baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19845147-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung einer einseitug von Heißgas umgebenen Wand
Inventor: WILFERT GUENTER
IPC: F01D5/18
Filed: 1998-10-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Kühlung
einer einseitig von Heissgas umgebenen Wand, insbesondere des Hohlprofilkörpers einer
Gasturbinenschaufel, bestehend aus der mit einer äusseren
und einer inneren Oberfläche (8,
9) ausgestatteten Wand (3), einem im wesentlichen parallel zur Wand
(3) angeordneten und gemeinsam mit letzterer einen Kühlhohlraum
(5) bildenden Kühleinsatz
(4) sowie einer Reihe oder mehreren, in Strömungsrichtung eines Kühlfluids
(7) hintereinander angeordneten, Reihen von zwischen den beiden
Oberflächen
(8, 9) der Wand (3) ausgebildeten Ausnehmungen (10), wobei im Kühlhohlraum
(5), stromauf jeder Ausnehmung (10), ein in letztere mündendes
Umlenkelement (15) für
das Kühlfluid
(7) angeordnet und mittels Seitenwänden (16) gegenüber dem Kühlhohlraum
(5) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Ausnehmung
(10) eine Mittelachse (17) und jedes Umlenkelement (15) eine Umlenkfläche (18)
aufweist, wobei jede Umlenkfläche
(18) unmittelbar stromauf der zugehörigen Ausnehmung (10) zumindest
annähernd parallel
zur Mittelachse (17) dieser Ausnehmung (10) ausgerichtet ist.
Patent DE-19859524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umschaltung der Strahlarten in einem Brausekopf
Inventor: KERN PETER
IPC: B05B1/18
Filed: 1998-12-11
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur Umschaltung der Strahlarten in einem Brausekopf durch Krafteinwirkung
auf ein Stellglied (4), das mit einem Stellmechanismus für die Strahlart
gekoppelt ist, wobei das Stellglied durch in Bezug auf den Brausekopf
(1) radial gerichtete Kräfte
betätigbar ist,
und wobei der Stellmechanismus durch kurzzeitige Krafteinwirkung
umschaltbar ist und nach Beendigung der Krafteinwirkung in seiner
neuen Position verharrt, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied
(4) durch Kräfte
aus allen radialen Richtungen einer Ebene betätigbar ist.
Patent DE-19910733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Daten und/oder Applikationen in mindestens einem Datenspeicher und/oder Mikroprozessor eines mobilen Datenträgers
Inventor: HOEFLE FLORIAN
IPC: G06F9/445
Filed: 1999-03-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Daten und/oder Applikationen in mindestens einem Datenspeicher und/oder Mikroprozessor eines mobilen Datenträgers, mit einem mit letzterem verbundenen Lese-/Schreibgerät und mit einem mit diesem verbundenen Applikationsrechner (Programmierstation), von dem (der) dem Datenspeicher und/oder Mikroprozessor bei der Erstinitialisierung jeder Applikation mindestens ein Speicherbereich zuweisbar und der Datenspeicher und/oder Mikroprozessor bei der Erstprogrammierung vollständig auf ein statisches Segment programmiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Segmentierung des Datenspeichers (1) und/oder Mikroprozessors (2) des mobilen Datenträgers (3) in Abhängigkeit von der Zeit und/oder in Abhängigkeit von mindestens einer Bedingung (mindestens eine Regel beinhaltenden Information) steuernde, dynamische Fenster aufweisenden Kontrolleinrichtung (10) (DSRD-Dynamic Segmentation Rules Device) vorgesehen ist, über die nach Erstprogrammierung des Datenspeichers (1) und/oder Mikroprozessors (2) allein ein Zugriff auf jedes Segment (11 a-x ), in dem neben der Zeit minde stens eine weitere, für eine entsprechende Applikation zur Verfügung stehende Bedingung (mindestens eine Regel enthaltenden Information) gespeichert ist, möglich und der Datenspeicher...
Patent DE-19926172-B4 (DE)
Title: Filter für Dieselkraftstoff
Inventor: GIL TERESA SERRANO
IPC: F02M37/24
Filed: 1999-06-09
Granted: 2019-12-19
Abstract: Filter für Dieselkraftstoff mit einem in einem Gehäuse angeordneten Filterelement, das zwischen einen Zulaufanschluß und einen Ablaufanschluß geschaltet ist und mit einer in das Gehäuse integrierten Einrichtung zur temperaturabhängigen Umsteuerung der von einer Einspritzpumpe kommenden, erwärmten Überströmmenge in einen Kraftstofftank und/oder zur Schmutzseite des Filterelements, wozu am Filter ein dritter, die Überströmmenge der Einspritzpumpe erhaltender Anschluß und ein vierter, zum Tank entlastender Anschluß angeordnet sind und mit einer Ausformung im Gehäuse, die zusammen mit einer Begrenzungswand eine mit der Schmutzseite des Filterelements verbindbare Kammer bildet, in welcher der dritte und der vierte Anschluß münden und die ein temperaturabhängig arbeitendes Umsteuerventil der Einrichtung aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (35) ein die Begrenzungswand bildendes, im wesentlichen becherförmiges Schutzgehäuse (25, 55) aufweist, welches an die Ausformung (24, 52) des Gehäuses (11) angebaut ist und so die vom Innenraum des Gehäuses (11) getrennte Kammer (31) bildet, wobei dieses Schutzgehäuse (25, 55) das Umsteuerventil (36) und die Einmündungen des dritten und vierten Anschlusses (33, 34) umringt.
Patent DE-19952685-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparat für die Übertragung von Videosignalen
Inventor: YOO KOOK-YEOL
IPC: H04N19/70
Filed: 1999-11-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
für die Übertragung
eines Videosignals, wobei vor dem Empfang und der Wiederherstellung
eines Videosignals mit einer hierarchischen Struktur mit Rahmen,
Blockgruppen (GOB) und Makroblöcken ein
Sender eine Vielzahl von Resynchronisationsmarkierungen in jede
Blockgruppe (GOB) einfügt,
um so die Fortpflanzung eines in einem Übertragungskanal erzeugten Fehlers
zu verhindern, wobei das Einfügen
von Resynchronisationsmarkierungen die Schritte enthält:  (a)
Zuordnen der Anzahl von Resynchronisationsmarkierungen zu den jeweiligen
Blockgruppen (GOB); und  (b) Einfügen der zugeordneten Resynchronisationsmarkierungen
an vorbestimmten Positionen der korrespondierenden Blockgruppe,  wobei
die Positionen bestimmt werden, um die mittleren Fehlerfortpflanzungskosten
zu minimieren, je nachdem die jeweiligen zwischen den einzufügenden Resynchronisationsmarkierungen
positionierten Makroblöcke übersprungen
werden.
Patent DE-19963343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Drucks für eine hydraulische Lenkeinheit
Inventor: CHRISTIANSEN TAGE
IPC: B62D5/093
Filed: 1999-12-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Drucks für eine hydraulische Lenkeinheit mit einer Arbeitsanschlußanordnung, die zwei Arbeitsanschlüsse aufweist, einer Versorgungsanschlußanordnung, die einen Hochdruck- und einen mit einer Drucksenke verbundenen Niederdruckanschluß aufweist, einem Steuerdruckanschluß und einer Steueranordnung zwischen Versorgungsanschlußanordnung und Arbeitsanschlußanordnung, die in ihrem Vorlauf eine Reihenschaltung aus mehreren gesteuerten Drosseln und einem Meßmotor und in ihrem Rücklauf mindestens eine gesteuerte Rücklaufdrossel aufweist, wobei der Steuerdruckanschluß über eine gesteuerte Lastfühldrossel mit der Drucksenke verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastfühldrossel (21) vom Rücklauf (12) getrennt ist und im Rücklauf (12) ein Druckhalteventil (17) angeordnet ist.
Patent AU-2013100502-B4 (AU)
Title: Composite Floorboards and Method for Constructing Same
Inventor: HUTCHINSON MARK
IPC: D21J1/06
Filed: 2013-04-13
Granted: 2013-10-10
Abstract: A composite wooden laminate floorboard panel (10) comprising a first outer lamination (11), a second outer lamination (12), a plurality of first inner laminations (13, 14) located 5 between the first outer lamination (11) and the second outer lamination (12), and a pair of second inner laminations (13) located between the first outer lamination (14a) and the second outer lamination (14b), wherein the first inner laminations (13) are also located between the second inner laminations (14a and 14b), wherein the first laminations (13) have a grain direction transverse to a grain direction of the second laminations (14). (FIG 2) -14-
Patent DE-102004017060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum beidseitigen Bedrucken eines Bedruckstoffs
Inventor: MÖLLER JÜRGEN
IPC: B41F33/10
Filed: 2004-04-07
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum beidseitigen Bedrucken eines Bedruckstoffs, wobei der Bedruckstoff auf einer Vorderseite mit einem Vorderseitendruckbild und auf einer Rückseite mit einem Rückseitendruckbild bedruckt wird, und wobei das Rückseitendruckbild ein Spiegelbild des Vorderseitendruckbilds ist, mit folgenden Schritten: a) zum Drucken des Vorderseitendruckbilds wird der Bedruckstoff durch mindestens ein Druckwerk mit jeweils einem Farbwerk bewegt, wobei eine jeweilige Farbdosiereinrichtung des jeweiligen Farbwerks eine der Farbzonenanzahl des Farbwerks entsprechende Anzahl von Farbdosierelementen und eine Heberwalze umfasst, und wobei zum Drucken des Vorderseitendruckbilds die am Druck beteiligten Farbdosierelemente des Farbwerks mit Farbdosierelementstellungen und die Heberwalze des Farbwerks mit einer Heberwalzenstellung eingestellt werden, b) zum Drucken des Rückseitendruckbilds wird der Bedruckstoff gewendet und durch mindestens ein Druckwerk mit jeweils einem Farbwerk bewegt, wobei eine jeweilige Farbdosiereinrichtung des jeweiligen Farbwerks eine der Farbzonenanzahl des Farbwerks entsprechende Anzahl von Farbdosierelementen und eine Heberwalze umfasst, und wobei zum Drucken des Rückseitendruckbilds die am Druck beteiligten Farbdosierelemente des Farbwerks mit Farbdosierelementstellungen und die Heberwalze des Farbwerks mit einer Heberwalzenstellung derart eingestellt werden, dass ein Profil der Farbdosierelementstellungen der am Druck des Rückseitendruckbilds beteiligten Farbdosierelemente spiegelverkehrt zu einem Profil der Farbdosierelementstellungen der am Druck des Vorderseitendruckbilds beteiligten Farbdosierelemente ist, wobei zum Drucken des Rückseitendruckbilds die am Druck beteiligten Farbdosierelemente des entsprechenden Farbwerks mit Farbdosierelementstellungen derart automatisch eingestellt werden, dass die individuellen Farbdosierelementstellungen der am Druck des Rückseitendruckbilds beteiligten Farbdosierelemente gegenüber den individuellen Farbdosierelementstellungen der am Druck des Vorderseitendruckbilds beteiligten Farbdosierelemente profilerhaltend reduziert sind, wobei ein Proportionalitätsfaktor, um welchen die individuellen Farbdosierelementstellungen der am Druck des Rückseitendruckbilds beteiligten Farbdosierelemente gegenüber den individuellen Farbdosierelementstellungen der am Druck des Vorderseitendruckbilds beteiligten Farbdosierelemente reduziert sind, für alle am Druck des Rückseitendruckbilds beteiligten individuellen Farbdosierelemente gleich ist.
Patent DE-102004017107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum geregelten Betreiben einer Webmaschine
Inventor: KRUMM VALENTIN
IPC: D03D51/00
Filed: 2004-04-02
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum geregelten Betreiben einer Webmaschine, welche Webmaschine zumindest
ein Webblatt und ein Schussfadeneintragssystem besitzt, welche Webmaschine über geeignete
Mittel mit einer Fachbildemaschine verbindbar ist, wobei im Fall
der Verbindung die Fachbildemaschine Bestandteil der Webmaschine
ist, wobei die Webmaschine von wenigstens einem Elektromotor angetrieben
wird, dessen Läufer
zu diesem Zweck über geeignete
Mittel starr mit einer als Hauptantriebswelle bezeichneten Welle
der Webmaschine verbunden ist, und wobei die Welle ihrerseits starr
miteinander verbundene Komponenten besitzt, die gemeinsam mit der
Welle im laufenden Webbetrieb eine endlos rotierende Bewegung ausführen und
wobei der Elektromotor Bestandteil einer Antriebseinheit ist, die
Mittel umfasst, um den Elektromotor in Abhängigkeit der zu einer geforderten
Drehzahl stehenden kinetischen Energie der Webmaschine zu betreiben,
wobei ein Energieregler die kinetische Energie als Sollwert verwendet
und ein Drehzahlregler die Drehzahl als Sollwert verwendet, wobei
der Ausgang des Energiereglers und der Ausgang des Drehzahlreglers
jeweils nach Multiplikation mit einem Faktor additiv...
Patent DE-102004025167-B4 (DE)
Title: Emergency services rescue lamp is attached to rescue ladder basket by clip fitting
Inventor: KNORR KARL-HEINZ
IPC: F21V33/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-08-17
Abstract: An emergency services lamp has a light source inside a translucent omni-directional spherical cover ('powermoon') that is attached to a fire service rescue ladder by a clip. The clip is attached to the basket occupied by the fire fighter at the top of the ladder, from which it is separated by an adjustable arm.
Patent DE-102004025568-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positiv-Prägen einer Folie während eines Tiefziehprozesses
Inventor: HESS WOLFGANG
IPC: B29C51/04
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Positiv-Prägen
einer erwärmten
Folie während
eines Tiefziehprozesses in einer Verformstation mit einem Tiefziehwerkzeug
(5), mit einem Unterwerkzeug (6) und mit einer Niederhaltereinrichtung (8),
dadurch gekennzeichnet, dass das Unterwerkzeug (6) eine Prägestempelaufnahme
(3) mit positivem Prägestempel
(1) aufweist und die Niederhalteeinrichtung (8) eine Niederhalteplatte
(9) mit Matrizenaufnahme (4) mit negativer Matrize (2) aufweist.
Patent DE-102004040775-B4 (DE)
Title: Verpackungsschale
Inventor: HOLL WERNER
IPC: B65D81/26
Filed: 2004-08-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verpackungsschale (1) für Lebensmittel, insbesondere Frischfleisch, die in Aufsicht eine in etwa rechteckige oder quadratische Form besitzt, mit einem Schalenboden (3) und mit einer sich vom Schalenboden (3) nach oben erstreckenden, umlaufenden Seitenwand (2), wobei zwischen dem Schalenboden (3) und der Seitenwand (2) eine Vertiefung (11) zum Einlegen einer Saugeinlage (5) angeordnet ist, zwei in Aufsicht streifenförmige Vertiefungen (11) vorhanden sind, die parallel zueinander verlaufen und sich eine Vertiefung (11) entlang einer Längsseite (7) der Verpackungsschale (1) erstreckt während sich die andere Vertiefung (11) entlang der gegenüberliegenden Längsseite (8) der Verpackungsschale (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenboden (3) zwischen den beiden Vertiefungen (11) kuppelförmig derart nach oben gewölbt ist, dass er beidseitig zu den Vertiefungen (11) hin abfällt, und dass im Schalenboden (3) mindestens eine Rinne (14) ausgebildet ist, deren Boden (15) höher liegt als der Boden (12) der Vertiefungen (11) und die in die Vertiefungen (11) mündet.
Patent DE-102004049096-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden zweier Elemente
Inventor: KREUTZBERG WILHELM
IPC: B60R19/24
Filed: 2004-10-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: Anordnung
(1) zum Verbinden zweier Elemente, mit  – einem ersten Element (2),
das zumindest entlang einer Längskante
einen abgewinkelten ersten Randbereich (4) aufweist,  – einem
zweiten Element (3), das zumindest entlang einer Längskante
einen abgewinkelten zweiten Randbereich (5) aufweist, wobei sich
Außenabschnitte
(9, 10) des ersten Randbereiches (4) und des zweiten Randbereiches
(5) bei einer Kontaktanlage der beiden Elemente (1, 3) voneinander
weg und im wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene (II) erstrecken,
und mit  – einem
Verbindungselement (12), das bei einer Kontaktanlage der beiden
Elemente (2, 3) den ersten Randbereich (4, 5) und den zweiten Randbereich
jeweils seitlich umfasst,  wobei die Außenabschnitte (9, 10) des ersten
Randbereiches (4) und des zweiten Randbereiches (5) in der gemeinsamen
Ebene (II) in Richtung der Längskanten
konisch aufeinander zulaufen, wobei das Verbindungselement (12)
in Anpassung an den konischen Verlauf der beiden Außenabschnitte
(9, 10) ausgebildet ist und die beiden Randbereiche...
Patent DE-102004049997-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmedium und dessen Verwendung in elektrooptischen Anzeigen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: G02F1/1334
Filed: 2004-10-14
Granted: 2014-11-20
Abstract: Nematisches Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Flüssigkristallanzeigen eine Initialstromdichte von 0,05 μA/cm 2  oder weniger und eine Schwellenspannung von 1,0 V oder weniger aufweist, und  a) eine dielektrisch positive, flüssigkristalline Komponente (Komponente A), die je eine oder mehrere dielektrisch positive Verbindung(en) der Formel I-2 und I-3,  R 11  Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, oder Alkoxyalkyl, Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen,  X 11  F,  Y 11  F,  Z 1  und Z 2  eine Einfachbindung, bedeuten und  b) eine dielektrisch positive, flüssigkristalline Komponente (Komponente B), die eine oder mehrere dielektrisch positive Verbindung(en) ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln II-2,  worin  R 2 , Alkyl mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, oder Alkoxyalkyl, Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 bis 7 C-Atomen, und  Y 22  H bedeutet,  enthält.
Patent DE-102004053236-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Längsbeschleunigung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BRAUNER HORST
IPC: G01P15/00
Filed: 2004-11-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung einer Längsbeschleunigung α x  eines
Kraftfahrzeuges parallel zu einer Fahrbahn mit Sensoren zur Erfassung
von das Fahrverhalten charakterisierender Größen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
aus den erfassten das Fahrverhalten charakterisierenden Größen die
Federbeinkräfte
F FB , eine Nickwinkelbeschleunigung φ .. und
eine Hubbeschleunigung z .. A  abgeleitet werden
und aus welchen mittels einer Bewegungsgleichung  F FB , z .. A , φ ..⇒ α x   die
Längsbeschleunigung α x  des
Kraftfahrzeugs bestimmt wird.
Patent DE-102005006822-B4 (DE)
Title: Lichtemissions-Bauteil mit organischem Kleber und mit Vertikalstruktur
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H05B33/00
Filed: 2005-02-15
Granted: 2010-03-18
Abstract: Lichtemissions-Bauteil (1, 2) mit organischem Kleber mit Vertikalstruktur; mit:  – einer ersten Halbleiter-Stapelschicht mit konkav-konvexer Oberfläche;  – einer darauf hergestellten ersten Metallschicht (110; 2120);  – einem darauf hergestellten organischen Klebematerial (122; 2112); und  – einer darauf hergestellten zweiten Halbleiter-Stapelschicht;  – wobei auf Grund des Vorliegens der konkav-konvexen Oberfläche die Gesamtheit oder ein Teil der ersten Metallschicht auf derselben das organische Klebematerial durchstoßen kann, um einen ohmschem Kontakt zur zweiten Halbleiter-Stapelschicht zu bilden.
Patent DE-102005006861-B4 (DE)
Title: Sensorelement mit Leiterstruktur und elektronischem Bauelement, Messsystem mit einem entsprechenden Sensorelement und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: WIMMER WILLI
IPC: G01N27/02
Filed: 2005-02-15
Granted: 2006-11-16
Abstract: Sensorelement
mit:  einem dielektrischen Substrat,  einer an dem Substrat
angebrachten Leiterstruktur, die eine von dem Substrat beeinflusste
induktive Komponente und/oder eine kapazitive Komponente aufweist,  einer
Sensorfläche
zur Aufnahme von Probenmaterial, die mit dem Substrat in Verbindung
ist und benachbart so zu der Leiterstruktur angeordnet ist, dass
das Probenmaterial elektromagnetisch mit der Leiterstruktur wechselwirkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  mindestens ein elektronisches Bauelement
in dem Substrat vorgesehen ist, das einen von einer auf das Sensorelement
einwirkenden spezifizierten Umweltmessgröße reproduzierbaren abhängigen Zustand
aufweist.
Patent DE-102005012525-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors inklusive Partikelfilterregeneration
Inventor: MAYER ANDREAS DIPL ING
IPC: F01N9/00
Filed: 2005-03-16
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1: 1; 3: 10), insbesondere eines Dieselmotors, der mit – mindestens einer Drosselklappe (1: 7a bis e; 3: 9) zur Regulierung des zu- und/oder abgeführten Gasstroms und – einem abgasstromseitig nachgeschalteten Partikelfilter (1: 6; 3: 1) ausgestattet ist, wobei jeweils zum periodischen Auslösen eines Regenerationsvorgangs des Partikelfilters (1: 6; 3: 1) der Gasstrom mindestens soweit gedrosselt wird, dass durch die dadurch bedingte Temperaturerhöhung des Abgases die notwendige Starttemperatur für den Regenerationsvorgang erreicht wird und des Weiteren auch der nach dem Erreichen der Starttemperatur ablaufende Regenerationsprozess durch Veränderung der Drosselung geregelt wird, wobei die Drosselung nach dem Auslösen des Regenerationsvorgangs zwecks Erhöhung des Sauerstoffgehalts im Gasstrom zunächst aufgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein dem Partikelfilter (1: 6; 3: 1) vorgeschaltetes Wärmespeicherelement verhindert wird, dass durch die Aufhebung der Drosselung die Temperatur im Partikelfilter (1: 6; 3: 1) zu schnell absinkt.
Patent DE-102005019474-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16C33/58
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Lageranordnung
(1) mit mindestens einem Kegelrollenlager (2), mit dem ein Wellenteil
(3) relativ zu einem Gehäuse
(4) gelagert wird, wobei das Kegelrollenlager (2) einen Innenring
(5), einen Außenring
(6) sowie zwischen diesen angeordnete Kegelrollen (7) aufweist,  wobei
das Wellenteil (3) eine kegelförmig
ausgebildete Anlagefläche
(8) für
den Innenring (5) aufweist und/oder  wobei das Gehäuse (4)
eine kegelförmig
ausgebildete Anlagefläche
(9) für
den Außenring
(6) aufweist und  wobei der Innenring (5) und/oder der Außenring
(6) zumindest abschnittsweise als kegelförmig ausgebildete Teile ausgeführt sind,
die aus einem Blech mit weitgehend konstanter Dicke (d) bestehen,  dadurch
gekennzeichnet,   dass sich das Gehäuse (4) und das Blech des Außenrings (6)
axial mindestens über
die gesamte Breite der Kegelrollen (7) erstrecken, wobei das Blech
des Außenrings
(6) über
die gesamte Breite der Kegelrolle (7) flächig am Gehäuse (4) und an der Kegelrolle
(7) anliegt und die Kegelrolle (7) und das...
Patent DE-102005024930-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrechen von Ablagerungen
Inventor: HOFMANN EUGEN
IPC: A61B17/3207
Filed: 2005-05-23
Granted: 2018-11-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbrechen von Ablagerungen in einem Körpergefäß umfassend:
 - ein proximales Ende,
 - einen lang gestreckten medialen Abschnitt (12) und
 - ein distales Ende (14),
 - wobei die Vorrichtung (1) zum Teil wie ein handelsüblicher Führungsdraht aufgebaut ist ist und teilweise aus einer sehr flexiblen Spiralfeder (121) und einem durchgängigen Kerndraht (16) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der an das distale Ende (14) angrenzende Teil des medialen Abschnittes (12) als Schneideabschnitt (13) mit mindestens einer Schneidekante (131) ausgebildet ist und
 der, mindestens einer Schneidkante (131.1, 131.2, 131.3) gegenüberliegende, Bereich (135.1, 135.2, 135.3) des Schneidabschnitts als Auflagerfläche (135.1, 135.2, 135.3) dient,
 wobei die Auflagerflächen derart ausgebildet sind, dass die Radialkräfte eines anliegenden PTCA/PTA-Ballonkatheter fokussiert auf die Schneidkante abgegeben werden.
Patent DE-102005031708-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Anschluß an eine elektrische Leitung
Inventor: KATHAN HUGO
IPC: H01R12/59
Filed: 2005-07-05
Granted: 2011-04-21
Abstract: Gehäuse zum Anschluß an eine elektrische Leitung (14), insbesondere Busleitung, mit wenigstens einem ersten Gehäuseteil (2a) und einem zweiten Gehäuseteil (2b), mit wenigstens einer Verriegelung zur Verriegelung des ersten Gehäuseteils (2a) mit dem zweiten Gehäuseteil (2b) in einer gemeinsamen Verriegelungsposition, wobei dem ersten Gehäuseteil (2a) eine Kontaktvorrichtung (15) zur elektrischen Kontaktierung der Leitung (14) zugeordnet ist und wobei in dem zweiten Gehäuseteil (2b) wenigstens ein Leitungsbett (16) zur Führung der Leitung (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungsbett (16) – zumindest teilweise – in einem Leitungsbettträger (17) ausgebildet ist und die Kontaktvorrichtung (15) und der Leitungsbettträger (17) drehbar sind, so daß die Orientierung des Leitungsverlaufs in Bezug auf das Gehäuse (2) einstellbar ist.