baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19640608-B4 (DE)
Title: Einwegkupplung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: IGA KAZUO
IPC: F16D41/066
Filed: 1996-10-01
Granted: 2008-06-12
Abstract: Einwegkupplung
mit einem ringförmigen,
geteilten Käfig
(5), der Klemmstück-Taschen
(92, 102) in auf dem Umfang verteilten Positionen, in denen sich Klemmstücke (6)
befinden, sowie Federglieder (71, 81) in Umfangsrichtung benachbart
zu den Klemmstücken
(6) aufweist, wobei die Klemmstück-Taschen
(92, 102) in einer Seitenfläche
des ringförmigen
Käfigs
(5) ausgebildet sind, und die Federglieder (71, 81) in Umfangsrichtung
angrenzend an die Klemmstück-Taschen
(92, 102) in Federmontagebereichen (94, 104) angeordnet sind und
die Klemmstücke
(6) in vorgegebenen Positionen halten, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangslänge (L1)
der Federmontagebereiche (94, 104) des Käfigs (5) für die Aufnahme der Federglieder
(71, 72) größer ist
als die Umfangslänge
(L2) der Federglieder.
Patent DE-19647027-B4 (DE)
Title: Heizkörperventil
Inventor: BJERGGAARD NIELS
IPC: F24D19/10
Filed: 1996-11-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Heizkörperventil
mit einem Gehäuse (2,
3), einem Ventilsitz (8) und einem durch ein Betätigungselement einstellbaren
Schließelement
(6), das auf einem Führungsstift
(17) gegen die Kraft einer Feder (34) axial verschiebbar gelagert
ist, der innerhalb des Ventilsitzes (8) an einem in das Gehäuse (2,
3) eingesetzten Einsatzteil (9) angeordnet ist, das mit dem Führungsstift
(17) einstückig
ausgebildet ist und mindestens eine ausreichend große Durchtrittsöffnung aufweist,
wobei an dem Einsatzteil (9) auch der Ventilsitz (8) angeordnet
ist.
Patent DE-19650861-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung gegen Überschwemmung für Haushaltsgeräte
Inventor: SASSONE LUIGI
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-12-07
Granted: 2014-04-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1A, 1B, 1C) gegen Überschwemmung, bestehend aus: einem Ventilgehäuse (2A, 2B, 2C), mit – einem Eingang für den Anschluss an eine Flüssigkeitsversorgung, – einem Ausgang für den Anschluss an einen Schlauch (18A, 18B, 18C), um die Flüssigkeit einem Elektro-Haushaltsgerät zuzuführen, – einem Hauptraum, welcher eine Durchlassleitung (3A, 3B, 3C) zur Verbindung des Eingangs mit dem Ausgang bildet, und – einem Aufnahmeort für mindestens eine elektrisch gesteuerte Verschlussvorrichtung (4A, 5A, 4B, 5B, 4C, 5C) für die Durchlassleitung (3A, 3B, 3C), wobei die Verschlussvorrichtung (4A, 5A, 4B, 5B, 4C, 5C) mindestens einen Elektromagneten (6A–8A, 6B–6B, 6C–6C) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Hauptraum des Ventilgehäuses (2A, 2B, 2C) sowie der mindestens eine Elektromagnet (6A–8A, 6B–6B, 6C–6C) der Verschlussvorrichtung (4A, 5A, 4B, 5B, 4C, 5C) von einer Umhüllung (30, 30B, 30C) aus thermoplastischen Material umschlossen sind, die aus einem einzigen Stück gebildet und direkt auf das Ventilgehäuse (2A, 2B, 2C) und auf den mindestens einen Elektromagneten (6A–8A, 6B–6B, 6C–6C) aufgespritzt ist, wobei die aufgespritzte Umhüllung (30, 30B, 30C) aus aufgespritztem thermoplastischem Material die elektrische und hygroskopische Isolierung der in ihr befindlichen Komponenten und die mechanische Steifigkeit der Sicherheitsvorrichtung (1A; 1B; 1C) bestimmt.
Patent DE-19720745-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit Trockeneinrichtung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F23/04
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Druckmaschine
mit  – einem
Anlegerbogenstapel (11),  – Elementen
zur Förderung
des Bogens (10) vom Anlegerbogenstapel (11) zum Druckzylinder (6),
wobei der Druckzylinder (6) einen dreifachgroßen Durchmesser mit drei Druckflächen (4)
aufweist,  – mindestens
einer in Wirkverbindung mit dem Druckzylinder (6) stehenden, aus
einem doppeltgroßen
Offsetzylinder (9) und einem doppeltgroßen Druckformzylinder (2) oder aus
einem doppeltgroßen
Druckformzylinder (2) mit jeweils zwei Wirkflächen (4) bestehenden Zylindergruppe,  – einer
Einrichtung zum Beschreiben (1) einer auf dem Druckformzylinder
(2) angeordneten Druckform (3),  – wobei unmittelbar an den
Druckzylinder (6) anschließend und
aufeinander folgend eine erste und eine zweite Übergabetrommel (15, 16) und
ein Bogenausleger (25) angeordnet sind und  – der zweiten Übergabetrommel
(16) eine Trockeneinrichtung (24) zugeordnet ist.
Patent DE-19733702-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitergehäuses
Inventor: CHUN DONG-SEOK
IPC: H01L23/495
Filed: 1997-08-04
Granted: 2006-02-23
Abstract: Halbleitergehäuse, das
umfaßt:  einen
ersten Kühlkörper;  einen
zweiten Kühlkörper, der
mit dem ersten Kühlkörper verbunden
ist;  einen Halbleiterchip, der an einer Oberfläche des
ersten Kühlkörpers angebracht
ist;  eine Vielzahl von Zuleitungen, die an dem Halbleiterchip angebracht
sind;  leitende Drähte
oder eine Erhebung, die die Vielzahl von Zuleitungen mit dem Halbleiterchip
verbinden; und  einen Formabschnitt, der den Halbleiterchip,
die Vielzahl von Zuleitungen und die leitenden Drähte oder
Erhebung versiegelt, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kühlkörper zur
Ausbildung einer topfförmigen
Struktur vertikal an seitlichen Abschnitten des ersten Kühlkörpers angeordnet
ist und daß der
Halbleiterchip innerhalb der topfförmigen Struktur angeordnet
ist.
Patent DE-19824518-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Verbinden eines hydraulischen Druckschlauchs mit einem hydraulischen Rohr
Inventor: BUNTFUS HARALD
IPC: F16L33/22
Filed: 1998-06-02
Granted: 2007-06-06
Abstract: Befestigungsanordnung
zum Verbinden eines hydraulischen Druckschlauchs (2) mit einem hydraulischen
Rohr (3) mittels einem Gehäuse
(4), das einerseits eine in das Innere (5) des Schlauchs (2) eingreifende Tülle (6)
und eine zumindest den Schlauchumfang (7) im Bereich der Tülle (6)
umgreifende zylindrische Wandung (8) aufweist, welche mit Prägungen (9)
versehen ist, die radial zu der Schlauchachse (10) angeordnet sind
und zur Halterung des Schlauchs (2) an dem Gehäuse (4) dienen, und mit einer
gehäusefesten
Schulter (11) zur Anlage des Rohrendes (12) sowie einem das Rohrende
(12) umgreifenden zylindrischen Stutzen (13), dadurch gekennzeichnet,
daß der
Stutzen (13) mindestens zwei Prägungen
(17, 17', 19, 19', 22) aufweist, welche im axialen Abstand (a) zueinander
angeordnet sind und in radialer Richtung in die Rohraußenwandung
(18) eingreifen, wobei die radiale Eingriffstiefe der gehäusenahen
Prägung
(17, 17') größer ist als
die Eingriffstiefe der gehäusefernen
Prägung
(19, 19') und daß die
Rohraußenwandung
(18) zumindest im Bereich der...
Patent DE-19825920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer aufgeladenen Brennkraftmaschine
Inventor: FINGER HELMUT
IPC: F02B37/24
Filed: 1998-06-10
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, mit einem Abgasturbolader (2),
der eine vom Abgas angetriebene Turbine (3) in einem Abgasstrang
(6) sowie einen von der Turbine (3) angetriebenen Verdichter (4)
in einem Ansaugtrakt (7) umfasst, mit einer der Turbine (3) zugeordneten
Motorbremsvorrichtung (8) im Abgasstrang (6), die zwischen einer
den wirksamen Strömungsquerschnitt
reduzierenden Staustellung und einer den wirksamen Strömungsquerschnitt
freigebenden Öffnungsstellung
verstellt werden kann, und mit einer mit einem Leitungsabschnitt
(9) des Abgasstranges (6) stromauf der Turbine (3) kommunizierenden
Druckentlastungseinrichtung (10, 10'), die zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung
verstellt werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  – im befeuerten
Betrieb beim Hochlaufen des Motors zunächst in einer ersten Phase
die Motorbremsvorrichtung (8) in Staustellung und die Druckentlastungseinrichtung
(10, 10') in Schließstellung
steht,  – nach
dem Erreichen des maximalen Schluckvermögens der Turbine (3) in einer
zweiten Phase die Druckentlastungseinrichtung (10, 10') in  Öffnungsstellung
verstellt wird, wobei die Motorbremsvorrichtung...
Patent DE-19836140-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anordnen eines Handbrems-Hebels
Inventor: TOMURA HITOSHI
IPC: B60T11/04
Filed: 1998-08-10
Granted: 2013-06-06
Abstract: Struktur zum Anbringen eines Handbremshebels, mit einem Handbrems-Hebel (6, 8, 10), der wahlweise in einer ersten Position (7) auf einem Boden (2, 5) einer Kraftfahrzeugkarosserie oder in einer zweiten Position (9, 11) vor der ersten Position (7) an dem Boden (2, 5) montierbar ist, wenigstens einer hinter der ersten Position (7) in dem Boden (2, 5) geformten Paßöffnung (12), einem in die Paßöffnung (12) eingesetzten Rohrglied (13), das einen Öffnungsbereich (14) mit einer kelchförmigen Gestalt besitzt, die an dem vorderen Ende des Rohrgliedes (13) nach vorne ausgedehnt ist, wobei sich der Öffnungsbereich (14) nach oben über den Boden (2, 5) öffnet, und wenigstens einem mit dem Handbrems-Hebel (6, 8, 10) verbundenen Zugkabel (K1, K2), das sich vom Handbrems-Hebel (6, 8 10) nach hinten erstreckt und durch den Öffnungsbereich (14) hindurch in den Boden (2, 5) hineinverläuft, wobei das Rohrglied (13) einen Bügel (16) aufweist, der sich von einer äußeren peripheren Oberfläche des Rohrgliedes (13) wegerstreckt und an einer Peripherie der Paßöffnung (12) an der Rückseite des Bodens (2, 5) anbringbar ist, wobei sich der Bügel (16) ringförmig von der äußeren peripheren Oberfläche des Rohrgliedes (13) wegerstreckt, und wobei ein zwischen dem Bügel (16) und dem Boden (2, 5) angeordnetes Dichtglied (17) die Gestalt eines Ringes hat.
Patent DE-19844828-B4 (DE)
Title: Verkupplungssystem zwischen einer Welle und einem hohlen Blindorgan insbesondere für Planetengetriebe
Inventor: CASAROTTO GIORGIO
IPC: F16D1/08
Filed: 1998-09-30
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verkupplungssystem
zwischen einer Welle (10) und einem hohlen Organ (12a), mit einem
zu diesem koaxialen Sitz (12) zur Aufnahme eines Endbereichs der
Welle (10), mit Mitteln zum Verkuppeln in Drehrichtung und mit Mitteln
zum axialen Verkuppeln zwischen der Welle (10) und dem Organ (12a),
die ein auf der Welle (10) verschiebbar angeordnetes ringförmiges Element (20),
Mittel (24, 28, 32) zum Verbinden des ringförmigen Elementes (20) mit dem
hohlen Organ (12a) und einen ersten Schulterbereich (22) auf der
Welle (10), der mit dem ringförmigen
Element (20) in Folge der Verbindung des ringförmigen Elements (20) mit dem
Organ (12a) in Eingriff tritt, aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sitz (12) ein Blindsitz ist und die Verbindungsmittel (24,
28, 32) derart angeordnet sind, dass sie das ringförmige Element
(20) mit dem hohlen Organ (12a) auf der Öffnungsseite des Blindsitzes
(12) verbinden, derart, dass die axiale Bewegung der Welle (10)
relativ zu dem Organ...
Patent DE-19851307-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln mindestens einer physikalischen Größe
Inventor: FROEHLICH CHRISTOPH
IPC: G01S17/89
Filed: 1998-11-06
Granted: 2007-12-27
Abstract: System
zum Ermitteln eines Tiefen- und/oder Reflektivitätswerts aus einem Sendesignal
und einem Empfangssignal, mit:  einer Sendeeinrichtung, die
ein Sendesignal (TRM) einer ersten Frequenz (f1), ersten Phase und
einer ersten Amplitude erzeugt und aussendet,  einer Empfangseinheit,
die das über
einen Signalweg gelaufenen Sendesignal als Empfangssignal (REC)
aufnimmt, wobei das Empfangssignal (REC) eine zweite Phase und eine
zweite Amplitude aufweist,  einem Lokaloszillator (LO), der
ein Signal (LO) mit einer zweiten Frequenz (f2) erzeugt, wobei die
erste und zweite Frequenz einen Frequenzunterschied (f3) aufweisen,  einer
erste Mischeinrichtung (M1), die das Empfangssignal (REC) und das
Lokaloszillatorssignal (LO) mischt, so dass ein Zwischensignal (IF)
mit einer dem Frequenzunterschied entsprechenden dritten Frequenz
(f3) und der zweiten Phase und der zweiten Amplitude erzeugt wird,
und  einer Vergleichseinrichtung, mit der die Phasen und/oder Amplitudenänderungen
(φ*, B*)
von Sendesignal (TRM) zu Empfangssignal (REC) ermittelbar sind,
aus denen ein Tiefen- und/oder Reflektivitätswert (d, Q) bestimmbar...
Patent DE-19852774-B4 (DE)
Title: Telefonvermittlungssystem zur Eingliederung von Mobilnetzteilnehmern in eine CENTREX-Gruppe
Inventor: RAU HELMUT
IPC: H04M3/54
Filed: 1998-11-16
Granted: 2006-05-04
Abstract: Telefonvermittlungssystem,
wobei bestimmte mobile und verdrahtete Teilnehmer (1, 8) des Telefonvermittlungssystems
als CENTREX (CTX)-Teilnehmer definiert sind, welche zu wenigstens
einer CTX-Gruppe zusammengefasst sind, innerhalb der CTX-Verbindungen aufgebaut
werden können,
mit  – mindestens
einer Festnetzvermittlungsstelle (15), welcher verdrahtete CTX-Teilnehmer
(8) zugeordnet sind,  – mindestens
einer Mobilvermittlungsstelle (3), welcher mobile CTX-Teilnehmer
(1) zugeordnet sind, und  – Speichermitteln
(13, 14, 17, 18) zum Speichern von CTX-spezifischen Daten der CTX-Teilnehmer
(1, 8), wobei  – die
Festnetzvermittlungsstelle (15) Steuermittel (10) zum Steuern des
Aufbaus einer CTX-Verbindung über
die Festnetzvermittlungsstelle (15) zwischen einem verdrahteten CTX-Teilnehmer (8) und
einem anderen CTX-Teilnehmer auf Grundlage von in den Speichermitteln
(13, 14, 17, 18) gespeicherten CTX-spezifischen Daten umfasst,  – die Festnetzvermittlungsstelle
(15) und die Mobilvermittlungsstelle (3) jeweils eine Datenschnittstelle
zur Übertragung
von CTX-spezifischen Daten zwischen der Festnetzvermittlungsstelle
(15) und der Mobilvermittlungsstelle (3) aufweisen und  – die Mobilvermittlungsstelle
(3) Steuermittel (16) zum Steuern des Aufbaus...
Patent DE-19917917-B4 (DE)
Title: Behälter mit hydraulischem Sicherheitsverschlußsystem
Inventor: ITTER KLAUS
IPC: F15B11/16
Filed: 1999-04-20
Granted: 2008-10-02
Abstract: Behälter (1)
mit einem Deckel (2), aufweisend ein hydraulisches oder pneumatisches
Verschlusssystem zum Verspannen des Behälters mit dem Deckel (2), bei
dem mehrere Spannvorrichtungen (4), die Spannklammern (5) aufweisen
am äußeren Umfang
des Behälters
(1) angeordnet sind, die Spannvorrichtungen (4) derart ansteuerbar
und schwenkbar ausgeführt
sind, dass die Spannköpfe
(5) nach dem Lösen
der Verspannung vom Behälter
(1) automatisch wegbewegt werden können, so dass der Deckel (2)
wegschwenkbar ist und dass sich die Spannköpfe (5) außerhalb der Schwenkbahn des
Deckels (2) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtungen
(4) mit einem Steuersystem (6) verbunden sind, das so ausgelegt
oder programmiert ist, dass nach einem Startsignal eine erste Anzahl
von Spannköpfen
(5) gelöst und
weggeschwenkt werden kann, und dass nach dem Erreichen einer einstellbaren
Endposition der Spannköpfe
(5) der ersten Anzahl eine weitere Anzahl von Spannköpfen (5) gelöst und weggeschwenkt
werden kann.
Patent DE-19926697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Betriebssicherheit eines mit einer automatisierten Kupplung ausgestatteten Kraftfahrzeugs
Inventor: JOHN THOMAS DIPL ING
IPC: F16H59/72
Filed: 1999-06-11
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs, dessen den Motor (1) mit den Antriebsrädern verbindender Antriebsstrang eine den Antriebsstrang automatisiert trennende Reibungskupplung (3) enthält, wobei das Verfahren einerseits verhindert, dass das Kraftfahrzeug im nicht fahrbereiten Zustand durch Motorantrieb losfährt, wobei zur Feststellung des nicht fahrbereiten Zustands ein Sensor (45) vorgesehen ist, der auf die Betätigung eines Bremspedals anspricht, und wobei der nicht fahrbereite Zustand bei Nichtbetätigung des Bremspedals vorliegt, wobei, wenn bei stehendem Fahrzeug, auf Trennung geschalteter Reibungskupplung (3) und laufendem Motor (1) das Fahrzeug nicht fahrbereit ist, ein Antrieb des Fahrzeugs durch den Motor (1) verhindert wird, indem ein im Antriebsstrang enthaltenes Getriebe (5) in einen Neutralzustand geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren andererseits bei stehendem Fahrzeug, auf Trennung geschalteter Reibungskupplung (3) und laufendem Motor das Getriebe (5) in den Neutralzustand schaltet und die Kupplung (3) schließt, wenn seit dem Stillstand des Fahrzeugs über eine...
Patent DE-19929172-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C8/00
Filed: 1999-06-25
Granted: 2006-12-28
Abstract: Der integrierte Speicher weist einen ersten Adreßpfad auf, über den Adreßanschlüsse (ADR) mit ersten Auswahlleitungen (CSL) einer ersten Gruppe (G1) verbunden sind und der entsprechende erste Leitungen (L1) und eine erste Decoderschaltung (DEC1) aufweist. Außerdem weist er einen zweiten Adreßpfad auf, über den die Adreßanschlüsse (ADR) mit ersten Auswahlleitungen (CSL) einer zweiten Gruppe (G2) verbunden sind und der entsprechende zweite Leitungen (L2) und eine zweite Decoderschaltung (DEC2) aufweist. Die erste Decoderschaltung (DEC1) ist schneller als die zweite Decoderschaltung (DEC2). Die ersten Leitungen (L1) weisen eine größere Signallaufzeit auf als die zweiten Leitungen (L2).
Patent DE-19937974-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: WOLTER EBERHARD
IPC: F16K27/00
Filed: 1999-08-11
Granted: 2004-03-18
Abstract: Es wird eine Ventileinrichtung vorgeschlagen, die mindestens ein Ventil (2) enthält, das mehrere in einem Teilungsbereich (8) längsseits aneinandergesetzte Gehäusekörper (7) aufweist. In dem Teilungsbereich (8) sind durch sich ergänzende Vertiefungen der aneinander angesetzten Gehäusekörper gebildete Hohlräume (8) definiert, die teils Ventilkanäle (23) bilden und teils mit Funktionselementen (22) bestückt sind. Unter den Funktionselementen (22) befinden sich mindestens ein Ventilglied (25) und mindestens zwei zu dessen Betätigung dienende, elektrisch aktivierbare Ventilantriebe (37).
Patent DE-102004004335-B4 (DE)
Title: Fahrwerksanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MÜNSTER MARTIN DIPL -ING
IPC: B60G17/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fahrwerksanordnung für ein Fahrzeug, mit einer linken Stabilisatorhälfte (5) zur Anbindung an eine linke Radführung einer Achse, einer rechten Stabilisatorhälfte (9) zur Anbindung an eine rechte Radführung der Achse, und einem Aktuator (10) zum Schwenken der Stabilisatorhälften (5, 9), wobei der Aktuator (10) ein mit einem Fahrzeugaufbau (2) verbindbares oder verbundenes Gehäuse (11), eine linke Antriebseinheit (15) zum Schwenken der linken Stabilisatorhälfte (5) gegenüber dem Gehäuse (11), eine rechte Antriebseinheit (19) zum Schwenken der rechten Stabilisatorhälfte (9) gegenüber dem Gehäuse (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (10) eine Kupplungsanordnung zum Blockieren der Antriebseinheiten (15, 19) aufweist, wobei die Kupplungsanordnung eine Aktuatorkupplung (12) zur Trennung des Gehäuses (11) von dem Fahrzeugaufbau (2) oder zur drehfesten Kupplung des Gehäuses (11) mit dem Fahrzeugaufbau (2) aufweist.
Patent DE-102004007842-B4 (DE)
Title: Fördersystem der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: B65G69/22
Filed: 2004-02-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Fördersystem
der Tabak verarbeitenden Industrie umfassend wenigstens einen ersten
Förderwagen
(3), auf dem ein mit einem Material (2) der Tabak verarbeitenden
Industrie befüllbarer
Behälter
(1) aufbringbar ist, wobei Förderwagen
(3) und Behälter
(1) relativ zueinander in Förderrichtung
(5) verschiebbar sind, und umfassend eine Materialabgabestation
(4), auf die der Behälter
(1) in Förderrichtung
(5) förderbar
ist, wobei der Boden (6) des Förderwagens
(3) und der Boden (7) der Materialabgabestation (4) wenigstens in
einem Bereich, in der der Behälter
(1) von dem Förderwagen
(3) zu der Materialabgabestation (4) förderbar ist, im Wesentlichen
gleich hoch sind, wobei der Behälter
(1) in einem Entleerbereich (8) der Materialabgabestation (4) entleerbar
und das abgegebene Material (2) aus dem Entleerbereich (8) der Materialabgabestation
(4) wegförderbar
ist.
Patent DE-102004043176-B4 (DE)
Title: Infrarotscheinwerfer
Inventor: SCHMIDT HANS-JOACHIM DR
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-09-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Infrarotscheinwerfer mit einem in einem Reflektor (2) angeordneten Infrarotstrahler, der eine Strahlungsquelle (12) aufweist, die in einem Innenraum (10) eines Lampengefäßes (6) aufgenommen ist, und mit einem Filter, das für Strahlung im Infrarotbereich durchlässig ist und Strahlung mit anderer Wellenlänge reflektiert und das an einem das Lampengefäß (6) zumindest abschnittsweise umgreifenden Filterkörper (18) angeordnet ist, wobei der Filterkörper (18) einen mit einer Filterschicht (24) versehenen und einen nicht mit einer Filterschicht versehenen Teil (20, 22) hat, die derart ausgebildet sind, dass eine Gesamtstrahlung (G) durch den unbeschichteten Teil (22) des Filterkörpers (18) im Wesentlichen auf einen anderen Bereich (Zone I) des Reflektors (2) einfällt als die durch die Filterschicht (24) transmittierte Infrarotstrahlung (NIR-Strahlung), und wobei der Filterkörper (18) und der Infrarotstrahler (4) vom Reflektor (2) umgriffen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mit der Filterschicht (24) versehene Teil des Filterkörpers (18) als rotationssymmetrisches Vorderteil (20) etwa in Form eines Rotationsellipsoids ausgebildet ist, das das Lampengefäß (6) im Bereich der Strahlungsquelle (12) umgreift und an das sich ein zylindrisch ausgebildeter Schaft (22) anschließt, der im Abstand zu dem sich vom Innenraum des Lampengefäßes (6) hin zum Reflektor (2) erstreckenden Teil des Lampengefäßes (6) angeordnet ist, wobei der Infrarotscheinwerfer eine Fernlichtfunktion aufweist und der Reflektor (2) vollständig aus einem aselektiv reflektierenden Material besteht oder damit beschichtet ist, und wobei auf dem Schaft (22) ein Umschaltzylinder (26) verschiebbar geführt ist, dessen Mantel im Wesentlichen strahlungsundurchlässig ist und der in der Funktion als Infrarotscheinwerfer hin zum Vorderteil und in der Fernlichtfunktion hin zum Reflektor (2) verschiebbar oder verlängerbar ist.
Patent DE-102004046780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfer eines Füllstandssensors
Inventor: GRUNWALD OLIVER
IPC: G01F25/00
Filed: 2004-09-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Funktionsprüfung
eines den Füllstand
einer Flüssigkeit
in einem Tank messenden Füllstandssensors,
bei dem eine vom Füllstandssensor
gemessene Füllstandsänderung
mit einer berechneten Füllstandsänderung
verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die berechnete Füllstandsänderung
aus einer gemessenen Temperaturänderung
der Flüssigkeit
ermittelt wird.
Patent DE-102005005366-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport eines Wägegutes auf den Lastaufnehmer einer Waage
Inventor: HEYDENBLUTH DETLEF
IPC: G01G21/00
Filed: 2005-02-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zum Transport eines Wägegutes
auf den Lastaufnehmer (2) einer Waage mittels eines beweglich an
ortsfesten Fixpunkten gelagerten Wägegutträgers (4), dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Vorrichtung einen zweiten, feststehenden oder beweglich an ortsfesten
Fixpunkten gelagerten Wägegutträger (10,
10') mit einer Zentrierhilfe (11, 18) aufweist,  – dass die
Vorrichtung mindestens zwei Kraftmesszellen (12) oder Momentenaufnehmer
zur Bestimmung der Lage des Schwerpunktes des Wägegutes auf dem zweiten Wägegutträger (10,
10') aufweist  – und
dass die Vorrichtung Rechen- und Steuermittel aufweist, die aus
der Abweichung der Lage des Schwerpunktes des Wägegutes auf dem zweiten Wägegutträger (10, 10')
von seiner Solllage die Verfahrbewegung des ersten (4) und gegebenenfalls
auch des zweiten Wägegutträgers (10,
10') so errechnet und steuert, dass das Wägegut die exakte Solllage auf
dem Lastaufnehmer (2) erreicht.
Patent DE-102005018778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer ein- oder mehrdimensionalen aus Einheiten bestehenden Struktur sowie nach dem Verfahren erzeugte Struktur
Inventor: PEREA SAAVEDRA HECTOR
IPC: C12M3/04
Filed: 2005-04-22
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines aus Zellen bestehenden gezüchteten Gewebes,  dadurch gekennzeichnet dass,  – die Zellen mit Mitteln in Verbindung gebracht werden, deren Anordnung und/oder Bewegung durch ein Magnetfeld beeinflussbar ist,  – die mit den Zellen in Verbindung stehenden Mittel einem Magnetfeld ausgesetzt werden, so dass  – die mit den Mitteln in Verbindung stehenden Zellen auf die Innen- und/oder Außenseite einer röhrenförmigen Struktur aufgebracht werden.