baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-210007-A5 (DD)
Title: Verschluss fuer flexible behaelter
Inventor: KRONENBERG KURT
IPC: B65D33/16
Filed: 1983-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss fuer flexible Behaelter aus schlauch- oder sackfoermigen Halbzeugen zum Transportieren und Lagern von fliess- oder schuettfaehigen Guetern, mit einer Klemmvorrichtung aus mehreren Staeben, die gegeneinander festlegbar sind. Bekannte Verschluesse haben den Nachteil, dass sie aus relativ vielen Einzelteilen bestehen, die die Handhabung erschweren und die Stoeranfaelligkeit vergroessern. um einen verbesserten Verschlusszur Verfuegung zu stellen, schlaegt die Erfindung vor,dass die Klemmvorrichtung eine mit einem Schlitz versehene Wickelstange aufweist, dass das Oberteil und das Unterteil des Behaelters in den Schlitz einschiebbar und unter mindestens zweimaligem Umlenken um die durch den Schlitz gebildeten Kanten der Wickelstange um mindestens 270 Grad stramm und faltenlos einwickelbar sind und dass die Wickelstange durch mindestens einen weiteren Stab gegen Aufwickeln gesichert ist. Dieser kann durch eine die aufgewickelte Behaelteroeffnung fest umgreifende, auf die Wickelstange aufschiebbare Huelse gebildet sein, die im aufgeschobenen Zustand gegenueber der Wickelstange unverdrehbar festgelegt ist. Somit wird eine schnelle und zuverlaessige Fixierung der auf der Wickelstangeaufgewickelten Behaelteroeffnung erreicht.
Patent DD-213126-A5 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel
Inventor: FAUSS RUDOLF
IPC: A01N47/12
Filed: 1983-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schaedlingsbekaempfungsmittel, die neue substituierte Malonsaeurederivate der Formel I, in welcher R hoch 1 - R hoch 4 die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, als Wirkstoffe enthalten.
Patent DD-229213-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beruehrungslosen, emissionsgradunabhaengigen strahlungsmessung der temperatur eines objektes
Inventor: TANK VOLKER
IPC: G01J5/60
Filed: 1984-11-23
Abstract: Es ist ein Verfahren zur beruehrungslosen, emissionsgradunabhaengigen Strahlungsmessung der Temperatur von Objekten geschaffen. Bei diesem Verfahren nimmt das jeweilige Objekt zwei, drei oder mehr verschiedene Temperaturen an (oder auf zwei oder mehr Temperaturen gebracht wird oder diese selbst einnimmt), und in vier oder mehr Spektralbereichen im infraroten und/oder sichtbaren Wellenlaengenbereich werden jeweils Strahlungsmessungen der vom Objekt ausgehenden Strahlung durchgefuehrt. Aus diesen Messwerten werden exakt oder sogar ausgleichend die jeweiligen Objekttemperaturen sowie ebenso alle uebrigen unbekannten Groessen (spektraler Emissionsgrad des Objekts, Umgebungstemperatur, usw.) bestimmt. Fig. 3
Patent DD-284679-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von adenosin 5'-carboamidderivate
Inventor: HUTCHISON ALAN J
IPC: A61K31/7076
Filed: 1988-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Adenosin-5-carboxamid-Derivaten, die als therapeutisch wirksame Adenosinrezeptor-Agonisten verwendet werden koennen. Erfindungsgemaesz werden Verbindungen der allgemeinen Formel (I) hergestellt, worin die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung aufweisen, in dem beispielsweise eine Verbindung der Formel (III), worin die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung aufweisen, mit einer Verbindung der Formel (IV) worin die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben, kondensiert wird. Formeln * (III){Verfahren; Herstellung; Adenosin-5-carboxamid-Derivate; Adenosinrezeptorliganden; Adenosinrezeptor-Agonisten}
Patent DD-281954-A5 (DD)
Title: Auffangmoeglichkeit von fraesstaub bei arbeiten mit dem technikhaengemotor 707 a
Inventor: KAEPPEL DIETER
IPC: A45D29/05
Filed: 1989-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangmoeglichkeit von Fraesstaub bei Arbeiten mit dem Technikhaengemotor 707 A. Bei Nagelpilzerkrankungen sind vermehrungsfaehige Erreger vorrangig unter dem Nagel angesiedelt. Pilzbefallene Nagelteile werden vom Fuszpfleger mittels Fraeser abgearbeitet, wodurch sich einerseits die Wirksamkeit anschlieszender medikamentoeser Therapien erhoeht. Andererseits ist der anfallende Fraesstaub als Erregernachweismaterial von Interesse. Die neuentwickelte Vorrichtung ermoeglicht das Auffangen dieses Staubes in einem Reagenzglas durch ein Zusammenwirken von Fliehkraft und Luftwirbeln unmittelbar am Schleifkoerper, was eine Verunreinigung durch Kontaminanten weitgehend ausschlieszt. Bei anschlieszenden Testuntersuchungen von Fraesstaub mykoseverdaechtiger Naegel mittels Pilzkulturen konnten mehrfach vitale Pilze nachgewiesen werden.{Nagelpilzerkrankungen; Abarbeitung durch Fraeser; Staubprobengewinnung; Erregernachweis aus dem Fraesstaub}
Patent DD-281173-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochreinem, kristallisierten ammoniumfluorid
Inventor: MROSS DIETER
IPC: C01C1/16
Filed: 1989-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von hochreinem, kristallisiertem Ammoniumfluorid ("Ammoniumfluorid * fuer die Anwendung in der Mikroelektronikindustrie. Aus der durch Umsetzung von Fluorwasserstoff mit Ammoniak entstandenen Suspension wird das kristallisierte Ammoniumfluorid sofort in hochreiner Qualitaet gewonnen. Eine nachtraegliche Reinigung ist nicht erforderlich. Die Mutterlauge kann mehrfach zu erneuter Salzbildung zurueckgefuehrt werden, ohne dasz die Reinheit des gewonnenen Produktes beeintraechtigt wird. Das erhaltene Ammoniumfluorid dient als Zusatz zu AEtzmittelkompositionen zur Behandlung von Halbleiterbauelementen.{Ammoniumfluorid, kristallisiert, spezialrein; Herstellung; AEtzmittelkomposition; Halbleiterbauelement; Mikroelektronik; Behandlung}
Patent DD-282956-A5 (DD)
Title: Fluessigkeitsabscheider, insbesondere oelabscheider fuer vakuumpumpen
Inventor: RICHTER UWE
IPC: F04C29/02
Filed: 1989-05-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Fluessigkeitsabscheider, insbesondere OElabscheider fuer Vakuumpumpen. Es geht speziell um die Rueckgewinnung des OEles aus der Abluft von Vorpumpen, um auf der einen Seite das hochwertige OEl in die Pumpen zurueckzufuehren und auf der anderen Seite zu erreichen, dasz kein OEl in die Luefter oder nachgeschaltete Anlagen gelangt. Dies erfolgt erfindungsgemaesz so, dasz auf die Abluftleitung ein Steigrohr angesetzt ist, in den Lamellen angeordnet sind, die in der Abluftstroemung als Wirbelbleche wirken und das schwerere OEl aus der Luft zurueckhalten.{Fluessigkeitsabscheider; OElabscheider; Vakuumpumpen; Vorpumpen; Abluft; Steigrohr; Gewindestange; Lamellen; Wirbelbleche; Siebdeckel}
Patent DD-284967-A5 (DD)
Title: Anordnung bei feuerwerksraketen
Inventor: DREXLER FRANZ
IPC: F42B4/00
Filed: 1989-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung bei Feuerwerksraketen, welche zu Silvester und bei anderen Anlaessen Verwendung finden. Im Rahmen einer rationellen Fertigung derartiger Erzeugnisse ist die Anordnung des Zuendsystems und des Stabilisierungselementes an der Rakete von auszerordentlicher Bedeutung und oftmals noch mit erheblichem manuellen Aufwand verbunden. Erfindungsgemaesz besteht die Anordnung bei Feuerwerksraketen daraus, dasz in eine Huelse oder Napf mit Boden, vorzugsweise aus Aluminium, bodenseitig neben der(n) Duese(n) fuer den Antrieb eine Aufnahme fuer das Stabilisierungselement, vorzugsweise in Form einer Vertiefung angebracht ist. In der Duese wird ueber einen Steg durch mechanisches Andruecken oder durch Ankoernen von auszen eine Zuendschnur gehalten, in der Aufnahme fuer das Stabilisierungselement wird ein Stab mechanisch befestigt. Abhaengig von der Anordnung von Duese zur Aufnahme fuer das Stabilisierungselement kann das System bei auszermittigem Sitz der Duese zusaetzlich in eine um die Achse des Stabilisierungselementes drehende Bewegung versetzt werden.{Pyrotechnik; Stabraketen; Zuendanordnung; Stabilisierung; Anordnung der Stabilisierung}
Patent DD-285394-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung von hartstoffvergueteten zementestrichen und betonfussboeden
Inventor: FISCHER JOACHIM
IPC: E04F15/08
Filed: 1989-06-28
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zur Herstellung von hartstoffvergueteten Zementestrichen und Betonfuszboeden kommt vorzugsweise bei Industriefuszboeden zur Anwendung. Die Erfindung ist dadurch charakterisiert, dasz nach dem Verdichten und Abziehen die Oberflaeche mittels eines Vakuumierteppichs oder einer Walze profiliert, anschlieszend mit Hartstoff-Zement-Gemenge versehen und danach bis zu einer Tiefe von 10 mm eingerieben und geglaettet wird. Der Vakuumierteppich und die Walze werden mit 10 mm hohen erhabenen Profilen versehen, die einen Hohlraumanteil von 20-40% des zu verguetenden Estrich- oder Betonvolumens erzeugen.{hartstoffverguetete Fuszboeden; Verdichten und Abziehen der Oberflaeche; profilieren; Hartstoff-Zement-Gemenge einreiben und glaetten; Vakuumierteppich; Walze; erhabene Profile}
Patent DD-284045-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von desulfarohirudinmutanten
Inventor: WALLACE ANDREW
IPC: C07K14/00
Filed: 1989-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Desulfatohirudinmutanten der Formel (I){Desulfatohirudinmutanten-Herstellung; DNA-Rekombination; Arzneimittel}
Patent DD-286875-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur reproduzierbaren bestimmung des verfestigungsgrades von polymerschmelzen
Inventor: DOANT GERD
IPC: G01N33/44
Filed: 1989-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur reproduzierbaren Bestimmung des Verfestigungsgrades von Polymerschmelzen auf Basis der Messung der Eindringtiefe von Eindringkoerpern mittels induktiver Wegaufnehmer, wobei in die Konturenplatte eines Spritzgieszwerkzeuges Durchfuehrungen eingearbeitet sind, durch die je ein Taststift gefuehrt ist, der nach auszen mit einem Druckzylinder verbunden ist, der in beiden Richtungen ansteuerbar ist, und der auf der der Polymerschmelze zugewandten Seite eine der Innenoberflaeche des Werkzeuges angepaszte Kontur besitzt. Die Vorrichtung wird genutzt zum Nachweis der Wirkung von Verarbeitungshilfen als Zusatzstoffe zu thermoplastischen Werkstoffen. Eine Zeichnung. Figur{Verfestigungsgradbestimmung, reproduzierbar; Polymerschmelze; Eindringtiefemessung; Konturenplatte; Taststifte; Druckzylinder; Verarbeitungshilfen}
Patent DD-288850-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur mustersteuerung fuer textilmaschinen
Inventor: GOESSL RAINER
IPC: D04B15/66
Filed: 1989-11-06
Abstract: Die Vorrichtung bezieht sich auf die Einzelfadensteuerung von Textilmaschinen, insbesondere Webmaschinen. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dasz zwischen oberem und unterem Huborgan je Fadenfuehrungselement ortsfest eine Entarretiereinrichtung angeordnet ist. Jedem Fadenfuehrungselement sind an den Huborganen angeordnete Rueckfuehrelemente mit Rueckfuehrkante und Arretierhebel mit Formelementen bzw. OEffnungen zugeordnet, wobei die Fadenfuehrungselemente Verdickungen mit Durchbruechen bzw. Verdickungen und Formelemente aufweisen. In einer Stellung der Huborgane sind alle Formelemente der Arretierhebel bzw. alle Formelemente der Fadenfuehrungselemente in Hoehe der entsprechenden Durchbrueche bzw. OEffnungen angeordnet. Die Entarretiereinrichtungen weisen von den Fadenfuehrungselementen abgewandte Schraegen auf. Ebenso koennen die Entarretiereinrichtungen als ortsfeste Kurvenscheibe mit angeordneter Feder und horizontal beweglichen Abdrueckelementen ausgebildet sein. Mit Hilfe dieser Vorrichtung wird durch vorteilhafte Kombination von Kraftschlusz und Formschlusz sichere Auswahl und sicherer Transport der Fadenfuehrungselemente realisiert. Die Anwendung der Erfindung fuehrt zu Energieeinsparungen und Erhoehung der Funktionssicherheit. Fig. 1{Textilmaschinen; Mustersteuerung; Webmaschinen; Einzelfadensteuerung; Fadenfuehrungselemente; Verdickungen; OEffnungen; Entarretiereinrichtungen; Schraege; Arretierhebel; Formelemente}
Patent DD-298674-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur kuehlung von kalzinierter soda im fluidisierten zustand
Inventor: BACKHAUSS LOTHAR
IPC: B01J8/00
Filed: 1989-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kuehlung von kalzinierter Soda im fluidisierten Zustand. Das Waermeuebertragungssystem ist modulartig aus glatten Gassen- und Mittelrohren in versetzter Anordnung aufgebaut. Die Waermeuebertragungsmodule bestehen aus geraden Rohren ohne Zusatzeinbauten und an beiden Seiten sind demontierbare Sammelraeume fuer das Kuehlwasser angeordnet. Unmittelbar unterhalb der Waermeuebertragungsmodule befindet sich ein Luftverteilungsboden, vorzugsweise ein Duesenboden, mit seitlich an den Duesen angeordneten OEffnungen, zur gleichmaeszigen Verteilung des Fluidisationsmittels. Die Waermeuebertragungsmodule sind in Reihe, vorzugsweise in einer Ebene angeordnet und ein Waermeaustausch erfolgt im Kreuz-Gegenstromprinzip.{Kuehlung; feinkoerniges Gut; kalzinierte Soda; fluidisierter Zustand; Module; Gassen- und Mittelrohre; Sammelraeume; Duesenboden; Duesen}
Patent DD-290040-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sanieren von unbegehbaren kanalrohren
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: F16L55/1645
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Sanieren von im Erdreich verlegten unbegehbaren Kanalrohren in kommunalen, industriellen und landwirtschaftlichen Abwassernetzen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch ein Verfahren und eine Vorrichtung das Gefuege der Kanalrohre unter Verwendung bekannter Sanierungsmittel zu stabilisieren sowie Poren, Kapillaren, Risse und Abtragungen zu verschlieszen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz aus einem unter Druck stehenden Bad eines geeigneten fluessigen Sanierungsmittels, welches unter Luftabschlusz das Kanalrohr passiert, das Sanierungsmittel in alle Poren, Kapillaren, Risse, Fugen und anderweitigen Beschaedigungen des Kanalrohres gedrueckt, das ueberschuessige Sanierungsmittel abgestreift und die Rohrinnenflaeche geglaettet wird. Fig. 1{Abwasserkanal; Sanierung; Saniermittel; Kanalschacht; Hausanschlusz; Fuehrungsschlitten; Sanierungsmittelbad; Dosierventil; Druckausgleich; Kanaltrocknungseinrichtung}
Patent DD-291267-A5 (DD)
Title: Antrieb fuer einrichtungen zum wechseln von werkzeugen oder werkstuecken
Inventor: SCHWARZENBERGER RAINER
IPC: B23Q3/155
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Einrichtungen zum Wechseln von Werkzeugen oder Werkstuecken. Der Mitnehmer einer Endloskette steht mit dem Schubglied einer am Wechselschlitten gelagerten Schubschleife in Verbindung. Deren Schwinge wirkt ueber einen weiteren Mitnehmer nacheinander auf einen am Wechselschlitten gefuehrten Greiferarm und einen am Wechselschlitten gelagerten Hebel, der ueber ein Getriebe die am Greiferarm gelagerten Greiferbacken betaetigt. Fig. 1{Antrieb; Wechseln; Werkzeug; Werkstueck; Mitnehmer; Endloskette; Wechselschlitten; Schubschleife; Greiferarm; Hebel; Getriebe; Greiferbacken}
Patent DD-299075-A5 (DD)
Inventor: WEBSTER DONALS
IPC: C22C1/02
Filed: 1990-03-23
Abstract: Al alloy contains Li and/or Mg and less than 1 ppm, pref. less than 0.1 ppm, of Na, K, Rb or Cs. The alloy also pref. includes less than 0.2 ppm, pref. less than 0.1 ppm, H2, and less than 1.0 ppm pref. less than 0.5 ppm Cl2. The alloys may also contain Cu, Cr, Zr, Mn, Zn or Si. Alloys contain: 1.5-2.6% Li, 1.5-2.5 Mg and 0.05-0.15% Zr; or 1.8-2.5% Li, 0.5-1.5% Mg, 0.15.0.5% Cu and 0.1-0.3% Cr; or 2.8-3.8% Li, 0.5-1.5% Mg and 0.05-0.15% Zr; or 2.8-3.8% Li, 0.3-1.3% Mg, 0.15-0.5% Cu and 0.05-0.5% Cr. Mg alloy contg. Li also contains alkali metal impurities and/or H2 or Cl2 in the same amts. as above for the Al alloys. A pref. alloy contains 13.0-15.0% Li and 0-5% pref. about 1.25% Al.
Patent DD-294429-A5 (DD)
Title: Ruehrkesselreaktor zur herstellung hochviskoser polymerer
Inventor: LIPP ROLAND
IPC: C08F2/04
Filed: 1990-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ruehrkesselreaktor zur Durchfuehrung von Polymerisationsreaktionen in hochviskosen Reaktionsmedien und bei hohen Reaktionsgeschwindigkeiten. Durch die Verwendung eines kuehlbaren Einsteckrohres in einem beidseitig mit Foerderelementen ausgeruesteten Hohlzylinder-Ruehrer mit der erfindungsgemaeszen Verwendung eines rotationssymmetrischen Verdraengerkoerpers am Ruehrerzylinder mit Durchtrittsoeffnungen wird die Durchmischung und Homogenitaet der Reaktionsmasse sowie die Waermeabfuhr verbessert. Die Polymerisation wird sicher beherrscht; es werden Polymere hoher Einheitlichkeit erzeugt.{Reaktor; Polymerisation; Waermeabfuhr; Styren-Acrylnitril-Copolymerisat; Molekulargewichtsverteilung; Hohlzylinder; Einsteckrohr; Verdraengerkoerper; Durchtrittsoeffnung; Durchmischung}
Patent DD-295928-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur elektronischen frequenzmessung
Inventor: GREINER HELMUT
IPC: G01R23/06
Filed: 1990-06-26
Abstract: Verfahren und Anordnung zur elektronischen Frequenzmessung fuer dreieck- bzw. saegezahnfoermige Spannungen vorgegebener Amplituden. Die Erfindung betrifft vorzugsweise den Geraetebau, insbesondere ermoeglicht sie an elektronischen Niederfrequenzgeneratoren, die schnelle Frequenzmessung u. ggf. ueber A-D-Wandlung deren digitale Anzeige. Die Frequenzmessung bezieht sich auf periodische Signale konstanter Amplitude mit zeitlinearen frequenzbestimmenden Abschnitten, deren Steilheit durch ein Zeitglied waehrend eines Bruchteils einer Periode, d. h. schnellwirkend analog abgetastet wird und folglich besonders effektiv bei sehr niedrigen Frequenzen ist. Die Anordnung besteht aus einem Glied zur Pegelanpassung 1, einem Komparator 2, an denen die Spannung der unbekannten Frequenz parallel anliegt, einem Zeitglied 3 mal einem Tast- und Halteglied 4. Fig. 1{Verfahren; Anordnung; Frequenzmessung, elektronisch, analog, diskontinuierlich schnellwirkend; Geraetebau}
Patent DD-297712-A5 (DD)
Title: Herstellung wolframcarbidbeschichteter graphitrohrkuevetten fuer die flammenlose atomabsorptionsspektrometrie
Inventor: THIELE KARL-HEINZ
IPC: G01N21/74
Filed: 1990-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wolframcarbidbeschichtung von Graphitrohrkuevetten fuer die flammenlose Atomabsorptionsspektrometrie. Eine derartige Oberflaechenmodifizierung hat zur Folge, dasz bei der Analyse carbidbildender Elemente keine Rueckstaende von vermessenem Substrat in der Kuevette verbleiben und somit Memoryeffekte ausbleiben. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die Wolframcarbidschicht durch unmittelbare Reaktion von Metalldampf, der von einem erhitzten Wolframdraht ausgeht, mit der heiszen Graphitrohrwand in einer kommerziell ueblichen Vakuumkammer erzeugt werden kann. Die Anwendung einer einfachen Gluehfadenmethode, die eine Beschichtung mit Wolframcarbid in einem Arbeitsgang und einer Bedampfungszeit von 5 min gestattet, erweitert die Applikationsmoeglichkeiten handelsueblicher Graphitrohrkuevetten auf die quantitative Bestimmung carbidbildender Elemente, insbesondere von Silicium in Konzentrationsbereichen unter 1 ppm.{Wolfram; Silicium; Carbidbildung; Vakuumbedampfung; Oberflaechenmodifizierung; ETA-AAS; Graphitrohrkuevette; Spurenanalyse}
Patent BE-1016834-A5 (BE)
Title: Film de protection pour verre de base pour ecrans plats et son utilisation.
Inventor: YAMANAKA TAKESHI
IPC: C09J7/22
Filed: 2005-04-19
Granted: 2007-08-07
Abstract: Un but de la présente invention est de procurer un film de protection de surface pour écran plat qui améliore radicalement l'efficacité du transport et de l'entreposage d'un verre de base (1), présente une meilleure pelabilité à partie d'une surface d'adhérence lors du pelage, sans contamination de la surface du verre de base (1), et confère un effet de renforcement, ainsi que son utilisation, en utilisant un film de protection autoadhésif. Il est procuré un film de protection d'un verre de base (1) pour écran plat, caractérisé en ce qu'une face arrière (3b) est rendue irrégulière, et une face autoadhésive (2a) est plus lisse que la face arrière (3b).
Patent BE-1017504-A5 (BE)
Title: Decapsuleur pratique et rapide.
Filed: 2007-03-15
Granted: 2008-11-04
Abstract: Outil destiné à ouvrir des bouteilles fermées par des capsules, constituant un décapsuleur pouvant être actionné d'une seule main, capable de retenir automatiquement ladite capsule après ouverture et comportant au moins un point d'appui de décapsulage. Cet outil permet d'exercer la force qui oblige la capsule en se déformant légèrement à quitter la bouteille en prenant appui sur la capsule elle-même. L'outil précité est remarquable en ce qu'il comporte au moins un point d'appui (L) d'écartement prenant appui sur le flanc de la bouteille permettant, une fois la bouteille décapsulée, en prenant appui sur la bouteille, d'écarter le dessus de l'outil pour permettre de verser le contenu de la bouteille sans être gêné ni par l'outil ni par la capsule. Procédé de fabrication du décapsuleur y afférent.
Patent BE-1020154-A5 (BE)
Title: Samenstelling voor de behandeling van pediculose en overeenkomstig productiewerkwijze.
Inventor: DUHOT PIERRE-YVES
Filed: 2012-03-22
Granted: 2013-05-07
Abstract: De uitvinding heeft betrekking op een samenstelling voor de behandeling van menselijke of dierlijke pediculose waaronder minstens één eerst actief bestanddeel met filmvormende eigenschappen en dat is ontworpen om, althans gedeeltelijk, minstens één parasiet verantwoordelijk voor genoemde pediculose te bedekken, hierbij deze te verhinderen te ademen, waarbij deze samenstelling wordt gekenmerkt doordat minstens één actief bestanddeel is ingekapseld in minstens één globule waarvan de grootte zo is ontworpen dat de globule kan doordringen in de ademhalingsopeningen van minstens één parasiet en zijn eieren. Behandeling van menselijke of dierlijke pediculose.
Patent BE-1003638-A6 (BE)
Inventor: VIESSMANN HANS
IPC: F25D23/02
Filed: 1989-12-18
Granted: 1992-05-12
Abstract: Huisserie, en particulier pour enceintes de réfrigération, constituée d'un corps creux (10) isolant, injecté, avec un habillage extérieur mince (11), dont les bords sont intégrés dans un profilé d'angle, côté vantail de porte, une rainure (3) s'étendant sur toute la longueur du profilé est disposée dans l'aile de fixation (2) côté vantail de porte du profilé d'angle (1), et un profilé de recouvrement (5), fermant l'espace interne de la rainure (4) vers l'extérieur, y est inséré, tandis qu'un câble chauffant (7) est disposé à l'intérieur (4) de la rainure, entre son fond (6) et le profilé (5).
Patent BE-1004088-A6 (BE)
Title: Instrument d'etude.
Inventor: MATSUGUCHI TOMIKICHI
IPC: G09B3/04
Filed: 1990-12-12
Granted: 1992-09-22
Abstract: L'invention concerne un instrument ou outil d'étude qui comprend : une première feuille possédant une première couche imprimée formée sur l'une de ses surfaces principales, pour montrer une question et une couche ré-adhésive formée sur l'autre de ses surfaces principales et une seconde feuille possédant une seconde couche imprimée, formée sur l'une de ses surfaces principales, pour montrer une réponse à ladite question et une couche ré-adhésive formée sur l'autre de ses surfaces principales, caractérisé en ce qu'une multiplicité desdites premières et secondes feuilles adhérent les unes aux autres en alternance par l'intermédiaire de la couche r-adhésive, en une manière telle que la première feuille précitée couvre la seconde feuille précitée.
Patent ES-2000832-A6 (ES)
Title: Low phosphate or phosphate free nonaqueous liquid nonionic laundry detergent composition and method of use
Inventor: OUHADI TRAZOLLAH
IPC: C11D1/72
Filed: 1986-08-04
Abstract: A low polyphosphate or a polyphosphate free liquid heavy duty laundry detergent composition comprising a suspension of an alkali metal lower polycarboxylic acid builder salt in liquid nonionic surfactant. The laundry detergent composition comprises a nonaqueous liquid nonionic surfactant containing a stable suspension of an alkali metal lower polycarboxylic acid builder salt.
Patent ES-2008506-A6 (ES)
Title: Training projectile of plastics material
Inventor: BOOTH ANDREW THOMAS
IPC: F42B12/74
Filed: 1988-05-20
Abstract: A training round comprises a bullet made of plastics material containing a filler such that the bullet has a specific gravity of from 3 to 7, the plastics material being relatively hygroscopic compared to nylon 11.