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Patent DE-102013206231-A1 (DE)
Title: Mittels Verdichter aufgeladene Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: SOMMERHOFF FRANZ ARND
IPC: F01D25/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit – mindestens einer zu einem Ansaugsystem (13) zugehörigen Ansaugleitung (13a) zur Versorgung der Brennkraftmaschine (1) mit Ladeluft, – mindestens einer zu einem Abgasabführsystem zugehörigen Abgasleitung zur Abführung der Abgase, – mindestens einem in der mindestens einen Ansaugleitung (13a) angeordneten Verdichter (11), der mindestens ein auf einer drehbaren Welle gelagertes Laufrad und ein Gehäuse (11a), in dem dieses mindestens eine Laufrad angeordnet ist, umfasst, wobei der Verdichter (11) mit einer Flüssigkeitskühlung ausgestattet ist, wozu das Gehäuse (11a) mindestens einen integrierten Kühlmittelkanal aufweist, und – einer Abgasrückführung, deren Rückführleitung aus dem Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des Verdichters (11) in das Ansaugsystem (13) mündet. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine (1). Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, mit der der Bildung von Kondensat im Verdichter (11) entgegengewirkt werden kann und mit der hohe Abgasrückführraten mittels Niederdruck-AGR realisiert werden können. Erreicht wird dies durch eine Brennkraftmaschine (1) der oben genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – zur Ausbildung der Flüssigkeitskühlung ein Kühlkreislauf (10) vorgesehen ist, der durch den mindestens einen im Gehäuse (11a) integrierten Kühlmittelkanal führt, wobei stromaufwärts des Gehäuses (11a) ein Wärmetauscher (14) im Kühlkreislauf (10) angeordnet ist, der der Erwärmung der Kühlflüssigkeit dient.
Patent DE-102013207478-A1 (DE)
Title: Kabelverbinder mit Dichtung und Zugentlastung
Inventor: EBERLE-GOUBET KLAUS
IPC: H02G15/013
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kabelverbinder mit Dichtung und Zugentlastungen mit einer elastischen Tülle (1), welche eine zentrische Ausnehmung (2) zur Durchführung eines Kabels (3) aufweist und mit einer äußeren Dichtfläche (4) zur Kontaktierung einer Wandung (5) eines Bauteils versehen ist, wobei die Tülle (1) eine im Wesentlichen ringförmige Nut (6) aufweist, welche zu einer Seite der Tülle (1) offen ist, wobei in der Nut (6) unter Aufbringung von radial, bezogen auf die Mittelachse (7) der zentrischen Ausnehmung (2), nach außen und nach innen wirkenden Kräften ein Spreizelement (8) eingesetzt ist.
Patent DE-102013209386-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des mittleren Ladezustandes einer Batterie
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des mittleren Ladezustandes (LZ) einer Batterie (20) und/oder von anderen, aus dem mittleren Ladezustand (LZ) der Batterie (20) ableitbaren Kenngrößen der Batterie (20), wobei die Batterie (20) mindestens einen Batteriestrang (22) mit mehreren zu dem Batteriestrang (22) jeweils zuschaltbaren und überbrückbaren Batteriezellen (21) umfasst. Ferner werden die Batteriezellen (21) mittels eines derartigen Steuersignal(S1, PWM1) angesteuert, dass die Batteriezellen (21) im Mittel so zu dem Batteriestrang (22) zugeschaltet werden, dass die Ausgangsspannung (UB) der Batterie (20) auf eine gewünschte Sollspannung (U1) eingestellt wird. Dabei wird zur Ermittlung des mittleren Ladezustandes (LZ) und/oder der anderen, aus dem mittleren Ladezustand (LZ) der Batterie (20) ableitbaren Kenngrößen das Steuersignal (S1, PWM1) unter der Berücksichtigung der eingestellten Sollspannung (U1) und der Batteriezellenanzahl (n) ausgewertet.
Patent DE-102013212174-A1 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut mit sukzessive ansteigender Querfördergeschwindigkeit
Inventor: SCHILD JAN-DIRK
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Maschine (20) zum Mähen von stängelartigem Erntegut ist mit mehreren seitlich nebeneinander angeordneten Mäh- und Einzugseinrichtungen (58a bis 58d) zum Abschneiden und Fördern des Ernteguts versehen, denen ein Förderkanal zugeordnet ist, im dem das abgeschnittene Erntegut durch die Mäh- und Einzugseinrichtungen (58a bis 58d) und/oder separate Förderer (64a, 64b, 68) mit einer Fördergeschwindigkeit in Querrichtung zur Mitte (66) der Maschine (20) und von dort zu einer rückwärtigen Abgabestelle (110) förderbar ist. Die Fördergeschwindigkeit im Förderkanal steigt über die Breite der Maschine (20) zur Mitte (66) hin sukzessive an.
Patent DE-102013214070-A1 (DE)
Title: Minibarwaage zum Wiegen einer Minibar
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Minibarwaage zum Wiegen einer Minibar, ein Verfahren zum Nachrüsten einer in einem Schrank befindlichen Minibar und ein Verfahren zum Befüllen einer Minibar. Zum Durchführen einer Wiegung wird die Minibarwaage in einer Wiegeposition positioniert, in der wenigstens ein Teil der Minibar und wenigstens ein Teil der Minibarwaage in einer gemeinsamen, horizontalen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102013218345-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer Abflussöffnung in einem metallurgischen Gefäß
Inventor: GERHARDT MARCO
IPC: B22D41/18
Filed: 2013-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer Abflussöffnung 210 in einem metallurgischen Gefäß 200 sowie das Gefäß 200 selber. Die Vorrichtung umfasst eine Hubstange 110, einen Ausleger 120, welcher an dem oberen Ende der Hubstange 110 angebracht ist, und eine Stopfenstange 130, welche mit ihrem oberen Ende an dem Ausleger 120 befestigt ist und an ihrem unteren Ende einen Stopfen 170 trägt. Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung einen Linearantrieb 140 zum linearen Verschieben der Hubstange 110 mit dem Ausleger 120 und der Stopfenstange 130 relativ zu dem metallurgischen Gefäß 200. Um die Vorrichtung insbesondere kompakter bauen zu können und ihre Regeldynamik zu verbessern, ist der Linearantrieb erfindungsgemäß in Form eines elektrischen Linearmotors mit einem Stator und mit der Hubstange 110 als Läufer ausgebildet.
Patent DE-102013220188-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenführungsvorrichtung
Inventor: GULDIMANN BENITO
IPC: B27B9/04
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenführungsvorrichtung mit zumindest einer Spielausgleichseinheit (12a; 12b) zu einem Ausgleich eines Bewegungsspiels zumindest entlang einer zumindest im Wesentlichen quer zu einer Führungsachse (14a) eines Führungselements (16a) einer Führungsschienenvorrichtung (18a) verlaufenden Richtung, wobei die Spielausgleichseinheit (12a; 12b) zumindest ein verschiebbar gelagertes Bedienelement (20a; 20b) und zumindest ein beweglich gelagertes Spielausgleichselement (24a; 24b) umfasst, das mittels des Bedienelements (20a; 20b) bewegbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement (20a; 20b) translatorisch beweglich gelagert ist.
Patent DE-102014002420-A1 (DE)
Title: Stromtreibersystem für eine Magnetspule technisches Gebiet
Inventor: SCHAEFER JUERGEN
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-02-20
Abstract: Es wird ein Stromtreibersystem für ein Magnetventil beschrieben. Bei einer Ausführungsform weist das Stromtreibersystem einen Vortreiber auf, um einen Steuereingang eines Transistors zu steuern, der mit einem elektrischen Eingang eines Magnetventils gekoppelt ist. Der Transistor speist elektrische Leistung in das Magnetventil ein, wenn der Transistor eingeschaltet ist. Das Stromtreibersystem weist ferner einen Signalgenerator auf, um ein Kleinsignal zu erzeugen und das Kleinsignal an den elektrischen Eingang des Magnetventils auszugeben. Die elektrische Leistung, die dem Magnetventil durch das Kleinsignal zugeführt wird, ist wesentlich kleiner als die elektrische Leistung, die durch den Transistor zugeführt wird, wenn der Transistor eingeschaltet ist. Das Stromtreibersystem weist ferner eine Messeinheit auf, um eine Antwort auf das Kleinsignal an dem elektrischen Eingang des Magnetventils zu messen.
Patent DE-102014003930-A1 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring
Inventor: ESSER JOHANNES
IPC: F16J9/20
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ölabstreifkolbenring beinhaltend einen mit einem Stoß versehenen Grundkörper, der einen Laufflächenbereich, eine innere Umfangsfläche sowie obere und untere Flanken beinhaltet und der Grundkörper eine vorgebbare Bauhöhe sowie eine vorgebbare radiale Wandstärke aufweist, wobei die innere Umfangsfläche zur Aufnahme eines als Schlauchfeder ausgebildeten Federelements mit einer umlaufenden Nut versehen ist, wobei die die radiale Wandstärke des Grundkörpers zur Führung des Federelements zumindest im Bereich seiner Stoßenden größer als im verbleibenden Umfangsbereich ausgebildet ist.
Patent DE-102014007103-A1 (DE)
Title: Reibschlüssige Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: ARZ UWE
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum reibschlüssigen Befestigen eines ersten Bauteils (10) an einem zweiten Bauteil (20), wobei ein vorgefertigter Träger (2) auf einer ersten Fläche (11) des ersten Bauteils (10) angeordnet; und anschließend die erste Fläche (11) des ersten Bauteils (10) und eine zweite Fläche (21) des zweiten Bauteils (20) gegeneinander verspannt (9) werden, während der vorgefertigte Träger (2'') zwischen der ersten und zweiten Fläche (11, 21) angeordnet ist, wobei an dem vorgefertigten Träger (2) Partikel (4) angeordnet sind, um einen Reibbeiwert zwischen dem ersten und zweiten Bauteil (10, 20) zu erhöhen.
Patent DE-102014009649-A1 (DE)
Title: Fahrradmontageständer
Inventor: WINHOFFER RUDI
IPC: B25H1/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: Fahrradmontageständer aus einem Metallrahmen Fig. 1 einer Metallplatte Fig. 2, einer Distanzleiste Fig. 3 einer Halteschraube Fig. 4, eine Klemmvorrichtung Fig. 5 eine Abstellleiste Fig. 6 dadurch gekennzeichnet, daß Eine drehbare Metallplatte am Metallrahmen befestigt ist. Eine Halteschraube in verschiedenen Höhen in der Metallplatte steckbar ist. Eine Distanzleiste die auf eine Halteschraube gesteckt ist. Eine in alle Richtungen verstellbare Klemmvorrichtung das Fahrrad an die Metallplatte spannt. Eine Höhenverstellbare Fahrradabstellleiste am Metallrahmen befestigt ist.
Patent DE-102014012229-A1 (DE)
Title: Paketkasten
Inventor: SZÁREK MARCIN
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Paketkasten (10) für die Aufnahme von Zustellsendungen mit einem Kasten (12), welcher mit einer Öffnung (14) versehen ist, die über eine Tür (16) verschließbar ist, wobei zwischen der Tür (16) und dem Kasten (12) eine Verriegelungsvorrichtung (20) vorgesehen ist, mit welcher die Tür (16) in zwei verschiedenen Betriebszuständen verschließbar ist, und bei dem die Tür (16) eine Schließfalle (22) aufweist mit mindestens einem Langloch (32) oder einem Schlitz in einer Bewegungsrichtung der Schließfalle (22), wobei in dem Langloch (32) oder dem Schlitz ein quer hierzu verlaufender Steg (34) vorgesehen ist und der Steg (34) je nach Betriebszustand mit zugeordneten Haken (29, 30), die am Kasten (12) angeordnet sind, rastend zusammenwirkt, wobei ein erster Haken (29) eine durch Aufziehen der Tür (16) lösbare Schließeinrichtung und der zweite Haken (30) eine hiergegen gesicherte Sperreinrichtung bildet.
Patent DE-102014012480-A1 (DE)
Title: Beschaufelung einer Strömungsmaschine, Herstellverfahren und Laufrad einer Strömungsmaschine
Inventor: DONISI SVEN
IPC: B23P15/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Herstellverfahren für eine Beschaufelung einer Strömungsmaschine, die einen Schaufelträger (11) aufweist, mit dem zumindest eine Schaufel (12) verbunden ist. Das Herstellverfahren wird unter Verwendung einer generativen Fertigungsvorrichtung ausgeführt und umfasst die Schritte: a) Bereitstellen eines Schaufelträgers (11) und Einlegen in einen Fertigungsraum der generativen Fertigungsvorrichtung, b) in die generative Fertigungsvorrichtung Laden eines 3D-Volumen-Datensatzes, der die zumindest eine Schaufel (12) beschreibt, c) Bereitstellen eines Ausgangsmaterials für die Schaufel (12) und mit der generativen Fertigungsvorrichtung vom Schaufelträger (11) ausgehend schichtweise Herstellen eines Materialzusammenhalts des Ausgangsmaterials, dabei stoffschlüssig Verbinden einer ersten Schicht mit dem Schaufelträger (11), Herstellen der Schaufel (12) und Erhalten der Beschaufelung. Ferner werden die Beschaufelung selbst und ein Laufrad (1) mit Beschaufelung offenbart.
Patent DE-102014013240-A1 (DE)
Title: Plane für Reifenwagen A und B
IPC: B62B5/00
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Planen sind sowohl für einen Einzelwagen, einen Doppelwagen, als auch für einen Dreifachwagen erhältlich (Reifenovägen sind stapelbar auf bis zu 3 Etagen). Entsprechend der Kundenanforderungen kann ein Eingriff für den Transportgriff sowie eine Dokumententasche außen angebracht werden. Die Ausführung „A” ist offen und wird von der Seite angelegt (Wickelplane), die Ausführung „B” dagegen wird von oben aufgesetzt (Stülpplane). Die Planen sindwetterbeständig sowie schmutz- und wasserabweisend. Die Materialauswahl erfolgt je nach Kundenanforderungen bzgl. Festigkeit und Brandschutz individuell.
Patent DE-102014015115-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Brandpräventionsvorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: Schäfer Friedrich
IPC: A62C3/07
Filed: 2014-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Brandpräventionsvorrichtung (2), umfassend zumindest eine Verteilvorrichtung (2.1) zum Verteilen eines Brandpräventionsmittels in dem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß umfasst die Brandpräventionsvorrichtung (2) zumindest eine mit der Verteilvorrichtung (2.1) gekoppelte Vorratseinheit (2.2) zur Speicherung des Brandpräventionsmittels, wobei die Vorratseinheit (2.2) in einem Bereich einer tragenden Fahrzeugsäule (5) zwischen einem Fahrzeugchassis (6) und einem äußeren Verkleidungsteil (7) einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Fahrzeugs (1) mit einer Brandpräventionsvorrichtung (2), wobei bei jeder Kollision des Fahrzeugs (1) mindestens ein potenzieller Brandherd im Fahrzeug (1) mit dem Brandpräventionsmittel beaufschlagt wird.
Patent DE-102014016387-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Schiebetor
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2014-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Schiebetor, deren Gehäuse aus einem Unterteil mit einem Montageboden und einer parallel zu diesem ausgebildeten Trennfuge mit darauf aufgesetztem Oberteil besteht.
Patent DE-102014016447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer ein Abgasnachbehandlungssystem aufweisenden Brennkraftmaschine, deren Abgasnachbehandlungssystem einen Katalysator mit Kohlenwasserstoffoxidationsaktivität aufweist, zumindest die folgende Schritte umfassend: ein Sauerstoffgehalt und/oder ein Stickoxidgehalt im Abgas stromabwärts des Katalysators mit Kohlenwasserstoffoxidationsaktivität wird mit Hilfe mindestens eines Sensors messtechnisch bestimmt; ein Sauerstoffgehalt und/oder ein Stickoxidgehalt im Abgas stromaufwärts des Katalysators mit Kohlenwasserstoffoxidationsaktivität wird mit Hilfe mindestens eines Sensors messtechnisch oder alternativ rechnerisch bestimmt; eine Sauerstoffgehalt-Differenz zwischen dem Sauerstoffgehalt im Abgas stromaufwärts des Katalysators und dem Sauerstoffgehalt im Abgas stromabwärts des Katalysators und/oder eine Stickoxidgehalt-Differenz zwischen dem Stickoxidgehalt im Abgas stromaufwärts des Katalysators und dem Stickoxidgehalt im Abgas stromabwärts des Katalysators wird bestimmt; aus der Sauerstoffgehalt-Differenz und/oder aus der Stickoxidgehalt-Differenz wird mindestens eine Kenngröße bestimmt, in Abhängigkeit derer die Brennkraftmaschine derart betrieben wird, dass eine Beschädigung des Katalysators mit Kohlenwasserstoffoxidationsaktivität vermieden wird.
Patent DE-102014017634-A1 (DE)
Title: Kreislaufatmemgerät mit einer Messeinrichtung zur Bestimmung von Gasmengen in dem Kreislaufatemgerät
Inventor: UNGER JüRGEN
IPC: A62B7/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreislaufatemgerät (1) mit einem Kreislauf (15) für Atemgas mit einer Messeinrichtung (10) zur Bestimmung von Gasmengen in dem Kreislaufatemgerät (1). Die Messvorrichtung (10) weist mindestens ein Messelement (11) und eine Auswerteeinheit (12) auf, womit die Messvorrichtung (10) ausgestaltet und in der Lage ist, Bewegungen des Atembeutels (3) als Messgrößen (53) zu erfassen und auf Basis der Messgrößen (53) ein Atemzugvolumen (70) zu bestimmen und bereitzustellen.
Patent DE-102014017695-A1 (DE)
Title: Rauchsicherungsautomat/Rauchschutzschalter
Inventor: KRÄMER GERD
IPC: H02H5/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Sicherungsautomat, dadurch gekennzeichnet, daß er mit einem Rauchsensor verbunden ist, welcher über ein Steuersignal dessen Abschaltung verursacht.
Patent DE-102014100594-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion eines mit einer beschichteten Oberfläche versehenen Materials und entsprechendes Verfahren
Inventor: KUBIAK ROLF
IPC: G01N21/25
Filed: 2014-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Inspektion eines mit einer beschichteten Oberfläche versehenen Materials (2), vorzugsweise Glas, welche sich zur einfachen und kostengünstigen Farbinspektion eignet. Die Vorrichtung weist eine über der Oberfläche angeordneten Lichtquelle (18), welche Licht in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich in Richtung der Oberfläche abgibt, und mindestens eine erste Kamera (11, 11‘, 11'', 14') auf, wobei die erste Kamera (11, 11‘, 11'', 14‘) zur Ermittlung eines Farbwerts des erfassten Lichts eingerichtet ist, wobei die erste Kamera (11, 11‘, 11'', 14‘) oberhalb einer auf der Oberfläche liegenden Scanlinie schräg zur Lichtquelle angeordnet ist und einen ersten großen Öffnungswinkel (21) besitzt derart, dass von einem ersten Punkt der Scanlinie reflektiertes Licht der Lichtquelle (18) unter einem ersten Betrachtungswinkel und von einem zweiten Punkt der Scanlinie unter einem zweiten Betrachtungswinkel separat erfassbar ist, wobei die mindestens eine erste Kamera (11, 11‘, 11'', 14‘) einen ersten Farbwert des von dem ersten Punkt reflektierten Lichts und einen zweiten Farbwert des von dem zweiten Punkt reflektierten Lichts ermittelt. Weiter ist eine mit der ersten Kamera (11, 11‘, 11'', 14‘) verbundene Auswerteeinrichtung vorgesehen, welche den ersten Farbwert und den zweiten Farbwert oder deren Differenz jeweils mit einem bestimmten, vorgegebenen Farbsollwert oder mit einem bestimmten, vorgegebenen Farbsollwert-Bereich vergleicht. Es wird außerdem ein Verfahren zur Farbinspektion vorgeschlagen.
Patent DE-102014101321-A1 (DE)
Title: Testeinrichtung zum Test eines virtuellen Steuergeräts
Inventor: FRANZEN ORTWIN LUDGER
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-02-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist Testeinrichtung (1) zum Test zumindest eines Teils eines virtuellen Steuergeräts (2) mit einer Simulationsumgebung (3) in einem Simulator, aufweisend das virtuelle Steuergerät (2) und die Simulationsumgebung (3), wobei das virtuelle Steuergerät (2) wenigstens eine Software-Komponente (4, 5, 6) mit wenigstens einer äußeren Datenschnittstelle (7) umfasst, wobei die Simulationsumgebung (3) wenigstens eine Datenschnittstelle (8) zum zumindest mittelbaren Datenaustausch mit dem virtuellen Steuergerät (2) umfasst, Eine reduzierte Abhängigkeit zwischen dem virtuellen Steuergerät und der Simulationsumgebung mit dem Ergebnis, dass insbesondere auch eine elektrische Fehlersimulation mit virtuellen Steuergeräten auf einfacherem Wege möglich ist, wird dadurch erreicht, dass zwischen dem virtuellen Steuergerät (2) und der Simulationsumgebung (3) eine virtuelle Steuergeräte-Pin-Einheit (9) und eine virtuelle Beeinflussungs-Einheit (13) zusätzlich vorgesehen sind, beide Einheiten über einen virtuellen Steuergeräte-Pin (12) der virtuellen Steuergeräte-Pin-Einheit (9) wenigstens ein virtuelles physikalisches Steuergerätesignal übertragen, wobei die virtuelle Beeinflussungs-Einheit (13) ein beeinflusstes virtuelles physikalisches Steuergerätesignal ausgibt.
Patent DE-102014103276-A1 (DE)
Title: Architektur für magnetische Speicher mit magnetischen Tunnelkontakten, die auf Spin-Bahn-Wechselwirkung basierendes Schalten verwendet
Inventor: ONG ADRIAN E
IPC: G11C11/16
Filed: 2014-03-12
Abstract: Ein magnetischer Speicher (100, 200–200'''''', 300–300'''') weist Speicher-Array-Kacheln (MATs) (180, 180', 200, 200'–200'''''', 300–300'''''), Zwischenschaltkreise, globale Bitleitungen und globale Schaltkreise auf. Jede MAT (180, 180', 200, 200'–200'''''', 300–300''''') weist Bitleitungen (184, 230–230'''''', 330–330'''''), Wortleitungen (218–218'''''', 318–318''''') und magnetische Speicherzellen (102, 190, 210–210'''''', 310–310''''') auf, welche (einen) magnetische(n) Kontakt(e) (110, 192, 212–212'''''', 312–312'''''), (eine) Auswahlvorrichtung(en) (104, 194, 214–214'''''', 314–314''''') und wenigstens einen Teil einer aktiven Spin-Bahn-Wechselwirkungs(SO)-Schicht (122) benachbart zu dem (den) magnetischen Kontakt(en) haben. Die aktive SO-Schicht (122) übt ein SO-Drehmoment auf den (die) magnetischen Kontakt(e) (110, 192, 212–212'''''', 312–312''''') aufgrund eines Präkonditionierungsstroms, welcher durch die aktive SO-Schicht hindurchtritt, aus. Der (die) magnetische Kontakt(e) (110, 192, 212–212'''''', 312–312''''') ist (sind) programmierbar unter Verwendung von Schreibstrom (Schreibströmen), welche durch den (die) magnetischen Kontakt(e) (110, 192, 212–212'''''', 312–312''''') getrieben werden und den Präkonditionierungsstrom. Die Bit(184, 230–230'''''', 330–330''''')- und Wortleitungen (218–218'''''', 318–318''''') entsprechen den magnetischen Speicherzellen (102, 190, 210–210'''''', 310–310'''''). Die Zwischenschaltkreise steuern Lese- und Schreiboperationen innerhalb der MATs (180, 180', 200, 200'–200'''''', 300–300'''''). Jede globale Bitleitung (162, 164, 166, 168, 166', 168') entspricht einem Abschnitt der MATs (180, 180', 200, 200'–200'''''', 300–300'''''). Die globalen Schaltkreise wählen aus und treiben Abschnitte der globalen Bitleitungen (162, 164, 166, 168, 166', 168') für Leseoperationen und Schreiboperationen.
Patent DE-102014104050-A1 (DE)
Title: Homogenisiereinrichtung mit einer Hochdruck- und einer Niederdruckkammer
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: F04B53/08
Filed: 2014-03-24
Abstract: Eine Homogenisiereinrichtung für fluide Stoffe mit wenigstens einer Homogenisiereinheit (16) und einer der Homogenisiereinheit (16) zugeordneten Kolbenpumpenvorrichtung soll einen besonders zuverlässigen Betrieb der Einrichtung ermöglichen. Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Kolbenpumpenvorrichtung eine Hochdruckkammer (14) und eine Niederdruckkammer (12) aufweist, wobei die Hochdruckkammer (14) für einen Betriebsdruck von PH > 100 bar und die Niederdruckkammer (12) für einen Betriebsdruck von PN < PH vorgesehen ist und wobei die Niederdruckkammer (12) als Kühlvorrichtung dem Kolben (28) der Kolbenpumpenvorrichtung zugeordnet ist.