baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035502-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung für Fahrzeuge und Verfahren zur Einstellung eines Befestigungswinkels beim Anbringen der Radarvorrichtung an einem Fahrzeug
Inventor: FUJITA AKIHISA
IPC: G01S13/34
Filed: 2004-07-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Eine Radarvorrichtung (2) für ein Fahrzeug, mit: einer Empfangsantenne mit einer Mehrzahl von Empfangsantennenelementen (AR1 bis ARN), die entlang der Breitenrichtung des Fahrzeuges angeordnet sind, so dass eine Strahlachse wenigstens eines aus der Mehrzahl von Empfangsstrahlen in Vertikalrichtung gegenüber den Strahlachsen der anderen Empfangselemente in Vertikalrichtung versetzt ist; einer Übertragungsantenne (AS) mit einem Übertragungsstrahlbereich, der Bereiche der Empfangsstrahlen der Mehrzahl von Empfangsantennenelementen (AR1 bis ARN) abdeckt; und einem Amplitudendifferenzberechner (10), der veranlasst, dass die Übertragungsantenne (AS) ein Übertragungssignal an ein Ziel (114) überträgt, das an einer bestimmten Position angeordnet ist, wenn der Befestigungswinkel zur Befestigung der Radarvorrichtung an dem Fahrzeug eingestellt wird; und dass die Mehrzahl von Empfangsantennenelementen (AR1 bis ARN) eine Reflektionswelle des Transmissionssignals von dem Ziel empfangen, um Empfangssignale zu erzeugen und der dann die Amplitudendifferenz zwischen der Amplitude des Empfangssignals des Empfangsantennenelementes mit der versetzten Empfangsstrahlachse und der Amplitude der Empfangssignale der Empfangsantennenelemente mit den nicht versetzten Empfangsstrahlachsen berechnet, wobei das Übertragungssignal einer Frequenzmodulation derart unterworfen wird, dass sich die Frequenz kontinuierlich ändert, wobei der Amplitudendifferenzberechner (10) mit einem Überlagerungssignalgenerator (6) zur Erzeugung von Überlagerungssignalen ausgestattet ist, von denen jedes der Frequenzdifferenz zwischen dem Übertragungssignal und jedem der Mehrzahl von Empfangssignalen entspricht, welche in der Mehrzahl von Empfangsantennenelementen (AR1 bis ARN) auftreten und mit einem Frequenzspektrumsberechner (10) ausgestattet ist zur Berechnung eines ...
Patent DE-102004039261-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Verstellung eines Außenspiegels für Kraftfahrzeuge
Inventor: HALLITSCHKE FRANK
IPC: B60R1/072
Filed: 2004-08-13
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Verstellung eines Außenspiegels
(3) für
Kraftfahrzeuge (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Spiegelgehäuse (4)
des Außenspiegels
(3) mittels eines ersten elektromotorischen Antriebs (9) um eine vertikale
Achse (7) verstellt wird,  und dass das im Spiegelgehäuse (4)
bewegliche Spiegelglas (5) des Außenspiegels (3) mittels eines
zweiten elektromotorischen Antriebs (10) in einem bestimmten Winkelbereich
um eine horizontale Achse (8) verstellt wird.
Patent DE-102004039799-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: KNOELKER NILS
IPC: B60J5/00
Filed: 2004-08-16
Granted: 2008-10-23
Abstract: Fahrzeugtür mit einem
Scharnier- (11) und einem Schloßbereich
(12), gekennzeichnet durch einen in Hybridbauweise gefertigten Aggregateträger (20)
in Kunststoff-Metall, der als Metallteil (22) eine Verstärkungstruktur
(23) umfasst, die sich jeweils zumindest bis in den Scharnier- und
den Schloßbereich
(11, 12) erstreckt.
Patent DE-102004063942-B4 (DE)
Title: Ventildrehvorrichtung für Auslaßventile, insbesondere von Schiffsdieselmotoren
Inventor: FELLMANN HOLGER
IPC: F01L1/32
Filed: 2004-04-27
Granted: 2006-09-28
Abstract: Ventildrehvorrichtung
für Auslaßventile,
insbesondere von Schiffsdieselmotoren, welche in einem Ventilgehäuse für die Ventilspindel
(1) zwischen einem oberen und einem unteren Antriebselement abgestützt ist, wobei
sie mit dem unteren Antriebselement über eine Freilaufeinrichtung
verbunden ist, die eine Drehung der Ventilspindel (1) während deren
Schließbewegung überträgt und wobei
sie gegenüber
dem oberen Antriebselement über
einen Drehzylinder (15) abgestützt
ist, der im Eingriff mit einem feststehenden Stützzylinder (13) die Drehung
der Ventilspindel (1) bewirkt, und daß das obere Antriebselement durch
einen Hydraulikzylinder (6) zum Steuern des Öffnungshubs des Ventils und
das untere Antriebselement durch den Kolben (18) eines Druckluftzylinders
(5) zum Steuern der Schließbewegung
des Ventils gebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  – daß der Drehzylinder
(15) oberhalb der Freilaufeinrichtung über seinen Umfang verteilt
mehrere Radialbohrungen (32) aufweist, und  – daß für das hierdurch abströmende Hydrauliköl Ringspalten
zwischen den beiden Zylindern (13, 15) sowie zwischen Stützzylinder
und einer Ausdrehung (17) des Kolbens...
Patent DE-102005002480-B4 (DE)
Title: Synchronisierungseinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HENNING HEINZ
IPC: F16H3/38
Filed: 2005-01-19
Granted: 2019-01-03
Abstract: Synchronisierungseinrichtung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem auf einer Welle (2) drehbar gelagerten Losrad (4, 6), das mit einer Schaltverzahnung (24a, 24b) versehen ist, sowie mit einer drehfest auf der Welle (2) angeordneten Schiebemuffe (14), die eine Innenverzahnung (22a, 22b) aufweist, die beim Synchronisieren in Eingriff mit der auf dem Losrad (4, 6) vorgesehenen Schaltverzahnung (24a, 24b) bringbar ist, sowie mit mindestens einem zwischen der Schiebemuffe (14) und dem Losrad (4, 6) angeordneten Synchronring (26a, 26b) der zur Angleichung der Drehzahlen von Welle (2) und Losrad (4, 6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kontaktreibflächen (30a, 30b und 32a, 32b) von Synchronring (26a, 26b) und Losrad (4, 6) Ausnehmungen (34a, 34b und 36a, 36b) für die Aufnahme von Sperrkörpern (38a, 38b) vorgesehen sind.
Patent DE-102005006080-B4 (DE)
Title: Sturzhelm
Inventor: JANKE GERD DR ING
IPC: A42B3/22
Filed: 2005-02-09
Granted: 2013-02-14
Abstract: Sturzhelm (1) mit einer schlagfesten Außenschale (2), einem Kinnschutz (3) und einer Visiereinrichtung (4), die an der Außenschale (2) befestigt ist und eine Visieröffnung (5) in der Außenschale (2) überdeckt, die von der Außenschale (2) und dem Kinnschutz (3) umfasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Schließstellung der Visiereinrichtung (4) zwischen der Visieröffnung (5) und einer scharf ausgebildeten Visierunterkante (14) ein Spalt (6) vorhanden und der der Visierunterkante (14) zugewandte Bereich (13) der Visieröffnung (5) so konvex ausgebildet ist, dass sich ein Coanda-Effekt einstellt.
Patent DE-102005013123-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schalter für Hochfrequenz-Verbindungen
Inventor: WENNRICH ANDREAS
IPC: H03K17/74
Filed: 2005-03-18
Granted: 2007-09-13
Abstract: Elektronischer
Schalter zum Schalten von Hochfrequenz ab 1 Megahertz, bestehend
aus mindestens zwei PIN-Dioden (V1, V2), die durch eine Gleichspannung
steuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
PIN-Dioden (V1, V2) gleichstrommäßig in Reihe geschaltet
sind,  – dass
die PIN-Dioden (V1, V2) wechselstrommäßig antiparallel geschaltet
sind, und  – dass
die Gleichspannung zur Steuerung des elektronischen Schalters und
das zu schaltende Hochfrequenzsignal über dieselbe elektrische Verbindung
zum elektronischen Schalter geführt
werden.
Patent DE-102005013237-B4 (DE)
Title: Einrichtung in einer Speicherschaltung zum Festlegen von Wartezeiten
Inventor: SCHÄFER ANDRE
IPC: G11C11/407
Filed: 2005-03-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Einrichtung zum Festlegen der Wartezeit, die in einer taktgesteuerten Speicherschaltung (1) nach dem Start einer speziellen Operation verstreichen soll, bis eine nachfolgende Operation gestartet werden darf, mit einem in der Speicherschaltung (1) angeordneten Zeitgeber, der sich bei Einleitung der speziellen Operation einschaltet und nach Ablauf einer festgelegten Zeitspanne den Start der nachfolgenden Operation erlaubt, wobei der Zeitgeber einen digitalen Zähler (51) und eine Wartezeit-Einstellvorrichtung (M6:10), die über externe Anschlüsse der Speicherschaltung zugänglich ist, um die gewünschte Anzahl der Zählimpulse einzustellen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dass der digitale Zähler (51) einen Aktivierungseingang (EN) und einen Zähleingang (CN) aufweist, um beim Erscheinen eines Aktivierungssignals (ACT = ”1”) der speziellen Operation am Aktivierungseingang (EN) die Impulse eines an dem Zähleingang (CN) anliegenden Taktsignals (CLK) zu zählen, und dass die Wartezeit-Einstellvorrichtung (M6:10) ein Modusregister (40) mit einer Mehrzahl von Registerzellen (M0:15) zur Einspeicherung von Einstellinformation aufweist, wobei eine Menge von m Zellen (M6:10) des Modusregisters (40) ausgewählt ist zur Einspeicherung eines m-Bit-Wortes (A6:10), welches einen gewünschten Zählwert enthält, und dass ein Vergleicher (53) vorgesehen ist, der mit dem digitalen Zähler (51) und dem ein Modusregister (40) verbunden ist, um einen an Zählausgängen des Zählers (51) erscheinenden Zählwert mit dem im Modusregister (40) eingespeicherten Zahlenwert zu vergleichen und bei Erzeichen dieses Zahlenwertes ein Ausgangssignal (PRE = ”1”) auszugeben, um die nachfolgende Operation auszulösen.
Patent DE-102005028640-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors Fin-FET mit einem Dreifachkanal in einem Speicherbauelement
Inventor: JANG SE AUG
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-06-20
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors in einem Speicherbauelement mit einem Halbleitersubstrat (1), wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bilden eines aktiven Bereichs (1a) durch Ätzen des Halbleitersubstrats (1), wobei zwei Gräben auf beiden Seiten des aktiven Bereichs (1a) gebildet werden;  Bilden einer Feldoxidschicht (2) in jedem Graben;  Bilden einer ersten Ausnehmung (g1) durch Ätzen eines Abschnittes der Feldoxidschicht (2) auf einer Seite des aktiven Bereichs (1a), und Bilden einer zweiten Ausnehmung (g2) durch Ätzen eines Abschnittes der Feldoxidschicht (2) auf der anderen Seite des aktiven Bereichs (1a), wobei die ersten (g1) und zweiten Ausnehmungen (g2) in einer gemeinsamen Linie auf beiden Seiten des aktiven Bereichs (1a) verlängert sind, und wobei die ersten (g1) und zweiten Ausnehmungen (g2) vorbestimmte Seitenabschnitte des aktiven Bereichs (1a) exponieren;  Bilden einer Gate-Isolationsschicht (3) auf der oberen Oberfläche des aktiven Bereichs (1a) und den exponierten Seitenabschnitten des aktiven Bereichs (1a); und...
Patent DE-102005030326-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zur Analyse eines Audiosignals
Inventor: KLEFENZ FRANK DR
IPC: G10L21/06
Filed: 2005-06-29
Granted: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung (100) zur Analyse eines Audiosignals (110), um eine Analysedarstellung (150) des Audiosignals (110) zu erhalten, mit folgenden Merkmalen: einer Einrichtung (120) zum Umsetzen des Audiosignals (110) in eine Darstellung, die ein Neurotransmitter-Vesikel-Auftreten (122, 124, 126) in Spalten zwischen einer Mehrzahl von Nervenfasern und inneren Hörzellen eines Ohrmodells wiedergibt; und einer Einrichtung (130, 132, 134) zum Berechnen eines Nervenaktivitätsmusters über die Zeit auf der Mehrzahl von Nervenfasern, das sich aufgrund des Neurotransmitter-Vesikel-Auftretens (122, 124, 126) ergibt, wobei das Nervenaktivitätsmuster die Analysedarstellung (150) des Audiosignals ist; wobei die Vorrichtung ferner eine Einrichtung (1920) zur Merkmalsextraktion umfasst, die ausgelegt ist, um das Nervenaktivitätsmuster als einen Fingerabdruck (1930) des Audiosignals in einer Datenbank (1940) abzulegen.
Patent DE-102005037756-B4 (DE)
Inventor: MAIER WILFRIED
IPC: E06B9/17
Filed: 2005-08-10
Granted: 2013-07-11
Abstract: The invention relates to a roller blind for a skylight (1), which can be fitted to the exterior of said skylight (2) and which can be opened and closed in a louvered manner. The skylight roller blind preferably comprises a hanging blind section (3), part (5) of which consists of slats (5, 6) that can pivot about a pivoting axis, the latter running in the longitudinal direction (L) of said slats, a pivoting activation mechanism (34, 59) for transmitting a pivoting motion to the pivotable slats (5, 6) and a pivoting actuation mechanism (24, 25, 36, 37, 44, 45, 57, 58) for generating an autonomous, simultaneous pivoting motion to open all the pivotable slats in a louvered manner, coupled to the position of the hanging blind section (3), by means of the pivoting activation mechanism (34, 59), during the unrolling of the hanging blind section (3) and to close all said slats in a louvered manner during the raising of the blind section.
Patent DE-102005046760-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung ein oder mehrerer Verkehrsbeeinflussungselemente
Inventor: POSCHINGER ANDREAS
IPC: G08G1/07
Filed: 2005-09-29
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung ein oder mehrerer Verkehrsbeeinflussungselemente,
die durch Ansteuerung unterschiedliche den Verkehr beeinflussende Schaltzustände einnehmen
können,
bei dem  – eine
Datenmatrix (6) bereitgestellt wird, aus der für alle Umschaltkombinationen
von einem Schaltzustand in einen anderen Schaltzustand des Verkehrsbeeinflussungselementes
ersichtlich ist, ob eine direkte Umschaltung von dem einen Schaltzustand
in den anderen Schaltzustand zulässig
oder nicht zulässig
ist,  – ein
Soll-Schaltzustand des Verkehrsbeeinflussungselementes vorgegeben
wird,  – ein
Ist-Schaltzustand des Verkehrsbeeinflussungselementes erfasst wird,  – anhand
der Datenmatrix (6) automatisch geprüft wird, ob eine direkte Umschaltung
vom Ist-Schaltzustand in den Soll-Schaltzustand zulässig ist, und  – bei Zulässigkeit
das Verkehrsbeeinflussungselement vom Ist-Schaltzustand direkt in den Soll-Schaltzustand
umgeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Datenmatrix
(6) für
nicht zulässige
Umschaltkombinationen jeweils eine Ersatzaktion angibt, über die
der Soll-Schaltzustand durch ein oder mehrere zulässige Umschaltungen
erreichbar ist, wobei bei Nicht-Zulässigkeit
automatisch die in der Datenmatrix (6) angegebene Ersatzaktion ausgeführt...
Patent DE-102005049846-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Verfahren und Leistungssteuerungssystem zum Betreiben und insbesondere Starten eines Brennstoffzellensystems
Inventor: RAINVILLE JOSEPH D
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-10-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Brennstoffzellensystem (20) mit: einem Brennstoffzellenstapel (24), der Leistung erzeugt, wenn er mit einem Anodenreaktand und einem Kathodenreaktand versorgt wird; einer Luftbewegungseinrichtung (30), die den Kathodenreaktand an den Brennstoffzellenstapel (24) liefert; einer Niederspannungsenergiequelle (40), die Niederspannungsleistung liefert; und einem Leistungssteuersystem (36), das einen Leistungsquellenschalter (48) umfasst, der mit dem Brennstoffzellenstapel (24) und der Niederspannungsenergiequelle (40) gekoppelt ist, und das ein Steuermodul (42, 42a) umfasst, welches ein Umschalten des Leistungsquellenschalters (48) steuert, um selektiv die Luftbewegungseinrichtung (30) unter Verwendung der Niederspannungsenergiequelle (40) und der von dem Brennstoffzellenstapel (24) erzeugten Leistung zu betreiben, wobei das Leistungssteuersystem (36) eingerichtet ist, die Luftbewegungseinrichtung (30) bei Systemleerlauf mit einem gleichen Spannungs- und Stromwert ungeachtet der Verwendung der Niederspannungsleistung und/oder der Stapelleistung zu betreiben, dadurchgekennzeichnet, dass der Leistungsquellenschalter (48) während des Umschaltens Leistung zum Betreiben der Luftbewegungseinrichtung (30) sowohl von der Niederspannungsenergiequelle (40) als auch von dem Brennstoffzellenstapel (24) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102005050668-B4 (DE)
Title: Modular aufgebaute Vorrichtung für Transport und/oder Lagerung temperaturempfindlicher Waren
Inventor: TSOUKALAS AFRODITI
IPC: B65D81/38
Filed: 2005-10-20
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Transport und/oder zur Lagerung temperaturempfindlicher
Waren (12), insbesondere Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung modular aufgebaut ist und aus mindestens drei Modulen
(14, 22, 28) besteht, wobei:  a) Das erste Modul (14) als Behälter mit
einem lösbar
oder unlösbar
angebrachten Deckel (16) ausgebildet ist und eine thermisch isolierende
Wandung (18) und einen Hohlraum (20) zur Aufnahme des zweiten und
des dritten Moduls aufweist,  b) Das zweite Modul (22) als Behälter mit
einem lösbar oder
unlösbar
angebrachten Deckel (24) ausgebildet ist und einen Hohlraum (26)
zur Aufnahme eines Kühl- oder Wärmemediums
aufweist, wobei die Kühl-
oder Wärmewirkung
durch Veränderung
der Umgebungstemperatur durch das Kühl- oder Wärmemedium erzielt wird, und  c)
Das dritte Modul (28) eine derart strukturierte Oberfläche (30)
aufweist, dass die durch das zweite Modul veränderte Umgebungstemperatur
im wesentlichen gleichmäßig um die
von dem dritten Modul umschlossene temperaturempfindliche Ware verteilt
wird.  d) wobei...
Patent DE-102005056571-B4 (DE)
Title: Kämmmaschine mit Drehstellungs-Antrieb
Inventor: STAEHLE DIETMAR
IPC: D01G19/26
Filed: 2005-11-25
Granted: 2010-02-04
Abstract: Kämmmaschine mit einer Einrichtung, um ihre Arbeitsorgane in eine gewünschte statische Drehwinkelstellung zu führen, wobei die Einrichtung eine Drehwinkel-Istwert-Abfragevorrichtung (9) an einem an der Drehbewegung der Kämmmaschine teilnehmenden Bauteil (2) und eine Steuervorrichtung (14) zum Beaufschlagen des Antriebsmotors (8, 15) der Kämmmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung des weiteren eine Wählvorrichtung (11) zum Eingeben einer gewünschten Drehwinkelstellung und eine Vergleichsvorrichtung (10) umfasst, in der der Drehwinkel-Istwert mit dem Drehwinkel-Sollwert verglichen wird und der Steuervorrichtung (14) ein Stellsignal zum Beaufschlagen des Antriebsmotors im Sinne eines Verminderns der Abweichung zwischen Sollwert und Istwert und zum Stillsetzen der Kämmmaschine in der gewünschten Drehwinkelstellung gegeben wird.
Patent DE-102005056902-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfabdeckung und Verfahren zur Befestigung einer Zylinderkopfabdeckung an einem Zylinderkopf
Inventor: YOSHIJIMA KAZUYA
IPC: F01L1/34
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-09-25
Abstract: Zylinderkopfabdeckung
(2) zur Abdeckung eines Zylinderkopfes (44) eines Verbrennungsmotors,
wobei der Verbrennungsmotor einen variablen Ventilbetätigungsmechanismus
(30) und ein Steuerventil (6) zur Steuerung der Zufuhr und des Abflusses
von Hydrauliköl zum
und vom variablen Ventilbetätigungsmechanismus (30)
enthält,
wobei die Zylinderkopfabdeckung (2) umfaßt:  einen am Zylinderkopf
(44) befestigten Abdeckungshauptkörper (3); und  ein Ventilgehäuse (4),
an welches das Steuerventil (6) angeschlossen ist,  wobei die
Zylinderkopfabdeckung (2) dadurch gekennzeichnet ist, daß  das
Ventilgehäuse
(4) mit einer Fläche
(3b) des Abdeckungshauptkörpers
(3) in Kontakt gebracht wird, die dem Zylinderkopf (44) zugewandt
ist.
Patent DE-102006002718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAI WOLFGANG
IPC: F02B37/16
Filed: 2006-01-19
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Ansaugtrakt (1),
der in mindestens einen Einlass mindestens eines Zylinders (Z1 bis
Z4) mündet,
mit einem Tankentlüftungsventil
(11), das ausgebildet ist zum Steuern eines Einleitens eines Tankentlüftungsstroms
in den Ansaugtrakt (1) an einer Einlassstelle (12) stromaufwärts des
jeweiligen Einlasses des jeweiligen Zylinders (Z1 bis Z4), wobei
in dem Ansaugtrakt (1) ein Hauptpfad (9) ausgebildet ist und ein
Rezirkulationspfad (14) ausgebildet ist mit einem Rezirkulations-Stellglied (18),
einem Rezirkulations-Einlass (15) von dem Hauptpfad (9) in den Rezirkulationspfad
(14) und einem Rezirkulations-Auslass (16) von dem Rezirkulationspfad
(14) in den Hauptpfad (9), wobei der Rezirkulations-Auslass (16)
in dem Hauptpfad (9) stromaufwärts
zu dem Rezirkulations-Einlass
(15) angeordnet ist, bei dem  – eine Zylinder-Tankentlüftungskraftstoffmasse
(MFF_CP) ermittelt wird, die während
des für
eine bevorstehende Kraftstoffzumessung maßgeblichen Arbeitsspiels des
jeweiligen Zylinders (Z1 bis Z4) in diesen einströmt, wobei die
Zylinder-Tankentlüftungskraftstoffmasse
(MFF_CP) abhängig
von einem Öffnungsgrad
des Tankentlüftungsventils
(11) und einem...
Patent DE-102006019210-B4 (DE)
Title: Anschlussdosenanordnung für Solarmodule und Verfahren zur Herstellung einer Anschlussdosenanordnung für Solarmodule
Inventor: OEHME HARTMUT DIPL ING
IPC: H02G3/18
Filed: 2006-04-21
Granted: 2013-09-05
Abstract: Anschlussdosenanordnung für Solarmodule, die als Dünnschicht-Solarmodule ausgebildet sind, bei denen Solarzellen und Kontaktbahnen zwischen zwei Glasplatten angeordnet sind und die Kontaktbahnenden, durch einen Durchgang in einer der Glasplatten nach außen ragen, wobei die Anschlussdosenanordnung aus dem Solarmodul und einer Anschlussdose besteht, die wenigstens ein dichtes Gehäuse mit darin angeordneten Anschlusskontakten aufweist, die mit Solaranschlusskabeln verbunden sind und die Verbindung zu den Kontaktbahnenden herstellen, wenn die Anschlussdose auf der Glasplatte im Bereich des Durchganges unlösbar befestigt ist, wobei im Durchgang (6) der Glasplatte (5) des Solarmoduls (1) ein Einsatzteil (2) zur Führung, Zentrierung und Positionierung der Kontaktbahnenden (7) und der Anschlussdose (3) angeordnet ist, wobei die Kontaktbahnenden (7) zur Positionierung über äußere Stege (9) des Einsatzteils (2) geführt sind, die von den Anschlusskontakten (20) umfasst und die Kontaktbahnenden mehrfach kontaktieren und dass als Dichtmittel in das einteilig ausgebildete Gehäuse (12) eingespritztes Dichtungsmaterial dient.
Patent DE-102006022720-B4 (DE)
Title: Kaltfließverbesserer für pflanzliche oder tierische Brennstofföle
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C10L1/195
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-10-02
Abstract: Brennstofföladditiv,
enthaltend  A) ein Copolymer aus Ethylen und 18 bis 35 Mol-%
mindestens eines Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und einem Verzweigungsgrad von
weniger als 5 CH 3 /100 CH 2 -Gruppen,
und  B) ein Kammpolymer, enthaltend Struktureinheiten aus  B1)
mindestens einem Olefin als Monomer 1, welches an der olefinischen
Doppelbindung wenigstens einen C 8 -C 18 -Alkylrest trägt, und  B2) mindestens
einer ethylenisch ungesättigten
Dicarbonsäure
als Monomer 2, welche mindestens einen, über eine Amid- und/oder Imidgruppe
gebundenen, C 8 -C 16 -Alkylrest trägt,  worin
der Parameter Q  worin  w 1  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen n 1  in
den Alkylresten von Monomer 1,  w 2  der
molare Anteil der einzelnen Kettenlängen n 2  in
den Alkylresten der Amid- und/oder
Imidgruppen von Monomer 2,  n 1  die einzelnen
Kettenlängen
in den Alkylresten von Monomer 1,  n 2  die
einzelnen Kettenlängen
in den Alkylresten der Amid- und/oder Imidgruppen von Monomer 2,  i
die Laufvariable für
die...
Patent DE-102006026526-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Überwachungssystem
Inventor: WATABE NOBUYA
IPC: G08C17/02
Filed: 2006-06-06
Granted: 2016-01-21
Abstract: Reifenluftdruck-Überwachungssystem, mit: einer Anzahl von Reifenluftdruck-Sendeeinheiten (43–52), die jeweils an Rädern (33–35) eines Anhängerteiles (2) eines Fahrzeugs angebracht sind, um eine Radiowelle auszusenden, welche jeweils Reifenluftdruck-Informationen der Räder (33–35) enthält; einer Antennenanordnung (11a, 11b) zum Empfangen der Radiowellen, welche an einem Zugmaschinenteil (1) des Fahrzeugs montiert ist; und einem an dem Zugmaschinenteil (1) montierten Reifenluftdruck-Empfangsgerät zur Gewinnung von Reifenluftdruck-Informationen aus einem Signal, welches auf der Radiowelle basiert, die durch die Antennenanordnung (11a, 11b, 11c) empfangen wurde; dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanordnung (11a, 11b) Richtantennen aufweist, die so orientiert sind, dass sie eine stärkere Empfangsempfindlichkeit in Bezug auf eine Richtung zu dem Anhängerteil (2) als in andere Richtungen besitzen; die Richtantennen (11a, 11b) jeweils an der linken und rechten Seite am hinteren Ende des Zugmaschinenteiles (1) montiert sind, wobei ein Überlappungsabschnitt zwischen den Empfangsbereichen mit stärkerer Empfindlichkeit der ersten zum Anhänger ausgerichteten Richtantenne (11a) und der zweiten zum Anhänger ausgerichteten Richtantenne (11b) mit einem Raum-Diversity-Effekt vorgesehen ist; und die Richtantennen so angeordnet sind, dass ihre Empfangscharakteristiken sämtliche Räder des Anhängerteiles erfassen.