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Patent DD-290873-A5 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von sekundaerschlaemmen bei der verarbeitung polymineralischer hartsalze zu kaliduengemitteln durch einen heissloeseprozess
Inventor: BEHME KLAUS
IPC: C05D1/04
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Sekundaerschlaemmen bei der Verarbeitung polymineralischer Hartsalze zu Kaliduengemitteln durch einen Heiszloeseprozesz. Die Erfindung bezieht sich auf ein Heiszloeseverfahren fuer polymineralische Hartsalze mit hohen Sulfatgehalten aber niedrigen Carnallitgehalten zur Herstellung von Kaliduengemitteln. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht in der loesetechnischen Verarbeitung polymineralischer Hartsalze, wobei Betriebsstoerungen durch Sekundaerschlammbildung auszuschlieszen sind. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz im zu verarbeitenden Rohsalz ein bestimmtes K2O-Verhaeltnis von Kainit-K2O zu Gesamt-K2O eingestellt wird.{Kaliduengemittel; Verfahren; Heiszloeseprozesz; polymineralische Hartsalze; Sulfatgehalt; Sekundaerschlamm; K2O-Verhaeltnis}
Patent DD-291940-A5 (DD)
Title: Elektrofiltergehaeuse
Inventor: KOENIG WOLFGANG
IPC: B03C3/82
Filed: 1990-02-22
Abstract: Das Elektrofiltergehaeuse ist anwendbar fuer Elektroabscheider zur Entstaubung von Industrieabgasen, vorzugsweise bei einer Abgasfoerderung durch natuerlichen oder kuenstlichen Zug unabhaengig davon, ob eine vertikale oder horizontale Filteranordnung vorliegt. Die erfindungsgemaesze Anordnung beinhaltet, dasz der Konfusor des Gehaeuses als bis zum Schlotaustritt gleichmaeszig weitergefuehrtes Abscheiderteil ausgefuehrt und dasz im Konfusorbereich ein geschlossener Koerper angeordnet ist. Die Anordnung und Gestaltung dieses geschlossenen Koerpers erfolgt derart, dasz sich im Filtergehaeuse fuer alle Filtergassen Gesamtstroemungswege etwa gleicher Laenge ergeben. Durch die Vergleichmaeszigung der Gasstroemungswege wird die Gasgeschwindigkeit und die Staubabscheidung in den Filtergassen vergleichmaeszigt und ein maximaler Abscheidegrad des Filters erreicht.{Schluesselwoerter; Elektrofiltergehaeuse; Elektroabscheider; Entstaubung; Industrieabgase; Abgasfoerderung; Zug, natuerlich; Zug, kuenstlich; Staubabscheidung; Staubabscheidegrad}
Patent DD-292960-A5 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zur fluidisierung von brikettiertrockenkohle in einem wirbelschichtaufheizer
Inventor: STARKE JOACHIM
IPC: F26B3/08
Filed: 1990-03-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Fluidisierung von Brikettiertrockenkohle in einem Wirbelschichtaufheizer. Die Erfindung bezieht sich auf die optimale Fluidisierung feinkoerniger Brikettiertrockenkohle in mehreren Kammern eines Wirbelschichtaufheizers. Die erfindungsgemaesze Loesung sieht eine kammermaeszige Unterteilung des Anstroembodens vor. Waehrend in der ersten Kammer das eingetragene Gut mit hoher Geschwindigkeit mit dem trockenen Wirbelgut vermischt und in den naechsten Abschnitt des Wirbelapparates weitertransportiert wird, erfolgt in der zweiten Kammer der eigentliche Aufheizprozesz bei mittlerer Anstroemgeschwindigkeit. In der dritten Kammer wird dann eine Homogenisierung des Zyklonstaubes mit der aufgeheizten Brikettiertrockenkohle bei mittlerer Anstroemgeschwindigkeit sowie der Gutaustrag aus dem Wirbelbehaelter vorgenommen.{Fluidisierung; Trockenbraunkohle; Unterkammerung; Anstroemgeschwindigkeit; Homogenisierung; Brikettiertrockenkohleverteilung}
Patent DD-293550-A5 (DD)
Title: Verfahren zur korrektur der druckpunktposition bei laserdruckern
Inventor: PALEIT INGO
IPC: B41J2/455
Filed: 1990-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Korrektur der Druckposition und kann bei der Belichtung eines Druckpunktes auf dem Aufzeichnungstraeger in Laserdruckern Verwendung finden. Die technische Aufgabe besteht darin, die Lage der Druckplatte auf dem gewuenschten linearen Raster zu gewaehrleisten, wobei ausgehend von einem Oszillator mittels digitaler Beeinflussung der Pixelbreite ohne Abgleich und Driftkompensation die Korrektur ermoeglicht wird. Sie wird dadurch geloest, dasz eine digitale Taktzeitverkuerzung bei ausgewaehlten Aufzeichnungspunkten vorgesehen ist. Fig. 2{Korrektur; Druckposition; lichtempfindliches Medium; Laserstrahl; Polygonspiegel; Taktzeit; Aufzeichnungspunkte; Taktzeitverkuerzung; Pixelbreite; Oszillator}
Patent DD-293719-A5 (DD)
Title: Formsitz
Inventor: OGLE CHRISTOPHER L
IPC: A47C3/12
Filed: 1988-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Formsitze, den inneren Aufbau eines Sitzes, dem der Sitz seine Form verdankt und auf dem die Polsterung angeordnet ist. Der Formsitz weist ein Rueckenteil und ein Basisteil auf. Die Laengen der Teile koennen durch Zufuegen von Verlaengerungssegmenten vergroeszert werden. Die Form kann aus zwei Haelften bestehen, die durch eine Vielzahl von Mehrfachgelenken verbunden sind, um den Winkel zwischen dem Rueckenteil und dem Basisteil veraendern zu koennen. Die Verlaengerungssegmente werden am vorhergehenden Verlaengerungssegment oder am Basisteil mit zwei Segmentbolzen befestigt, die einen Gewindeschaft und einen geschlitzten Kopf mit einer Gewindebohrung haben. Die Bolzen sind im Eingriff mit einer Gewindebohrung im Basisteil oder Rueckenteil oder mit der Gewindebohrung des vorhergehenden Verlaengerungssegmentbolzens. Ein Wulst ist loesbar mit dem Basisteil verbunden, um das Abziehen zu verbessern. Fig. 1{Formsitz; Polsterung; Rueckenteil; Basisteil; Verlaengerungssegment; Mehrfachgelenk; Segmentbolzen; Gewindeschaft; geschlitzter Kopf; Gewindebohrung; Wulst}
Patent DD-296449-A5 (DD)
Title: Verfahren zur veraenderung von formen thermoplastischer materialbahnen
Inventor: MATTER GUENTER
IPC: G01B13/24
Filed: 1990-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Veraenderung von Formen thermoplastischer Materialbahnen. Sie kann bei der Herstellung und Weiterverarbeitung von thermoplastischen Materialbahnen, besonders in der fotochemischen Industrie bei der Herstellung von fotografischem Traegermaterial angewendet werden. Das erfindungsgemaesze Verfahren zur Veraenderung von Formen thermoplastischer Materialbahnen ist dadurch gekennzeichnet, dasz man die Formabweichung der Materialbahn von einer vorgegebenen Normale bestimmt, die Materialbahn einer thermischen Behandlung aussetzt und die temperierte Materialbahn in Abhaengigkeit von der Abweichung zur Normalen einer quer zur Materialbahn asymmetrisch ueberhoehten Zugbelastung, die in Laengsrichtung der Materialbahn wirkt, unterzieht.{thermoplastische Materialbahn; Formabweichung; Normale; thermische Behandlung; Abweichung; asymmetrisch ueberhoehte Zugbelastung; Laengsrichtung}
Patent DD-300094-A5 (DD)
Title: Übertrittstür zwischen Eisenbahnwaggons
IPC: B61D17/20
Filed: 1990-07-23
Abstract: UEbertrittstuer zwischen Eisenbahnwaggons, die bei Verwendung des Waggons als Abschluszwaggon an der im Waggon befindlichen Seite der UEbertrittstuer eine etwa horizontale Stuetze angeordnet ist, die sowohl am Tuerrahmen als auch etwa in der Mitte der Tuerdurchtrittsoeffnung befestigt ist.
Patent DD-295633-A5 (DD)
Title: Neue n-[(heterocyclische)alkyl]-3,4(oder 4,5)-diaryl-1h-pyrazol-1-acetamide oder -propionamide und verfahren zur herstellung
Inventor: BAILEY DENIS M
IPC: C07D231/12
Filed: 1990-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf N-& * * oder -propanamide und Verfahren zu deren Herstellung. Es handelt sich um Verbindungen der Formel I a oder I b oder Saeureadditionssalze davon, worin R1 Wasserstoff oder niederes Alkyl ist, R2 und R3 unabhaengig voneinander Wasserstoff, Hydroxy-, niederer Alkyl-, niederer Alkoxy-, niederer Alkylamino-, niederer Alkylamido-, niederer Alkylsulfonamido-, Nitro-, Amino-, Cyan- oder Halogenrest sind, R4 Wasserstoff oder Hydroxyrest ist, m eins oder zwei ist, p eins, zwei oder drei ist und A eine fuenf- oder sechsgliedrige heterocyclische Verbindung ist, die aus Kohlenstoff und Stickstoff besteht, an einem Kohlenstoff an (CH2)p gebunden ist und gegebenenfalls mit einer niederen Alkylgruppe substituiert ist. Es werden Verfahren zur Herstellung einer Verbindung der Formel I beschrieben, bei denen ein Pyrazol-1-acetat oder -propanoatester oder eine Pyrazol-1-essigsaeure oder -propansaeure mit einem Amin zur Reaktion gebracht werden. Die erfindungsgemaeszen Verbindungen sind zur Behandlung von Herzrhythmusstoerungen bei Saeugern geeignet. Formeln 1 a u. 1 b{N-& * * N-& * * Verfahren; Herstellung; Pyrazol-1-acetat; Pyrazol-1-propanoatester; Pyrazol-1-essigsaeure; Pyrazol-1-propansaeure; Amin; Herzrhythmusstoerung; Saeuger}
Patent BE-1018556-A5 (BE)
Title: Rallonge de griffes de serrage d'elements electriques.
Inventor: ANDRUS RODRIGUEZ INIGO
Filed: 2009-10-22
Granted: 2011-03-01
Abstract: Rallonge de griffes pour serrage d'éléments électriques, destiné pour compléter les griffes conventionnelles (7) de serrage d'éléments électriques dans une installation encastrée, comprenant un profil métallique (1) sous forme de "U", des parois latérales duquel sortent frontalement à une extrémité des pointes (2), à l'extrémité opposée des rebords (4) qui se plient vers l'intérieur, en déterminant un logement pour la vie (9) d'actionnement de la griffe (7) d'application, et dans la zone médiane des ailes (2) qui se projettent vers l'extérieur et qui se plient vers l'arrière, en déterminant des canaux d'appui pour les branches de la griffe (7) d'application.
Patent BE-1010587-A6 (BE)
Title: Electronic key system
IPC: G07C9/00
Filed: 1996-08-28
Granted: 1998-11-03
Abstract: A key that contains electronic components as well as specific properties due to its physical shape and/or material. It can be checked for mechanical and electrical correctness by one or more fixed or moving or combined control systems, either simultaneously or successively. The control codes are typed in by the user on a code entry pad with modifiable indicators on the keys shown by a projection system or by using a touch-screen. A series of code presentations can be shown, such as numbers, then objects, colours and letters so that longer code sequences can be employed that the user can remember more easily due to their associations. Usable for all entrances to properties and otherwise.
Patent ES-2000292-A6 (ES)
Title: Condensed triazolo compounds.
Inventor: BOHNER BEAT
IPC: C07D513/04
Filed: 1986-07-23
Abstract: Novel bicyclic triazole compounds of the formula I have an excellent herbicidal and plant-growth regulating action. The compounds correspond to the formula I < IMAGE > (I) wherein Q is hydrogen or halogen, T is halogen, and Z is a radical -XR or -COXR, in which X is oxygen, sulfur or a radical -NR1-, R is hydrogen, a C1-C6-alkyl, C3-C6-cycloalkyl, C3-C6-alkenyl or C3-C6-alkynyl radical, which is unsubstituted or substituted by halogen, or is a radical -A-COXR1, in which A is a C1-C4-alkylene bridge and R1 is hydrogen or C1-C4-alkyl, C3-C6-cycloalkyl, C3-C4-alkenyl or C3-C4-alkynyl.
Patent ES-2009661-A6 (ES)
Title: Gravity classifier for loose material
Inventor: DEMYANOVICH BARSKY MIKHAIL
IPC: B03B4/06
Filed: 1988-08-18
Abstract: A housing (1) has a downwardly inclined bottom (4) with perforations (7) for the passage of an ascending stream of gas, and separating elements (14) accommodated in the housing 1 one above another. A charging chute (2) overlies the uppermost edge (3) of the perforated bottom (4), and a pipe (5) discharges the coarser product of separation from the lower most edge (6). Pipes (11) withdraw the gas and finer product of separation from the upper part of the housing 1 which is partitioned (12) into vertical channels. Barriers (8) are provided on the perforated bottom (4) across the direction of the advance of the material being separated. The upper edge of each barrier (8) has the shape of alternating peaks (9) and valleys (10) and functions to even out the distribution of sizes of the mixture to be separated over the length of the bottom (4) and to allow larger coarse particles to move downwards thus reducing clogging thereby.
Patent ES-2011907-A6 (ES)
Title: Double-acting pneumatic cylinder
Inventor: PRATA FONTANELLA VALENTIN
IPC: F04B39/12
Filed: 1988-11-25
Abstract: Cylinder consisting of a compact assembly, obtained by means of a process of extrusion and anodizing treatment, which has the distributor incorporated in the back- cylinder cover and which has a central orifice and a further four radial orifices at 90 degree, carrying, in its outer part, two or four dovetails, communication between the two, front and back, cylinder covers taking place via the through-orifices which serve for fastening the cylinder covers and for the communication of the drive fluid, these orifices having a threaded termination for receiving the fixing screws for the cylindrical covers, which screws may be hollow on the inside so that the fluid can pass through them, or be of the normally fixing type, in both cases having an internal thread for receiving studs.
Patent ES-2019204-A6 (ES)
Title: Peristaltic rotary spray device
Inventor: RODRIGUEZ FERNANDEZ PABLO
IPC: B05B3/02
Filed: 1990-01-09
Abstract: Retractable or concealable peristaltic rotary spray device, operated by water pressure, provided with a gearing unit for controlled rotation of a rotary head, provided with peristaltic concealment means, comprising a watertight outer shell 1 and another inner shell 3 housing gearing means and/or means for the distribution of water 4, enclosed beneath 4 and above 11, having a main arrangement 8 associated with a rotation axis 9 which transmits the movements of the gearing unit to a sprinkler head 20 provided with concatenated gears to cause and reverse rotation by means of stops 21 which can be set at adjustable points on the sprinkler head. Applicable to spray watering or sprinkling of surfaces under conditions in which the sprinkler is concealable.
Patent ES-2024842-A6 (ES)
Title: Perfusion chamber
Inventor: ALONSO CARRION FRANCISCO
IPC: C12M3/02
Filed: 1990-06-08
Abstract: This invention describes a perfusion chamber whose main feature is its simplicity and versatility. The chamber maintains a homogeneous cell suspension through which a flow of a buffered solution bearing the substrates necessary passes for a time in excess of 3 hours, which enables the system to achieve a stationary state. <IMAGE>
Patent BE-1006413-A7 (BE)
Title: Werkwijze en inrichting voor het onderdrukken van neuron actiepotentiaalactivaties.
Inventor: HOLCOMB ROBERT RAY
IPC: A61N2/06
Filed: 1993-05-11
Granted: 1994-08-16
Abstract: Een inrichting en een werkwijze voor het onderdrukken van zenuwcelasctiepotentialen is voorzien. Een achtpolige magnetische inrichting is zodanig opgesteld nabij een zintuiglijk neuron van een zoogdier dat het magnetisch veld gegenereerd door een vierpolig oppervlak van de inrichting symmetrisch ten opzichte van het neuron is opgesteld. De magnetische inrichting omvat vier magnetische lichamen, elk met twee ongelijknamige magnetische polen. Twee positieve en twee negtieve magnetische polen zijn nagenoeg in één enkel vlak opgesteld om zodoende de vier toppunten van een vierhoekige vorm te bepalen, waarbij de twee positieven polen twee diagnonale toppunten bepalen en de twee negatieve polen de twee tegenovergestelde diagonale toppunten van de vierhoekige vorm. Een omhulsel is voorzien om de magnetische lichamen in een vaste relatieve positie te houden en aldus de vierhoekige oriëntatie van de polen te bewaren.
Patent FR-2377748-A7 (FR)
Title: Inclined building hoist rail extension mechanism - uses load hoist winch with rope clamping mechanism actuated by hand lever on fixed rail (NL 17.7.78)
IPC: B66B9/187
Filed: 1977-07-13
Granted: 1978-08-11
Abstract: The extension mechanism is for the pairs of rails in an inclined building hoist. It needs no special hand- or mechanically-operated winch, extension being effected by the load hoist winch. The rope clamping mechanism, extending with the rail, can be actuated by a loop of rope and a hand lever from the fixed rail, and the same lever can be used both for engaging and releasing the rail locking mechanism. The length of rope necessary for full extension, running between load hoist winch and the pulley on the head section, does not have to be accommodated on the winch in the retracted position, but is instead accommodated in the pulley block.
Patent CU-20120123-A7 (CU)
Title: Formas cristalinas de la 4-metil-n-[3-(4-metil-imidazol-1-il)-5-trifluoro-metil-fenil]-3-il-pirimidin-2-il-amino)-benzamida
Inventor: MANLEY PAUL
IPC: C07D401/14
Filed: 2012-08-29
Abstract: Se preparan formas cristalinas de la base libre de 4-metil-N-[3-(4-metil-imidazol-1-il)-5-trifluoro-metil-fenil]-3-(4-piridin-3-il-pirimidin-2-il-amino)-benzamida y sales de la misma mediante diferentes procesos.
Patent CU-20130088-A7 (CU)
Title: Máquina y procedimiento para el teñido de carretes de hilo y/o de fibra textil enrollada en paquetes
Inventor: BELLINI GIOVANNI
IPC: D06B5/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: La presente invención se refiere a una máquina(1) para el teñido de carretes de hilo (8) y/o de fibra textil enrollada en paquetes. La máquina (1) comprende: una estructura (2) que delimita una cámara (3) al menos parcial o completamente llenada con al menos un fluido de teñido (4); una pluralidad de varillas de soporte de carrete (7) que se comunican a través del fluido con los medios de soporte(6) para permitir que el fluido de teñido (4) pase entre estas últimas; medios de recirculación (9) para el fluido de teñido(4) asociado a la estructura (2) para iniciar el tránsito del fluido de teñido (4) de acuerdo con al menos una ruta establecida. Los medios de recirculación (9) comprenden un mecanismo de recirculación inicial (10) interpuesto entre la cámara (3) y la placa de soporte (6) para inducir el fluido de teñido(4) a pasar a través de las varillas de soporte de carrete(7). El primer mecanismo de recirculación (10) comprende una bomba (10a) y mecanismos de selección respectivos(12) para dirigir el fluido de teñido a través de los medios de soporte (6), las varillas de soporte de carrete (7) y los carretes respectivos (8), en forma intermitente. Los medios de recirculación(9) comprenden un segundo mecanismo de recirculación (11), para inducir el tránsito del fluido de teñido (4) dentro de la cámara (3) de acuerdo con al menos una ruta cerrada.
Patent DD-299843-A7 (DD)
Title: Verfahren zur entsterilisation von desantigenisierten schweinespalthautkonserven
Inventor: ROEWER JOACHIM
IPC: A01N1/00
Filed: 1976-05-13
Abstract: Die Erfindung dient zur Konservierung xenogener Haut. Ziel der Erfindung ist die Sicherung der medizinischen Versorgung bei schweren Verbrennungen, sowohl in der normalen medizinischen Betreuung der Bevölkerung, als auch bei Katastrophen. Die Aufgabe d er Erfindung in der Vereinfachung und Sicherung der Endsterilisation und der verbesserten Verpackung der desantigenisierten Schweinespalthautkonserve als Endprodukt nach dem Patent DD-WP 130 404. Erfindungsgemäß wird im Verfahren die Aufarbeitung unsteril vorgenommen und die Endsterilisation in der Endverpackung durch ionisierende Strahlen durchgeführt.
Patent DD-300734-A7 (DD)
Title: Verfahren zur zielgerichteten abbremsung von flugzeugen durch fanganlagen
Inventor: HORN PETER
IPC: B64F/
Filed: 1976-11-12
Abstract: Die Erfindungsanmeldung betrifft ein Verfahren zum automatischen zielgerechten Bremsen und Anhalten von Flugzeugen verschiedener Massen und unterschiedlicher Einlaufgeschwindigkeiten in einer durch die maximal zulaessige Verzoegerung bestimmten Zielentfernung mit Hilfe von Fanganlagen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Flugzeuge mit Hilfe einer Fanganlage abzubremsen unter Einhaltung einer vorgegebenen Verzoegerung und Zielentfernung. Die Bremskraft wird dabei so geregelt, dass eine abgespeicherte Geschwindigkeits-Weg-Trajektorie fuer das Bremsgut waehrend des Bremsvorganges angenaehert und im Zielpunkt erreicht wird, wobei der Quotient aus gemessener und der Gurtauszug abhaengigen Soll-Geschwindigkeit ein Mass fuer das Verhaeltnis zwischen der notwendigen und der maximal moeglichen Bremskraft ist.
Patent DD-281312-A7 (DD)
Title: Biokatalytischer reaktor
Inventor: TEARO EDUARD N
IPC: C12M1/04
Filed: 1986-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ingenieur-Enzymologie und dient der Durchfuehrung von Reaktionen mit immobilisierten Enzymen in der Lebensmittelindustrie und in der medizinischen Industrie; sie kann in der chemischen Technologie fuer Fluessigphasenreaktionen mit feinkoernigen Katalysatoren angewendet werden. Zur Erhoehung der spezifischen Leistung des Reaktors, der eine Kolonne, die nach der Vertikalen durch Lochboeden in Sektionen unterteilt ist, UEberlaufvorrichtungen, die die benachbarten Sektionen verbinden, und Stutzen fuer die Zu- und Ableitung des Substrats enthaelt, und zur Gewaehrleistung der Regelung der Betriebsparameter ist der biokatalytische Reaktor mit einer Gaszuleitungskammer, die sich im unteren Teil der Kolonne befindet, mit Waermeuebertragungselementen, die in jede Sektion eingebaut sind, und mit Schaumdaempfungsvorrichtungen versehen, die im oberen Teil der Kolonne angebracht sind. Die UEberlaufvorrichtungen sind auszerhalb der Sektionen angeordnet und mit Filterelementen und UEberlaufrohren versehen, die so angebracht sind, dasz eine Verschiebung nach der Vertikalen moeglich ist. Jede Sektion ist mit Stutzen fuer die Gasableitung und die Einfuehrung des Katalysators versehen. Fig. 1
Patent DD-300162-A7 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung und stabilisierung des traegerrohrinnendruckes beim mcvd-verfahren zur lichtleitervorformherstellung
Inventor: KOARK HENRY
IPC: C03B37/018
Filed: 1988-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung und Stabilisierung kleiner Differenzdruecke in durchstroemten Systemen mit geringen Gasdurchsaetzen, welches insbesondere zur Einstellung und Stabilisierung des Traegerrohrinnendruckes beim MCVD-Verfahren zur Lichtleitervorformherstellung dient. Die Druckerzeugung erfolgt durch Einblasen von Inertgas mit hoher kinetischer Energie ueber eine Duese koaxial in ein Zufuehrungsrohr mit definiertem Querschnitt, welches entgegengesetzt zur Einblasrichtung von dem Medium durchstroemt wird, deren statischer Druck eingestellt werden soll. Fig. 1{Lichtleitervorformherstellung; MCVD-Verfahren; Traegerrohrinnendruck; Gasdurchsatz; Druckeinstellung; Druckstabilisierung; statischer Druck; Zufuehrungsrohr; Differenzdruck; Abgasstromtransport; Abscheider; Vorform; Aufbereitungsanlage}
Patent DD-299893-A7 (DD)
Title: Vorrichtung zum austrag von heissgas und schlacke
Inventor: BRAUSSE REINHARD DIPL ING
IPC: C10J3/52
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austrag von Heiszgas und Schlacke aus einem Reaktionsraum in einen Kuehlraum, insbesondere bei der Partialoxidation von staubfoermigen Brennstoffen im Flugstrom. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erhoehung der Standzeiten, der Vorrichtung zur UEberfuehrung und in der Reduzierung von Stoerungen durch Verschlackung der Kuehleinrichtung. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Vorrichtung zur Abfuehrung fluessiger Schlacke und Heiszgas aus dem Reaktionsraum, aus einem spiralfoermig gewickelten Rohr so zu konstruieren, dasz die benachbarten Windungen gasdicht miteinander verbunden sind, dasz ein einwandfreier Schlackeablauf gesichert ist und als selbstaendiger Baukoerper mit einem Tauchrohr koppelbar ist. Erfindungsgemaesz besteht das spiralfoermig gewickelte Rohr aus dem ringfoermigen Oberteil und einem sich an dieses zentral nach unten anschlieszenden zylindrischen Abschnitt. Der zylindrische Abschnitt ist an seiner Unterkante von dem spiralfoermig gewickelten Rohr durch mindestens eine horizontale Windung umhuellt. Der untere Abschlusz der Schlackeauslaufoeffnung ist durch einen horizontalen Kranz von Segmenten gebildet. Fig. 1{Reaktor; Partialoxydation; Austrag; Heiszgas; Schlacke; Reaktionsraum; Kuehlraum; Tauchrohr; Wasserbad; Stampfmasse, feuerfest; Schlackenbad; Kuehlwasser; Wasserfilm}