baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3138481-C2 (DE)
IPC: B65H5/22
Filed: 1981-09-28
Granted: 1984-05-10
Abstract: A conveyor for sheets fed to or from a printing press in an overlapped stream, the table having longitudinal slots formed therein laterally spaced from one another. A perforated endless conveyor belt is trained over the table. An enclosed chamber extending substantially the length of the table communicates directly with the slots, the chamber being convergently shaped terminating at its lower end in a throat. An axial flow fan in the throat draws air through the perforations so that a stream of overlapped sheets on the belt will be held in contact therewith for transport from one end of the table to the other. The fan is chosen to have a flow characteristic such as to maintain the pressure differential across the fan approximately constant notwithstanding variations in the rate of air flow resulting from gaps in the stream. The belt is in two narrow, laterally spaced sections dimensioned to fit into the slots.
Patent DE-3204937-C2 (DE)
Title: Drosselblende zum Einbau in die Spaltwasserleitung von Turbinen sowie Pumpen
IPC: F03B11/00
Filed: 1982-02-12
Granted: 1983-12-22
Abstract: Bei einer Drosselblende (10) zum Einbau in die Spaltwasserleitung (11) von Francis- und Pumpturbinen sowie Pumpen soll ein einfacher Aufbau der Blende, eine leichte Verstellbarkeit des Drosselquerschnitts und erhöhte Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Verstellen erzielt werden. Zu diesem Zweck sind in einer Trennstelle der Leitung zwei Blendenscheiben (12, 13) mit je einer exzentrisch sitzenden Öffnung (16, 17) achsgleich angeordnet, wobei die eine Scheibe (12) feststehend und die andere, an der ersten anliegende, kreisförmige Scheibe (13) drehbar ausgebildet ist. Die Öffnungen der beiden Scheiben sind vorzugsweise kreisförmig und überdecken sich wenigstens teilweise. Die drehbare Scheibe, die mittels eines lösbaren Flansches (20) der Leitung gegen die feststehende Scheibe gepreßt ist, weist umfangsseitig Einsteckbohrungen (22) für ein Verdrehwerkzeug auf.
Patent DE-3207099-C2 (DE)
Title: Führungsstiel für einen Staubsauger
IPC: A47L9/32
Filed: 1982-02-27
Granted: 1991-06-27
Abstract: Ein Führungsstiel für einen Staubsauger besteht aus einem Führungsrohr, in dem ein Griff lösbar befestigt ist. Am Griff ist ein Haken zum Aufwickeln eines Staubsaugerkabels in Außerbetriebsstellung des Staubsaugers befestigt. Um den Haken aus seiner Haltestellung, in der er vom Führungsrohr weg zeigt und etwa parallel zum Griff verläuft, in eine Freigabestellung um 90 ° oder 180 ° zu verschwenken, ist der Haken mit einem Zapfen verbunden, der mit beiden Enden in jeweils einer zugehörigen Lageröffnung in benachbarten Wandteilen eines rohrförmig ausgebildeten Griffabschnittes drehbar gelagert. In der Halte- und der bzw. den Freigabestellungen des Hakens ist dieser über ein Rastglied zwischen zueinander parallelen federnden Zungen des Griffes gehalten. Das Rastglied ist durch einen zwischen den Zapfenenden angeordneten Zapfenabschnitt gebildet, der mindestens zwei zueinander parallele Seitenflächen, vorzugsweise jedoch quadratischen oder rechteckigen Querschnitt, aufweist. In jeder Raststellung liegen die Federzungen flächig an den zueinander parallelen Außenseiten des Rastgliedes an und werden beim Verschwenken des Hakens federnd auseinandergedrückt, bis der Haken in die Halte- bzw. Freigabestellung verschwenkt worden ist.
Patent DE-3217602-C2 (DE)
Title: Abdruckring
IPC: A61C9/00
Filed: 1982-05-11
Granted: 1984-04-26
Abstract: Abdruckringe werden zur Abdrucknahme in der zahnärztlichen Prothetik verwendet. Das Einbringen der bekannten elastischen Abdruckmassen in die Zahnfleischtasche ist schwierig und langsam. Abdruckringe sind industriell vorgeformte Ringe (1) ohne Rückstellelastizität. Zur Abdrucknahme werden sie direkt an der Präparationskante adaptiert. Darüber wird ein konventioneller Abdruck (2) genommen, an dem die Abdruckringe verankert sind.
Patent DE-3219464-C2 (DE)
Title: Befestigungshalterung für nebeneinander verlegbare soleführende Kunststoffrohre
IPC: F16L3/227
Filed: 1982-05-24
Granted: 1986-11-20
Abstract: Eine Befestigungshalterung für nebeneinander verlegbare soleführende Kunststoffrohre, bei welcher eine Trägerschiene aus Metall ausgestanzte und aus der Ebene ihrer Anlagefläche herausbiegbare Zungen aufweist und auf die Trägerschiene eine aus nebeneinander angeordneten Brückenschellen einteilig gebildete Abdeckung für die Solerohre aufgesetzt ist, welche im Bereich der Fußabschnitte der Brückenschellen Durchtrittsöffnungen für die oberhalb der Fußabschnitte umbiegbaren Zungen der Trägerschienen aufweisen.
Patent DE-3223121-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Lichtleitern mit opto-elektronischen Bauelementen
IPC: G02B6/38
Filed: 1982-06-21
Granted: 1986-09-18
Abstract: Eine zusammengesetzte Lichtleiter-Schneid- und Anschlußvorrichtung enthält ein erstes und ein zweites Gehäuse, die gegenseitig verschiebbar abgestützt sind. Dabei trägt das erste Gehäuse sowohl eine Anschlußvorrichtung, wie eine Fotodiode, und eine Schneidvorrichtung. Das zweite Gehäuse steht mit einem Lichtleiter in haltendem Eingriff. Bei einer Relativverschiebung der Gehäuse wird der Lichtleiter anfänglich geschnitten zum Ausbilden einer Anschluß-Endfläche und die Anschluß-Endfläche wird anschließend mit der Haltevorrichtung in Deckung gebracht.
Patent DE-3227652-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermisch gebundenen Verbundfaser-Vliesstoffs
IPC: D04H1/4291
Filed: 1982-07-23
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die Erfindung sieht ein Verfahren zum Herstellen eines höchst voluminösen, nicht-gewebten Textilerzeugnisses vor, welches Verfahren umfaßt: Schmelzspinnen eines kristallinen Propylenpolymers als erste Komponente und eines Äthylenpolymers als zweite Komponente zu Verbundfasern des Seite-an-Seite- oder des Hülle-Kern-Typs, so daß die erste Komponente nach dem Schmelzspinnen einen spezifischen M ↓w/M ↓n-Wert hat; Sammeln der Faser in eine kontinuierliche Strangform; Verstrecken des Stranges in einem spezifischen Verstreckungsverhältnis; Abkühlen des verstreckten Stranges auf eine spezifizierte Temperatur und dann Ziehen desselben durch ein Paar von Klemmwalzen, von denen eine oder beide aus Nichtmetall bestehen, um warmklebende Verbundfasern mit sichtbaren Kräuseln einer spezifischen Anzahl, eines spezifizierten prozentualen Kräuselmoduls und im wesentlichen keiner latenten Kräuselungsfähigkeit zu erhalten; und Wärmebehandeln einer Bahn oder eines Gewebes, bestehend aus den Fasern alleine oder einer Mischung derselben mit anderen Fasern bei einer spezifizierten Temperatur.
Patent DE-3248877-C2 (DE)
Inventor: TOEKE LASZLO
IPC: C07D323/00
Filed: 1982-07-09
Granted: 1992-03-26
Abstract: Crown ether derivatives of the general formula I 
<CHEM>
 wherein
 Z<1> is a group of the general formula 
<CHEM>
 (in which Ra represents an alkyl group having 1-4 carbon atoms and Rb represents an alkyl group having 1-20 carbon atoms) are useful in the preparation of ion-selective electrodes having a long lifetime.
Patent DE-3310305-C2 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: E06B3/36
Filed: 1983-03-22
Granted: 1985-09-26
Abstract: Das Möbelstück, aufgebaut aus Begrenzungswänden (2) und Zwischenwänden (3) sowie weiteren erforderlichen Elementen, besitzt Türen (5), die an einer Zwischenwand (3) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert sind. Der Verschwenkungswinkel erstreckt sich über 180 Grad und die Schwenkachse (A) ist in der Längsmittelebene der Zwischenwand (3) vor deren Stirnfläche angeordnet. Dadurch lassen sich die Türen wahlweise zum Verschließen eines mittleren Möbelstückabschnittes (a) oder zum Verschließen von benachbart liegenden Möbelstückabschnitten (b) verwenden. Somit ist eine große Variationsmöglichkeit des Möbelstückes gegeben, ohne daß dieses ausgeräumt oder zerlegt werden müßte.
Patent DE-3316834-C2 (DE)
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: E05C3/04
Filed: 1983-05-07
Granted: 1994-02-10
Abstract: 1. Key-operated rotary latch (10) having a rotatably supported latch core (20) capable of being actuated in a latch housing (12), the latch core (20) comprising a front part piece (22) to receive the key (46), a body (24) or middle piece and a foot (26) or rear part piece, the latch housing having at its front end an opening that allows the key bit through in at least one key position, and the rotary tongue (32) being capable of being fitted and fixed non-rotatably on the foot (26), characterised in that the housing (12) is capable of being inserted through the door leaf or the like and has at its front end a mask (44) which has the opening (48) allowing the key bit (42) through in at least one key position and projections (50) pointing axially into the housing interior for anchoring the mask (44) non-rotatably in the housing facing surface (52, 54).
Patent DE-3316965-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung von flexiblen flächigen Teilen, insbesondere Oberstoffe oder Einlagen für Kleidungsstücke
IPC: A41D27/06
Filed: 1983-05-09
Granted: 1986-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Verstärkung von flexiblen Teilen, insbesondere Oberstoffe für Kleidungsstücke oder Einlagen für Kleidungsstücke, bei welchem Verfahren diese Flächenteile auf einer Seite zunächst im Tiefdruckverfahren mit einer wäßrigen, vernetzbaren Dispersionspaste bedruckt und dann mit vorzugsweise faserigen Flocken elektrostatisch beflockt werden, wobei die Flocken auf der Paste haften, worauf die Paste durch Hitzekoagulieren und/oder Vortrocknen vorstabilisiert und sodann auskondensiert wird, wobei die Auskondensation unter Ausschluß zutretender Luft und unter einem Andruck (Druckausübung auf die Flächenteile) von 10 bis 500 p/cm ↓2 vorgenommen wird. Das Verfahren ist einfach, schnell durchführbar und führt zu vergilbungsfreien Produkten.
Patent DE-3322156-C2 (DE)
Title: Saures chemisches Verzinnungsbad
IPC: C23C18/31
Filed: 1983-06-21
Granted: 1985-10-24
Abstract: Ein saures chemisches Verzinnungsbad für Substrate, deren Oberflächen aus durch Zinn verdrängbaren Metallen besteht, enthält Zinn(II)-ionen, Thioharnstoff, freie Säure und zusätzlich Titantrichlorid. Dieses Verzinnungsbad ist stabil, umweltfreundlich, leicht handhabbar und liefert einwandfreie Schichtdicken bis zu 6 μm.
Patent DE-3325013-C2 (DE)
IPC: A61H15/00
Filed: 1983-07-11
Granted: 1986-10-23
Abstract: Massage apparatus for medicinal-therapeutical treatment of human genitals at psychical or physical irritations. A carrier tube is enclosed in a toroidal rubber hose, also filled with an antifriction mass like glycerin. Pairs of support rollers inside of the hose are journalized on the tube in encircling relationship thereof. Driving rollers, each associated to one pair of support rollers, are in engagement with the rubber hose supported by the inner support rollers for effecting revolving movement of the hose longitudinally around the tube. The drive rollers encircling the hose on the tube are rotatably supported in a common frame or housing and by their engagement with the support rollers at the same time maintain and support the carrier tube and hose.
Patent DE-3442506-C2 (DE)
IPC: C10G1/08
Filed: 1984-11-22
Granted: 1987-04-16
Abstract: 1. Process for the hydrogenative reprocessing of carbon containing waste materials, with the exclusion of a process for hydrocracking of waste tires in the presence of a catalyst of an iron compound and an auxiliary catalyst of metal compounds of the group Cr, Mo, W, Se and Te, based on a synergistic catalyst action with sulfur, by treatment of the waste materials with hydrogen und/or hydrogen transferring solvents (hydrogen donor solvents), characterized in that mixtures of carbon containing waste materials of synthetic respectively predominantly synthetic origin are reacted with hydrogen and/or hydrogen containing gases at a temperature of 200-600 degrees C, preferably at a temperature of 200-540 degrees C, at a pressure of 30-500 bar, preferably of 50-450 bar and a residence time of 1 minute to 8 hours, preferably of 15 minutes to 6 hours and in the case of reaction with a hydrogen-donor-solvent at a temperature of 75-500 degrees C, preferably of 80-480 degrees C and a pressure of 1-300 bar.
Patent DE-3702154-C2 (DE)
IPC: B29C63/00
Filed: 1987-01-26
Granted: 1990-06-13
Abstract: An apparatus for adhering a tape to a nonstraight edge of a generally planar workpiece has a stationary workpiece station, clamps retaining the workpiece stationarily in the station, a carriage displaceable adjacent the station parallel to the plane of the workpiece in generally perpendicular longitudinal and transverse directions, and a roller engageable with the workpiece and rotatable on the carriage about an axis generally perpendicular to the workpiece plane. The carriage is displaced in the directions relative to the stationary workpiece to roll the roller around the workpiece edge. A guide feeds a tape from a supply of the tape and an adhesive on the carriage to the roller. The tape is pressed by the roller against the workpiece edge as the roller rolls around the workpiece edge so that the tape is adhered to the workpiece edge.
Patent DE-3829977-C2 (DE)
IPC: B42C7/00
Filed: 1988-09-03
Granted: 1990-11-29
Abstract: The present invention is directed to a method and apparatus for making book bindings. In one of the preferred embodiments the method includes the steps of initially aligning a hot-melt adhesive strip on a base; aligning a sheet of material relative to the hot-melt adhesive strip; pressing a first time the sheet of material onto a strip of hot-melt adhesive for bonding the strip of hot-melt adhesive to the sheet of material without forming folding lines therein; pressing a second time the sheet of material against at least one associated bending edge adjacent at least one longitudinal side of the hot-melt adhesive strip thereby forming at least one fold line in the sheet of material, maintaining the sheet of material in the initially aligned position during the first and second pressing steps; and lifting the sheet of material following the first pressing step and prior to the second pressing step by moving the at least one associated bending edge to a position below an anticipated position of the at least one fold line thereby lifting the hot-melt adhesive off the base.
Patent DE-4200296-C2 (DE)
Inventor: FABEL PETER
IPC: E03D11/11
Filed: 1992-01-09
Granted: 1998-03-19
Abstract: A sewerage system for buildings and vehicles, in particular railway carriages, has a unit (1), for example a WC or a kitchen sink, which generates sewage and a conveying path (2) for connecting the unit (1) to a tank (3). In order readily to be able to supply sewage produced to the environment in the form of germ-free water which has been cleaned satisfactorily, the tank (3) has a device (4) for evaporating the sewage and a condensation chamber (5) which is open to the atmosphere. <IMAGE>
Patent DE-4328310-C2 (DE)
Inventor: DAHL HANS DIPL ING DR
IPC: D21G9/00
Filed: 1993-08-23
Granted: 1997-06-05
Abstract: The winder, to wind a fiber web into a roll after a web surface polishing station, has a guide belt (8) which carries the fiber web (1) from the polishing station without a free movement path for it. The carrier drum (2) has suction zones (9), preferably at its edge zones, to support the transfer of the fiber web. Suction units (10) are installed on the path of the guide belt as suction guide rollers, to hold the fiber web against the belt.
Patent DE-4414384-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Antriebswelle
Inventor: OHTA TADAO
IPC: B60K17/22
Filed: 1994-04-25
Granted: 2001-03-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Antriebswelle aus faserverstärktem Harz, wobei ein Wellenschaft und Flansche an diesem als ein einheitlicher Körper ausgebildet sind, offenbart. Der Wellenschaft wird durch Wickeln eines geharzten Fadens auf einen Dorn, der an seiner Umfangsfläche mit Stiften versehen ist, wobei der Faden an den Stiften festgehakt wird, gebildet. Der Faden wird dann in Umfangsrichtung gewickelt, um ein reifenartiges Verstärkungsband nahe jedem Ende des Wellenschaftes auszugestalten. Nachdem die Stifte und die Endstücke des Dorns entfernt sind, wird jeder Endabschnitt des Wellenschaftes durch ein formgebendes Werkzeug aufgeweitet, um einen Flansch zu bilden. Nach einem Warmhärten wird der restliche Teil des Dorns ebenfalls entfernt.
Patent NL-1006083-C2 (NL)
Title: Attachment for wheelbarrow
Inventor: HUIJGEN DICK
IPC: B62B1/20
Filed: 1997-05-20
Granted: 1998-12-01
Abstract: The attachment (7) is designed to fit a conventional wheelbarrow (1) which has a tray (2), one wheel (4), frame (3) and handles (5, 6). The main components of the attachment are four pre-formed vertical metal plates (8, 9, 10, 11) that are fitted together to form a collar which sits just inside the rim of the tray. The front sections (10, 11) are higher than the rear sections and carry a work surface (27, 28, 29, 30) which has a horizontal grid (34). A small storage tray (32) fits over the back plate. Long handled tools (25, 26), e.g a scraper and a fork rest in hooks along one side of the attachment. The whole attachment is assembled using bolts and wing nuts.
Patent NL-1018286-C2 (NL)
Title: Telephone system which automatically prefaces any call with advertisement tailored to interests of called party
Inventor: NIJENHUIS ERWIN JOHANNES WILHE
IPC: G06Q30/00
Filed: 2001-06-14
Granted: 2002-12-17
Abstract: At the start of an incoming call to any subscriber with a landline phone (8) or mobile phone (10), an audio advert is transmitted from a generator (18), via the exchange (4). The choice of appropriate advert is made using data about interests submitted by the called party. The system can also be connected (32) to the internet (34). The advantage to the subscriber is that the advertiser pays for some or all of cost of call
Patent NL-1032733-C2 (NL)
Title: Cheese slicer, has asymmetrical cutting teeth with flanks extending at different angles to cutting direction
Inventor: NEED JEROME CLEMENS MARIA
IPC: B26B3/03
Filed: 2006-10-24
Granted: 2008-04-25
Abstract: The cutting teeth (4) are asymmetrical relative to the cutting direction (8). Each tooth has one flank (7) extending at greater angle to the cutting direction than the other flank (9). The slicer comprises a blade (1) attached to a handle (2) and containing a slot (3) which is provided with cutting teeth determining a cutting direction extending perpendicular to the slot.
Patent NL-1036056-C2 (NL)
Title: Decorative balloon holder, has disk including larger holes, slots and small holes in which inflated and densely knotted balloons are easily clamped
Inventor: BOLTE RENE THEODORUS
IPC: A63H27/10
Filed: 2008-10-10
Granted: 2009-09-08
Abstract: The holder has a disk including larger holes, slots and small holes in which inflated and densely knotted balloons are easily clamped. A mounting piece is provided to hang the holder through a support inserted into the ground.
Patent NL-2010157-C2 (NL)
Title: Method of and animal treatment system for performing an animal related action on an animal part in an animal space.
Inventor: KAMP ADOLF JAN
IPC: A01J5/017
Filed: 2013-01-22
Granted: 2014-07-23
Abstract: A method determining a position of an animal part in an animal space in at least one direction, including: obtaining a two-dimensional image containing depth information; preprocessing the image according to first and second preprocessing modes, to provide respective first and second preprocessed images; comparing the first preprocessed image and the second preprocessed image to obtain at least one image difference; if the at least one image difference is below or equal to a respective predetermined threshold, processing the first preprocessed image according to a first position determining mode, and if the at least one image difference is above the predetermined threshold, processing the second preprocessed image according to a second position determining mode, to provide the position of the animal part. If a fast but not very accurate processing mode, and a slower but more accurate mode, are available, the method can suitably select one of these modes.
Patent SE-515894-C2 (SE)
Inventor: ERIKSSON ESBJOERN
IPC: H01G4/18
Filed: 2000-01-14
Abstract: A capacitor element (20) for a power capacitor with a dielectric film layer (3) and an electrode layer arranged on each flat side of the film layer, which electrode layers are divided into at least three metallized areas (4, 9, 10), separated from each other, in order to form an inner series connection arranged to conduct a load current, of which three areas at least one is divided into segments (5) separated by non-metallized sections (6), and at least one bridge (7) arranged to electrically connect two of the segments together. In accordance with the invention the bridge is so arranged that, in the area divided into segments, the load current appears substantially only in the segments. The invention also relates to a power capacitor with such a capacitor element and also a metallized tape for such a power capacitor.
Patent SE-518385-C2 (SE)
Title: Treatment plant is for organic waste, particularly vegetable waste with high water content, which incorporates fixed transport tube fed with waste material via feed-in aperture
Inventor: WIKLUND MATS
IPC: B30B9/12
Filed: 2000-09-08
Abstract: The transport plant is for organic waste, particularly vegetable waste with a high water content, which incorporates a fixed transport tube (2) fed with waste material vi a feed-in aperture (3) and which encloses a transport screw with a screw shaft driven by a motor at one end of the tube. The waste material is fed towards and through a holed plate arranged at the other end of the transport tube, where it is decomposed with the aid of at least one blade.  A strainer tube (9), with holes in it cover, is arranged at the screw shaft outer end beyond the blades and extends out from the transport tube. Water is emitted through the holes in the tube cover when the decomposed waste passes through the strainer tube.
Patent SE-517410-C2 (SE)
Inventor: SOLEM JAN OTTO
IPC: A61F2/06
Filed: 2000-09-20
Abstract: A device for providing a supplemental flow of blood from the left ventricle of a heart to a coronary artery thereof comprises a conduit having a first part and a second part. The first and second parts have longitudinal axes, which are at an angle to each other. The conduit further has a flexible part forming a connection between the first part and the second part. An introducer for the device comprises a first introducing means for said first part of the conduit and a second introducing means for said second part of the conduit. The second introducing means comprises an L-shaped element for moving the second part in relation to the first part and utilizing the flexible part of the conduit in order to introduce the second part of the conduit into the coronary artery when the first part is in place. A method for bypassing an occlusion by means of the device comprises the steps of making an incision in said coronary artery distal to the occlusion, creating a channel in a heart wall into the left ventricle cavity, inserting the first part into the channel by means of the first introducing means, inserting the second part of the conduit through said incision into the coronary artery by means of the second introducing means, and retracting said first and second introducing means.