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Patent DE-102019214278-A1 (DE)
Title: Spritzdüse
Inventor: STAVENOW AXEL
IPC: B05B1/02
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzdüse 100 zum Spritzen von einem Mediengemisch auf einen zu kühlenden Gegenstand. Bekannte Spritzdüsen dieser Art weisen einen Düsenschaft 110 auf mit einem ersten Kanal zum Führen des Kühlmediums und einem zweiten Kanal zum separaten Führen des Zerstäubermediums. Es ist eine Mischkammer 120 zum Mischen des Kühlmediums und des Zerstäubermediums zu dem Mediengemisch. An dem düsenseitigen Ende des Düsenschaftes 110 ist in diesem ein Mischkörper 130 eingebaut zum Umlenken des durch den Düsenschaft zugeführten Kühlmediums in die Mischkammer. Weiterhin ist ein Mundstück vorgesehen, welches in axialer Verlängerung an das mischkammerseitige Ende des Düsenschaftes montiert ist mit einer Öffnung zum Spritzen des Mediengemisches auf den zu kühlenden Gegenstand. Um eine Entmischung des Kühlmediums von dem Zerstäubermedium auf dem Weg von der Mischkammer 120 zu der Öffnung 142 in dem Mundstück 140 zu vermeiden und um auf diese Weise eine verbesserte Kühlwirkung zu erzielen, ist bei der erfindungsgemäßen Spritzdüse der Mischkörper dem Mundstück in axialer Richtung unmittelbar vorgeschaltet. Darüber hinaus ist das Mundstück becherförmig ausgebildet und zu dem Mischkörper 130 hin geöffnet angeordnet. Außerdem ist der Mischkörper 130durch den von dem becherförmigen Mundstück 140 aufgespannten Innenraum gebildet.
Patent DE-102019215309-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit einer Vakuumschaltkammer
Inventor: GRÜTZMACHER JENS
IPC: H01H33/662
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (1). Der Leistungsschalter (1) umfasst eine Vakuumschaltkammer (3), an sich gegenüberliegenden Seiten der Vakuumschaltkammer (3) angeordnete metallische Halterungen (5, 7), ein Gehäuse (9) mit einer Gehäusewand (25), die von Außenoberflächen (27 bis 29) der Vakuumschaltkammer (3) und der Halterungen (5, 7) beabstandet um diese Außenoberflächen (27 bis 29) herum angeordnet ist, eine an der Außenoberfläche (27) der Vakuumschaltkammer (3) und an Teilbereichen (28.1, 29.1) der Außenoberflächen (28, 29) beider Halterungen (5, 7) angeordnete Kunststoffhülle (11) und ein mit einem Isoliergas (33) befülltes Volumen (31) zwischen der Kunststoffhülle (11) und der Gehäusewand (25).
Patent DE-102019216734-A1 (DE)
Title: Verfahren, Routenplanungssystem, Fahrzeug und Server zum Erstellen und Bereitstellen erweiterter Kartendaten
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen erweiterter Kartendaten (210) für die Verwendung in einem Routenplanungssystem (200) beschrieben. Das Verfahren umfasst: ein Ermitteln (S10) einer aktuellen geographischen Umgebung und/oder einer vorausliegenden Fahrtroute; ein Erfassen (S20) eines Parameters, für den erweiterte Kartendaten (210) bereitgestellt werden sollen; ein Laden (S30) mindestens einer Realkarte (220), die reale Umgebungsinformationen zu einem früheren Zeitpunkt und in Abhängigkeit einer geographischen Position umfasst; ein Erfassen (S40) mindestens einer Einflussgröße, die einen Einfluss auf den Parameter innerhalb der geographischen Umgebung oder der vorausliegenden Fahrtroute haben kann; ein Berechnen (S50) erweiterter Kartendaten (210) für die geographische Umgebung und/oder die vorausliegende Fahrtroute für einen aktuellen und/oder zukünftigen Zeitpunkt auf Basis der Umgebungsinformationen der Realkarte (220) und in Abhängigkeit der Einflussgröße; und ein Bereitstellen (S60) der erweiterten Kartendaten (210). Ferner werden ein Verfahren zum Erstellen von Realkartendaten (220), ein Routenplanungssystem (200), ein Fahrzeug (1) und ein Server beschrieben.
Patent DE-102019217183-A1 (DE)
Title: Reifenprüfeinrichtung
Inventor: FRERICHS GESA
IPC: G01M11/08
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenprüfeinrichtung (10) mit einer Rotationseinrichtung (12), welche mehrere Kontaktglieder (14a-14d) zum Einspannen eines zu prüfenden Reifens (100) aufweist, wobei die Kontaktglieder (14a-14d) an der Kontur der umlaufenden Reifenwülste (102) des zu prüfenden Reifens (100) positionierbar sind und zumindest ein Kontaktglied (14a-14d) rotierend antreibbar und dazu eingerichtet ist, den zu prüfenden Reifen (100) zu rotieren.
Patent DE-102019218785-A1 (DE)
Title: Klemmkörperfreilaufeinheit und Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad mit Klemmkörperfreilaufeinheit
Inventor: WEIGEL CHRISTFRIED
IPC: F16D41/06
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Klemmkörperfreilaufeinheit (3) sowie eine Antriebsvorrichtung (A) für ein motorisch unterstütztes Antreiben eines Elektrofahrrads (1) mit einer Klemmkörperfreilaufeinheit (3). Die vorgeschlagene Klemmkörperfreilaufeinheit (3) umfasst hierbei- mehrere Klemmkörper (5), über die eine Kraftübertragung zwischen einer inneren Welle und einer äußeren Welle, die über die Klemmkörperfreilaufeinheit (3) miteinander gekoppelt werden können, nur in einer von zwei zueinander entgegensetzten Drehrichtungen ermöglicht ist,- einen Käfig (35), über den die mehreren Klemmkörper (5) der Klemmkörperfreilaufeinheit (3) entlang einer Umfangsrichtung (U) in einem definierten Abstand zueinander gehalten werden, und- mehrere Wälzkörper (6), über die die inneren und äußeren Wellen relativ zueinander drehbar gelagert werden, wenn die inneren und äußeren Wellen über die Klemmkörperfreilaufeinheit (3) miteinander gekoppelt sind, wobei zumindest ein Teil der mehreren Wälzkörper (6) und die Klemmkörper (5) gemeinsam an dem einen Käfig (35) gehalten sind.
Patent DE-102020004917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MATANA MAROJE
IPC: F02B29/04
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (10) einen von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (20), über welchen wenigstens ein Brennraum der Verbrennungskraftmaschine (10) mit der Luft versorgbar ist, einen in dem Ansaugtrakt (20) angeordneten Verdichter (24) mit einem Verdichtergehäuse (32) und einem drehbar in dem Verdichtergehäuse (32) angeordneten Verdichterrad (28 und ein Leitungselement (36) aufweist, welches an einer stromauf des Verdichterrads (28) angeordneten ersten Verbindungsstelle (V1) und an einer stromab des Verdichterrads (28) angeordneten zweiten Verbindungsstelle (V2) fluidisch mit dem Ansaugtrakt (20) verbunden ist, wobei zum Erwärmen zumindest des Verdichtergehäuses (32) die Verbrennungskraftmaschine (10) in einem Heizbetrieb betrieben wird, in welchem Luft an der zweiten Verbindungsstelle (V2) aus dem Ansaugtrakt (20) abgezweigt, in das Leitungselement (36) eingeleitet, mittels des Leitungselements (36) zu der ersten Verbindungsstelle (V1) rückgeführt und an der ersten Verbindungsstelle (V1) in den Ansaugtrakt (20) eingeleitet wird.
Patent DE-102020005498-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für ein Fahrzeug mit einer individuell an einen Fahrer anpassten Sicherheitsfunktion
Inventor: CHAUHAN TANUJ
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) für ein Fahrzeug (2), das Sicherheitssystem (1) aufweisend zumindest eine Steuereinheit (4) mit einer Sicherheitsfunktion (11), wobei die Steuereinheit (4) ausgebildet und eingerichtet ist, einen Ausgabewert (111) der Sicherheitsfunktion (11) in Abhängigkeit von einem Wert eines ersten Parameters (113) der Sicherheitsfunktion (11) und in Abhängigkeit von von einem Objekt (3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (2) ausgesendeten Daten (202) zu ermitteln, wobei der Wert des ersten Parameters (113) an eine individuelle fahrerbezogene Information (101) angepasst ist und das Sicherheitssystem (1) in dem Fahrzeug (2) unter Einwirkung des Ausgabewertes (111) der Sicherheitsfunktion (11) auf zumindest eine Sicherheitskomponente (6) des Fahrzeugs (2) betreibbar ist.
Patent DE-102020008073-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: VOLKMANN ALEXANDER
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiteranschlussklemme (1)
 - mit einem Isolierstoffgehäuse (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) eine Montageöffnung und eine Leitereinführungsöffnung (4a, 4b) hat,
 - mit einem Verschlussteil (3), wobei das Verschlussteil (3) in die Montageöffnung einführbar ist,
 - mit einem Kontakteinsatz(12), wobei der Kontakteinsatz (12) eine Stromschiene (13) und eine Klemmfeder (17a, 17b) hat, wobei die Klemmfeder (17a, 17b) einen sich zur Stromschiene (13) hin erstreckenden Klemmschenkel (20a, 20b) mit einer Federklemmkante (21a, 21 b) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters hat, und
 - mit einer zwischen dem Verschlussteil (3) und dem Isolierstoffgehäuse (2) angeordneten ersten Rastverbindung (7), wobei das Verschlussteil (3) und das Isolierstoffgehäuse (2) durch die erste Rastverbindung (7) miteinander fixierbar sind, wobei zwischen dem Verschlussteil (3) und dem Kontakteinsatz (12) eine zweite Rastverbindung (10) angeordnet ist, wobei das Verschlussteil (3) und der Kontakteinsatz (12) durch die zweite Rastverbindung (10) miteinander verrastbar sind.
Patent DE-102020105755-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswuchten, zur Schwingungsanalyse und zur Qualitätsendkontrolle von Produkteinheiten
Inventor: KÄMPFER KERSTEN
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Auswuchten, zur Schwingungsanalyse und zur Qualitätsendkontrolle von Produkteinheiten mit mindestens einer inneren rotierenden Komponente (13, 14)und einer äußeren Komponente (8),die auf eine Aufnahmeplatte (5) der Vorrichtung gespannt ist, die mittels mindestes zweier Lagerständer (2) an einem Maschinenbett (1) befestigt ist, und mit Sensoren an wenigsten einem dieser schwingungsbestimmenden Komponenten. Das horizontale Maschinenbett (1) weist mindestens zwei vertikale Ausnehmungen (15) oder Durchbrüche auf in denen höhenverstellbar Dynamikblöcke (3) geführt sind. Die schwingungsbestimmenden Komponenten und die hieran vorgesehenen Sensoren (6, 7) sind zum Erfassen der Schwingungen derart angeordnet, dass sowohl die auswuchttechnisch relevanten Vorgänge bis hin zum Masseausgleich der rotierenden Komponenten (13, 14), als auch die schwingungs- und resonanzanalytischen Messungen, Ergebnisse und Korrekturen an den veränderbaren und von außen zugänglichen Komponenten der Vorrichtung und der Produkteinheit mit abschließender Qualitätssicherung und Qualitätsendkontrolle durchführbar sind.
Patent DE-102020107554-A1 (DE)
Title: Verteilte kopier-engine
Inventor: SURTI PRASOONKUMAR
IPC: G06F9/30
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermöglichen des Kopierens von Oberflächendaten wird offenbart. Die Vorrichtung weist Kopier-Engine-Hardware auf, die einen Befehl empfangen soll, um auf Oberflächendaten von einer Quellposition im Speicher für eine Zielposition im Speicher zuzugreifen, die Oberflächendaten in mehrere Oberflächendaten-Subblöcke unterteilen soll, die Oberflächendaten-Subblöcke verarbeiten soll, um virtuelle Adressen zu berechnen, auf die Zugriffe auf den Speicher durchzuführen sind, und die Speicherzugriffe durchführen soll.
Patent DE-102020113832-A1 (DE)
Title: Kontaktlinse und Verfahren zur Herstellung einer Kontaktlinse
Inventor: ASCHWANDEN MANUEL
IPC: G02C7/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Kontaktlinse aufweisend einen Träger (1), ein Abstimmelement (2) und einen Aktuator (3), wobei- der Träger (1) eine erste Hauptoberfläche (11) aufweist, wobei die erste Hauptoberfläche (11) in zwei Richtungen gekrümmt ist, welche beiden Richtungen orthogonal zueinander verlaufen,- das Abstimmelement (2) eine erste flexible Membran umfasst, wobei die erste flexible Membran einen Kontaktbereich aufweist, der großflächig mit der ersten Hauptfläche verbunden ist, und- der Aktuator dazu eingerichtet ist, die optische Leistung des Abstimmelementes zu verändern, wobei der Aktuator eine Verschiebeeinheit mit einem Elektropermanentmagneten aufweist.
Patent DE-102020113970-A1 (DE)
Title: Betätigungsgetriebe für einen Hebe- oder Hebeschiebeflügel
Inventor: LISS CONSTANTIN
IPC: E06B3/52
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Betätigungsgetriebe für einen Hebe- oder Hebeschiebeflügel (3) umfasst eine drehbar gelagerte Getriebenuss (14), in die ein Mehrkant (8) einsteckbar ist und die gelenkig mit einem Kniehebel (16) verbunden ist, der eine verschiebbare Treibstange (9) antreibt, wobei die Getriebenuss (14) zwischen einer Ausgangsposition mit abgesenktem Flügel (3) in eine Endposition mit angehobenem Flügel (3) drehbar ist und der Kniehebel (16) beim Drehen der Getriebenuss (14) einen Totpunkt durchläuft, an dem der Flügel (3) in der maximal angehobenen Position angeordnet ist, wobei an dem Kniehebel (16) ein Dämpfungselement (20) angeordnet ist, das in der Stellung des Kniehebels (16) am Totpunkt klemmend an dem Mehrkant (8) anliegt. Dadurch können Anschlaggeräusche im Bereich des Totpunktes beim Anheben oder Absenken des Flügels vermieden werden.
Patent DE-102020115944-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler
Inventor: RATHJENS JOCHEN
IPC: A01D43/08
Filed: 2020-06-17
Abstract: Ein Feldhäcksler umfasst eine Häckseltrommelbaugruppe (12) und zwei Rahmenteilen (13), zwischen denen die Häckseltrommelbaugruppe (12) drehbar aufgehängt ist. Die Häckseltrommelbaugruppe (12) ist an beiden Rahmenteilen (13) durch jeweils ein eine Drehachse (3) definierendes Klemmlager (16) gehalten. Berührungspunkte zwischen einem rahmenteilseitigen Element (18) und einem baugruppenseitigen Element (17) des Klemmlagers (16) liegen auf einer auf die Drehachse (3) zentrierten Kugelfläche (20, 24) .
Patent DE-102020115966-A1 (DE)
Title: Kopfstütze 5 für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: MARTINKA MICHAL
IPC: B60N2/841
Filed: 2020-06-17
Abstract: Kopfstütze (100; 200) für einen Fahrzeugsitz (1), die Kopfstütze (100; 200) aufweisend ein Trägerelement (110; 210), einen um eine Drehachse (D1) schwenkbar an dem Trägerelement (110; 210) angelenkten Polsterträger (140; 240), und eine Verriegelungsvorrichtung zum Sperren einer Schwenkbewegung des Polsterträgers (140; 240) relativ zu dem Trägerelement (110; 210) um die Drehachse (D1) in wenigstens einer Schwenkrichtung, die Verriegelungsvorrichtung aufweisend ein Verriegelungselement (120; 220) und ein Gegenelement (130; 230), wobei das Verriegelungselement (120; 220) und das Gegenelement (130; 230) in einen miteinander verriegelten Zustand bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (120; 220) an dem Polsterträger (140; 240) oder dem Trägerelement (110; 210) gelagert, insbesondere linear geführt, ist. Die Erfindung betrifft zudem einem Fahrzeugsitz (1), aufweisend ein Sitzteil (3), eine Rückenlehne (5) und eine erfindungsgemäße Kopfstütze (100; 200).
Patent DE-102020119110-A1 (DE)
Title: Spaltrohr zur Abdichtung eines Rotorraumes von einem Statorraum einer elektrischen Maschine, Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine, Kraftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Spaltrohres
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K5/128
Filed: 2020-07-21
Abstract: Es wird ein Spaltrohr (1) zur Abdichtung eines Rotorraumes (5) von einem Statorraum (4.1) einer elektrischen Maschine (10) vorgeschlagen, wobei das Spaltrohr (1) einen eigenstabilen hohlzylindrischen Grundkörper (2) aufweist, wobei auf einer Außenseite des Grundkörpers (2) mit ihrer Haupterstreckungsrichtung in einer axialen Richtung (A) angeordnete und sich in einer zur axialen Richtung (A) orthogonalen radialen Richtung (R) erstreckende Versteifungsrippen (3) angeordnet sind. Weiterhin werden ein Stator (4) für eine elektrische Maschine (10), eine elektrische Maschine (10), ein Kraftfahrzeug (100) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Spaltrohres (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020121148-A1 (DE)
Title: Temperaturmanagement eines nachbehandlungssystems während einer kompressionsbremsung
Inventor: ROBEL WADE
IPC: F02D21/08
Filed: 2020-08-11
Abstract: Es wird ein System offengelegt, das einen Gasrückführkanal (110) beinhalten kann, der konfiguriert ist, um ein Gas, das aus einem Motor (102) austritt, zu einem Einlass des Motors (102) zurückzuführen, bevor das Gas ein Nachbehandlungssystem (122) erreicht, das mit dem Motor (102) assoziiert ist. Das System kann ein Ventil (124) beinhalten, das konfiguriert ist, um eine Gasrückführung des Gasrückführkanals (110) zu steuern. Das System kann eine Steuerung (126) beinhalten, die konfiguriert ist, um während eines Kompressionsbremsvorgangs für den Motor (102) eine Betätigung des Ventils (124) zu veranlassen, um die Gasrückführung zu erzeugen, wenn das Nachbehandlungssystem (122) einen Vorgang ausführt, der temperaturabhängig ist.
Patent DE-102020122567-A1 (DE)
Title: Schutzrohr für kryogene Anwendungen
Inventor: SAECKER DIETMAR
IPC: H05K5/03
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schutzrohr (5) für eine Vorrichtung (3) zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße (T) eines Mediums (M) in einem Behältnis (2) umfassend ein rohrförmiges, insbesondere zylindrisches, Element (7), welches zur Aufnahme eines Messeinsatzes (4) der Vorrichtung (3) dient, und wobei das rohrförmige Element (7) derart an dem Behältnis (2) befestigbar ist, dass das rohrförmige Element (7) zumindest teilweise in ein Innenvolumen des Behältnisses (2) hineinragt. Erfindungsgemäß weist das rohrförmige Element (7) eine Einlassöffnung (8) und eine Auslassöffnung (9) auf, welche Einlassöffnung (8) und Auslassöffnung (9) auf einander gegenüber liegenden Seiten des rohrförmigen Elements (7) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums (M) in einem Behältnis (2), umfassend eine Vorrichtung (3) zur Bestimmung und/oder Überwachung der Prozessgröße mit einem Messeinsatz (4), welcher der Bestimmung und/oder Überwachung der Prozessgröße dient, und einem erfindungsgemäßen Schutzrohr (5).
Patent DE-102020125206-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur mehrkanalvideocodierung mit frameratenänderung und kanalübergreifender referenzierung
Inventor: TANNER JASON
IPC: H04N19/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Techniken in Bezug auf Videocodierung umfassen Mehrkanalvideocodierung mit verschiedenen Frameraten und kanalübergreifender Referenzierung.
Patent DE-102020125937-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Datenverarbeitung
Inventor: HOFMANN STEPHAN
IPC: G16H50/20
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein System zur Datenverarbeitung, umfassend:- Mittel zum ersten Abfragen eines ersten Datensatzes (aAbc) von einem Nutzer (N) bei einem Nutzer (N), insbesondere umfassend wenigstens eine Information (A) über den Nutzer;- Mittel zum Auslesen des ersten Datensatzes (aAbc), insbesondere um die Information (A) über den Nutzer aus dem Datensatz zu ermitteln, bevorzugt unter Verwendung einer ersten Datenbank (DB1);- Mittel zum Ableiten weitergehender Informationen (A') über den Nutzer, die auf dem ersten Datensatz (aAbc), insbesondere der Information (A), basieren, wobei das Mittel (130) zum Ableiten weitergehender Informationen (A') wenigstens eine künstliche Intelligenz (KI) umfasst, die aus dem ersten Datensatz (aAbc), insbesondere der Information (A), eine weitere Information (A') ableitet;- Mittel zum Erstellen eines zweiten Datensatzes für den Nutzer, wobei der zweite Datensatz (f(A')) auf Basis des ersten Datensatzes (aAbc), insbesondere der Information (A), unter Verwendung einer zweiten Datenbank (DB2) erstellt wird, wobei die erste Datenbank (DB1) von der zweiten Datenbank (DB2) verschieden ist;- Mittel zum Ausgeben des zweiten Datensatzes (f(A')) an den Nutzer (N) in einer vorbestimmten Form (P(A')), insbesondere als Plan.
Patent DE-102020126583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Fronblende an einer Seitenzarge eines Schubkastens
Inventor: LÖH ANDREAS
IPC: A47B88/95
Filed: 2020-10-09
Abstract: Eine Vorrichtung (6) zur Befestigung einer Fronblende (2) an einer Seitenzarge (3) eines Schubkastens (1) umfasst einen an einer Frontblende (2) festlegbaren Träger (8) und einen an einer Seitenzarge (3) festlegbaren Adapter (10, 11), an dem der Träger (8) verstellbar gehalten ist, wobei der Träger (8) mit einem Haltesteg (20) in eine Aufnahme (14) an dem Adapter (10, 11) einfügbar und über ein Rastelement (30) fixierbar ist, wobei das Rastelement (30, 30') als biegbare Feder ausgebildet ist, die mit mindestens einem Schenkel (31) einen Vorsprung (21) an dem Haltesteg (20) hintergreift. Dadurch kann die Frontblende (2) mit einfachen Mitteln effektiv an der Seitenzarge (3) montiert werden.
Patent DE-102020128864-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: FRAENK MANFRED
IPC: F01L13/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einem um eine Schwenkachse (2) verschwenkbaren Schlepphebel (3), über welchen durch Verschwenken des Schlepphebels (4) wenigstens ein Gaswechselventil (5) betätigbar ist, mit wenigstens einer um eine Wellendrehachse (6) relativ zu dem Schlepphebel (4) drehbaren Welle (7), mit wenigstens einem um eine Nockendrehachse (8) relativ zu dem Schlepphebel (4) drehbaren Nocken (9), mit wenigstens einem Koppelelement (10), welches relativ zu dem Schlepphebel (4) zwischen wenigstens einer Koppelstellung als erster Stellung, in welcher infolge einer Drehung des Nockens (9) ein eine Betätigung des Gaswechselventils (5) bewirkendes Verschwenken des Schlepphebels (4) mittels des Nockens (9) bewirkbar ist, und wenigstens einer Entkoppelstellung als zweiter Stellung bewegbar ist, in welcher trotz einer Drehung des Nockens (9) ein eine Betätigung des Gaswechselventils (5) bewirkendes Verschwenken des Schlepphebels (4) unterbleibt.
Patent DE-102020131603-A1 (DE)
Title: Profilleiste mit einem wasserableitenden Element
Inventor: VAUPEL YANNIK
IPC: B60J10/70
Filed: 2020-11-30
Abstract: Bei bekannten Profilleisten (100) zur Verbindung einer Windschutzscheibe mit einer Wasserkastenabdeckung, mit einen Befestigungsbereich (200) zur Verbindung mit der Windschutzscheibe und einen Rastbereich (300) zur verrastenden Verbindung mit einer Rippe der Wasserkastenabdeckung, kann an oder in der Profilleiste (100) Wasser auftreten und unkontrolliert in den Motorraum abtropfen, was zu Beschädigungen der Motorelektronik führen kann. Die erfindungsgemäße Profilleiste (100) löst dieses Problem durch ein am Rastbereich angeordnetes wasserableitendes Element (400). Das wasserableitende Element (400) kann als Zusatzteil (401) an der Außenseite des Rastbereichs (300) angeordnet oder als integraler Bestandteil des Rastbereichs (300) ausgebildet sein. Das Zusatzteil (401) kann zumindest eine Teil der Außenseite des Rastbereichs (300) umgreifen und ein einheitliches oder veränderliches Querschnittsprofil aufweisen. Alternativ kann das Zusatzteil (401) an einem stirnseitigen Ende des Rastbereichs (300) angeordnet sein oder eine im Rastbereich (300) vorhandene Öffnung (305) abdecken. Zudem kann optional eine Ablauföffnung (407) an dem Zusatzteil (401) vorhanden sein. Das wasserableitende Element (400) kann auch in Form einer Ableitöffnung (403) des Rastbereichs (300), optional mit Abtropfkante (404), vorkommen. Weiterhin sind Einbuchtungen (406) oder Verdickungen (405) in definierten Bereichen des Rastbereichs (300) möglich.