baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101728-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme, Klemmfeder einer Leiteranschlussklemme sowie Reihenklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-03-28
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), einer Stromschiene (3), einer Klemmfeder (4) und einem Betätigungshebel (5), der über einen Schwenkbereich schwenkbar in dem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen ist und zwischen einer Offen-Stellung und einer Geschlossen-Stellung verschwenkbar ist, wobei die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (40), einen sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden Federbogen (41), einen sich an den Federbogen (41) anschließenden Klemmschenkel (43) mit einer Klemmzunge (44) und einen von dem Klemmschenkel (43) abragenden Betätigungsschenkel (42) hat, wobei der Betätigungshebel (5) mit dem Betätigungsschenkel (42) zur Bewegung der Klemmzunge (44) zusammenwirkt, wobei der Betätigungshebel (5) zumindest über einen Teilbereich des Schwenkbereichs auf der Stromschiene (3) aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Betätigungshebel (5) einen ersten Führungsabschnitt (57) aufweist,
 - die Stromschiene (3) eine Ausnehmung (33) aufweist, und
 - der Betätigungshebel (5) zumindest über einen Teilbereich des Schwenkbereichs mit dem ersten Führungsabschnitt (57) in die Ausnehmung (33) in der Stromschiene (3) eintaucht.
Patent DE-202018104779-U1 (DE)
Title: Kombi-Maus
IPC: G06F3/033
Filed: 2018-08-20
Abstract: Kombi-Maus, umfassend:- einen Mauskörper (1), an dessen einer Seite mehrere erste magnetische Elemente (11), eine Federstift-Anordnung (12), eine erste Rastschnalle (13) und eine zweite Rastschnalle (14) angeordnet sind, und- ein austauschbares Eingabemodul (2), das an einer Seite über mehrere zweite magnetische Elemente (21), eine Metallanschlusspad-Anordnung (22), einen ersten Rasthaken (23) und einen zweiten Rasthaken (24) und an der gegenüberliegenden Seite über mehrere Funktionstasten (25) verfügt und wahlweise an den Mauskörper (1) anschließbar ist, wobei beim Anschluss des austauschbaren Eingabemoduls (2) an den Mauskörper (1) die ersten magnetischen Elemente (11) und die zweiten magnetischen Elemente (21) aneinander anhaften, die Federstift-Anordnung (12) und die Metallanschlusspad-Anordnung (22) aneinander anliegen und die erste Rastschnalle (13) und die zweite Rastschnalle (14) jeweils federnd mit dem ersten Rasthaken (23) bzw. dem zweiten Rasthaken (24) verrasten können.
Patent DE-202018105294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils
IPC: E05D15/40
Filed: 2018-09-17
Abstract: Vorrichtung (10, 11) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei Führungsmittel (13) der Vorrichtung (10, 11) mit zumindest einem Schwenkarm (23, 24) zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung (10, 11) am Möbel (1) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils (3) relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (10, 11) eine Schließstellung aufweist, wobei die Vorrichtung (10, 11) im angeordneten Zustand am Möbel (1) in der Schließposition des Möbels (1) sich in der Schließstellung befindet, wobei die Führungsmittel (13) über eine Montageeinheit (15) der Vorrichtung (10, 11) mit dem Möbelteil (3) verbindbar sind, wobei die Vorrichtung (10, 11) eine Basiseinheit (12) aufweist, an welcher die Führungsmittel (13) beweglich angeordnet sind, wobei die Basiseinheit (12) am Möbelkorpus (2) anordenbar ist und einen Stirnabschnitt (19) aufweist, wobei der Stirnabschnitt (19) im angeordneten Zustand der Basiseinheit (12) am Möbelkorpus (2) einen Möbelkorpusfrontabschnitt einer Möbelkorpusfront (33) bildet, welcher in der Schließposition gegenüberliegend zum Möbelteil (3) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stirnabschnitt (19) ein Distanzelement (27) vorhanden ist, wobei eine Anschlagfläche (30) des Distanzelements (27) von einer verbleibenden Seitenfläche (29) des Stirnabschnitts (19) beabstandet vorhanden ist und wobei die Anschlagfläche (30) des Distanzelements (27) in der Schließstellung der Vorrichtung (10, 11) einen Anschlag für die Montageeinheit (15) bildet.
Patent DE-202018106390-U1 (DE)
Title: Förderband-angetriebene Stofffärbemaschine mit einem einstellbaren Achsenabstand
IPC: D06B3/34
Filed: 2018-11-12
Abstract: Förderband-angetriebene Stofffärbemaschine mit einem einstellbaren Achsenabstand, umfassend:
 einen Maschinenkörper (1), der einen Innenraum aufweist, und
 einen oder mehrere Förderer, der/die in dem Innenraum des Maschinenkörpers (1) angeordnet ist/sind, wobei der Förderer ein geschlossenes Förderband (11), eine bewegliche Rolle (12A), die an einem Ende des Förderbandes (11) angeordnet ist, und eine feste Rolle (12B) aufweist, die am anderen Ende des Förderbandes (11) angeordnet ist, wobei die Rollenachse (122) der festen Rolle (12B) durch ein Lager an einem Lagersitz an der Seitenwand des Maschinenkörpers (1) befestigt ist,
 wobei die Rollenachse (121) der beweglichen Rolle (12A) durch ein Lager an einem lageveränderbaren Lagersitz (31) befestigt ist, wobei der lageveränderbare Lagersitz (31) an einem Lagersitzträger (32) an der Seitenwand des Maschinenkörpers (1) befestigt ist, wobei, wenn der lageveränderbare Lagersitz (31) an dem Lagersitzträger (32) befestigt ist,
 der Achsenabstand der festen Rolle (12B) und der beweglichen Rolle (12A) durch die Lageänderung des lageveränderbaren Lagersitzes (31) entsprechend der Spannung des Förderbandes eingestellt werden kann.
Patent DE-202018107145-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufpralle absorbierendes System
IPC: B60G11/18
Filed: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:einen Holm, der eine verkeilte Öffnung definiert;einen Stoßfänger; undeinen Stoßabsorber, aufweisendein primäres Rohr, das an dem Holm und Stoßfänger gesichert ist, undein sekundäres Rohr, das drehbar an dem primären Rohr gesichert und konzentrisch damit ist, aufweisend einen sich radial erstreckenden Vorsprung, dazu ausgelegt, bei einem Aufprall, wenn der Vorsprung und die Öffnung miteinander ausgerichtet sind, in die Öffnung zu gleiten, und bei einem Aufprall, wenn der Vorsprung und die Öffnung nicht miteinander ausgerichtet sind, den Holm in Eingriff zu nehmen.
Patent DE-202019000858-U1 (DE)
Title: Elastisches Schultergurt-System
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Elastisches Schultergurt-System zum Zuggeschirr, zum Geschirr für Spaziergänge und zum Tiergeschirr (20) für Longieren - auch bei Pferden -, dessen zwei Schultergurte (9) zum Rückenteil (5) des Tiergeschirrs (20) durch den Befestigungsort bei der Achsenlinie (16) angeschlossen wird, des Weiteren hat das elastische Schultergurt-System (1) eine, auf dem Rückenteil (5) gestaltete Futterplatte (19), ein, aus der Fortsetzung in die Richtung des Schultergurtes gestaltetes Halsfutter (25), des Weiteren hat das elastische Schultergurt-System (1) zwei Schultergurte (9), die über das Halsfutter (5) hinüberreichen und bis zur Brustpolsterung (13) des Tiergeschirrs (20) eingegrenzt werden, des Weiteren werden die Schultergurte (9) auf dem Halsfutter (25) in die Richtung der Achsenlinie (4) in einer „V“-Form, miteinander mindestens einen Winkel Beta von 10 Grad bildend, einzeln mit der Achsenlinie (4) einen Winkel Alpha bildend, befestigt, des Weiteren dehnen sich die Schultergurte (9), aus dem Halsfutter (25) herunterlaufend, in einer „V“-Form öffnend bis zur Brustpolsterung (13) des Tiergeschirrs (20); des Weiteren wird die zum elastischen Schultergurt-System (1) angeschlossene Brustpolsterung (13) mindestens durch einem, mit einem Schnallenteil (3) öffenbaren Gurt unter dem Brustkorb (17) zusammengeschlossen, der in die Richtung des Rückenteils (5) hinaufreicht, auf diesem Rückenteil (5) wird mindestens ein Leinenanschluss angebracht, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schultergurte (9) je ein, in der gleichen Linie mit denen gestaltetes, elastisches Element (18) haben, welches Element auf beiden Schultergurten (9) mit ihrem eingrenzenden Element (24) in einem Abstand von mindestens 15 mm von der Achsenlinie (4), in je einer Schultergurt-Naht (27) befestigt wird; des Weiteren werden die elastischen Elemente (18) mindestens teilweise durch die eingrenzenden Elemente (24) gedeckt und als ausbuchtende Schlaufe mindestens teilweise umarmt, des Weiteren werden die eingrenzenden Elemente (24) aus der Ausbuchtung der Schultergurte (9) gestaltet und sind mindestens 10% länger als die im Ruhezustand gemessene Länge der elastischen Elemente (18), und beide eingrenzenden Elemente (24) schmiegen sich bei einer maximalen Belastung an dem zu ihnen gehörenden elastischen Element (18) an, und die Schultergurte (9) verschieben sich elastisch mit der Achsenlinie (4) mindestens einen Winkel Alpha von 5 Grad bildend, die Oberfläche des Halsfutters (25) berührend, abhängig von der Weite des eingrenzenden Elements (24), gleichzeitig, unabhängig voneinander.
Patent DE-202019001482-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Endes eines länglichen Objekts, insbesondere einer selbsttragenden Last, sowie ein diese Vorrichtung verwendendes Fahrzeug
IPC: B60P7/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Endes (E) eines länglichen Objekts (O), insbesondere einer selbsttragenden Last, die ein Grundgestell (11) aufweist, auf dem eine Halterung, an welcher das längliche Objekt befestigbar ist, schwenkbar angeordnet ist, und die mindestens eine Betätigungseinrichtung aufweist, durch welche die Halterung relativ zum Grundgestell (11) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung durch mindestens ein Gelenk (16) schwenkbar am Grundgestell (11) der Vorrichtung (10) angeordnet ist, und dass die Vorrichtung (10) einen das längliche Objekt (O) haltenden Adapter (25) aufweist, welcher an der Halterung (15) mittels einer Schwenkeinrichtung (26) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202019005603-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Bestimmung der Energieeffizienz einer Vorrichtung
IPC: G01W1/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Messeinrichtung (10) zur Bestimmung der Energieeffizienz einer Vorrichtung, aufweisend
 • ein Messgerät (50),
 • eine Ummantelung (30) für die Vorrichtung,
 • mindestens drei Temperaturfühler (11, 12, 13),
 • einen Windmesser (70), und
 • einen Luftfeuchtesensor (60).
Patent DE-202019101432-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Tragen einer elektromagnetischen Spule mit Drahtwicklungen aus Spulendraht
IPC: H01F27/06
Filed: 2019-03-13
Abstract: Anordnung (1) zum Tragen einer elektromagnetischen Spule (2) mit Drahtwicklungen (3) aus mindestens einem Spulendraht (4), wobei die Anordnung einen Spulenhalter (6) und eine Spulenabdeckung (8) umfasst,
 wobei der Spulenhalter (6) umfasst:
 eine Spulenaufnahme (16), die dafür ausgelegt ist, die Drahtwicklungen (3) aufzunehmen, wobei die Spulenaufnahme (16) mindestens eine Spulenzugangsöffnung (30) zum Führen des mindestens einen Spulendrahts (4) von außerhalb der Spulenaufnahme (16) in die Spulenaufnahme (16) und oder von der Spulenaufnahme (16) zur Außenseite, die sich zwischen zwei Drahtführungsständern (22, 32) befindet, umfasst, wobei die zwei Drahtführungsständer (22, 32) eine Seitenwand der Spulenaufnahme (16) bilden, wobei die Spulenabdeckung (8) dazu geeignet ist, den Spulenhalter (6) zumindest teilweise zu bedecken,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Spulenabdeckung (8) mindestens eine Ausnehmung (20) aufweist, die dafür ausgelegt ist, mindestens einen der zwei Drahtführungsständer (22, 32) zumindest teilweise aufzunehmen, wenn sie auf dem Spulenhalter (6) montiert ist.
Patent DE-202019101863-U1 (DE)
Title: Positioniermotor
IPC: H02K11/215
Filed: 2019-04-02
Abstract: Bürstenloser Gleichstrom-Positioniermotor (1) mit einem Gehäuse (40) in dem
 - eine elektrische Antriebseinrichtung (15), die einen äußeren Stator (17), der ortsfest in dem Gehäuse (40) angeordnet ist, und einen innenliegenden Rotor (15), der drehbeweglich gegenüber dem Stator (17) in dem Gehäuse (40) gelagert ist,
 - eine koaxial zu einer Rotationsachse der Antriebseinrichtung (15) in einer Hohlwelle (12) des Rotors (15) angeordneten Getriebeanordnung (38), die zur Umsetzung der Rotationsbewegung des Rotors (15) in eine Linearbewegung ausgebildet ist, wobei eine Gewindespindel (19) der Getriebeanordnung drehfest und in axialer Richtung mit einem Gewindeantrieb (18) gekoppelt ist, und
 - eine elektronische Einrichtung (39) zur Kommutierung mittels Permanentmagneten und Sensoren angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (40) in axialer Richtung des Gehäuses (40) angeordnete und miteinander in axialer Richtung lösbar verbundene Gehäuseabschnitte (2, 3, 3', 4) aufweist, wobei
 - in einem unteren ersten Gehäuseabschnitt (2) ein sich in axialer Richtung durch den Gehäuseabschnitt (2) erstreckender Aufnahmeraum (28) für die Antriebseinrichtung (15) mit Hohlwelle (12) und darin angeordneter Gewindespindel (19) vorgesehen ist, dessen Rotor (16) mittels eines ersten unteren Lagers (14) in axialer Richtung in dem Aufnahmeraum (28) gelagert ist, wobei die Getriebeanordnung (38), die ein erstes Lager für die Gewindespindel (19) darstellt, im Inneren der Antriebseinrichtung (15) angeordnet ist, die mit ihrem der Getriebeanordnung (38) fernen Ende mit einem Befestigungselement (20) für Anschlussteile verbunden ist und nach dem Verlassen der Hohlwelle (12) in dem an der Antriebseinrichtung (15) anschließenden Bereich des Aufnahmeraums (28) verläuft;
 - in einem zweiten, an die Oberseite (24) des ersten Gehäuseabschnitts (2) mit einer Unterseite (25) anschließenden Gehäuseabschnitt (3) eine zentrale in axialer Richtung verlaufende Ausnehmung (11) zur Aufnahme der Hohlwelle (12) vorgesehen ist und an der Unterseite (25) des zweiten Gehäuseabschnitts (2) ein zentrischer Ringraum (30) angeordnet ist, in dem der Rotor (16) mittels eines zweiten oberen Lagers (13) in axialer Richtung gelagert ist;
 - in dem zweiten Gehäuseabschnitt (3) in einem Aufnahmeraum (6) in einem von der Unterseite (25) entfernten Bereich Sensoren und elektronische und/oder magnetische Bauelemente angeordnet oder anordenbar sind, die über eine elektrische Steckverbindung (8) im Bereich des Aufnahmeraums (5) zum externen elektrischen Anschluss verbindbar sind, und zwischen dem Aufnahmeraum (6) und dem zweiten oberen Lager (13) in einem weiteren Aufnahmeraum (10) mindestens vier Permanentmagnete (9) für die elektronischen Kommutierung angeordnet sind.
Patent DE-202019103739-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Tür-Fitnessgerät
IPC: A63B1/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Multifunktionales Tür-Fitnessgerät, Fixiermechanismus (1) und Fitnessmechanismus (2), der lösbar mit dem Fixiermechanismus (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fitnessmechanismus (2) einen ersten Fitnessabschnitt (21) und einen zweiten Fitnessabschnitt (22) umfasst, wobei der erste Fitnessabschnitt (21) über dem zweiten Fitnessabschnitt (22) angeordnet ist; dass der zweite Fitnessabschnitt (22) einen in Biegung gesetzten, vertikalen Rohrabschnitt (224) und einen geraden Rohrabschnitt (225) umfasst, wobei ein Kopf des geraden Rohrabschnitts (225) mit einem vertikalen Griff (2251) und einem horizontalen Griff (2252) versehen ist, und wobei an dem geraden Rohrabschnitt (225) ferner ein Ellbogenpolster (2253) fixiert wird.
Patent DE-202019103763-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
IPC: H04B7/26
Filed: 2019-07-09
Abstract: Kommunikationssystem zur Kommunikation zwischen einem entlang einer vorbestimmten Bewegungsbahn geführten Fahrzeug (4; 104) und einer ortsfesten Station (5; 105) unter Verwendung eines sich parallel zu der Bewegungsbahn des Fahrzeugs (4; 104) erstreckenden Schlitzhohlleiters (1; 101), in den mindestens eine mit einer Sende- und Empfangseinrichtung (7; 107A, 107B) der ortsfesten Station (5; 105) verbundene Antenne (6; 106A, 106B) und mindestens eine Antenne (3; 103A, 103B) des Fahrzeugs (4; 104) hineinragen, wobei die Antenne (3; 103A, 103B) des Fahrzeugs (4; 104) bei einer Bewegung des Fahrzeugs (4; 104) in Längsrichtung des Schlitzhohlleiters (1; 101) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Antenne (3; 103A, 103B) des Fahrzeugs (4; 104) und eine Sende- und Empfangseinrichtung (10; 110) des Fahrzeugs (4; 104) eine Dämpfungseinheit (11; 111A, 111B) mit einstellbarer Dämpfung geschaltet ist.
Patent DE-202019104913-U1 (DE)
Title: Brückenwiderlager mit Verbindung zwischen Widerlagerwandbewehrung und Flügelwandelement
IPC: E02D29/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Brückenwiderlager (2) aus Stahlbeton mit einer Bodenplatte (4), einer Widerlagerwand (6) und mindestens einer Flügelwand (8), die zumindest ein als Betonfertigteil (18) mit einer Betonfertigteilbewehrung (19) ausgebildetes Flügelwandelement (10) umfasst, wobei die Betonfertigteilbewehrung (19) eine Bewehrung (5,7) von Bodenplatte (4) und/oder Widerlagerwand (6) zumindest mit ausbildet und/oder über zumindest einen Verbindungsanschluss (20) mit einer Bewehrung (5,7) von Bodenplatte (4) und/oder Widerlagerwand (6) verbunden ist.
Patent DE-202020000819-U1 (DE)
Title: Schukostecker mit verlängerten, lösbaren, arretierbaren Griffen
IPC: H01R13/502
Filed: 2020-02-27
Abstract: Schukostecker (11, 21) mit verlängerten, lösbaren, arretierbare Griffen (12, 22) nach Anspr. 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass rohrförmige Hohlprofile vorne adäquate Schlitze (13. 23) usw. besitzen, welche leicht über die Köpfe der Schukostecker (11, 21) geschoben werden bzw. hergestellt werden.
Patent DE-202020001006-U1 (DE)
Title: Witterungsschutz aus Stoff für Schutzhelme für Winter und Sommer
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-03-12
Abstract: Witterungsschutz aus Stoff für Schutzhelme für Winter und Sommer, dadurch gekennzeichnet, daß die Ohren des Helmträgers gegen die Witterung geschützt wird.
Patent DE-202020004880-U1 (DE)
Title: Spender für Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-11-16
Abstract: Spender für ein flüssiges Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel mit einem das Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel enthaltenen Behältnis mit einem Schraubverschluss mit einem behältnisseitigen Außengewinde, einer Schraubkappe und mit einer durch den Schraubverschluss geführten Pumpe, wobei die Pumpe durch senkrechten Druck betätigbar ist und über ein Auslassrohr für das gepumpte Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass
 an einer senkrechten Grundplatte (2) des Spenders (1) eine Halteplatte (3) waagerecht angeordnet ist, die über eine Öffnung (4) zum Durchstecken des behältnisseitigen Außengewindes von unten verfügt, wobei durch auswählbare Rückhaltemittel (7), die über das behältnisseitige Außengewinde oberhalb der Halteplatte steckbar sind, gewährleistet ist, dass nach dem Schließen des Schraubverschlusses mittels der Schraubkappe (6) das Behältnis (5) in der Öffnung (4) hängt und
 weiter auf der Grundplatte (2) senkrechte Führungen (8) für die Schwenkachse (11) eines Hebels (12) zur Druckausübung auf die Pumpe angeordnet sind, so dass der Hebel (12) in eine Auflage auf die Pumpe verschieb- und hier schwenkbar in Richtung Behältnis (5) fixierbar ist.
Patent DE-202020005606-U1 (DE)
Title: Schmiermittelfreies System mit abreibbaremDichtungselement und entsprechendes Dichtungselement
IPC: F04C15/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Schmiermittelfreies System (100; 200; 300) zum Pumpen eines Gases, aufweisend einen stationären Stator mit einem Gehäuse (120; 220; 320), das einen Rotorhohlraum (210; 310) enthält, und wenigstens ein drehbares Rotorelement (101, 102), das in dem Rotorhohlraum aufgenommen ist, wobei der Stator ferner wenigstens ein selbsttragendes Dichtungselement (121, 131; 221, 231; 321, 331; 531; 631) aufweist, das zwischen einer Endfläche wenigstens eines der Rotorelemente und einer Innenwand des Gehäuses in dem Rotorhohlraum aufgenommen ist, um eine Abdichtung entlang der Endfläche zu bilden, gekennzeichnet durch die Bereitstellung einer abreibbaren Beschichtung an wenigstens einer zu dem entsprechenden Rotorelement gewandten Seite wenigstens eines selbsttragenden Dichtungselements (121, 131; 221, 231; 321, 331; 531; 631).
Patent DE-202020102557-U1 (DE)
Title: Stelleinrichtung für Systeme mit strömendem Fluid sowie System mit Stelleinrichtung
IPC: G05D7/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Stelleinrichtung (18) für Systeme (10) mit strömendem Fluid, insbesondere für Fluidfördersysteme, mit wenigstens einem Steuerstellglied (22), das gesteuert zwischen einer Mehrzahl von Betriebsstellungen verstellbar ist, und mit wenigstens einem Regelstellglied (24), das geregelt verstellbar ist, wobei das Steuerstellglied (22) und das Regelstellglied (24) zur Beeinflussung derselben Prozessgröße parallel geschaltet sind und wobei das Steuerstellglied (22) zur Verstellung in Abhängigkeit einer Betriebsstellung des Regelstellglieds (24) eingerichtet ist.
Patent DE-202020106069-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger, trennbarer Führstrick
IPC: B68B1/04
Filed: 2020-10-23
Abstract: Mehrteiliger, trennbarer Führstrick (1) zum Führen und/oder Anbinden von Tieren, aufweisend ein erstes Seilstück (2.1) mit einer ersten festen Schlaufe (3.1), an welcher ein Haken (4) angebunden ist und mit einer zweiten festen Schlaufe (3.2), sowie aufweisend ein vom ersten Seilstück (2.1) verschiedenes zweites Seilstück (2.2) mit einer dritten festen Schlaufe (3.3), wobei die zweite feste Schlaufe (3.2) des ersten Seilstücks (2.1) und die dritte feste Schlaufe (3.3) des zweiten Seilstücks (2.2) in einem verbundenen Zustand in Form eines Kreuzknotens (5) lösbar ineinandergefügt sind, derart, dass wahlweise durch Ausschlaufen der losen Part (6) des zweiten Seilstücks (2.2) aus dem Auge der zweiten festen Schlaufe (3.2) des ersten Seilstücks (2.1) oder durch Ausschlaufen der mit dem Haken (4) versehenen ersten festen Schlaufe (3.1) des ersten Seilstücks (2.1) aus dem Auge der dritten festen Schlaufe (3.3) des zweiten Seilstücks (2.2) das zweite Seilstück (2.2) von dem ersten Seilstück (2.1) trennbar ist.
Patent DE-202021000542-U1 (DE)
Title: Anhänger zum Transport von Fahrzeugen aller Art mit tiefliegendem Boden, der hunderte Löcher aufweist, in denen Fahrradständer sowie Fallringe, Springklampen, Fallklampen und Fallösen zur Einbringung von Spanngurten variabel befestigt werden und der über eine nach unten klappbare Heckwand zur Auffahrt dieser Fahrzeuge sowie seitlichen Befestigungsmöglichkeiten verfügt
IPC: B60P3/06
Filed: 2021-02-08
Abstract: variabler Multifunktions-Freizeitanhängeranhänger zur Aufnahme von bis zu 8 Fahrrädern sowie 2 Motorrädern oder einem Quad, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckklappe (1) aufgrund des maximal tief liegenden Hängerbodens zur problemlosen Auffahrt der zu transportierenden Fahrzeuge führt.
Patent DE-202021000622-U1 (DE)
Title: Schlossbambusdeckel und Frischhaltebox
IPC: B65D45/18
Filed: 2021-02-18
Abstract: Schlossbambusdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Bambusdeckelkörper (100), wobei der Bambusdeckelkörper (100) mit einer Dichtungsnut (M) versehen ist, und auf dem Oberteil des Bambusdeckelkörpers mehrere Montagelöcher (101) gebildet sind;
 einen Schloss (200), wobei mehr als zwei Sätze von Schlössern (200) an Montagelöchern (101) befestigt sind;
 und einen Dichtungsring (300), wobei innerhalb der Dichtungsnut (M) der Dichtungsring (300) angeordnet ist.
Patent DE-202021000787-U1 (DE)
Title: Die Ernährungspyramide - Das Spiel
IPC: A63F9/12
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Ernährungspyramide, gekennzeichnet dadurch, dass das Spiel aus einer quadratischen Pyramide und einem Drehteller, welcher auf der Unterseite der Pyramide befestigt ist, besteht.