartigen Blendenelements (22) mit einer Verspiegelung (44) versehen ist.
Patent EP-2416479-A3 (EP)
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: H02J1/10
Filed: 2011-07-13
Abstract: An apparatus includes a DC-link (26), a voltage converter (14), a bus voltage controller (36), and a supervisory controller (12). The voltage converter (14) is configured to convert a first DC voltage into a second DC voltage based on a command signal and based on an adjustment signal and to supply the second DC voltage to the DC-link (26). The bus voltage controller (36) is configured to iterate calculation of the adjustment signal to communicate each iterated calculation of the adjustment signal to the voltage converter (14). The supervisory controller (12) is configured to iterate calculation of the command signal and to communicate each iterated calculation of the command signal to the voltage converter (14) and to the bus voltage controller (36). A frequency of the bus voltage controller (36) to communicate each iterated calculation of the adjustment signal is higher than a frequency of the supervisory controller (12) to communicate each iterated calculation of the command signal.