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Patent DE-102015105171-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum optischen Messen von rotierbaren Werkstücken mit Exzentern
Inventor: NEUMANN ERNST
IPC: G01M11/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum optischen Messen von rotierbaren Werkstücken mit Exzentern (52). Die Aufgabe, eine neue Möglichkeit zur schnellen und genauen optischen Messung von rotierbaren Werkstücken (5) mit außerhalb der Messebene liegenden Werkstückkanten zu finden, wird erfindungsgemäß gelöst, indem die optische Messeinheit (1) eine Einrichtung zur Veränderung der Schärfentiefe der optischen Abbildung mit entweder hoher lateraler Auflösung oder großer Schärfentiefe bei beschränkter lateraler Auflösung aufweist, wobei die Einrichtung zur Veränderung der Schärfentiefe Mittel zur Variation wenigstens einer der physikalischen Größen Apertur oder Wellenlänge enthält und mit einer Steuer- und Recheneinheit (7) zur Umschaltung zwischen mindestens einem ersten und einem zweiten Schärfentiefebereich (33, 34) in Abhängigkeit von der priorisierten Messanforderung verbunden ist.
Patent DE-102015107944-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für die Steuerung von elektrischen Hausgeräten
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für die Steuerung von elektrischen Hausgeräten, mit einer Bedien- und Anwahlvorrichtung (5) mittels der die Funktionen des Gerätes in Verbindung mit einer elektronischen Steuereinheit (4) steuerbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bedien- und Anwahlvorrichtung (5) Oberflächenwellen-Bauelemente (91 bis 9n) aufweist, die mit der elektronischen Steuereinheit (4) signaltechnisch in Verbindung stehen, und dass die elektronische Steuereinheit (4) ein Sendemodul zur Erzeugung und Aussendung hochfrequenter, elektromagnetischer Sendesignale (7) sowie ein Empfangs- und Auswertemodul für die Erfassung der von den Oberflächenwellen-Bauelementen (91 bis 9n) ausgehenden Antwortsignale (8) umfasst. Durch die Erfindung wird der Vorteil erzielt, dass die verwendeten Oberflächenwellen-Bauelemente mit einer Hochfrequenz-Ansteuerung auf passiver Basis arbeiten, so dass sie für die drahtlose Signalübertragung keine Hilfsenergie beispielsweise durch eine Batterie oder einen Akkumulator benötigen.
Patent DE-102015119357-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem zum Sichern von Personen auf Containern
Inventor: BORNACK KLAUS
IPC: E06C7/18
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherungssystem (100) zum Sichern einer Person auf einem erhöhten Arbeitsplateau (153) eines Objekts (150), insbesondere eines Containers, wobei das Arbeitsplateau (153) zumindest durch eine erste Kante (151) und eine zweite gegenüberliegende Kante (152) des Objekts (150) begrenzt ist. Ein erstes Tragseil (101) ist entlang der ersten Kante (151) anordbar und fixierbar und ein zweites Tragseil (102) ist entlang der zweiten Kante (152) anordbar und fixierbar. Ein erstes Sicherungsseil (103) ist mit einem ersten Befestigungspunkt (106) an dem ersten Tragseil befestigt und an einem ersten Ankopplungspunkt (107) des ersten Sicherungsseils (103) die Person ankoppelbar und ein zweites Sicherungsseil (104) ist mit einem zweiten Befestigungspunkt (108) an dem zweiten Tragseil befestigt und an einem zweiten Ankopplungspunkt (109) des zweiten Sicherungsseils (104) die Person ankoppelbar. Das erste Sicherungsseil (103) und das zweite Sicherungsseil (104) weisen Sicherungslängen auf, welche kürzer ist als ein Tragseilsicherungsabstand.
Patent DE-102015200341-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Saugstrahlpumpe
Inventor: SOARES JORGE
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-01-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine mehrstufige Saugstrahlpumpe zum Absaugen von Blow-By-Gasen aus Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102015201878-A1 (DE)
Title: Halbautomatisierter Spurwechsel
Inventor: BOSCH SYBE DIRK JAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spurwechselassistenten für ein Fahrzeug mit einer Sensoranordnung, um Informationen zu Fahrspuren und anderen Verkehrsteilnehmern zu ermitteln. Es ist eine Recheneinheit vorgesehen, Bewegungspfade für einen ersten Spurwechsel und einen darauffolgenden zweiten Spurwechsel auf die ursprüngliche Fahrspur zu ermitteln. Der Fahrzeugführer kann die ermittelten Spurwechsel freigeben oder einleiten. Eine Aktuatoreinheit kann darauf die von der Recheneinheit ermittelten und durch den Fahrzeugführer eingeleiteten Spurwechsel auf ein Signal der Recheneinheit hin ausführen.
Patent DE-102015203662-A1 (DE)
Title: Schäumstanzwerkzeug und Verfahren zur Herstellung von Schaumteilen
Inventor: FÜRST GERHARD
IPC: B29C44/58
Filed: 2015-03-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schäumstanzwerkzeug zur Herstellung von Schaumteilen aus Integralschaum sowie ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung der Schaumteile.
Patent DE-102015204936-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
Inventor: ISHIDA TAKESHI
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-03-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Airbagvorrichtung. Airbaggehäuse (62), in denen jeweils ein Airbag (61) untergebracht ist, sind unter der Seitenfläche der Fahrersitz-Rückenlehne (3b) bzw. der Seitenfläche einer Beifahrersitz-Rückenlehne (4b) nach innen in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehen. Die Airbags (61) sind nach innen in Fahrzeugbreitenrichtung sowie in Längsrichtung und senkrechter Richtung des Fahrzeugs (1) aufblasbar und entfaltbar.
Patent DE-102015205906-A1 (DE)
Title: Bevorratungseinheit, Verfahren zum Herstellen einer Bevorratungseinheit und Verfahren zum Freisetzen eines in einer Bevorratungseinheit gelagerten Fluids
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: G01N35/04
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bevorratungseinheit (100) zum Bevorraten von einem Fluid (120), wobei die Bevorratungseinheit (100) eine Gehäuseeinheit (107), die eine Kavität (115) zum Aufnehmen des Fluids (120) aufweist. Ferner umfasst die Bevorratungseinheit (100) eine Verschlussmembran (125), die ausgebildet und/oder angeordnet ist, um ein Fluid (120) in der Kavität (115) fluiddicht in der Kavität (115) einzuschließen. Auch umfasst die Bevorratungseinheit (100) eine Einlassöffnung (130) in einer Wand der Gehäuseeinheit (107) zum Einleiten eines Förderfluids (135) und Ausüben eines pneumatischen und/oder hydraulischen Drucks durch das Förderfluid (135) auf die Verschlussmembran (125), wobei die Verschlussmembran (125) die Einlassöffnung (130) fluidisch von der Kavität (115) trennt. Schließlich umfasst die Bevorratungseinheit (100) ein Öffnungselement (148) zum Öffnen der Verschlussmembran (125) bei Beaufschlagung der Verschlussmembran (125) mit dem pneumatischen und/oder hydraulischen Druck, wobei das Öffnungselement (148) auf einer der Einlassöffnung (130) gegenüberliegenden Seite der Verschlussmembran (125) angeordnet ist.
Patent DE-102015209146-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Reinigungsvorrichtung
Inventor: SUAREZ IRIBARNE ALVARO
IPC: D06F39/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Eine Vorrichtung (4) zum Zuführen von Reinigungstabletten (6) in ein Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung, umfasst ein Gehäuse (5) zur gestapelten Aufnahme von Reinigungstabletten (6) in einer Stapelrichtung (V). Das Gehäuse (5) weist eine Ausgabeöffnung (9) zum Ausgeben einer Reinigungstablette (6) aus dem Gehäuse (5) auf. Das Gehäuse (5) umfasst einen äußeren Gehäuseabschnitt (7) und einen inneren Gehäuseabschnitt (8), wobei der innere Gehäuseabschnitt (8) dazu eingerichtet ist, die Reinigungstabletten (6) aufzunehmen. Der innere Gehäuseabschnitt (8) ist relativ zu dem äußeren Gehäuseabschnitt (7) zwischen einer Betriebsposition, in der die Förderung von Reinigungstabletten (6) in das Haushaltsgerät (1) möglich ist, und einer Befüllposition bewegbar, in der der innere Gehäuseabschnitt (8) mit Reinigungstabletten (6) befüllbar ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (4) eine Fördereinrichtung (19), die dazu eingerichtet ist, eine senkrecht zur Stapelrichtung gerichtete Kraft auf eine Reinigungstablette (6) aufzubringen, um dadurch die Reinigungstablette (6) aus der Ausgabeöffnung (9) in das Haushaltsgerät (1) zu fördern.
Patent DE-102015210802-A1 (DE)
Title: Schnellschaltende Schaltungsanordnung für einen Umrichter
Inventor: BLUM MANUEL
IPC: H02M7/72
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (20) für einen elektrischen Umrichter (1), mit Schalteinheiten (15), von denen jede jeweils einen Halbleiterschalter (16) und eine Gate-Treiberschaltung (17) zum Steuern des Halbleiterschalters (16) aufweist. Die Halbleiterschalter (17) sollen durch ihre jeweilige Gate-Treiberschaltung (17) besonders schnell geschaltet werden können. Bei jeder Schalteinheit (15) sind hierzu jeweils der Halbleiterschalter (16) und die Gate-Treiberschaltung (17) auf einer gemeinsamen Trägerplatine (21) angeordnet und die Gate-Treiberschaltung (17) ist über zumindest eine Leiterbahn (23) der Trägerplatine (21) mit einem Gate (G) des Halbleiterschalters (16) elektrisch verbunden.
Patent DE-102015210844-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines stufenlosen Getriebes
Inventor: GOWRISANKAR HARIPRASAD
IPC: F16H61/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die unterschiedlichen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Vorrichtung zum Steuern eines CVT bereit. Die Vorrichtung umfasst einen Stellantrieb 112, ein Speicherelement 120 und eine Steuereinheit 118. Der Stellantrieb 112 ist betrieblich mit einer beweglichen Treibscheibe 110 einer Sekundärscheibe des CVT gekuppelt. Das Speicherelement 120 ist angepasst, um gewünschte Maschinendrehzahl, die BSFC und einer Effizienz des Riemens 106 entspricht, für mindestens einen Betriebszustand zu speichern. Die Steuereinheit 118 steuert den Stellantrieb 112, um die Position der beweglichen Treibscheibe 110 einzustellen. Die Steuereinheit 118 misst eine tatsächliche Maschinendrehzahl von mindestens einem Maschinendrehzahlsensor, holt eine gewünschte Maschinendrehzahl aus dem Speicherelement 120 und bestimmt einen Unterschied zwischen ihnen. Die Steuereinheit 118 berechnet dann eine erforderliche Klemmkraft des Riemens und steuert den Stellantrieb 112 basierend auf dem bestimmten Unterschied und der Riemeneffizienz.
Patent DE-102015212375-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit Dämpfungsschlitz im Gehäuseunterteil
Inventor: PREISINGER MARCO
IPC: H02B1/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit integrierter Eigendämpfung, aufweisend ein Gehäuse mit einer Oberseite (1), einer Unterseite (2) und vier Seitenwänden (3, 4, 5, 6), wobei an der zur Montageplatte ausgerichteten Unterseite (2) Auflagepunkte (8) angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass vier Auflagepunkte (8) an der Unterseite (2) angeordnet sind.
Patent DE-102015213155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Elektromotors und zugehörige Steuereinheit
Inventor: ÜBELEIN JÖRG
IPC: H02P31/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betrieb eines Elektromotors (2) sowie eine zugehörige Steuereinheit (3) angegeben. Dabei ist vorgesehen, mittels eines Sensors (10; 16, 17) eine für die Vibration des Elektromotors (2) charakteristische Vibrationsmessgröße (V) zu erfassen, und diese Vibrationsmessgröße (V) als Eingangsgröße für einen Dämpfungsprozess zur Reduzierung der Vibration des Elektromotors (2) und/oder des dadurch verursachten Vibrationsgeräuschs (Nv) heranzuziehen.
Patent DE-102015216575-A1 (DE)
Title: Steuerventil für einen Nockenwellenversteller
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16K11/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Steuerventil für einen Nockenwellenversteller einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern beherrscht, mit einem Zentralgehäuse (1), das Arbeitskammeranschlüsse, einen Druckanschluss und einen Tankanschluss aufweist und mit einem beweglich geführten Steuerkolben versehen ist, wobei quer zur Längsachse im Steuerkolben und/oder Zentralgehäuse (1) Öffnungen (5) für die Druckmittelsteuerung vorgesehen sind und wobei die Öffnungen (5) einen rechteckigen Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102015218453-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kältemittelverdampferaggregat
Inventor: ARBOGAST MARKUS
IPC: F25D21/14
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Kältemittelverdampferaggregat (115), wobei das Kältemittelverdampferaggregat (115) einen ersten Aggregatbereich (117) mit einem Kältemittelverdampfer (123) zum Kühlen von Luft und einen zweiten Aggregatbereich (119) mit einem Lüfter (127) zum Fördern von Luft aufweist, wobei der erste und zweite Aggregatbereich (117, 119) durch einen Luftkanal (143) fluidtechnisch verbunden sind, wobei der Lüfter (127) mit dem Luftkanal (143) fluidtechnisch verbunden ist, um Luft aus dem ersten Aggregatbereich (117) dem zweiten Aggregatbereich (119) zuzuführen, und wobei in dem ersten Aggregatbereich (117) ein Heizelement (141) zum Erwärmen des Kältemittelverdampfers (123) angeordnet ist. Das Heizelement (141) ist ausgebildet, den Kältemittelverdampfer (123) während eines Abtauvorgangs zu erwärmen, um an dem Kältemittelverdampfer (123) angelagertes Eis zu schmelzen. Der erste Aggregatbereich (117) weist einen Aufnahmebereich (135) auf, welcher oberhalb des Kältemittelverdampfers (123) angeordnet ist, wobei der Aufnahmebereich (135) ausgebildet ist, den durch das Heizelement (141) während des Schmelzens erzeugten Wasserdampf aufzunehmen.
Patent DE-102015222006-A1 (DE)
Title: Befülleinrichtung
Inventor: LANGNER DOMINIK
IPC: B60C23/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Befülleinrichtung zur fahrzeugseitigen Innendruckregelung eines Reifens eines Fahrzeugrades, mit einer drehbar gelagerten Flanschwelle 1, die an ihrem einen Ende einen radial erweiterten Anflanschteller 10 zum Anflanschen einer Felge aufweist, wobei die Flanschwelle 1 durch eine Koaxialöffnung 3 eines drehfesten Achstrichters 4 ragt. Mit einem ersten Druckkanal 7, der axial in der Flanschwelle 1 ausgebildet ist und mit seinem ersten Ende an einem ersten Druckabgang 9 am Anflanschteller 10 axial nach außen mündet, sowie mit einem zweiten Druckkanal 8, der axial in der Flanschwelle 1 ausgebildet ist und mit seinem ersten Ende an einem zweiten Druckabgang 11 am Anflanschteller 10 axial nach außen mündet, wobei das zweite Ende des ersten Druckkanals 7 sowie das zweite Ende des zweiten Druckkanals 8 axial zueinander versetzt, radial an der umlaufenden Mantelfläche der Fanschwelle 1 nach außen in die Flanschwelle umschließende Luftringkanäle 21, 22 münden, die jeweils zwischen einem Paar drehfest am Achstrichter angeordneter, die Flanschwelle 1 umschließender Luftdichtringe 19, 20 gebildet sind und von denen ein erster Druckanschluss 31 bzw. ein zweiter Druckanschluss 32, die im Achstrichter 4 ausgebildet sind, zur radial umlaufenden Außenmantelfläche 33 des Achstrichters 4 führen. In die Koaxialöffnung 3 des Achstrichters 4 ist ein ringartiger Dichtungsträger drehfest eingesetzt, in dessen radial umlaufender Innenöffnung die Paare von Luftdichtringen 19, 20 koaxial zueinander angeordnet sind, wobei der Dichtungsträger im Bereich zwischen jedem Paar der Luftdichtringe 19, 20 an seiner inneren radial umlaufenden Mantelfläche eine Innenringnut 23, 26 und an seiner äußeren radial umlaufenden Mantelfläche eine Außenringnut 24, 27 aufweist. Dabei ist die erste Innenringnut 23 mit der ihr radial zugeordneten ersten Außenringnut 24 verbunden und die zweite Innenringnut 26 mit der ihr radial zugeordneten zweiten Außenringnut 27 verbunden und wobei die erste Außenringnut 24 mit dem ersten Druckanschluss 31 und die zweite Außenringnut 27 mit dem zweiten Druckanschluss 32 verbunden ist.
Patent DE-102015222339-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: WEIDENBACH ANATOL
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang mehrere Antriebsaggregate (1, 2), ein Getriebe (3) und einen Abtrieb (4) aufweist, wobei ein erstes Antriebsaggregat (1) auf eine als Getriebeeingangswelle ausgebildete erste Getriebewelle (6) des Getriebes (3) einwirkt, wobei ein zweites Antriebsaggregat (2) auf eine getriebeinterne, zweite Getriebewelle (7) des Getriebes (3) einwirkt, wobei die erste und zweite Getriebewelle (6, 7) in einem veränderbaren Übersetzungsverhältnis zueinander betreibbar sind, wobei das Getriebe (3) mehrere formschlüssige Schaltelemente (9) umfasst, und wobei zum Öffnen eines formschlüssigen Schaltelements (9) des Getriebes (3) das jeweilige zu öffnende Schaltelement (9) lastfrei gestellt und/oder zum Schleißen eines formschlüssigen Schaltelements (9) des Getriebes (3) das jeweilige zu schließende Schaltelement (9) drehzahlsynchronisiert und nachfolgend das jeweilige Schaltelement (9) zum Schließen oder Öffnen angesteuert wird. Es wird überwacht, ob sich nach der Ansteuerung des jeweiligen formschlüssigen Schaltelements (9) zum Schließen oder Öffnen an demselben eine Fehlstellungausbildet, wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass sich an dem zu öffnenden oder dem zu schließenden, formschlüssigen Schaltelements (9) eine Fehlstellungausbildet, zur Auflösung der Fehlstellung einem Antriebmoment des ersten Antriebsaggregats (1) und/oder einem Antriebmoment des zweiten Antriebsaggregats (2) ein periodisches Momentsignal aufmoduliert wird.
Patent DE-102015226161-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebssystems
Inventor: BURGER DENNIS
IPC: H02P25/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem, mit einem Gleichspannungszwischenkreis, jeweils einem durch den Gleichspannungszwischenkreis mit Gleichspannung gespeisten n-phasigen ersten bzw. zweiten Wechselrichter, n > 1, jeweils ausgelegt, eine erste bzw. zweite n-phasige Wechselspannung zu erzeugen, einer 2n-phasigen elektrischen Maschine, deren erste n bzw. zweite n Phasenanschlüsse mit Ausgangsanschlüssen des ersten bzw. zweiten Wechselrichters verbunden sind und welche zwei n-phasige Wicklungssätze jeweils entgegengesetzter Polarität aufweist, mindestens einer zwischen dem Gleichspannungszwischenkreis und den Eingangsanschlüssen der ersten und zweiten Wechselrichter oder zwischen den Ausgangsanschlüssen der ersten und zweiten Wechselrichter und der elektrischen Maschine angeordneten Gleichtaktdrossel, einer Stromwandlerschaltung, ausgelegt, einen zwischen den Ausgangsanschlüssen der ersten und zweiten Wechselrichter und der elektrischen Maschine fließenden Phasenstrom zu überwachen, und einer Steuerschaltung, ausgelegt, jeweils eine Halbbrücke des ersten n-phasigen Wechselrichters und eine dazu korrespondierende Halbbrücke des zweiten n-phasigen Wechselrichter derart pulsweitenmoduliert anzusteuern, dass die durch die Halbbrücken des ersten n-phasigen Wechselrichters erzeugte Phasenspannung zu der durch die dazu jeweils korrespondierenden Halbbrücken des zweiten n-phasigen Wechselrichters erzeugten Phasenspannung entgegengesetzt gepolt sind, und dass die Schaltflanken der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbbrücken des ersten n-phasigen Wechselrichters mit den Schaltflanken der pulsweitenmodulierten Ansteuerung der Halbbrücken des zweiten n-phasigen Wechselrichters zeitlich zusammenfallen.
Patent DE-102015226798-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Anzeigebedienfeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein Arraysubstrat, ein Anzeigebedienfeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt, die jeweils mehrere Berührungssteuerelektroden, die unabhängig voneinander sind, und mehrere Elektrodenspulen beinhalten. Eine Position jeder Elektrodenspule entspricht einer Position einer Berührungssteuerelektrode. Da die Berührungssteuerelektroden und die Elektrodenspulen in das Arraysubstrat integriert sind und das Berührungsbedienfeld nicht separat außerhalb der Anzeigevorrichtung angeordnet sein muss, kann die Dicke der Anzeigevorrichtung effektiv reduziert werden. Zusätzlich beinhaltet die Berührungssteuerstruktur die Berührungssteuerelektroden und die Elektrodenspulen, d. h. eine selbstkapazitive Struktur und eine induktive Struktur, was es ermöglicht, dass die Anzeigevorrichtung in sowohl dem kapazitiven Berührungssteuermodus als auch dem induktiven Berührungssteuermodus arbeiten kann; so kann die Anzeigevorrichtung durch Umschalten zwischen den beiden Berührungssteuermodi auf unterschiedliche Anwendungen anwendbar sein, was den Anwendungsbereich der Anzeigevorrichtung verbreitert.
Patent DE-102016002167-A1 (DE)
Title: Innenraum-Baugruppe für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Innenraum-Baugruppe
Inventor: JÄGER EVA-SUSANNE
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraum-Baugruppe (1) für ein Fahrzeug, mit einem wenigstens ein Leichtbaumaterial aufweisenden Rahmen (3), wobei an dem Rahmen (3) wenigstens ein transparentes Abdeckelement (5) angeordnet ist, und wobei der Rahmen wenigstens einen Anbindungsbereich zur Anbindung des Rahmens (3) an ein Unterbauelement eines Fahrzeugs aufweist.
Patent DE-102016002938-A1 (DE)
Title: Zapfaufsatz, Getränkefass und Zapfverfahren
Inventor: GRITTMANN DENNIS
IPC: B67D1/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Zapfaufsatz (1) bereit, der zur Anordnung auf einem vorbestimmten Getränkefass (10) ausgebildet ist, sowie eine Kombination aus einem solchen vorbestimmten Getränkefass und ein Verfahren zum Zapfen eines Getränkes mittels der kombinierten Anordnung aus Zapfaufsatz (1) und Getränkefass (10). Dabei weist der Zapfaufsatz (1) einen Grundkörper (2) mit zumindest einem Befestigungselement (2') zur Befestigung des Zapfaufsatzes (1) auf dem Getränkefass (10), eine Anschlussvorrichtung (15) für eine Gasquelle (16), eine erste Ventilanordnung (13) mit einem Druckregler und einen Gaskanal (5'') mit einer Mündung (50), die bei Anordnung des Zapfaufsatzes (1) auf dem Getränkefass (10) in dessen Inneres weist, wobei die erste Ventilanordnung (13) zwischen der Anschlussvorrichtung (15) und der Mündung (50) den Gaskanal (5'') öffnet oder verschließt, eine erste Betätigungsvorrichtung (14) zum Betätigen der ersten Ventilanordnung (13), eine zweite Ventilanordnung (3) und einen Steigkanal (8) mit einer Mündung (80), die bei Anordnung des Zapfaufsatzes (1) auf dem Getränkefass (10) in dessen Inneres weist, und einen Zapfhahn (9) mit Auslass (8'), der über die zweite Ventilanordnung (3) mit dem Steigkanal (8) verbunden ist, und eine zweite Betätigungsvorrichtung (12) zum Betätigen der zweiten Ventilanordnung (3) auf. Der Zapfaufsatz (1) weist ferner eine gasdichte Expansionsvorrichtung (4) auf, die den Gaskanal (5'') an seiner Mündung (50) umgibt. Die Expansionsvorrichtung (4) ist durch Gaszufuhr aus der Gasquelle (16) von einem nicht-expandierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist und so ausgelegt, dass sie im expandierten Zustand ein Volumen aufweist, das zumindest einem Innenvolumen des vorbestimmten Getränkefasses (10), auf das der Zapfaufsatz (1) aufsetzbar ist, entspricht.