baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000929-U1 (DE)
Title: Stapelsäule und Stapelsäulenbehälter
IPC: B65G1/20
Filed: 2016-02-12
Abstract: Stapelsäule, umfassend eine Mehrzahl von Klinken, die verschwenkbar gelagert sind, und ein Anschlagelement (1), wobei die Stapelsäule (20) derart eingerichtet ist, dass eine Klinke (21–25) in einer ersten Richtung (31) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage, in welcher die Klinke (21–25) an dem Anschlagelement (1) anliegt oder in das Anschlagelement (1) eingreift, verschwenkbar ist, um die Stapelsäule (20) zu beladen, und dass die Klinke (21–25) aus der Arbeitslage in der ersten Richtung (31) weiter verschwenkbar ist.
Patent DE-202016007662-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug in Form einer Laugenbreze
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-12-17
Abstract: Das Hundespielzeug in Form einer Laugenbreze ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hundespielzeug deutlich die Form einer Laugenbreze aufweist.
Patent DE-202016008069-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb eines Endlosbandes, einer Welle oder eines Rades
IPC: B65G23/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Antrieb eines Endlosbandes (1), das über mindestens zwei Umlenkrollen (3, 4) geführt und hier umgelenkt wird, oder zum Antrieb einer Welle oder eines Rades, wobei das Endlosband (1) oder die Welle oder das Rad über mindestens eine angetriebene Rolle, die das Endlosband (1) oder die Welle oder das Rad kontaktiert, antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Abschnitten der angetriebenen Rolle und dem Endlosband (1) oder der Welle oder dem Rad eine magnetische Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-202016101464-U1 (DE)
Title: Rolltreppenreinigungsvorrichtung
IPC: B66B31/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Rolltreppenreinigungsvorrichtung mit zumindest einer Handlaufreinigungseinheit (10), die zu einer Reinigung eines Rolltreppenhandlaufs (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handlaufreinigungseinheit (10) zumindest eine Aufnahmeeinheit (14) umfasst, die zu einer Aufnahme zumindest einer austauschbaren Reinigungseinheit (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103191-U1 (DE)
Title: Längslenker für eine Radaufhängung sowie Radaufhängung mit Längslenker
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Radaufhängungseinheit eines Kraftfahrzeugs aufweisend einen Längslenker (102) mit einem ersten Ende (105) zur fahrzeugseitigen Anbindung sowie einem zweiten Ende (109) zur Verbindung mit einem Radträger (103), wobei der Längslenker (102) wenigstens teilweise aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Längslenker (102) wenigstens teilweise aus einem Formschlauch (10) aus geflochtenen und/oder gewickelten Endlosfasern (11) besteht, wobei die Endlosfasern des Formschlauchs (10) mit einer Matrix aus Kunststoff vernetzt sind.
Patent DE-202016103872-U1 (DE)
Title: Druckregler für eine Paint-Ball-Pistole
IPC: G05D16/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Druckregler für eine Paint-Ball-Pistole, umfassend: ein erstes Gehäuse (10) mit einer Muffe (12) auf einer ersten Endfläche und einem axialen Tunnel (211), der durch den Vorsprung gebildet und der mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden ist, während auf einer zweiten Endfläche ein Verbindungsteil (14) vorgesehen ist; einen Ausgangsdruckmesser (50) am ersten Gehäuse (10), der mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden ist; ein Rückschlagventil (60) am ersten Gehäuse (10), das mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden ist; eine Druckreglermontage (20) umfassend eine Hülse (21) im Loch (13), durch die ein axialer Tunnel (211) gebildet ist und die mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden ist, wobei eine Torsionsfeder (22) im Tunnel und an einem Ende dieser Torsionsfeder (22) eine Zeigernabe (23) vorgesehen sind; ein zweites Gehäuse (30) mit einem Hohlraum (31), in dem die Muffe (12) vorgesehen ist, während mehrere Löcher (32) an einem Ende gebildet sind und dabei jedes Loch (32) überschneidende Rundteile (321) und (322) in größeren und kleineren Größen aufweist; mehrere Befestigungsteile (40), die durch die überschneidenden Rundteilen (322) in die kleineren Größen der Löcher (32) in das erste Gehäuse (10) verschoben werden, um das zweite Gehäuse (30), die Druckreglermontage (20) und das erste Gehäuse (10) sicher aneinander zu befestigen; einen Schalter (80) am ersten Gehäuse (10), der mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden ist; und ein Überdruckventil (90) am ersten Gehäuse, das mit dem ersten Gehäuse (10) verbunden ist.
Patent DE-202016104580-U1 (DE)
Title: Handhabungswerkzeug für eine Scheibe
IPC: B62D65/06
Filed: 2016-08-22
Abstract: Handhabungswerkzeug zum Handhaben einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe, eines Fahrzeugs beim Ein- und/oder Ausbau mit – einem Stützkörper (10) zum Abstützen der Scheibe, – mindestens einem an dem Stützkörper (10) gelagerten Gleitelement (15) zum Bereitstellen eines Gleitlagers für die Scheibe, – einem Halter (30, 32, 34, 36, 38) zum Halten des Stützkörpers (10) an dem Fahrzeug, wobei der Halter (30, 32, 34, 36, 38) eingerichtet ist zum Befestigen an einem Bauteil des Fahrzeugs, insbesondere an einer Scheibenwischerwelle, – einem Befestigungsmittel (52) zum Befestigen des Halters (30, 32, 34, 36, 38) an dem Bauteil des Fahrzeugs und – mindestens einem Arretiermittel (50) zum manuellen Arretieren des Stützkörpers (10) an dem Halter (30, 32, 34, 36, 38), wobei der Stützkörper (10) und der Halter (30, 32, 34, 36, 38) aus Kunststoff hergestellt sind, der Stützkörper (10) einstückig ausgebildet ist und der Stützkörper (10) relativ zum Halter (30, 32, 34, 36, 38) stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-202016104780-U1 (DE)
Title: Kupplung für Baumaschinen
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden eines Anbaugerätes mit einem Ausleger einer Baumaschine, mit einer an dem Ausleger anzubringenden Schnellwechselvorrichtung (2), mit einer an dem Anbaugerät anzuordnenden Anbauplatte (4) mit seitlichen Wangen (8), wobei an der Schnellwechselvorrichtung (2) Kupplungshaken (5) vorgesehen sind, in denen bei mit der Schnellwechselvorrichtung (2) durch eine Verriegelungseinrichtung gekuppelter Anbauplatte (4) eine an der Anbauplatte (4) vorgesehene Kupplungsstange (6) aufgenommen ist, und mit einer Sicherungseinrichtung, die bei geöffneter Verriegelungseinrichtung die Anbauplatte (4) mit dem Anbaugerät an der Schnellwechselvorrichtung (2) hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung an den Kupplungshaken (5) vorgesehene Zapfen (10) umfasst und dass an Wangen (8) der Anbauplatte (4) Aufnahmen (13) vorgesehen sind, in welche die Zapfen (10) eingreifen.
Patent DE-202016105739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entsalzen von Wasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Entsalzen von Wasser, bei der in einem mobilen Gehäuse (1) folgende Komponenten vorgesehen sind: – eine erste Ionentauschersäule (2), – eine zweite Ionentauschersäule (3), – eine Zuleitung (4) zur Zuführung des zu entsalzenden Wassers, wobei die Zuleitung (4) einerseits in die erste Ionentauschersäule (2) mündet und wobei die Zuleitung (4) andererseits bis an die Außenseite des Gehäuses (1) geführt ist, – eine Ableitung (5) zur Ableitung des entsalzten Wassers, wobei die Ableitung (5) einerseits in die zweite Ionentauschersäule (3) mündet und wobei die Ableitung (5) andererseits bis an die Außenseite des Gehäuses (1) geführt ist, – ein erster Abschnitt (6) einer Verbindungsleitung (8), wobei der erste Abschnitt (6) der Verbindungsleitung (8) einerseits in die erste Ionentauschersäule (2) mündet und wobei der erste Abschnitt (6) der Verbindungsleitung (8) andererseits bis an die Außenseite des Gehäuses (1) geführt ist, – und ein zweiter Abschnitt (7) der Verbindungsleitung (8), wobei der zweite Abschnitt (7) der Verbindungsleitung (8) einerseits in die zweite Ionentauschersäule (3) mündet und wobei der zweite Abschnitt (7) der Verbindungsleitung (8) andererseits bis an die Außenseite des Gehäuses (1) geführt ist, – wobei die Vorrichtung eine Brücke (9) zur dichten, seriellen Verbindung der ersten Ionentauschersäule (2) mit der zweiten Ionentauschersäule (3) umfasst, durch die die an die Außenseite des Gehäuses (1) geführten Abschnitte (6, 7) der Verbindungsleitung (8) fluidtechnisch verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerplatte (10) vorgesehen ist, in der die Zuleitung (4), die Ableitung (5), der erste Abschnitt (6) der Verbindungsleitung (8) und der zweite Abschnitt (7) der Verbindungsleitung (8) verlaufen.
Patent DE-202016107446-U1 (DE)
Title: Rotation von Daten für Berechnungen in neuronalen Netzwerken
IPC: G06N3/08
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein System zur Berechnung einer Ebenenausgabe für eine Faltungsebene eines neuronalen Netzwerks aus einer Ebeneneingabe für die Faltungsebene eines neuronalen Netzwerks mithilfe eines zweidimensionalen systolischen Arrays, wobei die Faltungsebene eines neuronalen Netzwerks mehrere Kernel hat und jeder Kernel eine entsprechende Matrixstruktur aus Gewichten hat, wobei zu dem System gehören: einen oder mehrere Computer; und Ein computerlesbares Medium, das mit einem oder mehreren Computern verbunden ist, und das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem oder mehreren Computern ausgeführt werden, diese Computer zur Durchführungen von Operationen veranlassen, u.a.: Den Empfang von Aktivierungseingaben, die als mehrdimensionale Matrix dargestellt werden; Die Bildung von Vektoreingaben aus den Aktivierungseingaben, wobei jede Vektoreingabe Werte aus einer bestimmten Region innerhalb der mehrdimensionalen Matrix beinhaltet; Das Senden der Vektoreingaben an eine oder mehrere Zellen entlang einer ersten Dimension des systolischen Arrays; Die Erzeugung rotierter Kernelstrukturen aus jedem der Kernel, wobei die Erzeugung einer bestimmten rotierten Kernelstruktur das Verschieben von Elementen in der jeweiligen Matrixstruktur für den Kernel entlang einer Dimension beinhaltet; Das Senden jeder Kernelstruktur und jeder rotierten Kernelstruktur an eine oder mehrere Zellen entlang einer zweiten Dimension des systolischen Arrays; Die Veranlassung des systolischen Arrays, auf der Basis der Eingabewerte und Kernel eine Sammelausgabe zu erzeugen; und Die Erzeugung der Ebenenausgabe aus der Sammelausgabe.
Patent DE-202017000096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum besonders sicheren und komfortablem Schneiden von Backwaren
IPC: B65B25/18
Filed: 2017-01-10
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen eines Backstückes (4) mit einer Grundplatte (1) und einer Auflagefläche (2); in der Grundplatte (1) ist ein Anschlag (1.1) mit einem Durchlass (1.2) sowie mindestens eine Fixierung (1.3), sowie mindestens eine Achsaufnahme (1.5) für eine Schwenkachse (1.6) vorgesehen, die Auflagefläche (2) weist zwei parallel zugewandte Längswände (2.1) mit Führungen (2.4) und eine Stirnwand (2.2) mit einem sichernden Element der Auflagefläche (2.3) und mindestens ein Prisma (2.5) auf und ist ausgestattet mit mindestens einem Griff (2.6); die Auflagefläche (2) weist ebenso eine Schneidauflage (3), im Bereich der Stirnwand (2.2) auf.
Patent DE-202017002168-U1 (DE)
Title: Meldung der unberechtigten Öffnung einer Fahrzeugtür bei Fahrzeugen ohne Alarmanlage mittels Funksender in ein Gebäude hinein
IPC: B60R25/102
Filed: 2017-04-24
Abstract: Eine elektrische Kopplung zwischen Türkontaktschaltern bei Kraftfahrzeugen und einem beliebigen Funksendern zum Zwecke der Aussendung eines Signals bei Öffnung einer der Türen des Fahrzeugs.
Patent DE-202017005808-U1 (DE)
Title: Massage-Vorrichtung für eine Person
IPC: A61H7/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Massage-Vorrichtung zur Massage von Körperbereichen einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Flächenelement (12) einen Taillengurtabschnitt (14), einen Gesäß- und Hüftgurtabschnitt (16) und ein Paar Oberschenkelgurtabschnitte (18) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei zumindest der Gesäß- und Hüftgurtabschnitt (16) und die beiden Oberschenkelgurtabschnitte (18) Massageelemente (22) aufweisen.
Patent DE-202017102222-U1 (DE)
Title: Zaunanordnung
IPC: E04H17/24
Filed: 2017-04-12
Abstract: Zaunanordnung (1) mit einem Pfostenelement (2) und einem Zaunelement (23), das an dem Pfostenelement (2) lösbar fixierbar ist und ein Schnittstellenelement (6) und eine Zaunstruktur (10) umfasst, wobei das Schnittstellenelement (6) über ein Koppelelement (5) einer Koppelanordnung (5, 8) am Pfostenelement (2) fixierbar ist, sodass eine Sichtseite (16) der Zaunstruktur (10) das Schnittstellenelement (16), die Koppelanordnung (5, 8) und einen Befestigungsbereich (3) des Pfostenelements (2) abdeckt.
Patent DE-202017103615-U1 (DE)
Title: Elektrolumineszenter Transferaufkleber
IPC: G09F13/20
Filed: 2017-06-19
Abstract: Elektrolumineszenter Transferaufkleber, umfassend: – ein Papierblatt (10), auf dem ein wasserlösliches Harz aufgetragen ist; – eine Haftvermittlungsschicht (20), die auf einer Seite des Papierblatts (10) angeordnet ist und dem Ankleben und Anhaften an einem Gegenstand (90) dient, auf den der Transferaufkleber zu übertragen ist; – eine elektrisch leitfähige Silberpaste-Schicht (30), die auf der dem Papierblatt (10) abgewandten Seite der Haftvermittlungsschicht (20) angeordnet ist, wobei es sich bei der elektrisch leitfähigen Silberpaste-Schicht (30) um eine Schicht mit elektrischer Leitfähigkeit handelt; – eine dielektrische Schicht (40), die auf der der Haftvermittlungsschicht (20) abgewandten Seite der elektrisch leitfähigen Silberpaste-Schicht (30) angeordnet ist, wobei die dielektrische Schicht (40) durch elektrische Polarisation zu einem elektrischen Isolator werden kann; – eine lichtemittierende Schicht (50), die auf der der elektrisch leitfähigen Silberpaste-Schicht (30) abgewandten Seite der dielektrischen Schicht (40) angeordnet ist und durch Absorbieren elektrischer Energie Licht emittiert; – eine transparente, elektrisch leitfähige Schicht (60), die auf der der dielektrischen Schicht (40) abgewandten Seite der lichtemittierenden Schicht (50) angeordnet ist, wobei das Licht der lichtemittierenden Schicht (50) durch die transparente, elektrisch leitfähige Schicht (60) aus dem elektrolumineszenten Transferaufkleber ausgestrahlt wird; – eine Glanzschicht (70), die auf der der lichtemittierenden Schicht (50) abgewandten Seite der transparenten, elektrisch leitfähigen Schicht (60) angeordnet ist; und – eine Ablösefolie (80), die auf der der Glanzschicht (70) abgewandten Seite des Papierblatts (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018001644-U1 (DE)
Title: Ein Schirm mit Schattenfunktion
IPC: A45B23/00
Filed: 2018-03-28
Abstract: Sonnenschirm mit Projektionseffekt umfasst einen Schirmständer, einen Schirmstock oder Schirmmast und ein Schirmgestell, wobei das Schirmgestell mit einer Schirmstoffabdeckung bespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • der Sonnenschirm ferner ein Projektionssystem, ein Steuerungssystem zur Steuerung des Projektionssystems sowie ein Stromversorgungssystem umfasst,
 • wobei das Projektionssystem verschiedene Bildmuster auf der Innenseite der Schirmstoffabdeckung projizieren kann,
 • wobei das Projektionssystem mehrere Strahler umfasst, die Strahler mit dem Steuerungssystem sowie dem Stromversorgungssystem verbunden und einen Stromkreis bilden,
 • wobei die Strahler auf dem Kranz am unteren Ende des Schirmgestells oder auf dem Schirmstock zwischen dem Kranz und dem oberen Ende des Schirms angeordnet sind,
 • wobei die Strahler in Richtung der Schirmstoffabdeckung strahlen, und mit austauschbaren Bildkarten versehen sind.
Patent DE-202018002719-U1 (DE)
Title: Dampfkondensator für Elektrozigaretten
IPC: A24F47/00
Filed: 2018-06-07
Abstract: Dampfkondensator für Elektrozigaretten dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfkondensator mit einem Mundstück versehen ist, über das der ausgeatmete Dampf in diesen gelangt und dort mit geeigneten Materialien soweit kondensiert, dass der sichtbare Dampfanteil auf ein Minimum reduziert wird.
Patent DE-202018100876-U1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung mit einer Aufnahme für ein auswechselbares Element
IPC: B65D83/28
Filed: 2018-02-16
Abstract: Sprühvorrichtung zum Ausbringen eines schäumbaren Sprühmittels (2) in Form eines Schaums, wobei die Sprühvorrichtung (1) aufweist:  – einen Behälter (3) zur Aufnahme des Sprühmittels (2) in flüssiger Form,  – eine Schaumbildnereinrichtung (4) zur Bildung eines Schaums aus dem Sprühmittel (2) und  – einen Auslass (5) für den Schaum,  wobei die Schaumbildnereinrichtung (4) mindestens ein Schäumungselement (6) aufweist, das zur Veränderung einer physikalischen Eigenschaft des Schaums bzw. des Sprühmittels (2) ausgebildet ist, und  wobei die Schaumbildnereinrichtung (4) samt dem Schäumungselement (6) zumindest im Gebrauchszustand in Fluidverbindung mit dem Behälter (3) und dem Auslass (5) steht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sprühvorrichtung (1) so ausgebildet ist, dass das Schäumungselement (6) auswechselbar ist und  die Sprühvorrichtung (1) zur Aufnahme mindestens eines weiteren, zur Auswechslung vorgesehenen Schäumungselements (6') ausgebildet ist.
Patent DE-202018102155-U1 (DE)
Title: Kammerfüllelement für eine Schiene
IPC: E01B21/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Kammerfüllelement (24) für eine Schiene (11) mit Schienenkammern (22, 23), die von einem Schienenkopf (12), einem Schienensteg (15) und einem Schienenfuß (16) begrenzt sind, wobei das Kammerfüllelement (24) aus elastischem Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dehnungselement (40) für eine Dehnung des Kammerfüllelementes (24) in eine Richtung (37) im wesentlichen parallel zum Steg (15) vorgesehen ist, das beim Einführen des Kammerfüllelementes (24) in die Schienenkammer (22,23) durch Kontakt mit dem Steg (15) betätigbar ist.
Patent DE-202018106702-U1 (DE)
Title: Rasierer
IPC: B26B19/04
Filed: 2018-11-23
Abstract: Rasierer mit einem Griffelement (7) und einem Scherkopfelement (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (7) und das Scherkopfelement (1) durch Schwenkkomponente (8) miteinander verbunden sind;wobei die Schwenkkomponente (8) einen Verbindungskopf (2), einen Schwimmring (3) und ein Universalverbindungselement (4) umfasst, wobei der Verbindungskopf (2) mit dem Griffelement (7) verbunden ist, der Schwimmring (3) das Scherkopfelement (1) und den Verbindungskopf (2) verbindet;wobei das Universalverbindungselement (4) mit einem ersten Drehabschnitt, der entlang der X-Achsenrichtung angeordnet ist, und einem zweiten Drehabschnitt, der entlang der Y-Achsenrichtung angeordnet ist, versehen ist, wobei das Universalverbindungselement (4) durch den ersten Drehabschnitt dem Verbindungskopf (2) entlang der X-Achse drehbar passt und das Universalverbindungselement (4) durch den zweiten Drehabschnitt dem Scherkopfelement entlang der Y-Achse drehbar passt.
Patent DE-202019103151-U1 (DE)
Title: Motorschutz für den Mittelmotor eines Elektrofahrrads
IPC: B62J17/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Motorschutz (1) für einen Mittelmotor eines Elektrofahrrads aus zumindest einem länglichen Materialzuschnitt mit einer Längsrichtung (L) und einer Querrichtung (Q), mit einem ersten Hauptabschnitt (10) und einem zweiten Hauptabschnitt (20), die über zumindest einen in Querrichtung (Q) der Hauptabschnitte (10, 20) breitenreduzierten Verbindungsabschnitt (30) verbunden sind und sich an ihrer jeweiligen dem Verbindungsabschnitt (30) abgewandten Seite mit einem am Motorschutz (1) angebrachten Befestigungsmittel (11; 41; 21) lösbar aneinander befestigen lassen.
Patent DE-202019105785-U1 (DE)
Title: Zierelement für Dachschneefänger und ähnliche Dachaufbauten
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Zierelement für Dachschneefänger und ähnliche Dachaufbauten für Dächer (1) mit einer Schneefangvorrichtung aus Befestigungselementen für auf einem Gebäudedach montierbare Haltestreben (5) und daran angebrachten waagerecht angeordneten Fangstreben (2), die in regelmäßigen Abständen durch Verbindungsstreben (3) überbrückt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein überwiegend flächiger Zuschnitt (4) oder ein dreidimensional geformter Körper aus Metall oder Kunststoff mit einem Verbindungselement (6) versehen und durch dieses Verbindungselement (6) am Dachschneefänger befestigt ist.
Patent DE-202020001710-U1 (DE)
Title: Spielzeugsmartphone zum Zeigen von (Bild)karten
IPC: A63H33/30
Filed: 2020-04-23
Abstract: Ein Spielzeugsmartphone zum Zeigen von (Bild)karten (4), die sich durch Ein,- und Ausstecken wechseln lassen. dadurch gekennzeichnet, dass ein Spalt (1) in das Spielzeugsmartphone eingelassen ist, durch den Karten ein- und ausgeführt werden können.
Patent DE-202020003450-U1 (DE)
Title: Atemmaske, insbesondere Medizinische Einweg-Mund-Nasenschutz-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-08-12
Abstract: Atemmaske, insbesondere Medizinische Einweg- Mund- Nasenschutz-Maske (12), umfassend eine wenigstens einlagige Filterlage (14) aus Polypropylen-, SM-, SMS- oder SSMMS-Vliesstoff, seitliche elastische Zugbänder (20) aus einem latexfreiem Material und einen Nasenbügel (14) aus einem wenigstens auf der dem Benutzer zugewandten Seite abgeflachten Draht.
Patent DE-202020004655-U1 (DE)
Title: Auf UV-Licht reagierende Pufferpatrone zur Störungsbeseitigung bei Handwaffen
IPC: F42B8/08
Filed: 2020-11-05
Abstract: Auf UV-Licht reagierende Pufferpatrone zur Störungsbeseitigung bei Handwaffen dadurch gekennzeichnet, dass der Geschosskopf beim Anleuchten mit UV-Licht leuchtet.
Patent DE-202020100271-U1 (DE)
Title: Kabelkanal, insbesondere Brüstungskanal oder Sockelleistenkanal
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-01-20
Abstract: Kabelkanal, insbesondere Brüstungskanal oder Sockelleistenkanal, umfassend wenigstens eine Kanalwand (22, 24, 26), eine in die Kanalwand (22, 24, 26) eingebrachte Kabeldurchführungsöffnung (30) und eine Klappe (32), die in einer Verschlussstellung (VS) die Kabeldurchführungsöffnung (30) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalwand (22, 24, 26) ein Scharnier (34) umfasst, mittels welchem die Klappe (32) drehbar in der Kabeldurchführungsöffnung (30) gehalten ist, wobei die Klappe (32) durch eine Drehbewegung von der Verschlussstellung (VS) in eine Öffnungsstellung überführbar ist, in welcher die Kabeldurchführungsöffnung (30) freigegeben ist.
Patent DE-202020100558-U1 (DE)
Title: Verbesserter Kantenwischer
IPC: A47L13/10
Filed: 2020-02-03
Abstract: Verbesserter Kantenwischer, umfassend einen flächig erstreckten Wischkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkörper im Querschnitt betrachtet ein P-förmiges Profil aufweist.
Patent DE-202020105039-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit leitungsschonender Innenaufteilung sowie Kettenglied und Rahmenmodul hierfür
IPC: H02G11/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Kettenglied (10) für eine Energieführungskette (1) zur Führung von Leitungen (16) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlussstellen mit einer leitungsschonenden Innenaufteilung, das Kettenglied (10) umfassend zwei voneinander beabstandete und durch zwei Querstege (12) miteinander verbundene Seitenlaschen (11), die einen in einer Längsrichtung (L) offenen Innenraum (14) zum Führen von Leitungen (16) begrenzen und jeweils dem Innenraum (14) zugewandte Innenflächen (15) aufweisen,dadurch gekennzeichnet,dass ein Rahmenmodul (20; 30; 40; 50; 60) zwischen den beiden Querstegen (12) montiert ist, wobei das Rahmenmodul (20; 30; 40; 50; 60) einen Teilbereich des Innenraums (14) im Wesentlichen umrahmt und zur Innenaufteilung mindestens einen Führungsraum (21; 31; 41; 51; 61) begrenzt, unddass das Rahmenmodul (20; 30; 40; 50; 60) zwei Seitenwände (22; 32; 42a, 42b; 52a, 52b; 62) sowie zwei quer dazu verlaufende Querbereiche (24; 34; 44a, 44b; 54a, 54b; 64) umfasst, wobei jeder Querbereich (24; ... 64) jeweils einen Teil der Innenfläche (15) eines Querstegs (12) abdeckt und eine leitungsschonende Auflagefläche (240; 340) bildet.