baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021000514-T5 (DE)
Title: Aktualisierung des maschinellen lernens mit sensordaten
Inventor: CHARI VARUN
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-12-29
Abstract: Ein System beinhaltet ein Fahrzeugsteuermodul, ein Fahrzeuggatewaymodul und ein drahtgebundenes Fahrzeugkommunikationsnetzwerk, welches das Fahrzeuggatewaymodul kommunikativ an das Fahrzeugsteuermodul koppelt. Das Fahrzeugsteuermodul ist dazu programmiert, Sensordaten von mindestens einem Sensor zu empfangen, ein Programm zum maschinellen Lernen auszuführen, das darauf trainiert ist, zu bestimmen, ob die Sensordaten mindestens ein Kriterium erfüllen, und die Sensordaten, die das mindestens eine Kriterium erfüllen, an das Fahrzeuggatewaymodul zu übertragen. Das Fahrzeuggatewaymodul ist dazu programmiert, das Programm zum maschinellen Lernen an das Fahrzeugsteuermodul zu übertragen; bei Empfangen der Sensordaten von dem Fahrzeugsteuermodul die Sensordaten zu speichern; und nach dem Herstellen einer Verbindung mit einem entfernten Server die Sensordaten an den entfernten Server zu übertragen.
Patent DE-112021000568-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-heckklappenbaugruppe
Inventor: LEHTI MICHAEL
IPC: B62D33/03
Filed: 2021-01-12
Abstract: Eine Fahrzeug- Heckklappenbaugruppe umfasst einen Rahmen mit einer quer verlaufenden Basis und Stützarmen, die sich senkrecht davon benachbart zu den distalen Enden der Basis erstrecken, einen mittleren Abschnitt, der sich ebenfalls senkrecht von der Basis erstreckt, jedoch in einem geringeren Ausmaß als die Stützarme, eine Tür, die drehbar an dem Rahmen zwischen den Stützarmen angebracht ist, wobei die Tür mit einer zentralen Öffnung profiliert ist, die mit dem zentralen Abschnitt übereinstimmt und mit diesem in einer koplanaren Weise ausgerichtet ist, wenn sich die Tür in einer vollständig geschlossenen Position befindet, wobei ein zusammenpassender Abschnitt eine Vertiefung in der Tür umfasst, die angepasst ist, um mit dem zentralen Abschnitt zusammenzupassen, wenn die Tür um 180 Grad aus der vollständig geschlossenen Position in eine Arbeitsposition gedreht wird, um die zentrale Öffnung freizulegen, wobei die Tür koplanar mit dem Rahmen ist.
Patent DE-112021001631-T5 (DE)
Title: Gehäuse und mit diesem ausgestattetes elektronisches Gerät
Inventor: MITSUHASHI NAOYA
IPC: G10K11/16
Filed: 2021-02-05
Abstract: Ein Gehäuse mit einer Struktur, die einen hohen Freiheitsgrad bei der Einstellung von Eigenschwingungen aufweist und in der Lage ist, Schwingungen zu unterdrücken, ohne das Gewicht übermäßig zu erhöhen, und ein damit ausgestattetes elektronisches Gerät werden bereitgestellt. Ein Gehäuse 3 enthält einen Gehäusekörper 10 mit einem Unterbringungsraum 10b, der in der Lage ist, ein Schaltungssubstrat 2 aufzunehmen, und der zu einer Seite hin geöffnet ist, und eine Abdeckung 20, die an dem Gehäusekörper 10 so angebracht ist, dass sie die Öffnung des Gehäusekörpers 10 verschließt. Die Abdeckung 20 enthält einen ringförmigen ersten Bereichsteil 21, der in Kontakt mit dem Gehäusekörper 10 steht, einen zweiten Bereichsteil 22, der sich an einer inneren Umfangsseite des ersten Bereichsteils 21 befindet, einen dritten Bereichsteil 23, der sich zwischen dem ersten Bereichsteil 21 und dem zweiten Bereichsteil 22 befindet und mit dem ersten Bereichsteil 21 und dem zweiten Bereichsteil 22 verbunden ist, und eine Rippe 25, die sich auf dem dritten Bereichsteil 23 erstreckt und mit dem zweiten Bereichsteil 22 verbunden ist. Der zweite Bereichsteil 22 ist dazu ausgebildet, dass die Masse pro Flächeneinheit aus der Anbringungsrichtung D der Abdeckung 20 an dem Gehäusekörper 10 gesehen größer ist als der dritte Bereichsteil 23. Die Rippe 25 weist in der Erstreckungsrichtung derselben eine an einer Stelle außerhalb eines distalen Endteils vorgesehenen Einkerbung 26 auf.
Patent DE-112021002447-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHIRATO SOICHIRO
IPC: B60C17/00
Filed: 2021-05-25
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, der unabhängig von Temperaturbedingungen gute Abdichtungseigenschaften erzielen kann. Bei dem Luftreifen, der eine Dichtmittelschicht (10) enthält, die ein Klebstoffdichtmittel auf einer Innenoberfläche eines Laufflächenabschnitts (1) enthält, ist, wenn eine Dicke der Dichtmittelschicht (10) bei 0 °C G 0  beträgt, eine Dicke der Dichtmittelschicht (10) bei 50 °C G 50  beträgt, eine Breite der Dichtmittelschicht (10) bei 0 °C W 0  beträgt und eine Breite der Dichtmittelschicht (10) bei 50 °C W 50  beträgt, eine Änderungsrate R G  der Dicke, ausgedrückt durch die nachstehende Gleichung (1), auf 3 % oder weniger eingestellt und eine Änderungsrate Rw der Breite, ausgedrückt durch die nachstehende Gleichung (2), auf 3 % oder weniger eingestellt.
         R   G     =     (       |       G     50       −     G   0       |     /     G   0       )     ×   100         
         R   W     =     (       |       W     50       −     W   0       |     /     W   0       )     ×   100
Patent DE-112021003916-T5 (DE)
Title: Spritzgussunterstützungssystem und -verfahren
Inventor: SHIMADA RYOTARO
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-10-04
Abstract: Es werden ein Spritzgussunterstützungssystem und -verfahren geschaffen, die ein Suchen geeigneter Materialien unterstützen können. Das Spritzgussunterstützungssystem 1 umfasst Folgendes: einen Prozess 35 des Erfassens eines Produktionsergebnisses unter Verwendung einer Kombination einer Form und eines vorgegebenen Materials und von Materialinformationen über ein vorgegebenes Material; einen Prozess 36 des Erfassens des Produktionsergebnisses, der Materialinformationen über ein vorgegebenes Material und von Materialinformationen über mehrere zuvor erfasste Materialien und des Wählens mindestens eines Kandidatenmaterials aus den mehreren Materialien auf der Grundlage der erfassten Informationen; einen Prozess 43 des Erstellens einer Korrekturgussbedingung,zum Spritzgießen unter Verwendung einer Kombination des gewählten Kandidatenmaterials und der Form und einen Prozess 34 des Bereitstellens für einen Anwender der erzeugten Korrekturgussbedingung und des ausgegebenen Kandidatenmaterials.
Patent DE-112021005691-T5 (DE)
Title: Schreibgerät, lichtdetektionssystem und verfahren zur ermittlung eines lichtzustands
Inventor: SIESS GUNTER
IPC: G06F3/0354
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Schreibgerät (100) mit einem Farbsensor (200), mit dem Sensordaten erzeugt werden können. Eine Verarbeitungseinheit (300) ist dazu eingerichtet, die Sensordaten von dem Farbsensor (200) zu empfangen und die Sensordaten auszugeben. Eine Netzwerkvorrichtung (400) ist dazu eingerichtet, die Sensordaten von der Verarbeitungseinheit (300) zu empfangen und die Sensordaten über eine Netzwerkverbindung zu übertragen.
Patent DE-112021005768-T5 (DE)
Title: Maschinenbearbeitungsprogramm-Modifikationsgerät, numerisches Steuerungsgerät, Maschinenbearbeitungsprogramm-Modifikationsverfahren und Maschinenlerngerät
Inventor: KANEKO HIROKI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-01-08
Abstract: Ein Maschinenbearbeitungsprogramm-Modifikationsgerät (100) umfasst: eine Maschinenbearbeitungsprogramm-Analyseeinheit (7), welche ein Maschinenbearbeitungsprogramm analysiert, in welchem Befehle zum Bewegen eines Werkzeugs zum Schneiden eines Werkstücks mit einer ersten Maschinenbearbeitungsoberfläche und einer zweiten Maschinenbearbeitungsoberfläche enthalten sind, um einen Werkzeugweg zu bestimmen, welcher ein Weg ist, entlang welchem das Werkzeug bezüglich des Werkstücks zu bewegen ist; einen Schneidpunkt-Berechner (9), welcher für jeden von mehreren Befehlspunkten auf dem Werkzeugweg einen Schneidpunkt berechnet, welcher ein Punkt auf einer Maschinenbearbeitungsoberfläche des Werkstücks ist und dem Werkzeug beim Platzieren des Werkzeugs an dem Befehlspunkt auf dem Werkzeugweg zugeordnet ist; einen Winkel-Berechner (13), welcher aus den Befehlspunkten und den Schneidpunkten einen Grenzwinkel berechnet, welcher ein durch die erste Maschinenbearbeitungsoberfläche und die zweite Maschinenbearbeitungsoberfläche gebildeter Winkel ist; und eine Maschinenbearbeitungsprogramm-Ausgabeeinheit (16), welche das Maschinenbearbeitungsprogramm ausgibt, welche eine Information über den Grenzwinkel berücksichtigt.
Patent DE-112022000541-T5 (DE)
Title: Roboter-betätigungsvorrichtung und roboter
Inventor: WATANABE KAZUHIRO
IPC: B25J13/02
Filed: 2022-03-11
Abstract: Roboter-Betätigungsvorrichtung (1), die an einem Roboter angebracht ist, der ein langes Werkzeug (170) aufweist, das an einem Flansch (160) befestigt ist, der an einem distalen Ende des Roboters bereitgestellt ist, wobei die Roboter-Betätigungsvorrichtung einen Griff (3) mit einem Innenloch aufweist, durch das das Werkzeug (170) eingeführt wird, wobei der Griff ausgebildet ist, um von einer der Hände eines Bedieners so gehalten zu werden, dass eine Längsachse (Y) des Werkzeugs von der einen der Hände umschlossen ist, und einen Sensor (5), der ausgebildet ist, um den Griff (3) an dem Flansch (160) zu befestigen, wobei der Sensor (5) eine Kraft oder ein Moment detektiert, die bzw. das von dem Bediener auf den Griff (3) ausgeübt ist. Der Roboter ist durch eine Durchlaufsteuerung bedienbar, die eine Position und Stellung des Roboters in Reaktion auf die vom Sensor (5) detektierte Kraft oder das Moment ändert.
Patent DE-112022000926-T5 (DE)
Title: Strukturierte elektrode für die dampftaschenentzündung
Inventor: BATCHELOR KESTER JULIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2022-02-02
Abstract: Eine elektrochirurgische Vorrichtung kann eine Gegenelektrode, eine aktive Elektrode mit einer hydrophoben oder superhydrophoben Oberfläche, die so eingerichtet ist, dass sie einen Teil des Gases aus einer Dampftasche darauf zurückhält, wenn sich die aktive Elektrode in einer leitfähigen flüssigen Lösung befindet und die aktive Elektrode in einen inaktiven Zustand übergegangen ist, und ein elektrisch isolierendes Material, das sich zwischen der aktiven und der Gegenelektrode befindet, umfassen.
Patent DE-112023000004-T5 (DE)
Title: Speicherabnutzung ausgleichen
Inventor: SMERDON GARY
IPC: G06F12/02
Filed: 2023-01-11
Abstract: In einigen Beispielen initiiert ein System auf der Grundlage der Informationen über die Abnutzung von physischen Speichern in Computerknoten des verteilten Systems eine Migration einer Speicherseite von einem ersten physischen Speicher in einem ersten Computerknoten zu einem zweiten physischen Speicher in einem zweiten Computerknoten. Als Teil der Migration aktualisiert das System eine Abbildung zwischen einem ersten Adressraum, auf den Programme im verteilten System zugreifen können, und einem physischen Adressraum, der Speicherplätze in den physischen Speichern umfasst.
Patent DE-112015002895-T9 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen und Luftreifen
Inventor: TAKEDA SHINYA
IPC: C08L65/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2017-09-07
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegende Erfindung, Folgendes bereitzustellen: eine Kautschukzusammensetzung für Reifen mit einer ausgezeichneten Abriebbeständigkeit, Nassleistung, Trockenleistung und einem ausgezeichneten geringen Rollwiderstand bei Verwendung in einem Reifen; und einen Luftreifen, der die Kautschukzusammensetzung für Reifen in einem Laufflächenabschnitt davon verwendet. Die Kautschukzusammensetzung für Reifen gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: einen Naturkautschuk, einen Mischkautschuk auf Dienbasis, der einen lösungspolymerisierten SBR und einen emulsionspolymerisierten SBR enthält, ein aromatisches modifiziertes Terpenharz, ein Silica und einen Industrieruß. Der lösungspolymerisierte SBR enthält einen spezifischen lösungspolymerisierten SBR mit einem Block, der eine Isopreneinheit an einem bestimmten Ende davon und ein modifiziertes Ende für Silica am anderen Ende davon enthält. Der Styroleinheitengehalt im emulsionspolymerisierten SBR beträgt zwischen 35 und 50 Massenprozent. Der Gehalt des Naturkautschuks und der Gesamtgehalt des lösungspolymerisierten SBR und des emulsionspolymerisierten SBR im Mischkautschuk auf Dienbasis sind festgelegt, und die Gehalte des aromatischen modifizierten Terpenharzes, des Silica und des Industrierußes relativ zum Gehalt des Mischkautschuks auf Dienbasis sind festgelegt.
Patent AT-2083-U1 (AT)
Title: Verkehrsinsel aus beton
Inventor: RAUSCH PETER ING
IPC: E01F1/00
Filed: 1997-06-06
Abstract: Eine Verkehrsinsel oder ein Teilstück einer solchen besteht aus einer Platte (1) aus Beton, Stahlbeton od. dergl. und ist mittels elastischer Füße (2) auf die fertige Fahrbahn aufsetzbar. Eine Verankerung erfolgt mittels Ankerschrauben (7), die durch Montagelöcher (3) gehen und deren Köpfe durch elastische Beilagscheiben (8) unterlegt sind. Eine oben überstehende Rippe (5) verstärkt die Platte (1) und bildet gleichzeitig eine Barriere gegen das Überqueren der Verkehrsinsel auf die Gegenfahrbahn. Die Rippe (5) dient auch als sichere Basis für die Befestigung von Verkehrszeichen, Lampen und dergl.
Patent BG-952-U1 (BG)
Title: Equipment for the recuperation of heat from waste waters
Inventor: GASHAROV STOYAN
IPC: F24D17/02
Filed: 2007-01-22
Abstract: The equipment is applied residentially. By it heat energy from waste residential and industrial waters is recuperated. According to the utility model the waste warm water is separated from the fecal water, is mechanically cleaned from the gross admixtures after which it enters a heat-insulated reservoir (12) for the extraction of the heat contained in it alone. In reservoir (12) there are two heat exchangers (17 and 25). In the first heat exchanger (17) pure cold water from the water mains is running with a temperature lower than the temperature of the waste warm water. As a result of the heat exchange the cold water increases its temperature after which it enters the second heat-insulated reservoir (21). More heat is recuperated from the water by means of thermal pump (24) with a cold and a warm arm, (25 and 26) respectively, from reservoir (12), and this heat is also transferred to the second reservoir (21). Thus the cold pure water entering from the water supply mains and passing in succession across heat exchanger (17) and reservoir is heated from the heat of the waste warm water, after which, across pipeline (23) is fed for additional heating in the control station (if such one exists) or for direct consumption in the building to the hot water tank, a washing or dish-washing machine, bathroom, or sinks and wash basins. The circuitry of the equipment also offers the connection of a solar collector (19) with heat exchanger (22) fitted inside reservoir (21). Heating element (33) can also be included in reservoir (21), and for the optimum operation of the equipment a control electronic unit (32) with temperature, level and pressure (30) sensors is also envisaged, as well as the corresponding logical equipment.
Patent BG-1997-U1 (BG)
Title: Mobile automated measuring system
Inventor: FILIPOV ALEKSANDAR
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-03-10
Abstract: Mobile automated measuring system shall be used in the measurement of objects, buildings, facilities and others. Mobile automatic measuring station consists of mobile controllable platform (1) provided with an independent power supply, which is located on the laser measurement (2) at a distance, which is an integrated camera for visual inspection, and a sensor for recording the angle of inclination of the surface, on which is positioned the mobile controllable platform (1). Laser measurement (2) of the distance is associated with motor-reducer group (3) for positioning the X axis and motor-reducer group (4) for positioning axis Y, which gear motor groups (3 and 4) are located on mobile manageable platform (1). Mobile manageable platform (1) is equipped with a microprocessor (5) management and coordination positioning in X and Y axes of the laser measurement (2) of the distance, and the platform (1). Manageable platform (1) is set on wheels, two of which are driven. The microprocessor (5) is unidirectional connected to the electric motors (12 and 13) of the drive wheels of the mobile controllable platform (1) via the controller (14) and the drivers (15).
Patent BG-3118-U1 (BG)
Title: Black croissant
Inventor: GARABETOV DIMITAR
IPC: A23G3/48
Filed: 2018-12-18
Abstract: This utility model relates to the product known as black croissant, which will find application in the light industry and in particular in the food industry. The created black croissant is a crescent-shaped dough product, inside filled with cream. The components of which the dough crescent is made are in the following percentages by weight: flour from 42 to 60 wt. %; yeast from 14 to 25 wt. %; sweeteners from 5 to 15 wt. %; fat from 15 to 32 wt. %; egg yolks from 1 to 5 wt. %; milk from 1.5 to 5 wt. %; water from 10 to 18 wt. %; enzymes from 5 to 10 wt. %; salt from 1 to 3 wt. %; activated carbon from 0.25 to 4 wt. %; and flavour enhancer from 5 to 10 wt. %. The components of the cream are in the following weight percentages: water from 22 to 30 wt. %; sweeteners from 50 to 57 wt. %; fat from 7 to 11 wt. %; milk from 6 to 10 wt. %; coconut milk from 6 to 12 wt. %; preservatives from 0.5 to 0.9 wt. %; and flavour from 0.1 to 0.5 wt. %.
Patent SK-192020-U1 (SK)
Inventor: BÍLIK JOZEF
IPC: G01N3/10
Filed: 2020-02-20
Abstract: Prípravok na meranie ťažných síl pri ťahaní rúr na pevnom tŕni pozostáva z hornej upínacej dosky (3) a spodnej upínacej dosky (16) rozoberateľne spojených ťahadlami (1), pričom v hornej upínacej doske je úpinkou (8) prichytený prievlak (5). V spodnej upínacej doske (16) je prírubou (15) prichytený hydraulický valec (18). V hydraulickom valci (18) je pohyblivo uložený piest (13), ktorý je cez piezoelektrický snímač (11) sily spriahnutý s tŕňovou tyčou (9) ukončenou tŕňom (7). Tŕň (7) zasahuje do priestoru prievlaku (5). Hydraulický valec (18) má vstup na pripojenie ručného hydraulického agregátu.
Patent SK-822008-U1 (SK)
Inventor: PCOLA MARCEL
IPC: H02M7/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Modulárne riešenie dvojstupňového výkonového meniča na
napájanie elektrovýzbroje lokomotívy, založené na dvojstupňovej
konverzii, pozostáva aspoň z jedného vstupného
vysokonapäťového meniča vybaveného vstupom napätia
a cez jednosmerný medziobvod spojený s aspoň jedným
výstupným meničom vybaveným aspoň jedným výstupom,
pričom na výstupe je striedavé napätie a/alebo jednosmerné
napätie.
Patent AT-5002-U1 (AT)
Title: Sitzgelegenheit
Inventor: KARNER LUKAS
IPC: A47C31/00
Filed: 2001-04-06
Abstract: Sitzgelegenheit, vorzugsweise Sitzbank, mit Sitzfläche und Rückenlehne, wobei zumindest über einen Teil der Länge der Sitzgelegenheit im Übergangsbereich zwischen der Sitzfläche (1) und der Rückenlehne (2) ein Stauraum (3) für einen Schonbezug (4) od. dgl. vorgesehen ist.
Patent DE-8401938-U1 (DE)
IPC: A61C5/35
Filed: 1984-01-24
Abstract: 1. Screw pin (1) for reconstructing decayed teeth having a first threaded section (2) for screwing into the body of a tooth and a second threaded section (6) for screwing into a reuseable holder, a predetermined breaking point (4) being provided between the two threaded sections (2, 6), characterised in that the second threaded section (6) has a larger diameter (B) than the first threaded section (2) and that between the two threaded sections (2, 6) an unthreaded handling section (5) is provided for handling the screw pin with the fingers.
Patent DE-9210518-U1 (DE)
IPC: B02C23/08
Filed: 1992-08-06
Abstract: The vast amounts of household waste comprising valuable materials, in particular plastics, metal, especially tinplate, glass etc., which take monstruous proportions, represent today a problem. In order to appropriately dispose of these waste valuable materials, a household shredder (4) is disclosed for directly crushing the waste objects produced in the household. Several containers (13), to which the crushed material can be separately supplied sorted according to the types of valuable materials, are preferably connected to the shredder (4).
Patent DE-9318862-U1 (DE)
IPC: E06B3/54
Filed: 1993-12-10
Abstract: A holder for supporting glass panes, especially multi-pane safety glass panes, at points, said panes being clamped between two supporting plates (2, 3) and held by a clamping bolt passing through both supporting plates. On the lower supporting plate (2) there is a pivot ball bearing (6) outside the glass pane region in which a fitting bolt (4) with a ball head (5) can pivot to a limited extent in all directions. To facilitate overhead fitting, the clamping bolt consists of the actual bolt and a securing and clamping screw (17) which can be inserted into a female-threaded hole in its upper end.
Patent RU-163-U1 (RU)
Title: Электрокоагулятор для очистки сточных вод
IPC: B03C5/00
Filed: 1991-12-24
Granted: 1994-12-25
Abstract: Электрокоагулятор для очистки сточных вод, включающий цилиндрическую камеру с расположенными в ней электродами и патрубки ввода и вывода жидкости, отличающийся тем, что электроды выполнены в виде спиралей с шинами токоподвода на одном из концов, размещенных между дисками, установленными на торцы спиралей электродов через эластичную изоляционную прокладку с образованием в межэлектродных промежутках полости, расходящихся от периферии к центру, где установлен патрубок вывода жидкости.
Patent AT-17151-U1 (AT)
Title: Sicherheitsmerkmal mit einem Markierungs- und einem Codeabschnitt
IPC: G07D7/20
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsmerkmal (1) umfassend einen Markierungsabschnitt (2) und einen Codeabschnitt (3), wobei der Markierungsabschnitt (2) stochastisch verteilte Markierungspartikel (4) aufweist, und wobei der Codeabschnitt (3) einen kontaktlos lesbaren Codeelement (5) mit einem , deterministischen Code aufweist, und wobei ferner ein aus dem Markierungsabschnitt (2) gebildetes Kennzeichnungs-merkmal (7) im Codeelement (5) hinterlegt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Druckmedium (8) mit einem Sicherheitsmerkmal, ein Sicherungs- und ein Validierungsverfahren für ein Druckmedium.
Patent AT-13483-U1 (AT)
Title: Haltestift
Inventor: BAZALKA MICHAEL
IPC: F16B5/10
Filed: 2012-03-13
Abstract: Haltestift (1) zur lösbaren Befestigung einer zweiten (6, 10) Baugruppe an einer ersten Baugruppe (8), wobei die erste Baugruppe (8) mit einer Nut (9) ausgestattet ist und der Haltestift (1) in diese Nut (9) eingreift.
Patent DE-20122422-U1 (DE)
Title: Door handle unit for motor vehicles has grip recess in door with central lock cylinder covered by cover plate
IPC: E05B65/20
Filed: 2001-08-21
Abstract: The unit has a pivoted grip plate covering an oval grip recess, and an associated lock cylinder. The cylinder (11) is positioned so as to be covered by the grip plate (6), and the plate has a central aperture for the cylinder to pass through. Half of the grip recess (7) is covered by the grip plate. Two lever arms (15) projecting from the central aperture on the back of the grip plate pass through an aperture (20) in the grip recess.
Patent DE-20200510-U1 (DE)
IPC: G07B15/00
Filed: 2002-01-15
Abstract: The computer module allows toll charges for road vehicles to be determined and charged using satellite position data. The main housing has input keys (12,13) and an insert point for a credit card. A hinged section (7) contains the antenna and this can be set at a selected angle. This is provided by a quadrant gear segment (23) that engages a stop (37).
Patent DE-20204737-U1 (DE)
Title: Tool for filling joint gaps in room corners with acrylate or silicone comprises a unit attachable to conventional cartridges of acrylate or silicon syringes, and an insert with sealing lips
IPC: E04F21/165
Filed: 2002-03-25
Abstract: The tool for filling joint gaps, in particular, in tiled room corners with acrylate or silicone comprises a unit (1) attachable to conventional cartridges of acrylate or silicon syringes, and an insert (5) with sealing lips (6) and a smoothing edge (7) for the filler material pressed out of the cartridge.
Patent DE-20208002-U1 (DE)
Title: Distribution member for medicinal substances, comprises a storage material layer which contains an inhalation mixture
IPC: A61M15/00
Filed: 2002-05-23
Abstract: A distribution member for medicinal substances, comprises a storage material layer (2) which contains an inhalation mixture and a fixing adhesive layer (3). The storage material layer has a cover layer (4) and an intermediate layer (6), and a connecting edge (7).