baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Markisentuchs
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Markisentuchs an einer Wickelwelle einer Markise, wobei in der Mantelfläche der Wickelwelle ein Längsschlitz vorgesehen ist, welcher eine Ausmündung einer Nut der Wickelwelle bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rand des Markisentuchs ein elastischer Keder befestigt ist, welcher über den Längsschlitz in die Nut eingeführt wird, und dass der Keder einen Querschnitt mit einer Schmalseite und einer Breitseite aufweist, wobei die Schmalseite eine kleinere Ausdehnung und die Breitseite eine größere Ausdehnung als die Breite des Längsschlitzes der Wickelwelle aufweist.
Patent DE-202014003049-U1 (DE)
Title: Abdominaler Stomakatheter
IPC: A61F5/445
Filed: 2014-04-09
Abstract: Stomakatheter zur Versorgung von Stoma zur Abführung der Verdauungsflüssigkeiten wie Stuhl oder Urin mit variabler Höhe H2 und/oder variabler Querschnittsfläche (Q2), eine am einen Schlauchende angeordnete Verschlusskrempe (4) als Wundauflagefläche und/oder Kopplung an andere medizinische Vorrichtungen mit variabler Querschnitts- bzw. Auflagefläche und ein am anderen Schlauchende angeordnete Krempe (1) mit Blockierballon (1) zur Abdichtung der inneren Darmwand bzw. Neoblase.
Patent DE-202014004455-U1 (DE)
Title: Kunstgegenstand
IPC: B44C3/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Kunstgegenstand, gekennzeichnet durch eine Konstruktion, an der zumindest ein glasiertes oder unglasiertes Element aus Ton (1) angeordnet ist.
Patent DE-202014006753-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung der elektronischen Leitfähigkeit eines Flüssigkeitsstromes
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Absenkung der elektrischen Leitfähigkeit eines Flüssigkeitsstromes (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Gehäuse (3) umfasst, in welchem ein Drallkörper (4) um seine vertikale Längsachse (5) feststehend vorgesehen ist, wobei der Drallkörper (4) auf seiner seitlichen Oberfläche (12) zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben oder mehrere spiralförmig verlaufende, nutartige Züge (6) aufweist, welche die Oberseite (7) des Drallkörpers (4) mit der Unterseite (8) des Drallkörpers (4) kanalförmig verbinden, wobei diese Züge (6) des Drallkörpers (4) der durch sie hindurchströmenden Flüssigkeit (2) eine drallförmige horizontale Drehbewegung um die vertikale Längsachse (5) des Drallkörpers (4) nach rechts oder nach links in Form eines Horizontal-Wirbels (9) verleihen, und wobei in dem geometrischen Schwerpunktsbereich der in Richtung der Strömung (2) der Flüssigkeit weisenden Oberseite (7) des Drallkörpers (4) mindestens ein Stromteiler (10) vorgesehen ist, dessen Form einem geraden Kreiskegel oder einem geraden Kreiskegelstumpf oder einer Pyramide entspricht, wobei der stromabseitige Fuß des Stromteilers (10) in eine ringförmig den geometrischen Schwerpunkt der Oberseite (7) des Drallkörpers (4) umfassende, auf der Oberseite (7) des Drallkörpers (4) vorgesehene Ringnut (11) kontinuierlich und stufenlos oder stufig übergeht, wobei diese Ringnut (11) zur Ausbildung eines Vertikal-Wirbels (16) und damit zur vertikal-walzenförmigen Weiterleitung der von dem Stromteiler (10) erzeugten Teilströmung dient und rund und stufenlos ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (3) vertikal gegenüberliegend von der Ringnut (11) des Drallkörpers (4) eine ringförmige Aussparung (15) aufweist, deren Krümmungsradien und Wölbungsradien der Ringnut (11) entsprechen, so dass die von dem Stromteiler (10) erzeugten Flüssigkeits-Teilströme – geführt von den beiden, gemeinsam eine Wirbelkammer bildenden Ringnuten (11) und (15) – zunächst einen oder mehrere Vertikal-Wirbel (16) ausbilden, die anschließend in Öffnungen (17) der Züge (6) auf der Oberseite (7) des Drallkörpers (4) auslaufen und dort in einen Horizontal-Wirbel (9) übergehen.
Patent DE-202014007114-U1 (DE)
Title: Stein-Bandsäge für verschiedene Bauwerkstoffe im Trockenschnttverfahren mit Geschwindigkeits-Einstellung
IPC: F16P3/08
Filed: 2014-09-01
Abstract: Bandsäge zum Sägen von Materialien unterschiedlicher Härte mittels Hartmetall-Sägebändern und Diamant-Sägebändern mit entsprechend angepasster Bandgeschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Sägebandgeschwindigkeit durch einen Schalter vorgewählt werden kann, wobei die Sägebandgeschwindigkeit passend zur jeweiligen Kombination aus Sägebandtyp und Werkstückmaterial ausgelegt ist, zum Beispiel Schalterstellung 1 für ein Hartmetall-Sägeband mit Porenbeton und Schalterstellung 2 für ein Diamant-Sägeband mit Kalksandstein.
Patent DE-202014010176-U1 (DE)
Title: Rammpuffer mit Träger für denselben
IPC: B65G69/34
Filed: 2014-12-23
Abstract: Rammpuffer mit Träger für denselben, der Teil einer Verladerampe, Verladebrücke u. dgl. ist, wobei der Rammpuffer umfasst: ein erstes im Querschnitt C-profilförmiges, vertikal erstrecktes Teil aus hartem stoßfesten Material, ein zweites im Querschnitt hutprofilförmiges, vertikal erstrecktes Teil aus hartem stoßfesten Material, dessen Seitenflansche im ersten Teil benachbart zu dessen Seitenflanschen angeordnet sind und dessen Stege sich aus dem ersten Teil heraus erstrecken, und einen innerhalb des ersten Teiles angeordneten Kern aus elastisch verformbarem Dämpfungsmaterial, wobei das zweite Teil auf dem Träger angeordnet ist und das erste die Stoßbelastung aufnehmende Teil relativ zum zweiten Teil in Stegrichtung und relativ zu diesem auf- und abbeweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (2) auf- und abbeweglich am Träger (4) angeordnet ist, das zweite Teil (2) eine seine beiden Stege (12) verbindende Wand (8) zur Ausbildung einer Längskammer (15) besitzt, innerhalb der Längskammer (15) eine Hubeinrichtung (6) fixiert ist, die sich aus dem unteren Ende des zweiten Teiles (2) heraus erstreckt und am Träger (4) befestigt ist, und eine Vorrichtung zum Betätigen der Hubeinrichtung (6) zum Anheben oder Absenken des Rammpuffers relativ zum Träger (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014102917-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginterieur mit Signalisierung zur Warnwestenaufbewahrung
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-26
Abstract: Kraftfahrzeuginterieur (1) mit – einem Staufach (2) für eine Warnweste (3), – einer Sensoreinrichtung (5), – einer Steuereinrichtung (6), und – einem Signalisierungsmittel (4), das nahe dem Staufach (2) angeordnet ist und dessen Lage signalisiert, wobei die Steuereinrichtung (6) derartig ausgestaltet ist, dass bei einer Feststellung einer potentiellen Gefahrensituation durch die Sensoreinrichtung (5) die Signalisierungsmittel (4) eingeschaltet werden.
Patent DE-202014103121-U1 (DE)
Title: Flexibles Reifenventil mit einem verstärkten Innenrahmen
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-07-07
Abstract: Flexibles Reifenventil mit einem verstärkten Innenrahmen, umfassend: ein Röhrchen (25), wobei dieses Röhrchen (25) aus einem Metall ausgebildet ist, einen verstärkten Innenrahmen (21), wobei dieser verstärkte Innenrahmen (21) hohl ist und auf einer Außenfläche dieses verstärkten Innenrahmens (21) eine erste Anstoßkante (211) und eine erste Klemmkante (212) gebildet sind, und eine flexible Hülse (22), wobei diese flexible Hülse (22) hohl und auf dem Röhrchen (25) aufgesteckt ist und auf einer Außenfläche der flexiblen Hülse (22) eine zweite Anstoßkante (211), eine Nut (223) und eine zweiten Klemmkante (224) gebildet sind, wobei beim Eingreifen einer Radfelge (3) in diese Nut (223) eine Unterseite der zweiten Anstoßkante (211) gegen eine Außenfläche (31) der Radfelge (3) und eine obere Kante der zweiten Klemmkante (224) gegen eine Innenfläche (32) der Radfelge (3) andrückt und die flexible Hülse (22) ein inneres Loch (220) aufweist und in diesem inneren Loch (220) eine innere Rille (225) geformt ist, wobei beim Einfügen des verstärkten Innenrahmens (21) in die flexible Hülse (22) die erste Anstoßkante (211) in die innere Rille (225) eingreift und eine obere Kante der ersten Klemmkante (212) gegen die zweite Klemmkante (224) andrückt, um die flexible Hülse (22) zu verstärken und so diese flexible Hülse (22) weiter zu befestigen.
Patent DE-202014103930-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnung in dem Zulufttrakt eines Verbrennungsmotors
IPC: F02B39/10
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Verbrennungsmotor (2) mit einem Zulufttrakt (13, 11, 19, 5, 3), der ausgebildet ist, dem Verbrennungsmotors (2) einen Zuluftstrom zuzuführen, einem in dem Zuluftstrom angeordneten Rotor (6) und einer mit dem Rotor (6) verbundenen elektrischen Maschine (8), gekennzeichnet durch ein Steuergerät, welches mit der elektrischen Maschine (8) verbunden und ausgebildet ist, in einem Drosselbetriebsmodus des Verbrennungsmotors (2) die elektrische Maschine (8) in einem Generatormodus zu betreiben.
Patent DE-202014104736-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode
IPC: H01L33/62
Filed: 2014-10-01
Abstract: Eine lichtemittierende Diode, umfassend: ein Leiterplatine (1), die eine Vielzahl von Elektrodenabschnitten (11, 11', 11'') aufweist, wobei jeder der Elektrodenabschnitte (11, 11', 11'') eine Oberseite (111, 111', 111'') und eine Unterseite (112, 112', 112''), und einen Spalt (12) zwischen jeweils zwei Elektrodenabschnitte (11, 11') aufweist; eine Harzbasis (2), die auf der Leiterplatine (1) vorgesehen ist, und die Unterseiten (112, 112', 112'') der Elektrodenabschnitte (11, 11', 11'') sind freiliegend, die Harzbasis (2) hat eine Außenwand (21), mit einem oberen Abschnitt (211) darauf, und um eine Kante, um eine Öffnung (22) zu bilden, und die Öffnung (22) ist zu den Oberseiten (111, 111', 111'') der Elektrodenabschnitte (11, 11', 11'') gerichtet; und eine Innenwand (23), die sich von der Außenwand (21) erstreckt, und die Innenwand (23) hat einen ebenen oberen Abschnitt (231) und eine Innenseite (232), wobei der ebene obere Abschnitt (231) und die Innenseite (232) sich kreuzen, um eine erste Ecklinie (233) zu bilden, und der obere Abschnitt (231) der Innenwand (23) ist niedriger, als der obere Abschnitt (211) der Außenwand (21), und die Innenseite (232) der Innenwand (23) hat eine Neigung, um den Innendurchmesser der Öffnung (22) allmählich zu verringern; ein emittierender Chip (3), der auf der(den) Oberseite(n) (111, 111', 111'') von einer oder zwei der Elektrodenbereich(e) (11, 11', 11'') befestigt ist, der emittierende Chip (3) hat eine Oberseite (31), eine Unterseite (32) und zwei Seitenflächen (33, 33), die mit der Oberseite (31) und der Unterseite (32) verbunden sind, wobei die Oberseite (31) und eine der Seitenflächen (33, 33) sich kreuzen, um eine zweite Ecklinie (34) zu bilden; und ein Klebstoff (5), der in einem Raum zwischen dem emittierenden Chip (3) und der Innenwand (23) gefüllt ist, der Klebstoff (5) hat einen Oberflächenabschnitt (51) zwischen der ersten Ecklinie (233) der Innenwand (23) und der zweiten Ecklinie (34) des emittierenden Chips (3), um die Oberseite (31) des emittierenden Chips (3) freizustellen.
Patent DE-202015003007-U1 (DE)
Title: Magnetmechanischer Boiler, magnetische Flüssigkeit für den steuerbaren Energieaustausch im magnetmechanischen Boiler und die Verwendung der magnetischen Flüssigkeit als steuerbares Energieaustauschmedium in Objekten der Wärmeenergetik
IPC: F03D9/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Magnetmechanischer Boiler, der alternative Quellen wie Wind-, Wellenenergie etc. benutzt um die Antriebswelle des ferromagnetischen Rotors und Magnetisierungsstromerzeugers für Stator-Wicklungen des Wärmegenerators zu drehen. Der magnetmechanischer Boiler besteht aus einem hermetisch dichten Gehäusekörper, der mit einer magnetischen Flüssigkeit gefüllt ist, worin sein ferromagnetischer Rotor mit Kurzschlusswicklungen und Durchflüßkanälen für Zirkulation der magnetischen Flüssigkeit innerhalb des Wärmegeneratorgehäuses eingetaucht ist. Der magnetmechanische Boiler, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper des Wärmegenerators in einem wärmeisolierten Behälter untergebracht ist, der mit flüssigem Wärmeträger gefüllt und mit Stutzen für thermohydraulische Verbindung mit Wärmeenergieverbrauchern ausgestattet ist. Auf der äußeren Oberfläche des ferromagnetischen Rotors ist eine zusätzliche Kurzschlusswicklung in Form von einer verkupferten zylindrischen Oberfläche angebracht. Auf der unteren Seite des Rotors befinden sich die Mischflügel für die Durchwirbelung von magnetischer Flüssigkeit. Dabei ist die Rotorwelle gegen den koaxial angebrachten Propellermischer des Behälters hydroisoliert. Am Boden des Behälters befinden sich die Wärmespeichergefäße, die mit einem leichtschmelzenden Stoff gefüllt sind. Dieser Stoff weist Phasenübergang bei den Arbeitstemperaturen des Wärmegenerators auf. Außerdem sind in dem ferromagnetischen Stator zusätzlich durchführende Längsnute für die Zirkulation der magnetischen Flüssigkeit innerhalb des hermetischen Gehäusekörpers des Wärmegenerators entlang des Arbeitsspiels zwischen dem Rotor und Stator mit Wicklungen angebracht, wobei ein Teil der Wicklungen über Gleichrichter und nichtlinearen Widerstand zum Magnetisierungsstromerzeuger, und die restlichen Wicklungen über Gleichrichter und Stellwiderstand zum elektrischen Messgerät angeschlossen sind. Dieses Messgerät hat eine Skala mit aktuellen Leistungswerten von Energieaustausch in dem Arbeitsspiel mit magnetischer Flüssigkeit.
Patent DE-202015003423-U1 (DE)
Title: Selbststehende Klappkarte mit 3D-Effekt
IPC: B42D15/04
Filed: 2015-05-05
Abstract: Klappkarte (100) mit einem eine Karteninnenseite (6) und eine Kartenaußenseite (7) aufweisenden ersten Kartenteil (1) und zweiten Kartenteil (2), welche um eine Faltkante (3) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kartenteil (1) auf der Karteninnenseite (6) ein Element (8) aufweist, welches ausgebildet ist eine Kante (11) des zweiten Kartenteils (2) zumindest abschnittsweise auf der Karteninnenseite (6) des ersten Kartenteils (1) zu fixieren.
Patent DE-202015003511-U1 (DE)
Title: Schutzanzug
IPC: A62B17/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Schutzanzug (2), wie insbesondere Feuer- oder Chemieschutzanzug, mit einem sich von einem Rumpfabschnitt (4) weg erstreckenden langen Ärmel (6), der einen Unterarmabschnitt (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Außenseite (10) des Unterarmabschnittes (8) eine Aufnahme (12) angebracht ist, an der ein elektronisches Gerät (14) befestigbar ist.
Patent DE-202015004358-U1 (DE)
Title: Fahrradschloss mit Tretlagerwegfahrsperre, Einbau eines Fahrradschlosses in das Sattelaufnahmerohr von Neu- und Gebrauchtfahrrädern
IPC: B62H5/08
Filed: 2015-06-21
Abstract: Fahrradschloss mit Tretlagerwegfahrsperre, Einbau eines Fahrradschlosses in das Sattelaufnahmerohr von Neu- und Gebrauchtfahrrädern, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Verriegelungsmodul (4) mit Sicherheitsziehschlüssel mit Magnethalter (1), Klemmbackenverschluss (5) und drehbar gelagertem Aufbohrschutzteller (3), Energiemodul (8) mit Akku-Nabendynamo- (10) oder Batteriebetrieb, Sperrbolzenmodul (15) mit Empfangseinheit mit Steuerchip (9), Elektromagnet/-hubmagnet/-motor (14) mit gehärtetem Sperrbolzens (13), sowie Funk-/Infrarotsteuerung (22), Warnsignal-LED (2), Verriegelungsnuten (20) oder -zähnen (21) in bzw. auf der Tretlagerachse (16), und optionaler GPS-Sendeeinheit (25), das Fahrradschloss mit Tretlagerwegfahrsperre so ausgestaltet ist, dass dadurch Fahrradiebstähle verhindert werden.
Patent DE-202015004703-U1 (DE)
Title: Absperrung mit Transportgestell
IPC: E01F13/02
Filed: 2015-07-05
Abstract: Absperrung mit Pfosten (10), Füßen (20) und zumindest einer Kette (30), die – außer Betrieb – voneinander getrennt in einem Transportgestell (40) aufnehmbar und die – in Betrieb – ohne lose Befestigungselemente aufstellbar ist, wobei 1.1 die Pfosten (10) zumindest aus einem Stahlrohr und die Füße (20) zumindest aus einem Stahlblech (28) gefertigt sind, 1.2 wobei jeder Fuß von oben gesehen eine Fußglocke mit zentraler Öffnung (26) aufweist, 1.3 die Pfosten (10) jeweils ein oberes Ende (12) mit bevorzugt vier über den Umfang verteilt angeordneten, nach oben abgestellten Haltefingern (14) und ein zumindest nach unten offenes unteres Ende (16) aufweisen, 1.4 welches untere Ende (16) in eine Aufnahme (22) des Fußes (20) einsteckbar ist, die in jedem der Füße (20) unter der zentralen Öffnung (26) angeordnet ist, und wobei 1.5 die Aufnahme (22) aus einer innen in die aus Blech gebogene Fußglocke eingeschweißten oder eingesetzten Blechkonstruktion besteht, welche Blechkonstruktion zentral und koaxial zur Öffnung (26) ausgerichtet einen nach oben ausgerichteten Zapfen (24) aufweist.
Patent DE-202015004740-U1 (DE)
Title: Kontaktträger für ein elektromagnetisches Schaltgerät
IPC: H01H50/56
Filed: 2015-07-02
Abstract: Kontaktträger für ein elektromagnetisches Schaltgerät, in welchem ein bewegliches Schaltstück gelagert ist, wobei der Kontaktträger ein Kontaktträgerfenster (7) mit einem umgebenden Gehäuse (8) aufweist, welches aus zwei Seitenwänden (9, 10) einer Oberseite (11) und einer Unterseite (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (12) einen Vorsprung (13) aufweist, welcher als Auflagefläche für das bewegliche Schaltstück ausgebildet ist.
Patent DE-202015005181-U1 (DE)
Title: Elektronische Parkgebührenbezahl-und Abrechnungssystems kombiniert mit elektronischen separaten, autonomen Parkverwaltungsassistenteneinheit (E-Parkscheibe)
IPC: G07C1/30
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die digitalisierte Parkdatenübertragung auf die e-Parkscheibe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Parkdaten auf die E-Parkscheibe als digitale Datensatz vorliegen und die Daten werden elektronisch angezeigt, gespeichert und weiterverarbeitet werden.
Patent DE-202015007013-U1 (DE)
Title: Rucksäcke oder Tornister, die in andere Gegenstände umwandelbar sind
IPC: A45F4/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Multifunktionsdecke die in zusammengefalteter Form als Rucksack und aufgefaltet als Wärme/Regenponcho dient. dadurch gekennzeichnet, dass die aufgefaltete Decke (145 cm × 130 cm/1) auf der Sitzseite 3 Knöpfe (2)/3 Knopflochgummis (3)/Lochgummis im Abstand von jeweils 12,5 cm aufweist. Der Abstand der Knöpfe/ bzw. Knopflöcher/Lochgummis ist variabel zur Decken- und Knopfgröße. Da der Poncho in verschiedenen Größen angeboten werden soll, wird dazu proportional die Deckengröße mit passenden Knopfgrößen und Knopflöchern/Schlaufen angefertigt.
Patent DE-202015100454-U1 (DE)
Title: Split Kühlsystem sowie Brennkraftmaschine mit einem Split Kühlsystem und entsprechend ausgestattetes Fahrzeug
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-01-30
Abstract: Split-Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Hauptkreislauf (7) mit einer Kühleranordnung (9) und einen Nebenkreislauf (8) mit einer Heizanordnung (10), von denen der Hauptkreislauf (7) dazu vorgesehen ist, mit dem Kühlmittelmantel eines Motorblocks (3) der Brennkraftmaschine (1) fluidleitend verbunden zu werden und der Nebenkreislauf (8) dazu vorgesehen ist, mit dem Kühlmittelmantel eines Zylinderkopfes (4) der Brennkraftmaschine (1) fluidleitend verbunden zu werden, wobei wenigstens der Hauptkreislauf (7) über ein Regelmittel (11) absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kreisläufe (7, 8) zumindest teilweise über das Regelmittel (11) fluidleitend miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202015100939-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug und Fahrzeugmodul für das Nutzfahrzeug
IPC: B62D53/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Nutzfahrzeug (1), mit einem ersten und zweiten Fahrzeugmodul (10; 20) zur Bewegung des Nutzfahrzeugs (1), und mindestens einem dritten Fahrzeugmodul (30; 31; 32; 33), das zwischen dem ersten und zweiten Fahrzeugmodul (10, 20) abkoppelbar angeordnet ist, so dass entweder das erste und zweite Fahrzeugmodul (10, 20) miteinander verbindbar sind oder das erste und zweite Fahrzeugmodul (10, 20) mit dem mindestens einen dritten Fahrzeugmodul (30; 31; 32; 33) einen Verbund bilden, wobei ein Verbund aus dem ersten und zweiten Fahrzeugmodul (10, 20) mit dem mindestens einen dritten Fahrzeugmodul (30; 31; 32; 33) die Tragstruktur des Nutzfahrzeugs (1) bildet, und wobei das dritte Fahrzeugmodul (30; 31; 32; 33) nur in einem aus dem Verbund abgekoppelten Zustand eine Fahrfunktion aufweist.
Patent DE-202015101499-U1 (DE)
Title: Antennenaufbau für Radar-Füllstandmessgeräte
IPC: H01Q13/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Antennenaufbau für Radar-Füllstandmessgeräte, bei dem ein Erfassungssignal zu einem zu bestimmenden Betriebsstoff gesendet und ein Reflexionssignal empfangen wird, bestehend aus:  einem Hauptkörper, in dem sich ein Aufnahmeraum befindet, in dem eine bestückte Leiterplatte ausgeführt ist,  einem Satz Koaxialkabel, welcher im Hauptkörper ausgeführt und mit der bestückten Leiterplatte elektrisch verbunden ist,  einem Impedanzwandler, welcher am Satz Koaxialkabel angeschlossen ist, und  einer Verbindungskomponente, welche am Hauptkörper angesetzt ist, wobei in der Verbindungskomponente der Impedanzwandler und der Satz Koaxialkabel eingesteckt sind und sich ein Raum für die Signalübermittlung befindet, welcher mit dem Aufnahmeraum zusammen einen Durchgang bildet und das Senden der genannten Erfassungssignale bzw. den Empfang der genannten Reflexionssignale des Impedanzwandlers ermöglicht.
Patent DE-202015105374-U1 (DE)
Title: Bauelement zum schalldämmenden Anschluss eines ersten Gebäudeteils an einen zweiten Gebäudeteil
IPC: E04F11/00
Filed: 2015-10-10
Abstract: Bauelement zum schalldämmenden Anschluss eines ersten Gebäudeteils (2) an einen zweiten Gebäudeteil (3), – mit einer Dämmplatte (4) zur Anordnung in der Anschlussfuge zwischen den beiden Gebäudeteilen (2, 3), wobei die erste Seite (6) der Dämmplatte (4) dem ersten Gebäudeteil (2) zugeordnet ist und die die gegenüberliegende zweite Seite (7) dem zweiten Gebäudeteil (3), – und wobei die Dämmplatte (4) mindestens eine sich von der ersten Seite (6) zur zweiten Seite (7) erstreckende Öffnung (5) aufweist, und – mit mindestens einem Querkraftlager (10), das ein Bewehrungselement (12) zur Verankerung des Querkraftlagers (10) in dem ersten Gebäudeteil (2) besitzt und einen Konsolkörper (11) mit einer Lasteinleitungsfläche zur Lagerung des zweiten Gebäudeteils (3), wobei der Konsolkörper (11) die mindestens einen Öffnung (5) durchsetzt und mit seinem ersten Ende in Bereich der Anschlussfuge endet und mit seinem gegenüberliegenden Ende einen Überstand über die zweite Seite (7) der Dämmplatte (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Konsolkörper (11) im Bereich des Überstands allseitig eine schalldämmende Ummantelung (17) aufweist.
Patent DE-202015105740-U1 (DE)
Title: Coaxialkabel-Werkzeug
IPC: H02G1/12
Filed: 2015-10-28
Abstract: Werkzeug (1) zum Abisolieren von Coaxialkabeln, mit zwei länglichen Armen (2, 3), die relativ zueinander beweglich sind zwischen einer ersten Stellung, in welcher sie einen vergleichsweise größeren Abstand zwischen sich aufweisen, und einer zweiten Stellung, in welcher sie einen vergleichsweise geringeren Abstand zwischen sich aufweisen, wobei an einem ersten Arm (2, 3) wenigstens eine Schneide (6, 7) angeordnet ist, und an einem zweiten Arm (3, 2) ein der Schneide (6, 7) gegenüberliegendes Widerlager angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Arme (2, 3) jeweils eine als Schraubfläche (10) bezeichnete Fläche aufweisen, wobei die beiden Schraubflächen (10) an einem stirnseitigen Ende des Werkzeugs (1) angeordnet sind, die beiden Schraubflächen (10) derart zusammenwirken, dass sie in einer von der zweiten Stellung abweichenden, so genannten Verschraubungsstellung gemeinsam eine Werkzeuggeometrie bilden, welche an einen so genannten Kraftangriff einer das Coaxialkabel umgebenden Schraube anlegbar ist, und wobei in dieser Verschraubungsstellung der Abstand zwischen den beiden Armen (2, 3) so groß bemessen ist, dass der Abstand zwischen der Schneide (6, 7) und dem Widerlager größer ist als der Durchmesser des Coaxialkabels.
Patent DE-202015105904-U1 (DE)
Title: Pumpenseparator zum Abscheiden von Flüssigkeitsbestandteilen aus einem Flüssigkeit-Feststoff-Gemisch
IPC: B01D35/26
Filed: 2015-11-05
Abstract: Pumpenseparator, der folgendes aufweist: einen Abscheider (10) zum Abscheiden von Flüssigkeitsbestandteilen (2) aus einem Flüssigkeit-Feststoff-Gemisch (1); eine selbstansaugende Pumpe (20), die dazu ausgebildet ist, das Flüssigkeit-Feststoff-Gemisch (1) in den Abscheider (10) zu fördern, und eine Antriebswelle (30), wobei der Abscheider (10) und die Pumpe (20) über die Antriebswelle (30) angetrieben werden.