baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109186-A1 (DE)
Title: Positionsverstellbares Pedal
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: G05G1/40
Filed: 2014-07-01
Abstract: Positionsverstellbares Pedal, aufweisend ein Pedalelement (100), das derart konfiguriert ist, dass es an einer Fahrzeugkarosserie fest montiert ist und ein vorderes Ende mit einer Gelenkachse (120) und einer Mehrzahl von Einsetzöffnungen (140) aufweist, die um die Gelenkachse (120) herum ausgebildet sind, eine Schalterbrücke (200), die derart konfiguriert ist, dass sie an der Gelenkachse (120) des Pedalelements (100) drehbar montiert ist, mit wenigstens einer Fixieröffnung (220) versehen ist, die mit der Mehrzahl von Einsetzöffnungen (140) korrespondiert, und mittels eines Fixierbolzens (P1), der in irgendeine der Mehrzahl von Einsetzöffnungen (140) und irgendeine der wenigstens einen Fixieröffnung (220) eingesetzt ist, an dem Pedalelement (100) fixiert ist, und einen Pedalarm (300), welcher derart konfiguriert ist, dass er an derselben Gelenkachse (120) wie die Schalterbrücke (200) drehbar montiert ist, mit einer Mehrzahl von Gabelkopföffnungen (320) versehen ist, die mit einem sich von einem Verstärker (50) erstreckenden Gabelkopf (52) korrespondieren, und mittels eines Gabelkopfbolzens (P2), der in irgendeine der Mehrzahl von Gabelkopföffnungen (320) und den Gabelkopf (52) eingesetzt ist, mit dem Verstärker (50) verbunden ist.
Patent DE-102014112352-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: HÖHN RÜDIGER
IPC: A47J27/16
Filed: 2014-08-28
Abstract: Gargerät (100) mit einer Gehäuseeinrichtung (101), einem Garraum (102) und wenigstens einer Dampferzeugereinrichtung (103), wobei die Dampferzeugereinrichtung (103) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (102) mit Dampf (104) zu versorgen. Der Dampferzeugereinrichtung ist eine entnehmbare Behältereinrichtung (1) zugeordnet, welche wenigstens einen Behälterabschnitt (2) und wenigstens einen Halteabschnitt (3) umfasst. Dabei weisen der Behälterabschnitt (2) und der Halteabschnitt (3) zusammen eine Längsausdehnung (4) auf, die ein Vielfaches der Breite (5) des Behälterabschnitts (2) beträgt. Weiterhin weist der Behälterabschnitt (2) eine Höhe (6) auf, die ein Vielfaches der Breite (5) des Behälterabschnitts beträgt. Zudem stellt der Behälterabschnitt (2) ein Aufnahmevolumen (7) für zu verdampfendes Wasser (8) zur Verfügung, das mindestens 1 Liter beträgt.
Patent DE-102014112893-A1 (DE)
Title: Federkolbenspeicher
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: F15B21/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federkolbenspeicher (1) zum Speichern von Hydraulikfluid einer Hydraulikanlage, mit einem von einer Gehäuseeinrichtung (2) und einem in der Gehäuseeinrichtung (2) längsverschiebbaren Kolbeneinrichtung (4) gebildeten Speicherraum (5), der mit der Hydraulikanlage zur Aufnahme und zur Abgabe von Hydraulikfluid in Verbindung bringbar ist, wobei die Kolbeneinrichtung (4) von einer Federeinrichtung (15) beaufschlagt ist, die beim Laden des Federkolbenspeichers (1) mit Energie geladen wird und die beim Entladen des Federkolbenspeichers (1) gespeicherte Energie abgibt. Die Kolbeneinrichtung (4) weist mehrere in der Gehäuseeinrichtung (2) längsverschiebbar angeordnete und hintereinander angeordnete Kolben (4a, 4b, 4c) auf. Weiterhin weist die Federeinrichtung (15) mehrere Federn (15a, 15b, 15c) auf. Die Kolben (4a, 4b, 4c) sind unabhängig voneinander verfahrbar. Jeder Kolben (4a, 4b, 4c) ist mittels einer Arretiereinrichtung (17a, 17b, 17c) in mindestens einer Raststellung arretierbar.
Patent DE-102014117949-A1 (DE)
Title: Kontaktmodul mit Klemmeinrichtung
Inventor: KOLB RUDI
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kontaktmodul (1) zum Verbinden eines Leiterendes (2) mit einem elektrischen Bauteil (3), aufweisend ein Gehäuse (4) mit daran beweglich angeordnetem Klemmhebel (5), wobei das Gehäuse (4) eine Einführungsöffnung (6) für einen elektrischen Leiter (7), ein oder mehr Formschlußelemente (8) zur Festlegung eines Kraftarms (9) des Klemmhebels (5) und ein oder mehr Elemente (10) zur reversiblen Fixierung einer Offenlage des Klemmhebels (5) aufweist, wobei der Klemmhebel (5) an seinem Kraftarm (9) zu den Formschlußelementen (8) des Gehäuses (4) korrespondierende Formelemente (11) aufweist, der Klemmhebel (5) einen überwiegend s-förmigen Verlauf aufweist, wobei sein Lastarm (12) eine zu diesem abgewinkelte Federklinge (13) aufweist, bei dem das Gehäuse (4) eine Einführungsöffnung (14) für ein Crimpprofil (15) und eine Mehrzahl an Befestigungselementen (16) zur Befestigung des Crimpprofils (15) aufweist.
Patent DE-102014201179-A1 (DE)
Title: Saugventil für Hochdruckpumpe, Hochdruckpumpe
Inventor: KUNZ MARKUS
IPC: F16K15/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsytems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend einen Ventilkörper (1) und einen Ventilstößel (2), der in einer Axialbohrung (3) des Ventilkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Schließrichtung von der Federkraft einer Feder (4) beaufschlagt ist, wobei die Axialbohrung (3) gestuft ausgeführt ist, so dass im Ventilkörper (1) wenigstens ein ringförmiger Absatz (5) ausbildet ist. Erfindungsgemäß besitzt der Ventilstößel (2) außenumfangseitig eine Stufe (6), die beim Schließen gemeinsam mit dem ringförmigen Absatz (5) des Ventilkörpers (1) einen Axialspalt (7) und einen Radialspalt (8) ausbildend zusammenwirkt. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102014203106-A1 (DE)
Title: Feuchtesensor-diagnostik
Inventor: CLARK TIMOTHY JOSEPH
IPC: F02D21/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: Es werden Ausführungsformen zum Testen eines Feuchtesensors bereitgestellt. Ein Beispielverfahren umfasst das Anzeigen von Funktionsminderung eines Feuchtesensors auf Basis einer Feuchtesensorausgabe und der Ausgabe eines Sensors für die Einlassgaszusammensetzung. Auf diese Weise wird möglicherweise die Ausgabe des Sensors für die Einlassgaszusammensetzung verwendet, um zu bestimmen, ob der Feuchtesensor funktionsgemindert ist.
Patent DE-102014203894-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Kühleinrichtung
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B61D27/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Schienenfahrzeug (10) mit einer Kühleinrichtung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kühleinrichtung (20) zur Kühlung einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten des Schienenfahrzeugs (10) ein Fluid und zur Kühlung des Fluids mindestens eine mit Außenluft gekühlte Rückkühlkomponente (30, 30a) aufweist und die Kühleinrichtung (20) einen Luftkanal (40) umfasst, der sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) oder zumindest auch in Fahrzeuglängsrichtung (X) erstreckt und die Außenluft zur Kühlung der Rückkühlkomponente (30, 30a) in Fahrzeuglängsrichtung (X) oder zumindest auch in Fahrzeuglängsrichtung (X) an der Rückkühlkomponente (30, 30a) vorbeileitet.
Patent DE-102014205232-A1 (DE)
Title: Reibbelaganordnung für eine Scheibenbremse
Inventor: KÜMMEL KURT
IPC: F16D65/092
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibbelag (1) oder Struktur von einer Fahrzeugscheibenbremse, umfassend einen Tilgerkörper (14) einer Masse MT mit einer Rückenplatte (2) umfassend hammerkopfförmige Vorsprünge (7, 8) sowie an der Rückenplatte (2) befestigtem Reibwerkstoff (4) zur Anlage an einem Reibring, und wobei die Vorsprünge (7, 8) zur tangential festen Halterung sowie zur axial verschiebbaren Führung in Widerlager von Aufnahmemulden eines Halterprofils eingreifen, so dass eine Einleitung einer tangential gerichteten Umfangskraft (Fu, Reibkraft) in das Halterprofil eine Zugbeanspruchung in wenigstens einem Vorsprung (7, 8) induziert. Das Komfortverhalten bekannter Reibbeläge ist verbesserungsfähig. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Tilgersystem (9) zur Auslöschung von unerwünschten Schwingungen an dem Reibbelag (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014205282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen einer Öffnung eines Fahrzeugs
Inventor: ETTE BERND
IPC: G01B11/25
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (15) zum Öffnen oder Schließen einer Öffnung (11, 12, 16) eines Fahrzeugs (10). Die Vorrichtung (15) umfasst eine Lichtquelle (20) zum Beleuchten eines Bereichs (41, 42) in einer Umgebung des Fahrzeugs (10). Die Vorrichtung (15) umfasst weiterhin eine Erfassungsvorrichtung (21) für eine optische Objekterfassung in dem beleuchteten Bereich (41, 42). Mit Hilfe einer Steuervorrichtung (22) der Vorrichtung (15) wird in Abhängigkeit von der optischen Objekterfassung ein Mechanismus des Fahrzeugs (10) zum Öffnen oder Schließen der Öffnung (11, 12, 16) des Fahrzeugs (10) angesteuert. Die Lichtquelle (20) umfasst ein diffraktives optisches Element (25) zur Erzeugung eines vorgegebenen Beleuchtungsmusters (41, 51–54, 61–63) in dem Bereich (41, 42) in der Umgebung des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102014210851-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TADAO
IPC: H01Q1/36
Filed: 2014-06-06
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung weist auf: eine Empfangsantenne (110A, 110B); ein Element (150) zur drahtlosen Kommunikation, das sich mit einem Empfangssignal in einer elektrischen Welle synchronisiert, die von der Empfangsantenne eingegeben wird, und das Empfangssignal empfängt; und ein Element (160) zur drahtgebundenen Kommunikation, das mit dem Element zur drahtlosen Kommunikation verbunden ist und über ein Kommunikationskabel (20) derart mit einer externen Kommunikationsvorrichtung (200) verbunden ist, dass das Element zur drahtgebundenen Kommunikation ein Signal an das Kommunikationskabel sendet. Das Element zur drahtgebundenen Kommunikation bestimmt, ob sich das Element zur drahtlosen Kommunikation mit dem Empfangssignal synchronisiert. Wenn das Element zur drahtgebundenen Kommunikation bestimmt, dass sich das Element zur drahtlosen Kommunikation mit dem Empfangssignal synchronisiert, beschränkt das Element zur drahtgebundenen Kommunikation das Senden des Signals an das Kommunikationskabel.
Patent DE-102014212668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wickeln eines Bandmaterials zu einem Coil
Inventor: PATZELT ULRICH
IPC: B65H18/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wickeln eines Bandmaterials zu einem Coil. Die Vorrichtung weist einen Haspeldorn 1 mit einem Wellenelement 2 und mit an dem Wellenelement angeordneten radial verlagerbaren Segmenten 16 auf zum Auf- und Abwickeln des Bandmaterials. Weiterhin weist die Vorrichtung einen Betätigungsantrieb 26 auf zum Spreizen oder Kollabieren der Segmente. Schließlich weist die Vorrichtung einen Drehantrieb 5 auf zum Drehantreiben des Haspeldorns. Um die Konstruktion zu vereinfachen und preisgünstiger zu gestalten sind der Betätigungsantrieb 26 und der Drehantrieb 5 an gegenüberliegenden Stirnseiten des Haspeldorns angeordnet.
Patent DE-102014217470-A1 (DE)
Title: Tilgereinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tilgereinrichtung und eine Drehmomentübertragungseinrichtung mit solch einer Tilgereinrichtung, wobei die Tilgereinrichtung drehbar um eine Drehachse lagerbar ist, aufweisend einen Pendelflansch, eine Koppeleinrichtung und eine Pendelmasse, wobei die Pendelmasse mittels der Koppeleinrichtung beschränkt beweglich mit dem Pendelflansch gekoppelt ist, wobei der Pendelflansch ein erstes Pendelflanschteil und ein zumindest teilweise axial beabstandet zu dem ersten Pendelflanschteil angeordnetes zweites Pendelflanschteil umfasst, wobei die Pendelmasse ein erstes Pendelmassenteil, ein zweites Pendelmassenteil und wenigstens ein drittes Pendelmassenteil umfasst, wobei das zweite Pendelmassenteil axial zwischen dem ersten Pendelflanschteil und dem zweiten Pendelflanschteil angeordnet ist, wobei das erste Pendelmassenteil axial angrenzend auf einer zum zweiten Pendelmassenteil gegenüberliegenden Seite des ersten Pendelflanschteils und das dritte Pendelmassenteil axial angrenzend auf einer zum zweiten Pendelmassenteil gegenüberliegenden Seite des zweiten Pendelflanschteils angeordnet ist.
Patent DE-102014219149-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Betätigung einer Anhängerkupplung
Inventor: BÄUMER FLORIAN
IPC: B60D1/62
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Betätigung einer elektromotorisch antreibbaren Anhängerkupplung (1) mittels eines Bedientasters, wobei die Anhängerkupplung (1) aus einer verriegelten Ruheposition in eine verriegelte Betriebsposition und aus der verriegelten Betriebsposition in die verriegelte Ruheposition schwenkbar ist, wobei zur Einleitung des Schwenkvorganges der Bedientaster gedrückt und bis zum Erreichen einer Endposition gedrückt gehalten oder bedarfsweise losgelassen wird, wobei vor Beginn des Schwenkvorganges ein Entriegelungsvorgang eingeleitet wird. Es wird vorgeschlagen, dass der Entriegelungsvorgang im Hinblick auf seine vollständige Durchführung überwacht, bei einem Loslassen des Bedientasters unterbrochen und rückgängig gemacht wird.
Patent DE-102014222821-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHEPPERLE BERND
IPC: F16H3/097
Filed: 2014-11-07
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, mit einer ersten Eingangswelle (5) und einer koaxial über dieser angeordneten zweiten Eingangswelle (6), bei dem die Eingangswellen über jeweils eine Reibungskupplung (K1, K2) mit einem Antriebsmotor verbindbar sind und getriebeseitig über jeweils eine ein Antriebsrad (7, 9) sowie ein Abtriebsrad (8, 10) umfassende Eingangskonstante (E1, E2) mit jeweils einer Vorgelegewelle (11, 12) in Triebverbindung stehen, bei dem die Vorgelegewellen jeweils über mehrere jeweils mittels ein Gangschaltelement (A–E) schaltbare Stirnradstufen (Z1–Z4, ZR) selektiv mit einer koaxial sowie axial benachbart zur ersten Eingangswelle (5) angeordneten Ausgangswelle (24) in Antriebverbindung bringbar sind, und bei dem die als Hohlwelle ausgebildete erste Vorgelegewelle (11) koaxial über der zweiten Vorgelegewelle (12) angeordnet ist. Dabei ist außerdem vorgesehen: vier Stirnradstufen (Z1–Z4) zur Schaltung von Vorwärtsgängen und eine Umkehr-Stirnradstufe (ZR) zur Schaltung von Rückwärtsgängen, eine Anordnung der zweiten sowie vierten Stirnradstufe zwischen der ersten Vorgelegewelle und der Ausgangswelle sowie eine Anordnung der übrigen Stirnradstufen zwischen der zweiten Vorgelegewelle und der Ausgangswelle, eine höhere Übersetzung der ersten Eingangskonstante im Vergleich zur zweiten Eingangskonstante, eine Ausbildung des Abtriebsrades (8) der ersten Eingangskonstante als Losrad, das drehbar auf der zweiten Vorgelegewelle gelagert sowie über ein erstes Koppelschaltelement (L) drehfest mit der ersten Vorgelegewelle verbindbar ist, und ein zweites Koppelschaltelement (M), mittels dem die erste Vorgelegewelle drehfest mit der zweiten Vorgelegewelle verbindbar ist.
Patent DE-102015000210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Reliefstrukturenbilder in zumindest ein Plattenelement und Vorrichtung zum Aufbringen von Reliefstrukturen auf zumindest ein Plattenelement
IPC: B28B13/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Aufbringen von Reliefstrukturbilder in zumindest ein Plattenelement, wobei die Reliefstrukturbilder in die Oberfläche des Plattenelementes eingefügt sein sollen, mit einem Bereithalten eines Materials für die Reliefstrukturen, ist vorgesehen, dass das Material in zumindest eine Negativform der Reliefstrukturen eingebracht wird und mit dieser auf die Oberfläche des Plattenelementes aufgebracht wird.
Patent DE-102015000273-A1 (DE)
Title: Behälter für eine Zigarettenschachtel mit Verschlussfunktion in verschiedenen Größen.
Inventor: KUHN OLIVER
IPC: A24F13/14
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter für Zigarettenschachteln mit Verschlussfunktion in verschiedenen Größen, angepasst an die jeweilige Größe der Zigarettenschachtel, mit welcher der Behälter befüllt werden soll. Der Behälter schützt die Zigarettenschachtel und daneben die Zigaretten vor vorzeitiger Austrocknung und dient zudem der Abdeckung von Pflichtwarnhinweisen, die auf die gesundheitsschädliche Wirkung des Zigarettenkonsums hinweisen. Die Verschlussfunktion des Behälters dient dem Schutz vor unbefugten Zugriffen auf den Inhalt des Behälters, insbesondere von Kindern und Jugendlichen.
Patent DE-102015006169-A1 (DE)
Title: Sytem zum Identifizieren von Labels, insbesondere von Barcodes mit vom Original abweichender Beschaffenheit
Inventor: ESHETE TSEGAYE
IPC: G06T3/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Bei einem System zum Identifizieren von Labels, insbesondere von Barcodes (2, 3) mit vom Original abweichender Beschaffenheit mittels einer Scanneinrichtung (14) ist vorgesehen, dass diese eine Identifizierungseinheit (16) aufweist, die im Falle eines Labels mit vom Original abweichender Beschaffenheit wie ein verzerrter Barcode (2, 3), diesen derart entzerrt, dass ein korrigiertes dem Original entsprechendes Label zu dessen Identifizierung vorliegt, wobei hierzu die Identifizierungseinheit (16) die beim Scannen erhaltenen Daten bündelt und das Ergebnis durch eine Faltungsmatrix in horizontale und vertikale Pixelbündel (4, 5) katalogisiert und dabei einerseits die horizontalen Pixelbündel (4) in der Form von verdichteten Strukturen (7) mit annähernd horizontalen Referenzlinien (8) sowie die oberen und unteren Randbegrenzungen (9, 10) der zu identifizierenden Vorlage (1) zur Orientierung heranzieht und andererseits hierfür auch die vertikalen Pixelbündel (5) des Labels und in der Form der äußeren Randbegrenzungen (11, 12) hinzu kommen, um die Referenzlinien (5, 8) und die Randbegrenzungen (9–12) durch eine Interpolierung mit Hilfe eines an sich bekannten mathematischen auswerteverfahren zu glätten, wodurch eine korrigierte und dem Original entsprechende entzerrte Vorlage (1) erhalten ist.
Patent DE-102015011095-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit von einer Außenhülle verbundenen Innenteilen
Inventor: BERGHAHN JÜRGEN
IPC: B29C65/40
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit (1), die aus zumindest zwei ringförmigen oder rohrartigen Innenteilen (2) gebildet ist, die fluchtend nebeneinander angeordnet und durch eine Außenhülle (8) miteinander verbunden sind, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Innenteile (2) Kunststoff-Spritzgussteile sind und dass die Außenhülle (8) aus auf die Innenteile (2) extrudiertem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102015012407-A1 (DE)
Title: Gehäuseverbindungsvorrichtung zum Verbinden von Gehäusesektionen oder Gehäusemodulen von Lüftungs- oder Klimaanlagen
Inventor: BERGMAN JOHNNY
IPC: F24F13/20
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseverbindungsvorrichtung zweier Gehäusesektionen oder Gehäusemodule einer Lüftungs- oder Klimaanlage aneinander, mit mindestens jeweils zwei an der Bedien- und Rückseite einer ersten Gehäusesektion oder eines ersten Gehäusemoduls befestigte erste Verbindungselemente mit jeweils mindestens einer Sperrklinke, mit mindestens jeweils zwei an der Bedien- und Rückseite einer benachbarten zweiten Gehäusesektion oder eines benachbarten zweiten Gehäusemoduls befestigte zweite Verbindungselemente mit jeweils einem Rastzahn oder zwei Rastzähnen für eine Vorrast und eine Endrast der Sperrklinke, wobei die Anbringung der Verbindungselemente wahlweise auf der Außenseite oder Innenseite der Gehäusesektionen oder Gehäusemodule erfolgt.
Patent DE-102015013802-A1 (DE)
Title: Situationserkennung bei aktiven Fahrwerken
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B60G17/0165
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Betriebsmodus eines Reglers für mindestens eine Fahrwerkskomponente eines zumindest teilweise aktiven Fahrwerks eines Fahrzeugs, bei dem in Abhängigkeit mindestens eines durch einen Nutzer zum Steuern des Fahrzeugs bereitgestellten Steuerbefehls eine Situationserkennung zum Erkennen einer Regelsituation, in der die mindestens eine Fahrwerkskomponente des zumindest teilweise aktiv zu regelnden Fahrwerks potentiell zu regeln ist, durchgeführt wird, und für den Fall, dass eine Regelsituation erkannt wird, mindestens ein reaktiver Regler zum Regeln der mindestens einen Fahrwerkskomponente von einem ersten Betriebsmodus in einen zweiten Betriebsmodus geschaltet wird, wobei der mindestens eine reaktive Regler in den zweiten Betriebsmodus mit einer gegenüber dem ersten Betriebsmodus erhöhten Bandbreite und Verstärkung geschaltet wird, so dass der mindestens eine reaktive Regler in Abhängigkeit einer jeweiligen erkannten Regelsituation gegenüber einem Normalbetrieb mit einer niedrigeren Reaktionszeit regelt.
Patent DE-102015014015-A1 (DE)
Title: Hochaktives Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PULINA MICHAEL
IPC: C11D17/04
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch, ein System aus dem Dreiphasen-Vollwaschmitteltuch und einer zu dessen Herstellung verwendeten Befeuchtigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung des Dreiphasen-Vollwaschmitteltuchs, wobei eine Dispersion (3) auf ein bei Raumtemperatur festes Trägermaterial (4) aufgebracht wird, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: (a) Bereitstellen einer flüssigen Waschmittel-Lotion (1) mit exotherm verseiften Bestandteilen und einem Wasseranteil von 10–30 Gew.-%; (b) Zugeben von festen Additiven (2) zur Flüssigwaschmittel-Lotion (1) mittels eines Dispergators, sodass die Dispersion (3) mit einem Feststoffanteil von 1–10 Gew.-% entsteht; (c) Aufbringen der Dispersion (3) auf das Trägermaterial (4) mittels einer Befeuchtungsvorrichtung (5), sodass das Trägermaterial (4) die Dispersion (3) statistisch fixiert; wobei die Schritte (a)–(c) bei Raumtemperatur erfolgen und wobei das Verhältnis der durchschnittlichen Partikelgröße der festen Additive (2) zum Durchmesser bzw. zur Spaltbreite (6) der Öffnungen der Befeuchtungsvorrichtung (5) zwischen 5·10–4:1 und 15·10–4:1 liegt.
Patent DE-102015016540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftstoffbehälters mit wenigstens einem innenliegenden Bauteil und Kraftfahrzeug mit einem solchen Kraftstoffbehälter
Inventor: BLEIFUSS HANNS-KRISTIAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kraftstoffbehälters (1) mit wenigstens einem innenliegenden Bauteil (3), wobei das Bauteil (3) an einem Trägerelement (5) angeordnet wird, wobei das Trägerelement (5) zumindest in einer Richtung eine größere Ausdehnung aufweist als das Bauteil (3), und wobei das Trägerelement (5) an einer ersten Wandungsfläche (7) des Kraftstoffbehälters (1) festgelegt wird.
Patent DE-102015101418-A1 (DE)
Title: Venenklappenschneidvorrichtung sowie Verfahren zu deren Herstellung und Verwendung
Inventor: NUMATA KENJI
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Venenklappenschneidvorrichtung (20) zur Verfügung, umfassend einen Schneidzähnekopf (30), eine Führung (22), einen Draht (26) und einen Kopplungsstab (24), der die Führung (22) und einen Schneidzähnekopf (30) miteinander koppelt, wobei alle Elemente entlang einer Rotationsachse (T) der Vorrichtung angeordnet sind. An der umlaufenden äußeren Oberfläche (36) des Schneidzähnekopfs (30) sind mehr als vier Schneidklingen ausgebildet. Jede Schneidklinge verfügt über eine in etwa dreieckige pyramidale Form, so dass die drei Kantenlinien einen Teil der umlaufenden äußeren Oberfläche (36) des Schneidzähnekopfs (30) und der beiden auf der rückwärtigen Seite der umlaufenden äußeren Oberfläche (38) gebildeten Flächen (38) darstellen, und der Apex (42) entspricht einer schneidenden Spitze der Schneidklinge.