baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19949588-B4 (DE)
Title: Enddichtung
Inventor: SASAKI KENJI
IPC: F15B1/08
Filed: 1999-10-14
Granted: 2014-02-27
Abstract: Enddichtung (21) zur Abdichtung zwischen einem Endabschnitt (3b) und einem Arbeitselement (5), das sich in Richtung auf den Endabschnitt (3b) bewegt, mit einem Dichtelement (22), wobei eine Dichtlippe (22b), die an dem Dichtelement (22) vorgesehen ist, durch Dichtungsfluiddruck in engen Kontakt mit dem Arbeitselement (5) pressbar ist, wenn das Arbeitselement (5) mit dem Endabschnitt (3b) in Kontakt kommt und anhält oder durch einen Anschlag angehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (22) ringförmig ausgebildet ist, und an einem Dichtungsbefestigungsabschnitt (3c) des Endabschnitts (3b) angebracht ist, wobei ein ringförmiges steifes Element (23) innen in das Dichtelement (22) eingesetzt ist, wobei eine Außenumfangsfläche (23c) eines freien Endes (23b) des steifen Elements (23), das an der Innenumfangsseite der Dichtlippe (22b) des Dichtelements (22) angeordnet ist, schräg divergierend oder trompetenförmig ist und an eine zum freien Ende in Durchmesserrichtung auswärts gerichtete Form der Dichtlippe (22b) angepasst ist, um die Dichtlippe (22b) zu stützen und das Dichtelement (22) daran zu hindern, aus dem Dichtungsbefestigungsabschnitt (3c) herauszugleiten.
Patent DE-19957979-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: TILLE MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 1999-12-02
Granted: 2006-08-10
Abstract: Abgaskrümmer für eine Brennkraftmaschine
mit mehreren in einer Reihe angeordneten Zylindern, mit an deren
Auslasskanäle
mit Eintrittsöffnungen
anschließenden
Einzelrohren, die in ein entlang den Zylindern verlaufendes Sammelrohr
münden,
dessen Austrittsöffnung
am einen Ende der Zylinderreihe liegt, dadurch gekennzeichnet, dass
im Sammelrohr (18) zumindest eine das Sammelrohr unterteilende Leitwand
(32,34) angeordnet ist, die sich zumindest von dem der Austrittsöffnung (28)
am nächsten
liegenden Einzelrohr (16) bis zur Austrittsöffnung (28) erstreckt und die
die Abgasströme
aus den Zylindern gleichmäßig auf
die Austrittsöffnung
(28) verteilt.
Patent AU-2012101768-B4 (AU)
Title: Techniques for detecting removal of a connector
Inventor: MULLINS SCOTT
IPC: H01R13/641
Filed: 2012-12-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: A system that detects electrical disconnection of one connector from another connector includes a detection circuitry and a protection circuitry. The detection circuitry detects that a plug connector has been electrically disconnected from a corresponding receptacle connector. In response to the detection, the detection circuitry sends a signal to the protection circuitry. In response to the signal, the protection circuitry lowers or terminates power being supplied to a host device via one of the contacts of the plug connector. This helps to prevent shocks/shorts that may be caused by accidental disconnection of the plug connector.
Patent DE-102004005829-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher mit einem verschraubten Kunststoffbehälter
Inventor: STASFURTH HANS-JUERGEN
IPC: F24H1/18
Filed: 2004-02-06
Granted: 2013-08-01
Abstract: Warmwasserspeicher mit einem verschraubten Kunststoffbehälter, insbesondere einem druckbeaufschlagten Kunststoffbehälter (1), der aus mindestens zwei Behälterteilen (2, 3) besteht, wobei die Behälterteile (2, 3) mindestens einen Flansch (4, 5) aufweisen und die Flansche (4, 5) mit Schrauben (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Flansch (5) Bundhülsen (7) mit Innengewinde (8) eingesetzt sind, in die Schrauben (6) eingreifen, die durch Bohrungen (9) des gegenüberliegenden Flansches (4) gesteckt sind, wodurch der Flansch (4) mit dem Flansch (5) verbunden ist.
Patent DE-102004012973-B4 (DE)
Title: Kapsel zur Aufnahme wenigstens einer pharmazeutischen Zubereitung, insbesondere für Pulverinhalatoren, sowie Kapselkette bestehend aus mehreren solcher Kapseln
Inventor: ECKERT JOSEF
IPC: A61K9/48
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kapsel
zur Aufnahme wenigstens einer pharmazeutischen Zubereitung, bestehend
aus zwei einen Hohlraum einschließenden Kapselteilen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kapsel eine Kugelform oder eine ovale Form aufweist, wobei
die Kapselteile derart miteinander verbunden sind, dass sie bei
Einwirken eines äußeren Drucks
bei einer rollenden Druckbeaufschlagung auseinandersprengbar sind,
und dass die beiden Kapselteile unterschiedliche shore-Härte, Biegefestigkeit,
Zugfestigkeit und/oder Wandstärke
aufweisen.
Patent DE-102004015809-B4 (DE)
Title: Terrace consists of stone slabs interconnected by continuous profiled strip consisting entirely of elastic material and with continuous protrusion on both sides which engages in groove formed in side edges of slabs
Inventor: LAY HELMUT
IPC: E04B1/68
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: The terrace consists of natural or preferably artificial stone slabs (1) which are interconnected by a continuous profiled strip (8) which consists of a weatherproof, sunlight-resistant and tread-resistant elastic material. The profiled strip consists entirely of the elastic material and has a continuous protrusion on both sides which engages in a groove formed in the side edges of the stone slabs. A tensioning element (6) is provided for one row of slabs and extends through at least one profiled strip. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for the laying of a terrace in which a tensioning element is accommodated in a longitudinal bore in the profiled strip.
Patent DE-102004026124-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Bestimmung der Masse an Motoransaugluft mit Rückflusskompensation
Inventor: DEMPSEY DAVID W
IPC: F02D41/18
Filed: 2004-05-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Motorsystem
mit:  einem Ansaugkrümmer
(14);  einem Lufteinlass (16), der eine Luftströmung in
und aus dem Ansaugkrümmer
(14) ermöglicht;  einem
Luftmengenmesser (20), der funktionsmäßig an dem Lufteinlass (16)
und in Strömungsrichtung
vor dem Ansaugkrümmer
(14) zur Messung eines Luftdurchsatzes durch den Lufteinlass (16)
befestigt ist;  einem Sensor (32) und  einer Steuerung (24),
die mit dem Luftmengenmesser (20) und dem Sensor (32) in Verbindung
steht und die einen Luftmassendurchsatz durch den Luftmengenmesser
(20) berechnet, wobei die Steuerung (24) das Luftdurchsatzsignal,
das durch die in eine erste Richtung strömende Luft erzeugt wird, aufsummiert,
und das Luftdurchsatzsignal, das durch die in eine zweite Richtung
strömende
Luft erzeugt wird, subtrahiert, wenn der Luftmassendurchsatz berechnet
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Sensor (32) mit
dem Ansaugkrümmer
(14) in Verbindung steht und einen Druck darin erfasst, und dass
die Steuerung (24) einen barometrischen Druck berechnet und den
erfassten Druck mit dem...
Patent DE-102004041655-B4 (DE)
Title: Temperatursteuerungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SRICHAI PANAYU ROBERT
IPC: F25B49/02
Filed: 2004-08-27
Granted: 2019-11-21
Abstract: Eine Temperatursteuereinheit (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer Temperatursteuereinheit. Die Temperatursteuereinheit (10) umfasst einen Kühlkreis (20), der ein Kältemittel umschließt und der einen Kompressor (22), einen Kondensator (52) und eine Verdampferschlange (68) hat. Das Verfahren umfasst das Bereitstellen eines ersten Strömungswegs (48), der sich durch den Kompressor (22), den Kondensator (52) und den Verdampfer (68) erstreckt, und das Bereitstellen eines zweiten Strömungswegs (50), der sich durch den Kompressor (22) und den Verdampfer (68) erstreckt. Der zweite Strömungsweg (50) umgeht einen Abschnitt des Kühlkreises (20). Während des Betriebs in einem Kühlmodus wird Kältemittel durch den ersten Strömungsweg (48) geleitet, und während des Betriebs in einem Heizmodus wird Kältemittel durch den zweiten Strömungsweg (50) geleitet. Während des Betriebs in einem Erholungs- oder Rückgewinnungszyklus wird Kältemittel von dem umgangenen Abschnitt des Kühlkreises (20) zurückgeführt.
Patent DE-102004055951-B4 (DE)
Title: Verbindungsmittel
Inventor: OLOFSSON OLA
IPC: E04B1/61
Filed: 2004-11-19
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verbindungsmittel für Paneele (1) insbesondere Fußbodenpaneele, welche Paneele (1) eine erste Kante (2) und eine zweite Kante (3) haben, welche zweite Kante (3) relativ zu der ersten Kante (2) auf der gegenüberliegenden Seite des Paneels (1) angeordnet ist,  wobei die erste Kante (2) mit einer ersten Passkante (21) und einer unteren Wange (22) versehen ist, die sich nach jenseits der ersten Passkante (21) erstreckt und außerdem mit einer Arretierwange (24) versehen ist, die sich aufwärts erstreckt und dadurch eine Arretierfläche (25) bildet, wobei die erste Kante (2) außerdem eine Arretierausnehmung (26) aufweist, die mit einer oberen Arretieroberfläche (27) versehen ist, und  wobei die zweite Kante (3) mit einer zweiten Passkante (31) versehen ist, die dazu ausgestaltet ist, mit der ersten Passkante (21) zusammenzupassen, und mit einer unteren Nut (34), die dazu ausgestaltet ist, mit der Arretierwange (24) zusammenzuwirken, wobei die untere Nut (34) außerdem mit einer Arretieroberfläche...
Patent DE-102005014542-B4 (DE)
Title: Zyklon-Staubsammelvorrichtung und Staubsauger mit einer solchen
Inventor: KIM TAK-SOO
IPC: B01D46/10
Filed: 2005-03-30
Granted: 2008-03-06
Abstract: Zyklon-Staubsammelvorrichtung,
umfassend:  einen Zyklonkörper
(210);  einen Druckfilter (240), der in dem Zyklonkörper (210)
vorgesehen ist; und  einen Zyklonfilter (220), der von dem Druckfilter
(240) beabstandet ist,  wobei ein Teil der Luft in dem Zyklonkörper (210) über den Druckfilter
(240) ausgegeben wird und der verbleibende Luftteil über den
Zyklonfilter (220) ausgegeben wird.
Patent DE-102005024172-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von chemischen Reaktionen
Inventor: RIETBROCK PETER-MICHAEL
IPC: F24J2/00
Filed: 2005-05-23
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Durchführung von chemischen Reaktionen, bei welchem ein flüssiges Medium beheizt und dadurch verdampft wird, wobei das Medium in eine poröse Struktur (20) eingebracht wird, welche mit Strahlungsenergie beaufschlagt wird und sich dadurch erwärmt, dadurch gekennzeichnet, dass die chemische Reaktion in einem porösen Nacherhitzer (22) durchgeführt wird, der ebenfalls einer Strahlung ausgesetzt ist, und eine Absaugung aus der porösen Struktur (20) durch den Nacherhitzer (22) hindurch erfolgt.
Patent DE-102005027173-B4 (DE)
Title: Zug-Druckstrebe aus Faserverbundwerkstoff und Verwendung im Flug- und Fahrzeugbau
Inventor: GROTHAUS RAIMUND DIPL -ING
IPC: F16S3/00
Filed: 2005-06-12
Granted: 2016-08-04
Abstract: Zug-Druckstrebe aus Faserverbundwerkstoff zur Kraftübertragung, aufweisend ein Zugkraftübertragungselement, ein Druckkraftübertragungselement und ein Krafteinleitungselement (3), wobei das Zugkraftübertragungselement als eine Zugschlaufe (1) ausgebildet ist, deren Innendurchmesser das Krafteinleitungselement (3) formschlüssig kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckkraftübertragungselement als eine Druckschlaufe (2) ausgebildet ist, deren Außendurchmesser an das Krafteinleitungselement (3) formschlüssig kontaktiert.
Patent DE-102005035798-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: KATSUTA HIROYUKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-07-27
Granted: 2006-12-21
Abstract: Elektromagnetventil
mit einem Ventilkörper
(2), in dem ein Sitzventilelement (4) angeordnet ist, und mit Antriebsmittels
(3) zum Schalten eines Strömungsweges
durch Antreiben des Sitzventilelementes (4), dadurch gekennzeichnet,  dass
der Ventilkörper
(2) eine Durchgangsöffnung
(24) aufweist, in welche sich drei Anschlussöffnungen (21, 22, 23) öffnen,  dass
erste und zweite Halter (11, 12), die in zylindrischer Gestalt aus
Kunststoff oder Kunstharz geformt sind, in beide Endseiten der Durchgangsöffnung (24)
eingesetzt sind, dass Ventilsitze (15, 16), die einander gegenüberliegen, wobei
die mittlere Anschlussöffnung
(21) sich zwischen ihnen in die Durchgangsöffnung (24) öffnet, an
den gegenüberliegenden
Endwänden
der Halter (11, 12) vorgesehen sind, und dass beide Halter (11,
12) Verbindungsöffnungen (11b,
12b) aufweisen, um die Anschlussöffnungen
(21, 23) beidseits der mittleren Anschlussöffnung (22) mit den zentralen Öffnungen
(11a, 12a) der Halter (11, 12) zu verbinden,  dass das Sitzventilelement
(4) einen Sitzdichtabschnitt (6) und erste und zweite Gleitabschnitte
(5a, 5b) an einem...
Patent DE-102005042339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Ver- oder Entschlüsseln einer Nachricht
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-09-06
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum sicheren Ver- oder Entschlüsseln
einer Nachricht oder zum Erzeugen oder Verifizieren einer digitalen
Signatur einer Nachricht, bei dem prozessorgestützt eine mathematische Operation
mit einem Schlüssel
(k) auf die Nachricht angewendet wird, der als binäre Zahl
mit einer Sequenz von Bits (b i ) darstellbar ist,
umfassend die Schritte:  – Initialisieren
einer ersten Hilfsgröße (z0)
und einer zweiten Hilfsgröße (z1);  – Ermitteln
jeweils einer Speicheradresse für
die erste (z0) und die zweite Hilfsgröße (z1) und Zuordnen der ersten Speicheradresse
zu einer Adressvariablen (r);  – Berechnen eines Differenzwerts
(d) aus dem Unterschied zwischen den Speicheradressen;  – sequentiell
für jedes
Bit (b i ) beginnend vom meistsignifikanten
Bit (MSB) Durchführen
der folgenden Schritte:  (a) Aktualisieren der ersten Hilfsgröße (z0)
durch Anwenden einer ersten Rechenoperation auf die erste Hilfsgröße (z0);  (b)
Aktualisieren der zweiten Hilfsgröße (z1) durch Anwenden einer
zweiten Rechenoperation auf die erste Hilfsgröße (z0);  (c) Hinzufügen des...
Patent DE-102005043203-B4 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht und Verfahren zur Herstellung einer Gasdiffusionsschicht
Inventor: WAGNER KLAUS-DIETMAR
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-09-09
Granted: 2008-06-19
Abstract: Gasdiffusionsschicht
mit einer Fasern (1) umfassenden Lage (2), wobei die Fasern (1)
teilweise mit einem Beschichtungsmaterial (3) versehen sind, wobei die
Fasern (1) an Kontaktstellen (4) aneinanderliegen und wobei die
Lage (2) der Umgebung zugewandte Grenzflächen (5) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fasern (1) an den Kontaktstellen (4) und/oder
den Grenzflächen
(5) von Beschichtungsmaterial (3) befreit sind.
Patent DE-102005056814-B4 (DE)
Title: Kryptografiesystem und Datenverschlüsselungsverfahren
Inventor: HWANG JOON-HO
IPC: H04L9/28
Filed: 2005-11-24
Granted: 2016-02-18
Abstract: Kryptografiesystem zur Verschlüsselung von Eingabedaten gemäß einem Verschlüsselungsalgorithmus, der eine wiederholte Rundenstruktur aufweist, mit – einer Verschlüsselungseinheit (210), die verschlüsselte Daten gemäß dem Verschlüsselungsalgorithmus in jeder Runde aktualisiert und speichert und die verschlüsselten Daten nach Ausführung der Verschlüsselung für eine vorgegebene Anzahl von Runden ausgibt, und – einer Kompensationseinheit (230), die Kompensationsdaten in jeder Runde so erzeugt und speichert, dass die Summe einer Hammingdistanz für die aktualisierten und gespeicherten verschlüsselten Daten in Bezug auf die in der vorhergehenden Runde gespeicherten Daten und einer Hammingdistanz für die aktualisierten und gespeicherten Kompensationsdaten in Bezug auf die in der vorhergehenden Runde gespeicherten Kompensationsdaten auf einem konstanten Wert gehalten wird, und die eine Kompensationsdatengeneratoreinheit (232), welche die Kompensationsdaten basierend auf der ausgeführten Rundenanzahl erzeugt, und ein Kompensationsregister (237) aufweist, welches in Reaktion auf ein Taktsignal die Kompensationsdaten speichert, wobei die Kompensationsdatengeneratoreinheit umfasst: – eine Invertereinheit (231), welche die verschlüsselten Daten invertiert, – eine erste Auswahleinheit (233), welche die verschlüsselten Daten oder die invertierten Daten der verschlüsselten Daten basierend auf der ausgeführten Rundenanzahl auswählt und ausgibt, und – eine zweite Auswahleinheit (235), welche die von der ersten Auswahleinheit ausgegebenen Daten oder die Eingabedaten basierend auf der ausgeführten Rundenanzahl auswählt und ausgibt.
Patent DE-102006001090-B4 (DE)
Title: Bedienungsverfahren sowie Bildgebungsgerät
Inventor: HARAS GABRIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2006-01-09
Granted: 2011-11-17
Abstract: Bedienungsverfahren für ein Bildgebungsgerät (1), wobei – aus einer Datenbank ein gespeichertes Kontrastmittelprotokoll, in welchem Parameter einer Kontrastmittelverabreichung hinterlegt sind, ausgewählt wird, – in der Datenbank anhand eines gespeicherten und dem Kontrastmittelprotokoll zugeordneten Verknüpfungsparameters zu dem ausgewählten Kontrastmittelprotokoll zumindest ein verknüpftes Scanprotokoll identifiziert wird – und das oder jedes derart identifizierte Protokoll als dem ausgewählten Kontrastmittelprotokoll zugeordnetes Scanprotokoll ausgegeben wird.
Patent DE-102006009917-B4 (DE)
Title: Metall-Aerogel-Metallschaum-Verbundwerkstoff
Inventor: RATKE LORENZ
IPC: C22C1/10
Filed: 2006-03-03
Granted: 2014-04-10
Abstract: Poren enthaltender Metallschaum-Verbundwerkstoff aus einer Metallmatrix mit eingebetteten nanostrukturierten Aerogelen oder Schichtsilicaten.
Patent DE-102006020528-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: GILBERT WENDELL L
IPC: F16K17/18
Filed: 2006-05-03
Granted: 2011-07-07
Abstract: Ventilanordnung (100), die Folgendes aufweist:  ein Ventilglied (118) mit einem Ventilschaft (144), der sich von einem Kopfendteil (136) des Ventilglieds (118) aus erstreckt, wobei der Ventilschaft (144) eine Referenzoberfläche (184) und einen Gewindegang (154) besitzt;  einen Ventilsitz (122), der in Eingriff mit dem Kopfendteil (136) des Ventilglieds (118) angeordnet ist;  eine Hauptfeder (142), die sich entlang des Ventilschafts (144) erstreckt; und  eine Federhalterung (150), die einen Gewindegang (152) besitzt, der in Eingriff mit dem Gewindegang (154) auf dem Ventilschaft (144) steht, wobei die Hauptfeder (142) zwischen dem Ventilsitz (122) und der Federhalterung (150) zusammengedrückt wird, um eine Hauptfedervorspannkraft vorzusehen, die den Ventilsitz (122) gegen den Kopfendteil (136) des Ventilglieds (118) presst,  wobei der Gewindegang (152) auf der Federhalterung (150) und der Gewindegang (154) auf dem Ventilschaft (144) eine Kraftübertragungsoberfläche (182) auf der Federhalterung (150) gegen die Referenzoberfläche (184) auf dem Ventilschaft (144) mit einer Halterungsvorspannkraft...
Patent DE-102006023420-B4 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung
Inventor: MUELLER PETER
IPC: E02F3/96
Filed: 2006-05-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schnellwechselvorrichtung (12) umfassend einen arbeitsmaschinenseitig befestigten Schnellwechsler (16), einen mit dem Schnellwechsler (16) verriegelbaren sowie mit einem Werkzeug (14) verbundenen Adapter (16) und eine hydraulische Kupplung (20) zum Herstellen einer Hydraulikverbindung zwischen dem an der Arbeitsmaschine vorhandenen Hydrauliksystem und der Hydraulik des Werkzeuges (14), wobei die hydraulische Kupplung (20) aus einem ersten Kupplungsteil (20a) und einem zweiten Kupplungsteil (20b) besteht und die beiden Kupplungsteile (20a, 20b) in einer Betriebsposition relativ zueinander gehalten werden, wobei das erste Kupplungsteil (20a) und das zweite Kupplungsteil (20b) mit zumindest mechanischen Haltemitteln (68, 78, 80) zusammenwirken, welche separat von der Verriegelungseinrichtung der Schnellwechselvorrichtung (12) ausgebildet sind, und wobei die Kupplungsteile (20a, 20b) in der Betriebsposition durch die mechanischem Haltemittel (68, 78, 80) gehalten werden, die mechanischen Haltemittel (68, 78, 80) ein mit dem Schnellwechsler (16) verbundenes erstes Teil und ein mit dem Adapter (18) verbundenes zweites Teil umfassen, der erste Teil als ein Riegel...
Patent DE-102006025266-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Transportbehälter
Inventor: DRUMM MARTIN
IPC: B65D45/24
Filed: 2006-05-31
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verschluss
für einen
Transportbehälter,
der zwei miteinander zu verbindende Teile aufweist, wobei der Verschluss
eine in einer ersten Schale (1) angeordnete Verschlusskante und
einen in einer zweiten Schale (2) kippbar angeordneten verschiebbaren
Verschlusshaken (14, 14') aufweist, der in einer Schließstellung
die Verschlusskante hintergreift, und wobei eine über einen
Exzenter zur Verschiebung des Verschlusshakens dienende Nuss drehbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusshaken (14, 14')
in Richtung auf den Boden der zweiten Schale (2) in eine Ruhestellung
gedrückt
wird, und dass ein unter dem Verschlusshaken (14, 14') befindlicher
Heber (13) derart mit einer Erhebung (11, 11') am Boden der zweiten
Schale (2) zusammenwirkt, dass bei Drehen der Nuss der Verschlusshaken
(14, 14') dabei durch den während des Öffnens des
Verschlusses auf der Erhebung (11, 11') auflaufenden Heber (13)
aus der Ruhestellung gehoben wird und während des Schließens entsprechend
in die Ruhestellung abgesenkt wird.
Patent DE-102006026347-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: JERSCH WERNER
IPC: A46D3/08
Filed: 2006-06-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine mit verschiedenen motorisch angetriebenen Bearbeitungswerkzeugen, insbesondere mit einer Bohreinrichtung zum Bohren von Borstenbündellöchern in Bürstenkörper, einer Borstenbündel-Zuführungseinrichtung, einer Stopfeinrichtung zum Einstopfen der Borstenbündel in die Borstenbündellöcher sowie zum Zuführen von Ankern und zum Festlegen der Borstenbündel in den Borstenbündellöchern, wobei einzelnen Bearbeitungswerkzeugen oder Gruppen von Bearbeitungswerkzeugen der Bürstenherstellungsmaschine jeweils wenigstens ein Servo- oder Schrittmotor zugeordnet ist, der mit wenigstens einer mit dem Bearbeitungswerkzeug gekoppelten Antriebsmechanik in Antriebsverbindung steht, und wobei die Servo- oder Schrittmotoren an eine zentrale Steuerung angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenherstellungsmaschine als zentrale Steuerung eine motorisch angetriebene Hauptantriebswelle aufweist, die mit einem Sensor zur Erfassung zumindest der Drehzahl verbunden ist, und dass eine Steuerverbindung zwischen dem Sensor und den Servo- oder Schrittmotoren vorgesehen ist.
Patent DE-102006035582-B4 (DE)
Title: Schwingungserhaltungskreis für Halbduplextransponder
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H03B28/00
Filed: 2006-07-31
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schwingungserhaltungskreis für einen Halbduplextransponder (10), der einen LC-Schwingkreis (LR, CR), einen Speicherkondensator (CL) und einen zur Ladung des Speicherkondensators (CL) mit einem gleichgerichteten Schwingungssignal verbundenen Gleichrichter (D1) aufweist, umfassend: einen End-of-Burst-tellt, wenn die Amplitude des Schwingungssignals unter einen vorbestimmten Schwellwert gesunken ist; einen Taktregenerator (13), der ein von dem Schwingungssignal abgeleitetes Taktsignal (NHCLK) mit der gleichen Frequenz wie das Schwingungssignal bereitstellt; und ein durch das Taktsignal (NHCLK) bei Vorliegen des End-of-Burst-Signals gesteuertes Schaltmittel (T1...Tx) zur Verbindung des Speicherkondensators (CL) mit dem LC-Schwingkreis (LR, CR) über zumindest einen Strombegrenzungswiderstand (R1...Rx) während einer kompletten Halbperiode des Taktsignals (NHCLK) derart, dass dem LC-Schwingkreis (LR, CR) über die komplette Halbperiode gleichmäßig Energie zugeführt wird, indem der Speicherkondensator (CL) mit dem LC-Schwingkreis (LR, CR) über den zumindest einen Strombegrenzungswiderstand (R1...Rx) während der kompletten Halbperiode des Taktsignals (NHCLK) verbunden ist.