baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10112038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur asynchronen,platzsparenden Datenerfassung innerhalb einer kontinuierlichen Messwertspeicherung
Inventor: SCHWOERER WOLFGANG
IPC: G01D9/28
Filed: 2001-03-14
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Messwerterfassung und –speicherung  – wobei
in einem fest vorgegebenen ersten Messtakt (T 1 ) von
mindestens einem Messwertaufnehmer kontinuierlich Messwerte (MW1 i , MW2 i , MW3 i ) aufgenommen werden und  – die aufgenommenen
Messwerte (MW1 i , MW2 i ,
MW3 i ) in einem Messwertspeicher (K1, K2,
K3) abgespeichert werden dadurch gekennzeichnet, dass  – infolge
eines von einem Ereignisaufnehmer aufgenommenen Eintritts (E A ) eines Ereignisses von dem mindestens einen
Messwertaufnehmer und/oder von mindestens einem weiteren Messwertaufnehmer
asynchron zum ersten Messtakt (T 1 ) ein oder
mehrere weitere Messwert/-e (MW1 4 , MW1 5 , MW1 6 , MW1 7 , MW1 8 , MW1 9 , MW1 10 , MW2 4 , MW2 5 , MW2 6 , MW2 7 , MW2 8 , MW2 9 , MW2 10 , MW3 4 , MW3 5 , MW3 6 , MW3 7 , MW3 8 , MW3 9 , MW3 10 ) mit demgleichenoder eifern
beliebiegen anderen Messtakt (T 2 ) aufgenommen werden
und in dem Messwertspeicher (K1, K2, K3) abgespeichert werden.
Patent DE-10119050-B4 (DE)
Title: Geradzahnkegelräder mit verbesserter Zahnfußgebietsgeometrie und Verfahren zum Herstellen eines Gelenks zum Herstellen von ihnen
Inventor: TSUNG WEI-JIUNG
IPC: F16H55/08
Filed: 2001-04-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Geradzahnkegelrad (1) mit einer Vielzahl von Zähnen (3), wobei jeder Zahn eine Arbeitsfläche (5) hat, die eine Arbeitsfläche eines Zahns eines eingreifenden Geradzahnkegelrads kontaktiert, wobei die Arbeitsfläche (5) jedes Zahns (3) des Geradzahnkegelrads (1) zwischen einer Kopffläche (4) und einer Fußfläche (6) liegt, die eine Zahnhöhe definieren, und wobei sich die Arbeitsfläche (5) an eine Fußprofilgeometrie anschließt, die gemäß der folgenden Gleichung bestimmt ist:wobei:– ein Positionsvektor irgendeiner Stelle K auf einer Zahnfläche ist, die in einem Zahnfußgebiet angeordnet ist;– ein Positionsvektor einer vorbestimmten Stelle A auf der Zahnfläche im Zahnfußgebiet ist, die eine andere als eine Zahnfußlinie RR ist;– ein Positionsvektor einer vorbestimmten Stelle B auf der Zahnfläche im Zahnfußgebiet symmetrisch zu der Stelle A relativ zu der Ebene ist, die sich durch die Achse x und die Zahnfußlinie RR erstreckt; F1 = 2u3 – 3u2 + 1; F2 = –2u3 + 3u2; F3 = u3 – 2u2 + u; F4 = u3 – u2;wobei u eine reelle Zahl mit 0 ≤ u ≤ 1 ist; ...
Patent DE-10128655-B4 (DE)
Title: Chipkarte mit optischem Modulator und Verfahren zur Übertragung einer Information von einer Chipkarte
Inventor: OSTERWALD FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Chipkarte
mit steuerbaren Mitteln (3) zur optischen Modulation eines auf die
Chipkarte einfallenden Lichtstrahls und mit Mitteln (2) zur Ansteuerung
der steuerbaren Mittel, dadurch gekennzeichnet, dass die steuerbaren
Mittel den Lichtstrahl durch Änderung
einer optischen Transmissionseigenschaft modulieren.
Patent DE-10132761-B4 (DE)
Title: Klimatisierbare Probenkammer und Verfahren zur Klimatisierung der Umgebung von Proben
Inventor: FREDE MAIK
IPC: F24F7/00
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Klimatisierbare
Probenkammer zur Durchführung
chemischer, biochemischer, biologischer oder physikalischer Reaktionen
an Proben im Piko- bis Nanoliterbereich, enthaltend  – einen
in einer Probenkammer (6) angeordneten Probenträger (1), auf welchem in separaten
Probenfeldern die Proben (2) angeordnet sind;  – ein Klimatisierungsmediumreservoir
(5), mit welchem in der Probenkammer (6) ein Klimatisierungsmedium
mit einem Feuchtegehalt von annähernd
100 % eingestellt ist; und wobei  – die Proben (2) auf dem Probenträger (1)
separat heizbar sind.
Patent DE-10133550-B4 (DE)
Title: Wartungsstation für Tintenstrahl-Drucksysteme
Inventor: LIN TSUNG-TE
IPC: B41J2/165
Filed: 2001-07-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Wartungsstation
(10) für
Tintenstrahl-Drucksysteme mit entlang einer Druckkopfführung hin-
und herfahrbarem Druckkopf, die eine senkrecht zu der Druckkopfführung verlaufende
Führung
(24) und einen darin gleitfähig
gelagerten Wischer (50) zum Abwischen der Düse bzw. Düsen des Druckkopfes aufweist,
wobei die betreffende Wartungsstation (10) einen in einer zu der
Druckkopfführung
parallellaufenden zweiten Führung
(22) gleitfähig
gelagerten und von dem Druckkopf bei dessen Eintritt in die Wartungsstation
mitführbaren
Wischerschlitten (40) mit einem Führungsteil (44) aufweist, durch
den der Wischer (50) während
der Mitführung
des Wischerschlittens entlang der ersten Führung (24) in eine zum Abwischen
der Düse
bzw. Düsen
bei Rückkehr
des Druckkopfes geeignete Arbeitposition gebracht wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Führungsteil
(44) des Wischerschlittens (40) eine Schlitzführung mit zumindest einem schräg zur Richtung der
ersten und der zweiten Führung
(24, 22) verlaufenden Schlitzabschnitt (41) aufweist, worin der
Wischer (50) zusätzlich
zu der zweiten Führung
(22) geführt
ist.
Patent DE-10152385-B4 (DE)
Inventor: DECKER PASCAL
IPC: B65D85/07
Filed: 2001-10-24
Granted: 2012-11-22
Abstract: The pack consists of several webs of foil-packed insulating material. Two layers each consisting of 12 insulation rolls packed in a foil cover. The individual rolls and the multiple ones are compressed into a module of joint rolls in a manner that products the fibers, so that for a height of pack of between 2.30 and 2.50 m, and thickness of web of 100 to 240 mm, the ration of insulation surface to standing surface is between 50:1 and 115:1.
Patent DE-10152427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Anomalie in einer Positionserfassungsvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO CHIAKI
IPC: H02P6/17
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-06-08
Abstract: Anomalieerfassungsvorrichtung
für eine
Positionserfassungsvorrichtung (4, 10, 21–25), in der mindestens ein
Erregersignal mit einer vorbestimmten periodischen Wellenform einer
Primärwicklung
(11) eines Positionserfassungssensors (10) zugeführt wird, um dadurch mindestens
ein Ausgangssignal in der Form eines phasenmodulierten Signals entsprechend
einer Drehposition eines Drehglieds von einer Sekundärwicklung
(13) des Positionserfassungssensors (10), direkt oder nachdem es
Phasenverschiebung und arithmetischen Operationen unterzogen wurde,
zu generieren, wobei die Vorrichtung einen Anomalieerfassungsabschnitt
(26, 27) umfasst zum Bestimmen einer Anomalie der Positionserfassungsvorrichtung,
wenn das phasenmodulierte Signal einen Spitzenwert hat, der außerhalb
eines vorbestimmten Bereichs ist, und wobei der Anomalieerfassungsabschnitt
einen Spitzenwerthaltekreis (26) zum Erfassen eines Spitzenwerts
des phasenmodulierten Signals und dessen Halten für eine vorbestimmte Zeitdauer
enthält.
Patent DE-10164979-B4 (DE)
Title: Verdecktürband zur schwenkbaren Halterung eines Türflügels an einer Türzarge
Inventor: NEUKOETTER HUBERT
IPC: E05D3/06
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verdecktürband zur
schwenkbaren Halterung eines Türflügels (2)
an einer Türzarge
(3) mit  zwei Aufnahmeteilen (8, 12), die in Ausnehmungen (5,
7) in einer Schmalseite des Türflügels (2)
und in der Türzarge (3)
einsetzbar sind,  einem ersten Gelenkarm (27), der an einem
Ende um eine türflügelfeste
Schwenkachse (36) verschwenkbar an dem türflügelseitigen Aufnahmeteil (8)
angeordnet ist sowie an dem anderen Ende in einer Längslochgleitführung längs- und
schwenkbeweglich an dem türzargenseitigen
Aufnahmeteil (12) geführt
ist,  einem zweiten Gelenkarm (33), der an einem Ende um eine türzargenfeste
Schwenkachse (37) verschwenkbar an dem türzargenseitigen Aufnahmeteil
(12) angeordnet ist sowie an dem anderen Ende in einer Langlochgleitführung längs- und
schwenkbeweglich an dem türflügelseitigen
Aufnahmeteil (8) geführt
ist, und  einem Scharnierzapfen (39), der parallel zu den Schwenkachsen
(36, 37) angeordnet ist und Scharnierhülsen (40, 41, 42) der Gelenkarme
(27, 33) durchgreift  wobei die Scharnierhülsen (40, 41, 42) zwischen
den Enden der...
Patent DE-10202774-B4 (DE)
Title: Elektronische Schalteinrichtung für ein Lastschaltgetriebe
Inventor: BAILLY GERHARD DIPL ING
IPC: B60K31/04
Filed: 2002-01-25
Granted: 2012-12-13
Abstract: Elektronische Schalteinrichtung für ein Lastschaltgetriebe eines Arbeitsmotorwagens, insbesondere eines Traktors, mit wenigstens einer Synchronschaltstufe und mehreren Lastschaltstufen, welche in einem Manuellmodus oder in wenigstens einem Automatiklastschaltmodus schaltbar sind, wobei zur Einstellung einer Fahrzeuggeschwindigkeit eine von einem Alldrehzahlregler einzustellende Soll-Motordrehzahl (n_mot_soll), eine Synchronschaltstufe (G1, G2, G3, G4) und wenigstens ein zulässiger Lastschaltstufenbereich (A1, A2) für einen Automatiklastschaltmodus fahrerseitig vorgebbar sind und wobei eine fahrerseitige Festlegung der Lastschaltstufen (I, II, III, IV, V) für den wenigstens einen zulässigen Lastschaltstufenbereich (A1, A2) anhand der angestrebten Fahrzeuggeschwindigkeit erfolgt.
Patent DE-10204083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen eines Drehmomentmodells und Anordnung
Inventor: WEISS FRANK
IPC: G05D17/02
Filed: 2002-02-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Anpassen eines Drehmomentmodells für einen Antrieb, insbesondere
für eine Brennkraftmaschine
(1),  wobei mit dem Drehmomentmodell das von einem ersten Antrieb
abgegebene Drehmoment abhängig
von Betriebsparametern des ersten Antriebes ermittelt wird,  wobei
ein zweiter Antrieb (18) vorgesehen ist, von dem mindestens zeitweise
Drehmoment abgegeben wird, wobei  das Drehmomentmodell für eine Sollsituation
abhängig
von Betriebsparametern ein Solldrehmoment ermittelt, das von dem
zweiten Antrieb (18) abzugeben ist, wobei  von dem zweiten Antrieb
(18) ein Drehmoment für
die Sollsituation abgegeben wird, wobei  das vom zweiten Antrieb
(18) abgegebene Drehmoment abhängig
von einem Betriebsparameter des zweiten Antriebs (18) ermittelt
wird, wobei der ermittelte Wert des vom zweiten Antrieb (18) abgegebenen
Drehmoments mit dem Solldrehmoment verglichen wird, wobei  das
Drehmomentmodell abhängig
von dem Vergleichsergebnis korrigiert wird, um das zu berechnende
Solldrehmoment an das vom zweiten Antrieb (18) abgegebene Drehmoment
anzupassen, wobei das Drehmomentmodell ein Grundkennfeld (27) und
ein...
Patent DE-10209708-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: ONUMA MASANORI
IPC: H01R4/24
Filed: 2002-03-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektrisches
Kontaktelement (21) zur Verbindung mit einem flachen Schaltkreiselement
(1) umfassend  einen ebenen Abschnitt (23), und  mindestens
zwei ein Paar bildende Durchtrittsabschnitte (25, 26), die von entgegengesetzten
Seitenkanten des ebenen Abschnitts (23) vorstehen, wobei jeder Durchtrittsabschnitt
(25, 26)  mehrere Durchtrittsschneiden (31, 32), die an einem
Ende jedes Durchtrittsabschnitts (25, 26) ausgebildet sind, und  eine
Kerbe (34, 35) zwischen den Durchtrittsschneiden (31, 32) umfaßt,  wobei
jeweils eine der mehreren Durchtrittsschneiden (31, 32) des einen
Durchtrittsabschnitts (25, 26) dort positioniert ist, wo die Kerbe
(35, 34) des anderen Durchtrittsabschnitts (26, 25) angeordnet ist,
und  wobei, wenn die ein Paar bildenden Durchtrittsabschnitte (25,
26) das flache Schaltkreiselement (1) durchdrungen haben und in
einer Richtung, in der sich die Durchtrittsabschnitte (25, 26) einander
annähern,
zurückgefaltet
sind, eine Durchtrittsschneide (31) des einen Durchtrittsabschnitts
(25, 26) in der Kerbe (35, 34) des anderen Durchtrittsabschnitts
(26, 25) des Paares (25,...
Patent DE-10212117-B4 (DE)
Inventor: ALBACH ROLF
IPC: C08G18/65
Filed: 2002-03-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Substances with a boiling point below 100degreesC which are inert towards isocyanates and do not destroy ozone are used in polyol formulations for rigid polyurethane foam, based on the reaction products of aromatic compounds, aldehydes and/or ketones and prim. or sec. amines.  Rigid polyurethane foam, obtained by reacting (a) an isocyanate component with (b) a component with a flash point (DIN EN 22719) of below 55degreesC, containing (b1) substance(s) with a boiling point below 100degreesC which are inert towards isocyanate and do not destroy ozone, (b2) a reaction product of aromatic compound(s), aldehyde(s) and/or ketone(s) and prim. or sec. amine(s), and optionally (b3) isocyanate-reactive component(s) with polyester groups, (b4) other NCO-reactive compounds and/or (b5) additives required for foam production.  An Independent claim is also included for polyol formulations (b) as described above.
Patent DE-10219625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer Variablen für eine gleich bleibende Getriebelast
Inventor: MATTHEWS GREGORY PAUL
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-05-02
Granted: 2014-05-28
Abstract: Fahrzeugsteuerungssystem (10), umfassend: einen Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum, ein Getriebe (13), das mit dem Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum gekoppelt ist, ein Ansaugrohr (22), das mit dem Verbrennungsmotor (12) mit variablem Hubraum gekoppelt ist, eine Drosselklappe (30), die mit dem Ansaugrohr (22) gekoppelt ist, einen Motor-Controller (18) zum Steuern der Drosselklappe (30) und des Verbrennungsmotors (12) mit variablem Hubraum, einen Getriebe-Controller (19) zum Steuern des Getriebes (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Motor-Controller (18) gleichzeitig einen Drosselklappenstellungswert unter Verwendung eines Voll-Zylinder-Drosselmodells (54) und einen Drosselklappenstellungswert unter Verwendung eines Teil-Zylinder-Drosselmodells (52) berechnet und unabhängig vom Hubraum des Verbrennungsmotors (12) mit variablem Hubraum den unter Verwendung des Voll-Zylinder-Drosselmodells (54) erzeugten Drosselklappenstellungswert zu dem Getriebe-Controller (19) überträgt.
Patent DE-10234299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schussweisen Montage von Metallmasten sowie Verfahren unter Verwendung der Vorrichtung
Inventor: OTTE EBERHARD
IPC: E04H12/34
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur schussweisen Montage von Eckstiele aufweisenden Metallmasten, enthaltend  – eine an einem Eckstiel eines bereits montierten, untersten Mastschusses über eine Verbindung (2) zu befestigende Schlittenführungsschiene (1),  – einem Hebeschlitten (3), der einerseits eine hieran über zwei Drehgelenke (9) drehbare Befestigungseinrichtung für einen zu hebenden und zu montierenden Mastschuss (17) aufweist, und der andererseits an der Schlittenführungsschiene (1) vertikal vertahrbar ist,  – einer Seilwinde (6) mit einem von dieser bedienbaren Zugseil (10) zum Hochziehen des Hebeschlittens {3) sowie einer hierzu oberhalb des Hebeschlittens (3) anzuordnenden Umlenkrolle (7) für das Zugseil (10),  dadurch gekennzeichnet, dass  – bezogen auf den Mastgrundriss eine einzige Schlittenführungsschiene (1) vorgesehen ist, die lediglich mit einem Eckstiel zu verbinden ist, wobei diese Verbindung (2) eine Klemmvorrichtung aufweist,  – die am Hebeschlitten (3) drehbare Befestigungseinrichtung für den zu hebenden und zu montierenden Mastschuss (17) ebenfalls eine lediglich einen einzelnen Eckstiel aufnehmende Klemmvorrichtung...
Patent DE-10244446-B4 (DE)
Title: Halbleiterchipstapel
Inventor: HUEBNER HOLGER
IPC: H01L29/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2004-08-19
Abstract: Halbleiterchipstapel  mit mindestens einem Halbleiterkristall oder einem Substrat aus kristallinem Silizium mit Äquivalenzklassen von Hauptebenen des Kristalls, die mit den Miller-Indizes {1,0,0}, {0,1,0} und {0,0,1} bezeichnet werden, wobei eine Oberseite des Halbleiterkristalls oder Substrates durch eine (1,0,0)-Ebene gebildet wird,  mit einer integrierten Schaltung und  mit metallischen Leiterbahnen, die an der durch die (1,0,0)-Ebene gebildeten Oberseite im Wesentlichen längs zweier zueinander senkrechter Richtungen ausgerichtet sind, wobei die Richtungen der Leiterbahnen mit den {0,1,0}-Ebenen und den {0,0,1}-Ebenen Winkel von mindestens 10° einschließen,  dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer Halbleiterkristall oder ein weiteres Substrat aus kristallinem Silizium vorhanden ist mit metallischen Leiterbahnen, die an einer durch eine (1,0,0)-Ebene gebildeten Oberseite im Wesentlichen längs zweier zueinander senkrechter Richtungen ausgerichtet sind, die mit den {0,1,0}-Ebenen und den {0,0,1}-Ebenen des weiteren Halbleiterkristalls oder Substrates aus kristallinem Silizium Winkel von mindestens 10° einschließen,  mit den Halbleiterkristallen oder Substraten aus kristallinem Silizium gebildete...
Patent DE-10257129-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus Kunststoff und ein Werkzeug hierfür
Inventor: EULENSTEIN THOMAS
IPC: B29C33/08
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Formteilen, insbesondere Spritzgieß-Formteilen,
bei dem in ein Formwerkzeug aus zwei oder mehr Werkzeugteilen, die eine
vorgegebene Kavität
bilden, deren Form der Form des herzustellenden Werkstücks entspricht,
wobei die Kavität durch
die Oberfläche
der Werkzeugteile, die Kontaktfläche, begrenzt
ist,  – mittels
einer Zuführeinheit
ein plastisch verformbarer, in der Regel fließfähiger Werkstoff eingebracht
wird,  – der
Werkstoff in der Kavität
verteilt wird und an der Kontaktfläche anliegt,  – der Werkstoff
nach dem Verteilen zum Erstarren gebracht wird und  – der erstarrte,
in die vorgegebene Form gebrachte Werkstoff aus dem Werkzeug entfernt
wird, wobei  – vor,
während
oder nach dem Verteilen des Werkstoffs mindestens ein erstes Werkzeugteil
mindestens abschnittsweise mit Mitteln zum Erzeugen von Wärme durch gerichtete
Hochfrequenz-Technik erwärmt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Erwärmen des
mindestens einen ersten Teils des Werkzeugs durch in einem zweiten
Teil des Werkzeugs angeordnete Mittel zum...
Patent DE-10297200-B4 (DE)
Title: Verschluss für Behälteröffnungen
Inventor: DRUITT RODNEY MALCOLM
IPC: B65D53/02
Filed: 2002-09-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verschluß (10), der zur Anbringung an einem Behälter (20) mit einem Behälterendabschnitt (40), der eine Öffnung (43a) des Behälters (20) ausbildet, geeignet ist, wobei der Verschluß (10) folgendes umfaßt:  einen oberen Teil (11);  einen Schürzenteil (12), der sich vom oberen Teil (11) nach unten erstreckt, wobei der obere Teil (11) und der Schürzenteil (12) einen Innenraum ausbilden; einen ersten Dichtungsteil (15), der wenigstens in der Nähe des oberen Teils (11) liegt und eine innere Fläche aufweist; und  einen zweiten Dichtungsteil (16), der vom oberen Teil (11) durch die innere Fläche des ersten Dichtungsteils (15) getrennt ist; wobei  der zweite Dichtungsteil (16) sich, vor dem Anbringen des Verschlusses (10) am Behälter (20), wenigstens einwärts in den Innenraum zu einem freien Rand erstreckt, der vom Schürzenteil (12) einwärts liegend angeordnet ist, und wobei die innere Fläche einen ersten im wesentlichen zylindrischen Flächenteil (17), der radial einwärts vom...
Patent DE-10321440-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: ISHII NOBUTAKA
IPC: F02M57/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
mit:  einem langgestreckten Zylindergehäuse (3), das einen Kraftstoffkanal
(4) aufweist, der mit einem Kraftstoffversorgungsrohr (101) verbindbar
ist,  einem Kernzylinder (5), der in das Zylindergehäuse (3)
eingefügt
ist,  einem Ventilsitzteil (7), das an der stromabwärtigen Seite des
Kernzylinders (5) in dem Zylindergehäuse (3) angeordnet ist, wobei
das Ventilsitzteil (7) einen Ventilsitz (7B) zum Durchlassen von
Kraftstoff aufweist,  einem Ventilkörper (9), der zwischen dem
Kernzylinder (5) und dem Ventilsitzteil (7) angeordnet und in dem
Zylindergehäuse
(3) verlagerbar ist, zur Anlage mit oder zur Trennung von dem Ventilsitz
(7B),  einem O-Ring (18), angeordnet auf dem Zylindergehäuses (3),
um einen Bereich zwischen dem Kraftstoffversorgungsrohr (101) und
dem Zylindergehäuse
(3) abzudichten, und   einer Kraftstofffilteranordnung (19),
die an einer Kraftstoffzuflußseite
des Zylindergehäuses
(3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Zylindergehäuses (3)
an der Kraftstoffzuflussseite einen Flanschabschnitt (3D) aufweist,  die
Kraftstofffilteranordnung (19) einen scheibenförmigen Flansch (21D) aufweist,...
Patent DE-10327338-B4 (DE)
Title: Anschluss für einen Excimer-Strahler
Inventor: IHME ANDREAS
IPC: H01R4/70
Filed: 2003-06-16
Granted: 2009-10-08
Abstract: Anschluss für einen Excimer-Strahler, insbesondere für den Trockner innerhalb einer Druckmaschine, bei welchem die Mittelelektrode eines Hochfrequenzkabels in elektrischem Kontakt mit der einer Elektrode eines Excimer-Strahlers steht und die Kontaktzone von einem Isolator umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzone zwischen Mittelelektrode (3) und Elektrode (2) formschlüssig und ohne jeglichen Luftspalt vom Material des Isolators umgeben ist.
Patent DE-10329383-B4 (DE)
Title: Ionenstrahldetektor für Ionenimplantationsanlagen, Faraday-Behälter dafür und Verfahren zur Steuerung der Eigenschaften eines Ionenstrahls mittels des Ionenstrahldetektors
Inventor: KRUEGER CHRISTIAN
IPC: G01T1/29
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Ionenstrahldetektor
(200) mit:  einem Faraday-Behälterkörper (201) mit einem unteren Bereich
(202), Seitenwänden
(203) und einer Eintrittsöffnung
(204), die dem unteren Bereich (202) gegenüberliegt;  einem ersten
leitenden Gebiet (205A), das in dem Faraday-Behälterkörper (201) ausgebildet ist
und eine erste Detektionsoberfläche
(206A) aufweist, die entlang einer ersten Richtung orientiert ist;  einem
zweiten leitenden Gebiet (205B), das in dem Faraday-Behälterkörper (201)
ausgebildet ist, elektrisch von dem ersten leitenden Gebiet (205A)
isoliert ist und eine zweite Detektionsoberfläche (206B) aufweist, die entlang einer
zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet,
orientiert ist; und  der ferner ein drittes leitendes Gebiet
mit einer dritten Detektionsoberfläche, die entlang einer dritten
Richtung orientiert ist, die sich von der ersten und/oder der zweiten
Richtung unterscheidet, aufweist,  wobei die dritte Detektionsoberfläche so angeordnet
ist, dass diese im Wesentlichen von dem ersten oder dem zweiten
leitenden Gebiet abgeschattet ist, wenn ein Ionenstrahl (208) in
die...
Patent DE-10335370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur applikativen Anpassung einer Motorsteuerung und nach dem Verfahren erhaltene Motorsteuerung
Inventor: BUECHNER STEFAN DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-07-30
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zur Anpassung einer Motorsteuerung bezüglich einer thermischen Belastung eines Katalysators, wobei in einem stationären und/oder instationären Betrieb einer Brennkraftmaschine eine Katalysatortemperatur ermittelt und bei Vorliegen einer erhöhten thermischen Belastung des Katalysators mindestens eine applikative Maßnahme in der Motorsteuerung derart erfolgt, dass unter gleichartigem Betrieb der Brennkraftmaschine diese erhöhte thermische Belastung vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Katalysatortemperatur bei einem Temperatursprung (ΔT) in einem Bereich von 20 K bis 150 K bei einer Ausgangstemperatur in einem Bereich von 500°C bis 950°C mit mindestens einer der folgenden Zeitauflösungen ermittelt wird: – nach 10 ms wird mindestens 10% des Temperatursprungs erfasst, – nach 100 ms wird mindestens 20% des Temperatursprungs erfasst, – nach 500 ms wird mindestens 35% des Temperatursprungs erfasst, – nach 1000 ms wird mindestens 50% des Temperatursprungs erfasst.
Patent DE-10357732-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Streckgitterelementen zur Errichtung von Zäunen sowie Zaunfeld aus einem Streckgitterelement
Inventor: PANEK ANDREAS
IPC: B21D31/04
Filed: 2003-12-06
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zu Herstellung von Streckgitterelementen zur Errichtung von Zäunen aus Tafeln oder Bändern, die durch versetzte Schnitte ohne Materialverlust und gleichzeitig streckendes Verformen gefertigt werden, so dass eine Maschenstruktur entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschub jeweils bei der Bearbeitung einer Tafel oder eines Bandes unter Ausbildung von Bereichen mit unterschiedlicher Stegbreite bei der Herstellung jeweils eines Streckgitterelementes verändert wird, wobei die Bereiche sich jeweils über die gesamte Streckgitterbreite erstrecken.