baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297205-B4 (DE)
Title: Gasdönergrill mit einer Schutzglasscheibenausführung
Inventor: VARLIK VEHBI
IPC: A47J37/04
Filed: 2002-09-10
Granted: 2006-09-21
Abstract: Gas-Dönergrill
mit einem Hauptkörper
(7) und einer Gas-Heizeinrichtung (15), um Fleisch, beispielsweise
Döner,
zu grillen, wobei der Dönergrill
umfaßt:  eine
zentrale Schutzglasscheibe (1), die vor dem Gas-Heizkörper (15)
angeordnet ist; ein Scheibenverbindungs-Eisenblech (10), das die
zentrale Schutzscheibe (1) mit dem Hauptkörper (7) verbindet, wobei zwischen
diesen eine Lücke
vorgesehen ist, ohne die Frischluftzufuhr zu dem Gas-Heizkörper (15)
zu behindern;  ein Frischluft- und Hitze-Führungsblech (9), um Hitze und Abfall
oder unverbrannte Gase zu der zentralen Schutzscheibe (1) hinzuführen, ohne
das Zufließen
von Frischluft zu behindern, wobei Hitze und Abfall oder unverbrannte Gase
daran gehindert werden, aus der Lücke heraus zu fließen;  einen
unteren Scheiben-Befestigungsschlitz (14), um die zentrale Schutzscheibe
(1) an diesem anzuordnen, und einen oberen Scheibenbefestigungsschlitz
(13), um die Scheibe oben zu stützen;  ein
Scheiben-Führungsblech
(11), um die zentrale Schutzscheibe (1) von beiden Seiten zu stützen und
um ein einfaches Einsetzen und Entfernen der Scheibe vorzusehen;...
Patent DE-10297682-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen monocyclischer C7-C20-Ketone
Inventor: PANOV GENNADY IVANOVICH
IPC: C07C49/413
Filed: 2002-11-06
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen monocyclischer C7-C20-Ketone durch Kontaktieren von Distickstoffoxid mit flüssigen monocyclischen Alkenen der Formel CnH2n-2, die 7–20 Kohlenstoffatome in dem Ring enthalten, bei einer Temperatur zwischen 20 und 350°C und einem Druck von N2O im Bereich von 0,01 bis 100 atm, wobei ein inertes Verdünnungsgas in die Reaktionsmischung eingeführt wird.
Patent DE-10300394-B4 (DE)
Title: Rahmenvorderteil für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ROSNAUER RICHARD
IPC: B62D21/15
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-03-17
Abstract: Rahmenvorderteil
für ein
Nutzfahrzeug, das mit zwei Längsträgern eines
Fahrzeugtragrahmens verbindbar ist, bei dem  (a) ein vorderer
Querträger
mit Befestigungselementen für die
Verbindung mit den beiden Rahmen-Längsträgern versehen
ist,  (b) eine Unterfahrschutzeinrichtung vorgesehen sein kann,  (c)
der Querträger
in Fahrzeugquerrichtung aus einem die Befestigungselemente für das Verbinden
mit den Längsträgern enthaltenden
Mittelteil und mit diesem verbindbaren Seitenteilen besteht,  (d)
dass Mittel- und die beiden Seitenteile zu einem stabilen Verbundteil
verbindbar ausgebildet sind,  (e) eine vorgesehene Unterfahrschutzeinrichtung
integrierter Bestandteil des aus Mittel- und Seitenteilen zusammengesetzten
vorderen Querträgers
sein kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Seitenteile
als rahmenförmige
Bauteile mit einer sich jeweils in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Rahmenebene
zur Aufnahme von Ein- und Anbauteilen verschiedenster Art ausgebildet
sind und zumindest Elemente für
einen Fahrerhauseinstieg beinhalten.
Patent DE-10302489-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Absteckposition für den Handschalthebel eines Fahrzeugwechselgetriebes und Führungsgehäuse zur Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: FRETER HEIKO
IPC: B60K20/02
Filed: 2003-01-23
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Absteckposition für den in einem Führungsgehäuse (4) mit Hinblick auf Wähl- und zu diesen senkrechten Schaltbewegungen schwenkbar gelagerten Handschalthebel (1) eines Fahrzeugwechselgetriebes, wobei der Handschalthebel (1) auf seinem, sich innerhalb des Führungsgehäuses (4) erstreckenden Abschnitt mit einem Anschlagteil (11) versehen ist, welches in der Absteckposition entweder direkt oder indirekt unter Zwischenanordnung eines Distanzteils (14) mit einem Innenwandungsabschnitt (12) des Führungsgehäuses (4) in Anlage gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Anlage des Anschlagteils (11) an dem genannten Innenwandungsabschnitt (12) in einem einheitlichen Arbeitsschritt zueinander fluchtende Bohrungen (17, 18) in einem mit dem Handschalthebel (1) in fester Verbindung stehenden Bauteil einerseits und in einem Wandungsabschnitt (16) des Führungsgehäuses (4) andererseits erstellt werden und dass in diese Bohrungen ein diese Position des Handschalthebels (1) sichernder Absteckbolzen eingesetzt wird.
Patent DE-10302899-B4 (DE)
Inventor: SCHIRMER TORSTEN
IPC: B29C48/355
Filed: 2003-01-24
Granted: 2005-12-08
Abstract: The machine tool for machining bar stock profiles of plastic, wood or aluminium has counter-profiles with supports for stable holding of the work in a lateral position. The supports (9) are adjustable on the counter-profiles (4) for receiving workpieces of different cross section. The supports can be adjustable for horizontal and vertical position.
Patent DE-10311851-B4 (DE)
Title: Schwenklagerung
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: B60G11/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2011-03-03
Abstract: Schwenklagerung, insbesondere zur schwenkbaren Aufhängung eines Federsystems eines Fahrzeugs, wobei die Schwenklagerung als ein zweireihiges Rollenlager ausgebildet ist, mit einem Außenring (1), der eine erste äußere Laufbahn (7) und eine zweite äußere Laufbahn (8) aufweist, einem ersten Innenring (4), der eine erste innere Laufbahn (9) aufweist, einem zweiten Innenring (5), der axial neben dem ersten Innenring (4) angeordnet ist und eine zweite innere Laufbahn (10) aufweist sowie zwei Sätzen von Rollen (11, 12), die zwischen den äußeren Laufbahnen (7, 8) des Außenrings (1) und den inneren Laufbahnen (9, 10) der Innenringe (4, 5) abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Mantelfläche (18) des Außenrings (1) im axialen Bereich zwischen den beiden äußeren Laufbahnen (7, 8) mit einer gegenüberliegenden Radialfläche ein Gleitlager ausbildet.
Patent DE-10314152-B4 (DE)
Title: Herstellung von dielektrischen Zwischenschichtfilmen mit einem niedrigen K-Wert unter Verwendung von Si-haltigen Resists
Inventor: LU ZHIJIAN
IPC: H01L21/311
Filed: 2003-03-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines dielektrischen Zwischenschichtfilms mit einem
niedrigen k-Wert in einer Verbindungsstruktur auf einem Halbleiterkörper, um
den Effekt der Vergiftung von Resist zu verhindern, mit den Schritten:  a)
Bereitstellen einer ersten Zwischenschichtdielektrikum-Struktur (10) wobei
die erste Zwischenschichtdielektrikum-Struktur (10) eine darin eingebettete
Metallleitung (11) umfasst;  b) Abscheiden einer Schicht aus
Antireflexbeschichtung (12) über
der ersten Zwischenschichtdielektrikum-Struktur (10) und der eingebetteten
Metallleitung (11);  c) Abscheiden einer Si-haltigen Resistbeschichtung
(13) auf der Schicht aus Antireflexbeschichtung (12);  d) anschließend Ausführen einer
Photolithographie, um die Si-haltige Resistbeschichtung (13) zu
strukturieren und ein Kontaktloch (14) bereitzustellen;  e)
Ausführen
einer Silylierung der Si-haltigen Resistbeschichtung (13), um durch
Erhöhen
des Si-Gehalts in der Resistbeschichtung (13) einen strukturierten
Si-reichen Film (16) zu erhalten;  f) Oxidieren des strukturierten
Si-reichen Films (16), um ihn in ein zweites strukturiertes poröses dielektrisches
Zwischenschichtdielektrikum mit einem niedrigen k-Wert (17), zu
konvertieren, wobei das zweite Zwischenschichtdielektrikum (17)
eine...
Patent DE-10316836-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Jalousie
Inventor: SONG MYOUNG-HO
IPC: E06B9/38
Filed: 2003-04-11
Granted: 2009-09-03
Abstract: Elektrisch betätigbare Jalousie,  die folgendes aufweist:  – einen Montagerahmen (1), der an einer Wand über einem Fenster fest montierbar ist und eine bestimmte Länge hat;  – ein Paar von Gehäusen (2), die an beiden Enden des Montagerahmens (1) befestigt sind;  – ein Paar von Aufwickelzylindern (4), die mit den Gehäusen (2) drehbar verbunden sind;  – Hebeschnüre (6), die auf das Paar von Aufwickelzylindern (4) gewickelt sind und davon abwickelbar sind, so daß sie um eine bestimmte Länge nach unten hängen;  – ein Drehrohr (3), das zwischen dem Paar von Aufwickelzylindern (4) angeordnet und damit verbunden ist und in einer Normalrichtung und einer Gegenrichtung drehbar ist;  – einen Antriebsmotor (9), der mit dem Drehrohr (3) verbunden ist;  – eine Vielzahl von Lamellen (5), die unter dem Paar von Gehäusen (2) angeordnet sind, um von den Hebeschnüren (6) aufwärts und abwärts gefahren zu werden;...
Patent DE-10323014-B4 (DE)
Inventor: LOTZE GERD
IPC: H05H1/34
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-11-22
Abstract: Nozzles for plasma torches are essentially formed from a metal or a metal alloy. To increase the life of such nozzles wear-resistant microparticles of a hard material, preferably a hard ceramic material, are embedded in the metal or the metal alloy, at least in certain regions. The nozzles can be advantageously manufactured by extrusion.
Patent DE-10325886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Spulenempfindlichkeitsabbildung, Parallelabbildungsverfahren und MRI-Vorrichtung
Inventor: IKEZAKI YOSHIKAZU
IPC: A61B5/055
Filed: 2003-06-06
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Spulenempfindlichkeitsabbildung mit den Schritten:  wenn ein Bildelementwert eines Bildelements p in einem komplexen Bild C n , das durch die Ausführung einer Kalibrierungsabtastung eines gesamten FOV für jede phasengesteuerte Array-Spule Coil_n (n = 1...N, N ≥ 2) erhalten wird, mit C n (p) dargestellt ist, und ein Bildelementwert eines Bildelements p in einem additiven Bild A b  = Σ|C n |, das durch Addieren von Absolutwertbildern |C n | erhalten wird, die aus den komplexen Bildern C n  erzeugt werden, mit A b (p) dargestellt ist,  Berechnen eines Empfindlichkeitsfaktors S n (p) an einem Bildelement p in einer phasengesteuerten Array-Spule Coil_n gemäß der Beziehung:  S n (p) = C n (p)/A b (p) und Erzeugen jeweiliger Empfindlichkeitsabbildungen S n  der phasengesteuerten Array-Spulen Coil_n beruhend auf den Empfindlichkeitsfaktoren S n (p).
Patent DE-10326133-B4 (DE)
Inventor: VAETH JOERG
IPC: D21F7/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: A paper-making machine has a de-watering belt (2) whose tension is maintained esp. by a force-measuring sensor (16) with a force-correction unit (17). The sensor detects the force (F) exerted on a drum (8) bearing by the belt. The force-correction unit (17) signals a correction value to a regulator (21) which rectifies the drum (8) position (x). The force-correction unit (17) is directly influenced by the relative position of the tension regulator drum (8) and the neighbouring drums (7, 9). the force-correction unit (17) is associated with a memory device (20) which registers the position of the neighbouring drums (7, 9). The belt tension regulation drums (8) and tension measuring drum (15) are one and the same. All drums (6, 7, 8, 9, 15) are in contact with the same side of the belt.
Patent DE-10328909-B4 (DE)
Title: Automatisches Entnahmesystem für Kunststoffformhäute
Inventor: GRUENER ENGELBERT
IPC: B29C44/24
Filed: 2003-06-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von im Rotationssinterverfahren oder Rotationsgießverfahren hergestellten dreidimensionalen, dünnwandigen und biegeschlaffen Formhäuten aus einer Form (1) mit Hilfe von Druckgas, das mit mindestens einem Mittel (3) zwischen Form (1) und Formhaut (2) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Mittel (3) zum Einbringen von Druckgas derart ausgebildet ist, dass es zum Durchtrennen der Formhaut (2) und zum Zuführen von Druckgas und/oder zum seitlichen Zuführen von Druckgas im Randbereich der Formhaut (2) geeignet ist.
Patent DE-10344910-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Diagnosesystem für Sekundärlufteinblasung unter Verwendung einer Druckrückkopplung
Inventor: ROELLE MATTHEW J
IPC: F02B77/08
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Diagnostizieren von Systemstörungen
in einem System zur Sekundärlufteinblasung,
das eine Pumpe, die an ein Abgassystem Luft über eine Rohrleitung liefert,
und ein Steuer- Ventil umfasst, das den Luftstrom durch die Rohrleitung
steuert, mit den folgenden Schritten, die zumindest während der
ersten von drei Betriebsphasen des Systems zur Sekundärlufteinblasung durchgeführt werden:  – Messen
eines Drucks in der Rohrleitung;  – Vorhersagen des Drucks in
der Rohrleitung;  – Berechnen
einer Zustandsqualität;  – Berechnen
einer Druckdifferenz zwischen dem gemessenen Druck und dem vorhergesagten
Druck;  – Berechnen
einer durchschnittlichen Druckdifferenz aus der Druckdifferenz und
der Zustandsqualität;
und  – Vergleichen
der durchschnittlichen Druckdifferenz mit Schwellwerten, um Systemstörungen des
Systems zur Sekundärlufteinblasung
zu identifizieren.
Patent DE-10346471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Gasaufbereitung
Inventor: NUSKO ROBERT
IPC: B01D53/84
Filed: 2003-10-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur biologischen Aufbereitung von Gasen mit einem Kohlenwasserstoffgehalt von 40 Vol.-% bis 95 Vol.-% und einem Kohlendioxidgehalt von 2 Vol.-% bis 60 Vo1.-% mit den Schritten  – das in dem Gas enthaltene Kohlendioxid wird in einem Reaktor (4) zumindest teilweise durch Mikroorganismen photosynthetisch fixiert,  – die dadurch entstehende Biomasse wird durch anaeroben Abbau in einem Fermenter (1) zu Biogas umgesetzt,  – das in diesem Biogas enthaltene Kohlendioxid wird in dem Reaktor (4) zumindest teilweise durch Mikroorganismen photosynthetisch fixiert, wobei ein vor allem aus Methan und Sauerstoff bestehendes Gasgemisch mit Hilfe eines Gas-Flüssigkeits-Separator (5) von dem Biogas abgetrennt wird, und  – die dadurch entstehende Biomasse wird wiederum durch anaeroben Abbau in einem Fermenter (1) zu Biogas umgesetzt.
Patent DE-10361709-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturregelung von Teilbereichen des Innern eines Flugzeuges
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/08
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zur Temperaturregelung von Teilbereichen (Zone 1, Zone 2, ... Zone
n) des Innern eines Flugzeuges, mit  – einem gesteuerten Mischventil
(MV) zum Mischen von Triebwerks-Zapfluft und mit kühlerer Luft
als der Triebwerks-Zapfluft, um aus dem Mischventil (MV) ausströmende vortemperierte
Mischluft (ML) zu erhalten;  – einer am Auslass des Mischventils
(MV) angeschlossenen Verteil-Leitung (DL), die über wenigstens zwei Zuleitungen
(L 1 , L 2 , ... L n ) mit den jeweiligen Teilbereichen (Zone 1,
Zone 2, ... Zone n) verbunden ist;  – einzelnen, den jeweiligen
Teilbereichen (Zone 1, Zone 2, ... Zone n) zugeordneten Heiz-Einrichtungen
(H 1 , H 2 , ... H n );  – den einzelnen Teilbereichen
(Zone 1, Zone 2, ... Zone n) zugeordneten Sensoren (S 1 ,
S 2 , ... S n ) für die jeweiligen Ist-Temperaturen
(T ist -Zone 1, T ist -Zone
2, ... T ist -Zone n) sowie Gebern (G 1 ,
G 2 , ... G n ) für die jeweiligen
Soll-Temperaturen (T soll -Zone 1, T soll -Zone 2, ... T soll -Zone
n); und  – einer
Regeleinrichtung (ECU), die...
Patent DE-10393081-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeugrutschstoppvorrichtung
Inventor: SAKAI MORIHARU
IPC: B60K28/16
Filed: 2003-09-29
Granted: 2007-01-18
Abstract: Hybridfahrzeugrutschstoppvorrichtung
mit einer Vielzahl verschiedener Bauarten an Rutschstoppeinrichtungen
(1, 4) zum Verhindern von Rutschen des Fahrzeugs (A) durch Erhöhen des
Reibungswiderstands relativ zu einer Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug (A)
fährt,  gekennzeichnet
durch  eine Straßenoberflächenzustandserfassungseinrichtung (5,
6) zum Erfassen eines Straßenoberflächenzustands,  wobei
eine der Vielzahl der Rutschstoppeinrichtungen (1, 4) verschiedener
Bauarten gemäß dem durch
die Straßenoberflächenzustandserfassungseinrichtung
(5, 6) erfassten Straßenoberflächenzustand
auswählbar
und betätigbar
ist.
Patent DE-19510381-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Gußvorrichtung
Inventor: MATSUBAYASHI NOBUYUKI
IPC: B22D18/04
Filed: 1995-03-22
Granted: 2004-02-12
Abstract: Niederdruck-Gußvorrichtung (1) mit  einer Gußform (8), welche eine untere Form (9) und eine obere Form (10) zur Ausbildung eines Hohlraumes aufweist,  einem Metallschmelze-Warmhalteofen (3), welcher dem Hohlraum zuzuführendes geschmolzenes Metall hält und in einer gegenüber der Gußform (8) schräg versetzten Position angeordnet ist,  einer Metallschmelze-Zuführrohreinrichtung (7), welche sich von dem Ofen (3) zu dem Hohlraum schräg nach oben erstreckt  einer Abstützeinrichtung (16), auf welcher sich die Zuführrohreinrichtung (7) abstützt und welche mit einer Andruckeinrichtung (24,25) versehen ist, welche die Zuführrohreinrichtung gegen den Ofen (3) preßt.
Patent DE-19514829-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TSUKAHARA TAKESHI
IPC: F01N1/24
Filed: 1995-04-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Schalldämpfer (M),
umfassend: ein poröses
Innenrohr (8), in dessen Umfangswand eine große Anzahl kleiner Poren (8a)
vorgesehen ist; ein Außenrohr (9),
das das poröse
Innenrohr (8) umgibt; ein aus einer wärmefesten Faserschicht (G)
gebildetes Schallabsorptionsmaterial (I), das in einem ringförmigen Zwischenraum
zwischen dem porösen
Innenrohr (8) und dem Außenrohr
(9) enthalten ist; und eine Mehrzahl von Abgasexpansionskammern
(C 1  bis C 4 ), die
in dem porösen
Innenrohr (8) definiert und derart angeordnet sind, daß Abgas
aufeinanderfolgend durch die Abgasexpansionskammern (C 1  bis
C 4 ) hindurchtritt; dadurch gekennzeichnet,
daß das
Schallabsorptionsmaterial (I) direkt um eine Außenumfangsfläche des
porösen
Innenrohrs (8) mit dazwischen angeordnetem Bindemittel (B) herumgewickelt
ist, und daß die
Außenumfangsfläche des
Schallabsorptionsmaterials (I) unter radialem Pressitz auf der Innenumfangsfläche des
Außenrohrs (9)
sitzt.
Patent DE-19528834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Profilieren und Nachbearbeiten von Borstenfeldern
Inventor: HORL OTMAR
IPC: A46D1/06
Filed: 1995-08-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zum Profilieren und Nachbearbeiten von Borstenfeldern (2, 2a, 2b,
2c) von Bürsten, insbesondere
von Zahnbürsten,
wobei die Borsten (6) zumindest eines zu profilierenden Abschnittes
des Borstenfeldes seitlich ausgelenkt und dabei unter eine erste
Bearbeitungsebene zum Abscheren oder Schleifen niedergedrückt und
die in der Bearbeitungsebene befindlichen Borsten abgeschert und
zum Nachbearbeiten an ihren Enden gerundet werden, dadurch gekennzeichnet,
dass zunächst alle
zu bearbeitenden Borsten (6) seitlich ausgelenkt werden, dass ein
Bearbeitungswerkzeug (7; 9) in einer ersten Bearbeitungsebene, die
zur Bearbeitung der kürzesten Borsten
(6a) vorgesehen ist, über
den zu bearbeitenden Borsten (6a) positioniert wird, dass anschließend die
niedergehaltenen und seitlich ausgelenkten Borsten (6) nacheinander
freigegeben werden, wodurch sich die Borsten (6) aufrichten und
durch das Bearbeitungswerkzeug (7; 9) bearbeitet werden und dass
im Verlauf dieser Freigabe zum Aufrichten und Bearbeiten der Borsten
(6) der Abstand der Bearbeitungsebene zur Bürste vergrößert wird, so dass die im Verlauf
der Freigabe bearbeiteten Borsten...
Patent DE-19532590-B4 (DE)
Title: Motor- und handbetätigbarer Stellantrieb
Inventor: CONRAD ALFRED
IPC: G05G1/08
Filed: 1995-09-04
Granted: 2005-06-02
Abstract: Motor-
und handbetätigbarer
Stellantrieb, bei dem eine mit einem Stellglied, z.B. Ventil, gekoppelte
Stellspindel wahlweise über
ein Getriebe von einem elektrischen Motor oder mittels eines Handrades
oder einer Handkurbel (5) von Hand betätigbar ist, wobei mittels einer Sperrvorrichtung
die jeweils andere Betätigungsart
gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Handrad bzw. die Handkurbel
(5) mittels eines Wellenstückes
(6) drehbar und axial verschiebbar am Gehäuse (1) des Stellantriebes angeordnet
und durch Verschieben in eine Antriebsverbindung mit der Stellspindel
bringbar ist, daß ferner
beim Verschieben des Handrades bzw. der Handkurbel (5) ein im Stromkreis
des Motors liegender Schalter (16) betätigt ist.
Patent DE-19544526-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einem von einem Schrittmotor angetriebenen Zeiger
Inventor: NAGATA NOBORU
IPC: G01P3/42
Filed: 1995-11-29
Granted: 2012-08-02
Abstract: Anzeigevorrichtung mit: einem von einem Schrittmotor (10) angetriebenen Zeiger (12), einem Zeitgeber (1, 16) zum Takten einer ermittelten Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP); einer Zeitberechnungsvorrichtung (2, 15), von der eine Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) derart berechenbar und für den Zeitgeber (1, 16) einstellbar ist, daß die Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) für jedes Takten des Zeitgebers (1, 16) kurz ist, wenn der Unterschied zwischen einer von dem Zeiger anzuzeigenden Stellung (θM) und einer gegenwärtigen Anzeigestellung (θP) groß ist, und die Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) für jedes Takten des Zeitgebers (16) lang ist, wenn der Unterschied zwischen der von dem Zeiger anzuzeigenden Stellung (θM) und der gegenwärtigen Anzeigestellung (θP) klein ist, eine Teilpulsvorrichtung (3, 18), von der innerhalb der von der Zeitberechnungsvorrichtung (15) berechneten Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) M Teilpulse erzeugbar sind, mit denen der Schrittmotor (10) antreibbar ist; eine Antriebsimpulskontrollvorrichtung (4, 17), die ermittelt, ob zum Startzeitpunkt der Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) ein Antriebsimpuls von 0 auf 1 wechselt oder der Antriebsimpuls von 1 auf 0 wechselt; und eine Tastverhältnisvorrichtung (5, 19), von der das Tastverhältnis der von der Teilpulsvorrichtung (3, 18) erzeugten Teilpulse derart einstellbar ist, daß das Tastverhältnis innerhalb der Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) progressiv bis auf einen Wert von 100% vergrößerbar ist, wenn der Antriebsimpuls zum Startzeitpunkt der Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) von 0 auf 1 wechselt, und das Tastverhältnis innerhalb der Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) progressiv bis auf einen Wert von 0% verkleinerbar ist, wenn der Antriebsimpuls zum Startzeitpunkt der Antriebsimpuls-Zeitspanne (TP) von 1 auf 0 wechselt.
Patent DE-19544672-B4 (DE)
Title: Sortenreiner Bodenbeutel aus Polypropylen-Folien
Inventor: BECKMANN PETER
IPC: B31B160/20
Filed: 1995-11-30
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines sortenreinen Bodenbeutels aus Polypropylen mit Hilfe einer Bodenbeutelmaschine durch Schlauchformung, Längsnahtsiegelung, Quertrennung, Bodenfaltung und Bodenklebung, bei dem als Bodenblattmaterial ein vorkonfektionierter, vollflächig mit einer permanentklebrigen Masse beschichteter Polypropylenfolienabschnitt verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die permanentklebrige Masse dem Bodenblattmaterial bei einer Raumtemperatur von 15 °C bis 50 °C eine Haftkraft auf BOPP-Folie von 2 N/15 mm bis 10 N/15 mm verleiht und dass kein Klebstoffauftrag während der Herstellung des Bodenbeutels erfolgt.
Patent DE-19637886-B4 (DE)
Title: Substrat für gedruckte Schaltungen und Verfahren zum Anlöten eines ersten und eines zweiten Bauteils an einem gedruckten Leitungsmuster auf einem Substrat
Inventor: SAITO ICHIRO
IPC: H05K3/34
Filed: 1996-09-17
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Anlöten
eines ersten und eines zweiten Bauteils (6, 7) an einem gedruckten
Leitungsmuster auf einem Substrat, wobei auf dem Substrat eine erste
Lötanschlussfläche (11,
12) und eine zweite Lötanschlussfläche (13,
14) gebildet sind, das erste flächig aufzulötende Bauteil
(6) durch einen Aufschmelz-Lötvorgang
zwischen den Lötanschlussflächen (11,
13; 12, 14) auf das Substrat gelötet
wird, und das zweite flächig
aufzulötende
Bauteil (7) durch den Aufschmelz-Lötvorgang mit der ersten Lötanschlussfläche (11,
12) verlötet
wird, wobei die erste Lötanschlussfläche (11,
12) im mittleren Bereich breiter ist als an den beiden Enden, wobei
eine der Elektroden des ersten Bauteils (6) mit dem einen Ende der
ersten Lötanschlussfläche (11,
12) verlötet
wird und eine der Elektroden des zweiten Bauteils (7) mit dem anderen
Ende der ersten Lötanschlussfläche (11,
12) verlötet
wird, so dass das erste Bauteil (6) und das zweite Bauteil (7) auf
dem schmelzflüssigen
Lötmaterial
zueinander hingezogen werden.