baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018113637-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitsverfahren, Informationsverarbeitungsvorrichtung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: SUZUKI SHINICHI
IPC: G06F21/57
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsverfahren schließt ein: Abrufen einer Momentaufnahme von Daten, die in einer Hauptspeichervorrichtung einer Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) gespeichert ist, durch die Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) in einer Situation, wo eine externe Vorrichtung noch nicht authentifiziert wurde, nachdem die Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) EINgeschaltet worden ist; Durchführen einer ersten Authentifizierung, bei der die Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) die externe Vorrichtung authentifiziert, nachdem die Momentaufnahme in einer Hilfsspeichervorrichtung der Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) gespeichert wurde; und Durchführen einer zweiten Authentifizierung, bei der die Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) unter Verwendung der Momentaufnahme hochgefahren wird und die externe Vorrichtung authentifiziert, nachdem die Informationsverarbeitungsvorrichtung (10) erneut EINgeschaltet worden ist.
Patent DE-102018114601-A1 (DE)
Title: Adaptives sicherheitsgurtsystem und verfahren
Inventor: LIN CHIN-HSU
IPC: B60R22/20
Filed: 2018-06-18
Abstract: Adaptive Sicherheitsgurtsysteme und Verfahren zum Einstellen der Position eines Sicherheitsgurts in Bezug auf einen Insassen sind vorgesehen. Ein adaptives Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Sitz. Ein Gurt ist zum Zurückhalten eines Insassen im Sitz konfiguriert. Ein Verankerungspunkt entlang des Gurtes ist an einer erhöhten Position vorgesehen. Ein Stellglied hebt und senkt den Verankerungspunkt in Bezug auf den Sitz. Eine Steuerung empfängt ein Eingangssignal, das Insassenidentifizierungsinformationen und biometrische Daten enthält, die den Insassenidentifizierungsdaten entsprechen. Ein Prozessor vergleicht die Insassenidentifizierungsdaten mit den Insassenidentifizierungsdaten, um die Identität eines Insassen zu überprüfen. Der Prozessor kann aus den biometrischen Daten eine optimale Komforthöhe oder eine optimale Rückhaltehöhe für den dritten Verankerungspunkt ermitteln. Das Stellglied stellt den Verankerungspunkt auf die optimale Komforthöhe oder auf die optimale Rückhaltehöhe als Reaktion auf Signale vom Prozessor ein.
Patent DE-102018114610-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: BELWAFA JAMEL E
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-06-18
Abstract: Ein Airbag beinhaltet eine Aufprallplatte, die eine Aufblaskammer definiert. Der Airbag beinhaltet ein erstes und ein zweites Ansatzstück, die voneinander beabstandet sind. Jedes Ansatzstück weist einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, die sich quer zur Aufprallplatte erstrecken. Die ersten Abschnitte sind einander zugewandt. Die ersten Abschnitte sind in eine Richtung quer zu den zweiten Abschnitten gerichtet. Ein Verbindungselement erstreckt sich von dem zweiten Abschnitt des ersten Ansatzstücks zum zweiten Ansatzstück.
Patent DE-102018117381-A1 (DE)
Title: Transmissionsfilter zum Kalibrieren einer wellenlängenauswählenden Auswähleinrichtung
Inventor: MALSCH DANIÉLL
IPC: G01N30/74
Filed: 2018-07-18
Abstract: Optikvorrichtung (100), aufweisend eine polychromatische elektromagnetische Strahlungsquelle (102) zum Emittieren polychromatischer elektromagnetischer Strahlung, eine Auswähleinrichtung (104) zum Auswählen eines Wellenlängenteilbereichs der polychromatischen elektromagnetischen Strahlung, und eine Kalibriereinrichtung (106) mit einem Transmissionsfilter (108) zum Kalibrieren der Auswähleinrichtung (104).
Patent DE-102018123390-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: LIPPI ALVES FERNANDES ADEMAR
IPC: D21F3/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung einer Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Tissuebahn, mit wenigstens einer Pressvorrichtung (6), welche ein Presselement (7) und ein Gegenelement (8) mit geschlossener Oberfläche zur Bildung eines Pressspaltes (9) umfasst, und mit einem wasseraufnehmenden Band (3) mit einer Bahnseite (4) und einer gegenüberliegenden Presselementseite (5), welches zusammen mit der Faserstoffbahn (2) derart durch den Pressspalt (9) führbar ist, dass die Faserstoffbahn (2) am Ende des Pressspaltes von der Bahnseite (4) des wasseraufnehmenden Bandes (3) getrennt wird und mit dem Gegenelement (8) weiterläuft.Die erfindungsgemäße Maschine (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das wasseraufnehmende Band (3) mindestens eine erste Lage (15) und eine zweite Lage (16) umfasst und dass das Band (3), in Dickenrichtung des wasseraufnehmenden Bandes (3) gesehen, auf der dem Presselement (7) zugewandten Hälfte, eine Schicht (18) aufweist, welche einen höheren spezifischen Durchströmwiderstand als die erste Lage (15) und/oder die zweite Lage (16) aufweist.
Patent DE-102018123507-A1 (DE)
Title: Reduzierte Haarschädigung während der Blondierung durch Einsatz von einem biologisch abbaubaren Komplexbildner
Inventor: HODES JING
IPC: A61Q5/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind kosmetische Mittel zur oxidativen Behandlung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend mindestens ein Salz einer Peroxoverbindung, mindestens ein Alkalisierungsmittel und mindestens einen Komplexbildner. Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Mehrkomponenteneinheit zur oxidativen Aufhellung keratinischer Fasern, insbesondere menschlicher Haare, umfassend als erste Komponente das erfindungsgemäße kosmetische Mittel und als zweite Komponente ein Mittel umfassend HO. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung eines Salzes einer Stickstoff enthaltenden Carbonsäure mit 2 oder mehr Carboxylgruppen in einem kosmetischen Mittel.
Patent DE-102018124481-A1 (DE)
Title: Maschinelles Kleben von Wachsmodellen zum Herstellen einer Modelltraube für den Feinguss
Inventor: SIEDERSBERGER MARKUS
IPC: B22D45/00
Filed: 2018-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen von Modellen (6) an einem Gießsystem (1), die Vorrichtung umfassend: eine Gießsystemaufnahme, welche konfiguriert ist, ein Gießsystem (1), an dem die Modelle (6) angebracht werden sollen, zu halten; eine Infrarotquelle (7), die in Bezug auf die Gießsystemaufnahme so positioniert oder positionierbar ist, dass es eine Fügefläche (2) eines in der Gießsystemaufnahme gehaltenen Gießsystems (1) berührungslos aufschmelzen kann; eine Greifeinrichtung (8), welche konfiguriert ist, ein Modell (6) oder mehrere Modelle (6) auf einmal zu greifen und das oder die Modelle (6) zu der Gießsystemaufnahme zu transportieren und an die Fügefläche (2) des in der Gießsystemaufnahme gehaltenen Gießsystems anzusetzen.
Patent DE-102018127581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils
Inventor: KOLB JOHANNES
IPC: B29C64/129
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum additiven Herstellen eines Bauteils (2), mit einem einen strahlungsdurchlässigen Boden (4) aufweisenden Behälter (3), in welchen ein flüssiges Grundmaterial (5) des Bauteils (2) einfüllbar ist, mit einer unterhalb des Bodens (4) des Behälters (3) angeordneten Strahlungsquelle (6), mittels welcher Strahlung (7) zum Polymerisieren des Grundmaterials (5) durch den Boden (4) in den Behälter (3) leitbar ist, und mit einer Fördereinrichtung (8), mittels welcher das durch Polymerisieren des flüssigen Grundmaterials (5) hergestellte Bauteil (2) nach oben aus dem Behälter (3) heraus förderbar ist, wobei die Fördereinrichtung (8) wenigstens ein rundgeführtes Förderelement (9) aufweist, mittels welchem das Bauteil (2) kontinuierlich endlos förderbar ist.
Patent DE-102018128494-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STANGLMEIER MAXIMILIAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2018-11-14
Abstract: Aus der DE 10 2004 030 462 A1 ist ein Sitz mit einer Armlehne bekannt, die aus einer in etwa waagerechten Gebrauchsstellung in eine in etwa senkrechte Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem (Einzel-)Sitz zu schaffen, wobei auf mindestens einer Seite des Sitzes eine verschwenkbare Armlehne vorgesehen ist, die mindestens zwei Gebrauchsstellungen aufweist.Dies wird dadurch erreicht, dass die Armlehne in einer Liegeposition der Rückenlehne in einer Gebrauchsstellung nach oben verschwenkbar ist, dass eine Neigung der Armlehne in der oberen Gebrauchsstellung so ausgelegt ist, dass ein Oberarm einer sich auf den Sitz befindlichen Person ablegbar und durch die Armlehne gestützt ist.
Patent DE-102018129256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Messung an einem Produktstrang der Tabak verarbeitenden Industrie und Verwendung einer optischen Messvorrichtung
Inventor: STRAUBE PETER
IPC: G01B11/25
Filed: 2018-11-21
Abstract: Eine optische Messvorrichtung (10) zur Ermittlung mindestens eines Merkmals, Qualitätswerts und/oder von Servicedaten eines endlos verarbeiteten Produktstrangs (11) der Tabak verarbeitenden Industrie auf der Grundlage der Triangulation umfasst mindestens eine Lichtquelle (12) zur Erzeugung einer Mehrzahl von einfallenden Strahlengängen (16), die um den Umfang des Produktstrangs (11) herum auf dessen Oberfläche fallen; mindestens drei lichtempfindliche Elemente (29-31), die relativ zu den einfallenden Strahlengängen (16) in einer Triangulationsanordnung angeordnet sind, und eine digitale Auswerteeinrichtung (73), die zur Ermittlung eines 3-dimensionalen Oberflächenprofils des Produktstrangs (11) aus den von den lichtempfindlichen Elementen (29-31) übermittelten Messsignalen eingerichtet ist. Die optische Messvorrichtung (10) weist mindestes ein Lichtumlenkungselement (14, 17, 24, 25) zwischen der Lichtquelle (12) und dem Produktstrang (11) zur Umlenkung mindestens eines einfallenden Strahlengangs (16), und/oder zwischen dem Produktstrang (11) und mindestens einem lichtempfindlichen Element (29-31) zur Umlenkung mindestens eines auslaufenden Strahlengangs (38-40) auf.
Patent DE-102018131145-A1 (DE)
Title: Digital gesteuerte flexible Führungsbuchse
Inventor: JESS MAIK
IPC: B23B13/12
Filed: 2018-12-06
Abstract: Flexible Führungsbuchse zum Führen einer einem Materialbearbeitungsvorgang unterliegenden Materialstange, mit einer Führungszangenaufnahme, einer in der Führungszangenaufnahme axial verschieblich angeordneten Führungszange, einem zur axialen Bewegung der Führungszange eingerichteten, pneumatisch oder hydraulisch angetriebenen Aktor, und einer Steuereinrichtung zur Regulierung des auf den Aktor wirkenden pneumatischen oder hydraulischen Drucks, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung in Abhängigkeit von wenigstens einer Eigenschaft der Führungszange, der Materialstange und/oder des Materialbearbeitungsvorgangs der Materialstange zum Einstellen eines maximal auf den Aktor wirkenden pneumatischen oder hydraulischen Drucks eingerichtet ist.
Patent DE-102018131817-A1 (DE)
Title: Driftsteuerungssystem und -verfahren für ein hybridfahrzeug
Inventor: RUYBAL KEVIN RAY
IPC: B60W20/15
Filed: 2018-12-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs in einem gesteuerten Querfahrzeugschlupfmodus beschrieben. Der Querfahrzeugschlupfmodus kann an Vorderräder eines Fahrzeugs abgegebene Drehmomente und den Betrieb von Getriebekupplungen einstellen, um einen Querfahrzeugschlupf auszulösen, wenn dies angefordert wird. Das Fahrzeug kann den Querfahrzeugschlupfmodus als Reaktion auf ein Betätigen von Fahrzeugbremsen oder Loslassen eines Fahrzeugfahrpedals beenden.
Patent DE-102018133167-A1 (DE)
Title: Fußbedienpedalverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit autonomen und fahrgesteuertem Betriebsmodus
Inventor: SCHOSS ALEXANDER
IPC: B60K26/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Bedienpedal, mit einer Einrichtung zu dessen Verstellung, zu einem Fahrer des Kraftfahrzeugs hin oder von diesem weg, wobei das Bedienpedal in einem Fahrer bedienten Betätigungsmodus, insbesondere an einem ersten Ende eines Pedalarms, durch Druckausübung des Fahrers auf eine Pedalplatte betätigbar ist und sich dabei in Fahrzeuglängsrichtung um eine Pedalschwenkachse dreht, die mittels eines Pedalträgers in einem Fahrerfußraum des Kraftfahrzeugs befestigt ist, insbesondere an einem zweiten Ende des Pedalarms, wodurch über ein zwischen Bedienpedalschwenkachse und Pedalplatte am Pedalarm festgelegtes Übertragungselement ein Betätigungssignal weitergegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement und der Pedalarm durch eine lösbare Kupplung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018201466-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und beleuchtungsanordnung
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: F21V14/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Offenbart ist ein Beleuchtungssystem (1; 1') mit einer Strahlungsquelleneinheit (2; 2') mit einer Vielzahl von Strahlungsquellen (6, 6.1, 6.2) und einer Primäroptik (4) zur Bündelung der von den Strahlungsquellen (6, 6.1, 6.2) emittierten Strahlung, wobei die Primäroptik (4) im Strahlungspfad der Strahlungsquelleneinheit (2; 2') angeordnet ist und eine Vielzahl von Lichtleitern (10) umfasst, die jeweils eine Einkoppelfläche (12) und eine Auskoppelfläche aufweisen, und jede Einkoppelfläche (12) eines Lichtleiters (10) zumindest einer Strahlungsquelle (6, 6.1, 6.2) zuordenbar ist, wobei die Primäroptik (4) und die Strahlungsquelleneinheit (2; 2') relativ zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102018201770-A1 (DE)
Title: Kettenführung und Kettenübertragungseinrichtung
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-02-06
Abstract: Vorgesehen sind eine Kettenführung und eine Kettenübertragungseinrichtung, mit denen ein Gleitwiderstand zwischen der Kette und Führungslippen verringert werden kann und ein konsistenter Ölfilm zwischen den Führungslippen und Außenplatten aufrechterhalten werden kann. Die Führungslippen umfassen jeweils einen ersten konvexen Kontaktabschnitt, der in einer Kettenlaufrichtung an einem vorgeordneten Ende ausgebildet ist, und einen zweiten konvexen Kontaktabschnitt, der nachgeordnet zu dem ersten konvexen Kontaktabschnitt ausgebildet ist. Der erste konvexe Kontaktabschnitt weist eine erste Spitze und eine erste vorgeordnete Schräge auf, die vorgeordnet zu der ersten Spitze ausgebildet ist. Der zweite konvexe Kontaktabschnitt weist eine zweite Spitze und eine zweite vorgeordnete Schräge auf, die vorgeordnet zu der zweiten Spitze ausgebildet ist. Die Abmessung in der Kettenlaufrichtung von einem vorgeordneten Ende einer Führungsschienenfläche zu der ersten Spitze ist kleiner eingestellt als eine Kettenteilung.
Patent DE-102018205554-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Zubereitung eines Getränks sowie Verfahren zur Zubereitung eines Getränks
Inventor: BARANYAI MARKUS
IPC: B60N3/16
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit mindestens einer Brennstoffzelle (2) und mit einer Vorrichtung (3) zur Zubereitung eines Getränks, die einen Dampf- und/oder Flüssigkeitsspender (4) zur Abgabe einer Flüssigkeit in ein Gefäß (5) aufweist. Zwischen der mindestens einen Brennstoffzelle (2) und dem Dampf- und/oder Flüssigkeitsspender (4) ist eine Zufuhrleitung (6) vorgesehen zur Zuführung eines in der mindestens einen Brennstoffzelle (2) erzeugten Produktwassers zum Dampf- und/oder Flüssigkeitsspender (4). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zubereitung eines Getränks.
Patent DE-102018206181-A1 (DE)
Title: Verbessertes Autofokusverfahren für ein Koordinatenmessgerät
Inventor: FIEKERS CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ermitteln eines Fokus-Bildabstands (58) eines mit einem Objektiv versehenen optischen Sensors (14) eines Koordinatenmessgeräts (10) auf ein zu vermessendes Werkstück (12), wobei der optische Sensor (14) und / oder das Werkstück (12) in einer Z-Richtung (20) bewegbar sind, so dass ein Abstand (22) in der Z-Richtung (20) zwischen dem Werkstück (12) und dem optischen Sensor (14) veränderbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Koordinatenmessgerät (10), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102018207371-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder für ein mehradriges elektrisches Kabel
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H05K7/02
Filed: 2018-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Steckverbinder für ein mehradriges elektrisches Kabel, mit mindestens zwei kabelseitigen elektrischen Kontaktelementen (31, 32) mit zugehörigen Anschlussstellen (33, 34), an die jeweils eine Ader (11, 12) des elektrischen Kabels (1) anzuschließen ist, und mit mindestens zwei ausgangsseitigen elektrischen Kontaktelementen (71, 72), die von den kabelseitigen elektrischen Kontaktelementen (31, 32) beabstandet angeordnet sind und von denen jeweils ein elektrisches Steckerelement (73, 74) absteht, über das eine elektrische Verbindung mit einem Gegenstecker herstellbar ist, wobei zwischen den kabelseitigen Kontaktelementen (31, 32) und den ausgangsseitigen Kontaktelementen (71, 72) ein aktives elektrisches Bauelement (5) angeordnet ist. Dabei ist das aktive elektrische Bauelement (5) auf die kabelseitigen Kontaktelemente (31, 32) einerseits und die ausgangsseitigen Kontaktelemente (71, 72) andererseits aufgelegt und steht hierdurch mit diesen jeweils in elektrischem Kontakt steht, so dass die mindestens zwei kabelseitigen und die mindestens zwei ausgangsseitigen Kontaktelemente (31, 32; 71, 72) elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018207673-A1 (DE)
Title: Flügelrad-Vorrichtung zur Erzeugung von Elektrizität
Inventor: HUANG KUO-CHANG
IPC: F03D3/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine Flügelrad-Vorrichtung umfasst eine Drehwelle (21) und Flügel (23). Eine Verkleidungseinheit (3) umfasst einen Bodenplatten-Abschnitt (4) sowie einen Sperrplatten-Abschnitt (5). Der Bodenplatten-Abschnitt (4) ist unterhalb der Drehwelle (21) angeordnet. Der Sperrplatten-Abschnitt (5) weist ein unteres Ende (51) an der Rückseite des Bodenplatten-Abschnitts (4) sowie ein oberes Ende (52) auf, das beabstandet zu der Rückseite der Flügel (23) angeordnet ist. Ein Abstand zwischen dem oberen Ende (52) und der Drehwelle beträgt das 1,4- bis 3-fache einer radialen Länge (231) eines entsprechenden Flügels (23). Der Sperrplatten-Abschnitt (5) verhindert, dass die Flügel (23) in eine zweite Richtung rotieren, die einer ersten Richtung (232) entgegengesetzt ist, wenn sich die Flügel auf einem Niveau unterhalb des oberen Endes (52) des Sperrplatten-Abschnitts (5) in die erste Richtung (232) bewegen.
Patent DE-102018210215-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils, sowie Kunststoffbauteil und Bearbeitungsanlage
Inventor: HUTTENLOCHER MARC
IPC: B62D65/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbauteilen (4) für ein Fahrzeug, wobei die Kunststoffbauteile (4) in einem Lackierschritt (S2) mindesten teilweise lackiert werden und anschließend auf den nicht lackierten Flächen mit weiteren Bauteilen verbunden werden, wobei mindestens ein Bereich (6), der zur Verbindung mit den weiteren Bauteilen dient, durch ein vorgeschaltetes Auftrageverfahren (S1) eines abdichtenden und ablösbaren Polymers maskiert wird.
Patent DE-102018215781-A1 (DE)
Title: Zielmarkenanbringung an einer Wechselbrücke
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60P1/64
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anbringen einer Zielmarke (2) an einer Wechselbrücke (10), wobei die Vorrichtung eine Markierungseinrichtung (40) zum Markieren einer Stirnseite (24) eines Behälters (20) der Wechselbrücke (10) mit einer Zielmarke (2) aufweist, welche zum Bestimmen einer Position der Wechselbrücke (10) visuell erfassbar ist, wobei die Markierungseinrichtung (40) an der Wechselbrücke (10) anordbar und an Führungsschienen (30) der Wechselbrücke (10) ausrichtbar ist, um eine Markierungsposition (4) der Zielmarke (2) auf der Stirnseite (24) des Behälters (20) in einer definierten relativen Lage zu den Führungsschienen vorzugeben. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Anbringen einer Zielmarke (2) an einer Wechselbrücke (10) und eine Wechselbrücke (10) mit einer Zielmarke (2).
Patent DE-102018220266-A1 (DE)
Title: Druckwasserausstoßvorrichtung
Inventor: VÖGE THOMAS
IPC: F41F3/07
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckwasserausstoßvorrichtung 10 für ein Waffenrohr, wobei die Druckwasserausstoßvorrichtung 10 einen Wasserzylinder 20, einen Arbeitszylinder 30 und einen Bremsbereich 40 aufweist, wobei eine erste Kolbenstange 50 einen Wasserkolben 60 im Wasserzylinder 20 und einen Druckkolben 70 im Arbeitszylinder 30 verbindet, wobei eine zweite Kolbenstange 80 einen ersten Bremskolben 90 im Arbeitszylinder 30 und einen zweiten Bremskolben 100 im Bremsbereich 40 verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kolbenstange 50 ein Sackloch zur Aufnahme des ersten Bremskolbens 90 aufweist.
Patent DE-102018221498-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/12
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein pneumatischen Reifen weist einen Block (41), der durch eine Unterteilung durch eine Hauptrille (15) und seitliche Rillen (20 und 25) gebildet ist, und eine den Block durchlaufende Lamelle (45) auf, die den Block (41) in Längsrichtung durchläuft, wobei die den Block durchlaufende Lamellen (45) eine zickzackförmige Form aufweist, die aus einer Vielzahl von longitudinalen Lamellenabschnitten (42), die sich in einer Umfangsrichtung des Reifens erstrecken, und einem seitlichen Lamellenabschnitt (43) besteht, der sich in einer Breitenrichtung des Reifens erstreckt und der Endabschnitte von zwei longitudinalen Lamellenabschnitten (42) verbindet, und wobei ein longitudinaler Lamellenabschnitt (42), der näher an einer Austrittsseite des Blocks (41) liegt, eine geringere Breite aufweist.
Patent DE-102019003916-A1 (DE)
Title: Modularer Biologischer Luftaufwerter zum Befeuchten und Reinigen von Raumluft
Inventor: MIETUSCH REINHARD
IPC: F24F6/02
Filed: 2019-06-01
Abstract: 1. Modularer Biologischer Luftaufwerter zum Befeuchten und Reinigen von Raumluft.2. Existierende Geräte besitzen folgende Nachteile, die durch die in diesem Patent dargelegten Schutzansprüche behoben werden:a) Existierende Geräte führen dem Wurzelwerk und Nährboden die Raumluft ohne vorangegangene Befeuchtung zu. Bei trockener Raumluftfeuchte entsteht dadurch ein ausgeprägter Verdunstungseffekt im Nährboden. Diese Verdunstung führt zur Trocknung und Kühlung des Wurzelwerks der Pflanzen und ist somit negativ für die Gesundheit der Pflanzen und somit die Schadstofffilterung der Luft zu bewerten.b) Bei existierenden Geräten bedarf es der eigenhändigen Bepflanzung durch den Nutzer.c) Existierende Geräte benötigten einen separaten Stellplatz und können nicht in Mobiliar integriert werden.3. Durch die in den Patentansprüchen dargestellte Luftführung und Anordnung der Komponenten kann Nachteil 2 a) behoben werden. Durch die in den Patentansprüchen dargestellten Nutzung von Standard Netztöpfen, die per Pflanzenversand an den Kunden versandt und ohne weitere Maßnahmen vom Kunden eingesetzt werden können, wird Nachteil 2 b) umgangen. Durch die in den Patentansprüchen dargestellte Kanten-Geometrie der Deckplatte wird Nachteil 2c) behoben.