baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmoduls und Solarzellenmodul
Inventor: ASBECK FRANK
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Solarzellenmoduls, mit den Schritten: Bereitstellen zumindest zweier bifacialer Solarzellen; Benachbartes Anordnen der Solarzellen wobei zwischen den Solarzellen ein Zwischenraum vorgesehen wird; Vorsehen eines diffusen Reflektors im Bereich des Zwischenraums. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein solches Solarzellenmodul, wobei der diffuse Reflektor derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er in den Zwischenraum einfallendes Licht diffus reflektiert und ein Teil des diffus reflektierten Lichts über Totalreflexion an einer vorderen Grenzschicht des Solarzellenmoduls auf die Solarzellen trifft.
Patent DE-102015222172-A1 (DE)
Title: Gasturbine mit verbesserter Lagerung des Innengehäuses
Inventor: BOTZEN ANDRE
IPC: F01D25/24
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine mit einem Verdichter und mit einer Mittelsektion und mit einer Turbine, wobei am Ende des Verdichters ein Diffusor (11) angeordnet ist. Dieser (11) umfasst einen den Rotor (06) in der Mittelsektion abschnittsweise umgebenden Diffusorgehäuseabschnitt (12), wobei nachfolgend ein den Rotor (06) abschnittsweise umgebendes Innengehäuse (21) angeordnet ist. Das Innengehäuse (21) ist in axialer Richtung relativ zum Diffusorgehäuseabschnitt (12) begrenzt beweglich ist, wobei die Bewegung in einer in einer von einander wegweisenden Richtung durch die Anlage einer Diffusoranlagefläche (15) an einer Innenanlagefläche (24) begrenzt wird. Zur Reduzierung der Wartungskosten ist vorgesehen, dass die Diffusoranlagefläche (15) und/oder die die Innenanlagefläche an einer lösbaren Verschleißbeilage (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015222551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Luftverdichters zur Luftversorgung eines Antriebsmotors sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Luftverdichter
Inventor: UMLAND LARS
IPC: F02C7/06
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Luftverdichters (10) zur Luftversorgung eines Antriebsmotors in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Luftverdichter (10) eine drehbare Welle (22) aufweist, welche mittels eines Luftlagers (24) gelagert ist, wobei das Kraftfahrzeug (1) Mittel zum Detektieren eines Fahrbahnzustandes eines vorzugsweise in Fahrtrichtung vor dem Kraftfahrzeug (1) liegenden Fahrbahnabschnittes aufweist, und wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Drehzahl der Welle (22) geprüft wird, in einem zweiten Verfahrensschritt der Fahrbahnzustand ermittelt wird und bei Erkennen eines schlechten Fahrbahnzustands und einem Stillstand der Welle (22) oder bei Erkennen eines schlechten Fahrbahnzustands und einer nicht hinreichenden Drehzahl der Welle (22) die Welle (22) derart angetrieben wird, dass sich ein tragfähiges Luftpolster (40) im Luftlager (24) einstellt. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Luftverdichter (10) und einem Steuergerät (26), wobei das Steuergerät (26) eingerichtet ist, ein solches Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102015222993-A1 (DE)
Title: Fixierelement
Inventor: WU JIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegenden Lehren stellen ein Fixierelement bereit. Das Fixierelement umfasst eine Substratschicht, die ein Polyimid umfasst, das darin eine Mehrzahl von nanofibrillären Cellulosepartikeln dispergiert besitzt. Eine Zwischenschicht ist auf der Substratschicht angeordnet. Eine Trennschicht ist auf der Zwischenschicht angeordnet.
Patent DE-102015223186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrkurvenoptimierung für Schienenfahrzeuge
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L27/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fahrkurvenoptimierung für Schienenfahrzeuge auf einer Fahrtstrecke, welche in Streckenabschnitte (1) zwischen aufeinanderfolgenden Stationen (2, 3) eingeteilt ist, wobei für die Streckenabschnitte (1) jeweils Fahrzeitreserven vorgesehen sind. Um eine Verringerung der Zugfolgezeiten zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Fahrzeitreserve zumindest teilweise zur Zugfolgezeit reduzierenden Optimierung der Fahrkurve (4, 5) im Bereich der Einfahrt (4b, 5b) in die Station (2, 3) verwendet wird.
Patent DE-102015223280-A1 (DE)
Title: Achse eines Kraftfahrzeugs mit einer im Achsträger aufgehängten elektromotorischen Antriebseinheit
Inventor: STENZENBERGER ALFRED
IPC: B60K1/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterachse eines Kraftfahrzeugs mit einem Achsträger, einer in diesem aufgehängten elektromotorischen Antriebseinheit für die Räder dieser Achse, sowie mehreren radführenden und am Achsträger abgestützten Lenkern. Dabei ist der Achsträger aus einer in Einbaulage oberen ersten Baueinheit und einer unterhalb dieser angeordneten zweiten Baueinheit, die mit der ersten Baueinheit lösbar verbunden ist, zusammengesetzt. An der oberen Baueinheit ist jeweils ein mit einem Radträger verbundener Dreiecklenker abgestützt sowie ein Stabilisator gelagert, dessen Arme über den Dreieckslenker hinweg in die Nähe des jeweiligen Radträgers geführt sind.
Patent DE-102015224832-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspeichersystem für ein flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät
Inventor: BARRADO FRANCO ANTONIO
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsspeichersystem 2 für ein flüssigkeitsführendes Haushaltsgerät 1, umfassend einen Behälter 4, in dessen Innenraum 6 Flüssigkeit einbringbar und auch wieder hieraus entnehmbar ist, wobei dem Behälter 4 eine Belüftungseinrichtung 7 zugeordnet ist. Um nun Beeinträchtigungen durch durch Keimeintrag aus der Umgebung oder Geruchsaustritt aus dem Behälter 4 bei Belüftung des Behälters 4 zumindest weitestgehend zu vermeiden, ist über die Belüftungseinrichtung 7 dem Innenraum 6 Luft zuführbar und/oder aus dem Innenraum 6 Luft abführbar, wobei die Belüftungseinrichtung 7 zudem ein Filtersystem 9 umfasst, über welches in den Innenraum 6 einströmende Luft und/oder aus dem Innenraum 6 ausströmende Luft fließt und dabei filterbar ist.
Patent DE-102016002785-A1 (DE)
Title: Verdichteraufbau mit einem schaufelfreien Raum
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es ist ein Verdichteraufbau (90) offenbart. Der Verdichteraufbau (90) kann ein Verdichtergehäuse (40) aufweisen. Das Verdichtergehäuse (40) kann eine Innenwand (132) aufweisen. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner ein Verdichterlaufrad (16) aufweisen, das im Inneren des Verdichtergehäuses (40) angeordnet ist. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner ein Lagergehäuse (44) aufweisen, das an dem Verdichtergehäuse (40) angebracht ist. Das Lagergehäuse (44) kann einen Körperteil (102) und eine Rippe (104) aufweisen, die sich von dem Körperteil (102) zu einem Rippenende (108) nach außen erstreckt. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner einen Diffusorring (60) aufweisen, der zwischen der Innenwand (132) und der Rippe (104) angeordnet ist. Der Diffusorring (60) kann mindestens eine Schaufel (148) aufweisen. Der Verdichteraufbau (90) kann ferner einen schaufelfreien Raum (200) aufweisen, der sich zwischen dem Verdichterlaufrad (16) und der Schaufel (148) erstreckt. Der schaufelfreie Raum (200) kann unter einem Winkel bezüglich einer Ebene, die senkrecht zu einer Drehachse (50) des Verdichteraufbaus (90) angeordnet ist, geneigt sein.
Patent DE-102016004233-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zum Klassifizieren und Anzeigen eines als Historie aufgezeichneten Bearbeitungsprogramms
Inventor: HITOMI RYUTA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung speichert, unter ausgeführten Programmen, ein Programm, das sich auf eine voreingestellte favorisierte Bedingung anwenden lässt, in einem festgelegten Speicherbereich. Die numerische Steuervorrichtung speichert dann basierend auf Ausführungshistorieninformationen des Programms das auf die voreingestellte favorisierte Bedingung anwendbare Programm im Speicherbereich. Die numerische Steuervorrichtung klassifiziert dann das im Speicherbereich gespeicherte Programm basierend auf den Inhalten des Programms und zeigt das im Speicherbereich gespeicherte Programm basierend auf einem Ergebnis der Klassifizierung an.
Patent DE-102016006649-A1 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für einen Motor, Verbrennungsmotor, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Öldrucks eines Verbrennungsmotors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: HASHIMOTO MASANORI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Ölversorgungssystem für einen Motor, das beinhaltet: eine Öldrucksteuerung bzw. Regelung zum Steuern bzw. Regeln einer Veränderungsverschiebungsölpumpe im Sinne einer Anpassung eines Abgabedrucks hiervon, um einen Sollöldruck entsprechend einem Betriebszustand des Motors zu erreichen, wobei die Veränderungsverschiebungsölpumpe dazu fähig ist, eine Abgabemenge von Öl anzupassen, einen Lastdetektor zum Detektieren einer Motorlast und einen Öltemperaturdetektor zum Detektieren einer Öltemperatur. Ist die Motorlast niedrig, so steuert bzw. regelt, um eine Menge eines Ölnebels, der innerhalb eines Kurbelgehäuses des Motors strömt, zu erhöhen, die Öldrucksteuerung bzw. Regelung die Veränderungsverschiebungsölpumpe im Sinne einer Erhöhung der Abgabemenge, wenn die Öltemperatur niedriger wird, wobei der Ölnebel von dem Öl, das aus einem Lagerteil strömt, das drehend wenigstens eine Kurbelwelle stützt, erzeugt und zerstäubt wird, wobei die Motorlast als niedrig betrachtet wird, wenn sie unter einer vorbestimmten Referenzlast ist.
Patent DE-102016008094-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem mit unterschiedlicher Dämpfung bei Kurveneinfahrt und -ausfahrt
Inventor: POLMANS KRISTOF
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für Kraftfahrzeuge mit einem auf die gelenkten Räder (7) wirkenden, in Abhängigkeit von einem Fahrerlenkwunsch elektronisch geregelten Lenksteller (6), der mittels eines Zahnstangen-Lenkgetriebes (8) auf die gelenkten Räder (7) wirkt, mit einem Rückwirkungen der Straße auf ein Lenkrad (3) übertragenden Feedback-Aktuator (4), wobei das Steer-by-Wire-Lenksystem (1) eine Auswerteeinheit aufweist, die analysiert, ob ein Kurvenfahrzustand vorliegt, und eine Dämpfungseinrichtung aufweist, wobei die Dämpfungseinrichtung derart ausgestaltet ist, das Signal der Auswerteeinheit zu empfangen und in Abhängigkeit davon, ob eine Kurveneinfahrt oder Kurvenausfahrt vorliegt, ein Dämpfungssignal zu erzeugen, das ein am Lenkrad (3) anliegendes Drehmoment dämpft.
Patent DE-102016010629-A1 (DE)
Title: Luft- Wasserwärmepumpe mit einem Gehäuse für eine Außenaufstellung
Inventor: GOLUEKE WILFRIED
IPC: F25B47/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luft-Wasserwärmepumpe (100) mit einem Gehäuse (200) für eine Außenaufstellung. In einem Gehäuse (200) ist ein Verdampfer (340) eines Kältemittelkreislaufs (300) über einem Boden (260) angeordnet. Weiterhin ist ein Lüfter (800) in einer Luftströmungsrichtung (821) hinter dem Verdampfer (340) angeordnet, der im Betrieb der Wärmepumpe Außenluft (822) durch den Verdampfer (340) und durch einen Luftkanal (810) zieht. Der Boden (260) weist außerdem unter dem Verdampfer (340) eine Öffnung (264) zur Außenluft (822) auf, durch die beim Abtauen Eis auf einen Untergrund (101) unter der Wärmepumpe (100) fallen kann. Der Boden (260) weist weiterhin eine Schottwand (265) auf, die in der Luftströmungsrichtung (821) um einen Abstand (267) hinter dem Verdampfer (340) liegt. Die Schottwand (265) überlappt den Verdampfer (340) um eine Höhe (266), sodass Außenluft (822) zwischen dem Verdampfer (340) und der Schottwand (265) in den Luftkanal (810) strömen kann.
Patent DE-102016012858-A1 (DE)
Title: Schaltmodul eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: DIDWISZUS LARS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul (1) eines automatisierten Schaltgetriebes, mit einem Modulgehäuse (2), in dem mehrere Schaltstangen (3, 4) axialbeweglich gelagert sind und jeder Schaltstange (3, 4) zur Betätigung derselben ein hydraulisch oder pneumatisch betätigbarer Schaltzylinder (5, 6) zugeordnet ist. Um ein derartiges Schaltmodul (1) eines automatisierten Schaltgetriebes ohne Funktionseinschränkungen kompakter als bisher ausbilden zu können, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass mindestens zwei der Schaltstangen (3, 4) axial gestaffelt in dem Modulgehäuse (2) angeordnet sind, und dass die diesen Schaltstangen (3, 4) zugeordneten Schaltzylinder (5, 6) jeweils im Bereich des axial inneren Endes der betreffenden Schaltstange (3, 4) angeordnet sind.
Patent DE-102016014549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Sichtweite aus einem Fahrzeug
Inventor: BRENK CARSTEN
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Sichtweite (SW) aus einem Fahrzeug (1) mittels eines Lidar-Sensors (3), wobei in Abhängigkeit der ermittelten Sichtweite (SW) Funktionen in dem Fahrzeug (1) angesteuert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anzeigefunktion (5) angesteuert wird, welche die erfasste Sichtweite (SW) und/oder eine in Abhängigkeit der erfassten Sichtweite (SW) ermittelte sinnvolle Maximalgeschwindigkeit anzeigt. Ergänzend oder alternativ kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass eine Lichtfunktion (7) angesteuert wird, welche die Wellenlänge zumindest des Frontlichts und/oder die Lichtverteilung entsprechend der Sichtweite (SW) anpasst.
Patent DE-102016102240-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Profilstücken
IPC: B29C65/20
Filed: 2016-02-10
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (2, 2’, 2’’) zum Verbinden wenigstens zweier Profilstücke (72, 80) aus Kunststoff, mit – wenigstens einem in eine erste Fügerichtung (x) verfahrbaren Spannelement (8) zum Einspannen eines ersten Profilstücks (72), – einem Heizelement (82), das wenigstens eine Heizfläche (84, 86) aufweist, die mit wenigstens einer Fügeseite (74) wenigstens eines der Profilstücke (72, 80) in Kontakt bringbar ist, um wenigstens eines der Profilstücke (72, 80) an seiner Fügeseite (74) vor einem Zusammenfügen mit dem anderen Profilstück (72, 80) anzuschmelzen, und – wenigstens einem Inneneckwerkzeug (24) zum Bearbeiten einer Innenecke (90) wenigstens eines der Profilstücke (72, 80), wobei das wenigstens eine Inneneckwerkzeug (24, 26) ein Druckstück (54) aufweist, wobei das Druckstück (54) zur Bearbeitung der Innenecke (90) in einer ersten Verdrängungsrichtung (z) bewegbar ist, die zu einer ersten Profilstablängsrichtung (b) einen Winkel (α) zwischen 0° und 45° aufweist.
Patent DE-102016104114-A1 (DE)
Title: Schnittstellenserver mit virtuellen Objekten zur Abbildung von Mess-und/oder Steuervorrichtungen
Inventor: DAHM PERCY
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Bestimmen und/oder Steuern der Versorgungsleistung an mindestens einer Lieferstelle eines Versorgungsnetzwerks mit mindestens einer realen Mess- und/oder Steuervorrichtung, wobei die mindestens eine Lieferstelle eingerichtet ist, eine Versorgungsleistung mindestens abzunehmen, und wobei die mindestens eine reale Mess- und/oder Steuervorrichtung Daten für ein Datennetzwerk bereitstellen kann. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, ein System bereitzustellen, das flexibel an die Anforderungen neuer Liefermodelle in Versorgungsnetzen angepasst werden kann. Diese Aufgabe wird gelöst durch mindestens einen Schnittstellenserver, der mindestens ein funktionales, virtuelles Objekt bereitstellt, dem i. mehrere reale Mess- und/oder Steuervorrichtungen und/oder ein oder mehrere weitere funktionale, virtuelle Objekte des gleichen oder eines anderen Schnittstellenservers, denen mehrere reale Mess- und/oder Steuervorrichtungen zugeordnet sind, sowie ii. eine oder mehrere Eigenschaften der ihm zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen zugeordnet werden können, und das mindestens eine erste, interne Schnittstelle sowie eine zweite, externe Schnittstelle aufweist, wobei das virtuelle Objekt über die erste, interne Schnittstelle mit den ihm zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen oder virtuellen Objekten Daten austauschen kann und wobei das virtuelle Objekt über die zweite, externe Schnittstelle Daten mit dem Datennetzwerk austauschen kann, die mit den von den realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen und/oder weiteren virtuellen Objekten empfangenen Daten korrelieren oder zur Steuerung der realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen bestimmt sind, und wobei der Schnittstellenserver und/oder mindestens eines der virtuellen Objekte eingerichtet sind, Daten zur Struktur der ihm zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen bzw. der ihm zugeordneten weiteren virtuellen Objekte samt den ihnen zugeordneten realen Mess- und/oder Steuervorrichtungen zu erfassen und an das Datennetzwerk weitergeben zu können.
Patent DE-102016104210-A1 (DE)
Title: Verwendung von Trialkylsiloxy-basierten Metallkomplexen als Additiv in Lithium-Ionen-Batterien
Inventor: IMHOLT LAURA
IPC: H01M10/056
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Elektrolyten enthaltend eine Metallverbindung der Formel M(OSiR3)x und/oder LiAl(OSiR3)4, wobei x ist 2, 3 oder 4 und M ist ausgewählt aus der Gruppe umfassend Mg2+, Al3+ und/oder Ti4+ zur Herstellung einer Festkörper-Elektrolyt-Phasengrenzfläche (CEI) auf der Kathode eines Lithium-basierten elektrochemischen Energiespeichers.
Patent DE-102016105323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lernen einer Kupplungscharakteristik in einem Doppelkupplungsgetriebe-Fahrzeug
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Verfahren zum Lernen der Charakteristik einer Trockenkupplung in einem DKG-Fahrzeug weist auf: einen Schaltbedingung-Ermittlungsschritt (S10) zum Ermitteln, ob eine Schaltbedingung erfüllt ist, einen Synchronisierungsschritt (S30) zum teilweisen Verringern eines Drehmoments einer auskupplungsseitigen Kupplung (CL2), um eine Verbrennungsmotordrehzahl mit einer einkupplungsseitigen Eingangswelle zu synchronisieren, wenn ein Schalten gestartet wird, wenn die Schaltbedingung erfüllt ist, einen Kupplungsauskupplung-Ermittlungsschritt (S40) zum Ermitteln, ob ein Schlupfbetrag einer auskupplungsseitigen Kupplung (CL2) einen Referenzschlupfbetrag (A) in dem Synchronisierungsschritt (S30) überschreitet, und einen Auskupplungsseitige-Kupplung-Lernschritt (S50) zum Aktualisieren eines Kupplungsdrehmoments in einer Kennlinie der auskupplungsseitigen Kupplung (CL2) unter Verwendung des Drehmoments der auskupplungsseitigen Kupplung (CL2), welches gesteuert wird, so dass es dem Schlupfbetrag der auskupplungsseitigen Kupplung (CL2) erlaubt ist, den Referenzschlupfbetrag (A) in dem Kupplungsauskupplung-Ermittlungsschritt (S40) zu überschreiten, und zum Lernen des aktualisierten Kupplungsdrehmoments.
Patent DE-102016107853-A1 (DE)
Title: Operations-Assistenz-System und Verfahren zur Erzeugung von Steuersignalen zur Ansteuerung einer motorisch gesteuerten bewegbaren Roboterkinematik eines derartigen Operations-Assistenz-Systems
Inventor: GEIGER ROBERT
IPC: A61B34/20
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operations-Assistenz-System zur Führung eines medizinischen Hilfsinstrumentes (20), insbesondere einer Endoskopkamera, welches über eine erste Operationsöffnung (11) in einem Operationsraum (12) eines Patientenkörpers (10) zumindest abschnittsweise einführbar und gesteuert bewegbar ist, umfassend eine das medizinische Hilfsinstrument (20) mittels einer Hilfsinstrumentenhalterung (6) freiendseitig aufnehmende Roboterkinematik (3, 4, 5), die zur Führung des medizinischen Hilfsinstruments (20) motorisch gesteuert bewegbar ist, und zwar gesteuert über von zumindest einer, in einer Steuereinheit (CU) ausgeführten Steuer- und Auswerteroutine (SAR) erzeugten Steuersignalen (SS), wobei zumindest ein medizinisches Instrument (30) vorgesehen ist, dass über eine zweite Operationsöffnung (13) zumindest abschnittsweise in den Operationsraum (12) des Patientenkörpers (10) einführbar ist. Besonders vorteilhaft ist zumindest eine mit dem chirurgischen Instrument (30) in Wirkverbindung stehende und/oder gekoppelte Sensoreinheit vorgesehen, mittels der die Bewegung des chirurgischen Instrumentes (30) außerhalb des Patientenkörpers (10) in Form von Bewegungsdaten (BD, RD) erfasst wird, die erfassten Bewegungsdaten (BD, RD) mittels der Steuer- und Auswerteroutine (SAR) ausgewertet werden und abhängig davon die Steuersignale (SS) zur Ansteuerung der Roboterkinematik (3, 4, 5) zur Führung des medizinischen Hilfsinstruments (20) erzeugt werden. Ebenfalls ist Gegenstand der Erfindung ein zugehöriges Verfahren zur Erzeugung von Steuersignalen (SS) zur Ansteuerung einer motorisch gesteuert bewegbaren Roboterkinematik (3, 4, 5) eines derartigen Operations-Assistenz-Systems.
Patent DE-102016109607-A1 (DE)
Title: Funkfernbedienung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Ulrich
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Funkfernbedienung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Funkfernbedienung (1) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem eine Steuereinheit zur Durchführung einer Funkkommunikation mit einer im Kraftfahrzeug angeordneten Kraftfahrzeugsteuereinheit vorgesehenen ist.
Patent DE-102016110175-A1 (DE)
Title: Mobiler Baustellenschrank sowie Server zum Steuern einer Steuereinrichtung eines mobilen Baustellenschranks
Inventor: GRÖNNER JÜRGEN
IPC: H02B1/52
Filed: 2016-06-02
Abstract: Mobiler Baustellenschaltschrank mit einem Gehäuse, zumindest zwei in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Anschlussdosen, einem zumindest einer der Anschlussdosen zugeordneten, in dem Gehäuse angeordneten Schalter, und zumindest einem zumindest einem der Schalter zugeordneten Zähler, wobei ein elektrischer Anschlusspunkt innerhalb des Gehäuses zumindest über den Zähler und den Schalter mit den Anschlussdosen elektrisch verbindbar ist. Eine transparente Abrechnung des genutzten Stroms ist dadurch möglich, dass eine in dem Gehäuse angeordnete Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, zumindest einen der Schalter abhängig von einer Authentifizierung zu schließen und dabei einen Anfangszählerstand des dem geschlossenen Schalter zugeordneten Zählers zu erfassen.
Patent DE-102016113164-A1 (DE)
Title: Seitenboden für eine Nutzfahrzeugkabine
Inventor: WEIMAN MARTIN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenboden (31) für eine Nutzfahrzeugkabine. Um die Herstellung von Nutzfahrzeugkabinen zu vereinfachen, ist der Seitenboden (1) ein vorgefertigter Standardseitenboden (1) mit einem vergrößerten Türeinstiegsbereich (38).
Patent DE-102016116619-A1 (DE)
Title: Pedal, insbesondere Fahrpedal
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: B60K26/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pedal (2), insbesondere Fahrpedal (2), mit einem Grundkörper (4) und einer an dem Grundkörper (4) um eine Drehachse (6) drehbar befestigten Pedalplatte (8), wobei die Pedalplatte (8) zwischen einer Ruhelage und einer maximalen Betätigungslage hin und her bewegbar ist, sowie mit mindestens einer Rückstellfeder (10), die eine Rückstellkraft auf die Pedalplatte (8) in Richtung der Ruhelage ausübt, und mindestens einem Verformungssensor (12). Um ein Pedal (2), insbesondere Fahrpedal (2), anzugeben, bei dem der Auslenkungswinkel der Pedalplatte (8) aus deren Ruhelage auf eine alternative Weise erfassbar ist, wird angegeben, dass der Verformungssensor (12) an der Rückstellfeder (10) angeordnet ist und dass mit dem Verformungssensor (12) ein zu dem Auslenkungswinkel der Pedalplatte (8) aus deren Ruhelage korrespondierendes Ausgangssignal erzeugbar ist.