baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004064233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung
Inventor: FRIEDRICH HANS-JÜRGEN
IPC: F16C35/06
Filed: 2004-07-01
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung mit wenigstens einem Lager (7) und einer Halterung (1), wobei – das Lager als ein Wälzlager ausgebildet ist und einen Außenring (9) aufweist, – der Außenring (9) einen ersten Axialbereich (x1) mit einem ersten Außendurchmesser (d1) und einen zweiten Axialbereich (x2) mit einem zweiten Außendurchmesser (d2), der größer als der erste Außendurchmesser (d1) ist, aufweist, – im ersten axialen Teilbereich (x1) eine radiale Ausnehmung (11) in Form einer umlaufenden und an den zweiten Teilbereich (x2) angrenzenden Radialnut ausgebildet ist, – der Übergang zwischen dem ersten Axialbereich (x1) und dem zweiten Axialbereich (x2) des Außenrings (9) als eine axiale Anschlagfläche (12) ausgebildet ist, – in der Halterung (1) wenigstens eine Lochung (6) und wenigstens eine an die Lochung (6) angrenzende Vertiefung (4) ausgebildet werden, – das Lager (7) in die Lochung (6) eingesetzt wird und so in der Lochung (6) positioniert wird, dass der Außenring (9) des Lagers (7) mit seiner axialen Anschlagfläche (12) an die Halterung (1) anschlägt, und – dann durch Umformen der Halterung (1) im Bereich der Vertiefung (4) Material (13) der Halterung (1) in die radiale Ausnehmung (11) des Außenrings (9) verdrängt wird und eine radiale Überlappung zwischen der Halterung (1) und dem Außenring (9) des Lagers (7) ausgebildet wird, durch die der Außenring (9) drehbar an der Halterung (1) fixiert wird.
Patent DE-102005002038-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einem magnetischen Antriebssystem mit einem Linearmotor-Stator
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schiebetür mit einem
magnetischen Antriebssystem für
mindestens einen Türflügel (5),
mit einer in Antriebsrichtung angeordneten Magnetreihe (1), deren
Magnetisierung in ihrer Längsrichtung
in bestimmten Abständen
das Vorzeichen wechselt, einem mit der Magnetreihe (1) verbundenen
Tragschlitten (4), der beweglich an einem Tragprofil (6) aufgehängt ist
und an dem der Türflügel (5)
befestigt werden kann, und mit einem an dem Tragprofil (6) befestigten
Stator, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator wenigstens ein Statormodul
(40, 41) aufweist, das eine aus mehreren Einzelspulen (2) oder einer Antriebswicklung
und Spulenkernen (3) bestehende Spulenanordnung, die bei entsprechender
Ansteuerung der Einzelspulen (2) eine Wechselwirkung mit der Magnetreihe (1)
bewirkt, die Vorschubkräfte
hervorruft, eine Spulen- oder Wicklungsverdrahtung (37, 38) und
Anschlusskontakte aufweist, die, in einer Bewegungsrichtung (x)
des Tragschlittens (4) gesehen, an zumindest einem Ende des Statormoduls
(40, 41) vorgesehen sind, wobei das Statormodul (40, 41) als eine
mechanische und elektrische Einheit in das Tragprofil (6) montiert
ist.
Patent DE-102005007473-B4 (DE)
Inventor: BEER CHRISTIAN
IPC: B65G15/58
Filed: 2005-02-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: The conveyor has a conveyor belt (2) for transport of plate-form tools, where the conveyor is rotatably driven by two guide rollers (4, 5). A compressed air is introduced into suction blocks (6, 6a). The rollers are designed as air distributors, over which the air is introduced to the lower side of the belt over channels. Coupling holes (9) stay in connection with the belt, over which the air is introduced in the blocks.
Patent DE-102005013326-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor
Inventor: TSUGE NOBORU
IPC: H02K7/02
Filed: 2005-03-22
Granted: 2021-09-23
Abstract: Elektromotor mit:einer Platte (5), welche aus Metall besteht, wobei die Platte (5) eine erste Oberfläche aufweist und eine zweite Oberfläche aufweist, welche gegenüber der ersten Oberfläche angeordnet ist;einem an der ersten Oberfläche der Platte (5) befestigten Stator (3), wobei der Stator einen Statorkern (7) und eine um den Statorkern (7) gewickelte Spule (9) beinhaltet;einem Rotor (4), welcher drehbar im Inneren des Stators (3) angeordnet ist, wobei der Rotor (4) einen Rotorkern (10) und einen an dem Rotorkern (10) angebrachten Magneten (11) aufweist undwobei der Rotor (4) eine Welle (16) umfasst, die direkt mit dem Rotorkern (10) verbunden ist und wobei die Welle (16) axiale Enden aufweist; undeinem Steuerkreis (35) zum Anlegen eines Ansteuerungsstroms an der Spule (9) des Stators (3) gemäß der Drehposition des Rotors (4), wobei der Elektromotor gekennzeichnet ist durch:ein Schaltkreissubstrat (26), welches an der zweiten Oberfläche der Platte (5) angebracht ist, wobei das Schaltkreissubstrat (26) eine erste Substratoberfläche und eine zweite Substratoberfläche aufweist, die erste Substratoberfläche die zweite Oberfläche der Platte (5) berührt und die zweite Substratoberfläche gegenüber der ersten Substratoberfläche angeordnet ist,einen Drehsensor (36) zum Erfassen der Drehposition des Rotors (4),wobei der Drehsensor (36) an der ersten Substratoberfläche angebracht ist, der Steuerkreis (35) an der zweiten Substratoberfläche angebracht ist und der Rotationssensor (36) ein Erfassungssignal der Drehposition des Rotors (4) an den Steuerkreis (35) sendet,wobei die erste Substratoberfläche des Schaltkreissubstrats (26) einen Abschnitt aufweist, welcher einem der axialen Enden der Welle (16) zugewandt ist, und wobei der Abschnitt der ersten Substratoberfläche die zweite Oberfläche der Platte (5) berührt.
Patent DE-102005017751-B4 (DE)
Title: LED-Scheinwerfer
Inventor: LURA FRANZ
IPC: F21S8/12
Filed: 2005-04-12
Granted: 2008-07-31
Abstract: LED-Scheinwerfer,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
umfassend eine Trägerplatine,
auf der eine Vielzahl von LED's angeordnet ist, ein Scheinwerfergehäuse, in
dem die Trägerplatine
angeordnet ist, sowie eine Frontscheibe, die mit dem Scheinwerfergehäuse verbunden
ist, wobei dem System Trägerplatine/LED's
eine Kühleinrichtung
zugeordnet ist, wobei sich mindestens zwischen Trägerplatine
(4)/LED's (5) und der Frontscheibe (3) eine Flüssigkeit (10) befindet, wobei
die Flüssigkeit
(10) inert und optisch im abgestrahlten Spektrum transparent ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trägerplatine
(4) elliptisch oder parabolartig gewölbt ist.
Patent DE-102005020246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Einstellung der Zwischenfrequenz bei Frequenz-Puls-Radarsystemen und Frequenz-Puls-Radarsystem
Inventor: WINTERMANTEL MARKUS
IPC: G01S7/288
Filed: 2005-04-28
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und Einstellung der Zwischenfrequenz bei einem Frequenz-Puls-Radarsystem (1), bei welchem • ein in der Frequenz steuerbarer Oszillator (VCO) sowohl als Sende- als auch als Überlagerungsoszillator zum Heruntermischen der Empfangssignale (e(t)) dient, • zur pulsförmigen Frequenzmodulation zwischen zwei Frequenzen (fTX, fLO) hin- und hergeschaltet wird, welche sich um die so definierte Zwischenfrequenz (fZF) unterscheiden, • eine dieser zwei Frequenzen (fTX), vorzugsweise die im Vergleich zur anderen wesentlich kürzer angesteuerte Frequenz, die Sendeimpulse (s(t)) definiert, • bei der anderen Frequenz (fLO) selektiv nach der Entfernung, in so genannten Entfernungstoren, empfangen wird, • die Empfangssignale (e(t)) transformiert werden und ein gegebenenfalls aus mehreren Teilfiltern bestehendes Zwischenfrequenzfilter (BP) durchlaufen, dessen Bandmitte zumindest näherungsweise die optimale Zwischenfrequenz, charakterisiert durch maximale Systemempfindlichkeit, darstellt und • ein oder mehrere Antennenstrahlen benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass a) durch entsprechendes Ändern mindestens einer Steuergröße (vTune) des Oszillators (VCO) für wenigstens eine der beiden zur Frequenzmodulation benutzten Frequenzen (fTX, fLO) ein Durchstimmen der Zwischenfrequenz (fZF) über einen sicher ihren Optimalwert beinhaltenden Bereich ausgeführt wird, vorzugsweise so schnell, dass während dieses Vorgangs die Änderung der gesamten Zielsituation und des Reflektivitätsverhaltens der einzelnen Ziele nur sehr gering ist, b) in einem oder mehreren Antennenstrahlen in einem oder mehreren Entfernungstoren mit einem Zielecho, während dessen Laufzeit die Oszillatorfrequenz jeweils umgeschaltet wurde, der sich über die mindestens eine durchgestimmte Oszillatorsteuergröße (vTune) ergebende Leistungsverlauf (P(m)) nach dem Zwischenfrequenzfilter (BP) bestimmt wird, c) ein oder mehrere solcher Leistungsverläufe (P(m)) in einem oder mehreren Radarzyklen ausgewertet werden, um das Leistungsmaximum zu bestimmen, d) die zu diesem Leistungsmaximum gehörigen Werte der mindestens einen Oszillatorsteuergröße (vTune) bestimmt werden, e) anhand dieser Werte der mindestens einen Oszillatorsteuergröße (vTune) die Zwischenfrequenz (fZF) eingestellt wird.
Patent DE-102005025417-B4 (DE)
Title: Lagegeber
Inventor: EL-GARRAHI SCHAHIER
IPC: G01D5/14
Filed: 2005-06-02
Granted: 2019-06-13
Abstract: Lagegeber (10, 30) zur Positionserfassung von rotierenden Maschinenelementen (44), bestehend aus mit dem Maschinenelement (44) rotierenden Magnetsegmenten (32, 34) und wenigstens zwei ortsfesten Hallsensoren (38, 40), wobei die Anzahl ausgelöster Signalimpulse als Maß für den Drehwinkel und die Phasenverschiebung zwischen den Signalen der beiden Hallsensoren (38, 40) zur Bestimmung der Drehrichtung dient, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei getrennte Umfangsanordnungen (32,34) an Magnetsegmenten (32, 34) vorgesehen sind, die zueinander um ein bestimmtes Winkelmaß versetzt angeordnet sind und jeweils mit einem Hallsensor (38, 40) zusammenwirken.
Patent DE-102005033270-B4 (DE)
Title: Digitale Logikeinheit
Inventor: MERK DIETER
IPC: G06F1/10
Filed: 2005-07-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Digitale
Logikeinheit, die mit einem Haupttaktsignal betrieben wird und welche
umfaßt:  ein
Taktverteilungsmittel, das verteilte Taktsignale (Φ 1 , Φ 2 , Φ 3 ) mit der gleichen Haupttaktfrequenz, die
von dem Haupttakt mit zueinander verschobenen Phasen abgeleitet werden,
bereitstellt,  Logikschaltungen mit Verarbeitungsstufen (402,
403, 405, 406), die in der Lage sind, logische Operationen innerhalb eines
Bruchteils der Periode des Haupttaktsignals mittels der verteilten
Taktsignale (Φ 1 , Φ 2 , Φ 3 ) auszuführen,  eine
Multiplexervorrichtung (401), welche die verteilten Taktsignale
selektiv zu aufeinander folgenden Verarbeitungsstufen der Logikschaltung
umschaltet, wobei aufeinander folgende Verarbeitungsstufen jeweils
ein Eingaberegister (402, 403) aufweisen und die verteilten Taktsignale (Φ 1 , Φ 2 , Φ 3 ) an die Takteingänge der Eingaberegister (402, 403)
angelegt werden.
Patent DE-102005036818-B4 (DE)
Title: Pumpengehäuse, Pumpe und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: KALAVSKY MICHAL
IPC: F04D13/06
Filed: 2005-08-04
Granted: 2015-03-05
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät, aufweisend eine Pumpe (1) mit einem Nassläufermotor und einem Pumpengehäuse (2), das einlassseitig einen Sitz (12) aufweist, in dem eine Achse (10) des Nassläufermotors aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (12) über einen einzigen Tragarm (13) an dem Pumpengehäuse (2) befestigt und zu der Vorderkante (22) des Tragarms (13) in Strömungsrichtung derart beabstandet ist, dass die Vorderkante (22) in Strömungsrichtung nach hinten in Richtung auf die Pumpenkammer (5) versetzt ist.
Patent DE-102005039116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Siliziumwafers
Inventor: HIRANO YUMIKO
IPC: C30B33/02
Filed: 2005-08-18
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Siliziumwafers aus einem Einzelkristall, hergestellt durch das Czochralski-Verfahren, umfassend:  Insertion eines Siliziumwafers, beinhaltend einen ringförmigen OSF-Bereich und mit einer Stickstoffkonzentration von 2,9 × 10 14  bis 5,0 × 10 15  Atomen/cm 3  und einer Sauerstoffkonzentration von 1,27 × 10 18  bis 3,0 × 10 18  Atomen/cm 3  in einen Wärmebehandlungsofen, worin die Temperatur bei 600 bis 800°C in einer reduzierenden Gas- oder inerten Gasatmosphäre gehalten wird; und  Wärmebehandlung des Wafers, während die Anstiegsrate der Temperatur bei 0,5°C/min bis 2,0°C/min gehalten wird, bis der Wafer auf eine Wärmebehandlungstemperatur von 1.000 bis 1.200°C erwärmt ist.
Patent DE-102005044630-B4 (DE)
Title: Spannungsregler
Inventor: GROIS STEFAN HERMANN
IPC: G05F1/56
Filed: 2005-09-19
Granted: 2010-06-02
Abstract: Spannungs-Regelungs-Schaltungsanordnung (101), mit welcher eine an einem Eingang der Spannungs-Regelungs-Schaltungsanordnung (101) anliegende erste Spannung (VDD) in eine zweite, an einem Ausgang (110) der Spannungs-Regelungs-Schaltungsanordnung (101) anliegende Spannung (U a ) umgewandelt wird, und welche aufweist:  – eine Regelungs-Verstärker-Einrichtung (104);  – einen zwischen den Eingang und den Ausgang geschalteten Transistor (105);  – eine Rückkoppel-Einrichtung (102) zum Rückkoppeln der Ausgangs-Spannung (U a ) oder einer aus der Ausgangs-Spannung (U a ) gewonnenen Spannung an die Regelungs-Verstärker-Einrichtung (104); und  – eine Einrichtung (117, 118, 119, 120, 130) zur Erhöhung der Phasenreserve (PM), mit:  – einem zweiten Transistor (117) und einem dritten Transistor (130), welche in Reihe zu dem Transistor (105) geschaltet sind;  – einem Kondensator (133);  – einem vierten Transistor (118), welcher als Kaskode fungiert und zwischen eine erste und eine zweite Stromquelle (119, 120) geschaltet ist, wobei  ein Ausgang (106) der Regelungs-Verstärker-Einrichtung (104) über eine Leitung (108) mit einem Steuer-Anschluss...
Patent DE-102005055131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fördern löslicher Bodenschätze durch Solen
Inventor: KRUMBEIN JUERGEN
IPC: E21C41/20
Filed: 2005-11-15
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zur Förderung
löslicher Bodenschätze, insbesondere
von Salz, durch Solung,  mit einer Verrohrung,  die wenigstens
zwei Rohrleitungen aufweist,  von denen eine erste Rohrleitung
einen ersten Innenraum einschließt und  von denen eine
zweite Rohrleitung einen zweiten Innenraum einschließt,  sowie
mit einer Sensoreinrichtung an einem distalen, einen Rohrschuh bildenden
Ende der ersten Rohrleitung, die ausgebildet ist, einen Sole- oder
Blanketpegel zu erfassen,  wobei die Verrohrung eine doppelte
Verrohrung ist und die zweite Rohrleitung als innere Rohrleitung
innerhalb der ersten Rohrleitung als äußerer Rohrleitung angeordnet
ist, so dass der erste Innenraum ein Ringraum zwischen der inneren
und der äußeren Rohrleitung
ist,   dadurch gekennzeichnet, dass  die Rohrleitungen über den
größten Teil
ihrer Länge
aus einem biegeweichen, Kunststoff enthaltenden Material bestehen  und
die erste Rohrleitung oder die zweite Rohrleitung oder beide an
ihrem jeweiligen distalen Ende mit einer Beschwerung versehen sind.
Patent DE-102006002356-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung von Gefahrbereichen in Bogendruckmaschinen
Inventor: CARTELLIERI ALEXANDER
IPC: F16P3/14
Filed: 2006-01-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Absicherung von Gefahrbereichen (5, 15) des An- oder Auslegerbereiches (5, 15) von Bogendruckmaschinen (19), wobei- der Maschine (19) während des Betriebes Stapel (3, 13) zu- bzw. abgefördert werden,- die Stapel (3, 13) jeweils von einem oder mehreren Sensoren (30, 31, 34) berührungslos abgetastet werden und die Sensoren oder der Sensor (30, 31, 34) ein Kontrollsignal (a, b, c, b', c', d', e', f') unterschiedlicher Amplitude in Abhängigkeit der Stapelhöhe erzeugen,- das Kontrollsignal (a, b, c, b', c', d', e', f') nach vorgegebenen Kriterien ausgewertet wird,- beim Auftreten von Kontrollsignalen (b', c', d', e', f'), die auf den Eintritt von unzulässigen Gegenständen oder Personen (42) schließen lassen, ein Fehlersignal erzeugt wird,- die zu- bzw. abgeförderten Stapel (3, 13) quaderförmig sind, und- als Kriterium für die fehlerfreie Zu- bzw. Abförderung das Auftreten von nicht mehr als zwei über einer Schwelle liegenden Signalsprüngen pro Kontrollsignal (b', c', d', e', f') der Sensoren (30, 31, 34) während eines Zu- bzw. Abführvorganges dient und wobei zusätzlich die zeitliche Abfolge der Signalsprünge des Kontrollsignals (b', c', d', e', f') ausgewertet wird.
Patent DE-102006004932-B4 (DE)
Title: Niederhalter für eine Werkzeugmaschine
Inventor: EISOLD MARKUS
IPC: B23C9/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2010-12-16
Abstract: Niederhalter für eine Werkzeugmaschine, mit einer Grundplatte (19), mit einer Niederhalterplatte (37), wobei die Grundplatte (19) und die Niederhalterplatte (37) eine Bearbeitungsöffnung (17, 41) aufweisen, wobei zwischen Grundplatte (19) und Niederhalterplatte (37) Mittel zum Übertragen von Druckkräften (47, 43, 45) von der Grundplatte (19) auf die Niederhalterplatte (37) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhalterplatte (37) in einer Ebene (X-Y-Ebene) relativ zu der Grundplatte (19) verschiebbar ist, während der Bearbeitung einer Platte (1), welche von der Niederhalterplatte (37) durch die von den Mitteln zum Übertragen von Druckkräften (47, 43, 45) von der Grundplatte (19) auf die Niederhalterplatte (37) übertragenen Druckkräfte auf einen Maschinentisch gespannt wird, wobei die Druckkräfte im Wesentlichen senkrecht (X-Achse) zu der Ebene (X-Y-Ebene) verlaufen.
Patent DE-102006006326-B4 (DE)
Title: Hybrid-Wärmepumpe/Kältemaschine mit magnetischer Kühlstufe
Inventor: SCHAUWECKER ROBERT
IPC: F25B9/14
Filed: 2006-02-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Wärme
von einem kalten Reservoir zu einem warmen Reservoir, in welcher
mindestens zwei zyklische Prozesse zum Wärmetransport unter Arbeitsaufnahme
ablaufen, wovon mindestens einer ein regenerativer zyklischer Prozess
und mindestens einer ein magnetokalorischer zyklischer Prozess ist,
wobei für
den regenerativen zyklischen Prozess ein Arbeitsfluid und ein Wärmespeichermedium
vorgesehen sind, wobei das Arbeitsfluid des regenerativen zyklischen
Prozesses zusätzlich
als Wärmeträgermedium
für den
magnetokalorischen zyklischen Prozess dient, dadurch gekennzeichnet,
dass das Wärmespeichermedium des
regenerativen zyklischen Prozesses ein magnetokalorisches Material
für den
magnetokalorischen zyklischen Prozess umfasst, wobei sich das magnetokalorische
Material in einem Regeneratorbereich (1, 1', 1'') mit einem kalten Ende
(2') und mit einem warmen Ende (2) befindet.
Patent DE-102006009196-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Standards zur Referenzierung von Lumineszenzsignalen
Inventor: ENGEL AXEL
IPC: C03C4/04
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-01-15
Abstract: Verwendung
eines Standards als Lumineszenzstandard für die Charakterisierung der
Langzeitstabilität
von Lumineszenzmesssystemen, wobei der Standard ein optisch transparentes
Basismaterial aus einem Lanthan-Phosphat-Glas, einem Fluor-Phosphat-Glas, einem
Fluor-Kronglas, einem Lanthanglas, einer daraus gebildeten Glaskeramik
oder aus einer Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramik aufweist, und wobei das
Basismaterial eine Volumendotierung mit zumindest einem Seltenerdmetall
und/oder einem Buntmetall, insbesondere Kobalt, Chrom oder Mangan
enthält,
die fluoreszierend oder lumineszierend ist.
Patent DE-102006020088-B4 (DE)
Title: Werkzeug mit Temperiereinrichtung, Verwendung des Werkzeugs und Verfahren zur Herstellung einer mehrfarbigen Slushhaut
Inventor: PROKOP JUERGEN
IPC: B29C41/46
Filed: 2006-04-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Werkzeug (1) mit einer Werkzeugform (2) und einer Temperiereinrichtung (5) mit einer Heizeinrichtung zum Aufheizen der Werkzeugform (2), wobei die Heizeinrichtung eine rückseitig und nahe der Werkzeugform (2) flächig angeordnete Mehrzahl von Brennern (3) aufweist, so dass die Werkzeugform (2) direkt durch eine Flamme der Brenner (3) und/oder indirekt durch die von den Brennern (3) beim Brennen abgestrahlte Wärmestrahlung zumindest bereichsweise heizbar ist, wobei die Temperiereinrichtung (5) eine Kühlvorrichtung aufweist, die zumindest einen Teil der Brenner (3) der Heizvorrichtung umfasst, mittels der ein Kühlmittel durch die Brenner (3) zum Kühlen zumindest eines Bereichs der Werkzeugform (2) leitbar ist und die Temperiereinrichtung getrennt regelbare Temperierkreisläufe zur bereichsweise zeitlich unabhängigen Temperierung der Werkzeugform aufweist, wobei die Brenner (3) Brenner sind, die mit flüssigem und/oder gasförmigen Brennstoff betreibbar sind.
Patent DE-102006029255-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Schwenklager
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: F16C32/06
Filed: 2006-06-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Hydrostatisches
Schwenklager für
einen Schwenkarm mit einer Gelenkschale und einer in der Gelenkschale
angeordneten Gelenkkugel, wobei sich eine Achse des Schwenkarms
durch die Kugel hindurch erstreckt, wobei zwischen der Gelenkschale
und der Gelenkkugel mehrere abgegrenzte Druckfelder ausgebildet
sind, die auf beiden Seiten einer quer zu der Achse des Schwenkarms
verlaufenden Äquatorialebene
angeordnet sind, und wobei eine Drucksteuereinrichtung die auf beiden
Seiten der Äquatorialebene
angeordneten Druckfelder mit unterschiedlichen Drücken beaufschlagt,
um das Schwenklager in Richtung der Achse des Schwenkarms zu stabilisieren, dadurch
gekennzeichnet, dass die Drucksteuereinrichtung mehrere auf einer
Seite der Äquatorialebene
(10) um die Achse (5) des Schwenkarms (4) herum verteilte Druckfelder
(18) mit unterschiedlichen Drücken
beaufschlagt, um das Schwenklager (1) radial zu der Achse (5) des
Schwenkarms (4) zu stabilisieren.
Patent DE-102006034163-B4 (DE)
Title: Rückdrehsicher höhenverstellbares Stelzlager für offenfugig zu verlegende Platten
Inventor: OBERHAUSEN KLAUS
IPC: E01C5/00
Filed: 2006-07-24
Granted: 2011-08-25
Abstract: Rückdrehsicher höhenverstellbares Stelzlager für offenfugig zu verlegende Platten, insbesondere für Gehwegplatten oder sonstige Beläge frei bewitterter Terrassen, Balkone oder dergleichen, umfassend eine Grundplatte (1) mit mehreren angeformten, zylinderförmigen Lagersockeln (2), ein jeweils einem Lagersockel (2) zugeordnetes hohlzylindrisches Zwischenstück (10) mit seitlichen Betätigungsfortsätzen (14), um das jeweilige Zwischenstück (10) einer Verdrehbewegung zu unterwerfen, kappenförmige Auflagen (13), wobei jeweils eine Auflage (13) auf einem Zwischenstück (10) aufsitzt, die Auflagen (13) eine Verdrehsicherung aufweisen und die Höhenverstellung der mit der Plattenunterseite in Kontakt kommenden Auflagen (13) über eine Gewindepaarung (11; 12) zwischen Lagersockel (2), Zwischenstück (10) und einem Innengewinde der kappenförmigen Auflage (13) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß im jeweiligen Lagersockel (2) eine Vielkantausnehmung (6) befindlich ist, welche in Sockellängsrichtung und senkrecht zur Grundplatte (1) verläuft, die jeweilige kappenförmige Auflage (13) einen konzentrischen Zapfen (15) besitzt, dessen Außenkontur der Vielkantausnehmung (6) im Lagersockel (2) entspricht und der eine Länge größer als die...