baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017004745-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe und Computerprogrammprodukt
Inventor: FUKUDA YUTARO
IPC: F16H61/04
Filed: 2017-05-17
Granted: 2020-11-26
Abstract: Automatikgetriebe, wobei das Automatikgetriebe (1) umfasst:einen Kolben (24; 92) mit einer ersten Fläche (24A; 92A) und einer zweiten Fläche (24B; 92B) entgegengesetzt zueinander in axialen Richtungen (-X, +X) des Kolbens (24; 92), und beweglich in den axialen Richtungen (-X, +X);eine Mehrzahl von Reibungsplatten (51, 52), die auf der Seite der ersten Fläche des Kolbens (24; 92) angeordnet sind;eine Eingriffshydraulikdruckkammer (26; 94) zum Zuführen von Hydraulikdruck zu der zweiten Fläche (24B; 92B) des Kolbens (24; 92) und Richten des Kolbens (24; 92) zu einer Eingriffsposition, um die Reibungsplatten (51, 52), die miteinander in Eingriff zu bringen sind, in einen Eingriffszustand zu drükken;eine Außereingriffshydraulikdruckkammer (27; 95) zum Zuführen von Hydraulikdruck zu der ersten Fläche (24A; 92A) des Kolbens (24; 92) und Richten des Kolbens (24; 92) zu einer Löseposition, um zu bewirken, dass die Reibungsplatten (51, 52) in einem gelösten Zustand sind,ein Hydraulikdrucksteuer- oder -regelventil (7; 107-110) mit einer Auslassöffnung für Hydraulikdruck, und zum Zuführen und Ablassen von Hydraulikdruck zu und aus der Eingriffshydraulikdruckkammer (26; 94) und der Außereingriffshydraulikdruckkammer (27; 95);einen ersten Ölweg (74; 174), der die Auslassöffnung des Hydraulikdrucksteuer- oder -regelventils (7; 107-110) mit der Eingriffshydraulikdruckkammer (26; 92) verbindet;einen zweiten Ölweg (75; 175), der die Auslassöffnung mit der Außereingriffshydraulikdruckkammer (27; 95) verbindet, wobei die zweite Fläche (24B; 92B) einen größeren Bereich zum Aufnehmen von Hydraulikdruck als den Bereich der ersten Fläche (24A; 92A) zum Aufnehmen von Hydraulikdruck aufweist,wobei das Automatikgetriebe (1) konfiguriert ist, die Reibungsplatten (51, 52) dahingehend zu steuern oder zu regeln, aus dem gelösten Zustand in den Eingriffszustand zu wechseln, und zwar ansprechend auf einen Gangschaltbefehl, undwobei das Steuern oder Regeln der Reibungsplatten (51, 52) umfasst:Steuern bzw. Regeln des Hydraulikdrucksteuer- bzw. -regelventils (7; 107-110) dahingehend, den Hydraulikdruck auf einen ersten Instruktionsdruck (L4) in einem ersten Zeitraum (T0-T5) ansprechend auf den Gangschaltbefehl einzustellen; undSteuern oder Regeln des Hydraulikdrucksteuer- oder -regelventils (7; 107-110) dahingehend, den Hydraulikdruck auf einen zweiten Instruktionsdruck (L6) in einem zweiten Zeitraum (T5-T6) einzustellen, der direkt auf den ersten Zeitraum (T0-T5) folgt,wobei der zweite Ölweg (75; 175) mit einem Druckminderungsventil (6; 106) versehen ist, das verhindert, dass der Hydraulikdruck im Inneren der Außereingriffshydraulikdruckkammer (27; 95) einen vorgegebenen Wert überschreitet, und der erste Instruktionsdruck (L4) niedriger festgelegt ist als der vorgegebene Wert, und/oderder Kolben (24; 92) mit einem Durchgangsloch (243; 924) gebildet ist, das die Eingriffshydraulikdruckkammer (26; 94) mit der Außereingriffshydraulikdruckkammer (27; 95) verbindet.
Patent DE-102017111203-B4 (DE)
Title: Videoverarbeitungsvorrichtung, videoverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: BAMBA YASUO
IPC: H04N23/60
Filed: 2017-05-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Videoverarbeitungsvorrichtung mit:
 einer Zieldetektionseinheit, die konfiguriert ist zum Detektieren einer Position eines Bereichs eines Verfolgungsziels, das in einem Videobild umfasst ist;
 einer Spezielles-Objekt-Detektionseinheit, die konfiguriert ist zum Detektieren einer Position eines speziellen Objekts, das in dem Videobild umfasst ist, wobei das spezielle Objekt ein vorbestimmtes Merkmal aufweist; und
 einer Assoziationseinheit, die konfiguriert ist, in einem Fall, in dem eine relative Lage zwischen der detektierten Position des Bereichs des Verfolgungsziels und der detektierten Position des speziellen Objekts eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, den Bereich des Verfolgungsziels mit dem speziellen Objekt zu assoziieren,
 wobei die vorbestimmte Bedingung umfasst, dass ein Abstand zwischen der detektierten Position des Bereichs des Verfolgungsziels und der detektierten Position des speziellen Objekts in einem gleichen Rahmenbild in dem Videobild kleiner ist als ein Schwellenwert, und
 wobei die Zieldetektionseinheit konfiguriert ist, in einem Fall, in dem der Bereich des Verfolgungsziels und das spezielle Objekt durch die Assoziationseinheit miteinander assoziiert werden, das Verfolgungsziel durch Verwendung von zumindest entweder der detektieren Position des Bereichs des Verfolgungsziels oder der detektierten Position des speziellen Objekts zu verfolgen.
Patent DE-102017119442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Parametrierung bzw. Programmierung eines magnetischen Längenmesssystems
Inventor: BÖCKENHOFF CHRISTOPH
IPC: G01D5/14
Filed: 2017-08-24
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Parametrieren bzw. Programmieren eines Längen- bzw. Positionsmesssystems (100 - 130), welches einen linearen Maßkörper (107) sowie wenigstens einen relativ zu dem Maßkörper (107) zu verfahrenden, zwei magnetisch sensitive Sensorelemente (115, 120) aufweisenden Sensorkopf (100) aufweist, wobei die Übertragung von zur Parametrierung und/oder Programmierung dienenden digitalen Daten anhand des Sensorelementes (115, 120) mit einer externen Vorrichtung (300) mittels magnetischer Kopplung (337') durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der magnetischen Kopplung (337') in dem zwei magnetisch sensitive Sensorelemente (115, 120) aufweisenden Sensorkopf (100) ein elektrisches Feld mit einem vorgebbaren SIN-/COS-Verlauf erzeugt wird, wobei das erste Sensorelement (115) ein Sinussignal erfasst und wobei das zweite Sensorelement (120) ein gegenüber dem Sinussignal um 90° phasenverschobenes Kosinussignal erfasst, und dass mittels der magnetischen Kopplung (337') erfasste analoge Daten mittels zweier Komparatoren (311, 312) anhand von zwei vorgebbaren Schaltschwellen ausgewertet werden und in eine vorgebbare, digitale Codewortfolge umgewandelt werden, anhand der die Parametrierung bzw. Programmierung des Längen- bzw. Positionsmesssystems (100 - 130) durchgeführt wird.
Patent DE-102017125162-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement, Verwendung eines Halbleiterbauelements
Inventor: AMIRPOUR RAUL
IPC: H01L29/93
Filed: 2017-10-26
Granted: 2023-12-28
Abstract: Halbleiterbauelement (21), insbesondere für einen Varaktor, umfassend zumindest eine erste Halbleiterschicht (22) und eine zweite Halbleiterschicht (23), wobei auf der der ersten Halbleiterschicht (22) abgewandten Seite der zweiten Halbleiterschicht (23) mittelbar oder unmittelbar zumindest zwei gleichartige Oberflächenelektroden (33a, 33b) zur Ausbildung zweier antiseriell geschalteter Dioden angeordnet sind,wobei die Oberflächenelektroden (33a, 33b) derart zusammenwirkend angeordnet und ausgebildet sind, dass zumindest im Betriebszustand in der ersten Halbleiterschicht (22) eine Ladungsträgerzone (26) ausgebildet ist, welche die gemeinsame Gegen-Elektrode zu den Oberflächenelektroden (33a, 33b) bildet,wobei das Halbleiterbauelement (21) als Heterostruktur ausgebildet ist und ein zweidimensionales Elektronengas an der Grenze zwischen der ersten Halbleiterschicht (22) und der zweiten Halbleiterschicht (23) die Ladungsträgerzone (26) bildet,wobei in einem Bereich der Ladungsträgerzone (26) auf der der ersten Halbleiterschicht abgewandten Seite der zweiten Halbleiterschicht (23) mindestens ein Steuerkontakt (27) zur Steuerung des Potentials der Ladungsträgerzone (26) vorgesehen ist unddie Ladungsträgerzone (26) zumindest im Betriebszustand derart ausgebildet ist, dass mittels der Ladungsträgerzone (26) eine durchgängige elektrische Verbindung von der der Gegenelektrode zu mindestens einem Steuerkontakt (27) besteht, und die Ladungsträgerzone (26) in einer Projektion auf eine Rückseite des Halbleiterbauelements über die Oberflächenelektroden (33a, 33b) hinausreichend ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet,dass der Steuerkontakt (27) nicht in einem Signalpfad des Halbleiterbauelements angeordnet ist.
Patent DE-102017126626-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung, Betriebsendgerät und Maschinensteuersystem
Inventor: TAKAHASHI SHOUGO
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-11-13
Granted: 2022-09-22
Abstract: Maschinensteuersystem (100), umfassend:ein tragbares Betriebsendgerät (1), welches eine Kommunikationseinheit (12), die mit einem Peripheriegerät kommuniziert, und eine Touchscreeneinheit (11) aufweist, die zur Anzeige und Eingabe verwendet wird, wobei das Betriebsendgerät (1) Maschinenbetriebsinformationen zum Betreiben einer Maschine (4) über die Kommunikationseinheit (12) basierend auf einem Eingabevorgang in die Touchscreeneinheit (11) ausgibt;eine Steuerung (2), die den Betrieb der Maschine (4) basierend auf den Maschinenbetriebsinformationen steuert, die von dem Betriebsendgerät (1) empfangen werden; undeine Sicherheitsschaltvorrichtung (3), die entfernbar an dem Betriebsendgerät (1) angebracht ist und eine Schalteinheit (31), die ein Stoppbefehlssignal zum Erteilen eines Befehls zum Stoppen der Maschine (4) ausgibt, indem sie betätigt wird, und eine Paketerzeugungseinheit (32), aufweist, die das durch Betätigen der Schalteinheit (31) ausgegebene Stoppbefehlssignal in ein Paket umwandelt und das Paket an die Kommunikationseinheit (12) des Betriebsendgeräts (1) ausgibt,wobei das Betriebsendgerät (1) das Paket, das von der Sicherheitsschaltvorrichtung (3) empfangen wird, über die Kommunikationseinheit (12) zu der Steuerung (2) überträgt, unddie Steuerung (2) ein Stoppbefehlssignal aus dem Paket, das von dem Betriebsendgerät (1) empfangen wird, wiederherstellt und die Maschine (4) basierend auf dem wiederhergestellten Stoppbefehlssignal stoppt.
Patent DE-102017205069-B4 (DE)
Title: Etikettiermaschine und Verfahren zum Steckverbinden von Multikupplungen
Inventor: PRECHTNER ANDREAS
IPC: B65C9/00
Filed: 2017-03-27
Granted: 2023-08-31
Abstract: Etikettiermaschine (M) mit mindestens einer Andockstation (3) für ein Etikettieraggregat (E), wobei in der Andockstation (3) und am Etikettieraggregat (E) jeweils mindestens ein Paar Multikupplungen (K1, K2, K1', K2') angeordnet ist, die in gegenseitig ausgerichteten Positionen steckverbindbar sind, und die Andockstation (3) eine Zentrier- und Hebevorrichtung (4) für das Etikettieraggregat (E) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Andockstation (3) ein erster Stelltrieb (10) für mindestens eine oder alle Multikupplungen(K2, K2') der Andockstation (3) vorgesehen ist, mit dem das jeweilige oder jedes Paar aus den ausgerichteten, jedoch in Stellrichtung einer Stellbewegung des ersten Stelltriebs (10) getrennten Positionen steckverbindbar ist.
Patent DE-102017207885-B4 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine und elektrische Maschine
Inventor: LEOPOLD LENNART
IPC: H02K3/12
Filed: 2017-05-10
Granted: 2021-05-12
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine umfassend:- ein Blechpaket (2) mit mehreren Nuten (3), wobei- in die Nuten (3) jeweils zumindest ein Leitungselement (4) einer elektrischen Wicklung angeordnet ist, wobei- an einer Stirnseite (5) des Blechpakets (2) Leitungsenden (6) der Leitungselemente (4) in axialer Richtung (x) aus der Stirnseite (5) herausragen, wobei- zumindest eine elektrische Verbindung mittels eines Brückenelements (9) zwischen mindestens zwei der Leitungsenden (6) der Leitungselemente (4) bereitgestellt ist, wobei- die verbundenen Leitungsenden (6) in verschiedenen Nuten (3) der mehreren Nuten (3) des Blechpakets (2) angeordnet sind, wobei- das Brückenelement (9) eine in Umfangsrichtung (u) der elektrischen Maschine gewölbte Form aufweist; wobei- das Brückenelement (9) zum elektrischen Verbinden der mindestens zwei Leitungsenden (6) als einteiliges Blechteil ausgebildet ist, wobeiin den Nuten (3) jeweils ein innenliegendes Leitungselement (7) und ein außenliegendes Leitungselement (8) übereinander angeordnet sind, und das Brückenelement das innenliegende Leitungselement (7), welches einer Nutöffnung der Nut (3) zugewandt ist, mit dem außenliegenden Leitungselement (8) elektrisch verbindet,wobeidas innenliegende Leitungselement (7) im Vergleich zu dem außenliegenden Leitungselement (8) eine unterschiedliche Länge in axialer Richtung (x) aufweist, wobei das innenliegende Leitungselement (7) ausgehend von der Stirnseite (5) in die axiale Richtung (x) länger ausgebildet ist, als das außenliegende Leitungselement (7), wobei das Leitungsende (6) des außenliegenden Leitungselements (8) derart gebogen ist, dass es sich radial entlang der Stirnseite (5) des Blechpakets (2) erstreckt.
Patent DE-102017218396-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HASSENPFLUG CHRISTOPH
IPC: B60R21/01
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Fahrzeugsitzes (4) eines Fahrzeugs (1), wobei eine Position des Fahrzeugsitzes (4) oder eines Teiles davon innerhalb eines Einstellbereichs (EB), dessen Größe bestimmbar ist, verstellbar ist, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Ermitteln eines Gefährdungsmaßes (GM), das einen Gefährdungsgrad für einen Fahrzeugsitzinsassen durch einen Unfall angibt, in Abhängigkeit von Umfelddaten (UD) des Fahrzeugs (1); und- Bestimmen der Größe des Einstellbereichs (EB) in Abhängigkeit des ermittelten Gefährdungsmaßes (GM), wobeiin dem Fall, dass sich der Fahrzeugsitz (4) oder der Teil davon in einer Position außerhalb des bestimmten Einstellbereichs (EB) befindet, der Fahrzeugsitzinsasse mit einer Meldung darauf hingewiesen wird und eine automatische Verstellung des Fahrzeugsitzes (4) oder eines Teils davon in eine Position innerhalb des bestimmten Einstellbereichs (EB) bewirkt wird, wenn der Fahrzeuginsasse auf die Meldung nicht oder nicht entsprechend reagiertund/oderin dem Fall, dass das ermittelte Gefährdungsmaß (GM) zu einer Verkleinerung der Größe des Einstellbereichs (EB) führt und sich ein oder mehrere Bedienelemente (7, 8) nicht in einer Bedienposition befinden, das oder die Bedienelemente (7, 8) automatisch in eine Bedienposition bewegt werden, in der sie durch den Fahrzeugsitzinsassen bedienbar sind.
Patent DE-102018006381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Messeinrichtung
Inventor: MAYLE MICHAEL
IPC: G01P5/24
Filed: 2018-08-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Messeinrichtung (1), die zur Ermittlung einer ein Fluid und/oder eine Fluidströmung des Fluids betreffenden Fluidgröße dient und ein das Fluid aufnehmendes und/oder von dem Fluid durchströmbares Messrohr (3) und einen ersten und einen zweiten voneinander beabstandet an dem Messrohr (3) angeordneten Schwingungswandler (5, 6) umfasst, wobei eine erste Laufzeit erfasst wird, nach der ein Ultraschallsignal, das durch den ersten Schwingungswandler (5) angeregt wird, nachdem es über einen Ausbreitungspfad, der ausschließlich Komponenten der Messeinrichtung (1) umfasst, zu dem zweiten Schwingungswandler (6) geführt wird, an dem zweiten Schwingungswandler (6) erfasst wird, und eine zweite Laufzeit erfasst wird, nach der ein Ultraschallsignal, das durch den zweiten Schwingungswandler (6) angeregt wird, nachdem es über den Ausbreitungspfad zu dem ersten Schwingungswandler (5) geführt wird, an dem ersten Schwingungswandler (5) erfasst wird, wonach überprüft wird, ob eine Hinweisbedingung erfüllt ist, deren Erfüllung von der Laufzeitdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Laufzeit abhängt, wobei bei Erfüllung der Hinweisbedingung ein Hinweis an einen Benutzer ausgegeben wird und/oder eine Hinweisnachricht an eine externe Einrichtung (15) gesendet wird und/oder wenigstens ein Korrekturparameter, der im Rahmen der Ermittlung der Fluidgröße genutzt wird, angepasst wird.
Patent DE-102018103753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beseitigung eines nicht explo-dierten Kampfmittels unter Wasser
Inventor: FREUDENTHAL MICHAEL
IPC: B63G7/02
Filed: 2018-02-20
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Beseitigung eines nicht explodierten Kampfmittels, das unter Wasser auf Grund liegt. Um eine bekannte Vorrichtung weiterzubilden, um damit auch ein entsprechendes Verfahren unter Erschließung weiterer Kosten- und Effizienz-Potentiale bei erhöhter Sicherheit und vereinfachter Handhabung noch effizienter zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) eine von dem Kampfmittelräumungsgerät (1) lösbare Boje (2) aufweist, die über eine Shock-tube (3) mit einem Zünder in der Sprengladung (4) des Kampfmittelräumgerätes (1) verbunden ist.
Patent DE-102018104591-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Verbindungsfehlers in einem Bussystem
Inventor: BERLIT KEVIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Erkennen, während einer Autokonfigurationssitzung, einer falschen Verbindung in einem Bussystem, wobei eine Steuereinheit über einen Bus mit einer Vielzahl von Modulen verbunden ist, wobei die Module eine Daisy Chain bilden, wobei jedes Modul einen Eingangsstift und einen Ausgangsstift zum Herstellen einer Verbindung mit dem Bus umfasst und weiter Stromerzeugungsmittel, einen Parallelwiderstand, welcher den Eingangsstift und den Ausgangsstift verbindet, und einen Detektor, welcher zum Erkennen von Strom, welcher durch den Parallelwiderstand fließt, eingerichtet ist, umfasst, wobei die Module zum Speisen von Strom in den Bus zu der Steuereinheit konfiguriert sind, wobei das Verfahren umfasst:- beim Adressieren eines Moduls aus der Vielzahl während der Autokonfigurationssitzung, Erkennen einer Richtung eines Stromflusses durch den Parallelwiderstand des Moduls mittels Messen des Stroms und Vergleichen des gemessenen Stroms mit zumindest einem Schwellenwert, wobei das Vergleichen mehr als eine Phase umfasst, wobei jedes Mal ein Vergleich mit einer spezifischen Schwelle durchgeführt wird, und- Bestimmen, dass der Eingangsstift und der Ausgangsstift des Moduls falsch mit dem Bus verbunden sind, wenn die Richtung des Stromflusses durch den Parallelwiderstand von dem Eingangsstift zu dem Ausgangsstift ist.
Patent DE-102018105029-B4 (DE)
Title: Drosselspule
Inventor: TSUKADA KENICHI
IPC: H01F27/00
Filed: 2018-03-06
Granted: 2023-08-24
Abstract: Drosselspule (5), die Folgendes aufweist:einen Außenumfangs-Eisenkern (20);mindestens drei Kernspulen (31 bis 36), die eine Innenoberfläche des Außenumfangs-Eisenkerns berühren oder damit verbunden sind,wobei jede der Kernspulen einen Kern (41 bis 46) und eine Spule (51 bis 56), die um den Kern gewickelt ist, aufweist,eine Befestigungseinheit (60) mit einer Endplatte (61) und einen Erweiterungsabschnitt (62) zum Befestigen des Außenumfangs-Eisenkerns in einer vorbestimmten Position, die an einer Endoberfläche des Außenumfangs-Eisenkerns bezüglich der Axialrichtung angeordnet und an dieser befestigt ist, wobei der Erweiterungsabschnitt (62) sich in einer Richtung senkrecht zu der Endplatte (61) erstreckt und an dem Außenumfangs-Eisenkern (20) befestigt ist; undmindestens eine Lüftungsöffnung (65), die in der Befestigungseinheit in einer Seitenwand des Erweiterungsabschnitts (62) ausgebildet ist.
Patent DE-102018123097-B4 (DE)
Title: Elektrozündung für Flammpunkttester
Inventor: WILLIAMS BENJAMIN
IPC: G01N25/50
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung (129) zum Zünden einer in einem Behälter (101) befindlichen Probe (103, 105) für einen Flammpunktbestimmungstest und/oder Brennpunktbestimmungstest, aufweisend:einen Elektrozünder (131), der eine Zündspitze (133) mit teilweise oder vollständig umkapseltem elektrischen Draht (435, 437) aufweist; undeine Verfahreinrichtung (139), die zum Verfahren der Zündspitze (133) des Elektrozünders (131) an eine definierte Position (ze, zg) innerhalb des Behälters (101) ausgebildet ist,wobei der elektrische Draht (435, 437) derart umkapselt ist, dass die Probe (103, 105) im flüssigen und/oder im gasförmigen Zustand den Draht (435, 437) nicht unmittelbar kontaktiert.
Patent DE-102018127222-B4 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine und Verfahren zum Steuern einer Straßenfräsmaschine
Inventor: WINKELS SEBASTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2018-10-31
Granted: 2021-06-24
Abstract: Straßenfräsmaschine miteinem Maschinenrahmen (3), an dem eine Fräswalze (10) angeordnet ist,mindestens einem in Arbeitsrichtung (A) linken Laufwerk (4, 6) und mindestens einem in Arbeitsrichtung rechten Laufwerk (5, 7),den Laufwerken (4, 5, 6, 7) zugeordneten Hubeinrichtungen (4A, 5A, 6A, 7A), von denen der Maschinenrahmen (3) getragen wird,einer Nivelliereinrichtung (15) zum Ansteuern der Hubeinrichtungen (4A, 5A, 6A, 7A), die derart ausgebildet ist, dass die Höhe und/oder Neigung des Maschinenrahmens (3) in Bezug auf die Verkehrsfläche (8) einstellbar ist,wobei die Nivelliereinrichtung (15) aufweist:eine erste Abstandsmesseinrichtung (16), die derart ausgebildet ist, dass der Abstand (a) zwischen mindestens einem Referenzpunkt (R1) und der Verkehrsfläche (8) gemessen wird, wobei ein erster Abstandswert ermittelt wird, und eine zweite Abstandsmesseinrichtung (17), die derart ausgebildet ist, dass der Abstand (b) zwischen mindestens einem Referenzpunkt (R2) und der Verkehrsfläche (8) gemessen wird, wobei ein zweiter Abstandswert ermittelt wird, undeine Steuer- und Recheneinheit (21), die derart konfiguriert ist, dass der von der ersten und zweiten Abstandsmesseinrichtung (16, 17) ermittelte Abstandwert jeweils mit einem vorgegebenen Abstandswert verglichen wird, und in Abhängigkeit von der Abweichung des ermittelten Abstandswertes von dem vorgegebenen Abstandswert Steuersignale für die Hubeinrichtungen (4, 5, 6, 7) erzeugt werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Nivelliereinrichtung (15) einen Nivelliermodus für einen Streckenabschnitt auf der Fahrbahnaußenseite (20A) vorsieht, wobeidie erste und zweite Abstandsmesseinrichtung (16, 17) derart ausgebildet sind, dass deren Referenzpunkte (R1, R2) in Arbeitsrichtung (A) auf einer gemeinsamen Seite der Fräswalze (10) liegen, wobei der Referenzpunkt (R2) der zweiten Abstandsmesseinrichtung (17) in einem seitlichen Abstand (c) zu dem Referenzpunkt (R1) der ersten Abstandsmesseinrichtung (16) auf der der Fräswalze (10) abgewandten Seite des Referenzpunkts (R1) der ersten Abstandsmesseinrichtung (16) liegt, unddie Steuer- und Recheneinheit (21) derart konfiguriert ist, dass die Steuer- und Recheneinheit in Abhängigkeit von der Abweichung des von der ersten Abstandsmesseinrichtung (16) ermittelten ersten Abstandswertes von dem vorgegebenen Abstandswert Steuersignale für die Hubeinrichtung (4A, 6A), die dem Laufwerk (4, 6) zugeordnet ist, das dem Referenzpunkt (R1) der ersten Abstandsmesseinrichtung (16) zugewandt ist, erzeugt, und in Abhängigkeit von der Abweichung des von der zweiten Abstandsmesseinrichtung (17) ermittelten zweiten Abstandswertes von dem vorgegebenen Abstandswert Steuersignale für die Hubeinrichtung (5A, 7A), die dem Laufwerk (5, 7) zugeordnet ist, das dem Referenzpunkt (R1) der ersten Abstandsmesseinrichtung (16) abgewandt ist, erzeugt.
Patent DE-102018208074-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: H01H71/24
Filed: 2018-05-23
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (FI) für einen mindestens zwei Leiter (L1, L2, L3, N) aufweisenden Niederspannungsstromkreis, aufweisend:- einen Summenstromwandler (W1) mit einem Kern, dessen Primärseite durch die Leiter (L1, L2, L3, N) gebildet ist und dessen Sekundärseite durch eine auf den Kern gewickelte Sekundärwicklung (SW1) gebildet ist,- einen Magnetauslöser (5) mit einem Anker (2), einen Dauermagneten (4), einem Joch mit einem ersten Schenkel (6) und einem zweiten Schenkel (7), wobei der zweite Schenkel (7) eine Erregerwicklung (EW) aufweist, die mit der Sekundärwicklung (SW1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erregerwicklung (EW) durch Leiterbahnen (210) einer Leiterplatte (200) ausgeführt ist.