baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001124-U1 (DE)
Title: Printed thermoplastic composite sheet material, useful for producing coverings for electrical or electronic devices, comprises upper fabric, lower thermoplastic and intermediate binder layers
IPC: B32B27/12
Filed: 2007-01-29
Abstract: A thermoplastic composite sheet material (20) comprises an upper fabric layer (21), a lower thermoplastic sheet element (24), a binder inserted between the fabric layer and sheet element and a printed representation (22) on the fabric layer and/or sheet element.
Patent DE-202007001362-U1 (DE)
Title: Storage crate comprises base frame and three vertical side frames made up of uprights, diagonal struts and cross-bars, allowing them to be stacked when full and nested when empty, connectors allowing frames to be taken apart for transport
IPC: B65D6/08
Filed: 2007-01-24
Abstract: The storage crate comprises a base frame (2) and three vertical side frames made up of uprights (4, 4'), diagonal struts (5, 5') and cross-bars. This allows them to be stacked when full and nested when empty. Connectors (6, 8) on the uprights, struts and cross-bars allow the frames to be taken apart and laid flat for transport.
Patent DE-202007003957-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung mit Schraubhülse und Überwurfmutter
IPC: F16L3/12
Filed: 2007-03-19
Abstract: Kabelverschraubung
(1) mit einer ein Außengewinde aufweisenden Schraubhülse
(5) und mit einer innenseitig Schrägflächen oder
einen Innenkonus (7) aufweisenden, mit der Schraubhülse über
ein Innengewinde verschraubbaren Überwurfmutter (6) sowie
mit einem Klemmeinsatz (8), dessen Klemmbereich oder Klemmfinger
(9) durch die Schrägflächen oder den Innenkonus
(7) der Überwurfmutter (6) beaufschlagbar und durch die
axiale Relativbewegung zwischen Überwurfmutter (6) und Schraubhülse
(5) bei deren Verschraubung in radialer Richtung verformbar und
gegen ein zu haltendes Kabel (2) andrückbar sind, wodurch
das durch eine Durchführöffnung (3) einer Wandung
(4) hindurchführbare Kabel (2) festlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kabelverschraubung (1) ein in der Durchführöffnung
(3) der Wandung (4) in Drehrichtung sowie in axialer Richtung festlegbares
Haltestück (10) aufweist, dass dieses Haltestück
eine in Gebrauchsstellung axial gegenüber der Wandung (4) überstehende
Führung (11) hat, an oder in welcher die Schraubhülse
(5) in axialer Richtung verschiebbar aber drehfest angeordnet ist,
und dass die das Außengewinde der...
Patent DE-202007004586-U1 (DE)
Title: Container for storage of eatables e.g. nuts or pomaceous fruit, which are separated before consumption into consumable part and waste part, has opening whereby opening can be closed by fixing cover at base of container on one side
IPC: B65D25/04
Filed: 2007-03-26
Abstract: Container (01) has an opening. The opening can be closed by fixing a cover at the base (04) of the container on one side. A waste compartment is formed to store the waste portion of already consumed food. An open storage compartment (03) is provided to store the eatables. The storage compartment can be closed by fixing of a cover (02).
Patent DE-202007007348-U1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse für Hochflor-Teppiche
IPC: A47L9/06
Filed: 2007-05-19
Abstract: Staubsaugerdüse (1) für kämmen und reinigen
von Hochflorteppichen mittels einen Staubsauger, dadurch gekennzeichnet,
dass Unterkanten (2) von Seitenwänden
(4) von der Staubsaugerdüsengehäuse (1)
mit "chinesischem Velours" angeklebt sind.
Patent DE-202007009717-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Beschattungseinrichtung für ein lichtdurchlässiges Flächenelement
IPC: E04F10/06
Filed: 2007-07-10
Abstract: Anordnung
umfassend  a) eine Dach- oder Wandfläche (450) mit einem um eine Schwenkachse
schwenkbaren, lichtdurchlässigen
Flächenelement
(451) mit einer der Schwenkachse gegenüberliegenden freien Seite;
und  b) eine Beschattungseinrichtung mit einer Beschattungsplane
(440), einer Welle (1), auf welche die Beschattungsplane (2, 440)
aufwickelbar ist, sowie einem an einem der Welle (1) gegenüberliegenden
Ende der Beschattungseinrichtung angeordneten Gegenstück (9, 10);  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) die Welle (1) oder das Gegenstück (9, 10)
an der freien Seite des schwenkbaren Flächenelements (451) befestigt ist.
Patent DE-202007010651-U1 (DE)
Title: Automatischer Rückenwäscher mit Einseifer
IPC: A47K7/02
Filed: 2007-07-31
Abstract: Der
Rückwäscher weist
ein flaches Wasserdichtes Gehäuse
(9) mit zwei großen
Kegelförmigen
Rotierenden Rollen aus (5–6).
Patent DE-202007012959-U1 (DE)
Title: Patientenlagerung für Bewegtes Lagern
IPC: A61G7/057
Filed: 2007-09-15
Abstract: Patientenlagerungshilfe
für Bewegtes Lagern
umfassend ein Tuch (A), das sich durch spezielles Falten in mehreren
Faltungsschritten in ein Patientenlagerungstuch (D) mit definierter
Geometrie umwandeln lässt, wobei
auf dem Tuch (A) mehrere Faltungsmarkierungen (B, C) für das spezielle
Falten aufgebracht sind.
Patent DE-202007013080-U1 (DE)
Title: Durchlaßventil mit Schwimmer
IPC: F16K21/04
Filed: 2007-09-18
Abstract: Das
Durchlaßventil
mit Schwimmer (13) mit dem Durchlaufrohr (10) ist ein Sicherheitsventil,
sofern selbsttätig
schließende
Auslaßventile
(11) versagen.
Patent DE-202007013654-U1 (DE)
Title: Steuergerät
IPC: G08G1/0965
Filed: 2007-09-30
Abstract: Steuergerät für ein mit
einem elektroakustischen Wiedergabegerät, insbesondere einem Autoradio,
ausgerüstetes
Kraftfahrzeug,  dadurch gekennzeichnet,  daß das im
oder am Kraftfahrzeug (10) installierte Steuergerät (18) wenigstens
einen Signalempfänger
(22) für
auf das Kraftfahrzeug von außen
auftreffende spezifische optische und/oder akustische Warnsignale
sicherheitsrelevanter Fahrzeuge (14) aufweist  und daß an den
Signalempfänger
(22) ein hiervon auslösbarer
Steuersignalgeber (28) mit einer mit dem elektroakustischen Wiedergabegerät (12) verbindbaren
Steuerleitung (20) zur Lautstärkereduzierung
oder Wiedergabeunterbrechung des Wiedergabegerätes während eines Warnsignalempfangs
angeschlossen ist.
Patent DE-202007016075-U1 (DE)
Title: Pfeilspitzenauszieher für Parallelgewinde
IPC: B25B27/00
Filed: 2007-11-17
Abstract: Der
Pfeilspitzenauszieher für
Parallelgewinde, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer geraden,
runde Metallstange mit Quersteg besteht, die an den Enden ein Parallelgewinde
DIN M8 und ein Parallelgewinde 3/8'' (Zoll) UNC aufweist.
Patent DE-202007016094-U1 (DE)
Title: Abstreifbürste für Wimperntusche
IPC: A46B9/00
Filed: 2007-11-17
Abstract: Bürste zum
Abstreifen von überschüssiger Wimperntusche,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in die Bürste eine oder mehrere Rillen
bzw. Freiräume geschnitten
sind  Länge
der Rille/n:  So lang wie die jeweilige Länge der Bürste ist, in der die Rille/n
eingeschnitten bzw. vorgeformt wurde/n  Breite der Rille/n:
4 mm bis 10 mm  Höhe
der Rille/n: 4 mm bis 10 mm
Patent DE-202007018870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen und/oder Kontrollieren von in einem Behälter befindlichen Fluiden
IPC: G01F23/02
Filed: 2007-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen und/oder Kontrollieren von in einem Behälter (36) befindlichen Fluiden, mit einem Anzeigegehäuse (12) und zumindest einem abgedichteten Fluidanschluss (39) zur Bildung einer Fluidverbindung zwischen Anzeigegehäuse (12) und dem im Behälter (36) befindlichen Fluidvorrat, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidverbindung einen am Behälter (36) befindlichen ersten Fluidanschluss (37) und einen am Anzeigegehäuse (12) befindlichen zweiten Fluidanschluss (39) sowie einen eine Verbindung der beiden Fluidanschlüsse (37, 39) in gewählter Lagebeziehung zueinander ermöglichenden Leitungsweg (41) aufweist.
Patent DE-202007019037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hopfentrocknung
IPC: C12C3/02
Filed: 2007-09-21
Abstract: Zentrale Steuereinheit (100) für eine Vorrichtung zur Hopfentrocknung, wobei mittels der zentralen Steuereinheit (100) basierend auf gemessenen Daten in der Darre (1), die Luftgeschwindigkeit berechenbar und über eine Regeleinheit der Volumenstrom der Luft und/oder die Windgeschwindigkeit bei der Trocknung und/oder die Temperatur in den jeweiligen Trocknungsphasen regelbar ist.
Patent DE-202008004112-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für Bäume, insbesondere Nadelbäume
IPC: A47G33/04
Filed: 2008-03-25
Abstract: Schutzhülle
für Bäume, insbesondere Nadelbäume z.
B. Weihnachtsbäume, bestehend aus einem flexiblen Material,
das mehrere zueinander beabstandete Tunnelzüge mit Zugbändern
besitzt, die nach Bedecken des Baumes mit dem Hüllenmaterial
zusammenziehbar sind, zum festen Umschließen des Baumes,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzhülle ein
flexibler Schlauch (1) ist, der in vorbestimmter axialer Beabstandung
zueinander, auf seiner gesamten Länge mit um seinen Umfang
führenden Tunnelzügen (2, 3) ausgerüstet
ist.
Patent DE-202008004252-U1 (DE)
Title: Einschubkasten für Zubehörteile und Hilfseinrichtungen an den Wänden von Baderäumen
IPC: A47K5/02
Filed: 2008-03-28
Abstract: Einschubkasten
(1, 2) für
Zubehörteile
und Hilfseinrichtungen an Wänden
von Baderäumen,
der in eine vorbestimmte Öffnung
einer Mauer einschiebbar ist und innen liegende Befestigungsmittel
aufweist, die in der Lage sind, entsprechende Befestigungselemente
der Zubehörteile
und Hilfseinrichtungen aufzunehmen.
Patent DE-202008004333-U1 (DE)
Title: Geneigte schüsselförmige Wintersportanlage
IPC: A63C19/00
Filed: 2008-03-29
Abstract: Geneigte
schüsselförmige Wintersportanlage
dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage aus einer um ca. 15° geneigten
flachen, schüsselförmigen Schneefläche besteht,
die durch eine Antriebseinheit in langsame Drehung versetzt wird.
Patent DE-202008004509-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Beschläge für Türen und Zargen
IPC: E05D11/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: Abdeckung
für Beschläge für Türen und
Zargen bestehend aus einer Trägerplatte
(1), die aus einer Sichtseite (2) und einer Haftseite (3) besteht
dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte auf dem Beschlag (4)
haftet, dass die Trägerplatte
in seiner Form dem abzudeckenden Beschlagteil (5) entspricht und
dass die Trägerplatte
beliebig oft vom Beschlagteil gelöst werden kann und wieder aufgebracht
werden kann.
Patent DE-202008008147-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-06-17
Abstract: Polstermöbel, z.
B. Sessel oder Sofa, mit wenigstens einem gepolstertem Sitzteil
(10), einer gepolsterten Rücken-
oder Armlehne (12) und einem Gestell (14) mit einer Ablagefläche (16),
dadurch gekennzeichnet, dass die Rücken- oder Armlehne in horizontaler
Lage unter der Ablagefläche
(16) positionierbar, hervorbewegbar und vor der Ablagefläche (16)
in aufgerichteter Stellung abstützbar
ist.
Patent DE-202008009393-U1 (DE)
Title: Therapiesitz
IPC: A47C3/025
Filed: 2008-07-12
Abstract: Therapiesitz (1) zur Bestimmung und Therapie der körperlichen Bewegungsfähigkeit eines Patienten mit einer an einem Untergestell (2) angebrachten Sitzauflage (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzauflage (3) durch eine Sitzschale (11) gebildet ist und dass die Sitzschale (11) über ein Axialkugelgelenk (12) horizontal allseitig begrenzt verstellbar sowie drehbar mit dem Untergestell (2) verbunden ist.
Patent DE-202008011980-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Trester
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-09-01
Abstract: Getränkeautomat
mit einem Behälter zur
Aufnahme von bei der Zubereitung des Getränks anfallendem Trester, wobei
der Behälter
in einer Ausnehmung am Getränkeautomaten
positionierbar ist, sowie einer Tropfenauffangschale, die unterhalb
von Mitteln zur Getränkeausgabe
angeordnet ist, wobei der Behälter
zur Aufnahme des Tresters aus einem biologisch abbaubaren Material
gefertigt ist und/oder in der Tropfenauffangschale eine entnehmbare
Einlage aus einem Material, das Flüssigkeit aufnehmen und speichern
kann, enthalten ist.
Patent DE-202008018310-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung
IPC: G04F3/06
Filed: 2008-10-30
Abstract: Warnvorrichtung (20), welche mit einer elektronischen Warneinrichtung (9) versehen ist, die mit einer Batterie (9a) versorgt wird und Warnsignale in vorprogrammierten, konstanten Zeitintervallen erzeugen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte elektronische Warneinrichtung im Inneren eines Körpers (1) eingebaut ist, welcher aus einem einzigen Block aus einem synthetischen, verformbaren Material besteht, wie beispielsweise einem Kunststoff oder einem Silicon; dass die elektronische Warneinrichtung mit Inbetriebnahmemitteln (17) für die Warnvorrichtung versehen ist, welche durch die Anwendung von einem Druck auf einen Teil (2) der Außenfläche des Körpers betätigbar sind; und dass die gesamte Anzahl von Signalen ebenso vorprogrammiert ist, wobei die elektronische Warneinrichtung so angepasst ist, dass das letzte Warnsignal aus den Vorprogrammierten eindeutig in Bezug auf seine innerliche Zusammensetzung, Intensität und/oder Dauer von dem Rest der vorangehenden Signale unterschieden wird.
Patent DE-202009009628-U1 (DE)
Title: Spielzeug mit Kugel
IPC: A63F7/00
Filed: 2009-07-15
Abstract: Spielzeug mit Kugel bei welchem die Kugel über einen Aufbau in einem Loch zu versenken ist, kein loser Minigolfschläger Anwendung findet, die Versenkung der Kugel nur mit einem Schlag erfolgen kann und eine Spielzeuggröße erreicht wird die wenig Raum beansprucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielgrundlage einer Handfläche nachgebildet ist, ohne Rand auskommt und die einzelnen Finger in unterschiedliche Verformungen gebracht werden können  2 .
Patent DE-202009013937-U1 (DE)
Title: Satz zur Herstellung einer elektrischen Installation
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-10-14
Abstract: Satz (1) zur Erstellung einer elektrischen Installation, umfassend  – wenigstens eine Flachleitung (3) und  – wenigstens eine Anschlussvorrichtung (2) mit Anzapfkontakten (6),  – wobei die Flachleitung (3) und die Anschlussvorrichtung (2) eine derart aufeinander abgestimmte Außengeometrie aufweisen, dass die Anschlussvorrichtung (2) zur Anzapfung der Flachleitung (3) nur in einer definierten, die erfolgreiche Anzapfung sicherstellenden Relativposition auf diese aufsetzbar ist,  – wobei die Flachleitung (3) wenigstens zwei im Wesentlichen in einer Ebene parallel zueinander laufende Starkstromleiter (4) und einen die Starkstromleiter gemeinsam umgebende Einbettung (5) aus isolierendem Material umfasst,  – wobei die Starkstromleiter (4) keine Einzelisolation aufweisen, sondern die gemeinsame Einbettung (5) für die Isolierung der Starkstromleiter sorgt,  – so dass die Flachleitung (3) durchlaufend mit der Anschlussvorrichtung (2) unter Durchdringung der gemeinsamen Einbettung (5) durch die Anzapfkontakte (6) ohne Abisolierung anzapfbar ist.
Patent DE-202009014862-U1 (DE)
Title: Steckergehäuse
IPC: H01R13/512
Filed: 2009-12-16
Abstract: Steckergehäuse für Sub-D- oder Micro-D-Steckerverbinder, umfassend ein quaderförmiges Gehäuseteil mit einer Vorderwand, einer Rückwand, zwei rechtwinklig dazu angeordneten Seitenwänden und einer Decke, die eine Kabeldurchführungsöffnung hat, der eine Bodenöffnung für die Aufnahme des Steckverbinders gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das quaderförmige Gehäuseteil (10) als zweiteiliges, rechtwinklig abgekantetes Blechgehäuse mit einem Vorderwandteil (12) und einem Rückwandteil (14) ausgebildet ist, die über Schraubelemente lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010001371-U1 (DE)
Title: Ultraschallsensor und Vorrichtung zu dessen Halterung
IPC: G01S15/08
Filed: 2010-01-25
Abstract: Ultraschallsensor (1) umfassend einen Ultraschallwandler (11) und eine Sensorelektronik, die in einem quaderartigen Sensorgehäuse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallsensor eine Vielzahl von Befestigungsmitteln aufweist und das Sensorgehäuse (3) Schmalseiten (7, 7', 9, 9') aufweist, deren effektive Breite b vorzugsweise kleiner ist als 9 mm, und dass der Ultraschallwandler (11), insbesondere im Bereich einer Ausnehmung (18), an einer dieser Schmalseiten (7, 7', 9, 9') am Gehäuse (3) gehalten ist.
Patent DE-202010007516-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-06-02
Abstract: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß bestehend aus einer Platte mit Lochbild  1  und  2 , einstellbaren Gurten, abgestimmt auf unterschiedliche Grössen der Pflanzgefäße, um diesen einen sicheren Halt auf dem Erdreich und Terrassen zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet:  dass mit den Hakenfeststellgurten 2 und 3 an den beiden Enden, entsprechend durch Langlöcher 5 geführt, eingehängt und nach oben über Gefässrand 17 eingehängt und festgezogen werden.  Alternativ wetterfester Gurt mit Haken 8 gemäss Zeichng.  3  in Durchbrüche oder Langlöcher 10 geführt, Haken 8 und 9 auf den Rand des Pflanztopfes 13 gesetzt, Gurt 8 durch die geöffnete Schliesse 9 gesteckt und festgezurrt.
Patent DE-202010007795-U1 (DE)
Title: Paramidschraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Pyramidschraubendreher zum ein drehen von Schraubnägeln mit Pyramidenspitze wird gestellt, für die in dem Schraubendreher integriere Pyramiden-Spitze
Patent DE-202010008054-U1 (DE)
Title: Luftausströmer als Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-07-13
Abstract: Luftausströmer als Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge, mit einem an einen Luftströmungskanal anschließbaren hohlen Gehäuse (1) mit einem Anschlussstutzen (1') für den Luftzufuhrkanal und einer Auslassöffnung (15) für Luft zum Innenraum des Kraftfahrzeuges, in der ein Strömungsleitteil (13) angebracht ist, wobei das Gehäuse vorzugsweise zur Auslassöffnung (15) hin halbkugelartig erweitert ist und in dieser Erweiterung (1'') das mit seiner Außenkontur der halbkugeligen Form angepasstes Strömungsleitteil (13) aufweist, in dem Luftführungselemente in Form von Lamellen (5), vorzugsweise verstellbar gehalten sind, wobei das Strömungsleitteil (13) in der Erweiterung (1'') schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungsleitteil (13) aus einem ringförmigen Halter besteht, der eine Nabe (8) und diese mit dem ringförmigen Halter verbindende Stege (8') aufweist, dass die Lamellen (5) mittelbar oder unmittelbar an den Stegen (8') schwenkbeweglich gehalten sind, so dass sie in eine  Spotbelüftungsanlage einstellbar sind, in der die Lamellen (5) parallel zur Mittellängsachse des Ausströmergehäuses (1) ausgerichtet sind, und in...
Patent DE-202010009601-U1 (DE)
Title: Längenverstellbarer Brillenbügel
IPC: G02C5/20
Filed: 2010-06-28
Abstract: Brillenbügel mit einem ersten Bügelteil (6) zum Anschluss an eine Gläserfassung (4), ein Brillenglas (3) und/oder an ein damit verbundenes Gelenkstück (8), einem zweiten Bügelteil (7) zur Abstützung am Ohr, sowie einer Längeneinstellvorrichtung zur Einstellung der Bügellänge, dadurch gekennzeichnet, dass die Längeneinstellvorrichtung (10) ein im Durchmesser gegenüber der Bügelaußenkontur reduzierten Einsteckholm (12) an einem der Bügelteile (6), eine Einstecktasche (13) zur Aufnahme des Einsteckholms (12) an dem anderen Bügelteil (7) sowie eine variable Anzahl von hülsenförmigen Distanzstücken (11) und/oder unterschiedlich lange, austauschbare Distanzstücke (11), die auf den Einsteckholm (12) auffädelbar sind, umfasst.
Patent DE-202010009719-U1 (DE)
Title: Härteverstellung für Federungs-Elemente in Bettunterrahmen
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-07-01
Abstract: Härteverstellung für Federungs-Elemente in Bettunterrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Brücken (1, 1', 1'', 1''') eines Endkappen-(6) oder Unterstützungs-Elementes (26) ein ein- oder zweistufiges Härtevetstellungs-Element (2, 12, 12', 22, 22', 32, 32') eingedreht oder -geschoben wird, welches die Einfederungs Charakteristik des Federungs-Elemente (6, 26) ändert.
Patent DE-202010011496-U1 (DE)
Title: Anschlussdose mit Prüfkontakt
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-08-17
Abstract: Anschlussdose 10, insbesondere für ein Solarmodul, mit einer zur modulseitigen Montagefläche parallelen Basis 16 und mit einem von einem Deckel verschlossenen und von einem Gehäuse 11 gebildeten Innenraum 12, innerhalb dessen ein solarmodulseitige Leiter mit einer Anschlussleitung 14 zum Abführen erzeugter Elektrizität verbunden ist, wobei die den Innenraum verlassende Leitung 14 mit einem Steckverbinder 15 versehen ist, welcher in einer anschlussdosenseitigen Halteeinrichtung 17 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen vertikal zur Basis 16 zugänglicher Prüfkontakt 18 vorgesehen ist, der mit einem Anschlusskontakt 20 des Steckverbinders 15 der Anschlussleitung 14 elektrisch verbunden ist und mittels dessen durch Einspeisen elektrischer Spannung die Funktion der Anschlussdose 10 prüfbar ist.
Patent DE-202010011639-U1 (DE)
Title: Möbelbauplatte
IPC: A47B95/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Möbelbauplatte umfassend wenigstens ein Plattenelement (1), welches an wenigstens einer Stirnseite (2) wenigstens ein erstes Profilelement (3), welches stoffschlüssig mit dieser verbunden ist, sowie wenigstens ein zweites Profilelement (4), welches transparent und/oder transluzent ausgebildet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profilelement (4) beabstandet vom ersten Profilelement (3) angeordnet und so mit diesem verbunden ist, dass zwischen ihnen in Profillängsrichtung ein Aufnahmeraum (5) gebildet ist.
Patent DE-202010015407-U1 (DE)
Title: Langspitzkerzenklammer
IPC: F21V35/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Kerzenhalter zur Aufnahme von Kerzen in unterschiedlicher Größe und Form bestehend aus  – einem Aufnahmeelement (2) zur Aufnahme der Kerze und  – einem Kupplungselement (3) zur Anbringung der Kerze zusammen mit dem Kerzenhalter (1; 100; 201) in einen Kerzenständer (108), dadurch gekennzeichnet, dass  – das Kupplungselement (3) als Adapter ausgebildet ist, wobei dieser Adapter sich zu der von dem Aufnahmeelement (3) wegweisenden Seite verjüngt.
Patent DE-202010017923-U1 (DE)
Title: Winkeltriebanordnung
IPC: B60K17/344
Filed: 2010-03-12
Abstract: Winkeltriebanordnung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer permanent antreibbaren ersten Antriebsachse und einer zuschaltbaren zweiten Antriebsachse, umfassend  eine Seitenwelle (9) mit einer ersten Drehachse (A1);  eine Eingangswelle (4), die koaxial zur Seitenwelle (9) angeordnet ist und um die erste Drehachse (A1) drehend antreibbar ist;  eine Zwischenwelle (17), die mittels erster und zweiter Lagermittel (20, 21) um die erste Drehachse (A1) in einem Gehäuse (3) drehbar gelagert ist;  eine zur ersten Drehachse (A1) koaxial angeordnete Schaltkupplung (12) mit einem Kupplungseingangsteil (14), das mit der Eingangswelle (4) verbunden ist, und einem Kupplungsausgangsteil (16), das mit der Zwischenwelle (17) verbunden ist, wobei das Kupplungseingangsteil (14) und das Kupplungsausgangsteil (16) zur Übertragung eines Drehmoments auf die zweite Antriebsachse miteinander koppelbar sind;  ein Winkelgetriebe (13) mit einem Tellerrad (18), das mit der Zwischenwelle (17) fest verbunden ist und koaxial zur ersten Drehachse (A1) angeordnet ist, und einem Ritzel...