baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208033-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: MURAMOTO YUICHI
IPC: F02P3/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine Zündvorrichtung umfassend:eine Zündkerze (101), welche ein brennbares Gasgemisch in einer Brennkammer eines Verbrennungsmotors zündet;eine Zündspulenvorrichtung (109), welche eine Gleichstrom DC (Direct Current)-Hochspannung an die Zündkerze zum Einleiten einer Funkenentladung anlegt;eine Wechselstrom AC (Alternating Current)-Energiequelleneinheit (103), welche einen in einen Pfad der Funkenentladung einzugebenden AC-Strom erzeugt;eine Verstärkungsvorrichtung (102), aufgebaut aus einer Kondensatorvorrichtung und einer Induktionsvorrichtung, welche den von der AC-Energiequelleneinheit ausgegebenen AC-Strom verstärkt und den verstärkten AC-Strom an die Zündkerze zuführt; undeine Steuervorrichtung (114), welche Betriebsvorgänge der Zündspulenvorrichtung und der AC-Energiequelleneinheit steuert; dadurch gekennzeichnet, dassdie AC-Energiequelleneinheit einen Brückenschaltkreis für eine DC-AC-Umwandlung umfasst, bestehend aus einer Vielzahl von Schaltelementen (105-108), eine zwischen der Verstärkungsvorrichtung und dem Brückenschaltkreis verbundene Transformatorvorrichtung (104), und einen Steuerschaltkreis (113), welcher die Schaltelemente zu einem Timing eines Steuersignals von der Steuervorrichtung zum Steuern der Zündspulenvorrichtung oder zu einem Timing vor dem Steuersignal steuert, sodass eine Hochspannung an die Zündkerze zum Einleiten der Funkenentladung angelegt wird, um dadurch eine Wicklung der Transformatorvorrichtung auf einer Seite der AC-Energiequelleneinheit kurzzuschließen.Eine Zündvorrichtung umfassend:eine Zündkerze (101), welche ein brennbares Gasgemisch in einer Brennkammer eines Verbrennungsmotors zündet;eine Zündspulenvorrichtung (109), welche eine Gleichstrom DC (Direct Current)-Hochspannung an die Zündkerze zum Einleiten einer Funkenentladung anlegt;eine Wechselstrom AC (Alternating Current)-Energiequelleneinheit (103), welche einen in einen Pfad der Funkenentladung einzugebenden AC-Strom erzeugt;eine Verstärkungsvorrichtung (102), aufgebaut aus einer Kondensatorvorrichtung und einer Induktionsvorrichtung, welche den von der AC-Energiequelleneinheit ausgegebenen AC-Strom verstärkt und den verstärkten AC-Strom an die Zündkerze zuführt; undeine Steuervorrichtung (114), welche Betriebsvorgänge der Zündspulenvorrichtung und der AC-Energiequelleneinheit steuert; dadurch gekennzeichnet, dassdie AC-Energiequelleneinheit einen Brückenschaltkreis für eine DC-AC-Umwandlung umfasst, bestehend aus einer Vielzahl von Schaltelementen (105-108), eine zwischen der Verstärkungsvorrichtung und dem Brückenschaltkreis verbundene Transformatorvorrichtung (104), und einen Steuerschaltkreis (113), welcher die Schaltelemente zu einem Timing eines Steuersignals von der Steuervorrichtung zum Steuern der Zündspulenvorrichtung oder zu einem Timing vor dem Steuersignal steuert, sodass eine Hochspannung an die Zündkerze zum Einleiten der Funkenentladung angelegt wird, um dadurch eine
Patent DE-102016102849-B4 (DE)
Title: Lichtauslassvorrichtung für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-02-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Lichtauslassvorrichtung (10) für einen Scheinwerfer (100) eines Fahrzeugs, aufweisend eine Kollimatorvorrichtung (20) mit einer Mehrzahl von Kollimatoren (30) mit Lichteingangsflächen (32) und Lichtausgangsflächen (34) zur Parallelisierung von Lichtstrahlen (L), weiter aufweisend eine Abschlussscheibe (40) mit einer Scheibeneingangsfläche (42) für die parallelisierten Lichtstrahlen (L) und einer Kissenoptik (44) zur Streuung der parallelisierten Lichtstrahlen (L), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtausgangsflächen (34) der Kollimatoren (30) zumindest abschnittsweise eine stetige gemeinsame Kollimatorausgangsfläche (24) ausbilden, dass die Scheibeneingangsfläche (42) als stetige Scheibeneingangsfläche (42) ausgebildet ist und dass die Scheibeneingangsfläche (42) und die Kollimatorausgangsfläche (24) voneinander einen konstanten oder im Wesentlichen konstanten Abstand (A) aufweisen.
Patent DE-102016106080-B4 (DE)
Title: Mobile medizinische Arbeitsstation, System, Operationssaal und Verfahren zur Bedienungssteuerung
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: A61B5/00
Filed: 2016-04-04
Granted: 2021-09-09
Abstract: Mobile medizinische Arbeitsstation (10) mit einer Anzeigeeinrichtung (12), einer Kommunikationseinrichtung (16) und einer Steuereinrichtung (18), wobei die Anzeigeeinrichtung (12) dafür ausgebildet ist, einem Benutzer Daten von medizinischen Geräten (20) und optional Bedienelemente anzuzeigen, die Kommunikationseinrichtung (16) dafür ausgebildet ist, eine drahtlose Kommunikationsverbindung (22) zu den medizinischen Geräten (20) herzustellen, und die Steuereinrichtung (18) dafür ausgebildet ist, eine Darstellung auf der Anzeigeeinrichtung (12) zu beeinflussen und die Daten von den medizinischen Geräten (20) über die Kommunikationseinrichtung (16) zu empfangen, wobei die Arbeitsstation (10) ferner eine Bilderfassungseinrichtung (24) aufweist und die Steuereinrichtung (18) ferner dafür ausgebildet ist, anhand eines von der Bilderfassungseinrichtung (24) in einem Raum (26) erfassten Bilds eine Position (36) der Arbeitsstation (10) innerhalb des Raums (26) zu ermitteln und eine Darstellung auf der Anzeigeeinrichtung (12) in Abhängigkeit von der ermittelten Position zu beeinflussen, wobei die Arbeitsstation (10) ferner eine Lagedetektionseinrichtung (32) aufweist, die dafür ausgebildet ist, eine räumliche Lage der Arbeitsstation (10) zu detektieren, insbesondere relativ zur Erdoberfläche (38), wobei die Steuereinrichtung (18) ferner dafür ausgebildet ist, die Position (36) der Arbeitsstation (10) anhand des erfassten Bilds und der detektierten Lage zu ermitteln, und wobei die Arbeitsstation (10) an zumindest zwei verschiedenen Positionen im Raum mit unterschiedlichen medizinischen Geräten (20) in Verbindung steht und unterschiedliche Darstellungen auf der Anzeigevorrichtung (12) mit den unterschiedlichen medizinischen Geräten (20) korrespondieren.
Patent DE-102016109875-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KITAGAWA EIKI
IPC: F02P5/15
Filed: 2016-05-30
Granted: 2020-02-27
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:einen Zylinderinnendrucksensor (30), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Zylinderinnendruck erfasst;einen Kurbelwinkelsensor (42), welcher derart konfiguriert ist, dass dieser einen Kurbelwinkel erfasst;Berechnungsmittel (40) für einen verbrannten Massenanteil, welche derart konfiguriert sind, dass diese basierend auf einem durch den Zylinderinnendrucksensor (30) erfassten Zylinderinnendruck und einem durch den Kurbelwinkelsensor (42) erfassten Kurbelwinkel Messdaten für einen verbrannten Massenanteil berechnen, die mit einem Kurbelwinkel synchronisiert sind;Steuerungsmittel (40), welche derart konfiguriert sind, dass diese eine Maschinensteuerung ausführen, die basierend auf Messdaten für den verbrannten Massenanteil einen Messwert bei einem spezifizierten Anteils-Verbrennungspunkt, welcher einem Kurbelwinkel zu einer Zeit entspricht, zu welcher der verbrannte Massenanteil zu einem spezifizierten Anteil wird, berechnet und ein Stellglied der Verbrennungskraftmaschine basierend auf dem Messwert bei dem spezifizierten Anteils-Verbrennungspunkt steuert; undKorrelations-Indexwert-Berechnungsmittel (40), welche derart konfiguriert sind, dass diese: einen Korrelations-Indexwert, der einen Korrelationsgrad zwischen aktuellen Daten der Messdaten für den verbrannten Massenanteil und unmittelbar vorausgehenden Vergangenheitsdaten relativ zu den aktuellen Daten zeigt, als einen Instationärzeit-Indexwert berechnen, wenn Betriebsbedingungen der Verbrennungskraftmaschine nicht stationär sind; und einen Korrelations-Indexwert, welcher einen Korrelationsgrad zwischen den aktuellen Daten und Referenzdaten für den verbrannten Massenanteil, welche auf den Betriebsbedingungen basieren, als einen Stationärzeit-Indexwert berechnen, wenn die Betriebsbedingungen stationär sind;wobei die Steuerungsmittel (40) außerdem derart konfiguriert sind, dass diese:wenn der Instationärzeit-Indexwert kleiner als ein Ermittlungswert dafür ist, eine Betrachtung eines Messwerts bei einem spezifizierten Anteils-Verbrennungspunkt in einem Verbrennungszyklus, in welchem die aktuellen Daten für den verbrannten Massenanteil berechnet werden, bei der Maschinensteuerung verhindern oder ein Ausmaß, in welchem der Messwert bei der Maschinensteuerung betrachtet wird, im Vergleich zu einem Fall verringern, bei welchem der Instationärzeit-Indexwert größer oder gleich einem Ermittlungswert dafür ist; und,wenn der Stationärzeit-Indexwert kleiner als ein Ermittlungswert dafür ist, eine Betrachtung eines Messwerts bei einem spezifizierten Anteils-Verbrennungspunkt in einem Verbrennungszyklus, in welchem die aktuellen Daten für den verbrannten Massenanteil berechnet werden, bei der Maschinensteuerung verhindern oder ein Ausmaß, in welchem der Messwert bei der Maschinensteuerung betrachtet wird, im Vergleich zu einem Fall verringern, bei welchem der Stationärzeit-Indexwert größer oder gleich einem Ermittlungswert dafür ist.
Patent DE-102016125120-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines 3D-IC-Die mit Dichtringstruktur zum Stapeln integrierter Schaltungen
Inventor: CHU YI-SHIN
IPC: H01L23/31
Filed: 2016-12-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines 3D-IC-Die (104a, 104b), wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines ersten IC-Die (104a) mit einer ersten Dichtringstruktur (102a), wobei das Ausbilden des ersten IC-Die (104a) ein Ausbilden einer ersten Verbindungsstruktur (108a) über einem ersten Halbleitersubstrat (106a), einer ersten HB-Kontaktschicht (140a) (HB: Hybridbond) über der ersten Verbindungsstruktur (108a), und einer ersten HB-Verbindungsschicht (138a) über der ersten HB-Kontaktschicht (140a) umfasst, und wobei die erste Verbindungsstruktur (108a), die erste HB-Kontaktschicht (140a) und die erste HB-Verbindungsschicht (138a) derart ausgebildet werden, dass sie die erste Dichtringstruktur (102a) definieren,Ausbilden eines zweiten IC-Die (104b) mit einer zweiten Dichtringstruktur (102b), wobei das Ausbilden des zweiten IC-Die (104b) ein Ausbilden einer zweiten Verbindungsstruktur (108b) über einem zweiten Halbleitersubstrat (106b), einer zweiten HB-Kontaktschicht (14ob) über der zweiten Verbindungsstruktur (108b), und einer zweiten HB-Verbindungsschicht (138b) über der zweiten HB-Kontaktschicht (140b) umfasst, und wobei die zweite Verbindungsstruktur (108b), die zweite HB-Kontaktschicht (140b) und die zweite HB-Verbindungsschicht (138b) derart ausgebildet werden, dass sie die zweite Dichtringstruktur (102b) definieren, undUmdrehen und Bonden des zweiten IC-Die (104b) an den ersten IC-Die (104a), so dass sich die zweite Dichtringstruktur (102b) direkt über der ersten Dichtringstruktur (102a) befindet und diese an einer HB-Grenzfläche (134) zwischen der ersten HB-Verbindungsschicht (138a) und der zweiten HB-Verbindungsschicht (138b) kontaktiert, ferner umfassend:Durchführen eines Ätzens in das zweite Halbleitersubstrat (106b) und die zweite Verbindungsstruktur (108b), um eine Durchkontaktierungsöffnung (1502) auszubilden, wobei die Durchkontaktierungsöffnung (1502) eine Verdrahtungsschicht (120) in der zweiten Verbindungsstruktur (108b) freilegt und sich direkt über der ersten Dichtringstruktur (102a) und der zweiten Dichtringstruktur (102b) befindet,Ausbilden einer TSV (412), die die Durchkontaktierungsöffnung (1502) füllt, mit einer oberen Fläche, die mit einer oberen Fläche des zweiten Halbleitersubstrats (106b) bündig ist,Ausbilden einer Passivierungsschicht (148) über dem zweiten Halbleitersubstrat (108b) und der TSV (412), undAusbilden einer Pad-Struktur (404) direkt über der TSV (412), wobei die Pad-Struktur (404) über der Passivierungsschicht (148) hervorsteht und sich durch die Passivierungsschicht (148) zu der TSV (412) erstreckt.
Patent DE-102016208846-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FEIFEL HARALD
IPC: H04W4/46
Filed: 2016-05-23
Granted: 2020-03-12
Abstract: Kommunikationssystem (100) für ein Fahrzeug (200), mit:
 einem Prozessor (101), welcher ausgebildet ist, eine Fahrsituation des Fahrzeugs (200) zu erfassen; und
 einer Kommunikationsschnittstelle (103), welche ausgebildet ist, V2X-Kommunikationsdaten eines ersten weiteren Fahrzeugs (201) zu empfangen, wobei die V2X-Kommunikationsdaten eine Fahrsituation des ersten weiteren Fahrzeugs (201) definieren,
 wobei die erfasste Fahrsituation des Fahrzeugs (200) und die von den V2X-Kommunikationsdaten definierte Fahrsituation des ersten weiteren Fahrzeugs (201) jeweils eine Geschwindigkeit und eine Position des Fahrzeugs (200) bzw. des ersten weiteren Fahrzeugs (201) umfassen,
 wobei der Prozessor (101) ausgebildet ist, ein zweites weiteres Fahrzeug (203), welches sich zwischen dem Fahrzeug (200) und dem ersten weiteren Fahrzeug (201) befindet, auf der Basis der erfassten Fahrsituation des Fahrzeugs (200) und der Fahrsituation des ersten weiteren Fahrzeugs (201) zu detektieren,
 und wobei der Prozessor (101) ausgebildet ist, auf der Basis der jeweiligen Positionen des Fahrzeugs (200) und des ersten weiteren Fahrzeugs (201) einen Abstand des ersten weiteren Fahrzeugs (201) zu dem Fahrzeug (200) zu erfassen und zur Detektion des zweiten weiteren Fahrzeugs (203) heranzuziehen, wenn der Abstand des Fahrzeugs (200) zu dem ersten weiteren Fahrzeug (201) innerhalb eines ersten Abstandsintervalls liegt.
Patent DE-102016213772-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: KUNIMATSU KOHEI
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-07-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Spanneinrichtung (10), die aufweist:einen Plunger (20) mit einem Plungerloch (21), das auf einer hinteren Seite offen ist;ein Gehäuse (30) mit einer Plungerbohrung (31), die auf einer vorderen Seite offen ist und den Plunger (20) aufnimmt;eine Hauptfeder (60), die innerhalb einer Öldruckkammer (11), welche zwischen dem Plunger (20) und der Plungerbohrung (31) ausgebildet ist, aufgenommen ist, um sich frei auszudehnen und zusammenzuziehen, und die den Plunger (20) in Richtung der vorderen Seite presst; undein Entlastungsventil (40), das innerhalb des Plungerlochs (21) angeordnet ist,wobei das Entlastungsventil (40) ein Sitzelement (41) aufweist, das das Plungerloch (21) in einen Öldruckraum (21a) auf der hinteren Seite und einen Entlastungsraum (21b) auf der vorderen Seite unterteilt und das ein innen angeordnetes Entlastungsloch (41a), ein Ventilelement (42), welches so angeordnet ist, dass es das innen angeordnete Entlastungsloch (41a) von innerhalb des Entlastungsraums (21b) verschließt, und eine Entlastungsfeder (43), die das Ventilelement (42) in Richtung des innen angeordneten Entlastungslochs (41a) presst, aufweist,wobei der Plunger (20) einen nach außen verlaufenden Entlastungsdurchtritt (23), der den Entlastungsraum (21b) mit der Außenseite des Plungers (20) verbindet, und einen Bodenvorsprung (22a), der einstückig mit einem Plungerboden (22) des Plungers (20) und kontinuierlich von diesem in Richtung der hinteren Seite vorsteht, aufweist,wobei die Entlastungsfeder (43) so angeordnet ist, dass ein Ende derselben mit dem Ventilelement (42) in Kontakt steht, während das andere Ende derselben an dem Bodenvorsprung (22a) angebracht ist,wobei eine Öldurchgangsnut (22c) in einer hinteren Fläche des Bodenvorsprungs (22a) ausgebildet ist,wobei ein mittiges Durchlassloch (22b) als nach außen verlaufender Entlastungsdurchtritt (23) in einer Mitte des Bodenvorsprungs (22a) ausgebildet ist und sich von einer hinteren Fläche des Bodenvorsprungs (22a) zu einer vorderen Fläche des Plungerbodens (22) erstreckt.
Patent DE-102016221213-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Instandhaltungssystem
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: G01M15/00
Filed: 2016-10-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen oder Instandhalten einer Maschine (3), bei dem die Maschine (3) mittels mindestens eines ersten Roboters (1), welcher so ausgestaltet ist, dass er dazu geeignet ist, in den Innenraum der Maschine (3) einzudringen und den Innenraum der Maschine (3) auf technische Fehler zu überprüfen, und mindestens eines zweiten Roboters (2) überprüft und /oder repariert wird, und bei dem der mindestens eine erste Roboter (1) mittels mindestens eines optischen, elektrischen oder akustischen Sensors eine Überprüfung eines Innenraums und/oder eines Unterbodens der Maschine (3) durchführt und/oder mittels mindestens eines Aktuators eine Reparatur der Maschine (3) vornimmt, und der mindestens eine zweite Roboter (2) zumindest mit dem mindestens einen ersten Roboter (1) in kommunikativer Verbindung steht und in Abhängigkeit von durch den mindestens einen ersten Roboter (1) ermittelten Informationen die Reparatur und/oder Überprüfung der Maschine (3) koordiniert.
Patent DE-102016222435-B4 (DE)
Title: Sandwichelement, tragende Struktur und Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F16S1/10
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-09-06
Abstract: Sandwichelement (100), umfassend:
 - einen mehrere Kernmodule (122) umfassenden Kern (120);
 - zwei den Kern (120) abdeckende Decklagen (118),
 wobei mindestens eine der Decklagen (118) sich entlang mehrerer Kernmodule (122) des Kerns (120) erstreckt,
 wobei die Kernmodule (122) einen zwischen den zwei Decklagen (118) gebildeten Zwischenraum (126) des Sandwichelements (100) zumindest näherungsweise vollständig ausfüllen,
 wobei die Kernmodule (122) puzzleartig miteinander verbunden sind und
 wobei eine der Decklagen (118) eine Öffnung aufweist, durch welche sich ein Kernmodul (122) aus dem Zwischenraum (126) heraus erstreckt.
Patent DE-102016224867-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens
Inventor: BAHNMÜLLER ANDREAS
IPC: B29B17/04
Filed: 2016-12-13
Granted: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Abtragen (01) eines Materials von der Lauffläche eines Reifenstreifens (02) mit einer Bearbeitungsstation (03), welche eine Abtrageinrichtung (04) mit wenigstens einem Abtragwerkzeug (06) umfasst, und eine von der Bearbeitungsstation (03) umfasste Transporteinrichtung (12, 13, 14), über welche der zu behandelnde Reifenstreifen (02) entlang eines Transportpfades von einer eingangsseitig vorgesehenen Materialaufnahme (07) her am Abtragwerkzeug (06) vorbei bis zu einer ausgangsseitigen Materialabgabe (16) führbar ist, wobei der eingangsseitigen Materialaufnahme (07) der Bearbeitungsstation (03) eine eine Transportbahn (63) umfassende Beschickungsstation (11) vorgeordnet ist, welche zumindest eine erste Anschlageinrichtung (64) zur seitlichen Ausrichtung und Führung einer ersten Reifenstreifenlängskante und zumindest eine motorisch betreibbare erste Fördereinrichtung (72; 83) für einen kontrollierten Vorschub eines der Bearbeitungsstation (03) im Bereich der Materialaufnahme (07) zuzuführenden Reifenstreifens (02) umfasst, wobei die Fördereinrichtung (72; 83) in Wirkkontakt mit dem Reifenstreifen (02) verbringbar ist, indem wenigstes ein von der Fördereinrichtung (72; 83) umfasstes Förderorgan (73) auf die Transportbahn (63) zubewegt wird, um zwischen Förderorgan (73) und Reifenstreifen (02) eine Klemmstelle auszubilden, wobei das wenigstens eine Förderorgan (73) der Fördereinrichtung (72) durch einen Antriebsmotor zwangsgetrieben ist und an einen auf einer Transportbahn (63) der Beschickungsstation (11) zu fördernden Reifenstreifen (02) an- und von diesem abstellbar ist, wobei für das An- und Abstellen ein mit Druckmittel zu betätigender Antrieb (77; 78) vorgesehen ist, und wobei eine zweite, durch einen mit Druckmittel zu betätigenden Antrieb in Richtung der ersten Anschlageinrichtung (64) bewegbare Anschlageinrichtung (69) vorgesehen ist, durch welche ein aufliegender Reifenstreifen (02) mit seiner ersten Reifenstreifenlängskante gegen die erste Anschlageinrichtung (64) angelegt und/oder gedrückt werden kann.
Patent DE-102017004017-B4 (DE)
Title: Stickkopf für Stickmaschine
Inventor: KARISIK NEDIM
IPC: D05C7/08
Filed: 2017-04-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Stickkopf für eine Stickmaschine mit einem Stickkopf-Gehäuseteil (1) und einer daran drehbar gehaltenen Stickeinheit (4), die eine Sticknadel (5), einen Stoffniederhalter (6), mindestens einen Pendelfuß (7) und eine Heizleiter-Zuführung (8) aufweist, wobei die Stickeinheit (4) von dem Stickkopf-Gehäuseteil (1) vorsteht und relativ zu dem Stickkopf-Gehäuseteil (1), drehbar um eine Drehsachse (2) in Richtung derer sich die Sticknadel (5) bewegt, in beiden Drehrichtungen (3) um mindestens 60° angeordnet ist, wobei die Heizleiter-Zuführung (8) einen einen Heizleiter (9) von dem Stickkopf-Gehäuseteil (1) zu der Stickeinheit (4) zuführenden Schutzschlauch (13), mit einem unteren (18) und einem oberen Schutzschlauchende, umfasst, wobei das obere Schutzschlauchende an dem Stickkopf-Gehäuseteil (1) befestigt ist und das untere Schutzschlauchende (18) an der Stickeinheit (4) befestigt ist und sich zusammen mit dieser dreht, dadurch gekennzeichnet, dass das Stickkopf-Gehäuseteil (1) eine Schutzeinrichtung mit einem oberen Schutzteil (14) und einem unteren Schutzteil (15) aufweist, wobei sich das obere Schutzteil (14) an das Stickkopf-Gehäuseteil (1) anschließt und die Stickeinheit (4) in deren oberem Bereich, radial zu der Drehachse (2) gesehen, allseitig umschließt und wobei sich das untere Schutzteil (15) an das obere Schutzteil (14) anschließt und die Stickeinheit (4) in einem an den oberen Bereich anschließenden unteren Bereich, zumindest auf der dem unteren Schutzschlauchende (18) der Schutzeinrichtung (14, 15) radial in Bezug auf die Drehachse (2) gegenüber liegenden Seite, umgibt, wobei sich die Schutzeinrichtung (14, 15) zusammen mit der Stickeinheit (4) um die Drehachse (2) dreht.
Patent DE-102017109986-B4 (DE)
Title: Anordnung von mehreren Sockellüftungsboxen für die Montage in einem Möbelsockel, ein Möbelsockel sowie eine entsprechende Downdraft-Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-05-09
Granted: 2021-01-07
Abstract: Anordnung von mehreren Sockellüftungsboxen (1) für die Montage in einem Möbelsockel (100), wobei die Sockellüftungsboxen (1) jeweils mindestens einen von einem Abluftgitter (23) bedeckten Luftauslass (2) und mindestens einen Lufteinlass (3) aufweisen, wobei jeweils eine Innenseite (5) einer Oberseite (6) der Sockellüftungsboxen (1) und/oder einer der Oberseite (6) gegenüberliegenden Unterseite (7) der Sockellüftungsboxen (1) eine Aufnahme (8) für einen Stützfuß (9) aufweist, wobei die Sockellüftungsboxen (1) fluidisch in Reihe verbunden sind und bei einer in Strömungsrichtung ersten der Sockellüftungsboxen (1) ein Teil eines Luftstroms dem Auslass der ersten Sockellüftungsbox (1) zugeleitet ist, während ein anderer Teil des Luftstroms zu der oder den in Strömungsrichtung nachfolgenden Sockellüftungsbox(en) (1) weitergeleitet ist.