baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022791-B4 (DE)
Title: Lichtvorhang
Inventor: LOHMANN LUTZ
IPC: G01V8/20
Filed: 2008-05-08
Granted: 2010-06-24
Abstract: Lichtvorhang zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einer vorgegebenen Anzahl von Strahlachsen, wobei bei freiem Überwachungsbereich entlang jeder Strahlachse von einem Sender emittierte Lichtstrahlen durch den Überwachungsbereich auf einen zugeordneten Empfänger geführt sind, und wobei Objekte durch eine Unterbrechung der Lichtstrahlen wenigstens einer Strahlachse detektierbar sind, wobei zur Generierung der Lichtstrahlen der Strahlachsen ein einzelner Sender oder zeitgleich aktivierte Sender vorgesehen sind, wobei den Strahlachsen sendeseitig unterschiedliche optische Bandpässe (9, 10) zugeordnet sind, so dass die über die optischen Bandpässe (9, 10) geführten Lichtstrahlen (2) der einzelnen Strahlachsen unterschiedliche Wellenlängenbereiche aufweisen, wobei für jede Strahlachse empfangsseitig ein Empfänger (5) mit einem vorgeordneten optischen Bandpass (9, 10) vorgesehen ist, wobei dieser optische Bandpass (9, 10) an den senderseitigen optischen Bandpass (9, 10) dieser Strahlachse angepasst ist, oder empfangsseitig ein Empfänger (5) mit einem durchstimmbaren optischen Bandpass (9, 10) vorgesehen ist, wobei die Lichtstrahlen (2) der einzelnen Strahlachsen über...
Patent DE-102009001289-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beurteilung der Verbrennungsgüte
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-03-03
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Beurteilung der Verbrennungsgüte in einem Verbrennungsmotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Ort des Maximums des mittels eines Klopfsensors für einen bestimmten Zylinder des Verbrennungsmotors gemessenen Klopfsignals (2), nämlich der Kurbelwellenwinkel, bei dem das Maximum auftritt, mit dem Ort des Maximums des mittels des oder eines Klopfsensors für einen anderen Zylinder des Verbrennungsmotors gemessenen Klopfsignals verglichen wird.
Patent DE-102009009400-B4 (DE)
Title: Halter zum Fixieren von zylinderförmigen Gegenständen an Belägen und entsprechende Verwendung eines Halters
Inventor: MEISNER KAI
IPC: F16L3/04
Filed: 2009-02-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: Halter (14) zum Fixieren von zylinderförmigen Gegenständen (16) an Belägen (18) mit mindestens zwei in einer ersten Richtung voneinander beabstandeten Schäften (6), die miteinander verbunden sind und jeweils ein Ende mit einer Nadelspitze (2) mit zumindest einem Widerhaken (4.1, 4.2) aufweisen, wobei der Widerhaken (4.1) zumindest abschnittsweise eine nutförmige Ausnehmung in Form eines U-förmigen Profils mit einer ersten Seitenwand (10.1), einer zweiten Seitenwand (10.2) und einem Boden (8) aufweist und wobei der Widerhaken (4.1) eine Sollbiegestelle (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbiegestelle (12) im Bereich der nutförmigen Ausnehmung angeordnet ist und durch eine Verringerung der Dicke der Seitenwände (10.1, 10.2) gebildet wird.
Patent DE-102009011526-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel mit drei Betätigungsstellungen
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-09-12
Abstract: Ratschenschlüssel, aufweisend: einen Körper (10) mit einem Antriebsabschnitt (11) und einem Handgriff (12), der an den Antriebsabschnitt (11) angeschlossen ist, wobei der Antriebsabschnitt (11) eine erste Seite (18) und eine zweite Seite (19) aufweist, die einander abgewandt in Dickenrichtung des Schlüsselkörpers mit Abstand voneinander angeordnet sind, wobei der Antriebsabschnitt (11) einen ersten Aufnahmeraum (13), der sich von der ersten Seite (18) aus durch die zweite Seite (19) hindurch erstreckt, und einen zweiten Aufnahmeraum (14) aufweist, der zwischen der ersten Seite (18) und der zweiten Seite (19) ausgebildet und zu dem ersten Aufnahmeraum (13) hin offen ist, wobei der Antriebsabschnitt (11) ferner einen an der ersten Seite (18) ausgebildeten ausgesparten Abschnitt (15) aufweist, der eine Oberseite (154) hat, die in Dickenrichtung des Schlüsselkörpers in einem Abstand von der ersten Seite (18) und von der zweite Seite (19) angeordnet ist, wobei der ausgesparte Abschnitt (15) einen Durchgangsschlitz (151) aufweist, der zu dem zweiten Aufnahmeraum (14) hin offen ist; ein Antriebsrad (20, 20', 20''), das in dem ersten Aufnahmeraum (13) drehbar aufgenommen ist und an seinem Außenumfang eine Verzahnung (22) aufweist; eine erste Klinke (30) und eine zweite Klinke (30), die in dem zweiten Aufnahmeraum (14) gleitend verschiebbar aufgenommen sind, wobei jede der Klinken (30) an ihrer dem Antriebsrad (20) zugewandten Innenseite (36) jeweils eine Mehrzahl von Zähnen (31) aufweist, die federnd vorgespannt in den lösbaren Eingriff mit der Verzahnung (22) des Antriebsrades 20 gedrückt werden, wobei zwischen den zwei Klinken (30) ein Federelement (35) angeordnet ist, von welchem die Klinken (30) auseinandergedrückt werden, wobei jede der Klinken (30) eine Oberseite (37) aufweist, die sich quer zur Innenseite (36) erstreckt, und wobei jede der Klinken (30) an ihrer Oberseite (37) einen Kupplungsabschnitt (32) aufweist; und ein Steuerglied (40), das an der Oberseite (154) des ausgesparten Abschnitts (15) zwischen einer ersten, einer zweiten und einer dritten Betätigungsstellung gleitend verschiebbar angeordnet ist, wobei die zweite Betätigungsstellung zwischen der ersten und der dritten Betätigungsstellung ist, und wobei das Steuerglied (40) einen Steuerabschnitt (41) aufweist, der sich durch den Durchgangsschlitz (151) hindurch in den zweiten Aufnahmeraum (14) hinein erstreckt; wobei ...
Patent DE-102009013805-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für einen Leitungstreiber
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: H04L12/40
Filed: 2009-03-18
Granted: 2015-03-26
Abstract: Leitungstreiberschaltung (100, 200) umfassend: mehrere Ausgangsstufen (120, 130, 140; 210, 220; 300; 400), welche jeweils ausgestaltet sind, ein Ausgangssignal zu erzeugen; mindestens eine Vorausgangsstufe (110), welche ausgestaltet ist, eine oder mehrere gemeinsame Funktionen auszuführen; wobei jede Ausgangsstufe (120, 130, 140; 210, 220; 300; 400) einen Verstärker (P1, N1, P2, N2, 310, 410) und Rückkopplungs-(RFB) und Vorwärtsregelungsimpedanzen (RFF) umfasst, welche wahlweise mit dem Verstärker und der mindestens einen Vorausgangsstufe (110) gekoppelt sind; und einen Schaltkreis (150), welcher ausgestaltet ist, wahlweise eine oder mehrere der Ausgangsstufen (120, 130, 140; 210, 220; 300; 400) und die entsprechenden Rückkopplungs-(RFB) und Vorwärtsregelungsimpedanzen (RFF) mit der mindestens einen Vorausgangsstufe (110) auf der Grundlage einer von der Leitungstreiberschaltung (100; 200) realisierten drahtgebundenen Kommunikationstechnologie zu koppeln, wobei der Schaltkreis (150) ausgestaltet ist, die eine oder die mehreren Ausgangsstufen (120, 130, 140; 210, 220; 300; 400) und die entsprechenden Rückkopplungs-(RFB) und Vorwärtsregelungsimpedanzen (RFF) auszuwählen, welche ausgestaltet sind, ein Ausgangssignal zu erzeugen, welches Spannungs- und Strombedingungen erfüllt, welche der von der Leitungstreiberschaltung (100; 200) realisierten drahtgebundenen Kommunikationstechnologie zugeordnet sind.
Patent DE-102009016266-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: DIEZ RAINER
IPC: F01N13/10
Filed: 2009-04-03
Granted: 2014-08-21
Abstract: Abgaskrümmer (10) einer Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, mit einer den Abgasstrom umschließenden Schale (12), wobei die Schale (12) auf einer Innenseite (21a, 21b) zumindest bereichsweise mit einer Isolationsschicht (22a, 22b) aus wärmeisolierendem Material versehen ist, wobei die Schale (12) aus zwei Halbschalen (16a, 16b) zusammengesetzt ist, und wobei die Isolationsschicht (22a, 22b) gegenüber dem Abgasstrom durch einen Mantel (24a, 24b) geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantel (24a, 24b) an einer die Halbschalen (16a, 16b) miteinander verbindenden Fügestelle (28) zwischen den Halbschalen (16a, 16b) eingeklemmt ist.
Patent DE-102009016762-B4 (DE)
Title: Verfahren und Komponentensatz zum Herstellen elektronischer Baugruppen unter Verwendung einer Vergussmasse
Inventor: DUSCHL ANTON
IPC: H01J61/56
Filed: 2009-04-07
Granted: 2016-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Baugruppe, mit den folgenden Verfahrensschritten in der angegebenen Reihenfolge: Fixieren eines elektrischen Bauelements (130) auf einer Grundplatte (153) eines Baugruppenträgers (150), wobei das Fixieren ein Kontaktieren von Anschlüssen (130a) des elektrischen Bauelements (130) mit in der Grundplatte (153) vorgesehenen Leiterbahnen (156) umfasst, Aufstecken einer mit einer Einfüllöffnung versehenen Vergusshülse (140) auf die Grundplatte (153), die das elektrische Bauelement (130) seitlich umschließt, Abdichten der Vergusshülse (140) zu der Grundplatte (153) durch Zuführen einer ersten Vergussmasse (132) und Ausführen einer Wärmebehandlung (101), um eine das elektrische Bauelement (130) enthaltende Vergusskammer (140a) zu bilden, und Vergießen des elektrischen Bauelements (130) durch Füllen der Vergusskammer (140a) durch die Einfüllöffnung mit einer zweiten Vergussmasse (134).
Patent DE-102009017305-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport von Substraten durch Vakuumanlagen
Inventor: LAIMER GEORG
IPC: C23C14/56
Filed: 2009-04-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Einrichtung zum Transport von Substraten durch Vakuumanlagen, vorzugsweise durch Schleusen, bestehend aus einem Transportmittel (2) auf dem die Substrate (5) arretiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass über den Substraten (5) senkrecht zu deren Oberfläche Fixiermittel (6) bewegbar und mit einem definierten Druck auf die Substratoberfläche wirkend, angeordnet sind, dass die Fläche der Fixiermittel (6), die auf das Substrat (5) drückt, elastisch und weich ist, und dass die Fixiermittel (6) und deren zugehöriger Antrieb (7) so in der Vakuumkammer (1) angeordnet sind, dass sie im vom Substrat (5) abgehobenen Zustand den Transport der Substrate (5) nicht behindern.
Patent DE-102009019932-B4 (DE)
Title: Deflektor für eine Düseneinheit eines Regners
Inventor: BAUR HANS-PETER
IPC: B05B1/26
Filed: 2009-05-05
Granted: 2019-10-24
Abstract: Deflektor für eine Düseneinheit eines Regners,
 welche mit einem Versorgungsanschluss, einem Flüssigkeitsauslass und einer vom Versorgungsanschluss zum Flüssigkeitsauslass führende Kanalisierung versehen ist
 und eine stromaufwärts am Flüssigkeitsauslass befindliche Düsenanordnung mit wenigstens einer Strahldüse umfasst, welche gegen den Deflektor (1) gerichtet ist,
 wobei an der der Strahldüse zugewandten Oberfläche des Deflektors (1) eine gewindeartige Ablenkfläche (2) ausgebildet ist, welche somit durch niedrige und hohe Bogenlinien begrenzt ist, so dass sich nach einem Umkreisen der Ablenkfläche (2) von 360 Grad an einer Verbindungsstelle eine Differenzfläche ausbildet, die einen im Wesentlichen radial verlaufenden Anschlagabschnitt (20) formt,
 wobei die niedrige Bogenlinie an der Ablenkfläche (2) eine Abrisskante (4) ausbildet, welche im Wesentlichen senkrecht in Bezug auf die Ausströmrichtung (S) der Strahldüse ausgerichtet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass in der Ablenkfläche (2) in Richtung deren Abrisskante (4) radial verlaufende Rillen (3) ausgebildet sind, deren Flanken (10) in ihrem Übergang zur Ablenkfläche (20) abgerundet sind,
 und/oder dass in der Ablenkfläche (2) in Richtung deren Abrisskante (4) radial verlaufende Rillen (3) ausgebildet sind, deren radiale Ausdehnung in einem Abstand (AB) zur Abrisskante (4) endet,
 und/oder der Übergangsbereich zwischen der Ablenkfläche (2) und dem Anschlagabschnitt (20) mit einem Radius (R) ausgeführt ist.
Patent DE-102009024995-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zur Bestimmung der Achsübersetzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAEMER GERD DR
IPC: F16H63/42
Filed: 2009-06-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Achsübersetzung eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:- Bestimmen einer gemessenen Achsübersetzung, indem eine Anzahl von Messwerten, die in einem jeweiligen Toleranzband einer vorbestimmten Achsübersetzung liegen, summiert wird, wobei bei einer Inkrementierung eines Werts für eine vorbestimmte Achsübersetzung die Werte aller anderen vorbestimmten Achsübersetzungen dekrementiert werden, und- Bestimmen einer Achsübersetzung als diejenige einer Anzahl an vorbestimmten Achsübersetzungen, die der gemessenen Achsübersetzung am nächsten liegt, indem die vorbestimmte Achsübersetzung ausgewählt wird, bei der der größte Wert besteht.
Patent DE-102009031972-B4 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und Verwendung eines Glases für ein Photovoltaikmodul
Inventor: HOCHREIN OLIVER DR
IPC: H01L31/048
Filed: 2009-07-02
Granted: 2013-01-03
Abstract: Photovoltaikmodul mit einem fluoridhaltigen Deck-, Substrat- oder Superstratglas, bei dem das Gewichtsverhältnis zwischen seinem Eisenanteil und seinem Fluoranteil X = Fe/F mindestens 0,001 und höchstens 0,6 beträgt, wobei der Gehalt an Eisenoxid maximal 0,25 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102009045793-B4 (DE)
Title: Klemmbauelement für elektrostatische Entladung
Inventor: RUSS CHRISTIAN DR
IPC: H05F3/00
Filed: 2009-10-19
Granted: 2018-11-08
Abstract: Halbleiterbauelement, aufweisend:
 einen ersten Transistor (100), wobei der erste Transistor ein ESD-Schutztransistor ist und eine erste Source-/Drainelektrode und eine zweite Source-/Drainelektrode aufweist, wobei die erste Source-/Drainelektrode an einen ersten Potentialknoten (VDD) gekoppelt ist, wobei die zweite Source-/Drainelektrode an einen zweiten Potentialknoten (VSS) gekoppelt ist;
 einen ODER-Logikblock (42);
 wobei ein erster Eingang des ODER-Logikblocks (42) an den ersten Potentialknoten (VDD) mittels eines Kondensators (20) gekoppelt ist, wobei der erste Eingang des ODER-Logikblocks (42) an den zweiten Potentialknoten (VSS) durch einen Widerstand (10) gekoppelt ist;
 wobei ein zweiter Eingang des ODER-Logikblocks (42) an einen Substraterfassungsknoten des ersten Transistors gekoppelt ist;
 wobei ein Ausgang des ODER-Logikblocks an eine Gateelektrode des ersten Transistors gekoppelt ist; und
 wobei der erste Transistor derart eingerichtet ist, dass er für die Dauer eines ESD-Impulses an einem Übergang zwischen einem MOS-Modus und einem Bipolarmodus arbeitet, was zu einem erhöhten Substratpotential führt, wobei das erhöhte Substratpotential zu einer Schaltung geführt wird, von der eine Vorspannung erzeugt wird.
Patent DE-102009046875-B4 (DE)
Title: Lamb-Wellenvorrichtung
Inventor: TAI TOMOYOSHI
IPC: H03H9/25
Filed: 2009-11-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Lamb-Wellenvorrichtung (102, 202, 502), mit: einer piezoelektrischen Dünnschicht (106, 206, 306, 406, 506); einer IDT-Elektrode (108, 208, 308, 309, 408, 508), die auf einer Hauptoberfläche der piezoelektrischen Dünnschicht bereitgestellt ist; und einer Stützstruktur (122, 222, 522), die ein Laminat (104, 204, 304, 404, 504) aus der piezoelektrischen Dünnschicht und der IDT-Elektrode stützt, wobei eine Schichtdicke h der piezoelektrischen Dünnschicht und ein Maß p eines Fingers der IDT-Elektrode derart gewählt sind, dass eine Lamb-Welle, mit der ein Absolutwert eines Änderungskoeffizienten Δv/Δ (h/λ) einer Schallgeschwindigkeit v bezüglich eines Verhältnisses h/λ der Schichtdicke h der piezoelektrischen Dünnschicht zu einer Wellenlänge λ nicht größer als 2000 m/s ist, mit einer Zielfrequenz angeregt wird.
Patent DE-102009054721-B4 (DE)
Title: Welle in einem Wellenlager, insbesondere Antriebswelle für eine Scheibenwischvorrichtung
Inventor: SINGLER THOMAS
IPC: B60S1/18
Filed: 2009-12-16
Granted: 2017-07-06
Abstract: Welle in einem Wellenlager, insbesondere Antriebswelle (6) für eine Scheibenwischvorrichtung (1), mit einer Wellensicherungseinrichtung (8) zur axialen Sicherung der Welle gegenüber dem Wellenlager (7) und mit einem Dichtungselement (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Wellensicherungseinrichtung (8) in das Dichtungselement (9) integriert ist, wobei ein die Wellensicherungseinrichtung (8) beaufschlagendes Kontaktelement (10) sich in Achsrichtung durch das Dichtungselement (9) erstreckt, welchem eine Stützbeziehungsweise Stabilisierungsfunktion des Dichtungselementes (9) und/oder der Wellensicherungseinrichtung (8) zukommt.
Patent DE-102010009901-B4 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: HORLING PETER
IPC: F16C33/46
Filed: 2010-03-02
Granted: 2017-11-02
Abstract: Wälzlagerkäfig (1), der zwei Seitenringe (2, 3) aufweist, zwischen denen eine Anzahl Stege (4) angeordnet sind, so dass zwischen zwei benachbarten Stegen (4) eine Aufnahmetasche (5) für ein Wälzelement gebildet wird, wobei zumindest einer der Seitenringe (3) als separates Bauteil gefertigt und mit Befestigungselementen (6) an der Stirnseite (7) der Stege (4) befestigt ist, wobei die Verbindung zwischen Seitenring (3) und Steg (4) nicht über eine Schraubverbindung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Befestigungselement (6) als Bolzen ausgebildet ist, der mit einem sich längserstreckenden Abschnitt (8) in einer Bohrung im Steg (4) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil des Außenumfangs des Abschnitts (8) mit einer reibungserhöhenden Beschichtung (9) versehen ist, ohne dass der Bolzen bzw. die Bohrung vor dem Einschlagen bzw. Einpressen des Bolzens in die Bohrung mit Klebstoff versehen wird, wobei der Bolzen (6) einen zylindrischen Außenumfang aufweist oder wobei der Bolzen (6) einen Außenumfang aufweist, in den umlaufende Nuten (10) eingearbeitet sind.
Patent DE-102010045184-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optronischen Steuerung einer Laseroszillator-Verstärker-Konfiguration sowie Laserverstärkeranordnung
Inventor: PEUSER PETER PROF DR
IPC: H01S3/0941
Filed: 2010-09-13
Granted: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optronischen Steuerung einer axial angeordneten Laser-Oszillator-Verstärker-Anordnung (30), die einen Laseroszillator (5, 22) und einen Verstärker (8) zum Erzeugen von verstärkter Laserstrahlung (9) aus Strahlung des Laseroszillators (5, 22) aufweist. Um eine besonders hohe Strahlgüte bei ultimativer Miniaturisierung zu erreichen, werden folgende Schritte vorgeschlagen: longitudinales optisches Anregen des Laseroszillators (5, 22) mit einer Anregungsstrahlung einer ersten Wellenlänge, longitudinales Pumpen des Verstärkers (8) mit einer Pumpstrahlung einer zu der ersten Wellenlänge unterschiedlichen zweiten Wellenlänge, und unabhängiges Steuern des Laseroszillators (5, 22) und des Verstärkers (8) mittels Steuern wenigstens einer der beiden Strahlungen Anregungsstrahlung und Pumpstrahlung. Außerdem wird eine Laserverstärkeranordnung, die zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102011006471-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät sowie Hörgerätesystem mit einem Richtmikrofonsystem sowie Verfahren zum Einstellen eines Richtmikrofons bei einem Hörhilfegerät
Inventor: JUNIUS DIRK
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2013-08-08
Abstract: Hörhilfegerät (HA; HA1, HA2) mit einem Richtmikrofonsystem, umfassend wenigstens – ein erstes Mikrofon (F; F1, F2), von dem ein erstes Mikrofonsignal (SF; SF1, SF2) ausgeht, – ein zweites Mikrofon (B; B1, B2), von dem ein zweites Mikrofonsignal (SB; SB1, SB2) ausgeht, – eine Verzögerungseinheit (T), wobei zum Erzeugen einer Richtwirkung das zweite Mikrofonsignal (SB; SB1, SB2) oder ein daraus hervorgehendes viertes Mikrofonsignal (SB3, SB4) mittels der Verzögerungseinheit (T) um eine interne Zeitverzögerung (Ti; Ti1, Ti2) verzögert und mit dem ersten Mikrofonsignal (SF; SF1, SF2) oder einem daraus hervorgehenden dritten Mikrofonsignal (SF3, SF4) zum Erzeugen eines Richtmikrofonsignals (SD) verknüpft wird, – eine Kreuzkorrelationsanalyseeinheit (K1, K2), in die das erste (SF; SF1, SF2) oder das dritte (SF3, SF4) Mikrofonsignal und das zweite (SB; SB1, SB2) oder das vierte (SB3, SB4) Mikrofonsignal eingehen, zur Bestimmung eines Werts einer Kreuzkorrelation der beiden Mikrofonsignale (SF, SB; SF1, SB1, SF3, SB3, SF2, SB2, SF4, SB4); – eine Steuereinheit (C1, C2) zum Einstellen der Zeitverzögerung (Ti; Ti1, Ti2) in Abhängigkeit von dem Wert der Kreuzkorrelation der beiden Mikrofonsignale (SF, SB; SF1, SB1, SF3, SB3, SF2, SB2, SF4, SB4); gekennzeichnet durch – einen Klassifikator (K) zum Bestimmen einer Hörsituation, in der sich das Hörhilfegerät (HA; HA1, HA2) gerade befindet, wobei – die Einstellung der Zeitverzögerung (Ti; Ti1, Ti2) in Abhängigkeit von der Hörsituation erfolgt.
Patent DE-102011014273-B4 (DE)
Title: Bremseinrichtung eines Schienenfahrzeugs mit in Neutralposition federbelasteter Bremszangeneinheit
Inventor: KRAUS HARRY-WERNER
IPC: B61H5/00
Filed: 2011-03-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung eines Schienenfahrzeugs, beinhaltend eine mit einer Bremsscheibe (42) zusammen wirkenden Bremszangeneinheit (11) mit einem Krafterzeuger (1) und einer Bremszange (5) sowie eine Konsole (41) zur Befestigung der Bremszangeneinheit (11) an einem Drehgestell, wobei a. die Bremszangeneinheit (11) mittels wenigstens eines Bolzens (43) an der Konsole (41) schwenkbar gelagert ist, und b. eine Rückstelleinrichtung (48) zur Rückstellung der Bremszangeneinheit (11) relativ zur Konsole (41) aus einer in Bezug zu einer vorgegebenen Neutralposition verschwenkten Position in die Neutralposition vorgesehen ist, Die Erfindung sieht vor, dass c. die Rückstelleinrichtung (48) wenigstens eine der Konsole (41) zugeordnete Fläche (49) aufweist, welche mit einer komplementären, einem Gehäuse (15) der Bremszangeneinheit (11) zugeordneten Fläche (50) durch Keilwirkung zusammen wirkt, wobei die eine Fläche (49) und die komplementäre Fläche (50) d. in Bezug zu einer Mittelachse (44) des Bolzens (43) um einen Hebelarm (h) versetzt angeordnet, in einer Richtung parallel zur Mittelachse (44) des Bolzens (43) relativ zueinander verschieblich gelagert und durch Federmittel (51) gegeneinander derart belastet sind, dass e. bedingt durch die Keilwirkung zwischen der einen Fläche (49) und der komplementären Fläche (50) die Bremszangeneinheit (11) in die Neutralposition vorgespannt ist.
Patent DE-102011016811-B4 (DE)
Title: Roter und grüner Fluorsulfidleuchtstoff, Herstellungsverfahren davon sowie Verwendung des Leuchtstoffes in einer Weißlicht emittierenden Diode
Inventor: CHEN TENG-MING
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-04-12
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fluorsulfidleuchtstoff mit der chemischen Formel (ACeB)SF, wobei A und B dreiwertige Metallionen, verschieden von Ce sind, wobei 0<x≦0,1 und 0≦y<1 ist, und wobei A: La, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu oder Y ist und wobei B: La, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, Sc oder Y oder B: Al, Ga oder In ist.
Patent DE-102011050602-B4 (DE)
Title: Spannfutteranordnung einer medizinischen Handbohr- oder Handfräsmaschine
Inventor: PFISTER RALF
IPC: B23B47/30
Filed: 2011-05-24
Granted: 2016-01-14
Abstract: Schlüssellose Spannfutteranordnung einer medizinischen Schraub-, Bohr- und/oder Fräsmaschine bestehend aus einer Spannfuttereinheit mit einem Spannfuttergehäuse (2, 8), in dem Spannbacken (6) mittels einer Druckspindel (4) axialverschiebbar sind, die mit einer im Spannfuttergehäuse (2, 8) drehbar gelagerten Antriebswelle (1) in Gewindeeingriff steht, wobei ein wahlweise manuell oder automatisch aktivier- und/oder deaktivierbarer Freilauf (10) zwischen der Antriebswelle (1) und dem Spannfuttergehäuse (2, 8) angeordnet ist und wobei zwischen Freilauf (10) und Spannfuttergehäuse (2, 8) oder zwischen Freilauf (10) und Antriebwelle (1) eine manuell oder automatisch betätigbare Kupplung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Freilauf (10) ein auf der Antriebswelle (1) oder im Spannfuttergehäuse (2, 8) reibschlüssig fixierbarer Hülsenfreilauf und die Kupplung (9) ein zwischen dem Hülsenfreilauf (10) und dem Spannfuttergehäuse (2, 8) oder zwischen dem Hülsenfreilauf (10) und der Antriebswelle (1) axial verschiebbares Drehmoment-Übertragungsbauteil ist.