baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrspurwechsels, Fahrassistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: WISSING CHRISTIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Fahrspurwechsels für ein Fahrassistenzsystem (100) eines Fahrzeugs (1) beschrieben, das ein Berechnen (220) einer Wahrscheinlichkeit, dass auf einer Fahrspur (L2), die benachbart zu einer aktuellen Fahrspur (L1) des Fahrzeugs (1) liegt, andere Fahrzeuge (2) mit einer höheren Geschwindigkeit fahren, ein Anwenden (240) einer Hysterese auf die berechnete Wahrscheinlichkeit auf Basis eines von einem letzten Fahrspurwechsel abhängigen Fahrparameters, und ein Ausgeben (250) eines Befehls zum Fahrspurwechsel in Abhängigkeit der Wahrscheinlichkeit umfasst. Ferner sind ein Fahrassistenzsystem und ein Fahrzeug beschrieben, die solch ein Verfahren durchführen können.
Patent DE-102019131420-A1 (DE)
Title: Mappensystem und Aktenmappe
Inventor: MATHES BJÖRN
IPC: B42F1/00
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mappensystem zur Aufnahme von losem oder gehefteten Schriftgut, mit zumindest zwei Aktenmappen, die jeweils einen Deckel und einen Rücken aufweisen, die zusammenklappbar miteinander verbunden sind und die im zusammengeklappten Zustand innenseitig ein zwischen ihnen liegendes Aufnahmefach für das Schriftgut bilden, wobei die eine Aktenmappe außenseitig lösbar mit der anderen Aktenmappe verbindbar ist, sowie eine Aktenmappe für ein derartiges Mappensystem zur Aufnahme von losem oder gehefteten Schriftgut.
Patent DE-102019131929-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Kameragehäuses einer Kamera für ein Kraftfahrzeug an einer Trägerplatte und Kraftfahrzeug
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung wenigstens eines Kameragehäuses (9) einer Kamera (6) für ein Kraftfahrzeug an einer Trägerplatte, welche an einer Scheibe des Kraftfahrzeugs festlegbar ist. Die Anordnung (5) umfasst eine Mehrzahl von Ausrichtelementen, welche in einer Einbaulage des Kameragehäuses (9), in welcher das Kameragehäuse (9) an der Trägerplatte gehalten ist, an korrespondierenden Anlageflächen anliegen. Die Ausrichtelemente sind als Ausrichtkörper (10, 11, 12) ausgebildet, welche in der Einbaulage des Kameragehäuses (9) in jeweilige Aufnahmen eingeführt sind, welche die Anlageflächen aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer solchen Anordnung.
Patent DE-102019133003-A1 (DE)
Title: Krankenbett mit einem Hilfsrufschalter
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: A61G7/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Krankenbett (20) mit einem Bettgestell (30), einer eine Liegefläche bildenden Matratze und einem oberhalb der Liegefläche am Bettgestell (30) angeordneten ersten Rufschalter. Das Krankenbett (20) umfasst ferner wenigstens einen unterhalb der Liegefläche angeordneten Hilfsrufschalter (42).
Patent DE-102019200720-A1 (DE)
Title: System zum Durchführen von fahrerzentrierten Fahrsimulationen
Inventor: ASLANDERE TURGAY
IPC: G06F17/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (2) zum Durchführen von fahrerzentrierten Fahrsimulationen, mit einer virtuellen Umgebung (6), die zumindest Eingangsdaten (ED) basierend auf Fahrereingaben (E) eines Fahrers (30) mittels eines Ein- und/oder Ausgabegerätes (22) einliest, wobei die virtuelle Umgebung (6) zumindest XiL-Daten (XiL) mit einer XiL-Schnittstelle (14) austauscht, und wobei die virtuelle Umgebung (6) zumindest virtuelle Daten (VR) basierend zumindest auf den Eingangsdaten (ED) und den XiL-Daten (XiL) für das Ein- und Ausgabegerät (22) bereitstellt.
Patent DE-102019200815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermieten eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt und Kraftfahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermieten eines Energiespeichers (18) eines Kraftfahrzeugs (12) eines ersten Benutzers (16) an einen zweiten Benutzer (34), wobei von einer zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (14) in Abhängigkeit von einer vom ersten Benutzer (16) getätigten Eingabe ein Eingangssignal (E) empfangen wird, welches den Wunsch des ersten Benutzers (16) zum Vermieten des Energiespeichers (18) spezifiziert, wobei in Abhängigkeit von der Eingabe eine Vermietungsfunktion im Kraftfahrzeug (12) freigeschaltet wird, wobei mindestens ein Steuersignal (S) zum Laden und/oder Entladen des Energiespeichers (18) an das Kraftfahrzeug (12) übermittelt wird, und wobei der Energiespeicher (18) unter der ersten Voraussetzung, dass der Energiespeicher (18) des Kraftfahrzeugs (12) mit einem Stromnetz (22) gekoppelt ist, und unter der zweiten Voraussetzung, dass die Vermietungsfunktion freigeschaltet ist, in Abhängigkeit von dem mindestens einen Steuersignal (S) zumindest zum Teil geladen und/oder entladen wird.
Patent DE-102019204142-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Optimieren des Verschleißes der Fahrzeuge einer Fahrzeugflotte
Inventor: BLASCHKE VOLKER
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum Optimieren des Verschleißes in einer Fahrzeugflotte (22) umfasst: (a) wenigstens einen Fahrtparameter einer mit einem Fahrzeug (24a, 24b, 24c) der Fahrzeugflotte (22) geplanten Fahrt entgegenzunehmen; (b) aus dem wenigstens einen entgegengenommenen Fahrtparameter wenigstens einen Verschleißparameter für die geplante Fahrt zu bestimmen; und (c) auf Grundlage von Fahrzeugparametern der Fahrzeuge (24a, 24b, 24c) der Fahrzeugflotte (22) und des wenigstens einen Verschleißparameters ein für die geplante Fahrt geeignetes Fahrzeug (24a, 24b, 24c) derart aus der Fahrzeugflotte (22) auszuwählen, dass der Verschleiß der Fahrzeuge (24a, 24b, 24c) möglichst gleichmäßig über die Fahrzeuge (24a, 24b, 24c) der Fahrzeugflotte (22) verteilt wird
Patent DE-102019207446-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: MÖCKEL JÖRG
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug, umfassend- eine Verbrennungsmotor-Eingangswelle (1) zum mechanischen Anschluss der Antriebsanordnung an eine Verbrennungskraftmaschine des Hybridfahrzeugs,- eine Elektromotor-Eingangswelle (2) zum mechanischen Anschluss der Antriebsanordnung an eine elektrische Maschine (10) des Hybridfahrzeugs,- eine Ausgangswelle (3) zum mechanischen Anschluss der Antriebsanordnung an einen Abtrieb des Hybridfahrzeugs,- ein Planetengetriebe (100) sowie- eine Mehrzahl von Schaltelementen, mittels derer Elemente des Planetengetriebes (100) mit den Eingangswellen (1, 2) und/oder mit einem Getriebegehäuse (30) schaltbar gekoppelt sind,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Planetengetriebe als ein Ravigneau-Satz (100) mit einer Plus- und einer Minus-Sonne (111, 112), einem Hohlrad (120) und einem Steg (130) ausgebildet ist, dessen Hohlrad (120) mit der Ausgangswelle (3) verbunden ist, wobei- mittels eines ersten Satzes (21) von Schaltelementen die Elektromotor-Eingangswelle (2) mit dem Getriebegehäuse (30), mit jeder einzelnen der Sonnen (111, 112), zusammen mit jeder einzelnen der Sonnen (111, 112) mit dem Getriebegehäuse (30) und jede einzelne der Sonnen (111, 112) ihrerseits mit dem Getriebegehäuse (30) schaltbar gekoppelt ist und- mittels eines zweiten Satzes (22) von Schaltelementen der Steg (130) und das Hohlrad (120) sowohl einzeln als auch zusammen mit der Verbrennungsmotor-Eingangswelle (1) schaltbar gekoppelt sind.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Betriebsverfahren für ein entsprechendes Hybridfahrzeug.
Patent DE-102019208796-A1 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus und möbelstück aus pappe
Inventor: STANGE HANS-PETER
IPC: A47B47/06
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungsmechanismus aus Pappe, umfassend eine aus Pappe gebildete erste Komponente und eine aus Pappe gebildete zweite Komponente, wobei die zweite Komponente mindestens eine Lasche (6) aufweist, die mit einem Flächenstück der zweiten Komponente aus einem gemeinsamen Zuschnitt gebildet und über eine Knickkante gelenkig mit diesem Flächenstück verbunden ist, und wobei die erste Komponente eine die Lasche (6) zumindest teilweise aufnehmende schlitzförmige Öffnung (5) aufweist, die in einer Wand der ersten Komponente vorgesehen ist, so dass die zweite Komponente mittels der Lasche (6) mit der ersten Komponente verbunden ist. Die Erfindung sieht vor, dass die Lasche (6) um eine parallel zur genannten Knickkante verlaufende einfache oder doppelte Knicklinie (7) umgeknickt und mit einer dadurch an dieser Knicklinie (7) gebildeten Kante voran in die Öffnung (5) gesteckt ist, wobei ein Rand der Lasche (6), der die Lasche (6) an einem der genannten Knickkante gegenüberliegenden Ende begrenzt und sich an einer Rückseite der Wand der ersten Komponente abstützt, einen Vorsprung (8) bildet, der eine geringere Breite hat als die Lasche (6), wobei die Öffnung (5) an einem ansonsten parallel zur genannten Knickkante verlaufenden Rand in einem der Breite des Vorsprungs (8) entsprechenden Abschnitt in zur Knickkante senkrechter Richtung aufgeweitet ist und wobei der Vorsprung (8) durch die Öffnung (5) ragt und in diesem Abschnitt am Rand der Öffnung (5) anliegt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbelstück aus Pappe mit einem Verbindungsmechanismus beschriebener Art.
Patent DE-102019209935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abstandsermittlung von Objekten
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G01S17/931
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Abstandsermittlung eines Objekts. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist ein erstes Messsystem (110, 210), welches eine Lichtquellen-Einheit und eine Auswerteeinrichtung zur Ermittlung des Abstandes von Objekten auf Basis von aus Licht der Lichtquellen-Einheit hervorgegangenen, an dem jeweiligen Objekt reflektierten oder gestreuten Messsignalen aufweist, ein zweites Messsystem (120, 220) zur Durchführung einer von dem ersten Messsystem (110, 210) unabhängigen Abstandsermittlung von Objekten, und eine Steuer- und Auswerteeinheit (130) auf, welche dazu konfiguriert ist, den Betrieb des ersten Messsystems (110, 210) in Abhängigkeit von der von dem zweiten Messsystem (120, 220) durchgeführten Abstandsermittlung zu modifizieren.
Patent DE-102019211566-A1 (DE)
Title: Reinigungsmittelformkörper
Inventor: SCHÜMANN SABINE
IPC: C11D17/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Reinigungsmittelformkörper, umfassend eine Auflagefläche und eine an die Auflagefläche anschließende Kuppelfläche, wobei das Verhältnis des maximalen Durchmessers der Auflagefläche zu dem maximalen Durchmesser einer zu der Auflagefläche parallelen Querschnittsfläche der Kuppelfläche 1:20 bis 4:5 beträgt, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Reinigungsmittelformkörper.
Patent DE-102019211818-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: CIZEK MIROSLAV
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-08-07
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Drehachse (A) drehbares Primärelement (2) und ein, gegen einen Energiespeicher (4) relativ zu dem Primärelement (2) verdrehbares Sekundärelement (8), wobei das Primärelement (2) aus zumindest einem ersten Übertragungselement (6) und einem, zu dem ersten Übertragungselement (6) relativ verdrehbaren zweiten Übertra-gungselement (7) besteht, wobei das erste Übertragungselement (6) radial außen eine nach radial innen gerichtete Reibfläche (12) vorsieht, wobei das zweite Übertragungs-element radial außen eine nach radial außen gerichtete Reibfläche (14) vorsieht, wobei die beiden Reibflächen (12; 14) sich axial überlappen und wobei in radialer Richtung zwischen den beiden Reibflächen (12; 14) ein Verspannelement (20) vorgesehen ist, wobei das Verspannelement (20) sich einerseits gegen die erste Reibfläche (12) und andererseits gegen die zweite Reibfläche (14) verspannt, so dass ein Drehmoment (M) bis zu einem Maximaldrehmoment (Mmax) zwischen dem ersten und dem zweiten Übertragungselement (6; 7) übertragen werden kann, wobei bei einem Überschreiten des Maximaldrehmoments (Mmax) das erste Übertragungselement (6) sich zu dem zweiten Übertragungselement (7) relativ verdrehen kann.
Patent DE-102019214979-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur interferometrischen Bestimmung einer Oberflächenform
Inventor: SCHULTE STEFAN
IPC: G02B5/32
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Messvorrichtung (10) zur interferometrischen Bestimmung einer Form einer Oberfläche (12) eines Testobjekts (14) umfasst: eine Strahlungsquelle zum Bereitstellen einer Eingangswelle (42), ein mehrfach kodiertes diffraktives optisches Element (60), welches dazu konfiguriert ist, durch Beugung aus der Eingangswelle eine auf das Testobjekt (14) gerichtete Prüfwelle (66) mit einer Wellenfront in Gestalt einer Freiformfläche sowie mindestens eine Kalibrierwelle (70) zu erzeugen, wobei die Kalibrierwelle eine Wellenfront mit einer nicht-rotationssymmetrischen Form (68f) aufweist, sowie eine Erfassungseinrichtung (46) zum Erfassen eines durch Überlagerung einer Referenzwelle (40) mit der Kalibrierwelle nach Wechselwirkung mit einem Kalibrierobjekt (74) gebildeten Kalibrierinterferogramms.
Patent DE-102019219984-A1 (DE)
Title: Start- und/oder Landeplatzsystem mit einem entgeltlich nutzbaren Start- und/oder Landebereich für ein Lufttaxi
Inventor: ROCKER BJOERN
IPC: G08G5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Start- und/oder Landeplatzsystem (10) mit einem entgeltlich nutzbaren definierten Start- und/oder Landebereich (14) für ein senkrecht startendes und/oder landendes Luftfahrzeug (12), insbesondere zum Personen- und/oder Gütertransport, mit zumindest einer Empfangseinheit (20), welche ausgebildet ist, eine Kennzeichnung eines den Start- und/oder Landebereich (14) nutzenden Luftfahrzeugs (12) zu empfangen und/oder einer Erfassungseinheit, welche ausgebildet ist, eine/die Kennzeichnung eines/des den Start- und/oder Landebereich (14) nutzenden Luftfahrzeugs (12) zu erfassen; zumindest einer Nutzungserfassungseinheit (22), welche ausgebildet ist, eine Nutzungsinformation bezüglich einer Nutzung des Start- und/oder Landebereichs (14) von dem Luftfahrzeug (12) zu erfassen; und einer Ausgabeeinheit (24), welche ausgebildet ist, ein entsprechendes Nutzungsinformationssignal mit der Kennzeichnung des Luftfahrzeugs (12) und der erfassten Nutzungsinformation zur Nutzungsabrechnung an eine externe Einheit, insbesondere automatisiert auszugeben; und/oder einer Speichereinheit, welche ausgebildet ist, die Kennzeichnung des Luftfahrzeugs (12) und die erfasste Nutzungsinformation zur Nutzungsabrechnung zu speichern.
Patent DE-102019220229-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: BECHMANN ROMAN
IPC: B60T13/12
Filed: 2019-12-19
Abstract: Bremssystem (10; 100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Druckquelle (14; 104) und eine Bremse (12; 102), die über einen Bremskreislauf (16; 106) miteinander verbunden sind, wobei der Bremskreislauf (16; 106) einen druckquellenseitigen Kreislauf (18; 110) und einen bremsseitigen Kreislauf (20,a,b,c,d; 112a, 112b) und zumindest einen Trennkolben (22a,b,c,d; 114a, 114b) aufweist, wobei der druckquellenseitige Kreislauf (18; 110) und den bremsseitigen Kreislauf (20,a,b,c,d; 112a, 112b) durch den Trennkolben (22a,b,c,d; 114a, 114b) hydraulisch voneinander getrennt sind und über den Trennkolben (22a,b,c,d; 114a, 114b) miteinander wirkverbunden sind.
Patent DE-102020005572-A1 (DE)
Title: Exzenterverriegelung für Verdichtungsverstellung
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Brennkraftmaschinen mit einem zweistufig verstellbaren Verdichtungsverhältnis durch einen in einem Pleuelkopf schwenkbar angeordneten Exzenter. Dieser ist in den jeweiligen Verstellpositionen bei hoch bzw. niedrig eingestelltem Verdichtungsverhältnis durch je einen Verriegelungsbolzen gesichert, wobei deren konisch ausgebildete Bolzenköpfe erfindungsgemäß unterschiedlich große Konuswinkel aufweisen. Eine den Verstellvorgang verzögernde Bogenfeder weist an ihren beiden Enden je ein mittiges Federende zur Verstellabbremsung und zwei äußere Federenden zur besseren Federradialführung auf.
Patent DE-102020005844-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Head-Up-Displays, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Kalibrierungsvorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung, und Head-Up-Display mit einer solchen Kalibrierungsvorrichtung
Inventor: GAO XIANG
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren Head-Up-Displays, wobei- mittels eines an einer ersten Betrachtungsposition (5.2) einer Mehrzahl von Betrachtungsposition (5) angeordneten ersten optischen Sensors (7) eine erste Aufnahme von einer ersten Darstellung (1) des Head-Up-Displays aufgenommen wird, wobei- mittels der ersten Aufnahme eine erste Kalibrierungsmatrix bestimmt wird, wobei- mittels des an der ersten Betrachtungsposition (5.2) angeordneten ersten optischen Sensors (7) eine zweite Aufnahme von einer zweiten Darstellung (9) des Head-Up-Displays aufgenommen wird, wobei- mittels der zweiten Aufnahme eine zweite Kalibrierungsmatrix bestimmt wird, wobei- mittels des an der ersten Betrachtungsposition (5.2) angeordneten ersten optischen Sensors (7) eine erste dritte Aufnahme aufgenommen wird, wobei- mittels eines zweiten optischen Sensors (19) eine zweite dritte Aufnahme aufgenommen wird, wobei- mittels der ersten dritten Aufnahme und der zweiten dritten Aufnahme eine dritte Kalibrierungsmatrix bestimmt wird, wobei- die Kalibrierung des Head-Up-Displays mittels Matrixmultiplikation der ersten Kalibrierungsmatrix, der zweiten Kalibrierungsmatrix und der dritten Kalibrierungsmatrix berechnet und gespeichert wird.
Patent DE-102020006950-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Ladeluft für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERAN TOBIAS MATTHIAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen von Ladeluft (L) für eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit einem ein Kühlmedium (M) führenden Kreislaufsystem (4) mit zwei Kreislaufteilen (4.1, 4.2), wobei- in einem ersten Kreislaufteil (4.1) ein mit dem Kühlmedium (M) durchströmbarer erster Wärmetauscher (5), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einer Fördervorrichtung (6) zur Förderung des Kühlmediums (M) und ausgangsseitig mit einer Druckseite (7.1) eines Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist,- in einem strömungstechnisch parallel zu dem ersten Kreislaufteil (4.1) geschalteten zweiten Kreislaufteil (4.2) ein zweiter Wärmetauscher (8), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einem Expansionsventil (9) und ausgangsseitig mit einer Saugseite (7.2) des Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist und- in Strömungsrichtung nach einem Ausgang des Ejektors (7) ein von dem Kühlmedium (M) durchströmbarer dritter Wärmetauscher (10) fluidisch mit dem Ejektor (7) gekoppelt ist und sich das Kreislaufsystem (4) in Strömungsrichtung nach dem dritten Wärmetauscher (10) an einer Abzweigung (12) in den ersten Kreislaufteil (4.1) und zweiten Kreislaufteil (4.2) aufteilt, wobei im zweiten Kreislaufteil (4.2) ein Kältemittelverdichter (13) vor dem Eintritt in den Ejektor (7) angeordnet ist.
Patent DE-102020110455-A1 (DE)
Title: Detektion von drehmelderversatz auf basis von hochfrequenzspannungseinspeisung mit konstanter einschaltdauer
Inventor: LI SILONG
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-04-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt Detektion von Drehmelderversatz auf Basis von Hochfrequenzspannungseinspeisung mit konstanter Einschaltdauer bereit. Ein Fahrzeugleistungssystem beinhaltet eine elektrische Maschine, einen Wechselrichter, der elektrisch mit der elektrischen Maschine verbunden ist, und eine Steuerung. Die Steuerung treibt eine Einschaltdauer des Wechselrichters zu einem konstanten Wert, während AC-Spannung durch den Wechselrichter in die elektrische Maschine eingespeist wird, während eine DC-Spannungseingabe in den Wechselrichter ändert, um Drehmelderversatzinformationen, die mit der elektrischen Maschine zusammenhängen, aus einem Stromansprechverhalten der elektrischen Maschine auf die AC-Spannung zu erlangen.
Patent DE-102020115110-A1 (DE)
Title: Zahnradfräser und Verfahren für doppelschrägverzahnte Zahnräder
Inventor: TSCHARNTKE BENJAMIN
IPC: B23F21/16
Filed: 2020-06-08
Abstract: Offenbart ist ein Zahnradfräser 20 zum Fräsen eines Zahnrads 10, wobei das Zahnrad 10 einen ersten schrägverzahnten Zahnradkranz 11 und einen zweiten schrägverzahnten Zahnradkranz 12 aufweist, wobei der Zahnradfräser 20 auf einer um eine Achse WA rotierbar gelagerte Fräserwelle 23 einen ersten Wälzfräser 21 zum Ausfräsen des ersten Zahnradkranzes 11 und einen zweiten Wälzfräser 22 zum Ausfräsen des zweiten Zahnradkranzes 12 aufweist.
Patent DE-102020115463-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Werkstückbearbeitungsanlage, sowie der Werkstückbearbeitungsanlage
Inventor: KAISER JONATHAN
IPC: G05B19/048
Filed: 2020-06-10
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Werkstückbearbeitungsanlage wird das Werkstück durch ein Werkzeug bearbeitet wird. Es wird vorgeschlagen, dass es folgende Schritte umfasst: Bereitstellen einer Referenz-Beziehung (42), die eine Prozessantwort mit einem Werkzeugzustand bei einem Referenz-Bearbeitungsvorgang verknüpft; Bearbeiten eines Werkstücks eines ersten Werkstücktyps mit einem Werkzeug eines ersten Werkzeugtyps in einem normalen Bearbeitungsvorgang (46); Bearbeiten eines Werkstücks eines Referenz-Werkstücktyps mit dem Werkzeug und mit Referenz-Prozessgrößen in einem Referenz-Bearbeitungsvorgang (48); Ermitteln einer Prozessantwort (50) während und/oder nach dem Referenz-Bearbeitungsvorgang (48); und Ermitteln (52) eines aktuellen Werkzeugzustands aus der Prozessantwort (50) mittels der Referenz-Beziehung (42).
Patent DE-102020117727-A1 (DE)
Title: Dach-Airbag-Vorrichtung
Inventor: HWANGBO SANG WON
IPC: B60R21/2338
Filed: 2020-07-06
Abstract: Eine Dach-Airbag-Vorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung weist auf: einen Airbag-Hauptkörper, der von einem Dach eines Fahrzeugs aus durch von einem Gasgeneratorteil erzeugtes Gas entfaltet wird, wenn das Fahrzeug kollidiert; ein Haltebandbetätigungsteil, das an dem Airbag-Hauptkörper montiert ist und ein Halteband aufweist; und einen Hilfsairbag, der mit dem Airbag-Hauptkörper verbunden ist und sich von dem Airbag-Hauptkörper aus entfaltet, wenn die Verbindung mit dem Halteband gelöst wird.
Patent DE-102020117849-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Bremsvorrichtung
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung 10 für ein Fahrzeug 1 mit mindestens einem Rad 2, 3, wobei das Rad 2, 3 eine Drehachse D definiert, mit einer Bremskörpereinrichtung 11 zur Übertragung einer Bremskraft F1 auf das Rad 2, 3, mit einem Bremszylinder 12 zur Erzeugung der Bremskraft F1, wobei der Bremszylinder 12 einen Kolben 14 zur Übertragung der Bremskraft F1 auf die Bremskörpereinrichtung 11 sowie ein Gehäuse 13 zur Aufnahme des Kolbens 14 aufweist, wobei die Bremskörpereinrichtung 11 in axialer Richtung in Bezug auf die Drehachse D relativ zu dem Gehäuse 13 zwischen einer Bremsstellung BS und einer Grundstellung GS bewegbar ist, vorgeschlagen, wobei die Bremskörpereinrichtung 11 einen ersten und einen zweiten Bremskörperteil 21, 22 aufweist, wobei der erste Bremskörperteil 21 einen die Drehachse D umlaufenden Bremssegmentträger zur Aufnahme mindestens eines Bremssegments 17 bildet und wobei der zweite Bremskörperteil 22 eine Drehmomentabstützung in Umlaufrichtung an dem Gehäuse 13 bildet, wobei die beiden Bremskörperteile 21, 22 aneinander abgestützt sind.