baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104066-U1 (DE)
Title: Schneckenverteiler
IPC: A01C23/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Schneckenverteiler, insbesondere zur Verteilung von Gülle, mit einem Verteilerrohr (1), das an einem Ende eine Zuführöffnung (2) und über seine Länge verteilt eine Vielzahl von Auslauföffnungen (3) aufweist sowie einer im Verteilerrohr (1) angeordneten und über eine Antriebswelle (13) antreibbaren Förderschnecke (6), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zuführöffnung (2) und Förderschnecke (6) einer Zerkleinerungseinrichtung (7) mit wenigstens einem rotierenden Schneidelement (10, 11) angeordnet ist, wobei das Schneidelement drehfest mit der die Förderschnecke (6) antreibenden Antriebswelle (13) gekoppelt ist.
Patent DE-202015104159-U1 (DE)
Title: Getränkeflasche
IPC: B65D85/72
Filed: 2015-08-07
Abstract: Getränkeflasche (G), mit – einem Hauptgefäß (A) mit einer Trinköffnung (A1) zur Aufnahme einer verzehrbaren Flüssigkeit (F1), und – einem Innengefäß (B) zur Aufnahme eines verzehrbaren Additivs (F2) mit einer Auslauföffnung (B1), die in einer vertikalen Aufstellposition der Getränkeflasche (G) annähernd unterhalb der Trinköffnung (A1) positioniert ist, und wobei – das Innengefäß (B) im Hauptgefäß (A) gehalten ist.
Patent DE-202015105287-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B21/08
Filed: 2015-10-06
Abstract: Befestigungselement (10) zur Festlegung zweier Bauteile (22, 24) aneinander, wobei das erste Bauteil (22) eine Durchbrechung (23) und das zweite Bauteil (24) eine Ausnehmung (25) aufweist und das Befestigungselement (10) zur Festlegung die Durchbrechung (23) durchtaucht und in der Ausnehmung (25) einsitzt, insbesondere zur Festlegung einer LED-Platine (22) auf einem Leuchtenbauteil (24), – mit einer Halteklammer (11), wobei die Halteklammer (11) – einen Schaft (13) ausbildet, an dessen einem Ende ein Schaftkopf (15) angeordnet ist, – ein Spannelement (18) aufweist, welches am Schaftkopf (15) angeordnet ist, – mit wenigstens einem Halteelement (16) versehen ist, welches den Schaft (13) in der Ausnehmung (25) des zweiten Bauteils (24) zu halten in der Lage ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) eine Montageplatte (12) umfasst, in welcher die Halteklammer (11) vormontiert gehalten ist.
Patent DE-202016000306-U1 (DE)
Title: Wandleuchte mit Blende
IPC: F21V13/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Leuchte mit Blende und mit einem näherungsweise zylinderförmigen Träger (1), mit einem um den Träger herum angeordneten Diffusor (2) und einer den Diffusor überdeckenden, unregelmäßig berandeten, nicht lichtdurchlässigen ebenen Blende (3), gekennzeichnet dadurch, dass die Blende gegenüber dem Träger ohne Einsatz von Werkzeugen ausgetauscht werden kann.
Patent DE-202016003731-U1 (DE)
Title: Schallabsorber
IPC: G10K11/168
Filed: 2016-06-15
Abstract: Schallabsorber zur Beeinflussung der Akustik eines Raumes, mit einer porösen Dämpfungsschicht (1), dadurch gekennzeichnet, dass die poröse Dämpfungsschicht (1) in Form loser PET-Stapelfasern oder Naturfasern beispielsweise in Form eines Vlieses oder als Weichplatte ausgebildet ist und dass sich auf der Dämpfungsschicht (1) eine Dekorbeschichtung (2) aus natürlichen, organischen Stoffen befindet, wobei die PET-Stapelfasern bzw. die Naturfasern der Dämpfungsschicht (1) und die natürlichen, organischen Stoffe der Dekorbeschichtung (2) ohne chemische Bindemittel thermisch und mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016004546-U1 (DE)
Title: Verpackungseinlage
IPC: B65D81/127
Filed: 2016-07-21
Abstract: Faltbare Verpackungseinlage zum Sichern bzw. Polstern von zu verpackenden Gegenständen, wobei die Verpackungseinlage (1) aus einem Materialbogen (2) ausgebildet ist, insbesondere aus einem Wellpappbogen, Kartonbogen und/oder Kunststoffbogen, und der Materialbogen (2) aufweist: einen Bodenabschnitt (4) mit einer ersten Seite (4a) und einer zur ersten Seite parallelen und gegenüberliegenden zweiten Seite (4b), zumindest zwei nebeneinanderliegende Seitenklappen (6a–d), die an der ersten Seite (4a) des Bodenabschnitts (4) angeordnet sind, wobei eine erste Seitenklappe (6a) über eine erste Falzkante seitlich an den Bodenabschnitt anschließt und eine zweite Seitenklappe (6b) über eine zweite Falzkante seitlich an die erste Seitenklappe (6a) anschließt, und zumindest zwei weitere nebeneinanderliegende Seitenklappen (10a–d), die an der zweiten Seite (4b) des Bodenabschnitts (4) angeordnet sind, wobei eine erste Seitenklappe (10a) über eine erste Falzkante seitlich an den Bodenabschnitt anschließt und eine zweite Seitenklappe (10b) über eine zweite Falzkante seitlich an die erste Seitenklappe (10a) anschließt, wobei die zumindest zwei nebeneinanderliegenden Seitenklappen (6a–d) und die zumindest zwei weiteren nebeneinanderliegenden Seitenklappen (10a–d) mittels der Falzkanten (8a–d, 12a–d) so faltbar sind, dass benachbarte Seitenklappen (6a–d, 10a–d) flächig aufeinanderliegen und dass die flächig aufeinanderliegenden Seitenklappen gemeinsam unter einem rechten Winkel oder im Wesentlichen rechten Winkel zu einer Innenfläche des Bodenabschnitts (4) angeordnet sind, wobei die flächig aufeinanderliegenden Seitenklappen (6a–d, 10a–d) an der ersten und zweiten Seite (4a–b) des Bodenabschnitts (4) eine erste und zweite Seitenwand (16, 18) der gefalteten Verpackungseinlage (1) ausbilden, und wobei die erste Seitenwand (16) zumindest eine erste Aufnahmeöffnung (20) und die zweite Seitenwand (18) zumindest eine vorzugsweise gegenüberliegende zweite Aufnahmeöffnung (22) aufweist.
Patent DE-202016007335-U1 (DE)
Title: Mechanische Vorrichtung zum Zermahlen/Zerstören von Erntegutbestandteilen - Verwendungsort ist der Mähdrescher
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-11-30
Abstract: Mechanische Vorrichtung zum Zermahlen/Zerstören von Erntegutbestandteilen, die in einem Mähdrescher zwischen Siebkasten und Strohhäcksler positioniert ist und Walzen aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Walzen (1) parallel zueinander angeordnet sind und sich mit ihrem Profil (2) abschnittsweise im gegenseitigen Eingriff befinden, sodass bei eingeschalteter Vorrichtung die Erntegutbestandteile mindestens halbiert werden.
Patent DE-202016008068-U1 (DE)
Title: Rohrschleifer (Vorrichtung zum Bandschleifen von Werkstücken)
IPC: B24B23/06
Filed: 2016-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bandschleifen von Werkstücken (2), umfassend mindestens eine auf einer Antriebsachse (100) angeordnete und manuell oder mittels eines elektrischen Drehantriebs betätigbare Antriebsrolle (10) zum umlaufenden Antrieb eines an der mindestens einen Antriebsrolle (10) reversibel anordbaren, in sich geschlossenen und/oder in sich schließbaren Schleifbandes (3) mit einer zum Bandschleifen von Werkstücken ausgebildeten Struktur (30), wobei die Länge des Schleifbandes (3) größer ist als der Umfang der Antriebsrolle (10), dadurch gekennzeichnet, dass die zum Bandschleifen von Werkstücken ausgebildete Struktur (30) des Schleifbandes (3) auf der zur Antriebsrolle (10) gerichteten Innenseite (31) des Schleifbandes (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016103736-U1 (DE)
Title: Schwungrad für einen Schwungrad-Energiespeicher
IPC: F03G3/08
Filed: 2016-07-12
Abstract: Schwungrad (1) für einen Schwungrad-Energiespeicher, mit einer rotationssymmetrischen Grundform, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwungrad (1) erste Draht- oder Litzenwicklungen (5) aus Metall enthält, welche bezüglich der Symmetrieachse des Schwungrads (1) im Wesentlichen tangential geführt sind.
Patent DE-202016105614-U1 (DE)
Title: Steckplatz-Verstärkungsanordnung
IPC: H01R12/73
Filed: 2016-10-07
Abstract: Steckplatz-Verstärkungsanordnung, die an mehreren an einer Leiterplatte (2) befindlichen Steckplätzen (21) angebracht werden kann, wobei jeweils ein Raum (100, 100a, 100b) zwischen zwei benachbarten Steckplätzen (21, 21a, 21b, 21c) ausgebildet ist, aufweisend:  einen Rahmen (11), der ein erstes Ende (112), ein dem ersten Ende (112) gegenüberliegendes zweites Ende (113), eine erste Seite (114) und eine der ersten Seite (114) gegenüberliegende zweite Seite (115) aufweist, wobei sich ein umgrenzter Raum (111) durch das erste Ende (112), das zweite Ende (113), die erste Seite (114) und die zweite Seite (115) ergibt; und  mindestens ein Verstärkungselement (12), das sich vom ersten Ende (112) über den umgrenzten Raum (111) bis zum zweiten Ende (113) erstreckt;  wobei ein Verstärkungselement (12) bei Montage auf der Steckplatz-Verstärkungsanordnung an einem Steckplatz im Raum (100) an zwei benachbarten Steckplätzen (21, 21a, 21b, 21c) anliegt, und wobei die erste und die zweite Seite (114, 115) an zwei am weitesten voneinander entfernten Steckplätzen (21, 21a, 21b, 21c) anliegen.
Patent DE-202017003189-U1 (DE)
Title: Gewürzbeschwadungsfunktion für Konvektomaten/Kombidämpfer
IPC: F24C1/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Der Schutzanspruch ergibt sich aus der Erfindung, über das Beschwadungssystem für Konvektomaten/Kombidämpfer eine Gewürzmischung auf das Gargut zu verbringen.
Patent DE-202017003897-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung der Passage von Tieren
IPC: A01K3/00
Filed: 2017-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Passage von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Traverse senkrecht hängende elektrische Leiter angeordnet sind, die mit dem positiven Anschluss eines Weidezaungerätes elektrisch leitend verbunden sind und der negative Anschluss des Weidezaungerätes eine elektrisch leitende Verbindung zum ebenfalls elektrisch leitenden Untergrund besitzt, wobei die hängenden elektrischen Leiter einen Freihalteabstand zum Untergrund belassen, dergestalt, dass ein manuelles oder maschinelles Mähen der unter den Leitern aufwachsenden Pflanzen möglich ist, ohne diese zu beschädigen oder die beabsichtigte Wirkung zu stören und dass die gesamte Vorrichtung wie ein Zaunfeld zwischen zwei Pfosten befestigt ist.
Patent DE-202017004439-U1 (DE)
Title: Bauteil mit werkzeuggebundener Kaltkanaltrennung
IPC: B29C45/38
Filed: 2017-08-24
Abstract: Bauteil mit werkzeuggebundener Kaltkanaltrennung (1), bei dem durch bewegliche Werkzeugbereiche (5–10) im Spritzgussprozess vollautomatisch und rückstandslos prozessbedingte Kaltkanäle (2) mit Anbindungen und Anschnitte (4) von Anbindungsstegen und Zapfen (3) abgetrennt bzw. sichtbar vermieden werden.
Patent DE-202017006472-U1 (DE)
Title: Keramikfitting für Schomsteine aus Keramikrohren
IPC: F23J13/04
Filed: 2017-12-16
Abstract: Keramikfitting für einen Schornstein aus Keramikrohren, ausgeführt als Hülse mit einem Querüberstand auf der Innenfläche, der von beiden Stirnseiten der Hülse absteht, wobei der Querschnitt des Überstands die Form des Querschnitts der Innenfläche der Hülse hat und sich die Seitenflächen des Überstands in Ebenen befinden, die orthogonal zur Achse der Hülse liegen.
Patent DE-202017007285-U1 (DE)
Title: Trinkbehältnis
IPC: A47G19/22
Filed: 2017-02-15
Abstract: Trinkbehältnis (1) zur unverlierbaren aber lösbaren Anordnung an einer Getränkeflasche oder Getränkedose und zur Aufnahme eines Getränkes, mit einem einer Trinköffnung (5) des Trinkbehältnisses (1) gegenüberliegend angeordneten Verbindungselement (2), welches eine Durchgangsöffnung (3) aufweist, wobei das Trinkbehältnis (1) mittels des Verbindungselementes (2) an einem Hals der Getränkeflasche flüssigkeitsdicht anordenbar ist, sodass durch die Auslassöffnung der Getränkeflasche und die Durchgangsöffnung (3) des Verbindungselementes (2) ein Durchflusskanal für ein in der Getränkeflasche aufbewahrtes Getränk ausbildbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Durchgangsöffnung (3) des Verbindungselementes (2) ein Mischelement (4) zum Durchmischen des Getränkes mit Luft beim Ausgießen des Getränkes aus der Getränkeflasche in das Trinkbehältnis vorgesehen ist.
Patent DE-202017101498-U1 (DE)
Title: Wärmeschutz-Wellschlauch
IPC: F16L11/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Wärmeschutz-Schlauch, umfassend: a) eine äußere Schicht, umfassend Aluminium und aufweisend eine äußere Fläche und eine innere Fläche; und b) eine innere Verbundschicht, welche eine Aluminium-Schicht und eine Glasfaser-Schicht umfasst, wobei die Aluminium-Schicht und die Glasfaser-Schicht miteinander laminiert sind; wobei die Aluminium-Schicht der inneren Verbundschicht an der inneren Fläche der äußeren Schicht angebracht ist; und wobei die Glasfaser-Schicht der inneren Verbundschicht einen Innenraum des Wärmeschutz-Schlauchs definiert und wobei die Glasfaser-Schicht wenigstens teilweise mit einer Polymer-Beschichtung beschichtet ist.
Patent DE-202017102770-U1 (DE)
Title: Hängelampe mit Höhenverstellung
IPC: F21V21/18
Filed: 2017-05-09
Abstract: Hängelampe mit Höhenverstellung, umfassend  ein Gehäuse,  eine Kabeltrommel für ein Kabel, an dem die Hängelampe an eine Stromversorgung angeschlossen und aufgehängt werden kann,  wobei die Kabeltrommel drehbar in dem Gehäuse gelagert ist,  wobei die Kabeltrommel mindestens zwei Kabelanschlüssen zum Anschließen des Kabels umfasst,  mindestens zwei Uhrfedern,  mindestens zwei Leuchtmittelanschlüsse für ein Leuchtmittel, die an dem Gehäuse angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die mindestens zwei Uhrfedern in der Kabeltrommel angeordnet sind, und diese gegenüber dem Gehäuse in einer Drehrichtung vorspannen,  die mindestens zwei Uhrfedern, ineinandergelegt sind, dass die Hängelampe weiter mindestens eine Isolationsschicht umfasst, die die mindestens zwei ineinandergelegten Uhrfedern elektrisch voneinander trennt,  wobei die mindestens zwei Uhrfedern eine elektrische Verbindung zwischen den Kabelanschlüssen und den Leuchtmittelanschlüssen bereitstellen.
Patent DE-202017103837-U1 (DE)
Title: Rührvorrichtung, insbesondere Überkopf-Rührer
IPC: B01F15/06
Filed: 2017-06-27
Abstract: Rührvorrichtung, insbesondere Überkopf-Rührer, mit einer Antriebseinheit (13) und einem zum Eintauchen in ein zu rührendes Medium vorgesehenen Rührwerkzeug (17), das an die Antriebseinheit (13) koppelbar und von der Antriebseinheit (13) drehbar antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rührwerkzeug (17) eine Einrichtung (27) zum Heizen und/oder Kühlen des Rührwerkzeugs (17) umfasst.
Patent DE-202017107614-U1 (DE)
Title: Gesprächsbewusste proaktive Benachrichtigungen für eine Sprachschnittstellenvorrichtung
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-12-14
Abstract: Nichttransitorisches computerlesbares Speichermedium, das ein oder mehrere Programme speichert, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen umfassen, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, proaktive Benachrichtigungen in einer Sprachschnittstellenvorrichtung auszuführen, und die ferner umfassen:Empfangen einer ersten Anwendersprachanforderung für eine Handlung mit einem künftigen Ausführungszeitpunkt;Zuweisen der ersten Anwendersprachanforderung einem Sprachassistentendienst für die Ausführung;anschließend an das Empfangen Empfangen einer zweiten Anwendersprachanforderung und in Reaktion auf die zweite Anwendersprachanforderung Beginnen eines Gesprächs mit dem Anwender; undwährend des Gesprächs:Empfangen einer Benachrichtigung von dem Sprachassistentendienst von der Ausführung der Handlung;Auslösen einer ersten hörbaren Ankündigung für den Anwender, um einen Übergang aus dem Gespräch anzugeben, und Unterbrechen des Gesprächs;Auslösen einer zweiten hörbaren Ankündigung für den Anwender, um die Ausführung der Handlung anzugeben; undAuslösen einer dritten hörbaren Ankündigung für den Anwender, um einen Übergang zurück zu dem Gespräch anzugeben, und erneutes Eintreten in das Gespräch.
Patent DE-202018002816-U1 (DE)
Title: Knotenhalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2018-06-16
Abstract: Knotenhalfter für Pferde, dadurch gekennzeichnet dass anstatt des Kinnknotens ein gleitender Metallring (4) eingearbeitet ist, der am unteren Halfterbereich (5) vorne befestigt ist und gleichzeitig über das Kinnseil (3) gleiten kann
Patent DE-202018005697-U1 (DE)
Title: Urinal für Frauen
IPC: E03D13/00
Filed: 2018-11-30
Abstract: Urinal (10) für Frauen, dadurch gekennzeichnet, dass es als Hockurinal ausgebildet ist.
Patent DE-202018101510-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen Digitaleingang
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-03-19
Abstract: Schaltungsanordnung für einen Digitaleingang eines elektronischen Geräts, wenigstens aufweisend einen elektrischen Eingang (2) zur Erfassung einer Eingangsgleichspannung (Uin), einen elektrischen Ausgang (3) zur Ausgabe eines digitalen Schaltsignals (Uout), wenn die Eingangsgleichspannung (Uin) einen vorgebbaren Schwellenspannungswert übersteigt oder unterschreitet, einen mit dem Eingang (2) verbundenen ersten Schaltungszweig (4) mit einem spannungsabhängigen Schaltelement (V1) zur Festlegung des Schwellenspannungswerts zur Erzeugung des über den mit dem ersten Schaltungszweig (4) gekoppelten elektrischen Ausgang (3) auszugebenden digitalen Schaltsignals (Uout) mittels eines ersten Stroms (I1) und einen mit dem Eingang (2) verbundenen, zum ersten Schaltungszweig (4) parallel geschalteten zweiten Schaltungszweig (5) mit einer Stromsenke (R2) zum Einstellen eines in dem zweiten Schaltungszweig (5) fließenden, konstanten zweiten Stroms (I2).
Patent DE-202018103867-U1 (DE)
Title: Tragbare Reinigungsvorrichtung für Solarmodule
IPC: F24S40/20
Filed: 2018-07-05
Abstract: Tragbare Reinigungsvorrichtung für Solarmodule, umfassend
 - ein Gestell (20);
 - eine Bürsteneinheit (30), die eine mit dem Gestell (20) drehbar verbundene Drehachse (31), einen an der Drehachse (31) angeordneten und in der gleichen Richtung rotierenden Zylinder (32) und eine Vielzahl von sich in Radialrichtung an der äußeren Umfangsfläche des Zylinders (32) erstreckenden Bürstenhaaren (33) aufweist, wobei die Bürstenhaare (33) flexibel und widerstandsfähig sind und das Gestell (20) der Reinigungsvorrichtung (10) sowohl in einen unbeweglichen Zustand bringen und es so stützen als auch es in Bewegung versetzen können;
 - ein Getriebe (40), das einen am Gestell (20) befestigten Motor (44) aufweist, wobei der mit Strom versorgte Motor (44) die Drehachse (31) zum Drehen relativ zum Gestell (20) bringt und den Bürstenhaaren (33) die Triebkraft bereitstellt, mit der die Bürstenhaare (33) das Gestell (20) verschieben; und
 - einFluidsystem (50), das am Gestell (20) angeordnet ist, wobei dasFluidsystem (50) eine Flüssigkeit (55) fürdieBürstenhaare (33) oder die Fortbewegungsstelle der Bürsteneinheit (30) bereitstellt.
Patent DE-202018105153-U1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend eine innenseitige und/oder außenseitige Verblendung mit einem Verstellbereich
IPC: B60J7/185
Filed: 2018-09-10
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits an einem fahrzeugfesten Hauptlager (16) schwenkbar gelagert ist und zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, sowie eine innenseitige und/oder außenseitige Verblendung, die bei einem Verstellen des Verdeckgestänges (12) zumindest in einem Verstellbereich gegenüber dem Verdeckgestänge (12) verlagerbar ist, wobei der Verstellbereich mit einem Seilzug (30) verbunden ist, der den Verstellbereich in der Schließstellung und/oder in der Ablagestellung des Verdeckgestänges in eine Endposition zieht, und ein federelastisches Zugmittel den Verstellbereich bei einem Freigeben des Seilzugs (30) in eine Schutzposition zieht oder in einer Schutzposition hält, dadurch gekennzeichnet, dass das federelastische Zugmittel ein unelastisches Zugseil (34) umfasst, in das ein Federmittel und ein Längungsbegrenzungsmittel (44) für das Federmittel integriert sind.
Patent DE-202019100183-U1 (DE)
Title: Essbare Zusammensetzung auf Apfelbasis und deren Verwendung als Würzsoße
IPC: A23L19/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Essbare Zusammensetzung umfassend Äpfel, eine Pflanzensäure und Paprikapulver erhältlich nach einem Verfahren umfassend zumindest die folgenden Schritte:
 (i) Bereitstellen nicht geschälter Apfel;
 (ii) Zerkleinern der Äpfel;
 (iii) Versehen der zerkleinerten Äpfel mit der Pflanzensäure;
 (iv) Hinzufügen einer Gewürzmischung, wobei die Gewürzmischung das Paprikapulver umfasst;
 (v) Erhitzen der Mischung enthaltend die zerkleinerten Äpfel zum Erhalt einer erhitzten Mischung; und
 (vi) Pürieren der erhitzten Mischung.
Patent DE-202019101702-U1 (DE)
Title: Rucksacküberzug
IPC: A45F3/02
Filed: 2019-03-26
Abstract: Überzug (1) für einen Rucksack (2) aufweisend ein Rückanlageteil (3) zur Anlage an den Rucksack (2), wobei das Rückanlageteil (3) einen elastischen Rand (4) und lichtreflektierende Elemente (5) an einer im Benutzungszustand vom Rucksack (2) abgewandten Außenseite (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Frontanlageteil (7) zur Anlage an der Vorderseite eines Benutzers aufweist, wobei das Frontanlageteil (7) über Verbindungsmittel (8) mit dem Rückanlageteil (3) lösbar verbunden ist und wobei Rück- und Frontanlageteil (3, 7) zwischen sich eine Öffnung (9) definierend sind.
Patent DE-202019102686-U1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoff mit Laufkranzboden
IPC: B65D1/22
Filed: 2019-05-13
Abstract: Behälter (1) in Form eines Spritzgussteils aus Kunststoff, mit einem rechteckigen Boden (2) und mit vier von den Rändern des Bodens (2) ausgehenden Seitenwänden (3), wobei der Boden (2) als Laufkranzboden mit zwei übereinander liegenden Bodenplatten (21, 22) und dazwischen angeordneten, mit den Bodenplatten (21, 22) einstückigen und diese in einem Abstand voneinander haltenden, schräg zu den Rändern des Bodens (2) verlaufenden Bodenrippen (20) mit zwischenliegenden, randseitig nach außen hin offenen Bodenhohlräumen (23) ausgeführt ist und wobei die Seitenwände (3) äußere Wandrippen (31, 32) aufweisen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bodenrippen (20) an jedem Rand des Bodens (2) in je einer einzigen Schrägrichtung (R1, R2, R3, R4) zum zugehörigen Rand verlaufen,
 dass die Bodenrippen (20) untereinander einen sich von einem Rand zum nächsten Rand des Bodens (2) jeweils ändernden Verlauf der Schrägrichtung (R1, R2, R3, R4) aufweisen,
 dass der Behälter (1) an seinen Ecken jeweils sich zumindest über einen unteren Teil des Eckbereichs (30) erstreckende, eckumgreifend verlaufende, einstückige äußere Doppelungseckwände (4) aufweist,
 dass jeweils eine Doppelungseckwand (4) und die zugehörigen ecknahen Bereiche der Seitenwände (3) wenigstens einen zumindest unterseitig offenen Eckhohlraum (43) bilden und
 dass gedachte Verlängerungen der Bodenhohlräume (23) in Richtung nach außen hin überschneidungsfrei zu gedachten Verlängerungen der Eckhohlräume (43) in Richtung nach unten hin verlaufen.
Patent DE-202019104312-U1 (DE)
Title: Prüfstecker zum Kurzschließen eines Koaxialsteckers
IPC: H01R31/08
Filed: 2019-08-06
Abstract: Prüfstecker (1) zum Kurzschließen eines mit einem Innenleiter (4) und einem Außenleiter (6) versehenen Koaxialsteckers (2), wobei der Prüfstecker (1) einen zwischen den Innen- und Außenleiter (4, 6) einführbaren Einsteckabschnitt (8) aufweist, wobei der Einsteckabschnitt (8) eine Aufnahme (10) für den Innenleiter (4) aufweist, und wobei der Prüfstecker mit wenigstens einer Kontaktfeder (12) zur elektrisch leitenden Verbindung des Innenleiters (4) und Außenleiters (6) versehen ist, die aus dem Einsteckabschnitt (8) radial vorsteht und in die Aufnahme (10) ragt.