baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19650190-B4 (DE)
Inventor: FRANK KARLHEINZ
IPC: E05F1/10
Filed: 1996-12-04
Granted: 2005-11-17
Abstract: The pivot comprises a spring device (16) which is provided as an aid to pivoting of a roof window having a frame (2) for mounting and a movable casement frame (3). One end of the device (21) cooperates with the main frame while the other end (32) can pivot on the casement frame, which is pivotably supported on auxiliary frame sections (10). Preferably, the spring device is a telescopic spring member (18) operating axially and its first end fits in a socket (26) within the main frame, the first end lifting out of the frame socket when the casement frame is swung around a large angle. The spring is preferably in the form of a pressurised gas spring.
Patent DE-19718296-B4 (DE)
Title: Ventilierte Filtercigarette mit einem koaxialen Filterelement
Inventor: SCHNEIDER WERNER
IPC: A24D1/04
Filed: 1997-04-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Ventilierte
Filtercigarette (10, 20) mit  a) einem Tabakstrang (11, 21),  b)
einer Umhüllung
für den
Tabakstrang (11, 21),  c) einem über Ventilationsöffnungen
(15, 25) ventilierten Filter (12, 22) mit einem koaxialen Filterelement
(13, 14; 23, 24), das einen Filterkern (14, 24), eine Umhüllung für den Filterkern
(14, 24), einen Filtermantel (13, 23) und eine Umhüllung für den Filtermantel
(13, 23) aufweist,  wobei bei offener Ventilationszone der Rauch
im Wesentlichen durch den Filterkern strömt, und beim Abdecken der Ventilationsöffnungen
(15, 25) der Rauch der Cigarette zu einem wesentlichen Anteil durch
den Filtermantel (13, 23) des koaxialen Filterelements (13, 14;
23, 24) strömt.  dadurch
gekennzeichnet, dass  d) das Verhältnis der Zugwiderstände von
Filtermantel (13, 23) zu Filterkern (14, 24) größer als 0,5, vorzugsweise 0,8 bis
1,5, ist, und  e) der Einzeltiter des Materials des Filtermantels
(13, 23) wesentlich kleiner ist als der Einzeltiter des Materials...
Patent DE-19732850-B4 (DE)
Title: Sitzgurtgeweberückziehvorrichtung
Inventor: MALINOW IVANNA G
IPC: B60R22/34
Filed: 1997-07-30
Granted: 2004-01-22
Abstract: Fahrzeugsitzgurtrückziehvorrichtung (10) zur Verwendung mit einem Abschnitt eines Sitzgurtgewebes (16), das um einen Fahrzeuginsassen herum ausziehbar ist, um den Fahrzeuginsassen zu schützen, wobei die Rückziehvorrichtung (10) folgendes aufweist: eine Spule (100), auf die das Sitzgurtgewebe (16) gewickelt ist und die um eine Achse (102) in eine Gurtrausziehrichtung und eine entgegengesetzte Gurtrückzieh- bzw. Aufwickelrichtung drehbar ist; eine Welle (110), die zur Drehung mit der Spule (100) befestigt ist, wobei infolge der Schwerkraft eine erste Kraft auf die Welle wirkt; wobei das Sitzgurtgewebe (16) eine zweite Kraft an der Welle vorsieht, die entgegen der ersten Kraft wirkt, wenn das Sitzgurtgewebe (16) von der Spule (100) abgewickelt wird; und Mittel zum Vorsehen einer entgegen der ersten Kraft wirkenden Vorspannkraft an der Welle (110), wobei die Mittel ein Paar von Federn (130, 140; 200; 250; 300) aufweisen, die an entgegengesetzten Enden der Spule (100) angebracht sind, wobei die Federn die Welle (110) zur Drehung um die Achse (102) tragen, und wobei die Federn gegen die Welle in einer Richtung entgegengesetzt zur ersten Kraft wirken.
Patent DE-19757194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftmengensteuerung und Luftverteilung in Heizungs- und Klimageräten
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: B60H1/34
Filed: 1997-12-22
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Luftmengensteuerung und Luftverteilung in Heizungs- und Klimageräten mit einem Stellelement, das im Luftstrom um eine Drehachse (113) gedreht wird, wobei die Drehachse (113) des Stellelements parallel zur Richtung des Luftstroms (112) ausgerichtet und das Stellelement in einem Rahmen (131) aufgebaut ist, der mit dem Stellelement derart in einen Luftkanal einschiebbar ist, dass er genau an der für die Luftregelung geeigneten Stelle in dem Luftkanal platziert wird, wobei der Luftkanal vor und/oder nach dem Stellelement in mindestens zwei Teil-Luftkanäle (231, 232) unterteilt ist, und  a. das Stellelement durch eine an seiner Umfangsseite eingekoppelte Kraft angetrieben wird, oder  b. die Vorrichtung mindestens ein weiteres Stellelement aufweist, wobei mindestens ein Stellelement durch eine Krafteinkopplung direkt angetrieben wird, und dass mindestens das zweite Stellelement durch eine mechanische Kopplung mit dem direkt angetriebenen Stellelement angetrieben wird.
Patent DE-19806380-B4 (DE)
Title: Hartlot-Composit, Verfahren zur Herstellung des Hartlot-Composits und dessen Verwendung
Inventor: KOSCHLIG MANFRED
IPC: B23K35/14
Filed: 1998-02-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Hartlot-Composit
in Bandform mit schichtartigem Aufbau, bei dem sich in einer Lotmatrix
eine Einlage aus einem höherschmelzendem
Metall befindet, wobei die Einlage aus quer zur Bandrichtung und
im Abstand voneinander angeordneten Metallstreifen besteht.
Patent DE-19810478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dreidimensional verformten Bauteilen
Inventor: LINDNER WALTER
IPC: B29C51/30
Filed: 1998-03-11
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensional verformten Bauteils mit einer Matrize, die eine Vielzahl von höhenverstellbaren Stempel aufweist, deren Höhenlage aus der vorgegebenen dreidimensionalen Form des Bauteils berechnet wird und mit einer als Tragschicht für das zu verformende Bauteil auf den Stempeln aufliegenden verformbaren Matte, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil aus einem sich unter Wärme plastisch verformbaren Material wie Kunststoff oder Glas besteht, bei dem zur Unterstützung der Verformung des Bauteils eine Decke auf das zu verformende, erwärmte Bauteil aufgelegt wird, deren Ränder mit Gewichten versehen sind und dass das Bauteil beim anschließenden Abkühlen in seiner endgültigen Form aushärtet.
Patent DE-19825705-B4 (DE)
Title: Geräuschminimiertes Fahrzeug-Außenspiegelgehäuse
Inventor: NEUMANN MATTHIAS
IPC: B60R1/06
Filed: 1998-06-09
Granted: 2008-04-03
Abstract: Fahrzeug-Außenspiegelgehäuse, an dem
sich im Fahrbetrieb ein Druckgefälle
zwischen seiner Außen-
und seiner Innenseite aufbaut und das zumindest einen vom Fahrtwind überstrichenen
Verbindungskanal zwischen seiner Außen- und seiner Innenseite
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug-Außenspiegelgehäuse (2)
durch eine Abdeckkappe (9) gebildet ist, die in ihrer Unterseite
eine Ausnehmung aufweist, in welcher eine den zumindest einen Verbindungskanal
aufweisende und/oder ausbildende Kunststoffblende (6) eingesetzt
ist, wobei dem zumindest einen Verbindungskanal in Fahrtwindrichtung
vor seiner Mündungsstelle
auf der Gehäuseaußenseite
ein Vorsprung (11, 12) als Strömungsabrisskante
zugeordnet ist.
Patent DE-19851146-B4 (DE)
Inventor: WIELAND CHRISTOPH
IPC: G01N27/02
Filed: 1998-11-06
Granted: 2008-12-11
Abstract: The sensor (1) has device (5) for measuring changing signal at the entrance of an excitation coil (3). Inductive sensor (1) to measure the electrical conductivity of liquid medium (2) has an excitation coil (3) which is driven by an entrance signal and a receiving coil (4) coupled to the excitation signal (3) via the liquid medium. The receiving coil (4) delivers an output signal (Iind) which is a measure of the conductivity of the liquid medium (2).
Patent DE-19906067-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für physikalische Größen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KATO NOBUYUKI
IPC: H01L21/306
Filed: 1999-02-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: Halbleitersensor
für physikalische Größen mit:  einem
Substrat (1);  einem Sensorelementeteil, der auf dem Substrat
angeordnet ist, einen beweglichen Teil aufweist und als Reaktion auf
eine Bewegung des beweglichen Teils eine Kapazitätsänderung detektiert;  einem
Umgebungsteil (201, 313), der in einem umgebenden Bereich des Sensorelementeteils,
von dem Sensorelementeteil isoliert, angeordnet ist; und  einer
Potential-Festlegungseinrichtung (50, 51, 350–352), die zum Festlegen eines
Potentials des Umgebungsteils mit diesem elektrisch verbunden ist,
um dessen Potential unabhängig
vom Potential des beweglichen Teils konstant zu halten, wobei:  das
Substrat eine Substrateinheit (1) mit einer ersten leitfähigen Schicht
(32), einer Isolierschicht (33, 34) und einer zweiten leitfähigen Schicht
(35) aufweist, von denen jede auf ein Halbleitersubstrat (30) laminiert
ist;  der Sensorelementeteil eine Auslegerstruktur (2A) mit
einer beweglichen Elektrode (7a–7d,
8a–8d)
aufweist, die durch einen ersten Anker (3a–3d) auf einer Oberfläche der Substrateinheit
gehalten wird, wobei ein zweiter Anker (10a–10d, 12a–12d, 14a–14d und...
Patent DE-19914983-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kinderfahrzeug
Inventor: LIN KUN-CHUNG
IPC: F16D49/16
Filed: 1999-04-01
Granted: 2004-09-16
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Kinderfahrzeug, mit:  – einer Bremsscheibe (12), die sich zusammen mit einem Rad (10) dreht, und  – einem Paar Bremsschuhe (142, 144), die jeweils  – mit einem Ende an einem Schwenklager (18) gelagert sind, das an einem festen Teil in Bezug auf die Bremsscheibe (12) angeordnet ist,  – in Gegenrichtung am Umfang der Bremsscheibe (12) angreifen können, und  – mit ihren anderen Enden als Nockenfolger ausgebildet und mit einem um ein Schwenklager (32) schwenkbaren Nocken (30) so in Eingriff sind, daß die Bremsschuhe (142, 144) bei Betätigung des Nockens (30) um das Schwenklager (18) schwenken, um die Bremse anzuziehen und das Rad anzuhalten.
Patent DE-19934191-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit und Steuerungsverfahren zum Speichern eines Neuschreibungszählwerts eines nichtflüchtigen Speichers
Inventor: KOMORI HIROKAZU
IPC: G11C16/06
Filed: 1999-07-21
Granted: 2009-08-06
Abstract: Elektronische Steuerungseinheit (2) mit  einem elektrisch löschbaren und neu beschreibbaren nichtflüchtigen ROM-Speicher (22), bei dem Speicherinhalte Block für Block (A bis Q) löschbar sind und Steuerungsprogramme und Steuerungsdaten für ein vorbestimmtes zu steuerndes Objekt (10) gespeichert werden,  einer Verarbeitungseinrichtung (20) zum Steuern des Steuerungsobjekts in einem normalen Betrieb entsprechend dem im nichtflüchtigen Speicher (22) gespeicherten Steuerungsprogramm und Steuerungsdaten, und zum Durchführen eines Löschungsablaufs zum Löschen eines Speicherinhalts in jedem der mittels eines von einer externen Einrichtung (14) empfangenen Löschungsbefehls identifizierten Blöcke, wenn eine vorbestimmte Neuschreibebedingung erfüllt ist und zum Ersetzen des gelöschten Speicherinhalts mit einem neuen, von der externen Einrichtung (14) empfangenen Inhalt, und  einer Zähleinrichtung (20) zum Zählen der Anzahl der Durchführung des Löschungsvorgangs als Anzahl des Neuschreibens des nichtflüchtigen Speichers (22) und Speichern der gezählten Anzahl in einem Speicherbereich (Q) des nicht flüchtigen Speichers (22), wobei  die Zähleinrichtung (20) die Anzahl der Durchführung des...
Patent DE-19941978-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung eines Synthesegases
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-09-03
Granted: 2005-09-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung eines Synthesegases, insbesondere zum Betrieb einer Brennstoffzelle, wird ein Brennstoff, insbesondere Erdgas, Erdöl, partiell oxidiert. Die Verbrennung soll geräuscharm gestartet werden können. Es ist hierfür die Verbrennung des Brennstoffs in einem Brenner 1 von einer Regeleinrichtung 5 derart geregelt, daß zum Starten des Verbrennungsvorgangs das Brennstoff-Luftgemisch auf eine Luftzahl > 1 eingestellt wird und daß nach dem Starten des Verbrennungsvorgangs das Brennstoff-Luftgemisch auf eine Luftzahl < 1 geregelt wird.
Patent DE-19943561-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Schlepper für unterschiedlich angehängte oder angebaute Geräte
Inventor: PÖTTINGER KLAUS DIPL -ING
IPC: A01B71/02
Filed: 1999-09-13
Granted: 2017-04-06
Abstract: Landwirtschaftlicher Schlepper für unterschiedliche angehängte und/oder angebaute Geräte mit einer Hydraulikanlage, die mit den hydraulischen Stellgliedern (4) der angehängten oder angebauten Geräte verbindbar ist, wobei der Schlepper (1) mit einem Rechner (8) mit einem Speicher versehen ist, der Einstell- und/oder Betriebsprogramme für die angehängten und/oder angebauten Geräte (2) enthält, wobei der Schlepper (1) mit einer Anzahl von hydraulischen Anschlüssen (3, 5, 6), die zumindest der Anzahl der hydraulischen Stellantriebe (4) der angehängten oder angebauten Geräte (2) entspricht, versehen ist, und der Schlepper zur Programmauswahl mit einer Bedienungseinheit (9) mit Schaltern und/oder Tastaturen versehen ist, durch die das das jeweilige Gerät (2) betreffende Programm auswählbar ist, so daß dessen Stelltriebe (4) durch die Schlepperhydraulik und den Rechner (8) gesteuert und/oder geregelt werden.
Patent DE-19946428-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Bremsdrehmomenten in einem Wechselstromantrieb
Inventor: HAMMOND PETER W
IPC: H02P3/18
Filed: 1999-09-28
Granted: 2017-11-16
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen von einem Gegenrotationsdrehmoment in einem Wechselstrommotor (21; 29; 60), umfassend: einen Wandler (26; 28), der ausgebildet ist, dem Wechselstrommotor (21; 29; 60) eine Wechselstromleistung mehrfacher Frequenz zuzuführen; wobei die Einrichtung ausgebildet ist, eine Normalfrequenzausgangsgröße mit einer ersten, normalen Frequenz an den Wechselstrommotor (21; 29; 60) zu liefern; wobei die Einrichtung ferner ausgebildet ist, gleichzeitig wenigstens eine zweite, verlustinduzierende Frequenzausgangsgröße an den Wechselstrommotor (21; 29; 60) zu liefern, wobei die wenigstens eine zweite Frequenz unterschiedlich von der ersten Frequenz ist und gegenüber der ersten Frequenz gegendrehend ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Frequenz höher als die erste Frequenz ist und die Einrichtung ferner ausgebildet ist, die durch einen normalen Spannungssatz der Normalfrequenzausgangsgröße beim Motorbremsen an ein Gleichstromglied der Einrichtung zurückgeführte Energie zu verwenden, um Spannungen der verlustinduzierenden Frequenzausgangsgröße zu erzeugen, sodass ein Niveau gewünschter Bremsung der Motorgeschwindigkeit erzeugt wird und die Energie in dem Wechselstrommotor (21; 29; 60) abgeführt wird.
Patent DE-19955782-B4 (DE)
Title: Lieferapparat für eine Druckerpresse
Inventor: NEARY JOHN M
IPC: B41F13/54
Filed: 1999-11-19
Granted: 2010-08-12
Abstract: Tascheneinrichtung für eine Faltvorrichtung einer Druckerpresse, die aus mehreren Taschenelementen (44) besteht, die auf einer gemeinsamen Welle (46) aufnehmbar sind, wobei jedes Taschenelement (44) eine Nabe (52) mit einer Drehachse, zwei Seitenflächen sowie einer Montieröffnung (62) aufweist, die so ausgebildet ist, dass in ihr die Welle (46) positionierbar und die Nabe (52) mit der Welle (46) drehbar ist, und wobei eine Vielzahl von Klingen (54) vorgesehen ist, die sich von der Nabe (52) im Wesentlichen radial nach außen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (52) einen ersten Abschnitt (56) und einen zweiten Abschnitt (58) aufweist, die lösbar aneinander festlegbar sind, wobei die aneinander festgelegten Abschnitte (56, 58) die Montieröffnung (62) definieren, dass die Nabe (52) einen axial von der ersten Seitenfläche vorstehenden Vorsprung (70) und eine Vertiefung (74) aufweist, die durch die zweite Seitenfläche definiert ist und radial und axial einwärts zum Vorsprung (70) zurückweicht, so dass der Vorsprung...
Patent DE-19961197-B4 (DE)
Inventor: KNEER ROLAND
IPC: A61M5/178
Filed: 1999-12-18
Granted: 2007-02-08
Abstract: An implant syringe including a guide sleeve which has seated therein a syringe needle arrangement composed of a syringe needle, a needle holder, a grip member and a preparation receiving member. The syringe needle arrangement is blocked in an initial state by two spring arms that are cut out from the guide sleeve and obliquely project inwards such that they rest on a rear wall of the syringe needle arrangement. When the plunger of the implant syringe is pushed forwards to advance the preparation up to the head end of the syringe, a sleeve which is connected to the plunger abuts on the spring arms and bends them outwards, whereby the syringe needle arrangement can be retracted. The two operations are carried out without changing the position of the hand, thereby simplifying the handling of the implant syringe.
Patent AU-2016101768-B4 (AU)
Title: Treatment for Irritable Bowel Syndrome
Inventor: GRECH BRIAN JAMES
IPC: A61K31/28
Filed: 2016-10-06
Granted: 2017-02-02
Abstract: Methods of treating irritable bowel syndrome, irritable bowel disease and/or symptoms similar to those observed then using high doses of a molybdenum(II) glycinate chelate supplement, a low sulfite diet and a soy protein isolate supplement.
Patent AU-2018100897-B4 (AU)
Title: Mobile device with front camera and maximized screen surface
Inventor: PANTEL LOTHAR
IPC: H04M1/02
Filed: 2018-06-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Mobile device with front camera and maximized screen surface A mobile electronic device (100), for example a smartphone, may feature thin or curved borders (1602, 1603) at the left, right, top, and/or bottom edge of the display screen (101). To accommodate front-facing optical sensor(s) (102) and/or emitter(s) (1001) despite a border that is too thin (e.g., too thin for a front camera module and lens), two or more corners of the display panel have a cutout (601), and the optical sensor(s) (102) and/or emitter(s) (1001) are disposed, at least in part, in the areas of these cutouts (601) at the corners. The cutouts (601) may have a convex shape for the most part, thereby maximizing the remaining screen area. At least one embodiment of the mobile electronic device may have a display panel (1601, 1702) with at least three curved edges (1602, 1603), a maximized screen surface, and minimized outer dimensions. Figure 16
Patent DE-102004020744-B4 (DE)
Title: Testlayout zur präzisen Überwachung von 3-Foil Linsenaberrationseffekten
Inventor: WU YUAN-HSUN
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-04-27
Granted: 2008-03-13
Abstract: Test-Layout
(100, 102) mit:  einem ersten Testmuster (A), das im Wesentlichen
in der Mittelposition eines Testbereiches (20) angeordnet ist, wobei
das erste Testmuster aus einem Paar rechteckig geformter symmetrischer
Muster (12, 14) mit einer Länge
L und einer Breite W besteht und wobei der Testbereich eine Referenz-X-Y-Koordinate
aufweist;  einem zweiten Testmuster (B, B'), das in der Nähe zum ersten
Testmuster (A) in 45°-Richtung
bezüglich
des ersten Testmusters (A) angeordnet ist; und  einem dritten
Testmuster (D, D'), das nahe des ersten Testmusters (A) entlang
einer X-Achse der Referenz-X-Y-Koordinate
angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass das erste Testmuster
(A), das zweite Testmuster (B, B') und das dritte Testmuster (D, D')
wie ein groß geschriebenes
"H" innerhalb des Testbereiches (20) angeordnet sind.
Patent DE-102004031428-B4 (DE)
Title: Schalter,-Chopper-stabilisierter Verstärker, Komparator und Verfahren
Inventor: BERG BENGT
IPC: H03F3/38
Filed: 2004-06-29
Granted: 2009-12-10
Abstract: Ein Schalter, welcher aufweist:  – einen Eingang mit einer ersten und einer zweiten Eingangsleitung (301, 302),  – eine Eingangsstufe, welche einen ersten, zweiten, dritten und vierten Strom-gesteuerten PNP-Transistor (T 1 , T 2 , T 3 , T 4 ) und einen ersten, zweiten, dritten und vierten Widerstand (R 1 , R 2 , R 3 , R 4 ) umfasst, und  – einen Ausgang, welcher eine erste und eine zweite Ausgangsleitung (303, 304) umfasst,  wobei der Schalter im Betrieb an dem Eingang mit einer konstanten Spannung verbunden ist und eine variable Spannung an dem Ausgang ausgibt, und wobei  – der erste Widerstand (R 1 ) mit der ersten Eingangsleitung (301) und darüber hinaus mit dem Emitter des ersten Transistors (T 1 ) verbunden ist,  – der zweite Widerstand (R 2 ) mit der ersten Eingangsleitung (301) und darüber hinaus mit dem Emitter des zweiten Transistors (T 2 ) verbunden ist,  – der dritte Widerstand (R 3 ) mit der zweiten Eingangsleitung (302) und darüber hinaus mit dem Emitter...
Patent DE-102004032517-B4 (DE)
Title: Thermostat
Inventor: FOITZIK ROLAND
IPC: F16K31/64
Filed: 2004-07-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: Thermostat
(1), der mit einem Stellventil (3) zusammenarbeitet, insbesondere
für Heizkörper, mit
einem sichtbaren, feststehenden Gehäuse (6), das ein Kupplungsteil
(2) aufweist, welches an das Stellventil (3) montierbar ist, mit
einem Drehgriff (4) zur Einstellung eines Temperatursollwertes,
wobei eine Skala (5) auf dem Drehgriff (4) mit einer Ablesemarke
(7) auf dem feststehenden Gehäuse
(6) korrespondiert und mit einer um Teile des Thermostaten (1) angeordneten
Hülse,
wobei die Hülse
(8) nur das feststehende Gehäuse
(6) vollständig überdeckt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Hülse
(8) zweiteilig ausgeführt
ist, wobei ein erster ringförmiger
Hülsenteil
(16) über
das Kupplungsteil (2) des Thermostaten (1) und ein zweiter ringförmiger Hülsenteil
(17) über
den Drehgriff (4) auf das feststehende Gehäuse (6) aufschiebbar oder aufgeschoben
ist, und dass in den sich gegenüberliegenden Randbereichen
der Hülsenteile
(16, 17) Kraftschlusselemente oder Formschlusselemente, eingearbeitet
sind, die beide Hülsenteile
(16, 17) lösbar
oder unlösbar
miteinander verbinden.
Patent DE-102004044581-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laufzeitsensitiven Messung eines Signals
Inventor: GOLLEWSKI TORSTEN
IPC: G01M11/02
Filed: 2004-09-13
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Amplitude und/oder Phasenlage eines zumindest teilweise intensitätsmodulierten Signals (PE(t)), das die Schritte aufweist: i) Erfassen eines Momentanwerts des zumindest teilweise intensitätsmodulierten Signals (PE(t)), ii) Erfassen eines Momentanwerts eines ersten Referenzsignals (Um(t)), wobei das erste Referenzsignal (Um(t)) eine Frequenz (ω2) hat, die sich von der Frequenz (ω1) der Intensitätsmodulation unterscheidet, iii) Mischen des erfaßten Momentanwerts des zumindest teilweise intensitätsmodulierten Signals (PE(t)) mit dem erfaßten Momentanwert des ersten Referenzsignals (Um(t)), um einen Mischsignalwert (UΔ) zu erhalten, iv) Erfassen eines Momentanwerts eines zweiten Referenzsignals (UI(t)), wobei das zweite Referenzsignal (UI(t)) eine Frequenz (Δω) hat, die sich sowohl von der Frequenz (ω2) des ersten Referenzsignals als auch von der Frequenz (ω1) der Intensitätsmodulation unterscheidet, v) Erfassen eines Momentanwerts eines dritten Referenzsignals (UQ(t)), wobei das dritte Referenzsignal (UQ(t)) die gleiche Frequenz (Δω) wie das zweite Referenzsignal (UI(t)) hat, jedoch gegenüber dem zweiten Referenzsignal (UI(t)) phasenverschoben ist, vi) Mischen des Mischsignalwerts (U) mit dem erfaßten Momentanwert des zweiten Referenzsignals (UI(t)), um einen ersten Meßsignalwert zu erhalten, vii) Mischen des Mischsignalwerts (UΔ) mit dem erfaßten Momentanwert des dritten Referenzsignals (UQ(t)), um einen zweiten Meßsignalwert zu erhalten, und viii) Berechnen der Amplitude und/oder Phasenlage des zumindest teilweise intensitätsmodulierten Signals (PE(t)) aus den beiden Meßsignalwerten.