baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10139002-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
IPC: E01F9/559
Filed: 2001-08-08
Granted: 2004-07-01
Abstract: Einbauleuchte (1) mit einem eine Kappe (4) und ein Einbaugehäuse (3) umfassenden Gehäuse (2), das wenigstens einen sich in Umfangsrichtung der Kappe erstreckenden Lichtaustrittsschlitz (5) aufweist, und mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Lichtquelle (17), welche unterhalb des Lichtaustrittsschlitzes (5) angeordnet ist, wobei ein erster Reflektor (18) bereitgestellt ist, der das von der Lichtquelle (17) ausgestrahlte Licht nach oben reflektiert und wobei oberhalb des ersten Reflektors (18) ein zweiter, als Prisma (8) ausgebildeter Reflektor angeordnet ist, welcher, das von dem ersten Reflektor (18) reflektierte Licht so umlenkt, dass es horizontal aus dem Lichtaustrittsschlitz (5) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Prisma (8) kreisförmig ausgebildet ist, wobei ein mittlerer Bereich (9) des Prismas (8) im Querschnitt als schmale Scheibe ausgebildet ist, von der aus sich von dem Lichtaustrittsschlitz (5) abgewandte geneigte Seiten (10,11) zu einem oberen Ende des Prismas (8) erstrecken.
Patent DE-10139648-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Quarzglastiegels
Inventor: KORUS GABRIELE
IPC: C03C10/00
Filed: 2001-08-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Quarzglastiegels, in dem ein Tiegelbasiskörper mindestens teilweise
mit einer Innenschicht versehen wird, in welcher unter Einsatz eines
Kristallisationspromotors eine Cristobalitbildung herbeigeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass in die Innenschicht der Kristallisationspromotor
und eine reduzierend wirkende Substanz eingebracht werden.
Patent DE-10141789-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenwagen, mit einer am Aufbau des Kraftfahrzeugs über eine Scharniereinrichtung schwenkbar angelenkten Klappe
Inventor: PFERTNER KURT
IPC: E05D3/06
Filed: 2001-08-25
Granted: 2007-02-22
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenwagen, mit einer am Aufbau des Kraftfahrzeugs über eine
Scharniereinrichtung schwenkbar angelenkten Klappe zum Freigeben
und Verschließen
einer Klappenöffnung, welche
Scharniereinrichtung ein aufbauseitiges und ein klappenseitiges
Beschlagteil umfasst, die in Schwenkachsen mit zumindest einer wenigstens
zwei Lenker aufweisenden Mehrlenkeranordnung relativ zueinander
schwenkbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das klappenseitige
Beschlagteil (15) neben den klappenseitigen Schwenkachsen (20) für seine
Befestigung an der Klappe (10) wenigstens ein erstes Langloch (21,
22) besitzt, dass zwischen dem klappenseitigen Beschlagteil (15) und
der Klappe (10) ein Einstellschieber (26) angeordnet ist, der wenigstens
ein zweites Langloch (27, 28) aufweist, dass durch beide Langlöcher (21
und 27, 22 und 28) ein lösbares
Befestigungselement (23, 24) hindurchgreift und an der Klappe (10)
befestigt ist und dass das zweite Langloch (27, 28) unter einem
Winkel (α)
zum ersten Langloch (21, 22) verläuft, wobei dieser Winkel (α) größer 0° und kleiner
90° beträgt.
Patent DE-10146053-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Knochenhaftvermittlers
Inventor: MARX RUDOLF
IPC: A61L24/04
Filed: 2001-09-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
eines Haftvermittlers, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftvermittler
einen Primer und/oder einen Bonder umfasst, wobei der Primer ein fotopolymerisierbares
Monomer oder Monomergemisch ist, welches amphiphile Eigenschaften
besitzt und der Bonder eine fotopolymerisierbare Verbindung oder
ein Gemisch aus fotopolymerisierbaren Verbindungen ist, zum Verbinden
von natürlichem
Knochen und einer Prothese.
Patent DE-10150645-B4 (DE)
Title: Lauf-Aufhängungsvorrichtung für einen Luftkarabiner oder ein Luftgewehr mit Kipplauf
Inventor: CASAS SALVA FRANCISCO
IPC: F41B11/683
Filed: 2001-10-13
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufhängung des kippbaren Laufs eines Luftkarabiners oder Luftgewehrs, mit einer einstückig mit dem hinteren Ende (1a) des Laufs (1) ausgebildeten Lauf-Aufhängung (10), die eine zur Aufnahme eines Schwenkstifts (2) vorgesehene Öffnung (11) und ein Verriegelungsteil (3) zur schwenkbaren Befestigung bzw. zum Schließen des Laufs (1) in einer Gabel (20) aufweist, welche einstückig mit dem vorderen Ende einer Luftdruckkammer (30) verbunden ist, wobei die Lauf-Aufhängung (10) mit einem Lenkhebel-Mechanismus (40) zum Zusammendrücken einer Stoßfeder eines Kolbens der Druckkammer (30) verbunden ist und der lauf (1), wenn er nach unten gekippt wird, als Hebelarm für dieses Zusammendrücken der Stoßfeder verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (20) einen durch Formung gebildeten inneren Gabelteil (21) mit zwei vorderen Gabelarmen (22) und einem hinteren Endteil aufweist, der eng in einen Teil der Ausmündung (31) der Druckkammer (30) eingeführt und mit diesem verbunden ist, und dass dieser Teil der Ausmündung (31) der Druckkammer (30) nach vorne hin in Form zweier Seitenwandungen (32) verlängert ist, die zur engen Abdeckung der beiden vorderen Gabelarme des inneren Gabelteils (21) angeordnet sind.
Patent DE-10154235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln scheibenförmiger, biegsamer Materialzuschnitte
Inventor: KOESSENDRUP KLAUS
IPC: B65H3/08
Filed: 2001-11-07
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln scheibenförmiger,
biegsamer Materialzuschnitte (2) von einem senkrechten Stapel mit
einem Stapelhalter (3), auf dem der unterste Materialzuschnitt (4)
mit seinem Umfangsrand (5) aufliegt, und wenigstens einem Sauggreifer
(9,10), der in einer angehobenen Position den untersten Materialzuschnitt
(4) ansaugt, diesen beim anschließenden Absenken mitnimmt und
in einer abgesenkten Position nach Belüften freigibt, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
zwei Sauggreifer (9,10) parallel zueinander beiderseits des Zentrums
des Materialzuschnitts (2,4) angeordnet und derart steuerbar sind,
daß zunächst der
eine Sauggreifer (9) auf der einen Seite vom Zentrum in der angehobenen
Position den Materialzuschnitt exzentrisch ansaugt, der andere Sauggreifer
(10) zeitversetzt in die angehobene Position läuft und den Materialzuschnitt
(4) an der gegenüberliegenden
Seite vom Zentrum abstützt,
während
zugleich der erste Sauggreifer (9) beim Absenken den Materialzuschnitt einseitig
unter Verkippen mitnimmt und erst daraufhin der zweite Sauggreifer
(10) seine Absenkbewegung unter Mitnahme des Materialzuschnitts
(4) beginnt.
Patent DE-10200393-B4 (DE)
Title: Partielle Spannsperre für eine Exzenterschneckenpumpe (partiell nachspannbarer Stator)
Inventor: FELTZ GERD-JOACHIM
IPC: F04C13/00
Filed: 2002-01-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Nachspannbarer
Statormantel (40, 40') mit einer axialen Länge zur Aufnahme eines langgestreckten
Stators (20, 20*) und eines darin drehbaren Rotors zur Bildung einer
langgestreckten Förderpumpe
für eine
Förderung
von fließfähigem Mischmaterial
in einer axialen Richtung (100), zwischen einer wendelförmigen oder zweigängig schraubenförmigen Innenwand
(10a) des Stators (20, 20*) und einer davon abweichend gewendelten Außenwand
des Rotors, wobei der Stator zumindest einen elastomeren Kern (10)
aufweist, dessen Innenwand einen langgestreckten, offenen Innenraum
(11) zur Aufnahme des drehbaren Rotors umfänglich begrenzt, und  (i)
auf einer Eintrittsseite (MES) des Statormantels (20, 20') eine
Spannbegrenzung oder Spannsperre (22, 22', 46, 47, 48) vorgesehen
ist;  (ii) eine Spanneinrichtung (41, 42) vorgesehen ist, zum
zunehmenden radialen oder umfänglichen
Nachspannen entlang der axialen Länge (100) des Statormantels
(40, 40'), mit einer Begrenzung (22, 22', 46, 47, 48) einer Durchmesserveränderung
nahe der Eintrittsseite (MES);  wobei der Statormantel als Spannvorrichtung
zwei Spannleisten (41, 42) aufweist, die...
Patent DE-10202471-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SHIMANUKI HIROSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-01-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Brennstoffzellensystem,
umfassend:  eine Kühlleitung
(6) zum Kühlen
einer Brennstoffzelle (1) mit dem zwischen der Brennstoffzelle (1)
und einem Wärmeaustauscher
(6A) zirkulierenden Kühlfluid;  eine
Befeuchtungsvorrichtung (2D) vom Wasserdurchlässige-Membran-Typ, die das Oxidationsgas (in
2), das dem Kathodeneinlass zugeführt wird, mittels eines Feuchtigkeitsaustauschs
mit dem feuchtigkeitsreichen Kathodenabgas (in 3), das von dem Kathodenauslass
der Brennstoffzelle (1) abgegeben wird, befeuchtet;  eine andere
Befeuchtungsvorrichtung (4D) vom Wasserdurchlässige-Membran-Typ, die das
Brenngas (in 4), das dem Anodeneinlass zugeführt wird, mittels eines Feuchtigkeitsaustauschs
mit dem feuchtigkeitsreichen Abgas (in 5), das von dem Auslass der
Anode oder Kathode der Brennstoffzelle (1) abgegeben wird, befeuchtet;
und  eine Heizvorrichtung (2C, 4C; 2B; 4B; 2D, 4D) zum Erhitzen
der Oxidations- und Brenngase mit dem Kühlfluid der Kühlleitung
(6), das die Wärme
von der Brennstoffzelle (1) absorbiert und in den Wärmeaustauscher
(6A) fließt.
Patent DE-10206715-B4 (DE)
Title: Dekompressionseinheit für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NOMURA AKIFUMI
IPC: F01L13/08
Filed: 2002-02-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Dekompressionseinheit
für eine Brennkraftmaschine
(E), die ein Lufteinlassventil (7) und ein Luftauslassventil (8)
aufweist, worin das Lufteinlassventil (7) oder das Luftauslassventil
(8) von einem Kipphebel (17) betätigt
wird, der von einem Nocken (20, 21) einer durch Kraft der Maschinenkurbelwelle
angetriebenen Nockenwelle (16) zu verschwenken ist,  wobei die
Dekompressionseinheit umfasst:  einen ersten Dekompressionsnocken
(33), der seine Betriebsstellung einnimmt, wenn die Drehzahl der
Maschine (E) während
des Anlassens nicht größer als
eine vorbestimmte Drehzahl ist;  einen Dekompressionshebel (40),
der an der Brennkraftmaschine (E) schwenkbweglich zu lagern ist
und einen ersten Anlageabschnitt (47) zur Anlage an dem ersten Dekompressionsnocken
(33) und einen Druckabschnitt (49) zum Drücken auf den Kipphebel (17)
aufweist; und  ein Federelement (51), das eine Federkraft ausübt, so dass der
erste Anlageabschnitt (47) des Dekompressionshebels (40) in Anlage
gegen den ersten Dekompressionsnocken (33) gebracht wird;  wobei
der Dekompressionshebel (40) dann, wenn er durch den in der...
Patent DE-10227498-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur konvektiven Wärmeübertragung zwischen einem Wärmeübertragungsmittel und der Stirnfläche eines gewickelten Metallbandes in Form eines Coils
Inventor: SCHWARTZ ROLF-JOSEF
IPC: C21D1/667
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur konvektiven Wärmeübertragung zwischen einem Wärmeübertragungsmittel und einer Stirnfläche eines gewickelten Metallbandes in Form eines Coils, bei dem die Stirnfläche mit dem Wärmeübertragungsmittel mittels wenigstens einer Düsenwand beaufschlagt wird, dadurch gakennzeichnet, dass der Abstand (60) zwischen wenigstens einer Düsenwand (10; 11) und der Stirnfläche des gewickelten Metallbandes eingestellt wird.
Patent DE-10227532-B4 (DE)
Title: Modul für Textilmaschinen, insbesondere Maschen bildende Maschinen
Inventor: BRUSKE JOHANNES
IPC: D04B27/24
Filed: 2002-06-20
Granted: 2006-02-23
Abstract: Modul
(1) für
Textilmaschinen, insbesondere Maschen bildende Maschinen,  mit
mehreren metallischen Werkzeugen (2), die Funktionsabschnitte (5)
und Halteabschnitte (6) aufweisen,  wobei die Halteabschnitte
(6) jeweils wenigstens eine Ausnehmung (15, 27, 28) aufweisen, die
von einem Kunststoffkörper
(7) durchsetzt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Kunststoffkörper
(7) ein Spritzgusskörper
ist, der die Ausnehmung (15, 27, 28) durchsetzt und deren Rand übergreift.
Patent DE-10293339-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Aggregat
Inventor: VOLZ PETER DR
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-07-26
Granted: 2012-10-18
Abstract: Elektrohydraulisches Aggregat (1), insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen, mit einer Hydraulikeinheit (2, HCU) umfassend einen Aufnahmekörper (3) der elektrisch ansteuerbare Ventile sowie eine hydraulische Pumpe aufnimmt, mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (5, 41) für die Pumpe, und mit einem von der Pumpe gespeisten Druckmittelspeicher (4, 40, 70, 88), dem ein Medientrennelement (17, 80), das eine erste, mit Druckgas gefüllte Kammer (18) von einer mit Druckmittel gefüllten zweiten Kammer (19) trennt, und eine Sensorvorrichtung (23, 51, 72) mit einem Nehmer (25, 43, 50, 85) zur Stellungsüberwachung des Medientrennelementes (17, 80) zugeordnet ist, sowie mit einer Elektronikeinheit (10, 56; ECU) zur elektronischen Ansteuerung der Ventile und der Antriebsvorrichtung (5, 41), sowie zur Entgegennahme von elektrischen Signalen der Sensorvorrichtung (23, 51, 72), dadurch gekennzeichnet, daß die Sensorvorrichtung (23, 51, 72) in der Elektronikeinheit (10, 56) oder in der Hydraulikeinheit (2) angeordnet ist, und daß eine elektrische Verbindung zwischen Sensorvorrichtung (23, 51, 72) und Elektronikeinheit...
Patent DE-10308174-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Debrisreduktion bei einer Strahlungsquelle auf Basis eines Plasmas
Inventor: TRAN DUC CHINH
IPC: G03B27/72
Filed: 2003-02-24
Granted: 2010-01-14
Abstract: Anordnung zur Debrisreduktion bei einer Strahlungsquelle auf Basis eines Plasmas, bei der zwischen dem strahlungserzeugenden Plasma als Quellort und einer Kollektoroptik ein Debrisfilter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlungsweg zwischen dem Debrisfilter (2) und einer hochwertigen Kollektoroptik (4) eine austauschbare Zusatzoptik (3) als Zusatzfilter für Restdebris, das vom Debrisfilter (2) durchgelassen wurde, angeordnet ist, wobei die Zusatzoptik (3)  – eine abstandserhöhende Zwischenabbildung des Quellortes gegenüber der Kollektoroptik (4) und  – mindestens eine der Strahlung aus dem Plasma (1) ausgesetzte Oberfläche zum Abfangen von Restdebris durch Adhäsion und Erosion  aufweist und so ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit vom Grad einer Verminderung des Übertragungsvermögens der Zusatzoptik (3) infolge der Schädigung durch Restdebris ein Austausch mindestens einer Optikkomponente (33; 34; 36) der Zusatzoptik (3) vorgesehen ist, um neben dem Schutz der Kollektoroptik (4) die Verringerung der übertragenen Strahlungsintensität aus dem Plasma zu begrenzen.
Patent DE-10319368-B4 (DE)
Title: Partikelfiltersystem für eine Abgasanlage einer Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: RAUCHFUSS MARK S
IPC: G01N29/14
Filed: 2003-04-29
Granted: 2010-04-29
Abstract: Partikelfiltersystem für eine Abgasanlage (12) einer Dieselbrennkraftmaschine, mit zumindest einem in einem Abgasstrang (11) angeordneten Partikelfilter (14) und einem Sensorsystem (10) zur Ermittlung des Beladungszustandes des Partikelfilters (14), wobei das Sensorsystem (10) zumindest einen im Abgasstrang (11) im Bereich des Partikelfilters (14) und stromabwärts von diesem angeordneten akustischen Sensor (20a, 20b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein weiterer akustischer Sensor (20a) stromaufwärts des Partikelfilters (14) angeordnet ist.
Patent DE-10325232-B4 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: BOMMELMANN CORD
IPC: E05D15/28
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-05-25
Abstract: Scharniervorrichtung
(2, 22) mit einem Hebel (6), der zwei an Enden des Hebels (6) um
jeweils eine Achse schwenkbar mit dem Hebel (6) verbundene Kopfstücke (4,
5) zur Montage des Hebels (6) aufweist, gekennzeichnet durch zwei
Körper
(10, 11, 27), von denen jeder an die Schwenkbewegung eines zugeordneten
Kopfstücks
(4, 5) gekoppelt um eine Drehachse drehbar ist, und zwei Zugstränge (8,
9), die an den beiden Körpern
(10, 11, 27) an Angriffspunkten (12, 13, 16, 17) auf jeweils verschiedenen
Seiten einer Ebene, in der beide Drehachsen liegen, angreifen.
Patent DE-10340166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erweiterung des Dynamik-Bereichs eines Halbleiter-Bildsensors
Inventor: SEIFFERT THOMAS
IPC: H04N9/04
Filed: 2003-09-01
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Erweiterung des Dynamik-Bereichs eines in einer monochromen Videokamera betriebenen Halbleiter-Bildsensors mit rasterförmig angeordneten Sensorelementen, die mehreren ineinander verschachtelten Gruppen zugeordnet sind, wobei aus jeweils einer Gruppe ein analoges Videosignal ausgelesen wird, das nach einstellbarer Verstärkung und einstellbarem Offset analog-digital-gewandelt wird, wobei die Verstärkung und/oder der Offset derart eingestellt werden, dass sich einander ergänzende Kennlinien ergeben, und dass die digitalen Videosignale zu einem breiteren Bitstrom als diejenigen der einzelnen digitalen Videosignale zusammengefasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Halbleiter-Bildsensor an sich für verschiedene Farben vorgesehene Sensorelemente, jedoch kein strukturiertes Farbfilter aufweist.
Patent DE-10342243-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe und Verwendung einer Kolbenpumpe
Inventor: DEICHMANN JOHANNES
IPC: F02M37/06
Filed: 2003-09-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kolbenpumpe
mit zumindest einem in einem Gehäuse
axial verschieblich angeordneten Kolben, mit einer drehbar gelagerten
Triebwelle zum Antrieb des Kolbens, mit einem Einlasskanal und mit
einem Auslasskanal, wobei die Triebwelle eine Steuerkurve mit zumindest einem
oberen Umkehrpunkt und einem unteren Umkehrpunkt aufweist, wobei
der Kolben in der Steuerkurve geführt ist und wobei sich ein Übertragungselement
von dem Kolben bis in die Steuerkurve erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Übertragungselement
(6, 30, 45, 46) durch eine langgestreckte Führung (7, 32, 47, 48) in dem Gehäuse (1,
28, 44) hindurch geführt
ist.
Patent DE-10344824-B4 (DE)
Title: Schwellenplatte mit Fahrzeuginnenbeleuchtung
Inventor: STURT ALAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2006-07-20
Abstract: Schwellenplatte
(20) zur Abdeckung eines Schwellenrahmenteils (14) eines Fahrzeuges,
die einen Hohlraum (30) mit einer Öffnung (40) und eine Lichtquelle
(50) aufweist, die so in dem Hohlraum (30) angebracht ist, dass
die Lichtquelle (50) einer direkten Betrachtung innerhalb des Inneren
des Fahrzeugs entzogen ist und Licht durch die Öffnung (40) so aussendet, dass
es auf den Boden (18) des Fahrzeuges gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwellenplatte (20) mit der Lichtquelle (50) eine Montageeinheit
ist, und dass die Schwellenplatte (20) einen oberen gekrümmten Wandabschnitt
(26) und einen unteren gekrümmten
Wandabschnitt (28) aufweist, die den Hohlraum (30) festlegen und
zwischen denen das Licht austritt, wobei das von der Lichtquelle
(50) ausgesandte Licht von dem unteren gekrümmten Wandabschnitt (28) diffus
in das Fahrzeuginnere reflektiert wird.
Patent DE-10346022-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einrichtung zur Verringerung des Stickstoffgehalts einer Kühlraumatmosphäre
Inventor: KRUELL JOACHIM
IPC: A23L3/3418
Filed: 2003-10-02
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung einer Kühlraumatmosphäre in mit
flüssigem
Stickstoff beaufschlagten Kühlfahrzeugen
oder mobilen und stationären
Kühlräumen beim
Transport und Entladen von gekühltem
Transportgut, dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren die Dichte der
Kühlraumatmosphäre und der
Kühlraumumgebungsluft
umfassen und überwachen
und vor dem Entladungsvorgang bei Vorliegen von gleichen Dichtewerten
der Kühlraumatmosphäre und Kühlraumumgebungsluft durch
zusätzliche
Abkühlung
der Kühlraumatmosphäre eine
Differenz zwischen den Dichten der Kühlraumatmosphäre und Kühlraumumgebungsluft
erzeugt wird.
Patent DE-10351165-B4 (DE)
Title: Anpralldämpfer mit Wandelement
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/14
Filed: 2003-11-03
Granted: 2011-02-24
Abstract: Anpralldämpfer (10) für den Einsatz auf Verkehrswegen zum Abfangen, Abbremsen und/oder Umlenken eines auffahrenden Fahrzeugs mit:  – einer Vielzahl von plastisch verformbaren Dämpfelementen (12), und  – einer Vielzahl von Wandelementen (16), die seitlich außen im Außenbereich des Anpralldämpfers (10) angeordnet sind,  – wobei zumindest ein Wandelement (16) einem Dampfelement (12) zugeordnet und an diesem befestigt ist, und wobei die Wandelemente (16) jeweils an ihrem rückwärtigen Abschnitt einen hakenförmig ausgebildeten Eingriffsabschnitt (18) aufweisen, der hinter ein entsprechendes Gegenstück hakt, das jeweils fest an dem hinteren Dämpfelement (12) befestigt ist,  – wobei der Eingriffsabschnitt (18) bei einem Aufprall aus seinem Eingriff durch Aushaken lösbar ist.
Patent DE-19510556-B4 (DE)
Title: Rundfunkempfänger
Inventor: RINNE ANDREAS
IPC: H04B1/16
Filed: 1995-03-23
Granted: 2005-08-25
Abstract: Rundfunkempfänger, insbesondere Autoradio,
mit einer mikroprozessorgesteuerten Niederfrequenzstufe, die einen
Stereodecoder umfaßt,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zum
Anschluß eines
Subwoofer-Lautsprecher-Endverstärkers
(14) eine Addierstufe (10) mit beiden Tonkanälen (8, 9) verbunden ist und
der Addierstufe ein einstellbarer Vorverstärker (11) nachgeschaltet ist,  daß der Ausgang
des Vorverstärkers
(11) mit dem Eingang eines in seiner oberen Grenzfrequenz einstellbaren
Tiefpasses (12) verbunden ist, an dessen Ausgang der Eingang des
Endverstärkers
(14) anschließbar
ist,  und daß die
Steuereingänge
des Tiefpasses (12) und des Vorverstärkers (11) mit getrennte Stellbefehle
führenden Ausgängen des
Mikroprozessors (3) verbunden sind.
Patent DE-19637154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur stabilisierung einer wässrigen Lösung von C1-C5-Alkylvinylether-Maleinsäure-Copolymeren
Inventor: WU CHI-SAN
IPC: C08L33/02
Filed: 1996-09-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Stabilisierung einer wäßrigen Lösung eines
Säure-Copolymers
von Maleinsäure
und C 1 -C 5 -Alkylvinylether gegen
die Abnahme der Viskosität
und/oder des Molekulargewichts bei der Lagerung für längere Zeit
in wäßriger Lösung bei
Umgebungsbedingungen mit einem einzigen Stabilisierungsmittel, umfassend die
Bildung des Säure-Copolymers
direkt aus einer Aufschlämmung
des entsprechenden Anhydrid-Copolymers
in einem organischen Lösungsmittel
durch Hydrolyse mit Wasser und die Zugabe von Ethylendiamintetraessigsäure (EDTA)
oder eines Salzes davon oder von Superoxiddismutase zu der Lösung vor
oder nach der Hydrolyse.
Patent DE-19649362-B4 (DE)
Title: Gangreserveanzeiger für mechanische Uhr
Inventor: BARAT PHILIP
IPC: G04B9/00
Filed: 1996-11-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Gangreserveanzeige
einer mechanischen Uhr, insbesondere einer Armbanduhr,  – mit zwei
konzentrisch angeordneten und gleichsinnig drehangetriebenen Anzeigeorganen,
von denen das eine Anzeigeorgan über
einen ersten von Stirnzahnrädern
gebildeten Getriebezug mit dem Federgehäuse und das andere Anzeigeorgan über einen
zweiten von Stirnzahnrädern
gebildeten Getriebezug mit der Federwelle kinematisch verbunden
ist,  – wobei
die beiden Getriebezüge
reibschlüssig
miteinander gekoppelt sind und je einen Mitnehmeranschlag aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das eine
Anzeigeorgan ein Zeiger (9) ist und das andere Anzeigeorgan eine
oberseitig mit einer schneckenförmigen Zone
(C) markierte Scheibe (14) ist, die ein außermittig im Ziffernblatt ausgebildetes
Fenster abdeckt,  – der
zweite die Federwelle (3) mit der Scheibe (14) kinematisch verbindende
Getriebezug nur ein an der Federwelle (3) befestigtes Zahnritzel
(16) sowie eine an der Scheibe (14) befestigte Zahnscheibe (18)
aufweist und  – der
erste das Federgehäuse
(2) mit dem Zeiger (9) kinematisch verbindende Getriebezug (1,...
Patent DE-19739400-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückleuchte, insbesondere für Fahrräder
IPC: F21S13/00
Filed: 1997-09-09
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrzeugrückleuchte
(R) mit einer Hauptabstrahlrichtung (S), insbesondere für Fahrräder, mit mindestens
einer Leuchtdiode (5) als Fahrlichtquelle und/oder Standlichtquelle
und mit einer lichtdurchlässigen Abdeckung
(1), wobei der Leuchtdiode (5) im Innern der Fahrzeugrückleuchte
(R) ein Linsenkörper
(6) zugeordnet ist, der so ausgebildet ist, daß die von der Leuchtdiode (5) erzeugten
Lichtstrahlen eine gezielte im wesentlichen horizontale Umlenkung
in einen seitlichen Bereich von über
60° von
der Hauptabstrahlrichtung (S) hinaus erfahren, und zusätzlich vertikal
gebündelt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Linsenkörper (6)
mit einer oder mehreren Linsen (20) versehen ist, durch die ein
Teil der Lichtstrahlen (21) aus der Hauptabstrahlrichtung (S) abgelenkt
wird, und dass zur vertikalen Bündelung
der Lichtstrahlen (14) am Linsenkörper (6) stufenförmige Linsen
(13) angeformt sind, so dass der vertikale Strahlungsbereich des
Linsenkörpers (6)
zwischen +10° und –10° zur Hauptabstrahlrichtung
(S) liegt.