baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2070120-T5 (ES)
Inventor: HESS JURGEN DR
IPC: A61F13/15
Filed: 1988-08-12
Granted: 1998-01-01
Abstract: The article is, for example, a diaper, and the absorbent layer thereof contains swelling agents of a particular type. The swelling agents are polymeric organic acids which are partially neutralised with alkali metals and/or ammonia so that the pH in the cellulose absorbent article on wetting is between 5.0 and 6.0. The swelling agents thus themselves act as buffer substances. The absorbent layer can additionally contain further buffer substances, for example partially neutralised citric acid. Despite the low pH produced in this way, the swelling agents have the usual high liquid storage capacity. <IMAGE>
Patent ES-2090994-T5 (ES)
Inventor: SZADKOWSKI STANISLAV
IPC: B22D41/34
Filed: 1993-05-27
Granted: 2002-11-01
Abstract: PCT No. PCT/BE93/00029 Sec. 371 Date Jan. 18, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 18, 1995 PCT Filed May 27, 1993 PCT Pub. No. WO93/25334 PCT Pub. Date Dec. 23, 1993The device for controlling a pour rate according to the invention, which comprises a stationary upper plate (8), a movable plate (10) carried by a carriage (9) and a pouring tube (2). Control of the rate takes place by gliding the movable plate (10) against the upper plate (8), the pouring tube (2) being immobilized against the movable plate (10), just beneath the pouring orifice (27) of the movable plate (10) which blocks the tap hole (15). The immobilization of the pouring tube (2) with respect to the movable plate (10) is obtained by means (31) for pushing upwards which are secured to the carriage (9).
Patent DE-112004001965-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Wechselstrommotors und Steuervorrichtung dafür
Inventor: IURA HIDEAKI
IPC: H02P23/20
Filed: 2004-10-04
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Wechselstrommotors und eines Stromwandlers, der
enthält:  eine
Wandlereinheit zum Wandeln einer Wechselstromspannung, die von einer
Wechselstromspannungsversorgung zugeführt wird, in eine Gleichspannung,
und  einen Glättungskondensator
zum Glätten
der gewandelten Gleichspannung und  eine Invertierereinheit
zum Wandeln einer Zwischengleichspannung in eine Wechselspannung,
die eine Frequenz entsprechend einem Drehmomentbefehl hat, durch
eine PWM-Steuerart,  indem ein elektromotorischer Drehmomentgrenzwert
und ein regenerativer Drehmomentgrenzwert im vorhinein gesetzt werden
und indem der Drehmomentbefehl mit den Drehmomentgrenzwerten beschränkt wird,
um ein PWM-Schaltmuster zu erzeugen, das zu der Invertierereinheit
ausgegeben wird,  wobei das Verfahren die folgenden Schritte
aufweist:  Ermöglichen,
dass eine Stromausfalldetektionseinheit, die in dem Stromwandler
vorgesehen ist, einen Stromausfall der Wechselstromquelle detektiert;  Ausgeben
eines Verzögerungsstartbefehls
an die Invertierereinheit in Antwort auf ein Stromausfalldetektionssignal, das
von der Stromausfalldetektionseinheit ausgegeben wird;  Berechnen
einer ersten Reduktionsrate auf der Basis eines Detektionswerts
und eines Sollwerts der Zwischengleichspannung derart, dass die
Zwischengleichspannung...
Patent DE-112004002406-T5 (DE)
Title: Schwimmende Sonde für Ultraschall-Übertrager
Inventor: PAL DHARMENDRA
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-12-03
Abstract: Vorrichtung,
die folgendes umfasst:  eine Resonatorsonde, wobei die Resonatorsonde
ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist,  ein Gehäuse,  ein
Horn, das an dem Gehäuse
befestigt und geeignet ist, das proximale Ende der Resonatorsonde
aufzunehmen,  eine Vielzahl von piezoelektrischen Keramikkörpern, die
in dem Gehäuse
enthalten sind,  einen Fangmechanismus, wobei der Fangmechanismus
es der Resonatorsonde ermöglicht,
von dem Horn teilweise außer
Eingriff zu treten, und  eine freie Masse, die mit der Resonatorsonde
in Eingriff steht, ohne an ihr befestigt zu sein.
Patent DE-112005000344-T5 (DE)
Title: Integrierte Mehrbandantennen für EDV-Vorrichtungen
Inventor: GAUCHER BRIAN PAUL
IPC: H01Q5/10
Filed: 2005-02-23
Abstract: Mehrbandantenne, die nachfolgendes umfasst:  einen Dipolstrahler; einen gekoppelter Strahler; und einen mit dem Dipolstrahler verbundenen Zweigstrahler.
Patent DE-112006000491-T5 (DE)
Title: Schalthebel mit zusätzlicher Detektion
Inventor: DANKBAR FRANK
IPC: F16H59/10
Filed: 2006-03-03
Abstract: Schalthebel
(100) für
ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Hebelstange (110) und einer zweiten in
Verbindung damit angeordneten Hebelstange (120), wobei beide Hebelstangen
ein erstes und ein zweites Ende haben, wobei die zweite Hebelstange
(120) beweglich angeordnet ist, so dass sie in ihrer Längsrichtung
in Bezug auf die erste Hebelstange (110) durch eine Aktion des Fahrers des
Fahrzeugs bewegt werden kann, und wobei die zweite Hebelstange (120)
in Beziehung auf die erste Hebelstange mit einer Feder vorgespannt
ist, so dass sie in ihre Ausgangsposition zurückbewegt werden kann, wobei
der Schalthebel (100) außerdem
eine Sensoranordnung mit einer Sensorkomponente (160) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung an der zweiten
Hebelstange (120) über
wenigstens einen Arm (170) in einer solchen Weise befestigt ist,
dass sie schwenken kann, so dass die Sensoranordnung sich mit der
zweiten Hebelstange bewegen kann, wenn sich diese in Bezug auf die
erste Hebelstange bewegt, sowohl wenn die zweite Hebelstange in...
Patent DE-112006004177-T5 (DE)
Title: Ventileinrichtung eines Kolbenkompressors
Inventor: LEE GEONHO
IPC: F04B27/08
Filed: 2006-12-14
Abstract: Eine Ventileinrichtung zur Verwendung in einem Kolbenkompressor, enthaltend ein Gehäuse, einen Zylinderblock mit einer Mehrzahl von Zylinderbohrungen, Kolben, die hin- und herbeweglich in den Zylinderbohrungen untergebracht sind, Kolbenantriebsmittel zum Antreiben der Kolben, eine Ventileinrichtung mit Saugventilen und Abgabeventilen, die jeweils den Bodenflächen der Kolben gegenüber angeordnet sind, sowie Saugkammern und Abgabekammern, die am Gehäuse ausgebildet und von der Ventileinrichtung getrennt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung umfasst:  eine Ventilplatte, die eine Mehrzahl von Saugöffnungen und Abgabeöffnungen aufweist, die gegenüber den Bodenoberflächen der Kolben und in ihrer Umfangsrichtung angeordnet sind;  kuppelförmige Schalenventile, die lösbar an den Abgabeöffnungen angrenzend an die Abgabekammer angeordnet sind; und  einen Halter, der gegenüber der Ventilplatte mit dem dazwischen eingefügten kuppelförmigen Schalenventil angeordnet ist.
Patent DE-112008001130-T5 (DE)
Title: Plasmabearbeitungsvorrichtung, Energieversorgungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb der Plasmabearbeitungsvorrichtung
Inventor: HIRAYAMA MASAKI
IPC: H05H1/46
Filed: 2008-06-11
Abstract: Plasmabearbeitungsvorrichtung, die eine Plasmabearbeitung an einem Zielobjekt durch Erregen eines Gases durch eine elektromagnetische Welle ausführt, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Bearbeitungskammer;  eine Quelle für elektromagnetische Wellen, die derart ausgebildet ist, um die elektromagnetische Welle auszugeben;  eine Übertragungsleitung, die derart ausgebildet ist, um die von der Quelle für elektromagnetische Wellen ausgegebene elektromagnetische Welle zu übertragen;  eine Vielzahl dielektrischer Platten, die an einer Innenwand der Bearbeitungskammer angebracht und derart ausgebildet sind, um zu ermöglichen, dass die elektromagnetische Welle hindurchgelangen und an eine Innenseite der Bearbeitungskammer emittiert werden kann;  eine Vielzahl leitender Stangen, die benachbart zu oder nahe der Vielzahl dielektrischer Platten positioniert und derart ausgebildet sind, um die elektromagnetische Welle an die Vielzahl dielektrischer Platten zu übertragen; und  eine Verzweigungseinheit, die derart ausgebildet ist, um die durch die Übertragungsleitung übertragene elektromagnetische Welle in eine Vielzahl elektromagnetischer Wellen zu teilen und diese an die Vielzahl leitender...
Patent DE-112008001605-T5 (DE)
Title: Luft-Kraftstoffverhältnissteuereinrichtung und Luft-Kraftstoffverhältnissteuerverfahren
Inventor: IWAHASHI KAZUHIRO
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-06-13
Abstract: Luft-Kraftstoffverhältnissteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, die einen Hubbetragänderungsmechanismus zum Ändern eines Hubbetrags von Einlassventilen und einen Sensor zum Ausgeben eines Signals korrespondierend zu einer Sauerstoffkonzentration in einem Abgas hat und einen Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert durch eine Regelung unter Verwendung eines Korrekturbetrags festlegt, der auf der Basis eines Ausgabewerts des Sensors berechnet wird, wobei die Luft-Kraftstoffverhältnissteuereinrichtung Folgendes aufweist:  eine Lerneinheit, die Abweichungsbeträge des Korrekturbetrags von seinem Referenzwert als jeweilige Abweichungsbetraglernwerte in Bezug auf eine Vielzahl von festgelegten Hubbetragbereichen lernt;  eine Korrektureinheit, die einen Abweichungsbetragkorrekturwert auf der Basis der jeweiligen Abweichungsbetraglernwerte, die durch die Lerneinheit gelernt werden, und des Hubbetrags der Einlassventile berechnet und den Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert in  einer ansteigenden/absteigenden Weise mit dem berechneten Abweichungsbetragkorrekturwert korrigiert; und  eine Widerspiegelungseinheit, die ein Lernergebnis des Abweichungsbetraglernwerts eines bestimmten Bereichs der Vielzahl der festgelegten Hubbetragbereiche in dem Abweichungsbetraglernwert eines anderen Bereichs der Hubbetragbereiche widerspiegelt, falls es eine Historie gibt, die anzeigt, dass der Abweichungsbetraglernwert des bestimmten...
Patent DE-112008001892-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragungsbauteils, eines Leistungsmoduls, eines Fahrzeuginverters sowie eines Fahrzeugs
Inventor: TSUZUKI YOSHIHIKO
IPC: H01L23/373
Filed: 2008-07-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wärmeübertragungsbauteils, wobei das Verfahren zumindest einen Schritt umfasst zum Formen von Metallpulver in einen Beschichtungsfilm auf einer Fläche eines Basismaterials durch Aufsprühen des Metallpulvers in festem Aggregatzustand auf die Fläche des Basismaterials zusammen mit komprimiertem Gas, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Filmausformungsschritt ein Sprühdruck, mit welchem das Metallpulver auf die Basismaterialfläche aufgesprüht wird, so eingestellt wird, dass der Beschichtungsfilm eine poröse Struktur annimmt.
Patent DE-112008001915-T5 (DE)
Title: Portogewichtsberechnung
Inventor: CHATOW UDI
IPC: G01G23/18
Filed: 2008-07-16
Abstract: Ein Verfahren, das ein Berechnen eines Portogewichts eines Druckelements in Abhängigkeit von bestimmten Druckcharakteristika des Druckelements (120) umfasst.
Patent DE-112008003044-T5 (DE)
Title: Radaufhängungssteuerung
Inventor: KAJINO HIDENORI
IPC: B60G17/016
Filed: 2008-11-07
Abstract: Eine Radaufhängungssteuerung, um eine für ein Hinterrad des Fahrzeugs vorgesehene Radaufhängung auf der Grundlage mindestens eines Werts zu steuern, der von mindestens einem Sensor erfasst wird, der an einem vorderradseitigen Abschnitt des Fahrzeugs vorgesehen ist und der dazu aufgebaut ist, ein Vertikalverhalten des vorderradseitigen Abschnitts zu erfassen, der auf einer Seite eines Vorderrads des Fahrzeugs angeordnet ist,  wobei die Radaufhängungssteuerung eine Verstärkungsbestimmung umfasst, die dazu aufgebaut ist, eine Verstärkung zu bestimmen, um die Radaufhängung auf der Grundlage der bestimmten Verstärkung zu steuern,  wobei die Verstärkungsbestimmung dazu aufgebaut ist, eine Überlappung zwischen einem ersten Abschnitt einer Straßenoberfläche, über den ein Reifen des Vorderrads gefahren ist, und einem zweiten Abschnitt der Straßenoberfläche vorherzusagen, über den voraussichtlich ein Reifen des Hinterrads fährt, und die Verstärkung so zu bestimmen, dass die bestimmte Verstärkung kleiner ist, wenn die vorhergesagte Überlappung klein ist, als wenn die vorhergesagte Überlappung groß ist.
Patent DE-112009003656-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur In-Produktionsoptimierung der Parameter eines zur Montage verwendeten Roboters
Inventor: ZHANG GEORGE
IPC: B25J9/16
Filed: 2009-12-08
Abstract: Ein Roboter wird verwendet, um während eines kontinuierlichen Produktionslaufs von zu montierenden Teilen Teile wiederholt zu montieren. Es gibt Parameter des Roboters, die mit der Montage assoziiert sind. Die Parameter werden verwendet, um die Teile zu montieren. Simultan mit dieser wiederholten Montage werden die Roboterparameter optimiert. Die zu montierenden Teile haben eine Startposition für die Montage und die simultane Optimierung der Roboter-Montageparameter beinhaltet auch das Erlernen der Startposition. Die Roboter-Montageparameter können in einer vordefinierten Weise optimiert werden. Die optimierten Parameter können dann verifiziert werden und die optimierten verifizierten Roboter-Montageparameter können dann anstelle der Parameter des Roboters verwendet werden, die mit der Teilmontage assoziiert sind, zusammen mit der erlernten Startposition.
Patent DE-112010001156-T5 (DE)
Title: Laminiereinrichtung und Laminierverfahren für elne Solarbatterie
Inventor: OKAZAKI SHIZUAKI
IPC: H01L31/042
Filed: 2010-02-23
Abstract: Eine Laminiereinrichtung, umfassend: eine Andruckplatte, einen Rahmenkörper, der der Andruckplatte gegenüberstehend so angeordnet ist, dass er in der Lage ist, sich der Andruckplatte zu nähern oder sich von dieser zu entfernen, eine Trennfolie, die eine Elastizität aufweist und in einem Bereich zwischen der Andruckplatte und dem Rahmenkörper angeordnet ist, ein Antriebsmittel, das einen abgedichteten ersten Raum zwischen der Andruckplatte und der Trennfolie bildet, indem es eines der durch die Andruckplatte und den Rahmenkörper gegebenen Elemente derart gegenüber dem jeweils anderen dieser beiden Elemente bewegt, dass die auf der Andruckplatte angeordneten Laminiermaterialien mit der Trennfolie überdeckt sind, die Trennfolie gegen die Andruckplatte presst und dadurch die Trennfolie veranlasst, mit der Andruckplatte in engen Kontakt zu treten, eine Vakuumpumpe, die den ersten Raum evakuiert, und ein Trennfolienfördermittel, das die Trennfolie zu dem Bereich zwischen der Andruckplatte und dem Rahmenkörper befördert und nach dem Laminieren der Laminiermaterialien die Trennfolie von dem Bereich weg befördert.
Patent DE-112011100089-T5 (DE)
Title: Zusammensetzungen enthaltend Polytetrafluorethylen und Herstellungsverfahren davon
Inventor: KWAMPIAN SUTHEP
IPC: C08F212/10
Filed: 2011-05-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren oder eine Methode zum Herstellen einer Zusammensetzung, die einen Polytetrafluorethylen-Kern und eine Styrol/Acrylnitril-Hülle (oder ein Kern-Hüllen-Polytetrafluorethylen, das Styrol/Acrylnitril(SAN)-Pulver enthält) aufweist. Das Verfahren weist ein Polymerisationsverfahren oder -reaktion und ein Ausflockungsverfahren oder -reaktion auf. Die angewendeten Temperaturen und/oder die relativen Mengen und/oder Konzentrationen der Reagenzien für das Polymerisationsverfahren und Ausflockungsverfahren sind spezifisch ausgewählt. Das hergestellte Kern-Hüllen-Pulver auf Polytetrafluorethylenbasis wird als ein Zusatzstoff für Kunststoff/Polymere, zum Beispiel styrolbasierte Polymere benutzt. Das hergestellte Kern-Hüllen-Pulver auf Polytetrafluorethylenbasis wird mit einer verbesserten Verarbeitbarkeit und verbesserten mechanischen Eigenschaften assoziiert.
Patent DE-112011100991-T5 (DE)
Title: Zugang zu innerem auswechselbarem Teil
Inventor: HALKOSAARI HEIKKI
IPC: H04M1/02
Filed: 2011-01-14
Abstract: Eine Vorrichtung weist ein erstes Körperteil und ein zweites Körperteil, die relativ zueinander aus einer kompakten Position in eine auseinandergezogene Position gleitend bewegbar sind, ein Gehäuse, das dafür ausgebildet ist, ein auswechselbares inneres Teil aufzunehmen, und einen Verbindungsmechanismus, der das erste und das zweite Körperteil mit einem dritten Teil der Vorrichtung verbindet, auf. Der Verbindungsmechanismus ist dafür ausgebildet zu ermöglichen, wenn sich die Vorrichtung in der auseinandergezogenen Position befindet, das erste und das zweite Körperteil bezüglich des dritten Teils zu kippen, um einen Zugang zu dem Gehäuse zu bieten.
Patent DE-112011102173-T5 (DE)
Title: Oxynitrid-Leuchtstoff, dessen Herstellungsverfahren und die mit derartigem Leuchtstoff hergestellte Lichtquelle zur Beleuchtung
Inventor: JIA XIAOQING
IPC: C09K11/59
Filed: 2011-02-23
Abstract: Ein Oxynitrid-Leuchtstoff weist chemische Formel M1-yA4-xZ1+xOxN7-x:Ry auf, wobei M ein oder mehrere Alkalimetalle, Erdkalimetalle, Seltenerdmetalle oder Übergangsmetalle ist; X mindesten eines von Si, Ge, B, Al ist und Si umfasst; Z mindesten eines von Al, Ga, In ist und Al umfasst; R mindestens eines der Elementen des Leuchtzentrums von Eu, Ce, Tb, Yb, Sm, Pr, Dy ist; und es 0 ≤ x < 0.5; 0 < y < 1.0 gilt. Der Leuchtstoff kann bei der Anregung von UV, Nah-UV oder blauem Licht gelbes oder rotes Licht mit Wellenlänge zwischen 500 und 700 nm emittieren und kann mit UV-, Nah-UV- oder Blaulicht-LED und anderen Leuchtstoffe wie grünem Fluoreszenz-Pulver zur Herstellung der neuartigen Weißlicht-LED-Lichtquelle kombiniert werden. Der Leuchtstoff der vorliegenden Erfindung weist die Eigenschaften wie breiten Anregungswellenlänge-Bereich, hohe Effizienz und Stabilität auf und dessen Herstellungsverfahren ist einfach, leicht für die Massenfertigung und ohne Umweltverschmutzung.
Patent DE-112011102686-T5 (DE)
Title: Verbinder mit Flachbandkabel
Inventor: MIURA KAZUNORI
IPC: H01R12/77
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Verbinder für Flachbandkabel, der einen Leiter des Flachbandkabels und einen Gegenanschluss zuverlässig elektrisch verbinden kann. Der Verbinder (1) für Flachbandkabel umfasst ein Flachbandkabel (3), das mit einer Vielzahl von Leitern versehen ist, ein Verbindergehäuse (5) mit einer an einer Seite angeordneten Einführöffnung (31), in die das Flachbandkabel (3) eingeführt wird, sowie einen gabelförmigen Gegenanschluss (7), der in der Dickenrichtung des Flachbandkabels (3) eingeführt und elektrisch mit einem Leiter verbunden wird. Ein Gleitteil (11), der Kunststoff umfasst, der eine Oberfläche in der Dickenrichtung des Leiters abdeckt, ist an dem Flachbandkabel (3) angeordnet, ein Gehäuse (33), das Bewegung in der Einführrichtung auf das Verbindergehäuse (5) zu einschränkt, den Gleitteil (11) aufnimmt und mit der Einführöffnung (31) in Verbindung steht, ist in dem Verbindergehäuse (5) angeordnet, und ein Endabschnitt an der anderen Seite des Verbindergehäuses (5) als der für den Gleitteil (11) steht von dem Gehäuse (33) zur Außenseite des Verbindergehäuses (5) hin vor, ist in den Gegenanschluss (7) eingeführt und verbindet Leiter des Flachbandkabels (3) und den Gegenanschluss (7) elektrisch.
Patent DE-112011102972-T5 (DE)
Title: Zylinderblock-Anordnung für X-Motoren
Inventor: DIGGS MATTHEW B
IPC: F02F7/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Eine Zylinderblock-Anordnung (300) für einen X-Motor weist eine erste Blockhälfte (302) mit zwei Zylinderbänken (453, 454) und Vertiefungsöffnungen (361, 362) zwischen den zwei Zylinderbänken (453, 454) sowie eine an der ersten Blockhälfte (302) befestigte zweite Blockhälfte (304) auf, wobei die zweite Blockhälfte (304) zwei Zylinderbänke (451, 452) und Vertiefungsöffnungen (361, 362) zwischen den zwei Zylinderbänken (451, 452) hat. Die Vertiefungsöffnungen (361, 362) in den ersten und zweiten Blockhälften (302, 304) ermöglichen das Montieren einer X-Motor-Kurbeltrieb-Anordnung (10, 100) innerhalb der Zylinderblock-Anordnung (300).
Patent DE-112011103254-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein motorbetriebenes Fahrzeug
Inventor: IZAWA KAZUYUKI
IPC: B60L15/20
Filed: 2011-04-11
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein Lenksystem für ein motorbetriebenes Fahrzeug zur Verfügung zu stellen, bei der die Bedienbarkeit der Lenkung der eines mit einem konventionellen Verbrennungskraftmotor motorisierten Fahrzeugs entspricht, und bei der die Bedienbarkeit der Lenkung der eigenen entspricht, wenn die Fail-Safe-Kontrolle zur Unterstützung der Lenkkraft durchgeführt wird. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Lenkvorrichtung für ein motorbetriebenes Fahrzeug, das einen Antriebsmotor umfasst, der die Kraftquelle für ein motorbetriebenes Fahrzeug ist, das einen Motordrehzahlsensor zur Bestimmung des Geschwindigkeit des Antriebsmotors umfasst, das ein Lenksystem umfasst um einen Lenkwinkel auf die Vorderräder gemäß einem Lenkwinkel des Lenkrads zu übertragen, das ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensor umfasst, um die Geschwindigkeit des motorbetriebenen Fahrzeugs zu ermitteln, und das ein Servolenkung umfasst, die eine Unterstützungsbeitrag entsprechend der Lenkung des Passagiers basierend auf zumindest einem der Ausgangssignale des Motordrehzahlsensor und des Fahrzeuggeschwindigkeitssensor ausgibt, wobei der Unterstützungsbeitrag kleiner gemacht wird, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder die Geschwindigkeit des Antriebsmotors erhöht wird.
Patent DE-112012000977-T5 (DE)
Title: Motorautomatik-Stopp- und Startvorrichtung und Motorautomatik-Stopp- und Startverfahren
Inventor: KITANO HIROAKI
IPC: F02D29/02
Filed: 2012-01-24
Abstract: In einem Automatikleerlaufstoppsystem wird ein Verzahnungseingriff zwischen einem Ritzelzahnrad und einem Zahnkranz rasch und leise erreicht, während ein Motor durch Trägheit rotiert. Es wird eine Vorrichtung zum automatischen Stoppen eines Motors bereitgestellt, wenn eine Automatikstoppbedingung erfüllt ist, und Wiederstarten des Motors danach, wenn eine Neustartbedingung erfüllt ist, wobei die Vorrichtung beinhaltet: einen Zahnkranz (12), der mit einer Kurbelwelle des Motors zu koppeln ist; einen Anlassermotor (14) zum Starten des Motors; ein Ritzelzahnrad (16) zum Übertragen von Rotation des Anlassermotors auf den Zahnkranz; ein Ritzelzahnradbewegungsmittel (17) zum Bewegen des Ritzelzahnrades durch Energetisierung, um das Ritzelzahnrad in Verzahnungseingriff mit dem Zahnkranz zu bringen; und ein Anlassersteuermittel (11) zum Steuern einer an das Ritzelzahnradbewegungsmittel anzulegenden Spannung, damit sie innerhalb eines vorbestimmten Bereiches fällt, wenn das Ritzelzahnrad und der Zahnkranz in Verzahnungseingriff gebracht werden, durch Bewegung des Ritzelzahnrads und des Ritzelzahnradbewegungsmittels.
Patent DE-112012002907-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: HAKUMURA YOMEI
IPC: B60L50/16
Filed: 2012-08-21
Abstract: Steuervorrichtung, die eine gewünschte Leistungserzeugungsgröße sicherstellen kann, während eine Menge einer Wärmeerzeugung einer zweiten Einrückvorrichtung unterdrückt wird, und einen gewünschten Fahrzustand gemäß der Situation herstellen kann, ist bereitgestellt. Eine Steuervorrichtung steuert eine Fahrzeugantriebsvorrichtung, in der eine erste Einrückvorrichtung, eine sich drehende elektrische Maschine, eine zweite Einrückvorrichtung und ein Abtriebselement aufeinanderfolgend in dieser Reihenfolge von einer Seite einer Brennkraftmaschine an einem Leistungsübertragungspfad, eine Brennkraftmaschine mit Rädern verbindet, angeordnet sind. Die Steuervorrichtung führt eine Betriebsartübergangssteuerung durch, in der eine erste Steuerbetriebsart, in der die sich drehende elektrische Maschine eine elektrische Leistung erzeugt, mit sowohl der ersten Einrückvorrichtung wie auch der zweiten Einrückvorrichtung in einem Rutsch-Einrückzustand, zu einer zweiten Steuerbetriebsart übergeführt wird, in der die sich drehende elektrische Maschine eine elektrische Leistung erzeugt, mit der ersten Einrückvorrichtung in einem direkt eingerückten Zustand oder zweiten Einrückvorrichtung in dem Rutsch-Einrückzustand.