baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353773-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Gatesockels eines vertikalen Gates
Inventor: HUMMLER KLAUS
IPC: H01L21/8242
Filed: 2003-11-18
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines Gatesockels eines vertikalen Gates auf einem
Vertikalarray-Halbleiterbauelement mit Unterstützungsbauelementen, umfassend:  Bereitstellen
eines Substrates, das einen Graben umfasst;  Ausbilden einer
Füllung
(205) im Graben;  Ausnehmen der Füllung (205) bis auf eine vorgegebene Tiefe;  Ausbilden
einer oberen Siliziumnitridabstandschicht (203) auf der Füllung (205),
wobei innerhalb der oberen Siliziumnitridabstandsschicht (203) eine
Ausnehmung ausgebildet ist;  Ausbilden eines Gatesockels (201)
aus Silizium-Germanium, der die Ausnehmung zwischen der oberen Siliziumnitridabstandsschicht
(203) füllt;  Ausbilden
eines Leitermaterials auf dem Gatesockel (201);  Anisotropes Ätzen des
Leitermaterials zur Ausbildung eines Gateleiters (206) mit Überätzung des
Gatesockel (201);  Ätzen
in einer Nachätzbehandlung,
wobei die Nachätzbehandlung
bezüglich
der Unterstützungsbauelemente
und der Füllung
(205) selektiv ist; wobei Rückstände, die
sich am Gatesockel befinden, entfernt werden;  Ausbilden einer
Siliziumnitrid-Abstandsschicht (202) auf Seitenwänden des Gatesockels (201)
und des Gateleiters (206) durch konformes Abscheiden von Siliziumnitrid
und anschließendem
anisotropen Ätzen
des Siliziumnitrids auf...
Patent DE-19613152-B4 (DE)
Title: Lüftungsfenster, insb. Rauch-Wärme-Abzug
Inventor: HENKE STEPHAN
IPC: E05F15/622
Filed: 1996-04-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: Lüftungsfenster,
insbesondere Rauch-Wärme-Abzug,
mit einem schwenkbar an einem Fensterrahmen (1) angelenkten Fensterflügel (2),
der mittels eines Stellmotors (15) in unterschiedliche Öffnungspositionen
verfahrbar ist, wobei der Stellmotor (15) eine parallel zur Fensterrahmenebene
sich erstreckende, ortsfest und drehbar gelagerte Antriebsspindel
(12) aufweist, die eine unverdrehbar längsverschieblich geführte Spindelmutter
(13) trägt,
welche einen Mitnehmerbereich (13a) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder
Seitenholm (2c) des Fensterflügels
(2) mittels einer Führungsstange
(7; 7'; 7'') gelenkig mit dem benachbarten Seitenholm des Fensterrahmens
(1; 1'; 1'') verbunden ist, wobei die Führungsstange (7; 7'; 7'') an
beiden Enden Gelenke (5 u. 8; 5' u. 8'; 8'' u. 9'') aufweist, deren
eines die Führungsstange
(7; 7'; 7'') mit einem Fensterelement und deren anderes die Führungsstange
(7; 7'; 7'') mit dem jeweils anderen Fensterelement verbindet, wobei
der Mitnehmerbereich (13a) der Spindelmutter (13) gelenkig mit dem
Fensterflügel
(2; 2'; 2'') verbunden ist.
Patent DE-19733099-B4 (DE)
Title: Steuerventil für einen Taumelscheibenkompressor
Inventor: SUITOU KEN
IPC: F04B27/18
Filed: 1997-07-31
Granted: 2004-12-09
Abstract: Steuerventil
(62) für
einen Taumelscheibenkompressor, bei dem der Hubraum auf der Grundlage
eines Drucks in einer Kurbelkammer (25) variabel ist, wobei das
Steuerventil den Druck in der Kurbelkammer (25) mit einem ersten
Ventilmechanismus (81) zum Öffnen und
Schließen
eines Zuführkanals
(58) zwischen der Kurbelkammer (25) und einer Abgabekammer (48)
und mit einem zweiten Ventilmechanismus (82) zum Einstellen einer Durchflussmenge
durch einen Ablasskanal (61) zwischen der Kurbelkammer (25) und
einer Saugkammer (47) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder
Ventilmechanismus (81; 82) von jeweils einem separaten Betätigungsmechanismus
(91, 92; 100, 101) betätigbar
ist, die wiederum von einem gemeinsamen einzelnen elektromagnetischen Betätigungsglied
(83) betreibbar sind.
Patent DE-19733204-B4 (DE)
Title: Beschichtung aus einer übereutektischen Aluminium/Silizium Legierung, Spritzpulver zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: PFEIFFINGER HARALD
IPC: C23C4/134
Filed: 1997-08-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verschleißfeste übereutektische
Aluminium/Silizium-Beschichtung
mit einem Kupfergehalt von unter 0,25 Gew.-% und mit einem Silizium-Primärausscheidungen
enthaltenden heterogenen Schichtgefüge, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Beschichtung eine durch thermisches atmosphärisches Plasmaspritzen hergestellte
Beschichtung ist, das Schichtgefüg
weniger als 0,1 Gew.-% Kupfer und ferner Aluminiummischkristall,
intermetallische Phasen wie Mg 2 Si und Oxide
enthält,
die eine mittlere Größe von weniger
als 5 μm
aufweisen.
Patent DE-19733426-B4 (DE)
Title: Wischvorrichtung für Scheiben von Fahrzeugen
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/08
Filed: 1997-08-01
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren für eine Wischvorrichtung für Scheiben (18) von Fahrzeugen, mit einem Motor (10) und mindestens einem pendelnd über die Scheibe (18) bewegten Wischer (14) mit einem Wischblatt (16), das in eine Parklage (P) verfahrbar ist, und einer am Wischblatt (16) ausgeformten elastisch verformbaren Wischlippe (28) sowie einer den Motor (10) steuernden Steuerung (22), wobei die Wischlippe (28) von der Steuerung (22) in der Parklage (P) alternierend in eine erste oder zweite Parkstellung (P1, P2) abgelegt wird, die einer ersten und zweiten Schlepplage entsprechen, wobei die Wischlippe (28) bei einer Richtungsänderung des Wischers (14) von einer Schlepplage in die andere kippt, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischlippe (28) in die erste Parkstellung (P1) durch Anfahren der Parklage (P) und Ausschalten des Motors (10) bei Erreichen der Parklage (P) durch das Wischblatt (16) abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischlippe (28) in die zweite Parkstellung (P2) durch Anfahren der Parklage (P), Überwischen der...
Patent DE-19758873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung oder Regelung der Temperatur von beheizten Flächen
Inventor: LEIKAM JUERGEN
IPC: H05B3/74
Filed: 1997-02-26
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung oder Regelung der Temperatur einer wenigstens teilweise
beheizten Fläche
(F) und zum lokalen Eingrenzen eines Bereich eines Materialbruchs,
mit   1.1 mindestens einer Leiterschleife (L), von der mindestens
ein Teilabschnitt (A) als Leiterbahn auf oder unter der Fläche (F)
angebracht ist, wobei der mindestens eine Teilabschnitt (A) der
Leiterschleife (L) einen temperaturabhängigen ohmschen Widerstand
aufweist,  1.2 elektrischen Messleitern (ML), die jeweils am
Anfang und Ende des temperaturabhängigen Teilabschnittes (A) der
Leiterschleife (L) angeschlossen sind,  1.3 Mitteln (RE) zur
Messung des Spannungsabfalls an dem mindestens einen Teilabschnitt
(A) und zur Steuerung oder Regelung der beheizten Flächen in
Abhängigkeit
vom Spannungsabfall an dem mindestens einen Teilabschnitt (A),  1.4
einer Konstantstromquelle (Q) zur Versorgung der stromdurchflossenen
Leiterschleife (L),  1.5 wobei der mindestens eine temperaturabhängige Teilabschnitt
(A) und Teilabschnitte (B) der Leiterschleife (L), die außerhalb
des mindestens einen temperaturabhängigen Teilabschnitts (A) liegen,
eine Reihenschaltung von...
Patent DE-19811726-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung einer Telekommunikationseinrichtung
Inventor: MALDENER NICO-JOHANNES
IPC: H04Q3/545
Filed: 1998-03-18
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Handhabung einer Telekommunikationseinrichtung, mit einer manuell bedienbaren Benutzeroberfläche zur Vermittlung wenigstens einer ankommenden Kommunikationsverbindung zu wenigstens einem internen Teilnehmer, und mit einem bei einer manuellen Quittierung eine spezifische Programmreaktion auslösenden Fokus (Enter-/Return-Taste), wobei die aus dem Fokus resultierenden Programmreaktionen in Abhängigkeit von Abläufen des Vermittlungsvorganges veränderlich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fokus einen Zustand eines ”automatischen Lernmodus” annehmen kann.
Patent DE-19821348-B4 (DE)
Title: Ethoxylierte Esterquats
Inventor: PI SUBIRANA RAFAEL
IPC: C07C217/50
Filed: 1998-05-13
Granted: 2006-02-16
Abstract: Esterquats
der Formel (I),  in der R 1 CO
für einen
mit 1 bis 50 Mol Ethylenoxid ethoxylierten Hydroxyacylrest mit 16
bis 22 Kohlenstoffatomen, R 2  und R 3  unabhängig
voneinander für
Wasserstoff oder R 1 CO, R 4  für einen
Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder eine (CH 2 CH 2 O) q H-Gruppe, m,
n und p in Summe für 0
oder Zahlen von 1 bis 12, q für
Zahlen von 1 bis 12 und X für
Halogenid, Alkylsulfat oder Alkylphosphat steht.
Patent DE-19835453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Temperatur eines Leistungshalbleiters und Bauelement
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L23/34
Filed: 1998-08-05
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Erfassen der Betriebstemperatur von einem Leistungshalbleiter
(1) mit einer Oxidschicht (13), der mindestens eine Sperrzone aufweist, wobei über den
temperaturabhängigen
Widerstandswert eines im Leistungshalbleiter (1) integrierten Widerstandes eine
hohe Betriebstemperatur erfaßt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperatur durch ein
temperaturempfindliches Element auf der Gateoxidschicht des Leistungshalbleiters
(1) erfaßt
wird. ( 2 )
Patent DE-19851553-B4 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B13/04
Filed: 1998-11-09
Granted: 2008-03-20
Abstract: Steuerventil
(1) zur lastunabhängigen Steuerung
eines hydraulischen Verbrauchers (2; 2a) mit einem Steuerschieber
(20) zur Steuerung der Bewegungsrichtung und der Bewegungsgeschwindigkeit
des Verbrauchers (2; 2a) und einem dem Steuerschieber (20) zugeordneten
Drosselventil (24; 24a, 24b), das bei der Verbindung einer Pumpe
(3) mit dem Verbraucher (2; 2a) in Richtung einer Öffnungsstellung
von dem Druck stromab der Drosselstelle des Steuerschiebers (20)
und in Richtung einer Sperrstellung von dem Lastdruck des Verbrauchers
(2; 2a) sowie einer Feder (38) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß mittels
des Drosselventils (24; 24a, 24b) bei der Verbindung des Verbrauchers
(2; 2a) mit einem Behälter
(16) die vom Verbraucher (2; 2a) abströmende Druckmittelmenge begrenzbar
ist.
Patent DE-19915017-B4 (DE)
Title: Verfahren und dessen Anwendung zur Bestimmung der relativen Dielektrizitätskonstante von Beton
Inventor: LIEDTKE STEFAN
IPC: G01N22/00
Filed: 1999-04-01
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der relativen Dielektrizitätskonstante (ε r )
von Beton, bei dem eine Radarwelle in eine Betonmasse eingestrahlt,
das in der Betonmasse an Fremdkörpern
reflektierte Radarsignal erfaßt, elektronisch
voraufbereitet und einer Signalauswertung und -bewertung unterworfen
wird, dadurch gekennzeichnet, daß bei ortsfest positionierter
Anordnung einer Radar-Sendeantenne (2) und einer -Empfangsantenne
(3) das Übersprechsignal
auf die Empfangsantenne der von der Sendeantenne in die Betonmasse
abgestrahlten Radarwelle erfaßt
und zur Bestimmung der relativen Dielektrizitätskonstante (ε r )
innerhalb eines vorgebbaren Zeitfensters (t 1 )
die Amplitudenverschiebung im Spektrum des in den Frequenzbereich
transformierten Signals mittels eines parametrischen Spektralabschätzverfahrens
ermittelt wird.
Patent DE-19962387-B4 (DE)
Inventor: PFANNMOELLER MONIKA
IPC: A01N65/08
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: A composition (I) for controlling harmful organisms, especially fungi, in or on agricultural or horticultural plants, plant parts or seeds comprises a solution or suspension obtained by treating plant material of genus Isatis with an excess of water (based on the dry leaves) for a few hours to a few days. Independent claims are included for the preparation of (I).
Patent AU-2010100438-B4 (AU)
Title: Veterinary composition
Inventor: LAU KAI KIN
IPC: A01N43/54
Filed: 2010-05-07
Granted: 2012-02-02
Abstract: Veterinary compositions comprising an effective amount of a crystal modification of dicyclanil, surfactants, viscosity modifiers and a therapeutically acceptable carrier; and their associated methods and uses.
Patent DE-102004011296-B4 (DE)
Title: Composite material comprises a thermal insulating layer consisting of two fleece strips joined to each other by seams with hollow chambers and fiber bridges arranged between the fleece strips
Inventor: SCHIMANZ BARBARA
IPC: A41D31/02
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Composite material comprises a thermal insulating layer (3) consisting of two fleece strips (4, 5) joined to each other by seams (6) with hollow chambers (7) and fiber bridges (8) arranged between the fleece strips.
Patent DE-102004014448-B4 (DE)
Title: Vorwärtsentzerrer und Verfahren zum analogen Entzerren eines Datensignals
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H03K5/159
Filed: 2004-03-24
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorwärtsentzerrer
(1) für
analoges Entzerren eines Datensignals, welches über einen Datenübertragungskanal
(4) empfangen wird, welcher aufweist:  (a) eine Master-Verzögerungsregelschleife
(11) (M-DLL) zum Erzeugen äquidistanter
Referenzphasensignale;  (b) eine Slave-Verzögerungsleitung (12) (SDL),
welche eine vorher festgelegte Anzahl (N) seriell verbundener Slave-Verzögerungseinheiten
(13) (SDU) aufweist,  wobei jede Slave-Verzögerungseinheit (13) (SDU) ein
Slave-Verzögerungselement
(SDE) besitzt, um das empfangene Datensignal mit einer vorher festgelegten
Verzögerungszeit
(ΔT) zu
verzögern
und  einen analogen Verstärker,
welcher das verzögerte
Ausgangssignal des Slave-Verzögerungselementes
(SDE) mit einem jeweiligen Wichtungskoeffizienten verstärkt, um
ein gewichtetes Verzögerungssignal
zu generieren,  wobei der analoge Verstärker transparent in Antwort
auf ein entsprechendes Referenzphasensignal, welches durch die Master-Verzögerungsregelschleife
(11) (M-DLL) erzeugt wird, geschaltet wird; und  (c) eine Subtrahiervorrichtung
(24)um Subtrahieren der gewichteten Verzögerungssignale, welche mit
Hilfe eines Multiplexers (19) aus dem empfangenen Datensignal selektiert
werden, von dem empfangenen Datensignalum ein entzerrtes Ausgangsdatensignal
zu generieren.
Patent DE-102004026214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Daten
Inventor: CLAUSEN AXEL DR
IPC: H04L69/14
Filed: 2004-05-28
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten, wobei die Daten in einem ersten Betriebsmodus auf einer Mehrzahl von ersten Frequenzbändern (19) übertragen werden, wobei die Daten in einem zweiten Betriebsmodus in einer Mehrzahl von zweiten Frequenzbändern (20) übertragen werden, wobei eine Anzahl der ersten Frequenzbänder (19) größer als eine Anzahl der zweiten Frequenzbänder (20) ist, und wobei abhängig von einer zu übertragenden Datenmenge zwischen dem ersten Betriebsmodus und dem zweiten Betriebsmodus umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Daten in dem zweiten Betriebsmodus wiederholt übertragen werden.
Patent DE-102004026253-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verwendung der Zündkerze
Inventor: WATANABE TETSUYA
IPC: H01T13/39
Filed: 2004-05-28
Granted: 2018-06-28
Abstract: Zündkerze (100) mit:einer Mittelelektrode (30);einem außerhalb der Mittelelektrode (30) gelegenen Isolator (20);einem außerhalb des Isolators (20) gelegenen Gehäuse (10); undeiner Masseelektrode (40), deren einer Endabschnitt (41) mit dem Gehäuse (10) verbunden ist und dessen anderer Endabschnitt (42) der Mittelelektrode (30) so gegenüberliegt, dass sich dazwischen ein Funkenspalt (50) befindet, wobeimindestens einer der in Gegenüberstellung befindlichen Abschnitte der Masseelektrode (40) und der Mittelelektrode (30) aus einem Edelmetallplättchen (32, 43) hergestellt ist, das mit einem Elektrodenbasismaterial (31, 42) verbunden ist und aus einer Pt und ein davon verschiedenes Element enthaltenden Legierung besteht,das Edelmetallplättchen (32, 43) als einen ersten Bestandteil der Legierung nicht weniger als 50 Gew.-% Pt enthält und als einen zweiten Bestandteil der Legierung Re in einem Bereich von 5 Gew.-% bis weniger als 50 Gew.-% enthält unddas Edelmetallplättchen (32, 43) ein kugelförmiges Gefüge hat.
Patent DE-102004045904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Frostschutzmittel auf einen Fahrdraht und mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes Schienenfahrzeug
Inventor: REBS ALEXANDER SEN
IPC: B60L5/02
Filed: 2004-09-20
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung zum im laufenden Fahrbetrieb erfolgenden Aufbringen von Frostschutzmittel auf einen Fahrdraht (4), von dem ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug mittels eines Stromabnehmers (2, 3) elektrische Energie abnimmt, wobei eine Sprüheinrichtung (S) vorgesehen ist, die das Frostschutzmittel entsprechend der Lage des Fahrdrahts (4) auf diesen sprüht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinrichtung (S) mehr als eine Sprühdüse (6–13) zum Ausbringen des Frostschutzmittels mit dem Gasstrom umfasst, dass die Sprühdüsen (6–13) über einen sich quer zur Längserstreckung des Fahrdrahts (4) erstreckenden Bereich verteilt angeordnet sind und dass eine Detektionseinrichtung zum Detektieren der Lage des Fahrdrahts (4) und eine Steuereinrichtung (17) vorgesehen sind, die in Abhängigkeit von der von der Detektionseinrichtung jeweils detektierten Lage des Fahrdrahts (4) Signale zum Beaufschlagen einer oder mehr als einer Sprühdüsen (6–13) abgibt.
Patent DE-102004046490-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gradient-Echo-Bildgebung mit während des Durchlaufs stattfindender Optimierung der Gewebeunterdrückung
Inventor: AHLUWALIA BALDEY S
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-09-23
Granted: 2014-07-24
Abstract: MRI-Vorrichtung zur Akquisition von Gradient-Echo-Daten, zu der gehören: ein Magnetresonanz-Bildgebungs-(MRI-)System, das eine Anzahl von Gradientenspulen, die um eine Bohrung eines Magneten positioniert sind, um ein polarisierendes Magnetfeld vorzugeben, und ein HF-Transceiversystem sowie einen HF-Schalter aufweist, der durch ein Pulsgebermodul gesteuert ist, um HF-Signale zu einer HF-Spulenanordnung zu übertragen, um MR-Bilddaten zu akquirieren; und ein Computer, der programmiert ist, um: (A) einen Inversionsimpuls (θ1; θ2) anzuwenden, um eine Magnetisierung eines zu unterdrückenden Gewebes zu invertieren; (B) einen Nullpunkt (72) der Längsmagnetisierung des zu unterdrückenden Gewebes zu bestimmen; (C) ein Zeitintervall für die Längsmagnetisierung des Gewebes zu bestimmen, innerhalb dessen sich diese bis auf diesen Nullpunkt (72) erholt; und (D) ausgehend von dem Zeitintervall eine Anzahl von HF-Anregungsimpulsen zur Bildgebung (Alpha-Pulse) (74) zu bestimmen, die nach jedem Inversionspuls einer Gradient-Echo-Pulssequenz (70) anzuwenden sind.
Patent DE-102004058940-B4 (DE)
Title: Detektoreinheit und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: MECHLER ARNO
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-12-07
Granted: 2009-06-25
Abstract: Detektoreinheit (11) für ein Detektorsystem mit mehreren Detektoreinheiten,  wobei die Detektoreinheit einen Sensorabschnitt (23) aufweist, wobei die Detektoreinheit ferner an einer ersten Kopplungsseite (13) und an einer zweiten Kopplungsseite (15) jeweils zumindest einen seriellen Dateneingang (RxD) und einen seriellen Datenausgang (TxD) dergestalt aufweist, dass die Detektoreinheit an ihrer ersten Kopplungsseite mit der zweiten Kopplungsseite einer gleichartigen Detektoreinheit und an ihrer zweiten Kopplungsseite mit der ersten Kopplungsseite einer gleichartigen Detektoreinheit koppelbar ist, um hierdurch eine bidirektionale Kommunikation zwischen mehreren Detektoreinheiten in einer Reihenkopplung zu ermöglichen,  wobei die Detektoreinheit ferner eine Steuerschaltung (17) aufweist, die für das Absenden von Datenpaketen (41) an angekoppelte Detektoreinheiten und für das Empfangen von Datenpaketen (41) von angekoppelten Detektoreinheiten ausgebildet ist, wobei die Datenpakete zumindest eine Empfängeradresse (42), eine Absenderadresse (43) und eine Befehlskennung (45) enthalten und wobei die Steuerschaltung (17) zum Absenden von Datenpaketen (41) unabhängig von einem Taktsignal einer übergeordneten Master-Einheit und zum...
Patent DE-102005010820-B4 (DE)
Title: Kopplung von sicheren Feldbussystemen
Inventor: ESCH RAINER
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-03-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur Kopplung von wenigstens zwei (Feld-)Bus-/Netzwerksystemen mit jeweils unterschiedlichen Sicherheitsmechanismen, insbesondere jeweils properitären Sicherheitsmechanismen, bei welchem zwischen den unterschiedlichen systembasierten Sicherheitsmechanismen zu übertragene Sicherheitsdaten unter zusätzlicher Nutzung einer definierten, jedoch systemunabhängigen sicheren Datenstruktur (215) verarbeitet werden (10, 200, 201, 202, 215), wobei die zwischen den Systemen zu übertragenen Sicherheitsdaten – vor deren Übertragung in der definierten, jedoch systemunabhängigen sicheren Datenstruktur aus einer mehrkanalig oder einkanalig vorliegenden systemabhängigen sicheren Datenstruktur (321, 322, 366) eines ersten der wenigstens zwei (Feld-)Bus-/Netzwerksysteme in die definierte, jedoch systemunabhängige sichere Datenstruktur umgesetzt werden und – nach deren Übertragung in der definierten, jedoch systemunabhängigen sicheren Datenstruktur in eine mehrkanalig oder einkanalig vorliegende systernabhängige sichere Datenstruktur (321, 322, 366) eines zweiten der wenigstens zwei (Feld-)Bus-/Netzwerksysteme umgesetzt werden.
Patent DE-102005012365-B4 (DE)
Title: Prüfmaschine zur Durchführung einer instrumentierten Eindringprüfung
Inventor: KOHLHOFF HARALD
IPC: G01N3/42
Filed: 2005-03-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Prüfmaschine
zur Durchführung
einer instrumentierten Eindringprüfung mit einer Halteeinrichtung für die zu
messende Probe, einem von einer Vorschubeinrichtung verschiebbaren
Eindruckkörper
und einer Kraftmesseinrichtung zur Messung der von dem Eindruckkörper auf
die zu messende Probe ausgeübten
Kraft, wobei der Eindruckkörper
(5) unterhalb der zu messenden Probe (3) angeordnet ist und seine
Eindringbewegung entgegengesetzt zur Schwerkraft gerichtet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Eindruckkörper (5), dem eine Abbefehler-freie erste
Wegmesseinrichtung (12) zur Messung seines Verschiebeweges zugeordnet
ist, auf der Kraftmesseinrichtung (6) sitzt und diese durch sein
Eigengewicht in Messrichtung vorbelastet und dass die Vorschubeinrichtung
als weggebendes Element (7) unterhalb der Kraftmesseinrichtung (6)
angeordnet ist und dafür
ausgebildet ist, die Kraftmesseinrichtung (6) zusammen mit dem Eindruckkörper (5)
entgegengesetzt zur Schwerkraft linear zu verschieben.
Patent DE-102005012534-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung
Inventor: RÖHM GÜNTER HORST
IPC: B23B31/02
Filed: 2005-03-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bohrvorrichtung mit einer antreibbaren, in einem Spindelgehäuse (1) drehbar gelagerten Bohrspindel (2) und mit einem an das Spindelende angeschlossenen Bohrfutter (3), das einen koaxial und drehfest an die Bohrspindel (2) angeschlossenen Futterkörper (4) mit Spannbacken (7) aufweist, die relativ zum Futterkörper (4) durch eine gegenüber dem Futterkörper (4) verdrehbare Spannhülse (10) verstellbar sind, ferner mit einer zwischen dem Spindelgehäuse (1) und der Spannhülse (10) vorgesehenen Kupplungseinrichtung, welche eine am Spindelgehäuse (1) gegen Mitdrehen mit dem Bohrfutter (3) gehaltene, relativ zum Bohrfutter (3) verstellbare Kupplungshülse (11) umfaßt, die im eingekuppelten Zustand der Kupplungseinrichtung die Spannhülse (10) in Umfangsrichtung kraftschlüssig mit dem Spindelgehäuse (1) verbindet und durch eine Entkupplungsfeder (12) in den ausgekuppelten Zustand verstellbar ist, wenn das im eingekuppelten Zustand zwischen der Spannhülse (10) und der Kupplungshülse (11) übertragene Drehmoment eine vorgegebene Größe überschreitet, dadurch gekennzeichnet, daß eine gegen Verdrehen gesicherte Schutzhülse (18) die Spannhülse (10) axial zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102005034466-B4 (DE)
Title: Hubvorrichtung für eine Schweißzange
Inventor: STOHL AXEL
IPC: B23K11/28
Filed: 2005-07-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Hubvorrichtung,
insbesondere für eine
Schweißzange,
mit einem Spindelantrieb, der einen Motor (1), eine von diesem angetriebene
Spindel (3, 3'), eine auf dieser laufende Spindelmutter (4) und
eine mit dieser verbundene Koppelvorrichtung aufweist, welche an
ein Stellglied gekoppelt ist, wobei bei einer ersten Ausführung die
Spindel (3) und bei einer zweiten Ausführung die Spindelmutter (4)
von dem Motor (1) angetrieben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Koppelvorrichtung ein viergliedriges Gestänge mit in vier Eckpunkten
an den Endabschnitten der vier Stangen (8, 9, 10, 11) angeordneten
Drehgelenken (12, 13, 14, 15) aufweist und  dass die Spindelmutter
(4) in einem ersten Drehgelenk (14) gelagert ist und das Stellglied
im Bereich eines der anderen Drehgelenke (12) angekoppelt ist.