baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008263-U1 (DE)
Title: Rippenstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2010-08-11
Abstract: Funktionsstein zur Herstellung einer Gehwegpflasterung, mit rechteckigen Längen- und Breitenabmessungen,  und mit Rippen, die auf der Oberfläche des Steins vorgesehen sind,  und die beabstandet und parallel zueinander verlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Stein Längen- und Breitenabmessungen für ein Rastermaß von 100 mm × 200 mm aufweist,  und dass auf seiner Oberseite zwei Rippen vorgesehen sind,  die in Längsrichtung des Steins verlaufen,  und die doppelt so weit voneinander beabstandet sind wie jeweils von der einer Rippe benachbarten Längsseite des Steins.
Patent DE-202010009551-U1 (DE)
Title: Bodenabschlusselement
IPC: E06B9/80
Filed: 2010-06-25
Abstract: Bodenabschlusselement, das sich über die gesamte Breite eines durch einen Antrieb automatisierten Torblattes (1) eines Sektionaltores, Rolltores, Hubtores oder dergleichen an der Hauptschließkante erstreckt und beim Auftreffen auf einen Fußboden (2) oder einem Hindernis (11) seine relative Position zum Torblatt (1) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenabschlusselement (3) beim Auftreffen auf dem Fußboden (2) oder einem Hindernis (11) eine Schwenk- oder Drehbewegung ausführt.
Patent DE-202010010834-U1 (DE)
Title: Produktverpackung und Verpackungsmaschine zum Herstellen einer solchen Produktverpackung
IPC: B65B7/28
Filed: 2010-07-29
Abstract: Produktverpackung (1), umfassend:  – eine aus einer Hartfolie geformten Unterschale (2), die einen Rand (3) mit einem ebenen Siegelbereich (4) und einem bezüglich der Ebene des Siegelbereichs (4) abgewinkelten Abschnitt (7) aufweist,  – eine im Siegelbereich (4) mit der Unterschale (2) versiegelte und die Unterschale (2) abdeckende Oberfolie (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Oberfolie (5) elastisch und/oder nach dem Versiegeln mit der Unterschale (2) unter Einwirkung von Wärme schrumpfend ist, um sich an ein über die Ebene des Siegelbereichs (4) nach oben überstehendes Produkt (9) anzulegen.
Patent DE-202010012226-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: F16B5/12
Filed: 2010-09-06
Abstract: Befestigungseinrichtung (10) mit einer aus federndem Flachmaterial geformten Befestigungsklammer (12) zur Befestigung einer gelochten ersten dünnen Wand (14) oder sonstigen dünnwandigen Bauteils an einer zweiten dünnen Wand oder Trägerwand mit einer entsprechenden Lochung, wobei die Befestigungsklammer (12) einen Kopfbereich (22) umfasst, der in montiertem Zustand der Klammer auf der einen, von der anderen dünnen Wand (20) abgewandten Seite (24) der einen dünnen Wand (14) anliegt, einen Halsbereich (26), der in montiertem Zustand der Befestigungsklammer (12) vom Kopfbereich (22) ausgehend die Lochungen (16, 18) der beiden dünnen Wände (14, 20) durchragt, und einen Körperbereich (28), der vom Halsbereich (26) ausgehend im montierten Zustand der Befestigungsklammer (12) mit zwei sich gegenüberliegenden, durch Biegung entstandenen Rücksprungflächen (30, 32) des Flachmaterials (34) über die andere Seite (36) der anderen dünnen Wand (20) hinausragt, wobei sich die Rücksprungflächen (30, 32) auf der Lochleibung (38), der Kante (40) oder der Randfläche (42) der Lochung der zweiten...
Patent DE-202010013778-U1 (DE)
Title: Flächenheizung
IPC: F24D13/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Flächenheizung (1) mit einem Heizelement (2), wobei an zumindest einer Seite des Heizelementes (2) eine Abdeckung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) an ihrer Außenseite aus einem für Wärmestrahlung durchlässigen, wärmeisolierenden Werkstoff, insbesondere aus senkrecht zur Abdeckung (5) ausgerichteten Fasern (5b) gebildet ist.
Patent DE-202010014577-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2010-10-21
Abstract: Optischer Sensor mittels dessen nach dem Triangulationsprinzip Distanzen von Objekten (7) erfassbar sind, umfassend einen Sendelichtstrahlen (2) emittierenden Sender (3) und wenigstens einen Empfangslichtstrahlen (4) empfangenden, ortauflösenden Empfänger (5) sowie eine Auswerteeinheit zur Auswertung von Empfangssignalen des Empfängers (5), dadurch gekennzeichnet, dass dem wenigstens einen ortsauflösenden Empfänger (5) wenigstens zwei Optikelemente vorgeordnet sind, wobei durch die die Optikelemente durchsetzenden, von einem Objekt (7) zurückreflektierten Empfangslichtstrahlen (4) auf dem ortauflösenden Empfänger wenigstens zwei Lichtflecke generiert werden und die durch die Lichtflecke erzeugten Empfangssignale des ortauflösenden Empfängers in der Auswerteeinheit verglichen werden.
Patent DE-202010015647-U1 (DE)
Title: Steckdose für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60D1/64
Filed: 2010-11-23
Abstract: Steckdose eines Kraftfahrzeugs für die Aufnahme eines Steckers eines Anhängerstromkreises zur Anbindung an das elektrische System des Kraftfahrzeugs mit einem an dem Kraftfahrzeug festlegbaren Dosengehäuse (2), einem in dem Dosengehäuse (2) angeordneten Kontakteinsatz (18), von dem Anschlussleitungen an das elektrische System des Fahrzeugs wegführbar sind, und einem an dem Dosengehäuse (2) angelenkten Deckel (4) zum abdichtenden Verschließen einer Einstecköffnung für den Stecker, dadurch gekennzeichnet, dass an der Steckdose (1) eine optische Signaleinrichtung (8) vorgesehen ist, um einen außerhalb der Steckdose (1) detektierten Zustand anzuzeigen.
Patent DE-202011000529-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Schalldämpfers an einem Verbrennungsmotor mit verbesserter Ankopplung an den Zylinder
IPC: F01N13/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Anordnung eines Schalldämpfers (100) an einem Verbrennungsmotor (10), wobei der Schalldämpfer mit einem Anschlussstück (25) ausgebildet ist, das mit einem Endbereich (27) an einen Auslass (26) im Zylinder (18) des Verbrennungsmotors (10) angrenzt und eine Strömungsverbindung zwischen einem Brennraum (13) des Verbrennungsmotors (10) und dem Schalldämpfer bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser (DE) des Endbereiches (27) größer ausgebildet ist als der Innendurchmesser (DAU) des Auslasses (26).
Patent DE-202011001324-U1 (DE)
Title: Rückenlagevermeidungsgürtel
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-01-11
Abstract: Die L oder T-Stücke können sowohl aus Metall als auch aus Kunststoff hergestellt werden.
Patent DE-202011001551-U1 (DE)
Title: Eckprofilleiste zur Verbindung von Bodenbelag-Elementen
IPC: E04F11/16
Filed: 2011-01-14
Abstract: Eckprofilleiste zur Verbindung von im montierten Zustand zueinander rechtwinklig ausgerichteten Bodenbelag-Elementen (11) für insbesondere einen Designboden, welche Eckprofilleiste als Grundkörper ein Winkelprofil mit zwei zueinander rechtwinkligen Anlageschenkeln (1) aufweist, auf deren Anlageflächen (17) die Bodenbelag-Elemente (11) mit ihren Randkanten (7) aufliegen, die in Stoßverbindung mit Anschlagflanken (19) eines Trennstegs (3) des Winkelprofils bringbar sind, der zwischen den Randkanten (7) der beiden Bodenbelag-Elementen (11) gesetzt ist.
Patent DE-202011001595-U1 (DE)
Title: Behälter und Zuschnitt für einen Behälter
IPC: B65D5/54
Filed: 2011-01-17
Abstract: Behälter (1), umfassend mindestens vier einen Hohlraum umschließende Außenwände (101–105), bei dem  – eine erste Außenwand (100) in ihrer Fläche eine Knicklinie (2) aufweist, die sich vollständig von einer an einen ersten ihrer Ränder (18) angrenzenden zweiten Außenwand (101) zu einer an einen zweiten ihrer Ränder (21) angrenzenden dritten Außenwand (103) erstreckt, und  – über die Fläche von Außenwänden (101–103) eine Trennlinie (3) verläuft, die sich durchgehend von einem Ende der Knicklinie (2) über die Außenwände zum anderen Ende der Knicklinie (2) erstreckt, sodass nach Durchtrennen der Trennlinie (3) ein Oberteil des Behälters (1) von einem Unterteil des Behälters (1) klappbar ist.
Patent DE-202011002047-U1 (DE)
Title: Biofunktioneller Beruhigungssauger
IPC: A61J17/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Beruhigungssauger für Säuglinge und Kleinkinder dadurch gekennzeichnet, dass durch besondere Gestaltungsmerkmale von Lippenübergang und Zahnreihenübergang eine physiologische Position des Lutschkörpers ohne nachteilige Wirkung auf die Zahnstellung ermöglicht wird.
Patent DE-202011003435-U1 (DE)
Title: Spiess-Halter
IPC: A23G3/20
Filed: 2011-03-03
Abstract: Verwendung von Blech
Patent DE-202011050158-U1 (DE)
Title: Träger als Fahrwerkkomponente
IPC: B60G7/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Träger als Fahrzeugkomponente mit einer Längserstreckung, die einem Mehrfachen seiner Quererstreckung entspricht, und mit einer den Träger (2, 3) versteifenden Querprofilierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (2, 3) über wenigstens ein der Längserstreckung des Trägers (2, 3) folgendes Versteifungselement (7, 8) verfügt, das unter Zwischenschaltung einer Trennschicht (12) in Längserstreckung des Trägers (2, 3) form- und/oder stoffschlüssig schub- und zugfest an diesen angeschlossen ist.
Patent DE-202011050190-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Mediums wie beispielsweise Luft für Fahrzeuge
IPC: F16J12/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Behälter zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Mediums wie beispielsweise Luft für Fahrzeuge, welcher aus wenigstens einer Kammer besteht, die aus einem rohrförmigen Mittelteil besteht, wobei an den stirnseitigen Enden des Mittelteils jeweils ein als Kalotte geformter Boden angesetzt ist, und wobei am Mantel des Mittelteils und/oder sowie an den stirnseitigen Böden Anschlussstutzen für die Kammer vorgesehen sind, und wobei der Behälter am Chassisrahmen eines Fahrzeugs mittels einer Halterung befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Böden (4, 5) Halterungspunkte (8.1, 8.2, 8.3 und 8.4) in der Kalottenform des Bodens (4, 5) zur freikragenden, stirnseitigen Festlegung des Behälters (1) am Chassisrahmen (7) integriert sind.
Patent DE-202011050484-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Elektrofahrrad
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-06-17
Abstract: Halterung für ein Elektrofahrrad (2), mit einer mechanischen Verriegelung, die dazu ausgebildet ist, in ein Anschlusselement (8) am Elektrofahrrad (2) einzugreifen, um dieses versperrbar zu halten, und mit einem Ladeanschluss (19) zur Versorgung des Elektrofahrrads (2) mit elektrischem Strom, wobei die Verriegelung aus zwei einander gegenüberliegenden Sperrelementen (16) besteht, zwischen denen ein Bauteil des Elektrofahrrads (2) aufnehmbar ist und dass der Ladeanschluss (19) elektrische Kontakte (22) aufweist, von denen jeweils mindestens einer an jedem Sperrelement (16) angeordnet ist und dazu vorgesehen ist mit Ladekontakten des Elektrofahrrads (2) zusammenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontakte (22) des Ladeanschlusses (19) dazu ausgebildet sind, als Bauteil des Elektrofahrrads (2) einen Gepäckträger (7) aufzunehmen, von dem beidseits Zapfen (8) abstehen, die die Ladekontakte aufweisen.
Patent DE-202011100958-U1 (DE)
Title: Kombination aus Poster und Kalender (Wandplaner)
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-05-20
Abstract: Kombination aus Poster und Kalender dadurch gekennzeichnet, dass der Kalender als Organisationsmaterial im Büro eingesetzt werden kann, auch die Vorderseite kann mit einem Werbeeindruck versehen werden, siehe . Gleichzeitig kann die Rückseite nämlich das Poster oder die Grafik als Marketingmaterial eingesetzt werden, siehe .
Patent DE-202011102393-U1 (DE)
Title: Apfel - Curry - Gewürz - Ketchup
IPC: A23L27/60
Filed: 2011-06-28
Abstract: „Apfel Curry Gewürz Ketchup” 1.035 ltr. Wasser (zum blanchieren) dies ist der Grundstoff für die weiteren Zutaten 8 g Ascorbinsäure Vitamin ”C” 100 g Fructose 200 g geraspelte Äpfel blanchiert mit Ascorbinsäure Vitamin ”C” und Fruktose 80 g Tomatenpulver 20 g Currypulver 20 g Maisstärke mit 30 g Wasser angerührt den Fond der blanchierten Äpfel damit andicken 1,5 g Chilly – Cayennepfeffer 5 g jodiertes – Salz 0,5 g Süßstoff – Sucralose 1.500 g Auch für – Diabetiker Typ 2 Ohne Konservierungsstoffe u. Geschmacksverstärker
Patent DE-202011103565-U1 (DE)
Title: Spenderbox mit Papierteefilterrolle
IPC: A47J47/16
Filed: 2011-07-19
Abstract: Spenderbox mit Papierteefilter oder der gleichen bestehend aus einem rechteckigen Gehäuse (1), in dem sich ein Entnahmeschlitz (2) befindet, aus dem die Papierteefilter (3) herausgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Papierteefilter in Form einer Rolle (4) in der Spenderbox liegen.
Patent DE-202011106066-U1 (DE)
Title: Universal-Rundbieger für den Handbetrieb
IPC: B21D7/02
Filed: 2011-09-23
Abstract: Universal-Rundbieger für den Handbetrieb, dadurch gekennzeichnet dass auf dem Handgriff (1) die Trägerplatte (2) verstellbar montiert ist.
Patent DE-202011107079-U1 (DE)
Title: Wandaufbau
IPC: B32B5/18
Filed: 2011-10-24
Abstract: Wandaufbau für den Laderaum (4) eines Nutzfahrzeuges, mit – einer äußeren Deckschicht (1) aus faserverstärktem Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium, – einer Zwischenschicht (3) aus Isoliermaterial, insbesondere aus Isolierschaum, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Deckschicht (2) aus einem Holzmaterial besteht.
Patent DE-202011109768-U1 (DE)
Title: Bedachung mit Spannelement
IPC: E04H15/64
Filed: 2011-12-29
Abstract: Bedachung (30) zur Verwendung als Sonnen- und Regenschutz, umfassend ein stoffartiges Bedachungselement (1) und eine Befestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedachungselement (1) mit mindestens einem Spannelement (2) ausgestattet ist, wobei das wenigstens eine Spannelement (2) eine Vorspannung durch Verspannung des Spannelementes (2) mit dem Bedachungselement (1) und/oder durch Formgebung aufweist.
Patent DE-202011111099-U1 (DE)
Title: Portionskapsel mit Kennung
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-07-22
Abstract: Portionskapsel (1) zur Herstellung eines Getränks mit einem Basiselement (2), das einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Getränkerohmaterial vorgesehen ist und sie einen Randbereich (2.4) aufweist, der an dem Basiselement (2) vorgesehen ist und der Hohlraum von einer Membran (4) verschlossen wird, die an dem Randbereich (2.4) des Basiselements befestigt ist, wobei sie eine Kennung (5) aufweist, die es ermöglicht die jeweilige Portionskapsel zu individualisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein Barcode ist, der an der der Membran abgewandten Seite des Randbereichs (2.4) des Basiselements (2) vorgesehen ist, wobei die Membran eine dünne Kunststoff- oder eine Aluminiumfolie umfasst.
Patent DE-202012004119-U1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung von rotationssymmetrischen Bauteilen
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-04-12
Abstract: Lösbare kraft- und formschlüssige Verbindung mit zwei auf einer Längsachse (1) angeordneten paarigen Bauteilen (2, 3), mit einem radial nach außen oder innen vorspringenden Bund (4) oder Ring an dem einen Bauteil (2), mit einem radial nach außen oder innen vorspringenden Bund (4') oder Ring an dem anderen Bauteil (3), mit einer Hülse (5), die beide Bunde (4, 4') oder Ringe axial übergreift und mit einer Anzahl von keilförmigen Spannelementen (6), die zwischen der Hülse (5) und einem der Bauteile (2, 3) durch Spannmittel (7) verspannt sind, wobei die keilförmigen Spannelemente (6) zwischen ihren Keilflächen (8, 8') und ihren Mitten-/Verspannachsen (9) einen Winkel aufweisen, der nicht größer als der Haftreibungswinkel der reibschlüssig zusammenwirkenden Materialien ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Hülse (5) und den keilförmigen Spannelementen (6) Ausgleichsstücke (10) angeordnet sind, dass die Anlagefläche des Ausgleichsstücks (10) zum Spannelement (6) einen Winkel zur...
Patent DE-202012008781-U1 (DE)
Title: Insektenschutz Pendeltür Schliesssystem
IPC: E05F1/10
Filed: 2012-09-13
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Durchgangs, insbesondere Insektenschutzvorrichtung, die einer in eine Gebäudeöffnung eingesetzten Tür oder Fensteranordnung (9) zugeordnet ist, mit einem stationären Außenrahmen (1) und wenigstens einem an diesem über Scharniere (3) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagerten Pendelflügel (2), der gegenüber seiner mit dem Außenrahmen (1) koplanaren Schließstellung entgegen der Kraft einer Rückstelleinrichtung in zwei entgegengesetzten Richtungen auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens zwei Zugbandaufnahmen (5) abwechselnd an Außenrahmen (1) und Pendelflügel (2) zugeordnet sind, die im horizontalen Freiraum zwischen Pendelflügel (2) und Außenrahmen (1) mittels elastischem Zugband (7) verbunden angeordnet sind.
Patent DE-202012009443-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-10-01
Abstract: Bewegungsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere Möbelklappe, Tür oder Schublade o. dgl., mit einem Stellantrieb (12) und einem durch den Stellantrieb (12) antreibbaren Abtrieb für das bewegliche Möbelteil, der wenigstens ein mit dem bewegbaren Möbelteil verbindbares Abtriebsteil aufweist, wobei eine zwischen dem Stellantrieb (12) und dem Abtrieb eingeschaltete Kupplungseinrichtung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Erfassungsmittel (31) vorgesehen sind, die hervorrufen, dass die Kupplungseinrichtung (15) in wenigstens einer Endstellung des Abtriebs eine den Abtrieb vom Stellantrieb abkuppelnde Neutralstellung (32) einnimmt.
Patent DE-202012009630-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Kleinkindes sowie mit dieser Einrichtung ausgestatteter Einkaufswagen
IPC: B62B5/08
Filed: 2012-10-09
Abstract: Einrichtung (1) zur Aufnahme eines Kleinkindes in liegender Position, mit einem für das Kleinkind vorgesehenen Liegeabschnitt (10), wobei die Einrichtung (1) zum Anordnen auf einem mit gleichen Wagen stapelbaren Einkaufswagen bestimmt ist und der Liegeabschnitt (10) an einem mit Seitenwänden (3) ausgestatteten Gestell (2) der Einrichtung (1) befestigt und zumindest teilweise nach oben ausweichbar am Gestell (2) angeordnet ist und wobei der Liegeabschnitt (10) oder ein Teil des Liegeabschnittes (10) eines zuletzt in einen Stapel von Einkaufswagen eingeschobenen Einkaufswagens von der Einrichtung (1) des im Stapel vorausbefindlichen Einkaufswagens angehoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Liegeabschnitt (10) an seinen beiden Längsseiten (10a) hohl gestaltet ist, so dass Taschen (10e) gebildet sind, die zur Aufnahme der Seitenwände (3) des Gestells (2) bestimmt sind.
Patent DE-202012010624-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstellen für Tischtennisplatten im Tischtennissport zur Ballrückholung unter einer Tischtennisplatte
IPC: A63B67/04
Filed: 2012-11-03
Abstract: Vorrichtungen zum Unterstellen für Tischtennisplatten im Tischtennissport sind dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Halbrundform oder länglichen Pyramidenform sind.
Patent DE-202012011601-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherung
IPC: F16B39/08
Filed: 2012-12-04
Abstract: Verdrehsicherung (1) von Nutmuttern auf Getriebewellen umfassend ein mit einer drehbaren Getriebewelle (5) drehfest verbundenes Getrieberad (4), eine auf die Getriebewelle (5) geschraubte, eine Mehrzahl an Nuten (12) aufweisende Nutmutter (2), welche in axialer Richtung eine Flächenpressung auf das Getrieberad (4) ausübt sowie ein ringförmiges Sicherungsblech (3) mit einer Mehrzahl an Laschen (9, 11), wobei das Sicherungsblech (3) die Nutmutter (2) und das Getrieberad (4) mittels wenigstens zweier Laschen (9, 11) drehfest miteinander verbindet und in einem Hohlraum zwischen der Nutmutter (2) und dem Getrieberad (4) unverspannt angeordnet ist.
Patent DE-202012012402-U1 (DE)
Title: Lagerungshilfe für einen Säugling
IPC: A47D15/00
Filed: 2012-12-31
Abstract: Lagerungshilfe für einen Säugling, mit zwei durch ein Band verbundene, von einander beabstandete Kissen (1, 2) dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Kissen (1, 2) ein eine Schlaufe (4) bildender Gurt (3) befestigt ist.
Patent DE-202012012765-U1 (DE)
Title: Gegenstromdüse einer Gegenstromschwimmanlage
IPC: E04H4/12
Filed: 2012-10-05
Abstract: Gegenstromdüse einer Gegenstromschwimmanlage mit – mindestens einer Wasserauslassdüse (27), dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wasserauslassdüse (27) – einen Düsenkörper (11) aufweist, der – ein erstes Ende (29) zur Aufnahme des von der Gegenstromschwimmanlage geförderten Wassers, und – ein zweites Ende (31) mit einem Auslass (13) aufweist, wobei – der Auslass (13) einen flachen, im Wesentlichen rechteckigen Auslassquerschnitt aufweist.
Patent DE-202012013268-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmodul
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: LED-Reflexionsleuchte, die eine LED-Lichtquelle (1), eine Wärmeleitungsbrücke (2), eine Wärmeleitungsbrückenabdeckung (3), einen Reflexionsbecher (4) sowie eine Wärmeabfuhrvorrichtung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Lichtquelle (1) durch eine in der Mitte der Wärmeleitungsbrücke (2) vorgesehene LED-Positionierungsrille (2c) befestigt ist, wobei die Wärmeleitungsbrücke (2) durch eine innerhalb von Reflexionsbecher (4) freigelassene Öffnung mit der Wärmeabfuhrvorrichtung (5) verbunden ist, und wobei innerhalb der Wärmeabfuhrvorrichtung (5) der Reflexionsbecher (4) angeordnet ist und die LED-Lichtquelle (1) vertikal zu der mittleren vertikalen Achse von Reflexionsbecher (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012103924-U1 (DE)
Title: Dauerhafter und beschreibbarer Informationsträger für einen elektronischen Datenträger in Stickform
IPC: G09F3/20
Filed: 2012-10-12
Abstract: Dauerhafter und beschreibbarer Informationsträger für einen elektronischen Datenträger in Stickform, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger (1) Fixierungselemente (2, 3, 4) für einen Stick (5) enthält, wobei sich der Stick (5) leicht vom Informationsträger (1) trennen lässt.
Patent DE-202013000534-U1 (DE)
Title: Flügelradnabe für eine Pyramide
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-01-19
Abstract: Eine Nabe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus flächenhaften Teilen (1, 2) hergestellt ist wobei sich an jedem Ansatzpunkt eines Flügels diese flächenhaften Teile kreuzen. Über diese Kreuze wird je ein Flügel 3 diagonal mit der Aussparung 4 gesteckt. Daraus ergibt sich eine feste Verbindung der Flügel mit der Nabe, wobei der Flügel immer eine vorgegebene Neigung (5) einnehmen wird.
Patent DE-202013000847-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Vergabe und Kontrolle von Zugriftsberechtigungen
IPC: G06F21/62
Filed: 2013-01-29
Abstract: Anordnung zur Vergabe und Kontrolle von Zugriffsberechtigungen mit wenigstens einem elektronischen Programmiergerät (2), mit wenigstens einer elektronischen Ausleseeinheit (1) und mit wenigstens einem elektronischen Speichermedium, wobei das wenigstens eine Programmiergerät (2) wenigstens eine elektronische Anzeigevorrichtung (9), insbesondere ein Digitaldisplay (11), sowie eine Benutzerschnittstelle (12) zur Eingabe von das Speichermedium programmierenden Daten in das Programmiergerät (2) aufweist, und wobei sowohl an dem Programmiergerät (2) als auch an der Ausleseeinheit (1) jeweils eine elektronische Schnittstelle (3, 4) zum Datenaustausch mit dem Speichermedium ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein über die Benutzerschnittstelle (12) des Programmiergeräts (2) eingegebenes Guthaben zur Zwischenspeicherung über die elektronische Schnittstelle (4) auf das wenigstens eine Speichermedium übertragbar ist, dass die Ausleseeinheit (1) eine betätigbare Steuereinheit (14) zur Steuerung wenigstens eines der Steuereinheit (14) nachgeschalteten elektrischen Endgerätes aufweist, wobei das wenigstens eine elektrische Endgerät durch die in Ausgangsstellung nicht betätigte Steuereinheit (14) gesperrt und/oder deaktiviert ist, und dass das...
Patent DE-202013000974-U1 (DE)
Title: Einrastmechanismus zur widerstandsfähigen Befestigung und einfachen Demontage eines Einschubelementes in einem Halteelement mittels leicht bedienbarer Druckelemente
IPC: F16B1/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Einrastmechanismus zur widerstandsfähigen Befestigung und einfachen Demontage eines Einschubelementes in einem Halteelement mittels Druckelementen, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (1) mit Druckelementen ausgestattet ist, nach deren einmaliger Betätigung das eingeschobene Element ohne weitere Betätigung der Druckelemente mittels einfacher Zugbewegung entnommen werden kann.
Patent DE-202013003658-U1 (DE)
Title: Steckdosendekoration
IPC: H02G3/14
Filed: 2013-04-18
Abstract: Steckdosendekoration dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite passgenau in eine Steckdose passt.