baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105744-U1 (DE)
Title: Archivlack, durchlichtmikroskopierbar;
IPC: C09D7/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Kennzeichen 1.1: Das Gebrauchsmuster Archivlack kann angewendet werden, um zu archivierende Güter (Objekte) wie z. B. Fossilien, entwässerte histologische Präparate oder entwässerte biologische Präparate zusammenzukleben oder aufzukleben zu können. Dabei können Terpene, Alkohle, Ester oder Aromaten oder deren Mischungen als Lösungsmittel eingesetzt werden. Kennzeichen 1.2: Des weiteren können die oben genannten Objekte mit dem Archivlack mittels Deckglas oder Folie versiegelt werden und einer späteren Lichtmikroskopie zugeführt werden. Dabei können Terpene, Alkohle, Ester oder Aromaten oder deren Mischungen als Lösungsmittel eingesetzt werden. Kennzeichen 1.3: Der Archivlack ist reversibel löslich in Lösungsmitteln wie Xylol und/oder Ketone und/oder Acetate und/oder Alkohole oder deren Mischungen. Somit kann die eingesiegelte Probe nach Ablösung des Lacks nahezu unverändert einer chemischen/physikalischen Untersuchung zugeführt werden. Durch Einsatz von Ultraschall, Schüttlern oder Wärme kann der Lösungsprozess beschleunigt werden. Der Lack ist nicht löslich in Wasser und nur schwerlöslich in Säuren und Laugen. Mischungen aus Laugen und/oder Alkoholen...
Patent DE-202011106536-U1 (DE)
Title: Rahmen- und trägerfreie Unterwasser-Fenster für Schwimmbecken und/oder andere Wasserbehälter
IPC: B29C65/48
Filed: 2011-10-08
Abstract: Rahmen- und trägerfreie Unterwasser-Fenster für Schwimmbecken und/oder andere Wasserbehälter dadurch gekennzeichnet, dass nur noch ein Bauteil in der Kombination PMMA (A, B – 2) mit PVC-P-Folie (A, B – 1) – mit oder ohne Gewebeverstärkung – zum Einsatz kommt;
Patent DE-202011108273-U1 (DE)
Title: Ultradünne, aktiv temperaturausgleichende Schuheinlage
IPC: A43B17/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Sohle (10), aufweisend wenigstens eine Schicht (12in Phasenwechselmaterial aufweist.
Patent DE-202011110363-U1 (DE)
Title: Kochvorrichtung
IPC: C03C10/12
Filed: 2011-06-29
Abstract: Kochvorrichtung, umfassend innenliegende Elemente, darunter wenigstens ein Heizmittel, Steuer- und/oder Kontrollmittel sowie wenigstens eine lichtemittierende Vorrichtung, wobei die innenliegenden Elemente durch wenigstens eine mit Hilfe von Vanadiumoxid eingefärbte Glas- oder Glaskeramikplatte abgedeckt sind, wobei wenigstens eine lichtemittierende Vorrichtung durch die Platte hindurch gesehen nicht rotfarben ist, wobei die Platte eigentlich eine Lichtdurchlässigkeit von 2,3% bis 40% und eine optische Transmission von wenigstens 0,6% bei wenigstens einer Wellenlänge im Bereich von 420 bis 480 nm aufweist, wobei die Kochvorrichtung derart ist, dass oberhalb, unterhalb oder innerhalb der Platte wenigstens ein Abdeckmittel angeordnet wird, das dazu bestimmt ist, wenigstens einen Teil der innenliegenden Elemente zu verdecken.
Patent DE-202012001348-U1 (DE)
Title: Zerlegbares chirurgisches Schiebeschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-02-13
Abstract: Zerlegbares chirurgisches Schiebeschaftinstrument umfassend einen Funktionsschaft (2, 3), der ein Führungselement (2) und ein Schieberelement (3), das an dem Führungselement (2) gleitend gelagert ist und ein Kopplungselement (17) aufweist, sowie eine entlang der Schieberichtung des Schieberelements (3) ausgerichtete hinterschnittene Schiene (22), die an ihrem proximalen Ende eine Montageöffnung (22') aufweist, und einen Profilsteg (23) mit einem zur Schiene (22) komplementären Profil umfasst, ein Griffteil (4, 5), das ein am Ende des Führungselements (2) gewinkelt angeordnetes hinteres Griffelement (4) sowie ein am Führungselement (2) schwenkbar gelagertes vorderes Griffelement (5) mit einem Mitnehmerelement (16), das zur Mitnahme des Kopplungselements (17) ausgeführt ist, aufweist, sowie einer am hinteren Griffelement (4) angeordneten Sicherungseinrichtung (15), die in einer Sicherungsposition mit einer Formschlusskomponente (14) in den proximalen Teil (8) der Führungsnut (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem distalen Teil (9) und dem proximalen Teil (8) ein zur Formschlusskomponente (14) komplementär ausgeführtes Übergangsstück (10) angeordnet...
Patent DE-202012002397-U1 (DE)
Title: Mitnehmvorrichtung  für Werkstücke, die mittels Schleifen in Schleifmaschinen bearbeitet werden.
IPC: B23B23/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Mitnehmvorrichtung für Werkstücke die mittels Schleifen in Schleifmaschinen bearbeitet werden bestehend aus einem mindestens zweigeteilten Grundkörper mit einem Haltekopf dadurch gekennzeichnet dass der geteilte Grundkörper mittels drei oder mehr Säulen und einer Federverbindung verbunden ist und der Abstand zwischen diesen 2 Grundkörpern variabel ist.
Patent DE-202012003184-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung zur Befestigung in einer Gebäudewand
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-03-29
Abstract: Leitungsdurchführung (1) zur dichtenden Befestigung in einer Durchlassöffnung einer Gebäudewand mit einer Durchführungshülse (2), die für ein Einsetzen in die Durchlassöffnung und zum Hindurchführen einer Leitung ausgelegt ist, einem außenseitig der Durchführungshülse (2) vorgesehenen Mantel (3), der dazu ausgelegt ist, ein zur Aufnahme einer fließfähigen Füllsubstanz vorgesehenes Füllvolumen (8) zu begrenzen, und einer in der Durchführungshülse (2) vorgesehenen Austrittsöffnung (7), über welche dem Füllvolumen (8) die fließfähige Füllsubstanz zuführbar Ist.
Patent DE-202012008095-U1 (DE)
Title: Kunstoff-Trägermedium mit Textil-Veredelung
IPC: B42D15/02
Filed: 2012-08-23
Abstract: Trägermedium für ISO-Karten, sowie jedwede Sonderformate aus PVC, PET, PETG, PETP, Polycarbonat und alle zu Trägerkarten verarbeitbaren Thermoplaste und Kunsstoffe, die durch Textilien veredelt werden und habtische Effekte erzeugen. Zukünftig gewinnen auch organische Stoffe mehr an Bedeutung und müssen diesbezüglich berücksichtigt werden (z. B. Holz u. v. m).
Patent DE-202012008543-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzugsschachtentrauchung
IPC: E04F17/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Aufzugsschacht-Entrauchung und Ableitung von auftretenden Brandgasen bzw. zur Lüftung über eine Öffnung im Schachtkopf eines Aufzugsschachtes zum freien Durchtritt in einen Außenbereich eines Gebäudes, wobei die Öffnung durch ein Verschlusselement in einer Normalposition abgedichtet und durch Antriebselemente in eine Öffnungsposition über zugeordnete Steuerelemente zur Entrauchung und/oder Entlüftung einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatzelement (1) in Form einer Verlängerung des Aufzugsschacht durch ein Rohrelement (2) auf dem Gebäudes angeordnet ist und das Rohrelement (2) ein einstellbares Verschlusselement (4) aufweist sowie im endseitigen Mantelbereich des Rohrelementes (2) des Aufsatzelementes (1) Austrittsöffnungen (6) durch Lochplattenelemente (5) gebildet sind, wobei das Rohrelement (2) im Bereich seiner oberen Öffnung (7) eine Abdeckhaube (8) aufweist, die mit ihrem Randbereich das Rohrelement (2) zur Bildung eines Austrittskanals (10) im Abstand umfasst und mindestens bis in den unteren Bereich der über die Lochplattenelemente (5) gebildeten Austrittsöffnungen (6) des Rohrelementes (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012010139-U1 (DE)
Title: Biertischgarderobe speziell: Seilgarderobe
IPC: A47B13/16
Filed: 2012-10-16
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie vorübergehend unter einem Biertisch oder einer Bierbank angebracht werden kann.
Patent DE-202012010915-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Holzstoßes
IPC: A01F25/13
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung eines quaderförmig gestapelten Holzstoßes, gekennzeichnet durch mindestens ein dünnes, plattenartiges, quer zum Holzstoß (1) gewölbtes Bauteil (3, 4), welches an seinen vor und hinter dem Holzstoß (1) verlaufenden Kanten jeweils einen annähern senkrecht verlaufenden Rand-Streifen (5, 6) besitzt und über bandartige Befestigungselemente (11) mit dem Holzstoß (1) verbindbar ist.
Patent DE-202012011261-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eineAnzeigevorrichtung
IPC: A47F5/16
Filed: 2012-11-23
Abstract: Tragvorrichtung (1) für eine Anzeigevorrichtung (2) eines Warenregals mit einem Tragstab (11) und mit einem Trägerelement (20), dadurch gekennzeichnet, – dass das Trägerelement (20) eine den Tragstab (11) zumindest bereichsweise umgreifende Trägerhülse (21) umfasst, – dass sie eine Anschlaghülse (60) aufweist, die die Trägerhülse (21) umgreift und die mit dieser in mindestens zwei Positionen verrastbar ist und – dass die Anschlaghülse (60) ein Anschlagstück (62) aufweist, das schwerkraftgesteuert zur Anlage an ein relativ zum Tragstab (11) ortsfestes Anschlagelement (13) bringbar ist.
Patent DE-202012101034-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D2/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Haarformgerät mit einer Einrichtung (3) zum Behandeln einer Haarsträhne und mit einem zum Konditionieren einer mit dem Haarformgerät (1) behandelten Haarsträhne dienenden Pflegestoffapplikator (11, 11.1), welcher Pflegestoffapplikator (11, 11.1) über ein Pflegestoffreservoir (15) sowie über eine in Bewegungsrichtung einer mit dem Haarformgerät (1) behandelten Haarsträhne drehbar gelagerte Applikationswalze (12) verfügt, wobei die Applikationswalze (12) mit ihrer Manteloberfläche (19) bereichsweise mit in dem Pflegestoffreservoir (15) befindlichem Pflegestoff und bei einer Benutzung des Haarformgerätes (1) mit daran vorbeigeführtem Haar in Kontakt steht.
Patent DE-202012102259-U1 (DE)
Title: Bezug für einen Hygiene- oder Pflegeartikel
IPC: A61F13/505
Filed: 2012-06-19
Abstract: Bezug für einen Hygiene- oder Pflegeartikel, aufweisend einen bahnenförmigen Abschnitt sowie eine Befestigungsabschnitt, mit dessen Hilfe der Bezug an dem Hygiene- oder Pflegeartikel befestigt werden kann.
Patent DE-202012102653-U1 (DE)
Title: Unterstand
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-07-17
Abstract: Unterstand mit einem Schutzraum (2) zum Schutz von Personen vor Niederschlägen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzraum (2) nach Art eines elektrisch leitfähigen Käfigs ausgebildet ist.
Patent DE-202012104572-U1 (DE)
Title: Innenlader
IPC: B60P3/022
Filed: 2012-02-08
Abstract: Innenlader (1), mit zwei parallel zueinander angeordneten Längsträgern (3), an denen Achshalteböcke (40) mit Einzelradschwingen (4) zur Aufnahme von Rädern (42) sowie Tragprofile (5) zur Aufnahme und Fixierung von Transportgut befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Längsträger (3, 3´) aus einem einstückig gezogenen Aluminiumprofil gebildet ist.
Patent DE-202013001032-U1 (DE)
Title: Büroordner mit reduziertem Regalplatzbedarf
IPC: B42F13/22
Filed: 2013-01-31
Abstract: Büroordner mit reduziertem Regalplatzbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenabmessungen des Büroordners es gestatten, den Büroordner stehend in einem standardmäßig montierten Billy-Regal des Ikea-Konzerns aufzubewahren (Stehhöhe max. ca. 300 mm, Stehtiefe max. ca. 262 mm), und die Außenabmessungen des Büroordners gewährleisten, dass abzuheftende Unterlagen nicht über die Außenkonturen des Büroordners hinausragen.
Patent DE-202013004614-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Dachglasflächen
IPC: A47L11/38
Filed: 2013-05-16
Abstract: Reinigungssystem für die Glasflächen z. B. eines Wintergartens, dadurch gekennzeichnet, dass an der Glasflächenkonstruktion eine Reinigungsvorrichtung vorgesehen ist, die selbsttätig die schräg nach unten verlaufende Dachglasfläche (2) säubert.
Patent DE-202013009689-U1 (DE)
Title: Fluidstrahlschneidvorrichtung mit Höhenabtaster
IPC: B26D7/26
Filed: 2013-11-04
Abstract: Fluidstrahlschneidvorrichtung (1) mit einem Schneidkopf (4), der eine in Nullstellung parallel zu oder deckungsgleich mit der z-Achse ausgerichtete Schneidspitze (2) mit Austrittsöffnung (3) für einen Fluidschneidstrahl aufweist, und einem Trägerteil (5), mit dem der Schneidkopf (4) über ein Schwenkgelenk (6), das eine in oder parallel zu der XY-Ebene angeordnete Schwenkachse (6a) aufweist, verbunden ist, gekennzeichnet durch ein relativ zu der Schneidspitze (2) und parallel zu einer die XY-Ebene orthogonal schneidenden Ebene beweglich mit dem Trägerteil (5) verbundenes Tastformteil (7), wobei die Position der Schneidspitze von der Nullstellung verschieden ist.
Patent DE-202013011187-U1 (DE)
Title: Möbel-Systemelement mit justierbarer Seitenkorpus-Abdeckplatte
IPC: A47B47/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Möbel-Systemelement mit justierbarer Seitenkorpus-Abdeckplatte, welches aufweist: – einen Seitenkorpus, der im oberen Bereich der Außenseite mindestens eines seiner Seitenteile mindestens eine Aussparung mit einem sich vom Boden der Aussparung durch das Seitenteil hindurch erstreckenden Durchbruch aufweist, wobei in der Aussparung ein elastisches Element mit einem sich durch das elastische Element hindurch erstreckenden Durchbruch angeordnet ist und das elastische Element teilweise aus der Aussparung herausragt, – eine Abdeckplatte, die auf der dem Seitenteil des Seitenkorpus zugewandten Seite mindestens eine komplementär angeordnete Ausparung aufweist, in der eine Rändelscheibe mit Innengewinde angeordnet ist, wobei – zur Verbindung des Seitenteils des Seitenkorpus mit der Abdeckplatte mindestens ein Verbindungselement mit einem zum Innengewinde mindestens einer Rändelscheibe komplementären Außengewinde durch mindestens einen Durchbruch in dem Seitenteil und durch den Durchbruch in dem elastischen Element in der dazugehörigen Aussparung des Seitenteils hindurch formschlüssig mit der Rändelscheibe in der komplemetären Aussparung der Abdeckplatte in Eingriff gebracht ist, und wobei durch Drehen des Verbindungselements in die eine oder andere Richtung das elastische Element mehr oder weniger stark zusammengedrückt wird, wodurch der Abstand zwischen dem Seitenteil und der Abdeckplatte justiert und in jeder eingestellten Position gehalten werden kann.
Patent DE-202013012075-U1 (DE)
Title: Förderbahn zum Fördern stückiger Bauteile
IPC: B65G17/20
Filed: 2013-08-22
Abstract: Förderbahn (1) zum Fördern stückiger Bauteile mittels einer an einer Führungsschiene (2) angeordneter und an dieser geführt und aufstaubar transportierbarer Fördermittel (3), die durch eine motorisch angetriebene Kette (4) an der Führungsschiene (2) beweglich sind, wobei die Kette (4) mit ihren Kettengliedern senkrecht zum Aufstellboden oder orthogonal zur Führungsschiene (2) angeordnet ist, derart, dass die Kettenglieder orthogonal zur Senkrechten oder zu einer Orthogonalebene gelenkbeweglich, insbesondere in horizontaler Ebene gelenkbeweglich, angeordnet sind, wobei die Förderbahn (1) aus mehreren miteinander getrieblich verbundenen Förderbahnabschnitten besteht und jeder dieser Abschnitte einen eigenen motorischen Antrieb für die Kette (4) aufweist, wobei mehrere Förderbahnabschnitte mit jeweils ihrem eigenen motorischen Antrieb für diesen Förderbahnabschnitt in Förderrichtung hinter- und/oder parallel oder einem davon abweichenden Winkel zueinander angeordnet sind und der jeweilige motorische Antrieb ein regel- oder steuerbarer Elektromotor ist, der die Kette (4) kontinuierlich in einer Förderrichtung (X) antreibt und wobei die Kette (4) als Rollkette, zum Beispiel als Gelenkkette, mit flachen Gelenklaschen ausgebildet ist, die durch Bolzen (8) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, oder die Kette (4) als Einfachrollenkette, Zweifachrollenkette, Dreifachrollenkette oder Mehrfachrollenkette oder als Gallkette, ausgebildet ist, wobei die einzelnen Fördermittel durch Räder oder Rollen (21, 22, 23, 24, 25) an der als Profilschiene ausgebildeten Führungsschiene (2) längsgeführt sind und dass die Rollen oder Räder die Fördermittel (3) auf der Oberseite der Führungsschiene (2) – ggf. mittelbar –, und an der Unterseite der Führungsschiene (2) sowie an übereinander liegenden Ebenen auf jeweils gegenüberliegenden Seiten der Führungsschiene (2) angeordnet sind.
Patent DE-202013100633-U1 (DE)
Title: Kettenförderer
IPC: B65G17/42
Filed: 2013-02-13
Abstract: Kettenförderer mit wenigstens zwei parallelen Kettensträngen, an denen über Mitnehmer Förderelemente befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Mitnehmer (7) ein Mitnehmerunterteil (8) und ein Mitnehmeroberteil (9) aufweist, welche lösbar miteinander verbunden sind und gemeinsam zwei nebeneinander angeordnete Kettenglieder (2a, 3a) der beiden Kettenstränge (2, 3) umgreifen.
Patent DE-202014002522-U1 (DE)
Title: Backblechabdeckung und Insektenschutz für Backbleche und Fliegenschutz für Backbleche
IPC: A47J37/01
Filed: 2014-03-21
Abstract: Eine „Backblechabdeckung” („Insektenschutz für Backbleche”, Fliegenschutz für Backbleche”) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen in zwei Ausführungen gestaltet werden kann: 1.1. Modell 1: Flacher Auflage-Rahmen zum Auflegen auf die oberen Backblechkanten (Einschubkanten). 1.2. Modell 2: Erhöhter 4-seitiger Sockel-Rahmen zum Überstülpen von Außen über ein Backblech.
Patent DE-202014005321-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit Befestigung der Lichtquelle durch Einrasten im Reflektor und integrieter Stromversorgung
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-06-26
Abstract: In einem Leuchtmittel mit einem Reflektor sind ein oder mehrere Reflektorsegmente (8) mit einer oder mehreren Lichtquellen integriert. Der Reflektor besteht aus einem Grundkörper mit einer Licht reflektierenden Schicht der gleichzeitig einen oder mehrere Reflektorsegmente (8) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle in einem Freiraum des Reflektorsegmentes (8) axial befestigt wird.
Patent DE-202014010859-U1 (DE)
Title: Display für Auswahl und Kennzeichnung
IPC: G01N21/90
Filed: 2014-05-07
Abstract: Inspektionsvorrichtung zur visuellen Erkennung von Fehlern in Produkten mit einer Produkttransportstrecke zum Transport der Produkte vom Produkteinlauf bis zur Produktausschleusung, wobei ein Ausschleus-System zum Ausschleusen von fehlerhaften Produkten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Produkttransportstrecke ein Display angeordnet ist, das eine einem ausgewählten Produkt zugeordnete Markierung mit dem ausgewählten Produkt mitlaufen lässt.
Patent DE-202014105919-U1 (DE)
Title: Tragbare Schneidmaschine
IPC: B28D1/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Tragbare Schneidmaschine, folgendes aufweisend: ein Trageelement, das ein Drehwerkzeug trägt, das durch die Antriebskraft einer Antriebsquelle gedreht wird, ein Schutzelement, das einen Teil des Drehwerkzeugs in dessen Umfangsrichtung abdeckt und das in Umfangsrichtung des Drehwerkzeugs verlagerbar am Trageelement angebracht ist, einen Anschlagmechanismus, der, wenn sich das Schutzelement in Bezug auf das Trageelement in Umfangsrichtung des Drehwerkzeugs bewegt, das Schutzelement in Bezug auf das Trageelement in einer vorgegebenen Position sichert, und einen Verformungsunterdrückungsmechanismus, der eine Verformung des Anschlagmechanismus in einer Richtung, die die Richtung der Kraft schneidet, unterdrückt, wenn dieser das Schutzelement anhält.
Patent DE-202015001740-U1 (DE)
Title: Statiklehrgerät
IPC: G01B3/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Statiklehrgerät zur experimentellen Erarbeitung der Statikgrundlagen, dadurch gekennzeichnet, dass – eine oktogonal geformte Grundplatte (1) mittig eine mit Hilfe einer Steckachse (3) in Steckachsenbuchsen (4; 5) leichtgängig gelagerte Drehscheibe (2) aufnimmt, – die Grundplatte (1) frei liegende Oktogonkanten (14) zur Aufnahme von Fixierklammern (6) für Federwaagen (7) haben, – die Außenkanten der Grundplatte (1) eingeprägte Zentimeterskalen (13) aufweisen und konzentrisch zur Steckachsenbuchse (4; 5) in Randnähe eine eingeprägte 360-Grad-Winkelskala (12) und – die Drehscheibe (2) mittig eine Steckachsenbuchse (5) aufnimmt, die einen nach oben vorstehenden verjüngten Ansatz (4b) zur Aufnahme von Federwaagen (7) hat.
Patent DE-202015005853-U1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus zur Befestigung von Kleidung an Schaufensterpuppen
IPC: A47F8/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Befestigungsmechanismus zur Befestigung von Bekleidung an Schaufensterpuppen (Vollfiguren oder Torsos), der dadurchn gekennzeichnet ist, das ein Gummiadapter mit Sternöffnung passgenau in die vorhandene Dekorationsöffnug einer Schaufensterpuppe (Loch an der Rückseite) eingefügt werden kann.
Patent DE-202015009558-U1 (DE)
Title: Verbesserter Signallaufzeit-Durchflussmesser
IPC: G01P5/24
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen einer Strömungsgeschwindigkeit in einem Laufzeit-Ultraschall-Durchflussmesser, aufweisend- einen ersten Anschluss für ein erstes Ultraschallelement,- einen zweiten Anschluss für ein zweites Ultraschallelement,- eine Sendeeinheit zum Senden eines Impulssignals an den ersten Anschluss,- eine Empfangseinheit zum Empfangen eines Antwortsignals auf das Impulssignal von dem zweiten Anschluss,- eine Invertierungseinheit zum Zeit-Invertieren des Antwortsignals, um ein invertiertes Signal zu erhalten,- eine Verarbeitungseinheit zum Ableiten eines Messsignals aus dem invertierten Signal und Speichern des Messsignals.
Patent DE-202015101643-U1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung für ein Aquarium
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Kontrollvorrichtung für ein Aquarium, bestehend im Wesentlichen aus Steuerelementen und Sensoren zur Durchführung und Überprüfung für den sachgerechten Betrieb eines Aquariums, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übertragungseinheit (10) zumindest zur Übermittlung der von den Sensoren (2–5) übermittelten Daten an eine Darstellungseinheit (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202015102026-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einer Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms
IPC: F24F13/14
Filed: 2015-04-23
Abstract: Luftausströmer mit einer Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms, aufweisend einen rückseitigen Lufteintrittsabschnitt (12), einen vorderseitigen Luftaustrittsabschnitt (14) und einen dazwischen liegenden Mittelabschnitt (16), wobei der Lufteintrittsabschnitt (12) und der Luftaustrittsabschnitt (14) gegenüberliegend angeordnet sind und der Mittelabschnitt (16) zwei sich gegenüberliegende bogenförmige Bereiche (18) aufweist, die sich ausgehend vom Lufteintrittsabschnitt (12) und ausgehend vom Luftaustrittsabschnitt (14) zum Mittelabschnitt (16) hin vergrößern, wobei im Bereich des Mittelabschnitts (16) eine erste Lamelle (20) angeordnet ist, die um eine mittig im Mittelabschnitt (16) verlaufende erste Drehachse (D1) über eine Steuereinrichtung (28; 32; 44; 48; 52) verschwenkbar ist, wobei die erste Lamelle (20) gegenläufig zu einer Verstellbewegung der Steuereinrichtung (28; 32; 44; 48; 52) zum Ablenken des Luftstroms über die Steuereinrichtung (28; 32; 44; 48; 52) verschwenkbar ist.
Patent DE-202015103574-U1 (DE)
Title: Expandierbare Dachblechumfangsverstärkung
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-07-07
Abstract: Fahrzeugdachrahmen umfassend:  eine erste und eine zweite haftende Struktur, die an ein erstes bzw. ein zweites Element einer Rahmenverbindungsstruktur geklebt sind, wobei die erste und die zweite haftende Struktur gezielt miteinander verbunden sind, um eine direkt eingegriffene Position zu definieren; und  eine zusätzliche Sicherung, die zwischen der ersten und der zweiten haftenden Struktur verläuft und eine entspannte Position definiert, wenn die erste und die zweite haftende Struktur sich in der direkt eingegriffenen Position befinden, wobei, wenn eine vorbestimmte Aufprallkraft auf die Rahmenverbindungsstruktur ausgeübt wird, die erste haftende Struktur und das erste Element sich zumindest teilweise von der zweiten haftenden Struktur und vom zweiten Element zur distal eingegriffenen Position hin trennen, wobei die zusätzliche Sicherung eine gespannte Position definiert, wenn die erste und die zweite haftende Struktur sich in der distal eingegriffenen Position befinden.
Patent DE-202015104064-U1 (DE)
Title: Federmechanik für Rückfallweichen
IPC: E01B7/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Federmechanik zur Erzeugung einer Zungenhaltekraft in einer Rückfallweiche, mit einer linear verformbaren und schwenkbar gelagerten Federeinheit (12), deren eines Ende auf einen Stellhebel (24) drückt, der über ein Antriebsgestänge (34, 36) mit Zungen der Weiche gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (24) zwei Widerlager aufweist, die so angeordnet sind, dass ein Kopf (18) der Federeinheit je nach Vorzugsstellung der Weiche entweder an dem einen oder dem anderen Widerlager anliegt, und dass ein Aushebemechanismus (40) dazu vorgesehen ist, den Kopf (18) von dem einen Widerlager auf das andere umzustellen.