baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015001905-U1 (DE)
Title: Kurzstab-Monopolantenne für den Einsatz im mobilen Bereich
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-03-11
Abstract: Kurzstab-Monopolantenne (1) für den Einsatz im mobilen Bereich, bestehend aus einem Strahler (2), einem Antennenfuß (3), einem Antennengehäuse (4), welches elektrische und/oder elektronische Komponenten (5; 7; 9) aufnimmt, sowie einem am Antennengehäuse oder Antennenfuß vorgesehenen Antennenausgang (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Kompensationsschaltung (6) vorgesehen ist, welche am Fußpunkt des Strahlers (2) angeschlossen ist, wobei die Kompensationsschaltung (6) als Parallelresonanzkreis aus einem Kondensator (CK) und einer Induktivität (LK) gebildet ist.
Patent DE-202015003606-U1 (DE)
Title: Wundauflagefolie mit Labyrinth
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Wundfolie mit Labyrinth (4) zur Wundauflage und Ableitung von Flüssigkeiten und Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden dadurch gekennzeichnet, dass eine sehr dünne flexible Folie mit der Foliendicke (3) als Wundauflage (1) mit Längsschlitzen (2), versehen mit einer mikroperforierten Folie (5), durch eine Verbindung (7) verbunden, ein Labyrinth (4) zwischen beiden Folien zur Ableitung von Sekret (8) bilden.
Patent DE-202015104193-U1 (DE)
Title: Orthopädische Schuhsohle sowie Schuh umfassend eine solche
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-08-10
Abstract: Orthopädische Schuhsohle, insbesondere Einlegesohle, umfassend einen Sohlenkörper, dessen Außenkontur an die Außenkontur eines menschlichen Fußes angepasst ist, und der einen sich bis an das vordere Ende (3) des Sohlenkörpers (1) erstreckenden Vorfußbereich (4), einen sich bis an das hintere Ende (5) des Sohlenkörpers (1) erstreckenden Fersenbereich (6) und einen in Längsrichtung des Sohlenkörpers (1) zwischen dem Vorfußbereich (4) und dem Fersenbereich (6) befindlichen Mittelfußbereich (7) sowie an seiner Oberseite wenigstens eine Stütze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass fußinnenseitig eine sich bis an die Innenseite (8) des Sohlenkörpers (1) erstreckende innere Längsgewölbestütze (9), fußaußenseitig eine sich bis an die Außenseite (10) des Sohlenkörpers (1) erstreckende äußere Gewölbestütze (11) und eine von der Innenseite (8) und der Außenseite (10) des Sohlenkörpers (1) beabstandete Quergewölbestütze (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202015106140-U1 (DE)
Title: Blumenkasten mit Verkleidungs- und Schutzplatten
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Blumenkasten mit Verkleidungs- und Schutzplatten (8, 9), die den Gehäusekörper (2) zumindest von den Sichtflächen (3, 4) her abdeckend angeordnet sind und über Haltebügel (5) verfügen, die über den Gehäuserand (6) schiebbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel (5) als Winkelprofil (10) ausgebildet und dessen waagerechtem Schenkel (11) ein sich an der Gehäuseinnenwand (17) abstützender Fixierklotz (15) und dessen senkrechtem Schenkel (12) ein mit der Gehäuseaußenwand (18) korrespondierender Stützklotz (16) zugeordnet ist.
Patent DE-202016006553-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Seile und Ketten, mit Gewindespindel und Ratscheneinheit.
IPC: F16G15/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ratschenspanner zum Spannen von Ketten, Bändern und dergleichen umfassend zwei Endstücke 3 und 4 zwischen denen eine mit ihnen verschraubte Gewindespindel 2 angeordnet ist, wobei der axiale Abstand der Endstücke 3 und 4 durch Drehen der Gewindespindel 2 mittels einer Ratsche 1 veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange 8 als Rohr ausgebildet ist in welches die Gewindestange 7 eintauchen kann.
Patent DE-202016008714-U1 (DE)
Title: Mehrschicht-Folienkombination zur Bildung einer Markierung
IPC: B44C1/16
Filed: 2016-02-03
Abstract: Mehrschicht-Folienkombination zur Bildung einer Markierung, umfassend eine Trägerschicht, auf welcher mittels einer ersten Haftschicht eine Markierungsschicht auf einer ersten Seite aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Abziehschicht umfasst, welche mittels einer zweiten Haftschicht auf einer zweiten Seite der Trägerschicht klebend separierbar aufgebracht ist.
Patent DE-202016100555-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung eines Fahrradträgers
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-02-04
Abstract: Verbindungsvorrichtung eines Fahrradträgers, die zur Verbindung mit einer Abschleppkugel (8) dient, umfassend einen Hauptkörper (2), der zur Befestigung an einem Fahrradträger (7) dient, und ein Klemmorgan (3), das am Hauptkörper (2) angeordnet ist und eine Gelenkstangengruppe (31) und eine Klemmgruppe (32) aufweist, wobei die Klemmgruppe (32) mindestens zwei gegenüberliegende Klemmelemente (4) und einen Positionierring (5) beinhaltet, der von der Gelenkstangengruppe (31) mitbewegt wird, wobei die Klemmelemente (4) zum Klemmen einer Abschleppkugel (8) dient, wobei der Positionierring (5) die Klemmelemente (4) umgibt, wobei die Gelenkstangengruppe (31) den Positionierring (5) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position mitbewegen kann, wobei, wenn sich der Positionierring (5) in der ersten Position befindet, der Positionierring (5) die Klemmelemente (4) freigibt, die somit frei bewegt werden können, und wenn sich der Positionierring (5) in der zweiten Position befindet, der Positionierring (5) die Klemmelemente (4) klemmt, die somit zueinander gedrückt werden und nicht frei bewegt werden können.
Patent DE-202016102380-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil eines Möbels
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Vorrichtung für ein bewegbares Möbelteil eines Möbels (1), insbesondere für eine Schublade (5, 5a), wobei das bewegbare Möbelteil (5, 5a) relativ zum Möbel (1, 2) linear bewegbar ist, wobei das bewegbare Möbelteil (5, 5a) ein Seitenwandelement (8, 8a bis 8c, 9, 9a, 9b) aus Glas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein quaderartiges, längliches Stützelement (12a bis 12f) umfasst, wobei das Stützelement (12a bis 12f) im angeordneten Zustand am bewegbaren Möbelteil (5, 5a) in einem Eckbereich des Bodenelements (19) nach oben abstehend ausgebildet ist, wobei das Stützelement (12a bis 12f) derart ausgestaltet ist, dass im montierten Zustand des bewegbaren Möbelteils (5, 5a) das Seitenwandelement (8, 8a bis 8c, 9, 9a, 9b) in einer Richtung nach außen am Stützelement (12a bis 12f) abgestützt ist und in einer entgegengesetzten Richtung, nach innen an der Frontblende (6, 6a, 6b) und/oder der Rückwand (7, 7a, 7b, 7c).
Patent DE-202016102619-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät für Mähroboter-Gehäuse
IPC: B08B3/02
Filed: 2016-05-17
Abstract: Reinigungsgerät (1) für Mähroboter-Gehäuse, mit einem Waschgehäuse (2), welches ein wannenartiges Unterteil (3), und ein haubenartiges Oberteil (4) aufweist, wobei das Oberteil (4) relativ zu dem Unterteil (3) beweglich ist, derart, dass das Waschgehäuse (2) zum Einbringen oder zur Entnahme eines Mähroboter-Gehäuses geöffnet werden kann, und wobei in dem Unterteil (3) eine als Wasserablauf (8) bezeichnete Öffnung angeordnet ist, oberhalb des Wasserablaufs (8) eine als Rost (17) bezeichnete, mit Durchbrechungen versehene Halterung für ein Mähroboter-Gehäuse angeordnet ist, und in dem Waschgehäuse (2) ein beweglicher, eine Reinigungsflüssigkeit versprühender Sprühbalken (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017001432-U1 (DE)
Title: Kartenhalter
IPC: G09F1/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Kartenhalter für ein Zugangssystem, insbesondere für Hotels etc., bei dem zum Öffnen von Zimmertüren (1) von außen diesen zugeordnete Schlüsselkarten (4a, b) vorgesehen sind, wobei der Kartenhalter (6) im Bereich innerhalb der Zimmertüre (1) vorgesehen ist und wenigstens ein nach oben offenes Aufnahmefach (8) für jeweils wenigstens eine innen nicht benötigte Schlüsselkarte (4b) aufweist.
Patent DE-202017005548-U1 (DE)
Title: Mannosederivate in Nahrungsmitteln um Harnwegsinfektionen und Blasenentzündungen zu verhindern, zu kontrollieren und zu verbessern
IPC: A61P13/10
Filed: 2017-10-26
Abstract: Nahrungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es den Zucker Mannose, aus synthetischem oder natürlichen Ursprung, enthält.
Patent DE-202017101009-U1 (DE)
Title: Anbringen und Lösen einer Kolben-Zylinder-Einheit an bzw. von einem Dispenser zum Aufnehmen und Abgeben von Fluidvolumina
IPC: G01F11/00
Filed: 2017-02-23
Abstract: Dispenser zum Aufnehmen und Abgeben von Fluidvolumina, an dem eine Kolben-Zylinder-Einheit (3) mit einem Kolben (7) und einem Zylinder (8) mittels einer zumindest im Wesentlichen in Axialrichtung (A) des Dispensers (1) verlaufenden Bewegung lösbar anbringbar ist, wobeider Dispenser (1) ein Kolbenstellglied (10) zum Bewegen des Kolbens (7) relativ zum Zylinder (8) aufweist unddas Kolbenstellglied (10) im Dispenser (1) beweglich angeordnet und mittels eines Antriebs (11) angetrieben ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Dispenser (1) ein Verriegelungselement (12) aufweist, das im Dispenser (1) beweglich angeordnet und mittels eines weiteren Antriebs (13) angetrieben ist.
Patent DE-202017102501-U1 (DE)
Title: Netz aus Draht- oder Faserseilen
IPC: F16G11/02
Filed: 2017-04-27
Abstract: Netz aus Draht-, Faser- oder Draht-Faserseil-Kombinationen (Herkules-Seil), wobei an Kreuzungspunkten jeweils zwei Seile (10, 12) durch Verbindungselemente (11) miteinander verbunden sind, die Verbindungselemente Presshülsen (1) mit einem ovalen oder achtförmigen Querschnitt und einem ovalen oder achtförmigen Durchgangskanal (2) sind, die eine den Durchgangskanal (2) querende Querbohrung (5) aufweisen, ein erstes Seil (10) durch den Durchgangskanal (2) hindurchgeführt ist und ein zweites Seil (12) wahlweise durch die Querbohrung (5) oder durch den Durchgangskanal (2) hindurchgeführt ist.
Patent DE-202017105746-U1 (DE)
Title: Malerwalze
IPC: B44D3/22
Filed: 2017-09-21
Abstract: Malerwalze umfassend einen abgewinkelten Stiel (1) mit Handgriff (2), eine auf dem Stiel (1) drehbar gelagerte Farbwalze (4) zum Auftragen von Farbe, einen Schwenkarm (5), der auf dem Stiel (1) schwenkbar gelagert ist, eine am freien Ende des Schwenkarms (5) befestigte Abdeckplatte (7), die in Arbeitsstellung näherungsweise senkrecht zur Drehachse der Farbwalze (4) steht und mit der Innenseite an einer freien Stirnseite der Farbwalze anliegt, an den Längsseiten der Abdeckplatte (7) angeordnete Flachpinsel (8), die den Durchmesser der Farbwalze (4) um ein kleines Stück überragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite der Abdeckplatte (7) eine zentrale wannenartige Vertiefung (9) mit ebenem Boden (10) aufweist, wobei der Rand (11) der Vertiefung (9) unter Bildung von schrägen Flächen (12) zu dem Boden (10) hin abfällt.
Patent DE-202017107830-U1 (DE)
Title: Gabionenvorrichtung
IPC: E02D29/02
Filed: 2017-12-21
Abstract: Gabionenvorrichtung (10a; 10b) mit zumindest einem Gitterkorb (12a; 12b), welcher in einem montierten Zustand ein Gittervolumen (14a; 14b) zu wenigstens einem Großteil umschließt und welcher eine Mehrzahl an Gitterstäben (16a; 16b, 18a; 18b, 20a; 20b) aufweist, wobei zumindest ein Gitterstab (16a; 16b) der Gitterstäbe (16a; 16b, 18a; 18b, 20a; 20b) zumindest einen ersten Teilabschnitt (22a; 22b, 26a; 26b, 30a; 30b, 32a; 32b, 36a; 36b, 38a; 38b, 42a; 42b) und zumindest einen zweiten Teilabschnitt (24a; 24b, 28a; 28b, 34a; 34b, 40a; 40b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilabschnitt (22a; 22b, 26a; 26b, 30a; 30b, 32a; 32b, 36a; 36b, 38a; 38b, 42a; 42b) und der zweite Teilabschnitt (24a; 24b, 28a; 28b, 34a; 34b, 40a; 40b) im Wesentlichen verschiedene Biegesteifigkeiten aufweisen.
Patent DE-202018001475-U1 (DE)
Title: Grillzubehör, Ständer für Spieße für Fisch, Fleisch, Wurst, Brot, Gemüse passend für aktuelle Grills, Kaminöfen ec. Steckerlfisch
IPC: A47J37/04
Filed: 2018-03-20
Abstract: Grillstativ Spieße, Stockgrillgut, Steckerlfisch (Fisch am Holzspieß od. Metallspieß und sonstiges Grillgut) universell zustellbar zu herkömmlichen Grills, Heizkamine, Lagerfeuer und andere Heizquellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (17,19 od. 20) mit dem Stativ (22) und dem Oberteil, Welle mit Träger (14) und Aufnahmerohren (1 -11) an einen Grill oder anders heran gestellt wird.
Patent DE-202018003915-U1 (DE)
Title: Tragbarer Halter für ein Stielglas
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Tragen eines Stielglases um den Hals, umfassend
 a) ein erstes, längliches, elastisch verformbares Blattelement (ca. 180mm x 60mm), mit sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Endabschnitten, einem ersten Halteeinschnitt und einer ersten Erweiterung am inneren Ende des ersten Halteeinschnitts zur Aufnahme eines Stiels eines Stielglases,
 b) ein zweites längliches elastisch verformbares Blattelement (ca. 180mm x 60mm)mit sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Endabschnitten, mit einem zweiten Halteeinschnitt und einer zweiten Erweiterung am inneren Ende des zweiten Halteeinschnitts zur Aufnahme des Stiels, so gestaltet, dass das zweite Blattelement flächig unter dem ersten Blattelement liegen kann und der Stiel in der ersten Erweiterung und in der zweiten Erweiterung angeordnet werden kann, und
 c) ein Halteband zum Tragen der Vorrichtung um den Hals eines Benutzers, wobei ein erstes Ende des Haltebandes mit dem ersten Endabschnitt des ersten Blattelements und dem ersten Endabschnitt des zweiten Blattelements verbunden ist, und wobei auch das Ende des Haltebandes mit dem gegenüberliegenden Endabschnitte des ersten Blattelements und dem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt des zweiten Blattelementes verbunden ist.
Patent DE-202018004076-U1 (DE)
Title: Ziehhaken Getränkehaken
IPC: B65D25/22
Filed: 2018-09-03
Abstract: Ziehhaken (Getränkehaken) zum Ziehen und Verschieben von Getränkekistenstapel (bis zu 5-fach gestapelt), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1) mittig mit dem Ende der Zugstange (2) verbunden ist und der Haken (3) am Ende der Zugstange umgebogen ausgestaltet ist.
Patent DE-202018100547-U1 (DE)
Title: Auslesevorrichtung für einen Stromzähler
IPC: H02J13/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Auslesevorrichtung (10) für einen eine optische Schnittstelle (5) aufweisenden Stromzähler (1), insbesondere einen elektronischen Drehstromzähler, aufweisend- ein auf die optische Schnittstelle (5) des Stromzählers (1) aufsetzbares Gehäuse (11) mit einem ersten Fenster (14),- eine in dem Gehäuse (11) angeordnete Elektronikbaugruppe (18) mit einer dem ersten Fenster (14) zugewandten optischen Empfängereinheit (25), dadurch gekennzeichnet, dass- die Elektronikbaugruppe (18) eine einem zweiten Fenster (15) des Gehäuses (11) zugewandte optische Sendereinheit (26) und eine Betätigungseinrichtung (21) aufweist,- wobei die Sendereinheit (26) mittels der Betätigungseinrichtung (21) aktivierbar ist.
Patent DE-202018102900-U1 (DE)
Title: Fußbodenaufbau auf tragenden Untergründen
IPC: F24D3/12
Filed: 2018-05-24
Abstract: Fußbodenaufbau auf tragenden Untergründen, z.B. Rohdecken, mit einer Platte (1) aus geschäumten Polyethylen und einer Nivelliermasse (7) auf einer Calciumsulfatbasis, in die Rohre (8) einer Flächentemperiereinrichtung eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Platte (1) eine oberseitig fasrige Deckfolie (3) mit Kletteigenschaften zum Verkletten der Rohre (8) vorgesehen ist, wobei die Nivelliermasse (7) mit den an der Oberseite der Deckfolie (3) freiliegenden Fasern (6) in Verbund ist.
Patent DE-202018105098-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstands an einem Träger
IPC: F16B35/06
Filed: 2018-07-24
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstands (36) an einem Träger (52), insbesondere einer Trägerwand, umfassend einen in den Träger einsetzbaren Dübel (24, 224, 324, 424), in den ein Befestigungsbolzen (10, 210) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tragelement (44, 144, 444) zum Tragen des Gegenstands (36) vorgesehen ist, dessen Außenkontur bei einer Drehung des Tragelements (44, 144, 444) um eine Längsachse einen Hub ausführt, und dass Haltemittel vorgesehen sind zum Halten des Tragelements (44, 144, 444) in unterschiedlichen Drehpositionen.
Patent DE-202018106622-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines Klemmanschlusses einer elektrischen Anschlussklemme
IPC: H01R43/22
Filed: 2018-11-21
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen eines Klemmanschlusses einer elektrischen Anschlussklemme mit einem stabförmigen Element (2), welches ein vorderes Betätigungsende (4) zum Einführen in eine Ausnehmung im Gehäuse der Anschlussklemme im Bereich des Klemmanschlusses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Betätigungsende (4) einen mittleren vorstehenden Betätigungsabschnitt (5) zum Einführen in die Ausnehmung (11) im Gehäuse (8) und beidseitig angrenzend an den Betätigungsabschnitt (5) jeweils einen zurückspringenden Anlageabschnitt (6,7) zur Anlage am zugeordneten Gehäuserandbereich (13) aufweist.
Patent DE-202019003196-U1 (DE)
Title: Kuppelbare Geschirrset-Anordnung
IPC: A47G23/06
Filed: 2019-07-30
Abstract: Geschirrset-Anordnung (1), umfassend eine Mehrzahl an Geschirrelementen (2) zur Aufnahme von Essen oder Getränken wie Tassen, Teller, Schüsseln oder dgl. und mindestens ein tragbares Unterlagselement (4), auf welchem die Geschirrelemente (2) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Anzahl der Geschirrelemente (2) an ihrer in Gebrauchslage dem Unterlagselement (4) zuweisenden Unterseite (2a) jeweils mit einem ersten Kupplungselement (5) versehen ist und das Unterlagselement (4) mit korrespondierenden zweiten Kupplungselementen (6) versehen ist, wobei erste und zweite Kupplungselemente (5, 6) zusammenfügbar und wieder voneinander lösbar sind und gemeinsam eine Schnellverbindungsvorrichtung (3) konstituieren, mittels welcher das/die Geschirrelement(e) (2) am Unterlagselement (4) entlang einer eingeschränkten Bewegungsrichtung festlegbar oder in einer definierten Montageposition fixierbar ist/sind, in welcher die ein- oder mehrteilig aufgebauten Kupplungselemente (5, 6) zumindest abschnittsweise formschlüssig oder/und kraftschlüssig miteinander in Eingriff stehen, wobei die Kupplungselemente (5, 6) zueinander korrespondierende Führungsabschnitte aufweisen, welche beim Zueinanderführen von ersten und zweiten Kupplungselementen eine definierte Bewegungsbahn ermöglichen und durch eine translatorische oder/und rotatorische Zuführbewegung miteinander in Eingriff bringbar sind und die kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen den Kupplungselementen eine Selbsthemmung der aneinandergefügten Bauteilflächen gegen Wiederlösen bewirkt, solange eine definierte, zur Lösung des Geschirrelementes (2) vom Unterlagselement (4) in Gegenrichtung zur ursprünglichen Zuführrichtung aufzuwendende Kraft nicht überschritten wird, insbesondere größer wird als eine definierte Reibschlusskraft oder eine Kraft zur Überwindung einer verrasteten Verbindung, wobei miteinander in Eingriff bringbare Geometrien der ersten und zweiten Kupplungselemente (5, 6) vorzugsweise eine oder mehrere Anlaufschrägen, Keil- oder gefederte Elemente aufweisen, an welchen zu einer Kontaktierung vorgesehene Bauteilabschnitte des jeweils anderen Kupplungselementes (5, 6) unter fortschreitendem Spannungsaufbau in Form von Flächen- und/oder Linien- und/oder Punktberührungen zum Anliegen kommen.
Patent DE-202019101481-U1 (DE)
Title: Kübelwagen
IPC: A47F5/16
Filed: 2019-03-15
Abstract: Kübelwagen, umfassend:
 mehrere Kübel (10), wobei jeder Kübel (10) eine Befestigungslasche (16) aufweist, die in der Mitte an jedem der zwei Enden dieses Kübels (10) gebildet ist; jede Befestigungslasche (16) mit einem Plättchen (161) gebildet ist, das sich horizontal erstreckt, wobei mindestens zwei Befestigungselemente (30) an den Plättchen (161) befestigt sind, und
 zwei U-förmige Rahmen (20), die symmetrisch zueinander angeordnet sind; jeder Rahmen (20) aus einem Basisanteil (21) und jeder Basisanteil (21) aus zwei Ständerrohren (22) besteht, die sich von zwei Enden des Basisanteils (21) erstrecken; ein Verbindungsrohr (23) an jedem Ständerrohr (22) befestigt ist und aus mehreren Rohren (231) besteht; die Rohre (231) mit mindestens zwei Befestigungselementen (30) je an die Plättchen (161) der mehreren Kübel (10) befestigt sind; die Befestigungselemente (30) an den Plättchen (161) befestigt sind, um die mehreren Kübel (10) mit den Rohren (231) auf verschiedenen Höhen zu positionieren und zwischen zwei Rahmen (20) anzuordnen.
Patent DE-202019102613-U1 (DE)
Title: Dachrahmenhalterungsbaugruppe
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-05-09
Abstract: Dachrahmen, Folgendes umfassend:
 eine Dachschiene mit einer Unterseite;
 eine Halterungsbaugruppe mit einer Innenhalterung und einer Außenhalterung, die aneinander befestigt sind, wobei die Innenhalterung und die Außenhalterung an der Unterseite der Dachschiene befestigt sind; und
 eine Säule mit einer Innensäule, die an der Innenhalterung befestigt ist, und einer Außensäule, die an der Außenhalterung befestigt ist, wobei die Innensäule und die Außensäule aneinander befestigt sind.
Patent DE-202019105386-U1 (DE)
Title: C-Profil aus faserverstärktem Kunststoff
IPC: B29C70/52
Filed: 2019-09-27
Abstract: Pultrudat (1) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial wie FVK oder CVK, wobei die Fasern in dem Pultrudat (1) unidirektional und/oder multidirektional ausgerichtet sind, wobei das Pultrudat (1) bevorzugt ein Profil mit einem offenen oder geschlossenen Profil, wie beispielsweise ein eckiges oder rundes Profil insbesondere ein C-Profil oder ein Ω-Profil ist.
Patent DE-202019106421-U1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät
IPC: C02F1/461
Filed: 2019-11-18
Abstract: Desinfektionsgerät zur Durchführung von Desinfektionszyklen von Wasser aus zumindest einem Wasserkreislauf einer Einrichtung, insbesondere eines Hypothermiegerätes (1), miti. zumindest einem Desinfektionskreislauf zum Durchleiten des Wassers aus dem Wasserkreislauf mit zumindest einer als Durchflusszelle konzipierten Elektrolysezelle (10, 10') zur In-Situ-Erzeugung von Oxidationsmitteln,ii. Mitteln zum Verbinden des Wasserkreislaufes mit dem Desinfektionskreislauf zum Bilden eines gemeinsamen Kreislaufes,iii. einer Elektronik (8) zur Steuerung der Desinfektionszyklen undiv. Mitteln zur Spannungsversorgung der Komponenten der vorgesehenen Desinfektionskreisläufe.
Patent DE-202020000098-U1 (DE)
Title: Kolbenstange
IPC: F16J7/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Kolbenstange, die einen Kolbenstangenkopf (10) und eine mit diesem über eine Schweißverbindung (11) verbundene Stange (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißverbindung (11) zwischen Kolbenstangenkopf (10) und Stange (20) durch ein Schweißverfahren mit einem niedrigen Energieeintrag ausgebildet ist.
Patent DE-202020000637-U1 (DE)
Title: Schnelltestkit zum Nachweis giftiger Pflanzen in Heu
IPC: G01N33/84
Filed: 2020-02-17
Abstract: Schnelltestkit zum Nachweis giftiger Pflanzen in Heu, dadurch gekennzeichnet, dass die Chemikalien [1] bis [7] und die Materialien [1] bis [7] in dieser Kombination zum ausschließlichen oder nebensächlichen Zwecke des schnellen Nachweises giftiger Pflanzen in einem tragbaren Behältnis vorliegen.
Patent DE-202020000983-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für eine Überspannungsschutz-Einheit
IPC: H02B1/052
Filed: 2020-03-11
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) für eine Überspannungsschutz-Einheit (12)- mit einem Sammelschienenträger (20), der über zumindest zwei Sammelschienen mit einem Schienenabstand von 185 Millimeter verläuft und an den zumindest zwei Sammelschienen befestigt ist,- mit einer Montageplatte (30), die auf dem Sammelschienenträger (20) befestigt ist,- mit zumindest einer auf der Montageplatte (30) montierten Tragschiene (42) zur Befestigung einer Überspannungsschutz-Einheit (12).
Patent DE-202020001251-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fortbewegung im Wasser
IPC: A63B31/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Vorrichtung zur unterstützenden Fortbewegung im Wasser, mit einem Grundteil (2), das an einem, die Schwimmbewegung ausführenden Körperteil anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (2) mit Taschen (1) versehen ist, die sich in der Bewegung gegen das Wasser öffnen und in der Bewegung mit dem Wasser schließen.