baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020104141-A1 (DE)
Title: Chip und verfahren zur herstellung eines chips
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2020-02-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Chip beschrieben, der eine dotierte Gebiete umfassende Halbleiterschicht; eine Metallisierungsschicht auf der Halbleiterschicht und mindestens eine Zellenreihe umfasst, die p-Kanal-Feldeffekttransistoren und n-Kanal-Feldeffekttransistoren, wobei die dotierten Gebiete Source-Gebiete und Drain-Gebiete der p-Kanal-Feldeffekttransistoren und der n-Kanal-Feldeffekttransistoren bilden; Kontakte, die sich von den Source-Gebieten, den Drain-Gebieten und den Gate-Gebieten der p-Kanal-Feldeffekttransistoren und der n-Kanal-Feldeffekttransistoren zu der Metallisierungsschicht erstrecken, umfasst, wobei die Metallisierungsschicht gemäß einem Metallisierungsgitter so strukturiert ist, dass die p-Kanal-Feldeffekttransistoren und die n-Kanal-Feldeffekttransistoren zur Bildung eines oder mehrerer Logikgatter verbunden sind; wobei die die Source-Gebiete und die Drain-Gebiete aller p-Kanal-Feldeffekttransistoren in der mindestens einen Zellenreihe mit der Metallisierungsschicht verbindenden Kontakte entlang einer ersten Linie des Metallisierungsgitters liegen, die die Source-Gebiete und die Drain-Gebiete aller n-Kanal-Feldeffekttransistoren in der mindestens einen Zellenreihe mit der Metallisierungsschicht verbindenden Kontakte entlang einer zweiten Linie des Metallisierungsgitters liegen und die die Gate-Gebiete aller p-Kanal-Feldeffekttransistoren und der mehreren n-Kanal-Feldeffekttransistoren in der mindestens einen Zellenreihe mit der Metallisierungsschicht verbindenden Kontakte entlang einer dritten Linie des Metallisierungsgitters liegen.
Patent DE-102020104515-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung, Presssystem und Verfahren zum Bereitstellen eines aus Pflanzengut gepressten Ballens
Inventor: DREHER INGO
IPC: A01F15/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pressvorrichtung für insbesondere langstängeliges Pflanzengut zum Bereitstellen eines Ballens aus dem Pflanzengut, umfassend eine Presskammer mit einem Pressraum, dem mittels einer Zuführeinrichtung über eine Zuführöffnung Pflanzengut zuführbar ist, ein von einer Anfangsstellung in eine Endstellung bewegliches Pressorgan mit einer Antriebseinrichtung zum Komprimieren des Pflanzengutes, und eine Bindeeinrichtung, wobei der Pressraum seitlich durch eine Wandung zur Ausbildung eines Presskastens begrenzt ist und ein Widerlager den Pressraum begrenzt, gegen das das Pflanzengut bei der Bewegung des Pressorgans zu einem ersten Teilballen komprimierbar ist, wobei ein so bereitgestellter erster Teilballen durch eine Transportöffnung des Pressraumes in einen Folgeraum transportierbar ist, wobei mittels des Pressorgans mindestens ein weiterer Teilballen durch Komprimieren von weiterem in den Pressraum eingebrachten Pflanzengut gegen mindestens ein an der Presskammer angeordnetes Widerlager bereitstellbar ist, wobei die Teilballen über eine Ausgabeöffnung der Presskammer ausgebbar sind, und wobei die zwei oder mehr Teilballen mittels der Bindeeinrichtung zu einem Endballen verbindbar sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Presssystem und ein Verfahren zum Bereitstellen eines Endballens mit einer Pressvorrichtu ng.
Patent DE-102020108887-A1 (DE)
Title: Längeneinstellbare Gehörknöchelchenprothese
Inventor: STEINHARDT UWE
IPC: A61F2/18
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine längeneinstellbare Gehörknöchelchenprothese (1) mit einem Zylinderstift als Verbindungselement (4), das ein Fußelement (3) mit einem Kopfelement (2) verbindet. Das Kopfelement (2) ist zu einer Anordnung an einer Innenseite eines Trommelfells und das Fußelement (3) zu einer Anbringung an einem Amboss in einem menschlichen Ohr vorgesehen. Erfindungsgemäß ist das Kopfelement (2) als elliptischer Ring (5) mit einer Öffnung (7) ausgeführt, der durch Schließen einer einen Haken (10) aufweisenden Verriegelung (12) schließbar ist. Von dem Ring (5) stehen zwei Führungs- und Klemmelemente (8) nach innen, zwischen denen in einer offenen Stellung das Verbindungselement (4) verschiebbar geführt ist und die das Kopfelement (2) verschiebefest und drehfest auf dem Verbindungselement (4) festlegen, wenn der Ring (5) geschlossen und dadurch die Führungs- und Klemmelemente (8) gegen das Verbindungselement (4) gespannt sind.
Patent DE-102020110525-A1 (DE)
Title: Vertikale Speichervorrichtungen
Inventor: KANAMORI KOHJI
IPC: H01L27/11578
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine vertikale Speichervorrichtung umfassend Gate-Elektroden auf einem Substrat, wobei die Gate-Elektroden in einer ersten Richtung voneinander beabstandet und in einer Treppenanordnung gestapelt sind; einen Kanal, der sich durch die Gate-Elektroden in der ersten Richtung erstreckt; einen ersten Kontaktstopfen, der sich durch ein Pad einer ersten Gate-Elektrode erstreckt, um eine obere Fläche der ersten Gate-Elektrode zu berühren, wobei sich der erste Kontaktstopfen durch einen Abschnitt einer zweiten Gate-Elektrode erstreckt, und die zweite Gate-Elektrode zu der ersten Gate-Elektrode benachbart ist, einen ersten Abstandshalter zwischen dem ersten Kontaktstopfen und Seitenwänden der ersten Gate-Elektrode und der zweiten Gate-Elektrode, die dem ersten Kontaktstopfen zugewandt sind, wobei der erste Abstandhalter den ersten Kontaktstopfen von der zweiten Gate-Elektrode elektrisch isoliert; und ein erstes Vergrabungsmuster, das die unteren Flächen des ersten Kontaktstopfens und des ersten Abstandhalters berührt, wobei das erste Vergrabungsmuster ein Isoliermaterial umfasst.
Patent DE-102020112471-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion von Schwingungsanregungen eines Motorgetriebeverbundes in einem Hybridfahrzeug
Inventor: MAYET JOHANNES
IPC: B60W10/10
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduktion von Schwingungsanregungen eines Motorgetriebeverbundes in einem Hybridfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor, mit einer Elektromaschine, mit einem Elektromaschinen-Steuergerät, mit einem Verbrennungsmotor-Steuergerät und mit einem Kommunikations-Bus zwischen dem Elektromaschinen-Steuergerät und dem Verbrennungsmotor-Steuergerät, wobei das Elektromaschinen-Steuergerät derart ausgestaltet ist, dass es ein die Schwingungsanregungen des Motorgetriebeverbundes reduzierendes Drehmoment durch die Elektromaschine erzeugt und dass es dazu die bei stehendem oder bei sich langsam drehendem Verbrennungsmotor ermittelte Winkellage (in Form eines konstanten Winkelversatzes) der Elektromaschine zum Verbrennungsmotor berücksichtigt.
Patent DE-102020114868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Ermittlung von technischen Produkten
Inventor: MARX ANDREA HELENA
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur automatisierten Ermittlung von technischen Produkten, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Mehrzahl von Produktdaten mindestens eines ersten Produktes erfasst werden. Jedes Produktdatum wird einem Code zugeordnet und alle Codes werden digital abgespeichert. In mindestens einem zweiten Verfahrensschritt werden Produktdaten mindestens eines zweiten Produktes digital ausgewählt oder über eine Eingabeeinrichtung in eine digitale Auswertungseinrichtung eingegeben. In mindestens einem dritten Verfahrensschritt vergleicht die Auswertungseinrichtung die Codes der Produktdaten des zweiten Produktes mit den Codes der Produktdaten des ersten Produktes. In mindestens einem vierten Verfahrensschritt wird über mindestens eine Ausgabeeinrichtung eine Zusammenstellung derjenigen ersten Produkte durchgeführt, deren Codes am meisten mit den Codes des zweiten Produktes übereinstimmen.
Patent DE-102020117525-A1 (DE)
Title: Dachantenne
Inventor: SCZESNY JÜRGEN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-07-02
Abstract: Eine Dachantenne für ein Fahrzeug weist eine Abdeckhaube auf, die mit einer Basisplatte über eine Rasteinrichtung verbunden ist. Die Rasteinrichtung umfasst Rasthaken, welche federnde Rastlaschen lösbar hintergreifen.
Patent DE-102020118451-A1 (DE)
Title: Transportvorbereitung für eine erntemaschine
Inventor: HODSON MICHAEL J
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-07-13
Abstract: Ein Erntevorsatz ist mit einem Mähdrescher zur Bewegung mit dem Mähdrescher über die Bodenoberfläche verbunden. Der Erntevorsatz umfasst einen Mähbalken, der Erntegut schneidet, das geerntet wird, und eine Haspel, die das Erntegut während der Ernte gegen den Mähbalken drückt. Der Mähbalken bewegt sich zwischen einer Mähbalken-Ernteposition und einer Mähbalken-Transportposition, und die Haspel bewegt sich zwischen einer Haspel-Ernteposition und einer Haspel-Transportposition. Eine Steuerung empfängt ein erstes Signal von einem Benutzer über eine Benutzerschnittstelle, sendet ein zweites Signal an den Mähbalken, um den Mähbalken als Reaktion auf das erste Signal zwischen der Mähbalken-Ernteposition und der Mähbalken-Transportposition zu bewegen, und sendet ein drittes Signal an die Haspel, um die Haspel als Reaktion auf das erste Signal zwischen der Haspel-Ernteposition und der Haspel-Transportposition zu bewegen.
Patent DE-102020120006-A1 (DE)
Title: Modulare Batteriezelle, elektrischer Energiespeicher und System
Inventor: FRADCZYK RAFAEL
IPC: G08C17/06
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Batteriezelle (25, 30, 35) für eine Traktionsbatterie (15) eines Fahrzeugs und ein System (10) mit solch einer modularen Batteriezelle (25, 30, 35). Die modulare Batteriezelle (25, 30, 35) weist ein Zellengehäuse (145), wenigstens eine Batteriespeicherzelle (45) zum Speichern elektrischer Energie, ein mit der Batteriespeicherzelle (45) elektrisch verbundenes und zum Steuern und/oder Überwachen der Batteriespeicherzelle (45) ausgebildetes Batteriesteuergerät (180) und eine Datenübertragungseinrichtung (185) auf. In dem Zellengehäuse (145) ist die Batteriespeicherzelle (45) angeordnet. Die Datenübertragungseinrichtung (185) eine mit dem Batteriesteuergerät (180) elektrisch verbundene erste Elektrodeneinheit (190) auf, wobei die erste Elektrodeneinheit (190) an einer ersten Seitenfläche (150) des Zellengehäuses (145) angeordnet ist und wenigstens eine erste Elektrode (205) aufweist, die erste Elektrode (205) ist ausgebildet, eine kapazitive Kopplung mit einer zweiten Elektrode (215) einer zweiten Elektrodeneinheit (195) einer weiteren modularen Batteriezelle (30, 35) oder eine kapazitive Kopplung mit einer weiteren Elektrode (330) einer Batteriemanagementschnittstelle (110, 115) auszubilden, wobei das Batteriesteuergerät (180) ausgebildet ist, wenigstens ein erstes Datensignal an der ersten Elektrode (205) mit einer ersten Information über einen ersten Betriebsparameter der elektrischen Batteriespeicherzelle (45) bereitzustellen.
Patent DE-102020120697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung und Abgabe einer Mischung von Duftstoffen
Inventor: BELLOMO VINCENT-LEON
IPC: A61L9/14
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung und Abgabe einer Mischung von Duftstoffen. Die Vorrichtung umfasst mindestens eine Mischeinheit, mindestens zwei Vorratsbehälter und mindestens eine Ausgabevorrichtung. Dabei sind die Vorratsbehälter mit der Mischeinheit oder den Mischeinheiten verbunden, welche mit der Ausgabevorrichtung verbunden sind.
Patent DE-102020122247-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Regeln einer Temperatur eines Kältemittels für ein Trockengerät mit einer Kompressoreinrichtung und Trockengerät
Inventor: HASENFUHS TOBIAS
IPC: D06F58/24
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Temperatur eines Kältemittels für ein Trockengerät (100) mit einer Kompressoreinrichtung (105). Das Verfahren umfasst dabei einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Vergleichens und einen Schritt des Bereitstellens. Im Schritt des Einlesens wird ein Temperatursignal (135), das eine aktuelle Kältemitteltemperatur repräsentiert, und/oder ein Drehzahlsignal (140) eingelesen, das eine der aktuellen Kältemitteltemperatur zugeordnete aktuelle Drehzahl der Kompressoreinrichtung (105) repräsentiert. Im Schritt des Vergleichens wird die aktuelle Kältemitteltemperatur mit einer vorbestimmten Solltemperatur unter Verwendung des Temperatursignals (135) und/oder die aktuelle Drehzahl mit einer Solldrehzahl der Kompressoreinrichtung (105) unter Verwendung des Drehzahlsignals (140) verglichen, um ein Vergleichsergebnis (145) zu erhalten. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Ansteuersignal (150) zum Ansteuern der Kompressoreinrichtung (105) unter Verwendung des Vergleichsergebnisses (145) bereitgestellt, um die Drehzahl der Kompressoreinrichtung (105) einzustellen.
Patent DE-102020123431-A1 (DE)
Title: Adaptives Lidarmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRILL JOHANNES
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-09-08
Abstract: Vorgestellt wird ein adaptives Lidarmodul (12) für ein Kraftfahrzeug (10). Das Lidarmodul (12) weist Lasermittel und eine optische Vorrichtung (32) auf, die dazu eingerichtet ist, Laserlicht (20) in einen Detektionsbereich (14, 16, 18) umzulenken. Die optische Vorrichtung (32) weist Strahlengänge (54, 56, 58) mit voneinander verschiedenen Brennweiten (f54, f56, f (58) auf, mit denen von dem Lasermittel ausgehendes Laserlicht (20) in einen Detektionsbereich (14, 16, 18) umlenkbar ist. Ein Ausmaß der Umlenkung ist durch einen Übergang von einem eine erste Brennweite aufweisenden Strahlengang zu einem eine zweite Brennweite aufweisenden Strahlengang steuerbar.
Patent DE-102020124824-A1 (DE)
Title: Fussgängerschutzvorrichtung
Inventor: ANDERSSON MIKAEL
IPC: B60R21/34
Filed: 2020-09-23
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Fußgängerschutzvorrichtung (6) für ein Kraftfahrzeug (1), das eine Windschutzscheibe (4) und eine sich benachbart zu einem Seitenrand der Windschutzscheibe (4) erstreckende A-Säule (5) aufweist. Die Schutzvorrichtung (6) umfasst ein an der A-Säule (5) des Kraftfahrzeugs befestigbares Basiselement und ein relativ zu dem Basiselement bewegliches Verkleidungselement (7). Ein Entfaltungsmechanismus kann bei Betätigung der Vorrichtung betrieben werden, um das Verkleidungselement (7) von dem Basiselement weg aus einer Ausgangsposition, in der das Verkleidungselement (7) proximal zu dem Basiselement ist, in eine entfaltete Position zu treiben, in der das Verkleidungselement (7) von dem Basiselement beabstandet ist. Der Entfaltungsmechanismus umfasst ein plastisch verformbares Element, das das Basiselement und das Verkleidungselement (7) miteinander verbindet und angeordnet ist, um in der entfalteten Position des Verkleidungselements (7) Aufprallenergie zu absorbieren, die aus einem Aufprall zwischen einem Fußgänger und dem unter Kompression stehenden Verkleidungselement entsteht. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Fußgängerschutzvorrichtung (6) dieser Konfiguration offenbart.
Patent DE-102020126421-A1 (DE)
Title: Versenkbarer Türstopper
Inventor: SCHNEIDER DANIEL
IPC: E05C17/48
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein im Aufbau vorteilhaft einfacher Türstopper 1 wird über seine Stellfeder 7 in Aktivstellung gehalten, d. h. in der ausgefahrenen Position, um so die Tür 30 abzubremsen. Trifft dagegen der Fuß eines Menschen oder eines sonstigen Gegenstandes auf die über das Bohrloch hochstehende Hutkrone 15 des Stoppelementes 6, wird der ganze Körper des Stoppelementes 6 so gegen die Kraft der Stellfeder 7 in den Stützzylinder 5 hineingeschoben, dass die Hutkrone 15 kein Hindernis mehr darstellt, insbesondere wird sie so weit verschoben, dass die Fußbodenoberfläche 3 quasi durchgehend ist. Es bedarf also keiner besonderen Verriegelung für die eingefahrene Position, zumal das Stoppelement 6 nach entsprechender Entlastung sofort wieder über die Stellfeder 7 in die Stoppposition 8 hineingedrückt wird.
Patent DE-102020127785-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung und Warnelement
Inventor: GIMBER OLIVER
IPC: B60Q7/00
Filed: 2020-10-22
Abstract: Es wird eine Warnvorrichtung, insbesondere zum Einsatz im Straßenverkehr beschrieben. Diese besteht aus zwei gleichartig ausgebildeten Warnelementen (10, 20), welche jeweils einen flächigen, biegeschlaffen, länglich ausgebildeten ersten Streifen (11, 21) mit einer ersten Oberfläche (12) und einer zweiten Oberfläche (24) aufweisen, wobei die erste Oberfläche (12) eine erste Warnfläche mit Abschnitten in einer Warnfarbe (13a) und mit reflektierenden Abschnitten (13b) aufweist und die zweite Oberfläche (24) eine zweite Warnfläche mit einer Fläche von wenigstens 15 cm x 30 cm aufweist, welche zu wenigstens 90% eine Warnfarbe aufweist. Entlang einer der langen Seitenkanten des ersten Streifens (11) ist ein erstes Verbindungselement (15) angeordnet und entlang einer langen Seitenkante des zweiten Streifens ist ein zum ersten Verbindungselement (15) kompatibles zweites Verbindungselement (25) angeordnet, sodass die beiden Warnelemente (10, 20) mittels dieser beiden Verbindungselemente (15, 25) miteinander verbunden werden können. Im gekoppelten Zustand kann die Warnvorrichtung insbesondere zur Kenntlichmachung überhängender Ladung verwendet werden, im entkoppelten Zustand sind die Warnelemente (10, 20) einzeln und sehr flexibel einsetzbar
Patent DE-102020128377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schleifscheibenvorrichtung für ein Schleifgerät und Schleifscheibenvorrichtung
Inventor: BRANDSTETTER JOSEF
IPC: B24D13/16
Filed: 2020-10-28
Abstract: Beschrieben wird eine Verfahren zur Herstellung einer Schleifscheibenvorrichtung (10) für ein Schleifgerät. Bei dem Verfahren wird zunächst eine Schleifauflage (14) mit einer abrasiven Schleiffläche (FS) und einer der Schleiffläche (FS) gegenüberliegenden Verbindungsfläche (FS) bereitgestellt. Ferner wird ein Trägerteller (12) mit einer Tragefläche (12a) zur tragenden Aufnahme der Schleifauflage (14) bereitgestellt. Das Verfahren zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Schleifauflage (14) und der Trägerteller (12) mittels Reibschweißen miteinander verbunden werden, wobei hierzu die Schleifauflage (14) und der Trägerteller (12) in eine Reibschweißvorrichtung eingebracht und dort eingespannt werden, so dass die Verbindungsfläche (FS) der Schleifauflage (14) und die Tragefläche (12a) des Trägertellers (12) einander zugewandt sind. In wenigstens einem ersten Teilschritt des Reibschweißens werden die Verbindungsfläche (FS) und die Tragefläche (12a) zumindest abschnittsweise in Kontakt gebracht. Die eingespannte Schleifauflage (14) und der eingespannte Trägerteller (12) werden in wenigstens einem zweiten Teilschritt des Reibschweißens relativ zueinander bewegt und gleichzeitig mit einer vorgegebenen Anpresskraft aneinander angepresst und die Schleifauflage (14) und der Trägerteller (12) werden durch wenigstens abschnittsweise stoffschlüssige Verbindung der Verbindungsfläche (FS) und der Tragefläche (12a) miteinander verschweißt.
Patent DE-102020134856-A1 (DE)
Title: Hohlstabverbundanker mit verbesserter Setzfähigkeit
Inventor: RICHTER ARCHIBALD
IPC: E21D21/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlstabverbundanker zur Stabilisierung von Gesteinsschichten im Berg-, Tunnel-, Tief- und Felsbau, mindestens aufweisend einen Ankerfuß mit einen oder mehreren Austrittskanälen, einen hinter dem Ankerfuß angeordneten Hohlstab beinhaltend eine statische Mischeinrichtung und eine Klebepatrone mit einen Auspresskolben, wobei die Klebepatrone über eine zylindrische Dichtvorrichtung mit mindestens einer Berstfläche an der statischen Mischeinrichtung angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser der Dichtvorrichtung im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Hohlstabs entspricht und die Berstfläche größer oder gleich 15% und kleiner oder gleich 90% des Zylinderquerschnitts der Dichtvorrichtung beträgt, wobei das Verhältnis aus Berstfläche zur Fläche des Hohlstabwandquerschnitts größer oder gleich 0,1 und kleiner oder gleich 25 beträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein verbessertes Verfahren zum Setzen von Hohlstabverbundankern.
Patent DE-102020200489-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit zwei Torsionsstäben
Inventor: HASSE HERMANN
IPC: B60R22/36
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gurtaufroller mit einer Gurtspule (10) zum Abwickeln und Aufwickeln eines Sicherheitsgurts mit einem ersten und einem zweiten Torsionsstab (20, 30), wobei die Gurtspule (10) im Inneren hohl ist und zur Gurtkraftbegrenzung der erste Torsionsstab (20) im Inneren der Gurtspule (10) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zweite Torsionsstab (30) ebenfalls im Inneren der Gurtspule (10) angeordnet ist, ein erstes Stabende (21) des ersten Torsionsstabs (20) mit einer im Bereich eines Spulenendes (11) der Gurtspule (10) angeordneten Sperrbasis (40) verbunden ist, die im ungesperrten Zustand mit der Gurtspule (10) mitgedreht wird und im gesperrten Zustand eine Rotation des ersten Stabendes (21) des ersten Torsionsstabs (20) blockiert, ein erstes Stabende (31) des zweiten Torsionsstabs (30) im Bereich des anderen Spulenendes (12) der Gurtspule (10) mit der Gurtspule (10) in Verbindung steht, eine Steuerhülse (70) im Inneren der Gurtspule (10) angeordnet ist, in deren Inneren ein Abschnitt des ersten Torsionsstabs (20) und ein Abschnitt des zweiten Torsionsstabs (30) liegen und deren erstes Hülsenende (71) mit dem zweiten Stabende (22) des ersten Torsionsstabs (20) und dem zweiten Stabende (32) des zweiten Torsionsstabs (30) drehfest verbunden ist und eine Sperreinrichtung (80) vorhanden ist, die im sperrenden Zustand eine Rotation eines zweitens Hülsenendes (72) der Steuerhülse (70) sperrt und im nichtsperrenden Zustand eine Rotation der Steuerhülse (70) ermöglicht.
Patent DE-102020201987-A1 (DE)
Title: Rohradapter
Inventor: JORDAN ARNE
IPC: F16L25/12
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohradapter zum Verbinden zweier Rohrenden oder eines Rohrendes mit einem Bohrloch, wobei der Rohradapter ein Rohr mit zwei Rohrenden ist, die beide als Spitzenden ausgebildet sind.
Patent DE-102020203157-A1 (DE)
Title: Poröse keramikstruktur
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-03-11
Abstract: Es wird eine poröse Keramikstruktur mit niedrigem Druckverlust und hoher katalytischer Leistung bereitgestellt. Die poröse Keramikstruktur umfasst einen porösen Strukturkörper (d.h. eine Wabenstruktur), die vorwiegend aus Cordierit besteht, sowie Mangan (Mn) und Wolfram (W), die fest mit der Wabenstruktur verbunden sind. Somit kann Druckverlust ist der porösen Keramikstruktur reduziert werden und eine NO-Verbrennungstemperatur in der porösen Keramikstruktur kann gesenkt werden. In anderen Worten, die besagte Struktur der porösen Keramikstruktur erlaubt der porösen Keramikstruktur einen niedrigen Druckverlust und eine hohe katalytische Leistung zu haben.
Patent DE-102020203896-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: YOSHIOKA FUMIHIKO
IPC: B01D46/24
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wird ein Wabenfilter geschaffen, der eine hohe Erosionsbeständigkeit und eine hohe Wärmeschockbeständigkeit aufweist. Der Wabenfilter enthält eine säulenförmige Wabenstruktur 10 mit den bereitgestellten porösen Trennwänden 1, die mehrere Zellen 2 umgeben, und die Abdichtabschnitte 5. Ein Verhältnis einer Fläche S2 eines Umfangsbereichs 16 bezüglich einer Fläche S1 eines Mittelbereichs 15 der Wabenstruktur 10 (S2/S1) erstreckt sich von 0,1 bis 0,5. Eine Abdichtlänge L1 der Mittelabdichtabschnitte 5b, die die im Mittelbereich 15 vorhandenen Abdichtabschnitte 5 sind, ist größer als eine Abdichtlänge L2 der Umfangsabdichtabschnitte 5a, die die im Umfangsbereich 16 vorhandenen Abdichtabschnitte 5 sind. Die Abdichtlänge L1 der Mittelabdichtabschnitte 5b erstreckt sich von 7 mm bis 9 mm, während sich die Abdichtlänge L2 der Umfangsabdichtabschnitte 5a von 3 mm bis 6 mm erstreckt.