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Patent DE-102015200577-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzverfahren und -system
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Fahrerassistenz bzw. ein Fahrerassistenzverfahren für ein Eigenfahrzeug, mit den folgenden Schritten: Erfassen eines ersten Abstandes und einer ersten Relativgeschwindigkeit zwischen dem Eigenfahrzeug und einem ersten Fahrzeug, das dem Eigenfahrzeug vorausfährt, Erfassen eines zweiten Abstandes und einer zweiten Relativgeschwindigkeit zwischen dem ersten Fahrzeug und einem zweiten Fahrzeug, das dem ersten Fahrzeug vorausfährt, Erfassen eines dritten Abstandes und einer dritten Relativgeschwindigkeit zwischen dem Eigenfahrzeug und dem zweiten Fahrzeug, und Berechnung eines Kollisionsrisikos für das Eigenfahrzeug unter Berücksichtigung der ersten, zweiten und dritten Abstände sowie der ersten, zweiten und dritten Relativgeschwindigkeiten.
Patent DE-102015202594-A1 (DE)
Title: Kontrollschaltung zum Initialisieren einer Steuerstrecke für einen Strom zum Betrieb einer Drehstrommaschine, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Kontrollschaltung (300) zum Initialisieren einer Steuerstrecke (310) für einen Strom (320) zum Betrieb einer Drehstrommaschine (330). Die Kontrollschaltung (300) ist dazu ausgebildet, ein Umschaltsignal (340) bereitzustellen, welches einen Übergang von einem aktiven Kurzschlusszustand der Drehstrommaschine (330) zu einem gesteuerten Betrieb der Drehstrommaschine (330) an einem aktuellen Abtastzeitpunkt bewirkt. Die Kontrollschaltung (300) ist außerdem dazu ausgebildet, eine Komponente (350) eines Sollstromvektors der Steuerstrecke zu bestimmen. Die Komponente (350) korrespondiert unter Berücksichtigung einer innerhalb eines Zeitintervalls zwischen dem aktuellen Abtastzeitpunkt und einem vergangenen Zeitpunkt auftretenden elektrischen Winkeldifferenz zu einem Betriebszustand der Drehstrommaschine (330) an einem vorangegangenen Abtastzeitpunkt.
Patent DE-102015209225-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine mit einer Verschaltungseinrichtung und elektrische Maschine mit einem solchen Stator
Inventor: WITTMANN JOCHEN
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-05-20
Abstract: Es wird ein Stator (16) einer rotierenden elektrischen Maschine (10) mit einem Statorblechpaket (26) und mit daran an Statorzähnen (32) mittels Wickelkörpern (40, 42) angeordneten Statorwicklung (36) mit Wicklungsenden (36a, b) beschrieben. Der Stator (16) umfasst eine Verschaltungseinrichtung (38) mit mehreren Verbindungsleitern (52a–c), welche in einem ringkreisförmigen Trägerelement (56) angeordnet und innerhalb eines an dem Trägerelement (56) vorgesehenen Aufnahmeraums (55) mit den Wicklungsenden (36a, b) verschaltet sind. Dabei ist das Trägerelement (56) mit einem Tragwandbereich (56c) an einem den Wickelbereich begrenzenden Tragschenkel (40b) der Wickelkörper (40) angeordnet. An dem Tragwandbereich (56c) des Trägerelements (56) und an Tragschenkeln (40b) der Wickelkörper (40) sind jeweils Verbindungsmittel (40f, g; 56f) zur gegenseitigen Verbindung von Trägerelement (56) und Wickelkörpern (40) ausgebildet, wobei zwischen dem Tragwandbereich (56c) und den Tragschenkeln (40b) und/oder zwischen dem Tragwandbereich (56c) und einem mit den Tragschenkeln (40b) verbundenen und in das Trägerelement (56) eingreifenden Eingriffsabschnitt (40e) ein Zwischenraum (60) ausgebildet ist, welcher zumindest teilweise mit Vergussmittel (62) ausgefüllt ist.
Patent DE-102015211168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: BOOG MANUEL
IPC: F02B7/08
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zum Betrieb mit mindestens zwei Brennstoffen eingerichteten Brennkraftmaschine (1), mit mindestens einem Brennraum (3), dem mindestens ein variabel einstellbares Einlassventil (5) zugeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Zuführen eines ersten Brennstoffes in den Brennraum (3), Zuführen eines zweiten Brennstoffes als Zündmittel in den Brennraum (3), wobei der erste Brennstoff von dem zweiten Brennstoff verschieden ist, und parameterabhängiges Einstellen des mindestens einen variabel einstellbaren Einlassventils (5).
Patent DE-102015214355-A1 (DE)
Title: Wafer-Poliervorrichtung
Inventor: HAN KEE YUN
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird eine Wafer-Poliervorrichtung offenbart, die umfasst: einen Sockel 120, eine untere Flächenplatte 110, die auf der oberen Oberfläche des Sockels 120 angeordnet ist, eine obere Flächenplatte 140, die auf der unteren Flächenplatte 110 angeordnet ist, und eine erste Formeinstelleinheit 210, die aufgebaut ist, um die Form der unteren Oberfläche 144 der oberen Flächenplatte 140 zu verformen, so dass die untere Oberfläche 144 der oberen Flächenplatte 140 in einer ersten Richtung eine konkave Form oder eine ebene Form oder eine konvexe Form hat, wobei die erste Richtung eine Richtung von der unteren Flächenplatte 110 zu der oberen Flächenplatte 140 ist.
Patent DE-102015215693-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Straßenrand-Parkplatzes
Inventor: HILDISCH ANDREAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-08-18
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Straßenrand-Parkplatzes umfasst Schritte des Bestimmens einer Anfangsposition und einer Endposition des Parkplatzes, wobei sich der Parkplatz zwischen der Anfangsposition und der Endposition erstreckt; des Bestimmens von Positionen eines Verlaufs einer Straße im Bereich der Anfangs- und der Endposition des Parkplatzes; und des Abbildens der Positionen des Parkplatzes bezüglich des Verlaufs der Straße derart, dass sich der abgebildete Parkplatz unmittelbar neben der Straße erstreckt.
Patent DE-102015216481-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher in Plattenbauweise mit Bypass sowie Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers in Plattenbauweise mit Bypass
Inventor: ZIPSER HEINZ
IPC: F28D9/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Wärmetauscher (10) in Plattenbauweise umfasst eine Vielzahl von parallel zueinander angeordneten und derart miteinander verbundenen Kühlplatten (20, 22, 24), dass zwischen den Kühlplatten (20, 22, 24) sich parallel zu einer Erstreckungsrichtung der Kühlplatten erstreckende Kühl-Strömungskanäle (26) für ein zu kühlendes Fluid gebildet sind, wobei sich quer zu den Erstreckungsrichtungen der Kühlplatten mindestens ein die Kühlplatten (20, 22, 24) durchdringender Kanal (30, 32) erstreckt, wobei der Kanal (30, 32) durch eine in einer außenseitigen Kühlplatte ausgebildete, mittels eines Regelelements (56) bedarfsweise verschließbare Öffnung (46) derart fortgeführt ist, dass zumindest eine Teilmenge des zu kühlenden Fluids bei geöffnetem Regelelement (56) durch diese Kühlplatte hindurch in mindestens einen, die Kühl-Strömungskanäle (26) umgehenden Bypasskanal (52) strömen kann.
Patent DE-102015220730-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum galvanischen Beschichten
Inventor: CASPERS LEO
IPC: C25D5/08
Filed: 2015-10-23
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum galvanischen Beschichten, mit einer Gleichspannungsquelle, und mit einem zu beschichtenden Objekt, das als eine Kathode wirkend an einen Minuspol der Gleichspannungsquelle elektrisch angeschlossen ist. Weiter enthält die Vorrichtung eine Anode, die an einen Pluspol der Gleichspannungsquelle elektrisch angeschlossen ist, und eine Beschichtungslösung, mittels der das zu beschichtende Objekt und die Anode elektrisch leitend verbindbar sind. Die Beschichtungslösung ist/wird mittels einer Spendereinrichtung auf das zu beschichtende Objekt aufbringbar/aufgebracht.
Patent DE-102015222962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aggregation von Fahrspurinformationen für digitale Kartendienste
Inventor: LEHNER PHILIPP
IPC: G09B29/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: Um ein Verfahren zur Aggregation von Fahrspurinformationen für die Erstellung und/oder Aktualisierung einer Straßenkarte derart weiter zu verbessern, dass auch örtliche Gegebenheiten und Verkehrssituationen bei der Ermittlung eines Streckenverlaufs des Streckenabschnitts berücksichtigt werden, wird vorgeschlagen, dass ein Streckenverlauf des Streckenabschnitts basierend auf erfassten Positionskoordinaten eines ersten Fahrzeugs und basierend auf weiteren Positionskoordinaten mindestens eines weiteren Fahrzeugs ermittelt wird, wobei jeweils die Positionskoordinaten des ersten Fahrzeugs und die weiteren Positionskoordinaten des mindestens einen weiteren Fahrzeugs mit Zeitstempeln innerhalb einer identischen oder sich überlappenden Zeitspanne berücksichtigt werden.
Patent DE-102016002639-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein Hängegerüst
Inventor: MATTIELLO ENZO
IPC: E04G5/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die erfindungsgemässe Aufhängevorrichtung (1) für ein Hängegerüst weist mindestens eine Befestigungseinrichtung (3) für mindestens einen Gerüstträger auf, zur Bildung einer Gerüstebene. Für ein Gerüstträger werden jeweils zwei oder mehr Aufhängevorrichtungen (1) benötigt. Die Befestigungseinrichtung (3) kann zum Beispiel als Aufhängeschuh ausgebildet sein. Sie ist gegenüber einem zweiten Bauteil der Aufhängevorrichtung (1) derart rotierbar, dass sie um eine senkrecht zur Gerüstebene stehende Längsachse (X-X) der Aufhängevorrichtung (1) bewegbar ist. Die Ausrichtung der Befestigungseinrichtung (3) ist somit in der Gerüstebene des Hängegerüstes veränderbar. Das Montieren und/oder das Demontieren eines Gerüstträgers ist dadurch erheblich einfacher und schneller zu bewerkstelligen.
Patent DE-102016005682-A1 (DE)
Title: Heizungssystem mit Wärmestrahlungsvorrichtung zum Einbauen in Gasgrillgeräte, in deren Brennkammer eine oder  mehrere Brenneranlagen eingebaut sind, welche mit einer oder mehreren Brennrohren bestückt sind.
Inventor: ZIMMERMANN HORST WERNER
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-05-07
Abstract: Heizungssystem mit Wärmestrahlungsvorichtung zum Einbauen in Gasgrillgeräte, in deren Brennkammer ein oder mehrere Brenneranlagen eingebaut sind, welche mit ein oder mehreren Brennrohren bestückt sind dadurch gekennzeichnet, dass in ein Gasgrillgerät mit zwei eingebauten Brenneranlagen welche mit sechs Brennrohren bestückt sind, zwei Flacheisen, sechs kleine Brennkammern, ein Befestigungshalter, sechs Abdeckungen der kleinen Brennkammern zwei verstellbare Abstandshalter, ein Grillrost und ein Wärmeschutzrahmen, eingebaut sind.
Patent DE-102016010990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeug zur Versorgung eines Verbrauchers durch eine HV-Speicheranordnung
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H01M10/02
Filed: 2016-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (10) für ein Kraftfahrzeug zur Versorgung eines Verbrauchers (20) mit von einer HV-Speicheranordnung (14) bereitgestellten Energie, wobei die Schaltungsanordnung (10) den Verbraucher (20) und die HV-Speicheranordnung (14) aufweist, die eine Mehrzahl an Zellgruppen (16) aufweist, wobei jede der Zellgruppen (16) mindestens eine Batteriezelle (16a) umfasst, wobei die Schaltungsanordnung (10) eine Mehrzahl an Wandlereinrichtungen (18a) aufweist. Dabei ist jede der Zellgruppen (16) jeweils einer der Wandlereinrichtungen (18a) zugeordnet, und die Schaltungsanordnung (10) ist derart ausgebildet, dass die Zellgruppen (16) unabhängig voneinander jeweils über die zugeordnete Wandlereinrichtung (18a) mit dem Verbraucher (20) zum Zuführen von Energie koppelbar und von diesem entkoppelbar sind. Darüber hinaus stellt der Verbraucher (20) mindestens eine batterieintegrierte Komponente (20) einer die HV-Speicheranordnung (14) aufweisenden HV-Batterie (12) dar.
Patent DE-102016101177-A1 (DE)
Title: Drehmomentschraubendreher
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein Drehmomentschraubendreher beinhaltet einen Griff, einen Rohrkörper, einen Drehmomenteinstellmechanismus, einen Auslösemechanismus, eine Antriebsbasis und einen Antriebskopf. Der Rohrkörper ist mit dem Griff verbunden. Der Drehmomenteinstellmechanismus ist in dem Rohrkörper angeordnet und dient zur Bereitstellung eines vorgegebenen Drehmomentwerts. Der Auslösemechanismus ist in dem Rohrkörper angeordnet, wobei ein Ende des Auslösemechanismus durch den Drehmomenteinstellmechanismus gedrückt wird. Die Antriebsbasis ist in dem Rohrkörper angeordnet und ist in dem Rohrkörper positioniert, wobei ein Ende der Antriebsbasis durch das andere Ende des Auslösemechanismus gedrückt wird. Der Antriebskopf ist mit dem Rohrkörper verbunden, wobei der Antriebskopf zwischen der Antriebsbasis und einer Innenwand des Rohrkörpers gelagert ist, wobei ein Spalt zwischen dem Antriebskopf und dem Rohrkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102016103421-A1 (DE)
Title: Rundgestrickteil sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: ATMANSPACHER JAN
IPC: D04B9/46
Filed: 2016-02-26
Abstract: Rundgestrickteil, mit einem mit wenigstens einem Grundgestrickfaden gestrickten Grundgestrick aus mehreren in Längsrichtung des Grundgestricks gesehen miteinander verstrickten und spiralförmig umlaufenden Maschenreihen, wobei in Längsrichtung des Grundgestricks (9) gesehen zwischen zwei Maschenreihen (11) des Grundgestricks (9) ein Maschen (17) bildender, die Maschenreihen (11) verbindender Zusatzfaden (13) unter Bildung wenigstens einer Zusatzmasche (14) eingestrickt ist, wobei die Zusatzmasche (14) über wenigstens einen separaten Zusatzfaden (13) gebildet ist.
Patent DE-102016104639-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit magnetischer Antriebskupplung
Inventor: KOCAK MURAT
IPC: B65G23/26
Filed: 2016-03-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Objekten (10) mit einem umlaufenden Transportmittel (2), welches eine Stützfläche (2a) für die zu transportierenden Objekte ausbildet, mit wenigstens einer Antriebswelle (6) zum Antreiben des umlaufenden Transportmittels (2) und mit einer Antriebseinrichtung (8) zum Antreiben der Antriebswelle (6). Erfindungsgemäß ist zwischen der Antriebseinrichtung (8) und der Antriebswelle (6) ein Kupplungsmechanismus (4) angeordnet ist, welcher wenigstens zeitweise eine Drehbewegung der Antriebseinrichtung (8) an die Antriebswelle (6) koppelt, wobei die Kupplungseinrichtung (4) eine erste Kupplungseinrichtung (42) aufweist, welche zumindest zeitweise in Drehverbindung mit der Antriebseinrichtung (8) steht sowie eine zweite Kupplungseinrichtung (44) welche wenigstens zeitweise in Drehverbindung mit der Antriebswelle (6) steht und eine Drehbewegung der ersten Kupplungseinrichtung (42) magnetisch mit einer Drehbewegung der zweiten Kupplungseinrichtung (44) koppelbar ist.
Patent DE-102016104869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Antriebsstrangsystems mit mehreren Drehmoment erzeugenden Einrichtungen
Inventor: BOWMAN SHAUN C
IPC: B60W20/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Antriebsstrangsystem umfasst eine Brennkraftmaschine mit einer Kurbelwelle, die fest mit einem Eingangselement eines Multi-Mode-Getriebes gekoppelt ist, das eine erste und zweite Drehmomentmaschine umfasst. Das Getriebe arbeitet durch selektive Aktivierung einer ersten und zweiten Kupplung in einem von einer Mehrzahl von Festgangmodi und variablen Modi. Ein Steuerverfahren umfasst ein Aktivieren nur der ersten Kupplung und ein Erteilen eines Befehls an, die Kraftmaschine, in einem AUS-Zustand zu arbeiten, in Ansprechen auf einen Befehl, das Multi-Mode-Getriebe in einem Festgangmodus zu betreiben. Die erste Drehmomentmaschine wird gesteuert, um in Ansprechen auf ein Widerstandsdrehmoment einen ersten Drehmomentausgang zu erzeugen, das um eine Kraftmaschinen-Reaktionsdrehmoment verschoben ist, bei im AUS-Zustand befindliche Kraftmaschine. Das Getriebe arbeitet in einem Festgangmodus, indem die zweite Drehmomentmaschine gesteuert wird, um in Ansprechen auf eine Bedienerdrehmomentanforderung und den ersten Drehmomentausgang der ersten Drehmomentmaschine einen zweiten Drehmomentausgang zu erzeugen.
Patent DE-102016110991-A1 (DE)
Title: Reifenvorkonditionierung für elektrifizierte Fahrzeuge
Inventor: CHRISTEN ERIK J
IPC: B60C23/18
Filed: 2016-06-15
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst unter anderem einen Reifen und eine elektrisch betriebene Heizvorrichtung, die dazu konfiguriert ist, den Reifen selektiv zu erwärmen. Die Heizvorrichtung kann während Einsteckbedingungen betrieben werden, um den Reifen vorzukonditionieren.
Patent DE-102016111203-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Zarge
Inventor: HALTER FRANK
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Anordnung umfassend mindestens ein Bauelement (2) zur Anordnung an Gebäuden und mindestens ein Montageelement (1) zur Montage oder zur Befestigung des zu befestigenden Bauelements (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (1) mit dem Bauelement (2) über ein mechanisches Verbindungselement (17) verbunden ist, wobei das mechanische Verbindungselement (17) trennbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016111286-A1 (DE)
Title: Gewindeträger
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: F16B37/04
Filed: 2016-06-20
Abstract: Gewindeträger (100) mit einem Innengewinde (3) zur Aufnahme einer Gewindeschraube (5) umfassend einen Verdrehsicherungsabschnitt (1) und einen Befestigungsflanschabschnitt (2), wobei der Verdrehsicherungsabschnitt (1) und der Befestigungsflanschabschnitt (2) um eine Längsachse des Innengewindes (3) herum und hintereinander in bestimmungsgemässer Einschraubrichtung (111) des Innengewindes (3) angeordnet sind. Der Gewindeträger (100) ist derart ausgebildet, dass er in Einschraubrichtung (111) des Innengewindes (3) mit dem Befestigungsflanschabschnitt (2) und mit dem Verdrehsicherungsabschnitt (1) in ein Langloch (4) in einem senkrecht zur Längsachse des Innengewindes (3) orientierten plattenförmigen Montagekörper auf der Vorderseite einführbar ist und der Befestigungsflanschabschnitt (2) auf der Rückseite (202) des Montagekörpers aus dem Langloch (4) austritt. Sodann ist der Gewindeträger (100) durch Verdrehung um die Längsachse des Innengewindes (3) herum derartig im Langloch (4) positionierbar, dass der Befestigungsflanschabschnitt (2) die Begrenzung des Langlochs (4) respektive des Schlitzes auf der Rückseite des Montagekörpers hintergreift, zur bestimmungsgemässen Befestigung der Gewindeschraube (5) mit dem Gewindeträger (100) am Montagekörper, wobei der Verdrehsicherungsabschnitt (1) mit mindestens einer ersten Anschlagfläche (11) an den Begrenzungen (41, 42) des Langlochs (4) anschlägt.
Patent DE-102016116032-A1 (DE)
Title: Modulares Elektronikgehäuse zur Einhausung von Elektronikkomponenten sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: EUSTERHOLZ HELMUT
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren wie auch ein modulares Elektronikgehäuse (2), das mittels des Verfahrens herstellbar ist. Das modulare Elektronikgehäuse (2) ist versehen mit einem Gehäuseserienkörper (16), dessen Aufnahmeraum (12) eine Elektronikkomponente (4) einhaust. Des Weiteren sind Haltemittel (20) zum Halten der Elektronikkomponente (4) am Gehäuseserienkörper (16) vorgesehen, wobei die Haltemittel (20) wenigstens einen Haltekörper (10) für die Elektronikkomponente (4) aufweisen, der in einer Verbindungsposition mit dem Gehäuseserienkörper (16) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016117250-A1 (DE)
Title: Pelletiervorrichtung
Inventor: HÖGEMANN FRANZ
IPC: B30B11/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pelletiervorrichtung, umfassend eine Öffnung zur Pelletmaterialeinfüllung, eine Pelletformungseinrichtung, eine Kühlvorrichtung mit einem Pelleteinlass, einem Pelletauslass, einem Lufteinlass für einen Kühlluftstrom und einem Luftauslass für den Kühlluftstrom sowie einem innerhalb der Kühlvorrichtung angeordneten Kühlbereich, in dem die Pellets und die Kühlluft aufeinandertreffen, und eine Fluidsprüheinrichtung, gekennzeichnet durch einen Luftaufbereitungsbereich, der stromaufwärts vom Kühlbereich angeordnet ist und der die Fluidsprüheinrichtung umfasst.
Patent DE-102016117703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von radioaktiv kontaminierten Abwässern
IPC: G21F9/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von radioaktiv kontaminierten Abwässern mit einer Zentrifuge (2) zur Phasentrennung des Abwassers in eine feste und eine flüssige Phase und zumindest einer nachgeschalteten Filtereinrichtung (3) für die flüssige Phase. Die Filtereinrichtung (3) dient der Trennung eines zumindest wesentlichen Anteiles noch vorhandener Feststoffbestandteile, sodass das Filtrat problemlos in die Umgebung abgegeben werden kann. Hierdurch wird eine Restfeuchte der festen Phase erreicht, die wesentlich geringer ist als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Pressen. Die Vorrichtung (1) weist darüber hinaus mehrere modular kombinierbare Funktionsmodule (4) auf, die somit an die Art und die Menge der zu behandelnden radioaktiv kontaminierten Abwässer angepasst werden können. Die Zentrifuge (2) und die zumindest eine Filtereinrichtung (3) sowie alle weiteren Funktionsmodule (4) sind in einem handelsüblichen Container (5) angeordnet, welcher mit einer Auffangwanne (6) für unbeabsichtigt austretende Substanzen ausgestattet ist und der sich mit geringem Aufwand transportieren lässt. Die Aufbereitung von Problemabwässern (Kombination verschiedenartiger Verunreinigungen) mit radiologischer Belastung über eine sichere Trennung der belastenden Stoffe vom Trägermedium Wasser mit allen notwendigen Nachweisen und Erlaubnissen zur Abgabe an die Umwelt, ist ein herausragendes Merkmal der Erfindung.
Patent DE-102016118415-A1 (DE)
Title: Spulenkomponente und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SADO ATSUSHI
IPC: H01F37/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: [Zu lösende Probleme] Um eine kleine und hoch-leistungsfähige Spulenkomponente mit einer hohen dielektrischen Stehspannung bereitzustellen. [Lösungsmittel] Eine Luftkernspule 50, die einen Wickelteil 54 umfasst, der durch die Wicklung eines beschichteten leitenden Drahts 52 gebildet ist, und ein Paar von Führungsteilen 56 und 58 das zwischen einem zweiten Kern 20 und einem ersten Kern 40 geschaltet ist, die magnetische Metallkörner umfassen. Ein erster Spalt 72, der zwischen einer Hauptseite 50A und einem Endabschnitt des Wickelteils 54 in der Richtung einer Wickel-Kernachse des Wickelteils 54 und des ersten Kernglieds 40 bereitgestellt ist. Ein zweiter Spalt 70 ist zwischen einer Hauptseite 50B des anderen Endabschnitts und dem zweiten Kernglied 20 bereitgestellt.
Patent DE-102016119922-A1 (DE)
Title: Markise
Inventor: HAKING HUBERTUS
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markise (1) zur Anordnung an Rundbogenfenstern oder -türen, mit einem Markisentuch (10), mit einem Führungsrahmen (2), mit einer drehantreibbaren Tuchwickelwelle (12) und mit im Führungsrahmen (2) geführten Zugelementen (3, 4) zum Bewegen des Markisentuchs (10).Die erfindungsgemäße Markise (1) ist gekennzeichnet durch,zwei links und rechts im Führungsrahmen (2) von je einer ersten Zugelementscheibe (32) zu je einer am Scheitelpunkt (23) des Führungsrahmens (2) ortsfest gelagerten ersten Umlenkrolle (50) und zurück zu je einem jeweils eine zweite Umlenkrolle (6) tragenden, im Führungsrahmen (2) verschiebbaren oberen Führungskörper (71) geführte, am oberen Führungskörper (71) fixierte erste Zugelemente (3),zwei links und rechts im Führungsrahmen (2) von je einer zweiten Zugelementscheibe (42) zu der zweiten Umlenkrolle (6) und über diese zu einem oberen Ende des Markisentuchs (10) geführte zweite Zugelemente (4),wenigstens je einen linken und rechten im Führungsrahmen (2) verschiebbar geführten Zugelementpositionierkörper (8), der jeweils in dem Abschnitt (30) des ersten Zugelements (3) unter einer vorgebbaren Gleitreibung zum ersten Zugelement (3) an diesem verschiebbar angebracht ist, und