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Patent DE-3104539-C2 (DE)
Title: Wiedergabegerät mit einer von Steuersignalen gesteuerten Schlittenvorschubeinrichtung und Aufzeichnungsträger zum Abspielen in dem Wiedergabegerät
IPC: G11B17/00
Filed: 1981-02-09
Granted: 1984-09-13
Abstract: Der drehbare Aufzeichnungsträger, bei dem es sich beispielsweise um eine Bildplatte handelt, hat eine rillenfreie Aufzeichnungsfläche mit einer spiralförmigen Hauptspur für das Informationssignal und einer Referenzsignalspur, die zwischen den Mittenlinien der benachbarten Spurwindungen der Hauptspur vorgesehen ist. In der Referenzsignalspur sind drei Referenzsignale aufgezeichnet, die bei der Wiedergabe des Aufzeichnungsträgers zur Spurnachlaufsteuerung des im Wiedergabegerät vorgesehenen Wiedergabeabtastelements dienen. Darüber hinaus ist das eine der Referenzsignale so aufgezeichnet, daß es auch zur Steuerung der Vorschubgeschwindigkeit des Signalabnehmers benutzt werden kann, der das Wiedergabeabtastelement trägt. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, das Wiedergabeabtastelement im Schnellvorlauf zum Anfang einer Aufzeichnung zu bewegen und am Ende der Aufzeichnung im Schnellrücklauf in seine Ruheposition zu bringen. Das Wiedergabegerät enthält einen Diskriminator, der bei der Wiedergabe dem betreffenden Referenzsignal die Information zur Steuerung des Antriebs des Signalabnehmers bzw. des Wiedergabeabtastelements entnimmt.
Patent DE-3106278-C2 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für Dächer
IPC: E04D1/30
Filed: 1981-02-20
Granted: 1984-03-22
Abstract: Lüftungsvorrichtung für Dächer, mit einer im Bereich der Dachfläche zu befestigenden Grundplatte, in der eine auch das Dach durchsetzende Öffnung vorgesehen ist, einem über das Dachniveau ragenden Lüftungsstutzen, sowie aus einem sich an die Öffnung nach unten anschließenden Lüftungsschacht (4), der nach unten mit einer Bodenwanne (10) abschließt. Zwischen Bodenwanne (10) und Grundplatte (1) ragen Wandungen auf, die Perforationen (18) aufweisen, die einen quer und senkrecht zur Dachfläche gehenden Luftstrom erlauben, jedoch das Herausrieseln von Schnee und Staub - auch bei gefülltem Lüftungsschacht - verhindern. Vorzugsweise bestehen die Wandungen des Lüftungsschachtes (4) aus im Abstand übereinanderliegenden, in horizontaler Draufsicht sich überlappenden, zum Schachtinneren geneigten Streifen (15).
Patent DE-3110525-C2 (DE)
Title: 2-Chloracetanilide und sie enthaltende Herbizide
IPC: A01N37/26
Filed: 1981-03-18
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppe von N-Hydrocarbyloxymethyl-2-halogenacetanilidverbindungen, Herbizidzubereitungen, welche diese Verbindungen als Wirkstoff enthalten, sowie Verfahren zur Anwendung dieser Herbizide in verschiedenen Nutzpflanzenkulturen, insbesondere Sojabohnen, Baumwolle, Erdnüssen, Raps und Buschbohnen. Die erfindungsgemäßen Herbizide sind besonders wirksam gegen schwer abzutötende mehrjährige Unkräuter wie Quecke und Cyperus esculentus, sowie gegen einjährige Unkräuter wie z.B. Sida spinosa, Sesbania exaltata, Sorghum halepense-Sämlinge, Sorghum bicolor, usw.
Patent DE-3114136-C2 (DE)
Title: Osteosyntheseplatte
IPC: A61B17/58
Filed: 1981-04-08
Granted: 1986-02-06
Abstract: Um bei einer Osteosyntheseplatte eine wirksamere Fixierung der Knochenteile zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß die Längskanten der Osteosyntheseplatte nach Art eines Trapezes divergieren, daß die Osteosyntheseplatte zwei nebeneinanderliegende Reihen von Langlöchern für die Schrauben aufweist und daß die Richtungen der Längsachsen der Langlöcher der beiden Langlochreihen in derselben Richtung divergieren wie die divergierenden Längskanten der Osteosyntheseplatte.
Patent DE-3123985-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verformung einer Ecke der Vorderkante eines Kopieblattes
IPC: B65H29/54
Filed: 1981-06-19
Granted: 1985-08-22
Abstract: Eine Blatt-Transport- und -Trenneinrichtung trennt ein Blatt, das an der Oberfläche eines Teils, das synchron mit dem Blatt bewegt wird, satt anliegend transportiert wird, von der Oberfläche des sich bewegenden Teils, indem der vordere Rand des Blattes mittels eines Abstreifteils eingerollt wird, das zwischen der sich bewegenden Oberfläche und dem eingerollten Rand des Blattes betätigt wird, bevor der ganze vordere Rand satt an der sich bewegenden Oberfläche anliegt. Die Einrichtung ist bei bilderzeugenden Einrichtungen verwendbar.
Patent DE-3127965-C2 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit massivem Läufer und Käfigwicklung
IPC: H02K17/16
Filed: 1981-07-10
Granted: 1985-12-12
Abstract: Die Stäbe (2) der in einem massiven Läufer (1) liegenden Käfigwicklung einer elektrischen Maschine liegen zur Vereinfachung der Fertigung in Bohrungen (3), deren Querschnitt größer als der Stabquerschnitt ist, und magnetische Füllstücke (4) füllen den freien Querschnitt der Bohrung (3) aus. Der Stab (2) hat keinen kreisförmigen Querschnitt und die Füllstücke (4) sind benachbart zu der engsten Stelle (5) zwischen den Bohrungen (3) angeordnet, um magnetische Engpässe zu vermeiden.
Patent DE-3128625-C2 (DE)
Title: Seitenkanalgebläse
IPC: F04D23/00
Filed: 1981-07-20
Granted: 1987-03-26
Abstract: Wirbelstromgebläse mit einem Gehäuse (1), einem ringförmigen Luftkanal (2), der im Gehäuse (1) gebildet ist, einem im Gehäuse (1) drehbar gelagerten Laufrad (3), einer Trennwand (5), einer Saugöffnung (6) und einer Förderöffnung (7) zu beiden Seiten der Trennwand (5), wobei diese Öffnungen untereinander durch den ringförmigen Luftkanal (2) verbunden sind, und einer Verlängerungswand (12, 13), die durch Verlängern wenigstens einer Wandfläche der Trennwand (5) längs einer Rotationsfläche (S) des Laufrads (3) gebildet ist, wobei sich die Verlängerungswand (12, 13) zu ihrem Vorderende hin verjüngt. Ferner weist das Gebläse wenigstens eine vorspringende Wandung (14, 15) auf, die kontinuierlich mit der Trennwand (5) und einer Innenwandfläche des Luftkanals nahe der Trennwand (5) erzeugter Lärm abgesperrt und nicht nach außen übertragen wird, so daß der vom Gebläse erzeugte Lärm vermindert wird.
Patent DE-3133273-C2 (DE)
Title: Reinigbares Doppelsitzventil mit Leckkontrolle
IPC: F16K1/44
Filed: 1981-08-22
Granted: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein reinigbares Doppelsitzventil mit Leckkontrolle, bei dem beide Ventilteller einzeln und voneinander unabhängig in Teiloffenstellungen überführt werden können und bei dem darüber hinaus sichergestellt ist, daß der Leckage-Hohlraum zwischen den Ventiltellern sowohl in der Schließ- wie auch in der Offenstellung der Ventilteller über eine von außerhalb des Ventilgehäuses herangeführte Zuleitung für Reinigungsflüssigkeit reinigbar ist. Das Doppelsitzventil besitzt dazu unterhalb einer den Vollhub erzeugenden Hauptverstelleinrichtung (11) eine weitere Verstelleinrichtung (20-28), die in einem einzigen Gehäuse (20) durch Kolben (22, 23) voneinander getrennte und begrenzte, gesondert ansteuerbare Zylinderräume (27, 28) aufweist. Die Reinigungsflüssigkeit wird entweder von oben im Bereich der teleskopartig ineinanderfassenden Ventilstangen (5a, 10) oder von unten über eine Reinigungsmittelzuleitung innerhalb des Rohres (9) zugeführt.
Patent DE-3138042-C2 (DE)
Title: Installationsgerät wie Leitungsschutzschalter oder Fehlerstromschutzschalter
IPC: H01H9/02
Filed: 1981-09-24
Granted: 1984-09-20
Abstract: Installationsgerät wie Leitungsschutzschalter, insbesondere Fehlerstromschutzschalter, das zumindest eine als selbständiges Formteil ausgebildete Isolierabdeckung für Klemmschrauben am Gehäuse aufweist, wobei die Isolierabdeckung mit Anformungen in Ausnehmungen des Gehäuses eingreift. Es ist vorgesehen, daß die Isolierabdeckung aus ggf. je einem Klipp (3) je Klemmschraube (2) mit einer propfenförmigen Anformung (5) besteht, die in ein stirnseitig ausgebildetes Gehäuseloch (6) zum Bedienen einer Klemmschraube (2) einpaßt, wobei der Klipp (3) mit einer greifarmartigen Anformung (9) unter einen seitlichen Vorsprung (8) des Gehäuses (1) greift und an seinem Rücken einen Ösensteg (10) aufweist, und daß die Isolierabdeckung weiter aus einem Winkelstück (4) besteht, das über die Klipps (3) übergreift und an den Stellen der Ösenstege (10) Schlitze (11) aufweist, durch die die Ösenstege (10) hindurchtreten.
Patent DE-3149548-C2 (DE)
IPC: F23H11/00
Filed: 1981-12-15
Granted: 1984-05-30
Abstract: A traveling grate for a furnace. The grate is formed of plural pipes through which flows a cooling medium, in particular water. The grate also includes plural movable chains. Grate plate guide flanges are arranged laterally on the pipes. The guide plates, which are connected to the chain rest on the guide flanges. The upper strand of each movable chain is guided in an additional chain guide. The lower strand serves to move ash which has fallen through the grate away to a collection station. Due to the heat discharge through the pipes, the heating performance of the grate can be increased or at a given heating performance an elevated life span can be achieved. Fluid which can be heated up in the pipes can be used profitably, for example to preheat boiler heat.
Patent DE-3201332-C2 (DE)
Title: Automatische Entlüftungsvorrichtung
IPC: F16K24/04
Filed: 1982-01-18
Granted: 1985-03-21
Abstract: Automatische Entlüftungseinrichtung, insbesondere zur Entlüftung der Flüssigkeitsbehälter und -Leitungen von Kraftfahrzeugen, bei der an den Entstehungsstellen der Lufteinschlüsse eine als Entlüftungsorgan mit Schwimmergehäuse ausgeführte Entlüftungsvorrichtung angeordnet ist, an deren oberem Teil ein Luftaustrittsventil vorgesehen ist, welches in der Ruhestellung geöffnet ist, d.h. Luft durchläßt, und dessen Absperrorgan eine gewichtsbelastete Ventilstange ist. Zur Verhinderung des Klemmens des Schwimmers ist dessen Durchmesser so bemessen, daß der Schwimmer im Schwimmergehäuse einen lockeren Spielsitz aufweist. Der untere Teil des Schwimmers und der zugeordnete untere Teil des Gehäuses weisen einander gegenüberstehende ballig erhabene Profile auf. Der am oberen Teil des Schwimmers befestigte Ventilstößel sowie der untere Teil der Ventilnadel sind ebenfalls an ihren einander zugewendeten Flächen ballig ausgeführt. Der obere Teil der Ventilnadel verfügt über eine pfeilförmige Ventilspitze, deren spitzes Ende das Absperrorgan der im Ventilgehäuse vorgesehenen Bohrung bildet und deren unteren Teil in der Ruhestellung auf dem Randteil der Bohrung des Ventilgehäuses aufsitzt.
Patent DE-3209103-C2 (DE)
Title: Bindemittel-Zusammensetzung und ihre Verwendung
IPC: C08G16/02
Filed: 1982-03-12
Granted: 1984-06-20
Abstract: Eine Bindemittel-Zusammensetzung, die Furfuryl-Alkohol und einen aromatischen Dialdehyd sowie gegebenenfalls einen aromatischen Alkohol und/oder ein Silan enthält und ihre Verwendung als Kernsand-Bindemittel in der Gießerei.
Patent DE-3230013-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erschmelzung von Chrom-Nickel-Stählen
IPC: C21C5/00
Filed: 1982-08-12
Granted: 1985-07-25
Abstract: Bei der Erzeugung von rost-, säure- und hitzebeständigen Chrom- bzw. Chrom-Nickel-Stählen mit niedrigstem Kohlenstoffgehalt in einem Konverter aus einer Chrom und Nickel enthaltenen Schmelze mit einem über 0,5% liegenden Ausgangskohlenstoffgehalt, wobei durch unterhalb der Schmelze angeordnete Blasdüsen Sauerstoff in Kombination mit Inertgasen in die Schmelze geblasen und mit sinkendem Kohlenstoffgehalt in der Schmelze der Sauerstoffanteil im Verhältnis zum Inertgas gesenkt wird, wird zusätzlich durch eine zentrale Lanze oberhalb des Schmelzbades in mehreren Strahlen Sauerstoff eingeblasen, mit der Maßgabe, daß höchstens 100 cm oberhalb der von Schlacke bedeckten Schmelze und unter einem Winkel von 3 bis 15 ° gegenüber deren Oberfläche nach oben gerichtet flache Sauerstoffstrahlen seitlich am Lanzenende austreten und zu einem den Konverterquerschnitt überdeckenden Schleier horizontal aufgefächert werden.
Patent DE-3235624-C2 (DE)
Title: Manschettenförmige Rohrleitungskupplung
IPC: F16L41/02
Filed: 1982-09-25
Granted: 1984-08-16
Abstract: Manschettenförmige Kupplung für Rohrleitungen, die quer zur Umfangsrichtung mindestens einmal geteilt und unter Zugspannung von außen gegen die Wandung der Rohrleitung anlegbar ist und die einen radialen, eine radial gerichtete Öffnung aufweisenden Absatz zur Aufnahme eines getrennten Rohranschlußstücks aufweist, wobei das Rohranschlußstück an einem Ende einen radialen Flansch aufweist, an dessen dem Rohranschlußstück abgewandten Seite mindestens ein Rastglied angeformt ist, das den Rand der Öffnung des Absatzes hintergreift, während der Flansch sich dichtend gegen die Außenseite des Absatzes anlegt.
Patent DE-3236739-C2 (DE)
Title: Fertigteil-Stützmauer
IPC: E02D29/02
Filed: 1982-10-04
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigteil-Stützmauer für Wälle oder Wände. Sie besteht aus schachbrettartig übereinander angeordneten, quaderförmigen Betonkästen, die gegen gegenseitiges Verschieben senkrecht zur Mauerebene durch formschlüssig zwischen übereinander angeordneten Kästen wirkende Steckelemente gesichert sind. Erfindungsgemäß weisen die Kästen in ihrer Ober- und/oder Unterseite und in ihren Stirnseiten jeweils mindestens eine parallel zur Vorderwand verlaufende Nut auf. Als Steckelement dient ein in dem Fenster zwischen benachbarten Kästen angeordneter Riegel, der sowohl in die ober- oder unterseitige Nut des einen Kastens als auch in die stirnseitigen Nuten der benachbarten Kästen eingreift.
Patent DE-3249451-C2 (DE)
Title: Bumper for motor vehicles
IPC: B60R19/18
Filed: 1982-09-30
Granted: 1988-03-24
Abstract: In the case of a bumper for motor vehicles, having a supporting part which is designed as a vehicle cross member and has a U-shaped profile which is open to the outside and is closed by a closing part, a lining part made of a viscoplastic material being situated in front of the closing part and receiving preferably at least one energy-absorbing element which becomes active in the event of a collision, it is proposed, in order to make it possible to equip the bumper with attachments and fittings in a simple and assembly-friendly manner, that the closing part be releasably fastened to the supporting part.
Patent DE-3300327-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Durchbruchwarnung bei einer Stranggießanlage und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
IPC: B22D11/16
Filed: 1983-01-07
Granted: 1985-01-10
Abstract: Bei dem Verfahren zur Durchbruchwarnung bei einer Stranggießanlage wird im Bereich der Stranggußkokille anfallender Körperschall ständig mittels eines Schallaufnehmers erfaßt und dahingehend überprüft, ob die typischen Reibgeräusche zwischen Kokille und Strang vorliegen oder nicht. Sobald festgestellt wird, daß die typischen Reibgeräusche nicht vorliegen, wird ein Durchbruchwarnsignal abgegeben.
Patent DE-3301889-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe von bahnförmigem Material
IPC: B26D1/34
Filed: 1983-01-21
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe von bahnförmigem Material mit einem Gehäuse (14), das mindestens eine Kammer (36) zum Aufnehmen einer Rolle von sol chem Material enthält. Ein Deckel (42) für die Kammer (36) ist schwenkbar am Gehäuse gelagert und weist nahe oder an seinem freien Ende eine Schneidkante (58) auf. Das Gehäuse weist ein Element (6) zum Halten des Materials während des Schneidvorgangs auf.
Patent DE-3303906-C2 (DE)
Title: Rotationskolbenmaschine
IPC: F04C2/32
Filed: 1983-02-05
Granted: 1986-07-03
Abstract: Verdrängermaschine für Fluide mit einem exzentrisch im Zylinder angeordneten Kolben mit in Schlitzen geführten Dichtleisten, deren Kolben und Zylinder durch eine Dichtleiste formschlüssig verbunden sind, wobei zusätzlich eine Anzahl der Dichtleisten Durchbrüche aufweisen können, was insgesamt zu einer verminderten Reibleistung führt.
Patent DE-3345655-C2 (DE)
Title: Variabler Dämpfungsentzerrer
IPC: H04B3/14
Filed: 1983-12-16
Granted: 1986-09-04
Abstract: Angegeben wird ein einstellbarer Dämpfungsentzerrer mit einstellungsunabhängigen Fixpunkten der Dämpfung. Bei Dämpfungsgliedern in T- oder π-Schaltung wird ein ohmscher Widerstand durch die Parallel- oder die Serienschaltung zweier ohmscher Widerstände ersetzt und die Einstellung der Dämpfung durch zugeordnete veränderbare Impedanzen vorgenommen.
Patent DE-3346391-C2 (DE)
Title: Stranggießverfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Mehrschichtwerkstoffen
IPC: B22D11/103
Filed: 1983-12-22
Granted: 1985-11-21
Abstract: Bei einem Stranggießverfahren zum Herstellen von Mehrschichtwerkstoffen werden Metallschmelze (5), insbesondere Stahlschmelze, zusammen mit Schichtblechen (1, 2, 3) in die Stranggießkokille (4) eingeführt.  Um einerseits das Einfrieren der Metallschmelze (5) aufgrund der Umgebungstemperatur aufweisenden Schichtbleche (1, 2, 3) in der Stranggießkokille (4) zu verhindern und andererseits jedoch auch das Aufschmelzen der Schichtbleche (1, 2, 3) zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß die Abkühlung innerhalb der Stranggießkokille (4) aufgrund einer vorausbestimmten Masse der Schichtbleche (1, 2, 3) und einer aufgrund der Masse vorausbestimmten Anzahl der Schichtbleche (1, 2, 3) vorgenommen und daß außerhalb des Bereiches der Schichtbleche (1, 2, 3) die Metallschmelze (5) in die Stranggießkokille (4) eingegossen wird. Hierbei können auch die Schichtbleche (1, 2, 3) auf einen Mindestabstand in der Ebene der Gußstrangdicke von ca. dem Dreifachen der Blechdicke kontinuierlich eingestellt werden.
Patent DE-3438861-C2 (DE)
Title: Verbundprofil zur Herstellung von Fenster-, Türrahmen, Fassadenkonstruktionen u.dgl.
IPC: E06B5/16
Filed: 1984-10-24
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbundprofil zur Herstellung von Fenster-, Türrahmen, Fassadenkonstruktionen u. dgl. Jedes Verbundprofil weist zwei im Abstand voneinander angeordnete Metallprofile (1, 2) auf, die durch einen oder mehrere Isolierstege (3, 4) untereinander verbunden sind.  Um solche Verbundprofile brandschutzsicher zu machen, wird nach der Erfindung vorgeschlagen, die Metallprofile (1, 2) durch wenigstens ein zusätzliches, von den Isolierstegen getrenntes oder in die Isolierstege integriertes Überbrückungsglied (10) miteinander zu verbinden, wobei das bzw. die Überbrückungsglieder aus einem hitzebeständigen Werkstoff, wie z. B. Metall, Keramik, Glas, Kohlenstoff u. dgl. bestehen.
Patent DE-3448171-C2 (DE)
Title: Guide device for a jigsaw
IPC: B23Q9/00
Filed: 1984-06-01
Granted: 1989-06-22
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3490774-C2 (DE)
Title: Automatic sliding clasp sewing machine - specifically for use on articles with sliding clasp-covering flaps
Inventor: HIRAMATSU TOHRU
IPC: D05B35/06
Filed: 1984-10-25
Granted: 1993-07-08
Abstract: Automatic machine and associated items specifically for sewing zippers onto articles which have zipper-covering flaps, e.g. skirts, comprise a sewing machine capable of at least linear sewing and an arm portion movable in two mutually orthogonal axial directions within the plane perpendicular to the needle and carrying a zipper clamping device. The associated items include devices for lifting the zipper-covering flaps prior to stitching and a system for computer control of the whole automatic process.
Patent DE-3823055-C2 (DE)
IPC: B25H3/02
Filed: 1988-07-07
Granted: 1992-10-01
Abstract: In order to provide, in a cylindrical magazine-type container having a plurality of receptacles (5) which are aligned substantially axially parallel, such as for receiving drill bits and the like, a receptacle for a longer tool, such as for a holder, without the axial extension of the magazine-type container having to be designed for this longer tool in this case, it is proposed to provide a receptacle (25) which is arranged in the magazine-type container at an oblique angle, preferably at right angles, with respect to the cylinder axis. The receptacles are opened with the aid of a rotatable delivery part (10) having delivery openings (13, 26) for the removal of the parts stored therein. <IMAGE>
Patent NL-1001857-C2 (NL)
Title: Method for protecting building against effect of damp
Inventor: REEVEN JOHANNES HENDRIK VAN
IPC: E02D31/02
Filed: 1995-12-08
Granted: 1997-06-10
Abstract: The method involves constructing an outer wall (4) of a building (1), on a foundation (3). A lowermost floor (2) extends at a secure height above the foundation. Between the floor and the earth (5), there is a space which normally has a height allowing a person to crawl within it. The space contains all service conduits. Damp can penetrate the space freely from the earth. With a high ground water level the damp in the space can be very high and can spread upwards into the building, affecting the living climate. To counteract this situation, a layer comprising a quantity (11) of lime granules (12) and shells (10) with a thickness of 20 to 25 cm is formed on the earth (5).
Patent NL-1006851-C2 (NL)
Title: Carpentry tool for marking timber before processing
Inventor: AVORT HENRICUS JOHANNES VAN DE
IPC: G01B3/02
Filed: 1997-08-27
Granted: 1999-03-11
Abstract: Consists of metal rule with pointed protrusions which make series of regularly spaced marks on timber surface. Can be used by hand pressure, hammer or spring operated mechanism, depending on construction
Patent NL-1013395-C2 (NL)
Title: Washer/dryer with dryer modified mainly by addition of motor-driven compressor and expansion turbine in ventilation channel
Inventor: DEKKER GERARD
IPC: D06F58/20
Filed: 1999-10-26
Granted: 2001-05-01
Abstract: The design of e.g. a domestic washer/dryer is modified by the addition of a turbo-compressor (F) and expansion turbine (G) in the dryer air outlet channel, followed by an extra heater element (C).  The turbo-compressor and expansion turbine are on a common shaft driven by an electronically regulated motor (M). The original condenser is replaced by a heat exchanger (B), whose cold side is in the inlet channel and warm side in the channel between the compressor and turbine. A condenser (H) is placed after the expander.
Patent NL-1013406-C2 (NL)
Title: Roof system for greenhouse or conservatory, uses extruded aluminum profiles to support glazed panels, incorporates an opening window, rainwater gutters and central supports secured by screws
Inventor: BOM PETRUS LEONARDUS JOSEF
IPC: A01G9/14
Filed: 1999-10-27
Granted: 2001-05-01
Abstract: The roof system (2) for a greenhouse (1) or conservatory, uses extruded aluminum profiles (2, 5, 6) to support glazed panels (7) It incorporates an opening window (9), rainwater gutters (4) and central supports (6). The triangular supports which link the rafters (5) to the ridge bar (3) are secured by self-tapping screws.
Patent NL-1022315-C2 (NL)
Inventor: BREULS ANTONIUS HENRICUS ELISA
IPC: C03B37/027
Filed: 2003-01-07
Granted: 2004-07-13
Abstract: An optical fibre for propagating a signal in different modes, including a longitudinal length "a" of a change in the tension buildup in the optical fibre and a longitudinal distance "L" between two such changes are in accordance with the equation, a<=0.5 L, for at least part of the optical fibre.
Patent NL-1023649-C2 (NL)
Title: Air jet device for ventilation unit, comprises smooth cone with ribs for generating high pressure rotating jet
Inventor: MEEFOUT JACOBUS
IPC: F24F13/26
Filed: 2003-06-12
Granted: 2004-12-14
Abstract: The device comprises a smooth inner cone with three ribs, which narrows the flow of air so that a given amount of static pressure is converted into dynamic pressure, resulting in a rotating jet of air with a high pressure. Grooves (3) on the outside of the cone are used to mount them inside a channel or plenum. The cone is made from black or white rubber.
Patent NL-2000012-C2 (NL)
Title: Prepaid unit carrier, e.g. prepaid card for mobile phone, has continuous surface layer forming boundary between removable layer and adjoining carrier surface
Inventor: TAKENS JAN WILLEM
IPC: G06K19/06
Filed: 2006-02-20
Granted: 2007-08-21
Abstract: The boundary between the removable layer (3) on the information region (2) of the carrier and at least part of the adjoining carrier surface outside the removable layer forms a continuous surface layer. The carrier includes at least one information region for displaying a visually readable code for prepaid credits, this region being covered by a removable opaque layer. The carrier is formed from a sheet of paper or synthetic film (1).