baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020209144-A1 (DE)
Title: Durch schweissen hergestelltes bauteil und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KIM KI EUN
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Ein Bauteil umfasst ein erstes Teil, in dem ein erstes Verbindungsteil ausgebildet ist, ein zweites Teil, in dem ein zweites Verbindungsteil und ein das zweite Verbindungsteil überschneidendes Querverbindungsteil ausgebildet sind. Das zweite Verbindungsteil und das erste Verbindungsteil sind an einer vorangehenden Schweißnaht verschweißt. Das Bauteil umfasst auch ein drittes Teil, in dem ein drittes Verbindungsteil ausgebildet ist. Ein Teil des dritten Verbindungsteils ist mit einem gegenüberliegenden Teil des ersten Verbindungsteils überlappt, ein verbleibendes Teil des dritten Verbindungsteils ist mit dem Querverbindungsteil überlappt und das erste Teil und das zweite Teil sind mit dem dritten Teil an einer nachfolgenden Schweißnaht an jedem der überlappten Teile verschweißt.
Patent DE-102020211330-A1 (DE)
Title: Moldpin, Vulkanisationsform und Kombinationen
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B29D30/06
Filed: 2020-09-09
Abstract: Vulkanisationsform und Moldpin (1) zum Einsetzen in ein Formelement (2) der Vulkanisationsform sowie Kombinationen, wobei der Moldpin in seiner Längserstreckung einen äußersten Moldpinabschnitt (4), der zur Ausformung eines Spikelochs (12) im Laufstreifen (3) von einer Formoberfläche (2a) des Formelements (2) vorstehend anordenbar ist und einen innersten Moldpinabschnitt (5), der in dem Formelement (2) versenkt anordenbar ist umfasst.Die Spikes sollen im eingesetzten Zustand vorteilhafte Auswirkungen auf die Kontaktfläche des Laufstreifens zur Fahrbahn haben.Zwischen dem äußersten Moldpinabschnitt (4) und dem innersten Moldpinabschnitt (5) ist ein erweiterter Abschnitt (6) angeordnet, welcher eine Außenkontur (6a) aufweist, die von dem äußersten Moldpinabschnitt (4) aus in Richtung innerster Moldpinabschnitt (5) sich bis zu einem umlaufenden Rand (7) des Moldpins (1) erweiternd ausgebildet ist, wobei eine vom umlaufenden Rand (7) begrenzte ebene Fläche (9) einen Innendurchmesser (8) von mindestens 9,0 mm aufweist und wobei der umlaufende Rand (7) an die Formoberfläche (2a) angrenzend anordenbar ist, wobei die ebene Fläche (9) zusammen mit der sich vom umlaufenden Rand (7) nach außen erstreckenden Außenkontur (6a) des erweiterten Abschnitts (6) ein Volumen VA einschließt, wodurch der erweiterte Abschnitt (6) vom umlaufenden Rand (7) nach außen zur Ausformung einer Mulde (10) im Laufstreifen (3) von der Formoberfläche (2a) des Formelements (2) vorstehend anordenbar ist.
Patent DE-102020212165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TIRLA OCTAVIAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem der Fahrzeugführer durch zumindest eine Überwachungseinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs überwacht wird und geprüft wird, ob nach einem vorbestimmten Kriterium durch eine Bedienabsicht oder bereits erfolgende Bedienhandlung eine Ablenkung des Fahrzeugführers besteht, wobei die zumindest eine Überwachungseinrichtung (16) eine manuelle Betätigung von zumindest einer Bedieneinheit (18) überwacht und bei nach dem vorbestimmten Kriterium bestehender Ablenkung des Fahrzeugführers diesem oder einem anderen Insassen durch das Kraftfahrzeug (1) eine alternative Bedienart angeboten oder aufgezwungen wird.
Patent DE-102020213153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: GEHROLD ANDREAS
IPC: H01M8/04858
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle, insbesondere einer Brennstoffzelle eines Brennstoffzellenfahrzeugs, wobei bei einem Auftreten einer Hochpotential-Haltedauer, während welcher im Vergleich mit einem niedrigeren elektrischen Potential ein elektrisches Hochpotential durch die Brennstoffzelle erzeugt und über eine bestimmte zeitliche Haltedauer gehalten wird, das Hochpotential der Brennstoffzelle während der Haltedauer durch wenigstens einen Zellspannungsabfall unterbrochen wird.
Patent DE-102020215429-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung für Kraftfahrzeuge sowie Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugsitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOULETTE CYRIL
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Kontaktfläche für einen Fahrzeuginsassen (3) bereitstellenden Fahrzeugsitz (4), einer Sensoreinrichtung (6), welche dazu eingerichtet ist, eine Gewichtsverteilung des an der Kontaktfläche angeordneten Fahrzeugsitzinsassen (3) zu ermitteln und für eine Steuereinrichtung (13) bereitzustellen, wenigstens einem Aktivierungselement (8), welches dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung durch den Fahrzeuginsassen (3) ein Aktivierungssignal für die Steuereinrichtung (13) bereitzustellen, der Steuereinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem empfangenen Aktivierungssignal und in Abhängigkeit von der ermittelten Gewichtsverteilung ein Steuersignal zu erzeugen und für eine Verstelleinrichtung (14) bereitzustellen, und der Verstelleinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Sitzelement des Fahrzeugsitzes (4) in Abhängigkeit von dem empfangenen Steuersignal in seiner Ausrichtung einzustellen.
Patent DE-102020215752-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Serie fälschungssicherer Verpackungen und eine Serie fälschungssicherer Verpackungen, ein Authentifizierungsverfahren und ein Authentifizierungssystem
Inventor: BORGSMÜLLER STEFAN
IPC: B65B61/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Serie fälschungssicherer Verpackungen (7), indem die Serie von Verpackungen (7) in Chargen aufgeteilt wird und jeder Verpackung (7) eine chargenspezifische Chargennummer (6) zugeordnet wird und jeder Verpackung (7) eine verpackungsindividuelle Seriennummer (9) zugeordnet wird, die chargenspezifischen Chargennummern (6) in maschinenlesbaren, chargenspezifischen ersten graphischen Codes (3) codiert werden, die chargenspezifischen ersten graphischen Codes (3) in chargenspezifische zweidimensionale Fouriermuster (2, 2', 21, 21', 22, 22') fouriertransformiert werden, die chargenspezifischen Fouriermuster (2, 2', 21, 21', 22, 22') in einem ersten Druckverfahrensschritt jeweils auf die der Chargennummer (6) zugeordneten Verpackungen (7) gedruckt werden, die verpackungsindividuellen Seriennummern (9) in maschinenlesbaren, verpackungsindividuellen zweiten graphischen Codes (4) codiert werden, die auf die zugeordneten Verpackungen (7) in einem zweiten Druckverfahrensschritt gedruckt werden, das chargenspezifische Fourier-Muster (2, 2', 21, 21', 22, 22') und der zweite graphische Code (4) gemeinsam ein fälschungssicheres, zweidimensionales Sicherheitsmerkmal (1, 1') für jede Verpackung ausbilden.
Patent DE-102021002283-A1 (DE)
Title: Handhebel, Armatur mit einem Handhebel sowie ein- oder mehrspuriges Fahrzeug mit einer Lenkervorrichtung
Inventor: LEHMENT-PAULS FRANK
IPC: B62L3/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handhebel (6) für eine an einer Lenkervorrichtung (1) eines ein- oder mehrspurigen Fahrzeugs (2) befestigten Armatur (4), zur Betätigung einer Kupplung oder einer Bremse an dem Fahrzeug (2), wobei der Handhebel (6) in einer üblichen Nutzungsstellung an der Armatur (4) um eine Schwenkachse (y) schwenkbeweglich gehaltert ist. Weiter betrifft die Erfindung eine an einer Lenkervorrichtung (1) eines ein- oder mehrspurigen Fahrzeugs (2) befestigbare Armatur (4) mit einem Handhebel (6), zur Betätigung einer Kupplung oder einer Bremse an dem Fahrzeug (2), wobei der Handhebel (6) in einer üblichen Nutzungsstellung an der Armatur (4) um eine Schwenkachse (y) schwenkbeweglich gehaltert ist. Zudem betrifft die Erfindung ein ein- oder mehrspuriges Fahrzeugs (2) mit einer Lenkervorrichtung (1) und einer Armatur (4) an der Lenkervorrichtung (1), wobei die Armatur (4) einen Handhebel (6) aufweist, der an der Armatur (6) um eine Schwenkachse (y) schwenkbeweglich gehaltert ist, zur Betätigung einer Kupplung oder einer Bremse an dem Fahrzeug (2). Um einen Handgriff (6) sowie eine Armatur (4) und ein ein- oder mehrspuriges Fahrzeug (2) der Rede stehenden Art weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Handhebel (6) mittels eines aktivierbaren Heizelements (16) wärmebeaufschlagbar ist.
Patent DE-102021002410-A1 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: KOLLMANN ANDREAS
IPC: H05K7/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem für ein Filtermodul aufweisend, mindestens einen Messpin, der in einen zu messenden Bereich des Filtermoduls angeordnet ist, mindestens einen Kontakpin einer Elektronikeinheit und mindestens ein flexibles Kabel, welches derart zwischen dem Messpin und dem Kontaktpin angeordnet ist, dass der Messpin und der Kontaktpin elektrisch leitend verbunden sind.Hierdurch ist ein einfacher Austausch und eine vereinfachte Positionierung der einzelnen Bestandteile des Sensorsystems am Filtermodul möglich.
Patent DE-102021003097-A1 (DE)
Title: Ballastkörpervorrichtung für eine Gerüstkonstruktion, Bühnenkonstruktion-oder dergleichen
IPC: E04G5/00
Filed: 2021-06-17
Abstract: Eine Ballastkörpervorrichtung (10) für eine Gerüstkonstruktion, Bühnenkonstruktion oder dergleichen, die in einem Längensystemmaß (LS) beabstandet angeordnete, Vertikalstiele verbindende Querriegel aufweist, wobei die Ballastkörpervorrichtung (10) als in Längs- (L), Breiten- (B) und Höhenrichtung (H) sich erstreckender quaderförmiger Körper mit einer Oberseite und einer Unterseite ausgebildet ist, gekennzeichnet dadurch, dass nach unten offene Lagereinrichtungen (12.1, 12.2) vorhanden sind, deren Abstand in Längsrichtung (L) im Wesentlichen dem Längensystemmaß (LS) der Gerüstkonstruktion entspricht, so dass die Lagereinrichtungen (12.1,12.2) zumindest bereichsweise formschlüssig von oben her auf die Querriegel der Gerüstkonstruktion aufgesetzt werden können.
Patent DE-102021003568-A1 (DE)
Title: Sitzanlage
Inventor: KAZMAIER HUBERT
IPC: B60N2/30
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage (14) für einen Innenraum (12) eines wenigstens teilweise autonom betreibbaren Kraftwagens (10), mit einer vorderen Sitzreihe (16), deren jeweilige, nach vorne gerichtete Fahrzeugsitze (18a, 18b) aus einer Fahrzeugführposition (P1), in der mindestens einer der Fahrzeugsitze (18a, 18b) in einer zum Führen des Kraftwagens (10) ergonomische Erreichbarkeit zu Fahrbedieneinrichtungen und einer Instrumententafel bei einem autonomem Fahrbetrieb des Kraftwagens (10) in eine Loungeposition (P2) bringbar ist, in der zur Bereitstellung eines bequemen Sitzplatzes die Fahrzeugsitze (18a, 18b) von den Fahrbedieneinrichtungen des Kraftwagens (10) über die ergonomische Erreichbarkeit hinaus entfernt angeordnet ist, wobei in der Loungeposition (P2) vor der vorderen Sitzreihe (16) ein nach hinten gerichteter Behelfssitz (20) angeordnet ist, welcher im Innenraum (12) des Kraftwagens (10) vor der ersten Sitzreihe (16) zwischen einer Verstaustellung (S1) und einer Nutzstellung (S2) verlagerbar ist.
Patent DE-102021101373-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lasermaterialbearbeitung
Inventor: HESKER MARIO
IPC: B23K26/082
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Anordnung zur Lasermaterialbearbeitung weist wenigstens eine Laserstrahlquelle, eine Strahlaufteilungseinrichtung, eine Modulationseinrichtung mit mehreren akusto-optischen Modulatoren und eine dynamische Strahlablenkeinrichtung auf. Durch die Strahlaufteilungseinrichtung wird ein kollimierter Laserstrahl zweidimensional in mehrere Teilstrahlen aufgeteilt, die in wenigstens einer ersten Dimension nicht parallel zueinander verlaufen. Zwischen der Strahlaufteilungseinrichtung und der Modulationseinrichtung ist eine optische Anordnung zur Parallelisierung der Teilstrahlen in der ersten Dimension angeordnet. Diese optische Anordnung weist eine Anordnung mehrerer Prismen auf, die so ausgebildet und angeordnet sind, dass die Teilstrahlen beim Durchgang durch diese Prismen durch jeweils zweifache Brechung in der ersten Dimension parallel zueinander ausgerichtet werden. Dadurch bleibt die Kollimierung der Teilstrahlen in den akusto-optischen Modulatoren erhalten, so dass die Modulation in den akusto-optischen Modulatoren mit maximaler Effizienz erfolgen kann. Die Anordnung lässt sich dadurch auch in kompakterer Bauweise realisieren.
Patent DE-102021106798-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffkörpers mit strukturierten Schichten zur Herstellung von Zahnprothesen und Vorrichtung hierfür
Inventor: STANGE FRANK UWE
IPC: A61C13/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffkörpers mit strukturierten Schichten zur Herstellung von Zahnprothesen mit den Schritten:Verfahren zur Herstellung, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:A) Bereitstellen einer ersten und einer zweiten PMMA-basierten Masse, die nicht ausgehärtet sind und unterschiedliche Färbungen aufweisen;B) Aufheizen einer ersten strukturierten Pressfläche zwischen 90°C und 150°C;C) Pressen der ersten PMMA-basierten Masse mit der aufgeheizten ersten Pressfläche, so dass eine strukturierte Oberfläche der ersten PMMA-basierten Masse entsteht;D) Lösen der ersten Pressfläche;E) Aufheizen der ersten oder einer zweiten strukturierten Pressfläche zwischen 90°C und 150°C;F) Pressen der zweiten PMMA-basierten Masse mit der aufgeheizten Pressfläche, so dass eine strukturierte Oberfläche der zweiten PMMA-basierten Masse entsteht;G) Lösen der Pressfläche;H) Aufeinanderlegen der strukturierten ersten und zweiten PMMA-basierten Masse, so dass die strukturierte Oberfläche der zweiten PMMA-basierten Masse in Richtung der strukturierten Oberfläche der ersten PMMA-basierten Masse ausgerichtet ist; undI) Verpressen der ersten mit der zweiten strukturierten PMMA-basierten Masse, so dass eine feste Verbindung zwischen der ersten PMMA-basierten Masse und der zweiten PMMA-basierten Masse erfolgt.Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Umsetzen eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021109399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifizierung von Veränderungen an einer Maschinenanordnung
Inventor: NEUSCHWANDER BERND
IPC: G07C3/08
Filed: 2021-04-14
Abstract: Vorrichtung (10) zur Identifizierung von Änderungen an einer Maschinenanordnung. Die Vorrichtung umfasst eine Erfassungseinheit (12), die eingerichtet ist, zumindest einen Zustand der Maschinenanordnung zu erfassen, und eine Auswerteeinheit (14), die eingerichtet ist, den mindestens einen erfassten Zustand mit einem entsprechenden für die Maschinenanordnung erwarteten Zustand zu vergleichen und ein Unterscheidungsmerkmal zu identifizieren, wenn sich der erfasste Zustand von dem erwarteten Zustand unterscheidet. Eine Beurteilungseinheit (16) bestimmt anhand des identifizierten Unterscheidungsmerkmals einen Grad einer Veränderung. Ferner stellt eine Schnittstelleneinheit (18) den bestimmten Grad der Veränderung in einem definierten Format bereit.
Patent DE-102021112048-A1 (DE)
Title: Modulare Beleuchtungseinrichtung in Form eines sich in eine Längsrichtung erstreckenden Lichtbands, sowie Gehäuse hierfür
IPC: F21S4/20
Filed: 2021-05-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gehäuse (104) für eine modulare Beleuchtungseinrichtung (102) in Form eines sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden Lichtbands, umfassend eine Tragschiene (106) zur mittelbaren oder unmittelbaren Anordnung an einer Gebäudedecke oder Gebäudewand, und einen sich hierzu im Wesentlichen parallel erstreckenden Lichtträger (108) zur Aufnahme von Leuchtmitteln (110), wobei der Lichtträger (108) an der Tragschiene (106) anordenbar oder angeordnet ist, und wobei zur Anordnung des Lichtträgers (108) an der Tragschiene (106) ein erstes Ende (1081) des Lichtträgers (108) in ein korrespondierendes erstes Ende (1061) der Tragschiene (106) einhängbar ist, und ein dem ersten Ende (1081) im Wesentlichen gegenüberliegendes zweites Ende (1082) des Lichtträgers (108) in oder an einem korrespondierenden zweiten Ende (1062) der Tragschiene (106) verrastbar ist. Eine modulare Beleuchtungseinrichtung (102) in Form eines sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden Lichtbands umfasst ein solches Gehäuse (104) und Leuchtmittel (110), welche in oder an dem Lichtträger (108) aufgenommen sind.
Patent DE-102021112995-A1 (DE)
Title: Ventilatorsteuerung
Inventor: KNELLER QUINN
IPC: G08C23/04
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ventilatorsteuerung (1) für ein modulares Netzgerät mit einem Ventilator (13). Bereitgestellt wird ein Ausgang (8) zum Übermitteln von Steuersignalen an den Ventilator (13) zum Steuern einer Ventilatorgeschwindigkeit. Eine Mehrzahl von Sensormodulen (20) ist einem entsprechenden Modul (11, 6, 7) des modularen Netzgeräts zugeordnet. Jedes Sensormodul (20) umfasst einen Temperaturerfassungsschaltkreis, der einen Sensor zum Erfassen von Temperaturschwankungen in dem entsprechenden Modul (11, 6, 7) aufweist, einen Ventilatorsteuerschaltkreis (30), der von dem Temperaturerfassungsschaltkreis galvanisch getrennt ist, zum Ausgeben eines Steuersignals an den Ausgang (8) zum Steuern des Ventilators (13) und einen Optokoppler (10, 9) zum Übermitteln eines Ausgangssignals von dem Temperaturerfassungsschaltkreis (20) an den Ventilatorsteuerschaltkreis (30) zum Erzeugen des Steuersignals.
Patent DE-102021113922-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Möbel
IPC: E05B65/44
Filed: 2021-05-28
Abstract: Ein Verschlusssystem für ein Möbel mit mindestens zwei auf parallelen Laufbahnen verfahrbaren Schiebetüren (2, 3) weist ein an einer ersten Schiebetür (2) angeordnetes Gehäuse (4) auf, ein aus dem Gehäuse (4) in Richtung einer zweiten Schiebetür (3) vorstehendes und relativ zum Gehäuse (4) bewegbares Riegelelement (5), eine auf der der ersten Schiebetür (2) zugewandten Seite der zweiten Schiebetür (3) vorgesehene Riegelaufnahme (7), in die das Riegelelement (5) verschiebbar ist, einen in dem Gehäuse (4) zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verfahrbar gehaltenen Schließbolzen (6), wobei das Riegelelement (5) gegen die zweite Schiebetür (3) drückend an dem Gehäuse (4) federgelagert ist und in einer in die Riegelaufnahme (7) eingedrückten Verriegelungsstellung durch Verschieben des Schließbolzens (6) arretierbar ist, wobei der Schließbolzen (6) winklig zur Verschieberichtung des Riegelelements (5) verschiebbar ist. Des Weiteren wird ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102021114967-A1 (DE)
Title: Werkstückinspektions- und fehlererkennungssystem, das die anzahl der fehlerbilder für das training angibt
Inventor: WATSON WILLIAM TODD
IPC: G01N21/95
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein Werkstückinspektions- und Fehlererkennungssystem enthält eine Lichtquelle, eine Linse, die Bildlicht von einer Oberfläche eines Werkstücks eingibt, und eine Kamera, die Bildgebungslicht empfängt, das entlang eines optischen Bildgebungspfades übertragen wird. Das System verwendet Bilder von Werkstücken, die mit der Kamera erfasst wurden, als Trainingsbilder, um einen Fehlererkennungsabschnitt zu trainieren, um Fehlerbilder zu erkennen, die Werkstücke mit Fehlern enthalten, und bestimmt eine Leistung des Fehlererkennungsabschnitts, der mit den Trainingsbildern trainiert worden ist. Basierend auf der Leistung des Fehlererkennungsabschnitts wird eine Angabe dazu bereitgestellt, ob zusätzliche Fehlerbilder für das Training bereitzustellen sind. Nach Abschluss des Trainings wird die Kamera verwendet, um neue Bilder von Werkstücken zu erfassen, die analysiert werden, um Fehlerbilder zu bestimmen, die fehlerhafte Werkstücke enthalten, und für die zusätzliche Vorgänge ausgeführt werden können (z. B. Messvorgänge zum Messen der Abmessungen der Fehler usw.).
Patent DE-102021117740-A1 (DE)
Title: Neigefahrzeug
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Neigefahrzeug (2) mit mindestens einem Rahmenelement (4), das im Wesentlichen in einer durch Längsachse und Querachse des Neigefahrzeugs (2) aufgespannten Ebene verläuft und das einen Freiraum (6) abschnittsweise oder in Gänze rahmenartig umschließt, mit mindestens einem elektrischen Energiespeicher (8), der auf einer einem Boden zugewandten Seite des Rahmenelements (4) am Rahmenelement (4) angeordnet ist und der über den Freiraum (6) im Rahmenelement (4) von außen zugänglich ist, mit mindestens einem Deckelelement (10), das von einer Schließstellung, in der der Freiraum (6) des Rahmenelements (4) zumindest nahezu in Gänze durch das Deckelelement (10) verschlossen und in der das Deckelelement (10) am Rahmenelement (4) mittelbar oder unmittelbar anliegend festlegbar oder festgelegt ist, in einer Freigabestellung überführbar ist, in der der Freiraum des Rahmenelements (4) zumindest abschnittsweise freigegeben ist, und mit mindestens einer Sitzbank (12), die auf einer dem Rahmenelement (4) abgewandten Seite des Deckelelements (10) zumindest mit einem Sitzabschnitt (14) am Deckelelement (10) festgelegt ist und die beim Überführen des Deckelelements (10) von der Schließstellung in die Freigabestellung und zurück mit dem Deckelelement (10) mitüberführt wird.
Patent DE-102021120975-A1 (DE)
Title: Reaktionsgefäß für die Analyse einer flüssigen oder pastösen Probe anhand ihrer Kernspinresonanzen
Inventor: MOORE THOMAS
IPC: G01R33/30
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Reaktionsgefäß (3) für die Analyse einer flüssigen oder pastösen Probe (4) anhand ihrer Kernspinresonanzen, wobei sich die Probe (4) in einem Innenraum (5) des Reaktionsgefäßes (3) befindet, mit einem in einem Bereich einer Wandung (6) des Reaktionsgefäßes (3) vorgesehenen Fenster (7), wobei im Bereich des Fensters (7) eine Sensorkomponente (8) anordenbar ist, welche dazu ausgestaltet ist, unter einem Anregungslicht ein von den Kernspinresonanzen der Probe (4) beeinflusstes Licht zu emittieren, wobei das Fenster (7) zumindest für das Anregungslicht und das emittierte Licht transparent ist, wobei die Sensorkomponente (8) zumindest teilweise in Kontakt mit der Probe (4) steht. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Anordnung und ein Messgerät.
Patent DE-102021125709-A1 (DE)
Title: Rotationspumpe mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: RAATSCHEN MORITZ
IPC: F04C14/20
Filed: 2021-10-04
Abstract: Rotationspumpe mit verstellbarem Fördervolumen, die Rotationspumpe umfassend ein Pumpengehäuse mit einem Niederdruckeinlass und einem Hochdruckauslass für ein zu förderndes Fluid, einen im Pumpengehäuse um eine Drehachse drehbar angeordneten Förderrotor mit mehreren über den Umfang des Förderrotors verteilten Fördermitteln zur Förderung des Fluids vom Niederdruckeinlass zum Hochdruckauslass, ein in Bezug auf das Pumpengehäuse translatorisch hin und her bewegliches Stellelement zur Verstellung des Fördervolumens der Rotationspumpe, wobei das Stellelement einlassseitig einen ersten Umfangsabschnitt, der sich umfänglich in Drehrichtung des Förderrotors erstreckt und dessen axiale Breite kleiner ist als die axiale Breite der Fördermittel, und einen zweiten Umfangsabschnitt, der sich dem ersten Umfangsabschnitt in Drehrichtung des Förderrotors anschließt und dessen axiale Breite größer ist als die axiale Breite des ersten Umfangabschnitts, aufweist, wobei ein Übergang vom ersten Umfangsabschnitt zum zweiten Umfangsabschnitt in jeder Stellung des Stellelements im Niederdruckeinlass angeordnet ist.