baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19925082-B4 (DE)
Title: Naßklassiereinrichtung
Inventor: KRETTEK GUNTRAM
IPC: B04B1/04
Filed: 1999-06-01
Granted: 2009-01-22
Abstract: Naßklassiereinrichtung
in Form einer Zentrifuge mit einem stationären Außengehäuse, einer im Außengehäuse angeordneten
und fliegend gelagerten Schleudertrommel mit einer Innenwand, einem
sich von unten in die durch die Innenwand gebildete Ausnehmung erstreckenden
Lagergehäuse,
einer vertikal angeordneten, sich von unten durch das Lagergehäuse erstreckenden Welle
zum Rotierenlassen der Schleudertrommel, einem am Lagergehäuse angeordneten
Hauptlager für
die Welle, einer Reinigungsvorrichtung sowie Zu- und Abführungen,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Schlankheitsverhältnis
der Schleudertrommel (2) LID > 1,2
ist, wobei L die Länge
oder Höhe
der in der Schleudertrommel (2) zur Verfügung stehenden Klassierfläche und
D der Innendurchmesser der Schleudertrommel (2) ist, wobei  die vertikale
Mitte des Hauptlagers (9) der Welle (8) auf einer Höhe h, gemessen
vom inneren unteren Ende der Schleudertrommel (2) aus, angeordnet
ist, die mehr als 25% der Länge
oder Höhe
L der in der Schleudertrommel (2) zur Verfügung stehenden Klassierfläche beträgt, und  die
Schleudertrommel (2) an dem...
Patent DE-19933413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines flächigen Informationsträgers in einen zumindest bereichsweise oberseitig offenen Kasten
Inventor: FASBENDER WILLI
IPC: B65B61/20
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines flächigenInformationsträgers in einen zumindest bereichsweiseoberseitig offenen Kasten, umfassend einen Drucker mit einem Vorrat an Informationsträgern für die individuelle Bedruckung der Informationsträger (3), und einen an den Drucker (10) anschließenden Zuführungskanal (100) für die Zuführung der bedruckten Informationsträger (3) zu dem Kasten (2), wobei der Zuführungskanal (100) einen Einlaufbereich (11), eine Warteschleuse (12) und einen Auslaufbereich (15) aufweist und zwischen Warteschleuse (12) und Auslaufbereich (15) mindestens ein in den Zuführungskanal (100) radialhineinragendes und mittels eines Drehantriebes drehbares Reibrad (13) vorgesehen ist, dergestalt, daß bei Stillstand des Reibrades (13) der Zuführungskanal (100) versperrt ist und bei Drehung des Reibrades (13) ein Informationsträger (3) aus der Warteschleuse (12) in den Auslaufbereich (15) des Zuführungskanals (100) zwecks Freigabe förderbar ist und das mindestens eine Reibrad (13) taktweise in Abhängigkeit von einem entlang einer Fördereinrichtung (4) zu dem Auslaufbereich (15) geförderten Kasten (2) zwecks. Freigabe eines Informationsträgers (3) steuerbar ist und der die Warteschleuse (12), das mindestens eine Reibrad (13) und den Auslaufbereich (15) umfassende Teil des Zuführungskanals (100) mit einer Schwenkvorrichtung verbunden ist, mittels derer der Zuführungskanal (100) in der Weise verschwenkbar ist, daß entlang zweier aneinander angrenzender Seitenwände des Kastens (2) je ein Informationsträger (3) zwischen Flaschen (5) und Kasteninnenwand einbringbar ist.
Patent DE-19951374-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein durch ein elektronisches Steuergerät gesteuertes Fahrzeugautomatgetriebe
Inventor: VOLLMAR REINHARD
IPC: F16H59/02
Filed: 1999-10-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
durch ein elektronisches Steuergerät (2) gesteuertes Fahrzeugautomatgetriebe
(3), insbesondere für
Kraftwagen, mit einer ersten Schalteinrichtung (4), in der mittels
manueller Anwahl verschiedene automatisch zu schaltende Getriebegänge vorwählbar sind,
und mit einer zweiten mittels einer Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28)
betätigbaren
Schalteinrichtung (9), in der die Wähleinrichtung (5, 24, 27, 28)
in neutraler Mittellage gehalten ist, aus der sie durch manuelle Betätigung in
eine erste Richtung (15) zur Auslösung von Hochschaltungen und
in eine zweite Richtung (16) zur Auslösung von Rückschaltungen bewegbar ist,
wobei die Schaltbewegungen der Wähleinrichtung
(5, 24, 27, 28) sensorisch erfaßt
werden und als Signale in das Steuergerät (2) eingehen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
zweite Schalteinrichtung (9) eine Schaltposition (-) für die Wähleinrichtung
(5, 24, 27, 28) zur Einfach-Rückschaltung
in die nächstniedrigere
Gangstufe und eine weitere Schaltposition (--) zur Maximal-Rückschaltung
in die Gangstufe mit kleinstmöglicher Übersetzung
und/oder eine Schaltposition (+) für die Wähleinrichtung (5,...
Patent DE-19954870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer zylindrischen elastischen Halterung durch ein Einfügen eines elastischen Körpers in ein Aussenhülsenelement und ein Ziehen des letztgenannten, um den elastischen Körper zusammenzudrücken
Inventor: KATO RENTARO
IPC: F16F1/38
Filed: 1999-11-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer zylindrischen elastischen Halterung, die ein Innenwellenelement, ein Außenhülsenelement, das radial außerhalb des Innenwellenelements angeordnet ist, und einen elastischen Körper aufweist, der zwischen dem Innenwellenelement und dem Außenhülsenelement zwischengeordnet ist und diese elastisch verbindet, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Ausbilden des elastischen Körpers (16, 46) durch ein Vulkanisieren eines nicht vulkanisierten Materials;  Auftragen eines Verbindungshaftmittels auf zumindest entweder einer Außenumfangsfläche des elastischen Körpers oder einer Innenumfangsfläche des Außenhülsenelements (14, 44); Einfügen des elastischen Körpers in das Außenhülsenelement und Unterwerfen des Außenhülsenelements einem Ziehvorgang zum Vorbereiten eines Halterungsvorläufers (28, 62), wobei die Außenumfangsfläche des elastischen Körpers mit der Innenumfangsfläche des Außenhülsenelements in Kontakt steht; und  Unterwerfen des Außenhülsenelements des Halterungsvorläufers einem Induktionserwärmungsvorgangs zum Verbinden des elastischen Körpers und des Außenhülsenelements miteinander.
Patent DE-19955339-B4 (DE)
Title: Heißwasserversorgungssystem
Inventor: SAKAKIBARA HISAYOSHI
IPC: F25B30/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Heißwasserversorgungssystem
zum Erhitzen eines heißes
Wasser erzeugenden Fluids über
einen Wärmepumpenkreislauf,
in welchem Kühlmittel
auf seiner Hochdruckseite ein Druckniveau erreicht, das höher oder
gleich einem kritischen Druck des Kühlmittels ist, aufweisend:  einen
Verdichter (210) zum Ansaugen und Verdichten eines Kühlmittels,  einen
Kühler
bzw. Heizkörper
(220) zum Durchführen
eines Wärmetausches
zwischen dem verdichteten Kühlmittel
und dem heißes
Wasser erzeugenden Fluid und zum Festlegen von Strömungspfaden
derart, dass das aus dem Verdichter ausgetragene Kühlmittel
und das heißes
Wasser erzeugende Fluid in entgegengesetzten Richtungen strömen, einen
Dekomprimierer (230) zum Dekomprimieren des Kühlmittels, welches aus dem
Kühler
(220) strömt,  einen
Verdampfer (240) zum Verdampfen des Kühlmittels, welches aus dem
Dekomprimierer (230) strömt,
um das Kühlmittel
zu veranlassen, Wärme
zu absorbieren, und um das Kühlmittel
in Richtung auf die Ansaugseite des Verdichters (210) auszutragen,  einen
Temperatursensor (272) zur Erfassung einer Temperatur des heißes Wasser
erzeugenden Fluids, welches in den Kühler bzw....
Patent DE-19955833-B4 (DE)
Title: Polyestermaterial für Gummi oder gummiähnliche Werkstoffe enthaltende Verbundschichtkörper und Verbundschichtkörper
Inventor: MONROY VICTOR M
IPC: B32B25/04
Filed: 1999-11-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Polyestermaterial
in Form von linien- oder flächenförmigen textilen
Gebilden oder Folien für Gummi
oder gummiähnliche
Werkstoffe enthaltende Verbundschichtkörper, wobei das Polyestermaterial
mit zumindest einer Lösung
behandelt ist, die zumindest eine Haftvermittlersubstanz zur Haftung
zwischen Polyester und angrenzendem Gummi oder gummiähnlichem
Werkstoff sowie als Inhaltsstoffe einer vulkanisierbaren Kautschukmischung
Elastomere und/oder thermoplastische Elastomere, Vernetzungssubstanzen,
Füllstoffe,
Vulkanisationsbeschleuniger, Weichmacher, Alterungsschutzmittel,
Kupplungsagenzien und Verarbeitungshilfmittel enthält, wobei es
sich bei der Haftvermittlersubstanz um eine Substanz der folgenden
Strukturen  X–R 1 –Y 1  oder X–R 1 –Y 2 –R 1 –X  oder um ein
mit dem unvulkanisierten Ausgangsmaterial des Gummis oder des gummiähnlichen
Werkstoffes kompatibles und copolymerisierbares, covulkanisierbares
oder vernetzbares funktionalisiertes Polymer mit den Funktionalitäten Z handelt,
wobei die X in einem Molekül
gleich oder verschieden sein können
und X ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus:  worin R 2  eine
verzweigte oder unverzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen,
eine Cycloafkylgruppe mit 5 bis 8 Kohlenstoffatomen oder ein Phenylrest
ist, wobei die R 2  in einem Molekül gleich...
Patent DE-19958564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Kraftfahrzeugen gegen Manipulation
Inventor: DIEHL PETER G
IPC: B60R25/04
Filed: 1999-12-04
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Kraftfahrzeugen gegen Manipulationen mit an einen
Fahrzeug-BUS (5) gekoppelten, Daten übertragenden Steuergeräten (1,
2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Steuergeräte (1, 2)
den Fahrzeug-BUS (5) auf ein Auftreten gleichartiger, von ihm selbst
nicht übertragener Daten überwacht
und eine Weiterleitung dieser Daten verhindert.
Patent DE-19964396-B4 (DE)
IPC: B23F15/00
Filed: 1999-07-19
Granted: 2009-10-01
Abstract: The undercuts (9) are formed by the cutting action of cutting edges (16) associated with teeth (14) in a toothed work wheel (8). The work wheel acts as a cutting tool rotating about an axis (7) parallel to the work piece axle (4), and the cutting edge shape corresponds to that of the undercut. An Independent claim is also included for (a) the machine tool, and (b) the cutting tool.
Patent AU-2011100949-B4 (AU)
Title: Cementitious Compositions
Inventor: MICHAEL MOULTON PATRICK
IPC: B28B1/52
Filed: 2011-08-01
Granted: 2011-12-22
Abstract: - 14 Cementitious compositions containing: hydraulic cement (and optionally other cementitious materials); aggregate; water; dispersant; synthetic fibres; wherein 5 the synthetic fibres comprise between I OOg and 8 kg of per cubic metre of the cementitious composition, and wherein in-ground structures cast from said cementitious compositions have physical properties exceeding the requirements of Australian Standards AS3600 and AS5 100. 01/08/I jb19355 specification.doc.14
Patent DE-102004009877-B4 (DE)
Title: Offenporige Filtrationsmembran und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BLICKE CARSTEN
IPC: B01D71/52
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer offenporigen Filtrationsmembran auf der Basis
eines Polymers oder einer Polymermischung, bei dem eine Gießlösung, die aus
einem Polyether oder einer aliphatischen, wasserlöslichen
Verbindung mit mindestens zwei Ether-Gruppen oder einer Mischung
dieser Substanzen und dem darin gelösten Polymer oder der Polymermischung,
sowie gegebenenfalls einem aprotischen polaren Lösungsmittel und/oder einem Porenbildner
und/oder einem Quellmittel besteht, zu einem Film geformt und in
einem Fällprozess,
insbesondere durch Eintauchen in ein Fällbad, durch Phaseninversion
ausgefällt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gießlösung zu mindestens 83%, bezogen
auf ihr Gesamtgewicht, einerseits aus dem Polymer oder der Polymermischung
und andererseits aus dem Polyether oder der aliphatischen, wasserlöslichen
Verbindung mit mindestens zwei Ether-Gruppen oder der Mischung dieser
Substanzen besteht.
Patent DE-102004013332-B4 (DE)
Title: Lösbare Verbindungsanordnung für zwei rotationssymmetrische Bauteile
Inventor: MUELLER ANDREAS DIPL ING
IPC: F16B39/36
Filed: 2004-03-17
Granted: 2013-09-26
Abstract: Lösbare, kraft- und formschlüssige Verbindungsanordnung für zwei an einer Verbindungsstelle rotationssymmetrische Bauteile (2, 10) mit einem ersten Bauteil (2), das einen radial nach außen vorspringenden Bund (4) mit einer ersten Spannfläche (6) und einer ersten Anlagefläche (8) aufweist, einer an einem offenen Ende eines zweiten Bauteils (10) angeordneten Hülse (12) für eine axial übergreifende Aufnahme des Bundes (4), einer in der Hülse (12) zum Zusammenwirken mit der ersten Anlagefläche (8) ausgebildeten zweiten Anlagefläche (14), einer entweder in der ersten oder in der zweiten Anlagefläche (8, 14) ausgebildeten Nut (16) zur Aufnahme einer Dichtung (18), einer in der Hülse (12) mit axialem Abstand zu der zweiten Anlagefläche (14) ausgebildeten zweiten Spannfläche (22), und mit einer Anzahl von ringkeilförmigen Spannelementen (24), die über den Umfang verteilt und mit ersten Keilflächen (26) gegen die erste Spannfläche (6) und mit zweiten Keilflächen gegen die zweite Spannfläche (22) anliegend angeordnet sind, einem Spreizring (34), der mit einer äußeren Spreizfläche (32) gegen dritte Keilflächen (30) der Spannelemente (24) anliegt, mit zwischen dem Spreizring (34) und einem der Bauteile (2, 10) wirkenden Spannmitteln (40), mit denen der Spreizring (34) axial und die Spannelemente (24) radial oder radial-axial bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem ersten Bauteil (2) benachbart zu der ersten Spannfläche (6) ein Sicherungsring (100) lösbar gehalten ist, der mit einer im wesentlichen axialzylindrisch verlaufenden Sicherungsfläche (104) gegen eine im wesentlichen axialzylindrisch verlaufende Haltefläche (106) der Spannelemente (24) anliegt und ein vollständiges Lösen der Spannelemente (24) und damit der Verbindungsanordnung bei gelöstem Spreizring (34) verhindert.
Patent DE-102004013482-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Verifizieren einer Abtastmodusauswahl
Inventor: YOUNGERS KEVIN J
IPC: H04N19/89
Filed: 2004-03-18
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zum Verifizieren einer Abtastmodusauswahl, die für ein abgetastetes Bild verwendet wird,
mit folgenden Schritten:  Vergleichen (502) des abgetasteten
Bildes mit in einem Speicher gespeicherten Abtastproben;  Bestimmen
(503) eines Abtastzustands aus einer Abtastprobe, die dem abgetasteten
Bild am nächsten
kommt;  Bestimmen (504), ob die Abtastmodusauswahl konsistent mit
dem bestimmten Abtastzustand ist, durch Wiedergewinnen von Verifizierungsinformationen
aus einer Tabelle (400), die Abtastzustände für eine Mehrzahl von Abtastmodi
definiert; und  Bereitstellen (506) einer Anzeige, daß die Abtastmodusauswahl
nicht konsistent mit dem bestimmten Abtastzustand ist.
Patent DE-102004026446-B4 (DE)
Title: Beutelwärmer für Flüssigkeitswärmebeutel
Inventor: FUERNROHR MARKUS
IPC: A61M1/02
Filed: 2004-05-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Beutelwärmer (30)
zum Einführen
eines Flüssigkeitswärmebeutels
(1), mit Heizelementen, die zwei im Wesentlichen rechteckige Wärmetauscherplatten (32,
33) mit jeweils einer flächigen
Wärmeaustauschoberfläche ausbilden,  – wobei
die Wärmetauscherplatten
(32, 33) mit deren Wärmeaustauschoberfläche derart
beabstandet sich gegenüberliegend
angeordnet sind, dass zwischen den Wärmeaustauschoberflächen ein
Spalt (35) mit einer Spaltbreite zur Aufnahme eines Flüssigkeitswärmebeutels
(1) ausgebildet ist und  – wobei
die Wärmetauscherplatten
(32, 33) an einer ersten Längsseitenkante
(37) der Wärmetauscherplatten
(32, 33) mit Befestigungsmitteln (40) derart miteinander befestigt sind,
dass die Wärmeaustauschoberflächen durch
die Befestigungsmittel(40) parallel zueinander gelagert sind und  – wobei
der Spalt (35) entlang einer zweiten Längsseitenkante (41) und zweier
Schmalseitenkanten (43, 44) der Wärmetauscherplatten (32, 33)
offen ist  dadurch gekennzeichnet, dass  die Befestigungsmittel
(40) derart federnd ausgebildet sind, dass eine, in einem in den
Beutelwärmer
(30) eingeführten Flüssigkeitswärmebeutel
(1) auftretende Druckveränderung
zu einer  Veränderung
der Spaltbreite führt,
wobei eine Druckerhöhung
zu einer Aufweitung...
Patent DE-102004029122-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trocknung von Apparatehohlraumwandungen sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: HALL RALF
IPC: F28G9/00
Filed: 2004-06-17
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Trocknung von Innenwandungen eines Apparatehohlraums (2), insbesondere den
Innenwandungen von Wärmetauschern,
die für
chemische Prozesse bestimmt sind, wobei in den Apparatehohlraum
(2) ein Trocknungsgas eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Trocknungsgas mit einem Trockeneis in 1 Kontakt gebracht
und die hierdurch erzeugte Mischung aus Trocknungsgas und sublimiertem
Trockeneis in den Apparatehohlraum (2) eingeleitet wird.
Patent DE-102004038726-B4 (DE)
Title: Test system, useful for rapid determination of Bence-Jones-protein, kappa or lambda free light chains in biological fluids, comprises reagent mixture comprising poly-, di-, monosaccharide and synthetic water-soluble polymer
Inventor: LEVIN FELIX
IPC: G01N33/53
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Test system (I), for the rapid determination of Bence-Jones-protein, kappa and/or lambda free light chains, in biological fluids, comprises a reagent mixture comprising at least a polysaccharide, disaccharide, monosaccharide and a synthetic water-soluble polymer, apart from the known antibodies, additional materials and buffers. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a method for the rapid determination of Bence-Jones-protein in biological fluid, by using (I), comprising adding the biological fluid into the reagent mixture such that it flows through the mixture and dissolves; and forming a ring-like precipitate complex in the liquid column between the Bence-Jones-Protein and anti-bodies.
Patent DE-102004039893-B4 (DE)
Title: Biegesteife Gelenkwellenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer biegesteifen Kraftübertragungswelle
Inventor: DINE DONALD W
IPC: F16C3/02
Filed: 2004-08-17
Granted: 2018-10-04
Abstract: Gelenkwellenanordnung, umfassend ein dünnwandiges rohrförmiges Bauteil (20) und ein Verstärkungselement (30), das innerhalb des rohrförmigen Bauteils (20) befestigt ist, wobei das Verstärkungselement (30) einen biegesteifen geschäumten Kunststoff umfasst, der sich über eine erste Länge (L1) innerhalb des rohrförmigen Bauteils (20) erstreckt und an einer Innenfläche (22) des rohrförmigen Bauteils (20) angreift und die Eigenfrequenz der Biegeschwingungen der Wellenanordnung erhöht, wobei das Verstärkungselement (30) eine Mehrzahl von Öffnungen (36) beinhaltet, die entlang der ersten Länge (L1) zur Gewichtsreduzierung des Verstärkungselements (30) ausgebildet sind.
Patent DE-102004040414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verdrahtungssubstrats eines Halbleiterbauteils mit Außenkontaktanschlussflecken für Außenkontakte
Inventor: WOERNER HOLGER
IPC: H01L23/50
Filed: 2004-08-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verdrahtungssubstrats (5) eines Halbleiterbauteils
(1, 2) mit Außenkontaktanschlussflecken
(3) zum Anbringen von Außenkontakten
(4), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Herstellen
einer Grundplatte (24) mit Durchkontakten (16) an vorbestimmten
Positionen, wobei die Grundplatte (24) eine Vorstufe eines Polymerkunststoffes
aufweist,  – Selektives
Aufbringen einer Schicht aus gummielastischem Material (9) auf eine
Oberseite (7) der Grundplatte (24), wobei die Schicht voneinander
beabstandete gummielastische Materialflecken (25) aufweist,  – Laminieren
einer Kupferfolie (26) unter Einpressen der gummielastischen Materialflecken
(25) mit den Außenkontaktanschlussflecken
(3) in die Vorstufe des Polymerkunststoffes der Grundplatte (24)
und Bilden einer koplanaren Grenzschicht (11) zwischen Kupferfolie
(26) und Oberseite (7) der Grundplatte (24),  – Strukturieren
der Kupferfolie (26) zu Außenkontaktanschlussflecken
(3) und Zuführleitungen
(14) zu den Durchkontakten (16),  – Aushärten des Polymerkunststoffes
der Grundplatte (24) unter Bilden eines starren freitragenden Verdrahtungssubstrats
(5).
Patent DE-102004043524-B4 (DE)
Title: RTK-Positionierungssystem und Positionierungsverfahren dafür
Inventor: PETROVSKI IVAN G
IPC: G01S19/44
Filed: 2004-09-08
Granted: 2019-01-17
Abstract: RTK-Positionsbestimmungssystem (1), RTK = Real Time Kinematic = Echtzeitkinematik, das Positionen mit Pseudoliten (2) bestimmt, die als GPS-Satelliten (2) verwendet werden, und das aufweist:eine Vielzahl von Pseudoliten (2), von denen jeder an einer vorgegebenen Position angeordnet ist;einen Rover-Empfänger (5) zum Messen des Codes und der Trägerphase der Signale, die von jedem der Pseudoliten (2) gesendet werden;eine stationäre Referenzstation (3), die an einer vorgegebenen Position angeordnet ist und den Code und die Trägerphase der Signale misst, die von jedem der Pseudoliten (2) gesendet werden;eine sich bewegende Referenzstation (4) zum Messen des Codes und der Trägerphase der Signale, die von jedem der Pseudoliten (2) gesendet werden, und die angepasst ist, sich zu bewegen;eine Nutzerprozessoreinheit (6) zur Positionsbestimmung des Rover-Empfängers (5) auf der Basis des Codes und der Trägerphase, die von der stationären Referenzstation (3) und der sich bewegenden Referenzstation (4) gesendet werden, und des Codes und der Trägerphase, die von dem Rover-Empfänger (5) gesendet werden; undeine Datenverbindung (7) zum Senden der Daten von der stationären Referenzstation (3), der sich bewegenden Referenzstation (4) und dem Rover-Empfänger (5) zu der Nutzerprozessoreinheit (6),worin eine Position der stationären Referenzstation (3) und jede Position der Pseudoliten (2) der Nutzerprozessoreinheit (6) bekannt sind.
Patent DE-102004061528-B4 (DE)
Title: Kontaktstruktur für einen Schiebeschalter
Inventor: SHIMODA YUJI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-12-21
Granted: 2014-07-24
Abstract: Kontaktstruktur für einen Schiebeschalter mit: einem Gehäuse (2) mit einer Frontplatte (21), einem in der Frontplatte (21) ausgebildeten Aufnahmeabschnitt (21b) zur Aufnahme eines Gleitelements (24) derart, dass das Gleitelement (24) darin eine Verschiebebewegung ausführen kann, wobei der Aufnahmeabschnitt (21b) durch eine Trennwand (21d) festgelegt ist und in der Trennwand (21d) Ausschnitte (21i) so ausgebildet sind, dass diese zwischen aufrecht stehenden Abschnitten (21d1) festgelegt sind, beweglichen Kontakten (24b) mit Kontaktflächen, die in dem Gleitelement (24) so angeordnet sind, dass die Kontaktflächen an der Außenseite des Gleitelements (24) freiliegen, und einer gedruckten Schaltungsplatte (22) mit feststehenden Kontaktplatten (22c), die an der gedruckten Schaltungsplatte (22) angebracht sind, indem sie jeweils über eine Befestigungsbasis (22c1) an einer Leitungsstruktur der gedruckten Schaltungsplatte (22) angelötet sind, wobei die gedruckte Schaltungsplatte (22) in der Frontplatte (21) so befestigt oder zu befestigen ist, dass die feststehenden Kontaktplatten (22c) in die Ausschnitte (21i) zwischen den aufrecht stehenden Abschnitten (21d1) in der Trennwand (21) eingesetzt sind und in eine elektrisch leitende Verbindung mit den beweglichen Kontakten (24b) gebracht werden können, wenn das Gleitelement (24) die Verschiebebewegung ausführt.
Patent DE-102005006898-B4 (DE)
Title: Festlegung von Schrauben für die Anbringung eines Rades an einer Nabe
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: B60B27/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Nabenaggregat
für das
Rad eines Kraftfahrzeugs, enthaltend:  eine drehbare Nabe (18),
die einen radialen Flansch (17) aufweist mit einer radialen Oberfläche (19),
die in axialer Richtung an einem Bremsrotor anliegen kann, und einer Vielzahl
von axialen Durchgangsbohrungen (16), die durch den Flansch (17)
verlaufen,  eine entsprechende Vielzahl von Schrauben (10),
um ein Rad mit der Nabe (18) zu verbinden, wobei jede Schraube (10)
einen durch eine der Durchgangsbohrungen (16) eingeführten Schaft
(12) aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass dazu eine entsprechende Vielzahl
von Festlegungselementen (30) für
die Schrauben gehört,  wobei
jedes Festlegungselement (30) die Form eines elastischen Ringes
hat, der radial zwischen einer der Durchgangsbohrungen (16) und
dem Schaft (12) einer Schraube (10) eingefügt ist, und  wobei jedes
Festlegungselement (30) enthält  – eine Vielzahl
von ersten elastischen Einrichtungen (32), die radial nach innen
vorspringen und mit dem Schaft (12) der Schraube (10) in elastischer
Berührung
stehen...