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Patent DE-102016110548-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug für eine Bohrmaschine zum Aufbohren von Stichlöchern von Öfen, insbesondere Hochöfen
Inventor: WENGELER FRIEDRICH-WILHELM
IPC: F27D3/15
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bohrwerkzeug für eine Bohrmaschine zum Aufbohren von Stichlöchern von Öfen, insbesondere Hochöfen, im Wesentlichen bestehend aus einer ein- oder mehrteiligen Anordnung von Hohl- und/oder Vollbohrstangen, die bohrmaschinenseitig ein Einsteckende und ofenseitig einen Bohrkopf aufweist und der Hohlraum der Bohrstangen wenigstens teilweise von einem Kühlmedium durchströmt wird. Bei den Abstichstangen handelt es sich um aus Werkzeugstahl gefertigte Bohrstangen, die jedoch meist nach einmaligem Einsatz aufgrund der Hitzeeinwirkung des Hochofens zumindest im vorderen Bereich zerstört sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine neue Abstichstange zu entwickeln, die zumindest teilweise mehrfach einsetzbar ist. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich dadurch, dass die Bohrstange zumindest teilweise von einem metallischen Isolationsrohr umgeben ist, wobei zwischen einem Außendurchmesser der Bohrstange und dem Innendurchmesser des Isolationsrohres ein Ringraum verbleibt.
Patent DE-102016114169-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einer Reinigungswalze
Inventor: GUNTER CHRISTOPH
IPC: A47L11/292
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse (2) rotierbar gelagerten Reinigungswalze (3) und einer die Reinigungswalze (3) in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung (4), welche mindestens ein verlagerbares Abdeckungselement (5) zum wahlweisen Verschließen und/oder Öffnen eines Öffnungsbereiches (6) der Walzenabdeckung (4) aufweist. Um zu verhindern, dass in der Walzenabdeckung (4) enthaltene Restflüssigkeit bei einem Öffnen der Walzenabdeckung (4) aus dem Feuchtreinigungsgerät (1) austropft, wird vorgeschlagen, dass das verlagerbare Abdeckungselement (5) eine ein Speichervolumen bereitstellende Auffangeinrichtung (8), insbesondere einen Auffangbehälter, zum Sammeln von innerhalb der Walzenabdeckung (4) zurückbleibender Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102016115132-A1 (DE)
Title: Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs mit einem angehängten Anhänger beim Einparken durch virtuelle Sensoren
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem angehängten Anhänger (3) bei einem Einparken des Kraftfahrzeugs (2) mit dem Anhänger (3) in eine Parklücke (10) mit Hilfe einer Fahrerassistenzeinrichtung (1) des Kraftfahrzeugs (2), mit einem Bestimmen von zumindest einer Gesamt-Abmessung (8) des Kraftfahrzeugs (2) mit dem angehängten Anhänger (3) in Abhängigkeit zumindest einer vorgegebenen Abmessung (9) des Anhängers (3) durch eine Recheneinrichtung (4) der Fahrerassistenzeinrichtung (1), mit einem Erfassen von Umgebungsdaten über eine Parklücke (10) in einer Umgebung (11) des Kraftfahrzeugs (2) durch eine Sensoreinrichtung (5) der Fahrerassistenzeinrichtung (1), mit einem Einparken des Kraftfahrzeugs (2) mit dem angehängten Anhänger (3) in die Parklücke (10), wobei sich die Parklücke (10) bei dem Einparken zumindest teilweise außerhalb eines aktuellen Erfassungsbereiches (12, 12‘) der Sensoreinrichtung (5) des Kraftfahrzeugs (2) befindet und in Abhängigkeit einer Position des Kraftfahrzeugs (2) relativ zu der Parklücke (10) und der Gesamt-Abmessung (8) des Kraftfahrzeugs (2) mit dem angehängten Anhänger (3) durch die Recheneinrichtung (4) zumindest ein Abstand (da, db, dc) von dem Anhänger (3) zu einer Grenze (10‘) der Parklücke (10) ermittelt wird sowie, falls der ermittelte Abstand (da, db, dc) kleiner ist als ein vorgegebener Mindestabstand (dmin), durch die Fahrerassistenzeinrichtung (1) ein Warnhinweis an den Fahrer ausgegeben wird, um dem Fahrer des Kraftfahrzeugs (2) mit dem angehängten Anhänger (3) ein Einparken in die Parklücke (10) zu vereinfachen.
Patent DE-102016115418-A1 (DE)
Title: Versteifungsstruktur zur Versteifung von Flächengebilden sowie Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: FORSSBOHM TOBIAS
IPC: F16S1/14
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteifungsstruktur zur Versteifung von Flächengebilden, wobei die Versteifungsstruktur mehrere längliche Versteifungsstege aufweist, die in einem gemeinsamen Kreuzungsbereich zusammengeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungsstege jeweils aus Materialschichten mit einem Fasermaterial eines Faserverbundwerkstoffes und aus Materialschichten mit einem metallischen Werkstoff gebildet sind, die schichtweise alternierend an-geordnet sind, wobei im gemeinsamen Kreuzungsbereich mindestens eine Materialschicht mit einem metallischen Werkstoff nicht vorgesehen ist.
Patent DE-102016116376-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beheizung eines Gebäudes
Inventor: SCHLOESSER FRIEDHELM
IPC: F24D5/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung eines Gebäudes mit einem im Gebäude angeordneten Warmlufterzeuger (1), der einen Brenner (2) mit einer Brennstoffzuführung und eine, Abgas führende Abgasleitung (8) aufweist, wobei das Abgas einen ersten Wärmetauscher (3) durchläuft, in dem dem Abgas entzogene Wärmenergie auf den ersten Wärmetauscher (3) durchströmende Luft übertragen wird und wobei das dem ersten Wärmetauscher (3) entnommene Abgas einem zweiten Wärmetauscher (11) zugeleitet wird, in dem dem zugeleiteten Abgas entnommene Wärmeenergie auf den zweiten Wärmetauscher (11) durchströmende Luft übertragen wird, bevor das Abgas einem Abgaskamin zugeleitet und aus dem Gebäude abgeleitet wird und wobei zumindest die den zweiten Wärmetauscher (11) durchströmende Luft mittels eines Saug- und/oder Druckgebläses (14) durch den zweiten Wärmetauscher (11) gefördert wird, des über eine Regelung (18) in Abhängigkeit einer konstanten Temperatur oder eines konstanten Massenstroms der aus dem zweiten Wärmetauscher (11) austretenden Luft gesteuert wird.
Patent DE-102016118210-A1 (DE)
Title: Granulare Dienstqualität für Computer-Ressourcen
Inventor: YOUNG BRYAN LOYD
IPC: G06F9/50
Filed: 2016-09-27
Abstract: Zur Bereitstellung von granularer Servicequalität (QoS) für Computer-Ressourcen in einem Computersystem werden Systeme, Vorrichtungen und Verfahren offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen Prozessor mit einer Vielzahl von Prozessorkernen und einem Speicher, der den Code speichert, der durch den Prozessor ausgeführt werden kann, um einen Thread zu identifizieren, der Teil eines Computerprozesses ist, um ein oder mehrere Tags auf Thread-Niveau zu identifizieren, die mit dem Thread assoziiert sind, um eine Rechenanforderung des Threads basierend auf dem einen oder auf den mehreren Tags auf Ebene des Threads zu bestimmen, und den Thread einem der Prozessorkerne basierend auf der Rechenanforderung zuzuweisen. Bestimmte Ausführungsbeispiele können einen Code umfassen, der durch den Prozessor ausgeführt werden kann, um dem Thread Hardware-Ressourcen basierend auf einer Intra-Prozess-Priorität zuzuweisen, wobei die Hardware-Ressourcen aus einem Satz von Hardware-Ressourcen zugewiesen werden, der dem Computerprozess zugeordnet ist.
Patent DE-102016118447-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Außenspiegel
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeug-Außenspiegel (10) mit einem gewölbten Spiegelgehäuse (12), einem Gehäusefuß (11), mit dem das Spiegelgehäuse (12) an dem Kraftfahrzeug fixierbar ist, und einem verspiegelten Spiegelkörper (14), der in einer rückseitigen Öffnung (13) des Spiegelgehäuses (12) angeordnet ist. An der Unterseite (17) des Spiegelgehäuses (12) ist eine ungefähr in Querrichtung verlaufende Abrisskante (24) gebildet. An der Unterseite (17) des Spiegelgehäuses (12) und nach vorne an die Abrisskante (24) angrenzend sind mehrere erhabene Leitelemente (301–303) vorgesehen. Durch die Leitelemente (301–303) wird verhindert, dass das gesamte Regenwasser an der Unterseite des Spiegelgehäuses (12) in proximaler Richtung abfließen kann.
Patent DE-102016118627-A1 (DE)
Title: Pumpe für flüssige Fördermedien mit schwimmender Rotorlagerung
Inventor: BÜSCH ROBIN
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Eine Pumpe für flüssige Fördermedien umfasst eine Motorbaugruppe (3) mit einem Motorrotor (30), einem Stator (33) sowie eine Beschaltung (35), und eine Pumpenbaugruppe (2) mit einem Pumpenrotor (20), einer Pumpenkammer (22) mit wenigstens einem Einlass und Auslass, sowie ein Pumpengehäuse (1), in dem die Motorbaugruppe (3) und die Pumpenbaugruppe (2) axial hintereinander aufgenommen sind, und eine Welle (4), die den Motorrotor (30) und den Pumpenrotor (20) aufnimmt und zu dem Pumpengehäuse (1) feststehend angeordnet ist. Der Motorrotor (30) und der Pumpenrotor (20) sind mittels einer jeweils separat zugeordneten Lagerung (34, 24) drehbar, auf der feststehenden Welle (4) schwimmend, getrennt voneinander angeordnet, und weisen eine gegenseitige Drehrichtungsfixierung zur Ausführung einer gemeinsamen Drehbewegung auf.
Patent DE-102016119133-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen der Klopfregelungsflüssigkeitszusammensetzung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D19/12
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum genauen Bestimmen der Zusammensetzung einer Klopfregelungsflüssigkeit unter Verwendung von bereits in dem Kraftmaschinensystem vorhandenen Sensoren bereitgestellt. Es wird ein Einlass- oder ein Auslasssauerstoffsensor verwendet, um den Wasser- und den Alkoholgehalt einer Klopfregelungsflüssigkeit, die direkt in einen Kraftmaschinenzylinder eingespritzt wird, in Reaktion auf eine Angabe einer ungewöhnlichen Verbrennung zu schätzen. Es wird eine Veränderung des Pumpstroms des Sauerstoffsensors aufgrund des Wassergehalts der Klopfregelungsflüssigkeit von einer Veränderung des Pumpstroms des Sauerstoffsensors aufgrund des Alkoholgehalts der Klopfregelungsflüssigkeit unterschieden.
Patent DE-102016121251-A1 (DE)
Title: Moppbezughalter
Inventor: PFENNIG DIETMAR
IPC: A47L13/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Moppbezughalter (1), aufweisend eine Wischerplatte (2), eine mit dieser verbundene Gelenkverbindung (3) zur gelenkigen Verbindung mit einem Stiel, wobei die Wischerplatte (2) zwei längliche, verriegelbar klappbare Flügel (4) aufweist, wobei eine auf die Flügel (4) wirkende Verriegelungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Flügel (4) auf seiner, von der Gelenkverbindung (3) weg gewandten, Seite (6) zwei oder mehr Vorsprünge (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Vorsprünge (7) von einer, durch den Flügel (4) definierten Ebene (8) in einem Winkel (9) ungleich 90° weg weisend sind.
Patent DE-102016122604-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherelement
Inventor: OFFERMANNS HERIBERT
IPC: F28D9/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmetauscherelement mit zwei zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordneten Platten, nämlich einer ersten und einer zweiten Platte, wobei die erste Platte eine höhere Festigkeit als die zweite Platte aufweist, wobei die erste und die zweite Platte durch eine Vielzahl von über die Plattenfläche verteilt angeordneten isolierten Verbindungsstellen miteinander dauerhaft unter Erzeugung eines Plattenverbundes verbunden sind, wobei die zweite Platte durch plastische Druckaufweitung erzeugte Aufweitungsbereiche zwischen den Verbindungsstellen der Platten miteinander aufweist welche fluiddurchströmbare Zwischenräume ausbilden, wobei jeweils mehrere Verbindungsstellen umfänglich um einen Aufweitungsbereich angeordnet sind, wobei ferner der Plattenverbund in seiner Formgestalt mehrachsig gekrümmt geformt ist, unter Ausbildung von konvex und konkav gekrümmten Bereichen des Plattenverbundes. Erfindungsgemäß ist die zweite Platte mit den Aufweitungsbereichen an mehrachsig konvex gekrümmten Bereichen der ersten Platte angeordnet und die Aufweitungsbereiche der zweiten Platte stehen entgegen der Krümmung ersten Platte von der zweiten Platte vor. ()
Patent DE-102016123715-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für einen mehrphasigen Motor und Verfahren zum Ansteuern eines mehrphasigen Motors
Inventor: WANGEMANN JÖRG
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es wird eine Ansteuervorrichtung (100) für einen mehrphasigen Motor (140, M) beschrieben, aufweisend fünf Phasenanschlüsse (111, 112, 113, 114, 115) zum Anschluss jeweils einer Phase (141, 142, 143, 144, 145) des mehrphasigen Motors (140, M), einen High-Anschluss (102) für das Anlegen einer Versorgungsspannung (U), einen Low-Anschluss (103) für das Anlegen eines Bezugspotenzials der Versorgungsspannung (U), eine Steuereinrichtung (109), wobei die Steuereinrichtung (109) eingerichtet ist, in vier der fünf Phasenanschlüssen (111, 112, 113, 114, 115) ein pulsweitenmoduliertes Spannungsmuster durch Verbinden der Phasenanschlüsse (111, 112, 113, 114) mit dem High-Anschluss (102) oder dem Low-Anschluss (103) einzuprägen, so dass sich in dem ersten Phasenanschluss (111) ein von dem Drehwinkel des mehrphasigen Motors (140, M) abhängiges Auswertesignal (401, 303, 304) ergibt und wobei die Steuereinrichtung (109) eingerichtet ist, aus dem Auswertesignal (401, 303, 304) den Drehwinkel und/oder eine Kommutationsbedingung des mehrphasigen Motors (140, M) zu bestimmen
Patent DE-102016125723-A1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-12-27
Abstract: Es wird eine Ablageeinrichtung mit einem Aufnahmefach (12) für Gegenstände und mit Mitteln zum Unterteilen des Aufnahmefachs (12) in Teilfächer beschrieben, welche mindestens einen Fachteiler (26) aufweist. Der Fachteiler (26) ist in einer ersten Richtung (R) verlagerbar am Aufnahmefach (12) angeordnet. Zusätzlich ist der Fachteiler (26) um eine in der ersten Richtung (R) verlaufende erste Achse (A) und um eine orthogonal zur ersten Achse (A) verlaufende zweite Achse (A) verschwenkbar.
Patent DE-102016200720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Abgasnachbehandlungsanlage zum Ermitteln einer Beladung einer partikelfilternden Komponente
Inventor: LEJSEK DAVID
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-01-20
Abstract: Verfahren und Abgasnachbehandlungsanlage zum Ermitteln einer Beladung einer partikelfilternden Komponente einer Abgasnachbehandlungsanlage (40), die einer Brennkraftmaschine (10) in einem Kraftfahrzeug zugeordnet ist, wobei die Drehzahl der Brennkraftmaschine (10) einbezogen wird. Ein Verfahren sowie eine Abgasnachbehandlungsanlage zur Ermittlung des Beladungszustandes auch bei einem Ottomotor wird dadurch erreicht, dass der Beladungszustand basierend auf einer aus der Drehzahl der Brennkraftmaschine (10) hergeleiteten Betriebsgröße ermittelt wird.
Patent DE-102016201957-A1 (DE)
Title: Angebundene Befestigungsvorrichtung und Verfahren verwandte Anträge
Inventor: DICKINSON DANIEL JAMES
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Anbindungsbefestigungsvorrichtung für eine Automobilkarosseriestruktur weist einen Befestigerclip, mindestens ein Anbindungsband, einen Anbindungsclipbügel, einen Clipbandkoppler und einen Bügelbandkoppler auf. Der Clipbandkoppler verkoppelt sich funktionsfähig mit einem Schlitz im Fahrzeugfahrgestell. Der Anbindungsclipbügel befestigt sich am Befestigerclip, wenn in einer befestigten Position. Der Bügelbandkoppler ist am Karosserieteil befestigt. Das Anbindungsband gestattet eine kontrollierte Loslösung zwischen dem Clipbandkoppler und dem Bügelbandkoppler. Das Band kann ein Gewebe aufweisen, um die Entfaltungsenergie zu absorbieren und das Karosserieteil auf eine kontrollierte Weise zu verlangsamen. Im Falle einer Airbagaktivierung beschleunigen sich anfänglich der Anbindungsclipbügel und der Befestigerclip, und dann verlangsamen sie sich voneinander. Das Paar Anbindungsbänder regelt die Verlangsamung und den Trennungsabstand von Clipbandkoppler und Bügelbandkoppler.
Patent DE-102016205095-A1 (DE)
Title: Bildsensor für eine multifunktionale Beobachtungskamera zum Beobachten eines Fahrers für ein Fahrzeug, Bildsensoreinrichtung, Beobachtungskamera und Verfahren zum Erzeugen eines Infrarot-Bilds und eines Intensität-Bilds
Inventor: TRINH HOANG
IPC: H04N5/335
Filed: 2016-03-29
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft einen Bildsensor (112) für eine multifunktionale Beobachtungskamera (100) zum Beobachten eines Fahrers für ein Fahrzeug. Der Bildsensor (112) weist eine Mehrzahl von Makro-Pixeln (120) auf, wobei ein Makro-Pixel (120) zumindest ein Infrarot-Pixel (IR) und ein Intensität-Pixel (I) aufweist.
Patent DE-102016205464-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KOZAWA TAKAHARU
IPC: G08C19/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung beinhaltet: mehrere Sensoren (55, 65, 155, 165, 255, 265, 355, 365), von denen jeder mindestens ein Sensorelement (551, 552, 651, 652), das Informationen bezüglich eines einzelnen Erfassungsziels (20) erfasst und eine Ausgangsschaltung (555, 655) beinhaltet, die ein Ausgangssignal basierend auf einem Erfassungssignal des Sensorelements erzeugt und das Ausgangssignal überträgt; und einen Controller (85, 86), der das Ausgangssignal erlangt. Einer der Sensoren überträgt das Ausgangssignal an den Controller zu einer Ausgabezeit, die um eine vorbestimmte Periode, die kürzer als eine Länge einer Periode des Ausgangssignals ist, gegenüber einer anderen Ausgabezeit verschoben ist, wenn ein anderer der Sensoren das Ausgangssignal überträgt.
Patent DE-102016205947-A1 (DE)
Title: Reinigungsdüse mit gekrümmter Strahlführung für einen Dampf- und/oder Hochdruckreiniger
Inventor: KOBLINGER MICHAEL
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es wird eine Reinigungsdüse mit gekrümmter Strahlführung für einen Dampf- und/oder Hochdruckreiniger vorgeschlagen, mit einem Düsenkörper, an dessen einem Ende eine Schnittstelle zum Anschluss an eine ein Fluid führende Leitung ausgebildet ist, wobei der Düsenkörper an seinem der Schnittstelle zum Anschluss an die das Fluid führenden Leitung gegenüber liegenden Ende um einen Krümmungswinkel abgewinkelt ausgebildet ist, wobei der von einer Längsachse des Düsenkörpers ausgehende Krümmungswinkel im Bereich von 15° bis 45° liegt, wobei im Inneren des Düsenkörpers ein gekrümmter Strahlgang in Form mindestens eines Kanals ausgebildet ist, wobei der Strahlgang zumindest am abgewinkelten Ende des Düsenkörpers mehrkanalig ausgebildet ist.
Patent DE-102016209391-A1 (DE)
Title: Adaptives bildfilterverfahren und entsprechende vorrichtung
Inventor: FRIEBE MARKUS
IPC: G06T5/20
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adaptives Bildfilterverfahren mit den Schritten: Erfassen (S1) eines Kamerabildes (103) durch eine Kamera (301); Berechnen (S2) eines bildwinkelabhängigen Filterkerns für Bildwinkel (α) zwischen einem ersten Bildwinkel (α1) und einem zweiten Bildwinkel (α2); und Filtern (S3) eines Bildbereichs (400) des erfassten Kamerabildes, welcher einen zwischen dem ersten Bildwinkel (α1) und dem zweiten Bildwinkel (α2) vor der Kamera liegenden Gegenstandsbereich abbildet, mittels des berechneten bildwinkelabhängigen Filterkerns.
Patent DE-102016210000-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstrahlen von Wellenenergie
Inventor: OBA TETSUYA
IPC: H01Q3/06
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Abstrahlen von Wellenenergie bereitgestellt, die mit einem einfachen Aufbau in der Lage ist ein Downsizing zu verwirklichen. Die Vorrichtung zum Abstrahlen von Wellenenergie umfasst eine Strahlungsrichtungsänderungs- und Aufrechterhaltungseinrichtung, die einen Linearbewegungsgenerator (8, 10), wo Wellenenergie abgestrahlt wird, und dazu eingerichtet ist, Energie zu erzeugen, die erforderlich ist, um die Strahlungsrichtung der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) linear entlang der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zu ändern, einen Richtungswechsler (3), der dazu eingerichtet ist, eine Richtung der Energie, die durch den Linearbewegungsgenerator (8, 10) erzeugt wird, in Richtung der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zu ändern, um die Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) zu drehen, und ein Kraftaufbringungselement (9), das dazu eingerichtet ist, eine Kraft auf die Wellenenergieabstrahleinrichtung (2) in einer Richtung, entgegen einer Drehung der Wellenenergieabstrahleinrichtung (2), die durch die Energie verursacht wird, aufzubringen, aufweist.
Patent DE-102016212784-A1 (DE)
Title: CMOS Pixel, Bildsensor und Kamera sowie Verfahren zum Auslesen eienes CMOS Pixels
Inventor: FRITZ STEFFEN
IPC: H04N5/374
Filed: 2016-07-13
Abstract: CMOS Pixel mit einer Dual Conversation Gain Ausleseschaltung, aufweisend mindestens eine erste Photodiode (PD1), eine Diffusionsregion (FD) mit einer ersten Kapazität (CFD) zur Aufnahme einer Ladung von der mindestens einen ersten Photodiode (PD1), wobei die Dual Conversation Gain Ausleseschaltung dazu ausgebildet ist, die Ladung der Diffusionsregion (FD) mittels eines ersten Verstärkungsfaktors und mittels eines zweiten Verstärkungsfaktors auszulesen, wobei der CMOS Pixel mindestens eine zweite Photodiode (PD2) aufweist, wobei die Diffusionsregion (FD) ferner dazu ausgebildet ist eine Ladung von der mindestens einen zweiten Photodiode (PD2) aufzunehmen und dass die Dual Conversion Gain Ausleseschaltung dazu ausgebildet ist, die Ladung der Diffusionsregion (FD) mittels mindestens eines dritten Verstärkungsfaktors und mindestens eines vierten Verstärkungsfaktors auszulesen.
Patent DE-102016213901-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum selektiven Laserschmelzen
Inventor: KUNKEL MAXIMILIAN
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Vorrichtung (100) umfasst eine Bauplattform (200) und ein Aufbringsystem (300), unter dessen Verwendung ein magnetisierbares und/oder elektrostatisch aufladbares Werkstoffpulver (400) auf die Bauplattform (200) aufgebracht werden kann, sowie einen Laser (500), mit dem auf die Bauplattform (200) aufgebrachtes Werkstoffpulver (400) aufgeschmolzen werden kann. Die Vorrichtung (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bauplattform (200) und das Aufbringsystem (300) gegenpolig zu einander magnetisierbar und/oder elektrostatisch aufladbar sind. Die Magnetisierung beziehungsweise elektrostatische Aufladung des Aufbringsystems und der Bauplattform bewirkt, dass das Werkstoffpulver mit einer sehr hohen Gleichmäßigkeit und ohne jegliche mechanische Einwirkung auf die Bauplattform oder eine auf der Bauplattform vorausgebildete Werkstoffschicht aufgebracht werden kann.
Patent DE-102016214876-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Gurtband (5), insbesondere einem Beckengurtband, das sich im angelenkten Zustand quer zu einem Fahrzeugsitz (1) zwischen seitlichen Fahrzeugsitz-Anbindungspunkten (A1, A2) erstreckt, welchem Gurtband (5) ein Airbag (23) eines Airbagmoduls (22) zugeordnet ist, der im angelegtem Zustand in einer Wirkposition (W) vor einem Fahrzeuginsassen (3) positioniert ist. Erfindungsgemäß weist die Sicherheitsgurteinrichtung eine Antriebseinheit (21) auf, mittels der bei angelegtem Gurtband (5) der Airbag (23) von einer Verstauposition (V) in seine Wirkposition (W) verstellbar ist, und dass das Gurtband (5) eine Führungseinheit bildet, entlang der der Airbag (23) mittels der Antriebseinheit (21) in einer Gurtband-Längsrichtung sowie bewegungsentkoppelt zum Gurtband (5) in seine Wirkposition (W) verstellbar ist.