baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100076-U1 (DE)
Title: Mobile Einrichtung zur Befüllung eines Schlauchsilos mit Pflanzenmaterial
IPC: A01F25/18
Filed: 2016-01-11
Abstract: Mobile Einrichtung zur Befüllung eines Schlauchsilos mit Pflanzenmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass ein Traktor (1) in Förderrichtung einen Hochförderer (2), einen Horizontalförderer (3) und einen Pressrotor (4) mit Tunnel (5) zur Befüllung des Schlauchsilos aufweist, dass der Pressrotor (4) mit Tunnel (5) mit der Frontseite oder der Heckseite des Traktors (1) lösbar verbunden ist, dass der Horizontalförderer (3) ein vom Traktor (1) mit dem Pressrotor (4) mit Tunnel (5) in Richtung Hochförderer (2) rückwärts oder vorwärts unterfahrbarer oder vorwärts oder rückwärts herausfahrbarer Horizontalförderer (3) ist, dass der Hochförderer (2) und/oder der Horizontalförderer (3) mit dem Traktor (1) lösbar verbunden sind und dass der Pressrotor (4), der Hochförderer (2) und der Horizontalförderer (3) entweder an einen Antrieb oder einzeln oder in einer Kombination an Antriebe gekoppelt sind.
Patent DE-202016101698-U1 (DE)
Title: Gleitlager, Gleitführung und Gleitelement für eine Kurvenschiene
IPC: F16C29/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Gleitlager (12; 212; 312) zur Führung an einer Schiene, insbesondere an einer Doppelführungsschiene (14; 314), welche einen länglichen Schienenkörper (15) und an mindestens einer Längsseite, insbesondere an beiden Längsseiten, ein Führungsprofil (16; 316) aufweist, das Gleitlager umfassend einen Schlitten (20; 220) mit mindestens zwei Lageraufnahmen (22A, 22B), insbesondere mit mindestens drei Lageraufnahmen, wobei jede Lageraufnahme eine Durchgangsöffnung (26) bildet und ein Gleitelement (30) aufweist, das in der Durchgangsöffnung angeordnet ist und eine durchgehende Gleitöffnung (32) für das Führungsprofil hat, wobei die Gleitöffnung in Bezug auf eine Gleitachse (A) zylindrisch gestaltet ist, sodass mindestens eine zu der Gleitachse parallele Innenfläche (33) der Gleitöffnung gleitend mit dem Führungsprofil (16) zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gleitelement (30) jeweils um mindestens eine Hauptachse (Y, Z), die in einer Ebene senkrecht zur Gleitachse (A) der Gleitöffnung (32) des Gleitelements (30) liegt, drehbar in der entsprechenden Lageraufnahme (22A, 22B) gelagert ist.
Patent DE-202016102458-U1 (DE)
Title: Kolbeneinrichtung und dieselbe verwendende Öleinspritzvorrichtung
IPC: F16N13/08
Filed: 2016-05-09
Abstract: Kolbeneinrichtung, umfassend: einen Kolbenring (12), dessen Außenseite als konkave Fläche (14) ausgebildet ist, wobei die Mitte der konkaven Fläche (14) niedriger als die zwei Umfangsränder (16) des Kolbenrings (12) ist, wobei sich ein Innenring (11) von der Innenwand (18) des Kolbenrings (12) radial hochwölbt; einen Kolbensitz (20), der eine Ringnut (22) aufweist, wobei sich die Ringnut (22) auf der Außenumfangsoberfläche des Kolbensitzes (20) befindet und die Breite somit einstellbar ist; eine Stange (50), wobei ein Ende dieser mit dem Kolbensitz (20) verbunden ist; wobei der Innenring (11), damit der Kolbensitz (20) vom Kolbenring (12) umfasst wird, in die Ringnut (22) des Kolbensitzes (20) eingesetzt wird, wobei der Kolbensitz (20) durch Reduzierung der Breite der Ringnut (22) den Innenring (11) des Kolbenrings (12) einklemmen kann.
Patent DE-202016102951-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwendung beim Erstellen eines Duschbereichs und Duschbereich mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verwendung beim Erstellen eines Duschbereichs (2), vorzugsweise eines Duschbereichs einer bodengleichen Dusche, wobei der Duschbereich (2) mindestens an einer Seite an einen horizontalen Bodenbereich (9) angrenzt und einen schrägen Duschboden (10) umfasst, und wobei sich im Übergangsbereich zwischen dem horizontalen Bodenbereich (9) und dem schrägen Duschboden (10) eine keilförmige Stufe (11) ergibt, um Wasser einem Ablauf (3) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) – in der horizontalen Draufsicht im eingebauten Zustand eine L-Form mit mindestens zwei Schenkeln (4, 5) aufweist, – wobei ein erster der beiden Schenkel (4) einen ersten Flansch (6, 24) umfasst, der im eingebauten Zustand auf dem horizontalen Bodenbereich (9) aufliegt, – wobei dieser erst Schenkel (4) eine Vertikalfläche (7) umfasst, welche die keilförmige Stufe (11) mindestens teilweise verkleidet, und – wobei dieser erste Schenkel (4) einen zweiten Flansch (8, 25) umfasst, der im eingebauten Zustand auf dem schrägen Duschboden (10) aufliegt.
Patent DE-202016103047-U1 (DE)
Title: Farbtemperatur-Steuermodul eines Scheinwerfers
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-06-08
Abstract: Farbtemperatur-Steuermodul eines Scheinwerfers, das an einem Fahrzeug angebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes aufweist: ein Leuchtelement (10), das eine Lichtquelle (11) niedriger Durchdringungsfähigkeit und eine Lichtquelle (12) hoher Durchdringungsfähigkeit aufweist; ein Erfassungselement (20), das die Umgebung des Fahrzeugs ermittelt und ein Erfassungssignal abgibt; und ein automatisches Umschaltelement (30), das elektrisch an das Leuchtelement (10) und das Erfassungselement (20) angeschlossen ist und somit die vom Erfassungselement (20) abgegebenen Erfassungssignale empfängt, um das Umschalten zwischen den Lichtquellen (11, 12) zu ermöglichen.
Patent DE-202016105407-U1 (DE)
Title: Rinnenanordnung mit Pumpe
IPC: E03C1/22
Filed: 2016-09-28
Abstract: Rinnenanordnung zum Einbau in einer Wand eines Sanitärbereichs, umfassend einen Rinnenkörper (3) mit einer seitlichen Einlauföffnung (4), durch die Wasser in den Rinnenkörper (3) einströmen kann, und mit einem geschlossen gestalteten Sammelbereich (5), in dem sich das einströmende Wasser sammeln kann, eine Pumpe (14), die im Sammelbereich (5) angeordnet ist, und einer Abwasserleitung (20), die durch eine Durchtrittsöffnung (1) des Rinnenkörpers (3) tritt und mit der Pumpe (14) verbunden ist, wobei zwischen der Pumpe (14) und der Abwasserleitung (20) eine werkzeuglos betätigbare hydraulische Schnellverschlusskupplung (37) vorgesehen ist.
Patent DE-202016105738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflage eines Werkstücks
IPC: B24B41/06
Filed: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Auflage eines Werkstücks (16–18, 20) auf einer Auflagenseite (26) der Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) ein Trägerelement (2) mit einer Haftschicht (3) umfasst, wobei die Haftschicht (3) mit einer Unterseite auf einer Oberseite des Trägerelements (2) befestigt ist, wobei die Haftschicht (3) an einer Oberseite die Auflagenseite (26) zur Auflage des Werkstücks (16–18, 20) bildet, wobei das Material der Haftschicht (3) auf Basis eines Gel-Elastomers ausgebildet ist, wodurch eine Haftwirkung der Auflagenseite (26) der Vorrichtung (1) erhöht ist, und wobei die Vorrichtung (1) manuell bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202017001106-U1 (DE)
Title: Griffvorrichtung zur Anordnung in einer Aussparung eines Flächenbauteils und Flächenbauteil mit der Griffvorrichtung
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-02-28
Abstract: Griffvorrichtung (1) zur Anordnung in einer Aussparung (2) eines Flächenbauteils (3), wobei die Griffvorrichtung (1) formschlüssig in der Aussparung (2) befestigbar ist, wobei die Griffvorrichtung (1) eine Sicherungseinrichtung (11) zur Vermeidung eines ungewollten Lösens der Griffvorrichtung (1) aus der Aussparung (2) und/oder von dem Flächenbauteil (3) umfasst, wobei die Sicherungseinrichtung (11) in der Griffvorrichtung (1) integriert ist.
Patent DE-202017001599-U1 (DE)
Title: Intelligent leuchtender Türgriff mit Coming-Home-Funktion
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Der Schutzanspruch gilt für die intelligente Automatisierung die der integrierte Bewegungssensor (2.1) im Türgriff übernimmt. Der das automatische Ein- und Ausschalten des LED Moduls ermöglicht und so die Coming-Home-Funktion des Türgriffes ermöglicht.
Patent DE-202017001706-U1 (DE)
Title: Klemmverbinder
IPC: F16B12/32
Filed: 2017-03-30
Abstract: Klemmverbinder 1 mit einer Umfassung 2, wobei die Umfassung 2 zumindest einen Schlitz 3 aufweist und zumindest eine Kupplung 6.
Patent DE-202017007464-U1 (DE)
Title: Kochfeld
IPC: F24C15/20
Filed: 2017-06-14
Abstract: Kochfeld (1) umfassend:
 - einem Trägerelement (2) mit einer Oberseite (2a) und einer Unterseite (2b);
 - mindestens einen Kochbereich (3), der so konfiguriert ist, dass er ein Heizelement an der oberen Fläche (2a) aufnimmt;
 - einer Ansaugöffnung (5) zum Absaugen von Kochdämpfen;
 - einer Ansaugleitung (7), die mit der Ansaugöffnung (5) in Fluidverbindung steht;
 - einem Zentrifugallüfter (8) mit einer Einlassöffnung (8a) und einer Auslassschnecke (8b), wobei der Einlass (8a) in Fluidverbindung mit dem Ansaugkanal (7) steht;
 - einem Motor (9), der mit dem Zentrifugallüfter (8) verbunden ist, um es in Drehung zu versetzen;
 - einem besagten Trägerelement (2), das einen Verbindungsbereich (17) aufweist, der sich auf der Bodenfläche (2b) befindet;
 - wobei der Motor (9) so ausgelegt ist, dass er mit dem Trägerelement (2) an der Verbindungsstelle (17) verbunden werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (17) mindestens einen vorstehenden Abschnitt (18) aufweist, der den Motor (9) direkt berührt, wobei der Motor (9) an dem vorstehenden Abschnitt (18) am Trägerelement (2) befestigt ist, wobei das Kochfeld (1) ferner eine Verbindungseinrichtung (23) umfasst, die zwischen dem vorstehenden Abschnitt (18) des Verbindungsbereichs (17) und dem Motor (9) betätigt werden kann, um den Motor (9) am Trägerelement (2) zu befestigen.
Patent DE-202017100036-U1 (DE)
Title: Kombinierte Seitenschneid- und Abisolierzange
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-01-06
Abstract: Kombinierte Seitenschneid- und Abisolierzange, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Zangenschenkel umfasst, die durch eine Niete gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jeder Zangenschenkel jeweils einen am Vorderende des Gelenkabschnitts angeordneten Backenabschnitt, einen am Hinterende des Gelenkabschnitts angeordneten Abisolierabschnitt und einen am Hinterende des Abisolierabschnitts angeordneten Zangengriff umfasst; wobei der Backenabschnitt eines Zangenschenkels auf einer Seite der Seitenschneid- und Abisolierzange zur Seite neigt und mit der Backe des Zangenschenkels auf der anderen Seite der Seitenschneid- und Abisolierzange kooperiert; der Backenabschnitt eine Schneidöffnungsstruktur hat; der Abisolierabschnitt eine am Vorderende angeordnete Schneidöffnung und bündig nacheinander am Hinterende angeordnete Abisolieröffnungen verschiedener Spezifikationen umfasst, wobei metrische Kennzeichnungen für den Porendurchmesser der Abisolieröffnungen auf dem Zangenschenkel auf einer Seite der Abisolieröffnungen graviert werden, während amerikanische Kennzeichnungen für den Porendurchmesser der Abisolieröffnungen auf dem Zangenschenkel auf der anderen Seite der Abisolieröffnungen graviert werden; und der Zangengriff durch eine isolierende Schutzhülle umhüllt wird, wobei die Außenoberfläche der isolierenden Schutzhülle mit rutschfestem Muster ausgestattet wird.
Patent DE-202017101820-U1 (DE)
Title: Luftschichtanker sowie Anordnung mit einem solchen Luftschichtanker
IPC: E04B2/30
Filed: 2017-03-29
Abstract: Luftschichtanker aus Metall zum Verbinden einer inneren Mauerwerkschale (16, 16.1) mit einer äußeren Mauerwerkschale, umfassend einen im Wesentlichen den Abstand der Mauerschalen überbrückenden Schaftabschnitt (2, 2.1), einen an den Schaftabschnitt (2, 2.1) an seinem einen Ende angeformten ersten Verankerungsabschnitt (3, 3.1) zum Verankern des Luftschichtankers (12, 12.1) in einer Fuge einer inneren Mauerwerkschale (16, 16.1) und einen an den Schaftabschnitt (2, 2.1) an seinem anderen Ende angeformten zweiten Verankerungsabschnitt (2, 2.1) zum Verankern des Luftschichtankers (12, 12.1) in einer Fuge einer äußeren Mauerwerkschale, wobei zwischen den Verankerungsabschnitten (3, 4; 3.1) und dem Schaftabschnitt (2, 2.1) jeweils ein Übergangsabschnitt (5, 6; 5.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verankerungsabschnitt (3, 3.1) gegenüber dem Schaftabschnitt (2, 2.1) abgewinkelt ist und die Biegung (13, 13.1) an ihrer zu dem Schaftabschnitt weisenden Seite durch eine Versteifungsstruktur (5, 5.1) begrenzt ist.
Patent DE-202017102468-U1 (DE)
Title: Anbindungssystem zwischen einer Anfangskonstruktion und einer Schutzeinrichtung
IPC: E01F15/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Anbindungssystem (1) zur Anbindung einer energieabsorbierenden und/oder redirektiven Anfangskonstruktion an eine Schutzeinrichtung (3) entlang einer Fahrbahn umfassend ein Verbindungselement (10) und ein Abweiselement (20), die zwischen der Anfangskonstruktion und der Schutzeinrichtung (3) angeordnet sind, wobei das Verbindungselement (10) fahrbahnseitig mit der Anfangskonstruktion und der Schutzeinrichtung (3) verbunden ist und das Abweiselement (20) einen ersten Anbindungsabschnitt (21) und einen ersten Leitabschnitt (22) aufweist, wobei das Abweiselement (20) in dem ersten Anbindungsabschnitt (21) bodenseitig an der Schutzeinrichtung (3) befestigt ist und sich der erste Leitabschnitt (22) von dem ersten Anbindungsabschnitt (21) abgewinkelt in Richtung einer Zentralachse X der Schutzeinrichtung (3) zu der Anfangskonstruktion erstreckt.
Patent DE-202017105469-U1 (DE)
Title: Intrauterines Blutstillungsgerät mit einem Druckregelsystem
IPC: A61M25/10
Filed: 2017-09-08
Abstract: Intrauterines Blutstillungsgerät mit einem Druckregelsystem, umfassend ein Doppelhohlraumrohr, dadurch gekennzeichnet, dass am linken Abschnitt des Doppelhohlraumrohrs ein Ballon angeordnet ist, wobei der rechte Abschnitt des Doppelhohlraumrohrs jeweils mit einem Doppelhohlraumrohrverbinder und einem Flüssigkeitsablassverbinder verbunden ist, und wobei an den rechten Abschnitt des Doppelhohlraumrohrverbinders ein Flüssigkeitszugabe-Zweiwegeventil angeschlossen ist, und wobei ans Einlassöffnungsende des Flüssigkeitszugabe-Zweiwegeventils ein Flüssigkeitszugabeanschluss angeschlossen ist, und wobei an den Flüssigkeitszugabeanschluss ein Flüssigkeitszugaberohr angeschlossen ist, und wobei ans Einlassöffnungsende des Flüssigkeitszugaberohrs eine Flüssigkeitszugabe- und Verstärkungsregelvorrichtung angeschlossen ist, und wobei ans Auslassöffnungsende des Flüssigkeitsablassverbinders ein Flüssigkeitsablass-Zweiwegeventil angeschlossen ist, und wobei ans Flüssigkeitsablass-Zweiwegeventil ein Flüssigkeitsablassanschluss angeschlossen ist, und wobei ans Auslassöffnungsende des Flüssigkeitsablassanschlusses ein Flüssigkeitsablassrohr angeschlossen ist, und wobei ans Flüssigkeitsablassrohr ein Flüssigkeitssammelbeutel angeschlossen ist.
Patent DE-202018004786-U1 (DE)
Title: Verwandelbare Kleider und Oberteile
IPC: A44B1/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Verwandelbare Kleider und Oberteile, dadurch gekennzeichnet, dass Kragenelemente mittels Druckknöpfen, Knöpfen, Zierknöpfen, Magnetknöpfen, Hacken, Ösen, Reisverschluss, Klettverschluss, Klettband, Bändern, Ketten, Karabinerhaken oder Ringen am Halsausschnitt angebracht werden können, um die Gestalt des Kleides oder Oberteils zu verändern und damit den optischen Eindruck eines anderen Modells zu erzeugen.
Patent DE-202018006108-U1 (DE)
Title: System zur Bestimmung einer Schweiß- oder Lötgeschwindigkeit
IPC: G02B27/48
Filed: 2018-12-07
Abstract: System (2, 50) zur Bestimmung einer Schweiß- oder Lötgeschwindigkeit,
 - mit einer Detektionseinrichtung (3, 52), eingerichtet zur Montage an oder zur Integration in ein Gerät, insbesondere Handgerät (30, 54), zum Schweißen oder Löten,
 - wobei die Detektionseinrichtung (3, 52) eine Beleuchtungseinrichtung (4, 58) aufweist, die zum Beleuchten einer Werkstückoberfläche (6) mit Licht (16) eingerichtet ist, das ausreichend kohärent ist, um Speckle-Muster (24) zu erzeugen, und
 - wobei die Detektionseinrichtung (3, 52) eine optische Erfassungseinrichtung (12, 60) aufweist, die dazu eingerichtet ist, Speckle-Muster (24) des von der Werkstückoberfläche (6) reflektierten Lichts zu erfassen, und
 - mit einer Berechnungseinrichtung (14, 64), die dazu eingerichtet ist aus den erfassten Speckle-Mustern (24) eine Schweiß- oder Lötgeschwindigkeit zu bestimmen.
Patent DE-202018102758-U1 (DE)
Title: Auffangsystem für Pulver und/oder Filteraustragsmaterial
IPC: B65B7/12
Filed: 2018-05-17
Abstract: Auffangsystem (10) für Pulver und/oder Filteraustragsmaterial, insbesondere zur Verwendung in oder mit einer Vorrichtung (100) zur Herstellung von dreidimensionalen Werkstücken durch Beaufschlagen von Rohstoffpulverschichten mit elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung, wobei das Auffangsystem (10) umfasst:- einen flexiblen Aufnahmebehälter (12) zur Aufnahme von Pulver und/oder Filteraustragsmaterial, der einen ersten Teilbereich (16) und einen zweiten Teilbereich (18) umfasst,- eine Befestigungsvorrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Randbereich (22) des ersten Teilbereichs (16) des flexiblen Aufnahmebehälters (12) ortsfest relativ zu der Befestigungsvorrichtung (20) zu fixieren, und- eine Drehvorrichtung (28), die dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung mindestens eines Teilbereichs (16, 18) des flexiblen Aufnahmebehälters (12) relativ zu dem anderen Teilbereich (18, 16) des flexiblen Aufnahmebehälters (12) um eine Drehachse zu induzieren, durch die der flexible Aufnahmebehälter (12) in einem dem zweiten Teilbereich (18) zugewandten Abschnitt des ersten Teilbereichs (16) verdrillt wird und der zweite Teilbereich (18) dadurch verschlossen wird.
Patent DE-202018104860-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von festen Materialien
IPC: B27L7/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Spalten von festen Materialien, umfassend ein erstes Zangenteil (1), das über eine erste Rotationsachse (R1) mit einem Grundkörper (3) verbunden ist, ein weiteres Zangenteil (2), das über eine zweite Rotationsachse (R2) mit dem Grundkörper (3) verbunden ist, einen linear teleskopierenden Zylinder (4), der über eine dritte Rotationsachse (R3) mit dem ersten Zangenteil (1) und über eine vierte Rotationsachse (R4) mit dem weiteren Zangenteil (2) verbunden ist.
Patent DE-202019002099-U1 (DE)
Title: Kraftfahzeuggarage mit Trocknungssystem
IPC: E04H6/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Eine Kraftfahrzeuggarage gekennzeichnet durch mehrfach angebrachte Trocknungsdüsen,die im Inneren angebracht sind und das Kraftfahrzeug und die Kraftfahrzeuggarage trocknet.
Patent DE-202019002309-U1 (DE)
Title: Paketbank für die Aufnahme von Zustellsendungen
IPC: A47G29/22
Filed: 2019-05-25
Abstract: Verschliessbare Paketbank für die Aufnahme von Warensendungen, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) der Paketbank zweiteilige, aufschwenkbare und klappbare Sitze, bestehend aus einer Sitzauflage (4) und einem Frontelement (5), mit Drehgelenken angebracht sind und mit einer Führungsrolle (10) in den seitlichen Führungen (11) am Grundkörper (1) gehalten und geführt werden.
Patent DE-202019003614-U1 (DE)
Title: Halterung für Lampenfassung mit Adapterfunktion zu Fotostativ
IPC: F21V21/116
Filed: 2019-08-31
Abstract: Halterung für Lampenfassung mit Adapterfunktion zu einem Fotostativ, gekennzeichnet durch die zentriert übereinander liegende Anordnung einer ¼ Zoll Gewindeaufnahme (3) in Kombination mit einer Öffnung (2) für die Aufnahme einer E27 oder E14 Fassung.
Patent DE-202019105407-U1 (DE)
Title: Kameraleuchte für eine intelligente Video-Türsprechanlage
IPC: H04M9/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Kameraleuchte für eine intelligente Video-Türsprechanlage, umfassend einen im Freien installierten Montagegrundträger, ein Hauptgerät mit einer eingebauten Steuerplatine und ein in Innenräumen installiertes Nebengerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptgerät trapezförmig ausgebildet ist und eine Vorderseite und vordere Seitenflächen, die an zwei Seiten der Vorderseite angeschlossen sind, umfasst, wobei die Vorderseite mit einer Kamera, einem Schallaufnahmeloch, einem Klingelknopf, einer Hupe und einem Sensor zur Erkennung eines menschlichen Körpers, die mit der Steuerplatine verbunden sind, versehen ist, während die vordere Seitenfläche mit einer Leuchtplatte versehen ist, und wobei innerhalb der Steuerplatine ein Netzwerkkommunikationsmodul vorgesehen ist, das Signale an ein Mobiltelefon und das Nebengerät übertragen kann.
Patent DE-202019105930-U1 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Teiglingen
IPC: A21C11/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Maschine zum Herstellen von Teiglingen aus einem weichen und sehr feuchten Teig (6), insbesondere zur Herstellung von Teiglingen zum Backen Schwäbischer Seelen, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine eine Transportvorrichtung (1) mit einem Transportband (2) für eine aus einem feuchten Teig (6) bestehende, auf das Transportband (2) auflegbare Teigbahn (5) hat, dass die Maschine eine quer zur Transportrichtung der Transportvorrichtung (1) ausgerichtete Schneidplatte (7) hat, dass die Schneidplatte (7) zum Abtrennen eines Teigstücks (14) aus einer oberen Position nach unten auf das Transportband (2) absenkbar ist, dass die Schneidplatte (7) in Transportrichtung der Teigbahn (5) zu einer Abstreifposition verschiebbar ist, und dass die Schneidplatte (7) mit mittels eines pneumatischen Kolbens oder einer anderen Betätigungseinheit in der Abstreifposition nach oben an einem an der Schneidplatte (7) anliegendem, horizontal ausgerichtetem Abstreiffaden (8) entlanggleitend anhebbar ist.
Patent DE-202019105988-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit vorderem Kofferraum
IPC: B60Q3/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:einen vorderen Kofferraum zwischen Kotflügeln,einen Kühlergrill, der bewegbar ist, um eine Öffnung zum vorderen Kofferraum bereitzustellen;einen vorderen und hinteren Behälter, die aus dem vorderen Kofferraum gleiten können, damit der vordere Behälter am hinteren Behälter schwenken kann; undeine Leuchte, die so am vorderen Behälter montiert ist, dass Licht in den vorderen und den hinteren Behälter projiziert wird, wenn sie nebeneinander sind, und nur in den vorderen Behälter, wenn der vordere Behälter weggeschwenkt ist.
Patent DE-202019106500-U1 (DE)
Title: Taschenkörper mit freiliegender Halterung
IPC: A45C11/24
Filed: 2019-11-22
Abstract: Taschenkörper mit freiliegender Halterung, mit einem Taschenkörper (1), der eine äußere Oberfläche (11) aufweist, und einem Klemmrahmen (2), der an der äußeren Oberfläche (11) des Taschenkörpers 1 angeordnet ist und einen Raum (21) umgibt.
Patent DE-202020002837-U1 (DE)
Title: Universal-Banderole
IPC: G09F3/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Universal-Banderole, dadurch gekennzeichnet, dass sie vorderseitig wie üblich bedruckt, und teilflächig auf der dem zu banderolierenden Produkt bzw. der zu banderolierenden Verpackung zugewandten Seite mit einer heißsiegelfähigen Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202020003031-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Tragegriff für Multikopter Flugplattformen
IPC: B65D85/42
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Multikopter Tragegriff (1), welcher entweder als separates Anbauteil auf der oberen Plattform (2) eines Multikopters befestigt oder in einer Abdeckhaube (3) zum Schutze weiterer elektronischer Bauteile integriert ist
Patent DE-202020003781-U1 (DE)
Title: Dezimalwaage mit Ausgleichsfeder
IPC: G01G1/18
Filed: 2020-09-05
Abstract: Eine Balkenwaage
 dadurch gekennzeichnet, dass Verbindungselemente zwischen Schlitten und Waagebalken als Feder ausgeführt sind.
Patent DE-202020004710-U1 (DE)
Title: Ziffernblatt für Armbanduhr
IPC: G04B45/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Ziffernblatt für Armbanduhren, dadurch gekennzeichnet, dassdas Ziffernblatt(1) aus Emaillie, Glas, Keramik, Perlmutt oder Edelstein/Halbedelstein, wie Saphir, besteht, wobei die Typographie desselben graviert ist oder mittels Ätzung hergestellt ist wobei die Gravur- oder Ätzvertiefungen bzw. -Furchen mit farbigem Anstrichstoff aufgefüllt sein können und wobei das Ziffernblatt(1) kreisförmig, oval, vieleckig oder kreisringförmig gestaltet sein kann und wobeidas Ziffernblatt(1) zur Stabilisierung desselben auf einer Trägerplatte(2) angeordnet sein kann, wobei die Trägerplatte(2) randlos ist oder mit einer Einfassung(3) entlang deren Peripherie versehen sein kann wobeidie Einfassung(3) der Trägerplatte(2) dabei zylinderförmig oder trichterförmig nach außen, wie ein Tellerrand, gestaltet sein kann oder aus formgestalterischen Gründen nach innen abgewinkelt sein kann.