baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007030876-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanabtragenden Bearbeitung von Werkstücken
IPC: B23B29/034
Filed: 2007-06-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Es wird ein Werkzeug zur spanabtragenden Bearbeitung von Werkstücken mit - einem Grundkörper (9), - mindestens einer eine geometrisch definierte Schneide (5) aufweisenden Schneidplatte (3) und mit - einer der Einstellung der Schneidplatte (3) dienenden Justiereinrichtung (43), vorgeschlagen. Es zeichnet sich dadurch aus, dass - die Justiereinrichtung (43) ein in den Grundkörper (9) des Werkzeugs (1) eingesetztes Justierelement (37) mit einer Stirnseite (35) aufweist, an der die Schneidplatte (3) angebracht ist, außerdem - eine Stelleinrichtung (47), mit der das Justierelement (37) in zwei - vorzugsweise entgegengesetzten - Stellrichtungen verlagerbar ist, die senkrecht zur Stirnseite (35) verlaufen, dass - das Justierelement (37) mit seiner Umfangsfläche an der Wandung einer in den Grundkörper (9) eingebrachten Ausnehmung (39) anliegt, und dass - das Justierelement (37) bei einer Betätigung der Stelleinrichtung (47) in der Ausnehmung (39) geführt ist.
Patent DE-102007049343-B4 (DE)
Title: Steckmodul
Inventor: LENDI MICHAEL
IPC: H01R9/24
Filed: 2007-10-12
Granted: 2019-10-10
Abstract: Steckmodul (1) zum Montieren an einer Montageeinrichtung, vorzugsweise einer Montageschiene, mit einem Gehäuse, das eine rückwärtige Montageseite (2) sowie wenigstens einen Steckerbereich (5a, 5b, 5c) auf einer Frontseite (4) umfasst, wobei am Gehäuse wenigstens ein zusätzlicher Steckerbereich (6a, 6b) zwischen der Frontseite (4) und der rückwärtigen Montageseite (2) ausgebildet ist, wobei der zumindest eine zusätzliche Steckerbereich (6a, 6b) von der Frontseite (4) aus betrachtet, in einer von mehreren hintereinanderliegenden Hinterschneidungen (9,10) ausgebildet ist und in einer Fläche (9a) einer der Hinterschneidungen (9,10) angeordnet ist, die bezogen auf die Frontseite (4), nach vorne zeigt.
Patent DE-102007049807-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Multikraftstoff-Motors
Inventor: STEIN ROBERT ALBERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-10-17
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zum Steuern der Verbrennung unterschiedlicher Kraftstoffe in einem Verbrennungsmotor, wobei das Verfahren umfasst:Vergrößern des Betrags der Spätverstellung von Ventilschließsteuerzeiten eines Einlassventils während eines Prozesses eines Zylinders, wenn die Konzentration eines Kraftstoffs mit niedrigerer Oktanzahl in einem Kraftstoff, der in dem Zylinder verbrannt wird, zunimmt, wobei die Ventilschließzeit von mindestens dem unteren Totpunkt des Ansaugtakts des Zylinders auf spät verstellt wird, wobei der Kraftstoff mit niedrigerer Oktanzahl Benzin ist und der Öffnungsbetrag einer Drossel beschränkt wird, wenn die Benzinkonzentration in dem Kraftstoff zunimmt.
Patent DE-102007056778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kombinationsklebevorrichtung
Inventor: HARENDT PETER
IPC: C09J7/38
Filed: 2007-11-23
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kombinationsklebevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass mehrere sowohl hinsichtlich ihrer Längen, Breiten und Positionierung als auch ihrer Abmessungen und Abstände völlig variable geometrische Ausnehmungen in einem doppelseitig haftklebend ausgerüsteten und mit einem Release Liner abgedeckten Haftklebegegenstand durch alle Schichten dieses Gegenstands einschließlich des Release Liners hindurch erzeugt werden, die nach dem Aufbringen des Haftklebegegenstands auf einen ersten Fügepartner in einem folgenden Verfahrensgang mit mehreren Füllklebstoffen befüllt werden, wobei die verbleibenden Teile des nach dem Aufbringen noch auf einer Klebstoffseite befindlichen Release Liners als Höhenbegrenzungen für die Füllklebstoffe dienen und die jeweiligen Ausnehmungen von einem weiteren Schutzliner abgedeckt werden.
Patent DE-102007060103-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Saiteninstrument
Inventor: LIPPERT HELMUT
IPC: G10D3/00
Filed: 2007-12-13
Granted: 2011-06-30
Abstract: Haltevorrichtung für ein Saiteninstrument, die ein Gehäuse mit zwei gabelförmig angeordneten Haltearmen aufweist, die an dem Gehäuse schwenkbar befestigt sind, wobei die Haltearme einen Befestigungsabschnitt und einen Halteabschnitt aufweisen, die über mindestens einen abgewinkelten Hebelabschnitt miteinander verbunden sind, wobei die Haltearme um eine Längsachse des Befestigungsabschnitts drehbar sind, wobei beide Haltearme eine Rückstelleinrichtung aufweisen, die an den Befestigungsabschnitt exzentrisch angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung als Feder ausgebildet ist, wobei die beiden Befestigungsabschnitte (5, 6) über die Feder (17) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102008019660-B4 (DE)
Title: Audiowiedergabevorrichtung
Inventor: YOKOTA TEPPEI
IPC: H04R3/00
Filed: 2008-04-18
Granted: 2019-10-24
Abstract: Audiowiedergabevorrichtung, welche aufweist:
 einen ersten Lautsprecher (5, 5A, 5B), welcher in der Nähe eines Zuhörers (3, 3A, 3B) in einem Abstand, in dem niederfrequenter Schall ohne wesentlich gedämpft zu werden, zu den Ohren des Zuhörers (3, 3A, 3B) übertragen wird, angeordnet ist, mit einer Lautsprechereinheit, welche durch eine Halteeinrichtung gehalten wird, bei der die Lautsprechereinheit nicht in einem Gehäuse und nicht an einer Schallwand angeordnet ist, um es zu ermöglichen, Schall, welcher von der Vorderseite und der Rückseite einer Schwingungsplatte des Lautsprechers abgestrahlt wird, zu mischen;
 ein Mikrofon (6), welches in einem Bereich vorgesehen ist, wo der Schall, welcher von der Vorderseite und der Rückseite der Schwingungsplatte des ersten Lautsprechers (5, 5A, 5B) abgestrahlt wird, gemischt und gelöscht wird;
 eine Einrichtung (50A, 50B) zum Liefern von Tieffrequenzkomponenten eines Geräuschreduzierungs-Audiosignals, welches durch Phaseninvertierung eines Audiosignals erlangt wird, welches durch das Mikrofon (6) erfasst wird, zum ersten Lautsprecher (5, 5A, 5B);
 zweite und dritte Lautsprecher (7L, 7LA, 7LB, 7R, 7RA, 7RB), welche durch eine zweite Halteeinrichtung gehalten werden und auf der linken und rechten Seite des ersten Lautsprechers (5, 5A, 5B) in der Nähe des Zuhörers (3, 3A, 3B) angeordnet sind;
 eine Trenneinrichtung zum Trennen und Erlangen von Tieffrequenzkomponenten und mittleren und hohen Frequenzkomponenten für linke und rechte Kanäle von einem Eingangsaudiosignal;
 eine Einrichtung zum Liefern der Tieffrequenzkomponenten, welche durch die Trenneinrichtung getrennt werden, zum ersten Lautsprecher (5, 5A, 5B) zusätzlich zu den Tieffrequenzkomponenten des Geräuschreduzierungs-Audiosignals; und
 eine Einrichtung zum Liefern der mittleren und hohen Frequenzkomponenten für die linken und rechten Kanäle, welche durch die Trenneinrichtung getrennt sind, zu den zweiten und dritten Lautsprechern (7L, 7LA, 7LB, 7R, 7RA, 7RB).
Patent DE-102008022916-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HONDA TETSUYA
IPC: H02K13/00
Filed: 2008-05-09
Granted: 2019-11-14
Abstract: Elektromotor, mit:
 einem Motorhauptkörper (2), der einen Anker (6) in einer drehbaren Weise aufnimmt;
 einem Gehäuse (11), welches an dem Motorhauptkörper (2) installiert ist; und
 wenigstens einem Anschluß (13, 14), der in dem Gehäuse (11) installiert ist und der elektrische Energie dem Anker (6) zufuhrt, die von einem externen Stecker (21) her empfangen wird, wobei:
 jeder Anschluß gemäß dem wenigstens einen Anschluß (13, 14) Folgendes aufweist:
 eine Anschlussverbindung (13a, 14a), die mit einem entsprechenden Anschluß (21a) des externen Steckers (21) verbindbar ist;
 einen Fortsatz (13b, 14b), der sich von der Anschlussverbindung (13a, 14a) aus erstreckt und relativ zu derselben gebogen ist;
 einen Bürstenkontakt (13c, 14c), der sich von dem Fortsatz (13b, 14b) auf einer Seite gegenüber der Anschlussverbindung (13a, 14a) aus erstreckt und elektrisch mit dem Anker (6) über eine entsprechende Bürste (15) verbunden ist; und
 eine Verzweigung (13d, 14d), die von der Anschlussverbindung (13a, 14a) auf einer Seite gegenüber dem Fortsatz (13b, 14b) vorspringt, wobei die Verzweigung (13d, 14d) im wesentlichen in einer L-Gestalt konfiguriert ist, wenn man von einer lateralen Seite derselben aus blickt, und wobei eine Vorspring-Ende-Seite der Verzweigung (13d, 14d) sich in einer Installationsrichtung des Anschlusses (13, 14) im Wesentlichen parallel zu der Anschlussverbindung (13a, 14a) erstreckt, welches die Richtung zum Installieren des Anschlusses (13, 14) am Gehäuse (11) ist; und
 der Anschluß (13, 14) um einen Abschnitt des Fortsatzes (13b, 14b) neigbar ist, der als Schwenkpunkt dient, um eine Anlage der Verzweigung (13d, 14d) gegen eine Wandfläche des Gehäuses (11) zu bewirken, wenn der entsprechende Anschluss (21a) des externen Steckers (21) gezogen wird und von der Anschlussverbindung (13a, 14a) in einer Richtung entgegengesetzt zur Installationsrichtung getrennt wird, wenn die Anschlussverbindung (13a, 14a) eine Kraft in einer Richtung entgegengesetzt zur Installationsrichtung empfängt.
Patent DE-102008032797-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsverfahren und Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: MATSUMOTO MASATO
IPC: H04W74/08
Filed: 2008-07-11
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Übertragung eines Datenpaketes per Funk, wobei mit der Übertragung des Datenpaketes begonnen wird, wenn ein Senderecht bei einer auf Wettbewerb basierenden Zugriffssteuerung im Ansprechen auf eine Sendeanfrage für das Datenpaket erlangt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: – Erfassen eines vorbestimmten Zustands, in welchem die Sendeanfrage in Verbindung mit dem Empfang eines langen Paketes, das eine vorgegebene Paketlänge überschreitet, erzeugt wird; und – Verschieben eines Startzeitpunktes der Zugriffssteuerung auf einen Zeitpunkt, an dem eine gewünschte Verzögerungszeit auf den Empfangsabschluss des langen Paketes folgend verstreicht, wenn der vorbestimmte Zustand erfasst wird, wobei – der Verschiebungsschritt die folgenden Schritte aufweist: – Messen einer verstrichenen Zeit von einem Empfangsstart des langen Paketes bis zu einer Erzeugung der Sendeanfrage; und – Einstellen einer Zeitspanne, die berechnet wird, indem die gemessene verstrichene Zeit mit einem bestimmten Koeffizienten multipliziert wird, als die gewünschte Verzögerungszeit.
Patent DE-102008047136-B4 (DE)
Title: Regenerationsverfahren für einen elektrisch beheizten Partikelmaterialfilter
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Regenerationsverfahren umfassend:Aufnehmen eines Abgases mittels eines stromaufwärts befindlichen Endes eines Partikelmaterial-Filters (34); undErmitteln eines aktuellen Rußbeladungspegels des Partikelmaterial-Filters (34) (302);Vergleichen des aktuellen Rußbeladungspegels mit einem vorbestimmten Rußbeladungspegel (303, 304);Zulassen einer Regeneration des Partikelmaterial-Filters (34), wenn der aktuelle Rußbeladungspegel unter dem vorbestimmten Rußbeladungspegel liegt;Beschränken der Regeneration des Partikelmaterial-Filters (34), wenn der aktuelle Rußbeladungspegel größer oder gleich dem vorbestimmten Rußbeladungspegel ist; undVerzögern der Regeneration des Partikelmaterial-Filters (34), wenn der aktuelle Rußbeladungspegel größer oder gleich einem oberen Rußbeladungsgrenzwert ist; dadurch gekennzeichnet , dassdie Regeneration einen vorbestimmten Zeitraum lang verzögert wird, wobei nach dem vorbestimmten Zeitraum eine Regeneration zugelassen wird.
Patent DE-102008053297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen eines Frequenzversatzes und automatische Frequenzregelung für ein gefiltertes Signal mit zerstörter Phaseninformation sowie Sende-/Empfangsgerät
Inventor: CHEN YING YING
IPC: H04B17/00
Filed: 2008-10-27
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Abschätzung des Frequenzversatzes für ein gefiltertes Signal mit zerstörter Phaseninformation, bei dem ein Filter ein Ursprungssignal (X) in Entsprechung zu einer Reihe von ersten Filterkoeffizienten (WIa, WIb) filtert, um eine Erstkanal-Komponente (YI) des gefilterten Signals (Y) zu erhalten, und das Ursprungssignal (X) in Entsprechung zu einer Reihe von zweiten Filterkoeffizienten (WQ) filtert, um eine Zweitkanal-Komponente (YQ) des gefilterten Signals zu erhalten, mit den folgenden Schritten: Ableiten einer Reihe von dritten Filterkoeffizienten (–WIb, WIa) aus den ersten Filterkoeffizienten; Filter des Ursprungssignals (X, XQ) in Entsprechung zu den dritten Filterkoeffizienten, um ein Referenzsignal (YQ') zu erhalten; Abschätzen eines ersten Frequenzversatz-Wertes (ΔfER) in Entsprechung zu der Erstkanal-Komponente des gefilterten Signals und dem Referenzsignal.
Patent DE-102009006053-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit einer elektromotorischen Antriebseinheit
Inventor: SIEGLER BERND
IPC: F15B15/00
Filed: 2009-01-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) mit einer elektromotorischen Antriebseinheit, die einen Elektromotor (2) und ein geradlinig bewegbares Ausgangselement (3) aufweist, und einer hydraulischen Kraftübersetzungsvorrichtung (10), die einen Primärzylinder (25), der als Differentialzylinder mit einem Ringraum (15) und einem Zylinderraum (14) ausgebildet ist und einen Sekundärzylinder (26) mit einem Druckraum (21) aufweist, der mit dem Zylinderraum (14) des Primärzylinders (25) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ventilanordnung (16) mit einer ersten und einer zweiten Schaltstellung vorhanden ist und dass die Ventilanordnung (16) während des Eilganges in der ersten Schaltstellung den Ringraum (15) des Primärzylinders (25) mit einem Vorratsbehälter (17) verbindet und während des Kraftaufbaues in der zweiten Schaltstellung den Ringraum (15) mit dem Zylinderraum (14) des Primärzylinders (25) verbindet.
Patent DE-102009019399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung wenigstens einer die Änderung der Lage eines Kraftfahrzeugs beschreibenden Zielgröße
Inventor: HEINEMANN PATRICK
IPC: G06T7/20
Filed: 2009-04-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung wenigstens einer die Änderung der Lage eines Kraftfahrzeugs beschreibenden Zielgröße, wobei die Zielgröße aus einer aus wenigstens zwei zeitlich aufeinander folgenden, von einer in einer festen Lagebeziehung mit dem Kraftfahrzeug stehenden Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Bildern ermittelten perspektivischen Verschiebung markanter Orientierungspunkte ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der perspektivischen Verschiebung eine die Rotation der Bildaufnahmeeinrichtung zwischen der Aufnahme der beiden Bilder beschreibende Rotationsmatrix und daraus die Zielgröße ermittelt werden, wobei zur Ermittlung der Rotationsmatrix: – eine die perspektivische Verschiebung beschreibende Fundamentalmatrix ermittelt wird, – unter Berücksichtigung der als Eingangsgrößen zur Verfügung gestellten, die Abbildungseigenschaften der Bildaufnahmeeinrichtung beschreibenden intrinsischen Kalibrierung eine essentielle Matrix ermittelt wird, – durch Singulärwertzerlegung aus der essentiellen Matrix vier mögliche, eine mögliche Rotation der Bildaufnahmeeinrichtung zwischen der Aufnahme der beiden Bilder umfassende Kameramatrizen bestimmt werden, – zur Ermittlung der korrekten Kameramatrix für wenigstens einen Orientierungspunkt die 3D-Rekonstruktion ermittelt und überprüft wird, ob der rekonstruierte Punkt vor der Bildaufnahmeeinrichtung liegt, – aus der korrekten Kameramatrix die Rotationsmatrix ermittelt wird.
Patent DE-102009027337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen des in einem Kraftfahrzeug-Bremskraftverstärker herrschenden Unterdrucks sowie Stopp-Start-Steuereinrichtung
Inventor: LIPPOK LUCIAN
IPC: F02N11/08
Filed: 2009-06-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Schätzen des in einem Kraftfahrzeug-Bremskraftverstärker herrschenden Unterdrucks (30) anhand des in einem Hauptbremszylinder herrschenden Hydraulikdrucks (24) und der aktuellen Motordrehzahl (26), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterdruck (30) allein auf Basis des im Hauptbremszylinder herrschenden Hydraulikdrucks (24) und der aktuellen Motordrehzahl (26) geschätzt wird.
Patent DE-102009050330-B4 (DE)
Title: Ölfiltereinheit mit integrierter Saugstromaufladung
Inventor: BOEHNKE KAI
IPC: F01M11/03
Filed: 2009-10-22
Granted: 2014-04-03
Abstract: Ölfiltereinheit (1), insbesondere Saugölfiltereinheit für Getriebe oder für Verbrennungsmotoren, mit einem Ölfiltergehäuse (2), welches wenigstens einen mit einer Saugpumpe verbindbaren Saugkanal (8) umfasst, wobei die Ölfiltereinheit (1) eine Rückführungseinrichtung zur Saugstromaufladung aufweist, mittels derer ein rückgeführter Druckölvolumenstrom (Q) in den Saugkanal (8) einspeisbar ist, wobei das Ölfiltergehäuse wenigstens einen Rückführungskanal (9) für den rückgeführten Druckölvolumenstrom (Q) umfasst, wobei der Rückführungskanal (9) als Bestandteil des Ölfiltergehäuses (2) ausgebildet ist, wobei der Rückführungskanal zum Innenraum des Ölfiltergehäuses (1) durch wenigstens eine Trennwand abgegrenzt ist, wobei die Trennwand als wenigstens ein Deckel (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102009056099-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: WENZLER MARTIN
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-11-30
Granted: 2012-04-12
Abstract: Chirurgisches Instrument (10, 10') mit einem Basisteil (12), welches einen Schaft (14) und eine feststehende Griffbranche (16) aufweist, wobei an dem Schaft (14) ein Arbeitsteil (20) verschiebbar geführt ist und wobei an dem Basisteil (12) eine schwenkbare Griffbranche (18) angeordnet ist, welche zur Betätigung des Arbeitsteils (20) mittels eines Gelenkzapfens (28), welcher in eine erste Durchgangsöffnung (30) in der schwenkbaren Griffbranche (18) eingreift, schwenkbar in einem Durchbruch (24) des Basisteils (12) gelagert ist, und wobei zur Trennung der schwenkbaren Griffbranche (18) von dem Arbeitsteil (20) der Gelenkzapfen (28) axial aus der schwenkbaren Griffbranche (18) heraushebbar ist und unverlierbar an dem Basisteil (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Griffbranche (18) in der von dem Arbeitsteil (20) getrennten Position unverlierbar an dem Basisteil (12) gehalten ist, dass in einer Seitenfläche der schwenkbaren Griffbranche (18) ausgehend von der ersten Durchgangsöffnung (30) eine Nut (34) angeordnet ist, in welche der Gelenkzapfen...
Patent DE-102010002245-B4 (DE)
Title: Abgasrohr-Anordnung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MABUCHI TOMOKI
IPC: F01N13/00
Filed: 2010-02-23
Granted: 2015-12-10
Abstract: Abgasrohr-Anordnung eines Verbrennungsmotors mit einem Abgasrohr (2, 102, 202, 302, 402, 502), in das ein Additiv von einem Zufuhrventil (6, 306) eingespritzt wird, wobei diese aufweist: eine Schwelle (14, 114, 214, 314, 414, 514), die in Strömungsrichtung des Abgases in dem Abgasrohr (2, 102, 202, 302, 402, 502) stromaufwärts von einer Einspritzöffnungsanordnungsposition (8, 108, 208, 308, 408, 508) des Zufuhrventils (6, 306) von einer Innenfläche einer Rohrwand (4b, 304b) hervorsteht; einen Vertiefungsabschnitt (16, 116, 216, 316), der an einer Innenfläche einer Rohrwand (4c, 304c) vorgesehen ist, die der Innenfläche der Rohrwand (4b, 304b) gegenüberliegt, an der die Schwelle (14, 114, 214, 314, 414, 514) in dem Abgasrohr (2, 102, 202, 302, 402, 502) vorgesehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzöffnungsanordnungsposition (8, 108, 208, 308, 408, 508) in einem an der Innenfläche der Rohrwand (4b, 304b) ausgebildeten vertieften Raum (10, 110, 210, 310, 410) angeordnet ist, welcher durch Auswölben der Rohrwand (4b, 304b) selbst von dem Abgasrohr (2, 102, 202) nach außen erhalten wird.
Patent DE-102010013519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWANDNER JUERGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe mittels eines Poliertuchs, welches fest gebundene Abrasive von SiO2 mit einer mittleren Korngröße von 0,1 bis 1,0 μm umfasst, und unter Zuführung einer wässrigen Poliermittellösung, welche eine alkalische Komponente umfasst, frei von Feststoffen ist und einen variablen pH-Wert von 11 bis 13,5 aufweist, wobei die Poliermittellösung während der Politur einen pH-Wert von 11 bis 12,5 aufweist, der zum Beenden der Politur auf 13 bis 13,5 erhöht wird.
Patent DE-102010022560-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gefahrenmeldeanlage
Inventor: UNGEMACH PETER
IPC: H04L12/423
Filed: 2010-06-02
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Gefahrenmeldeanlage mit einer Zentraleinheit (Zentrale oder Koppler), an die über eine Zweidrahtleitung als Feldbus mehrere Teilnehmer (T01 bis T10) parallel angeschlossen sind, von denen jeder einen Eingang (a) und einen Ausgang (b) für den Feldbus, mindestens einen Prozessor (μP), einen von dem Prozessor gesteuerten Trenner (TR) zwischen Eingang (a) und Ausgang (a), einen Sensor oder Aktor (S/A) und ein Kommunikationsmodul (KM) umfasst, wobei in jedem Teilnehmer (T01 bis T10) – der Strom durch den Teilnehmer zwischen dessen Eingang (a) und dessen Ausgang (b) gemessen, mit einem gespeicherten Maximalwert verglichen und bei dessen Überschreitung ein hierfür repräsentatives Signal an den Prozessor (μP) erzeugt wird – und dann, wenn nach Ablauf einer teilnehmerspezifischen Verzögerungszeit (VZ) die Überschreitung des Maximalwertes des Stromes fortbesteht, der Trenner (TR) geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die teilnehmerspezifische Verzögerungszeit VZ festgelegt wird als VZ = (N + 1 – i)·t,worin N die Anzahl der Teilnehmer (T01 bis T10), i die von dem speisenden Anschluss (A, B) der Zentraleinheit (ZE) gezählte physikalische Positionsnummer des Teilnehmers und t ein Zeitintervall ist, das größer als die Zeit ist, die der Teilnehmer zum vollständigen Abarbeiten seiner Funktionsroutine benötigt.
Patent DE-102010039180-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips und entsprechender Halbleiterchip
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H01L21/205
Filed: 2010-08-11
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterchips mit folgenden Schritten:
 Bereitstellen einer Anordnung aus einem Wafersubstrat (10), einer ersten Schicht (12) aus einem isolierenden Material auf dem Wafersubstrat (10) und einer Schicht (14) aus einkristallinem Silizium auf der ersten isolierenden Schicht (12);
 Strukturieren der Schicht (14) aus einkristallinem Silizium und der darunterliegenden ersten Schicht (12) aus dem isolierenden Material derart, dass beide Schichten (12, 14) in einem definierten lateralen Bereich (16) stehenbleiben, wodurch ein Block (17) gebildet wird;
 Bilden einer vergrabenen Schicht (20) aus einem leitfähigen Material in lateralen Bereichen der Anordnung ausserhalb des definierten lateralen Bereiches (16);
 Aufbringen einer Startschicht (26) aus polykristallinem Silizium auf laterale Bereiche der Anordnung ausserhalb des definierten lateralen Bereiches (16);
 epitaktisches Abscheiden von Silizium auf der Schicht (14) aus einkristallinem Silizium und auf der Startschicht (26) aus polykristallinem Silizium, wodurch eine epitaktisch abgeschiedene Siliziumschicht (31) mit lateral benachbarten einkristallinen und polykristallinen Bereichen gebildet wird;
 wobei die epitaktisch abgeschiedene Schicht (31) aus Silizium zum Ausbilden von Funktionsbereichen strukturiert wird;
 wobei beim Strukturieren der epitaktisch abgeschiedene Schicht (31) in einem aus einkristallinem Silizium bestehenden Bereich (28) eine Feder (36) einer mikromechanischen Struktur ausgebildet wird, welche vollständig aus einkristallinem Silizium besteht, welche mit einem beweglichen Element (38) verbunden ist, das einkristallines und polykristallines Silizium aufweist; und
 Freilegen der Feder (36) und des beweglichen Elements (38) mittels eines Gasphasenätzprozesses, so dass das bewegliche Element (38) an einer Seite der Feder (36) aufgehängt ist, wobei die Feder (36) auf der anderen Seite mit dem Wafersubstrat (10) gekoppelt ist.