baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10006985-B4 (DE)
Title: Stromquelle
Inventor: ODA TAKASHI
IPC: H01M50/50
Filed: 2000-02-16
Granted: 2005-02-03
Abstract: Stromquelle,
in welcher mehrere parallel angeordnete Stromversorgungsmodule in
einem Gehäuse
untergebracht sind, bei der  – die Stromversorgungsmodule
aus einer Vielzahl von in einer Reihe angeordneten, miteinander
verbundenen Batterien mit Elektrodenklemmen an beiden Enden bestehen; und  – das Gehäuse einen
geteilten Aufbau mit zwei Deckgehäusen hat, die auf beiden Seiten
von Stromversorgungsmodulen angeordnet sind, wobei Halterippen mit
Haltevertiefungen an den Deckgehäusen
vorgesehen sind, welche die Stromversorgungsmodule halten und deren
Drehung verhindern,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Halterippen
(23) an beiden Enden der Stromversorgungsmodule (1) gebildet sind,  dass
die in den Halterippen (23) vorgesehenen Haltevertiefungen (24)
Elektrodenklemmen (13, 14) der Stromversorgungsmodule (1) halten
und eine Drehung der Stromversorgungsmodule (1) verhindern,  dass
die an beiden Enden eines Stromversorgungsmoduls (1) vorgesehenen
Elektrodenklemmen (13, 14) eine positive Elektrodenklemme an einem
Ende und eine negative Elektrodenklemme an dem anderen Ende sind,
wobei die positiven und die negativen Elektrodenklemmen (13, 14) unterschiedliche...
Patent DE-10020278-B4 (DE)
Title: System zum dynamischen Routing einer von einem ein Mobiltelefon benutzenden Sender gesendeten Kurznachricht
Inventor: HENRY-LABORDERE ARNAUD LUGLIEN
IPC: H04B7/15
Filed: 2000-04-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: System für ein GSM-Mobiltelefon, das zum Netz eines Mobiltelefon-Betreibers gehört, für einen Empfänger einer Kurznachricht (anderes Mobiltelefon-Netz). DOLLAR A Die Kurznachricht (SMS) besteht aus einem Routing-Mantel mit einem ersten Feld (Nummer des sendenden Mobiltelefons), einem zweiten Feld (Nummer des ersten Kurznachrichten-Weiterleitungs-Centers) (SMSC) des Netzes des sendenden Mobiltelefons, einem dritten Feld (Nummer des empfangenden Mobiltelefons), sowie einem für den Nachrichtentext reservierten Feld. DOLLAR A Ein Nummerierungsplan (PN) enthält die Nummern der Kurznachrichten-Weiterleitungs-Center (SMSC) und die zwischen den verschiedenen Weiterleitungsnetzen (SMSC) möglichen Interconnections und die Vermittlungsstellen (MSC) der Netze der Empfänger (M1a, ..., M4a). DOLLAR A Ein Nummerierungsplan-Verwalter (GPN) bestimmt das oder die Relais-Weiterleitungscenter (SMSC), um die vom Empfänger besuchte Vermittlungsstelle (MSC) zu erreichen.
Patent DE-10022795-B4 (DE)
Title: Atemgesteuertes Inhalationstherapiegerät
Inventor: SOMMER ERIK
IPC: A61M11/06
Filed: 2000-05-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Inhalationstherapiegerät  – mit einem
Verneblerraum (1), in den hinein ein Aerosolerzeuger (40, 52) ein
Aerosol erzeugt,  – mit
einem Mundstück
(5), das mit dem Verneblerraum (1) in Verbindung steht und durch
das ein Patient das in dem Verneblerraum erzeugte Aerosol einatmet,  – mit einer
Sensoreinrichtung (6, 7, 8), die an dem Mundstück (5) angebracht ist und die
aus einer IR-Sender/Empfängereinrichtung
(7, 8) besteht, von denen der Senderteil (7) IR-Licht in das Mundstück (5) hinein
abstrahlt, von denen der Empfängerteil
(8) einen Teil des von dem Senderteil (7) abgegebenen IR-Lichts
empfängt
und von denen der Empfängerteil
(8) ein dem empfangenen Teil des IR-Lichts entsprechendes Ausgangssignal
abgibt  – einer
Steuereinheit (9), der das Ausgangssignal des Empfängerteils
(8) zugeführt
wird, die das zugeführte
Ausgangssignal des Empfängerteils
(8) auswertet und die Signale zur Steuerung des Inhalationstherapiegeräts abgibt.
Patent DE-10043788-B4 (DE)
Title: Sauggarnitur
Inventor: VOGTMANN HARALD
IPC: H01H35/18
Filed: 2000-09-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Sauggarnitur
(1) zur kontrollierten Entnahme von flüssigen Wirkstoffen 7 aus genormten Wechsel-Gebinden
oder stationären
Bunkern bestehend aus einem Schutzrohr (2), einem Saugrohr (3) mit
Ansaugraum (4), einem Rückflussverhinderer
(5) und einem elektrisch gesteuerten Niveau-Schalter (6), dadurch
gekennzeichnet, dass der Niveau-Schalter (6) am unteren Ende des
Saugrohres (3) im Bereich des Flüssigkeitseintritts
innerhalb dessen Querschnitts im Ansaugraum (4) integriert ist.
Patent DE-10048024-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER ALBERT
IPC: G01F11/02
Filed: 2000-09-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: The invention relates to a volumetric metering valve for liquid and viscous substances, comprising a valve body (10) and a valve cylinder (12) in which a piston is displaceably mounted. A driving piston (14) which is in fluid communication with a driving medium and which is displaceable in the valve cylinder (14) actuates a metering piston (16) that is connected to the driving piston, the path of movement of the driving piston (14) and/or the metering piston (16) in the valve cylinder (12) being delimited by a movable stop (18).
Patent DE-10050975-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines Ausrüstungspakets für einen Heizkörper mit einer Heizkörperpackung
Inventor: IIVONEN MIKKO
IPC: B65D85/68
Filed: 2000-10-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Anordnung zum Verbinden eines Ausrüstungspaketes (5; 50) für einen Heizkörper mit einer Heizkörperpackung (4), die einen Heizkörper (1), an dessen Ecken montierte Eckenschutze (2; 20) und eine umgebende Schutzfolie (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrüstungspaket (5; 50) an der Packung (4) mittels einer Schiebe- oder Formschließeinrichtung (8, 9; 80, 12; 180, 90) zwischen dem Ausrüstungspaket (5; 50) und dem/den Eckschutz/en (2; 20; 120) der Packung befestigt ist.
Patent DE-10061397-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe und Planetenlager sowie deren Bauteile
Inventor: TENBERGE HEINZ
IPC: F16H57/08
Filed: 2000-12-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Planetengetriebe, bei dem die Planetenräder auf den Planetenachsen in flüssig- oder fettgeschmierten Gleitlagern gelagert sind, die auf der Planetenrad bahn mit relativ zur Gleitgeschwindigkeit der Planetenräder hoher Drehzahl umlaufen können und/oder hohen Lagerkräften ausgesetzt sind, wobei die Gleitlager zumindest oberflächenharte Hartstoff-Lagerflächen zur Bildung einer Hartstoff-Hartstoff-Gleitpaarung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass als Hartstoff für mindestens einen der Gleitpartner Kaltarbeitsstahl verwendet wird.
Patent DE-10107632-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckmessung in der Unterdruckleitung eines Bremskraftverstärkers, vorzugsweise zur Bestimmung eines luftdruckabhängingen Parameters für die Gemischadaption
Inventor: BALS REINHOLD
IPC: B60T17/22
Filed: 2001-02-15
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Druckmessung in der Unterdruckleitung eines Bremskraftverstärkers (3), wobei ein Drucksensor (2) zur Überwachung des Bremskraftverstärkers (3) in dessen Unterdruckleitung (4) angeordnet ist, wobei die Unterdruckleitung (4) des Bremskraftverstärkers (3) mit dem darin angeordneten Drucksensor (2) über ein steuerbares Ventil (5) mit dem Ansaugrohr (6) eines Verbrennungsmotors in Verbindung bringbar ist, wobei die Unterdruckleitung (4) in zwei Teilstücken (41; 42) über das steuerbare Ventil (5) geführt ist, welches als schaltbares Mehrwegeventil (51) ausgeführt ist, wobei über das Mehrwegeventil (51) in einer Schaltstellung (A) der Bremskraftverstärker (3) mit dem Drucksensor (2) und in einer weiteren Schaltstellung (C) der Bremskraftverstärker (3) mit dem Saugrohr (6) verbunden ist.
Patent DE-10122440-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem einem Wellenlager zugeordneten Abschleuderring und einer einem Dichtspalt zugeordneten Dichtung
Inventor: WEILER WOLFGANG
IPC: F16J15/44
Filed: 2001-05-09
Granted: 2005-12-01
Abstract: Anordnung
mit einem eine Welle (12) tragenden Drehlager (14) in einer Lagerkammer
(LK), mit einem dem Drehlager (14) zugeordneten Abschleuderring (22),
mit einer die Lagerkammer (LK) im Bereich eines Wellendurchtritts
abdichtenden, ein Dichtungsgehäuse
(19) aufweisenden, vorzugsweise als Spalt-, Gleitring- oder Bürstendichtung
ausgeführten
Dichtung (18), und mit einem das Drehlager (14) und das Dichtungsgehäuse (19) einschließlich Dichtung
(18) tragenden, die Lagerkammer (LK) begrenzenden Gehäuseteil
(13), insbesondere für Turbomaschinen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Abschleuderring (22) zwischen dem
Drehlager (14) und dem Dichtungsgehäuse (19) angeordnet ist, und
dass die einander zugewandten Flächen
von Dichtungsgehäuse
(19) und Abschleuderring (22) zunächst radial und anschließend konisch
nach außen
verlaufend ausgebildet sind und zwischen sich einen Ringspalt (23)
einschließen,
derart, dass dem in dem Ringspalt (23) befindlichen, zumindest teilweise
gasförmigen
Medium bei Rotation eines der Bauteile eine Wirbelströmung aufgeprägt wird,
durch die im Medium befindliche flüssige und/oder feste Bestandteile
auszentrifugiert und in den Bereich des Drehlagers...
Patent DE-10133488-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für tafelförmige Lautsprecher
Inventor: LEE HYUN-DONG
IPC: H04W88/02
Filed: 2001-07-10
Granted: 2005-02-24
Abstract: Montagestruktur
für einen
tafelförmigen
Lautsprecher, die enthält:  ein
LCD-Fenster (30), das am oberen Ende eines oberen Gehäuserahmens
(12) eines Hauptkörpers
(10) offenliegt; und  ein LCD-Modul (M), das unter dem LCD-Fenster
mit einem Spalt zwischen dem LCD-Modul
und dem LCD-Fenster innerhalb des Hauptkörpers platziert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das LCD-Modul für die Montage eines tafelförmigen Lautsprechers
(S) eine Platte hat, die in einen ersten Abschnitt (31a), welcher
mit dem LCD-Fenster korrespondiert, und einen zweiten Abschnitt
(31b), der sich vom ersten Abschnitt aus erstreckt, unterteilt ist.
Patent DE-10135372-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration und/oder zum Datenaustausch zwischen einer Telekommunikationseinrichtung und einem Host
Inventor: BLAHA MARTIN
IPC: H04M3/38
Filed: 2001-07-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Konfiguration und/oder zum Austausch von Daten zwischen mindestens
einer mit einem Netzwerk (4) gekoppelten Telekommunikationseinrichtung
(51a bis 54n) mindestens eines Benutzers und mindestens einem an
das Netzwerk (4) angeschlossenen Host (1), wobei Konfigurationsparameter
für die
Inbetriebnahme und den laufenden Betrieb der Telekommunikationseinrichtung
(51a bis 54n) mit einer im Netzwerk (4) bereitgestellten Komponente
des Host (1) eingestellt und/oder verändert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Host (1) mindestens einen als Zugangspunkt für Benutzer
dienenden Verbindungsserver (3; 3a bis 3n) und einen der Benutzerverwaltung
dienenden Managementserver (2) aufweist, wobei ein Benutzer beim
Erstzugang oder einer Neuanmeldung direkt zum Managementserver (2)
geführt wird,
wo ein Benutzerprofil erstellt und aktiviert wird und weiterhin
ein im Benutzerprofil enthaltener und einem Verbindungsserver zugeordneter
Link, insbesondere eine URL, derart unveränderbar in die Telekommunikationseinrichtung
(51a bis 54n) des Benutzers übertragen
wird, dass der Benutzer fortan ausschließlich über den zugeordneten Verbindungsserver
(3; 3a bis 3n) auf den Managementserver...
Patent DE-10139823-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten eines Stereoempfängers von Stereo- auf Mono- und von Mono- auf Stereowiedergabe und Stereoempfänger
Inventor: BENZ CHRISTOPH
IPC: H04B1/16
Filed: 2001-08-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Umschalten eines Stereoempfängers von Stereo- auf Mono- und von Mono- auf Stereowiedergabe in Abhängigkeit von der Empfangsqualität, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschalten von Mono- auf Stereowiedergabe sowohl in Abhängigkeit von der Empfangsqualität als auch von der Anzahl der im jeweils letzten vergangenen Zeitabschnitt vorgebbarer Länge erfolgten Umschaltvorgänge gesteuert wird.
Patent DE-10142424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsammeln von Obst
Inventor: GABELE JOSEF
IPC: A01D51/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Aufsammeln von Obst. und zum. Einbringen in einen Behälter (12) mit einem Drehelement (6), welches das Obst überfährt, wobei am Drehelemente (6) Dorne (8) angeordnet sind und diesen Abstreifer (16) zum Überführen des Obstes in den Behälter (12) zugeordnet sind und dem Drehelement (6) beidseitig je ein Rad (5.1, 5.2) koaxial zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Durchmesser der Räder (5.1, 5.2) grösser ist als der Durchmesser des Drehelementes (6) und dass das Drehelement zwei Teile (6.1, 6.2) umfasst, welche jeweils von einem Rad (5.1, 5.2), mit dem sie in direkter Wirkverbindung stehen antreibbar sind.
Patent DE-10161047-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensors mit Membranstruktur
Inventor: WADO HIROYUKI
IPC: G01F1/684
Filed: 2001-12-12
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sensors, der eine Membranstruktur (10) aufweist, die eine erste Isolationsschicht (22), auf der ersten Isolationsschicht (22) ausgebildete Metallbänder (3, 5) und eine die Metallbänder (3, 5) bedeckende zweite Isolationsschicht (25) beinhaltet, wobei das Verfahren die in der folgenden Reihenfolge ausgeführten Schritte umfasst:  – Ausbilden einer Metallschicht (23) auf der ersten Isolationsschicht (22);  – Wärmebehandeln der Metallschicht (23) zum Vergrößern der Metallkorngröße in der Metallschicht (23);  – Ätzen der wärmebehandelten Metallschicht (23) zum Ausbilden der Metallbänder (3, 5) derart, dass ein Verjüngungswinkel (β) zwischen der oberen Fläche der ersten Isolationsschicht (22) und der Endneigung des Metallbandes (3, 5) kleiner als 65 Grad hergestellt wird; und  – Ausbilden der zweiten Isolationsschicht (25) zum Bedecken der Metallbänder (3, 5).
Patent DE-10163599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Nukleinsäureanalyten
Inventor: KLAPPROTH HOLGER
IPC: C12Q1/6825
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Nukleinsäureanalyten,
umfassend die Schritte:  (a) Inkubation eines Nukleinsäureanalyten
zur Ausbildung eines Hybridisierungskomplexes mit immobilisierten
Nukleinsäuresonden
auf einer festen Phase,  (b) Zugabe eines aus der Gruppe bestehend
aus Polymerasen, Ligasen, Ribozymen, quasi-katalytischen Nukleinsäuren, DNasen/RNasen,
und RNase H ausgewählten
Enzyms,  (c) Durchführung
einer Enzymreaktion zur Massenzu- oder abnahme des an die feste
Phase gebundenen Hybridisierungskomplexes,  (d) Bestimmung des
Analyten auf der Basis von chemisch/physikalischen Messdaten, die
spezifisch mit der durch die Enzymreaktion gemäß (c) bedingten Massenzu- oder
abnahme des Hybridisierungskomlexes im Zusammenhang stehen,  (e)
wobei mit Hilfe mindestens eines aus der Gruppe bestehend aus Elektrodenstrukturen,
Feldeffekttransistoren, pH-Sensoren, und Kombinationen derselben
ausgewählten
Sensors, welcher integraler Bestandteil der festen Phase ist, die
lokalen chemisch/physikalischen Veränderungen am Ort der Enzymreaktion
ortsspezifisch detektiert werden.
Patent DE-10200682-B4 (DE)
Title: Mittelwertbildende Trace-Funktion mit Indizierung durch ein Prozesssignal
Inventor: HEINEMANN GERHARD
IPC: G06F17/40
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Aufzeichnung eines ersten Prozesssignals (x) eines Systems,  – wobei
ein Messwert des ersten Prozesssignals (x) erhoben wird,  – wobei
ein Messwert eines von dem Zeittakt des Systems verschiedenen zweiten
Prozesssignals (y) erhoben wird,  – wobei aus dem Messwert des
zweiten Prozessignals (y) ein Index (y index )
abgeleitet wird, anhand dessen ein mindestens eine Speicherzelle
(Z n , Z n+1 ) umfassender
Bereich eines Speichers (A, B) identifizierbar ist und  – wobei
der Messwert des ersten Prozesssignals (x) in dem durch den Index
(y index ) identifizierten Bereich des Speichers
(A, B) abgelegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Index (y index ) nicht-ganzzahlige Werte annehmen kann,  – dass anhand
eines nicht-ganzzahligen Werts des Index (y index )
zwei benachbarte Speicherzellen (Z n , Z n+1 ) als Bereich ausgewählt werden und  – dass der
Messwert des ersten Prozesssignals (x) in zwei Teilbeträge aufgeteilt
wird, und  – dass
je ein Teilbetrag in jeder ausgewählten Speicherzellen...
Patent DE-10210695-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Deckschicht auf einem Substrat für eine Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit und nach dem Verfahren hergestellte Einheit aus einem Substrat für eine Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit und einer Deckschicht
Inventor: ZERFAS HANS RAINER
IPC: H01M4/70
Filed: 2002-03-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Deckschicht (108) auf einem Substrat (110)
für eine
Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit (116) einer Brennstoffzelle, wobei
die Deckschicht (108) als Untergrund für die Kathoden-Elektrolyt-Anoden-Einheit
(116) dient und wobei eine Deckschicht-Folie (108) aus einem Deckschicht-Vormaterial
separat von dem Substrat (110) gebildet und anschließend mit
dem Substrat (110) verbunden wird,  dadurch gekennzeichnet,
daß  als
Substrat (110) ein Metallgestrick, ein Metallgewebe, ein Metallgeflecht
und/oder ein Metallvlies verwendet wird und  – daß die Deckschicht-Folie
(108) statisch mit dem Substrat (110) verpreßt wird oder  – daß die Deckschicht-Folie
(108) und das Substrat (110) durch Kalandrieren miteinander verbunden
werden.
Patent DE-10218824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spielzeugwaffen und Spielzeugwaffe
Inventor: SCHULZ KAI
IPC: F41B15/02
Filed: 2002-04-26
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Spielzeugwaffen,  bei dem ein Stab aus glasfaserverstärktem Kunststoff
bereitgestellt und zumindest an einem Ende mit einer Verbindungs-
und/oder Verstärkungshülse versehen
wird,  daß anschließend der
Kunststoffstab mit Griffabschnitt in eine Form eingelegt und lagemäßig innerhalb
der Form fixiert wird,  wonach die Form mit Schaummaterial ausgeschäumt und der
Kunststoffstab mit Schaummaterial umgeben wird, und  daß anschließend das
Formteil entformt und bereinigt wird.
Patent DE-10222316-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur solaren Meerwasserentsalzung und zur Stromerzeugung
Inventor: GALLON GEORG
IPC: B01D1/00
Filed: 2002-05-18
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen Meerwasserentsalzung und Stromerzeugung, indem Meerwasser in einem Siededruckkessel mittels Solarenergie zum Sieden gebracht, der dadurch entstandene Wasserdampf zunächst einer Turbine zugeleitet und sodann in einem Kondensator als Süßwasser aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitreißen von mit Salz verunreinigtem Wasser aus dem Siededruckkessel durch eine Membran verhindert wird.
Patent DE-10234377-B4 (DE)
Title: Kostenkontrollverfahren in mobilen Telekommunikationsnetzen
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04M15/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Steuern und/oder Kontrollieren der Kosten für Mobilstationstelefonate, wobei sich eine Mobilstation innerhalb oder außerhalb eines gesamten Sendebereichs wenigstens eines zellularen Kommunikationsnetzes (1) befindet, welches ein Heimnetz (1) ist, das eine Vielzahl von Zellen (101–105) aufweist, welche entsprechenden Basis-Sender/Empfänger-Stationen (111–113, 115) zugeordnet sind, wobei das zellulare Kommunikationsnetz (1) einen Unterbereich (1, 11) aufweist, der durch einen Untersatz von Zellen (101, 102, 103, 104, 105) innerhalb des zellularen Kommunikationsnetzes gebildet wird, in welchem ein die Mobilstation betreffendes Telefonat mit einem niedrigeren Tarif im Vergleich zu einem benachbarten fremden Netz belastet wird, wobei der Unterbereich (1, 11) der gesamte Sendebereich des einen zellularen Kommunikationsnetzes (1) ist; gekennzeichnet durch die Schritte: – daß die Mobilstation feststellt (304, 305, 51), ob sich der Aufenthaltsbereich der Mobilstation außerhalb des Unterbereiches (1, 11) in dem fremden Netz befindet und, wenn der Schritt der Feststellung (304, 305, 51) ergab, daß die Position der Mobilstation...
Patent DE-10236879-B4 (DE)
Title: Hindernis-Detektionsgerät und damit in Beziehung stehendes Kommunikationsgerät
Inventor: SATO YOSHIHISA
IPC: G01S15/931
Filed: 2002-08-12
Granted: 2013-10-24
Abstract: Hindernis-Detektionsgerät, mit: wenigstens einem Sensor (31; 111), der an einer vorbestimmten Position eines Automobils installiert ist; und einer Steuereinheit (21; 110), die dem wenigstens einen Sensor zugeordnet ist, wobei der Sensor (31; 111) dafür ausgebildet ist, um eine Berechnung zum Messen eines Abstandes zwischen einem Hindernis (50) und dem Automobil durchzuführen, und um die Abstandsinformation, die einen gemessenen Abstand des Hindernisses wiedergibt, auszusenden, und die Steuereinheit (21; 110) die Abstandsinformation empfängt und ein Alarmsignal basierend auf der Abstandsinformation erzeugt, wobei die Steuereinheit (21) sukzessive Abfragesignale für eine Vielzahl an Sensoren (31, 71, 81, 91) aussendet, die Vielzahl der Sensoren gleichzeitig mit der Messung des Hindernisses im Ansprechen auf ein bezeichnetes eines der Abfragesignale startet, und jeder der Vielzahl der Sensoren den Abstand zwischen dem Hindernis und dem Automobil berechnet und die Abstandsinformation zu der Steuereinheit synchron mit einem Abfragesignal entsprechend jedem der Vielzahl der Sensoren sendet.
Patent DE-10242360-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip mit Übergitter
Inventor: BRUEDERL GEORG
IPC: H01L31/0264
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-09-27
Abstract: Optoelektronischer
Halbleiterchip mit einer aktiven Schicht (4) zwischen Begrenzungsschichten (2,
3, 5, 6) für
optisches und/oder elektrisches Confinement im Materialsystem von
ZnSe oder von Nitrid-Halbleitermaterial, insbesondere von GaN, wobei  in
mindestens einer dieser Schichten ein Übergitter aus einer periodischen
Abfolge dünner
Schichten unterschiedlicher Mischkristallzusammensetzungen ausgebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  diese Abfolge dünner Schichten
mindestens drei verschiedene Mischkristallzusammensetzungen umfasst.
Patent DE-10242629-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Halbleiterstruktur mit einem teilweise gefüllten Graben
Inventor: RUDOLPH MATTHIAS
IPC: H01L21/3213
Filed: 2002-09-13
Granted: 2006-12-28
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleiterstruktur mit einem teilweise gefüllten Graben mit den Schritten:  Bereitstellen
einer Halbleiterstruktur (1, 5) mit einem Graben (2);  Füllen des
Grabens (2) mit einer Füllung
(10) derart, dass die Füllung
(10) um eine erste Höhe
(h1) über
einer Oberfläche
(OF der Halbleiterstruktur (1, 5) übersteht,  wobei die Füllung (10)
den Graben (2) und die Peripherie (20) des Grabens (2) überdeckt;  Planarisieren
der Füllung
(10) in einem ersten Ätzschritt derart,
dass die Füllung
(10) im wesentlichen planar mit der Oberfläche (OF) der Halbleiterstruktur
(1, 5) ist; und  Einsenken der Füllung (10) in dem Graben (2)
in einem zweiten Ätzschritt
um eine vorbestimmte Tiefe (T) ausgehend von der Oberfläche der
Halbleiterstruktur (1, 5);  wobei für den ersten und zweiten Ätzschritt
im wesentlichen die gleiche Plasmaleistung und die gleiche Ätzmittelzusammensetzung
verwendet werden;  wobei ein Planarisieren der Füllung (10)
in einem nullten Ätzschritt
vor...
Patent DE-10243145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Hardwaretreiberausgangs
Inventor: LAEUFER ANDREAS
IPC: G06F11/07
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Hardwaretreiberausgangs, bei dem der Hardwaretreiberausgang
auf das Auftreten eines Fehlerzustandes überwacht wird und bei dem zur
Durchführung
einer Fehleranalyse eine aktive Beeinflussung des Hardwaretreiberausgangs
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Beeinflussung
des Hardwaretreiberausgangs nur dann erfolgt, wenn an dem Hardwaretreiberausgang
für eine
vorgegebene Zeitspanne ein Fehlerzustand aufgetreten ist.
Patent DE-10246095-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit schwimmend gelagertem Schaltungsträger
Inventor: APFELBACHER WALTER
IPC: H05K7/14
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-12-16
Abstract: Elektronisches
Gerät (1),
insbesondere Schaltgerät,
mit einem Gehäuse
(2) und einem darin von einem Federelement im Sinne einer schwimmenden
Lagerung verschiebbar geführten
und gegen einen Gehäuseanschlag
(23) beaufschlagten Schaltungsträger
(5), wobei als Federelement ein Federkontakt (12) vorgesehen ist,
der mit jeweils einer Kontaktfläche
(22) des Schaltungsträgers
(5) zu dessen elektrischer Kontaktierung zusammenwirkt.