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Patent DE-102019006640-A1 (DE)
Title: Modulares fliegendes Windkraftwerk
Inventor: SCHLOBIES CHRISTOPH
IPC: F03D9/32
Filed: 2019-09-20
Abstract: Beschrieben wird ein System aus einem an einem Führungsdrachen befestigten Halteseil,an dem viele Windkraftwerkseinheiten oder Module, die selbst flugfähig sind,andocken können.Und alle Module mit Drachenfunktion- auch der Führungsdrache - können wie ein Doppeldecker mehrere Tragflächen übereinander haben,die durch Streben verbunden sind.Das können auch mehr als zwanzig sein.So wird eine höhere Auftriebsleistund bei geringerem Gewicht erreicht.-Damit kann an einem einzigen Seil am Erdboden oder einem Schiff hängend eine Gesamtleistung von 1000 MW oder mehr erreicht werden. Das Schiff selbst kann so ebenfalls angetrieben werden.-An dem Front-Drachen ist das Halteseil befestigt,und es kann ein weiteres Seil an ihm befestigt sein,an dem im Schlepptau ein ganzer Schwarm von Windkraftwerken hängt-bspw in Vogelflugformation -räumlich gesehen auf einer Kegelfläche.-Da diese Halteseile auch nahe großer Verbraucher installiert werden können, weil der Höhenwind auch im Landesinneren beträchtlich ist, ersparen sie lange Netze und die enstprechenden Verluste und Kosten.Es wird also kein Berg mehr gebraucht für Windkraftwerke, sondern jeder Ort ist denkbar.Ein gewaltiger Vorteil gegenüber allen bekannten Projekten.-Die modulare Bauweise reduziert auch die Baukosten gegenüber den bisherigen Rotoren mit bspw 90 m Länge bspw dramatisch-insbesondere auch den Transport.Ein Aufbau des Windkraftwerks ist wesentlich einfacher als bei einem Turmrotor.Da hier ausserdem eine Vielzahl von Türmen ersetzt werden,ist die Material-Einsparung gewaltig -und damit auch der Nutzen für das Klima. -
Patent DE-102019007683-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer mit einem Sonnenrad (14) des Planetengetriebes (10) drehfest verbundenen Eingangswelle (12), mit einem Planetenträger (16), auf welchem ein erster Satz von ersten Planetenrädern (18) gelagert ist, wobei die ersten Planetenräder (16) jeweils eine erste Planetenradverzahnung mit einem ersten Teilkreisdurchmesser aufweisen, auf welchem ein zweiter Satz von zweiten Planetenrädern (20) gelagert ist, wobei die zweiten Planetenräder (20) jeweils eine zweite Planetenradverzahnung (20a) mit einem zweiten Teilkreisdurchmesser aufweisen, wobei der zweite Teilkreisdurchmesser kleiner als der erste Teilkreisdurchmesser und wobei jeweils ein erstes Planetenrad (18) des ersten Satzes mit einem zweiten Planetenrad (20) des zweiten Satzes axial nebeneinander angeordnet sind, ein Planetenradpaar bilden und drehfest miteinander verbunden sind, mit einem ersten Hohlrad, (22) das mit den ersten Planetenrädern (18) kämmt und einem zweiten Hohlrad, (24) das mit den zweiten Planetenrädern (20) kämmt, wobei zwei Bremseinrichtungen (26, 28) vorgesehen sind, mittels welchen jeweils das erste und das zweite Hohlrad (22, 24) über an einem Getriebegehäuse (32) festbremsbar sind, und wobei mittels des Planetenträgers (16) eine Abtriebswelle (30) antreibbar ist. Erfindungsgemäß sind die Planetenräder (18, 20) jeweils über Außenlager (34, 36) auf dem Planetenträger (16) gelagert.
Patent DE-102019007686-A1 (DE)
Title: Förderanordnung für Wirtschaftsdünger sowei Computerprogrammprodukt und Verfahren zum Ausbringen von Wirtschaftsdünger
Inventor: ZUNHAMMER SEBASTIAN
IPC: A01C23/04
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderanordnung für Wirtschaftsdünger, insbesondere für Gülle, für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, mit mindestens einer Druckleitung für Wirtschaftsdünger, einem mit Dünger befüllbaren Tank, zumindest zwei Verteilerköpfen zum Ausbringen des Düngers auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche, zwei unabhängig voneinander schaltbaren Wegeventilen stromauf der zumindest zwei Verteilerköpfe, mindestens einer Steuervorrichtung und mindestens zwei Fördermitteln, wobei mindestens zwei der Fördermittel unabhängig voneinander fluidtechnisch, elektrisch und/oder elektromechanisch antreibbar sind, sowie ein Computerprogrammprodukt und ein Verfahren zum Ausbringen von Wirtschaftsdünger.
Patent DE-102019101128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zur Lokalisierung und/oder Charakterisierung eines Objekts in der Umgebung und Schallsensor
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: H04R3/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ermittlung eines sich in einer Umgebung befindlichen Objekts (12; 13; 14), das Schallwellen (H, U) aussendet und/oder reflektiert, ein Fahrzeug (100) mit einer solchen Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (10) bzw. eines Fahrzeugs (100) und einen Schallsensor (1, 3, 5, 7), wobei die Vorrichtung (10) eine Sensoreinrichtung (20) mit einem Schallsensor (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) zum Empfangen von Schallwellen (H, U) und Erzeugen eines Nutzsignals (N... N) aus den empfangenen Schallwellen (H, U) und eine Auswerteeinrichtung (30) zur Auswertung der Nutzsignale (N... N) aufweist, wobei wenigstens einer der Schallsensoren (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) ein Breitband-Schallsensor (1, 3, 5, 7) ist, der sowohl dazu eingerichtet ist, Ultraschallwellen (U) als auch Hörschallwellen (H) zu empfangen und aus den empfangenen Schallwellen (H, U) jeweils wenigstens ein Nutzsignal (N... N) zu erzeugen.
Patent DE-102019103500-A1 (DE)
Title: Vorschubsystem für eine Schneid-/Umformvorrichtung sowie Schneid-/Umformvorrichtung mit einem derartigen Vorschubsystem
Inventor: BENDER KLAUS
IPC: B23Q7/05
Filed: 2019-02-12
Abstract: Vorschubsystem (11) zum Vorschub einer Materialtafel (20) in einer als Schneid-/Umformvorrichtung ausgebildeten, insbesondere zur Herstellung von Streckgitter dienenden Materialbearbeitungs-vorrichtung (10), wobei das Vorschubsystem eine Vorschubeinrichtung (12) zur Anordnung in einer Vorschubzone VZ der Materialbearbeitungsvorrichtung aufweist, derart, dass die Vorschubeinrichtung in Vorschubrichtung V einer Bearbeitungszone B der Materialbearbeitungsvorrichtung vorgeordnet ist und zum Vorschub eines Bearbeitungsendes (19) der Materialtafel in die Bearbeitungszone B dient, sowie einen mit einer Anschlusseinrichtung (22) zum Anschluss an ein dem Bearbeitungsende (19) der Materialtafel gegenüberliegendes Vorschubende (21) der Materialtafel versehenen Führungskörper (13) aufweist, wobei die Vorschubeinrichtung eine Walzenanordnung mit einem Walzenspalt (16) zur Durchführung der Materialtafel und des Führungskörpers aufweist, derart, dass das Bearbeitungsende (19) der Materialtafel über die Vorschubzone VZ hinaus der Bearbeitungszone B zuführbar ist.
Patent DE-102019103604-A1 (DE)
Title: Wasseraufbereiter mit Projektionsanzeige
Inventor: SCHLÜTER MATTHIAS
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigemodul beinhaltend ein oder mehrere Funktionselemente und mindestens eine Lichtquelle, wobei das Anzeigemodul ausgebildet ist, ein oder mehrere Funktionszustände eines Wasseraufbereitungsgeräts anzuzeigen, wobei das Funktionselement und die Lichtquelle so angeordnet sind, daß aus der Lichtquelle emittiertes Licht zumindest zum Teil mindestens eines der Funktionselemente passieren kann und dabei mindestens ein Zeichen erzeugen kann, wobei das mindestens eine Zeichen auf eine Fläche abgebildet werden kann, wobei die Fläche auf einer der Lichtquelle abgewandten Seite des Funktionselements angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wasseraufbereitungsgerät, verbunden mit einem solchen Anzeigemodul, ein Verfahren zum Anzeigen eines oder mehrerer Funktionszustände eines Wasseraufbereitungsgerätes, ein Verfahren zum Einbau eines solchen Anzeigemoduls und eines Wasseraufbereitungsgeräts, sowie eine Verwendung eines solchen Anzeigemoduls zum Anzeigen von Funktionszuständen eines Wasseraufbereitungsgerätes.
Patent DE-102019106735-A1 (DE)
Title: Adresszuweisung und Konfigurierung von Komponenten eines Beleuchtungssystems mittels Lichtsignalen
Inventor: LOCHMANN FRANK
IPC: H05B45/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für eine Komponente (3) eines Beleuchtungssystems. Die Steuervorrichtung (1) weist eine Datenspeichereinrichtung (6), eine Lichtempfangseinheit (7) zum Empfangen eines zur Datenübertragung modulierten Lichtsignals, ein mit der Lichtempfangseinheit (7) verbundenes Demodulationsmodul (9), das dazu ausgebildet ist, zumindest im ausgeschalteten Zustand der Steuervorrichtung (1) die mittels dem Lichtsignal übertragenen Daten zu ermitteln und die ermittelten Daten in der Datenspeichereinrichtung (6) zu speichern, und eine Steuerungseinrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, die in der Datenspeichereinrichtung (6) gespeicherten Daten zumindest nach dem Einschalten der Steuervorrichtung (1) auszulesen und für die Steuerung der von der Steuervorrichtung (1) zu steuernden Komponente (3) zu verwenden, auf.
Patent DE-102019108111-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur Bestimmung einer Fahrzeugmasse mithilfe einer linearen Schätzfunktion
Inventor: SAVELSBERG RENE
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) mit einer Antriebseinheit (3) zur Ermittlung einer Masse des Fahrzeugs (2), wobei das Assistenzsystem (1) eine Recheneinheit (4), einen Beschleunigungssensor (5) und einen Raddrehzahlsensor (6) aufweist und das Assistenzsystem (1) eingerichtet ist, für mehrere unterschiedliche Zeitpunkte einen jeweiligen mit dem Beschleunigungssensor (5) ermittelten Beschleunigungswert (62a, 62b, 62z), einen jeweiligen mithilfe des Raddrehzahlsensors ermittelten Geschwindigkeitswert (63a, 63b, 63z) des Fahrzeugs (2) und einen jeweiligen Wert eines Drehmomentes (64a, 64b, 64z) der Antriebseinheit (3) in Form von jeweiligen ersten Sensordaten (61a, 61b, 61z) zu erfassen, und die Recheneinheit (4) eingerichtet ist, anhand der jeweiligen ersten Sensordaten (61a, 61b, 61z) jeweilige erste Wertepaare (10a, 10b, 10z) zu berechnen, wobei jedes der ersten Wertepaare (10a, 10b, 10z) einen ersten Wert (11 a, 11b, 11z) und einen zweiten Wert (12a, 12b, 12z) aufweist und der jeweilige erste Wert (11a, 11b, 11z) einem jeweiligen Argument einer Schätzfunktion und der jeweilige zweite Wert (12a, 12b, 12z) einem jeweiligen Funktionswert der Schätzfunktion entspricht, und anhand der ersten Wertepaare (10a, 10b, 10z) eine erste Steigung der Schätzfunktion zu ermitteln, wobei die Masse im Wesentlichen der ersten Steigung entspricht.
Patent DE-102019108648-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung zur Ansteuerung einer Kupplung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KNEISSLER MARKUS
IPC: B60K23/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoranordnung zur Ansteuerung einer Kupplung in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen mit einer Versorgungsspannung (U) verbundenen Aktor zur Betätigung der Kupplung. Bei einer Aktoranordnung, die komfortreduzierende Betriebszustände des Fahrzeuges unterbindet, ist ein Energiespeicher (8) mit dem Aktor zur Aufrechterhaltung der Aktorfunktion bei einem Spannungsabfall an der Versorgungsspannung (U) verbunden.
Patent DE-102019109477-A1 (DE)
Title: Schalldämpferanordnung, die einen Mittelschalldämpfer und zwei umliegende Schalldämpfer umfasst
Inventor: HERWAT BRETT
IPC: F01N13/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Schalldämpferanordnung umfasst einen ersten, einen zweiten und einen dritten Schalldämpfer. Der erste Schalldämpfer umfasst ein erstes Gehäuse und ein X-Rohr, das zumindest zum Teil in dem ersten Gehäuse angeordnet ist. Das X-Rohr weist einen ersten und einen zweiten Einlass und einen ersten und einen zweiten Auslass auf, die alle miteinander strömungsverbunden sind. Der erste und der zweite Einlass nehmen Abgas von dem Motor auf. Der zweite Schalldämpfer umfasst ein zweites Gehäuse und ein erstes Y-Rohr, das zumindest zum Teil darin angeordnet ist. Das erste Y-Rohr weist einen dritten Einlass, der Abgas von dem ersten Auslass aufnimmt, und einen dritten und einen vierten Auslass auf. Der dritte Schalldämpfer umfasst ein drittes Gehäuse und ein zweites Y-Rohr, das zumindest zum Teil darin angeordnet ist. Das zweite Y-Rohr weist einen vierten Einlass, der Abgas von dem zweiten Auslass aufnimmt, und einen fünften und einen sechsten Auslass auf. Das erste, das zweite und das dritte Gehäuse sind voneinander beabstandet.
Patent DE-102019111550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Instandhaltung von Dichtflächen an Anlagenturbinen
Inventor: FLEISCHER CHRISTOPH
IPC: F03B11/06
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur mechanischen Bearbeitung einer Dichtfläche (4, 5) an einer Anlagenturbine, wobei die Dichtfläche (4, 5) umlaufend auf dem Außendurchmesser einer Laufschaufel (2) und/oder umlaufend auf dem Innendurchmesser einer Laufschaufel-Aufnahme (1) angeordnet ist, wobei die Laufschaufel (2) in der Laufschaufel-Aufnahme (1) angeordnet und im oberen Bereich der Laufschaufel-Aufnahme (1) umlaufend entsprechend einem zur Abdichtung im Betrieb notwendigen Dichtungsquerschnitt zu dieser beabstandet ist, wodurch zwischen der Laufschaufel (2) und der Laufschaufel-Aufnahme (1) in diesem Bereich eine Nut (3) gebildet wird, wobei die mechanische Bearbeitung mittels eines Bearbeitungswerkzeuges (17) erfolgt, welches sich während der mechanischen Bearbeitung in der Nut (3) befindet und an einer Halterung (16) angeordnet und befestigt ist.Um eine verbesserte Vorrichtung zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Halterung (16) derart ausgebildet ist, dass diese außerhalb des Außendurchmessers der Nut (3) an der Vorrichtung (10) gelagert und befestigt ist.
Patent DE-102019112619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Klebrigkeitsprüfung
Inventor: HILLE THOMAS DR
IPC: G01N19/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Eine Prüfvorrichtung (10) zur Klebrigkeitsprüfung, mit einer einen Prüfkörper (12) aufweisenden Testsonde (14) und einer den Prüfkörper (12) führenden Aufhängung (18), wobei die Aufhängung (18) den Prüfkörper (12) beweglich lagert. Ferner eine Prüfmaschine (100) zur Klebrigkeitsprüfung, mit einem Messgerät (102) und einer derartigen Prüfvorrichtung (10), die mit dem Messgerät verbundenen ist. Letztendlich ein Verfahren zur Bestimmung der Klebrigkeit. Das Verfahren weist die Schritte des Führens einer Testsonde (14) eines Prüfkörpers (12) auf eine zu prüfende Probe (50), des Ablegens der Testsonde (14) auf der Probe (50), des Abhebens der Testsonde (14) von der Probe (50), und des Erfassens der Kraft F beim Abheben der Testsonde (14) auf.
Patent DE-102019113928-A1 (DE)
Title: Mikrodoppler-vorrichtung und verfahren zur anhängererkennung und -verfolgung
Inventor: FLORES TAPIA DANIEL
IPC: G01S13/88
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Beschreibung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anbringen von Anhängern an ein Kraftfahrzeug. Insbesondere ist das System in der Lage, einen Anhängertyp und die Fahreigenschaften eines Anhängers als Reaktion auf eine Mikro-Doppler-Signatur des Anhängers zu bestimmen.
Patent DE-102019116509-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SASSENRATH KAI
IPC: F16K31/126
Filed: 2019-06-18
Abstract: Es sind Ventilvorrichtungen für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem pneumatisch betätigten Aktor (10), einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die mit dem Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und von diesem abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (44), welche mittels einer Federkraft in Richtung zumindest eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, sowie einem Durchströmungsquerschnitt, der fluidisch zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) ausgebildet ist und der durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar und verschließbar ist, bekannt. Um eine effiziente Abdichtung eines solchen Ventilvorrichtung zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass am zumindest einen zweiten Ventilsitz (42) oder an der Rückschlagplatte (44) zumindest eine Dichtlippe (43) ausgebildet ist, die sich vom Ventilsitz (42) in Richtung zur Rückschlagplatte (44) oder von der Rückschlagplatte (44) in Richtung zum Ventilsitz (42) erstreckt, und die mit ihrem freien Ende in Richtung zu einer Seite, an der bei Auflage der Rückschlagplatte (44) auf dem zweiten Ventilsitz (42) ein höherer Druck anliegt, geneigt ausgebildet ist.
Patent DE-102019119452-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: UHLE SASCHA
IPC: B23Q3/18
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einer Prüfeinrichtung (6) zur Überprüfung auf korrekten Anschluss eines drehbaren Werkzeugs (4) an einer antreibbaren Werkzeugspindel (3), wobei das Werkzeug (4) einen Anschlussadapter (7) mit einer Anschlussfläche (8) aufweist, der unter Bildung einer Trennfuge in einer Aufnahme der Werkzeugspindel (3) verdrehsicher gehalten ist, ausgebildet durch folgende Merkmale:- die Prüfeinrichtung (6) ist gabelförmig ausgebildet mit mindestens zwei Fingern (10, 11), die sich radial zur Rotationsache des Werkzeugs (4) hin erstrecken,- ein dem Werkzeug (4) abgewandt angeordneter vorderer Finger (11) ist zu der dem Werkzeug (4) näher liegenden hinteren Finger (10) in axialer Richtung des Werkzeugs (4) versetzt positioniert.- der vordere Finger (11) ist gegenüber dem hinteren Finger (10) in Achsrichtung des Werkzeugs (4) elastisch verformbar,- der vordere Finger (11) liegt an der Anschlussfläche (8) und der hintere Finger (10) in Funktion an einer der Anschlussfläche (8) zugewandten Anlagefläche (9) der Werkzeugspindel (3) an,- zur Feststellung einer Verformung des vorderen Fingers (11), abweichend von einem Sollwert, ist ein Messelement vorgesehen.
Patent DE-102019125011-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung zum Vereinzeln von flächigen Gegenständen
Inventor: BUCK NILS
IPC: B65H3/02
Filed: 2019-09-17
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vereinzelungsvorrichtung zum Vereinzeln von flächigen Gegenständen, beispielsweise Zeitungen, Zeitschriften oder Bücher, umfassendein entlang einer Förderrichtung (19) antreibbares, endloses Förderband (13) mit einer Förderfläche und einer Mehrzahl von relativ zu dem Förderband (13) drehbar gelagerten Rollelementen (14), deren Rollflächen (15) entlang einer senkrecht zu der Förderfläche stehenden Richtung über das Förderband (13) hinausragen,eine Aufgabestelle (20), an der die zu vereinzelnden flächigen Gegenstände auf das Förderband (13) auflegbar sind,und Mittel, welche dazu ausgelegt sind, die Rollelemente (14) in eine Drehung zu versetzen, die schneller ist, als eine Bewegung des Förderbandes (13) entlang der Förderrichtung (19).Durch die erfindungsgemäßen Mittel kann eine besonders effektive Vereinzelung und Sortierung der flächigen Gegenstände erreicht werden.
Patent DE-102019125392-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker
Inventor: NIESEN THOMAS
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1), insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein insbesondere aus Kunststoff geformtes Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6), in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein insbesondere aus Kunststoff gebildeter Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrückerkolben (8) eine Zentralausrückerkolbendichtung (9) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (8) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (6) abdichtet, wobei an dem Zentralausrückerkolben (8) ein Kolbenträger (10) angeordnet ist, der den Zentralausrückerkolben (8) zumindest abschnittsweise innerhalb des Zentralausrückerkolbenraums (6) umschließt, wobei der Kolbenträger (10) aus einem ersten im Querschnitt L-förmigen metallischen Kreisringprofil und einem zweiten im Querschnitt L-förmigen metallischen Kreisringprofil gebildet ist, deren innere Mantelflächen jeweils spielbehaftet am Zentralausrückerkolben (8) anliegen und deren äußere Mantelflächen jeweils spielbehaftet am Zentralausrückerkolbenraum (6) anliegen.
Patent DE-102019125540-A1 (DE)
Title: Speicheranlage zur thermochemischen Speicherung von Energie und Verfahren zum Betreiben einer Speicheranlage
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranlage (1) zur thermochemischen Speicherung von Energie, mit einer Reaktorvorrichtung (10) umfassend einen von einem Innenmantel (104) eingefassten Reaktionsraum (102), innerhalb dessen ein Feststoff (110) während einer Beladung in einer Hinreaktion unter Zufuhr von Wärmeenergie von einem ersten Zustand unter Abgabe eines Reaktionsfluids in einen zweiten Zustand überführbar ist und während einer Entladung in einer Rückreaktion unter Abgabe von Wärmeenergie von dem zweiten Zustand unter Aufnahme des Reaktionsfluids in den ersten Zustand überführbar ist. Eine hohe Energiedichte ist dadurch erreichbar, dass der Reaktionsraum eine Mischeinrichtung umfasst, mittels welcher der Feststoff während der Hin- und/oder Rückreaktion umlagerbar ist
Patent DE-102019134989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Verzehrgut
Inventor: KNOBEL GUIDO
IPC: A23G3/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Bei eine Vorrichtung zum Temperieren von Verzehrgut, insbesondere von Schokoladenartikel, in zumindest einer Form (6) vor und/oder nach dem Einfüllen des Verzehrgutes in diese Form (6), wobei an einer Wand (4) Ablagen (5) für die Formen (6) vorgesehen sind, sollen in der Wand (4) oberhalb und unterhalb der Form Schlitze (11.1,11.2; 13.1,13.2) zum Austreten eines Temperiermediums vorgesehen sein.
Patent DE-102019135202-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (300), mit- einem Leiteranschlussraum (110),- einem Strombalken (111), welcher einen Strombalkenabschnitt (112) aufweist, gegen welchen der in den Leiteranschlussraum (110) eingeführte, anzuschließende Leiter (300) klemmbar ist,- eine Klemmfeder (113), welche einen Klemmschenkel (115) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist,- einem Betätigungselement (129), mittels welchem der Klemmschenkel (115) der Klemmfeder (113) von der Klemmstellung in die Offenstellung überführbar ist, und- einem Halteelement (121), welches einen Befestigungsabschnitt (120) aufweist, der in der Offenstellung in Eingriff mit dem Klemmschenkel (115) der Klemmfeder (113) ist, um den Klemmschenkel (115) in Position zu halten, wobei zur Überführung des Klemmschenkels (115) der Klemmfeder (113) von der Offenstellung in die Klemmstellung das Halteelement (121) eine Druckfläche (128) aufweist, welche beim Einführen des Leiters (300) in den Leiteranschlussraum (110) von dem anzuschließenden Leiter (300) derart betätigbar ist, dass durch das Betätigen der Druckfläche (128) der Befestigungsabschnitt (120) des Halteelements (121) außer Eingriff mit dem Klemmschenkel (115) bringbar ist,- wobei der Strombalkenabschnitt (112) zwischen dem Leiteranschlussraum (110) und dem Befestigungsabschnitt (120) des Halteelements (121) angeordnet ist.
Patent DE-102019200272-A1 (DE)
Title: Tellurium
Inventor: PAWEK CHRISTOPH
IPC: G09B27/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tellurium (1), umfassend einen Sockel (2) mit einer Bohrung, eine Schraube (3), einen Mondring (10) mit einer Mondachse (13), an dem ein Mond (14) angeordnet ist, und eine Schraubkappe (5) mit einer Erdachse (6), an der eine Erde (7) angeordnet ist, wobei die Schraube (3) in der Bohrung des Sockels (2) angeordnet ist und die Schraubkappe (5) auf den Sockel (2) mittels der Schraube (3) aufgeschraubt ist, wobei zwischen dem Sockel (2) und der Schraubkappe (5) der Mondring (10) angeordnet ist, der zur Längsachse der Schraube (3) geneigt ist.