baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008030277-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Konzentration einer Substanz in einer Flüssigkeit
Inventor: EGGER RAFAEL DR
IPC: G01N21/27
Filed: 2008-06-25
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Konzentration mindestens einer Substanz in einer Flüssigkeit, wobei diese auf einen Teststreifen (12) aufgegeben wird, der mindestens eine Testzone (52) hat, und wobei eine optische Sensoranordnung (44) bei gleichzeitiger Bestrahlung des Teststreifens (12) mit Licht vorgegebener Wellenlänge schrittweise entlang einer ersten Richtung über die Oberfläche des Teststreifens (12) bewegt und bei jedem Schritt die von der Oberfläche des Teststreifens (12) reflektierte Strahlung gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Messschritt die Teststreifenoberfläche abwechselnd mit Licht mindestens zweier unterschiedlicher Wellenlängen bestrahlt und dabei die reflektierte Strahlung gemessen wird und dass die Differenz der bei jedem Messschritt mit Beleuchtungslicht verschiedener Wellenlängen gewonnenen Messsignale ausgewertet wird.
Patent DE-102008034162-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur scannenden Induktionsthermographie mit flexiblem Bewegungspfad
Inventor: GOLDAMMER MATTHIAS DR
IPC: G01N25/72
Filed: 2008-07-22
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren der scannenden Induktionsthermographie zur zerstörungsfreien Materialuntersuchung eines Prüfteils (7), mit Relativbewegen des Prüfteils (7) zu einem Induktor (1) mit Infrarotkamera (5) entlang eines beliebigen ein- oder mehrdimensionalen Pfades derart, dass das Relativbewegen zum Bildaufzeichnen mit der Infrarotkamera (5) unabhängig ist, wobei ein während eines Annäherns des Induktors (1) erfolgendes Aufwärmen und/oder ein nach einem Passieren des Induktors (1) einer Stelle des Prüfteils (7) erfolgendes Abkühlen mit der Infrarotkamera (5) aufgezeichnet wird, wobei jeweils zwei oder mehr Bilder aufgezeichnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine an einen Weg und an eine Geschwindigkeit angepasste Umsortierung der Kameradaten derart erfolgt, dass ein Punkt einer Ergebnisserie eines zeitlichen Verlaufs der Temperatur einem Punkt des Prüfteils (7) entspricht.
Patent DE-102008038457-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fluidischen Anzeige
Inventor: BARTELS FRANK DR
IPC: G09F9/30
Filed: 2008-08-20
Granted: 2013-10-24
Abstract: Fluidische Anzeige, umfassend – mindestens eine Anzeigeflüssigkeit zur Anzeige von Information, wobei die Anzeigeflüssigkeit durch ein elektrisches Feld in ihrer Oberflächenenergie beeinflussbar ist; – eine Mehrzahl von Anzeigeelementen (1) mit Hohlräumen (2); – mindestens ein Flüssigkeitsreservoir zur Bereitstellung der mindestens einen Anzeigeflüssigkeit; – eine Dosiereinrichtung für jedes Anzeigeelement (1), mittels welcher Anzeigeflüssigkeit aus dem mindestens einen Flüssigkeitsreservoir in das Anzeigeelement (1) hinein und aus diesem heraus dosierbar ist; und – mindestens eine Anzeigeflüssigkeits-Sammeleinrichtung mit jeweils mindestens einer Sammelelektrode (8, 8'), die derart im jeweiligen Anzeigeelement (1) angeordnet ist, dass mit ihr ein elektrisches Feld auf die im jeweiligen Anzeigeelement (1) befindliche Anzeigeflüssigkeit ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils mindestens eine Sammelelektrode (8, 8') eine strahlenartige Form aufweist, mit sich zu einer Stelle des Anzeigeelementes (1) für die Entnahme der Anzeigeflüssigkeit hin verbreiternden Armen.
Patent DE-102008050298-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L21/331
Filed: 2008-10-02
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, aufweisend: – Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (102), das eine erste Oberfläche (121) und eine zweite Oberfläche (122), die der ersten Oberfläche gegenüberliegend angeordnet ist, aufweist, wobei das Halbleitersubstrat (102) mehrere Grabenstrukturen (103) aufweist, die sich von der ersten Oberfläche (121) in das Halbleitersubstrat (102) erstrecken; – Verringern der Dicke des Halbleitersubstrats (102) durch Entfernen von Halbleitermaterial an der zweiten Oberfläche (122), um eine bearbeitete zweite Oberfläche (122') mit freigelegten Unterseitenabschnitten (126) der Grabenstrukturen (103) zu erzielen; – Bilden mindestens einer in Bezug zu den Unterseitenabschnitten (126) der Grabenstrukturen (103) selbstjustierten ersten Maske (131) auf der bearbeiteten zweiten Oberfläche (122'), und – Bilden von Dotierungsbereichen (116) in dem Halbleitersubstrat (102) zwischen den Grabenstrukturen (103).
Patent DE-102009008504-B4 (DE)
Title: Ein Halbleiterbauelement und Verfahren
Inventor: SMORODIN TOBIAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-02-12
Granted: 2014-07-10
Abstract: Halbleiterbauelement (100), das folgende Merkmale aufweist: eine aktive Region (30) in einem Halbleitersubstrat (32), die eine erste Anschlussregion und eine zweite Anschlussregion aufweist, wobei die aktive Region (30) durch eine inaktive Region (34) unterbrochen ist, wobei eine Dissipation elektrischer Leistung in der inaktiven Region (34) null beträgt oder geringer als eine Dissipation elektrischer Leistung in der aktiven Region (30) ist; und eine Metallisierungsschicht (10), die bezüglich einer aktiven Region (30) an einer Oberfläche des Halbleiterbauelements (100) angeordnet ist und den aktiven Bereich (30) zumindest zum Teil überlappt, wobei die Metallisierungsschicht (10) in einen ersten Teil, der sich in elektrischem Kontakt mit der ersten Anschlussregion befindet, und einen zweiten Teil unterteilt ist, der sich in elektrischem Kontakt mit der zweiten Anschlussregion befindet, wobei der erste und der zweite Teil durch einen Zwischenraum (9) getrennt sind; und wobei der Zwischenraum (9) und die inaktive Region (34) zueinander so angeordnet sind, dass eine Dissipation elektrischer Leistung unterhalb des Zwischenraums (9) verglichen mit einer Dissipation elektrischer Leistung unterhalb des ersten Teils und des zweiten Teils der Metallisierungsschicht (10) verringert ist.
Patent DE-102009013500-B4 (DE)
Title: Beinführung zur bewegungsgeführten Verbindung der Beine eines Patienten
Inventor: HARNACK ROLAND
IPC: A61F5/052
Filed: 2009-03-17
Granted: 2011-04-14
Abstract: Beinführung zur bewegungsgeführten Verbindung der Beine eines Patienten, wobei  ein erstes Schwenklagerteil (14) und ein zweites Schwenklagerteil (16) eines zentralen Schwenklagers um eine Schwenkachse (29), im angelegten Zustand der Beinführung (1) als horizontale Querachse, schwenkbar miteinander verbunden sind,  zu beiden Seiten des zentralen Schwenklagers (2) eine erste und zweite wegbegrenzte Linearführung (3, 4) angebracht sind,  ein erster Führungsschlitten (15) der ersten Linearführung (3) mit dem ersten Schwenklagerteil (14) und ein zweiter Führungsschlitten (17) der zweiten Linearführung (4) mit dem zweiten Schwenklagerteil (16) fest verbunden ist,  der erste Führungsschlitten (15) und eine erste Führungsschiene (19) formschlüssig, unverdrehbar und längsverschieblich ineinandergreifen und entsprechend der zweite Führungsschlitten (17) und eine zweite Führungsschiene (20) ineinandergreifen, wobei die Führungsschienen (19, 20) in parallelen, beabstandeten Schwenkebenen senkrecht zur Schwenkachse (29) liegen,  an der ersten Führungsschiene (19) eine erste Verbindungsleiste (5) zu einem ersten Bein-Fassungsteil (7) fest...
Patent DE-102009045837-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Kabine eines Luft- oder Raumfahrzeuges, Kabinenmanagementsystem und Verfahren zum Steuern einer Kabine eines Luft- oder Raumfahrzeuges
Inventor: BERKHAHN SVEN-OLAF
IPC: B64D45/00
Filed: 2009-10-20
Granted: 2012-03-08
Abstract: Steuervorrichtung (10) für eine Kabine eines Luft- oder Raumfahrzeuges, welche ein erstes Steuermittel (11) zum Ansteuern zumindest einer Kamera (21–23) mittels zumindest eines ersten Steuersignals (S1) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, das erste Steuersignal (S1) in Abhängigkeit von zuern zumindest einer Beleuchtungseinrichtung (31–33) der Kabine bereitzustellen und wobei ein zweites Steuermittel (12) zum Ansteuern der zumindest einen Beleuchtungseinrichtung (31–33) der Kabine vorgesehen ist und wobei das erste Steuermittel (11) und das zweite Steuermittel (12) dazu eingerichtet sind, das erste Steuersignal (S1) zur Einstellung der Abtastrate der zumindest einen Kamera (21–23) und das zweite Steuersignal (S2) zur Einstellung einer Pulsweitenmodulation der zumindest einen Beleuchtungseinrichtung (31–33) derart bereitzustellen, dass die Abtastrate der zumindest einen Kamera (21–23) und die Pulsweitenmodulation der zumindest einen Beleuchtungseinrichtung (31–33) synchronisiert sind und wobei das erste Steuermittel (11) und das zweite Steuermittel (12) das erste Steuersignal (S1) und das zweite...
Patent DE-102009046556-B4 (DE)
Title: Brandmeldervorrichtung mit Prüfeinrichtung
Inventor: HEIL JENS
IPC: F17C13/00
Filed: 2009-11-10
Granted: 2022-07-14
Abstract: Brandmeldervorrichtung (1)mit mindestens einer Sensorik (3) zur Erfassung von mindestens einer brandspezifischen Umgebungsgröße in einem Sensorerfassungsbereich,mit mindestens einer Prüfeinrichtung, die einen Gasvorratsbehälter (8) für ein Prüfgas aufweist, wobei die Prüfeinrichtung ausgebildet ist, das Prüfgas in den Sensorerfassungsbereich zu bringen, so dass das Prüfgas die brandspezifische Umgebungsgröße simuliert,mit einem Gehäuse (5), wobei die Sensorik (3) und die Prüfeinrichtung in dem Gehäuse (5) angeordnet sind und wobei das Gehäuse (5) einen Sockelabschnitt (6) zur Befestigung des Gehäuses (5) an einer Befestigungsfläche (2) und einen Melderabschnitt (7) zur Aufnahme der Sensorik (3) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (5) teilbar ausgebildet ist, so dass Sockelabschnitt (6) und Melderabschnitt (7) voneinander getrennt werden können,mit einem als Sonde (10) ausgebildeten Verbindungsmittel, wobei das Verbindungsmittel zur strömungstechnischen Verbindung der Prüfeinrichtung, insbesondere des Gasvorratsbehälters (8), mit dem Sensorerfassungsbereich und/oder einer Messkammer der Sensorik (3) ausgebildet ist, wobei die Sonde (10) an dem Sockelabschnitt (6) befestigt ist.
Patent DE-102009046618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung und Kontaktierung von Stellgliedern
Inventor: RUHSTORFER MARC
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-11-11
Granted: 2023-09-21
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Befestigung und elektrischen Kontaktierung von mindestens einem erste elektrische Kontakte (9a, 9b) aufweisenden Stellglied (2) in einem Gehäuse (3), wobei den ersten elektrischen Kontakten (9a, 9b) zweite elektrische Kontakte (11a, 11b) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten elektrischen Kontakte (11a, 11b) auf einem Anschlusselement (4) angeordnet sind, welches in das Gehäuse (3) steckbar ist und durch die Steckbewegung gleichzeitig die elektrische Kontaktierung und eine formschlüssige Halterung des mindestens einen Stellgliedes (2) bewirkt und das Stellglied (2) auf seinem Umfang Aussparungen (8a, 8b) aufweist und die ersten elektrischen Kontakte (9a, 9b) im Bereich der Aussparungen (8a, 8b) angeordnet sind und das Anschlusselement (4) mindestens zwei jeweils die zweiten elektrischen Kontakte (11a, 11b) aufweisende Finger (10a, 10b) umfasst, welche einerseits formschlüssig in die Aussparungen (8a, 8b) eingreifen und andererseits den Kontakt zwischen den ersten und zweiten elektrischen Kontakten (9a, 9b; 11a, 11b) herstellen und das Gehäuse (3) Ausnehmungen (3a, 3b) aufweist, in welche die stirnseitigen Enden der Finger (10a, 10b) steckbar sind und diese formschlüssig eingreifen.
Patent DE-102009050638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserbearbeitung von Werkstücken
Inventor: BARTELS FLORIAN
IPC: B23K26/10
Filed: 2009-10-20
Granted: 2012-04-26
Abstract: Vorrichtung zur Laserbearbeitung von Werkstücken, bei der der Brennfleck eines Laserstrahls mindestens zweidimensional bewegbar und dabei der Laserstrahl (1) mit zwei reflektierenden Elementen (2, 3) auf eine zu bearbeitende Werkstückoberfläche nach zweifacher Reflexion gerichtet ist, wobei die beiden reflektierenden Elemente (2, 3) an zwei Trägerelementen (2.1, 3.1) befestigt und um die optische Achse (A) des auf das erste reflektierende Element (2) auftreffenden Laserstrahls (1) drehbar sind und die beiden Trägerelemente (2.1, 3.1) mittels mindestens eines Führungsstabs (4) verbunden sind und der Abstand der reflektierenden Elemente (2, 3) in der Längsachsrichtung des Führungsstabes (4) veränderbar ist und mindestens ein Antrieb für eine gemeinsame Rotation der reflektierenden Elemente (2, 3) mit dem jeweiligen Trägerelement (2.1, 3.1) und für eine translatorische Bewegung zur Abstandsänderung der reflektierenden Elemente (2, 3) zueinander an der Vorrichtung vorhanden ist oder an dieser angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (3.1) des zweiten reflektierenden Elements...
Patent DE-102009052765-B4 (DE)
Title: Drehmelder
Inventor: MIYAZAKI HIROAKI
IPC: H02K24/00
Filed: 2009-11-11
Granted: 2012-07-19
Abstract: Drehmelder (100) aufweisend: einen scheibenförmigen Rotor (20), der mit einer planaren tertiären Spule (22) versehen ist; und einen Stator (30), der so angeordnet ist, dass er dem Rotor (20) in einer axialen Richtung konzentrisch zugewandt ist, wobei der Stator (30) in einer Flach-Plattenform ausgebildet ist, und mit einer planaren primären Spule (32A), der eine Kosinuswelle zugeführt wird, und eine planare sekundäre Spule (32B), der eine Sinuswelle zugeführt wird, laminiert sind, wobei die primären und sekundären Spulen (32A, 32B) so angeordnet sind, dass sie der tertiären Spule (22) zugewandt sind, und wobei eine Isolierschicht (40), die aus einem isolierenden Beschichtungsmaterial hergestellt ist, zwischen den primären und sekundären Spulen (32A, 32B) vorgesehen ist, wobei ein planarer rotorseitiger Drehtransformator (24) im Rotor (20) angeordnet ist und ein planarer statorseitiger Drehtransformator (34) im Stator (30) angeordnet ist, und wobei der Rotor (20) mit einem Rotorrückkern (25) versehen ist,...
Patent DE-102009054834-B4 (DE)
Title: Selbstüberwachende Anschlussleitung und Vorrichtung
Inventor: STANGL GÜNTHER
IPC: H01B7/32
Filed: 2009-12-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Anschlussleitung (10) mit zumindest zwei Leitern (N, L) zur Übertragung einer Versorgungsspannung, wobei  die Anschlussleitung (10) ferner einen Schutzleiter (PE) und einen Messleiter (P) aufweist, welche an einem ersten Ende der Anschlussleitung (10) leitend miteinander verbunden sind, wobei  an dem ersten Ende der Anschlussleitung (10) ein Netzstecker (12) mit Anschlusskontakten (13) vorgesehen ist, bei dem die Leiter (N, L) mit dessen Anschlusskontakten (13) und der Schutzleiter (PE) und der Messleiter (P) mit einem Schutzleiterkontakt (14) des Netzsteckers (12) verbunden sind, und  die Anschlussleitung (10) an einem zweiten Ende eine Messvorrichtung (30) umfasst zur Messung des Widerstands in einem den Schutzleiter (PE) und den Messleiter (P) umfassenden Messkreis und zur Ausgabe eines Warnsignals bei Widerstandsüberschreitungen.
Patent DE-102010003926-B4 (DE)
Title: Radfahrzeug mit Tretkurbel- und Elektroantrieb
Inventor: KOHLBRENNER PHILIPPE
IPC: B62M6/65
Filed: 2010-04-13
Granted: 2019-10-10
Abstract: Radfahrzeug mit Tretkurbel- und Elektroantrieb, umfassend:a) einen der Aufhängung eines Vorderrads (A) und eines Hinterrads (B) dienenden Rahmen (1-8) mit einem Sitzrohr (1), einer oberen Hinterradstrebe (5) und einer unteren Hinterradstrebe (6), die zur Aufhängung des Hinterrads (B) miteinander ein Rahmendreieck (1, 5, 6) bilden,b) eine Tretkurbel (10) zur Umwandlung von Muskelkraft in Drehmoment,c) eine Tretkurbelkopplung (11-13) zur Übertragung des Drehmoments der Tretkurbel (10) auf das Hinterrad (B),d) einen Elektromotor (20) mit einem Stator (25) und einem Rotor (30)e) und eine Motorkopplung (21-23) zur Übertragung eines Drehmoments des Elektromotors (20) auf das Hinterrad (B),f) wobei der Elektromotor (20) am Rahmendreieck (1, 5, 6) abgestütztg) und in einer Seitenansicht auf das Radfahrzeug gesehen innerhalb des Rahmendreiecks (1, 5, 6) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass(h) die Motorkopplung (21-23) axial zwischen dem Hinterrad (B) und der Tretkurbelkopplung (11-13) verläuft,(i) der Stator (25) und der Rotor (30) vom Hinterrad (B) aus gesehen axial weiter außen als die Tretkurbelkopplung (11-13) angeordnet sind,(k) eine Motorwelle (35) des Elektromotors (20) von außen in Richtung auf das Hinterrad (B) über die Tretkurbelkopplung (11-13) hinaus ragt und1) der Elektromotor (20) in der Seitenansicht gesehen mit der Tretkurbelkopplung (11-13) überlappt.
Patent DE-102010014768-B4 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Spaltung hochmolekularer organischer Abfälle
Inventor: WILLNER THOMAS PROF DR -ING
IPC: C10B53/00
Filed: 2010-04-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur thermochemischen Umwandlung von hochmolekularem organischem Abfallmaterial in flüssige Brenn- und Kraftstoffe, mit den Schritten:- Zuführen von organischem Abfallmaterial, bestehend aus Kunststoff- oder Gummiabfällen, Destillationsrückständen aus der Mineralölverarbeitung, Schwerölen, Asphalten, Bitumen, Teersanden und/oder Ölschiefer, in einen Reaktor, wobei das organische Abfallmaterial zuvor zerkleinert wurde oder, falls schmelzbar, in geschmolzenem Zustand zugeführt wird,- Erwärmen des organischen Abfallmaterials auf eine Temperatur zwischen 250°C und 500°C unter Vermeidung der Überschreitung kritischer Verkokungstemperaturen im Reaktor,- Zuführen von biogenen Substanzen zum Reaktor mittels einer Förderschnecke,- Auffangen und Kondensieren der aus dem Gemisch aus organischem Abfallmaterial und biogenen Substanzen frei werdenden Gase und Dämpfe,- Auffangen des Kondensats und Ausbilden lassen von Phasen, wobei das Kondensat kontinuierlich in einem Kondensatabscheider aufgefangen wird und sich die ausgebildeten Phasen übereinander anordnen und wobei die während der Reaktion entstehenden biogenen Pyrolyseprodukte ein fester Rückstand sind, der direkt aus dem Reaktor ausgeschleust wird und nicht in die Gas-Dampfphase gelangt,- Entnehmen der flüssige Brenn- und Kraftstoffe enthaltenden Phase oder Phasen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren unter Atmosphärendruck durchgeführt wird, dass das Verfahren kontinuierlich durchgeführt werden kann, unddass biogene Reststoffe in den flüssigen Brenn- und Kraftstoffen einen Kohlenstoffgewichtsanteil von weniger als 5% ausmachen.
Patent DE-102010025552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einparken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-06-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zum unterstützten Einparken eines Kraftfahrzeugs mit einer auf Ultraschall basierenden Umfeldsensorik in eine mögliche Parklücke, mit den Schritten:Bestimmen und Ausmessen einer möglichen Parklücke (PL) aus dem durch die Umfeldsensorik erfassten Umfeld, wobeidie Erfassung des Umfeldes auf der Detektion von ersten und zweiten Echos der von der Umfeldsensorik ausgesandten und an Objekten reflektierten Ultraschallwellen basiert,der Empfang nur eines ersten Echos bezüglich einer Messposition als ein niedriges Hindernis und der Empfang von ersten und zweiten Echos bezüglich einer Messposition als hohes Hindernis interpretiert wird und ein niedriges Hindernis als überfahrbarer Bordstein (B) interpretiert und ein hohes Hindernis nicht überfahrbares Objekt interpretiert wird Auswählen eines Parkszenarios aus einer vorgegebenen Vielzahl von Parkszenarios als Funktion der möglichen Parklücke (PL) und deren Umfeld, wobei jedes Parkszenario eine Funktion der Parklückentiefe (t) ist, wobei die Parklückentiefe als der fahrbahnseitige Abstand zum Bordstein definiert ist, undParkszenarien, in welchen Bordsteine (B) als überfahrbar gekennzeichnet sind, als unzulässig bewertet werden, wenn die Umfeldmessung einer Parklücke (PL) ergibt, dass der Bordstein (B) nicht überfahrbar ist.
Patent DE-102010027939-B4 (DE)
Title: Baueinheit für eine Winkelmesseinrichtung
Inventor: HUBER HELMUT DIPL -ING (FH)
IPC: G01B21/22
Filed: 2010-04-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Baueinheit für eine Winkelmesseinrichtung umfassend- einen ersten Abschnitt (1), welcher eine Winkelskalierung (1.1) zur Messung einer Drehbewegung um eine Achse (Z) aufweist,- einen zweiten Abschnitt (2) zur Befestigung der Baueinheit an einem Maschinenteil (4), und- einen dritten Abschnitt (3, 3'), welcher den ersten Abschnitt (1) mit dem zweiten Abschnitt (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Abschnitt (3, 3') ein erstes und ein zweites Gelenk (3.11, 3.21, 3.31; 3.11'; 3.12, 3.22, 3.32) aufweist, wobei das erste Gelenk (3.11, 3.21, 3.31; 3.11') in Axialrichtung nachgiebig ausgestaltet ist, während das zweite Gelenk (3.12, 3.22, 3.32) in Radialrichtung nachgiebig ausgestaltet ist.
Patent DE-102010036786-B4 (DE)
Title: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-08-02
Granted: 2015-05-21
Abstract: Kugelkopfkupplung für einen Anhänger, mit einem Kupplungsgehäuse (1), in dem eine in Funktion an einer Kugel eines Zugfahrzeuges anliegende Kugelpfanne (3) schwenkbar gelagert ist, die mittels eines Handgriffs (2) und eines daran angeschlossenen, an der Rückseite der Kugelpfanne (3) anliegenden federbelasteten Exzenterhebels (6) an die Kugel in Schließstellung druckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterhebel (6) aus mehreren, sich kantenseitig an der Kugelpfanne (3) abstützenden Einzelplatten (12) besteht.
Patent DE-102010042054-B4 (DE)
Title: System zur Belegungserfassung von Stellplätzen für Fahrzeuge in einem Parkhaus
Inventor: FRIEDRICH MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-10-06
Granted: 2013-04-04
Abstract: System zur Belegungserfassung von Stellplätzen für Fahrzeuge in einem Parkhaus, umfassend über den Stellplätzen angeordnete Belegungssensoren (10), Leitungen zur Energieversorgung und/oder Datenkommunikation der Belegungssensoren (10) und eine an einer Parkhausdecke angebrachte Traganordnung zur Befestigung von Belegungssensoren (10) und Leitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Traganordnung als Leitungskanal ausgebildet ist, der ein Kanalanschlussstück (31) eines Sensorhalters (30) zur Zuführung von Leitungen zum Belegungssensor (10) und ein daran angeschlossenes Kanalelement (20) zur Führung von Leitungen zum Sensorhalter (30) umfasst, wobei der Belegungssensor (10) erste Befestigungsmittel (11) aufweist, über die er mit einer Sensoraufnahme (37) des Sensorhalters (30) verbunden ist, wobei das Kanalanschlussstück (31) und das daran angeschlossene Kanalelement (20) wenigstens teilweise überlappend angeordnet und in ihrem Überlappungsbereich (21) durch zweite Befestigungsmittel (50) miteinander verbunden sind, und wobei die ersten und zweiten Befestigungsmittel (11, 50) zur werkzeuglosen Herstellung einer mechanischen Verbindung ausgebildet sind.
Patent DE-102010050751-B4 (DE)
Title: Zahnradhalterungsanordnung
Inventor: HEITZENRATER SCOTT WILLIAM
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-11-08
Granted: 2022-02-10
Abstract: Zahnradhalterungsanordnung (10) zum Halten eines Zahnrads (20), das eine Mehrzahl von Zahnrad-Außenverzahnungskeilen (22) aufweist, wobei die Zahnradhalterungsanordnung (10) umfasst:
 ein Zahnradgehäuse (30) mit einem ersten Ende (39), einem zweiten Ende (37) und einer Mehrzahl von Innenverzahnungskeilen (46) mit jeweils einem Rampenabschnitt (48), wobei das zweite Ende (37) des Zahnradgehäuses (30) eine ringförmige, durchgehende, gewalzte Lippe (50) aufweist, und wobei die durchgehende, gewalzte Lippe (50) und die Rampenabschnitte (48) der Mehrzahl von Innenverzahnungskeilen (46) eine Nut (52) definieren, und wobei die Mehrzahl von Innenverzahnungskeilen (46) mit den Zahnrad-Außenverzahnungskeilen (22) des Zahnrads (20) in Eingriff stehen, um ein Drehmoment zwischen dem Zahnrad (20) und dem Zahnradgehäuse (30) zu übertragen; und
 einen Haltering (31), der in der Nut (52) angeordnet ist,
 wobei der Haltering (31) das Zahnrad (20) axial festhält und die gewalzte Lippe (50) den Haltering (31) axial festhält.