baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114879-B4 (DE)
Title: Türregulierungsvorrichtung eines Kraftfahrzeuges und ein Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: PARK SANGKYU
IPC: B62D65/06
Filed: 2013-12-24
Granted: 2022-08-18
Abstract: Eine Türregulierungsvorrichtung, die eine Tür, die in einem frei rotierbaren Zustand in einer Karosserie montiert ist, an eine Bezugsposition in einem Spalt/Stufenmessverfahren positioniert und die eine Stufe eines vorfestgelegten Bereiches der Tür auf null setzt, die Türregulierungsvorrichtung umfasst:einen Rahmen (10), der außerhalb einer Transferlinie (7) der Karosserie installiert ist;ein Bewegungselement (20), das installiert ist, um sich vorwärts und rückwärts an dem Rahmen (10) zu bewegen, angetrieben durch eine Antriebseinheit (30) angebracht an dem Rahmen (10);eine Klemmeinheit (40), die an dem Bewegungselement (20) installiert ist und die eine Hautoberfläche der Tür (5) mittels Vakuum klemmt;eine Bildaufnahmeeinheit (60), die einen vorbestimmten Bereich der Tür (5) aufnimmt; undeine Steuereinheit (70), die Bilddaten, die sie von der Bildaufnahmeeinheit (60) empfängt, analysiert und verarbeitet, um die Antriebseinheit (30) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dassdie Türregulierungsvorrichtung ferner umfasst:einen Sensor (50), der in der Klemmeinheit (40) installiert ist und einen Vakuumdruck, der an der Hautoberfläche der Tür (5) wirkt, erfasst;die Bildaufnahmeeinheit (60) in dem Bewegungselement (20) installiert ist;die Steuereinheit (70) auch ein Erfassungssignal, das sie von dem Sensor (50) erhält, analysiert und verarbeitet, um die Antriebseinheit (30) zu steuern; unddie Steuereinheit (70) ferner konfiguriert ist zum Ausführen von:(a) einem Bewegen einer Klemmeinheit (30) vorwärts gegen die Türinnenseite durch ein Bewegungselement (20), wenn eine Baugruppe, die mit der Tür bestückt ist, in die Karosserie eingesetzt wird;(b) einem Erfassen eines Vakuumdrucks, der an einem Vakuumansaugnapf (41) der Klemmeinheit (40) und einer Hautoberfläche der Tür (5) wirkt, mittels eines Sensors (50);(c) einem Bestimmen, ob ein gemessener Wert, der von dem Sensor (50) erfasst wird, einem Referenzvakuumdruck genügt, und, falls ein gemessener Wert, der von dem Sensor (50) erfasst wird, einem Referenzvakuumdruck genügt, einem Stoppen einer Bewegung des Bewegungselementes (20) und einem Aufnehmen eines Bildes eines vorbestimmten Bereiches der Tür (5) durch eine Bildaufnahmeeinheit (60);(d) einem Empfangen und Analysieren von Bilddaten von der Bildaufnahmeeinheit (60) und einem Bestimmen, ob eine Stufe an dem vorbestimmten Bereich der Tür (5) existiert; und(e) einem Bewegen des Bewegungselementes (20) vorwärts oder rückwärts, falls eine Stufe an dem vorbestimmten Bereich der Tür (5) existiert.
Patent DE-102013207303-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG DOO SEOB
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-04-23
Granted: 2023-10-19
Abstract: Airbag-Abdeckung (100) für ein Fahrzeug, umfassend:einen Airbag-Abdeckkörper (100) mit einer Aufreißlinie (110), um zu ermöglichen, dass der Airbag-Abdeckkörper (100) abgerissen werden kann, wenn ein Airbag-Kissen entfaltet wird; undeinen an den Airbag-Abdeckkörper (100) gekoppelten Blendenring (200) mit einer innerhalb des Airbag-Abdeckkörpers (100) gebildeten Mehrzahl von Einsetzöffnungen, um zu ermöglichen, dass eine Mehrzahl von Vorsprüngen (220) des Blendenrings (200) darin eingesetzt werden können, wobei die Airbag-Abdeckung (100) aufweist:eine Mehrzahl von Trennvorsprüngen (230) mit ersten und zweiten Trennvorsprüngen (231, 232), die auf dem Blendenring (200) beabstandet in einer Umfangsrichtung des Blendenrings (200) und benachbart zueinander gebildet sind, und dritten und vierten Trennvorsprüngen (233, 234), die benachbart zueinander an einer den ersten und zweiten Trennvorsprüngen (231, 232) zugewandten Position sind; underste bis vierte Trennvorsprung-Einsetzöffnungen (131 - 134), die innerhalb des Airbag-Abdeckkörpers (100) gebildet sind, um zu ermöglichen, dass die ersten bis vierten Trennvorsprünge (231 - 234) darin eingesetzt werden können,wobei, wenn der Blendenring (200) an den Airbag-Abdeckkörper (100) gekoppelt ist, die ersten und zweiten Trennvorsprünge (231, 232) benachbart zu der Aufreißlinie (110) an gegenüberliegenden Seiten eines ersten Abschnitts der Aufreißlinie (110) sind, und die dritten und vierten Trennvorsprünge (233, 234) benachbart zu der Aufreißlinie (110) an gegenüberliegenden Seiten eines zweiten Abschnitts der Aufreißlinie (110) sind; undwobei jeder der ersten bis vierten Trennvorsprünge (231 - 234) und jede der ersten bis vierten Trennvorsprung-Einsetzöffnungen (131 - 134) eine halbkreisförmige oder eine halbelliptische Form aufweisen.
Patent DE-102013219047-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Zündungssequenz eines Motors zur Verringerung einer Schwingung bei einer Deaktivierung von Zylindern des Motors
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:
 eine Spektraldichte (502, 702, 902, 1002, 1004, 1006) einer Motordrehzahl (402, 602, 802) ermittelt wird;
 ein erster Satz von M Zylindern (118) eines Motors (102) basierend auf einer Fahrer-Drehmomentanforderung zum Aktivieren ausgewählt wird;
 ein zweiter Satz von N Zylindern (118) des Motors (102) basierend auf der Fahrer-Drehmomentanforderung zum Deaktivieren ausgewählt wird;
 eine Zündungssequenz zum Aktivieren des ersten Satzes von M Zylindern (118) und zum Deaktivieren des zweiten Satzes von N Zylindern (118) ausgewählt wird, wobei die Zündungssequenz spezifiziert, ob ein jeweiliger Zylinder (118) des Motors (102) aktiv oder deaktiviert ist; und
 die Zündungssequenz basierend auf der Spektraldichte (502, 702, 902, 1002, 1004, 1006) angepasst wird, um:
 einzustellen, welche Zylinder (118) des Motors (102) in dem ersten Satz umfasst sind und welche Zylinder (118) des Motors in dem zweiten Satz umfasst sind; und/oder
 M und N einzustellen, wobei M und N ganze Zahlen größer als oder gleich Eins sind.
Patent DE-102013220673-B4 (DE)
Title: Verfahren zur diagnose von undichtigkeit und blockade für fahrzeuge
Inventor: MAC EWEN IAN J
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-10-14
Granted: 2018-11-29
Abstract: Diagnoseverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:Erzeugen einer ersten Differenz auf Grundlage eines ersten Drucks, der an einem ersten Sekundärlufteinblas-(SAI)-Ventil (148) gemessen ist, und eines vorhergehenden Wertes des ersten Druckes;Erzeugen einer ersten akkumulierten Differenz auf Grundlage einer Summe von Werten der ersten Differenz, die während einer vorbestimmten Periode erzeugt ist;Erzeugen einer zweiten Differenz auf Grundlage eines zweiten Drucks, der an einem zweiten SAI-Ventil (152) gemessen ist, und eines vorhergehenden Wertes des zweiten Druckes;Erzeugen einer zweiten akkumulierten Differenz auf Grundlage einer Summe von Werten der zweiten Differenz, die während der vorbestimmten Periode erzeugt ist;auf Grundlage der ersten und zweiten akkumulierten Differenz selektives Anzeigen, dass ein Fehler stromabwärts von einem des ersten und zweiten SAI-Ventils (148, 152) vorhanden ist;Erzeugen eines ersten Durchschnitts der Werte der ersten Differenz, die während der vorbestimmten Periode erzeugt ist;Erzeugen eines zweiten Durchschnitts der Werte der zweiten Differenz, die während der vorbestimmten Periode erzeugt ist; undauf Grundlage des ersten und zweiten Durchschnitts selektives Anzeigen, dass der Fehler vorhanden ist.
Patent DE-102013225989-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Gasturbinentriebwerk
Inventor: KORMANN MAXIMILIAN
IPC: F02K3/08
Filed: 2013-12-16
Granted: 2019-05-02
Abstract: Wärmetauscher (10) welcher zumindest eine Wärmetauscheinrichtung (12a-d) umfasst, die ein Verteilerrohr (14a-d) zur Zuführung eines Wärmeträgermediums und ein Sammelrohr (16a-d) zur Abführung des Wärmeträgermediums aufweist, wobei das Verteilerrohr (14a-d) und das Sammelrohr (16a-d) über eine Vielzahl von Wärmetauscherrohren (18) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei das Verteilerrohr (14a-d) und das Sammelrohr (16a-d) der Wärmetauscheinrichtung (10) jeweils nur einerseits ihrer jeweiligen Mittelebenen (E) mit den Wärmetauscherrohren (18) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher ein Wärmetauscher für ein Gasturbinentriebwerk (22) ist, und dass die Wärmetauscherrohre (18) wenigstens einer Wärmetauscheinrichtung (12a-d) in mehreren Wärmetauscherrohrpaketen (20) angeordnet sind, wobei jedes Wärmetauscherrohrpaket (20) mindestens zwei Wärmetauscherrohre (18) umfasst, und wobei die Wärmetauscherrohrpakete (20) jeweils axial voneinander beabstandet entlang des Verteilerrohrs (14a-d) und des Sammelrohrs (16a-d) angeordnet sind, so dass Abgas des Gasturbinentriebwerks (22) den Wärmetauscher (10) radial von außen nach innen durchströmen kann.
Patent DE-102014008787-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für ein variables pedalgefühl
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-06-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Einstellvorrichtung für eine variable Gegenkraft zum Einstellen einer Wegstrecke eines Reaktionskolbens, der in einem eine Gegenkraft für einen Fahrer bereitstellenden Gegenkraftsimulator (100) vorgesehenen ist, umfassend:einen Gegenkraftsimulator (100) einschließlich eines Simulatorblocks (100'), der in seinem oberen Bereich mit einer Ölbohrung (103) und mit einer Bohrung ausgebildet ist, wobei die Ölbohrung (103) mit einem Hauptzylinder (10) verbunden ist, um einen hydraulischen Druck zu erhalten, der von einer Pedalkraft eines Fahrers bewirkt wird, wobei die Bohrung mit der Ölbohrung (103) in Verbindung steht, einer ersten Reaktionseinheit und einer zweiten Reaktionseinheit, die in Reihe in der Bohrung angeordnet sind und ausgebildet sind, nacheinander durch die Pedalkraft unter Druck gesetzt zu werden, und eines Dämpfungsgehäuseelements (300), das ausgebildet ist, die zweite Reaktionseinheit zu lagern und das in einem unteren Bereich der Bohrung installiert ist und hinsichtlich der Drehung beschränkt ist,einen Aktuator (400), der eine mit dem Dämpfungsgehäuseelement (300) schraubenmäßig gekoppelte Spindel (410) und einen Motor (420) aufweist, der mit der Spindel (410) verbunden ist, um eine Drehkraft an die Spindel (410) zu liefern,wobei das Dämpfungsgehäuseelement sich linear bewegt und in der Position durch Vorwärts- und Rückwärtsdrehen der Spindel geändert wird.
Patent DE-102014104065-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung zur Überwachung einer Hubbewegung
Inventor: KULMUS BENJAMIN
IPC: B64F1/305
Filed: 2014-03-25
Granted: 2018-01-18
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung zur Überwachung einer Hubbewegung einer ersten Einrichtung in Bezug auf eine zweite Einrichtung aufweisend einen quaderförmigen Grundkörper mit einer Bodenplatte (1) und einer Abdeckung (2), einen mit der Bodenplatte (1) fest verbundenen Rundgriff (3), mehrere auf der Innenseite der Bodenplatte (1) angeordnete, diskrete drucksensitive Elemente (4), deren drucksensitive Richtung senkrecht zur Bodenplatte (1) ausgerichtet ist und eine Schaltkraftübertragungsplatte (5), die die drucksensitiven Elemente (4) kontaktierend parallel zur Bodenplatte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) und der Rundgriff (3) aus Polypropylen bestehen, die Abdeckung (2) aus einem elastisch verformbaren Polyurethan-Weichschaum besteht, deren Oberfläche eine Deckschicht aus hochflexiblem Lack aufweist; wobei die Bodenplatte (1) mit der Abdeckung (2) wasserdicht stoffschlüssig verbunden ist; eine quaderförmige Abstandsschicht (6) aus einem elastisch komprimierbaren Material zwischen der Schaltkraftübertragungsplatte (5) und der Innenseite einer parallel zu der Bodenplatte (1) angeordneten Außenwand der Abdeckung (2) angeordnet und mit beiden ganzflächig formschlüssig verbunden ist; sowie innerhalb des Grundkörpers befindliche elektrische Verbindungen (7) von, zu und zwischen den drucksensitiven Elementen (4) in einer gegen Feuchtigkeit dichten Kapselung (8) auf der Bodenplatte (1) angeordnet sind.
Patent DE-102014106752-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zum Betrieb eines berührungslosen Übertragungssystems für einen IO-Link
Inventor: BEYER MATTHIAS
IPC: G08C17/00
Filed: 2014-05-13
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Übertragungssystems für einen IO-Link, wobei wenigstens ein kabelloser Übergang (112) zwischen einem IO-Link-Master (100) und wenigstens einem IO-Link-Gerät (105) vorgesehen ist und wobei das IO-Link-Gerät (105) eine minimale Zykluszeit für einen Kommunikationszyklus bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem IO-Link-Gerät (105) bereitgestellte minimale Zykluszeit in der Weise erhöht wird, dass eine durch den kabellosen Übergang (112) verursachte zeitliche Verzögerung zu der minimalen Zykluszeit hinzuaddiert wird.
Patent DE-102014204125-B4 (DE)
Title: Laminiervorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Laminats
Inventor: LENZ DANIEL
IPC: H02S30/00
Filed: 2014-03-06
Granted: 2018-09-13
Abstract: Laminiervorrichtung, wobei die Laminiervorrichtung (1) zumindest ein Membranelement umfasst, wobei die Laminiervorrichtung (1) zumindest ein Kraftverteilungselement (15a, 15b, 15c) umfasst, wobei über das mindestens eine Kraftverteilungselement (15a, 15b, 15c) eine Laminationskraft, die durch das Membranelement auf ein Laminationsobjekt übertragbar oder ausübbar ist, auf zumindest einen Teilbereich einer membranseitigen Oberfläche (10) des Laminationsobjekts verteilbar ist, wobei das mindestens eine Kraftverteilungselement (15a, 15b, 15c) an der Laminiervorrichtung (1) gehaltert ist, wobei die Laminiervorrichtung (1) mindestens ein Halteelement zur Halterung des mindestens einen Kraftverteilungselements (15a, 15b, 15c) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als Gewebe (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102014206383-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem bei einseitiger Zugänglichkeit
Inventor: GUSINDE ANSGAR
IPC: F16B2/10
Filed: 2014-04-03
Granted: 2024-01-25
Abstract: Befestigungssystem, insbesondere bei einseitiger Zugänglichkeit, mit einem an einer Haltevorrichtung (2) lösbar befestigbaren Befestigungselement (3), das einen Halteabschnitt (4) aufweist, der in eine an der Haltevorrichtung (2) vorgesehenen Öffnung (5) einführbar und nach einer Drehung um einen vorbestimmten Winkel in Umfangsrichtung an der Haltevorrichtung (2) arretierbar ist, wobei der Halteabschnitt (4) und die Öffnung (5) in einer Draufsicht kreuzförmig sind, wobei eine Länge (L1) eines ersten Schenkels (6) des kreuzförmigen Halteabschnitts (4) länger ist als eine Länge (L2) eines zweiten Schenkels (7) des kreuzförmigen Halteabschnitts (4) und eine Breite (B1) des ersten Schenkels (6) einer Breite (B2) des zweiten Schenkels (7) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (6) gestuft ist und dabei einen äußeren Halteteil (8) und einen inneren erhöhten Arretierteil (9) bildet, und der zweite Schenkel (7) sich bündig mit und im rechten Winkel zu dem erhöhten Arretierteil (9) erstreckt.
Patent DE-102014207482-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: GUNDLACH JOCHEN
IPC: H03K17/95
Filed: 2014-04-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Oszillator (1) zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes, wobei der Oszillator (1) eine Sendespule (2) und ein induktiv mit der Sendespule (2) gekoppeltes gegensinnig in Reihe geschaltetes Empfangsspulenpaar (3a, b), sowie einen über die drei genannten Spulen (1, 3a, b) rückgekoppelten Verstärker (4) zur Schwingungserzeugung aufweist, wobei die Rückkopplung von einem zu detektierenden leitfähigen Target (5) so weit beeinflussbar ist, dass der Schwingungszustand des Oszillators (1) geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal des Oszillators (1) gleichgerichtet und einer Auswerteeinheit (6) zur Erzeugung eines von der Anwesenheit des Targets (5) abhängigen Schaltsignals zugeführt wird, wobei ein von der Auswerteeinheit (6) gesteuerter Widerstand (7) über eine Anzapfung (8) mit der Sendespule (2) verbunden ist, wobei der angezapfte Teil der Sendespule (2) stärker mit einer der beiden Empfangsspulen (3a, b) gekoppelt ist, und wobei durch den gesteuerten Widerstand (7) die räumliche Verteilung des Magnetfeldes und damit die Phase und die Amplitude der in den Empfangsspulen (3a, b) induzierten Wechselspannung beeinflusst werden, und mittels des gesteuerten Widerstands (7) der Targetabstand, bei dem das Schaltsignal seinen Zustand ändert, einstellbar ist.
Patent DE-102014213883-B4 (DE)
Title: Kurbelwellen- oder Pleuellagerung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOEHLER YVONNE
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-09-08
Abstract: Kurbelwellen- oder Pleuellagerung einer Verbrennungskraftmaschine, die einen als Lagerinnenring fungierenden Lagerzapfen (1) aufweist und einen den Lagerzapfen (1) umgebenden Lageraußenring, wobei zwischen dem Lagerzapfen (1) und dem Lageraußenring mindestens eine Reihe Wälzkörper (2) angeordnet ist, wobei die Wälzkörper (2) von einem Käfig (3) gehalten werden und wobei der Käfig (3) aus mindestens zwei Käfigsegmenten (3‘, 3‘‘) besteht, die sich jeweils um einen Umfangsabschnitt des Lagerzapfens (1) erstrecken, wobei die mindestens zwei Käfigsegmente (3‘, 3‘‘) an mindestens einer in Umfangsrichtung liegenden Stoßstelle (4, 5) miteinander stoffschlüssig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Käfigsegment (3‘, 3‘‘) nahe der Stoßstelle (4, 5) mindestens eine Ausnehmung (10) aufweist, wobei die Ausnehmung (10) in Umfangsrichtung zwischen der letzten Aufnahmetasche (11) des Käfigsegments (3‘, 3‘‘) und dessen in Umfangsrichtung (U) liegendem Ende angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (10) schlitzförmig ausgebildet ist und sich in axiale Richtung (a) quer über das Käfigsegment (3‘, 3‘‘) erstreckt und wobei die Länge (L) der schlitzförmigen Ausnehmung (10) mindestens 50 % der Breite (B) des Käfigsegments (3‘, 3‘‘) beträgt.
Patent DE-102014214531-B4 (DE)
Title: Aktive Keilrippenriementriebskühlung
Inventor: BANNERT PETER
IPC: F01P1/06
Filed: 2014-07-24
Granted: 2019-10-24
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (1) mit einer Abtriebswelle, einem Nebenantrieb mit einem Zugmittelgetriebe (6) und wenigstens einem Nebenaggregat, welches durch das Zugmittelgetriebe 6 mit der Abtriebswelle verbindbar ist,einem Zugmittelgehäuse (3) mit wenigstens einer Lufteintritts- (4a) und einer Luftaustrittsöffnung (4b), eingerichtet zur wenigstens teilweisen Abdeckung des Zugmittelgetriebes (6) undeiner Luftführungseinrichtung (5)dadurch gekennzeichnet, dassdie Luftführungseinrichtung (5) wenigstens einen Luftführungskanal und ein erstes Ende (5b) aufweist, dass dieses erste Ende (5b) als eine Ausnehmung in der Oberfläche des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist,dass durch dieses Ende ein Kühlluftstrom von außerhalb des Kraftfahrzeug in dieses führbar ist,dass der Kühlluftstrom durch die Luftführungseinrichtung (5) in Richtung auf das Zugmittelgehäuse (3) leitbar ist,dass die Luftführungseinrichtung (5) wenigstens ein zweites Ende (5c) aufweist, welches in Bezug auf den Kühlluftstrom stromabwärts zum ersten Ende (5b) angeordnet ist und,dass dieses zweite Ende (5c) und die Lufteintrittsöffnung (4a) im Zugmittelgehäuse (3) durch einen Luftspalt (7) voneinander getrennt sind, dass dieser Luftspalt (7) in Richtung der Strömung des Kühlluftstroms eine Erstreckung von wenigstens 1 mm und weiter von höchstens 100 mm.
Patent DE-102014214978-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Identität einer Person auf einem Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: B60R21/015
Filed: 2014-07-30
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Feststellung der Identität einer Person auf einem Sitz, aufweisend – Bereitstellen eines Sitzes (1), der mehrere Elektroden (5–14) aufweist, welche in den Sitz integriert und flächig verteilt angeordnet sind, – Platzieren einer Person (P2) auf dem Sitz, wobei an mehreren der Elektroden (5–14) Signale erzeugt werden, und die Stärke der einzelnen Signale vom Abstand der Hautoberfläche der Person zu der betreffenden Elektrode abhängt, sodass ein Signalmuster M erhalten wird, – Ermitteln der Pose (PoB) der Person (P2) aus dem Signalmuster (M), – Vergleichen des Signalmusters (M) mit bekannten Signalmustern (1b1, 1b2, 1b3, 1b4, 2b1, 2b2, 3b1, 3b2) für die ermittelte Pose (PoB), wobei jedes der bekannten Signalmuster einer Person (P1, P2, P3) einer bestimmten Identität zugeordnet ist, – Feststellung der Identität der Person (P2) auf dem Sitz (1) bei einem positiven Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-102014219259-B4 (DE)
Title: Synchronkörper und Verfahren zur Herstellung eines Synchronkörpers
Inventor: LANDGRAF EDUARD
IPC: F16D23/04
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-06-02
Abstract: Eine Verfahren zur Herstellung eines Synchronkörpers (1) für eine Synchronisiereinrichtung eines Schaltgetriebes umfasst folgende Schritte: – Eine eine Innenverzahnung (5) aufweisende Nabe (3) wird bereitgestellt, – ein ringscheibenförmiges Außenteil (4) wird auf der Nabe (3) befestigt, – am Außenumfang des ringscheibenförmigen Außenteils (4) wird durch Drückwalzen eine Außenverzahnung (8) geformt.
Patent DE-102015000383-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Mikroskop
Inventor: HARTKENS THOMAS
IPC: A61F9/007
Filed: 2015-01-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Chirurgisches Mikroskop, umfassend:eine Mikroskopieoptik (3);eine Kamera (15);eine Anzeigevorrichtung (41, 83); undeine Steuerung (29);wobei die Mikroskopieoptik (3) dazu konfiguriert ist, ein Bildfeld (7) auf die Kamera (15) abzubilden;wobei die Kamera (15) dazu konfiguriert ist, zweidimensionale Kamerabilder des Bildfelds (7) aufzunehmen und die Kamerabilder repräsentierende Bilddaten zu erzeugen;wobei die Steuerung einen Datenspeicher (171) umfasst, in welchem Objektdaten eines chirurgischen Greifwerkzeugs (103) in wenigstens einem geöffneten Zustand und einem geschlossenen Zustand gespeichert sind;wobei die Steuerung (29) dazu konfiguriert ist,- die Bilddaten von der Kamera (15) zu empfangen und die durch die Bilddaten repräsentierten Kamerabilder zu verarbeiten;- durch Objekterkennung unter Berücksichtigung der Objektdaten des chirurgischen Greifwerkzeugs (103) in den Kamerabildern das chirurgische Greifwerkzeug (103) zu identifizieren;- den Zustand des identifizierten Greifwerkzeugs (103) zu bestimmen;- wenn der Zustand des Greifwerkzeugs (103) dessen geschlossener Zustand ist, eine Position der Spitze (105) des chirurgischen Greifwerkzeugs (103) repräsentierende Positionsdaten zu bestimmen und in dem Datenspeicher (171) zu speichern; und- das Bildfeld (7) und eine Darstellung (107, 109) von in dem Datenspeicher (171) gespeicherten Positionsdaten mit der Anzeigevorrichtung (41, 83) darzustellen.
Patent DE-102015011806-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Klappenteils aus faserverstärktem Kunststoff, derartiges Klappenteil sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Klappenteil
Inventor: BRYMERSKI WOJCIECH
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-09-09
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines eine Außenseite eines Kraftfahrzeugs bildenden, einen umlaufenden Kantenbereich aufweisenden Klappenteils aus faserverstärktem Kunststoff, mit den Schritten:- Ausbilden eines Stapels (3) aus mehreren plattenförmigen, mit einem Harz vorimprägnierten Faserhalbzeugen (2),- Vorformen des Stapels (3) in einer erwärmten ersten Pressform (4) zur Erzeugung eines dreidimensional geformten Vorformteils (5) unter Verbindung der Faserhalbzeuge (2), wobei das Vorformteil (5) nach dem ersten Pressvorgang eine der Endkontur des Klappenteils genäherte Form aufweist,- Endformen des Vorformteils (5) in einer erwärmten zweiten Pressform (6), die zumindest abschnittsweise in dem den umlaufenden Kantenbereich ausbildenden Formbereich (13) einen sich erweiternden Querschnitt mit einer Rundung aufweist, in welchen Formbereich das in der zweiten Pressform (6) erwärmte, viskose Harz (15) und Fasern (17) einfließen.