baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003858-U1 (DE)
Title: Aerodynamische Vorrichtung zur dynamischen Verringerung von Windkräften auf Kräne, Masten und/oder ähnlichen Anlagen
IPC: B66C15/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein aerodynamisch geformter Körper der durch seine Strömungseigenschaften und entsprechend moderate Abmaße positiv passiv-dynamisch auf hohe Windströmungsdrücke gegen Kräne, Masten oder ähnliche Konstruktionen in entgegengesetzter Richtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass seine Querschnittprofilform, Maße und/oder Position aerodynamisch aktiv Winddrücken auf Konstruktionsteilen von Kränen, Masten oder ähnlichen Konstruktionen entgegenwirkt.
Patent DE-202016005187-U1 (DE)
Title: Kartuschendüse
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine zweiteilige Kartuschendüse mit Aufsatz dadurch gekennzeichnet, dass 1. die rohrförmige Düse (1) mit Einrastnoppen (3) ausgestattet ist, 2. an einem Ende der Düse nach Anspruch 1. eine Verengung (2) ausgebildet ist, 3. der Düsenaufsatz (4) mit Einrastkrallen (6) ausgestattet ist. 4. die rohrförmige Düse (1) an einem Ende mit Aussengewinde ausgestattet ist, 5. der Düsenaufsatz (4) mit Innengewinde ausgestattet ist.
Patent DE-202016005828-U1 (DE)
Title: Container für medizinische Instrumente
IPC: A61L2/26
Filed: 2016-09-22
Abstract: Medizinischer Container (1) für medizinische Instrumente (7).
Patent DE-202016008529-U1 (DE)
Title: Handsender
IPC: H04B1/03
Filed: 2016-11-18
Abstract: Handsender (1, 21) mit einem Gehäuse, der zur Aktivierung eines Torantriebes, vorzugsweise eines Garagentorantriebes, mit einer auf einer Elektronikplatine vorhandenen Elektronik, die mindestens eine Sendeeinrichtung aufweist, wobei die Elektronik durch eine Batterie mit Energie versorgt wird, sowie mit Bedienelementen (9, 10, 11), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen im Wesentlichen rechteckigen Grundkörper (2), mit geraden, parallel verlaufenden Seitenflächen (14) beinhaltet, wobei in dem Grundkörper (2) ein Abschlusselement (39) mit einer geraden Unterseite herausnehmbar eingelassen ist, wobei ein das Abschlusselement (39) seitlich umfassender Teil des Grundkörpers (2) verrundete, parallel verlaufende Stirnseiten (15, 16) beinhaltet, die in oberseitige Endbereiche (8, 22) übergehen, und dass ein von oben in den Grundkörper (2) einsetzbares Mittelstück (3), das mit dem Abschlusselement (39) verbunden ist, verwendet wird, wobei die Einheit aus Mittelteil (3) und Abschlusselement (39) rastend mit dem Grundkörper (2) ein- und ausbaubar verbindbar ist, wobei im montierten Zustand eine Oberseite (7) des Mittelstückes (3) im Wesentlichen parallel zur Unterseite (12) verläuft, und dass die Oberseite (7) des Mittelstückes (3) mit Durchbrüchen (26, 27, 28) für die Bedienelemente (9, 10, 11) versehen ist, wobei die Bedienelemente (9, 10, 11) beweglich mit einem unterhalb des Mittelstückes (3) angeordneten Zwischenelement (29) so verbunden sind, dass die Bedienelemente (9, 10, 11) auf auf der Elektronikplatine (35) angeordneten Tasten (32, 33, 34) bei einer Betätigung einwirken können.
Patent DE-202016105727-U1 (DE)
Title: Gehhilfe und Gehhilfe-Anordnung
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Gehhilfe (2; 3) umfassend einen stabförmigen Stützkörper (4) mit einer Längserstreckung (5) und zwei einander gegenüberliegenden Endabschnitten (6, 7), wobei an einem ersten Endabschnitt (6) des Stützkörpers (4) ein Griffelement (8) mit einer quer zur Längserstreckung (5) des Stützkörpers (4) verlaufenden Quererstreckung (9) und an einem zweiten Endabschnitt (7) ein Bodenauflageelement (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Endabschnitt (6) Befestigungsmittel (12; 16) zum lösbaren Befestigen eines zweiten Endabschnitts (7) einer anderen, baugleichen Gehhilfe (3; 2) und an dem zweiten Endabschnitt (7) Befestigungsmittel (15; 13) zum lösbaren Befestigen eines ersten Endabschnitts (6) der anderen, baugleichen Gehhilfe (3; 2) angeordnet sind, so dass nach einer Drehung der Gehhilfe (2; 3) um eine quer zur Längserstreckung (5) des Stützkörpers (4) der Gehhilfe (2; 3) verlaufende Drehachse und einem lösbaren Befestigen der ersten und zweiten Endabschnitte (6, 7) der Gehhilfe (2; 3) an den entsprechenden zweiten und ersten Endabschnitten (7, 6) der anderen Gehhilfe (3; 2) durch das Griffelement (8) der umgedrehten Gehhilfe (2; 3) und ein Bodenauflageelement (10) der anderen Gehhilfe (3; 2) genau drei Auflagepunkte (17, 18) zur Verfügung stehen, über welche die umgedrehte Gehhilfe (2; 3) mit der daran befestigten anderen Gehhilfe (3; 2) auf dem Boden steht.
Patent DE-202016107437-U1 (DE)
Title: Daten-Caching
IPC: G06F12/0811
Filed: 2016-04-29
Abstract: Nicht-flüchtiges, computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen speichert, die durch einen Daten verarbeitenden Apparat ausführbar sind, und nach dieser Ausführung die Datenverarbeitung zum Ausführen der Tätigkeiten veranlassen, die Folgendes umfassen: das Empfangen einer Datenanforderung von einer Komponente eines Geräts; das Festlegen, dass die Daten eine Bedingung der Seltenheit erfüllt; als Antwort auf das Festlegen, dass die Daten die Bedingung der Seltenheit erfüllen: das Festlegen eines angestrebten Cache-Levels, der einen Cache-Level innerhalb einer Cache-Level-Hierarchie eines bestimmten Cache definiert, auf dem selten aufgerufene Daten zu speichern sind, wobei der angestrebte Cache-Level niedriger als der höchste Cache-Level in der Cache-Level-Hierarchie ist; das Anfordern und das Empfangen der Daten von einem Speicher, der kein Cache des Geräts ist; das Speichern der Daten in einem Level des bestimmten Cache, der auf oder unter dem angestrebten Cache-Level in der Cache-Level-Hierarchie liegt; und das Speichern – in einem bestimmten Level des bestimmten Cache, der über dem angestrebten Cache-Level in der Cache-Level-Hierarchie liegt – der Daten in einer am längsten nicht verwendeten Cache-Line des bestimmten Levels und kein Aktualisieren eines am längsten nicht verwendeten Bits für die am längsten nicht verwendete Cache-Line; und das Bereitstellen der Daten an die Komponente.
Patent DE-202017000966-U1 (DE)
Title: Beweglicher Roboter
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-02-22
Abstract: Beweglicher Roboter, der ein automatisches Fahren durchführt, wobei der bewegliche Roboter (100) aufweist: einen Hauptkörper (10); eine Antriebseinheit (130) zum Bewegen des Hauptkörpers (10); und eine Reinigungseinheit zum Durchführen der Reinigung auf einer Reinigungsfläche, auf der der Hauptkörper (10) positioniert ist, wobei die Antriebseinheit umfasst: mehrere Bandrollen (132a, 132b, 137a, 137b); einen Motor (131), der mit einer der mehreren Bandrollen verbunden ist, um eine Antriebskraft zu erzeugen; ein drehbares Band (133) in Kontakt mit den mehreren Bandrollen; und ein Halteelement (135), das mit einigen der mehreren Bandrollen verbunden ist und eine Position einer Bandrolle derart ändert, dass eine Fläche, auf der das Band (133) in Kontakt mit einem Boden oder einem Hindernis ist, größer oder gleich einer Referenzfläche gehalten wird, und wobei der Hauptkörper (10), wenn die Fläche, auf der das Band (133) in Kontakt mit dem Boden oder dem Hindernis ist, oder das Hindernis größer oder gleich der Referenzfläche ist, den Boden oder das Hindernis durchlauft, ohne zu bewirken, dass ein Schlupf zwischen dem Band (133) und dem Boden oder dem Hindernis bewirkt wird.
Patent DE-202017001708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sandstrahlen von Brückenseilen
IPC: B24C9/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Abtragen von festen oder losen Belägen oder einer Beschichtung auf einem Seil, Kabel oder Seilbündel, umfassend mindestens drei Rollen, mittels denen das Seil mit der Vorrichtung zu befahren ist, wobei mindestens eine Rolle durch einen Motor antreibbar ist, so dass die Vorrichtung am Seil verfahrbar ist, wobei ein Steuermittel ausgebildet ist, mittels welchem der Motor so ansteuerbar ist, dass vorbestimmbare Positionen an dem Seil reproduzierbar anfahrbar sind, wobei mindestens ein Auftragsmittel ausgebildet ist, mittels dem mindestens eine Flüssigkeit, oder mindestens ein Gemisch aus Luft und Wasser oder Wasserdampf, oder mindestens ein Gemisch aus Luft oder Luft und Wasser und festem Strahlmittel unter Druck auf das Seil auftragbar ist, wobei das Auftragsmittel mindestens eine Rohrleitung und mindestens eine Düse zum Auftragen der Flüssigkeit, des Gemischs aus Luft und Wasser oder Wasserdampf oder eines Gemischs aus Luft, Luft und Wasser und festem Strahlmittel umfasst, wobei eine Kammer ausgebildet ist, die insgesamt luftdicht abgeschlossen ist, wobei an den Durchführungen des Seiles Dichtungen oder so genannte Stopfbuchsen ausgebildet sind, die aus mindestens einer Membran, oder mindestens einem O-Ring oder mindestens einer Bürste bestehen und aus der mittels einer Öffnung und eines Schlauches eine Verbindung zu einer Vorrichtung hergestellt wird, mit der Luft oder flüssige oder feste Medien aus der Kammer abgesaugt werden, so dass in der Kammer gegenüber der Außenluft ein Unterdruck entsteht, sowie mindestens einer weiteren Kammer genannt „overspray-Kammer”, ausgestattet ist, die zur Minderung des Druckgefälles zwischen innerer Kammer und Außenluft angeordnet ist.
Patent DE-202017002787-U1 (DE)
Title: Duftmöbel Bauweise von schließbaren Möbeln, mit oder ohne Schloss mit Duftsegment(en) durch Modifikation der Einlegeböden zu Duft-Träger und Duft-Kamin
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-05-28
Abstract: Duft-Träger Einlegeboden, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Einlegeboden, , mehrere Nuten (z. B. 3), z. B. parallel zur Rückwand/Tür des Möbels, mit einen Breite und Tiefe von z. B. 4 mm über die gesamte Breite enthält.
Patent DE-202017007485-U1 (DE)
Title: Leuchte für feuchte Umgebungen
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Leuchte für feuchte Umgebungen mit:
 - einem langgestreckten rohrförmigen Gehäuse (2) mit einem in Längsrichtung gleichbleibenden Querschnittsprofil, an dessen beiden Enden Öffnungen ausgebildet sind, die durch jeweils eine Endkappe (3, 4) verschlossen sind, und mit
 - einer langgestreckten Leiterplatte (48), auf der eine Vielzahl von Leuchtmitteln (49) aufgebracht sind und die in das Gehäuse (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Leiterplatte (48) mit seinen seitlichen Rändern in sich in Längsrichtung erstreckende, seitliche Ausnehmungen (57) eines langgestreckten metallischen Trägers (51) mit gleichbleibenden Querschnittsprofil eingebracht ist, und dass
 - der Träger in einer innenseitigen langgestreckten Ausnehmung (53) des Gehäuses (2) gehalten ist.
Patent DE-202017007621-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum extrakorporalen Entfernen von pathogenen und/oder überzähligen Bestandteilen aus einer Zellprobe eines Patienten
IPC: A61M1/36
Filed: 2017-04-04
Abstract: Vorrichtung zum extrakorporalen Entfernen von pathogenen und/oder überzähligen Bestandteilen aus einer Zellprobe eines menschlichen oder tierischen Patienten, umfassend eine Apheresevorrichtung zur Durchführung wenigstens eines Aphereseverfahrens aus der Gruppe unselektive Apherese, selektive Apherese, Vollblutapherese und Photopherese, wobei die Zellprobe eine Körperflüssigkeit, insbesondere Blut und/oder Blutplasma, und/oder eine Gewebeprobe des Patienten ist und die Erkrankung eine Tumorerkrankung und/oder eine Entzündungserkrankung ist.
Patent DE-202017100580-U1 (DE)
Title: Paneel-Tragsystem mit einer Tragnetzvorrichtung
IPC: B65G7/12
Filed: 2017-02-03
Abstract: Paneel-Tragsystem (100) mit einer Tragnetzvorrichtung (10, 210), umfassend eine Mehrzahl von Längssträngen (24, 26) und wenigstens einen wenigstens zwei der Längsstränge (24, 26) verbindenden Querstrang (28, 30, 32) zur Aufnahme eines Paneels (16) zwischen den Längssträngen (24, 26), dadurch gekennzeichnet, dass das Paneel-Tragsystem (100) wenigstens eine Kupplung (14, 16, 50, 70) zur Verbindung zweier Längsstränge (24, 26) umfasst, welche an einem ersten (24) der zwei zu verbindenden Längsstränge (24, 26) befestigt ist und an welcher der zweite Längsstrang (26) in einer Mehrzahl von frei wählbaren Haltepunkten entlang des zweiten Längsstrangs (26) kuppelbar ist.
Patent DE-202017101352-U1 (DE)
Title: Fertigungseinheit zur Herstellung von Formschaumteilen und Fertigungsanlage mit wenigstens einer derartigen Fertigungseinheit
IPC: B29C44/58
Filed: 2017-03-09
Abstract: Fertigungseinheit (1) zur Herstellung von Formschaumteilen, bestehend aus einem Grundrahmen (2), der aus einem Oberrahmen (3) und einem mit diesem koppelbaren Unterrahmen (4) besteht, wobei: – in jedem der Grundrahmenteile (3, 4) je eine Hälfte (5, 6) eines austauschbaren Schäumwerkzeuges (7) aufgenommen ist, das bei geschlossenem Grundrahmen (2) eine die Negativform des zu erzeugenden Produkts darstellende Kavität (8, 9) aufweist und – die Grundrahmenteile (3, 4) zum Verschließen des Schäumwerkzeuges (7) mehrere Zentrier- und Verriegelungseinheiten (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Hälften (5, 6) des Schäumwerkzeuges (7) als ein in eine komplementäre Geometrie des Grundrahmens (2) einsetzbarer, aus einem Kunststoff oder aus einem Kunststoff-Verbundwerkstoff bestehender Kontureinsatz ausgeführt ist.
Patent DE-202017102046-U1 (DE)
Title: Federung für ein Fahrzeug mit einer Blattfeder und einer Luftfeder
IPC: B60G11/34
Filed: 2017-04-06
Abstract: Federung für ein Fahrzeug (1), umfassend eine Blattfeder (8) und eine Luftfeder (14) mit einem Luftbalg (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (8) und die Luftfeder (14) mechanisch in Reihe angeordnet sind und dass die Blattfeder (8) auf einer Seite über ein Gelenk (12) mit dem Fahrgestell (5) des Fahrzeugs (1) verbunden ist, so dass sie in vertikaler Richtung (A) schwenkbar ist.
Patent DE-202017103050-U1 (DE)
Title: Eintreibgerät zum Eintreiben von Befestigungsmitteln in Werkstücke
IPC: B25C1/18
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eintreibgerät zum Eintreiben von Befestigungsmitteln in Werkstücke umfassend
 - eine Antriebseinrichtung (4, 12) in einem Gehäuse (5),
 - ein vom unteren Ende des Gehäuses (5) vorstehendes Mündungswerkzeug (7) mit einem Eintreibkanal (26),
 - einen Eintreibstößel (30), der in den Eintreibkanal (26) hineinragt und oben mit der Antriebseinrichtung (4, 12) verbunden ist,
 - ein Magazin (8) für Befestigungsmittel (99), das an den Eintreibkanal (26) angeschlossen ist, um dem Eintreibkanal (26) Befestigungsmittel (96) zuzuführen, und
 - eine Nagelzentrierung (54) unten am Mündungswerkzeug (7), das eine Zentrieröffnung (58) aufweist, die von in radialer Richtung beweglichen Führungselementen begrenzt ist, die von mindestens einer Federeinrichtung zur Zentrieröffnung (58) hin vorgespannt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Nagelzentrierung (54) ein Zentriergehäuse (55) umfasst, in dem mindestens ein Kranz (59 bis 62) aus Kugeln (63) angeordnet ist, zwischen denen die Zentrieröffnung (58) definiert ist, und
 - die Federeinrichtung ein elastischer Ring (66, 67) ist, der unter Vorspannung außen an den Kugeln (63) anliegt.
Patent DE-202017104246-U1 (DE)
Title: Buchsenförderketten-Verschleißmesslehre
IPC: G01N3/56
Filed: 2017-07-17
Abstract: Buchsenförderketten-Verschleißmesslehre mit – einem Lehrengrundkörper und – zwei im Abstand voneinander von dem Lehrengrundkörper vorstehenden Messnocken mit jeweils mindestens einer Kontaktfläche zur Anlage an den Buchsenaußenflächen von zwei im Abstand voneinander angeordneten Buchsen einer Buchsenförderkette, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der an die Buchsenaußenflächen (4) anlegbaren Kontaktflächen (8a, 8b, 9a, 9b, 12a, 12b, 13a, 13b) dem Abstand der beabstandeten Buchsenaußenflächen (4) entspricht, den diese nach Erreichen einer festgelegten, den Verschleißgrad bestimmenden Längung der Buchsenförderkette aufweisen.
Patent DE-202017104763-U1 (DE)
Title: Prallsystem für ein Flügelblatt
IPC: F02C7/12
Filed: 2017-08-09
Abstract: Flügelblatt (206) aufweisend: eine Außenwand (302) aufweisend eine innere Oberfläche (307), eine äußere Oberfläche (406) und eine Mehrzahl von äußeren Wandabschnitten (238, 240, 242), wobei die äußere Wand (302) einen ersten Innenraum (304) bildet, wobei die äußere Wand (302) außerdem aufweist: eine Druckseitenwand (210); und eine Saugseitenwand (212), die mit der Druckseitenwand (210) verbunden ist, wobei die Saugseitenwand (212) und die Druckseitenwand (210) eine Vorderkante (220) und eine der Vorderkante (220) entgegengesetzte Hinterkante (222) bilden; einen Wurzelabschnitt (214); einen Spitzenabschnitt (216) entgegengesetzt dem Wurzelabschnitt (214); eine Dreifach-Hinterkantenstiftebank (305), die innerhalb des ersten Innenraums (304) angeordnet ist; und ein Prallsystem (230), das innerhalb des ersten Innenraums (304) angeordnet ist, wobei das Prallsystem (230) dazu eingerichtet ist, eine Kühlmittelströmung (236) zu der Außenwand (302) zu leiten, wobei das Prallsystem (230) aufweist: eine Innenwand (308), die im Wesentlichen parallel zur Außenwand (302) ist, wobei die Innenwand (308) einen zweiten Innenraum (234) bildet, wobei die Innenwand (308) außerdem eine Mehrzahl von Pralllöchern (324) bildet, die dazu eingerichtet ist, eine Strömung eines Kühlmittels (326) von dem zweiten Innenraum (234) zu dem ersten Innenraum (304) zu leiten, wobei die Innenwand (308) eine Pralllochdichte mit einem variierenden Lochdichtemuster hat; und eine Mehrzahl von Trennwänden (314, 316), die sich von der Innenwand (308) zu der Außenwand (302) erstrecken, wobei die Innenwand (308), die Außenwand (302) und die Mehrzahl von Trennwänden (314, 316) eine erste Zone (318) und eine zweite Zone (320) bilden, wobei die erste Zone (318) und die zweite Zone (320) in Strömungsverbindung stehen, während die Pralllochdichte dazu eingerichtet ist, die Strömung zu der ersten und zu der zweiten Zone (318, 320) separat zu dosieren.
Patent DE-202017105104-U1 (DE)
Title: Montagehilfe
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-08-24
Abstract: Montagehilfe zur Montage einer Türzarge (44) an einer Laibung (40), umfassend eine sich längs erstreckende Laibungsschablone (10) zum Anzeigen der Position zumindest eines rechtwinklig zur Längserstreckung der Laibungsschablone (10) in die Laibung (40) einzubringenden Lochs, wobei die Laibungsschablone (10) wenigstens eine Anzeigeaussparung (12) aufweist.
Patent DE-202017105332-U1 (DE)
Title: Schaltschwingkreis-Wandler
IPC: H02M3/07
Filed: 2017-09-05
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Vielzahl von Resonanzschwingkreisen;eine Vielzahl von Schaltern, wobei jeder Schalter erste und zweite Anschlüsse hat, und einen Eingang, der ein Steuersignal empfängt, das den Schalter in entweder einen offenen Zustand versetzt, in welchem ein Leitungspfad zwischen den ersten und zweiten Anschlüssen eingerichtet wird, oder einen geschlossenen Zustand, in welchem der Leitungspfad zwischen den ersten und zweiten Anschlüssen eliminiert ist;einen oder mehrere Nichtresonanzkondensatoren; undeine Steuerlogik, die zwei oder mehr Gruppen von Steuersignaleingaben erzeugt, die an die Eingänge der Schalter angelegt werden, so dass für jede Gruppe von Steuersignalen:eine oder mehrere Nebenschaltkreisschleifen ausgebildet werden, und wobei die eine oder die mehreren Nebenschaltkreisschleifen für eine erste Gruppe von Steuersignalen unterschiedlich von der einen oder den mehreren Nebenschaltkreisschleifen für eine zweite Gruppe von Steuersignalen ist;jede der einen oder der mehreren Nebenschaltkreisschleifen einen oder mehrere der Resonanzschwingkreise enthält; undwenigstens eine der Nebenschaltkreisschleifen wenigstens einen Nichtresonanzkondensator enthält; undjeder des einen oder der mehreren Nichtresonanzkondensatoren ein Klemmen einer Spannung über den ersten und zweiten Anschlüssen des Schalters ermöglicht, wenn der Schalter in einem offenen Zustand ist.
Patent DE-202017106269-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Pumpe
IPC: H02K11/33
Filed: 2017-10-17
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Pumpe, mit einem eine Ausgangswelle (2) bereitstellenden Elektromotor (3), einem an den Elektromotor (3) angeschlossenen Frequenzumrichter (4) sowie mit einer Kühleinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Frequenzumrichter (4) und der Elektromotor (3) unter Zwischenordnung der Kühleinrichtung (5) in Längsrichtung (6) der Ausgangswelle (2) hintereinander und innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (7) angeordnet sind.
Patent DE-202018000479-U1 (DE)
Title: Verankerungseinrichtung, insbesondere eine abschließbare Erdschraube zur Sicherung von Wertgegenständen im Outdoorbereich
IPC: E05B73/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Verankerungseinrichtung mit einem Schraubkörper (10), mit einer Drehstange (6) und einer Schließeinrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubkörper (10) mindestens teilweise hohl ist, an seinem einen Ende eine quer verlaufende Öffnung, insbesondere eine Querbohrung (2), und an seinem anderen Ende einen Gewindeabschnitt aufweist und wobei die Drehstange (6) in die querverlaufende Öffnung einschiebbar und nach erfolgter Einschraubung herausziehbar und in den Hohlraum des Schraubenkörpers (10) einbringbar ist, und die Schließeinrichtung (11) in die Querbohrung eingreift, um ein Herausziehen der Drehstange (6) zu sperren, und die Schließeinrichtung (11) mit dem oder den zu sichernden Objekten verbindbar ist.
Patent DE-202018003989-U1 (DE)
Title: Auto-Passagier-Wächter
IPC: G08B7/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Das System (Auto-Passagier-Wächter) ist dadurch gekennzeichnet das er in Form eines zusätzlichen Anschlusses (Steckdose) im Fahrzeug an verschiedenste Stellen verbaut werden kann.
Patent DE-202018004157-U1 (DE)
Title: Gertenhalter
IPC: A63K3/00
Filed: 2018-09-08
Abstract: Gertenhalter Dadurch gekennzeichnet, dass Schlaufe und Karabiner eine kompakte und kurze Einheit bilden, wodurch es einem ermöglicht wird, eine Gerte am Sattel oder Körper zu fixieren.
Patent DE-202018100178-U1 (DE)
Title: Maulkorb
IPC: A01K25/00
Filed: 2018-01-14
Abstract: Maulkorb (10) aufweisend:- zwei Abdeckelemente (52A, 52B), die normalerweise aneinander angebracht sind, um im normalen Zustand eine Schnauze eines Tieres abzudecken; und- eine elektromechanische Einrichtung (22) zum Trennen der zwei Abdeckelemente (52A, 52B) voneinander bei einem Auslöser derselben, wodurch dem Tier ermöglicht wird, zu fressen, ohne den Maulkorb (10) zu entfernen.
Patent DE-202018101509-U1 (DE)
Title: Einfach aufgestelltes Warenregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2018-03-19
Abstract: Warenregal, mit einer Tragestruktur, die zwei Seitenwände (10) umfasst, und mit wenigstens einem Fachboden (14), wobei in einer Nutzstellung des Warenregals die Seitenwände (10) den wenigstens einen Fachboden (14) tragen,
 wobei das Warenregal die Nutzstellung und eine Transportstellung einnehmen kann,
 wobei der wenigstens eine Fachboden (14) an jeder der zwei Seitenwände (10) angelenkt ist,
 wobei der jeweilige Fachboden (14) in einen linken Fachbodenabschnitt (14A) und einen rechten Fachbodenabschnitt (14B) unterteilt ist,
 wobei der jeweilige Fachboden (14) in der Transportstellung des Warenregals an einer Verbindungslinie (22) zwischen seinem linken Fachbodenabschnitt (14A) und seinem rechten Fachbodenabschnitt (14B) gefaltet ist, und
 wobei der linke Fachbodenabschnitt (14A) und der rechte Fachbodenabschnitt (14B) jeweils Anschlagmittel (24) aufweisen, die in der Nutzstellung des Warenregals oberhalb von der Verbindungslinie (22) der Fachbodenabschnitte (14A, 14B) aneinander anliegen.