baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019123142-A1 (DE)
Title: Antriebsrad
Inventor: HUSSENETHER THOMAS
IPC: F16H55/30
Filed: 2019-08-29
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Antriebsrad (1), mit:- einem Innenrad (2),- einem das Innenrad umschließenden Außenrad (3),- und einer Elastomerspur (4), die einen radialen Ringspalt zwischen dem Innenrad und dem Außenrad ausfüllt und das Antriebsmoment des Antriebsrads zwischen dem Innenrad und dem Außenrad überträgt, wobei die Elastomerspur mit einer den Ringspalt begrenzenden äußeren Mantelfläche (5) des Innenrads, mit einer den Ringspalt begrenzenden inneren Mantelfläche (6) des Außenrads, mit beiden Stirnflächen (7, 8) des Innenrads, mit beiden Stirnflächen (9, 10) des Außenrads, mit beiden Übergangskonturen (11, 12) zwischen der äußeren Mantelfläche und den Stirnflächen des Innenrads und mit beiden Übergangskonturen (13, 14) zwischen der inneren Mantelfläche und den Stirnflächen des Außenrads stoffschlüssig verbunden ist. Die Übergangskonturen umfassen jeweils zumindest zwei unmittelbar benachbarte Fasen (15, 16, 17).
Patent DE-102019125575-A1 (DE)
Title: Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: ZIELKE PETER
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und / oder Gefriergerät, umfassend wenigstens einen Korpus und wenigstens einem, eine Öffnung des Korpus verschließenden, Verschlusselement, sowie wenigstens einer, in einem zwischen dem Verschlusselement und dem Korpus gebildeten Spalt, angeordneten Profilanordnung, umfassend wenigstens eine Basis, wenigstens eine Befestigungsanordnung sowie wenigstens eine Dichtungsanordnung, welche wenigstens eine Hohlkammer aufweist, welche aus einem weichelastischen polymeren Werkstoff hergestellt ist mit einer Härte Shore A gemäß DIN ISO 868 von etwa 50 bis 95, bevorzugt 60 bis 90, welches sich dadurch auszeichnet, dass die Profilanordnung wenigstens ein Funktionselement aufweist..
Patent DE-102019126437-A1 (DE)
Title: Getriebeaktuator
Inventor: JANISCH WERNER
IPC: H01F7/08
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getriebeaktuator (1) aufweisend einen Stator (2) und einen axial beweglichen Translator (3), wobei der Stator (2) eine magnetisch leitende Abdeckung (4) und eine Spule (5) aufweist, wobei der Translator (3) einen axial geführten Schlitten (6), einen Permanentmagneten (7) und eine magnetisch leitende Permanentmagnetabdeckung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (4) die Spule (5) im Wesentlichen in einer ersten Kammer (9) umschließend ist und der Permanentmagnet (7) in einer in Richtung des Translators (3) offenen, zweiten Kammer (10) geführt ist.
Patent DE-102019127516-A1 (DE)
Title: Tiefzieheinrichtung zum Tiefziehen von Verpackungskörpern, z.B. Verpackungsschalen, aus Tiefziehfolie
IPC: B29C51/46
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiefzieheinrichtung (10) zum Tiefziehen von Verpackungskörpern, zum Beispiel Verpackungsschalen für Verpackungen, aus Tiefziehfolie (16) mit einem Formwerkzeugoberteil (12) und einem Formwerkzeugunterteil (14), wobei das Formwerkzeugoberteil (12) eine Heizplatte (18) zum Erhitzen der Tiefziehfolie (16) aufweist und das Formwerkzeugunterteil (12) einen oder mehrere formgebende Formwerkzeugeinsätze (24) aufweist, die sich mittels einer Antriebseinrichtung (30) anheben und absenken lassen, wobei zum Tiefziehen Druckluft die erhitzte Tiefziehfolie (16) gegen den bzw. die Formwerkzeugeinsätze (24) drückt. Eine mit der Antriebseinrichtung (30) gekoppelte Steuereinrichtung (48) steuert die Antriebseinrichtung (30) derart an, dass die Antriebseinrichtung (30) während des Tiefziehens den bzw. die Formwerkzeugeinsätze (24) von einer ersten, der Heizplatte (18) angenäherten Position (A) in eine zweite, von der Heizplatte (18) entfernte Position (B) derart verbringt, dass die Tiefziehfolie (16) während des Tiefziehens an dem bzw. den Formwerkzeugeinsätzen (24) anliegt.
Patent DE-102019128359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÜGER STEFFEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung eines Energiebordnetzes (2) eines Kraftfahrzeugs (1) angegeben, umfassend zumindest eine sicherheitsrelevante Komponente (5) und eine elektrische Energieversorgung, die eine Batterie (3) und einen Energiewandler (4) umfasst, wobei der Energiewandler (4) dazu ausgebildet ist die Batterie (3) zu laden, wobei bei dem Verfahren- die sicherheitsrelevante Komponente (5) während eines ersten Zeitintervalls betrieben wird durch Bereitstellen elektrischer Leistung (EL), die von der Batterie (3) und ohne Leistungsabgabe des Energiewandlers (4) bereitgestellt wird,- ein Istwertsignal (IS) einer ersten Spannung (V1) während des ersten Zeitintervalls ermittelt wird, die an der sicherheitsrelevanten Komponente (5) anliegt, und- ein freigegebener Fahrbetriebs (FF) des Kraftfahrzeugs (1) freigegeben wird, wenn das Istwertsignal (IS) der ersten Spannung (V1) gleich oder größer als ein vorgegebener erster Schwellwert (SW1) ist.Darüber hinaus werden eine Vorrichtung (10), ein Kraftfahrzeug (1), ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019129098-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordung zur Nervenstimulation
Inventor: BOLZ LARS-OLIVER
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektrodenanordung zur Nervenstimulation, insbesondere zur transkutanenen Vagusnervstimulation, mit mindestens einer Elektrode und einem bügelförmigen Halteabschnitt, welcher dazu ausgelegt ist, die Elektrodenanordnung am Ohr eines Patienten zu halten.
Patent DE-102019201174-A1 (DE)
Title: Verfahren und Empfangsanlage zum Ermitteln einer Entfernung zu einer Unterwasser-Schallquelle
Inventor: KNABE SEBASTIAN
IPC: G01S11/14
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Empfangsanlage, welche automatisch die Entfernung zu einer Unterwasser-Schallquelle (8) zu ermitteln vermögen. Jede Schalleinfallsrichtung (SR.1, SR.2, SR.3) der Schallwellen, die auf eine Unterwasserantenne (11) der Empfangsanlage auftreffen, wird ermittelt. Jede Schalleinfallsrichtung (SR.1, SR.2, SR.3) weist eine horizontale und eine vertikale Komponente auf. Dann, wenn mindestens zwei ermittelte Schalleinfallsrichtungen (SR.1, SR.2, SR.3) dieselbe horizontale Komponente, aber unterschiedliche vertikale Komponenten aufweisen, wird entschieden, ob diese mindestens zwei Schalleinfallsrichtungen von derselben Schallquelle (8) oder von verschiedenen Unterwasser-Schallquellen (8, 9) verursacht werden. Dann, wenn entschieden wird, dass mindestens zwei Schalleinfallsrichtungen (SR.1, SR.2) mit unterschiedlichen vertikalen Komponenten von derselben Unterwasser-Schallquelle (8) verursacht werden, wird die Entfernung zwischen der Unterwasserantenne (11) und dieser Unterwasser-Schallquelle (8) unter Verwendung dieser mindestens zwei Schalleinfallsrichtungen (SR.1, SR.2) und eines vorgegebenen Schallausbreitungs-Modells (106) ermittelt.
Patent DE-102019203837-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Herstellung von Hohlfasermembranen
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: D01D5/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage und ein Verfahren zur Herstellung mindestens einer Hohlfasermembran, wobei eine Spinnmasse über eine Spinneinheit zu einem Spinnfaden extrudiert wird und in einem Fällbad zu einer Hohlfasermembran ausgefällt wird und die Hohlfasermembran gegebenenfalls in einem Spülbad gespült wird, wobei weiterhin die Hohlfasermembran durch mindestens eine Trocknungseinheit geführt wird, wobei die Trocknungseinheit einen Druckabschnitt aufweist, der so ausgebildet ist, dass in dem Druckabschnitt ein atmosphärischer Überdruck einstellbar ist und zumindest ein Teil des in der mindestens einen Hohlfasermembran (104) enthaltenen Fällmittels, oder Spülmittels, aus der mindestens einen Hohlfasermembran abgetrennt wird.
Patent DE-102019204540-A1 (DE)
Title: Puffervorrichtung und Verfahren zum Puffern von Behältern
Inventor: SCHUESSLBURNER HELMUT
IPC: B65G47/69
Filed: 2019-04-01
Abstract: Puffervorrichtung zum Puffern von Behälter, mit einem Einlauf, einem Puffersystem und einem Auslauf, wobei der Einlauf und der Auslauf auf derselben Seite des Puffersystems angeordnet sind, und mit einem Einlaufmanipulator zum Überführen von Behältern aus dem Einlauf in das Puffersystem und mit einem Auslaufmanipulator zum Überführen von Behältern aus dem Puffersystem in den Auslauf, wobei der Einlaufmanipulator ausgebildet ist, Behälter beim Überführen vom Einlauf in das Puffersystem quer zu einer Transportrichtung der Behälter im Einlauf vom Einlauf auf das Puffersystem zu überführen, wobei der Einlaufmanipulator im Puffersystem parallel zur Transportrichtung bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019205677-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse für ein Haushaltsgerät mit einem Grundkörper und einer Hülse mit radialem Federelement, Baugruppe sowie Haushaltsgerät
Inventor: BALZER MAXIM
IPC: F24C15/16
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Lagerbuchse (18, 19), welche zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils (20) an einer Haushaltsgerätekomponente (9 bis 13) ausgebildet ist, mit einem Verbindungsteil (21) zum Einführen in ein Loch (14 bis 17) in der Haushaltsgerätekomponente (9 bis 13), wobei das Verbindungsteil (21) ein rohrartiges Aufnahmeteil (22) aufweist, an den frontseitig ein Anlageflansch (23) der Lagerbuchse (18, 19) zum Anschlagen an einer Innenseite (9a) der Haushaltsgerätekomponente (9 bis 13) ausgebildet ist, und mit einem zum Verbindungsteil (22) separaten Zusatzteil (24), welches zumindest ein Federelement (29) aufweist, und welches fest mit dem Verbindungsteil (22) verbunden ist, wobei das Zusatzteil (24) eine Hülse (25) ist, welche das Aufnahmeteil (22) außenseitig umgibt, wobei das zumindest eine Federelement (29) mit einer Mantelwand (30) der Hülse (25) einstückig ausgebildet ist und gegenüber der Mantelwand (30) nach außen abstehend und radial federnd angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Baugruppe, ein Haushaltsgerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer Lagerbuchse (18, 19).
Patent DE-102019205880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer hydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: FOITZIK BERTRAM
IPC: B60T17/22
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) mit einem Hauptbremszylinder und einem Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger, der von einem Elektromotor (8) angetrieben wird. Der Hauptbremszylinder und der Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger sind in einem quaderförmigen Hydraulikblock (17) untergebracht, der an einer Spritzwand (5) eines Kraftwagens befestigt ist und an dem auch der Elektromotor (8) angebracht ist. Um einen Fahrer aufmerksam zu machen, schlägt die Erfindung vor, eine Bewegung des Elektromotors (8) kurzzeitig stark zu ändern und dadurch ein Kippmoment (20) zu erzeugen, das an einem Fußbremspedal (4) spürbar ist, wenn beispielsweise auf glatter Fahrbahn eine Blockierschutzregelung einsetzt.
Patent DE-102019207726-A1 (DE)
Title: Temperiersystem
Inventor: REISINGER DIETER
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Temperiersystem (1) zur Temperierung eines Energiespeichers (2) sowie einen Energiespeicher (2) mit einem solchen Temperiersystem (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (25), insbesondere ein Elektro- und/oder ein Hybridfahrzeug, mit einem solchen Energiespeicher (2).Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass das Temperiersystem (1) zur Abdichtung eines Strömungsraumes (8) gegenüber einem Innenraum (10) des Energiespeichers (2) wenigstens einen Dichtungsabschnitt (9) mit wenigstens einem Zwischendichtungsabschnitt (11) und wenigstens einem Sammelkanal (12) umfasst.
Patent DE-102019208024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rückseite eines Leistungstransistors und Leistungstransistor
Inventor: RODRIGUEZ ALVAREZ HUMBERTO
IPC: H01L29/768
Filed: 2019-06-03
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung einer Rückseite eines Leistungstransistors auf einem Siliziumkarbidsubstrat mit den Schritten Erhitzen (110) einzelner Bereiche der Rückseite des Siliziumkarbidsubstrats mit Hilfe von Laserpulsen, wobei sich das Siliziumkarbidsubstrat in den einzelnen Bereichen in Kohlenstoff und Silizium trennt, wobei der Kohlenstoff in den einzelnen Bereichen verbleibt und das Silizium zumindest teilweise verdampft, Aufbringen (120) einer Adhäsionsschicht auf die Rückseite des Siliziumkarbidsubstrats, und Aufbringen (130) einer Metallschicht auf die Adhäsionsschicht.
Patent DE-102019208056-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Systems
Inventor: GOVINDARAJ KEERTHANA
IPC: H04L29/02
Filed: 2019-06-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems aufweisend eine erste Steuereinrichtung, insbesondere eine Mobile Edge Computing, MEC, - Steuereinrichtung, eine zweite Steuereinrichtung, insbesondere eine Software Defined Networking, SDN, - Steuereinrichtung, eine erste Gruppe von wenigstens zwei Servern, und wenigstens ein Endgerät, wobei die wenigstens zwei Server der ersten Gruppe zumindest zeitweise beide, insbesondere gleichzeitig, ein Anwendungsprogramm ausführen, das dem wenigstens einen Endgerät zugeordnet ist.
Patent DE-102019209912-A1 (DE)
Title: Lagerkäfig und die Verwendung dessen
Inventor: AN HONGYUAN
IPC: F16C33/41
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Einweg-Einschnapp-Käfig (1) für ein Rillenkugellager bereit, der einen ungefähr ringförmigen Grundgerüstabschnitt (10) und einen abstehenden Abschnitt (20) aufweist, der sich von dem Grundgerüstabschnitt in Richtung einer axialen Seite erstreckt. Der abstehende Abschnitt weist eine Tasche (21) zum Aufnehmen eines Wälzkörpers eines Lagers in einer Umfangsrichtung und eine Taschenverbindung (22) auf, die verwendet wird, um benachbarte Taschen (21) zu verbinden. Ein unterer Abschnitt (23) der Tasche (21) ist integral mit dem Grundgerüstabschnitt (10) ausgebildet. An anderen Stellen in der Umfangsrichtung erstreckt sich der Grundgerüstabschnitt (10) in eine axiale Richtung, um die Taschenverbindung (22) auszubilden. Das Verhältnis H/Deiner dickenmäßigen radialen Größe Hdes Käfigs (1) zu dem Durchmesser Ddes Wälzkörpers des Lagers erfüllt die Relation 17,679 % ≤ Hc/Dw ≤ 37,389 %, wobei die dickenmäßige radiale Größe Hdes Käfigs im Wert gleich ist zu der Hälfte der Differenz zwischen dem maximalen Außendurchmesser Dund dem minimalen Innendurchmesser Ddes Käfigs ist, das heißt H= (D- D)/2. Die vorliegende Erfindung stellt ferner ein Rillenkugellager bereit, das den Käfig verwendet.
Patent DE-102019212747-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Radlagereinheit
Inventor: DUCH DANIELE
IPC: F16C33/72
Filed: 2019-08-26
Abstract: Dichtungsvorrichtung (20) für eine Radlagereinheit (10), wobei die Dichtungsvorrichtung (20) fähig ist, im Gebrauch, eine statische Dichtung auszubilden, um die Radlagereinheit (10) vor irgendeiner Umweltverschmutzung zu schützen, und ein Schild (21) aufweist, das vorzugsweise aus Metall hergestellt ist, das mit einem Kragen (12) der Radlagereinheit (10) verbunden ist, und das eine zylindrische laterale Befestigungswand (22) aufweist, die mit radialem Eingriff in den Kragen (12) pressgepasst ist; einen ringförmigen Sitz (26) mit einem Sackende aufweist, das in der zylindrischen lateralen Wand (22) ausgebildet ist, und einen dichtenden Dichtring (27) aufweist, der, im Gebrauch, im Wesentlichen in dem Sitz (26) angeordnet ist und radial zwischen der Nut (26) und dem Kragen (12) zusammengepresst ist, und durch eine Dichtungszusammensetzung ausgebildet ist, um die Formation einer Wulst (28) an der zylindrischen lateralen Wand (24) in einem Transport- und/oder Zusammenbauzustand der Dichtungsvorrichtung (20) zu ermöglichen, wobei die Wulst durch eine Schabwirkung, die von dem Kragen während des Zusammenbaus des Schilds (21) ausgeübt wird, in den Sitz (26) bewegbar ist.
Patent DE-102019217155-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: ALLNOCH CHRISTOPHER
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM), die eine Antriebswelle (1) antreibt, die über ein erstes Planetengetriebe (PG1) und ein zweites Planetengetriebe (PG2) zum Realisieren zumindest einer ersten Gangstufe und einer zweiten Gangstufe mit einem Abtriebsdifferential (2) zum Antrieb von zumindest zwei Abtriebswellen (3, 4) gekoppelt ist vorgeschlagen, wobei die Antriebswelle (1) und die Abtriebswellen (3, 4) koaxial angeordnet sind, wobei die Antriebswelle (1) mit einem Sonnenrad (6) des ersten Planetengetriebes (PG1) und mit einem Sonnenrad (6A) des zweiten Planetengetriebes (PG2) gekoppelt sind, wobei ein Planetenradträger (7) des ersten Planetengetriebes (PG1) und des zweiten Planetengetriebes (PG2) über ein drittes Planetengetriebe (PG3) mit dem Abtriebsdifferential (2) gekoppelt ist, wobei ein Hohlrad (8) des ersten Planetengetriebes (PG1) über ein erstes Schaltelement (B1) zum Schalten der ersten Gangstufe mit einem Gehäuse (9) verbindbar ist und wobei ein Hohlrad (10) des zweiten Planetengetriebes (PG2) über ein zweites Schaltelement (B2) zum Schalten der zweiten Gangstufe mit dem Gehäuse (9) verbindbar ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102019217286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Facettenbereichs, Waferherstellungsverfahren und Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: ITO YUSAKU
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen eines Facettenbereichs schließt ein: einen Fluoreszenzleuchtdichteerfassungsschritt mit einem Erfassen einer für SiC charakteristischen Fluoreszenzleuchtdichte durch Bestrahlen eines SiC-Ingots mit Erregungslicht, das eine vorbestimmte Wellenlänge aufweist, von einer oberen Fläche des SiC-Ingots aus; und einen Koordinateneinstellschritt mit einem Einstellen eines Bereichs, in dem die Fluoreszenzleuchtdichte gleich wie oder größer als ein in dem Fluoreszenzleuchtdichteerfassungsschritt vorbestimmter Wert ist, als ein Nicht-Facettenbereich, einem Einstellen eines Bereichs, in dem die Fluoreszenzleuchtdichte niedriger ist als der in dem Fluoreszenzleuchtdichteerfassungsschritt vorbestimmte Wert, als ein Facettenbereich und einem Einstellen von Koordinaten einer Grenze zwischen dem Facettenbereich und dem Nicht-Facettenbereich.
Patent DE-102019219280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung von Fahrzeugen in einer Fahrzeugkolonne
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-12-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ausrichtung von Fahrzeugen (2, 2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5) in einer Fahrzeugkolonne (1), wobei die Fahrzeugkolonne (1) ein Erstfahrzeug (2.1) und zumindest ein Folgefahrzeug (2.2, 2.3) umfasst, umfasst das Verfahren zumindest einen Versatz-Korrekturschritt (S2.1, S2.2), während welches ein lateraler Versatz zumindest eines Folgefahrzeugs (2.2, 2.3) der Fahrzeugkolonne (1) korrigiert wird.
Patent DE-102020003996-A1 (DE)
Title: Wandsystem, Wandelement und Träger bzw. Verbinder
Inventor: POHL MATTHIAS
IPC: E04F13/075
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es werden ein Wandsystem und ein Wandelement zum Verkleiden einer Wand so wie ein Träger bzw. Verbinder zum Anbringen eines Wandelements an einer Wand und/oder zum verbinden benachbarter Wandelemente vorgeschlagen, wobei der Träger bzw. Verbinder profilartig ausgebildet ist und rückseitig auf die Wandelemente geklebt wird, um diese durch Nut-Feder-Verbindungen miteinander eben zu verbinden.
Patent DE-102020007495-A1 (DE)
Title: Metallanschlusselement
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-12-08
Abstract: Ein Metallanschlusselement (18) umfasst einen Elementkontaktierungsabschnitt (210), der an einem Ende des Metallanschlusselements (18) angeordnet ist und in Kontakt mit einem Sensorelement (12) angeordnet ist, ein Anschlussdraht-Halteelement (212), das an einem anderen Ende des Metallanschlusselements (18) angeordnet ist und Anschlussdrähte (54) quetscht und hält, ein Positionierungselement (214), das zwischen dem einen Ende und dem anderen Ende angeordnet ist und sich in einer Richtung erstreckt, die eine Richtung schneidet, wobei das Positionierungselement (214) das Metallanschlusselement (18) an einem Keramikgehäuse (16) positioniert, und ein Führungselement (242), das an einer Stelle zwischen dem Positionierurigselement (214) und dem Anschlussdraht-Halteelement (212) mit dem Positionierungselement (214) integriert ist.
Patent DE-102020100891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugaufbewahrungsstätte für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: LIMBACHER MATTHIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugaufbewahrungsstätte (10) für ein Kraftfahrzeug (14). Die Fahrzeugaufbewahrungsstätte (10) weist einen mittels einer fernsteuerbaren Zugangseinrichtung (34) zumindest teilweise verschließbaren Aufbewahrungsraum (36) auf. Das Kraftfahrzeug (14) umfasst zumindest zwei voneinander unterschiedliche Sendeempfangseinheiten (24, 26) zum Aufbauen jeweiliger Kommunikationsverbindungen (28, 30) zu einer externen Servereinrichtung (32) und der Zugangseinrichtung (34). Zum Einstellen eines Öffnungszustandes des Aufbewahrungsraums (36) wird ein fahrzeugexternes Steuersignals (46) von einem Bediengerät (48) über die Servereinrichtung (32) an das Kraftfahrzeug (14) übermittelt, mittels eines Steuergeräts (18) des Kraftfahrzeugs (14) in ein korrespondierendes fahrzeuginternes Steuersignal (50) umgewandelt und dieses an die Zugangseinrichtung (34) übermittelt.
Patent DE-102020103700-A1 (DE)
Title: Palette mit Deckplatte und Stützfüßen, sowie Verfahren zur Herstellung der Palette
Inventor: BISSINGER CLAUS
IPC: B65D19/26
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palette (1, 20) zum Transport von Waren, aus mindestens zwei zueinander beabstandeten Stützfüßen (2) und einer darauf angeordneten Deckplatte (3). Jeder Stützfuß (2) ist dabei aus mindestens zwei, vorzugsweise drei, bevorzugt gleichmäßig zueinander beabstandet angeordneten, vorzugsweise quaderförmigen Trägerelementkörpern (5) gebildet, die zusammen mit mindestens einer Lage aus einem ersten Karton (4) in einer Anordnungsrichtung F umhüllt sind. Die Deckplatte (3) ist aus einem zweiten Karton (23) gebildet ist, an dessen Unterseite (7) die Stützfüße (2) befestigt sind.
Patent DE-102020105032-A1 (DE)
Title: Kettenantriebsmechanismus
Inventor: KADONO TAKAHIRO
IPC: F16H55/30
Filed: 2020-02-26
Abstract: Es wird ein einfach strukturierter Kettenantriebsmechanismus bereitgestellt, mit dem das Geräusch verringert werden kann, das erzeugt wird, wenn die Kette auf dem Kettenrad sitzt, eine Verschlechterung der Kraftübertragungseffizienz verhindert werden kann und ein Verschleiß des Kettenrads und der Kette verringert werden kann. Der Kettenantriebsmechanismus weist eine Drehwelle, ein Kettenrad mit einem Wellenloch und eine Kette auf. Das Wellenloch ist mit einer Drehübertragungsnut auf einer Innenumfangsfläche desselben versehen. Die Drehwelle ist mit einem Drehübertragungselement versehen, das mit der Drehübertragungsnut zusammengreift. Das Drehübertragungselement ist derart ausgebildet, dass es zu einer Gleitbewegung zumindest in einer Umfangsrichtung der Drehwelle in der Lage ist und in der Lage ist, relative Positionen der Drehwelle und des Kettenrads wiederherzustellen.
Patent DE-102020106346-A1 (DE)
Title: Integrierter schaltkreis
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: H03K19/00
Filed: 2020-03-09
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist ein integrierter Schaltkreis beschrieben, der Folgendes umfasst: mehrere Subschaltkreise mit verschiedenen Signaltransferreaktionszeiten, einen Steuerschaltkreis, der zum Bilden zweier konkurrierender Pfade von den mehreren Subschaltkreisen als Reaktion auf ein Steuersignal konfiguriert ist, einen Eingangsschaltkreis, der zum Liefern eines Eingangssignals an die zwei konkurrierenden Pfade konfiguriert ist, und einen Ausgangsschaltkreis, der zum Erzeugen eines Ausgangswerts in Abhängigkeit davon konfiguriert ist, welcher der konkurrierenden Pfade das Eingangssignal mit kürzerer Reaktionszeit transferiert hat.