baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101688-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Bekleidungsstück (1, 1', 1'') mit einem Vorderteil (2) und einem Rückenteil sowie zwei Durchbrüchen für die Arme einer das Bekleidungsstück (1, 1', 1'') tragenden Person, vorzugsweise zwei an die Durchbrüche anschließenden Ärmeln, wobei das Vorderteil (2) von einem parallel zu einer Hochachse der aufrecht stehenden Person verlaufenden Verschluss (11) in ein rechtes Vorderteil (10) und ein linkes Vorderteil (9) unterteilt ist und in einem Rumpfbereich der Person auf einer Außenseite des Vorderteils (2) und des Rückenteils ein mit dem Bekleidungsstück (1, 1', 1'') verbundener Tunnel (4) umläuft, der beidseitig des Verschlusses (11) mit jeweils einer Öffnung zum Einziehen eines in dem Tunnel (4) umlaufenden Rettungsgurts (3) versehen ist, der an seinen freien Enden jeweils eine Öse (5) aufweist, die mittels eines Verschließelements (6), vorzugsweise mittels eines Karabinerhakens, verbindbar sind, wobei an dem Verschließelement (6) wiederum eine Sicherungseinrichtung (7) anschließbar ist, gekennzeichnet durch eine von der Außenseite des Vorderteils (2)...
Patent DE-202012101819-U1 (DE)
Title: Manuell durch Tretkraft der Beine betriebene Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: B62J6/06
Filed: 2012-05-16
Abstract: Manuell durch Tretkraft der Beine betriebene Stromerzeugungsvorrichtung, die eine Generatoreinheit (3) und ein Paar Pedalsätze (4, 5) umfasst, wobei die Generatoreinheit (3) an dem Fahrradrahmen (1) angeordnet ist, wobei sich die Pedalsätze (4, 5) an der linken und rechten Seite des Fahrradrahmens (1) befinden und mit der Generatoreinheit (3) verbunden sind, wobei die Pedalsätze (4, 5) von der Innenseite der Oberschenkel des Radfahrers abwechselnd getreten werden können, wobei die Tretkraft auf die Generatoreinheit (3) übertragen wird, die somit die mechanische Kraft in Stromenergie umwandelt, so dass die Generatoreinheit (3) einen Strom erzeugt.
Patent DE-202013000274-U1 (DE)
Title: Lagergehäuse eines Abgasturboladers
IPC: F01D25/18
Filed: 2013-01-11
Abstract: Lagergehäuse (1) eines Abgasturboladers (2) – mit einem Lagergehäusehauptkörper (3); – mit einer Schmiermitteleinrichtung (4), • die einen Schmiermittelzulauf (8), und • die einen Schmiermittelablauf (9) aufweist; und – mit einer Kühleinrichtung (5), • die einen Kühlmittelzulauf (7), und • die einen Kühlmittelablauf (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schmiermittelzulauf (8) und der Kühlmittelablauf (6) als konzentrisch ineinander angeordnete Leitungen (8' bzw. 6') ausgebildet sind.
Patent DE-202013000790-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Tragflügel in bugfixierter Differentialbauweise für Surfbrettfinnen
IPC: B63B35/79
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglich und profilvariabel ausgeführter Tragflügel in bugfixierter Differentialbauweise für Surfbrettfinnen dadurch gekennzeichnet, dass ein bugwärtiger Surfbrettfinnentragflächenteil, ein heckwärtiger Surfbrettfinnentragflächenteil, die scharnierartig ausführbaren und das die Surfbrettfinnentragflächenteile verbindende Gelenke, sowie weitere Surfbrettfinnenflächenelemente verbindende scharnierartig ausführbare Gelenke eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202013000928-U1 (DE)
Title: Streugerät zum Ausstreuen von Salz und Sand
IPC: E01C19/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: Streugerät für Streumaterial aus Salz oder Sand mit dem das Streugut gleichmäßig ausgestreut wird.
Patent DE-202013002252-U1 (DE)
Title: Unterflurfeuer für Flugplätze
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Unterflurfeuer für Flugplätze mit einem in Rollbahnen oder Vorfeld einlaßbaren Gehäuse (1), mindestens einer Lichtquelle (2), mindestens einer Linse (3) und einer Optik (4), die Lichtstrahlen (5) gebündelt zum Cockpit landender, startender oder rollender Flugzeuge richtet, dadurch gekennzeichnet, daß die Optik (4) einen Hohlspiegel (6) aufweist, der das von mindestens einer Lichtquelle (2) kommende und durch mindestens eine Linse (3) gebündelte Licht auf ein aus einem transparenten Werkstoff gefertigtes optisches Bauelement (7) mit einer Lichteintrittsfläche (8) und einer Lichtaustrittsfläche (9) richtet, wobei sich Lichteintrittsfläche (8) und Lichtaustrittsfläche (9) rhomboidartig versetzt gegenüberstehen, eine mögliche Abweichung von der Parallelität maximal 35° beträgt und durch die Ausrichtung des optischen Bauelements (7) zum Strahlengang der Lichteintritt und der Lichtaustritt in einen Winkel von weniger als 60° zu diesen Flächen (8, 9) erfolgt.
Patent DE-202013002658-U1 (DE)
Title: Leitersicherungssystem
IPC: E06C7/48
Filed: 2013-03-18
Abstract: Das Leitersicherungssystem ist so konstruiert, dass es an jede auf dem Boden liegende Leiter anzubringen ist. Es ist aus leichten Materialien herzustellen (Alluminium oder Kunststoff). Die Länge des Rohres, das in die Dachrinne einzuführen ist, soll so lang sein, dass es über drei Dachrinnenhalter geht.
Patent DE-202013005047-U1 (DE)
Title: Radkastenverkleidung mit Ventilationssystem
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Laderaumradkastenverkleidung für Kastenwagen, Transporter oder Lastkraftwagen, nicht eines Fahrzeuges mit Kofferaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass sie serienmäßig oder nachgerüstet ist,
Patent DE-202013006068-U1 (DE)
Title: Perlenstring - multifunktional kombinierbarer Schmuck für die Frau
IPC: A41B9/04
Filed: 2013-07-05
Abstract: Perlenstring dadurch gekennzeichnet dass der String ein multifunktional kombinierbarer Schmuck für die Frau ist, aus welchem weitere Perlenschmuckstücke wie eine Hüftkette, Halsschmuck oder Armschmuck gestaltet werden können.
Patent DE-202013007669-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Ventilschutzkappe
IPC: F17C13/06
Filed: 2013-08-16
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf ein technisches Erzeugnis, eine Vorrichtung hergestellt aus Metall, Holz oder Kunststoff, die mit Hilfe eines Vorhangschlosses verhindert, dass der Verriegelungsbügel einer Ventilschutzkappe auf Gasflaschen gezogen werden kann um die Ventilschutzkappe zu entriegeln. Die Vorrichtung stellt mit Hilfe eines Vorhangschlosses eine Verbindung zwischen Verriegelungsbügel und Ventilschutzkappe her, die bewirkt, dass die horizontale Bewegung des Verriegelungsbügels auf die horizontal nicht bewegliche Ventilschutzkappe übertragen wird, dass die Bewegung des Verriegelungsbügels blockiert wird und somit die Ventilschutzkappe nicht entriegelt werden kann.
Patent DE-202013008366-U1 (DE)
Title: Schornsteinabstützung
IPC: E04F17/02
Filed: 2013-09-20
Abstract: Stützbaugruppe (2, 20) zur Abstützung eines Schornsteins (ST) gegenüber einem Dachelement mit einem Winkelprofil (5), einem Stützelement (4, 40), und einem zwischen dem Winkelprofil (5) und dem Stützelement (4, 40) angeordneten Kraftübertragungsmittel (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine gelenkige Verbindung zwischen dem Stützelement (4, 40) und dem Winkelprofil (5) gegeben ist.
Patent DE-202013008833-U1 (DE)
Title: Verschlusseinheit zur Aufnahme von Schlüsseln
IPC: A44B15/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Verschlusseinheit (1) aus Draht oder drahtförmigen Material zur Aufnahme von Schlüsseln und entsprechend geeigneten Gegenständen, die aus einem Aufbewahrungsbereich (2) und einem Verschlusssystem (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass letzteres durch die Drahtenden (4, 5) gebildet wird, die derartig geformt sind, dass sie sich, ausgehend vom Aufbewahrungsbereich (2), so umeinander drehen lassen, dass sie im geschlossenen Zustand aufgrund einer Spannung mindestens an einem Punkt genau so übereinander liegen, dass keine Gegenstände ein- und ausgeführt werden können und im geöffneten Zustand derart weit auseinander sind oder so wenig Spannung zwischen diesen herrscht, dass Gegenstände ein- und ausgeführt werden können, wobei ein Wechsel von einem zum anderen Zustand eine Kraftausübung erfordert, bei der die Stellung der Drahtenden (4, 5) zueinander verändert wird.
Patent DE-202013008907-U1 (DE)
Title: Kombinationsbuchse- und Schraubendreher-Aufbau
IPC: B25B23/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Kombinationsbuchse-Schraubendreher-Aufbau, welcher umfasst: eine Buchse (10), die einen Buchsenkörper (11) umfasst, worin der Buchsenkörper (11) umfasst, ein röhrenförmiges Passteil (11a), ein röhrenförmiges Betätigungsteil (11b), das mit einem Ende des röhrenförmigen Passteil (11a) axial verbunden ist, ein Passloch (11a1), das in einem Ende des röhrenförmigen Passteils (11a) entfernt von dem röhrenförmigen Betätigungsteil (11b) definiert ist, ein polygonales Loch (11b1), das in dem röhrenförmigen Betätigungsteil (11b) definiert ist, ein axiales zentrales Loch (11c), das in dem röhrenförmigen Passteil (11a) und dem röhrenförmigen Betätigungsteil (11b) in Verbindung zwischen dem Passloch (11a1) und dem polygonalen Loch (11b1) axial definiert ist, eine äussere ringförmige Vertiefung (11b2), die sich um den Umfang des röhrenförmigen Betätigungsteils (11b) erstreckt, und ein sich verjüngendes Loch (11d), das durch die Umfangswandung des röhrenförmigen Betätigungsteils (11b) radial geschnitten ist, ein Insert (12), das in dem sich verjüngenden Loch (11d) bewegbar befestigt ist, eine bewegbare Hülle (13), die auf dem Betätigungsteil (11b) des Buchsenkörpers (11) übergezogen ist, worin die bewegbare Hülle (13) eine innere ringförmige Flansch (13a) umfasst, die sich um eine röhrenförmige innere Wand davon erstreckt, um gegen das Insert (12) in dem sich verjüngenden Loch (11d) aufzuliegen, eine Feder (14b), die um das Betätigungsteil (11b) des Buchsenkörpers (11) in der bewegbaren Hülle (13) befestigt ist, einen Anordnungsring (15), der um das Betätigungsteil (11b) des Buchsenkörpers 811) befestigt ist und an einem Ende der Feder (14) gegen die innere röhrenförmige Flansch (13a) der bewegbaren Hülle (13) aufliegt, und ein Rückhaltering (16), der an der äusseren ringförmigen Vertiefung (11b2) des Buchsenkörpers (11) befestigt ist, um den Anordnungsring (15) an seiner Stelle zu halten; und einen Verbindungsstab (20), der in den Aufbau des polygonalen Lochs (11b1) passt und durch das polygonale Loch (11b1), das axiale zentrale Loch (11c) und das Passloch (11a1) des Buchsenkörpers inseriert werden kann, worin der Verbindungsstab (20) zwei Verbindungsspitzen (21) (22) umfasst, die an jeweils abgewandten Seiten davon angeordnet sind und zwei Befestigungsvertiefungen (23) (24), die sich um den Umfang davon erstrecken und jeweils neben den Verbindungsspitzen zur Aufnahme des Inserts angepasst sind.
Patent DE-202013011860-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Positionieren wenigstens zweier deformierbarer Schläuche für eine Vorrichtung zum Verbinden eines Zielobjektes mit einem Zugfahrzeug zum Funktionstest eines umgebungserfassenden Fahrerassistenzsystems
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-10-14
Abstract: Verbindungselement (8) zum Positionieren wenigstens zweier deformierbarer Schläuche für eine Vorrichtung (4) zum Verbinden eines Zielobjektes (1) mit einem Zugfahrzeug (3) zum Funktionstest eines Fahrerassistenzsystems eines Testfahrzeuges zur Durchführung von Fahrversuchen, insbesondere von kollisionsnahen und kollisionsbehafteten Fahrversuchen zwischen dem Testfahrzeug und dem Zielobjekt (1), a) wobei das Verbindungselement (8) die wenigstens zwei deformierbaren Schläuche (5) quer (Y) zur Längsrichtung (X) in einem vorgegebenen Abstand miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass b) das Verbindungselement für jeden Schlauch einen Abnehmer aufweist, welcher den Schlauch über in Hochrichtung (Z) als auch zumindest eine Querrichtung (Y) stützt und das Verbindungselement (8) zumindest ein Paar Laufrollen (11) zur Fahrbahn hin aufweist.
Patent DE-202013100969-U1 (DE)
Title: Markierungslaser zum rückreflexionsunabhängigen Graustufenlasermarkieren
IPC: B23K26/06
Filed: 2013-03-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Graustufenlasermarkieren eines Werkstücks (2), aufweisend: mindestens einen Stablaser (3) mit einem aktiven Lasermedium (4), der einen Laserstrahl (5) emittiert und resistent gegenüber Rückreflexionen (11) des Laserstrahls (5) ist, eine optische Ablenkeinheit (7) zur ein- oder zweidimensionalen Ablenkung des emittierten Laserstrahls (5), und eine Optik (10) zur Fokussierung des abgelenkten Laserstrahls (5) auf das Werkstück (2), dadurch gekennzeichnet, dass zum rückreflexionsunabhängigen Graustufenlasermarkieren im Strahlengang zwischen dem Stablaser (3) und der optischen Ablenkeinheit (7) eine optische Strahlstabilisierungseinrichtung (6) angeordnet ist, welche die vom Werkstück (2) zurück in Richtung des Stablasers (3) ausgehenden Rückreflexionen (11) des Laserstrahls (5) mindestens abschwächt und/oder die Polarisation der Rückreflexionen (11) ändert.
Patent DE-202013102950-U1 (DE)
Title: Funk-Terminal für eine Datenverbindung mit einem elektronischen Gerät und mit Netz-Durchleitung
IPC: H04B1/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Funk-Terminal (1) zur Verbindung mit einem elektronischen Gerät (20), um zwischen dem elektronischen Gerät (20) und einem zweiten Terminal eine drahtlose Datenverbindung herzustellen, umfassend:  a) eine Elektronik (2) mit einem Funkmodul (3), wobei das Funkmodul (3) mit einer ersten Datenschnittstelle (5) und mit einer Antenne oder einer Antennenschnittstelle verbunden ist, um dabei Daten zwischen der ersten Datenschnittstelle und dem zweiten Terminal per Funk über die Antennenschnittstelle auszutauschen, wobei die erste Datenschnittstelle (5) mit einer zweiten Datenschnittstelle (21) des elektronischen Gerät (20) verbindbar ist;  b) ein Netzteil (6), das zur Stromversorgung mit der Elektronik (2) verbunden ist;  c) eine erste Netzanschlussschnittstelle (7), die zur Verbindung mit der Netzspannung nach außen geführt ist, und an die das Netzteil (6) angeschlossen ist;  gekennzeichnet durch  d) eine zweite Netzanschlussschnittstelle (9), die zur Verbindung mit dem elektronischen Gerät (20) nach außen geführt ist, und die über Verbindungsleitungen (8) mit der ersten Netzanschlussschnittstelle (7) verbunden sind.
Patent DE-202014000363-U1 (DE)
Title: Direkte Datenverbindung eines Automatisierungssystems an Web-Browsern für native Web-Visualisierungen, im Sinne von Human-Machine-Interfaces, über das Websocket Protokoll
IPC: G05B19/04
Filed: 2014-01-14
Abstract: Vorrichtung einer Kommunikationsverbindung über das Websocket Protokoll um Prozessvariablen direkt zwischen einem Automatisierungssystem und einem Web-Browser über Datennetzwerke wie LAN (Local Area Network), WLAN (Wireless Local Area Network), Internet, Intranet und Produktionsdatennetze auszutauschen.
Patent DE-202014001517-U1 (DE)
Title: Waschbürste in U-Form mit Düsen zum Reinigen von Profilen
IPC: B08B13/00
Filed: 2014-02-23
Abstract: Waschbürste in U-Form mit Düsen dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (1) in U-Form gefertigt ist. Die Borsten (2) sind an drei Innenseiten des Bürstenkörpers angebracht. Die Borsten liegen sich gegenüber statt wie bisher in einer Reihe.
Patent DE-202014009673-U1 (DE)
Title: Technisches Bauelemente Konstruktionssystem als technisches Spielzeug und für technische Aufbauten der Industrie
IPC: A63H33/12
Filed: 2014-12-06
Abstract: Bausatz mit einer Anzahl von langgestreckten trägerartigen Grundelementen und diesen zugeordneten Verbindungselementen, mit welchen die Grundelemente miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die trägerartigen Grundelemente (10; 20) als in Längsrichtung durchgehende Hohlprofile von im wesentlichen runden Querschnitt (15; 25) ausgebildet sind, daß in jeder der vier Längs-Begrenzungsseiten (12; 22) der Grundelemente je eine schwalbenschwanzartig hinterschnittene, in Längsrichtung durchlaufende Längsnut (14; 24) vorgesehen ist, und daß die Verbindungselemente eine erste Gruppe (30; 31;) umfassen, die jeweils mindestens ein in die Längsnuten (14; 24) der Grundelemente (10; 20) einschiebbares Verbindungsstück haben, und eine zweite Gruppe (50) umfassen, die jeweils mindestens ein in das Innere der im wesentlichen runde Hohlprofile einschiebbares Verbindungsstück haben.
Patent DE-202014100437-U1 (DE)
Title: System zur Übertragung eines Audiosignals an mehrere mobile Endgeräte
IPC: H04R25/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: System zur Übertragung eines Audiosignals an mehrere mobile Endgeräte (9), aufweisend eine Kodiereinheit (6) zum Kodieren des Audiosignals (3, 4) in einen Audio-Stream, einen Sender (5) zum Ausstrahlen des Audio-Streams in einem drahtlosen lokalen Netzwerk (8), eine Mehrzahl von mobilen Endgeräten (9) zum Empfangen des Audio-Streams und ohrbasierte Hörvorrichtungen (12) zum Ausgeben des Audio-Streams an Benutzer, wobei eine Hörvorrichtung (12) mit einem mobilen Endgerät (9) in Kontakt steht.
Patent DE-202014102110-U1 (DE)
Title: Aufzuganlage
IPC: B66B11/04
Filed: 2014-02-07
Abstract: Aufzuganlage (1) mit einer in einem Schacht (2) auf- und abfahrbaren Aufzugkabine (3) und einer Antriebsmaschine (4), die auf einem Maschinenträger (5) in einem Maschinenraum (6) über dem Schacht (2) angeordnet ist, wobei vorgesehen ist, – dass die Antriebsmaschine (4) eine angetriebene Treibscheibe (41) zum Antrieb eines Tragmittels (7) aufweist, – dass das Tragmittel (7) als Seil oder Riemen ausgebildet ist, welches die Aufzugkabine (3) mit einem Gegengewicht (8) verbindet, – dass ein Boden (9) des Maschinenraums (6) eine Decke oder Zwischendecke des Schachts (2) bildet, den Maschinenraum (6) von dem Aufzugschacht abtrennt und mindestens einen Durchbruch (10) aufweist, der von dem Tragmittel (7) durchgriffen ist, – dass das Antriebsmoment der Antriebsmaschine (4) über ein n:1 Verhältnis über das Tragmittel (7) auf die Aufzugkabine (3) übertragen wird, und – dass an der Aufzugkabine (3) eine erste Umlenkrolle (11) und an dem Gegengewicht (8) eine zweite Umlenkrolle (12) angeordnet ist, über die das Tragmittel (7) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der mindestens eine Durchbruch (10) von einem Trägerelement (13) durchgriffen ist, das mit dem Maschinenträger (5) der Antriebmaschine (4) oder mit einem anderen im Maschinenraum (6) stationären Träger oder dem Boden (9) oder einer Wand oder einer Decke des Maschinenraums (6) starr verbunden ist, und – dass an einem in den Schacht (2) ragenden Abschnitt des Trägerelements (13) das Tragmittel (7) abgestützt ist unter Ausbildung eines Abstützpunktes oder mehreren Abstützpunkte an dem in den Schacht ragenden Abschnitt des Trägerelements (13).
Patent DE-202014102739-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung eines Busverbinders
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-06-13
Abstract: Bausatz zur Herstellung eines Busverbinders zur Montage an einer entlang einer Längsachse erstreckten Tragschiene, mit mehreren Bussegmenten, an die mindestens ein Elektronikmodul ansetzbar ist und die jeweils – mindestens einen ersten Steckabschnitt, – mindestens eine erste Kontaktbuchse, – mindestens eine Kontakteinrichtung zur elektrischen Kontaktierung mit einem Elektronikmodul und – mindestens ein erstes Leitungselement, das mindestens einen Kontakt des mindestens einen ersten Steckabschnitts, mindestens einen Kontakt der mindestens einen ersten Kontaktbuchse und mindestens einen Kontakt der mindestens einen Kontakteinrichtung elektrisch miteinander verbindet, aufweisen, gekennzeichnet durch mindestens ein von den mehreren Bussegmenten (10) unterschiedliches Zwischensegment (11), das – mindestens einen zweiten Steckabschnitt (111), – mindestens eine zweite Kontaktbuchse (113) und – mindestens ein zweites Leitungselement (13), das mindestens einen Kontakt (130) des mindestens einen zweiten Steckabschnitts (111) und mindestens einen Kontakt (131) der mindestens einen zweiten Kontaktbuchse (113) elektrisch miteinander verbindet, aufweist, wobei der mindestens eine zweite Steckabschnitt (111) mit der mindestens einen ersten Kontaktbuchse (109) eines ersten Bussegments (10) und die mindestens eine zweite Kontaktbuchse (113) mit dem mindestens einen ersten Steckabschnitt (101) eines zweiten Bussegments (10) verbindbar ist, um das mindestens eine erste Leitungselement (12) des ersten Bussegments (10) und das mindestens eine erste Leitungselement (12) des zweiten Bussegments (10) elektrisch miteinander zu verbinden.
Patent DE-202014105668-U1 (DE)
Title: Segel und Rigg
IPC: B63H9/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Segel für ein windgetriebenes Fahrzeug, mit einer sich entlang eines Vorlieks (10) erstreckenden Einrichtung zum Verbinden mit einem Mast (24), gekennzeichnet durch einen aufblasbaren Profilkörper (16) im Bereich des Vorlieks (10), der zumindest einen Teil eines Anströmprofils ausbildet.
Patent DE-202015002203-U1 (DE)
Title: Ladehilfe für PKW-Dachträger
IPC: B60R9/052
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ladehilfe für Pkw-Dachträger dadurch gekennzeichnet, dass das Be- und Entladen eines Dachträger's mit Automatik-Sicherheits-Gurtrollen erfolgen kann.
Patent DE-202015002528-U1 (DE)
Title: Zwischenwagen für einen Fahrzeugverbund
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-04-08
Abstract: Zwischenwagen für einen Fahrzeugverbund (F), der ein erstes Transportfahrzeug (T1) und ein zweites Transportfahrzeug (T2) aufweist, zwischen denen der Zwischenwagen (1) anordbar ist, wobei der Zwischenwagen (1) ein Fahrgestell (2) mit mindestens einer Radachse (3a, 3b), eine erste Kupplungseinrichtung (20), mit der der Zwischenwagen (1) mit dem ersten Transportfahrzeug (T1) des Fahrzeugverbunds (F) verbindbar ist, und eine zweite Kupplungseinrichtung (30; 30'), mit der der Zwischenwagen (1) mit dem zweiten Transportfahrzeug (T2) des Fahrzeugverbunds (F) verbindbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenwagen (1) mindestens eine Antriebsvorrichtung (50) aufweist, durch die mindestens eine seiner Radachsen (3a, 3b) antreibbar ist.
Patent DE-202015009549-U1 (DE)
Title: Brillenfassung und Behältnis für eine Brillenfassung
IPC: G02C11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Behältnis (40) zur Aufnahme eines Vorderteils (12) einer Brillenfassung (10) und wenigstens eines Paares von wechselbaren Bügeln (20), umfassend wenigstens ein Band (42) mit Schlaufen (44) zur Aufnahme von Bügeln (20).
Patent DE-202015101742-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Leuchtenkörper
IPC: F21V21/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Halterung für einen Leuchtenkörper, umfassend • ein Lagerelement (10) am Leuchtenkörper, • einen Federarm (12), welcher am Lagerelement (10) angeordnet und mindestens zwischen einer Rastposition und einer Halteposition federnd um eine Achse (11) verschwenkbar ist, • ein Arretierungselement (16), welches gegen eine Federwirkung von einer Arretierungsposition zu einer Freigabeposition auslenkbar ist, • wobei in der Arretierungsposition der Federarm (12) am Arretierungselement (16) in seiner Rastposition arretierbar ist • und in der Freigabeposition der Federarm (12) von der Rastposition in die Halteposition federnd verschwenkbar ist.
Patent DE-202015103051-U1 (DE)
Title: Tablettiermaschine mit einer Vorrichtung zur Ausführung einer Dashboard- Anwendung
IPC: G07C3/08
Filed: 2015-06-11
Abstract: Tablettiermaschine mit einer Vorrichtung zur Ausführung einer Dashboard-Anwendung dadurch gekennzeichnet, dass Informationen, die in der Tablettiermaschine gespeichert vorliegen, mittels der Dashboard-Anwendung visualisierbar sind, wobei die Dashboard-Anwendung ein Software-Produkt ist, das auf einer Vorrichtung zur Ausführung der Dashboard-Anwendung betreibbar ist, die ausgewählt ist aus einer Gruppe umfassend mobile und/oder stationäre Kommunikationsvorrichtungen und/oder Datenverarbeitungs-Vorrichtungen, wobei die Vorrichtung zur Ausführung der Dashboard-Anwendung und die Tablettiermaschine Mittel zum Aufbau einer Informationsaustausch-Verbindung umfassen, mit der die Informationen zwischen der Tablettiermaschine und der Vorrichtung zur Ausführung der Dashboard-Anwendung austauschbar sind.