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Patent DE-102014115928-A1 (DE)
Title: Vertikale Windkraftanlage mit Gelenk in Rotorwelle
Inventor: GÓMEZ HERNÁNDEZ VICTOR
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Bei einer Windkraftanlage mit vertikaler Drehachse wird an der Rotorwelle 17 zwischen dem Generator 1 und dem die Rotorblätter 5 tragenden oberen Rotorabschnitt 15 ein flexibles Gelenk 10, vorzugsweise eine Klauenkupplung mit Gummipuffer oder eine Elastomerkupplung, vorgesehen, die eine Auslenkung der Rotorwelle 17 im oberen Rotorabschnitt 15 gegenüber der Vertikalen um einen vorbestimmten Winkelbereich zulässt. Dies ermöglicht eine weniger massiv ausgelegte Bauart der Rotorbefestigung, weil der obere Rotorabschnitt 15 und die damit verbundenen Bereiche 13 der gesamten Turbine nicht mehr starr den seitlich einwirkenden Windkräften standhalten müssen, sondern diese Kräfte teilweise durch das flexible Gelenk 10 und die seitliche Auslenkung des oberen Rotorabschnitts 15 aufgenommen werden können.
Patent DE-102014119596-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit Abstützelement
Inventor: BICH CHRISTOPH
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzvorrichtung, insbesondere einer Fluggastsitzvorrichtung, mit zumindest einer Sitzbodeneinheit (14), die einen Sitzbereich (16) ausbildet, mit wenigstens einer Rückenlehneneinheit (26), die den Sitzbereich (16) wenigstens nach hinten begrenzt, und mit zumindest einer Armlehneneinheit (34, 36), die dazu vorgesehen ist, zumindest den Sitzbereich (16) seitlich zu begrenzen. Es wird vorgeschlagen, dass die Sitzvorrichtung wenigstens ein Abstützelement (54, 56) aufweist, das zumindest einen Bereich zwischen der Sitzbodeneinheit (14), der Armlehneneinheit (34, 36) und/oder der Rückenlehneneinheit (26) überspannt.
Patent DE-102014200751-A1 (DE)
Title: Heißlufttunnel
Inventor: KUEHNLE ALBRECHT
IPC: B65B55/14
Filed: 2014-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Heißlufttunnel (1) mit einer Transporteinrichtung (7) für den Transport von zu erwärmenden Gegenständen (8) durch den Heißlufttunnel (1), wobei dem Inneren des Heißlufttunnels (1) frische Zuluft (40) zuführbar und Abluft (15, 17) daraus abziehbar ist, wobei die Gegenstände (8) im Inneren des Heißlufttunnels (1) mittels warmer Zuluft (12, 13) erwärmbar sind, und wobei wenigstens ein Teil der Abluft (15, 17) einem Luft-Luft-Wärmetauscher (28, 30) zuführbar ist, mittels dem Zuluft (12, 13) für das Innere des Heißlufttunnels (1) mit Wärme aus abgezogener Abluft (15, 17) erwärmbar ist.
Patent DE-102014205234-A1 (DE)
Title: Separator für eine galvanische Zelle, galvanische Zelle umfassend den Separator, Batterie enthaltend wenigstens zwei galvanische Zellen, mobile Konsumer-Geräte und Kraftfahrzeug mit der Batterie
Inventor: OGIHARA HIDEKI
IPC: H01M50/489
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung stellt einen Separator 1 für eine galvanische Zelle 4 zur Verfügung. Dieser umfasst: – ein Vlies mit zumindest einer ersten 2 und zweiten Faser 3, wobei die erste Faser 2 ein Biopolymer umfasst oder daraus gefertigt ist und – die zweite Faser 3 einem Kunststoff mit einer Oberflächenspannung von zumindest 30 mN/m, bevorzugt zumindest 36 mN/m umfasst oder daraus gefertigt ist. Ein derartiger Separator ist kostengünstiger als herkömmliche Separatoren, aber gleichzeitig gut von polaren Elektrolytlösungen benetzbar.
Patent DE-102014206634-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Waschmaschine mit einer Lageranordnung
Inventor: WEBER TOM
IPC: F16C35/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung mit zwei Wälzlagern sowie eine Waschmaschine mit einer solchen Lageranordnung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einem der beiden Wälzlager ein Federelement angreift, welches einen Innenring des Wälzlagers auf das andere der beiden Wälzlager zu drückt.
Patent DE-102014206971-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: GRUENBERGER ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (1) und eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) des Düsenkörpers (1) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines Dichtsitzes (5) von der Federkraft einer Düsenfeder (6) beaufschlagt ist, ferner umfassend einen Aktor (7) zur Steuerung der Hubbewegung der Düsennadel (2), wobei der Aktor (7) über eine wenigstens einen Kopplerkolben (9, 10) umfassende Kopplungseinrichtung (8) mit der Düsennadel (2) hydraulisch gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist der Kopplerkolben (10) unmittelbar oder mittelbar über eine hubbewegliche Druckplatte (11) von der Federkraft einer Kopplerfeder (12) beaufschlagt, die in der Hochdruckbohrung (4) angeordnet ist und den Kopplerkolben (10) in Richtung des Aktors (7) axial vorspannt.
Patent DE-102014208382-A1 (DE)
Title: Spektroskopische Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer spektroskopischen Sensorvorrichtung
Inventor: KOOP PAUL
IPC: G01N21/3577
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine spektroskopischen Sensorvorrichtung (1; 1‘) mit einer Absorptionsstrecke (3) zum Aufnehmen zumindest eines zu analysierenden fluiden Mediums, einer Infrarot-Strahlungsquelle (2) zum Aussenden von Infrarotstrahlung in die Absorptionsstrecke (3), einem Infrarot-Sensorarray (4; 4’; 4’’; 4’’’; 4’’’’), welches eine Vielzahl von einzeln auswertbaren Pixeln (5, 6, 7, 8, 9; 5’, 6’, 7’) aufweist, welche ausgebildet sind, die von der Infrarot-Strahlungsquelle (2) durch das fluide Medium propagierte Infrarotstrahlung als einzelne Pixelmesssignale zu detektieren, und mit einer Auswerteeinrichtung (100), welche ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Pixelmessignalen der Pixel (5, 6) zusammenzufassen, und über einen einzelnen Messkanal (K; K‘) auszugeben. Ferner schafft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer spektroskopischen Sensorvorrichtung.
Patent DE-102014209876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Partikelsensors
Inventor: WILDE JUERGEN
IPC: G01N15/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Partikeln in Gasgemischen, insbesondere von Ruß in Abgasen von Verbrennungsmotoren, mittels eines Sensorelementes (10), das mindestens zwei dem Gasgemisch ausgesetzten Messelektroden (14, 16) aufweist, wobei an den mindestens zwei Messelektroden (14, 16) eine Gleichspannung (UIDE) angelegt wird und der sich zwischen den Messelektroden (14, 16) einstellende Stromfluss (IIDE) oder elektrische Widerstand bestimmt wird und als Maß für die Partikelkonzentration oder den Partikelmassenstrom ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wechsel der Polarität der Gleichspannung (UIDE) erfolgt.
Patent DE-102014210366-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit einer Welle und einem Nadellager
Inventor: Weiß Jürgen
IPC: F16F15/26
Filed: 2014-06-02
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Lageranordnung, umfassend eine Welle (1) mit einem Lagerzapfen (2, 3) und einen auf dessen Umfang abwälzenden Nadelkranz mit einem geschlitzten oder mehrteiligen Käfig (13, 13', 13''), der mit radial zu den Nadeln (22) überstehenden Anlaufflächen (15, 16; 15', 16'; 15'', 16'') axial an der Welle geführt ist. Die Anlaufflächen sollen axial innerhalb der Längserstreckung der Nadeln angeordnet sein und mit radial einwärtigem Überstand den Käfig an den Nutwänden (17, 18) einer den Lagerzapfen durchsetzenden Umfangsnut (12) axial führen.
Patent DE-102014210844-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D21/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugseitenstruktur, bei welcher ein Befestigungselement wie etwa eine Schraube zum Befestigen weiterer Elemente an einem Seitenelement zuverlässiger an dem Seitenelement befestigt werden kann, während gleichzeitig Verformungen des Seitenelements verhindert werden. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugseitenstruktur 100 weist auf ein Seitenelement 102, welches auf das Fahrzeug bezogen von vorn nach hinten verläuft und eine Bodenfläche 114a, die nach hinten hin nach unten geneigt ist, eine Außenwandfläche 114b und eine Innenwandfläche 114c, die von der Bodenfläche aus nach oben verläuft, sowie eine obere Fläche 114d aufweist, welche die Außenwandfläche und die Innenwandfläche verbindet; einen Fahrwerksrahmen 104, der unten an dem Seitenelement installiert ist; einen ersten Halter 106, der im Inneren des Seitenelements installiert ist und eine Anbringungssitzfläche 116 aufweist, welche oberhalb der Bodenfläche angeordnet ist; und einen Bolzen 108, welcher durch die Bodenfläche des Seitenelements verläuft und ein Ende 108a aufweist, welches auf der Fahrwerksrahmenseite angeordnet ist, sowie ein anderes Ende 108b, welches an der Anbringungssitzfläche des ersten Halters befestigt ist. Der erste Halter ist an der Bodenfläche, der Außenwandfläche, der Innenwandfläche und der oberen Fläche des Seitenelements befestigt, und die Anbringungssitzfläche ist als horizontale Fläche ausgebildet, die senkrecht zu der Längenrichtung der Schraube verläuft.
Patent DE-102014216623-A1 (DE)
Title: Wastegate-ventilsteuerung für beeinträchtigte messung
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es werden verschiedene Systeme und Verfahren zur Steuerung eines Wastegate bei Vorhandensein eines beeinträchtigten Wastegate-Ventilsensors bereitgestellt. In einem Beispiel wird ansprechend darauf, dass Rückkopplung von einem Wastegate-Ventilsensor nicht zur Verfügung steht, ein Wastegate-Ventil teilweise über Abgasdrücke ansprechend darauf, dass eine Sollaufladung in einem ersten Bereich liegt, in eine zumindest teilweise geöffnete Stellung bewegt. Ansprechend darauf, dass Rückkopplung vom Wastegate-Ventilsensor nicht zur Verfügung steht, wird das Wastegate-Ventil mit einer auf Ladedruckdynamik ansprechenden Rate ansprechend darauf, dass die Sollaufladung in einem zweiten, verschiedenen Bereich liegt, zu einer vollständig geschlossenen Stellung hin bewegt.
Patent DE-102014217990-A1 (DE)
Title: Umschalt-Steuervorrichtung
Inventor: SHINOHARA NAOTO
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-09-09
Abstract: Eine Umschalt-Steuervorrichtung steuert in einer PWM-Steuerungsart einen Betriebsschaltkreis (3), der einen oder mehr Serienschaltkreise umfasst, von denen jeder ein oberes Schaltelement (6, 8, 10) und ein unteres Schaltelement (7, 9, 11) umfasst. Die Umschalt-Steuervorrichtung umfasst eine Oberseite-Temperatur-Erkennungseinheit (25), welche eine Temperatur des oberen Schaltelement (nachfolgend „Oberseite-Temperatur“) erkennt, eine Unterseite-Temperatur-Erkennungseinheit (26), welche eine Temperatur des unteren Schaltelements (nachfolgend „Unterseite-Temperatur“) erkennt, und einen Signalerzeugungsschaltkreis, (5, 27), welcher welcher einer Befehlsspannung für ein an die oberen und unteren Schaltelemente ausgegebenes PWM-Signal einen Versatzwert hinzufügt, um so ein PWM Signal zu erzeugen und an die Schaltelemente auszugeben, dass sich die Ober- und Unterseite-Temperaturen einander angleichen.
Patent DE-102014220293-A1 (DE)
Title: Schwingungsvorrichtung und Verfahren zur Abstimmung derselben
Inventor: HOFFMANN DANIEL
IPC: F16F15/02
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine Schwingungsvorrichtung umfasst ein eine Eigenfrequenz aufweisendes Feder-Masse-System mit einem Federelement und einer an dem Federelement angeordneten Schwingungsanordnung. Die Schwingungsvorrichtung umfasst ferner eine an dem Feder-Masse-System angeordnete Abstimmanordnung mit einem drehbar gelagerten Magnetelement. Die Abstimmanordnung ist ausgebildet, um bei einer Drehung des drehbar gelagerten Magnetelements eine Eigenfrequenz des Feder-Masse-Systems basierend auf einer magnetischen Justage-Kopplung zu verändern.
Patent DE-102014225097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen optischen Datenübertragung
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: G08C23/04
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur optischen Datenübertragung zwischen zwei auf einer gemeinsamen Achse (a) angeordneten Bauteilen (1, 2), wobei auf dem ersten Bauteil (1) eine erste Sendeeinrichtung (S1) und auf dem zweiten Bauteil (2) mindestens eine erste Empfangseinrichtung (E1) angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die erste Sendeeinrichtung (S1) koaxial zur gemeinsamen Achse (a) und die mindestens eine erste Empfangseinrichtung (E1) gegenüber der gemeinsamen Achse (a) in radialer Richtung versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015006059-A1 (DE)
Title: Mechanische Rotorblattverstellung, Drehzahlbegrenzung und Sturmsicherung bei Windkraftanlagen
Inventor: HAGGE STEFAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2015-05-15
Abstract: Technische Aufgabe und Zielsetzung Die hier beschriebene mechanische Sturmsicherung hat zum Ziel, die Parameter der Sturmsicherung für alle Flügel an zentralen Stellelementen vorzunehmen, einen Spiel- und Stoßfreien Betrieb der Anlage zu ermöglichen und die Nachteile bekannter mechanische Sturmsicherungen zu vermeiden. Lösung der technischen Aufgabe Die Lösung wird durch ein im Inneren der Repellernabe liegendem Kegelradgetriebe ermöglicht, bei dem die an den Flügelachsen fest installierten Kegelräder über zwei weitere auf der Repellerachse liegende Kegelräder miteinander verspannt werden. Hierbei wird der zulässige Verstellwinkel durch Eingrenzung des Drehwinkels des Anschlagkegelrades (5) und die Einstellung des geforderten Überlastdrehmomentes durch Aufprägen eines Drehmomentes auf das gegenüberliegende Spannkegelrad (6) ermöglicht. Anwendungsgebiet Diese mechanische Rotorblattverstellung eignet sich insbesondere bei der Überlastsicherung von kleinen Windturbinen, die ohne eine entsprechende Aktorik betrieben werden sollen.
Patent DE-102015010188-A1 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv
Inventor: MEYERS MARK MARSHALL
IPC: G02B21/02
Filed: 2015-08-04
Abstract: Vorgelegt werden hier Mikroskopobjektive, die enthalten: eine erste Vielzahl von Linsen, die im Laufgang an der Objektseite des Mikroskopobjektivs angeordnet ist, und eine zweite Vielzahl von Linsen, die im Laufgang räumlich getrennt von der ersten Vielzahl von Linsen und an der Seite gegenüber der Objektseite angeordnet ist, sodass die erste und die zweite Vielzahl von Linsen entlang einer Abbildungsachse angeordnet sind und jede einzelne Linse rotationssymmetrisch bezüglich der Abbildungsachse ist. Ebenfalls umfasst ist ein Motor, der so konfiguriert ist, dass er einen Träger entlang der Abbildungsachse bewegt, um einen Abstand zwischen jeder Linse der ersten Vielzahl von Linsen relativ zu mindestens einer Linse der zweiten Vielzahl von Linsen zu verändern.
Patent DE-102015014385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren eines Fadenlaufs bei einer Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: MUND MANFRED
IPC: B65H67/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren (100) zum Korrigieren eines Fadenlaufs bei einer Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1). Die Arbeitsstelle (2) umfasst eine Einrichtung zum Abziehen eines Fadens (19), eine Einrichtung (50) zum Aufspulen des abgezogenen Fadens (19) auf die Kreuzspule (16), und eine zwischen der Abzieheinrichtung und Aufspuleinrichtung (50) angeordnete, in unterschiedliche Positionen verschwenkbare Fadenfangvorrichtung (12) wenigstens zum Aufnehmen und Übergeben eines aufgenommenen Fadenendes, wobei die Fadenfangvorrichtung (12) ein Mitnahmemittel zum Mitnehmen eines Fadenabschnitts aufweist. Das Verfahren (100) weist einen ersten Schritt (110) des Verschwenkens der Fadenfangvorrichtung (12) in eine Ausgangsposition (I) auf, in welcher das Mitnahmemittel einem zwischen der Abzieheinrichtung und der Aufspuleinrichtung verlaufenden Faden (19) gegenüberliegt. Das Verfahren (100) zeichnet sich dadurch aus, dass das Verfahren (100) einen zweiten Schritt (120) des Verschwenkens der Fadenfangvorrichtung (12) aus der Ausgangsposition (I) in eine dazu beabstandete Herausziehposition (III) unter Mitnahme des Fadens (19), und einen dritten Schritt (130) des Freigebens des mit einer Spannung beaufschlagten Fadens (19) in einer Freigabeposition (IV) aufweist.
Patent DE-102015016115-A1 (DE)
Title: Thermostat-Mischventil für eine Sanitärarmatur
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostat-Mischventil für eine Sanitärarmatur zum Mischen von Kaltwasser und Heißwasser und zur Einstellung einer Mischwassertemperatur auf eine mittels einer Verstelleinheit (2) benutzerseitig vorgebbare Soll-Mischwassertemperatur, welche Verstelleinheit (2) über ein Linearhubelement (13) mit einem axial hubverstellbaren Ventilschieber (19) zusammenwirkt, bei dessen Hubverstellung die Strömungsquerschnitte von Kalt- und Heißwasserregelspalten (23, 25) variierbar sind, wodurch ein Mischungsverhältnis zwischen Kalt- und Heißwasser einstellbar ist, und mit einem Thermostatelement (29) aus einer Memory-Legierung, das mit einem ersten Fußpunkt (31) in Anlageverbindung mit dem Linearhubelement (13) ist und dessen axiale Baulänge bei einer Mischwasser-Temperaturschwankung derart variiert, dass die Mischwasser-Temperaturschwankung ausgleichbar ist, und wobei die die Mischwasser-Temperaturschwankung ausgleichende Ventilschieber-Hubverstellung unter Abbau oder Aufbau einer Vorspannkraft einer auf den Ventilschieber (19) wirkenden Vorspannfeder (47) erfolgt. Erfindungsgemäß weist der Ventilschieber (19) eine Abstützbasis (37) auf, an der das Thermostatelement (29) mit seinem zweiten Fußpunkt (35) abgestützt ist, so dass das Thermostatelement (29) in einer axialen Wirkrichtung zwischen der Verstelleinheit (2) und dem Ventilschieber (19) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102015016673-A1 (DE)
Title: Motorkühlsystem
Inventor: NAKASHIMA JUN
IPC: F02F1/40
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Kühlsystem 1 für einen Motor 2 umfasst einen blockseitigen Wassermantel 8, der in der Umfangsrichtung des blockseitigen Wassermantels 8 in einen Blockkühldurchlass 11 und einen Umgehungsdurchlass 12 unterteilt ist, wobei der Blockkühldurchlass 11 eine in den Blockkühldurchlass 11 eingeleitete Kühlflüssigkeit mittels eines ersten Verbindungslochs 4a eines Zylinders 4 in den kopfseitigen Wassermantel 9 strömen lässt und der Umgehungsdurchlass 12 die Kühlflüssigkeit den Blockkühldurchlass 11 umgehen und mittels eines zweiten Verbindungslochs 12 des Zylinderkopfs 4 in den kopfseitigen Wassermantel 9 strömen lässt. Das Kühlsystem 1 umfasst ferner eine Abtrennung 62b, die ein stromabwärts liegendes Ende des Blockkühldurchlasses 11 und den Umgehungsdurchlass 12 in der Umfangsrichtung voneinander trennt. Die Abtrennung 62b ist mit einem Einstellloch 69 versehen, das eine Strömung eines Teils der Kühlflüssigkeit, die durch den Umgehungsdurchlass 12 tritt, zu dem ersten Verbindungsloch 4a leitet.
Patent DE-102015100065-A1 (DE)
Title: Rohr, Rohranordnung und Verfahren zur Messung der Dicke einer Beschichtung einer Pipeline
Inventor: MEENDERMANN DIETER
IPC: G01B7/06
Filed: 2015-01-06
Abstract: Rohr mit einer Beschichtung (6) und zum Transport eines Mediums, insbesondere eines wasserhaltigen Öl-Sand-Gemisches, umfassend eine Wand (5), die innenseitig mit der vorzugsweise aus zumindest einem Elastomer aufgebauten Beschichtung (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Messung der Dicke der Beschichtung (6) des Rohres von außen an der Innenseite des Rohres gemeinsam mit der Beschichtung (6) eine (erste) Wandleranordnung angeordnet ist, die zum Empfang eines von außen in die Wand (5) abgegebenen Signals ausgebildet ist, aus dem mittels der Wandleranordnung elektrische Energie zur Beaufschlagung zumindest eines elektrischen Leiters (1) gebildet werden kann, wobei der Leiter (1) der Wandleranordnung zumindest teilweise in der Beschichtung angeordnet ist und die Wandleranordnung zur Abgabe eines auf Basis der Beaufschlagung gebildeten Signals in die Wand (5) ausgebildet ist sowie Verfahren zur Messung der Dicke einer inneren Beschichtung einer Pipeline.
Patent DE-102015103830-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05F15/60
Filed: 2015-03-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugtür, insbesondere grifflose Kraftfahrzeug-Seitentür. Diese verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über einen Türflügel (1), ferner ein an eine Kraftfahrzeug-Karosserie (2) angelenktes Feststellglied (4, 5, 6) zum Festlegen des Türflügels (1) in vorbestimmten Winkelstellungen im Vergleich zu der Kraftfahrzeug-Karosserie (2) und zumindest einen auf den Türflügel (1) arbeitenden Aktuator (10, 11). Der Aktuator (10, 11) bewirkt wenigstens eine spaltweise Öffnung des Türflügels (1) gegenüber der Kraftfahrzeug-Karosserie (2). Erfindungsgemäß ist der Aktuator (10, 11) an das Feststellglied (4, 5, 6) angeschlossen und treibt dieses unmittelbar zur Verstellung des Türflügels (1) an.
Patent DE-102015105537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Brennholz
Inventor: STANGGASSINGER MARKUS
IPC: B27B11/12
Filed: 2015-04-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schneiden von gebündeltem Brennholzscheiten zu kurzen Holzstücke weist eine an einem Frontlader-Traktor befestigbare Aufnahme (1) auf, die das Brennholzbündel umschließt, ferner einen Schieber (11), der das Brennholzbündel um einen Weg entsprechend der gewünschten Länge der kurzen Holzstücke aus der Aufnahme (1) schiebt und ein an der Aufnahme (1) verschwenkbar angelenktes Sägewerkzeug (Bandsäge 12) zum Abschneiden der Holzstücke von dem aus der Aufnahme (1) mit dem Schieber (11) geschobenen Brennholzbündel.
Patent DE-102015107626-A1 (DE)
Title: Strömungssteuerungsvorrichtung, Strömungsprofilkörper und Strömungsbeeinflussungsverfahren mit Schallwellenerzeugung
Inventor: HELMUT SEIDEL
IPC: G01P5/24
Filed: 2015-05-15
Abstract: Zum Schaffen einer adaptiven Strömungsbeeinflussung mit geringem Eingriff in die Oberfläche schafft die Erfindung eine Strömungssteuerungsvorrichtung (32) zur Beeinflussung einer Strömung (12) eines Fluidmediums (14) an einer strömungsdynamischen Fläche (10) eines strömungsdynamischen Profilkörpers (34), umfassend eine Schallwellenerzeugungseinrichtung (36) zum Erzeugen einer stehenden Schallwelle (38) mit örtlich definierten Wellenbäuchen (40) und Wellenknoten (42) und/oder eines örtlich definiert fokussierten Schallpulses. Außerdem werden ein damit versehener Profilkörper, ein entsprechendes Strömungssteuerungsverfahren sowie vorteilhafte Verwendungen beschrieben.
Patent DE-102015108473-A1 (DE)
Title: Großmanipulator mit schnell ein- und ausfaltbarem Knickmast
Inventor: HENIKL JOHANNES
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Großmanipulator (1), insbesondere eine Autobetonpumpe, mit einem um eine vertikale Achse mittels eines Drehantriebs drehbaren Mastbock (3), der auf einem Gestell (2) angeordnet ist, einem Knickmast (4), der zwei oder mehr Mastarme (5, 6, 7, 8) umfasst, wobei die Mastarme (5, 6, 7, 8) über Knickgelenke mit dem jeweils benachbarten Mastbock (3) oder Mastarm (5, 6, 7, 8) mittels je eines Schwenkantriebs schwenkbeweglich verbunden sind, mit einer die Antriebe ansteuernden Steuereinrichtung für die Mastbewegung und mit einer Mastsensorik zur Erfassung der Lage mindestens eines Punktes des Knickmastes (4) oder eines Schwenkwinkels (φ1, φ2, φ3, φ4) zumindest eines Knickgelenks. Der Großmanipulator zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuereinrichtung (17) dazu eingerichtet ist, die Geschwindigkeit der Mastbewegung basierend auf dem Ausgangssignal der Mastsensorik zu begrenzen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Knickmastes (4) eines Großmanipulators (1), insbesondere einer Autobetonpumpe.
Patent DE-102015110138-A1 (DE)
Title: Kommunikationsterminal und Methode zur Steuerung der Auswahl einer neuen Zelle
Inventor: VAMANAN SUDEEP MANITHARA
IPC: H04W36/36
Filed: 2015-06-24
Abstract: Ein Kommunikationsterminal wird beschrieben umfassend einen Speicher zum Speichern, für jede Funkzelle einer Vielzahl von Funkzellen, einer Information, die angibt, ob die Funkzelle gleichzeitigen Betrieb in einer Vielzahl von verschiedenen und überlappenden Frequenzbändern unterstützt, und einen Controller, der zum Auslösen einer Zellenneuwahl auf eine der Vielzahl von Funkzellen basierend auf wenigstens einem Teil der Information konfiguriert ist.