baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125192-A1 (DE)
Title: Kotflügelstruktur für ein fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: B62J15/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: [Problemstellung]Es ist ein Ziel, einen Kotflügel vorzusehen, der ausgestaltet ist, Schmutzspritzer zu verhindern, die vorbeifließende Luft um einen Reifen auszurichten und die Wahrscheinlichkeit zu verringern, dass durch den Reifen und den Kotflügel fließende Luft aufgenommen wird.[Lösung]Eine Kotflügelstruktur eines Sattelsitzfahrzeugs weist einen Schwingarm (13) auf, d. h., einen, der ein Hinterrad (3) an einem hinteren Ende hält und einen inneren Kotflügel (46) aufweist. Der innere Kotflügel (46) bedeckt einen vorderen Bereich eines Reifenbereichs (3e) des Hinterrads (3). Der innere Kotflügel (46) weist einen Basisbereich (46a) auf, der mit einer Oberfläche des Schwingarms (13) verbunden ist, einen Seitenwandbereich (46b), der vom Basisbereich (46a) entlang einer Seitenfläche (3f) des Reifenbereichs (3e) nach oben verläuft, einen Dachbereich (46d) an einer Oberkante (146b) des Seitenwandbereichs (46b), und einen Ausschnittsbereich (51) an einem hinteren Ende des Dachbereichs (46d). Der Dachbereich (46d) deckt eine Oberfläche des Reifenbereichs (3e) ab.
Patent DE-102019127129-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug für den Einsatz in der Landwirtschaft und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: KAMISCHKE WALDEMAR
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Arbeitsfahrzeug (2) für den Einsatz in der Landwirtschaft, an dessen Fahrzeugfront und/oder Fahrzeugheck ein seitlich ausladendes Arbeitsgerät montierbar ist, mit einem elektronisch steuerbaren Antriebsmotor (4), einer elektronisch steuerbaren Bremsanlage (6), einer Sensoranordnung (8) zur Messung von Drehbewegungen und/oder Drehschwingungen um mindestens eine Bezugsachse des Arbeitsfahrzeugs, und mit einem elektronischen Steuergerät (10) zur Auswertung von Sensordaten der Sensoranordnung (8) sowie zur Ansteuerung des Antriebsmotors (4) und/oder der Bremsanlage (6). Die Sensoranordnung (8) weist jeweils mindestens einen Sensor zur Messung einer Drehbewegung und/oder einer Drehschwingung um die Querachse (40), um die Längsachse (44) und um die Hochachse (48) des Arbeitsfahrzeugs auf. Dem Steuergerät ist ein Datenspeicher (50) zugeordnet, in dem Grenzwerte für eine Drehbewegung und/oder eine Drehschwingung um die Quer-, Längs- und Hochachse abgespeichert sind. Das Steuergerät ist ausgebildet, um aus den gemessenen Drehbewegungen und/oder Drehschwingungen Kennwerte für die jeweilige Drehbewegung bzw. Drehschwingung zu bestimmen, und um in Abhängigkeit von mindestens einem Kennwert und des zugeordneten Grenzwerts zu entscheiden, ob eine Verringerung der Fahrgeschwindigkeit erforderlich ist. Bei positiver Entscheidung wird die Fahrgeschwindigkeit bis zum Erreichen oder Unterschreiten des Grenzwertes durch den Kennwert reduziert.
Patent DE-102019127371-A1 (DE)
Title: Hemmschuh für Schienenfahrzeuge
Inventor: JÄGER MARCUS
IPC: B61K7/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird ein Hemmschuh (10) bereitgestellt, der auf einer Schiene (30) aufliegend zum Abbremsen eines sich bewegenden Schienenfahrzeugs oder zum Halten gegen Losrollen eines stehenden Schienenfahrzeugs geeignet ist. Der Hemmschuh (10) umfasst eine Sohle (11) und einen Bock (12). Erfindungsgemäß weist der Hemmschuh (10) eine Sollbruchstelle (20) auf und ist in der Weise ausgebildet, dass der Hemmschuh (10) bei Überschreiten einer vordefinierten Belastung des Bocks (12) an der Sollbruchstelle (20) versagt.
Patent DE-102019127457-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Fahrzeug, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Verarbeitung von Sprachbefehlen
Inventor: NETZLER FABIAN
IPC: G10L15/24
Filed: 2019-10-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verarbeitung von Sprachbefehlen wird ein Sprachbefehl eines Nutzers erfasst. Abhängig von dem Sprachbefehl des Nutzers werden Befehlsdaten ermittelt. Die Befehlsdaten sind repräsentativ für den Sprachbefehl. Ein emotionaler Zustand des Nutzers wird erfasst. Abhängig von dem emotionalen Zustand des Nutzers werden Emotionsdaten ermittelt, die repräsentativ sind für den emotionalen Zustand des Nutzers. Abhängig von den Emotionsdaten wird ein erster Sprachassistent aus einer vorgegebenen Menge an Sprachassistenten ermittelt. Die Befehlsdaten werden dem ersten Sprachassistenten zur Verarbeitung des Sprachbefehls des Nutzers bereitgestellt.
Patent DE-102019127919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks
Inventor: SAWAI OSAMU
IPC: B29C70/48
Filed: 2019-10-16
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Hochdrucktanks (10) beinhaltet: Ausbilden eines Behälterkörpers (12), der einen Körperabschnitt (12A) mit einer zylindrischen Form, einen Kuppelabschnitt (12B) mit einer halbkugelförmigen Form, der an einem Ende des Körperabschnitts (12A) vorgesehen ist, und einen Halsabschnitt (12C) umfasst, der sich vom Kuppelabschnitt (12B) in axialer Richtung des Kuppelabschnitts (12B) erstreckt; Wickeln von Fasern (36) um eine äußere Umfangsfläche des Behälterkörpers (12), um eine Mehrzahl von Faserschichten zu bilden, die in einer radialen Richtung des Behälterkörpers (12) laminiert sind; und Platzieren des Behälterkörpers (12), um den die Fasern (36) gewickelt wurden, in einer Form (50), und dann Einspritzen eines Harzes auf den Halsabschnitt (12C) in einer axialen Richtung des Behälterkörpers (12), um die Fasern (36) mit dem Harz zu imprägnieren.
Patent DE-102019128766-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung, eine hiermit ausgestattete Kraftfahrzeugtür sowie ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: E05B77/04
Filed: 2019-10-24
Abstract: Zum Zwecke einer verbesserten Sicherung einer Kraftfahrzeugtür (5) ist eine Kraftfahrzeug-Schließeinrichtung (75) vorgesehen, die eingerichtet ist, an der Kraftfahrzeugtür (5) befestigt zu werden, mit einem Schloss, einem mit dem Schloss wirkverbundenen Bowdenzug (40), und einem den Bowdenzug (40) wahlweise sperrenden oder freigebenden Sperrmittel (60), wobei das Sperrmittel (60) eingerichtet ist, den Bowdenzug (40) zu sperren, wenn zwischen einem in der Kraftfahrzeugtür (5) befindlichen Teil (10, 70) und dem Sperrmittel (60) ein definierter Abstand (d) unterschritten ist.
Patent DE-102019132279-A1 (DE)
Title: Klemmkraftverstellanordnung für Lenksäule
Inventor: DEROCHER ROBERT C
IPC: B62D1/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung beinhaltet einen oberen Mantel. Die Anordnung beinhaltet auch einen unteren Mantel, der mit dem oberen Mantel funktionsfähig gekoppelt ist, wobei der obere und untere Mantel auf automatisierte Weise teleskopartig relativ zueinander beweglich sind, wobei der obere und untere Mantel in einer Neigungsrichtung über einen ersten Bereich von Neigungspositionen und über einen zweiten Bereich von Neigungspositionen, der außerhalb des ersten Bereichs von Neigungspositionen liegt, beweglich sind. Die Anordnung beinhaltet ferner eine Klemmkraftsteuerungskomponente in Kontakt mit dem unteren Mantel, um eine erste Klemmkraft auf eine Mantelschnittstelle zwischen dem oberen und unteren Mantel aufzubringen, während sich der untere Mantel innerhalb des ersten Bereichs von Neigungspositionen befindet, wobei die Klemmkraftsteuerungskomponente eine niedrigere Klemmkraft auf die Mantelschnittstelle aufbringt, während sich der untere Mantel im zweiten Bereich von Neigungspositionen befindet.
Patent DE-102019135095-A1 (DE)
Title: Verfahren und ausgangsmaterial zur herstellung von kohlenwasserstoffen
Inventor: JAMIESON JOHN
IPC: C10G9/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Verfahren für die Herstellung eines Crackprodukts umfassend eine Mischung von Kohlenwasserstoffen, eines Ausgangsmaterials für thermisches Cracken, eines Crackprodukts, das eine Mischung von Kohlenwasserstoffen umfasst, und ein Verfahren für die Herstellung von Polymeren unter Verwendung des Crackprodukts werden bereitgestellt.
Patent DE-102019200445-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung eines Kryo-Druckgasspeichers und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HAUSSMANN FREDERIK
IPC: F17C5/02
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befüllung eines Kryo-Druckgasspeichers für eine Brennstoffzellenvorrichtung, umfassend die Schritte:- Bestimmen der zu betankenden Menge an Wasserstoff unter Berücksichtigung eines voraussichtlichen Verbrauchs und einer voraussichtlichen Abstellzeit, so dass nach Ablauf der Abstellzeit ein Druck im Kryo-Druckgasspeicher kleiner oder gleich eines vorgegebenen oder vorgebbaren Maximaldrucks ist (105) und- Befüllen des Druckgasspeichers mit der bestimmten Menge an Wasserstoff (107).Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102019207298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60G17/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (22) zum Betrieb eines Assistenzsystems (20) eines Kraftfahrzeugs (2), bei welchem ein Verlassen einer aufgrund von Umweltbedingungen (30) auf einer Fahrbahn (24) gebildeten Spur (32) erfasst wird. Eine Einstellung eines Lenksystems (8) wird verändert, mittels dessen ein Lenkrad (4) mit einem Rad (4) des Kraftfahrzeugs (2) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Assistenzsystem (20) eines Kraftfahrzeugs (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019207977-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: B24B55/10
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühlvorrichtung für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere einen Winkelschleifer, mit einem ersten Luftführungskanal zu einer Führung eines ersten Luftstroms und mit einer ersten Lufteinlassöffnung, welche dazu vorgesehen ist, den ersten Luftstrom in ein Gehäuse der Handwerkzeugmaschine zu führen.Es wird vorgeschlagen, dass der erste Luftstrom derart geführt ist, dass sich der erste Luftstrom von der ersten Lufteinlassöffnung bis zu einer von der ersten Lufteinlassöffnung abgewandten Seite des Gehäuses erstreckt/strömt.
Patent DE-102019209558-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachrichtenübermittlung im Straßenverkehr
Inventor: FERNKORN GEORG
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachrichtenübermittlung im Straßenverkehr mittels zumindest einer mobilen Einrichtung (200), die mittels einer Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, selbstständig ihre Position zu wechseln, wobei in die mobile Einrichtung (200) ein Netzwerkrouter integriert ist, wobei mittels des Netzwerkrouters Datenpakete empfangen und an Verkehrsteilnehmer verteilt werden, wobei die Datenpakete von den Verkehrsteilnehmern mittels Empfangsschnittstellen empfangen werden.
Patent DE-102019213204-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: PROBST SEBASTIAN
IPC: B61C3/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug (10), insbesondere Schienenfahrzeug, mit mindestens einem ersten und einem zweiten Energiespeicher (ES1, ES2), von denen der erste Energiespeicher (ES1) während der Fahrt auf- und entladbar ist sowie schneller als der zweite Energiespeicher (ES2) bei ansteigendem Energiebedarf Energie (E) zur Verfügung stellen kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug eine Fahrstrategieermittlungseinrichtung (30) aufweist, die auf der Basis zumindest von Fahrzeugdaten (FD) und Streckendaten (SD) eine die Fahrweise des Fahrzeugs (10) über der Zeit festlegende Fahrstrategie (FS) berechnet, die die Sollfahrweise des Fahrzeugs (10) über der Zeit in einem nächsten Streckenabschnitt, der sich bis zu einem nächsten Fahrtziel erstreckt, festlegt, wobei die Fahrzeugdaten (FD) das Fahrzeug (10) und die Streckendaten (SD) den nächsten Streckenabschnitt beschreiben, das Fahrzeug (10) eine Ladestrategieermittlungseinrichtung (40) aufweist, die für die Fahrt bis zum nächsten Fahrtziel auf der Basis der von der Fahrstrategieermittlungseinrichtung (30) ermittelten Fahrstrategie eine Ladestrategie (LS) ermittelt, die das Laden des ersten Energiespeichers (ES1) während der Fahrt mit Energie (E) des zweiten Energiespeichers (ES2) festlegt, und die Fahrstrategieermittlungseinrichtung (30) mit einer Fahrzeugassistenzeinrichtung (50) in Verbindung steht oder einen Bestandteil einer Fahrzeugassistenzeinrichtung (50) bildet, die einem Fahrzeugführer des Fahrzeugs (10) auf der Basis der von der Fahrstrategieermittlungseinrichtung (30) ermittelten Fahrstrategie (FS) Fahrzeugsteuerdaten (FSD) akustisch und/oder visuell anzeigt, anhand derer der Fahrzeugführer das Fahrzeug (10) unter Einhaltung der Fahrstrategie (FS) der Fahrstrategieermittlungseinrichtung (30) steuern kann.
Patent DE-102019213666-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren für Daten
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-09-09
Abstract: Authentifizierungsverfahren für Daten, welche von einem ersten Steuergerät zu einem zweiten Steuergerät übermittelt werden, wobei die Steuergeräte jeweils mit einer identischen Spannungsquelle verbunden sind, mit den folgenden Schritten: Versorgen des ersten Steuergeräts und des zweiten Steuergeräts mit Spannung, die stochastischen Prozessen unterliegt, mittels der Spannungsquelle; Digitalisieren der Spannung; Generieren eines ersten Stempels aufgrund des stochastischen Spannungsverlaufs der digitalisierten Spannung mittels des ersten Steuergeräts und Generieren eines zweiten Stempels aufgrund des stochastischen Spannungsverlaufs der digitalisierten Spannung mittels des zweiten Steuergeräts; Übermitteln von Daten und Übermitteln des ersten Stempels und/oder des zweiten Stempels von dem ersten Steuergerät an eine Auswerteeinrichtung; Authentifizieren der Daten mittels des zweiten Steuergeräts, wenn zumindest eine most significant bit-Folge des von dem ersten Steuergerät übermittelten Stempels mit zumindest einer most significant bit-Folge des von dem zweiten Steuergerät generierten Stempels identisch ist.
Patent DE-102019216186-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Rotorwelle einer E-Maschine
Inventor: BRUSHKIVSKYY VYACHESLAV
IPC: H02K5/16
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagerung einer Rotorwelle (5) einer E-Maschine (1) in einem Gehäuse (2), welches die E-Maschine (1) mit Stator (3) und Rotor (4) aufnimmt, mittels eines ersten und eines zweiten Lagers (6, 7), die beiderseits des Rotors (4) auf der Rotorwelle (5) angeordnet sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Rotorwelle (5) eine durchgehende Axialbohrung (5a) und im Bereich der Lager (6, 7) angeordnete Radialbohrungen (5b, 5c) aufweist, wobei die Axial- und die Radialbohrungen (5a, 5b, 5c) eine Strömungsverbindung zur Ölversorgung der Lager (6, 7) bilden.
Patent DE-102019217266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von zwei Luftsystemgrößen einer Verbrennungskraftmaschine mit mindestens einer Abgasrückführung
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2019-11-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von zwei Luftsystemgrößen (p22; dmAGR) einer Verbrennungskraftmaschine (2) mit mindestens einer Abgasrückführung (46;56), wobei die erste Luftsystemgröße (p22) in einem Luftzuführungssystem (60) an einem Ort einer Mischstelle (HDMisch), insbesondere zwischen einer Mischstelle (HDMisch) und einem Motoreinlass (22), des Verbrennungsmotors (2) und die zweite Luftsystemgröße (dmAGR) in der mindestens einen Abgasrückführung in diskreten Berechnungsschritten ermittelt werden, wobei eine Differentialgleichung bezüglich der Luftsystemgröße (p22;pClrUs), basierend auf Mess- und/oder Modellgrößen, die Zustände im Luftzuführungssystem (60) und in der mindestens einen Abgasrückführung (46;56) beschreiben, bereitgestellt wird, wobei eine Differenzengleichung zur Diskretisierung der Differentialgleichung gebildet wird und wobei die Differenzengleichung in jedem diskreten Berechnungsschritt gelöst wird, um die zwei Luftsystemgrößen (p22; dmAGR) zu erhalten, wobei die Differenzengleichung zur Diskretisierung der Differentialgleichung gemäß eines impliziten Verfahrens gebildet werden.
Patent DE-102020001073-A1 (DE)
Title: Kochfeld
Inventor: WEIN SIEGBERT
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-02-17
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte und darunter angeordnete Heizeinrichtungen auf, die Teil einer Baueinheit sind. Eine Aufnahme für die Baueinheit ist tiefer als die Kochfeldplatte angeordnet ist, wobei die Baueinheit in und auf der Aufnahme gelagert ist mittels Auflagen. An den Auflagen sind Gewichtssensoren vorgesehen zur Messung einer Gewichtsbelastung auf den Auflagen mit einer Bewegtheit der Baueinheit auf die Aufnahme zu. An jeder Auflage ist eine Überlastsicherung vorgesehen zum Schutz der Gewichtssensoren bei Überschreiten einer Grenz-Gewichtsbelastung. Die Überlastsicherung weist einen Stopp-Anschlag auf, der eine durch die Gewichtsbelastung verursachte Bewegung der Baueinheit auf die Aufnahme zu derart stoppt, dass der Gewichtssensor nicht in der materialschlüssigen Kraftlinie der Baueinheit auf die Aufnahme zu liegt. Das zu hohe Gewicht liegt dann auf dem Stopp-Anschlag auf.
Patent DE-102020001693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Betonmaterials, Verwendung und Betonmaterialmischung
Inventor: WESTARP JÜRGEN
IPC: C04B28/00
Filed: 2020-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Betonmaterials, wobei Zement und Wasser eingesetzt werden sowie Sand, insbesondere gewonnen aus einem Recyclingverfahren, und Betonwerkstoffteile, insbesondere, die in einem Brechverfahren werden, ge wonnen aus Altbeton, insbesondere aus Fundamentteilen und/oder Bauwerk-teilen einer Windenergierotoranlage, und recycelte Glasfaserelemente, die aus Rotorblattmaterial einer Windenergieanlage erzeugt werden.
Patent DE-102020003168-A1 (DE)
Title: Energiespeicher mit Gehäuse und Brückenstecker
Inventor: SCHÖPFER CLAUS
IPC: H01R13/68
Filed: 2020-05-27
Abstract: Energiespeicher mit Gehäuse und Brückenstecker,wobei der Brückenstecker bezogen auf das Gehäuse in zwei zueinander unterschiedlichen Ausrichtungen vom Gehäuse aufnehmbar ist, insbesondere in derselben Ausnehmung oder Anordnung von Ausnehmungen.
Patent DE-102020003421-A1 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochfeld
Inventor: GALINKER EDUARD
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-06-06
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zur Küchenausstattung und kann für älteren Benutzer behilflich sein.Patentanspruch:Glaskeramik-Kochfeld einschließend einige Kochzonen und einige Schalter-Regler, mit welchen die Kochzonen ein- und ausgeschaltet werden können, dadurch gekennzeichnet, dasses zusätzlich mit- einer Einrichtung, die erkennt, ob von einer Kochzone, die eingeschaltet ist und auf welcher sich ein zu heißender Gegenstand befand, dieser Gegenstand entfernt wird,- eine im Voraus gegebene Zeitspanne wartet, ob einen Gegenstand auf diese Kochzone platziert wird oder die Kochzone ausgeschaltet wird und- falls kein Gegenstand auf diese Kochzone platziert wird und die Kochzone nicht ausgeschaltet wird, ein Warnsignal einschaltet und- falls im Laufe einer zweiten im Voraus gegebenen Zeitspanne nach dem Einschalten des Warnsignals kein Gegenstand auf diese Kochzone platziert wird und die Kochzone nicht ausgeschaltet wird, die Kochzone ausschaltet, ausgestattet wird.
Patent DE-102020004491-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Gegenständen, insbesondere Fahrrädern, unter einer Gebäudedecke
Inventor: BEIER EDUARD
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Lagerung von Gegenständen (2), insbesondere Fahrrädern (3), unter einer Gebäudedecke (4), mit:a) mindestens einem ersten Montageträger (5),b) mindestens einem im Wesentlichen senkrecht zur Gebäudedecke (4) ausgerichteten zweiten Träger (6),c) mindestens einem verschwenkbar am zweiten Träger (6) gelagerten dritten Träger (7),d) mindestens einer am dritten Träger (7) gelagerten Tragschiene (8) zur Aufnahme der zu lagernden Gegenstände (2) unde) mindestens einem Zugmittel (9), über das der verschwenkbare dritte Träger (7) in Richtung der Gebäudedecke (4) verlagerbar ist.Um eine Vorrichtung (1) zu schaffen, die besonders einfach zu bedienen ist, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der mindestens eine zweite Träger (6) und/oder der mindestens eine verschwenkbare dritte Träger (7) der Länge nach teleskopierbar oder ausziehbar ausgebildet sind und, dass die mindestens eine Tragschiene (8) relativ zum dritten Träger (7) verschwenkbar am dritten Träger (7) gelagert ist.
Patent DE-102020007162-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbautelis
Inventor: HIRSCH CHRISTIAN
IPC: B22D23/02
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils (10), bei welchem eine metallische Schmelze, mittels welcher das Gussbauteil (10) geformt wird, durch Schwerkraftguss in eine Sandform (12) eingegossen und dabei wenigstens ein in der Sandform (12) angeordnetes, von einem Temperiermedium durchströmtes Rohr (16) direkt mit der Schmelze umgossen wird, wobei das wenigstens eine Rohr (16) mittels eines an der Sandform (12) angeordneten, gekühlten Leitelements (14) gehalten wird, welches von der Schmelze umgossen wird.
Patent DE-102020100635-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Anschlussmodul und Stromrichter
Inventor: TANG LINBO
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvolt-Anschlussmodul zur Realisierung eines elektrischen Gleichspannungs-Anschlusses im Hochvolt-Bereich sowie einen Stromrichter.Das Hochvolt-Anschlussmodul (1) umfasst im Modul (1) integriert einen Stromsensor (2) zur Messung des vom Hochvolt-Anschlussmodul (1) übertragenen Stroms.Mit dem erfindungsgemäßen Hochvolt-Anschlussmodul sowie dem Stromrichter lassen sich in konstruktiv einfacher Weise und mit geringen Bauraumanforderungen ein optimaler Betrieb und eine zuverlässige Strommessung realisieren.
Patent DE-102020101272-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
Inventor: BAUMGARTNER AUGUST
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-01-21
Abstract: Um eine Lagerung eines optoelektronischen Sensors (1) zuverlässig und preisgünstig dämpfend vorzusehen, wird ein optoelektronischer Sensor (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich bereitgestellt, umfassend eine Abtasteinheit (3) zur periodischen Abtastung des Überwachungsbereichs, wobei die Abtasteinheit (3) zumindest einen Lichtsender (3a), der Sendelicht (L) aussendet, und zumindest einen Lichtempfänger (3b), der von Objekten in dem Überwachungsbereich remittiertes Licht (rL) empfängt und zumindest ein Empfangssignal erzeugt, aufweist, einen Antrieb (4), der eine Rotation der Abtasteinheit (3) bewirkt, ein Gehäuse (2), das die Abtasteinheit (3) und den Antrieb (4) behaust, und eine Dämpfungslagereinheit (5), die den Antrieb (4) zusammen mit der rotierenden Abtasteinheit (3) derart mit dem Gehäuse (2) verbindet, dass der Antrieb (4) und die Abtasteinheit (3) schwingungs- und/oder schockisolierend von dem Gehäuse (2) entkoppelt sind.
Patent DE-102020105086-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen einer Flasche für ein Kühlgerät und Temperiervorrichtung
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: F25D29/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (102) zum Aufnehmen einer Flasche (103) für ein Kühlgerät. Die Aufnahmevorrichtung (102) weist eine Flaschenablage (200) mit einer Vertiefung (202) zum Aufnehmen der Flasche (103) in einem liegenden Zustand auf. Die Flaschenablage (200) ist ausgeformt um in das Kühlgerät wieder entnehmbar eingesetzt zu werden. Ferner weist die Aufnahmevorrichtung (102) einen Temperatursensor (205) auf, der an der Flaschenablage (200) angeordnet ist und ausgebildet ist um ein Temperatursignal bereitzustellen, das eine Temperatur eines Flaschenbodens (210) der Flasche (103) repräsentiert, wenn die Flasche (103) in der Vertiefung (202) abgelegt ist.