baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101941-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Bett
IPC: A47C19/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Verstellvorrichtung zur Neigungsverstellung eines Betts (B) mit einer Gasfeder (15) zur Unterstützung der Schwenkbewegung und einem Hebel (15) mit einem Bowdenzug (13) gekennzeichnet durch eine Drehronde (2) mit einem Pin (11), wobei der Pin (11) mit einem Auslöseprofil (5.1, 5.2) zusammenwirkt, sodass an der Drehronde (2) über eine Feder das Auslöseprofil (5.1, 5.2) nach Betätigung in eine vordefinierte Position rückschwenkbar ist und der Pin (11) in der Drehronde (2) mit einer Rastjustierung verbunden ist, wobei die Betätigung des Auslöseprofils (5.1, 5.2) über den Bowdenzug (13) erfolgt.
Patent DE-202013105361-U1 (DE)
Title: Tischfeuerwerk mit Geschenk
IPC: F42B4/18
Filed: 2013-11-25
Abstract: Tischfeuerwerk umfassend eine Feuerwerkspatrone (6) und mit einem abnehmbaren Deckel (3) für eine Anzündstelle (7) der Feuerwerkspatrone (6) und einem nach dem Abbrennen der Feuerwerkspatrone (6) zugänglichen Geschenkraum (9) und mit einem in dem Geschenkraum (9) bevorrateten Geschenk (12).
Patent DE-202014002170-U1 (DE)
Title: Torusförmiger Wärmeübertrager für den Einbau in Fließgewässern zwecks Nutzung der Wasserwärme für Wärmepumpen
IPC: F03B11/00
Filed: 2014-03-08
Abstract: Torusförmiger Wärmeübertrager für Einbau in Fließgewässern zwecks Nutzung der Wasserwärme für Wärmepumpen
Patent DE-202014007183-U1 (DE)
Title: Klappbares Spiegelgestell mit schwenkbarem Lichtstrahler
IPC: G02B5/08
Filed: 2014-09-03
Abstract: Klappbares Spiegelgestell mit schwenkbarem Lichtstrahler, das eine Grundplatte, und das eine Basisplatte und das eine Arretierung der Neigung der Basisplatte zur Grundplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) und die Basisplatte (2) mit Winkel (3) und Winkel (4) klappbar verbunden sind und dass die Neigung der Basisplatte (2) zur Grundplatte (1) mit Stütze (9) und Zahnleiste (8) arretierbar ist und dass auf der Basisplatte (2) der Standspiegel (16) und die Lampe mit schwenkbarem Lichtstrahler (13) nebeneinander positioniert sind und dass die Grundplatte (1) quadratisch ist und dass das Spiegelgestell vorzugsweise aus Kunststoff ist.
Patent DE-202014008748-U1 (DE)
Title: Tor- und Türantrieb nach dem Prinzip des Flaschenzugs mit Hilfe eines auf die Tor-/Türbreite umgelenkten Zugelements und mechanischer Spannungsüberwachung
IPC: E05F15/04
Filed: 2014-11-03
Abstract: Tor- und Türantrieb nach dem Prinzip des Flaschenzugs mit Hilfe eines auf die Tor-/Türbreite umgelenkten Zugelements und mechanischer Spannungsüberwachung, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Umlenkung eine Halbierung der Zugkraft zur Bewegung des Tor-/Türblatts benötigt wird, im Besonderen aber eine immerwährende gleichmäßige Zugkraft selbst bei einer einseitigen Überbelastung am Tor-/-Türblatt herrscht und somit nur ein einzelner und einseitig angebrachter Antrieb von Nöten ist.
Patent DE-202014101492-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Werkzeugelemente aufweisende Trägerplatte in einer Stanzeinrichtung, Halteelement für eine Halteeinrichtung und Anordnung mit wenigstens einer Halteeinrichtung
IPC: B21D37/14
Filed: 2014-03-28
Abstract: Halteeinrichtung (10) für eine Werkzeugelemente (6) aufweisende Trägerplatte (5) in einer Stanzeinrichtung (100), mit einem Abstützelement (15), das eine Abstützfläche (16) aufweist, die dazu ausgebildet ist, sich gegen eine Oberfläche (8) einer Befestigungsplatte (1) der Stanzeinrichtung (100) abzustützen, einem Halteelement (12), das dazu ausgebildet ist, den Bereich der Befestigungsplatte (1) und der Trägerplatte (5) zu überbrücken, wobei das Halteelement (12) mit einer Anlagefläche (13) dazu ausgebildet ist, in Wirkverbindung mit der Trägerplatte (5) auf der der Befestigungsplatte (1) abgewandten Seite der Trägerplatte (5) gebracht zu werden, wobei das Halteelement (12) mittels einer Spanneinrichtung in einer zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche (7) der Trägerplatte (5) angeordneten Spannrichtung gegen die Trägerplatte (5) kraftbeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung dazu ausgebildet ist, bei einer Betätigung das Halteelement (12) im Bereich der Anlagefläche (13) ausschließlich mit einer parallel zu einer Längsachse (14) des Abstützelements (15) gerichteten Kraft (F) zu beaufschlagen.
Patent DE-202014103313-U1 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-07-17
Abstract: Induktiver Näherungssensor, aufweisend eine Spule (11) und einen Pilzkern (12), wobei der Pilzkern (12) ein Kernelement (121) aufweist, das in der Spule (11) angeordnet ist und ein Bodenelement (122) aufweist, das außerhalb der Spule (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallring (13) auf der der Spule (11) abgewandten Seite des Bodenelements (122) parallel zu dem Bodenelement (122) angeordnet ist und von diesem beabstandet ist.
Patent DE-202014103602-U1 (DE)
Title: Exzenter, Gewindering und System
IPC: F16L51/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Element (10), das ausgestaltet ist, um einen ersten Teil an einen in Bezug auf den ersten Teil exzentrischen zweiten Teil zu koppeln, wobei das Element umfasst:  einen ersten Abschnitt (11), der einen ersten Hohlraum (12) umfasst, welcher entlang einer Längsachse (Oc) des Elements mit einem ersten äußeren Ende (13) und einem ersten inneren Ende (14) versehen ist, wobei das erste äußere Ende geeignet ist, um an den ersten Teil gekoppelt zu werden;  einen zweiten Abschnitt (15), der einen zweiten Hohlraum (16) umfasst, welcher entlang der Längsachse (Oc) mit einem zweiten äußeren Ende (17) und einem zweiten inneren Ende (18) versehen ist, wobei das zweite äußere Ende geeignet ist, um an den zweiten Teil gekoppelt zu werden; wobei der erste und der zweite Abschnitt in radialer Richtung jeweils eine zugehörige äußere Oberfläche (S1, S2) umfassen;  wobei der erste Hohlraum in Bezug auf den zweiten Hohlraum achsversetzt ist;  wobei das Element dadurch gekennzeichnet ist, dass:  die äußere Oberfläche des ersten Abschnitts (S1) in Bezug auf die äußere Oberfläche des zweiten Abschnitts (S2) koaxial ist und  das erste innere Ende zumindest teilweise dem zweiten inneren Ende gegenüberliegt.
Patent DE-202014103732-U1 (DE)
Title: Golftee-Verankerungsanordnung
IPC: A63B57/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Golftee-Verankerungsanordnung mit einem Golftee (1), der an seinem oberen Ende eine Ballauflage (11) für einen Golfball und am unteren Ende einen Dorn (12) zum Einstecken in den Boden (B) oder einen Fuß zum Aufstellen auf dem Boden (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein gesonderter Anker (2) zum Einstecken in den Boden (B) sowie ein Band (3) vorgesehen sind, wobei das Band (3) den Anker (2) mit dem Golftee (1) verbindet.
Patent DE-202015002669-U1 (DE)
Title: Dekorationsstern mit einer Vielzahl von radial nach außen, in verschiedene Richtungen vorstehenden Sternspitzen
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Dekorationsstern mit einer Vielzahl von radial nach außen, in verschiedene Richtungen vorstehenden Sternspitzen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Dekorationsstern durch eine Vielzahl von Streben (1) und Verbindungsstücken (2) gebildet ist, wobei – jeweils ein Verbindungsstück (2) die Enden von wenigstens drei Streben (1) in einer winkligen Ausrichtung zueinander zu jeweils einer Sternspitze miteinander verbindet.
Patent DE-202015006362-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Kanälen
IPC: B08B9/055
Filed: 2015-09-09
Abstract: Reinigungseinrichtung zum Reinigen von Kanälen, bestehend aus einem Grundkörper (1) mit einem Wasseranschluss (2) und einer an diesem angeordneten Bearbeitungseinrichtung (4), gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) eine Steuerung (13) mit einem Mikroprozessor, b) ein oder mehrere Sensor(en) (14) zum Erfassen von Prozessdaten, der/die mit der Steuerung (13) verbunden ist/sind, c) eine oder mehrere Stelleinrichtung(en) (15) mit einer Messeinrichtung, die mit der Steuerung (13) verbunden ist/sind, d) ein Energiespeicher oder eine Energiezuführung.
Patent DE-202015007385-U1 (DE)
Title: Bodenfräse, insbesondere Dammfräse
IPC: E01C23/088
Filed: 2015-10-24
Abstract: Bodenfräse (1), insbesondere Dammfräse, vorzugsweise Spargeldammfräse, die an einer landwirtschaftlichen Maschine, insbesondere an einem Traktor, anbaubar ist und ein Getriebe sowie mindestens vier Frässcheiben (8, 9, 10), umfassend jeweils eine Rotorscheibe (11) und eine Vielzahl an Schlägern (12), die zum Erdabtrag und Erdauflockerung vorgesehen sind, aufweist, wobei das Getriebe zwei äußere Getriebescheiben mit jeweils einer in Fahrtrichtung ausgerichteten Rotationswelle (7) aufweist, und wobei jede äußere Getriebescheibe jeweils mit mindestens zwei axial hintereinander angeordneten Frässcheiben (8, 9, 10) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Fahrtrichtung ersten Frässcheiben (8) einen kleineren Außendurchmesser (DA1) aufweisen als die axial dahinter angeordneten Frässcheiben (9, 10).
Patent DE-202015007932-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine
IPC: A01B63/26
Filed: 2015-11-18
Abstract: Landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine, mit wenigstens einem Bodenbearbeitungswerkzeug (12), das in seiner Arbeitsstellung um eine liegende Schwenkachse (13) schwenkbar gelagert ist und unter Bodendruck gegen einen die Schwenkbarkeit begrenzenden Anschlag (14) geschwenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung (15) zum Sperren der Verschwenkbarkeit und Fixieren des Bodenbearbeitungswerkzeugs (12) in einer festen Schwenkstellung vorgesehen ist.
Patent DE-202015101004-U1 (DE)
Title: Luftdurchlässiges Klimastepp
IPC: D04B21/14
Filed: 2015-03-03
Abstract: Maschen- oder Webstoff in Form eines doppelflächigen Gestrickes, Gewebes oder Gewirkes, mit einer oberen (1) und unteren (2) textilen Seite, die unter Ausbildung eines Zwischenraumes (6) voneinander beabstandet sind, mit sich in Stofflängs- (5) oder -querrichtung (9) wiederholenden ersten und zweiten Abschnitten, wobei im ersten Abschnitt (7) jeweils mindestens ein Einlegeteil (3) eingeführt ist, und im zweiten Abschnitt (8) mindestens ein den Zwischenraum (6) überspannender und aufspannender Abstandsfaden (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202015104502-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/14
Filed: 2015-08-25
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Tragstruktur (2) zur Aufnahme mindestens eines Schließelements (3, 3a, 3b) und einer Schlossmechanik (5), wobei die Schlossmechanik (5) in unterschiedliche Funktionszustände bringbar ist und hierfür ein in unterschiedliche, den Funktionszuständen entsprechende Funktionsstellungen verstellbares Funktionselement (6) aufweist, wobei zur motorischen Verstellung des Funktionselements (6) eine Antriebsanordnung (7) mit einem Antriebsstrang (8) zum Funktionselement (6) hin vorgesehen ist, wobei ein Betätigungselement (9) vorgesehen ist, durch dessen Betätigungsbewegung ein besagtes Schließelement (3, 3a, 3b) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (6) in einer Funktionsstellung die Betätigungsbewegung des Betätigungselements (9) entweder in einen Freilaufweg (F) führt, in dem das Betätigungselement (9) freiläuft, oder in einen Betätigungsweg (B) führt, in dem das Betätigungselement (9) das Schließelement (3, 3a, 3b) betätigt, und hierfür eine Führungskraft auf das Betätigungselement (9) ausübt, deren Kraftfluss außerhalb des Antriebsstrangs der Antriebsanordnung verläuft.
Patent DE-202015105239-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A63B22/16
Filed: 2015-10-05
Abstract: Trainingsvorrichtung zum Trainieren der Koordination mit einer Standplatte (3) und einem an der Unterseite der Standplatte (3) angeordneten Kippelement (2), das als Kipplager zum Abkippen der Standplatte (3) bei Belastung dient, wobei die Standplatte (3) an der Unterseite eine Steckausnehmung (9) aufweist, in die das Kippelement (2) lösbar form- bzw. reibschlüssig steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckausnehmung (9) eine lichte Weite aufweist, die größer als die Höhe des Kippelements (2) ist.
Patent DE-202016006536-U1 (DE)
Title: Einsetzteil mit einem wasserführenden Patronengehäuse
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-10-24
Abstract: Einsetzteil (1) mit einem wasserführenden Patronengehäuse (2), das (2) in eine Gehäuseaufnahme in einer Wasserleitung einsetzbar ist, und das (2) an dem Gehäuseaußenumfang des Patronengehäuses (2) zumindest eine umlaufende Ringnut (5) hat, in welcher Ringnut (5) ein Dichtring (6) angeordnet ist, der (6) mit einem Teilbereich seines Ringquerschnitts über die Ringnut (5) radial nach außen vorsteht, sowie mit zumindest einem, dem Einsetzteil (1) zugeordneten Bauteil (7), das (7) an seiner dem Einsetzteil (1) zugewandten Stirnseite wenigstens einen Haltevorsprung (8) hat, mittels welchem Haltevorsprung (8) das Bauteil (7) in einer verrasteten Stellung am Gehäuseaußenumfang des Patronengehäuses (2) mit dem Einsetzteil (1) zu einer Einheit verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Haltevorsprung (8) in der verrasteten Stellung in der zumindest einen, für den Dichtring (6) bestimmten Ringnut (5) verrastet ist.
Patent DE-202016006694-U1 (DE)
Title: Zugdrachen mit veränderbarer Segelflächentiefe während des Fluges
IPC: B63H9/04
Filed: 2016-10-24
Abstract: Zugdrachen (1) mit veränderbarer Segelflächentiefe (20/21) während des Fluges, mit einer Anströmkante (2), dazugehöriger Anströmkantenrippen (6), einer Abströmkante (3), mit einfacher Segeltuchbespannung (4) und Nahtverstärkungen (5), mindestens mit einer ersten Umlenkrolle (14) und einer zweiten Umlenkrolle (15), durchlaufend von vorderen Umlenkrollenleinen (16) und hinteren Umlenkrollenleinen (17), statischen Waageleinen (8), zugbelastungsändernde Waageleinen (9, 10, 11, 12), Bremsleinen (13), sowie Zugleinen (18) und Steuerleinen (19).
Patent DE-202016007657-U1 (DE)
Title: Elastische Frischhaltefolie
IPC: B65D65/38
Filed: 2016-12-17
Abstract: Elastische Frischhaltefolie, dadurch gekennzeichnet, dass eine hochelastische Folie (1) mit einem elastischen Gummiband (2) umschlossen ist.
Patent DE-202016008231-U1 (DE)
Title: Leitereinheit einer Einlegesohle zur Erfassung von biophysikalischen Messgrößen in Schuhen mit Sensoren
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Leitereinheit einer Einlegesohle zur Erfassung von biophysikalischen Messgrößen in Schuhen mit Sensoren zur Verbindung mit einem Datenverarbeitungssystem in Verbindung mit einem Sender/Empfänger für elektromagnetische Wellen und einer Energiequelle eines Sohlengrundkörpers (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Leitereinheit (1) aus einem elektrisch nicht leitenden Träger (9) aus einem Textil mit elektrischen Leitern (8) besteht, dass die Sensoren jeweils mit zwei beabstandet zueinander angeordneten elektrischen Leitern (8) verbunden sind und dass ein Endenbereich des elektrischen Leiters (8) gleichzeitig ein Direktsteckkontakt ist oder dass ein Endenbereich der elektrischen Leitereinheit (1) ein Stecker (12) mit Enden der elektrischen Leiter (8) ist oder dass die elektrischen Leiter (8) mit wenigstens einem Bauelementeträger mit Kontaktelementen und/oder dem Datenverarbeitungssystem und dem Sender/Empfänger elektromagnetischer Wellen verbunden sind.
Patent DE-202016101681-U1 (DE)
Title: Außenbordantrieb mit Elektromotor
IPC: B63H20/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Außenbordantrieb für ein Wasserfahrzeug, insbesondere ein Boot, mit einem Elektromotor, einer Gleichspannungsquelle, Einrichtungen zur Übertragung und Steuerung der Energie von der Gleichspannungsquelle zum Elektromotor, einem Propeller, einer Antriebswelle und mehreren, untereinander wasserdicht verbundenen Gehäuseteilen, umfassend ein oberes Gehäuseteil (1), das über einen Schaft (2) mit einem Motorgehäuse (3) verbunden ist, wobei im Betriebszustand das Motorgehäuse (3) gänzlich und der Schaft (2) teilweise unter Wasser liegen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem über der Wasserlinie angeordneten oberen Gehäuseteil (1) ein fest montiertes oder demontierbares Akku-Paket (5) aus Lithium-Ionen-Akkus integriert ist, sich im unter der Wasserlinie angeordneten Motorgehäuse (3) ein Elektromotor, insbesondere ein Drehstrommotor (8) befindet und die Motorwelle (10) den Propeller (11) ohne zwischengeschaltetem Getriebe direkt antreibt.
Patent DE-202016105730-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Positionierkopf zur Steuerung der Einschraubtiefe einer Schraube
IPC: B25B23/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Auswechselbarer Positionierkopf zur Steuerung der Einschraubtiefe einer Schraube, der mindestens einen Hauptkörper (10) umfasst, der aus einem Schaft (12), einer Positionierhülse (20), einem Sicherungsring (30) und einem Pufferelement (32) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Schafts (12) eine Begrenzungsfläche (121) angeordnet ist, von der sich ein Platzvergrößerungselement (14) axial erstreckt, an dessen der Begrenzungsfläche (121) gegenüberliegendem, anderem Ende eine Ringnut (16) angeordnet ist, von der sich ein Betätigungselement (18) axial erstreckt, wobei der Durchmesser der Ringnut (16) im radialen Querschnitt kleiner ist als der Durchmesser des sich an die Ringnut (16) anschließenden Endes des Betätigungselements (18) im radialen Querschnitt, dass die Positionierhülse (20) ein Anstoßelement (22) und einen Aufsteckkörper (24) umfasst, wobei der Aufsteckkörper (24) sich vom Anstoßelement (22) erstreckt und in Bezug auf das Anstoßelement (22) einen kleineren Durchmesser aufweist, dass die obere Oberfläche des Anstoßelements (22) als ebene Anstoßfläche (221) ausgebildet ist, wobei an der Innenfläche des Anstoßelements (22) eine erste Aushöhlung (261) ausgebildet ist, wobei an der sich an das Anstoßelement (22) anschließenden Innenfläche des Aufsteckkörpers (24) eine zweite Aushöhlung (262) ausgebildet ist, wobei der Durchmesser der zweiten Aushöhlung (262) im radialen Querschnitt kleiner ist als der Durchmesser der ersten Aushöhlung (261) im radialen Querschnitt, wobei an dem Ende der zweiten Aushöhlung (262), welches Ende dem sich an die erste Aushöhlung (261) anschließenden Ende der zweiten Aushöhlung (262) gegenüberliegt, ein ringförmiger Stützrand (263) angeordnet ist, dessen Durchmesser im radialen Querschnitt kleiner ist als der Durchmesser der zweiten Aushöhlung (262) im radialen Querschnitt, wobei die erste Aushöhlung (261), die zweite Aushöhlung (262) und der ringförmige Stützrand (263) zusammen einen gestuften Hohlraum (26) bilden, dass am freien Ende des Aufsteckkörpers (24) eine Unterfläche (241) angeordnet ist, in deren Mitte eine Durchgangsbohrung (264) angeordnet ist, deren Durchmesser im radialen Querschnitt kleiner ist als der Durchmesser des ringförmigen Stützrandes (263) im radialen Querschnitt, wobei die Durchgangsbohrung (264) mit dem gestuften Hohlraum (26) kommuniziert, dass der Sicherungsring (30) am ringförmigen Stützrand (263) angebracht ist, dass das Pufferelement (32) in der zweiten Aushöhlung (262) derart angebracht ist, dass ein Ende des Pufferelements (32) an den Sicherungsring (30) anstoßt, wobei in der Mitte des Pufferelements (32) eine erste Durchgangsöffnung (321) angeordnet ist, und dass das Betätigungselement (18) durch die Durchgangsbohrung (264) und die erste Durchgangsöffnung (321) derart durchgesteckt ist, dass die Ringnut (16) mit dem Sicherungsring (30) verrastet ist.
Patent DE-202016106108-U1 (DE)
Title: Wegimpulsadapter
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-10-31
Abstract: Wegimpulsadapter zum Abgreifen, Aufbereiten und/oder Weitergeben von Weg-Impuls-Signalen eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Signaleingang (10, 10‘), vorzugsweise zwei Signaleingängen (10, 10‘), wenigstens einem Signalausgang (22, 22‘, 22‘‘), vorzugsweise drei Signalausgängen (22, 22‘, 22‘‘), und zumindest einer Signalverarbeitungseinrichtung (12), die zwischen dem Signaleingang (10, 10‘) und dem Signalausgang (22, 22‘, 22‘‘) angeordnet ist, wobei der Signaleingang (10, 10‘) dazu ausgebildet ist, ein unmittelbar aus einem Drehzahlsensor (24, 24‘) für ein Fahrzeugsystem (28), vorzugsweise ESC- und/oder ABS-Steuergerät, stammendes, insbesondere stromgeprägtes, Drehzahlsignal abzugreifen, wobei das Abgreifen bezüglich des Fahrzeugsystems (28) zumindest im Wesentlichen rückwirkungsfrei erfolgt, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung (12) dazu ausgebildet ist, das Drehzahlsignal aufzubereiten und daraus Weg-Impuls-Signale zu erzeugen, und wobei der Signalausgang (22, 22‘, 22‘‘) dazu ausgebildet ist, Weg-Impuls-Signale an eine Auswerte- und/oder Ausgabevorrichtung, insbesondere ein Taxameter, weiterzugeben.
Patent DE-202016106160-U1 (DE)
Title: Holzzargenelement
IPC: E06B1/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Holzzargenelement mit einer Außenseite (14, 18) und einer Innenseite (12, 16), wobei die Innenseite (12, 16) eine Vielzahl parallel verlaufender Schlitze (18, 20, 32, 34) aufweist.
Patent DE-202016107518-U1 (DE)
Title: Fahrradpedal
IPC: B62M3/08
Filed: 2016-12-30
Abstract: Fahrradpedal mit  einem Rahmen (10), der ein Rahmenelement (11) aufweist, das mindestens einen Freiraum bildet, wobei das Rahmenelement (11) eine erste Fläche (101) und eine zweite Fläche (102) umfasst, die einander gegenüberliegen, wobei der Freiraum mit der ersten Fläche (101) und der zweiten Fläche (102) verbunden ist, wobei das Rahmenelement (11) über der ersten Fläche (101) eine erste imaginäre Fläche und über der zweiten Fläche (102) eine zweite imaginäre Fläche definiert, wobei der Rahmen (10) weiter ein Verbindungselement (121) aufweist, das mit einem Fahrrad verbindbar ist, und  einem Pedalelement (20), das weich, aus einem elastischen Material hergestellt ist und sich in dem Zentralfreiraum des Rahmenelementes (11) befindet, wobei das Pedalelement (20) eine dritte Fläche (201) und eine vierte Fläche (202) aufweist, wobei die dritte Fläche (201) der ersten Fläche (101) des Rahmenelements (11) zugewandt ist, wobei die vierte Fläche (202) der zweiten Fläche (102) des Rahmenelementes (11) zugewandt ist, wobei im Normalzustand die dritte Fläche (201) aus der ersten imaginären Fläche und die vierte Fläche (202) aus der zweiten imaginären Fläche herausragen.
Patent DE-202017000201-U1 (DE)
Title: Dekorelement und Dekorsystem
IPC: A43B23/24
Filed: 2017-01-16
Abstract: Dekorelement (1) zur reversiblen Befestigung, insbesondere an Schuhwaren, Kleidung, Taschen und/oder flexiblen Oberflächen (10), mit einer Sichtseite (2) und einer Befestigungsseite (3), wobei das Dekorelement (1) ein Trägerelement (4) aufweist, das auf der Sichtseite (2) ein Dekor (5) und auf der Befestigungsseite (3) einen Befestigungsbereich (6) aufweist, der ein Befestigungsmittel (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (4) einen den Befestigungsbereich (6) überragenden Randbereich (8) aufweist; und/oder dass das Trägerelement (4) eine befestigungsseitige Aussparung für den Befestigungsbereich (6) mit dem Befestigungsmittel (7) aufweist.
Patent DE-202017001148-U1 (DE)
Title: Grill-Trolley Grill-Koffer
IPC: A45C5/04
Filed: 2017-03-05
Abstract: Ein Trolley der in mehrere Fächer, darunter auch Thermofächer, für den Transport u. a. für Grillgut, Getränke, Besteck, geeignet ist. Die Fächer sind einzeln zu öffnen und somit einzeln zugänglich.
Patent DE-202017001631-U1 (DE)
Title: Verstellbarer zahnmedizinischer Abformlöffel
IPC: A61C9/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Verstellbarer zahnmedizinischer Abformlöffel dadurch gekennzeichnet, dass seine Bauteile über mindestens zwei Bauteile verfügen, die - lediglich mit Führungsstangen o.ä. und Achsen - miteinander verstellbar verbunden werden können, sodass die Längen und Breiten des Löffels mittels Gewindestangen, Gewindebuchsen und Rändelschrauben zueinander verstellbar sind, wobei im vorderen Bereich des Löffels mindestens eine Bohrung vorhanden sein kann.