baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057635-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BADORREK WERNER
IPC: B60N2/04
Filed: 2004-11-30
Granted: 2014-07-10
Abstract: Sitzanordnung in einem Fahrzeug, mit einem mindestens ein Sitzteil tragenden karosseriefesten Sitzuntergestell, wobei das mindestens eine Sitzteil eines Fahrzeugsitzes in seiner Gebrauchsstellung in auf dem Sitzuntergestell angeordneten Führungsschienen in eine Fahrtrichtung längsverschiebbar und um eine vertikale Drehachse drehbar ist, wobei die Führungsschienen (16) vom Sitzuntergestell (22) lösbar sind und das mindestens eine Sitzteil des Fahrzeugsitzes (10) über mindestens einen vom Sitzuntergestell (22) entriegelbaren Dreharm (24) schwenkbar verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Dreharm (24) mindestens einen Halter (20) aufweist, der einen an dem Sitzuntergestell (22) befestigbaren horizontalen Bereich und einen um einen vorgeb baren Schwenkwinkel (α) abgekröpften Bereich umfasst, wobei der mindestens eine Dreharm (24) an dem abgekröpften flächigen Bereich des Halters (20) in einem vorgespannten Spannbereich (26) beweglich gelagert ist, so dass das Sitzteil nach Lösen der Führungsschienen (16) vom Sitzuntergestell (22) über den abgekröpften Bereich aus einer ersten Gebrauchsstellung (10, 12, 14, 16, 18, 24, 28), bei der das Sitzteil in Fahrtrichtung (x) angeordnet ist, in Querrichtung (y) und über den vorgespannten Spannbereich (26) in Höhenrichtung (z) in eine Schwenkstellung (10', 12', 14', 16', 18', 24', 28') verlagerbar ist, wonach das Sitzteil durch Drehung um einen vorgebbaren Drehwinkel (β) um eine vertikale Drehachse (32) in eine zweite Gebrauchsstellung (10'', 12'', 14, 16, 18, 24, 28), bei der das Sitzteil entgegen der Fahrtrichtung (x) angeordnet ist, zurück verschwenkbar ist.
Patent DE-102005007939-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für einen kapazitiven Berührungssensor
Inventor: KAPS WERNER
IPC: H03K17/96
Filed: 2005-02-22
Granted: 2009-01-29
Abstract: Schaltungsanordnung
für einen
kapazitiven Berührungssensor,
mit  einer Sensorschaltung (KSS);  einem Frequenzgenerator
(FG) zum Erzeugen eines Frequenzsignals, das an den RC-Spannungsteiler
der Sensorschaltung (KSS) angelegt wird; und  einer Auswerteschaltung
(AS), der ein Ausgangssignal (Out) der Sensorschaltung (KSS) zugeführt wird,
zum Bestimmen, ob das kapazitive Sensorelement (Ct) betätigt wird
oder nicht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sensorschaltung
(KSS) einen RC-Spannungsteiler bestehend aus einem kapazitiven Sensorelement
(Ct) und einem Widerstand (R1) enthält; und  dass die Auswerteschaltung
(AS) eine Filtereinrichtung (TP1, S) zum Herausfiltern einer Drift
eines Arbeitspunktes der Sensorschaltung (KSS) ohne Betätigung des
kapazitiven Sensorelements und vor der Filtereinrichtung (TP1, S) ein
Tiefpassfilter (TP2) zum Herausfiltern hochfrequenter Störanteile
aus dem Ausgangssignal (Out) der Sensorschaltung (KSS) aufweist.
Patent DE-102005022178-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung und Verfahren zur Kompensation von Beschleunigungskräften
Inventor: STURM HEINZ DR
IPC: G05D3/12
Filed: 2005-05-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Positioniervorrichtung (100), welche ein erstes Stellglied (12) umfasst, welches an einem Trägerelement (14) angeordnet ist und dessen Ausdehnung in einer Richtung senkrecht zur Oberfläche des TrägereU1(t) (16) änderbar ist, wobei an dem Trägerelement (14) mindestens ein zweites Stellglied (22) angeordnet ist, dessen Ausdehnung in einer Richtung senkrecht zur Oberfläche des Trägerelementes (14) in Abhängigkeit eines Kompensationssignals U2(t) (28) änderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellglieder unterschiedliche Massen oder Materialeigenschaften besitzen und das Kompensationssignal (28) mit Ausnahme eines konstanten Offsets U0 im Wesentlichen proportional zum Steuersignal (16) ist (U2(t) = U0 + αU1(t)), wobei sich die durch die Ausdehnungsänderungen des ersten Stellglieds (12) und des zweiten Stellglieds (22) auf das Trägerelement (14) ausgeübten Kräfte zumindest teilweise aufheben und wobei die Proportionalitätskonstante α gemäßeingestellt ist, wobei ci die Längenänderungskoeffizienten und m~ i die effektiven Massen der Stellglieder (12, 22) sind und wobei die Proportionalitätskonstante α positiv...
Patent DE-102005022545-B4 (DE)
Title: Verfahren zum luftfreien Füllen der Blutseite einer Hämodialysevorrichtung mit einer physiologischen Elektrolytlösung
Inventor: APEL JOERN
IPC: A61M1/16
Filed: 2005-05-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zum luftfreien Füllen
der Blutseite einer Hämodialysevorrichtung
mit einer Flüssigkeit,
dadurch gekennzeichnet, dass beim Füllen das Leitungssystem einschließlich einer
in diesem angeordneten Kammer mit Flüssigkeit gefüllt wird,
wobei ein oberhalb der Kammer angeordnetes Ventil geöffnet wird,
um die Flüssigkeit
bis zu einem wiederum oberhalb des Ventils angeordneten Hydrophobfilter
strömen
zu lassen, und wobei das Ventil wieder geschlossen wird, wenn die
Flüssigkeit
das Hydrophobfilter oder zumindest die Leitung oberhalb des Ventils
erreicht hat.
Patent DE-102005030591-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Element, thermoelektrisches Modul und Verfahren mit dem thermoelektrischen Modul
Inventor: FUNAHASHI RYOJI
IPC: H01L35/32
Filed: 2005-06-30
Granted: 2011-05-12
Abstract: Thermoelektrisches Element, das ein elektrisch leitfähiges Substrat, ein thermoelektrisches Material des p-Typs und ein thermoelektrisches Material des n-Typs umfasst,  wobei das thermoelektrische Material des p-Typs auf dem Substrat mittels eines elektrisch leitfähigen thermischen Puffermaterials angeordnet ist und das thermoelektrische Material des n-Typs auf dem Substrat mittels eines elektrisch leitfähigen thermischen Puffermaterials angeordnet ist,  wobei das thermoelektrische Element den Anforderungen (i) bis (iii) genügt:  (i) das thermoelektrische Material des p-Typs umfasst mindestens ein komplexes Oxid, das aus der Gruppe bestehend aus komplexen Oxiden der Formel Ca a A 1   b Co c A 2   d Oe, worin A 1  ein oder mehrere Element(e) ist, das bzw. die aus der Gruppe bestehend aus Na, K, Li, Ti, V, Cr, Mn, Fe, Ni, Cu, Zn, Pb, Sr, Ba, Al, Bi, Y und Lanthanoiden ausgewählt ist bzw. sind, A 2  ein oder mehrere Element(e) ist, das bzw. die aus der Gruppe bestehend aus Ti, V, Cr, Mn, Fe, Ni, Cu, Mo, W, Nb...
Patent DE-102005039424-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen und zur Größenvermessung von Bereichen gleicher Textur in einem Digitalbild
Inventor: HETZHEIM HARTWIG
IPC: G06T7/40
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen von Bereichen gleicher Textur in einem Digitalbild, mindestens umfassend eine Eingabeeinheit, eine Ausgabeeinheit, eine Speichereinheit zur Speicherung mindestens eines Digitalbildes und eine Recheneinheit zum Detektieren und zur Größenvermessung von Bereichen unterschiedlicher Textur in einem Digitalbild, wobei mittels der Recheneinheit DOLLAR A a) eine Auswertung von mindestens einer stochastischen Eigenschaft von Bildpunkten des Digitalbildes hinsichtlich sprunghafter Änderungen der stochastischen Eigenschaft, DOLLAR A b) eine Grobabgrenzung mindestens eines interessierenden Bereiches gleicher Textur durch die in Verfahrensschritt a) ermittelten Bildpunkte mit sprunghafter Änderung der stochastischen Eigenschaft, DOLLAR A c) eine Verknüpfung von mindestens zwei stochastischen Eigenschaften einer Mehrzahl der Bildpunkte zur Bildung einer kumulierten Merkmalsgröße der Bildpunkte, wobei zur Bildung der kumulierten Merkmalsgröße die ausgewerteten stochastischen Eigenschaften der Bildpunkte des Digitalbildes zunächst als Komponenten jeweils eines Vektors eines Bildpunkts über dem jeweiligen Ort der Bildpunkte aufgetragen werden und nachfolgend die Vektorkomponenten jeweils eines Bildpunkts miteinander verknüpft werden, DOLLAR A d) eine Auswertung der kumulierten Merkmalsgröße hinsichtlich sprunghafter Änderungen und DOLLAR A e) eine Feinabgrenzung des mindestens einen Bereichs gleicher Textur durch die in Verfahrensschritt d) ...
Patent DE-102005039652-B4 (DE)
Title: Haltermodul zum Arretieren von Leitungen, Haltersystem zur geordneten Durchführung von Leitungen, Flugzeug und Verwendung einer Vielzahl von Haltermodulen
Inventor: GUTHKE HANS-PETER
IPC: F16L3/237
Filed: 2005-08-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Haltermodul (1) zur Arretierung von Leitungen (10) unterschiedlicher Stärke, umfassend: – einen Grundkörper (2) mit zwei Lagerflächen (4) zur Aufnahme von Leitungen (10) und mit einer Anlagefläche (6) zur Befestigung des Grundkörpers (2) an einem Strukturbauteil (17); und – zumindest eine Traverse (3) mit zwei Gegenlagerflächen (5); wobei die zumindest eine Traverse (3) in Bezug auf den Grundkörper (2) derart mit Hilfe eines Spannmittels (11) beweglich positioniert ist, dass eine Leitung (10), infolge einer Bewegung der zumindest einen Traverse (3) in zumindest einem Freiheitsgrad, zwischen einer Lagerfläche (4) des Grundkörpers (2) und einer Gegenlagerfläche (5) der zumindest einen Traverse (3) arretiert wird; wobei sich das Spannmittel von der Traverse durch ein in einer gewölbten Kuppel in dem Grundkörper (2) eingepasstes Kugelsegment (16) erstreckt; wobei sowohl zumindest eine Lagerfläche (4) des Grundkörpers (2) als auch zumindest eine Gegenlagerfläche (5) der zumindest einen Traverse (3) eine rinnenartige...
Patent DE-102005039936-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Innenraumbereich
Inventor: GÜLLÜBAS MEHMET
IPC: F16B5/07
Filed: 2005-08-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Innenraumbereich, wobei an einer Bodenverkleidung (9) einer Seitenwand ein Netz (18) über einen Rahmen (1) befestigt ist, wobei der Rahmen (1) mit dem Netz (18) und mit der Bodenverkleidung (9) eine Tasche (20) bildet, wobei die Bodenverkleidung (9) verformbar ist, wobei der Rahmen (1) ein U-förmiger Rahmen ist, wobei an dem Rahmen (1) Spreizelemente (3) ausgebildet sind, wobei die Bodenverkleidung (9) eine Aufnahmeöffnung (8) für jedes Spreizelement (3) aufweist, wobei in der jeweiligen Aufnahmeöffnung (8) ein Befestigungselement (4) angeordnet ist, wobei das jeweilige Befestigungselement (4) zwei gegenüberliegende Rasthaken (7a und 7b) aufweist, die an einer Unterseite (26) der Bodenverkleidung (9) im montierten Zustand angeordnet sind, wobei das jeweilige Befestigungselement (4) überstehende Abschnitte (11 a und 11b) aufweist, die an einer Oberseite (27) der Bodenverkleidung (9) im montierten Zustand angeordnet sind, wobei sich oberhalb des Befestigungselementes (4) der Rahmen (1) im montierten Zustand befindet, wobei das jeweilige Befestigungselement (4) eine Aufnahmeöffnung (5) mit gegenüberliegenden, federnden Rastelementen (6a und 6b) aufweist, wobei die jeweilige Aufnahmeöffnung (5) zur Aufnahme für ein jeweiliges an dem Rahmen (1) ausgebildetes Spreizelement (3) dient, wobei an dem Spreizelement (3) zwei gegenüberliegende Vertiefungen oder Aussparungen oder dergleichen (10) ausgebildet sind, in die die Rastelemente (6a und 6b) nach Erreichen einer vorgegebenen Eindringtiefe des Spreizelementes (3) in die Aufnahmeöffnung (5) bei der Montage einrasten.
Patent DE-102005047677-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung der Messsignale eines in einem Fahrzeug installierten Wegsensors
Inventor: BIDOU PATRICK
IPC: G01P15/00
Filed: 2005-10-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung der Messsignale eines in einem Fahrzeug installierten
Wegsensors (2), dadurch gekennzeichnet, dass:  – in einer
ersten Phase:  . der Wert (AcOFF) des vom Wegsensor (2) abgegebenen Signals
im Stand des Fahrzeugs gemessen wird und dieser Messwert als Referenzwert,
dem so genannten Offset-Wert, gespeichert wird,  . ein Beschleunigungswert
(Sa) festgelegt und gespeichert wird, der einen Fahrschwellenwert
des Fahrzeugs bestimmt;  . ein Wert (Bb), das so genannte Rauschen,
gespeichert wird, der für
den Betrieb des Wegsensors (2) kennzeichnend und für dessen
weißes
Rauschen repräsentativ
ist;  – anschließend während der
gesamten Lebensdauer des Fahrzeugs Sequenzen aus n aufeinander folgenden
Messungen des Werts des vom Wegsensor (2) abgegebenen Signals vorgenommen
werden, für
jede dieser Sequenzen von jedem der n Messwerte der gespeicherte
Offset-Wert abgezogen und jeder der so berechneten Werte mit dem gespeicherten
Fahrschwellenwert verglichen wird und die für den Stand des Fahrzeugs repräsentative
Information dann...
Patent DE-102005049351-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Überlastsicherung und Hubbegrenzung mit Endschaltern für einen elektrisch angetriebenen Kettenzug
Inventor: HOFFMANN DIETRICH
IPC: B66D1/58
Filed: 2005-10-12
Granted: 2008-11-27
Abstract: Elektromechanische Überlastsicherung
für einen
elektrisch angetriebenen Kettenzug mit einem elektrischen Antriebsmotor,
einem Getriebe und einer in einem Gehäuse (1) gelagerten Hauptabtriebswelle
(5) mit einem die Last mittels einer Lastkette tragenden Kettenrad,
wobei der Antriebsmotor bei Überlast
mittels Endschaltern (15) einer Schalteinrichtung (14) abgeschaltet
wird, dadurch gekennzeichnet,  a. dass die Hauptabtriebswelle
(5) in dem Gehäuse
(1) antriebsseitig ortsfest in einem winkelbeweglichen Wälzlager (9)
und in der gegenüberliegenden
Gehäusewand
(26) in einer in Richtung der Last (8) beweglichen Lagerung (11) elastisch,
nachgiebig gelagert ist,  b. dass die Hauptabtriebswelle (5)
an ihrem vom Getriebe wegweisenden Ende mit einem Wellenstumpf (13)
versehen ist,  c. dass bei einer Überlast die Hauptabtriebswelle
(5) mit dem Wellenstumpf (13) eine Kippbewegung ausführt und hierdurch
der Wellenstumpf (13) mit einem Schaltelement der Schalteinrichtung
(14) in Berührung
kommt und dieses dreht,  d. dass das sich drehende Schaltelement
die Endschalter (15) betätigt.
Patent DE-102005052515-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM CHUL HO
IPC: G02B5/20
Filed: 2005-11-03
Granted: 2008-04-10
Abstract: LCD
mit:  – einem
ersten Substrat (100) mit definierten Pixelbereichen und Lichtabschirmungsbereichen
(115);  – einer
auf dem ersten Substrat (100) entsprechend den Pixelbereichen ausgebildeten
transparenten Materialschicht (110);  – einer auf dem ersten Substrat
(100) entsprechend den Lichtabschirmungsbereichen (115) ausgebildeten
Lichtabschirmungsschicht (120a), die an die transparente Materialschicht
(110) angrenzt, wobei die Höhen
der transparenten Materialschicht (110) und der Lichtabschirmungsschicht
(120a) gleich sind; und  – einer
Farbfilterschicht mit Farbfiltermustern (160) auf der transparenten
Materialschicht (110).
Patent DE-102005058224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Lenkwinkels
Inventor: HENNINGER MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung eines Lenkwinkels eines elektrischen Lenksystems
(1) eines Kraftfahrzeuges, die einen mechanisch mit einer Lenkwelle (3)
gekoppelten Motor (5) aufweist und der Motor (5) eine Motorwelle
(6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (6) über ein
Getriebe (10) mit einer Nebenwelle (11) verbunden ist, der Motor
(5), die Motorwelle (6) und die Nebenwelle (11) in einer Baugruppe
zusammengefasst sind, der Drehwinkel der Motorwelle (5) von einem
Motorwinkelsensor (14) erfasst wird, der Drehwinkel der Nebenwelle
(11) von einem Nebenwellenwinkelsensor (15) erfasst wird, die Übersetzung
zwischen der Motorwelle (6) und der Nebenwelle (11) so gewählt ist,
dass, in einem zu erfassendem Drehwinkelbereich der Lenkwelle (3),
der Lenkwinkel eindeutig bestimmt werden kann und der Lenkwinkel
anhand der Signale des Motorwinkelsensors (14) und der Signale des
Nebenwellenwinkelsensors (15) ermittelt wird.
Patent DE-102005062337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von arteigenen, biofilmlösenden Stoffen (Biotensiden)
Inventor: KOPPE JUERGEN
IPC: C02F9/14
Filed: 2005-12-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Entfernung und zur Verhinderung der Neubildung von Biobelägen in wasserführenden
oder -enthaltenden Systemen durch eine vorgelagerte Erzeugung von
Biotensiden aus Keimen und Wasserstoffperoxid in Gegenwart eines
Vollmetallkatalysators, wobei Keime in einer Suspension mit > 10 3  KBE/ml
im Temperaturbereich von 10 bis 90°C für eine Zeit von 0,25 bis 24 Stunden
in Gegenwart des Vollmetallkatalysators einem Wasserstoffperoxid-Konzentrationsgradienten
im Bereich von 10.000 bis < 1
ppm so ausgesetzt werden, dass zu Reaktionsbeginn die höchste Wasserstoffperoxidkonzentration
vorliegt und mindestens 5 min vor Abschluss der Reaktion die Wasserstoffperoxidkonzentration
kleiner 1 ppm beträgt
und die so gewonnene biotensidhaltige Suspension in einer Konzentration
von 1 bis 10.000 ppm ohne weitere Zugabe von Vollmetallkatalysator
und Wasserstoffperoxid in das wasserführende oder -enthaltende System
eingebracht wird.
Patent DE-102006011216-B4 (DE)
Title: Kehrmaschine und Verfahren zum Ausgleichen von Unebenheiten
Inventor: HAAGA HERMANN
IPC: A47L11/22
Filed: 2006-03-03
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kehrmaschine (1), umfassend ein Gehäuse (14), mindestens einen Tellerbesen (2), der an dem Gehäuse (14) um eine im Wesentlichen vertikale Drehachse (21) rotierbar gelagert ist, und mindestens eine auf einem Boden abstützende Rolle (3), wobei die Rolle (3) mittels eines zu dem Tellerbesen (2) konzentrischen Achshalters (32) im Gehäuse (14) gelagert ist, so dass die Rolle (3) um die im Wesentlichen vertikale Drehachse (21) drehbar ist, und wobei eine Rollbewegung der Rolle (3) entlang des Bodens auf den Tellerbesen (2) übertragbar ist, für das der Tellerbesen (2) um die im Wesentlichen vertikale Drehachse (21) rotiert, und wobei die Kehrmaschine (1) Mittel umfasst, die eine Drehbewegung der Rolle (3) um die im Wesentlichen vertikale Drehachse (21) in eine axiale Relativbewegung zwischen der Rolle (3) und dem Gehäuse (14) umwandeln.
Patent DE-102006019078-B4 (DE)
Title: Rotordüse
Inventor: JäGER ANTON
IPC: B05B3/04
Filed: 2006-04-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Rotordüse, insbesondere für Hochdruckreinigungsgeräte, mit einem Düsengehäuse (11), das zwischen einer Einströmöffnung (13) für ein Fluid, insbesondere Wasser, und einer Austrittsöffnung (15) eine Wirbelkammer (17) aufweist, in der ein während des Betriebs zu einer Längsachse (19) geneigter Rotor (21) mit seinem vorderen Ende an einem insbesondere napfförmigen Lager (23) abgestützt und durch in die Wirbelkammer (17) einströmendes Fluid zu einer Rotationsbewegung um die Längsachse (19) antreibbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Wirbelkammer (17) zur Drehzahlregelung des Rotors (21) eine Verstelleinrichtung (25) vorgelagert ist, die das einströmende Fluid zur Erzeugung eines Fluiddrehfeldes vor dem Übergang in die Wirbelkammer (17) zu einer Drehbewegung um die Längsachse (19) zwingt, unddass das Fluiddrehfeld in Abhängigkeit von der Stellung der Verstelleinrichtung (25) beim Übergang in die Wirbelkammer (17) mehr oder weniger stark gestört ist.
Patent DE-102006052653-B4 (DE)
Title: Aktiver Drehsteller und Verfahren zum Einstellen eines Drehmoments bei einem aktiven Drehsteller
Inventor: MAUTER GERHARD
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-11-08
Granted: 2013-04-11
Abstract: Drehsteller mit einem Drehknopf und mit Mitteln mit einem Motor, die Raststellungen des Drehknopfs dadurch festlegen, dass sie ein von der Winkelstellung des Drehknopfs derart abhängiges Drehmoment hervorrufen, dass der Drehknopf in eine der Raststellungen gedrängt wird, wobei hierbei durch die Mittel dem Drehknopf Energie zuführbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine der Raststellungen dadurch als bevorzugte Raststellung ausgezeichnet ist, dass die bei dem Verdrehen des Drehknopfs von der bevorzugten Raststellung entgegen dem in die bevorzugte Raststellung zurückdrängenden Drehmoment bis zu einer Wende-Winkelstellung, ab der ein Drehmoment den Drehknopf in eine nächste Raststellung drängt, durch einen Bediener des Drehknopfs aufzubringende Arbeit (12, 12') für die jeweils nächsten Raststellungen in beiden möglichen Drehrichtungen größer als die bei dem Verdrehen des Drehknopfs von der jeweiligen nächsten Raststellung entgegen dem in die jeweilige nächste Raststellung zurückdrängenden Drehmoment bis zur Wende-Winkelstellung, ab der ein Drehmoment den Drehknopf in die bevorzugte Raststellung drängt, durch...
Patent DE-102006053978-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul, damit realisierbare Brennstoffzellenanordnung und zugehöriger Bausatz
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: H01M8/24
Filed: 2006-11-10
Granted: 2009-02-19
Abstract: Brennstoffzellenmodul
(1 1 –1 n ) für
modular aufgebaute Brennstoffzellenanordnungen zur Realisierung
von Spannungsquellen mit unterschiedlichen Leistungsmerkmalen, bestehend
aus einer Mehrzahl zu einem Stack (2) zusammengefügter und
in dem mit elektrischen Kontaktmitteln versehenen Stack elektrisch
leitend miteinander verbundener sowie miteinander verspannter planarer
Brennstoffzellen (3 1 –3 n ),
wobei die Brennstoffzellen (3 1 –3 n ) durch einen flachen zwischen zwei Separatorplatten
eingefügten
Membranelektrodenaufbau ausgebildet sind und die Flächennormalen
ihrer zueinander parallelen sowie aneinander anliegenden großen Oberflächen eine gemeinsame
Zellennormale (4) des Stacks (2) ausbilden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Stack (2) mit mindestens einem an einer Außenseite
des Stacks (2) anliegenden, gegen die Brennstoffzellen (3 1 –3 n ) elektrisch isolierten blockförmigen Medienverteiler
(5, 5') und mit mindestens einer, an einer anderen Außenseite
des Stacks (2) anliegenden, ebenfalls gegenüber den Brennstoffzellen (3 1 –3 n ) elektrisch isolierten Kühlplatte
(6, 6') zu einer Kompakteinheit zusammengefügt ist, welche eine einzeln
betreibbare oder hinsichtlich der bereitgestellten Spannung und/oder des
maximalen Ausgangsstroms kaskadierbare Spannungsquelle ausbildet,
wobei  a.) die Flächennormale
(7, 7') der...
Patent DE-102007007601-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung eines Steuerprogramms und mehrachsige Maschine
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: G06F9/45
Filed: 2007-02-13
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zum Optimieren eines Steuerprogramms zum Betreiben einer Maschine mit mehreren Antrieben, die rückspeisefähig mit einem Energiepuffer verbunden sind,  wobei das Steuerprogramm aus Funktionsmodulen aufgebaut wird, deren kompilierte Form eine Steuerung der Maschine beim Abfahren einer Bahnkurve bewirkt,  wobei in einem ersten Schritt die Funktionsmodule ausgewählt und aneinandergereiht werden,  wobei die Funktionsmodule jeweils ein Bahnkurvensegment beschreiben,  wobei in einem weiteren Schritt eine Optimierung von veränderbaren Parametern der Funktionsmodule durch ein Rechnersystem ausgeführt wird,  wobei bei der Optimierung als Optimierungskriterium  (i) die Begrenzung der Zufuhr der elektrischen Leistung und/oder  (ii) die Kapazitätsgrenze oder Leistungsgrenze des Energiepuffers  berücksichtigt wird.
Patent DE-102007012210-B4 (DE)
Title: Transportabler Pneumotachograph zur Messung von Bestandteilen des Exspirationsvolumens sowie ein Verfahren hierzu
Inventor: BECHER GUNTHER
IPC: A61M16/20
Filed: 2007-03-08
Granted: 2009-10-15
Abstract: Transportabler Pneumotachograph zur Bestimmung von Bestandteilen des Exspirationsvolumens aufweisend  – einen Prozessor (3),  – ein ausatemseitig am Pneumotachographen (1) angebrachtes PEEP-Ventil (4),  – einen einatemseitig am Pneumotachographen (1) angebrachten Filter (5) zum Entfernen des Anteils an zu bestimmendem Bestandteil in der Inspirationsluft,  – mindestens einen im oder am Pneumotachographenrohr (6). angebrachten Sensor (7), wobei bei einem am Pneumotachographenrohr (6) angeordneten Sensor (7) das Pneumotachographenrohr (6) sensorseitig eine Öffnung (8) aufweist und/oder mindestens ein im Pneumotachographenrohr (6) eingerichtetes Mittel zur Probennahme und ferner  – eine optische und/oder akustische Kontrolle (9) des Exspirationsstroms.