baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006038796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von Kunststoffprofilen, insbesondere zur Bildung von Fenster- oder Türrahmen
IPC: B29C65/20
Filed: 2006-08-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschweißen von Kunststoffprofilen (1, 2), insbesondere zur Bildung von Fenster- oder Türrahmen, beschrieben, wobei die eingespannten Profile (1, 2) mit ihren Verbindungsflächen (3, 4) gegen einen von einer Ausgangsstellung in eine Arbeitsstellung einfahrbaren Heizspiegel (5) bringbar sind, um die Verbindungsflächen (3, 4) vor dem Zusammenpressen zu erhitzen. Um eine gute Zugänglichkeit zu den Einrichtungen für die Trennschutzfolie zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass der Heizspiegel (5) beim Verfahren zwischen Ausgangs- und Arbeitsstellung sowohl eine Bewegung parallel zur Aufspannebene (6) der Profile (1) als auch senkrecht dazu ausführt. Insbesondere ist der Heizspiegel (5) an einer gegenüber der Aufspannebene (6) geneigt verlaufenden Führung (7) verfahrbar (Figur 1).
Patent DE-102006039620-A1 (DE)
Title: Preparation of sausage, preferably white sausage, Vienna sausage or broth sausage comprises mixing meat and bacon minces to obtain a sausage meat, and adding spicing agent and beer to the mixture
Inventor: SPAENKUCH PETER
IPC: A23L13/60
Filed: 2006-08-24
Abstract: Preparation of sausage, preferably white sausage, Vienna sausage or broth sausage comprises mixing meat and bacon minces to obtain a sausage meat, and adding spicing agent and beer to the mixture. An independent claim is included for the sausage, preferably white sausage or other broth sausage obtained by an ingredient of living brewers yeast organisms.
Patent DE-102006041992-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WATANABE KIYOKAZU
IPC: G09F9/35
Filed: 2006-09-07
Abstract: Die Erfindung stellt eine Beleuchtungseinrichtung für eine Flüssigkristall-Anzeigeeinrichtung und dergleichen bereit. Die Einrichtung weist auf: eine Lichtleiterplatte 10, die eine Oberseite, die als Lichtaustrittsfläche dient, eine Unterseite, die als Reflexionsfläche dient, und eine Seitenfläche aufweist, die als Lichteintrittsfläche dient; und mindestens eine LED-Einheit 13, die benachbart zur Seitenfläche der Lichtleiterplatte 10 angeordnet ist. Die LED-Einheit 13 weist mindestens einen LED-Chip 28 auf, wobei ein durchsichtiger Abstrahlabschnitt 14 eine Vorderseite aufweist, die der Seitenfläche der Lichtleiterplatte 10 zugewandt ist, eine Rückseite, die gegenüberliegend der Vorderseite definiert ist, und eine Umfangsfläche, die sich zwischen der Vorderseite und der Rückseite erstreckt. Ein Substrat ist auf der Rückseite des durchsichtigen oder durchscheinenden Elementes angeordnet und deckt diese ab und ist mit dem LED-Chip 28 elektrisch verbunden. Die Einrichtung weist weiter ein ebenes Reflexionselement auf, das über einer Oberseite des Abstrahlabschnittes 14 angeordnet ist und sich benachbart zur Lichteintrittsfläche der Lichtleiterplatte 10 parallel zur Oberseite der Lichtleiterplatte 10 und diese teilweise überlappend erstreckt.
Patent DE-102006042020-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D11/00
Filed: 2006-09-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kältegerät mit einem gekühlten Innenraum (6) und einem Kühlkreislauf für ein Kältemittel (2, 7), wobei der Kühlkreislauf einen Wärmetauscher (4) in dem gekühlten Innenraum (6), einen Verdichter (1) für das Kältemittel (7) und einen Verflüssiger (9) an der Außenseite des Kältegeräts aufweist. Erfindungsgemäß ist in Kontakt mit dem Verflüssiger (9) eine Wärmespeichermasse (10) vorgesehen.
Patent DE-102006042142-A1 (DE)
Title: Phasen- und sedimentationsstabile, plastisch verformbare Zubereitung mit intrinsischer Porenbildung, bspw. zum Auffüllen von Knochendefekten bzw. zur Verwendung als Knochenersatzmaterial, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOFFMANN CHRISTIANE
IPC: A61L27/00
Filed: 2006-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine phasen- und sedimentationsstabile, plastisch verformbare Zubereitung mit intrinsischer Porenbildung, die bspw. zum Auffüllen von Knochendefekten und zur Augmentation verwendet werden kann, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Aufgabe der Erfindung, ein phasen- und sedimentationsstabiles, plastisch verformbares Implantatmaterial mit intrinsischer Porenbildung bereitzustellen, das aufwandgering realisiert werden kann und durch Injektion in einen Knochendefekt eingebracht oder alternativ dazu als knetbare Masse in einen Knochendefekt appliziert/angepasst werden kann, wird dadurch gelöst, dass eine Zubereitung auf Basis von Calciumphosphat-Suspensionen angegeben wird, wobei die Suspension eine partikuläre, in Wasser gering lösliche Komponente und mindestens eine in Wasser lösliche, flüssige oder gelartige Komponente umfasst, so dass ein pastöses Gemisch ausgebildet ist.
Patent DE-102006044936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Metallisierung von Halbleiterbauelementen und Verwendung
Inventor: GROHE ANDREAS
IPC: H01L31/0216
Filed: 2006-09-22
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Metallisierung von Halbleiterbauelementen, bei denen Aluminium eingesetzt wird. Besonders bei Produkten, bei denen die Prozesskosten eine große Rolle spielen, wie z.B. Solarzellen auf Siliziumbasis, kann mit der Erfindung ein Kostenvorteil erreicht werden. Weiterhin betrifft vorliegende Erfindung die Verwendung des Verfahrens, beispielsweise bei der Herstellung von Solarzellen.
Patent DE-102006046037-A1 (DE)
Title: Light emitting diode semiconductor body for radiation-emitting component and for applications of projection, has radiation generating active layers and photonic crystal
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01L33/20
Filed: 2006-09-28
Abstract: The light emitting diode semiconductor body (1) has a radiation generating active layers (31,32) and a photonic crystal (6). The photonic crystal has a number of areas (6a) with a refractive index and another number of areas (6b) with another refractive index. The reflection layer contains materials like aluminum, zinc and silver, a transparent conductive oxide, silicon nitride. The semiconductor body, particularly one of the two active layers or both active layers, containing compound consist of aluminium, gallium, indium, phosphorus, arsenic and nitrogen.
Patent DE-102006047541-A1 (DE)
Title: Mikroelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines mikroelektronischen Bauelements
Inventor: STOEMMER RALPH
IPC: H01L21/8232
Filed: 2006-10-07
Abstract: Ein
mikroelektronisches Bauelement umfasst ein Substrat und einen Transistor.
Der Transistor umfasst einen Kanalbereich in dem Substrat, sowie eine
Ausnehmung in dem Kanalbereich, eine erste dielektrische Schicht
und eine zweite dielektrische Schicht. Die erste dielektrische Schicht
weist ein erstes dielektrisches Material auf und ist am Grund der
Ausnehmung aufgebracht. Die zweite dielektrische Schicht weist ein
zweites dielektrisches Material auf und ist an einer Seitenwand
der Ausnehmung aufgebracht. Die Dielektrizitätskonstante des ersten dielektrischen
Materials ist höher
als die Dielektrizitätskonstante
des zweiten dielektrischen Materials. Eine Gate-Elektrode befindet
sich in der Ausnehmung und ist durch die erste und die zweite dielektrische
Schicht von dem Kanalbereich elektrisch isoliert.
Patent DE-102006049075-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung zum Ausrichten von Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen
Inventor: KRUEGER JENS
IPC: B64C1/20
Filed: 2006-10-13
Abstract: Eine Stelleinrichtung dient zum Ausrichten von die Führungsschienen eines Frachtladesystems klappbeweglich aufnehmenden Lagerteilen an toleranzbehafteten Strukturen, insbesondere an einem Flugzeugrumpf. Die Stelleinrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß jedes Lagerteil als in einem Lagerauge eines Lagerbockes stellbeweglich gehaltener Lagereinsatz ausgebildet ist und daß der Lagerbock wenigstens zwei am Lagereinsatz angreifende Spannglieder aufweist.
Patent DE-102006049773-A1 (DE)
Title: Modulares Installationsschaltgerät
Inventor: EPPE KLAUS-PETER
IPC: H01R9/26
Filed: 2006-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät (1) mit einem Gehäuse (3), mit einer vorderen Frontseite (4), hinteren Frontseite (5, 5'), mit die vorderen und hinteren Frontseiten (4; 5, 5') verbindenden vorderen (7, 7') und hinteren (8, 8') Schmalseiten, mit seitlichen Breitseiten (9), einer Befestigungsseite (6), mit wenigstens einem in einem Klemmenanschlussraum (18) im Inneren des Gehäuses (3) lagefixierten, schraubenlosen Klemmenanschluss (10) zum Anschließen von Anschlussleitern (14) durch Festklemmen mit einer als Druckfeder auf die Anschlussleiterenden (16) einwirkenden und diese in einer fensterartigen Aussparung (116) einer Stromschiene (102) festklemmenden Klemmfeder (12), die eine der Anzahl anzuschließender Anschlussleiter entsprechende Anzahl von Teilfedern (13a, 13b) aufweist. Die Gehäusewand im Bereich des Klemmenanschlusses (10) weist eine der Anzahl anzuschließender Anschlussleiter entsprechende Anzahl von Anschlussöffnungen (23, 25, 26, 27) für je einen Anschlussleiter auf und jede Anschlussöffnung (23, 25, 26, 27) ist einer Teilfeder (13a, 13b) so zugeordnet, dass jeder Anschlussleiter mit den anderen Anschlussleitern gegen eine gemeinsame Klemmkante (120) nur einer fensterartigen Aussparung (116) geklemment werden kann.
Patent DE-102006052853-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpferanordnung
Inventor: WACK ERWIN
IPC: F16F15/121
Filed: 2006-11-09
Abstract: Eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung, umfassend eine Primärseite (24) und eine gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (32) bezüglich der Primärseite (24) um eine Drehachse (A) drehbare Sekundärseite (12), wobei die Dämpferelementenanordnung (32) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinander folgend angeordneten Federeinheiten (30) umfasst und die Primärseite (24) und die Sekundärseite (12) für jede Federeinheit (30) Umfangsabstützbereiche (18, 20, 28) aufweisen, an welchen die Federeinheiten (30) mit jeweiligen Umfangsenden (36, 38) abstützbar sind, ferner umfassend eine Radialabstützanordnung (44) zur radialen Abstützung wenigstens einer Federeinheit (30) in einem Umfangsbereich zwischen ihren Umfangsenden (36, 38), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Radialabstützanordnung (44) wenigstens ein ringartiges Radialabstützorgan (46; 46, 46'; 46a) umfasst, das in Zuordnung zu der wenigstens einen der Federeinheiten (30) einen zwischen den Umfangsenden (36, 38) diese radial abstützenden Radialabstützbereich (50; 50, 50'; 50a) aufweist, wobei das wenigstens eine ringartige Radialabstützorgan (46; 46, 46'; 46a) bezüglich der Primärseite (24) und der Sekundärseite (12) um die Drehachse (A) drehbar ist.
Patent DE-102006054471-A1 (DE)
Title: Kunstmörtelmasse
Inventor: GRUEN JUERGEN
IPC: C04B26/02
Filed: 2006-11-18
Abstract: Ein Mehrkomponenten-Kunstharzsystem, seine Verwendung zur Fixierung von Befestigungselementen und Verfahren zu seiner Herstellung und weitere in der Beschreibung genannte Ausführungsformen, basierend auf diesen Erfindungen, wobei das Mehrkomponenten-Kunstharzsystem in mindestens einer seiner Komponenten ein oder mehrere feinverteilte Gase beinhaltet. Die Anwendung erfolgt vor allem im Bauwesen.
Patent DE-102006055545-A1 (DE)
Title: Rotary printing press operating method for use during mains supply failure, involves switching rotary printing press from one mode to another mode for maintaining operability of electric load, by emergency power supply device
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F33/16
Filed: 2006-11-24
Abstract: The method involves switching a rotary printing press from an operating mode using a power supply of the press, to another operating mode using a selective power supply for transferring the press to an uncritical operating condition, during a mains supply failure. The press is switched from the former mode to the latter mode for maintaining the operability of an electric load that is necessary for the press, by an emergency power supply device (7) e.g. interruption-free power supply device. The device has a monitoring device (7.1) for permanent monitoring of the power supply for the press.
Patent DE-102006058037-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MERKEL FELIX
IPC: B62D7/04
Filed: 2006-12-07
Abstract: Bei einem Fahrzeug (2), insbesondere einem modularen Schwerlastfahrzeug als vielweggelenktem Selbstfahrer mit mechanischer und/oder elektrisch/elektronischer Steuerung und entsprechender Kopplung der jeweils das Fahrzeug bildenden Module (2), jedes Modul (2) ausgerüstet mit beispielsweise bis zu sechs Fahrachsen (1), wobei jeder Fahrachse (1) an den beiden Längsseiten (3, 4) eines Moduls (2) jeweils ein Drehgestellt (5; 6) mit Rädern (7; 8) und einer im Wesentlichen vertikalen Mittelachse (9; 10) einem am Modul (2) um eine zentrische und im Wesentlichen vertikale Lenkdrehachse (9'; 10') drehbar gelagerten Drehteller (13; 14) zugeordnet und an demselben starr befestigt ist, und die genannte Steuerung für eine jeweils erforderliche Dreheinstellung der Lenkdrehachsen (9'; 10') durch Verdrehen der Drehteller (13; 14) während der Fahrt sorgt, sind die vertikalen Mittelachsen (9; 10) der beiden Drehgestelle (5; 6) einer Fahrachse (1) jeweils einander entgegengesetzt um einen gleichen Längenbetrag (T) exzentrisch gegenüber den zentrischen Lenkdrehachsen (9'; 10') der Drehteller (13; 14) angeordnet, so dass bei zueinander entgegengesetzter Verdrehung der Drehtelle (13; 14) um 180° um deren zentrische Lenkdrehachsen (9'; 10') die Drehgestelle (5; 6) dieser Fahrachse (1) mit ihren Rädern (7; 8) aus einer minimalen Breite (b gemäß Fig. 1 und 2), bei der die Mittelachsen 9; 10) der Drehgestelle (5; 6) einander weitestmöglich angenähert sind, maximal um das jeweils Zweifache des ...
Patent DE-102006062069-A1 (DE)
Title: Steam generation device for e.g. steam baking oven, has pressure expansion unit arranged between feed pump and instantaneous water heater, and partially designed as container filled with gas or as one-sided closed plastic tube
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C1/00
Filed: 2006-12-29
Abstract: The device has an instantaneous water heater (10) for generating steam for supplying in a cooking area (16), and a feed pump (12) for supplying water into the instantaneous water heater. A pressure expansion unit (18) is arranged between the feed pump and the water heater. The expansion unit is partially designed as a container filled with gas or as a one-sided closed plastic tube. A sensor device (24) senses a calcification rate of the water heater and has temperature sensors (26, 28, 30) that are arranged on different heights in the water heater. An independent claim is also included for a method for operating a steam generation device of a cooking device.
Patent DE-102006062562-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: H02N2/04
Filed: 2006-12-29
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1) dient als Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen. Das Brennstoffeinspritzventil (1) weist ein Ventilgehäuse (2) auf, in dem ein piezoelektrischer Aktor (3) vorgesehen ist. Ferner ist durch den Aktor (3) ein Ventilschließkörper (16) betätigbar, der mit einer Ventilsitzfläche (18) zu einem Dichtsitz zusammenwirkt. An den Aktor (3) ist ein Übergangsstück (6) angefügt. Dabei ist zwischen dem Übergangsstück (6) und dem Ventilgehäuse (2) ein zusammengepresstes Pulver (33) vorgesehen, das eine mittelbare Lagerung des Übergangsstückes (6) in dem Ventilgehäuse (2) ermöglicht, wobei der Aktor (3) über das in dem zusammengepressten Pulver (33) gelagerte Übergangsstück (6) mittelbar an dem Ventilgehäuse (2) abgestützt ist.
Patent DE-102007002553-A1 (DE)
Title: Photochromic material comprises a photochromic layer formed by three-dimensional radical polymerization between two polycarbonate layers
Inventor: BARACHEVSKY VALERY ALEXANDROVI
IPC: C08F2/44
Filed: 2007-01-17
Abstract: Photochromic material comprises a photochromic layer formed by three-dimensional radical polymerization between two polycarbonate layers. Independent claims are also included for: (1) producing a photochromic material by mixing liquid acrylic compounds with an organic photochromic compound, adding a photoinitiator, applying the mixture to the surface of a polycarbonate layer delimited by spacers of predetermined thickness, placing another polycarbonate layer on the mixture, clamping the resulting assembly and curing the mixture with heat or light; (2) producing a protective layer on a polycarbonate layer by curing a mixture of isophorone urethane diacrylate and trimethylolpropane triacrylate by UV irradiation in the presence of a photoinitiator.
Patent DE-102007003660-A1 (DE)
Title: Einfüllstutzenanordnung für ein Kraftstoffdampfrückführungssystem
Inventor: BENJEY ROBERT PHILIP
IPC: B67D7/44
Filed: 2007-01-18
Abstract: Eine Einfüllstutzenanordnung zur Verwendung in einem System mit Dampfführung enthält ein Rückschlagventil mit einer Ventilklappe, die auf die Viskosität eines Fluids um die Ventilklappe herum und/oder auf einen Differenzdruck über der Ventilklappe anspricht. Die Anordnung enthält ferner eine Zapfhahnkammer, die in dem Einfüllstutzen ausgebildet ist und einen konstanten Durchmesser aufweist, um unabhängig von einer Zapfhahnlänge eine einheitliche Vakuumerzeugung sicherzustellen.
Patent DE-102007004100-A1 (DE)
Title: Self-cleaning exhaust air filter for textile cleaning system, has tubes filtering of exhaust air in longitudinal direction of filter with adjustable flow rate, where condensed water absorbs dirt particles in air and cleans interior of tubes
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: D06F35/00
Filed: 2007-01-26
Abstract: The filter (1) has tubes (2-i) made of stainless steel for filtering of supersaturated exhaust air in a longitudinal direction of the filter with an adjustable mass flow rate. Water vapor in the exhaust air within the tubes is condensed to water at a dew point. A position of the dew point is changed along the longitudinal direction of the filter depending on mass flow rate difference between the mass flow rate of the exhaust air and mass flow rate of fluids e.g. gas. The condensed water absorbs dirt particles in the exhaust air and cleans interior of the tubes. Independent claims are also included for the following: (1) a textile cleaning system comprising a textile pressing machine and an exhaust filter (2) a method for filtering of dirt particles in a supersaturated exhaust air.
Patent DE-102007004887-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzusammensetzungen, die Kohlenwasserstoffölträger umfassen, und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: CUNNINGHAM LAWRENCE J
IPC: C10L1/06
Filed: 2007-01-31
Abstract: Es hat sich herausgestellt, dass die Verwendung von Kraftstoffzusammensetzungen, die ausgewählte Kohlenwasserstofföle als Träger für Detergenzien umfassen, die Bildung von Ablagerungen verringert und die Funktionsfähigkeit von Kraftstoffeinspritzdüsen verlängert. Die Wahl und Verwendung speziell gekennzeichneter Kohlenwasserstofföle als Detergensträger verringert im Vergleich zu herkömmlich verwendeten Trägerfluida Ablagerungen am Einlassventil und Ablagerungen in der Verbrennungskammer.
Patent DE-102007007918-A1 (DE)
Title: Fördereinheit
Inventor: FROEHLICH WALTER
IPC: F02M37/54
Filed: 2007-02-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Fördereinheit zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Kraftstoffpumpe, welche in einem Schwalltopf angeordnet ist, mit einem Kraftstofffilter, welcher stromabwärts der Kraftstoffpumpe angeordnet ist, und einem im Schwalltopf angeordneten Ventil. Das Ventil ist stromabwärts des Kraftstofffilters und in einem ständig mit Kraftstoff gefüllten Bereich des Schwalltopfes angeordnet.
Patent DE-102007008493-A1 (DE)
Title: Vehicle-mounted frequency-modulation radar installation for distance between vehicles control has central processing unit that computes frequency corrected amount and changes correction setting to zero when corrected amount is negative
Inventor: NODA SHINSAKU
IPC: G01S13/931
Filed: 2007-02-21
Abstract: A CPU samples a beat signal by mixing received signal with the transmitted signal. A discrete frequency analysis is performed using a window function. A peak signal is extracted from the spectrum of the beat signal. The CPU calculates the distance or relative velocity to a target object based on frequency fn+ (delta ) after the frequency correction. The CPU has a frequency correction unit configured to compute the frequency corrected amount (delta ) based on the property of a window function e.g. hanning window. When frequency corrected amount is negative, the correction setting is changed to zero.
Patent DE-102007010502-A1 (DE)
Title: High-pressure fuel pump for internal-combustion engine, has pumping element for extracting fuel of suction pipe into pressure pipe, where pressure relief valve and throttle unit are connected in series in discharge line
Inventor: MUELLER UWE
IPC: F02M59/46
Filed: 2007-03-05
Abstract: The high-pressure fuel pump (11) has a pumping element (31) for extracting fuel of a suction pipe (24) into a pressure pipe (22). The suction pipe connects a tank (23) with the pumping element. A discharge line (42) flows downstream of a non-return valve (41) into the pressure pipe. A pressure relief valve (43) and a throttle unit (47) are connected in series in the discharge line. Another pressure relief valve (45) is provided parallel to the throttle unit.
Patent DE-102007018340-A1 (DE)
Title: Post-polymerisation of reactor-polymerisation polymers, e.g. polyethylene, involves heating under pressure with a catalytically-active composition of organic peroxide and-or exfoliated nano-clay composite
Inventor: SCHNEIDER HEINZ
IPC: C08F2/02
Filed: 2007-04-13
Abstract: A method for the post-polymerisation of reactor-polymerisation polymers (I) involves mixing (I) with a catalytically-active composition containing an organic peroxide source and/or a cyclic perketal and optionally triallyl-isocyanurate and/or exfoliated nano-clay composites (all emulsified or dispersed with a carrier substance) and then reacting the mixture for 5-1500 minutes at 130-280[deg] C at a pressure of 5-200 kg/cm2>. A method for the post-polymerisation of reactor-polymerisation polymers (I), involves (i) mixing (I) with a catalytically-active composition (II) in the form of solid, paste and/or liquid which contains a peroxide source of formula (R1)3C-O-O-C(R1)2-R-C(R1)2-O-O-C(R1)3 (III) in which R : optionally substituted 1-10C alkylene or arylene; R1 : optionally substituted 1-10C alkyl and/or a cyclic perketal and optionally triallyl-isocyanurate and/or exfoliated nano-clay composites and is emulsified and/or dispersed with a carrier substance, and (ii) reacting the mixture for 5-1500 minutes at 130-280[deg] C at a pressure of 5-200 kg/cm2>.
Patent DE-102007019792-A1 (DE)
Title: Funksystem
Inventor: HAIMERL HELMUT
IPC: G08C17/02
Filed: 2007-04-26
Abstract: Funktaste für ein Funkmeldesystem, umfassend: einen Energiewandler (15) zum Umwandeln mechanischer Energie in elektrische Energie; ein Funkmodul (13) zum Senden von Funksignalen, wobei das Funkmodul von dem Energiewandler (15) mit elektrischer Energie versorgt wird; ein Betätigungselement (3); und ein Verbindungselement (7; 41), wobei das Verbindungselement (7; 41) mechanische Energie von dem Betätigungselement (3) auf den Energiewandler (15) überträgt.
Patent DE-102007023239-A1 (DE)
Title: Mischkopf
Inventor: DANIEL ARMIN
IPC: B01F25/70
Filed: 2007-05-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Polyurethans aus zumindest zwei stehenden Ausgangskomponenten, bei dem die Ausgangskomponenten aus entgegengesetzten Richtungen kommend unter hohem Druck in eine Mischkammer (1) eingespritzt, miteinander vermischt, zur chemischen Reaktion gebracht und aus der Austrittsöffnung der Mischkammer ausgestoßen werden, wobei die Komponenten in der Mischkammer (1) in einem Abstand voneinander auf eine Prallwand (2) auftreffend gegeneinander gerichtet, miteinander vermischt, zur Austrittsöffnung (3) gefördert und aus dieser ausgestoßen werden.