baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020296-A1 (DE)
Title: Skalpell
Inventor: WUCHNER BERNHARD FRIEDRICH
IPC: A61B17/3213
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Skalpell mit einem Klingenhalter (1) zum lösbaren Halten von Skalpellklingen, wobei der Klingenhalter (1) ein teilkugelförmiges Endstück (11) aufweist, welches mittels einer Überwurfmutter (2) verschwenkbar an einem ersten Ende eines Griffstücks (3) des Skalpells gelagert ist. Das Griffstück (3) weist entlang einer Längsachse eine Bohrung (31) auf, in welcher eine Druckstange (5) verschiebbar geführt ist, und die Druckstange (5) ist so verschiebbar, dass sie mit einem ersten Ende Druck auf eine Druckplatte (4), die zwischen der Druckstange (5) und dem teilkugelförmigen Endstück (11) angeordnet ist, so ausübt, dass diese gegen das teilkugelförmige Endstück (11) gepresst wird, und das Endstück (11) an die Überwurfmutter (2) gegen eine Verschwenkung festlegt. Erfindungsgemäß ist die Bohrung (31) durchgängig durch das gesamte Griffstück (3) ausgeführt, und die Druckstange (5) tritt an einem dem ersten Ende des Griffstücks (3) abgewandten zweiten Ende des Griffstücks (3) mit einem zweiten Ende aus diesem aus. Mittels eines Hebels (7), der am zweiten Ende des Griffstücks (3) lösbar fixiert ist, kann die Druckstange (5) relativ zum Griffstück (3) verlagert werden kann.
Patent DE-102013100957-A1 (DE)
Title: Inspektionswagen mit Direktantrieb
Inventor: NADLER ANDREAS
IPC: F16L55/26
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inspektionswagen für ein Inspektionssystem, insbesondere Kanal- bzw. Rohrinspektionssystem, umfassend ein Fahrwerk mit einer Anzahl von Fahrwerksteilen, wobei an beiden Gehäuselängsseiten des Inspektionswagens jeweils zumindest ein Fahrwerksteil angeordnet ist und wobei an jeder Gehäuselängsseite zumindest einem Fahrwerksteil ein elektrischer Radnabenmotor zugeordnet ist.
Patent DE-102013103569-A1 (DE)
Title: Parkplatzerfassungsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA KEIKO
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-04-10
Abstract: Wenn sich ein Host-Fahrzeug (6) in einen Seitenweg (2) von einem ersten geparkten Fahrzeug (71) zu einem zweiten geparkten Fahrzeuge (72) bewegt, wird ein Parkplatz zwischen den geparkten Fahrzeugen erfasst. Basierend auf einem Erfassungsergebnis des Parkplatzes wird eine durch eine Seitenoberfläche antizipierte Fläche (73) vorgesehen, die eine Seitenoberfläche des zweiten geparkten Fahrzeugs antizipiert, und diese wird anschließend in eine erste Fläche (731) auf der Eintrittsseite und in eine zweite Fläche (732) auf der hinteren Seite unterteilt. Konturpunkte (91) des zweiten geparkten Fahrzeugs werden während einem automatischen Einparken in den erfassten Parkplatz (51) erfasst. Ein Eckpunkt (721a) des zweiten geparkten Fahrzeugs wird zu einem anderen Eckpunkt (721b) derart korrigiert, dass er auf eine X-Koordinate desjenigen Konturpunkts (911a) fällt, der unter den Konturpunkten (911) innerhalb der ersten Fläche dem erfassten Parkplatz am nächsten ist. Wenn ein Konturpunkt in der zweiten Fläche erfasst wird, wird ein Winkel des zweiten geparkten Fahrzeugs basierend auf einer angenähert geraden Linie korrigiert, die durch Anwendung einer Linearisierung auf Punktsequenzdaten der erfassten Konturpunkten erlangt wird. Somit kann eine Parkplatzerfassungsvorrichtung bereitgestellt werden, die eine Erfassungsgenauigkeit eines Parkplatzes verbessern kann.
Patent DE-102013105418-A1 (DE)
Title: Längenvariable Schienenabdeckung für eine Sitzschiene
Inventor: SCHOMACKER LARS
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-27
Abstract: Eine Schienenabdeckung (100) für eine Sitzschiene (200) weist auf: eine Mehrzahl von Längsabschnittsgliedern (150), wobei jedes Längsabschnittsglied (150) einen ersten Teillängsabschnitt (153) und einen zweiten Teillängsabschnitt (154) aufweist, die in Längsrichtung des Längsabschnittsgliedes aneinandergrenzen. Ein erstes Längsabschnittsglied (150A) ist mit Bezug zu einem in Längsrichtung (145) der Schienenabdeckung an das erste Längsabschnittsglied (150A) angrenzenden zweiten Längsabschnittsglied (150B) in Längsrichtung der Schienenabdeckung bewegbar, wobei in einem nicht ausgezogenen Zustand der Schienenabdeckung (100) der erste Teillängsabschnitt (153B) des zweiten Längsabschnittsgliedes (150B) den zweiten Teillängsabschnitt (154A) des ersten Längsabschnittsgliedes (150A) in Längsrichtung der Schienenabdeckung überlappt.
Patent DE-102013107465-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Aufwärmerzeugnisse
Inventor: BÖGER THORSTEN
IPC: A21B3/15
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Aufwärmerzeugnissen in einem Ofen mit mindestens einem Aufnahmebereich für mindestens ein Aufwärmerzeugnis. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zur Aufnahme von Aufwärmerzeugnissen in einem Ofen zur Verfügung zu stellen, welche angepasste Eigenschaften beim Aufwärmen und Abkühlen des Backblechs ermöglicht, ohne auf die vorteilhaften Eigenschaften von Metallbackblechen gänzlich verzichten zu müssen, wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung zumindest bereichsweise aus einem Verbundwerkstoff hergestellt ist, wobei der Verbundwerkstoff mindestens eine erste Metallschicht und eine zweite Metallschicht und mindestens eine dazwischen angeordnete Kernschicht aufweist. Zudem wird eine Verwendung einer Vorrichtung offenbart.
Patent DE-102013113034-A1 (DE)
Title: Ölausgleichseinrichtung und Kälteanlage
Inventor: XU HONGLING
IPC: F25B31/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Ölausgleichseinrichtung zum Einsatz bei parallel geschalteten Verdichtern bereit, bei denen es sich um mindestens 3 Verdichter handelt, wobei die Ölausgleichseinrichtung eine erste Ölausgleichsleitung und eine zweite Ölausgleichsleitung umfasst, wobei die erste Ölausgleichsleitung mit den Ölbehältern aller Verdichter verbunden ist, während die zweite Ölausgleichleitung nicht mit den Ölbehältern der ölarmen Verdichter, sondern lediglich mit den Ölbehältern der übrigen, ölreichen Verdichter in Verbindung steht.
Patent DE-102013114251-A1 (DE)
Title: DRAM mit segmentierter Seitenkonfiguration
Inventor: DALLY WILLIAM JAMES
IPC: G11C11/401
Filed: 2013-12-17
Abstract: Diese Beschreibung ist auf ein Dynamischer-Direktzugriffsspeicher(DRAM)Array gerichtet, welches eine Mehrzahl von Zeilen und eine Mehrzahl von Spalten besitzt. Das Array umfasst weiter eine Mehrzahl von Zellen, von denen jede mit einer der Spalten und einer der Zeilen assoziiert ist. Jede Zelle enthält einen Kondensator, der selektiv mit einer Bitleitung seiner assoziierten Spalte gekoppelt ist, um so Ladung mit der Bitleitung zu teilen, wenn die Zelle selektiert wird. Es gibt einen segmentierten Wortleitungsschaltkreis für jede Zeile, welcher steuerbar ist, die Selektion von nur einem Anteil der Zellen in einer Zeile zu bewirken.
Patent DE-102013201630-A1 (DE)
Title: Bremseinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer derartigen Bremseinheit
Inventor: SCHIFFERS TONI
IPC: B60T7/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinheit (9; 109; 209) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug (1), die an einem Fahrwerk (3) des Fahrzeugs befestigbar ist und Mittel (30, 31, 132; 232) zur Bereitstellung einer geregelten Bremskraft (FB) und einer passiven Notbremskraft (FN) aufweist. Um auch im Falle eines Fehlers bei der Bereitstellung der geregelten Bremskraft, durch die bereitgestellte Notbremskraft ein sicheres Bremsen zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Mittel (30, 31, 132; 232) geeignet ausgebildet sind, die passive Notbremskraft (FN) lastkorrigiert bereitzustellen und zur Lastkorrektur der passiven Notbremskraft (FN) einen Druckgeber (50) und Lastkorrekturmittel (45, 46) aufweisen, wobei die Lastkorrekturmittel (45, 56) geeignet ausgebildet sind, einen Vorspanndruck (pN) des Druckgebers (50) in Abhängigkeit elektrischer Ausgangssignale (AS4, AS5) einer Rückfalleinrichtung (37) auf einen lastkorrigierten Sollwert (S.pN) einzustellen. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (1) mit einer derartigen Bremseinheit (9; 109; 209).
Patent DE-102013203985-A1 (DE)
Title: Schalter, insbesondere Leistungsschalter für Niederspannungen
Inventor: DANKERT MARIO
IPC: H01H71/10
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalter, insbesondere Leistungsschalter für Niederspannungen, mit mechanisch trennbaren Kontaktelementen, die bei geschlossenem Schalter aneinander anliegen und über die ein zu überwachender Strom durch den Schalter fließt, mit einer elektronischen Auslöseeinheit, welche jeweils eine Kontaktmechanik auslöst, wenn eine vorgegebene Strombedingung erfüllt ist, wobei die Trennung der Kontaktelemente im Auslösefall und das Einschalten des Schalters mittels der Kontaktmechanik erfolgt, und mit einer Versorgungseinheit, welche dem durch den Schalter fließenden Strom eine erste elektrische Energie zur Energieversorgung der Auslöseeinheit entnimmt. Um die Energieversorgung auch beim Schalten auf einen Kurzschluss sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Kontaktmechanik mit einer Umwandlungseinheit gekoppelt ist, die einen Teil der beim Einschalten aufzubringenden mechanischen Energie in eine zweite elektrische Energie umwandelt, welche die Auslöseeinheit jeweils während des Einschaltens mit elektrischer Energie versorgt.
Patent DE-102013208108-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsaufnahmebehälter für eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Unterdruck für medizinischeAnwendungen, Verfahren zur Herstellung des Behälters, sowie Vorrichtung
Inventor: CROIZAT PIERRE
IPC: A61M27/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsaufnahmebehälter (8) für eine am Körper eines Benutzers tragbare und zusätzlich stationär betreibbare Vorrichtung (2) zur Bereitstellung von Unterdruck für medizinische Anwendungen, insbesondere zur Unterdruckbehandlung von Wunden am menschlichen oder tierischen Körper, wobei die Vorrichtung (2) einen ersten Gehäuseteil (4) mit einer Unterdruck erzeugenden Einrichtung und den nach Gebrauch wegwerfbaren Behälter (8) zur Aufnahme von Körperflüssigkeiten in seinem Inneren, insbesondere von aus einer Wunde abgesaugten Wundsekreten, umfasst, wobei der Behälter (8) an dem ersten Gehäuseteil (4) der Vorrichtung (2) befestigbar und lösbar ist und im befestigten Zustand das Innere des Behälters (8) von der Unterdruck erzeugenden Einrichtung mit Unterdruck beaufschlagbar ist, und wobei am Behälter (8) ein Anschluss (10) für eine zum Körper führende Saugleitung vorgesehen ist, so dass eine Unterdruckkommunikation zwischen der Unterdruck erzeugenden Einrichtung, dem Behälter (8) und der zum Körper führenden Saugleitung herstellbar ist, wobei der Behälter (8) zwei Halbschalenteile (20, 22) umfasst, die gegeneinander unlösbar gefügt sind und dabei das Innere des Behälters begrenzen, wobei auch ein Bereich zur Aufnahme eines Filters (100) im Inneren des Behälters (8) gebildet wird; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Filter (100) in einer axialen Richtung (102), die ungefähr senkrecht zu einer Teilungsebene (104) der Halbschalenteile (20, 22) verläuft, einerseits gegen einen Innenbereich (106) des vom ersten Gehäuseteil (4) abgewandten Halbschalenteils (22) und andererseits gegen ein Dichtungselement (54) unter axialer Spannung anliegt, welches Dichtungselement (54) an das dem ersten Gehäuseteil (4) zugewandte Halbschalenteil (20) angefügt ist, wobei die axiale Spannung durch Zusammenfügen der Halbschalenteile (20, 22) und damit einhergehender Verformung des Dichtungselements (54) durch den Filter (100) gebildet ist.
Patent DE-102013208620-A1 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungssystem, das eine Magnetresonanzbildgebungseinheit und eine Positronen-Emissions-Tomographie-Einheit umfasst
Inventor: FENCHEL MATTHIAS
IPC: G01R33/483
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Bildgebungssystem (10), das eine Magnetresonanzbildgebungseinheit (11), die eine Magneteinheit (13) und einen von der Magneteinheit (11) umgebenen Patientenaufnahmebereich (14) umfasst, wobei die Magneteinheit (13) einen Hauptmagneten (17), eine Gradientenspuleneinheit (18) und eine Hochfrequenzantenneneinheit (20, 31, 100, 200) umfasst, und eine Positronen-Emissions-Tomographie-Einheit (12, 201) aufweist, wobei die Positronen-Emissions-Tomographie-Einheit (12, 201) zumindest zwei Positronen-Emissions-Tomographie-Detektormodule (22, 23, 202, 203) aufweist, wobei die zumindest zwei Positronen-Emissions-Tomographie-Detektormodule (22, 23, 202, 203) jeweils eine Detektorfläche (32, 204) aufweisen und die Hochfrequenzantenneneinheit (31, 100, 200) außerhalb eines zwischen einem Untersuchungsbereich und den Detektorflächen (32, 204) angeordneten Bereichs (33) angeordnet ist.
Patent DE-102013208755-A1 (DE)
Title: Druckmaschine und ein Verfahren zum Reinigen jeweils zumindest einer Düse zumindest zweier Druckköpfe einer Druckmaschine
Inventor: FISCHER JANINE
IPC: B41J2/165
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, wobei die Druckmaschine zumindest eine erste Druckeinheit und zumindest ein Versorgungssystem für Beschichtungsmittel aufweist und wobei die zumindest eine erste Druckeinheit zumindest zwei als Tintenstrahldruckköpfe ausgebildete Druckköpfe aufweist und wobei das zumindest eine Versorgungssystem zumindest einen Normalvorrat aufweist und wobei jeder der zumindest zwei Druckköpfe über jeweils zumindest eine erste Flüssigkeitsleitung mit dem zumindest einen Normalvorrat verbunden und/oder verbindbar angeordnet ist und wobei der zumindest eine Normalvorrat über zumindest eine Zuleitung und zumindest eine Ableitung mit zumindest einem Zwischenspeicher verbunden ist und wobei der zumindest einen Normalvorrat und/oder die zumindest eine Ableitung zumindest einen Überlaufabfluss aufweist, dessen Abflussseite mit dem zumindest einen Zwischenspeicher verbunden und/oder verbindbar angeordnet ist.
Patent DE-102013209609-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage mit Ganzkörper-Sendearray
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: G01R33/3415
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Magnetresonanzanlage weist einen Grundmagneten (1) auf, der ein zylindrisches, eine Längsachse (3) definierendes Untersuchungsvolumen (2) der Magnetresonanzanlage radial umgibt. Der Grundmagnet (1) generiert in dem Untersuchungsvolumen (2) ein zeitlich konstantes, örtlich zumindest im Wesentlichen homogenes Grundmagnetfeld (B0). Die Magnetresonanzanlage weist eine Sendestruktur (4) auf, mittels derer in dem Untersuchungsvolumen (2) ein hochfrequentes Anregungsfeld (B1) generierbar ist, mittels dessen ein im Untersuchungsvolumen (2) befindliches Untersuchungsobjekt (10) zum Aussenden von Magnetresonanzsignalen anregbar ist. Die Sendestruktur (4) umfasst zum Beaufschlagen des Untersuchungsvolumens (2) mit dem hochfrequenten Anregungsfeld (B1) zumindest erste und zweite Sendeantennen (5, 6). Die ersten Sendeantennen (5) sind in einer durch das Untersuchungsvolumen (2) förderbaren Patientenliege (8) unterhalb einer Liegefläche (9) der Patientenliege (8) angeordnet. Die zweiten Sendeantennen (6) sind eigenstabil, an der Patientenliege (8) und/oder an einer das Untersuchungsvolumen (2) radial umgebenden Tunnelwand (13) lösbar befestigt und während des Beaufschlagens des Untersuchungsvolumens (2) mit dem hochfrequenten Anregungsfeld (B1) in einer definierten Lage und Orientierung oberhalb des Untersuchungsobjekts (10) angeordnet.
Patent DE-102013209948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung oder Umformung hochbelastbarer Bauteile in Kraftfahrzeugen
Inventor: KRÖNER GREGOR
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-05-28
Abstract: Zur Vermeidung der Gefahr einer Rissbildung beim Umformen, insbesondere beim Aufstauchen, eines hochbelastbaren, rohrförmigen Strukturbauteils (1) aus hochfestem oder höchstfestem Stahl für Kraftfahrzeugsitze zur Bildung von wulst- oder tulpenförmigen Anschlägen (3, 4) für Flansche (2) oder Rahmenteile des Kraftfahrzeugsitzes wird der aufzustauchende Bereich (3, 4) des rohrförmigen Sturkturbauteils (1) vor der Umformung mittels eines Induktors (9) erwärmt.
Patent DE-102013212585-A1 (DE)
Title: Nulllagendetektor
Inventor: MAIER MAXIMILIAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-06-28
Abstract: Nulllagendetektor, insbesondere für eine Motorsteuerung, mit einem Positionselement (18) und einem durch einen Motor (14) angetriebenen beweglichen Element (10). Am Positionselement (18) sind zwei elektrische Kontakte (20) angeordnet, mit denen ein Detektor (22) verbunden ist. Am beweglichen Element (10) ist ein Kontaktelement (16) vorgesehen und die elektrischen Kontakte (20) und das Kontaktelement (16) sind dabei so zueinander angeordnet, dass bei einer vorgegebenen Position des beweglichen Elements (10) sich die elektrischen Kontakte (18) das Kontaktelement (16) berühren.
Patent DE-102013214173-A1 (DE)
Title: Optimierter Niederdruckkreis für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederdruckkreis für ein Kraftstoffeinspritzsystem, umfassend einen Kraftstoffvorratsbehälter (1) in dem ein Schwalltopf (2) und eine Vorförderpumpe (3) angeordnet sind, mittels welcher ein aus dem Schwalltopf (2) angesaugter Kraftstoffförderstrom über eine Kraftstoffleitung (4) einer Hochdruckpumpe (5) zuführbar ist, wobei in der Kraftstoffleitung (4) mindestens ein Kraftstofffilter (6) angeordnet ist, ferner umfassend eine Rücklaufleitung (7) zur Rückführung zumindest eines Teilstroms des Kraftstoffförderstroms in den Kraftstoffvorratsbehälter (1) und mindestens einer Treibmengenleitung (8) zum Betrieb mindestens einer im Kraftstoffvorratsbehälter (1) angeordneten Saugstrahlpumpe (9), wobei die mindestens eine Treibmengenleitung (8) fluidtechnisch mit der Kraftstoffleitung (4) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Kraftstofffilter (6) stromabwärts der Vorförderpumpe (3) aber stromaufwärts der Treibmengenleitung (8) angeordnet.
Patent DE-102013216659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbruch einer Schaltung bei einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs, an der zumindest ein formschlüssiges Schaltelement beteiligt ist
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/16
Filed: 2013-08-22
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zum Abbruch einer Schaltung bei einem Automatgetriebe eines Kraftfahrzeugs, an der zumindest ein formschlüssiges Schaltelement beteiligt ist, werden nach dem Einleiten der Schaltung kontinuierlich Signale von zumindest einem Steuergerät des Fahrzeugs, welches das Motormoment und somit auch den Turbinendrehzahlgradienten beeinflusst, ausgewertet, wobei anhand der Auswertung der Signale eine anstehende, einen ersten vorgegebenen Schwellwert übersteigende oder eine einen zweiten vorgegebenen Schwellenwert unterschreitende Änderung des Turbinendrehzahlgradienten erkannt wird und bei Erkennung einer anstehenden den ersten vorgegebenen Schwellwert übersteigenden oder einer den zweiten vorgegebenen Schwellenwert unterschreitenden Änderung des Turbinendrehzahlgradienten die Schaltung abgebrochen wird.
Patent DE-102013219504-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HERTEL MARTIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-09-27
Abstract: Ein Torsionsschwingungsdämpfer (30) ist mit einem Tilgersystem (1) und mit einer Dämpfungseinrichtung (70) ausgebildet, wobei das Tilgersystem (1) einen ersten Tilgermassenträger (3a) zur Aufnahme wenigstens einer ersten Tilgermasseneinheit (8a) und einen zweiten Tilgermassenträger (3b) zur Aufnahme wenigstens einer zweiten Tilgermasseneinheit (8b) aufweist, und die Dämpfungseinrichtung (70) zumindest über einen Dämpfungseingang (67) verfügt, der mit einer antriebsseitigen Dämpfungseinheit (68) in Wirkverbindung steht, zwischen der und einer abtriebsseitigen Dämpfungseinheit (69) ein Dämpfungszwischenteil (74) wirksam ist, und die abtriebsseitige Dämpfungseinheit (69) mit einem Dämpfungsausgang (72) ausgebildet ist, der mit einem Abtrieb (73) verbunden ist. Einer der Tilgermassenträger (3a) ist mit der wenigstens einen ihm zugeordneten Tilgermasseneinheit (8a) wirkungsmäßig dem Dämpfungszwischenteil (74) und ein anderer der Tilgermassenträger (3b) mit der wenigstens einen ihm zugeordneten Tilgermasseneinheit (8b) wirkungsmäßig dem Dämpfungsausgang (72) zugeordnet. Die Tilgermassenträger (3a, 3b) nehmen die denselben zugeordneten Tilgermasseneinheiten (8a, 8b) derart auf, dass die Tilgermassen (7a, 7b), bezogen auf ihren jeweiligen mittleren Erstreckungsradius (36a, 36b) bei Fahrbetrieb, über unterschiedliche Abstände (R1, R2; R2‘; R2‘‘) gegenüber einer Zentralachse (15) verfügen.
Patent DE-102013223861-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftahrzeuge
Inventor: Feigel Hans-Jörg
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-11-21
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, die in einer „Brake-by-wire“-Betriebsart sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der „Brake-by-wire“-Betriebsart betrieben wird und in mindestens einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, mit einem mittels eines Bremspedals betätigbaren Hauptbremszylinder (2) mit einem Gehäuse (21) und zwei Kolben (15, 16), die in dem Gehäuse (21) zwei Druckräume (17, 18) begrenzen, die Bremskreisen (I, II) mit Radbremsen (8a, 8b, 8c, 8d) zugeordnet sind, einem Druckmittelvorratsbehälter (4), einem elektrisch betätigbaren Einlassventil (6a, 6b, 6c, 6d) je Radbremse zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke, einer ersten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Druckbeaufschlagung der Radbremsen in der „Brake-by-wire“-Betriebsart, und einer zweiten elektrisch steuerbaren Druckbereitstellungseinrichtung (49) mit zumindest einem Sauganschluss und einem Druckanschluss, deren Sauganschluss mit dem Druckmittelvorratsbehälter (4) verbunden ist, wobei der Druckanschluss der zweiten Druckbereitstellungseinrichtung (49) mit zumindest einer Radbremse (8a, 8c) ohne Zwischenschaltung eines Ventils verbunden ist.
Patent DE-102013224483-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Wechselgetriebe sowie Wechselgetriebe mit der Betätigungseinrichtung
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-11-29
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine funktional zuverlässige Betätigungseinrichtung für ein Wechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs vorzuschlagen. Hierzu wird Betätigungseinrichtung 1 für ein Wechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit einer Schaltwelle 3, wobei die Schaltwelle 3 eine Hauptachse H definiert, mit einem Gehäuseabschnitt 2, wobei die Schaltwelle 3 durch den Gehäuseabschnitt 2 geführt ist, mit einer Kappe 16, wobei die Kappe 16 axial verschiebefest auf der Schaltwelle 3 angeordnet ist, mit einem Wählhebel 6 zur Verschiebung der Schaltwelle 3 in axialer Richtung der Hauptachse H, wobei der Wählhebel 6 einen Schwenkbereich 10, um den der Wählhebel 6 relativ zu dem Gehäuseabschnitt 2 schwenkbar ist, einen Betätigungsarm 12, über den der Wählhebel 6 betätigbar ist, und einen Eingriffsarm 13 umfassend einen Eingriffsabschnitt 15 aufweist, wobei der Eingriffsarm 13 ausgebildet ist, mit dem Eingriffsabschnitt 15 in die Kappe 16 einzugreifen, um die Schaltwelle 3 in der axialen Richtung zu verschieben, vorgeschlagen, wobei die Kappe 16 einen Fensterbereich 18 aufweist, in den der Eingriffsabschnitt 15 eingreift.
Patent DE-102014001859-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungskatalysator und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: MATSUMURA YASUHIRO
IPC: B01J23/46
Filed: 2014-02-11
Abstract: Ein Abgasreinigungskatalysator umfasst eine Rh-haltige Katalysatorschicht, die auf einem Grundmaterial vorgesehen ist. Die Rh-haltige Katalysatorschicht umfasst Rh-tragendes Zr-basiertes Verbundoxid, bei dem Rh6 auf Zr-basiertem Verbundoxid geträgert ist, das Zr und ein Seltenerdelement mit Ausnahme von Ce enthält. Das Rh-tragende Zr-basierte Verbundoxid wurde zuvor einer Reduktionsbehandlung unterzogen.