baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10307518-B4 (DE)
Title: Halbtonphasenschiebermaskenrohling, Halbtonphasenschiebermaske und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHIOTA YUUKI
IPC: C25F3/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2011-04-14
Abstract: Halbtonphasenschiebermaskenrohling zur Verwendung bei der Herstellung einer Halbtonphasenschiebermaske mit einem transparenten Substrat, einem lichtdurchlässigen Abschnitt, der auf dem Substrat ausgebildet ist, zum Durchlassen eines Belichtungslichtstrahls, einem Phasenschieberabschnitt, der auf dem Substrat ausgebildet ist, zum Durchlassen eines Teils des Belichtungslichtstrahls als durchgelassener Lichtstrahl und zum Verschieben einer Phase des durchgelassenen Lichtstrahls um einen vorbestimmten Betrag, wobei die Halbtonphasenschiebermaske so ausgeführt ist, daß Lichtstrahlen, die durch den lichtdurchlässigen Abschnitt und durch den Phasenschieberabschnitt treten, sich in der Nähe eines Grenzabschnitts zwischen diesen gegenseitig aufheben, wodurch ein vorbestimmter Kontrast in einem Grenzabschnitt einer Belichtungsstruktur, die auf die Oberfläche eines zu belichtenden Objekts zu übertragen ist, erhalten bleibt, wobei:  der Halbtonphasenschiebennaskenrohling einen Phasenschieberfilm zur Ausbildung des Phasenschieberabschnitts auf dem transparenten Substrat und einen lichtabschirmenden Film auf dem Phasenschieberfilm aufweist;  der Phasenschieberfilm mindestens aufweist: eine obere Schicht, die durch Trockenätzen unter Verwendung eines Gases auf Fluorbasis zu ätzen ist, und eine untere Schicht,...
Patent DE-10321536-B4 (DE)
Title: Aminoalkohol-basierte Tenside mit geringer Oberflächenspannung und deren Verwendung
Inventor: BLANDA GAETANO DR
IPC: C07C233/36
Filed: 2003-05-14
Granted: 2013-03-07
Abstract: Aminoalkohole, herstellbar durch Umsetzung mindestens eines sekundären Amins gemäß Formel (I):worin R1 und R2 unabhängig voneinander ein gegebenenfalls verzweigter, gegebenenfalls eine Hydroxylgruppe oder andere Heteroatomsubstituenten enthaltender, gegebenenfalls ungesättigter Rest mit 1 bis 30 C-Atomen, eine Verbindung der allgemeinen Formel (II)worin R3 ein gegebenenfalls verzweigter, gegebenenfalls eine Hydroxylgruppe oder andere Heteroatomsubstituenten enthaltender, gegebenenfalls ungesättigter Rest mit 1 bis 30 C-Atomen, X ein Rest aus der Gruppe -O-C(O)-, -(O)C-O-, -NH-C(O)-, -(O)C-NH, -(CH3)N-C(O)-, -(O)C-N(CH3)-, -S(O2)-O-, -O-S(O2)-, -S(O2)-NH-, -NH-S(O2)-, -S(O2)-N(CH3)-, -N(CH3)-S(O2)-, a eine ganzzahlige Variable zwischen 1 und 4 ist, bzw. Mischungen der Amine, mit mindestens einem Epoxid gemäß Formel (III):wobei die Reste R4 unabhängig voneinander H oder 2,3-Epoxypropyl sind mit der Maßgabe, dass durchschnittlich mehr als ein 2,3-Epoxypropylrest im Molekül enthalten ist, R5 ein gegebenenfalls verzweigter, gegebenenfalls eine Hydroxylgruppe oder andere Heteroatomsubstituenten enthaltender, gegebenenfalls ungesättigter Rest mit 1 bis 30 C-Atomen, und/oder mindestens einem...
Patent DE-10322783-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit Reibungsdämpfungsvorrichtung
Inventor: LINK ACHIM DIPL ING
IPC: F16D13/58
Filed: 2003-05-19
Granted: 2013-10-31
Abstract: Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer in einem Kupplungsgehäuse drehfest und axial verschiebbar angeordneten Anpressplatte, die von einer Anpressfeder in Richtung einer zwischen der Anpressplatte und einer Gegendruckplatte einklemmbaren Kupplungsscheibe beaufschlagbar ist, wobei zwischen der Anpressplatte und einem Bauteil, zu dem die Anpressplatte axial relativ bewegbar ist, radial vorgespannte Reibungsfedern einer Reibungsdämpfungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Reibungsfedern an axial von dem Kupplungsgehäuse hervorstehenden Distanzbolzen angeordnet sind, die entsprechende Ausnehmungen in einer die Anpressfeder bildenden Membranfeder durchragen, wobei die Membranfeder mit ihrer Ebene kippbar auf den Distanzbolzen (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei von der Kupplungsscheibe (8) abgehobener Anpressplatte (6) die Reibungsfedern (18) mit den Bereichen ihrer freien Enden in an den Reibflächen (22) ausgebildete Rastvertiefungen (24) einrastbar sind.
Patent DE-10328072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen als Stacked-Mehrfach-Gatter
Inventor: LIPPMANN BERNHARD
IPC: H01L27/118
Filed: 2003-06-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes als Stacked-Mehrfach-Gatter,
bei dem  in einem ersten Schritt in einem Halbleitersubstrat
(1) eine dotierte Wanne (10) mit einer für einen Kontaktbereich vorgesehenen
Dotierstoffkonzentration hergestellt wird,  in einem zweiten
Schritt eine alternierende Schichtfolge aus dielektrischen Schichten
(2, 20, 21, 22) und elektrisch leitfähigen Schichten (3, 30, 31)
zur Bildung von Gate-Elektroden aufgebracht wird,  in einem
dritten Schritt in der Schichtfolge ein bis auf die dotierte Wanne
(10) reichendes Kontaktloch (4) ausgeätzt wird, wobei die Ätzung so
vorgenommen wird, dass an das Kontaktloch (4) angrenzende Anteile
der elektrisch leitfähigen
Schichten (3, 30, 31) oxidiert und elektrisch isolierend gemacht
werden, um Gate-Oxide zu bilden,  in einem vierten Schritt in
das Kontaktloch (4) ein Nano-Material
zur Bildung von Kanalbereichen eingebracht wird, das eine Materialstruktur
aus Si-Nanodrähten
aufweist, und  in einem fünften
Schritt eine oberseitige weitere elektrisch leitfähige Schicht
(7) aufgebracht wird, die als Anschlusskontakt...
Patent DE-10328108-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fußhebelwerk
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: G05G1/30
Filed: 2003-06-20
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verstellbares
Fußhebelwerk
zum Einstellen eines mittels einer Lagereinrichtung (1; 101) schwenkbar
gelagerten Anschlussteils (5; 105), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
an das eine Übertragungseinheit (6;
106) zum Übertragen
der Bewegung des Anschlussteils (5; 105) gekoppelt ist, umfassend
einen Verstellmechanismus (7; 107) zum Verstellen der Position des
Anschlussteils (5; 105) und eine Ausgleichseinheit (9; 109) zur
Kompensation der durch die Positionsverstellung des Anschlussteils
(5; 105) hervorgerufenen Abstandsänderung der Übertragungseinheit
(6; 106) zum Anschlussteil (5; 105), wobei die Lagereinrichtung
(1; 101) einen Schlitten (3; 103) aufweist, der mit einem Verstellmechanismus
(7; 107) gekoppelt ist und die Ausgleichseinheit (9; 109) aus zumindest
einem Stellglied (21; 121) besteht, wobei zwischen Stellglied (21;
121) und dem Anschlussteil (5; 105) oder einem an dem Anschlussteil
(5; 105) angeordneten Bauteil eine Kontaktstelle (23; 123) vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktstelle (23; 123) zwischen dem
Stellglied (21; 121) und dem Anschlussteil (5; 105) oder einem an
dem Anschlussteil...
Patent DE-10331745-B4 (DE)
Title: Laserschweißverbindung und Verfahren zur Herstellung einer Laserschweißverbindung
Inventor: SCHULZ-MARNER HARTMUT DR
IPC: B23K26/42
Filed: 2003-07-11
Granted: 2012-06-28
Abstract: Laserschweißverbindung (1) von drei übereinander angeordneten Blechbauteilen (2, 3, 4), wobei zumindest eines der Blechbauteile (2, 3, 4) beschichtet ist und wobei das mittlere Blechbauteil (3) konvexe oder konkave Ausformungen (5, 10, 10', 10'', 10''') zur Einstellung eines definierten Abstands (a) gegenüber den äußeren Blechbauteilen (2, 4) in einem Verbindungsbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausformung (5, 10, 10', 10'', 10''') sowohl einen konvexen Bereich (6, 11, 11', 11'', 11'''), welcher gegen das erste äußere Blechbauteil (4) mit Abstand (a2) anliegt, als auch einen konkaven Bereich (7, 12, 12', 12'', 12'''), welcher gegen das zweite äußere Blechbauteil (2) mit Abstand (a1) anliegt, aufweist, wobei die Laserschweißverbindung (1) zumindest eine Lasernaht in Form einer Steppnaht oder einer durchgehenden Naht aufweist, die zwischen den konkav-konvexen Ausformungen (5, 10, 10', 10'', 10'''), durch diese hindurch oder tangierend verläuft.
Patent DE-10337223-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit Schwenkauslauf
Inventor: GAENZLE FRITZ
IPC: F16K27/04
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ein Führungsring (46, 48) einer sanitären Auslaufarmatur mit Schwenkauslauf (12), welcher über eine Schwenkhülse (14), die Teil des Schwenkauslaufes (12) ist, auf einen Armaturenkörper (16) verschwenkbar aufsteckbar ist, weist auf beiden Mantelflächen Materialerhebungen (52, 52', 54, 54') auf. Durch diese steht der Führungsring (46, 48) sowohl mit der Innenmantelfläche der Schwenkhülse (14) als auch mit der Außenmantelfläche des Armaturenkörpers (16) in Kontakt. Der Führungsring (46, 48) gewährleistet so eine gute radiale Lagerung der Schwenkhülse (14) des Schwenkauslaufes (12) auf dem Armaturenkörper (16). Durch die Materialerhebungen (52, 52', 54, 54') sind die Berührungsflächen zwischen dem Führungsring (46, 48) und der ihn umgebenden Schwenkhülse (14) und des Armaturenkörpers (16) klein, wodurch bei einer Verschwenkung des Schwenkauslaufes (12) um den Armaturenkörper (16) nur geringe Reibungskräfte auftreten können. Da der Führungsring (46, 48) im Neuzustand sowohl gegenüber der Schwenkhülse (14) als auch gegenüber dem Armaturenkörper (16) verdrehen kann, bleibt die Leichtgängigkeit des Schwenkauslaufes (12) auch dann erhalten, wenn eine dieser Verdrehmöglichkeiten beispielsweise durch Verschmutzung behindert ist. Der Führungsring (46, 48) vereinigt eine gute Radiallagerung mit einer leichtgängigen Verschwenkbarkeit des Schwenkauslaufes (12).
Patent DE-10337231-B4 (DE)
Title: Fernsehvorrichtung
Inventor: JANG MIN-HYUNG
IPC: H04N5/445
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Fernsehvorrichtung
mit einer Teletextfunktion, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine
Speichereinrichtung (270) zum Speichern einer Vielzahl von Seiten
von Teletextinformationen aus einem Teletextdatenstrom;  eine
Anzeigeeinrichtung (240); und  eine Steuereinrichtung (290),
die derart aufgebaut ist, dass eine Vielzahl von Seiten von Teletextinformationen
aus der Speichereinrichtung gelesen werden kann und dass die Seiten
gleichzeitig unter Verwendung der Anzeigeeinrichtung angezeigt werden
können,
wobei die Steuereinrichtung angepasst ist eine erste Ansichtunterteilungsmodusauswahl
(S620) durchzuführen,
um eine Hauptseite oder zwei oder mehr Hauptseiten in einer unterteilten
Ansicht auf der Anzeigeeinrichtung (240) anzuzeigen, und eine zweite
Ansichtunterteilungsmodusauswahl (S650) durchzuführen, um eine Unterseite oder
zwei oder mehr Unterseiten in einer unterteilten Ansicht einer ausgewählten Hauptseite
anzuzeigen.
Patent DE-10341885-B4 (DE)
Title: Ventilkipphebel
Inventor: ABE KATSUFUMI
IPC: F01L1/18
Filed: 2003-09-09
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ventilkipphebel (1), der zum selektiven Öffnen und Schließen eines Ventils (3), welches auf dem Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors montiert ist, von einem Nocken (2) antreibbar ist, wobei der Ventilkipphebel einen im Wesentlichen länglichen Hebelkörper (4) mit einem ersten und einem zweiten, einander gegenüberliegenden Ende aufweist, und der durch Biegen eines einzelnen plattenförmigen Materials zur Ausbildung eines im Wesentlichen umgekehrt U-förmigen Querschnitts mit einander gegenüberliegenden Seitenwänden (5) und einer Verbindungswand (6), die die einander gegenüberliegenden Seitenwände überbrückt, hergestellt ist, mit einer Nockenfolger-Rolle (10), welche in einem im Wesentlichen zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Hebelkörpers liegenden Bereich drehbar montiert ist und die zum Kontakt mit dem Nocken (2) dient, mit einem Ventilantriebselement (8), das auf dem ersten Ende des Hebelkörpers zum Antrieb des Ventils montiert ist, und einem dem zweiten Ende des Hebelkörpers benachbarten Endbereich der Verbindungswand, welcher ein mit einem inneren schraubenförmigen Gewinde versehenes Loch (12) zur schraubbaren Aufnahme eines mit einem äußeren Schraubengewinde versehenen Hebelteils (7) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass äußere abgerundete Kanten (4a), die von einer äußeren Oberfläche der Verbindungswand (6) und einer äußeren Oberfläche jeweils einer der beiden einander gegenüberstehenden Seitenwände (5) begrenzt werden und durch Biegen ausgebildet sind, derart verformt sind, dass sich ein durch plastische Verformungsverfahren ausgebildeter plastisch verformter Bereich ergibt, derart, dass die äußeren abgerundeten Kanten (4a) einen im Vergleich zum Krümmungsradius nach dem Abbiegen der Seitenwände (5) geringeren Krümmungsradius (R) aufweisen, und wobei entsprechende Abschnitte (9) der inneren Oberflächen der einander gegenüberstehenden Seitenwände (5), die benachbart zum mit einem inneren Schraubengewinde versehenen Loch (12) liegen, mit korrespondierenden Schraubengewindegängen (12b) versehen sind, wobei die Schraubengewindegänge entsprechende Bereiche einer zylindrischen Verlängerung des mit einem inneren Schraubengewinde versehenen Lochs (12b) einnehmen.
Patent DE-10349864-B4 (DE)
Title: Additivmischung als Bestandteil einer Mineralölrezeptur
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10L1/14
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-11-30
Abstract: Additivmischung
als Bestandteil einer Mineralölrezeptur
mit geringen Anteilen einer Additivmischung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Additivmischung die Additivkomponenten  a) durch polare
Gruppen modifizierte Ethylen-Vinylester-Copolymere mit Molmassengewichtsmitteln
von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil von 50 bis 90 Masse%,  und  b)
partiell und/oder vollständig
imidisierte Copolymere aus ungesättigten
Dicarbonsäureanhydriden
und Vinylaromaten und/oder C 6 -C 36 -α-Olefinen  enthält,  wobei
der Gehalt der Additivmischung im Mineralöl 0,005 bis 1 Masse% und das
Masseverhältnis
der Additivkomponenten a/b 10:90 bis 90:10 beträgt.
Patent DE-10350698-B4 (DE)
Title: Kupplungsmechanismus
Inventor: MACHIDA TOSHIO
IPC: F16D13/08
Filed: 2003-10-30
Granted: 2009-04-30
Abstract: Kupplungsmechanismus
mit einem ersten Drehelement (6), das so gestützt ist, dass es durch eine
Antriebskraft von einer Antriebsleistungsquelle gedreht wird, einem
drehbar gestützten
zweiten Drehelement (18), das hinsichtlich des ersten Drehelementes
(6) koaxial positioniert ist, und einer Betätigungsfeder (10), die sich entlang
einer Umfangsfläche
des ersten Drehelementes (6) und einer Umfangsfläche des zweiten Drehelementes
erstreckt, wobei die Betätigungsfeder
ein erstes Ende (10b) und ein zweites Ende (10c) aufweist, wobei
das erste Ende (10b) an dem ersten Drehelement (6) so angebracht
ist, dass das erste Ende (10b) der Feder (10) mit dem ersten Drehelement
(6) gedreht wird,  wobei der Kupplungsmechanismus des Weiteren
Folgendes aufweist:  eine Einrichtung zum Begrenzen einer Drehung
des zweiten Endes (10c) der Betätigungsfeder
(10) während
einer Drehung des ersten Drehelementes (6) in einer Richtung, so
dass während
der Drehung des ersten Drehelementes (6) in der ersten Richtung
der Durchmesser der Betätigungsfeder
(10) reduziert wird, um einen...
Patent DE-10351585-B4 (DE)
Inventor: TELLER MARCUS
IPC: B29C51/42
Filed: 2003-11-05
Granted: 2005-12-29
Abstract: The upper part of the tool comprises an intermediate plate(10), die(12) and two part film clamp(13). A sleeve(23) in the intermediate plate has two annular chambers(24,25), each with a sealing lip, for supplying and removing cooling fluid. Bores(30,38) run from the annular chambers to channels(28,29) in the inner part(20) of the intermediate plate. The channels enter an annular chamber(22) between outer(21) and inner parts of the plate. The inner part(20) of the intermediate plate may have several cooling fluid feeding channels(28) and/or fluid extraction channels(29). A guide area(37) for the film clamp(13) is provided on the sleeve(23) between the annular chambers(24,25). Pressure is applied to the sealing lips by an annular spring(35).
Patent DE-10351875-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltkreisbauelement mit MIM-Kondensator
Inventor: OH BYUNG-JUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2003-10-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Integriertes
Schaltkreisbauelement mit folgendem Aufbau:  – einem
integrierten Schaltkreissubstrat (101),  – einer leitfähigen unteren
Elektrodenschicht (127) eines Metall-Isolator-Metall(MIM)-Kondensators auf
dem integrierten Schaltkreissubstrat,  – einer dielektrischen Schicht
(131) wenigstens auf der unteren Elektrodenschicht,  – einer
leitfähigen
oberen Elektrodenschicht (133) des MIM-Kondensators auf der dielektrischen
Schicht,  – einer
ersten intermetallischen dielektrischen Schicht (141) auf der oberen
Elektrodenschicht, wobei die erste intermetallische dielektrische
Schicht eine Mehrzahl von Durchkontaktöffnungen (143) beinhaltet,
die voneinander lateral beabstandet sind und die sich bis zu der
oberen Elektrodenschicht erstrecken,  – einer ersten leitfähigen Zwischenverbindungsschicht (145)
mit einer Mehrzahl von Zwischenverbindungsschichtteilen, die voneinander
lateral beabstandet sind und die jeweils in den Durchkontaktöffnungen
der ersten intermetallischen dielektrischen Schicht und auf einem
angrenzenden Teil der ersten in termetallischen dielektrischen Schicht
in Form eines Kontaktflächen-Typs
gebildet sind, bei dem die Oberseite des mit der jeweiligen Durchkontaktöffnung korrespondierenden
Teils der ersten leitfähigen
Zwischenverbindungsschicht breiter als dessen die obere...
Patent DE-10353098-B4 (DE)
Title: Aus einem Harz hergestellter Kugelhalter für ein Kugellager
Inventor: NAITO KENICHIRO
IPC: F16C33/44
Filed: 2003-11-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Aus einem Harz hergestellter Kugelhalter für ein Kugellager, umfassend: einen ringförmigen oder gebogenen Haltekörper (1) mit einander gegenüberliegenden inneren und äußeren Randflächen; und einer Mehrzahl von im Haltekörper (1) gebildeten Taschen (3), die sich zu den inneren und äußeren Randflächen des Haltekörpers (1) öffnen und voneinander in einer Umfangsrichtung derselben zum rollenden Halten korrespondierender Kugeln (2) beabstandet sind; wobei jeweilige Abschnitte eines axialen Endes des Haltekörpers (1), an dem die korrespondierenden Taschen (3) vorgesehen sind, diese jeweils mit einem Paar Vorsprüngen zum Umfassen der entsprechenden Kugel (2) ausgebildet sind, wobei eine innere Fläche jeder dieser Vorsprünge einen Teil der inneren Fläche der jeweiligen Tasche (3) bildet, wobei radiale Seiten einer inneren Fläche jeder der Taschen (3) des Kugelhalters, welche in radialer Richtung einander gegenüberliegen, als sphärische Kugellagerflächen (5) ausgebildet sind, mit denen jede Kugel (2) in Berührung ist; wobei Zwischenabschnitte der inneren Fläche jeder...
Patent DE-19636165-B4 (DE)
Title: Fassade
Inventor: FEIGL BERNHARD
IPC: E06B3/54
Filed: 1996-09-06
Granted: 2006-07-27
Abstract: Fassade
aus rahmenlos verlegten, an einer aus Stehern (1), Holmen, Schienen
u.dgl. bestehenden Tragkonstruktion befestigten Glastafeln (3, 4),
wobei diese Glastafeln (3, 4) zumindest in ihren Eckbereichen Bohrungen
(5, 6) zur Aufnahme von Befestigern (22) aufweisen, die an an der
Tragkonstruktion vorgesehenen Beschlägen (2) festlegbar sind und
zumindest einige der in den Glastafeln (3, 4) vorgesehenen Bohrungen
(5) zur bündigen
Aufnahme der Befestiger (22) angesenkt sind und die in einer Reihe
aufeinanderfolgenden Glastafeln (3, 4) sich randseitig nach Art
einer Dachziegeleindeckung überdecken
und die im überdeckten
Abschnitt einer Glastafel (3) vorgesehenen Bohrungen (6) zur Aufnahme
der Befestiger (22) diese mit Spiel umschließen und die sich überdeckenden
Abschnitte voneinander distanziert sind, wobei zur Distanzierung
der sich überdeckenden
Abschnitte der Glastafeln (3, 4) von den Befestigern (22) durchsetzte
Distanzbüchsen
(8) vorgesehen sind und die die Befestiger (22) aufnehmenden, an
der Tragkonstruktion festgelegten Beschläge (2) als Winkelprofilstücke ausgebildet
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die...
Patent DE-19642041-B4 (DE)
Title: Entladevorrichtung für Kleiderbügel
Inventor: SCHALLER JOCHEN
IPC: B65G47/61
Filed: 1996-10-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Entladevorrichtung für einen Hängeförderer (2) mit in Förderrichtung beabstandet verteilten Anhängevorrichtungen (3) zur Beförderung von Kleiderbügeln (1), an denen Kleiderstücke aufgehängt sind, wobei jeweils ein Kleiderbügel (1) in einer vorbestimmten Abwurfposition von einer Anhängevorrichtung (3) freigegeben wird, mit einer feststehenden ersten Gleitstange (4), die vom Hängeförderer (2) weg abwärts geneigt und verkürzt ausgebildet ist, indem ein dem Hängeförderer (2) zugewandter Endabschnitt (4a) der ersten Gleitstange vom sich in der Abwurfposition befindlichen Kleiderbügel (1) beabstandet ist, und mit einer beweglichen zweiten Gleitstange (6), die mittels eines steuerbaren Antriebs von einer Durchlaßposition, in der der Kleiderbügel (1) ungehindert zur Abwurfposition förderbar und ein vorderer Endabschnitt (6a) der zweiten Gleitstange (6) vom sich in der Abwurfposition befindlichen Kleiderbügel (1) beabstandet ist, in eine Übergabeposition überführbar ist, in der sich die zweite Gleitstange (6) durch eine vom sich in der Abwurfposition befindlichen Kleiderbügel (1) aufgespannte Ebene hindurch erstreckt und der vordere Endabschnitt (6a) der zweiten Gleitstange (6) den Endabschnitt (4a) der ersten Gleitstange (4) überlappt, wodurch der von der Anhängevorrichtung (3) freigegebene Kleiderbügel (1) auf die zweite Gleitstange (6) auftrifft und von dieser auf die erste Gleitstange (4) gleitet, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Gleitstange (6) im wesentlichen entlang ihrer Längserstreckung beweglich ist und die Bewegung der zweiten Gleitstange (6) in die Übergabeposition so gesteuert ist, daß die zweite Gleitstange (6) durch das Auge des Kleiderbügels (1) hindurchsticht, sobald sich der Kleiderbügel (1) in der Abwurfposition befindet.
Patent DE-19730352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Napfes mit profiliertem Boden
Inventor: BULSO JUN JOSEPH D
IPC: B23P13/00
Filed: 1997-07-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Napfes mit profiliertem Boden (10) aus einem
Materialzuschnitt in einer doppeltwirkenden Presse mit einer festen unteren
Aufnahme (52) und einer beweglichen oberen Aufnahme wobei die Vorrichtung
eine Ziehmatrize (20) aufweist, die von der unteren Aufnahme (52)
oder von einer Wand (21) der Presse gehalten wird und wobei sie
eine obere Oberfläche
aufweist, die eine erste Ebene zur Aufnahme des auszustanzenden
Materialzuschnittes vorgibt, sowie eine Stempeleinheit (30), welche über die
erste Ebene hinaus beweglich ist und die von der oberen Aufnahme gehalten
wird, wobei die Stempeleinheit (30) einen Stempelkern (32) und einen
runden Stempelring (33) aufweist, und der kreisförmige Stempelring (33) konzentrisch
außerhalb
des Stempelkernes (32) angeordnet und relativ zum Stempelkern (32)
selektiv beweglich ist dadurch gekennzeichnet, daß ferner
ein innerer Matrizenkern (50) von der unteren Aufnahme (52) gehalten
wird und eine obere Oberfläche
aufweist, die eine zweite Ebene vorgibt; daß ein ringförmiges Kissen (51) den inneren...
Patent DE-19746772-B4 (DE)
Title: Verdampfer mit verbessertem Plattenpaket für eine Klimaanlage, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: CHEVALLIER CHRISTOPHE
IPC: F25B39/02
Filed: 1997-10-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verdampfer
in der Ausführung
mit geschichteten Platten (1), die paarweise Hohlräume (2)
mit ausgewählter
Höhe begrenzen,
durch die ein Kältemittel strömen kann,
und die Mittelteile (12) umfassen, die von einem Luftstrom beströmt werden
können
und mit Vorsprüngen
(13) versehen sind, die zum Innern des Hohlraums (2) gerichtet sind,
zu dessen Begrenzung sie jeweils beitragen, wobei die Vorsprünge (13)
jedes Mittelteils (12) einen oberen Teil (14) aufweisen, der im
Verhältnis
zu den Bereichen (15) ohne Vorsprünge des besagten Mittelteils
(12) um eine Höhe
gleich der Höhe
des Hohlraums (2), der sie enthält, erhöht ist,
und dass die jeweilige Form und der jeweilige Anbringungsort der
Vorsprünge
(13) einer Platte (1a) eines Paars (P) so gewählt sind, dass ihre oberen
Teile (14) mit Bereichen ohne Vorsprung (15) der anderen Platte
(1b) des besagten Paars (P) in Berührung kommen, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest einige der Vorsprünge
(13) in Form einer in etwa durchgehenden gebrochenen...