baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bereichsweisen Verstärken eines Werkstückes mit einem Loch
Inventor: OZAWA MASASHI
IPC: C21D1/76
Filed: 2002-02-20
Granted: 2007-04-19
Abstract: Verfahren
zum bereichsweisen Verstärken
eines Werkstückes
(1) mit einem Loch (100; 120) in einem Teilbereich, folgende Schritte
umfassend:  – Bereitstellen
eines Werkstückes
(1) mit einem Loch (100, 120), welches aus einem Metallsubstrat
mit einem wenigstens einen Teil des peripheren Bereiches (121) des
Loches (100; 120) bildenden verstärkungs-erfordernden Teil (10) gebildet
ist, und einer Matrize (3E; 3F; 3G);  – Erhitzen des verstärkungs-erfordernden
Teiles (10) auf eine höhere
Temperatur als den anderen Teil (18) des Werkstückes (1); und  – bereichsweises
Verstärken
des Werkstückes
(1) durch Inkontaktbringen eines formgebenden Oberflächen-Bereiches
der Matrize (3E; 3F; 3G) mit wenigstens dem verstärkungs-erfordernden
Teil (10), gefolgt von Pressformen und gleichzeitigem Abschrecken
nur des verstärkungs-erfordernden
Teils (10) durch gezieltes Abkühlen
der Matrize (3E, 3F, 3G).
Patent DE-10210070-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektor
Inventor: HERRMANN WALTER
IPC: F24S10/50
Filed: 2002-03-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Sonnenkollektor
bestehend aus einem Absorber mit einem zwischen zwei UV-Strahlen durchlässigen Folien
strömbaren
Wärmeträger, wobei
die Folien flüssigkeitsdicht
miteinander verbunden und mit ihren Randabschnitten in einem Rahmen
eingespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden
Folien (3a, 3b) des Absorbers (3) Distanzelemente (7, 7a) unterschiedlicher
Höhe angeordnet
sind, wobei die Höhe
der einzelnen Distanzelemente (7, 7a) mit zunehmendem Abstand von
einer geraden Verbindungslinie (L) zwischen Zu- (10) und Abflusselement
(11) zunimmt, oberhalb und unterhalb des Absorbers (3) flächenförmige Stützelemente
(4, 6) angeordnet sind und oberhalb des oberen flächenförmigen Stützelementes
(4) entweder ein ein Luftpolster bildendes Element angeordnet oder
eine UV-Strahlen durchlässige Deckfolie
(5) gespannt ist, die jeweils an dem Rahmen (1) umlaufend befestigt
oder in diesem gehalten sind.
Patent DE-10215023-B4 (DE)
Title: Palettenbehälter
IPC: B65D19/06
Filed: 2002-04-03
Granted: 2008-04-17
Abstract: Palettenbehälter für die Lagerung und/oder
den Transport von Flüssigkeiten,
mit einem die Palette (8) umfassenden Außenbehälter (7), dessen Boden (9)
von seinen Seiten als Grundlinien ausgehende trapezartige Flächenabschnitte
(19–21)
aufweist, die zu einem an einer Seite des Bodens gebildeten Randausschnitt
(18) des Bodens (9) hin abfallen und in von den Ecken des Bodens
ausgehenden Schenkellinien aneinander stoßen, dadurch gekennzeichnet,
dass die genannten Flächenabschnitte
(19–21)
unter Bildung von Rinnen eingesenkt sind, die tiefer liegen als
die genannten Schenkellinien.
Patent DE-10223908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von substituierten Pyridinen
Inventor: MUELLER THOMAS J J
IPC: C07D213/02
Filed: 2002-05-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von substituierten Pyridinen der allgemeinen Formel
(I):  dadurch gekennzeichnet, daß folgende
Komponenten miteinander umgesetzt werden:  i) ein Propargylalkohol
mit der allgemeinen Strukturformel (II)  wobei R 4  ein
substituierter oder unsubstituierter Aromat, ein substituierter
oder unsubstituierter Heteroaromat, ein substituiertes oder unsubstituiertes
Vinylaren und/oder ein Derivat davon, ein Olefin, ein Alkin, eine
Acceptorgruppe oder ein Nitril ist;  ii) eine Verbindung mit
der allgemeinen Strukturformel (III)  R 3 -x (III)  wobei
R 3  ein elektronenarmer substituierter oder
unsubstituierter Aromat mit oder ohne Acceptorgruppe, ein elektronenarmer
substituierter oder unsubstituierter Heteroaromat mit oder ohne
Acceptorgruppe, ein elektronenarmes Olefin und/oder Alkin, ein Metallkomplex
und  X eine Abgangsgruppe ist;  iii) eine Verbindung mit
der allgemeinen Strukturformel (IV)  wobei R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander ein Wasserstoffatom, ein Alkyl-, Heteroalkyl-, Aryl-,
Aralkyl-, Cycloalkyl-, Cycloaralkyl-, Heterocycloalkyl-, Heteroaralkyl-,
oder ein Heteroarylrest oder R 1  und R 2  zusammen Teil eines Cycloalkyl- oder eines
Heterocycloalkylrings sind,  A eine Gruppe der Formel...
Patent DE-10234990-B4 (DE)
Title: Hostcontroller, Verfahren zum Betreiben, zugehöriges Southbridgebauelement und Computersystem zur Steuerung der Ersetzung im voraus geholter Deskriptoren in einem Cache
Inventor: HESSE SIEGFRIED KAY
IPC: G06F12/121
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-03-29
Abstract: Hostcontroller
umfassend:  eine Deskriptorholeinrichtung (530), die angepasst
ist zum Aussenden von Anforderungen für Deskriptoren und Empfangen
von Deskriptoren in Erwiderung auf die Anforderungen, wobei die
Deskriptoren Datenstrukturen zum Beschreiben von Attributen des
Datentransfers zu und von Geräten
sind, die von dem Hostcontroller gesteuert werden; und  einen
Deskriptorcache (545), der angepasst ist zum Speichern im voraus
geholter Deskriptoren,  wobei der Deskriptorcache weiterhin
angepasst ist zum Speichern individueller Ersetzungssteuerwerte
für wenigstens
einen Teil der gespeicherten im voraus geholten Deskriptoren, wobei
die Ersetzungssteuerwerte Sympathiewerte sind, die die Nützlichkeit
des Speicherns des jeweiligen Deskriptors in dem Deskriptorcache
angeben,  wobei der Hostcontroller eingerichtet ist zum Ersetzen
eines gespeicherten im voraus geholten Deskriptors in dem Deskriptorcache
durch einen neu im voraus geholten Deskriptor auf Grundlage des
Ersetzungssteuerwerts, der dem gespeicherten im voraus geholten
Deskriptor zugeordnet ist, und  wobei die Deskriptorholeinrichtung
angepasst ist zum Berechnen des Sympathiewertes und mit dem Deskriptorcache
verbunden...
Patent DE-10247418-B4 (DE)
Title: Vorderer Stoßfänger eines LKW mit einer unten liegenden Bugschürze
Inventor: FISCHER HERBERT
IPC: B60R19/56
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorderer Stoßfänger eines Lastkraftfahrzeuges mit einem fahrzeugseitig fest verbundenen Hauptkörper und einer mit diesem verbundenen, ausschließlich in dessen unterem Bereich liegenden Bugschürze, gekennzeichnet durch die  – eine Bugschürze (2) ist mit einem Hauptkörper (1) mit Befestigungsmitteln (4) in höhenmäßig zueinander unterschiedlichen, nach einer erfolgten Montage unverstellbaren Position verbindbar,  – zwischen Hauptkörper (1) und Bugschürze (2) ist ein das maximale Maß der Höhenverstellbarkeit bestimmender Überlappungsbereich vorgesehen.
Patent DE-10249099-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: LEE SEOK-BU
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-10-21
Granted: 2004-09-16
Abstract: Kugelgelenk für räumliche Bewegungen, wobei eine zur Aufnahme eines Kugelkopfelements bestimmte Kugelpfanne am Ende (3) eines sich im Wesentlichen in Längsrichtung erstreckenden Profils (2) und die Kugelpfanne in einem Kugelpfannenkopf (4) vorgesehen ist, welcher mit dem Profil (2) verbunden ist, wobei der Kugelpfannenkopf (4) eine Aufnahme (5) aufweist, in die das Profil (2) gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Niet (6) zur Befestigung vorgesehen ist.
Patent DE-10249382-B4 (DE)
Inventor: SCHMITT HEINZ WERNER
IPC: E05D11/10
Filed: 2002-10-23
Granted: 2007-11-29
Abstract: The invention concerns a door joint hinge (10), in particular for a glass swing-type door, said joint hinge comprising two bands (1, 20) connected by a hinge about an axis of articulation and a locking device consisting of the following elements: a rotating element (30) pivoting about the axis of articulation and including a lever-lock detent (34) on its outer periphery (31), a mobile catching element (23) countering the force of a spring and elastically interlocking into the lock-lever detent (34) in locking position, an adjusting screw (43) accessible through one side of the joint hinge, a pressing element adjacent the outer periphery of the rotating element (30) and movable by the adjusting screw (43) to fix the rotating element (30). The invention is characterized in that the pressing element consists of two clamping jaws (41, 42) whereof the spacing is adjustable by means of the adjusting screw (43) to clamp and lock the rotating element (30).
Patent DE-10253867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austausch von Wärme und/oder Kälte mit Feststoffen oder Feststoffgemischen
Inventor: SOBCZYK REINHARD
IPC: F24J3/08
Filed: 2002-11-15
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Austausch von Wärme und/oder Kälte mit Feststoffen oder Feststoffgemischen, mit mindestens einer Kapillarrohrmatte (1) mit mindestens zwei Positioniermitteln (2, 3) zur räumlichen Positionierung der mindestens einen Kapillarrohrmatte (1) im Feststoff oder Feststoffgemisch,  wobei jedes Positioniermittel (2, 3) mindestens eine Rohraufnahme (20, 30) in Form einer Einschnappöffnung zur Aufnahme eines Rohres (10) der Kapillarrohrmatte (1) aufweist und  wobei die mindestens eine Einschnappöffnung (20) des ersten Positioniermittels (2) in die entgegengesetzte Richtung der mindestens einen Einschnappöffnung (30) des mindestens zweiten Positioniermittels (3) weist.
Patent DE-10254846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsatzhärten von Bauteilen aus Warmarbeitsstählen mittels Unterdruckaufkohlung
Inventor: LIPPMANN NILS
IPC: C21D1/06
Filed: 2002-11-25
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Einsatzhärten von Bauteilen aus Warmarbeitsstählen mittels Unterdruckaufkohlung gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Festlegen des erforderlichen Randkohlenstoffgehalts für die jeweilige Aufkohlungstemperatur durch thermodynamische Simulation;  – Erwärmen der Bauteile unter Schutzgasatmosphäre oder im Vakuum auf eine Temperatur im Bereich von oberhalb 400°C bis zur Aufkohlungstemperatur;  – Ersetzen der Schutzgasatmosphäre oder des Vakuums durch eine Wasserstoffatmosphäre; und  – Aufkohlen der Bauteile und Einstellen des festgelegten Randkohlenstoffgehalts durch Diffusion.
Patent DE-10261877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Partikelfilter
Inventor: STANDT ULRICH-DIETER
IPC: F01N9/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei ein im Abgasstrang der Brennkraftmaschine angeordneter Partikelfilter bedarfsweise regeneriert wird, wobei im Betrieb der Brennkraftmaschine über eine vorbestimmte Zeitdauer ein Lambda-Wert eines Luft Kraftstoff Verhältnisses zwischen einem Wert kleiner 1 und einem Wert größer 1 derart periodisch hin und her geändert wird, wobei eine Temperatur des Partikelfilters mittels einer Abgaserhitzung auf einen Wert erhöht wird, bei dem eine Regeneration des Partikelfilters erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des Partikelfilters durch ein geeignetes Modell berechnet wird.
Patent DE-10323383-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette und Musterkettenschärmaschine
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H1/00
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Musterkette, bei dem man mehrere Fäden von
einem rotierenden Drehgatter abzieht, um den Umfang einer Schärtrommel
führt und
auf einer am Umfang der Schärtrommel
parallel zur Achse der Schärtrommel
bewegbaren Transportflächenanordnung
ablegt, wobei man zeitweilig nicht benötigte Fäden aus dem Schärvorgang
herausnimmt und bis zu ihrer Wiederverwendung auf eine im Bereich
der Achse der Schärtrommel
befindliche Hilfstransportvorrichtung wickelt und mit dieser in
eine Richtung vom Drehgatter weg transportiert, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Hilfstransportvorrichtung zumindest zeitweilig schneller als die Transportflächenanordnung
bewegt wird.
Patent DE-10326168-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funktionseinheit zur Optimierung der Darstellung progressiv kodierter Bilddaten
Inventor: MARTIN UWE-ERIK
IPC: G06T9/00
Filed: 2003-06-10
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur schrittweisen Verarbeitung progressiv kodierter Bilddaten, die mit variabler Übertragungsrate (R i ) übertragen werden, durch Dekodierung und sukzessive Erhöhung der Bildauflösung (R B ) mit Zunahme der Datenmenge (L) der in einen Empfangsdatenspeicher (402) geladenen Bilddaten,  dadurch gekennzeichnet, dass  nur Dekodierschritte (D i ), die zu einem Zeitpunkt (t i ) möglicher Dekodierzeitpunkte mit konstanten zeitlichen Abständen (Δt w ) eine Wartezeit (Δt ν,i ) seit dem letzten Dekodierschritt (D i-1 ), berechnet aus der benötigten Rechenzeit (Δt D,i-1 ) des vorausgegangenen Dekodierschritts, nicht erfüllen oder die nicht zu einer wahrnehmbaren Verbesserung der Auflösung (R B ) eines teilweise rekonstruierten Bildes unter Einbeziehung von statistischen Bildqualitätsparametern  (Δ Q   ν,i )  empfangener Teilbilddaten führen, unterdrückt werden,  während Dekodierschritte (D i ), die zu einem Zeitpunkt (t i ) der möglichen Dekodierzeitpunkte mit konstanten zeitlichen Abständen (Δt w ) eine Wartezeit (Δt ν,i ) seit dem letzten Dekodierschritt (D i-1 ), berechnet aus der benötigten Rechenzeit (Δt D,i-1 ) des vorrausgegangenen Dekodierschritts, erfüllen und die zu einer wahrnehmbaren Verbesserung der Auflösung (R B ) eines teilweise rekonstruierten Bildes unter Einbeziehung von statistischen...
Patent DE-10327620-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur digitalen Pulsweiten-Modulation
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: H03F3/217
Filed: 2003-06-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Vorrichtung zur digitalen Pulsweitenmodulation mit: (a) einer Filtereinrichtung (11) zum Filtern eines Filtereingangssignals (10''); (b) einer Quantisiereinrichtung (13) zum Quantisieren eines Filterausgangssignals (11') der Filtereinrichtung (11); (c) einer PWM-Mapper-Einrichtung (15) zum Erzeugen eines digitalen PWM-Signals (15') aus einem Ausgangssignal (13') der Quantisiereinrichtung (13); und (d) zwei zumindest ähnliche Rückführungsschleifen (17, 17'), welche ausgangsseitig über eine Last (18) miteinander verbunden sind, wobei an beiden Schleifen (17, 17') zueinander inverse Schleifeneingangssignale (10', –10') zum Erzeugen eines differentiellen PWM-Signals an der Last (18) bereitgestellt sind, wobei an der Filtereinrichtung (11) eine andere Abtastrate (12) vorgesehen ist als die Abtastrate (14) der Quantisiereinrichtung (13).
Patent DE-10336309-B4 (DE)
Title: Reisefahrzeug
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: B60N2/75
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-11-29
Abstract: Reisefahrzeug
mit einer Frontsitzanordnung sowie mit einem hinter der Frontsitzanordnung
positionierten Aufenthaltsbereich, der mit einer Camping-Funktionseinheit
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf Höhe des Aufenthaltsbereiches
(8) in gegenüberliegenden
Fahrzeuglängsseiten
jeweils eine Ein- oder Ausstiegöffnung
vorgesehen ist, und dass die Camping-Funktionseinheit mit einer Spülenanordnung
(13) und einer Kocheinheit (14) versehen ist und in einer in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckten Mittelkonsole (11) räumlich integriert
ist, die in einem Fondbereich angeordnet ist und sich bis zwischen
die Frontsitzanordnung erstrecken kann, und die in einem mittleren
Bereich zwischen den gegenüberliegenden
Ein- oder Ausstiegöffnungen
angeordnet ist.
Patent DE-10345907-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisches Lager, Spindelmotor und Festplattenlaufwerk
Inventor: BRAUN DIETER
IPC: F16C33/74
Filed: 2003-10-02
Granted: 2007-01-25
Abstract: Hydrodynamisches
Lager mit einer Welle (4), einer mit der Welle verbundenen Druckplatte
(13) und einer durch eine Abdeckplatte (14; 314) einseitig verschlossenen
Lagerhülse
(3), welche Welle und Druckplatte mit geringem radialen Abstand
unter Bildung eines konzentrischen mit einem Schmiermittel gefüllten Lagerspaltes
(8) umgreift, wobei einander zugewandte Oberflächen der Lagerhülse (3)
und der Welle (4) mindestens einen Radiallagerbereich (9; 10) und
einander zugewandte Oberflächen der
Lagerhülse
(3), der Abdeckplatte (14; 314) und der Druckplatte (13) mindestens
einen Axiallagerbereich (20) ausbilden, wobei mindestens ein Verbindungskanal
(17; 117) vorgesehen ist, der einen an den Radiallagerbereich (9)
angrenzenden Abschnitt zwischen Lagerhülse (3) und Welle (4) und einen
an den Axiallagerbereich (20) angrenzenden Abschnitt des Lagerspalts
(8) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (3)
an ihrer Stirnseite durch eine mehrteilige Lagerabdeckung (15; 115)
verschlossen ist, die eine Ringscheibe (15'; 115') und eine Abdeckkappe
(15''; 115'') umfasst, und dass ein Ausgleichsvolumen (16; 116)
zwischen der...
Patent DE-10346026-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Herstellung leitender Strukturen in einer dielektrischen Schicht eines Mikrostrukturbauteils
Inventor: MEYER MORITZ ANDREAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-10-02
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Steuern der Herstellung leitender Strukturen in einer dielektrischen Schicht eines Mikrostrukturbauteiles mit den Schritten:  Variieren eines oder mehrerer Prozessparameter für mehrere Testproben;  Herstellen mehrerer Testproben eines Bereichs der leitenden Struktur, derart, dass der Bereich in der dielektrischen Schicht eingebettet bleibt, wobei die leitende Struktur entsprechend einer vordefinierten Herstellungssequenz für das Mikrostrukturbauteil hergestellt wird;  Erhalten von Querschnittsanalysemessdaten der mehreren Testproben durch Elektronenmikroskopie und/oder Röntgenstrahlmikroskopie, während der Bereich der leitenden Struktur einer spezifizierten Belastungsbedingung ausgesetzt ist;  Erstellen einer Korrelation zwischen dem mindestens einen Prozessparameter der Testproben und den Querschnittsanalysemessdaten;  Herstellen einer weiteren Testprobe eines Bereichs einer leitenden Struktur, die in einem Dielektrikum eines Mikrostrukturbauelements eingebettet ist, derart, dass der Bereich in dem Dielektrikum eingebettet bleibt;  Erhalten weiterer Querschnittsanalysemessdaten von der weiteren Testprobe, während der Bereich der leitenden Struktur einer spezifizierten Belastungsbedingung ausgesetzt ist; und  Steuern des mindestens einen Prozessparameters auf der Grundlage der...
Patent DE-10348366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Diesel-Brennkraftmaschine
Inventor: CHMELA FRANZ
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-10-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer direkteinspritzenden Diesel-Brennkraftmaschine
(1), welche in einem ersten, der niedrigen bis mittleren Teillast
(L L ) zugeordneten Betriebsbereich (A) so
betrieben wird, dass die Verbrennung des Kraftstoffes bei einer
lokalen Temperatur (T L ) unterhalb der NOx-Bildungstemperatur
(T NOx ) und mit einem lokalen Luftverhältnis (λ L )
oberhalb der Rußbildungsgrenze
(λ LS ) erfolgt, wobei die Kraftstoffeinspritzung (I)
in einem Bereich zwischen 50° bis
5° Kurbelwinkel
(CA) vor dem oberen Totpunkt (TDC) der Kompressionsphase begonnen
wird und Abgas rückgeführt wird,
wobei die Abgasrückführrate (EGR)
etwa 50% bis 70% beträgt,
wobei in einem zweiten, der mittleren Teillast zugeordneten Betriebsbereich
(B) die Kraftstoffeinspritzung in einem Bereich zwischen etwa 2° Kurbelwinkel
(CA) vor dem oberen Totpunkt (TDC) bis etwa 20° Kurbelwinkel (CA) nach dem oberen
Totpunkt (TDC), begonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass im zweiten
Betriebsbereich (B) Abgas rückgeführt wird,
wobei die Abgasrückführrate (EGR)
etwa 20% bis 40% beträgt,
dass die Kraftstoffeinspritzung im zweiten Betriebsbereich (B) bei
einem Einspritzdruck von...
Patent DE-10357401-B4 (DE)
Title: Entleerungsventil
Inventor: KNAPPMEIER FRIEDRICH H
IPC: F16K31/40
Filed: 2003-12-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Entleerungsventil
zur Steuerung der Entleerung von Fluidbehältern, mit einem Ventilkolben
(6) und einem diesen umgebenden Ventilgehäuse (1) mit einer Ausströmöffnung (3)
und einer behälterseitigen
mittig zu dem Ventilkolben (6) angeordneten Anströmöffnung (2), um
die herum sich ein Ventilsitz (7) erstreckt, sowie einer durch das
Ventilgehäuse
1) ausgebildeten Steuerkammer (9), die über wenigstens eine Drossel
(10) in dem Ventilkolben (6) mit der Anströmöffnung (2) verbunden ist, gekennzeichnet
durch ein Verhältnis
des Durchmessers (d) des Ventilsitzes (7) zu dem Durchmesser (D)
des Ventilkolbens (6) kleiner 0,45 und einen Steuerkammersitz (15),
auf dem der Ventilkolben (6) bei geschlossenem Ventil mit einer Steuerkammer-Sitzdichtung
(16) die Steuerkammer (9) verschließend aufliegt.
Patent DE-10359316-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Kartoffelprodukten aus einem aus Kartoffeln hergestellten Zwischenprodukt
Inventor: GRÖTING GERD
IPC: A23L5/20
Filed: 2003-12-17
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Kartoffelprodukten aus einem aus Kartoffeln hergestellten Zwischenprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass – an den Zwischenprodukten in einem fermentativen Verfahren der Abbau von Glucose durch Glucoseoxidase durchgeführt wird und ebenfalls – eines oder mehrere der folgenden fermentativen Verfahren einzeln oder in Kombination an den Zwischenprodukten durchgeführt werden: a) anaerober Abbau von Mono- und Disacchariden durch Hefe, b) anaerober Abbau von Mono- und Disacchariden durch Milchsäurebakterien, c) aerober Abbau von Mono- und Disacchariden sowie Abbau von Aminosäuren durch Hefe.
Patent DE-10360052-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltgerät für Resolver
Inventor: NAJIB DIRAR
IPC: B23B25/04
Filed: 2003-12-22
Granted: 2010-10-14
Abstract: Sicherheitsüberwachungsgerät (10) für eine Maschine (1), zu der gehören:  – eine Achse (5),  – ein Antrieb (12) für die Achse (5), der Energie aus einer Energieversorgung erhalten kann,  – ein Resolver (11) zum Überwachen der Position der Achse (5), der zwei voneinander getrennte Ausgangswicklungen (16, 17) aufweist,  – ein Arbeitsraum (3), in dem die Achse (5) wirksam ist und der über eine gesicherte Zugangsöffnung (4) zugänglich ist, wobei sich die Zugangsöffnung (4) in einem unzugänglichen oder überwachten Zustand oder einem zugänglichen oder nicht überwachten Zustand befinden kann,  wobei das Sicherheitsüberwachungsgerät (10) zwei funktionsgleiche Kanäle (19, 20) enthält und zu jedem Kanal (19, 20) gehören:  ein Satz von Eingängen (21, 22), der an die jeweils zugehörige Wicklung (16, 17) des Resolvers (11) angeschlossen ist,  eine Demodulatoranordnung (23), die an ihrem Ausgang ein der Position der Achse (5) entsprechendes Signal (26) abgibt,  eine Logigkeinrichtung...
Patent DE-10360800-B4 (DE)
Title: Abstandssensor zur Verwendung bei Einparkhilfen in Kraftfahrzeugen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01S7/521
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Abstandssensor
zur Verwendung bei Einparkhilfen in Kraftfahrzeugen mit einer druckbezogenen Vorrichtung
zur Abstandserkennung, wobei die Vorrichtung zur Abstandserkennung
eine Abdeckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung
(2) zur Abstandserkennung mindestens einen Aktuator (3) zur Ausstrahlung eines
druckbezogenen Signals (S) und mindestens einen Sensor (3) zur Erfassung
des Signal-Echos (E) umfasst, durch das druckbezogene Beschaffenheits-Daten
zumindest eines Teils der Abdeckung (1) ermittelt werden, und dass
eine Auswerteeinheit (4) vorhanden ist, die das Signal-Echo (E)
empfängt,
aus dem Signal-Echo
(E) die elektronischen Beschaffenheits-Daten bildet und mit abgespeicherten
Daten (D) vergleicht, wobei die abgespeicherten Daten mindestens
einen Grenzwert für
eine Beschaffenheit enthalten, die eine richtige Abstandserkennung
gerade noch oder gerade nicht mehrgewährleistet, und dass die Beschaffenheits-Daten bei nicht aktiver
Einparkhilfe ermittelt werden.