baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005012888-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Verbindung zur Herstellung eines Stoffs zur Elimination von biomolekülbasierten Kleinstlebewesen
Inventor: HANSELMANN RAINER G
IPC: C07F1/10
Filed: 2005-03-17
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verwendung einer Verbindung der Formel  zur Herstellung eines Stoffs zur Elimination von biomolekülbasierten Kleinstlebewesen, wobei zur Bildung von Metallionen-Komplexen eingesetzte Metallionen komplexiert und reduziert werden und wobei das Komplexierungs- und das Reduktionsmittel identisch sind.
Patent DE-102005014060-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B41F31/00
Filed: 2005-03-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Inking system comprises a roller drive having a friction cylinder close to the printing cylinder (07) and a friction cylinder arranged away from the cylinder. The friction cylinder arranged close to the printing cylinder is driven in a rotary manner via friction with neighboring rollers. Preferred Features: The friction cylinder arranged away from the printing cylinder is additionally driven by a drive motor. The drive motor and an assigned drive control unit are structured so that the drive motor is driven in a controlled manner during the printing process.
Patent DE-102005024394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konzentrationsmessung von Gasen
Inventor: BAHS HANS-JÜRGEN DR
IPC: G01N27/16
Filed: 2005-05-27
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zur Messung einer Gaskonzentration mit einem als Pellistor ausgebildeten thermischen Messelement, welches gepulst betrieben wird, wobei zwischen den Pulsen Ruhephasen mit weniger als 10 mW Leistungsaufnahme eingehalten werden, die mindestens halb so lang sind wie die Messphasen und wobei die Messphasen zwischen 50 ms und 3500 ms betragen und aus der Auswertung der Antwort des Messelementes auf mindestens einen einzelnen Puls ein Messwert der Gaskonzentration in der Umgebung des Messelementes gewonnen wird, indem über zugängliche elektrische Messgrößen transiente Zustände des thermischen Messelementes während des eingeprägten Pulses bestimmt werden, aus denen sich der Messwert der Gaskonzentration in der Umgebung des Messelementes ableiten lässt, wobei der Pellistor aufgeheizt wird, bis ein vorgegebener Widerstand erreicht wird, der Pellistor anschließend mittels einer Konstantwiderstandsregelung bei diesem vorgegebenen Widerstand betrieben wird, die zum geregelten Betrieb des Pellistors erforderlichen Strom- und Spannungswerte erfasst werden und aus diesen erfassten Werten stationäre Endwerte ermittelt werden, denen die erfassten Strom- und Spannungswerte zustreben.
Patent DE-102005029407-B4 (DE)
Title: Integrated circuit and substrate connecting method for use in semiconductor processing industry, involves irradiating light with wavelength on top/bottom side of arrangement for curing adhesive, thus polymerizing adhesive
Inventor: AUGST UWE
IPC: C08J3/28
Filed: 2005-06-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: The method involves connecting an integrated circuit (1) with a substrate (2) using an adhesive (3) arranged between the circuit and the substrate and on edge side with respect to the circuit. A light with a wavelength of 280-900 nanometers is irradiated on top or bottom side of an arrangement consisting of the substrate and the circuit for curing the adhesive, thus polymerizing the adhesive. An independent claim is also included for a device for permanent connection of an integrated circuit with a substrate.
Patent DE-102005029687-B4 (DE)
Title: Spritzvorrichtung und Spritzkopf
IPC: B05B7/00
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Spritzkopf
(10) zum Wasserdampf unterstützten
Spritzen von Material, insbesondere von wasserlöslichem Material, der einen
Materialkanal (42) aufweist, der von mindestens einer Dampfdüse (20)
umgeben ist, die über
einen Dampfanschluss (30) an einen Dampferzeuger (3) angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzkopf (10) mindestens
einen ersten Dampfkanal (23) zur Abscheidung flüssiger Bestandteile des Wasserdampfes
und einen zweiten Dampfkanal (21) aufweist, wobei beide Dampfkanäle (21,
23) über
mindestens einen Verbindungskanal (22) miteinander verbunden sind, und
dass der erste Dampfkanal (23) mit dem Dampfanschluss (30) und der
zweite Dampfkanal (21) mit der Dampfdüse (20) verbunden ist.
Patent DE-102005039804-B4 (DE)
Title: Laterales Halbleiterbauelement mit Driftstrecke und Potentialverteilungsstruktur, Verwendung des Halbleiterbauelements sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L21/335
Filed: 2005-08-22
Granted: 2009-07-09
Abstract: Laterales Halbleiterbauelement mit Driftstrecke (5) und Potentialverteilungsstruktur (6), wobei sich die Driftstrecke (5) lateral in einem Halbleiterkörper (7) zwischen einer ersten und einer zweiten Elektrode (8, 9) erstreckt, ein Halbleitermaterial eines Leitungstyps (n) aufweist und auf einem isolierenden Substrat oder einem Halbleitersubstrat (10) mit komplementärem Leitungstyp (p) angeordnet ist, und wobei auf der Oberseite (11) der Driftstrecke (5) oberhalb des Halbleiterkörpers (7) die Potentialverteilungsstruktur (6) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (8, 9) angeordnet ist, wobei die Potentialverteilungsstruktur (6) das Potential zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (8, 9) in Stufen aufteilt und den Feldverlauf in der darunter angeordneten Driftstrecke (5) entsprechend abstuft, wobei die Potentialverteilungsstruktur (6) einen Diodenstapel (17) aufweist, der sich zwischen erster und zweiter Elektrode (8, 9) auf der Oberseite (11) der Driftstrecke (5) erstreckt.
Patent DE-102005047938-B4 (DE)
Title: Supraleitendes Magnetspulensystem mit Quenchschutz
Inventor: FRANTZ WOLFGANG DR
IPC: H01F6/02
Filed: 2005-10-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Supraleitendes Magnetspulensystem miteiner Hauptfeldspule (1), die aus radial ineinander verschachtelten, in Serie geschalteten Sektionen (3, 4) aufgebaut ist, die Leiter umfassen, wobei die Leiter der radial inneren Sektionen (3) ein erstes Supraleiter-Material enthalten und mit einer ersten elektrischen Spannungsisolation versehen sind, und die Leiter der radial äußeren Sektionen (4) ein zweites Supraleiter-Material enthalten und mit einer zweiten elektrischen Spannungsisolation versehen sind, wobei das erste Supraleiter-Material ein höheres kritisches Magnetfeld als das zweite Supraleiter-Material aufweist und die erste Spannungsisolation zumindest bereichsweise weniger durchschlagsfest als die zweite Spannungsisolation ist, sowie mit einer zur Hauptfeldspule (1) in Serie geschalteten Abschirmspule (2),welche die Hauptfeldspule (1) radial umgibt und Leiter umfasst, die das zweite Supraleiter-Material enthalten und mit der zweiten elektrischen Spannungsisolation umgeben sind,wobei die Hauptfeldspule (1) und die Abschirmspule (2) im Betrieb supraleitend kurzgeschlossen und durch mehrere ohmsche Widerstände (6, 7) und/oder Dioden für den Fall eines Zusammenbruchs der Supraleitung geschützt sind,wobei die radial inneren Sektionen (3) der Hauptfeldspule (1) durch mindestens einen zu diesen Sektionen (3) parallel geschalteten ohmschen Widerstand (6) und/oder eine Diode geschützt sind, undwobei die radial äußeren Sektionen (4) der Hauptfeldspule (1) gemeinsam mit der Abschirmspule (2) durch einen einzigen weiteren ohmschen Widerstand (7) und/oder eine einzige Diode geschützt sind.
Patent DE-102006002093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Konturabweichungen eines flexiblen Bauteils unter Berücksichtigung des Bauteileigengewichts sowie Verfahren
Inventor: SYASSEN FREERK
IPC: G01B5/207
Filed: 2006-01-17
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Abweichungen wischen einer Sollkontur und einer Istkontur eines großflächigen flexiblen Bauteils (12), unter Berücksichtigung des Bauteileigengewichts mit einer Vielzahl von auf einer Grundfläche (1) zur Bildung eines Stempelfeldes (6) angeordneten Stempeln (2–5) zur Aufnahme des großflächigen flexiblen Bauteils (12) in Auflagepunkten (8–11), wobei jeder Stempel (2–5) mindestens einen Kraftmesssensor (18–21) zur Messung einer im Auflagepunkt wirkenden Gewichtskraft F m  aufweist und mindestens einen Wegmesssensor (14–17) zur Messung eines vom Stempel (2–5) zurückgelegten Verfahrweges S m  aufweist, wobei mittels einer Rechnereinheit (13) für jeden Auflagepunkt (8–11) eine theoretische Gewichtskraft F g  und/oder ein theoretischer Verfahrweg S g  aus Bauteildaten (23) ermittelbar ist, wobei die Kraftmesssensoren (18–21) und die Wegmesssensoren (14–17) mit der Rechnereinheit (13) gekoppelt sind und die Stempel (2–5) von der Rechnereinheit (13) gesteuert jeweils unabhängig voneinander zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Grundfläche (1) verfahrbar ausgebildet sind und die Stempel (2–5) jeweils unabhängig voneinander in etwa parallel zu der...
Patent DE-102006007781-B4 (DE)
Inventor: KLISCHAT HANS-JUERGEN
IPC: C04B35/03
Filed: 2006-02-20
Granted: 2008-09-25
Abstract: Coarse ceramic refractory batch comprises a granular refractory mineral basic main component made from a refractory material based on magnesium oxide and/or calcium oxide and a granular refractory mineral elasticizing additive in the form of forsterite or blend forming forsterite formed as pellets with a grain size of 0.3-8 mm. Independent claims are also included for the following: (1) a refractory product in the form of a pressed large format molded body made from the above batch; and (2) an elasticizing additive used in the above batch.
Patent DE-102006018725-B4 (DE)
Title: Anlage zum Filtern von Kühl- oder Bearbeitungsmedien für Trenn-, Schleif- und Erodierprozesse
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: B23H1/10
Filed: 2006-04-20
Granted: 2010-04-01
Abstract: Anlage zum Filtern von Kühl- oder Bearbeitungsmedien für Trenn-, Schleif- und Erodierprozesse sowie für Öle und ölhaltige Flüssigkeiten, aber auch von Brauch- und Abwässern mit einer Einrichtung zum Rückspülen der verwendeten Filterelemente, dadurch gekennzeichnet, dass diese Anlage aus einer Kombination einer Einrichtung mit mindestens zwei Filterzellen (1) für das Filtern des zu reinigende Mediums und einer Einrichtung für das Filtern des beim Rückspülen der Filterzellen (1) verunreinigte Mediums gebildet wird, wobei die Filterzellen (1) über mindestens ein Mehrwegeventil (3) mit einem Behälter (8) für das zu reinigende Medium sowie mit einem Behälter (7) für das durch den Rückspülvorgang der Filterzellen (1) verunreinigte Medium und über die Verbindungsleitung (9) mit dem Behälter (6) für das gefilterte Medium verbunden sind, und die Einrichtung für das Filtern des beim Rückspülen verunreinigte Mediums als eine Trommelfiltereinheit (12/13) ausgebildet ist, welche im Zulauf mit dem Behälter (7) verbundenen ist und deren Ablauf über einen...
Patent DE-102006021674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Abgaskrümmern
Inventor: STEIGERT ANDREAS
IPC: F01N13/10
Filed: 2006-05-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Abgaskrümmern, die einen Flansch (1) zur Befestigung am Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors, Krümmerrohre (2) zur Ableitung der aus den Zylindern ausströmenden Abgase und eine Rohrzusammenführung (10, 20) aufweisen, wobei die Rohrzusammenführung (10, 20) mit einer verstärkten Öffnung (11) für die Krümmerrohre (2) ausgeführt ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Öffnung (11) jeweils ein Krümmerrohr (2) zugeordnet wird, wobei die Öffnungen (11) unrund sind, die Enden der Krümmerrohre (2) zunächst in die Öffnungen (11) der Rohrzusammenführung (10, 20) eingeführt und anschließend aufkalibriert und dabei plastisch verformt werden und dass die Krümmerrohre (2) gasdicht an die Rohrzusammenführung (10, 20) angeschlossen werden.
Patent DE-102006025485-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung sowie deren Verwendung
Inventor: FICKER JUERGEN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2006-05-30
Granted: 2008-03-20
Abstract: Antennenanordnung
(100, 100', 100''), welche mindestens ein elektrisch isolierendes
Trägersubstrat
(10, 10', 10'') und mindestens eine, auf mindestens einer Seite
des Trägersubstrats
(10, 10', 10'') aufgebrachte elektrisch leitende Schicht (20, 20',
20'') umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektrisch
leitende Schicht (20, 20', 20'') einen ersten Flächenbereich und einen zweiten
Flächenbereich
aufweist, wobei der erste Flächenbereich
der elektrisch leitenden Schicht die Form mindestens einer Antennenstruktur (3a,
3', 3'') aufweist,  dass die mindestens eine Antennenstruktur
(3a, 3', 3'') elektrisch isoliert von dem zweiten Flächenbereich
der elektrisch leitfähigen
Schicht vorliegt und dass der zweite Flächenbereich der elektrisch
leitenden Schicht (20, 20', 20'') zumindest in an die mindestens
eine Antennenstruktur (3a, 3', 3'') direkt angrenzenden Bereichen
in voneinander zumindest elektrisch isolierte Inselbereiche (2,
2', 2'') unterteilt ist.
Patent DE-102006050390-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren und Freigeben von Legitimationsausweisen
Inventor: KOCHER MARKUS
IPC: G06Q20/40
Filed: 2006-10-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, – bei dem ein Servicesystem (2) einem Legitimationsausweis (6), wie z. B. Zahlungsbeleg, Coupon, Gutschein und der gleichen, eine individuelle Ausweis-ID (7) zuordnet, – bei dem eine Nachricht, die den die Ausweis-ID (7) aufweisenden Legitimationsausweis (6) darstellt, an eine mobile Telekommunikationseinrichtung (3), z. B. Mobiltelefon, eines Kunden gesendet wird, – bei dem die Ausweis-ID (7) in eine Eingabeeinrichtung (4) einer den Legitimationsausweis (6) akzeptierenden Akzeptanzstelle (11) eingegeben wird, – bei dem eine die Ausweis-ID (7) umfassende Information an das Servicesystem (2) gesendet wird, – bei dem der Legitimationsausweis (6) durch das Servicesystem (2) anhand der Ausweis-ID (7) verifiziert wird, – bei dem eine eine Freigabe des Legitimationsausweises (6) repräsentierende Information an die Eingabeeinrichtung (4) gesendet wird, – bei dem der Legitimationsausweis (6) durch die Eingabeeinrichtung (4) freigegeben wird.
Patent DE-102006052610-B4 (DE)
Title: Mehrwellenextruder
Inventor: BLACH JOSEF
IPC: B29C48/43
Filed: 2006-11-08
Granted: 2013-04-18
Abstract: Mehrwellenextruder bestehend aus einem Antrieb (1) und einem damit verbundenen Verfahrensteil (5) mit wenigstens sechs in einem Kreis (7) zwischen einem Außengehäuse (9) und einem Innengehäuse (10) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (4), die mit ineinander greifenden Förderschnecken (11, 12, 13) und anderen Elementen drehfest verbunden sind, wobei das Außengehäuse (9) an der Innenseite und das Innengehäuse (10) mit achsparallelen, konkaven Kreissegmenten (15, 16) versehen sind, die die jeweilige Schneckenwelle (4) aufnehmen und mit wenigstens einer Materialzuführöffnung (20) an einem Ende des Außengehäuses (9) und wenigstens einer Materialaustrittsöffnung (18), wobei die Schneckenwellen (4) eine Förderlänge (L) von mindestens sechs Da und ein Da/Di-Verhältnis von 1,5 bis 1,93 aufweisen, wobei Da der Außendurchmesser und Di der Innendurchmesser der Förderschnecken (11, 12, 13) ist, und wobei der Antrieb (1) zwei in baugleiche Gruppen. geteilte, auf einem Kreis (7) angeordnete Ritzelwellen (2) aufweist, die radial von innen und von außen mit gleichen...
Patent DE-102006056315-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kurzfarbwerkes für Offset-Rotationsdruckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F33/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kurzfarbwerkes für Offset-Rotationsdruckmaschinen, wobei das Kurzfarbwerk- einen Druckformzylinder (3),- ein diesem zugeordnetes Feuchtwerk (4),- eine Druckfarbendosiereinrichtung (2) mit einer farbaufnehmenden Walze (21), die als Rasterwalze (21) ausgebildet ist,- mindestens eine Farbauftragwalze (1),- Mittel zum Erfassen der Temperatur und- Mittel zum Einstellen der Temperatur der Druckfarbendosiereinrichtung (2) und/oder der Farbauftragwalze (1) nach vorbestimmten Werten sowie- eine Blaseinrichtung (8, 9) zum Erzeugen eines auf die Druckfarbendosiereinrichtung (2) und/oder auf die Farbauftragwalze (1) gerichteten Blasluftstroms enthält,- wobei die Blaseinrichtung (8, 9) eine Temperiereinrichtung (62, 72) zum Temperieren des Blasluftstroms aufweist,- wobei der Temperiereinrichtung (62, 72) eine Steuerung (10) zugeordnet ist,- wobei die Steuerung (10) mit den Mitteln zum Erfassen der Temperatur der farbaufnehmenden Walze (21) und/oder der Farbauftragwalze (1) verbunden ist- wobei die Steuerung (10) so ausgebildet ist, dass Steuersignale für Temperaturführung der Temperiereinrichtung (62, 72) generierbar sind, derart, dass die Temperatur des Blasluftstroms der Temperatur der farbaufnehmenden Walze (21) und/oder der Farbauftragwalze (1) nachführbar ist,- wobei die Mittel zum Erfassen der Temperatur der Rasterwalze (21) als Sensor (101) zum Erfassen deren Oberflächtentemperatur ausgebildet ist,- wobei von dem Sensor (101) die aktuelle Temperatur der Oberfläche der Rasterwalze (21) erfasst und an die Steuerung (10) übermittelt wird,- wobei diese die aktuelle Temperatur der Oberfläche der Rasterwalze (21) mit der Temperatur der Blasluft, die der Rasterwalze (21) zugeführt wird vergleicht,- wobei der Temperiereinrichtung (72) oder der Blasluftzuleitung (91) ein Temperatursensor zugeordnet ist und- wobei die Signalleitung (103) die Temperiereinrichtung (72) veranlasst, die Leistung zu erhöhen oder zu verringern, bis die Differenz zwischen der Oberflächentemperatur der Rasterwalze (21) und der Temperatur der durch die Blaseinrichtung (9) auf die Rasterwalze (21) gerichteten Blasluft Null ist.
Patent DE-102007002353-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Vakuumverbrauchersystem eines Luftfahrzeugs
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64D11/02
Filed: 2007-01-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verschlussvorrichtung für einen Rohrstutzen (110) eines Vakuumverbrauchersystems, insbesondere eines Vakuumtoilettensystems (100) eines Luftfahrzeugs, wobei die Verschlussvorrichtung (1) aufweist  einen Deckel (10),  ein in den Rohrstutzen einführbares Verschlusselement (50), dass mit dem Deckel (10) über einen Abstandshalter (20) verbunden ist und derart ausgelegt ist, dass es einen Querschnitt des Rohrstutzens (110) abdeckt,  einen Dichtungsbalg (30), der sich zwischen dem Deckel (10) und dem Verschlusselement (50) befindet und den Abstandhalter (20) zumindest teilweise umschließt, wobei der Dichtungsbalg (30) eine Dichtfläche (31) aufweist, und  ein bezüglich des Deckels (10) bewegliches Element (40), dass von einer ersten Position in eine zweite Position bewegbar ist, wobei das bewegliche Element (40) derart an dem Dichtungsbalg (30) angreift, dass die Dichtungsfläche (31) des Dichtungsbalges in der zweiten Position eine größere Ausdehnung in einer Ebene quer zum Abstandshalter (20) aufweist, als in der ersten Position,  wobei das Verschlusselement (50) durch den Abstandshalter...
Patent DE-102007004430-B4 (DE)
Title: Vakuumschalter
Inventor: SCHUEMANN ULF
IPC: H01H33/662
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-02-05
Abstract: Vakuumschalter
(1) mit einem Festkontakt (2), einem Bewegkontakt (3), einem Schaltergehäuse (13)
und mindestens einem Dampfschirm (29) zum Schutz von Innenflächen des
Schaltergehäuses
vor Abscheidungen von bei Schaltvorgängen entstehendem Metalldampf,
bei dem  der aus elektrisch leitfähigem Material bestehende Dampfschirm
(29) so ausgestaltet ist, dass zwischen dem Dampfschirm (29) und
weiteren elektrisch leitfähigen
Teilen (27, 31) des Vakuumschalters auftretende elektrische Kapazitäten (CS1,
CS2) einen kapazitiven Spannungsteiler bilden, der das elektrische
Potential des Dampfschirms (29) so einstellt, dass dieses elektrische
Potential den Mittelwert zwischen dem elektrischen Potential des
Festkontakts (2) und dem elektrischen Potential des Bewegkontakts
(3) aufweist,  wobei die Größe der elektrischen
Kapazität
(CS1) zwischen dem Dampfschirm (29) und einem zweiten Dampfschirm
(27), der elektrisch mit dem Festkontakt (2) verbunden ist, und
die Größe der elektrischen
Kapazität
(CS2) zwischen dem Dampfschirm (29) und einem dritten Dampfschirm
(31), der elektrisch mit dem Bewegkontakt (3) verbunden ist, so
gewählt
sind, dass...
Patent DE-102007017318-B4 (DE)
Title: Verfahren zum hydrodynamischen Fokussieren eines Fluidstroms und Anordnung
Inventor: THEISEN JANKO DIPL ING
IPC: B81B1/00
Filed: 2007-04-11
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zum hydrodynamischen Fokussieren eines Fluidstroms in einer Fluidkanalstruktur, bei dem der Fluidstrom hydrodynamisch fokussiert wird, indem in einem Fokussierkanalabschnitt (1) der Fluidkanalstruktur der Fluidstrom in einem eine Drallbewegung ausführenden und den Fluidstrom hierdurch hydrodynamisch fokussierenden Fluidhüllstrom geführt wird, wobei der Fluidstrom zu einem bandförmigen Fluidstrom (30) fokussiert und in eine vorgebbare Winkelstellung gedreht wird.
Patent DE-102007020815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtauen einer Solarzellen aufweisenden Dachfläche eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REICHERT THOMAS
IPC: B60S1/00
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-03-12
Abstract: Vorrichtung
zum Abtauen einer Solarzellen (3) aufweisenden Dachfläche (2)
eines Kraftfahrzeugs (1), die eine Steuerungseinrichtung aufweist,
die anhand der Ausgangssignale eines Temperatursensors, eines Feuchtesensors
(5) und eines Zeitgebers einen Stromfluss aus einer Fahrzeugbatterie
durch mindestens ein Heizelement (4) in der Dachfläche auslöst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Einrichtung zur Ermittlung des Ladezustands
der Fahrzeugbatterie vorgesehen ist,  dass der Zeitgeber ein
der momentanen Uhrzeit entsprechendes Ausgangssignal ausgibt,  und
dass die Steuerungseinrichtung einen Stromfluss durch das Heizelement
(4) in Intervallen dann auslöst, wenn
ein Ausgangssignal des Temperatursensors und/oder des Feuchtesensors
(5) und/oder des Zeitgebers als Abtausignal vorliegt, wenn ein Istwert
des Ausgangsstroms aus den Solarzellen (3) kleiner als ein Schwellwert ist
und wenn der Istwert des Ladezustands der Fahrzeugbatterie größer als
ein Schwellwert ist.
Patent DE-102007039792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Elektromotors in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BRAEUER KARSTEN DIPL -ING (FH)
IPC: H02H7/093
Filed: 2007-08-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Elektromotors (14) in einem Kraftfahrzeug, bei welchem der Elektromotor (14) bei einer übermäßigen Erwärmung abgeschaltet wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Beginnen des Elektromotorbetriebs; – Prüfen eines Verhältnisses einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Elektromotors (14) unter Last zu einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Elektromotors (14) ohne Last; – Beenden des Elektromotorbetriebs nach Verstreichen einer ersten Wartezeit, falls das Verhältnis einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Elektromotors (14) unter Last zu einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Elektromotors (14) ohne Last kleiner als ein Schwellwert ist; – Fortsetzen des Elektromotorbetriebs, falls das Verhältnis einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Elektromotors (14) unter Last zu einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Elektromotors (14) ohne Last größer oder gleich der Schwellwert ist.
Patent DE-102007045253-B4 (DE)
Title: Wischerblatt mit einer gummielastischen Wischleiste für einen Scheibenwischer an einem Kraftfahrzeug
Inventor: FANGMEIER WILHELM
IPC: B60S1/38
Filed: 2007-09-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Wischerblatt mit einer gummielastischen Wischleiste für einen Scheibenwischer an einem Kraftfahrzeug, mit einer federelastischen Trägerschiene für die eine Wischlippe zur Anlage an einer Fahrzeugscheibe aufweisende Wischleiste und für ein Hohlprofil, wobei die Wischleiste und das Hohlprofil längserstreckte Trägerschienenaufnahmen aufweisen, und mit einer Anschlussvorrichtung zur Anordnung an einem Scheibenwischerarm, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischleiste (1) derart gestaltet ist, dass diese den zwischen der Trägerschiene (3) und der jeweiligen Trägerschienenaufnahme (8) am Hohlprofil (4) gegebenen Längsspalt (S) wischlippenseitig dichtend abdeckt und im Querschnittsprofil zwischen diesen Abdeckungen (11) und der Wischlippe (2) ununterbrochene Flanken (12) aufweist.