baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112794-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansaugen von Schüttgut
Inventor: WILHELM KLAUS
IPC: B65G53/28
Filed: 2015-08-04
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Ansaugen von Schüttgut (50), insbesondere trockenem Schüttgut (50), aus einem Vorratsbehälter (1) mittels einem mit Unterdruck beaufschlagten Fördergas-Strom (20) und insbesondere Transportieren in Transportrichtung (10) über eine gewünschte Transportstrecke (9), mit- einer sich entlang der Transportstrecke (9) erstreckenden Transportleitung (2), die eine Partikel-Ansaugöffnung (3a) im Anfangsbereich der Transportstrecke (9) aufweist,- einer Fremdgas-Zufuhröffnung (4) in Strömungsrichtung (11) stromaufwärts der Partikel-Ansaugöffnung (3a) in oder an der Transportleitung (2),- einer Trockengas-Quelle (5), die mit der Fremdgas-Zufuhröffnung (4) in Verbindung steht, wobei- eine Druckerhöhungs-Einheit in Strömungsrichtung stromaufwärts der Fremdgas-Zufuhröffnung (4) in einer Trockengas-Zufuhrleitung (6),- einem Förderluft-Auslass (7) aus der Transportleitung (2) in die freie Umgebung.
Patent DE-102015116142-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GADE BERND
IPC: B60R21/01
Filed: 2015-09-24
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs in einer Unfallsituation, bei dem nach einer ersten Kollision des Kraftfahrzeugs ein erster Schutzmechanismus ausgelöst wird, wobei der erste Schutzmechanismus das schlagartige Entfalten und Aufblasen mindestens eines ersten Luftsacks umfasst, und bei dem nach einer innerhalb derselben Unfallsituation erfolgten zweiten Kollision ein zweiter Schutzmechanismus ausgelöst wird, wobei der zweite Schutzmechanismus das schlagartige Entfalten und Aufblasen mindestens eines zweiten Luftsacks umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Luftsack sich vor der ersten Kollision in einem inaktiven Zustand befindet, in dem er bei einer Kollision nicht ausgelöst wird, und dass der zweite Luftsack durch die erste Kollision in einen aktivierten Zustand versetzt wird, in dem er bei einer Kollision ausgelöst wird, wobei der zweite Luftsack im zusammengefalteten Zustand in einen Sicherheitsgurt des Kraftfahrzeugs integriert ist.
Patent DE-102015119969-B4 (DE)
Title: Anordung zum Betrieb und/oder zur Messung der Erzeugerleistung eines kapazitiven Energie-Harvesters
Inventor: BIESKE BJÖRN
IPC: H02J15/00
Filed: 2015-11-18
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anordnung zur Messung der Erzeugerleistung eines kapazitiven Energie-Harvesters, folgende Elemente umfassend:
 - einen kapazitiven Harvesterkondensator (Cvar), dessen erste und zweite Elektroden zueinander beweglich sind, um bei einer Anregungsbewegung eine Kapazitätsänderung zu bewirken;
 - einen Speicherkondensator (Cres), dessen zweite Elektrode an die zweite Elektrode des Harvesterkondensators (Cvar) geschaltet ist;
 - eine erste Diode (D1), deren Anode an die erste Elektrode des Speicherkondensators (Cres) und deren Kathode an die erste Elektrode des Harvesterkondensators (Cvar) geschaltet ist;
 - eine zweite Diode (D2), deren Anode an die erste Elektrode des Harvesterkondensators (Cvar) geschaltet ist;
 - eine Spannungsmesseinrichtung, die zwischen der Kathode der zweiten Diode (D2) und der Anode der ersten Diode (D1) geschaltet ist; und
 - einen Ladekondensator (Cstore), der geschaltet ist zwischen der Kathode der zweiten Diode (D2) und der Anode der ersten Diode (D1).
Patent DE-102015215382-B4 (DE)
Title: MR-Antennenvorrichtung mit starrflexibler Leiterplatte
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/32
Filed: 2015-08-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: MR-Antennenvorrichtung, die in und/oder an einer MR-Lokalspule anordbar ist,wobei die MR-Antennenvorrichtung zumindest eine starrflexible Leiterplatte mit zumindest einer Antenne und mehreren starren Teilleiterplatten umfasst,wobei die MR-Antennenvorrichtung eine Form aufweist, die durch eine relative Verkippung der mehreren starren Teilleiterplatten anpassbar ist,wobei die zumindest eine Antenne als Shim-Antenne ausgebildet ist.
Patent DE-102016003644-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zementreduziertem Beton und zementreduzierte Betonmischung
Inventor: ROSENLÖCHER HELMUT
IPC: C04B14/00
Filed: 2016-03-29
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von zementreduziertem Beton, bei demin einem ersten Schrittein Anteil Wasser,ein Mineralstoffanteil umfassend ein Zementanteil von kleiner als 300 kg/mund mindestens ein Zementsubstituent aus einer Gruppe, bestehend aus Kalksteinmehl, Dolomit, Hüttensand, Flugasche, Silicastaub, wobei die im Mineralstoffanteil enthaltenen Partikel eine Größe kleiner als 0,125 mm aufweisen, undein Anteil Fließmittelin einem Suspensionsmischer suspendiert werden, wobei eine Bindemittelsuspension bereitgestellt wird, undin einem zweiten Schritt ein Anteil Zuschlagstoff bereitgestellt wird, bei dem der Anteil von Partikeln mit einer Größe kleiner als 0,125 mm weniger als 5 % beträgt, undin einem dritten Schritt der Anteil Zuschlagstoff mit dem Anteil Bindemittelsuspension vermischt wird.
Patent DE-102016011886-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: TEVKÜR TALIP
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-09-27
Granted: 2018-06-21
Abstract: Elektrische Maschine, die als elektrischer Motor und/oder Generator einsetzbar ist und die durch jede Betriebsstromart betreibbar ist, aufweisend in einem Gehäuse (9) angeordneteine Rotorwelle (3) und einen in einem zylindrischen Ständerkern (4) gelagerten Rotor, wobei der Ständerkern (4) Poleinheiten (a, e) aufweist,der Ständerkern (4) in axialer Richtung in mindestens zwei Ständerbereiche (4a, 4e) geteilt ausgeführt ist, wobei die Ständerbereiche (4a, 4e) in Umlaufrichtung zueinander phasenverschoben angeordnet sind und Spulen (8) aufweisen,der Rotor, der an der Rotorwelle (3) fest angeordnet ist, aus einem Rotorkern (2) mit zwei Rotorkernhälften, einer rechten Rotorkernhälfte (2.1) und einer linke Rotorkernhälfte (2.2) und einem mittig dazwischen auf der Rotorwelle (3) angeordneten ringförmigen Dauermagneten (5) besteht,die Rotorkernhälften (2.1, 2.2) den Dauermagneten (5) topfförmig von beiden Seiten und abwechselnd in Rotorlängsrichtung umfassen,derart dass die Rotorkernhälften (2.1, 2.2) in Umlaufrichtung parallel zur axialen Rotorrichtung in wechselnde Poleinheiten (n, s) unterteilt sind, wobei die Anzahl der Poleinheiten (n, s) des Rotorkerns (2) und die Anzahl der Poleinheiten (a, e) der Ständerbereiche (4a, 4e) gleich sind und mindestens zwei zu zwei betragen,im Gehäuse (9) beidseitig und stirnseitig von der linken und von der rechten Rotorkernhälfte (2.1, 2.2) je ein Seitenkern (6) mit einer Feldspule (7) angeordnet ist, wobei alle äußeren Seiten der Feldspulen (7) und der Ständerspulen in magnetischem Kontakt mit dem Gehäuse (9) stehen undwobei die Feldlinien des Dauermagneten (5) in axialer Richtung so verlaufen, dass ihr Nordpol dem Nordpol der Feldspulen (7) bzw. ihr Südpol dem Südpol der Feldspulen (7) zugewandt ist, so dass durch ein stabiles Magnetfeld aus Feldspulen (7) und Dauermagnet (5) das Feld der Ständerspulen (8) steuerbar ist.
Patent DE-102016118699-B4 (DE)
Title: Variables Leitblech zur Ölreduzierung beim Zahneingriff
Inventor: PRESTON CHRISTOPHER B
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-10-03
Granted: 2022-10-13
Abstract: Variables Leitblech (42) zur Steuerung eines Ölflusses an einem Zahneingriff, das Folgendes umfasst:ein erstes Festelement (46), das in der Nähe der Verzahnung (44) eines ersten rotierenden Zahnrades (40) angebracht ist;eine Tür (52), die drehbar mit dem ersten Festelement (46) verbunden ist; undein Drehelement, welches die Tür (52) drehbar mit dem ersten Festelement (46) verbindet, wobei die Tür (52) aus der geschlossenen Position in eine offene Position bewegt wird, wenn die Kraft der Flüssigkeit die von der Verzahnung (44) des ersten rotierenden Zahnrades (40) weggeschleudert wird die Kraft übersteigt, die das Drehelement normalerweise ausübt, um die Tür (52) in der geschlossenen Position zu halten.
Patent DE-102016123287-B4 (DE)
Title: Aussenbeleuchtungs- und objekterkennungsbaugruppe sowie damit ausgestattetes fahrzeug
Inventor: ZAWACKI JEFFREY T
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-12-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Außenbeleuchtungs- und Objekterkennungsbaugruppe (20) für ein Fahrzeug (10), das in einer Außenumgebung (12) betreibbar ist, die ein Objekt (14) beinhaltet, umfassend:ein Gehäuse (22);eine erste Lichtquelle (24), die mit dem Gehäuse (22) verbunden und betreibbar ist, um Licht für eine Positionslichtfunktion des Fahrzeugs (10) abzugeben;eine innere Linse (30), die mit dem Gehäuse (22) verbunden ist und einen ersten Abschnitt (34) aufweist, um Licht von der ersten Lichtquelle (24) zu empfangen und das Licht von der ersten Lichtquelle (24) zu der Außenumgebung (12) des Fahrzeugs (10) zu reflektieren, um die Positionslichtfunktion bereitzustellen; undeine Objekterkennungsvorrichtung (70), die mit dem Gehäuse (22) verbunden und betreibbar ist, um das Objekt (14) in der Außenumgebung (12) des Fahrzeugs (10) über eine elektromagnetische Energie (72) zu erkennen;wobei der erste Abschnitt (34) der inneren Linse (30) zwischen dem Objekt (14) und der Objekterkennungsvorrichtung (70) angeordnet und konfiguriert ist, um die elektromagnetische Energie (72) durchzulassen, sodass die Objekterkennungsvorrichtung (70) das Objekt (14) in der Außenumgebung (12) des Fahrzeugs (10) erkennt;dadurch gekennzeichnet , dassder erste Abschnitt (34) der inneren Linse (30) eine glatte innere Oberfläche (56), eine glatte äußere Oberfläche (74) und einen Durchgangsabschnitt (76) für elektromagnetische Energie (72) aufweist; undmindestens eine von der inneren und der äußeren Oberfläche (56, 74) des ersten Abschnitts (34) der inneren Linse (30) so konfiguriert ist, um eine Korrekturlinse (78) in dem Durchgangsabschnitt (76) für elektromagnetische Energie (72) des ersten Abschnitts (34) der inneren Linse (30) auszubilden, um die Brechung der elektromagnetischen Energie (72) in der Außenbeleuchtungs- und Objekterkennungsvorrichtung (20) zu korrigieren.
Patent DE-102016223102-B4 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung
Inventor: HEYMEL JAN
IPC: F16D45/00
Filed: 2016-11-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete Kupplungsscheibe (3), die aus einer Vielzahl von in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch einen Käfig (4) miteinander verbundener Segmente (5) ausgebildet ist, wobei der Außenring (2) an einer Innenumfangsfläche eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an der mindestens einen Kupplungsscheibe (5) zusammenwirken, um bei einer ersten Rotation des Außenrings (2) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen und bei einer zweiten Rotation des Außenrings (2), die entgegengesetzt zur ersten Rotation ist, eine Sperrfunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen, wobei ferner stirnseitig am Außenring (2) ein axial verschiebbarer Verstellring (8) angeordnet ist, der bei einer axialen Betätigung dazu vorgesehen ist, den Außenring (2) mit dem Käfig (4) zu koppeln, um auch bei der zweiten Rotation des Außenrings (2) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102017124358-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Versatzes und/oder eines geformten oder ungeformten feuerfesten Erzeugnisses für eine feuerfeste Zustellung einer Kohlevergasungsanlage, derartige Zustellung sowie Kohlevergasungsanlage mit einer derartigen Zustellung
Inventor: SCHEUBEL BERND
IPC: F27D1/16
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verwendung eines grobkeramischen Versatzes zur Herstellung eines geformten oder ungeformten, grobkeramischen feuerfesten Erzeugnisses für die feuerfeste Zustellung, vorzugsweise für das Arbeitsfutter oder das Sicherheitsfutter, einer Kohlevergasungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der grobkeramische Versatz folgende Bestandteile aufweist oder aus diesen besteht:a) ein Trockenstoffgemisch aufweisend, bezogen auf die gesamte Trockenmasse des Trockenstoffgemisches, mindestens 80 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 90 Gew.-%, bevorzugt mindestens 95 Gew.%, besonders bevorzugt 100 Gew.-% Kohlenstoffwerkstoff, undb) mindestens ein verkokbares flüssiges Bindemittel und/oder ein verkokbares trockenes Bindemittel.
Patent DE-102017212140-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: BÖNISCH MICHAEL
IPC: B65H7/08
Filed: 2017-07-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine, umfassendmindestens ein Mittel zum Transport von Bogen (7, 8) und/oder mindestens ein Mittel zur Ablage von Bogen (7, 8),eine Sensorvorrichtung, die zur Erfassung der Lage einer in Bogentransportrichtung (11) betrachtet vorderen und einer hinteren Kante eines Bogens (7, 8) ausgebildet ist, wobei die Sensorvorrichtung mit einer Auswertevorrichtung (18) in Signalverbindung steht und die Auswertevorrichtung (18) zur Bestimmung einer Solllage der hinteren Kante eines Bogens (7, 8) anhand der Istlage der vorderen Kante und einer vorgegebenen Formatkenngröße und zum Vergleich der bestimmten Solllage der hinteren Kante des Bogens (7, 8) mit der Istlage der hinteren Kante des Bogens (7, 8) ausgebildet ist,sowie eine Steuervorrichtung (39), die mindestens eines der Mittel steuert, wobei die Steuervorrichtung (39) signaltechnisch mit der Auswertevorrichtung (18) verbunden und zur Steuerung des mindestens einen Mittels in Abhängigkeit vom Ergebnis des Vergleichs ausgebildet ist, wobei die Sensorvorrichtung zur Erfassung der Lage der Kanten eines einzelnen Bogens (7, 8) oder einer Folge von Bogen (7, 8) während des Transports und/oder der Ablage der Bogen (7, 8) ausgebildet ist, wobei die Mittel zum Transport der Bogen (7, 8) mechanisch wirkende Bogenleitelemente und die Mittel zur Ablage der Bogen (7, 8) als Hinterkantenanschläge und/oder Seitengeradstoßer und/oder Seitenanschläge ausgebildet sind.
Patent DE-102018003688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Kabelstrangs und System mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: TAUSENDFREUND THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-05-07
Granted: 2021-07-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Elements, insbesondere zur Aufnahme eines länglichen Elements oder eines Verbunds von länglichen Elementen umfassend eine Umhüllung (2), aufweisend eine Aufnahme (3) mit einem Steg (4), der an seinem ersten Ende mit dem Gehäuse (2) verbunden ist und sich zum zweiten Ende hin vom Gehäuse (2) weg erstreckt, zwei Seitenabschnitten (5a, 5b), die jeweils an einem Ende mit dem Steg (4) verbunden sind, sich zum anderen Ende hin vom Steg (4) weg erstrecken und sich in unterschiedliche Richtungen erstrecken, wobei das andere Ende der Seitenabschnitte (5a, 5b) nicht mit der Umhüllung verbunden ist; einen Deckel (6), aufweisend ein Einfügestück (7) zum Einfügen in die Aufnahme (3), wobei das Einfügestück (7) zwei Teilabschnitte (8a, 8b) aufweist und jeder Teilabschnitt (8a, 8b) ein Rastelement (9a, 9b) aufweist; wobei die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass das Einfügestück (7) in die Aufnahme (3) einschiebbar ist, wobei sich dann der Steg (4) zwischen den Teilabschnitten (8a, 8b) befindet, wobei die Rastelemente (9a, 9b) ein Herausschieben des Einfügestücks (7) verhindern, wenn das Einfügestück (7) soweit eingeschoben wird, bis jedes Rastelement (9a, 9b) einen Seitenabschnitt (5a, 5b) passiert hat.
Patent DE-102018010124-B4 (DE)
Title: Taschensystem zur Montage in Speichenrädern
Inventor: BRANDT MARIO
IPC: B62J9/40
Filed: 2018-12-21
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Taschensystem bestehend aus einem oder mehreren Taschenteilen, die zusammengefügt eine Transporteinheit ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Form und Größe der Taschenteile (4) so angepasst sind, dass es in ein Laufrad /Speichenrad (1,2,3,5), innenliegend zwischen den Speichen (3), montiert werden kann, um dort nutzbaren Stauraum, auch während der Fahrt, zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102018120271-B4 (DE)
Title: LED-H-Brückenbetriebsverfahren mit hohen gepulsten Betriebsspannungen
Inventor: SROWIG ANDRÉ
IPC: G01S7/484
Filed: 2018-08-21
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur vorzeitigen Entfernung der Ladungsträger aus einer Leuchtdiode (LED) mit einer Kathode (K) und einer Anode (A) zur Erzeugung schneller Lichtimpulse (LP) umfassend die Schritte- Betreiben der LED in Vorwärtsrichtung bis zu einem Ausschaltzeitpunkt (t0) durch Anlegen einer ersten Potenzialdifferenz zwischen der Anode (A) der LED (LED1) und der Kathode (K) der LED (LED1),- wobei diese erste Potenzialdifferenz in Bezug auf die Kathode (K) der LED (LED1) als Bezugspotenzialknoten positiv ist;- Betreiben der LED in Sperrrichtung nach dem Ausschaltzeitpunkt (t0) durch Anlegen einer zweiten Potenzialdifferenz zwischen der Anode (A) der LED (LED1) und der Kathode (K) der LED (LED1),- wobei diese zweite Potenzialdifferenz in Bezug auf die Kathode (K) der LED (LED1) als Bezugspotenzialknoten negativ ist und- wobei der Betrag der ersten Potenzialdifferenz kleiner als der Betrag der zweiten Potenzialdifferenz ist.
Patent DE-102018132594-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Verstellfunktion
Inventor: RUIDISCH MICHAEL
IPC: B60N2/64
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einem Rückenlehnenteil (3), welches einen ersten Rückenlehnenabschnitt (4) und einen in Sitzhöhenrichtung (1z) oberhalb davon angeordneten zweiten Rückenlehnenabschnitt (5) umfasst, wobei der zweite Rückenlehnenabschnitt (5) gegenüber dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) mittels einer zumindest in Sitzbreitenrichtung (1y) gerichteten Verlagerungsbewegung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten verlagerten Position (P1) des zweiten Rückenlehnenabschnitts (5) zwischen dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) und dem zweiten Rückenlehnenabschnitt (5) eine die erste verlagerte Position (P1) des zweiten Rückenlehnenabschnitts (5) sichernde mechanische Wechselwirkung ausgebildet ist, welche mittels einer auf den zweiten Rückenlehnenabschnitt (5) aufgebrachten und in Richtung der Verlagerungsbewegung wirkenden Kraft (F) lösbar ist, wobei eine Arretiereinrichtung (6) vorgesehen ist, welche einen am ersten Rückenlehnenabschnitt (4) angeordneten ersten Arretierabschnitt (7) und einen am zweiten Rückenlehnenabschnitt (5) angeordneten zweiten Arretierabschnitt (8) umfasst, wobei eine Rückstelleinrichtung (9) vorgesehen ist, welche ein mit dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) und dem zweiten Rückenlehnenabschnitt (5) verbundenes Energiespeicherelement (10) umfasst, welches geeignet und dazu ausgebildet ist, eine aus der Verlagerungsbewegung des zweiten Rückenlehnenabschnitts (5) gegenüber dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) zur Verfügung gestellte erste Energiemenge zu speichern und zur Durchführung einer Rückverlagerungsbewegung des zweiten Rückenlehnenabschnitts (5) gegenüber dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) zur Verfügung zu stellen, wobei zwischen dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) und dem zweiten Rückenlehnenabschnitt (5) eine Dämpfungseinrichtung (11) angeordnet ist, welche geeignet und dazu ausgebildet ist, eine bei der Rückverlagerungsbewegung des zweiten Rückenlehnenabschnitts (5) gegenüber dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) zur Verfügung gestellte überschüssige zweite Energiemenge zu dissipieren, wobei ein Befestigungselement (23) des Energiespeicherelements (10), der erste Arretierabschnitt (7) und die Dämpfungseinrichtung (11) an einem gemeinsamen mit dem ersten Rückenlehnenabschnitt (4) verbundenen Montageelement (18) montiert und zueinander starr angeordnet sind.
Patent DE-102019000868-B4 (DE)
Title: Lastansteuervorrichtung und Lastansteuerverfahren
Inventor: NAGAI HIROKAZU
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-02-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Lastansteuervorrichtung (80) mit einem Relais (22, 34), die umfasst:
 - ein Ansteuerteil (24, 36), das dazu eingerichtet ist, das Relais anzusteuern, so dass ein Kontakt (28, 40) des Relais in einen geschlossenen oder einen offenen Zustand eintritt,
 - ein Ansteuersteuerteil (48, 62), das dazu eingerichtet ist, einen Schließbefehl zum Bringen des Kontakts in den geschlossenen Zustand an das Ansteuerteil auszugeben und außerdem abwechselnd den Schließbefehl und einen Öffnungsbefehl zum Bringen des Kontakts in den offenen Zustand an das Ansteuerteil auszugeben, bis Strom durch den Kontakt fließt,
 - ein Wiederholungsanzahlerfassungsteil (50, 64), das dazu eingerichtet ist, als Wiederholungsanzahl die Anzahl zu erfassen, wie oft das Ansteuersteuerteil nach Ausgabe des Schließbefehls an das Ansteuerteil durch das Ansteuersteuerteil den Öffnungsbefehl und den Schließbefehl wiederholt, bis Strom durch den Kontakt fließt, und
 - ein Nutzungsdauerschätzteil (58, 72), das dazu eingerichtet ist, eine Nutzungsdauer des Relais gemäß der Wiederholungsanzahl zu schätzen.
Patent DE-102019120806-B4 (DE)
Title: Entstörvorrichtung mit verdrillten Stromschienen für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-08-01
Granted: 2021-09-16
Abstract: Entstörvorrichtung (10, 100) für ein Elektrofahrzeug, mit zwei galvanisch voneinander getrennten länglichen Stromschienen (20, 30), einem elektrischen Masseanschluss (60), zumindest einem die beiden Stromschienen (20, 30) umschließenden ringförmigen EMV-Kern (50, 51, 52) und drei Kondensatoren (40, 41, 42), welche jeweils an eine erste Stromschiene (20) und den Masseanschluss (60), an eine zweite Stromschiene (30) und den Masseanschluss (60) und an beide Stromschienen (20, 30) angeschlossen sind, bei der die beiden Stromschienen (20, 30) in Form einer eine Längsachse (13) der Entstörvorrichtung (10, 100) definierenden Doppelhelix schraubenförmig miteinander verdrillt sind, jede Stromschiene (20, 30) senkrecht zu der Längsachse (13) einen rechteckigen Querschnitt und zwei einander gegenüberliegende Hauptflächen (21, 22; 31, 32) aufweist und einander gegenüberliegende erste und zweite Endabschnitte (23, 24; 33, 34) jeder Hauptfläche (21, 22; 31, 32) bezogen auf die Längsachse (13) einen Winkel größer als 0° und kleiner als 180° einschließen.
Patent DE-102019205202-B4 (DE)
Title: Optimiertes Keramikventil
Inventor: HACKER ROBERT
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-04-11
Granted: 2023-11-23
Abstract: Elektrisch betreibbares keramisches Scheibenventil für Heißgetränkegeräte, insbesondere für Haushaltszwecke, zum Verteilen von unter Druck stehenden heißen oder kalten Fluiden, mit dichtend aufeinanderliegenden, gegeneinander verdrehbaren Keramikscheiben (1; 2; 3), nämlich einer in einem Gehäuse drehfest gehaltenen Zulaufscheibe (1), einer drehbaren Steuerscheibe (2) und einer in dem Gehäuse drehfest gehaltenen Ablaufscheibe (3), die jeweils Strömbohrungen (7; 8, 13; 14) für das Fluid aufweisen, wobei eine Radialführung (6) an den Keramikscheiben (1; 2; 3) selbst, zu deren koaxialen Ausrichtung zueinander, innerhalb eines Außenumfangs der Keramikscheiben (1; 2; 3) angeordnet ist, wobei eine Dichtung (40) die Keramikscheiben (1; 3) gegenüber dem Gehäuse (30) abdichtet, wobei das Gehäuse (30) die Dichtung (40) über Kontaktflächen einer Dichtkontur (20) mit Ringflanken (21; 23) und einer Ringfläche (22) kontaktiert, und wobei die Ringfläche (22) in einem flachen Winkel (α) gegenüber der Erstreckungsebene der Dichtung (40) geneigt ist.