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Patent DE-102015218389-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für eine Warenübergabevorrichtung eines automatischen Warenlagers
Inventor: MÜLLER HANS-FRIEDRICH
IPC: B65G47/22
Filed: 2015-09-24
Abstract: Bei einer Fördereinrichtung (401) für eine Warenübergabevorrichtung (110) eines automatischen Warenlagers, zur Förderung von Waren (150) von einer ersten Handhabungsvorrichtung der Warenübergabevorrichtung zu einer zweiten Handhabungsvorrichtung der Warenübergabevorrichtung, mit einer in einer Förderrichtung angetriebenen Förderoberfläche (403) und einer an der Förderoberfläche (403) angeordneten, sich in Förderrichtung erstreckenden Führungswand (405), wobei die Förderoberfläche (403) in einem spitzen Winkel α zur Horizontalen in Richtung der Führungswand (405) geneigt ist, ist vorgesehen, dass eine Lagedetektionseinrichtung Warenlagen von auf der Förderoberfläche geförderten Waren detektiert, und dass eine Lagekorrektureinrichtung an der Führungswand angeordnet ist, die in Abhängigkeit von der Warenlage selektiv einen Stoß auf eine auf der Förderoberfläche geförderte Ware ausübt und/oder ein Hindernis für die Ware bildet.
Patent DE-102015219145-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: KOCH BERNHARD
IPC: H01H83/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Ein Haushaltsgerät (7) weist mindestens ein mechanisches Relais (1) und eine Schalterkennungseinrichtung (8) zum Erkennen eines Schaltens mindestens eines Relais (1) auf, wobei die Schalterkennungseinrichtung (8) mindestens eine Messvorrichtung (16, 18, 19) zum Messen eines elektrischen Spulenstroms (I), welcher beim Schalten des Relais (1) durch das Relais (1) fließt, und mindestens eine Auswerteeinrichtung (10) zum Erkennen des Schaltens des mindestens einen Relais (1) auf Grundlage des gemessenen Spulenstroms (I) aufweist. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (7), das mindestens ein mechanisches Relais (1) aufweist, wobei bei dem Verfahren ein elektrischer Spulenstrom (I), welcher beim Schalten des Relais (1) fließt, gemessen wird und anhand des gemessenen Spulenstroms (I) ein Schalten des Relais (1) und/oder eine Verzögerungszeit des Relais (1) erkannt wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, insbesondere Backöfen, insbesondere zum Schalten von Heizelementen.
Patent DE-102015220159-A1 (DE)
Title: Rotorwellenlagerung für eine Windkraftanlage
Inventor: LIESEGANG HANS-JUERGEN
IPC: F16C19/54
Filed: 2015-10-16
Abstract: Offenbart wird eine Rotorwellenlageranordnung (100), insbesondere für eine Rotorwelle (2) einer Windkraftanlage, mit einem ersten Radiallager (4) und einem zweiten Radiallager (6), die eine Rotorwelle (2) radial in einem die Rotorwelle umgebenden Gehäuse lagern, wobei die Rotorwelle (2) eine separate von dem ersten und dem zweiten Radiallager (4, 6) getrennt angeordnete Axiallageranordnung (12) aufweist, die die Rotorwelle (2) axial in dem Gehäuse abstützt.
Patent DE-102015222057-A1 (DE)
Title: Elektrischer Presspass-Anschluss mit Lötlasche, die kürzer ist als eine Leiterplatten-Dicke, und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: EAKINS BERT WILLIAM
IPC: H05K3/34
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Montieren an einer Leiterplatte kann einschließen, dass ein erster elektrischer Anschluss in eine erste Seite einer Leiterplatte eingeführt wird und eine zweite Schicht aus Lötpaste auf eine zweite Seite der Leiterplatte aufgebracht wird, wobei die zweite Seite der ersten Seite gegenüberliegend angeordnet ist. Der erste elektrische Anschluss kann eine Lötlasche enthalten, eine maximale Länge der Lötlasche kann kürzer sein als eine minimale Dicke der Leiterplatte, und wenn der erste Anschluss in die Leiterplatte eingeführt wird, kann sich die Lötlasche wenigstens teilweise in die Leiterplatte hinein erstrecken, ohne sich vollständig durch die Leiterplatte hindurch zu erstrecken. Ein elektrischer Anschluss oder mehrere elektrische Anschlüsse mit kurzen und/oder langen Lötlaschen kann/können in die zweite Seite der Leiterplatte eingeführt werden, und/oder eine oder mehrere elektrische Komponente/n kann/können an der zweiten Seite der Leiterplatte angebracht werden.
Patent DE-102015226535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aussenden individueller Warntöne für andere Verkehrsteilnehmer durch ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILD BERNHARD
IPC: G08G1/0965
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Aussenden individueller Signaltöne für andere Verkehrsteilnehmer durch ein Kraftfahrzeug sieht vor, andere Verkehrsteilnehmer in der Umgebung des Kraftfahrzeugs zu erfassen. Die Bewegung mindestens eines anderen Verkehrsteilnehmers wird verfolgt, und ein entsprechender Bewegungsverlauf wird erstellt. Der Bewegungsverlauf wird ausgewertet, und eine Wahrscheinlichkeit für eine bevorstehende Kollision des Kraftfahrzeugs mit dem mindestens einen Verkehrsteilnehmer oder eine andere Gefährdungssituation wird aus dem bisherigen Bewegungsverlauf bestimmt. Ein individueller Signalton für den mindestens einen Verkehrsteilnehmer wird drahtlos bezogen und Ausgesendet, wenn die Kollisionswahrscheinlichkeit oder eine andere Gefahrensituation für den mindestens einen Verkehrsteilnehmer über einem Schwellwert liegt. Falls nur die Identifikation des Signaltons übermittelt wurde, wird der Signalton über die zur Verfügung stehenden Kommunikationsinfrastrukturen wie z. B. Mobilfunknetze von der entsprechenden Datenbank abgerufen und lokal gesichert.
Patent DE-102016001751-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: FRANK HUBERTUS
IPC: F16C33/61
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Wälzlager mit wenigstens einer Reihe von rollenförmigen Wälzkörpern zur Übertragung von Axialkräften zwischen zwei zu einer gemeinsamen Drehachse konzentrischen, ringförmigen Anschlusselementen, welche zwecks Verdrehbarkeit um die gemeinsame Drehachse durch einen Spalt voneinander beabstandet sind, worin die wenigstens eine Reihe von rollenförmigen Wälzkörpern derart angeordnet ist, dass die Rotationsachsen sämtlicher rollenförmiger Wälzkörper dieser Reihe in unbelastetem Zustand des Wälzlagers in einer gemeinsamen Ebene liegen, die von der gemeinsamen Drehachse lotrecht durchsetzt wird, wobei wenigstens eine Laufbahn für die wenigstens eine Reihe von rollenförmigen Wälzkörpern als ebene Fläche eines Drahtes ausgebildet ist, der an seinem zu der Laufbahn-Fläche komplementären Oberflächenbereich einen bogenförmigen, konvex gewölbten Querschnittsverlauf aufweist und damit zumindest bereichsweise in eine rundum laufende Vertiefung mit einem dazu komplementären Querschnittsverlauf in einem ringförmigen Anschlusselement eingelegt ist.
Patent DE-102016001792-A1 (DE)
Title: Partikelsammelsystem und Partikelsammelvorrichtung
Inventor: YOSHIKAWA TAKAYA
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Um Abgas effizient zu reinigen, sammelt ein Partikelsammelsystem 10 Partikel, welche in einem Abgas enthalten sind, welches von einer Brennkraftmaschine ausgestoßen wird. Das Partikelsammelsystem 10 umfasst einen ersten Partikelsammelfilter 13; einen zweiten Partikelsammelfilter 30; ein Heizelement 31 zum Heizen des zweiten Partikelsammelfilters 30; und einen Steuerabschnitt, welcher ein Sammeln von Partikeln durch den ersten Partikelsammelfilter 13, ein Sammeln von Partikeln durch den ersten Partikelsammelfilter 13 und den zweiten Partikelsammelfilter 30, und ein Heizen des zweiten Partikelsammelfilters 30 durch das Heizelement 31 wahlweise ausführt.
Patent DE-102016002087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln zerkleinerter Kunststoffteile
Inventor: JUNG HARIOLF
IPC: B03C7/00
Filed: 2016-02-20
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zum Behandeln zerkleinerter Kunststoffteile, die für ein Recycling mit Hilfe einer elektrostatischen Trennung vorgesehen sind. Die zerkleinerten Kunststoffteile, die auch aus unterschiedlichen Kunststoffarten bestehen können, werden vor der elektrostatischen Trennung einer Koronabehandlung ausgesetzt. Es hat sich überraschend herausgestellt, dass durch diese Vorbehandlung die zerkleinerten Kunststofftele wirksamer getrennt werden.
Patent DE-102016004453-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur muskulären Kräftigung des menschlichen Schultergürtelbereichs
Inventor: DUTTINE THOMAS
IPC: A63B23/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Trainingsgerät (10) zur muskulären Kräftigung des menschlichen Schultergürtelbereichs hat einen bügelartigen, mehrfach gebogenen Grundkörper (12), der in bezüglich einer Symmetrieebene (S) spiegelsymmetrischer Ausbildung ausgehend von einem bogenförmigen, medialen Verbindungsabschnitt (14) zu beiden Seiten der Symmetrieebene einen inneren Schulterauflageabschnitt (16) und einen äußeren Armauflageabschnitt (18) besitzt. Der mediale Verbindungsabschnitt ist dorsal offen und es sind dorsal liegende, laterale Verbindungsabschnitte (20) vorgesehen, die an Übergangsbereichen (22, 24) in die Schulterauflageabschnitte und die Armauflageabschnitte übergehen und diese miteinander verbinden. Von der Seite gesehen sind die Schulterauflageabschnitte und die Armauflageabschnitte entgegengesetzt gekrümmt, so dass die Schulterauflageabschnitte Auflage-Hochpunkte (26) und die Armauflageabschnitte Auflage-Tiefpunkte (28) bilden, die zusammen eine zur Symmetrieebene senkrecht verlaufende Auflageebene (A) definieren. Dabei sind die Schulterauflageabschnitte schwächer gekrümmt als die Armauflageabschnitte, so dass die Übergangsbereiche zwischen den Schulterauflageabschnitten und den lateralen Verbindungsabschnitten weiter von der Auflageebene weg liegen als die Übergangsbereiche zwischen den lateralen Verbindungsabschnitten und den Armauflageabschnitten.
Patent DE-102016008952-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Gasheizer zur Erwärmung eines Traggasstromes
Inventor: WRUCK NORBERT
IPC: H05B3/40
Filed: 2016-07-26
Abstract: Beschrieben wird ein Gasheizer (1), eine spezielle Verwendung dieses Gasheizers sowie ein Verfahren zur Erwärmung eines Traggasstroms mit einem Gaseinlass (2) und einem Gasauslass (3), die durch einen Gaskanal (4) verbunden sind, und mit einer in Strömungsrichtung des Traggasstroms zwischen dem Gaseinlass (2) und dem Gasauslass (3) im Gaskanal (4) angeordneten Heizung (5) mit einem Wärmeübertrager (12), dessen Wärmeübertrageroberfläche im Betriebszustand wenigstens teilweise vom Traggasstrom überströmt wird, sodass der Wärmeübertrager (12) zumindest zeitweise Wärme an den Traggasstrom abgibt. Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der Gaskanal (4) wenigstens einen ersten Abschnitt (6), der in Strömungsrichtung vor dem Wärmeübertrager (12) angeordnet ist, sowie einen zweiten Abschnitt (7), der in Strömungsrichtung hinter dem Wärmeübertrager (12) angeordnet ist, aufweist, dass im ersten und im zweiten Abschnitt oder unmittelbar benachbart hierzu jeweils ein Sensor (8a, 8b) zur Erfassung eines Druckwerts vorgesehen ist, und dass die Druckwerte an eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) übertragen werden, die ausgehend von einer Druckdifferenz der beiden Druckwerte einen Massen- und/oder Volumenstrom des Traggasstroms im Gaskanal (4) ermittelt.
Patent DE-102016011458-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kappenschachteln
Inventor: ALBRECHT PETER
IPC: B31B50/60
Filed: 2016-09-23
Abstract: Bei der Herstellung von Zigaretten-Packungen des Typs Klappschachtel besteht ein Problem in der Einführung eines Rahmens (17) bzw. einer Schulter in ein Bodenteil (10) der Kappenschachtel. Der in der Endstellung (recht-)eckige Rahmen (17) wird in flach zusammengefaltetem Zustand einem Rahmenaggregat (35) zugeführt und durch Aufrichtorgane – Saugköpfe (54) – durch Erfassen an der Außenseite von Rahmenabschnitten (18) aufgerichtet und zugleich mit Hilfe von Anschlagbolzen (57) derart verformt, dass die Außenkonturen des Rahmens (17) kleiner sind als die Fläche einer Bodenwand (12). Der so verformte Rahmen (17) wird in das Bodenteil (10) abgesenkt und dort in die eckige Endform gebracht.
Patent DE-102016011520-A1 (DE)
Title: Produktionsausrüstung mit Maschinenlernsystem und Montage-und Prüfeinheit
Inventor: SASAKI TAKU
IPC: G06N3/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Produktionsausrüstung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst ein Maschinenlernsystem und eine Montage- und Prüfeinheit. Die Montage- und Prüfeinheit wählt mehrere Bauteile aus mehreren Bauteilgruppen mit unterschiedlichen Kennwerten aus, baut die ausgewählten mehreren Bauteile zu einem Produkt zusammen und prüft das zusammengebaute Produkt. Das Maschinenlernsystem umfasst einen Zustandsbeobachter zum Beobachten eines Prüfergebnisses des Produkts und der Inventarmengen der mehreren basierend auf den Kennwerten der Bauteile gruppierten Bauteile; einen Belohnungsrechner zum Berechnen einer Belohnung basierend auf dem Prüfergebnis und den Inventarmengen; eine künstliche Intelligenz zum Bestimmen eines Aktionswerts basierend auf einem Beobachtungsergebnis durch den Zustandsbeobachter und der durch den Belohnungsrechner berechneten Belohnung; und einen Entscheidungsfinder zum Auswählen, basierend auf einem Bestimmungsergebnis durch die künstliche Intelligenz, mehrerer im nächsten Produktzusammenbau zu verwendenden Bauteile aus den mehreren Bauteilgruppen.
Patent DE-102016011840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Umgebung
Inventor: DIETZ MICHAEL
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Umgebung eines Fahrzeuges (2), wobei eine Umgebung des Fahrzeuges (2) mittels einer Umgebungssensorik erfasst wird. Erfindungsgemäß überwacht die Umgebungssensorik im Stillstand des Fahrzeuges (2) einen vorgegebenen Bereich, wobei bei einem unberechtigten Eindringen in diesen Bereich zumindest eine einen unbefugten Eindringling abschreckende Maßnahme und/oder zumindest eine Maßnahme zur Information zumindest einer Person, welche den zu überwachenden Bereich vorgegeben hat, automatisch eingeleitet werden bzw. wird.
Patent DE-102016101938-A1 (DE)
Title: Abzugsmechanismus für kraftbetriebenes Werkzeug
Inventor: CHEN HSIN-CHI
IPC: H01H15/18
Filed: 2016-02-04
Abstract: Ein in einem kraftbetriebenen Werkzeug verwendeter Abzugsmechanismus beinhaltet einen Griff einschließlich einer Befestigungskammer und zwei gegenständigen ersten Führungsbereichen, sowie einen Abzug, der in der Befestigungskammer des Griffs angeordnet ist und durch eine äußere Kraft entlang einer axialen Richtung relativ zu dem Griff bewegt werden kann und zwei gegenständigen zweite Führungsbereiche beinhaltet, die entsprechend mit den ersten Führungsbereichen des Griffs gekoppelt sind, um es dem Abzug zu ermöglichen, sich entlang der axialen Richtung relativ zu dem Griff in einer stabilen und leichtgängigen Art und Weise zu bewegen.
Patent DE-102016106254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines mechanischen Schlüssels
Inventor: SCHRAPE JÖRG
IPC: B60R25/20
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Erkennen eines mechanischen Schlüssels (30) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Lagervorrichtung (20) zum Lagern des mechanischen Schlüssels (30), eine Sendeantenne (40) zum Senden eines Sendesignals, wobei die Sendeantenne (40) derart in der Lagervorrichtung (20) angeordnet ist, dass eine Signalstärke des Sendesignals durch ein Einbringen des mechanischen Schlüssels (30) in die Lagervorrichtung (20) und/oder ein Entfernen des mechanischen Schlüssels (30) aus der Lagervorrichtung (20) veränderbar ist, eine Ermittlungsvorrichtung (60) zum Ermitteln der Signalstärke des Sendesignals, und eine Anzeigevorrichtung (50), die derart konfiguriert ist, dass sie das Vorhandensein oder Fehlen des mechanischen Schlüssels (30) in der Lagervorrichtung (20) abhängig von der ermittelten Signalstärke des Sendesignals anzeigt.
Patent DE-102016109464-A1 (DE)
Title: Optische Bestückungsanzeige für Kabelbäume
Inventor: KAGERHUBER MANUEL
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es werden eine optische Bestückungsanzeigevorrichtung und eine optische Verlegeanzeigevorrichtung für eine Herstellung von Kabelbäumen vorgestellt. Eine Montageeinheit dient zur Aufnahme eines Bauteils und eine Lichtquelle ist derart angeordnet, dass sie anzeigt, wo ein Kontakt des Kabelbaumes an dem Bauteil zu befestigen ist. Dabei ist der Kontakt des Kabelbaumes ein mit einem Steckkontakt ausgerüstetes Ende eines Kabels des Kabelbaumes. Auch die optische Verlegeanzeigevorrichtung gibt dem Fertigungsmitarbeiter optische Hilfestellung in der Fertigung.
Patent DE-102016110675-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem
Inventor: VOGL PETER
IPC: B23P23/04
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bearbeitungssystem mit einer Bearbeitungsmaschine und mindestens zwei verschiedenen Bearbeitungswerkzeugen, wobei ein Bearbeitungswerkzeug ein zerspanendes Werkzeug ist und ein weiteres Bearbeitungswerkzeug ein Schweißwerkzeug ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein zugehöriges Verfahren, eine zugehörige Verwendung und einen zugehörigen Motorblock.
Patent DE-102016114792-A1 (DE)
Title: Holzkohlekammer und Grill
Inventor: SCHNEIDER AXEL G
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-08-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Holzkohlekammer (21) zur Aufnahme von Holzkohle und zur Anordnung in einem Grill, wobei die Holzkohlekammer (21) einen Aufnahmeraum aufweist, der seitlich zumindest teilweise von einer Wandung und bodenseitig zumindest teilweise von einem Boden begrenzt ist, wobei die Wandung (211) und/oder der Boden wenigstens einen Durchlass zur Luftzufuhr und/oder zum Durchlassen von Wärmestrahlung aufweist. Die Holzkohlekammer weist einen Griff (GR) zur verbesserten Handhabung der Holzkohlekammer auf.
Patent DE-102016115334-A1 (DE)
Title: SOI-Insel in einem Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst eine SOI-Insel (Halbleiter auf einem Isolator), die ein Halbleitergebiet (15) und eine Isolationsstruktur (16) aufweist, wobei die Isolationsstruktur (16) durch ein Oxid (169) ausgebildet und derart ausgelegt ist, dass sie das Halbleitergebiet (15) von einem Abschnitt des Halbleiterkörpers (10) des Leistungshalbleiterbauelements (1) trennt. Die Isolationsstruktur (16) umfasst mindestens eine Seitenwand (1452), die derart ausgelegt ist, dass sie das Halbleitergebiet (15) seitlich begrenzt, eine Unterseite (161), die derart ausgelegt ist, dass sie das Halbleitergebiet (15) vertikal begrenzt, und eine lokale Vertiefung (165), die mindestens einen Teil eines Übergangs zwischen der Seitenwand (1542) und der Unterseite (161) bildet, wobei sich die lokale Vertiefung (165) im Vergleich mit der Unterseite (161) weiter entlang der Erstreckungsrichtung (Z) erstreckt.
Patent DE-102016115960-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Messen von Objekthöhe zur Durchfahrtshöhendetektion
Inventor: REED ERIC L
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Durchfahrtshöhensystem für ein Fahrzeug ist dazu ausgelegt, Signale von kabellosen Transceivern zu empfangen, die an Objekten befestigt sind, die von dem Fahrzeug gezogen oder getragen werden und sich über eine Oberseite des Fahrzeugs hinaus erstrecken. Eine Steuerung ist dazu programmiert, die Signale von den kabellosen Transceivern zu empfangen und eine Anforderung an eine entfernte Vorrichtung zu übertragen, um dem Objekt und dem Fahrzeug zugehörige Höhendaten zu senden. Die Steuerung gibt einen Alarm aus, wenn eine kombinierte Objekt- und Fahrzeughöhe eine erfasste Durchfahrtshöhe überschreitet.
Patent DE-102016118519-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von elektrischen Leitern miteinander
Inventor: ROSEMEYER ULRICH
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Verbindungseinrichtung (1) zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von elektrischen Leitern (2) miteinander umfasst ein erstes Gehäuseteil (10), das ein erstes elektrisch leitfähiges Flächenkontaktierungselement (12) mit ersten Strukturelementen (120) aufweist, und ein zweites Gehäuseteil (11), das ein zweites elektrisch leitfähiges Flächenkontaktierungselement (13) mit zweiten Strukturelementen (130) aufweist und entlang einer Montagrichtung (M) derart an das erste Gehäuseteil (10) ansetzbar ist, dass bei aneinander angesetzten Gehäuseteilen (10, 11) die ersten Strukturelemente (120) des ersten Flächenkontaktierungselements (12) in Verbindung mit den zweiten Strukturelementen (130) des zweiten Flächenkontaktierungselements (13) sind und zwischen den Flächenkontaktierungselementen (12, 13) angeordnete Leiter (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind. Auf diese Weise wird eine Verbindungseinrichtung zum elektrischen Verbinden einer Mehrzahl von elektrischen Leitern miteinander bereitgestellt, die flexibel verwendbar ist und eine elektrische Kontaktierung einer großen Anzahl von elektrischen Leitern miteinander ermöglicht.
Patent DE-102016120186-A1 (DE)
Title: Abflussabdeckung mit Haarfänger
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: E03C1/26
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung (6) eines Beckens, umfassend:eine tellerförmige Abdeckkappe (1);einen Behälter (2), dessen oberer Behälterabschnitt mit einer Unterseite der Abdeckkappe (1) verbunden und dessen unterer Behälterabschnitt zumindest soweit verschlossen ist, dass in einem Behälterinnenraum eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz (5) darin gehalten wird, wobei der Behälter (2) mindestens eine erste Durchtrittsöffnung (2a) für Wasser und aus der Substanz (5) gelöste Stoffe aufweist;mindestens drei Abstandshalter (1c), die mit der Unterseite der Abdeckkappe (1) verbunden und ausgebildet sind, die Abdeckkappe (1) zu einem Beckenboden beabstandet zu halten, dass das Wasser abfließen kann; undein Borstenteil (3), das um den Behälter (2) herum angeordnet ist und eine Vielzahl radial nach außen abstehender Borsten (3b) aufweist, die im Wesentlichen senkrecht nach außen abstehen, um Haare abzufangen.
Patent DE-102016120754-A1 (DE)
Title: Wegimpulsadapter
Inventor: HABERL CHRISTIAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wegimpulsadapter zum Abgreifen, Aufbereiten und/oder Weitergeben von Weg-Impuls-Signalen eines Fahrzeugs, mit zumindest einem Signaleingang, wenigstens einem Signalausgang und zumindest einer Signalverarbeitungseinrichtung, die zwischen dem Signaleingang und Signalausgang angeordnet ist, wobei der Signaleingang dazu ausgebildet ist, ein unmittelbar aus einem Drehzahlsensor für ein Fahrzeugsystem, vorzugsweise ESC- und/oder ABS-Steuergerät, stammendes Drehzahlsignal abzugreifen, wobei das Abgreifen bezüglich des Fahrzeugsystems zumindest im Wesentlichen rückwirkungsfrei erfolgt, wobei die Signalverarbeitungseinrichtung dazu ausgebildet ist, das Drehzahlsignal aufzubereiten und daraus Weg-Impuls-Signale zu erzeugen, und wobei der Signalausgang dazu ausgebildet ist, Weg-Impuls-Signale an eine Auswerte- und/oder Ausgabevorrichtung weiterzugeben.
Patent DE-102016123078-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung einer Schublade eines Kartenlesers
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung einer Schublade eines Kartenlesers umfassend eine drehbar gelagerte Primärverriegelung zur Verriegelung der Schublade in ihrer Leseposition sowie einer von einer entriegelten Position zu einer verriegelten Position bewegbaren Sekundärverriegelung zur Verriegelung der Primärverriegelung.