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Patent DE-102013004267-A1 (DE)
Title: Kernmagnetisches Durchflussmessgerät
Inventor: PORS JAN TEUNIS AART
IPC: G01F1/716
Filed: 2013-03-13
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein kernmagnetisches Durchflussmessgerät (1) mit einem von einem mehrphasigen Medium (2) durchströmbaren geraden Messrohr (3), einer um das Messrohr (3) angeordneten Magnetisierungsvorrichtung (4) zur Erzeugung eines Magnetfelds in dem durch das Messrohr (3) strömenden Medium (2), wenigstens einer Gradientenspule (5) zur Erzeugung eines Gradienten in dem Magnetfeld und/oder wenigstens einer Signalspule (6) zur Anregung des Mediums (2) und/oder zur Detektion der Wirkung der Anregung, einem ersten Spulenträger (7) und einem Gehäuse (8), wobei das Gehäuse (8) entlang der Längsachse (9) des Messrohrs (3) eine erste Stirnseite (11) und eine zweite Stirnseite (12) aufweist, in der ersten Stirnseite (11) eine erste Gehäuseöffnung (13) und in der zweiten Stirnseite (12) eine zweite Gehäuseöffnung (14) zur Durchführung des Messrohrs (3) vorgesehen ist, die Magnetisierungsvorrichtung (4) im Innenraum (10) des Gehäuses (8) vorgesehen ist und das Gehäuse (8), abgesehen von den beiden Gehäuseöffnungen (13, 14), dicht ist und wobei die Gradientenspule (5) und die Signalspule (6) im vom Magnetfeld durchsetzten Raum (15) zwischen dem Messrohr (3) und der Magnetisierungsvorrichtung (4) angeordnet sind und die Gradientenspule (5) oder wenigstens eine Gradientenspule (5) und/oder die Signalspule (6) oder wenigstens eine Signalspule (6) auf dem ersten Spulenträger (7) angeordnet sind bzw. ist. Ein kernmagnetisches Durchflussmessgerät mit einem verbesserten und insbesondere vereinfachten Aufbau ist dadurch realisiert, dass zwischen dem ersten Spulenträger (7) und der ersten Stirnseite (11) des Gehäuses (8) eine erste Spulenaufhängung (16) und zwischen dem ersten Spulenträger (7) und der zweiten Stirnseite (12) des Gehäuses (8) eine zweite Spulenaufhängung (17) ausgebildet ist, dass die Oberseite (18) des ersten Spulenträgers (7) zumindest in einem ersten Abschnitt (19) zwischen der ersten Spulenaufhängung (16) und der zweiten Spulenaufhängung (17) eine geschlossene Fläche ist und dass die erste Spulenaufhängung (16) den ersten Spulenträger (7) mit der ersten Stirnseite (11) des Gehäuses (8) abdichtet, die zweite Spulenaufhängung (17) den ersten Spulenträger (7) mit der zweiten Stirnseite (12) des Gehäuses (8) abdichtet und das Gehäuse (8) zusammen mit dem ersten Spulenträger (7) und den Spulenaufhängungen (16, 17) dicht ist.
Patent DE-102013005888-A1 (DE)
Title: Solid electrolyte useful as an oxygen ions conductor in a solid oxide fuel cell, comprises a substituted mayenite, in which positions of calcium, exhibiting oxygen ions, are substituted by cobalt or strontium
Inventor: FUJITA SATORU
IPC: C04B35/03
Filed: 2013-04-05
Abstract: Solid electrolyte comprises a substituted mayenite, in which positions of calcium, exhibiting oxygen ions, are substituted by cobalt or strontium. An independent claim is also included for an electrode comprising the substituted mayenite, in which positions of calcium exhibiting oxygen ions, are substituted by cobalt.
Patent DE-102013009470-A1 (DE)
Title: (Zigaretten-)Packung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: FÖRSTMANN DIRK
IPC: B65B19/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Eine (Zigaretten-)Packung aus Dichtfolie ist mit einer mehrfach benutzbaren Öffnungsstruktur im Bereich einer Innen-Stirnwand (26) versehen. Mit Hilfe eines mehrfach benutzbaren, durch Klebung fixierten Verschlussetiketts (30) kann eine Entnahmeöffnung in der Folie der Packung freigelegt werden. Das Verschlussetikett (30) ist mit seitlichen Stabilisierungsstreifen (32) versehen, die als ursprüngliche Teile des Verschlussetiketts (30) von diesem bei erstmaliger Benutzung des Verschlussetiketts (30) abgetrennt werden. Die Stabilisierungsstreifen (32) bewirken eine formgebende Verstärkung im Bereich der Innen-Stirnwand (26). Weiterhin sind (seitliche) Siegelnähte-Seitennähte (15, 16) – in besonderer Weise angeordnet, um die quaderförmige Kontur der Packung zu gewährleisten.
Patent DE-102013017769-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung, Bereitstellung und Darstellung von Lageinformationen und Warndiensten
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: G08B25/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Informationen und Warnhinweise an die Bevölkerung über herausragende Ereignisse werden hinsichtlich ihres Inhaltes, der Aktualität und auch ihrer Erreichbarkeit zumeist unzureichend bereitgestellt. Das neue Verfahren soll eine Lösung bereitzustellen, bei dem sowohl Nutzer als auch zuständige offizielle Stellen interaktiv durch das Senden und Empfangen von Warnmeldungen in Echtzeit einbezogen werden, wobei für die Nutzer eine Möglichkeit geschaffen werden soll, sich zusätzliche bzw. ergänzende Informationen zum Ereignis der Warnmeldung einzuholen. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Internet-Informationsportal, bestehend aus Anwendungs-, Datei- und Datenbankservern benutzt, auf das sowohl Benutzer als auch zuständige offizielle Stellen, interaktiv mit den unterschiedlichsten Endgerätekonfigurationen Zugriff haben. Erfindungsgemäß können sowohl automatisch als auch halbautomatisch und manuell erstellt Informationen in Verbindung mit zusätzlichen Informationen über das Internet-Informationsportal mittels unterschiedlichster Endgerätekonfigurationen der Benutzer gesendet und mit und ohne Zugriff auf Satellitennavigation empfangen bzw. abgerufen werden. Die Erfindung ermöglicht eine umfassende und gezielte Verbreitung von Informationen über den Eintritt, den Verlauf und das Ende von bedrohlichen Ereignissen insbesondere von Warnmeldungen.
Patent DE-102013100158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums in einer Rohrleitung
Inventor: KRUMBHOLZ ANDREAS
IPC: G01F1/56
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums in einer Rohrleitung, die einen vorgegebenen Innenquerschnitt aufweist, mit einem Sensor (2) und einem T-förmigen Adapter (1), der einen ersten Teilbereich (3) und einen zu dem ersten Teilbereich (3) im Wesentlichen senkrecht angeordneten zweiten Teilbereich (4) aufweist, wobei der erste Teilbereich (3) im wesentlichen denselben Innenquerschnitt (A1) aufweist wie die Rohrleitung (7) und wobei in den zweiten Teilbereich (4) der Sensor (2) so angeordnet ist, dass die dem Medium zugewandte Stirnfläche (5) des Sensors (2) frontbündig zu der Innenfläche (6) des ersten Teilbereichs (3) des Adapters (1) liegt.
Patent DE-102013101578-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten
Inventor: ROTHAEMEL MARTIN
IPC: C07C1/20
Filed: 2013-02-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Olefinen aus Oxygenaten umfasst die folgenden Schritte: (i) heterogen-katalysierte Umsetzung von wenigstens einem Oxygenat zu einem Propylen, Aromaten und zyklische Olefine enthaltenden Gesamtstrom, (ii) Olefin-Interkonversion von wenigstens einem Teil des Gesamtstroms, (iii) Abtrennung eines aromatenreichen Stroms aus dem Reaktionsprodukt der Olefin-Interkonversion und (iv) Hydrierung des aromatenreichen Stroms.
Patent DE-102013104921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn
Inventor: BREUER FRANK
IPC: D06B23/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten und/oder Imprägnieren einer textilen Warenbahn (1) mit einem Einzugswerk (2), mindestens einem Auftragswerk (3) für Veredelungsmittel und einer Wärmebehandlungseinrichtung (4). Die Vorrichtung soll so verbessert werden, dass sie schnell und mit geringem personellen Aufwand für verschiedene Auftragsarten umrüstbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Auftragswerk (3) als modular austauschbarer Bausatz ausgebildet ist.
Patent DE-102013105956-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen eines länglichen Gegenstandes
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-06-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Zuführen eines länglichen Gegenstandes (1), insbesondere eines Schweissdrahtes zu einer Schweissstelle einer Laserschweissmaschine, wobei der Gegenstand (1) an einem Schlitten (3), der sich etwa achsparallel zu der Ausrichtung des Gegenstandes (1) bewegt, geführt und der Schlitten (3) einem Träger (2) zugeordnet ist, soll dem Schlitten (3) ein Motor (18) für Materialzustellung, insbesondere von Schweißdraht zu der Schweissstelle, zugeordnet sein.
Patent DE-102013108662-A1 (DE)
Title: Tierbürste für einen Bauch sowie Anordnung mit wenigstens zwei Tierbürsten
Inventor: RUISINGER HERTA
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tierbürste (TB) für einen Bauch, welche im Bereich eines ersten Endes (E1) und einer Bodenfläche (BF) im Wesentlichen positionsfest anordenbar ist, so dass Borsten (B) der Tierbürste (TB) zumindest auf einer der Bodenfläche (BF) abgewandten Seite der Tierbürste (TB) in die Luft ragen, so dass sich ein Tier am Bauch bürsten kann. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung (AO) mit wenigstens zwei Tierbürsten (TB).
Patent DE-102013109426-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SABALLUS MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) zur Versorgung zumindest eines Verbrauchers (2) mit elektrischem Strom, das eine Leistungseinrichtung (3) mit zumindest einem Brennstoffzellenstack (5) und wenigstens eine Puffereinrichtung (4) umfasst, wobei die Puffereinrichtung (4) zumindest einen Brennstoffzellenstack (6) aufweist, der bezogen auf eine Brennstoffversorgung parallel zu dem zumindest einen Brennstoffzellenstack (5) der Leistungseinrichtung (3) und bezogen auf eine Oxidationsmittelversorgung (8) in Reihe mit dem zumindest einen Brennstoffzellenstack (5) der Leistungseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013109883-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: F16B29/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung zwischen einem Bauteil (5) und einer Unterlage (1), wobei mindestens zwei Schrauben (13, 14) vorgesehen sind, die in gleicher Längsrichtung ausgerichtete Langlöcher (10, 11) des Bauteils (5) durchsetzt sind und in Gewindelöcher (12) der Unterlage (1) einschraubbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Schraubverbindung zur Verfügung zu stellen, die es auf einfache und zwangsläufige Weise ermöglicht, bei der Montage Spielfreiheit zwischen zwei Bauteilen herzustellen. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass eine zuerst anzuziehende Schraube (13) mit der Unterseite ihres Kopfes nur einseitig auf dem Bauteil (5) aufliegt, wodurch sich dieses beim Anziehen der Schraube (13) durch Reibung in Längserstreckung der Langlöcher (10, 11) verlagert.
Patent DE-102013112879-A1 (DE)
Title: Superteleleskopisches Querzündrohr und Verfahren zur Montage einer Brennkammeranordnung
Inventor: CLONINGER JOEL RUSSELL
IPC: F02C7/264
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein superteleskopisches Querzündrohr weist ein Querzündrohr auf, das einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist, die zusammenpassend in Eingriff stehen, wobei das Querzündrohr von einem ersten Endbereich zu einem zweiten Endbereich verläuft, um einen Verbrennungsraum und einen benachbarten Verbrennungsraum fluidmäßig zu verbinden. Ebenfalls enthalten ist ein äußeres Schutzblech, das radial außerhalb zumindest eines Abschnitts des Querzündrohrs beabstandet ist und ihn umgibt. Ferner enthalten ist eine Feder, die von nahe dem ersten Endbereich zum zweiten Endbereich verläuft und zwischen dem Querzündrohr und dem äußeren Schutzblech angeordnet ist, wobei das Querzündrohr zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung teleskopisch bewegbar ist.
Patent DE-102013113041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Daten eines Identifikationsdokumentes
Inventor: MÜLLER WOLF
IPC: G06K9/82
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erfassen von Daten eines Identifikationsdokumentes, mit: Erfassen (201) der Daten des Identifikationsdokumentes, elektronischem Einsetzen (203) der erfassten Daten des Identifikationsdokumentes in ein elektronisches Dokumententemplate, das dem Identifikationsdokument zugeordnet ist, um ein Vergleichstemplate zu erhalten, Erstellen (205) eines Prüfbildes aus dem Vergleichstemplate, Erfassen (207) eines optischen Bildes des Identifikationsdokumentes mittels einer Bildkamera, um ein Dokumentenbild zu erhalten, und elektronischem Vergleichen (209) des Dokumentenbildes mit dem Prüfbild, um die Erfassung der Daten zu überprüfen.
Patent DE-102013204253-A1 (DE)
Title: Analysis device, particularly mass spectrometer, comprises two analysis chambers, and throttle arranged between backing pump and former analysis chamber, such that backing pump prevails lower pressure at outlet of turbomolecular pump
Inventor: SCHNEIDERS ROBERT
IPC: H01J49/26
Filed: 2013-03-12
Abstract: The analysis device comprises two analysis chambers (10,12) and a backing pump (24) connected with the former analysis chamber and an outlet (32) of a turbomolecular pump (34). An inlet (36) of the turbomolecular pump is connected with the latter analysis chamber. A throttle (38) is arranged between the backing pump and the former analysis chamber. The throttle has a mechanical diaphragm and is designed or arranged, such that the backing pump prevails a lower pressure at the outlet of the turbomolecular pump than in the former analysis chamber.
Patent DE-102013204497-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwenden von Blättern
Inventor: LEPPLE MARLIN
IPC: B42D9/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Umwenden von Blättern – ein sogenannter Blattwender – beschrieben. Der Blattwender ist mit einem Handgriff (11) und einem Wirkbereich (12) versehen. Der Wirkbereich (12) weist eine in Längsrichtung ausgerichtete Spitze (16) auf, die einen Winkel (17) im Bereich von etwa 10 Grad bis etwa 90 Grad, insbesondere im Bereich von etwa 45 Grad bis etwa 55 Grad besitzt.
Patent DE-102013206724-A1 (DE)
Title: Aufbau für eine Anlage mit Gleitflächenelementen
Inventor: KROPP EDUARD
IPC: A63C19/10
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufbau für eine Anlage mit mindestens einem Gleitflächenelement (14), bevorzugt als Anlaufspursysteme für Skisprunganlagen / Skischanzen. Es wird vorgeschlagen, dass die Höhe und/oder der Verlauf der Gleitflächenelemente (14) durch Abstandhalteelemente (30) an ein beliebiges Profil anzugleichen ist.
Patent DE-102013207576-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbarer elektrischer Energiespeicher
Inventor: LEONIDE ANDRÉ
IPC: H01M12/06
Filed: 2013-04-25
Abstract: Wiederaufladbarer elektrischer Energiespeicher (1), aufweisend wenigstens eine Elektroden-Elektrolyt-Einheit (2), welche zwei Elektroden (3, 4) und einen zwischen den Elektroden (3, 4) angeordneten Elektrolyten (5) umfasst, sowie wenigstens eine ein Speichermaterial (7) zur Speicherung elektrischer Energie umfassende Speichereinrichtung (6), wobei das Speichermaterial (7) zumindest teilweise auf einem aus mit Yttrium oder mit Scandium stabilisiertem Zirkonoxid gebildeten Trägermaterial (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013211475-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Kanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01F1/72
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Kanal (28, 40) strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Die Sensoranordnung (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr (16) eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler (14), in dem mindestens ein erster Kanal (28) ausgebildet ist, und mindestens einen in dem ersten Kanal (28) angeordneten Sensorchip (50) mit einem ersten Sensorbereich (52) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Das Sensorgehäuse (12) weist mindestens einen ersten Einlass (20) in den ersten Kanal (28), der einer Hauptströmungsrichtung (22) des fluiden Mediums entgegenweist, und mindestens einen ersten Auslass (30) aus dem ersten Kanal (28) auf. Das Sensorgehäuse (12) weist einen zweiten Kanal (40) auf, der in dem Sensorgehäuse (12) ausgebildet ist, und der Sensorchip (50) weist einen in dem zweiten Kanal (40) angeordneten zweiten Sensorbereich (54) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf.
Patent DE-102013212115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abkühlen von thermisch behandeltem Stückgut oder Gebinden sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: GROCHOLL SEBASTIAN
IPC: A61L2/07
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abkühlen von thermisch behandeltem Stückgut oder Gebinden mit folgenden Schritten: – Das Stückgut bzw. die Gebinde werden in eine Kammer eingebracht und dort einer thermischen Behandlung unterzogen – nach der thermischen Behandlung erfolgt in der Kammer eine Abkühlung, bei dem die Abkühlung des Stückguts bzw. der Gebinde trocken erfolgt, wobei das Stückgut bzw. die Gebinde direkt oder mittelbar mit flüssigem CO2 besprüht werden.
Patent DE-102013214600-A1 (DE)
Title: Tachografenanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Tachografenanordnung
Inventor: NÄTHER HORST
IPC: G07C5/08
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Tachografenanordnung. Das Verfahren umfasst das Überprüfen der Notwendigkeit eines Updates einer mit der Tachografenanordnung verbundenen Tachografenkarte, wenn ein Update erforderlich ist. Das Verfahren umfasst weiterhin das Aufwecken der Tachografenanordnung aus einem Schlafmodus, das Durchführen des Updates durch Abgleichen der Tachografenkarte mit einem in der Tachografenanordnung gespeicherten virtuellen Abbild der Tachografenkarte.
Patent DE-102013220844-A1 (DE)
Title: Verdichter und Gasturbine mit einem derartigen Verdichter
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F04D29/58
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine (Turbo-)Triebwerk 10 mit einem Verdichter 15 und einen Verdichter 15, insbesondere Hochdruckverdichter 15, zur Förderung und Komprimierung eines Gases für eine Brennkammer 20 einer (Turbo-)Triebwerk 10, aufweisend einen drehbaren Rotor 35 und eine statischen Struktur 55, wobei die statische Struktur 55 zumindest teilweise stromabwärtsseitig des Rotors 35 durch einen Spalt 170 beabstandet angeordnet ist, wobei die statische Struktur 55 zumindest einen Kühlgaskanal 125 umfasst, der mit der Brennkammer 20 verbindbar ist, und wobei der Kühlgaskanal 125 eine Kanalöffnung 207 umfasst, die in dem Spalt 170 mündet, so dass durch den Kühlgaskanal 125 ein Kühlgasstrom 126 von der Brennkammer 20 zum Spalt 170 bereitstellbar ist, wobei die Kanalöffnung 207 des Kühlgaskanals 125 als Ringspalt 206 ausgebildet ist, der in Richtung des Rotors 35 ausgerichtet und ausgelegt ist, den Kühlgasstrom 126 aus dem Kühlgaskanal 125 zumindest teilweise in Richtung des Rotors 35 zu führen.
Patent DE-102013220850-A1 (DE)
Title: Kipphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kipphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit zwei Seitenwänden (1, 2), die an einer Oberseite zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind, wobei an einem nockenseitigen Hebelendbereich eine Nockenrolle (3) zum Abgriff einer Nockenhubbewegung angeordnet ist und die Nockenrolle (3) über eine Lagerung auf einer Nockenrollenachse quer zur Hebellängsachsenrichtung drehbar zwischen den Seitenwänden (1, 2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der nockenseitige Hebelendbereich an der Oberseite in Hebellängsachsenrichtung zumindest abschnittsweise bogenförmig angenähert an den Teilkreisdurchmesser der Lagerung der Nockenrolle (3) verläuft.
Patent DE-102013223916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Standzeit der Kontaktelemente einer Schalteinrichtung mit Trennereigenschaften und entsprechende Schalteinrichtung
Inventor: HUSSMANN JÖRG
IPC: H01H9/42
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erhöhung der Standzeit der Kontaktelemente (KS, KL) einer Schalteinrichtung (SD) mit Trennereigenschaften und eine entsprechende Schalteinrichtung(SD), die eine Last (Z) mit einer elektrischen Energiequelle (MS) verbindet, und umfasst: a) einen Schaltkontakt (K), der Trennereigenschaften aufweist, und b) eine als elektrischer Energiespeicher (S) ausgebildete Beschaltung (B), die mit dem lastseitigen Kontaktelement (KL) verbunden ist, wobei der Energiespeicher (S) von der Energiequelle (MS) jeweils auf die Betriebsspannung (UH) aufgeladen wird, wobei die Trennung der Kontaktelemente (KS, KL) zuerst eine Berührungsphase mit sich verkleinernder Kontaktfläche durchläuft, in welcher sich die Kontaktelemente an zumindest einer Kontakt-Stelle berühren, und wobei der Energiespeicher (S) zumindest während der Berührungsphase eine Ersatz-Betriebsspannung (UC) bereitstellt. Um die Standzeit der Kontaktelemente (KS, KL) zu verlängern, wird vorgeschlagen, dass der Energiespeicher (S) die Ersatz-Betriebsspannung (UC) in der Berührungsphase derart aufrechterhält, dass die Temperatur an der zumindest einen Kontakt-Stelle jeweils unterhalb der Schmelztemperatur liegt.
Patent DE-102013226567-A1 (DE)
Title: Projection exposure system for microlithography, has switchable deflector switching incident light beam from one direction to another direction, where angle between directions is adjustable at specific switching speed
Inventor: WANGLER JOHANNES
IPC: G02B26/08
Filed: 2013-12-19
Abstract: The system has an illumination system for illuminating a reticle, and a projection lens for imaging the reticle onto a wafer. A switchable deflector (2) switches an incident light beam (1) from one direction (3) to another direction (4), where the angle (theta) between the directions is adjustable at a switching speed of less than or equal to 1 micro seconds. The switchable deflector is prepared such that the light beam from a laser light source is switched in a beam path towards a multi-mirror array (5), where the switchable deflector is used as a beam homogenizer. An independent claim is also included for a method for operating the projection exposure system for microlithography.
Patent DE-102014001967-A1 (DE)
Title: Betankungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Betankungsvorrichtung
Inventor: KITO HIROAKI
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-02-13
Abstract: Eine Betankungsvorrichtung umfasst ein Kraftstoffdurchgang-bildendes Bauteil und einen Klappenventilmechanismus. Der Klappenventilmechanismus umfasst ein Öffnung-bildendes Bauteil, das an einem Ende des Kraftstoffdurchgang-bildenden Bauteils angebracht ist, und einen Öffnungs-Schließ-Mechanismus zum Öffnen und Schließen eines Fülleinlasses des Öffnung-bildenden Bauteils. Das Kraftstoffdurchgang-bildende Bauteil umfasst einen Rohrkörper, der eine Kunststoffinnenschicht in einer Rohrform, die aus einem ersten Kunststoffmaterial hergestellt ist, und eine Kunststoffaußenschicht, die aus einem zweiten Kunststoffmaterial hergestellt ist, enthält, und ein Schweißende, das an einem Öffnungsende des Rohrkörpers ausgebildet ist. Das Öffnung-bildende Bauteil umfasst ein Abdeckungsbauteil, welches das Öffnungsende des Rohrkörpers bedeckt, und ein geschweißtes Ende, das auf einem Öffnungsende des Abdeckungsbauteils ausgebildet ist und an das Schweißende geschweißt ist. Das Abdeckungsbauteil ist aus einem dritten Kunststoffmaterial hergestellt, das an eines des ersten Kunststoffmaterials und des zweiten Kunststoffmaterials geschweißt ist.