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Patent DE-102019004118-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug mit einer bioelektrischen Impedanzmesseinrichtung, sowie Verfahren
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (12) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einer Erfassungseinrichtung (14), welche zumindest einen eine in einer Sitzeinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) sitzende Person (18) charakterisierenden Parameter erfasst, und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (20), welche in Abhängigkeit des erfassten charakterisierenden Parameters ein Steuersignal für eine Rückhalteeinrichtung (22) des Rückhaltesystems (12) erzeugt, wobei die Erfassungseinrichtung (14) als bioelektrische Impedanzmesseinrichtung ausgebildet ist, welche zum Erfassen eines Fettanteils der Person (18) ausgebildet ist, und in Abhängigkeit des erfassten Fettanteils das Steuersignal für die Rückhalteeinrichtung (22) erzeugt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019005298-A1 (DE)
Title: Prozessvariation als verfolgbarkeit auf bauteilebene
Inventor: LETTENS JAN LUCIE AXEL
IPC: H01L23/544
Filed: 2019-07-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum eindeutigen Identifizieren integrierter Schaltungen werden bereitgestellt. Für mindestens eine Ausführungsform schließt ein Verfahren zum Markieren einer gegebenen integrierten Schaltung aus einer Vielzahl von integrierten Schaltungen die folgenden Vorgänge ein: Herstellen einer Vielzahl von Kennungsvorrichtungen auf jeder integrierten Schaltung der Vielzahl von integrierten Schaltungen; Testen jeder der Vielzahl von Kennungsvorrichtungen, um ein Testergebnis für jede Kennungsvorrichtung zu erlangen; Zusammenordnen jedes Testergebnisses, das für jede Kennungsvorrichtung erlangt wird, die auf jeder gegebenen integrierten Schaltung hergestellt ist, um eine analoge Kennung für die gegebene integrierte Schaltung zu bilden; und Speichern jeder analogen Kennung für jede der Vielzahl von integrierten Schaltungen in einer Datenbank. Für mindestens eine Ausführungsform wird ein Verfahren zum Identifizieren einer zuvor markierten integrierten Schaltung gemäß der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt. Es werden auch Handelsartikel beschrieben, die unter Verwendung einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung markiert sind.
Patent DE-102019006296-A1 (DE)
Title: Verkehrsmitttel und Seilbahn für einen Wechselprozess
Inventor: BIERBÜSSE DAVID
IPC: B61B10/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Es wird ein Verkehrsmittel für einen Wechselprozess bereitgestellt. Das Verkehrsmittel umfasst ein Transportgehäuse zum Unterbringen von Passagieren oder Gütern und eine Fahreinheit zum bodengebundenen Fortbewegen des Verkehrsmittels. Diese beiden Elemente können als Module des Verkehrsmittels aufgefasst werden. Die Fahreinheit kann eine Hubvorrichtung aufweisen. Die Hubvorrichtung kann ausgebildet sein, bei einem Wechsel des Transportgehäuses von einem Fahrbetrieb in einen Seilbahnbetrieb, das Transportgehäuse so anzuheben, dass sich ein oder mehrere Verbindungsbereiche einer Aufhängung einer Seilbahn und ein oder mehrere der Fahreinheit abgewandten Seite des Transportgehäuses zugehörige Verbindungsbereiche des Transportgehäuses zueinander ausrichten. Hierbei werden jeweilige Schnittstellen der Aufhängung der Seilbahn und des Transportgehäuses zueinander ausgerichtet, um diese miteinander zu verbinden. Ferner werden eine Seilbahn, ein System und ein Verfahren für einen Wechselprozess bereitgestellt.
Patent DE-102019100780-A1 (DE)
Title: Automatisches Feedbacksystem für Updates von Fahrzeugsoftware
Inventor: VANGELOV JOHN NAUM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet bordseitige Steuerung(en), die als Reaktion auf Softwareupdates von Fahrzeugsteuerung(en) einen automatischen Feedbackmodus initiieren und die ein Auslösesignal erzeugen, wenn Updatestatus-Abfragezustände und Feedback-abgeschlossen-Zustände detektiert werden. Das Auslösesignal veranlasst Kommunizieren eines Feedbackupdatestatus, der Erfolg oder Scheitern des Softwareupdates identifiziert, und beendet den Feedbackmodus, wenn Feedback-abgeschlossen-Zustände detektiert werden. Die Updatestatus-Abfragezustände beinhalten beispielsweise eines oder mehrere von einer Fahrzeugtürgriffbetätigung, Empfangen eines drahtlosen Fernschlüsselanhängersignals, Empfangen einer drahtlosen Softwareupdatestatusabfrage, Detektieren einer ArmaturenbrettSchalterbetätigung und andere Updatestatus-Abfragezustände. Das Auslösesignal veranlasst, bei weiteren Beispielen, Kommunizieren von einem oder mehreren audiovisuellen und taktilen Feedbackupdatestatus, die Erfolg oder Scheitern des Softwareupdates mit einem oder mehreren von Fahrzeuglichtsignalen und Anzeigenachrichten und elektromechanischer Betätigung verschiedener Fahrzeugkomponenten identifizieren.
Patent DE-102019101471-A1 (DE)
Title: Außenläufermotor mit Kühlrad
Inventor: KOPPER JAN
IPC: H02K9/06
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor ausgebildet als Außenläufermotor umfassend eine hohlzylindrische Rotorglocke mit einer axialen Stirnwand, auf der mindestens eine Einströmöffnung ins Innere der Rotorglocke ausgebildet ist, wobei auf der axialen Stirnwand der Rotorglocke ein Kühlrad mit Schaufeln angeordnet ist, das im Betrieb zusammen mit der Rotorglocke rotiert und einen Kühlluftstrom erzeugt, wobei das Kühlrad eine Trennscheibe aufweist, welche an dem Kühlrad zumindest zwei getrennte Strömungskanäle für den Kühlluftstrom bildet, wobei ein erster Strömungskanal mit der mindestens einen Einströmöffnung auf der axialen Stirnwand der Rotorglocke und ein zweiter Strömungskanal mit einer äußeren Mantelfläche der Rotorglocke in Strömungsverbindung stehen.
Patent DE-102019102455-A1 (DE)
Title: Automatische Zugkupplung
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: B61G3/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Zugkupplung mit einem Kupplungskopf, der ein Kupplungskopfgehäuse und einen Kuppelverschluss mit Arretierung umfasst, wobei der Kuppelverschluss als Drehverschluss mit einer Kuppelöse und einem Herzstück ausgeführt ist, wobei das Herzstück um eine Hauptachse verdrehbar ist zwischen einer kuppelbereiten Stellung, einer gekuppelten Stellung und einer entkuppelten Stellung, die Kuppelöse mit einem ersten Ende verdrehbar um eine Kuppelösenachse am Herzstück angeschlossen ist und ein zweites freies Ende aufweist; und das Herzstück ein Maul aufweist, das zur Aufnahme eines zweiten Endes einer Kuppelöse eines gegengleichen Kupplungskopfes angeordnet ist, und das Herzstück entgegen der Kraft eines Federspeichers aus der gekuppelten Stellung in die entkuppelte Stellung und durch die Kraft des Federspeichers aus der entkuppelten Stellung in die gekuppelte Stellung verdrehbar ist; wobei die Arretierung einen entgegen einer Federkraft in Kuppelrichtung der Zugkupplung verschiebbaren Stempel und eine quer oder schräg zur Kuppelrichtung verschiebbare Klinkenstange umfasst und die Klinkenstange gelenkig am Herzstück angeschlossen und vom Herzstück bei dessen Verdrehung aus der gekuppelten Stellung in die entkuppelte Stellung in eine Rastposition verschiebbar ist, in welcher die Klinkenstange eine Verdrehung des Herzstückes aus der entkuppelten Stellung in die gekuppelte Stellung blockiert; wobei der Stempel in einer ersten entgegen der Federkraft verschobenen Position die Klinkenstange in der Rastposition blockiert und in einer zweiten durch die Federkraft verschobenen Position die Klinkenstange aus der Rastposition löst.Die automatische Zugkupplung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rastposition der Klinkenstange derart positioniert ist, dass die Klinkenstange in die Rastposition verschoben wird, bevor das Herzstück seine entkuppelte Stellung erreicht.
Patent DE-102019113590-A1 (DE)
Title: Buchse für einen Schaummischkopf und Verfahren zum Herstellen einer Fahrzeuginnenverkleidung mittels der Buchse
Inventor: KUSMIEREK MARK
IPC: B29C44/42
Filed: 2019-05-22
Abstract: Eine Buchse für einen Schaummischkopf enthält eine einen Restbereich zum Speichern von Schaum umgebende Einspritzportwand, ein das Substrat öffnendes Übergangssegment, das dazu konfiguriert ist, an der Öffnung eines Substrats angeordnet zu sein, ein Dichtungsgehäuse, und eine im Dichtungssitz des Dichtungsgehäuses sitzende Dichtung. Die Dichtung vermeidet Undichtigkeit während eines Aufschäumvorgangs, etwa beim Herstellen einer Fahrzeuginnenverkleidung mit einer Schaumstoffschicht zwischen einer Außenschicht und einem Substrat.
Patent DE-102019114296-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigte Lamellenkupplung mit MRF Flüssigkeit
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D37/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug oder eine Industrieanwendung, mit einem antriebsseitigen Kupplungsglied (2, 3) und einem abtriebsseitigen Kupplungs-glied (2, 3), die jeweils konzentrisch zu einer Rotationsachse (4) angeordnet sind und zusammen eine mit einem magnetorheologischen Medium (19) befüllte und die Rotationsachse (4) umgebende Kammer (9) definieren, wobei zumindest eines der Kupplungsglieder (2, 3) rotatorisch um die Rotationsachse (4) gelagert ist und innerhalb der Kammer (9) eine mit einem der Kupplungsglieder (2, 3) drehfest gekoppelte Förderkontur (13) versehen ist, die zum mechanischen Komprimieren einer sich unter Einfluss eines Magnetfelds (18) bilden-den festen Phase des magnetorheologischen Mediums (19) in Partikelpolstern (20, 26, 27) in der Kammer (9) angeordnet und ausgestaltet ist, um ein Drehmoment zwischen den Kupplungsgliedern (2, 3) zu übertragen, wobei die Förderkontur (13) axialpositionierbar ist und in der Kammer (9) ein Lamellenpacket (14) mit Kupplungslamellen (15a, 16a, 15b, 16b, 15c, 16c, 24) angeordnet ist, die in Folge einer Axialpositionierung der Förderkontur (13) in eine erste Richtung in einen gegenseitigen Reibschluss bringbar sind.
Patent DE-102019115936-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Fahrzeugs
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: B62D7/14
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für eine Hinterachslenkung eines Fahrzeugs, umfassend eine Schubstange (2), die innerhalb eines Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei die Schubstange (2) eine Verdrehsicherung (4) mit einem Passstift (5) aufweist, der zwischen zwei am Gehäuse (3) befestigten Elastomerschienen (6a, 6b) in axialer Richtung geführt ist.
Patent DE-102019117427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Brennwertbestimmung, Verfahren zur Energiemengenbestimmung eines Gases und Vorrichtung hierzu
Inventor: KESSLER ALOIS
IPC: G01N33/22
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Bestimmung eines Brennwerts eines Brenngases, das ein oder mehrere Gasbestandteile in seiner Gaszusammensetzung aufweist, umfassend ein Beaufschlagen einer Sensoreinheit (10), die eine Mehrzahl von Teilsensoren (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32) umfasst, mit dem Brenngas, wobei unterschiedliche Teilsensoren (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32) unterschiedlich sensitiv auf denselben Gasbestandteil reagieren und/oder derselbe Teilsensor (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32) unterschiedlich sensitiv auf unterschiedliche Konzentrationen eines jeweils gleichen Gasbestandteils in der Gaszusammensetzung reagiert; ein Erfassen eines jeweiligen Sensorsignals (50, 52, 54, 56, 58, 60, 62, 56A, 56B, 56C), das von der Gaszusammensetzung und/oder der Konzentration von einem oder mehreren Gasbestandteilen abhängig ist; ein Generieren eines Ist-Gasbeschaffenheitsmusters, das jeden Teilsensor (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32) und dessen jeweiliges Sensorsignal (50, 52, 54, 56, 58, 60, 62, 56A, 56B, 56C) repräsentiert; ein Bestimmen eines nächstliegenden Soll-Gasbeschaffenheitsmusters aus einer Gruppe von Soll-Gasbeschaffenheitsmustern; ein Extrahieren der Gaszusammensetzung und/oder der Konzentration von einem oder mehreren Gasbestandteilen aus dem nächstkommenden Soll-Gasbeschaffenheitsmuster oder mittels Interpolation aus mehreren Soll-Gasbeschaffenheitsmustern; sowie ein Bestimmen des aktuellen Brennwerts des Brenngases aus dem nächstkommenden Soll-Gasbeschaffenheitsmuster oder mittels Interpolation aus mehreren Soll-Gasbeschaffenheitsmustern.
Patent DE-102019118730-A1 (DE)
Title: Lichtquelle
Inventor: GÖTZ MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Lichtquelle mit einem aus mindestens zwei optischen Fasern (6) gebildeten Lichtwellenleiterbündel, mit einer in den Lichtwellenleiterbündel Licht einspeisenden Lichtemissionsquelle (2) und mit einem die Licht emittierenden freien Enden der optischen Fasern (6) in einer definierten Position zueinander fixierenden Träger (8).
Patent DE-102019128913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Standortermittlung
Inventor: ANGERMANN CHRISTIAN
IPC: H04M11/04
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Standortermittlung, insbesondere zur beschleunigten Reaktion auf einen Notruf, bei dem ein Anrufer, der einen Notfall bemerkt und melden will, auf einem Telefon eine von einer Notfalltafel abgelesene Notrufnummer anwählt, die aus einer Telefonnummer und einem einmaligen Code zusammengesetzt ist, welcher den Standort des Anrufers eindeutig identifiziert, der Anruf an die für den Standort zuständige Notrufzentrale weitergeleitet wird und die geographischen Koordinaten des Standorts des Anrufers an die zuständige Notrufzentrale weiterleitet werden.
Patent DE-102019129863-A1 (DE)
Title: Türgriff
Inventor: VIEBRANS THOMAS
IPC: E05B1/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türgriff (10) mit einem Griffelement (12) mit einer ersten Längsachse (11) und einem Befestigungselement (14) mit einer zweiten Längsachse (12), wobei die erste Längsachse (11) und die zweite Längsachse (12) in einem Winkel (α) zueinander verlaufen, wobei das Griffelement (12) einen für UV-Licht undurchlässigen Grundkörper (20) aufweist, welcher eine Wandung mit wenigstens einer Öffnung (22) aufweist, welche in einem an einer Tür montierten Zustand des Türgriffs (10) in Richtung der Tür weist, wobei in dem Grundkörper (20) eine UV-Lichtquelle (30) angeordnet ist, und wobei auf der Außenseite des Grundkörpers (20) eine Hülle (40) aus für UV-Licht durchlässigem Material angeordnet ist, welche mittels einer Antriebseinheit (50) um die erste Längsachse (11) gegen den Grundkörper (20) verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102019132762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Zugmitteln
Inventor: POMMEL VINCENT
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-12-03
Abstract: Eine Vorrichtung dient zum Spannen von Zugmitteln (7 und 13) zumindest zweier Umschlingungstriebe (5 und 11) einer Brennkraftmaschine, die in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind und von einem Abtriebsrad (1) einer Kurbelwelle angetrieben werden. Dabei greifen über ein Spannmittel (17) der Vorrichtung betätigte Führungsmittel (25 und 29) jeweils am Lostrum (31, 33) des ersten und des zumindest einen weiteren Zugmittels (7 und 13) an, und diese Führungsmittel (25 und 29) sind schwenkbar gegenüber einem Gehäuseteil der Brennkraftmaschine gelagert. Zur Reduktion des Bauaufwandes für erforderliche Spannmittel sollen das erste und das zumindest eine weitere Führungsmittel (25 und 29) gemeinsam von einem einzigen Spannmittel (17) mit einer Spannkraft beaufschlagt werden.
Patent DE-102019201586-A1 (DE)
Title: Ölbehälter zur Kühlung und/oder Schmierung von Lagern eines Antriebsstranges eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LAMM EUGEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung einen Ölbehälter (1) zur Kühlung und/oder Schmierung von Lagern (15, 16, 17) eines Antriebsstranges (2) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei der Antriebsstrang (2) mindestens eine Antriebswelle (3), mindestens ein Getriebe (4), mindestens ein Differential (5) und mindestens eine Radantriebswelle (6, 7) aufweist, wobei das Differential (5) mindestens ein Achsantriebszahnrad (5a) aufweist und das Achsantriebszahnrad (5a) mit mindestens einem Zahnrad (4b) des Getriebes (4) in Eingriff steht, wobei mindestens ein Ölsumpfbereich (9) vorgesehen und/oder vorhanden ist und wobei das Achsantriebszahnrad (5a) und/oder ein Zahnrad (4b) des Getriebes (4) zumindest teilweise im Ölsumpfbereich (9) planschend angeordnet ist, wobei die Zahnräder des Getriebes (4) und/oder das Achsantriebszahnrad (5a) mindestens zwei Zahnradstufen (I, II) ausbilden und zwei Zahnräder (4b, 4c) des Getriebes (4) auf einer Zwischenwelle (8) angeordnet sind, und wobei mindestens eine Radantriebswelle (6, 7) koaxial zur Antriebswelle (3) angeordnet ist und die Zwischenwelle (8) des Getriebes (4) im Wesentlichen auf der dem Ölsumpfbereich (9) gegenüberliegenden Seite der Antriebswelle (3) und/oder der Radantriebswelle (6,7) angeordnet ist.Der Konstruktionsaufwand eines Antriebsstranges ist dadurch reduziert bzw. der Wirkungsgrad eines Antriebsstranges (2) ist dadurch erhöht, dass der Ölbehälter (1) funktional derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass der Ölbehälter (1) im Bereich zwischen den beiden Zahnradstufen (I, II) und im Wesentlichen auf der dem Ölsumpfbereich (9) gegenüberliegenden Seite der Antriebswelle (3) und/oder der Radantriebswelle (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102019202576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug und Fahrerinformationssystem
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: B60W50/14
Filed: 2019-02-26
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Fahrerinformationssystems in einem Ego-Fahrzeug (1) werden Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) erfasst. Es wird eine Fahrerinformationsanzeige erzeugt und ausgegeben, wobei die Fahrerinformationsanzeige eine grafische Darstellung des Umfelds des Ego-Fahrzeugs (1) umfasst. Es wird ein Betriebszustand eines Fahrerassistenzsystems (6) des Ego-Fahrzeugs (1) erfasst und anhand des erfassten Betriebszustandes des Fahrerassistenzsystems (6) wird eine Automatisierungsstufe bestimmt. Die Darstellung des Umfelds wird in Abhängigkeit von der bestimmten Automatisierungsstufe gebildet. Das Fahrerinformationssystem in einem Ego-Fahrzeug (1) umfasst eine Erfassungseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, Umfelddaten in einem Umfeld des Ego-Fahrzeugs (1) zu erfassen, und eine Steuereinheit (3), die dazu eingerichtet ist, eine Fahrerinformationsanzeige zu erzeugen und auszugeben. Dabei umfasst die Fahrerinformationsanzeige eine grafische Darstellung des Umfelds des Ego-Fahrzeugs (1). Dabei ist die Erfassungseinheit (2) ferner dazu eingerichtet, einen Betriebszustand eines Fahrerassistenzsystems (6) des Ego-Fahrzeugs (1) zu erfassen, wobei ferner die Steuereinheit (3) dazu eingerichtet ist, anhand des erfassten Betriebszustandes des Fahrerassistenzsystems (6) eine Automatisierungsstufe zu bestimmen und die Darstellung des Umfelds in Abhängigkeit von der bestimmten Automatisierungsstufe zu bilden.
Patent DE-102019203343-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamikbereicherweiterung
Inventor: HAMILTON JOSEPH
IPC: H03M1/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Dynamikbereicherweiterung (DRE), die ein Eingangssignal empfängt und ein DRE-Ausgangssignal bereitstellt und die eine Fehlerkorrekturschaltung umfasst, die konfiguriert ist, einen Fehlerkorrekturfaktor derart auf das Eingangssignal anzuwenden, dass das DRE-Ausgangssignal, das durch die Vorrichtung bereitgestellt wird, vom Eingangssignal und vom Fehlerkorrekturfaktor abhängt, wobei der Fehlerkorrekturfaktor einen Fehler repräsentiert, der durch die Vorrichtung erzeugt wird.
Patent DE-102019207394-A1 (DE)
Title: Mikrofluidisches Analysesystem zur Analyse von Blutproben
Inventor: FRANK TINO
IPC: G01N33/48
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die erfindung betrifft ein mikrofluidisches Analysesystem (1) zur Analyse von Blutproben, aufweisend eine Probeneingabekammer (2) mit einer Öffnung (3) und drei räumlich voneinander getrennten Eingabebereichen (4), in welche Bestandteile der Blutprobe getrennt voneinander eingebbar sind.
Patent DE-102019211645-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit einem Fahrkorb mit Energiespeicher und Verfahren zum Betrieb der Aufzuganlage
Inventor: BAUER DANIEL
IPC: B66B11/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufzuganlage mit einem entlang eines Aufzugschachts zwischen einer Mehrzahl von Haltepunkten (44) verfahrbaren Fahrkorb (15), wobei der Fahrkorb einen Energiespeicher, aufweist, um die Energieversorgung von elektrischen Komponenten des Fahrkorbs (15) zu gewährleisten. Dabei weist der Aufzugschacht an jedem Haltepunkt (44) aus der Mehrzahl von Haltepunkten (44) eine Ladevorrichtung (24) auf, an die der Fahrkorb (15) während eines Halts ankoppelbar ist, um den Energiespeicher zu laden. Der Energiespeicher weist eine Speicherkapazität auf, die derart an eine Verteilung der Mehrzahl von Haltepunkten (44) angepasst ist, dass der maximale Energieverbrauch von elektrischen Komponenten des Fahrkorbs (15) zwischen zwei Haltepunkten (44) kleiner ist als 10 % der Speicherkapazität.
Patent DE-102019212572-A1 (DE)
Title: Schachtellaufwerk zur Fortbewegung eines Reinigungsroboters und Reinigungsroboter mit einem Schachtellaufwerk
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Radantrieb (20) zur Fortbewegung eines autonomen Reinigungsroboters beschrieben. Der Radantrieb (20) umfasst einen Motor, ein erstes Abtriebsrad (21) und ein erstes Getriebe zwischen dem Motor und dem ersten Abtriebsrad (21). Zudem umfasst der Radantrieb (20) mindestens ein in Reihe zu dem ersten Abtriebsrad (21) überlappend angeordnetes zweites Abtriebsrad (22) und ein zweites Getriebe zwischen dem ersten Abtriebsrad (21) und dem zweiten Abtriebsrad (22) zum Antrieb des zweiten Abtriebsrads (22) durch das erste Abtriebsrad (21). Es wird auch ein Reinigungsroboter beschrieben.
Patent DE-102019212651-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Gehäuse eines wassergekühlten PKW-Elektromotors
Inventor: KUJAWSKI WALDEMAR
IPC: H02K9/16
Filed: 2019-08-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Statorgehäuse (200) zur Aufnahme eines Stators, mit einer radial außen liegenden Außenwand (212) und einer beabstandet zu der Außenwand (212) positionierten radial innen liegenden Innenwand (213), wobei zwischen der Außenwand (212) und der Innenwand (213) ein sich entlang einer Länge (L) des Statorgehäuses (200) erstreckender Freiraum (214) ausgebildet ist, wobei in diesem Freiraum (214) eine sich entlang der Länge (L) des Statorgehäuses (200) erstreckende Zwischenwand (215) derart angeordnet ist, dass zwischen der Zwischenwand (215) und der Innenwand (213) ein erster Funktionsraum (216) ausgebildet ist, welcher einen Kühlmediumdurchflussraum ausbildet, und dass zwischen der Zwischenwand (215) und der Außenwand (212) ein zweiter Funktionsraum (217) ausgebildet ist, in welchem ein Dämpfungsmedium (218) aufgenommen ist.
Patent DE-102019212984-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60R7/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung, aufweisend ein flexibles Flächengebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Stauposition und einer wenigstens teilweise flächig aufgespannten Schutzposition verlagerbar ist, ein formstabiles Halteprofil, das an einem Stirnendbereich des flexiblen Flächengebildes befestigt ist, zwei Halteelemente, die an einander gegenüberliegenden Stirnendbereichen des Halteprofils angeordnet und zur lösbaren Halterung an fahrzeugfesten Halteaufnahmen vorgesehen sind, wobei wenigstens eines der Halteelemente einen Schaft aufweist, der wenigstens abschnittsweise in einer Führungsaussparung des Halteprofils gelagert und in Axialrichtung der Führungsaussparung begrenzt beweglich ist, so dass das Halteelement relativ zu dem Halteprofil zwischen einer eingeschobenen ersten Haltestellung und einer ausgezogenen zweiten Haltestellung beweglich ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind eine Formgebung der Führungsaussparung und eine Formgebung des Schaftes derart aufeinander abgestimmt, dass das Halteelement bei einer Bewegung zwischen der eingeschobenen ersten Haltestellung und der ausgezogenen zweiten Haltestellung zusätzlich zu der axialen Bewegung um eine senkrecht zur Axialrichtung der Führungsaussparung orientierte Schwenkachse schwenkbeweglich ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.