baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011000200-B4 (DE)
Title: Automatik-Gripzange
Inventor: JAEGER DOMINIK
IPC: B25B7/12
Filed: 2011-01-18
Granted: 2013-09-12
Abstract: Automatik-Gripzange mit – einem festen Zangenteil (01) mit einer ersten Zangenbacke (02) und einem festen Handgriff (03); – einer am festen Zangenteil (01) schwenkbaren zweiten Zangenbacke (04) mit einem daran schwenkbaren Handgriff (07); – einem Stützhebel (09), welcher zwischen den Handgriffen (03, 07) gelenkig, gelagert ist und der mit einem oberen Abschnitt des schwenkbaren Handgriffs (07) einen Kniehebel bildet; und – einem Verriegelungselement (13), das in Richtung der Längsachse des festen Zangenteils (01) auf einem Führungsbolzen (14) mittels einer axial durchgehenden Führungsöffnung (20), welche in einem Führungsteil (17) des Verriegelungselementes (13) vorgesehen ist, verschiebbar gelagert und gelenkig mit dem Stützhebel (09) verbunden ist, wobei das Verriegelungselement (13) durch ein Kippen über einen Kipppunkt (23) gegenüber dem Führungsbolzen (14) verriegelbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Mantelfläche (18) der Führungsöffnung (20) des Führungsteils (17) auf einer dem Stützhebel (09) gegenüberliegenden Längsseite des Führungsbolzens (14) in einem axialen Endabschnitt (19) des Führungsteils (17) durch eine Öffnung (25) geöffnet ist, von welcher der Führungsbolzen (14) beim Kippen des Verriegelungselementes (13) aufnehmbar ist; wobei eine Führungsfläche (21) zumindest über die Länge des Endabschnittes (19) auf der der Öffnung (25) gegenüberliegenden Längsseite gebildet ist, um ein Führen des unverkippten Verriegelungselementes (13) auf dem Führungsbolzen (14) zu gewährleisten; und wobei ein Führungsabschnitt (22) der Führungsöffnung (20) mit seiner Mantelfläche (18) den Führungsbolzen (14) umgibt, um das Kippen des Verriegelungselementes (13) zu begrenzen.
Patent DE-102011000258-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschrank
Inventor: MOEHN KARL-HEINZ
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-01-21
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitsschrank mit Seitenwandungen (12), Rücken-, Kopf- und Bodenwandung sowie zumindest einer den Innenraum (14) des Schranks frontseitig verschließenden Tür (10). Um die Seitenwanddicken im Vergleich zu vorbekannten Sicherheitsschränken gleichen Rastermaßes zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass jede Seitenwandung (12) eine Verbundplatte (46) aufweist, die aus einer inneren Platte (48), einer äußeren Platte (52) sowie zwischen der inneren und der äußeren Platte verlaufender Vakuumdämmplatte (50) besteht.
Patent DE-102011004050-B4 (DE)
Title: System, integrierte Schaltung und Verfahren zum Bereitstellen eines geschalteten Ausgangssignals und eines hochauflösenden Ausgangssignals insbesondere für magnetisches Erfassen von Strom
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R19/25
Filed: 2011-02-14
Granted: 2017-02-16
Abstract: System, das folgende Merkmale aufweist: ein Erfassungssystem (46; 106), das dazu konfiguriert ist, erfasste Eingangssignale bereitzustellen; eine erste gechoppte Schaltung (48; 102), die dazu konfiguriert ist, ein geschaltetes Ausgangssignal bereitzustellen, das ansprechend darauf schaltet, dass Werte der erfassten Eingangssignale eine Grenze überschreiten; eine zweite gechoppte Schaltung (50; 104), die dazu konfiguriert ist, ein hochauflösendes Ausgangssignal bereitzustellen, das den erfassten Eingangssignalen entspricht und eine höhere Auflösung als das geschaltete Ausgangssignal aufweist; und einen Taktgenerator (52; 108), der dazu konfiguriert ist, Taktsignale bereitzustellen, die das Zerhacken in der ersten gechoppten Schaltung (48; 102) und in der zweiten gechoppten Schaltung (50; 104) synchronisieren.
Patent DE-102011012655-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines untertägigen hydraulischen Schreitausbaus
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: E21D23/12
Filed: 2011-02-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines untertägigen hydraulischen Schreitausbaus mit einer ein Steuergerät (A, A1) und eine Fernbedienung (B, B1) umfassenden Systemeinheit (1, 1a), dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Erkennungsmodul (10) eine Information über die Lokalisierung und/oder das Fehlen der Fernbedienung (B1) innerhalb eines Bereichs um das Steuergerät (A1) herum generiert wird, wobei durch die Information über die Lokalisierung oder das Fehlen der Fernbedienung (B1) wenigstens eine Energiesparmaßnahme an dem Schreitausbau aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-102011015208-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung und Verfahren zum Herstellen einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: ABDULVAHAP ÖZCAN
IPC: F16B11/00
Filed: 2011-03-25
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Welle-Nabe-Verbindung, wobei ein Aufnahmeteil eine mittig angeordnete Ausnehmung zur Aufnahme einer Welle (2) vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeteil zumindest eine sich in axialer Richtung erstreckende Nut (6) an seiner die Ausnehmung begrenzenden Innenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt Klebstoff auf die Welle (2) aufgebracht wird, wobei zumindest eine in axialer Richtung verlaufende Klebstoffspur gebildet wird, in einem zweiten Schritt die Welle (2) in das Aufnahmeteil eingeführt wird, wobei die relative Winkellage zwischen Welle (2) und Nabe derart gewählt ist, dass eine jeweilige Nut (6) über die Klebstoffspur geschoben wird, wobei nach dem zweiten Schritt in einem dritten Schritt die Welle (2) relativ zur Nabe gedreht wird, wobei am äußeren Umfang des Aufnahmeteils Dauermagnete klebeverbunden sind mit dem Aufnahmeteil.
Patent DE-102011050859-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuervorrichtung
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-06-06
Granted: 2018-01-11
Abstract: Lenksteuervorrichtung, aufweisend: eine Eingabewelle (10), welche mit einem Lenkbauteil (8), welches durch einen Fahrzeugführer betätigt wird, gekoppelt ist; eine Ausgabewelle (20), welche relativ zu der Eingabewelle (10) drehbar und einen Drehmomentübertragungsweg zum Übertragen eines Lenkdrehmoments, welches auf das Lenkbauteil (8) angewandt wird, zu Fahrzeugrädern (7) bildend vorgesehen ist; eine Lenkeinrichtung mit variabler Übersetzung (3), welche einen Getriebemechanismus (30) und einen ersten Motor (52) aufweist und konfiguriert ist, um variabel ein Verhältnis zwischen einem Drehwinkel der Eingabewelle (10) und einem Drehwinkel der Ausgabewelle (20) zu steuern, wobei der Getriebemechanismus (30) konfiguriert ist, um die Drehung der Eingabewelle (10) zu der Ausgabewelle (20) zu übertragen, und wobei der erste Motor (52) konfiguriert ist, um den Getriebemechanismus (30) anzutreiben; eine Lenkhilfeeinrichtung (5), welche einen zweiten Motor (82) aufweist und konfiguriert ist, um eine Lenkbetätigung des Fahrzeugführers an dem Lenkbauteil (8) durch ein Drehmoment, welches durch ein Antreiben des zweiten Motors (82) erzeugt wird, zu unterstützen; und eine Steuerschaltung (86), welche einen Vibrationsdrehmomenterlangungsteil (S303, S306), einen Korrekturteil (S309) und einen Betriebssteuerteil (S240) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vibrationsdrehmomenterlangungsteil (S303, S306) konfiguriert ist, um ein Vibrationsdrehmoment zu erlangen, welches durch Vibrationen des Getriebemechanismus (30) erzeugt wird, wenn das Lenkbauteil (8) betätigt wird, der Korrekturteil (S309) konfiguriert ist, um ein Unterstützungsdrehmoment zu korrigieren, welches vorgesehen ist, um die Lenkbetätigung des Fahrzeugführers an dem Lenkbauteil (8) basierend auf dem Vibrationsdrehmoment, welches durch den Vibrationsdrehmomenterlangungsteil (S303, S306) erlangt wird, zu unterstützen, und der Betriebssteuerteil (S240) konfiguriert ist, um den zweiten Motor (82) zu steuern, um ein korrigiertes Unterstützungsdrehmoment auszugeben, welches durch den Korrekturteil (S309) bestimmt wird.
Patent DE-102011054947-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zur Fahrzeugsteuerung
Inventor: NOYER ULF
IPC: B60W50/08
Filed: 2011-10-31
Granted: 2018-08-16
Abstract: Steuerungseinrichtung (1) zur Steuerung eines Straßenfahrzeuges mit:
 - einem Lenkrad (2), das um eine Drehachse (3) zur Eingabe von Lenkbefehlen zur Richtungsänderung des Straßenfahrzeuges drehbar angeordnet ist,
 - wobei das Lenkrad (2) in Längsrichtung (L 1 ) der Drehachse (3) bewegbar oder verschiebbar angeordnet und mindestens ein Sensor (5) vorgesehen ist, der zur Detektion manueller Steuerungseingaben (S m ) durch eine manuelle Betätigung des Lenkrades (2) in Längsrichtung (L 1 ) der Drehachse (3) ausgebildet ist, und
 - eine Steuersignaleinheit (6) vorgesehen ist, die zum Generieren von Steuersignalen (Si) zur Steuerung des Straßenfahrzeuges in Abhängigkeit von den manuellen Steuerungseingaben (S m ) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - eine Steuerungsautomatik (10) zur zumindest teilweisen automatischen Fahrzeugsteuerung vorgesehen ist, wobei die Steuersignaleinheit (6) zum Generieren von Steuersignalen (Si) zur Einstellung eines Automationsgrades (34) der Steuerungsautomatik (10) des Straßenfahrzeuges in Abhängigkeit von den detektierten manuellen Steuerungseingaben (S m ) eingerichtet ist.
Patent DE-102011079533-B4 (DE)
Title: Druckspeicher und Verfahren zur Herstellung eines Druckspeichers
Inventor: HURST MATTHIAS
IPC: B60T13/14
Filed: 2011-07-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Druckspeicher für ein Fahrzeugbremssystem, mit einem Gehäuse (10), in welchem eine Speicherkammer (12) angeordnet ist, in welcher ein Kolben (20) mit einem Dichtelement (20.1) längsbeweglich gelagert ist, wobei der Kolben (20) mit dem Dichtelement (20.1) einen befüllbaren ersten Kammerabschnitt (12.1) von einem zweiten Kammerabschnitt (12.2) trennt, wobei ein in den ersten Kammerabschnitt (12.1) eindringendes Fluid den Kolben (20) gegen die Kraft einer im zweiten Kammerabschnitt (12.2) angeordneten Feder (22) bewegt, wobei die Stellung des Kolbens (20) das Volumen im jeweiligen Kammerabschnitt (12.1, 12.2) bestimmt, und wobei das Dichtelement (20.1) des Kolbens (20) gegen eine Lauffläche (30) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass ein in die Speicherkammer (12) eingebrachtes dünnwandiges Einlegelement (30.1, 30.2) mit einer definierten Reibungszahl und/oder Oberflächenhärte die Lauffläche (30) ausbildet.
Patent DE-102011085799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz einer Substratbehandlungsanlage vor Überhitzung
Inventor: SMOLKE MATTHIAS DR
IPC: H05B1/02
Filed: 2011-11-04
Granted: 2014-07-24
Abstract: Verfahren zum Schutz einer beheizten Substratbehandlungsanlage (8) vor Überhitzung, wobei die Substratbehandlungsanlage (8) aus mehreren Anlagenbereichen (1, 7) besteht, in denen sich jeweils eine Behandlungskammer (2) befindet, an der mit einer Heizersteuerung (6) verbundene Heizer (3) angeordnet sind, welche an der Beheizung der Behandlungskammer (2) teilhaben, wobei eine Schutzvorrichtung mit wenigstens einem eine Abschaltung der Heizer (3) bei Überhitzung bewirkenden Temperaturschalter (9), bestehend aus einem Temperatursensor (4) und einer Auswerteeinheit (5), vorgesehen ist, dessen Temperatursensor (4) in der zu überwachenden Behandlungskammer (2) befestigt wird, wobei unabhängig von der Regel- und Steuerung der Substratbehandlungsanlage (8), eine repräsentative Kammertemperatur in der Behandlungskammer (2) durch den Temperatursensor (4) ermittelt wird und die Heizer (3) bei Überschreiten einer kritischen Temperatur abgeschaltet werden, wobei der Schaltpunkt der Auswerteeinheit (5) durch einen Schwellwert bestimmt wird, welcher über der typischen Arbeitstemperatur der Heizer (3) und unterhalb einer für den jeweiligen Anlagebereich (1) oder Behandlungskammer (2) kritischen Temperatur liegt, und bei Überschreitung des Schwellwerts die Heizer (3) abgeschaltet werden und nach Unterschreitung des Schwellwerts die Heizer (3) automatisch wieder freigegeben werden.
Patent DE-102011101883-B4 (DE)
Title: Struktur für ein Instrumententafel-Unterteil
Inventor: KAWAGUCHI HIROYUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-05-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Struktur für ein Instrumententafel-Unterteil (1), Folgendes umfassend: einen von einem Lenkstützglied (21) abgestützten Instrumententafel-Hauptkörper (2), mindestens eine Lenkstützglied-Halterung (23), die sich vom Lenkstützglied (21) her erstreckt, eine in einem unteren Randteil (2K) des Instrumententafel-Hauptkörpers (2) gebildete Öffnung (2H) und ein Knieairbag-Modul (9), das in der Öffnung (2H) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein rechteckiges Rahmenteil (18) angrenzend an einen Seitenteil (2A) des Instrumententafel-Hauptkörpers (2) gebildet ist, wobei der Rahmenteil den Seitenteil (2A) als einen seiner Vertikalrahmen einschließt, die Lenkstützglied-Halterung (23) sich vertikal zwischen dem einen Vertikalrahmen (19) und einem weiteren Vertikalrahmen (29) des Rahmenteils (18) erstreckt, ein unterer Rahmen (20) des Rahmenteils (18), der im unteren Randteil des Instrumententafel-Hauptkörpers (2) angeordnet ist, an einem unteren Endteil der Lenkstützglied-Halterung (23) befestigt ist und eine in einem Seitenteil des Knieairbag-Moduls (9) vorgesehene Knieairbag-Halterung (33) zwischen beiden Vertikalrahmen (19, 29) des Rahmenteils (18) an der Lenkstützglied-Halterung befestigt ist.
Patent DE-102011115339-B4 (DE)
Title: Symmetrische differentielle nichtflüchtige Speicherzellen und Verfahren zum Schreiben eines Datenzustands in eine derartige Speicherzelle
Inventor: LUKASHEVICH DZIANIS
IPC: H01L27/11504
Filed: 2011-10-07
Granted: 2017-03-16
Abstract: Speicherzelle (200), mit: einem ersten Transistor (202) mit einer Source (S1), einem Drain (D1) und einem Gate (G1); einem ersten Kondensator (204) mit einer ersten Platte (206) und einer zweiten Platte (208), wobei die erste Platte mit dem Gate des ersten Transistors gekoppelt ist; einem zweiten Transistor (210) mit einer Source (S2), einem Drain (D2) und einem Gate (G2), wobei die Source des zweiten Transistors mit der zweiten Platte des ersten Kondensators gekoppelt ist; und einem zweiten Kondensator (212) mit einer dritten Platte (214) und einer vierten Platte (216), der etwa die gleiche Fläche wie der erste Kondensator aufweist, wobei die dritte Platte mit dem Gate des zweiten Transistors gekoppelt ist und die vierte Platte mit der Source des ersten Transistors gekoppelt ist.
Patent DE-102011117313-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein bewegliches Dach eines Personenkraftwagens
Inventor: WILKE GUNNAR
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (15) für ein bewegliches Dach eines einen Aufbau aufweisenden Personenkraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Verschlusshaken (7), der mittel eines einen Motor (8) und ein Getriebe (9) umfassenden Antriebseinheit (10) von einer Offenstellung in eine Schließstellung (11) überführbar ist, und umgekehrt. Der Verschlusshaken (7) hat einen Hakenabschnitt (17), der in der Schließstellung (11) in Eingriff mit einer Verschlusshaken-Aufnahme des Aufbaus steht. Das Getriebe (9) umfasst einen Koppellenker (32), der an einer mittels des Motors (8) um ihre Drehscheiben-Drehachse (27) drehbaren Drehscheibe (26) relativ zu dieser um eine erste Drehachse (33.1) drehbar angelenkt ist, die exzentrisch zu der Drehscheiben-Drehachse (27) angeordnet ist. Der Koppellenker (32) hat eine Koppellenker-Gleit-Oberfläche (47), über welche er sich an einer Gleitplatten-Gleit-Oberfläche (48) einer Gleitplatte (50) relativ zu dieser gleitverschieblich abstützt, so dass der Koppellenker (32) bei einer Drehung der Drehscheibe (26) um ihre Drehscheiben-Drehachse (27) unter gleichzeitiger Drehung um die erste Drehachse (33.1) mit seiner Koppellenker-Gleit-Oberfläche (47) entlang der Gleitplatten-Gleit-Oberfläche (48) der Gleitplatte (50) gleitet.
Patent DE-102012016751-B4 (DE)
Title: Bremsflankenbeschichtung für Fahrrad-Karbonfelgen
Inventor: FAHL ULRICH
IPC: B60B5/02
Filed: 2012-08-27
Granted: 2022-07-21
Abstract: Fahrrad-Karbonfelge, welche zur Verwendung in einem Fahrrad mit Felgenbremse vorgesehen ist, mit einer angeschliffenen Bremsflanke, wobei hohle Glaskugeln mit einem Durchmesser von 0,005 bis 0,06 mm auf die oberste Karbonlage der Bremsflanke aufgebracht sind.
Patent DE-102012017092-B4 (DE)
Title: Zuführsystem für textile Verarbeitungsmaschinen
Inventor: RüBENACH BERNHARD
IPC: D01G21/00
Filed: 2012-08-29
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführsystem für textile Verarbeitungsmaschinen, umfassend mindestens ein umlaufendes Transportband (8) und eine weitere Transportvorrichtung, zwischen denen ein Vliesband (6) transportiert und geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportband (8) aus mindestens zwei Bandstreifen besteht, zwischen denen jeweils ein Führungsfinger (10a) angeordnet ist.
Patent DE-102012019862-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung, insbesondere Kraftstoff- oder Ölfilter
Inventor: VEIT MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2012-10-10
Granted: 2016-07-07
Abstract: Filtereinrichtung, insbesondere Kraftstoff- oder Ölfilter, mit einem ringförmigen Partikelfilter (3) und einem stromab des Partikelfilters (3) angeordneten, ringförmigen Wasserabscheideelement (5), wobei das Wasserabscheideelement (5) den Partikelfilter (3) mit radialem Abstand umgreift, wobei zwischen dem Partikelfilter (3) und dem Wasserabscheideelement (5) ein innerer Ringraum (6) und zwischen dem Wasserabscheideelement (5) und einem Filtergehäuse (2) ein äußerer Ringraum (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite des Partikelfilters (3) die Rohseite und die Innenseite des Partikelfilters (3) die Reinseite bildet, wobei das im Partikelfilter (3) gereinigte Fluid axial über den Innenraum des Partikelfilters (3) abströmt.
Patent DE-102012021429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten
Inventor: BOUCHERIE BART GERARD
IPC: A46D3/04
Filed: 2012-10-30
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, die eine einen Teil der fertigen Bürste bildende Halteplatte (12) mit einem vorgefertigten Lochfeld haben, welche das Borstenfeld der Bürste definieren, wobei in Löcher der Halteplatte (12) Borstenbüschel (10) eingeführt sind, die rückseitig gegenüber der Halteplatte (12) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Heizeinrichtung (22), die rückseitig vorstehende, thermoplastische Borsten miteinander, ohne die Borsten zu kontaktieren, verschmelzt, und wenigstens ein Stempel (28) zum Umformen und Aushärten der flüssigen Borstenenden vorgesehen sind, wobei der Stempel eine unterhalb der Schmelztemperatur liegende Temperatur hat, wenn der Stempel die geschmolzenen Borstenenden kontaktiert und das geschmolzene Material umformt.
Patent DE-102012022512-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung von Sensoren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERNHARD CHRISTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2012-11-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Überprüfung wenigstens eines Inertialsensors, der in einem Kraftfahrzeug mit aktiv betätigbaren eABC-Aktoren, angeordnet ist, indem die aktiven eABC-Aktoren im Stand von einer Recheneinheit mit einer voreingestellten Prüfanregung beaufschlagt werden, die zu einer vordefinierten Prüfanregung des Fahrzeugsaufbaus führen, wodurch eine Lageänderung des Inertialsensors hervorgerufen wird, wobei die Messwerte des Inertialsensors während der Prüfanregung durch eine Recheneinheit ausgelesen werden, wobei in der Recheneinheit zu dem wenigstens einen Sensor ein Ideal-Wert hinterlegt ist, die ein fehlerfreier, also idealer, Sensor bei Ausführung der vordefinierten Prüfanregung des Fahrzeugaufbaus durch die Betätigung der Stellelemente ausgeben würde, und eine Überprüfung erfolgt, indem der Ideal-Wert mit den während der Prüfanregung gemessenen Messwerts verglichen wird und dadurch ein Korrekturwert ermittelt und dann dem Inertialsensor zugeordnet gespeichert wird, wobei der wenigstens eine Inertialsensor mit wenigstens zwei unterschiedlichen vordefinierten Prüfanregungen ausgewertet wird, wobei jeder Sensor/Prüfanregung Kombination ein Ideal-Wert zugeordnet ist und zu jeder Kombination ein Korrekturwert gespeichert wird, wobei die Ideal-Werte durch eine Simulation der Prüfanregung des Fahrzeugs und des resultierenden Sensorverhaltens ermittelt werden, und wobei ein während des Fahrbetriebs gemessener Messwert mit dem zugeordneten Korrekturwert korrigiert wird.
Patent DE-102012102472-B4 (DE)
Title: Geräuscharme Klappe für eine Regelarmatur
Inventor: BÖRNER MICHAEL
IPC: F16K47/02
Filed: 2012-03-22
Granted: 2015-06-18
Abstract: Geräuscharme Klappe (10) für eine Regelarmatur (12), die um eine Schwenkachse (14) schwenkbar im Gehäuse (16) der Regelarmatur (12) gelagert ist und in Zusammenwirken mit einem umlaufenden, im Innern des Gehäuses (16) angeordneten Gehäusesitzes (18) einen Durchflusskanal (20) im Gehäuse (16) der Regelarmatur (12) öffnet und schließt, wobei zur Geräuschreduktion die Klappe (10) an ihrer in Anströmrichtung (S) betrachtet vorderen Klappenoberfläche (22) und/oder ihrer hinteren Klappenoberfläche (24) mit einer Widerstandsstruktur versehen ist, wobei die Widerstandsstruktur in Form mindestens einer an der Klappe (10) angeordneten Lochplatte (26) ausgebildet ist und die Lochplatte (26) an ihrer der Klappenoberfläche (22, 24) abgewandten Außenkante (28) derart geformt ist, dass die Außenkante (28) der Lochplatte (26) Teil einer Kugeloberfläche einer fiktiven Kugel ist, deren Durchmesser dem Innendurchmesser des Gehäusesitzes (18) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochplatte (26) schräg zur Normalenrichtung (N) ausgerichtet angeordnet ist, und dass die Lochplatte (26) ausschließlich in Richtung entlang der Schwenkachse (14) betrachtet eine gekrümmt verlaufende Form aufweist.
Patent DE-102012113019-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Leitungsdefekten der Anzeigevorrichtung
Inventor: YUN SOON-IL
IPC: G09G3/32
Filed: 2012-12-21
Granted: 2014-11-13
Abstract: Anzeigevorrichtung aufweisend: eine Mehrzahl von Ansteuerenergie-Übertragungsleitungen (TL) zum übertragen einer Ansteuerenergie zu Pixeln (PXL); mindestens eine Defekt-Detektionsleitung (DF-L, DF-L1, DFL-2), die mindestens eine Ansteuerenergie-Übertragungsleitung (TL) kreuzt; und einen Defekt-Detektor (101) zum Ausgeben eines Defekt-Detektionssignals an die mindestens eine Defekt-Detektionsleitung (DF-L, DF-L1, DFL-2), zum Erfassen eines Feedback-Signals, das von der Defekt-Detektionsleitung (DF-L, DF-L1, DFL-2) abhängig von dem Defekt-Detektionssignal erzeugt wird, und zum Erkennen ob es einen Defekt in der mindestens einen Ansteuerenergie-Übertragungsleitung (TL) gibt oder nicht, basierend auf einem Vergleich zwischen dem Defekt-Detektionssignal und dem Feedback-Signal.