baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021200302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abwickeln von einem für die Herstellung von Fahrzeugreifen erforderlichen Bandmaterial
Inventor: ERNST GERALD
IPC: B65H16/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abwickeln von einem für die Herstellung von Fahrzeugreifen erforderlichen Bandmaterial (B), insbesondere Laufstreifenmaterial, von einer Materialtrommel (12a), mit einem Förderpfad (14), entlang welchem sich von der Materialtrommel (12a) abgewickeltes Bandmaterial (B) bewegt, und einer Überwachungseinrichtung (16), welche dazu eingerichtet ist, eine vollständige Abwicklung des Bandmaterials (B) von der Materialtrommel (12a) zu erfassen, wobei die Überwachungseinrichtung (16) einen Materialtaster (18) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, eine Taststelle (T) des Förderpfads (14) mechanisch abzutasten, sodass über die mechanische Abtastung des Materialtasters (18) die Präsenz des Bandmaterials (B) an der Taststelle (T) des Förderpfads (14) erfassbar ist.
Patent DE-102021201312-A1 (DE)
Title: Türanordnung
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F1/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung mit einem Türantrieb und einem Türflügel, wobei der Türflügel an einem Rahmen drehbar gelagert ist, nämlich drehbar um eine Flügelachse; wobei der Türantrieb dazu eingerichtet ist, den Türflügel zu einer Drehung um die Flügelachse anzutreiben; wobei der Türantrieb ein Antriebsgehäuse, ein Gestänge mit einem ersten Arm und einem zweiten Arm und einen Bock umfasst; wobei der erste Arm am Antriebsgehäuse drehbar gelagert ist, nämlich drehbar um eine Antriebsachse; wobei der erste Arm mit dem zweiten Arm drehbar verbunden ist, nämlich drehbar um eine Gelenkachse; wobei der zweite Arm am Bock drehbar gelagert ist, nämlich drehbar um eine Bockachse; wobei eine Flügelebene durch eine Flachseite des Türflügels definiert ist, an der das Antriebsgehäuse oder der Bock montiert ist; wobei in der Geschlossenstellung des Türflügels die Arme derart ausgerichtet sind, dass in Projektion auf die Flügelebene die Gelenkachse einen größeren Abstand zur Flügelachse aufweist als die Bockachse und dass die Gelenkachse einen größeren Abstand zur Flügelebene aufweist als die Antriebsachse und die Bockachse.
Patent DE-102021201767-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Verbesserung der Erkennung von Randdefekten und anderen Defekten in opthalmischen Linsen
Inventor: WONG SOON WEI
IPC: G06V10/25
Filed: 2021-02-25
Abstract: Der Erfindung ist ein computerimplementiertes Verfahren, gerichtet auf eine neuronale Deep-Learning-Netzwerkarchitektur, um unter Verwendung hochauflösender Bilder ein Objekterkennungsmodell zu schaffen. Konkreter ist die Erfindung auf Verstärkung der Klassifizierungsgenauigkeit und Zuverlässigkeit von Randinspektion bei Kontaktlinsen gerichtet. Die Erfindung ist ein computerimplementiertes Verfahren zum Repräsentieren einer Softwarearchitektur, umfassend Softwarekomponenten, und ihrer Wechselwirkungen, die die funktionalen Kernmodule einer Anwendung repräsentiert. Das erfindungsgemäße System und Verfahren erfasst ein hochauflösendes Bild, transformiert den kreisförmigen Rand der Linse in eine horizontale Linie, die den kreisförmigen Rand repräsentiert, die Bildgröße durch Eliminieren der Pixelinformationen im Bereich des Randes beschränkt, das Bild des horizontalen Randes in überlappende Abschnitte teilt und die extrahierten Bilder vertikal stapelt, um ein einzelnes hochauflösendes Bild auszubilden, das von Konvolutionellen Neuronalen Netzwerken ideal zu verarbeiten und zu analysieren ist, nachdem der Original-Bilddatensatz mit neuen Bildern, generiert von Generierenden Gegnerischen Netzwerken, verstärkt wurde, um eine exakte Klassifikation der Defekte zu ermöglichen.
Patent DE-102021203355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer szenarioabhängigen Parametereinstellung für eine zumindest teilweise assistierte Fahrt eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie elektronische Recheneinrichtung
Inventor: HRUSCHKA CLEMENS MARKUS
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer szenarioabhängigen Parametereinstellung (6) für eine zumindest teilweise assistierte Fahrt eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (7), bei welchem zumindest eine Einstellung einer für die teilweise assistierte Fahrt des Kraftfahrzeugs (1) ausgebildete Funktionseinheit (5) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Parametereinstellung (6) angepasst wird, wobei in Abhängigkeit von vorgegebenen szenarioabhängigen Fahrdaten (14) eine szenarioabhängige Kostenfunktion (J) ausgewertet wird und in Abhängigkeit von zumindest einem fahrdynamischen Kriterium (15, 16 ein Wert der Kostenfunktion (J) optimiert wird, wobei in Abhängigkeit von dem Wert ein Gewicht bestimmt und abgespeichert wird, und wobei in Abhängigkeit von dem abgespeicherten Gewicht die szenarioabhängige Parametereinstellung (6) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021203371-A1 (DE)
Title: Versatz zur Herstellung eines feuerfesten, ungebrannten Formkörpers, derartiger Formkörper, Verfahren zu dessen Herstellung, sowie Zustellung eines Ofens und Ofen
Inventor: STEIN VOLKER
IPC: C04B28/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen trockenen, feuerfesten Versatz auf Basis von Reisschalenasche als Zuschlag zur Herstellung eines wärmedämmenden, feuerfesten, ungebrannten Formkörpers, insbesondere eines Steins oder einer Platte, sowie einen derartigen Formkörper und ein Verfahren zu dessen Herstellung und verschiedene Verwendungen des Formkörpers, insbesondere auch eine Zustellung mit einem derartigen Formkörper und einen Ofen, insbesondere einen Industrieofen oder einen Haushaltsofen, mit einer derartigen Zustellung.
Patent DE-102021203676-A1 (DE)
Title: System zum Steuern einer Wartungsfunktion eines Datenspeichers zur Verwendung in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug
Inventor: TOSCHER KLAUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-14
Abstract: Ein System (1) zum Steuern einer Wartungsfunktion eines Datenspeichers (20) zur Verwendung in einem elektrisch betriebenen Fahrzeug (2) umfasst eine Steuereinrichtung (10) zum Steuern der Wartungsfunktion des Datenspeichers (20). Der Datenspeicher (20) ist zum Erhalt der gespeicherten Daten in einem Wartungszustand betreibbar. Die Steuereinrichtung (10) ist dazu ausgebildet, festzustellen, ob das elektrisch betriebene Fahrzeug (2) in einem Ladezustand betrieben wird. Des Weiteren ist die Steuereinrichtung (10) dazu ausgebildet, den Datenspeicher (20) in dem Wartungszustand zu betreiben, wenn von der Steuereinrichtung (10) festgestellt wird, dass das Fahrzeug (2) in dem Ladezustand betrieben wird.
Patent DE-102021204211-A1 (DE)
Title: Verstellbares Druckbegrenzungsventil für ein verstellbares Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: MENZE LORIS
IPC: F16F9/46
Filed: 2021-04-28
Abstract: Verstellbares Druckbegrenzungsventil für ein verstellbares Kolben-Zylinderaggregat, insbesondere eine Pendelstütze, umfassend ein Hauptstufenventil, das mittels einer Steuerleitung zumindest mittelbar mit einem Arbeitsraum des Kolben-Zylinderaggregats verbunden ist, wobei über ein Druckmittelanschluss der Steuerleitung eine unidirektionale Durchströmung des Hauptstufenventils geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptstufenventil für eine erste Durchströmungsrichtung über ein Vorstufenventil in der Steuerleitung angesteuert wird, indem für die erste Anströmrichtung des Druckmediums über das Vorstufenventil in einem Steuerraum des Hauptstufenventils ein Druckniveau eingestellt wird, das eine druckabhängige Schließkraft auf einen Hauptstufenventilkörper des Hauptstufenventils ausübt, wobei die Steuerleitung für eine entgegengesetzte zweite Anströmrichtung des Hauptstufenventils über mindestens ein Rückschlagventil blockiert ist.
Patent DE-102021205078-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erstellen eines Fahrzyklus
Inventor: DENG SHI
IPC: G06F30/27
Filed: 2021-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren und eine Einrichtung zum Erstellen eines Fahrzyklus. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erfassen gemessener Fahrzyklusdaten, Klassifizieren der gemessenen Fahrzyklusdaten, Erfassen eines Fahrzyklusabschnitts der gemessenen Fahrzyklusdaten eines vorbestimmten Typs, und Erstellen eines Fahrzyklus anhand einzelner erfasster Fahrzyklusabschnitte. Mit dem Verfahren und der Einrichtung zum Erstellen eines Fahrzyklus nach der vorliegenden Erfindung können Fahrzyklen, die verschiedene Konstruktionsanforderungen eines Fahrzeugs erfüllen, unter Verwendung verschiedener Typen von Fahrzyklusdaten aus den gemessenen Fahrzyklusdaten erstellt werden.
Patent DE-102021205998-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Messvorrichtung für einen inelastischen Stoß
Inventor: LACAYO-PINEDA JORGE
IPC: G01N3/40
Filed: 2021-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Materialhärte eines Reifens (1), aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Reifens (1), wobei der Reifen (1) aus Kautschuk ausgebildet ist und eine Oberfläche (2) aufweist;- Bereitstellen einer Messvorrichtung (3), wobei die Messvorrichtung (3) eine Messkomponente (4), eine Auswertekomponente (5), eine Bewegungskomponente (6) ein Messelement (7) und eine Ausgabekomponente (10) aufweist, wobei die Messvorrichtung (3) zur Bestimmung einer Materialhärte des Kautschuks des Reifens (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102021206490-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Schweißkontur mit mehreren Laserspots über eine Scanneroptik
Inventor: HAUG PATRICK
IPC: B23K26/073
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (30) zum Verschweißen von wenigstens zwei aluminiumhaltigen Bauteilen, wobei die Bauteile jeweils einen Gehalt von wenigstens 75 Gew% Aluminium aufweisen, wobei das Verschweißen als Laserschweißen im Tiefschweißregime erfolgt, wobei ein Ausgangslaserstrahl (6) auf mehrere Teilstrahlen (8) aufgeteilt wird, die auf die Bauteile gerichtet werden, sodass an einer Oberfläche der Bauteile mehrere Laserspots (12) erzeugt werden, wobei die mehreren Laserspots (12) an der Oberfläche der Bauteile eine Schweißkontur abfahren, und wobei Laserspot-Zentren von wenigstens drei Laserspots (12) der mehreren Laserspots (12) in einer Ringformation angeordnet sind, wobei der Ausgangslaserstrahl (6) mittels einer Multifaser, insbesondere einer 2-in-1-Faser (2a) erzeugt wird, sodass die mehreren Laserspots (12) an der Oberfläche der Bauteile jeweils einen Kernanteil und einen Ringanteil aufweisen, wobei das Abfahren der Schweißkontur zumindest abschnittsweise durch eine Scanneroptik (33) mit einem gesteuert verschwenkten ersten Spiegel (34a, 34b) erfolgt.
Patent DE-102021206706-A1 (DE)
Title: Wischblatt mit Wischarm
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/40
Filed: 2021-06-29
Abstract: Bei einem Wischblatt mit einem Wischarm, die durch einen an dem Wischblatt (1) angeordneten Wischblattadapter (3) miteinander lösbar verbunden werden können, wobei eine Versorgungsleitung für ein Reinigungsfluid (8) über Anschlussverbindungen (23) an dem Wischblattadapter (3) mit dem Wischarm (2) verbunden werden kann und eine Stromversorgungsverbindung lösbar zwischen Wischblatt (1) und Wischarm (2) angeordnet ist, ist an dem Wischblatt (1) getrennt und mit Abstand zu den Wischblattadapter (3) ein Stromversorgungsadapter (12) angeordnet, der eine dem Wischarm (2) zugewandte Steckverbindung (13) aufweist, die mit einer an dem Wischarm (2) angeordneten Wischarm-Steckverbindung (18) die Stromversorgungsverbindung bildet und die Stromversorgungsverbindung durch Verdrehen des Wischarms (2) gegenüber dem Wischblatt (1) aus einer Montage-position in eine Arbeitsposition geschlossen werden kann.
Patent DE-102021209415-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, sowie Verfahren zu Herstellung eines Rotors
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K11/25
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor, umfassend ein Rotorpaket (1) mit mindestens einer Magnetaufnahme (13) zur Aufnahme mindestens eines Magneten (14), insbesondere Permanentmagneten, wobei der Magnet (14) durch eine Montageklammer (15) in der Magnetaufnahme (13) fixiert ist und ein Herstellungeverfahren des Rotors, sowie ein Rotor für eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor, umfassend ein Rotorpaket (2) mit einer Öffnung (22) zur Aufnahme einer Rotorwelle, wobei das Rotorpaket mehreren Blechlamellen (21 a...x) umfasst, die in axialer Richtung hintereinander angeordnet sind, wobei die einzelnen Blechlamellen (22) in Umfangsrichtung aus mehreren Segmenten (211a...x) zusammengesetzt sind, wobei die Segmente eine zur Öffnung (22) gerichtete Seite (2211) aufweisen, wobei benachbarte Blechlamellen (22) oder Lamellenpakete um jeweils eine Winkelhalbierende (W) der Segmente (221) versetzt angeordnet sind, wobei die der Öffnung (22) zur Aufnahme einer Rotorwelle zugewandte Seite (2211) der Blechlamellen bzw. des Rotorpaketes eine Positioniergeometrie (2212) mit einer von der kreisrunden Form abweichende Form aufweist und ein Herstellungsverfahren des Rotors.
Patent DE-102021209527-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines hybriden Antriebsstrangs
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60W10/08
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines hybriden Antriebsstrangs (110) eines Fahrzeugs (100), wobei der hybride Antriebsstrang (110) als Antrieb eine Brennkraftmaschine (120) und einen Elektromotor (140) aufweist, wobei ein Abgassystem (180) der Brennkraftmaschine (120) einen elektrisch beheizbaren Abgaskatalysator (190) mit einem Katalysebereich (192) und einer Heizscheibe (194) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- Betreiben des hybriden Antriebsstrangs (110) in einem ersten Betriebsmodus, und Antreiben des Fahrzeugs (100) allein mit dem Elektromotor (140) des hybriden Antriebsstrangs (110), wobei die Heizscheibe (194) des elektrisch beheizbaren Abgaskatalysators (190) deaktiviert bleibt oder deaktiviert wird; oder- Betreiben des hybriden Antriebsstrangs (110) in einem zweiten Betriebsmodus und Antreiben des Fahrzeugs (100) allein mit dem Elektromotor (140) des hybriden Antriebsstrangs (110), wobei die Heizscheibe (194) des elektrisch beheizbaren Abgaskatalysators (190) aktiviert bleibt oder aktiviert wird.
Patent DE-102021212170-A1 (DE)
Title: Schablone für eine Beschichtungsvorrichtung zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials auf eine Oberfläche, Druckeinrichtung sowie Verwendung einer Schablone zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials auf eine Oberfläche
Inventor: GUYENOT MICHAEL
IPC: B41F15/44
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schablone (100) für eine Beschichtungsvorrichtung, insbesondere eine Rakelvorrichtung (30), zum Aufbringen eines fließfähigen Beschichtungsmaterials (5), insbesondere einer Suspension, einer Paste und/oder eines Pulvers, auf eine Oberfläche (6), mit wenigstens einer Aussparung (110) zum Aufnehmen des fließfähigen Beschichtungsmaterials (5), wobei die Aussparung (110) durch einen Rand (120) lateral begrenzt ist, wobei der Rand (120) durch eine untere, den Rand (120) an einer Unterseite (150) der Schablone (100) umlaufenden Kante (130) und durch eine obere, den Rand (120) an einer Oberseite (155) der Schablone (100) umlaufenden Kante (135) gebildet wird, wobei der Rand (120) wenigstens bereichsweise entlang eines Verlaufs, insbesondere der unteren Kante (130) und/oder der oberen Kante (135), texturiert ist und/oder die untere Kante (130) wenigstens bereichsweise einen lateralen Versatz zu der oberen Kante (135) aufweist.
Patent DE-102022002687-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Auslagern von Lagergütern aus einem Hängetaschenlager mittels Vorsortieren in einem First-In-First-Out-Puffer
Inventor: THEURER FELIX
IPC: B65G1/137
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergabeanordnung (10) zum Auslagern von Lagergütern (3) aus einem Hängetaschen (5) aufweisenden Hängetaschenlager (1), mit einem dem Hängetaschenlager (1) nachgeschalteten First-In-First-Out-Puffer (17) zur Aufnahme der Lagergüter (3), einem dem First-In-First-Out-Puffer (17) nachgeschalteten Pick-Puffer (19) zur Aufnahme der Lagergüter (3) aus dem First-In-First-Out-Puffer (17) und einem dem First-In-First-Out-Puffer (17) nachgeschalteten Übergabepuffer (7,11) zum Herausnehmen der Lagergüter (3) aus dem Pick-Puffer (19) in einer vorgegebenen Reihenfolge (15) und zum Bereitstellen der Lagergüter (3) für eine Entnahme aus dem Hängetaschenlager (1).
Patent DE-102022100059-A1 (DE)
Title: Detektion der operativen hüllkurve mit situativer beurteilung
Inventor: ENG YOU HONG
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Es sind Ausführungsformen für eine Detektion der operativen Hüllkurve (OED: Operational Envelope Detection) mit situativer Beurteilung offenbart. Ausführungsformen hierin betreffen einen Detektor der operativen Hüllkurve, der dazu ausgelegt ist, als Eingaben Informationen bezüglich Sensoren des Systems und Informationen bezüglich ODD(Operational Design Domain)-Voraussetzungen zu empfangen. Die OED vergleicht dann die Informationen bezüglich der Sensoren des Systems mit den Informationen bezüglich der ODD-Voraussetzungen und identifiziert, ob das System innerhalb seiner ODD arbeitet, oder ob eine Abhilfemaßnahme zweckmäßig ist, um die ODD-Voraussetzungen basierend auf den aktuellen Sensorinformationen anzupassen. Andere Ausführungsformen sind beschrieben und/oder beansprucht.
Patent DE-102022100487-A1 (DE)
Title: Verschleissfester verteilerständer
Inventor: WOODCOX ANDREW
IPC: B05B3/10
Filed: 2022-01-11
Abstract: Verschleißfester Verteilerständer für eine Verteilerkappe in einem Zerstäuber mit rotierendem Glockenteller. Der Einbauständer enthält einen Flansch, der ein dünnes, mit Widerhaken versehenes Ende von einem mittleren Teil größeren Durchmessers trennt. Der Flansch passt in eine eingesenkte Vertiefung in der Verteilerkappe, um eine Flanschfläche bereitzustellen, die bündig ist mit der Verteilerkappenfläche. Lack, der über die Verteilerkappe radial nach außen fließt, folgt der Flanschfläche zu dem mittleren Teil des Ständers. Diese Gestaltung verhindert, dass der Lack die Fläche der Verteilerkappe unterhöhlt und gewährleistet, dass jeder abrasive Verschleiß des Ständers auf den mittleren Teil größeren Durchmessers beschränkt ist.
Patent DE-102022107009-A1 (DE)
Title: Dual-gate-leistungshalbleitervorrichtung und verfahren zum steuern einer dual-gateleistungshalbleitervorrichtung
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2022-03-24
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) weist eine IGBT Konfiguration auf und umfasst: einen Halbleiterkörper (10), der mit einem ersten Lastanschluss (11) und einem zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist; ein aktives Gebiet (1-2) mit einem ersten Abschnitt (1-21) und einem zweiten Abschnitt (1-22), die beide dazu konfiguriert sind, einen Laststrom zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) zu fiihren; elektrisch isoliert von dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12), mehrere erste Steuerelektroden (141) im ersten Abschnitt (1-21) und mehrere zweite Steuerelektroden sowohl im ersten Abschnitt (1-21) als auch im zweiten Abschnitt (1-22); und mehrere Halbleiterkanalstrukturen in dem Halbleiterkörper (10), die sich sowohl im ersten Abschnitt (1-21) als auch im zweiten Abschnitt (1-22) erstrecken, wobei jede der mehreren Kanalstrukturen mit mindestens einer von den ersten und zweiten Steuerelektroden (141, 151) assoziiert ist, wobei die jeweilige mindestens eine von den ersten und zweiten Steuerelektroden (141, 151) dazu konfiguriert ist, einen Inversionskanal für Laststromführung in der assoziierten Halbleiterkanalstruktur zu erzeugen. Der erste Abschnitt (1-21) weist ein erstes effektives Gesamtinversionskanalbreite-pro-Flächeneinheit-Verhältnis W/A1auf, und der zweite Abschnitt (1-22) weist ein zweites effektives Inversionskanalbreite-pro-Flächeneinheit-Verhältnis W/A2auf, wobei W/A1größer als W/A2ist.
Patent DE-102022113452-A1 (DE)
Title: Verbundformkörper
Inventor: PANNEKOEK DENNIS
IPC: E06B3/263
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundformkörper mit einer großen Querschnittsformstabilität und schlechter Wärmeleitfähigkeit in einer langgestreckten Ausführung aus einem Polyamid mit mindestens einem Zuschlagstoff, wobei der Zuschlagstoff vorzugsweise aus Glasfasern besteht.
Patent DE-102022117243-A1 (DE)
Title: Schlosshalter für einen Kraftfahrzeug-Türverschluss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B85/04
Filed: 2022-07-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schlosshalter (1) für einen Kraftfahrzeug-Türverschluss aufweisend eine Schlosshalterplatte (2), einen an der Schlosshalterplatte (2) befestigten Schlosshalterbügel (3), wobei der Schlosshalterbügel (3) mit einem Schließbolzen (6), einem Mittelstück (7) und einen Verbindungsbolzen (8) ausgebildet ist, und einer am Schließbolzen (6) angeordneten Hülse (4), wobei die Hülse (4) aus einem metallischen Werkstoff gebildet ist.
Patent DE-102022117844-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug aufweisend Temperiervorrichtung
Inventor: SCHYDLO ALEXANDER
IPC: B60K11/04
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) aufweisend eine erste, zu temperierende Komponente (1) und eine zweite, zu temperierende Komponente (2). Das Kraftfahrzeug (10) weist eine Temperiervorrichtung (4) auf. Die Temperiervorrichtung (4) weist einen ersten Fluidkreislauf (6) mit einem ersten Rohrbündelwärmeübertrager (7) und einen zweiten Fluidkreislauf (8) mit einem zweiten Rohrbündelwärmeübertrager (9) auf.
Patent DE-102022120461-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum ausrichten eines lenkrads
Inventor: KWON YOUNG TAEK
IPC: B62D15/00
Filed: 2022-08-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Lenkrads (W), wobei die Vorrichtung aufweist eine Bildaufnahmeeinheit (I), die konfiguriert ist, um Bilder eines aktuellen Zustands eines Lenkrads (W) aus mehreren Winkeln aufzunehmen, eine Analyseeinheit (A), die konfiguriert ist, um Nivellierinformationen über den Nullabgleich des Lenkrads (W) mittels Verarbeiten des von der Bildaufnahmeeinheit (I) erfassten Bildes zu erstellen, und eine Steuerungseinheit (C), die konfiguriert ist, um eine Abweichung zu berechnen aus vordefinierten Referenz-Nivellierinformationen in Abhängigkeit von den mittels der Analyseeinheit (A) erstellten Nivellierinformationen, und um den Nullabgleich am Lenkrad (W) durchzuführen, indem eine Antriebseinheit (D) zum Antreiben des Lenkrads (W) in Abhängigkeit von der berechneten Abweichung gesteuert wird.
Patent DE-102022122301-A1 (DE)
Title: Mehrteiliges Maschinengestell für eine Schmiedemaschine
Inventor: BAUERSACHS LOTHAR
IPC: B21J15/42
Filed: 2022-09-02
Abstract: Mehrteiliges Maschinengestell für eine, vorzugsweise schlagende, Schmiedemaschine, vorzugsweise einen Schmiedehammer (10), zum Schmieden von Werkstücken,
 a) umfassend wenigstens zwei vorgefertigte, voneinander separat ausgebildete Gestellteile (14, 15, 16), die in wenigstens einem oder wenigstens zwei Abstützbereichen (65, 66) aneinander anliegen und gegenseitig abgestützt sind und mittels Vorspannmitteln, vorzugsweise wenigstens einem Drahtseil, gegeneinander mit einer eingestellten oder einstellbaren Vorspannung vorgespannt und dadurch in dem oder den Abstützbereich(en) (65, 66) aufeinander gepresst sind und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind,
 b) bei dem in dem Abstützbereich oder wenigstens einem oder jedem der wenigstens zwei Abstützbereiche (65, 66) zwischen zwei Gestellteilen wenigstens zwei Paare von aneinander anliegenden Abstützflächen (45A und 55A, 45B und 55B, 46A und 56A, 46B und 56B) gebildet sind, die durch dazwischen angeordnete Freiflächen (45C und 55C, 46D und 56D) getrennt sind, zwischen denen ein Zwischenraum gebildet ist,
 c) wobei der oder die Abstützbereich(e) oder die wenigstens zwei Paare von Abstützflächen in dem oder den zugehörigen Abstützbereich(en) eine formschlüssige und/oder selbstpositionierende Verbindung darstellen oder bewirken.