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Patent DE-102016212781-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Betreiben einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei die Klimaanlage mehrere klimatische Aktoren aufweist, wobei durch jeden Aktor eine Einzelfunktion durchgeführt wird, durch die in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs jeweils mindestens ein klimatischer Parameter eingestellt wird, wobei durch Betätigen nur eines Bedienelements (8a) veranlasst wird, dass Istwerte für klimatische Parameter, die die klimatische Bedingung beeinflussen, von mindestens einem Sensor ermittelt werden, und mit Sollwerten der klimatischen Parameter für die klimatische Bedingung verglichen werden, wobei für den Fall, dass ein Istwert und ein Sollwert von mindestens einem der mehreren klimatischen Parameter um einen Toleranzwert voneinander abweichen, mindestens zwei klimatische Aktoren aktiviert werden, wobei von jedem der mindestens zwei Aktoren die jeweilige klimatische Einzelfunktion durchgeführt wird, wobei Istwerte von mindestens zwei klimatischen Parametern konzertiert aufeinander abgestimmt werden.
Patent DE-102016212886-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Verbesserung der Lötverbindung zwischen einem Bauteil und einem Substrat
Inventor: DOBMEYER ULRICH
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend ein Substrat (1) und ein mit dem Substrat (1) verlötetes Bauteil (2), wobei zwischen dem Substrat (1) und dem Bauteil (2) eine Lotmaterialschicht (3) vorhanden ist und das Bauteil (2) zum Substrat (1) konvex gebogen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Lötverbindung zwischen einem Substrat (1) und einem Bauteil (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen eines Substrats (1), Aufbringen von Lotmaterial auf das Substrat (1), Bereitstellen eines konvex von dem Substrat (1) weggebogenes Bauteil (2), Aufbringen des Bauteils (2) auf das Lotmaterial (3), Verlöten des Bauteils (2) mit dem Substrat (1).
Patent DE-102016213957-A1 (DE)
Title: Hydropneumatischer Aktuator
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: F15B15/22
Filed: 2016-07-28
Abstract: Hydropneumatischer Aktuator, umfassend einen Arbeitszylinder, in dem eine Kolbenstange mit einem Kolben axial beweglich geführt ist, wobei der Kolben den Arbeitszylinder in einen kolbenstangenseitigen und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum unterteilt und beide Arbeitsräume jeweils an einen separaten Speicher angeschlossen sind, wobei ein bei einer Kolbenstangenbewegung verdrängtes Dämpfmedium für jede Verdrängerbewegung unter Zwischenschaltung jeweils eines verstellbaren Dämpfventils über einen Leitungsverteiler dem jeweiligen Speicher zuführbar ist und beide Arbeitsräume über eine Fluidverbindung mit einer Pumpeinrichtung verbunden sind, wobei zwei unabhängige Leitungsverteiler mit einer Aufnahme für ein verstellbares Dämpfventil ausgeführt sind.
Patent DE-102016214045-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Fahrbahnmodells für ein Fahrzeugumfeld
Inventor: RAKOWSKI TIM
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermitteln eines Fahrbahnmodells mittels rekursiven Schätzens sowie ein Fahrzeug. Die Rekursion weist die folgenden Schritte auf: Sensorisches Erfassen von Beobachtungsdaten, die das Umfeld des Fahrzeugs oder dessen Bewegung kennzeichnen; Erfassen von Kartendaten, welche das Umfeld des Fahrzeugs kennzeichnen; Generieren einer Mehrzahl verschiedener Hypothesen für das zu ermittelnde Fahrbahnmodell gemäß einer parametrisierten Zustandsfunktion, wobei jede der Hypothesen ein mögliches Fahrbahnmodell für den aktuellen Rekursionsschritt darstellt und durch eine mittels einer entsprechenden Parametrierung erzeugten unterschiedliche Assoziation der jeweils als Eingangsgrößen der Zustandsfunktion dienenden Beobachtungsdaten und Kartendaten gekennzeichnet ist; Schätzen eines Konfidenzwerts bezüglich eines vorbestimmten Konfidenzmaßes für jede der Hypothesen des aktuellen Rekursionsschritts mittels eines rekursiven Schätzverfahrens unter Einbeziehung wenigstens einer Hypothese aus dem vorausgegangenen Rekursionsschritt als eine Eingangsgröße; Auswählen, auf Basis der geschätzten Konfidenzwerte, einer der Hypothesen als Fahrbahnmodell für das Umfeld eines Fahrzeugs zum aktuellen Rekursionsschritt.
Patent DE-102016218565-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein hydraulisches System und hydraulisches System aufweisend ein derartiges Gehäuse
Inventor: MAFARACI ALDO HENRIQUE GIROTO
IPC: F16L55/07
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse (12) zum Aufnehmen einer Komponente einer hydraulisch betätigbaren Kupplung für ein hydraulisches Kupplungssystem, aufweisend eine Gehäusewandung (14), wobei die Gehäusewandung (14) eine Aufnahme (16) zum direkten Aufnehmen einer Hydraulikleitung (18) aufweist, wobei die Gehäusewandung (14) ferner benachbart zu der Aufnahme (16) wenigstens eine Öffnung (22, 24) zum Aufnehmen eines Befestigungsmittels (26, 28) zum Befestigen einer in der Aufnahme (16) angeordneten Hydraulikleitung (18) aufweist. Ein derartiges Gehäuse (12) erlaubt ein besonders einfaches Anbinden einer Hydraulikleitung an dem Gehäuse (12).
Patent DE-102016218919-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit Sperrfunktion
Inventor: MARSING KILIAN
IPC: F16H31/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung, umfassend ein drehbar um eine Antriebsachse (1) angeordnetes Antriebsrad (2) mit einem Antriebsverzahnungsabschnitt (3) und ein drehbar um eine Abtriebsachse (4) angeordnetes Abtriebsrad (5) mit einer Abtriebsverzahnung (6), wobei der Antriebsverzahnungsabschnitt (3) zur Übertragung einer Drehbewegung von dem Antriebsrad (2) auf das Abtriebsrad (5) während eines Antriebszustandes mit der Abtriebsverzahnung (6) im Zahneingriff bringbar ist, wobei ferner eine drehfest am Antriebsrad (2) angeordnete Sperrscheibe (7) zur Sperrung einer Drehbewegung des Abtriebsrads (5) während eines Sperrzustandes mit einem drehfest am Abtriebsrad (5) angeordneten Abtriebssperrrad (8) in Verbindung bringbar ist. Erfindungsgemäß ist drehfest am Antriebsrad (2) eine Antriebsscheibe (9) angeordnet, die einen ersten Durchmesser (10a) und einen gegenüber dem ersten Durchmesser (10a) größeren zweiten Durchmesser (10b) aufweist, wobei der zweite Durchmesser (10b) zur Übertragung einer Drehbewegung von dem Antriebsrad (2) auf das Abtriebsrad (5) zwischen dem Sperrzustand und dem Antriebszustand des Abtriebsrads (5) mit einem Abtriebsabschnitt (11) am Abtriebssperrrad (8) in Verbindung bringbar ist.
Patent DE-102016221448-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion von Vorentflammungen
Inventor: BRUNNER STEPHAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein Verfahren zur Reduktion von Vorentflammungen von einem Kraftstoff-Luft-Gemisch in einem Brennraum eines Ottomotors weist die folgenden Schritte auf:Ermitteln der Vorentflammungsneigung eines aus dem Kraftstoff und dem Ottomotor zusammengesetzten Systems,Vergleichen der Vorentflammungsneigung mit einem Grenzwert, undRegeln von wenigstens einem Betriebsparameter des Ottomotors, falls die Vorentflammungsneigung den Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102016221860-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, Nahrungsmitteldrucker und Verfahren zur Steuerung eines Nahrungsmitteldruckers
Inventor: SCHUSTER LUCIA
IPC: B33Y10/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird eine Steuereinheit (107) für einen Nahrungsmitteldrucker (100) beschrieben, der eingerichtet ist, Druckmasse (108, 208) aus einem Behälter (102) auf eine Ablagefläche (104) zu extrudieren, um ein Nahrungsmittel (105) zu drucken. Die Steuereinheit (107) ist eingerichtet, Spektraldaten bezüglich der Druckmasse (108, 208) in dem Behälter (102) zu ermitteln. Dabei hängen die Spektraldaten von einem Transmissionsgrad und/oder von einem Reflexionsgrad der Druckmasse (108, 208) für elektromagnetische Strahlung zumindest einer Wellenlänge (301) ab. Die Steuereinheit (107) ist weiter eingerichtet, den Nahrungsmitteldrucker (100) in Abhängigkeit von den Spektraldaten zu steuern. Die Erfindung betrifft auch einen Nahrungsmitteldrucker (100) mit einer solchen Steuereinheit (107) sowie ein Verfahren zum Steuerung eines solchen.
Patent DE-102016223710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: Müller Thomas
IPC: F21K9/60
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung (2, 16), umfassend mindestens die Verfahrensschritte:Bereitstellen einer Strahlungsquelle (5),Bereitstellen eines optischen Elements (4),Anordnen des optischen Elements (4) in einer gewünschten Raumlage relativ zu der Strahlungsquelle (5), wobei das optische Element (4) mittels einer SMD-Bestückungseinrichtung (3) in der gewünschten Raumlage positioniert wird, wobei vor und/oder während dem Anordnen des optischen Elements (4) in der gewünschten Raumlage ein optisches Verbindungsmittel (15) im Bereich der Strahlungsquelle (5) aufgebracht wird.
Patent DE-102016224486-A1 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JIN SEOK BEOM
IPC: F02M35/022
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Luftansaugvorrichtung für ein Fahrzeug in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung weist auf: einen Turbolader, der in einem Ansaugkanal angeordnet ist, um in einen Motor strömende Ansaugluft zu verdichten; und einen Wirbelgenerator, der in einer Strömungsrichtung der Ansaugluft in dem Ansaugkanal auf einer stromaufwärtigen Seite des Turboladers angeordnet ist und in dem Strom der Ansaugluft einen Wirbel erzeugt, um über Zentrifugalkraft Fremdstoffe von der in den Turbolader strömenden Ansaugluft zu trennen.
Patent DE-102016224786-A1 (DE)
Title: Reisezeitoptimierung für ein Fahrzeug mit elektrischem Antrieb
Inventor: MEINERT HAJO
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Reisezeitoptimierung für ein Fahrzeugs mit elektrischem Antrieb, wobei eine Strecke von einem Start zu einem Ziel bestimmt wird, und für die Strecke abhängig von verschiedenen Geschwindigkeiten eine Ladezeitdauer zum Laden eines Energiespeichers des Fahrzeugs und eine Fahrzeit für ein Zurücklegen der Strecke bestimmt wird, wobei ein Einfluss der Ladezeitdauer auf die Reisezeit in Abhängigkeit von den verschiedenen Geschwindigkeiten optimiert wird, und wobei ein die Optimierung betreffendes Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102016225798-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bestrahlen eines Gewebes zur Strahlentherapie mit aufgeweiteten Teilchenstrahlen
Inventor: MASOOD UMAR
IPC: A61N5/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zum Bestrahlen eines Gewebes zur Strahlentherapie mit aufgeweiteten Teilchenstrahlen aus einer Teilchenstrahlenquelle mit wenigstens einem Teilchenbeschleuniger.Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die erzeugten Teilchenstrahlen einen großen Strahlquerschnitt aufweisen und trotzdem mit veränderlichen Strahlrichtungen auf verschiedene Teilvolumina des Tumors gelenkt werden können.Dazu sind in Teilchenstrahlrichtung nach dem Teilchenbeschleuniger mindestens ein in wenigstens einer Richtung bewegbarer Magnet zur Veränderung der mittleren Richtung des Teilchenstrahls in Bewegungsrichtung oder zur Veränderung der mittleren Richtung in Bewegungsrichtung und Aufweitung des Teilchenstrahls und ein feststehender Magnet zum Ablenken des Teilchenstrahls winklig zur Ablenkung des ersten Magneten und/oder zum Aufweiten des Teilchenstrahls angeordnet, so dass der aufgeweitete Teilchenstrahl über das Gewebe führbar ist.
Patent DE-102017000439-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung zum Abfüllen eines flüssigen und/oder pastösen Produktes
Inventor: DEISS DIRK
IPC: B67C3/28
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung zum Abfüllen eines flüssigen und/oder pastösen Produktes, mit mindestens einem Produktbehälter, in dem ein Vorrat des Produktes enthalten ist, mindestens einer Produktleitung in der mindestens ein Ventil zum Dosieren des Produktes angeordnet ist, und mit mindestens einer Düse zum Abgeben des Produktes in mindestens einen Füllbehälter. Dabei ist vorgesehen, dass eine Wandung des Produktbehälters und/oder der Produktleitung und/oder des Ventils und/oder der Düse eine flächige elektrisch leitfähige Heizschicht aufweist.
Patent DE-102017000645-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit porösem Wärmeleitabschnitt
Inventor: HAMPE MANFRED
IPC: F28F21/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Reaktor und insbesondere als Mikroreaktor verwendbaren Wärmeübertrager mit wenigstens zwei durch wenigstens eine Wandung fluidisch getrennten Fluidleitbereichen, wobei an wenigstens einer Seite der Wandung wenigstens ein einstückig gefertigter poröser Wärmeleitabschnitt angeordnet ist. Die Erfindung ist ferner auf ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Wärmeübertragers gerichtet.
Patent DE-102017003294-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K1/22
Filed: 2017-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Elektromotor, insbesondere einen Asynchronmotor, mit einer Mehrzahl entlang einer Umfangslinie des Rotors (1) angeordneter Rotornuten (3), wobei in den Rotornuten (3) jeweils ein Kurzschlussstab angeordnet ist, und wobei die Rotornuten (3) an ihren radial äußeren Enden (5) jeweils einen Rotornut-Auslaufbereich (7) aufweisen. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Rotornuten (3) radial einwärts des Rotornut-Auslaufbereichs (7) einen sich zumindest bereichsweise – in radialer Richtung gesehen – nach außen verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-102017005187-A1 (DE)
Title: Kompressionsstrumpf
Inventor: BAUERFEIND HANS B
IPC: A61F13/08
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kompressionsstrümpfe, insbesondere der Kompressionsklasse I, Verfahren zu deren Herstellung und die Verwendung solcher Kompressionsstrümpfe. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen Kompressionsstrumpf mit einem schlauchförmigen Kompressionsbereich, wobei der Kompressionsbereich bevorzugt einen Kompressionsdruck im Fesselbereich von mindestens 2,4 kPa und höchstens 2,8 kPa ausübt, wobei der Kompressionsbereich aus einem Gestrick mit einem Schussfaden gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schussfaden einen Kernfaden mit einer Feinheit von mindestens 470 dtex aufweist.
Patent DE-102017005772-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Reinigen einer Entlüftungsschlauchvorrichtung
Inventor: EKLUND FREDRIK
IPC: B60K17/16
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (20) zum Reinigen einer an einem Gehäuse einer Antriebsstrangkomponente (2; 4; 7; 10) eines Fahrzeugs (1) angeschlossenen Entlüftungsschlauchvorrichtung (22). Die Antriebsstrangkomponente (2; 4; 7; 10) umfasst ein Gehäuse, das eines oder mehrere zu schmierende Teile und ein Schmiermittel enthält. Die Anordnung umfasst eine Quelle für Druckluft (140; 91) und eine Entlüftungsschlauchvorrichtung in Fluidverbindung mit einem Inneren des Gehäuses. Die Entlüftungsschlauchvorrichtung (22) umfasst wenigstens eine Strömungsleitvorrichtung (24), die ausgebildet ist, in eine erste Betriebsstellung (I) oder in eine zweite Betriebsstellung (II) gebracht zu werden. In der ersten Betriebsstellung (I) ist die Strömungsleitvorrichtung (24) ausgebildet, eine Fluidverbindung zwischen dem Inneren des Gehäuses und der Umgebungsluft herzustellen und in der zweiten Betriebsstellung (II) ist die Strömungsleitvorrichtung (24) ausgebildet, eine Fluidverbindung zwischen der Quelle für Druckluft (140; 91) und der Umgebungsluft herzustellen, um dadurch wenigstens einen Teil der Entlüftungsschlauchvorrichtung (22) zu reinigen.
Patent DE-102017007228-A1 (DE)
Title: Relax System beim Fahrzeug/Auto fahren
Inventor: HAUER ARNDT
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-07-29
Abstract: Problemlösung der Erfindung :- während der Wartezeit muss der Fahrer achtsam auf das Fahrzeugs/Auto/Ampel vor ihm und den Verkehr aufpassen und für die Weiterfahrt stets bereit sein.- Das Problem kann gelöst werden, indem der Fahrer des Fahrzeugs/Auto eine Info vom Fahrzeugs/Auto oder über Smartphone bekommt, wann der Verkehr sich weiter bewegt. Dies ergibt zusätzliche Ruhezeit/Zeit zum abschalten während Wartephasen beim Autofahren.Anwendungsgebiet : Assistenzsystem über Smartphone für das Kraftfahrzeug
Patent DE-102017009980-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: LEE GON JAE
IPC: G01L9/12
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Ausführungsformen beziehen sich auf einen Drucksensor, der Folgendes aufweist: ein Sensormodul, das einen Druck erfasst; ein erstes Stützelement, das mit einem oberen Abschnitt des Sensormoduls gekoppelt ist und in dem ein Substrat 231 länglich in einer axialen Richtung angeordnet ist und somit mit dem Sensormodul elektrisch verbunden ist; und ein zweites Stützelement, mit dem das Substrat gekoppelt ist, während es in Kontakt mit einer Federelektrode gebracht ist, wobei das zweite Stützelement mit einem oberen Abschnitt des ersten Stützelements gekoppelt ist und eine Federnut hat, in der ein unterer Endabschnitt der Federelektrode, die länglich in einer axialen Richtung angeordnet ist, stabil platziert ist.
Patent DE-102017100284-A1 (DE)
Title: System und verfahren für profilanzeige auf einer schlüsselfernbedienung
Inventor: SCHMIDT KYLE
IPC: B60R25/20
Filed: 2017-01-09
Abstract: Eine Schlüsselfernbedienung, die mit einem ausgewählten aus mehreren in einem Fahrzeugspeicher gespeicherten Fahrerprofilen verbunden ist, wird bereitgestellt. Die Schlüsselfernbedienung umfasst einen Speicher zum Speichern einer Profilanzeige, um das mit der Schlüsselfernbedienung verbundene Fahrerprofil zu identifizieren, und eine Ausgabevorrichtung zum Darstellen der Profilanzeige. Eine weitere Ausführungsform stellt ein drahtloses System bereit, das ein Fahrzeug, das Fahrerprofile in einem Speicher speichert, und eine Schlüsselfernbedienung umfasst, die mit einem ausgewählten Profil verbunden ist und eine Ausgabevorrichtung umfasst, um eine dem betreffenden Profil zugeordnete Profilanzeige darzustellen. Eine weitere Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Bereitstellen einer Profilanzeige auf einer Schlüsselfernbedienung, die mit einem der im Fahrzeug gespeicherten Fahrerprofile verbunden ist. Das Verfahren umfasst das Übertragen einer Kennung zu dem Fahrzeug, das Empfangen einer mit der Kennung verbundenen Profilanzeige vom Fahrzeug und das Darstellen der Profilanzeige auf einer Ausgabevorrichtung der Schlüsselfernbedienung.
Patent DE-102017102124-A1 (DE)
Title: Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: F02F3/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Großmotors, mit einem einen Kolbenboden (5) aufweisenden Kolbenkörper (13) mit zwei Lagerungen (20), zur – vorzugsweise drehbaren – Aufnahme eines Kolbenbolzens (4) im Bereich einer dem Kolbenboden (5) abgewandten Seite, wobei beide Lagerungen (20) zumindest teilweise abnehmbar ausgeführt ist. Um die Demontage des Kolbens (1) zu erleichtern weisen beide Lagerungen (20) jeweils zumindest zwei Teile auf, die durch eine Teilungsebene (12) durch eine Drehachse (4a) des Kolbenbolzens (4a) getrennt sind, wobei ein erster Teil durch einen lösbar am Kolbenkörper (13) befestigbaren Lagerbügel (3) gebildet ist.
Patent DE-102017103947-A1 (DE)
Title: Universal-Füllventil-Set
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03D1/32
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set umfassend ein Füllventil zur Montage in einem Spülkasten, das eine Eingangsseite zum Anschließen einer Wasserleitung und eine Ausgangsseite zum Abgeben von Wasser in den Spülkasten, wobei das Füllventil an seiner Eingangsseite einen sich mit seiner Achse in axialer Richtung erstreckenden Rohrstutzen aufweist.
Patent DE-102017104045-A1 (DE)
Title: Schubdüse für ein Turbofan-Triebwerk eines Überschallflugzeugs
Inventor: TODOROVIC PREDRAG
IPC: F02K1/08
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubdüse (40) für ein Turbofan-Triebwerk eines Überschallflugzeugs, wobei die Schubdüse (40) einen Strömungskanal (15) mit einer Düsenhalsfläche (A8) und einer Düsenaustrittsfläche (A9) ausbildet und einen axial verschiebbaren Zentralkörper (30) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Zentralkörper (30) entlang seiner axialen Erstreckung mindestens eine Einschnürung (71-74; 90) aufweist, in der der Zentralkörper (30) eine konkave Oberfläche oder ein Plateau ausbildet.
Patent DE-102017104147-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit verbesserter Signalauswertung, Ultraschallsensorvorrichtung, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/58
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (3), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) ein Ultraschallsignal empfangen wird und anhand des empfangenen Ultraschallsignals ein Rohsignal (15) ausgegeben wird, mittels einer Auswerteeinrichtung (13) des Ultraschallsensors (4) anhand des Rohsignals (15) ein Sensorsignal bestimmt wird und das Sensorsignal über eine Datenleitung (10) an ein Steuergerät (5) übertragen wird, wobei mittels der Auswerteeinrichtung (13) zum Bestimmen des Sensorsignals das Rohsignal mit zumindest einem Mischsignal gemischt wird, so dass ein vorbestimmtes Frequenzband (21) des Rohsignals (15), welches das empfangene Ultraschallsignal beschreibt, auf ein niedrigeres Frequenzband (22) umgesetzt wird und das gemischte Rohsignal (16) anschließend abgetastet wird.
Patent DE-102017104359-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Batteriegehäuse für ein elektromotorisch angetriebenes Fahrzeug umfasst einen wannenartig ausgebildetes Gehäuseteil 1 und ein Deckelteil 18 zum Verschließen des Gehäuseteils 1. Die Wannenstruktur 6 des Gehäuseteils 1 ist durch eine umlaufende Wand 10 und einen die Wände 10 verbindenden Boden 5 gebildet. In die Wannenstruktur 6 ist ein durch wenigstens eine Längsstrebe 8 und wenigstens eine mit der Längsstrebe 8 unter Ausbildung eines Knotens verbundenen Querstrebe 9 ein Gefache 7 zur Aufnahme von Batteriemodulen eingesetzt, wobei das Gefache 7 Toleranzausgleichselemente 11 zur Kompensation von Toleranzen der Streben 8, 9 und/oder der Innenmaße der Wannenstruktur 6 aufweist. An der Knotenbildung zwischen einer Querstrebe 9 und einer Längsstrebe 8 ist ein Toleranzausgleichselement 11 mit einer Längsstrebenaufnahme 16 und einer Querstrebenaufnahme 15 beteiligt, wobei die Längsstrebenaufnahme 16 und die Querstrebenaufnahme 15 durch jeweils zwei voneinander beabstandete Verbindungsfortsätze 14 eingefasst sind, von denen jeder in eine Eckausbildung des jeweiligen Knotens zwischen der Querstrebe 9 und der Längsstrebe 8 eingreift, welche Verbindungsfortsätze 14 an eine Anbindungsplatte 12 angeformt und jeweils an eine Seitenfläche der Längsstrebe 8 und an einer Seitenfläche einer Querstrebe 9 angeschlossen sind.
 Beschreiben ist des Weiteren ein Toleranzausgleichselement für ein solches Batteriegehäuse sowie ein Verfahren zum Montieren von Toleranzausgleichselementen im Zusammenhang mit der Herstellung eines Batteriegehäuses.