baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010007353-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteilgehäuse
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-05-28
Abstract: Kraftfahrzeugbauteilgehäuse (2), insbesondere Schlossgehäuse (2), zur Anbringung an einer Halterung (1) eines Kraftfahrzeuges, beispielsweise am Türinnenblech (1) einer Kraftfahrzeugtür, mit wenigstens einem Gehäusekörper (3, 4, 5) mit Dichtung (7), und mit zumindest einem Befestigungselement (8, 9) zur Kopplung des Gehäusekörpers (3, 4) mit der Halterung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (9) als Rastelement (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011718-U1 (DE)
Title: Zweigefäß-Aschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2010-08-24
Abstract: Betreff: Gebrauchsmuster Aktz: 20 2010 011 718.6  Ein Zweigefäß-Aschenbecher ist ein Aschenbecher-Set und besteht aus Aschenbecher und Zusatzgefäß!  (Das Zusatzgefäß nützt man zum Glutlöschen und als Kippen-Sammelgefäß)  Gekennzeichnet und besonders geschützt: Aschenbecher-Zusatzgefäß!  (siehe anliegende Skizze)
Patent DE-202010012260-U1 (DE)
Title: Kanüle und Kanülenvorrichtung zum Implantieren eines Implantats
IPC: A61M37/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Kanüle (10) mit:  einem proximalen Ende (12), das für ein Einführen in ein Gewebe vorgesehen ist, in dem ein Implantat abzulegen ist;  einem distalen Ende (14), das für eine Verbindung mit einem Kanülenhalter vorgesehen ist;  einem Kanal (16) für ein Implantat, der sich von dem distalen Ende (14) zu dem proximalen Ende (16) erstreckt;  einer seitlichen Öffnung (22) zu dem Kanal (16), wobei die seitliche Öffnung (20) zwischen dem distalen Ende (14) und dem proximalen Ende (16) angeordnet ist.
Patent DE-202010013078-U1 (DE)
Title: Hydrostatische Radialkolbenmaschine
IPC: F04B1/10
Filed: 2010-12-07
Abstract: Hydrostatische Radialkolbenmaschine (1) mit  – einem Gehäuse  – einem um eine Drehachse (10) drehbar in dem Gehäuse (2) gelagerten Zylinderstern (9), der eine Anzahl von Bohrungen (11) besitzt, die sich ausgehend von einer äußeren Mantelfläche (12) des Zylindersterns (9) in dessen Inneres hinein erstrecken und über dessen Umfang verteilt angeordnet sind,  – einer der Anzahl der Bohrungen (11) entsprechenden Anzahl von Kolben (13, 13'), die in den Bohrungen (11) verschiebbar angeordnet sind und jeweils zusammen mit der zugeordneten Bohrung (11) einen Arbeitsraum (22) für ein Hydraulikfluid begrenzen,  – einem exzentrisch zu dem Zylinderstern (9) angeordneten Hubring (4), der den Zylinderstern (9) umlaufend umgibt und an dessen innerer Mantelfläche (8) sich dem Zylinderstern (9) abgewandte Enden der Kolben (13, 13') während der Drehbewegung des Zylindersterns (9) beweglich abstützen,  – zwei Steuerspiegelkörpern (30, 32), die insgesamt mindestes zwei Steuerquerschnitte aufweisen, von denen mindestens einer mit dem Einlasskanal...
Patent DE-202010015207-U1 (DE)
Title: Korrektur-Busenhalter mit leichter Verstellung der Brustkurve
IPC: A41C3/10
Filed: 2010-10-30
Abstract: Korrektur-Busenhalter mit leichter Verstellung der Brustkurve, wobei in den beiden Cups (11) des Busenhalters (10) jeweils eine Vielzahl von Polystyrolkügelchen (12) gefüllt sind, die die Cups (11) nicht vollfüllen und sich in den Cups (11) beliebig bewegen können.
Patent DE-202010017168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beurteilung der Gasqualität bei Gasgeneratoren
IPC: G01N21/00
Filed: 2010-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Beurteilung eines brennbaren Gasgemisches aus einem kohlenstoffhaltigen Ausgangsstoff, insbesondere aus Holz, wobei ein Reaktor wenigstens eine Oxidationszone zur Oxidation des Ausgangsstoffes sowie eine Reduktionszone zur Reduktion wenigstens eines Zwischenprodukts der Oxidation umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Möglichkeit der optischen Kontrolle des erzeugten Gases, insbesondere ein Schauglas und/oder Bullauge, vorhanden ist.
Patent DE-202011000451-U1 (DE)
Title: Mikroschalter mit der Möglichkeit zur Steigerung der Spannungsfestigkeit
IPC: H01H1/14
Filed: 2011-02-28
Abstract: Mikroschalter mit der Möglichkeit zur Steigerung der Spannungsfestigkeit, aufweisend:  einen Sockel (20), der von einem Abdeckkörper (10) abgedeckt wird, in dem sich ein sich auf- und abbewegendes Druckelement (11) befindet, wobei zwischen dem Sockel (20) und dem Abdeckkörper (10) ein Aufnahmeraum (28) vorliegt, und wobei sich ein im Aufnahmeraum (28) befindlicher Verbindungsabschnitt (21) ausgehend vom Sockel (20) nach oben erstreckt, und wobei ein vorspringender Sperrvorsprung (211) seitlich am Verbindungsabschnitt (21) ausgebildet ist;  einen ersten Stift (22), der über einen ersten Kontakt (221) verfügt, der den Sockel (20) durchsetzt und an einer dem Sperrvorsprung (211) entsprechenden Seite angeordnet ist;  einen zweiten Stift (23), der einen zweiten Kontakt (231) verfügt, der sich ausgehend vom Verbindungsabschnitt (21) erstreckt und oberhalb des ersten Kontakts (221) liegt, derart, dass sich der Sperrvorsprung (211) höhengemäß zwischen dem ersten Kontakt (221) und dem zweiten Kontakt (231) befindet; und  einen dritten Stift (24), der...
Patent DE-202011000750-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung für elektrische Leiter
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-03-31
Abstract: Steckverbindungsanordnung (1) für elektrische Leiter, mit: a) einem Stecker (2) mit mindestens einem Kanal (12); b) einer Buchse (3) mit mindestens einer Rastzunge (7); c) wobei die mindestens eine Rastzunge (7) mit dem mindestens einen Kanal des Steckers (2) für eine verrastende Zusammenwirkung in einem zusammengesteckten Zustand der Steckverbindungsanordnung (1) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch d) ein auf den Stecker (2) aufbringbares Verriegelungselement (4, 27), welches einen Schutz der mindestens einen Rastzunge (7) im Zustand der verrastenden Zusammenwirkung bildet.
Patent DE-202011002977-U1 (DE)
Title: Kofferrahmen
IPC: A45C5/02
Filed: 2011-02-10
Abstract: Kofferrahmen, der einen oberen Rahmen (20) und einen unteren Rahmen (30) an dem Kofferkörper (16) umfaßt, wobei der obere Rahmen (20) durch eine Platte (21) gebildet ist, die auf der Obersiete eine dünne Rippe (22) und auf der Unterseite eine innere Verstärkungsscheibe (24) und eine äußere Verstärkungsscheibe (23) besitzt, wodurch der obere Rahmen (20) durch die innere und äußere Verstärkungsscheibe (24, 23) eine höhere Festigkeit hat; und der untere Rahmen (30) durch eine Platte (31) gebildet ist und auf der Unterseite eine dünne Rippe (35) und auf der Oberseite eine Verstärkungsscheibe (32) besitzt, wobei die Verstärkungsscheibe (32) einen vorstehenden Streifen (33) und die Platte (31) des unteren Rahmens (30) einen U-förmigen Verstärkungsstreifen (34) bildet, wodurch der untere Rahmen (30) durch die Verstärkungsscheibe (32), den vorstehenden Streifen (33) und den U-förmigen Verstärkungsstreifen (34) eine höhere Festigkeit hat.
Patent DE-202011004031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, um mindestens einen Wasserstrahl leuchtend zu machen, und eine solche Vorrichtung aufweisende Anlagen
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung, um mindestens einen Wasserstrahl leuchtend zu machen, von der Art, die Einrichtungen in Form eines Tragkranzes (3) aufweist, die mit mindestens einer zentralen Aussparung (4) für den Durcrsehen sind und eine Lichtquelle bildende Einrichtungen (5, 6) aufweisen, die um diese Düse (2) herum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede eine Lichtquelle bildende Einrichtung (5, 6) mindestens drei rotes, grünes und blaues Licht emittierende Elementarbauteile (10, 11, 12, 14) aufweist, die gemeinsamen optischen Einrichtungen (19, 20) zur Konzentration des in Richtung des Strahls emittierten Bündels zugeordnet sind.
Patent DE-202011004600-U1 (DE)
Title: Orientierungshilfe
IPC: G01C17/10
Filed: 2011-03-30
Abstract: Geschützt werden soll die Verbindung/Verwendung eines Kompasses mit einer beliebigen Art genordeten Objektes (z. B. Karte) und eines beliebigen Hilfsobjektes (z. B. aufgedrucktes nordweisendes Grafikelement) zur Orientierungshilfe. Somit kann einfach an jedem Ort die Himmelsrichtung/entfernte Positionen/gewünschtes Ziel grob bestimmt werden. • das genordete Objekt kann ein beliebiges Objekt sein – eine Karte (z. B. Wanderkarte aber auch jegliche andere Art von Karte) – jegliche Art einer Drucksache (zur Verdeutlichung nur einige Beispiele – weitere sind ebenfalls geschützt da für jede Art einer Drucksache gilt: es könnte z. B. auf einer genordeten Abbildung/Karte/Skizze auf einem Taschenkalender, Prospekt oder Flyer, Einladungskarte, usw. angewandt werden) – jedes andere Objekt worauf man oder womit man eine genordete Abbildung in jeglicher Weise z. B. durch aufdrucken oder virtuell bzw. elektronisch oder durch sonstige Verfahren abbilden oder verbinden kann (zur Verdeutlichung nur einige Beispiele – weitere sind ebenfalls geschützt da für jede...
Patent DE-202011004805-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
IPC: B65G1/08
Filed: 2011-04-02
Abstract: Fördervorrichtung für Transportstrecken oder Regalkanäle in Regallageranlagen, mit einer Schieneneinrichtung (13), die wenigstens eine Laufschiene (14a, 14b) und wenigstens ein, aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen Traggliedern (15) aufgebautes Gliederband (16) aufweist, das entlang der Laufschiene (14a, 14b) beweglich geführt und durch dessen Gliederband-Bewegung zur Förderung von auf den Traggliedern (15) befindlichen Lagereinheiten (12), beispielsweise Paletten, Gitterboxen oder dergleichen dient, wobei die Laufschiene (14a, 14b) gegenüber dem Untergrund geneigt ausgerichtet ist, wodurch die auf die Laufschiene (14a, 14b) aufgegebenen Lagereinheiten (12) selbsttätig mittels Schwerkraft, das Gliederband (16) antreibend durch die Gliederband-Bewegung an die vorgesehene tiefere Lagerpositionen beförderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremseinrichtung (25) zum Abbremsen der Gliederband-Bewegung des Gliederbandes (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004964-U1 (DE)
Title: Savonius-Rotor mit zentraler Stützkonstruktion
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-04-05
Abstract: Ein Savonius-Rotor für Windenergieanlagen mit vertikaler Rotationsachse, bestehend im wesentlichen aus einer Bodenplatte, einer Deckplatte und aus zwei konkav gebogenen, vertikal stehenden und von den oben genannten Platten eingefassten Flügeln, welche sich horizontal in derselben Ebene befinden, aber an der senkrechten Schnittfläche durch den Mittelpunkt radial nach außen hin so versetzt angeordnet sind, dass sich dadurch zwei Schaufeln bilden weiche als Windfangflächen dienen, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Deckplatte und die Bodenplatte mechanisch durch einen Kern oder einzelne Kernfragmente mit einander verbunden sind, wobei sich der Mittelpunkt des Kernbodens genau über dem Zentrum der Boden- und der Deckplatte befindet und an dessen Seitenflächen die Flügel flächig oder teilflächig, bei viereckigen Kernen gegenüberliegend, oder bei dreieckigen Kernen an allen Kernkanten befestigt werden, ohne dass die Flügel dadurch statisch von Deck- oder Bodenplatte belastet sind.
Patent DE-202011050203-U1 (DE)
Title: Schieberloser Stallreinigungs-Roboter mit Kratzer
IPC: A01K1/01
Filed: 2011-05-20
Abstract: Stallreinigungsroboter in Form eines selbstfahrenden Fahrzeugs, mit einem auf einem Untergrund fahrenden, angetriebenen und lenkbaren Fahrwerk, und mit einem auf dem Untergrund befindliche Verunreinigungen erfassenden Reinigungsorgan, und mit einer elektronischen Steuerung, welche das Fahrzeug innerhalb eines Geländes automatisch entlang einer Wegstrecke steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsorgan (4) als bewegliches Förderelement ausgestaltet ist, derart, dass mittels der Bewegung des Reinigungsorgans (4) die aufgenommenen Verunreinigungen von ihrer bisherigen Position weg gefördert werden, ein Tank (2) als Speicher für die vom Reinigungsorgan (4) aufgenommenen Verunreinigungen vorgesehen ist, wobei im Tank (2) ein Kratzer (11) vorgesehen ist, welcher relativ zum Gehäuse des Tanks (2) und eine Restentleerung des Tanks (2) unterstützend an der Gehäusewand des Tanks (2) entlang beweglich ist, und eine die aufgenommenen Verunreinigungen vom Reinigungsorgan (4) zu dem Tank (2) fördernde Fördereinrichtung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051019-U1 (DE)
Title: Hopfen-Pflückgut-Homogenisierer
IPC: A01D46/02
Filed: 2011-08-17
Abstract: Hopfen-Pflückgut-Homogenisierer (1) zur Vorbehandlung von im Pflückgut losen und im ganzen nicht mehr zusammenhängenden Hopfenrebenteilen, und zur Vorausscheidung von losen Hopfensträußeln und lose im Pflückgut vorhandenem Hopfengut (Dolden) aus dem Pflückgut für einen Nachpflücker (11), der nochmals von Hopfenrebenteilen verwertbare Teile abtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb und unterhalb eines Pflückgut-Führungsraums (12) rotierende Pflücktrommeln (71 und 61) parallel zueinander in zusammengefassten Gruppen (7 und 6) angeordnet sind, wobei im Pflückgut-Führungsraum (12) zwischen den oberhalb und unterhalb angeordneten Gruppen (7, 6) der Pflücktrommeln wenigstens eine rotierende Sternringwalze (8) vorgesehen ist/sind.
Patent DE-202011051955-U1 (DE)
Title: Zugfahrzeug
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-11-14
Abstract: Zugfahrzeug (11) für einen elektrisch und mechanisch an das Zugfahrzeug (11) angekuppelten Anhänger (12), wobei an dem Zugfahrzeug (11) ein zwischen zwei Endlagen schwenkbarer Kugelhals (14) zum mechanischen Ankuppeln einer Deichsel (15) des Anhängers (12) und eine Steckdose (21) für einen Stecker (23) des Anhängers (12) angeordnet sind, um elektrische Signale zwischen Zugfahrzeug (11) und Anhänger (12) auszutauschen, wobei dem Kugelhals (14) in einer oder in beiden seiner Endlagen ein elektrischer Schalter (33) zugeordnet ist, der betätigt wird, wenn der Kugelhals (14) diese Endlage eingenommen hat, und wobei in der Steckdose (21) ein elektrischer Schalter (28) angeordnet ist, der von einem in die Steckdose (21) eingesteckten Stecker (23) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem der Schalter (28, 33) eine Diagnosefunktion zugeordnet ist.
Patent DE-202011052190-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung des Einwachs- und/oder Heilungsprozesses bei im Kiefer implantierten Fremdkörpern
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung des Einwachs- und/oder Heilungsprozesses bei im Kiefer implantierten Fremdkörpern, insbesondere Implantaten für die Verankerung von Zahnersatz, mittels elektrischem Strom, aufweisend einen Aufbaukörper (4) aus einem elektrisch isolierenden Material mit zu Gegenbefestigungsmitteln seitens des Implantats kompatiblen Befestigungsmitteln (14) und einer Spannungsquelle im Aufbaukörperinneren, wobei ein Pol der Spannungsquelle in leitender Verbindung mit den Befestigungsmitteln (14) und damit dem Implantat ist und ein anderer Pol der Spannungsquelle in leitender Verbindung (16) zur Aufbaukörperaußenseite ist.
Patent DE-202011101418-U1 (DE)
Title: Fahrradtransportsystem
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Fahrradtransportsystem (1), umfassend mindestens eine Fahrradaufnahme (2) sowie Fixierungsmittel (3) zur Fixierung eines Fahrrads in der Fahrradaufnahme (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrradaufnahme (2) eine Gurtrolle sowie einen Sicherheitsgurt mit einem ersten und einem zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende des Sicherheitsgurts an der Gurtrolle befestigt ist und der Sicherheitsgurt auf die Gurtrolle aufrollbar und von dieser abrollbar ist, und das zweite Ende des Sicherheitsgurts an dem Fahrrad befestigbar ist, wobei die Gurtrolle bei Überschreitung einer vorgegebenen Entrollbeschleunigung über eine Blockierungsfunktion verfügt.
Patent DE-202011103169-U1 (DE)
Title: Nussknacker
IPC: A47J43/26
Filed: 2011-07-14
Abstract: Nussknacker (1) mit einem mit einem Bodenteil (7) ausgestatteten Hohlkörper (3), in dem ein Stößel (10) bewegbar geführt ist, wobei im unteren Bereich (2) des Nussknackers (1) in der Wand (5) des Hohlkörpers (3) eine Öffnung (11) vorgesehen ist und der Spaltvorgang für die Nüsse (14) in dem zwischen dem Stößel (10) und dem Bodenteil (7) sich bildenden Raum (13) erfolgt und der Stößel (10) im Hohlkörper (3) nur innerhalb einer vorbestimmten Wegstrecke bewegbar ist, wobei ferner die Öffnung (11) zum Einführen von wenigstens einer Nuss (14) in den Hohlkörper (3) und zur Herausnahme der zertrümmerten Nuss (14) bestimmt ist und wobei die Öffnung (11) durch ein bewegbares Verschlussteil (12) sowohl zugänglich als auch verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich (2a) des Hohlkörpers (3) und im Inneren des Hohlkörpers (3) ein auf Zug wirkendes Federelement (15) angeordnet ist, an welchem der Stößel (10) entlang der Längsachse (4) des...
Patent DE-202011104786-U1 (DE)
Title: Mittel zur Erweiterung von Kinderrückhaltesystemen in Fahrzeugen
IPC: B60N2/28
Filed: 2011-08-19
Abstract: Erweiterungsabschnitt zum Erweitern von mehr als einem Außenmaß eines Kindersicherheitssitzes und somit zur Erhöhung, wodurch der Umfang erhöht wird, in dem der Sitzinsasse geschützt ist und/oder das Ausmaß der potentiellen Auslenkung des Insassen beschränkt wird.
Patent DE-202011105164-U1 (DE)
Title: Säcke und Tüten mit Luftlöcher
IPC: B65D33/01
Filed: 2011-08-30
Abstract: Sack oder Tüte mit Löchern oder Öffnungen dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Sack oder Tüte in die Außenwände oder am Boden Löcher oder Öffnungen (1) angebracht sind, damit nach dem Zubinden die eingeschlossene Restluft noch ausströmen kann
Patent DE-202012004886-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen von Winkeln zwischen optischen Flächen
IPC: G01B11/26
Filed: 2012-05-16
Abstract: Messvorrichtung zum berührungslosen Messen von Winkeln zwischen optischen Planflächen (26a, 26b, 26c) einer optischen Komponente (24), mit: a) einem Drehtisch (14), der um eine Drehachse (16) drehbar gelagert und dazu eingerichtet ist, die zu vermessende optische Komponente (24) zu tragen, b) einen Winkelgeber (18), der dazu eingerichtet ist, Winkeländerungen des Drehtischs (14) bei Drehungen um die Drehachse zu messen, c) einem Autokollimator (12) mit — einer Abbildungsoptik (46), die eine Objektebene (44) und eine Bildebene (56) hat, wobei Licht, das zur Abbildung der Objektebene (44) auf die Bildebene (56) beiträgt, auf mindestens eine optische Planfläche (26a, 26b, 26c) der optischen Komponente (24) auftrifft und dort reflektiert wird, — einem Objekt (36; 136; 236; 336; 436), das in der Objektebene (44) angeordnet ist, — einem ortsauflösenden Lichtsensor (54), der in der Bildebene (56) angeordnet ist, d) einer Auswerteeinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, aus...
Patent DE-202012005621-U1 (DE)
Title: Universal -Tastaturständer für PC
IPC: F16M11/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Hier ist die technische Lösung und Umsetzung eines einfachen, aber bisher einzigartigen universellen Tastaturständers zu schützen, der weltweit die Arbeit am PC verbessert. 1 Leichter Kunststoffrahmen 2 Ca. 35° Schrägen als Auflage der Tastatur zur ergonomischen Verbesserung 3 Anschläge für Tastaturen in gerader und gewölbter Form
Patent DE-202012007116-U1 (DE)
Title: Elastischer Poly-V-Riemen
IPC: B32B3/30
Filed: 2012-07-20
Abstract: Elastischer Poly-V-Riemen, der eine Basisgummischicht, eine Verstärkungsschicht, eine Haftschicht und eine äußere Abdeckschicht umfasst, wobei die Verstärkungsschicht in die Haftschicht eingebettet ist, die Haftschicht zwischen die äußere Abdeckschicht und die Basisgummischicht eingebettet ist und daran haftet, die Basisgummischicht als ein Riemen ausgebildet ist und auf der Seite der Basisgummischicht, die von der Haftschicht weg weist, trapezförmige Keile gleichmäßig ausgebildet sind.
Patent DE-202012013149-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A43B17/00
Filed: 2012-06-20
Abstract: Bekleidungsstück, einschließlich Fußbekleidungsstück, wie z. B. ein Schuh, eine Schuheinlegesohle, ein Slipper und eine Sandale, ein Socken und ein Handschuh, mit einem Bereich, der in direktem Kontakt mit einer Sohle eines Fußes oder einer Handfläche einer Hand steht, wobei der Bereich, der in direktem Kontakt mit der Sohle des Fußes oder der Handfläche der Hand steht, ausgestattet ist mit einem nicht rutschenden Kissenelement (11) hergestellt aus Gummi oder Plastik, und auf einer Oberfläche des nicht rutschenden Kissenelements (11) eine Gitterstruktur gebildet ist mit einem leicht rutschfähigen Netzkörper (12), welcher im Wesentlichen die gesamte Oberfläche des nicht rutschenden Kissenelements bedeckt, die Gitterstruktur aus dem leicht rutschfähigen Netzkörper (12) derart kon-figuriert ist, dass ein Netzgarn (12a) des leicht rutschfähigen Netzkörpers (12), welches die Gitterstruktur bildet, einen Durchmesser von 0,2 mm bis 0,4 mm aufweist und dass Öffnungen (12b) der Gitterstruktur einen Bereich von 2,0 mm2 bis 250,0 mm2 aufweisen, und das nicht rutschende Kissenelement (1) gebildet ist mit einem offenzelligen geschäumten Gummi oder geschäumten Kunststoff.
Patent DE-202012102038-U1 (DE)
Title: Allergiearmer Verschluss für Ohrstecker
IPC: A44C7/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: Verschluss (100) für einen Ohrstecker (200) mit einem Stab (210) und einer auf dem Stab (210) angeordneten Hülse (300), aufweisend ein erstes Element (110) mit einer ersten Ausnehmung (111) und ein zweites Element (120) mit einer zweiten Ausnehmung (121), wobei der Durchmesser der ersten Ausnehmung (111) des ersten Elementes (110) größer als der Durchmesser der zweiten Ausnehmung (121) des zweiten Elementes (120) ist und wobei der Durchmesser der ersten Ausnehmung (111) so gewählt ist, dass die auf dem Stab (210) angeordnete Hülse (300) in die erste Ausnehmung (111) einführbar ist und der Durchmesser der zweiten Ausnehmung (121) so gewählt ist, dass das zweite Element (120) mit einem Klemmsitz auf dem Stab (210) lösbar festlegbar ist.
Patent DE-202012102056-U1 (DE)
Title: Doppelte VRLA Batterieabdeckung mit Gasentladung im Primärdeckel
IPC: H01M50/367
Filed: 2012-06-05
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung entwickelte, doppelte VRLA Batterieabdeckung (4) mit einem primären und einem sekundären Deckel (2 und 3), mit Gasentladung im primären Deckel, gekennzeichnet durch: • zumindest zwei Fixierungskrallen (7) auf dem sekundären Deckel (3), • zumindest zwei den Fixierungskrallen (7) gegenüberliegende Fixierungskrallengehäuse (18), die sich auf dem primären Deckel (2) befinden, • zumindest zwei Rinnen (15), die sich auf dem primären Deckel (2) befinden, zum Öffnen der Fixierungskrallen, • zumindest zwei Gasablaufrinnen (5 und 6), die auf dem primären Deckel (2) platziert sind, als Gasablaufrinne (5) der Anschlussseite (17) und Gasablaufrinne (6) der hinteren Seite, • die Gasentladungsschläuche (14), die eben, ohne Abbiegung, unelastisch, aus einem harten Material gefertigt sind, wobei gesichert wird, dass der innere Druck der Zellen (13) bei einem Niveau zwischen 55—155 Millibar stabil gehalten wird, dass in den Gasablaufrinnen (5 und 6) und in der Gasentladungsschlauch (14) Verstopfungen...
Patent DE-202012104548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entschuppen von Fischen sowie Verwendung derartiger Vorrichtung
IPC: A22C25/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Entschuppen von Fischen mit einer um ihre Längsachse drehbaren Trommel (4), welche mindestens eine verschließbare Öffnung (8) zum Beladen und Entladen der Fische aufweist und welche von einem Motor (20) antreibbar ist, gekennzeichnet durch eine Ausgestaltung der Trommel (4) mittels eines Streckgitters, insbesondere eines aus Edelstahl gefertigten Streckgitters, und einem Sprühbalken (16) mit mindestens einer Düse (18) zum Bewässern der Trommel (4).
Patent DE-202013000162-U1 (DE)
Title: Luftfördereinrichtung
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Luftfördereinrichtung (13) mit einem um die Drehachse (28) drehbar gelagerten Schaufelrad (17), welches zur im Wesentlichen axialen Ansaugung von Luft und zum im Wesentlichen radialen Auswurf von Luft relativ zur Drehachse (28) bestimmt ist, und welches in einem Gehäuse (30) angeordnet ist, das mindestens eine Einsaugöffnung (40) und mindestens eine Ausblasöffnung (41) aufweist.
Patent DE-202013000371-U1 (DE)
Title: Wärme-Adapter
IPC: B01L7/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Muster eines Wärme-Adapters, dadurch gekennzeichnet, dass gut leitendes Material die Wärme von einer Wärme-Quelle auf eine bestimmte Fläche leitet.