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Patent DE-202014003337-U1 (DE)
Title: Tischleuchte zur schattenfreien Wechsel-lllumination eines in eine transparente Hülle eingefassten Tisches oder Stehtisches mit automatischen oder auch extern gesteuerten Lichtwechseln mehrerer solcher Einheiten.
IPC: F21S8/00
Filed: 2014-04-23
Abstract: Stehtischbeleuchtungseinheit (2) dadurch gekennzeichnet, dass dieser ringförmig den Fuß eines Stehtisches umschließt, bestehend entweder aus einer Anzahl von Gliedern, die um das Tischbein gelegt werden können oder aber aus einer Kreisförmigen Einheit mit einer Einkerbung, die nach Aufnahme des Tischbeines so verriegelt werden kann, dass die einfache Herausnahme der Stehtischbeleuchtungseinheit oder ihr Verrutschen nicht möglich ist sowie Befestigungseinheiten unterseitig diese Stehtischbeleuchtungseinheit, die eine schlüssige aber auch leicht Lösbare Verbindung mit dem unteren Tischgestell erlaubt.
Patent DE-202014003795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von Süßwaren- und/oder Gebäckmaterial
IPC: A23G1/20
Filed: 2014-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von Süßwaren- und/oder Gebäckmaterial insbesondere zum Ablängen von Streifenmaterial wie Gebäckstreifen, Schokoladen-, Karamel-, Marzipanbahnen oder dergleichen, welches kontinuierlich oder in Schritten der Vorrichtung zugeführt wird, mit einem Messer, das quer zu Transportrichtung des zu schneidenden Materials angeordnet ist und einen Schneidbereich definiert, und mit einer taktweise anhebbaren und absenkbaren Schneideinrichtung, an welcher das Messer befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit Ausgleichsgewichten (15) für den Exzenterantrieb und mit einem Auswuchtgewicht (9) für den Vorschub ausgestattet ist.
Patent DE-202014004443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Ebergeruch an einem Schlachtschwein
IPC: G01N33/12
Filed: 2014-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Ebergeruch an einem Schlachtschwein (1), aufweisend ein elektronisches Gassensorsystem (2) mit mindestens einem elektronischen Gassensor (3) und mit einer Auswertungseinheit (4), wobei mittels des elektronischen Gassensorsystems (2) eberspezifische Geruchsstoffe des Schlachtschweins (1) detektierbar sind und wobei mittels des elektronischen Gassensorsystems (2) ein Detektionsergebnis auswertbar bereitstellbar ist, und aufweisend eine Luftführungseinrichtung (5), mittels derer eine Zuführung der eberspezifischen Geruchsstoffe von einem Detektionsbereich (7) des Schlachtschweins (1) zu dem elektronischen Gassensorsystem (2) bereitstellbar ist, und aufweisend eine Wärmequelle (6), mittels derer der Detektionsbereich (7) des Schlachtschweins mit Wärme beaufschlagbar ist.
Patent DE-202014005026-U1 (DE)
Title: Wartungsarme Steigleitunganordnung mit hoher Nutzungsdauer, selbststätig steuerbarer Verschlusseinrichtung für erleichterte Inspektion und Reinigung
IPC: E03F3/04
Filed: 2014-06-17
Abstract: Wartungsarme Steigleitung mit hoher Nutzungsdauer und chemischer Beständigkeit mit einer selbststätig steuerbaren Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Rohrleitung (4) zur Bereitstellung einer leichten Zugänglichkeit für eine Inspektion und Reinigung derselben, wobei die Steigleitung (1) über eine Revisionseinrichtung (3) mit der Rohrleitung (4) verbindbar ist, an der Innenseite des unteren Endes (16) der Steigleitung (1) eine umlaufende Innenrippe (5) angeformt ist, die Revisionseinrichtung (3) mit der Steigleitung (1) kraft- und/oder reib- und/oder formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Revisionseinrichtung (3) eine, vorzugsweise plattenförmige, Revisionsklappe (7) aufweist, die Verschlusseinrichtung mindestens einen Hebel (11) umfasst, welcher, vorzugsweise plattenförmige, Hebel (11) mit einer Seite (3b) der Revisionsklappe (7) gelenkig verbunden ist, welcher Hebel (11) zum Verschließen der Rohrleitung (4) geeignet ist, insbesondere der Rand der Revisionsklappe (7) im Längsschnitt unterseitig unter Bildung einer, vorzugsweise umlaufenden, Schulter (12) zur Auflage der Revisionsklappe (7) auf der Innenrippe (5) eingezogen ist, vorzugsweise an der dem Hebel (11) abgewandten Seite (3a) der Revisionsklappe (7) ein Haltegriff (8) angebracht ist.
Patent DE-202014005071-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Hinweis- und Informationssysteme sowie Checklisten oder Leistungsverzeichnisse an Servicewagen/Reinigungswagen im Bereich des infrastrukturellen Gebäudemanagements
IPC: G09F3/16
Filed: 2014-06-18
Abstract: Halterung zur variablen Befestigung von Aufzeichnungen (z. B. Checklisten) und Informationsübersichten (z. B. Blätter, Tafeln) an Reinigungs-/Servicewagen im infrastrukturellen Gebäudemanagement/Gebäudereinigung/Hotellerie. Befestigung mit Halterung durch eine runde Schelle 4 auf, welche durch die Schraube 6 die Schutzlage 5 am Rohrrahmen fixiert. Die Aufnahme 3 hält den geraden thermoplastischen Schaft 2 fixiert an der Schelle 4. Am oberen Ende des Schaftes 2 ist die Klemme 1 befestigt. Diese kann gedreht werden so dass die variable Ausrichtung gegeben ist.
Patent DE-202014007924-U1 (DE)
Title: Sensor mit Hintergrundausblendung
IPC: G01S17/36
Filed: 2014-09-30
Abstract: Sensor (1) mit Hintergrundausblendung, umfassend: – einen Sender elektromagnetischer Strahlung (4), der angepasst ist, um eine Impulsfolge (T1) elektromagnetischer Strahlung in Richtung eines Objekts (O) zu emittieren, das die emittierte Impulsfolge reflektiert, wodurch eine reflektierte Impulsfolge elektromagnetischer Strahlung (T2) erzeugt wird; – einen Empfänger elektromagnetischer Strahlung (6), der eine Matrix (13) von Pixeln (14) umfasst, die gegenüber der elektromagnetischen Strahlung empfindlich sind, wobei die Matrix maximale Abmessungen von 10×10 Pixeln hat, wobei der Empfänger (6) angepasst ist, um die reflektierte Impulsfolge elektromagnetischer Strahlung (T2) zu empfangen, und wobei jedes Pixel der Matrix angepasst ist, um ein Ausgangssignal auszugeben, das durch die erkannte reflektierte Impulsfolge bestimmt wird; – einen ersten Prozessorschaltkreis (8), der angepasst ist, um die von den Pixeln der Matrix (13) stammenden Ausgangssignale so zu verarbeiten, dass er einen gemittelten Abstand (dberechnet) zu dem Objekt (O) berechnet, der auf dem Mittelwert der von den Pixeln (14) stammenden Ausgangssignale basiert, wobei der gemittelte Abstand auf Basis von Messungen der Laufzeit (TOF) zwischen der emittierten Impulsfolge (T1) und der erkannten reflektierten Impulsfolge (T2) berechnet wird, wobei der erste Prozessorschaltkreis (8) am Ausgang ein gemitteltes Abstandssignal ausgibt, das zu dem gemittelten Abstand (dberechnet) proportional ist; – einen zweiten Prozessorschaltkreis (9), der angepasst ist, um das gemittelte Abstandssignal (dberechnet), oder eine Funktion davon, mit einem ersten Schwellenabstandswert (dSchwellenwert1, dSchwellenwert2) zu vergleichen und um in Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs ein Signal auszugeben, das die Anwesenheit/Abwesenheit des Objekts (O) innerhalb oder außerhalb eines Raumbereichs mit gleicher Ausdehnung wie der erste Schwellenabstandswert anzeigt.
Patent DE-202014010424-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für explosionsgeschützte elektronische Funktionseinheiten
IPC: H01F27/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für explosionsgeschützte elektronische Funktionseinheiten, bei der die Funktionseinheiten aus einer hochfrequenten Wechselspannung gespeist werden, die für jede der Funktionseinheiten individuell über eine Drossel ausgekoppelt wird, wobei die Drosseln (1) als miteinander verbundene, im Wesentlichen deckungsgleiche Leiterbahnen (2) einer Mehrebenenleiterplatte (3) ausgebildet und auf einer Verteilungsleiterplatte (4) stehend angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass ist jeder Drossel (1) jeweils ein planarer Kühlkörper (5) parallel zur Ebene ihrer Mehrebenenleiterplatte (3) zugeordnet, der sich zumindest in der Normalenrichtung zur Verteilungsleiterplatte (4) über die Mehrebenenleiterplatte (3) hinaus erstreckt, wobei die der Verteilungsleiterplatte abgewandten Enden der Kühlkörper einen Kamm bilden, und dass die Kühlkörper durch die Platten des magnetischen Materials gebildet sind.
Patent DE-202014102107-U1 (DE)
Title: System zur Befestigung von wenigstens einem einen Stiel aufweisenden Werkzeug an einer Schubkarre
IPC: B62B1/18
Filed: 2014-05-06
Abstract: System (10, 40) zur horizontalen Befestigung von wenigstens einem einen Stiel aufweisenden Werkzeug an einer Schubkarre, mit – einer ersten Werkzeugauflage (10), die wenigstens eine erste Rinne (20) zur Aufnahme eines ersten Abschnitts wenigstens eines Werkzeugstiels und ein erstes Befestigungsmittel (30) zur Befestigung der ersten Geräteauflage (10) an der Schubkarrenwanne aufweist, und – einer zweiten Werkzeugauflage (40), die wenigstens eine zweite Rinne (50) zur Aufnahme eines zweiten Abschnitts des wenigstens einen Werkzeugstiels und ein zweites Befestigungsmittel (60) zur Befestigung der zweiten Werkzeugauflage (40) an einem Schubkarrengriff aufweist.
Patent DE-202015001534-U1 (DE)
Title: Park -und Ladegebührenautomat (PLATO)
IPC: G07F17/24
Filed: 2015-02-27
Abstract: Für einen -Park -und Ladegebührenautomat-, im weiteren nur PLATO genannt, wird folgender Schutzanspruch beansprucht. Basis dieses Schutzanspruches, ist die Beschreibung zu dem eingereichten Schutzanspruchsantrag. Anspruchsbegründung: Anspruch ist der Kompakte vollständige technische Aufbau der PLATO. Wodurch eine umfangreiche Versorgung von mit Elektroantrieb versehende Fahrzeuge der verschiedenen Art ermöglicht wird. Bedingt durch die Kompaktheit der PLATO, wird es möglich sein die Versorgung von Elektrobetriebenenfahrzeugen mit Energie/Strom flächendeckend zu ermöglichen. Zurzeit betrages die Energiekosten zum Aufladen eines Elektrofahrzeuges ca. 9,00 Euro. Bedingt durch diese Kosten sind die Gemeinden und auch Unternehmen an einer flächendeckende Versorgung nur wenig interessiert. Erst durch die PLATO wird es möglich sein, die anfallenden Kosten auf die Nutzer umzulegen. Zudem hätten Innenstadtbewohner erst mit der PLATO die Möglichkeit ein Elektrofahrzeug aufzuladen. Da die wenigsten Innenstadtbewohner über eine eigene Garage oder Stellplatz verfügen. Mit der PLATO könnte der Betreiber einen Supermarktes lediglich nur den Energieverbrauch dem einzelnen Kunden berechnen. Während eine Gemeinde in der Innenstadt, Parkgebühren und Energiekosten dem Fahrzeughalter berechnen könnte.
Patent DE-202015001883-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzelement
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Sanitäres Einsetzelement (1), das mit einem hülsenförmigen Einsetzzapfen (2) in eine stirnseitige Einsetzöffnung eines sanitären Leitungsabschnitts einsetzbar ist, welcher Einsetzzapfen (2) zur reibschlüssigen Befestigung in der Einsetzöffnung zumindest außenumfangsseitig eine Mantellage (3) aus elastischem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur quer zur Zapfen-Längsachse orientierten Aussteifung der Mantellage (3) eine Aussteifungshülse (4) aus einem demgegenüber unnachgiebigen Material vorgesehen ist, die von der Mantellage (3) umgriffen ist.
Patent DE-202015008053-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug
IPC: D04B1/22
Filed: 2015-11-24
Abstract: Matratzenbezug mit einem eine Oberseite (3) und/oder eine Unterseite (4), welche jeweils als eine Liegefläche für einen Benutzer dimensioniert sind, bildenden Bezugstoff (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Bezugstoff (5) mit einem 3-D-Abstandsgestrick (10) zumindest an seiner Außenseite (11) ausgebildet ist und an der Außenseite (11) eine wabenartige Mesh-Struktur mit nach außen offenen Aussparungen (12) aufweist.
Patent DE-202015009118-U1 (DE)
Title: Dynamische Integration von Offline- und Onlinevorschlägen in einer geografischen Anwendung
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-06-19
Abstract: Tragbares Computergerät, umfassend: einen oder mehrere Prozessoren; eine Benutzeroberfläche; eine Netzwerkschnittstelle zur kommunikativen Ankopplung des tragbaren Computergeräts an einen Netzwerkserver über ein Kommunikationsnetzwerk in einem Onlinemodus; einen nichtflüchtigen computerlesbaren Speicher, der an den einen oder die mehreren Prozessoren gekoppelt ist und in diesem/diesen eine geografische Anwendung speichert, die so konfiguriert ist, dass sie: über die Benutzeroberfläche eine aus einem oder mehreren Zeichen bestehende Anfangssequenz einschließlich einer aus einem oder mehreren Zeichen bestehenden Sequenz empfängt, versucht, eine Anforderung von Vorschlägen an den Netzwerkserver zu senden, wobei die Anforderung die Anfangssequenzen enthält, beim Versuch, die Anforderung von Vorschlägen zu senden, einen ersten Timer aktiviert, falls der erste Timer abläuft, bevor eine Antwort auf die Anforderung eingeht, (i) unter Verwendung von im Computergerät gespeicherten Offlinedaten Offlinevorschläge generiert, die mit der Anfangssequenz im Einklang stehen, und (ii) einen zweiten Timer aktiviert und, falls die angeforderten Vorschläge vom Netzwerkserver ankommen, bevor der zweite Timer abläuft, die angeforderten Onlinevorschläge mit den Offlinevorschlägen zusammenführt.
Patent DE-202015104757-U1 (DE)
Title: Hinterlaufsichere Abdichtung einer Tür
IPC: E06B1/62
Filed: 2015-09-08
Abstract: Abdichtungsteil (8, 8') zur hinterlaufsichereren Abdichtung einer Tür gegenüber einer Mauerwerksöffnung, umfassend – einen steifen Grundkörper (9), – eine erste Dichtfolie (10) – eine zweite Dichtfolie (11) – wobei die erste Dichtfolie (10) und die zweite Dichtfolie (11) dicht mit dem steifen Grundkörper (9) verbunden sind und unter Bildung jeweils eines vom Grundkörper (9) abstehenden Dichtlappens (17, 18) den Grundkörper (9) wenigstens einseitig überragen.
Patent DE-202016104333-U1 (DE)
Title: Magnetsensor, Integrierte Schaltung und Gebrauchsgerät
IPC: G01R33/00
Filed: 2016-08-05
Abstract: Magnetsensor, umfassend: einen Eingangsanschluss (1102), der mit einer externen Stromversorgung zu verbinden ist; eine Magnetfelderfassungsschaltung (1104), die ausgebildet ist, ein Magnetfelderfassungssignal zu erzeugen; eine Ausgabesteuerschaltung (1406), die ausgebildet ist, den Betrieb des Magnetsensors als Reaktion auf das zum Magneterfassungssignal zu steuern; und einen Ausgangsanschluss (1106), wobei die Magnetfelderfassungsschaltung (1104) aufweist: ein Magnetsensorelement (1108), das ausgebildet ist, ein externes Magnetfeld zu erfassen und ein Erfassungssignal auszugeben, ein Signalverarbeitungselement (1110), das ausgebildet ist, das Erfassungssignal zu verstärken und Störungen von dem Erfassungssignal zu entfernen, um ein verarbeitetes Erfassungssignal zu erzeugen, und ein Wanderelement (1114), das ausgebildet ist, das verarbeitete Erfassungssignal in das Magneterfassungssignal umzuwandeln, das verwendet wird, den Magnetsensor zu steuern, in wenigstens einem von einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand ansprechend auf wenigstens das Magneterfassungssignal zu arbeiten, wobei in dem ersten Zustand ein Laststrom von dem Ausgangsanschluss (1106) nach außerhalb des Magnetsensors fließt, und in dem zweiten Zustand ein Laststrom von außerhalb in den Ausgangsanschluss (1106) des Magnetsensors fließt.
Patent DE-202016105700-U1 (DE)
Title: Extrudierte Faseroptikleuchtleiste
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-10-12
Abstract: Leuchtleiste für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: eine lichttransmittierende und randemittierende optische Faser; und eine wenigstens teilweise lichttransmittierende einschichtige extrudierte oder pultrudierte Beschichtung, die die optische Faser umgibt.
Patent DE-202016106114-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: E04B1/58
Filed: 2016-10-31
Abstract: Montagevorrichtung, insbesondere Bühnenmontagevorrichtung, mit zumindest einer Anbindungseinheit (12), welche wenigstens teilweise zu einem Halten zumindest eines Gegenstands vorgesehen ist, und mit zumindest einer Montageeinheit (14), welche zumindest einen Montageabschnitt (16) aufweist, der zu einer Montage an zumindest einer Traverse (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageabschnitt (16) zu einer Montage in zumindest einem Verstrebungsbereich (20) der Traverse (18) vorgesehen ist, an welchem zwei Verstrebungen (22) der Traverse (18) zusammenlaufen.
Patent DE-202016106369-U1 (DE)
Title: Ein Serverkasten mit integriertem Kaltluftgebläse
IPC: G06F1/20
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Serverkasten mit integriertem Kaltluftgebläse, umfassend vier Faltabschnitte, die im gefalteten Zustand einen zentralen Hohlraum (800) in der Form eines quadratischen Prismas bilden. Jeder Faltabschnitt weist einen Kastenkörper (80) und eine in diesem untergebrachte Servereinheit (81) auf. Auf dem Boden des zentralen Hohlraums (800) ist ein Kaltluftgebläse (82) angebracht, das durch eine Luftröhre (61) mit Luft versorgt wird. Das Kaltluftgebläse (82) umfasst eine Luftmündung (6) und ein ringförmiges Gehäuse (15). Das ringförmige Gehäuse (15) weist einen zylinderförmigen Oberteil (151), einen kreisförmigen Unterteil (152) und einen Luftraum (150). Die Innenwand des zylinderförmigen Oberteils (151) weist eine Anzahl von Verbindungslöchern (4) auf. Ferner ist am zylinderförmigen Oberteil (151) einen Verbindungsring (3) angebracht, der eine Anzahl von Erhebungen (31) aufweist. Die Verbindungskanäle (2) der Erhebungen (31) können mit den Verbindungslöchern (4) wechselbar aufeinander ausgerichtet werden. Auf dem zylinderförmigen Oberteil (151) ist eine Düsenplatte (17) angebracht, die eine Anzahl von Düsen (20) aufweist. Die Düsenplatte (17) und die Erhebungen (31) sind über ein Verbindungsstück (19) drehbar miteinander verbunden. Das Verbindungsstück (19) weist eine Anzahl von gebogenen Luftkanälen (21) auf, wobei jeder Luftkanal (21) mit einer Düse (20) und einem Verbindungsloch (4) verbunden ist. Der Verbindungsring (3) ist mit einer Kreisplatte (32) verbunden, die über ein Wellenloch mit der Ausgangswelle (11) des Antriebsmotors verbunden ist, der an dem kreisförmigen Unterteil (152) des ringförmigen Gehäuses (15) angebracht ist. Die Ausgangswelle (11) ist mit den Rotoren des Antriebsmotors verbunden und weist am unteren Ende eine Keilwelle (9) auf, die in dem Aufnahmeloch (8) der Bodenplatte (12) formschlüssig sitzt. Die Bodenplatte (12) trägt über eine Lagervorvorrichtung (14) das ringförmige Gehäuse (15). Die Düsen (20) stehen jeweils in verschiedenem Winkel zu der Oberfläche der Düsenplatte (17). Die Ausgangwelle (11) kann über einen Hebel (7) bedient werden. Wenn die Ausgangswelle (11) durch die Hebelbetätigung nach oben gedrückt wird, verlässt die Keilwelle (9) dem Aufnahmeloch (8) der Bodenplatte (12). In diesem Zustand kann der Antriebsmotor den Verbindungsring (3) drehen und die Düsen (20) mit gewünschten Winkeln auswählen. Wenn die Ausgangswelle (11) durch die Hebelbetätigung nach unten gedrückt wird, dockt sie wieder in dem Aufnahmeloch (8) der Bodenplatte (12) ein. In diesem Zustand kann der Antriebsmotor das gesamte ringförmige Gehäuse (15) samt der Düsenplatte (17) drehen, so dass die Positionen der Düsen (20) geändert werden. Die Statoren (16) des Antriebsmotors sind über eine Stromverbindung (200) mit Stromversorgung verbunden. Die Luftmündung (6) weist ein handgesteuertes Luftventil (101) auf, das die Luftmenge reguliert.
Patent DE-202016106636-U1 (DE)
Title: Anreisshilfe
IPC: B25H7/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Anreisshilfe zum Anbringen einer Montagemarkierung auf einen Gegenstand, insbesondere einem Gebäudeelement, wobei die Anreisshilfe mindestens eine Anschlagfläche (20) zur definierten Anlage der Anreisshilfe an den Gegenstand sowie mindestens eine erste Durchführungsöffnung (4) zur Aufnahme eines Markierungswerkzeugs (B) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anreisshilfe einen Grundkörper (1) und einen ersten Querbalken (2) aufweist, dass die mindestens eine erste Durchführungsöffnung (4) den Grundkörper (1) durchsetzt, dass der erste Querbalken (2) an einem ersten Ende des Grundkörpers (1) angeordnet ist und in einem rechten Winkel zum Grundkörper (1) verläuft, wobei der erste Querbalken (2) den Grundkörper (1) auf mindestens einer Seite überragt, und dass der erste Querbalken (2) mit seiner dem Grundkörper (1) abgewandten Seite eine erste Anschlagfläche (20) der mindestens einen Anschlagfläche bildet.
Patent DE-202017000227-U1 (DE)
Title: Lochkameraaufbau
IPC: G03B19/16
Filed: 2017-01-13
Abstract: Lochkameraaufbau (10), umfassend einen ersten Rohrabschnitt (12) mit lichtundurchlässigen Seitenwänden (14), dessen Vorderende (20) mit einer mittig mit einem Loch (16) versehene, ansonsten aber lichtundurchlässige Vorderwand (18) versehen ist und an deren Rückseite (22) eine Einrichtung (24) zur Aufnahme eines vom Loch (16) ausgehenden Strahlenbündels (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (24) aus einem zweiten Rohrabschnitt (30) besteht, dessen Vorderende (32) eine zerstreuend durchscheinende Folie (34) trägt und an dessen Hinterende (38) eine Digitalkamera (36) angeordnet ist, die auf die Folie (34) gerichtet ist.
Patent DE-202017002724-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensor an einer Tretlagereinheit mit Elektromotorunterstützung für Fahrrad
IPC: B62M6/50
Filed: 2017-05-23
Abstract: Tretlagereinheit mit Elektromotorunterstützung für Kleinfahrzeuge, insbesondere Fahrräder oder Dreiräder, umfassend eine Tretlagerwelle mit daran angebrachten Tretkurbeln, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Tretlagerwelle ein Elektromotor mit einem damit gekoppelten Untersetzungsgetriebe gelagert ist, die beide in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind, das mit der Tretlagerwelle eine Einheit bildet. Am Ausgang des Gehäuses befindet sich ein Kettenradadapter, auf dem ein Drehmomentsensor (Magnetostriktion) aufgebracht ist.
Patent DE-202017101590-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Laserstrahls auf einn Werkstück
IPC: B23K26/10
Filed: 2017-03-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Führung eines Laserstrahls (2) auf ein Werkstück, die Vorrichtung (1) umfassend ein Kopplungselement (3) zur Einkopplung des Laserstrahls (2) in einen Basisabschnitt (4) der Vorrichtung (1), wobei sich der Basisabschnitt (4) entlang einer ersten Achse (5) erstreckt und zwischen dem Kopplungselement (3) und einem Arbeitskopf (7), aus welchem der Laserstrahl (2) entlang einer Austrittsachse (12) austreten kann, angeordnet ist und wobei der Basisabschnitt (4) entlang der ersten Achse (5) eine freie Apertur (6) für den Laserstrahl (2) aufweist, wobei der Arbeitskopf (7) um die erste Achse (5) relativ zum Basisabschnitt (4) rund um eine erste Nullposition (9) schwenkbar ist, wobei der Arbeitskopf (7) um eine auf die erste Achse (5) quer, vorzugsweise normal, stehende zweite Achse (8) relativ zum Basisabschnitt (4) rund um eine zweite Nullposition (13) schwenkbar ist und wobei mehrere Spiegel (10, 11) zur Leitung des Laserstrahls (2) aus dem Basisabschnitt (4) in den Arbeitskopf (7) vorgesehen und derart ausgelegt sind, dass in der zweiten Nullposition (9) die Austrittsachse (12) parallel zur ersten Achse (5) verläuft und dass in der zweiten Nullposition (9) die Austrittsachse (12) in der ersten Achse (5) liegt oder zu dieser um maximal 50 mm, vorzugsweise um maximal 10 mm, versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitskopf (7) an einem Gelenkkörper (17) drehbar um die zweite Achse (8) gelagert ist und dass der Gelenkkörper (17) drehbar um die erste Achse (5) am Basisabschnitt (4) gelagert ist, dass zur Drehung des Gelenkkörpers (17) um die erste Achse (5) ein erster Zahnriemenantrieb (22) vorgesehen ist und dass zur Drehung des Arbeitskopfs (7) um die zweite Achse (8) ein zweiter Zahnriemenantrieb (23) mit einem am Gelenkkörper (17) befestigten Zahnriemenwinkelgetriebe (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202017102438-U1 (DE)
Title: Glaskanne
IPC: G01F19/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Glaskanne (1), insbesondere für eine Kaffeemaschine, mit einem Glaskörper (2), einem an einer Öffnung (3) des Glaskörpers (2) vorgesehenen Deckel (4) und einem von dem Glaskörper (2) hervorstehenden Griff (6), wobei an dem Glaskörper (2) Dosiermarkierungen (10, 11) zur Anzeige einer in dem Glaskörper (2) enthaltenen Flüssigkeitsmenge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiermarkierungen (10, 11) durch integral mit dem Glaskörper (2) ausgebildete Profilierungen ausgebildet sind.