baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018004421-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer beweglichen Schutzfolie
IPC: B60P7/04
Filed: 2018-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer beweglichen Schutzfolie an einer Aufbewahrungs- oder Transporteinrichtung, vorzugsweise zur Betätigung einer beweglichen LKW-Plane (1), dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite der Schutzfolie oder Plane mindestens ein Zugriemen (2) vorgesehen ist, der über Umlenk- und Antriebsrollen (3, 5) geführt ist, mindestens mit einem Trum längs der Schutzfolie verläuft und über mindestens einen Mitnehmer (6) so mit der Folie verbunden ist, dass bei Antrieb bzw. Umlauf des Zugriemens (2) um die Umlenk- bzw. Antriebsrollen (3, 5) die Schutzfolie in Längsrichtung des Zugriemens (2) bewegbar und/oder verschiebbar ist.
Patent DE-202018005797-U1 (DE)
Title: Aquakulturanlage in modularer Bauweise
IPC: A01K63/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Aquakulturanlage in modularer Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass in Modulen Figur 1, insbesondere aus handelsüblichen Containern, vorzugsweise Seecontainern, die sowohl nebeneinander als auch übereinander aufgereiht und gestapelt werden können, bestehend aus Seitenwänden 1 und 1a, Dach 2, Bodenplatte 3, Stirnseite 4a und Rückseite 4 Aufzuchtbecken 6 installiert werden.
Patent DE-202018006364-U1 (DE)
Title: Halteverbindung
IPC: F16L25/04
Filed: 2018-05-09
Abstract: Halteverbindung (1) zum Verbinden zumindest eines Rohrs (2a, 2b) umfassend:• einen Hauptkörper (3), der eine Durchgangsöffnung (24) mit einer Mittelachse (100) umfasst,• zumindest einen Abschlussring (4), der sich um die Mittelachse (100) erstreckt, und• eine Vielzahl keilförmiger Greifelemente (6), die um die Mittelachse ringförmig angeordnet sind,• wobei jedes Greifelement (6) eine gezahnte Fläche (7), die zum Berühren des Rohrs (2a, 2b) ausgelegt ist, und eine abgeschrägte Fläche (8) umfasst, die in Bezug auf die gezahnte Fläche (7) geneigt ist, wobei die abgeschrägte Fläche (8) mit einer Innenseite (5) des Abschlussrings (4) in Berührung steht,• wobei die Greifelemente (6) nicht zusammenhängend angeordnet sind, wobei jedes Greifelement (6) unabhängig von jedem weiteren Greifelement (6) zwischen dem Hauptkörper (3) und dem Abschlussring (4) vorgesehen ist, und• wobei der Abschlussring (4) mittels Befestigungselementen (9) am Hauptkörper (3) festklemmbar ist, damit die Innenseite (5) des Abschlussrings (4) gegen die abgeschrägte Fläche (8) jedes Greifelements (6) zum Verschieben jedes Greifelements (6) in Richtung der Mittelachse (100) drückt.
Patent DE-202018006707-U1 (DE)
Title: Direkt-erdverlegtes transportfähiges Schwimmbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2018-10-09
Abstract: Direkt-erdverlegtes transportfähiges Schwimmbecken, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Schwimmbeckenkörper (10) und eine Vorrichtungsaufbewahrungskammer (20) aufweist, wobei die Vorrichtungsaufbewahrungskammer (20) fest mit dem Schwimmbeckenkörper (10) verbunden ist, und wobei ein Wartungseingang (21) an einem oberen Ende der Vorrichtungsaufbewahrungskammer (20) angeordnet ist und eine Wartungstür (30) an dem Wartungseingang (21) montiert ist.
Patent DE-202018102088-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel
IPC: E05D15/40
Filed: 2018-04-17
Abstract: Vorrichtung (9) zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) aufgenommenen Möbelteils (3), wobei Führungsmittel der Vorrichtung (9) mit zumindest einem Schwenkarm (23, 24) zum Schwenken des Möbelteils (3) vorgesehen sind, mit welchen bei montierter Vorrichtung (9) das Möbelteil (3) aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils (3) relativ zum Möbelkorpus (2) und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung (9) eine Basiseinheit (12) mit einer Grundplatte (16) aufweist, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse, um welche der zumindest eine Schwenkarm (23, 24) schwenkbar ist, quer zu einer von der Grundplatte (16) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (9) Positioniermittel (33-37) mit einem Positionierabschnitt (27-32) umfasst, wobei der Positionierabschnitt (27-32) in einem Zwischenbereich zwischen dem zumindest einen Schwenkarm (23, 24) und der Basiseinheit (12) ausgebildet ist, wobei der Positionierabschnitt (27-32) derart vorhanden ist, dass bei einer Schwenkbewegung des zumindest einen Schwenkarms (23,24) der Positionierabschnitt (27-32) in Kontakt mit einer Anlagefläche kommt, wobei die Anlagefläche an dem Schwenkarm (23,24) und/oder der Basiseinheit (12) vorgesehen ist, wobei durch den Kontakt des Positionierabschnitts (27-32) mit der Anlagefläche eine Feinpositionierung des Schwenkarms (23, 24) in zur Schwenkachse des Schwenkarms (23,24) axialer Richtung einrichtbar ist, wenn der Schwenkarm (23, 24) einen axialen Versatz zu einer Soll-Lagerposition des Schwenkarms (23, 24) aufweist.
Patent DE-202018104268-U1 (DE)
Title: Verdeck- und Unterteilsystem für eine Laderaumabdeckung
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-07-24
Abstract: Laderaumabdeckungssystem für einen Laderaum, umfassend:
 eine Abdeckung; und
 eine Stützhalterung, die auf beiden Seiten der Abdeckung angeordnet ist und zwischen einer ersten Stellung zum Abstützen der Abdeckung über einem Laderaum und einer zweiten Stellung zum Ermöglichen einer Bewegung der Abdeckung in den Laderaum hin und her bewegt werden kann.
Patent DE-202018105909-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter
IPC: B65D21/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Stapelbarer Behälter mit Verschlussdeckel, wobei der Behälter eine Seitenwand (2) aufweist, die eine obere Behälterkante (3) ausbildet und einen Behälterinnenraum zur Füllgutbefüllung vollumfänglich begrenzt, wobei der Behälter (1) einen Behälterboden (4) aufweist und der Behälterquerschnitt sich in Richtung zum Boden (4) hin verjüngt, sodass der Behälter (1) mit baugleichen anderen Behältern (1) unter Eingriff des Behälterbodens (4) eines ersten Behälters in einen zweiten Behälter stapelbar ist, wobei der Behälter (1) im Bereich der Behälteroberkante (2) einen umlaufenden Rastrand (5) zur rastenden Verbindung mit dem Deckel (20) aufweist und wobei der Behälterrastrand (5) an der Seitenwand (2) angeformt ist, wobei an der Seitenwand (2) eine zumindest im Wesentlichen vollständig umlaufende Behälterschürze (6) vorgesehen ist, welche radial nach außen von der Seitenwand (2) vorsteht und welche einen sich zumindest im Wesentlichen quer zur Behälterhauptachse (H) und einen sich zumindest im Wesentlichen parallel zur Behälterhauptachse (H) aufweisenden Abschnitt (7, 8) aufweist, wobei die Schürze (6) unterhalb des Rastrandes (5) an der Behälterseitenwand (2) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) derart ausgebildet ist, dass bei unmittelbar ineinander eingestapelten baugleichen Behältern die Unterkante (6a) der Schürze (6) des oberen Behälters oberhalb der Schürze (6) des darunter angeordneten unteren Behälters (1) des Behälterstapels angeordnet ist.
Patent DE-202018106720-U1 (DE)
Title: Stufenbohrer
IPC: B23B51/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Stufenbohrer, insbesondere Gesteins-Stufenbohrer, mit einem Bohrerschaft (2) mit einem Einsteckende (3) und einem an dem Einsteckende (3) abgewandten Ende des Bohrerschafts (2) angeordneten Bohrkopf (4), wobei der Bohrkopf (4) eine Vorbohrstufe (5) zum Bohren eines Bohrloches mit einem ersten Durchmesser und mindestens eine Aufbohrstufe (6) zum Erweitern eines mit der Vorbohrstufe (5) gebohrten Bohrloches auf einen größeren Durchmesser aufweist, wobei die Aufbohrstufe (6) zur Vorbohrstufe (5) entlang einer Bohrerlängsachse (B) versetzt angeordnet ist, wobei der Stufenbohrer (1) mindestens eine Absaugkanalanordnung (7) mit mindestens einem Absaugkanal (8) aufweist, der von mindestens einer Absaugöffnung (9, 9a, 9b) des Bohrkopfs (4) durch das Innere des Bohrerschafts (2) zu einer Austrittsöffnung (10) zum Abführen von Bohrmehl zu einer Absaugeinrichtung (11) führt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schneide (12) der Vorbohrstufe (5) durch mindestens einen Schneideinsatz (13) gebildet wird, dass eine Schneide (14) der Aufbohrstufe (6) durch mindestens einen separaten Schneideinsatz (15) gebildet wird und dass die Schneideinsätze (13, 15) an einem den Bohrkopf (4) umfassenden Grundkörper (16) angeordnet sind.
Patent DE-202018106828-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür, diesen umfassendes Fenster sowie diesen umfassende Tür
IPC: E06B3/54
Filed: 2018-11-30
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend:- einen aus mehreren Profilabschnitten gebildeten Profilrahmen (2);- eine Halteleiste (9) für ein Flächenelement (10), die mit dem Profilrahmen (2) unter Bildung eines Glasfalzes (7) zur Aufnahme des Flächenelements (10) verbunden ist; und- ein Flächenelement (10), das stirnseitig in den Glasfalz (7) aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dass in den Glasfalz (7) mindestens ein Glassicherungselement (11) aufgenommen ist, wobei das Glassicherungselement (11) ein Fußelement (12) und ein Anlageelement (13) umfasst, wobei das Fußelement (12) zumindest teilweise in einer Öffnung im Falzgrund des Glasfalzes (7) aufgenommen ist und das Anlageelement (13) zumindest teilweise am Flächenelement (10) anliegt.
Patent DE-202019004411-U1 (DE)
Title: Gabionenkorb für Dreikammer-Gabione
IPC: E02D29/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Gabionenkorb für eine Dreikammer-Gabione, mit einem Bodengitter (1) und vier Seitenwandgittern (2, 3) und gegebenenfalls einem Deckgitter (6), wobei die Seitenwandgitter (2, 3) miteinander und mit dem Bodengitter (1) zur Bildung einer äußeren Umfassung des Gabionenkorbs verbunden sind, und mit zwei Trenngittern (4), die innerhalb des Gabionenkorbs parallel zu zwei parallelen Seitenwandgittern (2) mit gegenseitigem Abstand angeordnet und mit dem Bodengitter (1) sowie den beiden quer zu den Trenngittern (4) verlaufenden Seitenwandgittern (3) verbunden sind, um den Innenraum des Gabionenkorbs in zwei Außenkammern (AK), die jeweils zwischen einem Trenngitter (4) und einem dazu mit Abstand angeordneten parallelen Seitenwandgitter (2) gebildet sind, und eine zwischen den beiden beabstandeten Trenngittern (4) gebildete Mittelkammer (MK) zu unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl von Stützgittern (5) vorgesehen ist, die jeweils zwei beabstandete Gitterstäbe (51) aufweisen, die parallel zu den Gitterflächen der Trenngitter (4) und der dazu parallelen Seitenwandgitter (2) verlaufen und deren Abstand etwa der Lichtweite der Mittelkammer (MK) entspricht, und die jeweils an der der Mittelkammer (MK) zugewandten Seite jeweils eines der Trenngitter (4) anliegend verlaufen, und eine Anzahl von Querstäben (52) aufweist, die sich über die ganze Ausdehnung des Gabionenkorbs quer zu den Trenngittern (4) und durch die Mittelkammer (MK) hindurch erstrecken und mit ihren Enden mit den parallel zu den Trenngittern (4) verlaufenden Seitenwandgittern (2) verbunden sind.
Patent DE-202019005732-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: E05B71/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Fahrzeug, insbesondere muskelkraftbetriebenes und/oder motorunterstütztes Fahrzeug, wie ein Pedelec, ein E-Bike, ein LEV(Light Electric Vehicle) o. dgl., mit einem Rahmen (2), mit wenigstens einem am Rahmen (2) angeordneten Rad (3, 4), mit einem muskelkraftbetriebenen Tretkurbelantrieb (5) für den Antrieb wenigstens eines Rades (3, 4), gegebenenfalls mit einem Elektromotor (6) für den motorunterstützten Antrieb des Tretkurbelantriebs (5), und mit einem Getriebe (7) für den Tretkurbelantrieb (5) und/oder für den Elektromotor (6), wobei eine Verriegelungseinrichtung (9) für das Getriebe (7) und/oder für den Elektromotor (6) vorgesehen ist, wobei die Verriegelungseinrichtung (9) ein zur Verriegelung in Eingriff sowie zur Entriegelung außer Eingriff in ein funktionsrelevantes Teil des Getriebes (7) und/oder des Elektromotors (6) bringbares Riegelelement (11) umfasst, das Riegelelement (11) mittels einer Handhabe (12), die aus einer Ausgangsstellung manuell bewegbar ist, zur Verriegelung für den Eingriff in das funktionsrelevante Teil bewegbar ist, wobei die Bewegung der Handhabe (12) bei Verriegelung durch das Riegelelement (11) mittels eines Sicherungsschiebers (17) sperr- und/oder freigebbar ist, und wobei das Riegelelement (11) mittels eines ansteuerbaren Antriebs (14)zur Entriegelung freigebbar und/oder bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Rahmen (2) befestigtes, einen Kopf (26) aufweisendes Schlaufenkabel (25) vorgesehen ist, dass der Kopf (26) des Schlaufenkabels (25) verriegelnd in die Verriegelungseinrichtung (9) einsteckbar ist, derart dass der Sicherungsschieber (17) zur Verriegelung des Schlaufenkabels (25) in eine Nut (27) am Kopf (26) eingreift, so dass das Fahrzeug (1) diebstahlgesichert an einem festen Gegenstandmittels mittels des Schlaufenkabels (25) festlegbar ist
Patent DE-202019105128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zu einem Wasserfahrzeug und Ladesystem
IPC: B63J3/04
Filed: 2019-09-17
Abstract: Vorrichtung (18) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer am Ufer (4) eines Gewässers (1) angeordneten Ladestation (13) und einem gegenüber dem Ufer (4) verfahrbaren Wasserfahrzeug (7; 207), umfassend mindestens eine erste Spule (16) und mindestens eine zum induktiven Übertragen der elektrischen Energie mit der ersten Spule (16) in Wirkverbindung bringbare zweite Spule (17), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Spulen (16; 17) an einer zum Laden und/oder Löschen von Fracht und/oder Passagieren des Wasserfahrzeugs (7; 207) ausgebildeten Beladeeinheit (12; 212) befestigbar ist.
Patent DE-202020005742-U1 (DE)
Title: Hantelbank mit Kippmoment an der Liegefläche
IPC: A63B22/16
Filed: 2020-04-04
Abstract: Bei dem Trainingsgerät Hantelbank mit Kippmoment an der Liegefläche handelt es sich um eine horizontal gelagerte Liegefläche (Fig. 4), die über ein beidseitiges Kippmoment an der Längsachse verfügt, welche durch mindestens zwei konvexe Elemente auf der Unterseite der Liegefläche ermöglicht wird und auf einer Unterkonstruktion gelagert ist.
 a) Das Trainingsgerät nach Anspruch 1 ist außerdem zu schützen, sobald die Unterkonstruktion über eine konstruktive Nut verfügt, und konvexe Elemente auf der Unterseite der Liegefläche als konstruktive Feder fungieren. (Fig. 2)
 b) Das Trainingsgerät nach Anspruch 1 ist außerdem zu schützen, sobald die Unterkonstruktion oder Teile davon als Schale ausgebildet sind, um einer Liegefläche mit konvex ausgebildeter Unterseite als Auflager zu dienen. (Fig. 6)
 c) Das Trainingsgerät nach Anspruch 1 ist außerdem zu schützen, sobald eine Liegefläche als Formbauteil auf der Unterseite konvex ausgebildet ist.
Patent DE-202020101485-U1 (DE)
Title: Führungsstange
IPC: E04G5/16
Filed: 2020-03-18
Abstract: Führungsstange (1) zum Aufstellen und Befestigen einer Vertikalstütze (2) an einer Deckenschalung oder an einem Gerüst, umfassend- eine Griffstange (11), welche stabförmig ausgeführt ist und welche mit ihrer Längsachse die Führungsachse (FA) definiert;- eine Stützenführung (12), welche an einem Ende der Griffstange (11) angeordnet ist, wobei die Stützenführung (12) einen Befestigungsbereich (124) umfasst, der mit einem Ende der Griffstange (11) verbunden ist, die Stützenführung (12) weiterhin einen an den Befestigungsbereich (124) angrenzenden Hebebereich (121) aufweist, welcher mit dem Befestigungsbereich (124) verbunden ist und zumindest bereichsweise in einer Hebeebene (HE) angeordnet ist und die Stützenführung (12) weiterhin einen zumindest teilweise gekrümmten Haltebereich (122) umfasst, welcher ein erstes Ende (1221) und ein zweites Ende (1222) aufweist und das erste Ende (1221) mit dem Hebebereich (121) verbunden ist und das zweite Ende (1222) frei im Raum steht,und der Haltebereich (122) ausgehend von seinem ersten Ende (1221) zu seinem zweiten Ende (1222) projeziert auf eine Ebene senkrecht zur Führungsachse (FA) eine Haltefläche (H1) aufspannt, wobei die Haltefläche (H1) einen Flächenschwerpunkt (HM) aufweist und der Haltebereich (122) bezogen auf den Flächenschwerpunkt (HM) die Haltefläche (H1) in einem Umfangswinkel (UW) von größer als 180°, insbesondere von größer als 270° umschießt, und das zweite Ende (1222) zu dem Ende des Hebebereiches (121), welches dem ersten Ende (1221) abgewandt ist um eine lichte Weite (LW) beabstandet angeordnet ist,wobei projeziert auf eine Ebene senkrecht zu einer Hilfsachse (HA), welche zur Führungsachse (FA) und Hebeebene (HE) um einen Arbeitswinkel (AW) verkippt ist, der Projektionsabstand (PA) zwischen dem zweiten Ende (1222) und dem Ende des Hebebereiches (121), welches dem ersten Ende (1221) abgewandt ist kleiner als die lichte Weite (LW) ist.
Patent DE-202020101802-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Haltegriff (12) eines Einkaufswagens (10), umfassend
 wenigstens einen länglichen Aufsatz (14), wobei
 der Aufsatz (14) eine sich über dessen gesamte Länge erstreckende Einführöffnung (18) zum Einführen des Haltegriffs (12) und eine Hinterschneidung zur klemmbaren Befestigung am Haltegriff (12) aufweist, und wobei der Aufsatz (14) ein Schaumstoffmaterial umfasst oder daraus besteht.
Patent DE-202020102078-U1 (DE)
Title: Optisches Drehrad und selbstbalancierendes Fahrzeug
IPC: A63C17/26
Filed: 2020-04-15
Abstract: Optisches Drehrad (10), dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst:
 eine stationäre Baugruppe (11), die eine Motorwelle (112) und einen Stator (114) umfasst, wobei die Motorwelle (112) mit einem Fahrzeugkörper (20) fest verbunden ist, und wobei der Stator (114) mit der Motorwelle (112) fest verbunden ist,
 eine bewegliche Baugruppe (12), die einen Rotor (122) und einen Radkörper (124) umfasst, wobei der Rotor (122) mit dem Stator (114) drehbar verbunden ist, und wobei der Radkörper (124) mit dem Rotor (122) fest verbunden ist;
 eine Lichtquelle (13), die mit der stationären Baugruppe (11) verbunden ist;
 eine Laserplatte (14), die mit der beweglichen Baugruppe (12) verbunden ist, wobei auf der Laserplatte (14) Laserpunkte voreingestellt sind, die unter der Beleuchtung der Lichtquelle (13) ein voreingestelltes Muster anzeigen;
 und wobei beim Drehen der beweglichen Baugruppe (12) das voreingestellte Muster sich um die Lichtquelle (13) dreht.
Patent DE-202020104164-U1 (DE)
Title: Ordnungs- und Aufbewahrungssystem (Klixxy)
IPC: F16L3/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Sammel- und Fixierelement zur Aufnahme von unterschiedlich großen Artikeln und Gegenständen des täglichen Bedarfs, z.B. Elektrokabel, Seile, Wäsche- und sonstige -leinen, Bindfäden und Schnüren,inkl. deren Stecker und Verbindungselemente, aber nicht darauf beschränkt, hier geschildert am Beispiel von Elektrokabeln unterschiedlicher Steifigkeit, Durchmesser und Länge dadurch gekennzeichnet, dass das Element frei schwebend sein kann, also nicht fixiert werden muss, aber bei Bedarf fixiert werden kann, z.B. als Bestandteil eines Gerätes oder sonstiger Bauteile oder Elemente,
Patent DE-202020104708-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
IPC: G01V8/20
Filed: 2020-08-13
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung (1) zur Detektion eines Objekts (2), insbesondere zur Detektion von mit definierten Kontrastmustern (3) versehenen Marken (4), mit einem Sendestrahlen (5) emittierenden Sender (6) und einem Empfangsstrahlen (7) empfangenden Empfänger (8) und mit einem Polarisationsfilter (9) zwischen dem Objekt (2) und dem Empfänger (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenlänge der Sendestrahlen (5) so gewählt ist, dass sie in einem für das menschliche Auge nicht wahrnehmbaren Bereich liegt.
Patent DE-202020107604-U1 (DE)
Title: Schlagwerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-12-30
Abstract: Schlagwerkzeug, umfassend:
 einen Motor (15),
 ein durch den Motor (15) gedrehtes Sonnenrad (55),
 mit dem Sonnenrad (55) verzahnte Planetenräder (84),
 ein mit den Planetenrädern (84) verzahntes Innenzahnrad (57),
 eine Spindel (17) zum Halten der Planetenräder (84),
 einen Hammer (90), der auf einer in Radialrichtung der Spindel (17) äußeren Seite gehalten wird,
 einen Amboss (19), auf den der Hammer (90) in Drehrichtung schlägt und der nach vorne vorspringt,
 ein Hammergehäuse (6), in dem die Planetenräder (84), das Innenzahnrad (57), die Spindel (17) und der Hammer (90) aufgenommen sind,
 einen am hinteren Abschnitt des Hammergehäuses (6) angeordneten Lagerkasten (50) und
 ein ringförmiges elastisches Element (63), das in Vorne-hinten-Richtung zwischen dem Hammergehäuse (6) und dem Lagerkasten (50) angeordnet ist.
Patent DE-202021000850-U1 (DE)
Title: Selbsttätig verriegelnde Arbeitskorbsicherung
IPC: B66F17/00
Filed: 2021-03-05
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass an einem Arbeitskorb beim Anheben, 2 selbsttätig verriegelnde Sicherungen verbaut sind (Fig 1).
Patent DE-202021001211-U1 (DE)
Title: Sattelriemen zum Befestigen von Reitsportequipment am Reitsattel
IPC: B68B5/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Sattelriemen bestehend aus einem doppelt gelegten Riemen, zwei verschiebbaren Rundringen (2), einem Rundring (3), zwei Karabinern (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Riemen parallel verlaufen (1) so das sich eine Öffnung zum Fixieren von Reitequipment ausbildet.
Patent DE-202021001749-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit mindestens einer Funktionseinheit
IPC: F24F8/26
Filed: 2021-05-10
Abstract: Einrichtung mit mindestens einer in einem Gehäuse (1) untergebrachten Funktionseinheit (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) wenigstens einen Lufteinlass (7) aufweist, der mit einem Strömungsraum (13) strömungsverbunden ist, der in Strömungsrichtung der Luft hinter der Funktionseinheit (2) liegt, dass der Strömungsraum (13) mit wenigstens einem Luftauslass (9) versehen ist, und dass im Strömungsraum (13) wenigstens eine Zusatzeinheit (3, 3a) zum Entkeimen und/oder zur Desinfizierung untergebracht ist.
Patent DE-202021102224-U1 (DE)
Title: FMCW-LiDAR-Distanzmessvorrichtung
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-04-26
Abstract: FMCW-LiDAR-Distanzmessvorrichtung (10), umfassend:
 eine Lichtquelle, insbesondere einen Laser (12), der einen frequenzmodulierten Sendelichtstrahl als ein Sendesignal (14) mit einem vorbestimmten Frequenzhub (44) erzeugt und in einen Messbereich (22) entsendet;
 einen Lichtempfänger (17, 54), der ausgebildet ist, von Objekten (24) in dem Messbereich (22) zurückgestrahltes Licht als Empfangssignal (26) zu empfangen;
 einen Mischer (18, 54), der ausgebildet ist, zumindest einen Teil (28) des Sendesignals (14) mit dem Empfangssignal (26) und mit einer Oszillatorfrequenz (30) zu mischen, um ein Mischsignal (36) zu generieren,
 wobei die Distanzmessvorrichtung (10) ausgebildet ist, die Oszillatorfrequenz (30) an einen gewünschten Messbereich (25) anzupassen.
Patent DE-202021103161-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D19/42
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ladungsträger (10) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere in Form einer Dolly, umfassend ein aus Kunststoff bestehendes Deck (11), an dessen Oberseite (12) eine Auflagefläche (13) für die Güter oder für eine Einrichtung zur Aufnahme der Güter bereitgestellt ist, und an dessen Unterseite (14) eine Mehrzahl von Rollen (15a, 15b, 15c, 15d) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Unterseite (14) des Decks (11) wenigstens ein Gehäuse (31a, 31b) für eine Rolle (17a, 17b) weg erstreckt, das ein Lager (46a, 46b) zur Halterung der Rolle (17a, 17b) ausbildet, und das die Rolle (17a, 17b) im montierten Zustand zumindest teilweise überfängt.
Patent DE-202021105723-U1 (DE)
Title: Auflage für eine Saunabank, Kissen zur Nutzung in einer Sauna und Anordnung aus Auflage, Kissen und einem Gurt
IPC: A47K10/02
Filed: 2021-10-20
Abstract: Auflage (12) für eine Saunabank, wobei die Auflage (12) einen Kern und einen den Kern umgebenden Bezug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug ein Waffelpique-Gewebe aufweist, insbesondere aus einem Waffelpique-Gewebe ist, und/oder einen Frottee-Stoff aufweist, insbesondere aus einem Frottee-Stoff ist.