baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018005294-U1 (DE)
Title: Fahrradschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Am Fahrradrahmen befestigtes Fahrradschloss gekennzeichnet durch:
 die Befestigung des Schließzylinders (1) am Fahrradrahmen zwischen den Sattelstreben (4) und dem Sattelrohr (5), und zwar dergestalt, dass beim Schließen des Schlosses unweigerlich eine Sattelstrebe umfasst wird. Der flexible Strang wird bei der Montage des Schlosses zwischen den Sattelstreben durchgeführt. (Abb 1)
Patent DE-202018006206-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider mit verbessertem Filterwartungszugang und zugehörigem Filterwartungswechselwerkzeug
IPC: B01D50/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Flüssigkeitsabscheider, der einen Behälter (2) mit einem Einlass (3) für ein Flüssigkeit/Gas-Gemisch aufweist, wobei dieser Behälter (2) einen Raum (4) definiert, der oben mittels einer Abdeckung (5) verschlossen ist, wobei der Flüssigkeitsabscheider (1) mit einem Auslass (6) für behandeltes Gas versehen ist, wobei in dem vorstehend genannten Raum (4) eine Schirmung (8) vorgesehen ist, die sich um den vorstehend genannten Auslass (6) erstreckt und die eine untere Wand (10) mit einer oder mehreren Einlassöffnungen (11) aufweist, wobei eine Kammer (12) durch die Schirmung (8), die untere Wand (10) und die Abdeckung (5) definiert ist, wobei in der so gebildeten Kammer (12) mindestens ein Filterelement (13) vorgesehen ist, das sich von der unteren Wand (10) um die Einlassöffnung (11) erstreckt, so dass zwischen der Schirmung (8) und dem Filterelement (13) eine Auslasszone (15) definiert ist, die mit dem vorstehend genannten Auslass (6) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in der vorstehend genannten Abdeckung (5) eine kleine entfernbare Abdeckung (16) über jedem Filterelement (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202018100159-U1 (DE)
Title: Transluzente Platten-Anordnung mit Farbpigment-Schichten
IPC: B44D2/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Anordnung mit einer optisch transparenten Platte (10), die eine als Sichtseite ausgestaltete Vorderseite (10a) und eine gegenüberliegende Rückseite (10b) aufweist, wobei auf einer Seite der Platte (10) eine erste Farbpigmentschicht (11) dauerhaft aufgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Farbpigmentschicht (11) optisch semi-transparente oder transluzente Eigenschaften aufweist und auf der Rückseite (10b) der optisch transparenten Platte (10) aufgetragen ist, und dass auf der der Platte (10) abgewandten Rückseite der ersten Farbpigmentschicht (11) eine optisch deckende zweite Farbpigmentschicht (12) dauerhaft aufgetragen ist.
Patent DE-202018101897-U1 (DE)
Title: Heuschwader mit oszillierendem Leitblech
IPC: A01D78/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Heuschwader (2), umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (4), die dazu eingerichtet ist Heu von einem Boden aufzunehmen und dieses auf ein Leitblech (6) zu befördern, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitblech (6) durch eine Rüttelvorrichtung in eine oszillierende, rüttelnde, und/oder vibrierende Bewegung versetzt werden kann.
Patent DE-202018102083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel
IPC: A47B95/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei Führungsmittel der Vorrichtung (9) mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils (3) vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils (3) relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (9) eine Basiseinheit (12) mit einer Grundplatte (16) aufweist, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse, um welche der zumindest eine Schwenkarm schwenkbar ist, quer zu einer von der Grundplatte (16) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht, und wobei ein Gehäuseelement (17, 46, 55, 62) der Basiseinheit (12) gegenüberliegend zur Grundplatte (16) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (18, 41, 56, 61) zur außenseitigen Abdeckung des Gehäuseelements (17, 46, 55, 62) vorhanden ist, wobei Verbindungsmittel derart ausgebildet sind, dass das Abdeckelement (18, 41, 56, 61) an dem Gehäuseelement (17, 46, 55, 62) werkzeuglos anbringbar und abnehmbar ist.
Patent DE-202018102772-U1 (DE)
Title: Mit einem Beschichtungsmaterial beschichteter Werkzeuggriff
IPC: B25G1/10
Filed: 2018-05-17
Abstract: Werkzeuggriff (31) mit einem Beschichtungsmaterial, der für die Verwendung an einem Werkzeug (1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F, 1G, 1H, 1I, 1J, 1K) vorgesehen ist und mit einem Werkzeugende (21) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeuggriff (31) mit einer Pufferschicht (32) aus einem Weichholzfasermaterial beschichtet ist, wobei die Pufferschicht (32) an deren äußerem Rand mit einer geeigneten griffigen rauhen Oberfläche (33) ausgebildet ist.
Patent DE-202018104387-U1 (DE)
Title: Abzugsmechanik und Schusswaffe mit einer Bereitschafts-Anzeige
IPC: F41A17/30
Filed: 2018-07-30
Abstract: Abzugsmechanik (1) für eine Schusswaffe (10), aufweisend einen Abzug (3) und ein äußeres manuell bedienbares Schaltelement (4) mit einer ersten Schaltposition (I) und einer zweiten Schaltposition (II), wobei die erste Schaltposition (I) eine gesicherte Schusswaffe (alle Schusswaffen) oder eine mit hohem Abzugsgewicht sichere entsicherte Schusswaffe (eine Striker) bedeutet und anzeigt, und die zweite Schaltposition (II) eine entsicherte Schusswaffe oder eine mit einem reduzierten, unsichereren, als das zuvor Hohe, Abzugsgewicht entsicherte Schusswaffe (Striker mit zweitem wählbaren reduziertem Abzugsgewicht) bedeutet, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schaltelement (4) mit einer rückstellenden Feder (450) beaufschlagt ist, deren Kraftwirkung gerichtet ist, das Schalelement (4) nach einer manuell beizuführenden Freistellung aus einer Einrastvorrichtung (403, 404, 4571, 4572) in der ersten Schaltposition (I) automatisch in die zweite Schaltposition (II) samt damit zu schaltender Funktion/en zu bringen und zu halten, sodass das Schaltelement (4) in die erste Schaltposition (I) gegen die beaufschlagende Kraftwirkung dieser Feder (450) nur manuell bis zum Einrasten in der Einrastvorrichtung (403, 404, 4571, 4572) betätigt werden kann,
 wobei der Zustand in zweiter Schaltposition (II) deutlich unterscheidend vom vorherigen Zustand sich anzeigend ausgebildet ist, sodass der Anwender dadurch an diesen Bereitschaftszustand aufdringlicher aufmerksam gemacht wird.
Patent DE-202018104703-U1 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug
IPC: H01M10/657
Filed: 2018-08-16
Abstract: Batteriesystem (12), insbesondere für ein Elektrofahrzeug (10), umfassend:einen wenigstens zwei Speicherelemente (16) aufweisenden elektrischen Energiespeicher (14);wenigstens zwei elektrische Heizeinheiten (20) zum Beheizen der Speicherelemente (16), die unterschiedlichen Speicherelementen (16) zugeordnet sind; undeine Steuereinheit (26) zum selektiven Betätigen einer ersten der wenigstens zwei Heizeinheiten (20), indem der ersten Heizeinheit (20) elektrische Energie aus einer Speichereinheit (24) zugeführt wird.
Patent DE-202018104868-U1 (DE)
Title: Demontierbarer Abdeckungsaufbau für Ein-/Ausgabeports
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-08-23
Abstract: Ein demontierbarer Abdeckungsaufbau für Ein-/Ausgabeports, der an einer Hauptplatine angebracht ist, wobei die Hauptplatine mehrere Ein-/Ausgabeports aufweist, wobei der demontierbare Abdeckungsaufbau für Ein-/Ausgabeports umfasst:
 einen Deckelkörper, der mehrere Montageabschnitte, einen Innenraum und eine Öffnung aufweist, wobei der Innenraum und die Öffnung miteinander durchgängig verbunden sind, wobei sich die Montageabschnitte im Innenraum befinden und der Öffnung zugewandt sind, wobei der Deckelkörper zur Unterbringung der Ein-/Ausgabeports im Innenraum an der Hauptplatine angeordnet ist; und
 eine Abdeckplatte, die mehrere durch diese hindurchgeführte erste Löcher aufweist, wobei die Abdeckplatte durch Befestigen mehrerer Montagekomponenten im jeweiligen Montageabschnitt am Deckelkörper befestigt wird, um die Öffnung abzudecken, wobei die Positionen der ersten Löcher jeweils auf die Positionen der Ein-/Ausgabeports abgestimmt sind, sodass die Ein-/Ausgabeports durch die ersten Löcher freiliegen.
Patent DE-202018105989-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit hoher Leistung
IPC: F02B75/24
Filed: 2018-10-19
Abstract: Verbrennungsmotor mit hoher Leistung, beinhaltend:
 eine Kurbelwellenkammer (1);
 wenigstens zwei Zylinderkammern (2);
 einen Kurbelwellenanlenkmechanismus (3), der in der Kurbelwellenkammer (1) angeordnet ist;
 wenigstens zwei Kolben (4), die mit dem Kurbelwellenanlenkmechanismus (3) verbunden und in den Zylinderkammern (2) aufgenommen sind;
 ein Einlassrohr (5), das nur mit der Kurbelwellenkammer (1) in Verbindung steht;
 wenigstens zwei Strömungsleitrohre (6), deren eines Ende nur mit der Kurbelwellenkammer (1) in Verbindung steht und deren anderes Ende nur mit der Zylinderkammer (2) in Verbindung steht; und
 eine Rückschlagventileinheit (9) mit einem Rückschlagventil (91), das an einer Verbindungsstelle (a1) des Einlassrohrs (5) und der Kurbelwellenkammer (1) angeordnet ist, und wenigstens zwei ersten Umschaltventilen (92), die an Verbindungsstellen (a2) der Strömungsleitrohre (6) und der Zylinderkammern (2) angeordnet sind.
Patent DE-202019001660-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibenschwammbefestigung
IPC: B60R7/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Windschutzscheibenschwammbefestigung, dadurch gekennzeichnet, dass am Nässeschwamm auf einer Seite ein Klettstreifen zur Befestigung an der Windschutzscheibe eingenäht ist.
Patent DE-202019100770-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ventiloberteil zum Einbringen in eine Sanitärarmatur, mit einem Kopfstück (1), in dem eine Spindel (2) schwenkbar gelagert ist, die mit ihrem ersten Ende aus dem Kopfstück (1) herausragt und mit ihrem zweiten Ende über einen Zapfen (23) mit einer Steuerscheibe (4) im Eingriff steht, die mit einer ortsfesten Durchlassscheibe (5) in Berührung steht, die mindestens eine Durchtrittsöffnung (51) aufweist, wobei an dem ersten Ende der Spindel ein Griffteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil als Schieber (8) ausgebildet ist, der einen Schwenkraum (83) aufweist, der das erste Ende der Spindel (2) aufnimmt und in dem ein Mitnehmer angeordnet ist, über den die Spindel (2) mit dem Schieber (8) verbunden ist.
Patent DE-202019103199-U1 (DE)
Title: Tacker
IPC: B25C5/11
Filed: 2019-06-06
Abstract: Tacker, mit
 einem Gehäuse (1), das eine Klammeraustrittsöffnung (11) aufweist;
 einem Schlagelement (2), das am Gehäuse (1) angeordnet und zur Klammeraustrittsöffnung (11) hin oder von dieser weg bewegbar ist;
 einer Vorspanngruppe (3), die beweglich an dem Gehäuse (1) angeordnet und mit dem Schlagelement (2) verrastet ist und zwei Vorspannelemente (31) beinhaltet;
 einer Antriebseinheit (4), die einen Hebel (41), der gelenkig am Gehäuse (1) angeordnet ist, und ein Kupplungselement (42) beinhaltet, wobei der Hebel (41) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verdreht werden kann, wobei, wenn sich der Hebel (41) in der ersten Position befindet, das Kupplungselement (42) mit dem Schlagelement (2) gekoppelt ist, wobei, wenn der Hebel (41) in Richtung der zweiten Position gedreht wird, die Vorspanngruppe (3) von der Antriebseinheit (4) verformt wird, und wobei, wenn der Hebel (41) die zweite Position erreicht, das Kupplungselement (42) und das Schlagelement (2) voneinander gelöst sind, wodurch das Schlagelement (2) von der Vorspanngruppe (3) in Richtung der Klammeraustrittsöffnung (11) bewegt wird; und
 einer Verstelleinheit (5), die an dem Gehäuse (1) angeordnet ist, zwischen einer dritten Position und einer vierten Position beweglich ist und mit der Vorspanngruppe (3) verbunden ist; wobei, wenn sich die Verstelleinheit (5) in der dritten Position befindet, nur das von der Klammeraustrittsöffnung (11) abgewandte Vorspannelement (31) mit dem Schlagelement (2) in Eingriff steht, und wobei, wenn die Verstelleinheit (5) in die vierte Position bewegt wird, die Verstelleinheit (5) die Vorspanneinheit (3) mitbewegt, wodurch die beiden Vorspannelemente (31) mit dem Schlagelement (2) verrastet sind.
Patent DE-202019107159-U1 (DE)
Title: Gummierungselement für Stanzwerkzeuge zum Stanzen von Zuschnitten aus Karton und/oder Wellpappe sowie ein Stanzwerkzeug für Karton und/oder Wellpappe zum Herstellen von Verpackungszuschnitten
IPC: B26F1/44
Filed: 2019-12-20
Abstract: Gummierungselement (5) für Stanzwerkzeuge (2) zum Stanzen von Zuschnitten aus Karton und/oder Wellpappe, wobei das Gummierungselement (5) Kontakt- und Entlastungssegmente (5-2, 5-5) aufweist, wobei die Kontakt- und Entlastungssegmente (5-2, 5-5) derart ausgebildet ist, dass im Stanzvorgang sich die Kontaktsegmente (5-2) auf dem Karton und/oder der Wellpappe (8) abstützen und die Entlastungssegmente (5-5) dem Karton und/oder der Wellpappe (8) im Vergleich zu den Kontaktsegmenten (5-2) lastreduziert bis lastfrei gegenüberstehen.
Patent DE-202020000726-U1 (DE)
Title: Automatische Zapfanlage mit integriertem Becherspender für die Selbstbedienung durch den Kunden
IPC: B67D1/00
Filed: 2020-02-22
Abstract: Automatische Zapfanlage mit integriertem Becherspender für die Selbstbedienung durch den Kunden. dadurch gekennzeichnet dass der Ausgaberaum durch eine Schutzscheibe / Klappe verschlossen und verriegelt ist.
Patent DE-202020003879-U1 (DE)
Title: Drehbare Schwingfeder Konstruktion für Babyhängematten und Babyhängewiegen
IPC: A47D15/00
Filed: 2020-09-12
Abstract: Schwingfederkonstruktion für Babyhängematten und Babyhängewiegen, dadurch gekennzeichnet, dass aus zwei Karabinern, einem Federelement, ein Abrissseil und einen Fockschäkel eine drehbare und schwingfähige Gesamtkonstruktion erschaffen wurde.
Patent DE-202020101909-U1 (DE)
Title: Tütenelement zum Auffangen von Schmutz, Staub, Bohrresten, Nahrungsresten oder dergleichen
IPC: B65D5/48
Filed: 2020-02-04
Abstract: Tütenelement (100) zum Auffangen von Schmutz, Staub, Bohrresten, Nahrungsresten oder dergleichen, wobei das Tütenelement (100)
 - zumindest einen Tütenkörper (1) umfasst, wobei der Tütenkörper (1) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, Schmutz, Staub, Bohrreste, Nahrungsreste oder dergleichen einzufangen und zu verwahren, wobei
 - der Tütenkörper (1) eine Vorderseite (11) sowie eine Rückseite (12) umfasst, und eine Fläche (110) an der Vorderseite (11) und eine Fläche (120) an der Rückseite (12) durch zumindest ein Bodenelement (13) miteinander verbunden sind
 - wobei der Tütenkörper zumindest stellenweise aus einem biegbaren Material, wie zum Beispiel Papier, Pappe und/oder Plastik gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein oberes freies Ende (11E) der Fläche (110) an der Vorderseite (11) in vertikaler Richtung (V) höher als ein oberes freies Ende (12E) der Fläche (120) an der Rückseite (12) ist, wobei an der Fläche (120) in vertikaler Richtung (V) unterhalb des oberen freien Endes (12E) der Fläche (120) an der Rückseite (12) zumindest ein Klebeelement (K1) angeordnet ist, sodass das obere freie Ende (11E) der Vorderseite (11) über das obere freie Ende (12E) der Rückseite (12) falzbar und an das Klebeelement (K1) klebbar ist.
Patent DE-202020106462-U1 (DE)
Title: Schmuckartikel
IPC: A44C13/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Schmuckartikel (1) zum Tragen am Handgelenk, am Fußgelenk oder um den Hals einer Person, aufweisend ein Grundsegment (10), das ein unteres Längenstück bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Teilsegment (11K) und wenigstens ein zweites Teilsegment (11L) vorgesehen sind, wobei die Teilsegmente (11K, 11L) im gegenseitigen Austausch mit dem Grundsegment (10) verbindbar sind, um den Schmuckartikel (1) mit einer unterschiedlichen Gesamtlänge auszubilden, wodurch der Schmuckartikel (1) wahlweise am Handgelenk, am Fußgelenk oder um den Hals einer Person tragbar ist.
Patent DE-202021001345-U1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für flüssigkeitsbevorratende Anlagen
IPC: B65D90/54
Filed: 2021-04-01
Abstract: Vorratsbehälter für flüssigkeitsbevorratende Anlagen, in dem die Flüssigkeit gesammelt und aus dem die Flüssigkeit zum Verbrauch entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (3) aus mindestens zwei Sammel- und Entnahmebehältern (1, 2) für Flüssigkeit besteht, die nacheinander befüllbar sind und aus denen die Flüssigkeit nacheinander bis zur vollständigen Entleerung des jeweiligen Sammel- und Entnahmebehälters (1 oder 2) entnehmbar ist.
Patent DE-202021002955-U1 (DE)
Title: Kinderwanduhr mit magnetischer Oberfläche für individualisierbare Foto-Magnetbilder
IPC: G04B45/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die erfindungsgemäße Kinderuhr ermöglicht auf einer magnetischen Grundplatte mit verbautem Uhrwerk, das Anbringen von magnetischen individualisierbaren Plättchen.
Patent DE-202021004277-U1 (DE)
Title: Runde Lithiumbatterie
IPC: H01M50/538
Filed: 2021-09-22
Abstract: Runde Lithiumbatterie, umfassend ein Gehäuse, eine Batteriezelle, eine Pluspol-Batteriedeckplattenbaugruppe und eine Minuspol-Batteriedeckplattenbaugruppe, wobei das Gehäuse ein metallisches Rundrohr ist, wobei die Batteriezelle sich innerhalb des Gehäuses befindet und eine Pluspolfolie, eine Minuspolfolie und eine Trennmembran umfasst, wobei die Pluspolfolie und die Minuspolfolie durch die Trennmembran voneinander getrennt und dann zu einem Zylinder gerollt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 am oberen Ende der Pluspolfolie mehrere Pluspollaschen voneinander beabstandet vorgesehen sind; wobei am unteren Ende der Batteriezelle die Pluspolfolie, die Trennmembran und die Minuspolfolie, deren Längen in aufsteigender Reihenfolge stehen, nicht bündig miteinander abschließen, wobei ein Verlängerungsteil der Minuspolfolie das untere Ende der Batterie derart abdeckt, dass er dagegen gedrückt ist, und durch die Trennmembran von der Pluspolfolie getrennt ist;
 die Pluspol-Batteriedeckplattenbaugruppe eine rundscheibenförmige Pluspol-Batteriedeckplatte und eine Dichtung umfasst, wobei die Dichtung ringförmig ausgebildet, um den Umfang der Pluspol-Batteriedeckplatte herum angeordnet und mit der Pluspol-Batteriedeckplatte fest verbunden ist, wobei an der Pluspol-Batteriedeckplatte ein Sicherheitsventil vorgesehen ist, und wobei die Pluspollaschen mit der Pluspol-Batteriedeckplatte elektrisch verbunden sind;
 die Minuspol-Batteriedeckplattenbaugruppe einen Stromabnehmer, eine Minuspol-Batteriedeckplatte und einen Stromabnehmerhalter umfasst, wobei der Stromabnehmerhalter ein ringförmiges Element ist, das an einer Seite eine Aussparung aufweist, wobei der Stromabnehmer einen Stromabnehmerkörper und einen Stromabnehmerverbindungsabschnitt aufweist, wobei der Stromabnehmerkörper mit dem oberen Bereich des Stromabnehmerhalters fest verbunden ist, wobei der Stromabnehmerverbindungsabschnitt sich auf der die Aussparung aufweisenden Seite des ringförmigen Elements befindet und mit der Deckplatte fest verbunden ist, wobei der Stromabnehmerverbindungsabschnitt eine flexible gebogene Struktur aufweist, sodass sich die Deckplatte in montiertem Zustand unterhalb des Stromabnehmerhalters befindet, wobei der Stromabnehmerkörper mit dem Verlängerungsteil der Minuspolfolie elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202021102226-U1 (DE)
Title: Verkehrssicherheitssystem
IPC: G08G1/005
Filed: 2021-04-26
Abstract: Verkehrssicherheitssystem für Fußgänger und Fahrer, installiert an einem Fußgängerübergang und umfassend eine Steuereinheit (3), die mit einer Verteileinheit (1) ausgestattet ist, Tragsäulen (5) und ein Fahrerwarnmodul, das mit der Steuereinheit (3) über elektrische Kabel kommuniziert und Fußgängerdetektoreinheiten (4), Straßenlichtquellen (9), im Straßenbelag der Straße installierte Lichtquellenkabel (11) und Fußgängerdetektorkabel (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass es auch ein Fußgängerwarnmodul umfasst, das mit der Steuereinheit (3) über elektrische Kabel kommuniziert und Gehsteiglichtquellen (8), Fahrzeugdetektoreinheiten (6), im Gehsteig installierte Lichtquellenkabel (10) und Fahrzeugdetektorkabel (14) aufweist.
Patent DE-202021104986-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Phasenzuordnung
IPC: G01R25/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Anordnung zur Phasenzuordnung, also zur Zuordnung eines oder mehrerer Außen- bzw. Phasenleiter (A1 - 9) einer Elektroinstallation zu einer der Phasen (L1 - 3) einer der Elektroinstallation zugeführten mehrphasigen Speisespannung, umfassend- ein Sendegerät (1.S, 1.SE) mit◯ Senderanschlussmitteln zum Anschluss an mindestens einen der Außenleiter und einen Neutralleiter (N1 - 9) der Elektroinstallation, wobei die Phase eines der angeschlossenen Außenleiters als Referenzphase verwendet ist, und◯ Referenzerkennungsmitteln, zur Erkennung von Referenzzeitpunkten (T11,T12, T21, T22, T31), zu welchen die Spannung der Referenzphase einen oder mehrere vorgegebene Phasenwinkel (ϕ1, ϕ2) relativ zum aufsteigenden Nulldurchgang erreicht, und◯ Referenzsignalerzeugungsmitteln, zur Erzeugung eines Referenzsignals (Sref), welches die erkannten Referenzzeitpunkte (T11, T12, T21, T22, T31) kodiert, und◯ Referenzsignalübertragungsmittel (15) zur Übertragung des Referenzsignals (Sref) an- mindestens ein Empfängergerät (1.E, 1.SE), mit◯ Empfängeranschlussmitteln, zum Anschluss des Empfängergeräts (1.E, 1.SE) an einen eine Empfängerphase tragenden Empfängerphasenleiter unter den Außenleitern sowie einen Nullleiter (N1 - 9) der Elektroinstallation, undo Referenzsignalempfangsmitteln, zum Empfang des Referenzsignals (1.E, 1.SE), undo Phasenvergleichserkennungsmitteln, zur Erkennung von Vergleichszeitpunkten (t11, t12, t21, t22), zu denen die Spannung der Empfängerphase den oder die vorgegebenen Phasenwinkel ϕ1, ϕ2) relativ zum aufsteigenden Nulldurchgang der Empfängerphase reicht,o Vergleichsmitteln, zur Bestimmung eines Zeitversatzes und/oder eines Differenzwinkels zwischen den dem Referenzsignal (Sref) entnommenen Referenzzeitpunkten (T11,T12, T21, T22, T31) und den erkannten Vergleichszeitpunkten (t11, t12, t21, t22), undo Anzeigemitteln (11, 12, 13, 16) zum Anzeigen einer den Zeitversatz (Δt) und/oder den Differenzwinkel (Δϕ) zumindest vereinfacht wiedergebenden Information, wodurch eine Zuordnung des Empfängerphasenleiters zu einer der Phasen (L1 - 3) der Speisespannung möglich ist.
Patent DE-202021105196-U1 (DE)
Title: Belustigungsanlage
IPC: A63G21/04
Filed: 2021-09-27
Abstract: Belustigungsanlage mit einer Führungsbahn (2) und mit ein oder mehreren daran in einer Fahrtrichtung (9) verfahrbaren Fahrgastträgern (3,3'), wobei die Führungsbahn (2) eine zum Fahrgastträger (3,3') gerichtete Fahrbahnseite (4) und eine Rückseite (5) aufweist und wobei die Führungsbahn (2) mehrere Bahnabschnitte und in ihrem Bahnverlauf eine Bahnfigur (11) umfasst, die eine aufrechte Ausrichtung und in einer Seitenansicht die Form einer stehenden „8“ aufweist, wobei die Bahnfigur (11) zwei aufrechte Bahnabschnitte (14,15) umfasst, die jeweils mehrfach sowie gegenläufig gekrümmt und an einem oberen Zenit (16) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bahnfigur (11) die Form einer stehenden, dreidimensionalen „8“ aufweist, wobei die Bahnabschnitte (14,15) miteinander verschlungen sind und einander an mindestens zwei Kreuzungsbereichen (18,19) abwechselnd in Seitenansicht voreinander und hintereinander sowie mit einem gegenseitigen bevorzugt horizontalen Abstand überkreuzen.