baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329339-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten einer Bildpunktdatei
Inventor: WEINER HELMUT
IPC: H04N1/409
Filed: 2003-06-30
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Aufbereiten einer Bildpunktdatei, in welcher gewisse Bildpunkte
zur Darstellung von Grafik- und/oder
Textinformationen gesetzt sind, umfassend folgende Schritte:  – Abbilden
der Bildpunktdatei auf eine Abbildungsdatei, wobei alle Bildpunkte
der Abbildungsdatei, die innerhalb eines vorbestimmten Abstandes
d zu korrespondierenden Bildpunkten in der Bildpunktdatei liegen,
gesetzt werden,  – Bestimmung
aller zusammenhängenden
Bereiche von in der Abbildungsdatei gesetzten Bildpunkten, wobei
ein jeder solcher zusammenhängender
Bereich ein Bildobjekt darstellt,  – Ermitteln der Bildobjekte,
die kleiner als ein vorbestimmtes Größekriterium sind und Löschen der
hierzu korrespondierenden Bildpunkte in der Bildpunktdatei, wobei
das Größekriterium
eine vorbestimmte Anzahl der in  der Bildpunktdatei gesetzten
Bildpunkte ist, die dem jeweiligen Bildobjekt entsprechen, oder  ein
vorbestimmtes Längen-
oder Flächenmaß der in
der Bildpunktdatei gesetzten Bildpunkte ist, die dem jeweiligen Bildobjekt
entsprechen.
Patent DE-10333103-B4 (DE)
Title: Aus einer Aluminiumgusslegierung gefertigter Kolben
Inventor: IKUNO HAJIME
IPC: B22D15/02
Filed: 2003-07-21
Granted: 2009-09-10
Abstract: Kolben, der aus einer Aluminiumgusslegierung gefertigt ist, wobei die Aluminiumgusslegierung enthält:  Mg (Magnesium): 0,2 Masse% oder weniger,  Ti (Titan): 0,05–0,3 Masse%,  Si (Silizium): 10–21 Masse%,  Cu (Kupfer): 2–3,5 Masse%,  Fe (Eisen): 0,1–0,7 Masse%,  Ni (Nickel): 1–3 Masse%,  P (Phosphor): 0,001–0,02 Masse%,  Zr (Zirkonium): 0,02–0,3 Masse%,  Al (Aluminium): die verbleibenden Anteile, und Verunreinigungen,  wobei die Größe von einem nichtmetallischen Einschluss, der innerhalb des Kolbens vorhanden ist, geringer als 100 μm ist.
Patent DE-10340221-B4 (DE)
Title: Runterschalt-Steuerungsvorrichtung für Fahrzeug-Automatikgetriebe
Inventor: SATO TOSHIMITSU
IPC: F16H61/08
Filed: 2003-09-01
Granted: 2006-11-16
Abstract: Runterschalt-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug-Automatikgetriebe,
welche während
des Runterschaltens in einem Fahrzeug, in dem eine Drosselöffnungs-Beschränkungssteuerung
durchgeführt
wird, bei welcher der Drosselöffnungsgrad
für einen
vorher festgelegten Zeitraum ab dem Beginn der Betätigung eines
Beschleunigungselements unter dem Drosselöffnungsgrad gehalten wird,
welcher der Betätigung
des Beschleunigungselements entspricht, den Eingriffsdruck derjenigen der
Reibschlußvorrichtungen
(C0) senkt, die sich auf der Ausrückseite befindet,  wobei
die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie folgendes umfaßt:  eine
Runterschaltentscheidungs-Vorrichtung (106), die entscheidet, ob
ein Runterschalten durchgeführt
werden soll oder nicht;  eine Steuerungsende-Bestimmungsvorrichtung
(104), die feststellt, ob die Drosselöffnungs-Beschränkungssteuerung
beendet wurde; und  eine Öldruck-Steuerungsvorrichtung,
die, falls festgestellt wird, daß von der Runterschaltentscheidungs-Vorrichtung (106)
eine Runterschaltentscheidung getroffen wurde, die Senkung des Eingriffsdrucks
derjenigen der Reibschlußvorrichtungen
(C0), die sich auf der Ausrückseite
befindet, hemmt, bis von der Steuerungsende-Bestimmungsvorrichtung
(104) festgestellt wird, daß die
Drosselöffnungs-Beschränkungsvorrichtung
beendet wurde.
Patent DE-10345948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung und zeitlichen Stabilisierung von Klassifizierungsergebnissen
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2003-10-02
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft computerunterstützt ablaufende Klassifizierungsverfahren (100), und insbesondere ein Verfahren zur Bewertung und zeitlichen Stabilisierung von Klassifizierungsergebnissen, bei denen zu klassifizierende Objekte über einen Zeitraum hinweg sensorisch erfasst und wiederholt unter Einbeziehung von Gütemaßen je Objektklasse klassifiziert werden. Um für bessere Klassifizierungssicherheit zu sorgen, werden die folgenden Schritte durchgeführt:
 a) Aufwerten (110, 120) des Konfidenzmaßes, wenn eine nachfolgende Klassifizierung das Ergebnis einer vorherigen Klassifizierung estatigt,
 b) Abwerten (110, 120) des Konfidenzmaßes, wenn eine nachfolgende Klassifizierung das Ergebnis einer vorherigen Klassifizierung nicht bestätigt,
 c) Erzeugen (150) eines endgültigen Klassifizierungsergebnisses unter Einbeziehung der auf- oder abgewerteten Konfidenzmaße.
Patent DE-10346909-B4 (DE)
Title: Spargelerntegerät
Inventor: BUX ERICH
IPC: A01G22/10
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-06-08
Abstract: Spargelerntegerät, mit wenigstens
einem in das Erdreich einstechbaren Stab (1, 1'), an dessen unterem
Ende ein Messer (2,3, 2', 3') angeordnet ist, welches eine Klinge
(3, 3') mit einer Schneide (4, 4') hat, wobei das Messer (2, 3,
2', 3') mittels eines Gelenks (5, 5') an dem Stab (1, 1') befestigt
ist, so dass es zum einen in eine erste Position, in der sich die
Fläche
der Klinge (3, 3') parallel zum Stab (1, 1') erstreckt, und zum
anderen in eine zweite Position, in der sich die Fläche der
Klinge (3, 3') in einem Winkel zum Stab (1, 1') erstreckt, verschwenkbar
ist, wobei die Schneide (4, 4') in beiden Positionen etwa senkrecht zur
Achse des Stabes (1, 1') verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei Stäbe (1, 1') vorhanden sind,
welche spiegelbildlich ausgebildet sind und in einem Abstand etwa parallel
zueinander verlaufen sowie an ihren den Messern (2, 3, 2', 3') abgewandten...
Patent DE-10347565-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem für einen Rücknahmeautomaten für Leergutbehälter, Reinigungsmodul und Verfahren zum Betreiben eines Rücknahmeautomaten
Inventor: HECHT SIEGMAR
IPC: G07F7/06
Filed: 2003-10-14
Granted: 2006-08-10
Abstract: Reinigungssystem
für Rücknahmeautomaten
für Leergutbehälter, bestehend
aus dem Rücknahmeautomaten
selbst, der eine Erkennungseinheit, eine Eingabeeinheit für die Leergutbehälter und
mindestens eine, durch ein Transportband gebildete Förderstrecke
aufweist, und einer Reinigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Reinigungsvorrichtung
ein separates Modul (8) ist, welches über die Eingabeeinheit (2)
in den Automaten eingebbar und durch das mindestens eine Transportband
(12) durch den Automaten förderbar
ist,  – das
Reinigungsmodul (8) ein mit Reinigungsflüssigkeit gefüllter, geschlossener
Hohlkörper
mit festen Wandungen ist, der auf der Transportfläche (11)
des Transportbandes (12) mit mindestens einer Auflagefläche (10)
aufliegt,  – die
Wandung des Reinigungsmoduls (8) im Bereich seiner Auflagefläche(n) (10)
zum Austritt der Reinigungsflüssigkeit
perforiert ist,  – der
Automat und/oder das Reinigungsmodul (8) Haltemittel (14, 21, 22)
aufweist, die das Reinigungsmodul (8) bei eingeschaltetem Transportband
(12) im Wesentlichen ortsfest auf dem Transportband (12) halten.
Patent DE-10351831-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Materialbahnen
Inventor: EPPING REINHARD
IPC: B32B3/28
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von mehrschichtigen Materialbahnen mit einer Trägerschicht
aus einer Kunststofffolie sowie mindestens einer mit dieser verschweißten in
Wellen angeordneten Vliesschicht, dadurch gekennzeichnet, dass man
das Vlies über
fächerförmig angeordnete
Fingerleisten einer Rillen aufweisenden Walze zuführt, wobei
die Verlängerung
der Finger auf die Vertiefungen der Rillen ausgerichtet sind und
dabei das Vlies in die Rillenvertiefungen durchhängend einführt, wobei die Bahnbreite gerafft
wird und über
die so gewellte Vliesbahn die Kunststofffolie kontinuierlich auflegt
und mit Hilfe von den Rillenoberkanten zugeordneten Heizelementen
die beiden Bahnen miteinander verschweißt.
Patent DE-10360737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen und endseitigen Aufweiten eines nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren hergestellten Hohlkörpers
Inventor: AUE THOMAS
IPC: B21D26/035
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Trennen und endseitigen Aufweiten eines nach dem Innenhochdruck-Umformverfahren
hergestellten Hohlkörpers
(7),  – mit
einem Umformwerkzeug (2), das eine den Hohlkörper (7) in dessen Umfangsrichtung
vollständig
umfassende Nebenform (5) aufweist, die gegenüber einer in Hohlkörperlängsrichtung
(10) daran angrenzenden Hauptform (4) des Umformwerkzeugs (2) eine
zum Hohlkörper
(7) hin offene Vertiefung bildet und die durch eine in Umfangsrichtung des
Hohlkörpers
(7) vollständig
umlaufende Schnittkante (9) begrenzt ist,  – wobei der Hohlkörper (7)
bei einer Beaufschlagung mit einem Trenndruck mit seiner Außenseite
(18) in die Nebenform (5) eindringt und an der Schnittkante (9)
getrennt wird, so dass ein durch das Trennen freigeschnittenes Ende
(12) des Hohlkörpers
(7) einen aufgeweiteten Querschnitt aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zur Ausformung eines in Hohlkörperlängsrichtung (10)
begrenzten Schiebesitzes (11) der Abstand der formgebenden Innenseiten
(3) der Nebenform (5) und der Hauptform (4) am Hohlkörperende
(12) dergestalt ist, dass der Innenquerschnitt (15) des ausgeformten...
Patent DE-19510338-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Betonmischung zur Errichtung von gemäß DIN 4102 brandgeschützten, feuerbeständigen Bauwerken
IPC: C04B14/38
Filed: 1995-03-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verwendung
einer Betonmischung zur Errichtung von gemäß DIN 4102 brandgeschützten, feuerbeständigen Bauwerken,
wobei  eine Betonmischung eingesetzt wird,  – die leinen
hochfesten Beton mit einer Festigkeit ausbildet, welche über die
in DIN 1045 erfasste höchste
Festigkeitsklasse hinausgeht,  – in der in Zementleim-Matrix
eingebettete nichtlineare Fasergesamtheiten vorliegen, die aus Fasern
mit einem Faserdurchmesser von 3 bis 300 μm sowie einer Faserlänge von
1 bis 5 mm aus der Gruppe Polyolefine, Polyamide, Polyester; Glas,
Metall, Kohlenstoff oder Mischungen davon gebildet sind  – und in
der die Fasergesamtheiten im Brandfall des Bauwerkes in der ausgehärteten Zementleim-Matrix
ein Porenvolumen von 0,3 bis 3% ausbilden.
Patent DE-19581824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung metallischer Materialien eines Gasgenerators für einen Luftsack
Inventor: FUKABORI MITSUHIKO
IPC: B60R21/264
Filed: 1995-11-06
Granted: 2005-07-14
Abstract: Schaffung eines Verfahrens zur einfachen Entnahme von Gasgeneratoren aus Autowracks und anschließende Rückgewinnung metallischer Materialien von effizient entnommenen Gasgeneratoren. Das Verfahren umfaßt a) das Grobzerkleinern von Autowracks, in welchen Luftsackvorrichtungen eingebaut sind, durch ein Grobzerkleinerungsmittel, so daß die grobzerkleinerten Teile ungefähr dieselbe Größe wie die Gasgeneratoren selbst haben und daß die Gasgeneratoren selbst, ohne im wesentlichen grobzerkleinert zu sein, in Form eines Einzelkörpers von den Luftsackvorrichtungen getrennt werden können, b) das Entnehmen der Gasgeneratoren aus den grobzerkleinerten Teilen des Autowracks, c) das Laden der derart entnommenen Gasgeneratoren in einen Schmelzofen, und d) das Rückgewinnen der metallischen Materialien des Gasgenerators von dem Schmelzofen.
Patent DE-19643180-B4 (DE)
Title: Verstärkte piezoaktive Betätigungseinrichtung mit hoher Steifigkeit
Inventor: CLAEYSSEN FRANK
IPC: H02N2/04
Filed: 1996-10-18
Granted: 2009-12-17
Abstract: Piezoaktive Betätigungseinrichtung mit verstärkter Bewegung, bestehend aus:  – einer ersten Baugruppe (12), bestehend aus einem mechanischen Bewegungsverstärker (14, 214), der in Form einer Schale mit mindestens 2 deutlich halbelliptischen Armen aus metallischem, verformbarem Material sowie mit einer Längsachse (16) und einer Querachse (17) gestaltet ist, welche senkrecht zueinander stehen,  – einer zweiten Baugruppe (18), die mit linearen piezoaktiven Elementen (20, 20a, 20b, 20c) ausgestattet ist, welche in die Schale in der Richtung der Längsachse eingebaut sind und von einem Speisestromkreis (25) zur Erzeugung einer longitudinalen Verformung der Längsachse (16) und zur Bewirkung einer Verformung der Querachse (17) elektrisch erregt werden, wobei die Verformung der Querachse eine Bewegung erzeugen soll, deren Komponente entlang der Querachse verstärkt wird,  – und Mittel zur Einstellung zum Gewährleisten einer Montage der piezoaktiven Elementen (20, 20a, 20b, 20c) unter kontrollierbarer Vorspannung  wobei  die Mittel zur Einstellung eine Vorrichtung zur Spielbeseitigung...
Patent DE-19714847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kathodischen Korrosionsschutz eines Akkumulators und Akkumulator mit einem metallischen Zellengehäuse
Inventor: BRANDT KLAUS
IPC: H01M50/571
Filed: 1997-04-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum kathodischen Korrosionsschutz eines Akkumulators mit einem metallischen
Zellengehäuse,
in dem die Elektroden (2, 3) lediglich über den Elektrolyten mit der
Zellenwandung in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß der negative
Pol durch eine elektronische Schaltung mit der Zellenwandung elektrisch verbunden
ist, die bei Kontakt der positiven Elektrode (2) mit der Zellenwandung
die Stromstärke
des einsetzenden Stromflusses begrenzt.
Patent DE-19733644-B4 (DE)
Title: Auftragwalze mit veränderbarer Drehzahl
Inventor: FISCHER WOLFRAM
IPC: B41F13/004
Filed: 1997-08-04
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren des Verhältnisses
der Umfangsgeschwindigkeiten zwischen einem Formzylinder (4, 14,
28) und einer Auftragwalze (1, 7, 11, 27) in einer Druckmaschine,
wobei der Formzylinder (4, 14, 28) durch einen ersten Antrieb (15,
29) angetrieben wird und die Auftragwalze durch einen zweiten Antrieb
(3, 10, 13, 30) angetrieben wird, wobei die Auftragwalze (1, 7,
11, 27) zum Einfärben
oder Einfeuchten des Formzylinders (4, 14, 28) oder zum Auftragen
von Lack auf den Formzylindern (4, 14, 28) dient und wobei das Verhältnis der
Umfangsgeschwindigkeiten des Formzylinders (4, 14, 28) und der Auftragwalze
(1, 7, 11, 27) zueinander veränderbar
ist, indem die Antriebsgeschwindigkeit mindestens eines der beiden
Antriebe (15, 29; 3, 10, 13, 30) durch Einstellmittel (23, 24) eingestellt
wird, wobei während
des Kalibrierens entweder der Formzylinder (4, 14 28) oder die Aufragwalze (1,
7, 11, 27) über
Reibung durch die Auftragwalze (1, 7, 11, 27) bzw. den Formzylinder
(4,...
Patent DE-19733808-B4 (DE)
Title: Magnetanker und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ALS ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-08-05
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Magnetankers (1) für ein elektromagnetisch betätigbares
Ventil (2) mit zumindest einer den Magnetanker (1) durchdringenden
Ausnehmung (3), umfassend zumindest eine Leitung (4) mit zumindest
einer Einlaß-
(5) und zumindest einer Auslaßöffnung (6)
sowie zumindest einem Dichtkörper
(7), der innerhalb der Ausnehmung (3) angeordnet und an einen Ventilsitz
(8) des Ventils 2 dichtend anlegbar ist, wobei die Leitung (4) durch
die Ausnehmung (3) begrenzt ist und wobei der Dichtkörper (7)
zumindest einen Durchlaß (9) aufweist,
der die Auslaßöffnung (6)
bildet, wobei der Dichtkörper
(7) auf einer Stützplatte
(11) mit einer dem Durchlaß (9)
entsprechenden Öffnung
(12) angeordnet ist, wobei der Durchlaß (9) und die Öffnung (12)
einander überdecken und
wobei eine Feder (13) mit einer der Magnetkraft entgegengerichteten
Federkraft innerhalb der Ausnehmung (3) angeordnet und an der dem
Dichtkörper
(7) abgewandten Seite der Stützplatte
(11) abgestützt
ist, wobei der Durchlaß (9)
durch Urformen, unter Vermeidung spanabhebender Herstellungsverfahren...
Patent DE-19735379-B4 (DE)
Title: Sensorsystem und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHIEFERDECKER JOERG
IPC: H01L37/00
Filed: 1997-08-14
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Substrats für ein Sensorsystem, das auf
dem Substrat angebracht mehrere Sensorelemente aufweist, wobei unter
den Sensorelementen Materialaussparungen gebildet werden, wobei
die Materialaussparungen durch reaktives Ionenätzen gebildet werden, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Materialaussparung bis zu einer Tiefe von mindestens 90% der Gesamttiefe
durch reaktives Ionenätzen
gebildet und bis zur Gesamttiefe durch isotropes Ätzen erzeugt
wird.
Patent DE-19745344-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit stationärem Zylinder
Inventor: KASUYA SATORU
IPC: F16D25/08
Filed: 1997-10-14
Granted: 2008-08-21
Abstract: Kupplungsvorrichtung
mit stationärem
Zylinder, mit:  einer ein Eingangselement bildenden Nabe (53);  einer
ein Ausgangselement bildenden Trommel (54);  einem mit einem
Außenumfang
der Nabe (53) und einem Innenumfang der Trommel (54) verbundenen
Reibungskupplungselement (50) zum Übertragen einer Drehkraft;  einem
an einer Seite des Reibungskupplungselements (50) in einer axialen
Richtung angeordneten Druckelement (33);  einem an einer entgegengesetzten
Seite des Reibungskupplungselements (50) in der axialen Richtung
angeordneten Reaktionskraftelement (56), wobei das Reibungskupplungselement
(50) zwischen dem Druckelement (33) und dem Reaktionskraftelement
(56) angeordnet ist;  einer Hydraulik-Servoeinrichtung (3) zum
Einrücken
und Ausrücken
des Reibungskupplungselements (50), wobei die Hydraulik-Servoeinrichtung
(3) an einem feststehenden Element (10) angeordnet ist, eine Servokraft
der Hydraulik-Servoeinrichtung (3) über das Druckelement (33) auf das
Reibungskupplungselement (50) übertragen
wird und eine durch das Einrücken
des Reibungskupplungselements (50) erzeugte Reaktionskraft über das
Reaktionskraftelement (56) durch das feststehende Element (10) aufgenommen
wird;  mindestens einer zwischen dem Druckelement...
Patent DE-19829656-B4 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: GESHI KAZUYUKI
IPC: F02F11/00
Filed: 1998-07-02
Granted: 2011-02-03
Abstract: Metalldichtung, umfassend: ein Paar aus elastischem Metallmaterial gebildeter geschichteter Wulstmetallplatten (4, 5), die jeweils mit Bohrungslöchern (6) und Wülsten (7, 8) versehen sind, die entlang den Umfängen der Bohrungslöcher (6) verlaufen und die dazu ausgelegt sind, die Bereiche um die Bohrungslöcher (6) herum abzudichten, sowie eine aus elastischem Material gebildete Außenumfangsplatte (12), die mit einer Öffnung (13) versehen ist, die sich entlang einem Abschnitt derselben erstreckt, der den Außenumfangsrandabschnitten (11) der Wulstmetallplatten (4, 5) entspricht, sowie anderen Löchern als den Bohrungslöchern (6), wobei ein Randabschnitt der Öffnung (13) zwischen den Wulstplatten (4, 5) angeordnet ist, wobei die Außenumfangsplatte (12) dazu dient, einen Außenumfangsbereich, der von den die Bohrungslöcher (6) umgebenden Bereichen abweicht, abzudichten, wobei die Vorsprungsabschnitte der Wülste (7, 8) der Wulstmetallplatten (4, 5) einander gegenüber liegen,  dadurch gekennzeichnet, daß die Außenumfangsplatte (12) aus Metall gebildet ist,  daß die Dicke (t 3 ) der Außenumfangsplatte (12) größer ist als die...
Patent DE-19859614-B4 (DE)
Title: Einhängeleiter für mobile Einstieghilfe
Inventor: HAASE UWE
IPC: E06C9/08
Filed: 1998-12-23
Granted: 2009-08-13
Abstract: Leiter für eine in der oberen Öffnung eines Schachtes mittels eines aufspreizbaren Einlegeringes arretierbare Einstieghilfe, wobei die Leiter ein Basiselement (1) aufweist, welches an der Einstieghilfe befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Basiselement (1) an einer an der Einstieghilfe vorgesehenen Haltegriffkonstruktion befestigbar ist.
Patent DE-19927447-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum Zuführen einer vorbehandelten Beschickungsmischung in einen Schmelzofen
Inventor: HONKANIEMI MATTI ELIAS
IPC: F27D13/00
Filed: 1999-06-15
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Vorbehandlung von granularem oder klumpigem, einem Schmelzofen
zuzuführendem
Material, welche Vorrichtung eine Gasverteilervorrichtung und einen
oder mehrere Silos (13) bzw. Untersilos (29) umfasst, die an ihrem
unteren Abschnitt mit Zufuhrkanälen
(15, 33) für
den Schmelzofen versehen sind, wobei der Bodenbereich des Silos/Untersilos
(13, 27, 29) einen sich nach oben verjüngenden Gasverteilerkegel (24,
30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasverteilerkegel
(24) auswechselbar in dem Silo oder Untersilo gehalten sind.
Patent DE-19942803-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: CLAUS FRANK M DIPL ING
IPC: H02G3/08
Filed: 1999-09-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Es wird ein elektrisches Installationsgerät mit Funktionseinsatz (3), Zentralabdeckung (1) und Rahmen (6) vorgeschlagen, wobei sich durch Befestigung der Zentralabdeckung (1) an der Funktionseinheit (3) eine Befestigung des zwischengelegten Rahmens (6) ergibt. Der Funktionseinsatz (3) ist mit mindestens zwei gegenüberliegenden Hinterschnitten (4) und die Zentralabdeckung (1) ist mit mindestens zwei hierzu korrespondierenden Rasthaken (2) versehen, wodurch sich eine lösbare Rastverbindung zwischen Funktionseinsatz (3) und Zentralabdeckung (1) ergibt. Die Zentralabdeckung (1) weist mindestens zwei sich gegenüberliegende Federelemente (5) auf, welche gegen den Rahmen (6) pressen.
Patent DE-19959584-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: LINDNER JOACHIM DIPL ING
IPC: F16D13/75
Filed: 1999-12-10
Granted: 2011-07-07
Abstract: Druckplattenbaugruppe für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit automatischem Verschleißausgleich, umfassend: – ein Gehäuse (12), welches an einem Schwungrad zur gemeinsamen Drehung mit diesem um eine Drehachse festlegbar oder festgelegt ist, – eine in dem Gehäuse (12) im Wesentlichen drehfest angeordnete und bezüglich diesem axial verlagerbare Anpressplatte (14), – einen Kraftspeicher (16), vorzugsweise Membranfeder (16), welcher am Gehäuse (12) einerseits und an der Anpressplatte (14) andererseits abgestützt ist, – eine im Abstützweg des Kraftspeichers (16) zwischen dem Kraftspeicher (16) und einer Komponente (14) von Gehäuse (12) und Anpressplatte (14) angeordnete Verschleiß-Nachstellvorrichtung (18) mit wenigstens einem zur Verschleißkompensation verlagerbaren Nachstellelement (20; 20'), welche Verschleiß-Nachstellvorrichtung (18) zur Durchführung Einer im Verhältnis zu einem aufgetretenen Verschleiß stehenden Verschleißkompensation ausgebildet ist, wobei wenigstens ein Nachstellelement (20; 20') bei Auftreten von Verschleiß entsprechend dem Verschleiß in einer Verschleiß-Nachstellbewegungsrichtung bewegbar ist und die Bewegung in der Verschleiß-Nachstellbewegungsrichtung zu einer Verlagerung wenigstens eines Nachstellelements...
Patent DE-19960042-B4 (DE)
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: G01N7/16
Filed: 1999-12-13
Granted: 2005-10-27
Abstract: Process for investigating the behavior of binder systems of sand cores comprises immersing a sample core (13) completely into a molten metal bath (12); feeding escaping gas onto the surface and collecting. An Independent claim is also included for a device for investigating the behavior of binder systems of sand cores comprising a tubular probe (15) which is placed on the sample core; and a gas collecting vessel (24) connected to the probe via a connecting line (16). Preferred Features: Solids containing the escaping gas are collected as condensate and measured.
Patent AU-2012101548-B4 (AU)
Title: Water Treatment Apparatus
Inventor: O'CONNOR LANCE
IPC: B01J14/00
Filed: 2012-10-16
Granted: 2013-03-14
Abstract: Abstract A water treatment apparatus comprising a reservoir for holding reagent and a reaction chamber for reaction of reagent with a reactant, wherein the reservoir and the reaction chamber are in fluid communication with each other and the reaction chamber is provided in the form of a conduit with water inlet means and water outlet means and reagent inlet means between the water inlet means and the water outlet means, and wherein the reaction chamber is curved on itself at two or more places along its length between the reagent inlet means and the water outlet means and wherein the reaction chamber comprises at least one sensor and/or at least one meter located between the reagent inlet means and the water outlet means, such that in use, water enters the reaction chamber via the water inlet means, reagent enters the reaction chamber via the reagent inlet means, reaction occurs between the reagent and the reactant to provide treated water and the treated water exits the reaction chamber via the water outlet.