baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016105039-B4 (DE)
Title: Touchfähiges Glas- oder Glaskeramikelement mit verminderter Lichtstreuung und/oder Lichtablenkung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MANGOLD STEPHANIE
IPC: C03C17/28
Filed: 2016-03-18
Granted: 2018-06-14
Abstract: Touchfähiges Glas- oder Glaskeramikelement (1), aufweisend eine glatte Oberseite (11), wobei als glatt eine Fläche bezeichnet ist, welche in sich keine Strukturen mit einer Höhe von mehr als 0,05 mm aufweist, sowie eine strukturierte Unterseite (12), wobei die Strukturen (2) der Unterseite (12) zumindest in einem Bereich (4) des Glas- oder Glaskeramikelements (1) mit verminderter Lichtstreuung und/oder Lichtablenkung mit einer dielektrischen Substanz (3) lediglich partiell aufgefüllt sind, sodass die mittlere Strukturhöhe hder strukturierten Unterseite (12), angegeben als Mittelwert des Abstandes zwischen dem niedrigsten und dem höchsten Punkt des Oberflächenverlaufs der Unterseite (12), nach Einbringen der dielektrischen Substanz (3) zwischen 5 % und 95 % der mittleren Strukturhöhe hder strukturierten Unterseite (12) vor Einbringen der dielektrischen Substanz entspricht, und wobei die relative Dielektrizitätskonstante εdes Glas- oder Glaskeramikelements (1) vor dem Einbringen der dielektrischen Substanz (3) und die relative Dielektrizitätskonstante εdes Glas- oder Glaskeramikelements (1) nach dem Einbringen der dielektrischen Substanz um nicht mehr als 10 % voneinander abweichen.
Patent DE-102016109820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines ersten Schalters und eines zweiten Schalters, Vorrichtung zum Betätigen eines ersten Schalters und eines zweiten Schalters und zugehöriges Computerprogrammprodukt
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H03K17/567
Filed: 2016-05-27
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines ersten Schalters und eines zweiten Schalters, wobei jeder Schalter ein RC-IGBT ist und wobei beide Schalter als eine Halbbrückenschaltung angeordnet sind, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:- Steuern des ersten Schalters in einem IGBT-Modus,- Steuern des zweiten Schalters, so dass er entsättigt wird, wenn er sich in einem DIODEN-Modus befindet,- wobei das Steuern des zweiten Schalters beginnt, bevor der erste Schalter seinen IGBT-Modus vom blockierenden Zustand zum leitenden Zustand ändert und mindestens so lange andauert, bis der erste Schalter seinen IGBT-Modus vom blockierenden Zustand zum leitenden Zustand ändert,- bei dem der erste Schalter und der zweite Schalter bei einer Pulsbreitenmodulation mit einer Schaltfrequenz gesteuert werden, die höher als eine Frequenz eines Laststroms ist.
Patent DE-102016118680-B4 (DE)
Title: Situationsabhängiges Aufheben eines Weckwortes zum Aktivieren einer Sprachbefehlseingabe
Inventor: WEKSLER ARNOLD S
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-09-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Gerät, umfassend:
 - einen Prozessor (122);
 - ein Mikrofon, auf das der Prozessor zugreifen kann; und
 - ein Speichergerät (176), auf das der Prozessor zugreifen kann und das Anweisungen enthält, die durch den Prozessor ausführbar sind zum:
 - Empfangen eines Signals von mindestens einem Sensor (300; 400; 500; 600; 700);
 - Bestimmen, ob das Signal die Anwesenheit von mehreren Personen angibt (302; 402; 502; 602; 702);
 - in Reaktion auf eine Bestimmung, dass das Signal die Anwesenheit von mehreren Personen angibt, Aktivieren einer Weckwortaktivierung einer Sprachbefehlseingabe (304; 404; 504; 604; 704); und
 - in Reaktion auf eine Bestimmung, dass das Signal keine Anwesenheit von mehreren Personen angibt, Deaktivieren einer Weckwortaktivierung einer Sprachbefehlseingabe (306; 406; 506; 606; 706).
Patent DE-102016206587-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung, umfassend eine Ventilbohrung sowie eine Halteklammer zur Befestigung eines Stopfens in der Ventilbohrung
Inventor: STAETTER FLORIAN
IPC: F16B2/24
Filed: 2016-04-19
Granted: 2023-01-26
Abstract: Hydraulische Steuerung, umfassend eine Ventilbohrung (3) sowie eine Halteklammer (1) zur Befestigung eines Stopfens (2) in der Ventilbohrung (3) der hydraulischen Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (1) aus einem gebogenem Stahlprofil mit zwei Schenkeln (10, 11) gleicher Länge hergestellt ist, welches in eine Gusstasche (4) der hydraulischen Steuerung mit den Schenkeln (10, 11) voran eindrückbar ist, um in einer Endposition mit einem dem Stopfen (2) zugewandten Ende in eine im Stopfen (2) eingebrachte Nut (5) einzugreifen, welche die gleiche Breite wie die Gusstasche (4) aufweist, wobei die beiden Endabschnitte (7, 8) des Stahlprofils eine Breite (B) aufweisen, die jeweils der Hälfte einer Breite (A) der Gusstasche (4) entspricht, wobei ein Abschnitt (12) des Stahlprofils zwischen den Endabschnitten (7, 8) eine geringere Breite als die Endabschnitte (7, 8) aufweist, so dass das Stahlprofil derart gebogen werden kann, dass zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel (10, 11) gleicher Länge entstehen können.
Patent DE-102016210335-B4 (DE)
Title: Hybrid-Fahrrad und Verfahren zum Ansteuern eines Antriebsmotors eines Hybrid-Fahrrads
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-06-10
Granted: 2021-03-11
Abstract: Hybrid-Fahrrad, das durch Muskelkraft und elektrische Energie angetrieben wird, umfassend einen Generator (2) sowie Pedale (40), die mit dem Generator (2) verbunden sind zum Aufbringen eines Generatordrehmoments (G) an dem Generator (2) durch einen Fahrer zum Antreiben des Generators (2), sowie einen Antriebsmotor (3), der mit einem Antriebsrad (7) des Fahrrads verbunden ist zum Antreiben des Antriebsrads (7), sowie eine Batterie (5) zum Versorgen des Antriebsmotors (3), wobei der Generator (2), der Antriebsmotor (3) und die Batterie (5) elektrisch miteinander verbunden sind, sowie eine Steuereinrichtung (1), die dazu ausgebildet ist, einen Wert des Generatordrehmoments (G) zu ermitteln und über eine vorgegebenen Funktion aus dem ermittelten Wert des Generatordrehmoments (G) ein Soll-Antriebsdrehmoment (A2) zu ermitteln, wobei die Steuereinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, den Antriebsmotor (3) zum Gewährleisten des Soll-Antriebsdrehmoments (A2) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, das Generatordrehmoment (G) über einen Winkelabschnitt hinweg, den die Pedale (40) durchlaufen, zu messen und daraus einen Mittelwert des Generatordrehmoments (G) zu bilden und aus dem Mittelwert den Wert des Generatordrehmoments (G) zu ermitteln.
Patent DE-102016219038-B4 (DE)
Title: Steuern einer Abgasreinigungsanlage
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Abgasreinigungsanlage in einem Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (2), einem Abgastrakt (5), mindestens einem Stickoxidspeicherkatalysator (7), mindestens einem Akkumulator und mindestens einer Heizeinrichtung (8) im Abgastrakt (5), mit den Schritten- Betreiben der Brennkraftmaschine (2),- Ermitteln der Temperatur des Stickoxidspeicherkatalysators (7),- Ermitteln des Ladezustands des Akkumulators,- Einschalten der elektrischen Heizeinrichtung (8) zum Erwärmen des Stickoxidspeicherkatalysators (7), solange der Ladezustand des Akkumulators über einem ersten vorbestimmten Niveau und die Temperatur des Stickoxidspeicherkatalysators (7) unter einem Schwellenwert liegt,- Erhöhen des Drehmoments der Brennkraftmaschine (2), solange der Ladezustand des Akkumulators unter einem zweiten vorbestimmten Niveau liegt,- Starten einer Regeneration des Stickoxidspeicherkatalysators (7), indem die Brennkraftmaschine (2) mit einem fetten Abgasgemisch betrieben wird,- Abschalten der elektrischen Heizeinrichtung (8) wenn die Temperatur des Stickoxidspeicherkatalysators einen vorbestimmten Wert erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Erhöhen der Abgastemperatur vor dem Einschalten der elektrischen Heizeinrichtung (8) durchgeführt wird, wenn der Ladezustand des Akkumulators über dem ersten vorbestimmten Niveau liegt..
Patent DE-102016221171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Fahrspurverlaufsdaten
Inventor: BOSCH HELMUTH
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-10-27
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Fahrspurverlaufsdaten für ein Fahrzeug, wobei der dem Fahrzeug bevorstehende Straßenverlauf anhand von die Fahrt eines dem Fahrzeug vorausfahrenden Fremdfahrzeugs betreffenden Daten ermittelt wird, wobeidas Verfahren folgende Schritte aufweist:Messen der Abstände zwischen dem Fahrzeug (A) und dem Fremdfahrzeug (B) sowohl in bezogen auf die aktuelle Fahrtrichtung des Fahrzeugs (A) longitudinaler Richtung als auch in bezogen auf die aktuelle Fahrtrichtung des Fahrzeugs (A) lateraler Richtung;Messen der Relativgeschwindigkeiten zwischen dem Fahrzeug (A) und dem Fremdfahrzeug (B) sowohl in bezogen auf die aktuelle Fahrtrichtung des Fahrzeugs (A) longitudinaler Richtung als auch in bezogen auf die aktuelleFahrtrichtung des Fahrzeugs (A) lateraler Richtung,gekennzeichnet durchden Schritt des Berechnens eines Kurvenradius für den dem Fahrzeug bevorstehenden Straßenverlauf auf Basis der gemessenen Abstände und Relativgeschwindigkeiten anhand der BeziehungR=vx+vrel,xvrel,y⋅lx+ly,wobei lxund lydie Abstände zwischen dem Fahrzeug (A) und dem Fremdfahrzeug (B) in bezogen auf die aktuelle Fahrtrichtung des Fahrzeugs (A) longitudinaler Richtung bzw. lateraler Richtung bezeichnen und vrel,xbzw. vrel,ydie Relativgeschwindigkeiten in bezogen auf die aktuelle Fahrtrichtung des Fahrzeugs (A) longitudinaler bzw. lateraler Richtung bezeichnen.
Patent DE-102016225526-B4 (DE)
Title: Gehäuse für elektrische Bauelemente und Verfahren zum Verbinden eines Gehäusekörpers mit einer Gehäuseabdeckung
Inventor: URBANEK THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Gehäuse für elektrische Bauelemente mit einem Gehäusekörper (1), bei dem auf einer Grundplatte (2) Bauelemente angeordnet sind, und mit einer Gehäuseabdeckung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseabdeckung (3) an der Grundplatte (2) mit Crimplaschen (3.1) befestigt ist, die so umgebogen sind, dass die Gehäuseabdeckung (3) formschlüssig mit der Grundplatte (2) verbunden ist, wobei ein Randbereich der Grundplatte (2), , an dem die umgebogenen Crimplaschen (3.1) aufliegen, über eine Auflagefläche des Gehäusekörpers (1) übersteht.
Patent DE-102017114777-B4 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: UHLHORN RALF
IPC: B60P3/36
Filed: 2017-07-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Wohnmobil (1) mit einem Fahrzeuginnenraum, der von Seitenwänden (4), einem Heck (5), einem Boden und einer Decke umgeben ist, wobei am Heck (5) ein verschiebbares Auszugselement (6) vorgesehen ist, das von einer Fahrposition in eine rückseitig hervorstehende Auszugsposition verschiebbar ist, wobei in dem Auszugselement (6) ein Liegemöbel (20) fixiert ist, das mindestens zwei relativ zueinander verschwenkbare Teile (21, 22) aufweist, die in der Auszugsposition eine Liegefläche ausbilden und in der Fahrposition winklig zueinander ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein rückseitiges Teil (21) des Liegemöbels (20) horizontal ausgerichtet ist und ein vorderes Teil (22) des Liegemöbels (20) von einer horizontalen Ausrichtung nach unten abklappbar ist.
Patent DE-102017127812-B4 (DE)
Title: Elektrische Kreiselpumpe mit thermisch stabilisierter Elektronik
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-11-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Elektrische Kreiselpumpe zur Förderung von flüssigen Medien, aufweisend:ein Pumpengengehäuse (1) mit einer Pumpenkammer (10) sowie einem mit der Pumpenkammer (10) verbundenen Pumpeneinlass und Pumpenauslass;ein Flügelrad (2), das auf einer am Pumpengehäuse (1) gelagerten Pumpenwelle (3), innerhalb einer radialen Umfangsfläche (12) der Pumpenkammer (10) drehbar aufgenommen ist;einen elektrischen Motor (4), der mit der Pumpenwelle (3) gekoppelt ist; undeine Leiterplatte (5), die elektrische Bauelemente (6) zur Ansteuerung des elektrischen Motors (4) mit elektrischer Leistung aufweist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Leiterplatte (5; 50) zueinander geneigte Abschnitte (51;52) umfasst, die tangential zu der radialen Umfangsfläche (12) um die Pumpenkammer (10) herum angeordnet sind.
Patent DE-102018002103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines maschinenfähigen Selfmailers sowie maschinenfähiger Selfmailer
Inventor: SCHMIDT VINZENZ
IPC: B42D15/02
Filed: 2018-03-15
Granted: 2021-10-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines maschinenfähigen Selfmailers, dadurch gekennzeichnet, dassa) ein Papierbogen mit einer Grammatur von 250g/m2und 1-fachem Volumen zu zwei Nutzen gestanzt wird,b) das Bogenende auf ein Maß von zwei Kartenlängen entsprechend einer Kunststoffkarte im ID-1 Format gestanzt wird, wobei jeweils ein Abstand zur rechten und zur linken Bogenseite eingehalten wird,c) an der Stanzlinie linksseitig eine Linie in Breite der linksseitigen Karte perforiert wird,d) der gestanzte Bogen einer Saugstrecke überführt, das auf eine zweifache Kartenlänge gestanzte Bogenende in Laufrichtung umgelegt und gedoppelt wird,e) der untere Teil des Bogens mit der gedoppelten Karte per Flugfalz auf den Mittelteil gefalzt wird, wobei ein Abstand zwischen gedoppelter Kartenunterkante zur Falzlinie eingehalten wird,f) mit einem seitlichen Abstand zur rechten gedoppelten Kartenseite die Kunststoffkarte maschinell neben die gefalzte, gelegte und gedoppelte Papierkarte aufgespendet wird,g) die obere Bogenseite mit einem Flugfalz nach unten gefalzt und mit Befestigungsmitteln verschlossen wird.
Patent DE-102018117308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selbstdiagnose einer servolenkungsanordnung
Inventor: BLAND III COBURN C
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-07-17
Granted: 2022-08-04
Abstract: Servolenkungsanordnung (10), umfassend:eine Lenkeinheit (12) und einen Motor (14), der mit der Lenkeinheit (12) betriebsmäßig verbunden ist;eine Steuerung (C) in Verbindung mit dem Motor (14), die einen Prozessor (P) und einen physischen, nichtflüchtigen Speicher beinhaltet, auf dem sich Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens befinden;worin die Lenkeinheit (12) konfiguriert ist, um durch den Motor (14) basierend auf einem Befehl der Steuerung (C) an den Motor (14) zu drehen;worin die Ausführung der Anweisungen durch die Steuerung (C) den Prozessor (P) zu Folgendem aktiviert:Bestimmen, ob eine oder mehrere Freigabebedingungen erfüllt sind, wobei die eine oder mehreren Freigabebedingungen eine eingeschaltete Zündung, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs von Null und keine Hände an der Lenkeinheit (12) umfassen;wenn jede der einen oder mehreren Freigabebedingungen erfüllt ist, veranlassen, dass sich die Lenkeinheit (12) durch eine Vielzahl von Winkeln von einer Ausgangsposition über den Befehl an den Motor (14) dreht, wobei die Lenkeinheit (12) zuerst in einer Vorwärtsrichtung bis zu einem vorbestimmten maximalen Winkel (θm), dann in einer Rückwärtsrichtung bis zu einem negativen des vorbestimmten maximalen Winkels (θm) und drittens in der Vorwärtsrichtung zurück zur Ausgangsposition gedreht wird;Erhalten von Motordrehmomentdaten, die das jeweilige Motordrehmoment des Motors (14) in der Vielzahl von Winkeln charakterisieren;Vergleichen der Motordrehmomentdaten mit vorgegebenen Basisdaten; undSteuern der Anordnung (10) zumindest teilweise basierend auf den Motordrehmomentdaten und den vorgegebenen Basisdaten.
Patent DE-102018130091-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur passgenauen Herstellung von Austauschstrukturteilen
Inventor: KÖTTER TOBIAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-11-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur passgenauen Herstellung von Austauschstrukturteilen (40) aus einem Rohling (39) zum Ersatz beschädigter, mit einer Vielzahl von Löchern zur Befestigung an einer aufnehmenden Struktur (10) versehener Strukturbauteile, mit den Schritten:a) 3D-Scannen des Aufnahmebereichs (11) für ein Austauschstrukturteil (40) an der aufnehmenden Struktur (10) umfassend die Stoßkanten (12) für das Austauschstrukturteil (40) und die Bohrungen (13) zur Befestigung des Austauschstrukturteils (40);b) Extrahieren von Modelldaten der Stoßkanten (12) und Bohrungen (13) an der aufnehmenden Struktur (10) aus der durch das 3D-Scannen gewonnenen Punktwolke (32);c) Übertragen der extrahierten Modelldaten der Stoßkanten (12) und Bohrungen (13) auf Modelldaten für Begrenzungskanten (42) und Bohrungen (41) für das Austauschstrukturteil (40) mittels vorgegebener Übertragungsfunktionen;d) Ermitteln kollisionsfreier Roboterbahnen (43) zur Übertragung der Modelldaten für Begrenzungskanten (42) und Bohrungen (41) für das Austauschstrukturteil (40) auf den Rohling (39) des Austauschstrukturteils (40); unde) Ansteuerung eines Roboters (20) gemäß der ermittelten kollisionsfreien Roboterbahnen (43) zur Übertragung der Modelldaten auf den Rohling (39) und somit zur passgenauen Herstellung des Austauschstrukturteils (40) auf Basis des Rohlings (39).
Patent DE-102018132421-B4 (DE)
Title: Handsender zur fernsteuerbaren Auslösung eines technischen Ereignisses, insbesondere Zutrittsbuchung, Zeitbuchung oder Türöffnung
Inventor: MAURER FRANK
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-07-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Handsender (10) zur fernsteuerbaren Auslösung eines technischen Ereignisses in einer von dem Handsender (10) beabstandeten zweiten Vorrichtung (300), insbesondere wobei das Ereignis eine Buchung, insbesondere Zutrittsbuchung und/oder Zeitbuchung, und/oder eine Türöffnung im Rahmen einer Zutrittskontrolle aufweist, wobei der Handsender (10) zur drahtlosen Kommunikation mit einer zweiten Vorrichtung (300) sowohl eine Nahfeldkommunikations-(NFC)-Schnittstelle (12) als auch eine Bluetooth-Schnittstelle (14) aufweist. Somit kann ein Handsender (10) (Transponder) realisiert werden, der, insbesondere als Bluetooth-Transponder, stets als aktiver Transponder zur Verfügung steht. Dabei kann der Transponder jedoch gleichzeitig, insbesondere wahlweise, herkömmliche passive Ausweise ersetzen, nämlich insbesondere als NFC-Transponder, bevorzugt als aktiver NFC-Transponder.
Patent DE-102018201792-B4 (DE)
Title: Einsteckverbinder
Inventor: HAYASAKA NOBORU
IPC: H01R13/641
Filed: 2018-02-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Einsteckverbinder, der umfasst:einen ersten Verbinder (1), der einen Anschluss (10) und ein den Anschluss (10) aufnehmendes Gehäuse (20) enthält;einen zweiten Verbinder (2), der einen Gegen-Anschluss (110) sowie ein den Gegen-Anschluss (110) aufnehmendes Gegen-Gehäuse (120) enthält, wobei der Gegen-Anschluss (110) elektrisch mit dem Anschluss (10) verbunden ist, wenn beim Einführen ein ineinandergesteckter Zustand des Gegen-Gehäuses (120) und des Gehäuses (20) ein vollständig ineinandergesteckter Zustand ist;ein Erfassungs-Element (80), das ein Element zum Erfassen des ineinandergesteckten Zustandes ist, das relativ zu einer Haupt-Arretierposition in Bezug auf das Gehäuse (20) bewegt werden kann, wenn der ineinandergesteckte Zustand der vollständig ineinandergesteckte Zustand ist, und das in der Haupt-Arretierposition an dem Gehäuse (20) arretiert ist; sowieeine erste Halte-Struktur (60) und eine zweite Halte-Struktur (70), die den ineinandergesteckten Zustand in dem vollständig ineinandergesteckten Zustand halten, wobeidie erste Halte-Struktur (60) einen ersten Arretier-Halter (61), der sich in dem Gehäuse (20) befindet und einen Arretierabschnitt (61a) enthält, der durch einen Lochabschnitt oder einen Nutabschnitt gebildet wird, sowie einen zweiten Arretier-Halter (62) enthält, der sich in dem Gegen-Gehäuse (120) befindet und in den Arretierabschnitt (61a) des ersten Arretier-Halters (61) eintritt, wenn der ineinandergesteckte Zustand der vollständig ineinandergesteckte Zustand ist, um eine relative Bewegung des Gehäuses (20) und des Gegen-Gehäuses (120) zueinander in einer Richtung zum Herausziehen des Verbinders einzuschränken,der zweite Arretier-Halter (62) einen Vorsprungsabschnitt (62a), der in den Arretierabschnitt (61a) des ersten Arretier-Halters (61) eintritt, sowie einen flexiblen Abschnitt (62b) enthält, der Flexibilität aufweist und den Vorsprungsabschnitt (62a) in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung bewegen kann, in der der erste Arretier-Halter (61) in den Arretierabschnitt (61a) eingeführt wird, und dabei der flexible Abschnitt (62b) gebogen wird, unddas Erfassungs-Element (80) einen Biege-Arretierabschnitt (85) enthält, der das Biegen des flexiblen Abschnitts (62b) an der Haupt-Arretierposition innerhalb eines Bereiches arretiert, in dem sich der Vorsprungsabschnitt (62a) nicht von dem Arretierabschnitt (61a) des ersten Arretier-Halters (61) löst.
Patent DE-102018213072-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZINK THOMAS
IPC: H01M2/36
Filed: 2018-08-03
Granted: 2020-11-26
Abstract: Batteriegehäuse (2) für eine Hochvoltbatterie (1) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs zum Aufnehmen von zumindest einer Batteriezelle (4), mit einer Rückschlagarmatur (6) aufweisend eine Abflussöffnung (9), durch welche ein Gehäuseinneres (3) mit einem Gehäuseäußeren (8) fluidisch gekoppelt ist, und einen Absperrkörper (12), wobei die Rückschlagarmatur (6) dazu ausgelegt ist, in einem Durchlasszustand Flüssigkeit (7) durch die Abflussöffnung (9) aus dem Gehäuseinneren (3) hinaus zu transportieren und in einem Sperrzustand ein Eindringen von Flüssigkeit (7) in das Gehäuseinnere (3) (8) zu blockieren,wobei der Absperrkörper (12) druckbetätigt und elastisch biegbar ausgebildet ist und an einem Rand (13) der in einer Gehäusewand (5) des Batteriegehäuses (2) angeordneten Abflussöffnung (9) eingespannt ist, wobei der elastisch biegbare Absperrkörper (12) in dem Sperrzustand die Abflussöffnung (9) bedeckt und in dem Durchlasszustand durch einen auf den Absperrkörper (12) aufgebrachten Druck einer sich in dem Gehäuseinneren (3) befindlichen Flüssigkeit (7) bereichsweise von der Abflussöffnung (9) weggebogen ist, und wobei der Absperrkörper (12) zwei elastische Elemente aufweist, welche an gegenüberliegenden Seiten des Rands (13) der Abflussöffnung jeweils einseitig eingespannt sind und deren freie biegbare Enden einander zugewandt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie elastischen Elemente als Bürsten (18, 18') ausgebildet sind, wobei biegbare Bürstenfasern (19, 19') der gegenüberliegend eingespannten Bürsten (18, 18') im Sperrzustand ineinandergreifend angeordnet sind, oder die elastischen Elemente als Dichtungslippen ausgebildet sind, wobei freie Enden der gegenüberliegend eingespannten Dichtungslippen im Sperrzustand einander überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102018216250-B4 (DE)
Title: Reaktor zur Entgasung einer Polymerschmelze und Polykondensation
Inventor: WOLF BALAZS
IPC: B01J19/18
Filed: 2018-09-24
Granted: 2023-12-14
Abstract: Reaktor zur Entgasung einer Polymerschmelze und Polykondensation bis zum Erreichen einer gewünschten Polymerkettenlänge umfassend- ein horizontal ausgerichtetes Reaktorgehäuse (1), das zwei Stirnwände (2, 3) und mindestens einen Auslass (11) für die entgaste Polymerschmelze sowie mindestens einen Brüdenstutzen (12) aufweist;- ein darin horizontal angeordnetes Kompartimentierungselement, das einen Rotor mit einer für die Polymerschmelze undurchlässigen Rotorwandung (7) aufweist, wobei der Rotor mindestens eine durch eine Stauwehranordnung (9) begrenzte Öffnung (8) in Richtung einer Stirnwand (2, 3) des Reaktorgehäuses (1) aufweist und das innere des Reaktorgehäuses (1) in ein inneres (20) und ein äu-ßeres Reaktorkompartiment (30) unterteilt; und- ein durch die eintrittsseitige Stirnwand (3) verlaufendes Rohr (4), das im inneren des Rotors endet und durch welches die Polymerschmelze in das innere Reaktorkompartiment (20) eingeleitet werden kann.