baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019006414-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und zerspanungssystem
Inventor: MAIER GREGOR
IPC: B23Q3/12
Filed: 2019-09-11
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verstellvorrichtung (1), welche um eine Längsachse (2) drehantreibbar ist, zur Verstellung eines Zerspanungswerkzeugs, umfassend ein zur Ausführung einer Verstellbewegung (6) gelagertes Zerspanungswerkzeugträgerelement (3), eine Antriebseinheit (13, 13b) zum Antreiben des Zerspanungswerkzeugträgerelements (3) und ein Schaltungsträgerelement (200), welches einen der Antriebseinheit (13, 13b) zugewandten Oberflächenbereich aufweist, zur Ausbildung mindestens einer zur Steuerung der Antriebseinheit (13, 13b) vorgesehenen elektronischen Steuerschaltung (500, 510, 520, 530), dadurch gekennzeichnet, dass zwei Oberflächenpunkte (600, 610) des Oberflächenbereichs (220) durch eine Verbindungsgerade (620), deren Endpunkte die zwei Oberflächenpunkte (600, 610) sind, außerhalb des Schaltungsträgerelements (200) verbindbar sind.
Patent DE-102019108092-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Schwingungsdämpfers
Inventor: WOENARTA FREDDY
IPC: F16F9/18
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-09-01
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Ventilblock (11) und wenigstens eine Rohrbaugruppe (12), die wenigstens ein Innenrohr (13) und ein Außenrohr (14) aufweist, die koaxial angeordnet sind, wobei der Ventilblock (11) an einem axialen Ende (15) der Rohrbaugruppe (12) fluiddicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Außenrohr (14) mit dem Ventilblock (11) stoffschlüssig verbunden ist und ein Schraubring (16) wenigstens am Außenrohr (14) vorgesehen ist, der eine Anpresskraft auf das wenigstens eine Innenrohr (13) überträgt derart, dass das wenigstens eine Innenrohr (13) mit dem Ventilblock (11) kraftschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019112257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen
Inventor: MEHLHORN FRANZISKA
IPC: A01K1/01
Filed: 2019-05-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Abmisten von Höfen und Wiesen für die Montage an einem Nutzfahrzeug, umfassend einen Behälter (1) zur Aufnahme von Schmutzstoffen mit einer vorderen Öffnung (1.1) und einer hinteren Öffnung (1.2), eine Förderwalze mit Mitteln zum Fördern der Schmutzstoffe in den Behälter (1), wobei die Förderwalze mit dem Behälter (1) verbunden ist und ein Traggestell (7) für die Befestigung der Vorrichtung an dem Nutzfahrzeug, wobei der Behälter (1) mit der Förderwalze in Bezug auf das Traggestell (7) mittels eines Hubelements nach oben schwenkbar an dem Traggestell (7) angeordnet ist derart, dass in einer Entleerungsposition die Schmutzstoffe durch die hintere Öffnung (1.2) des nach oben geschwenkten Behälters entleerbar sind und dass in einer Arbeitsposition der Behälter (1) herabgeschwenkt ist derart, dass die hintere Öffnung (1.2) mittels des Traggestells (7) verschlossen ist und dass die Förderwalze in Form einer Sammelwalze (3) ausgebildet ist, wobei die Sammelwalze (3) umfangsseitige Sammellippen (3.1) aufweist und dass die Sammelwalze (3) im Behälter (1) im Bereich der vorderen Öffnung (1.1) angeordnet ist derart, dass wenigstens eine Sammellippe (3.1) durch die vordere Öffnung (1.1) in Richtung des Bodens reicht,- wobei die Vorrichtung schwimmend in Bezug auf das Nutzfahrzeug gelagert ist, wofür obere Zug-/Drucktraversen (14) miteinander mittels eines Querriegels (17) verbunden sind, der in einem Rundprofil (18) geführt wird, wodurch Höhenbewegungen ausgeglichen werden jedoch Zug- und Druckkräfte durch das Nutzfahrzeug übertragbar sind und/oder- wobei der Behälter (1) der Vorrichtung an seinem vorderen Ende eine zu der Behälterwand beabstandete Flurwalze (19) mit Gelenklager aufweist.
Patent DE-102019134723-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B41F21/08
Filed: 2019-12-17
Granted: 2023-01-12
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Transportsystem zum Fördern von bogenförmigem Bedruckstoff in einer Transportrichtung (05), wobei das Transportsystem einen elektrischen Linearantrieb (01) und mindestens eine von dem elektrischen Linearantrieb (01) umlaufend angetriebene Greiferbrücke (02) aufweist, der elektrische Linearantrieb (01) einen ersten und einen zweiten Stator (03; 04) umfasst, die quer zur Transportrichtung (05) auf verschiedenen Seiten des Bedruckstoffs angeordnet sind, der elektrische Linearantrieb (01) mehrere beweglich entlang der Statoren (03; 04) geführte Läufer (06; 07) aufweist, wobei je ein dem ersten Stator (03) zugeordneter erster Läufer (06) und ein dem zweiten Stator (04) zugeordneter zweiter Läufer (07) mittels einer Greiferbrücke (02) gekoppelt sind und die Greiferbrücke (02) eine schwenkbar gelagerte, Greiferfinger (14) tragende Greiferwelle (18) umfasst, die einen Greiferöffnungshebel (54) aufweist, der mit einer ortsfesten Greiferöffnungskurve (48) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferöffnungshebel (54) der Greiferwelle (18) mittig zwischen dem ersten Läufer (06) und dem zweiten Läufer (07) zugeordnet ist und dass dem Transportsystem mindestens ein Sensor (39) und eine Beschleunigungseinrichtung (26) und/oder eine Vereinzelungsvorrichtung (36) vorgeordnet sind und der mindestens eine Sensor (39) die Lage des bogenförmigen Bedruckstoffs vor dessen Fixierung durch die Greiferfinger (14) erfasst und ein die Lage des bogenförmigen Bedruckstoffs repräsentierendes Signal einer mit dem Sensor (39) verbundenen Steuerung zuführt, wobei die Steuerung zum Steuern des elektrischen Linearantriebes (01) abhängig von dem die Lage des bogenförmigen Bedruckstoffs repräsentierenden Signal ausgebildet ist.
Patent DE-102020128656-B4 (DE)
Title: Greifeinrichtung für eine Handlingsvorrichtung einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: DEISS MAGNUS
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-10-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifeinrichtung für eine Handlingsvorrichtung (26) einer Bearbeitungsmaschine (11), insbesondere zur Handhabung von plattenförmigen Werkstücken (12), mit mehreren an einem Grundkörper (33) vorgesehenen Vakuumsaugern (35), die zu zumindest einem Saugerfeld (39) zueinander angeordnet sind und zumindest ein Saugerfeld (39) zum Handhaben des Werkstücks (12) mit Unterdruck beaufschlagbar ist, wobei an dem Grundkörper (33) zumindest eine Halteeinrichtung (41) vorgesehen ist, welche zumindest ein Dichtelement (42) aufweist und zumindest ein Saugerfeld (39) umgibt, und welche zumindest eine Ansteuereinrichtung (47) zum Anlegen eines Unterdrucks für das zumindest eine Dichtelement (42) zum Angreifen am plattenförmigen Werkstück (12) aufweist.
Patent DE-102020210301-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für ein lichtemittierendes element und lichtemittierendes element
Inventor: AOKI AKIRA
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-08-13
Granted: 2021-12-02
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung eines lichtemittierenden Elements umfasst beispielsweise einen Steigungsspannungsgenerator, der eine Steigungsspannung einschließlich Informationen über einen durch eine Schaltausgangsstufe fließenden Induktorstrom erzeugt, einen Erfassungsverstärker, der eine Erfassungsspannung erzeugt, die dem Ausgangsstrom entspricht, der einem lichtemittierenden Element von der Schaltausgangsstufe zugeführt wird, einen Fehlerverstärker, der eine Steuerspannung erzeugt, die der Differenz zwischen der Erfassungsspannung und einer Referenzspannung entspricht, einen Komparator, der die Steigungsspannung mit der Steuerspannung vergleicht, um ein Vergleichssignal zu erzeugen, eine Steuerung, die die Schaltausgangsstufe gemäß dem Vergleichssignal steuert, und eine Klemmvorrichtung, die die Steuerspannung derart begrenzt, dass sie gleich oder niedriger als eine Klemmspannung ist, die der Steigungsspannung entspricht.
Patent DE-102021000354-B4 (DE)
Title: Atemschutz- oder Mundschutz-Masken-Filter mit UV-Strahlen- oder Lichtstrahl-Technik
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A62B23/00
Filed: 2021-01-25
Granted: 2023-12-21
Abstract: Atemschutz- oder Mundschutz-Masken-Filter mit UV-Strahlen- oder Lichtstrahl-Technik, dadurch gekennzeichnet, dass er ein offener Filter ist, der- aus einem Ring oder einem kurzen Hohlzylinder besteht, der mit dem Maskenkörper verbunden oder verbindbar ist, durch den man atmen kann, wobei der Maskenkörper an der Stelle eine Öffnung aufweist, durch die die Atemluft und durch den Ring oder Hohlzylinder strömt, der eine Klar-Spiegel-Fläche auf die Innenwand oder eine Klar-Spiegel-Wand innen aufweist,- mindestens eine intensive UV-Laserdiode aufweist, die in die Außenwand des Ringes / Hohlzylinders eingebaut ist, welche ihre Laserstrahlen durch eine in die Ring- / Hohlzylinder-Wand eingebauten Lichtfenster in dem Innenbereich des Reflektors quer zu Luftströmungsachse oder radial abgibt, die die ein- und ausströmende Atemluft in die Öffnung auf radialer Ebene bestrahlt und eine Laser-Strahlenwand mehr oder weniger quer zu Luftströmungs-Achse durch zahlreiche Laserstrahlen-Reflektionen innerhalb der Spiegel-Wand des Filters generiert, die in der Lage ist, Viren oder Krankheitserreger in die Luft beim Passieren in diesem Bereich mehr oder weniger unschädlich zu machen, wobei der Laserstrahl möglichst oft in den Raum zwischen den Spiegelwänden des Spiegel-Reflektors quer zu Luftströmungsachse oder auf radialer Ebene zwischen der Spiegel-Flächen reflektiert wird und dort möglichst lange gefangen bleibt,- eine Energie-Quelle und eine Steuerung für die UV-Laserdiode aufweist.
Patent DE-102021105354-B4 (DE)
Title: Abdeckelement zum stirnseitigen Abdecken einer T-Nut
Inventor: FARINA DOMENICO
IPC: F16B2/00
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-11-03
Abstract: Um eine Möglichkeit zu schaffen, das Eindringen von Spänen oder anderen Verunreinigungen in die T-Nut eines Werkstückträgers während eines Bearbeitungsvorgangs an einem Werkstück so weit wie möglich zu reduzieren, wird ein Abdeckelement zum stirnseitigen Abdecken einer T-Nut eines Werkstückträgers vorgeschlagen, bei welchem das Abdeckelement so an einem Endbereich der T-Nut positionierbar ist, dass der Querschnitt der T-Nut zu einem Anteil von mindestens 80 % durch das Abdeckelement überdeckt ist.
Patent DE-112006001227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Netzknoten-Leistungsmanagement
Inventor: CONNOR STEVEN W
IPC: H04W88/04
Filed: 2006-05-11
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren, umfassend: Feststellen eines Änderungsereignisses, das mit einer Leistung verbunden ist, die für einen Knoten verfügbar ist, durch den Knoten, der in einem Adhoc-Maschennetz arbeitet, in welchem der Knoten eine Verbindung auf gleicher Ebene mit einem oder mehreren Nachbarknoten aufbauen kann, wobei das Festellen des Änderungsereignisses ein Bestimmen, dass die verfügbare Batterieleistung auf einen oder unterhalb eines Batterieladeschwellenwertes gefallen ist, umfasst; und Ausführen eines Übergangs durch den Knoten von einem aktuellen Betriebsmodus zu einem gewünschten Betriebsmodus als Reaktion auf das Änderungsereignis, wobei das Ausführen des Übergangs einen Übergang von einem Maschenpunktmodus zu einem energiesparenden Maschenpunktmodus umfasst, wobei der Knoten im Maschenpunktmodus immer aktiv ist, um mit Nachbarknoten zu kommunizieren, und wobei der Knoten im energiesparenden Maschenpunktmodus ein Leistungsmanagement ausführt und zwischen einem Aktivmodus und einem Energiesparmodus wechselt, wobei das Ausführen des Übergangs folgendes umfasst: Ausführen eines Übergangs von einem einfachen Stationsmodus zu einem energiesparenden Maschenpunktmodus, wenn...
Patent DE-112007003303-B4 (DE)
Title: Additiv für eine Zusammensetzung zum Polieren
Inventor: TERAMOTO MASASHI
IPC: H01L21/302
Filed: 2007-09-26
Granted: 2016-05-19
Abstract: Additiv für eine Polierzusammensetzung, das zwei oder mehr Aminverbindungen und einen Alkohol umfasst, wobei die zwei oder mehr Aminverbindungen ein quartäres Ammoniumsalz und eine Aminverbindung umfassen, die auch in der Polierzusammensetzung enthalten ist, wobei das Additiv keine abrasiven Teilchen oder nur einen kleinen Mengenanteil an abrasiven Teilchen vom Typ der abrasiven Teilchen, die in der Polierzusammensetzung enthalten sind, zum Ausgleich der verloren gegangenen abrasiven Teilchen der Polierzusammensetzung enthält, und wobei das Additiv zu einer mindestens einmal verwendeten Polierzusammensetzung gegeben wird.
Patent DE-112008003022-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ASO SHINJI
IPC: H01M8/04298
Filed: 2008-10-16
Granted: 2019-11-14
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle(2), die mit einem Brennstoffgas und einem Oxidationsmittelgas versorgt wird und die durch eine elektrochemische Reaktion zwischen dem Brennstoffgas und dem Oxidationsmittelgas elektrische Leistung erzeugt, wobei das Brennstoffzellensystem folgendes aufweist:
 eine Leistungsspeichereinheit (52), die mit der von der Brennstoffzelle erzeugten elektrischen Leistung aufgeladen werden kann; und
 eine Spülroutine-Ausführungseinrichtung (6), die eine Spülroutine zum Entfernen von zurückgebliebenem Wasser in der Brennstoffzelle unter Verwendung der in der Leistungsspeichereinheit gespeicherten elektrischen Leistung ausführt, nachdem die Leistungserzeugung der Brennstoffzelle angehalten wurde;
 das Brennstoffzellensystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass es ferner aufweist:
 eine Beurteilungseinheit (6), die beurteilt, ob der Gasvorrat in dem Brennstoffzellensystem erschöpft ist oder nicht,
 wobei die Spülroutine-Ausführungseinrichtung die Ausführung der Spülroutine derart einschränkt, dass diese nicht ausgeführt wird, wenn die Beurteilungseinheit bestimmt, dass der Gasvorrat erschöpft ist.
Patent DE-112010000941-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine drehende Elektromaschine
Inventor: KINUGASA SEIICHI
IPC: H02P6/08
Filed: 2010-02-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine drehende Elektromaschine, die das Antreiben der drehenden Elektromaschine, die ein Fahrzeug antreibt, steuert, enthaltend:einen Positiv/Negativ-Bestimmungsabschnitt (1), der bestimmt, ob ein Ausgangsdrehmoment der drehenden Elektromaschine positiv oder negativ ist,einen Korrekturparametereinstellungsabschnitt (2), der als einen Korrekturparameter eine Phasendifferenz einer sinusförmigen Schwankungskorrekturwelle einstellt zum Reduzieren der Drehmomentschwankung der drehenden Elektromaschine bezüglich einer Magnetpolposition der drehenden Elektromaschine in Abhängigkeit davon, ob das Ausgangsdrehmoment positiv oder negativ ist; undeinen Korrekturwellenerzeugungsabschnitt (3), der die Schwankungskorrekturwelle (NTR6) basierend auf dem Korrekturparameter erzeugt,wobei die drehende Elektromaschine gesteuert wird, um unter Verwendung der Schwankungskorrekturwelle (NTR6) anzutreiben.
Patent DE-112011102033-B4 (DE)
Title: Hauptzylindervorrichtung
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: B60T13/12
Filed: 2011-06-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: Eine Hauptzylindervorrichtung 110 weist Folgendes auf: Einen ersten Druckgeberkolben 304, der einen Hauptkörperabschnitt 350 umfasst, der eine erste Unterdrucksetzungskammer R1 aufweist, um ein Bremsfluid unter Druck zu setzen, und einen Flanschabschnitt 352, der um einen Außenumfang des Hauptkörperabschnitts gebildet ist und vor dem eine Gegenkammer R4 definiert ist; und einen Eingabekolben 308, der durch das Betätigen eines Bremspedals 150 schrumpfbar ist. Die Hauptzylindervorrichtung umfasst weiterhin ein elektromagnetisches Auf-/Zu-Ventil 432, um die Gegenkammer und die Zwischenkolbenkammer mit einem Behälter 122 zu verbinden, und ein elektromagnetisches Auf-/Zu-Ventil 442, um das Schrumpfen des Eingabekolbens zu verhindern. Die Hauptzylindervorrichtung mit einem solchen Aufbau erlaubt ein Unterdrucksetzen des Bremsfluids abhängig von einer Betätigungskraft in einem Zustand, in dem das Schrumpfen des Eingabekolbens verhindert wird.
Patent DE-112012000917-B4 (DE)
Title: Licht emittierender Stab mit elektrisch leitfähigen Wärmesenken
Inventor: DUFFY ROBERT F
IPC: A61C5/04
Filed: 2012-03-08
Granted: 2015-05-21
Abstract: Licht emittierender Stab, umfassend: einen länglichen Stabkörper, der sich entlang einer Stabachse AW zwischen einem in Längsrichtung entgegengesetzten proximalen und distalen Ende des Stabkörpers erstreckt, wobei das distale Ende dafür ausgebildet ist, ein Licht emittierendes Element zu halten, ein elektrisch leitfähiges erstes Kernelement, das sich zwischen dem proximalen und dem distalen Ende erstreckt und das an dem distalen Ende einen ersten Lichtquellenkontakt aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung mit einem ersten Pol des Licht emittierenden Elements ausgebildet ist, und das an dem proximalen Ende einen ersten Stromquellenkontakt aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung mit einem ersten Anschluss einer elektrischen Stromquelle konfiguriert ist, ein elektrisch leitfähiges zweites Kernelement, das sich zwischen dem proximalen und dem distalen Ende erstreckt und das an dem distalen Ende einen zweiten Lichtquellenkontakt aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung mit einem zweiten Pol des Licht emittierenden Elements ausgebildet ist, und das an dem proximalen Ende einen zweiten Stromquellenkontakt aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung mit einem zweiten Anschluss der elektrischen Stromquelle konfiguriert ist, wobei (i) der Stabkörper eine elektrisch isolierende Trennwand umfasst, die zwischen dem ersten und dem zweiten Kernelement angeordnet ist und dafür ausgelegt ist, diese elektrisch voneinander zu isolieren, und wobei (ii) das erste und das zweite Kernelement jeweils eine Wärmesenke darstellen, die dafür ausgelegt ist, dem Licht emittierenden Element Wärme zu entziehen.
Patent DE-112013007355-B4 (DE)
Title: Scharnier für eine Falttür
Inventor: LEE CHEN HSIANG
IPC: E05D1/04
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein Scharnier (10) zum Befestigen von zwei Türblättern (12) einer Falltür (14) besteht aus zwei Montageleisten (26) und einer Anschlußleiste (28), mit der die beiden Montageleisten (26) miteinander verbunden sind. Ein Einbauschacht (44) ist in jeder Montageleiste (26) gebildet, um in diesem ein inneres Endteil (24) eines jeweiligen Türblatts (12) aufzunehmen. Zwei Verzahnungen (50) sind je auf den Montageleisten (26) gebildet und stehen miteinander im Eingriff. Die Anschlußleiste (28) besteht aus zwei Wellenabschnitten (62), die je in den Verzahnungen (50) aufgenommen sind. Die Montageleisten (26) sind drehgelenkig an der Anschlußleiste (28) zwischen ersten und zweiten Positionen befestigt. In der ersten Position werden die Türblätter (12) aufgeklappt, wobei die Anschlußleiste (28) mit den Montageleisten (26) abgedeckt wird. In der zweiten Position werden die Türblätter (12) zugeklappt, wobei die Verzahnungen (50) innerhalb der Anschlußleiste (28) sind.
Patent DE-112015002495-B4 (DE)
Title: Elektrische Energie umwandelnde Vorrichtung
Inventor: KITAO JUNJI
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Elektrische Energie umwandelnde Vorrichtung, Folgendes umfassend:eine Rahmeneinheit (40), die aus einem rohrförmiger Außenrahmen (1) und einem rohrförmigen Innenrahmen (2) besteht, der in einem eingebauten Zustand im Außenrahmen (1) aufgenommen und gehaltert ist;eine Halterung (7, 8), die an zwei axialen Enden oder an einem axialen Ende der Rahmeneinheit (40) angeordnet ist;Leistungsmodule (3), die im Inneren der Rahmeneinheit (40) untergebracht sind und Gleichstromleistung in Wechselstromleistung umwandeln; undeine Steuervorrichtung (6), die im Inneren der Rahmeneinheit (40) untergebracht ist und eine Ansteuerung der Leistungsmodule (3) steuert,wobei ein Flüssigkeitskühlmantel (18) zwischen dem Innenrahmen (2) und dem Außenrahmen (1) mit einer Ringform ausgebildet ist;der Innenrahmen (2) Basisteile (20) und Verbindungsabschnitte (21) umfasst, welche die Basisteile (20) aufeinanderfolgend verbinden; und die Leistungsmodule (3) an radial nach innen gewandten Seitenwandflächen des Innenrahmens (2) montiert sind; dadurch gekennzeichnet, dassdie Basisteile (20) in eine Rohrform gebogen und in einem Zustand ausgebildet werden, in dem die an zwei Enden in einer Verbindungsrichtung befindlichen Basisteile (20) miteinander in Stoßkontakt gebracht sind; undden Flüssigkeitskühlmantel (18) abdichtende Dichtungselemente (11a, 11b, 12a - 12c) jeweils im Stoßabschnitt (24, 25) der an den zwei Enden in der Verbindungsrichtung befindlichen Basisteile (20) und zwischen der Rahmeneinheit (40) und der Halterung (7, 8) angeordnet sind.
Patent DE-112019005907-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens
Inventor: WATANABE DAISUKE
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-12-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens (T), umfassend:Durchführen einer Vulkanisierung unter Verwendung einer Gießform (10), die eine Seitenplatte (11) zum Formen eines Seitenwandabschnitts des Luftreifens (T) und einen Sektor (13) zum Formen eines Laufflächenabschnitts des Luftreifens (T) umfasst, und wobei abgeschrägte Abschnitte (110, 130) jeweils an Randabschnitten der Seitenplatte (11) und des Sektors (13), die aneinander anliegen, ausgebildet sind, um einen Kamm (150) zu bilden, der sich entlang der abgeschrägten Abschnitte (110, 130) in Reifenumfangsrichtung an einer Teilungsposition zwischen der Seitenplatte (11) und dem Sektor (13) in dem in der Gießform (10) vulkanisierten Luftreifen (T) erstreckt; undSchneiden des Kamms (150) durch ein Schneidwerkzeug (170) entlang der Reifenumfangsrichtung,wobei ein Krümmungsradius (Rs) eines abgeschrägten Abschnitts (110, 130), der auf der Seitenplatte (11) ausgebildet ist, in einem Bereich von 0,3 mm bis 2,0 mm liegt und ein Krümmungsradius (Rt) eines abgeschrägten Abschnitts (110, 130), der auf dem Sektor (13) ausgebildet ist, in einem Bereich von 0,5 mm bis 5,0 mm liegt,wobei der Krümmungsradius (Rt) des abgeschrägten Abschnitts (110, 130), der auf dem Sektor (13) ausgebildet ist, größer ist als der Krümmungsradius (Rs) des abgeschrägten Abschnitts (110, 130), der auf der Seitenplatte (11) ausgebildet ist.
Patent CZ-287770-B6 (CZ)
Title: Process of making closed end of knitted fabric and apparatus for making the same
Inventor: CONTI PAOLO
IPC: D04B9/56
Filed: 1995-05-12
Abstract: When making closed end of a knitted fabric, such as a toe of sock, knee sock, stocking and another knitwear, by knitting on a circular knitting machine or a stocking knitting machine adapted for making along a needle arch with size of substantially 180 degrees a portion of knitted fabric in the form of a pocket with taking-in sections and sections with addition of loops, the pocket knitted fabric is transferred to a region opposite to the arch (A) of the knitting needles by means of which the knitted pocket had been formed. Transfer of the knitted fabric is carried out in two phases, and namely in the first phase, when the initial edge of the knitted pocket is drawn in the direction toward said opposite region and in the second phase in which point-like projections penetrate into the knitted fabric along the initial edge, whereby the edge is further transferred to needles of a complementary arch. These needles are lifted and inserted in the edge and then they engage therewith during subsequent formation of the tubular tricot. The apparatus for making the above-described process includes a pressure rod-like element (38) with a take-over hook (38A) for engaging with initial partial rows of the edge (M1) released by the needles (5). A profiled ring-shaped body (18) being provided with a radial slit (22) for the pressure rod-like element (38) and radial slits (24) in area opposite to the knitting needle (5) arch (A) is performed integral with the needle cylinder (1) inner space, whereby in the radial slits (24) there are located movable hooks (60) with point-like projections (62) for insertion in and engagement with the tricot and transferable between a retracted position in the ring-shaped body (18) and lifted position, as well as means for moving the hooks (60) up and in the direction from the needle cylinder (1) center and then vice versa.