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Patent DE-102017112624-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker mit Anschraubung durch Lagerschild und Kupplungsgehäuse mit daran befestigtem Zentralausrücker
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1) mit einem (CSC-) Gehäuse (2), in dem ein Kolben (4) hydraulikdruckabhängig in Axialrichtung längsverschieblich angeordnet ist, um ein Ausrücklager (5) zu verlagern und dabei eine Kupplung (6) zu öffnen oder zu schließen, wobei ein Befestigungsabschnitt (7) am Gehäuse (2) vorhanden ist, um an einem Kupplungsgehäuseabschnitt (9) angebracht zu werden, wobei der Befestigungsabschnitt (7) so angeordnet und ausgerichtet ist, dass er von einem durch den Kupplungsgehäuseabschnitt (9) ragenden Befestigungsmittel (8) erfasst wird. Die Erfindung betrifft auch ein Kupplungsgehäuse mit einem Hauptkörper (32), an dem ein nach radial innen weisendes Lagerschild (10) angebracht ist, wobei der Zentralausrücker (1) der erfindungsgemäßen Art über eine Vielzahl von Befestigungsmitteln (8) am Lagerschild (10) befestigt ist.
Patent DE-102017113453-A1 (DE)
Title: Durchflusssensor, Verfahren und Durchflussmessgerät zur Bestimmung von Geschwindigkeiten von Phasen eines mehrphasigen Mediums
Inventor: JANSSENS YVES LOUIS
IPC: G01F1/64
Filed: 2017-06-19
Abstract: Dargestellt und beschreiben ist ein Durchflusssensor (4) für ein Durchflussmessgerät (1), wobei das Durchflussmessgerät (1) zur Bestimmung von Geschwindigkeiten (ν, ν) von Phasen eines mehrphasigen Mediums (5) ausgebildet ist und wobei der Durchflusssensor (4) einen Sensorträger (10) und der Sensorträger (10) mindestens einen ersten Sensorverbund (11) aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Durchflusssensor (4) anzugeben, der die Bestimmung von Geschwindigkeiten von Phasen des mehrphasigen Mediums (5) ermöglicht und mit geringem Aufwand und entsprechend kostengünstig herzustellen ist.Die Aufgabe ist bei einem Durchflusssensor (4) dadurch gelöst, dass der mindestens erste Sensorverbund (11) einen ersten Permittivitätssensor (13) zur Bestimmung einer ersten Permittivität eines mehrphasigen Mediums (5), einen zweiten Permittivitätssensor (14) zur Bestimmung einer zweiten Permittivität des Mediums (5), einem Dichtesensor (15) zur Bestimmung einer Dichte des Mediums (5) und eine erste Sensorachse (12) aufweist, dass der erste Permittivitätssensor (13), der zweite Permittivitätssensor (14) und der Dichtesensor (15) auf dem Sensorträger (10) entlang der ersten Sensorachse (12) angeordnet sind und dass der erste Permittivitätssensor (13) und der zweite Permittivitätssensor (14) mit einem Permittivitätssensorabstand (d) beabstandet sind.
Patent DE-102017114042-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für sensorplattform
Inventor: KO YUNG-CHANG
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Vorrichtung für eine Sensorplattform. Die Sensorplattform beinhaltet eine Sensorhalterung, die zur Aufnahme einer Sensorvorrichtung ausgebildet ist, und ein erstes Gelenksystem, das eine erste Drehachse aufweist. Die Sensorplattform beinhaltet ein zweites Gelenksystem mit einer zweiten Drehachse, wobei sich die zweite von der ersten Drehachse unterscheidet. Die Sensorplattform beinhaltet eine Basis, die das erste Gelenksystem, das zweite Gelenksystem und die Sensorhalterung trägt. Das erste Gelenksystem und das zweite Gelenksystem sind unabhängig voneinander beweglich, um zwei Freiheitsgrade für die Positionierung der Sensorplattform zu definieren.
Patent DE-102017115299-A1 (DE)
Title: Glattbodenstaubsaugerdüse
Inventor: RATH PHILIPP
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glattbodenstaubsaugerdüse mit einem Düsenkörper (1) und einem in dem Düsenkörper (1) gebildeten, nach unten offenen Saugraum (2), wobei der Saugraum (2) entlang einer Arbeitsrichtung (x) durch eine vordere und hintere Wand (3, 4) sowie an die Wände (3, 4) angeschlossene flexible und segmentierte Dichtleiste (5) aus Kunststoff und in Querrichtung (4) durch Seitenwände (9) begrenzt ist. Der Düsenkörper (1) weist einen in den Saugraum (2) mündenden Saugkanal (10) zur Ableitung eines Saugluftstroms auf. Im Bereich der beiden Seitenwände (9) ist jeweils ein nach unten über die vordere und hintere Wand (3, 4) vorstehendes Stützelement (12) vorgesehen, wobei die Dichtleisten (5) bei einer geraden Ausrichtung über die Stützelemente (12) nach unten vorstehen. Die aufeinanderfolgenden Segmente (9) der Dichtleisten (5) schließen in einem kräftefreien Zustand unmittelbar oder über einen Spalt mit einer Breite von weniger als 1 mm aneinander an.
Patent DE-102017115796-A1 (DE)
Title: Integrierte Motorkassette zum Anschluss an und zur Verwendung in einem Pipettiersystem, Pipettiersystem, und Verfahren zum Austauschen einer integrierten Motorkassette eines Pipettiersystems
Inventor: ROMER HANSPETER
IPC: G01N35/10
Filed: 2017-07-13
Abstract: Eine integrierte Motorkassette (2) zum Anschluss an und zur Verwendung in einem Pipettiersystem umfasst ein Gehäuse (4); ein Führungsrohr (14); einen mit einer Mehrzahl von Permanentmagneten (18) versehenen Kolben (16), wobei der Kolben eine Druckrohr-zugewandte Seite und eine Druckrohr-abgewandte Seite hat, wobei der Kolben in dem Führungsrohr angeordnet ist und wobei der Kolben zumindest eine Abdichtung (24) gegenüber dem Führungsrohr aufweist; und eine Spulenanordnung (20), durch welche der Kolben bei Strombeaufschlagung der Spulenanordnung in dem Führungsrohr bewegbar ist; wobei das Führungsrohr, der Kolben und die Spulenanordnung in dem Gehäuse angeordnet sind. Weiterhin umfasst die integrierte Motorkassette einen Druckrohr-Anschluss (6), mit dem das Führungsrohr auf der Druckrohr-zugewandten Seite des Kolbens an ein Druckrohr des Pipettiersystems gasdicht anschließbar ist; und einen Stromanschluss (8), der mit der Spulenanordnung gekoppelt ist und an eine außerhalb der integrierten Motorkassette angeordnete Stromversorgung koppelbar ist; wobei die integrierte Motorkassette als Einheit in das Pipettiersystem einbringbar und aus dem Pipettiersystem entfernbar ist.
Patent DE-102017116253-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil
Inventor: DONHAUSER TOBIAS
IPC: F16L23/06
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2), wobei beide Bauteile (1, 2) jeweils einen Rohrabschnitt (4, 5) aufweisen und in einer Anschlussebene (6) mit ihren Rohrabschnitten (4, 5) aneinander anliegen. Die Vorrichtung umfasst ein Zugband (11, 21, 31), das dazu bestimmt ist, die Rohrabschnitte (4, 5) in der Anschlussebene (6) zu umlaufen, und eine Spanneinrichtung (13), mit der das Zugband (11, 21, 31) in Umfangsrichtung spannbar ist. Dabei erstreckt sich die Spanneinrichtung (13) über einen Umfangsabschnitt Ldes Zugbandes (11, 21, 31) und die beiden einander abgewandten Enden der Spanneinrichtung (13) schließen kraftschlüssig an das Zugband (11, 21, 31) an. Zur Erzeugung einer ausreichen großen Spannkraft wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass die Spanneinrichtung (13) zwischen den beiden Enden einen Spannabschnitt (14, 36) aus einem elastischen Material besitzt, der zur Erzeugung einer Spannkraft im spannungslosen Zustand einen von mindestens einem Bogen (15) gebildeten wellenförmigen Verlauf aufweist, wobei die Spannkraft durch Aufbringung einer elastischen Vorverformung des Spannabschnitts (14, 36) erzeugbar ist.
Patent DE-102017117767-A1 (DE)
Title: Schnell verstellbares kompaktes Zugspindelaggregat mit Selbsthemmung zum Einsatz bei chirurgischen Eingriffen
Inventor: KOCH GUIDO
IPC: A61G13/10
Filed: 2017-08-04
Abstract: Selbsthemmendes Zugspindelaggregat (16) zum Einsatz bei chirurgischen Eingriffen, mit einer Längsachse (L), umfassend:
 - ein Bedienende (11);
 - ein Anschlussende zum Anschließen eines chirurgischen Zubehörs;
 - einen Gewindespindeltrieb (17) mit
 a) einer Spindel (32) mit einem Außengewinde; und
 b) einer auf der Spindel (32) sitzenden Spindelmutter (31) mit einem Innengewinde, welches mit dem Außengewinde in Eingriff steht;
 - einen durch eine Relativdrehung zwischen der Spindel und der Spindelmutter entlang der Längsachse verfahrbaren Schlitten (22);
 - eine am Bedienende (11) befindliche Antriebseinrichtung (20) zum drehenden Antreiben des Gewindespindeltriebs; und
 - ein Getriebe (30), das zwischen die Antriebseinrichtung (20) und den Gewindespindeltrieb (17) geschaltet ist, wobei das Getriebe dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der Antriebseinrichtung (20) ins Schnelle übersetzt an den Gewindespindeltrieb (17) auszugeben.
Patent DE-102017130068-A1 (DE)
Title: Batterieelement mit Wärmeleitelement
Inventor: SUCKE NORBERT
IPC: H01M50/121
Filed: 2017-12-15
Abstract: In dem neuen Batterieelement 10 ist neben einer Batteriezelle auch ein Wärmeleitelement in Form eines Mehrkammerhohlprofils 20 mit Kammern 21 integriert. Der Wärmetransport ist dabei optimal, da das temperierte Mehrkammerhohlprofil 20 in flächigen Kontakt mit der Batteriezelle steht. Die Elektrodenstapel 30, 30' des Batterieelements 10 sind von einer äußeren, elektrisch Isolierung umgeben, welche allein durch eine äußere Folie 40, 40' oder aus dieser Folie 40, 40' sowie einer thermoplastischen Kunststoffbeschichtung 27 des Mehrkammerhohlprofils 20 gebildet ist.
Patent DE-102017201753-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen der Schaltstellung eines formschlüssigen Schaltelements eines Getriebes
Inventor: KASTENS JENS
IPC: F16H63/42
Filed: 2017-02-03
Abstract: Verfahren zum Erkennen des Schaltzustands eines formschlüssigen Schaltelements (A, F) eines Getriebes (1), wobei abhängig von einem zeitlichen Positionssignal über die Position des formschlüssigen Schaltelements (A, F), welches von einem Wegsensor (15, 16) erfasst und bereitgestellt wird, der Schaltzustand des formschlüssigen Schaltelements (A, F) bestimmt wird, derart, dass aus dem von dem Wegsensor (15, 16) bereitgestellten zeitlichen Positionssignal die Geschwindigkeit des formschlüssigen Schaltelements (A, F) ermittelt wird, und dass abhängig vom zeitlichen Positionssignal und abhängig von der Geschwindigkeit des formschlüssigen Schaltelements (A, F) der Schaltzustand des formschlüssigen Schaltelements (A, F) bestimmt wird.
Patent DE-102017205419-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: G05D16/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Es wird eine Ventileinheit (1) vorgeschlagen, die mehrere zu einer Baugruppe zusammengefasste Ventile (5) aufweist, die zur Versorgung mit einem zu steuernden Arbeitsfluid parallel zueinander an einen gemeinsamen, mit einem Versorgungsanschluss (34) kommunizierenden Fluidverteilkanal (33, 33a) angeschlossen sind. Ein zwischen den Versorgungsanschluss (34) und den Fluidverteilkanal (33, 33a) eingeschalteter Druckregler (46) erlaubt eine einheitliche Druckregelung des in dem Fluidverteilkanal (33, 33a) herrschenden Fluiddruckes, mit dem die Ventile (5) gespeist werden
Patent DE-102017212306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen des globalen Verdichtungsverhältnisses eines Verbrennungsmotors bei variierender Kraftstoffqualität
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: F02D19/12
Filed: 2017-07-19
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen des möglichen Verdichtungsverhältnisses von Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen bei variierender Kraftstoffqualität in einem Verbrennungsmotor mit einem Brennraum (12) zum Verbrennen des Kraftstoffs, mit einer Einrichtung (21, 22) zum Ermitteln der Klopffestigkeit des Kraftstoffs sowie einer Einrichtung (40, 22, 23) zum Erfassen des Betriebszustands des Verbrennungsmotors, einem Wassertank (30) sowie einer Zuführeinrichtung (31, 32, 27, 28, 29) für das Wasser. Bei dem Verfahren wird die Klopffestigkeit des Kraftstoffs ermittelt und der Betriebszustand des Verbrennungsmotors erfasst. Hieraus wird ein Bedarf für eine Zuführung von Wasser zum Kraftstoff festgelegt.
Patent DE-102017212416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräte-Gehäuses
Inventor: IVORRA MIGUEL TOMAS
IPC: B41M5/40
Filed: 2017-07-19
Abstract: Ein Gehäuse (1) eines Hörgeräts (2) und ein Verfahren zu dessen Herstellung werden angegeben. Verfahrensgemäß werden eine Gehäuseschale (4) zur Aufnahme von Hörgerätekomponenten, sowie eine Abdeckung zum Verschluss der Gehäuseschale (4) hergestellt. Anschließend wird in einem Abschnitt (16) einer außenseitigen Oberfläche (14) der Gehäuseschale (4) und/oder der Abdeckung eine gegenüber der umgebenden Oberfläche (14) erhabene Haltestruktur (20) zum verbesserten Halt des Gehäuses (1) beim bestimmungsgemäßen Tragen desselben aufgedruckt.
Patent DE-102017212740-A1 (DE)
Title: Leistungsschaltvorrichtung, Isolierstoffdüse für eine Leistungsschaltvorrichtung und Schaltungssystem
Inventor: MLADENOVIC IVANA
IPC: H01H33/70
Filed: 2017-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungsschaltvorrichtung (1) mit Kontaktelementen (2, 3), von welchen zumindest ein erstes Kontaktelement (2) relativ zu einem zweiten Kontaktelement (3) der Kontaktelemente (2, 3) zumindest zwischen einer Kontaktstellung, in welcher die Kontaktelemente (2, 3) elektrisch leitend miteinander kontaktiert sind und einer Offenstellung (4), in welcher die Kontaktelemente (2, 3) voneinander beabstandet sind, verlagerbar ist, und mit einer Isolierstoffdüse (5), welche einen Düsengrundkörper (6) mit einer Aufnahmeöffnung (7) aufweist, in welcher die Kontaktelemente (2, 3) aufgenommen sind. Die Isolierstoffdüse (5) umfasst wenigstens ein integriertes Feldsteuerelement (8, 9, 10), mittels welchem zumindest im bestromten Zustand der Kontaktelemente (2, 3), eine elektrische Feldstärke eines elektrischen Feldes zwischen den Kontaktelementen (2, 3), zumindest beim Verlagern des ersten Kontaktelements (2) von der Kontaktstellung in die Offenstellung (4) beeinflussbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Isolierstoffdüse (5) sowie ein Schaltungssystem (20) mit wenigstens einer Leistungsschaltvorrichtung (1) und/oder mit wenigstens einer Isolierstoffdüse (5) .
Patent DE-102017214240-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vulkanisieren eines Rohreifens radialer Bauart und Vorrichtung zur Verwendung während der Vulkanisation
Inventor: BAUMGARTNER LARS
IPC: B29C35/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verfahren zum Vulkanisieren eines Rohreifens (3) radialer Bauart mit einem Laufstreifen (7) und einem Gürtelverband (6), in einer Heizform mit einem Profileinsätze (1) aufweisenden Segmentring, wobei der Rohreifen (3) in die Heizform eingebracht wird, die Heizform geschlossen wird und in den Innenraum des Rohreifens (3) ein Heizbalg (9) eingebracht wird, welcher mit einem Heizmedium unter Innendruck gesetzt wird, sodass der Rohreifen (3) während einer Resterhebung in die Profileinsätze (2) gedrückt wird und nachfolgend vulkanisiert wird.Vor dem Einlegen des Heizbalges (9) in den Rohreifen (3) wird ein mit der Innenseite im Bereich des Laufstreifens (7) in Kontakt kommender Unterstützungsring (8) eingebracht, welcher sich unter der Wirkung des Heizbalges (9) beim Einformprozess elastisch ausdehnt und bei Erreichen der maximalen Erhebung des Rohreifens (3) eine Umfangskraft besitzt, welche zumindest der Einformkraft des Heizbalges(9) entspricht.
Patent DE-102017214349-A1 (DE)
Title: Verwendung von silylierten Alkylcellulosen als Klebstoff sowie Klebstoffzusammensetzungen und deren Verwendung
Inventor: SCHAEFER ANDREAS
IPC: C08B15/05
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Anwendungsmöglichkeit von silylierten Alkylcellulosen als Klebstoff sowie eine Klebstoffzusammensetzung, enthaltend silylierte Alkylcellulosen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung entsprechender Klebstoffzusammensetzungen für spezifische Anwendungszwecke.
Patent DE-102017217411-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: H01H83/14
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen Niederspannungsstromkreis mit mindestens zwei Leitern, aufweisend:- eine Mechanik mit Kontakten zur Unterbrechung und Schließung des Stromkreises,- einen mit der Mechanik verbundenen Haltemagnet-Auslöser, zum Öffnen der Kontakte,- einen Summenstromwandler, der einen durch die Leiter des Stromkreises gebildeten Primärkreis und eine Sekundärwicklung aufweist, zur Ermittlung eines Differenzstromes des elektrischen Stromkreises,- einen Auslösekreis, der den Summenstromwandler und den Haltemagnet-Auslöser miteinander verbindet, und die derart ausgestaltet sind, dass bei Überschreitung eines Differenzstromgrenzwertes der Haltemagnet-Auslöser aktiviert wird, so dass der elektrische Stromkreis unterbrochen wird. Der Summenstromwandler weist eine Kurzschlusswindung auf.
Patent DE-102017217507-A1 (DE)
Title: Beleuchtbares Emblem
Inventor: SCHÖNE HEIKO
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtbares Emblem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2) mit einer frontseitig transparenten Frontabdeckung (3), einem rückseitigen Gehäuseboden (4), die miteinander verbunden sind und einen Hohlraum (5) einschließen, wobei in dem Hohlraum (5) ein flächiger Lichtleiter (6) und eine zumindest bereichsweise durchscheinende Blende (7) angeordnet ist, so dass Licht aus dem flächigen Lichtleiter (6) austreten und durch die Blende (7) hindurchtreten kann, wobei der flächige Lichtleiter (6) einen zumindest teilweise umlaufenden hochgestellten Randbereich (9) und einen flächigen Bereich (10) aufweist, welcher zumindest einen Lichteinkoppelbereich (11) aufweist, an welchem zumindest ein Leuchtmittel (12) angeordnet ist zur Einkopplung von Licht in den hochgestellten Randbereich (9), wobei Umlenkmittel (20) im Bereich des hochgestellten Randbereichs (9) vorgesehen sind zur Umlenkung des Lichts von dem zumindest einen Randbereich in Umfangsrichtung des hochgestellten Randbereichs (9) und/oder in den flächigen Bereich (10) des flächigen Lichtleiters (6).
Patent DE-102017221602-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung eines Umformteils aus einem entropieelastischen Werkstoff
Inventor: KREUTZBRUCK MARC
IPC: B29C35/08
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (110) zur Charakterisierung eines Umformteils (112) aus einem entropieelastischen Werkstoff während und/oder nach einer Herstellung des Umformteils (112) in einem Umformverfahren. Das Verfahren weist hierbei die folgenden Schritte auf:
 a) Bereitstellen mindestens eines für das Umformverfahren eingerichteten Werkzeugs (114), wobei das Werkzeug (114) mindestens eine Kavität (116) zur Aufnahme eines entropieelastischen Werkstoffs aufweist, und wobei in das Werkzeug (114) ferner eine Prüfeinrichtung (140) zur Bereitstellung und zum Nachweis von Ultraschall integriert wird, wobei durch die Prüfeinrichtung (140) geführte Ultraschall-Wellen bereitgestellt werden;
 b) Einbringen eines Werkstoffs unter Druck in die Kavität (116) und Aufrechterhaltung des Drucks und einer Temperatur über einen Zeitraum derart, dass das den entropieelastischen Werkstoff umfassende Umformteil (112) hergestellt wird; und
 c) Beaufschlagen der Kavität (116) während des Zeitraums und/oder oder nach dem Zeitraum mit Ultraschall, welcher durch die Prüfeinrichtung (140) bereitgestellt wird, und Nachweisen des reflektierten Ultraschalls mittels der Prüfeinrichtung (140), wodurch die Charakterisierung des Umformteils (112) erfolgt.
 Das Verfahren und die Vorrichtung (110) ermöglichen eine einfache in-situ Bestimmung von Eigenschaften und/oder Abmessungen entropieelastischer Werkstoffe, insbesondere von Umformteilen (112) aus Elastomeren oder erwärmten, entropieelastischen Thermoplasten, während und/oder nach einer Herstellung des Umformteils (112) in einem Umformverfahren.
Patent DE-102018004031-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Steckverzahnung
Inventor: JOCHER DAVID
IPC: F16D1/108
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) umfassend ein erstes Bauteil (2) mit einer Innenverzahnung (4) und ein zweites Bauteil (3) mit einer Außenverzahnung (6), wobei die beiden Bauteile (2, 3) durch eine Presspassung, die zwischen der Innen- und der Außenverzahnung (4, 6) ausgebildet wird, miteinander verbindbar sind, und wobei die Innen- und die Außenverzahnung (4, 6) jeweils mehrere Zähne (5, 7) aufweisen. Die Zähne (5) der Innenverzahnung (4) des ersten Bauteils (2) und/oder die Zähne (7) der Außenverzahnung (6) des zweiten Bauteils (3) weisen im Verlauf der Zahnflanken (12, 14) Ausnehmungen (13, 15) auf.
Patent DE-102018004338-A1 (DE)
Title: Fußbodenheizung
IPC: F24D13/02
Filed: 2018-05-30
Abstract: Bei einer Fußbodenheizung mit einer Schlauchleitung ist diese erfindungsgemäß mit einem elektrisch leitenden Material gefüllt, welches mit einer elektrischen Spannung beaufschlagt ist, sodass es sich durch den elektrischen Strom erwärmt. Vorzugsweise ist die Spannung eine Wechselspannung von maximal 60 V. Das elektrisch leitende Material kann Wasser sein, dem zur Einstellung der Leitfähigkeit ein Elektrolyt zugesetzt ist, oder ein niedrig schmelzendes Metall oder eine niedrig schmelzende Metalllegierung oder aber auch ein herkömmlicher Widerstandsheizdraht. Der Vorteil der erfindungsgemäßen Fußbodenheizung besteht darin, dass herkömmliche, fossil beheizte Fußbodenheizungen auf eine Widerstandsheizung umgebaut werden können. Dazu trennt man den Fußbodenkreis vom Kessel und tauscht die Flüssigkeit durch ein elektrisch leitfähiges Material. Wenn dieses Material ein Metall/eine Metalllegierung ist, dann heizt man die bestehende Fußbodenheizung so lange auf, bis der Rücklauf eine Temperatur über der Schmelztemperatur des Metalls/der Metalllegierung hat und ersetzt dann die Flüssigkeit durch das geschmolzene Metall/die geschmolzene Metalllegierung.
Patent DE-102018101131-A1 (DE)
Title: Aufnahmebaugruppe
Inventor: GLICKMAN DAVID BRIAN
IPC: B62D27/06
Filed: 2018-01-18
Abstract: Eine Aufnahmebaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das eine Aufnahme mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses stützt. Die Aufnahme beinhaltet innere Wände, die einen Hohlraum bilden, auf den durch einen in einer Fläche der Aufnahme gebildeten Schlitz zugegriffen werden kann. Ein erster und ein zweiter Ansatz erstrecken sich von der Aufnahme und sich gegenüberliegende Führungsschienen erstrecken sich von dem Gehäuse zum Aufnehmen mindestens von Abschnitten des ersten und des zweiten Ansatzes und zum Beschränken einer Bewegung der Aufnahme auf eine erste Achse innerhalb einer ersten Ebene.
Patent DE-102018106367-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur verbrennungsmotorwassereinspritzung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-03-19
Abstract: Verfahren und Systeme zum Einspritzen von Wasser, das in einem Wasserbehälter gespeichert ist, bei einer Vielzahl von Stellen in einem Motorsystem, einschließlich direkt in Motorzylinder, stromaufwärts einer Turboladerturbine und bei einem Abgaskrümmer, und zum Steuern eines Wasserstands des Wasserbehälters werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Bereitstellen des Wassers, das in dem Wasserbehälter gespeichert ist, für eins oder mehrere eines Wassereinspritzsystems, eines Scheibenwischersystems, eines Motorkühlmittelsystems und eines Trinkwassersystems auf der Grundlage von Wasserbereitstellungsbedingungen und als Reaktion auf Motorbetriebsbedingungen beinhalten. Wenn der Wasserstand niedrig ist (z. B. unter einem Schwellenwert) kann die Bereitstellung für das Wassereinspritzsystem priorisiert werden.
Patent DE-102018108625-A1 (DE)
Title: Band zur um eine Scharnierachse verschwenkbaren Befestigung eines Flügels an einem Rahmen
Inventor: STEINFELD INGO
IPC: E05D11/00
Filed: 2018-04-11
Abstract: Bei einem Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) verschwenkbaren Befestigung eines Flügels (F) an einem Rahmen (R) mit einem elektrisch leitenden Bandbolzen (13) befindet sich ein erstes Kontaktelement (16) in elektrischem Kontakt mit einer Stirnkontaktfläche (14) des Bandbolzens (13) und ein zweites Kontaktelement (17) sich in elektrischem Kontakt mit einer Radialkontaktfläche (15) des Bandbolzens (13).