baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011101756-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilterbauelement
Inventor: TELGMANN THOMAS DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2011-05-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Oberflächenwellenfilterbauelement, umfassend: – mindestens einen externen Eingangsanschluss (E, E1, E2, E3) zum Anlegen eines Eingangssignals an das Oberflächenwellenfilterbauelement, – mehrere externe Ausgangsanschlüsse (A1, A2, A3) zum Ausgeben von Ausgangssignalen aus dem Oberflächenwellenfilterbauelement, wobei an jedem der externen Ausgangsanschlüsse jeweils eines der Ausgangssignale ausgebbar ist, – mindestens ein erstes und ein zweites Filter (1, 2, 3), – wobei zwischen den mindestens einen externen Eingangsanschluss (E, E1, E2, E3) und jeden der externen Ausgangsanschlüsse (A1, A2, A3) eines der Filter (1, 2, 3) geschaltet ist, – wobei jedes der Filter durch mindestens eine DMS-Spur (1A, 1B, 2A, 2B, 3A, 3B) gebildet wird, – wobei die jeweilige mindestens eine DMS-Spur der Filter (1, 2, 3) derart ausgebildet ist, dass die Filter jeweils verschiedene Durchlassbereiche aufweisen, – mindestens einen Bondkontakt (IN, IN1, IN2, IN3) zum Anlegen des Eingangssignals an die Filter (1, 2, 3), – mehrere Bondkontakte (OUT1, OUT2, OUT3) zum Ausgeben der Ausgangssignale aus den Filtern (1, 2, 3), wobei an jedem der Bondkontakte (OUT1, OUT2, OUT3) jeweils eines der Ausgangssignale ausgebbar ist, – wobei zwischen den mindestens einen Bondkontakt (IN, IN1, IN2, IN3) zum Anlegen des Eingangssignals und jeden der mehreren Bondkontakte (OUT1, OUT2, OUT3) zum jeweiligen Ausgeben der Ausgangssignale eines der Filter (1, 2, 3) geschaltet ist, – wobei der mindestens eine Bondkontakt (IN, IN1, IN2, IN3) zum Anlegen des Eingangssignals mit dem mindestens einen externen Eingangsanschluss (E, E1, E2, E3) verbunden ist, – wobei jeder der Bondkontakte (OUT1, OUT2, OUT3) zum Ausgeben der Ausgangssignale mit einem der mehreren externen Ausgangsanschlüsse (A1, A2, A3) verbunden ist, – wobei das erste und das zweite Filter (1, 2) jeweils mindestens eine erste DMS-Spur (1A, 2A) und mindestens eine zu der ersten Spur frequenzversetzte zweite DMS-Spur (1B, 2B) aufweisen, die auf einer Oberfläche eines Substrats (4) jeweils untereinander angeordnet sind, – wobei der mindestens eine Bondkontakt (IN, IN1, IN2, IN3) zum Anlegen des Eingangssignals, die mehreren Bondkontakte (OUT1, OUT2, OUT3) zum Ausgeben der Ausgangssignale und der mindestens eine Bondkontakt (GND1, GND2, GND3) zum Anlegen des Bezugspotentials auf dem Substrat derart angeordnet sind, dass die erste und zweite DMS-Spur (1A, 1B) des ersten Filters (1) auf ...
Patent DE-102011107267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie
Inventor: EBRECHT WILHELM
IPC: F03B17/02
Filed: 2011-07-06
Granted: 2014-12-11
Abstract: Speicherkraftwerk mit zumindest einer Speicherkammer (10) zum Einspeichern und Ausspeichern eines Speichermediums, zumindest einer Umwandlungseinrichtung (20), die potentielle und/oder kinetische Energie des Speichermediums in elektrische Energie umwandelt, und zumindest einer Basiseinrichtung (30), an der die Speicherkammer höhenverlagerbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umwandlungseinrichtung (20) beim Einspeichern des Speichermediums in die Speicherkammer (10) elektrische Energie erzeugt und die Umwandlungseinrichtung (20) an der Speicherkammer (10) höhenverlagerbar befestigt ist.
Patent DE-102011119902-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Kraftmaschinendrehmoments
Inventor: KOPRUBASI KEREM
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-11-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Fahrzeugsystem, umfassend:
 ein elektrisches Teilsystem, das eine Hochspannungsbatterie, eine Niederspannungsbatterie, einen Gleichstrom/Gleichstrom-Umsetzer und elektrische Zubehöreinrichtungen enthält;
 eine Kurbelwelle;
 eine Brennkraftmaschine, die mit der Kurbelwelle verbunden ist und ein erstes Kraftmaschinendrehmoment T 1  zum Antreiben der Kurbelwelle erzeugt;
 eine elektrische Maschine, die mit der Kurbelwelle gekoppelt ist und ein zweites Drehmoment T 2  auf die Kurbelwelle aufbringt;
 ein Teilsystem für mechanische Zubehöreinrichtungen, das mindestens eine mechanische Zubehöreinrichtung enthält, das mit der Kurbelwelle gekoppelt ist und das ein drittes Zubehördrehmoment T 3  auf die Kurbelwelle aufbringt;
 ein Steuerteilsystem, umfassend:
 einen Prozessor; und
 ein konkretes nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem Prozessor ausgeführt werden, veranlassen, dass der Prozessor:
 während eines Leerlaufbetriebs des Fahrzeugs einen Betriebsmodus aus mehreren Systemmodi wählt, die einen Auflademodus und einen Entlademodus enthalten, um ein Nettodrehmoment T 4  zu stabilisieren, das eine Summe aus dem ersten, zweiten und dritten Drehmoment (T 4  = T 1  + T 2  + T 3 ) ist; und 
 einen Betrieb der elektrischen Maschine und/oder der Kraftmaschine gemäß dem gewählten Modus steuert;
 wobei die Anweisungen ferner veranlassen, dass der Prozessor:
 den Ladezustand der HV-Batterie beim Wählen des Betriebsmodus berücksichtigt; und
 wobei das Veranlassen, dass der Prozessor den Betriebsmodus wählt, veranlasst, dass der Prozessor:
 einen minimalen SOC-Schwellenwert bestimmt;
 einen maximalen SOC-Schwellenwert bestimmt;
 den Entlademodus wählt, wenn der SOC innerhalb des maximalen SOC-Schwellenwerts liegt; und
 den Auflademodus wählt, wenn der SOC innerhalb des minimalen SOC-Schwellenwerts liegt;
 wobei die Anweisungen außerdem veranlassen, dass der Prozessor:
 den maximalen SOC-Schwellenwert gemäß mindestens einem Faktor bestimmt, der einen optimalen SOC für die HV-Batterie umfasst;
 den minimalen SOC-Schwellenwert so bestimmt, dass eine Pufferregion des Auflademodusbetriebs zwischen einem minimalen SOC, der in dem computerlesbaren Medium gespeichert ist, und einer Minimalgrenze, die mit der HV-Batterie verbunden ist und in dem computerlesbaren Medium gespeichert ist, umfasst ist; und
 den maximalen SOC-Schwellenwert so bestimmt, dass eine Pufferregion des Entlademodusbetriebs zwischen einem maximalen SOC, der in dem computerlesbaren Medium gespeichert ist, und einer Maximalgrenze, die mit der HV-Batterie verbunden ist und in dem computerlesbaren Medium gespeichert ist, umfasst ist.
Patent DE-102012015466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Faltung von Papier
Inventor: IRLE ALEXANDER
IPC: B65H45/00
Filed: 2012-08-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Faltung von Papier mittels einer eine Faltstation aufweisenden Faltmaschine, wobei ein Teilbereich einer dieser zugeführten Papierbahn (9) zunächst in einem ersten Stapel (10) mit zusammenhängenden Blättern gefaltet und nach Erreichen eines Schwellwertes der so entstandene erste Stapel (10) in ein Ablagefach (15) verbracht und dabei über einen gefalteten Zwischenbereich (12) zu einem weiteren Teilbereich der Papierbahn (9) in Kontakt verbleibt, wobei ein Abschnitt des gefalteten Zwischenbereiches (12) als Grundlage für einen weiteren darauf zu faltenden Folgestapel von zusammenhängenden Blättern dient, dadurch gekennzeichnet, dass – der Zwischenbereich (12) vor Verbringung des ersten Stapels (10) in das Ablagefach (15) vom ersten bereits gefalteten Stapel (10) aus der Faltstation zurückgezogen wird, – der Zwischenbereich (12) während des Verbringens des ersten Stapels (10) in das Ablagefach (15) in die Faltstation zurückgeführt wird und – anschließend der bereits gefaltete, in die Faltstation zurückgeführte Zwischenbereich (12) als Grundlage des zu faltenden Folgestapels dient, und – der Vorgang des Zurückziehens des Zwischenbereiches (12) nach Erreichen eines Schwellwertes des Folgestapels wiederholt wird, bis die gesamte zugeführte Papierbahn (9) fertig gefaltet ist.
Patent DE-102012019185-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln einer Mobilfunknetzqualität und Laden von Mobilfunkdaten
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: H04W4/44
Filed: 2012-09-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Mobilfunknetzqualität und Laden von Mobilfunkdaten, mit den Schritten: – fortlaufendes Erfassen von Daten, welche die Mobilfunknetzqualität an einem gegenwärtigen Ort (20) eines jeweiligen Kraftwagens (12) quantifizieren mittels in den Kraftwagen (12) vorgesehenen Erfassungseinheiten (18); – Übertragen der Daten an eine Datenbank (14), in welcher die Daten abgespeichert werden; – Ermitteln einer Route von zumindest einem der Kraftwagen (12); – Abfragen eines die Mobilfunknetzqualität entlang der Route quantifizierenden Datensatzes von der Datenbank (14) mittels einer Kommunikationseinheit (24) des Kraftwagens (12); – Laden von Mobilfunkdaten in einen Datenspeicher (26) des Kraftwagens (12) mittels der Kommunikationseinheit (24) unter Berücksichtigung des Datensatzes; dadurch gekennzeichnet, dass – mittels einer Datenverarbeitungseinrichtung (16) ein die Mobilfunknetzqualität quantifizierender Gesamtdatensatz in vorgegebenen Intervallen unter Berücksichtigung der an die Datenbank (14) übertragenen Daten ermittelt und in dieser gespeichert wird; – der die Mobilfunknetzqualität entlang der Route quantifizierende Datensatz aus dem fortlaufend aktualisierten Gesamtdatensatz gewonnen wird; – anhand von in der Kommunikationseinheit abgespeicherten Favoriten und/oder Wiedergabelisten die zu ladenden Mobilfunkdaten ermittelt werden.
Patent DE-102012025537-B4 (DE)
Title: Kippfahrzeug
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: B60P1/24
Filed: 2012-12-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Kippfahrzeug, enthaltend ein Chassis, einen Kipperaufbau (4) und einen Rahmen,der aus einer vorderen Rahmenhälfte (5) und einer hinteren Rahmenhälfte (6) besteht,die mittels eines Gelenks (7) miteinander verbunden sind,wobei sich der Kipperaufbau (4) auf Rollen (8) stützt,dadurch gekennzeichnet,dass die Rollen (8) an der vorderen Rahmenhälfte (5) festgestellt sind,und der Kipperaufbau (4) zur hinteren Rahmenhälfte (6) unbeweglich befestigt ist,wobei der Schwerpunkt des beladenen Kipperaufbaues (4) hinter dem Gelenk (7) liegt.
Patent DE-102012103617-B4 (DE)
Title: Fossilbefeuertes Kraftwerk mit Wärmespeicher
Inventor: BERGINS CHRISTIAN
IPC: F28D20/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kraftwerk umfassend einen Dampferzeuger mit angeschlossenem Wasser/Dampf-Kreislauf (1) und darin integriertem Turbinen- oder Turbosatz, wobei der Dampferzeuger einen mit fossilem Brennstoff und/oder mit Biomasse befeuerbaren Feuerraum aufweist und wobei der Wasser/Dampf-Kreislauf (1) dampfseitig mit einem Wärmespeicher (3) und/oder einem thermisch an den Wärmespeicher (3) gekoppelten Wärmetauscher (2) leitungsmäßig verbunden und thermisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasser/Dampf-Kreislauf (1) derart mit dem Wärmespeicher (3) und/oder dem Wärmetauscher (2) leitungsmäßig verbunden ist, dass Wärmeenergie von beim Betrieb des Kraftwerks erzeugtem und nicht zur Stromerzeugung über den Turbinen- oder Turbosatz geleitetem Dampf aus dem Wasser/Dampf-Kreislauf (1) thermisch in den Wärmespeicher (3) und/oder in den Wärmetauscher (2) auskoppelbar ist.
Patent DE-102012201450-B4 (DE)
Title: Schweißabsorbierendes Bekleidungsstück
Inventor: METSCHIES EDDA
IPC: A41D27/12
Filed: 2012-02-01
Granted: 2018-05-30
Abstract: Schweißabsorbierendes Bekleidungsstück zum Tragen auf der Haut,- mit mindestens einem Funktionsbereich (2), der beim Tragen des Bekleidungsstücks (1) ein Körperteil in der Umfangsrichtung (3) vollständig umschließt,- wobei der Funktionsbereich (2) mehrschichtig ausgestaltet ist und eine Innenschicht (6), die beim Tragen des Kleidungsstücks (1) mit der Haut in Kontakt steht, eine Außenschicht (7) und wenigstens eine zwischen Innenschicht (6) und Außenschicht (7) angeordnete Mittelschicht (8, 9) aufweist,dadurch gekennzeichnet,- dass die Innenschicht (6) mit einer Flüssigkeit abführend ausgestalteten Maschenware hergestellt ist,- dass wenigstens zwei Mittelschichten (8, 9) vorgesehen sind, die jeweils; mit einer Flüssigkeit speichernd ausgestalteten Maschenware hergestellt sind,- dass die Außenschicht (7) mit einer Flüssigkeit sperrend ausgestalteten Maschenware hergestellt ist,- dass die Innenschicht (6) und die Außenschicht (7) aus nahtlos durchgehender Maschenware hergestellt sind,- dass die beiden Mittelschichten (8, 9) aus nahtlos durchgehender Maschenware hergestellt sind,- dass zum Herstellen der beiden durchgehenden Maschenwaren eine zweilagige Maschenware verwendet wird, die als Schlauch (12) hergestellt ist,- dass eine Außenlage (10) eines ersten Längsabschnitts (14) des Schlauchs (12) die Innenschicht (6) bildet,- dass eine Innenlage (11) des ersten Längsabschnitts (14) des Schlauchs (12) die erste Mittelschicht (8) bildet,- dass eine Außenlage (10) eines zweiten Längsabschnitts (15) des Schlauchs (12) die Außenschicht (7) bildet,- dass eine Innenlage (11) des zweiten Längsabschnitts (15) des Schlauchs (12) die zweite Mittelschicht (9) bildet,- dass der erste Längsabschnitt (14) in den zweiten Längsabschnitt (15) eingestülpt ist, so dass die beiden Mittelschichten (8, 9) einander zugewandt sind und die Innenschicht (6) und die Außenschicht (7) voneinander abgewandt sind.
Patent DE-102012213888-B4 (DE)
Title: Drehzahlimpulsgeberrad
Inventor: SHIPLEY KEVIN A
IPC: G01P3/488
Filed: 2012-08-06
Granted: 2016-04-07
Abstract: Drehzahlimpulsgeberrad (14, 14'), das umfasst: einen ringförmigen Körperabschnitt (20, 20'), der ausschließlich aus einem Kunststoffmaterial besteht; und mehrere Zahnradzähne (24, 24'), die vom ringförmigen Körperabschnitt (20, 20') vorstehen und wobei jeder der mehreren Zahnradzähne (24, 24') einen Basisabschnitt benachbart zum ringförmigen Körperabschnitt und einen Spitzenabschnitt benachbart zum Basisabschnitt umfasst, wobei der Basisabschnitt einteilig mit dem ringförmigen Körperabschnitt (20, 20') ausgebildet ist und das Kunststoffmaterial umfasst, und wobei nur der Spitzenabschnitt einen eisenhaltigen Bereich umfasst, der einteilig vom Kunststoffmaterial umschlossen ist.
Patent DE-102012214503-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe mit verstellbarem Fördervolumen, insbesondere zum Verstellen einer Kühlmittelpumpe
Inventor: WELTE CLAUS
IPC: F04D15/00
Filed: 2012-08-14
Granted: 2017-10-12
Abstract: Rotationspumpe mit verstellbarem Fördervolumen, umfassend (a) ein Gehäuse (23, 24) mit einer ersten Gehäusestruktur (23) und einer zweiten Gehäusestruktur (24), (b) eine Förderkammer (52) mit einer von der ersten Gehäusestruktur (23) gebildeten ersten Kammerwand, einer von der zweiten Gehäusestruktur (24) gebildeten zweiten Kammerwand, einem Einlass (55) für ein Fluid in einem Niederdruckbereich und einem Auslass (58) für das Fluid in einem Hochdruckbereich, (c) ein in der Förderkammer (52) um eine Drehachse (R) drehbares Pumpenrad (51) (d) und eine Andrückeinrichtung (60) zur Erzeugung einer Andrückkraft, (e) wobei die zweite Gehäusestruktur (24) relativ zur ersten Gehäusestruktur (23) aus einer ersten Position gegen die Andrückkraft in eine zweite Position beweglich ist und in der zweiten Position zwischen der ersten Kammerwand und der zweiten Kammerwand ein Spalt (S) besteht (f) und Fluid durch den Spalt (S) aus der Förderkammer (52) unter Umgehung des Einlasses (55) und des Auslasses (58) entweichen kann, dadurch gekennzeichnet, dass (g) die zweite Gehäusestruktur (24) in der ersten Position dichtend an der ersten Gehäusestruktur (23) anliegt und der Spalt (S) sich in eine Umgebung des Gehäuses (23, 24) öffnet.
Patent DE-102012218492-B4 (DE)
Title: Aufspannvorrichtung zur Verwendung im Halbleitertest und Verfahren für das Messen einer Durchschlagspannung unter Verwendung der Aufspannvorrichtung
Inventor: IKEGAMI MASAAKI
IPC: H01L21/66
Filed: 2012-10-10
Granted: 2022-04-21
Abstract: Aufspannvorrichtung zur Verwendung in einem Halbleitertest aufweisend:eine Aufspannvorrichtungsbasis (1), auf der ein Prüfkontaktstift (3) und ein Isolierungsmaterial (2) bereitgestellt sind, so dass der Prüfkontaktstift (3) von dem Isolierungsmaterial (2) in einer Draufsicht umfasst ist; undein Abschnitt (7), der angeordnet ist, einer Oberfläche der Aufspannvorrichtungsbasis (1), auf der der Prüfkontaktstift (3) und das Isolierungsmaterial (2) bereitgestellt sind, gegenüber zu liegen, wobei der Abschnitt (7) in der Lage ist, ein Testobjekt (4), das auf einer Oberfläche bereitgestellt ist, die der Aufspannvorrichtungsbasis (1) gegenüberliegt, aufzunehmen,wobei, wenn das Testobjekt (4) auf dem Abschnitt (7) positioniert ist und die Aufspannvorrichtungsbasis (1) und der Abschnitt (7) sich in einer Richtung bewegen, in der sich diese einander nähern, kommt der Prüfkontaktstift (3) in Kontakt mit einer Elektrode (5), die auf dem Testobjekt (4) gebildet ist, und das Isolierungsmaterial (2) kommt sowohl mit dem Testobjekt (4) als auch mit dem Abschnitt (7) in Kontakt,wobei die Aufspannvorrichtung dazu konfiguriert ist, wenn das Testobjekt (4) auf dem Abschnitt (7) positioniert ist und die Aufspannvorrichtungsbasis (1) und der Abschnitt (7) sich in einer Richtung bewegen, in der sich diese einander nähern, das Isolierungsmaterial (2) sequentiell gegen eine Oberfläche des Testobjekts (4), die der Aufspannvorrichtungsbasis (1) gegenüberliegt, zumindest einen Teil einer Seitenfläche des Testobjekts (4), der in die Oberfläche des Testobjekts (4) übergeht, und den Abschnitt (7) zu drücken, um das Isolierungsmaterial (2) dazu zu bringen, die Oberfläche des Testobjekts (4), die der Aufspannvorrichtungsbasis (1) gegenüberliegt, die Seitenfläche und den Abschnitt (7) zu kontaktieren.
Patent DE-102013000164-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Pkw
Inventor: ESCAFFRE BENJAMIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-01-09
Granted: 2015-11-12
Abstract: Fahrzeugsitz (1), mit einem Sitzteil (2), das in einer Längsrichtung verstellbar und durch eine Längsverriegelung (5) verriegelbar ist, einer Rückenlehne (3), die an dem Sitzteil (2) durch eine Lehnenverriegelung (6) verriegelbar und nach Entriegelung der Lehnenverriegelung (6) vorklappbar ist, und eine Easy-Entry-Handhabe (10), durch die die Lehnenverriegelung (6) entriegelbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) verstellbar ist zwischen einer Sitzposition mit verriegelter Längsverriegelung (5) und verriegelter Lehnenverriegelung (6) und einer Easy-Entry-Position mit teilweise vorgeklappter Rückenlehne (3) und entriegelter Längsverriegelung (5), wobei am Sitzteil (2) ein Entriegelungshebel (20) zur Entriegelung der Längsverriegelung (5) angelenkt ist, an der Rückenlehne (3) eine schwenkbare Steuereinrichtung (16) angelenkt ist, die durch die Easy-Entry-Handhabe (10) von einer inaktiven Stellung in eine aktivierte Stellung aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei aktivierter Steuereinrichtung (16): – die Steuereinrichtung (16) nach ihrer Aktivierung oder nach Aktivierung und einem ersten Schwenkbereich der Rückenlehne (3) gegen den Entriegelungshebel (20) gelangt, – in einem nachfolgenden zweiten Schwenkbereich der Rückenlehne (3) die Steuereinrichtung (16) an dem Entriegelungshebel (20) anliegt und ohne Betätigung des Entriegelungshebels (20) um ihre Schwenkachse (16c) schwenkt, und – in einem nachfolgenden dritten Schwenkbereich der Rückenlehne (3) die Steuereinrichtung (16) den Entriegelungshebel (20) zur Entriegelung der Längsverriegelung (5) schwenkt.
Patent DE-102013007220-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Elektronenstrahleinheit,  Elektronenstrahleinheit sowie Verfahren zur Instandsetzung einer  Elektronenstrahleinheit
Inventor: FÖLL EBERHARD
IPC: H01J37/06
Filed: 2013-04-25
Granted: 2015-12-03
Abstract: Ein Verbindungselement (102, 503), das dazu ausgelegt ist, eine Elektronenstrahlröhre (101, 501) mit einer Hochspannungseinheit (103, 504) mechanisch und elektrisch zu verbinden, – wobei es sich bei der Elektronenstrahlröhre (101, 501) um eine hermetisch verschlossene Elektronenstrahlröhre handelt, in deren Innerem ein Vakuum herrscht und die ohne den Einsatz einer Vakuumpumpe betreibbar ist, – wobei das Verbindungselement (102, 503) über eine erste lösbare mechanische Verbindung mit der Elektronenstrahlröhre (101, 501) verbindbar ist, – wobei das Verbindungselement (102, 503) über eine zweite lösbare mechanische Verbindung mit der Hochspannungseinheit (103, 504) verbindbar ist, – wobei die Hochspannungseinheit (103, 504), das Verbindungselement (102, 503) und die Elektronenstrahlröhre (101, 501) zu einer mechanisch stabilen und kompakten Elektronenstrahleinheit (100, 500) verbindbar sind, – und wobei das Verbindungselement (102, 503) dazu ausgelegt ist, mindestens eine elektrische Verbindung zwischen der Hochspannungseinheit (103, 504) und der Elektronenstrahlröhre (101, 501) herzustellen.
Patent DE-102013011658-B4 (DE)
Title: Verstelleinheit für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: MERES EDUARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-07-12
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verstelleinheit (1) für einen Fahrzeugsitz (2), wobei die Verstelleinheit (1) einen mit einem Bodenschloss (9) des Fahrzeugsitzes (2) gekoppelten Drehhebel (4) und einen mit einem weiteren Bodenschloss (9') des Fahrzeugsitzes (2) gekoppelten weiteren Drehhebel (5) aufweist, wobei der Drehhebel (4) zwischen einer ersten Drehhebelstellung (18), wenn das Bodenschloss (9) verriegelt ist, und einer zweiten Drehhebelstellung (19), wenn das Bodenschloss (9) entriegelt ist, bewegbar ist, wobei der weitere Drehhebel (5) zwischen einer weiteren ersten Drehhebelstellung (18'), wenn das weitere Bodenschloss (9') verriegelt ist, und einer weiteren zweiten Drehhebelstellung (19'), wenn das weitere Bodenschloss (9, 9') entriegelt ist, bewegbar ist, wobei die Verstelleinheit (1) eine mit einem Sitzverstellbeschlag (26) des Fahrzeugsitzes (2) gekoppelte Blockiervorrichtung (6) aufweist, die zwischen einer ersten Position (20), wenn eine Rückenlehne (11) des Fahrzeugsitzes (2) in einer Gebrauchsposition (13) angeordnet ist, und einer zweiten Position, wenn die Rückenlehne (11) in einer Nichtgebrauchsposition angeordnet ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (1) derart ausgebildet ist, dass die Blockiervorrichtung (6) eine Überführung des Drehhebels (4) von der ersten Drehhebelstellung (18) in die zweite Drehhebelstellung (19) sowie des weiteren Drehhebels (5) von der weiteren ersten Drehhebelstellung (18') in die weitere zweite Drehhebelstellung (19') verhindert, wenn die Blockiervorrichtung (6) in der ersten Position (20) angeordnet ist, und eine Überführung des Drehhebels (4) von der ersten Drehhebelstellung (18) in die zweite Drehhebelstellung (19) sowie des weiteren Drehhebels (5) von der weiteren ersten Drehhebelstellung (18') in die weitere zweite Drehhebelstellung (19') freigibt, wenn die Blockiervorrichtung (6) in der zweiten Position angeordnet ist, wobei die Blockiervorrichtung (6) ein um eine Schwenkachse (10') drehbares Element mit einer Kontaktkontur (6") umfasst, wobei sich die Kontaktkontur (6") von einer von der Schwenkachse (10') abgewandten Anschlagnase (6’) hin zur Schwenkachse (10’) erstreckt.
Patent DE-102013105397-B4 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KURZECK BERNHARD
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-05-27
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Schienenfahrzeugs, mit folgenden Schritten: 1.1. zeitabhängiges Erfassen (101) von n-dimensionalen Zustandsdaten Z(t):= (zi(t)) des Schienenfahrzeugs, mit i = 1, 2, 3, ..., n, und t:= Zeit; wobei das Erfassen (101) der Zustandsdaten Z(t) mit einer Abtastfrequenz im Bereich zwischen 100 Hz bis 10 kHz erfolgt, 1.2. auf Basis der Zustandsdaten Z(t) Ermitteln (102) einer Anzahl m von Kennzahlen Ku(Z(t)), mit u = 1, 2, 3, ... m, 1.3. Klassifizieren (103) der ermittelten Kennzahlen Ku(Z(t)) in eine Anzahl o von Klassen KLv zur Erzeugung klassifizierter Kennzahlen Ku,KLv(Z(t)), , mit v = 1, 2, 3, ... o, 1.4. für jede Klasse KLv Ermitteln (104) einer Häufigkeitsverteilung HV(Ku,KLv(Z(t))) der Kennzahlen Ku,KLv(Z(t)), 1.5. für jede Häufigkeitsverteilung HV(Ku,KLv(Z(t))) Ermitteln (105) eines p-Quantils Qv(HV(Ku,KLv(Z(t)), p) der Häufigkeitsverteilung HV(Ku,KLv(Z(t))) für ein vorgegebenes p, mit 0 < p < 1, und 1.6. sofern für eine der Kennzahlenklassen KLv eine Differenz zwischen einem vorgegebenen Soll-Quantil QSoll(p, KLv) (107), das einen von der Klasse KLv und dem Wert p abhängigen Referenzzustand des Schienenfahrzeugs angibt, und dem ermittelten p-Quantil Qv(HV(Ku,KLv(Z(t)), p) größer als ein vorgegebener Grenzwert Gv(p) ist, Generieren (106) einer Warnung.