baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014008892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Thermoschockbeständigkeit von feuerfesten Erzeugnissen
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: C04B41/87
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Thermoschockbeständigkeit von feuerfesten Erzeugnissen. Feuerfeste Erzeugnisse finden Verwendung in der Eisen- und Stahlindustrie, in Aggregaten der keramischen Industrie, der Zement- und Kalkindustrie, der Glasindustrie, der Nichteisen-Metallindustrie, der Chemie- und Erdölindustrie, der Energiewirtschaft sowie in Abfallentsorgungsanlagen. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, die Temperaturwechselbeständigkeit von feuerfesten Erzeugnissen durch eine einfache Nachbehandlung zu verbessern, ohne dabei die Korrosionsbeständigkeit des Feuerfestmaterials selbst zu verschlechtern. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die feuerfesten Erzeugnisse wie z. B. Feuerfeststeine oder eine Ofenzustellung mit einer thermischen Spritzschicht versehen wird, deren thermischer Ausdehnungskoeffizient im Vergleich zum Substrat um 1 bis 20%, bevorzugt um 1 bis 10%, größer ist.
Patent DE-102014008921-A1 (DE)
Title: Gewinnung und Reinigung von Distickstoffoxid
Inventor: XIU GUOHUA
IPC: F25J1/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Anordnung zur Reinigung von N2O aus einem Gasstrom, umfassend N2O und Verunreinigungen, die leichte und schwere Verunreinigungen, Feuchtigkeit oder Wasser und organische Verbindungen umfassen, wobei die Anordnung umfasst: einen Verdichter, der mindestens eine Verdichtungsstufe für die Verdichtung des Gasstroms auf einen vorgegeben Druck hat; eine Kühl- und Trocknungseinheit zur Aufnahme des verdichteten Gasstroms aus dem Verdichter und zum Entfernen von Feuchtigkeit oder Wasser aus dem Gasstrom; eine Adsorptionseinheit zur Aufnahme des Gasstroms aus der Kühl- und Trocknungseinheit und zum Entfernen von schweren Verunreinigungen, Feuchtigkeit oder Wasser und organischen Verbindungen aus dem Gasstrom; einen Puffertank zum Speichern des Gasstroms aus der Adsorptionseinheit; eine Verflüssigungseinheit zur Aufnahme des Gasstroms aus dem Puffertank und zur teilweisen Verflüssigung des Gasstroms, um ein Gasgemisch und ein Flüssigkeitsgemisch zu bilden, wobei das Gasgemisch N2O und nicht kondensierendes Gas enthält; einen Freisetzer zum Freisetzten des Gasgemischs zurück zu der Adsorptionseinheit und für die Zuführung des Flüssigkeitsgemischs zu einer Trennungseinheit; eine Trennungseinheit zur Aufnahme des Flüssigkeitsgemischs aus dem Freisetzer; zum Entfernen der leichten Verunreinigungen und organischen Verbindungen aus dem Flüssigkeitsgemisch durch Verdampfen; zum Freisetzen eines Dampfphasengases, das N2O und nicht kondensierendes Gas enthält, zurück zu dem Verdichter; und zum Erzeugen von gereinigtem flüssigen N2O; und einen Tank zur Aufbewahrung und Verteilung des gereinigten flüssigen N2O.
Patent DE-102014009544-A1 (DE)
Title: Gate-Ansteuerungsschaltkreis, TFT-Matrixsubstrat und Anzeigevorrichtung
Inventor: XIA ZHIQIANG
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ein Gate-Ansteuerungsschaltkreis enthält m in Reihe geschaltete Stufen von Schieberegistern; von denen jedes enthält: einen ersten Rücksetzanschluss, einen ersten Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss; wobei der erste Rücksetzanschluss der ersten Stufe des Schieberegisters in den m-ten Stufen von Schieberegistern ein Rücksetzsignal empfängt, so dass die erste Stufe des Schieberegistersvor dem Abtasten zurückgesetzt wird; die zweiten bis i-ten Stufen der Schieberegister vor dem Abtasten zurückgesetzt werden; und der erste Rücksetzanschluss der n-ten Stufe des Schieberegisters mit dem Ausgangsanschluss der (n – i)-ten Stufe des Schieberegisters elektrisch verbunden ist, um das Ausgangssignal aus dem Ausgangsanschluss der (n – i)-ten Stufe des Schieberegisters zu empfangen, so dass das Ausgangssignal die n-te Stufe des Schieberegisters steuert, um sich vor dem Abtasten zurückzusetzen. Der Gate-Ansteuerungsschaltkreis beseitigt oder verringert zumindest das Phänomen des Bildschirmflackerns und verbessert dadurch die Anzeigeleistung.
Patent DE-102014011360-A1 (DE)
Title: Selbstverteidigungsvorrichtung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: F41B15/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Selbstverteidigungsvorrichtung umfassend einen Korpus mit einem Griff, und mindestens ein Abwehrsystem umfassend eine Teleskopstange, ein Schaltelement und ein Austriebssystem, wobei das Austriebssystem dazu ausgelegt ist, bei Aktivierung des Schaltelements die Teleskopstange mit einer voreingestellten Kraft auseinanderzuschieben.
Patent DE-102014011990-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, Kraftfahrzeug mit einer Befestigungsanordnung und Verfahren zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
Inventor: BAHLER THOMAS
IPC: B62D27/06
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsanordnung (1) zur Befestigung eines ersten Bauteils (5) an einem zweiten Bauteil (7), mit einem ersten Bauteil (5), das ein erstes Befestigungselement (15) und ein zweites Befestigungselement (17) aufweist, und einem zweiten Bauteil (7), an dem ein Steckverbindungselement (19) und hiervon beabstandet ein Befestigungsmittel (21) angeordnet ist, wobei das erste Befestigungselement (15) eingerichtet ist zur Verbindung mit dem Steckverbindungselement (19), wobei das zweite Befestigungselement (17) eingerichtet ist zur Verbindung mit dem Befestigungsmittel (21), und wobei das erste Befestigungselement (15) und das Steckverbindungselement (19) einerseits sowie das zweite Befestigungselement (17) und das Befestigungsmittel (21) andererseits einander in Einbaulage gegenüberliegen.
Patent DE-102014014778-A1 (DE)
Title: Kamera und Fahrzeug mit einer Kamera
Inventor: RÖSSING CHRISTOPH
IPC: B60R1/08
Filed: 2014-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (1), umfassend mehrere in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnete Bildsensoren (3, 4), wobei jedem Bildsensor (3, 4) zumindest eine Optik (5, 6) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß sind die Optiken (5, 6) der Bildsensoren (3, 4) derart unterschiedlich ausgebildet, dass mittels den Bildsensoren (3, 4) unterschiedliche Nah- und/oder Fernbereiche erfassbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (9), umfassend zumindest eine solche Kamera (1).
Patent DE-102014016353-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein zu kühlendes Aggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEMANN HERIBERT
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (10) für ein zu kühlendes Aggregat eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einer Ein- oder Auslassöffnung (12) für einen Kühlluftstrom, die mittels einer von einer Klappenbetätigungseinrichtung (14) betätigbaren, am Verkleidungselement (10) gelenkig angebrachten Verschlussklappe (18) verschließbar ist, wobei die Klappenbetätigungseinrichtung (14) ein Stellelement (16) aus einer Formgedächtnislegierung (FGL-Stellelement) aufweist, die in Abhängigkeit der Umgebungstemperatur des FGL-Steilelements (14) die Verschlussklappe (18) öffnet bzw. verschließt. In besonderen Ausführungsformen umfasst die Klappenbetätigungseinrichtung (14) einen verschiebbaren Rahmen (20) mit Kulissenführungen (22), in die Führungszapfen (24) der Verschlussklappen (18) eingreifen. Die gelenkige Anbringung der Verschlussklappe (18) erfolgt beispielsweise über Scharnierelemente (26).
Patent DE-102014019332-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug und Sitzanordnung mit einem solchen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWARZER MATTHIAS
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-12-20
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (18) für ein Kraftfahrzeug mit einer Rückenlehne (26), die ein die Vorderseite (32) der Rückenlehne (26) ausbildendes erstes Rückenlehnenteil (30) und eine die Rückseite (36) der Rückenlehne (26) ausbildendes plattenartiges zweites Rückenlehnenteil (34) aufweist und von einer aufrechten Gebrauchsstellung unter Schaffung eines Stauraums (42) in Höhenrichtung (8) oberhalb des Fahrzeugsitzes (18) in eine im Wesentlichen horizontale Nichtgebrauchsstellung verschwenkbar ist, wobei das zweite Rückenlehnenteil (34) in der Nichtgebrauchsstellung der Rückenlehne (26) von einer Ausgangsposition relativ zu dem ersten Rückenlehnenteil (30) in eine Begrenzungsposition verschwenkbar ist, in der das zweite Rückenlehnenteil (34) den Stauraum (42) in einer ersten Querrichtung (12) begrenzt. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Sitzanordnung (2) mit einem solchen Fahrzeugsitz (18).
Patent DE-102014101503-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung mit Vorwärmeinrichtung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B65B51/22
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein/e Vorrichtung zum Ultraschallverschweißen von mindestens zwei Materialbahnen mit einer mit einer Ultraschallschwingung anregbaren Bearbeitungssonotrode, einem Bearbeitungsgegenwerkzeug und einer Materialbahnführung, die derart ausgelegt ist, dass die Materialbahn zwischen der Bearbeitungssonotrode und dem Bearbeitungsgegenwerkzeughindurchgeführt werden kann, bei der eine Einrichtung zum Erwärmen zumindest einer Materialbahn vor dem Verschweißen vorgesehen ist. Um eine Ultraschallschweißvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die genannten Nachteile vermeidet, und dennoch eine hohe Verarbeitungsgeschwindigkeit zur Verfügung stellt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Einrichtung zum Vorwärmen zumindest einer Materialbahn eine mit einer Ultraschallschwingung anregbare Vorwärmsonotrode aufweist.
Patent DE-102014106939-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe zum Beleuchten eines einen Detektionsbereich eines Sensors markierenden Zielbereiches
Inventor: YOMKIL MALABO
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Baugruppe zum Beleuchten eines einen Detektionsbereich eines Sensors markierenden Zielbereiches. Mit bekannten elektronischen Baugruppen ist es für den Bediener bei unebenem Untergrund oft schrierig, den Zielbreich wahrzunehmen. Zur Lösung dieses Problems wird eine Baugruppe vorgeschlagen, aufweisnd ein Gehäuse (2), in welchem eine Steuer- und Auswerteeinrichtung (3), die mit einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeuges koppelbar ist, angeordnet ist. Die elektronische Baugruppe umfasst ferner eine mit der Steuer- und Auswerteeinrichtung gekoppelte und von dieser ansteuerbare Beleuchtungseinrichtung (5a), mit welcher ein einen Detektionsbereich kennzeichnender Zielbereich außerhalb des Gehäuses durch ein optisches Signal auf dem Untergrund markierbar ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung erfindungsgemäß von der Steuer- und Auswerteeinrichtung zum Ausstrahlen von Licht mit unterschiedlichen Farben ansteuerbar ist.
Patent DE-102014107056-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen und Polieren eines Fahrzeugs, Fahrzeugbehandlungsanlage und Reinigungs- und Poliermittel
Inventor: GLEICH PETER
IPC: C11D3/20
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen und Polieren eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugbehandlungsanlage, eine Fahrzeugbehandlungsanlage sowie ein kombiniertes wässriges Reinigungs- und Poliermittel. Die Erfindung löst die Aufgabe, den zeitlichen Einsatz von Bürsten zu vermindern, den Reinigungs- und Politurvorgang zu vereinfachen und zu beschleunigen, um einen höheren Durchsatz an Fahrzeugen durch die Behandlungsanlage zu ermöglichen, sowie eine Vereinfachung der Fahrzeugbehandlungsanlage und somit eine Reduktion der Kosten für die Anlage und deren Betrieb zu erreichen, durch ein Verfahren zum Reinigen und Polieren eines Fahrzeugs mit den Schritten a) Applizieren eines kombinierten Reinigungs- und Poliermittels auf die Fahrzeugoberflächen des zu behandelnden Fahrzeugs (F), und b) Reinigen und Polieren der bereits mit Reinigungs- und Poliermittel versehenen Fahrzeugoberflächen noch während und/oder unmittelbar nach dem Applizieren des Reinigungs- und Poliermittels auf diese Fahrzeugoberflächen, ein kombiniertes wässriges Reinigungs- und Poliermittel umfassend einen oder mehrere als Glanzbildner und Lackpflege wirkende(n) Stoff(e), ein Wasch- und Reinigungssystem, das ein Reinigungs- und Dispergiersystem und einen Schaumbildner umfasst, und ggf. ein pH-einstellendes Mittel, ggf. einen Lösevermittler, und ggf. zusätzliche Hilfsstoffe, sowie eine Fahrzeugbehandlungsanlage (9; 10; 21) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014112433-A1 (DE)
Title: Ausrichtungsmarkierungs-Design für Gehäuse
Inventor: HUANG LI-HSIEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein Gehäuse umfasst einen Vorrichtungs-Die, eine Formmasse, die den Vorrichtungs-Die gießt, eine Durchkontaktierung, die die Formmasse durchstößt, und eine Ausrichtungsmarkierung, die die Formmasse durchstößt. Eine Umverteilungsleitung liegt auf einer Seite der Formmasse. Die Umverteilungsleitung ist mit der Durchkontaktierung elektrisch verbunden.
Patent DE-102014114473-A1 (DE)
Title: Gasturbine mit wenigstens zwei koaxial zueinander angeordneten und zumindest bereichsweise als Hohlwellen ausgebildeten Wellen
Inventor: VENTER GIDEON
IPC: F16J15/447
Filed: 2014-10-06
Abstract: Es wird eine Gasturbine (1) mit zwei Wellen (2, 3) beschrieben, die über Lagereinrichtungen (4, 5) im Bereich eines Gehäuses (6) drehbar gelagert sind. Zwischen den Lagereinrichtungen (4, 5) ist eine Zwischenwellendichteinrichtung (7) angeordnet, die ein mit einer ersten Welle (2) verbundenes Dichtelement (10) umfasst, in das ein mit der zweiten Welle (3) verbundenes weiteres Dichtelement (12) radial eingreift. Ein Betriebsdruck in dem von den Wellen (2, 3) begrenzten Bereich (8) liegt in axialer Richtung der Wellen (2, 3) an einander zugewandten Wirkflächen (13, 14) der Dichtelemente (10, 12) an, während der im Bereich (9) außerhalb der Wellen (2, 3) vorliegende Druck in axialer Richtung an zueinander abgewandten Wirkflächen (15, 16) der Dichtelemente (10, 12) angreift. Ein Verhältnis zwischen die einander zugewandten Wirkflächen (13, 14) begrenzenden Außendurchmessern (DA13, DA14) und diese Wirkflächen (13, 14) begrenzenden Innendurchmessern (DI13, DI14) ist jeweils größer gleich 1,25.
Patent DE-102014115760-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit innenliegenden, spiralförmig verlaufenden Kühlmittelkanälen mit sich veränderndem Steigungswinkel
Inventor: FRIEDRICHS ARNO
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, welches einen Schaftbereich und einen Arbeitsbereich aufweist und welches mit einem oder mehreren innenliegenden, spiralförmig um die Mittelachse verlaufenden, sich über die gesamte Länge des Schneidwerkzeugs erstreckenden Kühlmittelkanälen ausgestattet ist, wobei der Steigungswinkel der Kühlmittelkanäle im Arbeitsbereich größer ist als im Schaftbereich.
Patent DE-102014116226-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung vom Typ Fliehkraftpendel und Pendelmasse für eine solche Filtervorrichtung
Inventor: DAST PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (10) vom Typ Fliehkraftpendel mit einer Drehachse (X), wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein Trägerelement (12), mindestens ein erstes Pendelmassenpaar (14) und ein zweites Pendelmassenpaar (14), wobei jede der Pendelmassen (14) jedes Paars in Umfangsrichtung Endabschnitte (40, 42) aufweist, die derart ausgeführt sind, dass sie radial eine Überlappung zwischen zwei benachbarten Pendelmassen (14), die jeweils unterschiedlichen Paaren angehören, ermöglichen, sowie Mittel (22) zur Führung der Pendelmassen (14) eines Paars relativ zum Trägerelement (12) umfasst, wobei die Führungsmittel (22) für jede Pendelmasse (14) mindestens zwei Abrollelemente (24) umfassen, die jeweils mit einer von jeder der Pendelmassen (14) eines Paars getragenen ersten Führungsbahn (26) und mit einer von dem Trägerelement (12) getragenen zweiten Führungsbahn (28) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt (G) jeder Pendelmasse (14) in der Symmetrieebene (P) der beiden ersten Führungsbahnen (26) angeordnet ist.
Patent DE-102014116433-A1 (DE)
Title: Gassackanordnung mit einem eine Leitvorrichtung ausbildenden Zuschnitt
Inventor: ZAURITZ RALF
IPC: B60R21/2346
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gassackanordnung mit einem von einer Druckgasquelle im Auslösefall aufblasbaren, eine Ventilationsöffnung (1) aufweisenden Gassack (5), wobei das aus der Ventilationsöffnung (1) ausströmende Gas von einer Leitvorrichtung (2) in eine durch eine von einem Umleitbereich (3) der Leitvorrichtung (2) ausgebildete Austrittsöffnung (4) vorgegebene Richtung tangential zu der Gassackoberfläche umgeleitet wird, wobei die aus einem textilen Zuschnitt bestehende Leitvorrichtung (2) mit einem Verbindungsbereich (7) durch ein die Ventilationsöffnung (1) umschließendes Verbindungsmittel (8) mit dem Gassack (5) verbunden ist, wobei der Verbindungsbereich (7) des Zuschnitts (6) auf einer Innenseite des Gassacks (5) angeordnet ist und der flache Zuschnitt (6) einen von einer Umfangskante (9) des Zuschnitts (6) ausgehenden ersten Einschnitt (10) und einen quer zu dem ersten Einschnitt (10) verlaufenden Schnitt (11) aufweist, wobei beidseitig des ersten Einschnitts (10) ausgebildete Bereiche des Zuschnitts (6) so übereinander verschoben und miteinander fixiert sind, dass ein von dem quer verlaufenden Schnitt (11) begrenzter Bereich des Zuschnitts (6) aufgewölbt ist, wobei der aufgewölbte Bereich durch die Ventilationsöffnung (1) nach außen gestülpt ist und den Umleitbereich (3) mit der Austrittsöffnung (4) ausbildet.
Patent DE-102014117392-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: ROTHER INGO
IPC: B65G47/69
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von Portionen, die jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt, insbesondere mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochgeschwindigkeits-Slicers, abgetrennte Scheibe umfassen, mit einer Zuführvorrichtung, mit einer Abführvorrichtung und mit zumindest zwei übereinander angeordneten, einen Puffer bildenden Förderern, die zwischen der Zuführvorrichtung und der Abführvorrichtung angeordnet sind, wobei die Förderer derart gemeinsam relativ zur Zuführvorrichtung und/oder zur Abführvorrichtung verstellbar sind, dass jeweils ein Förderer Portionen aus der gemeinsamen Zuführvorrichtung aufnimmt und/oder an die gemeinsame Abführvorrichtung abgibt.
Patent DE-102014118491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen von Steigung und Rollrichtung
Inventor: ADAMEY EMRAH
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Bestimmen der Fahrzeugrollrichtung und der Straßensteigung offenbart. In einem Beispiel wird die Fahrzeugrollrichtung aus einem Korrelationskoeffizienten bestimmt. Die Fahrzeugrollrichtung wird auf eine kinematische Gleichung zur Bestimmung der Straßensteigung angewendet.
Patent DE-102014200316-A1 (DE)
Title: Hausgerätebedienvorrichtung
Inventor: NEUHAUSER MAXIMILIAN
IPC: D06F34/32
Filed: 2014-01-10
Abstract: Um eine Designfreiheit zu erhöhen und/oder eine Bedienbarkeit zu verbessern, wird eine Hausgerätebedienvorrichtung mit zumindest einer Blendeneinheit (10a; 10b), welche zumindest einen Bedienbereich (14a; 14b) aufweist, mit einer Beleuchtungseinheit (12a; 12b), welche dazu vorgesehen ist, den zumindest einen Bedienbereich (14a; 14b) zu hinterleuchten und/oder zu durchleuchten, mit einer Sensoreinheit (16a; 16b), die zumindest ein wenigstens teilweise transparentes Trägerelement (18a; 18b) und zumindest ein Sensorelement (20a, 22a; 20b, 22b) aufweist, welches als geätzte Struktur auf dem zumindest einen Trägerelement (18a; 18b) angeordnet ist, vorgeschlagen, wobei die Sensoreinheit (16a; 16b) wenigstens teilweise zwischen der Beleuchtungseinheit (12a; 12b) und der Blendeneinheit (10a; 10b) angeordnet ist.
Patent DE-102014202869-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umfeldsensorik mit verbesserter Dynamikanpassung
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/529
Filed: 2014-02-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zur Umfeldsensorik vorgeschlagen, welche einen Signalwandler (2), einen direkt am Signalwandler (2) angeschlossenen Empfangspfad (C1, R1, R2, 4) zur Übertragung über den Signalwandler (2) empfangener Signale an eine Auswerteeinheit (6), und einen Transformator (5) umfasst, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, in einem ersten Zeitbereich die vom Signalwandler (2) stammenden Signale mittels des Transformators (5) mit einem ersten Spannungspegel der Auswerteeinheit (6) zuzuführen, und die in einem zweiten Zeitbereich vom Signalwandler (2) stammenden Signale mit einem zweiten Spannungspegel der Auswerteeinheit (6) zuzuführen.
Patent DE-102014205010-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Zündvorrichtung
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P17/12
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es wird eine Verbrennungsmotor-Zündvorrichtung bereitgestellt, umfassend ein Schaltelement zum Veranlassen oder Unterbrechen eines Flusses eines Stroms durch eine Primärspule einer Zündspule; eine Sekundärstrom-Erfassungsschaltung, die verbunden ist mit einer Sekundärspule zum Erfassen eines Sekundärstroms, der zur Zeit einer Zündung fließt; eine Ionenstrom-Erfassungsschaltung zum Erfassen eines nach der Zündung erzeugten Ionenstroms; und eine Energieverbrauchsschaltung, die aktiviert wird basierend auf einem Ausgangssignal von der Sekundärstrom-Erfassungsschaltung, das ausgegeben wird, wenn der Sekundärstrom einen vorbestimmten Schwellwert übersteigt, um eine Schaltung zum Entladen von in der Zündspule gespeicherter Energie zu bilden.
Patent DE-102014205386-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul, insbesondere für Getriebesteuergerät, mit integriertem elektronischem Sensorelement
Inventor: OTT HARALD
IPC: H05K7/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1) vorgeschlagen, wie es beispielsweise Teil einer Sensorik (41) für ein Getriebesteuergerät in einem Kraftfahrzeug sein kann. Ein Leiterplattenelement (3), ein Deckelelement (5) sowie gegebenenfalls weitere Elemente wie ein Rahmenelement (7) umschließen einen Aufnahmeraum (9) hermetisch dicht. In dem Aufnahmeraum (9) können elektronische Bauelemente (15, 17) sowie Sensorelemente (25, 27) aufgenommen sein. Das Deckelelement (5) weist wenigstens eine Ausstülpung (21, 23) zur lokalen Erweiterung des Aufnahmeraums (9) auf. In einer solchen Ausstülpung (21, 23) kann ein Sensorelement (25, 27) zumindest teilweise aufgenommen werden und dadurch hinsichtlich seiner Lage und/oder Orientierung optimiert bezüglich eines Messzweckes angeordnet werden. Beispielsweise kann ein Sensorelement (25, 27) derart angeordnet werden, dass ein von einem Geberelement (37, 39) extern erzeugtes variierendes Magnetfeld zuverlässig und präzise gemessen werden kann und daraus auf eine Lage oder Drehzahl z.B. von Getriebekomponenten rückgeschlossen werden kann.
Patent DE-102014207316-A1 (DE)
Title: Stiftwanne, Stiftwannenvorrichtung, Leiterplattensystem und Verfahren zum Herstellen eines Leiterplattensystems
Inventor: DOBMEYER ULRICH
IPC: H01R13/512
Filed: 2014-04-16
Abstract: Eine Stiftwanne (202) zum Hausen zumindest eines Kontaktstifts (210) zum elektrischen Anbinden eines mit der Stiftwanne (202) koppelbaren Steckers an einen Duroplastkörper (200) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stiftwanne (202) aus einem Thermoplast gebildet ist und eine Höhe einer Hausungswand (218) der Stiftwanne (202) größer als eine Länge eines zu hausenden Abschnitts (214) des Kontaktstifts (210) ist.
Patent DE-102014207654-A1 (DE)
Title: Schnabelventil für ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug
Inventor: AIT-JEDDI ABDESSAMAD
IPC: F16K47/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Schnabelventil (1) zum Einsatz in einem Grauwasserleitungssystem eines Schienenfahrzeugs, mit einem Zulauf (2), einem Ablauf (3) und einem sich vom Zulauf (2) zum Ablauf (3) hin verjüngenden Kanal (4), wobei im Bereich des Ablaufs (3) eine Dämpfungseinrichtung (5) zur Dämpfung einer Schwingung von sich gegenüberliegenden Seitenwänden (6) des Schnabelventils (1) vorgesehen ist.