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Patent DE-112007000395-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode mit einer organischen/anorganischen Verbund-Beschichtungsschicht
Inventor: SEO DAE JONG
IPC: H01M4/1391
Filed: 2007-02-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode, deren Oberfläche eine poröse organische/anorganische Verbund-Beschichtungsschicht umfasst, umfassend poröse anorganische Teilchen und ein Bindemittelpolymer, worin die porösen anorganischen Teilchen Poren mit einer solchen Größe aufweisen, dass Lithiumionen (Li + ), die in einem Elektrolyt-Lösungsmittel solvatisiert sind, durchgehen können, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 (a) Dispergieren von anorganischen Vorläufern und wärmezersetzbaren Verbindungen in einem Dispersionsmedium, Nebelbildung der Lösung aus dem anorganischen Vorläufer und Durchführen eines thermischen Zersetzungs- und Kristallisationsverfahrens, zur Herstellung der porösen anorganischen Teilchen, worin die porösen anorganischen Teilchen Poren mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 50 nm bis 1 µm haben und worin zumindest ein Teil der anorganischen Teilchen Lithiumionenleitfähigkeit aufweist;
 (b) Zugabe und Mischen der porösen anorganischen Teilchen zu einer Polymerlösung, in der das Bindemittelpolymer aufgelöst ist; und
 (c) Schichten der Mischung gemäß (b) auf eine vorher gebildete Elektrode und Trocknen der Beschichtungsschicht.
Patent DE-112010003502-B4 (DE)
Title: Photostrukturierbares Silsequioxanpolymer und entsprechende Formulierungen, Verfahren unter Verwendung des Silsequioxanpolymers und Strukturen, die unter Verwendung des Silsesquioxanpolymers hergestellt werden
Inventor: NELSON ALSHAKIM
IPC: H01L23/522
Filed: 2010-08-23
Granted: 2019-02-07
Abstract: Silsesquioxan-Polymer, umfassend Monomere der Strukturformeln (1) und (2)und mindestens ein Monomer der Strukturformeln (3) und/oder (4)wobei Rfür eine kohlenstoffhaltige Gruppe zum Steuern der Polymerlösung in wässriger Basis steht und aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus linearen Alkyl-, verzweigten Alkyl-, Cycloalkyl-, aromatischen, Aren- und Estereinheiten besteht;wobei Raus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Vinyl-, substituierten Vinyl-, acetylenischen und substituierten acetylenischen Einheiten besteht;wobei Rfür eine C-Kohlenwasserstoffeinheit steht und es sich gemäß der Strukturformel (3) um ein Bis(silsesquioxyl)-Brückenmonomer handelt und wobei Raus der Gruppe ausgewählt ist, die aus linearen Alkylen-, verzweigten Alkylen- und Cycloalkyleneinheiten besteht;wobei Reine Hydroxyleinheit- ist; undwobei m, n, o und p den Molprozentsatz (Mol-%) der Wiederholungseinheiten darstellen, wobei die Summe m + n + o + p mindestens 40 Mol-% beträgt und wobei, wenn nur drei Monomere vorliegen, entweder o oder p Null ist.
Patent DE-112011101403-B4 (DE)
Title: Belüftungsanordnung
Inventor: HWANG JOCK HYUN
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-04-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Belüftungsanordnung für Fenster, die an einem Fensterrahmen angeordnet ist, um Innenraumluft an einen Außenraum abzugeben und Außenluft in einen Innenraum einzuleiten, die auch einen Wärmetausch zwischen der an den Außenraum abgegebenen Luft und der in den Innenraum eingeleiteten Luft durchführen kann. Die Belüftungsanordnung für Fenster umfasst ein Wärmetauschermodul, das in einem Querträger eines Rahmens eines unterteilten Fensters eingebettet ist; ein Einlassmodul, das in einem Pfosten eingebettet ist, der an einer Seitenfläche des Querträgers angeordnet ist; und ein Auslassmodul, das in dem Pfosten eingebettet ist, so dass es sich an einer Oberseite des Einlassmoduls befindet, wobei das Wärmetauschermodul Außenluft, die von einem Außenraum eingeleitet wird, dem Auslassmodul zuführt und auch die Innenluft, die durch das Einlassmodul eingeleitet wird, erhält und dann die Innenraumluft an einen Außenraum abgibt, wobei ein Wärmetausch zwischen der Außenluft und der Innenraumluft ohne Mischung dazwischen erfolgt.
Patent DE-112012004540-B4 (DE)
Title: Selektive Speicherplatzfreigabe eines Datenspeichers unter Verwendung von Vergleichs- und Verlagerungskennzahlen
Inventor: GUPTA LOKESH MOHAN
IPC: G06F12/06
Filed: 2012-10-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Freigeben von Speicherplatz eines Datenspeichers eines Datenspeichersystems, aufweisend:Ermitteln von Vergleichskennzahlen von im Datenspeicher gespeicherten Daten;Ermitteln von Verlagerungskennzahlen, die sich auf ein Verlagern der Daten innerhalb des Datenspeichers beziehen;Ermitteln von Nutzenkennzahlen der Daten, welche die Vergleichskennzahlen mit den Verlagerungskennzahlen für die Daten verbinden;Verfügbarmachen der Daten für die Speicherplatzfreigabe, deren Nutzenkennzahl einen Nutzenkennzahlschwellwert nicht erreicht; undAusnehmen der Daten von der Speicherplatzfreigabe, deren Nutzenkennzahl den Nutzenkennzahlschwellwert erreicht oder überschreitet,wobei die im Datenspeicher gespeicherten Daten in der Form von Seiten in protokollstrukturierten Speicherbereichen vorliegen; und das Verfahren zusätzlich aufweist:Für-ungültig-Erklären von Seiten der Daten, die für eine Freigabe in Frage kommen;Auswählen mindestens eines protokollstrukturierten Speicherbereichs mit der größten Anzahl für ungültig erklärter Seiten zum Verlagern darin gültiger Seiten in einen anderen protokollstrukturierten Speicherbereich, um den ausgewählten protokollstrukturierten Speicherbereich freizugeben.
Patent DE-112013006926-B4 (DE)
Title: Kleine tragbare multifunktionale Infusionsvorrichtung
Inventor: XU LIXIAN
IPC: A61M5/142
Filed: 2013-06-17
Granted: 2024-01-25
Abstract: Kleine tragbare multifunktionale Infusionsvorrichtung, aufweisend einen Stützrahmen (1) und eine Flüssigkeitsflasche (4) und einen daran befestigten Folienkastenkörper (16), wobei der Folienkastenkörper (16) jeweils mit einer gerichteten Eingabeschnittstelle (17) und einer gerichteten Ausgabeschnittstelle (14) in Verbindung mit der Flüssigkeitsflasche (4) und einer Nadel (20) über eine Infusionsleitung versehen ist, der Folienkastenkörper (16) mit einer elastischen Folie (27) installiert ist und ein Übertragungssystem (31) auf einer Seite der elastischen Folie (27) angeordnet ist, das Übertragungssystem (31) einen kleinen Gleichstrommotor (32) aufweist, der mit einem Frequenzmodulationssystem (28) verbunden ist, der kleine Gleichstrommotor (32) mit einer Spiralenrichtvorrichtung (34) über einen Geschwindigkeitsuntersetzer (33) verbunden ist, und die Spiralenrichtvorrichtung (34) mit einer hin- und hergehenden Folienabstützvorrichtung (36) über eine zweistufige Welle (43) verbunden ist, ein Kegelstumpf (39) der hin- und hergehenden Folienabstützvorrichtung (36) an einem vorderen Ende in Kontakt mit der elastischen Folie (27) ist, das Frequenzmodulationssystem (28) eine kleine Gleichstromenergiequelle (30) aufweist, die mit dem kleinen Gleichstrommotor (32) verbunden ist, die kleine Gleichstrom-Energiequelle (30) weiterhin mit einer Steuervorrichtung (11) zum Steuern des kleinen Gleichstrommotors (32) über einen potenziometrischen Sensor (29) verbunden ist, und die Steuervorrichtung (11) weiterhin mit einer Steuervorrichtungsparameter-Eingabetastatur (12) verbunden ist.
Patent DE-112014002153-B4 (DE)
Title: Reifenherstellungsverfahren
Inventor: SETO HIDEKI
IPC: B26D3/00
Filed: 2014-04-18
Granted: 2021-05-20
Abstract: Reifenherstellungsverfahren mit einem Schritt, in dem Endabschnitte von Flächengebildelaminaten, die erhalten werden durch Laminieren einer Elastomerschicht und eines Flächengebildes aus einem thermoplastischen Harz oder einer thermoplastischen Harzzusammensetzung, die durch Mischen einer thermoplastischen Harzzusammensetzung und eines Elastomers erhalten wird, übereinander gelegt und geformt werden, wobei das Verfahren umfasst:
 Positionieren eines Schneidkantenambosses auf einer Elastomerschichtseite des Flächengebildelaminats;
 Pressen einer abhängig rotierenden kreisförmigen Klinge von einer Seite des Flächengebildes, die ein thermoplastisches Harz oder eine thermoplastische Harzzusammensetzung in dem Flächengebildelaminat umfasst, gegen das Flächengebildelaminat, das auf dem Schneidkantenamboss liegt, um das Flächengebildelaminat zu schneiden; und
 Ausbilden von Endabschnitten des Flächengebildelaminats, die übereinander gelegt werden sollen.
Patent DE-112014003341-B4 (DE)
Title: Epitaxiereaktor
Inventor: KIM IN KYUM
IPC: H01L21/20
Filed: 2014-07-08
Granted: 2021-07-29
Abstract: Epitaxiereaktor, der aufweist:• eine Reaktionskammer (105);• einen Suszeptor (120), der in der Reaktionskammer (105) angeordnet ist, so dass ein Wafer darauf gelagert ist; und• einen Gasdurchflussregler (205) zum Regeln einer Strömung von Gas, das in die Reaktionskammer (105) eingeleitet wird, wobei der Gasdurchflussregler (205) aufweist:o eine Einspritzkappe (210) mit einer Vielzahl von Auslässen (350a, 350b, 350c) zum Trennen der Gasströmung;o einen Einspritzpuffer (220) mit ersten Durchgangslöchern (222), die den jeweiligen Auslässen (350a, 350b, 350c) entsprechen, so dass das von den Auslässen (350a, 350b, 350c) abgegebene Gas die ersten Durchgangslöcher (222) durchläuft; undo ein Leitblech (230) mit zweiten Durchgangslöchern (232), die den jeweiligen ersten Durchgangslöchern (222) entsprechen, so dass das Gas, das die ersten Durchgangslöcher (222) durchläuft, die zweiten Durchgangslöcher (232) durchläuft, undwobei jedes der ersten Durchgangslöcher (222) eine größere Fläche als jedes der zweiten Durchgangslöcher (232) und eine kleinere Fläche als jeder Auslass (350a, 350b 350c) aufweist,wobei die Einspritzkappe (210) einen Hohlraum (401) aufweist, der in einer ihrer Oberflächen (410) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (401) aus einer Seitenwand (402) und einem Boden (403) aufgebaut ist,wobei ein Raum zwischen einer anderen Seitenwand (420) der Einspritzkappe (210) und dem Boden (403) des Hohlraums (401) in drei voneinander isolierten Teilen (210-1, 210-2, 210-3) der Einspritzkappe (210) aufgeteilt wird, wobei die drei voneinander isolierten Teile (210-1, 210-2, 210-3) durch ein erstes, ein zweites, und ein drittes Teil gebildet sind, und die Einspritzkappe (210) Trennwände (211, 212) zwischen den ersten bis dritten Teilen (210-1, 210-2, 210-3) zum Trennen der ersten bis dritten Teile (210-1, 210-2, 210-3) aufweist, wobei die Auslässe (350a, 350b, 350c) in dem Boden (403) des Hohlraums (401) vorgesehen sind und der Einspritzpuffer (220) und das Leitblech (230) nacheinander derart in den Hohlraum (401) eingesetzt werden, dass die ersten und zweiten Durchgangslöcher (222, 232) dem Boden (403) des Hohlraums (401) gegenüber liegen.
Patent DE-112015001157-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: MATSUSHITA JUNJI
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (1) mit:einem Gehäuse (2), das einen ersten Aufnahmeraum (21), der eine Drehzahländerungsvorrichtung (TM) aufnimmt, und einen zweiten Aufnahmeraum (22), der eine drehende elektrische Maschine (MG1) aufnimmt, ausbildet;einem Ölspeicherabschnitt (4), der unter dem ersten Aufnahmeraum (21) angeordnet ist und Öl speichert;einer Hydraulikpumpe (3) mit einem Saugabschnitt (31), der das Öl aus dem Ölspeicherabschnitt (4) ansaugt;einem ersten Ölkanal (81), der das von der Hydraulikpumpe (3) geförderte Öl der Drehzahländerungsvorrichtung (TM) als Hydrauliköl zuführt;einem zweiten Ölkanal (82), der das von der Hydraulikpumpe (3) geförderte Öl der drehenden elektrischen Maschine (MG1) als Kühlöl zuführt, undeinem dritten Ölkanal (83), der durch Ermöglichen eines Strömens des Öls in einer Richtung von dem zweiten Aufnahmeraum (22) zu dem ersten Aufnahmeraum (21) das der drehenden elektrischen Maschine (MG1) zugeführte Öl von dem zweiten Aufnahmeraum (22) zu dem Ölspeicherabschnitt (4) zurückführt; wobeieine Richtung von dem ersten Aufnahmeraum (21) zu dem zweiten Aufnahmeraum (22) eine Zielrichtung (A) ist, und die Zielrichtung (A) in einem Zustand, in dem das Gehäuse (2) an dem Fahrzeug angebracht ist, mit einer Richtung zu einer Vorderseite des Fahrzeugs zusammenfällt;der dritte Ölkanal (83) einen Öffnungs-/Schließmechanismus (5), der den dritten Ölkanal (83) öffnet und schließt, und einen Öffnungsabschnitt (92), der zu dem Ölspeicherabschnitt (4) geöffnet ist, aufweist;der Öffnungs-/Schließmechanismus (5) ein Öffnungs-/Schließbauteil (51) aufweist, das um eine Schwenkachse (B), die sich in einer horizontalen Richtung orthogonal zu der Zielrichtung (A) erstreckt, schwenkbar ist und das einen Schwerpunkt (C) unterhalb der Schwenkachse (B) aufweist;das Öffnungs-/Schließbauteil (51) zum Schwenken um die Schwenkachse (B) derart, dass sich der Schwerpunkt (C) zum Schließen des Öffnungsabschnitts (92) in die Zielrichtung (A) bewegt, an dem Gehäuse (2) gelagert ist;ein Innenwandflächenabschnitt (6), der den Ölspeicherabschnitt (4) festlegt, eine geneigte Fläche (6A) aufweist, die sich in der Zielrichtung (A) nach unten erstreckt;der Öffnungsabschnitt (92) in der geneigten Fläche (6A) ausgebildet ist; unddie Schwenkachse (B) auf der der Seite der Zielrichtung (A) gegenüberliegenden Seite des Öffnungsabschnitts (92) und oberhalb des Öffnungsabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-112017002941-B4 (DE)
Title: Arbeitslastoptimierte Datendeduplizierung mittels Phantomfingerabdrücken
Inventor: IOANNOU NIKOLAS
IPC: G06F16/10
Filed: 2017-07-21
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Datenspeichersystems, wobei das Verfahren aufweist:einen Controller, der Fingerabdrücke von Datenblöcken erzeugt, die in das Datenspeichersystem geschrieben werden;wobei der Controller entsprechende Zustandsinformationen für jeden einer Vielzahl von Datenblöcken in dem Datenspeichersystem in einer Datenstruktur verwaltet, wobei die Zustandsinformationen für jeden Datenblock unabhängig festsetzbar sind, um einen beliebigen einer Vielzahl von Zuständen anzugeben, und wobei zu der Vielzahl der Zustände mindestens ein Deduplizierungszustand, in dem eine Deduplizierung für den zugehörigen Datenblock durchgeführt wird, und mindestens ein Nicht-Deduplizierungszustand, in dem keine Deduplizierung für den zugehörigen Datenblock durchgeführt wird, gehört, wobei das Verwalten einschließt:bei der Zuordnung eines Datenblocks Initialisieren der Zustandsinformationen für den Datenblock auf einen Nicht-Deduplizierungszustand unter der Vielzahl der Zustände; unddanach, als Reaktion auf das Erkennen einer Schreiboperation eines Duplikats des Datenblocks in das Datenspeichersystem, Überführen der Zustandsinformationen für den Datenblock in einen Deduplizierungszustand unter der Vielzahl der Zustände; undwobei der Controller selektiv eine Datendeduplizierung für in das Datenspeichersystem geschriebene Datenblöcke basierend auf den Zustandsinformationen in der Datenstruktur und durch Verweis auf die Fingerabdrücke durchführt.
Patent DE-112018005807-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige leiterplatte
Inventor: KUCZYNSKI JOSEPH
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-12-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Mehrschichtige Leiterplatte, die aufweist:
 eine dielektrische Schicht (334, 336), die aus einem vorimprägnierten (Prepreg-) Material ausgebildet ist, das ein teilweise gehärtetes dielektrisches Harz enthält, in dem ein Glasfasergewebe gekapselt ist; und
 eine Schaltungskernschicht (302, 304, 306), die eine Fläche aufweist, die an die dielektrische Schicht angrenzt, wobei die Fläche der Schaltungskernschicht einen Bereich (310, 312, 314) mit einem hohen Harzbedarf eines dielektrischen Materials mit in einem gehärteten dielektrischen Harz (346) gekapselten Glaskugeln und einen weiteren Bereich eines dielektrischen Materials ohne die Glaskugeln aufweist.
Patent DE-112018006490-B4 (DE)
Title: Objektabtastvorrichtung
Inventor: TSUZUKI TAKEO
IPC: G01S7/526
Filed: 2018-11-15
Granted: 2023-08-31
Abstract: Objektabtastvorrichtung (10) zum Abtasten eines Objekts in deren Umgebung unter Verwendung eines Ultraschallsensors, wobei die Objektabtastvorrichtung umfasst:einen Entfernungsbeurteilungsabschnitt (51), der eine Beurteilung einer Entfernung zu dem Objekt in der Umgebung in Übereinstimmung mit empfangenen Ultraschallwellen durchführt, die auf durch den Ultraschallsensor gesendeten Ultraschallwellen basieren; undeinen Benachrichtigungssteuerungsabschnitt (53), der eine vorbestimmte Benachrichtigungsoperation in Übereinstimmung mit den empfangenen Ultraschallwellen, die auf den gesendeten Ultraschallwellen basieren, durchführt,wobei der Benachrichtigungssteuerungsabschnitt dazu konfiguriert ist:die vorbestimmte Benachrichtigungsoperation durchzuführen, wenn der Entfernungsbeurteilungsabschnitt kontinuierlich die Beurteilung durchgeführt hat, dass sich das Objekt innerhalb eines vorbestimmten Nahbereichs befindet; unddie vorbestimmte Benachrichtigungsoperation nicht durchzuführen, wenn der Entfernungsbeurteilungsabschnitt kontinuierlich die Beurteilung durchgeführt hat, dass sich das Objekt innerhalb des vorbestimmten Nahbereichs befindet, aufgrund eines abnormalen Aussehens des Objekts innerhalb des vorbestimmten Nahbereichs basierend auf einer Beurteilungshistorie der Entfernung zu dem Objekt durch den Entfernungsbeurteilungsabschnitt, wobei das abnormale Aussehen des Objekts eine Situation ist, in welcher der Entfernungsbeurteilungsabschnitt, der die Beurteilung durchgeführt hat, dass sich das Objekt nicht innerhalb eines vorbestimmten Fernbereichs oder eines vorbestimmten extremen Fernbereichs befindet, dazu geändert wird, zu beurteilen, dass sich das Objekt in dem vorbestimmten Nahbereich befindet.
Patent DE-112020006409-B4 (DE)
Title: Unregelmässigkeit-erfassungssystem, unregelmässigkeit-erfassungsverfahren, und unregelmässigkeit-erfassungsprogramm
Inventor: AOKI MASAAKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-03-03
Granted: 2024-01-18
Abstract: Unregelmäßigkeit-Erfassungssystem (200) zum Erfassen einer Unregelmäßigkeit eines betreffenden Systems (220) basierend auf einem Binärsignalwert von jedem von einem oder mehreren Binärsignalen und einem mehrwertigen Signalwert von jedem von einem oder mehreren mehrwertigen Signalen, wobei das Unregelmäßigkeit-Erfassungssystem (200) umfasst:eine Umwandlungseinheit (113, 122) zum Umwandeln des mehrwertigen Signalwerts jedes des einen oder der mehreren mehrwertigen Signale zu jedem Zeitpunkt in eine Binärsignalwertgruppe, die aus einem oder mehreren Binärsignalwerten besteht;eine Vorhersageeinheit (123) zum Berechnen einer Vorhersagesignalwertgruppe zu einem betreffenden Zeitpunkt durch Berechnen eines Vorhersagemodells (191) unter Verwendung einer Vergangenheitssignalwertgruppe als Eingabe, die eine Sammlung des Binärsignalwerts jedes des einen oder der mehreren Binärsignale zu jedem Zeitpunkt vor dem betreffenden Zeitpunkt und der Binärsignalwertgruppe jedes des einen oder der mehreren mehrwertigen Signale zu jedem Zeitpunkt vor dem betreffenden Zeitpunkt ist; undeine Bestimmungseinheit (124) zum Vergleichen, mit der Vorhersagesignalwertgruppe, einer betreffenden Signalwertgruppe, die eine Sammlung des Binärsignalwerts jedes des einen oder der mehreren Binärsignale zu dem betreffenden Zeitpunkt und der Binärsignalwertgruppe jedes des einen oder der mehreren mehrwertigen Signale zu dem betreffenden Zeitpunkt ist, und zum Bestimmen, ob ein Zustand des betreffenden Systems (220) zu dem betreffenden Zeitpunkt regelmäßig ist oder nicht, auf Grundlage eines Vergleichsergebnisses.
Patent CH-676186-B5 (CH)
Inventor: CROCCO CARLO
IPC: G04B37/10
Filed: 1989-04-10
Abstract: The watch casing contains the movement of the analogue watch, and includes a frame, base, and cover glass support frame.  The casing also supports an adjuster (11) projecting from the side, and two push-buttons (12,14) on the side which require radial displacement for operation. The casing further includes a peripheral ring made of supply rubber (15), of radial thickness adequate to accommodate the adjuster.  The flexibility of the rubber allows the pushbuttons to be operated through the rubber. ADVANTAGE - Rubber gives watch a uniform outer shape, and protects mechanism and controls against shocks.
Patent CZ-281163-B6 (CZ)
Title: Sintered permanent magnetic material, particularly in the form of sintered permanent magnet and process for producing such magnet
Inventor: DIEBOLD ADOLF DIPL ING
IPC: H01F1/053
Filed: 1992-03-16
Abstract: The invention relates to a permanent magnet (material) containing 8 to 30 atom % of rare earths (SE), 2 to 28 atom % of boron, the remainder being iron (Fe) and cobalt (Co), and to a process for fabricating it. To obtain high magnetic characteristics coupled with improved temperature stability and increased Curie temperature of the permanent magnet (material), it is provided according to the invention that the hard-magnetic fraction consists of at least two magnetic phases, at least one further peripheral phase being attached to the grains, formed by inward diffusion, of at least one central phase, or associated therewith, and the paramagnetic binder phases having a higher concentration of SE.
Patent CZ-277950-B6 (CZ)
Title: Device for handling elongated objects
Inventor: STRNAD JOSEF ING
IPC: B21D43/00
Filed: 1991-04-08
Abstract: The supports (7) of the tubes (13) or bars are mounted so that they can move on the lower travel track (17), whereas at least one support (7) is coupled by a conduit (6) pivoted on the suspension carrier (24) suspended on the upper travel track (4), where the axis of the rotation of the conduit (6) runs through the area of the supports (7). The upper end of the suspension carrier (24) is equipped with suspension pulleys (26) located on the upper travel track (4). The conduit (6) is firmly connected to its carrier (5) located in the direction of the travel tracks (4, 17) and at least one force element (31) is assigned to this carrier (5) connected by its opposite end to the suspending carrier (24). The equipment is used mainly for producing tubes (13) for heat exchangers, in particular when handling tubes (13) for welding ribs (18) on to them.<IMAGE>
Patent CZ-289614-B6 (CZ)
Title: Buoyant fluidizable carrier material for biotechnological processes
Inventor: PEUKERT VOLKMAR
IPC: C12N11/08
Filed: 1994-12-15
Abstract: Buoyant fluidizable carrier material for biotechnological processes consists of polymer substances with organic and/or inorganic additives and comprises a foam core with closed cells with a finely porous cell structure. It has a structured and profiled surface. The material is in the form of hollow cylindrical corpuscles with a length of 3 to 25 mm, an outside diameter within 3 to 10 mm, an inside diameter within 2 to 9 mm and a density of 0.4 to 0.98 g/cubic centimeter.
Patent SK-285282-B6 (SK)
Title: Process for the production of oriented-grain electrical steel sheet with high magnetic characteristics
Inventor: CICALE STEFANO
IPC: C21D8/00
Filed: 1997-07-24
Abstract: A process for the production of oriented-grain electrical steel sheet with high magnetic characteristics and more precisely a process in which the slab obtained from continuous casting is continuously nitrided by a reaction between aluminium and nitrogen is described. Amount, size and distribution of precipitates are controlled, enabling a high-temperature continuous heat treatment during which the primary-recrystallization and a high-temperature nitriding are realised.
Patent CZ-279815-B6 (CZ)
Inventor: GENNARI FEDERICO
IPC: A61K47/18
Filed: 1978-02-22
Abstract: Způsob výroby kyseliny d,1-5-methyltetrahydrolistové a jejích solí obecného vzorce I, kde X znamená vodík, atom alkalického kovu nebo ekvivalent kovu alkalických zemin, spočívá v tom, že se kyselina listová redukuje tetrahydroboratem sodným při hmotn. poměru tetrahydroboratu sodného ke kyselině listové 0,5 . 1 až 3 : 1 při teplotě 60 až 80 .sup.o.n. a době 30 minut až 2 hodiny, získaná kyselina tetrahydrolistová se methyluje působením hmotn. 37 % vodného roztoku formaldehydu a tetrahydroboratu sodného v atmosféře inertního plynu za přítomnosti redukčního činidla při hmot. poměru formaldehydu ke kyselině tetrahydrolistové v rozmezí 0,8 : 1 až 2,5 : 1 a až při hmotn. tetrahydroboratu sodného ke kyselině tetrahydrolistové v rozmezí 0,25 : 1 až 1,5 : 1 při teplotě 25 až 30 .sup.o.n.C a pH 6 až 8, přičemž formaldehyd se přidává po částech z nichž jedna - při poměru formaldehydu ke kyselině tetrahydrolistové 0,15 : 1 se přidává po ukončení reakce, načež se produkt oddělí, přičemž se postupujŕ