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Patent DE-102019120919-A1 (DE)
Title: Linseneinrichtung variabler brennweite
Inventor: KUBO KOJI
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Eine Linseneinrichtung variabler Brennweite ist mit einer Linse mit variabler Brennweite, in welcher sich eine Fokussierposition periodisch in Antwort auf ein Antriebssignal ändert, welches eingegeben wird; einer Lichtquelle, welche Detektionslicht auf ein Objekt über die Linse mit variabler Brennweite emittiert; einem Photodetektor, welcher das Detektionslicht empfängt, welches durch das Objekt reflektiert wird, und ein Lichtdetektionssignal ausgibt; einem Signalprozessor, welcher, basierend auf dem Lichtdetektionssignal, welches eingegeben wird, ein Lichtemissionssignal ausgibt, welches mit einem Fokussierzeitpunkt synchronisiert ist, wo das Detektionslicht auf einer Oberfläche des Objekts fokussiert wird; einer Beleuchtungseinrichtung, welche eine Pulsbeleuchtung an dem Objekt mit beleuchtendem Licht basierend auf dem Lichtemissionssignal zur Verfügung stellt, welches eingegeben wird; und einer Bilderfassungseinrichtung versehen, welche ein Bild des Objekts durch die Linse mit variabler Brennweite erfasst.
Patent DE-102019125085-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) als ein Zweimassenschwungrad (4) ausgebildet ist, umfassend ein Primärschwungrad (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdehbar sind, wobei das Primärschwungrad (5) und/oder das Sekundärschwungrad (6) Mittel aufweisen, durch die die in Umfangsrichtung des Zweimassenschwungrads (4) wirkende Federeinrichtung (7) komprimierbar ist, wobei die Mittel zur Komprimierung der Federeinrichtung (7) einen Federkopplungsflansch (8) umfassen, der zum einen drehfest mit dem Sekundärschwungrad (6) verbunden und koaxial zu diesem angeordnet ist, und zum anderen mit der Federeinrichtung (7) gekoppelt ist, wobei zwischen dem Primärschwungrad (5) und dem Federkopplungsflansch (8) ein Ringraum (9) gebildet ist, in den ein Fliehkraftpendel (10) angeordnet ist, wobei das Primärschwungrad (5) eine Primärschwungscheibe (11) und eine Primärverbindungsscheibe (12) zur drehfesten Verbindung der Primärschwungscheibe (11) mit einer Kurbelwelle (13) des Kraftfahrzeugs (3) aufweist, wobei die Primärverbindungsscheibe (12) aus wenigstens einem in axialer Richtung flexiblen Blech gebildet ist.
Patent DE-102019126024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Gassensors
Inventor: KÖNIG MATTHIAS
IPC: G01N27/26
Filed: 2019-09-26
Abstract: Ein Verfahren zum Testen wenigstens eines Gassensors (100) wird beschrieben, wobei in einem ersten Messschritt (10) der Gassensor einem Testgas unter ersten Gasbedingungen einschließlich eines ersten Drucks ausgesetzt wird, wobei in einen zweiten Messschritt (20) der Gassensor einem Testgas unter zweiten Gasbedingungen einschließlich eines zweiten Drucks ausgesetzt wird, wobei die zweiten Gasbedingungen verschieden von den ersten Gasbedingungen sind, wobei der zweite Druck verschieden vom ersten Druck ist, und/oder wobei in einem Zwischenschritt (15) zwischen dem ersten Messschritt und dem zweiten Messschritt der Gassensor einem Zwischendruck ausgesetzt wird, der vom ersten Druck verschieden ist.
Patent DE-102019129366-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einer Brennkraftmaschine und einem Verdichter sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: F02B33/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einem eine Saugseite (13) und eine Druckseite (14) aufweisenden Verdichter (11). Dabei ist vorgesehen, dass der Verdichter (11) auf der Saugseite (13) an ein saugseitiges Schaltventil (15) angeschlossen ist, über das der Verdichter (11) mit mehreren der folgenden Leitungen (17,18) jeweils wahlweise strömungstechnisch verbindbar ist: eine zur Entlüftung an das Zylinderkurbelgehäuse (9) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossene Entlüftungsleitung (17) und eine an einen Auslassanschluss eines Laders (3) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossene Ladeluftleitung (18), und/oder dass der Verdichter (11) auf der Druckseite (14) an ein druckseitiges Schaltventil (16) angeschlossen ist, über das der Verdichter (11) mit mehreren der folgenden Leitungen (22,23,30) jeweils wahlweise strömungstechnisch verbindbar ist: eine an eine Sekundärlufteinrichtung (24) der Brennkraftmaschine (2) angeschlossene Sekundärluftleitung (22), eine an einen Einlassanschluss des Laders (3) angeschlossene Einblasleitung (23) und eine an eine Unterdruckbereitstellungseinrichtung (32) angeschlossene Druckluftleitung (30). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102019204275-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung eines Sitzes
Inventor: ROSENTHAL MARKUS
IPC: H02P29/20
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (52) zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Massageantrieb (20) mit einem Elektromotor (30) umfasst. Der Elektromotor (30) wird bestromt, und ein Drehmoment des Elektromotors (30) wird erfasst und hieraus ein erster Referenzwert (66) ermittelt. Anhand des ersten Referenzwerts (66) wird eine Belegung zumindest eines Abschnitts (22) des Sitzes (4) ermittelt. Das Drehmoment des Elektromotors (30) wird anhand einer Drehzahl und/oder eines Tastgrads bestimmt. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4) und einen Sitz (4) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019205323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren eines Teilnehmers in einem Netzwerk
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: H04W48/18
Filed: 2019-04-12
Abstract: Verfahren zum Registrieren eines Teilnehmers (54) in einem Netzwerk (50, 52), bei dem der Teilnehmer (54) auf eine Abdeckungskarte (56) zugreift, die ortsabhängige Informationen zu einer Anzahl an Netzwerken (50, 52) umfasst und anschließend der Teilnehmer (54) in Abhängigkeit von den von der Abdeckungskarte (56) erhaltenen Informationen mindestens ein Netzwerk (50, 52) von der Anzahl an Netztwerken (50, 52) unter Berücksichtigung seines Orts auswählt.
Patent DE-102019205710-A1 (DE)
Title: Schirmklemme
Inventor: EHMANN VALENTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schirmklemme zur Befestigung auf einem elektrisch leitenden flächigen Bauteil mit wenigstens einer Kabelklammer, welche zur Aufnahme und elektrischen Kontaktierung eines von der äußeren Isolation befreiten Abschnitts eines abgeschirmten Kabels geeignet ist, mit einem Trägerelement, welches einteilig oder verbunden mit der wenigstens einen Kabelklammer ausgebildet ist, und welches Kontaktelemente zur Anlage auf dem flächigen Bauteil umfasst.
 Die erfindungsgemäße Schirmklemme ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Befestigungsklammer vorgesehen ist, welche wenigstens eine Anlagefläche zur Anlage auf der dem flächigen Bauteil abgewandten Seite des Trägerelements aufweist, und welche wenigstens eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung der Befestigungsklammer und damit des Trägerelements auf dem flächigen Bauteil aufweist.
Patent DE-102019211334-A1 (DE)
Title: Adaptereinheit und Wischsystem
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptereinheit, die zu einer Kopplung, insbesondere lösbaren Kopplung eines Wischblatts mit einem Wischarm vorgesehen ist, aufweisend ein Grundelement, ein Abdeckelement und eine Wischarmaufnahme, welche dazu eingerichtet ist, den Wischarm um eine Lagerachse schwenkbar aufzunehmen, wobei das Abdeckelement mit dem Grundelement verbindbar ausgebildet ist und die Wischarmaufnahme weitgehend abdeckt, und wobei das Abdeckelement eine Windabweiserfläche aufweist, welche dazu vorgesehen ist, eine anströmende Luft abzuweisen und das Wischblatt an eine Fahrzeugscheibe zu drücken, und wobei das Grundelement dazu eingerichtet ist ein Wischblatt aufzunehmen. Es wird vorgeschlagen, dass die Windabweiserfläche einen Hauptwinkel zwischen 25° und 75°, bevorzugt zwischen 40° und 60° mit der Lagerachse einschließt.
Patent DE-102019211882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen einer Aktion auf einem elektronischen Gerät
Inventor: FAIGLE NICO
IPC: G06F3/048
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auslösen einer Aktion auf einem elektronischen Gerät, das mit einem Zubehör verbindbar ist. Das elektronische Gerät und/oder das Zubehör weist an seiner Oberfläche eine Topographie auf, die zumindest teilweise der Oberflächengeometrie des elektronischen Gerätes und/oder des Zubehörs entspricht. Das elektronische Gerät weist einen Sensor, eine Analyseeinheit, eine Speichereinheit und eine Steuereinheit auf. Das Verfahren weist folgende Schritte auf: Berühren der Topographie in der Weise einer Wischgeste mit einem Gegenstand; Erfassen von Signalen, die durch die berührende Wischgeste erzeugt wurden, mit dem Sensor; Entnehmen einer Sequenz von Merkmalen einem Signalverlauf der Signale mit der Analyseeinheit; Vergleichen der Sequenz von Merkmalen mit mindestens einer vorgegebenen Sequenz von Merkmalen, die in der Speichereinheit gespeichert ist; und Auslösen, wenn das Vergleichsergebnis einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, der Aktion auf dem elektronischen Gerät mit der Steuereinheit.
Patent DE-102019212555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Geschwindigkeitssensors eines Schienenfahrzeugs
Inventor: CALDER STEVEN ALEXANDER
IPC: B61L25/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Geschwindigkeitssensors (15) eines Schienenfahrzeugs (10), ein korrespondierendes Schienenfahrzeug (10), Verfahren zum Betreiben eines Achszählsystems (20) für ein Schienenfahrzeug (10), ein korrespondierendes Achszählsystems (20) und ein Verfahren zum Betreiben eines Schienenfahrzeugs (10). Bei dem Verfahren werden- ein über eine Sendeeinheit (22) bereitgestelltes Messsignal (vA) empfangen, das repräsentativ ist für eine extern bezüglich des Schienenfahrzeugs gemessene Geschwindigkeit (v) des Schienenfahrzeugs (10);- ein Messwert (vS) des Geschwindigkeitssensors (15) bereitgestellt, der repräsentativ ist für eine durch den Geschwindigkeitssensor (15) erfasste Geschwindigkeit (v) des Schienenfahrzeugs (10); und- abhängig von dem Messsignal (vA) und dem Messwert (vS) ein Kalibrierungskoeffizient (k) ermittelt und dem Geschwindigkeitssensor (15) zugeordnet.
Patent DE-102019213058-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit für eine hydraulisch betätigbare Bremsanlage und zugehörige Bremsanlage
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T11/18
Filed: 2019-08-29
Abstract: Betätigungseinheit (2) für eine hydraulische Bremsanlage (200) umfassend eine Bremspedalanordnung (3), ein Bremsgerät (5) und einen Hauptbremszylinder (10), das Bremsgerät (5) umfassend ein Betätigungskraftmodul (6a) mit einem es nach außen abschließenden Korpus (6), in dem in einer Hauptbohrung (36) im Inneren des Korpus (6) ein Pedalkraftübertragungselement (32), ein Aktuatorkraftübertragungselement (30), ein Summenkraftübertragungselement (40) und ein elastisches Element (44) längs der Hauptbohrungsachse linear beweglich geführt sind, wobei die Betätigungseinheit (2) weiter ein Mittel zur Erfassung der Verfahrwege-Differenz von Pedalkraftübertragungselement (32) und Aktuatorkraftübertragungselement (30) umfasst, wobei das Differenzwegerfassungs-Mittel Ausleger (129, 130) umfasst, die die Wegeinformationen von Pedalkraftübertragungselement (32) und Aktuatorkraftübertragungselement (30) mechanisch an einen bezüglich der Hauptbohrungsachse radial versetzten Ort übertragen, wobei auf einem Ausleger (110) ein Positionsgeberelement (102) befestigt ist und wobei auf einem anderen Ausleger (100) ein Sensorelement (112) befestigt ist, welches die Relativposition des Positionsgeberelementes (102) zum Sensorelement (112) erfasst.
Patent DE-102019219499-A1 (DE)
Title: Turmstruktur eines Vorwärmturms einer Anlage zur thermischen Bearbeitung von Mineralien und Verfahren zum Errichten des Vorwärmturms
Inventor: MENNE MICHAEL
IPC: E04H12/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Turmstruktur (12) eines Vorwärmturms einer Anlage zur thermischen Bearbeitung von Mineralien aufweisendeine Mehrzahl von Trägerbalken (16), die sich vertikal und parallel zueinander erstrecken und über Querträger (18-26) miteinander verbunden sind,eine Mehrzahl von Montagepositionen jeweils zum Anbringen einer Plattform (14) an der Turmstruktur (12),wobei sich das Querschnittsprofil von zumindest zwei der Trägerbalken (16) über die Höhe der Turmstruktur (12) ändert.
Patent DE-102020001784-A1 (DE)
Title: Geschoss, Wirkmittelanordnung und Verfahren
Inventor: LEIDECKER CHRISTIAN
IPC: F42B12/18
Filed: 2020-03-17
Abstract: Geschoss 1 mit einer Wirkmittelanordnung, wobei die Wirkmittelanordnung eine Vorladung 6 und eine Hauptladung 7 aufweist, wobei die Vorladung 6 und die Hauptladung 7 entlang einer Flugrichtung 3 beabstandet sind und die Vorladung 6 in Flugrichtung 3 vor der Hauptladung 7 angeordnet ist, wobei die Hauptladung 7 als eine Hohlladung ausgebildet ist und die Vorladdung 6 als eine projektilbildende Ladung ausgebildet ist.
Patent DE-102020002701-A1 (DE)
Title: Dichtungsgehäuse, Kabelschuh und System
Inventor: KASZUBOWSKI FRANZ-HEINZ
IPC: H01R11/12
Filed: 2020-05-06
Abstract: Dichtungsgehäuse für einen Kabelschuh mit einer in Längsrichtung verlaufenden Kabeleinführung, und einem sich in einer Querrichtung, quer zur Längsrichtung erstreckenden Dom, wobei die Kabeleinführung in Längsrichtung hin zum Dom verläuft und im Dom endet, der Dom eine Aufnahme für den Kabelschuh aufweist, und der Dom einen in Querrichtung verlaufenden Durchgangskanal aufweist, der sich in Querrichtung, beidseits der Aufnahme in einen Bodenbereich und einen Deckelbereich erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme Rastmittel zur mechanischen Aufnahme des Kabelschuhs aufweist.
Patent DE-102020004029-A1 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: JEGLITZKA MAXIMILIAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1) mit einem eine Kopfgleitfläche (4) aufweisenden Kugelkopf (3) und mit einer hohlkugeligen Kugelpfanne (6), die eine Pfannenfläche (7) aufweist. Kugelpfanne (6) und Kugelkopf (3) weisen jeweils ein entlang einer axialen Richtung (A) ausgespartes Schmiermittel-Reservoir (5) auf. Außerdem umfasst das Kugelgelenk (1) eine Kugelschale (8), die in der Kugelpfanne (6) aufgenommen ist. Dabei ist der Kugelkopf (3) so in der Kugelpfanne (6) und in der Kugelschale (8) aufgenommen, dass eine konkav gewölbte und zur Kopfgleitfläche (4) komplementär ausgebildete Schalengleitfläche (10) der Kugelschale (8) und die Kopfgleitfläche (4) kugelgelenkig interagieren.
Patent DE-102020005732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen des körperlichen Zustands einer Person
Inventor: SCHMIDT GEORG
IPC: A61B5/1455
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschätzen des körperlichen Zustands einer Person, indem mehrere Parameter des Herz-Kreislaufsystems anhand von Messsignalen ausgewertet werden, um die Funktionalität der Steuerung des Herz-Kreislaufsystems durch das autonome Nervensystem abzuschätzen. Für die Bewertung der Parameter wird lediglich ein Messsignal verwendet, das Informationen über die Herzschlagfolge und die Kraft der Kontraktion des Herzens beinhaltet. Das Messsignal ist bevorzugt das photoplethysmographische Signal (PPG-Signal) ist, das zum Erfassen des Pulsschlags und der Sauerstoffsättigung des Gewebes dient.
Patent DE-102020105575-A1 (DE)
Title: Türvorrichtung für einen Wagenkasten eines Personentransportfahrzeugs und Personentransportfahrzeug
Inventor: BÜTTNER FLORIAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-03-02
Abstract: Es wird eine Türvorrichtung für einen Wagenkasten eines Personentransportfahrzeugs offenbart. Diese weist eine in einer Türebene verlaufende Türöffnung mit einer Türweite auf, die in Horizontalrichtung von einem ersten Türsäulenbereich und einem zweiten Türsäulenbereich, und in Vertikalrichtung von einer Türschwelle und insbesondere von einem Türstock begrenzt ist. Zusätzlich weist die Türvorrichtung eine erste Haltevorrichtung und eine zweite Haltevorrichtung auf, welche dazu dienen, einer Person eine physische Griffmöglichkeit zum Festhalten zur Verfügung zu stellen. Die erste Haltevorrichtung, ausgestattet mit einem ersten Halteabschnitt, ist an oder in dem ersten Türsäulenbereich, und die zweite Haltevorrichtung aufweisend einen zweiten Halteabschnitt ist an oder in dem zweiten Türsäulenbereich abgestützt und befestigt. Der erste Halteabschnitt der ersten Haltevorrichtung ist dabei bewegbar an dem ersten Türsäulenbereich befestigt, sodass der erste Halteabschnitt eine Stauposition und eine Arbeitsposition einnehmen kann. Befindet sich der erste Halteabschnitt und/oder eine Komponente der ersten Haltevorrichtung in der Betriebsposition, so ragt zumindest der erste Halteabschnitt von einem Rand der Türöffnung in die Türöffnung hinein. Dabei ist ein Halteabstand zwischen dem erstem Halteabschnitt und dem zweiten Halteabschnitt in der Arbeitsposition kleiner als in der Stauposition.
Patent DE-102020109509-A1 (DE)
Title: Aktuierbare Protheseneinrichtung, elektronische Datenverarbeitungseinrichtung und Verfahren zum Aktuieren einer Protheseneinrichtung
Inventor: AMSÜSS SEBASTIAN
IPC: A61F2/50
Filed: 2020-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktuierbare Protheseneinrichtung (2), mit zumindest einem Antrieb (4), einer elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (E), und zumindest einer Sensoranordnung (6) zum Anordnen an einem Körperteil eines Prothesenträgers, wobei die zumindest eine Sensoranordnung (6) eingerichtet ist zum Erfassen von Körpersignalmustern (X, Y, Z) und die elektronische Datenverarbeitungseinrichtung (E) eingerichtet ist, den zumindest einen Antrieb (4) in Abhängigkeit eines erfassten Körpersignalmusters (X, Y, Z) derart anzusteuern, dass die Protheseneinrichtung (2) eine dem Körpersignalmuster (X, Y, Z) zugeordnete Prothesenbewegung ausführt, wobei in der elektronischen Datenverarbeitungseinrichtung (E) zumindest zwei Sets (S1, S2) aus Körpersignalmustern (X, Y, Z) und diesen jeweils zugeordneten Prothesenbewegungen hinterlegt sind, und den Sets (S1, S2) zumindest ein Triggersignal (T) zugeordnet ist, das zwischen den Sets (S1, S2) umschaltet.
Patent DE-102020110604-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit mindestens einem Brennstoffzellenstapel (7), einem Verdichter (2), einem Befeuchter (6) und einer ersten zuluftseitigen Bypassleitung (3), die stromauf des Befeuchters (6) aus einer Kathodenzuluftleitung (11) abzweigt und stromab des Befeuchters (6) und stromauf des Brennstoffzellenstapels (7) in die Kathodenzuluftleitung (11) mündet, einer zweiten abluftseitigen Bypassleitung (4), die stromab des Befeuchters (6) aus der Kathodenzuluftleitung (11) abzweigt und stromab des Brennstoffzellenstapels (7) und stromauf des Befeuchters (6) in eine Kathodenabluftleitung (12) mündet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen.
Patent DE-102020119819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern eines festen Gegenstandes
Inventor: ANDRAE BERND
IPC: A47K5/09
Filed: 2020-07-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Zerkleinern eines festen Gegenstandes offenbart, die aus zwei ineinander verschraubbaren Zylindern, einem Mitnahmemittel und einer Zerkleinerungsvorrichtung besteht. Insbesondere ist die Vorrichtung als Seifenspender geeignet.
Patent DE-102020121544-A1 (DE)
Title: Steckverbindungselement, sowie eine Vorrichtung zur Überwachung eines Steckverbindungselements
Inventor: RIESS STEPHAN
IPC: H01R13/713
Filed: 2020-08-17
Abstract: Es wird ein Steckverbindungselement (300, 400) für eine Steckverbindung (231) beschrieben. Das Steckverbindungselement (300, 400) umfasst ein elektrisch leitendes erstes Kontaktteil (301), das ausgebildet ist, mit einem komplementären ersten Kontaktteil (301) eines komplementären Steckverbindungselements (300, 400) der Steckverbindung (231) eine elektrisch leitende Verbindung zu bilden. Des Weiteren umfasst das Steckverbindungselement (300, 400) zumindest ein weiteres elektrisch leitendes Teil (302, 304), und zumindest ein Schutzelement (311, 312), das ausgebildet ist, mit steigender Temperatur einen elektrischen Widerstand (501, 502, 503) zwischen dem ersten Kontaktteil (301) und dem weiteren Teil (302, 304) zu reduzieren.
Patent DE-102020122075-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugstruktur
Inventor: AKAZAWA YUTA
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-08-24
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bereitstellung einer unteren Fahrzeugstruktur, die ein Batteriepack vor einer Straßenrauigkeit schützt, die zur Verbesserung der Torsionssteifigkeit und Biegesteifigkeit einer Fahrzeugkarosserie beiträgt und die das Batteriepack vor einer Stoßbelastung bei einem Seitenaufprall schützen kann.[Lösung] An einer Position, die unter Seitenelementen 6 liegt und die ein Batteriepack 4 in einer Vorn-Hinten-Richtung des Fahrzeugs überlagert, ist ein Batterieschutz 11 angeordnet, der sich in einer Vorn-Hinten-Richtung entlang der Seitenelemente 6 erstreckt, und ein unteres Ende des Batterieschutzes 11 befindet sich in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung unter einer unteren Oberfläche des Batteriepacks 4.
Patent DE-102020122904-A1 (DE)
Title: Elektrischer verbinder mit dichtungsschutz
Inventor: SUNDARAKRISHNAMACHARI RANGARAJAN
IPC: H01R43/18
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (12) enthält erste und zweite Gehäuseteile (22, 24), die aneinander befestigt sind und jeweils eine Apertur (30) und ein Loch (34) bereitstellen. Die Apertur (30) ist dazu ausgebildet, einen Anschluss (68) eines Drahts aufzunehmen. Das Loch (34) ist dazu ausgebildet, den Draht aufzunehmen. Der erste Gehäuseteil (22) enthält eine Fläche (23), die dazu ausgebildet ist, mit einem weiteren Verbinder (14), der einen weiteren Anschluss (74), der mit dem Anschluss (68) in Eingriff gebracht werden kann, zusammenzupassen, trägt. Eine Dichtung (26) ist zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil (22, 24) gefangen und ist dazu ausgebildet, in den anderen Verbinder (14) einzugreifen.
Patent DE-102020125113-A1 (DE)
Title: Temperiergerät
Inventor: ULLENBRUCH STEFAN
IPC: F24H9/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Temperiergerät (200) zur Temperierung eines externen Prozesses, aufweisend: ein Leitungssystem (230) umfassend: ein Befüllventil (244) zum Anschluss eines Befüllbehälters (160); und einen Ausgleichsbehälter (210); einen an dem Ausgleichsbehälter (210) angeordneten Gasanschluss (211) zur optionalen Beaufschlagung des Ausgleichsbehälters (210) während eines Normalbetriebs mit unter Überdruck befindlichem Gas; und ein Befüllungssystem (100) zum Ansaugen eines flüssigen Temperiermediums in das Leitungssystem (230) über das Befüllventil (244), umfassend eine mit dem Gasanschluss (211) fluidverbundene Vakuumvorrichtung (110) zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Leitungssystem (230) während eines Befüllungsbetriebs.