baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101777-U1 (DE)
Title: Verbesserter Motorrad-Seitenständer
IPC: B62H1/02
Filed: 2016-04-04
Abstract: Motorrad-Seitenständer umfassend: eine Schutzplatte, die unterhalb einer Seite des Motorradkörpers angeordnet ist, eine elektromagnetische Befestigungsbaugruppe, die elektrisch mit dem Motorradkörper verbunden ist, wobei die elektromagnetische Befestigungsbaugruppe einen vorstehenden Metallstreifen umfasst, wobei das obere Ende des vorstehenden Metallstreifens mit einem abgeschrägten Körper versehen ist, wobei der abgeschrägte Körper von der elektromagnetischen Befestigungsbaugruppe nach außen herausragt, und einen federnd stützenden Seitenständer, der mit der Schutzplatte und mit der elektromagnetischen Befestigungsbaugruppe verbunden ist, wobei der federnd stützende Seitenständer sich durch Treten, also durch Ausüben einer äußeren Kraft, drehen lässt und dadurch nach unten fällt, wobei gleichzeitig die elektromagnetische Befestigungsbaugruppe mitbewegt wird, anschließend empfängt die geneigte Fläche des abgeschrägten Körpers des vorstehenden Metallstreifens entlang der Schutzplatte die Kraft, wodurch der gesamte vorstehende Metallstreifen nach unten gedrückt wird, wobei nach der Verschiebung des abgeschrägten Körpers bis zur Schutzplatte der vorstehende Metallstreifen nach oben springt, wobei die rechtwinklige Fläche des abgeschrägten Körpers an der Schutzplatte zum Anliegen kommt, wodurch der federnd stützende Seitenständer auf einer Seite des Motorradkörpers auf dem Boden stabil aufgestellt wird, wobei beim Starten des Motorradkörpers die elektromagnetische Befestigungsbaugruppe eine elektromagnetische Anziehungskraft erzeugt, wodurch der vorstehende Metallstreifen sofort nach innen zur elektromagnetischen Befestigungsbaugruppe zurückgezogen wird, wobei gleichzeitig der vorstehende Metallstreifen nicht an der Schutzplatte anliegt und der federnd stützende Seitenständer nach oben springt, wobei der zur elektromagnetischen Befestigungsbaugruppe zurückgezogene vorstehende Metallstreifen nach dem Starten des Motorradkörpers wieder von der elektromagnetischen Befestigungsbaugruppe nach außen heraus springt.
Patent DE-202016102655-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
IPC: F02M26/22
Filed: 2016-05-19
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, – einem Ansaugsystem zur Versorgung des mindestens einen Zylinders mit Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (1) zur Abführung der Abgase, und – einer Abgasrückführung (2), die eine Rückführleitung (2a) umfasst, welche unter Ausbildung eines Knotenpunktes (1a) von dem Abgasabführsystem (1) abzweigt und in das Ansaugsystem mündet, wobei in der Rückführleitung (2a) ein Kühler (3) vorgesehen ist, der einen Kühlmittel (3c) führenden Kern (3a) aufweist, welcher der Wärmeübertragung zwischen Abgas und Kühlmittel (3c) dient, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kühler (3) im Bereich des Kerns (3a) in das Abgasabführsystem (1) hineinragt.
Patent DE-202016103856-U1 (DE)
Title: Schutzanzug
IPC: A62D5/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Schutzanzug (2), wie insbesondere Feuer- oder Chemieschutzanzug, mit einer Aufnahme (10) zur wenigstens teilweise von außen sichtbaren Anbringung eines elektronischen Gerätes (12), die zwischen einem außenliegenden transparenten Sichtfenster (14) und einem innenliegenden Flächenmaterial (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzanzug (2) durch einen vollständig luftdicht abdichtbaren Ganzkörperschutzanzug gebildet ist und das transparente Sichtfenster (14) an einer in ein Anzugsmaterial (M) des Schutzanzuges (2) eingelassenen Ausnehmung (16) gehalten ist.
Patent DE-202016104420-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erhöhen der Luftfeuchtigkeit
IPC: F24F6/04
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Erhöhen der Luftfeuchtigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Ringe der Kanäle umfasst, die entlang der radialen Richtung beabstandet angeordnet sind; wobei über mehrere Rippen (2) eine feste Verbindung zwischen den mehreren Ringen der Kanäle hergestellt ist; und wobei zwischen den benachbarten Kanälen mehrere Ringe der sich entlang der axialen Richtung erstreckenden Luftströmungsdurchgänge ausgebildet sind.
Patent DE-202016105839-U1 (DE)
Title: Anzeige- und/oder Bedienmodul
IPC: G05B19/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Anzeige- und/oder Bedienmodul (1) eines Feldgerätes (100), mit einem Gehäuse (3), einer in dem Gehäuse (3) von außen sichtbar angeordneten Anzeigeeinheit (5) und einer Elektronikeinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (3) ein auswechselbarer Energiespeicher (9) zur wenigstens teilweisen Versorgung des Anzeige- und/oder Bedienmoduls (1) mit Energie angeordnet ist.
Patent DE-202017000715-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmittel sowie Stift mit einer Beschichtung
IPC: C09D101/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Beschichtungsmittel für Stifte zum Schreiben, Zeichnen oder Malen oder für Kosmetikartikel aller Art, mindestens bestehend aus mindestens einem Celluloseanteil, mindestens einem Bindemittel, mindestens einem Weichmacher, dadurch gekennzeichnet dass das Mittel mindestens einen Haftvermittler aufweist und dass der Haftvermittler als ein Silan mit funktionellen Gruppen ausgebildet ist.
Patent DE-202017000810-U1 (DE)
Title: Katzentoilette aus Glas
IPC: A01K1/035
Filed: 2017-02-15
Abstract: Katzentoilette aus Glas, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Scharniere (10) zur Verbindung von Rückwand (7) und Deckel (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202017000833-U1 (DE)
Title: Beweglicher Roboter
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-02-16
Abstract: Reiniger, der ein automatisches Fahren durchführt, der aufweist: einen Hauptkörper; eine Antriebseinheit zum Bewegen des Hauptkörpers; und eine Reinigungseinheit zum Durchführen der Reinigung auf einer Reinigungsfläche, auf der der Hauptkörper positioniert ist, wobei die Antriebseinheit umfasst: ein Hauptrad; einen Motor zum Erzeugen einer Antriebskraft; eine Getriebeeinheit, die mit dem Hauptrad und dem Motor verbunden ist und die Antriebskraft von dem Motor auf das Hauptrad überträgt; und ein Beinelement, das auf einer Welle, die das Hauptrad und die Getriebeeinheit verbindet, angeordnet ist und unabhängig von dem Hauptrad Axialschub bereitstellt.
Patent DE-202017000843-U1 (DE)
Title: Gewächshaus mit Energiegewinnung
IPC: A01G9/14
Filed: 2017-02-15
Abstract: Gewächshausdach, Pflanzenschutzdach oder anderes Glasdach in Sheddach-Form, dadurch gekennzeichnet, dass der in Richtung Sonneneinstrahlung ansteigende Teil des Daches (1, 1') PV-Elemente beinhaltet die elektrische Energie erzeugen und damit für die überdachte Fläche ein zusätzlicher Nutzen entsteht.
Patent DE-202017001346-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Messung des Restquerschnittes eines Fahrdrahtes
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-03-14
Abstract: Messgerät zur Messung des Restquerschnittes von Fahrdrähten, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem geschlitzten Gehäuse (1) zwei Laufrollen (2) befinden, unter denen in bekanntem Abstand ein messendes Kamerasystem (3) befestigt ist, welches den Schleifspiegel (5) des Fahrdrahtes (4) von unten überstreicht.
Patent DE-202017002030-U1 (DE)
Title: Schaltung zur internen und externen Funktionsprüfung eines elektrischen Relais und/oder Schützes
IPC: H01H47/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Schaltung zur internen und externen Funktionsprüfung eines elektrischen Relais und/oder Schützes, dadurch gekennzeichnet, dass das Relais und/oder Schütz mit einer elektronischen Schaltung so kombiniert ist, dass die Anschlüsse der Spulenwicklung an eine Messschaltung (3) zur Dauer eines Ausgleichsvorganges angeschlossen sind und wobei parallel dazu ein Kondensator (4, C1) oder ein anderer Energiespeicher oder eine zusätzliche Stromversorgung zugeschaltet ist und wobei diese Parallelschaltung aus Spule des Relais und/oder Schützes (2), Messschaltung (3) und Energiespeicher (4) mit dem Spannungsversorgungsteil für die Steuerspannung (6) verbunden ist und mit einem Schalter (5) zum Schalten und Abschalten des Relais und/oder Schützes (2), schaltbar ist und wobei ein Relais und/oder Schütz (2) in einem Steuerkreis über einen Schalter (5) mit dem Spannungsversorgungsteil für die Steuerspannung (6) verbunden ist, wobei mittels einer Messschaltung (3) die Dauer des Ausgleichsvorgangs messbar ist und wobei ein zwischengeschalteter Kondensator (4) als Energiespeicher dient, um nach Öffnen des Schalters (5) die Messschaltung (3) ausreichend lange genug mit Strom zu versorgen, sofern keine zusätzliche Stromversorgung der Messschaltung vorhanden ist, wobei im Abschaltmoment die Schaltung durch den Schalter (5) unterbrochen wird und die Messschaltung (3) das Ausschalten detektiert und die Messung beginnt und gleichzeitig die Steuerspannung an der Spule des Relais und/oder Schützes (2) abfällt und an der Spule des Relais und/oder Schützes (2) eine Spannung umgekehrter Polarität entsteht, wobei die Messschaltung (3) die Zeit bis zum Abklingen der negativen. Spannung ermittelt, welche bis dahin vergeht, wobei im Normalfall der Eisenkern im Relais und/oder Schutz (2) abfällt, bevor der Ausgleichsvorgang beendet ist, wobei beim Vorliegen eines mechanischen Defekts, der Eisenkern der Spule des Relais und/oder Schützes (2) möglicherweise nicht in die abgefallene Position zurückkehrt, sodass eine andere Induktivität wirkt, wobei an Stelle des Kondensators (4) auch andere Energiespeicher, wie z. B. Akkus, Superkondensatoren, Spulen, Batterien, angeordnet sein können und/oder an dieser Stelle auch eine kontinuierliche Spannungsversorgung (nicht dargestellt) angeordnet sein kann, solange diese klein genug oder derart gepulst wird, sodass kein Schaltvorgang an der Spule des Relais und/oder Schützes (2) ausgelöst wird.
Patent DE-202017005087-U1 (DE)
Title: Thermokinetisches Modul und Raster für Gestaltung und Bauklimatik
IPC: E04F10/08
Filed: 2017-09-26
Abstract: Thermokinetisches Modul als Raster für Gestaltung und Bauklimatik, dadurch gekennzeichnet, dass mittels Dehnstoffelement und Übersetzung ein oder mehrere Objekte bei Wärmeeinwirkung verdreht, gekippt oder aufgefächert werden.
Patent DE-202017005574-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Wundverband
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Unterdruckwundverband beinhaltend: ein Trägermaterial (100) mit einem Verbindungsausnehmung (110) zum fluidmäßigen Verbinden einer Unterdruckquelle; eine Indikatorschicht (200), die auf dem Trägermaterial (100) angeordnet ist, wobei mindestens ein visueller Indikator (210) auf der Oberfläche der Indikatorschicht (200), die dem Trägermaterial zuwendet, angeordnet ist; eine Wasserdicht-Luftdurchlässig-Schicht (400), die auf der Indikatorschicht (200) angeordnet ist; eine Absorptionsschicht (500), die auf der Wasserdicht-luftdurchlässig-Schicht (400) angeordnet ist; eine Wundkontaktschicht (600), die auf der Absorptionsschicht (500) angeordnet ist.
Patent DE-202017006936-U1 (DE)
Title: Produkt, insbesondere Verpackung
IPC: B65D85/60
Filed: 2017-06-19
Abstract: Produkt (10), insbesondere Verpackung, mit(a) einem Grundkörper (12), der- eine Oberseite (O) und- eine Ausnehmung (A), die in der Oberseite (O) ausgebildet ist, aufweist, und(b) einem Liftelement (30), das- in eine erste Liftelement-Position, in der das Liftelement (30) im Grundkörper (12) versenkt ist, und- in eine zweite Liftelement-Position, in der das Liftelement (30) auf die Ausnehmung (A) zu angehoben ist, bringbar ist,(c) wobei das Liftelement (30) zumindest einen Hebe-Magneten (32) aufweist,(d) wobei die Verpackung (10) einen Schieber (14) besitzt, der- in eine erste Schieber-Position und- in eine zweite Schieber-Position relativ zum Grundkörper (12) bringbar ist und- zumindest einen Schieber-Magneten (42) aufweist, und(e) wobei der zumindest eine Schieber-Magnet (42) und der zumindest eine Hebe-Magnet (32) so angeordnet sind, dass- die Magneten (32, 42) voneinander beabstandet sind, wenn der Schieber (14) in der ersten Schieber-Position ist, und- einander abstoßen, wenn der Schieber (14) in der zweiten Schieber-Position ist, sodass das Liftelement (30) durch Bewegen des Schiebers (14) aus der ersten Schieber-Position in die zweite Schieber-Position anhebbar ist.
Patent DE-202017100663-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien
IPC: G01N29/024
Filed: 2017-02-08
Abstract: Sensorvorrichtung zur Erfassung von Eigenschaften fluider Medien, mit  – einem Gehäuse (2) mit einer Vertiefung (3) und die Vertiefung (3) umgebenden Randbereichen (6), wobei die Vertiefung zumindest teilweise mit dem zu erfassenden fluiden Medium (5) gefüllt ist,  – einer Reflektoreinheit (11), die als ein Teilring ausgebildet ist, und  – einer Sensoreinrichtung (7) zum Senden und Empfangen von Erfassungssignalen in die Vertiefung (3) über eine vorbestimmte in der Vertiefung (3) ausgebildete Messtrecke (4),  wobei  – die Reflektoreinheit (11) zumindest teilweise innerhalb der die Vertiefung (3) umgebenden Randbereiche (3) angeordnet ist und eine freiliegende Reflexionsfläche (18) aufweist,  – gegenüber der Reflexionsfläche (18) in Bezug auf die Vertiefung (3) die Sensoreinrichtung (7) angeordnet ist, und  – zwischen der Reflexionsfläche (18) und der Sensoreinrichtung (7) die Messtrecke (4) zur Erfassung der Eigenschaften des Mediums (5) gebildet ist.
Patent DE-202017101330-U1 (DE)
Title: Sterilisation für medizinische Gegenstände
IPC: A61M5/315
Filed: 2017-03-08
Abstract: Spritze (1), erhältlich und/oder sterilisierbar (sterilisiert) nach einem Verfahren zur insbesondere thermischen Sterilisation, vorzugsweise Dampfsterilisation, besonders bevorzugt Wasserdampfsterilisation, einer Spritze (1), insbesondere zur medizinischen Verwendung, wobei die Spritze (1) zur Aufnahme und/oder Abgabe mindestens eines medizinischen Befüllungsgutes (8) geeignet ist, wobei die Spritze (1) mindestens einen durch zumindest einen Teil und/oder Abschnitt der Wandung (4) der Spritze (1) gebildeten und/oder definierten Spritzenkörper (1a) mit mindestens einer Öffnung (2a) und mit mindestens einem Aufnahmeraum (3) zur Aufnahme des Befüllungsgutes (8) umfasst, wobei der Aufnahmeraum (3) über die Öffnung (2a) mit mindestens einer lösbaren und/oder verschiebbaren Dichteinrichtung (5) abdichtend verschließbar ist, wobei die Dichteinrichtung (5) eine zumindest im Wesentlichen unterbrechungsfreie, den Aufnahmeraum (3) abdichtende und mit der Wandung (4) in Kontakt stehende, dem Aufnahmeraum (3) zugewandte und/oder der Öffnung (2a) abgewandte erste Dichtlamelle (5a) und mindestens eine mit der Wandung (4) in Kontakt stehende, dem Aufnahmeraum (3) abgewandte und/oder der Öffnung (2a) zugewandte zweite Dichtlamelle (5b) aufweist, wobei die erste Dichtlamelle (5a) und die zweite Dichtlamelle (5b) einen Zwischenraum (6) begrenzen, wobei das Verfahren einen Sterilisationsverfahrensschritt umfasst, wobei der Sterilisationsverfahrensschritt in Gegenwart einer Sterilisationsatmosphäre, insbesondere einer Dampf, vorzugsweise Wasserdampf, enthaltenden Sterilisationsatmosphäre durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Dichtlamelle (5b) vor Durchführung des Sterilisationsverfahrensschritts mit mindestens einer Ausnehmung (7) versehen worden ist, insbesondere so dass die Sterilisationsatmosphäre, insbesondere durch die Ausnehmung (7), in den durch die Dichtlamellen (5a, 5b) begrenzten Zwischenraum (6) eindringt; und/oder dass die Dichteinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass die zweite Dichtlamelle (5b) mindestens eine Ausnehmung (7) aufweist, insbesondere so dass die Sterilisationsatmosphäre, insbesondere durch die Ausnehmung (7), in den durch die Dichtlamellen (5a, 5b) begrenzten Zwischenraum (6) eindringt.
Patent DE-202017103927-U1 (DE)
Title: Dichtring zur Abdichtung einer Düse gegenüber einer Sprühvorrichtung, zugehörige Düse, Düsenanordnung aus Düse und zugehörigem Dichtring sowie  Werkzeuganordnung
IPC: F16J15/06
Filed: 2017-06-30
Abstract: Dichtring (2) zur außenseitigen Abdichtung einer Düse (3) gegenüber einer Sprühvorrichtung, an der die Düse (3) befestigt ist, der aus einem elastischen Material besteht und einen ringförmigen, insbesondere kreisringförmigen Grundkörper (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (11) Sicherungsmittel (17) vorgesehen sind, die mit korrespondierenden Sicherungsmitteln (18) der Düse (2) formschlüssig in Eingriff bringbar sind, um den Dichtring (2) an der Düse (3) gegen ein Verdrehen zu sichern.
Patent DE-202018002009-U1 (DE)
Title: Antidruckstellen - Spüldrain
IPC: A61M35/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Antidruckstellen-Spüldrain (1) zur Absaugung von Wundsekret (18) aus Wunden (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Nadelperforationen (15) versehener Spüldrain (12), welcher umhüllt ist mit dem innen liegenden Labyrinth (3), Flüssigkeit (16) mittels Druck durch das Labyrinth (3) und die Perforationen (2) in die Wunde (11) leitet.
Patent DE-202018002959-U1 (DE)
Title: Sicherer Türschlüssel in Haus-Innentürschlösser
IPC: E05B15/08
Filed: 2018-06-22
Abstract: Sicherer Türschlüssel in Haus-Innentürschlösser,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass
 diese Neuheit aus einer Konstruktions-Änderung innerhalb eines Innentür-EinsteckSchlosses besteht, und sich in der Zeichnung,  2  (2) innerhalb der dort eingekreisten Fläche um das Schlüsselloch befindet.
Patent DE-202018100349-U1 (DE)
Title: System zum Tragen eines Objekts, sowie ein Seitenteil und ein Spannbügel
IPC: F16M11/20
Filed: 2018-01-23
Abstract: System (10) zum Tragen eines Objekts (50) umfassend ein erstes Seitenteil (12) und ein zweites Seitenteil (14), sowie einen Spannbügel (16), wobei der Spannbügel (16) einen Mittelabschnitt (34), einen ersten Endabschnitt (18) und einen zweiten Endabschnitt (20) umfasst und die Seitenteile (12, 14) jeweils einen horizontalen Abschnitt (22), einen vertikalen Abschnitt (24) und einen Auflageabschnitt (26) umfassen, wobei das Objekt (50) auf eine Auflagefläche (28) des Auflageabschnitts (26) auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Seitenteil (12) und das zweite Seitenteil (14) jeweils mindestens eine Klammer (30) zur Aufnahme des Objekts (50) umfassen, sowie eine Aufnahmevorrichtung (32) für die Endabschnitte (18, 20) des Spannbügels (16), wobei ein Winkel alpha zwischen dem vertikalen Abschnitt (24) und dem Auflageabschnitt (26) eines Seitenteils (12 oder 14) kleiner als 90 ° ist und/oder ein Abstand zwischen den horizontalen Abschnitten (22) der Seitenteile (12, 14) größer ist als der Mittelabschnitt (34) des Spannbügels (16).
Patent DE-202018102402-U1 (DE)
Title: Set zur Verabreichung von Medikamenten
IPC: A61M37/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Set bestehend aus einer Box mit folgendem Inhalt: (1) mindestens ein Medikamentenverabreichungsgerät (4, 4a) und ein Videogerät (3), wobei sowohl das zumindest eine Medikamentenverabreichungsgerät (4, 4a) als auch das Videogerät (3) entnehmbar an der Box befestigt sind (1).
Patent DE-202018102525-U1 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung für Tauchbad in der Feuerverzinkung
IPC: F28F21/06
Filed: 2018-05-07
Abstract: Wärmetauscheranordnung (1) für die Verzinkung von Stahlbauteilen, wobei in einem Tauchbadbecken (2) ein Rohrwärmetauscher angeordnet ist und durch den Rohrwärmetauscher ein Wärmemedium (W) strömt, dergestalt, dass das Tauchbadmedium (12) in dem Tauchbadbecken (2) erwärmt bzw. temperiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrwärmetauscher aus mindestens einer gewickelten Wärmetauscherpatrone (3) ausgebildet ist wobei eine Mittellängsachse der Wärmetauscherpatrone (3) vertikal orientiert in dem Tauchbadbecken (2) angeordnet ist und sich die Wicklungen (6) über mindestens 70% der Höhe (10) des Tauchbadbeckens (2) erstrecken, wobei die Rohrleitung (5) des Rohrwärmetauschers aus einem Kunststoffwerkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-202018104419-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Spannungsversorgung von Automatisierungskomponenten
IPC: H04L12/10
Filed: 2018-07-31
Abstract: Vorrichtung zur Spannungsversorgung von Automatisierungskomponenten, umfassend einen Master (1) zur Steuerung und Spannungsversorgung wenigstens eines mit dem Master (1) elektrisch verbundenen Slaves (2, 3), wobei dem Master (1) eine Spannungsquelle und dem Slave (2, 3) ein Verbraucher (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Slave (2) mit dem Master über eine zumindest dreiadrige Verbindungsleitung (4), umfassend wenigstens eine spannungsführende Leitung (5), eine niederohmige Leitung (6) und eine Sicherheitsleitung (7), elektrisch verbunden ist, wobei die Sicherheitsleitung (7) in dem Slave (2) mit der spannungsführenden Leitung (5) und in dem Master (1) über ein Sicherheitsrelais (8) alternativ mit der spannungsführenden Leitung (5) oder mit der niederohmigen Leitung (6) verbunden ist.
Patent DE-202019000015-U1 (DE)
Title: Flexibles Wassergranulat mit Dekorationsobjekten
IPC: C08J3/20
Filed: 2019-01-08
Abstract: Dekorationsartikel, ein flexibles Wassergelgranulat mit Dekorationsobjekten (FIG. 17), welches mittels einfacher Handhabung zur Gestaltung von geeigneten Hohlkörpern, vorzugsweise transparenten Glas- oder Kunststoffgefäßen oder auch Porzellan- und Keramikgefäßen, eingesetzt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der Dekorationsartikel aus einem mit Wasser angereicherten, wasserspeicherndem Gelgranulat (Wassergel) besteht, durch einen hohen Wasseranteil eine hohe Transparenz aufweist und in dem geeignete Dekorationsobjekte enthalten sind. Der Dekorationsartikel bleibt auf Grund der besonderen Materialeigenschaft, der verwendeten Gelgranulate, die mit Wasser aufgequollen sind, flexibel und variabel und kann einfach, ähnlich einer Flüssigkeit, in andere Gefäße geschüttet werden. Vorzugsweise werden als Dekorationsobjekte, z. B. feine Glitterpartikel, Flitterformen oder auch andere Dekorationsartikel, die in Verbindung mit Wasser verwendet werden können, eingesetzt.
Patent DE-202019003903-U1 (DE)
Title: Drehdimmer
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-09-23
Abstract: Drehdimmer (1) zur Befestigung an einer Gebäudewand (2), umfassend einen an die Wand (2) dauerhaft befestigbaren Basiskörper (3), der zur elektrischen Verbindung mit einem Lichtsteuersystem (4) eingerichtet ist, und ein an dem Basiskörper (3) um eine Achse (x) drehbar gelagertes Bedienelement (5), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Bedienelements (5) ein Sensor (5a) angeordnet ist, der dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung des Bedienelements (5) zu erfassen, wobei zwischen dem Bedienelement (5) und dem Basiskörper (3) eine elektrische Einrichtung (6) zur Übertragung der von dem Sensor (5a) erfassten Lageinformation an den Basiskörper (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202019005651-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für einen Zweiradrahmen
IPC: B62M9/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verschließen einer Einführöffnung (2) für ein Antriebsmittel (3) - insbesondere einen Riementrieb - an einem Zweiradrahmen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (1) neben dem Verschließen der Einführöffnung (2) auch zur Aufnahme einer Antriebsvorrichtung (5) - vorzugsweise in Form einer Fahrradkurbel (21) und/oder eines Motors (19) und/oder eines Getriebes - ausgebildet ist.
Patent DE-202019101496-U1 (DE)
Title: Feuerwehr-Zutritts-Organisator
IPC: A47G29/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Feuerwehr-Zutritts-Organisator (10) zur Verdeutlichung von für die Feuerwehr freigegebenen Schlüsseln (46a, 46b) im Brandfall, wobei der Feuerwehr-Zutritts-Organisator (10) eine Objektschlüsselüberwachung (22) mit folgenden Merkmalen aufweist:
 A) Mehrere Aufbewahrungsplätze (44a, 44b) für Schlüssel (46a, 46b), wobei im Bereich jedes Aufbewahrungsplatzes (44a, 44b) jeweils eine optische Anzeige (48a - 48d) zur Anzeige der Freigabe des jeweiligen Schlüssels (46a, 46b) angeordnet oder ausgebildet ist;
 B) Eine Steuerung (42) zum Schalten der optischen Anzeigen (48a - 48d), wobei die Steuerung (42) mittelbar oder unmittelbar mit einer Brandmelderzentrale (26) verbindbar ist, um von der Brandmelderzentrale (26) empfangene Informationen zu Brandorten den jeweils freizugebenden Schlüsseln (46a, 46b) zuordnen zu können.