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Patent DE-102011012410-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Schlepper
Inventor: CLAUS ALEXANDER
IPC: B66F17/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Schlepper, Kommissionierer oder Plattformwagen, mit einem Bedienplatz (6) und einem Display (4), das derart angeordnet ist, dass es für eine Bedienperson von dem Bedienplatz (6) aus ablesbar ist. Die Aufgabe, dem Bediener eines Flurförderzeugs (1) die Möglichkeit zu geben, sich auf einfache Weise über einen aktuellen Neigungswinkel des Flurförderzeugs (1) zu informieren, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Flurförderzeug (1) einen Fahrtrichtungsneigungssensor (10) zur Bestimmung des Fahrtrichtungsneigungswinkels des Flurförderzeugs (1) aufweist und das Display (4) eingerichtet ist, den von dem Fahrtrichtungsneigungssensor (10) ermittelten Fahrtrichtungsneigungswinkel anzuzeigen.
Patent DE-102011018935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kaltstarten einer Dampfturbine
Inventor: KOLLER MARTIN
IPC: F01K7/16
Filed: 2011-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Prozess zum Kaltstarten einer Dampfturbine durch Vorwärmen einer Dampfturbinenkomponente mit Hilfe von Wirbelströmen. Der Prozess umfasst das Vorsehen einer elektrisch leitenden Dampfturbinenkomponente 10, einer elektromagnetischen Spule 18 und von Wechselstrom für die Spule 18. Die Spule 18 ist so in Bezug auf die Komponente 10 angeordnet, dass sie fähig ist, Wirbelströme in der Komponente 10 zu bilden. An dieser Stelle wird ein Wechselstrom durch die Spule geleitet und so die Komponente 10 erwärmt.
Patent DE-102011050118-A1 (DE)
Title: Collapsible roof for cabriolet, has rear roof frame whose column portion runs parallel to rear disk edge of side plate and carries portion of sealing strip that seals rear disk edge of side plate, where roof cover is held at rear roof frame
Inventor: FROESCHLE MATHIAS
IPC: B60J10/90
Filed: 2011-05-05
Abstract: The roof (3) has a two-piece sealing strip (9) for sealing an upper upright disk edge (10) of a side plate (11) i.e. lowerable disk, where the roof is moved between a closing position (ST) and an open position. The strip comprises front and rear cover parts (8, 15). The rear cover part comprises a flexible or stiff convertible roof cover (17) that is held at a rear roof frame, where the frame comprises a column portion. The portion runs parallel to a rear disk edge (13) of the side plate and carries a portion of another sealing strip (14) that seals the rear disk edge. The rear cover part is designed as a rigid element.
Patent DE-102011050827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren von Einrichtungen an einem Bus und Vorrichtung
Inventor: HUEBER GERNOT
IPC: G06F13/40
Filed: 2011-06-03
Abstract: Ein Verfahren zum Identifizieren von Einrichtungen an einem Bus und eine Vorrichtung werden bereitgestellt. Ein Verfahren zum Identifizieren von Einrichtungen an einem Bus weist auf: Zusammenlegen einer Mehrzahl von Einrichtungen, die mit dem Bus verbunden sind, wobei keiner Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen eine jeweilige eindeutige Einrichtungskennung (ID) eindeutig zugewiesen ist; Auswählen, nach dem Zusammenfassen, einer Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen unter Verwendung mindestens eines Auswahlkriteriums, wobei das mindestens eine Auswahlkriterium die eine Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen unter allen Einrichtungen der Mehrzahl von Einrichtungen eindeutig kennzeichnet; und eindeutiges Neuzuweisen einer eindeutigen Einrichtungs-ID des Busses an die ausgewählte eine Einrichtung der Mehrzahl von Einrichtungen. Eine Vorrichtung ist dazu eingerichtet, das Verfahren zum Identifizieren von Einrichtungen an einem Bus durchzuführen.
Patent DE-102011051586-A1 (DE)
Title: Mobiler Identifikationsgeber, der in einen Normalzustand und in einen Sicherheitszustand bringbar ist
Inventor: GELDMACHER ALEXANDER
IPC: G06Q50/00
Filed: 2011-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Identifikationsgeber (1) für eine Aktivierung eines Sicherheitssystems eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Zugangs- und/oder Fahrberechtigungssystems, mit einem Gehäuse (10), in dem eine Elektronik (30) und ein Kommunikationsmittel (43) angeordnet sind, wobei das Kommunikationsmittel (43) mit einem kraftfahrzeugseitigen Kommunikationsmittel (43) des Sicherheitssystems in Kommunikation bringbar ist. Ein Bezahlelement (40) ist in einer Aufnahme (11) des Gehäuses (10) lösbar befestigt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Verschluss (20) separat am Gehäuse (10) angeordnet ist, der Identifikationsgeber (1) in einen Normalzustand (4) und in einen Sicherungszustand bringbar ist, in dem Normalzustand (4) und in dem Sicherungszustand (5) eine Kommunikation mit dem Sicherheitssystems ausführbar ist, in dem Sicherungszustand (5) das Bezahlelement (40) der Aufnahme (11) entnommen ist und der Verschluss (20) die Aufnahme (11) abdichtend schützt.
Patent DE-102011051593-A1 (DE)
Title: Hybrider Satellitenpositionierungsempfänger
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01S19/33
Filed: 2011-07-06
Abstract: Eine hybride Satellitenpositionierungsempfängerarchitektur ist mit einem ersten Empfangspfad (330) und einem zweiten Empfangspfad (340) versehen. Der erste Empfangspfad (330) bewirkt eine Abwärtskonvertierung von empfangenen Satellitenpositionierungssignalen eines ersten Typs in einen Zwischenfrequenzbereich. Der zweite Empfangspfad (340) bewirkt eine Abwärtskonvertierung von empfangenen Satellitenpositionierungssignalen eines zweiten Typs in denselben Zwischenfrequenzbereich.
Patent DE-102011054851-A1 (DE)
Title: Tankentlüftung mit Venturi-Düse
Inventor: SCHULZ HELMUT
IPC: B60K15/035
Filed: 2011-10-27
Abstract: Tankentlüftungssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, welches einen Dampffilter (2) umfasst, der über eine erste Leitung (11) und eine entsprechende erste Einleitstelle (4) mit einem Saugrohr (3) und über eine zweite Leitung (12) und eine entsprechende zweite Einleitstelle (9) mit einer Umgebungsleitung (5) verbunden ist, wobei die zweite Einleitstelle (9) zwischen einem Luftfilter (6) und einem Verdichter (7) an der Umgebungsleitung (5) angeordnet ist, wobei die zweite Leitung (12) eine Venturi-Düse (15) umfasst, die durch Entnahme eines Trägerstroms nach dem Verdichter (7) und vor einer Drosselklappe (8) betrieben wird.
Patent DE-102011055821-A1 (DE)
Title: Intelligentes Cache-Management-Protokoll für Fahrzeugnetzwerke
Inventor: BAI FAN
IPC: G06F15/167
Filed: 2011-11-29
Abstract: Ein Verfahren und System zum kooperativen Cache-Speichern digitalen Inhalts in einem Fahrzeug zum Austausch mit anderen Fahrzeugen in einem Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Netzwerk. Ein Inhaltnutzwert wird jedem Stück digitalen Inhalts, der im Netzwerk verfügbar ist, zugeordnet, wobei der Nutzwert eine Funktion der Popularität des Inhalts, der Aktualität des Inhalts und der Größe des Inhalts ist. Jedes Stück Inhalt mit einem hinreichend hohen Inhaltnutzwert ist in einem kollektiven Cache-Speicher in einem Host-Fahrzeug gespeichert, so dass andere Fahrzeuge diesen auf Wunsch schnell anfordern können. Das Host-Fahrzeug kann ein bestimmtes Stück digitalen Inhalts Cache-speichern, auch dann, wenn das Host-Fahrzeug selbst daran nicht interessiert ist. Das Host-Fahrzeug wiederberechnet den Inhaltnutzwert für den gesamten digitalen Inhalt in dem Cache-Speicher des Fahrzeugs periodisch, um zu bestimmen, ob irgendwelche der Daten aus dem Cache-Speicher entfernt werden sollten.
Patent DE-102011078801-A1 (DE)
Title: Aktivierbares Barrierensystem
Inventor: KLEIN WOLFRAM
IPC: E01F13/00
Filed: 2011-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aktivierbare Barriere (1), mit einem Barrierenkörper (2), welcher zwischen einer ersten Position (2a) und mindestens einer zweiten Position (2b) bewegbar ist, einer Betätigungseinrichtung (3), welche dazu ausgelegt ist, den Barrierenkörper (2) von der ersten Position (2a) in eine der mindestens einen zweiten Positionen (2b) zu bewegen, und einer Steuereinrichtung (4), welche mit der Betätigungseinrichtung (3) verbunden ist, und welche dazu ausgelegt ist, die Betätigungseinrichtung (3) in Abhängigkeit von einem Steuersignal zum Bewegen des Barrierenkörpers (2) anzusteuern, wobei der Barrierenkörper (2) in der ersten Position (2a) in einer Begrenzung (10a) eines Raumes (10), durch den ein Strom von Personen (5) geleitet wird, versenkt ist, und wobei der Barrierenkörper (2) in der mindestens einen zweiten Position (2b) aus der Begrenzung (10a) herausragt, so dass der Strom von Personen (5) durch die Barriere (1) umgelenkt oder gebremst wird.
Patent DE-102011081787-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Seitentür
Inventor: VERHEE PATRICK
IPC: B60J5/04
Filed: 2011-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Kraftfahrzeug mit einer Seitentür (3) und einer Seitenwand, die eine Unterstruktur (12) aufweist, wobei Seitentür (3) und Seitenwand Außenwandflächen bilden. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seitentür (3) insbesondere im Heckbereich des Kraftfahrzeuges die Außenwandfläche der Seitenwand ganz oder teilweise ersetzt, indem Bereiche der Unterstruktur (12) der Seitenwand durch die Seitentür (3) abgedeckt sind. Damit lässt sich der Bauaufwand für die Seitenwand und das Kraftfahrzeug reduzieren.
Patent DE-102011085764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Busanordnung
Inventor: BOECK HEIKO
IPC: H04L12/403
Filed: 2011-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Busanordnung, die als Teilnehmer einen Master und k Slaves umfasst, bei dem von dem Master an die Slaves ein Header (85) eines Abfragerahmens (84), der k Informationsfelder (96, 98, 100, 102) umfasst, übermittelt wird, wobei jeweils einem m-ten Slave ein m-tes Informationsfeld (96, 98, 100, 102) zugeordnet wird, wobei von dem m-ten Slave in das ihm zugeordnete m-te Informationsfeld (96, 98, 100, 102) eine Information darüber geschrieben wird, welche Menge an Daten von dem m-ten Slave an den Master zu versenden sind, wobei der Abfragerahmen (84) an den Master übermittelt wird, und wobei von dem Master zur Übermittlung der Daten ein zeitlicher Ablaufplan, mit dem die Menge der zu versendenden Daten berücksichtigt wird, bereitgestellt wird.
Patent DE-102011087209-A1 (DE)
Title: Electric installation apparatus e.g. circuit breaking switch has fastening element that is provided with counter which is oriented transversely to specific direction, and is coupled to profile rail in locking position
Inventor: HEINZLMEIR MANFRED
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-11-28
Abstract: The apparatus (1) has first fastening element (10) that is provided with first contour (11) which is coupled in a first direction (A) non-positively to a first end face (31) of a profile rail (30). The second fastening element (20) is displaceably supported relative to housing in the first direction. The second counter of the second fastening element is oriented transversely to the first direction in second direction (B), and is coupled to the profile rail in a locking position.
Patent DE-102011088687-A1 (DE)
Title: Electrical hair cutting machine for e.g. cutting e.g. hair, has control module that receives result of reaction force from detection unit and controls current control unit such that speed of direct current (DC) motor is always constant
Inventor: LIAO YEN-FU
IPC: B26B19/28
Filed: 2011-12-15
Abstract: The machine has a main casing that includes a cut head. A brushless DC motor (23) provides drive of the cut head. A power supply (21) supplies electrical power to the DC motor. A detection unit (25) acquires electromotive reaction force of the DC motor. A current control unit (24) is electrically connected to DC motor and power supply, to control power source of the power supply. A control module (22) is provided to receive result of the reaction force detected by detection unit and to control the current control unit such that the speed of DC motor is always constant. An independent claim is included for method for controlling rotation speed of electrical hair cutting machine.
Patent DE-102011101075-A1 (DE)
Title: Powered hand tool e.g. electric tool has vibration damping device that is formed with inertial mass exciter which is driven by actuator so that natural frequency of inertial mass exciter is below to-be-damped vibration frequency
Inventor: HEILIG MARK
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: The powered hand tool (10) comprises a drive for driving a tool element (28), a sensor (S) for detecting vibration movements in a specific direction, and a vibration damping device. The vibration damping device is formed with an inertial mass exciter (30) having a movably mounted inertial mass which is driven by an actuator such that the primary natural frequency of inertial mass exciter is below the to-be-damped vibration frequency of the hand tool.
Patent DE-102011101574-A1 (DE)
Title: Armrest for side door of motor vehicle i.e. passenger car, has energy absorption element partially molded to form honeycomb structure and/or folded structure, and directly integrated into backrest part
Inventor: ATTANASIO DANIEL
IPC: B60N3/00
Filed: 2011-05-16
Abstract: The armrest has a soft backrest part (10) provided with an energy absorption element (12). The energy absorption element is partially molded to form a honeycomb structure and/or a folded structure for absorption and conversion of impact energy into deformation energy during a side impact. The energy absorption element is directly integrated into the backrest part and connected with the backrest part by welding, adhesion or riveting, or through a film hinge (14). The energy absorption element is made of thermoplastic and manufactured by injection molding. An independent claim is also included for a method for manufacturing an armrest for a side door of a motor vehicle such as passenger car.
Patent DE-102011102122-A1 (DE)
Title: Seat part i.e. cushion, for e.g. rear seat of motor vehicle, has retention body whose horizontal distance from front of cushion surface of cushion element is approximately equal to vertical distance of body from top side of element
Inventor: LETTENMAYER LARS
IPC: B60N2/42
Filed: 2011-05-20
Abstract: The seat part (2) has a cushion element (4) made of foam material i.e. open-pore foam. A retention body (5) is arranged in a front part of the element. Material rigidity of the body is larger than material rigidity of the element and/or variable as a function of pressing force acting on the body. Vertical distance of the body from a top side (8) of the element is 5-20 percent of height of the element. Horizontal distance of the body from front of a vertically extending cushion surface (9) of the element is approximately equal to the vertical distance. An independent claim is also included for a seat.
Patent DE-102011102266-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem MEMS-Bauelement und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HENN GUDRUN
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Es wird eine Anordnung und ein Herstellungsverfahren für die Anordnung mit mindestens einem MEMS Bauelement vorgeschlagen, die ein Package umfasst, das das MEMS Bauelement dicht einschließt und gegen Umgebungseinflüsse abdichtet. Das Package umfasst als Abdichtung eine PFPE Schicht aus einem mit Hilfe von funktionellen Gruppen polymerisierten Perfluorpolyether.
Patent DE-102011104432-A1 (DE)
Title: Method for determining speed of crankshaft with internal combustion engine e.g. four-stroke petrol engine of lorry, involves detecting camshaft speed-variable, and calculating crankshaft speed based on detected camshaft speed-variable
Inventor: EICHLER MARIO
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: The method involves detecting a camshaft speed-variable by a camshaft sensor (9) e.g. Hall sensor, where the camshaft speed-variable reproduces rotation speed of a camshaft (1) of an internal combustion engine. Crankshaft speed is calculated based on the detected camshaft speed-variable. A synchronization signal is measured with revolution of the camshaft by the camshaft sensor. Time span between the synchronization signal and another synchronization signal is measured and evaluated as the camshaft speed variable, where the internal combustion engine comprises certain number of cycles. An independent claim is also included for an arrangement for determining speed of a crankshaft with an internal combustion engine.
Patent DE-102011106183-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Anzeigevorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: KATSUHARA MAO
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-07-01
Abstract: Hierin offenbart ist eine Halbleitervorrichtung, die umfasst; eine Gateelektrode; einen Gateisolationsfilm; eine organische Halbleiterschicht; und Source- und Drainelektroden.
Patent DE-102011107701-A1 (DE)
Title: Portable device for cleaning waste containers e.g. bio-containers, in disposal vehicle, has transporting equipment including set of transporting rollers, which are combined in bands and partially designed as balancers
IPC: B08B9/08
Filed: 2011-07-13
Abstract: The device has a transporting equipment (10) transporting-in a release container (12) into a cleaning chamber. The release container is transported-out from the cleaning chamber, and the transporting equipment includes a set of transporting rollers that is guided in a left groove and a right groove. Each groove of the transporting equipment is designed as round grooves (14, 16), and the rollers are combined in bands (20, 22, 24) and partially designed as balancers (26, 28). The bands lie opposite to each other and fastened to each other over a transverse beam (34) through the rollers.
Patent DE-102011107786-A1 (DE)
Title: Walzwerk, Walzgerüst sowie Verfahren zum Wechsel von Walzgerüsten in einem Walzwerk
Inventor: HOEFFGEN WALTER
IPC: B21B31/08
Filed: 2011-07-15
Abstract: Um bei einem Walzwerk zum Walzen von langgestrecktem Gut mit mehreren in Linie angeordneten, eine zentrale Kaliberöffnung bildenden Walzgerüsten, wobei die Walzgerüste jeweils in einem Gerüstplatz angeordnet sind und jeweils zu wenigstens einer Wechselposition verlagerbar sind, einen einfachen Wechsel der Walzgerüste auf engstem Raum zu ermöglichen, ist je Gerüstplatz genau eine Wechselposition und eine Wechselposition eines ersten Gerüstplatzes auf einer Seite der Linie sowie eine Wechselposition eines zweiten Gerüstplatzes auf der anderen Seite der Linie vorgesehen.
Patent DE-102011109712-A1 (DE)
Title: Method for providing assistance during parking of vehicle in parking space, involves determining parking trajectory under consideration of obstacle for parking space by detecting obstacle regarding actual position of vehicle
Inventor: HUEGER PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2011-08-06
Abstract: The method involves surveying a potential parking space (P) during passing of a vehicle (F1), and determining a target point in the parking space on the basis of output position of a parking trajectory (T1). Another parking trajectory (T2) is determined under consideration of an obstacle (H) for the parking space by detecting the obstacle in the former parking trajectory regarding the actual position of the vehicle. The parking process is continued along the latter parking trajectory. An independent claim is included for a device for providing support during parking of a vehicle in a parking space.
Patent DE-102011111113-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D55/226
Filed: 2011-08-19
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1), in dem zwei in Funktion gegen eine Bremsscheibe pressbare Bremsbeläge angeordnet sind, von denen ein aktionsseitiger über mindestens eine, vorzugsweise zwei parallel und abständig zueinander verlaufende Stellspindeln mittels einer Zuspanneinrichtung betätigbar ist, wobei die Stellspindeln durch eine einen Aufnahmeraum (2) des Bremssattels (1) zum Bremsbelag hin verschließenden Verschlussplatte (3) geführt sind, ist so ausgebildet, dass die Verschlussplatte (3) zumindest in den Bereichen hoher Funktionsbelastung mit Verstärkungsrippen (7) versehen ist.
Patent DE-102011113543-A1 (DE)
Title: Gefärbte polymere Formkörper, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung der Formkörper
Inventor: KOHLERT CHRISTIAN PROF DR
IPC: B29D7/01
Filed: 2011-09-15
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von gefärbten Formkörpern umfasst die Schritte: (a) Plastifizieren eines polymeren Werkstoffes und Vermischen mit einem oder mehreren Farbstoffen zu einer Formmasse mittels eines mit einer Dosiereinrichtung für Farbstoffe ausgestatteten Gelieraggregats; (b) optionales Zwischenlagern der in Schritt (a) erhaltenen Formmasse; (c) Beschicken einer Formeinrichtung mit der Formmasse; und (d) Erzeugen des Formkörpers; wobei das Mengenverhältnis von Farbstoff zu polymerem Werkstoff mittels eines Kolorimeters und einer elektronischen Steuerung automatisch geregelt und in Schritt (a) an der in dem Gelieraggregat befindlichen Formmasse Farbwerte gemessen und als Signal an die elektronische Steuerung übertragen werden.
Patent DE-102011118691-A1 (DE)
Title: Combustion engine for motor vehicle, has exhaust gas after-treatment device partially integrated into housing portion and thermally insulated against housing portion that has hollow chamber in which device is arranged
Inventor: BESCHLE KLAUS
IPC: F01N3/26
Filed: 2011-11-16
Abstract: The engine (10) has an exhaust gas after-treatment device (14) partially integrated into a housing portion i.e. engine block. The after-treatment device is thermally insulated against the housing portion that has a hollow chamber in which the after-treatment device is arranged. The hollow chamber is connected with a combustion chamber of the engine. The after-treatment device is arranged directly in connection to a discharge passage of the combustion chamber. The after-treatment device and/or elements of the engine are controlled by a control device based on measurement values of a sensor.
Patent DE-102011119415-A1 (DE)
Title: TV- and/or radio program receiver for use as e.g. digital video broadcasting- terrestrial receiver for receiving of TV- and/or radio programs in house, has crosslinked receiver parts forming medium archives distributed over receivers
Inventor: ILSANKER ANTON
IPC: H04N5/44
Filed: 2011-11-24
Abstract: The receiver has memory mediums (19, 19a), for storing and/or recording programs. A network interface (27) is designed in form of an Ethernetinterface. An internal control electronics unit is constructed and/or aligned such that the receiver exhibits functions in crosslinked composite with other receivers. Crosslinked receiver parts (111) comprise a common retainer list of programs and form common archives i.e. medium archives, which are distributed over the receivers. The crosslinked receiver parts comprise a common retainer list. An independent claim is also included for a method for operating a receiver.
Patent DE-102011119901-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit einer undurchlässigen Beschichtung
Inventor: O'LEARY KELLY ANN
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: Eine Brennstoffzelle umfasst eine im Wesentlichen schadstofffreie und schadstoffundurchlässige Beschichtung, die auf zumindest einem von einer Kathode, einer Anode, einer Dichtung, einer Isolatorplatte, einer Kühlerplatte, einer Bipolarplatte, einer Gasdiffusionsmediumschicht, einer Polymerelektrolytmembran, einer Endplatte, einem Ankerbolzen und einem Gasströmungssammler/verteiler angeordnet ist. Es ist auch ein Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle und einer Brennstoffzellenstapelkomponente offenbart.