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Patent DE-202016008386-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Formulierungen enthaltend Chelatkomplexe von Gadolinium mit reduziertem Gehalt an toxischen Verunreinigungen zu deren Herstellung
IPC: A61K49/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Flüssige zur parenteralen Verabreichung geeignete pharmazeutische Formulierung enthaltend einen Komplex eines Chelat-Komplexbildners mit Gadolinium, gekennzeichnet dadurch, dass der Gehalt an Zink kleiner als 50 ppm, der Gehalt an Arsen kleiner als 3 ppm, der Gehalt an Blei, Kobalt sowie Cadmium jeweils kleiner als 1,5 ppm und der Gehalt an Quecksilber kleiner als 1,0 ppm ist.
Patent DE-202016008916-U1 (DE)
Title: Steckereinrichtung für ein Kabel, vorzugsweise zum Anschluss an ein Musikinstrument und/oder ein Soundeffektgerät
IPC: H01R35/04
Filed: 2016-12-13
Abstract: Steckereinrichtung (10) für ein Kabel (11), vorzugsweise zum Anschluss an ein Musikinstrument und/oder ein Soundeffektgerät, umfassend:
 - ein distales Anschlussstück (13) zum Anschließen der Steckereinrichtung (10) an ein korrespondierendes Anschlussstück einer mit dem Kabel zu verbindenden Einrichtung, insbesondere des Musikinstrumentes und/oder des Soundeffektgerätes,
 - ein proximales Anschlussstück (12) zur Aufnahme des Kabels (11) und
 - eine Orientierungsanpassungseinrichtung (23) zur Veränderung einer Orientierung des proximalen Anschlussstückes (12) gegenüber dem distalen Anschlussstück (13), wobei das proximale Anschlussstück (12) vom distalen Anschlussstück (13) lösbar ist und wobei gleichzeitig ein aufgenommenes Kabel immer noch abschnittsweise in den Anschlussstücken (12, 13) aufgenommen ist.
Patent DE-202016100817-U1 (DE)
Title: Ständer für die Aufnahme von Papierspitzen zum Trocknen eines Wurzelkanals während der endodontischen Therapie
IPC: A61C17/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ständer für die Aufnahme von Papierspitzen zum Trocknen eines Wurzelkanals während der endodontischen Therapie, mit  – einem Ständerkörper (10), der  – eine eine Standfläche ausbildende Unterseite (12),  – eine Oberseite (14),  – wenigstens eine sich von der Oberseite (14) in Richtung der Unterseite (12) erstreckende Aufnahme (16) zum Lagern der Papierspitzen, und  – wenigstens einen von der Oberfläche des Ständerkörpers (10) durch den Ständerkörper (10) führenden und in einem unteren Abschnitt der Aufnahme (16) mündenden ersten Lüftungskanal (18) aufweist, und  – einem zum Abdecken der Oberseite (14) des Ständerkörpers (10) eingerichteten Ständerdeckel (20), der  – ein Widerlager (22) zur Ausbildung eines bei Aufsetzen des Ständerdeckels (20) auf den Ständerkörper (10) zwischen der Oberseite (14) des Ständerkörpers (10) und der Innenseite (24) des Ständerdeckels (20) gebildeten Hohlraums (H) und  – wenigstens einen sich von der Außenseite (26) des Ständerdeckels (20) zur Innenseite (24) des Ständerdeckels (20) erstreckenden, mit dem Hohlraum (H) kommunizierenden zweiten Lüftungskanal (28) aufweist.
Patent DE-202016103539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen eines Niesreizes
IPC: A61H39/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Auslösen eines Niesreizes, mit einem Haarbündel (2), welches aus einzelnen Haaren (3) gebildet ist, und mit einem Halteelement, an welchem ein Ende (4) des Haarbündels (2) befestigt ist, wobei die Länge der Haare (3) des Haarbündels (2) so gewählt ist, dass durch Einführen des freien Endes (7) des Haarbündels (2) in ein Nasenloch einer Nase die Nasenschleimhaut aufgrund der Berührung mit den einzelnen Haaren (3) des Haarbündels (2) reizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Haare (3) des Haarbündels (4) zwischen 9 bis 15 Haaren (3) beträgt, wobei die Länge der Haare zwischen 4 bis 6 cm aufweist.
Patent DE-202016104513-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine Lenksäulenbaugruppe
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-08-16
Abstract: Klemmvorrichtung für eine Lenksäulenbaugruppe (10), die verstellbar in einem U-förmigen Klemmteil (20) gehalten ist, mit einem durch zwei parallele Schenkel (16, 18) des Klemmteils (20) hindurchgehenden Spannbolzen (22), dessen eines Ende durch ein Axiallager (28; 28'; 28''; 28''') drehbar an einer Außenseite des einen Schenkels (16) abgestützt ist und dessen anderes Ende sich über einen Nockenmechanismus (30) an der Außenseite des anderen Schenkels (18) abstützt, und mit einem Spannhebel (46), mit dem der Spannbolzen (22) und ein damit drehmomentsteif verbundener Teil (34) des Nockenmechanismus (30) zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Drehung des Spannbolzens (22) in zumindest einer Richtung entgegen wirkende Bremse (68; 68'; 68''; 68''') baulich in das Axiallager (28; 28'; 28''; 28''') integriert ist.
Patent DE-202016105144-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
IPC: H01T4/02
Filed: 2016-09-15
Abstract: Überspannungsableiter (1) zum Einsatz in der Stromversorgung von Niederspannungsnetzen, mit einem Gehäuse (2), mit zwei einander gegenüberliegenden Elektroden (3, 4) und mit einer im Inneren des Gehäuses (2) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (5), wobei zwischen den beiden Elektroden (3, 4) eine Funkenstrecke ausgebildet ist, so dass beim Zünden der Funkenstrecke zwischen den beiden Elektroden (3, 4) ein Lichtbogen entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbogenbrennkammer (5) zumindest teilweise von einem transparenten Material (6) umgeben ist, so dass nach dem Zünden der Funkenstrecke Energie, die durch die Strahlung des Lichtbogens emittiert wird, aus der Lichtbogenbrennkammer (5) durch das transparente Material (6) in Richtung des Gehäuses (2) gelangen kann.
Patent DE-202017003815-U1 (DE)
Title: 360 Fussschlaufe
IPC: B25G3/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Gewindefreie Fußschlaufe zum frei positionieren und anmontieren in jeglicher Stellungsposition an Nutzgegenständen, wie Sportaktivitäten Geräten, Wassersportgeräten und Fortbewegungsartikeln etc.
Patent DE-202017003890-U1 (DE)
Title: Abtrennungswand einer Duschkabine oder Dusch- oder Badewannenabtrennung
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-07-25
Abstract: Abtrennungswand (1) einer Duschkabine oder Dusch- oder Badewannenabtrennung, bestehend zumindest aus einem feststehenden Glaswandelement (3) und einer Haltevorrichtung (5) zum Befestigen des Glaswandelementes (3) in einer aufrechten Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (5) mindestens eine langgestreckte Glasplatte (9) aufweist, die über eine Halterung (15) mit einem oberen Randbereich (3a) oder einem oberen Abschnitt des seitlichen Randbereichs des Glaswandelements (3) verbunden und über eine Wandhalterung (11) an einer Umgebungswand (13) befestigt ist, wobei die langgestreckte Glasplatte (9) in ihrer Längsrichtung in einem spitzen oder stumpfen Winkel oder orthogonal zu einer Ebene der Wandfläche des Glaswandelementes (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017103339-U1 (DE)
Title: Dachhalterung zur Befestigung eines Gegenstands, insbesondere eines Lüftungskanals auf einem Flachdach
IPC: F16M13/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Dachhalterung zur Befestigung eines Gegenstands, insbesondere eines Lüftungskanals auf einem Flachdach, umfassend einen Halterungsrahmen (2) mit einem Boden (3) zur Aufnahme eines oder mehrere Gewichte (19) sowie einem oberhalb des Bodens (3) verlaufenden Querträger (6) mit wenigstens einer Halterung (13) zur Befestigung einer Haltestange (18), wobei die Halterung (13) am Querträger (6) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202017105929-U1 (DE)
Title: Privatsphäre-Einstellungen für virtuelle Realität
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-28
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen enthält, die dann, wenn sie durch einen Prozessor eines Computersystems ausgeführt werden, veranlassen, dass das Computersystem Operationen durchführt, die umfassen: Konfigurieren, mit einem Prozessor, einer Vielzahl von Privatsphäre-Eigenschaften für eine Vielzahl von virtuellen Objekten, die mit einem ersten Anwender assoziiert sind, der auf eine virtuelle Umgebung unter Verwendung einer Vorrichtung zugreift, die mit dem ersten Anwender assoziiert ist; Auslösen zur Anzeige, in der virtuellen Umgebung, wenigstens eines der Vielzahl von virtuellen Objekten zum ersten Anwender, der auf die virtuelle Umgebung zugreift; Bestimmen, ob das wenigstens eine virtuelle Objekt mit einer Privatsphäre-Einstellung entsprechend dem ersten Anwender assoziiert ist; in Reaktion auf ein Bestimmen, dass ein zweiter Anwender versucht, auf das wenigstens eine virtuelle Objekt zuzugreifen, Anwenden einer visuellen Modifikation auf das wenigstens eine virtuelle Objekt basierend wenigstens teilweise auf einer mit dem wenigstens einen virtuellen Objekt assoziierten Privatsphäre-Einstellung; und Auslösen zur Anzeige, in der virtuellen Umgebung, der visuellen Modifikation des wenigstens einen virtuellen Objekts zum zweiten Anwender, während ein Auslösen einer Anzeige zum ersten Anwender des wenigstens einen virtuellen Objekts ohne die visuelle Modifikation fortgesetzt wird.
Patent DE-202018001388-U1 (DE)
Title: Getränkedosenöffner, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Lasche aufweist, die von der Seite unter das lose Ende der Dosenlasche geschoben wird und die Dosenlasche dann anhebt
IPC: B67B7/00
Filed: 2018-03-15
Abstract: Dosenöffner für runde, oben mit einer Lasche ausgestattete Getränkedosen, dadurch ausgezeichnet, dass er am oberen und am unteren Ende gerundet ist und die Form eines flachen Schlüssels hat. In jeder Rundung befindet sich eine Lasche, die hoch- oder niedergedrückt und so unter die lose Lasche der Dose geschoben werden kann. Die obere Lasche ist für Rechtshänder, die untere für Linkshänder gedacht.Das für die Herstellung des Dosenöffners verwendete Material kann Metall, eine Metall-Legierung oder eine feste Kunststofflegierung sein.
Patent DE-202018002310-U1 (DE)
Title: Systemleuchte für Revisionsklappen
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Systemleuchte zur Integration in einer Revisionsklappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemleuchte vollflächig die Abdeck- bzw. Dekorplatte ersetzt
Patent DE-202018004404-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsmöglichkeit für Schmuck und tragbare Technologie ( wearable technology ) mit der Möglichkeit eine Ladefunktion zu integrieren
IPC: A45C11/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Transparentes / bzw. semitransparentes Aufbewahrungsvolumen für diverse Objekte, dadurch gekennzeichnet, dass das aufzubewahrende Objekt aufgrund der Materialität des Aufbewahrungsvolumens sichtbar aufbewahrt wird, wobei das Aufbewahrungsvolumen durch eine oder mehrere Teilungen geöffnet werden kann und das Objekt entnommen werden kann
Patent DE-202018100098-U1 (DE)
Title: Klappbare Brille
IPC: G02C9/04
Filed: 2018-01-10
Abstract: Klappbare Brille, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – ein Hauptbrillengestell (1), das eine Hauptgläserfassung (11) aufweist, wobei an den beiden äußeren Enden der Hauptgläserfassung (11) jeweils ein Bügel (12) und an einem in der Mitte der Hauptgläserfassung (11) befindlichen Steg (111) eine sich horizontal nach vorne erstreckende Verbindungsplatte (13) angeschlossen ist, in welcher Verbindungsplatte (13) zwei gegenüberliegende Rastnuten (131) ausgebildet sind, wobei zwischen der vorderen Stirnkante der Verbindungsplatte (13) und den beiden Rastnuten (131) zwei rechteckige Positionierabschnitte (132) ausgebildet sind, – ein Nebenbrillengestell (2), das eine Nebengläserfassung (21) aufweist, wobei an der Oberkante eines in der Mitte der Nebengläserfassung (21) befindlichen Steges (211) zwei gegenüberliegende Nuten (212) ausgebildet sind, und – eine Rastfederplatte (3), die sich zwischen der Hauptgläserfassung (11) und der Nebengläserfassung (12) befindet und einen plattenförmigen Abschnitt (31) und zwei an der Oberkante des plattenförmigen Abschnitts (31) ausgebildete, nach außen gebogene hakenförmige Abschnitte (32) aufweist, wobei der plattenförmige Abschnitt (31) an der Innenseite des Steges (211) der Nebengläserfassung (21) befestigt ist, während die beiden hakenförmigen Abschnitte (32) zum Hintergreifen der beiden Positionierabschnitte (132) durch die beiden Rastnuten (131) hindurchtreten und sich in den beiden Nuten (212) so abstützen, dass die beiden Positionierabschnitte (132) zwischen dem Steg (211) der Nebengläserfassung (21) und den beiden hakenförmigen Abschnitten (32) eingeklemmt sind.
Patent DE-202018102862-U1 (DE)
Title: Innensechskantschlüssel, der eine Schraubenlösung verhindern kann
IPC: B25B13/54
Filed: 2018-05-22
Abstract: Innensechskantschlüssel, der eine Schraubenlösung verhindern kann, umfassend einen durch einen ersten Griff und einen zweiten Griff einteilig ausgebildeten Metallstab, wobei der erste Griff und der zweite Griff über einen bogenförmigen Abschnitt miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem freien Ende zugewandten Seitenfläche des ersten Griffs ein zugeordnetes erstes elastisches Teil angebracht ist, das leicht höher als die seitliche Oberfläche des ersten Griffs liegt, während an einer dem freien Ende zugewandten Seitenfläche des zweiten Griffs ein zugeordnetes zweites elastisches Teil angebracht ist, das leicht höher als die seitliche Oberfläche des zweiten Griffs liegt.
Patent DE-202018103386-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige des Betriebszustands von elektrischen Geräten
IPC: G08B5/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige des Betriebszustands von elektrischen Geräten, umfassend ein Gehäuse (1) und eine Anzeigeeinrichtung (2), wobei in dem Gehäuse (1) eine Elektronik angeordnet ist, die programmierbar ist und die mit einer Messeinrichtung verbunden ist, wobei die Messeinrichtung in die Stromversorgung eingebunden ist.
Patent DE-202018103398-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D75/36
Filed: 2018-01-23
Abstract: Verpackung aus einem Zuschnitt aus Karton oder dergleichen und wenigstens einer darauf auf der Kartonvorderseite angeordneten Kunststofffolie, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Folie und Zuschnitt eine Ware eingebracht ist.
Patent DE-202018103581-U1 (DE)
Title: Fräsmaschine, insbesondere Handfräsmaschine zum Fräsen von Fasen und Verrundungen
IPC: B23C1/20
Filed: 2018-06-25
Abstract: Fräsmaschine, insbesondere Handfräsmaschine zum Fräsen von Fasen und Verrundungen, mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Antriebseinrichtung (7a; 7b) und eine Spindel (21; 26, 27) gelagert ist, wobei die Spindel (21; 26, 27) zur Aufnahme mindestens einer Schneideinrichtung (10) ausgebildet und mit der Antriebseinrichtung (7a; 7b) über mindestens ein Getriebe (5; 18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Spindel (21; 26, 27) ein Rückstoß-Dämpfer (20; 29; 33; 42) zum Schutz des Getriebes (5; 18) vorgesehen ist.
Patent DE-202018104174-U1 (DE)
Title: Viruzides Flächendesinfektionsmittel
IPC: A01P1/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Viruzides Flächendesinfektionsmittel, welches einerseits Wasserstoffperoxid und andererseits einen Alkohol oder eine Alkoholmischung enthält.
Patent DE-202019001419-U1 (DE)
Title: Tragbares Desinfektionsgerät für Stethoskope aber auch andere Oberflächen,welches am Kittel,Gürtel oder stationär befestigt werden kann und welches mit dem Stethoskop verbunden ist, sodass man dadurch ein Stethoskop ohne Behinderung verwenden kann
IPC: A61L2/18
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein mobiles Desinfektionsgerät für Stethoskope, tragbar an Gürtel, Kittel oder stationär, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a) Das Gerät passt universell für alle Stethoskope.
 b) Es entstehen keine akustischen Störungen durch aufgesetzte Vorrichtungen.
 c) Die Desinfektion erfolgt durch Besprühen mit Desinfektionsmittel mittels einer Pumpe im horizontalen Teil des Gerätes, welche das Desinfektionsmittel von einer Kartusche (15) zum Sprühkopf ( 08) befördert, welcher in der Mitte des Gehäuse-Einlasses platziert ist und zur gleichmäßigen Benetzung des Stethoskops dient
 d) Die Dauer des Sprühstoßes ist in einem Mikrokontroller programmiert, sodass eine sichere Desinfektion gewährleistet ist, denn nach Ende der Desinfektion ertönt ein akustisches Signal.
 e) Das Gerät erfordert keine Berührung, da die Desinfektion durch einen eingebauten Infrarot-Näherungssensor (09) mit Erkennungsfunktion ausgelöst wird, wenn das Stethoskop vor den Näherungs Sensor gehalten wird, sodass dieser über den Mikrocontroller die Peristaltik Pumpe auslöst, welche Desinfektionsflüssigkeit über die Sprühdüse auf das Stethoskop sprüht.
 f) Das Gerät enthält einen kapazitiven Sensor (02), mit welchem man Hände desinfizieren kann. Dieses geschieht, indem man einen Finger davorhält. Dadurch löst dieser über den Mikrocontroller die Peristaltik Pumpe aus, welche Desinfektionsflüssigkeit über die Sprühdüse auf die Hand sprüht.
 g) Das Gerät enthält einen Behälter mit Desinfektionsmittel, in dem ein Füllstandssensor eingebaut ist. Der Füllstandssensor übt hierbei eine Dosierfunktion aus und sorgt dafür, dass beim Befüllen durch die Ladestation nicht zu viel Desinfektionsmittel in die Kartusche eingefüllt wird
 h) Das Gerät enthält ein Steuerungselement, welches aus einem Arduino Nano besteht und welches so konzipiert ist, dass dieses zum einen zur Stromverteilung und zum anderen zur Ausübung der Signalfunktion (Erfassung und Signalgebung) dient und welcher im vertikalen Teil des Gerätes positioniert ist.
Patent DE-202019004839-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Windschutzball an einem Mikrofon
IPC: H04R1/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Windschutzballhalterung zur Fixierung eines Windschutzballs an einem zylindrischen Mikrofon dadurch gekennzeichnet, dass beliebige Arten von Windbällen geeigneter Größe an beliebigen Arten von zylindrischen Mikrofonen befestigt werden können.
Patent DE-202019005366-U1 (DE)
Title: Automatisches Lackiersystem
IPC: B05B15/50
Filed: 2019-01-15
Abstract: Automatisches Lackiersystem umfassend einen Roboter, eine Werkstück- bzw. Substrat-Haltevorrichtung (12), durch welche ein Werkstück (4) während eines Lackiervorgangs gehalten wird, einer Werkstückzuführungseinrichtung, einer Werkstückabführungseinrichtung sowie einem Zerstäuber (6) zum Lackieren des Werkstücks (4), DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Zerstäuber (6) während des Lackiervorgangs ortsfest in dem Lackiersystem in einer Lackierposition angeordnet ist, dass der Roboter (2) eine Werkstückhaltevorrichtung (12) umfasst mit welcher das Werkstück bei dem Lackiervorgang im Verhältnis zu dem stationären Zerstäuber (6) bewegt werden kann.
Patent DE-202019005937-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Sicherheitsschalter, in den und aus dem ein Bolzen eines Aktuators eingesetzt und herausgezogen wird, umfassend:
 ein Gehäuse mit einer Form, die entlang einer ersten Richtung verlängert ist;
 einen Metallkopf, der an eine erste Endseite des Gehäuses in der ersten Richtung gekoppelt ist und einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des Bolzens des Aktuators aufweist;
 einen drahtlosen Detektor zum Erfassen eines ersten Zustands, in dem der Bolzen im Aufnahmebereich aufgenommen wird, durch Erfassen eines drahtlosen Tags, der am Aktuator angeordnet ist;
 einen Verriegelungsmechanismus, der im Falle eines Verriegelungszustandes in einer Verriegelungsposition angeordnet ist und das Herausziehen des Bolzens im ersten Zustand regelt, und im Falle eines Entriegelungszustandes in einer Entriegelungsposition angeordnet ist und das Herausziehen des Bolzens im ersten Zustand zulässt, wobei der Verriegelungsmechanismus zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition umschaltbar ist;
 eine Schaltvorrichtung, die in dem Gehäuse vorgesehen ist und ein Signal ausgibt, das einen Sicherheitszustand basierend auf dem ersten vom Detektor erfassten Zustand anzeigt; und
 einen ersten Befestigungsabschnitt, der in dem Metallkopf vorgesehen ist und ein erstes Befestigungsloch aufweist, so dass ein erstes Befestigungselement durch das erste Befestigungsloch eingesetzt wird, um den Sicherheitsschalter an einem Objekt zu befestigen,
 wobei
 das erste Befestigungsloch an einer zentralen Position des Metallkopfes in einer zweiten Richtung orthogonal zur ersten Richtung angeordnet ist.
Patent DE-202019102042-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung
IPC: B26B25/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Schneidevorrichtung, umfassend:
 einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper mit einem Griffabschnitt versehen ist;
 eine Schneidanordnung, wobei die Schneidanordnung mit dem Hauptkörper verbunden ist, wobei die Schneidanordnung ein Schneidstück aufweist, wobei das Schneidstück mit einem Klingenabschnitt und mindestens einem Aufweitungsabschnitt, die beide miteinander verbunden sind, versehen ist, wobei der Winkel zwischen dem Klingenabschnitt und dem Aufweitungsabschnitt des Schneidstücks im Bereich von 60° bis 84° liegt.
Patent DE-202019102333-U1 (DE)
Title: Eckschrank mit einem inneren Tablar und einer Mitnehmervorrichtung für die Tür
IPC: A47B77/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eckschrank (1) mit einem über eine Eckschranktür (2) vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im Wesentlichen rechteckigen Innenraum (3) mit einem Beschlag (4), der aus mindestens einem im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar (6) von halbkreisähnlicher Grundgestalt besteht, wobei der Träger zumindest einen das Tablar (6) abstützenden und das Tablar (6) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) in eine im Wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes (1) gelegene Außenstellung überführenden Lenker (5) aufweist, wobei der Lenker (5) an der Unterseite des Tablars (6) und über einen Trägerbeschlag mit einem Eckschrankteil schwenkbeweglich verbunden ist, wobei zwischen der die Türöffnung verschließenden Eckschranktür (2) und dem Tablar eine Mitnehmervorrichtung zur Kopplung der Eckschranktür (2) mit dem Tablar während zumindest eines Teils der Öffnungsbewegung und während zumindest eines Teils der Schließbewegung der Eckschranktür (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmervorrichtung als ein zumindest zwei gelenkig miteinander verbundene Lenker (8.1, 8.2) aufweisendes Mitnehmergestänge (8) ausgebildet ist und zumindest ein Lenker (8.2) des Mitnehmergestänges (8) an der Tür (2) und ein anderer Lenker (8.1) des Mitnehmergestänges (8) mit einem Eckschrankteil (7) gelenkig verbunden sind, wobei während der Öffnungsbewegung der Eckschranktür (2) die Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) derart relativ zueinander verschwenkbar sind, dass sie in einer Türöffnungsendstellung in eine Arretierstellung zueinander überführt sind.
Patent DE-202019103653-U1 (DE)
Title: Kugelrolle
IPC: F16C13/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Kugelrolle, umfassend ein Gehäuse (1), in dem eine Kugelpfanne (21) angeordnet ist, die eine auf Stützkugeln (6) gelagerte Tragkugel (5) aufnimmt, wobei das Gehäuse (1) an seiner der Kugelpfanne (21) gegenüberliegenden Seite eine Öffnung aufweist, durch die im unbelasteten Zustand ein Kugelabschnitt der Tragkugel (5) hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelpfanne (21) mit einem in dem Gehäuse (1) axial verschiebbar angeordneten Kolben (2) verbunden ist, der über ein Federelement in Richtung der Tragkugel (5) vorgespannt ist, wobei Mittel zur Verstellung der Vorspannung des Federelements angeordnet sind.