baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020109655-A1 (DE)
Title: Sitzkoffer
Inventor: LINDSTÄDT JÜRGEN
IPC: A45C9/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzkoffer, insbesondere einen formstabilen Handgepäck-Rollkoffer mit einer integrierten Sitzunterlage.Es ist vorgesehen, dass für erweiterte Komfortfunktionen ein Koffer (10) mit integrierter Sitzunterlage bereitgestellt wird, welcher zwei Deckelhälften (16), die zusammen zwei kurze Seiten und zwei lange Seiten des Koffers (10) ausbilden, wobei an einer ersten kurzen Seite ein Griff (14) angeordnet ist; sowie zwei elongierte quaderförmige Sitzpolster (61) umfasst; wobei mindestens ein Sitzpolster (61) entlang der Längsrichtung der ersten kurzen Seite mit einer der zwei Deckelhälften (16) fest verbunden ist oder an dieser lösbar befestigt werden kann, so dass die Sitzpolster (61) bei Nichtgebrauch entfernt werden können; wobei der Griff (14) derart ausgebildet ist, dass dieser in eine Position unterhalb der Oberseite der am Koffer befindlichen Sitzpolster (61) gebracht werden kann.
Patent DE-102020111971-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-05-04
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) umfassend ein Eingangsteil (2) und ein mit diesem über ein Koppelgetriebe (4) verbundenes und um eine Drehachse (R) relativ zu dem Eingangsteil (2) begrenzt verdrehbares Ausgangsteil (3), wobei das Eingangsteil (2) einen Anlasserzahnkranz (18) aufweist
Patent DE-102020112589-A1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen, Mauer mit einer solchen Schalungsvorrichtung, und Verwendung einer solchen Schalungsvorrichtung
Inventor: WETZSTEIN KONRAD
IPC: E04C3/34
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird eine Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen beschrieben, wobei die Schalungsvorrichtung durch ein oder mehrere übereinander angeordnete Schalungselemente gebildet wird, und wobei jedes Schalungselement ein Rohr, das von einer vertikalen Aussparung durchlaufen wird, welche einen dem Betonstützen-Querschnitt entsprechenden Querschnitt aufweist, und eine au-ßen am Rohr angebrachte Wärmedämmung umfasst. Die beschriebene Schalungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Wärmedämmung jedes Schalungselements durch mindestens zwei Dämmelemente gebildet wird, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie einander nicht berühren. Ferner werden eine die Schalungsvorrichtung enthaltende Mauer und eine besondere Verwendung der Schalungsvorrichtung beschrieben.
Patent DE-102020113611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sicherheitssystem zum Absichern einer automatisierten Fahrzeugfunktion und Kraftfahrzeug
Inventor: KUHN CHRISTOPHER
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Sicherheitssystem zum Absichern einer automatisierten Fahrfunktion sowie ein entsprechendes Kraftfahrzeug. Bei dem Verfahren wird eine zeitliche Sequenz von Daten, die von einem Assistenzsystem des Kraftfahrzeugs für die automatisierte Fahrzeugfunktion verwendet werden, erfasst. Basierend auf der erfassten Sequenz von Daten wird eine automatische Vorhersage darüber gemacht, ob das Assistenzsystem innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne die Fahrzeugfunktion ausüben kann. Falls dies voraussichtlich nicht der Fall ist, wird automatisch ein entsprechender Hinweis für eine Bedienperson des Kraftfahrzeugs ausgegeben.
Patent DE-102020115198-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: THOMAS WERNER
IPC: F21S41/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine Außenleuchte (4) und eine Steuereinrichtung (3), wobei die Außenleuchte (4) eine Leuchtfläche mit wenigstens zwei unabhängig ansteuerbaren, jeweils wenigstens eine Lichtquelle umfassenden Segmenten (10a, 10b, 10c, 11a, 11b, 20, 21a, 21b) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (3) zum Betreiben der Außenleuchte (4) in wenigstens zwei Betriebsmodi, denen jeweils eine durch die in dem Betriebsmodus betriebenen Lichtquellen definierte geometrische Erscheinungsform der Außenleuchte (4) zugeordnet ist, derart ausgebildet ist, dass die Gesamtlichtstärke der Außenleuchte (4) in einem durch einen Minimalwert (14) und einen Maximalwert (15) begrenzten Bereich (16) liegt.
Patent DE-102020116079-A1 (DE)
Title: Fahrradnabenanordnung
Inventor: NAKAJIMA JUN
IPC: B60B27/04
Filed: 2020-06-18
Abstract: Fahrradnabenanordnung umfasst eine Nabenachse, ein Nabengehäuse, einen Kettenradstützkörper, ein erstes Sperrklinkenelement, ein zweites Sperrklinkenelement, ein erstes Vorspannelement, mindestens ein Aufnahmeelement und ein zweites Vorspannelement. Das erste Sperrklinkenelement ist in der axialen Richtung zwischen dem zweiten Sperrklinkenelement und dem ersten Vorspannelement vorgesehen. Das mindestens eine Aufnahmeelement ist zwischen dem ersten Sperrklinkenelement und dem ersten Vorspannelement in einer radialen Richtung in Bezug auf eine Drehachse vorgesehen. Das mindestens eine Aufnahmeelement enthält ein(en) radial aufnehmendes/aufnehmenden Teil, das/der eine radial äußere Fläche aufweist. Das zweite Vorspannelement stellt einen Kontakt mit der radial äußeren Fläche des radial aufnehmenden Teils her, um das/den radial aufnehmende(n) Teil in einer radialen Richtung zur Drehachse hin vorzuspannen.
Patent DE-102020117422-A1 (DE)
Title: Kindersitz und Kraftfahrzeug
Inventor: PAESSENS JOHANNES
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es ist ein Kindersitz zum Mitführen eines Kleinkinds in einem Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer Sitzschale zur Aufnahme des Kleinkinds, einem mit der Sitzschale verbundenen Verbindungselement zur Befestigung der Sitzschale in dem Kraftfahrzeug, einem mit der Sitzschale verbundenen Gurtschloss zur lösbaren Befestigung einer Gurtzunge eines Sicherheitsgurtes und einem Sensorelement zur Detektion eines in dem Gurtschloss befestigten Gurtzunge und zur Erzeugung eines Gurtsignals zum Befestigungszustand des Gurtschlosses, wobei das Sensorelement zur Übertragung des Gurtsignals an ein Anzeigeinstrument des Kraftfahrzeugs elektrisch und/oder datentechnisch mit dem Verbindungselement gekoppelt ist. Durch die Überprüfung des korrekten Schließens des Sicherheitsgurts und die Übertragung des Gurtsignals über das Verbindungselement ist eine gute Sicherheit von Kleinkindern in einem Kraftfahrzeug ermöglicht.
Patent DE-102020117752-A1 (DE)
Title: Omnidirektionaler Drehzahl- und Richtungssensor
Inventor: HUBER CHRISTIAN
IPC: G01D5/14
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Magnetfeldsensor (1), welcher dazu angepasst ist, die Bewegung eines rotierenden Objekts (20), das entweder selbst ein rotierendes Magnetfeld erzeugt oder ein bestehendes Magnetfeld entsprechend ablenkt, zu bestimmen, insbesondere die Drehrichtung und Drehzahl des rotierenden Objekts. Hierzu kommt ein Chip (2) mit mindestens drei Magnetfeldmesselementen (2a, 2b, 2c) zum Einsatz, vorzugsweise ein 3D-Hall-Sensor. Solche Magnetfeldsensoren (1) kommen insbesondere bei Nutzfahrzeugen zum Einsatz.
Patent DE-102020118555-A1 (DE)
Title: Herstellung strukturierter oberflächen
Inventor: ELGETI JENS
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-07-14
Abstract: Dreidimensional strukturierte Oberflächen ausgehend von einem elastischen Material durch Streckung, selektive Behandlung verschiedener Oberflächenbereiche und Relaxation.
Patent DE-102020124760-A1 (DE)
Title: Mensch-maschine-schnittstellenvorrichtung für fahrzeug
Inventor: UCHIDA HITOSHI
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-09-23
Abstract: [Zu lösendes Problem]Bereitstellung einer Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (HMI-Vorrichtung), die einem Fahrer eine Fahrzeugsteuerabsicht eines Systems vermitteln kann, ohne eine zusätzliche Belastung zu bewirken und ohne sich auf Sprache oder visuelle Mittel zu stützen.[Lösung]Eine Mensch-Maschine-Schnittstellenvorrichtung (HMI-Vorrichtung) für ein Fahrzeug (1) mit einer Fahrzeugsteuereinheit (10), die zur Durchführung von Geschwindigkeitssteuerung und Lenksteuerung auf Basis von Informationen fähig ist, welche durch einen Umweltbedingungs-Schätzungsteil (21-23) gewonnen sind, weist einen Sitz (3), der in Fahrzeuglängsrichtung kippbar vorgesehen ist, einen Aktor (30), der zum Kippen des Sitzes ausgebildet ist, und eine Sitzkippsteuereinheit (13) auf, die zum Bewirken dessen ausgebildet ist, dass der Aktor (30) Steuerung durchführt, um: den Sitz (3) vorwärts zu kippen, wenn die Fahrzeugsteuereinheit (10) Verlangsamungssteuerung durchführt oder wenn die Wahrscheinlichkeit einer Durchführung von Verlangsamungssteuerung auf Basis der Informationen erkannt wird, die durch den Umweltbedingungs-Schätzungsteil (21-23) gewonnen sind; und den Sitz (3) in eine Ausgangsstellung zurückzustellen, wenn die Verlangsamungssteuerung durchgeführt ist oder wenn die Wahrscheinlichkeit nicht mehr besteht.
Patent DE-102020126780-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Betriebszustandsanzeige
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: G07C3/08
Filed: 2020-10-13
Abstract: Arbeitsmaschine zum Bearbeiten von Produkten in der Lebensmittelindustrie und/oder der Verpackungsindustrie, die Arbeitsmaschine umfassend wenigstens eine Arbeitsstation, eine Steuereinheit und ein Display, wobei die Steuereinheit mit der Arbeitsstation zur Übermittlung von Betriebszustandsinformationen verbunden ist und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, das Display so zu steuern, dass eine Betriebszustandsanzeige, die indikativ für die von der Arbeitsstation über einen Zeitraum erlangten Betriebszustandsinformationen ist, von dem Display angezeigt werden kann, wobei der Zeitraum in wenigstens zwei Intervalle unterteilt ist und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, das Display so zu steuern, dass eine optische Darstellung des Betriebszustands in jedem der Intervalle basierend auf den Betriebszustandsinformationen für das jeweilige Intervall erfolgen kann, wobei sich die optischen Darstellungen verschiedener Betriebszustände unterscheiden.
Patent DE-102020200263-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Linearaktor für ein sicherheitsrelevantes Ventil
Inventor: PLACIDO NETO AMADEU
IPC: F15B1/02
Filed: 2020-01-10
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Linearaktor, der in einem Notfall eine Zugkraft auf ein sicherheitsrelevantes Bauteil ausübt, wobei die Zugkraft zunächst durch eine sich entspannende Notfeder erzeugt wird. In einem letzten Teil der Bewegung wird über eine wegabhängige Steuerung ein Hydrospeicher zugeschaltet, dessen Druckmittel in einen Zylinderraum gefördert wird, der auf einen Kolben wirkt, an den das Bauteil gekoppelt ist.
Patent DE-102020200664-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren einer Sperrlufteinrichtung für eine Strömungsmaschine, Sperrlufteinrichtung und Strömungsmaschine mit einer Sperrlufteinrichtung
Inventor: ZSCHERP CARSTEN
IPC: B23P6/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren einer Sperrlufteinrichtung (10) für eine Strömungsmaschine (100), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen der Sperrlufteinrichtung, welche zum Abdichten eines Dichtspaltes (50) zwischen zwei Komponenten (30, 40) der Sperrlufteinrichtung (10) gegenüber einem Sperrluftstrom (12) ausgebildet ist, wobei eine erste Komponente (30) der zwei Komponenten einen Aufnahmebereich (32) mit wenigstens zwei Vorsprüngen (36, 38) umfasst, zwischen welchen sich eine Nut (34) zur Aufnahme eines zum Abdichten des Dichtspalts ausgebildeten Dichtringes (14) erstreckt;b) Abtragen zumindest eines beschädigten Vorsprungs-Teilbereichs (37) zumindest eines ersten Vorsprungs (36) der wenigstens zwei Vorsprünge;c) Anordnen des Dichtringes sowie einer zum Abstützen des Dichtrings in Axialerstreckungsrichtung (A) der ersten Komponente ausgebildeten Stützvorrichtung (20) der Sperrlufteinrichtung an der ersten Komponente, wobei die Stützvorrichtung an einem Anlagebereich (39) der Sperrlufteinrichtung abgestützt wird, um eine in Axialerstreckungsrichtung von einem zweiten Vorsprung (38) der zwei Vorsprünge weg orientierte Relativbewegung (RB) zwischen der Stützvorrichtung und dem zweiten Vorsprung zu unterbinden, und wobei der Dichtring zwischen der Stützvorrichtung und dem zweiten Vorsprung angeordnet wird. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Sperrlufteinrichtung für eine Strömungsmaschine sowie eine Strömungsmaschine.
Patent DE-102020203247-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MATSUNO YOSHINORI
IPC: H01L27/04
Filed: 2020-03-13
Abstract: In einigen Beispielen umfasst eine Halbleitervorrichtung ein Substrat, eine Zwischenschichtisolierschicht, ein auf der Zwischenschichtisolierschicht vorgesehenes Gate-Pad, eine auf der Zwischenschichtisolierschicht vorgesehene Source-Elektrode, eine auf der Zwischenschichtisolierschicht vorgesehene Source-Verdrahtung, und eine Gate-Verdrahtung, welche auf der Zwischenschichtisolierschicht vorgesehen ist und welche elektrisch mit dem Gate-Pad verbunden ist. Die Größe der Source-Verdrahtung wird nicht erhöht, und eine Region mit einer hohen Störstellenkonzentration, welche eine höhere Störstellenkonzentration aufweist, als eine Drift-Schicht, ist auf der Fläche des Substrats an einer Stelle direkt unterhalb des Gate-Pads ausgebildet.
Patent DE-102020203829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugsystems zum Erkennen einer Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: GUSSNER THOMAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Überwachen eines Fahrzeugsystems (102) zum Erkennen einer Umgebung eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeugsystem (102) eine Sensorik mit mindestens zwei Sensoreinheiten (104, 106, 108 )zum Erfassen der Umgebung des Fahrzeugs (100) und eine Auswerteeinheit (110) zum Erkennen von Objekten (113) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) durch Fusionieren von Sensordaten (112) der mindestens zwei Sensoreinheiten (104, 106, 108) aufweist. Das Verfahren (200) umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen (210) einer Existenzwahrscheinlichkeit und einer Erfassungswahrscheinlichkeit für jedes der erkannten Objekte basierend auf den Sensordaten (112), wobei die Existenzwahrscheinlichkeit anzeigt, mit welcher Wahrscheinlichkeit das erkannte Objekt ein reales Objekt (113) in der Umgebung des Fahrzeugs (100) repräsentiert, und die Erfassungswahrscheinlichkeit anzeigt, mit welcher Wahrscheinlichkeit das erkannte Objekt durch die Sensorik erfasst werden kann, wobei die Existenzwahrscheinlichkeit und die Erfassungswahrscheinlichkeit für jede der mindestens zwei Sensoreinheiten (104, 106, 108) separat bestimmt werden; und Bestimmen (220) anhand der Existenzwahrscheinlichkeiten und der Erfassungswahrscheinlichkeiten, ob sich das Fahrzeugsystem (102) in einem robusten Zustand befindet oder nicht.
Patent DE-102020204021-A1 (DE)
Title: Frühe messberichterstattung zur konfiguration von carrier aggregation oder dual connectivity
Inventor: XU FANGLI
IPC: H04W24/10
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Benutzerausrüstungsvorrichtung (UE-Vorrichtung) kann Messungen von netzwerkkonfigurierten Frequenzen in einem Ruhemodus oder einem inaktiven Modus durchführen und die Messungen während (oder nach) einem Verbindungsaufbau oder einem Verbindungswiederherstellungsprozess dem Netzwerk berichten. Die Initiierung von Messungen kann verzögert werden, bis eine Verbindung unmittelbar bevorsteht oder bis zu einer Anforderung der oberen Schicht. Ein Ergebniszeitgeber kann verwendet werden, um sicherzustellen, dass berichtete Messungen nicht zu alt sind, um verwendet zu werden. Ein Konfigurationszeitgeber kann verwendet werden, um selektiv Interfrequenz-/RAT-Zell-Messungen zu berichten. Der Konfigurationszeitgeber kann auch wiederholt in Verbindung mit dazwischenliegenden Backoff-Dauern verwendet werden. Eine Basisstation des Netzwerks kann die Messungen verwenden, um informationsgestützte Entscheidungen darüber zu treffen, wann und wie Carrier Aggregation oder Dual Connectivity für die UE-Vorrichtung konfiguriert werden soll.
Patent DE-102020204095-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenverwaltung in einem Transportmittel
Inventor: KIRSCH ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System (1) zur Datenverwaltung in einem Transportmittel (10), insbesondere in einem Zug, sowie ein Transportmittel (10) mit einem solchen System (1). In einem ersten Vergleich wird ein in einer ersten Steuerungsvorrichtung (2a) gespeicherter erster Zählwert mit einem in einer zweiten Steuerungsvorrichtung (2b) gespeicherten Zählwert verglichen (S1). In einem zweiten Vergleich wird ein auf Grundlage eines Ergebnisses des ersten Vergleichs aus dem ersten und zweiten Zählwert ausge2wählter Zählwert mit einem in einer Sicherungsvorrichtung (3) gespeicherten Kontrollzählwert verglichen (S2). Zudem werden auf Grundlage eines Ergebnisses des zweiten Vergleichs in der Sicherungsvorrichtung (3) gespeicherte, mit dem Kontrollzählwert verknüpfte Steuerungsdaten von der ersten oder zweiten Steuerungsvorrichtung (2a, 2b) übernommen (S3).
Patent DE-102020206334-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Leiters und eine Vorrichtung zum Herstellen eines elektrischen Leiters
Inventor: KÖHNE MARTIN
IPC: H01B1/04
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Leiters (11), welches die Schritte des Bereitstellens eines Kohlenstoff umfassenden strangförmigen Leiterwerkstoffs (2), wobei der Leiterwerkstoff (2) insbesondere eine Vielzahl von Graphenplättchen (14), welche aus Graphen-Monolagen und/oder Graphen-Multilagen gebildet sind, und/oder Kohlenstoffnanoröhren umfasst, des Pressens des Leiterwerkstoffs (2) mit einer Pressvorrichtung (8), um einen Druck in einer Pressrichtung (5) auf den Leiterwerkstoff (2) aufzubringen, wobei die Pressrichtung (5) quer, insbesondere senkrecht, zu einer Längserstreckungsrichtung (6) des Leiterwerkstoffs (2) gerichtet ist, und wobei der Leiterwerkstoff (2) insbesondere in bezüglich seiner Längserstreckung (6) abschnittweise gepresst wird, und des Anlegens eines elektrischen Stroms während des Pressens aufweist, welcher entlang der Pressrichtung (5) durch den Leiterwerkstoff (2) fließt, wobei der Stromfluss ein Erhitzen des Leiterwerkstoffs (2) bewirkt und wobei durch das Pressen und Erhitzen zumindest ein Teil der Graphen-Monolagen und/oder Graphen-Multilagen und/oder Kohlenstoffnanoröhren, insbesondere auf atomarer Ebene, verbunden werden. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (1) zum Herstellen des elektrischen Leiters (11).
Patent DE-102020208407-A1 (DE)
Title: Duftstabile kosmetische Zubereitung
Inventor: RUPP KATRIN
IPC: A61Q19/08
Filed: 2020-07-06
Abstract: Kosmetische Öl-in-Wasser Emulsion (O/W-Emulsion) enthaltenda) Hydroxypropylstärkephosphat (INCI: Hydroxypropyl Starch Phosphate),b) ein oder mehrere Parfümstoffe gewählt aus der Gruppe der Verbindungen der tertiären Alkohole, acylische Terpinole und Benzopyrone, wobei die Zubereitung frei ist von Carbomeren und Polyacrylaten.
Patent DE-102020208838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Recheneinheit zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (120) mit einem Katalysator (130) zur Abgasnachbehandlung, umfassend ein Vorgeben (210) eines zwischen einem oberen Schwellwert und einem unteren Schwellwert hin- und herpendelnden Zielfüllstandsverlaufs von zumindest einer in dem Katalysator (130) speicherbaren Abgaskomponente, ein Bestimmen (220) eines aktuellen Füllstands der zumindest einen Abgaskomponente in dem Katalysator (130) anhand eines theoretischen Katalysatormodells, und ein Steuern (230) der Brennkraftmaschine (120) zur Erzeugung eines Abgases mit einer Zielkonzentration der zumindest einen Abgaskomponente so, dass eine Abweichung zwischen dem aktuellen Füllstand und dem aktuellen Zielfüllstand gemäß dem Zielfüllstandsverlauf verringert wird. Eine Recheneinheit (140) und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung eines solchen Verfahrens (200) sowie ein Fahrzeug, das zur Durchführung des Verfahrens (200) eingerichtet ist, werden ebenfalls vorgeschlagen.
Patent DE-102020213108-A1 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlgerät, verbundladungsteilchenstrahlgerät, und steuerverfahren für ladungsteilchenstrahlgerät
Inventor: SUGIYAMA YASUHIKO
IPC: H01J37/147
Filed: 2020-10-16
Abstract: Bereitgestellt werden ein Ladungsteilchenstrahlgerät, ein Verbundladungsteilchenstrahlgerät und ein Steuerverfahren für ein Ladungsteilchenstrahlgerät, mit welchen, wenn eine Objektivlinse zwischen einem Beschleunigungsmodus und einem Verzögerungsmodus umgeschaltet wird oder eine Anlegespannung einer Verstärkerelektrode, welche die Objektivlinse bildet, verändert wird, es möglich ist, ein abgetastetes Bild einer Probenfläche ohne irgendeine Verzerrung und mit einem genauen Maß auf dem gleichen Niveau wie bei einem Bild vor dem Umschalten oder der Änderung zu erhalten. Das Ladungsteilchenstrahlgerät umfasst: eine Ladungsteilchenquelle, welche dafür ausgelegt ist, um Ladungsteilchen zu erzeugen; eine Vielzahl von Abtastelektroden, welche dafür ausgelegt sind, um elektrische Felder zum Ablenken von Ladungsteilchen zu erzeugen, welche durch Anlegen einer Beschleunigungsspannung an die Ladungsteilchenquelle und Anlegen einer Extraktionsspannung an eine Extraktionselektrode ausgestrahlt werden, welche dafür ausgelegt ist, um die Ladungsteilchen zu extrahieren; eine elektrostatische Linse, welche zwischen der Vielzahl von Abtastelektroden und einem Probentisch vorgesehen und dafür ausgelegt ist, um einen durch die Vielzahl von Abtastelektroden abgelenkten geladenen Ladungsteilchenstrahl zu fokussieren; und eine Verarbeitungseinheit, welche dafür ausgelegt ist, um eine Messbedingung zu erhalten und jede an die Vielzahl von
Patent DE-102020214577-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Parksperre eines Kraftfahrzeug- Getriebes
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Parksperre (34) eines Getriebes (3) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Einlegefeder (345) zum Einlegen und einen hydraulischen Aktuator (340) zum Auslegen der Parksperre (34), ein elektrohydraulisches Steuergerät (35) zum hydraulischen Ansteuern von Aktuator (340) und gangbildender Schaltelemente (33) des Getriebes (3), sowie ein elektronisches Steuergerät (36) zum elektrischen Ansteuern von Aktuator (340) und elektrohydraulischem Steuergerät (35). Der Aktuator (340) weist einen Hydraulikkolben (341) auf, der beim Auslegen der Parksperre (34) über eine Hydraulikleitung (346) mit Kupplungsdruck eines zur Bildung eines Anfahrgangs angesteuerten Schaltelementes (33) beaufschlagt wird und mittels einer Arretiervorrichtung (342) in einer dem eingelegten und einer dem ausgelegten Zustand der Parksperre (34) zugeordneten Kolbenstellung (E, A) mechanisch arretierbar ist. Vorgeschlagen wird, dass die Druckleitung (346) mittels eines Magnetventils (347) bis auf ein vordefiniertes Maß oder vollständig schließbar ist.
Patent DE-102020214702-A1 (DE)
Title: Hohlwelle für Kraftfahrzeuge mit zumindest zwei axial zueinander beabstandeten Auslassöffnungen
Inventor: GORGES SEBASTIAN
IPC: F16C3/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hohlwelle (1) für Kraftfahrzeuge aufweisend eine axial ausgerichtete zentrale Aussparung (2), wobei die zentrale Aussparung (2) zumindest eine Öffnung (3) in einer Stirnseite (4) in einem Endbereich (5) der Hohlwelle (1) ausbildet. Die zentrale Aussparung (2) steht mit zumindest zwei axial zueinander beabstandeten Auslassöffnungen (9) in Verbindung, wobei die Innenfläche der Hohlwelle (1) einen in axialer Richtung beidseits zumindest eine Auslassöffnung (9) überragenden axialen Bereich (6) aufweist, wobei der axiale Bereich (6) eine sich zumindest in einem Innenumfangsbereich auf einem größeren Radius befindende Innenfläche der Hohlwelle (1) aufweist als eine innere Endfläche (10) der Auslassöffnungen (9).