baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216921-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung für eine Drehdurchführung
Inventor: RANKL STEPHAN
IPC: F16L27/08
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung umfassend eine innendruckbeaufschlagte Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren, wobei am Dichtspalt ein erster Innendurchmesser (D1) des rotierenden Gleitrings (3) gleich einem zweiten Innendurchmesser (D2) des stationären Gleitrings (4) ist, eine Vorspanneinrichtung (6), welche einen der Gleitringe in Axialrichtung (X-X) gegen den anderen der Gleitringe vorspannt und eine Nebendichtung (7), welche am axial vorgespannten Gleitring derart angeordnet ist, dass die Nebendichtung (7) sich gemeinsam mit dem axial vorgespannten Gleitring in Axialrichtung bewegt.
Patent DE-102018218667-A1 (DE)
Title: PTC-Heizmodul und ein Verfahren zum Herstellen des PTC-Heizmoduls
Inventor: DANIEL ALEXANDER
IPC: H05B3/10
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein PTC-Heizmodul (1) zum Erwärmen eines Fluids. Das PTC-Heizmodul (1) weist mehrere PTC-Thermistoren (2) mit zwei Hauptflächen (5a, 5b) auf, die einander gegenüberliegend und in Dickenrichtung (4) zueinander beabstandet sind. Das PTC-Heizmodul (1) weist ferner zwei Kontaktplatten (3a, 3b) mit jeweils einer Kontaktfläche (6a, 6b) auf, zwischen denen die jeweiligen PTC-Thermistoren (2) quer zur Dickenrichtung (4) nebeneinander und zueinander beabstandet angeordnet sind. Die Hauptflächen (5a, 5b) des jeweiligen PTC-Thermistors (2) sind mit den Kontaktflächen (6a, 6b) der beiden Kontaktplatten (3a, 3b) elektrisch kontaktiert.Erfindungsgemäß weist das PTC-Heizmodul (1) wenigstens ein dielektrisches Funktionselement (11) auf, das zwischen den beiden Kontaktplatten (3a, 3b) angeordnet ist und die jeweiligen PTC-Thermistoren (2) seitlich dichtend umgreift. Dadurch ist ein Hohlraum (10) zwischen den beiden Kontaktplatten (3a, 3b) in Dickenrichtung (4) zumindest teilweise mit dem Funktionselement (11) ausgefüllt und eine Kriechstrecke zwischen den beiden Kontaktplatten (3a, 3b) ist innerhalb des Hohlraumes (10) vergrößert.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen des PTC-Heizmoduls (1).
Patent DE-102018219321-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Schaltelement eines Automatikgetriebes
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F16K47/00
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (103) für ein Schaltelement (100) eines Automatikgetriebes. Das Ventil umfasst einen Ventilkolben (131), ein Gehäuseelement (161), einen Schnellfüllkolben (102), eine Druckölquelle (108), und eine Sperrvorrichtung (150). Der Ventilkolben ist (131) innerhalb des Gehäuseelements (161) in eine erste Endanschlagstellung und in eine zweite Endanschlagstellung bewegbar, wobei der Ventilkolben (131), das Gehäuseelement (161) und der Schnellfüllkolben (102) einen Schnellfülldruckraum (126) verschließen, wenn sich der Ventilkolben (131) in der zweiten Endanschlagstellung befindet. Die Druckölquelle (108) ist dazu eingerichtet, eine erste hydraulisch wirksame Fläche (12) des Ventilkolbens (131) mit einem konstanten Rückstelldruck zu beaufschlagen, sodass der Ventilkolben (131) in Richtung der ersten Endanschlagstellung gedrückt wird. Die Druckölquelle (108) ist weiterhin dazu eingerichtet, eine zweite hydraulisch wirksame Fläche (A13) des Ventilkolbens (131) mit einem Kupplungsdruck zu beaufschlagen, sodass der Ventilkolben (131) in Richtung der zweiten Endanschlagstellung gedrückt wird. Das Ventil (103) ist im Falle einer Energieunterbrechung dazu eingerichtet, den Kupplungsdruck länger aufrecht zu erhalten als den Rückstelldruck, sodass der Ventilkolben (131) in der zweiten Endanschlagstellung verharrt und die Sperrvorrichtung (150) den Ventilkolben (131) in der zweiten Endanschlagstellung verriegelt.
Patent DE-102018221463-A1 (DE)
Title: Verstärkungsringe aus hochkriechfestem Kunststoffmaterial
Inventor: JERISK JOSEPH G
IPC: B60G11/27
Filed: 2018-12-12
Abstract: Stützring, der als Teil einer Luftfederanordnung verwendet wird, wobei der Stützring eine obere Kappe gegen Radialkräfte abstützt, die von einem Klemmring ausgeübt werden. Der Stützring besteht aus einem Kunststoffmaterial, das im Vergleich zu einem Metallstützring kostengünstiger ist. Der Kunststoff ist ein hochkriechfester Kunststoff, der eine erhöhte Festigkeit und verbesserte Kriechfestigkeit bereitstellt, um den Radialdruckkräften des Klemmringes standzuhalten. Nach der Bildung des Stützrings wird die ebenfalls aus Kunststoff bestehende obere Kappe so umspritzt, dass ein Teil der oberen Kappe um den Stützring herum umspritzt ist. Der hochkriechfeste Kunststoff wird während des Spritzgussprozesses über den gesamten Umfang des Stützringes verteilt, um eine ausreichende Festigkeit zu gewährleisten, die den Radialkräften des Klemmringes standhält.
Patent DE-102019002323-A1 (DE)
Title: Thermoformmaschine und Verfahren zum Verformen von thermoplastischer Kunststofffolie ZU Formteilen
Inventor: EISELE KLAUS
IPC: B29C51/34
Filed: 2019-03-29
Abstract: Eine Thermoformmaschine und ein Verfahren zum Verformen von thermoplastischer Kunststofffolie zu Formteilen sollen verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass das Formwerkzeug mindestens eine Formeinrichtung und mindestens eine Folienheizung zur Erwärmung mindestens einer Formteilreihe aufweist und das Stanzwerkzeug Aufnahmen für Stanzformen von mindestens drei Formteilreihen aufweist, wobei mindestens Stanzformen für eine Formteilreihe nicht bestückt sind.Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass die Länge des Vorschubs der Kunststofffolie taktweise zwischen einem und mindestens drei Stichmaßen einer Formteilreihe alterniert und dass im Formwerkzeug der Formstation ein Bereich der Kunststofffolie bei jedem zweiten Maschinentakt mittels einer Folienheizung beheizt wird.
Patent DE-102019004352-A1 (DE)
Title: Faserkollimator mit stirnseitig betätigbarer Fokussiereinheit
Inventor: WEBER JONAS H
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Faserkollimator (10, 10(I)) mit einer Faseraufnahme (12), einer Kollimatorhülse (20) und einer Fokussiereinheit (22). Die Faseraufnahme (12) ist zum Anschluss eines Faseradapters (16) ausgebildet. Die Kollimatorhülse (20) bildet ein schützendes Gehäuse des Faserkollimators (10). Die Fokussiereinheit (22) dient der Fokussierung bzw. Kollimierung von Lichtstrahlen von Licht, das durch den Faserkollimator (10) hindurchtritt. Die Fokussiereinheit (22) ist in der Kollimatorhüise (20) positioniert und entlang der Längsachse (40) der Kollimatorhülse (20) axial durch eine Schraubbewegung beweglich gelagert. An der Innenwand der Kollimatorhülse (20) verläuft ein erstes Innengewinde (38). An der Außenwand der Fokussiereinheit (22) verläuft ein erstes Außengewinde (36). Das erste Innengewinde (38) ist im ersten Außengewinde (36) geführt. An der Fokussiereinheit (22) ist ein erster Werkzeugeingriff (48) zur Bewirkung einer Drehbewegung der Fokussiereinheit (22) mit einem geeigneten Werkzeug (66a, 66b) ausgebildet. Dadurch wird die Fokussiereinheit (22) in der Kollimatorhülse (20) verschraubt.
Patent DE-102019005930-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung einschliesslich eines bipolartransistors mit isoliertem gate mit einer feldstoppregion und ein prozess zum ausbilden derselben
Inventor: LEE MENG-CHIA
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-08-22
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann ein Halbleitersubstrat mit einer Vorderseite und einer Rückseite; eine Emitterregion, die näher an der Vorderseite als an der Rückseite ist; einen Graben, der sich von einer Rückseitenoberfläche in das Halbleitersubstrat erstreckt, wobei der Graben eine Seitenwand und einen Boden aufweist; eine Kollektorregion entlang der Rückseitenoberfläche und von dem Boden des Grabens beabstandet; eine Feldstoppregion, die entlang des Bodens und mindestens eines Abschnitts der Seitenwand des Grabens liegt, wobei die Emitter- und Feldstoppregionen einen Leitfähigkeitstyp aufweisen und die Kollektorregion den entgegengesetzten Leitfähigkeitstyp aufweist; und einen Kollektoranschluss entlang der Rückseite und ein metallenthaltendes Material einschließend, wobei der Kollektoranschluss mit der Kollektorregion in Kontakt steht und von dem Feldstoppregion isoliert ist, einschließen. Ein Prozess zum Ausbilden der elektronischen Vorrichtung erfordert keine komplexen oder marginalen Bearbeitungsvorgänge.
Patent DE-102019101373-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: JURDECZKA UWE
IPC: B61K13/00
Filed: 2019-01-21
Abstract: Schienenfahrzeug (1), umfassend mindestens ein Rad (6) und eine Behandlungsvorrichtung (8), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten gepulsten Energiestrahl (18) auszusenden, welcher eine Leistung aufweist, die zur Reinigung einer von dem Schienenfahrzeug (1) zu befahrenden Oberfläche (20) einer Schiene (10) durch Leistungseinbringung auf die Oberfläche (20) der Schiene (10) geeignet ist. Die Behandlungsvorrichtung (8) ist des Weiteren dazu eingerichtet, einen zweiten gepulsten Energiestrahl (28) auszusenden, welcher eine Leistung aufweist, die dazu geeignet ist, eine Oberfläche (30) des zumindest einen Rades (6) des Schienenfahrzeugs (1) durch Leistungseinbringung auf die Oberfläche (30) des zumindest einen Rades (6) zu reinigen.
Patent DE-102019102540-A1 (DE)
Title: Eingebettete Magnetanordnung für permanenterregte elektrische Maschinen
Inventor: BORCHARDT NORMAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beweglichen Teil (3) für eine permanenterregte elektrische Maschine (1) mit einem Blechpaket (8) und einem eingebetteten Permanentmagnetsystem, welches pro magnetischem Pol (P) eine erste Permanentmagnetkonfiguration (10) und eine zweite Permanentmagnetkonfiguration (11) zur gemeinsamen Erzeugung einer magnetischen Luftspaltflussdichte in einem an eine Außenseite (9) des Blechpakets (8) angrenzenden Luftspalt (4) der elektrischen Maschine (1) durch Superposition von magnetischen Flüssen der zwei Permanentmagnetkonfigurationen (10, 11) aufweist, wobei- die zwei Permanentmagnetkonfigurationen (11) pro magnetischem Pol unterschiedliche Anordnungen und Magnetisierungsorientierungen bezüglich einer Bewegungsachse (L) des beweglichen Teils (3) aufweisen, und- ein aus einer Anordnung und Magnetisierungsorientierung der zweiten Permanentmagnetkonfiguration (11) resultierender magnetischer Fluss zusätzlich dazu ausgelegt ist, auf einen aus einer Anordnung und Magnetisierungsorientierung der ersten Permanentmagnetkonfiguration resultierenden magnetischen Fluss einzuwirken und dabei dessen magnetischen Streuflussanteil (14) zumindest zu reduzieren. Die Erfindung betrifft außerdem eine elektrische Maschine (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019103520-A1 (DE)
Title: System und verfahren für einen range-extender-motor eines hybridelektrofahrzeugs
Inventor: MILLER KENNETH
IPC: F02N19/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren für einen Range-Extender-Motor eines Hybridelektrofahrzeugs bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Betriebsreichweite eines Elektromotors mit einem Motor bereitgestellt, wobei während des Elektromotorbetriebs erzeugte Abwärme übertragen wird, um den Motor vorzuwärmen. Der Motorstart wird auf Grundlage des elektrischen Drehmomentbedarfs des Fahrzeugs relativ zu dem tatsächlichen und prognostizierten elektrischen Energieverbrauch des Elektrofahrzeugs prognostiziert. Vor dem Starten des Motors, um eine Batterie des Elektromotors zu laden, werden verschiedene Motorkomponenten in einer Reihenfolge vorgewärmt, die die Fahrzeugreichweite verbessert, während gleichzeitig die Kraftstoffeffizienz optimiert wird.
Patent DE-102019108040-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FENIOUX DANIEL
IPC: F16D25/10
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), umfassend:
 - ein Drehmomenteingangselement (2) in Drehung um eine Achse (X),
 - ein erstes und ein zweites Drehmomentausgangselement (5, 7),
 - eine erste und eine zweite Ausgangskupplung (16, 17), umfassend eine Eingangsträgerscheibe (160), die zwischen dem Drehmomenteingangselement (2) und den Drehmomentausgangselementen (5, 7) angeordnet ist, wobei sich die Eingangsträgerscheibe (160) radial zur Achse (X) durch eine Innenhülse (71) für die Anordnung eines ersten und eines zweiten Betätigungselements (72, 73) der ersten bzw. zweiten Ausgangskupplungen (16, 17) verlängert, wobei die Innenhülse ein Fluidnetz (75) umfasst,wobei die erste und die zweite Ausgangskupplung (16, 17) radial gestapelt und axial versetzt sind, und wobei das Fluidnetz (75) eine erste Reihe von Axialkanälen für die Versorgung nur der ersten Ausgangskupplung (16) mit Kühlfluid umfasst.
Patent DE-102019108079-A1 (DE)
Title: Schneckenverdichter
Inventor: KUMA HIROFUMI
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Schneckenverdichter hat einen Ausgleicher, der einstückig mit einer Drehwelle dreht. Eine Buchse hat einen zylindrischen Abschnitt und einen Nebengewichtsabschnitt. Der Nebengewichtsabschnitt ist an der äußeren Seite des zylindrischen Abschnitts angeordnet. Das Passloch ist an einer Position vorgesehen, wo ein Moment um die exzentrische Welle herum, das durch eine Zentrifugalkraft erzeugt wird, die auf die bewegliche Schnecke aufgrund einer Drehung der Drehwelle wirkt, und ein Moment um die exzentrische Welle herum, das durch eine Zentrifugalkraft erzeugt wird, die auf den Nebengewichtsabschnitt aufgrund einer Drehung der Drehwelle wirkt, in den entgegengesetzten Richtungen sind. Aus Sicht in der Axialrichtung der Drehwelle ist der Schwerpunkt der Buchse an der gleichen Seite einer geraden Linie, die die Mitte eines zylindrischen Abschnitts und die Mitte der Drehwelle umfasst, wie die Mitte der exzentrischen Welle gelegen.
Patent DE-102019121791-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
Inventor: SCHLÜTER WOLFGANG
IPC: F21L4/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (20) mit einem Gehäuse (22), in dem Mittel (24) zur Ausgabe eines von außerhalb des Gehäuses (22) sichtbaren optischen Warnlichts und Mittel (26) zur Ausgabe eines in einem Abstand zu dem Gehäuse (22) wahrnehmbaren akustischen Warnsignals angeordnet sind. Damit Einsatzkräfte, die sich zu Fuß einen Weg durch eine Menschenmenge zu einem Einsatzort bahnen, anderen Personen ihr Wegerecht signalisieren können, schlägt die Erfindung vor, dass die Vorrichtung (20) außen an dem Gehäuse (22) Mittel (28) zur Befestigung der Vorrichtung (20) an der Kleidung (4, 6, 8, 10, 12) einer Person (2) umfasst.
Patent DE-102019128566-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer vorderen und hinteren Gruppe an Energiespeichermodulen
Inventor: GRATZL MARKUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Fahrzeuglängsrichtung (x) und einer Fahrzeugquerrichtung (y); zumindest einem Elektromotor zum Forttrieb des Fahrzeug (1); mehreren Energiespeicherzellen, die Energie für den Elektromotor speichern und bereitstellen; mehreren länglichen Energiespeichermodulen (2), die jeweils mehrere in Reihe und/oder parallel geschaltete der Energiespeicherzellen aufweisen; einer vorderen Gruppe (3) an Energiespeichermodulen (2), die mehrere der Energiespeichermodule (2) umfasst, welche so angeordnet sind, dass deren Längsrichtungen im Wesentlichen parallel zu der Fahrzeuglängsrichtung (x) sind; einer hinteren Gruppe (4) an Energiespeichermodulen (2), die mehrere der Energiespeichermodule (2) umfasst, welche so angeordnet sind, dass deren Längsrichtungen im Wesentlichen parallel zu der Fahrzeugquerrichtung (y) sind, wobei die Energiespeichermodule (2) der vorderen Gruppe (3) im Wesentlichen die gleiche Länge haben wie die Energiespeichermodule (2) der hinteren Gruppe (4).
Patent DE-102019132468-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung und Verfahren zum Verschließen eines Füllstutzens
Inventor: BEHNAMRAD KAZEM
IPC: B60K15/05
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (14) für einen Füllstutzen (2), die eine Dichtfläche (78), einen Riegel (50) und eine Rampe aufweist, wobei der Riegel (50) relativ zur Rampe (74) in einer Umfangsrichtung um eine Drehachse (24) drehbar ist und sich bezüglich der Drehachse (24) radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (50) mit einer entlang der Rampe (74) geführten Führungsfläche (48) derart kinematisch gekoppelt ist, dass der Riegel (50) beim Führen der Führungsfläche (48) entlang der Rampe (74) in eine andere Richtung bewegt wird als die Führungsfläche (48), sodass der Abstand (76) des Riegels (50) zu der Dichtfläche (78) abnimmt.
Patent DE-102019133533-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Akkumulator
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: H01M10/0525
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Lithium-Ionen-Akkumulator (10) hat eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode (32), und einen zwischen der ersten Elektrode (31) und der zweiten Elektrode (32) vorgesehenen Separator (35), bei welchem Lithium-Ionen-Akkumulator (10) an der ersten Elektrode (31) oder auf der der ersten Elektrode (31) zugewandten Seite des Separators (35) ein erster Werkstoff mit einem vorgegebenen Muster (50) vorgesehen ist, welcher erste Werkstoff eine Agglomeration von Lithium am ersten Werkstoff des vorgegebenen Musters (50) ermöglicht.
Patent DE-102019134908-A1 (DE)
Title: Spindelaktor
Inventor: FATTAHI FARSHID
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Spindelaktor (1) zum Antrieb eines Hebels einer Ausrückvorrichtung, umfassend einen Spindelkopf (2) sowie eine mit dem Spindelkopf (2) drehfest verbundene Spindel (3), die im Verbindungsbereich (4) zwischen einer ersten in Richtung des Spindelkopfs (2) gehäusefest angeordneten, insbesondere als Flügelblech ausgebildeten Lageraufnahme (5) und einer zweiten an der Spindel (3) drehfest angeordneten, insbesondere als Stützscheibe ausgebildeten, Lageraufnahme (6) über ein Axialkugellager (7) gelagert ist, wobei zwischen dem Axialkugellager (7), insbesondere seiner rotierenden Lagerscheibe (9), und der zweiten Lageraufnahme (6) ein Element (11) zum Ausleiten von Radialkräften angeordnet ist.
Patent DE-102019135411-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür
Inventor: OETKER KEVIN
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Ein Beschlag für eine Schiebetür (3) umfasst eine Bodenschwelle (2), an der eine Laufschiene (8) für Laufrollen (6) an einer Unterseite der Schiebetür (3) vorgesehen ist, die zwischen einer angehobenen Position und einer abgesenkten Position bewegbar ist, wobei die Schiebetür (3) in der angehobenen Position der Laufschiene (8) verfahrbar ist und in der abgesenkten Position an der Bodenschwelle (2) fixiert ist, wobei die Laufschiene (8) in der abgesenkten Position an ihrer Oberseite durch mindestens ein leistenförmiges Abdeckelement (10) zumindest teilweise überdeckt ist. Dadurch kann die Laufschiene (8) zumindest teilweise überdeckt und geschützt angeordnet werden.
Patent DE-102019201757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur Umfeldüberwachung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: AMANN MICHAEL
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umfeldüberwachung eines Ego-Fahrzeugs (1), wobei mittels einer Sensorik (2) eines Assistenzsystems (3) mindestens ein Objekt (4) im Umfeld (5) des Ego-Fahrzeugs (1) sowie Objektdaten des jeweiligen Objekts (4) zu dessen Klassifizierung erfasst werden, wobei mittels des Assistenzsystems (3) Kollisionsvermeidungsstrategien, mindestens eine Kostenfunktion je Kollisionsvermeidungsstrategie, mindestens eine Budgetfunktion, und mindestens eine Ausgabe- und Optimierungsfunktion bereitgestellt werden, wobei ein für eine Kollisionsvermeidung erforderliches, aktuell zur Verfügung stehendes Budget mittels der Budgetfunktion in Abhängigkeit der erfassten Objektdaten des jeweiligen Objekts (4) ermittelt wird, wobei die Kollisionsvermeidungsstrategien mittels der Ausgabe- und Optimierungsfunktion unter Berücksichtigung des ermittelten Budgets und der jeweiligen Kostenfunktion priorisiert werden, wobei mittels der jeweiligen Kostenfunktion situative Kosten für die jeweilige Kollisionsvermeidungsstrategie bestimmt werden, wobei eine der priorisierten Kollisionsvermeidungsstrategien ausgewählt und anschließend ausgeführt wird, um eine Kollision mit dem jeweiligen Objekt (4) zu verhindern. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (3) zur Umfeldüberwachung des Ego-Fahrzeugs (1).
Patent DE-102019201881-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: OGAWA MASAYUKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-02-13
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie enthält: ein Paar von Seitenrahmen (3), die sich jeweils im Wesentlichen entlang einer Längsrichtung an jedem von rechten und linken Seitenteilen eines Fahrzeugs erstrecken; ein Paar von Verlängerungen (14), die sich von einem Längsende jedes der Seitenrahmen in Längsrichtung von einer Fahrzeuglängsmitte weg erstrecken, und ein Querelement (16), das in Fahrzeugbreitenrichtung an einer Innenseite des Paars von Verlängerungen (14) angeordnet ist, und das sich im Wesentlichen entlang der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt. An dem Querelement (16) ist ein Paar von rechten und linken Verlängerungsteilen (17) angebracht, die sich längs zur Fahrzeuglängsmitte hin erstrecken. Jedes der Verlängerungsteile (17) ist in der Fahrzeuglängsrichtung mehr zur Fahrzeuglängsmitte hin als die Verlängerung (14) mit einem Fahrzeugkarosserieelement (3) verbunden.
Patent DE-102019205583-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Konfigurieren eines Produkts
Inventor: EBEL ENRICO
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zum Konfigurieren eines Produkts (14), wobei das Produkt aus einer Mehrzahl von nichtvariablen Komponenten (21) und wenigstens einer variablen Komponente (19) konfigurierbar ist, wobei für die variable Komponente (19) mehrere Auswahlmöglichkeiten (26) bestehen, mit:- einer Anzeigeeinrichtung (13);- einer Speichereinrichtung (24), die Konfigurationsinformationen enthält, wobei die Konfigurationsinformationen eine Zuordnung der Komponenten (19, 21) zueinander und/oder zu dem Produkt (14) definieren; und- einer Prozessoreinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinrichtung (13) derart anzusteuern, dass mit dieser die von den Konfigurationsinformationen definierten Zuordnung anzeigbar sind, und zwar derart, dass nichtvariable Komponenten (21) in einer ersten Ebene (32) und das wenigstens eine Auswahlmöglichkeit (26) einer variablen Komponente (19) in einer weiteren Ebene (33) angezeigt wird, die zu der ersten Ebene (32) versetzt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Konfigurieren eines Produkts.
Patent DE-102019205912-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OKAMOTO NAOYA
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1), der in einem Fahrzeug eingebaut ist, umfasst ein Sitzlehne (5), ein Sitzkissen (3), ein Sitzrahmen (9), ein bewegbarer Teil (7), eine erste Feder (11A), eine zweite Feder (11B) und eine Vorspannvorrichtung (12). Die erste Feder ist dazu geeignet, wenn sich das bewegbare Teil in eine erste Richtung verschoben hat, eine elastische Kraft zu erzeugen, die bewirkt, dass das bewegbare Teil in Richtung der neutralen Position verschoben wird. Die zweite Feder ist dazu geeignet wenn sich das bewegbare Teil in eine von der ersten Richtung verschiedene zweite Richtung verschoben hat, eine elastische Kraft zu erzeugen, die bewirkt, dass das bewegbare Teil in Richtung der neutralen Position verschoben wird. Die Vorspannvorrichtung ist ausgelegt, um wenigstens entweder die elastische Kraft, die durch die erste Feder auf das bewegbare Teil ausgeübt wird, oder die elastische Kraft, die durch die zweite Feder das bewegbare Teil ausgeübt wird, zu ändern.