baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020442-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für ein Kurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: RUPPEL STEFAN
IPC: F16K7/02
Filed: 2005-04-29
Granted: 2018-01-25
Abstract: Entlüftungseinrichtung für ein Kurbelgehäuse (3) einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einer Entlüftungsleitung (7), die das Kurbelgehäuse (3) mit einer Frischluftleitung (4) verbindet, die Brennräumen der Brennkraftmaschine (1) Frischluft zuführt, – mit einem Sperrventil (10), das ein Ventilglied (13) aufweist und das in der Entlüftungsleitung (7) angeordnet ist und das zwischen einer Offenstellung, in der es die Entlüftungsleitung (7) maximal öffnet, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der es die Entlüftungsleitung (7) maximal verschließt, – mit einem Bypass (12), der das in seine Sperrstellung verstellte Sperrventil (10) umgeht, dadurch gekennzeichnet, – dass der Bypass (12) durch einen Kanal (24; 28) gebildet ist, der beiderseits des Sperrventils (10) oder des Ventilglieds (13) mit der Entlüftungsleitung (7) kommunizierend verbunden ist, oder – dass der Bypass (12) durch wenigstens eine Vertiefung (23) an einer Innenseite einer die Entlüftungsleitung (7) begrenzenden Leitungswand gebildet ist, die das Ventilglied (13) in der Sperrstellung umgeht.
Patent DE-102005030574-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbarer Spenderausfluss
Inventor: OPHARDT HEINER
IPC: A47K5/16
Filed: 2005-06-30
Granted: 2013-12-19
Abstract: Ein umkonfigurierbarer Spenderausfluss zum Spenden von entweder Flüssigkeit oder einer geschäumten Mischung aus Luft und Flüssigkeit, gekennzeichnet durch den Ausfluss (16), der umfasst: ein kammerbildendes Teil, das eine Kammer (43) definiert, und darin ein Inneres, einen Auslass (46), einen Lufteinlass (47), der ausgebildet ist, um mit einer Quelle (25) von Luft über Umgebungsdruck verbunden zu werden, und einen Fluideinlass (48) aufweist, der ausgelegt ist, um mit einer Quelle von Flüssigkeit über Umgebungsdruck verbunden zu werden, wobei das kammerbildende Teil einen Innenteil (52) und einen Außenteil (53) umfasst, wobei der Außenteil (53) entfernbar mit dem Innenteil (52) gekoppelt ist, um entfernt zu werden, um das Innere der Kammer (43) zu erreichen, wobei die Austrittsöffnung (46) auf dem Außenteil (53) getragen wird, wobei der Lufteinlass (47) und der Fluideinlass (48) auf dem Innenteil getragen werden, ein Schaumerzeugungsglied (45), das ausgelegt ist, um im Inneren der Kammer (43) gegenüber dem Auslass (46) entfernbar aufgenommen zu werden, indem es geschichtet zwischen dem Innenteil (52) und dem Außenteil (53) angeordnet ist, wenn der Innenteil (52) und der Außenteil (53) verbunden sind, wobei das Schaumerzeugungsglied (45) in die Kammer (43) einsetzbar und aus der Kammer (43) entfernbar ist, wenn der Innenteil (52) und der Außenteil (53) voneinander entkoppelt sind, wobei das Schaumerzeugungsglied (45) ausgelegt ist, Schaum zu erzeugen, wenn Flüssigkeit und Luft gleichzeitig durchgeführt werden, einen Ventilmechanismus (55, 56), der gegenüber dem Lufteinlass (47) vorgesehen ist, und ausgelegt ist, entweder einen geschlossenen Zustand, in dem der Ventilmechanismus den Fluss durch den Lufteinlass (47) blockiert, oder einen offenen Zustand, in dem der Ventilmechanismus den Fluss durch den Lufteinlass (47) erlaubt, anzunehmen ...
Patent DE-102005039543-B4 (DE)
Title: Dachabdichtungsbahn
Inventor: HOERNIG ANDREAS
IPC: D06N5/00
Filed: 2005-08-22
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dachabdichtungsbahn
auf der Grundlage von Ethylencopolymerisat-Bitumen (ECB) oder flexiblen
Polyolefinen (FPO) mit einem Träger
aus einem Glasvlies, einem auf dessen Ober- und Unterseite aufgebrachten Compound
aus ECB oder FPO und gegebenenfalls auf deren Außenseiten aufgebrachten Schutzfolien
oder einem unterseitig aufkaschierten PES Vlies, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Träger
(12) in Längsrichtung
unter gegenseitigem Abstand aus Glasseide bestehende Fäden (14) verlaufen.
Patent DE-102005041935-B4 (DE)
Title: Rückenlehne
Inventor: FLORY GERHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-09-03
Granted: 2008-07-24
Abstract: Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei an einer formstabilen Rückwand (2)
der Rücklehne
eine aufklappbare Tasche (3) mit flexiblen Seitenteilen (4) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die formstabile Rückwand (2)
eine Kontur zur besseren Raumausnutzung eines Bereichs hinter dem
Kraftfahrzeugsitz aufweist und die Tasche (3) ein formstabiles,
an die Kontur der Rückwand
(2) angepasstes Verstärkungselement
(5) aufweist, wobei die formstabile Rückwand (2) so ausgebildet ist,
dass sie vorzugsweise in den Seitenbereichen Ausnehmungen (10) aufweist,
zur besseren Beinfreiheit von Fahrzeuginsassen, die auf einem hinter
dem Fahrzeugsitz angeordneten Rücksitz
Platz nehmen.
Patent DE-102005053621-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: OSTERLÄNGER JÜRGEN DIPL -ING
IPC: F16H25/22
Filed: 2005-11-10
Granted: 2019-03-07
Abstract: Kugelgewindetrieb umfassend eine ein Außengewinde aufweisende Gewindespindel und eine ein Innengewinde aufweisende Mutter, die auf der Gewindespindel über in die beidseitigen Gewinde eingreifende Kugeln geführt ist, welche Kugeln über eine mutterseitige Kugelumlenkung umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kugeldurchmesser (D) der in wenigstens zwei einmal umlaufenden Kugelreihen (I, II, III) geführten Kugeln (6) gleich oder größer als die Gewindesteigung (S) ist, wobei zwischen zwei Kugelreihen (I, II, III) mindestens ein Gewindegang (7) kugelfrei ist.
Patent DE-102005057188-B4 (DE)
Title: Handschuhkasten und Instrumententafel
Inventor: SAUER ROLF
IPC: B60K37/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2013-06-06
Abstract: Handschuhkasten (100) mit genau einem versenkbaren Handschuhkastendeckel (110), wobei der Handschuhkastendeckel (110) schwenkbar (112) gelagert ist, einem Stauraum (106) zum Aufnehmen von Gegenständen, und einem Aufnahmebereich (168) zum Aufnehmen des Handschuhkastendeckels (110), so dass der Handschuhkastendeckel (110) versenkt ist, wobei der Aufnahmebereich (168) oberhalb des Stauraums (106) angeordnet ist und der Handschuhkastendeckel (110) vollständig versenkbar ist und mit einem Antrieb (182, 184, 186) zum zumindest teilweise Öffnen und/oder Schließen des Handschuhkastendeckels (110), wobei eine Öffnungs- und Schließbewegung des Deckels (110) durch den Antrieb (182, 184, 186) über ein Zahnrad (184) angetrieben wird, wobei das Zahnrad (184) in eine entlang der Rückseite des Handschuhkastendeckels (110) angeordnete Zahnung (186) eingreift, wobei der Handschuhkasten eine Kulissenführung (180) zum Versenken des Handschuhkastendeckels (110) aufweist.
Patent DE-102005060338-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: WATANABE NORIO
IPC: B60J5/06
Filed: 2005-12-16
Granted: 2007-10-18
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung
mit einem Kabelbaum (7), aufweisend:  eine Schutzvorrichtung
(4);  eine Blattfeder (6), die in der Schutzvorrichtung (4)
angeordnet ist; und  einen Federhalter (9, 56), der an der Blattfeder
(6) befestigt ist,  wobei der Federhalter (9, 56) den einen
Endabschnitt eines flexiblen Schutzteils (26) des Kabelbaums (7)
und den einen Endabschnitt eines starren Schutzteils (25) des Kabelbaums
(7) hält,
und  wobei das flexible Schutzteil (26) entlang der Blattfeder
(6) angeordnet ist und das starre Schutzteil (25) von dem Federhalter
(9, 56) zu einer Öffnung
(14) zum Herausführen des
Kabelbaums (7) angeordnet ist.
Patent DE-102006005207-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fahrzeugseitigen Überwachung der Zugvollständigkeit
Inventor: HARTWIG KATRIN
IPC: B61L15/00
Filed: 2006-02-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur fahrzeugseitigen Überwachung der Vollständigkeit schienengebundener Fahrzeugverbände (F) mit einer Mehrzahl aneinander gekoppelter Fahrzeuge (8, 9) und mindestens einer Ortungseinheit (4) zur Bestimmung der Position des Fahrzeugverbandes (F), hat mindestens einen Sensor (3) zur Bestimmung der auftretenden Schub- und/oder Zugkräfte im Bereich mindestens einer Verbindung zweier aneinander gekoppelter Fahrzeuge (8, 9) des Fahrzeugverbandes (F) und eine Überwachungseinheit (2), die mit mindestens einem der Sensoren (3) im Verbindungsbereich und zumindest einer Ortungseinheit (4) verbunden und zur Ermittlung der Zugvollständigkeit durch Bestimmen von Soll-Werten der Schub- und/oder Zugkräfte an der von der Ortungseinheit (4) ermittelten Position des Fahrzeugverbandes (F) und Vergleichen mit den aus mindestens einem der Sensoren (3) im Verbindungsbereich ermittelten Ist-Werten der Schub- und/oder Zugkräfte eingerichtet ist.
Patent DE-102006019507-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Testfunktion und Verfahren zum Testen eines integrierten Halbleiterspeichers
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G11C29/12
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-02-28
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher mit Testfunktion, umfassend  – eine erste
Bitleitung (BL1) mit einem ersten Ende (11) und mit einem zweiten
Ende (12);  – eine
zweite Bitleitung (BLC) mit einem ersten Ende (21) und mit einem
zweiten Ende (22);  – eine
Spannungserzeugungsschaltung (SA) mit einem ersten Anschluss (31),
an dem ein erstes Leitungspotenzial erzeugbar ist und der mit dem
ersten Ende (11) der ersten Bitleitung (BL1) gekoppelt ist, und
mit einem zweiten Anschluss (32), an dem ein zweites Leitungspotenzial
erzeugbar ist und der mit dem ersten Ende (21) der zweiten Bitleitung
(BLC) gekoppelt ist;  – mehrere
Speicherzellen (MC, MC2, MCN), die zwischen dem ersten Ende (11)
und dem zweiten Ende (12) der ersten Bitleitung (BL1) an die erste
Bitleitung (BL1) angeschlossen sind; und  – eine Schaltungseinheit (PR)
mit einem Steuereingang (EQL) zum Zuführen eines ersten Steuersignals
und einem ersten steuerbaren Schalter (100), der zwischen das jeweilige
zweite...
Patent DE-102006021046-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: G01T1/29
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-06-06
Abstract: Digitaler Röntgendetektor (1) mit einem Szintillator (2) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung in Licht und mit einer in Röntgenstrahlungsrichtung dahinter angeordneten aktiven Matrix (3) aus Pixel-Ausleseelementen, wobei die aktive Matrix (3) gegenüber dem Szintillator (2) in mindestens einem durch eine Klebung zwischen dem Szintillator und der aktiven Matrix qualitätsreduzierten Randbereich (6) der Überschneidungsfläche von dem Szintillator (2) und der aktiven Matrix (3) lichtundurchlässig abgeschirmt ist, wobei der Randbereich (6) der Überschneidungsfläche eine Breite zwischen 10- und 100-mal die Breite einer Pixel-Ausleseeinheit aufweist und wobei die Fläche des Szintillators (2), die Fläche der aktiven Matrix (3) und die Überschneidungsfläche von dem Szintillator (2) und der aktiven Matrix (3) im Wesentlichen deckungsgleich sind.
Patent DE-102006021053-B4 (DE)
Title: Automatische Wassereinlassschalteinrichtung für einen sich verschwenkenden Sprenger
Inventor: WANG KING YUAN
IPC: A01G25/16
Filed: 2006-05-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Automatische Wassereinlassschalteinrichtung für einen sich verschwenkenden Sprenger, umfassend eine Sprengsteuereinheit, die ein Sprengmittel zum Erzeugen einer Winkelschwenkbewegung antreibt; wobei die Sprengsteuereinheit einen darin untergebrachten, mit Schaufeln versehenen Zahnradgetriebesatz aufweist und mit einer Wassereinlassschalteinrichtung zusammenwirkt, die eine Bedienungseinheit (53') und einen beweglichen Schwenksitz (52') aufweist; wobei der bewegliche Schwenksitz (52') mit zwei Wasserstoppenden (522') am unteren Ende gegenüber zwei Wasserauslassöffnungen (51, 51') versehen ist, die auf einer Kupplungseinheit (50) vorgesehen sind, und wobei eine der Wasserauslassöffnungen selektiv durch eines der Wasserstoppenden im Betrieb blockiert ist; und wobei die Bedieneinheit (53') eine Antriebsstange (531') und eine mit dieser verbundene Betätigungsstange (532') aufweist, deren Verschwenkung ein Verschwenken des beweglichen Schwenksitzes (52') erzeugt; dadurch gekennzeichnet, dass ein einen Hohlraum bildender, in der Größe begrenzter Raum (523') Stoßflächen (525'', 526'') darin aufweist, am Zentrum des oberen Endes des beweglichen Schwenksitzes (52') angeordnet ist und mit der Betätigungsstange (532') zusammenwirkt, wobei der Schwenkwinkel der Betätigungsstange (532') in dem begrenzten Raum (523') begrenzt ist und die Antriebssstange (531') betätigbar ist, um sich in Verbindung mit der Betätigungsstange (532') zu bewegen, wodurch bei Verschwenkung der Sprengereinheit zu einer Begrenzungsposition, die durch ein Rückhalteanschlussstück (30) eingerichtet ist, bei der Wassereinlassschaltbetätigung die Betätigungsstange (532') in Anlage gegen die Stoßfläche (525'', 526'') in dem begrenzten Raum (523') in einem relativen Vorspannwinkel in Bezug auf den beweglichen Schwenksitz (52') vorgespannt ist und sich dann die Betätigungsstange (532') gegen die Stoßfläche (525'', 526'') des begrenzten Raums bewegt, um eine Kraft für das Verschwenken des beweglichen Schwenksitzes zu einer Seite zu erzeugen.
Patent DE-102006028116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Filters
Inventor: KRUG MICHAEL
IPC: B01D46/24
Filed: 2006-06-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Filters umfassend einen Filterkörper (1),
mit einer Filterbahn mit zwei gegenüberliegenden Stirnkanten und
zwei Endscheiben (3) aus Kunststoff zum stirnseitigen Fixieren des Filterkörpers (1),
wobei die Endscheiben (3) zweiteilig hergestellt werden aus einem
zur Anlage einer Stirnkante vorgesehenen, dem Filterkörper (1)
zugewandten Teil aus einem laserabsorbierenden Material und einem
dem Filterkörper
(1) abgewandten Teil aus einem lasertransparenten Material, die
Endscheiben (3) an die Stirnkanten des Filterkörpers (1) angelegt werden und
mit einer Laserstrahlung in Richtung Filterkörper (1) beaufschlagt werden,
die das lasertransparente Teil durchdringt und von dem laserabsorbierenden
Teil aufgenommen wird und dieses im Strahlungsbereich vollständig zur
Schmelze bringt dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheiben (3)
mit einer vorgegebenen Andruckkraft (F) gegen den Filterkörper (1)
gedrückt werden,
wobei die Stirnkanten in die Schmelze gedrückt und somit eingebettet werden
und die Temperatur des zur Schmelze zu bringenden Volumens als Steuergröße zur Steuerung
der Laserleistung oder der Andruckkraft (F)...
Patent DE-102006040896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sanierung einer Fahrbahn für Luft- und Straßenfahrzeuge
Inventor: HOPPE FRIEDEMANN
IPC: E01C7/18
Filed: 2006-08-31
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Sanierung einer Fahrbahn für Luft- und/oder Straßenfahrzeuge, die aus einer Frostschutzschicht (1) einer Tragschicht (2) und einer Deckschicht (3) besteht, bei dem nicht mehr benötigte Fahrbahnschichten zertrümmert, entsorgt und durch neue Fahrbahnschichten aus einem Asphaltmaterial ersetzt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Auswertung vorhandener Planungsunterlagen und zusätzlicher labortechnischer Untersuchungen, – mindestens die Deckschicht (3) der alten Fahrbahn wird zertrümmert und entsorgt, – zumindest die Frostschutzschicht (1) verbleibt im Erdreich, – auf die verbleibenden Schichten wird zumindest eine Asphalttragschicht (4) bis zur Höhe der vormaligen Fahrbahnoberkante (OK) aufgetragen, – zur Endbemessung der Dicke von darüber noch einzubauenden Schichten (Tragschicht (4), Binderschicht (6), Deckschicht (5)) wird die Tragfähigkeit der zumindest eingebrachten Asphalttragschicht (4) ermittelt und – auf der Höhe der vormaligen Fahrbahnoberkante (OK) werden entsprechend der vorangegangenen Endbemessung die noch einzubauenden Schichten (Tragschicht (4), Binderschicht (6), Deckschicht (5) in ihrer zuvor ermittelten Dicke aufgetragen.
Patent DE-102007012766-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: FILLER THOMAS
IPC: G01D3/024
Filed: 2007-03-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Optischer Sensor, insbesondere Reflexionslichtschranke oder Lichttaster, mit mehreren Betriebsmodi mit mindestens einer Sensoreinheit (20) zum Aufnehmen von physikalischen Messdaten, mit einer Betriebs- und Auswerteelektronik (30) zum Betreiben der Sensoreinheit (20) und zum Aufbereiten und Weiterleiten der aufgenommenen Messdaten in mehreren Betriebsmodi, dadurch gekennzeichnet, a) dass zum Wechseln zwischen einzelnen Betriebsmodi ein mit der Betriebs- und Auswerteelektronik (30) verbundenes Potentiometer (50) vorhanden ist, b) dass bestimmte Einstellbereiche (61–68) von am Potentiometer (50) eingestellten Widerstandswerten von der Betriebs- und Auswerteelektronik (30) unterschiedlichen Kontrastmodi und einem Einlernmodus als Betriebsmodi zuordenbar sind, c) dass ein erster Bereich (61, 62) von Einstellungen des Potentiometers (50) unterschiedlichen Betriebsmodi zuordenbar ist und d) dass in einem zweiten Bereich (80) von Einstellungen des Potentiometers (50) ein Betriebsparameter der Sensoreinheit (20) stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-102007014841-B4 (DE)
Title: Tübbingschalung
Inventor: REKERS ULRICH
IPC: B28B7/04
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-01-29
Abstract: Tübbingschalung
(2) zur Herstellung von Tübbingen,
mit einem Grundkörper
(4), an dem Seitenwände
(6) der Tübbingschalung
(2) beweglich befestigt sind und der auf einer Fahrwerkanordnung
(12) mit Laufrädern
(14a, 14b, 14c, 14d, 14e) abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Fahrwerkanordnung (12) wenigstens ein Federungselement (15) aufweist,
das den Grundkörper
(4) federnd lagert.
Patent DE-102007037746-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenventiltriebumschaltvorrichtung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR -ING
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-08-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Brennkraftmaschinenventiltriebumschaltvorrichtung mit einer Umschalteinheit (36), wobei die Umschalteinheit (36) eine Ausführeinheit (38) mit zwei Schalteinheiten (1, 2) und zwei Schaltmitteln (3, 4) aufweist, welche dazu vorgesehen sind, in zumindest einem Betriebsmodus die zwei Schalteinheiten (1, 2) zeitlich versetzt zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass:- die jeweilige die Schalteinheit (1, 2) als jeweiliges, axial verlagerbares Teilstück einer Nockenwelle (46) mit Nocken (7, 8, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 48, 50) mit wenigstens teilweise unterschiedlicher Kontur ausgebildet ist,- das jeweilige Schaltmittel (3, 4) als ein jeweiliger Schaltpin ausgebildet ist,- die Ausführeinheit (38) zwei Steuermittel (52, 54) aufweist, welche auf einander zugewandten Enden (56, 58) der wenigstens zwei Schalteinheiten (1, 2) der Ausführeinheit (38) positioniert sind,- die Steuermittel (52, 54) zwei Steuerkulissen (5, 6) bilden, derart, dass die Steuerkulissen (5, 6) jeweils von den beiden Schalteinheiten (1, 2) gebildet werden,- eine erste der Steuerkulissen (5, 6) dazu vorgesehen ist, von einem ersten der Schaltmittel (3, 4) in radialer Richtung der Nockenwelle (46) beaufschlagt zu werden, wodurch in dem zumindest einen Betriebsmodus die Schalteinheiten (1, 2) bei sich drehender Nockenwelle (46) zeitlich nacheinander in eine parallel zur axialen Richtung der Nockenwelle (46) verlaufende, erste Richtung verschiebbar sind, und- die zweite Steuerkulisse (6) dazu vorgesehen ist, von dem zweiten Schaltmittel (3) in radialer Richtung der Nockenwelle (46) beaufschlagt zu werden, wodurch in dem zumindest einen Betriebsmodus die Schalteinheiten (1, 2) bei sich drehender Nockenwelle (46) zeitlich nacheinander in eine parallel zur axialen Richtung der Nockenwelle (46) verlaufende und der ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung verschiebbar sind.
Patent DE-102007062137-B4 (DE)
Title: Hornlautsprecher für eine Warnanlage eines vorfahrtsberechtigten Fahrzeugs
Inventor: BUCHALLA HARALD
IPC: B60Q5/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2015-04-02
Abstract: Hornlautsprecher (1) für eine Warnanlage eines vorfahrtsberechtigten Fahrzeugs, mit mindestens einem Horn (4) und wenigstens einem damit zusammenwirkenden Treiber (5), wobei das Horn (4) einen Schallkanal hat, der sich von einer dem Treiber (5) zugewandten Halsöffnung zu einer davon beabstandeten Mundöffnung (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das mindestens eine Horn (4) in einen Kennzeichenträger (2) für ein Kraftfahrzeugkennzeichen (3) integriert ist, und dass die Halsöffnung an der in Gebrauchsstellung dem Kraftfahrzeug zugewandten Rückseite (7) und die Mundöffnung (6) an der Vorderseite (8) des Kennzeichenträgers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102008020536-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Stapelwenders
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B65H3/60
Filed: 2008-04-24
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Stapelwenders (3) für Bogenstapel (4), die in Bogen verarbeitenden Druckereimaschinen (7) verarbeitet werden, wobei
 - Informationen zu in der Druckerei bearbeiteten Aufträgen in einem Auftragsdatenspeicher (1) abgelegt sind und
 - der Stapelwender (3) Mittel zum Ausrichten der Bogenstapel (4) auf Stapelpaletten (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - Informationen zu den an den Druckereimaschinen (7) nicht abgearbeiteten Aufträgen am Stapelwender (3) visualisiert werden,
 - ein Bediener des Stapelwenders (3) mit einer Eingabe am Stapelwender (3) eine Zuordnung des am Stapelwender (3) auszurichtenden Bogenstapels (4) zu einem Druckereiauftrag und/oder zu einer den auszurichtenden Bogenstapel (4) verarbeitenden Druckereimaschine (7) vornimmt,
 - die dem Auftrag und/oder der Druckereimaschine (7) zugeordneten Bogenstapelinformationen, insbesondere Bogenformat, Ziehseite und Ziehweg, entsprechend der vom Bediener vorgenommenen Zuordnung vom Auftragsdatenspeicher (1) an den Stapelwender (3) übertragen werden und damit die Mittel zum Ausrichten des Bogenstapels (4) eingestellt werden.
Patent DE-102008021402-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontierbares Leuchtdioden-Modul und Verfahren zur Herstellung eines oberflächenmontierbaren Leuchtdioden-Moduls
Inventor: GRÖTSCH STEFAN
IPC: H01L25/075
Filed: 2008-04-29
Granted: 2023-08-10
Abstract: Oberflächenmontierbares Leuchtdioden-Modul (100), das ein Trägersubstrat (1) aufweist, auf dem mindestens drei Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) angeordnet sind, die jeweils eine aktive Schicht zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung aufweisen, wobei- das Trägersubstrat (1) mindestens drei erste und drei zweite elektrische Anschlussflächen (8a, 8b) aufweist,- die Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) jeweils eine erste Kontaktschicht (9a) aufweisen, die jeweils mit einer ersten Anschlussfläche (8a) elektrisch leitend verbunden ist,- die Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) jeweils eine zweite Kontaktschicht (9b) aufweisen, die jeweils mit einer zweiten Anschlussfläche (8b) elektrisch leitend verbunden ist,- ein erster Leuchtdiodenchip (2a) der mindestens drei Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) Strahlung im roten Spektralbereich, ein zweiter Leuchtdiodenchip (2b) der mindestens drei Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) Strahlung im grünen Spektralbereich und ein dritter Leuchtdiodenchip (2c) der mindestens drei Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) Strahlung im blauen Spektralbereich emittiert,- die Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) jeweils kein Aufwachssubstrat aufweisen,- der Abstand zwischen mindestens zwei der mindestens drei Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) weniger als 20 µm beträgt,- das Trägersubstrat (1) auf der von den Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) abgewandten Oberfläche erste Kontaktbereiche (30a, 31a) aufweist, die über erste Durchkontaktierungen (40a, 41a), die durch das Trägersubstrat (1) führen, jeweils mit den ersten Anschlussflächen (8a) elektrisch leitend verbunden sind,- das Trägersubstrat (1) auf der von den Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) abgewandten Oberfläche zweite Kontaktbereiche (30b, 31b) aufweist, die von den ersten Kontaktbereichen (30a, 31a) elektrisch isoliert sind, und die jeweils über zweite Durchkontaktierungen (40b, 41b), die durch das Trägersubstrat (1) führen, mit jeweils einer zweiten Anschlussfläche (8b) elektrisch leitend verbunden sind,- jeweils die erste Kontaktschicht (9a) auf der dem Trägersubstrat (1) zugewandten Oberfläche und die zweite Kontaktschicht (9b) auf der von dem Trägersubstrat (1) abgewandten Oberfläche der Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) angeordnet sind und- jeweils die zweite Kontaktschicht (9a) über jeweils einen Kontaktleiter (5) mit der zweiten Anschlussfläche (8b) elektrisch leitend verbunden ist, wobei jeweils neben den Leuchtdiodenchips (2a, 2b, 2c) eine Stützschicht (6) angeordnet ist, auf der der Kontaktleiter (5) geführt ist.