baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002216-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-02-02
Abstract: Leuchtengehäuse (1) mit einer das Leuchtengehäuse (1) lichtaustrittsseitig nach außen abdeckenden Glasabdeckung (35), welche am Leuchtengehäuse (1) um eine erste Schwenkachse aus einer geschlossenen Schließstellung in eine geöffnete Wartungsstellung schwenkbar gelagert ist und durch eine Verriegelungseinrichtung (11, 38, 40) in ihrer Schließstellung am Leuchtengehäuse (1) lösbar fixiert ist, wobei zwischen der Glasabdeckung (35) und dem Leuchtengehäuse (1) eine elastisch nachgiebige Dichtleiste (30) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verriegelungseinrichtung nach dem Übertotpunktprinzip arbeitet und besteht aus  – einem um eine zweite Schwenkachse (13) schwenkbeweglichen Deckelteil (11) des Leuchtengehäuses (1), welches an seiner beweglichen, freien Längskante (14) eine zur Glasabdeckung (35) hin gerichtete Eingriffsleiste (15) aufweist, wobei diese Längskante (14) in der Schließstellung des Deckelteils (11) eine Unterkante des Leuchtengehäuses bildet,  – einem an der freien Längskante (37) der Glasabdeckung (35) angeordneten Schließprofil (38), welches eine parallel zur Eingriffleiste (15) des Deckelteils (11) verlaufende Lageraufnahme (42) aufweist,...
Patent DE-202011003382-U1 (DE)
Title: Tennenbelagsfräse (Tennisplatzfräse)
IPC: E01C23/08
Filed: 2011-03-01
Abstract: Tennenbelagsfräse zum aufrauhen des alten Ziegelmehlbelages, die sich zusammensetzt aus einer zweiteiligen verschraubbaren Grundplatte aus Aluminiumwinkeln mit 10 mm Wandstärke, bei der die untere Grundplatte mehrere Lochreihen zur Aufnahme von Ankernägeln aufweist und an der zeiteiligen Grunplatte 4 höhenverstellbaren Rollen angeschraubt sind um eine exakte Fräßtiefe einzustellen. dadurch gekennzeichnet dass diese für ein ausreichendes Eigengewicht aus einer unteren Grundplatte (1*) und einer oberen Grundplatte (2*) aus Aluminiumwinkeln in 10 mm Materialstärke besteht, wobei die obere Grundplatte (2*) in der Längsachse um 180° zur unteren Grundplatte (1*) gedreht ist.
Patent DE-202011004374-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung-Tragegurt (Trageschlaufe)
IPC: B65G7/12
Filed: 2011-03-21
Abstract: Der Tragegurt besteht aus Textil.- oder Kunststoffaserngewebe.
Patent DE-202011004376-U1 (DE)
Title: Hebeeinheit für Rohrinspektionssysteme
IPC: F16L55/28
Filed: 2011-03-24
Abstract: Hebeeinheit für Rohrinspektionssysteme zum Anheben einer Kopfeinheit, aufweisend einen Grundträger mit Anschlussmodul zum Anschluss an eine Anschlusseinheit eines Fahrwagens, ein Hebesystem mit mindestens einem Hebearm und einem Antrieb zum Auslenken des Hebearms gegen den Grundträger über eine Drehachse, sowie eine Kopfeinheit mit einem Anschlussmodul zum Anschluss von Inspektionseinheiten, insbesondere Kameras und Beleuchtungssystemen, wobei Anschlüsse des Fahrwagens zumindest teilweise zum Anschlussmodul der Kopfeinheit geführt sind.
Patent DE-202011005658-U1 (DE)
Title: System zur Sanierung von Fachwerkdecken
IPC: E04G23/02
Filed: 2011-04-28
Abstract: System zur Sanierung von Fachwerkdecken dadurch gekennzeichnet, dass in geeigneten Abständen auf Deckenbalken (5) kraftschlüssig mit ihnen verbundene, säulenartige Abstützungen (7) vorgesehen sind, deren Oberseiten in einer auf die festgelegte Fußbodenhöhe bezogenen Ebene liegen.
Patent DE-202011051232-U1 (DE)
Title: Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen, enthaltend – ein Gewinderohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubte Gewindespindeln (2), die an ihren freien Enden Befestigungsösen (2.1) für die Zurrketten oder -bänder aufweisen; – eine Sicherungs- bzw. Arretierungseinrichtung zur Sicherung der Gewindespindeln (2) in dem Gewinderohr (1) gegen unbeabsichtigtes Drehen und – eine einen Betätigungsarm (4.1) und ein Ratschenzahnrad (4.2) aufweisenden Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindespindel (2) an ihrem Außenumfang mit mindestens einer axial verlaufenden Nut (2.1) versehen ist, in die ein in radialer Richtung verstellbarer Nutenstein (5) einschiebbar ist.
Patent DE-202011102053-U1 (DE)
Title: Testeinrichtung zur Funkionsmessung eines Solarmoduls, sowie Testfahrzeug
IPC: G01R31/26
Filed: 2011-06-07
Abstract: Testeinrichtung (1) zur Funktionsmessung eines Solarmoduls (16), mit einer Modulhalterung (15) zur Aufnahme eines Solarmoduls (16), und einer Emissionseinheit (13), die als Blitzlampe ausgebildet ist, zum Aussenden eines gerichteten Lichtpulses auf die Modulhalterung (15) und/oder einer Immissionseinheit, die als Kamera ausgebildet ist, zum Empfang von Licht von dem Solarmodul (16), wobei zwischen der Modulhalterung (15) einerseits und der Emissions- und/oder Immissionseinheit anderseits ein Strahlengang (25) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Reflektoreinrichtung (17) zur Umlenkung des Strahlengangs (25) zwischen der Emissions- und/oder Immissionseinheit und der Modulhalterung (15).
Patent DE-202011102338-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil für ein Trennwandsystem, Trennwandsystem und Profilständer für ein Trennwandsystem
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-06-22
Abstract: Dichtungsprofil für ein Trennwandsystem (1) mit einen im Wesentlichen U-förmigen Grundkörpern (40, 50, 70) mit zwei Schenkeln (41, 51, 71), dadurch ge51, 71) jeweils ein elastisch verformbares Dichtsegment (42, 52, 72) nach außen abragend angeordnet ist.
Patent DE-202011103778-U1 (DE)
Title: LED-Solar-Windlicht oder -Grablicht
IPC: F21S9/03
Filed: 2011-07-06
Abstract: LED-Solar-Windlicht (10) oder -Grablicht (32), umfassend – ein vorzugsweise kreisförmiges elektrisches Teelicht (12) mit einem, vorzugsweise zylinderförmigen, Gehäuse (14), an dessen Oberseite (16) mindestens eine LED (18) vorzugsweise zentral, mindestens eine Solarzelle (20) zur direkten oder indirekten Versorgung der mindestens einen LED (18) mit elektrischer Energie sowie seitlich eine umlaufende Nut (22) angeordnet sind, und – eine vorzugsweise zylinderförmige transparente Umhüllung (24), die in die Nut (22) im Gehäuse (14) gesteckt ist.
Patent DE-202011104352-U1 (DE)
Title: Leder
IPC: C14C11/00
Filed: 2011-08-10
Abstract: Leder mit einer auf die Lederoberfläche aufgebrachten Beschichtung (2), wobei die Beschichtung (2) eine Oberflächenschicht (3) und eine zwischen der Oberflächenschicht (3) und dem Leder (1) gelegene Unterschicht (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in die Unterschicht (5) eine Kunststofffaserschicht, vorzugsweise aus Polyamid- und/oder Polyaramid-, und/oder Polypropylen- und/oder Polyesterfasern, in Form eines flachen, dünnen Geleges (7) eingebettet ist, welches Gelege (7) ein Flächengewicht von 8 bis 60 g/m2, vorzugsweise 10 bis 40 g/m2, insbesondere von 8 bis 25 g/m2, und eine Dicke von 0,04 bis 0,145 mm, vorzugsweise von 0,04 bis 0,12 mm, insbesondere von 0,04 bis 0,095 mm, besitzt.
Patent DE-202011106743-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Aufbewahrungs- undVerpackungsbehältnis
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-10-15
Abstract: Multifunktionales Aufbewahrungs- und Verpackungsbehältnis zur Aufnahme von Gegenständen, deren Lagerung und/oder Transport sowie zur Aufnahme von zu sichernden Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbewahrungs- und Verpackungsbehältnis (1) mindestens ein Abteil (2) zur Aufnahme der zu präsentierenden Gegenstände, mindestens ein Abteil (3) zur Aufnahme weiterer Gegenstände und mindestens ein mit einem Sicherungssystem (5) verbundenes Abteil (4), das zur Aufnahme der zu sichernden Gegenstände dient, aufweist und das Aufbewahrungs- und Verpackungsbehältnis (1) als ein werbewirksames Präsentationsmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202011106906-U1 (DE)
Title: Antischnarcheinrichtung mit hohem Tragekomfort
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-09-18
Abstract: Antischnarchvorrichtung mit hohem Tragekomfort, gekennzeichnet durch eine vorzugsweise asymmetrisch geformte Fläche (1/1) über ein Gelenk (4) mit der Kinnauflage (3) verbunden ist, und über einen Gurt (5) befestigt so befestigt wird, dass sie einen großflächigen Hautkontakt im vorderen Halsbereich verhindert, und der Unterkiefer gegen den Oberkiefer gedrückt wird und sich in dieser Stellung die Rachenmuskulatur und das Rachengewebe strafft, um Schnarchgeräusche zu vermindern.
Patent DE-202011110649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hinzufügen eines Menüpunkts zum Android-Menü
IPC: H04M1/72469
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Hinzufügen eines Menüpunkts zu einem lokalen Menü, welche aufweist: ein erstes Gestaltungsmodul (301), das konfiguriert ist zum Empfangen einer Aufforderung zum Öffnen des lokalen Menüs, wobei die Aufforderung einen Menü-ID trägt, der eindeutig jedes lokales Menü identifiziert, und zum Schaffen des lokalen Menüs entsprechend dem Menü-ID; wobei das lokale Menü auf einem Android-System ist, und die Vorrichtung weiterhin aufweist: ein Empfangsmodul (302), das konfiguriert ist zum Erhalten, gemäß dem Menü-ID, in einer gespeicherten Korrespondenz zwischen dem Menüpunkt einer Anwendung einer dritten Partei und dem Menü-ID, eines Menüpunkts einer entsprechenden Anwendung einer dritten Partei; ein Hinzufügungsmodul (303), das konfiguriert ist zum Hinzufügen des Menüpunkt der Anwendung der dritten Partei zu dem lokalen Menü, und zum Anzeigen des lokalen Menüs, zu dem der Menüpunkt der Anwendung der dritten Partei hinzugefügt ist; und ein Speichermodul, das konfiguriert ist zum Durchsuchen eines Dateisatzes der Anwendung der dritten Partei nach einer Konfigurationsdatei; zum Erhalten, durch Parsing der Konfigurationsdatei, des Menüpunkts der Anwendung der dritten Partei und des Menü-ID, zu dem der Menüpunkt gehört; und zum Speichern des Menüpunkts der Anwendung der dritten Partei und des Menü-ID, zu dem der Menüpunkt gehört, in einem unbelegten Raum.
Patent DE-202012002157-U1 (DE)
Title: Zwischenring zum Restentleeren von Fässern mit Innensack
IPC: B65D45/32
Filed: 2012-03-05
Abstract: Zwischenring (1) zum Restentleeren von Fässern (5) mit Innensack (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring (1) nach Bedarf für verschiedene Fassformate bzw. Fassgrößen in Kunststoff oder in Metall angefertigt werden kann. Der Zwischenring wird mittels Spannring (2) sowohl an dem Fass (5) als auch am Entleer Trichter (4) befestigt. Zwischen den Zwischenring (1) und Entleer Trichter (4) wird der Innensack (3) eingeklemmt bzw. abgedichtet.
Patent DE-202012008699-U1 (DE)
Title: Auslaufdoppelleine für zwei Hunde mit Drehgriff
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-09-11
Abstract: Auslaufdoppelleine für zwei Hunde
Patent DE-202012011498-U1 (DE)
Title: LED Profil Glasboden
IPC: F21V3/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil Glasboden, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.
Patent DE-202012012005-U1 (DE)
Title: Aschenbecher mit einem Aufnahmegefäß in Form oder Kontur eines ganzen oder teilgeschnittenen Golfballs
IPC: A24F19/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Aschenbecher mit einem Aufnahmegefäß (1) in Form oder Kontur eines ganzen oder teilgeschnittenen Golfballs, wobei das Aufnahmegefäß (1) unmittelbar oder über einen, einen Teil des Golfballs bildenden Deckel (2) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmegefäß (1) eine Durchgangsöffnung ausgebildet ist, welche zu einem rohrförmigen Grundkörper (5) führt, der mit dem Aufnahmegefäß (1) in Verbindung steht, der rohrförmige Grundkörper (5) an seinem dem Aufnahmegefäß (1) gegenüberliegenden Ende einen Verschluss (6) besitzt und die Innenabmessungen des rohrförmigen Grundkörpers (5) im Wesentlichen dem Durchmesser einer typischen Tabakware wie Zigarette oder Zigarillo entsprechen.
Patent DE-202012100100-U1 (DE)
Title: Blitzschutzeinrichtung für eine Hochspannungsfreileitung zur Montage auf einem Zwischenmast und Hochspannungsfreileitung mit einer solchen Einrichtung
IPC: H02G7/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Blitzschutzeinrichtung für eine Hochspannungsfreileitung mit einem richtlinearen Widerstand (1), der an eine Traverse (2) des Zwischenmasts mit Hilfe eines Trägers (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine externe Entladefunkenstrecke (4) vorgesehen Ist, die zwischen einem an einer Kette (6) von Stützisolatoren angehängten Draht (5) der zu schützenden Leitung und einer Sprühelektrode (7) ausgebildet ist und dass die Sprühelektrode (7) am unteren Flansch (8) des nichtlinearen Widerstands (1) befestigt und in Form eines in Richtung senkrecht zum Draht (5) der zu schützenden Leitung gerichteten Metalltors ausgebildet ist.
Patent DE-202012100364-U1 (DE)
Title: RFID-Transponder mit erhöhter Reichweite
IPC: G06K19/077
Filed: 2012-02-03
Abstract: RFID-Transponder in dessen Gehäuse (2) – ein Mikrochip angeordnet ist, der mit einer Schleifenantenne verbunden ist, – wobei der Mikrochip in einer Schaltungsanordnung angeordnet ist, die die Eingangsimpedanz der Schleifenantenne an die Impedanz des Mikrochips konjugiert komplex anpasst, wodurch die Reichweite der Schleifenantenne optimiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (2) des RFID-Transponders (1, 1‘, 1‘‘) mit einer zweiten Antenne (6) verbunden ist, die mit der Schleifenantenne wechselwirkt, so dass die Reichweite des RFID-Transponders (1, 1‘, 1‘‘) erhöht wird.
Patent DE-202012102410-U1 (DE)
Title: Stützkonstruktion für Ski, Fahrräder, Kleidung oder dergleichen und Ski-, Fahrrad- oder Kleidungsständer mit einer derartigen Stützkonstruktion
IPC: A47B43/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Stützkonstruktion für Ski, Fahrräder, Kleidung oder dergleichen mit wenigstens zwei Standbeinen (10), die gelenkig miteinander gekoppelt und aus wenigstens zwei Hohlprofilelementen (20) gebildet sind, wobei die Hohlprofilelemente (20) ineinander verschiebbar und in wenigstens einer ausgefahrenen Position arretierbar sind.
Patent DE-202012104011-U1 (DE)
Title: Abstellanlage mit integrierter Ladestation für Zweiradfahrzeuge mit Elektroantrieb
IPC: B62H3/04
Filed: 2012-10-18
Abstract: Abstellanlage mit integrierter Ladestation für Zweiradfahrzeuge mit Elektroantrieb, ausgeführt als Reihenanlage mit einer Traverse (1) auf wenigstens zwei Stützen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Traverse (1) in einer horizontalen Linie angeordnete Ausnehmungen (3) aufweist, über die zumindest Anlehnelemente (4) für die Zweiradfahrzeuge und Ladeboxen (5) mit Anschlussbuchsen zum Laden von Akkumulatoren ein- oder beidseitig an der Traverse (1) lös- und abstandsverstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202013000240-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren einer Wasserarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2013-01-12
Abstract: Steuerungsanordnung für die Ansteuerung von Aktoren (1–4) einer Wasserarmatur (5), insbesondere von Wasserauslassventilen, wobei durch die Ansteuerung der Aktoren (1–4) die Betriebsparameter für den Auslassbetrieb der Wasserarmatur (5) manipulierbar sind, wobei die Steuerungsanordnung mindestens eine elektrische Steuereinheit (6) und mindestens zwei elektrische Bedienelemente (14–20) zur Eingabe von Bedienparametern aufweist, wobei die Steuereinheit (6) mit den Aktoren (1–4) einerseits und den Bedienelementen (14–20) andererseits steuerungstechnisch gekoppelt ist und die Ansteuerung der Aktoren (1–4) basierend auf den Bedienparametern vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bedienelemente (14, 15) als Bediensteller ausgestaltet sind und dass die Steuereinheit (6) während der Dauer einer Verstellung eines Bedienstellers (14, 15) eine später beginnende Verstellung des jeweils anderen Bedienstellers (14, 15) bei der Ansteuerung der Aktoren (1–4) unberücksichtigt lässt.
Patent DE-202013000659-U1 (DE)
Title: Schnellschweißdüse
IPC: B23K31/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Schnellschweißdüse (1), mit einem Düsenkörper, der ein Heißluftrohr (2) mit einem Heißlufteinlass und mit mindestens einer Mündungsöffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper einen Werkstoff aufweist, der mindestens teilweise Keramik ist, und/oder der Düsenkörper mindestens teilweise mit einer keramischen Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202013001179-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Windkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie, mit einem Turm (2), der fest im Boden verankert ist und ein oberes und ein unteres Ende (3, 4) aufweist, einem an dem oberen Ende (3) des Turms angeordneten Rotor (5), der um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbar angeordnet ist, wenigstens einem Generator (11, 40, 74), der am Boden im Bereich des unteren Endes des Turmes angeordnet ist und der über wenigstens einen Zugmitteltrieb (15, 30, 50, 52, 70, 72) mechanisch mit dem Rotor (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (11, 40, 74) und der wenigstens eine Zugmitteltrieb (15, 30, 50, 52, 70, 72) um die im Wesentlichen vertikale Achse drehbar ausgebildet sind.
Patent DE-202013008043-U1 (DE)
Title: Badeschuhe
IPC: A43B5/08
Filed: 2013-09-10
Abstract: Schuh, insbesondere Badeschuh, mit einem Fußbett, welches einen hinteren Fersenabstützbereich und eine den Fersenabstützbereich begrenzende, außen umlaufende Randerhebung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein vorzugsweise geradliniger Dränagekanal von dem hinteren Fersenabstützbereich ausgehend mit einer Richtungskomponente nach hinten in Richtung zur Schuhrückseite nach außen verläuft.
Patent DE-202013011020-U1 (DE)
Title: Asymmetrische Bechersteige
IPC: B65D5/48
Filed: 2013-11-29
Abstract: Steige aus biegsamem Material wie zum Beispiel Wellpappe oder Vollpappe für die Positionierung, Transport, Schutz und Präsentation von Produkten unterschiedlichster Art, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgestanzten Formen (1, 2, 3, 4, und 5) eine asymmetrische Bechersteige für 20 Becher ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe 3 2,5 Reihen Becher fasst und die Klappe 2 nur 1,5 Reihen.
Patent DE-202013011072-U1 (DE)
Title: Kipprotorflugzeug
IPC: B64C29/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Kipprotorflugzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelkonfiguration geschlossen, nicht planar und vorzugsweise als Boxwing ausgeführt ist wobei ein Kipprotor mit zwei gegenläufigen, koaxialen Propellern (1) waagrechte/n und senkrechte/n Start, Flug und Landung ermöglicht.
Patent DE-202013012891-U1 (DE)
Title: Kindersitz oder Babyschale zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz sowie Seitenaufprallschutz für einen solchen Sitz
IPC: B60N2/427
Filed: 2013-06-13
Abstract: Kindersitz (10) zur Anordnung auf einem Kraftfahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugseitensitz, mit einer Sitzschale (20) und einem an dieser angebrachten Seitenaufprallschutz, der von einer innerhalb einer vorgegebenen Breite, insbesondere Standardbreite, des Kindersitzes gelegenen Ruhestellung in eine außerhalb derselben gelegene Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenaufprallschutz, insbesondere beidseitig der Sitzschale (20), so positioniert ist, dass er etwaige Seitenkräfte hinter dem Rücken eines im Kindersitz sitzenden Kindes vorbei überträgt und in die Sitzschale einleitet, wobei der Seitenaufprallschutz ein Seitenelement umfasst, das als Klappteil ausgebildet ist, wobei das Seitenelement zur Verbringung von der Ruhe- in die Funktionsstellung ausklappbar ist und dabei von vorne nach hinten geklappt wird, wobei das Seitenelement (30) oberhalb einer Sitzfläche (60) des Kindersitzes und in einem Rückenabschnitt (70) des Kindersitzes (10) angebracht ist.
Patent DE-202013101016-U1 (DE)
Title: Automatischer 3D Vierrad Positionsfinder
IPC: B60B29/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein 3D 4-Räder-Positionierungsautomat, der einen Schienenplatz, vier an Reifen angebrachte Reflektionsziele, einen Träger, an beiden Seiten des Trägers angebrachte industrielle Kameras zur Sammlung von Bildern, ein Hauptgerät, eine Säule (1) sowie einen Hubrahmen (2) zum Bewegung entlang der Säule (1) durch einen Antrieb umfasst, der genannte Träger mit dem Hubrahmen (2) befestigt ist, wobei eine Zahnstange (11) an der Säule (1) angebracht ist, am genannten Hubrahmen (2) ein Zahnrad entsprechend der Zahnstange (11) und ein Motor zum Antrieb des genannten Zahnrads angebracht sind.
Patent DE-202013103319-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Bekleidungsstück
IPC: A41B9/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Selbsttragendes, vorne und hinten teilweise offenes Bekleidungsstück für den Unterkörper, umfassend mindestens drei an einem vorderen (7a) und hinteren (7b) Verbindungspunkt direkt oder mittels einem vorderen Schrittteil (4a) und/oder mittels einer hinteren Abdeckung (4b) miteinander verbundene Träger (6a, 6b, 6c), wobei das Schrittteil (4a) oder die hintere Abdeckung (4b) auch nur am unteren Träger (6c) befestigt oder mit ihm verbunden sein können, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens drei Träger (6a, 6b, 6c) sowie die mindestens zwei Verbindungspunkte (7a, 7b), das Schrittteil (4a) und/oder die hintere Abdeckung (4b) aus einem formstabilen und elastischen Material gefertigt sind, wobei mindestens ein oberer, vorderer, tragender Träger (6a) und ein oberer hinterer tragender Träger (6b) mit jeweils mindestens auf einer Seite über die seitliche Körpermitte hinausgehenden offenem Ende zusammen mit einem sie verbindenden unteren Träger (6c) derart am Körper anliegen, dass aufgrund der Formstabilität und Elastizität des verwendeten Materials der mindestens drei Träger (6a, 6b, 6c) sowohl ein Abrutschen und Abfallen des Bekleidungsstücks auch bei Körperbewegungen verhindert wird, wie auch einem ungewollten Abziehen nach vorne oder hinten mechanisch entgegengewirkt wird und dennoch dabei ein Anziehen von unten und Ausziehen nach unten des Bekleidungsstücks ermöglicht wird.
Patent DE-202013105344-U1 (DE)
Title: Ein Mehrzweckbett
IPC: A47C19/22
Filed: 2013-11-23
Abstract: Ein Mehrzweckbett mit einer Tischplatte (1), einem Bett (4), einem Bettendschrank (5), einer Drehwelle (3), zwei Tischbeinen (2), den Tischbeinen (2) zugeordneten Universalrollen (6) und Bremsen (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Bettendschrank (5) sich zwischen der Tischplatte (1) und dem Bett (4) befindet, die Drehwelle (3) auf dem Bettendschrank (5) sitzt und mit der Tischplatte (1) verbunden ist, unter der anderen Seite der Tischplatte (1) zwei Tischbeine (2) angebracht sind, denen jeweils eine Universalrolle (6) zugeordnet ist und dass jede Universalrolle (6) eine Bremse (7) besitzt.
Patent DE-202013105403-U1 (DE)
Title: Transportfahrzeug für Kraftfahrzeuge
IPC: B60P3/07
Filed: 2013-11-27
Abstract: Transportfahrzeug (10) mit mindestens drei Achsen (14, 24, 26) zur Beförderung von rollbaren Gütern oder Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen (12), Personenkraftwagen o. dgl., mit einem frontseitig oberhalb einer lenkbaren Vorderachse (14) angeordneten Führerhaus (16) sowie einem dahinter angeordneten und/oder über das Führerhaus (16) reichenden, mindestens zwei zumindest abschnittsweise übereinander angeordnete Auflageflächen oder Ladeebenen (20, 22) umfassenden Transportbereich (18), dem heckseitig eine lenkbare Hinterachse (24) zur Lastabstützung zugeordnet ist, und mit einer angetriebenen Mittelachse (26), deren Achsabstand (28) zur lenkbaren Vorderachse (14) weniger als die Hälfte des Achsabstandes (30) zur lenkbaren Hinterachse (24) beträgt.
Patent DE-202014004651-U1 (DE)
Title: Textile Composite Materialien für filternde Lüftungskanäle
IPC: B01D39/08
Filed: 2014-05-31
Abstract: Textile Composite Materialien für filternde Lüftungskanäle, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Stützgewebe aus monofilen Kettfaden in hoher Dichte und aus ein- oder beidseitig aufgebrachten Feinfaservlies(en) bestehen, wobei das/die Vlies(e) mit demselben mechanisch fest zu feinporigen Composite Materialien mit geringer Luftdurchlässigkeit verbunden, durch Kalandrierung geglättet und hoch verdichtet und durch Thermofixierung permanent formstabilisiert werden,