baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118557-A1 (DE)
Title: Zweidimensionales Beleuchtungssystem
Inventor: JENNE BERND
IPC: F21V14/04
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (10) zum Ausleuchten eines definierten Beleuchtungsgebietes (11), insbesondere eines Beobachtungsgebiets oder eines Kamerasichtfeldes. Dazu ist eine langgestreckte Lichtquelle (13) vorgesehen, wobei die Lichtquelle (13) vorzugsweise aus einer Vielzahl Punktlichtquellen, insbesondere Leuchtdioden (14), zusammengesetzt ist. Wenigstens ein Reflektor ist zum Reflektieren des Lichts der Lichtquelle (13) zum Ausleuchten des Beleuchtungsgebietes (11) vorgesehen. Das Beleuchtungssystem (10) zeichnet sich dadurch aus, dass zum Reflektieren in unterschiedliche Raumrichtungen unterschiedliche Reflektoren vorgesehen sind.
Patent DE-102019124257-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Ermittlung von KI-Trainingsdaten in einem Fahrzeug und Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Ermittlung von relevanten Situationsparametern zum Trainieren einer künstlichen Intelligenzeinheit eines automatisiert fahrbaren Fahrzeuges
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Zur Ermittlung von KI-Trainingsdaten in einem Fahrzeug (10), das mindestens einen Sensor (20) zur Erzeugung von mindestens einem Messsignal (23), und eine Kommunikationsschnittstelle (30) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die KI-Trainingsdaten extern zu dem Fahrzeug (10) bereitzustellen, werden abhängig von dem jeweiligen Messsignal (23) Fahrzeugdaten ermittelt. Abhängig von einer Nutzereingabe oder den Fahrzeugdaten wird ermittelt, ob eine vorgegebene Filterbedingung erfüllt ist. Falls ermittelt wird, dass die vorgegebene Filterbedingung erfüllt ist, werden abhängig von den Fahrzeugdaten die KI-Trainingsdaten ermittelt. Die KI-Trainingsdaten werden als KI-Trainingsdatenpaket extern zu dem Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102019126195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur effizienten, simulativen Applikation automatisierter Fahrfunktionen
Inventor: FRAIKIN NICOLAS
IPC: G06F30/20
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur effizienten, simulativen Applikation automatisierter Fahrfunktionen. Erfindungsgemäß ist es möglich, Simulationsvorgänge einzusparen und in Echtzeit mit vertretbarem Rechenaufwand Simulationsergebnisse zu erzielen, welche nicht nur effizient erzeugt werden, sondern auch bzgl. ihrer Güte verlässlich sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen vorgeschlagen, welche das Verfahren implementieren beziehungsweise die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102019130932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe
Inventor: IMMEL MARKUS
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpe, bei dem eine Primärseite (1.1) eines Wärmeübertragers (1) der Wärmepumpe von einem Kältemittel durchströmt wird, bei dem eine Sekundärseite (1.2) des Wärmeübertragers (1) der Wärmepumpe von einem Heizkreismedium durchströmt wird, bei dem das Heizkreismedium in einem einen Vorlauf- (2.2) und einen Rücklaufzweig (2.1) aufweisenden Heizkreis (2) eines Gebäudes nach Bedarf gefördert wird, bei dem mit einem Drucksensor (3) der Druck des Heizkreismediums im Heizkreis (2) gemessen wird und bei dem eine Strömung des Heizkreismediums mit einem Ventil (4.1) im Rücklauf- (2.1) und mit einem Ventil (4.2) im Vorlaufzweig (2.2) unterbrochen werden kann. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die beiden Ventile (4.1, 4.2) geschlossen werden, wenn im Heizkreis (2) mit dem Drucksensor (3) ein oberhalb eines vorgegebenen Schwellwertes liegender Druck des Heizkreismediums gemessen wird.
Patent DE-102019130956-A1 (DE)
Title: Fahrgeschäft, insbesondere Wasserfahrgeschäft, sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrgeschäfts
Inventor: BURGER GÜNTER
IPC: A63G7/00
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgeschäft (1), insbesondere Wasserfahrgeschäft, mit mindestens einer Schienenführung (10) mit wenigstens einem, vorzugsweise wenigstens zwei, mindestens einen Fahrgast aufnehmendem Fahrzeug (20), das auf der Schienenführung (10) geführt eine Fahrstrecke (11) in einer Fahrtrichtung fahren kann, wobei das wenigstens eine Fahrzeug (20) oder eines der wenigstens zwei Fahrzeuge (20) durch einen aktiven Antrieb (50, 60) zumindest abschnittweise entgegen der Fahrtrichtung bewegbar ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrgeschäfts (1).
Patent DE-102019135827-A1 (DE)
Title: Überwurfschraube für mit wenigstens einem Bördel versehene Rohrleitungen, insbesondere Bremsrohre
Inventor: ABBOTT SEBASTIAN
IPC: F16B33/06
Filed: 2019-12-27
Abstract: Eine Überwurfschraube (1) für mit wenigstens einem Bördel (21) versehene Rohrleitungen (20) umfasst einen metallenen Grundkörper (10), der die Rohrleitung (20) aufnimmt. Die Überwurfschraube (1) umfasst ferner einen an dem Grundkörper (10) ausgebildeten Schraubenkopf (12), einen an dem Grundkörper (10) ausgebildeten Gewindeabschnitt (13), einen an dem Grundkörper (10) ausgebildeten Kontaktabschnitt (15), der dazu ausgestaltet ist, an dem Bördel (21) der Rohrleitung (20) anzuliegen, und eine Funktionsschicht (40), mit welcher der Grundkörper (10) zumindest im Bereich des Gewindeabschnitts (12) und des Kontaktabschnitts (14) beschichtet ist. Die Funktionsschicht (40) ist mehrlagig und setzt sich zumindest aus einer Grundschicht (41) und einer auf die Grundschicht (41) wenigstens bereichsweise aufgetragenen Deckschicht (42) zusammen. Die Grundschicht (41) bildet zum Erzeugen eines Korrosionsschutzes eine Struktur, die zinkhaltige Lamellen (43), die flach auf dem Grundkörper (10) angeordnet sind, und ein Bindemittel umfasst. Die Deckschicht (42) enthält zum Erzeugen eines reibungsvermindernden Überzugs ein Gleitmittel.
Patent DE-102019203141-A1 (DE)
Title: Strangführung und Verfahren zum Führen eines Gießstrangs aus einer Kokille
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: B22D11/12
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strangführung zum Führen eines Gießstrangs nach seinem Austritt aus einer Kokille 200 sowie ein Verfahren zum Betrieb der Strangführung. Die Strangführung weist eine Mehrzahl von in Gießrichtung G hintereinander angeordneten Segmenten 110-0, 110-1 auf. Das Segment Null 110-0, bei dem es sich um das erste Segment in Gießrichtung G hinter der Kokille 200 handelt, ist an einem Loslager 120 gelagert. Um das Risiko einer Beschädigung von Strangführungsrollen bei einem Segment oder von den Innenwänden einer Kokille durch einen in der Strangführung geführten Kaltstrang zu reduzieren, ist mindestens ein Wegbegrenzungselement 140 vorgesehen Begrenzen eins Verschiebeweges des an dem Loslager 120 gelagerten Segmentes in x-Richtung.
Patent DE-102019207479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Servicemaßnahmen an einer Energieumwandlungsanlage und Energieumwandlungsanlage
Inventor: BULLINGER PATRICK
IPC: F23R3/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung von Servicemaßnahmen von Energieerzeugungsanlagen.
Patent DE-102019208569-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines MEMS-Gyroskops
Inventor: HAYEK JAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines MEMS-Gyroskops bereit, umfassend eine Schrittfolge, die periodisch mit einer Wiederholfrequenz zumindest zweimal durchgeführt wird, wobei die Schrittfolge die folgenden Schritte umfasst- Anregen einer seismischen Masse des MEMS-Gyroskops über eine erste Zeitspanne, bis diese ihre vorgebbare Amplitude zum Messen von Messwerten erreicht hat,- Aufrechterhalten der vorgebbaren Amplitude der seismischen Masse für eine zweite Zeitspanne und- Aussetzen des Aufrechterhaltens der vorgebbaren Amplitude der seismischen Masse nach einem Bereitstellen von Messwerten, sodass die seismische Masse für eine dritte Zeitspanne ausschwingt, wobei vor einem Durchführen einer weiteren Schrittfolge eine Wiederholanregungszeitdauer ermittelt wird, die die ausschwingende seismische Masse benötigt, um ihre vorgebbare Amplitude wieder zu erreichen und der Zeitpunkt des erneuten Anregens der seismischen Masse innerhalb der weiteren Schrittfolge anhand der ermittelten Wiederholanregungszeitdauer zeitlich nach hinten verschoben wird.
Patent DE-102019209732-A1 (DE)
Title: Hydrodehnspannfutter
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23B31/117
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrodehnspannfutter mit einem sich entlang einer Drehachse erstreckenden Grundkörper, der einen Spannteil zum Aufnehmen und Spannen eines Schaftwerkzeugs und einen Schaftteil mit einem Hohlschaft zum direkten oder indirekten Ankuppeln des Hydrodehnspannfutters an ein Modul eines modularen Werkzeugsystems oder an eine Maschinenspindel aufweist. Der Spannteil weist eine zentrische Aufnahmeöffnung und um die Aufnahmeöffnung herum wenigstens eine mit Fluiddruck beaufschlagbare Druckkammer auf, die über eine elastisch nachgiebige Dehnwand von der Aufnahmeöffnung getrennt ist und über einen Druckkanal mit einer im Grundkörper angeordneten Druckerzeugungseinrichtung verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Druckerzeugungseinrichtung axial im Bereich zwischen der Aufnahmeöffnung und dem Hohlschaft in einer zur Aufnahmeöffnung koaxialen zentrischen Ausnehmung, die in den Hohlschaft mündet, angeordnet und durch den Hohlschaft hindurch betätigbar.
Patent DE-102019212065-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Protokollieren einer Verwendungshistorie eines Batteriesystems sowie Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Protokollieren eine Verwendungshistorie (22) eines Batteriesystems (11), wobei in dem Batteriesystem (11) mehrere Batteriekomponenten (16), von denen jede eine Recheneinrichtung (19) und einen Datenspeicher (20) aufweist, und eine Kommunikationseinrichtung (26), durch welche die Recheneinrichtungen (19) für eine Datenkommunikation gekoppelt sind, betrieben werden. Die Erfindung sieht vor, dass für aufeinander folgende Zeitabschnitte jeweils in jeder der Batteriekomponenten (16) deren Recheneinrichtung (19) zu dem Zeitabschnitt Verwendungsdaten (25), die zumindest ein Verwendungsmerkmal des Batteriesystems (11) betreffend den Zeitabschnitt beschreiben, ermittelt und die Recheneinrichtungen (19) über die Kommunikationseinrichtung (26) eine Abstimmungsmethode (27) durchführen und falls die Recheneinrichtungen (16) anhand der Abstimmungsmethode (27) erkennen, dass gemäß einem vorbestimmten Mehrheitskriterium (28) mindestens eine vorbestimmte Mindestanzahl N der Recheneinrichtungen (19) gemäß einem vorbestimmten Übereinstimmungskriterium (29) übereinstimmende Verwendungsdaten (25) aufweisen, alle der Recheneinrichtungen (19) eine jeweils vorbestimmte Version (25') der übereinstimmenden Verwendungsdaten (25) jeweils für sich in ihrem lokalen Datenspeicher (20) abspeichern.
Patent DE-102019215166-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: H02H9/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Eine elektronische Steuereinheit beinhaltet eine erste Energieleitung (6), eine zweite Energieleitung (7), eine Energieversorgungsausgabeleitung (Lo1, Lo2, Lo3), eine erste Energieerzeugungseinheit (Lo1, Lo2, Lo3), eine zweite Energieerzeugungseinheit (37), eine Verarbeitungseinheit (2) und eine Fehlerbestimmungseinheit (51). Die erste Energieerzeugungseinheit beinhaltet einen ersten Transistor (Tsw), der eine Eingabespannung in eine vorbestimmte Zielspannung einer oberen Stufe umwandelt. Die zweite Energieerzeugungseinheit beinhaltet einen zweiten Transistor (To1, To2, To3), der eine Spannung der zweiten Energieleitung in eine vorbestimmte Zielspannung einer unteren Stufe umwandelt. Die Verarbeitungseinheit wird mit einer Energieversorgungsspannung (Vo1, Vo2, Vo3) versorgt. Die Fehlerbestimmungseinheit bestimmt, ob der erste Transistor einen Ein-Fehler aufweist. Die Verarbeitungseinheit führt mindestens eine Stromsparprozedur aus (S490, S540, S590), wenn die Fehlerbestimmungseinheit bestimmt, dass der erste Transistor den Ein-Fehler aufweist.
Patent DE-102019215189-A1 (DE)
Title: Steuersystem für zumindest zwei motorisierte Bremsvorrichtungen und autonomes Bremsverfahren für ein mit zwei motorisierten Bremsvorrichtungen ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuersystem (10) für zumindest zwei motorisierte Bremsvorrichtungen (12, 14) eines Fahrzeugs, wobei das Steuersystem (10) dazu ausgelegt ist, in einem autonomen Modus mindestens eine der zwei motorisierten Bremsvorrichtungen (12, 14) so anzusteuern, dass das Fahrzeug mittels der mindestens einen angesteuerten motorisierten Bremsvorrichtung (12,1 4) abbremsbar ist, wobei das Steuersystem (10) während des autonomen Modus zusätzlich dazu ausgelegt ist, bei Vorliegen einer selbstermittelten oder bereitgestellten Information (24) bezüglich Vorliegens zumindest einer Funktionsbeeinträchtigung an einer ersten motorisierten Bremsvorrichtung (12) die erste motorisierte Bremsvorrichtung (12) zum Ausführen einer vorgegebenen Test-Funktion anzusteuern, und sofern mindestens ein Sensorwert (28) bezüglich einer von der angesteuerten ersten motorisierten Bremsvorrichtung (12) ausgeführten Ist-Funktion in mindestens einem vorgegebenen Normalwertebereich liegt, den autonome Modus fortzusetzen, indem eine zweite motorisierten Bremsvorrichtung (14) unter Berücksichtigung der mindestens einen Soll-Größe (16) so ansteuerbar ist, dass das Fahrzeug mittels der angesteuerten zweiten motorisierten Bremsvorrichtung (14) abbremsbar ist.
Patent DE-102019216821-A1 (DE)
Title: Scheibenwischeranordnung mit verbesserter Haltbarkeit
Inventor: RADOJEVIC JELENA
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-10-31
Abstract: Offenbart ist eine Scheibenwischeranordnung, aufweisend einen Wischarm und einen mit dem Wischarm verbindbares Wischblatt mit einer Wischleiste und aufweisend eine Wasserleitung, welche sich von dem Wischarm in das Wischblatt erstreckt und in mindestens einer Düse mündet, wobei das Wischblatt über ein Gelenk in einer Normalstellung oder in eine Wartungsstellung relativ zum Wischarm schwenkbar und durch eine Feder arretierbar ist, wobei die Feder das Gelenk zumindest bereichsweise umspannt und an der Feder ein Halteelement zum Aufnehmen und Führen der Wasserleitung von dem Wischarm in das Wischblatt angeordnet ist.
Patent DE-102019217046-A1 (DE)
Title: System zum Austausch von Nachrichten durch eine Anwendungssoftware
Inventor: KAHR CHRISTIAN
IPC: G06F21/53
Filed: 2019-11-06
Abstract: System (10) zum Austausch von Nachrichten durch eine Anwendungssoftware (11),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- eine Abstraktionsschicht (12) zum Abstrahieren der Nachrichten und- eine über einen Nachrichtenbroker (13) mit der Abstraktionsschicht (12) verbundene Schnittstellenbibliothek (14).
Patent DE-102019219061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Änderung einer rotatorischen Orientierung im Raum eines NMR-Gyroskops und NMR-Gyroskop
Inventor: FUCHS TINO
IPC: G01C19/62
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer rotatorischen Orientierungsänderung mittels eines NMR-Gyroskops sowie ein NMR-Gyroskop. Die Erfindung bedient sich der Maßnahme, bei einer Dampfzelle (104), welche zumindest mit einem gasförmigen ersten Element und einem gasförmigen zweiten Element mit nicht verschwindendem Kernspin gefüllt ist, eine Kernspinkomponente des zweiten Elements in der zweiten Richtung (2) und eine Kernspinkomponente des zweiten Elements in einer dritten Richtung (3) zu bestimmen. Hierbei unterscheiden sich die zweite (2) und dritte Richtung (3) voneinander. Außerdem sind beide Richtungen senkrecht zu einer ersten Richtung (1), die der Richtung des statischen Magnetfeldes und der Polarisationsrichtung der Kernspins des zweiten Elements entspricht. Weiterhin entspricht die zweite Richtung (2) der Richtung eines angelegten Magnetwechselfeldes, dessen Frequenz der Larmorfrequenz der Larmorpräzession der Kernspins des zweiten Elements um das statische Magnetfeld entspricht. Daraus können dann eine rotatorische Orientierungsänderung ermittelt werden mit einer Drehachse parallel zu der ersten Richtung (1), eine rotatorische Orientierungsänderung mit einer Drehachse parallel zu der zweiten Richtung (2) und eine rotatorische Orientierungsänderung mit einer Drehachse parallel zu der dritten Richtung (3).
Patent DE-102020001919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechseln eines Status eines ein- oder zweidimensionalen, berührungsempfindlichen Arrays kapazitiver Sensorelemente
Inventor: BREDDEMANN MARK
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechseln eines Status eines ein- oder zweidimensionalen, berührungsempfindlichen Arrays kapazitiver Sensorelemente zwischen „berührt“ und „nicht-berührt“, wobei Kapazitätswerte der Sensorelemente fortlaufend gemessen und zu digitalen Sensorsignalwerten verarbeitet werden. Dabei werden erfindungsgemäß auch die Sensorsignalwerte der dem einer Berührungsstelle nächstgelegenen Sensorelement benachbarten Sensorelemente ausgewertet. Das Verfahren ermittelt dazu die N aktuell größten Sensorsignalwerte des gesamten Arrays, um aus diesen Werten eine Aussage über den „berührt“ oder „nicht-berührt“ Status des Sensorarrays abzuleiten.
Patent DE-102020001992-A1 (DE)
Title: Steckverbinderbaugruppe, Stecksystem und Verfahren
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Steckverbinderbaugruppe (1) weist eine Leiterführungseinrichtung (10), einen Hebel (100) und einer CPA-Einrichtung (200) auf. Die Leiterführungseinrichtung (10) ist dazu konfiguriert, eine Steckverbindung mit einem Steckplatz derart einzugehen, dass in der Leiterführungseinrichtung (10) geführte elektrische Leiter elektrische Kontakte des Steckplatzes kontaktieren. Der Hebel (100) ist an der Leiterführungseinrichtung (10) angeordnet und ist zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Hebel (100) die Leiterführungseinrichtung (10) in der Steckverbindung mit dem Steckplatz verriegelt, und einer Entriegelposition, in welcher die Leiterführungseinrichtung (10) vom Steckplatz lösbar ist, beweglich. Die CPA-Einrichtung (200) ist an der Leiterführungseinrichtung (10) angeordnet und ist zwischen einer Sicherungsposition und einer Entsicherungsposition beweglich. Die CPA-Einrichtung (200) bildet in ihrer Sicherungsposition einen Formschluss mit dem Hebel (100) zum Sichern und/oder Fixieren des Hebels (100) in seiner Verriegelungsposition.
Patent DE-102020007683-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Ultraschalldüse
Inventor: DARTENNE ROMAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem, ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems und ein Fahrzeug, umfassend ein Brennstoffzellensystem.Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem (1) für Fahrzeuge umfassta) zumindest einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einer Kathode (3) und einer Anode (4),b) einen Verdichter (5), der dazu ausgebildet ist, ein Kathodengas zu verdichten, undc) eine Ultraschalldüse (6), die zwischen dem Verdichter (5) und der Kathode (3) angeordnet ist, dazu ausgebildet, ein Befeuchtungsmittel in das verdichtete Kathodengas zu verdüsen.
Patent DE-102020103312-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen eines strangförmigen Lebensmittels
IPC: A22C7/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Formen eines strangförmigen Lebensmittels (2), insbesondere eines Fleischstücks (3), mita) einer Presskammer (18), die von Wandungen (20) begrenzt ist und von denen mindestens eine mittels einer Presseinrichtung (21, 22, 23, 24) bewegbar und als Pressstempel (28, 29, 30, 31) ausgebildet ist, wodurch die Presskammer (18) von einem Ausgangszustand mit einem ersten umschlossenen Volumen in einen Endzustand mit einem zweiten umschlossenen Volumen überführbar ist,b) einer Zuführeinrichtung (15) zum Zuführen des Lebensmittels (2) in die Presskammer (18),c) eine Abführeinrichtung (16) zum Abführen des Lebensmittels (2) aus der Presskammer (18),Um eine Vorrichtung bereit zu stellen, die sich durch eine besonders kompakte Bauweise auszeichnet, wird vorgesehen, dass ein mit dem in der Presskammer (18) befindlichen Lebensmittel (2) in Kontakt tretender Pressstempel (28) einer ersten Presseinrichtung (21) derart mit mindestens einer in eine andere Richtung bewegbaren zweiten Presseinrichtung (22) und/oder einer Wandung (20) der Presskammer (18) gekoppelt ist, dass die zweite Presseinrichtung (22) insgesamt und/oder die vorgenannte Wandung (20) gemeinsam mit dem Pressstempel (28) der ersten Presseinrichtung (21) relativ zu dem Lebensmittel (2) bewegbar ist.Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Formen eines strangförmigen Lebensmittels (2), insbesondere eines Fleischstücks (3).
Patent DE-102020104225-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul und Leistungswandler unter Verwendung desselben
Inventor: TSUCHIMOCHI Shingo
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Ein Halbleitermodul kann eine Vielzahl von Halbleiterelementen, sowie einen ersten Leistungsanschluss, einen zweiten Leistungsanschluss und einen dritten Leistungsanschluss, die elektrisch mit der Vielzahl von Halbleiterelementen verbunden sind, umfassen. Die Vielzahl von Halbleiterelementen können zumindest ein Oberer-Arm-Schaltelement, das zwischen dem ersten Leistungsanschluss und dem zweiten Leistungsanschluss elektrisch verbunden ist, und zumindest ein Unterer-Arm-Schaltelement, das zwischen dem zweiten Leistungsanschluss und dem dritten Leistungsanschluss elektrisch verbunden ist, umfassen. Eine Anzahl des zumindest einen Oberer-Arm-Schaltelements kann verschieden sein von einer Anzahl des zumindest einen Unterer-Arm-Schaltelements.
Patent DE-102020104995-A1 (DE)
Title: Warendisplayständer
Inventor: FÜG JÖRG
IPC: A47F5/10
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warendisplayständer umfassend eine Rückwand mit daran beidseitig angelenkten Seitenwänden, wobei die Seitenwände wenigstens in einem sich an vertikale Außenkanten anschließenden Bereich mit einer Außenlage und einer Innenlage ausgebildet sind, mindestens einen Warenträger, umfassend einen Boden und eine mehrlagig ausgebildete Vorderwand, wobei sich der Boden zwischen Rückwand und Seitenwänden erstreckt. Hierbei ist aus jeder Seitenwand eine Fixierlasche ausgestanzt, die sich über einen Abschnitt der Außenlage und einen Abschnitt der Innenlage erstreckt, wobei das freie Ende aus der Innenlage ausgestanzt ist und das feste Ende an der Außenlage der Seitenwand schwenkbar angelegt ist, wobei im Gebrauchszustand mindestens der aus der Innenlage ausgestanzte Teil in die Vorderwand des Warenträgers eingesteckt ist.
Patent DE-102020107134-A1 (DE)
Title: Gassackmodul und fahrzeuginsassen-rückhaltesystem
Inventor: CALZADA ADEVA MICHEL
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein Gassackmodul, insbesondere für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, umfasst wenigstens einen Gassack (10), der zumindest zwei Kammern aufweist. In einem aufgeblasenen Zustand des Gassacks (10) weist eine Absorptionskammer (12) wenigstens eine Auftrefffläche (16) für einen Fahrzeuginsassen (18a, 18b) oder einen Fußgänger auf und nimmt den Fahrzeuginsassen (18a, 18b) bzw. Fußgänger auf. Eine Stützkammer (14) weist eine höhere Steifigkeit als die Absorptionskammer (12) auf und stützt die Absorptionskammer (12) unabhängig von einer Fahrzeugstruktur ab. Ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug zum Schutz wenigstens eines Fahrzeuginsassen (18a, 18b) umfasst ein solches Gassackmodul, wobei das Gassackmodul vorzugsweise in einem Dachbereich der Fahrgastzelle des Fahrzeugs untergebracht ist, insbesondere zwischen einem Dachrahmen (24) und einer Dachhimmelverkleidung.