baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10117178-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: WERZ ULRICH
IPC: F02F11/00
Filed: 2001-04-05
Granted: 2006-11-09
Abstract: Metallische
Zylinderkopfdichtung für eine
einen benachbarte Brennkammern aufweisenden Zylinderblock und einen
damit durch Schrauben verbundenen Zylinderkopf aufweisende Brennkraftmaschine,
mit wenigstens einer Blechlage (1) aus elastischem Metall, die mit
einer oder mehreren Brennkammeröffnungen
(2) entsprechend den Brennkammern der Brennkraftmaschine sowie mit
Durchtrittsöffnungen
(3, 4) für
Fluide bzw. Schrauben versehen ist, wobei um jede Brennkammeröffnung (2)
herum mit Abstand zu dieser unter Belassung eines geraden Blechabschnitts
(6) im Öffnungsrandbereich
eine Sicke (5) vorgesehen ist, deren Federweg durch einen sich konzentrisch
zur Sicke (5) erstreckenden Verformungsbegrenzer (7, 8) begrenzt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei
dem Verformungsbegrenzer (7, 8) im Stegbereich zwischen zwei Brennkammeröffnungen
(2) durch die Betriebstemperatur der Brennkraftmaschine zu erwartende
Wärmedehnungen
durch Höhen-
und/oder Breitenprofilierung berücksichtigt
sind, oder daß im
Stegbereich zwischen zwei Brennkammeröffnungen (2) der Verformungsbegrenzer
(7, 8) eine gleichbleibende Höhe
aufweist und ein Trägerblech (9)
mit einer Höhenprofilierung
entsprechend infolge durch die Betriebstemperatur der Brennkraftmaschine
zu erwartender Wärmedehnungen
versehen ist,...
Patent DE-10117227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von extrafeinem mehrfädigen Nb3Al-Supraleitungsdraht
Inventor: KIKUCHI AKIHIRO
IPC: C22C27/02
Filed: 2001-04-06
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines extrafeinen mehrfädigen Nb 3 Al-Supraleitungsdrahtes, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt: Anwendung einer ersten Schnellerhitzungs- und Löschungsbehandlung auf eine Nb/Al-Verbunddraht mit Atomverhältnis von Al zu Nb von 1:2,5 bis 1:3,5 und mit einer extrafeinen mehrfädigen Struktur, um eine BCC-Legierungsphase zu bilden, die Nb mit darin übersättigt gelöstem Al aufweist, wobei die erste Behandlung das Erhitzen des Verbunddrahtes auf eine Temperatur von nicht unter 1900°C innerhalb von zwei Sekunden und dann dessen Einführung in ein Flüssigmetall bei einer Temperatur von nicht über 400 °C umfaßt, um ihn schnell zu löschen, Anwendung einer zweiten Schnellerhitzungs- und Löschungsbehandlung, um eine A15-phasige Nb 3 Al-Verbindung mit einem niedrigen Kristallisationsordnungsgrad aber einer etwa stöchiometrischen Zusammensetzung zu bilden, wobei die zweite Behandlung das Erhitzen des Drahtes auf eine Temperatur von nicht unter 1500°C innerhalb von zwei Sekunden und dann dessen Einführung in ein Flüssigmetall bei einer Temperatur von nicht über 400°C umfaßt, und nach...
Patent DE-10119656-B4 (DE)
Title: Entschlüsselungs-Modul für Receiver zum Empfangen von digital codierten Rundfunk- oder Fernsehsignalen
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: H04N7/167
Filed: 2001-04-20
Granted: 2010-03-04
Abstract: Modul (M) für einen Receiver (R), welcher digital codierte und verschlüsselte Rundfunk- oder Fernsehsignale empfängt, wobei das Modul eine Entschlüsselung der verschlüsselten Signale durchführt und ein durch den Benutzer des Receivers austauschbares Modul ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Modul das Eintreten bestimmter Zustände oder Ereignisse überwacht, und beim Eintreten der bestimmten Zustände oder Ereignisse einen Dialog mit dem Benutzer startet oder veranlaßt.
Patent DE-10128950-B4 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: MENZEL WERNER
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-06-19
Granted: 2012-03-08
Abstract: Anordnung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Airbagsteuergerät (1) mit mindestens einem Prozessor (2) oder integrierten Schaltkreis zur Erzeugung von elektrischen Steuersignalen für mindestens einen Airbag und ein weiteres elektrisches Stellelement (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Ausgang des Prozessors (2) oder des integrierten Schaltkreises und dem externen elektrischen Stellelement (8, 9) mindestens ein Opto-Koppler (12) angeordnet ist, so dass der Ausgang galvanisch vom Stellelement (8, 9) entkoppelt ist, wobei der Opto-Koppler (12) in das Airbagsteuergerät (1) integriert ist.
Patent DE-10152485-B4 (DE)
Title: Changiervorrichtung
Inventor: BEECK HEINZ-DIETER
IPC: B65H54/28
Filed: 2001-10-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Changiervorrichtung
zum Changieren eines Fadens mit  einem Hauptrotor (2), der um
eine erste Achse (4) rotierbar ist,  einem Subrotor (18), der
um eine zweite Achse (20) rotierbar ist und exzentrisch an dem Hauptrotor
(2) angeordnet ist, und  einem Fadenführer (36), der exzentrisch
an dem Subrotor (18) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Achse (4) entlang eines Bewegungspfades hin- und
herbewegbar ist, wobei die Amplitude der Hin- und Herbewegung entlang
des Bewegungspfades veränderbar
ist.
Patent DE-10157471-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbetten einer Befestigungsvorrichtung in einem Sitzkissen
Inventor: JANG BYUNG-SOON
IPC: B29C44/12
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Einbetten einer Befestigungsvorrichtung in ein Sitzkissen (30),
mit den folgenden Schritten:  Einpassen einer Metallhalterung
(20; 20') in eine längliche Nut
(11), die in einer Metallform (10) ausgebildet ist;  Verbinden
von entweder einem Hakenteil oder einem Ösenteil eines Haken- und Ösenbefestigungselements (21)
an einer oberen Fläche
der Metallhalterung (20; 20') mit Hilfe eines wärmewiderstandsfähigen Klebemittels;  Anbringen
eines ersten dazu passenden Befestigungsteiles (22) an dem Befestigungsteil
(21), welches an der Metallhalterung (20; 20') angebracht ist bzw.
mit dieser verbunden ist;  Erhitzen der Metallform (10) gefolgt
von einem Einspritzvorgang eines Schaumstoffmaterials, welches aus
einer Harzzusammensetzung, einem Schäumungsagens, einem Schmiermittel
und einem Stabilisierer besteht, in die Metallform (10), um ein
Sitzkissen (30) auszuformen;  Entfernen des Sitzkissens (30)
aus der Form in solcher Weise, daß das Befestigungsteil (22),
welches in dem Sitzkissen (30) eingebettet ist, von dem dazu passenden
Befestigungsteil (21), welches an die Metallform (10) gebunden ist,...
Patent DE-10231367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Materialien
Inventor: FISCH KLAUS
IPC: B01F7/00
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-03-24
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung von Materialien, insbesondere zum Mischen, Kneten,
Fibrillieren und Aufschließen
von Feststoffen, mit einem am Boden eines senkrecht stehenden Behälters (10)
angeordneten Stator (17), der konzentrische Zahnkränze (20)
aufweist, und einem koaxial zum Stator (17) angeordneten Rotor (13)
mit Zähnen
(28), die in die Zahnlücken
zwischen den Zahnkränzen
(20) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10)
mit einer Bodenwand (11) abgeschlossen ist, und dass in einer Aufnahme
(16) der Bodenwand (11) ein die Zahnkränze (20) tragender Trägereinsatz (19)
des Stators (17) nach Entfernen des Rotors (13) zum Behälterinneren
herausnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-10241370-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: SCHULZ ULRICH
IPC: F02F11/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Zylinderkopfdichtung
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf (7) und einem Kurbelgehäuse (2),
die zwischen dem Zylinderkopf (7) und dem Kurbelgehäuse (2)
unmittelbar radial um einen Zylinder (6) des Kurbelgehäuses (2)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderkopfdichtung
(1) eine im Kraftnebenschluss angeordnete Mehrlagendichtung ist, wobei
der Zylinderkopf (7) unmittelbar auf einer Montagefläche (2')
des Kurbelgehäuses
(2) montierbar ist.
Patent DE-10242476-B4 (DE)
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L29/08
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-10-26
Abstract: A composite (A) comprises: (1) a homogeneous mixture (A1) of at least one hydrophobic, nonionic polymer (I) and at least one hydrophilic polyether (II); and (2) at least one antibiotic salt (III) that is sparingly soluble in water. A composite (A) comprises: (1) a homogeneous mixture (A1) of at least one hydrophobic, nonionic polymer (I) and at least one hydrophilic polyether (II); and (2) at least one antibiotic salt (III) that is sparingly soluble in water. (I) is PVC, optionally post-chlorinated; poly(vinylidene chloride or fluoride), poly(vinyl fluoride) or a copolymer of vinyl chloride with at least one nonionic monomer. (III) is the salt of an aminoglycoside, lincosamide, tetracycline, glycopeptide or quinolone antibiotic, or of chlorhexidine. (A) may also include (i) an antibiotic (IV; aminoglycoside, lincosamide, beta-lactam or tetracycline) that is freely soluble in water and (ii) one or more organic auxiliaries.
Patent DE-10246268-B4 (DE)
Title: Encoderanordnung
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: H03M1/10
Filed: 2002-10-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Encoderanordnung
mit einem Motor mit einer Motorwelle, auf der eine Taktscheibe befestigt
ist, einer Signalquelle zur Erzeugung eines optischen Signals sowie
einer Strahlenmaske zur Formung des optischen Signals, die mit Codebalken
aus Pit- und Landstrukturen versehen ist, wobei im Strahlengang
ein prismatischer Körper zur
Strahlumlenkung eingebracht ist, der eine im wesentlichen dachförmige Grundstruktur
aufweist und wobei der eintretende und der austretende Lichtstrahl
an den Dachinnenflächen
reflektiert wird, bei der in der Grundfläche des prismatischen Körpers im
Bereich des eintretenden Lichtstrahls eine Kondensoroptik und im
Bereich des austretenden Lichtstrahls die Strahlenmaske mit einer
Beugungs- und Interferenzstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-10258077-B4 (DE)
Title: Profilstange mit Ruf-Taster für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge
Inventor: BOETZELEN RUDOLPH
IPC: H01H3/14
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Profilstange
für Land-,
Wasser- und Luftfahrzeuge mit Halte- und Service-Ruf-Tastern, wobei mehrere
Taster (10) in gegenseitigem Abstand in einem Profilkanal (3) eines
Profilrohres (1) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Profilkanal (3) eine sich in Längsrichtung des Profilkanals
(3) erstreckende Kontaktleiste (5) angeordnet ist und dass die Taster
(10) verschieb- und feststellbar auf dem Profilkanal (3) angeordnet
sind.
Patent DE-10260059-B4 (DE)
Title: Glabellastütze
Inventor: JAKSTAT HOLGER A
IPC: A61C19/04
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Glabellastütze zur
Verwendung mit einem zahnärztlichen
Gesichtsbogen mit einer Stange (12), die an ihrem ersten Ende (12a)
einen Nasenadapter (10) trägt
und einem Verbindungssteg (20) zur Verbindung der Stange (12) mit
einem Gesichtsbogen (30), wobei die Stange (12) axialverschieblich
entlang einer Richtung an dem Verbindungssteg (20) angeordnet ist,
wobei die Stange (12) in einer Hülse
(22) geführt
ist, welche wiederum axialverschieblich im Verbindungssteg (20)
geführt
und an diesem arretierbar ist, und wobei zwischen Hülse (22)
und Stange (12) ein Kraftaufnehmer in Form eines elastischen Elementes
angeordnet und eine Anzeige oder Markierung zur Einstellung einer
gewünschten
Kraft vorhanden ist.
Patent DE-10260615-B4 (DE)
Title: Technik zum Verringern der Lackvergiftung bei der Herstellung einer Metallisierungsschicht mit einem Dielektrikum mit kleinem ε
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: G03F7/09
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer dielektrischen Schicht mit kleinem ε über einem
Substrat, wobei die dielektrische Schicht mit kleinem ε mit einer
Dicke gebildet wird, die eine gewünschte endgültige Entwurfsdicke der dielektrischen
Schicht mit kleinem ε übersteigt;  Umwandeln
eines oberen Teils der dielektrischen Schicht mit kleinem ε in ein schützendes
Dielektrikum, um eine Deckopferschicht zu bilden, wobei Umwandeln
eines oberen Teils der dielektrischen Schicht mit kleinem ε Einführen des
Substrats in eine oxidierende Plasmaumgebung umfasst, und wobei
Umwandeln des oberen Bereichs fortgesetzt wird, bis die Dicke der
dielektrischen Schicht mit kleinem ε im Wesentlichen der Entwurfsdicke
entspricht;  Strukturieren der Deckopferschicht und der dielektrischen Schicht
mit kleinem ε;
und  Entfernen der Deckopferschicht.
Patent DE-10309422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines NOx-Sensors
Inventor: HAHN HERMANN DR -ING
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-03-05
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines in der Abgasanlage (2) eines Verbrennungsmotors (1) angeordneten NOx-Sensors (9, 10), welcher ein NOx-Signal abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem Zeitpunkt T0 der Verbrennungsmotor (1) abgestellt und für ein vorgegebenes Erfassungsintervall bis zu einem Zeitpunkt T0 + ∆ ein Abklingverhalten des NOx-Signals ausgewertet und in Abhängigkeit von dem Auswertungsergebnis zumindest ein Korrekturparameter für das NOx-Signal ermittelt wird.
Patent DE-10320703-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung für elektrische Maschinen
Inventor: BADE MARIA
IPC: H02K5/128
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Abdichtvorrichtung
für eine
elektrische Maschine zum Abdichten eines Läuferraums von einem Ständerraum,  – die im
Wesentlichen büchsenförmig ausgestaltet
und zwischen dem Läufer
und Ständer
der elektrischen Maschine anordenbar ist, und  – deren
Aufbau wirbelstrommindernd oder -unterdrückend gewählt ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – deren
Material zumindest teilweise aus Edelstahl besteht, so dass ein
Edelstahlhohlzylinder (3, 4, 5) gebildet ist, der in axialer Richtung
Durchbrüche
(31) aufweist.
Patent DE-10322005-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Herstellung funktionaler Objekte mit einer dreidimensionalen Nanostruktur sowie Vorrichtung und Bildanalysemittel zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LORENZ HERIBERT DR
IPC: G01Q70/00
Filed: 2003-05-16
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur automatisierten Herstellung von funktionalen Objekten mit einer dreidimensionalen Nanostruktur (19), insbesondere von Sensoren für die Rastersondenmikroskopie, wobei a) ein Substrat (1) mit einer Vielzahl von bevorzugt regelmäßig angeordneten Mikrostrukturen (15) auf einem Verschiebetisch (3) mit Stellantrieb (11) eines Mikroskops (4), insbesondere eines Elektronen- oder Ionenmikroskops, fixiert wird, b) in einer oder mehreren automatisierten Positionierungssequenzen jeweils mindestens ein Lagebild des Substrats (1) oder eines Teiles des Substrats (1) mit dem Mikroskop (4) aufgenommen wird, das mindestens eine Lagebild hinsichtlich des Auftretens definierter Merkmale am Substrat (1) analysiert wird, hieraus die räumliche Lage einer der Mikrostrukturen (15) ermittelt wird, sowie diese Mikrostruktur (15) durch eine Stellanweisung an den Stellantrieb (11) des Verschiebetischs (3) positioniert wird, wobei die Analyse des jeweiligen Bildes die Erkennung wenigstens einer geometrischen Form, beispielsweise einer Linie, eines Kreises, eines Dreiecks, eines Vierecks oder einer L-, U- oder V-Form, und/oder die Ermittlung der Orientierung wenigstens einer geometrischen Form in der Bildebene und/oder die Bestimmung der Position wenigstens einer geometrischen Form umfasst, c) die derart positionierte Mikrostruktur (15) in wenigstens einer Bearbeitungssequenz mittels eines Energie- und/oder Materiestrahls (7), insbesondere eines Elektronenstrahls oder eines Ionenstrahls, in einem additiven und/oder subtraktiven Verfahren bearbeitet und so die Nanostruktur (19) ausgebildet wird, d) in einer oder mehreren automatisierten Prüfsequenzen wenigstens ein Prüfbild des Substrats (1) oder eines Teiles des Substrats (1) mit dem Mikroskop (4) aufgenommen wird, das Prüfbild hinsichtlich des Auftretens definierter Merkmale an der Nanostruktur (19) analysiert und hieraus die Qualität der erzeugten Nanostruktur (19) ermittelt wird, und e) die besagte Vielzahl von Mikrostrukturen (15) sequentiell bearbeitet wird.
Patent DE-10327079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur akustischen Untersuchung des Herzraumes eines Patienten
Inventor: BRENSING ANDREAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur akustischen Untersuchung des Herzraumes eines Patienten, mit
einer Aufnahmeeinrichtung, einer Speichereinrichtung, einer Auswerteeinrichtung
und einer zugeordneten Schallerzeugungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß als
Schallerzeugungseinrichtung ein piezokeramisches Element verwendet
wird, das zur Erzeugung eines definierten akustischen Anregungssignal
ausgebildet ist, wobei die Frequenzen des Anregungssignals im Bereich
zwischen 5 kHz und 100 kHz liegen und als definiertes akustisches
Anregungssignal ein breitbandiges Rauschsignal, ein schnell durchstimmbares
monofrequentes Signal (Sweepsignal mit definierter Bandbreite) oder
ein Impulssignal verwendet werden, und wobei die Vorrichtung weiterhin
für die
Aufnahme und Auswertung der durch das Anregungssignal ausgelösten Eigenresonanzen
des Herzens ausgebildet ist.
Patent DE-10327342-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Schaltnetzgerätes als Stromquelle für eine elektrische Wand- und/oder Fußbodenheizung
Inventor: SCHUERMANN HEINRICH
IPC: H05B3/08
Filed: 2003-06-16
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verwendung eines Schaltnetzgerätes (7) als Stromquelle für eine elektrische Wand- und/oder Fußbodenheizung, welche eine elektrisch isolierende Trägerschicht (1), eine auf dieser angeordnete, elektrisch leitende Heizschicht (2) und wenigstens zwei im Abstand zueinander an der Heizschicht (2) angeordnete und mit dieser im leitenden Kontakt stehende Elektroden (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Wand- und/oder Fußbodenheizung wenigstens eine Heizschicht (2) mit einer Leistungsaufnahme von etwa 500 Watt bis 2000 Watt und ein Schaltnetzgerät (7) mit einem primär getakteten Schaltnetzteil (10) sowie eine Stromsteuereinheit (9, 11) aufweist, die den die Heizschicht (2) durchfließenden Strom (Ia) steuert.
Patent DE-10330677-B4 (DE)
Title: Schutzsystem für extraterrestrische Missionen
Inventor: MANG VOLKER
IPC: B64G6/00
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-11-03
Abstract: Schutzsystem
für extraterrestrische Missionen,
insbesondere für
Expeditionen zum Mars, mit einem Schutzanzug mit einer rückwärtigen Einstiegshalterung,
wobei die Einstiegshalterung einen verschließbaren Einstieg aufweist, der
mit einer Schleuse verbunden ist, gekennzeichnet durch einen mit
Einstiegshalterung (6) und Einstieg (2) dicht verbundenen Schlauch
(3), wobei eine erste Vorrichtung (7) zum Aufnehmen bzw. Abrollen
des Schlauches (3) auf bzw. von der Einstiegshalterung (6) sowie
durch eine weitere Vorrichtung (8) zur Unterstützung des Auf- und Abnehmens
des Schlauches (3) angeordnet ist.
Patent DE-10341492-B4 (DE)
Title: Lichtbogenschweißbrenner und Verfahren zur Reparatur des Lichtbogenschweißbrenners
Inventor: FEISTEL MANFRED
IPC: B23K9/29
Filed: 2003-09-09
Granted: 2006-04-13
Abstract: Lichtbogenschweißbrenner,
der die folgenden Merkmale aufweist:  – ein leitendes Innenrohr (13)
mit einer Bohrung (14) für
die Zuführung
von Schutzgas und von Schweißdraht,  – ein das
Innenrohr (13) umgebendes Isolationsrohr (15),  – ein das
Isolationsrohr (15) umgebendes Schutzrohr (16),  – eine mit
dem Schutzrohr (16) unter Ausbildung einer Einstecknut (3) verbundene
Gasdüsenaufnahme
(2),  – in
der Einstecknut (3) ist ein Adaptereinsatz (25) aus einem isolierenden
Stoff befestigt, der einen in der Einstecknut (3) angeordneten Befestigungsbereich
(26) und ein Durchgangsloch (27) aufweist,  – in den Adaptereinsatz (25)
ist ein Düsenstock
(18) mit einer Stromdüse
(12) eingeschraubt.
Patent DE-10343682-B4 (DE)
Title: Mechatronisches Werkzeugsystem zur Fräs- und Bohrbearbeitung
Inventor: ASCHENBACH BERND
IPC: B23C5/16
Filed: 2003-09-20
Granted: 2015-09-10
Abstract: Mechatronisches Werkzeugsystem zur Fräs- und Bohrbearbeitung, bestehend aus einem Basishalter (1) mit Flanschteil (2) und einem das Zerspanungswerkzeug (6) aufnehmenden Werkzeugspannfutter (3) wobei – in der aus Basishalter (1), Flanschteil (2) und Werkzeugspannfutter (3) gebildeten Werkzeugaufnahme die das Zerspanungswerkzeug (6) aufnehmende Spannhülse (5) relativ zum Werkzeugspannfutter axial bewegbar angeordnet ist, – die axiale Bewegung der Spannhülse (5) durch einen mit der Spannhülse (5) gekoppelten Linearantrieb (Fe) in Form eines piezoelektrisch oder magnetisch arbeitenden Aktors (7) bewirkt und damit in die rotatorische Arbeitsbewegung der Spannhülse (5) transferiert wird, – die Ansteuerung des Aktors (7) auf telemetrischem Wege vorgenommen ist und – die telemetrischen Elemente (8) zur drahtlosen Energieeinspeisung an axial oder radial wirkender Abtastrichtung im Flanschteil (2) angeordnet sind.
Patent DE-10347189-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat mit integrierter Sensorvorrichtung
Inventor: ABENDROTH MANFRED
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hydraulikaggregat,
umfassend eine hydraulische Einheit (2, 3), ein Steuergerät (4) und
eine Sensorvorrichtung (5), wobei das Hydraulikaggregat wenigstens
drei Befestigungspunkte (7, 8, 9) zur Befestigung an einer Halterung
(10) aufweist und die Befestigungspunkte (7, 8, 9) eine Ebene (E)
aufspannen, welche nahe einem Schwerpunkt (S) des Hydraulikaggregats
angeordnet ist.
Patent DE-19534616-B4 (DE)
Title: Reifendruck-Überwachungseinrichtung
Inventor: SCHROETTLE MICHAEL
IPC: H01Q1/22
Filed: 1995-09-18
Granted: 2007-01-11
Abstract: Reifendruck-Überwachungseinrichtung
für ein
Fahrzeug mit mehreren Rädern,
die je mit einem Luftreifen ausgerüstet sind, mit  – einer
Signalerzeugungseinrichtung an jedem Rad, welche den Luftdruck im
Luftreifen und gegebenenfalls die Reifentemperatur erfasst und entsprechende
elektrische Drucksignale bzw. Temperatursignale liefert;  – je einer
Empfangsantenne (A, B, C, ... N) pro Rad, die benachbart zum jeweiligen
Rad ortsfest am Fahrzeug befestigt ist;  – einer Sendeeinrichtung an
jedem Rad, welche ein Funktelegramm erzeugt, das wenigstens Nutzsignale
entsprechend dem elektrischen Drucksignal und gegebenenfalls dem
Temperatursignal enthält,
und telemetrisch an die Empfangsantenne übermittelt;  – einer
zentralen, mit einem Mikroprozessor versehenen Empfangs- und Auswerteeinrichtung
am Fahrzeug zur Auswertung der Funktelegramme, um einen Fahrzeugführer mit
Informationen über
den Zustand der verschiedenen Reifen zu versorgen, mit  – einem
einzigen Empfänger,
der jeweils das Funktelegramm und die Feldstärke des oder der gerade anliegenden
Signale(s) erfasst;  – dieser
Empfänger über je eine
Verbindungsleitung (a, b,...
Patent DE-19540112-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Installation, Isolierung und Einkapselung elektrischer, elektronischer und pneumatischer Geräte und Vorrichtungen
Inventor: SONNTAG JOHN-ERIK
IPC: E05D1/06
Filed: 1995-10-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Gehäuse zur Installation, Isolierung und Einkapselung elektrischer, elektronischer und pneumatischer Geräte und Vorrichtungen, mit einem Gehäusekasten (1) und einem daran befestigten Deckel (19), wobei wenigstens eine Seitenwand (2) des Gehäusekastens mit zwei Halteelementen (3) versehen ist, die von der Wand des Gehäusekastens abstehende Stützen (4) und einen diese Stützen verbindenden, zu der Wand parallelen Steg (5) umfassen, und der Deckel mit Scharnierzapfen (8) versehen ist, die mittels Scharnierstücke (20) an die Halteelemente (3) angeschlossen sind, die Lageröffnungen (11) für die Scharnierzapfen und schwenkbare Bügel (10) zum Öffnen bzw. Schließen der Lageröffnungen aufweisen und deren Bewegung in der vertikalen Richtung gegenüber dem Halteelement bei geschlossenem Deckel (19) verhindert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierstücke (20) einen Rahmen (12), der das Halteelement (3) im wesentlichen abdeckt, um es in die Wand (2) des Kastens (1) und in den Rahmen einzuschließen, und eine vom Rahmen getragene elastische Verriegelungszunge (14), die sich am unteren...