baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10051661-B4 (DE)
Title: Demultiplexer-Platte vom Typ mit integrierter Antenne
Inventor: FUKUURA ATSUOMI
IPC: H04B1/59
Filed: 2000-10-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Demultiplexer-Platte (A, B) vom Typ mit integrierter Antenne, mit einer Demultiplexer-Schaltung (5, 22) und einer Mehrzahl von Antennenelementen, wobei die Antennenelemente mit der Demultiplexer-Schaltung (5, 22) zur Signalübertragung zwischen ihnen verbunden ist, wobei  – die Demultiplexer-Schaltung (5, 22) an einer Oberfläche oder in einem inneren Teil einer ersten dielektrischen Platte (4; 21) ausgebildet ist;  – eine Erdungsschicht (8; 23; 48) an der Oberfläche der dielektrischen Platte (4; 21) ausgebildet ist, dort, wo die Demultiplexer-Schaltung (5, 22) nicht ausgebildet ist; und  die Antennenelemente solche Antennenelemente sind, die aus einer Schlitzantenne (25) mit einem in der Erdungsschicht (23) ausgebildeten Schlitzloch (23b) und einer in der Erdungsschicht (23) ausgebildeten dielektrischen Resonatorantenne (24) oder Antennenelementen (2a, 2b), die auf zweiten dielektrischen Platten (1a, 1b) vorgesehen sind, die auf der Erdungsschicht (8) angeordnet sind, ausgewählt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Demultiplexer-Schaltung (5, 22) eine Vielzahl von in Reihe angeordneten direktionalen...
Patent DE-10061753-B4 (DE)
Title: Nähgutschneider für eine Nähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B37/04
Filed: 2000-12-12
Granted: 2006-11-16
Abstract: Nähgutschneider
für eine
Nähmaschine
(100), welcher dazu dient, an einem Nähgut einen ein Knopfloch bildenden Öffnungsabschnitt
auszubilden und bei welchem ein Nähgut zwischen einem Messer
(12) und einem Messeraufnehmer (13) vorgesehen ist und entweder das
Messer (12) zum Messeraufnehmer (13) oder der Messeraufnehmer (13)
zum Messer (12) hin bewegt wird, so dass das Nähgut durchtrennt und ein Öffnungsabschnitt
an ihm ausgebildet wird, umfassend  eine drehbar an einem Armteil
(101c) der Nähmaschine (100)
gelagerte Antriebswelle (8);  Drehmittel (5, 6, 7) zum Verdrehen
der Antriebswelle; und  an der Antriebswelle (8) befestigte
Bewegungsmittel (9, 10) zum Umwandeln der Verdrehung der Antriebswelle
in eine geradlinige Bewegung und zum Bewegen des Messers (12) zum
Messeraufnehmer (13) bzw. des Messeraufnehmers (13) zum Messer (12)
hin,  wobei die Drehmittel (5, 6, 7) in einer Position vorgesehen sind,
die in Querrichtung gegenüber
einer durch das Messer (12) und eine Nadel verlaufenden Achse versetzt...
Patent DE-10062158-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung mit verringerter Bautiefe
Inventor: MINDT ANDREAS
IPC: B60Q1/14
Filed: 2000-12-14
Granted: 2012-12-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) mit zwei Scheinwerfern (2, 3), die in Kraftfahrzeugen eingebaut wird, wobei die Richtung (B) der Lichtemission des ersten Scheinwerfers (2) parallel zur Fahrtrichtung (A) und die Richtung (C) der Lichtemission des zweiten Scheinwerfers (3) quer zur Fahrtrichtung (A) erfolgt, wobei beim zweiten Scheinwerfer (3) die Richtung (C) der Lichtemission durch einen Umlenkspiegel (4) parallel zur Fahrtrichtung (A) in Richtung (D) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Scheinwerfer (2) das Fernlicht und der zweite Scheinwerfer (3) das Abblendlicht ist, und das Fernlicht (2) bezüglich der Fahrtrichtung (A) vor dem Abblendlicht (3) angeordnet ist.
Patent DE-10062820-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Ausrichtung von Bogen
Inventor: EITEL JOHANN
IPC: B65H9/16
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur fließenden Ausrichtung von Bogen (14), mit einem Ausrichtzylinder (06) und einer Messeinrichtung (49; 51) zur Messung eines Versatzes einer Vorderkante eines Bogens (14), wobei der Ausrichtzylinder (06) Vordermarken (13) tragende Saugwalzen (08; 09) oder zumindest zwei nebeneinander angeordnete Zylinderelemente (44; 46) aufweist, wobei die Zylinderelemente (44; 46) zur Ausrichtung des Bogens (14) in Abhängigkeit des Messergebnisses der Messeinrichtung (49, 51) während des Kontakts mit dem Bogen (14) mit unterschiedlichen Umfangsgeschwindigkeiten antreibbar sind, wobei zur Ausrichtung einer Seitenkante des Bogens (14) eine Querverstelleinrichtung (17, 18, 19, 21, 22) vorgesehen ist, wobei der Ausrichtzylinder (06) derart unter- oder oberhalb eines Anlegetisches (16), auf dem die Bogen (14) flächig aufliegen, angeordnet ist, dass der Umfang des Ausrichtzylinders (06) im wesentlichen tangential in zumindest einem Kontaktbereich an einem Bogen (14) zur Anlage bringbar ist und dass der Anlegetisch (16) zusammen mit dem Ausrichtzylinder (06) mittels der Querverstelleinrichtung (17, 18, 19, 21, 22) axial in Richtung der Rotationsachse des Ausrichtzylinders (06) verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-10066128-B4 (DE)
Title: Optische Schreibvorrichtung und Verfahren hierfür
Inventor: HIYOSHI TAKAYUKI
IPC: G06K15/22
Filed: 2000-04-06
Granted: 2013-11-28
Abstract: Optische Schreibvorrichtung, die aufweist: – eine Anzahl von LED-Matrixeinheiten, die in einer horizontalen Richtung eines fotoempfindlichen Elements (10) angeordnet sind, wobei die Anzahl von LED-Matrixeinheiten jeweils Licht von LEDs auf das fotoempfindliche Element (10) emittieren, um darauf ein latentes Bild zu erzeugen; – eine Schreibbereichsverschiebeeinheit, die einen Schreibbereich, in der horizontalen Richtung, von zumindest einer der nebeneinander liegenden LED-Matrixeinheiten verschiebt, die bei dem Lückenbereich zwischen diesen miteinander verbunden sind, wobei dann, wenn der Schreibbereich von einer der LED-Matrixeinheiten, die bei dem Lückenbereich miteinander verbunden sind, zu dem Schreibbereich der anderen der nebeneinander liegenden LED-Matrixeinheiten in der horizontalen Richtung beabstandet ist, und wenn ein tatsächlicher Abstand zwischen den Mitten von Punkten von Licht, das von LEDs emittiert wird, die den Endabschnitten der jeweiligen Schreibbereiche auf der Seite des Lückenbereichs entsprechen, größer ist als ein doppelter Referenzabstand zwischen den Mitten von Punkten von Licht, das von einer der beiden nebeneinander liegenden LEDs der LED-Matrixeinheiten emittiert wird, die Schreibbereichsverschiebeeinheit den Schreibbereich von zumindest einer der nebeneinander liegenden LED-Matrixeinheiten verschiebt, so dass die Schreibbereiche der nebeneinander liegenden LED-Matrixeinheiten zueinander in der horizontalen Richtung beabstandet sind und dass der tatsächliche Abstand kleiner wird als der doppelte Referenzabstand; – eine Lichtmengenkorrektureinheit, die die Menge an Licht korrigiert, das von einer LED emittiert wird, die bei dem Lückenbereich zwischen nebeneinander liegenden LED-Matrixeinheiten angeordnet ist, so dass die Menge an Belichtungslicht in der horizontalen Richtung des fotoempfindlichen Elements vergleichmäßigt wird.
Patent DE-10102492-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: WOLF HENNING
IPC: A61B5/1174
Filed: 2001-01-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Messvorrichtung,
insbesondere zur Kontrolle der Körperstatik,
Körperteilform
und/oder Körperteildeformation
eines Patienten in der Orthopädie,
mit  a) einer für
die beiden Füße des Patienten
und deren Ballen und Fersen unterschiedlich einstellbaren Verstellvorrichtung
(3; 303), die wenigstens eine Auflage (5; 105; 205; 305) aufweist,
auf welcher die Füße abstellbar
und unabhängig
voneinander bewegbar sind,  b) wenigstens einem Sensor (135;
235) für
die Ballen und Fersen jedes Fußes,
welche die von dem Fuß auf
die zugehörige
Auflage (5; 105; 205; 305) ausgeübte
Gewichtskraft messen,  c) eine Steuereinheit (15) der Verstellvorrichtung
(3; 303) für
die Höhen-
und Neigungseinstellung der Auflage (5; 105; 205; 305),  d)
eine mit der Steuereinheit (15) und mit den Sensoren (135, 235)
verbundene Rechnereinheit (19), welche durch eine Gewichtsverlagerung
zwischen den Füßen und
deren Ballen und Fersen die Verstellvorrichtung (3; 303) steuert und über eine
Anzeige (17) den Patienten informiert, ob und in welche Richtung
noch...
Patent DE-10121675-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: H01R13/52
Filed: 2001-05-04
Granted: 2013-12-24
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit einem elektrischen Steckverbinder, einem Schraubsteckerteil und einem Schnappsteckerteil (5), wobei die beiden Steckerteile wahlweise mit dem Steckverbinder zusammensteckbar sind, wobei der elektrische Steckverbinder ein Steckerteil (2) mit einer Gewindehülse (1) mit Gewindeabschnitt (8) zum Aufschrauben einer Überwurfmutter des mit dem Steckerteil (2) zusammensteckbaren Schraubsteckerteil aufweist, wobei das Schnappsteckerteil (5) einen Schnappring (4) aufweist und an der Gewindehülse (1) eine Rastschulter (3) ausgebildet ist, zum Hinterrasten des Schnapprings (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein die Rastschulter (3) ausbildender Wulst (9) axial beabstandet zum Gewindeabschnitt (8) im Bereich des Stirnrandes der Gewindehülse (1) liegt.
Patent DE-10134589-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Positionbestimmung von Teilnehmergeräten eines Funkkommunikationssystems mit Hilfe von zusätzlichen Positionselementen in benachbarten Funkzellen
Inventor: BAER SIEGFRIED
IPC: H04W64/00
Filed: 2001-07-17
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung (PO1) mindestens eines Teilnehmergeräts (UE1) eines Funkkommunikationssystems (MCS), das eine Vielzahl von Basisstationen (NB1 mit NB4) zur Aufteilung in Funkzellen (CE1 mit CE4) aufweist, wobei von jeder Basisstation (NB1) jeweils eine Funkzelle (CE1) aufgespannt und diese hinsichtlich des Funkverkehrs über mindestens eine Luftschnittstelle (LS1) versorgt wird, wobei mindestens ein Ortungsmesssignal (PS21, PS31, PS32, PS41) von mindestens einem zusätzlichen Positionselement (PE21, PE31, PE32, PE41, PE42) gesendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Mischung von Funkzellen (CE1 mit CE4) mit und ohne zusätzlichen Positionselementen (PE21, PE31, PE32, PE41, PE42) mindestens ein Ortungsmesssignal (PS21) von mindestens einem Positionselement (PE21) aus mindestens einer Funkzelle (CE2) gesendet wird, die der Aufenthaltsfunkzelle (CE1) des jeweilig zu ortenden Teilnehmergeräts (UE1) benachbart ist, in der kein Positionselement oder zu wenige Positionselemente vorhanden sind, und wobei dieses Ortungsmesssignal (PS21) zur Positionsbestimmung des Teilnehmergeräts (UE1) in dessen momentaner Aufenthaltsfunkzelle (CE1), in der kein Positionselement oder zu wenige Positionselemente vorhanden sind, herangezogen wird.
Patent DE-10144023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Benutzerprofil-Konfiguration
Inventor: PREHOFER CHRISTIAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-09-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur automatischen Konfiguration von Benutzerprofilen bei Endgeräten (6,
8) in einem Telekommunikations- und/oder
Datennetz mit einer Vielzahl von Anwendungsservern (10) und einem
Profilserver (11) zur Verwaltung, Speicherung und Aktualisierung der
Benutzerprofile, dadurch gekennzeichnet, daß der Profilserver (11) anhand
einer von einem zweiten Endgerät
(6; 8) eines Benutzers (2) übermittelten
Kennung, insbesondere einer GSM-Nummer, das in dem Profilserver
(11) gespeicherte zugehörige
Benutzerprofil eines ersten Endgerätes (8; 6) des Benutzers (2)
identifiziert.
Patent DE-10155732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Frequenzbereichsschätzung der Störumgebung für leitungsgebundene Übertragungssysteme
Inventor: AHRNDT THOMAS
IPC: H04L1/20
Filed: 2001-11-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Empfangs-
bzw. Sende/Empfangseinrichtung (14), welche so eingerichtet ist,
dass sie über
einen Übertragungskanal,
insbesondere ein bestimmtes Frequenzband (16a), modulierte Übertragungssignale
(3) von einer Sende- bzw. einer weiteren Sende/Empfangseinrichtung
(15) empfangen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zur Schätzung des
jeweils vorherrschenden Störszenarios ein
die Störleistung
des Übertragungskanals
repräsentierender
Wert (σ 2   N,0 ) ermittelt wird,
und dieser Wert mit mehreren, jeweils einem bestimmten von mehreren
Vergleichs-Störszenarien
zugeordneten Vergleichs-Störleistungswerten
(σ 2   i,0 ) verglichen
wird.
Patent DE-10200079-B4 (DE)
Title: Kleinbehälter
Inventor: VAGLIANO ENZO
IPC: B65D47/14
Filed: 2002-01-03
Granted: 2007-10-11
Abstract: Kleinbehälter (1)
zum Aufbewahren und Ausgeben von Kleingenussmitteln, insbesondere
Dragees, mit einem Aufnahmekörper
(2) und einem Deckel (6), der schwenkbar an dem Aufnahmekörper (2)
angebracht ist, wobei der Aufnahmekörper (2) deckelseitig einen
Abschlussbereich (4) umfasst, der zumindest teilweise einen im Wesentlichen
ebenflächigen
Abschnitt umfasst, in dem sich mindestens eine Öffnung (8) zum Ausgeben eines
Inhalts des Aufnahmekörpers
(2) befindet, und der eine Erhebung (10) aufweist, deren Höhe in etwa
der inneren freien Höhe
des Deckels (6) entspricht, um einer Verformung des Deckels (6)
entgegenzuwirken, und die so ausgebildet ist, dass zumindest eine
ihrer Seitenflächen
(26) die Schwenkbewegung des Deckels (6) im verschwenkten Zustand
begrenzt, wobei der im Wesentlichen ebenflächige Abschnitt des Aufnahmekörpers (2)
bei der Schwenkbewegung des Deckels (6) um eine zu dem ebenflächigen Abschnitt
im Wesentlichen senkrecht und außerhalb eines Flächenschwerpunkts
einer dem Abschlussbereich (4) benachbarten Innenfläche des
Deckels (6) angeordnete Schwenkachse von dem Deckel (6) überstreichbar
ist, um...
Patent DE-10200179-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Errichtung von Stahlrohrtürmen für Windenergieanlagen
Inventor: WETZIG SVEN THOMAS
IPC: F03D11/04
Filed: 2002-01-03
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Errichtung von Stahlrohrtürmen
für Windenergieanlagen
aus Segmenten, bei dem zunächst
das unterste Turmsegment mit einer in einem Betonfundament verankerten
Fundament-Rohrsektion verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die weiteren, darauf aufbauenden Segmente durch aluminothermisches
Schweißen
verbunden werden, wofür
die zu verschweißenden
Rohrenden unter Gewährleistung
einer Lücke
für die
Schweißfuge
mit Hilfe von speichenartig angeordneten Spannvorrichtungen zueinander
ausgerichtet und fixiert werden, die zuvor beim Transport die Turmsegmente in
ihrer Position gesichert und vor Verformungen geschützt haben
und die als Stahlstangen oder Stahlseile mit Spannschlössern an
mit Ösen
versehenen, an die Wand der Turmsegmente angeschweißten Stahlringen
befestigt werden.
Patent DE-10223349-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Stapeln von flachen Sendungen
Inventor: LINDENMAYER BERND
IPC: B07C5/00
Filed: 2002-05-25
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Stapeln von flachen Sendungen (5, 6, 13), wobei  – die Sendungen (5, 6, 13) mit einem Deckbandsystem über Weichen (1) nacheinander in Stapelfächer (9) transportiert und in diese aufrecht stehend eingestapelt werden,  – in jedem Stapelfach (9) an einer Stapelstelle eine einzustapelnde Sendung (6) mittels Stapelriemen (3) und einer Stapelrolle (7) einen Stapel (16) bildend an einen Anschlag (10) bewegt wird, und ein gesteuert angetriebenes Unterflurband (14) und eine mit diesem lösbar gekoppelte Stapelstütze (8) mit wachsendem Stapel (16) von der Stapelstelle weggefahren werden,  – die einzustapelnde Sendung (6) auf die vorauslaufende, bereits eingestapelte Sendung (5) in einem spitzen Winkel auftrifft,  – die Höhe und die Länge als Sendungsformat der einzustapelnden Sendung (6, 13) mit einer Formatmesseinrichtung gemessen werden,  – die Dicke der einzustapelnden Sendung (6, 13) mit einer Dickenmesseinrichtung (12) gemessen wird,  – mit einer im Bereich der Stapelrolle (7) an...
Patent DE-10234232-B4 (DE)
Title: Druckmaschinen-Zusatzgerät
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: B41F7/32
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-01-26
Abstract: Druckmaschinen-Zusatzgerät, insbesondere
für Offset-Druckmaschinen,
zur Zufuhr von Prozeßwasser
zu einer Druckmaschine, enthaltend einen kastenförmigen Rahmen (2) und mindestens
eine von dem Rahmen getragene Behälterwanne (8, 8–2) für das Prozeßwasser,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Rahmen ein einstückiger
Kunststoffkörper
ist und daß auch
die Behälterwanne
ein einstückiger
Kunststoffkörper
ist.
Patent DE-10238022-B4 (DE)
Title: Kollisionsbeurteilungssystem
Inventor: ISHIZAKI TATSUYA
IPC: B60R21/38
Filed: 2002-08-20
Granted: 2009-01-02
Abstract: Kollisionsbeurteilungssystem,
umfassend:  eine Sensoreinheit (10), enthaltend: einen Beschleunigungssensor
(11) zum Erfassen einer Beschleunigung; einen Datenumwandlungsabschnitt
(12) zum Umwandeln der von dem Beschleunigungssensor (11) erfassten
Beschleunigung in einen Beschleunigungsdatensatz, der einen Prüfcode enthält; und
einen Übertragungsabschnitt (13)
zum Übertragen
des von dem Datenumwandlungsabschnitt (12) umgewandelten Beschleunigungsdatensatzes;  eine
Empfangsdatensteuereinheit (20), enthaltend: einen Empfangsabschnitt
(21) zum Empfangen des von dem Übertragungsabschnitt
(13) der Sensoreinheit (10) übertragenen
Beschleunigungsdatensatzes; einen Fehlerbestimmungsabschnitt (22)
zum Bestimmen, in Bezug auf den in dem Beschleunigungsdatensatz
enthaltenen Prüfcode,
ob der Beschleunigungsdatensatz von dem Übertragungsabschnitt (13) über den
Empfangsabschnitt (21) richtig empfangen worden ist, und zum Ausgeben
des empfangenen Beschleunigungsdatensatzes als richtigen Datensatz, wenn
bestimmt wird, dass der Beschleunigungsdatensatz richtig empfangen
worden ist, jedoch als einen fehlerhaften Datensatz, wenn bestimmt
wird, dass der Beschleunigungsdatensatz nicht richtig empfangen
worden ist; sowie einen ersten Speicherabschnitt (24) zum Speichern
einer Mehrzahl von Beschleunigungsdatensätzen, die von dem Fehlerbestimmungsabschnitt
(22) ausgegeben sind; und...
Patent DE-10244953-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: G03G9/087
Filed: 2002-09-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Toner, umfassend: ein Harzbindemittel, das ein Harz mit einem Verhältnis des Erweichungspunkts zur maximalen Peaktemperatur der Schmelzwärme von 0,6 oder mehr und weniger als 1,1 umfasst (nachstehend als ”kristallines Harz” bezeichnet); ein Farbmittel; und feine anorganische Teilchen, wobei die feinen anorganischen Teilchen extern zugegeben werden, wobei das Beschichtungsverhältnis der feinen anorganischen Teilchen auf der Oberfläche des Toners 130 bis 300% beträgt.
Patent DE-10248972-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Münzen und münzähnlichen Gegenständen sowie ein Münzprüfer hierfür
Inventor: WOLLNY MANFRED
IPC: G07D5/10
Filed: 2002-10-17
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Münzen oder münzähnlichen Gegenständen, bei dem die Münzprägung einer Münze abgetastet wird und verschiedenen Positionen verschiedene Abtastwerte zugeordnet werden, wobei bei der Abtastung das Prägeprofil erfasst wird, die Zuordnung von Positionen und Abtastwerten als Signalverlauf interpretiert und eine Oberwellen-Charakteristik dieses Signalverlaufes ermittelt wird sowie ferner diese Oberwellen-Charakteristik ausgewertet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Münze dabei zur Erfassung einer von dem Signalverlauf repräsentierten Prägungshöhenlinie durch eine Abtastvorrichtung geführt wird bei einer kontinuierlichen Bewegung der Münze vorbei an einer fest angeordneten Sensorik, wodurch die Münze so längs einer eindimensionalen, die Münze von Rand zu Rand schneidenden Abtastlinie kontinuierlich punktförmig abgetastet wird, dass der Signalverlauf durch eine chronologische Aneinanderreihung dabei gewonnener Messwerte erhalten wird,  und dass die Oberwellen-Charakteristik bei der Auswertung nach einem die Oberwelligkeit des Signalverlaufs und damit die Ausgeprägtheit des Prägeprofils quantifizierenden Bewertungskriterium zahlenmäßig bewertet wird,  wobei die derart bewertete Oberwellen-Charakteristik mit mindestens...
Patent DE-10259380-B4 (DE)
Title: Gleitelemente und deren Verwendung
Inventor: SAITO MIKA
IPC: C08L81/04
Filed: 2002-12-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Gleitelement, das wenigstens im Gleitflächenabschnitt aus einer Zusammensetzung besteht, die aus 10–50 Gew.-% Kohlenstofffasern, 2–30 Gew.-% eines Olefinelastomers und einem Rest aus einem Polyphenylensulfidharz besteht.
Patent DE-10309870-B4 (DE)
Title: Computersystem mit Ventilationseinrichtung
Inventor: TREFFLER ROLAND
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Computersystem
in einem Gehäuse (G)
mit folgenden Einrichtungen:  – einer Stromversorgungseinrichtung
(SV), wobei die Stromversorgungseinrichtung (SV) eine Ventilationsanordnung
(VE) aufweist, die durch ein Sensormittel (SM) derart geregelt wird,
daß das
Sensormittel (SM) die Lufttemperatur innerhalb der Stromversorgungseinrichtung
(VE) zur Steuerung der Ventilationsanordnung (VE) verwendet,  – einer
Mutterplatine (M) und einem Hauptprozessor (C)  – eine weitere
Ventilationseinrichtung (V) zur Kühlung des Hauptprozessors (C)  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
in der Stromversorgungseinrichtung (SV) vorhandene Sensormittel
(SM) als einziges Sensormittel mit der weiteren Ventilationseinrichtung
(V) zur Kühlung
des Hauptprozessors (C) gekoppelt ist.
Patent DE-10315900-B4 (DE)
Title: Treibstoffzusammensetzung
Inventor: ALBRANDT VALERIJ
IPC: C09K23/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2006-10-26
Abstract: Treibstoffzusammensetzung
auf der Basis von Dieseltreibstoff mit Zusätzen von Wasser und einem emulgierenden
Zusatz, der Diethanolamid der Oleinsäure, Diethanolaminseife der
Oleinsäure,
Diethanolamin und Monoether der Oleinsäure und des Diethanolamin enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass sie zum Ziele der Verbesserung der Qualität der Zusammenstellung
zusätzlich Dioleat
der Oleinsäure
und des Monoethanolamins enthält, wobei
das Massenverhältnis
von Wasser und Emulgator 1 : 0,4–0,6 und das Verhältnis der
Komponente in Prozenten der Gesamtmasse folgendes beträgt:                Diethanolamid
der Oleinsäure   0,168–4,416%     Diethanolaminseife
der Oleinsäure   0,058–1,584%     Diethanolamin   0,072–2,304%     Monoether
der Oleinsäure und
des Diethanolamins   0,068–2,016%     Dioleat
der Oleinsäure
und des Monoethanolamins   0,034–1,68%     Wasser   1,0–20,0%     Dieseltreibstoff   zu
100% auffüllen
Patent DE-10321537-B4 (DE)
Title: Nadelfadensteuerungs- oder -regelungseinrichtung einer Nähmaschine
Inventor: KUBOTA TUGUO
IPC: D05B47/04
Filed: 2003-05-14
Granted: 2018-07-26
Abstract: Nadelfadensteuervorrichtung für eine Nähmaschine (100) miteiner Nadelstange (35), die vertikal beweglich ist;einem Nähmaschinenmotor (36), der die Nadelstange (35) über eine Hauptspindel vertikal betätigt;einer Nadelfadenspanneinrichtung (45) zum veränderbaren Aufbringen einer Spannung auf einen Nadelfaden; undeinem Nadelfadenhalter (60), der zu Beginn eines Nähvorgangs ein Ende des in eine Nähnadel (52) eingefädelten Nadelfadens unterhalb einer Stichplatte (50) ergreift, das ergriffene Ende des Nadelfadens in eine von der vertikalen Nadelbahn entfernte Position verschiebt und das ergriffene Ende des Nadelfadens nach Ausführung einer vorbestimmten Anzahl von Stichen freigibt, wobei die Nadelfadensteuervorrichtung umfasst:Fadenspannungssteuermittel, die im Voraus diejenige Spannung, welche zu Beginn des Nähvorgangs so lange angelegt bleiben soll, bis der Nadelfadenhalter den Nadelfaden ergreift, derart einstellen, dass sie größer ist als diejenige Spannung, die nach Freigabe des Nadelfadens durch den Nadelfadenhalter während des Nähvorgangs erreicht werden soll zur Zeit der Ausführung eines Nadelfadenergreifvorganges durch eine Aktivierung des Nadelfadenhalters; und Nähmaschinenmotorsteuermittel, die im Voraus eine Anlaufgeschwindigkeit des Nähmaschinenmotors (36), welche zu Beginn des Nähvorgangs erreicht werden soll, derart einstellen, dass diese Geschwindigkeit höher ist als diejenige, die zu der Zeit erreicht werden soll, wenn die Ausführung des Nadelfadenergreifvorganges nicht eingestellt wurde.