baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014018956-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: F02M59/38
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang, mit einer Nockenwelle (11) und mit einer von der Nockenwelle (11) angetriebenen Pumpe (12), die zumindest in einem Betrieb ein Wechselmoment aufweist, das dazu vorgesehen ist, ein Wechselmoment der Nockenwelle (11) zu beeinflussen, wobei die Ventiltriebvorrichtung (10) eine zur Ansteuerung der Pumpe (12) vorgesehene Steuereinheit (23) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Wechselmoment der Pumpe (12) während eines Betriebs zu verändern.
Patent DE-102014101058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer integrierten schaltung und integrierte schaltung
Inventor: LEMKE MARKO
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ein Verfahren (100) zur Herstellung einer integrierten Schaltung kann beinhalten: Ausbilden einer elektronischen Schaltung in einem oder oberhalb eines Trägers (110); Ausbilden mindestens einer Metallisierungsschichtstruktur, die dafür eingerichtet ist, die elektronische Schaltung elektrisch zu verbinden (120); und Ausbilden einer Festkörperelektrolyt-Batterie wenigstens teilweise in der mindestens einen Metallisierungsschichtstruktur, wobei die Festkörperelektrolyt-Batterie mit der elektronischen Schaltung elektrisch verbunden ist (130).
Patent DE-102014102235-A1 (DE)
Title: Hydrierreaktor
Inventor: TEICHMANN DANIEL
IPC: C07B35/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydrierreaktor (100) zum Hydrieren eines flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) mittels Wasserstoff, mit einer Verteilerkammer (103) zum Aufnehmen des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1); einer Reaktionskammer (105) zum Hydrieren des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) mit Wasserstoff; und zumindest einer Bohrung zum Verteilen des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1) aus der Verteilerkammer (103) in der Reaktionskammer (105) unter Wirkung eines geodätischen Drucks des flüssigen Wasserstoffträgers (101-1).
Patent DE-102014106072-A1 (DE)
Title: Bindungssystem für Jetboards
Inventor: WINKLER ROBERT
IPC: B63B35/85
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bindungssystem für Jetboards (1) mit mindestens einem Kopplungsmittel (20) im Sohlenbereich des Jetboardschuhs (2) einerseits und mindestens einem Gegenkopplungsmittel (10) am Jetboard (1) andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kopplungsmittel (20) im Sohlenbereich des Jetboardschuhs (2) und das mindestens eine Gegenkopplungsmittel (10) am Jetboard (1) zur Herstellung einer magnetischen oder magnetisierbaren Kopplung ausgeführt sind.
Patent DE-102014108518-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter mit Distanzring
Inventor: MITSCHELE RAINER
IPC: H01H37/54
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein temperaturabhängiger Schalter (10) weist ein temperaturabhängiges Schaltwerk (11) und ein das Schaltwerk (11) aufnehmendes Gehäuse (12) auf, das ein Oberteil (14) sowie ein Unterteil (15) umfasst. An einer Innenseite (21) des Oberteils (14) ist eine erste Kontaktfläche (22) und innen in dem Unterteil (15) eine zweite Kontaktfläche (24) vorgesehenen, wobei das Schaltwerk (11) temperaturabhängig eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (22, 24) herstellt, das Schaltwerk (11) ein Stromübertragungsglied (36), eine Bimetall-Schnappscheibe (34) und eine mit dem Stromübertragungsglied (36) verbundene bewegliche Kontaktfläche (32) umfasst, die mit der ersten Kontaktfläche (22) zusammenwirkt, und die Bimetall-Schnappscheibe (34) die bewegliche Kontaktfläche (32) in Abhängigkeit ihrer Temperatur von der ersten Kontaktfläche (22) abhebt. Zwischen dem Oberteil (14) und dem Unterteil (15) ist ein Widerstandsring (25) angeordnet, der bei geschlossenem Schalter (10) elektrisch in Reihe mit dem Stromübertragungsglied (36) zwischen der ersten und der zweiten Kontaktfläche (22, 24) liegt.
Patent DE-102014114163-A1 (DE)
Title: Implantat
Inventor: BADER RAINER PROF DR MED
IPC: A61F2/28
Filed: 2014-09-30
Abstract: Ein Implantat (13) zum Ersatz bzw. Ergänzung von Knochenteilen hat einen Implantatkörper (21) aus i. w. massiven Material, wie Metall, und mit einer offenporige, dem Knochen (12) zugewandte Grenzfläche (14). An die Grenzfläche (14) schließt sich ein Übergangsbereich (22) zwischen Knochen (12) und Implantatkörper (21) an, dessen Elastizität in Abhängigkeit von seinem Abstand von dem Implantatkörper (21) veränderlich ist. Dabei nimmt die Elastizität des Übergangsbereiches (22) vom Implantatkörper (21) zum Knochen (12) hin ab. Der Übergangsbereich (22) bildet also einen i. w. fließenden Übergang der Elastizität zwischen Implantatkörper (21) und Knochen (12). Das Implantat incl. des Übergangsbereiches ist vorzugsweise generativ, z. B. durch Selektives Laser-Schmelzen (SLM) hergestellt.
Patent DE-102014115513-A1 (DE)
Title: Isolationsgerät
Inventor: TAO QIAN
IPC: H01L27/06
Filed: 2014-10-24
Abstract: In einer Ausführungsform wird ein Isolationsgerät offenbart, das ein Substrat, eine Metallplatte, eine leitfähige Schicht, erste und zweite Isolationsschichten aufweist. Die leitfähige Schicht kann innerhalb des Substrats gebildet sein. Die leitfähige Schicht kann an die Metallplatte gekoppelt angeordnet sein, um ein kapazitiv gekoppeltes Signal von der Metallplatte zu empfangen. Die ersten und zweiten Isolationsschichten können zwischen der Metallplatte und der leitfähigen Schicht liegen. In einer weiteren Ausführungsform wird ein Isolationsgerät offenbart, das ein Halbleitersubstrat, eine oberste Metallschicht und eine Vielzahl an zusätzlichen Metallschichten umfasst. Das Isolationsgerät umfasst ferner einen Isolationskondensator, der unter Verwendung der obersten Metallschicht und einer leitfähigen Schicht, die mit mindestens einer von der Vielzahl an zusätzlichen Metallschichten gekoppelt ist, gebildet wird.
Patent DE-102014200745-A1 (DE)
Title: Formschlüssige Kupplungsanordnung zwischen einer Gehäusebohrung und einem zugeordneten Einsteckrohr
Inventor: AMMON VOLKHARD
IPC: F16L27/103
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung für ein Rohr in einer entsprechenden Bohrung eines Gehäuses. Die Anordnung umfasst eine selbsttätige Verriegelung, die beim Einschieben des Rohrs in die Bohrung automatisch wirksam wird. Die Entriegelung kann mittels eines einfachen, sehr preiswerten Werkzeuges erfolgen.
Patent DE-102014203040-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-19
Abstract: Ein Beleuchtungssystem einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage (10) weist eine Lichtquelle (LS) auf, die zur Erzeugung einer Abfolge von Lichtpulsen eingerichtet ist. Im Lichtweg zwischen der Lichtquelle (LS) und einer Zielfläche (38) ist ein Array (28) von optischen Elementen (30) angeordnet, die zwischen zwei Schaltstellungen digital umschaltbar sind. Eine im Lichtweg zwischen dem Array (28) und der Zielfläche (38) angeordnete verstellbare Lichtablenkungsoptik (32) ist dazu eingerichtet, auftreffendes Licht mit unterschiedlichen Ablenkwinkeln abzulenken. Eine Steuereinrichtung (52) steuert die Lichtablenkungsoptik (32) so an, dass eine Änderung der Ablenkwinkel zwischen zwei aufeinander folgenden Lichtpulsen erfolgt.
Patent DE-102014208782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach einer Seitenkante
Inventor: KÖHLER ULRICH
IPC: B41F21/14
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten von Bogen nach einer Seitenkante, wobei die Bogen innerhalb eines Streubereichs auf einem Anlegetisch geführt und dort nach einer Seitenkante ausgerichtet werden, derart, dass auf dem Anlegetisch bei dem auszurichtenden Bogen die Ist-Lage einer Seitenkante erfasst, auf dieser Grundlage der erforderliche Ziehweg des Bogens quer zur Bogenförderrichtung ermittelt wird, der Bogen von einer Bogenbeschleunigungsvorrichtung erfasst und dem Greifersystem einer Anlegetrommel zugeführt wird. Es soll ein Verfahren zum Ausrichten von Bogen geschaffen werden, durch das auch Bogen mit ungünstigen Formaten ohne Beeinträchtigung ausgerichtet werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Ist-Lage der anderen Seitenkante (27) ermittelt und auf dieser Grundlage und unter Einbeziehung der maschinenspezifischen Gegebenheiten des Greifersystems (6) eine korrigierte Übernahmestellung (25) ermittelt wird, in der jeweils der einer der Seitenkanten (26, 27) gegenüber- oder nächstliegende Greifer des Greifersystems (6) den Bogen (16, 17) entweder griffsicher fassen kann oder dessen Seitenkante (26, 27) nicht berührt.
Patent DE-102014209813-A1 (DE)
Title: Verschließanordnung und Outdoor-Sicherheitsgurtanordnung
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: A44B11/25
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verschließanordnung 10 für einen Outdoor-Sicherheitsgurt bereit, umfassend ein erstes Schließelement 12, welches einen ersten Steg 18-1 aufweist, ein zweites Schließelement 14 mit einer Öffnung 16-4 zur Durchführung einer Schlaufe eines Sicherheitsgurts 34, wobei der erste Steg 18-1 des ersten Schließelements 12 die Öffnung 16-4 des zweiten Schließelements 12 überspannt, wobei der erste Steg 18-1 eine erste Öffnung 16-1 des ersten Schließelements 12 von einer zweiten Öffnung 16-2 des ersten Schließelements 14 trennt.
Patent DE-102014209891-A1 (DE)
Title: Elektrochrome Zelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HEFT ANDREAS
IPC: G02F1/1524
Filed: 2014-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochromen Zelle (1), umfassend: – Bereitstellen zweier transparenter Substratscheiben (2.1, 2.2), welche jeweils auf einer Seite eine transparente, elektrisch leitende Schicht (3.1, 3.2) aufweisen, die jeweils mit einem äußeren elektrischen Anschluss (4.1, 4.2) verbunden oder verbindbar ist, – Abscheiden eines elektrochromen Materials, insbesondere Wolframoxid (WOx), in einer elektrochromen Schicht (5.1) auf mindestens einer der transparenten, elektrisch leitenden Schichten (3.1, 3.2) mittels chemischer Gasphasenabscheidung, – Anordnen einer ionenleitenden Schicht (6), enthaltend Polyvinylbutyral, und einen lithiumhaltigen Elektrolyten, auf der elektrochromen Schicht (5.1). Die Erfindung betrifft weiter eine mittels des Verfahrens hergestellte elektrochrome Zelle.
Patent DE-102014211210-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsmodul
Inventor: GOLESKI GREGORY DANIEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-06-12
Abstract: Ein Mehrfachkupplungsmodul für ein Automatikgetriebe integriert mindestens zwei Mehrplatten-Nasskupplungen zu einem einzelnen Modul. Jede der Kupplungen umfasst eine Satz von Trennplatten, zwischen denen mindestens eine Reibungsplatte angeordnet ist, und einen Kolben, der zum Zusammendrücken der Trennplatten und Reibungsplatten ausgelegt ist. Die Trennplatten der ersten Kupplung sind entlang ihrem Innendurchmesser durch Keilverzahnung mit einem Gehäuse verbunden, während die Trennplatten der zweiten Kupplung durch Keilverzahnung entlang ihrem Außendurchmesser mit dem Gehäuse verbunden sind. Jedem Kolben ist eine Betätigungskammer und eine Ausgleichskammer zugeordnet, die sich radial in den entsprechenden Trennplatten und Reibungsplatten befinden. Das Gehäuse dreht sich um eine zentrale Welle. Die Kupplungen werden von der Welle mit Druckfluid versorgt. Die erste und die zweite Ausgleichskammer sind über einen Durchgang im Gehäuse so miteinander verbunden, dass sie über eine gemeinsame Öffnung im Gehäuse mit Fluid versorgt werden können.
Patent DE-102014211818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kabels mit einer flexiblen Hülse, insbesondere einer Markierungshülse, und Kabelmarkiervorrichtung
Inventor: LEHRMANN THORSTEN
IPC: H01B13/34
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kabels (72) mit einer flexiblen Hülse (14, 16), insbesondere einer Markierungshülse, mit den Schritten: automatisches Zuführen der Hülse (14) auf einem Träger (10), wobei die Hülse (14) in flachem Zustand mit einem Teil einer Mantelfläche (M) am Träger (10) befestigt ist, Aufweiten der Hülse (14) und Überführen der aufgeweiteten Hülse (14) auf das Kabel (72). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Aufweiten der Hülse (14) durch automatisches Deformieren des Trägers (10) erfolgt.
Patent DE-102014213412-A1 (DE)
Title: Mehrmodus-Röntgengerät
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von 2D-Aufnahmen und 3D-Aufnahmen einer Brust (5) eines Patienten unter Verwendung eines in zwei Aufnahmemodi betreibbaren Röntgengerätes (10), das eine Röntgenstrahlungsquelle (6) und einen Röntgenstrahlungsdetektor (7) aufweist, wobei die Brust (5) zwischen der Röntgenstrahlungsquelle (6) und dem Röntgenstrahlungsdetektor (7) gelagert wird, wobei die 2D-Aufnahmen und die 3D-Aufnahmen bei gleichbleibender Brustlagerung erstellt werden. Um die Strahlenbelastung bei einem solchen Mehrmodus-Röntgengerät (10) so gering wie möglich zu halten, wird vorgeschlagen, dass sämtliche Aufnahmen ohne Verwendung eines Streustrahlenrasters (4) erstellt werden und eine nachträgliche Streustrahlungskorrektur (105) erfolgt.
Patent DE-102014213560-A1 (DE)
Title: Lampe
Inventor: WINKLER MARKUS
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lampe, insbesondere eine Retrofit-Lampe vorgesehen, mit einem Lampensockel, mit einer mit dem Lampensockel verbundenen, zumindest teiltransparenten geschlossenen Hülle, welche derart ausgebildet ist, als Kühlkörper für die Lampe zu fungieren, mit einer Leuchtmittelanordnung, welche eine Vielzahl von optoelektronischen Bauelementen enthält, die innerhalb der Hülle derart in einer 4π-Anordnung angeordnet sind, dass sie in alle Raumrichtungen wirken, mit einem gasförmigen Wärmeübertragungsmedium, welches im Inneren der Hülle eingebracht ist und welches dazu ausgebildet ist, von der Leuchtmittelanordnung erzeugte thermische Energie zu der als Kühlkörper fungierenden Hülle zu transportieren.
Patent DE-102014214542-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler mit Transformator
Inventor: STIENEKER MARCO
IPC: H02M3/337
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler, sowie eine Gleichspannungsnetz mit einem Gleichspannungswandler und ein Verfahren zum Betreiben eines Gleichspannungsnetzes mit einem Gleichspannungswandler, wobei der Gleichspannungswandler eine Schaltungsanordnung mit zwei Brückenschaltungen mit Halbleiterschaltern umfasst und zwischen den Brückenschaltungen ein Transformator angeordnet ist. Der Transformator ist mit einem Stufenschalter versehen, durch den das Transformationsverhältnis schaltbar ist. Durch Wahl des Transformatorverhältnisses kann der weichschaltende Bereich der Dual Aktive Bridge als Gleichspannungswandler vergrößert werden. Dadurch wird es möglich als Snubber rein Kapazitive Snubber einzusetzen, wodurch die Schaltungsverluste reduziert werden können.
Patent DE-102014215408-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Anschlusszwischenstück und Verwendungen des Anschlusszwischenstücks
Inventor: PANTOW CHRISTIAN
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-08-05
Abstract: Ein Anschlusszwischenstück (1) zum Einbau eines Wasserbehandlungsgeräts (93) in eine Rohrleitung (91, 92) eines Wassernetzes, wobei das Anschlusszwischenstück (1) umfasst – einen ersten Anschluss (2) zur Verbindung mit der zuströmseitigen Rohrleitung (91); – einen zweiten Anschluss (3) zur Verbindung mit der abströmseitigen Rohrleitung (92); – einen dritten Anschluss (4) zur Verbindung mit dem Zulauf des Wasserbehandlungsgeräts (93); – einen vierten Anschluss (5) zur Verbindung mit dem Ablauf des Wasserbehandlungsgeräts (93); – einen Vorlaufkanal (6), der den ersten Anschluss (2) mit dem dritten Anschluss (4) verbindet; – einen Rücklaufkanal (7), der den vierten Anschluss (5) mit dem zweiten Anschluss (3) verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusszwischenstück (1) einen fünften Anschluss (14) zur Verbindung mit einer Abwasserleitung oder einem Abwasserbehälter (104) aufweist, wobei der fünfte Anschluss (14) über einen Spülkanal (12) mit dem vierten Anschluss (5) verbunden ist, und dass der Rücklaufkanal (7) und der Spülkanal (12) ein Ventilsystem (20) aufweisen, mit dem – in einer ersten Schaltstellung der vierte Anschluss (5) mit dem zweiten Anschluss (3), nicht aber mit dem fünften Anschluss (14) verbunden ist, – und in einer zweiten Schaltstellung der vierte Anschluss (5) mit dem fünften Anschluss (14), nicht aber mit dem zweiten Anschluss (3) verbunden ist. Das Anschlusszwischenstück ermöglicht auf einfache und kostengünstige Weise einen hygienischen Betrieb eines angeschlossenen Wasserbehandlungsgeräts.
Patent DE-102014217331-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FAHL MICHAEL
IPC: B60N2/07
Filed: 2014-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schienenanordnung (1) für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfassend eine Unterschiene (1.2) und eine in dieser längsverschiebbar geführte Oberschiene (1.1), welche sich mit ihren Profilen gegenseitig hintergreifen, wobei mindestens ein flexibles Verriegelungselement (2) vorgesehen ist, welches derart drehbar innerhalb der Schienenanordnung (1) angeordnet ist, dass es im gespannten Zustand die Ober- und die Unterschiene (1.1, 1.2) voneinander entriegelt und im entspannten Zustand die Ober- und die Unterschiene (1.1, 1.2) gleichzeitig mehrfach verriegelt.
Patent DE-102014217804-A1 (DE)
Title: Drehbare Glasvitrine
Inventor: STROGIES ALEXANDER
IPC: A47F11/10
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine drehbare Vitrine mit seitlichen Glasscheiben (1) und mit einer Beleuchtungseinrichtung zur Innenbeleuchtung, wobei – im Inneren der Glasvitrine eine senkrechte Standsäule (2) angeordnet ist, – an deren unterem Bereich ein Lager (3) befestigt ist, welches eine drehbare Grundplatte (9) mit der Standsäule (2) gelenkig verbindet, – an der drehbaren Grundplatte (9) die senkrechten Glasscheiben (1) befestigt sind, – am oberen Ende der Standsäule (2) ein Schleifringträger (6) mit einem Schleifring (7) angeordnet ist, wobei zwei Bahnen des Schleifrings (7) mit der Stromzuführung (11) kontaktiert sind, – in einer oberen Gehäuseplatte (13) Schleifkontakte angeordnet sind, welche die Spannung für eine Innenbeleuchtung abgreifen, – die Stromzuführung (11) mit einem sich außerhalb der Glasvitrine befindenden Transformator verbunden ist, dessen Niedervoltspannung dem Schleifring (7) zugeführt wird.
Patent DE-102014222184-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Testkontaktierung von elektronischen Bauteilen und Verfahren zur Testkontaktierung
Inventor: KROENER CHRISTOPH
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Testkontaktierung von elektronischen Bauteilen, mit einer Trägerplatte (1) zur Aufnahme elektronischer Bauteile (2) und mit einer Kontaktierungsplatte (4) zur Testkontaktierung der elektronischen Bauteile (2). Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Trägerplatte (1) und die Kontaktierungsplatte (4) derart aneinander anlegbar sind, dass ein hermetisch dichter Hohlraum besteht, welcher im Wesentlichen von der Trägerplatte (1) und der Kontaktierungsplatte (2) begrenzt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Testkontaktierung von elektronischen Schaltungen.
Patent DE-102014223696-A1 (DE)
Title: Maschinenblock zum Füllen, Verschließen und Etikettieren von Behältern
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-11-20
Abstract: Beschrieben werden ein Maschinenblock und ein Verfahren zum Füllen, Verschließen und Etikettieren von Behältern. Der Maschinenblock umfasst wenigstens eine Füllmaschine, eine Verschließmaschine und eine Etikettiermaschine, die stromabwärts der Füllmaschine und insbesondere zum Anbringen hülsenförmiger Etiketten ausgebildet ist. Dies ermöglicht zum einen eine besonders kompakte Bauweise. Zum anderen lassen sich die mechanischen Eigenschaften der Behälter und deren Gleiteigenschaften für das Anbringen der Etikettenhülsen durch das vorangegangene Füllen mit Produkt auf flexible Weise verbessern.
Patent DE-102014224859-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsbestimmung
Inventor: ERDMANN THOMAS
IPC: G01B7/14
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Vorrichtung zur induktiven Positionsbestimmung umfasst einen Signalgenerator, eine mit dem Signalgenerator verbundene Spule, ein Element zur Beeinflussung der Induktivität der Spule in Abhängigkeit seines Abstands zur Spule und eine Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der Position des Elements bezüglich der Spule auf der Basis einer Spannung an der Spule. Dabei stellt der Signalgenerator ein Rechtecksignal bereit.
Patent DE-102014225061-A1 (DE)
Title: Gemeinsame Nutzung eines Schlüssels für ein Fahrzeug
Inventor: KIM DONG UK
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Verfahren zur gemeinsamen Nutzung eines Schlüssels eines Fahrzeugs, der das Fahrzeug elektronisch steuert, umfasst: Einstellen eines eine Nutzung des Fahrzeugs einschränkenden Steuerwerts durch ein Endgerät eines Benutzers des Fahrzeugs, das den Schlüssel des Fahrzeugs umfasst, und Übertragen des Schlüssels des Fahrzeugs von dem Endgerät des Benutzers an ein Endgerät eines zusätzlichen Benutzers des Fahrzeugs unter Verwendung einer Kurzstreckenkommunikation.
Patent DE-102015000558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Blutdruckmessung
Inventor: VOGEL FREDERIK
IPC: A61B5/022
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Blutdruckmessung, aufweisend eine Einrichtung zur Blutdruckmessung und wenigstens eine daran gekoppelte Messwerteaufnahmevorrichtung, wobei die Vorrichtung zur Blutdruckmessung wenigstens eine Baueinheit und wenigstens eine Bedienungseinheit sowie Kopplungsmittel zur Kopplung wenigstens einer Messwerteaufnahmevorrichtung aufweist, sodass die Reduzierung beidhändiger Arbeitsschritte des Bedienpersonals unterstützt ist.
Patent DE-102015001816-A1 (DE)
Title: Sitzkonstruktion für Vakuumgleiter
Inventor: RIEDERER ZDENKO
IPC: B64G1/60
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die in einer Röhre eingebaute Sitzunterbaukonstruktion trägt die Sitzkonstruktion. Sie ist gegliedert in einem A-, B- und C-Teil. Der A-Teil besteht aus einer robusten und stabilen Abfederungs- und Trägerkonstruktion. Sie setzt sich aus einer schweren, dicken runden Scheibe, den tragenden enorm starken, differenzierten Federelementen, einem schweren Kegelstumpf, der von einem halbkreisförmigen Federungs-Unterbrecher getragen wird, einem umgekehrten Topf mit auf Polstern gelagerten Stangenfedern zusammen. Die Abfederung des Drucks wird zum Teil über die Federelemente auf die Gegenfederungen im runden Röhrengehäuse übertragen und außerhalb der zentrischen Abfederungsanlage abgefedert. Die ringförmige Polsterung puffert zusätzlich ab. Der B-Teil ist gegliedert in einem kolbenförmigen Federungsunterbrecher, gegenbewegliche Röhren mit Federelementen und Klötzen, die an der Innenwand der Röhre aufliegen und den Federungsunterbrecher abstützen und gleichzeitig abbremsen; die ringförmig abpuffernde Polsterung; einer kreisförmigen Decke mit abpuffernder Polsterauflage, einem widerstandsfähigem kegel zur punktförmiger Weiterleitung des Drucks; einer Schale mit niedriger Polsterung zur Abpufferung der Stangenfedern mit Kugelgehäsen, die am Röhrengehäuse abfedern; die gegenbeweglichen Röhren, befestigt am Außenrand der Schale und die zwischen den Röhren gelagerten Polsterungen puffern die innere Anlage an der Innenröhre ab; in die Anlage der Stangenfedern mit Kugelgehäusen, die zu der unteren Anlage der Stangenfedern mit Kugelgehäusen diametral angeordnet ist; in eine schwere, runde, stabile Trägerkonstruktion mit einem hohen Kegel zur Weitergabe des Drucks, an der gegenbewegliche Röhren mit Federelementen und Klötzen angebracht sind; einer Polsterung, einem Federungsunterbrecher, einer Gleitröhre und Gegenfederungsröhren mit Gegenfederungen und Unterbrecherscheiben, einer schweren, runden und stabilen Trägerkonstruktion und einem massiven Block. Der C-Teil ist gegliedert in eine konkave Sitzkonstruktion mit Polsterauflage, einer konischen Röhre, in gegenbewegliche Röhren mit Federelementen und Klötzen und einer Fangvorrichtung.