baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002995-T5 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit geformten, weichen und texturierten Vliesstoffen
Inventor: GIOVANNI SARA L
IPC: A61F13/513
Filed: 2019-06-10
Abstract: Absorptionsartikel werden bereitgestellt, die geformte, weiche und texturierte Vliesstoffe umfassen. Die Vliesstoffe können eine Oberschicht und ein Außenmantelvliesmaterial des Absorptionsartikels sein. Ein Abschnitt einer trägerseitigen Oberfläche der Oberschicht kann eine TS7 im Bereich von etwa 1 dB V2 rms von etwa 1 bis etwa 4,5 dB V2 rms und einen TS750 im Bereich von etwa 6 dB V2 rms bis etwa 30 dB V2 rms aufweisen. Ein Abschnitt einer bekleidungsseitigen Oberfläche des Außenmantelvliesmaterials kann eine TS7 im Bereich von etwa 1 dB V2 rms von etwa 1 bis etwa 4,5 dB V2 rms und einen TS750 im Bereich von etwa 6 dB V2 rms bis etwa 30 dB V2 rms aufweisen. Die Vliesstoffe der vorliegenden Offenbarung stellen weiche Materialien mit Textur bereit.
Patent DE-112019003780-T5 (DE)
Title: Erkennung von beschädigungswinkeln für ein fahrzeug und einen anhänger
Inventor: SYPITKOWSKI GREG
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Erkennung eines Beschädigungswinkels zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger. Ein beispielhaftes System weist eine elektronische Steuereinrichtung und eine Rückfahrkamera, die dafür ausgelegt ist, ein Video des Anhängers aufzunehmen, auf. Die elektronische Steuereinrichtung ist dafür ausgelegt, das Video des Anhängers von der Rückfahrkamera zu empfangen und einen Beschädigungspunkt basierend auf dem Video des Anhängers zu bestimmen. Die elektronische Steuereinrichtung ist ferner dafür ausgelegt, eine Änderung eines Drehwinkels des Anhängers zu bestimmen und einen geänderten Ort des Beschädigungspunktes des Anhängers basierend auf der Änderung des Drehwinkels des Anhängers zu bestimmen. Die elektronische Steuereinrichtung ist außerdem dafür ausgelegt, einen Beschädigungswinkel basierend auf dem geänderten Ort des Beschädigungspunktes in Bezug auf das Fahrzeug zu bestimmen und mindestens ein Manöver, um eine Kollision zwischen dem Beschädigungspunkt und dem Fahrzeug zu vermeiden, basierend auf dem Beschädigungswinkel zu bestimmen.
Patent DE-112019004614-T5 (DE)
Title: Steuerschaltung und sensorvorrichtung
Inventor: SATOH AKEO
IPC: H03K19/0175
Filed: 2019-09-13
Abstract: Verhindern einer Ausgabe eines Zwischenpotentials durch Unterdrücken des Kriechens eines Stroms von einer Signalleitung zu einer Stromleitung während der Trennung einer Stromversorgung. Eine Steuerschaltung, die eine Stromversorgungsspannung von einer Stromleitung L11 aufnimmt und ein Ausgangssignal zu einer Signalleitung L12 ausgibt, enthält Folgendes: eine Last R11, die zwischen der Stromleitung und der Signalleitung vorgesehen ist; einen ersten Transistor P11, der zwischen der Last und der Signalleitung vorgesehen ist; einen zweiten Transistor P12, der zwischen einer Wanne des ersten Transistors und der Stromleitung vorgesehen ist; und eine Gate-Steuerschaltung 15, die einen Gate-Anschluss des ersten Transistors und einen Gate-Anschluss des zweiten Transistors während der Trennung einer Stromversorgung mit der Signalleitung verbindet und den ersten Transistor und den zweiten Transistor ausschaltet.
Patent DE-112020001947-T5 (DE)
Title: Dampfabscheidungsverfahren und dampfabscheidungsvorrichtung
Inventor: WADA NAOYUKI
IPC: H01L21/205
Filed: 2020-02-07
Abstract: Unter Verwendung des ersten Roboters (121) wird der in der Ladeschleusenkammer (13) bereitstehende Träger (C) in der Reaktionskammer (111) abgelegt, ohne den Wafer (WF) vor der Bearbeitung zu montieren, und es wird Reinigungsgas zugeführt, während die Reaktionskammer (111) auf einer vorgegebenen Reinigungstemperatur gehalten wird, und der in der Reaktionskammer (111) gereinigte Träger (C) wird unter Verwendung des ersten Roboters (121) in die Ladeschleusenkammer (13) überführt. Der Träger (C) und der Suszeptor (112) werden mit einer vorbestimmten Frequenz gereinigt. Danach wird der Träger (C) aus der Reaktionskammer (111) entfernt, und das Reaktionsgas wird der Reaktionskammer zugeführt, um einen Polysiliciumfilm (112P) auf der Oberfläche des Suszeptors (112) zu bilden.
Patent DE-112020006603-T5 (DE)
Title: Lithium-ionen-sekundärbatterie
Inventor: OTSUKI KEITARO
IPC: H01M10/052
Filed: 2020-12-25
Abstract: Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, bei der mindestens eine positive Elektrodenschicht, die eine Positiv-Elektroden-Aktivmaterialschicht enthält, und mindestens eine negative Elektrodenschicht, die eine Negativ-Elektroden-Aktivmaterialschicht enthält, nacheinander mit mindestens einer dazwischen angeordneten Festelektrolytschicht laminiert sind, wobei ein Verhältnis t1/t2 einer durchschnittlichen Dicke t1 der dicksten Festelektrolytschicht zu einer durchschnittlichen Dicke t2 der dünnsten Festelektrolytschicht 1,02 ≤ t1/t2 ≤1,99 erfüllt, wenn eine durchschnittliche Dicke jeder der Festelektrolytschichten als t definiert ist.
Patent DE-112021001140-T5 (DE)
Title: Laserverarbeitungskopf und laserverarbeitungsvorrichtung
Inventor: NARUMI KEIJI
IPC: B23K26/046
Filed: 2021-04-08
Abstract: Der Strahlteiler (23) ist mit der AR-Beschichtung (24) versehen. Die AR-Beschichtung (24) weist ein erstes Reflexionsvermögen zum Reflektieren eines ersten Laserlichts auf, das höher ist als ein zweites Reflexionsvermögen zum Reflektieren eines zweiten Laserlichts. Der Detektor (25) detektiert Reflexionslicht (RL), das von dem Strahlteiler (23) reflektiert wird. Der Detektor (25) weist eine erste Lichtempfangsempfindlichkeit zum Empfangen des ersten Laserlichts auf, die niedriger als eine zweite Lichtempfangsempfindlichkeit zum Empfangen des zweiten Laserlichts ist.
Patent DE-112021002104-T5 (DE)
Title: Bildgebungselement und bildgebungsvorrichtung
Inventor: KUGIMIYA KATSUHISA
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-02-15
Abstract: Zweck der vorliegenden Erfindung ist es, die Stärke eines Bildgebungselements zu verbessern, bei welchem ein Isolierabschnitt in einer Pixelgrenze angeordnet ist. Das Bildgebungselement umfasst mehrere Pixel, einen Isolierabschnitt, einen lichtblockierenden Film und einen Isolierabschnittschutzfilm. Die mehreren Pixel umfassen jeweils einen fotoelektrischen Umwandlungsabschnitt, der in einem Halbleitersubstrat ausgebildet ist und eine fotoelektrische Umwandlung von einfallendem Licht durchführt. Der Isolierabschnitt ist in einer Grenze der mehreren Pixel angeordnet und isoliert die betreffenden fotoelektrischen Umwandlungsabschnitte. Der lichtblockierende Film ist an die Grenze der mehreren Pixel angrenzend angeordnet und blockiert das einfallende Licht. Der Isolierabschnittsschutzfilm ist an den Isolierabschnitt angrenzend angeordnet und schützt den Isolierabschnitt.
Patent DE-112021003002-T5 (DE)
Title: Doppel-damaszener-kreuzschienen-anordnung für ein deaktivieren einer fehlerbehafteten resistiven schalteinheit in der anordnung
Inventor: MANISCALCO JOSEPH F
IPC: H10B63/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren für ein Herstellen einer Doppel-Damaszener-Kreuzschienen-Anordnung bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Bilden einer unteren Elektrodenschicht auf einem Substrat sowie ein Bilden einer ersten Speichereinheit auf der unteren Elektrodenschicht auf. Das Verfahren weist außerdem ein Bilden einer Doppel-Damaszener-Struktur auf der ersten Speichereinheit auf, wobei die Doppel-Damaszener-Struktur eine obere Elektrodenschicht und einen ersten Durchkontakt aufweist, wobei der erste Durchkontakt zwischen der ersten Speichereinheit und der oberen Elektrodenschicht ausgebildet ist. Außerdem werden Ausführungsformen für die Doppel-Damaszener-Kreuzschienen-Anordnung sowie Ausführungsformen für ein Deaktivieren von Speichereinheiten der Doppel-Damaszener-Kreuzschienen-Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-112021003953-T5 (DE)
Title: Photonisches Kristallelement
Inventor: KONDO JUNGO
IPC: H01P1/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Es wird ein photonisches Kristallelement bereitgestellt, das eine geringe Verzögerung eines elektrischen Signals, einen geringen Ausbreitungsverlust und gleichmäßige Eigenschaften über seine Gesamtheit aufweist. Das photonische Kristallelement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält eine zweidimensionale photonische Kristallplatte mit Löchern, die periodisch in einem Substrat aus einem Keramikmaterial ausgebildet sind, wobei das photonische Kristallelement so konfiguriert ist, dass es eine elektromagnetische Welle mit einer Frequenz von 30 GHz oder mehr und 20 THz oder weniger leitet.
Patent DE-112021003982-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Reibungskompensation in einem Servolenksystem
Inventor: BAUDOUIN NICOLAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-07-21
Abstract: Verfahren (100) zur Reibungskompensation zwischen zumindest zwei Bauteilen (5, 6, 7), wobei das Verfahren auf einem Reibungsmodell (M), einer Geschwindigkeit (v) zwischen zumindest einem Bauteil (5) und zumindest einem anderen Bauteil (6) der zumindest zwei Bauteile (5, 6, 7) basiert, wobei die Geschwindigkeit (v) gemessen (101) und aus einer Messung geschätzt (101') wird, wobei die Geschwindigkeit (v) Eingangsdaten des Modells (M) darstellt, wobei das Modell (M) auf einem inneren Zustand (z) der Reibung basiert, wobei eine zeitliche Ableitung (z) des inneren Zustands (z) eine Funktion des inneren Zustands und einer Geschwindigkeit und einer ersten Verstärkung (σ) ist, wobei das Verfahren einen Schritt (102) der Sättigung der Geschwindigkeit (v) am Eingang des Reibungsmodells umfasst, sodass ein Absolutwert |v| der Geschwindigkeit (v) kleiner als ein Sättigungswert bleibt, wobei der Sättigungswert eine Funktion der Geschwindigkeit, der ersten Verstärkung und einer zweiten Verstärkung ist.
Patent DE-112021004750-T5 (DE)
Title: Batteriepack, elektronische einrichtung und elektrowerkzeug
Inventor: NIKAIDO YUTA
IPC: H01M50/202
Filed: 2021-08-31
Abstract: In einem Batteriepack sind eine Batterie und eine Schaltungsplatine geeignet verbunden.Bereitgestellt ist ein Batteriepack mit: einem Außengehäuse; einer Schaltungsplatine; einer Batterie mit einem Metallaußenbehälter; und einem Metallelement, das die Batterie und die Schaltungsplatine elektrisch verbindet, wo ein Elektrodenteil bereitgestellt ist auf zumindest einer Endseite der Batterie, die Schaltungsplatine und das Elektrodenteil einander zugewandt angeordnet sind, wobei das Metallelement eine Platinenverbindung aufweist, die mit der Schaltungsplatine verbunden ist, eine Elektrodenverbindung aufweist, die mit dem Elektrodenteil verbunden sind, und ein Seitenteil aufweist, wobei die Platinenverbindung der Elektrodenverbindung zugewandt angeordnet ist mit dem Seitenteil dazwischen geordnet, und wobei die Platinenverbindung das Seitenteil und die Elektrodenverbindung integral ausgebildet sind.
Patent DE-112022000376-T5 (DE)
Title: Halbleitersubstrat aufweisend eine Substratdurchkontaktierung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PARTEDER GEORG
IPC: H01L23/535
Filed: 2022-03-09
Abstract: Ein Halbleiterbauelement (1) umfasst ein Substrat (2) mit einer Rückfläche (2') und einer Hauptfläche (2'). Ein Intermetall-Dielektrikum (3) ist auf der Hauptfläche (2') des Substrats (2) angeordnet. Eine Metallschicht (4) ist in das Intermetall-Dielektrikum (3) eingebettet, wobei die Metallschicht (4) eine obere Barriereschicht (12) umfasst, wobei die obere Barriereschicht (12) an einer vom Substrat (2) abgewandten Seite der Metallschicht (4) angeordnet ist. Eine Substratdurchkontaktierung (16), TSV, reicht von der Rückfläche (2'') des Substrats (2) bis zur oberen Barriereschicht (12) der Metallschicht (4), wobei das TSV (16) eine Metallisierung (19) umfasst, die so ausgestaltet ist, dass sie die Metallschicht (4) von der Rückfläche (2'') des Substrats (2) aus elektrisch kontaktiert.
Patent DE-112022001159-T5 (DE)
Title: Schneideinsatz und schneidwerkzeug, an welchem selbiger montiert ist
Inventor: KIM SUNG HUN
IPC: B23B27/22
Filed: 2022-02-17
Abstract: Ein Schneideinsatz gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst eine Oberfläche, eine Unterfläche, eine Seitenfläche, eine Schneidkante und ein Befestigungsloch, wobei die Schneidkante eine Hauptschneidkante, einen Nasenteil, der mit der Hauptschneidkante verbunden ist, und eine Nebenschneidkante, die mit dem Nasenteil verbunden ist, umfasst, die Oberfläche einen Stegteil benachbart zu der Schneidkante, eine Schrägfläche, die von dem Stegteil nach unten geneigt ist, und einen Oberflächen-Bodenteil, der sich von der Schrägfläche erstreckt, umfasst, wobei jeweils ein erster und zweiter Vorsprungsteil gebildet sind, wobei der erste Vorsprungsteil mit dem Hauptschneidkanten-Stegteil verbunden und an einer Hauptschneidkanten-Schrägfläche an einem Abschnitt verbunden ist, an dem eine Nasenteil-Schrägfläche endet, und der zweite Vorsprungsteil mit einem Nebenschneidkanten-Stegteil verbunden und an der Nebenschneidkanten-Schrägfläche an einem Abschnitt gebildet ist, an dem die Nasenteil-Schrägfläche endet, und an der Nasenteil-Schrägfläche kein Vorsprung vorhanden ist.
Patent DE-112022001537-T5 (DE)
Title: Passwortmanager-zubehör
Inventor: FISHER-STAWINSKI STEVEN LEE
IPC: G06F21/45
Filed: 2022-02-23
Abstract: Systeme und Verfahren werden für ein Hardware-Zubehör mit integrierten logischen Funktionen bereitgestellt, das eine Datenübertragung mit einem Passwortmanager und eine schnelle Texteingabe in Dialogfenster zur Anmeldung in Anwendungen erleichtert. Das Hardware-Zubehör ist als eine tragbare elektronische Vorrichtung verkörpert, wie zum Beispiel ein USB-Zubehör, das physisch an einem Personal Computer angebracht und von diesem abgenommen werden kann. Das Hardware-Zubehör kann auch als eine tragbare Datenverarbeitungseinheit verkörpert werden, wie zum Beispiel ein Mobiltelefon, das drahtlos mit dem Personal Computer verbunden und von diesem getrennt werden kann. Die Passwörter können in einem Tresor auf Cloud-Grundlage verwaltet und entweder durch den Personal Computer oder die mobile Datenverarbeitungseinheit abgerufen werden. Das Hardware-Zubehör wandelt das Passwort in Tastenanschläge um, die zu dem Personal Computer zum automatisierten Einfügen in die jeweiligen Dialogfenster zur Anmeldung in Anwendungen übertragen werden.
Patent DK-1515702-T6 (DK)
Inventor: Bartholomäus Johannes
IPC: A61K9/48
Filed: 2003-06-16
Granted: 2022-04-11
Abstract: The invention relates to a solid administration form, protected from parenteral abuse and containing at least one viscosity-increasing agent in addition to one or more active substances that have parenteral abuse potential. Said agent forms, when a necessary minimum amount of an aqueous liquid is added, on the basis of an extract obtained from the administration form, a preferably injectable gel that remains visually distinct when introduced into another quantity of an aqueous liquid.
Patent AT-2921-U1 (AT)
Title: Regalsystem zur selbstmontage
IPC: A47B45/00
Filed: 1998-08-12
Abstract: Die Erfindung beinhaltet das Konstruktionsprinzip eines Regalsystems. Die Funktion der Seitenteile übernehmen Gewindestangen (1). Diese werden mittels Muttern (2, 6) und Beilagscheiben (3, 5) mit vorgebohrten Fachböden (4) verbunden. Die Fachböden (4) bleiben dadurch stufenlos höhenverstellbar. Die Regale sind zerlegt platzsparend zu transportieren. Sie sind für die Selbstmontage geeignet. Hutmuttern (7) als unterer Abschluß ermöglichen den Ausgleich von Bodenunebenheiten.
Patent AT-9297-U1 (AT)
Title: Beheizbares element mit einer keramischen oberfläche
Filed: 2006-01-31
Abstract: Ein beheizbares Element mit einer keramischen Oberfläche (2), weist in der Oberfläche (2) zumindest eine Vertiefung (3) auf, in der ein Polsterelement (7) angeordnet ist.
Patent AT-17601-U1 (AT)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Bordwand eines Kipperfahrzeugs
IPC: B62D33/037
Filed: 2021-07-20
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung für eine Bordwand (14) eines Kipperfahrzeugs umfasst - eine vordere und eine hintere Verschlusssperre (22; 22a, 24), welche jeweils einen oberen Verschluss (30b, 34b) umfassen, wobei die oberen Verschlüsse (30b, 34b) der vorderen und der hinteren Verschlusssperre (22; 22a, 24) einem jeweiligen Betätigungsgestänge (30, 34) zugeordnet sind; - eine von der vorderen Verschlusssperre (22; 22a) zu der hinteren Verschlusssperre (24) durchgehende, über wenigstens einen vorgegebenen Winkelbereich drehbare untere Verschlusswelle (26), welche durch ein unteres Betätigungsgestänge (28) betätigbar ist; wobei wenigstens eines der Betätigungsgestänge (30, 34) der oberen Verschlüsse (30b, 34b) und das untere Betätigungsgestänge (28) dazu eingerichtet sind, derart miteinander und der Verschlusswelle (26) zusammenzuwirken, dass jeweils lediglich entweder das Schwenken oder das Pendeln der Bordwand (14) freigebbar ist.
Patent BG-4437-U1 (BG)
Title: Mobile x-ray imaging system for remote diagnostics
Inventor: PEYKOV ALEKSANDR
IPC: G06Q50/00
Filed: 2022-11-18
Abstract: The present utility model relates to a mobile X-ray imaging system for remote diagnostics designed to diagnose and screen patients living in remote areas where imaging facilities and radiologists are not available. The system performs imaging by using X-ray equipment with a digital detector (3) accommodated in a protected compartment within a mobile van (1) and equipped with an autonomous electrical power supply unit (2). Imaging of the patient’s organ(s) is performed pursuant to a prescription issued by the physician in charge of the patient’s treatment, which may be set out in a medical referral sheet and/or submitted remotely via an Internet connection from his/her workstation (7). The digital image is captured by the X-ray equipment with a digital detector (3) over an internal digital two-way local circuit and processed by a primary interpretation device (4). The image is sent to a device for web-based digital communication (5) over an internal digital two-way local circuit, from where the image is uploaded via the Internet, using TCP/IP protocols based on the peer-to-peer (p2p) principle, in a health information system module (6) and is interpreted by a radiologist at his/her workstation (7). In the health information system module (6), the digital image as interpreted by the workstation (7) is supplemented with the diagnosis. The personal information captured in the health information system module (6) is available in a controlled manner to medical professionals involved in the therapeutic process.
Patent SK-332016-U1 (SK)
Inventor: LIPTAKOVA TATIANA
IPC: G01N17/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Zariadenie na meranie korózno-eróznej degradácie rúrok súčasne pri rôznych rýchlostiach prúdiacej kvapaliny sa skladá zo zásobnej nádrže (1) pracovnej kvapaliny, ktorá je pevne a stabilne pripojená k potrubnému systému (2), ktorého súčasťou je prietokomer (4) na meranie objemového prietoku pracovnej kvapaliny a čerpadlo (3) na nastavenie zvolenej rýchlosti prúdenia v testovaných rúrkach (7) umiestnených v segmentoch (6) experimentálneho úseku (5) potrubného systému (2). Do segmentov (6) s rôznym počtom otvorov sú natesno vložené testované rúrky (7) rovnakej dĺžky a celý súbor segmentov (6) je natesno uložený do experimentálneho úseku (5) potrubného systému (2). V prípade potreby je možné pred vstupy prúdiacej kvapaliny do testovaných rúrok (7) zaradiť ukľudňovacie segmenty (8) na usmernenie prúdenia pracovnej kvapaliny v testovaných rúrkach (7). Počet segmentov (6) je voliteľný v závislosti od typu a požiadaviek merania. Súčasne testované rúrky (7) môžu byť vyrobené z rôznych materiálov s príbuznými chemickými a fyzikálnymi vlastnosťami.
Patent AT-9147-U1 (AT)
Title: Anbauplatte für eine schnellwechselvorrichtung
Filed: 2006-03-27
Abstract: Eine Anbauplatte (1) zum Befestigen von Anbaugeräten an Baggerauslegern mit Hilfe einer Schnellwechselvorrichtung besitzt wenigstens eine Kupplungsstange, die von zwei Aufnahmebolzen (5) gebildet ist, wobei die Aufnahmebolzen (5) an der Anbauplatte (1) lösbar befestigt sind. Um einen genauen Sitz der Aufnahmebolzen (5) zu erreichen, sind diese mit konischen Enden (7) ausgebildet, die in konische Aussparungen (11) in einer Aufnahmehülse (9), in der auch Gewindelöcher (13) für die Befestigungsschrauben (15) für die Aufnahmebolzen (5) vorgesehen sind, eingreifen.
Patent AT-6284-U1 (AT)
Title: Dekorplatte, insbesondere als deckenelement
IPC: E04B9/04
Filed: 2002-07-16
Abstract: Eine Dekorplatte, insbesondere als Deckenelement für abgehängte Sichtdecken, umfasst eine gelochte Grundplatte (1) aus Aluminium in einer Stärke von 0,75 bis 2 mm, vorzugsweise 1 mm. Diese Grundplatte (1) ist gelocht. Eine Flachseite trägt eine mehrschichtige Spiegelfolie (2) mit einer Trägerfolie (3) aus Aluminium einer Stärke von 25 bis 100 Mikrometer, einen Haftvermittler (4), einer Polyesterfolie (5) von 5 bis 50 Mikrometer mit einer Verspiegelung (6) und eine allenfalls farbgebende schützende hochtransparente Lackschicht (7). Diese mehrschichtige Spiegelfolie (2) kann thermisch verbunden und mit Hilfe eines Klebers (8) auf der Grundplatte (1) aufgebracht sein. In den Löchern (9) bildet die Spiegelfolie (2) eine Wölbung.
Patent AT-5311-U1 (AT)
Title: Beschneiungsvorrichtung
IPC: F25C3/04
Filed: 2001-07-02
Abstract: Bei einer Beschneiungsvorrichtung mit einer ein Rohr zum Zuführen von Luft und ein Rohr zum Zuführen von Wasser aufweisenden Schneilanze, und mit einem Sprühkopf, der Wasseraustrittsöffnungen und Luftaustrittsöffnungen aufweist, ist zwischen der Schneilanze (1) und dem Sprühkopf (7) ein mit einer Drallbildungseinrichtung (20) versehener Wasserkanal (19) vorgesehen.
Patent AT-6505-U1 (AT)
Title: Taschenleuchte mit zumindest einer led als leuchtmittel
Inventor: MOSER PETER
IPC: F21L4/02
Filed: 2002-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Taschenleuchte mit einer LED (3) als Leuchtmittel sowie mit einem Ein-/Ausschalter (2) zur Betätigung der LED (3). Zur Erzielung eines besonders flachen Gehäuses sowie zur besseren Ausnützung der Energiequelle (4), deren Ausgangsspannung kleiner ist als die Betriebsspannung der LED (3), ist eine elektronische Einrichtung (4), vorzugsweise eine Ladungspumpe, vorgesehen, die die Ausgangsspannung der Energiequelle (4) auf die Betriebsspannung der LED (3) erhöht.
Patent AT-8882-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum öffnen und schliessen eines bewegbaren möbelteils od. dgl.
Filed: 2005-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (29) zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Möbelschublade (1), Türe, Klappe oder dergleichen, die mindestens ein, vorzugsweise mechanisches, Verriegelungselement (6) und mindestens ein vom Verriegelungselement (6) getrenntes Ausschub-Element (23) aufweist. Eine Verriegelungseinheit (4) kann mindestens zwei Verriegelungselemente (6) umfassen, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über weg- und/oder kraftübertragende Mittel (5) miteinander gekoppelt sind, sowie mindestens ein von den Verriegelungselementen (6) getrenntes Ausschub-Element (23). Die Vorrichtung (29) ist durch äußere Krafteinwirkung, insbesondere des Benutzers, mittelbar oder unmittelbar auf die Frontblende (18) des bewegbaren Möbelteils (1) beeinflussbar.
Patent AT-7147-U1 (AT)
Title: Automatische ankuppelvorrichtung
Inventor: KREMSER FRANZ
IPC: B60D1/14
Filed: 2003-11-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Koppeln eines Zusatz- bzw. Hilfsgeräts, beispielsweise eines Schneepfluges oder dgl., mit einem Kraftfahrzeug, wobei am Kraftfahrzeug ein Trägerelement (11) vorgesehen ist, wobei wenigstens ein Kopplungselement des Trägerelements (11) des Kraftfahrzeugs mit einem an einem Halteelement (6) des Zusatzgeräts vorgesehenen Kopplungselement zusammenwirkt, ist vorgesehen, daß die zusammenwirkenden Kopplungselemente von wenigstens einem wenigstens teilweise hohlkugelförmig ausgebildeten Aufnahmeelement (2) und einem darin aufnehmbaren, wenigstens teilweise kugelförmigen Kopplungselement (5) gebildet ist, wobei am Aufnahmeelement zusätzlich wenigstens ein mit dem kugelförmigen Kopplungselement (5) zusammenwirkendes Einrastelement vorgesehen ist.
Patent AT-5523-U1 (AT)
Title: Zigarette mit erhöhter selbstverlöschungstendenz
IPC: D21H27/00
Filed: 2001-10-22
Abstract: Zigarette mit erhöhter Selbstverlöschungstendenz, wobei das Zigarettenpapier ringförmige Zonen aufweist, deren Porosität durch die Gegenwart eines Polymers erniedrigt ist dessen Grenzflächenspannung über 33 mJ/m2 beträgt.