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Patent DE-102015014576-A1 (DE)
Title: Wärmeerzeugungssystem
Inventor: BLÜMEL CHRISTOPH
IPC: E04B1/70
Filed: 2015-11-12
Abstract: Heizsystem, das ein einziges Rohr aufweist, das einen Heizdraht in Form einer ohmschen Heizung und eine wärmeleitende Flüssigkeit aufweist.
Patent DE-102015015005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MIELKE SASCHA
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Spülen eines Brennstoffzellensystems (2), bei einem Abschaltvorgang, wobei über eine Luftfördereinrichtung (4) Luft gefördert und durch und/oder um einen Kathodenraum (6) einer Brennstoffzelle (3) gefördert und durch eine Abluftleitung (7) wieder abgeblasen wird, wobei eine Anodenablassleitung (19) über ein Ablassventil (18) mit der Abluftleitung (7) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Ablassventil (18) während des Abschaltvorgangs zyklisch geschlossen und geöffnet wird, wobei die Öffnungsdauer von der geförderten Luftmenge abhängt.
Patent DE-102015015324-A1 (DE)
Title: Zyklustestverfahren
Inventor: FRÜCHT JOHANNES
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Zyklustestverfahren für wenigstens eine wiederaufladbare Batterie (1) mit insbesondere einer Einzelbatterie-Notleuchte (2) als Last, wobei die Batterie (1) mit einem Versorgungsgerät (3) zum Auf-/Entladen am Einsatzort verbunden ist, mit den folgenden Schritte: i) Laden der Batterie (1) mittels des Versorgungsgeräts (3); ii) Unterbrechen des Ladens für eine insbesondere vorgegebene Zeit zum Senken der Temperatur der Batterie (1); iii) Entladen der Batterie (1) bis zu einem vorgegebenen Restspannungswert, und iv) Mehrmaliges Durchführen der Schritte i) bis iii).
Patent DE-102015016183-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STOCKER RICHARD
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der wenigstens einen gekühlten Innenraum umschließt, sowie mit wenigstens einer ersten und einer zweiten gegensinnig öffnenden, am Korpus angelenkten Tür, mittels derer der Innenraum verschließbar ist, wobei eine der Türen eine oder mehrere Dichtungen aufweist, die sich im geschlossenen Zustand der Türen in dem Spalt zwischen den Türen befinden und an einer Gegenfläche der anderen Tür anliegen, wobei die wenigstens eine Dichtung nur an einer Tür angeordnet ist und dass die Dichtung und/oder die Gegenfläche derart beweglich angeordnet sind, dass sie zum Öffnen einer Tür von der anderen Tür weg in eine offene Endlage bewegbar sind.
Patent DE-102015103550-A1 (DE)
Title: Sichern von  elektronischen steuereinheiten unter verwendung von  nachrichtenauthentifizierungscodes
Inventor: NAIRN DAVID
IPC: G06F21/54
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Verfahren zum Sichern von elektronischen Steuereinheiten (ECUs) unter Verwendung von Nachrichtenauthentifizierungscodes umfasst, dass ein Nachrichtenauthentifizierungscode (MAC) an einer ECU empfangen wird; ermittelt wird, dass die Länge des MAC größer als ein vordefinierter oder gleich einem vordefinierten Bit-Wert ist; der MAC authentifiziert wird, wenn ermittelt wurde, dass die Länge des MAC gleich dem vordefinierten oder größer als der vordefinierte Bit-Wert ist; und der MAC abgelehnt wird, wenn ermittelt wurde, dass die Länge des MAC kleiner als der vordefinierte Bit-Wert ist.
Patent DE-102015104349-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: BLESSING MARC
IPC: B66F7/14
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (1) mit einer Plattform (5) zur Aufnahme mindestens einer Palette oder dergleichen, einem Gehäuse (2) und einer Betätigungsvorrichtung, mit der die Plattform (5) höhenverfahrbar ist. Die Betätigungsvorrichtung weist einen Antrieb (3) und eine Spindel (4) auf und die Plattform (5) ist mit der Spindel (4) gekoppelt. Der Antrieb (3) ist ein Handwerkzeug, welches über eine Öffnung (27) im Gehäuse (2) zum Verdrehen der Spindel (4) mit der Spindel (4) koppelbar ist.
Patent DE-102015105183-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung sowie Betriebsverfahren
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und mit einer Einrichtung (8) zum Erwärmen und/oder Aufschäumen von Milch und mit einer Milchleitung (10), über die die Einrichtung (8) zum Erwärmen und/oder Aufschäumen von Milch mit Milch versorgbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Milchleitung (10) fluidleitend mit Andockmitteln (13) verbunden ist, die ein mittels eines Antriebs, insbesondere eines Elektromotors, zwischen mindestens einer Parkposition und mindestens einer davon beabstandeten Andockposition (27, 31) verstellbares Andockelement (16) umfassen, dass in der Andockposition (27, 31) fluidleitend mit einem Versorgungsanschluss (14) für Milch verbunden und in der Parkposition von diesem abgekoppelt ist.
Patent DE-102015105469-A1 (DE)
Title: Toilettenbürste mit einem Reinigungsmittelbehälter
Inventor: HANSES KLEMENS
IPC: A47K11/10
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toilettenbürste (1), umfassend ein Griffmittel (2), einen Bürstenkopf (3), und einen Reinigungsmittelfestkörper (6), der zumindest teilweise in Wasser löslich ist, wobei der Bürstenkopf (3) mehrere Wasserkanäle (7) und einen Reinigungsmittelbehälter (5) aufweist, wobei Wasser aus einer Umgebung der Toilettenbürste (1) durch die Wasserkanäle (7) in den Reinigungsmittelbehälter (5) hineinfließen oder aus dem Reinigungsmittelbehälter (5) in die Umgebung herausfließen kann, wobei das Griffmittel (2) mit dem Bürstenkopf (3) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Reinigungsmittelfestkörper (6) in dem Reinigungsmittelbehälter (5) anordbar ist, wobei der Reinigungsmittelfestkörper (6) in einem ersten Zustand eine von außen sichtbare erste Farbe und in einem zweiten Zustand eine von außen sichtbare zweite Farbe aufweist, die sich von der ersten Farbe unterscheidet.
Patent DE-102015108305-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanlosen Kantenbearbeitung eines Blechs und Verfahren zur spanlosen Kantenbearbeitung eines Blechs
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D19/04
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Vorrichtung zur spanlosen Kantenbearbeitung eines Blechs im Kantenbereich vor, wobei die Vorrichtung zur Kantenbearbeitung eine Rolle, die eine Nut zur Aufnahme des Kantenbereichs während der Kantenbearbeitung aufweist, umfasst, wobei eine Nutinnenseite zum Rollieren des Kantenbereichs vorgesehen ist und wobei die Rolle um eine senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Blechs verlaufende Rotationsachse rotierbar gelagert ist.
Patent DE-102015110227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und/oder zur Vergrößerung des Verhältnisses von Faserlänge zu Faserdicke von Pflanzenfasern
Inventor: HEGER EGON
IPC: D01B9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung und/oder zur Vergrößerung des Verhältnisses von Faserlänge zu Faserdicke von Pflanzenfasern. Es sind aus dem Stand der Technik verschiedene Verfahren bekannt, aus Pflanzenstängeln Fasern zu gewinnen. Dabei werden diese üblicherweise mechanisch entholzt, häufig ist auch biologischer Voraufschluss vorangestellt. Es ist bekannt, die Fasern zu kämmen zu doublieren und/oder zu verstrecken. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein entsprechendes Verfahren anzugeben, das den herkömmlichen überlegen ist und bei möglichst weniger Energieeinsatz eine überlegene Reinigung ermöglicht und/oder es erlaubt das Verhältnis zwischen Länge und Dicke der technischen Fasern zu vergrößern. Erfindungsgemäß werden Pflanzenfasern mit mindestens einem Hochgeschwindigkeitsflüssigkeitsstrahl oder Hochgeschwindigkeitsgasstrahl behandelt und anschließend feucht bearbeitet, insbesondere gereinigt, verfeinert und/oder ausgerichtet.
Patent DE-102015111423-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung und Montagerahmen für Sanitärelemente
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: E03C1/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (5; 5‘; 35; 40) für Sanitärelemente, mit einem eine Hauptlängserstreckung (L) aufweisenden Querträger (7; 7‘), einem Adapterelement (17, 18; 17‘, 18‘; 41), das zur lösbaren Befestigung der Sanitärelemente mehrere Ausnehmungen (19) aufweist, wobei zumindest das Adapterelement (17, 18; 17‘, 18‘; 41) ein Kunststoffteil ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Montagerahmen für eine Vorwand- oder Ständerwandinstallation, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen eine Befestigungsvorrichtung (5; 5‘; 35; 40) nach einem der vorherigen Ansprüche aufweist.
Patent DE-102015122371-A1 (DE)
Title: Trockenbackmischung
Inventor: GLATTFELDER TANJA HILDEGARD
IPC: A23L7/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trockenbackmischung zur Herstellung von Waffeln, Crêpes und Pfannkuchen, bestehend aus 20 bis 60 Gewichts-% Mehl, 3 bis 60 Gewichts-% Zucker, 1,5 bis 35 Gewichts-% Volleier und/oder Volleipulver sowie kleinere Mengen mehrerer Zutaten, die gewöhnlich in einer Trockenbackmischung zur Herstellung von Waffeln, Crêpes und Pfannkuchen enthalten sind, wie Salz, Emulgatoren und Backtriebmittel, Aromen sowie Enzyme und weitere Zutaten, dadurch gekennzeichnet, dass 3 bis 65 Gewichts-% Butteröl oder geschmacksneutrales Speiseöl oder jegliche andere Art von Fett zugesetzt ist, gesprüht oder als Soja- Palm- und Sonnenblumenfettpulver mit einem Gehalt von bis zu 100% reinem Fett enthalten sind.
Patent DE-102015200429-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Umwandeln eines symmetrischen Eingangssignals einer Magnetresonanzanordnung in ein unsymmetrisches Ausgangsignal
Inventor: SEWIOLO BENJAMIN
IPC: H03H7/42
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung und ein Verfahren zum Umwandeln eines symmetrischen Eingangssignals einer Magnetresonanzanordnung in ein unsymmetrisches Ausgangsignal am Ausgang eines Digital-Analog-Konverters des Magnetresonanzgerätes, bei der mindestens ein erster Leitungspfad und ein zweiter Leitungspfad nachgeschaltet ist, wobei der erste Leitungspfad und der zweite Leitungspfad bezogen auf den Signalfluss parallel zueinander angeordnet sind, wobei der erste Leitungspfad und der zweite Leitungspfad eine erste Stufe bilden, wobei der erste Leitungspfad ein der ersten Stufe zugeordnetes Hochpassglied aufweist, wobei der zweite Leitungspfad ein der ersten Stufe zugeordnetes Tiefpassglied aufweist, welche in Kette angeordnet sind, der erste Leitungspfad und der zweite Leitungspfad eine zweite Stufe bilden und ein der zweiten Stufe zugeordnetes Hochpassglied aufweist, welches mit dem der ersten Stufe zugeordneten Hochpassglied in Kette angeordnet ist, und der zweite Leitungspfad ein der zweiten Stufe zugeordnetes Tiefpassglied aufweist, welches mit dem der ersten Stufe zugeordneten Tiefpassglied in Kette angeordnet ist, wobei jedes Hochpassglied dazu eingerichtet ist, ein Signal um einen vorbestimmten Betrag in der Phase nach vorne zu verschieben, und wobei jedes Tiefpassglied dazu eingerichtet ist, ein Signal um einen vorbestimmten Betrag in der Phase nach hinten zu verschieben, um ein unsymmetrisches Signal zu erzeugen, wobei die Summe der Phasenverschiebungen in dem ersten Leitungspfad näherungsweise +90° ist, und wobei die Summe der Phasenverschiebungen in dem zweiten Leitungspfad näherungsweise –90° ist, wobei dem Ausgang des Digital-Analog-Konverters zwei Eingänge zum Empfangen eines symmetrischen Signals derart nachgeschaltet ist, dass dem ersten Leitungspfad ein erster Eingang zugeordnet ist und dem zweiten Leitungspfad ein zweiter Eingang zugeordnet ist, wobei ein Ausgang zum Ausgeben eines unsymmetrischen Signals derart gebildet wird, dass erster und zweiter Leitungspfad ausgangsseitig gekoppelt sind.
Patent DE-102015201158-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-01-23
Abstract: Aktuatoreinheit insbesondere für den Betrieb eines Roboter mit einem einen Rotor (14) und einen Stator (12) aufweisenden Motor (10) und einem harmonischen Getriebe (16). Dabei weist das harmonische Getriebe (16) ein vom Rotor (14) angetriebenes elliptisches Scheibenelement (20) auf. Eine das elliptische Scheibenelement (20) umgebende flexible Hülse (24) mit einer Außenverzahnung und einen die flexible Hülse (24) umgebenden Außenring (26) mit einer in die Außenverzahnung der flexiblen Hülse (24) eingreifenden Innenverzahnung. Weiter weist das Scheibenelement (20) ein Lager (22) auf. Das Scheibenelement (20) ist unmittelbar mit dem Rotor (14) verbunden.
Patent DE-102015201838-A1 (DE)
Title: Leichtmetallrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NOWEIHED BASSAM
IPC: B60B3/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtmetallrad für ein Kraftfahrzeug mit einer über Radspeichen (4) mit einem Radflansch (3) verbundenen Radfelge (2). Wenigstens eine Radspeiche (6) weist eine höhere Masse auf als wenigstens eine der übrigen Radspeichen (7).
Patent DE-102015201955-A1 (DE)
Title: Statorelement für einen Stromerzeuger einer Windenergieanlage
Inventor: KUMAR SHRAVAN
IPC: H02K3/46
Filed: 2015-02-04
Abstract: Statorelement (1) für einen Stromerzeuger einer Windenergieanlage, wobei das Statorelement (1) wenigstens ein Elektrizitätsleiterelement (2) und wenigstens ein Stützelement (3) zum Stützen von wenigstens einem Elektrizitätsleiterelement (2) und wenigstens ein Schmiermittel (4), das an Reibungsflächen zwischen dem oder wenigstens einem Elektrizitätsleiterelement (2) und dem oder wenigstens einem Stützelement (3), das das wenigstens eine Elektrizitätsleiterelement (2) stützt, bereitgestellt wird, umfasst, wobei das wenigstens eine Schmiermittel (4) fähig ist, Reibungswirkungen aufgrund von relativen Bewegungen des wenigstens einen Elektrizitätsleiterelements (2) und des wenigstens einen Stützelements (3) zu reduzieren.
Patent DE-102015202465-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Verkehrsflusses
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Verkehrsflusses auf einer von einem Fahrzeug autonom abzufahrenden Route, die von einer sich außerhalb eines Parkplatzes befindenden Position zum Parkplatz oder umgekehrt führt, wobei zumindest ein Teilstück der Route für weitere Fahrzeuge gesperrt wird, bevor das Fahrzeug das Teilstück durchfährt, so dass das Fahrzeug autonom durch das gesperrte Teilstück der Route fahren kann. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes System sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102015204788-A1 (DE)
Title: Silane und härtbare Zusammensetzungen, die diese Silane als Vernetzer enthalten
Inventor: GUTACKER ANDREA
IPC: C08G77/388
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Silan der Formel (1), Si(R1)m(R2)n(R3)4-(m+n) (1)wie hierin definiert, wobei das Silan mindestens einen Rest der allgemeinen Formel (3):wie hierin definiert aufweist, ein Verfahren zur Herstellung des Silans, sowie härtbare Zusammensetzungen, enthaltend das Silan und mindestens ein Polyorganosiloxan.
Patent DE-102015205915-A1 (DE)
Title: Verschlussbaugruppe mit einer Wandung
Inventor: GROHALL SVEN
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Verschlussbaugruppe weist eine Wandung (4) auf. In der Wandung (4) ist zumindest eine Ausnehmung (6, 7, 8) angeordnet. Die Ausnehmungen (6, 7, 8) durchsetzen die Wandung (4) in einer Querungsrichtung (3). Aus der Wandung (4) tritt im Wesentlichen parallel zu der Querungsrichtung (3) eine Erhebung (15, 15‘) hervor.
Patent DE-102015211707-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine
Inventor: VISEL BENJAMIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine, mit einem Identifikationsmodul (14), das einen Transponder (23) aufweist, der zumindest einen Datenspeicher (21) zum Speichern von Identifikationsdaten sowie ein Funkmodul zum Versenden der Identifikationsdaten umfasst. Es ist vorgesehen, dass das Identifikationsmodul (14) in einem Gehäuse (12) der Handwerkzeugmaschine (1) integriert angeordnet ist.
Patent DE-102015212545-A1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Getränkedose, Verfahren und Druckplatte zu seiner Herstellung
Inventor: LE JIAMIN
IPC: B65D79/00
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere eine Getränkedose, mit einer Behälterwand, die aus Metall und/oder Glas besteht oder Metall und/oder Glas aufweist und einen Aufdruck in Form eines maschinenlesbaren Codes aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälters und eine Druckplatte zur Bedruckung eines solchen Behälters. Der erfindungsgemäße Behälter umfasst eine Behälterwand, die aus Metall und/oder Glas besteht oder Metall und/oder Glas aufweist und einen Aufdruck in Form eines maschinenlesbaren Codes, insbesondere in Form eines Strichcodes oder eines 2D-Codes, aufweist, wobei der Aufdruck erste Abschnitte aufweist, die von einer thermochromen Druckfarbe gebildet sind und zweite Abschnitte, die von einer nicht-thermochromen Druckfarbe gebildet sind.
Patent DE-102015219458-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und verfahren zur digitalen korrektur von modulationseffekten bei elektromechanischen delta-sigma-modulatoren
Inventor: MAURER MICHAEL
IPC: G01C19/5776
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zum Auslesen eines kapazitiven Drehratensensors mit einer mindestens primären Masse und mindestens einer sekundären Masse, die mit der primären Masse verbunden ist, wobei die primäre Masse im Betrieb zu einer Primärschwingung angeregt wird, und wobei die sekundäre Masse in einer Richtung quer zur Primärschwingung aus einer Ruhelage ausgelenkt wird, wenn der Drehratensensor um eine sensitive Achse rotiert. Die Schaltungsanordnung umfasst einen Delta-Sigma-Modulator mit mindestens einer Regelschleife zum Durchführen einer Kraftrückkopplung, welche die sekundäre Masse durch Anlegen eines Rückstellsignals in ihre Ruhelage zurückstellt, wobei das Rückstellsignal ein Modulatorausgangssignal des Delta-Sigma-Modulators bildet, eine Korrektureinheit, die mit dem Modulatorausgangssignal beaufschlagt wird und betrieben wird, ein korrigiertes Modulatorausgangssignal zu erzeugen, das einer tatsächlich wirkenden Rückstellkraft entspricht, einen Demodulator, der zum Demodulieren des korrigierten Modulatorausgangssignals mit der Korrektureinheit verbunden ist, und eine Filteranordnung zum Filtern des demodulierten Signals und zum Ausgeben eines Drehratensignals.
Patent DE-102015220719-A1 (DE)
Title: Türanordnung und Haushaltsgerät
Inventor: DUBOIS FREDERIC
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (9) für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgargerät, mit einem Gerätefrontrahmen (10), einer schwenkbar an dem Gerätefrontrahmen (10) angeschlagenen Tür (12) und einer zwischen dem Gerätefrontrahmen (10) und der Tür (12) vorgesehen Wälzlagereinrichtung (18), wobei die Wälzlagereinrichtung (18) einen Wälzkörper (19) umfasst, der dazu eingerichtet ist, bei einem Öffnen oder Schließen der Tür (12) auf der Tür (12) oder auf dem Gerätefrontrahmen (10) abzurollen.
Patent DE-102015221344-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-SMD-Crimp
Inventor: SCHAICH DOMINIK
IPC: H01R12/62
Filed: 2015-10-30
Abstract: Antennensystem (1), insbesondere für ein Fahrzeug, aufweisend eine Leiter-platte (2) sowie einen Antennenträger (3) mit zumindest einer elektrisch leitfähigen Struktur zum Senden und/oder Empfangen hochfrequenter Signale, wobei die zumindest eine elektrisch leitfähige Struktur über einen Crimpverbinder (4) mit Crimpflügeln (5) mit einer Leiterbahn der Leiterplatte (2) elektrisch kontaktiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Crimpverbinder (4) auf der Leiterbahn der Leiterplatte (2) aufgelötet ist und dass die elektrisch leitfähige Struktur im Kontaktbereich mit dem Crimpverbinder (4) in etwa planparallel zu der Leiterplatte (2) an-geordnet ist.
Patent DE-102015223566-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe mit einem unterteilten Getriebegehäuse
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe mit einem unterteilten Getriebegehäuse (1), das einen ersten Gehäuseteil (2) zur Unterbringung einer ölgekühlten Kupplungseinrichtung (3) und einen benachbarten zweiten Gehäuseteil (4) zur Unterbringung eines ölgeschmierten Radsatzes (5) aufweist, wobei ein dem ersten Gehäuseteil (2) zugeordneter erster Ölsumpf (6) auf einem tieferliegenden Höhenniveau angeordnet ist, als ein dem zweiten Gehäuseteil (4) zugeordneter zweiter Ölsumpf (7), die beide durch eine dazwischenliegende Trennwandstruktur (8) voneinander abgeschottet sind und über Ölleitungsmittel miteinander gekoppelt sind, wobei innerhalb des Getriebegehäuses (1) ein zusätzliches Ölvolumen (9) als Bestandteil der Ölleitungsmittel zumindest teilweise oberhalb der Ölsümpfe (6, 7,) angeordnet ist, wobei zur Befüllung des zusätzlichen oberen Ölvolumens (9) eine ölpumpenbetriebene Ölrückführleitung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102015223792-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung
Inventor: WEISS ROLF
IPC: F16D11/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klauenkupplung mit einem ersten und einem zweiten Kupplungsflansch (1, 2) und mindestens einem elastischen Verbindungselement (4). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Klauenkupplung derart zu verbessern, dass auch bei Einsatz von Kunststoffen durch die Kupplungen hohe Drehmomente ohne Bruchgefahr bei möglichst kleiner Baugröße übertragbar sind. Dazu weisen die Kupplungsflansche (1, 2) jeweils eine am Außenumfang der Kupplungsflansche (1, 2) angeordnete umlaufende und in Umfangsrichtung ringförmig geschlossene Verstärkung (7) auf, die auch mit den Klauen (6) stoffschlüssig verbunden sein kann.
Patent DE-102015225619-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit gedämpft abgestützten Bodenfedern
Inventor: FUKUDA HIROSHI
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als ein Zweimassenschwungrad (1) aufgebauten Drehschwingungsdämpfer, der in einem Antriebsstrang von einem brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeug eingesetzt ist. Das Zweimassenschwungrad (1) umfasst ein Eingangsteil (2) und ein Ausgangsteil (4), die bezüglich einer Drehachse (6) relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, sowie zumindest zwei Bogenfederanordnungen (8), die sich bogenartig in einer Umfangsrichtung der Drehachse (6) erstrecken. Die Bogenfederanordnung (8) ist jeweils mit einem ersten Federende an dem Eingangsteil (2) und mit einem zweiten Federende an dem Ausgangsteil (4) über Abstützabschnitte (18) abgestützt, wobei sich in Umfangsrichtung gesehen eine Länge beider Bogenfederanordnungen (8) bei einer Verdrehung des Eingangsteils (2) in Bezug auf das Ausgangsteil (4) verändert. Weiterhin ist jede Bogenfederanordnung (8) zumindest mit einem Federende mittelbar über ein ein Federmittel einschließendes Zwischenelement (12) an dem zugehörigen Abstützabschnitt (18) abgestützt, wobei eine Federsteifigkeit des Federmittels des Zwischenelementes (12) eine Federsteifigkeit zugehöriger weiterer Federmittel der Bogenfederanordnung (8) übertrifft.
Patent DE-102016001058-A1 (DE)
Title: Proteinergänzung
IPC: A23L33/18
Filed: 2016-01-30
Abstract: Sportler, haben häufig einen erhöhten Proteinbedarf, sind also auf der Suche nach einem Lebensmittel, dass eine zusätzliche Proteinquelle liefert, die schnell im Körper verfügbar ist, um Muskeln, Knochen, Bänder und Gelenke positiv beeinflusst zu können und Regenerationsphasen zu optimiert. Da diese Proteinquellen im Alltag nicht immer leicht zu finden sind, helfen hier mit Proteinen angereicherte Nahrungsergänzungsmittel, wie Sport-Riegel, Fitnessgetränke und Proteinshakes. Die Erfindung betrifft eine Proteinergänzung, die ein Nahrungsergänzungsmittel in Form eines Gelatinehaltigen Gummibärchens, Fruchtgummis, Kaubonbon, behandelt, dass mit Protein in Form von Kollagen-Hydrolysat angereichert ist.