baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202875-B4 (DE)
Title: Rückspülfiltermodul
Inventor: LEHMANN TITUS
IPC: B01D29/94
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-04-14
Abstract: Rückspülfiltermodul für einen Behälter (1) oder ein Gehäuse mit zu reinigendem Fluid (2) mit – einem drehbar gelagerten und rohrförmigen sowie mit Seitenteilen (11, 12) versehenen Filterelement (3) vollständig im zu reinigenden Fluid (2), – einem an das Filterelement (3) angekoppelten Antrieb (4) für eine Drehbewegung des Filterelements (3), – einem über eine Öffnung eines Seitenteils (11) mit dem Innenraum des Filterelements (3) verbundenen ersten Anschluss (6) für eine Fördereinrichtung als Saugeinrichtung für gereinigtes Fluid aus dem Innenraum und – einem über eine Öffnung des anderen Seitenteils (12) mit einer im Innenraum des Filterelements (3) angeordneten und wenigstens eine in Richtung Filterelement (3) weisende Düse besitzende Düsenvorrichtung (5) verbundenen zweiten Anschluss (7) für eine weitere Fördereinrichtung für gereinigtes Fluid zum Rückspülen des Filterelements (3), so dass durch vorhandene Druckunterschiede zwischen dem ausströmenden Fluid und dem einströmenden Fluid zum Rückspülen sowohl Fluid gereinigt als auch gleichzeitig der Filter rückgespült wird.
Patent DE-102012204973-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SAKASHITA TAKAYASU
IPC: F16D121/24
Filed: 2012-03-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Scheibenbremse (1a, 1b, 1c), aufweisend:ein Paar Beläge (2, 3), die entsprechend an gegenüberliegenden Seiten eines Rotors (D) angeordnet sind, um über den Rotor in einer Richtung einer Achse des Rotors zueinander zu weisen,einen Kolben (12), der einen des Paars der Beläge gegen den Rotor drückt,einen Bremssattelkörper (6) mit einem Zylinder (10), in dem der Kolben (12) bewegbar angeordnet ist,einen elektrischen Motor (38), der am Bremssattelkörper (6) vorgesehen ist, undeinen Feststellbremsenmechanismus (34, 111C, 120C, 130), der im Bremssattelkörper (6) vorgesehen ist, um den Kolben (12) in eine Bremsposition anzutreiben und in dieser zu halten,wobei der Feststellbremsenmechanismus aufweist:einen Kugelrampenmechanismus (28, 110, 128);ein Drehbauteil (33, 120, 186), das drehbar in einer Diametralrichtung einer Kugelnut (29D) des Kugelrampenmechanismus (28) vorgesehen ist; undeinen Schraubmechanismus (31C/33C, 111C/120C, 191/204),wobei der Kugelrampenmechanismus (28, 110, 128) eine erste Rampe (31, 111, 150), die gedreht und geradlinig bewegt werden kann, eine zweite Rampe (29, 113, 151) und eine Kugel (32, 115) aufweist, die zwischen der ersten Rampe (31, 111, 150) und der zweiten Rampe (29, 113, 151) angeordnet ist, wobei der Schraubmechanismus (31C/33C, 111C/120C, 191/204) ein erstes Gewinde(31C, 111C, 191), das an der ersten Rampe (31, 111, 150) vorgesehen ist, und ein zweites Gewinde (33C, 120C, 204) aufweist, das integral in dem Drehbauteil (33, 120, 186) vorgesehen ist und mit dem ersten Gewinde (31C, 111C, 191) in Eingriff steht, und wobei eine Drehung des elektrischen Motors die erste Rampe (31, 111, 150) des Kugelrampenmechanismus und den Schraubenmechanismus (31C/33C, 111C/120C, 191/204) den Kolben (12) zur Bremsposition bewegen lässt, und der Kolben (12) durch das erste Gewinde (31C, 111C, 191) und das zweite Gewinde (33C, 120C, 204) des Schraubmechanismus in der Bremsposition gehalten wird.
Patent DE-102012209081-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangsystems in Ansprechen auf eine Nebenaggregatslast
Inventor: HAGGERTY MICHAEL D
IPC: B60K6/485
Filed: 2012-05-30
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangsystems (20), das eine elektrische Maschine (35) umfasst, die mit einem Verbrennungsmotor (40) mechanisch gekoppelt ist, der mit einem Getriebe (50) mechanisch gekoppelt ist, wobei die elektrische Maschine (35) ausgebildet ist, um eine elektrische Leistung für ein Niederspannungs-Nebenaggregatsystem (46, 48, 50, 52) zu erzeugen, umfassend, dass:
 eine Schwellenwertrate für ein Abwürgen des Motors (40) während eines Motorbetriebs in einem Zustand mit niedriger Last ermittelt wird, wobei die Schwellenwertrate als zeitliche Änderungsrate in der Motorleistung berechnet wird, die erforderlich ist, um das Auftreten eines Abwürgens des Motors (40) zu verhindern; und
 eine zeitliche Änderungsrate einer Nebenaggregatslast, die durch die elektrische Maschine (35) geliefert wird, welche in einem Modus zur Erzeugung elektrischer Leistung betrieben wird, ermittelt wird;
 eine Überschussrate für die Nebenaggregatslast als Differenz zwischen der zeitlichen Änderungsrate der Nebenaggregatslast und der Schwellenwertrate für das Abwürgen des Motors (40) berechnet wird; und
 die zeitliche Änderungsrate der Nebenaggregatslast gesteuert wird, indem eine elektrische Leistung, die für das Niederspannungs-Nebenaggregatsystem (46, 48, 50, 52) verfügbar ist, entsprechend der Überschussrate für die Nebenaggregatslast begrenzt wird.
Patent DE-102012209636-B4 (DE)
Title: Transceiver zur Übertragung eines Signals, das codiert ist, um Taktinformation zu enthalten, und Kommunikationssystem
Inventor: KASHIMA HIDEKI
IPC: H04L1/00
Filed: 2012-06-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Transceiver zur Übertragung eines digitalen Signals, das codiert ist, um Information eines ersten Taktes aufzuweisen, über einen Kommunikationsbus, wobei der Transceiver aufweist:- einen Taktgenerator, der dazu ausgelegt ist, einen zweiten Takt zu erzeugen, der mit dem ersten Takt synchronisiert ist, wobei der zweite Takt eine Periode entsprechend einer Dauer eines Bit eines digitalen Signals auf dem Kommunikationsbus aufweist;- einen Abtastzeitpunktgenerator, der dazu ausgelegt ist, dann, wenn erste Sendedaten an den Transceiver gegeben werden, die asynchron zu dem zweiten Takt sind, Startdaten der ersten Sendedaten als einen Startzeitpunkt zu erfassen und Abtastzeitpunkte im Ansprechen auf den Startzeitpunkt zu erzeugen, wobei die Abtastzeitpunkte Intervalle aufweisen, die jeweils definiert sind, um der Periode des zweiten Taktes zu entsprechen, wobei der erste Abtastzeitpunkt unter den Abtastzeitpunkten von dem Startzeitpunkt beabstandet ist;- ein Abtastmodul, das dazu ausgelegt ist, an jedem der Abtastzeitpunkte, die ersten Sendedaten abzutasten, um so zweite Sendedaten zu erzeugen, die mit dem zweiten Takt synchronisiert sind; und- einen Sender, der dazu ausgelegt ist, die zweiten Sendedaten zu einem digitalen Signal zu codieren, das Information des ersten Taktes aufweist, und das digitale Signal über den Kommunikationsbus zu senden.
Patent DE-102012212498-B4 (DE)
Title: Elektrische Drehmomentsteuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60L1/00
Filed: 2012-07-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren (200, 300, 400) zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs (105) mit
 - einer elektrischen Maschine (110) zur Geschwindigkeitsbeeinflussung des Kraftfahrzeugs (105);
 - einem elektrischen Energiespeicher (115) zum Energieaustausch mit der Maschine (110), und
 - einem elektrischen Verbraucher (120, 125, 135), folgende Schritte umfassend:
 - Verändern (215, 320, 410) der vom Verbraucher (120, 125, 135) aufgenommenen elektrischen Energie;
 - dazu gegenläufiges Verändern (220, 315, 420) der durch die elektrische Maschine umgesetzten Energie,
 - wobei die durch die Maschine (110) umgesetzte elektrische Energie über einen vorbestimmten Zeitraum sukzessive verändert wird, gekennzeichnet durch 
 - ein vorausschauendes Bestimmen (210, 310) der Änderung der vom Verbraucher (120, 125, 135) aufgenommenen elektrischen Energie,
 - wobei die Änderung der durch die Maschine (110) umgesetzten Energie vor der Änderung der vom Verbraucher (120, 125, 135) umgesetzten Energie eingeleitet (220, 315) wird.
Patent DE-102012214308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung von Heliostatfeldern
Inventor: BAYER BOTERO NICOLAS
IPC: F24S23/70
Filed: 2012-08-10
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zum Auslegen eines aus mehreren Heliostaten (9) bestehenden Heliostatfeldes (7) eines Solarturmkraftwerks (1), wobei das Solarturmkraftwerk (1) einen Receiver (5) aufweist, wobei zumindest die von den Heliostaten (9) erzeugte Strahlungsflussdichte auf den Receiver (5) und die Intercept-Leistung des Receivers (5) vorgegeben wird, wobei ein zeitlicher Verlauf der Strahlungsflussdichte und/oder der Intercept-Leistung durch Messung solarer Bedingungen bestimmt wird, und wobei transiente Betriebsgrenzen des Receivers (5) und/oder des Solarturmkraftwerks (1) bestimmt werden, wobei bei der Auslegung des Heliostatfeldes (7) der zeitliche Verlauf der Strahlungsflussdichte und/oder der Intercept-Leistung und die transienten Betriebsgrenzen des Receivers (5) und/oder des Solarturmkraftwerks (1) ausgewertet werden, und wobei eine Anordnung der Heliostaten (9) im Heliostatfeld (7) und/oder eine Anordnung der Heliostaten in Bezug auf den Receiver (5) in Abhängigkeit von dieser Auswertung erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass bei der Anordnung der Heliostaten (9) im Heliostatfeld (7) und/oder bei der Anordnung der Heliostaten (9) in Bezug auf den Receiver (5) der Schwerpunkt des Heliostatfeldes (7) verändert wird, wobei die Schwerpunktveränderung durch eine Rotation der Symmetrieachse des Receivers (5) und/oder die Schwerpunktveränderung durch eine in Bezug auf eine in Richtung des höchsten Sonnenstands gerichtete Achse (11) asymmetrische Anordnung des Heliostatfeldes erfolgt.
Patent DE-102013001013-B4 (DE)
Title: Einstellbares Filter mit magnetischen Bestandteilen und wasserführendes Haushaltsgerät umfassend ein solches Filter
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F39/10
Filed: 2013-01-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Filter (2), insbesondere für wasserführende Haushaltsgeräte (1), mit zumindest einer elastisch verformbaren Filterschicht (20), wobei die elastisch verformbare Filterschicht (20) mehrere offene Ausnehmungen (23) aufweist und dass magnetische Bestandteile (27, 28) vorgesehen sind, dass eine magnetische Betätigungseinrichtung (10) vorgesehen ist und dass die elastisch verformbare Filterschicht (20) mittels der magnetischen Betätigungseinrichtung (10) verformbar ist, um eine Verstellung der Durchlässigkeit der Filterschicht (20) zu realisieren, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der magnetischen Bestandteile (27, 28) als ferromagnetische Bestandteile (27, 28) ausgestaltet sind und die magnetische Betätigungseinrichtung (10) die magnetischen Bestandteile (27, 28) zumindest näherungsweise in einer gemeinsamen Magnetisierungsrichtung (31) ausrichtet oder magnetisiert, so dass aufgrund der Anziehung in der gemeinsamen Magnetisierungsrichtung das Material der elastisch verformbaren Filterschicht (20) verformt wird und es zu einer Verformung der elastisch verformbaren Filterschicht (20) an den offenen Ausnehmungen (23) kommt, so dass durch das erzeugte Magnetfeld die Durchlässigkeit der elastisch verformbaren Filterschicht (20) reduziert wird.
Patent DE-102013006981-B4 (DE)
Title: Aufhängungsfeder für einen Schwingungsdämpfer, die einen kohlefaserverstärkten Kunststoff verwendet
Inventor: LEE JUNG HWAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2013-04-22
Granted: 2022-01-05
Abstract: Aufhängungsfeder für einen Schwingungsdämpfer, die einen kohlefaserverstärkten Kunststoff verwendet, wobei die Aufhängungsfeder Folgendes aufweist:eine Kolbenstange (300), die in hin- und herbeweglicher Weise mit einem Zylinder (400) verbunden ist, der mit einem Arbeitsfluid gefüllt ist;ein erstes Blatt (100), das an einem Endabschnitt des Zylinders (400) angebracht ist;ein zweites Blatt (200), das an einem Endabschnitt der Kolbenstange (300) angebracht ist; undein Federelement (500), das durch das Stapeln einer Vielzahl von schalenförmigen Elementkörpern (501) bereitgestellt wird, die aus einem Prepreg eines mehrfach gestapelten Kohlefasersyntheseharzes hergestellt sind, wobei die schalenförmigen Elementkörper (501) Öffnungen (502) aufweisen, wobei sich durch Mittelpunkte der Öffnungen (502) die Kolbenstange (300) erstreckt und die Öffnungen (502) in Richtung auf eine Seite hin allmählich breiter werden,wobei die jeweiligen schalenförmigen Elementkörper (501) zwischen dem ersten Blatt (100) und dem zweiten Blatt (200) entlang einer Längsrichtung der Kolbenstange (300) derart gestapelt sind, dass die Seiten der schalenförmigen Elementkörper (501) mit den breiteren Öffnungen einander gegenüberliegen und die Seiten der schalenförmigen Elementkörper (501) mit den schmäleren Öffnungen einander gegenüberliegen.
Patent DE-102013110051-B4 (DE)
Title: Gerüstelement, insbesondere für ein Spielgerät
Inventor: BRUNADER FRANZ
IPC: A63B9/00
Filed: 2013-09-12
Granted: 2021-12-16
Abstract: Gerüstelement (1), insbesondere für ein Spielgerät, mit einem Pfosten (3) und einem Podest, wobei das Podest aus wenigstens drei gleichförmigen Podestelementen (2) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Podestelemente (2) jeweils zwei Kontaktflächen (5, 6) aufweisen, welche formschlüssig an den Kontaktflächen (5, 6) der benachbarten Podestelemente (2) anliegen und dass eine der beiden Kontaktflächen (5, 6) gleichzeitig Kontaktfläche (6) zum Pfosten (3) ist.
Patent DE-102013111768-B4 (DE)
Title: bandartige Gewebe-Vorrichtung mit vorgebbarer Krümmung
Inventor: GERSTER MARTIN
IPC: D03D13/00
Filed: 2013-10-25
Granted: 2017-10-19
Abstract: Gewebe-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Kettfäden (110), die von einer Mehrzahl von Schussfäden (120) zu einer bandartigen Struktur mit zwei Rändern (130, 140) zusammengehalten sind, wobei der mutuelle Abstand zweier Schussfäden (120) in einem ersten Abschnitt (131) eines ersten Randes (130) unterschiedlich bemessen ist zu dem mutuellen Abstand zweier Schussfäden (120) in einem dem ersten Rand (130) gegenüberliegenden ersten Abschnitt (141) des anderen Randes (140), um eine gekrümmte Anordnung der Kettfäden (110) in demjenigen Bereich der bandartigen Struktur zu bewirken, die zwischen den sich gegenüberliegenden ersten Abschnitten (131, 141) der jeweiligen Außenränder (130, 140) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (120) in unterschiedlichen Abschnitten der bandartigen Struktur in unterschiedlicher Dichte angeordnet sind, um eine erste richtungsabhängige Drapierfähigkeit der bandartigen Struktur im Wege einer Minderung der Dichte zu fördern, und die Kettfäden (110) in unterschiedlichen Abschnitten der bandartigen Struktur in unterschiedlicher Dichte angeordnet sind, um eine zweite richtungsabhängige Drapierfähigkeit der bandartigen Struktur im Wege einer Minderung der Dichte zu fördern, wobei die Kett- und Schussfäden (110, 120) in unterschiedlichen Abschnitten der bandartigen Struktur in unterschiedlicher Dichte angeordnet sind, um eine eine dreidimensionale Oberflächengestaltung ermöglichende Drapierfähigkeit der bandartigen Struktur zu schaffen.
Patent DE-102013207005-B4 (DE)
Title: Haltekupplungs-Steuersystem
Inventor: ROSS CRAIG S
IPC: F16H61/30
Filed: 2013-04-18
Granted: 2024-01-11
Abstract: Hydraulikfluid-Haltesystem (110; 210; 310; 410) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (117; 217; 317; 417) eines Fahrzeuggetriebes (14), wobei das Hydraulikfluid-Haltesystem (110; 210; 310; 410) umfasst:einen Kupplungsspeisekanal (112; 212; 312; 412), der einen Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) und einen Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) aufweist, wobei der Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) ausgestaltet ist, um Hydraulikfluid (44) von einer Druckquelle an den Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) zu liefern, wobei der Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) ausgestaltet ist, um Hydraulikfluid (44) an die Drehmomentübertragungseinrichtung (117; 217; 317; 417) zu liefern; undein Einlassventil, das den Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) mit dem Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) verbindet, wobei das Einlassventil ausgestaltet ist, um zu öffnen und somit zuzulassen, dass das Hydraulikfluid (44) von dem Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) zu dem Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) strömen kann, wenn die Drehmomentübertragungseinrichtung (117; 217; 317; 417) eingerückt ist, wobei das Einlassventil ausgestaltet ist, um zu schließen und somit Hydraulikfluid (44) in der Drehmomentübertragungseinrichtung (117; 217; 317; 417) zu fangen, wenn die Drehmomentübertragungseinrichtung (117; 217; 317; 417) durch den Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) nicht aktiv unter Druck gesetzt ist,wobei das Einlassventil ein Einweg-Ventil (116, 216, 316; 416) ist, das ausgestaltet ist, um zu öffnen, wenn der Druck des Hydraulikfluids (44) in dem Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) den Druck des Hydraulikfluids (44) in dem Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) überschreitet, wobei das Einlassventil ausgestaltet ist, um zu schließen, wenn der Druck des Hydraulikfluids (44) in dem Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) den Druck des Hydraulikfluids (44) in dem Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) überschreitet,wobei das Hydraulikfluid-Haltesystem (110; 210; 310; 410) ferner ein Bypass-Ventil (132; 232; 332; 432) umfasst, das ausgestaltet ist, um selektiv zu öffnen und somit Fluid aus dem Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) ablaufen zu lassen,wobei das Bypass-Ventil (132; 232; 332; 432) den Einlassabschnitt (124; 224; 324; 424) mit dem Kupplungsabschnitt (126; 226; 326; 426) des Kupplungsspeisekanals (112; 212; 312; 412) verbindet, wobei das Bypass-Ventil (132; 232; 332; 432) parallel zu dem Einlassventil angeordnet ist.
Patent DE-102013209350-B4 (DE)
Title: Ressource-Management-Subsystem, welches Fairness und Ordnung einhält
Inventor: FETTERMAN MICHAEL
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-05-21
Granted: 2023-11-30
Abstract: Subsystem (400) zum Handhaben von Anfragen nach gemeinsamen Ressourcen in einer Verarbeitungs-Pipeline, aufweisend:eine Gesamt-Ordnung-Queue (430), welche konfiguriert ist, die Schritte durchzuführen von:Empfangen einer ersten Anfrage nach einer ersten gemeinsamen Ressource;Empfangen einer zweiten Anfrage nach einer zweiten gemeinsamen Ressource;Bestimmen, dass die erste gemeinsame Ressource und die zweite gemeinsame Ressource nicht zur Allozierung an Anfragen verfügbar sind;in Antwort darauf, Verzögern eines Bedienens der ersten Anfrage und der zweiten Anfrage;nachfolgend auf das Verzögern des Bedienens, Empfangen einer dritten Anfrage nach der ersten gemeinsamen Ressource;nachfolgend auf das Empfangen der dritten Anfrage, Bestimmen, dass die erste gemeinsame Ressource zur Allozierung für Anfragen verfügbar geworden ist; undVerfügbarmachen der ersten gemeinsamen Ressource für die erste Anfrage, vor einem Verfügbarmachen der ersten gemeinsamen Ressource für die dritte Anfrage, wobei die zweite gemeinsame Ressource eine rare Ressource ist, wenn zumindest eine Zugriffs-Anfrage momentan in einem Schlaf-Zustand ist, wobei die Zugriffs-Anfrage darauf wartet, dass die zweite gemeinsame Ressource verfügbar wird;wobei keine Aufweck-Operationen gesendet werden dürfen, sobald eine gemeinsame Ressource als eine rare Ressource gilt;wobei der zweiten gemeinsamen Ressource eine individuelle Zugriffs-Anfrage unter Benutzung einer einzelnen Aufwach-Operation zugewiesen wird;wobei sobald die Ausführung der zugewiesenen individuellen Zugriffs-Anfrage vollendet ist, die zweite gemeinsame Ressource verfügbar wird und an eine andere schlafende Zugriffs-Anfrage zugewiesen wird;wobei die zweite gemeinsame Ressource nicht mehr länger als rar betrachtet wird, wenn keine schlafenden Zugriffs-Anfragen auf die Ressource warten.
Patent DE-102013213587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Innenraumgebläses einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-07-11
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Innenraumgebläses einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeugs, wobei mittels einer Sensorik ein aktuelles Klimatisierungsbedürfnis der Fahrzeuginsassen sowie deren aktuelles Gebläsegeräuschvermeidungsbedürfnis ermittelt und daraus eine aktuelle Maximaldrehzahl nmaxdes Innenraumgebläses festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuell pro Einheit drehzahlsteigerungsbedingter Geräuschpegelzunahme des Innenraumgebläses erzielbare Zunahme an Klimatisierungsleistung im Innenraum als ein aktueller Grenznutzenwert (NG) ermittelt und die festgelegte Maximaldrehzahl (nmax) in Abhängigkeit von dem aktuellen Grenznutzenwert (NG) korrigiert wird.
Patent DE-102013215129-B4 (DE)
Title: Beleuchtete Innenzubehöranordnung zur Anbringung an einer Fahrzeuginnenverkleidung
Inventor: MAZUR LORIN A
IPC: G02B6/00
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-04-14
Abstract: Beleuchtete Innenzubehöranordnung zur Anbringung an einer Fahrzeuginnenverkleidung, welche umfasst: ein Innenzubehörteil; eine Mehrzahl von Befestigungselementen, mit welchen das Innenzubehörteil an der Fahrzeuginnenverkleidung angebracht ist; eine Lichtröhre, die so ausgelegt ist, dass sie Licht entlang der Länge der Lichtröhre abgibt; eine Montageplatte, welche die daran angebrachte Lichtröhre aufweist; wobei die Montageplatte derart zwischen dem Innenzubehörteil und der Fahrzeuginnenverkleidung angeordnet ist, dass die Montageplatte einen Spalt zwischen dem Innenzubehörteil und der Fahrzeuginnenverkleidung schafft, durch den hindurch die Lichtröhre in den Fahrzeuginnenraum hinein Licht abgibt, wobei durch die Montageplatte die Lichtröhre innerhalb des Spalts zwischen dem Innenzubehörteil und der Innenverkleidung angebracht ist, und wobei außerdem die Lichtröhre relativ zu dem Innenzubehörteil vertieft angeordnet ist, so dass die Lichtröhre von einem Sitzbenutzer nicht direkt gesehen wird.
Patent DE-102013218969-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: UENO MASAKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Steuersystem für einen Verbrennungsmotor (3), das ein kraftstoffeffizientestes Drehmoment (TRQBSFCB) berechnet, welches ein Kraftstoffverbrauchsverhältnis (BSFC) minimiert, und den Motor (3) basierend auf dem kraftstoffeffizientesten Drehmoment (TRQBSFCB) steuert/regelt, umfassend: ein Luftkraftstoffverhältnis-Steuermittel zum Steuern/Regeln des Luftkraftstoffverhältnisses (AF) eines in einer Brennkammer (3d) verbrannten Gemischs auf ein vorbestimmtes Soll-Luftkraftstoffverhältnis (AFCMD); und ein Kraftstoffeffizientestes-Drehmoment-Berechnungsmittel zum Berechnen des kraftstoffeffizientesten Drehmoments (TRQBSFCB), das erzeugt wird, wenn der Motor (3) bei einer vorbestimmten Referenzmotordrehzahl (NEREF) läuft, worin das Kraftstoffeffizientestes-Drehmoment-Berechnungsmittel umfasst: ein Maximale-Einlassluftmenge-Berechnungsmittel zum Berechnen, basierend auf Betriebszuständen des Motors (3), einer maximalen Einlassluftmenge (GAIRMAX), die in die Brennkammer (3d) gesaugt werden kann, als maximale Einlassluftmenge (GAIRMAX), ein Vorläufige-Einlassluftmenge-Setzmittel zum Setzen einer Mehrzahl von voneinander unterschiedlichen vorläufigen Einlassluftmengen (GAIRPRVi) innerhalb eines Einlassluftmengenbereichs, der von 0 bis zur berechneten maximalen Einlassluftmenge (GAIRMAX) reicht, ein Geschätztes-Drehmoment-Berechnungsmittel zum Berechnen, basierend auf den Betriebszuständen des Motors (3), von geschätzten Drehmomenten (TRQESTi), die schätzungsweise von dem Motor (3) ausgegeben werden, unter der Annahme, dass die gesetzte Mehrzahl von vorläufigen Einlassluftmengen (GAIRPRVi) in die Brennkammer (3d) gesaugt werden, jeweils als Mehrzahl von geschätzten Drehmomenten (TRQESTi), ein Vorläufige-Einlassluftmenge-Geschätztes-Drehmoment-Setzmittel zum Setzen einer Vorläufige-Einlassluftmenge-Geschätztes-Drehmoment-Beziehung, die eine Beziehung zwischen der Mehrzahl von vorläufigen Einlassluftmengen (GAIRPRVi) und der Mehrzahl von berechneten geschätzten Drehmomenten (TRQESTi) ist, und ein Kraftstoff-Verbrauchsverhältnis-Berechnungsmittel zum Berechnen einer Mehrzahl von Kraftstoffverbrauchsverhältnissen, die der ...