baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044677-B4 (DE)
Inventor: HERRMANN OTFRID
IPC: B64C9/32
Filed: 2008-08-28
Granted: 2012-03-22
Abstract: A speed brake for aircraft in the form of a flap is provided. The flap can be extended into the air stream for increasing the flow resistance of the air. An extension is attached on the upper side of the flap on one side with respect to the center line of the flap, and the extension is attached in such a manner that in the retracted state of the flap, the extension extends along the flow direction of the air.
Patent DE-102008055504-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Wiedergabe von in einem Speicher mit wahlfreiem Zugriff gespeicherten Signalen
Inventor: SCHEDEL STEFAN
IPC: H04N5/76
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-11-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Wiedergabe von in einem Speicher mit wahlfreiem Zugriff gespeicherten Signalen, welche einem oder mehreren Beiträgen zugeordnet sind, bei welchem Verfahren durch einen vom Benutzer ausgelösten ersten Sprungbefehl ein Sprung mit bestimmter Sprungweite im Speicher ausgeführt wird, der einer bestimmten zeitlichen Länge der Wiedergabe des Beitrags entspricht und eine vom Sprungziel abhängige Richtung aufweist, und bei welchem nach einer Anzahl n eingegebener erster Sprungbefehle die Sprungweite automatisch um einen Faktor K vergrößert wird, wobei gilt: K > 1, und bei welchem dann, wenn bis zum Ablauf eines vorgegebenen Zeitintervalles nach der Eingabe eines Sprungbefehles kein weiterer Sprungbefehl eingegeben wird, automatisch ein Rücksetzen der Sprungweite auf die bestimmte Sprungweite erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl n ein ganzzahliger Wert ist, der größer als 1 ist.
Patent DE-102009008817-B4 (DE)
Title: Handpumpe zum Pumpen von Kraftstoff
Inventor: THALMANN CHRISTIAN
IPC: F02M37/16
Filed: 2009-02-13
Granted: 2010-07-15
Abstract: Handpumpe (12) zum Pumpen von Kraftstoff mit einem Pumpengehäuse (14) und einem darin beweglich gelagerten Knauf (1) sowie einer Membran (6) aus einem Elastomermaterial, wobei der Knauf (1) mit der Membran (6) für eine Hubbewegung gegen die Kraft einer Feder (24) in das Pumpengehäuse (14) eingedrückt und mittels der Feder (24) wieder herausgeführt und somit das Volumen einer Pumpenkammer (23) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomermaterial an dem Knauf (1) angespritzt und die Membran (6) als Ringelement ausgeführt ist, wobei das Pumpengehäuse ein Gehäuseunterteil (15) und einen Deckel (16) umfasst, wobei zwischen dem oberen Rand (17) des Gehäuseunterteils (15) und dem Deckel (16) ein als Wulst (8) ausgebildeter äußerer Rand der Membran (6) eingespannt ist, wobei das Gehäuseunterteil (15) einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt aufweist, der die Pumpenkammer (23) bildet und auf einem Boden (18) des zylindrischen Abschnitts (19) ein Führungselement (22) für den Knauf (1) angeordnet ist, wobei...
Patent DE-102009012846-B4 (DE)
Title: Automatisches Motor-Abschalt- und Anlassystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLOSE GUIDO
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2019-05-29
Abstract: Automatisches Motor-Abschalt- und Anlasssystem für ein Kraftfahrzeug mit einem bis in den Stillstand regelbaren abstandsbezogenen Geschwindigkeitsregelsystem, wobei das Motor-Abschalt- und Anlasssystem eine Steuereinheit umfasst, die in Abhängigkeit vom Vorliegen vorgegebener Abschaltbedingungen einen automatischen Abschaltvorgang des Motors einleitet, und wobei die Steuereinheit in Abhängigkeit vom Vorliegen einer Freigabebedingung des Geschwindigkeitsregelsystems über das Einleiten eines automatischen Abschaltvorgangs des Motors entscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit einen automatischen Abschaltvorgang bei Fahrzeugstillstand solange verhindert, solange das Geschwindigkeitsregelsystem ein automatisches Losfahren aus dem Stillstand ohne Losfahrbestätigung zulässt.
Patent DE-102009014508-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Ansteuerung einer Anzeige
Inventor: ARNOLD MATTHIAS
IPC: G09G3/18
Filed: 2009-03-24
Granted: 2021-03-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer Ladungspumpe (CP), die in Reaktion auf einen Pegel eines Ausgangssignals (VCP) der Ladungspumpe variabel ein- und ausgeschaltet wird, bei der eine Steuerstufe (DCPC) vorgesehen ist, die so ausgebildet ist, dass sie unter Verwendung eines Zeitreferenzsignals einen Kennwert (TOFF) eines Tastverhältnisses der Ladungspumpe (CP) bestimmt und wenigstens einen Parameter der Ladungspumpe in Reaktion auf den bestimmten Kennwert steuert, wobei ein gesteuerter Parameter der Ladungspumpe eine Taktfrequenz der Ladungspumpe ist; und wobei der Kennwert (TOFF) des Tastverhältnisses der Ladungspumpe eine Dauer der Ausschaltperiode der Ladungspumpe ist.
Patent DE-102009020406-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsanordnung
Inventor: DOUGAN KEVIN MICHAEL
IPC: F16D25/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2013-06-13
Abstract: Drehmomentübertragungsanordnung (10), die umfasst: ein Gehäuse (12), das einen Hohlraum (22) definiert; einen Aktor (18), der in dem Hohlraum (22) des Gehäuses (12) gleitend angeordnet ist, wobei der Aktor (18) eine erste Oberfläche (44), die mit dem Gehäuse (12) zusammenwirkt, um einen ersten Raum (54) zu definieren, eine zweite Oberfläche (46), die mit dem Gehäuse (12) zusammenwirkt, um einen zweiten Raum (56) zu definieren, und eine dritte Oberfläche (40), die mit dem Gehäuse (12) zusammenwirkt, um einen dritten Raum (52) zu definieren, aufweist, wobei sich der dritte Raum (52) auf einer Seite des Aktors (18) gegenüber dem ersten und dem zweiten Raum (54, 56) befindet und wobei sich in dem dritten Raum (52) ein Fluid befindet; ein Drehmomentübertragungselement (16), das mit dem Gehäuse (12) verbunden ist und durch den Aktor (18) wahlweise eingerückt werden kann; und einen Mechanismus (19), der mit dem Aktor (18) verbunden ist, um das in dem dritten Raum (52) befindliche Fluid wahlweise zwischen dem dritten Raum (52) und dem ersten Raum (54) zu übertragen, wobei das Drehmomentübertragungselement (16) durch den Aktor (18) eingerückt wird, wenn ein mit Druck beaufschlagtes Fluid in den zweiten Raum (56) eintritt und mit der zweiten Oberfläche des Aktors (18) in Kontakt gelangt, um den Aktor (18) zu dem Drehmomentübertragungselement (16) zu bewegen, und wobei das Fluid in dem dritten Raum (52) durch den Mechanismus (19) in den ersten Raum (54) übertragen wird, wenn sich der Aktor (18) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (19) ein Kugelventil ist, welches geschlossen ist, wenn der Aktor (18) nicht eingerückt ist und die Übertragung von Fluid von dem dritten Raum (52) in den ersten Raum (54) zulässt, wenn der Druck des Fluids in dem dritten Raum (52) einen Schwellenwert übersteigt, und dass der erste Raum (54) von dem zweiten Raum (56) hydraulisch isoliert ist.
Patent DE-102009022409-B4 (DE)
Title: Lamellenvorhang
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: E06B9/36
Filed: 2009-05-22
Granted: 2020-03-05
Abstract: Lamellenvorhang (10, 20) mit zumindest einer Nürnberger Schere (12, 23, 50), an der mehrere Lamellen (11) angeordnet sind, wobei die Lamellen (11) werkzeuglos an der Nürnberger Schere (12, 23, 50) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Nürnberger Schere (12, 23, 50) Scherenglieder (30, 31) umfasst und an einigen Scherengliedern (30) hakenförmige Befestigungsmittel (38, 39) zum Einhängen von Lamellen (11) vorgesehen sind und einige hakenförmige Befestigungsmittel (38, 39) eines Scherenglieds (30) in unterschiedliche, insbesondere entgegengesetzte, Richtungen weisen und zwei Lamellen (11) an dem Scherenglied (30) angeordnet sind.
Patent DE-102009023174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schmieren und/oder Kühlen von Aerosolverbrauchern
Inventor: DOMROES RALF
IPC: F16N7/32
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schmieren und/oder Kühlen von Aerosolverbrauchern, umfasst wenigstens einen Aerosolerzeuger (101), durch den ein Aerosol aus einer Flüssigkeit und einem Trägergas erzeugbar ist, wobei der Aerosolerzeuger (101) mit dem Aerosolverbraucher (103) durch eine erste Leitung (105) verbunden ist, wobei in der ersten Leitung (105) eine Verzweigung (109) angeordnet ist, durch die der Aerosolerzeuger (101) mit einer zweiten Leitung (111) verbunden ist, so dass Aerosol sowohl in die erste (105), als auch in die zweite Leitung (111) führbar ist. Es ist eine Reguliereinheit (117) vorgesehen, durch die die Menge des in die zweite Leitung (111) geführten Aerosols regulierbar ist, wobei die Reguliereinheit (117) derart ausgebildet ist, dass die Regulierung in Abhängigkeit des Aerosolbedarfs des Aerosolverbrauchers (103) erfolgt.
Patent DE-102009023712-B4 (DE)
Title: Armlehne mit Fliehkraftpendel
Inventor: REISMANN-BALLING RUDOLF
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-06-03
Granted: 2012-02-02
Abstract: Armlehne (02) zur Anordnung in einem Fahrzeug, die zwischen einer Ruheposition und einer Stützposition verschwenkbar an einer Unterkonstruktion (03) gelagert ist, wobei an der Armlehne (02) eine Sperreinrichtung (15) vorgesehen ist, bei der ein drehbar gelagertes Pendel (11) bei Überschreitung eines bestimmten Verzögerungswertes durch die dabei auftretende Fliehkraft mittels eines Fangelements (14) formschlüssig mit einem funktionskomplementär angeordneten Halteelement (13) in Eingriff kommt und die Armlehne (02) dadurch fixiert, und wobei das Pendel (11) in der Ruheposition der Armlehne (02) eine gesperrte Stellung einnimmt und erst das Ausschwenken der Armlehne (02) aus der Ruheposition eine Pendelbewegung des Pendels (11) zulässt, und wobei das Fangelement (14) des Pendels beim Ausschwenken der Armlehne (02) nach Überschreiten eines eine Sperrgrenze bildenden ersten Grenzschwenkwinkels (β) nicht mehr mit dem funktionskomplementär angeordneten Halteelement (13) in Eingriff kommen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusammen mit der Armlehne (02) verstellbares Stützelement (20) vorgesehen ist, wobei das Stützelement...
Patent DE-102009034092-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung
Inventor: KANG HOON
IPC: G09F9/30
Filed: 2009-07-21
Granted: 2012-11-08
Abstract: Bildanzeigevorrichtung mit:  einer Bildanzeigetafel, die ein 2D- oder ein 3D-Bild anzeigt;  einer Treiberschaltung, die eine Datenspannung in einem 2D-Datenformat für ein 2D-Bild oder eine Datenspannung in einem 3D-Datenformat für ein 3D-Bild an die Bildanzeigetafel anlegt;  einer Steuerungseinheit, die die Treiberschaltung entsprechend einem 2D-Modus zum Anzeigen eines 2D-Bilds oder entsprechend einem 3D-Modus zum Anzeigen eines 3D-Bilds steuert; und  einer strukturierten Verzögerungseinrichtung, die vor der Bildanzeigetafel angeordnet ist und im 3D-Modus Licht von dieser in Licht einer ersten Polarisation und Licht einer zweiten Polarisation aufteilt;  dadurch gekennzeichnet,  dass Unterpixel für R, G und B der Bildanzeigetafel jeweils ein erstes und ein zweites feines Unterpixel enthalten, die durch eine Datenleitung und zwei benachbarte Gateleitungen abgeteilt sind; und  dass im 2D-Modus dieselbe Datenspannung im 2D-Datenformat an das erste und zweite feine Unterpixel angelegt wird, während im 3D-Modus die Datenspannung im 3D-Datenformat an das erste feine Unterpixel angelegt...
Patent DE-102009056777-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Segmentieren einer Zielregion in räumliche Warneinheiten eines sensorgestützten Frühwarnsystems
Inventor: POST JOACHIM DR
IPC: G08B25/00
Filed: 2009-12-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: System (200) zur computergestützten Bereitstellung von Warnsignalen oder Entscheidungsvorschlägen (412, 422; 462, 472, 482) für eine Zielregion (100) durch ein Frühwarnsystem zum Erkennen von natürlichen oder technischen Gefahrereignissen, wobei das System (200) umfasst: eine erste Datenspeichereinheit (210) zum Speichern einer Vielzahl von Gefahrereignismodellen; eine Bestimmungseinheit (220) zum Bestimmen von die Zielregion (100) betreffenden Gefahrereignismodellen aus der gespeicherten Vielzahl von Gefahrereignismodellen der ersten Datenspeichereinheit (210); eine zweite Datenspeichereinheit (230) zum Speichern von räumlichen Verteilungen mindestens einer die Zielregion (100) beschreibenden Information; eine Ermittlungseinheit (240) zum Ermitteln der räumlichen Verteilung eines Risikowertes basierend auf den bestimmten Gefahrereignismodellen und der räumlichen Verteilung mindestens einer die Zielregion beschreibenden Information der zweiten Datenspeichereinheit (230), wobei das Ermitteln umfasst: Ermitteln der räumlichen Verteilungen von Auftrittswahrscheinlichkeiten und Ankunftszeiten von vorbestimmten Auswirkungen der den bestimmten Gefahrereignismodellen entsprechenden Gefahrereignisse; und Ermitteln der räumlichen Verteilung einer Evakuierungskapazität der Bevölkerung in der Zielregion basierend auf den ermittelten Ankunftszeiten und der räumlichen Verteilung mindestens einer die Zielregion beschreibenden Information. eine dritte Datenspeichereinheit (260) zum Speichern von einzelne Regionen definierenden Daten; eine erste Verarbeitungseinheit (250) zum Segmentieren der Zielregion (100) in Warnsegmente (410, 420, 430; 460, 470, 480, 490), die Unterregionen der Zielregion sind, zumindest teilweise basierend auf der räumlichen Verteilung des Risikowertes, und zum Erstellen und Abspeichern von die Warnsegmente definierenden Daten in der dritten Datenspeichereinheit (260); und eine zweite Verarbeitungseinheit (270) zur dynamischen Bereitstellung von Warnsegment- individuellen ...
Patent DE-102010000205-B4 (DE)
Title: Tragarm
Inventor: NEUHOF MARKUS
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-01-26
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragarm für ein Tragarmsystem mit einem Tragprofil, das einen Aufnahmeraum teilweise umgibt, wobei der Aufnahmeraum mit der Umgebung über eine Einführöffnung in räumlicher Verbindung steht, und wobei die Einführöffnung zumindest bereichsweise von einander gegenüberliegenden Ansätzen des Tragprofils begrenzt ist. Um die Festigkeit des Tragprofils zu verbessern, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Ansätze mittels eines Verbinders miteinander verbunden sind, und dass der Verbinder zwei gegeneinander verspannbare Befestigungsteile aufweist.
Patent DE-102010002481-B4 (DE)
Title: Originalitätssiegel
Inventor: BORGSMUELLER STEFAN
IPC: G02B5/18
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-01-16
Abstract: Originalitätssiegel, – mit einer ersten Schicht (2; 22; 42), die eine diffraktive Struktur (10; 30; 50) aufweist, und – mit einer zweiten Schicht (4; 24; 44), mit der die diffraktive Struktur (10; 30; 50) in der ersten Schicht (2; 22; 42) aufgefüllt ist, deren diffraktive Struktur (12; 32; 52) quasi ein Negativ der diffraktiven Struktur (10; 30; 50) in der ersten Schicht ist und deren Brechungsindex an den der ersten Schicht (2; 22; 42) angepasst ist, indem deren Brechungsindex mit dem der ersten Schicht (2; 22; 42) übereinstimmt oder weitgehend übereinstimmt, – wobei die erste Schicht (2; 22; 42) zumindest partiell von der zweiten Schicht (4; 24; 44) ablösbar ist, so dass die diffraktive Struktur zumindest teilweise erkennbar wird.
Patent DE-102010003506-B4 (DE)
Title: LED-Clusterschaltung mit Fehlerdetektion, LED-Leuchte und Beleuchtungssystem
Inventor: HORVATH ADAM
IPC: H05B37/03
Filed: 2010-03-31
Granted: 2019-09-26
Abstract: LED-Clusterschaltung (1) mit Fehlerdetektion,bei der mindestens zwei LEDs (LED1-LEDN) oder mindestens zwei Gruppen von LEDs in Serie geschaltet sind,mit einer Parameter-Abgriffselemente enthaltenden Überwachungsschaltung (2) und mit einer mit der Überwachungsschaltung (2) verbundenen Auswerteschaltung (3) zur Erfassung eines Kurzschlussdefekts einer LED oder einer Gruppe von LEDs und zur Erfassung eines Unterbrechungsdefekts einer LED oder einer Gruppe von LEDs,dadurch gekennzeichnet,dass jeder der mindestens zwei in Serie geschalteten LEDs (LED1-LEDN) oder jeder mindestens zwei in Serie geschalteten Gruppen von LEDs ein Parameter-Abgriffselement zugeordnet ist und dass jedes Parameter-Abgriffselement mit der ihm zugeordneten LED (LED1-LEDN) oder Gruppe von LEDs verbunden ist,wobei jedes Parameter-Abgriffselement von einem bipolaren Transistor (Q1-QN) gebildet ist, wobei eine Emitter-Basisstrecke jedes Transistors (Q1-QN) zu der zugeordneten LED (LED1-LEDN) oder Gruppe von LEDs parallel geschaltet ist, derart, dass der Emitter bei Verwendung von pnp-Transistoren mit der/den Anode/n und bei Verwendung von npn-Transistoren mit der/den Katode/n der zugeordneten LED (LED1-LEDN) bzw. der zugeordneten Gruppe von LEDs verbunden ist,wobei ein Kollektor jedes bipolaren Transistors (Q1-QN) über eine Serienschaltung aus einem Lastwiderstand (R2-R2N) und einer Zenerdiode (D1-DN) an den entsprechenden Stromversorgungsanschluss geführt ist, und wobei bei jedem bipolaren Transistor (Q1-QN) der Verbindungspunkt zwischen dem Lastwiderstand (R2-R2N) und der Zenerdiode (D1-DN) mit der Auswerteschaltung (3) verbunden ist,wobei die Zenerdiode aufgrund des bei einem Unterbrechungsdefekt erhöhten Kollektorstroms durchbricht und leitend wird.
Patent DE-102010005650-B4 (DE)
Title: Einachsiger Kinderwagen
Inventor: RIPPERGER TANJA DR
IPC: B62B7/02
Filed: 2010-01-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Kinderhandwagen (1) mit einem Fahrgestell (2), das eine Achse (3) mit zwei Rädern (4, 5) aufweist, wenigstens einem Sitz (6) und einer Deichsel (7) zum Ziehen des Kinderwagens, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz als in sich ausgesteifte Sitzschale (6) ausgebildet ist, die auf dem Fahrgestell (2) so angeordnet ist, dass sie das Fahrgestell (2) zumindest nach vorne überragt, wobei die Deichsel (7) an der Sitzschale (6) befestigt ist und die Sitzschale (6) in einem vorderen Bereich gelenkig und in einem hinteren Bereich federnd mit dem Fahrgestell (2) verbunden ist, wobei die Sitzschale (6) einen Sitz-Tragrahmen (10) mit einem darin angeordneten Plattenboden (11) aufweist und der Sitz-Tragrahmen (10) einen in der Draufsicht U-förmigen Grundträger mit einem Querträger (12) und zwei Längsträgern aufweist (13, 14), wobei der Plattenboden (11) wenigstens zwischen den beiden Längsträgern (13, 14) des U-förmigen Grundträgers befestigt ist und die vorderen Enden der Längsträger (13, 14) in der Seitenansicht...
Patent DE-102010018655-B4 (DE)
Title: Einteilige Rastierungshülse und ein Schaltgetriebe
Inventor: BLEICHER NORBERT DIPL -ING
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-04-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Rastierungshülse (1) für ein Schaltgetriebe, wobei die Rastierungshülse (1) Halbschalen-förmig ist und eine Schalt-Wähl-Kontur (2) umfasst,wobei die Rastierungshülse (1) zusätzlich zu der Schalt-Wähl-Kontur (2) ein Sperrfenster (5) und eine Kulisse (3) umfasstdadurch gekennzeichnet, dassdie Rastierungshülse (1) eine Halbschale ist.
Patent DE-102010029721-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: HORN WOLFGANG DR
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-06-07
Granted: 2022-07-14
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken mit- einem ständerförmigen Maschinengestell (3; 3a),- mindestens einer Werkstückspindel (4; 4, 54) zur Aufnahme von zu bearbeitenden Werkstücken (2), die-- in einer vertikalen z-Richtung hängend und fest an dem Maschinengestell (3; 3a) angeordnet ist und-- um eine parallel zu der z-Richtung verlaufende Spindel-Drehachse (26; 26, 57) drehantreibbar ist,- mindestens einer Bearbeitungseinheit (5; 5, 52), die-- seitlich neben der zugehörigen Werkstückspindel (4; 4, 54) an dem Maschinengestell (3; 3a) angeordnet ist und-- einen in einer horizontalen y-Richtung und der z-Richtung linear verfahrbaren Werkzeughalter (45; 45, 64) aufweist,- einer Ladeeinheit (6) zum Bestücken der mindestens einen Werkstückspindel (4; 4, 54) mit Werkstücken (2), wobei das Maschinengestell (3; 3a) eine Ladeöffnung (11) zum Bestücken der Ladeeinheit (6) mit Werkstücken (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Ladeeinheit (6) einen Träger (16) aufweist, der seitlich neben der mindestens einen Werkstückspindel (4; 4, 54) an dem Maschinengestell (3; 3a) angeordnet ist und sich in einer horizontalen x-Richtung in einen Arbeitsraum (17) erstreckt,-die Ladeeinheit (6) ein Drehteil (18) in Form eines Drehtellers aufweist, das um eine parallel zu der z-Richtung verlaufende Drehachse (19) an dem Träger (16) drehbar gelagert und mittels eines Antriebsmotors (20) drehantreibbar ist, und- die Ladeeinheit (6) mehrere an dem Drehteil (18) in der z-Richtung linear verfahrbare Werkstückgreifer (21) aufweist, die derart an dem Drehteil (18) angeordnet sind, dass diese bei einer Drehung des Drehteils (18) die Spindel-Drehachse (26; 26, 57) schneiden.
Patent DE-102010033985-B4 (DE)
Title: Verfahren zur unaufdringlichen Überwachung einer Person und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STORF HOLGER
IPC: G08B23/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur unaufdringlichen Überwachung einer Person, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Konfigurieren einer Datenverarbeitungsanlage (30) derart, dass mindestens eine Instanz (110–119) eines Verhaltensnetzes zur automatischen und individuellen Erfassung eines Normalverhaltens einer zu überwachenden Person durch die Datenverarbeitungsanlage (30) vorgehalten wird und die Instanz (110–119) mindestens zwei durch Aktivitätsinformationen (ai) definierte Verhaltenszustände (si, sj), sowie mindestens jeweils einen Zustandsübergang (t) zwischen jeweils zwei Verhaltenszuständen (si, sj) umfasst, wobei ein Zustandsübergang (tij) zumindest eine Zeitspanne (adtij) als Attribut beinhaltet; b) Konfigurieren der Instanz (110–119) zur Durchführung einer Lernphase zur Ermittlung des Normalverhaltens durch die Datenverarbeitungsanlage derart, dass anhand von Daten, welche Aktivitätsinformationen (ai) der Verhaltenszustände (si, sj) umfassen und aus Sensordaten mindestens zweier in einem Aufenthaltsbereich der zu überwachenden Person angeordneter Sensoren (10–22) generiert werden, mindestens eine einem Zustandsübergang (tij) zugeordnete Zeitspanne (adtij) durch die Instanz (110–119) erlernt wird und in einer der Datenverarbeitungsanlage (30) zugeordneten Speichereinheit als Wert gespeichert wird; c) Konfigurieren der Instanz (110–119) zur Durchführung einer Erkennungsphase derart, dass die Instanz (110–119) ausgehend von einem zu Aktivitätsinformationen (ai) eingehender Daten korrespondierendem aktuellen Verhaltenszustand (si) ein Alarmsignal (alarm(si))) initiiert, wenn die in Echtzeit nachfolgenden Aktivitätsinformationen (ai) der Daten dem aktuellen Verhaltenszustand nicht zugeordnet werden können und innerhalb einer Alarmzeitspanne (c), welche eine Funktion des gespeicherten Werts der Zeitspanne (adtij) ist, keinem weiteren Verhaltenszustand (sj) oder lediglich einem in der Instanz definierten Alarmzustände zugeordnet werden können, wobei während der Erkennungsphase eingehende Daten für eine weitere Lernphase zur Aktualisierung der mindestens einen Zeitspanne (adtij) oder zur Ermittlung einer einem weiteren Zustandsübergang zugeordneten Zeitspanne (adtij) verwendet werden.
Patent DE-102010037498-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt
Inventor: HACHADORIAN GARY
IPC: H01R13/11
Filed: 2010-09-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Elektrischer Kontakt (1) mit einem Gehäuse (9) für eine elektrische Steckverbindung, wobei der elektrische Kontakt (1) ein flexibles Element (3) zwischen einem Anschlussbereich (2) und einem beweglichen Kontaktbereich (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Anschlussbereich (2) in dem Gehäuse (9) fixiert ist, – der Querschnitt des Kontaktbereichs kreisförmig ausgeführt ist, – die Bewegung des Kontaktbereichs (4) und/oder die Verformung des flexiblen Elements (3) in Richtung einer Achse parallel zu der Steckrichtung des Kontaktbereichs durch mindestens einen Anschlag (6, 6.1, 6.2) begrenzt ist, aber der Kontaktbereich (4) in jede Richtung orthogonal zur Steckrichtung beweglich ist, – der elektrische Kontakt (1) in einer Hülse (5) eingefasst und einteilig ausgeführt ist, und – das flexible Element (3) als Spiralfeder oder mit zwei orthogonalen Blattfedern ausgeführt ist.