baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005050548-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Geräuschen an einem Drehfallenschloss für einen Fahrzeugflügel
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: E05B65/32
Filed: 2005-10-21
Granted: 2007-09-20
Abstract: Vorrichtung
zur Vermeidung von Geräuschen
an einem Drehfallenschloss (8) für
einen an einem Öffnungsrahmen
(4) zwischen einer offenen und geschlossenen Stellung schwenkbar
gehaltenen Fahrzeugflügel
(3), wobei der Fahrzeugflügel
(3) in der geschlossenen Stellung mittels des Drehfallenschlosses
(8) durch eine in einen Schließbügel (8.1)
eingreifende Drehfalle (8.3) am Öffnungsrahmen
(4) fixiert und mittels einer Abdichtung (12) am Öffnungsrahmen
(4) abgestützt
ist, und wobei mittels eines am Drehfallenschloss (8) montierbaren
elastischen Bauelements (13) der Fahrzeugflügel (3) mit einer einstellbaren
Schließdruckkraft
(Fx) am Öffnungsrahmen (4)
derart elastisch abgestützt
ist, dass die Drehfalle (8.3) in der geschlossenen Stellung spielfrei
im Schließbügel (8.1)
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Bauelement
(13) ein zwischen dem Schließbügel (8.1)
und der in der geschlossenen Stellung in diesen eingreifenden Drehfalle
(8.3) angeordneter Federbügel
(13.1) ist, der aus einem Flachprofil mit einem insbesondere u-förmig gebogenen
Mittelabschnitt (13.3) besteht, von dessen Schenkel jeweils seitlich
ein federnder Seitenarm (13.4) abgebogen ist,...
Patent DE-102005055333-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsbewertung von Wärmetauschern
Inventor: WUERSIG GERD-MICHAEL
IPC: F28F27/00
Filed: 2005-11-21
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Leistungsbewertung und -überwachung
von Wärmetauschern,
dadurch gekennzeichnet, dass der zu berechnende Wärmetauscher
modellhaft ohne konstruktive Detailinformationen als zweidimensionale
Matrix von zellulären
Flächenelementen
dargestellt wird, wobei die Summe der Flächen aller Elemente der wärmeübertragenden
Gesamtfläche
des zu berechnenden Wärmetauschers
entspricht.
Patent DE-102005062494-B4 (DE)
Inventor: GEBHARDT MARC
IPC: H02G3/16
Filed: 2005-12-27
Granted: 2008-01-31
Abstract: The device has functional components necessary for the operation and/or information transmission and arranged on an upper side (4) of a printed circuit board (1). The functional components necessary for the operation in the bus system are arranged on a lower side of the printed circuit board. Switching units (6) are arranged in the form of a matrix on the upper side of the printed circuit board.
Patent DE-102005062932-B4 (DE)
Title: Chip-Träger mit reduzierter Störsignalempfindlichkeit
Inventor: LEHMANN VOLKER DR
IPC: H05K1/11
Filed: 2005-12-29
Granted: 2015-12-24
Abstract: Träger (10) für mikroelektronische Bauteile und/oder Schaltungen (60) umfassend: – ein Substrat (12), das eine erste Grenzfläche (14), in der eine Vielzahl erster Kontaktlöcher (22) ausgebildet ist, und eine der ersten Grenzfläche (14) im wesentlichen gegenüberliegende zweite Grenzfläche (16) aufweist, in der eine Vielzahl zweiter Kontaktlöcher (24) ausgebildet ist, wobei das Substrat (12) einen elektrisch leitfähigen Substratkörper (18) und eine Vielzahl von in dem Substratkörper (18) ausgebildeten elektrisch leitfähigen Kontaktkanälen (26) umfasst, von denen jeder ein erstes Kontaktloch (22) mit einem zweiten Kontaktloch (24) elektrisch leitfähig verbindet; – zumindest eine auf der ersten Grenzfläche (14) angeordnete vorderseitige Verdrahtungschicht (30), in der zumindest eine erste vorderseitige Metallisierungsschicht (34) derart ausgebildet ist, dass sie eine erste Kondensatorelektrode (46) zum elektrischen Verbinden der mikroelektronischen Bauteile und/oder Schaltungen (60) mit einem ersten Pol einer Signal- oder Versorgungsspannung zumindest teilweise umfasst; und – eine an der zweiten Grenzfläche (16) angeordnete rückseitige Verdrahtungsschicht (32), in der zumindest eine erste rückseitige Metallisierungsschicht (42) ausgebildet ist, die eine zweite Kondensatorelektrode (48) zumindest teilweise umfasst, wobei die erste Kondensatorelektrode (46) und/oder die zweite Kondensatorelektrode (48) eine Vielzahl von ersten bzw. zweiten, senkrecht zur ersten bzw. zweiten Grenzfläche verlaufenden Kondensatorfingern (50, 64, 66) umfasst, die von einer Vielzahl der Kontaktkanäle (26) gebildet werden, welche mit der ersten vorderseitigen bzw. rückseitigen Metallisierungsschicht (34, 42) elektrisch leitfähig verbunden sind und die ersten und/oder zweiten Kondensatorfinger (50, 64, 66) durch ein Kondensatordielektrikum (28, 36) vom Substratkörper (18) beabstandet und gegen diesen elektrisch isoliert sind; wobei die erste vorderseitige Metallisierungsschicht (34) und/oder die erste rückseitige Metallisierungsschicht (42) zumindest bereichsweise durch das Kondensatordielektrikum (28, 36) von der ersten (14) bzw. zweiten Grenzfläche (16) beabstandet ist bzw. sind.
Patent DE-102005063013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung einer Oberfläche und eine Vorrichtung hierfür
Inventor: ADAM ANDREAS
IPC: G09B29/00
Filed: 2005-12-30
Granted: 2021-12-02
Abstract: Navigationssystem mit einem Speicher (121), einem Anzeigeelement (122) und zumindest einem Bedienelement (123), wobei Gitterdaten von zumindest einem Gitter (1,10,50) oder Gittern (1,10,50,111,113,115) im Speicher der Vorrichtung speicherbar und wieder abrufbar sind, wobei auf Basis gespeicherter und abgerufener Gitterdaten auf dem Anzeigeelement (122) zumindest ein Ausschnitt der Erdoberfläche anzeigbar ist, wobei das Navigationssystem zur Darstellung eines Ausschnitts der Erdoberfläche ausgebildet ist, wobei ausgewählten Punkten (2,3,4) auf der Erdoberfläche einem ersten insbesondere gleichmäßigen Gitter (1,50) mit vorgegebenem Gitterabstand (54) mit ihren Datensätzen zugeordnet werden, wobei in zumindest einem Bereich abweichender Modellierung der Erdoberfläche ausgewählten Punkten des Bereichs auf der Oberfläche einem zweiten Gitter (10) mit Triangulation mit ihren Datensätzen zugeordnet werden, wobei das zweite Gitter (10) mit Triangulation ein dreieckiges unregelmäßiges Gitter (DUG) ist, bei welchem die mit dem Gitter (10) dargestellte Fläche im Wesentlichen durch Dreiecke (14) mit Seitenlängen (15,16,17) und Winkeln (18,19,20) gebildet ist, die unterschiedlich und/oder gleich sind, wobei das erste Gitter ein rechtwinkliges regelmäßiges Gitter (RRG-Gitter) (1) ist, bei welchem die mit dem Gitter (1) dargestellte Fläche im Wesentlichen durch gleiche Rechtecke oder Quadrate gebildet ist oder ein regelmäßiges Gitter (RRG-Gitter) ist, bei welchem die mit dem Gitter (1) dargestellte Fläche im Wesentlichen durch gleiche Rauten oder Trapeze gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Darstellung von der Erdoberfläche ein erstes Gitter (111) mit einer ersten Gitterauflösung (112) mit einem ersten Gitter (113) mit einer zweiten Gitterauflösung (114) mittels eines zweiten Gitters(115) verknüpft wird .
Patent DE-102006015428-B4 (DE)
Title: Be- und Entlüftungseinrichtung
Inventor: KUNZMANN THOMAS
IPC: F16K24/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2014-02-06
Abstract: Be- und Entlüftungseinrichtung für eine Rohrleitung mit einem Hauptventil (20, 22) zur schnellen Be- und Entlüftung der Rohrleitung, einem Hilfsventil (30, 32) für die Betriebsentlüftung der Rohrleitung bei Betriebsdruck, einem innerhalb eines Gehäuses (1) angeordneten Schwimmer (17), durch den sowohl das Hauptventil (20, 22) als auch das Hilfsventil (30, 32) in Abhängigkeit vom Füllstand einer im Gehäuse (1) befindlichen Flüssigkeit gesteuert wird, einem innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Kopfteil (10), welches das komprimierbare Luftvolumen innerhalb des Gehäuses (1) reduziert, und einer im Boden des Kopfteils (10) angeordneten zentralen Durchgangsöffnung (16) dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Ende des Schwimmers (17) eine Betätigungsstange (18) befestigt ist, die mit ihrem oberen Ende durch die Durchgangsöffnung (16) des Kopfteils (10) ragt.
Patent DE-102006021390-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von Abschnitten und/oder freien Enden von Spanngurten
Inventor: OPPERMANN ANDREAS
IPC: D06C25/00
Filed: 2006-05-08
Granted: 2011-01-27
Abstract: Verfahren zum Verfestigen von Abschnitten und/oder freien Enden von Spanngurten aus einem Kunstfaser-, insbesondere Polyestermaterial mit folgenden Schritten:  – Fixieren des zu behandelnden Spanngurtabschnitts oder -endes in einer Haltevorrichtung;  – einseitiges oder beidseitiges Aufbringen thermischer Energie auf einen zusammenhängenden, ganzflächigen Breiten- und Längenbereich des Spanngurts nur bis zum oberflächigen Aufschmelzen des Kunstfasermaterials;  – Einwirken einer Druckkraft im Aufschmelzbereich und anschließendes Abkühlen des Kunstfasermaterials, wobei die thermische Aufschmelzbehandlung nur insoweit intensiv ausgeführt wird, wie das behandelte Ende oder der behandelte Abschnitt noch über eine Restelastizität und Restverformbarkeit verfügt.
Patent DE-102006035312-B4 (DE)
Title: Krafstoffeinspritzsteuereinrichtung
Inventor: HIDAKA SHIGEKI
IPC: F02D41/38
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuereinrichtung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung einer in einem Fahrzeug befindlichen Brennkraftmaschine mit einer Druckspeicherkammer (10) zum Speichern eines Kraftstoffs bei einem Hochdruckzustand, einem Druckminderventil (18) zum Auslassen des Kraftstoffs in der Druckspeicherkammer, einer Kraftstoffpumpe (6) zum Druckzuführen des Kraftstoffs zu der Druckspeicherkammer, einem Sensor (20) zum Abtasten des Kraftstoffdrucks in der Druckspeicherkammer, und einem Kraftstoffeinspritzventil (14) zum Einspritzen des Kraftstoffs, der in der Druckspeicherkammer gespeichert ist, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuereinrichtung eine Öffnungsbetätigung des Druckminderventils in Übereinstimmung mit einem Druckverringerungserfordernis durchführt, das auf einem Unterschied zwischen dem Kraftstoffdruck in der Druckspeicherkammer und einem Sollkraftstoffdruck basiert, gekennzeichnet durch:eine Druckverringerungseinrichtung (S10, S12, S14, S16, S18, S20, S22, S24, S26, S28, S30, S32, S34, S10a, S22a, S40, S42, S44, S46, S48, S50) zum Durchführen der Öffnungsbetätigung des Druckminderventils als Druckverringerungssteuerung, wenn der Differenzdruck, der durch Subtrahieren des Sollkraftstoffdrucks von dem Kraftstoffdruck in der Druckspeicherkammer berechnet wird, gleich oder größer als ein erster vorbestimmter Wert ist, wobeidie Druckverringerungseinrichtung die Öffnungsbetätigung des Druckminderventils nur während einer vorbestimmten Erlaubnisdauer gestattet, wenn der Differenzdruck gleich wie oder größer als der erste vorbestimmte Wert ist und geringer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist,die Druckverringerungseinrichtung eine Ausführungszeit der Öffnungsbetätigung des Druckminderventils nicht auf die vorbestimmte Erlaubnisdauer beschränkt, wenn der Differenzdruck größer als der zweite vorbestimmte Wert ist,der erste vorbestimmte Wert auf einen Druckwert festgelegt ist, über dem das Druckverringerungserfordernis auftritt, undder zweite vorbestimmte Wert auf einen Druckwert festgelegt ist, über dem eine Verschlechterung einer Leistung einer Steuerung, die durch die Kraftstoffeinspritzvorrichtung zum bewirken dessen durchgeführt wird, dass der Kraftstoffdruck in der Druckspeicherkammer dem Sollkraftstoffdruck folgt, angenommen wird, falls die Ausführungszeit der Druckverringerungssteuerung auf die Erlaubnisdauer beschränkt ist.
Patent DE-102006048412-B4 (DE)
Title: Optischer Film und Beleuchtungsvorrichtung, die den optischen Film verwendet
Inventor: MIYASHITA JUNJI
IPC: G09F9/35
Filed: 2006-10-12
Granted: 2017-08-03
Abstract: Optischer Film (20, 65, 69), der eine Lichteintrittsfläche und eine Lichtaustrittsfläche aufweist, die einander gegenüberliegend sind, wobei der optische Film (20, 65, 69) aufweist: eine Mehrzahl von durchsichtigen Filmzellen (12, 62, 66), die sich von der Lichteintrittsfläche zur Lichtaustrittsfläche erstrecken und in Kontakt miteinander angeordnet sind; und eine Lichtreflexionsschicht (14, 16, 63, 64, 67, 68), die auf einer Umfangsseitenfläche einer jeden Filmzelle (12, 62, 66) vorgesehen ist und die sich von der Lichteintrittsfläche zur Lichtaustrittsfläche erstreckt.
Patent DE-102006050548-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung anderer Verkehrsteilnehmer
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2006-10-26
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Warnung zumindest eines anderen Verkehrsteilnehmers (3), bei welchem mittels an einem Kraftfahrzeug (1, 11) vorgesehener Projektionsmittel (5, 15) zumindest ein Projektionsobjekt (4, 14a, 14b) als Warnhinweis für zumindest den anderen Verkehrsteilnehmer an einer Projektionsstelle außerhalb des Kraftfahrzeugs erzeugt wird, wobei durch an dem Kraftfahrzeug vorgesehene Informationsaufnahmemittel Situationsinformation zur in der Umgebung des Kraftfahrzeugs bestehenden Verkehrssituation erfasst wird, auf Basis der Situationsinformation eine bevorzugte Projektionsstelle außerhalb des Kraftfahrzeugs zur Erzeugung des Projektionsobjekts bestimmt wird und das Projektionsobjekt gezielt an der bevorzugten Projektionsstelle erzeugt wird, und wobei die Erzeugung des Projektionsobjekts im Falle einer Panne oder eines Unfalls vom Fahrer des Kraftfahrzeugs durch Anwahl per Mobilfunk aktiviert wird.
Patent DE-102007010304-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumentarium
Inventor: LUTZE THEODOR
IPC: A61B17/28
Filed: 2007-02-22
Granted: 2010-04-22
Abstract: Chirurgisches Instrumentarium (10) umfassend einen Trokar (12), insbesondere zum Einführen chirurgischer Instrumente (14) in einen menschlichen oder tierischen Körper, wobei der Trokar (12) einen Außentrokar (52) in Form eines Schafts (52) und einen Innentrokar (58) in Form eines Trokarschafts (58) umfasst, welcher Innentrokar (58) in den Außentrokar (52) einführbar oder in oder an diesem lagerbar ist, und wobei der Innentrokar (58) mindestens einen flexiblen Trokarabschnitt (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet dass der flexible Trokarabschnitt (60) ausgebildet ist zum Führen und/oder Abwinkeln eines in den Innentrokar (58) eingeführten chirurgischen Instruments (14) mit einem Schaft (16), welcher mindestens einen flexiblen Schaftabschnitt (18) umfasst, dass der flexible Trokarabschnitt (60) eine Mehrzahl von Trokargliedern (76) umfasst, die derart beweglich aneinander oder relativ zueinander gehalten sind, dass Längsachsen der Trokarglieder (76) relativ zueinander neigbar sind, und dass eine Winkeleinstelleinrichtung (84) vorgesehen ist zum Fixeren einer Winkelstellung des Innen- und des Außentrokars (58, 52) relativ zueinander.
Patent DE-102007015414-B4 (DE)
Title: Fadentränkvorrichtung
Inventor: FRENKEN JOHANNES
IPC: D02J13/00
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorgeschlagen
wird eine Fadentränkvorrichtung
4 für eine
Garnbearbeitungsmaschine mit einer Fadentränkkammer 7 zur Befüllung mit
einer Tränkflüssigkeit
3 zur Benetzung eines zu tränkenden
Multifilamentfadens 1 und einem der Fadentränkkammer 7 in einem Fadenlauf
des Multifilamentfadens 1 nachgeordneten Fadenführungselement 10, das einen
Fadenkanal 11 aufweist, wobei der Fadenkanal 11 einen Querschnitt
aufweist, der derart dimensioniert ist, dass sich beim Durchlaufen des
mit Tränkflüssigkeit
3 benetzten Multifilamentfadens 1 durch den Fadenkanal 11 ein die
Tränkflüssigkeit
3 in den Multifilamentfaden 1 einpressender Druck aufbaut. Die
Fadentränkkammer
7 weist eine Fadeneinlauföffnung
8 auf, wobei die Fadeneinlauföffnung
8 als ein Loch in einem einen Bodenbereich der Fadentränkkammer
7 ausbildenden Wandbereich der Fadentränkkammer 7 ausgebildet ist.
Patent DE-102007043594-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter mit Doppelspirale
Inventor: SPINNLER FRITZ W
IPC: F04C18/04
Filed: 2007-09-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Spiralverdichter mit Doppelspirale für kompressible Medien, mit wenigstens einem, in einem feststehenden Gehäuse (1) angeordneten, spiralförmigen Förderraum (20, 20'), mit einem, dem Förderraum (20, 20') zugeordneten Verdrängerkörper (2), im wesentlichen bestehend aus einer Trägerscheibe (3) und beidseits davon abregenden Spiralblättern (4, 5), wobei der Verdrängerkörper mittels einer Lagerung (12) auf einer mit einer Antriebswelle (6) verbundenen Exzenterscheibe (9) gelagert ist, mit einem Schmiermittelzuführsystem (24) zum Zuführen eines Schmiermittels (30) zur Lagerung (12) über die Antriebswelle (6) und die Exzenterscheibe (9) und mit Dichtelementen (38, 40) zum Abdichten des mit Schmiermittel (30) gefüllten Schmiermittelraumes (37, 39) gegenüber dem das Arbeitsmedium enthaltenden Förderraum (20, 20'), dadurch gekennzeichnet, dass Druckausgleichsmittel (45, 51) in Form eines Druckregelventils vorgesehen sind, die im Betrieb die Differenz zwischen dem auf die eine Seite der Dichtelemente (38, 40) wirkenden Druck im Förderaum (20, 20') und dem auf die andere Seite der Dichtelemente (38, 40) wirkenden Druck im Schmiermittelraum...
Patent DE-102007048936-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressoranordnung
Inventor: OUTZEN SVEND ERIK
IPC: F04B39/00
Filed: 2007-10-12
Granted: 2009-06-18
Abstract: Kältemittelkompressoranordnung mit einer Kompressoreinheit, die über Federn in einer Kapsel abgestützt ist und mindestens einen Bolzen mit einem Bolzenkopf aufweist, wobei zwischen der Kompressoreinheit und mindestens einer Feder eine Halterung angeordnet ist, die in ihrer Stirnseite eine Ausnehmung aufweist, in die der Bolzenkopf eingreift, und die mit der Feder zusammengesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzenkopf (25) mit seitlichem Spiel (34) in der Ausnehmung (24) angeordnet ist, so dass der Bolzenkopf (25) in der Halterung (23) ein Stück bewegbar ist, bevor er die Halterung (23) mit bewegt.
Patent DE-102008010967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Dehnungsströmung sowie deren Verwendung zur Untersuchung strömender Flüssigkeiten
Inventor: WAGNER CHRISTIAN
IPC: G01N11/14
Filed: 2008-02-25
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Dehnungsströmung eines Fluids (4) mit einer vorgegebenen Dehnrate, bei welchem  das Fluid (4) in den Ringspalt zwischen der Außenwand eines ersten, kleineren Zylinders (1) und der Innenwand eines zum ersten Zylinder (1) koaxialen, zweiten, größeren Zylinders (2) eingebracht wird,  der erste Zylinder (1) mit einer ersten Drehfrequenz (Ω 1 ) um die gemeinsame Achse (3) in Rotation versetzt wird, und  der zweite Zylinder (2) mit einer zweiten Drehfrequenz (Ω 2 ) um die gemeinsame Achse (3) in Rotation versetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich die erste Drehfrequenz (Ω 1 ) zur zweiten Drehfrequenz (Ω 2 ) verhält wie das Quadrat des Innenradius (R 2 ) des zweiten Zylinders (2) zum Quadrat des Außenradius (R 1 ) des ersten Zylinders (1).
Patent DE-102008013534-B4 (DE)
Title: Schaltbare Kühlmittelpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: F04D15/00
Filed: 2008-03-11
Granted: 2010-06-10
Abstract: Schaltbare Kühlmittelpumpe mit einem Pumpengehäuse (1), einer am Pumpengehäuse (1) in einem Riemenscheibenlager (2) gelagerten Riemenscheibe (3), einer Pumpenwelle (5), einem auf einem freien, strömungsseitigen Ende dieser Pumpenwelle (5) drehfest angeordneten Flügelrad (6), einem im Pumpengehäuse (1) zwischen dem Flügelrad (6) und einem Pumpenlager (4) in einer Dichtungsaufnahme (7) angeordneten Wellendichtring (8), einem am Pumpengehäuse (1) angeordneten Anschlussflansch (9) für einen Druckübersetzer (10) mit einem Betätigungszylinder (11) und an diesem Betätigungszylinder (11) angeordneten Druckanschlussstutzen (12), einem Betätigungskolben (13), einem mit dem Betätigungskolben (13) starr verbundenen Arbeitskolben (14) und einem Arbeitszylinder (15), wobei der Arbeitszylinder (15) über eine/mehrere im Pumpengehäuse (1) angeordnete miteinander verbundene Druckleitung/en (20) mit einem Ringkanal (19) verbunden ist und der Arbeitskolben (14) auf ein im Arbeitszylinder (15) wie auch in der/den Druckleitung/en (20) und im Ringkanal (19) befindliches Arbeitsmedium einwirkt, dadurch gekennzeichnet,  – dass am/im Pumpengehäuse (1) sowohl einerseits die Riemenscheibe (3) im Riemenscheibenlager (2) wie...
Patent DE-102008015664-B4 (DE)
Title: Spritzstation sowie Reinigungsmaschine
Inventor: WALD DANIEL
IPC: B08B9/30
Filed: 2008-03-25
Granted: 2019-10-17
Abstract: Spritzstation (1, 2) einer Maschine zum Reinigen von Flaschen oder dergleichen Behältern (3), umfassend mindestens eine Spritzdüsenanordnung mit wenigstens einem Fluid- und Tragrohr (9), mit wenigstens einer an diesem Fluid- und Tragrohr (9) vorgesehenen Spritzdüse (6) zur Erzeugung wenigstens eines Spritzstrahles (17) aus einem über das Fluid- und Tragrohr (9) zugeführten flüssigen Mediums, wobei die wenigstens eine Spritzdüse (6) zumindest einen am Fluid- und Tragrohr (9) befestigten Düsenkörper (10) aufweist, in welchem ein mit dem Innenraum des Fluid- und Tragrohres (9) verbundener Fluidkanal (11) ausgebildet ist, sowie mit einer dreh- und/oder schwenkbar antreibbaren Spritzwelle (7), die gegen eine eine Öffnung des Fluidkanals (11) umgebende Anlagefläche anliegt und einen Spritzkanal (15) mit wenigstens zwei Öffnungen aufweist, die jeweils auf einem Winkelbereich der Schwenk- und/oder Drehbewegung der Spritzwelle (7) deckungsgleich mit der Öffnung des Flüssigkeitskanals (11) angeordnet sind, sowie mit einem die Spritzwelle (7) bügel- oder hakenförmig übergreifenden und damit am Düsenkörper (10) haltenden Kopfstück (14), wobei der Düsenkörper (10) durch Rasten (22) am Fluid- und Tragrohr (9) befestigt ist und wenigstens eine Rast (22) für die verrastende Verbindung mit dem Fluid- und Tragrohr (9) vorgesehen ist, wobei die gegen die Umfangsfläche des Fluid- und Tragrohres (9) konkav anliegende Unterseite des Düsenkörpers (10) mittels einer Dichtung (21) gegen die kreiszylinderförmige Außenfläche des Fluid- und Tragrohres (9) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine an der Unterseite des Düsenkörpers (10) angeformte und über diese Unterseite weg stehende Rast (22) in einer Öffnung des Fluid- und Tragrohres (9) durch Verrasten verankert ist, wodurch der Düsenkörper (10) an das Fluid- und Tragrohr (9) angepresst wird, wobei der Fluidkanal (11) im Düsenkörper (10) vom Kanal einer Zwischendüse (13) gebildet ist, die im Düsenkörper (10) axial verschiebbar angeordnet und durch wenigstens ein Federelement angepresst gegen die Wischwelle (7) anliegt, wobei die Zwischendüse (13) mittels einer Dichtung (12) abgedichtet im Düsenkörper (10) vorgesehen ist, und die Dichtung (12) zugleich als Federelement zum Anpressen der Zwischendüsen gegen die Spritzwelle (7) ausgebildet ist, und wobei die Dichtung (21) ebenfalls von dem die Dichtung (12) bildenden und als Federdichtung ausgeführten Dichtungselement, gebildet ist.
Patent DE-102008015801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Synthesegas mit einem Vergasungsreaktor mit anschließendem Quenchraum
Inventor: KOWOLL JOHANNES DR
IPC: C10J3/48
Filed: 2008-03-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von CO- oder H 2 -haltigem Rohgas durch Vergasung von aschehaltigem Brennstoff mit sauerstoffhaltigem Gas bei Temperaturen oberhalb der Schmelztemperatur der Asche in einem Vergasungsreaktor und mit einem anschließenden Gasabkühlungsraum und einem sich verjüngenden Übergangskanal von einem Raum in den anderen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - im verjüngten Übergangskanal (5) drallvermindernde bzw. -verhindernde, nur einen Teil des Querschnittes des Übergangskanales durchsetzende Wandflächen (6) vorgesehen sind, und
 - die Wandflächen (6) von Kühlrohren gebildet sind und eine in Längsrichtung leicht gewundene Gestaltung aufweisen.