baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-284886-A5 (DD)
Title: Farbstoffpraeparate zum faerben von zellulosematerialien in braunen nuancen
Inventor: REBMANN KAROLA
IPC: C09B67/36
Filed: 1989-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Farbstoffpraeparate zum Faerben von Zellulosematerialien. Erfindungsgemaesz werden die Farbstoffpraeparate durch die Mischung ausgewaehlter substantiver Farbstoffe in einem vorgeschriebenen Mischungsverhaeltnis hergestellt und werden in jeder beliebigen Konzentration zum Faerben von Zellulosematerialien in braunen Nuancen verwendet. Mit der erfindungsgemaeszen Loesung wird es erstmals moeglich, Zellulosematerialien mit hohem Echtheitsniveau, guter Egalitaet, farbtongleichem Aufbau, Bestaendigkeit gegenueber schwach reduzierenden Stoffen und ohne Wanderungserscheinungen unter HT-Trocknungsbedingungen in braunen Farbtoenen zu faerben.{Farbstoffpraeparate, bestehend aus bekannten Direktfarbstoffen; substantive Farbstoffmischung; tongleiches Faerben von braunen Nuancen; Zellulosematerialien; hohes Echtheitsniveau; gute Egalitaet; hohe Loeslichkeit}
Patent DD-290346-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum raeumen abgestorbener pflanzenreste
Inventor: KALK WOLF-DIETER
IPC: A01C5/06
Filed: 1989-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Raeumen von abgestorbenen Pflanzenresten. Sie dient zum Vorbereiten des Saatgutablagestreifens weitreihig zu saeender Kulturen in der Pflanzenproduktion. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die an der Bodenoberflaeche des Saatgutablagestreifens befindlichen Pflanzenreste in den Bereich zwischen zwei Saatreihen zu foerdern. Die Vorrichtung kann insbesondere bei schonenden und erosionshemmenden Verfahren in der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion angewendet werden.{Aussaat; Reihenkultur; Boden; Pflanzenreste}
Patent DD-290394-A5 (DD)
Title: Spannringverschluss
Inventor: KALB ALFRED
IPC: B65D45/34
Filed: 1989-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannringverschlusz fuer Verpackungsbehaelter, dessen Ringenden ueber einen Spannhebelverschlusz in der Verriegelungsstellung uebereinandergespannt und gegen unberechtigtes OEffnen gesichert sind. Um beim Absturz eines gefuellten Behaelters den Schutz gegen unbeabsichtigtes OEffnen zu vergroeszern und eine nachteilige Gelenkwirkung bei dem Spannhebelverschlusz aufzuheben wird erfindungsgemaesz vorgeschlagen, dasz im uebereinandergeschobenen Zustand der Spannringenden in Endnaehe des unteren Ringendes eine nach oben gerichtete Verriegelungsschleife angeordnet ist, die in Verriegelungsstellung des Spannringes durch eine Fensteroeffnung im darueberliegenden Ringende hindurchtritt und die Aufnahme fuer einen Sicherungsbuegel bildet.{Spannringverschlusz; Verpackungsbehaelter; Verriegelungsstellung; unbeabsichtigtes OEffnen; Gelenkwirkung; Verriegelungsschleife; Fensteroeffnung; Sicherungsbuegel}
Patent DD-294804-A5 (DD)
Title: Verfahren zur fokuslageeinstellung einer x : 1-projektions-justier- und belichtungsanlage
Inventor: BEYER CHRISTIAN
IPC: G03F9/00
Filed: 1990-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fokuslageeinstellung einer x:1-Projektions-, Justier- und Belichtungsanlage bei der Herstellung hochintegrierter elektronischer Schaltkreise. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Fokuslageeinstellung einer x:1-Projektions-, Justier- und Belichtungsanlage bei der Übertragung eines Musters auf mit einem Resist bedeckte Bearbeitungssubstrate, bei dem durch Messung der Intensität eines von der Oberfläche des Substrates reflektierten Fokussierstrahles eine erste vorläufige Fokuslage bei dem gemessenen Intensitätsmaximalwert eingestellt, anschließend ein Fokuslagekorrekturwert ermittelt und die vorläufige Fokuslage korrigiert wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass zunächst für die Fokuslagekorrekturwertermittlung bei zumindest drei Kontrollsubstraten mit oder ohne aufgebrachte unterschiedliche Schichtsysteme, die mit dem Resist der Bearbeitungssubstrate bedeckt sind, für jeweils ein Bildfeld der Reflexionskoeffizient bei Bestrahlung mit der Belichtungswellenlänge der Projektions-, Justier- und Belichtungsanlage und an zumindest 9 Messpunkten des Bildfeldes die Grenzstrukturauflösung mit einem lichtoptischen Breitenmessverfahren gemessen und die korrigierte Fokuslage (10) für jedes Bildfeld ermittelt wird und für das sich aus den ermittelten korrigierten Fokuslagen (10) und Reflexionskoeffizienten der einzelnen Bildfelder ergebende, die Beziehung zwischen korrigierter Fokuslage (10) und Reflexionskoeffizient beschreibende Polynom zweiten Grades die Polynomkoeffizienten bestimmt werden. Im Anschluss daran wird jeweils für das in die Projektions-, Justier- und Belichtungsanlage eingebrachte Bearbeitungssubstrat nach Einstellung der vorläufigen Fokuslage (9) in einem beliebigen Bildfeld der Reflexionskoeffizient gemessen, die korrigierte Fokuslage (10) über das ermittelte Polynom bestimmt und der Korrekturwert, der sich aus der Differenz (11) zu der eingestellten vorläufigen Fokuslage (9) ergibt, ermittelt und mit dem Fokuslage-Regelsystem der Projektions-, Justier- und Belichtungsanlage die vorläufige Fokuslage (9) um den Korrekturwert verstellt.{Halbleitertechnik; Fokuslage; Regelsystem; Bildaufbau; Fehleranteil; x:1-Projektions-, Justier- und Belichtungsanlage; Reflexionskoeffizient; Grenzstrukturauflösung}
Patent DD-295036-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum signalisieren von temperaturueberschreitungen
Inventor: GOLLMER BERND
IPC: G05D23/275
Filed: 1990-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Signalisieren von Temperaturueberschreitungen an schwer oder von auszen nicht zugaenglichen Meszstellen, wie beispielsweise im Inneren der Isolierung von Behaeltern und Rohrleitungen. Die erfindungsgemaesze Einrichtung kann damit auch eingesetzt werden, um Lecks in heiszwasserfuehrenden Rohrleitungen und Behaeltern zu signalisieren und exakt zu lokalisieren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Temperaturaenderung in einem genau definierten Bereich in eine dementsprechende AEnderung der elektrischen Leitfaehigkeit umzuwandeln, diese mesztechnisch zu erfassen und zu orten. Diese Aufgabe wird durch eine Einrichtung geloest, die aus zwei elektrischen Leitern besteht, zwischen denen sich erfindungsgemaesz eine chemische Substanz, vorzugsweise ein sog. "Leiter 2. Ordnung" befindet. Diese Substanz ist im festen Zustand elektrisch nicht leitend. Sie geht bei Erreichen einer definierten Temperatur reversibel in den fluessigen Zustand ueber und verliert dabei ihre isolierenden Eigenschaften, so dasz eine niederohmige elektrische Verbindung zwischen den beiden Leitern entsteht. Die Widerstandsaenderung kann dann in an sich bekannter Weise gemessen und zur Anzeige gebracht werden.{Temperaturueberschreitung; Signal; elektrische Leitfaehigkeit; elektrische Leiter; Leiter 2. Ordnung; fester/fluessiger Zustand; Widerstandsaenderung}
Patent DD-295078-A5 (DD)
Inventor: LINDERT HEINRICH
IPC: A22C17/04
Filed: 1990-06-15
Abstract: A method for deboning the extremities of poultry and an apparatus for performing this method serve to process extremities consisting of upper and lower arm or leg members, which members are joined by means of a central joint. The process includes the subsequent steps of severing the skin in the area of the outer condyle down to the bone, freeing the flanks in the area of the central joint, punching out the central joint and extracting the thus produced bone stumps whilst retaining the meat portion, whilst the apparatus comprises a conveyor including holding devices for receiving and holding the extremities to be treated, as well as means for performing these procedural steps.
Patent DD-296389-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von draht- oder bandfoermigen hochtemperatur-supraleitenden materialien mittels thermischer spritzverfahren
Inventor: ROHR SYLVIA
IPC: H01L39/12
Filed: 1990-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Materialien, die z. B. fuer Magnete und elektrische Maschinen angewendet werden koennen. Die Erfindung besteht darin, dasz waehrend der Schichtabscheidung eine Traegermaterialtemperatur von 120C eingehalten wird, dasz die Relativbewegung zwischen dem abzuscheidenden Telchenstrom und dem Traegermaterial parallel zu der gewuenschten Richtung der maximalen kritischen Strombelastung durchgefuehrt wird, dasz nach der Schichtabscheidung eine Waermebehandlung in O2 oder O2-haltiger Atmosphaere zwischen 1 000 und 1 150C durchgefuehrt wird, wobei das beschichtete Traegermaterial in 500 K/h auf diese Temperatur gebracht und dort zwischen 10 s und 60 min gehalten wird und danach mit 1 K/h bis 10 K/h auf 990 bis 950C abgekuehlt und dort mindestens 10 h gehalten wird oder dasz die Waermebehandlung in Inertgasatmosphaere zwischen 900 und 1 000C durchgefuehrt wird, wobei das beschichtete Traegermaterial in 500 K/h auf diese Temperatur gebracht und dort zwischen 10 s und 60 min gehalten wird, danach mit 1 K/h bis 10 K/h auf 870 bis 820C abgekuehlt und dort auf O2 oder O2-haltige Atmosphaere umgestellt und dort mindestens 10 h gehalten wird und dasz jeweils im Anschlusz daran eine weitere Waermebehandlung unter O2 oder O2-haltiger Atmosphaere bei 300 bis 600C und 1 bis 60 h durchgefuehrt wird, die auch mehrstufig sein kann.{Elektrotechnik, drahtfoermig, bandfoermig, hochtemperatur-supraleitend; thermische Spritzverfahren; Schichtabscheidung; Relativbewegung; Traegermaterialtemperatur; Waermebehandlung}
Patent DD-298922-A5 (DD)
Title: Stickstoffverbindungen
Inventor: ROBERTS DAVID A
IPC: C07D/
Filed: 1990-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft pharmakologisch nuetzliche neue Verbindungen der Formel I, in der R1, R2, R3, R4, R5, Ra, A, X und Z die hiermit definierten verschiedenen Bedeutungen haben, sowie ihre nichtgiftigen Salze und die pharmazeutischen Verbindungen, die sie enthalten. Die neuen Verbindungen sind bei der Behandlung von solchen Beschwerden wie Hypertonie und dekompensierte Herzinsuffizienz von Bedeutung. Die Erfindung betrifft weiterhin Prozesse zur Herstellung der neuen Verbindungen und die Verwendung der Verbindungen bei der aerztlichen Behandlung.
Patent DD-297724-A5 (DD)
Inventor: KOCH SIEGFRIED
IPC: G07C5/00
Filed: 1990-09-11
Abstract: This device is arranged at the front panel of an apparatus and can be used for bringing the data memory into operating position. In the operating position, the data memory is in a position parallel to the front panel of the apparatus concerned and is inaccessibly recessed in the front panel. In detail, the device consists of a cover (2) which is rockably supported at the front panel of the apparatus and on the inside of which holding and contacting means (22, 23, 64) for a data memory (45) are formed, and of a printed-circuit board (53) which is stationarily mounted in the apparatus and to which the cover (2) is connected via a flexible ribbon line (62) exerting a spring action. <IMAGE>
Patent DD-297723-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur programmunterbrechung
Inventor: ROMPE ANDRE
IPC: G06F9/46
Filed: 1990-09-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schaltungsanordnung zur Unterbrechung des von einem Signalprozessor abgearbeiteten Programms in einem Entwicklungssystem, bestehend aus einem Wirtsrechner und einem Signalprozessor-Entwicklungsmodul, unter Beibehaltung des Prozessorzustandes, verwendbar zur Entwicklung von Geraeten mit einer durch Signalprozessoren gestuetzten Signalverarbeitung. Die erfindungsgemaesze Schaltungsanordnung besteht aus einem Unterbrechungsstatusregister 1, bestehend aus einem UND-Gatter 4 und einem Latch 5, einem ein NAND-Gatter 6 und ein RS-Flipflop 7 enthaltenden Programmstatusdekoder 2 und einer Synchronisatorschaltung 3, welche ein ODER-Gatter 8 und ein UND-Gatter 9 enthaelt. Figur{Entwicklungssystem; Wirtsrechner; Signalprozessor; Programmunterbrechung; Unterbrechungsstatusregister; Programmstatusdekoder; Synchronisatorschaltung}
Patent BE-1005962-A6 (BE)
Title: Method for depositing a metal with a high melting point on a steel strip byvacuum vaporisation
IPC: C23C14/58
Filed: 1992-06-24
Granted: 1994-04-05
Abstract: The strip is preheated to a temperature of at least 300 degrees C in anon-oxidising atmosphere. A metal with a high melting point is deposited byvacuum vaporisation on at least one of the sides of the strip until the metallayer deposited has reached a predetermined thickness. The coated strip isthen heated to a temperature between its recrystallisation temperature and1050 degrees C, and it is maintained at this temperature for at least 5seconds to recrystallise the strip and the deposited metal. It is finallycooled to ambient temperature. It is thus possible to form a non-oxidisingcoating (Cr, Nr) on a soft steel strip.
Patent BE-1010750-A6 (BE)
Title: Method and device for identifying telephone lines
IPC: H04M3/22
Filed: 1996-11-14
Granted: 1999-01-05
Abstract: Method for identifying telephone lines, more specifically in telephone networks where a subscriber number can be automatically obtained in the form of a signal (6) by transmitting a first well-defined telephone call (4) from the subscriber's line and in which the position of the line in the corresponding centrals can be obtained in the form of a signal (9) by emitting a second defined telephone call (7) followed by the subscriber number, characterised by the fact that the method consists of carrying out a first telephone call (4), storing it in the memory (5) of the signal (6) obtained as a result of this first telephone call (4), carrying out the aforementioned second phone call (7) in relation to this signal (6) stored in the memory (5) and receiving and reproducing the information contained in the signal (9) received as a result of the second telephone call (7).<IMAGE>
Patent BE-1012848-A6 (BE)
Title: Carboxylic acid O-aminoethylation method by means of aziridinium ion
IPC: C07C219/14
Filed: 1999-08-20
Granted: 2001-04-03
Abstract: Several steps are conventionally used during the preparation of a compoundaccording to the formula A-B-N-C-D wherein A is a carboxylate group, B is ahydrocarbon group with 2 carbon atoms, N is a nitrogen atom, C and D arehydrocarbon groups possibly comprising one or more hydroxyl groups. The aimof the present invention is to carry out in a single step the synthesis ofthe above compound with high yields. This aim is achieved using dihalogenethane reagent/carbonic acid ratios greater than 10 and amine/carboxylicacid ratios greater than 1.5. The procedure has been applied to thesynthesis of the following products: procaine, adiphenine, drophenine,nafronyl and meclofanoxate.
Patent ES-2000809-A6 (ES)
Title: Transit vehicle start-up propulsion motor control apparatus and method
Inventor: TRUMAN WILLIAM MAURICE
IPC: H02M3/139
Filed: 1986-07-31
Abstract: Current regulation is provided for the propulsion motor of a vehicle operative with a track signal block control signal having a known frequency characteristic, by modulation of a selected group of potential output ON pulses from a chopper apparatus coupled with the motor and in relation to the program cycle time of a control microprocessor such that the resulting harmonic sidebands are positioned to minimize electromagnetic interference with that control signal.
Patent ES-2001077-A6 (ES)
Title: Prosthesis with bone fixation.
IPC: A61K6/884
Filed: 1986-08-08
Abstract: An improved orthopedic or dental implant is formed so that at least its bone contacting surfaces are comprised of a biocompatible organic polymer substituted with salt-forming sulfur oxyacid groups or biocompatible salts thereof. In addition, a method of promoting bone tissue deposition and adhesion has been found which utilizes an implant having a biocompatible organic polymer substituted with carbon, sulfur or phosphorous oxyacid groups or sales thereof on its bone contacting surfaces. Such oxyacid substituted polymers have been found to promote interfacial osteogenesis, to enhance the rate of bony growth into porous implant surfaces, and to foster direct chemical bonding of the implant surface with the biological polymers present in developing bone tissue.
Patent ES-2003110-A6 (ES)
Title: Aiming device for a portable mine launcher
Inventor: HIRSCHAUER PETER
IPC: F41G1/30
Filed: 1986-09-26
Abstract: In the case of an aiming device for a tubular, portable mine launcher, it is proposed to provide a dioptre (peep sight) having a mirror (S) for deflection of the line of sight (VL) through 90 DEG between the eyepiece and the objective (F1, F2) and to arrange said dioptre in such a manner that the eyepiece viewing direction is aligned to the barrel direction. In consequence, the gunner can aim and release the weapon in a relatively comfortable (convenient) position, without his mobility having to be limited.
Patent ES-2003414-A6 (ES)
Title: Fastening device for lace up shoes.
IPC: A43C7/04
Filed: 1986-10-22
Abstract: Device for fastening lace up shoes, comprising a support for the shoe upper having at least one hole or slot for the passage of the ends of the laces, provided at its lower part so that it is encountered close to the end holes of the shoe lacing, and lace retention means maintained fastened by means of flexible recentring members and capable of being uncoupled by exerting pressure thereon. The divice has a lower concave surface coinciding with the curvature of the shoe upper on which it rests.
Patent ES-2004345-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for scanning thermal images.
Inventor: KLATT ROBERT W
IPC: G01J5/48
Filed: 1986-12-03
Abstract: An imaging sensor for scanning an image in an object space is disclosed. The imaging sensor comprises a first and second plurality of infrared detectors. Also provided is a reflecting means for reflecting a predetermined portion of the object space on the first plurality of infrared detectors during first portion of the scanning cycle. The reflecting means is further able to reflect the predetermined portion of the object space on the second plurality of infrared detectors during the second portion of the scanning cycle. In a further embodiment, the orientation of the detectors permits each of the detectors to be calibrated with respect to another of the detectors by a sequential comparison of the outputs of pairs of the detectors whose fields-of-view overlap.
Patent ES-2003282-A6 (ES)
Title: Method for washing of alcaline pulp
Inventor: BOKSTROM MONICA
IPC: D21C9/02
Filed: 1987-04-30
Abstract: Method in the washing of alkaline, cellulosic pulp, for example sulphate pulp, CTMP and CMP pulp, the washing being effected in at least one stage. By an addition of carbon dioxide, there will be realised greatly reduced washing losses of, primarily, inorganic ions, as well as improved washing-out of substances which give rise to chemical oxygen demand (COD).
Patent ES-2007355-A6 (ES)
Title: Electronic system for controlling metal deposition voltages
Inventor: LEONI MARIO
IPC: H03B15/00
Filed: 1987-06-16
Abstract: The installation, for application in electro-deposition of metals, consists of a main current rectifier connected in anti-parallel with another current rectifier so as to produce a wave form with periodic and brief reversions of polarity. A control circuit determines the frequency, duration and amplitude of the negative waves, and an interconnected blocking circuit peridocally excludes the main rectifier for pre-set times during emission of the reverse polarity waves by the other rectifier.
Patent ES-2011960-A6 (ES)
Title: Non-slip support for the transportation of vehicles
IPC: B60P7/08
Filed: 1989-01-05
Abstract: Support which consists of non-slip pieces manufactured from a plastic material such as, for example, a polyamide or nylon, which adopt a rectangular shape and have a suitable thickness, being smooth in their centre part through which a strap is introduced and owing to the action of a type of teeth or ribs existing in the lower part working in the opposite direction from that of the actual strap and resting on the centre of the wheel they prevent the strap being displaced and loosening, fully immobilising the vehicle.
Patent ES-2012258-A6 (ES)
Title: Portable folding boat.
Inventor: TANABE NOBUAKI
IPC: B63B7/02
Filed: 1989-02-01
Abstract: A portable folding boat consisting of a blow molded body composed mainly of a flexible synthetic resin and left and right broadsides (5), (5) which can be opened to vertical positions and folded to the original positions. The retainer members (33) provided at the ends of the broadsides (5), (5) are provided with rectangular bores (32), and the locking projections (30) of a support plate (7) are inserted through and engaged with these bores (32) to hold the support plate (7). When the support plate (7) is to be removed, it can be positioned in the vicinity of the bow (3) and the stern (4) so that the support plate (7) does not move. A mast support unit is provided at that part of the support plate (7) which is on the side of the bow (3) or at the central portion of a bottom shell (2) of a boat body (1) so that the boat can be both sailed and rowed.
Patent ES-2012993-A6 (ES)
Title: Impregnated paper mixing machine
Inventor: AKE JOHNSSON JEAN
IPC: B65H29/06
Filed: 1989-02-06
Abstract: It applies to the stacking of sheets of paper impregnated with synthetic phenol/formol and melanin/formol resins in order to place them on a stacking table, with staggering along the length and width of the papers being achieved automatically. It comprises a stacking table and a longitudinal clamp, which can be displaced horizontally, which clamps the sheets of paper supplied from stackers located in front of the clamp at different heights. In the path of the clamp for locating the sheets of paper in the stacked position on the corresponding table there are stops which act according to a programme in order to stagger the sheets of paper or groups of sheets of paper.
Patent ES-2021190-A6 (ES)
Title: Machine for uprooting nursery trees
IPC: B25J9/14
Filed: 1990-02-19
Abstract: Machine equipped with a base 10 with fold-up bracing feet 12 on which rotates a vertical beam 1 at whose end is articulated an oscillating arm 2 activated by a piston 5 and a return spring 9 at whose tip are hooks 3 and 4 from which hangs a clamp 17 equipped with vertical jaws 13 from which rise, perpendicularly, two horizontal arms 15 to which a support chain is connected, opening and closure of this clamp being activated by means of a second hydraulic piston 18 which, like the first one, is governed by its corresponding actuating lever located in a hydraulic distributor 8.
Patent ES-2024100-A6 (ES)
Title: System for obtaining cores which have an insert
IPC: B29C49/04
Filed: 1990-03-26
Abstract: The starting point is a conventional core-blowing machine, preferably with a fixed blowing head 10 and with a lower moveable table 1 actuated by a cylinder 2, on which table there is the lower core half-box 4 and interacting with it two upper half-boxes 8 and 11 which act alternately, in such a manner that whilst the half- box 8 which acts secondly has the mark 9 complementing the mark 7 in the lower half-box 4, for obtaining the core with its definitive configuration, the other upper half-box, referenced 11, and which acts firstly, is planar, i.e. it has no mark and gives rise, in the corresponding operational phase, to the obtaining of a half-core which is fragmented at the level of the plane of location of the insert or inserts 14.
Patent ES-2029591-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. P.8800473/2 for recording selector for toy phonographic playback mechanisms
Inventor: BERENGUER JUAN JOSE
IPC: G11B11/20
Filed: 1990-09-01
Abstract: Intended to fix the position of the arm 3 carrying the needle 4 in a front position at the start of recording in order to locate the needle 4 so that it can play back a second recording having a movable stop consisting of a coil inside which there is a rod 2 with the possibility of displacement which acts as core and which is interposed in the withdrawal path of the arm 3 carrying the playback needle 4 upon actuation of a switch which allows the passage of current to the coil, a magnetic field being created which displaces the rod 2 in an upward direction, said rod constituting a stop for the arm carrying the playback needle 4 which is arranged in the groove of the second recording.