baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016114012-B4 (DE)
Title: Besen
Inventor: HULLER JOACHIM
IPC: A46B9/02
Filed: 2016-07-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Besen mit- einem Stiel (1),- einem in der Aufsicht betrachtet länglichen Besenkopf (2) mit einer Haupt-Erstreckungsrichtung (2'), der mittels wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (5) mit dem Stiel (1) verbunden ist, wobei- der Besenkopf (2) einen Kopf-Grundkörper (8) umfasst, an dem die Be- festigungsvorrichtung (5) für den Stiel (1) angeordnet ist,- der Besenkopf (2) in einem in der Aufsicht betrachteten Borstenbereich (4) Borsten (7) aufweist, die von einem Borsten-Tragkörper (3) des Besenkopfes (2) nach unten abragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenbereich (4) in der Aufsicht betrachtet- im linken Bereich (11a) der Haupt-Erstreckungsrichtung (2') eine konvexe Hinterkante (4b) und- im rechten Bereich (11b) der Haupt-Erstreckungsrichtung (2') eine konvexe Vorderkante (4a) aufweist-oder umgekehrt,- wobei die jeweilige konvexe Kante (4a, b) geschwungen oder gewinkelt ist und- wobeider Kopf-Grundkörper (8) in Querrichtung (11) über die gesamte Breite einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102016221584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FABER ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-11-03
Granted: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, bei welchem ein Pedalwegsensor (1), der an einer Bremskraftverstärkungseinrichtung im Motorraum des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, als Basis für die Einstellung der Bremskraft benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fehlererkennungs- und/oder Ersatzreaktion für den Bremskraftverstärker in Abhängigkeit vom Gradienten der Geschwindigkeit einer Abweichung des Pedalwegsensors (1) aus seiner Nulllage erfolgt, wobei bei Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts die Betätigung des Bremskraftverstärkers in einer Rückfallfunktion über eine Sicherheitshydraulik erfolgt.
Patent DE-102017120969-B4 (DE)
Title: Luftmassen-Steuerungs-Einrichtung
Inventor: ALTMANN OTTO
IPC: B60K11/08
Filed: 2017-09-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: Luftmassen-Steuerungs-Einrichtung mit folgenden Merkmalen:- mit einer Luftsteuerklappen-Anordnung mit mehreren Luftsteuerklappen (17), die mit oder ohne Seitenversatz in Längsrichtung eines Fahrzeuges in Vertikalrichtung übereinander und beabstandet zueinander angeordnet sind,- die mehreren Luftsteuerklappen (17) sind in Öffnungsstellung mit einer in Luftströmrichtung (LS) vorlaufenden Anströmkante (25) und einer dazu in Luftströmrichtung (LS) nachlaufend liegenden Abströmkante (29) ausgebildet,- die Luftsteuerklappen (17) weisen zwischen ihrer vorlaufenden Anströmkante (25) und ihrer demgegenüber nachlaufenden Abströmkante (23) zumindest in Öffnungsstellung eine nach unten weisende Begrenzungsfläche (21) und eine demgegenüber höher liegende und nach oben weisende Begrenzungsfläche (23) auf,- die Luftsteuerklappen (17) sind als Abtriebsklappen (17) ausgebildet,- zumindest eine der Abtriebsklappen (17) weist dazu zwischen ihrer vorlaufenden Anströmkante (25) und ihrer nachlaufenden Abströmkante (29) im Querschnitt senkrecht zu ihrer Breitenerstreckungsrichtung (B) eine Mittel- und/oder Schwerkraftlinie (69) auf, die zumindest in Öffnungsstellung der Abtriebsklappen (17) nach unten weisend konvex verlaufend ausgebildet ist, und- die zumindest eine Abtriebsklappe (17) weist zwischen ihrer vorlaufenden Anströmkante (25) und ihrer nachlaufenden Abströmkante (29) in Querschnittsdarstellung der Abtriebsklappe (17) eine Oberseite mit zumindest einem konkav verlaufenden Begrenzungsflächen-Abschnitt (23b) auf, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:die zumindest eine Abtriebsklappe (17) ist so ausgebildet, dass zumindest in Öffnungsstellung der Abtriebsklappe (17)a) eine durch eine Zentralachse (19) zum einen und die nachlaufende Abströmkante (29) zum anderen gelegte Ebene einen Winkel (42) von ≤ 21,3° gegenüber einer durch die Zentralachse (19) gelegte horizontale Ebene aufweist, und der so gebildete Winkel (42) größer ist als 8°, undb) eine Anstiegsebene (139) in einem Winkel (41) von > 5° und ≤ 12° gegenüber einer horizontalen Ebene ausgerichtet ist, wobei die Anstiegsebene (139) zwischen einer Höhenlinie (133) auf der nach oben weisenden Begrenzungsfläche (23) der Abtriebsklappe (17) zum einen und der demgegenüber nachlaufenden Abströmkante (29) zum anderen verläuft, und dabei die Höhenlinie (133) auf der nach oben weisenden Begrenzungsfläche (23) auf der Abtriebsklappe (17) vertikal oberhalb einer Schnittlinie verläuft, die durch den Schnitt zwischen einer horizontal verlaufenden unteren Tangentenebene (TU) und der nach unten weisenden Begrenzungsfläche (21) der Abtriebsklappe (17) in deren Öffnungsstellung gebildet ist.
Patent DE-102017209616-B4 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: SIEBERT SEBASTIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-07
Granted: 2019-12-12
Abstract: Kaffeevollautomat (1), mit einem Frischwassertank (2), einem Kondensator (3), einer Heizeinrichtung (6) und einem Umschaltventil (7), die über Fluidleitungen (L1, L2, L3) in dieser Reihenfolge miteinander verbunden sind, wobei das Umschaltventil (7) schaltbar ist, um eine jeweilige Fluidleitung (L4, L5, L6) zu einer Brüheinheit (8), einer Milchaufschäumeinheit (9) oder dem Kondensator (3) zu öffnen oder zu schließen, und bei dem der Kondensator (3) als durchspültes System ausgelegt ist, das einen geschlossenen Flüssigkeitskreislauf über die Heizeinrichtung (6) und das Umschaltventil (7) hinweg zulässt, wenn die Fluidleitung (L4) zu dem Kondensator (3) hin geöffnet ist, wobei der Kondensator (3) einen wendelförmig ausgeführten Zulaufkanal (4) für erhitztes Wasser und/oder Dampf aufweist, der sich um einen zentralen Durchlasskanal (5) für Frischwasser windet, und dessen Auslauf (11) mit einem Einlauf (15) des zentralen Durchlasskanals (5) kommuniziert.
Patent DE-102017211384-B4 (DE)
Title: Wickelwellensystem für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: MEIER HORST
IPC: B60J1/20
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-10-21
Abstract: Wickelwellensystem (1) für einen Fahrzeuginnenraum mit einer Wickelwelle (4), die in einer fahrzeugfest montierbaren Tragstruktur (5) an einem Stirnende mittels eines Loslagers (6) und an ihrem gegenüberliegenden Stirnende mittels eines Festlagers (7) drehbar gelagert ist, wobei das Loslager (6) wenigstens ein radial zu einer Drehachse der Wickelwelle (4) elastisch nachgiebiges Stützelement (11, 16, 17) aufweist, das einen Toleranzausgleich zwischen Wickelwelle (4) und Tragstruktur (5) ermöglicht, wobei das wenigstens eine elastisch nachgiebige Stützelement (11, 16, 17) wickelwellenseitig oder tragstrukturseitig vorgesehen ist und wobei das wenigstens eine elastisch nachgiebige Stützelement (11, 16) an einem tragstrukturseitig befestigbaren Lagerbauteil (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerbauteil (10) eine Ringnutaufnahme (12) aufweist, in der als Stützelement ein elastisch nachgiebiger O-Ring (11) gehalten ist, der in montiertem Zustand einen Lagerzapfen (9) der Wickelwelle (4) umschließt.
Patent DE-102017212361-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-07-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb wenigstens eines Kraftfahrzeugs (4, 14), wobei durch eine Zentraleinrichtung (1, 32, 33) oder ein sendendes Kraftfahrzeug (14) eine Oberflächeninformation (12), die eine Fahrbahnoberfläche wenigstens eines Fahrbahnabschnitts (2, 3) betrifft, an ein empfangendes Kraftfahrzeug (4) gesendet wird, wobei eine Steuereinrichtung (6, 23) des empfangenden Kraftfahrzeugs (4) in Abhängigkeit der Oberflächeninformation (12) automatisiert in den Fahrbetrieb eingreift, während sich das Kraftfahrzeug (4) in dem Fahrbahnabschnitt (2, 3) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächeninformation (12) in Abhängigkeit einer die Fahrbahnoberfläche des jeweiligen Fahrbahnabschnitts (2, 3) zu einem vorangegangenen Zeitpunkt beschreibenden Historieninformation und einer eine voraussichtliche zeitliche Änderung der Fahrbahnoberfläche betreffenden Tendenzinformation ermittelt wird.
Patent DE-102018122238-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einem Faltverdeck
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/12
Filed: 2018-09-12
Granted: 2023-02-09
Abstract: Faltverdeck (10) für ein Fahrzeug (100) mit einem Verdeckstoff (20) für die Abdeckung eines Fahrzeuginnenraums in einer Schließposition (SP) und eine Freigabe des Fahrzeugsinnenraums in einer Öffnungsposition,wobei der Verdeckstoff (20) einen A-Säulen-Abschnitt (30) für eine mechanische Anbindung an eine A-Säule (130) des Fahrzeugs (100) aufweist,wobei der Verdeckstoff (20) einen C-Säulen-Abschnitt (50) für eine mechanische Anbindung an eine C-Säule (150) des Fahrzeugs (100) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Verdeckstoff (20) einen B-Säulen-Abschnitt (40) zwischen dem A-Säulen-Abschnitt (30) des Verdeckstoffs (20) und dem C-Säulen-Abschnitt (50) des Verdeckstoffs (20) zur seitlichen Anbindung an eine B-Säule (140) des Fahrzeugs (100) aufweist,sich vom A-Säulen-Abschnitt (30) des Verdeckstoffs (20) über den B-Säulen-Abschnitt (40) des Verdeckstoffs (20) in den C-Säulen-Abschnitt (50) des Verdeckstoffs (20) auf jeder Seite des Verdeckstoffs (20) ein Spannseil (60) erstreckt zum Spannen des Verdeckstoffs (20) in der Schließposition (SP),in allen Abschnitten (30, 40, 50) des Verdeckstoffs (20) wenigstens abschnittsweise eine Stofftasche (90) ausgebildet ist, in welcher das jeweilige Spannseil (60) verläuft,in der Schließposition (SP) in der Stofftasche (90) eine Faltstofffläche (22) angeordnet ist für die Freigabe von zusätzlichem Verdeckstoff (20) beim Falten in die Öffnungsposition.
Patent DE-102018132307-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung eines Fertigungsprozesses von Wafern sowie Behältnis mit RFID-Sensor
Inventor: BUCHMANN HARALD
IPC: H04B1/59
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-10-22
Abstract: System (10) zur Überwachung eines Fertigungsprozesses von Wafern, umfassend mindestensa) eine Bearbeitungsstation (11) zum Bearbeiten von Wafern,b) eine Auslesestation (12),c) ein Behältnis (13) zum Transport von Wafern zwischen Bearbeitungsstationen, umfassend einen RFID-Transponder (14) mit einem Speicher und mindestens einen Sensor (15, 16) zum Erfassen mindestens eines Umweltparameters, wobei- die Bearbeitungsstation (11) eine Vorrichtung (110) zum Anlegen eines ersten elektromagnetischen Wechselfeldes an den RFID-Transponder (14) umfasst,- der RFID-Transponder (14) dazu ausgebildet ist, unter dem ersten elektromagnetischen Wechselfeld mindestens einen Umweltparameter zu erfassen und im Speicher zu speichern,- der RFID-Transponder (14) zum Erfassen und Speichern des mindestens einen Umweltparameters kommunikativ mit dem mindestens einen Sensor (15, 16) verbunden ist,- der RFID-Transponder (14) zum Bereitstellen von Energie für den mindestens einen Sensor (15, 16) und/oder den Speicher ausgebildet ist,- die Auslesestation (12) eine Vorrichtung (120) zum Anlegen eines zweiten elektromagnetischen Wechselfeldes an den RFID-Transponder (14) umfasst,- der RFID-Transponder (14) dazu ausgebildet ist, unter dem zweiten elektromagnetischen Wechselfeld den mindestens einen Umweltparameter aus dem Speicher an die Auslesestation (12) zu übertragen.
Patent DE-102019001914-B4 (DE)
Title: Strömungs-Rotationsmaschine
Inventor: UMEHARA RYUICHI
IPC: F01D5/16
Filed: 2019-03-19
Granted: 2022-08-25
Abstract: Eine Strömungs-Rotationsmaschine (1) umfassend:eine Rotationswelle (11), die eingerichtet ist, um um eine Axiallinie (0) zu rotieren,eine Vielzahl von Rotorlaufschaufeln (30), welche in einer Umfangsrichtung an einer äußeren Umfangsseite der Rotationswelle (11) angeordnet sind, und jeweils einen Schaufelfuß (31), der an der Rotationswelle (11) angebracht ist, eine Plattform (32), die an einer Außenseite des Schaufelfußes (31) in einer Radialrichtung angebracht ist, und einen Schaufelhauptkörper (41), der sich in der Radialrichtung von der Plattform (32) zur Außenseite erstreckt, aufweisen, undDämpferstifte (50), die jeweils in der Radialrichtung zwischen zueinander benachbarten Rotorlaufschaufeln (30) an einer Innenseite der Plattform (32) angeordnet sind,wobei eine der zueinander benachbarten Plattformen (32) in der Umfangsrichtung eine erste Dämpferanlagefläche (38) hat, die sich in Radialrichtung erstreckt und gegen die die Dämpferstifte (50) anliegen, undein erstes Bewegungselement (70), welches angeordnet ist, um relativ zu der ersten Dämpferanlagefläche (38) zwischen den zueinander benachbarten Plattformen (32) in der Umfangsrichtung beweglich zu sein und auf dem eine zweite Dämpferanlagefläche (75), gegen die die Dämpferstifte (50) anliegen, so gebildet ist, dass ein Relativabstand zu der ersten Dämpferanlagefläche (38) abnimmt, wenn sie der ersten Dämpferanlagefläche (38) in der Umfangsrichtung gegenüberliegt und sich der Außenseite in der Radialrichtung nähert, undein Vorbelastungselement (80), welches eingerichtet ist, um das erste Bewegungselement (70) zu den Dämpferstiften (50), die gegen die zweite Dämpferanlagefläche (75) anliegen, vorzubelasten,wobei das erste Bewegungselement (70) angeordnet ist, um in der Umfangsrichtung beweglich zu sein, undwobei das Vorbelastungselement ein Federelement (80) ist, welches zwischen der anderen Plattform (32) und dem ersten Bewegungselement (70) angebracht ist, und das erste Bewegungselement (70) zu einer Seite in der Umfangsrichtung elastisch vorbelastet.
Patent DE-102019101081-B4 (DE)
Title: Femoraler Hüftgelenkspacer mit Spülvorrichtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-01-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen femoralen Hüftgelenkspacer aufweisend einen Prothesenkörper mit einem Kugelkopf (1), einem Hals (3), einem Schaft (5) und einer Verankerungshülse (7), die den Schaft (5) auf einer proximalen Seite des Schafts (5) mit einer umlaufenden Befestigungsfläche (6) umschließt, eine Spülflüssigkeits-Einlassöffnung und eine Spülflüssigkeits-Auslassöffnung in einer Oberfläche des Prothesenkörpers, zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (14) auf einer distalen Seite des Schafts (5) und zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung am Kugelkopf (1) oder am Hals (3), wobei die zumindest eine Spülflüssigkeitsaustrittsöffnung (14) im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist und nicht flüssigkeitsdurchlässig mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung verbunden ist und die zumindest eine Spülflüssigkeitseintrittsöffnung im Inneren des Prothesenkörpers mit der Spülflüssigkeits-Auslassöffnung flüssigkeitsdurchlässig verbunden ist und nicht flüssigkeitsdurchlässig mit der Spülflüssigkeits-Einlassöffnung verbunden ist und wobei im Inneren der Verankerungshülse (7) ein zweiseitig offener Hohlraum (28) ausgebildet ist, der eine proximale Seite der Verankerungshülse (7) mit einer distalen Seite der Verankerungshülse (7) flüssigkeitsdurchlässig verbindet.
Patent DE-102019101142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen monokristallinen Siliziumfolie
Inventor: DANG QISEN
IPC: H01L21/30
Filed: 2019-01-17
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen monokristallinen Siliziumwafers, bei welchem mehrere Siliziumschichten direkt aneinander gebondet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Reihe nach die folgenden Vorgänge ausgeführt werden:(1) Wählen von zwei Siliziumwafern Si-1, Si-2, Reinigen ihrer Oberfläche mittels eines herkömmlichen Nasswaschverfahrens, Behandeln der Oberfläche mittels eines Plasma-Aktivierungsverfahrens bei einem Unterdruck von geringer als 133 Pa für 5 s bis 20 s, um die Vorbondkraft beim Bonden zu verstärken, Ausführen eines Vorbond-Vorgangs für die beiden Siliziumwafer, um vorgebondete Siliziumwafer zu erhalten,(2) Erwärmen der vorgebondeten Siliziumwafer von der Raumtemperatur bis zu einer konstanten Temperatur von 200 °C bis 300 °C mit einer Rate von 5 °C/min bis 10 °C/min und Glühen für 6 bis 10 Stunden bei dieser Temperatur, um einen gebondeten Wafer aus Si-1, Si-2 zu erhalten,(3) Dünnen der von Si-2 gebildeten Schicht des im Schritt (2) geformten Wafers bis zu einer erwünschten Dicke durch Grobschleifen, Feinschleifen und Polieren, wobei die verbleibende Dicke von Si-2 auf der obersten Schicht zwischen 2 µm bis 100 µm liegen soll, um eine erste SOI-Siliziumwaferstruktur zu erhalten,(4) Wiederholen der Schritte (1) bis (3), wobei die im Schritt (3) erhaltene erste SOI-Siliziumwaferstruktur in ihrer Gesamtheit als Si-1 verwendet wird, und wobei ein weiterer Siliziumwafer Si-3 bereitgestellt wird, der in der Wiederholung als Si-2 fungiert, um einen mehrschichtigen SOI-Siliziumwafer mit Si-1/Si-2/Si-3 zu erhalten,(5) Wiederholen des Schritts (4), um einen mehrschichtigen SOI-Siliziumwafer mit einer erwünschten Schichtanzahl (Si-1/Si-2/.../Si-n) zu erhalten.
Patent DE-102019200364-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung einer Kooperationsbereitschaftsanzeige eines manuell gefahrenen Kraftfahrzeugs an ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KNAPP STEFFEN
IPC: B60W60/00
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zur Übermittlung einer Kooperationsbereitschaftsanzeige eines manuell gefahrenen Kraftfahrzeugs (12) an ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug (4), wobei das manuell gefahrene Kraftfahrzeug (12) nach Empfangen einer vom autonom fahrenden Kraftfahrzeug (4) gesendeten Kooperationsanfrage in einem ersten Schritt einen ersten Zeitabstand (tv) zwischen dem manuell gefahrenen Kraftfahrzeug (12) und einem voraus fahrenden Kraftfahrzeug (10) ermittelt und, sofern der erste Zeitabstand (tv) gleich oder größer als ein erster Schwellwert (X) ist, in einem zweiten Schritt einen zweiten Zeitabstand (th) zum autonom fahrenden Kraftfahrzeug (4) zu einem zu erwartenden Zeitpunkt des vollzogenen Fahrmanövers des autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (4) prognostiziert, wobei das manuell gefahrene Kraftfahrzeug (12) die Kooperationsbereitschaftsanzeige an das autonom fahrende Kraftfahrzeug (4) sendet, wenn der zweite Zeitabstand (th) gleich oder größer als ein zweiter Schwellwert (Y) ist, wobei, wenn der zweite Zeitabstand (th) und/oder der erste Zeitabstand (tv) kleiner als einer der jeweiligen erste oder zweite Schwellwert (X, Y) ist, eine Gaspedalstellung und/oder Bremspedalstellung des manuell gefahrenen Kraftfahrzeugs (12) gemessen wird, wobei das manuell gefahrene Kraftfahrzeug (12) bei kleiner werdender Gaspedalstellung und/oder Betätigung des Bremspedals des hinten fahrenden Kraftfahrzeugs (12) jenseits eines dritten Schwellwerts (Z) das Verfahren ab dem ersten Schritt erneut durchführt.
Patent DE-102020103454-B4 (DE)
Title: Eine LED-Lampe mit einem Verbindungsmodul mit Antennenfunktion
Inventor: LIN JING
IPC: F21K9/00
Filed: 2020-02-11
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verbindungsmodul (1) für eine Lampe mit einem Lampenkolben (30) und einem Sockel (34), bevorzugt eine LED-basierte Filamentenlampe, umfassend: eine erste Seite (10), die dazu konfiguriert ist, um von einem Treiber (20), der in dem Sockel (34) der Lampe enthalten ist, aufgenommen zu werden, eine zweite Seite (12) mit einem länglichen Bereich (14), der sich zum Kolben (30) der Lampe hin erstreckt, wobei der längliche Bereich (14) eine Breite aufweist, die kleiner ist als eine Länge der zweiten Seite (12) und der ersten Seite (10), und eine Antenne (16), wobei die Antenne (16) auf dem länglichen Bereich (14) in dem Verbindungsmodul (1) integriert ist, wobei die Antenne (16) linear auf dem länglichen Bereich (14) angeordnet ist, und wobei die Antenne (16) vorzugsweise aus Kupfer gefertigt ist.
Patent DE-102020111378-B4 (DE)
Title: Reduzierte rc-verzögerung in halbleitervorrichtungen
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-04-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Struktur aufweisend:
 ein Substrat mit einem darauf gebildeten ersten Transistor (A) und einem darauf gebildeten zweiten Transistor, wobei der erste Transistor und der zweite Transistor eine gleiche Höhe aufweisen und jeweils Source/Drain-Bereiche (105) und eine Gate-Struktur (110) aufweisen;
 eine lokale Interconnect-Schicht, die Source/Drain-Kontakte (125) und Gate-Kontakte (130) aufweist, welche mit den Source/Drain-Bereichen (105) und der Gate-Struktur (110) des ersten Transistors (A) und des zweiten Transistors verbunden sind, wobei die Source/Drain-Kontakte (125) größer sind als die Gate-Strukturen (110) des ersten und des zweiten Transistors;
 eine erste Interconnect-Schicht (135) auf der lokalen Interconnect-Schicht, wobei die erste Interconnect-Schicht (135) Metallleitungen (135a) aufweist, die mit den Source/Drain-Kontakten (125) und den Gate-Kontakten (130) der lokalen Interconnect-Schicht verbunden sind; und
 einen Luftspalt (140), der sich in die lokale Interconnect-Schicht und die erste Interconnect-Schicht (135) erstreckt;
 eine zweite Interconnect-Schicht (155) auf der ersten Interconnect-Schicht (135); und
 eine dritte Interconnect-Schicht (160) auf der zweiten Interconnect-Schicht (155), wobei sich der Luftspalt (140) in die zweite Interconnect-Schicht (155) und in die dritte Interconnect-Schicht (160) erstreckt.
Patent DE-102020127278-B4 (DE)
Title: Around-View-Synthese-System und -Verfahren
Inventor: YUN YEO MIN
IPC: G06T15/00
Filed: 2020-10-16
Granted: 2022-02-10
Abstract: Around-View-Synthese-System mit:mehreren Kameras (10), die jeweils an einem Fahrzeug (V) angebracht sind, um die jeweiligen unterschiedlichen Bereiche um das Fahrzeug (V) herum zu erfassen; einer Grenzfestlegungseinheit (30), die eine Synthesegrenze (B) von Bildern festlegt, die in einem Überlappungsbereich (S) aufgenommen werden, in dem sich durch die mehreren Kameras (10) aufgenommene Bilder überlappen; undeinem Bild-Synthesizer (40), der die von den mehreren Kameras (10) aufgenommenen Bilder empfängt und die empfangenen Bilder entsprechend der durch die Grenzfestlegungseinheit (30) festgelegten Synthesegrenze (B) synthetisiert, wobei die Grenzfestlegungseinheit (30) ein Hindernis (O) in dem Überlappungsbereich (S) detektiert und die Synthesegrenze (B) basierend auf dem Detektionszustand des Hindernisses (O) festlegt,dadurch gekennzeichnet,dass die Grenzfestlegungseinheit (30) eine obere Schicht unter den von den mehreren Kameras (10) aufgenommenen Bildern festlegt, die sich im Überlappungsbereich (S) überlappen, und eine Synthesegrenze (B) für ein als obere Schicht festgelegtes Bild basierend auf dem Detektionszustand des Hindernisses (O) festlegt.
Patent DE-102020203159-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung mit um eine Drehachse drehbaren Verstellteilen und eine Kopfstütze
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/865
Filed: 2020-03-11
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verstelleinrichtung (1) für Elemente eines Kraftfahrzeug-Innenraumes, insbesondere von Kraftfahrzeug-Sitzen, mit- mindestens drei Verstellteilen (10A, 10B, 11A) und- einem Antriebselement (13A-13C) mit einem Innengewinde (130) zum Eingriff durch eine entlang einer Drehachse (D) erstreckten Spindel (12), wobei das Antriebselement (13A-13C) mit den Verstellteilen (10A, 10B, 11A) über in Eingriff stehende Antriebskonturen (15A-15F) gekoppelt ist, die für jedes der Verstellteile (10A, 10B, 11A) zumindest eine Verstellbahn (B1-B3) beschreiben, wobei die Verstellbahn (B1-B3) von zumindest einem der Verstellteile (10A, 10B, 11A) in Bezug auf die Drehachse (D) einen Drall aufweist und sich von der Verstellbahn (B1-B3) von zumindest einem anderen der Verstellteile (10A, 10B, 11A) unterscheidet, sodass eine Bewegung des Antriebselements (13A-13C) entlang der Drehachse (D) eine Relativbewegung zwischen den Verstellteilen (10A, 10B, 11A) bewirkt.