baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006055379-B4 (DE)
Title: Waschmaschinen- und Trocknervorrichtung in einem Körper
Inventor: KIM DONG WON
IPC: D06F29/00
Filed: 2006-11-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Waschmaschinen- und Trocknervorrichtung in einem Körper mit:  einem Gehäuse (1) zum Bilden eines Innenraums;  einem Bottich (2) auf einer Seite des Innenraums des Gehäuses;  einer kombinierten Wasch- und Trockentrommel (3), die im Bottich (2) drehbar angeordnet ist;  einer Trockentrommel (5), die auf der anderen Seite des Innenraums des Gehäuses (1) drehbar angeordnet ist; und  einer Heizung (6) zum selektiven oder gleichzeitigen Zuführen von Warmluft zur Trockentrommel (5) oder zur Wasch- und Trockentrommel (3).
Patent DE-102007015293-B4 (DE)
Title: Metall/Keramik-Verbindungssubstrat mit Wärmeabstrahlkörper
Inventor: TAKAHASHI TAKAYUKI
IPC: H01L23/12
Filed: 2007-03-29
Granted: 2013-06-27
Abstract: Metall/Keramik-Verbindungssubstrat mit Wärmeabstrahlkörper (10), umfassend: ein Keramiksubstrat (518; 618; 718; 818); eine Metallschaltungsplatte (520; 620; 720; 820), die mit einer Seite des Keramiksubstrats (518; 618; 718; 818) direkt verbunden ist; und einen Wärmeabstrahlkörper (10), der mit der anderen Seite des Keramiksubstrats (518; 618; 718; 818) verbunden ist, wobei der Wärmeabstrahlkörper (10) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt ist, wobei der Wärmeabstrahlkörper (10) umfasst: einen Metallkörper (12, 14; 512, 514; 612, 614; 712; 812), der einen inneren Hohlraum aufweist, der darin ausgebildet ist und der zwei sich gegenüberliegende Innenoberflächen aufweist, wobei der Metallkörper (12, 14; 512, 514; 612, 614; 712; 812) eine Durchgangsbohrung zur Herstellung einer Verbindung zwischen dem inneren Hohlraum und der Umgebung aufweist; und eine große Anzahl von pfeilerartigen Abschnitten, die sich zwischen den sich gegenüberliegenden zwei Innenoberflächen erstrecken, wobei die pfeilerartigen Abschnitte in einer Mehrzahl von Reihen und in jeder der Reihen geradlinig mit Abstand voneinander angeordnet sind, und wobei der Metallkörper (12, 14; 512, 514; 612, 614; 712; 812) umfasst: ein erstes Bauteil (12; 512; 612; 712; 812), das die große Anzahl von pfeilerartigen Abschnitten aufweist, die darin integriert sind; und ein zweites Bauteil (14; 514; 614; 712; 812), das an dem ersten Bauteil (12; 512; 612; 712; 812) befestigt ist, um den inneren Hohlraum zu definieren, wobei das erste Bauteil (12; 512; 612; 712; 812), das die große Anzahl von pfeilerartigen Abschnitten aufweist, mit der anderen Seite des Keramiksubstrats (518; 618; 718; 818) direkt verbunden ist.
Patent DE-102007022954-B4 (DE)
Title: Wassersackanordnung
Inventor: LIEN CHIEN-PING
IPC: B67D7/02
Filed: 2007-05-16
Granted: 2014-02-20
Abstract: Wassersackanordnung, aufweisend: einen Wassersack (4) mit einem Auslass-Anschlussteil (41) und einen Schlauch (42), dessen eines Ende mit dem Auslass-Anschlussteil (41) verbunden ist, wobei ein zweites Ende des Schlauchs (42) mit einem Aufnahmeverbinder (5) verbunden ist, welcher ein Aufnahmeelement (51) und ein Verriegelungselement (52) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (51) einen hohlen Körper (512), der an einem Mittelabschnitt dessen angeordnet ist, ein Einsetzteil (511), das sich von einem unteren Ende des hohlen Körpers (512) erstreckt, einen oberen Abschnitt, der mit einem oberen Ende des hohlen Körpers (512) verbunden ist und der eine Verriegelungsnut (513) hat, die in einem Außenumfang des oberen Abschnitts definiert ist, und eine obere Platte (5131) aufweist, die an dem oberen Ende des hohlen Körpers (512) angeordnet ist, wobei das Verriegelungselement (52) lösbar in der Verriegelungsnut (513) in Eingriff ist und eine flexible Platte (5132) sich von dem oberen Abschnitt erstreckt, wobei eine Führungsrippe (5133) und ein V-förmiger Block (5134) radial in der Verriegelungsnut (513) an zwei gegenüberliegenden Enden in der Verriegelungsnut (513) angeordnet sind, wobei zwei Schultern (51341) an zwei Seiten des V-förmigen Blocks (5134) ausgebildet sind, wobei das Verriegelungselement (52) ein im Wesentlichen C-förmiges Element ist und zwei Arme (521), eine Drückplatte (522), die mit einem geschlossenen Ende des im Wesentlichen C-förmigen Verriegelungselementes (52) verbunden ist, zwei Hakenenden (5231), die an zwei distalen Enden der beiden Arme (521) ausgebildet sind, und zwei Austiefungen (523) aufweist, die in zwei jeweiligen Innenseiten der beiden Hakenenden (5231) definiert sind, wobei in einer Innenseite des geschlossenen Endes des im Wesentlichen C-förmigen Verriegelungselementes (52) eine Ausnehmung (524) definiert ist, wobei jeder Arm (521) eine geneigte Fläche (5211) aufweist, die an einem oberen Ende von dessen Innenseite definiert ist, und wobei die Führungsrippe (5133) in der Ausnehmung (524) aufgenommen ist und die beiden Hakenenden (5231) mit den beiden Schultern (51341) des V-förmigen Blocks (5134) in Eingriff sind, und eine Zusatzvorrichtung, die mit dem Aufnahmeverbinder (5) verbunden ist.
Patent DE-102007023994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines lösungsmittelfreien Reifendichtmittels auf polymerer Basis
Inventor: SOSTMANN STEFAN DR
IPC: C09K3/10
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Reifendichtmittels (C) auf polymerer Basis, wobei eine hochviskose erste Dichtmittelkomponente (A), umfassend eine Kautschukkomponente, die verschnittfrei oder mit wenigstens einer weiteren Kautschukkomponente verschnitten ist, sowie Mischungsingredienzien, die frei von einem Lösungsmittel und einem Aktivator sind, mit wenigstens einer zweiten Dichtmittelkomponente (B), umfassend ein niedrigviskoses und separat hergestelltes Medium, das wenigstens einen Aktivator enthält, unter Bildung des Reifendichtmittels (C) vermischt wird, wobei eine Vernetzung stattfindet, verbunden mit dem anschließenden Eintrag des Reifendichtmittels (C) in die Innenseite des Reifens, gekennzeichnet durch wenigstens folgende Verfahrensschritte: – die erste Dichtmittelkomponente (A) wird mittels eines Zweischnecken-Extruders zubereitet; – die zweite Dichtmittelkomponente (B) wird auf einem Rührwerk separat hergestellt; – die erste Dichtmittelkomponente (A) und die zweite Dichtmittelkomponente (B) werden unter Verpumpen getrennt einer Dosiervorrichtung zugeführt, wobei das Verpumpen und Dosieren der ersten Dichtmittelkomponente (A) mit einem Membrandosierer erfolgt und das Verpumpen und Dosieren der zweiten Dichtmittelkomponente (B) mittels eines Membrandosierers erfolgt; – nun wird die hochviskose erste Dichtmittelkomponente (A) mit der niedrigviskosen zweiten Dichtmittelkomponente (B) in einem Mischgerät unter Bildung des Reifendichtmittels (C) vermischt; – der Reifen wird nun vor seinem Kontakt mit dem Reifendichtmittel (C) vorgewärmt, was die Vernetzung und somit das Ausreagieren des Reifendichtmittels beschleunigt; – anschließend wird das Reifendichtmittel (C) in die Innenseite eines rotierenden Reifens eingetragen, wobei der Eintrag des Reifendichtmittels so erfolgt, dass in den Reifen ein Endloswulst gelegt wird, welcher mittels eines Spulbildes die zu bedeckende Innenseite des Reifens abdeckt; – schließlich wird das Reifendichtmittel (C) zum Erstarren gebracht, und zwar unter Erzielung der Dichtwirkung.
Patent DE-102007027033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern einer Suspension und Filtervorrichtung
Inventor: BONN HEINZ
IPC: B01D25/127
Filed: 2007-06-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Filtern einer Suspension, wobei diese zunächst im Wesentlichen parallel
zu mindestens einem Filtertuch (12) auf einer Filterkuchenseite desselben
in eine Filterkammer eingeleitet wird, die in einem geschlossenen
Zustand einer Filtervorrichtung zwischen zwei parallel zueinander
ausgerichteten Filterplatten (1, 18) im Wesentlichen linsenförmig ausgebildet
ist, wogegen in einem geöffneten
Zustand der Filtervorrichtung die Filterplatten (1, 18) einen derartigen
Abstand aufweisen, dass das mindestens eine Filtertuch (12) aus
der Filterkammer entnehmbar ist, sodann ein Filtrat das mindestens
eine Filtertuch (12) zu einer Filtratseite desselben durchdringt, wobei
eine Feststofffracht der Suspension sich als Filterkuchen auf der
Filterkuchenseite ablagert, und schließlich das Filtrat auf der Filtratseite
aus der Filterkammer ausströmt, dadurch
gekennzeichnet, dass die eingeleitete Suspension und/oder eine Waschflüssigkeit
zum Waschen des Filterkuchens auf der Filterkuchenseite eine Ringströmung um eine
senkrecht zu dem mindestens einen Filtertuch (12) verlaufende Mittelachse
der Filterkammer induziert.
Patent DE-102007031562-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einem elektrischen Modul
Inventor: KURLE JUERGEN
IPC: H01L23/043
Filed: 2007-07-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Modul (10) mit einem elektrischen Bauteil (3),-- mit einem inneren Gehäuse (1), welches das elektrische Bauteil (3) umgibt und welches wenigstens an einer Außenseite erste elektrische Kontaktmittel (2) aufweist,-- mit einem äußeren Gehäuse (5), in dessen Innerem das innere Gehäuse (1) angeordnet ist,-- wobei das äußere Gehäuse (5) zweite elektrische Kontaktmittel (6) aufweist,-- wobei die zweiten elektrischen Kontaktmittel (6) sich von dem Inneren bis zu wenigstens einer Außenseite des äußeren Gehäuses (5) erstrecken, wobei die ersten und zweiten Kontaktmittel (2, 6) direkt miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten und zweiten Kontaktmittel (2, 6) wenigstens in einem Bereich einander gegenüberliegend angeordnet sind und das elektrische Bauteil (3) in diesem Bereich zwischen den ersten und zweiten Kontaktmitteln (2, 6) angeordnet ist,wobei die ersten und zweiten Kontaktmitteln (2, 6) eine elektromagnetische Abschirmung für das elektrische Bauteil (3) bilden.
Patent DE-102007039907-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: KUWABARA AKITOMO
IPC: G03G15/16
Filed: 2007-08-23
Granted: 2014-05-15
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung (10), gekennzeichnet durch: einen lichtempfindlichen Körper (12), auf dessen Oberfläche ein elektrostatisches latentes Bild erzeugt wird; einen Entwickler (21), welcher durch Entwickeln des auf der Oberfläche des lichtempfindlichen Körpers (12) erzeugten elektrostatischen latenten Bildes ein Tonerbild auf der Oberfläche des lichtempfindlichen Körpers (12) erzeugt; eine Übertragungseinheit (40), welche das auf der Oberfläche des lichtempfindlichen Körpers (12) erzeugte Tonerbild auf ein Aufzeichnungsmedium (14) überträgt; Aufzeichnungsmedium-Trägerelemente (22, 23, 24), welche das Aufzeichnungsmedium (14) zu einem Spaltbereich (68) zwischen dem lichtempfindlichen Körper (12) und der Übertragungseinheit (40) tragen; einen Übertragungs-Hilfsmechanismus (60), welcher das Aufzeichnungsmedium (14) auf die Oberfläche des lichtempfindlichen Körpers (12) drückt, indem eine Breite, wo das Aufzeichnungsmedium (14) Druck auf die Oberfläche des lichtempfindlichen Körpers (12) ausübt, entsprechend der Breite des Aufzeichnungsmediums eingestellt wird; dadurch gekennzeichnet, dass der Übertragungs-Hilfsmechanismus (60) umfasst: eine Gelenkwelle (49), welche in einem Übertragungsgehäuse (42) der Übertragungseinheit (40) parallel zu der Breitenrichtung des Aufzeichnungsmediums (14) angeordnet ist; einen ersten Rakelhalter (58a) mit einer ersten Rakel (48a), welche durch die Gelenkwelle (49) drehbar gehalten wird, indem sie in der Breitenrichtung des Aufzeichnungsmediums (14) ausgebildet ist; eine Vielzahl von zweiten Rakelhaltern (58b1 bis 58bn) mit entsprechenden zweiten Rakeln (48b1 bis 48bn), welche durch die Gelenkwelle (49) drehbar gehalten werden, indem sie mit dem ersten Rakelhalter (58a) in der Breitenrichtung des Aufzeichnungsmediums (14) ausgebildet sind; erste Eingriffsrillen (59a, 59b), welche in dem ersten Rakelhalter (58a) und den mehreren zweiten Rakelhaltern (58b1 bis 58bn) erzeugt sind; zweite Eingriffsrillen (59c, 59d), weiche in dem ersten Rakelhalter (58a) und den zweiten Rakelhaltern (58b1 bis 58bn) erzeugt sind; ein Gleiteingriffselement (62), welches in der Breitenrichtung des Aufzeichnungsmediums (14) verschiebbar ausgebildet ist, indem es in Eingriff mit den ersten Eingriffsrillen (59a, 59b) und den zweiten Eingriffsrillen (59c, 59d) des ersten Rakelhalters (58a) und einigen der zweiten Rakelhalter (58b1 bis 58bn) ist, die entsprechend der Breite des Aufzeichnungsmediums (14) ausgewählt sind; ...
Patent DE-102007046391-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Münzen
Inventor: FROST DETLEF
IPC: G07D3/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren von Münzen in mindestens vier in einer Ebene liegenden Münztuben eines Münzwechslers, die eine Münzprüfvorrichtung verlassen, mit einem Gehäuse, das eine vertikale Wand (36) aufweist, einem ersten Weichenelement (34), das eine zur Horizontale geneigte erste Laufbahn (40) und einen Sperrabschnitt (46) am Ende der ersten Laufbahn (40) aufweist und senkrecht zur Wand beweglich gelagert und von einem ersten Elektromagneten (74) in zwei Positionen bringbar ist, wobei in einer ersten Position die erste Laufbahn (40) von der Wand (36) vorsteht und der erste Sperrabschnitt (46) mit der Wand (36) einen Durchgang bildet, so dass eine Münze auf der ersten Laufbahn (40) entlang durch den Durchtritt rollen kann, und wobei in einer zweiten Position die Laufbahn (40) in die Wand (36) hineinsteht und der erste Sperrabschnitt (46) nahe an der Wand (36) ist, so dass eine in dem Bereich der ersten Laufbahn ankommende Münze durch den ersten Sperrabschnitt...
Patent DE-102007046550-B4 (DE)
Title: Waschtrockner zum Ausrüsten von Waschgut in einem wasserführenden Haushaltsgerät
Inventor: Moschütz Harald
IPC: D06M23/12
Filed: 2007-09-28
Granted: 2020-07-23
Abstract: Waschtrockner (1) mit einem Behandlungsraum (4), einer Wäschetrommel (3) und einer Steuereinheit (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereinheit (26) ein im Rahmen des Bedienkonzeptes auswählbares Ausrüstungsprogramm für die Durchführung eines Verfahrens zum Ausrüsten von Waschgut zugeordnet ist, umfassend die Schritte:- Inkontaktbringen des in den Behandlungsraum eingefüllten Waschguts mit einer Ausrüstungszusammensetzung umfassend Mikrokapseln und/oder Cyclodextrine im Rahmen der Waschfunktion des Waschtrockners,- Fixieren der Mikrokapseln und/oder Cyclodextrine auf dem Waschgut durch Wärmebehandlung im Rahmen der Trocknerfunktion des Waschtrockners.
Patent DE-102007056220-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Reifenbauteilen aus Materialstreifen
Inventor: GEFFERT ULRICH
IPC: B29D30/60
Filed: 2007-11-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Reifenbauteilen aus Materialstreifen (6b), welche auf einen Reifenrohling (10) oder eine Aufbautrommel gewickelt werden, wobei eine Rundschnur (6a) aus einer Kautschukmischung, die in einem Extruder (1a, 1b) hergestellt wird, in einer Kalandriereinrichtung (5) zum Materialstreifen (6b) verformt wird,wobei aus mindestens zwei stationär angeordneten Extrudern (1a, 1b) definierte Mengen an Kautschukmischungen an Zwischenspeicher (3a, 3b) abgegeben werden, welche wahlweise gegenüber der Kalandriereinrichtung (5) positioniert werden und an diese die jeweilige Kautschukmischung zum Erstellen des Materialstreifens (6b) abgeben,dadurch gekennzeichnet,dass jeder Zwischenspeicher (3a, 3b) zum Befüllen mit Kautschukmischung an einen Extruder (1a, 1b) angekoppelt wird und nach dem Befüllen abgekoppelt wird.
Patent DE-102008004870-B4 (DE)
Title: Mit einem Schutzschalter mechanisch koppelbares Modul
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: H01H33/26
Filed: 2008-01-17
Granted: 2014-04-17
Abstract: Mit einem Schutzschalter (18) mechanisch koppelbares Modul (20) mit zumindest zwei Eingangsanschlüssen (48, 48') und zumindest zwei Ausgangsanschlüssen (50, 50'), wobei je ein Eingangsanschluss (48, 48') über eine Verbindungsleitung mit je einem Ausgangsanschluss (50, 50') verbunden ist, und mit für eine Fehlerstromschutzfunktion bereitgestellten Mitteln (34, 36, 38), die bei einer einen Grenzwert überschreitenden Differenz zwischen der Stromstärke eines durch zumindest eine erste der Verbindungsleitungen in eine Hinrichtung fließenden Stroms einerseits und der Stromstärke eines durch zumindest eine zweite der Verbindungsleitungen in einer Rückrichtung fließenden Stroms andererseits zumindest mittelbar auf eine mechanische Auslöseeinrichtung (40) einwirken, die wiederum für den Fall der Kopplung eines Schutzschalters (18) mit dem Modul (20) auf diesen Schutzschalter (18) einzuwirken ausgelegt ist, und mit Mitteln (42, 44, 46) zum wahlweisen Erzeugen eines in einem Erfassungsbereich der für die Fehlerstromschutzfunktion bereitgestellten Mitteln (34) nur über die zumindest erste oder nur über die zumindest zweite der Verbindungsleitungen fließenden Stroms, wobei die Mittel (46) zum wahlweisen Erzeugen durch eine Steuereinrichtung (58) elektrisch ansteuerbar sind, und mit Mittel (54, 56, 60, 68) zum Erfassen, ob ein Lichtbogen in einem Stromkreis, in den das Modul geschaltet ist, auftritt, wobei die Steuereinrichtung (58) mit den Mitteln zum Erfassen (46, 56, 60) gekoppelt oder Teil derselben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die für eine Fehlerstromschutzfunktion bereitgestellten Mittel einen Summenstromwandler (34) umfassen, wobei die mechanische Auslöseeinrichtung (40) durch einen im Bereich der Sekundärwicklung (36) des Summenstromwandlers bereitgestellten Magneten (38) betätigt wird.
Patent DE-102008009184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren mit einem Sensor-Array und mit einem Stempel sowie deren Verwendung
Inventor: GUMBRECHT WALTER DR
IPC: G01N33/50
Filed: 2008-02-15
Granted: 2015-10-22
Abstract: Vorrichtung mit einem Sensor-Array (1) und mit einem Stempel (2) für den Nachweis von Flüssigkeiten oder Substanzen aus Flüssigkeiten in räumlich voneinander getrennten Reaktionsräumen (4), wobei das Sensor-Array (1) aus wenigstens zwei Sensoren (3) besteht, und wobei der Stempel (2) beweglich gegenüber dem Sensor-Array (1) angeordnet ist und eine Stempelschicht (9) an seiner dem Sensor-Array (1) gegenüberliegenden Oberfläche aufweist, welche mit dem Sensor-Array (1) mechanisch kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelschicht (9) zumindest teilweise oder vollständig poröse Eigenschaften aufweist und für Flüssigkeiten oder Substanzen aus Flüssigkeiten impermeabel ist bezogen auf die Gesamtschichtdicke der Stempelschicht (9), und dass die Poren (10, 11) der porösen Stempelschicht (9) einen Durchmesser aufweisen, welcher größer ist als der Abstand von Elektroden (8) der Sensoren (3).
Patent DE-102008012381-B4 (DE)
Title: Komparator
Inventor: DIEWALD HORST
IPC: H03K5/24
Filed: 2008-03-04
Granted: 2014-12-04
Abstract: Elektronische Vorrichtung (1) zum Vergleichen von Spannungspegeln (Vcc1, Vcc2) mit einem ersten Referenzspannungspegel (Vref1a, Vref1b) und einem zweiten Referenzspannungspegel (Vref2a, Vref2b), wobei die elektronische Vorrichtung (1) einen Komparator (COMP) mit einem ersten Eingang zum Empfangen eines ersten Spannungspegels (Vcc1); einem zweiten Eingang zum Empfangen eines ausgewählten Referenzspannungspegels (Vref1a, Vref1b), und einem Ausgang (OUT) zum Bereitstellen eines auf einem Vergleich des ersten Spannungspegels (Vcc1) einer ersten Versorgungsspannungsdomäne mit dem ausgewählten Referenzspannungspegel (Vref1a, Vref1b) basierenden Ausgangssignals, und eine Steuerstufe (CNTL), die als Zustandsmaschine eingerichtet ist, umfasst, wobei die Zustandsmaschine so eingerichtet ist, dass sie mit dem Ausgang (OUT) des Komparators verbunden ist und basierend auf internen Zuständen der Zustandsmaschine ein auf dem Ausgangssignal des Komparators basierendes Steuersignal (csig) erzeugt, das den ersten Referenzspannungspegel (Vref1a, Vref1b) an den Eingängen des Komparators derart auswählt, das der erste Referenzspannungspegel dem ersten Spannungspegel (Vcc1) zugeordnet ist und einen zweiten Referenzspannungspegel (Vref2a, Vref2b) an den Eingängen des Komparators derart auswählt, dass der zweite Referenzspannungspegel (Vref2a, Vref2b) einem zweiten Spannungspegel (Vcc2) einer zweiten Versorgungsspannungsdomäne mit von der ersten Versorgungsspannungsdomäne verschiedenem Versorgungsspannungsfenster zugeordnet ist.
Patent DE-102008015683-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: ALT HANS
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-03-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Filtervorrichtung (10) mit  – zumindest einem Filterelement (30), das zwischen einer Rohgasseite (RO) und einer Reingasseite (RE) angeordnet ist,  – einer Filterelementaufnahmeplatte (20), an der das Filterelement (30) angeordnet ist,  – einer oberen Lagerplatte (14), an der die Filterelementaufnahmeplatte (20) über Verbindungsmittel (60) lösbar angeschlossen ist,  – einem unteren Lagerflansch (16) und  – einem das Filterelement (30) umgebenden Gehäuse, das an die obere Lagerplatte (14) und dem unteren Lagerflansch (16) angeschlossen ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse als flexible Schlaucheinheit (40) ausgebildet ist,  – die obere Lagerplatte (14) über Gehäusestreben (12) mit dem unteren Lagerflansch (16) verbunden ist,  – wobei nach dem Lösen der Verbindungsmittel (60) der obere Bereich der flexiblen Schlaucheinheit (40) mit Filterelementaufnahmeplatte (20) und Filterelement (30) in Längsrichtung (L) nach unten verschiebbar ist und die Gehäusestreben (12) so angeordnet sind, dass anschließend der obere Bereich der...
Patent DE-102008027452-B4 (DE)
Title: Aufständerungsvorrichtung für ein Solarmodul
Inventor: SCHÖNBERGER MICHAEL
IPC: H02S20/24
Filed: 2008-06-09
Granted: 2016-02-25
Abstract: Aufständerungsvorrichtung (20) für ein Solarmodul (10), mit einem Verbindungsträger (21) zur Halterung des Solarmoduls (10) und zwei Stützträgern (22, 23), die den Verbindungsträger (21) stützen und mit denen der Verbindungsträger (21) mit einem Untergrund verbunden ist, wobei zwischen dem Verbindungsträger (21) und dem Stützträger (22, 23) jeweils ein Verbindungselement (40, 70) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (40, 70) aus nichtleitendem Material ist, das das Solarmodul (10) gegenüber dem Untergrund isoliert, und der Verbindungsträger (21) und die Stützträger (22, 23) aus leitendem Material ausgebildet sind, und wobei das Verbindungselement (40, 70) lösbar mit dem Verbindungsträger (21) und dem Stützträger (22, 23) verbunden ist.
Patent DE-102008029923-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wasseraufbereitung
Inventor: BLUM HOLGER
IPC: C02F9/12
Filed: 2008-06-24
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Schmutzwasser, bei dem – das Schmutzwasser in eine Elektroflockulationszelle (E) eingeleitet und dort einer Elektroflockulation unterworfen wird, wobei die Elektroflockulationszelle (E) eine obere und eine untere Elektrode aufweist, die bewegbar sind, wobei die untere Elektrode ein Bett aus Metallteilchen aufweist und die obere Elektrode aus Metall mechanisch in Schwingungen zu versetzen ist, wobei die bewegliche Elektrodenmasse der unteren Elektrode aus Gusseisenspänen oder aus Magnesiumgranulat oder aus Aluminiumgranulat oder aus einer gekörnten Aluminium-Magnesiumlegierung besteht, – das in der Elektroflockulationszelle verarbeitete Elektroflockulat (WF) in einen Reifetank (R) eingeleitet wird und dort verweilt, wobei das Elektroflockulat (WF) in dem Reifetank (R) durch ein Belüftungselement (R18) mit Luft angereichert wird, und bei dem – das aus dem Reifetank stammende Elektroflockulat (WF) in einem nachgeschalteten Filter (F) gefiltert wird.