baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008049582-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lebensmittelzubereitung
Inventor: BRUNE MICHAEL
IPC: A23G3/28
Filed: 2008-09-30
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lebensmittelzubereitung, beinhaltend mindestens einen oder bestehend aus mindestens einem im Verarbeitungszustand flüssigen oder zum Verarbeiten verflüssigbaren und nach oder während dem Verarbeiten erhärtbaren oder erhärtenden Bestandteil in Gestalt mindestens einer Schicht aus sich kreuzenden fadenartigen Gebilden aus dem mindestens einem Bestandteil gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte,
 - Verflüssigen oder Flüssighalten des mindestens einen Bestandteils und Fördern desselben unter Druck durch mindestens einen Förderkanal zu mindestens einer Austrittsdüse,
 - Rotieren der Austrittsdüse entlang einer elliptischen Bahn bei von der Rotationsachse mit einer Richtungskomponente fortweisenden Ausrichtung der Austrittsdüse,
 - Aufrechterhalten von Austrittsbedingungen beim Austreten des mindestens einen Bestandteils aus der Austrittsdüse, die zu einem Fliehkraft gestützten Verstrecken des aus der Austrittsdüse austretenden, von dem mindestens einen Bestandteil gebildeten Massenstrahls führen und
 - Absetzenlassen der so verstreckten fadenartigen Gebilde aus dem mindestens einen Bestandteil auf einer/einem relativ zur Austrittsdüse verfahrenden Unterlage/Substrat.
Patent DE-102008058846-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: RACHI TAKASHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2008-11-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Scheinwerfer, der umfasst:  ein Leuchtengehäuse (20),  eine Leuchteneinheit (40), die in dem Leuchtengehäuse (20) untergebracht ist, und  einen Richtmechanismus (50), der zwischen dem Leuchtengehäuse (20) und der Leuchteneinheit (40) vorgesehen ist und die Leuchteneinheit (40) hält, wobei der Richtmechanismus (50) umfasst:  einen Richtdrehteil (51), der die Leuchteneinheit (40) hält und um den sich die Leuchteneinheit (40) neigen kann,  eine Richtschraube (52), die drehbar durch das Leuchtengehäuse (20) gehalten wird, und  ein Lager (453), das an der Leuchteneinheit (40) befestigt ist und ein Aufnahmeteil (453b) mit einem Schraubenloch (453c) zum Aufnehmen der Richtschraube (52) und einem sich in der Achsenrichtung der Richtschraube erstreckenden ausgeschnittenen Teil (453e) umfasst, wobei sich das Lager (453) entlang der Achsenrichtung der Richtschraube (52) in Übereinstimmung mit einer Drehung der Richtschraube (52) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass  eine Mehrzahl von ausgeschnittenen Teilen (453e) in dem Aufnahmeteil vorgesehen ist, die sich jeweils...
Patent DE-102008063359-B4 (DE)
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/08
Filed: 2008-12-17
Granted: 2014-09-04
Abstract: The fitting (5) has a firm fitting part (14) lockable with another fitting part (11) by a locking element (15). The former part is swivelable relative to the other part around an axis (A) for free swiveling of backrest. A locking catch (53) limits swiveling movement of the former part from an use position to a free-swiveling position. A catching surface (74) is formed at the former part and cooperates with an actuator for unlocking of a seat slide during free swiveling of backrest. The catching surface is movably mounted by a seat part firm support (71) that is designed as a housing.
Patent DE-102009007514-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Schweißsignatur
Inventor: HAMPTON JAY
IPC: G01M99/00
Filed: 2009-02-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Ein Verfahren überwacht eine Schweißsignatur einer Schweißvorrichtung, indem es die Signatur durch ein neuronales Netzwerk verarbeitet, um ein Muster zu erkennen, und indem es die Schweißsignatur in Ansprechen auf das Muster klassifiziert. Das Verfahren ermittelt, ob sich die Schweißsignatur auf ausreichende Weise von Trainings-Schweißsignaturen unterscheidet, die in einer Datenbank gespeichert sind, und zeichnet die Schweißsignatur in der Datenbank auf, wenn sie sich auf ausreichende Weise unterscheidet. Das Verfahren testet eine Schweißnaht, um Werte unterschiedlicher Schweißnahteigenschaften zu ermitteln, und korreliert dann die Signatur mit den Schweißdaten, um die Datenbank zu validieren. Eine Vorrichtung überwacht eine Schweißsignatur während eines Schweißprozesses, um eine Schweißnahtqualität vorherzusagen, und umfasst eine Schweißzange, eine Leistungsversorgung und einen Sensor, um eine Schweißspannung, einen Strom und eine Drahtzufuhrgeschwindigkeit (WFS) zu detektieren. Ein neuronales Netzwerk empfangt die Schweißprozesswerte und klassifiziert die Signatur in unterschiedliche Schweißklassifizierungen, von denen jede einer vorhergesagten Schweißnahtqualität entspricht.
Patent DE-102009008535-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum sicheren Übertragen einer Nachricht
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04B7/08
Filed: 2009-02-11
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zum sicheren Übertragen einer Nachricht (N) von einer Sendeeinheit (SE) zu einer Empfangseinheit (EE) mit den Schritten:  a) Senden (S1) der von der Sendeeinheit (SE) abgegebenen Nachricht, zu einem Empfangs-Antennen-Array (EAA), welches mehrere Empfangsknoten (EK) aufweist; und  b) Verifizieren (S2) der empfangenen Nachricht durch die Empfangsknoten (EK) des Empfangs-Antennen-Arrays (EAA) als von einer autorisierten Sendeeinheit (SE) stammend bevor die verifizierte Nachricht von dem jeweiligen Empfangsknoten (EK) an die Empfangseinheit (EE) weitergeleitet wird.
Patent DE-102009020404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Initialisierung einer sicheren drahtlosen Kommunikation
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04W12/06
Filed: 2009-05-08
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Bestätigen einer Herstellung einer sicheren drahtlosen Netzkommunikation zwischen einem Fahrzeug (40, 140) und einem drahtlosen Zugangspunkt (70, 170), wobei das Verfahren umfasst, dass in Ansprechen auf das Empfangen eines Aktivierungssignals (80, 204) von einem dem Fahrzeug (40, 140) zugehörigen Schlüsselanhänger (10, 110) ein WPS-Initiierungssignal (82) gesendet wird; ein Bestätigungssignal (88, 214) eines Protokolls einer Sicherheit für ein drahtloses Netz an dem Fahrzeug (40, 140) von dem Schlüsselanhänger (10, 110) empfangen wird; und ein Resultat einer Wi-Fi Protected Setup-Sitzung (WPS-Sitzung) zwischen dem Fahrzeug (40, 140) und dem drahtlosen Zugangspunkt (70, 170) in Ansprechen auf das Empfangen des Bestätigungssignals (88, 214) eines Protokolls einer Sicherheit für ein drahtloses Netz an dem Fahrzeug (40, 140) angenommen wird.
Patent DE-102009022208-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Metallschmelzen
Inventor: GROHMANN PAUL
IPC: C21C5/46
Filed: 2009-05-20
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Metallschmelzen, bei dem ein Behandlungsgas mittels einer Blaslanze (1) in eine Metallschmelze (13) eingetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einer Düse (9) ausgehender Strahl (10) verflüssigten Behandlungsgases innerhalb eines bis zumindest annähernd an die Metallschmelze (13) reichenden rohrförmigen Zuströmkanals (3) der Blaslanze (1) von einem Strom (5) eines Inertgases geführt und an einer Mündungsöffnung (4) des Zuströmkanals (3) als ein vom Inertgas umhüllter Strahl in Richtung auf die Metallschmelze (13) ausgestoßen wird, wobei der Strahl (10) des verflüssigten Behandlungsgases und der Strom (5) des Inertgases mit gleicher Geschwindigkeit durch den Zuströmkanal (3) geführt werden.
Patent DE-102009025243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Verfahren zur Bearbeitung einer Halbleiterscheibe aus Silicium
Inventor: PIETSCH GEORG DR
IPC: B24D7/06
Filed: 2009-06-17
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer Halbleiterscheibe aus Silicium, umfassend eine beide Seiten der Halbleiteroberfläche gleichzeitig Material abtragend bearbeitende Politur A, bei der ein Poliertuch verwendet wird, das keine abrasiv wirkenden Stoffe enthält, und bei der ein Poliermittel zugesetzt wird, das abrasiv wirkende Stoffe enthält; und eine entweder eine oder beide Seiten der Halbleiterscheibe Material abtragend bearbeitende Politur B, bei der ein Poliertuch verwendet wird, das eine mikrostrukturierte Oberfläche aufweist und das keine in Kontakt mit der Halbleiterscheibe gelangende Materialien enthält, die härter sind als das Halbleitermaterial, und bei der ein Poliermittel zugesetzt wird, das einen pH-Wert von größer oder gleich 10 aufweist und das keine abrasiv wirkenden Stoffe enthält.
Patent DE-102009028040-B4 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug für die Strukturierung von Oberflächen
Inventor: BÄRLE JÜRGEN
IPC: B23P23/04
Filed: 2009-07-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kombinationswerkzeug (1, 25) für die Herstellung einer Oberflächenstruktur mit verbesserter Haftung von aufzubringenden Beschichtungen, wobei das Kombinationswerkzeug (1, 25) ein spanendes Strukturierungswerkzeug (6, 30, 41, 64) und ein Umformwerkzeug (2, 32, 45, 70) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umformschneide (46) des Umformwerkzeuges (2, 32, 45, 70) in einer Projektion in eine Ebene, die die Bearbeitungsrichtung enthält und senkrecht zur bearbeiteten Oberfläche steht, eine im Wesentlichen konvexe Form hat.
Patent DE-102009030240-B4 (DE)
Title: Bodenplatte mit Kantenschutzleiste
Inventor: LEIMBACH WERNER
IPC: F16S3/00
Filed: 2009-06-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Bodenplatte (10), die mit einer Kantenschutzleiste (12) versehen ist, die einen U-förmigen Abschnitt aufweist, mittels dem die Bodenplatte (10) an mindestens einem Platten-Außenrand an dessen beiden Kanten umgriffen ist, wobei die Kantenschutzleiste (12) innseitig mindestens eine Nase (14) aufweist, die zum Arretieren der Kantenschutzleiste an der Bodenplatte (10) in eine an der Bodenplatte (10) vorgesehene komplementäre Vertiefung (16) greift, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (10) im Bereich der BodenplattenOberseite, die von dem Kantenschutz überdeckt ist, eine um die Profil-Querschnittsdicke der Kantenschutzleiste (12) minimierte Dicke hat, so dass die Oberfläche der koplanar in die Oberfläche des Kantenschutzes (12) übergeht
Patent DE-102009060150-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Säureadditionssalzen von Pyrazolen
Inventor: WALDMANN LUDGER DR
IPC: C07D231/12
Filed: 2009-12-23
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Säureadditionssalzen der Pyrazole der allgemeinen Formel (I)mit der Bedeutung R1, R2 unabhängig voneinander Wasserstoff, Halogen, Nitro oder gegebenenfalls durch C1-4-Alkyl, Halogen und/oder Nitro substituiertes C1-20-Alkyl, C3-6-Cycloalkyl, C6-12-Aryl, C7-13-Alkylaryl oder C7-18-Aralkyl, R3 Wasserstoff, durch (1) Umsetzung von Carbonylverbindungen der allgemeinen Formel R1-CH2-CO-R2 mit den angegebenen Bedeutungen für R1 und R2 in Gegenwart einer starken Base mit Ameisensäureestern der allgemeinen Formel H-COOR4, wobei R4 C1-8-Alkyl bedeutet, oder mit Kohlenmonoxid, (2) nachfolgende Umsetzung des gebildeten Zwischenproduktes mit Hydrazin in Gegenwart anorganischer oder organischer Säuren, und (3) Lösen der so erhaltenen Pyrazole der allgemeinen Formel (I) in Wasser oder einem organischen Lösungsmittel, nachfolgende Umsetzung mit mindestens äquimolaren Mengen ortho-Phosphorsäure und Abtrennen der erhaltenen Säureadditionssalze durch Kristallisation.
Patent DE-102009060231-B4 (DE)
Title: Druckfeder sowie Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HANNIG GEORG
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2021-04-29
Abstract: Ventilfeder (2) für einen Verbrennungsmotor, aufweisend eine Vielzahl von Windungen,wobei die Ventilfeder (2) als Druckfeder ausgebildet ist;wobei ein Teilbereich (4) der Windungen einen Querschnitt mit einer abgeflachten Oberseite (10) und mit einer abgeflachten Unterseite (12) aufweist, so dass die Windungen in diesem Teilbereich (4) eine niedrigere Höhe aufweisen als die Windungen in dem übrigen Bereich (6) der Ventilfeder (2); undwobei die Windungen, deren Querschnitt eine abgeflachte Oberseite (10) und eine abgeflachte Unterseite (12) aufweist, breiter ausgebildet sind als die Windungen in dem übrigen Bereich (6) der Ventilfeder (2).
Patent DE-102009060472-B4 (DE)
Title: Flexibler Schüttgutbehälter
Inventor: GREWE ANDREAS
IPC: B65D88/22
Filed: 2009-12-22
Granted: 2019-10-10
Abstract: Flexibler Schüttgutbehälter (1) mit Tragschlaufen (6) in seinem oberen Bereich, über die der Schüttgutbehälter (1) anhebbar ist, sowie mit mindestens einer Öffnung (2), die in einen Befüllraum (3) mit im befüllten Zustand aufragenden Seitenflächen (4) und Seitenkanten (5) einmündet, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Schüttgutbehälter (1) zusätzlich zu den Tragschlaufen (6) in einer im befüllten Zustand unterhalb der Tragschlaufen (6) gelegenen Ebene zu seiner Sicherung an einer Palette (13), einem Fahr- oder Flugzeug (15) mindestens eine Halteeinrichtung (9) aufweist, die eine von einem Gurt durchgreifbare Schlaufe (9a), Öse und/oder großflächige Gewebetasche umfaßt, wobei die Halteeinrichtung(en) (9) den Seitenkanten (5) des Befüllraums (3) zugeordnet ist oder sind und von ihrer Fixierung (11) außen am Befüllraum (2) nach unten weisen.
Patent DE-102010000900-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Gelenkwelle
Inventor: HOUSE NOLAN
IPC: A01B71/06
Filed: 2010-01-14
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Berührung einer antreibbaren Welle (7), aufweisend eine Mehrzahl von Schutzelementen (1),dadurch gekennzeichnet,dass jedem Schutzelement mindestens eine Kennung zugeordnet ist, wobei die Vorrichtung ein Lesegerät (3) zum Auslesen der Kennungen aufweist, sowie eine Recheneinheit (4), welche die ausgelesenen Kennungen mit Sollwertdaten vergleicht, wobei bei einer Abweichung der ausgelesenen Kennungen von den Sollwertdaten ein Schalter (5) aktivierbar ist, welcher einen Antrieb der Welle (7) unterbricht.
Patent DE-102010003569-B4 (DE)
Title: Methode zur Montage eines Innenrundschleifwerkzeugs
Inventor: UCHIUMI SATORU
IPC: B24B5/06
Filed: 2010-03-31
Granted: 2014-07-24
Abstract: [Aufgabe] Ein Werkzeug zur Verfügung stellen, das auch dann ein präzises Innenrundschleifen ermöglicht, wenn die Halter der Schleifteile (Schleifsteine) in Axialrichtung hintereinander angebracht sind. [Mittel für die Lösung] In einen Werkzeughalter 3, der aus mehreren aneinander gereihten und miteinander verbundenen Teilwerkzeughaltern 3a besteht, wird eine Zugstange 2 gesteckt. Dadurch entsteht ein Spalt, der von der Innenmantelfläche des Teilwerkzeughalters 3a, der Zugstange 2 und den O-Ringen 20, 20 begrenzt wird. In diesen Spalt wird ein Füllmittel 15 gefüllt und dadurch die Unterstützungsbüchse 14 an dem Teilwerkzeughalter 3a befestigt. Dann wird durch Drehen der Einstellschrauben 13 der Arme 6, die an den Teilwerkzeughaltern 3a in bestimmtem Abstand längs des Umfangs befestigt sind, der Abstand zwischen dem Stift 10 und dem Arm 6 eingestellt. Die Einstellung erfolgt so, dass sich die mehrfach vorhandenen Schleifsteine 7 auf derselben Rotationsspur bewegen und die Zentren von Rotationsspur und Zugstangenachse übereinstimmen.
Patent DE-102010004235-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Kunststoffteilen
Inventor: WILKEN BERNHARD
IPC: B29B17/02
Filed: 2010-01-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (2) zur Reinigung von Kunststoffteilen in einem mit einer Flüssigkeit befüllten Becken (4), wobei das Becken (4) an einer Seite eine Zufördervorrichtung (6) zur Zuförderung der Kunststoffteile und an einer anderen Seite eine Abfördervorrichtung (8) zur Abförderung der Kunststoffteile aufweist und zwischen der Zufördervorrichtung (6) und der Abfördervorrichtung (8) zumindest eine die Kunststoffteile an der Oberfläche der Flüssigkeit fördernde Fördereinrichtung (10) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Zufördervorrichtung (6) und der Abfördervorrichtung (8) zusätzlich eine im Becken (4) rotierende Rührtrommel (12) angeordnet ist, die als eine mit Paddeln (14) besetzte Trommel ausgestaltet ist, deren Welle (16) sich zumindest annähernd in Förderrichtung (D) der Kunststoffteile erstreckt, ein oder mehrere Paddel (14) jeweils eine förderaktive Fläche (18) aufweisen, die leicht in Rotationsrichtung angewinkelt ist, und wobei der Durchmesser der Rührtrommel (12) und die Form des unteren Bereichs des Beckens (4) so aufeinander abgestimmt sind, dass der Umfangskreis der Rührtrommel (12) zumindest abschnittsweise entlang der Innenkontur des unteren Bereichs des Beckens (4) verläuft.
Patent DE-102010008231-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung eines Gerüsthalters für ein Dachgerüst
IPC: E04G3/22
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-09-22
Abstract: Bei einer Befestigungsvorrichtung eines Gerüsthalters für ein Dachgerüst an einer Gebäudedachkonstruktion (11), wobei die Befestigungsvorrichtung (16) zwei beiderseits eines Dachbalkens der Gebäudedachkonstruktion (11) anzuordnende Spannbacken (20, 21), eine Gewindespindel (22) und einem an einem Trägerelement (17) angeordneten Spindelträger (23) aufweist, wobei einer der Spannbacken (20) am vorderen Ende der Gewindespindel (22) und die Gewindespindel (22) hin und her schraubbar an einem Drehlager (50) am Spindelträger (23) gelagert ist, so dass sich der eine Spannbacken (20) beim Verdrehen der Gewindespindel (22) je nach Drehrichtung zum anderen Spannbacken (21) hin oder von diesem wegbewegt, ist eine die Gewindespindel gegenüber dem Trägerelement (17) abstützende, mit Abstand zum Drehlager (50) der Gewindespindel (22) angeordnete Spindelsicherungseinrichtung (51) zum Schutz der Gewindespindel (22) vor mechanischer Verformung vorgesehen.
Patent DE-102010015144-B4 (DE)
Title: Zusatzgefäß für ein Trinkgefäß und Trinkgefäß mit solch einem Zusatzgefäß
Inventor: RADLINGER EDMUND
IPC: A47G19/22
Filed: 2010-04-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Hohles Zusatzgefäß zum Anbringen an einer Ausgussöffnung (7) eines Gefäßes (5), wobei das Zusatzgefäß (1) mindestens ein erstes Befestigungsmittel (2) aufweist, und wobei in einem über die Ausgussöffnung (7) hinaus ragenden oberen Bereich (3) des Zusatzgefäßes (1) mindestens eine Öffnung (6b) vorgesehen ist und das Zusatzgefäß (1) mit einem fließfähigen Stoff befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Öffnung (6a) vorgesehen ist, die oberhalb des ersten Befestigungsmittels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102010019107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Körperparametern beim Menschen
Inventor: LINDNER RALF
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-04-30
Granted: 2013-02-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Messen von Körperparametern beim Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer Messeinrichtung (12, 24), einer Auswerteeinrichtung sowie einer Einrichtung zur Darstellung der Messergebnisse, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (12, 24) in einer Ladevorrichtung (11, 22) für ein Mobiltelefon oder Smartphone (16) angeordnet ist und dass zur Auswertung und Darstellung der Messwerte eine datentechnische Verbindung zwischen der Messeinrichtung (12, 24) und dem Mobiltelefon oder Smartphone (16) vorhanden ist.
Patent DE-102010019505-B4 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung mit interner Rezirkulation
Inventor: KRAUSE STEFAN DR
IPC: B01D65/08
Filed: 2010-05-06
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung (10, 10', 20, 30) für Mikro-, Ultra- oder Nanofiltration, umfassend ein oder mehrere Flachfiltermodule (4) aus parallel und voneinander beabstandet angeordneten Flachfilterelementen (5) und Gasinjektoren (13, 13') eines oder mehrerer Gashebersysteme mit Gasauslässen (14), die unterhalb des mindestens einen Flachfiltermoduls (4) angeordnet sind und zum Abgeben eines Gases dienen sowie zum Erzeugen einer zirkulierenden, tangential zur Oberfläche der Flachfilterelemente (5) gerichteten Crossflow-Strömung (50, 60) mit mindestens einem Steigbereich, in dem die Crossflow-Strömung (50, 60) vertikal noch oben fließt, und mindestens einem Fallbereich, in dem die Crossflow-Strömung (50, 60) vertikal noch unten fließt, und der Steigbereich 10 bis 100% und der Fallbereich 10 bis 100% eines Vorlaufvolumens des mindestens einen Flachfiltermoduls (4) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasauslässe (14) in zwei rechteckigen, gleich großen Teilflächen unterhalb der linken und rechten Seite des Flachfiltermoduls (4) angeordnet sind und vertikale Projektionen (140) der Gasauslässe (14) 30 bis 60% einer horizontalen Querschnittsfläche AF des mindestens einen Flachfiltermoduls (4) durchsetzen.
Patent DE-102010038120-B4 (DE)
Title: Anzug als Trägersystem für Alterssimulationselemente
Inventor: SCHOEFFEL ROLAND
IPC: A41D13/02
Filed: 2010-10-12
Granted: 2017-08-03
Abstract: Alterssimulationsanzug (1) mit Befestigungsmitteln (3), wobei die Befestigungsmittel (3) in Bezug auf den vom Benutzer angelegten Alterssimulationsanzug (1) an Befestigungspunkten an mindestens einer Körpergelenkposition und oberhalb und/oder unterhalb der Körpergelenkposition angeordnet sind und die Befestigungsmittel (3) geeignet sind diverse Simulationselemente entsprechend einer Körpergelenksposition des Benutzers zu positionieren und wobei die Befestigungsmittel (3) aus der Auswahl von Druckknopfelementen, Klettverschlusselementen, ausgewählt und in standardisierten Abständen linear entlang mindestens einer Linie angeordnet sind, so dass die Simulationselemente in einem kleinen Raster von Befestigungsmitteln (3) anbringbar sind.
Patent DE-102010049792-B4 (DE)
Title: Kleinkraftwerk sowie Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von hochreinem Wasserstoff
Inventor: HUBER ANNA
IPC: C10K3/00
Filed: 2010-10-29
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von hochreinem Wasserstoff aus einem Pyrolysegas, wobei das in einem Reaktor (11) erzeugte Pyrolysegas (26) einer Verbrennungskraftmaschine als Brenngas zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus dem Pyrolysegas mittels eines Wasserstoffabscheiders (22) mit einer semipermeablen Trennwand (32) aus ferritischem Eisen oder Roheisen oder Reineisen hochreiner Wasserstoff abgeschieden wird.
Patent DE-102010052890-B4 (DE)
Title: Sende-Empfangs-Vorrichtung und Verfahren zum Empfang
Inventor: FERCHLAND TILO DR -ING
IPC: H04W88/06
Filed: 2010-12-01
Granted: 2019-02-07
Abstract: Sende-Empfangs-Vorrichtung (1) zum Empfang eines Funksignals (RF),
 - mit einer Adressen-Filter-Einheit (100),
 - bei der die Adressen-Filter-Einheit (100) einen Eingang (101) aufweist, wobei an dem Eingang (101) durch Dekodierung aus dem empfangenen Funksignal (RF) erzeugte Daten (DRX) anliegen,
 - bei der die Adressen-Filter-Einheit (100) zumindest einen ersten Adressfilter (110) zum Vergleich einer in den Daten (DRX) enthaltenen Adresse (Addr. Flds.) mit einer ersten Vergleichsadresse (Addr1) aufweist und,
 - mit einer Status-Einheit (170),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Adressen-Filter-Einheit (100) einen zweiten Adressfilter (120) zum Vergleich der in den Daten (DRX) enthaltenen Adresse (Addr. Flds.) mit einer zweiten Vergleichsadresse (Addr2) aufweist,
 - bei der ein erster Eingang (111) des ersten Adressfilters (110) und ein zweiter Eingang (121) des zweiten Adressfilters (120) mit dem Eingang (101) der Adressen-Filter-Einheit (100) zum gleichzeitigen Vergleich der in den Daten (DRX) enthaltenen Adresse (Addr. Flds) mit der ersten Vergleichsadresse (Addr1) und der zweiten Vergleichsadresse (Addr2) verbunden sind,
 - bei der die Status-Einheit (170) zur Ausgabe eines anhand des Vergleichs durch den ersten Adressfilter (110) und durch den zweiten Adressfilter (120) erzeugten Statussignals (FSt) eingerichtet ist.
Patent DE-102011008900-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung, insbesondere Teststreifen, zum Aufnehmen eines Duftstoffes
Inventor: LENGFELDNER ERHARD
IPC: G01N21/29
Filed: 2011-01-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10), insbesondere Teststreifen, zum Aufnehmen eines Duftstoffes (24), mit einem Träger (11) und mit einer auf dem Träger (11) aufgebrachten grafischen Druckfarbe (12), die eine Bindemittelmatrix (14) aufweist, die ein darin homogen dispergiertes Additiv (18) enthält, das zur irreversiblen Veränderung der optischen Eigenschaften der Bindemittelmatrix (14) bei Kontakt mit einer Duftprobe (26) ausgebildet ist.