baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010053446-B4 (DE)
Title: Tür, insbesondere Haube, Deckel oder Heckklappe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASL PAUL
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-12-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Tür, insbesondere Haube, Deckel oder Heckklappe für ein Kraftfahrzeug, als bewegbar anzubindendes Verschlussteil zum Verschließen einer Öffnung in einer Fahrzeugkarosserie, mit einem Innenelement (3), das zur Fahrzeugkarosserie weisend eine umlaufende Kontaktfläche (18) für eine Dichtung vorgibt, wobei das Innenelement (3) einen einen Fensterausschnitt aufweisenden oberen Bereich (13) und einen unteren Bereich (14) aufweist, einem zur Außenseite hin angeordnetem Außenelement (5), und einem dazwischen angeordnetem Versteifungselement (4), welches ein oberes u-förmig verlaufendes Profil aufweist, wobei das Versteifungselement (4) mit dem Innenelement (3) verbunden und als ringförmig mechanisch geschlossenes Halbprofil ausgebildet ist, um mit dem Innenelement (3) eine umlaufende tunnelförmige Versteifungsstruktur zu bilden, derart, dass das geschlossene Halbprofil an korrespondierenden Flächen des Innenelements (3) vorzugsweise im Bereich des Fensterausschnitts verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Bereich (14) des Innenelements (3) Verstrebungen aufweist, die eine Querverstrebung (12), sowie Diagonalverstrebungen (16,17) umfassen, und dass das Versteifungselement (4) ein unteres v-förmig verlaufendes Profil aufweist, welches mit dem oberen u-förmigen Profil (19) das ringförmig geschlossene Halbprofil bildet und dass dieses ausgehend von unteren Eckbereichen des Fensterausschnitts zu einem mittleren Bereich einer unteren Querstrebe (9) des Innenelementes (3) verläuft, und dass als Material für das Versteifungselement (4) glasfaserverstärktes Polypropylen (PP GF 5 bis 50%) oder Aluminium eingesetzt wird.
Patent DE-102010056158-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Empfangsparameters einer Empfangsvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: HERMANN DANIEL
IPC: H04W24/02
Filed: 2010-12-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Empfangsparameters einer Empfangsvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei die Empfangsvorrichtung (20) zum Empfang von Datenpaketen ausgestaltet ist, welche jeweils eine Symbolfolge umfassen, wobei das Verfahren umfasst:- Bestimmen einer erwarteten Teilsymbolfolge, wobei die erwartete Teilsymbolfolge in Abhängigkeit von einer entsprechenden Teilsymbolfolge eines zuvor empfangenen Datenpakets bestimmt wird,- Empfangen eines Datenpakets an der Empfangsvorrichtung (20), wobei das Datenpaket ein Nutzdatenpaket umfasst,- Vergleichen der erwarteten Teilsymbolfolge mit einer Teilsymbolfolge der Symbolfolge des empfangenen Nutzdatenpakets, wobei die Teilsymbolfolge eine Nutzinformation des Nutzdatenpakets umfasst, wobei die erwartete Teilsymbolfolge und die empfangene Teilsymbolfolge eine Teilsymbolfolge einer Schicht (Schicht 3 - Schicht 7) oberhalb der Sicherungsschicht (Schicht 2) des ISO/OSI Schichtenmodells umfassen, und- Einstellen des Empfangsparameters der Empfangsvorrichtung (20) in Abhängigkeit von dem Vergleich der erwarteten Teilsymbolfolge mit der Teilsymbolfolge der Symbolfolge des empfangenen Nutzdatenpakets.
Patent DE-102011000413-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein variables Ventilsystem
Inventor: HAYASHI KOTA
IPC: F02D13/02
Filed: 2011-01-31
Granted: 2016-06-23
Abstract: Steuervorrichtung für ein variables Ventilsystem mit: einem variablen Ventiltimingmechanismus (8), der eine variable Steuerung des Ventiltimings eines Einlassventils (2) eines Verbrennungsmotors ausführt, einem variablen Arbeitswinkelmechanismus (9), der eine variable Steuerung des Arbeitswinkels des Einlassventils (2) ausführt, und einer Steuereinheit (10), die eine Antriebssteuerung des variablen Ventiltimingmechanismus (8) und des variablen Arbeitswinkelmechanismus (9) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (10) ein erstes Schutzwertkennfeld (M1) und ein zweites Schutzwertkennfeld (M2) umfasst, welche die Bereiche eines oberen Schutzwerts für den Arbeitswinkel anzeigen, wobei der Bereich des oberen Schutzwerts für den Arbeitswinkel im zweiten Schutzwertkennfeld (M2) größer ist, als im ersten Schutzwertkennfeld (M1), wobei die Steuereinheit (10) den Schutzwert für den Arbeitswinkel gemäß einem Ist-Wert des Ventiltimings einstellt, wobei die Steuereinheit (10), wenn ein Sollwert des Ventiltimings ein verzögerter Wert mit einem vorgegebenen Bestimmungswert (α) ist, das zweite Schutzwertkennfeld (M2) mit dem größeren Schutzwertbereich für den Arbeitswinkel nutzt, um den oberen Schutzwert für den Arbeitswinkel einzustellen, und, wenn der Sollwert des Ventiltimings kein verzögerter Wert mit dem vorgegebenen Bestimmungswert (α) ist, das erste Schutzwertkennfeld (M1) nutzt, um den oberen Schutzwert für den Arbeitswinkel einzustellen, so dass, wenn der Sollwert des Ventiltimings der verzögerte Wert mit dem vorgegebenen Bestimmungswert (α) ist, der Schutzwert für den Arbeitswinkel im Vergleich zu dem Fall verstärkt wird, bei dem der Sollwert des Ventiltimings kein verzögerter Wert mit dem vorgegebenen Bestimmungswert (α) ist.
Patent DE-102011007193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Belegen zumindest eines Abschnittes eines Substrats mit mindestens einer Belegkomponente sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: KOSTAJNSEK ANTON
IPC: A21C9/04
Filed: 2011-04-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung (Bv) zum Belegen zumindest eines Abschnittes mindestens eines Substrats (Su) mit mindestens einer Belegkomponente (Bk), umfassend: (a) mindestens eine Aufbringvorrichtung (Fk) für die Belegkomponente (Bk), (b) mindestens eine Trägerfläche (Tb) für das Substrat (Su) und (c) mindestens eine oberhalb der Trägerfläche (Tb) und unterhalb der Aufbringvorrichtung (Fk) angeordnete Zwischenablagevorrichtung (Zv) mit mindestens einer Zwischenablagefläche (Ab) für die Belegkomponente (Bk), wobei die Belegkomponente (Bk) mittels der Aufbringvorrichtung (Fk) auf der Zwischenablagefläche (Ab) ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenablagefläche (Ab) ortsfest gehalten ist, sodass die Belegkomponente (Bk) vor dem Überführen auf das Substrat (Su) ruht, und dass die Zwischenablagefläche (Ab) um eine in horizontaler Richtung translatorisch verschiebbare Abwurfkante (Kr) um > 90° nach unten umlenkbar und bewegbar ist, sodass die Zwischenablagefläche (Ab) beim Umlenken um die Abwurfkante (Kr) unter der Belegkomponente (Bk) wegziehbar ist und die Belegkomponente (Bk) von mindestens einer Depositionsfläche (Df) auf der Zwischenablagefläche (Ab) positionsgenau auf das Substrat (Su) überführbar ist.
Patent DE-102011014418-B4 (DE)
Title: Abgasanlage eines Mehrzylindermotors
Inventor: YAMAGATA NAOYUKI
IPC: F02D9/04
Filed: 2011-03-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Abgasanlage eines Mehrzylindermotors mit mehreren Zylindern (12), die jeweils mit einem Einlasskanal (17) und einem Auslasskanal (18) ausgebildet und mit einem Einlassventil (19), das den Einlasskanal (17) öffnen und schließen kann, und einem Auslassventil (20), das den Auslasskanal (18) öffnen und schließen kann, versehen sind, umfassend: mehrere unabhängige Abgasdurchlässe (52), die jeweils mit einem Auslasskanal (18) eines Zylinders oder mehrerer Zylinder (12), für die die Auspufffolge nicht konsekutiv ist, verbunden sind und die jeweils zumindest an einer stromabwärts liegenden Seite in Durchlässe (54) einer Seite niedriger Geschwindigkeit und Durchlässe (53) einer Seite hoher Geschwindigkeit unterteilt sind; einen Sammelteil (56) einer Seite niedriger Geschwindigkeit, der mit einem stromabwärts liegenden Ende jedes der Durchlässe (54) der Seite niedriger Geschwindigkeit verbunden ist, um mit jedem der Durchlässe (54) der Seite niedriger Geschwindigkeit zu kommunizieren, und der Gas sammelt, das durch jeden der Durchlässe (54) der Seite niedriger Geschwindigkeit getreten ist; einen Sammelteil (57) der Seite hoher Geschwindigkeit, der mit einem stromabwärts liegenden Ende jedes der Durchlässe (53) der Seite hoher Geschwindigkeit verbunden ist, um mit jedem der Durchlässe (53) der Seite hoher Geschwindigkeit zu kommunizieren, und der Gas sammelt, das durch jeden der Durchlässe (53) der Seite hoher Geschwindigkeit getreten ist; ein Ventil (58) mit veränderlicher Stromdurchlassfläche, das für jeden der Durchlässe (53) der Seite hoher Geschwindigkeit vorgesehen ist und das eine Stromdurchlassfläche jedes der Durchlässe (53) der Seite hoher Geschwindigkeit ändern kann; ein Antriebsmittel (58b) für das Ventil mit veränderlicher Stromdurchlassfläche, das das Ventil (58) mit veränderlicher Stromdurchlassfläche antreiben kann; und Ventilantriebsmittel (30, 40), die das Einlassventil (19) und das Auslassventil (20) jedes der Zylinder antreiben können, und ein Steuergerät (ECU 2), das dazu ausgebildet ist, das Antriebsmittel (58b) sowie die Ventilantriebsmittel (30, 40) derart anzutreiben, ...
Patent DE-102011083398-B4 (DE)
Title: Erzeugung von T2-gewichteten Magnetresonanzaufnahmen
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-09-26
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Magnetresonanzanlage (1) zur Erzeugung von Magnetresonanzaufnahmen eines Untersuchungsobjekts (O), umfassend folgende Schritte: – Aussendung eines ersten Magnetresonanz-Hochfrequenzpulses (RF1) mit einer Pulslänge von maximal 50 μs in einen Volumenbereich des Untersuchungsobjekts, – Aussendung zumindest eines zweiten Magnetresonanz-Hochfrequenzpulses (RF2), dessen Phase im Wesentlichen um 180° relativ zum ersten Magnetresonanz-Hochfrequenzpuls (RF1) gedreht ist, mit einer Pulslänge von maximal 50 μs in denselben Volumenbereich des Untersuchungsobjekts (O), in einem vorgegebenen zeitlichen Abstand (τ, τ1) unmittelbar nach dem ersten Magnetresonanz-Hochfrequenzpuls (RF1), – Akquisition (ACQ) von Rohdaten aus dem Volumenbereich des Untersuchungsobjekts (O).
Patent DE-102012007623-B4 (DE)
Title: Motor-Getriebe-Einheit
Inventor: WÜST BERNHARD DR
IPC: F16H3/54
Filed: 2012-04-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Motor-Getriebe-Einheit (6) für eine zumindest teilweise elektrische Antriebsvorrichtung (12), mit1.1 einer elektrischen Maschine (10), und1.2 einem mit der elektrischen Maschine (10) verbundenen Planetengetriebe (11), mit einem Sonnenrad (16), mit mehreren auf einem umlaufenden Planetenträger (19) gelagerten Planetenrädern (18) und mit einem als Hohlrad ausgebildeten Außenkranz (21), wobei1.3 das Sonnenrad (16) mit einer Welle (15) der elektrischen Maschine (10) fest verbunden ist, wobei1.4 der Planetenträger (19) mit einer Abtriebswelle (7) fest verbunden ist,1.5 eine Schalteinrichtung (23), über welche wahlweise eine erste Gangstufe, eine zweite Gangstufe oder eine Neutralstufe schaltbar ist, vorgesehen ist, wobei1.6 über die Schalteinrichtung (23) in der ersten Gangstufe der Außenkranz (21) mit einem feststehenden Bauteil (25) verbunden ist, wobei1.7 über die Schalteinrichtung (23) in der zweiten Gangstufe der Außenkranz (21) mit dem Planetenträger (19) verbunden ist, und wobei1.8 über die Schalteinrichtung (23) in der Neutralstufe der Außenkranz (21) freigegeben ist, wobei1.9 der Planetenträger (19) auf dem Sonnenrad (16) und/oder der Welle (15) der elektrischen Maschine (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass1.10 die Schalteinrichtung (23) als Klauenschaltung ausgebildet ist, wobei1.11 die elektrische Maschine (10) und das Planetengetriebe (11) in einem gemeinsamen Gehäuse (13) angeordnet sind, und wobei1.12 die elektrische Maschine (10) und das Planetengetriebe (11) einen gemeinsamen Ölkreislauf zur Schmierung und/oder Kühlung aufweisen.
Patent DE-102012013217-B4 (DE)
Title: Transportwagen zum Ablegen und Transportieren von Wattewickel
Inventor: BERNS JOCHEN
IPC: B65H19/12
Filed: 2012-07-03
Granted: 2014-08-21
Abstract: Transportwagen zum Ablegen und Transportieren von Wattewickel zwischen Spinnereivorbereitungsmaschinen, umfassend einen Rahmen (2), an dem mindestens ein Träger (6) mit mindestens einer Wickelaufnahme (10a–10d) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (6) einen ersten und zweiten Befestigungspunkt (8, 9) aufweist, wobei der erste Befestigungspunkt (8) in vertikaler Höhe niedriger angeordnet ist als der zweite Befestigungspunkt (9), und die Wickelaufnahme, die (10a–10d) als elastisches Band ausgebildet ist, an den Befestigungspunkten (8, 9) befestigt ist, wobei die Wickelaufnahme (10a–10d) eine größere Länge aufweist als der direkte Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungspunkt (8, 9).
Patent DE-102012014396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vinylestergemisches aus einem Gemisch stellungsisomerer aliphatischer Isononansäuren ausgehend von 2-Ethylhexanol
Inventor: JOHNEN LEIF
IPC: C07C69/01
Filed: 2012-07-13
Granted: 2018-01-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vinylestergemisches aus einem Gemisch stellungsisomerer aliphatischer Isononansäuren ausgehend von 2-Ethylhexanol, dadurch gekennzeichnet, dass man (a) 2-Ethylhexanol in Gegenwart eines Katalysators zu einem Octengemisch dehydratisiert; (b) das nach Schritt a) erhaltene Octengemisch entweder in Gegenwart einer Übergangsmetallverbindung der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente mit Kohlenmonoxid und Wasserstoff zu einem Gemisch isomerer Isononanale umsetzt und anschließend zu einem Gemisch stellungsisomerer aliphatischer Isononansäuren oxidiert, oder mit Kohlenmonoxid in Gegenwart von Wasser zu einem Gemisch stellungsisomerer aliphatischer Isononansäuren umsetzt; und (c) das nach Schritt b) erhaltene Gemisch stellungsisomerer aliphatischer Isononansäuren zu dem entsprechenden Vinylestergemisch umsetzt durch Umsetzung mit Acetylen oder durch Umsetzung mit einem Vinylester einer anderen Carbonsäure.
Patent DE-102012101543-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Fremdkörper-Erfassungsvorrichtung
Inventor: MIYAMOTO MANABU
IPC: G01L1/20
Filed: 2012-02-27
Granted: 2018-03-01
Abstract: Herstellungsverfahren einer Fremdkörper-Erfassungsvorrichtung (10, 140), mit folgenden Schritten: Bilden eines elastischen Isolators (14, 30, 144), der einen Befestigungsabschnitt (34) und einen inneren peripheren Abschnitt, an dem eine Mehrzahl von Elektroden (18, 20, 150, 152, 154, 156) auf eine solche Art und Weise angeordnet ist, dass jede der Elektroden (18, 20, 150, 152, 154, 156) von den anderen entfernt liegt, aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (34) konfiguriert ist, um entweder an einem inneren peripheren Abschnitt einer Öffnung (50) oder einem äußeren peripheren Abschnitt einer Tür (44), die die Öffnung (50) schließt, befestigt zu sein, wobei der elastische Isolator (14, 30, 144) durch eine Druckkraft von einem Fremdkörper, der zwischen den äußeren peripheren Abschnitt der Tür (44) und den inneren peripheren Abschnitt der Öffnung (50) gebracht ist, verformbar ist; Entfernen eines vorbestimmten Abschnitts des Befestigungsabschnitts (34); Koppeln eines Speisungsglieds (72) mit der Mehrzahl von Elektroden (18, 20, 150, 152, 154, 156), wobei das Speisungsglied (72) konfiguriert ist, um einen druckempfindlichen Sensor (12, 142), der den elastischen Isolator (14, 30, 144) und die Mehrzahl von Elektroden (18, 20, 150, 152, 154, 156) aufweist, mit Elektrizität zu versorgen; und Ummanteln eines Kopplungsabschnitts der Mehrzahl von Elektroden (18, 20, 150, 152, 154, 156) und des Speisungsglieds (72) und eines Abschnitts des elastischen Isolators (14, 30, 144) mit einem Ummantelungsteil (84, 86).
Patent DE-102012104990-B4 (DE)
Title: Tieftemperatur - Leitungskupplung
Inventor: KEITZ ANDREAS VON
IPC: F16L29/04
Filed: 2012-06-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Leitungskupplung zur Verbindung einer ersten Leitung mit einer zweiten Leitung, um einen Mediendurchgang für Tieftemperatur-Medien zu öffnen oder zu sperren, umfassend: – eine im Zuge der ersten Leitung angeordnete erste Kupplungshälfte (1), die ein erstes rohrförmiges Gehäuse mit einer Wärmedämmschicht (11) und einer äußeren Kupplungsnut (13) aufweist sowie ein Tellerventil (20) mit Feder-vorgespanntem Ventilteller (21) umfasst, der normalerweise den Mediendurchgang absperrt, jedoch aufgestoßen werden kann; – eine im Zuge der zweiten Leitung angeordnete zweite Kupplungshälfte (2), die auf die erste Kupplungshälfte (1) aufgesetzt werden kann, um einen Kupplungszapfen (37) in die Kupplungsnut (13) der ersten Kupplungshälfte (1) eingreifen zu lassen, wobei die zweite Kupplungshälfte (2) ein zweites, dreiteiliges Gehäuse (30) mit einem rohrförmigem Mantelgehäuse (31), einem glockenförmigen Antriebsgehäuse (32) und einem Ventilgehäuse (33) aufweist sowie ein Stößelventil (40) mit Ventilstößel (41) und Ventilkolben (410) umfasst, der normalerweise den Mediendurchgang durch einen axialen Ringspalt am Ventilgehäuse (33) absperrt, jedoch bei axialer Verschiebung durch das Antriebsgehäuse (32) den Mediendurchgang freigibt, wobei das Antriebsgehäuse (32) unterschiedliche Dreh-Bewegungsstellungen einnehmen kann, um den Kupplungszapfen (37) zum Eingriff in die Kupplungsnut (13) und außer Eingriff zu bringen und um eine am Antriebsgehäuse (32) angebrachte Kulissennut (38) zu drehen und damit einen Stößelzapfen (42) des Stößelventils (40) sowie den Ventilstößel (41) anzutreiben und den Ventilkolben (410) in die Öffnungs- oder Schließstellung zu führen, sowie das Tellerventil (20) der ersten Kupplungshälfte (1) zu betätigen; und – eine erste Spreizlippendichtung (51), die als Element des Ventilkolbens (410) den axialen Ringspalt zwischen Ventilgehäuse (33) und Ventilstößel (41) in Abhängigkeit von der Bewegungsstellung des Antriebsgehäuses (32) schließt oder öffnet.
Patent DE-102012105142-B4 (DE)
Title: Leistungssteller für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem solchen Leistungssteller
Inventor: BERTRAM ANDRE
IPC: A47L9/28
Filed: 2012-06-14
Granted: 2020-03-05
Abstract: Leistungssteller (20) für einen Staubsauger, insbesondere einen beutellosen Staubsauger (10), in Form einer Kombination aus einem elektrischen Leistungssteller (26) und einem Nebenluftsteller (28), wobei mit einer Betätigung des Leistungsstellers (20) gleichzeitig die einem Gebläseaggregat (16) zugeführte elektrische Leistung und ein Nebenluftstrom (34) derart beeinflussbar sind, dass der Nebenluftsteller (28) einen umso größeren Nebenluftstrom (34) freigibt, je weiter die dem Gebläseaggregat (16) zugeführte elektrische Leistung reduziert wird.
Patent DE-102012105205-B4 (DE)
Title: Handschiebwagen, Transportanhänger sowie Warenumschlagstation
Inventor: SCHMIDT FELIX
IPC: B62B3/00
Filed: 2012-06-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Handschiebewagen (1) zum Warentransport, insbesondere zur Versorgung einer Warenumschlagstation (2) im Bereich einer Fahrzeugfertigung, mit vier Rollen (3), wovon zumindest zwei lenkbar sind, dadurch gekennzeichnet,- dass ein Rollenbahnaufsatz (4) vorgesehen ist, der zwei parallele Rollenbänder (5,5') aufweist, sowie ein Transportrahmen (6) zur Aufnahme eines Warenkorbes (7), der auf die Rollenbänder (5,5') aufsetzbar und auf diesen verfahrbar ist,- dass der Rollenbahnaufsatz (4) als Ganzes auf den Handschiebewagen (1) aufsetzbar und auf diesem fixierbar ist, so dass der Handschiebewagen (1) mit aufgesetztem Rollenbahnaufsatz (4) zur Versorgung einer Warenumschlagstation (2) genutzt werden kann, wogegen er ohne aufgesetzten Rollenbahnaufsatz (4) im Sinne eines herkömmlichen Handschiebewagens nutzbar ist;- dass am Handschiebewagen (1) Rahmenecken (9) angeordnet sind, die den Rollenbahnaufsatz (4) auf dem Handschiebewagen (1) fixieren und gegen ein Abrutschen sichern.
Patent DE-102012209676-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mikrofluidischen Vorrichtung und nach dem Verfahren hergestellte Vorrichtung
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: B81B1/00
Filed: 2012-06-11
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer wenigstens aus einer ersten Schicht (35) und einer zweiten Schicht (40) bestehenden mikrofluidischen Vorrichtung (10), die folgenden Schritte umfassend:- Aufbringen von wenigstens einer elektrisch leitenden Leiterbahn (25) auf einer Oberfläche (30) der ersten Schicht (35);- Ausbilden von wenigstens einer Ausnehmung (15) in und/oder auf der zweiten Schicht (40);- Kontaktieren der Leiterbahn (25) an wenigstens zwei Punkten der Leiterbahn (25) mit einer außerhalb der ersten bzw. zweiten Schicht (35, 40) angeordneten Stromquelle, so dass bei Betrieb der Stromquelle ein Stromfluss in der Leiterbahn (25) zustande kommt;- Aufeinanderpressen der ersten und der zweiten Schicht (35, 40), so dass die Leiterbahn (25) zwischen der ersten und der zweiten Schicht (35, 40) angeordnet ist; und- Betreiben der Stromquelle derart, dass während des Aufeinanderpressens der ersten und zweiten Schicht (35, 40) Material beider Schichten (35, 40) entlang der stromdurchflossenen Leiterbahn (25) bei einer materialabhängigen Temperatur zum Schmelzen gebracht wird, und zwar aufgrund der Wärmeentwicklung der stromdurchflossenen Leiterbahn (25), und sich das Material beider Schichten (35, 40) nach Abkühlen unter eine bestimmte Temperatur nach Art eines Schweißvorgangs miteinander verbindet.
Patent DE-102013108197-B4 (DE)
Title: Automatischer Kältespeicherschutz für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: ROGAHN AARON
IPC: H01M8/04492
Filed: 2013-07-31
Granted: 2022-05-25
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen, ob und wann, eine Frostspülung der Flusskanäle in einem Brennstoffzellenstapel (12) auf einem Fahrzeug (10) ausgeführt werden muss, wobei das Verfahren umfasst:- Identifizieren, dass das Fahrzeug (10) abgeschaltet ist;- Bestimmen, ob ein Befeuchtungswert (A) einer Stapelmembran kleiner als ein vorbestimmter Befeuchtungswert (A) ist, der die Befeuchtung der Membranen in den Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel (12) identifiziert;- Bestimmen, ob eine Umgebungstemperatur kleiner als eine vorbestimmte Umgebungstemperatur ist, wenn der Befeuchtungswert (A) der Membranen nicht kleiner als der vorbestimmte Befeuchtungswert (A) ist;- Ausführen einer kurzen Nicht-Frostspülung der Flusskanäle in dem Brennstoffzellenstapel (12), wenn die Umgebungstemperatur nicht kleiner als die vorbestimmte Umgebungstemperatur ist;- Bestimmen einer Aufwachzeit für ein Systemsteuergerät (32) basierend auf einer Aufwachzeit für eine nächste Zeit, um zu bestimmen, ob eine Frostspülung ausgeführt werden sollte;- Bewirken, dass das Steuergerät (32) in einen Schlafmodus für die Aufwachzeit geht, nachdem die Aufwachzeit bestimmt worden ist;- Bestimmen, ob die Aufwachtemperatur kleiner als eine vorbestimmte Frostspülungstemperatur ist, wenn das Steuergerät (32), nachdem dieses in den Schlafmodus überführt wurde und die Aufwachzeit verstrichen ist, aufwacht;- Bestimmen einer neuen Aufwachzeit für das Systemsteuergerät (32), basierend auf der Aufwachtemperatur, wenn die Frostspülungstemperatur nicht kleiner als die Aufwachtemperatur ist;- Erwirken eines Fahrzeugautostarts, wenn die Frostspülungstemperatur kleiner als die Aufwachtemperatur ist;- Durchführen eines Verfahrens zum Aufwärmen des Stapels nach dem Fahrzeugautostart, um die Temperatur des Stapels auf eine vorbestimmte Stapeltemperatur zu erhöhen; und- Durchführen der Frostspülung, nachdem der Brennstoffzellenstapel auf die vorbestimmte Stapeltemperatur erhöht wurde.
Patent DE-102013110353-B4 (DE)
Title: Dichtungssystem für ein Magnetventil sowie Magnetventil
Inventor: LEIDIG ALBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-09-19
Granted: 2018-03-22
Abstract: Dichtungssystem für ein Magnetventil zur Aufnahme in einer Ausnehmung in einem durch eine Spule beweglichen Betätigungselement (14), wobei die Ausnehmung von einer einem Ventilsitz (30) nahen Stirnseite des Betätigungselements (14) ausgeht und das Betätigungselement (14) in einem Magnetventil bewegbar gelagert und dazu ausgelegt ist, den Ventilsitz (30) freizugeben oder zu verschließen, mit einer Dichtungsscheibe und einem die Dichtungsscheibe vorspannenden Federelement (40), das auf der dem Ventilsitz (30) abgewandten Stirnseite, zur Dichtungsscheibe zentriert angeordnet ist und eine Kraft auf die Dichtscheibe in Richtung Ventilsitz (30) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungssystem einen ringförmigen Dichtungshalter (34) umfasst, der im Betätigungselement (14) axial verschiebbar geführt ist und der das Dichtelement (32) im Inneren aufnimmt und hält, wobei Dichtungshalter (34) und Dichtelement (32) eine vorgefertigte Einheit sind und gemeinsam die Dichtungsscheibe bilden.