baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016107304-U1 (DE)
Title: Wassergeschützter Handsender
IPC: H04B1/03
Filed: 2016-12-22
Abstract: Wassergeschützter Handsender (1) umfassend ein Gehäuse (10, 70), eine Sendeeinrichtung (30, 32) und eine elastische Schaltmatte (30), wobei die elastische Schaltmatte (50) als Dichtelement für den Schutz der Sendeeinrichtung (30, 32) vor Wasser ausgebildet ist.
Patent DE-202017001798-U1 (DE)
Title: Diagnosesystem zum Ermitteln einer in einem Partikelfilter eingelagerten Rußmasse eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-04-04
Abstract: Diagnosesystem zum Ermitteln einer in einem in einer Abgasleitung (2) einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors (5) eines Kraftfahrzeugs angeordneten Partikelfilter (4) eingelagerten Rußmasse, aufweisendein Steuergerät (3) zum Ermitteln der in dem Partikelfilter (4) eingelagerten Rußmasse;ein Steuermittel (6) zum Einstellen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in dem Verbrennungsmotor; undeine stromaufwärts des Partikelfilters (4) in der Abgasleitung (2) angeordnete Lambdasonde (21) zum Messen eines Lambdawerts,wobei das Steuermittel (6) ausgebildet ist, zu einem ersten Zeitpunkt ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis gemäß Vorgaben einer Motorsteuerung einzustellen, und zu einem zweiten Zeitpunkt das Luft-Kraftstoff-Verhältnis ausgehend von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis gemäß den Vorgaben der Motorsteuerung um einen bestimmten Betrag definiert anzufetten oder definiert abzumagern;wobei die Lambdasonde (21) ausgebildet ist, zu dem ersten Zeitpunkt einen ersten Lambdawert zu messen und zu dem zweiten Zeitpunkt einen zweiten Lambdawert zu messen; undwobei das Steuergerät (3) umfasst:ein Mittel (31) zum Ermitteln eines ersten Druckwertes stromaufwärts des Partikelfilters (4) aus dem ersten Lambdawert, dem zweiten Lambdawert und dem bestimmten Betrag;eine erste Abschätzeinheit (32) zum Abschätzen eines zweiten Druckwertes stromabwärts des Partikelfilters (4); undein Mittel (33) zum Ermitteln der in dem Partikelfilter (4) eingelagerten Rußmasse aus dem ersten Druckwert und dem zweiten Druckwert.
Patent DE-202017003248-U1 (DE)
Title: Neugeboreneneinlage für einen Kindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-06-20
Abstract: Neugeboreneneinlage (1) für einen Kindersitz (100), umfassend – einen Aufnahmebereich (3, 4) für ein Kind und – ein Energie übertragendes Element (2), das eine formstabile Komponente (21) umfasst, wobei das Energie übertragende Element (2) seitlich am Aufnahmebereich (3, 4) so angeordnet ist, dass es sich auf Schulterhöhe des Kindes befindet, wenn dieses im Aufnahmebereich (3, 4) platziert ist.
Patent DE-202017004475-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer Fläche
IPC: E01H1/10
Filed: 2017-08-28
Abstract: Vorrichtung (2) zur Reinigung einer Fläche (3), insbesondere einer Fahrbahn von Verschmutzungen, mit einem Frischwassertank (4) und mit einem Schmutzwassertank (5), mit einer Sprühvorichtung (7) zum Aufsprühen von Reinigungsmittel auf die Fläche (3) und einer Absaugvorrichtung (8) zum Absaugen des aufgesprühten Reinigungsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmutzwasser einer Öl- und Schmutzpartikel von Wasser trennenden Emulsionsspalteinrichtung (11) zuführbar ist, dass die Emulsionsspalteinrichtung (11) zumindest einen Additivtank (17) und eine Zuführeinrichtung zur Beimischung eines Additivs zu dem Schmutzwasser hat, dass die Emulsionsspalteinrichtung (11) mit einer Filtereinrichtung (13) zur Filterung der Öl- und Schmutzpartikel verbunden ist und dass die Filtereinrichtung (13) passierendes Wasser dem Frischwassertank (4) zuführbar ist.
Patent DE-202017004959-U1 (DE)
Title: OBD-Stecker mit Fahrzeugschlüsselfunktion und dazugehöriger Kommunikationstechnik insbesondere für das Car-Sharing
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-09-23
Abstract: On Board Diagnose Stecker (2) dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine zum jeweiligen Fahrzeugtyp passendes Drittschlüssel-Modul (5), enthält, das über eine Rechnereinheit (4) gesteuert die Zentralverriegelung (9) des Fahrzeuges mittels seiner fahrzeugspezifischen Funksignale betätigt.
Patent DE-202017005198-U1 (DE)
Title: Triggerpunkt-Selbstbehandlung-Wandhalterung
IPC: A61H39/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Triggerpukt-Selbstmassage-Wandhalterung, zur Selbstmassage und Stimulierung der Triggerpunkte im Nacken, dem Schultergürtel und der Schulterblätter, dadurch gekennzeichnet, dass durch die starre Verbauweise an belibieger Wand, die Hände frei sind. Es müssen selbst keine Massagegeräte zu den schwer zugänglichen Koerperregionen geführt werden.
Patent DE-202017005246-U1 (DE)
Title: Automatische Futternapfabdeckung für Hunde und Katzen
IPC: A01K1/10
Filed: 2017-10-11
Abstract: Automatische Futternapfabdeckung für Hunde und Katzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Abdeckplatte durch einen speziell geformten Drehstab bewerkstelligt wird, die Konstruktion dadurch mit einem Minimum an optisch störenden Komponenten auskommt und damit auch leicht zu reinigen ist.
Patent DE-202017007090-U1 (DE)
Title: Dynamisches Schnürsystem
IPC: A43C1/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Kabelverriegelungsmechanismus (350d), umfassend:
 ein Gehäuse (360d), das einen Hohlraum (365) definiert;
 eine Spule bzw. Rolle (450d), die innerhalb des Hohlraums (365) angeordnet ist und eine erste ringförmige Nut (451d), die dahingehend operabel ist, ein erstes Kabel (302d) aufzunehmen, und eine zweite ringförmige Nut (452d) enthält, die dahingehend operabel ist, ein zweites Kabel (502) aufzunehmen, wobei die Spule (450d) in einer ersten Richtung (404) relativ zum Gehäuse (360d) drehbar ist, um einen ersten Abschnitt des ersten Kabels (302d) aus dem Gehäuse (360d) abzuwickeln und einen ersten Abschnitt des zweiten Kabels (502) innerhalb der zweiten ringförmigen Nut (452d) aufzuspulen, und in einer zweiten Richtung (406) relativ zu dem Gehäuse (360d) drehbar ist, um einen zweiten Abschnitt des zweiten Kabels (502) aus dem Gehäuse (360d) abzuwickeln und einen zweiten Abschnitt des ersten Kabels (302d) innerhalb der ersten ringförmigen Nut (451 d) aufzuspulen; und
 eine erste Verriegelungskralle (464d), die durch das Gehäuse (360d) gestützt bzw. getragen ist und zwischen einem verriegelten Zustand, der die Drehung der Spule (450d) relativ zu dem Gehäuse (360d) in der zweiten Richtung (406) beschränkt, und einem entriegelten Zustand operabel ist, der die Drehung der Spule (450d) relativ zu dem Gehäuse (360d) in der zweiten Richtung (406) erlaubt.
Patent DE-202017007528-U1 (DE)
Title: Differenzmetrik für auf maschinellem Lernen basierende Verarbeitungssysteme
IPC: G06N3/08
Filed: 2017-12-28
Abstract: Ein computerlesbares Speichermedium, das Befehle speichert, die, wenn sie von einer Verarbeitungsvorrichtung ausgeführt werden, Operationen durchführen, die Folgendes aufweisen:
 Erzeugen (325) unetikettierter Verzerrungspaare, indem für jedes Originalbild einer Vielzahl von Originalbildern ein entsprechendes verzerrtes Bild aus dem Originalbild erzeugt wird, wobei jedes unetikettierte Verzerrungspaar ein entsprechendes Originalbild und das entsprechende verzerrte Bild umfasst; und
 iteratives gemeinsames Trainieren einer Vielzahl von tiefen neuronalen Netzen, wobei jedes tiefe neuronale Netz in der Vielzahl von tiefen neuronalen Netzen einen Wahrnehmungsverzerrungswert zur Verwendung in einer auf maschinellem Lernen basierenden digitalen Dateiverarbeitungsaufgabe bereitstellt, wobei das iterative Training nach einer vorbestimmten Anzahl von Iterationen oder bis (535) zum Versagen, eine minimale Anzahl von informativen Verzerrungspaaren zu identifizieren, endet, wobei eine Trainingsiteration des iterativen Trainings Folgendes umfasst:
 Initialisieren (305) der Vielzahl von tiefen neuronalen Netzen unter Verwendung unterschiedlicher Sätze von etikettierten Trainingsverzerrungspaaren aus einem Datenspeicher von etikettierten Verzerrungspaaren, so dass jedes tiefe neuronale Netz in der Vielzahl einen unterschiedlichen Satz der etikettierten Trainingsverzerrungspaare erhält;
 Identifizieren einer Vielzahl von informativen Verzerrungspaaren durch Erhalten (515), für jedes unetikettierte Verzerrungspaar in einem Satz der unetikettierten Verzerrungspaare, eines jeweiligen Satzes von Wahrnehmungsverzerrungswerten, wobei jeder Wahrnehmungsverzerrungswert in dem jeweiligen Satz von einem anderen der Vielzahl von tiefen neuronalen Netzwerken stammt, und Auswählen (520), als die Vielzahl von informativen Verzerrungspaaren, von unetikettierten Verzerrungspaaren aus dem Satz von unetikettierten Verzerrungspaaren mit der höchsten Diversität unter den jeweiligen Sätzen von Wahrnehmungsverzerrungswerten,
 Erhalten (540) von Etiketten für die informativen Verzerrungspaare unter Verwendung einer Etikettierungs-Benutzerschnittstelle, die Bewertungen erhält, die für die Wahrnehmungsqualität für die informativen Verzerrungspaare informativ sind, und
 Hinzufügen (545) der etikettierten informativen Verzerrungspaare zu dem Datenspeicher der etikettierten Verzerrungspaare;
 wobei die auf maschinellem Lernen basierende digitale Dateiverarbeitungsaufgabe aus einer Gruppe ausgewählt wird, die Bildkompression, Bildverbesserung und Videoverbesserung umfasst.
Patent DE-202017100761-U1 (DE)
Title: Werkzeug mit einem mit der Hand zu umgreifenden Griffteil und konischem Vorderteil
IPC: F41H13/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Werkzeug (1) mit einem mit der Hand zu umgreifenden Griffteil (12) und einem sich daran anschließenden konisch zulaufenden Vorderteil (11) mit einer abgerundeten Spitze (13), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Lichtquellen (21, 22, 23, 24) im Werkzeug (1) als Blendvorrichtung angeordnet sind, wobei den Lichtquellen (21, 22, 23, 24) im konisch zulaufenden Vorderteil (11) angeordnete Lichtaustrittsöffnungen (31, 32, 33, 34) zugeordnet sind, wobei die Lichtquellen (21, 22, 23, 24) bei Aktivierung mit einer Frequenz von jeweils 3 Hz bis 10 Hz hell und dunkel geschaltet sind.
Patent DE-202017107155-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil zur Einbettung in ein Formteil aus aushärtbarem Material
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-11-24
Abstract: Dichtungsprofil (1) zur Einbettung in ein Formteil (3) aus aushärtbarem Material, insbesondere ein Beton- oder Kunststoffformteil, wobei das Dichtungsprofil (1) sich in einer Längsrichtung (8) strangförmig erstreckt und mindestens einen Verankerungsfuß (2) zur Verankerung des Dichtungsprofils (1) in dem Formteil (3) aufweist, und wobei der mindestens eine Verankerungsfuß (2) Ausnehmungen (4), Querschnittsverminderungen (5), Querschnittsverdickungen (6) und/oder Fortsätze (7) aufweist, die sich in der Längrichtung (8) des Dichtungsprofils (1) diskontinuierlich erstrecken.
Patent DE-202017107833-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Ermittlung eines Durchflusses und/oder einer Zusammensetzung eines Messmediums in einem Rohr
IPC: G01N29/22
Filed: 2017-12-21
Abstract: Messgerät (1, 51, 61, 81) zur Ermittlung eines Durchflusses und/oder einer Zusammensetzung eines Messmediums in einem Rohr (4, 90) durch Erfassen eines Ultraschall-Messsignals wobei das Messgerät (1, 51, 61, 81) einen Messumformer (3, 70) und einen Verbindungsadapter (12, 54, 62, 82) zur mechanischen Festlegung eines Messumformers (3, 70) an dem Rohr (4, 90) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsadapter (12, 54, 62, 82) eine Längsachse aufweist und dass das Messgerät (1, 51, 61, 81) ein Messaufnehmerelement (7–11) und zumindest einen Metallschlauch (15–18, 102, 63, 64), insbesondere einen Panzerschlauch, aufweist, wobei im Metallschlauch (15–18, 102, 63, 64) zumindest ein Signalübertragungskabel, zur Signalübertragung zwischen dem Messumformer (3, 70) und dem Sensorelement (26, 27), angeordnet ist und wobei der Metallschlauch (15–18, 102, 63, 64) das Messaufnehmerelement (7–11) mit dem Verbindungsadapter (12, 54, 62, 82) mechanisch verbindet.
Patent DE-202018100112-U1 (DE)
Title: Chassis für ein Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C7/50
Filed: 2018-01-10
Abstract: Chassis (100) für ein Sitz- und/oder Liegemöbel, umfassend einen Sitz- und/oder Liegeflächenrahmen (102), eine ein- und ausfahrbare Fußstütze (101), dadurch gekennzeichnet, dass das Chassis (100) ein Antriebsmittel (103) zum Ein- und Ausfahren der Fußstütze (101) umfasst.
Patent DE-202018104808-U1 (DE)
Title: Verdampfervorrichtung für aromatische Substanzen
IPC: A24F40/44
Filed: 2018-08-21
Abstract: Verdampfervorrichtung (1) für aromatische Substanzen mit- einer Verdampfereinheit (3) zum Verdampfen der Substanzen, wobei die Verdampfereinheit (3) ein mit elektrischer Energie beaufschlagbares Heizelement (5) aufweist,- einem Mundstück (18) zur Aufnahme der verdampften Substanz durch einen Nutzer,- wenigstens einer Luftzuführöffnung (33),- wenigstens einem Trägerstoff (9) für die wenigstens eine aromatische Substanz, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Trägerstoff (9) für die wenigstens eine aromatische Substanz in axialer Richtung der Verdampfervorrichtung (1) versetzt zu dem Heizelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018105257-U1 (DE)
Title: Halterungsbefestigungsstruktur mit einer Innenplatte
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-09-13
Abstract: Trägerstruktur einer Fahrzeugbatterie, umfassend:
 eine Halterung, die ein Batteriegehäuse und einen Boden miteinander verbindet, die einen ersten und zweiten Flansch aufweist, die parallel sind und durch eine Seite verbunden sind; und
 eine Platte, die in einem Winkel zwischen den Flanschen angeordnet und dazu konfiguriert ist, während eines Aufpralls an einer Sollbruchstelle zu brechen, sodass, kombiniert mit einer Verformung des ersten Flansches, das Gehäuse in einer Richtung weg von dem Aufprall verschoben wird, während der zweite Flansch die Befestigung am Boden aufrechterhält.
Patent DE-202018105639-U1 (DE)
Title: Mit einer Haut wasserdicht überzogene Sitzbank
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-10-01
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:eine flexible Halterung;ein Schaumkissen, das betriebsmäßig an die flexible Halterung gekoppelt ist;ein Elektronikmodul, das zwischen der flexiblen Halterung und dem Schaumkissen angeordnet ist;Schaumverbindungsmerkmale, die sich von dem Schaumkissen erstrecken und betriebsmäßig an Kanäle gekoppelt sind, die in der flexiblen Halterung definiert sind;eine Wasserbarrierehaut, die das Schaumkissen und die flexible Halterung bedeckt; undein Abdeckmaterial, das sich über eine Sitzfläche erstreckt, die durch das Schaumkissen definiert ist.
Patent DE-202018107216-U1 (DE)
Title: Schalungsring für einen Hybrid-Auflagering und Hybrid-Auflagering
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-12-18
Abstract: Schalungsring (1) für die Herstellung eines Hybrid-Auflagerings (10), mit einer Wand (2), die in Wandabschnitte (2.1, 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7, 2.8) gegliedert ist, und der einstückig und ringförmig und rotationssymmetrisch zu einer Achse A ausgebildet ist und einen Durchgang (3) aufweist, wobei durch wenigstens einen Wandabschnitt (2.2, 2.7) der Wand (2) eine Ebene E definiert ist, auf der die Achse A senkrecht steht.
Patent DE-202019003296-U1 (DE)
Title: Gartengerät zum Jäten
IPC: A01B1/16
Filed: 2019-05-08
Abstract: Gartengerät mit einer Stiel-Rohr-Hülse, gekennzeichnet durch 3 Drahtstifte mit einem Arbeitsabschnitt (10) der im wesentlichen horizontal beim Jäten verläuft und einem Stiel gelagerten Abschnitt (14) wobei der Winkel zwischen dem Arbeitsabschnitt (10) und dem Stiel-Hülsenabschnitt (14) größer als 140° gewäht ist.
Patent DE-202019102176-U1 (DE)
Title: Mobiles Kompaktgerät zum Dosieren chemischer Mittel in Flüssigkeiten
IPC: C02F1/50
Filed: 2019-04-16
Abstract: Mobiles Kompaktgerät zum Dosieren von chemischen Mitteln in die Flüssigkeiten, ausgerüstet mit einem Behälter für Desinfektionsmittel mit Rührwerk, einer Dosierpumpe, einem Multifunktionsventil sowie Steuerkomponenten mit elektrischen Versorgungskomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass es die Form eines Handwagens (1) aufweist, auf dessen Plattform (3) das Kastengehäuse (2) mit Deckel (7), unterteilt mit der Trennwand (12) in eine separate Chemiekammer (13), enthaltend Komponenten zur Wasserdesinfektion, und in eine separate Elektrokammer (14), enthaltend Steuerkomponenten und elektrische Versorgungskomponenten in Form von Akkumulator (17) samt Gleichrichter und Inverter (18) zur Gleichstromumwandlung in Wechselstrom zu Versorgung der Komponenten in der Chemiekammer (13), untergebracht ist
Patent DE-202019103035-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Baueinheit
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-05-29
Abstract: Lichtemittierende Baueinheit mit einem lichtemittierenden Element (02), welches in einem Gehäuse (01) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (01) umfasst:
 - einen Träger (11) aus einem Trägersubstrat mit einer Innenfläche und einer Außenfläche, wobei auf der Innenfläche das lichtemittierende Element (02) angeordnet ist, wobei auf der Außenfläche und der Innenfläche jeweils Metallisierungsabschnitte (22) angeordnet sind, und wobei mehrere Durchkontaktierungen (14) den Träger (11) durchdringen, um Metallisierungsabschnitte (22) auf der Außenfläche mit Metallisierungsabschnitten (22) auf der Innenfläche elektrisch zu verbinden;
 - einen Rahmen (12) aus einem Rahmensubstrat mit einer Reflektoröffnung (03), wobei der Rahmen (12) auf dem Träger (11) mittels eines hochtemperaturschmelzenden ersten Fügematerials (32) befestigt ist, wobei die Reflektoröffnung (03) das lichtemittierende Element (02) aufnimmt, wobei die Seitenwände der Reflektoröffnung (03) einen Reflektor (04) für die vom lichtemittierenden Element ausgehende Strahlung bilden;
 - eine Abdeckung (13) aus einem Abdeckungssubstrat, welches für die vom lichtemittierenden Element (02) ausgehende Strahlung transparent ist, wobei die Abdeckung (13) auf dem Rahmen (12) mittels eines niedrigtemperaturschmelzenden zweiten Fügematerials (31) befestigt ist.
Patent DE-202019103977-U1 (DE)
Title: Zahnpasta
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Zahnpasta umfassend Wasser, Aloe, Salbei, Calciumcarbonat und Aerosil.
Patent DE-202019105611-U1 (DE)
Title: beta-Hydroxycarbonsäureester, hergestellt durch eine Carbonylierungsveresterungsreaktion in einer Kohlenmonoxidatmosphäre mittels eines Co-Katalysators
IPC: C07C69/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein β-Hydroxycarbonsäureester, hergestellt durch ein Verfahren, umfassend die Schritte:Mischen eines Alkylenoxids, eines einwertigen Alkohols und eines Verbundkatalysators und Durchführung einer Carbonylierungsveresterungsreaktion in einer Kohlenmonoxidatmosphäre zum Erhalten des β-Hydroxycarbonsäureesters, wobeiein Verbundkatalysator verwendet wird, umfassend einen Hauptkatalysator, einen Co-Katalysator und ein Reduktionsmittel, wobei der Hauptkatalysator ein Kobaltsalz, Kobaltoxid oder Kobalthydroxid ist, der Co-Katalysator eine stickstoffhaltige heterocyclische Verbindung ist und das Reduktionsmittel ein Basismetall ist.
Patent DE-202019106228-U1 (DE)
Title: Notfalltrenneinrichtung als Teil eines Ausrüstungsgegenstandes für ein Tier sowie Riemenverbinder dafür
IPC: B68B1/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Notfalltrenneinrichtung als Teil eines Ausrüstungsgegenstandes für ein Tier, etwa als Teil eines Halfters (2), einer Leine oder dergleichen, ausgeführt als Riemenverbinder (13), eingeschaltet zwischen einen ersten Riemen (9) und einen zweiten Riemen (10) des Ausrüstungsgegenstandes, von welchen beiden Riemen (9, 10) der eine Riemen (9) endseitig eine Dornschnalle (11) trägt und in den Endabschnitt des anderen Riemens (10) zumindest eine Dorndurchbrechung (14) zum Anschließen desselben an eine Dornschnalle (11, 17) eingebracht ist, welcher Riemenverbinder (13) eine Dornschnalle (17) zum Anschließen des Riemenverbinders (13), an den die zumindest eine Dorndurchbrechung (14) aufweisenden Riemen (10) trägt und ein Riemenstück (15) mit zumindest einer Dorndurchbrechung (20) zum Anschließen desselben an den die Dornschnalle (11) tragenden Riemen (9) aufweist, wobei die Ausreißfestigkeit des Materials des Riemenstücks (15) des Riemenverbinders (13) zumindest in dem Abschnitt von seiner Dorndurchbrechung (20) in Richtung zu dem freien, der Dornschnalle (17) gegenüberliegenden Ende (23) hin signifikant geringer ist als die Ausreißfestigkeit des an die Dornschnalle (11) des Riemenverbinders (9) angeschlossenen Riemens (10).
Patent DE-202020001928-U1 (DE)
Title: Schlitten für den Höhentransport von Lasten auf Leitern
IPC: E06C7/12
Filed: 2020-05-04
Abstract: Lastschlitten zum Höhentransport von Lasten auf Leiter dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlitten in jeder Sprosse selbstständig arretieren kann.
Patent DE-202020002393-U1 (DE)
Title: Patchmodul
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-05-29
Abstract: Patchmodul (1) mit einer Mehrzahl Patchstellen (2) zum LWL-Kabelmanagement und mit einer nach oben offenen Ablage (13, 19), insbesondere für Staubschutzkappen, die für unbenutzte Patchstellen (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202020100337-U1 (DE)
Title: Profilsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Profilsystem (1) umfassend
 - längliche, identisch ausgebildete Fliesenabschlussprofile (2) mit konstantem, im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt, der einen eine Auflagefläche (7) bildenden und mit Durchgangsöffnungen (8) versehenen Befestigungsschenkel (5) zur Festlegung an einem Untergrund und einen sich an diesen im Wesentlichen senkrecht anschließenden Begrenzungsschenkel (6) umfasst, wobei die äußere, dem Befestigungsschenkel (5) abgewandte Begrenzungsschenkellängsseite (9) und die Begrenzungsschenkeloberseite (10) Sichtflächen bilden, die innere, dem Befestigungsschenkel (5) zugewandte Begrenzungsschenkellängsseite (11) eine Fliesenanlagefläche bildet und die Begrenzungsschenkelstirnseiten (12) jeweils eine mit einer Aufnahmeöffnung (13) zur Aufnahme eines Verbindungselementes (4) versehene Anlagefläche bilden,
 - zumindest ein Eckverbindungsstück (3), das dazu ausgelegt ist, die Begrenzungsschenkelstirnseiten (12) von drei senkrecht zueinander ausgerichteten Fliesenabschlussprofilen (2), deren Befestigungsschenkel (5) auf Gehrung geschnitten sind, optisch miteinander zu verbinden, umfassend eine äußere Eckverbindungsstückhauptseite (18), die eine Sichtfläche bildet, eine gegenüberliegende innere Eckverbindungsstückhauptseite (19), die bevorzugt eine Fliesenanlagefläche bildet, zwei benachbart angeordnete Eckverbindungsstückstirnseiten (20, 21), die jeweils eine mit einer Aufnahmevertiefung (24) zur Aufnahme eines Verbindungselementes versehene Anlagefläche bilden, und zwei weitere Eckverbindungsstückstirnseiten (22, 23), die Sichtkanten bilden, wobei die Konturen der äußeren Eckverbindungsstückhauptseite (18), der die Sichtflächen bildenden Eckverbindungsstückstirnseiten (22, 23) und des diese Eckverbindungsstückstirnseiten (22, 23) und die Eckverbindungsstückhauptseite (18) miteinander verbindenden Eckbereiches derart an die jeweiligen Konturen der äu-ßeren Begrenzungsschenkellängsseiten (9) und der Begrenzungsschenkeloberseiten (10) der durch ein Eckverbindungsstück (3) miteinander verbundenen drei Fliesenabschlussprofile angepasst sind, dass sie diese im montierten Zustand bündig fortsetzen, und
 - zumindest zwei stiftartig ausgebildete Verbindungselemente (4), die dazu ausgelegt sind, mit einem freien Ende in die Aufnahmeöffnung (13) eines Fliesenabschlussprofils (2) und mit dem anderen freien Ende in die Aufnahmevertiefung (24) eines Eckverbindungsstücks (3) eingesetzt zu werden.
Patent DE-202020100471-U1 (DE)
Title: Laufschiene für mindestens zwei Schiebetüren
IPC: E05D15/08
Filed: 2020-01-29
Abstract: Laufschiene (1) für mindestens zwei Schiebetüren (3a, 3b), welche in zwei parallelen Ebenen verschiebbar sind und sich beim Verschieben zumindest teilweise überlappen können, mit mindestens zwei parallelen Laufspuren (2a, 2b) für eine innenlaufende, erste Schiebetür (3a) und eine außenlaufende, zweite Schiebetür (3b), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (1) als ein Rechteckwinkelprofil mit zwei Schenkeln (4, 5) ausgebildet ist, wobei der eine, in Einbaulage der Laufschiene (1) vertikal ausgerichtete, erste Schenkel (4) mindestens einen Profilsteg, der die innere der beiden Laufspuren (2a, 2b) bildet, oder mindestens eine geschlossene Hohlkammer (8) aufweist, deren Hohlkammerdecke (9) die innere der beiden Laufspuren (2a, 2b) bildet, und dass der andere, zweite Schenkel (5) in Einbaulage der Laufschiene (1) horizontal ausgerichtet ist.