baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125226-A1 (DE)
Title: Vordergabelanordnung eines Sattelsitzfahrzeugs
Inventor: KAWASAKI MASAAKI
IPC: B62K21/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: [Problem]
 Vorsehen einer Vordergabelanordnung eines Sattelsitzfahrzeugs, die eine Flexibilität ermöglicht, wenn das Fahrzeug in die Kurve geht, während die Festigkeit und Steifigkeit sichergestellt wird.
 [Lösung]
 Eine Vordergabel weist auf ein Paar von linken und rechten Gabelrohren 61, eine obere Brücke 62, die die linken und rechten Gabelrohre miteinander verbindet, und einen Lenkerschaft 64, der an der oberen Brücke 62 befestigt ist, wobei die obere Brücke 62 einen Schafthaltebereich 62y aufweist, der den Lenkerschaft 64 hält, und ein Paar von linken und rechten Gabelhaltebereichen 62x, die die linken und rechten Gabelrohre 61 halten, der Schafthaltebereich 62y und die linken und rechten Gabelhaltebereiche 62x miteinander durch einen Basisbereich 62z verbunden sind, und eine Verstärkungsrippe 62d an der Rückseite des Basisbereichs 62z der oberen Brücke 62 vorgesehen ist, wobei die Verstärkungsrippe 62d um den Schafthaltebereich 62y herum verläuft und die linken und rechten Gabelhaltebereiche 62x miteinander verbindet.
Patent DE-102020125644-A1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
Inventor: BETIMA KEVIN
IPC: H02N15/00
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel (1) mit mindestens einem Auflageelement (10) sowie zumindest einem das Auflageelement (10) lagernden (12) Bodenteil (11). Das erfindungsgemäße Sitz- oder Liegemöbel (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung (12) für das Auflageelement (10) im Schwebezustand durch ein magnetisches Feld (120) erzeugt wird, wobei das mindestens eine Auflageelement (10) mindestens eine erste magnetisierbare Komponente (100) enthält, die mit mindestens einer zweiten magnetisierbaren Komponente (110) des Bodenteils (11) zur Erzeugung einer berührungslosen Lage des Auflageelements (10) zusammenwirkt.
Patent DE-102020127249-A1 (DE)
Title: Galvanische hochfrequenzisolatoren
Inventor: LAMBKIN PAUL
IPC: H01L27/01
Filed: 2020-10-15
Abstract: Isolatoren für Hochfrequenzsignale, die zwischen zwei Schaltkreisen übertragen werden, die dazu ausgebildet sind, in unterschiedlichen Spannungsdomänen zu arbeiten, sind bereitgestellt. Die Isolatoren können Resonatoren aufweisen, die zum Arbeiten bei Hochfrequenzen mit hoher Transfereffizienz, hoher Isolationseinstufung und einer kleinen Substratgrundfläche in der Lage sind. Bei manchen Ausführungsformen können die Isolatoren bei einer Frequenz von nicht weniger als 20 GHz, nicht weniger als 30 GHz, nicht weniger als 65 GHz oder zwischen 20 GHz und 100 GHz, einschließlich eines beliebigen Wertebereichs innerhalb eines solchen Bereichs, arbeiten. Die Isolatoren können Induktionsschleifen mit Schlitzen und Kondensatoren, die integral bei den Schlitzen gebildet sind, aufweisen. Die Größen und Formen der Induktionsschleifen und Kondensatoren können zum Steuern der Werte von Äquivalenzinduktivitäten und - kapazitäten der Isolatoren ausgebildet sein. Die Isolatoren sind mit unterschiedlichen Fertigungsprozessen, einschließlich zum Beispiel Mikrofertigungs- und PCB-Herstellungsprozessen kompatibel.
Patent DE-102020129603-A1 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung von prozessen mittels einer sprachbefehlseingabe
Inventor: JONAS-KOPS JÖRG
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Prozessen mittels einer Sprachbefehlseingabe mit den Verfahrensschritten Erfassen einer Spracheingabepause, Erfassen einer Spracheingabe, Identifizieren der Spracheingabe als Sprachbefehl zur Ausführung eines Prozessschrittes, Zuordnen der erfassten Spracheingabe zu einem Prozessschritt und Starten des dem Spracheingabe zugeordneten Prozessschrittes, wobei die Spracheingabe nur dann als Sprachbefehl identifiziert wird, wenn die Spracheingabepause unmittelbar zeitlich benachbart zur Spracheingabe erfasst wird.
Patent DE-102020132424-A1 (DE)
Title: Ankerschiene und Kombination aus Ankerschiene und Hammerkopfelement
Inventor: UNTERWEGER ROLAND
IPC: F16B37/04
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine im Querschnitt C-förmige Ankerschiene (1) zum Einbetonieren, bei der eine an die schlitzartige Öffnung (9) angrenzende Lippe (11) verstärkt ist. Um hohe Haltekräfte gegen ein Herausziehen eines Hammerkopfelements zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass ein Anstellwinkel in einem Bereich, der näher an der Seitenwand (10) als an der Öffnung (9) liegt, einen Maximalbetrag annimmt.
Patent DE-102020133342-A1 (DE)
Title: Blisterverpackung zur Aufnahme von unterschiedlichen Bauelementen
Inventor: WERNER INGO
IPC: B65D75/34
Filed: 2020-12-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Blisterverpackung (10; 11; 12; 13) zur Aufnahme von unterschiedlichen Bauelementen (40;41), wobei die Blisterverpackung (10;11;12;13) durch einen Materialstreifen (21) gebildet ist, in welchem mehrere Kavitäten (23;24;25) ausgeformt sind. In den Kavitäten (23;24;25) ist einstückig aus dem Material der Kavität (23;24;25) eine Adapterstruktur ausgeformt, die dazu ausgebildet ist, ein in die Kavität (23;24;25) eingebrachtes Bauelement (40;41) in einer vorgegebenen Lage zu halten, wobei die Adapterstruktur zum Halten unterschiedlicher Bauelemente (40;41) veränderlich ausgebildet ist.
Patent DE-102020134476-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Schrittmotors
Inventor: HARTZSCH JÖRG
IPC: H02P8/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Bei dem Verfahren zur Erzeugung einer der mechanischen Belastung angepassten Ansteuerung eines Schrittmotors werden die Anschlüsse von dessen Wicklungen zyklisch hochohmig geschaltet, und zwar jeweils zu einem Zeitpunkt, zu dem noch ein Reststrom fließt. Wegen der Induktivität fließt dieser Reststrom weiter, wobei er abklingt. Bis zu einem bestimmten Schwellwert, der Null oder nahe Null ist, kann über den Schaltern eine Überspannung gemessen werden, die durch Spannungsbegrenzungsdioden (3.1,4.1) limitiert ist. Die Zeitdauer, für die die Spannungsbegrenzung eintritt, kann nun von Hochohmigschaltung zu Hochohmigschaltung pro Wicklungsanschluss oder aber auch für die Anschlüsse mehrerer Wicklungen verglichen und in Bezug zu einem Erwartungswert gebracht werden. Eine Abweichung dieser Zeitdauern vom Erwartungswert ist ein Anzeichen dafür, dass der Elektromotor hinsichtlich seiner Bestromung verändert werden muss, um der veränderten Last entsprechend zu arbeiten.
Patent DE-102020200131-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zum Erkennen eines elektrischen Kurzschlusses in einer solchen Heizeinrichtung
Inventor: DANIEL ALEXANDER
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (1), welche ein einem Gehäuseinnenraum (2) begrenzendes Gehäuse (3) umfasst. Die Heizeinrichtung (1) weist außerdem wenigstens ein elektrisches Heizelement (4) auf, welches in dem Gehäuseinnenraum (2) angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Heizeinrichtung (1) eine elektrische Isolation (5), welche zur thermischen Kopplung und zur elektrischen Isolation des Heizelements (4) gegenüber dem Gehäuse (3) zwischen dem Heizelement (4) und dem Gehäuse (3) angeordnet ist, wobei die elektrische Isolation (5) eine elektrisch leitfähige Schicht (6) aus einem elektrisch leitfähigen Material (7) umfasst, welche sandwichartig zwischen einer elektrisch isolierenden Schicht (8) der elektrischen Isolation (5) aus einem elektrisch isolierenden Material (9) und einer Adapterschicht (10) der elektrischen Isolation (5) zur thermischen Anbindung der elektrisch isolierenden und der elektrisch leitfähigen Schicht (8, 7) an das Heizelement (4) der Heizeinrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020204814-A1 (DE)
Title: Kernstück eines Sitzlehnenmechanismus mit Schmiermittelelement
Inventor: SCHMITZ RALPH L
IPC: B60N2/225
Filed: 2020-04-16
Abstract: Ein Kernstück eines Sitzlehnenmechanismus kann eine erste Sicherungsplatte, eine zweite Sicherungsplatte, einen Nocken und ein Schmiermittelelement aufweisen. Die erste Sicherungsplatte aufweist eine äußere diametrale Oberfläche mit darauf gebildeten ersten Zähnen. Die zweite Sicherungsplatte ist rotierbar relativ zu der ersten Sicherungsplatte und aufweist eine innere diametrale Oberfläche mit darauf gebildeten zweiten Zähnen. Ein paar der zweiten Zähne greifen mit ein paar der ersten Zähne ineinander. Der Nocken ist verbunden mit der zweiten Sicherungsplatte und aufweist eine darin gebildete Rille. Das Schmiermittelelement ist angeordnet in der Rille des Nockens.
Patent DE-102020206889-A1 (DE)
Title: Kühl- und schmutzminderungssysteme für arbeitsfahrzeug-antriebsstränge
Inventor: MUSSACK C JEFFERY
IPC: B60K11/06
Filed: 2020-06-03
Abstract: Kühl- und Schmutzminderungssysteme zur Verwendung mit Arbeitsfahrzeugantriebssträngen beinhalten eine Druckluftquelle, eine Vielzahl von Prallauslässen, die in der Nähe des Arbeitsfahrzeugantriebsstrangs angeordnet sind, und ein Strömungsnetzwerk, das die Druckluftquelle mit den Prallauslässen fluidisch koppelt. Ein erstes Wirbelrohr ist im Strömungsnetzwerk so angeordnet und konfiguriert, dass es den von der Druckluftquelle erhaltenen Druckluftstrom in einen heißen und einen temperaturreduzierten Strom trennt. Das erste Wirbelrohr enthält einen Wirbelrohreinlass, der mit der Druckluftquelle fluidisch gekoppelt ist, eine Auslassöffnung, durch die der Heißstrom abgelassen wird, sowie eine Düse, durch die der Strom mit reduzierter Temperatur abgelassen wird. Der temperaturreduzierte Strom trifft auf mindestens einen der angestrebten Außenbereiche des Antriebsstrangs des Arbeitsfahrzeugs, um diesen zu kühlen und die Ansammlung von Schmutz auf diesem zu reduzieren.
Patent DE-102020210523-A1 (DE)
Title: Hoher Drehmomentbelastungs-Rotationssitzlehnenmechanismus mit Anti-Rücklauffunktionalität und reduziertem Getriebespiel für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NAPAU MIRCEA
IPC: B60N2/225
Filed: 2020-08-19
Abstract: Ein Sitzlehnenmechanismus umfasst erste, zweite und dritte Sicherungsplatten und ein Befestigungselement. Die erste Sicherungsplatte besitzt eine erste innere diametrale Oberfläche mit darauf gebildeten ersten Zähnen. Die zweite Sicherungsplatte besitzt eine zweite innere diametrale Oberfläche mit darauf gebildeten zweiten Zähnen. Eines oder beide von der ersten und zweiten Sicherungsplatte kann eine Öffnung, die sich dadurch erstreckt, besitzen. Die dritte Sicherungsplatte besitzt eine äußere diametrale Oberfläche mit darauf gebildeten dritten Zähnen. Ein paar der dritten Zähne sind im Eingriff mit ein paar von den ersten Zähnen und ein paar von den zweiten Zähnen. Das Befestigungselement kann sich durch die Öffnung erstrecken und ist angebracht an einem von einer Rückenlehne und einem Sitzunterteil.
Patent DE-102020212304-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung zum Schutz eines Knie- und Unterschenkelbereichs
Inventor: PFEIFFER JOHANNES
IPC: B60R21/231
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung (1) zum Schutz eines Knie- und Unterschenkelbereichs (31, 32) eines Fahrzeuginsassen. Die Gassackanordnung (1) umfasst mindestens eine erste Kammer (11, 12, 13, 14, 16, 17, 18), die zur fluidischen Verbindung mit einem Gasgenerator (4) vorgesehen ist und mit einem von dem Gasgenerator (4) bereitgestellten Gas befüllbar ist, und mindestens eine zweite Kammer (15, 19, 20), die mit der mindestens einen ersten Kammer (11, 12, 13, 14, 16, 17, 18) fluidisch nicht verbunden ist und nicht zur fluidischen Verbindung mit einem Gasgenerator (4) vorgesehen ist. Die mindestens eine zweite Kammer (15, 19, 20) ist dem Unterschenkelbereich (32) des Fahrzeuginsassen zugeordnet, insbesondere dem Schienbein des Unterschenkelbereichs. Die Gassackanordnung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass im aufgeblasenen Zustand der Gassackanordnung (1) und ohne äußere Krafteinwirkung auf die Gassackanordnung (1) die mindestens eine zweite Kammer (15, 19, 20) ein inneres Volumen aufweist.
Patent DE-102020213136-A1 (DE)
Title: Verbesserte automatische Abstandsregelung
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Veto-Einheit (10) für ein ACC-Gerät (22) eines Kraftfahrzeugs (24), ein System (18) umfassend eine Veto-Einheit (10), und ein ACC-Gerät (22), ein Kraftfahrzeug (24), ein Verfahren und ein entsprechendes Computer-Programm.Es ist vorgesehen, dass in bestimmten Situationen eine automatische Abstandsregelung verhindert wird. Wenn ein Krankenwagen (26) mit Blaulicht (34) eine rote Ampel (28) überfährt, kann es passieren, dass das eigene Fahrzeug (24) auch diesem Fahrzeug (26) folgen würde. Dieses Folgen führt zu einem hohen Unfallrisiko und muss durch eine aktive Fahrerhandlung, insbesondere einem Bremsen durch den Fahrer, abgebrochen werden. Mithilfe weiterer Sensorinformationen soll das Anfahrverhalten für solche Sondersituationen verbessert werden, insbesondere sollen derartige Situationen automatisch erkannt werden, und ein Folgen verhindert werden. Dabei kann das vorausfahrende Fahrzeug (26) als Regelobjekt für ein ACC-Gerät (22) verworfen werden.
Patent DE-102020214903-A1 (DE)
Title: Schleppassistenzvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO KENSUKE
IPC: B60D1/30
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine Schleppassistenzvorrichtung (5) weist auf: eine Steuereinrichtung (11), die dafür ausgelegt ist, ein Rückwärtsfahren eines Fahrzeugs (1), mit dem ein Anhänger (3) mittels eines Kopplungsmittels (2) gekoppelt ist, zu unterstützen, und einen Monitor (12), der dafür ausgelegt ist, eine Peripherie des Kopplungsmittels (2), das an einem hinteren Abschnitt des Fahrzeugs (1) angebracht ist, in einer Sicht nach hinten, zumindest dann, wenn das Fahrzeug (1) rückwärtsfährt, wobei die Steuereinrichtung (11) aufweist: einen Alarmwinkelrechner (15), der dafür ausgelegt ist, einen Alarmwinkel (14) zu berechnen, der so groß ist wie oder kleiner ist als ein Klappmesserwinkel (13), der beim Rückwärtsfahren ein Klappmesserphänomen durch das Fahrzeug (1) und den Anhänger (3) bewirkt, und einen Alarmgenerator (18), der dafür ausgelegt ist, einen Alarm auszugeben, wenn ein Anhängerwinkel (4) zwischen dem Fahrzeug (1) und dem Anhänger (3) so groß ist wie oder größer ist als der Alarmwinkel (14).
Patent DE-102021001634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladeluftkonditionierung
Inventor: ZAGER ANDREAS
IPC: F02M31/04
Filed: 2021-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ladeluftkonditionierung.
 Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Ladeluftkonditionierung umfasst einen geschlossenen Temperiermittelkreis (1), einen im Temperiermittelkreis (1) integrierten ersten Wärmetauscher (2), mittels dem der Temperiermittelkreis (1) mit einem Kalttemperaturkreis (7) verbindbar ist, einen im Temperiermittelkreis (1) integrierten zweiten Wärmetauscher (3), mittels dem der Temperiermittelkreis (1) mit einem Heißtemperaturkreis (8) verbindbar ist, und einen im ersten Temperiermittelkreis (1) integrierten dritten Wärmetauscher (4), mittels dem der Temperiermittelkreis (1) mit einem Ladeluftkeis (9) zum Temperieren der Ladeluft verbindbar ist, und eine im Temperiermittelkreis (1) integrierte Mischvorrichtung (5) zum Mischen eines durch den ersten Wärmetauscher (2) fließenden ersten Anteils und eines durch den zweiten Wärmetauscher (3) fließenden zweiten Anteils eines im Temperiermittelkreis (1) zirkulierenden Temperiermittels, wobei ein Ausgang der Mischvorrichtung (5) über den Temperiermittelkreis (1) mit dem dritten Wärmetauscher (4) verbunden ist, so dass die gemischten Anteile dem dritten Wärmetauscher (4) zugeführt werden.
Patent DE-102021001726-A1 (DE)
Title: Messerschärfvorrichtung mit 1-Punkt Lagerung
Inventor: STALLEGGER HARALD
IPC: B24D15/08
Filed: 2021-04-01
Abstract: Messerschärfvorrichtung mit: zwei Wetzstäben (24; 25), die an einem Sockel (2) schwenkbar angeordnet sind, und die zu einander V-förmig angeordnet sind, wobei die V-förmige Anordnung der Wetzstäbe (24; 25) der Einführung eines Messers dient.Die Wetzstäbe (24; 25) weisen wenigstens je einen Schärfeinsatz (30) auf; wobei die Wetzstäbe (24; 25) in einer Ruheposition (19) durch die Kraft jeweils einer Feder (29) auf einem vorbestimmten Abstand in ihrer V-förmigen Anordnung zueinander gehalten werden.Die Wetzstäbe (24; 25) sind in einer Schärfposition (1) mit Einführen des Messers bei Kontakt des Messers mit den Schärfeinsätzen (30) gegen die Kraft der Feder (29) auseinander spreizbar.Wobei die Wetzstäbe (24; 25) über einen einzigen Haltepunkt (42) an dem Sockel (2) gehaltert sind.
Patent DE-102021003608-A1 (DE)
Title: Erfassung und Nutzung von Beladungsdaten eines Luftfilters
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: F02M35/09
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Nutzung von Beladungsdaten eines Luftfilters (2) eines Fahrzeugs. Erfindungsgemäß werden mittels einer Drucksensorik (3) ein Eingangsluftdruck (pin) an einem Eingang des Luftfilters (2) und ein Ausgangsluftdruck (pout) an einem Ausgang des Luftfilters (2) erfasst. Mittels einer Positionsbestimmungseinheit (5) wird eine geografische Position des Fahrzeugs bestimmt. Mittels einer Verarbeitungseinheit (6) werden aus einer Differenz zwischen dem Eingangsluftdruck (pin) und dem Ausgangsluftdruck (pout) eine Beladung des Luftfilters (2) und Druckänderungen ermittelt, wobei dann, wenn die Druckänderungen einen vorgegebenen Schwellwert innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums überschreiten, eine entsprechende Information gemeinsam mit einer zugehörigen geografischen Position des Fahrzeugs an ein Backend (7) übermittelt wird und/oder die entsprechende Information gemeinsam mit der zugehörigen geografischen Position des Fahrzeugs und einem zugehörigen Zeitpunkt in einem fahrzeugeigenen Speicher hinterlegt wird. Alternativ oder zusätzlich wird ein Wartungs-/Wechselintervall des Luftfilters (2) in Abhängigkeit der Beladung angepasst.
Patent DE-102021005480-A1 (DE)
Title: KRAFTMESSUNG im GETRIEBE, TORGETRIEBE, ROLLLADENGETRIEBE
Inventor: SYNOWSKI BERND
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1), insbesondere für einen Antrieb eines Rolltors, Sektionaltors, Rollladens oder eines ähnlichen, insbesondere vertikal bewegbaren, Gebäudeabschlusses. Das Getriebe (1) umfasst zumindest ein mit einer Antriebs- und/oder Schneckenrad-Welle (4) verbundenes Schneckenrad (3). Die Antriebs- und/oder Schnecken-Welle (4) ist mit zumindest einem Wellenlager (5, 6) in einem Getriebegehäuse (2) drehbar gelagert. An der Antriebs- und/oder Schnecken-Welle (4) oder an dem Schneckenrad (3) oder an einem Schneckenrad-Lager ist ein Kraftsensor (10) angeordnet, der in Richtung der Antriebs- und/oder Schnecken-Wellen-Achse (8) wirkende Kräfte (F) erfasst, insbesondere absolut erfasst.
Patent DE-102021102484-A1 (DE)
Title: Kit für die Gefäßanastomose aus einem zwei-Komponenten Gewebekleber und einer Gefäßprothese sowie dessen Verwendung
Inventor: TOLBA RENÉ H
IPC: A61L27/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Gefäßanastomose im Rahmen der Gefäßchirurgie umfassend eine Gefäßprothese und einen Gewebekleber, wobei der Gewebekleber ein Zweikomponenten-Klebstoff ist mit wenigstens einem aminofunktionellen Asparaginsäureester als Härter als erste Komponente und einem isocyanatfunktionellen Präpolymer als zweite Komponente, sowie die Verwendung des Systems zur Gefäßanastomose im Rahmen der Gefäßchirurgie. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Implantation einer Gefäßprothese in ein Gefäß des menschlichen oder tierischen Körpers mit einem solchen System sowie ein Kit umfassend ein solches System und eine Verfahrensanleitung.
Patent DE-102021105098-A1 (DE)
Title: Nahrungsmittelverarbeitungsanlage
Inventor: BIALY JÜRGEN
IPC: B65G47/52
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nahrungsmittelverarbeitungsanlage zur Verarbeitung von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Fleischstücke, Käsestücke), mit einer Schneideinrichtung (1) zum Aufschneiden der Nahrungsmittelprodukte in Scheiben und einer Förderanlage (4) zum Fördern der Nahrungsmittelportionen (6) weg von der Schneideinrichtung (1) entlang einem Hauptförderweg, wobei die Förderanlage (4) in der Nahrungsmittelverarbeitungsanlage mehrere Funktionen erfüllt, wie beispielsweise Puffern, Ausrichten, Orientieren und Produktformatierung der Nahrungsmittelportionen. Die Erfindung sieht vor, dass die Förderanlage (4) die mehreren Funktionen mittels eines Unstetigförderers (4) erfüllt, wobei der Unstetigförderer (4) mindestens einen Fördergutträger (3) aufweist, der entlang dem Hauptförderweg bewegbar ist, wobei der Hauptförderweg innerhalb einer Förderfläche frei programmierbar ist.
Patent DE-102021107585-A1 (DE)
Title: Basisbaugruppe, rückblickvorrichtung und fahrzeug
Inventor: SCOTT-COLLINS CALLUM
IPC: B60J10/78
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Basisbaugruppe (100) einer Außenrückblickvorrichtung (1), die an einem Fahrzeug (2) zu montieren ist, umfassend einen Basisrahmen (110), ausgebildet mit einem Türanbringungsabschnitt (115) zum Anbringen an einer Tür (600) des Fahrzeugs (2), einem Kopfanbringungsabschnitt (117) zum beweglichen Anbringen einer Kopfbaugruppe (200) und einem Arm (116) zwischen den genannten Anbringungsabschnitten und eine Abdeckung, die aus drei Stücken hergestellt ist, um den Arm (116) von dem Türanbringungsabschnitt (115) bis zu dem Kopfanbringungsabschnitt (117) lediglich mittels Schnapp-, Klemm- und/oder Einrastverbindungen zu ummanteln und einen Kameraträger (704) in Form einer Einheit zum Anbringen einer Kamera (700) an den Basisrahmen (110) und/oder ein Rückhaltemittel (301) in Form einer Einheit, angeordnet an dem Türanbringungsabschnitt (115), zum Führen und Abdichten eines Kabelbaums (400, 410) und/oder ein Abdichtmittel (800), angebracht an dem Türanbringungsabschnitt (115) und/oder einen Kabelbaumhalter (500) zum Anbringen eines Kabelbaums (400, 410) an dem Türanbringungsabschnitt (115). Sie bezieht sich auch auf eine Außenrückblickvorrichtung (1) mit einer solchen Basisbaugruppe (100) und ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Außenrückblickvorrichtung (1).
Patent DE-102021108126-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Impulssiegelschienen und Impulssiegelverfahren
Inventor: RÄDLER MICHAEL
IPC: B29C65/38
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend in Produktionsrichtung (R) eine Formstation (2) zum Herstellen von Mulden (M) in einer Folienbahn (8), eine Einlegestrecke (12) zum Befüllen der Mulden (M) mit einem Produkt, eine Siegeleinrichtung (3) zum Versiegeln der Mulden (M) mit einer Oberfolie (10), sowie eine Schneideinrichtung (4,5) zum Vereinzeln fertig hergestellter Verpackungen, wobei die Siegeleinrichtung (3) ein erstes Siegelwerkzeug (13) für einen ersten Siegeltakt (S1) und ein zweites Siegelwerkzeug (14) für einen zweiten Siegeltakt (S2) aufweist, wobei das erste Siegelwerkzeug (13) mindestens ein relativ zur Produktionsrichtung (R) in einer ersten Ausrichtung ausgerichtetes erstes Paar (15a, 15b) Impulssiegelschienen zum Erzeugen erster Siegelnahtabschnitte (A) und das zweite Siegelwerkzeug (14) mindestens ein relativ zur Produktionsrichtung (R) in einer zweiten Ausrichtung ausgerichtetes zweites Paar Impulssiegelschienen (16a, 16b) zum Erzeugen zweiter Siegelnahtabschnitte (B) aufweist.
Patent DE-102021110466-A1 (DE)
Title: Raumheizung und Verfahren zum Betrieb einer Raumheizung
Inventor: SCHAUB MICHAEL
IPC: F24D19/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine Raumheizung, umfassend einen wahlweise einem Raum Wärme zuführenden oder Wärme vom Raum abführenden Raumwärmeübertrager (1) und ein dem Raumwärmeübertrager (1) zugeordnetes, bei Bedarf ein Maß an übertragener Wärme vergrößerndes Gebläse (2). Nach der Erfindung ist gegenständlich vorgesehen, dass zur Leistungseinstellung des Gebläses (2) eine eine Anwesenheit einer Person im Raum berücksichtigende Einstelleinrichtung (3) vorgesehen ist.