baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110278-U1 (DE)
Title: Verbesserte Reifenlauffläche
IPC: B60C11/03
Filed: 2011-09-28
Abstract: Reifenlauffläche (30), hergestellt aus einer Gummizusammensetzung mit einer Shore-A-Härte, die größer oder gleich 58 und kleiner oder gleich 65 ist, und die mit einer Abrollfläche (35) ausgestattet ist, die dazu ausgelegt ist, mit dem Boden in Kontakt zu treten, sowie mit einem aus reliefartigen Motiven gebildeten Laufflächenmuster, wobei die Lauffläche eine Mehrzahl von Einschnitten (140) einer Breite WI hat, die größer oder gleich 0,3 mm und kleiner oder gleich 2 mm ist, sowie eine Tiefe DI, wobei jeder Einschnitt durch zumindest zwei getrennte Gummiwände (141, 142) begrenzt ist, zumindest einer der Einschnitte durch zumindest eine Wand (142) begrenzt ist, die mit zumindest einem Höcker (150) mit einer maximalen Dicke TMAX ausgestattet ist, der aus der Wand herausragt, um die Breite des Einschnitts zu reduzieren, wobei der Höcker sich in der Richtung der Tiefe DI des Einschnitts zwischen einer inneren Tiefe DPI und einer äußeren Tiefe DPE erstreckt, die innere Tiefe DPI und die äußere Tiefe DPE von Null verschieden sind und die maximale Dicke TMAX 40% der Breite WI des Einschnitts oder mehr beträgt.
Patent DE-202012005122-U1 (DE)
Title: Uhr oder Wecker, insbesondere mit bewegtem Vogel
IPC: G04B25/06
Filed: 2012-05-23
Abstract: Uhr, insbesondere Wanduhr oder Bodenstanduhr oder Regalstanduhr, umfassend: a) ein Uhrgehäuse; b) ein in dem Uhrgehäuse angeordnetes Uhrwerk; c) eine von dem Uhrwerk betätigte oder angesteuerte Uhrzeitanzeige auf einer Außenseite des Uhrgehäuses; d) eine dem Uhrwerk zugehörige oder von diesem ansteuerbare, in dem Uhrgehäuse angeordnete Objektbewegungsmechanik zur Bewegung wenigstens eines Objekts zwischen einer Position in dem Uhrgehäuse und einer Position außerhalb des Uhrgehäuses zu vorgegebenen oder vorgebbaren, durch das Uhrwerk mittels der Uhrzeitanzeige anzeigbaren Zeiten, wofür die Objektbewegungsmechanik einen zwischen einer der Position des Objekts in dem Uhrgehäuse zugeordneten ersten Stellung und einer der Position des Objekts außerhalb des Uhrgehäuse zugeordneten zweiten Stellung bewegbaren Objektträger aufweist; e) eine dem Uhrwerk zugehörige oder von diesem ansteuerbare Tonsignalerzeugungseinrichtung zum Ausgeben wenigstens eines Tonsignals zu vorgegebenen oder vorgebbaren, durch das Uhrwerk mittels der Uhrzeitanzeige anzeigbaren Zeiten; f) gewünschtenfalls wenigstens ein in eine Pendelbewegung versetzbares, eine Pendelstange und...
Patent DE-202012010477-U1 (DE)
Title: Vorrichtung betreffend Mehrparteien-Telefonkonferenzhandlungen
IPC: H04M1/247
Filed: 2012-10-31
Abstract: Vorrichtung mit: einem drahtlosen Transceiver (104); einer Berührungsbildschirmanzeige (118); einer Steuerungsschaltung (102), die funktionsfähig mit der Berührungsbildschirmanzeige, dem Speicher und dem drahtlosen Transceiver gekoppelt und dazu konfiguriert ist: – während einer Mehrparteien-Telefonkonferenz über den drahtlosen Transceiver eine menübasierten Gelegenheit (501) für einen Benutzer bereitzustellen (401), um zwischen zumindest zwei anrufbasierten Handlungen auszuwählen, was einzelne Teilnehmer an der Mehrparteien-Telefonkonferenz betrifft, wobei die zumindest zwei anrufbasierten Handlungen umfassen: – eine Gelegenheit zum selektiven Fallenlassen eines bestimmten Teilnehmers an der Mehrparteien-Telefonkonferenz; und – eine Gelegenheit zum selektiven Abspalten eines bestimmten Teilnehmers an der Mehrparteien-Telefonkonferenz von der Telefonkonferenz weg zu einem weiteren Anruf.
Patent DE-202012011486-U1 (DE)
Title: Strahlungs-Isolier-Paket zum Schutz vor Wärme und Kälte
IPC: E04B1/90
Filed: 2012-11-30
Abstract: Strahlungs-Isolier-Paket zum Schutz gegen Wärme und Kälte, Schall und elektromagnetischen Wellen in Gebäuden dadurch gekennzeichnet, dass es von innen nach außen aus bis zu 3 verschiedenen Schichtgruppen von mindestens einer Lage mit dazwischen liegenden Luftschichten besteht.
Patent DE-202012013218-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-07-10
Abstract: Kühlschrank (10) für die Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einer in einer Vertikalebene liegenden Zugriffsöffnung (16), die durch eine schwenkbare oder verschiebbare mehrfach verglaste Kühlschranktür (32, 32') verschließbar ist, wobei die Kühlschranktür (32, 32') mindestens zwei voneinander beabstandete transparente Glasscheiben (54, 55) aufweist, die durch zwei vertikale und zwei horizontale Rahmenteile (56, 57, 58, 59) mit zugehörigen Abstandselementen (56', 57', 58', 59') randseitig miteinander verbunden sind, wobei die Abstandselemente (56', 57', 58', 59') den Glasscheiben-Zwischenraum (62) gasdicht verschließen, wobei mindestens ein vertikales Abstandselement (56', 57') vollständig aus einem transparenten Material gebildet ist und wobei mindestens ein horizontales Abstandselement (58', 59') aus einem nicht-transparenten Material besteht.
Patent DE-202012013683-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse der optischen Fehler eines transparenten Substrats
IPC: G01N21/958
Filed: 2012-11-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Analyse der optischen Qualität von einem oder mehreren mindestens teilweise transparenten Substrat(en) (2), zum Beispiel einem Glasband, das im Verhältnis zur Vorrichtung (1) durchläuft, umfassend:
 • ein Beleuchtungssystem (4, 6), um ein Bild in Transmission durch das Substrat (2) hindurch und/oder in Reflexion am Substrat (2) zu bilden;
 • eine Kamera (12) für eine Aufzeichnung des von dem oder den Substrat(en) (2) transmittierten und/oder reflektierten Bildes;
 • eine Steuereinheit (14), die einen Speicher (15) umfasst, in dem Programme zum Steuern der Aufzeichnung der Bilder durch die Kamera (12) gespeichert sind, wobei
 • das Beleuchtungssystem (4, 6) in getrennten Beleuchtungszonen (8A, 8B, 8C, 10A, 10B, 10C), durch die das oder jedes Substrat (2) bestimmt ist hindurchzulaufen, gleichzeitig Beleuchtungen unterschiedlichen Typs erzeugen kann;
 • die Kamera (12) eine Matrixkamera ist und ein Bild von mehreren Pixelzeilen aufzeichnen kann, wobei die Vorrichtung (1) derart konfiguriert ist, dass die Kamera (12) gleichzeitig ein Bild von mehreren Gruppen benachbarter Pixelzeilen aufzeichnen kann, die jeweils den getrennten Zonen (8A, 8B, 8C, 10A, 10B, 10C) entsprechen,
 • die Steuerprogramme die Kamera (12) für unterschiedliche, mit der Durchlaufgeschwindigkeit des oder der Substrat(e)s (2) synchronisierte Aufzeichnungen derart steuern können, dass mindestens ein und derselbe Fixpunkt des Substrats (2) den Gegenstand einer Bildaufzeichnung in einer ersten der Pixelzeilengruppen, und in mindestens einer zweiten Gruppe bildet, die von der ersten verschieden ist.
Patent DE-202012102539-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Tischplatte an einem Untergestell
IPC: A47B13/00
Filed: 2012-07-10
Abstract: Befestigungseinrichtung für eine Tischplatte an einem Untergestell, welches eine unterseitig an der Tischplatte anzuschraubende Befestigung, insbesondere mit einem Befestigungskreuz, Befestigungsteller oder dergleichen umfasst, auf dem die Tischplatte aufliegt, wobei diese Befestigung ein definiertes Lochbild mit mehreren Löchern oder Aufnahmen für jeweils durch diese Löcher hindurch zu steckende Befestigungsschrauben aufweist, mittels derer die Befestigung an der Tischplatte angeschraubt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (10) in ihre Unterseite eingebrachte Schlitze (11, 12) oder Nuten aufweist, die so verlaufen, dass sie sich bei Auflegen der Tischplatte auf die Befestigung, insbesondere das Befestigungskreuz, mit den Löchern (20) oder Aufnahmen der Befestigung, insbesondere des Befestigungskreuzes (17), zur Deckung bringen lassen und dass Befestigungsschrauben (21) vorgesehen sind, die jeweils im Bereich der Schlitze (11, 12) oder Nuten in die Tischplatte (10) einschraubbar sind.
Patent DE-202012104513-U1 (DE)
Title: Rohraufweitgerät
IPC: B21D41/02
Filed: 2012-11-21
Abstract: Rohraufweitgerät, umfassend ein erstes Druckteil (10), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, zwischen denen eine erste Kegelfläche (13) gebildet ist, wobei sich die erste Kegelfläche (13) in die Gegenrichtung des ersten Endes (11) verjüngt, wobei das erste Druckteil (10) weiter ein erstes Gewindeloch (14) aufweist, das mit dem ersten Ende (11) und dem zweiten Ende (12) verbunden ist, wobei die erste Kegelfläche (13) eine Vielzahl von Begrenzungsnuten (131) bildet, die in Richtung des Gewindelochs (14) ringförmig verteilt sind, einen Antrieb (20), der eine zweite Kegelfläche und eine Gewindestange mit einer bestimmten Länge aufweist, die von dem zweiten Ende in das erste Gewindeloch gedreht wird, wodurch die erste Kegelfläche und die zweite Kegelfläche gegenüberliegen, eine Vielzahl von Ringsegmenten (30), die an der ersten Kegelfläche (13) und der zweiten Kegelfläche liegen und an der dem Gewindeabschnitt (221) zugewandten Seite jeweils eine erste Schrägfläche (31) und...
Patent DE-202012104626-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit mehreren positionierbaren Werkstückfixierelementen
IPC: B23Q1/03
Filed: 2012-11-28
Abstract: Bearbeitungsmaschine (2) – mit einem Arbeitstisch (3), – mit einer gegenüber dem Arbeitstisch (3) verfahrbaren Werkzeughalterung (4) und – mit mehreren Werkstückfixierelementen (11), die in verschiedene Positionen gegenüber dem Arbeitstisch (3) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückfixierelemente (11) mit der Werkzeughalterung (4) – entlang von in dem Arbeitstisch (3) ausgebildeten Führungsbahnen (9) in die verschiedenen Positionen verfahrbar und – in den verschiedenen Positionen verriegelbar sind.
Patent DE-202013001540-U1 (DE)
Title: Beschlagvorrichtung, Fenster oder Tür
IPC: E05C9/18
Filed: 2013-02-19
Abstract: Beschlagvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür, mit einem rahmenseitig anzuordnenden Schließblech (1), welches auf seiner einem Flügel oder Türblatt zuzuwendenden Seite (3) eine Öffnung (4) aufweist, in die ein flügel- oder türblattseitig anzuordnendes, eine endseitige Verbreiterung (6) aufweisendes Verriegelungselement (7) eingreifen kann, das mittels eines vorzugsweise bandförmig ausgebildeten, zug- und druckfesten Treibelements (9) bewegbar ist, wobei das Treibelement (9) in einer zumindest eine Umlenkung (11) aufweisenden Führung (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (7) durch Bewegen entlang der Umlenkung (11) aus einer von dem Schließblech (1) beabstandeten und zurückgezogenen Außereingriffsstellung in eine das Schließblech (1) teilweise hintergreifende Eingriffsstellung überführbar ist.
Patent DE-202013003818-U1 (DE)
Title: Schaltbares Antriebssystem für muskelbetriebene Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder
IPC: B62M11/04
Filed: 2013-04-24
Abstract: Schaltbares Antriebssystem für muskelbetriebene Fahrzeuge, insbesondere Fahrräder, umfassend eine angetriebene Nabe, an der eine Mehrzahl von Ritzeln mit jeweils unterschiedlicher Zähnezahl angebracht ist, wobei den Ritzeln ein Schaltwerk zugeordnet ist, um eine Antriebskette auf einem der Ritzel zu führen oder auf ein daran angrenzendes Ritzel zu schalten, eine Antriebskurbel, an der zumindest zwei Antriebskettenblätter mit jeweils unterschiedlicher Zähnezahl befestigt sind, wobei die angetriebene Nabe über die Antriebskette mit den Antriebskettenblättern verbindbar ist, wobei den Antriebskettenblättern ein Umwerfer zugeordnet ist, mittels dessen die Antriebskette auf ein angrenzendes Antriebskettenblatt umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die angetriebene Nabe als Mehrgangnabe mit zumindest zwei Gängen ausgebildet ist.
Patent DE-202013004040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine bodenlaufende Schiebetüre
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-05-02
Abstract: Vorrichtung für eine bodenlaufende Schiebetüre, ein bodenlaufendes Schiebefenster oder dergleichen, deren oberer Abschnitt von Rollenböcken in einer Schiene geführt ist, gekennzeichnet durch eine gebogene Blattfeder (8), die einerends benachbart einer Stirnseite (9) auf dem Abschnitt (2) festgelegt ist und anderenends, auf die Stirnseite (9) hinweisend endend, sich gegen den Schienenboden (10) abstützt.
Patent DE-202013004905-U1 (DE)
Title: System bestehend aus Sonnenschutzcreme mit fluoreszierenden Inhaltsstoffen, die schädliche UV-Strahlung absorbieren und längerwellig reemittieren sowie Visualisierung derselben mittels einer Smartphone-Kamera-App zur Kontrolle der Güte des Auftrags der Creme auf die Haut
IPC: A61K8/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Sonnencreme, dadurch gekennzeichnet, dass sie fluoreszierende Bestandteile enthält, die im sichtbaren Spektrum weiß oder transparent sind und im Spektralbereich von 280–380 nm absorbieren und diesen Anteil im sichtbaren Spektralbereich oder in einen von CCD- oder CMOS-Bildsensoren detektierbaren Spektralbereich längerwellig re-emittieren.
Patent DE-202013005487-U1 (DE)
Title: Innengespeister Rasierpinsel
IPC: A46B11/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Innengespeister Rasierpinsel (1) mit einem Borstenbesatz (2) der von der Stirnseite eines Pinselgriffs (7) absteht und einem Vorratsbehälter (3) für Rasierseife, die in den Borstenbesatz (2) ausgegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselgriff (7) einen Hohlraum zur vollständigen Aufnahme des Vorratsbehälters aufweist, dass das Speicher-Volumen des Vorratsbehälters (3) verringerbar ist und dass der Rasierpinsel (2) ein Druckorgan (4) aufweist, durch das von der Außenseite des Pinselgriffs (7) Druck auf den Boden des Vorratsbehälters (3) aufgebracht werden kann, der den Vorratsbehälter (3) zusammendrückt, wodurch Rasierseife aus dem Vorratsbehälter (3) verdrängt und in den Borstenbesatz (2) ausgegeben wird.
Patent DE-202013006184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen von Mörtel, insbesondere als Dünnbettmörtelschicht, auf einen Baugrund
IPC: E04G21/20
Filed: 2013-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von Mörtel, insbesondere als Dünnbettmörtelschicht, auf einen Baugrund, mit einer Laufachseneinrichtung (2), mittels der die Vorrichtung (1) auf einem Baugrund (44) verfahrbar ist, und mit wenigstens einem, an einem Gehäuse (7) der Vorrichtung (1), insbesondere an wenigstens einem im wesentlichen parallel zur Verfahrrichtung (3, 15) ausgerichteten Gehäuseseitenwandbereich der Vorrichtung (1), vorgesehenen Seitenführungselement (46), das dergestalt von der Vorrichtung in Hochachsenrichtung (13) gesehen nach unten abragt, dass es einen Baugrund (44), bei auf dem Baugrund (44) aufgesetzter Vorrichtung (1), seitlich übergreift und an einem Seitenwandbereich (45) des Baugrunds (44) in eine Anlageverbindung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Seitenführungselement (46) in Hochachsenrichtung (13) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-202013006785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von Lageenergie
IPC: H02J3/32
Filed: 2013-07-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Speicherung von Lageenergie, bestehend aus mindestens einem Körper (2) mit einem Eigengewicht, der anders einer Antriebseinrichtung (3) durch den Körper (2) von einer niveauniedrigeren zu einer niveauhöheren Position (A, B) bewegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (3) mit einer Energieumwandlungseinrichtung (4) elektrisch verbunden ist und dass durch die Energieumwandlungseinrichtung (4) Strom zur Verfügung gestellt ist, durch den die Antriebseinrichtung (3) mit Energie zu dessen Antrieb versorgt ist, und dass die Antriebseinrichtung (3) im Wechselbetrieb als Generator arbeitet, der durch die Absenkung des oder der Körper antreibbar ist und durch den in diesem Betriebszustand die Lagerungen der Körper in Strom umgewandelt ist.
Patent DE-202013008320-U1 (DE)
Title: System zur Aufzeichnung und Speicherung von Unterkieferbewegungen mittels Beschleunigungssensoren
IPC: A61C19/045
Filed: 2013-09-19
Abstract: System bestehend aus Hard- und Software zur Aufzeichnung und Speicherung von Unterkieferbewegungen in der Form, dass sich in einem Gehäuse, das an den Unterkieferfrontzähnen angebracht wird, ein dreidimensional messender Beschleunigungssensor befindet, dessen Beschleunigungsdaten mit Hilfe der Software auf einem externen PC in Ortskoordinaten umgewandelt und graphisch dargestellt werden.
Patent DE-202013104918-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuganhänger
IPC: B62D63/08
Filed: 2013-11-04
Abstract: Kraftfahrzeuganhänger, mit einem vier Seitenwände aufweisenden Aufbau zum Aufbringen von Werbemitteln, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Seitenwände (4) aus zumindest bereichsweise lichtdurchlässigen Platten gebildet sind, wobei Mittel zur Hinterleuchtung der Platten angeordnet sind.
Patent DE-202013105564-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze mit farbigem Licht
IPC: F21S10/04
Filed: 2013-12-06
Abstract: Elektronische Kerze mit einem einen Docht simulierenden Lichtwellenleiter, der an der Oberseite eines Kerzenkörpers (1) aus diesem herausragt und an seinem unteren Ende mit mindestens einer Lichtquelle (32, 33), die sich in einem Hohlraum (2) im Inneren des Kerzenkörpers (1) befindet, optisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der einen Docht simulierende Lichtwellenleiter mindestens zwei Lichtwellenleiterkabel (34, 35) aufweist, von denen mindestens die oberen Enden, die über den Kerzenkörper (1) herausragen, konzentrisch ineinander angeordnet sind, und deren untere Enden jeweils mit einer Lichtquelle (32, 33) optisch verbunden sind.
Patent DE-202014001985-U1 (DE)
Title: Plus-Bogen (engl. Plus-Arm), Intraoperativer Bildwandler in zwei Ebenen
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Der erste Arm (y-Arm) des Plus Bogens, c-förmig, aber nicht wie konventionelle C-Bögen als kompletter runder Halbkreis, sondern nur partiell halbkreisförmig mit abgeflachten Enden, die zu einander und zur Horizontalen parallel sind.
Patent DE-202014003573-U1 (DE)
Title: Verteilerplatte mit einer Anzahl darin eingeformten Rohrkanälen
IPC: E04F15/18
Filed: 2014-04-30
Abstract: Verteilerplatte (2) mit einer Anzahl darin eingeformten Rohrkanälen (10) zum Einlegen von Heizungsrohren einer Fußbodenheizung, wobei die Rohrkanäle (10) von einer einem Heizkreisverteiler zugewandten Stirnseite (4) aus zumindest teilweise voneinander divergierend auf die gegenüberliegende Stirnseite (6) zu verlaufen und dort in einer Mündungsöffnung enden, dadurch gekennzeichnet, dass sich mehrere Rohrkanäle (10) in ihrem Verlauf verzweigen und die abgezweigten Rohrkanäle (10) ihrerseits in einer Mündungsöffnung (12) enden, so dass die Verteilerplatte (2) an der gegenüberliegenden Stirnseite (6) mehr Mündungsöffnungen (12) aufweist als auf der dem Heizkreisverteiler zugewandten Stirnseite (4) Rohrkanäle (10) ausgebildet sind, die zur gegenüberliegenden Stirnseite (6) führen.
Patent DE-202014007395-U1 (DE)
Title: Laubbehälter
IPC: E01H1/12
Filed: 2014-09-11
Abstract: Manuell leicht zu bedienender Laubbehälter mit seitlicher Öffnung, der beim Füllen einen rutschfesten Stand bekommt, um so direkt am Boden mit Laub oder Grasschiff gefüllt zu werden. dadurch gekennzeichnet, dass die abgeschrägte Öffnung (1) seitlich liegt, diese breiter ist als die Breite eines Rechens (Harke), um das Laub einrechen zu können. Der feste Stand kommt zustande, indem die Unterbeine an die gegenüberliegenden Absätze (2) quer zur Länge anliegen, die Füsse so auf dem Boden stehen, dass die Schuhspitzen sich unter dem Freiraum (3) des Laubbehälters befinden.
Patent DE-202014009406-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler, insbesondere für Infrarot- oder Saunakabinen
IPC: H05B3/42
Filed: 2014-11-27
Abstract: Infrarotstrahler (1), insbesondere für Infrarot-, Sauna- oder Dampfkabinen, umfassend eine Infrarotstrahlungsquelle (32) mit einer Glasröhre (33), einen Reflektor (2) und ein Abdeckgitter (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Glasröhre (33) aus einem spritzwasserunempflindlichen Spezialglas hergestellt ist, der Reflektor (2) eine wannenähnliche Form besitzt, wobei wenigstens die in Einbauposition des Infrarotstrahlers (1) untere Seite (6) des Reflektors (2) dem Benutzer zugewandt derart abgeschrägt oder abgerundet ist, dass in den Reflektor (2) eindringendes Spritzwasser (29) nach vorne aus dem Reflektor (2) abfließen kann, und der Reflektor (2) wenigstens eine Halterung (10) für die Infrarotstrahlungsquelle (32) aufweist.
Patent DE-202014009752-U1 (DE)
Title: Einfaches Gerät zur Messung der magnetischen Suszeptibilität von dia- und paramagnetischen Mineralien, Nuggets, Münzen
IPC: G01R33/16
Filed: 2014-12-09
Abstract: Eine Feinwaage, vorzugsweise die G&G FC-50, mit welcher man mindestens tausendstel Gramm-Einheiten messen kann. dadurch gekennzeichnet, dass auf die Waage ein kegelförmiger Abstandshalter (2) mit einem starken Neodym-Magnet an der Spitze (3) gestellt ist, um die relative magnetische Suszeptibilität zu messen.
Patent DE-202014010467-U1 (DE)
Title: Hülle für eine mobile Vorrichtung mit Bildschirm
IPC: H04M1/11
Filed: 2014-12-17
Abstract: Hülle für eine mobile Vorrichtung mit einem Bildschirm, wobei die Hülle ein Band aufweist, das angeordnet ist, die Kante der Vorrichtung zu umgeben, wobei das Band eine Schicht eines flexiblen Polymers und eine Schicht eines dämpfenden Materials aufweist, welches weicher als das innerhalb der flexiblen Polymerschicht bereitgestellte flexible Polymer ist, wobei das dämpfende Material eine Vielzahl von Vorsprüngen aufweist, die aus einem wesentlichen Teil der inneren Peripherie des Bandes nach innen vorstehen, um die Vorrichtung zu erfassen, wobei die Vorsprünge so angeordnet sind, dass bei normalem Gebrauch es im Wesentlichen keinen Kontakt zwischen dem Band und der Vorrichtung außer durch die Vorsprünge gibt.
Patent DE-202014010971-U1 (DE)
Title: Elektrische Leiterplattensteckverbindung
IPC: H01R13/627
Filed: 2014-02-11
Abstract: Elektrische Leiterplattensteckverbindung, umfassend eine Leiterplatte (20) mit einem Steckanschluss (21) und einen auf den Steckanschluss (21) der Leiterplatte (20) aufsteckbaren Steckverbinder (30) zur elektrischen Verbindung des Steckverbinders (30) mit der Leiterplatte (20), wobei der Steckanschluss (21) der Leiterplatte (20) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Steckverbinder (30) in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Normalenrichtung der Leiterplatte (20) auf den Steckanschluss (21) aufsteckbar ist und, dass der Steckverbinder (30) und die Leiterplatte (20) jeweils eine erste Rasteinrichtung (22, 32) aufweisen, mittels derer der Steckverbinder (30) mit der Leiterplatte (20) verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rasteinrichtung (32) des auf den Steckanschluss (21) der Leiterplatte (20) aufgesteckten Steckverbinders (20) eine Rastkraft ausübt, die in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Normalenrichtung der Leiterplatte (20) wirkt.
Patent DE-202014011315-U1 (DE)
Title: Flexibler Flächenbeleuchtungskörper und Beleuchtungssystem
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Flexibler Flächenbeleuchtungskörper (10), der eine flächig verteilte Mehrzahl von Leuchtmitteln (32) auf einem flächigen Trägermaterial aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Trägermaterial wenigstens zwei Schichten aufweist, wobei eine erste Schicht als flexibler flächiger Schaltungsträger (30) ausgebildet ist, der auf einer Vorderseite mit der Mehrzahl von Leuchtmitteln (32) bestückt ist, die durch im oder am Schaltungsträger (30) ausgebildete elektrische Leitungen (34) verschaltet sind, wobei eine zweite Schicht als flexible flächige Kühlschicht (40) ausgebildet ist und mit dem Schaltungsträger (30) an dessen der Vorderseite gegenüber liegenden Rückseite verbunden ist.
Patent DE-202014100768-U1 (DE)
Title: Verschluss für eine Klappe, Tür oder dergleichen
IPC: E05C3/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: Verschluss für eine an einem Korpus (12) angelenkte Klappe (10) oder Tür, wobei an der Klappe (10) oder Tür ein Betätigungselement (20) anbringbar ist, wobei ein Beschlagteil (30) eine zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verstellbare Verriegelungsklaue (32) und einen die Verriegelungsklaue (32) blockierenden oder freigebenden Verriegelungshebel (36) aufweist und wobei der Verriegelungshebel (36) mit einer Befestigungsschraube (22), die durch eine den Verriegelungshebel (36) und das Betätigungselement (20) beabstandende Verbindungshülse (37) geführten ist, mit dem Betätigungselement (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungshülse (37) unmittelbar selbsttragend mit dem Verriegelungshebel (36) verbunden ist.