baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219691-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang und steuersystem für ein hybridelektrofahrzeug
Inventor: MILLER JAMI J
IPC: B60L15/00
Filed: 2013-09-30
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst:eine variable Spannungssteuerung (VVC) (48);einen Elektromotor (34) undeine einzige Steuerung (52), die dazu konfiguriert ist, mehrere analoge Signale, die Betriebsbedingungen des Fahrzeugs anzeigen, auszulesen, um während jeder einer sich wiederholenden Sequenz von Zeitperioden analog-zu-digital-Umwandlungen (ATD-Umwandlungen) an den analogen Signalen durchzuführen und dem Elektromotor (34) und der VVC (48) basierend auf den ATD-Umwandlungen und Messwerten Befehlssignale zuzuführen; dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (34) dazu konfiguriert ist, einer Kraftmaschine (20) ein unterstützendes Drehmoment zuzuführen und jede der Zeitperioden eine Reihe von Tickperioden enthält, und wobei die einzige Steuerung (52) ferner dazu konfiguriert ist, während jeder Tickperiode zwei ATD-Umwandlungen an den analogen Signalen für den Elektromotor (34) durchzuführen, nur eine ATD-Umwandlung an den analogen Signalen für den Elektromotor (34) durchzuführen oder nur eine ATD-Umwandlung an den analogen Signalen für die VVC (48) durchzuführen.
Patent DE-102013226361-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Beschichten einer Oberfläche
Inventor: HAUSER ENRICO
IPC: B05B7/22
Filed: 2013-12-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Beschichten einer Oberfläche, welche zumindest ein Gehäuse (6), eine Kathode (9), einen Primärgasverteiler (11), einen Sekundärgasverteiler (12), elektrisch und thermische wirkende Isolationselemente (13,14,16), sowie eine Anode (17) aufweist, welche als abschmelzender Draht ausgebildet über eine Drahtführung (18) in eine Sekundärgasdüse (19) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Primärgasdüse (21) unter Parallelschaltung des Sekundärgasverteilers (12) an dem Primärgasverteiler (11) zentriert montiert ist, und an ihrer zur Sekundärgasdüse (19) orientierten Seite (22) in einer Ebene radial angeordnete Schlitze (23) aufweist, wobei die Kathode (9) einen wolframlegierten, fingerförmigen Kern (36) aufweist, welcher mit Kupfer umgossen ist, so dass ein Kupfermantel (37) gebildet ist, und wobei der Kupfermantel (37) hutartig mit einem Hülsenabschnitt (38) und einem Flansch (39) ausgebildet ist, wobei in dem Hülsenabschnitt (38) der fingerförmige Kern (36) aufgenommen ist, und wobei der Hülsenabschnitt ein Außengewinde zum Einschrauben in ein korrespondierendes Innengewinde eines Deckelelementes (7) des Gehäuses (6) aufweist, und wobei der Flanschabschnitt (39) eine Schlüsselfläche (41) aufweist.
Patent DE-102014003846-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von tierindividuellen Verhaltensparametern von Tieren
Inventor: SCHÖN PETER-CHRISTIAN
IPC: A61D17/00
Filed: 2014-03-18
Granted: 2016-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von tierindividuellen Verhaltensparametern von Tieren, bestehend aus einer Kombination von verschiedenen im Bereich der kranialen dorsalen Halsmuskulatur des Tieres an einem Halsband (1) des Tieres befestigten Sensoren und aus Sensoren im ventralen Bereich des Halses des Tieres, die in einer am Halsband (1) des Tieres hängenden Aufnahmeeinheit angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, dass die Sensoren ein Körperschallaufnehmer (2), ein Luftschallmikrofon (4) und mehrere 3D-Beschleunigungssensoren (3) darstellen, wobei der Körperschallaufnehmer (2) und ein 3D-Beschleunigungssensor (3) am Halsband (1) im Bereich der kranialen, dorsalen Halsmuskulatur und das Luftschallmikrofon (4) und weitere 3D-Beschleunigungssensoren (3) in der Aufnahmeeinheit im ventralen Bereich des Halses des Tieres angeordnet sind.
Patent DE-102014005620-B4 (DE)
Title: Staubunempfindliche Gleitschiene
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-04-16
Granted: 2016-11-03
Abstract: Führungseinrichtung (1) zum Führen einer Schiebebewegung umfassend eine Führungsschiene (2) und eine dazu in Längsverstellrichtung (24a, 24b) verschiebbar angeordnete Gleitschiene (3), wobei zwischen der Führungsschiene (2) und der Gleitschiene (3) mindestens ein Gleiter (4a, 4b, 4c) spielfrei anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (4a, 4b, 4c) in einem eingebauten, verformten Zustand (6) mittels mindestens eines am Gleiter (4a, 4b, 4c) ausgebildeten ersten Federelementbereichs (7a, 7b) und eines dazu beabstandeten zweiten Federelementbereichs (8a, 8b) an einer Innenseite (9a, 9b, 9c) der Gleitschiene (3) kontaktierend anordenbar ist, wobei der erste (7a, 7b) und der zweite Federelementbereich (8a, 8b) im eingebauten, verformten Zustand (6) streifenförmig und bezüglich ihrer Längsausdehnung (12a, 12b) senkrecht zur Längsverstellrichtung (24a, 24b) anordenbar sind, wobei ein zwischen dem ersten (7a, 7b) und dem zweiten Federelementbereich (8a, 8b) ausgebildeter dritter Federelementbereich (10a, 10b) des Gleiters (4a, 4b, 4c) den ersten (7a, 7b) und zweiten Federelementbereich (8a, 8b) miteinander verbindet und im eingebauten, verformten Zustand (6) bogenförmig von der Innenseite (9a, 9b, 9c) der Gleitschiene (3) beabstandet und in einem nicht-eingebauten, unverformten Zustand (11) geradlinig verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102014010168-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung und elektronische vorrichtung
Inventor: CHUANG I-CHENG
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-07-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kameraanordnung, die Folgendes aufweist:eine Haltevorrichtung (110), die zwei Aufnahmeausnehmungen (112) aufweist;zwei Kameramodule (120a, 120b), die jeweils eine Linse aufweisen und die jeweils in einer der Aufnahmeausnehmungen (112) angeordnet sind, wobei ein Spalt (g) jeweils zwischen jedem der Kameramodule (120a, 120b) und einer Seitenwand (112a) der zugehörigen Aufnahmeausnehmung (112) existiert;ein Puffermaterial (130), das in die Spalte (g) gefüllt ist, um die Kameramodule (120a, 120b) in der zugehörigen Aufnahmeausnehmung (112) der Haltevorrichtung (110) zu positionieren und die Stabilität der optischen Achsen der Linsen der Kameramodule (120a, 120b) aufrechtzuerhalten, wobei die zwei Kameramodule (120a, 120b) symmetrisch zu einer Achse (A) als einer Mittellinie angeordnet sind; undzwei flexible Leiterplatten (140a, 140b), die jeweils mit einem Kameramodul (120a, 120b) verbunden sind, wobei die Seitenwand (112a) der zugehörigen Aufnahmeausnehmung (112) eine jeweilige Öffnung (112b) aufweist, durch die sich die zugehörige flexible Leiterplatte (140a, 140b) aus der Haltevorrichtung (110) heraus erstreckt.
Patent DE-102014011025-B4 (DE)
Title: Quertraverse für eine Sitzstruktur in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLOCH HERBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-07-24
Granted: 2018-10-04
Abstract: Quertraverse für eine Sitzstruktur in einem Kraftfahrzeug, mit einem Querträger aus Kunststoff, der mit einer Motorhalterung versehen ist, mit einem Motor und mit einer Antriebswelle zur motorischen Sitzverstellung, dadurch gekennzeichnet, dassder aus einem endlos faserverstärkten Thermoplast gebildete Querträger (2) mit einer Halbschale (4) versehen ist, in deren Innerem der Motor (7) und die Antriebswelle geschützt verlaufen, wobeider Querträger (2) mit Versteifungsschienen (5) versehen ist, die seitlich neben der Halbschale (4) verlaufen.
Patent DE-102014012663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Heizsystems, Flexibles Heizsystem und Verwendung
Inventor: ZIMMERMANN JAN
IPC: H05B3/34
Filed: 2014-08-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flexiblen Heizsystems (100), umfassend die Schritte:  – Bereitstellen eines flexiblen Grundmaterials (5);  – Aufbringen eines flexiblen und zum Heizen geeigneten elektrischen Leiters (10) auf das Grundmaterial (5) derart, dass ein oder mehrere Heizelemente (16) und ein oder mehrere Verbindungselemente (18) gebildet werden, wobei jedes Heizelement (16) jeweils einen zugehörigen Heizabschnitt (12) des elektrischen Leiters (10) umfasst und jedes Verbindungselement (18) jeweils einen zugehörigen Zuleitungsabschnitt (14) des elektrischen Leiters (10) umfasst;  – Konfigurieren des Grundmaterials (5) derart, dass die Verbindungselemente (18) verformt werden können, um eine effektive Länge jedes Verbindungselementes (18) einzustellen, wobei das Konfigurieren des Grundmaterials (5) ein Zuschneiden, Auslasern und/oder Ausstanzen des Grundmaterials (5) umfasst.
Patent DE-102014014101-B4 (DE)
Title: Überdachungsschirm und Errichtungsverfahren
Inventor: LIESE MARK
IPC: E04H15/34
Filed: 2014-09-30
Granted: 2016-11-17
Abstract: Überdachungsschirm (10) – mit einem Spannring (1), der von mehreren Stützen (3) gehalten wird, und – mit einer Dachmembran (2), die an ihrem Außenumfang an dem Spannring (1) befestigt ist und an zumindest einem Aufhängungspunkt (8) aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (1) als runder Hohlprofilkörper ausgebildet ist und eine Vielzahl lösbar miteinander verbundener Kreisbogensegmente (11) aufweist.
Patent DE-102014018168-B4 (DE)
Title: Rohrströmungskraftwerk
Inventor: WOHLSECKER WILHELM
IPC: F03B13/08
Filed: 2014-12-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Rohrströmungskraftwerk (1) zur Nutzung der Strömungsenergie in Rohrleitungen, gekennzeichnet durch einen rohrförmigen Gehäusemantels (10) aus Metall, mit zwei halbkreisartigen Ausschnitten (12) in Bogenform, zur Oberseite des rohrförmigen Gehäusemantels (10), bei denen an den horizontalen Außenseiten Schraubhülsen (18) angebracht sind, wobei ein Ausschnitt 12) in der hinteren Hälfte des Gehäusemantels (10) angeordnet ist, als Montageöffnung, wobei durch diese eine Turbine (13), mit Generator (14) und einer elektronischen Kontroll- und Steuereinrichtung (15) eingebracht und im Gehäusemantel (10) befestigt werden, und wobei auf diesem Ausschnitt (12) eine bogenförmige Abdeckkappe (27), mit Schraubhülsen (18) an den Außenseiten und Randdichtstreifen (31) zur Auflagefläche, festgeschraubt wird, die für Reparatur- und Wartungsarbeiten abgenommen und wieder aufgesetzt werden kann. und wobei der zweite Ausschnitt (12) zur Oberseite in der vorderen Hälfte des Gehäusemantels (10) angeordnet ist, als Öffnung zum Einbau und Ausbau eines Schutzgitters (16) für Schwemmgut und zur Entfernung von abgelagertem Schwemmgut, wobei zur Innenseite des Gehäusemantels (10) Einsteckschienen (17) für das Schutzgitter (16) angebracht sind und hiermit das Schutzgitter (16) für Reinigungsarbeiten, einschließlich dem angesammelten Schwemmgut, herausgenommen werden kann, und wobei auf diesem zweiten Ausschnitt (12), in der vorderen Hälfte des Gehäusemantels (10), eine bogenförmige Abdeckkappe (28), mit Schraubhülsen (18) an den Außenseiten und Randdichtstreifen (31) zur Auflagefläche, festgeschraubt wird, und wobei bei dieser Abdeckkappe (28) ein Fenster (29) aus Kunststoffglas zur Kontrolle der Schwemmgutablagerungen vor dem Schutzgitter (16) angebracht wird, und wobei eine scheibenförmige Rohrabstellklappe (19), mit einer vertikalen Achse (20) zur Mitte, in den Gehäusemantel (10) eingebracht wird, wobei zur Innenseite am Gehäusemantel (10) in mittlerer Höhe eine Anschlagvorrichtung (21) für die Rohrabstellklappe (19) und am Boden des Gehäusemantels (10) eine Einsteckvorrichtung (30) für die Achse (20) der scheibenförmige Rohrabstellklappe (19) angebracht ist und zur Oberseite des Gehäusemantels (10) eine lochförmige Öffnung nach außen, durch die zur Absperrung des Zuflusses eine hebelförmige Abstellvorrichtung (26) eingebracht wird, wobei die Abdeckkappe (28) für Reinigungsarbeiten und zur Beseitigung von angesammeltem Schwemmgut abgenommen und wieder aufgeschraubt werden kann, und wobei ein kegelförmiges Strömungsbeschleunigungsrohr (23) zur Eingangsseite des Gehäusemantels (10) angebracht wird, das mit der Seite des kleineren Durchmessers am Gehäusemantel (10) befestigt wird und mit der Seite des größeren Durchmessers am Zuflussrohr (23) der Rohrströmung, wobei mit der kegelförmigen Rohreinengung die Strömung im Gehäusemantel (10) beschleunigt wird, und wobei ein kegelförmiges Diffusorrohr (24) zur Ausgangsseite des Gehäusemantels (10) angebracht wird, ...
Patent DE-102014104474-B4 (DE)
Title: Rohrabschneider
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: B23D21/08
Filed: 2014-03-31
Granted: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrabschneider mit einem Paar drehbar gelagerten Stützrollen (108, 110) und einem den Stützrollen gegenüberliegenden, drehbar gelagerten Schneidrad (112) mit veränderlichem Abstand zu den Stützrollen. Der Rohrabschneider weist einen langgestreckten Stützdorn (102) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende auf, wobei das zweite Ende des Stützdorns durch einen im Wesentlichen rotationssymmetrischen Kopf (114) gebildet wird, der drehbar am Stützdorn gelagert ist. Am ersten Ende des Stützdorns sind zwei langgestreckte Arme (104, 106) angebracht, die ungefähr so lang wie der Stützdorn sind und die dafür eingerichtet sind, sich auf einander entgegengesetzten Seiten des Stützdorns jeweils von dem ersten Ende zu dem zweitem Ende des Stützdorns zu erstrecken. Am Ende eines der Arme (104) sind die Stützrollen gelagert, und am Ende des anderen Arms ist das Schneidrad gelagert. Die Stützrollen, das Schneidrad und der Kopf haben im Wesentlichen parallele Achsen und liegen ungefähr in einer Ebene, wenn sich die beiden Arme entlang des Stützdorns erstrecken.
Patent DE-102014105101-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Erwärmung eines Gasstroms
Inventor: BLEHER WERNER
IPC: F24H3/02
Filed: 2014-04-10
Granted: 2019-01-10
Abstract: Wärmetauscher (2) zur Erwärmung eines den Wärmetauscher umströmenden Gasstroms (4) mit einer mittels eines Gebläsegasbrenners (8) direkt befeuerten Brennerkammer (5), die an wenigstens eine abgasabführende Wärmetauschereinheit (6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauschereinheit (6) in Strömungsrichtung des zu erwärmenden Gasstroms (4) hinter der Brennerkammer (5) angeordnet ist, und dass die Wärmetauschereinheit (6) Abgasöffnungen (15) hat, die das Abgas aus der Wärmetauschereinheit (6) in den die Wärmetauschereinheit (6) umströmenden Gasstrom (4) leiten.
Patent DE-102014105506-B4 (DE)
Title: Robotsauger und Verfahren zum Betrieb eines solchen Robotsaugers
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-04-17
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Robotsaugers (10) mit einer Kamera (12) als optischen Sensor, wobei der Kamera (12) eine eine Aufweitung eines Erfassungsbereichs der Kamera (12) bewirkende Optik (20) zugeordnet ist, wobei der Erfassungsbereich der Kamera (12) in eine Mehrzahl vorgegebener oder vorgebbarer Winkelbereiche (30-38) aufgeteilt ist, wobei ein mittels der Kamera (12) im Betrieb aufgenommenes Kamerabild (54) entsprechend der Winkelbereiche (30-38) in separat auswertbare Abschnitte unterteilt ist und wobei die einzelnen Abschnitte des jeweiligen Kamerabilds (54) separat ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Abschnitte des jeweiligen Kamerabilds (54) zyklisch ausgewertet werden und wobei jeder Abschnitt entsprechend einer eigenen, vorgegebenen oder vorgebbaren Zykluszeit ausgewertet wird.
Patent DE-102014109362-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeugstrukturkomponente
Inventor: JÖRN PAUL
IPC: B64C1/00
Filed: 2014-07-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Luftfahrzeugstrukturkomponente (1) mit einem Hautelement (3), das eine innere Oberfläche (9) aufweist, mit einer Vielzahl von Querversteifungselementen (5), die an der inneren Oberfläche (9) des Hautelements (3) anliegen, und mit einer Vielzahl von Längsversteifungselementen (7), die quer zu den Querversteifungselementen (5) an der inneren Oberfläche (9) des Hautelements (3) anliegen, wobei zwischen einem ersten und einem zweiten Querversteifungselement (5a, 5b) sowie einem ersten und einem zweiten Längsversteifungselement (7a, 7b) ein erstes Hautfeld (13a) definiert wird. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Luftfahrzeugstrukturkomponente bereitzustellen, bei welcher die Anzahl der Längsversteifungselemente reduziert ist, wird dadurch gelöst, dass in dem ersten Hautfeld (13a) auf der inneren Oberfläche (9) des Hautelements (3) eine erste Verstärkungsapplikation (15a) aufgebracht ist, dass die erste Verstärkungsapplikation (15a) eine Kernschicht (17) mit einer entlang dem Hautelement (3) umlaufenden Konturlinie (19) aufweist, und dass die erste Verstärkungsapplikation (15a) eine die Kernschicht (17) auf deren von dem Hautelement (3) abgewandten Seite umgebende Deckschicht (21) aufweist, die mit dem Hautelement (3) entlang der Konturlinie (19) der Kernschicht (21) verbunden ist
Patent DE-102014112802-B4 (DE)
Title: Kühlkontakt für eine Sekundärbatterie
Inventor: KIM MIN-JUNG
IPC: H01M10/6551
Filed: 2014-09-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Kühlkontakt, welcher eine Sekundärbatterie kühlt durch in Kontakt kommen mit einem Gehäuse der Sekundärbatterie, wobei der Kühlkontakt umfasst:einen Wärmeableiter, der entweder an einem oberen Ende oder an einem unteren Ende des Kühlkontakts, in einer vertikalen Richtung gesehen, bereitgestellt ist; undmehrere rechteckförmige, sich vertikal und horizontal erstreckende Schlitze, die in einer Oberfläche gebildet sind, die mit dem Gehäuse der Sekundärbatterie in Kontakt kommt, und den Kühlkontakt vollständig durchdringen,wobei die Schlitze an einem Bereich benachbart zu dem Wärmeableiter gebildet sind, wobei wenigstens zwei Schlitze gebildet sind, die entlang einer vertikalen Richtung des Kühlkontakts angeordnet sind und wobei die Schlitze näher am Wärmeableiter hinsichtlich der Größe ausgedehnter sind und/oder je näher die Schlitze dem Wärmeableiter kommen, desto schmaler ein Abstand zwischen den Schlitzen wird.
Patent DE-102014213816-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Federhalterung und Montageverfahren in einem Hauptbremszylinder
Inventor: KRIZ II RICHARD JAMES
IPC: B60T11/16
Filed: 2014-07-16
Granted: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Einbau in einen Hauptbremszylinder, die aufweist; einen Kolben (22) in einer Kelchform mit einer röhrenförmigen Wand (24), die sich um eine Achse zwischen einem Öffnungsende (28) mit einem ersten Durchmesser und einer Auflagefläche (26) erstreckt, einen Halterungsring (30), der von der röhrenförmigen Wand (24) radial nach innen hervorsteht, um eine erste Aufnahmeschulter (32) zu definieren, die vom Öffnungsende (28) eine erste Länge beabstandet und der Auflagefläche (26) zugewandt ist, wobei der Halterungsring (30) eine erste Rampe (34) darstellt, die radial nach oben und nach innen von der röhrenförmigen Wand (24) in Richtung der Achse und axial von dem Öffnungsende (28) des Kolbens (22) weg verlauft, wobei der Halterungsring (30) eine Innenwand (36) darstellt, die einen zweiten Durchmesser definiert, die von der ersten Rampe (34) in einer axialen Richtung verläuft und an der ersten Aufnahmeschulter (32) endet, eine Federhalterung (38) mit einer Seitenwand (40), die axial von einer Basis (42) zu einem distalen Ende (44) verlauft und mehrere Schlitze (54) definiert, um mehrere Finger (62) zwischen den Schlitzen (54) darzustellen, wobei die Federhalterung (38) gleitbar in dem Kolben (22) angeordnet ist, eine in der Federhalterung (38) angeordnete Feder (46), die mit der Basis (42) der Federhalterung (38) und der Auflagefläche (26) des Kolbens (22) reagiert und sich dazwischen erstreckt, wobei die Schlitze (54) jeweils durch zwei Kanten (56) definiert sind, die sich von dem distalen Ende (44) zu einem unteren Ende (58), das eine halbkreisförmige Form hat und einen untersten Punkt (60) definiert, erstrecken, eine Zunge (64), die am distalen Ende (44) von jedem der Finger (62) radial nach außen hervorsteht, um eine zweite Rampe (66) zu definieren, die durch eine axial verlaufende Umfangswand (69) mit einer zweiten Aufnahmeschulter (68) verbunden ist, die einen dritten Durchmesser aufweist und axial um eine zweite Länge vom untersten Punkt (60) der Schlitze (54) beabstandet ist, wobei die Schultern (32, 68) in radial überlappender Beziehung zueinander angeordnet sind und die Seitenwand (40) der Federhalterung (38) in die Innenwand (36) des ...
Patent DE-102015001740-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum realitätsnahen Training des Entschärfens von unkonventionellen Spreng- oder Brandvorrichtungen
Inventor: GIEHLE ANDREAS
IPC: G09B9/00
Filed: 2015-02-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Einrichtung zum realitätsnahen Training des Entschärfens von unkonventionellen Spreng- oder Brandvorrichtungen mit einer oder mehreren beliebig ausgeführten simulierten Spreng- oder Brandvorrichtung sowie mindestens einer in der Spreng- oder Brandvorrichtung enthaltenen elektrischen Zündkapsel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Zündkapsel (1) in ihrem Kapselkörper einen Hochfrequenz-Sender aufweist, wobei der Zustand am elektrischen Eingang der Zündkapsel (1) laufend überwacht und bei signifikanten Veränderungen der Hochfrequenz-Sender ein redundantes und kodiertes Signal erzeugt, welches über eine Antenne abgestrahlt wird, wobei das Signal mittels eines zugehörigen Empfängers (3) ausgewertet wird.
Patent DE-102015012140-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs für eine Frontalkollision mit einem Hindernis mit geringer Breitenüberdeckung
Inventor: TRIGUEROS MORERA DE LA VALL FRANCISCO
IPC: B60R19/18
Filed: 2015-09-16
Granted: 2020-06-10
Abstract: Schutzeinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs für eine Frontalkollision mit einem Hindernis (20) mit geringer Breitenüberdeckung, mit wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung (FL) vor einem zugeordneten Fahrzeugrad (12) angeordneten und einen korrespondierenden Längsträger (14) seitlich nach außen überragenden Anschubelement (24), das bei Frontalkollision in Kontakt mit dem Fahrzeugrad (12) tritt, wobei das Anschubelement (24) über ein Trägerelement (26) beabstandet am Längsträger (14) gelagert ist, und derart ausgebildet ist, dass das Anschubelement (24) in Folge der Frontalkollision eine Rotationsbewegung um die Fahrzeughochachse (FH) ausführt und dadurch bei Kontaktierung mit dem Fahrzeugrad (12) ein Drehmoment auf den vorderen Bereich des Fahrzeugrads (12) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschubelement (24) derart ausgebildet und gelagert ist, dass bei Ausführung der Rotationsbewegung das Anschubelement (24) über eine erste und eine zweite Seitenfläche (24-1, 24-2) in Kontakt mit dem vorderen Bereich des Fahrzeugrads (12) steht.
Patent DE-102015108026-B4 (DE)
Title: Schließanlage und Verfahren zum Betrieb einer Schließanlage für eine Gebäudetür
Inventor: MEIS GUIDO
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-05-21
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließanlage für eine Gebäudetür, mit zumindest einer Schließeinrichtung, z. B. einem motorbetriebenen Schloss, einer Steuerung mit einem Empfänger für den Empfang eines Öffnungssignals per Funk, einer in Reichweite der Steuerung angeordneten Kommunikationseinheit als Netzwerkserver, welche in ein lokales Funknetzwerk eingebunden ist und welche außerdem einen Sender für die Übermittlung eines Öffnungssignals per Funk an den Empfänger der Steuerung aufweist und zumindest einem als Netzwerkclient arbeitenden Endgerät, welches in der Kommunikationseinheit angemeldet wird und mit welchem ein Öffnungsbefehl an die Kommunikationseinheit übermittelt wird, wobei daraufhin von der Kommunikationseinheit ein Öffnungssignal an die Steuerung übermittelt wird. Eine Betätigungseinrichtung ist im Bereich der Gebäudetür mit einem Sender für die Übermittlung eines Betätigungssignals an die Steuerung oder an die Kommunikationseinheit vorgesehen, wobei mit der Steuerung das Schloss entriegelbar ist, sofern sowohl ein Öffnungsbefehl an die Kommunikationseinheit übermittelt wird als auch ein Betätigungssignal an die Steuerung oder die Kommunikationseinheit übermittelt wird.