baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012106719-B4 (DE)
Title: Zugangsschutzvorrichtung und ein Verfahren zum Überwachen eines Zustandes der Zugangsschutzvorrichtung
Inventor: KLEES CHRISTOPH
IPC: G08B13/22
Filed: 2012-07-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Zugangsschutzvorrichtung mit einem verschließbaren Teil (10), das eine Öffnung (11) aufweist, einem verschließenden Teil (20), das einen Riegel (21) aufweist, der zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbar ist, wobei in der Verriegelungsposition der Riegel (21) in die Öffnung (11) hineinragt, und in der Entriegelungsposition der Riegel (21) aus der Öffnung (11) herausgezogen ist, und einer Überwachungsvorrichtung (30) zum Erfassen zumindest eines Zustandes der Zugangsschutzvorrichtung, wenn der Riegel (21) sich in der Verriegelungsposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsvorrichtung (30) einen einzigen zweiachsigen Magnetfeldsensor (31) und einen einzigen Magnetfeldgeber (32) aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind, wobei der Magnetfeldsensor (31) oder der Magnetfeldgeber (32) mit dem Riegel (21) bewegbar ist.
Patent DE-102012206073-B4 (DE)
Title: Maschinensteuersystem zum Steuern einer Maschinenleistungsfähigkeit
Inventor: IKEDA SUMITAKA
IPC: F02D43/00
Filed: 2012-04-13
Granted: 2021-12-16
Abstract: Maschinensteuervorrichtung mit:einem Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltkreis (32), der Sollwerte einer Vielzahl von Verbrennungsparametern bestimmt, die Verbrennungszustände eines Kraftstoffs in einer Brennkraftmaschine (10) darstellen; undeinem Steueranweisungsrechner (33), der unter Verwendung von ersten Korrelationsdaten (33b), die Korrelationen zwischen den Verbrennungsparametern und einer Vielzahl von gesteuerten Parametern definieren, Anweisungswerte als Funktion der Sollwerte der Verbrennungsparameter berechnet, die durch den Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltkreis (32) bestimmt wurden, wobei die Anweisungswerte Sollwerte der gesteuerten Parameter darstellen und zu Stellgliedern (11) geliefert werden, die arbeiten, um die Verbrennungszustände des Kraftstoffs in der Brennkraftmaschine (10) zu steuern,wobei die Verbrennungsparameter eine Vielzahl von Werten eines Zeitserienparameters einschließen, der sich mit der auf die Verbrennung des Kraftstoffs in der Brennkraftmaschine (10) folgenden Zeit ändert, wobei die Werte des Zeitserienparameters als Zeitseriendaten definiert sind, die an einer Vielzahl von vorbestimmten Zeitpunkten erscheinen, die ersten Korrelationsdaten (33b) ebenfalls Korrelationen zwischen den Zeitseriendaten und den gesteuerten Parametern darstellen,wobei der Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltkreis (32) die Sollwerte der Zeitseriendaten zu den Zeitpunkten bestimmt, undwobei der Steueranweisungsrechner (33) die Anweisungswerte ausgehend von den Sollwerten der Zeitseriendaten unter Verwendung der ersten Korrelationsdaten (33b) berechnet.
Patent DE-102013011189-B4 (DE)
Title: Kraftwagenbug eines Personenkraftwagens
Inventor: FEDELER AXEL
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-07-04
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kraftwagenbug (10) eines Personenkraftwagens, mit einem sich in einem Übergangsbereich zwischen der Kraftwagenbug-Stirnseite (12) und einer Vorderkante (22) einer Fronthaube (20) erstreckendes Verkleidungsteil (24), das mittels einer Halteeinrichtung (36) an einem rohbauseitigen Halteelement (34) abgestützt ist, wobei die Halteeinrichtung (36) wenigstens ein von dem Verkleidungsteil (24) überdecktes Energieabsorptionselement (38) umfasst, welches bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung gezielt deformierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (36) wenigstens eine Soll-Versagensstelle (46) aufweist, welche bei einer übermäßigen unfallbedingten Kraftbeaufschlagung gezielt versagt und dass das Energieabsorptionselement (38) als Lasche mit einem z-förmigen Verlauf ausgebildet ist.
Patent DE-102013012365-B4 (DE)
Title: Sterile Schlauchabdeckung für ein medizinisches Schlauchleitungssystem
Inventor: HEPPE JOHN
IPC: A61M1/14
Filed: 2013-07-25
Granted: 2019-06-13
Abstract: Sterile Schlauchabdeckung für ein medizinisches Schlauchleitungssystem, mit dem über eine Schlauchleitung eine Flüssigkeit einem Patienten zugeführt und/oder eine Flüssigkeit von dem Patienten abgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdass die Schlauchabdeckung mindestens eine flexible Unterlage (6) zur Auflage eines Abschnitts der mindestens einen Schlauchleitung und/oder eines Verbindungssystems der mindestens einen Schlauchleitung und mindestens eine flexible Oberlage (7) zur Abdeckung des Abschnitts der mindestens einen Schlauchleitung und/oder des Verbindungssystems der mindestens einen Schlauchleitung aufweist,die Unterlage (6) und die Oberlage (7) derart miteinander verbunden sind, dass sie eine aufklappbare Umhüllung (5) zum Einlegen des Abschnitts der mindestens einen Schlauchleitung und/oder des Verbindungssystems der mindestens einen Schlauchleitung bilden,wobei an der Oberlage (7) und der Unterlage (6) Befestigungsmittel (5) zum lösbaren Verbinden der Ober- und Unterlage vorgesehen sind.
Patent DE-102013015836-B4 (DE)
Title: Heißgasmotor (Stirling-Motor) mit gewichtsausgeglichenem, über zwei Exzenter bewegtem Verdränger
Inventor: BUCHBAUER PETER
IPC: F02G1/043
Filed: 2013-09-24
Granted: 2019-03-28
Abstract: Stirlingmotor mit einem in einem Verdrängergehäuse (2) bewegbaren Verdränger (1) zum Verschieben von Arbeitsgas von einem heißen Bereich in einen kalten Bereich des Verdrängergehäuses (2) und umgekehrt, und mit einem Arbeitszylinder (7), in dem wenigstens ein mit Arbeitsgas beaufschlagbarer Arbeitskolben (6) hin- und herbeweglich ist, der mit dem Verdränger (1) über einen Kurbeltrieb mechanisch gekoppelt ist, wobei der Kurbeltrieb ein Paar mit Gegengewichten (3) versehene Kurbelwellen aufweist, an die über Kurbeln (4, 5) sowohl der oder die Arbeitskolben (6) exzentrisch angeschlossen ist bzw. sind als auch der Verdränger (1) exzentrisch angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verdränger (1) zwei drehfest mit den Kurbelwellen verbundene Kurbeln (4) im Abstand voneinander drehbar gelagert sind, derart, dass der Verdränger (1) in dem Verdrängergehäuse (2) die Koppel eines Doppelkurbeltriebes ist, und die Kurbelwellen über einen Riemen (9), eine Kette oder Zahnräder gekoppelt sind und sich in gleicher Drehrichtung drehen.
Patent DE-102013017408-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückenlehnenstruktur
Inventor: HABA MAKOTO
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-10-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Eine Kraftfahrzeugrückenlehnenstruktur umfassend:einen Rückenlehnenrahmen (6), der ein Paar seitlicher Rahmenteile (62), die sich vertikal entlang beider Seitenteile einer Rückenlehne (3) erstrecken, einen oberen Rahmenteil (61), der sich zwischen den oberen Enden des Paares seitlicher Rahmenteile (62) erstreckt, und wenigstens einen unteren Rahmenteil (63, 64) umfasst, der das Paar seitlicher Rahmenteile (62) miteinander in einem unteren Teil davon verbindet, und bei dem die Teile (61, 62, 63, 64) jeweils aus einem Röhrenmaterial oder U-Profilmaterial ausgebildet und steif miteinander verbunden sind;einen Kern (5), der an den Rückenlehnenrahmen (6) von vorne angebracht und aus einem semiharten Schaummaterial ausgebildet ist; undein Kissen (4), das so angebracht ist, dass es den Kern (5) von vorne abdeckt und aus einem weichen Schaummaterial ausgebildet ist,wobei die Rückenlehnenstruktur schwenkbar gehalten ist, um in der Lage zu sein, nach vorne geklappt zu werden unter Verwendung von schwenkbaren Halteteilen (60) an den unteren Enden des Paars von seitlichen Rahmenteilen (62), und, in dem nach vorne geklappten Zustand, die hintere Oberfläche (5b) davon in der Lage ist, als eine Laderaumbodenoberfläche verwendet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dasseine flache Oberfläche (5b), die die Laderaumbodenoberfläche bereitstellt, auf der hinteren Oberfläche (5b) des Kerns (5) ausgebildet ist;eine tiefliegende Rinne (50), die einen bogenförmigen transversalen Querschnitt aufweist und die sich in einem mittleren Abschnitt entsprechend dem Rücken des Fahrgastes in der finalen Form der Rückenlehne (3) vertikal erstreckt, an der vorderen Oberfläche des Kerns (5) bezüglich der umgebenden flachen Oberflächen (57) ausgebildet ist; undeine Erhöhung (43) mit einem bogenförmigen transversalen Querschnitt, die in die tiefliegende Rinne (50) passt, auf der hinteren Oberflächenseite des Kissens (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102013019303-B4 (DE)
Title: Biomüllbeutel
Inventor: DEUSCHL DENIS
IPC: B65D30/02
Filed: 2013-11-16
Granted: 2017-06-01
Abstract: Biomüllbeutel bestehend aus zwei unterschiedlichen Materialhälften (2, 4), wobei der Biomüllbeutel aus einer oberen Materialhälfte (2) aus Papier und einer tropfsicheren unteren Materialhälfte (4) aus biologisch abbaubarer Maisstärke oder anderen Kunststoffen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Biomüllbeutel zwischen den beiden Materialhälften (2, 4) eine Sollbruchstelle (3) besitzt, die in einer Biogasanlage bzw. Kompostieranlage aufbricht bzw. aufweicht.
Patent DE-102013021982-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: ORTMANN MATTHIAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-12-31
Abstract: Zylinderkopfdichtung (1) zur Anordnung zwischen einem Kurbelgehäuse und einem Zylinderkopf (3) einer Brennkraftmaschine (2), wobei eine Sickenlage (6) vorgesehen ist, die wenigstens eine in Richtung des Zylinderkopfs (3) ausgeprägte Sicke (7) aufweist, gekennzeichnet durch eine Glattlage (8), die zwischen der Sickenlage (6) und dem Zylinderkopf (3) angeordnet ist und mit einem ebenen Kontaktbereich (9) an der Sicke (7) anliegt, wobei auf der dem Zylinderkopf (3) zugewandten Seite der Glattlage (8) ein über eine ebene Grundfläche (10) der Glattlage (8) ragendes, an dem Zylinderkopf (3) anliegendes Kontaktelement (15) angeordnet ist.
Patent DE-102013103043-B4 (DE)
Title: Formhaltige Gepäckstücke
Inventor: BOLENDER KLAUS
IPC: A45C5/04
Filed: 2013-03-26
Granted: 2020-12-31
Abstract: Formhaltige, quaderförmige Gepäckstücke, wobei mindestens an einer Breitseite jedes Gepäckstückes (1, 2, 3) mindestens ein Kupplungsmittel (9, 10, 12, 13) angeordnet ist, und dass zwei ein solches Kupplungsmittel (9, 10, 12, 13) aufweisende Gepäckstücke (1, 2, 3) mit den Breitseiten, die die Kupplungsmittel (9, 10, 12, 13) aufweisen, aneinander kuppelbar und zu einer Handhabungseinheit verbindbar sind, wobei jedes Gepäckstück (1, 2, 3) einen Riegel (17) und eine Riegelaufnahme (18) zur Sicherung der Kupplungslage aufweist, in der jeweils der Riegel (17) des einen Gepäckstückes (1, 2, 3) in die Riegelaufnahme (18) des anderen Gepäckstückes (1, 2, 3) eingreift, wobei der Riegel (17) jeweils Bestandteil eines ersten Kupplungsmittels (9) und die Riegelaufnahme (18) Bestandteil eines zweiten Kupplungsmittels (10) jedes Gepäckstückes (1, 2, 3) ist, und wobei jeder Riegel (17) über eine von der Stirnseite des Gepäckstückes (1, 2, 3), die dessen Aufstandsebene (11) abgewandt ist, her zugreifliche Handhabe (19) verstellbar ist, und zwar in eine Öffnungslage, in eine Verriegelungslage sowie eine gefederte Schnapplage.
Patent DE-102013114237-B4 (DE)
Title: Validierungsverfahren für ein Drucksensorsignal in elektrisch kontollierten Hochdruckgasspeichersystemen
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01M8/04082
Filed: 2013-12-17
Granted: 2022-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Validieren eines Drucksensors (36) zwischen einer Gasquelle und einem Druckregler (28), der den Druck eines Gasflusses aus der Gasquelle regelt, wobei das Verfahren umfasst:- Injizieren eines Gasflusses von der Quelle in ein Gerät unter Verwendung von zumindest einem Injektor (30) ;- Regeln des Drucks des Gases innerhalb eines Volumens einer Eingangsleitung (26), die zwischen dem Druckregler und dem Injektor (30) angeordnet ist, unter Verwendung des Druckreglers (28), wobei der Druckregler (28) gemäß einem Ventilsteuersignal von einem Regler (34) arbeitet;- Bereitstellen einer Look-Up-Tabelle, wobei ein Vorspannungssignal zum Öffnen des Druckreglers (28) unter Verwendung der Look-Up-Tabelle ausgewählt wird;- Vergleichen des ausgewählten Vorspannungssignals mit dem Ventilsteuersignal; und- Bestimmen, dass ein Drucksensorfehler vorliegt, wenn die Differenz zwischen dem ausgewählten Vorspannungssignal und dem Ventilsteuersignal über einem vorbestimmten Schwellenwert ist.
Patent DE-102013227182-B4 (DE)
Title: Steriles Blutbeutelsystem für die medizinische Entnahme und Kryo-konservierung von Nabelschnurblut
Inventor: PAPAVLASSOPOULOS OLIVER
IPC: A61M1/02
Filed: 2013-12-27
Granted: 2018-01-18
Abstract: Steriles Blutbeutelsystem für die Entnahme und Kryokonservierung von Nabelschnurblut, das als Komponenten zumindest ein Punktionsstück (1), einen kombinierten Misch- und Einfrierbeutel (2) und ein Einlassorgan (4) aufweist, wobei die einzelnen Komponenten des Blutbeutelsystems untereinander kommunizierend über Verbindungsleitungen (8) miteinander verbunden sind, und wobei die einzelnen Komponenten des Blutbeutelsystems durch Trennvorrichtungen (5) steril voneinander separierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Punktionsstück (1) und dem Misch- und Einfrierbeutel (2) ein Reservoirbereich (3) zwischengeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reservoirbereich (3) in die Hauptverbindungsleitung (12), die das Punktionsstück (1) und den kombinierten Misch- und Einfrierbeutel (2) verbindet, direkt und gleichgerichtet integriert ist und wobei der Reservoirbereich (3) als Sachet (3´) ausgebildet ist.
Patent DE-102014008997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Schaltablaufs eines Automatikgetriebes
Inventor: KAHLBAU SEBASTIAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2014-06-23
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Schaltablaufs eines Automatikgetriebes (3) eines Fahrzeuges (1) mit einer Antriebskraftmaschine (2), wobei zwei Kriterien minimiert werden, wobei das erste Kriterium die Schaltzeit (t) und das zweite Kriterium eine Längsbeschleunigungsabweichung (D) ist, wobei die Schaltzeit (t) in Abhängigkeit des zeitlichen Verlaufes eines Wechsels zwischen einem ersten und einem zweiten Übersetzungsverhältnis gebildet wird, wobei die Längsbeschleunigungsabweichung (D) in Abhängigkeit eines Vergleichs einer idealen und einer tatsächlichen Längsbeschleunigung des Fahrzeuges (1) gebildet wird, wobei bei der Minimierung Parameter (p) variiert werden, die den Schaltablauf des Automatikgetriebes (3) beschreiben, wobei die Parameter (p) ermittelt werden, bei denen die Schaltzeit (t) und die Längsbeschleunigungsabweichung (D) jeweils minimal ist, wobei die Minimierung in Abhängigkeit einer Nebenbedingung (h) erfolgt, welche eine Berücksichtigung der Abhängigkeit der Schaltzeit (t) von Betriebsgrößen (α) der Antriebskraftmaschine (2) und/oder des Automatikgetriebes (3) darstellt, wobei die Nebenbedingung (h) eine Berücksichtigung der Abhängigkeit der Schaltzeit (t) von dem Fahrerwunsch (α) und der Drehzahl (α) darstellt.
Patent DE-102014011701-B4 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
Inventor: KUMAGAI RYUNOSUKE
IPC: B25B21/02
Filed: 2014-08-07
Granted: 2018-07-19
Abstract: Ein Schlagschrauber (1) weist einen Motor (6), eine Spindel (8), die von dem Motor (6) gedreht wird, einen Hammer (62), der vorwärts und rückwärts in Bezug auf die Spindel (8) bewegbar ist und der einen inneren Umfangsabschnitt, der der Spindel (8) zugewandt ist, aufweist, und einen Amboss (10), der in einer Drehrichtung von dem Hammer (62) geschlagen wird, auf. Ein Schmiermittelzufuhrpfad (80) ist zur Zufuhr von Schmiermittel zu dem inneren Umfangsabschnitt des Hammers (62) vorgesehen.
Patent DE-102014014687-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Diensten an einen geographischen Bereich
Inventor: SCHUETTE MICHAEL A
IPC: H04L69/40
Filed: 2014-10-01
Granted: 2020-09-17
Abstract: Verfahren zum Anbieten eines bestimmten Dienstes durch eine Computervorrichtung an ein lokales Netzwerk (LAN), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 Bestimmen, durch die Computervorrichtung, eines Satzes von Anwendungsebenediensten, die auf der Computervorrichtung implementiert sind (501);
 Bestimmen einer Zahl T von anderen Computervorrichtungen innerhalb des LAN, die den bestimmten Anwendungsebenedienst betreiben und anbieten (503);
 Bestimmen, durch die Computervorrichtung, einer Zahl C von anderen Computervorrichtungen innerhalb des LAN, die in der Lage sind, den bestimmten Anwendungsebenedienst zu betreiben und anzubieten, dies jedoch aktuell nicht tun (505);
 Bestimmen, durch die Computervorrichtung, einer Zahl R, die ein gewünschter Grad einer Replikation des bestimmenden Anwendungsebenedienstes in dem LAN ist (507); und
 Bestimmen, durch die Computervorrichtung, ob das Anbieten des bestimmten Anwendungsebenedienstes an die anderen Computervorrichtungen auf dem LAN basierend auf R, T und C begonnen, beendet oder fortgeführt werden soll (513, 517, 521).
Patent DE-102014114539-B4 (DE)
Title: Fungizide Zusammensetzung für Naturfasern und Naturfaserbauteile
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C08J5/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2019-01-31
Abstract: Zur Bekämpfung und Verhinderung des Schimmelbefalls fungizid ausgerüstetes Naturfaserformteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Fungizid ein anorganisches Aluminiumsalz ist oder mehrere anorganische Aluminiumsalze sind und das Naturfaserformteil hergestellt ist durch Aufbringen einer wässrigen Lösung des anorganischen Aluminiumsalzes oder einer wässrigen Lösung mehrerer anorganischer Aluminiumsalze auf die Naturfasern und/oder das Naturfaserformteil.
Patent DE-102014200734-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KONDO YORISADA
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-01-16
Granted: 2019-07-04
Abstract: Klimatisierungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, die eine Klimatisierungsvorrichtung ist, die in ein Fahrzeug mit einer Funktion zur Ausführung eines Leerlaufstopps eingebaut ist, wodurch ein Verbrennungsmotor angehalten wird, wenn eine vorgegebene Anhaltebedingung erfüllt ist, und der Verbrennungsmotor erneut gestartet wird, wenn eine vorgegebene Neustartbedingung erfüllt ist, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug umfasst:ein Luftgebläse (12), um einen Klimatisierungsluftstrom in eine Fahrzeugkabine (R) zu blasen,eine über die Aktivierung des Verbrennungsmotors geladene Batterie (29), um das Luftgebläse (12) mit elektrischem Strom zu versorgen;einen Temperatursensor (21) zum Detektieren einer Innenlufttemperatur in der Fahrzeugkabine (R); undeine Steuereinheit (25) zum Bestimmen eines Komfortniveaus basierend auf einer Abweichung der Innenlufttemperatur von einer Zielinnenlufttemperatur, zum Bestimmen einer Luftstrommenge basierend auf dem Komfortniveau und zum Steuern des Luftgebläses (12) derart, dass das Luftgebläse (12) die bestimmte Luftstrommenge bereitstellt, während der Verbrennungsmotor bei Erfüllung der vorgegebenen Anhaltebedingung angehalten ist.
Patent DE-102014204729-B4 (DE)
Title: Dickschicht-Leitfähigkeitstinten für Elektronikvorrichtungen
Inventor: ALBAUGH LISA M
IPC: H05K3/12
Filed: 2014-03-14
Granted: 2018-08-23
Abstract: Dickschicht-Leitfähigkeitstinte für eine Elektronikvorrichtung, wobei die Dickschicht-Leitfähigkeitstinte umfasst:
 einen organischen Anteil; und
 einen anorganischen Anteil, welcher in dem organischen Anteil dispergiert ist und eine Paste definiert,
 wobei der anorganische Anteil ein metallisches Kupferpulver, Kupferoxid und elementares Bor umfasst, und wobei die Dickschicht-Leitfähigkeitstinte kein Glas umfasst.
Patent DE-102014216744-B4 (DE)
Title: Austragkopf für einen Dosierspender und Dosierspender
Inventor: BAUMANN TOBIAS
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-08-22
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosierspender zum gleichzeitigen oder wahlweisen Austragen von zwei flüssigen, gelartigen oder pastösen Medien umfassend eine Auslassöffnung (15), eine erste Vorratskammer (12) zum Bevorraten eines ersten Mediums, eine erste Dosier-Fördervorrichtung zum Fördern des ersten Mediums aus der ersten Vorratskammer (12), eine zweite Vorratskammer (13) zum Bevorraten eines zweiten Mediums, eine zweite Dosier-Fördervorrichtung zum Fördern des zweiten Mediums aus der zweiten Vorratskammer (13), eine stromaufwärts der Auslassöffnung angeordnete Mischkammer (40), wobei das mittels der ersten Dosier-Fördervorrichtung geförderte erste Medium und/oder das mittels der zweiten Dosier-Fördervorrichtung geförderte zweite Medium in der Mischkammer zwischenspeicherbar sind, und eine Ausgabe-Fördervorrichtung (4) zum Fördern des Mediums oder der Medien aus der Mischkammer (40) zu der Auslassöffnung (15), wobei zumindest die erste Dosier-Fördervorrichtung als Dosier-Pumpvorrichtung (2, 3) umfassend eine Dosierkammer (20, 30) mit einem variablen Volumen, einen mit der ersten Vorratskammer fluidisch verbundenen Einlass (23) mit einem Einlassventil (25) und einen mit der Mischkammer (40) fluidisch verbundenen Auslass (24) mit einem Auslassventil (26) gestaltet ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Austragkopf (11) für einen Dosierspender (1).
Patent DE-102015004931-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zur Durchführung einer Korrektur, wenn die Drehrichtung umgekehrt wird
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: G05D3/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Motorsteuerverfahren zum Steuern eines Motors (40), der einen angetriebenen Körper (30) antreibt, wobei eine Abtriebswelle (42) des Motors (40) mit einer Drehwelle (32) des angetriebenen Körpers (30) über einen Kraftübertragungsabschnitt (50) derart verbunden ist, dass der angetriebene Körper (30) zusammen mit dem Motor (40) gedreht wird und wobei ein elastischer Körper in dem Kraftübertragungsabschnitt (50) zwischen dem Motor (40) und dem angetriebenen Körper (30) inbegriffen ist, umfassend:Erfassen, durch einen Sensor (16), eines Drehwinkels der Drehwelle (32) des angetriebenen Körpers (30);Erfassen, durch einen Drehmessgeber (18), eines Drehwinkels der Abtriebswelle (42) des Motors (40);Addieren, durch einen Addierer (26) und einen Korrekturabschnitt (22), eines Korrekturbetrags zu einer Sollgeschwindigkeit oder einem Solldrehmoment des Motors (40), wenn eine Bewegungsrichtung des angetriebenen Körpers (30) umgekehrt wird;Beurteilen (S201), durch einen Beurteilungsabschnitt (20), ob der Drehwinkel der Drehwelle (32) des angetriebenen Körpers (30) nach der Umkehrung der Bewegungsrichtung des angetriebenen Körpers (30) einen ersten Schwellenwert überschreitet oder nicht;Beurteilen (S202), durch den Beurteilungsabschnitt (20), ob der Drehwinkel der Abtriebswelle (42) des Motors (40) nach der Umkehrung der Bewegungsrichtung des Motors (40) einen zweiten Schwellenwert überschreitet oder nicht;Fortsetzen, durch einen Korrekturbeendigungsabschnitt (24), einer Korrektur der Sollgeschwindigkeit oder des Solldrehmoments, wenn der Drehwinkel der Drehwelle (32) des angetriebenen Körpers (30) den ersten Schwellenwert nicht überschreitet und der Drehwinkel der Abtriebswelle (42) des Motors (40) den zweiten Schwellenwert nicht überschreitet; undBeenden (S203), durch den Korrekturbeendigungsabschnitt (24), der Korrektur der Sollgeschwindigkeit oder des Solldrehmoments , wenn i) der Drehwinkel der Drehwelle (32) des angetriebenen Körpers (30) den ersten Schwellenwert überschreitet oder ii) wenn der Drehwinkel der Drehwelle (32) des angetriebenen Körpers den ersten Schwellenwert nicht überschreitet und wenn der Drehwinkel der Abtriebswelle (42) des Motors (40) den zweiten Schwellenwert überschreitet.