baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009010940-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von medizinischen Geräten mit Gas oder elektrischer Energie
Inventor: KIRCHHOFF NIELS
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-02-27
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung zur Versorgung von medizinischen Geräten mit Gas oder elektrischer Energie, miteinem Versorgungskanal (1), welcher Medienanschlüsse (2, 3) aufweist,einzelnen, mit dem Versorgungskanal (1) im Bereich der Medienanschlüsse (2, 3) verbindbaren Kabelhaltern (5, 6) zur Aufnahme von Kabeln oder Schläuchen, wobei die Kabelhalter (5, 6) zwei U-förmig zueinander angeordnete Schenkel (8, 9) mit einer Einführöffnung aufweisen und zwischen den Schenkeln (8, 9) ein den Querschnitt der Schenkel (8, 9) vermindernden Ausschnitt (7) mit einer sich längs der Schenkel verändernden lichten Weite vorhanden ist, welcher die Kabel oder Schläuche aufnimmt und die Einführöffnung als ein durch Verformung der Schenkel (8, 9) gegeneinander öffenbarer Einführschlitz (10) ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelhalter (5, 6) über beidseitig einer Befestigungsstelle des Kabelhalters an dem Versorgungskanal angebrachte Schenkel (8, 9) und Ausschnitte (7) verfügen.
Patent DE-102009013127-B4 (DE)
Title: Transparente, eingefärbte Kochfläche und Verfahren zum Anzeigen eines Betriebszustandes einer solchen
Inventor: SIEBERS FRIEDRICH DR
IPC: F24C15/10
Filed: 2009-03-13
Granted: 2014-12-31
Abstract: Transparente, eingefärbte Kochfläche mit verbesserter farbiger Anzeigefähigkeit, bestehend aus einer Glaskeramik mit Hochquarz-Mischkristallen als vorherrschender Kristallphase, wobei die Glaskeramik, bis auf unvermeidliche Spuren, keines der chemischen Läutermittel Arsenoxid und/oder Antimonoxid enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Glaskeramik Transmissionswerte von größer als 0,1 % im Bereich des sichtbaren Lichtes im gesamten Wellenlängenbereich größer als 450 nm, eine Lichttransmission im Sichtbaren von 0,8–5 %, vorzugsweise 0,8–2,5 %, und eine Transmission im Infraroten bei 1600 nm von 45–85 % aufweist, dass eine Anzeigevorrichtung mit Anzeigeelementen vorgesehen ist, die von der Rückseite der Kochfläche (1) her ihr Licht einstrahlen, und dass die Anzeigevorrichtung eine Anzeigeeinrichtung (8, 9) aufweist, die unterschiedliche Betriebszustände mit unterschiedlichen Farben anzeigend ausgebildet ist.
Patent DE-102009013427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer von einer Vorrichtung kommenden Anfrage, Bearbeitung von Geräte-Identitäts-Anfragen und Kommunikations-Vorrichtungen zur Verwendung derselben
Inventor: FU SHI WEN
IPC: H04W88/06
Filed: 2009-03-18
Granted: 2013-01-17
Abstract: Kommunikations-Vorrichtung umfassend: eine Speicher-Vorrichtung, die eine Vielzahl von Telefonbuch-Einträgen speichert, von denen jeder eine Zieladresse und Informationen umfasst, die eine von einer ersten und zweiten Teilnehmer-Identitäts-Karte als eine bevorzugte Teilnehmer-Identitäts-Karte für die Zieladresse angeben, wobei die erste Teilnehmer-Identitäts-Karte auf einer ersten Funkzelle wartet bzw. parkt, die zu einem ersten drahtlosen Netzwerk gehört, und wobei die zweite Teilnehmer-Identitäts-Karte auf einer zweiten Funkzelle wartet bzw. parkt, die zu einem zweiten drahtlosen Netzwerk gehört; und einen Prozessor, der mit der Speicher-Vorrichtung verbunden ist und der eine von der Vorrichtung kommende Kommunikations-Anfrage mit einer ersten Zieladresse empfängt, eine bevorzugte Teilnehmer-Identitäts-Karte zum Empfang der ersten Zieladresse durch Überprüfung der Telefonbuch-Einträge bestimmt und der eine drahtlose Verbindung mit einem gleichrangigen Gerät mit der empfangenen ersten Zieladresse über eine der ersten und zweiten Funkzellen in Antwort auf die bestimmte bevorzugte Teilnehmer-Identitäts-Karte aufbaut, wobei der Prozessor weiterhin eine von der Vorrichtung kommende Kommunikations-Anfrage mit einer...
Patent DE-102009021859-B4 (DE)
Title: Flexibles Teilstück eines Gasströmungskanals
IPC: F16L27/107
Filed: 2009-05-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Flexibles Teilstück eines Gasströmungskanals mit einem zumindest teilweise aus flexiblem Material bestehenden, schlauchförmigen Balg (8), der mit seinen voneinander abgewandten Endbereichen jeweils einen zugeordneten umlaufenden Halterahmen (9, 90) durchgreift und hieran festlegbar ist, wobei die Halterahmen (9, 90) im Bereich ihres radial inneren Umfangs jeweils eine als einseitig frei endende Randleiste (12) ausgebildete Begrenzungswand aufweisen, die zusammen mit einem gegenüberliegenden Steg (13, 130) einen zu der vom jeweils anderen Halterahmen (9, 90) abgewandten Seite hin offenen Schlitz (14) begrenzt, in dem der Balg (8) mit einer zugeordneten Profilleiste festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste als den zugeordneten Endbereich des Balgs (8) bildende, an ihm angebrachte, im Querschnitt u-förmige Leiste (19, 190) ausgebildet ist, die an der frei endenden Randleiste (12) einhängbar ist, wobei ihr von der Kanalinnenseite abgewandter Schenkel in den Schlitz (14) einführbar ist, der beidseitig nach innen stufenförmige Erweiterungen aufweist, die zwei Raststufen (21, 23, 210) bilden,...
Patent DE-102009027897-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor
Inventor: WREDE MARTIN
IPC: G01C19/56
Filed: 2009-07-21
Granted: 2023-07-20
Abstract: Mikromechanischer Drehratensensor (100, 200, 300, 400, 500), aufweisend:ein erstes Drehratensensorelement (20), welches ein erstes Sensorsignal (S1) ausgibt, das eine Information über eine Drehung um eine erste Drehachse enthält,eines zweites Drehratensensorelement (30), welches ein zweites Sensorsignal (S2) ausgibt, das eine Information über eine Drehung um eine zweite Drehachse enthält, die senkrecht auf der ersten Drehachse steht,ein Kopplungsglied (40), welches das erste Drehratensensorelement (20) und das zweite Drehratensensorelement (30) mechanisch miteinander koppelt, undeinen Antrieb (10), der das erste Drehratensensorelement (20) antreibt, wobei ein Antreiben des ersten Drehratensensorelements (20) durch den Antrieb (10) aufgrund der mechanischen Kopplung durch das Kopplungsglied (40) auch ein Antreiben des zweiten Drehratensensorelements (30) bewirkt.
Patent DE-102009043522-B4 (DE)
Title: Kombinationsnuss zum Festziehen bzw. Lösen von Verbindungselementen mit unterschiedlichen Antriebsprofilen
Inventor: KOCH UWE
IPC: B25B23/02
Filed: 2009-09-30
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombinationsnuss, d. h. ein Werkzeugteil zum Festziehen bzw. Lösen von Verbindungselementen mit unterschiedlichen Antriebsprofilen. Sie besteht aus einer Kombinationsnuss, die mindestens einen inneren Nusseinsatz und mindestens zwei unterschiedliche Nussprofile aufweist. Alle Profile können wahlweise Innen- oder Außenprofile sein oder ein Innen- und ein Außenprofil kombinieren. Die inneren Nusseinsätze sind dabei, untereinander und gegenüber dem äußeren Nussabschnitt, der auch durch das Gehäuse der Kombinationsnuss dargestellt werden kann, auf der gemeinsamen Längsachse verschiebbar. Das heißt, dass die einzelnen Nusseinsätze so gestaltet, sein müssen, dass sie ineinander passen, wenn sie auf einer gemeinsamen Achse konzentrisch angeordnet werden. Damit die Kombinationsnuss auf mindestens zwei unterschiedliche Schraubenkopfarten passt, weist mindestens eins der Profile eine andere Profilform auf als die anderen. Durch die Verschiebbarkeit der Nusseinsätze untereinander werden beim Ansetzen der Kombinationsnuss auf das Verbindungselement alle nicht auf das Verbindungselement passenden Nusseinsätze in das Innere des Gehäuses verschoben, so dass der zum Verbindungselement passende Nussabschnitt am Antriebsprofil des Verbindungselements ansetzen kann.
Patent DE-102009044390-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Herstellungsvorrichtung zur Herstellung eines Halbleiterkristallkörpers
Inventor: MÜLLER GEORG PROF DR DR
IPC: C30B11/02
Filed: 2009-11-02
Granted: 2014-06-26
Abstract: Herstellungsverfahren eines Halbleiterkristallkörpers (2), umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen einer Schmelze (3) aus Silizium in einem Tiegel (1); und – Erzeugen des Halbleiterkristallkörpers (2) mittels gradueller Kristallisation des Halbleitermaterials aus der Schmelze (3), wobei vor und/oder während der Kristallisation des Halbleiterkristallkörpers (2) ein Kristallisationskörper (4) mit der Schmelze (3) in Kontakt gebracht wird, an dem sich ein Verunreinigungsmaterial in festem Aggregatzustand aus der Schmelze (3) heraus abscheidet, wobei der Kristallisationskörper (4) aus Siliziumkarbid und/oder Siliziumnitrid bereitgestellt wird, zumindest an seiner Oberfläche polykristallin ist und derart ausgebildet ist, dass er als Kristallisationskeim für das Verunreinigungsmaterial dient, und wobei der Kristallisationskörper (4) durch eine Tiegelöffnung (14) zumindest teilweise in die Schmelze (3) getaucht wird, wobei entweder mehrere makroskopische Kristallisationskörper durch die Tiegelöffnung (14) zumindest teilweise in die Schmelze (3) getaucht werden oder ein oder mehrere makroskopische Kristallisationskörper durch die Tiegelöffnung (14) zumindest teilweise in die Schmelze (3) getaucht werden und der in die Schmelze (3) getauchte Abschnitt des Kristallisationskörpers (4) oder der Kristallisationskörper (4) während der Kristallisation des Halbleiterkristallkörpers (2) eine Parallelbewegung parallel zu einer Phasengrenze (31) zwischen der Schmelze (3) und dem kristallisierenden Halbleiterkristallkörper (2) ausführt.
Patent DE-102009044925-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug und Handwerkzeug-Set
Inventor: BATTENFELD KURT
IPC: H02G1/12
Filed: 2009-09-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Handwerkzeug (1) zum Beseitigen einer Schicht, insbesondere eines Schutz-, Trag-, Isolier- oder Abschirmmantels, eines Leiterendes mit a) einem Grundkörper (2), b) einer eine Längsachse (42) für das Leiterende vorgebenden Aufnahme (46), c) mindestens einem Schneidmesser (14, 15), welches quer zu der von der Aufnahme (46) vorgegebenen Längsachse (42) bewegbar ist, d) einem relativ zu dem Grundkörper (2) translatorisch oder rotatorisch um den Grundkörper (2) bewegbaren Betätigungsorgan (73) für eine manuelle Betätigung, e) ein Übertragungsmechanismus (74) der eine Bewegung des Betätigungsorgans (73) umwandelt in eine Bewegung des mindestens einen Schneidmessers (14, 15) quer zu der von der Aufnahme (46) vorgegebenen Längsachse (42) von dem Leiterende weg oder zu dem Leiterende hin.
Patent DE-102009045163-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: SCHÖPPACH ARMIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2009-09-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Optische Anordnung in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, mit • wenigstens einem optischen Element (110, 210); und • einem Stützelement (120, 220) für das optische Element (110, 210); • wobei das optische Element (110, 210) und das Stützelement (120, 220) miteinander über wenigstens drei Entkopplungselemente (131, 132, 133; 231, 232, 233) verbunden sind, wobei diese Entkopplungselemente (131, 132, 133; 231, 232, 233) entlang einer Umfangsrichtung angeordnet sowie radial zwischen dem optischen Element (110, 210) und dem Stützelement (120, 220) angeordnet sind; und • wobei die Entkopplungselemente (131, 132, 133; 231, 232, 233) mit dem optischen Element (110, 210) und mit dem Stützelement (120, 220) monolithisch ausgebildet sind.
Patent DE-102010006143-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein Hilfstriebwerk eines Flugzeugs
Inventor: STAROBINSKI RUDOLF
IPC: B64D33/04
Filed: 2010-01-29
Granted: 2014-10-09
Abstract: Schalldämpfer (2, 62, 128, 142, 168) für ein Hilfstriebwerk eines Flugzeugs, aufweisend – einen Einlass (46, 68), – einen Auslass (48, 70, 170), – ein Gehäuse (4, 64) und – einen in dem Gehäuse (4, 64) angeordneten Strömungskanal (6, 66), wobei ein ringförmiger Kanal (172) auf den sich über das Gehäuse (4, 64) erstreckenden Auslass (48, 70, 170) außerhalb des Gehäuses (4, 64) aufgesetzt ist und über mindestens eine Öffnung (178, 180) mit dem Auslass (48, 70, 170) kommuniziert.
Patent DE-102010010522-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für Medienleitungen
Inventor: LECHNER MARTIN DR
IPC: F16L37/098
Filed: 2010-03-05
Granted: 2012-10-25
Abstract: Steckverbinder (1) für Medienleitungen, bestehend aus einem Steckerteil (2) mit einem in eine Stecköffnung (6) eines Aufnahmeteils (8) einsteckbaren und über Verriegelungsmittel lösbar arretierbaren Steckerschaft (4), wobei das Steckerteil (2) als Verriegelungsmittel mindestens zwei federelastische jeweils mit radialem Abstand zum Steckerschaft (4) erstrecken und an ihren freien Enden radial nach innen ragende Rastnocken (18) zum rastenden Hintergreifen einer Raststufe (20) des Aufnahmeteils (8) aufweisen, wobei die Rastarme (16) zum Lösen der Arretierung des Steckerteils (2) mittels eines Löseelementes (24) radial nach außen spreizbar sind, wobei das Löseelement (24) am Steckerteil (2) axial verschiebbar angeordnet ist und derart mit den Rastarmen (16) zusammenwirkt, dass die Rastarme (16) durch ein Verschieben des Löseelementes (24) radial gespreizt werden, indem das Löseelement (24) mit jeweils einem Betätigungsabschnitt (28) radial von innen über Schrägflächen (30) mit einer Spreizkraft (F) gegen die Rastarme (16) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das...
Patent DE-102010012029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern, Zuführen und Abnehmen von Bauteilen mittels in Werkzeugspeichern oder Drehmaschinenrevolver eingesetzter dual betätigbarer Werkzeuge sowie entsprechendes Werkzeug
Inventor: BAUCH KARL
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-03-19
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zur automatischen Beschickung von CNC-Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichern, Zuführen und die Abnahme von Bauteilen mittels dual betätigbarer Werkzeuge (1) erfolgt, die in den Werkzeugrevolver oder in das Werkzeugmagazin eingesetzt sind, wobei das Einsetzen der Roh- oder Halbfertigteile in das Werkzeug (1) sowie das Entnehmen der Fertigteile durch den Bediener durch Beaufschlagung des Werkzeuges (1) über eine manuell koppelbare Energieträgerzuführung (3) erfolgt und die automatische Betätigung des Werkzeuges (1) zum Übergeben der Werkstücke an die Werkstückspannelemente oder zum Abnehmen der Werkstücke aus den Werkstückspannelementen mit Hilfe einer von der Werkzeugmaschine aus gesteuerten Fluidzuführung über eine im Fortsatz des Werkzeuges (1) befindliche Energieträgerzuführung (2.1) erfolgt.
Patent DE-102010018303-B4 (DE)
Title: Schmelzverfahren zur Herstellung einer einschlussfreien Ta-Basislegierung für eine implantierbare medizinische Vorrichtung
Inventor: SCHIEFER HERWIG DR
IPC: C22C1/04
Filed: 2010-04-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Legierung (100) für eine implantierbare medizinische Vorrichtung, wobei die Legierung (100) aus drei Metallen (10, 20, 30) besteht, und die Legierung (100) Einschlüsse mit einer Größe unterhalb von 0,2 μm aufweist, die drei Metalle (10, 20, 30) aus der Gruppe bestehend aus Tantal (10), Wolfram (20) und Niob (30) ausgewählt sind, die Legierung (100) die folgenden Gewichtsanteile der Metalle (10, 20, 30) aufweist: – 0,5 Gew% bis 15 Gew% Wolfram, – 2 Gew% bis 20 Gew% Niob und – einen verbleibenden Anteil an Tantal, wobei das Verfahren die Schritte aufweist, dass a) das Tantal (10) zu einem Tantal-Pulver (11) und Wolfram (20) zu einem Wolfram-Pulver (21) gemahlen werden, b) das Tantal-Pulver (11) und das Wolfram-Pulver (21) zu einem Mischpulver (43) vermischt werden, wobei der Gewichtsanteil des Wolfram-Pulvers (21) an dem Mischpulver (43) größer ist als bei der angestrebten Legierung (100), c) aus dem Mischpulver (43) durch Sintern (50) ein Mischkörper (45) erstellt wird, d) eine Vorlegierung (90) mittels eines ersten Schmelzens (61) des Mischkörpers (45) und wenigstens eines Anteils mindestens eines weiteren Metalls (10, 30) auf einem schmelzmetallurgischen Weg (60) erstellt wird, und e) die Legierung (100) mittels eines zweiten Schmelzens (62) der Vorlegierung (90) sowie des verbliebenden Anteils wenigstens eines Metalls (10, 30) auf einem schmelzmetallurgischen Weg (60) erstellt wird wobei der Gewichtsanteil von Niob (20) und/oder Tantal (10) bei dem ersten Schmelzen (61) 0,5 Gew% bis 4 Gew% größer ist als bei der angestrebten Legierung (100).
Patent DE-102010019566-B4 (DE)
Title: Spannpratze und Lastkraftfahrzeug
Inventor: WETTER JOSEF
IPC: B60P7/08
Filed: 2010-05-05
Granted: 2015-09-10
Abstract: Spannpratze zum Verspannen eines Bauteils (B1) an einem anderen Bauteil (B2), mit einem ersten Stützabschnitt (2), einem beabstandet zu dem ersten Stützabschnitt (2) angeordneten zweiten Stützabschnitt (3), einem die Stützabschnitte (2, 3) brückenartig miteinander verbindenden Mittelabschnitt (4) und mindestens einer Aussteifungswange (5, 6), die seitlich an den Mittelabschnitt (4) und die Stützabschnitte (2, 3) angeformt ist, wobei die Spannpratze einstückig ausgebildet ist und in ihren Mittelabschnitt (4) eine Öffnung (11) zum Durchführen eines Spannelements (14) eingeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannpratze (1) aus einem durch eine Umformoperation in die Form der Spannpratze (1) gebrachten Metallblech besteht.
Patent DE-102010021462-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Kite und Kite
Inventor: MIERSWA AURELIEN
IPC: A63H27/08
Filed: 2010-05-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für einen Kite, mit einer Loop (26), die lösbar mit einem Trapezhaken eines Surfers verbindbar ist, einem Auslösemechanismus (3) zum Öffnen der Loop (26), einer Sicherheitsleine (6), die einerseits an dem Kite oder einer Frontleine (2, 4) oder einer Backleine (10, 12) und andererseits über eine Leash (8) am Surfer befestigbar ist, gekennzeichnet durch ein Führungselement (30), das mit der Sicherheitsleine (6) und der Leash (8) verbunden ist und das entlang der Loop (26) derart geführt ist, dass es sich beim Öffnen der Loop (26) durch den Auslösemechanismus (3) von der Loop (26) löst.
Patent DE-102010022570-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose
Inventor: RUETHER ANDREAS
IPC: H02G3/18
Filed: 2010-06-02
Granted: 2012-03-22
Abstract: Elektrische Anschlussdose, mit einem Gehäuse (1) und wenigstens einer an dem Gehäuse (1) angebrachten Kabeleinführungseinrichtung (2) zum Einführen eines Kabels (3) in das Gehäuse (1), wobei die Kabeleinführungseinrichtung (2) mit einer Stoßschutzeinrichtung (7) versehen ist, die beim Aufprall eines Gegenstands auf die Kabeleinführungseinrichtung (2) wenigstens einen Teil der Stoßenergie aufnimmt, um die Kabeleinführungseinrichtung (2) vor einer Beschädigung durch den Aufprall des Gegenstands zu schützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoßschutzeinrichtung (2) im Querschnitt U-förmig ist und damit zwei Schenkel (9) und einen die Schenkel (9) verbindenden Verbindungsbereich (10) aufweist und dass das Gehäuse (1) im Bereich der Kabeleinführungseinrichtung (2) eine Rasteinrichtung (6) aufweist, auf die die Stoßschutzeinrichtung (7) aufgerastet ist.
Patent DE-102010032701-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Metallbauteils
Inventor: RÖBLITZ MARTIN
IPC: B25J9/18
Filed: 2010-07-29
Granted: 2015-04-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallbauteils, das eine durch eine Material abtragende und/oder eine Material umformende Bearbeitung erzeugte dreidimensionale Form aufweist, wobei eine Bearbeitung eines oder mehrerer ausgezeichneter Bauteilabschnitte durch elektrochemische Bearbeitung mittels einer düsenartigen Kathode, über die ein Elektrolyt in den Arbeitsbereich abgegeben wird, und wobei die Kathode oder das Metallbauteil mittels eines Manipulatorelements frei im Raum bewegt wird, erfolgt, wobei aus dem Verhältnis von Arbeitsspannung und Prozessstrom oder mittels eines Abstandssensors laufend der Abstand der Kathode zur Oberfläche des Metallbauteils ermittelt wird und in Abhängigkeit davon der Prozessablauf durch Verändern eines beliebigen Prozessparameters gesteuert wird.
Patent DE-102010035369-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils an einem Trägerteil
Inventor: PFLAUMBAUM KLAUS
IPC: F16B5/06
Filed: 2010-08-25
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Verkleidungsteils (1) an einem Trägerteil (2), mit einem mit dem Trägerteil (2) verbundenen Haltebolzen (6), welcher im montierten Zustand des Verkleidungsteils (1) an dem Trägerteil (2) in eine Ausnehmung (7) eingreift, die in einem Klammerelement (8) angeordnet ist, welches an einem mit dem Verkleidungsteil (1) verbundenen Halteelement (9) lösbar angebracht ist, wobei der Haltebolzen (6) eine Rasteinrichtung (10) zum Einrasten desselben in der Ausnehmung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsteil (1) im Bereich des Halteelements (9) eine Ausnehmung (4) aufweist, welche mittels eines abnehmbaren Abdeckelements (3) verschließbar ist, und dass das Abdeckelement (3) einen Rastbolzen (14) aufweist, der in eine weitere Ausnehmung (15) des Klammerelements (8) eingreift.
Patent DE-102010042678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von mechanischer und elektrischer Energie aus einem Brennstoff
Inventor: FRICK VIKTORIYA
IPC: H01M8/06
Filed: 2010-10-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung (10; 70) zur Erzeugung von mechanischer und elektrischer Energie aus einem Brennstoff, umfassend – eine mit dem Brennstoff betriebene Wärmekraftmaschine (18); – eine Trenneinrichtung (20) zur Rektifikation oder fraktionierten Kristallisation des Brennstoffs, mit der der Brennstoff in eine Zielfraktion und eine Restfraktion auftrennbar ist; – eine Umwandlungseinrichtung (36), mit der aus der Zielfraktion Wasserstoff erzeugbar ist; und – ein mit dem Wasserstoff als Brenngas betriebenes Brennstoffzellensystem (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner umfasst: – einen mit der Restfraktion des Brennstoffs betriebenen Brenner als Heizeinrichtung (54; 72) zur Versorgung der Umwandlungseinrichtung (36) mit thermischer Energie.
Patent DE-102010051285-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpeilen von Himmelsobjekten
Inventor: KROLL PETER
IPC: G09B27/04
Filed: 2010-11-12
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Anpeilen von Himmelsobjekten (1, 12) von einer Beobachtungsfläche (3) aus, wobei von der Beobachtungsfläche (3) eine Zeigereinrichtung (4) sichtbar ist, die einen über dem Horizont (5) befindlichen Peilpunkt (6, 13) aufweist, zur Anwendung durch einen Beobachter (2, 15) auf der Beobachtungsfläche (3), umfassend die Schritte: (A) Eingabe eines ausgewählten Himmelsobjekts (1, 12) in eine Recheneinrichtung (7), (B) Berechnung einer Himmelsposition des Himmelsobjekts (1, 12) mit der Recheneinrichtung (7), und (C) Berechnung einer Beobachterposition auf der Beobachterfläche (3) derart, dass von der Beobachterposition aus eine virtuelle Peillinie (8, 14) über den Peilpunkt (6, 13) zum Himmelsobjekt (1, 12) führt.
Patent DE-102011001276-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: HENKE ANDREAS
IPC: B05C11/00
Filed: 2011-03-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (12) zum Entlüften von pumpfähigen Stoffen, insbesondere Schüttgut, mit einem Rohr (14), das einen oberen Abschnitt (16) mit einer Zuführöffnung (18) für dass Schuttgut und ein Druckmediumablassmittel (26) aufweist, einen unteren Abschnitt (20) mit einer Abgabeöffnung (22) für das Schüttgut und einen mittleren Abschnitt (24), der den oberen Abschnitt (16) mit dem unteren Abschnitt (20) miteinander verbindet, aufweist, wobei der obere Abschnitt (16) einen größeren Querschnitt aufweist als der untere Abschnitt (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (14) parallel zur Transportrichtung (T) bewegbar angeordnet ist.