Patent DE-102007024104-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung
Inventor: FRYE HARTWIG
IPC: F16F9/02
Filed: 2007-05-22
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Bauteils, insbesondere einer Stuhllehne, mit einer Gasfeder, die einen Zylinder (1) aufweist, der an seinem einen Ende geschlossen ist und in dem ein Kolben (2) verschiebbar angeordnet ist, der den Zylinder (1) in eine erste und eine zweite Zylinderkammer (3, 4) unterteilt sowie einseitig eine Kolbenstange (5) aufweist, die die dem geschlossenen Ende des Zylinders (1) abgewandte zweite Zylinderkammer (4) durchragt und abgedichtet aus dem Zylinder (1) herausgeführt ist, mit einer unter Überdruck stehenden Gasfüllung der zweiten und der ersten Zylinderkammer (4, 3), durch die der Kolben (2) mit einer Ausschubkraft beaufschlagt ist, mit einem Ventil (14) in einer von der zweiten Zylinderkammer (4) zur ersten Zylinderkammer (3) führenden Verbindung, das einen Gasstrom von der zweiten in die erste Zylinderkammer (4, 3) ermöglicht und in der entgegengesetzten Strömungsrichtung sperrt sowie mit einem manuell betätigbaren Verbindungsventil (16), durch das die erste und zweite Zylinderkammer (3, 4) miteinander verbindbar sind, wobei in der von der zweiten Zylinderkammer (4) zur ersten Zylinderkammer (3) führenden, von dem Ventil (14) absperrbaren Verbindung eine Strömungsdrossel angeordnet ist, wobei die Strömungsdrossel in der Verbindung zwischen dem Ventil (14) und der ersten Zylinderkammer (3) angeordnet ist, wobei das Ventil (14) eine an der radial umlaufenden Mantelfläche des Kolbens (2) und mit der ersten Zylinderkammer (3) verbundene, radial umlaufende Nut (6) aufweist, in der ein Dichtring (7) geringerer axialer Erstreckung als der Nut (6) zwischen einer der der ersten Zylinderkammer (3) näheren ersten Nutseitenwand und einer der zweiten Zylinderkammer (4) näheren zweiten Nutseitenwand axial bewegbar angeordnet ist, der mit seinem Außenumfang dichtend an der Innenwand des Zylinders (1) in Anlage ist, wobei im Kolben (2) ein von der Nut (6) zur ersten Zylinderkammer (3) führender die Strömungsdrossel aufweisender Verbindungskanal (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsventil (16) eine im Kolben (2) koaxial ausgebildete Ventilkammer (15) aufweist, die über einen oder mehrere Kanäle (22) mit der zweiten Zylinderkammer (4) verbunden ist und die eine koaxiale, zur ersten Zylinderkammer (3) führende Ventilöffnung (23) besitzt, die von einem Ventilglied verschließbar ist, das mittels eines die Ventilkammer (15) koaxial durchragenden, manuell betätigbaren Ventilstifts (17) koaxial in Richtung zur ersten Zylinderkammer (3) aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei die Verbindung zwischen Ventil (14) und erster Zylinderkammer (3) eine radial in die Ventilöffnung (23) mündende Öffnung besitzt, die von dem Ventilglied in seiner die Ventilöffnung (23) schließenden Schließstellung ganz verschlossen oder zur ersten Zylinderkammer (3) teilgeöffnet und in seiner die Ventilöffnung (23) öffnenden Öffnungsstellung geöffnet ist, wobei die teilgeöffnete in die Ventilöffnung mündende Öffnung des Verbindungskanals die Strömungsdrossel bildet.