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Patent DE-102020211084-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Gegenkraft auf ein Bremspedal und Kraftfahrzeug
Inventor: BEIER FRANK
IPC: B60T11/06
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Gegenkraft auf ein Bremspedal, mit einem Krafteinleitungselement, einem ersten elastischen Element zum Erzeugen einer Gegenkraft auf das Krafteinleitungselement, und mit einem zweiten elastischen Element, das kinematisch mit dem ersten elastischen Element in Reihe geschaltet ist, zeichnet sich aus durch ein Hydrauliksystem, das zwischen dem ersten elastischen Element und dem zweiten elastischen Element eine hydraulische Kraftkopplung vermittelt. Ein Kraftfahrzeug zeichnet sich aus durch eine solche Vorrichtung zur Erzeugung einer Gegenkraft auf ein Bremspedal.
Patent DE-102020213013-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Generieren einer Lateralversatz-Trajektorie
Inventor: LOEFFLER CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-10-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Generieren einer Lateralversatz-Trajektorie für eine zumindest teilautomatisierte mobile Plattform, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Bereitstellen eines Ziel-Lateralversatzes;Invertieren eines bereitgestellten dynamischen Modells der mobilen Plattform;Bereitstellen zumindest einer Beschränkung einer Systemgröße des dynamischen Modells für die Bestimmung der Lateralversatz-Trajektorie;Bestimmen einer zeitlichen Sequenz von Lateralversatz-Trajektorien-Punkten für das invertierte dynamische Modell mit einem Zustandsvariablenfilter, basierend auf der zumindest einen Beschränkung der Systemgröße, und dem Ziel-Lateralversatz als Eingangssignal; wobei jeder Punkt der zeitlichen Sequenz der Lateralversatz-Trajektorie mittels des Zustandsvariablenfilters analytisch bestimmt wird; undBestimmen einer zeitlichen Sequenz von Werten zumindest einer Stellgröße für die mobile Plattform, mittels des invertierten dynamischen Modells und der zeitlichen Sequenz der Lateralversatz -Trajektorien-Punkte als Eingangssignal für das invertierte dynamische Modell, zum Generieren der Lateralversatz - Trajektorie.
Patent DE-102020214261-A1 (DE)
Title: Bedrucken von dünnen Schaumfolien
IPC: B41M99/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken von offen- oder geschlossenzelligen Hochtemperatur-Schaumfolien.
Patent DE-102020216216-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektronikkomponente mit einer Verkapselung sowie Elektronikkomponente mit einer Verkapselung
Inventor: SCHEINER PHILIPP
IPC: H01L23/28
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektronikkomponente mit einer Verkapselung, insbesondere für ein Textil, mit den Schritten- Bereitstellen eines elektronischen Bauelements auf einem flexiblen Substrat, insbesondere auf einem Textil;- Anordnen eines flexiblen Verkapselungsmaterials über dem elektronischen Bauelement und dem flexiblen Substrat derart, dass das Verkapselungsmaterial das elektronische Bauelement vollständig überdeckt; sowie- Verbinden des Verkapselungsmaterials mit dem Substrat derart, dass das Verkapselungsmaterial wenigstens bereichsweise an eine Form oder Kontur einer Oberfläche des elektronischen Bauelements angepasst wird.
Patent DE-102021002041-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Fahrzeugs
Inventor: RUF MARVIN
IPC: B60W30/182
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Fahrzeugs wenigstens mit einem verbrennungsmotorischen Antrieb und einem elektromotorischen Antrieb, insbesondere eines diesel-elektrischen Hybrid-Busses, bei dem eine Steuervorrichtung des Hybrid-Fahrzeugs eine Betriebsstrategie abhängig von dynamisch aktualisierten Informationen einstellt, wobei die Informationen an Bord des Hybrid-Fahrzeugs und/oder aus externen Quellen gewonnen werden.
Patent DE-102021005530-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem an einem Unterboden angeordneten Ablauf sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem an einem Unterboden (12) angeordneten Ablauf (14), welcher zum Ablassen von Flüssigkeiten ausgebildet ist, und mit einer an dem Unterboden (12) angeordneten Kamera (16), deren Erfassungsbereich (18) zum Erfassen eines sich unterhalb des Kraftfahrzeugs (10) befindenden Bodenbereichs (20) ausgebildet ist, und mit einer Steuerungseinrichtung (22), welche die Kamera (16) mit einer Anzeigeeinrichtung (24) und/oder einem Bedienelement (26) verbindet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102021106403-A1 (DE)
Title: Spielsystem und Spiel mit dem Spielsystem
Inventor: FRISCH THOMAS
IPC: A63H13/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielsystem mit mehreren frei anordbaren Spielfiguren (3, 4, 5) und einer Steuerzentrale (2), wobei die Steuerzentrale (2) mindestens eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit einem Nutzer und mit den Spielfiguren (3, 4, 5) aufweist. Dabei sind Aktionen der Spielfiguren (3, 4, 5) über die Steuerzentrale (2) auslösbar, wobei eine Tonausgabe und eine Mimik der Spielfiguren (3, 4, 5) aufeinander abgestimmt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Spiel mit einem derartigen Spielsystem.
Patent DE-102021115505-A1 (DE)
Title: Stromgesteuerter Einzelinduktivität-Mehrfachausgang-DC-DC-Wandler mit kontinuierlichem Leitungsmodus und diskontinuierlichem Leitungsmodus
Inventor: BURKHART JUSTIN MICHAEL
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-06-15
Abstract: Eine Steuerung für einen SIMO-DC-DC-Wandler, der in CCM und DCM betreibbar ist, empfängt ein Signal, das einen Induktivitätsstrom repräsentiert, und Signale, die einen ersten und einen zweiten DC-DC-Wandler-Ausgang repräsentieren. Die Steuerung weist einen ersten und zweiten Ausgang, die zum Steuern elektronischer Schalter ausgelegt sind, die mit einem ersten und zweiten Ausgangsfilter gekoppelt sind, und einen dritten und vierten Ausgang auf, die zum Steuern eines Stroms in einer Induktivität ausgelegt sind. Die Steuerung steuert die Ausgänge basierend auf den Eingängen durch Bestimmen einer gewünschten PWL-Induktivitätsstromwellenform und bestimmt Pulsbreiten der Ausgänge, um den Induktivitätsstrom an die gewünschte PWL anzugleichen. Ein Timer steuert Pulsbreiten der Ausgänge und die Steuerung wählt dynamisch einen DCM oder CCM aus, um den ersten und zweiten DC-DC-Wandler-Ausgang auf vorbestimmten Pegeln zu halten. Bei Ausführungsformen ist der gewünschte PWL-Induktivitätsstrom ein gewünschter Talstrom und/oder ein gewünschter Spitzenstrom.
Patent DE-102021115922-A1 (DE)
Title: Anordnung eines pulsierenden Wärmerohrs zur Kühlung von leistungselektronischen Komponenten in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN SASCHA
IPC: H01L25/07
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungselektronikmodul aufweisend wenigstens eine leistungselektronische Baugruppe, die eine Trägerstruktur mit einer Grundfläche aufweist, auf der zumindest ein leistungselektronisches Bauelement angeordnet ist, und eine Kühleinrichtung zum Kühlen der leistungselektronischen Baugruppe, welche dazu eingerichtet ist, mit einer Wärmesenke thermisch gekoppelt zu werden, und zumindest ein pulsierendes Wärmerohr aufweist, das einen Wärmeaufnahmebereich und einen Wärmeabgabebereich aufweist, wobei der Wärmeabgabebereich jenseits eines Hüllraums ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung einer Fahrzeugkomponente und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021119341-A1 (DE)
Title: QFN-Gehäuse mit verbesserter Robustheit gegen Temperaturschockzyklen
Inventor: STOLL AXEL
IPC: H01L21/58
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein QFN-Gehäuse mit Eckpins, wobei die jeweiligen Eckpins in je zwei Teileckpins und zwar jeweils einen rechten Teileckpin (E1a, E2a, E3a, E4a) und einen linken Eckpin (E1b, E2b, E3b, E4b) aufgespalten sind. Diese Eckpinpaare ([E1a, E1b], [E2a, E2b], [E3a, E3b], [E4a, E4b]) sind jeweils durch eine Verbindungsfläche (VF1, VF2, VF3, VF4) elektrisch und mechanisch verbunden. Zwischen dem jeweiligen rechten Teileckpin (E1a, E2a, E3a, E4a) und dem jeweiligen linken Teileckpin (E1b, E2b, E3b, E4b) befindet sich jeweils ein jeweiliger Balken (B1, B2, B3, B4) aus Vergussmasse (MC). Dieser Balken bildet das Widerlager zur Aufnahme der Scheerspannungen zwischen Vergussmasse und Eckpin. Bevorzugt verhindern Nasen (N1, N2, N3, N4) das herausrutschen der Balken (B1, B2, B3, B4). Bevorzugt weit das Gehäuse auf der Lötseite, d.h. der Unterseite, eine umlaufende Einfräsung (EF) auf.
Patent DE-102021119984-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, weist ein Basisteil 4, ein Stützteil 6, das um eine Stützteilschwenkachse 8 verschwenkbar mit dem Basisteil 4 verbunden ist, und eine elektromotorische Antriebseinrichtung 10 auf, die zur Schwenkverstellung des Stützteils 6 relativ zu dem Basisteil 4 mit dem Basisteil und dem Stützteil in Wirkungsverbindung steht. Erfindungsgemäß ist in dem Antriebsstrang zwischen der Antriebseinrichtung 10 und dem Stützteil eine Aufstellhebelanordnung 42 angeordnet.
Patent DE-102021120162-A1 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: XIAO PENG
IPC: H04R9/06
Filed: 2021-08-03
Abstract: Ein Lautsprecher umfasst: einen Korb; eine Membran, die auf dem Korb durch eine Einfassung getragen wird; und eine Schwingspule umfassend einen becherförmigen Träger, der mit dem Korb durch einen Dämpfer verbunden ist; wobei ein oberer Umfang des becherförmigen Trägers umfassend Vorsprungsabschnitte in Kontakt mit einer unteren Oberfläche der Membran und von der Membran beabstandete Nuten. Die Nuten erstrecken sich in radiale Richtungen des becherförmigen Trägers, um Luftkanäle zu bilden.
Patent DE-102021121827-A1 (DE)
Title: Elektrische übertragungsvorrichtung
Inventor: AWAD ALLA MICHAEL ADEL
IPC: B60W10/26
Filed: 2021-08-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine elektrische Übertragungsvorrichtung bereit. Eine elektrische Leistungsvorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von Schaltern und eine Vielzahl von Schnittstellen, die dazu konfiguriert sind, entfernbar mit einer entsprechenden Batterie eines Fahrzeugs gekoppelt zu sein. Jeder Schalter der Vielzahl von Schaltern ist mit einer Schnittstelle der Vielzahl von Schnittstellen und einem anderen Schalter der Vielzahl von Schaltern verbunden. Die elektrische Leistungsvorrichtung beinhaltet ebenfalls eine Steuerung, die dazu programmiert ist, mindestens einen ersten Schalter der Vielzahl von Schaltern auf Grundlage eines Zustands einer ersten Batterie aus einem offenen Zustand in einen geschlossenen Zustand zu überführen, sodass der erste Schalter in dem geschlossenen Zustand die erste Batterie mit einer zweiten Batterie des Fahrzeugs verbindet.
Patent DE-102021125657-A1 (DE)
Title: Phasensensitive Terahertzdetektion mit nichtlinearer Frequenzkonversion
Inventor: MOLTER DANIEL
IPC: G02F1/37
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur phasensensitiven Detektion elektromagnetischer Terahertz-Strahlung. Um ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur phasensensitiven Detektion von Terahertz-Strahlung bereitzustellen, welche die Erfassung von Amplitude und Phase der Terahertz-Strahlung mit kommerziell erhältlichen Detektoren im sichtbaren Bereich ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine elektromagnetische Basisstrahlung in eine Pump- und eine Referenzstrahlung aufzuspalten, wobei die Pumpstrahlung zur Erzeugung einer Terahertz-Strahlung dient und wobei die Referenzstrahlung nochmals in eine Peakstrahlung und eine Referenzstrahlung aufgespalten wird. Die Peakstrahlung wird anschließend mit der Terahertz-Strahlung unter Bildung einer Mischstrahlung gemischt, wobei die Mischstrahlung, die die Informationen der Terahertz-Strahlung in Nebenbändern enthält, mit der Reststrahlung räumlich überlagert wird, sodass aus einem erfassten Interferenzsignal die Phasenlage der Terahertz-Strahlung ausgewertet werden kann.
Patent DE-102021133565-A1 (DE)
Title: Fahrpedaleinheit zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Fahrpedaleinheit
Inventor: VIETHEN CLAUS
IPC: B60K26/02
Filed: 2021-12-17
Abstract: Fahrpedaleinheit (2) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug (80), umfassend ein Pedalelement (4), das entlang eines Pedalführungsweges (X) führbar ist, ein mit dem Pedalelement (4) in Wirkverbindung stehendes Führungselement (6), das innerhalb eines Gehäuses (16) entlang des Pedalführungsweges (X) führbar ist, ein mit dem Führungselement (6) in Wirkverbindung stehendes Rückstellelement (10) zur Rückstellung des Führungselementes (6) bei einer Bewegung des Führungselementes (6) entlang des Pedalführungsweges (X) in einem passiven Modus (PM) der Fahrpedaleinheit (2), ein mit dem Führungselement (6) in Wirkverbindung stehendes Kraftsprungelement (14) zur Rückstellung des Führungselementes (6) bei einer Bewegung des Führungselementes (6) entlang des Pedalführungsweges (X) in einem aktiven Modus (AM) der Fahrpedaleinheit (2), ein Aktivierungselement (12) zur Aktivierung eines aktiven Modus (AM) ausgehend von einem passiven Modus (PM) der Fahrpedaleinheit (2).
Patent DE-102021133639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Überwachung und/oder Validierung und/oder Leistungsqualifizierung von Aufbereitungsprozessen, und/oder Desinfektionsprozessen von Medizinprodukten
Inventor: DAIKELER MARKUS
IPC: G16H40/40
Filed: 2021-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung und/oder zur Validierung von Desinfektionsprozessen oder Sterilisationsprozessen von medizinischem Besteck und/oder medizinischen Instrumenten vorgeschlagen, welches in Kliniken oder Arztpraxen oder Zahnarztpraxen verwendbar ist. Das Verfahren umfasst die Bereitstellung eines Servers (2) sowie eines mobilen Messkoffers (4), um eine in der Klinik oder der Arztpraxis oder Zahnarztpraxis angeordnete Aufbereitungsvorrichtung (5) zu überprüfen. Dabei wird ein Sensor (441, 442) des Messkoffers (4) an der Aufbereitungsvorrichtung (5) angeordnet und über den Messkoffer (4) eine Datenverbindung über das Internet zu dem Server (2) sowie eine lokale Verbindung über Kabel oder W-Lan oder Bluetooth oder ZigBee zu dem Sensor (441, 442) hergestellt. Während eines Desinfektionsprozesses werden durch den Sensor (441, 442) Daten ermittelt und an den Server (2) zur Fernüberwachung übertragen, um den Aufbereitungsprozess zu validieren.
Patent DE-102021200414-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit einem Hochvoltzweig, einem Niedervoltzweig und einer niedervoltseitige Isolationsfehlererkennung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-01-18
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz (FB) ist mit einem Hochvoltzweig (HV) und einem ersten Niedervoltzweig (NV) ausgestattet, der mittels einer Isolation (IN) von dem Hochvoltzweig (HV) galvanisch getrennt ist. Der Niedervoltzweig (NV) weist mindestens eine Niedervoltleitung (NL) auf, die zum Hochvoltzweig (HV) führt. Der Niedervoltzweig (NV) verfügt über einen Spannungsmesser (SM). Dieser ist mit der mindestens einen Niedervoltleitung (NL) signalübertragend verbunden. Ferner ist er eingerichtet ist, zu erfassen, ob ein Spannungsbetrag der mindestens einen Niedervoltleitung (NL) gegenüber einem Massepotential (M) des Fahrzeugbordnetzes (FB) über einer Spannungsgrenze liegt. Die Spannungsgrenze kennzeichnet einen Spannungsbetrag kennzeichnet, der größer ist als der Betrag einer maximalen Signalspannung der Niedervoltleitung, die diese im fehlerfreien Betrieb aufweist.
Patent DE-102021200695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Kondensierung und/oder Gefrierung von Wasser in einem Anodengas-Zuführstrom und Brennstoffzellensystem
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04701
Filed: 2021-01-27
Abstract: Verfahren zum Verhindern einer Kondensierung und/oder Gefrierung von Wasser in einem Anodengas-Zuführstrom eines Brennstoffzellensystems (100), wobei das Brennstoffzellensystem (100) aufweist:
 - zumindest einen Brennstoffzellenstapel (20),
 - eine Anodengasrezirkulationvorrichtung (40) mit einer Anodengasrezirkulationsleitung (41),
 - eine Brennstoffvorrichtung (30) mit einer Brennstoffzuführleitung (31),
 - eine Mischvorrichtung (50) zum Zusammenführen eines Anodengas-Rezirkulationsstromes und eines Brennstoff-Frischstromes zum Bilden des Anodengas-Zuführstromes,
 - eine Anodengasvorrichtung (10) mit einer Anodengaszuführleitung (11),
 - eine Kühlfluidvorrichtung (70) für ein Temperieren zumindest des Anodengas-Zuführstromes, wobei das Verfahren zumindest einen folgenden Schritt umfasst:
 - Kontrollieren (200) zumindest einer Temperatur des Anodengas-Rezirkulationsstromes derart, dass die Temperatur des Anodengas-Zuführstromes zumindest in der Anodengaszuführleitung (11) höher als eine Taupunkttemperatur des Anodengas-Zuführstromes ist.
Patent DE-102021208834-A1 (DE)
Title: Kapselbauteil, Bausatz und Verfahren zur Herstellung eines Kapselbauteils
Inventor: DEIGNER THOMAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Kapselbauteil (10) mit zumindest einer Ummantelung (12), welche mindestens zwei Bauteile (14, 16) aufweist, und wenigstens einem Einsatz (18), welcher vollständig von der Ummantelung umgeben ist und welcher dazu vorgesehen ist, auf wenigstens ein außerhalb des Kapselbauteils angeordnetes Bauelement (52) mechanisch und/oder mit wenigstens einem elektrischen Feld und/oder mit wenigstens einem magnetischen Feld einzuwirken und/oder Informationen auf das wenigstens eine außerhalb des Kapselbauteils angeordnetes Bauelement (52) mithilfe von elektromagnetischen Feldern zu übertragen.Es wird vorgeschlagen, dass ein erstes Bauteil (14) der wenigstens zwei Bauteile zumindest an einem zweiten Bauteil (16) der wenigstens zwei Bauteile mindestens formschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102021209457-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ÖZÜDURU AHMET
IPC: B60C11/03
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Profilblockreihe (1, 2), welche an zumindest einer Seite von einer Umfangsrille (3) begrenzt und mit in die Umfangsrille (3) einmündenden, in Draufsicht zur axialen Richtung geneigt verlaufenden Querrillen (4, 5) in Profilblöcke (6, 7) mit Blockaußenflächen (6c, 7c) strukturiert ist, wobei die Profilblöcke (6, 7) an der Umfangsrille (3) jeweils zumindest einen spitzwinkeligen Blockeckbereich (6h, 7h) aufweisen, wobei spitzwinkelige Blockeckbereiche (6h, 7h) vorgesehen sind, bei welchen die Blockecke abgeschrägt ist.An den spitzwinkeligen, abgeschrägten Blockeckbereichen (6h, 7h) ist ausgehend von der Blockaußenfläche (6c, 7c) jeweils eine in Draufsicht insgesamt dreieckige und stufenweise in radialer Richtung abfallende Treppenstruktur (8I, 8II) ausgebildet, welche von jeweils zwischen der Umfangsrille (3) und der Querrille (4, 5) verlaufenden, abwechselnd aufeinanderfolgenden zur radialen Richtung unter einem ersten Winkel (ε) verlaufenden Stufenflächen (8a) und zur radialen Richtung unter einem gegenüber dem ersten Winkel (ε) kleiner ausgeführten zweiten Winkel (η) verlaufenden Stoßflächen (8b) gebildet ist, wobei die Fläche der Stufenflächen (8a) ausgehend von der radial am weitesten außen liegenden Stufenfläche (8a) zur radial am weitesten innen liegenden Stufenfläche (8a) schrittweise von Stufenfläche (8a) zu Stufenfläche (8a) abnimmt.
Patent DE-102021211030-A1 (DE)
Title: Lager mit einer ersten Hülse und mit mindestens einem ersten Sensorelement sowie Fahrwerkbauteil mit einem solchen Lager
Inventor: HOLTHAUS TIM
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (1) mit einer ersten Hülse (2) und mit mindestens einem ersten Sensorelement (11). Um einen Aufbau oder ein Herstellen des Lagers (1) und/oder des Fahrwerkbauteils zu verbessern und/oder zu erleichtern, ist das Lager (1) dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sensorelement (11) in einer Aufnahme (10) der ersten Hülse (2) angeordnet ist, wobei sich die Aufnahme (10) von einer Stirnseite (9) der ersten Hülse (2) parallel zu einer Mittellängsachse (3) der ersten Hülse erstreckt.
Patent DE-102021211698-A1 (DE)
Title: Wasserabscheidevorrichtung für eine Brennstoffzelle mit beweglicher Ventileinrichtung
Inventor: BRAUN FLORIAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2021-10-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Wasserabscheidevorrichtung (400) für eine Brennstoffzelle (3), mit einer Abscheideeinrichtung (430, 530) zum Abscheiden von Wasser aus einem aus der Brennstoffzelle (3) abgeführten, wasserhaltigem Gasgemisch, mit einem Behälter (440, 540) mit einem Sammelvolumen (441) zum Sammeln des durch die Abscheideeinrichtung (430, 530) abgeschiedenen Wassers (600), mit einer Gefrierschutzeinrichtung (4500) mit einer beweglichen Ventileinrichtung (4510), welche mit dem Sammelvolumen (441) gekoppelt ist, wobei die Gefrierschutzeinrichtung (4500) derart ausgebildet ist, dass bei einem Gefrieren des Wassers (600) im Sammelvolumen (441) sich die Ventileinrichtung (4510) unter Vergrößerung des Sammelvolumens (441) in Richtung einer Gefrierposition bewegt, und dass bei einem Schmelzen des gefrorenen Wassers (600) im Sammelvolumen (441) sich die Ventileinrichtung (4510) unter Verkleinerung des Sammelvolumens (441) in Richtung einer Schmelzposition bewegt.
Patent DE-102021212373-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern des Parkens eines Fahrzeugs und Parksteuerverfahren
Inventor: KANG MIN CHUL
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-11-03
Abstract: Eine Parksteuereinrichtung beinhaltet: einen Prozessor, der konfiguriert ist, einen Umriss auf Basis von zuvor geparkten Fahrzeugen zu erzeugen, eine Zielreferenz auf Basis des Umrisses zu erzeugen, eine Parkstelle zum Doppel-Parken auf Basis der Zielreferenz auszuwählen und Doppel-Parksteuerung auf der Parkstelle durchzuführen, wenn keine freien Parkplätze existieren, durch Suchen nach zumindest einem Parkplatz in einer Parkfläche; und einen Speicher, der konfiguriert ist, Daten und durch den Prozessor angetriebene Algorithmen zu speichern.
Patent DE-102021214865-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: H01M8/04014
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (10), umfassend eine Bypassleitung (44), welche dazu vorgesehen ist von einem der Brennstoffzellenvorrichtung (10) zugeführten Medium, insbesondere Luft (L), durchströmt zu werden, und eine Heizeinheit (46), welche dazu vorgesehen ist ein in der Bypassleitung (44) strömendes Medium, insbesondere die in der Bypassleitung (44) strömende Luft (L), zu erwärmen. Die Brennstoffzellenvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Bypassleitung (44) in eine Abgasführung (34) mündet.
Patent DE-102022002088-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Fahrdaten für ein elektronisches Fahrtenbuch eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEININGER ANDREAS
IPC: H04W4/029
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von eine Fahrt eines Kraftfahrzeugs (10) charakterisierenden Fahrdaten für ein elektronisches Fahrtenbuch des Kraftfahrzeugs (10), wobei die Fahrdaten einen Startzeitpunkt und/oder einen Endzeitpunkt der Fahrt und Positionsdaten, welche von einem ersten Positionsbestimmungssystem (14) und/oder einem zweiten Positionsbestimmungssystem (14) erfasst werden, umfassen und ein Erkennen eines Automatik-Parkhauses (12) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) erfolgt, bei dem ein Wechsel eines Erfassen der Positionsdaten von dem ersten Positionsbestimmungssystem (14) auf das zweite Positionsbestimmungssystem erfolgt und über ein Steuerungssignal ein Parkvorgang in dem Automatik-Parkhaus (12) initiiert oder beendet wird und durch das Steuerungssignal und/oder durch den Wechsel von dem Parkvorgang in einen Fahrtmodus oder dem Fahrtmodus in den Parkvorgang ein Start-Stopp-Signal erzeugt wird, in welchem der Startzeitpunkt und/oder der Endzeitpunkt hinterlegt werden.