baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009002279-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Fahrzeugantriebseinheit
Inventor: KITAJIMA KEI
IPC: F16H61/14
Filed: 2009-09-24
Granted: 2021-04-22
Abstract: Steuerung einer Fahrzeugantriebseinheit, die mit einer Kraftmaschine (1), einem Getriebe (3) und einer Überbrückungskupplung (25) ausgestattet ist, wobei die Steuerung mit einer Schlupfsteuereinrichtung (100, 300) zum Steuern eines Schlupfs der Überbrückungskupplung (25) ausgestattet ist, und wobei eine Vielzahl von Schlupfsteuerregionen (B, C), die jeweils eine unterschiedliche Zeitabstimmung einer Dröhngeräuscherzeugung haben, die mit dem Antrieb der Kraftmaschine (1) einhergeht, als Regionen eingerichtet sind, in der die Schlupfsteuereinrichtung (100, 300) aktiviert ist.
Patent DE-112011104687-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Belegungssensor mit Resonanznetz
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: B60N2/00
Filed: 2011-12-30
Granted: 2020-09-10
Abstract: Kapazitiver Sensor, umfassend:eine Antennenelektrode zur kapazitiven Kopplung mit einer Gegenelektrode zur Bildung einer Kapazität der Kondensatoren (40, 42), wobei die Kapazität der Kondensatoren (40, 42) auf eine das elektrische Feld beeinflussende Eigenschaft eines Objekts oder einer Person in der Nähe der Antennenelektrode anspricht;ein kapazitives Erfassungsnetz, das an die Antennenelektrode angeschlossen ist, um daran ein oszillierendes Signal anzulegen und die Kapazität der Kondensatoren (40, 42) auf Basis der Eigenschaften des oszillierenden Signals zu bestimmen;wobei der kapazitive Sensor dadurch gekennzeichnet ist, dass das kapazitive Erfassungsnetz mindestens einen Induktor und mehrere reaktive Komponenten (36) umfasst, die derart angeordnet sind, dass sie ein Resonanznetz mit der Kapazität der Kondensatoren (40, 42) bilden, wobei die mehreren reaktiven Komponenten (36) derart aktivierbar oder deaktivierbar sind, dass sie eine Resonanzfrequenz des Resonanznetzes modifizieren.
Patent DE-112013006408-B4 (DE)
Title: Durchflusssensor und Fertigungsverfahren dafür
Inventor: KONO TSUTOMU
IPC: H01L21/02
Filed: 2013-11-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Durchflusssensor, umfassend:(a) einen ersten Chipmontageteil (TAB1); und(b) einen auf dem ersten Chipmontageteil (TAB1) montierten ersten Halbleiterchip (CHP1), wobei der erste Halbleiterchip (CHP1) enthält:(b1) eine Durchflusserfassungseinheit (FDU), die auf einer Hauptoberfläche eines ersten Halbleitersubstrats ausgebildet ist; und(b2) eine Membran (DF), die in einem Bereich einer der Hauptoberfläche entgegengesetzten rückwärtigen Oberfläche des ersten Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei der Bereich gegenüber der Durchflusserfassungseinheit (FDU) liegt, wobeiein Teil des ersten Halbleiterchips (CHP1) mit einem Versiegelungsgehäuse versiegelt ist, während die auf dem ersten Halbleiterchip (CHP1) ausgebildete Durchflusserfassungseinheit (FDU) freiliegend bleibt, und wobeidas Versiegelungsgehäuse ein erstes Harz mit einem ersten Bestandteil und ein zweites Harz mit einem vom ersten Bestandteil verschiedenen zweiten Bestandteil enthält,dadurch gekennzeichnet,dass das erste und das zweite Harz ein Harz (MR, MR2), einen Füllstoff (FUL) und ein Färbematerial (CLS) enthalten, und wobeidas Volumen des Füllstoffs (FUL) und Färbematerials (CLS), das im zweiten Harz enthalten ist, sich vom Volumen des Füllstoffs (FUL) und Färbematerials (CLS), das im ersten Harz enthalten ist, unterscheidet.
Patent DE-112014004579-B4 (DE)
Title: Separator und Brennstoffzelle
Inventor: KONNO NORISHIGE
IPC: H01M8/026
Filed: 2014-10-01
Granted: 2023-04-27
Abstract: Separator (120), welcher in einer Brennstoffzelle (10) verwendet wird, wobeider Separator (120) eine durch eine Pressbearbeitung ausgebildete Vertiefungs-Vorsprungs-Gestalt besitzt,der Separator (120) eine Fläche als eine Gaszirkulationsfläche und eine entgegengesetzte Fläche als eine Kühlfläche aufweist, wobei die Gaszirkulationsfläche einen Reaktionsgas-Strömungspfad (200) mit einer Mehrzahl von Reaktionsgas-Strömungspfadnuten (202) infolge der Vertiefungs-Vorsprungs-Gestalt besitzt und die Kühlfläche einen Kühlwasser-Strömungspfad mit einer Mehrzahl von Kühlwasser-Strömungspfadnuten (204Z) infolge der Vertiefungs-Vorsprungs-Gestalt besitzt,wobei der Kühlwasser-Strömungspfad umfasst:einen Kreuzungs-Strömungspfadabschnitt (204Z, 205Z) mit benachbarten Kühlwasser-Strömungspfadnuten (204Z) mit einer Reaktionsgas-Strömungspfadnut (202) des Reaktionsgas-Strömungspfads (200) dazwischen, und einer Kommunikations-Strömungspfadnut (205Z), welche auf der Seite der Kühlfläche der Reaktionsgas-Strömungspfadnut (202) zwischen den benachbarten Kühlwasser-Strömungspfadnuten (204Z) ausgebildet ist, wobei die Kommunikations-Strömungspfadnut (205Z) flacher ist als die Kühlwasser-Strömungspfadnuten (204Z); undeinen Kühlwasser-Kurvenabschnitt (204ZT), bei welchem sich eine Richtung der Kühlwasser-Strömungspfadnuten (204Z) verändert,wobei ein Reaktionsgas-Kurvenabschnitt (208T) auf der Gaszirkulationsfläche bei einer Position auf der Rückseite des Kühlwasser-Kurvenabschnitts (204ZT) ausgebildet ist,der Reaktionsgas-Kurvenabschnitt (208T) aus einem Nutabschnitt (208) mit einer konstanten Tiefe ausgebildet ist, undder Nutabschnitt des Reaktionsgas-Kurvenabschnitts (208T) mit der konstanten Tiefe einem flachen Nutabschnitt (208) entspricht, welcher die gleiche Tiefe besitzt wie eine Tiefe auf der Gaszirkulationsfläche bei einer Position entsprechend einer Position, bei welcher die Kommunikations-Strömungspfadnut (205Z) ausgebildet ist.
Patent DE-112014006492-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für eine veränderliche Ventilvorrichtung
Inventor: ARAYA NORIHIRO
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-09-19
Granted: 2022-09-29
Abstract: Steuervorrichtung für eine variable Ventilvorrichtung (26), die durch einen Öldruck durch eine Verstellpumpe (54) betätigt wird, mit:einer Steuereinheit (6), konfiguriert um:eine Regelverstärkung zur Abschätzung des Öldruckes und zum Antreiben der variablen Ventilvorrichtung (26) auf eine Regelverstärkung für eine erste Kapazität zu schalten, wenn die Verstellpumpe (54) in einem ersten Kapazitätszustand ist, unddie Regelverstärkung auf eine Regelverstärkung für eine zweite Kapazität zu schalten, wenn die Verstellpumpe (54) in einem zweiten Kapazitätszustand ist, der vom ersten Kapazitätszustand verschieden ist,wobei die Steuereinheit (6) konfiguriert ist, eine Korrektur der Regelverstärkung entsprechend der Verzögerung des Anstieges des Öldruckes auszuführen, um eine Zeitverzögerung bei der Änderung der Regelverstärkung zu veranlassen,odereiner Steuereinheit (6), konfiguriert, um ein Öldruckverhältnis zwischen einem ersten Kapazitätszustand und einem zweiten Kapazitätszustand der Verstellpumpe (54) als einen Korrekturkoeffizienten zu verwenden und eine Regelverstärkung zur Abschätzung des Öldruckes und zum Antreiben der variablen Ventilvorrichtung (26) mit dem Korrekturkoeffizienten zu multiplizieren auf der Grundlage, ob die Verstellpumpe (54) im ersten Kapazitätszustand oder im zweiten Kapazitätszustand ist,wobei die Steuereinheit (6) konfiguriert ist, eine Korrektur der Regelverstärkung entsprechend der Verzögerung des Anstieges des Öldruckes auszuführen, um eine Zeitverzögerung bei der Änderung der Regelverstärkung zu veranlassen.
Patent DE-112015004564-B4 (DE)
Title: Ereignisgesteuerte Reoptimierung einer logisch partitionierten Umgebung zur Energieverwaltung
Inventor: EIDE CURTIS SHANNON
IPC: G06F1/32
Filed: 2015-12-02
Granted: 2020-04-02
Abstract: Ein Verfahren, System und Programmprodukt verwenden eine ereignisgesteuerte Reoptimierung zum Neuzuordnen von einer oder mehreren logischen Partitionen in einem Pool von logisch partitionierten Datenverarbeitungssystemen in einer logisch partitionierten Datenverarbeitungsumgebung in Reaktion auf ein Erkennen eines Systemereignisses, das die kollektiven Ressourcenanforderungen von logischen Partitionen wahrscheinlich erhöht oder verringert, die sich in einer logisch partitionierten Datenverarbeitungsumgebung befinden. Die Reoptimierung kann zum Konsolidieren von logischen Partitionen auf weniger Prozessorknoten verwendet werden, um das Potenzial für ein Herunterfahren von Hardware-Ressourcen zu verbessern und damit den Energieverbrauch zu verringern.
Patent DE-112016000555-B4 (DE)
Title: Klimatisierungsgerät
Inventor: OHYAMA TERUAKI
IPC: F25B31/02
Filed: 2016-01-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Klimatisierungsgerät, umfassend:einen elektrischen Kompressor (210), der ein von einer Kältemitteleinlassöffnung (212) gezogenes Kältemittel komprimiert und das Kältemittel von einer Kältemittelabgabeöffnung (213) abgibt;eine Antriebseinheit (220), die mit dem elektrischen Kompressor (210) integriert ist, um durch das Kältemittel gekühlt zu werden, das von der Kältemitteleinlassöffnung (212) des elektrischen Kompressors (210) gezogen wird, wobei die Antriebseinheit den elektrischen Kompressor (210) gemäß einem Steuersignal betreibt;eine Temperaturfassungseinheit (226), die eine Temperatur der Antriebseinheit (220) erfasst; undeine Steuereinheit (300), die das Steuersignal an die Antriebseinheit (220) ausgibt, um die Antriebseinheit (220) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (300) programmiert ist, um, wenn die durch die Temperaturfassungseinheit (226) erfasste Temperatur niedriger als eine minimale garantierte Temperatur (Ta1) ist, mit Bezug auf die Antriebseinheit (220) Folgendes durchzuführen:eine Steuerung zum Verringern einer selbstkühlenden Menge des elektrischen Kompressors (210) und/odereine Steuerung zum Erhöhen einer Selbstwärmeerzeugungsmenge der Antriebseinheit (220), wobeidie Steuereinheit (300) programmiert ist, die Antriebseinheit (220) zu steuern, derart, dass eine Drehzahl des elektrischen Kompressors (210) während der Steuerung zum Verringern der selbstkühlenden Menge des elektrischen Kompressors (210) verringert wird.
Patent DE-112017006118-B4 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Bondingmaterial und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Vorrichtung
Inventor: FURUSHO Rikia
IPC: H01B1/22
Filed: 2017-12-01
Granted: 2023-11-02
Abstract: Elektrisch leitendes Bondingmaterial zum Bonden eines Chips und einer Klebefläche unter Druck, wobei das elektrisch leitende Bondingmaterial enthält:Silber-Teilchen,Silber-Verbindungsteilchen undein Dispergiermittel, worindie Silber-Verbindungsteilchen Verbindungsteilchen sind, die sich in zumindest Silber und eine oxidierende Substanz durch Erwärmen zersetzen,die Silber-Teilchen und die Silber-Verbindungsteilchen in einem Gewichtsverhältnis von mehr als 50:50 bis 70:30 vorhanden sind,die Silber-Teilchen sphärische Teilchen mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 0,1 bis 30 µm und einer Klopfdichte von 4,5 g/cm3oder mehr oder schuppenförmige Teilchen mit einem Längenverhältnis von 1,0 bis 100, einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 0,1 bis 10 µm und einer Klopfdichte von 4,5 g/cm3oder mehr sind unddas elektrisch leitende Bondingmaterial eine Porosität von 10 % oder weniger ergibt, nachdem der Chip und die Klebefläche einem Druckbonden unter einer Luftatmosphäre mit einem Druck von 10 MPa und 280°C 5 Minuten lang unterworfen wurden.
Patent CH-674292-B5 (CH)
Inventor: CLAUDE GEORGES
IPC: G04B37/22
Filed: 1988-02-08
Abstract: A waterproof watch case has a casing (1) with a groove (9) into which is fixed a glass (10). The casing is composed of an inner ring (2) made from a base metal or plastic, and an external ring (3) made from precious metal and which forms a cover over the inner ring. The inner ring has a shoulder (5) which fits into a groove (4) in the outer ring. The back of the watch is fixed in place by a screw (19) which screws into the inner ring, locking the movement in place and compressing the watertight joints (16a,16b). A further modification is to make the back out of two pieces, an exterior ring of precious metal with a glass or non-metallic plate inside it.
Patent DD-299328-B5 (DD)
Inventor: KRAEMER DIETER
IPC: E04D1/30
Filed: 1990-04-12
Abstract: The device provides for an aesthetic and inexpensive opening in a roof, e.g. for roof ventilation or roof surface penetration, if an insert (8) with a catchment area to trap and lead away deposits and dirt entering through the aperture (12) is fitted beneath the roof component and substantially parallel to the roof component plane, if the insert (8) has at least one penetration aperture (30) and if the penetration aperture (30) is offset sideways in relation to the catchment area (22) and/or upwards from said catchment area (22).
Patent CZ-281498-B6 (CZ)
Inventor: ARLT DIETER PROF DR
IPC: C07C17/08
Filed: 1992-02-11
Abstract: Postup je založen na reakci o-xylenu s 2,2-dichlorpropanem. Molární poměr o-xylenu k 2,2-dichlorpropanu činí nejméně 5 : 1. S výhodou se  použije 2,2-dichlorpropan připravený reakcí 2chlorpropenu, případně ve směsi s 1-chlorpropeny, s chlorovodíkem.ŕ
Patent CZ-290051-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of ethyl {alpha}-2-dichloro-5-[4-(difluoromethyl)-4,5-dihydro-3-methyl-5-oxo-1H-1,2-4-triazol-1-yl]-4-fluorobenzenepropionate herbicide
Inventor: AGER JOHN W
IPC: A01N43/653
Filed: 1996-08-07
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for the preparation of the herbicide ethyl-{alpha}-2-dichloro-5-[4-(difluoromethyl)-4,5-dihydro-3-methyl-5-oxo-1H-1,2,4-triazol-1-yl]-4-fluorobenzenepropionate by the simultaneous diazotization of 4-difluoromethyl-4,5-dihydro-3-methyl-5-oxo-1-(5-amino-2-fluoro-4-chloro-phenyl)-1H-1,2,4-triazole (the Amine) and arylation of ethyl acrylate with the diazotized Amine. In the process, the following reagents are added in sequence and, under specified conditions, to a cooled, stirred solution of the Amine in acetone: cuprous chloride, hydrochloric acid, ethyl acrylate, and sodium nitrite.
Patent CZ-287633-B6 (CZ)
Title: Charge in tube for checking alcohol presence in breath
Inventor: PITSCHMANN VLADIMIR ING PHDR
IPC: G01N33/497
Filed: 1997-03-14
Abstract: The present invention relates to tubes for checking alcohol presence in breath based on color reaction of alcohol with chromogenic agent in sulfuric acid medium. The invention is characterized in that the charge contains an oxidant based on pentavalent or heptavalent iodine within the range of 0.5 to 5 percent by weight of mixture, 95 to 98 percent sulfuric acid being present in amount of 30 to 55 percent by weight of the mixture, a catalyst being present in the form of nitrate ions and in amount ranging from 0.1 to 2 percent by weight of the mixture, 82 percent phosphoric acid amounting within 0.1 to 19 percent by weight of the mixture and as a carrier silica gel contained in amount of 25 to 70 percent by weight of the mixture.
Patent SK-284272-B6 (SK)
Title: Method and arrangement for automatic combustion control in furnaces
Inventor: GRUCZA GINTER
IPC: F23N5/00
Filed: 1997-03-27
Abstract: A control method for automatically regulating the combustion process in heating boilers on the basis of the measured content of free oxygen and the carbon monoxide in the waste gas. The predetermined value of the concentration of the free oxygen (02z) in the waste gas is automatically reduced until the carbon monoxide concentration in the waste gas reaches the allowed carbon monoxide threshold concentration (CO2). The static value (delta Oszs) of free oxygen concentration is maintained to the end of the predetermined time (T) starting from the moment when the carbon monoxide concentration reaches the permissible threshold value, and the carbon monoxide concentration in the waste gas exceeds the given allowed value of the concentration (CO2), the given value of the concentration of free oxygen in the waste gas is increased by the static value (delta O2zs) of the oxygen concentration and this concentration of the free oxygen is maintained for the following time period (T).
Patent SK-282660-B6 (SK)
Title: Cyclopentane-beta-amino acids and cyclopentene-beta-amino acids t heir production method and use
Inventor: MITTENDORF JOACHIM
IPC: C07C61/35
Filed: 1993-05-28
Abstract: Disclosed are compounds of the general formula (I) in which the substituents have the meaning stated in the describing part, their production method and their use as medicaments. The compounds of general formula (I) and their additive salts with acids have strong anti-microbial and anti-mycotic effects.
Patent CZ-280005-B6 (CZ)
Title: 3-(1-thiazolidinylbutyl-4-piperazinyl)-1h-indazoles, process of their preparation, pharmaceutical preparation in which said compounds are comprised and the use of said compounds as medicaments
Inventor: HRIB NICHOLAS J
IPC: C07D417/14
Filed: 1991-05-20
Abstract: This invention relates to 3-[1-thiazolidinylbutyl-4-piperazinyl]-1H-indazoles of the formula I <CHEM> where R1 and R2 are each independently hydrogen or loweralkyl or R1 and R2 taken together with the carbon atom to which they are attached form a cyclopentane, cyclohexane or cycloheptane ring; R3 ad R4 are independently hydrogen or loweralkyl or R3 and R4 taken together with the carbon atom to which they are attached form a cyclopentane, cyclohexane or cycloheptane ring; R5 is hydrogen, loweralkyl, alkanoyl or aroyl; X is halogen, loweralkyl or alkoxy; m is an integer of 0 to 3, the pharmaceutically acceptable acid addition salts thereof and where applicable, the optical, geometrical and stereoisomers and racemic mixtures thereof. The compounds of this invention are useful as antipsychotic agents.
Patent CS-276188-B6 (CS)
Inventor: MATEJEKOVA VIERA DOC RNDR CSC
IPC: C07C271/28
Filed: 1990-05-29
Abstract: Sposob solubilizácie potenciálneho betaadrenolytika.
Allylester kyseliny 4-/
/(2-hydroxy-3-fenyletylamino)propoxy/
, /fenylkarbámovej je vo vodě prakticky
nerozpustný. Podstatou riešenia je, že
k 1 hmot. dielu allylesteru kyseliny
v 4-/(2-hydroxy-3-fenyletylamino)propoxy/
S. /fenylkarbámovej sa za miešania přidává
• 15 až 25 hmot. dielov organickej kyseliny
so 14 až 18 atómami uhlíka a 20 a 30
oxiránovými jednotkami, pričom vzniknutý
koncentrát sa následné zrieduje vodou
na aplikačnú koncentráciu.
Patent CZ-279305-B6 (CZ)
Inventor: KIENER ANDREAS DR
IPC: C12P17/12
Filed: 1992-12-28
Abstract: Nové kyseliny 2-halogenpyrimidin-4-karboxylové  obecného vzorce I, jakož i mikrobiologický  způsob jejich přípravy. Vychází se z  2-halogen-4-methylpyrimidinu obecného vzorce II.  Pro způsob se používá mikroorganismus  Pseudomonas putida, který zužitkuje xylenŕ
Patent CZ-278627-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for power press ram micro-feed
Inventor: SVEC VACLAV ING
IPC: B30B15/12
Filed: 1989-10-30
Abstract: Invention solves connection on microfeed of ram of mechanical presses, at which is achieved the limiting and stabilization of revolutions of main engine of press. Connection contains common push button (1) of microfeed on periphery of coil (5) of contactor of main engine and coil (6) of contactor of coupling and power contacts of contactor of main engine and power contacts of contactor of coupling. In periphery of coil (5) of contactor of main engine is to push botton (1) of microfeed connected expansion contact of revolution relay (2) and in periphery of coil (6) of contactor of coupling is in serial to push button (1) of microfeed connected parallel combination of auxiliary contact (3) of contactor of main engine and retaining contact (4) of coupling contactor.
Patent CZ-288430-B6 (CZ)
Title: Precompression pump sprayer
Inventor: MONTANER PEDRO PAR S
IPC: B05B9/00
Filed: 1996-04-12
Abstract: The invented precompression pump sprayer (20, 71) comprises a hollow reciprocable pumping piston (25, 73, 82, 86) and a plunger rod (28) having a discharge passage (29) and a lower enlarged end forming a discharge valve seat. The plunger rod (28) extends through the reciprocable pumping piston (25, 73, 82, 86) for reciprocation between an inactive rest position and an end-of-stroke position. The reciprocable piston (25, 73, and 82, 86) engages with the discharge valve seat in a discharge closed position. A primary spring (49) biases the plunger rod (28) toward its inactive position, and a secondary spring (56) biases the reciprocable pumping piston (25, 73, 82, 86) into engagement with the discharge valve seat. The lower inner end of the reciprocable pumping piston (25, 73, 82, 86) piston which seats against a conical or curved wall (57, 66) comprises an annular shoulder (58) presenting a substantially sharp circular edge, which solely bears against this conical or curved wall (57, 66) along a circular line, without sliding, for quickly and cleanly valving the discharge passage (29) open and closed during plunger actuation.
Patent CZ-284556-B6 (CZ)
Title: One-track vehicle drive
Inventor: KOBLIZEK JAN
IPC: B62M11/00
Filed: 1997-04-24
Abstract: A one-track vehicle drive composed of a drive unit, whose output shaft (2) is coupled with two transmission shafts (3, 4), each being coupled across a bevel gearing with one of the two wheels (5, 7) of the vehicle. Each wheel (5, 7) is housed in an independent swivelling pitman (13), fitted in the vehicle frame (15). The pitmen (13) are coupled together.<IMAGE>
Patent CZ-293869-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of a paint concentrate
Inventor: LANGLEY ROBERT
IPC: C09D7/80
Filed: 1998-05-13
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for the preparation of a paint concentrate comprising: (a) milling or acid pasting a crude metal phthalocyanine to reduce the particles size thereof, thereby forming a modified crude metal phthalocyanine and (b) kneading a mixture of the modified crude metal phthalocyanine together with a paint vehicle comprising one or more paint solvents, the metal phthalocyanine being present in an amount of 20 to 80 percent by weight of the kneaded mixture, to give a paint concentrate containing the metal phthalocyanine in pigmentary form dispersed in the paint vehicle. The invention is characterized in that a shear gradient from 300 to 20,000 se-1 is applied during the kneading step (b).
Patent CZ-289331-B6 (CZ)
Title: Bottom reinforcing device for plastic bathtubs
Inventor: KOLLER RUDOLF
IPC: A47K3/00
Filed: 1995-07-25
Abstract: The proposed bottom reinforcing structure for plastic bathtubs comprises rectangular shells (1, 9, 11) made of plastics with U-shaped transverse section and U-shaped or L-shaped longitudinal section. The shells are provided with protruding retaining pins (2) with heads (3) protruding from longitudinal and/or face sides and guide slits (4). The retaining pins (2) of one shell engage with the guide slits (4) of an adjoining shell to form a positive connection thereof.
Patent CZ-286520-B6 (CZ)
Title: Frame arm for framed structure of box switchboard
Inventor: NICOLAI WALTER
IPC: H05K7/18
Filed: 1995-11-02
Abstract: The proposed frame arm has two sides being perpendicular to each other, forming outer sides of a framed structure and further forming inside an open hollow profile. The frame arm profile sections (11 and 12) are joined by means of a tie member (13) forming with respect thereto an angle 135 degrees and passing away to the profile sections (11 and 12) via perpendicularly attached transient sections (14 and 15). The profile sections (11 and 12) pass on the side opposite to the transient sections (14 and 15) away into slots (16 and 17) for sealing elements (31 and 32) open outward. The slots (16 and 17) are followed up with sections (18 and 19; 21 and 22) being positioned perpendicularly to and in parallel with the corresponding profile sections (11 and 12), while the sections (19 and 22) that are parallel with the profile corresponding sections (11 and 12) have a plurality of fastening holes (24 and 25). Said sections (19 and 22) that are perpendicular to the profile corresponding sections (11 and 12), are followed up with end sections (20 and 23).