baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021002424-T5 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: LEE JAEHA
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-03-08
Abstract: Ein Kompressor gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung weist ein Abgabeventil, das bereitgestellt ist, um mit einer festen Spirale gekoppelt zu werden und ein Abgabeloch zu öffnen/schließen, auf. Das Abgabeventil umfasst einen Kopplungsabschnitt, der mit einer Oberfläche der festen Spirale gekoppelt ist, wobei die Oberfläche einem Schalldämpfer zugewandt ist, und einen Kopfabschnitt, der sich von dem Kopplungsabschnitt erstreckt und das Abgabeloch öffnet/schließt. Der Kopfabschnitt kann mit einem Verbindungsloch versehen sein, um zu ermöglichen, dass das Abgabeloch und der Schalldämpfer miteinander in Verbindung stehen. Folglich wird eine Rückströmung eines komprimierten Kältemittels während des Betriebs des Kompressors verhindert und auf diese Weise kann die Überkompression des Kältemittels verhindert werden. Auch wenn der Kompressor aufhört zu arbeiten, wird nur zugelassen, dass eine gewisse Menge des abgegebenen Kältemittels rückwärts strömt, um eine Rückwärtsdrehung einer umlaufenden Spirale und eine Verringerung des Ölpegels des in einem Gehäuse gelagerten Öls zu verhindern.
Patent DE-112021005270-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HAYASHIGUCHI MASASHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Halbleiterbauteil beinhaltet eine Vielzahl von Halbleiterelementen, die jeweils eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine dritte Elektrode aufweisen und die einer Ein/Aus-Steuerung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode gemäß einem Ansteuersignal ausgesetzt sind, das in die dritte Elektrode eingegeben wird. Ferner beinhaltet das Halbleiterbauteil ein Steuer-Terminal, in das das Ansteuersignal eingegeben wird, einen ersten Verdrahtungsabschnitt, mit dem das Steuer-Terminal verbunden ist, einen zweiten Verdrahtungsabschnitt, der von dem ersten Verdrahtungsabschnitt getrennt ist, ein erstes Verbindungselement zum leitfähigen Verbinden des ersten Verdrahtungsabschnittes und des zweiten Verdrahtungsabschnittes, und ein zweites Verbindungselement zum leitfähigen Verbinden des zweiten Verdrahtungsabschnittes und der dritten Elektrode von einem der Vielzahl von Halbleiterelementen. Die jeweiligen ersten Elektroden der Vielzahl von Halbleiterelementen sind elektrisch miteinander verbunden, und die jeweiligen zweiten Elektroden der Vielzahl von Halbleiterelementen sind elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-112021006818-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbindung der enden eines förderbandes
Inventor: Kuprin Maksim Valerevich
IPC: F16G3/08
Filed: 2021-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung der Enden eines Förderbandes, um das Band zu einem endlosen „Ring“ zu verbinden, um dieses zu verlängern oder einen beschädigten Teil davon zu reparieren. Die Vorrichtung bestehz aus zwei Bandenden, umfassend einen Cord, eine obere und unter Abdeckung sowie Polster, die sich mit dem Gelenk an den Bandenden überlappen. Die Polster sind auf und unter den nicht abgedeckten Teilen der Cordenden an den Bandenden und durch Befestigungselemente miteinander verbunden. In den Polstern sind gelochte Federstahlplatten angeordnet, die jeweils als den Längsachsen des Bandes entsprechende Streifen ausgebildet sind, die nebeneinander angeordnet und mittels Querstücke miteinander verbunden sind. An den Außenseiten der Platten sind dabei Deckschichten aus gummiertem Cord aufgebracht, und auf den dem Cord zugewandten Seiten der Platten sind Deckschichten aus gummiertem Gewebecord aufgebracht. Dabei bestehen die Außenschichten jedes der Polster ferner aus Materialien, die mit den Materialien der Bandabdeckungen eng verwandt sind.
Patent DE-112022000838-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: NAKAGAWA TORU
IPC: H04S7/00
Filed: 2022-01-04
Abstract: Die vorliegende Technik betrifft eine Informationsverarbeitungsvorrichtung, ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein Programm, die es einem Benutzer ermöglichen, eine personalisierte Übertragungsfunktion anzupassen. Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Anpassungseinheit, die als Reaktion auf einen Benutzerbedienvorgang eine individualisierte Übertragungscharakteristik, bei der es sich um eine Tonübertragungscharakteristik in einer Messumgebung handelt und die für einen Benutzer individualisiert sind, anpasst. Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst ferner eine Präsentationseinheit, die dem Benutzer zusammen mit der individualisierten Übertragungscharakteristik den Inhalt von Referenzinformationen präsentiert, wenn die individualisierte Übertragungscharakteristik angepasst wird,. Die vorliegende Technologie kann beispielsweise auf ein System angewendet werden, das eine Abmischung für Audioinhalt wie Filme ausführt.
Patent DE-112022000905-T5 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, sensormodul, bildgebungssystem und verfahren zum betrieb einer sensorvorrichtung
Inventor: TRATTLER PETER
IPC: G01S7/4863
Filed: 2022-02-28
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst ein Array (10) von Photodetektoren. Eine Multiplexerschaltung (20) ist mit dem Array (10) von Photodetektoren verbunden und stellt jeweils dedizierte Ausgangspfade für jeden Photodetektor im Array (10) bereit. Außerdem umfasst die Sensorvorrichtung mindestens einen Steueranschluss (21). Ein Array von Zeit-Digital-Wandlern (40) ist mit den Ausgangsanschlüssen (22) der Multiplexerschaltung (20) verbunden. In Abhängigkeit von einem an den mindestens einen Steueranschluss (21) anzulegenden Steuersignal ist die Multiplexerschaltung (20) dazu ausgebildet, nur die Ausgangspfade eines Subarrays (11) von Photodetektoren mit den Ausgangsanschlüssen (22) der Multiplexerschaltung (20) elektrisch zu verbinden.
Patent ES-2392677-T8 (ES)
Inventor: II TAKASHI
IPC: B65D5/50
Filed: 2008-08-21
Abstract: The present application relates to a package structure for coreless roll paper (R) having a hollow portion instead of a winding core in the axis portion thereof, the package structure comprising: 
an outer case (2) for storing roll paper (R); 
a lower base member (32) having an external shape that closely matches the outer case, the lower base member (32) being placed on the bottom of the outer case (2); 
an upper base member (4) having an external shape that closely matches the outer case, the upper base member (4) being removably secured to the inside of the outer case at a location above the lower base member (32) so that the roll paper (R) is held between the lower base member (32) and the upper base member (4); and 
a rod-like member (39) extending between the lower base member (32) and the upper base member (4), the ends of the rod-like member (39) being secured to the lower base member and the upper base member with being removable from at least one of the lower base member (32) and the upper base member (4), and the rod-like member (39) having an outside diameter that closely matches the inside diameter of the hollow portion of the roll paper (R); and 
the lower base member (32) and the upper base member (4) having slits in the outer periphery of the region facing the roll paper (R), or along a slightly larger circumference than the outer periphery.
Patent AT-3307-U1 (AT)
Title: Schneegleitgerät
IPC: A63C5/03
Filed: 1998-08-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schneegleitgerät und bewirkt die Erweiterung seines Anwendungsbereiches, insbesondere die Benutzung bei speziellen Laufbahnen. Hierzu wird vorgeschlagen, daß die Gleitfläche (2) in ihrem mittleren Bereich eine durchgehende Ausnehmung (4) aufweist.
Patent AT-3618-U1 (AT)
Title: Schrankartiges möbel
IPC: A47B87/00
Filed: 1999-09-08
Abstract: Ein schrankartiges Möbel mit mehreren Schrankfächern zur Aufbewahrung von Gegenständen und einer Rückwand (1). Die Rückwand (1) ist tragend ausgeführt. Die Schrankfächer werden von separaten Korpussen (2) gebildet, die im Abstand voneinander an der Rückwand (1) verankert sind.
Patent AT-16351-U1 (AT)
Title: Anzuchtplatte für Pflanzen
IPC: A01H4/00
Filed: 2018-02-12
Abstract: Anzuchtplatte für Pflanzen mit einer Mehrzahl von Anzuchtbehältern (1), die sich von der Oberseite (3) der Anzuchtplatte nach unten erstrecken, wobei jeder Anzuchtbehälter mehrere Bodenflächen (5) und mehrere Stegflächen (6) aufweist, wobei die Bodenflächen alle in einer Bodenebene (9) liegen und sich unterhalb der Stegflächen befinden, wobei in der ersten Hälfte der Zeilen von Anzuchtbehältern eine erste Gleitfläche und in der zweiten Hälfte der Zeilen von Anzuchtbehältern eine zweite Gleitfläche ausgebildet ist, wobei die erste Gleitfläche so ausgebildet ist, dass sie aus ersten Teilflächen (7) besteht, die in der Bodenebene liegen, und die ersten Teilflächen so angeordnet sind, dass jeweils zwischen zwei Anzuchtbehältern, die zu benachbarten Spalten gehören und sich gegenüberliegen, eine solche erste Teilfläche ausgebildet ist, wobei mindestens so viele erste Teilflächen vorhanden sind, dass zwischen zwei benachbarten Spalten mindestens jeweils eine erste Teilfläche vorhanden ist.
Patent AT-3687-U1 (AT)
Title: Heizkörper                                        heizkörper
IPC: F24H9/12
Filed: 1999-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkörper mit einem oberen Vorlauf- (1) und einem unteren Rücklaufsammelkanal (2), wobei an jedem Ende, sowohl des oberen Vorlauf- (1), als auch an jedem Ende des Rücklaufsammelkanals (2) Anschlüsse für Fittinge angeordnet sind. Der Vorlaufsammelkanal (1) ist über eine mittig angeordnete Anschlußgarnitur (E) angespeist. Am unteren Ende der Anschlußgarnitur (E) ist ein Hosenstück (3), welches am unteren Rücklaufsammelkanal (2) angeschlossen ist und die Anschlüsse für Vorlauf bzw. Rücklauf ermöglicht. An diesen können Heizkörperventile bzw. Rücklaufarmaturen angebracht werden.
Patent BG-2614-U1 (BG)
Title: Device for self-formation of a starter bee family
Inventor: HRISTOV PLAMEN
IPC: A01K47/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: The utility model relates to a device, applicable in bee keeping when forming a starter bee family. The device consists of a support body (1), placed under a bee family, having the shape of a parallelepiped, in the upper part of which are placed sliding movable flats (5), temporarily placed below them Hahnemann lattice (7), as directly below them are placed crosswise upper mini-rails (8), above which is placed an attracting and cumulating the bees component (9), and below them- crosswise lower mini-rails (10) for installation of the horizontal uterine frame (11) and 6-slotted movable complex of honey combs (13), in the lower part of the device. 1 claim, 2 figures
Patent AT-5978-U1 (AT)
Title: Pyrotechnischer gasgenerator
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-03-08
Abstract: Ein Gasgenerator (1) weist ein flaches Gehäuse aus einer Treibladungshülse (5) und einem Anzünderträger (2) auf. Die flache Bauform wird durch Anordnung der Treibladung (6) um den Anzünder (4) erreicht. Der Anzünder (4) und die Treibladung (6) befinden sich somit in der gleichen Ebene. Der Gasgenerator (1) wird über einen elektrischen Impuls an den Kontaktstiften (14) des Anzünders (4) aktiviert. Der Anzünder (4) zündet von innen die ihn umgebene Treibladung (6). Der Druck der Gase der verbrennenden Treibladung (6) öffnet die Treibladungshülse (5) bei den Wandschwächungen (13) (Sollbruchstellen). Eine Wandverdickung (16) begrenzt das Öffnen bzw. Weiterreißen der Sollbruchstellen. Durch die Öffnungen in der Treibladungshülse (5) kann das Gas austreten und beispielsweise einen Gurtstraffer antreiben oder die Treibladung (6) eines Airbaggasgenerators anzünden.
Patent AT-12712-U1 (AT)
Title: Vorrichtung an Waschlanzen
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-03-12
Abstract: Eine Anordnung an einer Waschlanze (4) umfasst einen Schirm (6), der nach Art eines Regenschirmes aufspannbar ist. Der Schirm (6) ist im Bereich der Mündung (3) der Waschlanze (4) an einem festen Lagerungspunkt (2) angeordnet. Des Weiteren ist als Loslager eine Hülse (1) vorgesehen, die über Streben (5) mit dem Rand des Schirmes (6) verbunden ist. Beim Vorschieben der Hülse (1) in Richtung auf die Mündung (3) der Waschlanze (4) wird der Schirm (6) aufgespannt. Der Schirm (6) bleibt in dieser Stellung entweder durch Reibung der Hülse (1) oder durch eine andere Art der Fixierung der Hülse (1) in der auf die Mündung (3) zu vorgeschobenen Stellung aufgespannt, so lange er benötigt wird.
Patent AT-6435-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung einer abnormalen hauttrockenheit
IPC: G01N21/81
Filed: 2002-06-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Bestimmung einer abnormalen Hauttrockenheit, bei dem ein insbesondere textiler Reaktionsträger (2) mit einer 3,15 bis 25 prozentigen Kobalt-(II)-Chloridlösung imprägniert und anschließend bis zur Blaufärbung des Kobalt-(II)-Chlorids getrocknet wird.
Patent AT-7823-U1 (AT)
Title: Spültischarmatur, insbesondere für küchenspülen
IPC: F16K27/00
Filed: 2004-08-04
Abstract: Spültischarmatur, insbesondere für Küchenspülen, wobei an der Spültischarmatur zur lösbaren Befestigung von Küchenutensilien eine Haltevorrichtung angebracht oder ausgebildet ist.
Patent DE-8521529-U1 (DE)
IPC: F16L47/00
Filed: 1985-07-26
Abstract: A molded tapping fitting is made up of a saddle piece to be secured to a pipeline to be tapped, a tapping connection member and a branch connection line attached to the saddle piece. In combination, the saddle piece, the tapping connection member and the branch connection line form a chamber opening through the saddle piece into the pipeline. The interior of the chamber is shaped to facilitate the deflection of flow from the pipeline into the branch connection line.
Patent DE-8634435-U1 (DE)
IPC: F16L3/12
Filed: 1986-12-23
Abstract: 1. A pipe guide elbow of rigid material designed in the form of a half shell for guiding pipes, in particular plastic heating and installation pipes, in a given direction, whereby at least one of the free ends of these pipe guide elbows exhibits a mounting element, characterized in that the mounting elements (2, 3) are stepped with a projection (21, 31) at one end, a subsequent extended recess (22, 32) and a second projection (23, 33) limiting the length of the recess, and that the length of the recess (22, 32) corresponds to at least the length of a flexible pipe sleeve (4) which is pushed over the pipe (5) and the first end projection (21, 31), butting against the second projection (23, 33) and holding the pipe (5) in this position.
Patent DE-8704729-U1 (DE)
IPC: A21B3/13
Filed: 1987-03-31
Abstract: The springform has a coated base plate (1) and a mould edge (2) provided with a clamping closure (3). According to the invention, the base plate (1) is designed to resist bending and distortion and is provided with a coating (6) of scratch-proof, cut-proof and acid-resistant enamel. The enamel coating (6) is preferably provided on both sides of the base plate (1). The latter has, at its periphery, a flanged edge (5) which is shaped to form only approximately half a flange roll, as a result of which cleaning of the base plate is facilitated. <IMAGE>
Patent DE-8913274-U1 (DE)
IPC: C02F1/48
Filed: 1989-11-09
Abstract: The invention relates to an apparatus for the treatment of liquids by permanent magnets, having a paramagnetic, tubular housing (1) through which the liquid to be treated can be caused to flow and in which ring magnets (3) and spacer rings (4) made of iron are arranged coaxially with the longitudinal axis of the housing, the housing (1) having connector pieces (7, 8) attached to both its ends and being provided in its interior with a helical conveying device (9) for the liquid to be treated. To improve the efficiency of the apparatus during water treatment, in respect of the precipitation of lime and the avoidance of lime deposits on the internal walls of water mains, and to improve the removal of old encrustations and to reduce corrosion of the pipe, it is proposed that the treatment apparatus be so designed that an interior plastic pipe which passes the liquid to be treated through the housing be arranged in the tubular housing (1), coaxially with its longitudinal axis (10) and at a distance from its internal wall, the opposite ends (17, 18) of this interior pipe being connected in a liquid-tight manner to the connector pieces (7, 8), whose flow cross-section widens towards the housing ends (5, 6), that the helical conveying device (9) be arranged in at least one of the two widenings (13, 14) of the connector pieces, and that the ring magnets (3) and spacer rings (4) be installed one behind the other, in the direction of the longitudinal axis (10) of the housing, in the liquid-free space between the interior pipe (2) and the tubular housing (1). <IMAGE>
Patent DE-9110734-U1 (DE)
IPC: A22C13/00
Filed: 1991-08-30
Abstract: A filling pipe (1) with a catch device for a calibrating ring (5) is described. The catch device consists of one or more catch elements, which are constructed in such a way that a calibrating ring engages into a predetermined position on the filling tube. A method for filling flexible tubular casings with a paste-like filling material is also described. <IMAGE>
Patent DE-9218559-U1 (DE)
IPC: C02F3/12
Filed: 1992-03-12
Abstract: According to the invention, the hardly biodegradable or non-biodegradable constituents are separated and concentrated to give a concentrate, the concentrate is preferably physically and/or chemically treated and the treated or untreated concentrate is subjected to a biological reaction or the concentrate is alternatively separated from the waste water to be purified. An apparatus for carrying out the process contains a membrane filtration device or nanofiltration device (19), to which the waste water having the hardly biodegradable or non-biodegradable constituents (16) to be concentrated is fed on the inlet side and in which the hardly biodegradable or non-biodegradable constituents are retained and from which the purified waste water (24) is discharged on the outlet side, and a filtration reservoir (15) connected to the membrane filtration device or nanofiltration device (19), which reservoir acts for concentration of the hardly biodegradable or non-biodegradable constituents of the waste water.
Patent DE-9422202-U1 (DE)
IPC: G06K19/06
Filed: 1994-01-13
Abstract: The invention relates to a receiving and issuing device for round parking cards (2) having an identification and/or communication component for the fee-paying actuation of a car park barrier (39) which operates securely and reliably and is of simple construction. To this end the receiving and issuing device has a storage container (1) having at the base an individualising device (3) for the parking cards (2), a contiguous drop chute (4) with at least one central guide chute (11) and side chutes (12, 13) branching off at an angle therefrom for the issue and reception of parking cards (2) rolling under the effect of gravity and a measuring point (24) in the central guide chute (11) for reading the parking cards (2) issued and/or received which is connected to a control device for actuating the car park barrier (39).
Patent SK-1672020-U1 (SK)
Title: Modular connecting system for light electric vehicle into ground
Inventor: BEZÁK PETER
IPC: B60D1/24
Filed: 2020-10-01
Abstract: The modular connecting device for light electric vehicle into ground consists of a bracket (1) of the towing module screwed to a fixed frame of the towing module, a ball hinge with a ball pin (2), which is screwed to the bracket (1) of the towing module. A ball joint (3) is mounted on the ball pin (2), on which a long connecting rod (5) is fastened by the screws, and this is further fastened by a screw connection to the bracket (4) of the towing module. It is also possible to use a fixed connection to connect the towing module and the traction module by mounting only the coupling (7) on the bracket (1) of the towing module and the bracket (4) of the traction module by means of the screws and the nuts. This connection does not allow the pulled module to be rotated or tilted, as is the case with the connecting rods and ball joint.
Patent AT-11058-U1 (AT)
Title: Fonduetopf-abteileinsatz
Inventor: SINGER WERNER JOACHIM
IPC: A47J36/16
Filed: 2009-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fonduetopf-Abteileinsatz für einen Fonduetopf, wobei durch drei geschlossene Metallplatten 1, 2 und 3, die beidseitig im oberen Bereich eine ohrenartige Metallerweiterung (4) haben und damit in den Fonduetopf der Reihe nach 1, 2 und 3 über die Einschnitte verbunden eingehängt werden und damit sechs bis auf einige Millimeter vom Topf getrennte Bereiche schafft, wobei in der Mitte der ersten Platte ein 120° Einschnitt in der Stärke des Materials von oben bis auf zwei Drittel nach unten und ein 60° Einschnitt in der Stärke des Materials in der Mitte der Platte von oben bis ein Drittel nach unten, sowie in der Mitte der zweiten Platte ein 120° Einschnitt in der Stärke des Materials von oben bis ein Drittel nach unten und ein 60° Einschnitt in der Stärke des Materials in der Mitte der Platte von unten bis ein Drittel nach oben, sowie in der Mitte der dritten Metallplatte ein 60° Einschnitt in der Stärke des Materials von unten zwei Drittel nach oben und einen 120° Einschnitt von unten zwei Drittel nach oben durchgeführt wird.
Patent AT-15380-U1 (AT)
Title: Sweater mit integriertem Nackenkissen zum Aufblasen
Inventor: GÜNTER WEINGRILL
IPC: A41D13/05
Filed: 2016-02-10
Abstract: Sweater (1) mit integriertem Nackenkissen (2) zum Aufblasen mit einer Handpumpe (3) mit einem zusätzlichen Ventil (4) zum Entleeren bzw. Regulieren der bevorzugten Luftmenge ohne dass der Sweater (1) vom Oberkörper entfernt wird. Verbunden ist die Handpumpe (3) mit einem Schlauch (5) welcher zusammen mit dem aufblasbaren Innenteil vom Nackenkissen (2) und der Handpumpe (3) für Reinigungszwecke zu entfernen ist.
Patent CO-7420128-U1 (CO)
Title: Bisagra por perfiles con tres puntos de contacto y pivote para apertura de hasta 180°
Inventor: GARCIA CASTRILLON MARCO AURELIO
IPC: E05D11/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: La presente invención se relaciona con una bisagra formada por una serie de perfiles, preferiblemente de aluminio, los cuales se acoplan de cierta forma que interactúan para permitir múltiples puntos de pivote, de forma preferida tres, con el fin de permitir que la bisagra tenga una apertura de hasta 180° y pueda ser utilizada en vehículos de carga, tal como cargueros de estacas o similares que requieren de una apertura de la puerta posterior de forma completa para el ingreso de los elementos que se van a cargar. Adicionalmente, la bisagra tiene una estructura que es firme y su objetivo es funcional y autoportante sólo para el peso de la puerta móvil.
Patent DE-20023542-U1 (DE)
Title: Handy measurement instrument determining state of oils and fats, measures dielectric constant for indication, with capacitor in oscillatory circuit and temperature compensation for use in e.g. hot motor- or frying oils
IPC: G01N27/22
Filed: 2000-03-30
Abstract: The measurement head (12) is held on an extension (11) of the casing (10). This keeps undesired influences, especially temperature effects, well away from the electronics in the casing. An independent claim is included for the method of measurement, based on a condenser forming part of a resonant circuit, to measure dielectric constant as an indicator of the state of the substances. Two resonance circuits are used with a bridge circuit compensating variation of capacitance with temperature.
Patent DE-20121917-U1 (DE)
Title: Connector plate for reinforcing adhesive joint between two pieces of wood is fitted into grooves in pieces which contain adhesive and has sloping hooks on each side which face bottom of groove
IPC: F16B12/04
Filed: 2001-07-17
Abstract: The connector plate (3) for reinforcing an adhesive joint (5) between two pieces of wood is fitted into grooves (10) in the pieces which contain the adhesive. It has sloping hooks (4) on each side which face the bottom of the groove.