baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10205213-B4 (DE)
Title: Ausleger für eine flächige Bedruckstoffe verarbeitende Maschine
Inventor: KELM CARSTEN
IPC: B41F21/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2014-01-02
Abstract: Ausleger für eine flächige Bedruckstoffe verarbeitende Maschine, insbesondere eine Bogen verarbeitende Rotationsdruckmaschine mit – betriebsmäßig umlaufenden Greifersystemen (9), die einen jeweiligen der verarbeiteten Bogen (3) in einer Transportrichtung (5) entlang einer Transportbahn (28) schleppen und wahlweise an einem ersten Ort auf der Transportbahn (28) zur Bildung eines Stapels (14) oder einem gegenüber dem ersten Ort stromabwärts bezüglich der Transportrichtung (5') gelegen zweiten Ort auf der Transportbahn (28) freigeben, – einem Saugbandförderer (26) mit Saugbandmodulen (27), die Fördertrume (27.1) umfassen, welche betriebsmäßig von einer jeweils ersten Rolle (27.2) ablaufen und auf eine jeweils zweite Rolle (27.3) auflaufen, die bezüglich der Transportrichtung (5') stromabwärts gegenüber der ersten Rolle (27.2) angeordnet ist, – einer von den Fördertrumen (27.1) gebildeten Anlagefläche (27.4) für einen am zweiten Ort freigegebenen der Bogen, und – zueinander parallelen Erzeugenden der Transportbahn (28) und der Anlagefläche (27.4), dadurch gekennzeichnet, dass die räumliche Lage der Anlagefläche (27.4) unter Beibehaltung der Orientierung von deren Erzeugenden veränderbar ist und dass der Saugbandförderer (26) unter Schwenkung desselben um eine zur Erzeugenden der Transportbahn (28) parallele geometrische Achse (29.1) auf wählbare Arbeitsstellungen einstellbar ist.
Patent DE-10213732-B4 (DE)
Title: Verfahren für die elektrische Versorgung von elektrischen Lasten in einem Fahrzeug
Inventor: JAENECKE MATTHIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2002-03-26
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
für die
Versorgung von elektrischen Lasten in einem Fahrzeug mittels eines
Bordnetzes, welches  – eine
zentrale Steuereinheit (1),  – die mit einer elektrischen
Stromquelle verbindbar ist und  – die mindestens zwei Stromausgänge (2,
4, 6, 8) aufweist,  – mindestens
zwei Leitungsstränge
(3, 5, 7, 9) als Hauptleitungsstränge,  – die jeweils elektrisch mit
einem der Stromausgänge
(2, 4, 6, 8) der zentralen Steuereinheit (1) verbunden sind, und  – mindestens
einen Lastknotenpunkt (10 bis 21) je Hauptleitungsstrang,  – der zumindest
eine elektrische Last steuert,  – der zwei Stromanschlüsse (22,
23, 26 bis 29, 35) aufweist, die jeweils sowohl als Stromeingang
als auch als Stromausgang schaltbar sind,  – wobei die Lastknotenpunkte
(10 bis 21) jeweils eines Leitungsstranges (3, 5, 7, 9) seriell
miteinander verbunden sind, indem jeweils ein Stromanschluß (22, 23,
26 bis 29, 35) eines Lastknotenpunktes (10 bis 21) zweier miteinander
verbundener...
Patent DE-10214875-B4 (DE)
Title: Planarer tragbarer Datenträger
Inventor: HOPPE JOACHIM
IPC: H01M50/528
Filed: 2002-04-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Planarer
tragbarer Datenträger,
insbesondere Chipkarte, mit mehreren in einer Ebene angeordneten,
umhüllten
Batteriesegmenten (2, 2k, 2r), dadurch gekennzeichnet, daß die Batteriesegmente
(2, 2k, 2r) durch einen kassettenartigen Folienmantel (5) mit zwei
Folienmantelhälften
(6, 7) umhüllt
sind, welche jeweils die Batteriesegmente (2, 2k, 2r) auf einer
Seite abdecken und welche in den Randbereichen und zwischen den
Batteriesegmenten (2, 2k, 2r) Stege (3) bilden, über die die Batteriesegmente
(2, 2k, 25) flexibel miteinander verbunden sind.
Patent DE-10228006-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GOEDECKE PETER
IPC: B60J1/18
Filed: 2002-06-22
Granted: 2004-06-17
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Heckfenster (12), wobei das Heckfenster (12) bewegbar an einer Kraftfahrzeugkarosserie gelagert ist und aus einer ersten Stellung, in der das Heckfenster (12) einen Abschnitt einer Außenhaut der Kraftfahrzeugkarosserie bildet, in eine zweite Stellung bewegbar ist, in der das Heckfenster (12) innerhalb des Fahrzeugraums angeordnet ist, wobei das Heckfenster (12) in der zweiten Stellung innerhalb des Fahrzeuginnenraums im wesentlichen senkrecht zu einer Fahrzeuglängsrichtung angeordnet ist und wobei das Heckfenster (12) schwenkbar mit einer Sitzlehne (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzlehne (18) als umklappbare Rücksitzlehne ausgebildet ist und die Sitzlehne (18) in der zweiten Stellung des Heckfensters (12) im wesentlichen parallel zu einem Fahrzeugboden angeordnet ist.
Patent DE-10229449-B4 (DE)
Title: Verriegelungsbeschlag eines Flügels, der zu seiner Befestigung mit versetzten inneren und äußeren Abstützmitteln versehen ist
Inventor: PRUNET CHARLES
IPC: E05B65/08
Filed: 2002-07-01
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verriegelungsbeschlag eines Flügels (3) umfassend ein Gehäuse (8) zum Einführen von außen in einen Montageschlitz (1), der in einer Frontwand (2) des Flügels (3) vorgesehen ist, wobei dieser Verriegelungsbeschlag mit Mitteln zum Befestigen an der Frontwand (2) versehen ist, die Folgendes umfassen:  Außenabstützmittel (12), die so gestaltet sind, dass sie an der Außenseite (32) der Frontwand (2) anliegen, Innenabstützmitttel (17), die so gestaltet sind, dass sie an der Innenseite (31) der Frontwand (2) anliegen und bewegliche Innenabstützmittel (17) umfassen, die in Bezug auf das Gehäuse (8) geführt werden und so gestaltet sind, dass sie von einer Einbauposition, in der sie in eine Position versenkt sind, in der sie die Passage des Gehäuses (8) in den Montageschlitz (1) von außen zulassen, in eine Befestigungsposition verschoben werden können, in der sie gegenüber der Innenfläche (31) der Frontwand (2) und an dieser Innenfläche (31) anliegend verlaufen.
Patent DE-10235136-B4 (DE)
Title: Interdentale Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen
Inventor: STREUBEL KLAUS
IPC: A61C15/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2005-07-14
Abstract: Interdentale
Vorrichtung zur Reinigung von Zahnzwischenräumen, die beiderseits einer Zahnreihe
angeordnet ist, mit einem Spülrohr
für unter Druck
stehende Medien für
den Homebereich, dadurch gekennzeichnet, dass im Spülrohr (2)
mehrere Zuführleitungen
(16, 20) für
ein gasförmiges
und flüssiges
Medium an die Austrittsdüse
(4) führen,
wobei der Austrittsdüse
(4) ein Saugrohr (3) mit trichterförmiger Aufnahmeöffnung gegenüberliegend
angeordnet ist, und Saugrohr und Austrittsdüse über ein Stellelement (10) zueinander
bewegt werden und die Zuführleitung
(16) für
das gasförmige
Medium mit einem Depot für
ein Reinigungsmittel in Verbindung steht.
Patent DE-10245049-B4 (DE)
Title: Kompensationshalbleiterbauelement
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-07-05
Abstract: Durch
Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement nach dem Prinzip der
Ladungsträgerkompensation,
das in einem Halbleiterkörper
(1) mit einer ersten Oberfläche
(2) und einer zweiten Oberfläche
(3) angeordnet ist,  mit mindestens einer in einem Driftbereich
des Halbleiterkörpers
(1) angeordneten Kompensationsschicht (8),  die an mindestens
eine an die erste Oberfläche
(2) angrenzende Bodyzone (13) des ersten Leitungstyps angrenzt,
in die jeweils mindestens eine Sourcezone (14) des zweiten Leitungstyps
eingebettet ist,  die mindestens eine Ausräumzone (5) des ersten Leitungstyps
und mindestens eine Komplementärausräumzone (4)
des zweiten, entgegengesetzten Leistungstyps aufweist,  wobei
die mindestens eine Ausräumzone
(5) und die mindestens eine Komplementärausräumzone (4) abwechselnd nebeneinander
in der Kompensationsschicht (8) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die effektive Ladungsträgerkonzentration
in den Komplementärausräumzonen
(4) in Richtung der Bodyzonen (13) zunimmt und dass die Anzahl der
Dotierstoffatome in einer horizontalen Ebene in den Komplementärausräumzonen
(4) in entgegengesetzter Richtung zunimmt.
Patent DE-10245217-B4 (DE)
Title: Trommelwaschmaschine
Inventor: RYU DOO-YOUNG
IPC: D06F21/04
Filed: 2002-09-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Trommelwaschmaschine
mit:  einem Gehäuse
(1);  einem Wasserbehälter
(2) innerhalb des Gehäuses
zum Aufnehmen von Waschwasser;  einer Waschtrommel (3), die
drehbar in den Wasserbehälter
(2) eingesetzt ist und Löcher
(3a) für
das Trockenschleudern aufweist; und  einer Wasserturbine (20),
die an einer Außenfläche der Waschtrommel
(3) angeordnet ist, zusammen mit der Waschtrommel drehbar ist und
beim Drehen das im Wasserbehälter
(2) enthaltene Waschwasser in die Waschtrommel zuführt, wobei
die Wasserturbine (20) aufweist:  ein ringförmig ausgebildetes äußeres Element
(21);  ein vom äußeren Element
(21) beabstandetes, ringförmig ausgebildetes
inneres Element (31); und  eine Schaufeleinheit (41), die zwischen
dem äußeren und inneren
Element angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufeleinheit
(41) aufweist:  eine Trennwandplatte (42), die zwischen dem äußeren und dem
inneren Element (21, 31) angeordnet ist und eine äußere und
eine innere Kammer (45, 46) bildet;  innere Schaufeln (44),
die zwischen der Trennwandplatte...
Patent DE-10248947-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WIMMER JOSEF
IPC: F16B39/06
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Scheibenbremse,
mit einem eine Bremsscheibe (1) umfassenden Bremssattel (2), der
an einem Bremsträger
6, bezogen auf die Bremsscheibe (1), axial verschiebbar befestigt
ist und an dessen einer Seite eine Zuspannvorrichtung (11) angeordnet
ist, mit einem verschieblichen Element, das mindestens eine Gewindebohrung
(16) aufweist, in die eine Stellspindel (12) eingeschraubt ist,
die ein Druckstück
(13) trägt,
mit dem eine Bremsbacke (9) gegen die Bremsscheibe (1) preßbar ist, mit
einer mit der Stellspindel (12) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung,
mit der eine verschleißbedingte Änderung
eines Lüftspiels
zwischen der Bremsbacke (9) und der Bremsscheibe (1) im wesentlichen
ausgleichbar ist, und mit einem an der Stellspindel (12) reibend und
bis zu einem bestimmten Drehmoment drehhemmend wirkenden Sicherungselement
(15), dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (15)
in einer der Gewindebohrung (16) seitlich benachbarten und gegenüber dieser eine
Durchbrechung (17) aufweisenden Aufnahme (14) angeordnet ist, wobei
durch die Durchbrechung (17) ein Teilbereich des Sicherungselementes
(15) ragt und dabei...
Patent DE-10326519-B4 (DE)
Title: Druckereiprodukt mit loser Einlage
Inventor: ROLLER HARALD
IPC: B42D5/02
Filed: 2003-06-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Druckereiprodukts, das einen Umschlag (6,
35) mit einer darin enthaltenen Einlage (8, 10, 21) umfasst, aus
einem bahnförmigen
Material (4), das zur Herstellung des Druckereiprodukts durch eine
Bearbeitungsvorrichtung mit mehreren Bearbeitungsstationen (50–53) transportiert
wird, wobei die Einlagen (8, 10, 21) aus ihrer Bahn (42, 43) freigestanzt werden,
so dass sie an wenigstens einer Kante (31, 32, 33) mit der Bahn
(42, 43) verbunden sind, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Halten
der Einlagen (8, 10, 21) mit Hilfe einer Haltebahn (12, 42), mittels
der die Einlagen (8, 10, 21) nach dem Vereinzeln in Position gehalten
und weiter transportiert werden können, und  – Abtrennen
der Einlagen (8, 10, 21) von ihrer Bahn (42, 43), um sie zu vereinzeln,
während
sie von der Haltebahn (12, 42) gehalten werden.
Patent DE-10335452-B4 (DE)
Title: Führungselement, Verwendung eines Führungselementes und Verfahren zur Herstellung eines Führungselementes
Inventor: STADLMAYR AUGUST
IPC: B29C33/00
Filed: 2003-08-02
Granted: 2007-09-13
Abstract: Führungselement
mit einem Grundkörper
(2, 2') mit mindestens zwei, in verschiedenen, nichtparallelen Ebenen
(A, B 1 , B 2 ) liegenden
Führungsflächen (5a,
5b, 6a, 6b, 7a), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsflächen (5a,
5b, 6a, 6b, 7a) mit mindestens einem vorgefertigten Streifen aus
Bandmaterial (10a, 10b, 10c, 11) versehen sind, das ein Trägermaterial
(12) und ein darauf aufgebrachtes Gleitmaterial (13, 13a, 13b) aufweist, wobei
der Streifen (10a, 10b, 10c, 11) aus Bandmaterial mittels Laserschweißen mindestens
an einer Längsseite und
seinen beiden Stirnseiten auf dem Grundkörper (2, 2') befestigt ist.
Patent DE-10342987-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatischen Heiz-Klimaanlage im Hinblick auf die Temperatureinstellung
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zur Regelung einer automatischen Heiz-Klimaanlage eines Fahrzeugs, vorzugsweise eines Cabrios, wobei eine Temperaturregelung durch die Heiz-Klimaanlage abhängig von einer Innenraumtemperatur, einer Außenraumtemperatur und einer vom Fahrzeuginsassen eingestellten Solltemperatur vorgenommen wird und wobei ein geöffneter oder geschlossener Zustand des Verdecks eines Cabrios oder eines Faltdachs oder eines Seitenfensters oder Heckfensters erfasst wird und abhängig vom Zustand des Verdecks des Cabrios oder des Faltdachs oder eines Seitenfensters und Heckfensters entweder eine „offene“ oder eine „geschlossene“ Temperaturregelung vorgenommen wird, wobei im Automatikbetrieb oder Teilautomatikbetrieb der Heiz-Klimaanlage beim geöffneten Zustand des Verdecks des Cabrios oder des Faltdachs oder eines Seitenfensters und Heckfensters abhängig von der Außenraumtemperatur (TA) und der Innenraumtemperatur (TI) derart unterschiedliche „offene“ Temperaturregelungen vorgenommen werden, dass ein Innenraumtemperatur-Sollfenster (TsMAX, TsMIN) festgelegt wird, und bei einer Innenraumtemperatur (TI), die innerhalb des Innenraumtemperatur-Sollfensters (TsMAX, TsMIN) liegt, eine „offene“ Temperaturregelung gleich der „geschlossenen“ Temperaturregelung vorgenommen wird und bei einer Innenraumtemperatur (TI), die außerhalb des Innenraumtemperatur-Sollfensters (TsMAX, TsMIN) liegt, eine „offene“ Temperaturregelung abhängig von einem Innenraumtemperaturersatzwert (TsMAX; TsMIN) vorgenommen wird.
Patent DE-10347947-B4 (DE)
Inventor: ZULEHNER UWE
IPC: F27B3/22
Filed: 2003-10-15
Granted: 2007-04-12
Abstract: The present invention relates to an industrial furnace for smelting metals, in particular nonferrous metals, and the respective nozzle element.
Patent DE-10352412-B4 (DE)
Title: Substratverbindungsvorrichtung und Verfahren zum Nivellieren von Tischen innerhalb der Substratverbindungsvorrichtung und zum Herstellen einer Flüssigkristalldisplay(LCD)-Vorrichtung
Inventor: LEE SANG SEOK
IPC: G02F1/13
Filed: 2003-11-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: Substratverbindungsvorrichtung,
die bei der Herstellung von LCD-Vorrichtungen verwendet wird, mit:  – einem
Grundrahmen (100);  – einer
oberen Kammereinheit (210);  – einer unteren, am Grundrahmen
(100) montierten Kammereinheit (220), die mit der oberen Kammereinheit
(210) verbindbar ist;  – einer
Kammer-Verstelleinrichtung zum Anheben und Absenken der oberen Kammereinheit
(210);  – einem
an der oberen Kammereinheit (210) montierten oberen Tisch (230);  – einem
an der unteren Kammereinheit (220) montierten unteren Tisch (240);  – einer
Dichtungseinrichtung, die an einer Fläche der oberen oder unteren
Kammereinheit (210, 220) vorhanden ist, und einen Innenraum gegen
eine Außenumgebung
abdichtet, wobei der Innenraum durch Verbinden der oberen und der
unteren Kammereinheit (210, 220) bildbar ist;  – einer
ersten Ausrichteinrichtung zum vertikalen Ausrichten des oberen
Tischs (230) in Bezug auf den unteren Tisch (240); und  – einer
zweiten Ausrichteinrichtung zum horizontalen Ausrichten des oberen
Tischs (230) in Bezug auf den...
Patent DE-10357009-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Greifer eines Vorgreifers in einer Bogenverarbeitungsmaschine
Inventor: DOBNER HEINZ
IPC: B41F21/05
Filed: 2003-12-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Steuervorrichtung
für Greifer
eines Vorgreifers (6) in einer Bogenverarbeitungsmaschine, wobei
der in einer Schwingachse (7) gelagerte, schwingend antreibbare
Vorgreifer (6) mehrere auf einer drehbaren Greiferwelle (4) gelagerte
Vorgreifergreifer (3) zum Einzelbogentransport von Bogenmaterial
aufweist und mit einer mit einer in einem Rollenhebel (8) drehbar
gelagerten Kurvenrolle (9) gepaarten Steuerkurve (10) getriebetechnisch in
Funktionsverbindung ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur
Schwingachse (7) eine den federbelasteten Rollenhebel (8) tragende
Zwischenwelle (5) am Vorgreifer (6) gelagert ist, dass ein Koppelgetriebe
(17 bis 20) an der Zwischenwelle (5) und der Greiferwelle (4) angelenkt
ist, dass das Koppelgetriebe (17 bis 20) an der Greiferwelle (4) fixiert
ist, dass ein Zweischlag (11) mit einem Drehgelenk (22) des Koppelgetriebes
(17 bis 20) und mit einem ortsfest am Vorgreifer (6) gelagerten
Drehgelenk (12) gekoppelt ist, und dass in einem die beiden Glieder
des Zweischlags (11) verbindenden Zweischlagdrehgelenk (13) eine
am Vorgreifer (6) angeordnete Betätigungseinrichtung (14) angelenkt ist.
Patent DE-10361745-B4 (DE)
Title: Scheibenwischverfahren, insbesondere für eine Scheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/08
Filed: 2003-12-29
Granted: 2019-03-28
Abstract: Scheibenwischverfahren (10), insbesondere für eine Scheibe (12) eines Kraftfahrzeugs mit einem Antrieb (40), der durch eine Mechanik (16), ein Wischblatt (14), zumindest zwischen zwei Wischblattendpositionen (36, 38) zu bewegen vermag, wobei der Antrieb (40) zumindest zwischen zwei mit den Wischblattendpositionen (36), (38) korrelierten Antriebsendpositionen (48, 50) bewegbar ist und eine Steuereinrichtung (18), die die Bewegung des Antriebs (40) steuert und die Spiele der Mechanik (16) lebensdauerabhängig kompensiert, wobei die Kompensation in Abhängigkeit des aktuellen Betriebszustands durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenn das Wischblatt (14) nur sehr langsam über die Scheibe (12) gleitet, insbesondere im Intervallbetrieb, eine Kompensation nicht erfolgt.
Patent DE-10392537-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Schleifmittel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SWEI GWO SHIN
IPC: B24D3/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2012-04-19
Abstract: Beschichtetes Schleifmittel, mit einer äußeren Schicht, aufgebracht auf einer Zusatzdeckbinderschicht, die ihrerseits auf einer Deckbinderschicht aufgebracht ist, wobei die äußere Schicht im Wesentlichen aus einem anorganischen Anti-Zusetzmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Metallsilicaten, Siliciumoxiden, Metallcarbonaten und Metallsulfaten, in einer Menge, die mindestens 2 g/m2 beträgt, besteht, wobei das Schleifmittel eine Oberflächenstrukturierung aufweist.
Patent DE-19504411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anzeige eines Bremsvorgangs bzw. einer Bremspedalbetätigung
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B60T8/00
Filed: 1995-02-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Anzeige einer Bremspedalbetätigung
bzw. eines Bremsvorgangs, wobei ein Bremswertgeber (10) vorgesehen
ist, welcher über
wenigstens zwei Messeinrichtungen (18, 20) verfügt, welche voneinander unabhängig je
ein elektrisches, das Ausmaß der Bremspedalbetätigung repräsentierendes
Signal erzeugen, das von einer elektronischen Steuereinheit (26)
zur Steuerung bzw. Regelung der Bremsanlage ausgewertet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass sich die elektrischen Signale der wenigstens
zwei Messeinrichtungen (18, 20) bei einer Bremspedalbetätigung gegenläufig verändern und
dass die Schaltung eines Bremslichts (56) erfolgt, wenn das eine
oder das andere der beiden elektrischen Signale oder beide elektrischen
Signale einen vorgegebenen Schwellwert über- bzw. unterschreiten.
Patent DE-19530617-B4 (DE)
Title: Aufnahme für Bauelemente im Bereich der Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PROBST WILHELM
IPC: B60R1/04
Filed: 1995-08-21
Granted: 2009-02-05
Abstract: Aufnahme
für Bauelemente
im Bereich der Frontscheibe eines Kraftfahrzeugs mit Innen-Rückblickspiegel, wobei  – als Aufnahme
ein Spiegelgehäuse
(6) aus Kunststoff dient, das sich von der Fläche des Spiegels (2), dessen
Position in Relation zum Fahrzeugführer in bekannter Weise nach
ergonomischen Gesichtspunkten bestimmt ist, bis zur Innenfläche der
Frontscheibe (4) erstreckt,  – das Spiegelgehäuse zur
Frontscheibe hin offen ist und oberhalb des Spiegels (2) bis in
die Dach-Innenverkleidung (7) hineinreicht und  – in dem
Spiegelgehäuse
(6) sich Mittel zur Justierung und Einstellung des Spiegels (2)
sowie elektrische und elektronische Komponenten und Bauelemente
für unterschiedliche
Aufgaben befinden und oberhalb des Spiegels (2) die Fahrzeug-Innenraumbeleuchtung
und Bedienelemente installiert sind,  gekennzeichnet durch die
folgenden Merkmale:  – die
Konturen des Spiegelgehäuses
(6), in Richtung der Fahrzeug-Längsachse
gesehen, ergeben sich annähernd aus
den Umrissen der Spiegelumrandung und den diese tangierenden Blickachsen
von Fahrer und Beifahrer beim Blick durch die Frontscheibe...
Patent DE-19548507-B4 (DE)
Title: Wasserführendes, programmgesteuertes Haushaltgerät
Inventor: STECK WOLFGANG
IPC: D06F39/08
Filed: 1995-12-22
Granted: 2004-03-25
Abstract: Wasserführendes, programmgesteuertes Haushaltsgerät mit einem Wasserzulaufsystem, bestehend aus einem mit einem Wasserhahn verbundenen Zulaufschlauch, über den das zulaufende Wasser in einen Behandlungsbehälter geleitet wird, mit einer Sicherheitseinrichtung, bestehend aus jeweils einem in Wasserströmungsrichtung hintereinander, zwischen denn Wasserhahn und dem Zulaufschlauch angeordneten Elektromagnetventil und Pneumatikventil und einem flüssigkeitsleitend mit dem Behandlungsbehälter verbundenen Niveau-Messgerät für ein Maximalniveau mit pneumatischer Auslösung dadurch gekennzeichnet, dass während eines Teilprogrammschrittes "Funktionsprüfung der Sicherheitseinrichtung" das Elektromagnetventil (5) geöffnet gehalten wird, bis das Niveau-Messgerät für ein Maximalniveau und/oder ein Sicherheitsniveau-Messgerät mit elektrischer Auslösung anspricht, wobei ein Entleeren nicht stattfindet.
Patent DE-19637831-B4 (DE)
Title: Automatischer Bildeinstellungsapparat für ein Bildgerät und ein Verfahren dafür
Inventor: PARK KWANG HO
IPC: G09G1/16
Filed: 1996-09-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Einstellung einer Bildgröße eines Bildgerätes, umfassend:  einen Mikrocomputer, der ein manuelles Eingangssignal vom Anwender und eine Horizontal- und Vertikalfrequenz empfängt, um eine erste Datenreihe und eine zweite Datenreihe auszugeben, die eine horizontale und eine vertikale Bildgröße darstellen, wobei das Verhältnis der ersten zu der zweiten Datenreihe konstant ist;  einen Analog/Digitalwandler zur Digitalisierung einer Ablenkspannung, die die horizontale Bildgröße bestimmt, und zur Ausgabe einer dritten Datenreihe, die eine gemessene horizontale Bildgröße darstellt, an den Mikrocomputer;  ein Mittel zur Steuerung der horizontalen Bildgröße, das zwischen Mikrocomputer und dem Analog/Digitalwandler gekoppelt ist und die erste Datenreihe empfängt;  ein Mittel zur Steuerung der vertikalen Bildgröße und zum Empfangen der zweiten Datenreihe; und  ein Mittel zum Zählen der Horizontalfrequenz und zum Umwandeln der Horizontalfrequenz in eine entsprechende Spannung, um eine vierte Datenreihe, die der dritten Datenreihe entspricht für den Mikrocomputer zu erzeugen, wobei das Zählmittel zwischen...
Patent DE-19714231-B4 (DE)
Title: Fluorcyclohexan-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07C255/50
Filed: 1997-04-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Fluorcyclohexan-Derivate
der Formel I  worin  Y unsubstituiertes
oder mindestens einfach durch Halogen substituiertes Alkyl oder
Alkoxy mit 1 bis 10 C-Atomen, unsubstituiertes oder mindestens einfach
durch -CN, -CF 3  oder -F substituiertes Alkenyl
oder Alkenyloxy mit 2 bis 10 C-Atomen, -CN, -F, -CF 3 ,
-OCHF 2 , -OCF 3 , -OCHFCF 3  oder -OCF 2 CF 3  bedeutet,  X 1  und
X 2  jeweils unabhängig voneinander H oder F in
axialer Position,  wobei X 1  und X 2  an jedem einzelnen durch X 1  und
X 2  substituierten Cyclohexanring nicht gleichzeitig
die Bedeutung H aufweisen,  R 1  H, einen
unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder
einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder
Alkenylrest mit 1–12
bzw. 2–12
C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-,
-CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so
ersetzt sein können, daß Heteroatome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,   A 1  a) trans-1,4-Cyclohexylenrest,
worin auch eine oder mehrere nicht benachbarte...