baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004028168-A1 (DE)
Title: Abtastspiegeleinheit und Strahlabtastsonde
Inventor: KIKUCHI NAOKI
IPC: G02B26/08
Filed: 2004-06-09
Abstract: Eine Abtastspiegeleinheit (130) zur Strahlabtastung umfasst mindestens einen Kragarm (136), der aus einem durch Aktivierung verformbaren Material (136a, 136b) besteht und ein freies Ende und ein an einer Basis (134) gehaltenes Ende hat, und einen Spiegel (132), der mit einem Randteil so an dem freien Ende des Kragarms (136) gehalten ist, dass der Spiegel (132) bewegbar ist und dabei sein zentraler Teil im Wesentlichen ortsfest bleibt, wobei sich bei Aktivierung des Kragarms (136) dessen freies Ende in eine vorgegebene Richtung bewegt, wodurch der Randteil des Spiegels (132) bewegt und so der Spiegel (132) gekippt wird. Mit der so aufgebauten Abtastspiegeleinheit (130) ist es möglich, ein Reflexionselement ausreichender Dicke (z. B. einige 100 mum) als beweglichen Spiegel einzusetzen, so dass ein Hochleistungslaserstrahl, mit dem eine wirksame Behandlung von betroffenen Körperteilen möglich ist, fein und beständig reflektiert werden kann.
Patent DE-102004028780-A1 (DE)
Title: Air humidity management e.g. for fuel cell, electrophysics or air cleaning and/or conditioning, using humidity exchange without mixing of dry and moist air flows
Inventor: HAUPTKORN HERBERT
IPC: H01M8/04
Filed: 2004-06-16
Abstract: Air humidity management method allows removal of humidity from damp air and/or addition of moisture to dry air, under normal atmospheric or increased pressures, for controlling the air humidity by humidity exchange without mixing between the dry and moist air flows. An independent claim for an air humidity management system is also included.
Patent DE-102004028905-A1 (DE)
Title: Piano or organ keys each have adjustable guide pins locating in frames above and below
Inventor: HERMANN ULRICH
IPC: G10C3/12
Filed: 2004-06-15
Abstract: A keyboard instrument e.g. a piano, has a series of keys which are depressed and released. Each key (1) has round guide pins that have a cam at one end engage with setting pins (2.3, 3.3). The setting pins locate within their respective frames (6, 7, 8) above and below.
Patent DE-102004029001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Bauteils in einer geneigten Lage und Schlagprüfstand mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMITT GEROLD
IPC: F16H35/08
Filed: 2004-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Positionierung eines Bauteils (17) in einer geneigten Lage, mit einer Halterungseinheit (4), welche in einer Lagerung (5) einer Basis (24) zur Verkippung um zumindest eine Achse des Bauteils (3) aufgenommen ist, und mit einer Aktuatoreinheit, welche die Halterungseinheit (4) in einem definierten Neigungswinkel um die zumindest eine Achse des Bauteils (17) verkippt, wobei die Halterungseinheit (4) zumindest ein Kopplungselement (9; 10) aufweist, das auf zumindest einem Widerlager (11; 12) der Aktuatoreinheit gelagert ist, welches relativ zu dem zumindest einen Kopplungselement (9; 10) bewegbar ist, um die Halterungseinheit (4) mit dem Bauteil (17) in der geneigten Lage zu positionieren (Figur 1).
Patent DE-102004033244-A1 (DE)
Title: Energy absorbing component or mounting part for vehicle door, consists of outer dome ring and inner dome ring and inner dome ring is arranged within outer dome ring and inner and outer dome ring includes tapered prism shaped or round volume
Inventor: FEBVAY PATRICK
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-07-08
Abstract: The energy absorbing component (1) consists of an outer dome ring (2) and an inner dome ring (5). The inner dome ring is arranged within the outer dome ring. The inner and the outer dome ring include the tapered prism shaped or round volume. The outer dome rind runs along a section of the lateral surface of a round or oval truncated cone.
Patent DE-102004035530-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit zumindest einem Vorderwagen und einer Fahrgastzelle
Inventor: KREMER HORST
IPC: B62D27/00
Filed: 2004-07-22
Abstract: Es ist eine Karosserie in Modulbauweise bekannt, bei der ein Vorderwagen mit den restlichen Modulen der Karosserie mechanisch verbunden wird. Die Verbindungen können beispielsweise durch Verschraubungen erfolgen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fahrzeugkarosserie mit zumindest einem Vorderwagen und einer Fahrgastzelle zu schaffen, die eine besonders einfache modulare Fertigung des Fahrzeugs erlaubt. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist eine Fahrzeugkarosserie zumindest einen Vorderwagen (1) und eine Fahrgastzelle (9) auf, die miteinander verschraubt und/oder vernietet und/oder verklebt sind. Die Verschraubungen und/oder Vernietungen erfolgen dabei ausschließlich senkrecht zur Fahrzeugebene bzw. die Verklebungen erfolgen ausschließlich in der Fahrzeugebene. So kann der Vorderwagen (1) bei der Montage relativ zur Fahrgastzelle (9) in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung justiert werden, und Toleranzen können so ausgeglichen werden. Dadurch kann die Maßhaltigkeit leichter sichergestellt werden.
Patent DE-102004037147-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit kompakter Haltevorrichtung für eine Rückstellfeder
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: F04B1/04
Filed: 2004-07-30
Abstract: Kolbenpumpe mit einer Haltevorrichtung 4 zum Halten eines Federelements 11 für eine Rückstellung eines Schließelements 10 eines Ventils 13, wobei die Haltevorrichtung 4 einen Aufnahmebereich 5 zur Aufnahme und Abspitzung des Federelements 11 und einen integral gebildeten Dichtbereich 6 umfasst, um einen Druckraum 20 gegenüber einem Niederdruckbereich abzudichten.
Patent DE-102004038160-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: STRAUS ANDREAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2004-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine (Nockenwellenversteller (1)) mit einem innerhalb einer Nockenwelle (11) angeordneten Druckmittelverteiler (21). Es wird vorgeschlagen, dass der Druckmittelverteiler (21) an seinem stirnseitigen Ende mit einem sich radial erstreckenden Bund (42) versehen ist, wobei dieser Bund (42) ein Teil der Nockenwellenaxiallagerung bildet.
Patent DE-102004038547-A1 (DE)
Title: Schleifrotor
Inventor: BROCKFELD MARKUS
IPC: B02B3/00
Filed: 2004-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schleifrotor, insbesondere zur Anwendung in einer Schleifmaschine für Getreidekörner, zum Beispiel von Reis. DOLLAR A Der Schleifrotor (1) ist im Einlaufbereich (7) des Schleifraumes (8) mit konisch ausgebildeten Schleifwerkzeugen (2, 3, 4) bestückt, was den Verschleiß des Siebes (6) deutlich reduziert.
Patent DE-102004039851-A1 (DE)
Title: Fensterheberschiene
Inventor: HEYER THOMAS
IPC: B60J1/12
Filed: 2004-08-17
Abstract: Eine Fensterheberschiene weist eine Seilscheibe (16) und eine Seilscheibenabdeckung (28) auf, wobei die Seilscheibenabdeckung (28) in verschiedenen Stellungen an der Fensterheberschiene (18) befestigt werden kann, um dadurch eine flexibler einsetzbare Baugruppe zu gewährleisten und die Herstell- und Montagekosten zu verringern.
Patent DE-102004040635-A1 (DE)
Title: Smart card for use in e.g. calling card, credit card, hotel key, has two layers which are pivotally connected with each other whereby upper layer has concentric opening range and information can be released inside of card
Inventor: BRUESTLE RALF
IPC: B42D15/10
Filed: 2004-08-21
Abstract: The smart card (1) has two layers, which are pivotally connected with each other. The upper layer has a concentric opening range (2) so that the layer can be opened whereby the information can be released inside the card.
Patent DE-102004040761-A1 (DE)
Title: Senden von Signalen über eine Verbindung, die ein Gleichsignal trägt, von einer Leistungsversorgung zu einem elektronischen Gerät
Inventor: HUBBARD NIKHOLAS
IPC: H02J13/00
Filed: 2004-08-23
Abstract: Es ist ein System eines Ausführungsbeispiels der Erfindung offenbart, das eine Verbindung, ein elektronisches Gerät und eine Leistungsversorgung umfasst. Die Verbindung ist vorgesehen, um ein Gleichsignal (DC) zu tragen. Das elektronische Gerät ist mit der Verbindung verbindbar, um ein Gleichsignal zu empfangen, und weist eine Kommunikationsschaltung auf, um Signale über die Verbindung zu senden. Die Leistungsversorgung ist mit der Verbindung verbindbar, um das Gleichsignal zu dem elektronischen Gerät zu liefern, und weist eine Decodiererschaltung auf, um die Signale zu decodieren, die über die Verbindung von dem elektronischen Gerät empfangen werden.
Patent DE-102004042271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Elektromotors
Inventor: WINKLER WOLFGANG
IPC: H02K5/04
Filed: 2004-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Aufnahme eines Elektromotors (30), insbesondere eines Gebläsemotors für eine Heiz- und Klimaanlage, mit einem als Motorgehäuse dienenden, im Wesentlichen topfförmigen Aufnahmegehäuse (12) mit einer Aufnahmeöffnung (32), in das das Polgehäuse (46) eines Elektromotors (30) zumindest teilweise hineinragend einsetzbar ist, und mit einem am Aufnahmegehäuse (12) angeordneten Halteflansch (14) zur Befestigung des Motorgehäuses (12) an einem Trägerelement sowie mit einer an dem Halteflansch (14) angeordneten Steuer- und Reglereinheit (20) zum Betrieb eines Elektromotors (30). DOLLAR A Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmegehäuse (12) in Umfangsrichtung zumindest einen von einer Kreisform abweichenden, abgeflachten Bereich (36, 40) aufweist, der mit zumindest einer Abflachung (54) einer Außenkontur der Steuer- und Reglereinheit (20) korrespondiert. DOLLAR A Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Elektromotor (30), insbesondere einen Gleichstrommotor, mit zumindest zwei Permanentmagnetpolen (44) und einem als magnetischer Rückschlussring dienenden Polgehäuse (46), mit zumindest einer Abflachung (55) am Umfang des Polgehäuses zur Verwendung in einer solchen Vorrichtung (10).
Patent DE-102004042808-A1 (DE)
Title: Suspension for e.g. motor vehicle e.g. van, door, has drive train attached to break arm system and including drive units for parallel movement of laminar unit between closed position and forward or backward position
Inventor: SOLC ZDENEK
IPC: E05F15/00
Filed: 2004-09-03
Abstract: The suspension has a break arm system provided with two rigid break arms (2, 3), which are connected with one another by using a joint (2a). The arm (3) is connected with a support unit (4a), which is fastened at a laminar unit (4). A drive train is attached to the system and provided with drive units (5, 6, 7) for parallel movement of the laminar unit between a closed position and a forward or backward opening position.
Patent DE-102004045741-A1 (DE)
Title: External close-up range monitoring system for use in motor vehicle, has bracket for commercially available mobile phone that is provided with camera, where close-up range is indicated on display of mobile phone
Inventor: ZITTLAU DIRK
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-09-21
Abstract: The system has a bracket for a commercially available mobile phone (6) and arranged at a dashboard or at a mirror foot for a inner rearview mirror, of a motor vehicle (1). The mobile phone is equipped with a camera, where an external close-up range of a side turned away from a driver is indicated on a display of the mobile phone, and relayed on a vehicle-own display lying in a field of view of a driver over a standard interface.
Patent DE-102004047875-A1 (DE)
Title: Klemmeinrichtung für ein Epilationsgerät
Inventor: SANCHEZ MARTINEZ PEDRO
IPC: A45D26/00
Filed: 2004-10-01
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf eine Klemmeinrichtung (8) für ein motorisch
angetriebenes Epilationsgerät
(1), insbesondere zum Auszupfen von Haaren der menschlichen Haut.
Die erfindungsgemäße Klemmeinrichtung
(8) weist ein erstes Klemmelement (10) mit einer ersten Kontaktfläche (12)
auf, in derem Bereich eine dreidimensionale Klemmstruktur (14) ausgebildet
ist. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Klemmeinrichtung (8) ein
zweites Klemmelement (11) mit einer zweiten Kontaktfläche (13)
auf. Die Kontaktflächen
(12, 13) der Klemmelemente (10, 11) stehen beim Betrieb des Epilationsgeräts (1) zeitweise
in einem Klemmkontakt zueinander. Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Klemmeinrichtung (8)
besteht darin, daß das
zweite Klemmelement (11) im Bereich der zweiten Kontaktfläche (13)
eine geringere Härte
aufweist als das erste Klemmelement (10) im Bereich der ersten Kontaktfläche (12).
Patent DE-102004049501-A1 (DE)
Title: Lift/lower mechanism for alignment of heavy drum forming part of e.g. print press, steel mill or papermaking assembly
Inventor: DENKER WOLFGANG
IPC: B21B31/30
Filed: 2004-10-11
Abstract: A heavy drum forming e.g. part of a print press, steel mill or papermaking assembly is lifted and lowered to align the tangent of on drum with that of another. The lift/lower assembly consists of a lifting frame on a hydraulic elbow jack acting on two linked wedges.
Patent DE-102004051258-A1 (DE)
Title: Armature with exiting hollow beam e.g. for sanitary fitting, has outlet at its end with base having valve and other end is arranged with discharge outlet
Inventor: MUHL RUEDIGER
IPC: E03C1/02
Filed: 2004-10-21
Abstract: The armature has at its end an outlet (3). A base (2) has a valve and the other end is arranged with the discharge outlet which is over a connection channel (C) with the base (2) connected. The discharge outlet (A) is surrounded by a circulating wall (3w), providing a high-speed clamp (3m) for coupling functional elements. The discharge outlet (A) is formed by a discharge channel which is limited by an inside and an outside circulating channel wall (31, 3f). The internal and outside channel walls (31, 3f) are concentrically arranged to each other. The discharge is formed by a hollow cylindrical discharge channel (3k), such as an internal cylinder (3d'), which forms the internal channel wall of the discharge channel (3k) with an outside lateral surface.
Patent DE-102004053141-A1 (DE)
Inventor: MOHR MICHAEL
IPC: A01N47/44
Filed: 2004-11-03
Abstract: The present invention relates to an alkaline disinfectant in the form of a concentrate and an aqueous ready-to-use solution. The disinfectant comprises a) quaternary ammonium salt, b) guanidine derivative, c) C 10 - to C 18 -alcohol ethoxylate having 5 to 7 EO units, d) alkylamine, e) maleic acid and/or citric acid and f) aromatic alcohol. The invention further relates to the use of the composition as instrument disinfectant and for controlling mycobacteria. Furthermore, the invention relates to the use of alcohol ethoxylates having 5-7 EO units for improving the mycobactericidal activity of a disinfectant which comprises quaternary ammonium salt.
Patent DE-102004054107-A1 (DE)
Title: Abgastemperatursensor-Fehlfunktionserfassungsgerät
Inventor: KARIYA YASUHIRO
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-11-09
Abstract: In einem Abgasreinigungssystem mit einem DPF (3) in Abgaskanälen (2a, 2b) ist ein Paar Temperatursensoren (41, 42) stromaufwärts und stromabwärts des Filters angeordnet, um eine stromaufwärtige und eine stromabwärtige Abgastemperatur zu erfassen. Eine elektronische Steuereinheit (6) schätzt eine stromabwärtige Abgastemperatur aus der tatsächlichen, stromaufwärtigen Abgastemperatur, wenn ein Motor in einem vorherbestimmten Zustand ist, wie beispielsweise einem Kaltstartzustand oder einem Hochgeschwindigkeits- und Hochlastzustand, bei denen keine katalytische Reaktionswärme in dem DPF erzeugt wird. Die Steuereinheit vergleicht dann die geschätzte stromabwärtige Temperatur mit der tatsächlich erfassten stromabwärtigen Temperatur und bestimmt eine Abgastemperatursensor-Fehlfunktion, wenn die Differenz zwischen den verglichenen Temperaturen groß ist.
Patent DE-102004055458-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lackieren von Werkstücken
Inventor: SPRINGER ERICH
IPC: C25D13/00
Filed: 2004-11-17
Abstract: Ein Verfahren dient zum Lackieren von Werkstücken (6). Um ein derartiges Verfahren zu verbessern, wird das Werkstück (6) elektrotauchlackiert (1) und danach lackiert (4) (einzige Figur).
Patent DE-102004055985-A1 (DE)
Title: Persönliche individuelle Gestaltung von Wertzeichen
Inventor: HUNTER VALERIE K
IPC: H04N1/32
Filed: 2004-11-19
Abstract: Ein System zum individuellen Gestalten von Postwertzeichen, wobei das System eine Medienerfassungs-Eingabevorrichtung, eine Verarbeitungseinheit und eine Ausgabevorrichtung umfasst. Die Medienerfassungsvorrichtung empfängt das individuell gestaltete Bild, das wunschgemäß auf den Postwertzeichen enthalten sein soll. Die Verarbeitungseinheit analysiert das individuell gestaltete Bild auf Einhaltung regulierungsbehördlicher und anderer solcher Standards. Die Ausgabevorrichtung liefert das individuell gestaltete Wertzeichen in einer Form oder einem Format an den Benutzer, das es dem Benutzer ermöglicht, das individuell gestaltete Porto zu nutzen. Die individuell gestalteten Wertzeichgen könnten in Briefmarkenform, beispielsweise in Bögen oder Rollen oder als verschlüsselte digitale Dateien, zum späteren Drucken oder Produzieren geliefert werden.
Patent DE-102004058095-A1 (DE)
Title: Vlieskörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ELFGEN GERD
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-12-01
Abstract: Offenbart ist zunächst ein Verfahren zur Herstellung eines Vlieskörpers (2) mit einem Aufnahmeelement (12) aus einem Polymermaterial, an dem ein Drehmoment um eine Achse (6) in den Vlieskörper (2) einleitbar ist, wobei das Polymermaterial in flüssigem Zustand um einen Durchstoßpunkt (3), an dem die Achse (6) den Vlieskörper (2) durchstößt, in den Vlieskörper (2) eingebracht und anschließend ausgehärtet wird. Vorgeschlagen wird, dass das Polymermaterial ein Thermoplast ist und mittels einer Spritzgießmaschine in den Vlieskörper (2) eingebracht wird. DOLLAR A Offenbart ist weiterhin ein um eine Achse (6) rotierbarer Vlieskörper (2), der um einen Durchstoßpunkt (3), in dem die Achse (6) den Vlieskörper (2) durchstößt, ein aus einem Polymermaterial ausgebildetes Aufnahmeelement (12) aufweist, an dem ein Drehmoment in den Vlieskörper (2) einleitbar ist. Vorgeschlagen wird, dass das Polymermaterial ein Thermoplast ist. Vorgeschlagen wird zuletzt, die vorstehend beschriebenen Vlieskörper (2) als Schleifscheiben in Richtung der Achse (6) hintereinander auf einem rotierbaren Walzenkörper (14) einer Parkettschleifwalze anzubringen.
Patent DE-102004058685-A1 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/38
Filed: 2004-12-06
Abstract: Die Erfindung geht von einem Wischblatt aus, das aus einem Gummiprofil (12) mit einer Wischlippe (16) und mindestens einem Tragelement (20) aufgebaut ist, das in seinem mittleren Bereich über eine Anschlussvorrichtung (22) gelenkig mit einem Ende eines Wischarms verbunden werden kann, wobei die Anschlussvorrichtung (22) mit Krallen (26) das Tragelement (20) seitlich und von der Seite umfasst, die der Wischlippe (16) zugewandt ist, und in axialer Richtung auf einer Wischleiste (10) des Wischblatts gesichert ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Anschlussvorrichtung (22) an einer Seite, die einer Kopfleiste (14) der Wischleiste (10) zugewandt ist, eine Kammer (36) aufweist, deren der Kopfleiste (14) benachbarte Wand als federnde Lasche (38) ausgebildet ist, die im montierten Zustand durch einen Riegel (42) gegen die Kopfleiste (14) gepresst wird, der von einer Stirnseite in die Kammer (36) geschoben ist.
Patent DE-102004059167-A1 (DE)
Title: Filmchip und einen solchen verwendendes LCD
Inventor: KANG SIN HO
IPC: G09F9/00
Filed: 2004-12-08
Abstract: Es
wird ein LCD mit verbesserter Arbeitseffizienz und gesenkten Herstellkosten
angegeben. Bei diesem LCD verfügt
ein Daten-IC über
eine Daten-Ausgangskanalgruppe zum Liefern von Pixeldaten (VD) an
Datenleitungen sowie eine Blind-Ausgangskanalgruppe, die nicht mit
Pixeldaten versorgt wird. Ein Kanalselektor (130) wählt einen
Ausgangskanal aus der Daten-Ausgangskanalgruppe aus. Der Daten-IC
ist in einem Bandträgergehäuse montiert,
das über
eine mit der Datenausgangskanalgruppe verbundene Daten-Ausgangskontaktfleckgruppe und
eine Blind-Ausgangskontaktfleckgruppe verfügt. Die Pixeldaten werden über die
durch den Kanalselektor ausgewählten
Daten-Ausgangskanäle
an die Datenleitungen geliefert.
Patent DE-102004060033-A1 (DE)
Inventor: SPECKBACHER MARKUS
IPC: A61Q5/10
Filed: 2004-12-14
Abstract: The invention relates to the use of fluorescent polymers for the treatment of human hair, especially for the improvement of hair gloss or the brilliance of human hair or for hair diagnosis as well as corresponding hair treatment agents. The invention also relates to new fluorescent polymers as well as radically polymerizable fluorescent dyes for their preparation, especially those based on vinyl-substituted naphthalene bislactams and vinyl-substituted perylene hexacarboxylic acid trisimides.
Patent DE-102004061281-A1 (DE)
Title: Switching device increased isolation switching resistance has passive damping cylinder connected to pawl or at least one movable element for damping movement of pawl
Inventor: DAHL JOERG-UWE
IPC: H01H3/30
Filed: 2004-12-14
Abstract: The switching device has a rotatable pawl (1), a stop (3) that limits the rotation region of the pawl, at least one movable element connected to the pawl and a passive damping cylinder (7) connected to the pawl or the at least one movable element for damping a movement of the pawl. The rotatable pawl is a release element with which the switching device can be unlatched into an OFF state. An independent claim is also included for a method of operating a switching device.
Patent DE-102004062527-A1 (DE)
Title: Cylinder bush structure for engine, chamfers edge of cylinder head side of cylindrical part to tapered shape as well as spines formed around edge
Inventor: KOMAI HIROKAZU
IPC: F02F1/10
Filed: 2004-12-24
Abstract: A cylinder bush (1), cast to a cylinder block (3), has a cylindrical part (12) with numerous spines (13) around the entire circumference. The edge (m) at the cylinder head (4) side of the cylindrical part, as well as the spines around it, is chamfered to tapered shape.
Patent DE-102005001239-A1 (DE)
Title: Double chamber cardiac pacemaker having a microprocessor and a defibrillator for providing antitachycardia stimulus pulses
IPC: A61N1/362
Filed: 2005-01-11
Abstract: The pacemaker has a first probe which is located in the atrium and a second probe to be located in a heart chamber, and a microprocessor and a defibrillator. The microprocessor uses the potential measured by the first probe to identify changes in the AA interval and uses the potential measured by the second probe to identify changes in the QT interval. The defibrillator is formed to output an antitachycardia pulse if the AA interval is constant and there is a significant change in the QT interval.
Patent DE-102005004748-A1 (DE)
Title: Mehrkomponentenanordnungsmontagesystem
Inventor: SMITH HOWARD JAMES
IPC: F16M13/04
Filed: 2005-01-28
Abstract: Eine
Montageanordnung zur Erleichterung des Montierens von Komponenten
eines modularen Systems, das mehrere getrennte Komponenten (15, 16)
umfasst, die im Gebrauch für
die Bedienung bezüglich einander
in Wechselbeziehung gebracht werden müssen, dadurch gekennzeichnet,
dass die relative Einstellung solcher Komponenten (15, 16) in vertikaler,
horizontaler und/oder Rotationsrichtung bezüglich einer Bezugspunktrichtung
erleichtert wird, und gekennzeichnet durch eine Haupteinheit (2,
3), die zur Montage an einer Stütze
(1) ausgeführt
ist, wobei die Haupteinheit zur Montage der Komponenten mittels
einer Verbindungsanordnung (10) ausgeführt ist, die eine relative
Verschiebung und relative Winkeleinstellung der Komponenten bezüglich der
Basiseinheit (2, 3) ermöglicht.
Patent DE-102005006801-A1 (DE)
Title: Meal diaper for bacteria and mushrooms inhibition, comprises germ-restraining active substances
IPC: A61F13/47
Filed: 2005-02-14
Abstract: The diaper further comprises germ-killing- and depot active substances. The active substance is combined with the depot active substances for germ destruction.