baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100074-B4 (DE)
Title: Vereinzelungs- und Bondungsverfahren und damit gebildete Strukturen
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/065
Filed: 2016-01-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Es werden Verfahren zum Vereinzeln und Bonden sowie damit gebildete Strukturen offenbart. Ein Verfahren enthält das Vereinzeln eines ersten Chips, und nach dem Vereinzeln des ersten Chips das Bonden des ersten Chips an einen zweiten Chip. Der erste Chip enthält ein erstes Halbleitersubstrat und eine erste Interconnect-Struktur auf einer Vorderseite des ersten Halbleitersubstrats. Das Vereinzeln des ersten Chips enthält das Ätzen durch eine Rückseite des ersten Halbleitersubstrats durch die erste Interconnect-Struktur.
Patent DE-102016112118-B4 (DE)
Title: Federungsvorrichtung
Inventor: SCHANDERL FLORIAN
IPC: B60N2/54
Filed: 2016-07-01
Granted: 2023-11-09
Abstract: Federungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz (2), umfassend ein Federungsoberteil (3) und ein Federungsunterteil (4), welche durch eine erste Verbindungsschwinge (5) und eine zweite Verbindungsschwinge (6) miteinander verbunden sind und die erste Verbindungsschwinge (5) schwenkbar um eine erste Schwenkachse (7) und die zweite Verbindungsschwinge (6) um eine zweite Schwenkachse (8) schwenkbar an dem Federungsunterteil (4) angeordnet sind, wobei mindestens eine Federeinheit (11) mittels eines ersten Endbereichs (12) mit der ersten Verbindungsschwinge (5) und mittels eines zweiten Endbereichs (13) mit dem Federungsoberteil (3) oder dem Federungsunterteil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Endbereich (12) der Federeinheit (11) mit der ersten Verbindungsschwinge (5) mittels einer Einstellvorrichtung (14) in einem ersten Abstand (16) zu der ersten Verbindungsschwinge (5) verbunden ist und in einer Höhenrichtung (H) gesehen die erste Schwenkachse (7) oberhalb der zweiten Schwenkachse (8) angeordnet ist, wodurch in Höhenrichtung (H) gesehen zwischen der ersten (7) und der zweiten Schwenkachse (8) ein zweiter Abstand (17) ausgebildet ist, wobei der zweite Abstand (17) einem minimalen Abstand zwischen dem Federungsoberteil (3) und dem Federungsunterteil (4) entspricht, wobei die erste Verbindungsschwinge (5) parallel zu dem Federungsunterteil (4) und die zweite Verbindungsschwinge (6) nicht parallel zu dem Federungsunterteil (4) ausgebildet sind, wenn der zweite Abstand (17) dem minimalen Abstand entspricht, wobei die Federeinheit (11) zumindest eine Zugfeder umfasst.
Patent DE-102016112333-B4 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: HERMANN RICARDO
IPC: F01N1/10
Filed: 2016-07-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Turbolader, mit einer Turbine zur Entspannung eines ersten Mediums und zur Gewinnung von Energie bei der Entspannung des ersten Mediums, und mit einem Verdichter zur Verdichtung eines zweiten Mediums unter Nutzung der in der Turbine gewonnen Energie, wobei mindestens ein strömungsführendes Element des Turboladers mit einem Schalldämpfer (1) versehen ist, wobei der jeweilige Schalldämpfer (1) eine Tragstruktur (3) mit einer Tragwandung (4) und mit an der an Tragwandung (4) ausgebildeten Kammern (5) aufweist, wobei die Kammern (5) an einer von einem Strömungskanal des Schalldämpfers abgewandten Seite derselben durch die Tragwandung (4) begrenzt sind, und wobei die Kammern (5) an einer dem Strömungskanal (7) des Schalldämpfers zugewandten Seite derselben von einer Abdeckung (8) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (8) mindestens zwei fest miteinander verbundene, gitterförmige Lagen (9, 10, 11) mit unterschiedlichen Maschenweiten aufweist, wobei die Abdeckung (8) eine Dicke t aufweist, dass die Kammern (5) eine durch den Abstand der Abdeckung (8) von der Tragwandung (4) definierte Tiefe a aufweisen ein Verhältnis t/a zwischen der Dicke t der Abdeckung (8) und der Tiefe a der Kammern (5) zwischen 0,2 und 0,025 beträgt.
Patent DE-102016122020-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Pollerleuchten
Inventor: ZAJONZ SEBASTIAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-03-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Pollerleuchten, einsetzbar in einen oberen Endbereich eines säulenartigen, rohrförmigen Trägers (4), mit mindestens einer als LED-Modul ausgebildeten Strahlungsquelle und mindestens einem strahlungsleitenden Element (5) sowie Mitteln zur Aufnahme des strahlungsleitenden Elementes, wobei die Beleuchtungseinrichtung als topfförmiges, zur Oberseite offenes Gebilde (3) mit am oberseitigen Rand vorgesehener, umlaufender Dichtung (2) ausgeführt ist, wobei innerhalb des topfförmigen Gebildes (3) eine Trägerplatte (8) angeordnet ist, wobei im Zentrum der Trägerplatte (8) das LED-Modul befindlich ist sowie weiterhin sich von der Trägerplatte (8) in Richtung Oberseite des topfförmigen Gebildes (3) hakenartige Rastnasen (9) erstrecken, die hakenartigen Rastnasen (9) dem bajonettartigen Befestigen eines austauschbaren Leuchtenkopfes (1) dienen, wobei das strahlungsleitende Element (5) in den Leuchtenkopf (1) eintaucht und eine Unterkante des Leuchtenkopfes (1) an der Dichtung (2) zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (2) mehrlippig ausgeführt und an das topfförmige Gebilde angespritzt ist und die Trägerplatte (8) eine Klemm- und Rastvorrichtung (6; 16, 17, 18) für das strahlungsleitende Element (5) aufnimmt.
Patent DE-102016123231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Airbags
Inventor: A KIM SEON
IPC: B60R21/013
Filed: 2016-12-01
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Airbags, aufweisend:eine Bilderfassungsvorrichtung (110), die eine oder mehrere Kameras (111) und eine oder mehrere Leuchten (112) aufweist,einen Bildprozessor (120), der eingerichtet ist, um eine Bildverarbeitung für ein Bild durchzuführen, das von der Bilderfassungsvorrichtung (10) erlangt ist,einen Kollisionssensor (140), der eingerichtet ist, um einen Zusammenstoß eines Fahrzeuges zu erfassen,ein Airbag-Antriebsmittel (160), das eingerichtet ist, um den Airbag zu betätigen, undeine Steuervorrichtung (150), die eingerichtet ist, um Gesichtsinformation eines Insassen aus dem Bild, das mittels des Bildprozessors (120) verarbeitet ist, zu extrahieren, eine Airbag-Steuerinformation basierend auf der extrahierten Gesichtsinformation zu ermitteln und dann das Airbag-Antriebsmittel (160) basierend auf der ermittelten Airbag-Steuerinformation zu betätigen, falls der Fahrzeugzusammenstoß vorhergesagt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuervorrichtung (150) ferner eingerichtet ist zu bestimmen, ob der Insasse eine Brille trägt mittels eines Lichtreflektionspunkts, der im erlangten Bild erkannt wird.
Patent DE-102016124097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Nachweis von Teilchen
Inventor: BASSLER MICHAEL
IPC: G01N15/14
Filed: 2016-12-12
Granted: 2022-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Nachweis von Teilchen mit einem Kanal mit einem Kanalabschnitt, der einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweist und durch den ein Fluid förderbar ist, wobei der Kanalabschnitt einen Kanalboden und eine Kanaldecke aufweist, die mit dem Abstand d voneinander entfernt angeordnet sind, so dass der Abstand d die Höhe des Kanalabschnitts bildet, und mit einem optischen Detektionssystem,wobeider Kanalabschnitt eine Breite b aufweist, die größer als die Höhe d ist, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Detektionssystem einen Flächendetektor und eine abbildende Optik aufweist, die derart ausgebildet ist, das sie eine Objektebene hat, die innerhalb des Kanalabschnittes liegt, die parallel zur Kanaldecke und/oder zum Kanalboden verläuft und auf den Flächendetektor abgebildet werden kann.
Patent DE-102016124544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung
Inventor: RODE THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-12-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Notfalleinrichtung (100) einer Brennkraftmaschine (200), insbesondere eines Dieselmotors oder eines Gasmotors, wobei die Notfalleinrichtung (100) mindestens eine Schnellstoppeinrichtung, insbesondere mindestens eine Schnellschlussklappe (SSK-A, SSK-B) umfasst, aufweisend die Schritte:
 - Initialisierung eines Betriebsstundenzählers (ZB) bei einem Auslösen der Notfalleinrichtung (100),
 - Erfassen der Betriebsstundenzahl (tB) der Brennkraftmaschine,
 - wiederholter Vergleich der erfassten Betriebsstundenzahl mit hinterlegten Grenzwerten, dadurch gekennzeichnet dass
 - bei Überschreiten eines ersten hinterlegten Grenzwertes ein Voralarmsignal ausgegeben wird und
 - bei Überschreiten eines zweiten hinterlegten Grenzwertes, der größer ist als der erste Grenzwert, ein Hauptalarmsignal ausgegeben wird,
 - auf das Hauptalarmsignal hin Auswahl einer nutzerdefinierten Aktion basierend auf Hersteller- und/oder Nutzereinstellungen.
Patent DE-102016200981-B4 (DE)
Title: Optisches Implantat und Verfahren zur Bestrahlung eines Objekts mit Licht
Inventor: RUDMANN LINDA
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-01-25
Granted: 2021-10-28
Abstract: Optisches Implantat mit mindestens einem - insbesondere mechanisch flexibel ausgestalteten - Lichtwellenleiter (1),mit einer einzigen breitbandigen Lichtquelle (4, 6),mit mehreren entlang einer Längsachse (8) des Lichtwellenleiters (1) hintereinander angeordneten durchstimmbaren optischen Lichtauskoppelstellen (2) zum Auskoppeln von Licht eines jeweils einstellbaren Wellenlängenbereichs aus dem Lichtwellenleiter (1), undmit mehreren Aktoren (3),wobei die Aktoren (3) konfiguriert sind, um auf die durchstimmbaren optischen Lichtauskoppelstellen (2) einzuwirken, um den Wellenlängenbereich des jeweils auszukoppelnden Lichts einzustellen, undwobei die Lichtauskoppelstellen (2) jeweils Licht mit unterschiedlichen Wellenlängenbereichen auskoppeln.
Patent DE-102016201718-B4 (DE)
Title: Pumpe mit polygonförmigem Piezo-Membranwandler
Inventor: HELL WALTRAUD
IPC: F04B43/04
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Pumpe (100, 200, 400, 500), bei der ein Piezo-Membranwandler (101) an einem Pumpenkörper (120, 170) angebracht ist, wobei das Verfahren beinhaltet:
 Bereitstellen einer Piezokeramikschicht (51),
 Vereinzeln von mindestens einem Piezo-Element (53, 83, 210) aus der Piezokeramikschicht (51), sodass das mindestens eine Piezo-Element (53, 83, 210) eine regelmäßige polygonale Form mit mindestens sechs Ecken aufweist,
 Bilden des Piezo-Membranwandlers (101) durch Anbringen des Piezo-Elements (53, 83, 210) an einer Pumpenmembran (110), und
 Ausbilden einer in Draufsicht runden Pumpkammer (102) in der Pumpe (100, 200, 400, 500), deren äußerer Umfang zu einem äußeren Umfang des Pumpenkörpers (120, 170) um einen Abstand B P  beabstandet ist, wobei der Abstand B P  an der geringsten Stelle höchstens 200 µm beträgt.
Patent DE-102016212622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Bauteilen
Inventor: LUEDECKE CHRISTOPH
IPC: C09J5/10
Filed: 2016-07-12
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zum Fügen von Bauteilen, wobei ein erstes Bauteil (10) und ein zweites Bauteil (12) bereitgestellt werden, wobei eine erste Fügefläche (11) des ersten Bauteils (10) und eine zweite Fügefläche (13) des zweiten Bauteils (12) mit einem Oberflächenbearbeitungsverfahren strukturiert werden, wobei die erste Fügefläche (11) der zweiten Fügefläche (13) gegenüberliegend angeordnet wird, wobei eine Kunststofffolie (20) zwischen der ersten Fügefläche (11) und der zweiten Fügefläche (13) angeordnet wird, wobei die zwei Bauteile (10, 12) durch Einbringung von Wärme (W) in die Kunststofffolie (20), so dass die Kunststofffolie (20) aufschmilzt, miteinander verschweißt werden, wobei die Kunststofffolie (20) einen thermoplastischen Kunststoff mit einer Glastemperatur von über 0°C umfasst, wobei die erste Fügefläche (11) und/oder die zweite Fügefläche (13) eine Oberflächenschicht (23), aufweist, wobei die Oberflächenschicht eine Oxidschicht oder eine poröse Beschichtung oder eine Aluminium-Silizium-Oberflächenschicht ist, welche durch das Oberflächenbearbeitungsverfahren zumindest teilweise abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Oberflächenbearbeitungsverfahren Hinterschneidungen (16) und/oder Hohlräume in die erste Fügefläche (11) und/oder in die zweite Fügefläche (13) eingebracht werden, wobei die Hinterschneidungen (16) einen Formschluss parallel und/oder senkrecht zur Ebene der ersten Fügefläche (11) und/oder der zweiten Fügefläche (13) ermöglichen, und/oder dass durch das Oberflächenbearbeitungsverfahren rillenförmige oder riefenförmige Strukturen in die erste Fügefläche (11) und/oder in die zweite Fügefläche (13) eingebracht werden, wobei die rillenförmigen oder riefenförmigen Strukturen in einem Winkel von 60° bis 120° zu einer Belastungsrichtung der durch das Verfahren herzustellenden Fügeverbindung ausgerichtet sind.
Patent DE-102016219313-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Komponenten eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: BRANDT MARTIN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Komponenten eines auf selektiver katalytischer Reduktion basierenden Systems (100) zur Abgasnachbehandlung, bei dem ein Additiv (101) zur Reduktion von Stickoxiden im Abgas (109) eines Verbrennungsmotors über einen in dem System (100) angeordneten Druckspeicher (107) mittels einer Dosiervorrichtung (108) in den Abgasstrang (102) des Verbrennungsmotors eindosiert wird, aufweisend die Schritte:Bestimmen (S502) einer Leckage bezüglich des Additivs (101),Empfangen einer aktuellen Dosieranforderung (Qreq) als eine aktuell in den Abgasstrang (102) einzubringende Dosiermenge (Qinj_soll) des Additivs (101) pro Zeiteinheit,Bestimmen, in Abhängigkeit von der bestimmten Leckage, einer minimalen relevanten Dosiermenge (Qmin),wobei für einen ersten Zeitbereich (t(3,4)), in dem die Dosieranforderung (Qreq) die minimale Dosiermenge (Qmin) übersteigt, jeweils aktuelle Werte für eine angenommene Fördermenge (Qpump_est) für eine Förderung des Additivs (101) in den in den Druckspeicher (107) und einer angenommenen Dosiermenge (Qinj_soll) für eine Dosierung des Additivs (101) in den Abgasstrang (102) ermittelt werden,wobei bei dem Ermitteln außerhalb des ersten Zeitbereichs (t(3,4)) geförderte oder dosierte Mengen (Qpump_est, Qinj_soll) außer Betracht bleiben, undBestimmen (S611, S612) eines Fehlerzustands des Systems (100) basierend auf einem Vergleich (S605) der für den ersten Zeitbereich (t (3, 4) ) ermittelten Fördermengen (Qpump_est) und der für den ersten Zeitbereich (t(3,4)) ermittelten Dosiermengen (Qinj_soll), wobei eine vordefinierte Gesamtdosiermenge (Qgesamt) für einen Dosierzyklus bestimmt wird, wobei die Fördermenge (Qpump_est) und die Dosiermenge (Qinj_soll) des Additivs (101) bei zur Ermittlung von Gesamtmengen jeweils über den Dosierzyklus integriert (S603) werden, wobei der für die Ermittlung verwendete erste Zeitbereich (t(3,4)) zusammenhängend oder nicht zusammenhängend ist und wobei ferner ein Maximalwert für eine Gesamtleckagemenge (Lgesamt) in dem Dosierzyklus gewählt wird, und wobei die minimale relevante Dosiermenge (Qmin) proportional zu einem aktuellen Leckagestrom (L) und der Gesamtdosiermenge (Qgesamt) und umgekehrt proportional zu der Gesamtleckagemenge (Lgesamt) bestimmt wird.
Patent DE-102016221127-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für einen Hubschrauber
Inventor: SCHÄFER JOHANNES
IPC: B64C27/12
Filed: 2016-10-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Antriebsanordnung für einen Hubschrauber, umfassend zumindest eine Antriebsmaschine (1) sowie eine Getriebeanordnung (2) mit einem Hauptgetriebe (3), mit einem Umlenkgetriebe (4) und mit einem Heckrotorgetriebe (5), wobei das Hauptgetriebe (3) zum Antrieb einer Hauptrotorwelle (6) und einer Fernwelle (7) vorgesehen ist, wobei die Fernwelle (7) mit dem Umlenkgetriebe (4) wirkverbunden ist, und wobei das Umlenkgetriebe (4) über eine Zwischenwelle (8) mit dem Heckrotorgetriebe (5) zum Antrieb einer Heckrotorwelle (9) wirkverbunden ist, wobei die Getriebeanordnung (2) Mittel zur Zustandsüberwachung eines Leistungspfades aufweist und wobei die Mittel zur Zustandsüberwachung des Leistungspfades zumindest eine Auswertelektronik (13) umfassen dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Zustandsüberwachung des Leistungspfades mindestens drei Sensorelemente (S1, S2, S3) zur Erfassung mindestens einer Zustandsgröße des Leistungspfades aufweisen, wobei das erste Sensorelement (S1) an einem Gehäuse (10) des Hauptgetriebes (3) oder des Umlenkgetriebes (4) angeordnet ist, wobei das zweite Sensorelement (S2) an einem Gehäuse (11) des Heckrotorgetriebes (5) angeordnet ist, wobei das erste und zweite Sensorelement (S1, S2) dazu vorgesehen sind, zumindest einen Körperschall zu erfassen, wobei das dritte Sensorelement (S3) mit dem ersten und zweiten Sensorelement (S1, S2) kombiniert und zur Erfassung eines Drehwinkels und/oder einer Drehzahl vorgesehen ist, und wobei das dritte Sensorelement (S3) funktional an einer Welle der Getriebeanordnung (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016223119-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16D13/70
Filed: 2016-11-23
Granted: 2018-08-02
Abstract: Doppelkupplung mit einer motorseitigen ersten Teilkupplung, einer zweiten Teilkupplung und einer Zentralplatte, wobei die Zentralplatte die Gegenplatte für die erste Teilkupplung und die zweite Teilkupplung ausbildet, und in der motorseitigen ersten Teilkupplung eine Anpressplattenrückstelleinrichtung (10) ausgebildet ist, die Anpressplattenrückstelleinrichtung (10) umfassend einen Mitnehmerring (12),eine relativ zum Mitnehmerring (12) in einer axialen Richtung verschiebbar angeordnete Anpressplatte (14) undein Federelement (16), wobeidie Anpressplatte (14) auf einer dem Mitnehmerring (12) zugewandten Seite einen ringförmig ausgebildeten Reibabschnitt (18) aufweist und im Reibabschnitt (18) wenigstens eine erste Federelementbefestigungseinrichtung (20) ausgebildet ist,der Mitnehmerring (12) auf einer der Anpressplatte (14) zugewandten Innenseite (21) wenigstens eine zweite Federelementbefestigungseinrichtung (26) aufweist,das Federelement (16) einen ersten Verbindungsabschnitt (28) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (30) aufweist, und der erste Verbindungsabschnitt (28) über ein erstes Befestigungsmittel (32) mit der ersten Federelementbefestigungseinrichtung (20) verbunden ist und der zweite Verbindungsabschnitt (30) über ein zweites Befestigungsmittel (34) mit der zweiten Federelementbefestigungseinrichtung (26) verbunden ist,wobei der Mitnehmerring (12) einen kreisringförmigen Anpressplattenaufnahmeabschnitt (42) mit einem kreisringförmigen inneren Abschnitt (44) und einem kreisringförmigen äußeren Abschnitt (46) umfasst, und eine Innenseite des inneren Abschnitts (47) in axialer Richtung versetzt zu einer Innenseite des äußeren Abschnitts (49) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Federelementbefestigungseinrichtung (26) im inneren Abschnitt (44) des Mitnehmerrings (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102016224666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung sowie eine Fügeverbindung
Inventor: RIETSCH JÜRGEN
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-12-12
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fügeverbindung (1) zwischen mindestens einem Sensor (3) und einer Leiterplatte (2), wobei die Fügeverbindung (1) zwischen dem einen Sensor (3) und der Leiterplatte (2) mittels mindestens eines Federelements (4) hergestellt wird, wobei der Sensor (3) mit dem Federelement (4) verbunden wird und das Federelement (4) mit der Leiterplatte (2) verbunden wird, und wobei der Sensor (3) mindestens ein Kontaktelement (3.1) aufweist, das in einer Ausnehmung (2.1) der Leiterplatte (2) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (4) mindestens eine Kontaktfläche (4.2) aufweist und auf der Leiterplatte (2) derart angeordnet wird, dass die Oberseite des Kontaktelements (3.1) an der Unterseite der Kontaktfläche (4.2) anliegt.
Patent DE-102017106129-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRONISCHEWSKI BERNHARD
IPC: F02D9/08
Filed: 2017-03-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Klappengehäuse (4), in dem ein von Abgas durchströmter Abgaskanal (6) ausgebildet ist, wobei eine Abgasklappe (8) vorgesehen ist, die drehbar im Abgaskanal (6) angeordnet und im Klappengehäuse (4) gelagert ist, wobei ein in einem Motorgehäuse (18) angeordneter Elektromotor zum direkten oder indirekten Antrieb der Abgasklappe (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Klappengehäuse (4) eine Teflonbuchse (20) angeordnet ist, die zumindest teilweise den Abgaskanal (6) ausbildet, wobei die Teflonbuchse (20) zumindest an einer nach außen gerichteten Seite eine Abdichtlippe bzw. -wulst (34, 36) aufweist.
Patent DE-102017222161-B4 (DE)
Title: Scharnier mit definierten Raststellungen
Inventor: BERTANI ALBERTO
IPC: E05D11/10
Filed: 2017-12-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Scharnier zum Tragen und Bewegen von Türen, das aus zwei flügelförmigen Elementen besteht, die mit Mitteln zum Befestigen an einem Gestellteil bzw. an einem Türflügelteil ausgestattet sind sowie mit Mitteln zur wechselseitigen Anlenkung in einem Verstiftungsbereich, wobei diese Mittel aus innen hohlen Fortsätzen in Form eines zylindrischen Körpers bestehen, die von diesen flügelförmigen Elementen vorspringen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Fortsätze dieser Flügel an der Innenoberfläche axiale Nuten vorsieht, die geeignet sind, ein Druckeingriffselement aufzunehmen, das in einem Stift zur Verstiftung der flügelförmigen Elemente aufgenommen ist und aus diesem hervorragt.
Patent DE-102018111068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Triebwerks und Triebwerk eines Raumfahrtantriebs
Inventor: SUSLOV DMITRY
IPC: F02K9/64
Filed: 2018-05-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Triebwerks eines Raumfahrtantriebs, bei dem einer Schubkammer (5) über eine Treibstoffzufuhreinrichtung Treibstoff zur Verbrennung zugeführt und in einer Kammerwandung (50) der Schubkammer entstehende Wärme mittels eines Kühlfluids abgeführt wird,dadurch gekennzeichnet,dass das mit der abgeführten Wärme beladene Kühlfluid mit einer warmen Seite einer thermoelektrischen Generatoreinrichtung (8) in Wärmeübertragungsverbindung gebracht wird,dass die kalte Seite der thermoelektrischen Generatoreinrichtung (8) einer gegenüber der warmen Seite niedrigeren Temperatur ausgesetzt wird unddass die durch die Temperaturdifferenz zwischen der warmen und der kalten Seite erzeugte elektrische Spannung zum Betreiben mindestens eines elektrischen Aggregats genutzt wird.
Patent DE-102019103197-B4 (DE)
Title: Insassenüberwachungsvorrichtung
Inventor: MATSUURA YOSHIO
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-12-17
Abstract: Insassenüberwachungsvorrichtung, umfassend:
 eine Kamera (1, 1a, 1b), die dazu eingerichtet ist, ein Bild (G1, G2) eines Insassen (40) eines Fahrzeugs (50) aufzunehmen;
 einen Bildprozessor (2), der dazu eingerichtet ist, das Bild (G1, G2) des Insassen (40), das von der Kamera (1, 1a, 1b) aufgenommen wird, zu verarbeiten; und
 einen Positionsrechner (3), der dazu eingerichtet ist, eine räumliche Position einer vorbestimmten Stelle des Insassen (40) auf Grundlage des Bildes (G1, G2), das von dem Bildprozessor (2) verarbeitet wird, zu berechnen,
 wobei die Kamera (1, 1a, 1b) an einem Lenkrad (51) des Fahrzeugs (50) von einer Drehwelle (52) entfernt installiert ist, um zusammen mit dem Lenkrad (51) drehbar zu sein,
 wobei der Bildprozessor (2) zwei Bilder (G1, G2) verarbeitet, die von der Kamera (1, 1a, 1b) an zwei unterschiedlichen Positionen aufgenommen werden, indem die Kamera (1, 1a, 1b) zusammen mit dem Lenkrad (51) gedreht wird, und
 wobei der Positionsrechner (3) die räumliche Position der vorbestimmten Stelle auf Grundlage der zwei Bilder (G1, G2), die von dem Bildprozessor (2) verarbeitet werden, berechnet.