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Patent DE-102017207010-A1 (DE)
Title: Fluidförderpumpe
Inventor: EMMERT ROBERT C
IPC: F04C14/18
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine Fluidförderpumpe (218) umfasst ein Gehäuse (232), das einen ersten Hohlraum (233) definiert, und einen Durchgang (264), der mit einem zweiten Hohlraum (269) wirkgekoppelt ist. Der Durchgang (264) ist dazu konfiguriert, eine Hydraulikfluidförderung in den zweiten Hohlraum (269) bereitzustellen, wobei das Gehäuse (232) ferner eine in dem Gehäuse (232) angeordnete Innenwand und eine an einem Ende des Gehäuses (232) angeordnete fixierte Seitenwand (260) umfasst. Ein bewegliches Glied (254) ist in dem Gehäuse (232) beweglich angeordnet. Ein Vorspannelement (270, 272) ist zwischen der Innenwand und dem beweglichen Glied (254) angeordnet, wobei ein auf den Durchgang (264) in den zweiten Hohlraum (269) beaufschlagtes Hydraulikfluid die Vorspannkraft des Vorspannelements (270, 272) und die Position des beweglichen Glieds (254) bezüglich der Innenwand zur Änderung eines Volumens des ersten Hohlraums (233) ändert.
Patent DE-102017207688-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M47/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Steuerventil (30) für einen Kraftstoffinjektor (1) mit einem ein- oder mehrteiligen, längsbeweglichen Ventilelement (35; 135, 235), das an einer ersten Kontaktfläche eines Kopplerkolbens (46) mit einer zweiten Kontaktfläche (50) anliegt, wodurch die Bewegung des Kopplerkolbens (46) auf das Ventilelement (35) übertragen wird. Das Ventilelement (35) weist an einem Endbereich eine Dichtfläche (37) auf, mit der es mit einem Ventilsitz (38) zum Öffnen und Schließen eines Durchflussquerschnitts (36) zusammenwirkt. Weiter ist am Ventilelement (35) an dem der Dichtfläche (37) abgewandten Endbereich eine Anlagefläche (42) ausgebildet, mit der das Ventilelement (35) an einer Anschlagfläche (39) zur Begrenzung des Öffnungshubs zur Anlage kommen kann. Die Kraftübertragung vom Kopplerkolben (46) auf das die Anlagefläche (42) aufweisende Ventilelement (35) oder auf das die Anlagefläche aufweisende Ventilelementteil (235) erfolgt über eine gewölbte Kontaktfläche (49; 50; 51; 52).
Patent DE-102017207765-A1 (DE)
Title: Elektrische Getriebesynchronisierung für Nutzfahrzeuge
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F16H63/50
Filed: 2017-05-09
Abstract: Vorrichtung (4) zur Synchronisierung eines automatisierten Schaltgetriebes (3), welches die Kraftübertragung zwischen einem Verbrennungsmotor (1) und den Rädern eines Nutzfahrzeugs herstellt, wobei der Verbrennungsmotor (1) und das automatisierte Schaltgetriebe (3) über eine schaltbare Kupplung (2) verbunden sind, wobei die Vorrichtung (4) einen Elektromotor (41) umfasst, der in nicht schaltbarer Weise mit einer Eingangswelle (31) oder Vorgelegewelle (32) des automatisierten Schaltgetriebes (3) verbunden ist, wobei der Elektromotor (41) eine spezifische Leistung von 1,5 kW pro Tonne Masse des Nutzfahrzeugs oder weniger aufweist.Automatisiertes Schaltgetriebe (3) für ein Nutzfahrzeug mit der Vorrichtung (4), wobei die Vorrichtung (4) zur Drehzahlanpassung zwischen der Eingangswelle (31) des automatisierten Schaltgetriebes (3) und dem Verbrennungsmotor (1) vorgesehen ist, und/oder wobei der Elektromotor (41) zusammen mit dem automatisierten Schaltgetriebe (3) in einem gemeinsamen Gehäuse (35), oder in einem an das Gehäuse (36) des automatisierten Schaltgetriebes (3) angeflanschten Gehäuse (37), angeordnet ist.
Patent DE-102017210819-A1 (DE)
Title: CMC-Turbinenkomponente mit thermischer Barriere-Beschichtung, sowie Herstellungsverfahren dazu
Inventor: LAMPENSCHERF STEFAN
IPC: C04B41/89
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Turbinenkomponenten und/oder Gasturbinenelemente, bei denen - zumindest teilweise - die herkömmlichen Superlegierungen durch CMCs Ceramic-Matrix-Composites - ersetzt sind. Insbesondere betrifft die Erfindung dabei die Haftung der auf den CMCs aufgebrachten Beschichtungen. Die Erfindung offenbart erstmals eine Technik, durch die eine herkömmliche einfache APS-Aufbringung einer thermischen Barriereschicht auf einer CMC-Turbinenkomponenten-Oberfläche ermöglicht ist. Dazu werden in die CMC-Oberfläche ein oder mehrere Bruchfestigkeits-Additive eingearbeitet, die ein chemisches und/oder physikalisches Hindernis bilden gegen Rissbildung, Rissausweitung und/oder Bruchbildung innerhalb der CMC-Oberfläche.
Patent DE-102017215256-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder für ein mehradriges elektrisches Kabel
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H01R13/6592
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Steckverbinder für ein mehradriges elektrisches Kabel, mit mindestens zwei kabelseitigen elektrischen Kontaktelementen (31, 32) mit zugehörigen Anschlussstellen (33, 34), an die jeweils eine Ader (11, 12) des elektrischen Kabels (1) angeschlossen ist; mit mindestens zwei ausgangsseitigen elektrischen Kontaktelementen (71, 72), von denen jeweils ein elektrisches Steckerelement (73, 74) absteht, über das eine elektrische Verbindung mit einem Gegenstecker herstellbar ist; mit einem rohrförmigen Außenleiter (8), der sich entlang einer Längsrichtung (L) von einem kabelseitigen Ende (8a) zu einem ausgangsseitigen Ende (8b) erstreckt und der die kabelseitigen sowie die ausgangsseitigen Kontaktelemente (31, 32; 71, 72) umschließt; sowie mit mindestens einer Beilauflitze (21, 22) des elektrischen Kabels (1), die einen Schirm (14) des Kabels (1) kontaktiert und die separat von den Adern (11, 12) des Kabels (1) zu dem Steckverbinder geführt ist. Dabei weist der Außenleiter (8) mindestens einen zweiten Schlitz (82) auf, der entlang der Längsrichtung (L) des Außenleiters (8) verläuft, wobei eine jeweilige Beilauflitze (21, 22) am Außenleiter (8) in einem jeweils zugeordneten zweiten Schlitz (82) aufgenommen ist.
Patent DE-102017221481-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsdose
Inventor: NAKASHIMA AKINORI
IPC: H02G3/16
Filed: 2017-11-30
Abstract: Eine elektrische Verbindungsdose umfasst ein Gehäuse mit einem Temporärfixierungsvorsprung. Der Temporärfixierungsvorsprung umfasst einen Sperrteil und einen Tellerfedernteil. Der Sperrteil ist mit einer Sperrklaue versehen, die nach außen in einer Radialrichtung vorsteht. Der Tellerfedernteil umfasst eine flache Fläche. In einem temporären Fixierungszustand, in dem der Temporärfixierungsvorsprung in ein Temporärfixierungsloch eines Befestigungspaneels eingesteckt ist, ist eine Sperrfläche der Sperrklaue des Sperrteils einer Zuwendungsfläche in einer Einsteckrichtung zugewandt. In dem temporären Fixierungszustand ist der Tellerfedernteil elastisch nach innen in einer Radialrichtung verformt. Die flache Fläche des Tellerfedernteils ist in Kontakt mit einer Kontaktfläche und übt auf das Befestigungspaneel eine Wiederherstellungskraft nach außen in der Radialrichtung aus.
Patent DE-102017222446-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung zum Antrieb eines Hybride-lektro-/Elektrofahrzeugs, Hybridelektro-/Elektrofahrzeug
Inventor: ADAM KARL-HEINZ
IPC: H02M1/12
Filed: 2017-12-12
Abstract: Offenbart wird eine elektrische Antriebsvorrichtung (AV) zum Antrieb eines Hybridelektro-/Elektrofahrzeugs, umfassend:- mindestens zwei (leistungs-)elektrische Anordnungen (EM, ST, VS, GT, LE) mit parasitärer Kapazität, welche jeweils eine elektromagnetische Abschirmeinheit (SK, UM, SB), eine elektrisch leitende Kühleinheit (KK) und/oder eine elektrisch leitende mechanische Schutzeinheit (MG) umfassen;- wobei die Abschirmeinheiten (SK, UM, SB), die Kühleinheiten (KK) und/oder die Schutzeinheiten (MG) über niederimpedante Verbindungen (NV) miteinander elektrisch verbunden sind und einen gemeinsamen elektrischen Anschlusspunkt (AP) aufweisen;- eine Reihenschaltung (RS) von einem Widerstand (R) und einer Spule (SD), wobei die Reihenschaltung (RS) den Anschlusspunkt (AP) mit Fahrzeugmasse (KL31) des Hybridelektro-/Elektrofahrzeugs elektrisch verbindet.
Patent DE-102018004060-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KEINER BERNHARD
IPC: F02M25/08
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (16), mit wenigstens einem Verbindungselement (12), welches zumindest einen von Entlüftungsgas aus einem Kurbelgehäuse und/oder aus einem Adsorptionsfilter (18) der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren ersten Entlüftungskanal (14) aufweist, welcher fluidisch mit einem korrespondierenden, von dem Entlüftungsgas durchströmbaren zweiten Entlüftungskanal (34) eines separat von dem Verbindungselement (12) ausgebildeten und mechanisch mit dem Verbindungselement (12) verbundenen Gegenstücks (32) der Verbrennungskraftmaschine (10) verbunden ist.
Patent DE-102018007025-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Einrichtung zur SRIS-Modus-Auswahl für PCIe
Inventor: HARRIMAN DAVID J
IPC: G06F13/20
Filed: 2018-09-05
Abstract: Aspekte der Ausführungsformen richten sich auf Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte, die es einem Downstream-Port ermöglichen, in einem Separate Reference Clocks with Independent Spread Spectrum Clocking (SSC) (SRIS)-Modus zu arbeiten. Das System kann bestimmen, dass der Downstream-Port einen oder mehrere SRIS-Auswahlmechanismen unterstützt; eine Systemtaktkonfiguration von dem Downstream-Port zu einem entsprechenden Upstream-Port, der mit dem Downstream-Port durch die PCIe-konforme Verbindung verbunden ist, bestimmen; einen SRIS-Modus in dem Downstream-Port setzen und Daten von dem Downstream-Port über die Verbindung hinweg unter Verwendung der bestimmten Systemtaktkonfiguration übertragen.
Patent DE-102018100634-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit Positioniereigenschaften
Inventor: PAWLICZEK GERD
IPC: H05K7/14
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (1) zur Befestigung einer Leiterplatte (10) auf einem Aufnahmekörper (11), mit wenigstens einer Befestigungsfeder (12), die zwei federnd zueinander bewegliche und sich gegenüberstehende Federschenkel (13, 14) aufweist, wobei an wenigstens einem Federschenkel (13, 14) ein endseitiger Spannabschnitt (15) und ein Rastmittel (25) ausgebildet sind, und wobei in der Leiterplatte (10) ein erstes Loch (16) und im Aufnahmekörper (11) ein zweites Loch (17) ausgebildet sind, durch die die Befestigungsfeder (12) hindurchgeführt ist und wobei der Spannabschnitt (15) und das Rastmittel (25) an der Leiterplatte (10) und am Aufnahmekörper (11) gegenüberliegend anliegen, sodass diese mit einer Axialkraft (Fax) aufeinander gehalten sind. Erfindungsgemäß ist der erste Federschenkel (13) gegen eine erste Lochwand (18) des ersten Loches (16) vorgespannt und der zweite Federschenkel (14) ist gegen eine gegenüberliegende zweite Lochwand (19) des zweiten Loches (17) vorgespannt, sodass die Leiterplatte (10) mit einer Seitenkraft (Fs) relativ zum Aufnahmekörper (11) vorgespannt ist.
Patent DE-102018102191-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kleinobjekte und Verfahren dazu
Inventor: MÜNCHENBACH LEONARD
IPC: B08B5/04
Filed: 2018-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung und ein System, sowie ein Verfahren zum Reinigen von Kleinobjekten. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Reinigungsvorrichtung, welche Kleinobjekte aufnimmt und ohne Flüssigkeit reinigt.Die Reinigungsvorrichtung für Kleinobjekte umfasst einen Hohlkörper (1), eingerichtet zur Aufnahme einer Mehrzahl von zu reinigenden Kleinobjekten, mit mindestens einer Eingangsöffnung (2) und mindestens einer Ausgangsöffnung (3); sowie eine Rückhalteeinrichtung (4), eingerichtet zum Zurückhalten der Kleinobjekte; und außerdem eine Verschlusseinrichtung (5), mittels welcher die Eingangsöffnung (2) verschließbar ist.Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) zur Anbringung an eine luftstromerzeugende Einrichtung eingerichtet und von einem Luftstrom durchströmbar ist, und dass die Verschlusseinrichtung (5) und/oder der Hohlkörper (1) selber Öffnungen zur Erzeugung von Turbulenzen im Hohlkörper (1) aufweisen.Das System umfasst außerdem die eine luftstromerzeugende Einrichtung.
Patent DE-102018103242-A1 (DE)
Title: Anordnung aufweisend einen männlichen Anschluss und einen weiblichen Anschluss
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16L37/14
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eien Anordnung mit einem männlichen Anschluss (12) und einem weiblichen Anschluss (14), insbesondere für ein hydraulisches Kupplungssystem, wobei der weibliche Anschluss (14) einen Fixierschenkel (18) zum Fixieren des weiblichen Anschlusses (14) an dem männlichen Anschluss (12) aufweist, wobei der Fixierschenkel (18) eine Außenseite (20) und eine Innenseite (22) umfasst, und wobei der männliche Anschluss (12) einen Innenschenkel (24) mit einer äußeren Führungsfläche (26) und einen Außenschenkel (28) mit einer zu der äußeren Führungsfläche (26) gerichteten inneren Führungsfläche (30) aufweist derart, dass der Fixierschenkel (18) zwischen dem Innenschenkel (24) und dem Außenschenkel (28) positionierbar ist, wobei an der Außenseite (20) des Fixierschenkels (18) und der inneren Führungsfläche (30) des Außenschenkels (28) oder an der Innenseite (22) des Fixierschenkels (18) und der äußeren Führungsfläche (26) des Innenschenkels (24) jeweils eine Ausnehmung (32, 34) zum teilweisen Aufnehmen eines Sprengrings (36) vorgesehen ist, wobei in einem Zustand, in dem der männliche Anschluss (12) an dem weiblichen Anschluss (14) fixiert ist, der Sprengring (36) in der Ausnehmung (32) der Innenseite (22) des Fixierschenkels (18) und der Ausnehmung der äußeren Führungsfläche (26) des Innenschenkels (24) oder in der Ausnehmung (32) der Außenseite (20) des Fixierschenkels (18) und der Ausnehmung (34) inneren Führungsfläche (30) des Außenschenkels (28) positioniert ist.
Patent DE-102018107034-A1 (DE)
Title: Elastische Aufhängung für optischen Aufbau
Inventor: SMAGLINSKI INGO
IPC: H04J14/02
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbau bestehend aus einem ersten und einem zweiten Bauteil und einem die beiden Bauteile verbindenden Verbindungselement, wobei das Verbindungselement ein mit dem ersten Bauteil verbundenes Basisteil, ein erstes Federelement und ein zweites Federelement aufweist, wobei das erste und das zweite Federelement mit dem zweiten Bauteil verbunden sind und jeweils eine in zwei zueinander senkrechten Raumrichtungen jeweils mindestens doppelt so große Federkonstante wie in der dritten, zu den beiden ersten Raumrichtungen senkrechten Raumrichtung, der sogenannten Elastizitätsrichtung, haben, wobei die beiden Federelemente nicht parallel zueinander verlaufende Elastizitätsrichtungen aufweisen, die eine erste Elastizitätsebene festlegen. Um einen Aufbau, insbesondere einen optischen Aufbau, eines ersten und eines zweiten Bauteils zur Verfügung zu stellen, der eine Verbindung zu einem dritten Bauteil ermöglicht und zudem kompakt ausgebildet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Basisteil ein Bodenelement, an welchem das erste Federelement befestigt ist, und ein erstes Schenkelelement, an welchem das zweite Federelement befestigt ist, aufweist, wobei das erste Schenkelelement ein Befestigungselement zur Befestigung des Aufbaus an einem dritten Bauteil aufweist.
Patent DE-102018107529-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sekundärelektronenvervielfachers im Ionendetektor eines Massenspektrometers für die Verlängerung der Lebensdauer
Inventor: BÖHM SEBASTIAN
IPC: H01J49/26
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Offenbarung betrifft Verfahren zum Betrieb eines Sekundärelektronenvervielfachers im Ionendetektor eines Massenspektrometers für die Verlängerung der Lebensdauer, bei dem der Sekundärelektronenvervielfacher mit einer Betriebsspannung derart versorgt wird, dass sich eine Verstärkung von weniger als 10Sekundärelektronen pro auftreffendem Ion ergibt, wobei der Ausgangsstrom des Sekundärelektronenvervielfachers mittels eines nahe zum Sekundärelektronenvervielfacher montierten elektronischen Vorverstärkers derart rauscharm verstärkt wird, dass am Eingang einer Digitalisierungseinheit die Strompulse vereinzelter, auf den Ionendetektor auftreffender Ionen über dem Rauschen detektiert werden. Ferner sind eine Verwendung der Verfahren für eine bildgebende massenspektrometrische Vermessung eines Gewebeschnitts oder massenspektrometrische Hochdurchsatzanalyse / massiv-parallele Analyse sowie ein Flugzeitmassenspektrometer, dessen Ansteuerungseinheit für die Ausführung solcher Verfahren programmiert ist, offenbart.
Patent DE-102018108712-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: KÖPFLER SEBASTIAN
IPC: F16H61/662
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung (81) für ein stufenlos verstellbares Umschlingungsgetriebe (2), mit mindestens einer elektromotorisch angetriebenen Fluidpumpe (11,12,13) zur Anpressung und/oder Verstellung eines Variators (3) des stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebes (2), das einen ersten Scheibensatz (21) und einen zweiten Scheibensatz (22) umfasst, die zur Drehmomentübertragung durch ein Umschlingungsmittel (23) miteinander verbunden sind.Um die Sicherheit beim Betreiben eines stufenlos verstellbaren Umschlingungsgetriebes zu erhöhen, umfasst mindestens einer der Scheibensätze (21,22) zur Darstellung eines Doppelkolbenprinzips mindestens eine Verstellkammer (18,20) und eine Anpresskammer (17,19).
Patent DE-102018109547-A1 (DE)
Title: Ladeverbinder
Inventor: SANDER CHRISTIAN
IPC: G01R15/18
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Offenbarung umfasst einen Ladeverbinder (100) zum elektrisch leitfähigen Verbinden mit einem Ladeverbindergegenstück, mi einer Steckbuchse (101), welche mit einem Kontaktstift (103) des Ladeverbindergegenstücks zusammensteckbar ist, um eine elektrisch leitfähige Steckverbindung herzustellen, und einem Stromsensor (105), welcher die Steckbuchse (101) umfänglich zumindest teilweise umschließt, wobei der Stromsensor (105) ausgebildet ist, an der elektrisch leitfähigen Steckverbindung einen Strommesswert eines durch die elektrisch leitfähige Steckverbindung fließenden elektrischen Stroms zu erfassen.
Patent DE-102018110070-A1 (DE)
Title: Begehbarer Metallcontainer, insbesondere zur Unterbringung eines Notstromaggregates
Inventor: DITTMANN ROBERT
IPC: E04H1/12
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen begehbaren Metallcontainer zur Unterbringung eines Notstromaggregates und zur Ausbildung eines Kühlkanals für das Notstromaggregat, umfassend wenigstens zwei Wandelemente und ein Dachelement. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Teil des Innenvolumens des begehbaren Metallcontainers eine Kühlluftstrecke ausbildet.
Patent DE-102018111597-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Gleitführungsvorrichtung und Werkzeugmaschine mit der hydrostatischen Gleitführungsvorrichtung
Inventor: OTSU YUTA
IPC: F16C32/06
Filed: 2018-05-15
Abstract: Eine hydrostatische Gleitführungsvorrichtung 40 hat: ein ortsfestes Element (19) mit einer ersten vertikalen Führungsfläche (16a) und einer zweiten vertikalen Führungsfläche (17a); ein bewegliches Element (14) mit einer ersten vertikalen Gleitfläche (14a1) und einer zweiten vertikalen Gleitfläche (14a2); eine Fluidliefervorrichtung (33); einen Druckregulator (38); einen hydrostatischen Abstützabschnitt (34), der mit einem Fluid von der Fluidliefervorrichtung (33) beliefert wird und der einen Fluiddruck (P1), der der Breite eines Zwischenraums (L1) zwischen der ersten vertikalen Führungsfläche (16a) und der ersten vertikalen Gleitfläche (14a1) entspricht, so erfährt, dass das bewegliche Element (14) mit einer Abstützsteifigkeit (G) gestützt wird, die der Breite des Zwischenraums (L1) entspricht; und einen Vorspannkrafterzeugungsabschnitt (35), der das bewegliche Element (14) zu der ersten vertikalen Führungsfläche (16a) vorspannt, indem er mit dem vorbestimmten Fluiddruck (P2a) von dem Druckregulator (38) beliefert wird. Der vorbestimmte Fluiddruck (P2a) bewirkt, dass die Breite des Zwischenraums (L1) einen eingestellten Wert hat.
Patent DE-102018111954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiterbauelements mit isolierendem substrat und halbleiterbauelement mit isolierendem substrat
Inventor: MICHAELIS BENJAMIN
IPC: H01L21/78
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements (10) umfasst das Aufbringen (S100) eines Halbleiter-Chips (125) über einer ersten Hauptoberfläche (110) eines isolierenden Substrats (100), das Dünnen (S110) einer zweiten Hauptoberfläche (120) des isolierenden Substrats (100), das Aufbringen (S120) einer Glättungsmetallschicht (135) über der zweiten Hauptoberfläche (120) des isolierenden Substrats (100) und das Glätten (S130) der Glättungsmetallschicht (135).
Patent DE-102018118372-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit rollbarem anzeigepanel
Inventor: KIM JEONGHUN
IPC: G09G3/20
Filed: 2018-07-30
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (200) weist auf ein rollbares Anzeigepanel (P), welches dazu eingerichtet ist, ein Bild anzuzeigen, eine Anzeigepanel-Rolle (220), wobei das Anzeigepanel (P) daran befestigt ist, wobei die Anzeigepanel-Rolle (220) langgestreckt ist, einen Stützrahmen (210), wobei die Anzeigepanel-Rolle (220) drehbar mit dem Stützrahmen (210) verbunden ist, einen Antriebsmotor (230), welcher dazu eingerichtet ist, die Anzeigepanel-Rolle (220) bezüglich des Stützrahmens (210) zu drehen, wobei eine Rotation der Anzeigepanel-Rolle (220) ein Nach-oben-Aufrollen des Anzeigepanels (P) um die Anzeigepanel-Rolle (220) oder Nach-unten-Abrollen des Anzeigepanels (P) von der Anzeigepanel-Rolle (220) erlaubt, und eine Elastikeinheit (240), welche dazu eingerichtet ist, eine Federkraft zum Unterstützen beim Nach-oben-Aufrollen des Anzeigepanels (P) um die Anzeigepanel-Rolle (220) bereitzustellen. Dies erlaubt die Verringerung einer Größe oder einer Leistung des Antriebsmotors (230).
Patent DE-102018119553-A1 (DE)
Title: Behälter mit behälterhals für ein garantieband
IPC: B65D41/34
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Behälter mit einem Behälterhals (1), der eine Ausgießöffnung (3) und ein zylindrisches Außengewinde (2) zur Aufnahme einer Verschlusskappe mit Innengewinde aufweist, wobei der Behälterhals (2) unterhalb des Außengewindes (3) einen umlaufenden Zahnring (4) mit Zähnen (5) für den Eingriff mit Rastzähnen eines Garantiebandes aufweist, welches beim Öffnen eines Verschlusses von einem Mantel der Verschlusskappe abreist und dadurch ein erstmaliges Öffnen des Behälters anzeigen soll, wobei die Spitzen (5') der Zähne (5) bezüglich der zentralen Achse des Außengewindes (3) einen ersten, maximalen Radius (R1) definieren und die Zahnlücken (6) zwischen den Zähnen (5) einen zweiten, minimalen Radius (R2) definieren. Um einen Behälter mit einem Behälterhals zu schaffen, der ein unbeabsichigtes Lösen eines von einer Verschlusskappe bereits abgetrennten Garantiebandes von einem Behälterhals weitgehend verhindert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass in mindestens einem um die zentrale Achse gemessenen Winkelsektor (7) von mindestens 10° der Bereich mindestens einer Zahnlücke (6) durch einen radialen Vorsprung (8) mindestens teilweise ausgefüllt ist, dessen Radius (R) in dem Winkelsektor (7) näher an dem ersten Radius (R1) als an dem zweiten Radius (R2) liegt.
Patent DE-102018122971-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Gebläseeinrichtung für ein batteriebetriebenes Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: RODEHÜSER TOBIAS
IPC: A47L9/28
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gebläseeinrichtung (110) für ein batteriebetriebenes Reinigungsgerät (100). Die Gebläseeinrichtung (110) umfasst zumindest einen Motor (115) und ein von dem Motor (115) antreibbares Lüfterrad (120). Das Verfahren weist zumindest einen Schritt des Bestimmens auf. Im Schritt des Bestimmens wird ein Steuersignal (125) zum Ansteuern der Gebläseeinrichtung (110) unter Verwendung eines Sollsignals (130), das einen Sollbetriebszustand der Gebläseeinrichtung (110) repräsentiert, und eines Spannungsmesssignals (135), das eine induzierte Gegenspannung des Motors (115) repräsentiert, bestimmt.