baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005020321-B4 (DE)
Title: Sättigungsanzeige für Filter einer Dunstabzugshaube und Verfahren zur Anzeige des Sättigungsgrades für Filter einer Dunstabzugshaube
Inventor: REIFF UDO
IPC: F24C15/20
Filed: 2005-05-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Sättigungsanzeige für einen Filter einer Dunstabzugshaube, dadurch gekennzeichnet, dass die Sättigungsanzeige (1) mindestens zwei elektronische Anzeigeeinheiten (4–9) zur Darstellung des Sättigungsgrades des Filters (10, 24) aufweist, die Sättigungsanzeige eine Schalteinheit (28) aufweist, durch die von der Aktivierung der mindestens zwei Anzeigeeinheiten (4–9) in Abhängigkeit des Sättigungsgrades eines ersten Filters (10, 24) auf die Aktivierung in Abhängigkeit des Sättigungsgrades eines weiteren Filters (10, 24) umgeschaltet werden kann und die Sättigungsanzeige (1) zusätzliche eine Informationsanzeige (3) für die Angabe des Filters (10, 24), dessen Sättigungsgrad angezeigt wird, aufweist.
Patent DE-102005033138-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: WIELAND ROBERT
IPC: F02M51/04
Filed: 2005-07-15
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen umfasst einen Düsenkörper (2) und eine in einem Magnettopf (6) angeordnete Magnetspule (3), welche von dem Düsenkörper (2) durchgriffen ist, sowie eine Kunststoffummantelung (8), welche den Düsenkörper (2) zumindest teilweise umgibt. Der Düsenkörper (2) und der Magnettopf (6) sind mittels einer Labyrinthdichtung (5) gegenüber einer Umgebung des Brennstoffeinspritzventils (1) abgedichtet. Axiale Flanken (12) von Furchen (9) der Labyrinthdichtung (5) sind unter einem von 0° verschiedenen Neigungswinkel (α) gegenüber einer radialen Schnittebene geneigt.
Patent DE-102005033212-B4 (DE)
IPC: H01H85/40
Filed: 2005-07-13
Granted: 2007-04-19
Abstract: The invention relates to a high-voltage fuse comprising a tubular ceramic insulating member that is provided with at least one fusible element, an inner auxiliary cap which is placed on the insulating member and at least partly covers the outer surface of the insulating member in the front area of the insulating member, and an outer top cap that is placed on the auxiliary cap and at least partly covers the outer surface of the auxiliary cap. The insulating member is provided with at least one depression. The auxiliary cap is molded against the insulating member such that a positive connection to the insulating member is created in the depression. The auxiliary cap and the top cap are molded in the area of said depression in such a way that a positive connection is created. In order to create a high-voltage fuse which ensures that the insulating member is covered so as to be tight towards the outside even at elevated temperatures, a sealing means is provided in the depression while the top cap and/or the auxiliary cap are molded against the sealing means in said depression.
Patent DE-102005033521-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Audio- und/oder Videodaten und Informationen
Inventor: NIEHOFF WOLFGANG
IPC: H04L29/02
Filed: 2005-07-14
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Audio- und/oder Video-Daten und Informationen, mit den Schritten:  – vorab Übermitteln
von ersten Daten (D1) von einer ersten Datenverarbeitungsvorrichtung
an eine zweite Datenverarbeitungsvorrichtung (MP);  – vorab
Speichern der übermittelten
ersten Daten (D1) in der zweiten Datenverarbeitungsvorrichtung (MP);  – Übermitteln
von zweiten Daten (D2) an die zweite Datenverarbeitungsvorrichtung
(MP); und  – Wiedergeben
der ersten Daten (D1) basierend auf den in den zweiten Daten (D2)
enthaltenen Informationen;  wobei die ersten Daten (D1) Audio-
und/oder Video-Daten aufweisen,  wobei die zweiten Daten (D2)
eine Wiedergabeliste als Steuerinformationen zur Wiedergabe der
Audio- und/oder Video-Daten aufweisen.
Patent DE-102005038731-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Extrusion eines Folienschlauches
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/32
Filed: 2005-08-15
Granted: 2014-01-09
Abstract: Extrusionsvorrichtung (1) zur Extrusion eines Folienschlauches (2) in einer Bewegungsrichtung (z), welche (1) einen Düsenkopf (3) mit einem ringförmigen Spalt, aus welchem der Folienschlauch (2) austritt, umfasst und welche (1) eine Innenkühlvorrichtung umfasst, mit welcher der extrudierte Folienschlauch (2) nach dessen Austreten aus dem ringförmigen Spalt von innen her kühlbar ist, wobei zumindest ein Kühlelement (4, 6) vorgesehen ist, welches die gleiche Querschnittsform aufweist wie der Folienschlauch (2) und welches in der Bewegungsrichtung (z) des extrudierten Folienschlauches (2) eine Oberfläche (8) aufweist, die bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Kühlelements (4, 6) um eine Achse drehbar ist, welche mit der Symmetrieachse des Folienschlauches (2) fluchtet, wobei sich durch die Drehung des Kühlelements (4, 6) an dessen Manteloberfläche (8) ein Luftpolster (7) ausbildet, welches den Folienschlauch (2) berührungslos führt oder trägt, wobei das Kühlelement (4, 6) Bestandteil eines Rotors (9) ist, welcher berührungsfrei um einen am Blaskopf befestigten, an seinem Außenumfang mit einer Nut (11) versehenen Stator (10) rotiert.
Patent DE-102005047544-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/38
Filed: 2005-10-14
Granted: 2011-07-21
Abstract: Füllstandsgeber mit einem Hebelarm, der an einem Ende einen Schwimmer trägt und mit seinem anderen Ende von einem Bügel aufgenommen ist, einem aus Kunststoff bestehenden Träger, einer auf dem Träger angeordneten Lagerung für den Bügel und/oder den Hebelarm, einem auf dem Träger angeordneten Füllstandssensor, der aus einem Deckel und eifern Substrat besteht, einem auf diesem Substrat angeordneten Widerstandsnetzwerk, welchem eine Kontaktstruktur zugeordnet ist, wobei die elektrische Verbindung der Kontaktstruktur mit dem Widerstandsnetzwerk in Abhängigkeit der Schwenklage des Hebelarms ein elektrisches Signal für den Füllstand erzeugt und mit mindestens einem Permanentmagneten zum Betätigen der Kontaktstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff und der Träger zumindest in dem Bereich zwischen der Lagerung des Bügels und der Auflagefläche des Deckels aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff besteht.
Patent DE-102005048174-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: B66F7/04
Filed: 2005-10-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: The feed mechanism has a hydraulic or pneumatic cylinder actuator [30] that moves the table on guides [12,14] between two positions. The cylinder is coupled by a linkage mechanism [26,28] with on that is eccentric to the axis of the cylinder. This allows the table to be securely clamped in the extended position.
Patent DE-102005054504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Flockungshilfsmittelzugabe
Inventor: GIERSBERG BERNHARD
IPC: C02F11/14
Filed: 2005-11-16
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Flockungshilfsmittelzugabe mit den Schritten:  – Mischen
von zu entwässerndem
Schlamm mit einem Flockungshilfsmittel,  – Trennen des mit Flockungshilfsmitteln
versehenen Schlamms in entwässerten
Schlamm und Filtratwasser,  dadurch gekennzeichnet, dass  – wenigstens
ein Teil des Filtratwassers entgast wird,  – der Feststoffanteil des entgasten
Anteils des Filtratwassers bestimmt wird, und  – auf ein
Abweichen von einem vorgegebenen Feststoffanteil hin ein Erhöhen oder
Erniedrigen der zugeführten
Menge an Flockungshilfsmitteln erfolgt.
Patent DE-102005057556-B4 (DE)
Title: Ferritkern-Antennenanordnung für einen Kraftfahrzeug-Türaußengriff
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: E05B85/16
Filed: 2005-11-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Antennenanordnung (4) zum Einbau in einen Türaußengriff (1) eines Kraftfahrzeugs,
 wobei die Antennenanordnung (4) einen langgestreckten abgeflachten Ferritkern (8) mit einer darauf angeordneten Spule umfaßt, der in einem sich in Grifflängsrichtung erstreckenden Hohlraum (3) im Inneren des Türgriffs (1) untergebracht werden kann, wobei er sich über wenigstens die halbe Grifflänge erstreckt,
 wobei die Spule einen mit einer dünnen Isolatorschicht umgebenen Spulendraht (10) aufweist, an den an zwei Anschlüssen (11A, 11B) jeweils Zuleitungsdrähte (7A, 7B) befestigt sind, und
 wobei der Ferritkern aus mehreren in Längsrichtung hintereinander angeordneten Segmenten (8A, 8B) besteht, die zur Abstimmung der Antennenanordnung (4) in einem variablen Abstand angeordnet werden können, wobei nur eines (8A) der Segmente die Spule trägt,
 dadurch gekennzeichnet,
 daß die Spule und die Anschlüsse von einem Kunststoffmantel (12) umgeben sind, wobei nur das die Spule tragende Segment (8A) zusammen mit der Spule, nicht jedoch die übrigen Segmente (8B), von dem Kunststoffmantel (12) umgeben sind.
Patent DE-102005057821-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sicheren Datenübertragung zwischen zwei Steuergeräten
Inventor: MENZEL WERNER
IPC: H04L25/00
Filed: 2005-12-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Übertragung zwischen zwei Steuergeräten (1, 2), die über zwei elektrische Leitungen (9, 10) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden elektrischen Leitungen (9, 10) Bestandteil eines gemeinsamen Stromkreises sind, wobei eine Leitung (9) den Hinleiter und die andere Leitung (10) den Rückleiter bildet, wobei im ersten Steuergerät (1) mindestens zwei Schaltelemente (4, 5) angeordnet sind, wobei ein Schaltelement (4) mit dem Hinleiter und ein Schaltelement (5) mit dem Rückleiter verbunden ist, wobei die Schaltelemente (4, 5) voneinander unabhängig von dem Mikrocontroller (3) des ersten Steuergerätes (1) geschaltet werden, dem Bestandteil des Stromkreises in dem zweiten Steuergerät (2) zwei weitere Schaltelemente zugeordnet sind, die direkt oder mittelbar durch einen Strom im Stromkreis geschaltet werden, wobei die Schaltzustände der Schaltelemente einem Mikrocontroller (6) im zweiten Steuergerät (2) übermittelt werden.
Patent DE-102005058231-B4 (DE)
Title: An verschiedene Röhren anpassbare Halterung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J11/00
Filed: 2005-12-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Halterung zum Installieren eines Zubehöres an einem Fahrrad, wobei die Halterung einen ersten Körper aufweist, mit welchem das Zubehör verbunden ist. Der erste Körper definiert zwei Öffnungen und einen Kanal als Verbindung der Öffnungen. Die Weite des Kanals ist kleiner als der Durchmesser der Öffnungen. Ein zweiter Körper ist schwenkbar mit dem ersten Körper verbunden und definiert eine Öffnung. Ein Stift ist in die Öffnung des zweiten Körpers und in eine der Öffnungen des ersten Körpers eingesetzt. Der Stift weist zwei flache Seiten und zwei konvexe Seiten auf. Der Abstand zwischen den flachen Seiten ist etwa die Weite des Kanals. Der Abstand zwischen den konvexen Seiten ist in etwa der Durchmesser der Öffnungen. Der Stift kann sich in einer Stellung zwischen den Öffnungen durch den Kanal bewegen und in einer anderen Stellung nicht. Eine Befestigungsvorrichtung verursacht, dass die Körper ein Rohr eines Fahrrads klemmen.
Patent DE-102005062467-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für ein Stellorgan
Inventor: SCHWEINFURTH REINER
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-12-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Stellantrieb für ein Stellorgan mit einem Stellergehäuse (10), mit einer im Stellergehäuse (10) drehgelagerten Stellwelle (18) zum Verbinden mit dem Stellorgan, mit einem antreibbaren Getrieberad (22), das starr mit der Stellwelle (18) gekoppelt ist, und mit einer zwischen Stellergehäuse (10) und Stellwelle (18) wirksamen Rückstellfeder (25) zum Rückdrehen der Stellwelle (18) in eine Grundposition, deren eines Federende (251) am Stellergehäuse (10) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Federende (252) der Rückstellfeder (25) an einem Haltestift (27) festgelegt ist, der am Getrieberad (22) lösbar fixiert ist und nach Einsetzen des Getrieberads (22) in das Stellergehäuse (10) unter Lösen der Fixierung und durch eine axiale Verschiebung im Getrieberad (22) im Stellergehäuse (10) fixiert ist.
Patent DE-102005062476-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schutzrelais
Inventor: PENG SENG-WEN
IPC: H01H51/22
Filed: 2005-12-27
Granted: 2011-12-29
Abstract: Elektronisches Schutzrelais, aufweisend: ein Isolationsgehäuse (10), in dem Kontakte (20) umfassend ein Arbeitskontaktpaar (22) und ein Ruhekontaktpaar (24) befestigt sind; eine Auslösefeder (142); eine Auslösestange (30), die schwenkbar im Inneren des Isolationsgehäuses (10) federnd gelagert ist, um die elektrische Verbindung der Kontakte (20) herzustellen, wobei die Auslösestange (30) mit einem Steuereisenkern (34) und seitlich mit einem zur Aufnahme eines Endes der Auslösefeder (142) dienenden Auslöseabschnitt (36) versehen ist; eine Magnetkrafteinrichtung (40), die einen an einem ersten Ende des Steuereisenkerns (34) angeordneten Auslöseelektromagneten (44), einen an einem zweiten Ende des Steuereisenkerns (34) angeordneten Rücksetzelektromagneten (46) und einen zwischen dem Auslöseelektromagneten (44) und dem Rücksetzelektromagneten (46) vorgesehenen Dauermagneten (42) umfasst; und eine Bedienungseinrichtung, die einen im Inneren des Isolationsgehäuses (10) befindlichen, seitlich an der Auslösestange (30) angeordneten Hilfshebel (60) und einen an dem Hilfshebel (60) angeordneten Bedienungshebel (50) aufweist, wobei der Bedienungshebel (50) schwenkbar in vier Stellungen...
Patent DE-102006008669-B4 (DE)
Title: Karosserie für einen Kraftwagen
Inventor: URBAN TOBIAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2006-02-24
Granted: 2014-10-09
Abstract: Karosserie für einen Kraftwagen mit in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Längsträgern (12), die im Bereich von jeweiligen Anbindungsstellen (14) eines Querträgers (16) an dem Querträger (16) abgestützt sind, wobei die Anbindungsstellen (14) gegenüber seitlichen Enden (26) des Querträgers (16) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der sich über die Wagenbreite erstreckende Querträger (16) einen die seitlichen Enden (26) bzw. die Anbindungsstellen (14) verbindenden mittleren Bereich (32) aufweist, welcher an einem Mitteltunnel (24) abgestützt ist und gegenüber den Anbindungsstellen (14) in Fahrzeuglängsrichtung zurückspringend angeordnet ist.
Patent DE-102006009501-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lagern chemischer Produkte in einem Tank
Inventor: ROHDE UWE
IPC: B65D88/74
Filed: 2006-02-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Lagern von chemischen Produkten in einem Tank (1), wobei das
Produkt in flüssigem
Zustand mit einer Temperatur oberhalb seiner Schmelztemperatur in
den Tank eingelagert wird und dort bei niedrigerer Umgebungstemperatur
in einem wenigstens teilweise erstarrten Zustand bis zur Auslagerung
verbleibt, wobei das Abführen
des Produkts aus dem Tank am Ende der Lagerung in der Weise geschieht,
dass aus der Produktion kommendes oder im Kreislauf geführtes, flüssiges Produkt über eine
vertikale Zuführung
(5) aus Wärme leitendem
Material in den Tank (1) eingeleitet und unterhalb wenigstens eines
Schmelzorgans (3; 8) aus Wärme
leitendem Material horizontal über
den Querschnitt des Tanks (1) verteilt wird, wobei der Wärmeinhalt
des flüssigen
Produkts in Verbindung mit den Wärmeleitfähigkeiten
der Zuleitung (5) und des Schmelzorgans/der Schmelzorgane (3; 8)
zum Aufschmelzen von im Tank (1) befindlichem Produkt verwendet
wird, und das Produkt über
wenigstens eine horizontale Fließebene unterhalb des Schmelzorgans/der Schmelzorgane
(3; 8) und vertikal...
Patent DE-102006012209-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abfüllen eines verflüssigten Gases mit niedriger Temperatur
Inventor: JANG HYANG JA
IPC: F17C7/00
Filed: 2006-03-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Abfüllen verflüssigten NF 3 -Gases mit niedriger Temperatur, das in einer Gasphase bei einer normalen Temperatur vorliegt, in einen Hochdruck-Füllzylinder mit Hilfe einer Pumpe im flüssigen Zustand aus einem Speichertank und/oder -behälter direkt in den Hochdruck-Füllzylinder gefüllt wird, wobei ein isoliertes Rohr als Rohr zum Transportieren des verflüssigten Gases mit niedriger Temperatur verwendet wird.
Patent DE-102006015072-B4 (DE)
Title: Mobilfunkmodul für Multi-Band-Multi-Mode Betrieb
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR DR
IPC: H04W88/06
Filed: 2006-03-31
Granted: 2017-06-01
Abstract: Modul für eine Mobilfunkeinrichtung, – mit Sende- und Empfangszweigen unterschiedlicher Mobilfunksysteme – mit einem Mehrfachschalter, der wahlweise einzelne oder mehrere der Sende- und/oder Empfangszweige mit einer Antenne verbinden kann – bei dem die einzelnen Sende- und Empfangszweige zentral am Mehrfachschalter zusammenlaufen und dort mit einem Ausgang des Mehrfachschalters verbunden sind – mit einem ersten Ausgang für den Sendezweig eines im FDD-Mode geduplexten ersten Mobilfunksystems – mit einem zweiten Ausgang für den Empfangszweig des ersten Mobilfunksystems – mit einem dritten Ausgang für den Sendezweig eines vom ersten verschiedenen zweiten Mobilfunksystems – mit einem vierten Ausgang für den Empfangszweig des zweiten Mobilfunksystems – bei dem zwischen jedem Ausgang und der Antenne Anpasselemente (AE) angeordnet sind, die im Modul integriert sind – bei dem im Schalter eine Schalterstellung vorgesehen ist, die die beiden Zweige des ersten Mobilfunksystems sowie zumindest einen Sende- oder Empfangszweig eines weiteren Mobilfunksystems mit der Antenne so verbindet, dass über die integrierten Anpasselemente ein Multiplexbetrieb möglich ist – bei dem im Mehrfachschalter eine Schalterstellung vorgesehen ist, die den Sendezweig und den Empfangszweig des ersten Mobilfunksystems gleichzeitig mit der Antenne verbindet, wobei die Anpasselemente den FDD-Duplexbetrieb für die im Sende- und Empfangszweig angeordneten Filter des ersten Mobilfunksystems gewährleisten – bei dem der Schalter Schalttransistoren oder andere Schaltmittel umfasst, die über je eine Schaltleitung angesteuert werden können – bei dem das Modul einen Dekoder umfasst, der mit einer Anzahl – Steuerleitungen angesteuert wird, die geringer ist als die Anzahl der Schaltleitungen, wobei der Dekoder den über die Steuerleitungen übermittelten Kode in eine Kombination von Schalterstellungen übersetzt.
Patent DE-102006017347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang eines DVB-T Rundfunkempfangssignals
Inventor: SILVERBERG MICHAEL
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-04-11
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Decodierung eines digitalisierten übertragenen Rundfunksignals,
welches symbolorientiert übertragen
wird und eine Symboldauer (T S ) aufweist,
wobei die Symboldauer (T S ) in ein Guard-Intervall (T G ) und einen Nutzdatenbereich (T U )
aufgeteilt ist und die Decodierung der in der Symboldauer (T S ) übertragenen Daten
anhand von mittels eines Auswerte-Fensters (2) gewonnenen Signalen
erfolgt, wobei das Auswerte-Fenster (2) sich in das Guard-Intervall
(T G ) der Symboldauer (T S ) des
Rundfunksignals erstreckt und das Auswerte-Fenster (2) in der Symboldauer (T S ) derart verschoben wird, dass Störungen im
Nutzdatenbereich (T U ) nicht im Auswerte-Fenster
(2) liegen.
Patent DE-102006018099-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel mit einer Effektpartikel enthaltenden Basis-Beschichtung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2006-04-18
Granted: 2017-10-12
Abstract: Fußbodenpaneel, welches eine Basisplatte (22) aus einer hoch- oder mittelverdichteten Faserplatte (HDF/MDF) aufweist, die randseitig mit Verriegelungsmitteln nach Art von Nut und Feder profiliert und auf ihrer Sichtseite (3) mit einer Mehrlagenbeschichtung (4) versehen ist, wobei die Mehrlagenbeschichtung (4) eine Basis-Beschichtung (6) und einen hierauf aufgebrachten Dekordruck (9) aufweist sowie eine Decklack-Beschichtung (11) umfasst, wobei in der Mehrlagenbeschichtung (4) Effektpartikel vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis-Beschichtung (6) aus zwei nacheinander hergestellten Basisfarbschichten (7, 8) besteht und Effektpartikel (15) enthält.
Patent DE-102006028413-B4 (DE)
Title: Automatische Parkbremse mit einem mechanischen Impulsgeber
Inventor: BLATTERT DIETER
IPC: B60T17/22
Filed: 2006-06-21
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung für eine automatische Feststellbremse, die den Fahrer auf einen kritischen Fahrzustand hinweist, wenn der Fahrer das Bedienelement (6) der Feststellbremse betätigt, gekennzeichnet durch einen mit dem Bedienelement (6) verkoppelten Impulsgeber (11), der mechanische Impulse erzeugt, die auf das Bedienelement (6) übertragen und vom Fahrer haptisch erfasst werden können.
Patent DE-102006042119-B4 (DE)
Title: Lastenroller
Inventor: CONSTIEN HANS-PETER DIPL -ING
IPC: B62B3/12
Filed: 2006-09-07
Granted: 2016-07-28
Abstract: Lastenroller in Form eines Tretrollers mit einem Trittbrett (2, 3), jeweils mindestens einem an gegenüberliegenden Enden des Trittbretts (2, 3) montiertem Rad (4, 5), und einer Lenkvorrichtung (1), die an einem Ende des Trittbretts (2, 3) im Bereich des mindestens einen Rads (5) zum Lenken mindestens eines Rads (4, 5) vorgesehen ist, wobei das Trittbrett (2, 3) derart ausgestaltet ist, dass ein erster Teil (2) des Trittbretts zum Transport einer Last (6) ausgebildet und ein zweiter Teil (3) des Trittbretts relativ zum ersten Teil (2) so verstellbar ist, dass der Lastenroller als eine Art Trolley verwendet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil (2) ein Drehgestell (10) aufweist, auf das verschwenkbar um eine vertikale Achse (14) eine Lastplattform (2.1) montiert ist, an der die Lenkvorrichtung (1) und mindestens ein Rad (5) angebracht sind.
Patent DE-102006055589-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messgrößensensor mit gekoppelter Verarbeitungs- und Anregungsfrequenz
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK DR
IPC: G01C19/5776
Filed: 2006-11-24
Granted: 2012-07-19
Abstract: Messvorrichtung (100) zur Bestimmung einer Messgröße, mit folgenden Merkmalen: einer schwingfähigen mechanischen Struktur (110), an der ein Schwingungssignal erfassbar ist, das aus einer Schwingung der schwingfähigen mechanischen Struktur (110) resultiert; einer Einrichtung (120) zum Anregen der schwingfähigen mechanischen Struktur (110) mit einem Anregungssignal mit einer Anregungsfrequenz, das die Energie für die Schwingung der schwingfähigen mechanischen Struktur mit einer Schwingungsfrequenz liefert; einer Einrichtung (130) zum Verarbeiten des Schwingungssignals synchron zu der Anregungsfrequenz, wobei die Einrichtung (130) zum Verarbeiten eine Einrichtung zum Abtasten (135) eines Schwingungssignals und ein Filter aufweist, wobei die Einrichtung zum Abtasten (135) einen Analog/Digitalwandler mit einer Abtastfrequenz, die von der Schwingungsfrequenz oder der Anregungsfrequenz abhängt, umfasst; einer Einrichtung zum Festlegen eines festen Taktverhältnisses zwischen der Abtastfrequenz einerseits und der Anregungsfrequenz andererseits, so dass eine Filtercharakteristik des Filters von der Anregungsfrequenz abhängt; und einer Auswerteeinrichtung (140) zum Bestimmen der Messgröße basierend auf dem verarbeiteten...