baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053291-B4 (DE)
Title: Lackstift sowie Kappe für einen Lackstift
Inventor: KAUFMANN RAINER DIPL ING
IPC: B43M11/06
Filed: 2009-11-13
Granted: 2015-11-05
Abstract: Lackstift, enthaltend ein Gehäuse (10) zur Aufnahme eines Flüssigkeitsvorrates (44), ein von dem Gehäuse vorstehendes und relativ zum Gehäuse bewegbares Auftragselement (60; 85; 96) zum Auftragen von Lack auf eine Oberfläche, eine Flüssigkeitsverbindung zwischen dem Lackvorrat und dem Auftragselement, und ein von einer Feder (34; 99) in Schließstellung gedrängtes Ventil (76, 80; 95, 96), das die Flüssigkeitsverbindung bei Nichtgebrauch des Lackstiftes unterbricht und bei Gebrauch des Lackstiftes infolge einer Relativbewegung zwischen dem Auftragselement und dem Gehäuse beim Andrücken des Auftragselements an eine zu lackierende Oberfläche (46) öffnet dadurch gekennzeichnet, dass, eine zum Öffnen des Ventils (76; 80; 96, 95) auf eine zu lackierende Oberfläche (46) vom Auftragselement (60; 85; 96) her wirkende Kraft kleiner ist als eine von einer Feder (34; 99) auf das Ventil (76; 80; 95; 96) aufgebrachte Schließkraft.
Patent DE-102009055389-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: G01P15/125
Filed: 2009-12-29
Granted: 2014-11-20
Abstract: Halbleiterbauelement (106), das folgende Merkmale aufweist: ein Halbleitersubstrat (108); ein Halbleitermasseelement (112), das konfiguriert ist, um sich ansprechend auf eine ausgeübte Beschleunigung zu bewegen, wobei das Masseelement (112) durch Gräben, die in das Halbleitersubstrat (108) geätzt sind, und einen Hohlraum (110, 140) unter dem Masseelement (112) definiert ist; ein Erfassungselement, das konfiguriert ist, um eine Bewegung des Masseelements (112) zu erfassen; und eine Komplementärmetalloxidhalbleiterschaltung (CMOS-Schaltung), die auf dem Substrat (108) gebildet ist, wobei der Hohlraum (110, 140) eine erste Seitenwand (126), die einer ersten Seitenwand (128) des Masseelements (112) gegenüberliegt, und eine zweite, an die erste Seitenwand (126) angrenzende Seitenwand (130), die einer zweiten Seitenwand des Masseelements (112) gegenüberliegt, umfasst, wobei die Seitenwände (126, 128, 130) des Hohlraums (110, 140) und des Masseelements (112) eine Dotierung mit einer ersten Polarität aufweisen, wobei ein Abschnitt (124) des Bodens des Hohlraums (110) zwischen den ersten Seitenwänden (126, 128) des Hohlraums (110, 140) und des Masseelements (112) und eine Ecke (122) zwischen der ersten und zweiten Seitenwand (126, 130) des Hohlraums (110, 140) eine Dotierung mit einer zweiten, der ersten Polarität entgegengesetzten Polarität aufweisen, um die erste und zweite Seitenwand (126, 130) des Hohlraums (110, 140) elektrisch zu isolieren, und wobei das Erfassungselement Elektroden zum kapazitiven Erfassen der Bewegung des Masseelements (112) und Verbindungen (118, 120) zum Koppeln mit der CMOS-Schaltung (104) umfasst, wobei die Elektroden durch die gegenüberliegenden, dotierten ersten Seitenwände (126, 128) des Hohlraums (110, 140) und des Masseelements (112) gebildet sind, wobei eine erste (118) der Verbindungen (118, 120) die erste Seitenwand (126) des Hohlraums (110, 140) mit der CMOS-Schaltung (104) koppelt, und wobei eine zweite (120) der Verbindungen (118, 120) die zweite Seitenwand des Masseelements (112) mit der CMOS-Schaltung (104) koppelt.
Patent DE-102010000033-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: BARTH HANS-JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2010-01-11
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, aufweisend: • Abscheiden einer Hartmaskenschicht auf eine Schicht des Halbleiterbauelements; • selektives Ätzen einer Struktur aus kontinuierlichen Linien in der Hartmaskenschicht; • Abscheiden einer Antireflexbeschichtung über verbleibenden Abschnitten der Hartmaskenschicht; • Abscheiden einer Fotoresistschicht auf der Antireflexbeschichtung; • Strukturieren der Fotoresistschicht mit mehreren Isolationsgräben über einen Lithografieprozess, wobei sich jeder der Isolationsgräben senkrecht zu Abschnitten mindestens einer der kontinuierlichen Linien der darunterliegenden Hartmaskenschicht erstreckt und diese kreuzt, wobei jeder Isolationsgraben eine Anfangsbreite aufweist; • Reduzieren der Breite jedes der Isolationsgräben von der Anfangsbreite auf eine gewünschte Breite über einen Schrumpfprozess; • Ätzen der unter den Isolationsgräben liegenden Antireflexbeschichtung, um schneidende Abschnitte der darunterliegenden kontinuierlichen Linien freizulegen; und • Ätzen der exponierten schneidenden Abschnitte der darunterliegenden kontinuierlichen Linien der Hartmaskenschicht zum Ausbilden einer Struktur von Liniensegmenten mit Linienenden, die durch die gewünschte Breite getrennt sind.
Patent DE-102010004975-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylindereinheit
Inventor: EHRE THOMAS
IPC: F15B15/20
Filed: 2010-01-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kolben-Zylindereinheit mit einem geschlossenen und mit einem unter Druck stehenden Fluid gefüllten Zylinder 1, dessen Innenraum durch einen in dem Zylinder axial verschiebbaren Kolben 2 in eine erste und eine zweite Arbeitskammer 3, 4 unterteilt ist. Einseitig ist an dem Kolben 2 eine Kolbenstange 5 angeordnet, die durch die zweite Arbeitskammer 4 hindurch und an der einen Stirnseite des Zylinders 1 abgedichtet nach außen geführt ist, wobei ein von der ersten zur zweiten Arbeitskammer 3, 4 führender Durchlaß 9 durch Bestromung eines elektrisch ansteuerbaren Magnetventils öffenbar ist und der Durchlaß 9 und das Magnetventil im Kolben 2 ausgebildet sind sowie der Durchlaß 9 durch ein zwischen einer Schließstellung einer Öffnungsstellung bewegbar antreibbares Ventilschließglied verschließbar ist. Das Magnetventil weist eine fest im Kolben 2 angeordnete, strombeaufschlagbare Spule 29 auf, in der ein Spulenkern 20 axial zur Bewegungsrichtung eines Ankers 25 angeordnet ist und der Spulenkern besteht aus einem fest im Kolben 2 angeordneten hülsenartigen äußeren Polkern 21 und einem von dem äußeren Polkern 21 umschlossenen zylinderartigen inneren Polkern 23, wobei der innere Polkern 23 an seiner äußeren Mantelfläche mit einem Außengewinde 24 versehen ist, mit dem der innere Polkern 23 in ein an der inneren Mantelfläche des äußeren Polkerns 21 ausgebildetes Innengewinde 22 eingeschraubt ist, oder der Anker 25 von einer zweiten strombeaufschlagbaren Spule 39 gebildet ist, wobei von der ersten Spule 29 und der zweiten Spule 39 einander anziehende Magnetfelder erzeugbar sind.
Patent DE-102010005485-B4 (DE)
Title: Trägerteil
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-01-23
Granted: 2021-11-25
Abstract: Trägerteil zur Aufnahme eines Fahrzeugdatenanzeigegeräts, mit integriertem Navigations- oder Radiogerät, das in einer Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs angeordnet und an einem Cockpitquerträger des Fahrzeugaufbaus gehalten ist und seitlich des Geräts jeweils ein Ausströmer angeordnet ist, wobei das Trägerteil (5) einen einteiligen Rahmen mit einem mittigen Aufnahmerahmen (6) für das Gerät (2) und jeweils seitlich anschließende Aufnahmerahmen (7, 8) für die Ausströmer (3, 4) umfasst und das Trägerteil (5) einerseits mit der Instrumententafel (1) und andererseits mit dem Cockpitquerträger (12) verbunden ist und in dem mittigen Aufnahmerahmen (6) sowie in den beiden seitlichen Aufnahmerahmen (7, 8) Zentrieraufnahmen (15, 16 und 17) für das Gerät (2) und weitere Zentrieraufnahmen (18, 19 und 20) für die Ausströmer (3, 4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen des Trägerteils (5) mindestens vier Befestigungen (23, 24, 25 und 26) zur Instrumententafel (1) am oberen Rahmenabschnitt (R) des mittigen und der seitlichen Aufnahmerahmen (6, 7, 8) sowie mindestens zwei weitere Befestigungen (27, 28) an unteren äußeren Rahmenabschnitten (R1) der seitlichen Aufnahmerahmen (7 und 8) aufweist.
Patent DE-102010008409-B4 (DE)
Title: Einbauteil zur Aufnahme und/oder Befestigung eines Tellerventils, Lüftungsgitters oder ähnlichen lufttechnischen Ausrüstungsmitteln
Inventor: ENK MARKUS
IPC: F16L5/00
Filed: 2010-02-18
Granted: 2011-12-15
Abstract: Einbauteil zur Aufnahme und/oder Befestigung eines Tellerventils, Lüftungsgitters oder ähnlichen lufttechnischen Ausrüstungsmitteln in einer Aussparung einer Wand- oder Deckenleichtbauplatte (1), wobei das Einbauteil einen mindestens teilweise außen umlaufenden Flanschrahmen (7) und einen vom Flanschrahmen (7) ausgehenden, sich im Einbauzustand in die Aussparung hinein erstreckenden Rahmenkörper (2) aufweist, sowie weiterhin der umlaufende Flanschrahmen (7) im Einbauzustand im Aussparungsbereich an der Wand- oder Deckenleichtbauplatte (1) anliegt, wobei im Rahmenkörper (2) umfangsseitig beabstandete laschenartige Einschnitte oder Einstanzungen (3) vorgesehen sind, um das Einbauteil in der Wand- oder Deckenleichtbauplatte (1) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die laschenartigen Einschnitte oder Einstanzungen (3) nach dem Einbringen des Rahmenkörpers (2) in die jeweilige Aussparung in Flanschrahmenrichtung zungenartig nach außen gebogen werden, wobei die Biegelinie (9) einen Abstand zur Flanschrahmenebene aufweist, so dass das Einbauteil an der Wand- oder Deckenleichtbauplatte (1) fixiert wird, so dass sich die Wand- oder Deckenleichtbauplatte (1) zwischen den laschenartigen Einschnitten oder Einstanzungen...
Patent DE-102010013330-B4 (DE)
Title: Flugzeugkabine mit einem Flugzeuginnenausstattungsbauteil und einer Bedieneinheit
Inventor: JÄGER HARTWIG DIPL -ING
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2022-09-08
Abstract: Flugzeugkabine mit einem Flugzeuginnenausstattungsbauteil (30) und einer Bedieneinheit (1), wobei die Bedieneinheit (1) umfasst:- eine Bedieneinheitvorderseite (10) sowie eine Bedieneinheitrückseite (20),- mindestens ein im Bereich der Bedieneinheitvorderseite (10) angebrachtes, einem Anwender zugängliches Bedienelement (12, 14) und- eine Haltevorrichtung (40) zum Anbringen der Bedieneinheit (1) an dem Flugzeuginnenausstattungsbauteil (30),wobei die Haltevorrichtung (40) die Bedieneinheit (1) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung versetzbar an dem Flugzeuginnenausstattungsbauteil (30) fixiert,wobei die Bedieneinheit (1) bei einer Bewegung aus ihrer ersten Stellung, in der die Bedieneinheit (1) eine Ausnehmung (15) des Flugzeuginnenausstattungsbauteils (30) aufgenommen ist und die Bedieneinheitvorderseite (10) bündig mit einer Frontseite des Flugzeuginnenausstattungsbauteils abschließt, in ihre zweite Stellung relativ zu dem Flugzeuginnenausstattungsbauteil (30) versetzt wird, so dass die Bedieneinheit (1) in der zweiten Stellung teilweise aus der Ausnehmung (15) herausragt und sich die Bedieneinheit (1) in einer räumlichen Position befindet, die gegenüber der räumlichen Position der Bedieneinheit (1) in der ersten Stellung zum Boden (50) der Flugzeugkabine hin abgesenkt ist, undwobei eine Orientierung des mindestens einen Bedienelements (12, 14) in beiden Stellungen der Bedieneinheit (1) und während der Versetzbewegung beibehalten wird.
Patent DE-102010019796-B4 (DE)
Title: Kontrollanordnung zur intraoperativen Überwachung der Nervenfunktion im Beckenbereich
Inventor: KRUEGER THILO
IPC: A61N1/05
Filed: 2010-05-06
Granted: 2013-05-16
Abstract: Kontrollanordnung (1) zur intraoperativen Stimulierbarkeit von durch das vegetative Nervensystem gesteuerten Funktionen im Beckenbereich, welche mindestens jeweils eine Stimulationselektrode (19, 30) und Sensoren (8, 14) zur Messung von Signalen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Stimulationselektrode (19, 30) zum Einbringen in den Beckenraum während einer Operation ausgeführt ist und die Kontrollanordnung (1) als Sensoren mindestens einen Sensor (8) zur Messung der Blasenfunktion und mindestens einen Sensor (14) zur Messung der Aktivität des Sphincter Ani aufweist und die Kontrollanordnung zur intraoperativen Überwachung eingerichtet ist, wobei der mindestens eine Sensor (8) zur Messung der Blasenfunktion jeweils ein solcher zur Messung des Blasendrucks und der mindestens eine Sensor (14) zur Messung der Aktivität des Sphincter Ani jeweils ein solcher zur EMG-Messung ist bzw. sind.
Patent DE-102010028745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mechanisierten Schweißen von Rohren unter Verwendung einer Prozesskombination aus Laser-MSG-Hybrid- und MSG-Technik
Inventor: LOTZ STEFFEN DIPL ING
IPC: B23K28/02
Filed: 2010-05-07
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum mechanisierten Orbital-Schweißen von Rohren (1) unter Verwendung der Prozesskombination von Laser-MSG-Hybridtechnik und MSG-Technik und einer Ausführung der Naht in zwei Halbumläufen als Fallnahtschweißung in 12-Uhr-Position beginnend, dadurch gekennzeichnet, dass das Schweißen unter Verwendung eines Schweißsystems mit einem ersten und einem zweiten Lichtbogenbrenner (3, 4) und einem Laserschweißkopf (2) geschieht, wobei • in einem ersten Verfahrensschritt der Laserschweißkopf (2) während des ersten Halbumlaufs ab der 12-Uhr-Position mit dem ersten Lichtbogenbrenner (3) in hybrider Anordnung eine gemeinsame Wirkzone bildet und die erste Lage erzeugt, während der zweite Lichtbogenbrenner (4) in einer dem Hybridprozess nachlaufenden Anordnung eine zweite Lage schweißt, danach • in einem zweiten Verfahrensschritt a) beim Schweißen von Rohrwanddicken bis 12 mm eine Rückstellung des inaktiven Schweißsystems in die 12-Uhr-Position erfolgt oder b) beim Schweißen von Rohrwanddicken über 12 mm die Rückstellung des Schweißsystems in die 12-Uhr-Position zum Schweißen einer Füll- oder Decklage genutzt wird, danach • in einem dritten Verfahrensschritt eine Neupositionierung der Lichtbogenbrenner (3, 4) zum Laserschweißkopf (2) erfolgt, indem der erste Lichtbogenbrenner (3) aus der hybriden in eine zum Hybridprozess nachlaufende Anordnung und der zweite Lichtbogenbrenner (4) aus der nachlaufenden Anordnung in den Hybridprozess mit dem Laserschweißkopf (2) wechselt, wonach • in einem vierten Verfahrensschritt der Laserschweißkopf (2) während eines zweiten ebenfalls in 12-Uhr-Position entgegengesetzt beginnenden Halbumlaufs mit dem zweiten Lichtbogenbrenner (4) eine gemeinsame Wirkzone bildet und die erste Lage erzeugt, während der erste Lichtbogenbrenner (3) in nachlaufender Anordnung zum Hybridprozess die zweite Lage schweißt.
Patent DE-102010031933-B4 (DE)
Title: Leiterplatte mit integrierter Schirmung und Lokalspulenanordnung für Magnetresonanzanwendungen
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/3415
Filed: 2010-07-22
Granted: 2013-07-18
Abstract: Leiterplatte, – wobei die Leiterplatte flach ausgebildet ist, so dass sie eine Oberseite (1) und eine Unterseite (2) aufweist, die jeweils durch lange und kurze Seitenkanten (3, 4) begrenzt sind, – wobei sich an den langen Seitenkanten (3) Schmalseiten (5) und an den kurzen Seitenkanten (4) Stirnseiten (6) von der Oberseite (1) zur Unterseite (2) erstrecken, – wobei auf der Oberseite (1) in der Nähe einer der Stirnseiten (6) eine Anzahl von Anschlüssen (8) für geschirmte Kabel angeordnet ist, – wobei die Anschlüsse (8) jeweils mindestens einen Kontakt (9) aufweisen, der mit einer jeweiligen Leiterbahn (10) der Leiterplatte verbunden ist, die sich ausgehend von dem jeweiligen Kontakt (9) in Richtung auf die andere Stirnseite (6) zu erstreckt, – wobei die jeweilige Leiterbahn (10) entweder mit einer jeweiligen auf der Leiterplatte angeordneten Lokalspule (11) für Magnetresonanzanwendungen oder mit einem auf der Oberseite (1) oder der Unterseite (2) angeordneten Kontakt (9') eines jeweiligen weiteren Anschlusses (8') für ein jeweiliges weiteres geschirmtes Kabel verbunden ist, – wobei die Lokalspule (11) und/oder mindestens einer der weiteren Anschlüsse (8') in der Nähe der anderen Stirnseite (6) angeordnet ist, – wobei die Leiterbahnen (10) in mindestens einer zwischen der Oberseite (1) und der Unterseite (2) angeordneten Zwischenschicht (12) der Leiterplatte verlaufen, – wobei auf der Oberseite (1) und/oder der Unterseite (2) eine für Frequenzen im Magnetresonanzbereich dichte Basisschirmung (13) angeordnet ist, – wobei auf den Schmalseiten (5) eine mit der Basisschirmung (13) elektrisch verbundene, für Frequenzen im Magnetresonanzbereich dichte Zusatzschirmung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102010033336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der Zusammensetzung des Abgases einer Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-08-04
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zum Regeln der Zusammensetzung des Abgases einer Brennkraftmaschine (1), der in Ausströmrichtung ihres Abgases ein Katalysator (3) nachgeordnet ist, wobei hinter zumindest einem Abschnitt des Katalysators (3) eine Lambdasonde (6) angeordnet ist, die das Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases nach Durchlaufen des zumindest einen Abschnitts des Katalysators (3) als Regelgröße misst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wert zu zumindest zwei Eingangsgrößen (ω, M) ermittelt wird, die den Gehalt an Methan im Abgas bestimmen, wobei eine der Brennkraftmaschine zugeordnete Drehzahl (ω) Eingangsgröße ist und eine von der Brennkraftmaschine aufgebrachte Last (M) Eingangsgröße ist und dass in Abhängigkeit von allen Eingangsgrößen ein Maß für eine Abweichung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses vom Wert Eins festgelegt wird und entsprechend dem Maß auf einen ins Fette vom Wert Eins abweichenden Wert oder Mittelwert für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis geregelt wird.
Patent DE-102010046842-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments
Inventor: CAREY CLINTON E
IPC: F16D21/06
Filed: 2010-09-29
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen eines Drehmoments zwischen einem Schwungrad, das drehbar mit einem Motor verbunden ist, und einem Doppelkupplungsgetriebe (10), wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine erste diskrete Nase (80), die von einem Umfang einer Doppelkupplung des Doppelkupplungsgetriebes (10) radial absteht, wobei die erste Nase (80) eine erste Bohrung (82) definiert, die eine radiale Mittellinie aufweist und ein offenes Ende (84) aufweist;
 eine zweite diskrete Nase (86), die von einem Umfang des Schwungrads (26) axial absteht, wobei die zweite Nase (86) eine zweite Bohrung (88) enthält, die eine radiale Mittellinie aufweist und so konfiguriert ist, dass sie von einer ersten Seite (89A) der zweiten Nase (86) zu einer zweiten Seite (89B) der zweiten Nase (86) durch die zweite Nase (86) verläuft; und
 ein Eingriffsglied (90), das in der zweiten Bohrung (88) und in der ersten Bohrung (82) angeordnet ist und dadurch die Mittellinien der ersten und der zweiten Bohrung (82, 88) ausrichtet und die erste Nase (80) drehend mit der zweiten Nase (86) koppelt, um die Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Schwungrad (26) und dem Doppelkupplungsgetriebe (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102010047050-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Charakterisierung einer Struktur auf einer Maske und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SEITZ HOLGER DR
IPC: G03F1/00
Filed: 2010-09-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung einer Maske, die eine Struktur aufweist, umfassend die Schritte:- Erzeugen eines Luftbildes zumindest eines Ausschnitts der Struktur der Maske,- Aufnehmen einer ortsaufgelösten Verteilung von Intensitäten des Luftbildes,- Ermitteln einer Gesamtintensität aus den Intensitäten zumindest eines Bereichs des Luftbildes.
Patent DE-102010050610-B4 (DE)
Title: Wischblatt für einen Scheibenwischer eines Kraftwagens und Scheibenanordnung für einen Kraftwagen
Inventor: ZYGAN ANDREAS DR
IPC: B60S1/04
Filed: 2010-11-05
Granted: 2013-12-05
Abstract: Wischblatt für einen Scheibenwischer eines Kraftwagens, mit einer Halterung (18) zum Fixieren eines im Wischbetrieb des Scheibenwischers die Scheibe (16) wischenden Wischelements (14), wobei die Halterung (18) einen Grundkörper (20) mit wenigstens einem Kontaktelement aufweist, welches mit einem die Wischbewegung des Wischblatts (10) begrenzenden fahrzeugseitigen Element (26) in Anlage zu bringen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Kontaktelement als Dämpfungselement (30) ausgebildet ist, welches eine größere Nachgiebigkeit aufweist als der Grundkörper (20).
Patent DE-102011001516-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung von Transportpaletten aus Kunststoff sowie eine in der Anordnung und im Verfahren verwendete Gießform
Inventor: Heller-Consult GmbH
IPC: B65D19/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Anordnung zur Herstellung von Transportpaletten aus Kunststoff, insbesondere aus recycelten Kunststoffen, umfassend mindestens eine Gießstation (2) zum Befüllen mindestens einer geschlossenen Gießform (7) mit Kunststoff, wobei die Gießstation einen Extruder (2.1) zur Bereitstellung cremig verflüssigten Kunststoffmaterials und einen Verteiler (2.3) mit mindestens einer Andocköffnung (2.14) zum Einbringen des Kunststoffmaterials in eine Gießform (7) aufweist, weiter umfassend mindestens einen Abkühlbereich (3) zum Abkühlen der Gießform (7) bis zur Erstarrung des Kunststoffmaterials und eine Entformungsstation (4) zum Öffnen der Gießform (7), Entnehmen der aus dem Kunststoffmaterial gebildeten Transportpalette und Wiederverschließen der Gießform (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ferner eine Transporteinrichtung (1) zum automatisierten Transport der mindestens einen Gießform (7) von der Gießstation (2) durch den Abkühlbereich (3) zur Entformungsstation (4) und zurück zur Gießstation (2) umfasst, wobei die Transporteinrichtung (1) eine umlaufende Laufschiene (1.1) umfasst, auf der mindestens eine Laufkatze (1.2) zur Beförderung der mindestens einen Gießform (7) angeordnet ist, sowie eine parallel zur Laufschiene (1.1) verlaufende Stromschiene zur Versorgung der Laufkatze (1.2) mit elektrischer Energie und zur Übermittlung von Steuersignalen, wobei die Laufkatze (1.2) einen elektrischen Antriebsmotor (2.7) für den Antrieb der Bewegung der Laufkatze (1.2) aufweist, sowie Haltemittel zum Halten mindestens einer Gießform (7) und Hebemittel zum Heben und Absenken der mindestens einen Gießform (7).
Patent DE-102011002095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines automatischen Stopps und Wiederstarts einer Maschine
Inventor: SATOH TAKASHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-04-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines automatischen Stopps und Wiederstarts einer Maschine (1) eines Fahrzeuges, aufweisend: eine automatische Stopp- und Wiederstartsteuereinheit (100–300), welche die Maschine (1) stoppt und wiederstartet; eine Bremsdruckerfassungseinheit, welche einen Bremsdruck in einem Bremssystem erfasst, welches den Bremsdruck in Antwort auf eine Bremsbetätigung erzeugt, um eine Bremskraft für Räder zu verursachen, und welches den Bremsdruck steuert oder regelt, um eine ABS-Steuerung durchzuführen; eine erste Bestimmungseinheit (230), welche bestimmt, ob der Bremsdruck, welcher durch die Bremsdruckerfassungseinheit erfasst wird, gleich oder größer als ein erster Grenzwert ist oder nicht; eine zweite Bestimmungseinheit (240), welche bestimmt, ob der Bremsdruck, welcher durch die Bremsdruckerfassungseinheit erfasst wird, gleich oder größer als ein zweiter Grenzwert ist, welcher größer ist als der erste Grenzwert, oder nicht; eine Stopperlaubniseinheit (270), welche es der automatischen Stopp- und Wiederstartsteuereinheit erlaubt, die Maschine (1) zu stoppen, während die Maschine (1) in Betrieb ist, wenn die erste Bestimmungseinheit (230) bestimmt, dass der Bremsdruck gleich oder größer als der erste Grenzwert ist und die zweite Bestimmungseinheit (240) bestimmt, dass der Bremsdruck weniger als der zweite Grenzwert ist; und eine Stoppverhinderungseinheit (220), welche verhindert, dass die automatische Stopp- und Wiederstartsteuereinheit die Maschine (1) stoppt, während die Maschine (1) in Betrieb ist, wenn die erste Bestimmungseinheit (230) bestimmt, dass der Bremsdruck weniger ist als der erste Grenzwert oder die zweite Bestimmungseinheit (240) bestimmt, dass der Bremsdruck gleich oder mehr als der zweite Grenzwert ist.