baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011085877-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren und Kommunikationseinrichtung für die Prozessindustrie
Inventor: PRAMANIK ROBIN
IPC: H04L1/14
Filed: 2011-11-07
Granted: 2016-03-17
Abstract: Kommunikationsverfahren für die Prozessindustrie, bei dem zu sendende digitale Prozessdaten (21) nach Umsetzung in analoge Stromwerte (10) über eine Zweidrahtleitung (2) von einem ersten Gerät (18) zu einem zweiten Gerät (19) übertragen werden, in dem die Stromwerte gemessen und in empfangene digitale Prozessdaten (24) umgesetzt werden, und bei dem zusätzliche Daten in digitaler Form zwischen beiden Geräten (18, 19) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem zweiten Gerät (19) empfangenen digitalen Prozessdaten (24) oder aus ihnen abgeleitete Daten zumindest annähernd gleichen Informationsgehalts als die zusätzlichen Daten zu dem ersten Gerät (18) digital übertragen und dort bezüglich ihres Informationsgehalts mit den gesendeten digitalen Prozessdaten (21) verglichen werden und dass bei einer ein vorgegebenes Maß übersteigenden Abweichung zwischen den verglichenen Informationsgehalten eine Fehlermeldung (17) erzeugt wird.
Patent DE-102011086241-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Abstellen eines Fahrzeuges
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2011-11-14
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum sicheren Abstellen eines Fahrzeuges, wobei überprüft wird, ob eine Notsituation vorliegt, wobei nach Erkennen einer Notsituation ein Fahrerassistenzsystem das Fahrzeug sicher abstellt, dadurch gekennzeichnet, dass Informationen aus einer externen Datenbank abgefragt werden und vom Fahrerassistenzsystem beim Abstellen des Fahrzeugs berücksichtigt werden.
Patent DE-102011086942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung und/oder Justierung eines Analysegerätes für chemische Substanzen in Flüssigkeiten, insbesondere in wässrige Lösungen
Inventor: GROSS ANDREA
IPC: G01N21/78
Filed: 2011-11-23
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung und/oder Justierung eines Analysegerätes für chemische Substanzen in Flüssigkeiten, insbesondere in wässrige Lösungen, wobei eine Konzentration einer chemischen Substanz in einer Referenzflüssigkeit mit einer vorgegebenen Konzentration der chemischen Substanz gemessen wird, indem die Referenzflüssigkeit zur Erzeugung einer Farbänderung mit einem Reagens versetzt wird und anschließend mit Licht einer vorgegebenen Wellenlänge bestrahlt wird, wobei anhand der Absorption des Lichtes durch die Referenzflüssigkeit die Konzentration der chemischen Substanz bestimmt wird, die mit der vorgegebenen Konzentration in der Referenzflüssigkeit verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgegebene Konzentration der chemischen Substanz in der Referenzflüssigkeit durch automatisches Mischen mindestens zweier Standardlösungen (11, 14) mittels des Analysegeräts gewonnen wird, wobei die mindestens zwei Standardlösungen unterschiedliche Konzentrationen der chemischen Substanz enthalten.
Patent DE-102011101518-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Gurtaufroller
Inventor: SINGER KLAUS PETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-05-13
Granted: 2018-02-22
Abstract: Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (5, 11, 15) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (5, 11, 15) ineinandergreifende Verzahnungen (10, 18, 19) aufweisen und die frequenzbedingt gesteuerte Bewegung dadurch erfolgt, dass wenigstens eines der Teile (5, 11, 15) gegenüber dem anderen Teil (5, 11, 15) eine Vorschubbewegung (V) mit einer quer zu der Vorschubbewegung (V) gerichteten Wellenbewegung (Q) ausführt, bei der die Verzahnungen (10, 18, 19) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen, wobei dem die Vorschubbewegung ausführenden Teil (5, 11, 15) ein die Vorschubbewegung zu Beginn der Aktivierung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) hemmendes Teil zugeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, dass die Hemmung während der Vorschubbewegung selbsttätig abnimmt, und das die Vorschubbewegung hemmende Teil durch einen oder mehrere plastisch verformbare Biegeabschnitte (16) an einem feststehenden Teil (5, 15) gebildet ist, welche jeweils in eine Ausnehmung (17) eines die Vorschubbewegung ausführenden Teils (11) oder umgekehrt eingreifen.
Patent DE-102011103186-B4 (DE)
Title: Elektrische Drehmomentwandleranordnung sowie damit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: B60K6/50
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-12-31
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend: eine elektrische Motor/Generator-Einheit (MGU) (16); eine Brennkraftmaschine (12); ein Getriebe (18), das ein Eingangselement (29) aufweist, das alternativ über die Brennkraftmaschine (12) und die MGU (16) rotierbar ist; und eine elektrische Drehmomentwandleranordnung (14) mit: einer Pumpe (24); einer Bremskupplungsanordnung (22), die die Brennkraftmaschine (12) selektiv mit einem feststehenden Element verbindet; einem Doppelplaneten-Planetenradsatz (30), der ein erstes, zweites und drittes Element aufweist, die jeweils mit einem unterschiedlichen von dem Getriebe (18), der Brennkraftmaschine (12) und der MGU (16) verbunden sind; und einer Sperrkupplung (26), die ausgebildet ist, um das erste, das zweite und das dritte Element des Doppelplaneten-Planetenradsatzes (30) zur gemeinsamen Rotation zu sperren; ein Paar Einwegkupplungen (40), die jeweils mit entgegengesetzten Seiten der Sperrkupplung (26) verbunden und zwischen dem Doppelplaneten-Planetenradsatz (30) und der Pumpe (24) angeordnet sind, so dass die Pumpe (24) durch zumindest eine von dem Paar Einwegkupplungen (40) derart angetrieben ist, dass die Pumpe (24) durch den Doppelplaneten-Planetenradsatz (30) durch die schnellere von der Brennkraftmaschine (12) und der MGU (16) in vorbestimmten Betriebsmodi des Fahrzeugs (10) unter Verwendung einer selektiven Einrückung der Sperrkupplung (26) und/oder der Bremskupplungsanordnung (22) angetrieben ist.
Patent DE-102011106542-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Erzeugen einer periodischen, linearen Bewegung und einer gleichzeitigen Drehbewegung eines langgestreckten Maschinenelements
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: F16H21/14
Filed: 2011-07-05
Granted: 2013-07-18
Abstract: Antriebseinrichtung (1) zum Erzeugen einer periodischen, linearen Hubbewegung und einer gleichzeitigen Drehbewegung eines langgestreckten Maschinenelements (2) für labortechnische, lebensmitteltechnische oder pharmazietechnische Anwendungen, wobei die Hubbewegung entlang einer Drehachse (3) der Drehbewegung erfolgt, umfassend eine Antriebsvorrichtung (4) mit einer Antriebsachse (5) und eine mit dem Maschinenelement (2) verbundene Übertragungsvorrichtung, die eine von der Antriebsvorrichtung (4) um die Antriebsachse (5) bewirkte Drehbewegung in die lineare Hubbewegung und die Drehbewegung umwandelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsvorrichtung unterteilt ist in erste mit der Antriebsachse (5) in Verbindung stehende Übertragungsmittel (8) zum Bewirken der Hubbewegung und zweite Übertragungsmittel (9) zum Bewirken der Drehbewegung, wobei die ersten Übertragungsmittel (8) nur die Hubbewegung und die zweiten Übertragungsmittel (9) nur die Drehbewegung bewirken, und dass eine Umlenkvorrichtung (36) mit den ersten Übertragungsmitteln (8) und den zweiten Übertragungsmitteln (9) verbunden ist, die die Drehbewegung und die Hubbewegung miteinander synchronisiert.
Patent DE-102011122538-B4 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung
Inventor: SATO KUNIAKI
IPC: B65H3/34
Filed: 2011-12-27
Granted: 2021-09-09
Abstract: Bogentransportvorrichtung, umfassend:eine Antriebsquelle (17), die in Vorwärts-/Rückwärtsrichtung frei dreht;eine Trennrollenwelle (45d, 114) zum Antreiben einer Trennrolle (45c), die jeden zu transportierenden Bogen vereinzelt und transportiert in Abhängigkeit einer Vorwärts-/Rückwärtsdrehung der Antriebsquelle (17);eine Anschlageinrichtung (107, 132) zum Schließen eines Transportwegs gestapelter Bögen stromauf bezüglich der Trennrolle (45c) in Transportrichtung;ein Anschlag-Öffnungs-/-Schließelement (131) zum Öffnen/Schließen der Anschlageinrichtung (107, 132) in vertikaler Richtung; undeine Transfereinrichtung (125, 133, 134), angeordnet zwischen dem Anschlag-Öffnungs-/-Schließelement (131) und der Trennrollenwelle (45d, 114) und zum Übertragen eines Drehmoments auf das Anschlag-Öffnungs-/-Schließelement (131) in Abhängigkeit von einem Antrieb der Trennrollenwelle (45d, 114), wobeidie Anschlageinrichtung (107, 132) einen Arm (132) quer oberhalb des Anschlag-Öffnungs-/-Schließelements (131) enthält, der ein Anschlagelement (107) an einem Ende trägt und an dem anderen Ende ein Schwenklager aufweist, undwobei der Arm (132) in vertikaler Richtung nach Maßgabe eines Antriebs des Anschlag-Öffnungs-/-Schließelements (131) derart verlagert wird, dass das Anschlagelement (107) den Transportweg der gestapelten Bögen öffnet/schließt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Transfereinrichtung eine erste Transfereinrichtung (125, 133, 134) und eine zweite Transfereinrichtung (125) enthält, von denendie erste Transfereinrichtung enthält:ein erstes Zahnrad (125), das sich im Verein mit der Trennrollenwelle (45d, 114) dreht;ein zweites Zahnrad (134) benachbart zu der Trennrollenwelle (45d, 114) und auf einer Welle (115) sitzend, die in das Anschlag-Öffnungs-/- Schließelement (131) eingesetzt ist, um mit dem ersten Zahnrad (125) zu kämmen; undein Vorspannelement (133) zum Übertragen eines Drehmoments von dem zweiten Zahnrad (134) auf das Anschlag-Öffnungs-/-Schließelement (131),die zweite Transfereinrichtung ein Steuerkurvenglied (125) enthält, das im Verein mit der Trennrollenwelle (45d, 114) dreht und das Drehmoment der Trennrollenwelle (45d, 114) auf einen Vorsprung (131a) überträgt, der von dem Anschlag-Öffnungs-/-Schließelement (131) absteht,während einer Zeit, in der eine Last der gestapelten Bögen auf das Anschlagelement (107) aufgebracht wird, der Vorsprung (131 a) gesperrt wird von einer Steuerfläche des Steuerkurvenglieds (125), um das Anschlag-Öffnungs-/-Schließelement (131) in einer Richtung zu sperren, in der sich das Anschlagelement (107) öffnet, undwährend einer Zeit, in der die Last der gestapelten Bögen nicht auf das Anschlagelement (107) einwirkt, das Anschlag-Öffnungs-/- Schließelement (131) über das Vorspannelement (133) unter Nutzung eines Drehmoments des zweiten Zahnrads (134) in der Richtung angetrieben wird, in der das Anschlagelement (107) öffnet.
Patent DE-102012009265-B4 (DE)
Title: Gekühlter Ringgassammler
Inventor: TURNA OSMAN
IPC: C10J3/16
Filed: 2012-05-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Bei der Vergasung eines kohlenstoffhaltigen Feststoffes mit Sauerstoff und/oder Dampf im Festbett muss der unter Druck betriebene Reaktor (10) kontinuierlich mit dem Feststoff beschickt werden. Dieser Feststoff wird über eine oben und unten offene, ringförmige Schürze (1) aus einer Schleuse dem Festbett (12) zugeführt. Diese Schürze (1) weist einen Innen- und einen Außenmantel auf, so dass sich ein Kühlspalt mit wenigstens einem Zu- und/oder Abfluss für ein Kühlmedium ausbildet.
Patent DE-102012010756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings
Inventor: MEYER KLAUS
IPC: F16J9/20
Filed: 2012-05-31
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ölabstreifkolbenrings, indem ein Grundkörper (2) durch mechanische Bearbeitung seiner radial äußeren Umfangsfläche mit einem Laufflächenprofil, beinhaltend zwei Laufflächenstege (3, 4) und eine dazwischen angeordnete Nut (8) versehen wird, wobei das Laufflächenprofil demjenigen des fertigen Ölabstreifkolbenrings entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Drehwerkzeug ein derartiges Laufflächenprofil erzeugt wird, dass die einander zugewandten Laufstegflanken (11, 12) im Wesentlichen parallel zueinander sowie im Wesentlichen parallel zu Flankenbereichen (6, 7) des Ölabstreifkolbenrings verlaufen, danach nutseitig, in Umfangsrichtung gesehen, Drainagebohrungen (16) im Nutgrund (15) eingebracht werden, zumindest die Laufflächenstege (3, 4) mit einer verschleißfesten PVD-, DLC- oder TaC-Schicht (9, 10) versehen werden und bedarfsweise die verschleißfeste Schicht (9, 10) einem Polier-, Hohn- oder Läppvorgang unterzogen wird.
Patent DE-102012111166-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für Armaturenbrett-Querelement in einem Vorderteil einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: FURUMOTO DAISUKE
IPC: B62D25/14
Filed: 2012-11-20
Granted: 2018-11-15
Abstract: Eine Montagestruktur für ein Armaturenbrett-Querelement in einem Vorderteil einer Karosserie, die mit einem Armaturenbrett (4), das den Vorderteil eines Fahrzeugraums unterteilt, einem Paar bestehend aus einem rechten und einem linken Vorderseitenelement (5), die sich von dem Armaturenbrett (4) vorwärts erstrecken, einer Bodenplatte (6), die von dem Armaturenbrett (4) ausgehend ununterbrochen ist, um eine untere Oberfläche des Fahrzeugraums zu bilden, und einem Bodentunnelteil (7) versehen ist, der in eine Richtung von der Vorderseite zur Rückseite der Karosserie ausgebildet ist, indem sich ein Mittenteil der Bodenplatte in die Breitenrichtung des Fahrzeugs zu der Seite des Fahrzeuginnenraums wölbt, wobei das Armaturenbrett-Querelement (12) zwischen den Vorderseitenelementen (5) in die Breitenrichtung des Fahrzeugs in drei Teile geteilt ist: beide Seitenteile (121) und einen Mittenteil (122), wobei die Seitenteile (121) mit der Vorderseite des Armaturenbretts (4) verbunden sind, wobei die äußeren Endteile dieser Seitenteile (121) mit den jeweiligen Vorderseitenelementen (5) verbunden sind, indem sie zu der Vorderseite der Karosserie geneigt werden, wobei der Mittenteil (121) mit der hinteren Oberflächenseite des Armaturenbretts (4) verbunden ist, und Verbindungen zwischen den Seitenteilen (121) und dem Mittenteil (122) des Armaturen-Querelements (12) derart ausgebildet sind, dass die Abschnitte der Verbindungen zwischen dem Mittenteil (122) und den Seitenteilen (121) zwischen der vorderen und der hinteren Oberfläche des Armaturenbretts (4) kontinuierlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittenteil (122) des Armaturenbrett-Querelements (12) mit der hinteren Oberflächenseite des Armaturenbretts (4) über obere und untere Flansche (122a, 122b) des Mittenteils (122) des Armaturenbrett-Querelements (12) verbunden ist und dass der untere Flansch (122b) des Mittenteils (122) des Armaturenbrett-Querelements (12) gemeinsam mit einem Vorderendflansch (7a), der an einem vorderen Ende des Bodentunnelteils (7) bereitgestellt ist, mit der hinteren Oberfläche des Armaturenbretts (4) mit dem unteren Flansch (122b) verbunden ist, wobei der Vorderendflansch (7a) und das Armaturenbrett (4) gemeinsam gestapelt sind.
Patent DE-102012112137-B4 (DE)
Title: Multimediastrom-Verwürfelungsvorrichtung
Inventor: BAE BYUNG JUN
IPC: H04L12/70
Filed: 2012-12-12
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verwürfelungsvorrichtung, die umfasst: einen Empfänger zum Empfangen eines ersten Multimediastroms; einen Demultiplexer zum Demultiplexieren des ersten Multimediastroms zu einem ersten Strom, der zu verwürfeln ist, und zu einem zweiten Strom, der nicht zu verwürfeln ist, und zum Empfangen eines in dem ersten Multimediastrom enthaltenen ersten Null-Pakets; und eine Verwürfelungseinrichtung zum Verwürfeln des ersten Stroms; einen Berechtigungssteuernachricht-Paket-Generator (ECM-Paket-Generator) zum Erzeugen eines ECM-Pakets unter Verwendung von ECM-Daten über den ersten Multimediastrom; einen Null-Paket-Generator zum Erzeugen eines zweiten Null-Pakets auf der Grundlage des erzeugten ECM-Pakets und der Anzahl entfernter erster Null-Pakete; und einen Multiplexer zum Erzeugen eines zweiten Multimediastroms durch Multiplexieren des verwürfelten ersten Stroms, des zweiten Stroms, des erzeugten ECM-Pakets und des erzeugten zweiten Null-Pakets.
Patent DE-102012214002-B4 (DE)
Title: Touring-Ferse mit Hilfshebel
Inventor: BADER MANFRED
IPC: A63C9/084
Filed: 2012-08-07
Granted: 2014-04-03
Abstract: Fersenhalter für eine kombinierte Abfahrts- und Tourenbindung für einen Ski,  umfassend: eine Basisplatte zur Befestigung des Fersenhalters auf einer Oberseite des Skis, eine Verbindungsstruktur, eine Spannvorrichtung zum sicheren Halten eines Skischuhs in dem Fersenhalter, mit einem Sohlenhalter, wobei die Spannvorrichtung in einem Drehgelenk mit der Verbindungsstruktur und die Verbindungsstruktur mit der Basis verbunden ist, einem Verriegelungselement, das wahlweise wenigstens Teile des Fersenhalters in einer Abfahrtsposition oder in einer Tourenposition verriegelt, und einen Hilfshebel, der mit dem Verriegelungselement gekoppelt ist, und der bei einer Bewegung von einer ersten Position in eine zweite Position die Verriegelung für die Abfahrtsposition löst, sodass der Fersenhalter für das Tourengehen frei gegeben ist.
Patent DE-102012218912-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem Grundgetriebe und schaltbarem Nebenabtrieb für einen Schiffsantrieb
Inventor: AMANN JÖRG
IPC: B63H23/02
Filed: 2012-10-17
Granted: 2019-12-12
Abstract: Getriebe (100), insbesondere Schiffsgetriebe, mit einem Grundgetriebe (102) und einer schaltbaren Nebenabtriebseinheit (104) für einen Schiffsantrieb und/oder Bootsantrieb, wobei eine Antriebswelle (106) des Grundgetriebes (102) ausgebildet ist, um unter Vermittlung einer lastschaltbaren Kupplung (108), einer Ritzelwelle (110) und einem Abtriebsrad (114) eine Abtriebswelle (112) anzutreiben, wobei die Ritzelwelle (110) mittels der lastschaltbaren Kupplung (108) mit der Antriebswelle (106) kuppelbar ist, wobei das verdrehfest mit der Abtriebswelle (112) verbundene Abtriebsrad (114) mit der Ritzelwelle (110) kämmt, wobei insbesondere ein Antriebsflansch (129) und ein verdrehfest mit der Abtriebswelle (112) verbundener Abtriebsflansch (130) auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten eines Getriebegehäuses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verzahnung auf dem Außenlamellenträger (116) der lastschaltbaren Kupplung (108) mit einer Verzahnung auf einem Außenlamellenträger (142) einer Nebenabtrieb-Kupplung (140) kämmt, wobei der Außenlamellenträger (142) der Nebenabtrieb-Kupplung (140) verdrehfest mit einer Nebenabtrieb-Antriebswelle (146) verbunden ist und auf der Nebenabtrieb-Antriebswelle (146) mittels eines Lagers (150) eine Nebenabtrieb-Ritzelwelle (148) gelagert ist, die mit einem mit einer Nebenabtrieb-Abtriebswelle (154) verbundenen Nebenabtrieb-Abtriebsrad (152) kämmt, wobei die Nebenabtrieb-Ritzelwelle (148) mit einem Innenlamellenträger (144) der Nebenabtrieb-Kupplung (140) verdrehfest verbunden ist, und wobei ein Nebenabtriebsflansch (160) für ein nicht-schaltbares Nebenabtriebelement an einem der beiden Enden der Nebenabtrieb-Antriebswelle (146) angeordnet ist und mit der Nebenabtrieb-Antriebswelle (146) verdrehfest verbunden ist.
Patent DE-102013004193-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Mobilfunkgerät
Inventor: BRZANA JACEK
IPC: H04M1/11
Filed: 2013-03-12
Granted: 2019-07-04
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Mobilfunkgerät (12), dieeine Aufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen des Mobilfunkgerätes (12) aufweist, diein eine Haltestellung, in der das Mobilfunkgerät (12) in der Aufnahmeeinrichtung (2) gehalten wird, undin eine Freigabestellung bringbar ist, in der das Mobilfunkgerät (12) in die Aufnahmeeinrichtung (2) einsetzbar ist,und eine Anlagefläche (4) zum Anlegen des Mobilfunkgerätes (12) aufweist,wobei die Haltevorrichtung (1) eine Verriegelungseinrichtung (22) aufweist, die in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (2) nur dann aus der Freigabestellung in die Haltestellung bringbar ist, wenn die Verriegelungseinrichtung (22) sich in der Entriegelungsstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) wenigstens zwei Halteelemente (6) aufweist und die Verriegelungseinrichtung (22) ein Betätigungselement (18) aufweist, das an einem der Halteelemente (6) angeordnet ist, wobei eine Kompaktsteckverbindung (20) an dem anderen der Halteelemente (6) angeordnet ist, wobei eine parallel zu der Anlagefläche (4) verschiebbare Abdeckung (10) vorhanden ist, durch die die Kompaktsteckverbindung (20) abgedeckt wird, solange sich kein Mobilfunkgerät (12) in der Aufnahmeeinrichtung (2) befindet.
Patent DE-102013017281-B4 (DE)
Title: Walze zum Führen und/oder Breitstrecken einer laufenden Warenbahn
Inventor: WULF HANS
IPC: B65H27/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2015-09-24
Abstract: Walze zum Führen und/oder Breitstrecken einer laufenden Warenbahn (2), wobei die Walze (1) um eine Walzenachse (1') drehbar ist, in deren Bereich ein Stützkörper (5) vorgesehen ist, an dem um quer zu diesem verlaufende Schwenkachsen (4) verschwenkbare Walzensegmente abgestützt sind, welche von der Warenbahn (2) wenigstens teilweise umschlungen sind, wobei die äußersten Walzensegmente (3) mit deren Schwenklage bestimmenden Stelleinrichtungen (6) in Wirkverbindung stehen, wobei zwischen benachbarten Walzensegmenten (3) mindestens ein Lager (11) vorgesehen ist, welches die Walzensegmente (3) beidseits der Schwenkachse (4) gleitend oder wälzend berührt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Lager (11) ein Wälzlager ist und Wälzkörper (12) aufweist, die an jeweils beiden benachbarten Walzensegmenten (3) anliegen.
Patent DE-102013112263-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem einstellbaren Verdichtungsverhältnis und Steuerungseinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02D15/02
Filed: 2013-11-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors mit einem einstellbaren Verdichtungsverhältnis, wobei der Verbrennungsmotor eine Kurbelwelle aufweist, an der eine Pleuelstange mindestens eines Zylinders angreift, deren effektive Pleuelstangenlänge über jeweils eine Exzenter-Verstelleinrichtung der jeweiligen Pleuelstange zur Verstellung des Verdichtungsverhältnisses des Verbrennungsmotors derart verstellt wird, dass abhängig von definierten Betriebsbedingungen ein einer gewünschten effektiven Pleuelstangenlänge entsprechender Verdichtungsverhältnis-Sollwert bestimmt, der Verdichtungsverhältnis-Sollwert mit einem einer tatsächlichen effektiven Pleuelstangenlänge entsprechenden Verdichtungsverhältnis-Istwert verglichen und dann, wenn der Verdichtungsverhältnis-Sollwert mit dem Verdichtungsverhältnis-Istwert nicht übereinstimmt, über eine Hydraulikdruckansteuerung ein Umschaltventil der jeweiligen Exzenter-Verstelleinrichtung derart angesteuert wird, dass die jeweilige Exzenter-Verstelleinrichtung die effektiven Pleuelstangenlänge der jeweiligen Pleuelstange ändert, dadurch gekennzeichnet, dass permanent der Hydraulikdruck dahingehend überwacht wird, ob eine Hydraulikdruckänderung vorliegt, die ein gewolltes oder auch ungewolltes Umschalten des Umschaltventils der jeweiligen Exzenter-Verstelleinrichtung und damit eine Veränderung der jeweiligen effektiven Pleuelstangenlänge bewirkt, und dass abhängig hiervon der Verdichtungsverhältnis-Istwert bestimmt wird.