baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022105680-U1 (DE)
Title: Kleines und kostengünstiges tragbares IoT-Gerät zur Temperaturkontrolle für Baby-Inkubatoren mit automatischem Sicherheitsmanagement
IPC: H04W4/38
Filed: 2022-10-08
Abstract: Ein kleines und kostengünstiges tragbares Temperatursteuerungs-loT-Gerät (100) für einen Baby-Inkubator mit automatischem Sicherheitsmanagement, wobei das IoT-Gerät (100) umfasst:
 eine Laser-Sicherheitseinheit (1), die dazu dient, jede unbefugte Person zu identifizieren, die sich dem Baby-Inkubator nähert;
 ein Bewegungssensor (2), der die Bewegung des Babys erfasst;
 ein Geräuschsensor (3), der das Schreien des Babys erkennt;
 ein Feuchtigkeitssensor (4), der die Feuchtigkeit des Babybereichs erfasst;
 eine Temperaturregeleinheit (5), die dazu dient, die Temperatur zu erfassen und die Temperatur entsprechend den erhaltenen Anweisungen zu regeln;
 eine Alarmeinheit (6), die zur Erzeugung eines Alarmsignals dient;
 eine Kommunikationseinheit (7), die zur Kommunikation mit einem externen Gerät unter Verwendung einer drahtlosen Kommunikation verwendet wird; und
 eine Prozessoreinheit (8), wobei die Prozessoreinheit (8) verwendet wird, um den Betrieb der Alarmeinheit (6), der Kommunikationseinheit (7), der Lasersicherheitseinheit (1), des Bewegungssensors (2), des Schallsensors (3) und des Feuchtigkeitssensors (4) zu steuern; wobei die Prozessoreinheit (8) die Temperaturregeleinheit (5) verwendet, um die verdächtige Sache oder Person zu identifizieren, wenn eine nicht autorisierte Person oder ein nicht autorisiertes Material durch die Lasersicherheitsvorrichtung erkannt wird, dann sendet die Prozessoreinheit (8) das Signal an eine Alarmeinheit, um den Alarm zu erzeugen, und sendet ein Kommunikationssignal an die Kommunikationseinheit (7), um eine Nachricht an eine mobile Computereinheit (9) der Behörde zu senden, wobei die Prozessoreinheit (8) das von dem Bewegungssensor (2), dem Geräuschsensor (3) und dem Feuchtigkeitssensor (4) empfangene Signal verarbeitet und die entsprechende Nachricht und den Alarm gemäß dem in einem Speicher gespeicherten Algorithmus sendet und durch einen Prozessor der Prozessoreinheit (8) verarbeitet.
Patent DE-202023000507-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Schubstangenverriegelung mit Notentrieglung der Postentnahmeklappe von Briefkästen, Briefkastenanlagen und Paketkästen
IPC: A47G29/124
Filed: 2023-03-04
Abstract: Elektromotorisch angetriebene Schubstangenverriegelung mit Notentriegelung der Postentnahmeklappe von Briefkästen, Briefkastenanlagen und Paketkästen
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine elektromotorisch angetriebenen Schubstangenverrieglung ausgestattet mit einer Motoreinheit (13), Zahnrädern (14), Schubstangen-Zahnschienen (7) und Schubstangen (9) auf einer festen und einer bewegbaren Platte voneinander lösbar befestigt ist.
 Durch ein mechanisches Briefkastenschloss voneinander getrennt und wieder verbunden werden kann, ohne dass ein Spezialwerkzeug, Zugseil oder eine Notbatterie notwendig sind, um eine Postentnahmeklappe (11) nach einem Elektrischem Spannungsausfall zu öffnen.
Patent DE-202023000567-U1 (DE)
Title: Ruderanlageanzeige für Außenbordmotoren
IPC: B63H25/36
Filed: 2023-03-13
Abstract: Ruderanlageanzeige für Außenbordmotoren dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Halteblech (5) am Motor ein gebogener Finger (2) montiert ist, der als Positionsgeber für den elektrischen Ruderanlagengeber (4) dient
Patent DE-202023101138-U1 (DE)
Title: Sitz mit verstellbarer Rückenlehne für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N2/68
Filed: 2023-03-09
Abstract: Sitz mit verstellbarer Rückenlehne für Kraftfahrzeuge, umfassend:
 ein Polster (10), das eine Breite (b) aufweist und einen Polsterrahmen (12) beinhaltet,
 eine Rückenlehne (11), die einen Rückenlehnenrahmen (17) aufweist, der kippend um eine erste Quer- und Horziontalkippachse (x) an dem Polsterrahmen (12) montiert ist,
 mindestens eine einstellbare Vorrichtung zum Verriegeln der Rückenlehnenneigung;
 wobei der Rückenlehnenrahmen (17) und der Polsterrahmen (12) mittels jeweiliger rechter (18, 15) und linker (19, 16) Gelenksitze aneinander angelenkt sind, wobei die rechten Gelenksitze in Querrichtung um eine Distanz (a), die kleiner als die Querbreite (b) des Polsters (10) ist, von den linken Gelenksitzen beabstandet sind, und wobei
 die einstellbare Vorrichtung zum Verriegeln der Rückenlehnenneigung mindestens eine linear ausfahrbare Fluidverriegelungsvorrichtung (20, 21), die vertikal und mittig auf einer Rückseite der Rückenlehne (11) montiert ist, wobei die Fluidverriegelungsvorrichtung einen unteren Zylinder (22) umfasst, der an dem Rahmen (12) des Polsters (10) um eine zweite Quer- und Horizontalachse (y), die in Bezug auf die erste Achse (x) weiter hinten angeordnet ist, angelenkt ist, und einen oberen, in Bezug auf das Unterteil (22) teleskopisch gleitenden Kolben (23) umfasst, der an dem Rahmen (17) der Rückenlehne (11) angelenkt ist, wobei der Kolben (23) das Volumen innerhalb des Zylinders in zwei Kammern (24, 25) teilt und einen Längsdurchgang (27) aufweist, um die zwei Kammern (24, 25) in Fluidkommunikation zu bringen,
 ein Ventil (26), das zum Verschließen und Öffnen des Durchgangs (27) steuerbar ist, und
 ein Steuerelement (30), das mit dem Ventil (26) durch ein Steuerkabel (31) wirkverknüpft ist.
Patent DE-202023105113-U1 (DE)
Title: Umwälzpumpe für Wärmenetz
IPC: F04D29/60
Filed: 2023-09-06
Abstract: Umwälzpumpe für Wärmenetz, dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 eine Übertragungseinheit (100), umfassend einen Antriebsmotor (101), wobei der Ausgangsanschluss des Antriebsmotors (101) über eine Kupplung mit einer Antriebswelle (102) verbunden ist, wobei das andere Ende der Antriebswelle (102) mit einem Laufrad versehen ist;
 eine Wasserversorgungseinheit (200), umfassend einen Rücklaufwasserfilter (201), und wobei das Laufrad innerhalb des Rücklaufwasserfilters (201) vorgesehen ist, wobei an dem oberen Ende des Rücklaufwasserfilters (201) eine Entwässerungsöffnung (202) vorgesehen ist, wobei an dem rechten Ende des Rücklaufwasserfilters (201) eine Wassereinlassöffnung (203) vorgesehen ist; und
 eine Anschlusseinheit (300), umfassend ein an der Wassereinlassöffnung (203) fest installiertes Verbindungsrohr (301), wobei das Innere des Verbindungsrohres (301) mit einer Drehbaugruppe (302) drehbar verbunden ist, wobei eine Antriebsbaugruppe (303) auf der linken Seite der Drehbaugruppe (302) vorgesehen ist, wobei das rechte Ende des Verbindungsrohres (301) mit einer Leitung (304) beweglich montiert ist.
Patent DE-202023105487-U1 (DE)
Title: Greiferkopf mit mehreren Sauggreifern und Hebeanordnung mit einem solchen Greiferkopf
IPC: B65B35/38
Filed: 2023-09-20
Abstract: Greiferkopf (12) mit mehreren innerhalb eines Saugareals (30) angeordneten und mit Unterdruck beaufschlagbaren Sauggreifern (28), welcher Greiferkopf (12) dem Erfassen von Verpackungseinheiten (14) durch Anlegen eines Unterdrucks an den Sauggreifern (28) dient, indem diese in oberseitig auf die Verpackungseinheit (14) aufgesetzter Position mit einer Oberseite (16) der Verpackungseinheit (14) zusammenwirken und die Verpackungseinheit (14) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferkopf (12) mit mindestens zwei Zentrierbacken (20) ausgestattet ist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des Saugareals (30) mit den darin befindlichen Sauggreifern (28) angeordnet und relativ zum Saugareal (30) in paralleler Richtung zu Längsmittelachsen der Sauggreifer (28) beweglich sind.
Patent DE-212017000264-U1 (DE)
Title: Universelle Entgratungsmaschine auf Rollbürstenbasis
IPC: B24B9/04
Filed: 2017-12-31
Abstract: Universelle Entgratungsmaschine auf Rollbürstenbasis, umfassend ein Gestell (1) und einen Rollbürstenmechanismus (2), wobei der Rollbürstenmechanismus (2) am Gestell (1) angebracht ist und umfasst:
 eine Trägerplatte (21), wobei die Trägerplatte (21) mit dem Gestell (1) verbunden ist;
 einen Rollbürstenteil (22), wobei der Rollbürstenteil (22) einen Rollbürstenhalter (222), der drehend mit der Trägerplatte (21) verbunden ist, zwei Rollbürsten (221), die drehend mit dem Rollbürstenhalter (222) verbunden sind, sowie zwei Drehantriebsmotoren (223) umfasst, die jeweils zum drehenden Antreiben der zwei Rollbürsten (221) um die Mittelachse der Rollbürsten (221) dienen und am Rollbürstenhalter (222) angebracht sind; und
 einen Drehantriebsteil (23), wobei der Drehantriebsteil (23) an der Trägerplatte (21) angebracht und mit dem Rollbürstenhalter (222) verbunden ist, um den Rollbürstenhalter (222) anzutreiben, um die zwei Rollbürsten (221) um den Drehmittelpunkt des Rollbürstenhalters (222) kreisend anzutreiben.
Patent DE-212019000102-U1 (DE)
Title: Nukleinsäureamplifikations-Detektionsvorrichtung und Diagnoseanalysator
IPC: C12Q1/6844
Filed: 2019-06-14
Abstract: Nukleinsäureamplifikations-Detektionsvorrichtung, umfassend:einen Mikrochip zum Aufnehmen einer Vielzahl von zu detektierenden Proben,eine Detektionsvorrichtung, die ein Wärmekreislaufsystem zum Bereitstellen einer geeigneten Temperatur für die Nukleinsäureamplifikation der Probe im Mikrochip und ein Echtzeitsignal-Detektionssystem zum Durchführen einer Fluoreszenzdetektion an der Probe, nachdem die Nukleinsäureamplifikation erfolgt ist, umfasst,eine Transportanordnung zum Ergreifen des Mikrochips und Übertragen des Mikrochips in einen Detektionsbereich der Detektionsvorrichtung.
Patent DE-212020000570-U1 (DE)
Title: Textiliengarnfärbegerät
IPC: D06B3/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Textiliengarnfärbegerät umfasst ein Dach (6), einen Seitenrahmen (3) und einen Unterplattensitz. Das Dach (6) wird aufgerichtet und über dem Unterplattensitz durch den Seitenrahmen (3) befestigt und ist dadurch gekennzeichnet, dass:Auf dem Bodenplattensitz befindet sich auch eine Färbekasten (13). Der Färbekasten (13) ist oben mit einer Montageplatte (4) versehen. Das obere sowie das linke und rechte Ende der Montageplatte (4) sind mit einem Teleskopzylinder (5) ausgestattet. Das obere Ende von Teleskopzylinder (5) ist mit dem Dach (6) verbunden und befestigt,Die linke und rechte Seite der Montageplatte (4) sind jeweils mit einer Hubstange (14) im Zusammenwirken mit Gleiten versehen.Auf den Hubstange (14) sind an der Ober- und Unterseite der Montageplatte (4) Federn (12) aufgelegt.Das von der Montageplatte (4) entfernte Ende der Feder (12) wird ebenfalls mit einer Federbegrenzungsplatte (11) an der Hubstange (14) fixiert.Die oberen und unteren Enden der Hubstange (14) sind jeweils mit einem oberen Stützrad (7) und einem unteren Stützrad (15) ausgestattet; die Oberseite der Montageplatte (4) ist auch mit einem rotierenden Motor (9) durch einen Motorsitz (10) ausgestattet, und der rotierende Motor (Die Abtriebswelle von 9) ist mit einer Nocke (8) ausgestattet, die abwechselnd die beiden oberen Stützräder (7) bewegen, und das untere Ende der Hubstange (14) ist ebenfalls mit einer porösen Störplatte (17) durch einen L-förmigen Rahmen (16) ausgestattet.
Patent DE-212023000036-U1 (DE)
Title: Millimeterwellenbasiertes Schaltnetzteil
IPC: H02M3/337
Filed: 2023-04-21
Abstract: Millimeterwellenbasiertes Schaltnetzteil, umfassend eine Eingangsspannungsschaltung, eine LLC-Schaltung der oberen Brücke und eine LLC-Schaltung der unteren Brücke in einer Primärwicklung eines Transformators, einen millimeterwellenbasierten Schaltsteuerchip und eine Ausgangsspannungsschaltung, dadurch gekennzeichnet ist, dass
 die LLC-Schaltung der oberen Brücke einen ersten Kondensator C1, eine Induktivität L1 sowie ein Ein- und Ausgangsanschluss des millimeterwellenbasierten Schaltsteuerchips umfasst, die LLC-Schaltung der unteren Brücke einen zweiten Kondensator C2, eine Induktivität L1 sowie ein Ausgangs- und Masseanschluss des millimeterwellenbasierten Schaltsteuerchips umfasst,
 der Ausgangsanschluss der Eingangsspannungsschaltung jeweils mit dem ersten Anschluss des ersten Kondensators C1 und dem Eingangsanschluss des millimeterwellenbasierten Schaltsteuerchips verbunden ist,
 der Ausgangsanschluss des millimeterwellenbasierten Schaltsteuerchips mit dem ersten Anschluss der Induktivität L1 verbunden ist,
 der zweite Anschluss der Induktivität L1 mit dem ersten Anschluss der Primärwicklung des Transformators verbunden ist,
 der zweite Anschluss des ersten Kondensators C1 jeweils mit dem ersten Anschluss des zweiten Kondensators C2 und dem zweiten Anschluss der Primärwicklung des Transformators verbunden ist,
 der zweite Anschluss des zweiten Kondensators C2 und der Masseanschluss des millimeterwellenbasierten Schaltsteuerchips jeweils mit Masse verbunden sind.
Patent AT-3342-U2 (AT)
Title: Fugendübel
IPC: F16B13/00
Filed: 1999-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fugendübel, bestehend aus dem eigentlichen metallischen Dübel (4) und einer mehrteiligen Kunststoffhülle (2).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffhülle (2) aus zumindest zwei Teilen besteht, deren Enden zumindestens im wesentlichen in der Mitte der Längserstreckung des Fugendübels einander gegenüber stehen und in diesem Bereich von einem in Umfangsrichtung auf Zug beanspruchten Kunststoffschlauch (10) umgeben sind, wobei die zumindest zwei Teile der Kunststoffhülle an ihrer äußeren Oberfläche vorstehende und rückspringende Bereiche (6, 7) aufweisen.
Patent AT-7681-U2 (AT)
Title: Müllbehälter
Inventor: SEIFTER MICHAEL
IPC: B65F1/14
Filed: 2005-03-14
Abstract: Ein Müllbehälter besitzt seinem Boden gegenüberliegend eine Öffnung, die durch einen Deckel verschlossen werden kann. An einem Rand der Öffnung ist nach außen weisend eine zum Boden des Behälters hin offene Nut (1) vorgesehen, die behälterseitig von dem oberen Rand der Wand (3), nach oben durch einen Steg (5) und nach außen durch einen Schenkel (7) begrenzt ist. In der Nut (1) sind zwei Reihen (15, 17) von Versteifungsrippen (19, 21) vorgesehen. Die Versteifungsrippen (19, 21) schließen an eine in Längsrichtung der Nut (1) und parallel zur Wand (3) verlaufende Zwischenrippe (11) an. In der Zwischenrippe (11) ist wenigstens ein gewellter Bereich (12) vorgesehen. Der gewellte Bereich (12) besitzt zwei zum Schenkel (7) hin konvex ausgebildete Bögen, in deren Mitte eine größer (höher) ausgebildete Versteifungsrippe (19') vorgesehen ist. Neben dem gewellten Bereich (12) kann an Stelle der Versteifungsrippen (21) der äußeren Reihe (17) eine Zick-Zack-förmige Rippe (25) vorgesehen sein. Im Bereich der behälterseitigen Reihe (15) von Versteifungsrippen (19) kann eine weitere Versteifungsrippe (11') vorgesehen sein.
Patent AT-6649-U2 (AT)
Title: Verfahren zur verfüllung von hohlräumen mittels stabilisierter sand mischungen und geräten der transportbetonindustrie
IPC: C04B28/02
Filed: 2003-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfüllen von natürlichen oder künstlichen Hohlräumen, insbesondere aufgelassene Stollen, Kriegsstollen, Bergwerke oder Felsklüfte, wobei die Hohlräume aus einer Stabilisierten Sand Mischung mit einem Sand- und/oder Korngemischanteil von 5-95% und einer Festigkeit zwischen 0,3-7,9 Nmm2 verfüllt werden. Die Erzeugung der Stabilisierten Sand Mischung erfolgt mit externen oder vor Ort aufgestellten Mischeinrichtungen und der Transport der Stabilisierten Sand Mischung erfolgt mittels Fahrmischern und/oder Transportmulden und/oder Pumpen aus der Transportbetonindustrie.
Patent BR-MU8102266-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em sachê para infusão de bebidas
Inventor: DURVAL JOSÉ DE BARROS VIEIRA
IPC: B65B29/02
Filed: 2001-10-17
Abstract: disposição introduzida em sachê para infusão de bebidas.compreende a presente patente de modelo de utilidade a um sache (i), confeccionado em papel especial com grande capacidade de filtragem, contendo a forma de saquinho com laterais soldadas com cola alimentícia (2). dito sache (1 ), em forma de saquinho contendo em seu interior um volmne de pó de café (3) e na lateral soldada superior um cordão (4) contendo em sua extremidade mna alça (5). ideal para o preparo de cafezinho com sua imersão em uma xícara ( 6) contendo água fervente (7), em qualquer ocasião e lugar com toda praticidade e comodidade .
Patent BR-MU8702696-U2 (BR)
Title: conjunto sinalizador refletivo (csr), indicador de presença humana em condições de baixa visibilidade
Inventor: SOARES DOS SANTOS RICARDO JOSE
IPC: A41D13/01
Filed: 2007-12-13
Abstract: CONJUNTO SINALIZADOR REFLETIVO. (CSR), INDICADOR DE PRESENçA HUMANA EM CONDIçõES DE BAIXA VISIBILIDADE. Patente de Modelo de Utilidade de um Alerta Visual desenvolvido para realçar a presença do Cidadão Comum e de Profissionais, durante o cumprimento das atividades relacionadas com a MOVIMENTAçãO das pessoas, em meios de Transporte (aéreo, marítimo, terrestre e espacial), composto por "Faixas Refletivas Ajustáveis", a serem usados sobre as roupas ou sobre a pele dos usuários, caracterizado por REFLETIR o Brilho da Luz que incide sobre o CSR em qualquer ambiente, principalmente, no ambiente de Baixa Visibilidade (nevoeiro, chuva, fumaça e etc.). As Faixas Refletivas possuem acabamento na forma de Suspensórios (1), Cinturão (2), Pulseiras (3) e Caneleiras (4), todos ajustados ao corpo com "velcro" (FIG 1), adequado para proporcionar o necessário alerta aos olhos do emissor da fonte de luz, que poderá visualizar e reconhecer um usuário do CSR à distância, o que permitirá a adoção das medidas cabíveis, a tempo, nas situações de perigo para a sobrevivência ou para o resgate de vidas humanas (riscos de colisão e atropelamentos). Atualmente, só alguns profissionais utilizam sinal izadores refletivos em ambientes com restrição de visibilidade (Atletas, Garis, Policiais, Equipes de Resgate e Bombeiros).
Patent BR-MU8702745-U2 (BR)
Title: talão de cheques com informativo destacável e colecionável encartado
Inventor: MARQUES ROBERTO DA SILVA LAGE
IPC: B42D25/29
Filed: 2007-08-24
Abstract: TALãO DE CHEQUES COM INFORMATIVO DESTACáVEL E COLECIONáVEL ENCARTADO. Patente de modelo de utilidade compreendido por apresentar um talão de cheques com o encarte de um cartão do mesmo formato e tamanho do talão impresso com ilustrações e informações alusivas ao tema, por exemplo, nomes de destaque da história, o cliente receberá no inicio da coleção um porta cartões para acondicionar a coleção.
Patent BR-MU8803196-U2 (BR)
Title: peças para churrasqueira com reservatório de aquecimento (assar) lateral, central e vertical
Inventor: MARTINS WAGNER
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-03-07
Abstract: Para uso em churrasqueiras e similares, patente de Modelo de Utilidade, pode ser usada em churrasqueiras de modelo fixa, removível ou desmontável. As peças são compreendidas por dois reservatórios 1 com abertura na parte superior 2 e por um conjunto de peças definidas que depois de instaladas sejam eficientes na produção do calor para queima (assar) o (s) alimento (s). A facilidade de manuseio na sua instalação e no seu uso pelo processo de queima na forma vertical 1, onde o material de queima (carvão e similares) não terá contato com a eliminação dos liquidos e gorduras do (s) alimento (s) que serão assados e consequentemente não produzirá fumaça, labaredas de fogo e substâncias cancerígenas. Os reservatórios 1 poderão ser deslizados (para direita ou para a esquerda), conforme a necessidade, pelas varetas 3 (local de sustentação dos reservatórios 1 e deslizamentos, tanto à direita, quanto à esquerda) reguláveis 6 (necessidade exigida para cada churrasqueira) e, circunstancialmente, um quadro de adaptação 3 (adaptado a qualquer tipo de churrasqueira, existente) para a colocação das peças na churrasqueira com reservatório 1 de aquecimento (assar) lateral e vertical, na churrasqueira a ser adaptada, que se fizer necessário. Considerando, o objetivo da presente patente, em qualificar o procedimento de churrasco em churrasqueiras, levando em consideração que com este conjunto não absorvem os resíduos das substancias cancerígenas causados pela ação da fumaça e das labaredas de fogo, pois deixa de ser o modelo convencional (onde se coloca o material de queima (carvão ou similar) na parte inferior) para este modelo muito mais fácil e agradável de se fazer churrasco.
Patent BR-MU8900475-U2 (BR)
Title: máquina automática para prensar, modelar e pré-assar massas alimentìcias em geral
Inventor: PEREIRA RENATO
IPC: A21C11/02
Filed: 2009-03-17
Abstract: MáQUINA AUTOMáTICA PARA PRENSAR, MODELAR E PRE-ASSAR MASSAS ALIMENTìCIAS EM GERAL. Compreendendo em uma maquina que prensa, modela e pré-assa massas alimentícias, tendo sua aplicação voltada principalmente para a produção de massas alimentícias que são modeladas, pré-assadas e assadas com o objetivo de atender as necessidades das Pequenas Indústrias, Comércio, Padarias, Pizzarias, Buffet, Restaurantes dentre outros, composta de um gabinete metálico onde estão alojados, painel elétrico de comando de ciclo e operação, painel de controle das resistências e das temperatura das seis fórmas para assar a parte interna do produto, sistema de transmissão eletromecânico, forno na parte superior com seis fórmas de modelagem da parte interna do produto, painel de energização, comando da máquina e um controle das resistências e das temperaturas das seis fórmas para assar a parte externa do produto, forno na parte inferior com seis fórmas de modelagem da partes externas do produto, conjunto de guias do forno superior e conjunto de torres guias.
Patent BR-MU8902307-U2 (BR)
Title: Válvula com regulador de vazão
Inventor: MARTIM ANTONIO CARLOS
IPC: F16K21/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: "VÁLVULA COM REGULADOR DE VAZÃO", caracterizada por uma válvula (01) com um alongamento na parte superior (00) e um pino (02) com um anel oring (03) para controle da vazão da água. Quando o êmbolo (05) é acionado, a membrana de borracha (04) é liberada, permitindo a passagem da água pela válvula (01), cuja vazão é regulada pelo pino (02). Para regular a vazão da água, é necessário utilizar uma chave de fenda e girar o parafuso para direita (reduzir a vazão da água) ou para a esquerda (aumentar a vazão da água).
Patent BR-MU9001980-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em acessàrio transportador de motos
Inventor: RODRIGUES JONATAN JARDEL
IPC: B62D21/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM ACESSàRIO TRANSPORTADOR DE MOTOS, compreendendo o acessório transportador (1) propriamente dito, apresentando áreas específicas para instalação eqúidistante do conjunto de luzes de freio, ré e pisca (2), intercalados pela região adequada e destinada à instalação da placa de identificação (3), concedendo assim, maior segurança e melhor visualização do aludido equipamento.
Patent BR-MU9102736-U2 (BR)
Title: amassador de garrafa pet
Inventor: BATISTA ROCHA MARIO AUGUSTO
IPC: B29B7/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: AMASSADOR DE GARRAFA PET. Patente de Modelo de Utilidade para um amassador de garrafa PET que é compreendido por uma haste alongada e verticalizada, dotada de cabo de sustentação em forma de T na extremidade superior, pedal (3) unido por sapata de encaixe do gargalo de garrafa PET (4),ambos deslizantes sobre a haste (1), com trava limitadora de percurso superior (5) e trata limitadora de percurso inferior (6), permitindo o deslocamento ascendente na introdução da haste (1) através do gargalo da garrafa PET e, o movimento descendente durante o amassamento da garrafa.
Patent BR-202012016167-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva aplicada em embalagem de cigarros e fumos
Inventor: SILVA HELDER ARAUJO
IPC: B65D85/10
Filed: 2012-06-29
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA APLICADA EM EMBALAGEM DE CIGARROS E FUMOS. Patente de modelo de utilidade pertencente ao campo das embalagens para armazenamento e transporte de cigarros, fumos e produtos afins compreendida por um corpo (1) de formato paralelepipedal provido na sua porção superior de uma tampa (2) de formato paralelepipedal articulada a partir da face supero- posterior por meio de uma película (3).