baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012219971-B4 (DE)
Title: Bestimmen von On-Chip-Spannung und -Temperatur
Inventor: POPPE WOJCIECH JAKUB
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-10-31
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren, welches aufweist: Modellieren von zwei Arten von Sensoren, die Teil einer Halbleitervorrichtung sind; und Bestimmen einer Temperatur und Spannung basierend auf Daten, die von den zwei Sensoren empfangen werden, wobei ein erster Sensor der zwei Sensoren einen ersten Ringoszillator mit einer Leckstromkomponente aufweist, wobei ein zweiter Sensor der zwei Sensoren einen zweiten Ringoszillator ohne eine Leckstromkomponente aufweist, wobei das Bestimmen das Verwenden eines kalibrierten ersten Modells, das den ersten Sensor darstellt, und eines kalibrierten zweiten Modells, das den zweiten Sensor darstellt, aufweist, wobei das erste Modell eine Abhängigkeit der Daten des ersten Sensors von der Temperatur und von der Spannung beschreibt, wobei das zweite Modell eine Abhängigkeit der Daten des zweiten Sensors von der Temperatur und von der Spannung beschreibt, wobei das erste Modell und das zweite Modell kreuzgekoppelt sind, wobei das Bestimmen das iterative Lösen der kreuzgekoppelten ersten und zweiten Modelle umfasst.
Patent DE-102013015178-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit Federkörper für einen In-Situ-Überhitzungsalarm für eine Vorrichtung
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: H01H37/46
Filed: 2013-09-11
Granted: 2016-05-12
Abstract: Wiederverwendbare Einrichtung zur Anordnung in thermischer Verbindung mit einer Maschine, wobei die Einrichtung dazu dient, einen Überhitzungszustand in der Maschine zu detektieren und zu melden, wenn die Maschine betrieben wird oder betrieben wurde; wobei die Einrichtung umfasst: einen einheitlichen Blechmetallkörper (10), der aus einem Metallblech mit einer Federhärte gebildet und an mehreren Orten gebogen ist, um einen geformten Körper (10) mit mehreren Segmenten zu erzeugen, wobei der Körper (10) ein Basissegment (11) umfasst, wobei das Basissegment (11) für einen Kontakt von Oberfläche zu Oberfläche mit der Maschine ausgebildet ist; einen Formgedächtnislegierungsdraht (SMA-Draht) (54, 54'), der eine Umwandlung von einem Martensit zu einem Austenit und eine Formänderung durchläuft, wenn er auf eine vorbestimmte Temperatur aufgeheizt wird, die einen Überhitzungszustand in einer Maschine angibt, wobei der SMA-Draht (54, 54') ein erstes und ein zweites Ende aufweist und an seinen Enden an dem geformten Blechmetallkörper (10) derart geeignet befestigt ist, dass der SMA-Draht (54, 54') in thermischer Verbindung mit der Maschine positioniert ist; und wobei der Blechmetallkörper (10) ferner umfasst: ein flexibles Bogensegment (41) mit einem Flag-Element (50), wobei das flexible Bogensegment (41) durch einen verdrehbaren Scharnierabschnitt (61) mit dem Basissegment (11) verbunden ist, wobei das Flag-Element (50) einen Oberflächenbereich zum Anzeigen einer sichtbaren Angabe einer Überhitzung in der Maschine aufweist, wobei das Bogensegment (41) in einer verstauten Position in der Einrichtung gehalten wird, wenn die Maschine keinen Überhitzungszustand erfährt, wobei das Flag-Element (50) nicht sichtbar ist, wenn sich das Bogensegment (41) in seiner verstauten Position befindet, wobei das Bogensegment (41) durch eine Aktivierung des SMA-Drahts (54, 54') aus seiner verstauten Position freigebbar ist, wenn der SMA-Draht (54, 54') durch die thermische Verbindung mit der Maschine auf seine ...
Patent DE-102013019537-B4 (DE)
Title: Prothese mit externer Feder
Inventor: GEILING FELIX
IPC: A61F2/60
Filed: 2013-11-18
Granted: 2017-10-26
Abstract: Prothese (1) mit – einem Fußteil (27), – einer Vorspanneinrichtung (2), – einem Schien-/Wadenbein-Element, – einer Dämpfungseinrichtung (9) und – einem Gelenk, umfassend – einen Ansatz für einen Oberschenkel, sowie – ein Schwenkelement (20), welches um eine Achse schwenkbar verbunden ist mit dem Schien-/Wadenbein-Element und einen Anlenkpunkt für ein erstes Ende der Dämpfungseinrichtung (9) aufweist, – wobei die Dämpfungseinrichtung (9) mit ihrem zweiten Ende verbunden ist mit dem Schien-/Wadenbein-Element, wobei – die Vorspanneinrichtung (2) getrennt von der Dämpfungseinrichtung (9) ausgebildet ist, wobei – die Vorspanneinrichtung (2) einerseits mit dem Schwenkelement (20) gekoppelt sowie andererseits am unteren Teil des Schien-/Wadenbein-Elements verbunden ist, und wobei – die Vorspanneinrichtung (2) ein Federelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Federelement einen Grundkörper und mindestens zwei davon ausgehende Federarme aufweist.
Patent DE-102013101532-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: MOOSBURGER JÜRGEN
IPC: H01L33/58
Filed: 2013-02-15
Granted: 2017-12-28
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit – einem Leuchtdiodenchip (2) mit einer Strahlungshauptseite (20), – einer Blende (3), die zumindest eine relativ zum Leuchtdiodenchip (2) bewegliche Komponente umfasst, wobei die Blende der Strahlungshauptseite (20) entlang einer Hauptabstrahlrichtung (M) des Leuchtdiodenchips (2) nachgeordnet ist, und – einem Bauteilgehäuse (4), in oder an dem die Blende (3) angebracht ist, wobei – die Strahlungshauptseite (20) eine mittlere Kantenlänge von mindestens 50 μm aufweist, – die Blende (3) durch ein Bewegen der zumindest einen Komponente von lichtundurchlässig auf lichtdurchlässig, und umgekehrt, schaltbar ist, – die Blende (3) genau einen Öffnungsbereich (30) zur Strahlungstransmission aufweist, und – das Halbleiterbauteil (1) ein Blitzlicht für ein mobiles Bildaufzeichnungsgerät ist, – die Blende (3) als bewegliche Komponente eine lichtundurchlässige Flüssigkeit (36) aufweist und sich in geöffnetem Zustand der Blende (3) die Flüssigkeit (36) außerhalb des Öffnungsbereichs (30) in einem separaten Reservoir befindet und in geschlossenem Zustand die Flüssigkeit (36) in den Öffnungsbereich (30) gebracht wird, – die Flüssigkeit (36) durch das Anlegen einer elektrischen Spannung gesteuert wird, und – im Spektralbereich zwischen einschließlich 470 nm und 720 nm ein Reflexionsvermögen der Blende (3), wenn diese lichtundurchlässig geschaltet ist, von einem Reflexionsvermögen des Bauteilgehäuses (4) an der Blende (3) um höchstens 15 Prozentpunkte abweicht, gesehen von außerhalb des Halbleiterbauteils (1).
Patent DE-102013102785-B4 (DE)
Title: Kollisionsbestimmungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU RYO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-03-19
Granted: 2021-04-22
Abstract: Kollisionsbestimmungsvorrichtung (1) zum Bestimmen eines Auftretens einer Kollision und zum Entfalten einer Insassenschutzvorrichtung basierend auf Informationen von mehreren Sensoren (R1-R3, L1-L3), wobei die mehreren Sensoren (R1-R3, L1-L3) von mindestens zwei unterschiedlichen Sensortypen sind, und jeder der mehreren Sensoren (R1-R3, L1-L3) eine vorbestimmte Erfassungsfunktion, die mindestens entweder ein Fahrzeugverhalten oder eine Fahrzeugverformung erfasst, hat und eine Identifizierungsfunktion zum Halten einer eindeutig zugewiesenen Sensoridentifikation (SID) hat, wobei jeder der mehreren Sensoren (R1-R3, L1-L3) zu der Kollisionsbestimmungsvorrichtung (1) Sensordaten (D) überträgt, mit:einem Busmaster (4), der von jedem der mehreren Sensoren (R1-R3, L1-L3) über ein fahrzeuginternes Netz (8) die Sensordaten (D) empfängt, wobei die Sensorendaten (D) Erfassungsdaten (S) von der vorbestimmten Erfassungsfunktion und die eindeutig zugewiesene Sensoridentifikation (SID) aufweisen;einer Hauptbestimmungseinheit (21), die basierend auf den Sensordaten (D), die durch den Busmaster (4) weitergeleitet werden, bestimmt, ob die Insassenschutzvorrichtung zu betreiben ist;einer redundanten Bestimmungseinheit (5), die mindestens zwei Nebenbestimmungseinheiten (51, 52) und eine Schaltereinheit (50) aufweist, wobei die Nebenbestimmungseinheiten (51, 52) von mindestens zwei unterschiedlichen Typen sind und mindestens jedem der unterschiedlichen Sensortypen der mehreren Sensoren (R1-R3, L1-L3) entsprechen, und die Schaltereinheit (50) eine der Nebenbestimmungseinheiten (51, 52) zum Liefern einer redundanten Bestimmung auswählt, wobei die redundante Bestimmung, ob die Insassenschutzvorrichtung zu betreiben ist, auf mindestens Sensordaten (D), die durch den Busmaster (4) weitergeleitet werden, basiert und unabhängig von der Bestimmung der Hauptbestimmungseinheit (21) durchgeführt wird;einem logischen Gatter (6), das durch Auswerten eines Bestimmungsresultats der Hauptbestimmungseinheit (21) und eines Bestimmungsresultats der redundanten Bestimmungseinheit (5) bestimmt, ob die Insassenschutzvorrichtung zu betreiben ist;einem Starttreiber (7), der gemäß einem logischen Ausgangssignal, das durch das logische Gatter (6) geliefert wird, die Insassenschutzvorrichtung startet.
Patent DE-102013203547-B4 (DE)
Title: Roboterarbeitsplatzanordnung und Verfahren zum Betreiben der Roboterarbeitsplatzanordnung
Inventor: SCHLAICH PETER
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-08-11
Abstract: Roboterarbeitsplatzanordnung (1),
 mit einem Roboter (4), der in einem Arbeitsbetrieb (A) und in einem Kollaborationsbetrieb (K) betreibbar ist,
 mit einer Erfassungseinrichtung (2) zur Erfassung einer Person (5) in einem Erfassungsbereich (6),
 wobei der Erfassungsbereich (6) einen Erfassungsbereichabschnitt (6a) umfasst,
 mit einer Steuereinrichtung (3) zur Ansteuerung des Roboters (4),
 wobei die Steuereinrichtung (3) den Roboter (4) bei Erfassung der Person (5) im Erfassungsbereich (6) dazu ansteuert, vom Arbeitsbetrieb (A) in den Kollaborationsbetrieb (K) zu wechseln,
 mit einer Barriereeinrichtung (8), die zwischen dem Erfassungsbereichabschnitt (6a) und dem Roboter (4) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, ein Heraustreten der Person aus dem Erfassungsbereichabschnitt (6a) in Richtung des Roboters (4) für eine Blockierdauer (dt) zu blockieren.
Patent DE-102013206696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Handhabungseinrichtung
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J13/00
Filed: 2013-04-15
Granted: 2018-11-22
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Handhabungseinrichtung mit einer an einem Nutzende der Handhabungseinrichtung angeordneten Masse durch einwirkende äußere Kräfte, insbesondere zur manuellen Steuerung einer Trageinrichtung, einer Lasthebe- und/oder Lastführungsvorrichtung, eines Roboters, eines Manipulators oder dergleichen, umfassend
 - eine mit dem Nutzende der Handhabungseinrichtung ortsfest verbindbare feste Plattform (2),
 - eine die Masse aufnehmende oder mit der Masse verbindbare beweglicher Plattform (3) und
 - eine zwischen der festen Plattform (2) und der beweglichen Plattform (3) angeordnete Kopplungseinrichtung, wobei
 - die feste Plattform (2) und die bewegliche Plattform (3) über die Kopplungseinrichtung in mindestens einem Freiheitsgrad beweglich miteinander verbunden sind, so dass die bewegliche Plattform (3) gegenüber der festen Plattform (2) durch eine einwirkende äußere Kraft in mindestens eine Richtung aus einer Nulllage um eine Strecke und/oder einen Winkel auslenkbar ist,
 - zwischen der festen Plattform (2) und der bewegliche Plattform (3) Führungen vorgesehen sind, wobei die bewegliche Plattform (3) mittels der Führungen geführt ist,
 - die Vorrichtung ein Wegmesssystem aufweist, das ausgebildet und eingerichtet ist, um eine Länge und/oder einen Winkel der Auslenkung der beweglichen Plattform (3) gegenüber der festen Plattform (2) aus der Nulllage zu erfassen,
 - die Vorrichtung eine Steuervorrichtung aufweist, die ausgebildet und eingerichtet ist, um die mittels des Wegmesssystems erfasste Auslenkung in Steuersignale für eine die Bewegung der Handhabungseinrichtung steuernde Steuereinrichtung zum Nachführen der Handhabungseinrichtung zu transformieren, um die feste Plattform (2) relativ zu der beweglichen Plattform (3) in die Nulllage zurückzuführen und
 - die Kopplungseinrichtung eingerichtet und ausgebildet ist, um eine Rückstellkraft aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft auf zumindest zwei unterschiedliche Werte festlegbar ist, um bedarfsweise eine nachgiebige oder eine steife Verbindung zwischen der festen Plattform (2) und der beweglichen Plattform (3) zu realisieren.
Patent DE-102013209944-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung und Verfahren zum Prüfen des Lötzustands
Inventor: GAWRON STEVEN F
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-05-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Anordnung, die umfasst:Eine erste Leiterplatte (12, 14), die ein sich durch die erste Leiterplatte (12, 14) erstreckendes erstes Stiftloch (30), eine erste elektrische Leiterbahn (19, 23) auf einer Oberfläche (18, 22) der ersten Leiterplatte (12, 14) und einen elektrisch nicht leitenden Teil (28) auf der Oberfläche (18, 22) der ersten Leiterplatte (12, 14) aufweist, undeinen elektrisch leitenden Stift (26), der durch das erste Stiftloch (30) eingesteckt ist,wobei der elektrisch nicht leitende Teil (28) zwischen dem ersten Stiftloch (30) und der ersten elektrischen Leiterbahn (19, 23) derart angeordnet ist, dass der elektrisch nicht leitende Teil (28) den Stift (26) von der ersten Leiterbahn (19, 23) auf der Oberfläche (18, 22) der ersten Leiterplatte (12, 14) physikalisch trennt,wobei der Stift (26) und die erste elektrische Leiterbahn (19, 23) über eine gelötete Verbindung elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der Stift (26) und die erste elektrische Leiterbahn (19, 23) ansonsten keine elektrische Verbindung miteinander aufweisen, weil sie durch den nicht leitenden Teil (28) physikalisch voneinander getrennt sind,eine zweite Leiterplatte (12, 14), die ein zweites sich durch die zweite Leiterplatte (12, 14) erstreckendes Stiftloch (30) und eine zweite elektrische Leiterbahn (19, 23) auf einer Oberfläche (18, 22) der zweiten Leiterplatte (12, 14) aufweist, wobei die erste Leiterplatte (12, 14) und die zweite Leiterplatte (12, 14) derart übereinander gestapelt sind, dass das erste Stiftloch (30) und das zweite Stiftloch (30) miteinander ausgerichtet sind, wobei der Stift (26) durch das erste Stiftloch (30) und das zweite Stiftloch (30) eingesteckt ist und wobei die erste elektrische Leiterbahn (19, 23) und die zweite elektrische Leiterbahn (19, 23) elektrisch miteinander verbunden sind, wenn der Stift (26) elektrisch mit der ersten elektrischen Leiterbahn (19, 23) und der zweiten elektrischen Leiterbahn (19, 23) verbunden ist,eine Isolatorplatte (16), wobei die Isolatorplatte (16) zwischen einem anderen Teil der ersten Leiterplatte (12, 14) und der zweiten Leiterplatte (12, 14) als dem Teil der ersten Leiterplatte (12, 14) und der zweiten Leiterplatte (12, 14) mit dem ersten Stiftloch (30) und dem zweiten Stiftloch (30) angeordnet ist.
Patent DE-102013217928-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung in einem Motor basierend auf einer Kolbentemperatur
Inventor: SCZOMAK DAVID P
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-09-09
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine Kolbentemperatur (418), die einem Zylinder (118) zugeordnet ist, basierend auf Motorbetriebsbedingungen geschätzt wird; undein Einspritzungszeitpunkt, der dem Zylinder (118) zugeordnet ist, ein Einspritzungsdruck, der dem Zylinder (118) zugeordnet ist, ein Einspritzungsort, der dem Zylinder (118) zugeordnet ist, und/oder eine Anzahl von Einspritzungen pro Motorzyklus, die dem Zylinder (118) zugeordnet ist, basierend auf der Kolbentemperatur (418) gesteuert werden,wobei mehrere Einspritzungen pro Motorzyklus angewiesen werden, wenn die Kolbentemperatur (418) kleiner als eine vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102013221428-B4 (DE)
Title: Katalysatoranordnung mit Injektionsabschnitt
Inventor: RILLY SOPHIE
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-10-22
Granted: 2016-02-18
Abstract: Injektionsabschnitt einer Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, – mit einem Kanal (13) zum Führen einer Abgasströmung (3), – mit einem seitlich am Kanal (13) angeordneten Injektoranschluss (14), an den ein Injektor (15) zum Einbringen einer Flüssigkeit oder eines Gases in die Abgasströmung (3) anschließbar ist, – mit einer im Kanal (13) im Bereich des Injektoranschlusses (14) ausgebildeten Injektionskammer (16), die einerseits durch eine bezüglich der Abgasströmung (3) stromauf des Injektoranschlusses (14) im Kanal (13) angeordnete, perforierte und von der Abgasströmung (3) durchströmbare erste Trennwand (17) und andererseits durch eine bezüglich der Abgasströmung (3) stromab des Injektoranschlusses (14) im Kanal (13) angeordnete, perforierte und von der Abgasströmung (3) durchströmbare zweite Trennwand (18) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Perforation der ersten Trennwand (17) so ausgestaltet ist, dass sie bei einer Durchströmung der ersten Trennwand (17) innerhalb der Injektionskammer (16) wenigstens zwei Abgasteilströme (20, 21) erzeugt, die zwei gegenläufige Strömungswirbel (22, 23) ausbilden, – dass die beiden Abgasteilströme (20, 21) proximal zu einer die Injektionskammer (16) seitlich begrenzenden Kanalwand (24) separat strömen und distal zur Kanalwand (24) gemeinsam strömen.
Patent DE-102014004054-B4 (DE)
Title: Filterelement, Filtersystem und Verwendung des Filtersystems als Ölfilter
Inventor: PFLÜGER FRANK
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-03-21
Granted: 2017-06-08
Abstract: Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, umfassend – einen hohlzylindrischen Filterkörper (12), der in radialer Richtung durchströmbar ist, – ein Mittelrohr (38), welches entlang einer Längsachse (L) innerhalb des Filterkörpers (12) angeordnet ist, wobei das Mittelrohr (38) an einer ersten Stirnseite (15) ein erstes Kupplungsteil (20) zur bestimmungsgemäßen lösbaren Kopplung mit einem ersten Gegenkupplungsteil (112) und an einer zweiten Stirnseite (17) ein zweites Kupplungsteil (21) zur bestimmungsgemäßen lösbaren Kopplung mit einem zweiten Gegenkupplungsteil (116) aufweist und wobei das erste und das zweite Kupplungsteil (20, 21) gleichartig ausgebildet sind.
Patent DE-102014012557-B4 (DE)
Title: Planenaufbau mit einer Dichtungsanordnung
Inventor: REMMEL ROGER
IPC: B62D33/04
Filed: 2014-08-29
Granted: 2019-01-31
Abstract: Planenaufbau für ein Transportfahrzeug (89), umfassendeine Plane (47), undein Verdeckgestell mit zumindest einem endseitigen Aussteifungsglied (48) für den Anschluss der Plane (47),wobei das Aussteifungsglied (48) beidseitig mit jeweils einem Schlitten (76), der entlang von Führungen (72) verlagerbar ist, versehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass an dem endseitigen Aussteifungsglied (48) eine Dichtungsanordnung (10) angeschlossen ist,dass die Dichtungsanordnung (10) einen Elastomerstreifen (21) umfasst, der von dem Aussteifungsglied (48) fortweisende Vorsprünge (32) und Vertiefungen (34) und ein in einem Mantelbereich (14) des Elastormerstreifens (21) aufgenommenes Anschlussteil (28) aufweist, in welchem das Aussteifungsglied (48) aufgenommen ist.
Patent DE-102014015814-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Authentifizieren eines Benutzergeräts bei der Anmeldung an einem Server
Inventor: LEDERER THOMAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-10-24
Granted: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computersystem (10) und ein Verfahren zum Authentifizieren eines einem Benutzer zugeordneten Benutzergeräts (Bm) bei der Anmeldung an einem Server (20), wobei das Benutzergerät (Bm) zu einer dem Server (20) bekannten Benutzergerätegruppe (B1–Bn) gehört und sowohl eine Benutzer-ID (IDBm) als auch ein Passwort (PBm) besitzt, welche dem Server (20) bekannt sind. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: a) der Server (20) generiert Eingabeaufforderungen (Et1–Etx), die jeweils nur während einer definierten Zeitdauer gültig sind, und zeigt diese Eingabeaufforderungen (Et1–Etx) nacheinander jeweils einzeln in einer Anmeldemaske (31) an, b) das Benutzergerät (Bm) liest die zum Zeitpunkt der Anmeldung angezeigte Eingabeaufforderung (Et2) ein und berechnet eine Antwort (ABm) unter Verwendung dieser Eingabeaufforderung (Et2), seines Passworts (PBm) und der aktuellen Zeit (t2), c) das Benutzergerät (Bm) übermittelt die berechnete Antwort (ABm) an die Anmeldemaske (31), d) die Antwort (ABm) wird von der Anmeldemaske (31) an den Server (20) übermittelt, e) der Server (20) berechnet zumindest für einen Teil der Benutzergerätegruppe (B1–Bn) jeweils eine Antwort (AS1–ASn) unter jeweiliger Verwendung der zum Zeitpunkt der Anmeldung angezeigten Eingabeaufforderung (Et2), des jeweiligen Passworts (PB1–PBn) sowie der aktuellen Zeit (t2) und vergleicht die von ihm berechneten Antworten (AS1–ASn) mit der vom Benutzergerät (Bm) übermittelten Antwort (ABm), und f) der Server (20) bestätigt die Authentifizierung für dasjenige Benutzergerät (Bm), für das die vom Server (20) berechnete Antwort (ASm) mit der vom Benutzergerät (Bm) übermittelten Antwort (ABm) übereinstimmt.
Patent DE-102014107627-B4 (DE)
Title: Schaltgerät mit Absperreinrichtung
Inventor: ZABROCKI BOGDAN
IPC: H01H27/06
Filed: 2014-05-30
Granted: 2015-12-31
Abstract: Schaltgerät (1) mit – zumindest zwei Schaltkontakten (3, 19), – einem mit den Schaltkontakten (3, 19) gekoppelten Betätigungsmechanismus (18, 26–48) zum Schließen und Öffnen derselben, – einem mit dem Betätigungsmechanismus (18, 26–48) gekoppelten Betätigungselement (4) zum manuellen Betätigen des Betätigungsmechanismus (18, 26–48) und – einer Absperreinrichtung (24) zum Abschließen des Schaltgeräts (1), wobei die Absperreinrichtung (24) in deren Sperrstellung zum Entkoppeln des Betätigungselements (4) vom Betätigungsmechanismus (18, 26–48) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Absperreinrichtung (24) in deren Sperrstellung zusätzlich zum Blockieren des Betätigungselements (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102014108400-B4 (DE)
Title: Funkempfänger mit Interferenzauslöschung
Inventor: FABER CHRISTIAN
IPC: H04W88/00
Filed: 2014-06-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Funkempfängervorrichtung, umfassend:
 einen Dienstzellendetektor, der ausgelegt ist, ein detektiertes Dienstzellensignal anhand eines Dienstzellendetektoreingangssignals zu erzeugen;
 einen ersten Störzellendetektor, der ausgelegt ist, ein detektiertes erstes Störzellensignal anhand eines ersten Störzellendetektoreingangssignals zu erzeugen;
 einen ersten Störzellensynthesizer, der ausgelegt ist, ein synthetisiertes erstes Störzellensignal anhand des detektierten ersten Störzellensignals zu erzeugen; und
 eine Dienstzelleninterferenzbeseitigungseinheit, die ausgelegt ist, das synthetisierte erste Störzellensignal aus einem Dienstzellensignal zu beseitigen, um das Dienstzellendetektoreingangssignal zu erzeugen;
 wobei der erste Störzellensynthesizer einen Filter umfasst, der ausgelegt ist, eine Störzellenkanalverzerrung anhand geschätzter Kanalkoeffizienten der Störzelle an das synthetisierte erste Störzellensignal anzulegen und ferner das synthetisierte Störzellensignal anhand von Entzerrkoeffizienten der Dienstzelle auf das Dienstzellensignal abzustimmen.