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Patent DE-112020004756-T5 (DE)
Title: Spektroskopische Einheit und Spektroskopisches Modul
Inventor: TABATA KEI
IPC: G01J3/26
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine spektroskopische Einheit hat ein Gehäuse mit einem Wandteil, welcher mit einer Öffnung ausgebildet ist, einen ersten Blendenteil, welcher an einer zu einem Fabry-Perot-Interferenzfilter mit Bezug auf das Wandteil entgegengesetzten Seite bereitgestellt ist und welcher mit einer ersten Blende ausgebildet ist, die der Öffnung in einer Gegenüberliegerichtung gegenüberliegt, und einen zweiten Blendenteil, welcher an einer dem Wandteil mit Bezug auf den ersten Blendenteil entgegengesetzten Seite bereitgestellt ist und welcher mit einer zweiten Blende ausgebildet ist, die der ersten Blende in der Gegenüberliegerichtung gegenüberliegt, wobei eine Länge der zweiten Blende in der Gegenüberliegerichtung größer als eine Länge der ersten Blende in der Gegenüberliegerichtung ist, ein äußerer Rand der ersten Blende betrachtet aus der Gegenüberliegerichtung innerhalb jeweils eines äußeren Rands der Öffnung und eines äußeren Rands der zweiten Blende positioniert ist, und die erste Blende einen ersten angeschrägten Abschnitt, welcher an der Wandteilseite eine erste Oberfläche des ersten Blendenteils erreicht und sich hin zu der ersten Oberfläche erstreckt, und/ oder einen zweiten angeschrägten Abschnitt aufweist, welcher eine zweiten Oberfläche des ersten Blendenteils an der zweiten Blendenteilseite erreicht und sich hin zu der zweiten Oberfläche erstreckt.
Patent DE-112020006592-T5 (DE)
Title: Beschichteter Separator, elektrochemische Zelle mit einem beschichteten Separator und Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Separators
Inventor: ZHONG YANG
IPC: H01M50/449
Filed: 2020-12-21
Abstract: Beschichteter Separator, umfassend ein poröses Separator-Basismaterial, das einen porösen Polymerfilm einschließt; eine erste Überzugsschicht, die elektrochemisch stabile thermoplastische Polymerteilchen einschließt, die auf einer ersten Oberfläche des porösen Separator-Basismaterials angeordnet sind, wobei die elektrochemisch stabilen thermoplastischen Polymerteilchen eine Schmelztemperatur von 90 bis 135°C aufweisen; und eine zweite Überzugsschicht, die keramische Teilchen mit einer durchschnittlichen Teilchengröße von mehr als 100 Nanometern einschließt, wobei die zweite Überzugsschicht auf der ersten Überzugsschicht auf einer Seite gegenüber dem porösen Separator-Basismaterial angeordnet ist; oder die zweite Überzugsschicht auf dem porösen Separator-Basismaterial auf einer zweiten Seite gegenüber der ersten Überzugsschicht angeordnet ist; oder die erste Überzugsschicht und die zweite Überzugsschicht kombiniert sind, um eine gemischte Überzugsschicht zu bilden, die auf der ersten Oberfläche des porösen Separator-Basismaterials angeordnet ist. Elektrochemische Zellen, eine Vorrichtung, die eine elektrochemische Zelle enthält, und ein Verfahren zur Herstellung des beschichteten Separators werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-112021002010-T5 (DE)
Title: Käfigläuferscheiben-Assistenzelektromagnet-Wasserpumpe
Inventor: MCMARROLL KYLE
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein elektrisch und mechanisch angetriebenes Automobilzubehör, das ein Gehäuse, einen Elektromotor, eine Riemenscheibe und einen Riemenscheiben-Unterstützungsmechanismus beinhaltet. Der Elektromotor umfasst eine Statorbaugruppe, die am Gehäuse montiert ist, und eine rotierende Baugruppe, die an einer Welle montiert ist. Der Elektromotor erzeugt einen Primärdrehmoment-Flusspfad, der die Rotation der rotierenden Baugruppe relativ zur Statorbaugruppe antreibt. Die Riemenscheibe ist relativ zur Welle und der rotierenden Baugruppe rotierbar. Der Riemenscheiben-Unterstützungsmechanismus beinhaltet eine Vielzahl von umfänglich beabstandeten Zähnen, die mit einem leitfähigen Körper verschachtelt sind, einen Rotorkörper, der an der Welle fest montiert ist und einen Elektromagneten, der konfiguriert ist, ein Magnetfeld zwischen den umfänglich beabstandeten Zähnen, dem Rotorkörper und der Riemenscheibe zu induzieren, was einen Sekundärdrehmoment-Flusspfad zwischen der Riemenscheibe und dem Rotorkörper erzeugt.
Patent DE-112021002027-T5 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung, Verfahren zum Herstellen einer Polypropylenharzzusammensetzung und Formkörper
Inventor: INAGAKI TORU
IPC: C08K3/30
Filed: 2021-03-01
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Polypropylenharzzusammensetzung bereitgestellt, mit: 1 bis 41 Masseteilen faserförmigem basischem Magnesiumsulfat, 50 bis 98 Masseteilen eines Propylenpolymers, 0,02 bis 1,6 Masseteilen eines Schmiermittels und weniger als dem 0,5-fachen der Menge des basischen Magnesiumsulfats und 0,1 bis 20 Masseteilen eines säuremodifizierten Elastomers.
Patent DE-112022000188-T5 (DE)
Title: Eine Lichtbogenzündvorrichtung mit einer einzigen Stromversorgung und mehreren Elektroden und ein Zündverfahren
Inventor: CHEN JIE
IPC: F23Q3/00
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Lichtbogenzündvorrichtung mit einer einzigen Stromversorgung und mehreren Elektroden und ein Zündverfahren, wobei die Zündvorrichtung eine Gleichspannungsquelle, einen Luftschalter, einen LC-Schwingkreis, ein Hochspannungspaket und eine Mehrfach-Elektroden-Zündgruppe umfasst. Die Mehrfach-Elektroden-Zündgruppe umfasst 2n parallel geschaltete Lichtbogenzündungszweige, die zwischen dem Anschlusspunkt der positiven und dem Anschlusspunkt der negativen Elektrode angeschlossen sind. Jeder Lichtbogenzündungszweig enthält Eine Kondensatorbank und eine Hörnerelektrode, wobei der Pluspol der Hörnerelektrode mit dem Anschlusspunkt der positiven Elektrode der Mehrfach-Elektroden-Zündgruppe verbunden ist und der Minuspol der Hörnerelektrode zuerst mit der Kondensatorbank in Reihe geschaltet und dann mit dem Anschlusspunkt der negativen Elektrode der Mehrfach-Elektroden-Zündgruppe verbunden ist. Die von der Erfindung vorgeschlagene Zündvorrichtung und das Zündverfahren realisieren die gleichzeitige Erzeugung von Lichtbögen durch mehrere Elektroden unter Verwendung einer einzigen Stromversorgung. Der dadurch erzeugte Lichtbogen wird nicht periodisch gelöscht und bleibt stabil, was die experimentellen Anforderungen vollständig erfüllen kann. Die Leistung jeder Elektrode ist gleich, und die Leistung der Zündvorrichtung wird durch die Erweiterungselektroden erhöht, wodurch das Problem des Fehlens von Mehrfach-Elektroden-Zündgruppe, die durch das Lichtbogenzündverfahren beim Kabelverbrennungstest erforderlich sind, effektiv gelöst wird.
Patent DE-112022000755-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines lithium-cobaltat-präkursors auf zinnbasis und dessen verwendung
Inventor: YU HAIJUN
IPC: C01D15/02
Filed: 2022-11-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Herstellungsverfahren für einen Lithium-Cobaltat-Präkursor auf Zinnbasis und dessen Verwendung. Das Verfahren involviert Zugeben einer Cobaltsalz-Lösung, eines Fällungsmittels und eines Komplexbildners zur Reaktion, um eine Ausfällung zu erhalten, wobei das Fällungsmittel eine Mischlösung aus Carbonat und Stannat ist; Kalzinieren der Ausfällung; und Mischen des kalzinierten Materials mit Dioxan, Kugelmahlen des Gemisches und Unterziehen des kugelgemahlenen Produkts einer Erhitzungs- und Druckbeaufschlagungsbehandlung, um den Lithium-Cobaltat-Präkursor auf Zinnbasis zu erhalten. In der vorliegenden Offenbarung reagiert, nachdem Carbonat und Stannat vermischt sind, die Mischung mit Cobaltsalz, um die Co-Ausfällung von Cobaltcarbonat und Cobaltstannat zu bilden, und nach Kalzinierung wird ein Gemisch aus Cobalt(II,III)-oxid und Zinndioxid gebildet. Durch Verwendung von Dioxan für die Lösemittel-Heißpressung werden Partikel miteinander verbunden, Korngrenzkanäle bildend. Zudem wird durch Dotierung mit Zinn die Leitfähigkeit des Materials verbessert.
Patent AT-3794-U1 (AT)
Title: Locher
IPC: B26F1/32
Filed: 1999-03-15
Abstract: Locher (1) mit einer bodenseitigen Fangschale (4) aus biegsamem Kunststoffmaterial, die einen zur Unterseite hin offenen länglichen Kanal (10) nahe einem Längsrand (9) aufweist, in dem eine Anschlagschiene (16) verschiebbar angebracht ist, die mit Hilfe von wenigstens einem Rastelement (19) in verschiedenen Raststellungen relativ zur Fangschale (4) verrastbar ist, wobei eine bodenseitige Führungsschiene (14) aus gegenüber dem Kunststoffmaterial der Fangschale (4) vergleichsweise starrem Kunststoffmaterial in den Kanal (10) der Fangschale (4) eingesetzt und die Anschlagschiene (16) in dieser Führungsschiene (14) gleitend aufgenommen ist, dass das wenigstens eine Rastelement (19) an der von der Führungsschiene (14) abgewandten Oberseite der Anschlagschiene (16) vorgesehen ist und mit jeweils einer von mehreren Rastausnehmungen (13; 13) in der Bodenwand (11) des Kanals (10) zusammenarbeitet, und dass über dieser Bodenwand (11) eine Stützleiste (15), ebenfalls aus vergleichsweise starrem Kunststoffmaterial, angeordnet ist, welche die Bodenwand (11) gegen ein Ausbiegen sichert und mit der Führungsschiene (14) verbunden ist.
Patent AT-3634-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verschweissen überlappender bleche und so hergestellter behälter
Inventor: POZGAINER GUENTHER
IPC: B23K26/00
Filed: 1999-07-30
Abstract: Zur Bildung einer dichten Verbindung zwischen den Randflanschen der Wandteile eines Behälters werden die beiden aneinanderliegenden Randflansche (4, 5) mittels eines ungefähr quer zu ihrer Verbindungsebene gerichteten Energiestrahles (8) rundum verschweisst, wobei auf diese Weise mindestens zwei Schweißnähte (10, 11) erzeugt werden, die einander mehrfach in Schnittpunkten (12) schneiden. Die Schnittpunkte (12) treten in ungefähr gleichen Abständen (13) auf, die etwa das doppelte bis zehnfache des maximalen Abstandes (14) der beiden Schweißnähte (10, 11; 20, 21) betragen. Damit werden die Nachteile des Widerstandsschweißens für derartige Behälter vermieden und eine sichere dichte Verbindung geschaffen.
Patent AT-3131-U1 (AT)
Title: Sicherheitsbeschlag für ein zylinderschloss
IPC: E05B17/10
Filed: 1999-04-23
Abstract: Sicherheitsbeschlag für ein Zylinderschloß (3) mit einem Durchbruch (4) zur Aufnahme des Schließzylinders (2), welcher Durchbruch (4) sich gegen die türseitige Auflagefläche eines Schildes (1) zu erweitert und in dem eine an der Wand der Erweiterung (5, 5) anliegende, die freie Stirnseite des Schließzylinders (2) abdeckende Scheibe (7, 7) drehbar gehalten ist, die mit einem durchgehenden, zur Aufnahme eines Schlüssels dienenden Schlitz (8) versehen ist. Um das Auffinden des Schlüsselkanals auch bei Dunkelheit zu erleichtern, ist vorgesehen, daß die Scheibe (7, 7) zumindest im ihrer freien Stirnseite nahen Bereich aus einem mit nachleuchtenden oder phosphoriszierenden Partikel versetzten Kunststoff hergestellt ist.
Patent AT-6642-U1 (AT)
Title: Dachabsturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2003-02-17
Abstract: Es wird eine Dachabsturzsicherung mit einem auf einer Dachkonstruktion, insbesondere einer Dachlattung, befestigbaren, aus einem Blech gefertigten Sicherheitsdachhaken (1), der aus einem Befestigungssteg (6) und einem vom Befestigungssteg (6) aufragenden Hakenteil (7) besteht, und mit einem am Sicherheitsdachhaken (1) angreifenden, gesondert vom Sicherheitsdachhaken (1) an einem Teil der Dachkonstruktion, vorzugsweise an einem Dachsparren, anschlagbaren Zugmittel (4) beschrieben, das eine um den Anschlagteil (5) der Dachkonstruktion schließbare Schlaufe bildet. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß der Hakenteil (7) mit einem anschließenden Randabschnitt (17) des Befestigungssteges (6) um einen Längsrand des Befestigungssteges (6) aufgekantet ist, der im Bereich des Hakenteils (7) eine geringere Breite als im anschließenden Befestigungsabschnitt (11) aufweist, und daß sich der aufgekantete Randabschnitt (17) bis in den breiteren Befestigungsabschnitt (11) des Befestigungssteges (6) erstreckt.
Patent BG-1385-U1 (BG)
Title: A safety lock with a protective disk
Inventor: NANEV KROUM
IPC: E05B17/18
Filed: 2010-09-17
Abstract: The internal rotor (1) of the lock is shortened in its front end, so that after its assembling the front faces of the two rotors the external (2) and the internal (1), are positioned in different planes, so that a cylindrical space is formed which makes the housing of the protective disk. On the internal cylindrical surface of the external rotor (2) in the space left free by the internal rotor (1), a semi-circular channel is formed. The protective disk (3) is fixed before the front of the internal rotor (1), so that its front end is in the same plane with the front of the external rotor (2). The protective disk (3) is a low cylinder with a semi-circle channel on its external surface. After the protective disk (3) is put into the freed by the internal rotor (1) space, the two semi-circularchannels form a common circular channel (4) in which is inserted a round spring (5)keeping in place the protective disk. In such a way the protective disk (3) is immovably fixed to the two rotors (1 and 2) and can easily rotate in its groove.
Patent BG-2612-U1 (BG)
Title: Digital access control, security and comfort system
Inventor: DACHEV RADOSTIN
IPC: H04L12/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: The digital access control, security and comfort system consists of the following elements: 1. Hardcover in the form of a bracelet, necklace or clip with embedded digital information carrier; 2. First controllers (2) mounted in each room connecting the solid carriers, terminals, various peripheral devices and the main controller at the reception; 3. Electronic terminals (readers) for solid carriers mounted at the doors of hotel rooms and connected by means of a cable with the first controller (2); 4. An energy saving contactor connected by means of a cable to the first controller (2); 5. An air conditioner contactor with a thermometer connected by a cable to the first controller (2); 6. Peripheral devices operating wirelessly in the form of sensors placed on the doors of the entrances and terraces of the rooms placed in the safe rooms, in the panic lines and in the service call button; 7. Infrared peripheral devices with a universal infrared receiver module – TVs, air conditioners (when selecting wireless control) and similar devices located in hotel rooms; 8. Second controllers (8) connected with a main controller permitting and denying access to common use areas - lifts, staircases, garages; 9. Third controllers (9) connected to fourth controllers (10) and mounted at the entrances and exits of food and entertainment venues with access control - restaurants, bars, cafes, spa centres, etc. for recording and counting the guests of the given venue; 10. Fourth controllers (10) mounted in food and entertainment venues with access control - restaurants, bars, cafes, spa centres, and others, connected to third controllers, main controller and a tablet or computer, and displaying the information from hard drives in real-time bandwidth; 11. Main controller located at the front reception desk and connected to a computer server. The controller communicates wirelessly with all the other controllers. 1 claim, 1 figure
Patent BG-4370-U1 (BG)
Title: Fire protection system for server racks
Inventor: STOYCHEV NIKOLAY
IPC: A62B3/00
Filed: 2022-10-04
Abstract: This utility model relates to a fire protection system for server racks, which will find application in the field of fire protection, and in particular for early fire detection in server and electrical racks under strong internal ventilation and high air flow rate. The designed system comprises addressable control modules (11) installed in server racks (13.1, 13.2 ...13.n) and connected via communication and signal cables (8) to a personal computer (17). A probe (2) with suction ports (1) is connected to each address control module (11). Each address control module (11) is composed of a calming chamber (3) connected to the probe (2) and to a suction system (5), which is provided with a fan unit (6) and with outlet openings (12). The calming chamber (3) is equipped with smoke and heat sensors (4) bidirectionally connected to an electronic control unit (7) to which the communication and signal cables (8) and the fan unit (6) are bidirectionally connected.
Patent CZ-3920-U1 (CZ)
Title: Heat-insulating board
Inventor: TRAUB EUGEN
IPC: E04B1/76
Filed: 1995-07-03
Abstract: The heat damping plate of a foam plastic, such as polystyrene, has a hollow zone (2) in the plate (1) with an opening (4) at a narrow side (3), which at least partially holds the plate body (5) in the hollow zone (2). The body (5) is subjected to pressure from an adjacent heat damping plate, for partial insertion into the hollow zone (2). Also claimed is a mfg. appts. with one heated wire to cut the body (5). <IMAGE>
Patent SK-982013-U1 (SK)
Inventor: PUSKAR MICHAL
IPC: F01N13/10
Filed: 2011-10-14
Abstract: Systém vymeniteľného ejektora výfuku dvojtaktného spaľovacieho motora je určený pre všetky výfukové systémy dvojtaktných spaľovacích motorov a je konštruovaný tak, aby bolo možné zabezpečiť optimálnu pracovnú teplotu výfukového systému. Systém vymeniteľného ejektora výfuku dvojtaktného spaľovacieho motora pozostáva z vonkajšieho obalu so zverným spojom (2), ktorý je pripevnený k rezonančnej časti výfukového systému (4), vymeniteľného ejektora (1) a dutého náboja (3), ktorý je spojený s výfukovou trubkou (5). Plyny vo výfukovom systéme prúdia smerom von z motora. Vymeniteľný ejektor (1) časť plynov vráti spať a časť prepustí do výfukovej trubky (5). Množstvo vrátených plynov je závislé od hlavných rozmerov vymeniteľného ejektora (1).
Patent AT-11272-U1 (AT)
Title: Elektrisches teelicht mit farberkennung
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: Elektrisches Teelicht (1) mit einer steuerbaren Lichtquelle zur Emission von Licht in mindestens zwei verschiedenen Farben, mit einem Farbsensor zur Detektion der Farbe eines Gegenstandes (3) in einem vordefinierten Bereich, wobei die Farbe des emittierten Lichtes von der detektierten Farbe abhängig ist.
Patent AT-5490-U1 (AT)
Title: Befestigungseinrichtung für eine in eine bohrung eines motorgehäuses einer brennkraftmaschine einsetzbare kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: BERGER ROBERT
IPC: F02M61/14
Filed: 2001-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (1) für eine in eine Bohrung eines Motorgehäuses (2) einer Brennkraftmaschine einsetzbare Kraftstoffeinspritzeinrichtung (3), insbesondere für einen Common-Rail-Injector, mit einem eine Aufnahmebohrung (10) zur Aufnahme der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (3) aufweisenden Befestigungsflansch (4), welcher mit zumindest zwei bezüglich der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (3) gegenüberliegend angeordneten Befestigungsschrauben (6) an Motorgehäuse (2) befestigbar ist. Um auf möglichst einfache und platzsparende Weise eine spannungsfreie Befestigung der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (3) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Befestigungsflansch (3) über einen Stützring (9) auf die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (3) einwirkt.
Patent AT-6053-U1 (AT)
Title: Pistole mit haltevorrichtung und haltevorrichtung für eine solche
Inventor: BUBITS WILHELM
IPC: F41A3/66
Filed: 2002-05-14
Abstract: Eine Pistole besteht aus einem Kunststoffgehäuse (1) mit metallischen Einbauten und einem auf diesem verschiebbar geführten Laufschlitten (7), der einen verriegelbaren Lauf enthält, wobei die metallischen Einbauten umfassen: zumindest zwei Seitenplatten (12), einen Verriegelungsblock (19) für den Lauf und einen Brückenblock (20), und wobei das Kunststoffgehäuse (1) an seinen vertikalen inneren Seitenflächen Anlageflächen (5) für die Seitenplatten (12) aufweist. Um eine gedämpfte Ein- und Weiterleitung der dynamischen Kräfte zu erreichen, haben die Seitenplatten (12) an ihrer Stirnkante (13) einen vorspringenden Anschlag (14) mit einer Einschnürung (15), der mit einem Anschlagblock (9) im Laufschlitten (7) zusammenwirkt.
Patent AT-14933-U1 (AT)
Title: Schaltung zum Betreiben einer Lichtquelle mit Temperaturüberwachung
IPC: F21V25/10
Filed: 2013-10-02
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Lichtquelle (100), insbesondere eines LED-Moduls, weist Mittel zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung (ULED) für die Lichtquelle (100) sowie einer Temperaturüberwachungsschaltung (10) auf, welche dazu ausgebildet ist, den Betrieb der Lichtquelle (100) bei Überschreiten eines ersten Temperaturschwellwerts (T1) zu deaktivieren und den Betrieb der Lichtquelle (100) bei nachfolgendem Unterschreiten eines zweiten Temperaturschwellwerts (T2) wieder zuzulassen, wobei der erste Temperaturschwellwert (T1) oberhalb des zweiten Temperaturschwellwerts (T2) liegt.
Patent AT-4348-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER ING
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-06-07
Abstract: Spritzgießmaschine mit einem im wesentlichen C-förmigen Maschinenrahmen, an dessen einem Schenkel (9) eine ortsfeste Formaufspannplatte (2) und an dessen anderem Schenkel ein Schließmechanismus zum Antrieb einer bewegbaren Formaufspannplatte gelagert sind, wobei sich die nicht durch Holme verbundenen freien Enden der Schenkel des Maschinenrahmens unter dem Einfluß der während des Schließvorganges auftretenden Schließkraft verformen, und wobei mindestens eine der Formaufspannplatten (2) und/oder eine den Schließmechanismus tragende Stirnplatte jeweils an ihrem oberen und unteren Rand gegen die Schließkraft abgestützt sind, und die untere Abstützung der Formaufspannplatte(n) (2) bzw. der Stirnplatte durch einen quer zur Maschinenlängsrichtung verlaufenden Biegebolzen (10) gebildet ist.
Patent AT-4708-U1 (AT)
Title: Axial durchströmtes hochdruckschieberventil
IPC: F16K31/122
Filed: 2000-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein axial durchströmtes Hochdruckschieberventil mit einem rohrförmigen Ventilkörper (2) mit radialen Durchbrechungen (5) für den Durchtritt von Medium in geöffneter Stellung des Ventiles, wobei der rohrförmige Ventilkörper (2) in axialer Richtung verschiebbar in einem Gehäuse (1) geführt ist. Der Ventilkörper (2) trägt in axialem Abstand von dem die radialen Durchbrechungen (5) tragenden Ende einen zur Achse symmetrisch angeordneten Ventilkegel (4) mit konischer Dichtfläche, wobei das die radialen Durchbrechungen (5) tragende Ende des rohrförmigen Ventilkörpers (2) in eine Hülse (7) mit geschlossenem Boden (8) eintauchend geführt ist und wobei die Hülse (7) an der dem Ventilkegel (4) zugewandten Mantelstirnfläche einen konischen Ventilsitz (10) trägt. Die Dichtung zwischen dem Ventilkörper (2) und dem Gehäuse (1) ist als Balgdichtung (16, 17) ausgebildet.
Patent AT-7908-U1 (AT)
Title: Schubladensystem
IPC: A47B88/04
Filed: 2004-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schubladensystem, insbesondere für Möbel, mit Einzugsautomatik der Schublade (1), die auf Schienen (3, 4, 5) längsverschieblich geführt ist, mit einem Energiespeicher (7), der beim Ausziehen der Schublade (1) deren kinetische Energie in Form von potenzieller Energie speichert, welche potenzielle Energie beim Einfahren der Schublade wieder an die Schublade in Form von kinetischer Energie abgegeben wird, wobei die kinetische Energie beim Öffnungsvorgang der Schublade (1) entlang etwa der gesamten Auszugslänge in Form von potenzieller Energie in dem Energiespeicher (7) gespeichert wird, welche potenzielle Energie nach Loslassen und ggfs. Entriegeln der Schublade über einen Geschwindigkeitsregler geregelt langsam und gleichförmig wieder entlang etwa der gesamten Einfahrlänge an die Schublade (1) in Form von kinetischer Energie abgegeben wird, so dass diese automatisch in ihre eingezogene Endstellung fährt und wobei der Energiespeicher (7) unmittelbar oder mittelbar mit einer auf einem ersten Bauteil des Schubladensystems befindlichen drehbaren Welle (9) zusammenwirkt, auf welche Welle (9) ein bandförmiges Energieübertragungsmittels über dessen erstes Ende auf- und abwickelbar ist, und dessen freies zweites Ende mit einem zweiten Bauteil des Schubladensystems verbunden ist, wobei diese ersten und zweiten Bauteile des Schubladensystems während des Öffnens und Schließens der Schublade zueinander eine Relativbewegung vollführen.