baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108982-B4 (DE)
Title: Industrieroboter mit einer horizontalen, mehrstufigen, teleskopischen Vorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YOSHINORI
IPC: B25J9/02
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-05-12
Abstract: Industrieroboter, der eine horizontale, mehrstufige, teleskopische Vorrichtung (30) aufweist, wobei die horizontale, mehrstufige, teleskopische Vorrichtung (30) aufweist:eine Basis (31), die in der horizontalen, mehrstufigen, teleskopischen Vorrichtung (30) in ihrer Position fixiert vorgesehen ist;einen Schieber (32) mit einer Längsrichtung, wobei der Schieber (32) auf der Basis (31) in der Längsrichtung gleitbar gelagert vorgesehen ist, wobei die Längsrichtung durch eine erste Richtung (X1) und eine zweite Richtung (X2) definiert ist, wobei die erste Richtung (X1) eine Richtung ist, entlang derer der Schieber (32) sich von der Basis (31) wegbewegt, und wobei die zweite Richtung (X2) eine Richtung ist entlang derer der Schieber (32) sich der Basis (31) annähert, wobei der Schieber (32) eine Ausgangsposition aufweist, in der der Schieber (32) daran gehindert wird, sich weiter in die zweite Richtung (X2) zu bewegen;einen Ausgabearm (35), der so angeordnet ist, dass er auf dem Schieber (32) in der ersten und zweiten Richtung (X1, X2) bewegbar ist, wobei der Ausgabearm (35) ein erstes Ende und ein zweites Ende in der Längsrichtung hat, wobei das erste Ende mit einem Ausgabearmträger (33) vorgesehen ist, wobei der Ausgabearmträger (33) zusammen mit dem Schieber (32) in die erste und zweite Richtung (X1, X2) bewegbar ist, wobei das zweite Ende die Montage eines Endeffektors (E) ermöglicht, wobei der Ausgabearm (35) in der Ausgangsposition auch daran gehindert ist, sich weiter in der zweiten Richtung (X2) zu bewegen;einen Bewegungsmechanismus (34, 40, 42, 48, 80), der einen ersten Rotor (34a, 40a, 44a, 47a, 80a) und einen zweiten Rotor (34b, 40b, 44b, 47b, 80b), die an den jeweiligen Enden des Schiebers (32) montiert sind, und ein lineares Element (34c, 40c, 44c, 47c, 80c) enthält, das montiert ist, die die ersten und zweiten Rotoren (34a, 40a, 44a, 47a, 80a, 34b, 40b, 44b, 47b, 80b) zu drehen, wobei das lineare Element sowohl an einem ersten Teil (34f), das mit der Basis (31) verbunden ist, als auch an einem zweiten Teil (34g), das mit dem Ausgabearmträger (33) verbunden ist, fixiert ist, wobei das zweite Teil gegenüber dem ersten Teil eine unterschiedliche Position aufweist;ein Antriebseinheit (36, 37), der an einem Endabschnitt des Schiebers (32) in die zweite Richtung montiert ist; undeinen Motor (36)der ein Drehmoment erzeugt, undein Montierelement (36a), das den Motor (36) so montiert, dass i) der Motor (36) über dem ersten Ende des Ausgabearmes (35) angeordnet ist, der sich in der Ausgangsposition über dem zweiten Rotor (34b) befindet, und ii) der Motor (36) und der zweite Rotor (34b) über der Basis (31) und in einem Bereich der Basis (31) in der Längsrichtung angeordnet sind, wenn der Schieber (32) bis zu seinem maximalen Hub in der ersten Richtung (X1) verschoben wird; undein Drehübertragungselement (37, 41, 43, 45, 46), welches das Drehmoment des Motors (36) zu dem zweiten Rotor (34b) des Bewegungsmechanismus (34) überträgt.
Patent DE-102014114118-B4 (DE)
Title: Dichtungselement mit Verstärkungseinlage
Inventor: THOME MARTIN
IPC: B60J10/32
Filed: 2014-09-29
Granted: 2023-02-16
Abstract: Dichtungselement zur Bildung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie, insbesondere einer Dichtung für ein Fahrzeugfenster, mit einem durch Spritzgießen hergestellten Formteil (1) aus Elastomermaterial, das einen im Querschnitt U-förmigen Befestigungsabschnitt (5) zur Klemmbefestigung des Formteils (1) an einem Karosserieflansch (6) aufweist,wobei in den Befestigungsabschnitt (5) in dessen Längsrichtung zueinander im Abstand mehrere die Klemmkraft vergrößernde Verstärkungseinlagen (7) mit der U-Form des Befestigungsabschnitts (5) entsprechenden U-Schenkeln (13,14) eingebettet sind und die Innenseite der U-Schenkel (13,14) jeweils teilweise mit dem Elastomermaterial des Formteils (1) bedeckt ist,wobei freiliegende Oberflächenabschnitte (8,9) der U-Schenkel (13,14) eine Fixiereinrichtung in Form von Klemmflächen bilden, welche zur Verklemmung der Verstärkungseinlagen (7) mit einem Formwerkzeug (23) dienen, um die Verstärkungseinlagen (7) in einem das Formteil (1) bildenden Formraum (28) bei der Herstellung des Formteils durch Spritzgießen kraftschlüssig zu fixieren, dadurch gekennzeichnet,dass die Bedeckung mit dem Elastomermaterial einen Stufenabsatz (11,12) bildet, der im angeklemmten Zustand des Befestigungsabschnitts (5) die an den Stufenabsatz (1 1,12) angrenzenden, freiliegenden Oberflächenabschnitte (8,9) des U-Schenkels (13,14) von dem Karosserieflansch (6) fernhält.
Patent DE-102014116449-B4 (DE)
Title: Pumpe mit einem Lagerträger, einer Zwischenlaterne und einer Verstelleinrichtung
Inventor: NAAS ROMAN
IPC: F16M7/00
Filed: 2014-11-11
Granted: 2023-08-17
Abstract: Pumpe mit einem Lagerträger (10), einer Zwischenlaterne (20) und einer Verstelleinrichtung für die relative axiale Verlagerung des Lagerträgers (10) und der Zwischenlaterne (20), wobei die Winkellage des Laternenträgers (10) und der Zwischenlaterne (20) zueinander unverändert bleibt, wobei die Verstelleinrichtung- einen ersten Stellring (100) und- einen zweiten Stellring (200) aufweist,wobei die Stellringe (100, 200) eine erste Oberfläche (110, 210) und eine zweite Oberfläche (120, 220), die der ersten Oberfläche (110, 120) gegenüberliegt, aufweist, wobei die zweiten Oberflächen (120, 220) des ersten und des zweiten Stellrings (100, 200) zumindest abschnittsweise aneinander liegen, und wobei die zweite Oberfläche (120, 220) wenigstens über einen Winkelbereich (α1, α2, α3, α4) als stetig ansteigende Rampe (130, 230) ausgebildet ist,wobei die Rampe (130, 230) eine sich über wenigstens einen Teil des Winkelbereiches (α1, α2, α3, α4) erstreckende Führungsnut (132) aufweist, wobei der Lagerträger (10) und die Zwischenlaterne (20) durch Bolzen aneinander gehalten sind, die durch die Führungsnuten (132) der Verstelleinrichtung geführt sind.
Patent DE-102014202556-B4 (DE)
Title: Kohlebürstenanordnung
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: H01R39/38
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-11-19
Abstract: Kohlebürstenanordnung zum Anschluss an einen Elektromotor mit zumindest einer Kohlebürste (17, 18), die über einen mit einer Kunststoffummantelung (24, 25) versehenen Anschlussleiter (15, 16) mit einer mit einem Anschlussgehäuse (32) aus Kunststoff versehenen Anschlusseinrichtung (29) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffummantelung (24, 25) zumindest in einem Übergangsbereich (33, 34) zum Anschlussgehäuse (32) aus Perfluoralkoxy-Polymer (PFA) besteht, und der Übergangsbereich (33, 34) durch Umspritzung der Kunststoffummantelung (24, 25) mit dem zur Ausbildung des Anschlussgehäuses (32) verwendeten Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102014210753-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement auf Basis von In(AlGa)As und dessen Verwendung
Inventor: HECKELMANN STEFAN
IPC: H01L31/109
Filed: 2014-06-05
Granted: 2017-04-27
Abstract: Halbleiterbauelement mit mindestens einem Substrat sowie mindestens zwei einen pn-Übergang bildenden Halbleiterschichten, wobei die p-dotierte Halbleiterschicht aus Inx(AlyGa1-y)1-xAs mit 0 < x ≤ 0.49 und (0.15 + 0.4·x + 2.7·x2) ≤ y ≤ (0.44 + 0.8·x + 2.2·x2) für 0 < x < 0.35 sowie (0.15 + 0.4·x + 2.7·x2) ≤ y ≤ 1 für 0.35 ≤ x ≤ 0.49 und die n-dotierte Halbleiterschicht aus Inz(AlwGa1-w)1-zP mit 0.48 ≤ z ≤ 0.97 und 0 ≤ w ≤ 1 gebildet ist, wobei die Gitterfehlanpassung der n-dotierten Halbleiterschicht zur p-dotierten Halbleiterschicht maximal 1.5% beträgt.
Patent DE-102014217410-B4 (DE)
Title: Fluidleitende Verbindungsanordnung sowie Klemmring
Inventor: HOBEIN BERT
IPC: F16L19/065
Filed: 2014-09-01
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fluidleitende Verbindungsanordnung zwischen einem Rohrabschnitt (21) mit gleichmäßigem Außendurchmesser (23) und einem Anschlussbauteil (1) mit einem ein Innengewinde (10) aufweisenden Kanal (2), in welchen der Rohrabschnitt (21) zumindest teilweise einführbar ist, umfassend einen Klemmring (12) und einen Schraubkörper (24), welcher ein mit dem Innengewinde (10) in Eingriff bringbares Außengewinde (28) besitzt, wobei der Klemmring (12) sowie der Schraubkörper (24) um den Rohrabschnitt (21) herum anordenbar sind und der Klemmring (12) durch Verschrauben des Schraubkörpers (24) mit dem Anschlussbauteil (1) gegenüber dem Rohrabschnitt (21) verspannbar ist, gekennzeichnet durch einen in dem Kanal (2) angeordneten und zur umfangsseitigen Abdichtung des Rohrabschnitts (21) gegenüber dem Anschlussbauteil (1) vorgesehenen Dichtring (11), wobei der Klemmring (12) ein mit dem Innengewinde (10) in Eingriff bringbares Außengewinde (13) sowie eine von einer in dem Klemmring (12) ausgebildeten Ringnut (19) umgebene vorspringende Klemmlippe (18) besitzt, welche im eingeschraubten Zustand des Klemmrings (12) in den Kanal (2) auf einer dem Dichtring (11) abgewandten Stirnseite (17) des Klemmrings (12) angeordnet ist und eine an ihrem freien Ende außenseitig angeordnete kegelabschnittsförmige Ringfläche (20) aufweist, wobei der Klemmring (12) dazu ausgebildet ist, um in seinem in den Kanal (2) eingeschraubten Zustand den Dichtring (11) in einer Längsrichtung (x) des Kanals (2) innerhalb des Anschlussbauteils (1) festzulegen, wobei der Schraubkörper (24) an seiner zum Einführen in den Kanal (2) vorgesehenen Spitze (29) einen mit der Klemmlippe (18) des Klemmrings (12) korrespondierenden zylinderförmigen Bund (30) besitzt, welcher eine innenseitig angeordnete konische Aufweitung (31) aufweist, wobei der zylinderförmige Bund (30) des Schraubkörpers (24) dazu ausgebildet ist, um im eingeschraubten Zustand des Schraubkörpers (24) in das Anschlussbauteil (1) zumindest abschnittsweise in die an dem Klemmring (12) ausgebildete Ringnut (19) zu greifen, wobei die kegelabschnittsförmige Ringfläche (20) der Klemmlippe (18) und die konische Aufweitung (31) des zylinderförmigen Bundes (30) des Schraubkörpers (24) dazu vorgesehen sind, um sich im eingeschraubten Zustand des Schraubkörpers (24) in das Anschlussbauteil (1) zumindest teilweise zu berühren.
Patent DE-102014217813-B4 (DE)
Title: Zwischenübertragungselemente
Inventor: WU JIN
IPC: C08K3/22
Filed: 2014-09-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Zwischenübertragungselement, das eine Schicht eines Polyimids, eines Fluorpolyetherphosphats und einer Leitfähigkeitskomponente umfasst,wobei die Leitfähigkeitskomponente aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Ruß, Metalloxiden und Mischungen davon besteht,wobei das Fluorpolyetherphosphat in einer Menge von 0,01 Gewichtsprozent bis 5 Gewichtsprozent der Feststoffe insgesamt enthalten ist durch folgende Formel/Struktur dargestellt ist:wobei das Verhältnis p/q 0,5 bis 3 beträgt und s für 1 oder 2 steht, undwobei das Polyimid durch mindestens eine der folgenden Formeln/Strukturen und Mischungen dargestellt ist:undwobei n für die Anzahl sich wiederholender Segmente steht und in einem Bereich von 20 bis 200 ist.
Patent DE-102014219737-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines an einem drehbar gelagerten Bauelement anliegenden Drehmoments
Inventor: GIERL JÜRGEN
IPC: G01L3/02
Filed: 2014-09-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung eines an einem drehbar gelagerten Bauelement (2) anliegenden Drehmoments, wobei das drehbar gelagerte Bauelement (2) wenigstens ein drehfest befestigbares oder befestigtes Trägerbauteil (3) umfasst, wobei das Trägerbauteil (3) zumindest abschnittsweise mit wenigstens einer Dehnmessstreifenanordnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerbauteil (3) ein auf das drehbar gelagerte Bauelement (2) aufschiebbares oder aufgeschobenes Hülsenbauteil ist, oder dass das Trägerbauteil (3) ein zwischen zwei benachbart angeordneten drehbar gelagerten Bauelementsegmenten (2a ,2b) einsetzbares oder eingesetztes Einsatzbauteil ist.
Patent DE-102014222284-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: ONG CHYE KEONG
IPC: H01H25/04
Filed: 2014-10-31
Granted: 2016-08-11
Abstract: Bedieneinrichtung mit einem eine Beaufschlagungsfläche (2) aufweisenden Bedienknopf (1), der einen Schaft (4) aufweist, und entlang einer zur Beaufschlagungsfläche (2) rechtwinkligen Verschiebeachse (3) zwischen einer oberen Nichtbetätigungsstellung und einer unteren Betätigungsstellung in einer Führungsöffnung (5) eines Trägers (6) verschiebbar geführt ist, wobei der Träger (6) zusammen mit dem Bedienknopf (1) um eine erste Schwenkachse (9) schwenkbar ist, die sich rechtwinklig zur Verschiebeachse (3) erstreckt und die durch eine Anlenkung des Trägers (6) an einem den Träger (6) radial umschließenden ersten Rahmen (10) gebildet ist, wobei der erste Rahmen (10) um eine zweite Schwenkachse (11) an einem feststehenden Basisteil (12) schwenkbar angelenkt ist, die sich rechtwinklig zur ersten Schwenkachse (9) erstreckt, mit einem auf der dem Bedienknopf (1) abgewandten Seite des Schafts (4) angeordneten ersten Druckschaltelement, das in der Betätigungsstellung von dem Bedienknopf (1) druckbeauf-schlagbar ist, mit einem ersten Paar mit dem Träger (6) fest verbundener erster Betätigungsarme (7, 7'), die einander entgegengesetzt in Richtung der zweiten Schwenkachse (11) von dem Träger (6) wegragen und mit einem zweiten Paar mit dem Träger (6) fest verbundener zweiter Betätigungsarme (8, 8'), die einander entgegengesetzt in Richtung der ersten Schwenkachse (9) von dem Träger (6) wegragen, mit den Betätigungsarmen (7, 7', 8, 8') zugeordneten zweiten Druckschaltelementen, die durch die freien Enden der Betätigungsarme (7, 7', 8, 8') bei einer Schwenkbewegung des Bedienknopfes (1) um die erste Schwenkachse (9) oder die zweite Schwenkachse (11) druckbeaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (4) rohrartig ausgebildet und in dem Innenraum des rohrartigen Schafts (4) koaxial zu dem Schaft (4) ein ringartiger zweiter Rahmen (13) angeordnet ist, der um eine dritte Schwenkachse (14) schwenkbar an dem Schaft (4) angelenkt ist, mit einem radial innerhalb des ringartigen zweiten Rahmens (13) angeordneten Drückerelement (15), das um eine vierte Schwenkachse (16) schwenkbar an dem zweiten Rahmen (13) angelenkt ist, wobei das erste Druckschaltelement in der Betätigungsstellung des Betätigungsknopfes (1) von dem Drückerelement (15) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102014224847-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauscheinrichtung für Schmieröl
Inventor: HIDAKA YUUICHI
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-06-24
Abstract: Wärmeaustauscheinrichtung für Schmieröl zum Austauschen von Wärme des Schmieröls, das in einem Getriebe (4) für ein Fahrzeug zirkuliert, die aufweist:einen ersten Schmierölzirkulationskreis (10), durch den ein erstes Schmieröl zirkuliert, das einer Reibungseingriffseinrichtung (C1; C2) des Getriebes (4) zugeleitet werden soll;einen zweiten Schmierölzirkulationskreis (20), durch den ein zweites Schmieröl zirkuliert, das anderen Mechanismen als der Reibungseingriffseinrichtung (C1, C2) des Getriebes (4) zugeleitet werden soll;einen Kühlwasserzirkulationskreis (30), durch den ein Kühlwasser zirkuliert, um eine Antriebsquelle (2, 3) des Fahrzeugs zu kühlen;einen ersten Wärmetauscher (13-1) zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Schmieröl und dem zweiten Schmieröl; undeinen zweiten Wärmetauscher (13-2) zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Schmieröl und dem Kühlwasser;dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (4) aufweist:eine erste Eingangswelle (IMS), die so verbunden ist, dass sie mit einer mit der Antriebsquelle (2, 3) des Fahrzeugs über eine erste Kupplung (CL1) verbundenen Antriebswelle (2a) in Eingriff bringbar und von dieser lösbar ist;eine zweite Eingangswelle (OMS), die so verbunden ist, dass sie über eine zweite Kupplung (CL2) mit der Antriebswelle (2a) in Eingriff bringbar und von dieser lösbar ist;eine Ausgangswelle (CS) zum Ausgeben von Leistung auf Antriebsräder (RR, RL);einen ersten Gangschaltmechanismus (G1), der zwischen der ersten Eingangswelle (IMS) und der Ausgangswelle (CS) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine jede der ungeradzahligen Übersetzungsstufen ab einer ersten Übersetzung einzustellen; undeinen zweiten Gangschaltmechanismus (G2), der zwischen der zweiten Eingangswelle (OMS) und der Ausgangswelle (CS) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, eine jede der geradzahligen Übersetzungsstufen von einer zweiten Übersetzung einzustellen,wobei die erste Kupplung (CL1) und die zweite Kupplung (CL2) Reibungseingriffseinrichtungen sind, denen das erste Schmieröl zugeleitet wird, das durch den ersten Schmierölzirkulationskreis (10) zirkuliert.
Patent DE-102015114992-B4 (DE)
Title: Rollenpresse
Inventor: WECKES JAN
IPC: B02C4/32
Filed: 2015-09-07
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rollenpresse (1) zum Mahlen von Mahlgut, insbesondere von Mineralien, umfassend mindestens eine Tragkonstruktion (2), mindestens zwei an der Tragkonstruktion (2) gelagerte Rollen (3, 4) sowie mindestens eine Anpresseinrichtung (5), wobei die Rollen (3, 4) jeweils um eine Drehachse (6, 7) rotierbar sind, die sich jeweils in Längsrichtung der zugehörigen Rollen (3, 4) erstrecken, wobei die Drehachsen (6, 7) parallel zueinander sowie horizontal orientiert sind, sodass die Rollen (3, 4) gemeinsam einen Mahlspalt (8) begrenzen, in den das Mahlgut eingebbar und sodann zwischen den Rollen (3, 4) mahlbar ist, wobei zumindest eine der Rollen (3, 4) als Losrolle (4) ausgeführt ist, die mit mindestens zwei Schwenkeinrichtungen (9, 10) zusammenwirkt, wobei die Losrolle (4) in ihren sich gegenüberliegenden Endabschnitten jeweils an einer Lagerstelle (11) einer Schwenkeinrichtung (9, 10) gelagert ist, sodass Reaktionskräfte, die zumindest infolge von Betriebskräften auf die Losrolle (4) wirken, in die Schwenkeinrichtungen (9, 10) und sodann in die übrige Tragkonstruktion (2) einleitbar sind, und wobei die andere Rolle (3) an zumindest zwei Lagerstellen (37) an der Tragkonstruktion (2) gelagert ist, wobei jeweils eine Schwenkeinrichtung (9, 10) mittels mindestens eines Schwenklagers (34) an der übrigen Tragkonstruktion (2) gelagert sind, wobei die mindestens eine Anpresseinrichtung (5) an einer Angriffsstelle (12) an mindestens einer der Schwenkeinrichtungen (9, 10) angreift, sodass die Losrolle (4) durch Wirkung der Anpresseinrichtung (5) mittels der Schwenkeinrichtungen (9, 10) um eine Schwenkachse (13) relativ zu der übrigen Tragkonstruktion (2) verschwenkbar sind, wodurch ein Abstand zwischen den Drehachsen (6, 7) der Losrolle (4) und der anderen Rolle (3) veränderbar ist, wobei eine Kraft zwischen einer jeweiligen Schwenkeinrichtung (9, 10) und der übrigen Tragkonstruktion (2) zumindest mittels der Anpresseinrichtung (5) und des jeweiligen Schwenklagers (34) übertragbar ist. Um eine Rollenpresse zur Verfügung zu stellen, bei der ein Wechsel der Rollen gegenüber dem Stand der Technik vereinfacht möglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sich eine Wirkungslinie (35) mindestens einer sich aus Betriebskräften ergebenden Resultierenden (36), die von einer Schwenkeinrichtung (9, 10) an ihrem zugehörigen Schwenklager (34) in die übrige Tragkonstruktion (2) eingeleitet wird, zumindest innerhalb eines Halbraums (39) durchgehend innerhalb der Tragkonstruktion (2) erstreckt, wobei sich der Halbraum (39) ausgehend von einer Vertikalebene (40), die an einer von der Losrolle (4) abgewandten Seite tangential an die andere Rolle (3) anliegt, in Richtung der Losrolle (4) erstreckt.
Patent DE-102015203409-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe und einem von Hand betätigbaren Wählelement
Inventor: RÖLLE CHRISTOPHER
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-02-26
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeug, mit- einem Automatikgetriebe undeinem von Hand betätigbaren Wählelement (1), das zum Anwählen einer Gruppe von Betriebsmodi (P, R, N, D) des Automatikgetriebes vorgesehen ist, wobei die Gruppe von Betriebsmodi einen- Betriebsmodus Fahren umfasst, indem einzelne Gänge des Automatikgetriebes gesteuert durch eine Getriebesteuerelektronik geschaltet werden,- einen Betriebsmodus Neutral, indem ein Kraftschluss zwischen einem Eingang und einem Ausgang des Automatikgetriebes unterbrochen ist, und- einen Betriebsmodus Rückwärtsfahren, indem das Automatikgetriebe in einen Rückwärtsfahrgang geschaltet ist, wobei- das Wählelement (1) zusätzlich dazu vorgesehen ist, das Fahrzeug von einem Fahrzeugbetriebsmodus nicht-hochautomatisiertes Fahren in einen Fahrzeugbetriebsmodus hochautomatisiertes Fahren zu schalten, oder umgekehrt, und wobei- das Wählelement (1) mindestens eine erste Stellung aufweist, die dem Betriebsmodus nicht-hochautomatisiertes Fahren zugeordnet ist, wobei das Automatikgetriebe aus der mindestens einen ersten Stellung heraus durch Auslenken des Wählelements (1) in Richtung einer ersten Betätigungsgasse zwischen den Betriebsmodi Fahren, Neutral oder Rückwärtsfahren umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Fahrzeugbetriebsmodus hochautomatisiertes Fahren ein Fahrbetriebsmodus ist, in dem• der Fahrer die Fahraufgabe zumindest für einen definierten Zeitraum und in festgelegten Situationen nicht kontinuierlich überwachen muss und• das Fahrzeug eine über ein Navigationssystem eingegebene Fahrstrecke vollautomatisch fährt, wobei das Fahrzeug über eine elektrische Regeleinrichtung beschleunigt und gebremst und automatisch gelenkt wird.
Patent DE-102015206356-B4 (DE)
Title: Zugmittelspannanordnung
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-04-09
Granted: 2018-08-16
Abstract: Zugmittelspannanordnung für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Zugmittelspanneinheit (1) und eine Spannschiene (2), wobei die Zugmittelspanneinheit (1) ein Gehäuse (3) aufweist, in dem ein mit der Spannschiene (2) zusammenwirkender Kolben (4) axial beweglich angeordnet ist, wobei eine Druckfeder (5) zur Erzeugung einer Spannkraft axial zwischen dem Kolben (4) und dem Gehäuse (3) in einer innerhalb des Gehäuses (3) ausgebildeten Druckkammer (6) angeordnet ist, wobei ferner die Druckkammer (6) fluidtechnisch mittelbar mit einer Druckmittelversorgungseinrichtung (7) verbunden ist und wobei die Druckkammer (6) über eine Schaltvorrichtung (8), umfassend ein Mehrwegeventil (9) und eine Steuereinheit (10), fluidtechnisch mit der Druckmittelversorgungseinrichtung (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrwegeventil (9) eine Förderstellung (14) ausschließlich zur Druckmittelförderung in die Druckkammer (6) und eine Durchgangsstellung (16) zum beidseitigen Durchgang von Druckmittel aufweist.
Patent DE-102016010790-B4 (DE)
Title: Formenschließ- und Invertiermechanismus für eine Glasformmaschine
Inventor: FELGENHAUER BENEDIKT
IPC: C03B9/40
Filed: 2016-09-02
Granted: 2022-10-13
Abstract: Formenschließ- und Invertiermechanismus (1) für eine Glasformmaschine, mit zumindest einem Paar jeweils eine Formhälfte tragender, zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung mittels Schlitten (15) auf Führungen (14) verschiebbar gelagerten Formhaltern (2), einem Paar auf einer Invertierwelle (7) horizontal zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verschiebbarer und mit dieser zwischen einer Fertigform und einer Vorform der Glasformmaschine zugekehrten Stellungen schwenkbarer Mündungsformwerkzeughalter (3), gekennzeichnet durch eine zur Verriegelung der Bewegung der Schlitten (15) in wenigstens einer definierten Stellung bestimmte, motorisch betätigbare Einrichtung und durch eine, zur Verriegelung der Drehbewegung der Invertierwelle (7) in wenigstens einer definierten Stellung bestimmte, motorisch betätigbare Einrichtung.