baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346691-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL DR
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2013-02-28
Abstract: Fahrerassistenzsystem (1) mit einem Lenkrad (3, 23, 33, 43, 53, 63) für Kraftfahrzeuge mit einem Lenkradkranz (4) und mit mindestens einer in einem Segment (31) des Lenkradkranzes (4) angeordneten Anzeigevorrichtung (5, 25, 65), die mit dem Fahrerassistenzsystem (1) ansteuerbar ist, wobei die von einer Sitzposition (21) des Fahrzeugführers wahrnehmbare Richtung (22) einer angesteuerten Anzeigevorrichtung (5, 25, 65) unabhängig von dem Lenkradwinkel (41,51) und/oder der Lenkradstellung und/oder -bewegung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (5, 25, 65) derart ansteuerbar ist, dass in Bezug auf die Sitzposition (21) des Fahrzeugführers auf die Richtung (22) eines außerhalb des Fahrzeugs (26) mit einer Fahrzeugsensoreinrichtung (27) erkannten Objekts (24) hinweisbar ist, wobei die Anzeigevorrichtung (5, 25, 65) an mindestens einem Ende des Segments (31) der Anzeigevorrichtung (5, 25, 65) mindestens eine weitere, unterschiedliche Anzeigevorrichtung (32) aufweist, über die visualisierbar ist, dass die darzustellende Richtung nicht mehr richtig anzeigbar ist, wenn das Lenkrad um einen maximalen...
Patent DE-10349996-B4 (DE)
Title: Tülle
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G3/18
Filed: 2003-10-24
Granted: 2013-09-05
Abstract: Tülle zum Hindurchführen einer Leitung; 1.1 mit einer Hülse (84) zum Umschließen der Leitung; 1.2 mit einem die Hülse (84) umschließenden Grundkörper (80); 1.3 Grundkörper (80) und Hülse (84) sind miteinander einteilig; 1.4 zwischen Grundkörper (80) und Hülse (84) befindet sich ein Hohlraum (82); 1.5 die Tülle weist einen Schlitz (86) zum Aufklappen zwecks Aufnehmens der Leitung auf; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.6 die Elastizität des Materiales der Tülle im Bereich des Schlitzes (86) ist kleiner als außerhalb dieses Bereiches.
Patent DE-10355045-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Variation eines Trommelprofils einer Vario-Trommel und Vario-Trommel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BECKER WILLI
IPC: B41F22/00
Filed: 2003-11-25
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Variation eines Trommelprofils einer Vario-Trommel (101; 201; 301; 401; 501; 601; 701 bzw. 801) zum Transport von Bedruckstoffbogen, bei dem Mantelsegmente (106a, 106b; 206a, 206b; 306a, 306b; 406a, 406b; 506a, 506b; 606a, 606b; 706a, 706b bzw. 806a, 806b) der Vario-Trommel (101; 201; 301; 401; 501; 601; 701 bzw. 801) wahlweise nach innen und außen geschwenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass den Mantelsegmenten (106a, 106b; 206a, 206b; 306a, 306b; 406a, 406b; 506a, 506b; 606a, 606b; 706a, 706b bzw. 806a, 806b) zugeordnete Bogenauflageelemente (107a, 107b; 207a, 207b; 307a, 307b; 407a, 407b; 507a, 507b; 607a, 607b; 707a, 707b bzw. 807a, 807b) durch das Schwenken der Mantelsegmente (106a, 106b; 206a, 206b; 306a, 306b; 406a, 406b; 506a, 506b; 606a, 606b; 706a, 706b bzw. 806a, 806b) reversibel verformt werden.
Patent DE-10361949-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuweisung einer dynamischen IP-Adresse zu einem mobilen Endgerät unter Nutzung eines Präsenzdienstes
Inventor: MADEMANN FRANK
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-12-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Zuweisung einer dynamischen IP-Adresse zu einem mobilen Endgerät (UE) unter Nutzung
eines Präsenzdienstes
(PS) in einem paketbasierten Netzwerk, bei dem  ein Anwendungs-Server
(AS) sich bei dem Präsenzdienst (PS)
anmeldet, der Präsenzdienst
(PS) die Anmeldung des Anwendungs-Servers (AS) auswertet und der
Präsenzdienst
(PS) bei Vorliegen eines vordefinierten Auswerteresultates, das
angibt, dass keine IP-Adresse für
das mobile Endgerät
bekannt ist, das mobile Endgerät
(UE) zu einer Aktivierung von Datenübertragungsressourcen veranlasst, womit
dem mobilen Endgerät
(UE) automatisch eine dynamische IP-Adresse zugewiesen wird und
die IP-Adresse dem Präsenzdienst
(PS) mitgeteilt wird, der die IP-Adresse dem Anwendungs-Server (AS)
mitteilt,  wobei das vordefinierte Auswerteresultat seitens
des mobilen Endgerätes
(UE) festgelegt und bei dem Präsenzdienst (PS)
hinterlegt wird.
Patent DE-19501706-B4 (DE)
Title: Munitionszuführungssystem für eine Feuerwaffe
Inventor: FERRAND GUY
IPC: F41A9/75
Filed: 1995-01-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Munitionszuführungssystem
für eine Feuerwaffe
mit mittlerem Kaliber von der Art mit einem Kasten (3), in dem die
Munition (M) bzw. die Patronen untergebracht sind, ohne durch irgendeinen
Halt wie beispielsweise etwa Kettenglieder untereinander verbunden zu
sein, und einem Antriebsmechanismus (5) zum Entnehmen der Munition
(M) aus dem Kasten (3) und deren Weiterleitung an ein System (7)
zum Laden und Abfeuern der Waffe, wobei der Antriebsmechanismus
(5) eine zwischen den Kasten (3) für die Munition und das System
(7) zum Laden und Abfeuern der Waffe zwischengeschaltete Verbindung
aufweist, wobei diese Verbindung aus einer Fördereinrichtung (25) mit Kette
(35) besteht und die Kette (35) aus einem fördernden oberen Trum (35a)
und einem rücklaufenden
unteren Trum (35b) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung
(25) ein oberes Spannorgan (60a) und ein unteres Spannorgan (60b)
aufweist, die dem oberen Trum (35a) bzw. dem unteren Trum (35b) der
Kette (35) zugeordnet sind, um die Schwingungen der...
Patent DE-19503028-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen des Fließverhaltens grobkörniger Stoffgemenge
Inventor: GREIM MARKUS
IPC: G01N33/38
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Fließverhaltens
grobkörniger
Stoffgemenge, insbesondere Frischbeton, wobei mindestens zwei Rührkörper (3
und 4) an einem Drehbalken (10), die teilweise in das Stoffgemenge
(1) eingetaucht sind, mit festem Geschwindigkeitsverhältnis bewegbar
sind und Einrichtungen verhanden sind, die die Geschwindigkeit sowie
den Widerstand, den das Stoffgemenge diesen Bewegungen entgegensetzt,
an jedem Rührkörper gesondert
elektronisch erfassen und auswerten.
Patent DE-19530008-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einer reflektierenden Umlenkvorrichtung
Inventor: HEGE GUENTER
IPC: F21V14/04
Filed: 1995-08-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
für Fahrzeuge
mit einer reflektierenden Umlenkvorrichtung (18), mit wenigstens
einer Lichtquelle (10) und mit wenigstens einem Reflektor (12),
durch den von der wenigstens einen Lichtquelle (10) ausgesandtes
Licht reflektiert wird, wobei die reflektierende Umlenkvorrichtung
(18) im Strahlengang des von dem wenigstens einen Reflektor (12)
reflektierten Lichts angeordnet ist und wobei auf die reflektierende
Umlenkvorrichtung (18) treffendes Licht zur Bildung eines aus der
Beleuchtungseinrichtung austretenden Lichtbündels eine Reflexion erfährt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung (18) eine Vielzahl einzelner
reflektierender Elemente (22) aufweist, die unabhängig voneinander
zwischen wenigstens zwei definierten Stellungen umschaltbar sind.
Patent DE-19543553-B4 (DE)
Inventor: LUEKE WOLFGANG
IPC: C12N15/00
Filed: 1995-11-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: The invention concerns new virus-like particles composed of the VP1 protein of the JC virus, a process for their production and their use in analytical, diagnostic and therapeutic methods.
Patent DE-19628750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dispergierung von Montanwachsprodukten in Anwendungsstoffen
Inventor: WOLLENBERG RALF
IPC: C04B40/00
Filed: 1996-07-17
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Dispergierung von Montanwachsprodukten in Anwendungsstoffen,
gekennzeichnet dadurch, daß das
Montanwachsprodukt und ein Anteil Anwendungsstoff in einer ersten
Mahl- und Mischstufe gemeinsam durch intensive Druck-, Scher-, Reibungs und/oder
Knetbeanspruchung vorgemahlen werden, daß das Mahlgut der ersten Mahl-
und Mischstufe mit einem zweiten Teil Anwendungsstoff vermischt
wird, wodurch sich ein zulässiger
Mengenanteil Montanwachs im pulverförmigen Endprodukt zwischen
20 und 70 % einstellt, und daß die
Mischung aus dem Mahlprodukt der ersten Mahlstufe und dem zweiten
Teil Anwendungsstoff nachfolgend durch Zerkleinerung mit hoher Schlag-
und Schneidwirkung bei gleichzeitiger starker Verwirbelung mit Luft
oder Gasen zu Pulver dispergiert wird, wobei die Temperatur des
Mahlgutes während
der Mahl-, Misch- und Zerkleinerungsprozesse unter dem Schmelzpunkt
des Montanwachses liegt.
Patent DE-19641655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer optischen Einrichtung
Inventor: SATO HEIHACHI
IPC: B29D11/00
Filed: 1996-10-09
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer optischen Einrichtung, die Mikrolinsenteile
oder -bereiche (3a, 3b) umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
Gießen
einer lichthärtbaren
Monomerzusammensetzung (2) in eine Form und Aussetzen der lichthärtbaren
Monomerzusammensetzung (2) einer zweistufigen Lichtbestrahlung, umfassend
eine Teilbestrahlung und eine Vollbestrahlung, zur Ausbildung von
Mikrolinsenteilen oder -bereichen (3a, 3b), von denen jeder eine
Lichtdurchlässigkeit
von nicht weniger als 80% innerhalb eines oder des Bereichs des sichtbaren
Lichts hat, wobei die lichthärtbare
Monomerzusammensetzung (2) eine multifunktionelle Acrylat- oder Methacrylatverbindung
enthält,
wobei die multifunktionelle Acrylat- oder Methacrylatverbindung
wenigstens eine Verbindung ist, die aus der Gruppe ausgewählt ist,
welche besteht aus: Triethylenglykoldiacrylat, Triethylenglykoldimethacrylat,
Hexandioldiacrylat, Hexandioldimethacrylat, 2,2-Bis(4-acryloyloxyphenyl)propan,
2,2-Bis(4-methacryloyloxyphenyl)propan, 2,2-Bis[4-(2-acryloyloxyethoxy)phenyl]propan,
2,2-Bis[4-(2-methacryloyloxyethoxy)phenyl]propan, p-Bis(β-acryloyloxyethylthio)xylol,
p-Bis(β-methacryloyloxyethylthio)xylol,
4,4'-Bis(β-acryloyloxyethylthio)diphenylsulfon,
4,4'-Bis(β-methacryloyloxyethylthio)diphenylsulfon,
Trimethylolpropantriacrylat, Trimethylolpropantrimethacrylat, Urethanacrylat
und Epoxyacrylat, einer Mischung aus wenigstens einer dieser Verbindungen
und einem damit copolymerisierbarem monofunktionellen Monomer, oder
einer Mischung von wenigstens einer dieser Verbindungen und einem
Polythiol, das damit zur Additionspolymerisation fähig ist.
Patent DE-19643155-B4 (DE)
Title: Fahrstabilitätsregelvorrichtung
Inventor: MONZAKI SHIRON
IPC: B60T8/24
Filed: 1996-10-18
Granted: 2007-01-18
Abstract: Fahrstabilitätsregelungsvorrichtung zur
Verhinderung eines übersteuernden
Fahrverhaltens eines Fahrzeugs mit einer Fahrzeugkarosserie und
linken und rechten Vorderrädern,
sowie linken und rechten Hinterrädern,
mit:  einer Einrichtung zum Abschätzen der Übersteuerneigung der Fahrzeugkarosserie,
um eine Übersteuergröße (SQ)
zu erzeugen, die im Allgemeinen mit einer Zunahme der Übersteuerneigung
ansteigt,  einer Einrichtung (86VL) zum Erfassen der Radgeschwindigkeit
eines ersten Rads an der linken Fahrzeugseite, um ein erstes Radgeschwindigkeitssignal
(Vwvl) zu erzeugen,  einer Einrichtung (86VR) zum Erfassen der
Radgeschwindigkeit eines zweiten Rads, das mit dem ersten Rad in Querrichtung
des Fahrzeugs ein Paar bildet, um ein zweites Radgeschwindigkeitssignal
(Vwvr) zu erzeugen,  einer Bremseinrichtung (10) zum selektiven
Aufbringen einer variablen Bremskraft auf jedes der Räder, und  einer
Steuereinrichtung (70) zum Steuern der Bremseinrichtung (10), so
dass diese selektiv auf das erste Rad oder das zweite Rad eine variable
Bremskraft in Abhängigkeit von
einer diesbezüglichen
Berechnung auf der Basis der Übersteuergröße (SQ)
und...
Patent DE-19710359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Bewegungsgröße mit automatischer Schalenfaktornachführung
Inventor: ARTZNER JOHANNES
IPC: G01C19/5691
Filed: 1997-03-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung einer Drehrate mit einem Sensor, der mehrere miteinander
mechanisch und/oder elektrisch gekoppelte Sensorelemente aufweist,
mit einer Anregeschleife (1), mit der über wenigstens eines der Sensorelemente
der Sensor mittels eines Anregesignals mit konstanter Amplitude
(Ua,dr) in einen Anregungszustand versetzbar ist, mit einer Detektorschleife
(2), die mit dem wenigstens einen oder einem weiteren Sensorelement
in Verbindung steht und die ein mit der zu ermittelnden Drehrate
korreliertes Meßsignal
(Ud,dr) abgibt, mit Auswertemitteln (3, 17) zur Gewinnung einer
die Drehrate repräsentierenden
Ausgangsspannung (Uout) aus dem Meßsignal, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Anregeschleife eine Sensiergröße (Ua,s)
erzeugt, welche ein Maß für die Reaktion
des Sensors auf das Anregesignal ist, und daß Korrekturmittel (20 bzw.
21; 4, 16) zur Konstanthaltung der Korrelation zwischen Ausgangsspannung
und Drehrate vorgesehen sind, die aus der Sensiergröße ein Korrektursignal
erzeugen und die über
ein Schaltmittel (16) das Korrektursignal (U'a,s) in die Auswertung
durch die Auswertemittel (3, 17) einkoppeln.
Patent DE-19722820-B4 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe und Verfahren zur Herstellung derselben sowie beweglicher Körper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MIURA KAZUNORI
IPC: B29C45/00
Filed: 1997-05-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verbindungsbaugruppe,
umfassend:  • ein
erstes Teil (303), welches einen integral geformten Verbindungsbereich
(305, 307) aufweist,  • mehrere
feine Vorsprünge,
welche fast über
den gesamten Umfang verteilt an einer äußeren Oberfläche des
Verbindungsbereichs (305, 307) ausbildet sind, und  • ein zweites
Teil (321, 327), welches einen integral geformten Haltebereich (323,
329) mit einer inneren Oberfläche aufweist,
die fast über
ihren gesamten Umfang kontinuierlich fein zerklüftet ist, wobei der Haltebereich
(323, 329) die äußere Oberfläche des
Verbindungsbereichs (305, 307) reibschlüssig umgibt,  • wobei das
erste Teil (303) bezüglich
des zweiten Teils (321, 327) beweglich ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  • ein
drittes Teil (361) vorgesehen ist, welches aus einem elastischen
Material besteht, das das erste Teil (303) und das zweite Teil (321,
327) ummantelt, und  • das
erste Teil (303) aus einem ersten synthetischen Harzmaterial (A),
das zweite Teil (321, 327) aus einem zweiten synthetischen Harzmaterial...
Patent DE-19724459-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: PLETZING KARL HEINZ
IPC: A47C17/213
Filed: 1997-06-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Sitzmöbel, welches
in ein Bett, dessen Liegeflächen
von drei Polstereinheiten, nämlich
einem Kopfteil (16), einem Mittelteil (17) und einem Fußteil (18), gebildet
wird, umwandelbar ist, bestehend aus einem Grundteil (1), welcher
seitlich mit Führungsschienen
(3) versehen ist, auf denen mit Gleitelementen (9) das hintere Ende
eines Ausziehteils (2) geführt
ist, der einen Frontteil (5), einen horizontalen Verbindungsteil
(7) und einen Rückenteil
(24) aufweist und dessen vorderes Ende mit auf dem Boden laufenden
Rollen (4) versehen ist, wobei der Fußteil (18) herausschwenk- und/oder
schiebbar im Ausziehteil (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Unterkante (21) des Frontteils (5) des Ausziehteils (2) zumindest
7 cm (h) über
dem Boden (6) verläuft
und daß die
Rollen (4) auf dem Ausziehteil (2) in Ausziehrichtung zumindest
um eine der doppelten lichten Höhe
(h) zwischen Boden (6) und Frontteil (5) entsprechenden Distanz
nach hinten versetzt angeordnet sind.
Patent DE-19728765-B4 (DE)
Title: Automatisches Kanalspeicher- und -auswahlverfahren für ein Fernsehgerät
Inventor: LEE JAE-KYUNG
IPC: H04N5/44
Filed: 1997-07-07
Granted: 2010-05-06
Abstract: Automatisches Kanalauswahlverfahren für ein Fernsehgerät, mit:  – einem Schritt zum Überprüfen, ob mittels einer Tastatur ein Kommando zur Abstimmung auf eine bestimmte Kanalzahl gegeben wurde;  – einem Schritt zum Überprüfen, ob die Kanalzahl, zu einem ersten Bereich, einem zweiten Bereich oder einem dritten Bereich gehört;  – einem Schritt zum Ausgeben von Abstimmdaten des entsprechenden Kanals, wenn die eingegebene Kanalzahl zu dem ersten Bereich gehört;  – einem Schritt zum Ausgeben von Abstimmdaten für drahtloses Fernsehen, wenn die eingegebene Kanalzahl zu dem zweiten Bereich gehört, und, in dem Fall, dass ein Fernsehsignal auf einem entsprechenden Kanal erfasst wird, Erkennen des vorliegenden Kanals als ein Kanal für drahtloses Fernsehen, und, somit, Auswählen des Kanals;  – einem Schritt zum Ausgeben von Abstimmdaten für Kabelfernsehen, wenn ein Fernsehsignal nicht in dem vorangehenden Schritt erfasst worden ist, und dann, wenn ein Fernsehsignal auf dem entsprechenden Kanal erfasst wird, Erkennen des vorliegenden...
Patent DE-19729528-B4 (DE)
Title: Verfahren zum maschinellen Herstellen eines Buches
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B42C9/00
Filed: 1997-07-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum maschinellen Herstellen eines Buches, indem auf die Seitenflächen eines Buchblocks ein Klebstoff aufgetragen und der Buchblock in eine Buchdecke eingehängt wird und die Buchdeckenfalze durch sogenanntes Falzeinbrennen geformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Benetzung der Falzbereiche der Buchdecke unmittelbar nach dem Zusammenfügen von Buchblock und Buchdecke erfolgt, indem Formschienen die Falzbereiche der Buchdecke an den flächig beleimten Buchblock drücken, der Kontakt zwischen Buchdeckenfalz und Buchblock beim Weitertransport unterbrochen wird, indem ein Lösen der Formschienen erfolgt, wobei auf Buchdeckenfalz und Buchblock eine dünne, gleichmäßig verteile Leimschicht verbleibt und die beiden schon weit abgetrockneten Leimschichten durch einmaliges kurzzeitiges Andrücken miteinander verschmolzen werden.
Patent DE-19849944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Graffiti
Inventor: KAMIJO TATSUYUKI
IPC: C09D183/04
Filed: 1998-10-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Entfernen von Graffiti, umfassend die Schritte:  Aufbringen einer wasserabweisenden Silikonharz-Beschichtungszusammensetzung vom Lösungskondensationstyp auf eine Oberfläche eines Grundmaterials eines Bauwerks über eine Primer-Schicht, um eine adhäsionsbeständige Oberflächenschicht auf der Primer-Schicht zu bilden;  Aufbringen einer entfernbaren Acrylharz-, Urethanharz-, Epoxyharz-, Polyesterharz- oder Silikonharz-Beschichtungs-Zusammensetzung auf die Oberflächenschicht, nachdem Graffiti auf die Oberflächenschicht geschrieben wurde, um eine entfernbare Schicht zu bilden, wobei die entfernbare Beschichtungs-Zusammensetzung, nachdem sie gehärtet ist, die physikalischen Eigenschaften einer Dehnbarkeit von nicht kleiner als 100% (bei 20°C) und einer Zugfestigkeit von nicht kleiner als 100 kg/cm 2  (bei 20°C) aufweist; und  Entfernen der entfernbaren Schicht von der Oberflächenschicht, nachdem die entfernbare Schicht gehärtet ist, um dadurch das Graffiti zusammen mit der entfernbaren Schicht von einer Oberfläche der Oberflächenschicht zu entfernen.
Patent DE-19900846-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Entfeuchter mit Trocknungsmittel und regenerative Regelung des Trocknungsmittels
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: B60H3/02
Filed: 1999-01-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: Fahrzeug-Klimatisierungssystem
mit einem Entfeuchter zum Entfeuchten von Innenluft in einem Passagierabteil
eines Fahrzeugs, wobei das System umfasst:  ein Gehäuse (13,
16a, 15a, 107), welches in dem Fahrzeug angeordnet ist, wobei das
Gehäuse
einen Lufteinlass (11, 11a) enthält,
durch welchen die Innenluft aus dem Passagierabteil strömt;  einen
ersten Kanal (15, 108, 109), der in dem Gehäuse begrenzt ist, durch welchen
zumindest die Innenluft zu dem Passagierabteil strömt;  einen
zweiten Kanal (16, 160), der in dem Gehäuse begrenzt ist, durch welchen
die Innenluft zu einem Äußeren bezüglich des
Passagierabteils ausströmt;  eine
Lufttrocknungseinheit (18), welche ein Trocknungsmittel (18a, 18a 1 , 18a 2 ) enthält zum Adsorbieren
von Wasser aus der Innenluft, die durch den ersten Kanal (15, 108,
109) aus dem Lufteinlass (11, 11a) strömt, wobei die Lufttrocknungseinheit
(18) drehbar getragen wird, um das Trocknungsmittel (18a, 18a 1 , 18a 2 ) der Luft
in dem ersten Kanal (15) und dem zweiten Kanal (16) abwechselnd
zu...
Patent DE-19921095-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von Straßenbereichen
Inventor: SAKURAI KAZUYUKI
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-04-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: System
zum Erfassen eines Straßenbereichs
in einem System zum Erkennen der Umgebung um ein Fahrzeug mit einem
von einem Bildeingabemittel eingegebenen Straßenbild, dadurch gekennzeichnet,
daß das
System folgendes umfaßt:  ein
Mittel (101) zum Berechnen einer Kennzahl für jede horizontale Zeile des
Straßenbilds,  ein
Mittel (102) zum Anpassen dieser Kennzahl an eine Funktion, die
sich auf die vertikale Koordinate (Ordinate) bezieht,  ein Mittel
(103) zum Verarbeiten eines Schwellwerts des Straßenbilds
durch Verwenden des Wertes der Funktion und  ein Mittel (104)
zum Erfassen des Straßenbereichs
aus dem der Schwellwertverarbeitung unterworfenen Straßenbild.
Patent DE-19922359-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung mit einem Reibungsmaterial
Inventor: SUGAYA TOMIO
IPC: C09K3/14
Filed: 1999-05-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Bilderzeugungseinrichtung,
die ein vorderes Gestell (3a), ein hinteres Gestell (3b) in einer
vorbestimmten Entfernung von dem vorderen Gestell (3a) und eine
Photoleitertrommel (4) aufweist, die drehbar an dem vorderen (3a)
und hinteren Gestell (3b) gelagert ist, wobei ein Reibungsmaterial
(25) in Druckberührung
mit. zumindest einem axialen Endabschnitt der Photoleitertrommel (4)
gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungsmaterial
(25) aus einem Polyamidelastomer besteht, welches einen Elastizitäts-Biegemodul aufweist,
der im Bereich von 100 MPa bis 500 MPa liegt.
Patent DE-19925006-B4 (DE)
Title: Anordnung von Bedienelementen für Kraftfahrzeuge mit einem Emblem
Inventor: MEYER DIETER
IPC: B60K37/06
Filed: 1999-05-31
Granted: 2014-03-20
Abstract: Anordnung von Bedienelementen (T1–T6 bzw. T1–T3) für Kraftfahrzeuge mit einem Emblem (E), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Bedienelemente (T1–T6 bzw. T1–T3) in dem Emblem (E) angeordnet sind.
Patent DE-19936259-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verhindern von Verschmutzungen
Inventor: MUELLER DIETMAR
IPC: B41F35/06
Filed: 1999-07-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Verhindern von Verschmutzungen von Greifersystemen, im Kanal u. ä beim Waschen an Druckzylindern von Druckmaschinen durch die Zylinderwascheinrichtung. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, Verschmutzungen am Druckzylinder, ohne dass die Wascheinrichtung beim Waschprozess vom Druckzylinder weggesteuert wird, durch die Wascheinrichtung zu verhindern. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass im Kanal (1) des Druckzylinders (2) eine Walkleiste (7) mit einer Rakelspitze (8) fest angeordnet und die Rakelspitze (8) mit dem Waschtuch (4) beim Waschvorgang in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-19940504-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: ROECK HEIDRUN
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-08-26
Granted: 2004-01-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes mit einer Symbol-Spieleinrichtung (1) mit mehreren Umlaufkörpern (5) und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigefeldern (19, 21, 29) bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung, in der ein in der Symbol-Spieleinrichtung (1) erreichtes Spielergebnis ausgespielt wird. Beim Erreichen eines bestimmten, mit Geldwerten bzw. Sonderspielen belegten Anzeigefeldes (19, 21) der als Risiko-Spieleinrichtung (16, 17) ausgebildeten Zusatzgewinn-Spieleinrichtung wird während des nachfolgenden Ausspielens der gewonnenen Geldwerte oder Sonderspiele beim Auftreten eines bestimmten Ereignisses in der Symbol-Spieleinrichtung (1) oder eines bestimmten Zählerstandes in einer Anzeigeeinrichtung (9, 15) ein Risikosprung über mehrere Anzeigefelder (19, 21) der Risiko-Spieleinrichtung (16, 17) angeboten. Hierbei sind zusätzliche Sonderspiele erzielbar.