baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2010100580-A6 (AU)
Title: A method of converting a vehicle for accessability
Inventor: WATTERS JEFFERY DUNCAN
IPC: A61G3/06
Filed: 2010-06-03
Granted: 2015-02-19
Abstract: C:\NRPonbNDCC\EJL\82L399_1 DOC-2A)6/2010 A method of mounting a lowered floor section between chassis rails of a 5 vehicle, the rails having elongate sections lengthwise of the vehicle and diverging sections angled outwardly from adjacent a rear suspension location, the method including the step of fixing straight support beams to the chassis to extend in-line with the straight sections of the rails, between the diverging sections, to support the lowered floor section therebetween. A method of converting a vehicle having multi-link rear suspension for rear access, including the steps of: removing original rear-wheel multi-link suspension mountings from the vehicle; and fitting an independent rear-wheel trailing arm suspension mounting to a bracket on each side of the vehicle, whereby to widen a 15 distance between the suspension mountings so as to facilitate lowering of a portion of a floor of the vehicle between the suspension mountings for providing access at a rear of the vehicle.
Patent FR-2095298-A7 (FR)
Title: Multi fluid heat exchanger - using subdivision between undulating plat
IPC: F28D9/00
Filed: 1971-06-16
Granted: 1972-02-11
Abstract: A heat exchanger comprising a stack of long rectangular undulating plates with their edges alternately connected to one or the other adjacent plate so that alternately a pair of plates is fixed together mirror-image fashion to form parallel, generally circular paths between them and the next pair is offset by a half wavelength, is constructed with dividing partitions between the pairs so that the space between them is divided into two voids of approximately equal area. The system is adaptable for operating three of four fluids in thermal exchange.
Patent CU-20100263-A7 (CU)
Title: Producción y almacenamiento mejorados de proteínas en plantas
Inventor: HERMAN ELIOT M
IPC: C12N5/14
Filed: 2010-12-28
Abstract: Se describe una planta dicotiledónea transgénica que tiene una deficiencia de una o más proteínas de almacenamiento de semilla vegetal, que tiene además una construcción de polinucleótido transgénica que comprende un marco de lectura abierto enlazado operablemente a un promotor de proteína de almacenamiento y una secuencia de senal ER. La construcción de polinucleótido codifica para un producto de proteína que puede acumularse a altos niveles en la semilla. Se proporcionan también métodos para producir una proteína heteróloga en una semilla vegetal.
Patent DD-301646-A7 (DD)
Title: Gemisch zur Erzeugung von kombiniertem Signal- und Tarnnebel
Inventor: PAULMANN LOTHAR
IPC: C06D/
Filed: 1983-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gemisch zur Erzeugung kombinierter Signal- und Tarnnebel in schwarzer Farbe für militärische Übungs- und Einsatzzwecke. Es ist Ziel der Erfindung, ein Gemisch für den kombinierten Einsatz als Signal- und Tarnnebel in schwarzer Farbe zu schaffen. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, eine Rezeptur vorzuschlagen, die die Zusammensetzung der bekannten Mittel entsprechend modifiziert. Erfindungsgemäß werden den an sich bekannten Gemischen für den kombinierten Einsatz 4 bis 8  % eines rußerzeugenden Plastmaterials, vorzugsweise Siliconkautschuk, zugesetzt und damit Tarneigenschaften im IR-Bereich erzielt.
Patent DD-297756-A7 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum automatischen anschlusstest wichtiger versorgungssysteme von integrierten schaltkreisen
Inventor: GIESELER MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum automatischen Anschlusztest wichtiger Versorgungssysteme von anwenderspezifischen Schaltkreisen mit Schiebekette und tristate steuerbaren Ausgangsstufen. Erfindungsgemaesz adressiert der Positionsstand des Auswertezaehlers CT11 den Multiplexer MUX, der einen Positionseingang * auswaehlt und dessen Signal der Auswertung zufuehrt. Das Ausgangssignal wird einer Sequenzbewertung unterzogen, die bei UEbereinstimmung oder 180 Abweichung zur Sollsequenz ein konstantes Ausgangssignal ausgibt. Bei Abweichung von der Sollsequenz gibt die Sequenzbewertung BEW einen Impuls ab, der von der Flankenerkennung FLA 2 registriert wird. Der Vorteiler CT2 stellt den Auswertezaehler CT11 ueber einen Impuls eine Position weiter. Das Ausgangssignal der Flankenerkennung FLA2 wird dem Positionsdemultiplexer DMUX, dem ein Auswerteregister REGA folgt, zugefuehrt. Ein HIGH der Flankenerkennung FLA2 fuer eine Position bewirkt am Ausgangspin dieser Position ein HIGH. Die Erfindung kann insbesondere in Verbindung mit dem Voralterungsprozesz von Gate-Array-Schaltkreisen genutzt werden. Fig. 4{integrierte Halbleiterbauelemente; Gate-Array-Schaltkreise; Anschluszkontrolle; Schaltkreistestung}
Patent DD-300774-A7 (DD)
Title: Vorrichtung zum herstellen verformter bewehrungsmatten
Inventor: SPERLING SILVIA
IPC: B21F27/14
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen verformter Bewehrungsmatten für die Bauindustrie. Die Vorrichtung besteht aus einem Schweißportal, in dem Längs- und Querstähle zu Kreuzverbindungen verschweißt werden. An einem Zugbalken, der an einer Seite an Gelenken geführte Klinken aufweist und an der anderen Seite abgewinkelte Kragarme mit an Arbeitszylindern austauschbaren oberen Formstücken versehen ist, sind Abkanteinrichtungen variierbar angeordnet. Die Abkanteinrichtungen sind untereinander um mindestens eine Vorschublänge versetzt angeordnet. Die Formen und Abwinkelungen der schiefen Ebenen an den oberen und unteren Formstücken korrespondieren miteinander, wobei die Abkantbreiten der Formstücke mindestens dem Zweifachen der Vorschublänge entsprechen. Fig.2
Patent DD-287831-A7 (DD)
Title: Vorrichtung zur kombinierten behandlung von trueben
Inventor: SCHENK JUERGEN
IPC: B01D21/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung kommt insbesondere bei Rauchgaswaeschen fuer kleinere und mittlere Kesseleinheiten zum Einsatz die haeufig nachgeruestet werden und aus Platzgruenden einer gedraengten Bauweise beduerfen. Erfindungsgemaesz ist das Truebebecken in drei Funktionsbereiche aufgeteilt, wobei der mit dem Naszabscheider-Ablauf verbundene Funktionsbereich einen oder mehrere trichterartige Vertiefungen im Boden besitzt und dasz von oben 5-20 cm in die Truebe eintauchende, ueber die Beckenbreite reichende Bleche zum Zurueckhalten von Schwimmschlamm und Schaum angebracht sind, dasz der zweite Bereich durch eine vom Boden bis 5-25 cm unter die Fluessigkeitsoberflaeche gefuehrte Trennwand von dem ersten getrennt und damit von oben angestroemt, eine ueber die Beckenbreite gehende Rinne zur gleichmaeszigen Beaufschlagung mit Additiv enthaelt und dasz der dritte Bereich, vom zweiten durch eine in der Neigung gegen die Vertikale im Bereich von 5-35 Grad einstellbare, unten offene Trennwand abgeteilt, einen nach oben groeszer werdenden Querschnitt besitzt. Figur{Rauchgaswaesche; kleine Kesseleinheiten; Truebebecken; Additiv; Schwimmschlamm; Naszabscheider}
Patent DD-301659-A7 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur einlagerung und entnahme von stabmaterial
Inventor: SCHEUNERT DIETER
IPC: B65G/
Filed: 1989-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Einlagerung und Entnahme von Stabmaterial aus Nichteisenmetallen und nichtmetallischen Werkstücken aus Langgutpaletten unterschiedlicher Länge, Querschnitte und Abmessungen, wobei das Material in den Langgutpaletten mittels das Material umschlingender Seile auf Übergabewagen gelagert wird. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Einlagerung und Entnahme von Stabmaterial zu schaffen, mit denen eine stetige Gewichtserfassung des ein- und auszulagernden Stabmaterials ermöglicht wird, wird durch folgende Verfahrensschritte gelöst - Fahren des Übergabewagens in Bereich des Schutzgitters - Fördern der Palette über den Wägetisch -Anheben des Stabmaterials - Fördern der leeren Palette über den Übergabewagen - Ablegen des Stabmaterials auf den Wägetisch     Kommissionierung des auszulagernden Stabmaterials - Ermittlung der Gewichte des auszulagernden Stabmaterials mittels Differenzwägung     Fördern der leeren Palette über den Wägetisch - Ablage des Rest-Stabmaterials in die Palette - Rückführung des Rest-Stabmaterials in den Lagerraum.{Nichtmetalle; Kranhaken; Wägetisch; Waage; Stabmaterial; Einlagerung; Entnahme; Kommissioniermulde; Hubgabeln; Schutzgitter; Palette}
Patent DD-300594-A7 (DD)
Title: Abriebbeständiger Forsteritfeuerbeton für Anwendungstemperaturen bis 1200 Grad C
Inventor: HAEWSCHER MANFRED DIPL ING
IPC: C04B35/00
Filed: 1989-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen abriebbestaendigen Forsteritfeuerbeton zur Zustellung abriebbeanspruchter Ofenbauteile wie Tunnelofenwagenplateaus, Herde von Gluehoefen, Rauchgasruecksaugschaechte, Abgaskanaele u. ae. bis 1 200 C Anwendungstemperatur. Ziel der Erfindung ist es, die Standzeit von abriebbeanspruchten Ofenteilen bei Einsatztemperaturen bis 1 200 C durch Bereitstellung eines Feuerbetons mit hoeherer Abriebfestigkeit zu erhoehen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, einen Feuerbeton zu entwickeln, bei dem die Festigkeit der Bindematrix bei einer Einsatztemperatur nicht unter der Festigkeit der eingesetzten feuerfesten Zuschlagstoffe liegt. Die technische Aufgabe wird durch einen Forsteritfeuerbeton, bestehend aus Forsteritschlackenzuschlagstoff, Tonerdezement, amorpher Kieselsaeure und Verfluessiger geloest, wobei das Gemenge erfingungsgemaesz 0,005 bis 0,5 Masseanteile metallisches Chromcarbid der Koernung 0-0,1 mm und 0,02-0,15 Masseanteile, vorzugsweise 0,03-0,12 Masseanteile, amorphe Kieselsaeure der Koernung 0-0,1 mm enthaelt.{Feuerbeton; Forsteritschlacke; Tonerdezement; metallisches Chromcarbid; amorphe Kieselsaeure}
Patent DD-300600-A7 (DD)
Title: Verfahren zur Erkennung gefährlichen Zustände in einem Vergasungsreaktor
Inventor: TAFFELT PETER DIPL ING
IPC: C10J3/72
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung gefaehrlicher Zustaende in einem Vergasungsreaktor zur Staubdruckvergasung mit gekuehlter Reaktionsraumkontur. Das Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Sicherheit von Vergasungsreaktoren. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, gefaehrliche Zustaende in einem Vergasungsreaktor mit gekuehlter Reaktionsraumkontur mit einfachen MSR-technischen Mitteln durch UEberwachung der Reaktionsbedingungen schnell zu erfassen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ueber eine installierte Differenztemperaturmeszeinrichtung fuer das durch den Schlackeablaufkoerper stroemende Kuehlmittel bei Erreichen einer Differenztemperatur tief in einer sicherheitstechnischen erforderlichen Zeit von 30 Sekunden ein gefaehrlicher Zustand im Reaktor erkannt wird und die Anlage in einen sicheren Zustand ueberfuehrt. Figur{Vergasung; Brennstoff, staubfoermig, fest; Flugstaubwolke; Partialoxydation; fluessige Schlacke; Erkennung; Gefahrenzustaende; Differenztemperaturmeszeinrichtung; Kuehlmittel; Schlackeablauf; Schaltung}
Patent BE-1013241-A7 (BE)
Title: Pneumatic network for conveying people
IPC: B61B13/12
Filed: 2000-01-20
Granted: 2001-11-06
Abstract: The "AIRROUTE" network is a local, regional, national, international (stops,junctions, sets of points etc.) network of "tubes" for conveying people(and/or luggage, goods etc.) based on the propulsion energy of a continuousairflow. It exploits the low roll resistance of volumes, the low energyrequired for propulsion, once it is applied to a significant number ofconveyances relative to a continuous airflow. The network is by its veryprinciple "economic" (low in energy) and ecological (air=no pollution).
Patent BE-1017543-A7 (BE)
Title: Educational game for teaching children e.g. sex education, involves answering questions on cards in order to move pawns around board
Filed: 2007-04-10
Granted: 2008-11-04
Abstract: The game comprises eight pawns in eight different colours, a spinning wheel or dice with three different colors for choosing the subject on which a question must be answered, three different groups of questions each having their own color and each containing fifty cards, a card holder for grouping the questions together according to color so that one card holder capable of holding 50 cards is provided for each color, and a gaming board. The game can be played by 2-8 people and the more correct answers given, the faster the player can move their pawn on the board. The first player to reach the finish line is the winner.
Patent WO-03081666-A8 (WO)
Title: Procede de production d'un contact dans une structure a semi-conducteurs et contact correspondant
Inventor: LUETZEN JOERN
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-02-05
Abstract: L'invention concerne un procédé de production d'un contact dans une structure à semi-conducteurs, qui présente un substrat (1) comportant un premier et un second élément de structure (GS1, GS2) disposés sur la surface du substrat, de hauteur sensiblement égale, ces derniers étant séparés l'un de l'autre, par un espace intermédiaire présentant une dimension latérale critique. Ledit procédé comprend les étapes suivantes : préparation d'une zone active (60) dans le substrat (1) entre les éléments de structure (GS1, GS2) ; surélévation de la zone active (60) par épitaxie sélective de la matière conductrice du substrat (80) ; et formation du contact (CB) sur la zone active surélevée. L'invention concerne également un contact correspondant.
Patent WO-2004028564-A8 (WO)
Title: Traitement des pathologies echappant a la reponse immune par des anticorps optimises
Inventor: DE ROMEUF CHRISTOPHE
IPC: A61K39/395
Filed: 2003-09-15
Abstract: La présente invention concerne l'utilisation d'anticorps monoclonaux chimériques, humanisés ou humains optimisés qui sont produits dans des lignées cellulaires sélectionnées, lesdits anticorps présentant une forte affinité pour le récepteur CD 16 des cellules effectrices du système immunitaire mais également la propriété d'induire la sécrétion de cytokines et d'interleukines, en particulier l' IFNϜ ou 1'IL2 pour le traitement de pathologies pour lesquelles les cellules cibles n'expriment qu'une faible densité antigénique et dans lesquelles les cellules effectrices ne peuvent être recrutées qu'en faible quantité.
Patent GB-2445339-A8 (GB)
Title: Transporter
Inventor: CRISP DAVID J
IPC: B62B7/00
Filed: 2006-10-24
Abstract: A transporter for an infant comprising first and second means to receive an infant in the transporter, the means moveable between a first, closed orientation unsuitable for receiving an infant, and a second, open orientation for receiving an infant. The transporter further comprises first and second wheels disposed respectively at first and second ends of the transporter, the second wheel movable between a first operative position providing for a first wheel base and a second operative position providing for a second wheel base, wherein the first wheelbase is different from said second wheelbase, and wherein the second means is movable between the first and second orientations responsive to movement of the second wheel between the first and second operative positions.
Patent WO-2004040551-A8 (WO)
Title: Procede et systeme d'edition de texte dans un dispositif electronique portatif
Inventor: HALONEN KATRIINA
IPC: G10L15/18
Filed: 2003-10-21
Abstract: Une petite grammaire (150) générée dynamiquement est utilisée pour l'édition de texte au moyen de commandes vocales dans un dispositif électronique portatif (10) dans lequel la capacité de mémoire ne permet pas l'utilisation d'une grande grammaire (130). Toutefois, le texte est dicté (140) au moyen d'une grande grammaire, laquelle peut être hébergée dans le dispositif électronique (10) ou dans un site à distance (20). Lorsque une session d'édition démarre, les mots contenus dans le texte dicté sont ajoutés à la petite grammaire (202). Ainsi, les mots devant être supprimés ou remplacés peuvent être localisés. Lorsqu'une commande vocale demande un mot modifiant le texte, ce mot est obtenu à partir de la petite grammaire, si possible (216). Dans le cas contraire, le mot est obtenu à partir de la grande grammaire (224). Pendant la session d'édition (218), au fur et à mesure qu'un plus grande nombre de mots modifiant le texte sont utilisés pour modifier le texte, ces mots sont également ajoutés à la petite grammaire (226). A la fin de la session d'édition, la partie dynamiquement générée de la petite grammaire (230) est supprimée.
Patent WO-0157593-A8 (WO)
Title: Materiau photographique couleur a bandes spectrales a base d'halogenures d'argent
Inventor: GRASHINA NATALIYA ALEXANDROVNA
IPC: G03C1/12
Filed: 2000-03-27
Abstract: L'invention se rapporte aux matériaux photosensibles couleur destinés à l'enregistrement d'images en couleur dans les domaines visible et infrarouge. Ce matériau est constitué d'un substrat polymère comportant d'un côté une dorsale antihalo et, de l'autre, au moins deux couches photosensibles faites d'une émulsion de bromure et d'iodure d'argent avec des cristaux taillés de forme octaédrique ou aplatis, à granulométrie comprise entre 0,5 et 1,5, ou de leur mélange. Le cas échéant, une couche photosensible unique comprend un colorant polyméthine sensibilisant infrachromatique correspondant à la formule (I) citée dans le descriptif. Le cas échéant, une deuxième couche photosensible comprend plus d'un colorant polyméthine sensibilisant orthochromatique correspondant à la formule (II) citée dans le descriptif. Le cas échéant, une troisième couche photosensible comprend au moins un colorant polyméthine sensibilisant panchromatique correspondant à la formule (III) citée dans le descriptif. Des couches de gélatine, appliquées entre les couches photosensibles, comprennent une matière tannante, de préférence de la triazine-1,3,5. Ce matériau présente une photosensibilité et une résolution élevées.
Patent WO-0046719-A8 (WO)
Title: Modelisation financiere dans un systeme modulaire et procede permettant de traiter des transactions
Inventor: MACINTYRE JAMES W
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: Un système modulaire permettant de développer et de traiter des transactions en réseau est constitué d'une architecture ou d'une charpente à quatre dimensions qui peut comporter quatre types de composants ou d'objets fonctionnels. Ces composants comprennent des objets de gestion de données qui accèdent à des données et déplacent ces données à l'intérieur du système comme une partie de la transaction, des objets fonctionnels qui peuvent servir à transformer ou à traiter ces données, des objets de présentation qui fournissent une interface au client afin de faciliter le transfert d'informations et des objets de contrôle qui déterminent quand et comment les objets de données, les objets fonctionnels et les objets de présentation devraient être appliqués aux données comme faisant partie de la transaction. Ce système utilise une structure de données extensible et standardisée, des données permettant de transférer des données entre des composants ou objets, ce qui permet d'utiliser ces objets comme blocs de construction interchangeables d'une architecture de système complète et flexible.
Patent WO-0143042-A8 (WO)
Title: Procede et systeme de gestion des ressources de salaries
Inventor: DRISCOLL ROBIN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2000-12-01
Abstract: L'invention concerne un système de gestion de données concernant les salariés, destiné à réaliser efficacement la collecte de données, le déplacement de données, et l'exécution de décisions reposant sur des signaux et entrées de différentes parties ayant accès à des informations stockées dans une base de données centrale. La clé de ces système et procédé est une infrastructure fiable destinée à déterminer si les communications avec le système proviennent de parties ayant obtenu un accès pour réaliser de telles communications. Une telle infrastructure permet la mise un oeuvre d'un système et d'un procédé efficaces destinés à contrôler des informations et à prendre des décisions de gestion, telles que le payement d'un fournisseur, sans impliquer le niveau de contrôle requis par les systèmes et procédés antérieurs.
Patent WO-0241834-A8 (WO)
Title: Atorvastatine hemicalcique forme vii
Inventor: ARONHIME JUDITH
IPC: A61K31/40
Filed: 2001-11-05
Abstract: L'invention concerne une nouvelle forme d'atorvastatine hémicalcique appelée forme VII, et de nouveaux procédés de préparation de celle-ci. Selon ces procédés, une autre forme cristalline d'atorvastatine hémicalcique est suspendue dans de l'éthanol, de préférence de l'éthanol absolu, et est transformée en ladite nouvelle forme, qui est ensuite isolée. L'invention concerne en outre un procédé visant à réduire le taux plasmatique de lipoprotéines de basse densité chez des patients atteints ou susceptibles d'être atteints d'hypercholestérolémie, ainsi que des compositions et des formes posologiques permettant de mettre en oeuvre le procédé.
Patent WO-03068609-A8 (WO)
Title: Enveloppe protectrice
Inventor: HOLLAND JOHN E
IPC: H02G15/18
Filed: 2003-02-12
Abstract: L'invention concerne une enveloppe protectrice destinée à des longueurs de matériau utilisées dans des environnements où ces longueurs sont déplacées, tiraillées et soumises à l'abrasion, à des produits chimiques et à des conditions climatiques extrêmes. Cette enveloppe protectrice forme un manchon entourant la longueur de matériau à protéger, présentant des extrémités ouvertes et formé d'un tissu sensiblement constitué de fils haute résistance.
Patent WO-2004025364-A8 (WO)
Inventor: MCLEAN MICHAEL E
IPC: G03F3/10
Filed: 2003-09-03
Abstract: A process of forming a color image element with color-forming photopolymer layer(s), the color image element so formed, and a digital imaging system is provided. A single subtractive working color-sensitive, photopolymerizable layer on a substrate hat, upon exposure to an actinic radiation source reflected from a digital light processor, accurately reproduces a desired digital color image in the photopolymerizable layer. The use of multiple layers of color specific photopolymers enables a full color image to be formed upon the substrate by this process.
Patent EP-2281932-A8 (EP)
Inventor: KWON SO YEON
IPC: D02G3/48
Filed: 2009-04-28
Abstract: Disclosed is aramid tire cord and a method for manufacturing the same, wherein the aramid tire cord has superior properties on initial modulus change rate, tensile strain, initial modulus and strength retention rate, wherein the initial modulus change rate is not more than 5% after the aramid tire cord is repetitively extended 10 times at 120°C under the condition that the load corresponding to 10% of the strength at break is applied thereto. Thus, the aramid tire cord of the present invention has the most optimal modulus, optimal crystallization constant and optimal crystalline orientation constant so that the aramid tire cord is superior in its initial modulus change rate, tensile strain and initial modulus retention rate, to thereby obtain good fatigue resistance. Thus, if the aramid tire cord of the present invention is used for a tire-reinforcing material, it is possible to obtain high traveling performance by preventing the property deterioration during the high-speed traveling with repetitively-occurring sequence of high temperature and high pressure.
Patent EP-3147310-A8 (EP)
Title: Composition bitumineuse sous forme de granules et son procede de preparation
Inventor: KRAFFT SERGE
IPC: C08L95/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: L'invention vise une composition bitumineuse sous forme de granulés, chaque granule comportant un noyau et un enrobage et présentant une masse pour environ cent particules comprise entre 0,7 g à 2 g, le noyau comprenant 40% à 60% en poids d'une matrice liante; 30% à 40% en poids d'un polymère ; 4% à 6% en poids d'un agent compatibilisant ; et 2% à 15% en poids d'une charge anti-adhérente ; et l'enrobage comprenant un agent anti-collant. L'invention vise également le procédé de préparation de ladite composition ainsi que son utilisation dans des usines à bitume.