baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-150382-A3 (DD)
Title: Herstellung von aluminiumoxid enthaltenden kugelfoermigen katalystoren zur isomerisierung
Inventor: BECKER KARL
IPC: B01J29/22
Filed: 1979-09-14
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung kugelfoermiger Katalysatoren zur Isomerisierung von alkylaromatischen Kohlenwasserstoffen hat zum Ziel,oberhalb vom pH-Wert 7,5 ausgefaellte Aluminiumoxid-Hydrogele zu kugelfoermigen, mordenithaltigen Teilchen hoher Porositaet und Festigkeit zu verarbeiten, die dann in Verbindung mit Platin ausgezeichnete Isomerisierungskatalysatoren ergeben. Man fuehrt die Peptisation eines Aluminiumoxid-Hydrogels zweistufig durch, wobei in der ersten Stufe ein vorwiegend Boehmit enthaltendes Hydrogel mit einer basische Salze bildenden Saeure im Molverhaeltnis Saeure/Hydrogel von 0,05 bis 0,25 bei Raumtemperatur in ein Hydrosol I geringer Dispersitaet und Viskositaet umgewandelt und in der zweiten Stufe das Hydrosol I durch Erhitzen auf Temperatur von 323 bis 423 K in ein Hydrosol II uebergefuehrt und solange erhitzt wird,bis der gewuenschte Dispersitaetsgrad erreicht ist. Das Hydrosol II wird unter Zusatz  feingemahlenen, festen Mordenits durch Eintropfen in  ein Koagulationsmedium zu kugelfoermigen Teilchen geformt,  die in  an sich bekannter Weise thermisch nachbehandelt und mit Platin impraegniert werden.
Patent DD-218819-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen abbiegen mehrreihig angeordneter kontaktanschluesse
Inventor: SCHNEIDER ANNETTE
IPC: H05K13/00
Filed: 1983-04-14
Abstract: DIE ERFINDUNGSGEMAESSE VORRICHTUNG IST ZUM ZWEIMALIGEN ABBIEGEN DER ZWEITEN UND DRITTEN KONTAKTANSCHLUSSREIHE EINES LEITUNGSVERBINDERS UM JEWEILS 45 GRAD ANWENDBAR. ZIEL UND AUFGABE DER ERFINDUNG IST ES, EINE BEKANNTE VORRICHTUNG ZUM GLEICHZEITIGEN ABBIEGEN MEHRERER IN EINEM LEITUNGSVERBINDER ANGEORDNETER KONTAKTANSCHLUSSREIHEN UM 90 GRAD WEITERZUENTWICKELN, DAMIT DIE DREHPUNKTE DER GRUNDKOERPER FUER DIE ZWEITE UND DRITTE KONTAKTANSCHLUSSREIHE VERSCHIEBBAR SIND. DIE ERFINDUNGSGEMAESSE VORRICHTUNG ZEICHNET SICH DADURCH AUS, DASS SIE AUS EINEM BIEGEOBERTEIL, EINEM EINSCHUB UND EINEM BIEGEUNTERTEIL GEBILDET IST. DER GRUNDKOERPER FUER DIE MITTLERE KONTAKTANSCHLUSSREIHE IST AN EINER ZWISCHEN ZWEI INNEREN FUEHRUNGSPLATTEN GEFUEHRTEN AUFNAHMEPLATTE UND DER GRUNDKOERPER FUER DIE AEUSSERE KONTAKTANSCHLUSSREIHE AN EINER ZWISCHEN ZWEI AEUSSEREN FUEHRUNGSPLATTEN GEFUEHRTEN AUFNAHMEPLATTE BEFESTIGT, WOBEI JEDE FUEHRUNGSPLATTE EINE MIT EINEM ABSATZ VERSEHENE STEUERKURVE BESITZT, IN DENEN DIE AUFNAHMEPLATTEN MITTELS ROLLEN GLEITEN UND DADURCH EIN ZWEIMALIGES ABBIEGEN DER KONTAKTANSCHLUESSE GEWAEHRLEISTEN. MIT DER VORRICHTUNG KOENNEN KONTAKTANSCHLUESSE AUS QUADRATISCHEM, RECHTECKIGEM ODER RUNDEM PROFILIERTEN MATERIAL ABGEBOGEN WERDEN.
Patent DD-280000-A3 (DD)
Title: Positioniereinrichtung zur maschinellen bearbeitung von planoptikteilen
Inventor: HEMPEL GUENTER
IPC: B24B7/00
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung zur maschinellen Bearbeitung von Planoptikteilen, insbesondere von Polygonprismen und -spiegeln. Erfindungsgemaess besteht die Bauteilaufnahme der Positioniereinrichtung aus einem planparallelen Kopierkoerper, dessen Aussenkontur mindestens drei Flaechenelemente aufweist und als Mess- und Winkelnormal ausgebildet ist. Die zu bearbeitenden Planoptikteile sind beidseitig am Kopierkoerper durch Ansprengverbindungen befestigt. Der Kopierkoerper ist ueber einen an einem Flaechenelement angesprengten Ausgleichskeil auf einer Traegerplatte durch eine Ansprengverbindung lagefixiert und wird ueber eine nach Interferenzstreifen positionierbare, ambulant angeordnete Ausrichtplatte justiert. Der Keilwinkel des Ausgleichskeiles ist derart bemessen, dass eine Bearbeitungsebene der Planoptikteile parallel zur Traegerplatte liegt und haengt von der Anzahl der Flaechenelemente am Kopierkoerper und der Anzahl der herzustellenden Flaechen an den Planoptikteilen ab. Durch Umschalten und Auflagewechsel des Kopierkoerpers auf den Ausgleichskeil loesen sich Flaechenelemente an den Planoptikteilen mit hoher Qualitaet erzeugen. Fig. 2
Patent DD-272763-A3 (DD)
Title: Werkzeugkettenmagazin mit maeanderfoermig gefuehrter speicherkette
Inventor: NITSCHKE PETER
IPC: B23Q3/157
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeugkettenmagazin mit maeanderfoermig gefuehrter Speicherkette. Das Magazin dient dem automatischen Werkzeugwechsel zwischen einer Werkzeugmaschine und einer Wechselstelle im Magazin, durch die ein rotatorischer Antrieb die Werkzeugaufnahmen translatorisch hindurchbewegt. Ein Antriebsmotor treibt ueber ein moeglichst spielfreies Getriebe ein Antriebskettenrad an, das innerhalb der geraden Trume einer maeanderfoermig gefuehrten Speicherkette in der Ebene der Wechselstelle angeordnet ist und gleichzeitig in zwei benachbarte der die Trume bildenden Reihen von Kettengelenkbolzen eingreift. Es wirkt sowohl als Antriebs- wie auch als Fixierelement, indem jeweils eine Zahnluecke den in die Wechselstelle eingelaufenen Kettengelenkbolzen aufnimmt und mittels der sich anschliessenden Zahnflanken fixiert. Das Kettenrad ist mit einer ungeraden Zaehnezahl versehen, was den Summeneingriffswinkel in beiden benachbarten Trume beguenstigt. Fig. 2{automatischer Werkzeugwechsel, Werkzeugspeicher umlaufend, Speicherkette, Kettengelenkbolzen, als oder mit Werkzeugaufnahmen, Antriebskettenrad, in Werkzeugwechselstelle, als Fixierelement, spielfreies Getriebe, Antriebsmotor}
Patent DD-269988-A3 (DD)
Title: Teleskoprohrarretierung fuer ineinandergefuehrte rohrpaare
Inventor: GANSLER ROBERT
IPC: F16L27/12
Filed: 1987-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretierung fuer paarweise angeordnete Teleskoprohre, die ueberall dort Anwendung finden kann, wo verwindungssteif Hoehenverstellungen, Laengsverstellungen und dergleichen realisiert werden sollen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Teleskoprohre paarig und parallel zueinander angeordnet sind, wobei sowohl die Rohre des Fuehrungsrohrpaares einerseits als auch die Rohre des Gleitrohrpaares andererseits fest zu einander distanziert sind. Die Teleskoprohre stehen mit mindestens einem krafteinleitenden Mittel in ihrem biegeelastischen Bereich distanzierbar miteinander in Verbindung. Das krafteinleitende Mittel ist vorzugsweise an dem Teleskoprohrpaar mit der geringeren Biegesteifigkeit befestigt. Fig. 1
Patent DD-276411-A3 (DD)
Title: Unterer Verschlußmechanismus für Gewässersedimentstecher
Inventor: ANDRUSCH THOMAS
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewaessersedimentstecher zur Entnahme von Sedimentkernen. Ziel der Erfindung ist die Entnahme ungestoerter Sedimentkerne in Gewaessern mit relativ hohem Wassergehalt im Sediment bei gleichzeitig einfacher Handhabung des Stechers. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Verschlussdeckel (4) ueber zwei gewinkelte Schwenkarme (3) mit zwei Fuehrungsformteilen (2), die in zwei Fuehrungsplatten (1) drehbar gelagert sind, verbunden ist. Die Fuehrungsformteile sind mittels Zugfedern (5) mit Fuehrungsplatten (1) vorgespannt. Die Schwenkarme sind in an sich bekannter Weise mit einem Zugseil (11) verbunden. An dem Verschlussdeckel ist ein Sicherungsseil (10) befestigt. Der Verschlussdeckel ist auf der Innenseite mit einer Vertiefung (13) versehen. Fig. 1
Patent EP-1029877-A3 (EP)
Inventor: LORENZ KLAUS DR
IPC: C08F283/06
Filed: 2000-01-19
Abstract: The present invention relates to finely dispersed, low-viscosity polymer polyols which are stabilized in a novel manner and which are characterized by a high content of polystyrene or polystyrene copolymers. This invention also relates to the preparation of such polymer polyols, and their use for the preparation of polyurethane materials.
Patent EP-1026890-A3 (EP)
Title: Information recording and reproducing apparatus, and information recording  and reproducing method
Inventor: HIGUCHI ICHIROU
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-02-01
Abstract: An information recording and reproducing apparatus (S) is
provided with: an information recording device (R) for processing
information inputted from an external portion at a predetermined
input rate, to thereby generate record information and for recording
the generated record information onto a record medium (1) at a
record rate higher than the input rate; an information reproducing
device (P) for detecting the record information at a predetermined
detection rate for reprocessing the detected record information to
thereby reproduce the record information, and for outputting the
reprocessed record information to the external portion at an output
rate lower than the detection rate; and a controller (14) for
respectively controlling the information recording device and the
information reproducing device such that, in a time duration during
which the record information is not recorded and which is caused by a
difference between the record rate and the input rate, the record
information already recorded on the record medium until a present
time is reproduced while the information from the external portion is
continued to be inputted, and such that, in a time duration during
which the record information is not detected and which is caused by a
difference between the detection rate and the output rate, the record
information which is not recorded yet is recorded onto the record
medium while the reprocessed record information is continued to be
outputted to the external portion.
Patent EP-1026036-A3 (EP)
Title: Rückspiegel, insbesondere Aussenspiegel für Kraftfahrzeuge
Inventor: LANG HEINRICH
IPC: B60R1/064
Filed: 2000-02-04
Abstract: Beschrieben wird ein Rückspiegel, insbesondere Außenrückspiegel
für Kraftfahrzeuge, wobei zwischen einem ein
Spiegelglas (10) lagerndes Spiegelgehäuse (4) und einer das
Spiegelgehäuse (4) an einem Karosserieteil (8) des Fahrzeuges
abstützenden Haltevorrichtung (6) eine Schwenkverbindung
(12) angeordnet ist und wobei diese Schwenkverbindung
(12) zumindest eine Verrastungsstellung hat. Die Verrastung
zwischen Spiegelgehäuse (4) und Haltevorrichtung (6) ist
hierbei bei Annäherung des Spiegelgehäuses (4) an ein Hindernis
aufhebbar. Das Spiegelgehäuse (4) kann daher nahezu
kraftfrei aus seiner Betriebsposition herausbewegt werden,
da bei Annäherung des Spiegelgehäuses (4) an das Hindernis
die Verrastung zwischen Spiegelgehäuse (4) und Haltevorrichtung
(6) aufgehoben worden ist. Zur Bewegung des Spiegelgehäuses
(4) in die eingeklappte Stellung muß daher die
Verrastungskraft zwischen Spiegelgehäuse (4) und Haltevorrichtung
(6) nicht mehr überwunden werden, so daß das Spiegelgehäuse
(4) im wesentlichen widerstandsfrei und damit
beschädigungsfrei in seine eingeklappte Stellung bewegt
wird.
Patent EP-1033084-A3 (EP)
Inventor: BURR REINHOLD
IPC: A41C3/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: An undergarment for women, especially a brassiere, panties, etc, comprises a textile layer reinforcement along its free edges. The reinforcements (16, 18, 20) are produced by adhering the textile material to the base material, using pressure and/or heat.
Patent EP-1046822-A3 (EP)
Title: Gebläse mit einem Spiralgehäuse
Inventor: NAWROT THOMAS
IPC: F04D29/28
Filed: 2000-04-14
Abstract: Der drehbar gelagerten Rotor (2) des Gebläses, insbesondere eines Gebläse für die Förderung
von Prozeßluft oder Kühlluft in einem Haushaltwäschetrockner, hat am Umfang verteilte
Schaufeln (5) und eine konzentrische Ansaugöffnung (7), die von einer mit den Schaufeln (5) einseitig
verbundenen Deckscheibe (6) derart umgeben ist, daß die Strömung im zentralen Raumsektor
des Rotors von der Ansaugöffnung kommend in einem Bogen von annähernd 90° durch die
Schaufeln (5) hindurch umgelenkt wird. 
     Zur Verbesserung des Gebläsewirkungsgrades und Verminderung der vom Gebläse erzeugten
Geräusche bildet die der Deckscheibe (6)
zugewandte Seite jeder Schaufel (5) eine
mehrfach gekrümmte Linie, die wenigstens annähernd senkrecht auf der Außenseite der
Schaufel steht und sich von dort nach außen krümmt, um in der Nähe der Ansaugöffnung
einen zur Schaufel hin offenen Bogen zu bilden, und mit Abstand zur Ansaugöffnung etwa in
deren Höhe endet, wo sie kontinuierlich in die Innenseite der Schaufel übergeht.
Patent EP-1050722-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines Warmwasserheizkörpers
Inventor: REBMANN PETER
IPC: F24H9/12
Filed: 2000-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erleichterung der Demontage eines
Warmwasserheizkörpers, wobei die Vorrichtung wenigstens ein absperrbares Ventil aufweist,
das bei einer Demontage des Warmwasserheizkörpers an dem Warmwasserheizkörper
verbleibt.
Patent EP-1054335-A3 (EP)
Inventor: GROSSI BRIAN J
IPC: G06F17/00
Filed: 2000-05-18
Abstract: Physical or electronic objects are encoded with identifiers, which serve to trigger object-appropriate
responses from computer systems that encounter such objects. The encoding may be
steganographic (e.g., by digital watermarks), so the presence of such identifiers is not evident to persons
encountering the objects. An exemplary application is a computer system that looks at a printed
magazine advertisement and initiates a link to a corresponding internet page. In one such
implementation, the computer system senses an identifier encoded in the advertisement, forwards the
identifier to a remote database, receives from the database a corresponding internet address, and directs a
browser to that address. The same arrangement can be used for on-line ordering from printed
merchandise catalogs. Another application is a computer system that looks at a printed spreadsheet, and
retrieves from disk storage an electronic version of the same document for editing. In one such
implementation, the computer system senses an identifier encoded in the printed spreadsheet, checks the
identifier against a local index of documents stored on the computer, and recalls the corresponding
document for editing. A variety of other applications, and associated methods and apparatuses, are also
disclosed.
Patent EP-1061421-A3 (EP)
Inventor: MUTO KAZUFUMI
IPC: G03G15/02
Filed: 2000-06-15
Abstract: A discharge device has a discharge wire for discharge
in response to a voltage, a supporting block (22) for supporting
the discharge wire, an electric contact (21) receiving an AC
voltage, and a resistor element (23) placed between the discharge
wire and the electric contact. The discharge device serves
particularly as a separation charger of an image forming
apparatus.
Patent EP-1065756-A3 (EP)
Inventor: TAKAHASHI WATARU
IPC: H01R13/639
Filed: 2000-06-27
Abstract: The present invention relates to a locking and unlocking mechanism of
a cable connector, consisting of a connector and a housing, and a method for
locking and unlocking the cable connector capable of providing a reliable
connection of a cable even when a cable connecting operation is carried out by
holding the cable. 
     The connector (10) is unlocked from the housing (30) by sliding the lock
release mechanism (13) from the set position to the release position when the
connector (10) is fitted in the housing (30). At the time of connecting the cable,
when the cable holding member is inserted into the housing while holding the
cable, the elastic beam portion (36) of the housing (30) is pushed to open by the
protrusion (25) of the lock release member (13), and the engaging hole (37) formed
in the elastic beam portion (36) is engaged with the engaging pawl (19) of the
cable holding member (12), and the connector is installed into the housing (30)
by moving the lock release member (13) to the set position by the elastic energy
of the lock release member from the elastic deformation caused by being
pushed by the cable holding member.
Patent EP-1083237-A3 (EP)
Inventor: OTA HIROKI
IPC: C22C38/00
Filed: 2000-08-30
Abstract: Producing a ferritic Cr-containing steel sheet having
excellent ductility, formability, and anti-ridging
properties, and exhibiting excellent surface quality after
forming, wherein a ferritic Cr-containing steel sheet
contains, by mass%, about 0.001 to 0.12% of C, about 0.001
to 0.12% of N, and about 9 to 32% of Cr, and has a crystal
grain structure in which in a section of a hot-rolled
annealed steel sheet in the thickness direction parallel
to the rolling direction, an elongation index of crystal
grains is 5 or less at any position, and in a section of a
cold-rolled annealed steel sheet in the thickness
direction parallel to the rolling direction, any colony of
coarse grains oriented in the rolling direction has an
aspect ratio of 5 or less. The production method includes
hot rolling, pre-rolling by cold or warm rolling with a
rolling reduction of about 2 to 15%, hot-rolled sheet
annealing, cold rolling, and finish annealing; preferably
the FDT of hot rolling is 850°C, and 0.0002 to 0.0030% of
B is added.
Patent EP-1097861-A3 (EP)
Title: Personenkraftwagen mit drei Sitzreihen
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: B62D47/00
Filed: 2000-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen (1) mit drei
Sitzreihen, nämlich einer vorderen Sitzreihe (3), einer mittleren
Sitzreihe (4) und einer hinteren Sitzreihe (5). Die mittlere Sitzreihe
ist entgegen der Fahrtrichtung angeordnet. Jede Sitzreihe ist
auf jeder Seite durch eine Innenraumverkleidung begrenzt. Die
Innenraumverkleidungen (19) der hinteren Sitzreihe (5) und der vorderen
Sitzreihe (3) sind jeweils an einer hinteren Seitentür (9) bzw. an
einer vorderen Seitentür (8) befestigt, die am Fahrzeug gelagert
sind. Die Innenraumverkleidungen (20) der mittleren Sitzreihe sind
jeweils an einer zwischen der vorderen Seitentür und der
hinteren Seitentür angeordneten Seitenwand (10) angeordnet. 
     Um verbesserte Wartungsmöglichkeiten zu schaffen, sind die
Innenraumverkleidungen (20) der mittleren Sitzreihe jeweils am
Fahrzeug befestigt, während die Seitenwände (10) jeweils nach Art
einer Seitentür am Fahrzeug gelagert sind. Dadurch sind bei
geöffneter Seitenwand eine der Seitenwand zugewandte
Außenseite (24) der Innenraumverkleidung (20) der mittleren Sitzreihe
und eine der Innenraumverkleidung zugewandte Innenseite (29) der
Seitenwand (10) zugänglich.
Patent EP-1089305-A3 (EP)
Inventor: WARIISHI KOJI
IPC: H01L51/42
Filed: 2000-09-29
Abstract: The present invention provides an electrolyte composition comprising a
compound represented by the following general formula (1):
 
wherein Q represents an atomic group forming an aromatic cation having a 5- or
6-membered ring structure with a nitrogen atom; R 001  represents L 001 -A 01 ; n01
represents 0 or an integer of 1 to the maximum number of R 001  attachable to Q,
and R 001 's may be the same or different groups when n01 is 2 or more; R 002 
represents L 002 -L 003 -A 02 ; X -  represents an anion; two or more of R 001  and R 002 
may be bonded together to form a ring; and at least one of A 01  and A 02  is a
substituent, a conjugate acid of a compound obtained by adding a hydrogen
atom thereto exhibiting a pKa value of 3 to 15. A photoelectric conversion
device and a photo-electrochemical cell comprising the electrolyte composition
are also provided.
Patent EP-1099883-A3 (EP)
Inventor: BALTES ANDREAS
IPC: H03K17/968
Filed: 2000-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erkennung der Stellung eines
Wahlhebels, bei welcher der Wahlhebel mit einer Schalteinrichtung verbunden
ist, die für eine gewünschte Stellung des Wahlhebels ein Signal
an eine Auswerteeinrichtung weitergibt. 
     Bei einer Vorrichtung zur Erkennung der Stellung eines Wahlhebels, welche
über die gesamte Lebensdauer zuverlässig arbeitet und kostengünstig
herstellbar ist, ist der Wahlhebel (1) mit einer im Strahlengang zwischen
einem optischen Sender (18) und einem optischen Empfänger (9,
10, 11, 12, 13, 14) angeordneten Blende (2, 3) verbunden, wobei die
Blende (2, 3) der Bewegung des Wahlhebels (1) folgend bei der gewünschten
Stellung des Wahlhebels (1) optisch durchlässig gestaltet ist,
wodurch der optische Empfänger (9, 10, 11, 12, 13, 14) das Signal des
optischen Senders (18) empfängt und an die Auswerteeinrichtung (15)
weiterleitet.
Patent EP-1067249-A3 (EP)
Inventor: CAVANI CORRADO
IPC: E04B7/02
Filed: 2000-06-26
Abstract: A laid monolithic ceiling out of cement reinforced
concrete comprising. extrados beams (2) that cooperate like
a monolyth with a cast slab (1) in which they are partially
inserted. The realization process of said laid comprises the
following phases:
     the building of at least two carrying pillars;   the realization of an intrados formwork supported by
props;   the formation of the iron reinforcing of the slab and of the
extrados beams;   the filling of the formworks with cement for the cast of
the slab and of the portion of the extrados beams
inserted into said slab;   the realization of the formwork projecting from the
extrados of the slab for the finishing cast of the extrados
beams.
Patent EP-1063480-A3 (EP)
Inventor: SOBUE TSUTOMU
IPC: F24H8/00
Filed: 2000-06-20
Abstract: A hot water supply device as a combustion device
includes a water supply pipe, a burner, a heat exchanger
disposed in the water supply pipe for exchanging heat with
a discharged gas from the burner to increase the temperature
of water in the water supply pipe, and a water discharge
pipe for collecting condensed water produced in the
heat exchanger when the heat exchanger exchanges heat with
the discharged gas from the burner and discharging the collected
condensed water as a drain. An amount-of-drain
measuring unit measures a produced amount of drain, and a
neutralizing unit mixes tap water depending on the produced
amount of drain measured by the amount-of-drain measuring
means with the drain thereby to neutralize the drain.
Patent EP-1065533-A3 (EP)
Inventor: OKABE MASATO
IPC: G02B5/22
Filed: 2000-06-30
Abstract: There is provided a colour filter without a shading
part, which comprises a transparent substrate, a picture
element part provided on the transparent substrate by the
predetermined pattern of a plurality of colours and a
wettability-variable layer, in which the wettability can
be changed, provided for forming the picture element
part. A process for making a colour filter and a liquid
crystal device having such a filter are also provided.
Patent EP-1111203-A3 (EP)
Inventor: OYAMA HITOSHI
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-12-06
Abstract: A valve-open-close mechanism is proposed which has
parts designed to reduce friction during sliding. The
electromagnetic actuator comprises a pair of
electromagnets each having a stator and a coil opposed to
each other with a gap therebetween, an armature disposed
in the gap, and a first stem for transmitting to external
the movement of said armature. A retainer and a first
return spring are provided on the valve. A second stem
is provided at other side of the armature and another
retainer and a second return spring are provided for the
second stem. A coating film is formed on at least one of
the surface or end face of the stem portion of the valve,
end faces of the first return spring or second return
spring, spring bearing end faces of the retainers, surface
or end face of the second stem, and the surface of the
armature.
Patent EP-1111752-A3 (EP)
Inventor: DOUGHERTY JOHN JAMES
IPC: H02H7/30
Filed: 2000-12-20
Abstract: An algorithmic system for an electronic trip unit (30) is provided whereby
reliable instantaneous protection is provided. A multi-algorithmic approach
uses an algorithm (74) to detect bolted faults based on a direct comparison of
the current and a threshold value, and an additional algorithm (90) to detect
current overloads based on a comparison (96) of a peak-to-peak current (94)
and an additional current threshold.