baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110605-A1 (DE)
Title: Kühlluftführung zur Kühlung eines Leuchtmittels in einem beweglichen Lichtmodul
Inventor: KRÄMER ANDREAS
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kühlung wenigstens eines Leuchtmittels (10) in einem Scheinwerfer (1) mittels einer Kühlluftführung und einen solchen Scheinwerfer (1), wobei das zumindest eine Leuchtmittel (10) in einem Lichtmodul (11) angeordnet ist, das beweglich in einem Gehäuse (12) des Scheinwerfers (1) aufgenommen ist, und wobei die Kühlung einen aktiven Lüfter (13) umfasst, der ruhend im Gehäuse (12) des Scheinwerfers (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Lichtmodul (11) ein Luftleitgehäuse (14) mit einer Lufteintrittsöffnung (15) aufweist, die größer ist als ein durch den Lüfter (13) erzeugter Kühlluftstrom (19).
Patent DE-102014114059-A1 (DE)
Title: Abgasrohr-Flansch
Inventor: ZASMENCU ZENO
IPC: F16L23/16
Filed: 2014-09-27
Abstract: Es wird ein Abgasrohr-Flansch (1), insbesondere für eine Abgasleitung eines mobilen Heizgeräts, bereitgestellt, mit: einer stirnseitigen Rohröffnung (2) und einem sich um den Umfang der Rohröffnung (2) erstreckenden Flanschbereich (4), der eine stirnseitig vorstehende umlaufende Dichtlippe (7) aufweist, die dazu ausgebildet ist, dichtend an einer Kontaktfläche anzuliegen. Der Flanschbereich (4) weist eine Mehrzahl von Durchbrechungen (5) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln und im Bereich der Durchbrechungen (5) stirnseitig vorstehende Anlageflächen (6) auf.
Patent DE-102014115387-A1 (DE)
Title: Schlauchverbindungselement und Schlauchverbindungssystem mit Schlauchverbindungselementen
Inventor: PAMPEL THOMAS
IPC: F16L41/02
Filed: 2014-10-22
Abstract: Schlauchverbindungselement (1), umfassend ein Gehäuse (2) mit mindestens einer durchgehenden Öffnung (3), an dessen Ausgängen an das Gehäuse (2) angeformte oder aufgesetzte, rohrförmige Aufnahmen (4) zum fluiddichten Überstülpen von Schläuchen (5) vorgesehen sind, wobei auf der Außenseite der Aufnahmen (4) wenigstens eine Ringnut (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Öffnung (3) mindestens eine zum Anschluss einer gas- und/oder fluidzuführenden Leitung geeignete Verbindungskupplung (7) angeordnet ist.
Patent DE-102014117135-A1 (DE)
Title: Seitlich ausschiebbare Ladegutfläche
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: B60P3/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: In einer Anzahl von veranschaulichenden Varianten kann eine dynamisch ausschiebbare Ladegutfläche für ein Fahrzeug vorgesehen sein.
Patent DE-102014117628-A1 (DE)
Title: Rammschutz
Inventor: LOSER CHRISTIAN
IPC: E01F15/14
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es wird ein Rammschutz zum Auffangen oder Abweisen von Rammstößen von Fahrzeugen oder Flurfördermitteln vorgeschlagen mit einer an einem Boden mit Abstand von einem zu schützenden Teil befestigbaren Bodenplatte (2, 21, 32, 61, 62, 82, 84, 92), mit einem Abweiskörper (3, 22, 33, 63, 83, 85, 93), der die Form eines Pyramidenstumpfes oder eines Kegelstumpfes oder eines geraden Prismas mit zwei angesetzten halben Pyramiden- oder Kegelstümpfen aufweist, und der an der Bodenplatte (2, 21, 32, 61, 62, 82, 84, 92) befestigbar ist, wobei der an der Bodenplatte (2, 21, 32, 61, 62, 82, 84, 92) befestigte Abweiskörper (3, 22, 33, 63, 83, 85, 93) die Bodenplatte (2, 21, 32, 61, 62, 82, 84, 92) von oben vollständig abdeckt.
Patent DE-102014118591-A1 (DE)
Title: Zweiganggetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: F16H3/12
Filed: 2014-12-15
Abstract: Zweiganggetriebe für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Antriebswelle (10), eine zweite Antriebswelle (20), die mit einem Motor (M) verbunden ist, und eine Kupplungseinheit (30) zum wahlweisen Übertragen der Leistung des Motors (M) von der ersten Antriebswelle (10) und/oder der zweiten Antriebswelle (20) an eine Abtriebswelle (40), wobei die Kupplungseinheit (30) die Drehzahlen der ersten Antriebswelle (10) und der zweiten Antriebswelle (20) synchronisiert, wenn die Leistung des Motors (M) von der ersten Antriebswelle (10) an die Abtriebswelle (40) übertragen wird.
Patent DE-102014202620-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Unfalls
Inventor: MOERBE MATTHIAS
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Unfalls eines Fahrzeugs (6), mit dem mindestens eine Person (10) fährt, wobei mindestens eine Sensoreinrichtung (8), mit dem zumindest ein Wert mindestens einer kinematischen Größe der mindestens einen Person (10) ermittelt wird, an der mindestens einen Person (10) und eine Kontrolleinrichtung (4) an dem Fahrzeug (6) angeordnet wird, wobei für die mindestens eine Sensoreinrichtung (8) ein Ruhemodus als passiver Betriebsmodus und mindestens zwei aktive Betriebsmodi vorgesehen sind, wobei die mindestens eine Sensoreinrichtung (8) von der Kontrolleinrichtung (4) abhängig von einem Betriebszustand des Fahrzeugs (6), der von zumindest einem Wert mindestens einer kinematischen Größe des Fahrzeugs (6) abhängig ist, angesteuert und in einen der vorgesehenen Betriebsmodi versetzt wird, wobei von der mindestens einen Sensoreinrichtung (8) in einem aktiven Betriebsmodus ein Alarm ausgelöst wird, wenn der zumindest eine Wert der mindestens einen kinematischen Größe des Fahrers (10) wenigstens um einen Schwellwert von einem Referenzwert abweicht.
Patent DE-102014204078-A1 (DE)
Title: Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEFFLER DENNIS
IPC: B60R21/233
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul für ein Kraftfahrzeug, mit einem Airbag (13), der zumindest eine erste Kammer (15) und eine zweite Kammer (17) aufweist, die mittels einer Überströmöffnung (21) miteinander strömungstechnisch verbunden sind, durch die bei einer Airbagentfaltung eine Gasströmung geführt ist. Erfindungsgemäß ist der Überströmöffnung (21) ein Ventilelement (23) zugeordnet, mit der die Gasströmung in nur einer Strömungsrichtung zugelassen und in der Gegenrichtung verhindert ist.
Patent DE-102014204323-A1 (DE)
Title: Festelektrolytkondensator zur Verwendung unter extremen Bedingungen
Inventor: BILER MARTIN
IPC: H01G9/00
Filed: 2014-03-10
Abstract: Eine Kondensatorbaugruppe, die unter extremen Bedingungen, wie hohen Temperaturen und/oder hohen Spannungen, leistungsfähig sein kann, wird bereitgestellt. Die Fähigkeit, bei hoher Temperatur leistungsfähig zu sein, wird zum Teil dadurch erreicht, dass das Kondensatorelement innerhalb eines Gehäuses in Gegenwart einer Gasatmosphäre, die ein Inertgas enthält, eingeschlossen und hermetisch versiegelt ist, wodurch die Menge an Sauerstoff und Feuchtigkeit, die dem festen Elektrolyten des Kondensatorelements zugeführt wird, begrenzt ist. Weiterhin haben die Erfinder auch herausgefunden, dass die Fähigkeit, bei hohen Spannungen leistungsfähig zu sein, durch eine einzigartige und gezielte Kombination von Merkmalen, die sich auf die Bildung der Anode, des Dielektrikums und des festen Elektrolyten beziehen, erreicht werden kann. Zum Beispiel wird der feste Elektrolyt aus einer Kombination eines leitfähigen Polymers und eines hydroxyfunktionellen nichtionischen Polymers gebildet.
Patent DE-102014204542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schmiervorrichtung, Schmiervorrichtung und Kompressor mit einer solchen Schmiervorrichtung
Inventor: HESS DIETER
IPC: F16N29/02
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schmiervorrichtung (1) zur Förderung von Schmierstoff zu mindestens einer Schmierstelle (2), umfassend eine Förderpumpe (3) für Schmierstoff von einem Schmierstoffreservoir (4) zu der mindestens einen Schmierstelle (2). Um eine Unter- und Überschmierung zu vermeiden, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Messung mindestens eines Betriebsparameters (T) zumindest eines Teils einer zu schmierenden Anlage und/oder des Schmierstoffs und/oder der Umgebung; b) Zuleiten des mindestens einen gemessenen Betriebsparameters (T) zu einer Steuerungs- bzw. Regelungseinrichtung (5) und Festlegen eines benötigten Volumenstroms (V. Soll) an Schmierstoff anhand eines gespeicherten funktionalen Zusammenhangs ( V. – f(T)) zwischen dem benötigten Volumenstrom (V. Soll) und dem Betriebsparameter (T); c) Aktivierung der Förderpumpe (3) in Abhängigkeit des gemäß Schritt b) festgelegten Volumenstroms (V. Soll). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Schmiervorrichtung und einen Kompressor mit einer solchen Schmiervorrichtung.
Patent DE-102014208411-A1 (DE)
Title: Auswertung eines während einer Mammographie erzeugten Röntgenbildes einer Brust
Inventor: FIESELMANN ANDREAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung (25) und ein Computerprogramm (27) zur Auswertung eines während einer Mammographie erzeugten Röntgenbildes (10) einer Brust (3). Um die Auswertung eines solchen Röntgenbildes (10) hinsichtlich der Brustdichte zu vereinfachen, wird ein Verfahren vorgeschlagen, um das von mammographisch dichtem Gewebe (7, 8) hervorgerufene Maskierungsrisiko automatisch zu bestimmen und zur Kategorisierung, Beschreibung und/oder Darstellung der Brustdichte zu verwenden.
Patent DE-102014212074-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen einer Zungenschiene einer Weiche
Inventor: RECKMANN JÖRG
IPC: E01B7/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Unterstützen einer Zungenschiene (12) einer Weiche, umfassend eine Gleitstuhlplatte (16), an der eine Backenschiene (14) der Weiche angeordnet ist, einen Rollenrahmen (20), der zumindest teilweise in einer Ausnehmung (34) in der Gleitstuhlplatte (16) aufgenommen ist, und mehrere Rollen (22), die drehbar an dem Rollenrahmen (20) angeordnet sind. Die Rollen (22) sind derart angeordnet und ausgestaltet, dass die Zungenschiene (12) bei einem Umstellen der Zungenschiene (12) zwischen einer an der Backenschiene (14) angeordneten Stellung und einer von der Backenschiene (14) beabstandeten Stellung über die Rollen (22) bewegbar ist.
Patent DE-102014213077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Phasenströme einer elektrischen Maschine mit einem Stromrichter
Inventor: MOTAGANAHALLI SRINIVASAMURTHY ARUNKUMAR
IPC: H02P25/22
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Phasenströme (IU, IV, IW, IX, IY), einer elektrischen Maschine mit einem Stromrichter (20) und einem Ständer (10) mit mindestens vier Phasen (U, V, W, X, Y), wobei der Stromrichter (20) für jede der mindestens vier Phasen (U, V, W, X, Y) einen oberen Zweig mit einem oberen Schalter (2) und einen unteren Zweig mit einem unteren Schalter (3) aufweist, wobei alle oberen Zweige mit einem oberen Gleichspannungsanschluss (5) und alle unteren Zweige mit einem unteren Gleichspannungsanschluss (6) verbunden sind, wobei der Stromrichter (20) in einem aktiven Gleichrichtbetrieb betrieben wird, in dem jeder obere Schalter (2) nur geschlossen ist, solange eine Phasenspannung an dem betreffenden oberen Schalter (2) gegenüber Masse größer als eine Spannung an dem oberen Gleichspannungsanschluss (5) gegenüber Masse ist, und wobei jeder untere Schalter nur geschlossen ist, solange eine Phasenspannung an dem betreffenden unteren Schalter (3) gegenüber Masse kleiner als eine Spannung an dem unteren Gleichspannungsanschluss (6) gegenüber Masse ist, wobei Phasenzweigströme (ILSU, ILSV, ILSW, ILSX, ILSY) in allen unteren Zweigen gemessen werden, wobei die Phasenströme (IU, IV, IW, IX, IY) aus einer Anzahl, die größer als Eins und kleiner als die Anzahl der mindestens vier Phasen (U, V, W, X, Y) ist, von Phasenzweigströmen (ILSU, ILSV, ILSW, ILSX, ILSY) bestimmt werden.
Patent DE-102014213502-A1 (DE)
Title: Schutzelement für einen Radarsensor in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER DIETMAR
IPC: H01Q1/42
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzelement (R) für einen Radarsensor (S) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Schutzelement (R) eine Dicke (d) aufweist und für Radiowellen zumindest teilweise durchlässig ist. Die Dick (d) des Schutzelements (R) ist so gewählt, dass eine durch das Schutzelement (R) verursachte Dämpfung der Radiowellen zwischen einem, insbesondere lokalen, Minimum und einem, insbesondere lokalen, Maximum liegt.
Patent DE-102014217604-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: WALD ALEXANDER
IPC: F02B29/04
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (24, 32, 39) umfassend zwei Bauteile (2, 2a, 8, 12, 13, 25, 33, 43, 200, 201), die nebeneinander angeordnet sind und stoffschlüssig zumindest teilweise miteinander verbunden sind, wobei die Bauteile (2, 2a, 8, 12, 13, 25, 33, 43, 200, 201) zumindest eine Öffnung (48, 49, 50) aufweisen, in welche ein Rohr (3, 28, 42, 47, 300, 301) steckbar ist, wobei zwischen den Bauteilen (2, 2a, 8, 12, 13, 25, 33, 43, 200, 201) ein Lötbauteil (11) angeordnet ist, welches zumindest ein Lot (6, 10, 30, 37, 44, 601, 1000) aufweist, welches die beiden Bauteile (2, 2a, 8, 12, 13, 25, 33, 43, 200, 201) zumindest teilweise stoffschlüssig miteinander verbindet und/oder eines oder beide Bauteile (2, 2a, 8, 12, 13, 25, 33, 43, 200, 201) mit dem jeweils in eine Öffnung (48, 49, 50) steckbaren Rohr (3, 28, 42, 47, 300, 301) abdichtend stoffschlüssig verbindet.
Patent DE-102014218003-A1 (DE)
Title: Sonde für die optische Messung und damit versehene optische Messvorrichtung
Inventor: NAGAI TETSUYA
IPC: G01N21/62
Filed: 2014-09-09
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung einer Sonde für die optische Messung, und einer damit versehenen optischen Messvorrichtung, wodurch stabilere Messergebnisse erhalten werden können. Mittel zur Lösung: Eine Einstrahlungsfläche 311 eines optischen Fensters 31, das in einer Hochtemperaturumgebung verwendet wird, ist durch einen aufgedampften Film 312 abgedeckt. Das optische Fenster 31 ist aus Saphir gebildet, und der aufgedampfte Film 312 ist aus SiO2 gebildet. Da dadurch verhindert wird, dass an der Einstrahlungsfläche 311 Verschmutzungen anhaften, und verhindert werden kann, dass die Anhaftungen von Verschmutzungen an der Einstrahlungsfläche 311 einen Einfluss auf die Messergebnisse ausüben, können stabilere Messergebnisse erhalten werden.
Patent DE-102014218883-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Position eines Schlagbaumes bei einem Schlagbaum-Wellenantrieb und Schlagbaum-Wellenantrieb
Inventor: BRILLE JOACHIM
IPC: G07C3/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Position eines Schlagbaumes bei einem Schlagbaum-Wellenantrieb, der eine, insbesondere motorisch, angetriebene Spindel (3) aufweist sowie einen Schlagbaum-Wellenantrieb zur Durchführung des Verfahrens. Um Endlagenschalter und andere mechanische Verschleißelemente entbehrlich zu machen, ist vorgesehen, dass die Umdrehungszahl der Spindel (3) und/oder deren Drehwinkel berührungslos gemessen wird/werden, wobei eine erste Umdrehungszahl und/oder ein erster Drehwinkel einer unteren, geschlossenen Position (8) des Schlagbaumes und eine zweite Umdrehungszahl und/oder ein zweiter Drehwinkel einer oberen, geöffneten Position (9) des Schlagbaumes entsprechen.
Patent DE-102014218960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Abgaskonverters, Werkzeug für eine Ringpresse zur Herstellung eines Abgaskonverters, Ringpresse mit diesem Werkzeug und mittels der Ringpresse hergestellter Abgaskonverter
Inventor: MARTIN HERBERT
IPC: B21D51/16
Filed: 2014-09-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Abgaskonverters, weist die Schritte des (S1) Bereitstellens eines zylindrischen Metallrohres, des (S2) Bereitstellen eines zylindrischen Substrates, welches in Umfangsrichtung von einer Lagerungsmatte umhüllt ist, wobei der Querschnitt des Substrates einschließlich der Lagerungsmatte kleiner oder gleich dem Querschnitt des Metallrohres ist, des (S3) Anordnen des Substrates mit der umgebenden Lagerungsmatte in dem Metallrohr und des (S5) Beaufschlagen des Metallrohres mit Druckkraft, welche Druckkraft in radialer Richtung des Metallrohres orientiert ist, um den Querschnitt des Metallrohres auf ein vorgegebenes Maß zu verkleinern, auf. Dabei wechseln sich im Schritt (S5) des Beaufschlagens des Metallrohres mit Druckkraft in Umfangsrichtung des Metallrohres und/oder in axialer Richtung des Metallrohres Bereiche, die mit Druckkraft beaufschlagt werden und Bereiche, die nicht mit Druckkraft beaufschlagt werden, ab, wobei die Anzahl der Bereiche, in denen das Metallrohr nicht mit Druckkraft beaufschlagt wird, größer als eine Anzahl der für die Druckbeaufschlagung verwendeten Werkzeuge ist Ein Werkzeug (4) für eine Ringpresse (1), welche zur Durchführung des vorstehenden Verfahrens verwendet werden kann, weist einen Werkzeugkörper (41) auf. Der Werkzeugkörper (41) weist eine Erstreckung in einer axialen Richtung der Ringpresse (1), eine Erstreckung in einer radialen Richtung der Ringpresse (1) und eine Erstreckung in einer Umfangsrichtung der Ringpresse (1) auf. Der Werkzeugkörper (41) weist weiter einen Befestigungsabschnitt (43) und einen Arbeitsabschnitt (42) auf, wobei der Befestigungsabschnitt (43) und der Arbeitsabschnitt (42) an zwei sich in radialer Richtung der Ringpresse (1) gegenüberliegenden Seiten des Werkzeugkörpers (41) ausgebildet sind. Der Befestigungsabschnitt (43) ist ausgebildet, das Werkzeug (4) an einer Ringpresse (1) zu befestigen. der Arbeitsabschnitt (42) weist eine Tangentialfläche (44) auf, die eine Mantelfläche eines geraden Zylinders ist und ausgebildet ist, Druck auf einen Mantel (61) eines Abgaskonverters (6) auszuüben. Der Arbeitsabschnitt (42) weiset eine Vielzahl von Vertiefungen (45) auf, wobei die Vertiefungen (45) in radialer Richtung eine größte Tiefe von wenigstens 1/20 mm oder eine größte Tiefe von wenigstens 1/10 mm oder eine größte Tiefe von wenigstens 1/5 mm aufweisen.
Patent DE-102014222921-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: DE RIVA-PEREZ JULIAN
IPC: B60C9/18
Filed: 2014-11-11
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit zumindest einer Karkasslage (3), einem profilierten Laufstreifen (1), einem zweilagigen Gürtel (2) und einer diesen überdeckenden Gürtelbandage (6) mit in Umfangsrichtung des Reifens verlaufenden Bandagenkorden, welche aus zumindest einem Garn aus einem textilen Material bestehen. Die Gürtelbandage (6) weist einen zentralen Bandagenteil (7) und zwei seitliche Bandagenteile (8) auf, wobei der zentrale Bandagenteil (7) seitlich bis über die Kanten der radial äußeren Gürtellage (2b) reicht und die beiden seitlichen Bandagenteile (8) an den zentralen Bandagenteil (7) anschließen, jeweils den verbleibenden Randabschnitt der zweiten Gürtellage (2b) bedecken und axial außerhalb der Kanten der radial inneren Gürtellage (2a) in Kontakt mit einem bis zu 15 mm breiten Abschnitt der Karkasslage (3) verlaufen, wobei der Bandagenkord im zentralen Bandagenteil (7) aus einem Einfachgarn und der Bandagenkord in den seitlichen Bandagenteilen (8) aus zwei miteinander verdrehten Garnen besteht.
Patent DE-102014223987-A1 (DE)
Title: Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DUPKE STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel für einen Ventiltrieb eine Brennkraftmaschine mit einem ventilseitigen Hebelendbereich (1) zur Betätigung eines Gaswechselventils der Brennkraftmaschine, einem abstützseitigen Hebelendbereich (2) zur verschwenkbeweglichen Lagerung und einem zwischen den Hebelendbereichen (1, 2) gelegenen mittleren Bereich (4) zum Abgriff einer Nockenhubbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlepphebel zumindest abschnittsweise quer zur Schwenkrichtung an der einen Seite eine gegenüber der anderen Seite reduzierte Steifigkeit aufweist, dergestalt, dass sich unter Last bei Nockenhubbetätigung durch eine geringfügig stärkere elastische Verformung der einen Seite gegenüber der anderen Seite eine elastische Torsion um die Hebellängsachse (7) einstellt und sich zur Anregung einer geringfügigen Rotation des Gaswechselventils um seine Mittelachse (9) der Kontakt (10) zwischen ventilseitigem Hebelendbereich (1) und Gaswechselventil aus der Ventilmitte geringfügig nach außen verlagert.
Patent DE-102014226083-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R22/26
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (3), dessen Gurtzunge (4) im angelegten Zustand mit einem fahrzeugseitigen Gurtschloss (1) in lösbarer Verbindung ist, und mit einer Gurtkraftbegrenzungseinheit, mit der bei einem, aufgrund einer Fahrzeugverzögerung blockierten Gurtauszug die auf den Fahrzeuginsassen wirkende Gurtkraft (FG) begrenzbar ist. Erfindungsgemäß ist die Gurtkraftbegrenzungseinheit eine Trommelbremse (11), die am Gurtschloss (1) integriert ist. Im Crashfall ist das Gurtschloss (1) mittels der Trommelbremse (11) zur Begrenzung der Gurtkraft (FG) um einen Längenversatz (∆l) verlagerbar.
Patent DE-102015001570-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Klangerzeugungsvorrichtung
Inventor: THONIGS GERALD
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug 1 umfassend eine Klangerzeugungsvorrichtung 2 zur Ausgabe von Audiosignalen aus wenigstens einer Klangquelle 5, 7, mit wenigstens einem Lautsprecher 8, 9, 10, 11), einer Steuerungseinrichtung 16 zur Steuerung der Klangerzeugungsvorrichtung und einem Speicher 17 zum Vorhalten von Steuerungsparametern 21, 22, 23, 24 zum Steuern der Klangerzeugungsvorrichtung, wobei der Speicher 17 einen Standardparametersatz 29 von Steuerungsparametern 21, 22, 23, 24 zum Steuern der Steuerungseinrichtung 16 sowie einen Satz an Änderungsinformationen 25, 26, 27, 28 zum Ändern jeweils eines Steuerungsparameters 21, 22, 23, 24 aufweist, wobei vorgegebenen Fahrzeugmerkmalen, Betriebszuständen oder Änderungen von Betriebszuständen des Kraftfahrzeugs 1 jeweils wenigstens eine Änderungsinformation 25, 26, 27, 28 zugeordnet ist und ausgehend von dem Standardsatz bei Änderung eines Fahrzeugmerkmals oder Betriebszustandes des Kraftfahrzeugs 1 wenigstens ein Steuerungsparameter 21, 22, 23, 24 in Abhängigkeit der dem Fahrzeugmerkmal oder Betriebszustand zugordneten Änderungsinformation 25, 26, 27, 28 änderbar ist. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Klangerzeugungsvorrichtung.
Patent DE-102015002054-A1 (DE)
Title: Sicherung gegen Luftmangel und CO von Feuerungen
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: F23N3/04
Filed: 2015-02-17
Abstract: Bei modernen Heizungsanlagen wird die Frischluft häufig mit dem Abgas vorgewärmt, um auch die Kondensationswärme des Wasserdampfs im Abgas zumindest teilweise zu nutzen. Für diese Luftvorwärmung werden häufig konzentrische Rohre verwendet, wobei im inneren Rohr das Abgas nach außen strömt, während im Ringquerschnitt die Frischluft angesaugt wird, d. h. das Abgas steht bis zum Austritt unter einem höheren Druck als die Frischluft. Ist dieser Ringquerschnitt verstopft, wird unter Umständen zu wenig Frischluft angesaugt und es entsteht bei der Verbrennung giftiges Kohlenmonoxid CO. Ist das Abgasrohr undicht, wird statt der Frischluft zumindest teilweise Abgas und dadurch zu wenig Luft bzw. Sauerstoff angesaugt und auch diese Situation führt bei zu großer Undichtigkeit zu einem Frischluftmangel bzw. Sauerstoffmangel und daher zur CO-Bildung. Erfindungsgemäß werden Verfahren und Vorrichtungen vorgeschlagen, die diesen Luftmangel und die damit verbundene CO-Bildung vermeiden oder die Leistung der Anlage reduzieren oder diese abstellen, d. h. die Brennstoffzufuhr dem Sauerstoffangebot anpassen oder die Brennstoffzufuhr ganz unterbrechen.