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Patent DE-202009011196-U1 (DE)
Title: Einstellbare Geldscheinschlitzplattenanordnung für eine Geldscheineinnahmeeinrichtung
IPC: G07D11/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Geldscheinschlitzplattenanordnung (2), die in einem Geldscheineinnahmeeinrichtungshauptteil (1) einer Geldscheineinnahmeeinrichtung zum Einführen eines Geldscheins durch dieselbe in einen Geldscheindurchlass (11) angebracht ist, der in dem Geldscheineinnahmeeinrichtungshauptteil (1) angeordnet ist, und die eine Geldscheinschlitzplatte (21) aufweist, die einen Geldscheinschlitz begrenzt, der mit dem Geldscheindurchlass (11) zum Einführen eines Geldscheins verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Geldscheinschlitzplattenanordnung (2) einstellbar ist und dass sie aufweist:  eine Sensoreinheit (22), die in der Geldscheinschlitzplatte (21) angebracht ist und eine Mehrzahl von Geldscheinsensoren (222) aufweist, die dazu ausgebildet sind, die Breite eines Geldscheins abzufühlen, der in den Geldscheinschlitz der Geldscheinschlitzplatte (21) eingeführt wird, und um ein Steuersignal zu erzeugen, wenn festgestellt wird, dass die Breite eines eingeführten Geldscheins größer ist als ein vorbestimmter Wert;  einen Betätigungsmechanismus (24), der in der Geldscheinschlitzplatte (21) angebracht ist und zwei Einstellglieder (243) aufweist, die an zwei gegenüberliegenden seitlichen Seiten des Geldschlitzes angeordnet sind und relativ zueinander bewegbar sind, um...
Patent DE-202009011993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen von Bauelementen
IPC: E04G23/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Lösen von Bauelementen, insbesondere Grabmalen, die auf einem Sockel oder Fundament befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese vorzugsweise zwei längenverstellbare und/oder höhenverstellbare Backen (1) besitzt, die ein Gegenlager (2) aufweisen und mittels Schraub- oder Spannverbindung (4) verbunden sind.
Patent DE-202009012007-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugladebereich
IPC: B60J7/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Fahrzeugladebereich (12)  – mit zumindest zwei in Längsrichtung (22) des Fahrzeugs verlaufenden seitlichen Wandbereichen (20),  – mit mehreren, etwa senkrecht zur Längsrichtung (22) des Fahrzeugs verlaufenden Querriegeln (24, 24.9), die zwischen den seitlichen Wandbereichen (20) angeordnet sind und durch die der Fahrzeugladebereich (12) nach oben begrenzt ist,  – mit einer Abdeckplane (26) für den Fahrzeugladebereich (12),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen den Querriegeln (24, 24.9) und der Abdeckplane (26) zumindest ein Längsprofil (30, 30.5, 30.6, 30.7, 30.8, 30.9) zumindest abschnittsweise vorhanden ist, welches einen unveränderbaren Querschnitt (52, 52.5, 52.6) aufweist und lösbar an dem Fahrzeugladebereich (12) befestigbar ist.
Patent DE-202009014102-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument für zahnmedizinische Anwendungen
IPC: A61C15/00
Filed: 2009-10-16
Abstract: Medizinisches Instrument (1) für zahnmedizinische Anwendungen, insbesondere zur Zahn- und/oder Zahnzwischenraumreinigung,  mit  einem Schaft (2),  an dessen proximalen Ende ein Griffstück (3) und  an dessen distalem Ende ein Kopfteil (4) angeordnet ist,  wobei das freiliegende Ende des Kopfteils (4) ein Werkzeug (5) bereitstellt,  welches sich in seiner Längserstreckungsrichtung (B) derart verjüngt, dass eine Umhüllende (6) des Werkzeugs (5) im Wesentlichen die Mantelfläche eines Kegels bildet,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Werkzeug (5) wenigstens zwei Segmente (7) aufweist,  wobei im Wechsel wenigstens ein Segment (7) einen Erhebungsbereich (8, 8') aufweist,  welcher die Umhüllende (6) wenigstens teilweise tangiert,  und wenigstens ein Segment (7) einen Absenkungsbereich (9) aufweist,  welcher derart ausgebildet ist, dass zwischen der Oberfläche des Absenkungsbereichs (9) und der Umhüllenden (6) ein Volumenraum (1C)) ausgebildet ist,  welcher insbesondere bei der Zahn- und/oder Zahnzwischenraumreinigung zur Aufnahme abzutransportierender Zahn- beziehungsweise Zahnzwischenraumverunreinigungen,...
Patent DE-202009014953-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung für einen Ölbrenner
IPC: F23D11/40
Filed: 2009-08-29
Abstract: Mischeinrichtung für einen Ölbrenner mit einer Brenneroberfläche als Flammenhalter, einer Vermischungszone (3) für ein Öl-/Luftgemisch im Bereich unterhalb der Brenneroberfläche, einer Ölzufuhrleitung mit einer Ölpumpe sowie mit einem an ein Verbrennungsluftgebläse angeschlossenen Verbrennungsluftkanal (2) stromaufwärts der Vermischungszone (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungsluftkanal (2) im Übergangsbereich zur Vermischungszone (3) als Venturirohr (1) ausgebildet ist und dass Öldampf über mindestens eine Öffnung im Bereich der engsten Stelle des Venturirohres (1) zuführbar ist.
Patent DE-202009016698-U1 (DE)
Title: Abzugsmechanismus für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A19/24
Filed: 2009-12-09
Abstract: Abzugsmechanismus für eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein Repetiergewehr, mit einem um eine Achse (1) drehbaren Abzugsstollen (2) zur Halterung bzw. Freigabe einer verschiebbaren Schlagbolzenanordnung (3) und einem dem Abzugsstollen (2) zugeordneten Rasthebel (5), der mit einem um eine Abzugsachse (6) drehbaren Abzug (7) in Verbindung steht und eine Rast (24) zum Eingriff mit einer Gegenrast (25) des Abzugsstollens (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Abzugsstollen (2) eine durch die Schlagbolzenanordnung (3) betätigbare Rückstellnase (15) und eine Steuerfläche (27) zum Eingriff mit einer entsprechenden Rückstellfläche (26) am Rasthebel (5) für eine Zwangsrückstellung des Abzugsstollens (2) und des Rasthebels (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202010000970-U1 (DE)
Title: Element zum Befestigen eines Lichtwellenleiter-Steckverbinders
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-01-15
Abstract: Element zum Befestigen eines LWL-Steckverbinders zum Koppeln eines LWL-Steckverbinders (eines optischen Faseradapters) mit einem Panel einer LWL-Kommunikationsnetzvorrichtung, wobei das Panel mindestens mit einer ersten Öffnung versehen ist, wobei das Element zum Befestigen eines LWL-Steckverbinders aufweist:  • eine hohle Haube zum Füllen der ersten Öffnung, welche eine Kopplungsseite und eine Öffnungsseite aufweist, die benachbart sind und sich unter einem spitzen Winkel zueinander befinden, wobei die Kopplungsseite einen ersten Kopplungsabschnitt aufweist, der konfiguriert ist, mit dem LWL-Steckverbinder gekoppelt zu werden, und die Öffnungsseite eine zweite Öffnung aufweist, um den LWL-Steckverbinder freizulegen, und  • einen zweiten Kopplungsabschnitt, der sich seitlich von der hohlen Haube erstreckt und konfiguriert ist, mit dem Panel gekoppelt zu werden.
Patent DE-202010001085-U1 (DE)
Title: Gehhilfe mit Radnabenmotor-Antrieb
IPC: A61H3/04
Filed: 2010-01-18
Abstract: Gehhilfe mit Radnabenmotor-Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass für den Antrieb elektrische Radnabenmotoren verwendet werden.
Patent DE-202010001830-U1 (DE)
Title: Rohrteil einer Fahrradnabe
IPC: B60B27/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Fahrradnabe mit:  einem verlängerten Teil mit einem Rohrteil (10), dessen ein erstes Ende mit der Nabe befestigt ist und dabei dieses Rohrteil (10) als ein hohles Rohr gebildet ist;  mindestens einem ersten Übertragungsteil (20), das integral auf einer Außenfläche des Rohrteils (10) gebildet ist und das axial vom ersten Ende des Rohrteils (10) zu einem zweiten Ende des Rohrteils (10) hervorsteht, wobei dieses mindestens eine Übertragungsteil (20) radial von der Außenfläche des Rohrteils (10) nach außen hervorsteht, und  mindestens ein zweites Übertragungsteil (30) an der Außenfläche des Rohrteiles (10) befestigt ist und von der Außenfläche dieses Rohrteils (10) hervorsteht, wobei dieses mindestens eine zweite Übertragungsteil (30) mindestens ein Positionierungsvorsprung (31) aufweist, der integral mit dem Rohrteil (10) gebildet ist; ein erstes Ende von mindestens einem Eingreifteil (32) mit dem mindestens einen Positionierungsvorsprung (31) befestigt ist, um das mindestens eine zweite Übertragungsteil (30) zu bilden; zwei Seiten des...
Patent DE-202010002930-U1 (DE)
Title: Membranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2010-02-27
Abstract: Membranpumpe (1), die in zumindest einem Pumpenkopf (2) eine Arbeits- oder Pumpmembrane (3) hat, welche mit einer an ihrem Außenumfang angeordneten Einspannzone (4) zwischen zwei Gehäuseteilen (5, 6) eines Pumpengehäuses eingespannt ist und zwischen sich und einem Pumpenkopfteil (6) einen Arbeits- oder Förderraum (8) umgrenzt und die in einer Zentralzone (10) einen Membrananker (11) umschließt, welcher auf seiner, dem Arbeits- oder Förderraum (8) des zumindest einen Pumpenkopfes (2) abgewandten Seite mit einem Hubantrieb (12) verbunden ist, der zur oszillierenden Hubbewegung der Arbeits- oder Pumpmembrane (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbart zur Einspannzone (4) angeordnete Ringzone als eine in unbelastetem Zustand der Arbeits- oder Pumpmembrane konvex gewölbte und in den Arbeits- oder Förderraum (8) vorstehende Führungszone (14) ausgebildet ist, mit der sich die Arbeits- oder Pumpmembrane (3) während der Hubbewegung der Arbeits- oder Pumpmembrane (3) an eine des Pumpenkopfes (2) abwälzt und dass...
Patent DE-202010004788-U1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für Tieflochbohrer sowie Fräsbearbeitungszentrum zur Komplettbearbeitung von Werkstücken mit einer solchen Adaptereinrichtung
IPC: B23B41/02
Filed: 2010-01-13
Abstract: Adaptereinrichtung (10) für Tieflochbohrer (17), wobei die Adaptereinrichtung (10) zum lösbaren Befestigen an einer Werkzeugspindel (11) einer Werkzeugmaschine eingerichtet ist, umfassend einen Grundkörper (12) mit einer zur Werkzeugspindel (11) achsparallelen Befestigungsfläche (13), Befestigungsmittel (14) zum lösbaren Befestigen des Grundkörpers (12) an der Werkzeugspindel (11), mindestens eine dem Grundkörper (12) zugeordnete Lünette (15) zum Abstützen des Tieflochbohrers (17), sowie einen Antrieb (16) zum Bewegen der Lünette (15) entlang der Vorschubachse V der Werkzeugspindel (11).
Patent DE-202010006911-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B1/12
Filed: 2010-05-18
Abstract: Verbrennungsmotor (HCCI) gemäß Mehrherdverbrennungsverfahren eines niedrig angereicherten Arbeitsgemischs, ohne Zündkerze,  welches sich dadurch auszeichnet, dass  – der genannte Motor auf einem Verbrennungsmotor (SCC) mit getrennten Zweitaktzylindern (8) für den Einlass und die Komprimierung und (10) für den Arbeitstakt und das Auslassen basiert  – der Zweitakt-Zylinder (8) für den Einlass und die Komprimierung mit einem Zweifach-Einspritzsystem (2) für das direkte Einspritzen von Treibstoff, zusammen mit dem Geber „Treibstoffart” ausgerüstet ist  – der Zweitakt-Zylinder (8) für den Einlass und die Komprimierung mit einem System (3) zur Versorgung mit komprimierter heißer Luft (Ventil 5) ausgestattet ist  – der Zweitakt-Zylinder (8) für den Einlass und die Komprimierung mit einem System (4) zum Einlass der erhitzten Abgase (Ventil 5) ausgestattet ist  – der Zweitakt-Zylinder (10) für den Arbeitstakt und den Auslass ohne Zündkerze ausgeführt wurde; oder sie ist abgeschaltet  – der Zweitakt-Zylinder (10) für den Arbeitstakt und den...
Patent DE-202010007425-U1 (DE)
Title: Polyaxialschrauben-Stab-Implantat zur Fixation der Wirbelsäule
IPC: A61B17/58
Filed: 2010-06-01
Abstract: Polyaxialschrauben-Stab-Implantat zur Fixation der Wirbelsäule, dadurch gekennzeichnet, dass der Polyaxialkopf (3) auf die Polyaxialschraube (1) mit deren geriffelten Polyaxialschraubenkopf (2) gepresst wird und damit eine einheitliche Baugruppe darstellt.
Patent DE-202010008232-U1 (DE)
Title: Lastverteilungsunterlage für Baugewerke
IPC: E04G5/02
Filed: 2010-08-06
Abstract: Lastverteilungsunterlage für Baugewerke, etwa für den Gerüstbau, dadurch gekennzeichnet, dass die Lastverteilungsunterlage (3) über einen lastableitungsseitig aufsitzenden Lastverteilungskörper (4) sowie über eine die Oberseite des Lastverteilungskörpers (4) bedeckenden, sich unterseitig auf der Oberseite des Lastverteilungskörpers (4) abstützenden und mit dem Lastverteilungskörper (4) verbunden Deckelteil (5) mit einem daran angeformten, den Lastverteilungskörper (4) seitlich einfassenden Kragen (7) verfügt.
Patent DE-202010010536-U1 (DE)
Title: LED-Röhre mit einseitiger Kontaktierung und Sicherungstechnologie
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-07-22
Abstract: Die Schutzansprüche der erfindungsgemäßen LED-Röhre mit Sicherungstechnologie sind dadurch gekennzeichnet, dass es sich um 2 Komponenten handelt, die auch einzeln gekauft und ausgetauscht werden können.  Komponente 1 ist die LED.-Röhre mit einseitiger Kontaktierung des internen Netzteils ( 4 )  Komponente 2 ist der LED-Starter mit integrierter Sicherung ( 5 )
Patent DE-202010011794-U1 (DE)
Title: Motoreinheit zur Beförderung einer Person mit Golftrolley
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-08-25
Abstract: Einachsige Motoreinheit zur Beförderung einer Person, mit vorne angehängtem Golftrolley als Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinheit mit Batterie und elektronischer Steuerung, aus einer Achse mit 2 Rädern besteht, (5) und einen Sitz zur Befördrung einer Person hat (4).
Patent DE-202010013486-U1 (DE)
Title: Sessel für Schienenfahrzeuge
IPC: B60N2/32
Filed: 2010-09-20
Abstract: Klappsessel (1), insbesondere zur Verwendung in Schienenfahrzeugen, aufweisend,  – eine Rückenlehne (3),  – ein Sitzteil (2), aufweisend ein oberes Element (7) und ein unteres Element (8), die in der Grundstellung des Sitzteils aufeinander liegen,  – ein Drehgelenk (12), über welches das obere Element (7) und das untere Element (8) miteinander verbunden sind, so dass das obere Element hochklappbar ist, wobei eine Sitz- oder Liegefläche (14) auf dem unteren Element freigegeben wird, und  – einen Arretiermechanismus (24), mit dem das obere Element (7) in der hochgeklappten Stellung arretierbar ist.
Patent DE-202011002006-U1 (DE)
Title: Antriebslamellenkette aus offenen Wälzgelenken mit zylinderförmigen Eingriffselementen
IPC: F16G13/06
Filed: 2011-01-27
Abstract: Antriebslamellenkette, die offene Wälzgelenke mit zylinderförmigen Eingriffselementen aufweist und die Lamellenglieder enthält, die mittels Gelenken in Reihe abwechselnd miteinander verbunden und zum Wälzen in kinematischen Paaren zusammengefasst sind; wobei die kinematischen Paare durch anliegende Glieder (die mittels Gelenken durch das kinematische Wälzen miteinander verbunden sind) von Basis-Kraftelementen (Teile der Ketten-Gelenkverbindungen, Wälzkörper) der Konstruktion gebildet und über die Breite der Gliederkonstruktion angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffselement die Form einer flachen und/oder zylindrischen Fläche aufweist und der Krümmungsradius des Eingriffselements wesentlich kleiner als der Krümmungsradius des Eingriffselements (Rolle) einer nach der Kettenteilung entsprechenden Größe der Rollenlamellenketten ausbildbar ist, wobei als Eingriffselement zum Zeitpunkt (Periode) der Berührung (der unmittelbaren Zusammenwirkung im Normalbetrieb) des Verbindungs-Kettengelenks mit der Arbeitsseite des Zahn-Grundprofils am (Antriebs- oder Abtriebs-)Kettenrad – der Arbeitsbereich der der Außenseite des Gliedes zugewandten Seitenfläche von nur einem je zwei der durch die Gegenglieder in ein Paar (des Kettengelenks)...
Patent DE-202011002954-U1 (DE)
Title: Kompaktwärmetauscher mit Gebläse
IPC: F24B1/183
Filed: 2011-02-19
Abstract: Kompaktwärmetauscher mit Gebläse dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet dass ein Feuerraum für Festbrennstoff und ein wasserführender Wärmetauscher verbunden durch Saug- und Ausblas-Leitung räumlich voneinander getrennt angeortnet sind.
Patent DE-202011003341-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2011-02-28
Abstract: Trinkhalm (1), gekennzeichnet durch eine auf dem oberen Rand eines Trinkgefäßes (8) auflegbare und die Öffnung des Trinkgefäßes (8) verschießende Scheibe (3) wobei die Scheibe (3) am Trinkhalm (1) verschiebbar angebracht ist und an einer über den Trinkhalm (1) gesteckte Halterung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011005680-U1 (DE)
Title: Holzspreizanker
IPC: B27F1/00
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung (3) zum Stumpfen Verbinden zweier Hölzer (1, 2) mit, – einem Zapfen (7), welcher mit einem ersten Ende (10) teilweise in eine Bohrung (4) in der Stirnseite (5) des ersten Holzes (1) und mit dem zweiten Ende (11) zum anderen Teil in eine korrespondierende Bohrung (6) im zweiten Holz (2) einführbar ist, – einer Hülse (8), welche an ihrem dem ersten Ende (10) des Zapfens (7) zugewandten Ende mindestens einen Spreizschlitz (17) und an ihrem Außenumfang eine Profilierung (15) aufweist, – wobei die Hülse (8) über eine Gewindeverbindung (13, 14) mit dem Zapfen (7) verbindbar ist und dabei die Hülse (8) mit dem ersten Holz (1) verspreizt, und – einer Schraube (9), welche durch die Bohrung (6) mit dem zweiten Ende des Zapfens (11) verschraubbar ist und dadurch beide Hölzer (1, 2) miteinander verspannt.
Patent DE-202011051491-U1 (DE)
Title: Wirbelstrombremse, insbesondere Retarder, mit Permanentmagneten
IPC: H02K49/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Wirbelstrombremse (1), insbesondere Retarder, mit Permanentmagneten (11, 12), mit – einem sich senkrecht zu einer durch die Wirbelstrombremse verlaufenden Achse (A) erstreckendem Träger (10), auf welchem die Permanentmagnete in Umfangsrichtung um die Achse herum angeordnet sind, und – einem sich senkrecht zu der Achse erstreckenden elektrisch leitfähigen Metallkörper (21, 22), in dem durch Magnetfelder Wirbelströme erzeugt werden können, welche einer Umdrehung relativ zum Träger (10) in Bezug auf die Achse entgegenwirken können, – wobei eine in der Achse liegende Welle (W) vorgesehen ist, welche drehbar in der Wirbelstrombremse gelagert ist, wobei der Träger oder der Metallkörper auf der Welle drehfest befestigt ist, und wobei der Träger oder der Metallkörper in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist und Stellmittel (SM) zum Verschieben vorgesehen sind, sodass in unterschiedlichem Maße Wirbelströme im Metallkörper erzeugt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnete (11, 12) derart am Träger (10) angeordnet...
Patent DE-202011052078-U1 (DE)
Title: zerlegbares Möbelstück
IPC: A47B3/06
Filed: 2011-11-23
Abstract: Zerlegbares Möbelstück, insbesondere Tisch oder Stuhl, umfassend eine aus einem Gittergeflecht gefertigte Basis (10), welche einen von einer Unterseite (15) der Basis (10) senkrecht aufragenden, von einem Außenumfang (16) der Basis (10) beabstandeten, vorzugsweise in sich geschlossenen, Befestigungssteg (12) zur lösbaren Verbindung mit einer Mehrzahl von Standfüßen (20) aufweist, wobei dem Außenumfang (16) der Basis (10) in Richtung der Unterseite (15), vorzugsweise über die Höhe des Befestigungssteges (12) hinaus, wenigstens eine aufragende Seitenwand (14) angeformt ist.
Patent DE-202011107301-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-10-28
Abstract: Rohrverbinder (1, 100) zum Verbinden von Möbelrohren (200), umfassend:  – eine Knotenbasis (2, 102), welche zwischen den Möbelrohren (200) anzuordnen ist,  – wenigstens einen mit der Knotenbasis fest verbundenen Verbindungsstumpf (3, 103) vorbereitet zum Aufstecken eines Rohrabschnittes (30, 130) von jeweils einem der Möbelrohre (200) darauf, wobei jeder der Verbindungsstümpfe (3, 103)  – wenigstens ein Rastelement (4, 104) zum Herstellen einer verrasteten Verbindung mit einem Gegenelement (31, 131) des jeweiligen Rohrabschnittes (30, 130) aufweist, und  – das Rastelement (4, 104) in eine Position zum Verrasten elastisch vorgespannt ist,  wobei jeder Rohrabschnitt (30, 130) wenigstens ein sich nach innen, insbesondere radial nach innen erstreckendes Gegenelement (31, 131) zum Verrasten mit dem Rastelement (4, 104) aufweist.
Patent DE-202011109790-U1 (DE)
Title: Antriebsstrang eines rein elektrisch allradbetreibbaren Kraftfahrzeuges
IPC: B60K1/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Antriebsstrang (1) eines rein elektrisch allradbetreibbaren Kraftfahrzeuges, mit einer ersten Achse (2), die ein Differential (23) aufweist, mit einer zweiten Achse (3), die ein Differential (26) aufweist, sowie mit mindestens einer Elektromaschine (11, 32) zum Antreiben der beiden Achsen (2, 3), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Elektromaschine (11, 32) quer zur Fahrtrichtung (4) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist und über ein Stirnradgetriebe (12) mit der ersten Achse (2) des Antriebsstrangs (1) verbunden ist, sowie die erste Achse (2) und die zweite Achse (3) jeweils ein Tellerrad (25) aufweisen, wobei die Tellerräder (25) über eine Welle (27) verbunden sind, wobei die Welle (27) an ihren jeweiligen Enden ein Ritzel (28) aufweist, das in ein jeweiliges Tellerrad (25) eingreift.
Patent DE-202012000841-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Maschine
IPC: H02K5/124
Filed: 2012-01-26
Abstract: Elektrische Maschine, die folgendes aufweist: – einen in einem Motorinnenraum (5) auf einer Rotorwelle (2) angeordneten Rotor (1); – eine Anzahl von außerhalb des Motorinnenraums (5) auf der Rotorwelle (2) angeordneten Schleifringen (7); – zwischen dem Motorinnenraum (5) und den Schleifringen (7) ist zumindest eine Labyrinthdichtung (13) vorgesehen.
Patent DE-202012002375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Kohärenztomographie
IPC: A61B3/10
Filed: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur optischen Kohärenztomographie (OCT), umfassend: – eine Signalerfassungseinrichtung (34), die dazu eingerichtet ist, ein Interferenzsignal (G(ω)) für ein abzubildendes Objekt (12) in einem optischen Frequenzbereich (ω) zu erfassen, und – eine Rechneranordnung (30), die dazu eingerichtet ist, – eine Mehrzahl von Zwischensignalen (G1(k), G2(k)) in einem räumlichen Frequenzbereich (k) aus dem Interferenzsignal (G(ω)) zu ermitteln, wobei jedes der Zwischensignale (G1(k), G2(k)) für eine unterschiedliche Tiefe (z1, z2) des Objekts (12) dispersionskompensiert ist, – ein ortsaufgelöstes Abbildungssignal (FFT1, FFT2) für jedes der Zwischensignale (G1(k), G2(k)) durch Anwenden einer Fourier-Transformation auf das jeweilige Zwischensignal (G1(k), G2(k)) zu ermitteln, und – ein Tomographiesignal (G(z)) aus den Abbildungssignalen (FFT1, FFT2) zu ermitteln.
Patent DE-202012003540-U1 (DE)
Title: Sperrgasventil zur Abgabe von Gasen an die Umgebung für Tauchgeräte und Zubehör
IPC: A62B9/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Sperrgasventil (1.1) zum Ableiten von Gasen (6) unter Vermeidung einer Rückströmung der umgebenden Atmosphäre (1)
Patent DE-202012003544-U1 (DE)
Title: Hypothermievorrichtung für den menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61F7/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Mobile Hypothermie-Vorrichtung für den menschlichen oder tierischen Körper, umfassend ein oder mehrere Kühlelemente zum Auflegen oder Festlegen am Körper umfassend ein evakuiertes Aufnahmekompartiment, mit einem Sorptionsmittel, welches unter Vakuum ein dampfförmiges Kühlmittel sorbieren kann, ein Verdampferkompartiment mit einem Verdampferelement, welches das Kühlmittel in flüssiger Form aufnimmt und es in dampfförmiger Form bei Verbindung mit dem Aufnahmekompartiment in dieses abgibt.
Patent DE-202012005407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur therapeutischen Kälte- und Wärmebehandlung
IPC: A61F7/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zur therapeutischen Kälte- oder Wärmebehandlung in Form eines allgemein flachen Beutels, in dem ein Material mit relativ hoher spezifischer Wärme eingeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel aus mehreren Lagen Kunststoffmaterial mit im Wesentlichen gleichen Umrissen besteht, nämlich zwei Lagen Folie (1, 3), zwischen denen sich das Material mit relativ hoher spezifischer Wärme (2) befindet, und einem Abstandsgewirk (4) aus zwei textilen Schichten (5, 6), die durch mehr oder weniger steife Polfäden (7) als Abstandshalter miteinander verbunden sind, wobei die zwei Lagen6) des Abstandsgewirkes (4) entlang ihrer Ränder alle miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202012005572-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Scheinwerferladeanzeige
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-06-05
Abstract: nachrüstbare Ladesteckeranzeige, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem flachem Gehäuse besteht, welches auf der Außenseite zwei normal zu dieser, nach außen gerichtete Leuchten mit jeweils roten und grünen Leuchtdioden besitzt.