baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103239-A1 (DE)
Title: Steuerung einer handhabungseinrichtung
Inventor: FREITAG HOLGER
IPC: B66C13/56
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Handhabungseinrichtung für mit einer an einem Ende eines Tragmittels hängenden Last durch Einbringung einer horizontal wirkenden Kraft und Bewegung der Last in die Richtung der Krafteinwirkung, wobei die horizontale Kraft auf einen mittels einer Steuerleitung an der Handhabungseinrichtung hängenden Steuerschalter aufgebracht wird, und entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102017103290-A1 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLWEG HANS-BERND
IPC: B60R21/13
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem aus einer Ruhelage in eine Überschlagposition ausfahrbaren Überrollkörper mit einem über eine Oberseite des Überrollkörpers vorstehenden Durchbruchelement. Um ein Überrollschutzsystem bereitzustellen, dessen Überrollkörper auch im Falle der Anordnung unterhalb einer Verbundglasscheibe zuverlässig in die Überschlagsposition überführbar ist, ist vorgesehen, dass das Durchbruchelement eine punktförmige, in Ausfahrtrichtung des Überrollkörpers vorstehende Kontaktspitze aufweist, an die sich eine erste geradlinige Schneidekante anschließt, die gegenüber der durch die Ausfahrrichtung bestimmten Bewegungsachse sowie gegenüber einer senkrecht zur Bewegungsachse verlaufenden Ebene geneigt ist.
Patent DE-102017103440-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung der Abgastemperatur
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum genauen Schlussfolgern einer Abgastemperatur während eines Dauerzustands- und Übergangsfahrzeugbetriebs basierend auf der Einschaltdauer eines Abgassensorheizelements bereitgestellt. Es wird eine Dauerzustandstemperatur basierend auf einer Umkehrung der Einschaltdauer schlussgefolgert und dann mit einer Übertragungsfunktion eingestellt, die Übergänge, die aus Veränderungen der Fahrzeuggeschwindigkeit und Last resultieren, und das Auftreten von Tip-In- und Tip-Out-Ereignissen kompensiert. Die schlussgefolgerte Temperatur kann auch derart mit einer modellierten Temperatur zum Ausmachen der Abgastemperaturüberhitzungsbedingungen verglichen werden, dass Abschwächungsmaßnahmen sofort durchgeführt werden können.
Patent DE-102017106880-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/11
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1), die über eine Rotorwelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) eine Zwischenwelle (4) mit einem ersten und zweiten Festrad (5a, 5b) sowie ein Differentialgetriebe (6) aufweist, wobei das Differentialgetriebe (6) dazu vorgesehen ist, eine Antriebsleistung der Antriebsmaschine (1) auf eine erste und zweite Abtriebswelle (7a, 7b) zu verteilen, wobei das Differentialgetriebe (6) einen erste und zweiten Planetensatz (8a, 8b) mit jeweils mehreren Planeten (9a, 9b) aufweist, wobei die jeweiligen Planeten (9a, 9b) des jeweiligen Planetensatzes (8a, 8b) an einem gemeinsamen Planetenträger (10) drehbar gelagert sind, und wobei die Planeten (9a) des ersten Planetensatzes (8a) mit einer ersten Sonne (11a) im Zahneingriff stehen und die Planeten (9b) des zweiten Planetensatzes (8b) mit einer zweiten Sonne (11b) im Zahneingriff stehen, wobei ferner die Planeten (9a) des ersten Planetensatzes (8a) paarweise mit den Planeten (9b) des zweiten Planetensatzes (8b) im Zahneingriff stehen, wobei der Planetenträger (10) mit einem Differentialgehäuse (12) des Differentialgetriebes (6) verbunden ist, und wobei ein Antrieb des Differentialgetriebes (6) über das Differentialgehäuse (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102017108492-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Roboters, die ein Betriebsprogramm, in dem der Zustand einer zusätzlichen Achse enthalten ist, anzeigt
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-04-21
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines Roboters steuert einen Roboter, der sechs Antriebsachsen und eine Antriebsachse als zusätzliche Achse aufweist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Anzeigesteuereinheit, die die Anzeige einer Anzeigeeinheit steuert. Die Anzeigesteuereinheit stellt an der Anzeigeeinheit einen ersten Bildschirmanzeigeinhalt, der das Betriebsprogramm, das die Betriebsanweisungen enthält, anzeigt, und einen zweiten Bildschirmanzeigeinhalt, durch den der Zustand der in den Betriebsanweisungen enthaltenen Antriebsachsen angezeigt wird, dar. Die Anzeigesteuereinheit stellt in dem ersten Bildschirmanzeigeinhalt Betriebsanweisungen, die nicht den Zustand der sechs Antriebsachsen enthalten, aber den Zustand der zusätzlichen Achse enthalten, dar.
Patent DE-102017109873-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zum Reinigen einer rohrförmigen Innenwand eines Behälters von Schüttgutpartikeln
Inventor: SCHÜTTE VOLKER
IPC: B08B9/08
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorrichtung (110) zum Reinigen einer rohrförmigen Innenwand (111) eines Behälters (110) insbesondere von Schüttgutpartikeln, umfassend eine in dem Behälter (110) entlang einer Längsrichtung (201) bewegbare Reinigungseinrichtung (202). Die Reinigungseinrichtung (202) umfasst einen Plattenverbund (203) aus einer Mehrzahl von Platten (204-208), wobei sich die Platten (204-208) quer zu der Längsrichtung (201) erstrecken. Der Plattenverbund (203) umfasst zwei Endplatten (204, 208) mit jeweils einer Endfläche (214, 218), wobei eine Endplatte (208) als Deckplatte mit einer Deckfläche (218) und eine Endplatte (204) als Bodenplatte mit einer Bodenfläche (214) ausgebildet ist. An dem Plattenverbund (203) ist eine Vielzahl von nach außen ausgerichteter Fluidaustrittsöffnungen (210, 211) ausgebildet, um einen Fluidstrom (209) auf die rohrförmige Innenwand (111) des Behälters (110) auszurichten.
Patent DE-102017110843-A1 (DE)
Title: Verbesserung bei oder bezüglich der Überwachung von Motorkühlmittel
Inventor: NEWMAN CARL STEPHEN
IPC: G01K13/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Kühlmitteltemperatursensor, der eingerichtet ist, derart durch das Motorkühlmittel zu erden, dass eine Warnung ausgelöst wird, wenn Kühlmittel nicht vorhanden ist.
Patent DE-102017116350-A1 (DE)
Title: Fahrzeugeigenes ladegerät
Inventor: KONDO KEIJI
IPC: B60L50/10
Filed: 2017-07-20
Abstract: In einem fahrzeugeigenen Ladegerät sind eine Vielzahl von elektrischen Hauptleistungsspeichergeräten miteinander in Reihe geschaltet. Ein elektrisches Hauptleistungsspeichergerät auf einer Seite mit niedrigstem Potential der elektrischen Hauptleistungsspeichergeräte ist ein elektrisches Niedrigst-Potential-Leistungsspeichergerät. Das elektrische Niedrigst-Potential-Leistungsspeichergerät weist eine nominelle Spannung auf, die auf 12 V eingestellt ist, und führt elektrische Leistung einer in einem Fahrzeug montierten elektrischen Komponente zu. In dem fahrzeugeigenen Ladegerät verbindet eine Verbindungseinheit selektiv durch eine Schaltsteuerung den Ausgangsanschluss und irgendeinen von hochpotentialseitigen Anschlüssen der elektrischen Hauptleistungsspeichergeräte. Eine Schaltsteuerungseinheit steuert das Schalten der Verbindungseinheit, um den als ein Verbindungsziel des Ausgangsanschlusses ausgewählten hochpotentialseitigen Anschluss unter den hochpotentialseitigen Anschlüssen der elektrischen Hauptleistungsspeichergeräte auf der Grundlage einer Ausgangsspannung des Ausgangsanschlusses zu schalten.
Patent DE-102017117104-A1 (DE)
Title: Gassackmodul
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/2338
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ein Gassackmodul (2), insbesondere ein Insasseninteraktions-Gassackmodul, zum Schutz und/oder zur Rückhaltung eines Fahrzeuginsassen (24), soll zumindest einen Gasgenerator und eine Gassackanordnung (4) umfassen, wobei die Gassackanordnung (4) aus zumindest zwei Zellen (6, 26, 28, 30) besteht, wobei die Zellen (6, 26, 28, 30) in einem entfalteten und befüllten Zustand übereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind und an einem Zwischenabschnitt (12) zumindest berührend aneinander liegen, wobei jeder der Zellen (6, 26, 28, 30) ein separates Zugband (8) zugeordnet ist und das Zugband (8) an einem Ende mit der jeweiligen Zelle (6, 26, 28, 30) verbunden ist und am gegenüberliegenden Ende direkt oder indirekt mit der Fahrzeugstruktur verbunden ist, wobei eine Position der Zellen (6, 26, 28, 30) der Gassackanordnung (4) im Wesentlichen über eine Länge und einen Befestigungspunkt (32) der den Zellen (6, 26, 28, 30) zugeordneten Zugbänder (8) bestimmbar ist und die Zellen (6, 26, 28, 30) in einem entfalteten Zustand derart angeordnet sind, dass entstehende Stützkräfte über die Zellen (6, 26, 28, 30) der Gassackanordnung (4) in die Fahrzeugstruktur geleitet werden und entstehende Zugkräfte über die Zugbänder (8) aufgenommen werden können, sodass ein knickstabiles Gebilde entsteht.
Patent DE-102017118499-A1 (DE)
Title: Kalibriereinsatz und Halterung desselben
Inventor: BERNHARD RALF
IPC: G01N21/17
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Kalibriereinsatz (1) zum Justieren, Kalibrieren und/oder zur Durchführung einer Funktionsüberprüfung eines optischen Sensors, der zur Messung zumindest einer Messgröße in einem Medium mittels Licht ausgestaltet ist, umfassend: einen Eingangsquerschnitt (13), durch den das Licht (3) in den Kalibriereinsatz (1) eintritt; einen Ausgangsquerschnitt (14), durch den das Licht (3) aus dem Kalibriereinsatz (1) austritt; und zumindest ein Blockierelement (12), das zwischen Eingangsquerschnitt (13) und Ausgangsquerschnitt (14) angeordnet ist, wobei das Blockierelement (12) das Licht (3) unabhängig von seiner Wellenlänge vom Eingangsquerschnitt (13) zum Ausgangsquerschnitt (14) nicht vollständig durchlässt, sondern insbesondere teilweise absorbiert, reflektiert oder streut, wobei das Verhältnis der Intensität des Lichts am Ausgangsquerschnitt (14) zur Intensität des Lichts (3) am Eingangsquerschnitt (13) einem Wert der Messgröße entspricht.
 Die Erfindung offenbart weiter eine Halterung (11) für einen solchen Kalibriereinsatz (1).
Patent DE-102017118716-A1 (DE)
Title: Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Inventor: NORDEMANN RUDOLF
IPC: F24C15/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Gargerät (1) mit einem Grundkörper (2) und mit einer Garraumtür (3), wobei der Grundkörper (2) einen Garraum (4) mit einer Garraumöffnung (5) umfasst. Die Garraumöffnung (5) ist von der Garraumtür (3) verschließbar ist. Weiterhin ist eine Verriegelungseinrichtung (6) vorgesehen, welche ein Verriegelungselement (7) umfasst, welches zwischen einer Verriegelungsstellung (8) und einer Freigabestellung (9) verlagerbar ist. Dabei greift das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung (9) bei geschlossener Garraumtür (3) in einen Verriegelungsabschnitt (10) an der Garraumtür (3) ein, um die Garraumtür (3) zu verriegeln. Das Verriegelungselement ist an einem seitlichen Anlageabschnitt (11) für die Garraumtür (3) angeordnet. Beim Betreiben des Gargerätes (1) kann das Verriegelungselement (7) von der Verriegelungsstellung (8) in die Freigabestellung (9) verlagert werden, wodurch die Garraumtür (3) freigegeben wird. Das Verriegelungselement (7) kann in der Verriegelungsstellung (8) auch zusammen mit dem Verlagerungselement (18) von der Schließstellung (19) in die Öffnungsstellung (20) verlagert werden, um die Garraumtür (3) einen Spalt zu öffnen.
Patent DE-102017119708-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeitsbehälters
Inventor: BOUFFIER ROMAN
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-08-28
Abstract: Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug,
 - mit einer ersten Halbschale (4) und
 - mit einer zweiten Halbschale (6),
 - wobei die Halbschalen (4, 6) ein Vorratsvolumen (8) zur Aufnahme von Flüssigkeit (10) begrenzen,
 - wobei die erste Halbschale (4) eine erste Trägerschicht (12) und eine erste Barriereschicht (14, 46) hat,
 - wobei die zweite Halbschale (6) eine zweite Trägerschicht (16) und eine zweite Barriereschicht (18, 48) hat,
 - wobei die erste Barriereschicht (14, 46) auf einer dem Vorratsvolumen (8) abgewandten Seite (20) der ersten Trägerschicht (12) angeordnet ist und
 - wobei die zweite Barriereschicht (18, 48) auf einer dem Vorratsvolumen (8) zugewandten Seite (22) der zweiten Trägerschicht (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017120817-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ladeparks zum Aufladen von elektrisch antreibbaren Fahrzeugen sowie Ladepark zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Betreiben eines Ladeparks (1) zum Aufladen von elektrisch antreibbaren Fahrzeugen (2) vor, das die folgenden Verfahrensschritte aufweist:
 a) Bereitstellen eines Ladeparks (1) mit mehreren Stellplätzen (3) für elektrisch antreibbare Fahrzeuge (2), wobei dem jeweiligen Stellplatz (3) eine Ladevorrichtung (4) zum Aufladen des auf dem jeweiligen Stellplatz (3) abgestellten Fahrzeugs (2) zugeordnet ist, ferner mit mindestens einem Radarsensor zur Erfassung der jeweiligen Position eines oder mehrerer im Ladepark (1) befindlicher Fahrzeuge (2),
 b) Einfahren des jeweiligen Fahrzeugs (2) in den Ladepark (1),
 c) Abstellen des Fahrzeugs (2) auf einem der Stellplätze (3), wobei der mindestens eine Radarsensor (5) das Abstellen des Fahrzeugs (2) auf diesem Stellplatz (3) erfasst,
 d) Übermitteln der von dem mindestens einen Radarsensor (5) erfassten Daten an eine Auswerteeinrichtung (6).
 Die Erfindung schlägt ferner einen Ladepark (1) zum Aufladen von elektrisch antreibbaren Fahrzeugen (2), insbesondere zum Durchführen dieses Verfahrens, vor.
Patent DE-102017121186-A1 (DE)
Title: Signalleuchte und Signalmodul
Inventor: REIDT GEORG
IPC: F21W111/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst die Signalleuchte (1) mindestens ein Leuchtdiodenfilament (2) zur Erzeugung von Licht. Ferner ist eine Filamenthülle (3) vorhanden, in der sich das Leuchtdiodenfilament (2) befindet. Die Signalleuchte (1) weist einen Sockel (4) zum elektrischen Anschließen der Signalleuchte (1) auf. Im Betrieb der Signalleuchte (1) wird zumindest zeitweilig farbiges Licht abgestrahlt.
Patent DE-102017122728-A1 (DE)
Title: Wanddosierspender
Inventor: FERNANDEZ ANJA
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wanddosierspender zum Bereitstellen und Entnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere einer waschaktiven Substanz oder einem Pflegeprodukt zur Körperpflege, mit einem austauschbaren Behälter 2 für die Flüssigkeit und mit einer Wandhalterung 1 zum Anbringen des Wanddosierspenders an einer baulichen Einrichtung, sowie mit einer Entnahmevorrichtung zum dosierten Entnehmen von Flüssigkeit aus dem Behälter 2 mittels einer Pumpbewegung. Der Behälter 2 ist solcherart an der Wandhalterung 1 angebracht, dass er relativ zur Wandhalterung 1 bewegbar ist, um die Pumpbewegung der Entnahmevorrichtung zu bewirken.
Patent DE-102017122843-A1 (DE)
Title: Sensorträger und Verfahren zum Anbringen mindestens eines Sensors an einem Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: NAPIERALA CHRISTIAN
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensorträger (10) zum Anbringen mindestens eines Sensors (30) an einem Rotorblatt (108) einer Windenergieanlage (100), wobei der Sensorträger (10) eine erste Oberfläche (12) und eine zweite Oberfläche (14) umfasst. Die erste (12) und die zweite Oberfläche (14) sind voneinander beabstandet und an ihren Randbereichen (16) über einen umlaufenden Verbindungsbereich (18) miteinander verbunden und weisen mindestens eine Ausnehmung (20) zur Aufnahme mindestens eines Sensors (30), insbesondere eines Drucksensors, auf. Der Sensorträger (10) ist mit einem elastischen Material gefertigt.Ferner betrifft die Erfindung eine Sensoranordnung mit einem Sensorträger (10) sowie ein Windenergieanlagenrotorblatt (108) mit einer Sensoranordnung und ein Verfahren zum Herstellen eines Rotorblatts (108).
Patent DE-102017123083-A1 (DE)
Title: Außenläufermotor
Inventor: STETTINGER VITALI
IPC: H02K15/16
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenläufermotor (1) mit einem mehrere elektronisch schaltbare Pole (2) aufweisenden Stator (3) und einem relativ zu dem Stator (3) rotierbar gelagerten, den Stator (3) zumindest teilweise umgebenden Außenläufer (4). Um einen optimalen Unwuchtausgleich bei möglichst geringer Masse zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Außenläufer (4) zum Zwecke eines Unwuchtausgleichs mindestens eine bezogen auf eine Rotationsachse (5) des Außenläufers (4) unsymmetrisch angeordnete Kontermasse (6, 7) aufweist, welche in einem von dem Außenläufer (4) aufgespannten Innenraum angeordnet ist. Des Weiteren wird ein Gerät (11) mit einem solchen Außenläufermotor (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017123416-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor sowie Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BÄROW ENRICO
IPC: F02M55/04
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (4, 110a, 110b), aufweisend einen von einem Fluid durchströmbaren Fluidkanal (84, 128) und eine Dämpfungsvorrichtung (104a-104d) zum Dämpfen von durch den Fluidkanal (84, 128) laufenden Fluiddruckwellen. Erfindungsgemäß umfasst die Dämpfungsvorrichtung (104a-104d) eine radial benachbart zu dem Fluidkanal (84, 128) angeordnete Hohlkammer (98, 126) sowie eine zwischen dem Fluidkanal (84, 128) und der Hohlkammer (98, 126) angeordnete Trennwand (100, 124), wobei die Trennwand (100, 124) mindestens eine Verbindungsöffnung (102, 132) aufweist, durch welche die Hohlkammer (98, 126) mit dem Fluidkanal (84, 128) verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Einspritzsystem (2) für eine Brennkraftmaschine, welches einen solchen Kraftstoffinjektor (4, 110a, 110b) aufweist.
Patent DE-102017124122-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden eines Energiespeichers
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L53/12
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (14a) bei dem ein Energiespeicher (14a) verwendet wird, der mindestens drei Energiespeicherstränge (u, v, w) mit jeweils mehreren Energiespeichermodulen (u-1 bis u-5, u-n, v-1 bis v-5, v-n, w-1 bis w-5, w-n) aufweist, wobei die jeweiligen Energiespeichermodule (u-1 bis u-5, u-n, v-1 bis v-5, v-n, w-1 bis w-5, w-n) mindestens ein Energiespeicherelement, das von einer Energiequelle (12) Energie empfängt und speichert, und mindestens zwei Schaltelemente umfassen, bei dem der Energiespeicher (14a) jeweils mit einer ersten Spule (50) verbunden wird, so dass eine in der ersten Spule (50) induzierte Spannung zum Laden der Energiespeicherelemente der Energiespeichermodule (u-1 bis u-5, u-n, v-1 bis v-5, v-n, w-1 bis w-5, w-n) des Energiespeichers (14) verwendet wird, wobei der Energiespeicher (14a) durch Schalten der Schaltelemente, wodurch die jeweiligen Energiespeichermodule (u-1 bis u-5, u-n, v-1 bis v-5, v-n, w-1 bis w-5, w-n) eines Energiespeicherstrangs (u, v, w) jeweils parallel und/oder in Reihe zueinander geschaltet werden und/oder mindestens ein Energiespeichermodul (u-1 bis u-5, u-n, v-1 bis v-5, v-n, w-1 bis w-5, w-n) mindestens eines Energiespeicherstrangs (u, v, w) überbrückt wird, an Eigenschaften der von der ersten Spule (50) bereitgestellten Spannung angepasst wird.
Patent DE-102017127106-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: BRUA JEAN-PHILIPPE
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit zwei um eine Drehachse verdrehbaren Flanschelementen (3), welche antriebsseitig angeordnet sind und an welchen Fliehgewichte (6) als Pendelmassen verlagerbar angelenkt angeordnet sind, wobei die Fliehgewichte (6) an den Flanschelementen (3) über den Umfang verteilt angeordnet sind und mittels Pendellagern an den beiden Flanschelementen (3) gelagert sind, wobei die Fliehgewichte (6) gegenüber den beiden Flanschelementen (3) mittels der aus jeweils auf Führungsbahnen (7, 7') der beiden Flanschelemente (3) und der Fliehgewichte (6) abwälzenden Rollenelementen (8) gebildeten Pendellager im Fliehkraftfeld der Flanschelemente (3) verlagerbar sind, wobei die beiden Flanschelemente (3) radial außen parallel zueinander angeordnet sind und radial weiter innen konisch aufeinander zu laufend ausgebildet sind, so dass im Schnitt betrachtet sich ein v-förmiger Verlauf (9) der Flanschelemente (3) ergibt und die Fliehgewichte (6) und/oder die Führungsbahnen (7, 7') derart dimensioniert ausgebildet sind, dass die Fliehgewichte (6) sich über einen Teil ihrer Bewegungsbahn, insbesondere bei großen Schwingwinkeln, radial innen an den v-förmigen Verlauf (9) anlegen.
Patent DE-102017127136-A1 (DE)
Title: Leitsystem und -verfahren, insbesondere für sehbehinderte Personen
Inventor: VON RODA MARCUS
IPC: G08B3/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Das erfindungsgemäße Leitsystem für Personen zum Leiten der Person (N) durch einen Raum oder ein Gelände weist wenigstens eine Erfassungseinheit (A, A1, A2) mit einem Erfassungsbereich (EB) zum Erfassen der Person (N) in dem Raum oder Gelände und wenigstens einen, vorzugsweise akustischen, Signalgeber (L) auf, der dazu eingerichtet ist, ein, vorzugsweise akustisches, Leitsignal an die Person (N) unter der Bedingung abzugeben, dass die Person (N) durch die Erfassungseinheit (A, A1, A2) erfasst wurde, um der Person (N) zu ermöglichen, ihre Position in Bezug auf den Signalgeber (L) in dem Raum oder Gelände, beispielsweise mittels akustischer Wahrnehmung des Leitsignals, zu lokalisieren, wobei die Erfassungseinheit (A, A1, A2) dazu eingerichtet ist, die Person (N) zu erfassen, indem die Erfassungseinheit (A, A1, A2) ein von der Person (N) mitgeführtes Erfassungsobjekt (M) erfasst. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Leiten einer Person, insbesondere einer sehbehinderten Person, mit einem Leitsystem umfasst das Erfassen des von der Person (N) mitgeführten Erfassungsobjektes (M) mittels der Erfassungseinheit (A, A1, A2), und, auf Grund des Erfassens des Erfassungsobjekts (M), das Veranlassen des Signalgebers (L) zur Leitsignalabgabe an die Person (N), so dass die Person (N) das Leitsignal wahrnimmt, so dass die Person (N) die Position des Signalgebers (L) auf Grund des Leitsignals lokalisieren kann.
Patent DE-102017130847-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung von Fahrzeug
Inventor: AKIYAMA TOMONORI
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung von einem Fahrzeug (V) gemäß der Erfindung stellt eine vorhergesagte Route (fL, fR) ein, die für eine Bewegung des Fahrzeugs vorhergesagt wird, und führt einen Aufmerksamkeitsvorgang gegenüber einem Fahrer durch, wenn eine Zeit (t1, t2), die für das Fahrzeug zum Erreichen eines Punkts vorhergesagt wird, wo ein bewegliches Objekt (A bis J) die vorhergesagte Route kreuzt, kleiner oder gleich einer Schwellenzeit (t1th, t2th) ist. Die Vorrichtung sagt einen Radius einer Route, die für eine Bewegung des Fahrzeugs vorhergesagt wird, als einen Linksabbiegeradius (RL) vorher, wenn das Fahrzeug nach links abbiegt, und stellt eine Route, die entlang eines Bogens mit dem Linksabbiegeradius gebogen ist, als die vorhergesagte Route ein. Die Vorrichtung sagt den Radius der Route, die für eine Bewegung des Fahrzeugs vorhergesagt wird, als einen Rechtsabbiegeradius (RR) vorher, wenn das Fahrzeug nach rechts abbiegt, und stellt die Route, die entlang des Bogens mit dem Rechtsabbiegeradius gebogen ist, als die vorhergesagte Route ein.