baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306746-B4 (DE)
Title: Auslenkvorrichtung und -verfahren für ein bewegtes Band
Inventor: MUECKE GERT
IPC: B21B38/02
Filed: 2003-02-17
Granted: 2013-03-07
Abstract: Auslenkvorrichtung für ein in eine Bandlaufrichtung bewegtes Band (1) mit mindestens einer sich im wesentlichen quer zur Bandlaufrichtung erstreckenden Saugöffnung (2) und einer saugseitig über mindestens einen Verbindungskanal (3) mit der Saugöffnung (2) verbundenen Unterdruckpumpe (5) zur Erzeugung eines Saugdrucks zwischen Band (1) und Saugöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der an der Saugöffnung (2) anliegende Saugdruck zur Erzeugung einer über die quer zur Bandlaufrichtung weisende Bandbreite im wesentlichen gleichen, auf das Band wirkenden Ansaugkraft über die Erstreckung der Saugöffnung (2) variiert.
Patent DE-10322654-B4 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: HAMADA YOSHINOBU
IPC: H01H71/58
Filed: 2003-05-20
Granted: 2010-02-18
Abstract: Schaltgerät mit Hauptschaltkontakten (12, 13), die über ein Schaltschloß (1) durch Betätigung eines Handbetätigungsmechanismus geöffnet und geschlossen werden können, umfassend einen Schalthebel (3), der von einer Hauptfeder (4) gegen das Schaltschloß (1) gedrückt wird, und einen Kniehebelgelenkmechanismus, der den Schalthebel (3) und den Handbetätigungsmechanismus miteinander verbindet, wobei die Hauptschaltkontakte (12, 13) durch eine Handbetätigungsmechanismus-Einschaltbetätigung geschlossen werden, bei der die Hauptfeder (4) gespannt wird, und durch Freigabe der gespannten Hauptfeder (4) als Folge einer Handbetätigungsmechanismus-Ausschaltbetätigung oder eines Auslösevorgangs geöffnet werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Handbetätigungsmechanismus des Schaltgeräts eine Kombination aus einem Schaltknopf (2), der drehbar gelagert ist und mit dem Kniehebelgelenkmechanismus des Schaltschlosses (1) gekoppelt ist, und einem Druckknopf (16) zum Einschalten umfaßt, welcher mit dem Schaltknopf (2) verbunden ist, wobei der Schaltknopf (2) mit einem Verbindungsarm (2c) versehen ist, der sich in Richtung auf den Druckknopf (16) erstreckt, und die Spitze des Verbindungsarms (2c) in eine Aushöhlung eingreift, die in...
Patent DE-10327103-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe, insbesondere für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HO VAN-TOAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-06-12
Granted: 2007-12-06
Abstract: Untersetzungsgetriebe,
insbesondere für
eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes,  – mit einer
Ausgangswelle (22), die um eine Ausgangsachse (34) rotiert,  – mit einem
Ritzel (20), das mit der Ausgangswelle (22) verbunden ist,  – mit einem
Gehäuse,
das ein Gehäuseteil
(26) aufweist, welches Gehäuseteil
(26) sich in unmittelbarer Nähe
des Ritzels (20) befindet und einen Durchlass (28) für die Ausgangswelle
(22) hat,  – mit
einem ersten, stationären
Zahnrad (30) mit Außenverzahnung,
das mit dem Gehäuseteil
(26) verbunden ist und das eine Lageröffnung (32) aufweist, die zentrisch
zur Ausgangsachse (34) ist,  – mit einem zweiten Zahnrad
(36) mit Außenverzahnung, das
mit dem Ritzel (20) verbunden ist und das einen Lagervorsprung (38)
aufweist, der der Lageröffnung
(32) angepasst ist,  – wobei
das Ritzel (20), das Gehäuseteil
(26), das erste, stationäre
Zahnrad (30) und das zweite Zahnrad (36) in dieser Reihenfolge auf
der Ausgangsachse (34) angeordnet sind,  – mit...
Patent DE-10331056-B4 (DE)
Title: Asphaltbaustoff
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: C08K3/34
Filed: 2003-07-09
Granted: 2006-12-21
Abstract: Asphaltbaustoff,
enthaltend veränderliche
Volumenanteile aus Bitumen und/oder bitumenhaltigen Bindemitteln
auf Mineralölbasis
sowie weitere, auch keramische Zuschlagstoffe, dadurch gekennzeichnet,
dass der Volumenanteil der Zuschlagstoffe durch einen Anteil eines
aufhellenden keramischen Recycling-Zuschlagstoffes ersetzt ist,
wobei der Zuschlagstoff aus gebrochener Sanitärkeramik und/oder chemisch-technischer
Hartkeramik und/oder Hochspannungskeramik und/oder derartigem Produktionsbruch
besteht sowie weiterhin ein Teil des Bitumens oder des bitumenhaltigen
Bindemittels durch ein farbloses Bindemittel ersetzt ist.
Patent DE-10333674-B4 (DE)
Title: Lichtbogenüberwachungssystem in einem Bordnetz
Inventor: TIGGES MICHAEL
IPC: H02H7/26
Filed: 2003-07-24
Granted: 2015-07-23
Abstract: Lichtbogenüberwachungssystem für einen Laststromkreis in einem Bordnetz (15), wobei das Lichtbogenüberwachungssystem Mittel zur Erkennung und Unterbrechung von seriellen Lichtbögen, welche in dem Laststromkreis an einer Last (10) zugeordneten, stromführenden Verbindungsleitungen (5, 5') des Bordnetzes und/oder an einem der Last zugeordneten Verbindungselement (1) des Bordnetzes auftreten können, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtbogenüberwachungssystem eine Prüfleitung (4), eine Überwachungseinheit (3), ein Schaltelement (13) und eine dem Verbindungselement (1) zugeordnete Schaltungsanordnung (2) aufweist, mit deren Hilfe jede der Verbindungsleitungen kontrollierbar ist und das Verbindungselement kontrollierbar ist, wobei die Schaltungsanordnung über die Prüfleitung mit der Überwachungseinheit verbunden ist, durch die in Wirkverbindung mit dem Schaltelement bei einem von der Prüfleitung, infolge eines seriellen Lichtbogens im Laststromkreis, an die Überwachungseinheit weitergeleiteten Spannungsabfall eine Abschaltung des dem Verbindungselement zugehörigen Laststromkreises oder mindestens eine zum Erlöschen des Lichtbogens führende Stromreduzierung in dem Laststromkreis erfolgt.
Patent DE-10342583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trägerrestbestimmung in einer einen Vektormodulator umfassenden Anordnung
Inventor: FUCHS STEPHAN
IPC: H03C1/52
Filed: 2003-09-15
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung eines Trägerrestes
in einer einen Vektormodulator umfassenden Anordnung, in der der
Vektormodulator zur Umsetzung eines eine Inphasekomponente und eine
Quadraturkomponente umfassenden Basisbandsignals in ein komplexes
Ausgangssignal ausgebildet ist und bei dem der Anordnung  a)
eine der Komponenten des Basisbandsignals als Signal (+I) mit abschnittsweise
konstantem Pegel und einer ersten Polarität während eines ersten Zeitabschnittes
(T1) zugeführt
und eine erste durchschnittliche Signalamplitude des Ausgangssignals
ermittelt wird;  b) die eine der Komponenten des Basisbandsignals
als Signal (–I)
mit abschnittsweise konstantem Pegel und einer zweiten Polarität während eines
zweiten Zeitabschnittes (T2) zugeführt und eine zweite durchschnittliche
Signalamplitude des Ausgangssignals ermittelt wird;  c) unter
Bildung einer Differenz der ersten und der zweiten Signalamplitude
ein Offset-Wert der einen Komponente des Basisbandsignals ermittelt
wird.
Patent DE-10343069-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Quantifizierung einer Voreinspritzung bei einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOEHNIG RALF
IPC: F02D35/02
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Quantifizierung einer Voreinspritzung bei einem Kraftstoffeinspritzsystem
einer Brennkraftmaschine (10), wobei ein Klopfsensor (12) das bei
der Verbrennung des Kraftstoff-Luftgemisches im Zylinder (11) der
Brennkraftmaschine (10) entstehende Verbrennungsgeräusch erfasst
und eine Auswerteeinheit (15) dieses Geräusch filtert und analysiert,
wobei das Verbrennungsgeräusch
in einem Zeitfenster erfasst wird, dessen Lage und/oder Breite in
Bezug auf den Drehwinkel der Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
(10) in Abhängigkeit
von wenigstens einem Betriebsparameter veränderbar ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein vom Raildruck abhängiges Basissignal (BS) für eine minimale
Einspritzzeit gebildet wird, bei der noch keine Kraftstoffeinspritzung erfolgt,
und dass ein Algorithmus gebildet wird, mit Hilfe dessen aus dem
analysierten Verbrennungsgeräusch
die bei der Voreinspritzung abgesetzte Kraftstoffmenge quantifiziert
wird.
Patent DE-10343411-B4 (DE)
Inventor: ARABIN DIETER
IPC: B41F15/08
Filed: 2003-09-19
Granted: 2009-07-23
Abstract: A rotary printing press that is selectively usable for different printing technologies. The rotary printing press contains a printing platform that can receive a printing head for a standard flexographic printing process or a printing head for a silk-screen printing process. Therefore, different printing technologies can be realized with the same platform.
Patent DE-10343437-B4 (DE)
Title: S-Bogen für ein Holzblasinstrument
Inventor: GRUNDMANN ROGER
IPC: G10D9/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2006-03-30
Abstract: S-Bogen
für ein
Holzblasinstrument, das aus einem oder mehreren aus Holz gefertigten
Teilen besteht, woran der S-Bogen ansetzbar ist, an dessen freiem
Ende ein Mundstück
befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der S-Bogen von dem Ende
für das
Mundstück
aus betrachtet  – ein
erstes gerades Stück
mit einer Streckenlänge
I 2  von 140 mm bis 210 mm aufweist, das in
einem Winkel α 2  von 5° bis
30° gegenüber der
Horizontalen aufwärts
weist,  – welches
in einen abwärts
geneigten ersten Bogen mit einem Radius R 2  von
25 mm bis 50 mm und einem Krümmungs-Winkel α 3  von
90° bis
150° übergeht,  – an den
ein gegenläufig
gekrümmter
zweiter Bogen mit einem Radius R 1  von 30
mm bis 200 mm und einem Krümmungs-Winkel α 1  von
1° bis 30° anschließt,  – an den
ein zweites gerades Stück
mit einer Streckenlänge
I 1  von 30 mm bis 50 mm anschließt, das
an das Holzblasinstrument...
Patent DE-10350745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer gedruckten Leiterplatte eines Kühlschranks
Inventor: HWANG JUNG-KQU
IPC: F25D29/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Befestigen einer gedruckten Leiterplatte (2) eines Kühlschranks,
mit  – einem
Halteelement (110), das eine gedruckte Leiterplatte (2) verschiebbar
aufnehmen kann; und  – einer
Halteelement-Verbindungseinrichtung zum Befestigen des Halteelements
(110) am Kühlschrank-Hauptkörper (1),  dadurch
gekennzeichnet  – dass
das Halteelement (110) in einem unteren Teil des Kühlschrank-Hauptkörpers (1)
installiert ist,  – dass
das Halteelement einen Aufnahmeabschnitt (111) zum Aufnehmen der
gedruckten Leiterplatte (2) aufweist und  – dass an der inneren Unterseite
des Halteelements (110) zumindest ein Führungsvorsprung (111a) in der
Bewegungsrichtung der gedruckten Leiterplatte (2) ausgebildet ist.
Patent DE-10358182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Probe
Inventor: HOECHE THOMAS DR
IPC: G01N1/28
Filed: 2003-12-12
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Beschichtung einer Probe (P) aus nicht leitendem Material für Untersuchungen in einem Elektronenmikroskop mit einer an wenigstens einer Stelle, an welcher der Elektronenstrahl auf die Probe auftrifft, ausgesparten Schicht zur Ableitung von Aufladungen mit einer Blende (B) zur Beschattung der Auftreffstelle des Elektronenstrahls, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (B) – in einem Abstand zur Probe (P) angeordnet ist und – aus einem Rahmen (R) mit wenigstens einem nach innen weisenden Haltesteg (S) besteht, an dem eine Blendenmaske (M) befestigt ist.
Patent DE-10361411-B4 (DE)
Title: Mischervorrichtung und Verfahren zum Mischen von zumindest zwei Flüssigkeiten
Inventor: ZENGERLE ROLAND
IPC: B01F25/74
Filed: 2003-12-29
Granted: 2007-12-20
Abstract: Mischervorrichtung
zum Mischen von zumindest zwei Flüssigkeiten mit folgenden Merkmalen:  einer
Flüssigkeitsausstoßeinrichtung
(10; 40; 50; 90; 200), die eine erste Ausstoßöffnung (20; 206) zum Ausstoßen einer
ersten Flüssigkeit
und eine zweite Ausstoßöffnung (24; 210)
zum Ausstoßen
einer zweiten Flüssigkeit
aufweist;  einer Flüssigkeitsempfangseinrichtung
(12; 52; 212) zum Empfangen der ausgestoßenen ersten und zweiten Flüssigkeit
(78, 80),  wobei die Flüssigkeitsausstoßeinrichtung
(10; 40; 50; 90; 200) und die Flüssigkeitsempfangseinrichtung
(12; 52; 212) relativ zueinander drehbewegbar sind, um eine Schichtung
aus übereinander
angeordneten Schichten der ersten Flüssigkeit und der zweiten Flüssigkeit
auf einer Wand der Flüssigkeitsempfangseinrichtung
(12; 52; 212) zu erzeugen, und  wobei ein Abstand zwischen den
Ausstoßöffnungen
und der die Flüssigkeiten
empfangenden Wand derart ist, dass die Energie, mit der die Flüssigkeiten
aus den Ausstoßöffnungen
ausgestoßen
werden, ausreicht, um ein Sprühen derselben
auf die Wand der Flüssigkeitsempfangseinrichtung
zu ermöglichen,
und dass die auf die Wand der Flüssigkeitsempfangseinrichtung
aufgebrachte Schichtung...
Patent DE-19500142-B4 (DE)
Title: Anordnung zur computergesteuerten Prüfung von Rangierungen an Hauptverteilern
Inventor: HALATSCHEFF HARRY
IPC: H04M3/30
Filed: 1995-01-04
Granted: 2004-06-03
Abstract: Anordnung zur computergesteuerten Prüfung von Rangierungen an Hauptverteilern, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zusatzgerät (ZusGt), welches als Anschalte- und Verbindungsglied zum neuen Hauptverteier (HVt) ausgebildet ist, über einen ersten Aus/Eingang mit der parallelen Schnittstelle eines Steuerrechners, über einen zweiten Ausgang (Prüfausgang II) mit dem Prüfanschluß des Hauptverteilers (HVt) der neuen Vermittlungsstelle (VSt), und über einen dritten Ausgang (Prüfausgang III) über einen Prüfstecker (PrSt) mit den neu zu belegenden Teilnehmeranschlußpunkten am Hauptverteiler (HVt) der neuen Vermittlungsstelle (VSt) verbunden ist, wobei der Prüfstecker (PrSt) Abgriffe, sowohl für die Innen als auch für die Außenseite der Teilnehmeranschlüsse am aufgetrennten Schaltmittel des Hauptverteilers (HVt) der neuen Vermittlungsstelle (VSt) besitzt, daß das Zusatzgerät (ZusGt) über einen Druckerausgang an einen Drucker angeschaltet ist, daß der Steuer-Rechner über eine serielle Schnittstelle mit einer Wahlzusatz-Anordnung (WahlZus) verbunden ist, welche über einen ersten Prüfausgang (Prüfausgang I) mit dem Prüfanschluß des Hauptverteilers der alten Vermittlungsstelle (VSt) verbunden ist, und daß am...
Patent DE-19506896-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: RYAN ERIC THOMAS
IPC: H01H3/12
Filed: 1995-02-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Elektrischer Schalter für ein Kraftfahrzeug, das Bremslichter, ein Bremspedal und einen Tempomat aufweist, wobei der Schalter eine Anzahl von Kolben (6, 8) besitzt, die teleskopisch ineinanderpassen und von denen jeder aus einer ausgefahrenen Position unabhängig vom anderen gegen eine Vorspannung einschiebbar ist, um zugehörige Schaltkontakte (56, 62; 64, 66) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter so gestaltet ist, daß die Kolben (6, 8) durch Loslassen des Bremspedals niedergedrückt werden, wobei die vom inneren Kolben (6) betätigten Schaltkontakte (62, 56) die Bremslichter ansteuern und die vom äußeren Kolben (8) betätigten Schaltkontakte (66, 64) den Tempomat abschalten, wenn das Bremspedal betätigt wird.
Patent DE-19524827-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D13/75
Filed: 1995-07-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: Reibungskupplung,
insbesondere für Kraftfahrzeuge,
mit einer Druckplatte, die drehfest, jedoch axial begrenzt verlagerbar
mit einem Gehäuse
verbunden ist, wobei zwischen Gehäuse (2) und Druckplatte (3)
eine die Anpresskraft erzeugende Tellerfeder (4) axial verspannt ist,
die sich einerseits an am Gehäuse
vorgesehenen Abstützbereichen
(5) abstützt
und um einen Schwenkbereich verschwenkbar ist und andererseits die
Druckplatte (3) in Richtung der Reibbeläge (10a) einer Kupplungsscheibe (10)
beaufschlagt, wobei die Tellerfeder über eine zumindest den Verschleiß der Reibbeläge der Kupplungsscheibe kompensierende,
zwischen Gehäuse
und Tellerfeder wirksame automatische Nachstellvorkehrung (7) gegenüber dem
Gehäuse
(2) verlagerbar ist, weiterhin die Tellerfeder (4) axial in Richtung
der Abstützbereiche
des Gehäuses unter
der Wirkung einer Rückhaltekraft
steht, welche durch Federmittel (13) erzeugt wird, die längliche,
entsprechend der Verlagerung der Tellerfeder (4) in axialer Richtung
elastisch verformbare Laschen umfassen, die einstückig mit
der Tellerfeder (4) sind.
Patent DE-19620631-B4 (DE)
Title: Nachleuchtlampe
Inventor: MURAZAKI YOSHINORI
IPC: H05B35/00
Filed: 1996-05-22
Granted: 2006-03-02
Abstract: Nachleuchtlampe,
umfassend  – eine
Fluoreszenzlampe als lichtemittierenden Abschnitt zum Umwandeln
von elektrischer in optische Energie, und  – eine auf der Innenoberfläche der
Fluoreszenzlampe aufgetragene Fluoreszenzschicht, die durch den
lichtemittierenden Abschnitt zur Emission von Licht angeregt wird,
und die einen Leuchtstoff mit langem Nachleuchten der allgemeinen
Formel:  (M 1-p-q Eu p Q q )O·n(Al 1-m B m ) 2 O 3 ·kP 2 O 5 ·αX (I) enthält, worin
0,0001 < p < 0,5  0,0001 ≦ q ≦ 0,5  0,5 ≦ n ≦ 3,0  0 ≦ m ≦ 0,5  0 ≦ k ≦ 0,2  0 ≦ α ≦ 0,5  0 ≦ α/n ≦ 0,4, wobei  M
mindestens ein zweiwertiges Metall, ausgewählt aus Mg, Ca, Sr, Ba und
Zn ist;  Q ein Co-Aktivator und mindestens ein Element, ausgewählt aus
Mn, Zr, Nb, Pr, Nd, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu ist; und  X
mindestens ein Element ist, ausgewählt aus F, Cl, Br und I.
Patent DE-19645506-B4 (DE)
Title: Schließeinrichtung
Inventor: HEESCHER ALEXANDER DR
IPC: E05F5/06
Filed: 1996-11-05
Granted: 2016-09-08
Abstract: Schließeinrichtung zum Festlegen eines als eine Klappe (3) ausgeführten Deckels an einem Karosseriekörper (2) eines Fahrzeugs (1) in einer Schließstellung mit – einem als eine Drehfalle ausgebildeten und in einem Schlosskasten (4) gehaltenen Verriegelungselement (15), – einer in der Schließstellung von dem Verriegelungselement (15) beaufschlagten Schließbügeleinheit (5), die eine Fußplatte (11) aufweist, die – zweischalig ausgeführt ist und ein weichelastisches Bauelement (21) zwischen den Schalen (19, 22) aufnimmt, – mit einer den Schließbügel tragenden Innenschale (19), – die über eine Außenschale (22) an dem Karosseriekörper (2) oder an dem Deckel befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Innenschale (19) und die Außenschale (22) vollflächig an ihren einander zugewandten Seiten an dem weichelastischen Bauelement (21) anvulkanisiert sind, die Schließbügeleinheit (5) ferner aufweist: – einen durch das Verriegelungselement (15) beaufschlagbaren Hohlbolzen (16), – einen an der Fußplatte (11) befestigten oder angeformten Lagerbolzen (18) oder einen Haltebügel (14a), – einen den Lagerbolzen (18) oder den Haltebügel (14a) zumindest teilweise umgebenden und von dem Hohlbolzen (16) zumindest teilweise umschlossenen, weichelastischen Ringkörper (17), durch den der Lagerbolzen (18) oder den Haltebügel (14a) und der Hohlbolzen (16) voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-19655278-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen, insbesondere von Kfz-Karosserieteilen mittels eines Lots
Inventor: DOMASCHK RALF
IPC: B23K26/20
Filed: 1996-02-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Bauteilen, insbesondere von Kfz-Karosserieteilen mittels eines stangen- bzw. drehtförmigen Lots, das zwischen den zu verbindenden Bauteilen angeordnet und aufgeschmolzen wird, wobei es die zu fügenden Bauteile verbindet. Ziel ist es, auch an nicht direkt zugänglichen Stellen fertigungstechnisch effektiv und schnell zu verlöten. Hierzu wird erfindungsgemäß in das stangen- bzw. drahtförmige Lot mindestens eine Glasfaser implementiert, in deren Fasermantel zuvor durch gezielte Verletzungen Auskoppelstellen geschaffen worden sind. An einer Stirnfläche der Glasfaser des zwischen den Bauteilen angeordneten Lots wird ein Laserlicht eingekoppelt, das an den Auskoppelstellen des Fasermantels ausgekoppelt wird und von dem das den Fasermantel umgebende Lot zum Verlöten der Bauteile aufgeschmolzen wird, wobei die Glasfaser in der Lötung verbleibt.
Patent DE-19704760-B4 (DE)
Title: Auffahrhebebühne
Inventor: OCHS ECKHARD
IPC: B66F7/28
Filed: 1997-02-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Auffahrhebebühne für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Hubtisch (3) und eine Hubeinrichtung für den Hubtisch, wobei der Hubtisch Führungsschienen (5, 6; 7, 8) zur Aufnahme einer Transporteinrichtung (20) für die Räder des Kraftfahrzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubtisch (3) quer zur Längsachse des Fahrzeugs verlaufende Führungsschienen (5, 6; 7, 8) im Bereich der beiden Fahrzeugachsen aufweist, wobei die Führungsschienen Rollwagen (20) zum Verschieben des Kraftfahrzeugs von der Auffahrhebebühne weg aufweisen.
Patent DE-19833751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb eines elektrisch betätigbaren Fahrzeugtürschlosses
Inventor: SEEBERGER JUERGEN
IPC: E05B77/04
Filed: 1998-07-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Betrieb eines elektrisch betätigbaren Fahrzeugtürschlosses (10, 20), insbesondere eines Kraftfahrzeugtürschlosses, mit einer einzigen Spannungsversorgung (3), Einrichtungen (11, 21, 100) zur Überwachung der Versorgungsspannung (U V ) des Fahrzeugs, einer Einrichtung (11, 21, 100) zur Feststellung eines Unfalls und zum automatischen Entriegeln des Türschlosses (10, 20) bei einem Abfall der Versorgungsspannung (U V ) unter einen vorgebbaren Spannungswert (U G ), wobei die Versorgungsspannung (U V ) überwacht und das Türschloß (10, 20) bei Unterschreiten der Versorgungsspannung (U V ) unter den vorgebbaren Spannungswert (U G )  – nach einer vorgebbaren Zeitspanne und/oder  – in Abhängigkeit der Lage und/oder des Bewegungszustands des Fahrzeugs nach dem Unterschreiten des vorgebbaren Spannungswerts (U G ) entriegelt wird.
Patent DE-19845283-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Cycloolefinen
Inventor: ASHIDA KEITA
IPC: C07C5/11
Filed: 1998-10-01
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Cycloolefins durch partielles Hydrieren eines monocyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffes mit Wasserstoff in Gegenwart einer Katalysatoraufschlämmung, die einen Ruthenium-Katalysator, Wasser und ein Metallsulfat enthält, wobei das Verfahren mindestens eine der folgenden Stufen zum Steuern der katalytischen Aktivität umfaßt:  eine Verringerung der katalytischen Aktivität durch Zugabe einer alkalischen Verbindung zur Katalysatoraufschlämmung und  Erhöhung der katalytischen Aktivität durch Zugabe von Schwefelsäure zur Katalysatoraufschlämmung,  unter der Bedingung, daß der pH-Wert der wäßrigen Phase, in der der Katalysator vorliegt, gemessen bei normaler Temperatur und normalem Druck, im Bereich von nicht unter 2,5 bis unter 7,0 liegt, wobei die Zugabe der Schwefelsäure und/oder der alkalischen Verbindung zu einer Katalysatoraufschlämmung, die einen Ruthenium-Katalysator, Wasser und ein Metallsulfat umfaßt, die 24 Stunden oder länger unter einer Wasserstoffatmosphäre von hoher Temperatur und von hohem Druck gehalten worden ist, durchgeführt wird.
Patent DE-19904358-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Datenaustausch über ein dezentrales Netzwerk
Inventor: OSTERTAG MARTIN
IPC: H04L45/02
Filed: 1999-02-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Übermittlung
von Telegrammen zwischen einer Masterstation (MS) und einer Aussenstation
(AS) über
einen gemeinsamen Datenkanal eines Netzwerks, das eine Relaisstation
(RS) aufweist, wobei jede direkte Verbindung durch ihre Übertragungsqualität charakterisiert
wird, in jeder Station (MS, RS, AS) Listen (HL, RL, VmL) zur Verwaltung
des Netzwerks geführt
werden und die Telegramme eine Adresse mit Angaben über die
Zielstation (AS, MS) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
sowohl die von der Masterstation (MS) wie auch die von der Aussenstation
(AS) in das Netzwerk gesandten Telegramme und durch Vergleich ihrer
Adressen mit den Listen (HL, RL, VmL) selektiv zu ihrer Zielstation
(AS, MS) weitergeleitet werden, und  b) die Listen (HL, RL,
VmL) aufgrund des abgehörten
Telegrammverkehrs permanent nachgeführt werden
Patent DE-19908130-B4 (DE)
Title: Multifunktionales Tablett in einer Schalttafel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMANN GUSTAV
IPC: B60R11/02
Filed: 1999-02-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Multifunktionales Tablett in einer Schalttafel eines Kraftfahrzeugs, wobei das Tablett ausziehbar und beifahrerseitig in der Schalttafel angebracht ist, wobei das Tablett (2) in eine elektrifizierte Frontleiste (10) des Tabletts (2) integrierte Spannungsversorgungs- und/oder Informationsanschlüsse (12, 13, 14) für elektrisch betriebene Geräte aufweist.