baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020111870-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Rundbürste
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D1/06
Filed: 2020-04-30
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellen einer Rundbürste sieht vor, dass die zu verarbeitenden Filamente (22) in einen Behälter (46) eingelegt werden und anschließend durch einen von oben aufgesetzten, in vertikaler Richtung in Schwingung versetzten Schwingungskörper (50) in Vibration versetzt werden. Damit richten sich die Filamente (22) zueinander aus, bevor sie gefasst und zwischen zwei Drahtstücken, die verdrillt werden, geklemmt werden.
Patent DE-102021108784-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein muskelbetriebenes Fahrzeug mit Drehmomenterfassung sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: FRANZ VIKTOR
IPC: B62M6/50
Filed: 2021-04-08
Granted: 2022-06-23
Abstract: Es sind elektrische Fahrräder bekannt, welche ohne eine physikalische Antriebsverbindung zwischen Tretkurbel und Hinterrad angetrieben werden können. Der Fahrer treibt dabei mit den Tretkurbeln einen Generator zur Stromerzeugung an, um einen mit dem Hinterrad verbundenen Antriebsmotor mit Strom zu versorgen. Bei einem derartigen Antriebssystem kann somit die physikalische Antriebsverbindung, wie z.B. Kette, Zahnriemen, Kardanwelle etc. entfallen.Es wird eine Antriebsanordnung 5 für ein muskelbetriebenes Fahrzeug 1 vorgeschlagen mit einem Generatormodul 6 zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul 7 zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, wobei das Generatormodul 6 einen Generator 15 aufweist, der durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbar ist, wobei das Generatormodul 6 eine Tretkurbelwelle 14 zur Übertragung der Tretkraft von einer Tretkurbel 9 auf den Generator 15 aufweist, wobei das Generatormodul 6 eine Getriebeeinrichtung 16 zur Übersetzung der Tretkraft auf den Generator 15 aufweist, wobei die Tretkurbelwelle 14 über die Getriebeeinrichtung 16 getriebetechnisch mit dem Generator 15 verbunden ist, so dass ein Antriebsstrang 13 gebildet ist, und mit einer Drehmomentermittlungsvorrichtung 12 zur Ermittlung eines Drehmoments in dem Antriebsstrang 13 über eine Erfassung der Phasenbeziehung von Drehbewegungen von zwei Komponenten in dem Antriebsstrang 13.
Patent DE-102021132435-B3 (DE)
Title: Aerodynamische Lagervorrichtung mit Wärmeableitmöglichkeit
Inventor: HILBINGER JüRGEN
IPC: F16C33/04
Filed: 2021-12-09
Granted: 2023-04-20
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine aerodynamische Lagervorrichtung vorzuschlagen, welche eine verbesserte Dauerfunktion aufweist.Hierzu wird eine Aerodynamische Lagervorrichtung 1 vorgeschlagen, mit einem Läuferlagerpartner 2, wobei der Läuferlagerpartner 2 eine Läuferfläche 8 aufweist, mit einem Statorlagerpartner 4, wobei der Statorlagerpartner 4 einen Grundkörper 13 und mindestens einen Folienabschnitt 6 mit einer Folienfläche 7 zur Ausbildung eines Zwischenspalts 9 zwischen der Läuferfläche 8 und der Folienfläche 7 bei einer Rotation des Läuferlagerpartners 2 relativ zu dem Statorlagerpartner 4 aufweist, wobei die Lagervorrichtung 1 als eine selbstaufschwimmende Lagervorrichtung 1 derart ausgebildet ist, dass diese von dem Ruhezustand durch einen durch Eigenrotation selbst erzeugten Gasfilm in dem Zwischenspalt 9 in einen Betriebszustand übergeht, mit einer elastischen Zwischenschicht 16, wobei der Folienabschnitt 6 über die elastische Zwischenschicht 16 auf dem Grundkörper 13 gelagert ist, wobei die elastische Zwischenschicht aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, und mit mindestens einer Wärmeabführmöglichkeit zur Ableitung von Wärme aus der elastischen Zwischenschicht 16, wobei die Wärmeabführmöglichkeit 27 in dem Kunststoffmaterial angeordnet und/oder integriert ist.
Patent DE-102022108666-B3 (DE)
Title: Doppelpacktasche für Fahrradgepäckträger
Inventor: MOSER LENA
IPC: B62J7/02
Filed: 2022-04-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Eine Doppelpacktasche für einen Fahrradgepäckträger weist ein Mittelteil S2, zwei Seitenteile S1 und zwei Abschlussteile S3 auf, die über gerade Schweißnähte miteinander verbunden sind. Die beiden Seitenteile S1 und die Abschlussteile S3 sind an deren Oberkanten nicht verschweißt, wodurch eine Eingangsöffnung EÖ entsteht, über die der Innenraum IR der Doppelpacktasche PT zugänglich ist (Fig. 4).
Patent DE-4308885-B4 (DE)
Title: Verbundgläser
Inventor: NIWA HIDEYUKI
IPC: C03C27/12
Filed: 1993-03-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verbundglas,
bei dem ein hitzehärtbares
Harz, bei dem ein organisches Peroxid mit einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer
gemischt wird, eingelagert wird zwischen und verbunden wird mit
Glasplatten und die Harzschicht hitzegehärtet wird, wobei das hitzehärtbare Harz mindestens
eine acryloxy- oder methacryloxygruppenhaltige Verbindung umfaßt, dargestellt
durch die folgende allgemeine Formel (I), und/oder ein Kohlenwasserstoffharz
mit einem Hydrierungsgrad von größer oder
gleich 91%:  Allgemeine Formel (I)  CH 2 =CR 1 -CO-X-P-X-CO-R 2 C=CH 2   wobei in der allgemeiner Formel (I)
R 1  oder R 2  ein Wasserstoffatom
oder eine Alkylgruppe darstellen und entweder gleich oder verschieden sein
können;
X stellt eine -O-Gruppe oder eine -NH- Gruppe dar; P wird aus -(CH 2 )-Einheiten und/oder -C(R 3 )(R 4 )-Einheiten
gebildet; die Anzahl von Einheiten in P beträgt 1 bis 20; R 3  und
R 4  stellen ein Wasserstoffatom, eine Alkylgruppe
oder eine Hydroxylgruppe dar und können entweder gleich oder verschieden
sein mit der Maßgabe, daß R 3  und R 4  nicht gleichzeitig
Wasserstoff sind.
Patent DE-4394319-B4 (DE)
Title: Ankerspulen-Wickelverfahren
Inventor: MACHIDA EIICHI
IPC: H02K7/04
Filed: 1993-09-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum Wickeln von Spulen (16) in die Nuten (S1 – S12) eines Ankergrundkörpers (12), wobei der Ankergrundkörper auf einem äußeren Umfang einer Rotorwelle (11) eines Ankers (10) angebracht wird, und wobei auf gegenüberliegenden Seiten des Ankergrundkörpers (12) jeweils scheibenförmige Ausgleichselemente (13, 14) vorgesehen sind, welche jeweils einen exzentrischen Abschnitt (13a, 13b) haben, die auf dem äußeren Umfang der Rotorwelle (11) derart angebracht sind, daß die Mittelpunkte (C13, C14) der beiden Ausgleichselemente und der Mittelpunkt (C11) der Rotorwelle (11) im wesentlichen in ein und derselben Ebene liegen, wobei diejenigen Nuten (S5, S8) als Wicklungsausgangspositionen bestimmt werden, deren Winkel relativ zur Ebene etwa 45° beträgt, die Ausgangsenden (16a, 16b) der Spulen in diesen Wicklungsausgangspositionen angeordnet werden, und Wicklungsstrecken (16a, 16c, 16b, 16d) im Anschluß an die Wicklungsausgangsenden ausgehend von den Nuten (S5, S8) in den Wicklungsausgangspositionen in die anderen Nuten (S2, S12) jeweils derart gewickelt werden, daß die Wicklungsstrecken im wesentlichen...
Patent DE-4416879-B4 (DE)
Title: Steuergerät mit Mitteln zur Umschaltung zwischen zwei Datenleitungen
Inventor: BURGER WILFRIED
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-05-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Steuergerät, insbesondere
Kraftfahrzeug-Steuergerät,
mit einem Mikrorechner, mit einer seriellen Schnittstelle zum Senden
und/oder Empfangen von Daten über
eine an das Steuergerät
anschließbare
serielle Datenübertragungsleitung,
wobei an das Steuergerät
(10) mindestens eine weitere serielle Datenübertragungsleitung (15) anschließbar ist
und das Steuergerät
(10) Mittel (22, 23, 29) aufweist, um eine Umschaltung zwischen
den anschließbaren
seriellen Datenübertragungsleitungen
(14, 15) vorzunehmen, so dass die serielle Schnittstelle (21) je nach
Umschaltung mit einer der anschließbaren seriellen Datenübertragungsleitungen
(14, 15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem
mindestens einen elektronisch steuerbaren Umschalter (29) und der
seriellen Schnittstelle (21) eine Busankoppelschaltung (24) vorgesehen
ist, die eine Signalanpassung der über die seriellen Datenübertragungsleitungen
(14, 15) empfangenen und/oder zu sendenden Signale für die serielle
Schnittstelle (21) bewirkt.
Patent DE-4426698-B4 (DE)
Title: Metallgekapseltes, druckgasisoliertes Hochspannungsschaltgerät
Inventor: LORENZ DIETER
IPC: H02B13/035
Filed: 1994-07-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: Metallgekapseltes,
druckgasisoliertes Hochspannungsschaltgerät, insbesondere Leistungsschalter,
aus dessen Unterbrechereinheit (2) während eines Ausschaltvorganges
heißes
Löschgas
in einen zwischen der Unterbrechereinheit (2) und der Metallkapselung
(4) vorgesehenen isolierenden Zwischenraum mittels eines Richtorgans
gezielt geleitet wird, gekennzeichnet durch einen ovalen Querschnitt
der Metallkapselung (4) mit im wesentlichen zentrisch darin angeordneter
Unterbrechereinheit, (2) wobei das Richtorgan heißes Löschgas(Pfeilrichtung
5) in Zwischenraumbereiche (3a) größter Abstände zwischen der Unterbrechereinheit
(2) und der Metallkapselung (4) leitet.
Patent DE-10000383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Anbringung einer Innenverkleidung an der Tür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60J5/00
Filed: 2000-01-07
Granted: 2017-03-09
Abstract: Vorrichtung für die Anbringung einer Innenverkleidung (2) an der Tür (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung Einstellmittel umfaßt, die die Einstellung des Abstandes zwischen der Innenverkleidung (2) und der Tür (1) in einer Richtung senkrecht zur Fläche der Tür (1) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellmittel als Rastmittel ausgeführt sind, durch die eine rastende Einstellung des Abstandes zwischen Innenverkleidung (2) und der Fläche der Tür (1) ermöglicht wird, wobei die Rastmittel derart ausgestaltet sind, dass die Innenverkleidung (2) auch noch nach ihrer Anbringung in Richtung auf die Tür (1) zubewegt und von dieser abgezogen werden kann.
Patent DE-10003056-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FUJIWARA MORIO
IPC: F02D13/02
Filed: 2000-01-25
Granted: 2004-12-23
Abstract: Steuersystem
für eine
Brennkraftmaschine umfassend:  eine Betriebszustands-Erfassungseinrichtung
(1) zum Erfassen des Betriebszustands einer Brennkraftmaschine;  eine
Ventilzeitsteuerungs-Änderungseinheit
(7) zum Ändern
der Ventilzeitsteuerung eines Einlassventils und/oder eines Auslassventils,
um die Ventilüberlappungsbeträge des Einlassventils
und des Auslassventils zu ändern;  eine
Erfassungseinrichtung (2) für
eine tatsächliche
Ventilzeitsteuerung zum Erfassen der Position einer tatsächlichen
Ventilzeitsteuerung;  eine Zielvorrückungswinkel-Einstelleinrichtung
(3) zum Einstellen einer Zielventil-Zeitsteuerung auf Grundlage
des Erfassungsergebnisses der Betriebszustands-Erfassungseinrichtung;  eine erste
Speichereinrichtung (4) zum Speichern des Erfassungswerts der Erfassungseinrichtung
für die
tatsächliche
Ventilzeitsteuerung, wenn der von der Zielvorrückungswinkel-Einstelleinrichtung
eingestellte Zielvorrückungswinkel
ein vorgegebener Wert ist, dessen Speicherwert aktualisiert wird;  eine
Berechnungseinrichtung (5) für
einen tatsächlichen Vorrückungswinkel
zum Berechnen des Vorrückungswinkels
eines Ventils auf Grundlage des Speicherwerts der ersten Speichereinrichtung
und des Erfassungswerts der Erfassungseinrichtung für die tatsächliche
Ventilzeitsteuerung;   eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern
der Ventilzeitsteuerungs-Änderungseinheit
zum Ändern
des tatsächlichen Vorrückungswinkels,
der von der Berechnungseinrichtung für den tatsächlichen Vorrückungswinkel
berechnet wird,...
Patent DE-10005681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dekontamination metallhaltiger Wässer
Inventor: KUEHN MANFRED
IPC: B01J39/04
Filed: 2000-02-07
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Dekontamination metallhaltiger Wässer, die Schwermetalle in
kationischer und anionischer Form enthalten, dadurch gekennzeichnet,
daß nach
Entfernung gegebenenfalls vorhandener unlöslicher Bestandteile die kationisch
vorliegenden Metalle an einem phosphorylierten Bioadsorber adsorbiert
werden, und die in anionischer Form vorliegenden Metalle durch elektrochemische
Abscheidung an einem Kontaktelement in Gegenwart oxidierender Säuren als
neutrale Elemente entfernt werden, wobei das Kontaktelement aus
einem edlen Metall, das als Katode dient und einem unedleren Metall,
das als Anode dient, besteht und Kationenadsorption am phosphorylierten
Bioadsorber und elektrochemische Abscheidung am Kontaktelement jeweils
einmal durchgeführt
werden, wobei ihre Reihenfolge vertauschbar ist.
Patent DE-10007272-B4 (DE)
Title: Blockcopolymere mit sulfonierten Polyethersulfoneinheiten
Inventor: WEISSE HILMAR
IPC: B01D71/80
Filed: 2000-02-17
Granted: 2005-04-07
Abstract: Blockcopolymere
enthaltend Blöcke aus
unsulfonierten aromatischen Polyethersulfonen und Blöcke aus
an den Aromaten sulfonierten aromatischen Polyethersulfonen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Blocklänge
der unsulfonierten aromatischen Polyethersulfone jeweils mindestens
10 Wiederholungseinheiten umfasst und dass die Sequenz der Hauptkette
an den Blockübergängen zwischen
zwei aneinandergrenzenden Blöcken aus
aromatischen Polyethersulfonen gleich derjenigen innerhalb dieser
Blöcke
ist.
Patent DE-10014265-B4 (DE)
Title: Switch unit for multispeed hub of bicycle; has remotely operated control unit for changing gears with at least one free wheeling coupling to change power flow to another coupling
Inventor: STEUER WERNER
IPC: B62M11/14
Filed: 2000-03-22
Granted: 2006-05-11
Abstract: The switch unit (22) has a hub axle (1), an actuator (3), a hub bushing (5) and a gear system, preferably at least a planetary gear system. A remotely operated control unit for changing gears has at least one free wheeling coupling to change the power flow to another coupling. - The control unit has a switch unit comprising a switch sleeve (21) and a switch bushing (20), which each have profiles on the side facing the free wheeling coupling that engage the gears of the coupling under load.
Patent DE-10021582-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Atemschutzfilters
Inventor: BECKER FRANK
IPC: B01D39/14
Filed: 2000-04-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Atemschutzfilters für Atemschutzmasken oder Gebläsefiltergeräte, bei dem ein körniges ad-, ab-, chemisorptiv oder katalytisch wirkendes Material, insbesondere Aktivkohle, mit einem schmelzbaren Polymer vermischt und die Mischung unter Druck erhitzt und dabei zu einem Formkörpers verpreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischung in einer festen Ummantelung, und zwar an deren Innenfläche gasdicht und selbsthaltend, verpreßt wird, wobei die Ummantelung ein Anschlußteil zur Verbindung mit der Atemschutzmaske oder dem Gebläsefiltergerät bildet.
Patent DE-10047345-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsverfahren eines Siliciumwafers und behandelter Siliciumwafer
Inventor: SHIOTA TAKAAKI
IPC: C30B33/02
Filed: 2000-09-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: Wärmebehandlungsverfahren
eines Silicium-Wafers unter Erzeugung eines IG-Effekts in dem Silicium-Wafer,
wobei der Silicium-Wafer eine Mischdomäne von [P v ]
und [P I ] und eine Sauerstoffkonzentration
von 0,8 × 10 18  bis 1,4 × 10 18  Atome/cm 3  (alte ASTM) aufweist,  wobei [P I ] eine Domäne in der Nachbarschaft einer
von Zwischengitter-Silicium-Punktdefekten
dominierten Domäne
[I] ist und klassifiziert ist als perfekte Domäne [P], die keine Agglomerate
von Punktdefekten enthält,
und eine Konzentration von Zwischengitter-Silicium aufweist, die
geringer ist als die geringste Konzentration von Zwischengitter-Silicium,
die zur Bildung von Zwischengitterversetzungen in der Lage ist,
und  wobei [P V ] eine Domäne in der
Nachbarschaft einer von Leerstellen-Punktdefekten dominierten Domäne [V] ist,
und klassifiziert ist als perfekte Domäne [P] mit einer Konzentration
von Leerstellen, die gleich oder kleiner ist als eine Konzentration
von Leerstellen, die zur Bildung von COP's oder FPD's in der Lage
ist;  wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Durchführung eines
ersten Wärmebehandlungsschrittes unter
Erwärmen
des...
Patent DE-10065642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschließen der Ausführung einer Ferntransaktion in einem Faserkanalknoten und Faserkanalknoten, der die Ausführung einer Ferntransaktion abschließt
Inventor: STEINMETZ JOSEPH HAROLD
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Abschließen
der Ausführung
einer Ferntransaktion in einem Faserkanalknoten mit einer Schnittstellensteuerungseinrichtung,
einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung, einem Hauptprozessor
und einem Hauptspeicher, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Empfangen
(1112) eines Antwortrahmens von einem entfernten Knoten durch die
Schnittstellensteuerungseinrichtung;  syntaktisches Analysieren
des Antwortrahmens durch die Schnittstellensteuerungseinrichtung,
um einen Abschlußstatus
für die
Ferntransaktion zu bestimmen;  Vergleichen (1615) einer Anzeige
einer Anzahl von Bytes, die während
der Ferntransaktion übertragen
werden, mit einer Anzeige einer erwarteten Anzahl von Bytes, die
während
der Ferntransaktion übertragen
werden sollen, durch die Schnittstellensteuerungseinrichtung;  wenn
der Abschlußstatus
und der Vergleich der Anzeige der Anzahl von Bytes, die während der
Ferntransaktion übertragen
werden, mit der Anzeige der erwarteten Anzahl von Bytes, die während der
Ferntransaktion übertragen werden
sollen, anzeigt, daß die
Ferntransaktion erfolgreich abgeschlossen wurde, Extrahieren (1616)
eines Austauschidentifizierers aus dem Antwortrahmen und Schreiben des
Austauschidentifizierers in eine aktive Speicherkomponente der anwendungsspezifischen
integrierten Schaltung; und...
Patent DE-10121993-B4 (DE)
Title: Zündsystem für Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHMOLLA WILFRIED
IPC: F02P3/00
Filed: 2001-05-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Zündsystem für einen Verbrennungsmotor umfassend:  – eine Bordnetzspannung, mindestens eine Zündelektronik (IC,6,7), mindestens ein Zündtransformator (1) und mindestens eine Zündkerze (5), dadurch gekennzeichnet, daß  – die Bordnetzspannung an die Primärseite (L1) des Zündtransformators (1) angelegt ist,  – während eines durch ein Ansteuersignal (Z1) vorgegebenen Zeitfensters von der Zündelektronik (6,7,R1,IC) für den Primärstrom (Ip) im Zündtransformator (1) eine Zeitsteuerung mit überlagerter Maximalstrombegrenzung durchgeführt wird, derart daß  – zu Beginn des Zeitfensters der Funkendurchbruch an der Zündkerze (5) erzielt wird, indem der Primärstrom (Ip) nach Erreichen eines vorgegebenen Grenzwertes (Ip+m) für ein vorgegebenes erstes Zeitintervall (taus) ausgeschaltet wird  – und danach der Primärstrom (Ip) bis zum Ende des Zeitfensters durch eine Zeitsteuerung mit überlagerter Maximalstrombegrenzung abwechselnd ein- und ausgeschaltet wird,  – und die Zeitsteuerung mit Zeitintervallen von 10 – 200 Mikrosekunden für die Einschaltzeit (tein) und mit Zeitintervallen von 5 bis 50 Mikrosekunden für die Ausschaltzeit...
Patent DE-10129326-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem mit einem grafischen Benutzerinterface steuerbar durch eine Spracherkennungsvorrichtung und damit ausgerüstetes Musikinstrument
Inventor: UEHARA HARUKI
IPC: G10L17/00
Filed: 2001-06-19
Granted: 2007-02-22
Abstract: Ein
Informationsverarbeitungssystem, welches von mehreren Benutzern
geteilt wird und Folgendes aufweist:  einen Speicher (283; 403;
430) mit mehreren adressierbaren Stellen, wo mehrere Teile visueller
Dateninformation, repräsentativ
für erste
Bilder (GUI1/GUI2/GUIN), gespeichert sind,  eine visuelle Anzeigeeinheit
(282) zum selektiven Erzeugen der ersten Bilder, und  ein grafisches
Benutzerinterface (286; 402) verbunden zwischen dem Speicher und
der visuellen Anzeigeeinheit zum Übertragen eines der Vielzahl
von Teilen der visuellen Dateninformation von dem Speicher zu der
visuellen Anzeigeeinheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass
ferner Folgendes vorgesehen ist: ein Sprache-zu-Signal-Umwandler
(281), der einen Ausdruck oder eine Aussprache eines Sprechers in
ein erstes elektrisches Signal umwandelt,  und eine Spracherkennungsmaschine
(285) verbunden mit dem Sprache-zu-Signal-Umwandler ansprechend
auf das erste elektrische Signal, um so den Sprecher mit einem der mehreren
Benutzer zu identifizieren, und um ein zweites elektrisches Signal
zu erzeugen, welches repräsentativ
ist für
den erwähnten
einen der mehreren Benutzer, ferner dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10151631-B4 (DE)
Title: Bewegungs- und/oder Positioniervorrichtung
Inventor: IHLENFELD STEFFEN
IPC: B23Q1/56
Filed: 2001-10-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Bewegungs- und/oder Positionierungsvorrichtung mit einer Bewegungsplattform (2), einer Mehrzahl von Führungsschlitten (5, 6, 7, 8) und zumindest zwei ersten Führungsbahnen (3a, 4a), wobei die einzelnen Führungsschlitten (5, 6, 7, 8) mittels zumindest eines Koppelgliedes (9) mit der Bewegungsplattform (2) verbunden und entlang der zumindest zwei ersten Führungsbahnen (3a, 4a) jeweils unabhängig voneinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsplattform (2) eine konstante Orientierung in einer ersten Bewegungsebene aufweist, wobei die Bewegungsplattform (2) zumindest mittels zweier parallel zueinander angeordneter, jeweils einzeln an einem gemeinsamen Führungsschlitten (5, 6, 7,8) gelenkig gelagerter und jeweils einzeln an der Bewegungsplattform (2)  gelenkig gelagerter Koppelglieder (9) geführt ist, und wobei eine Anzahl von Führungsschlitten (5, 6, 7, 8) eine Anzahl von Bewegungsfreiheitsgraden der Bewegungsplattform (2) in der ersten Bewegungsebene übersteigt.
Patent DE-10152831-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HECKMEIER MICHAEL
IPC: C09K19/46
Filed: 2001-10-25
Granted: 2011-03-03
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I enthält  worin R eine Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylgruppe mit 1 bis 12 C-Atomen, wobei auch ein oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO- oder -COO- so ersetzt sein können, daß O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, bedeutet, und eine oder mehrere Verbindungen der Formel XIX und/oder XXIe  worin  R 0  n-Alkyl, Alkoxy, Fluoralkyl oder Alkenyl mit jeweils bis zu 7 C-Atomen,  X 0  F,  Y 1  und Y 2  F,  R 1a  H, CH 3 , C 2 H 5  oder n-C 3 H 7 , und  alkyl eine Alkylgruppe mit 1 bis 7 C-Atomen  bedeuten.
Patent DE-10157013-B4 (DE)
Title: Stoßabsorptionselement und Stoßstange
Inventor: GOTANDA TERUTSUGU
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-11-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Stoßabsorptionselement
(17), das die Aufprallenergie mittels plastischer Verformung absorbiert, wobei
die axiale Kompressionslast absorbiert wird, mit einem hohlen Element,
dessen Querschnitt konstant ist und dessen Achse sich nach vorn
und nach hinten von einem Fahrzeug erstreckt, und einem Flansch
(31, 36), der an dem hohlen Element entlang der Achse des hohlen
Elements ausgebildet ist und dessen Auskragungsbetrag allmählich von
einer Seite in Richtung der andere Seite der Achse ansteigt.
Patent DE-10160490-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung, Kraftstoffsystem sowie Brennkraftmaschine
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M61/04
Filed: 2001-12-08
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kraftstoff-Einspritzvorrichtung
(26), insbesondere Injektor für
Brennkraftmaschinen (10) mit Direkteinspritzung, mit einem Gehäuse (34),
welches eine Ausnehmung (40) und mindestens eine Kraftstoff-Austrittsöffnung (46)
umfasst, mit einem Ventilelement (42), welches in der Ausnehmung
(40) angeordnet ist und an einem Endbereich (72) eine konische Ringfläche (74)
mit einer Dichtkante (80) umfasst, die mit einem gehäusefesten
Ventilsitz (82) zusammenarbeitet, und mit einer Fluidverbindung
(70), welche einen Hochdruckanschluss (24) mit einem unmittelbar
stromaufwärts
vom Ventilsitz (82) angeordneten Strömungsraum (88) verbindet, wobei
die Fluidverbindung (70) über
mindestens eine Zulauföffnung
(86a, 86b) in den Strömungsraum
(88) mündet,
dadurch gekennzeichnet, dass ein erster unmittelbar stromaufwärts vom Ventilsitz
(82) angeordneter Abschnitt (76) der konischen Ringfläche (74)
am Endbereich (72) des Ventilelements (42) mit einer gegenüberliegenden
Fläche
(84) des Gehäuses
(34) einen Winkel (α1)
von 10 bis 35' einschließt,
und dass die Zulauföffnung
(86a, 86b) in dem ersten Abschnitt (76) der Ringfläche (74)
am Endbereich (72) des Ventilelements (42) angeordnet...