baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen eines Deckels einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: PHILIPPIN RAINER
IPC: E05F5/02
Filed: 2002-11-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zum Einstellen eines Deckels (12) gegenüber einer Kraftwagenkarosserie,
mit einem am Deckel (12) angeordneten Sockel (20), an dem ein Schlitten
(22) mit einem seitlichen Abstützelement
(24) verstellbar befestigt ist, wobei das Abstützelement (24) beim Einstellen
des Spaltmaßes
(52) des Deckels (12) an einer Gegenfläche (50) eines Rahmens (14)
der Karosserie abgestützt
ist, und wobei eine dämpfende
Abstützung
(26) des Deckels (12) an der Karosserie vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zur dämpfenden
Abstützung des
Deckels (12) ein axial wirkender Puffer (26) vorgesehen ist, der
rechtwinklig von der Unterseite des Deckels (12) absteht, und dass
das Abstützelement
(24) bei geschlossenem und eingestelltem Deckel (12) einen seitlichen
Abstand zur Gegenfläche
(50) der Karosserie aufweist.
Patent DE-10297105-B4 (DE)
Title: Mehrfachgeschwindigkeits-Klemmvorrichtungen mit vergrösserter und veränderbarer Kraft
Inventor: CICENAS CHRIS W
IPC: B25B5/06
Filed: 2002-07-25
Granted: 2011-07-21
Abstract: Klemmvorrichtung, umfassend: eine erste Klemmbacke Stange (104), an welchem die erste Klemmbacke (116) angebracht ist; einen Klemmkörper (112), der einen Schlitz (106, 108) aufweist, durch welchen das Stützelement hindurchtritt; einen Handhabungsgriff (114), der an dem Klemmkörper (112) angebracht ist; einen Drückergriff (118), der schwenkbar an dem Klemmkörper (112) moniert ist; einen Antriebshebel (146), der in eine erste Position bewegbar ist, in welcher der Antriebshebel (146) mit dem Stützelement in Eingriff befindlich ist und bewirkt, daß sich das Stützelement relativ zu dem Klemmkörper (116) bewegt; und eine Feder (158), die mit dem Antriebshebel (146) und dem Drückergriff (118) in Eingriff befindlich ist, wobei die Feder eine schrittweise Bewegung des Stützelementes als eine Funktion einer auf das Stützelement aufgebrachten Last dadurch verändert, daß ein effektiver Hebelarm des Drückergriffs um einen Schwenkpunkt (Q) verändert wird, der sich in...
Patent DE-10302713-B4 (DE)
Title: Vierpunkt-Sicherheitsgurtrückhaltesystem
Inventor: ROUHANA STEPHEN W
IPC: B60R22/12
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vierpunkt-Sicherheitsgurtrückhaltesystem
für einen
Fahrzeugsitz, aufweisend:  ein Paar Beckengurtbandteile (18,
20), deren eine Enden mit seitlich einander gegenüberliegenden
Seiten des Fahrzeugsitzes (12) verbunden sind, und deren andere
Enden quer zueinander über
einem Beckenbereich eines auf dem Fahrzeugsitz (12) sitzenden Insassen
miteinander verbindbar sind;  ein Paar Schultergurtbandteile
(14, 16), deren eine Enden an der Vorderseite des Fahrzeugsitzes
(12) über
einem Schulter- und Brustbereich des Insassen positioniert und über einen
lösbaren
Schnallenmechanismus (22) mit den anderen Enden der Beckengurtbandteile
(18, 20) verbunden sind, und deren andere Enden an der Rückseite
des Fahrzeugsitzes (12) positioniert sind;  ein Paar vorgespannte
erste Spulenteile (52, 54), die mit den anderen Enden der Schultergurtbandteile
(14, 16) zum Aufrollen und Halten derselben verbunden sind; und  einen
gemeinsamen Aufrollmechanismus (56), der mit den ersten Spulenteilen
(52, 54) zum gleichzeitigen Betreiben derselben und gleichzeitigen
Auf- und Abrollen der Schultergurtbandteile (14, 16) derart wirksam
verbunden ist, dass die...
Patent DE-10342433-B4 (DE)
Title: Button-hole sewing machine has template which has to-be-processed object positioning edge and made of plastic, arranged at predetermined position at bearing plate by pins of bearing plate inserted into concave portions of template
Inventor: FRANSING HEINZ
IPC: D05B19/12
Filed: 2003-09-13
Granted: 2005-07-14
Abstract: A template (54) which has to-be-processed object (44) positioning edge and made of plastic, is connected with a bearing plate (17) and arranged at a predetermined position at the bearing plate by a joint consisting pins (47,48) of bearing plate inserted into concave portions of template.
Patent DE-10344039-B4 (DE)
Title: Elektrisch programmierbarer nichtflüchtiger Speicher auf Basis eines Schwellwert veränderbaren MOSFET und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REISINGER HANS
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-09-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: Elektrisch programmierbarer nichtflüchtiger Speicher auf Basis eines Schwellwert veränderbaren MOSFET, bei dem eine Ladung in einer Schicht gespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladung speichernde Schicht eine Verbindung der allgemeinen Formel HfO x N y  aufweist.
Patent DE-10393198-B4 (DE)
Title: Phosphazen-Zusammensetzung, diese enthaltende Harzzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: MURAKAMI FUMIKI
IPC: C08L25/08
Filed: 2003-08-26
Granted: 2010-06-02
Abstract: Phosphazen-Zusammensetzung, die wenigstens eine Phosphazen-Verbindung umfasst, wobei die Phosphazen-Zusammensetzung einen Gehalt an flüchtigen Komponenten, die aus derselben stammen, von nicht weniger als 0,02 Gew.-% und nicht mehr als 1,0 Gew.-% hat, bezogen auf das Gesamtgewicht der Phosphazen-Zusammensetzung, wenn sie 2 Stunden bei 200°C erwärmt wird, einen Wassergehalt von nicht mehr als 1000 ppm, gemessen durch die Karl Fischer Methode bei 150°C, und einen Gehalt an einem oder mehreren restlichen Alkalimetall-Elementen von nicht mehr als 200 ppm, einen Gehalt an Verbindungen mit einer P-OH-Bindung von nicht mehr als 1 Gew.-% und einen Chlorgehalt von nicht mehr als 1000 ppm, bezogen auf das Gesamtgewicht der Phosphazen-Zusammensetzung, aufweist, und wobei die Phosphazen-Zusammensetzung cyklische Trimer- und/oder Tetramer-Verbindungen in einer Menge von nicht weniger als 80 Gew.-% umfasst.
Patent DE-19500781-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für Verbrennungsmotoren
Inventor: COULON JEAN-MICHEL
IPC: F01N1/06
Filed: 1995-01-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Abgasanlage mit zwei Vorrohren (1, 3) unterschiedlicher Länge (l1, l3), die sich an einer Sammelstelle (2) vereinigen, für Verbrennungsmotoren, die Störschall mit Harmonischen (H) der Motordrehfrequenz (F) erzeugen entsprechend der Gleichung Hx = 0,5·N·F (N = 1, 2, 3...), dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt (S3) des Längeren (l3) Vorrohrs (3) größer ist als der Querschnit (S1) des kürzeren (l1) Vorrohrs (1).
Patent DE-19530056-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen T-förmiger bzw. mindestens eine domartige Abzweigung aufweisender Hohlkörper
Inventor: SCHAEFER AUG WILH
IPC: B21D26/02
Filed: 1995-08-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren aus einem metallischen Rohrabschnitt in einem Umformwerkzeug hergestellten T-förmigen bzw. mit mindestens einer domartigen, von einem Gegenhalter abgestützten Abzweigung versehenen Hohlkörpers, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Gegenhalter (8, 10) bei gegenüber dem maximalen Fertigungs-Innendruck (Pilmax) erhöhtem Innendruck (Pi2) die Domkappe (9) ausgestanzt wird.
Patent DE-19600816-B4 (DE)
Title: Kleinventil
Inventor: ROHRBECK HERIBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 1996-01-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kleinventil mit einem länglichen, quaderförmigen Ventilgehäuse (10), in dessen Kammer wenigstens ein Ventilsitz gebildet ist, mit einem balkenförmigen Anker (11), der in der Kammer aufgenommen und zwischen zwei Schaltstellungen verschwenkbar ist, und mit einem magnetisch auf den Anker (11) einwirkenden Antrieb, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (10) auf seiner dem Antrieb zugewandten Seite durch eine partiell magnetisch permeable Trennwand (13) hermetisch abgeschlossen ist und daß der Antrieb auf der Außenseite der Trennwand (13) angeordnet ist.
Patent DE-19618364-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Bracket aus Kunststoff
Inventor: FOERSTER ROLF
IPC: A61K6/891
Filed: 1996-05-08
Granted: 2006-07-13
Abstract: Aus
einem ersten Kunststoff geformtes orthodontisches Bracket bestehend
aus einem Fußteil (Pad
1) und einem darauf stehenden Aufnahme- und Führungsteil (2), welches auf
seiner dem Pad (1) abgewandten Seite einen Schlitz (3) zum Aufnehmen
eines Drahtbogens (4) hat, in dessen oberen Bereich das Aufnahme-
und Führungsteil
(2) Vorsprünge
(6) aufweist, weiche von einer oder beiden den Schlitz begrenzenden
Seiten her in den Schlitz (3) hineinragen, um den Drahtbogen (4)
darin zurückzuhalten,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorsprünge
(6, 7) aus einem von dem ersten Kunststoff verschiedenen zweiten
Kunststoff bestehen, welcher sich durch den Drahtbogen (4) weniger
leicht abscheren läßt als ein
gleich geformter, angespritzter Vorsprung aus dem ersten Kunststoff.
Patent DE-19625673-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA MASAAKI
IPC: F21V19/00
Filed: 1996-06-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Einzelfuß-Leuchtkörper (1) und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau (2), aufweisend:  einen Einzelfuß-Leuchtkörper (1), welcher umfasst:  eine Basis (4);  einen Kolben (3), der von einer ersten Oberfläche der Basis (4) vorsteht;  mindestens zwei Leuchtkörperstifte (5), die von eine zweiten Seite in einer Gegenrichtung zum Kolben (3) vorstehen;  einen quadratischen, säulenartigen Vorsprung (17), der von der zweiten Seite der Basis (4) in einem Abschnitt vorsteht, welcher im Wesentlichen eine Mitte in Bezug auf die Basis (4) bildet;  einen Verriegelungseingriffsvorsprung (6), der seitlich von einer Seitenfläche des Vorsprungs (17) vorsteht;  worin ein Vorderende des Vorsprungs (17) weiter reicht als ein Vorderende des Leuchtkörperstifts;  einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel (2), aufbau der aufweist:  einen Sockelkörper (7) mit einem Ausnehmungsabschnitt (7a), in welchen der Vorsprung (17) des Einzelfuß-Leuchtkörpers (1) einzufügen und um einen vorbestimmten Winkel drehbar ist, wobei der Ausnehmungsabschnitt (7a) in einer Leuchtkörper-Befestigungsseite (2a) gebildet ist;  Leuchtkörperstift-Einstecklöcher (7b), die auf einem...
Patent DE-19642746-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: KUROI TAKASHI
IPC: H01L29/788
Filed: 1996-10-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Halbleitereinrichtung,
welche umfaßt:  auf
einer Hauptoberfläche
eines Halbleitersubstrats (1, 101) mit einer Leitfähigkeit
eines ersten Typs ein Paar von in einem vorgeschriebenen Abstand
voneinander gebildeten Störstellengebiete
(2a, 2b, 3a, 3b, 101a, 103b) mit einer zu der Leitfähigkeit
des ersten Typs entgegengesetzten Leitfähigkeit eines zweiten Typs;  ein
Kanalgebiet, das zwischen dem Paar von Störstellengebieten gebildet ist;  einen
Isolierfilm (4a, 4b, 104a, 104b), der auf dem Kanalgebiet so gebildet
ist, daß er
das Kanalgebiet umfaßt;
und  eine erste Elektrode (5, 5b, 105, 105b), die auf dem Isolierfilm
gebildet ist, wobei  der Isolierfilm (4a, 104a) eine gleichmäßige Dicke
und Stickstoff enthaltende Stickstoff enthaltende Gebiete (4a, 4f,
104a, 104f) auf beiden Endabschnitten im Kontakt mit dem Paar von
Störstellengebieten
hat.
Patent DE-19642930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen oder Krümmen von Hohlprofilleisten
Inventor: LISEC PETER
IPC: B21D7/02
Filed: 1996-10-17
Granted: 2004-11-11
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen von Hohlprofilleisten (12) mit Klemm- und Führungsbacken
(20, 21), von welchen wenigstens eine (21) zum Verändern des
gegenseitigen Abstandes der Klemm- und Führungsbacken (20, 21) relativ
zur anderen Backe (20) verstellbar ist, mit einem Biegewiderlager
(1), das aus zwei Widerlagerteilen (2, 3) besteht, und mit einem
verschwenkbaren Biegehebel, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerlagerteile
(2, 3) von den Klemm- und Führungsbacken
(20, 21) unabhängige
Bauteile sind, die relativ zu den Klemm- und Führungsbacken (20, 21) in der
Biegeebene verstellbar sind.
Patent DE-19655296-B4 (DE)
Title: Disketteneinheit
Inventor: FURUKAWA KEN ICHI
IPC: G11B17/04
Filed: 1996-04-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Disketteneinheit für die Informationswiedergabe von einer Aufzeichnungsdiskette und/oder für die Informationsaufzeichnung auf der Diskette, die aufweist: eine Ansteuerungseinrichtung (62), die wenigstens einen Scheibenankermotor und einen optischen Kopf umfasst, wobei der Scheibenankermotor die Diskette dreht und der optische Kopf für die Informationswiedergabe und/oder die Informationsaufzeichnung auf der Diskette auf die Diskette zugreift; eine erste Leiterplatte (54), die den Scheibenankermotor und den optischen Kopf der Ansteuerungseinrichtung steuert, wobei die erste Leiterplatte Signale von dem optischen Kopf empfängt und/oder an den optischen Kopf sendet, um die Informationswiedergabe und/oder die Informationsaufzeichnung auszuführen; eine zweite Leiterplatte (68), die mit der ersten Leiterplatte (54) elektrisch verbunden ist; eine vordere Abdeckung (58), an welcher ein Auswurfknopf angebracht ist und die einen abgestuften rückseitigen Bereich (52a) an ihrer Hinterseite hat; und ein Gehäuse (52), an welchem die vordere Abdeckung (58) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Abdeckung (58) im vorderen Bereich des Gehäuses (52) befestigt und durch...
Patent DE-19743082-B4 (DE)
Title: Aus wenigstens zwei Bezugsteilen bestehender Sitzbezug und dessen Befestigung auf der Polsterauflage eines Sitzes
Inventor: HEHL OLAF
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-09-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Aus
wenigstens zwei Bezugsteilen bestehender Sitzbezug und dessen Befestigung
auf der Polsterauflage eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes,
wobei die Bezugsteile durch mindestens eine Nähnaht miteinander vernäht und auf
der Polsterauflage festgenäht
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Bezugsteile (2' und 2'')
bei Erzeugung der sie verbindenden Nähnaht (4) durch diese gleichzeitig
auch auf der Polsterauflage (1) festgenäht werden.
Patent DE-19781871-B4 (DE)
Title: Testpatrone zur Bewertung der Blutplättchen-Funktionalität
Inventor: BAUGH ROBERT F
IPC: G01N33/86
Filed: 1997-04-30
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Blutplättchen-Funktionalität einer Blutprobe, wobei die Vorrichtung aufweist:  eine Patrone, die eine Vielzahl von Testzellen aufweist, wobei jede Testzelle einen aliquoten Anteil der Blutprobe aufnehmen kann,  eine abgemessene Menge eines die Gerinnung fördernden Reagens in jeder Testzelle, und  eine abgemessene Menge Blutplättchen-Aktivierungsreagens in jeder Testzelle, wobei sich die Menge des Blutplättchen-Aktivierungsreagens in jeder Testzelle von der Menge des Blutplättchen-Aktivierungsreagens in jeder anderen Testzelle unterscheidet, so daß die relativen Gerinnungszeiten der Anteile der Blutprobe in den Testzellen bestimmend sind für die Blutplättchen-Funktionalität der genannten Blutprobe.
Patent DE-19827208-B4 (DE)
Title: Optischer Drucker
Inventor: UZAWA SATOSHI
IPC: B41J2/447
Filed: 1998-06-18
Granted: 2006-03-16
Abstract: Optischer
Drucker mit einem Aufzeichungsmedium umfassend:  einen Kopf,
der eine Vielzahl von linear angeordneten Leuchtpunkten aufweist;  einen
Bewegungsmechanismus, um eine Relativbewegung des Kopfes zu dem
Aufzeichnungsmedium zu ermöglichen;  eine
Steuereinrichtung (44, 45), um die Leuchtpunkte zum Leuchten anzusteuern;  eine
Korrekturschaltung (41), um Leuchtdichteänderungen der Leuchtpunkte
zu korrigieren, wobei die Korrekturschaltung (41) einen Zähler (42)
zum Ausgeben eines Zählwertes,
der synchron mit einer Bilddateneingabe weiter zählt, und eine Korrekturdaten-Speichereinrichtung
aufweist, um Leuchtdichte-Korrekturdaten von jedem der Leuchtpunkte zu
speichern;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Korrekturdaten-Speichereinrichtung
einen Doppelfunktions-Korrekturspeicher (43) aufweist, in dem Korrekturwerte,
die sowohl die Leuchtdichte-Korrekturdaten für die Korrektur der unterschiedlichen
Leuchtdichten der Leuchtpunkte als auch die Korrrekturdaten für die Korrektur
des nicht-linearen Empfindlichkeitsprofils des Aufzeichnungsmediums
umfassen, gespeichert sind, und dass die Korrekturwerte an Adressen
in dem Doppelfunktions-Korrekturspeicher
(43) gespeichert sind, die durch den Zählwert und Daten bezüglich der
Leuchtpunkte definiert sind, und dass  ein Korrekturwert...
Patent DE-19845730-B4 (DE)
Title: Polsterträger
Inventor: PETERSDORFF HEIKO
IPC: A47C7/18
Filed: 1998-10-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Polsterträger (1)
für einen
Sitz oder eine Sitzbank, insbesondere zur Verwendung in einem Fahrzeug,
gekennzeichnet durch einen Sandwichaufbau mit  – einer
einem Weichpolster (11) zugeordneten Formschale (2), deren Gestalt
zur Aufnahme eines als Gesäßpolster oder
Rückenlehnenpolster
ausgeführten
Weichpolsters (11) hergerichtet ist  – einem Rückwandelement (4),  – wenigstens
einem zwischen der Formschale (2) und dem Rückwandelement (4) angeordneten
Formschaumteil (3).
Patent DE-19901922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be-/Entladen eines modularen IC's in eine bzw. aus einer Buchse einer Handhabe für modulare IC's
Inventor: LEE SANG SOO
IPC: H01L21/673
Filed: 1999-01-19
Granted: 2004-06-03
Abstract: Vorrichtung zum Beladen/Entladen eines modularen IC's in/aus eine/er Buchse in einer Handhabe für modulare (1) IC's mit:  einer Basisplatte (11); vorwärts- oder rückwärtsbeweglichen Schlitten (12), die an gegenüberliegenden Seiten der Basisplatte (11) montiert sind; und  einer Greifeinrichtung (20)zum transportieren der modularen IC's (1),  gekennzeichnet durch  wenigstens einer Buchsenbasis (16) zwischen den Schlitten (12);  eine an jeder Buchsenbasis (16) befestigten Buchse (17), in die ein modularer IC (1) einführbar ist;  einen an jedem Schlitten (12) angebrachten Schieber, der in Richtung nach oben und unten bewegbar ist, zum Einführen des mit Hilfe der Greifeinrichtung (20) transportierten modularen IC's (1) in die Buchse (17) und  Auswerf- bzw. Ausbringmittel (31, 32, 33, 34, 35) zum Auswerfen des in die Buchse (17) eingeführten modularen IC's (1).
Patent DE-19911074-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Etikettieren von Flaschen mit einem Etikettieraggregat
Inventor: KRAEMER KLAUS
IPC: B65C9/16
Filed: 1999-03-12
Granted: 2005-11-10
Abstract: Vorrichtung
zum Etikettieren von Flaschen mit einem Etikettieraggregat, bestehend
aus einem feststehenden Etikettenbehälter, einer Leimwalze, einem mit
verschwenkbaren und beleimbaren Entnahmesegmenten versehenen rotierenden
Träger,
einem rotierenden Greiferzylinder mit am Umfang angeordneten Greiferfingern
und Andrückelementen
für die
Etiketten und einer Verstelleinrichtung, auf der das Etikettieraggregat
befestigt ist, einer Maschinenplatte sowie einem die zu etikettierendenFlaschen
transportierenden Flaschentisch mit sich zusätzlich zum Zwecke der Etikettenübergabe
drehenden Flaschentellern, wobei das Etikettieraggregat zum Flaschentisch
radial und tangential verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Auslaufbereich
der etikettierten Flaschen (13) eine Etikettensitzkontrolleinrichtung
(16) zur Überwachung
des Etikettensitzes auf der Behälterwand
angeordnet ist, die bei Abweichung von der eingestellten Anordnung
eines solchen Etiketts ein Signal zur Ansteuerung einer Korrektureinrichtung
(17) für
die jeweilige Etikettierstation (1) und/oder zur Synchronisation
des Greiferzylinders (7) und der Entnahmeelemente (5) abgibt.
Patent DE-19923154-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Betätigtungssystem
Inventor: HARRIES DAVID ANTHONY
IPC: F16H61/00
Filed: 1999-05-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Hydraulisches Betätigungssystem für ein automatisiertes Getriebe oder eine automatisierte Kupplung eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor, mit einer Pumpe (10), wobei die Pumpe (10) zum einen kraftübertragend mit einem Antriebsmotor oder einem Getriebe des Fahrzeugs über einen mechanischen Antrieb (14) und über einen Freilaufmechanismus (16) verbunden ist und wobei die Pumpe (10) außerdem kraftübertragend mit einem Elektromotor (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der mechanische Antrieb (14) als auch der Elektromotor (20) an einer gemeinsamen Antriebswelle (12) der Pumpe (10) an entgegen gesetzten Seiten oder Enden der Antriebswelle (12) oder der Pumpe (10) angeschlossen sind.
Patent DE-19938971-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Temperaturen in einer Kühlkammer für ein Mikrotom
Inventor: SITTE HELLMUTH
IPC: G05D23/00
Filed: 1999-08-17
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Temperaturen in einer Kühlkammer für ein Mikrotom, insbesondere
Ultramikrotom, mit wenigstens zwei verschiedenen Temperatur-Regelkreisen
für die
Temperaturen des Objektes und des Messers, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest der
Regelkreis für
die Temperatur des Objektes (8) und der Regelkreis für die Temperatur
des Messers (9) ein gemeinsames Einstellelement (17) aufweisen,
durch das die Regelkreise auf eine identische Temperatur als Sollwert
programmierbar sind.
Patent DE-19944723-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung
Inventor: OHTSUKI HISASHI
IPC: B60B27/00
Filed: 1999-09-17
Granted: 2009-12-10
Abstract: Radlagervorrichtung umfassend ein Kegelrollenlager (2) zur drehbaren Lagerung eines Rades auf einer Achse (1), wobei das Kegelrollenlager (2) einen Außenring (4) mit einer an einer inneren Umfläche desselben ausgebildeten Lauffläche (11), einen Innenring (3) mit einer an einer äußeren Umfläche desselben ausgebildeten Lauffläche (12), die der Lauffläche (11) des Außenringes (4) gegenüberliegt, und eine Mehrzahl von Kegelrollen (13) aufweist, die zwischen den einander gegenüberliegenden Laufflächen (11, 12) angeordnet sind, wobei  Dichteinrichtungen (16, 17) an beiden Enden des Kegelrollenlagers (2) vorgesehen sind, um einen ringförmigen Raum, der zwischen dem Außenring (4) und den Innenringen (3) gebildet ist und in dem die Kegelrollen (13) in einer Mehrzahl von Reihen angeordnet sind, abzudichten, eine der Dichteinrichtungen ist nahe der Mitte der Achse (1) angeordnet und als eine berührende Gummidichtung (16) zwischen dem Außenring (4) und dem Innenring (3) ausgestaltet,  dadurch gekennzeichnet, dass die andere Dichteinrichtung nahe dem Ende der Achse...
Patent DE-19953787-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Verbindung von zwei Wärmeübertragern
Inventor: HEINE REINHARD
IPC: F02B29/04
Filed: 1999-11-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Anordnung
zur Verbindung von zwei Wärmeübertragern,
insbesondere eines Kühlmittel/Luft-Kühlers (1)
und eines Ladeluftkühlers
(6) für
eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, bei der von
einem ersten Fluid durchströmbare
Wärmeübertragungselemente
(1a) mit seitlichen Sammelkästen
(2, 3) beziehungsweise von einem zweiten Fluid durchströmbare Wärmeübertragungselemente
mit seitlichen Zu- und Abführstutzen
(7, 8) vorgesehen sind, wobei die Wärmeübertragungselemente von einem
dritten Fluid anströmbare Wärmeüber-tragungsflächen aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Zu- oder Abführstutzen (7, 8) einen in eine
Endlasche (11) übergehenden
ersten Befestigungsarm (10) und einen mit einem Rastelement (22)
versehenen zweiten Befestigungsarm (21) aufweist, und dass ein Sammelkasten
(2, 3) einen Positionieranschlag für die Endlasche (11) und ein
Gegenstück
für das
Rastelement (22) aufweist, wobei der Positionieranschlag zwei Anschlagkanten
umfasst, deren Abstand größer als
eine Dicke (b) der Endlasche (11) ist und zwischen denen die Endlasche
(11) fixierbar ist.