baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102593-U1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ladestation (1) für Elektrofahrzeuge, umfassend eine Ladesäule (2), insbesondere eine DC-Ladesäule, und wenigstens eine Ladekupplung (3), insbesondere vom Typ CCS oder Chademo, zum Bereitstellen einer Ladeverbindung mit einem Elektrofahrzeug, wobei die Ladekupplung (3) über ein, vorzugsweise flexibles, Ladekabel (4) mit der Ladesäule (2) verbunden ist, wobei der Kabeleintritt (5) des Ladekabels (4) in die Ladekupplung (3) an der Oberseite (11) der Ladekupplung (3) vorgesehen ist, so dass die Ladekupplung (3) an dem Ladekabel (4) aufgehängt ist.
Patent DE-202015103396-U1 (DE)
Title: Druckknopf
IPC: A44B17/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Druckknopf (1), insbesondere für Bekleidungsstücke, mit einem Kopfteil (2) und einem Aufnahmeteil (3, 3'), die miteinander verrastbar sind, wobei das Kopfteil (2) in eine Öffnung (40) des Aufnahmeteils (3, 3') einsteckbar ist, um verrastet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (3, 3') eine Scheibe (4, 7) aus Kunststoff aufweist, in der die Öffnung (40, 71) zur Aufnahme des Kopfteils (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105483-U1 (DE)
Title: Zaunpaneel
IPC: E04H17/16
Filed: 2015-10-16
Abstract: Zaunpaneel (1), umfassend einen Tragerahmen (2) und eine Sperrkonstruktion (3), im Wesentlichen flach, die am Tragerahmen (2) angebracht ist, wobei der Tragerahmen (2) mindestens ein horizontales Rohrelement (4) und mindestens ein vertikales Rohrelement (5) umfasst, die im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragerahmen (2) mindestens ein Verbindungs- und/oder Versteifungselement (6) umfasst, das am rechten Winkel angeordnet ist, der zwischen dem mindestens einen horizontalen Rohrelement (4) und dem mindestens einen vertikalen Rohrelement (5) gebildet ist, wobei das mindestens eine Verbindungs- und/oder Versteifungselement (6) eine Platte (9) umfasst, die mit mindestens einer ersten Seite (9a) versehen ist, die parallel zur Längsachse des horizontalen Rohrelements (4) angeordnet ist, und mindestens eine zweite Seite (9b), die parallel zur Längsachse des vertikalen Rohrelements (5) angeordnet ist, wobei die erste Seite (9a) mit mindestens einem ersten Kupplungsabschnitt (7) versehen ist, der mit dem horizontalen Rohrelement (4) verbunden ist, und die zweite Seite (9b) mit mindestens einem zweiten Kupplungsabschnitt (8) versehen ist, der mit dem vertikalen Rohrelement (5) verbunden ist.
Patent DE-202015105699-U1 (DE)
Title: Querstromfilter, insbesondere zum Abtrennen von ungelöstem Zucker
IPC: B01D29/11
Filed: 2015-10-27
Abstract: Querstromfilter, insbesondere zum Abtrennen von ungelöstem Zucker, umfassend: ein Gehäuse (1) mit einem darin angeordneten Filterelement (2), durch das ein Unfiltratstrom geleitet wird, wobei das Gehäuse (1) einen Unfiltratzulauf (20) aufweist, über den Unfiltrat in das Filterelement geleitet werden kann und einen Unfiltratablauf (21), über den Unfiltrat aus dem Filterelement abgeleitet werden kann, sowie einen Filtratablauf (22), über den Filtrat aus dem Gehäuse (1) geleitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verdrängungskörper (3) im Filterelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105894-U1 (DE)
Title: Handstaubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Handstaubsauger mit einem Zyklonabscheider, in dem zu reinigende Luft um eine Rotationsachse rotiert, mit einem Handgriff, der seitlich neben dem Zyklonabscheider angeordnet ist und mit einem Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher räumlich zwischen dem Zyklonabscheider und dem Handgriff angeordnet ist.
Patent DE-202015106172-U1 (DE)
Title: Verbundbaustein aus mindestens vier Bausteinen
IPC: A63H33/14
Filed: 2015-11-13
Abstract: Verbundbaustein (V2, V2a, V2e) aus mindestens vier Bausteinen (B1 bis B6, B1e bis B6e), mit mindestens zwei inneren Bausteinen (B1, B2, B1ae, B1be), die von mindestens zwei äußeren Bausteinen (B3 bis B6; B3e bis B6e) umgeben sind,  wobei ein erster innerer Baustein (B1, B1ae, B1be) und ein zweiter innerer Baustein (B2) zwei voneinander abgewandte Anbauflächen (AF1, AF1e) mit Noppen (N) und jeweils vier noppenfreie Seitenwände haben,  wobei ein erster äußerer Baustein (B3, B3e) an einer ersten Seitenfläche des ersten inneren Bausteins (B1, B1ae, B1be) und an einer ersten Seitenfläche des zweiten inneren Bausteins (B2) mittels zweiseitig klebendem Klebeband oder mittels Klebstoff befestigt ist,  wobei ein zweiter äußerer Baustein (B4, B4e) an einer zweiten Seitenfläche des ersten inneren Bausteins (B1, B1ae, B1be) und an einer zweiten Seitenfläche des zweiten inneren Bausteins (B2) mittels zweiseitig klebendem Klebeband oder mittels Klebstoff befestigt ist,  und wobei zwischen den mindestens zwei inneren Bausteinen (B1, B2, B1ae, B1be) ein Abstand vorhanden ist, der im Bereich von 4 Millimeter bis 6 Millimeter oder im Bereich von 4,5 Millimeter bis 5,5 Millimeter liegt oder der im Bereich von 8 Millimetern bis 1,2 Zentimeter liegt.
Patent DE-202016001520-U1 (DE)
Title: Optischer Schalter mit Lichtwellenleiter und Magnetauslösung
IPC: G08B13/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Optischer Schalter mit Lichtwellenleiter und Magnetauslösung (Schaltelement) dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Trägerkörper eine zur Längsseite durchgehende Bohrung zur Aufnahme eines zu- und eines abführenden Lichtwellenleiters befindet, die in der Mitte von einer orthogonalen Bohrung bis zum unteren Rand der Längsseitenbohrung gekreuzt wird, in der zwei abstossend gelagerte Magnete geführt werden.
Patent DE-202016007331-U1 (DE)
Title: Auslaufarmatur
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-11-30
Abstract: Auslaufarmatur mit einem Armaturengehäuse mit zumindest einem Rohranschlussstutzen (2), welcher an eine Rohrleitung anschließbar ist und eine Einlassöffnung ausbildet, einem an einen Entnahmeschlauch anschließbaren und eine Auslassöffnung bildenden Schlauchanschlussstutzen (30), zumindest einem Absperrorgan (32), das in dem Armaturengehäuse gehalten ist und mit einem in dem Armaturengehäuse vorgesehenen Ventilsitz zusammenwirkt, und einem in dem Armaturengehäuse vorgesehenen Systemtrenner (26), gekennzeichnet durch einen zweiten Rohranschlussstutzen (4), welcher an eine zweite Rohrleitung anschließbar ist und eine zweite Einlassöffnung ausbildet.
Patent DE-202016008398-U1 (DE)
Title: Grubberschar rückseitig verschraubt
IPC: A01B33/08
Filed: 2016-08-18
Abstract: Grubberschar (30) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basisteil (31), das an einem Schneidenträger (32) ein Schneidelement (33) aufweist, wobei das Basisteil (31) zumindest eine Schraubaufnahme (35, 36, 37, 38) zur Befestigung an einem Träger (20), insbesondere einem Zinken der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubaufnahme (35, 36, 37, 38) als Sackloch mit einem Innengewinde ausgeführt ist, welche in eine entgegen der Werkzeugvorschubrichtung (V) der Grubberschar (30) ausgerichtete Anlagefläche (31.1) der Grubberschar (30) eingelassen ist oder dass die Schraubaufnahme (35, 36, 37, 38) als Durchgangsbohrung mit einem Innengewinde ausgeführt ist, welche in Werkzeugvorschubrichtung (V) durch zumindest ein Verschleißschutzelement (34) abgedeckt ist.
Patent DE-202016101854-U1 (DE)
Title: Sessel
IPC: A47C7/38
Filed: 2016-04-08
Abstract: Sessel, umfassend ein Sitzelement und ein Lehnenelement (16), das ein Rückenteil (18) und ein Kopfteil (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (20) kragenartig am oberen Rand des Rückenteils (18) angeordnet ist und zwischen einer abgeklappten Ruhestellung, in der es das Rückenteil (18) zumindest am oberen Rand überdeckt, und einer aufgestellten Wirkstellung klappbar ist, in der es angenähert mit dem des Rückenteil (18) fluchtet.
Patent DE-202016103411-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Handhabungseinrichtung (1) für Lasten bis 999 kg, die teilautomatisiert ist und eine Kombination aufweist aus einem Industrieroboter (2), insbesondere einem Gelenkarmroboter oder einem Portalroboter, welcher zumindest eine vollautomatisch gesteuerte Achse, insbesondere eine translatorische Achse oder eine rotatorische Achse, hat, und einem handgeführten Manipulator (3, 30, 130, 230) mit Greifeinheit, welcher wenigstens eine handgeführte Hauptbewegungsachse hat, und welcher mit der zumindest einen vollautomatisch gesteuerten Achse des Industrieroboters fest verbunden ist, wobei die Handhabungseinrichtung wenigstens zwei Betriebszustände einnehmen kann, einen ersten Betriebszustand, in dem der Industrieroboter wie programmiert betreibbar ist, in dem der Industrieroboter den Manipulator durch seine zumindest eine vollautomatisch gesteuerte Achse im Raum bewegen kann und in welchem der Manipulator in seiner zumindest einen Hauptbewegungsachse fixiert und gesperrt ist, und einen zweiten Betriebszustand, in dem die zumindest eine handgeführte Achse des Manipulators freigegeben ist, so dass er handgeführt werden kann, wobei die zumindest eine vollautomatisch gesteuerte Achse des Industrieroboters in dem zweiten Betriebszustand fixiert und gesperrt ist.
Patent DE-202016103830-U1 (DE)
Title: Sicherheits- und Schutzweste bzw. -jacke, insbesondere für Reiter
IPC: A41D13/015
Filed: 2016-07-15
Abstract: Sicherheits- und Schutzweste bzw. -jacke (10), insbesondere für Reiter, mit einer äußeren textilen Lage (30) und einer inneren textilen Lage (32), wobei zwischen der äußeren textilen Lage (30) und der inneren textilen Lage (32) zumindest bereichsweise eine stoßdämpfende Schutzanordnung (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die stoßdämpfende Schutzanordnung (34) eine erste Lagenanordnung (40) aus einzelnen nebeneinander angeordneten ersten Schutzsegmenten (42) aufweist und dass die einzelnen ersten Schutzsegmente (42) jeweils über eine erste punktförmige Verbindung (60) mit einer ersten Zwischenlage (56) oder einer Innenseite der äußeren und/oder inneren Lage (30, 32) verbunden sind.
Patent DE-202016105223-U1 (DE)
Title: Munition für eine Schussvorrichtung zur Drohnenabwehr, Schussvorrichtung und Abfangdrohne
IPC: F42B12/66
Filed: 2016-09-19
Abstract: Munition für eine Schussvorrichtung zur Drohnenabwehr, mit mindestens einem Projektil (4) und mindestens einer Verbindungsleine (6), wobei die Verbindungsleine (6) bis zu dem Verlassen der Schussvorrichtung bei dem Abschuss der Munition in dem Inneren des Projektils (4) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Projektil (4) mindestens zwei Projektilteile (4.1) aufweist, die nach dem Abschuss durch die Verbindungsleine (6) miteinander verbunden sind, wobei die Länge der Verbindungsleine (6) ein Vielfaches, insbesondere mindestens das 10-fache, der Länge oder des Durchmessers des Projektils (4) in der Zusammenbaulage der Munition, beträgt.
Patent DE-202017002609-U1 (DE)
Title: Heimtierfuttermittel als verschiedenartig gepresster Formkörper sowie Kaseinmischung und Zwischenprodukt für ein Heimtierfuttermittel
IPC: A23K50/42
Filed: 2017-05-10
Abstract: Heimtierfuttermittel als gepresster Formkörper mit hohem Proteinanteil, gekennzeichnet durch folgende Bestandteile (in Gew.-%) 100% Kasein, ca. 53% Rohprotein
Patent DE-202017004083-U1 (DE)
Title: Faser-Matrix-Halbzeuge mit abdichtenden Decklagen
IPC: B29C70/68
Filed: 2017-07-29
Abstract: Faser-Matrix-Halbzeug enthaltend  a) einen Kern aus 1 bis 15 Faserhalbzeuglagen aus Endlosfasern, wobei die Faserhalbzeuglagen jeweils ein Flächengewicht im Bereich von 5 g/m 2  bis 3000 g/m 2  aufweisen,  und die Gesamtheit aller Faserhalbzeuglagen mit wenigstens einer Matrixkomponente imprägniert ist,  und der Faser-Matrix-Halbzeug-Kern einen nach DIN 1310 definierten Volumenanteil an Fasermaterialien im Bereich von 15 bis 75% und einen Volumenanteil an Gas oder Luft von weniger als 15%, aufweist,  und der als Matrixkomponente einzusetzende wenigstens eine Thermoplast einen gemäß ISO 1133 bei 230°C und einem Gewicht von 2,16 kg zu bestimmenden MFR im Bereich von 50 bis 1000 g/10 min aufweist,  worauf  b) wenigstens einseitig eine Decklage einer Thermoplastfolie mit einer Stärke im Bereich von 20 bis 200 μm aufgebracht ist.
Patent DE-202017006766-U1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-07-13
Abstract: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem abstützseitigen Hebelendbereich mit einem kalottenförmigen Lagerabschnitt (1) zur schwenkbeweglichen Abstützung und einem ventilseitigen Hebelendbereich zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils der Brennkraftmaschine, wobei in einem zwischen den Hebelendbereichen gelegenen mittleren Bereich zwei gegenüberliegende Seitenwandabschnitte (3, 4) mit einem diese verbindenden Quersteg (6) vorgesehen sind, der eine Aussparung (8) zur Aufnahme einer zwischen den Seitenwandabschnitten (3, 4) angeordneten Nockenrolle (5) aufweist, wobei die Seitenwandabschnitte (3, 4) und der Quersteg (6) aus Blech mit einer Ausgangsblechstärke (D) hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Quersteg (6) ausgehend von der Aussparung (8) eine Einbuchtung (9) zwischen den Seitenwandabschnitten (3, 4) durch Umformen hergestellt ist, die am Grund eine von der Aussparung (8) ausgehende Auflagefläche (10) für ein Umformwerkzeug zur Herstellung des kalottenförmigen Lagerabschnitts (1) bildet, wobei die Auflagefläche (10) in Hebelquerrichtung durch gegenüberliegende Seitenwände (12, 13) der Einbuchtung (9) begrenzt ist, und die Differenz aus dem lichten Abstand (A) der Seitenwandabschnitte (3, 4) und dem lichten Abstand (B) der Seitenwände (12, 13) der Einbuchtung (9) größer ist als das Anderthalbfache der Ausgangsblechstärke (D).
Patent DE-202017006886-U1 (DE)
Title: Konturmessgerät
IPC: G01B21/30
Filed: 2017-04-26
Abstract: Konturmessgerät (2) zur Vermessung einer Oberflächenkontur eines Werkstücks (4) durch Messung des Abstandes zwischen einer Referenzstelle des Konturmessgeräts (2) und einer Messstelle der zu vermessenden Oberfläche,
 mit einer Einrichtung (6) zum Beschleunigen von Partikeln (36) auf eine Fluggeschwindigkeit und zum Richten der Partikel auf die Messstelle und
 mit einer Messeinrichtung (14), die derart ausgebildet ist, dass die Flugstrecke wenigstens eines Partikels (36) zwischen der Referenzstelle und der Messstelle ermittelbar ist oder ermittelt wird zur Messung des Abstandes zwischen der Referenzstelle und der Messstelle.
Patent DE-202017007037-U1 (DE)
Title: Mischpumpe für einen handbedienten Sprühkopf
IPC: F04B9/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verwendung in einem handbedienten Sprühkopf zum Pumpen und Mischen zumindest zweier Flüssigkeiten, die Vorrichtung (1) umfassend
 eine Hubkolbenpumpe (3) mit einem Zylinder (4) und einem in dem Zylinder (4) verschieblich gelagerten Kolben (5), wobei der Zylinder (4) einen Auslass (6) und mindestens einen ersten Einlass (7) und einen zweiten Einlass (8) aufweist,
 zumindest eine erste Saugleitung (9), welche in den ersten Einlass (7) mündet, und eine zweite Saugleitung (10), welche in den zweiten Einlass (8) mündet, und
 zumindest einen ersten Behälter (11) zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit, wobei der erste Behälter (11) mit der ersten Saugleitung (9) verbunden ist, sodass eine in dem ersten Behälter (11) aufgenommene erste Flüssigkeit durch die erste Saugleitung (9) in den Zylinder (4) strömen kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der ersten Saugleitung (9) kleiner ist als der Querschnitt der zweiten Saugleitung (10).
Patent DE-202017101580-U1 (DE)
Title: Dichtelement aus elastischem Kunststoff
IPC: H02G3/22
Filed: 2017-03-17
Abstract: Dichtelement aus elastischem Kunststoff zur Durchführung eines elektrischen Kabels in ein Gehäuse, insbesondere Leuchtengehäuse, welches einen sich durch das Dichtelement hindurch erstreckenden Kabeldurchführungskanal aufweist, mit einem Herstellungszustand, einem Einbaugebrauchszustand, in welchem ein Kabel durch den Kabeldurchführungskanal geführt ist und einem Einbaunichtgebrauchszustand ohne Kabel, in welchem der Kabeldurchführungskanal zumindest einseitig verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabeldurchführungskanal im Herstellungszustand beidseitig offen ist und ein offenes Ende des Kabeldurchführungskanals im Einbaunichtgebrauchszustand mittels eines an dem Dichtelement angeordneten Verschlussmittels verschließbar ist.
Patent DE-202017102229-U1 (DE)
Title: Scanner, insbesondere Intraoralscanner zur digitalen Abformung und Druckluftkanal
IPC: A61C9/00
Filed: 2017-04-13
Abstract: Scanner, insbesondere Intraoralscanner, mit einer Scanner-Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass der Scanner mit einem Druckluftkanal kombinierbar ist oder einen Druckluftkanal aufweist, wobei der Druckluftkanal einen Ausgang aufweist mit dem die Druckluft auf einen mit dem Scanner zu scannenden Bereich abgebbar ist.
Patent DE-202017103158-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere für Bäume, Sträucher, Säulen und Gartenmöbel
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-05-24
Abstract: Schutzvorrichtung, insbesondere für Bäume, Sträucher, Säulen und Gartenmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest zwei Schutzteile (1) mit Verbindungsmitteln (3) zum Verbinden dieser zumindest zwei Schutzteile (1) umfasst, wobei zumindest einer der Schutzteile (1) einen Ausschnitt (2) an seiner Innenseite hat, so dass durch den Ausschnitt (2) eine zentrale Öffnung (4) gebildet ist, und wobei Perforationen (6) rund um den Ausschnitt (2) liegen.
Patent DE-202018001757-U1 (DE)
Title: Snap-Befestigungselement
IPC: H02B1/048
Filed: 2018-04-05
Abstract: Snap-Befestigungselement (10), geeignet zur Verbindung von zwei gelochten Blechen (12, 14), wie zur Festlegung eines ersten Bleches (12), wie Frontbleches, vorzugsweise eines Einschubs in einem Blechschrank, an einem zweiten, hinteren Blech, wie Lochleiste eines Blechschranks, wobei Lochleisten mit in Längsrichtung im Abstand angeordneten Durchbrüchen Vierkantlöcher oder Langlöcher und der Einschub Vierkant- oder alternativ Langlöcher aufweist, wobei das Snap-Befestigungselement ein Kopfteil (18) und ein Fußteil (20) aufweist, wobei das Fußteil einen in einem quer zur Achse des Fußteils verlaufenden Kanal angeordneten Schieber (26) aufweist, der an seinem einen Ende eine Einlaufschrägfläche (28) und eine dazu im wesentlichen senkrecht verlaufende Haltefläche (32) aufweist, wobei die Einlaufschrägfläche (28) bezüglich der Fußachse einen flachen Winkel bildet, derart, dass der Rand des Loches des ersten Bleches (12) den Schieber (26) gegen Federkraft in den Kanal einschieben kann, während die Haltefläche des zweiten Bleches (14) einen steilen Winkel bildet, derart, dass der Rand des Loches aufgrund der Federkraft den Schieber infolge Selbstblockade festhält.
Patent DE-202018001794-U1 (DE)
Title: Anhänger für Zweirad
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die Behälter Grundkörper (1) und Oberkörper (6) dadurch gekennzeichnet, dass diese jeweils einzeln am Griff (2) gezogen werden und so als einzelne Transporteinheiten mit Laufräder (3) genutzt werden können.
Patent DE-202018006640-U1 (DE)
Title: Leiterplatte
IPC: H05K3/46
Filed: 2018-01-04
Abstract: Mehrlagige Leiterplatte (1), die derart konfiguriert ist, dass Isolierschichten (30) und leitfähige Metallschichten (20) alternierend gestapelt und zu einem Leiterplattenverbund (10) laminiert sind, wobei zumindest eine innenliegende leitfähige Metallschicht (20) beidseitig an Isolierschichten (30) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenlage (40, 44) zumindest eine leitfähige Metallschicht (21) umfasst, welche unstrukturiert (21) und somit frei von Ätzstrukturen eines photochemischen Ätzverfahrens ist sowie über ihre gesamte Schichtenlage (23) eine einheitliche Schichtdicke (22) aufweist.
Patent DE-202018100224-U1 (DE)
Title: Auszugssicherung für eine Steckdose
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-01-16
Abstract: Auszugssicherung (10) für eine Steckdose (2), gebildet durch ein flächiges, flexibles Element, welches einen zentralen, ringförmigen Abschnitt (11) und einen hieran anschließenden Sicherungsabschnitt (12) aufweist, wobei der zentrale Abschnitt (11) dazu ausgebildet ist, zwischen einem Steckdosentopf (9) und einem Steckdosensockel (8) derart verankert zu werden, dass der Sicherungsabschnitt (12) durch einen zwischen dem Steckdosentopf (9) und dem Steckdosensockel (8) gebildeten Spalt (Sp) aus der Steckdose (2) herausragt und hierbei ein in die Steckdose (2) eingesteckter Stecker (3), welcher Kontaktstifte (5, 6) aufweist, die die durch den ringförmigen Abschnitt (11) umschriebene scheibenförmige Fläche durchdringen, mittels des Sicherungsabschnittes (12) an der Steckdose (2) gehalten ist.
Patent DE-202018102719-U1 (DE)
Title: Eine gesättigte Lösungsformel
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung offenbart eine gesättigte Lösungsformel Formel:- Hydratisiertes Zinntetrachlorid (SnCl4.5H2O) 25-65%- Antimontrichlorid (SbCl3) 2-11 %- Hydratisiertes Nickelchlorid (NiCl2 • 6H2O) 2-10%- Kaliumchlorid (KCL) 1-6%- Titantetrachlorid (Ticl4) 0.1-3%- Titantrichlorid (TiCl3) 0.1-2%- Ethanol (CH3CH2OH) 3-69,8%
Patent DE-202018103427-U1 (DE)
Title: Schaltschrank
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-18
Abstract: Gehäuse eines Schaltschranks, umfassend einen verschließbaren Deckel (26), und eine Aussparung (14) für eine Steuerungseinheit (16).
Patent DE-202019003696-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines CaCO3 Gehalts einer Flüssigkeit
IPC: G01N21/84
Filed: 2019-09-06
Abstract: Vorrichtung (10) zur Bestimmung eines CaCO 3 -Gehalts einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, aufweisend:
 - ein Volumen (12), welches zur Umgebung hin flüssigkeitsdicht abgeschlossen bzw. abschließbar ist, und zur Aufnahme von Flüssigkeit vorgesehen ist,
 - einen Flüssigkeitseinlass (14) zum Einlassen von Flüssigkeit in das Volumen (12)
 - einen Flüssigkeitsauslass (16) zum Auslassen von Flüssigkeit aus dem Volumen (12),
 - einen Messkörper (18), der eine Messoberfläche (20) aufweist, welche in dem Volumen (12) angeordnet ist oder wenigstens einen Teil einer Begrenzung des Volumens (12) bildet,
 - einen Heizer (22) zur Erwärmung der Flüssigkeit in dem Volumen (12),
 - eine Bildaufnahmevorrichtung (28) zur Erzeugung eines Bildes von wenigstens Teilen der Messoberfläche (20),
 - eine CaCO 3 -Gehalt-Ermittlungsvorrichtung (30), die basierend auf dem Bild von wenigstens Teilen der Messoberfläche (20) den CaCO 3 -Gehalt der Flüssigkeit ermittelt.
Patent DE-202019004031-U1 (DE)
Title: Mechanischer selbstzentrierender Abzieher
IPC: B25B27/06
Filed: 2019-10-01
Abstract: Mechanischer selbstzentrierender Abzieher (1), bestehend aus einer ersten Spindel (2) und beweglichen Abzieharmen (3), die indirekt über Gelenke mit der ersten Spindel (2) verbunden sind und durch sie bewegt werden; bestehend aus einer Zentriervorrichtung (4) für die Abzieharme (3), wobei diese Zentriervorrichtung (4) mit Verbindungsstangen (5) ausgestattet ist, deren eines Ende in einem mittleren Abschnitt der Abzieharme (3) mit diesen gelenkig verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Halter (6) gelenkig verbunden ist, dessen Position sich koaxial entlang der oberen Hälfte der ersten Spindel (2) einstellen lässt; bestehend aus einer zweiten, koaxial zur ersten Spindel (2) angeordneten Hohlspindel (7), die drehunabhängig von dieser ist, jedoch mit gemeinsamer Bewegungsrichtung, und die ein Außengewinde (70) aufweist, auf dem ein Drehgriff (8) geschraubt ist, der die gleiche Bewegungsrichtung wie der einstellbare Positionshalter (6) aufweist, jedoch drehunabhängig von diesem ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Abzieher:
 - mit einem hydraulisch betätigten Hohlkolbenzylinder (9, 90) mit Innengewinde (91) ausgestattet ist, in das die erste Spindel (2) eingeschraubt wird;
 - wobei sich dieser Zylinder (9) innerhalb des von den Verbindungsstangen (5) gebildeten Raums befindet und sich am einstellbaren Positionshalter (6) abstützt, um durch seine Hubbewegung über die Verbindungsstangen das Hochziehen der Abzieharme (3) zu erzeugen.