baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020550-B4 (DE)
Title: Lastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEESCH MIRKO
IPC: F16H3/097
Filed: 2009-05-06
Granted: 2018-12-20
Abstract: Lastschaltbares Doppelkupplungsgetriebe zur Realisierung von neun Vorwärtsgängen (V1-V9) mit einer Antriebswelle (1) und einer Abtriebswelle (2), wobei die Antriebswelle (1) mittels einer ersten Kupplung (K1) mit einer ersten Antriebswelle (3) verbindbar ist, wobei mittels einer zweiten Kupplung (K2) die Antriebswelle (1) mit einer zweiten Antriebswelle (4), die als Hohlwelle koaxial zu der ersten Antriebswelle (3) angeordnet ist, verbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) über eine erste Stirnradstufe (Ü11) mit einer ersten Welle (5) verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit einer zweiten Stirnradstufe (Ü2) mit einer zweiten Welle (6) verbunden ist, wobei die zweite Welle (6) eine Hohlwelle ist und koaxial zu einer Vorgelegewelle (7) angeordnet ist, wobei die zweite Welle (6) über eine dritte Stirnradstufe (Ü31) mit einer dritten Welle (8) verbunden ist, wobei die dritte Welle (8) eine Hohlwelle ist und koaxial zu der ersten Antriebswelle (3) angeordnet ist, wobei die Vorgelegewelle (7) mittels einer vierten Stirnradstufe (Ü41) mit einer vierten Welle (9) verbunden ist, wobei die vierte Welle (9) eine Hohlwelle ist und koaxial zu der ersten Antriebswelle (3) angeordnet ist, wobei die Vorgelegewelle (7) mittels einer fünften Stirnradstufe (Ü5) mit einer fünften Welle (10) verbunden ist, wobei die fünfte Welle (10) eine Hohlwelle ist und koaxial zu der ersten Antriebswelle (3) angeordnet ist, wobei die Vorgelegewelle (7) mittels einer sechsten Stirnradstufe (Ü61) mit einer sechsten Welle (11) verbunden ist, wobei die sechste Welle (11) eine Hohlwelle ist und koaxial zu der zweiten Antriebswelle (4) angeordnet ist, wobei über ein erstes Schaltelement (A1) die zweite Antriebswelle (4) mit der sechsten Welle (11) verbindbar ist, wobei über ein zweites Schaltelement (B) die zweite Antriebswelle (4) mit der fünften Welle (10) verbindbar ist, wobei über ein drittes Schaltelement (C) die erste Antriebswelle (3) mit der fünften Welle (10) verbindbar ist, wobei über ein viertes Schaltelement (D1) die erste Antriebswelle (3) mit der vierten Welle (9) verbindbar ist, wobei über ein fünftes Schaltelement (E1) die erste Antriebswelle (3) mit der dritten Welle (8) verbindbar ist, wobei über ein sechstes Schaltelement (F) die erste Antriebswelle (3) mit der Abtriebswelle (2) verbindbar ist, wobei über ein siebentes Schaltelement (G) die Vorgelegewelle (7) mit der zweiten Welle (6) verbindbar ist, wobei über ein achtes Schaltelement (H1) die Vorgelegewelle (7) mit der ersten Welle (5) verbindbar ist, wobei das erste Schaltelement (A1) und das zweite Schaltelement (B), das dritte Schaltelement (C) und das vierte Schaltelement (D1), das fünfte Schaltelement (E1) und das sechste Schaltelement (F) sowie das siebente Schaltelement (G) und das achte Schaltelement (H1) jeweils eine Doppelsynchronisierung bildet.
Patent DE-102009026773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrüstung von Wäsche und zur Durchführung geeignetes Wäschebehandlungsgerät
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: D06M23/12
Filed: 2009-06-05
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Ausrüstungszusammensetzung (3) auf ein Wäschestück (7) in einem Wäschebehandlungsgerät (1) mit einer drehbar gelagerten Trommel (2) und einer Wasserversorgung (8,9,28), dadurch gekennzeichnet, dass(a) in einem ersten Rotierschritt der Trommel (2) durch Zugabe von Wasser in dem Wäschestück (7) ein vorgegebener Restfeuchtegehalt eingestellt wird; und(b) in einem zweiten Rotierschritt der Trommel (2), in dem die Trommel (2) mit einer Drehzahl Ugleich der Anlegedrehzahl oder darüber gedreht wird, eine Ausrüstungszusammensetzung (3) mit Hilfe der Wasserversorgung (8,9,28) auf das Wäschestück (7) gespritzt wird.
Patent DE-102009029213-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Aktor
Inventor: ERINKURT BUELENT
IPC: F02M51/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Anordnung mit einem Aktor (5), der sich an einem Aktorfuß (9; 19; 29) abstützt, der mindestens ein Durchgangsloch (18; 28) umfasst, durch das sich eine mit einer Isolierung (24; 34) versehene elektrische Leitung (22; 32) hindurch erstreckt, und mit einer Abdichtung (20; 30) in einem Ringraum zwischen der Leitung (22; 32) und dem Durchgangsloch (18; 28), wobei die Abdichtung (20; 30) eine fest mit der Isolierung (24; 34) verbundene Dichtbuchse (21; 31) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtbuchse (21; 31) stoffschlüssig mit der Isolierung (24; 34) verbunden ist und die Dichtbuchse (21) durch eine umlaufende Schweißnaht (26) mit der Isolierung (24) verbunden ist.
Patent DE-102009034676-B4 (DE)
Title: Fingerartiges Fräswerkzeug
Inventor: GOECKEL MARTIN
IPC: B23C5/26
Filed: 2009-07-24
Granted: 2011-06-09
Abstract: Fingerartiges Fräswerkzeug (9) zum Bearbeiten weicher Materialien insbesondere von Verbindungen flächiger oder plattenförmiger Bauteile aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das fingerartige Fräswerkzeug (9) mindestens zwei Spannflächen (10, 14) aufweist, wobei eine Schneidgeometrie (11) sich zwischen den Spannflächen (10, 14) befindet, wobei das fingerartige Fräswerkzeug (9) nur eine einzige, große Spannut (17) zur Abfuhr der Späne aufweist.
Patent DE-102009040537-B4 (DE)
Title: Mehrschichtiges Folienelement sowie Verfahren zur Bereitstellung eines Schwingkreises
Inventor: SCHINDLER ULRICH DR
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-09-08
Granted: 2013-12-24
Abstract: Mehrschichtiges Folienelement (1), insbesondere Laminierfolie oder Transferfolie, mit einer ersten und einer zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (14, 16) und einer zwischen der ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (14, 16) angeordneten dielektrischen Schicht (15), wobei die erste elektrisch leitfähige Schicht (16) musterförmig zur Ausbildung einer spulenförmigen ersten Leiterstruktur (31) ausgebildet ist, die zweite elektrisch leitfähige Schicht (14) musterförmig zur Ausbildung einer zweiten Leiterstruktur (21), welche eine spulenförmige Leiterstruktur umfasst, ausgebildet ist, die erste und die zweite Leiterstruktur (21, 31) miteinander zur Ausbildung eines Schwingkreises, insbesondere eines Antennen-Schwingkreises, über eine Koppelanordnung (50) verkoppelt sind, welche ein in der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (16) ausgeformtes und mit einem ersten Ende der ersten Leiterstruktur (31) verbundenes erstes Koppelelement (32) und ein in der zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (14) ausgeformtes und mit einem ersten Ende der zweiten Leiterstruktur (21) verbundenes zweites Koppelelement (22) umfasst, das erste Koppelelement (32) eine erste Gruppe von N ersten Kontaktflächen (33) und das zweite Koppelelement (22) eine zweite Gruppe von N zweiten Kontaktflächen (23) aufweist, wobei jeweils eine der ersten und eine der zweiten Kontaktflächen (23, 33) in Überdeckung zueinander angeordnet sind, die ersten und zweiten Kontaktflächen (23, 33) jeweils für die Herstellung von Durchkontaktierungen ausgeformt sind und N größer gleich 2 ist, und zur Abstimmung der Resonanzfrequenz des Schwingkreises mindestens eine aus der ersten Gruppe ausgewählte erste Kontaktfläche (33) über mindestens eine Durchkontaktierung (53, 54, 55) mit einer aus der zweiten Gruppe ausgewählten zweiten Kontaktfläche (23) verbunden ist, wobei sich die erste und die zweite Leiterstruktur (21, 31) um mindestens 33% überdecken und sich das erste und das zweite Koppelelement (22, 32) um mehr als 45% überdecken.
Patent DE-102009048186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Lenkerelements sowie Verfahren zur Montage eines Lenkerelements
Inventor: KORÖLUS JENS DIPL -ING
IPC: B62D65/12
Filed: 2009-10-02
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung (10, 10') zur Montage eines Lenkerelements (12) eines Kraftwagens an einer Karosserie des Kraftwagens, dadurch gekennzeichnet, dass (i) die Vorrichtung (10, 10') eine erste Aufnahmeeinrichtung (16) und zumindest eine zweite Aufnahmeeinrichtung (18) aufweist, mittels welchen gleichzeitig ein erstes zu der ersten Aufnahmeeinrichtung (16) korrespondierendes Befestigungselement (20) für das Lenkerelement (12) und ein zweites, zu der zweiten Aufnahmeeinrichtung (18) korrespondierendes Befestigungselement (22) für das Lenkerelement (12) gegen eine jeweilige Verdrehung abgestützt sind, (ii) die Vorrichtung (10, 10') eine erste Abstützeinrichtung (48, 48') aufweist, mittels welcher die Vorrichtung (10, 10') gegen ein Verdrehen an der Karosserie des Kraftwagens abgestützt ist, und (iii) die Vorrichtung (10, 10') zumindest ein zu einer der Aufnahmeeinrichtungen (16, 18) korrespondierendes Griffelement (32, 34) und eine Führungseinrichtung (42) mit zumindest einem Führungselement (38, 40) aufweist, an welchem zumindest eine der Aufnahmeeinrichtungen (16, 18) in Längserstreckungsrichtung der Führungseinrichtung (42) zwischen zumindest einer Feststellung und zumindest einer Losstellung verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-102009058201-B4 (DE)
Title: Flügelanlage mit Beleuchtungssystem
Inventor: WULBRANDT TIM
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-12-15
Granted: 2023-04-06
Abstract: Flügelanlage (1), aufweisend• zumindest einen bewegbaren Flügel (4),• wobei der zumindest eine bewegbare Flügel (4) als Türflügel ausgebildet ist, und• zumindest eine Vorrichtung (2, 4, 10, 20),• eingerichtet, in der Flügelanlage (1), mit dem zumindest einen bewegbaren Flügel (4), eingesetzt zu werden und◯ umfassend zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (3), eingerichtet, gezielt vorbestimmte Komponenten (1, 2, 4, 10) der Flügelanlage (1) gemäß vorbestimmter Vorgaben unterschiedlich anzuleuchten und/oder zu hinterleuchten,◯ wobei die Vorgaben Wartungszustände der Flügelanlage und/oder von den Komponenten (2, 4, 10) der Flügelanlage (1) umfassen.
Patent DE-102009059234-B4 (DE)
Title: Adaptives Motorlager
Inventor: UHRMEISTER BERNHARD
IPC: F16F13/00
Filed: 2009-12-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrolager (1) mit einer fluidgefüllten Arbeitskammer (11) mit einem elastomeren Federelement und einer fluidgefüllten Ausgleichskammer (13) mit einer elastomeren Ausgleichsmembran (15) und einer Drosselscheibe (5), die die Arbeitskammer (11) und die Ausgleichskammer (13) voneinander trennt, wobei- die Arbeitskammer (11) und die Ausgleichskammer (13) durch elastische Verformung mindestens eines Elastomerkörpers (4, 15) wechselwirkend veränderliche Volumina aufweisen,- die Drosselscheibe (5) einen Drosselkanal (9) aufweist, über den die Arbeitskammer (11) mit der Ausgleichskammer (13) fluidführend in Verbindung steht,- die Drosselscheibe (5) eine parallel zum Drosselkanal (9) wirkende Entkoppelungsmembran (7) aufweist,- die Drosselscheibe (5) einen Bypass (6) aufweist, über den die Arbeitskammer (11) und die Ausgleichskammer (13) im geöffneten Zustand des Bypasses (6) fluidführend in Verbindung stehen und der Bypass (6) mit einer ein Verschlussteil (18) und einen Antrieb (20) aufweisenden Verschlussvorrichtung (17) zu öffnen und zu schließen ist, wobei die Verschlussvorrichtung (17) parallel zur Achse des Bypasses (6) bewegbar ist und die Öffnungsrichtung der Verschlussvorrichtung (17) der Hauptwirkrichtung des Druckes in der Arbeitskammer (11) entgegengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkoppelungsmembran (7) als starre Platte ausgebildet ist, die in Schwingungsrichtung des Fluids (26) gegen die Drosselscheibe (5) einen Freiweg (8) aufweist und dadurch in der Drosselscheibe (5) schwingbar gelagert ist und die Verschlussvorrichtung (17) des Bypasses (6) Blockierelemente (19) aufweist, durch die in erster Schaltstellung der Verschlussvorrichtung (17) bei geöffnetem Bypass (6) die Entkoppelungsmembran (7) blockierbar und in zweiter Stellung der Verschlussvorrichtung (17) bei geschlossenem Bypass (6) freigebbar ist.
Patent DE-102010006949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Zugvollständigkeit
Inventor: BRABAND JENS DR
IPC: B61L1/16
Filed: 2010-02-03
Granted: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Zugvollständigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem Teil der Wagen (6.1, 6.2, 6.3, 6.4, 6.5) des Zuges (3) angeordnete Train Integrity Moduls – TIM – (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) anhand einer digitalen Karte Shunting-Bereiche (1.1, 1.2, 1.3) erkennen, dass die TIM (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) bei Ausfahrt aus einem ersten Shunting-Bereich (1.1, 1.2, 1.3) in einer Kalibrierungsphase Daten austauschen und anhand vorgegebener Daten-Stabilitätskriterien ihre Zugehörigkeit zu dem ausfahrenden Zug (3) erkennen und dass die TIM (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) bis zur Einfahrt in einen zweiten Shunting-Bereich (1.3, 1.2, 1.1) zyklisch Sensordaten austauschen, wobei die TIM (2.1, 2.2, 2.3, 2.4) anhand vorgegebener Logikkriterien eine Zugtrennung erkennen.
Patent DE-102010010890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ersetzen einer bestehenden Leiteinrichtung in einem Automatisierungssystem durch eine neue Leiteinrichtung und dazu ausgebildetes Automatisierungssystem
Inventor: POLZER KURT
IPC: G05B19/042
Filed: 2010-03-10
Granted: 2012-03-22
Abstract: In einem Automatisierungssystem verarbeitet eine Leiteinrichtung (7, 7') von Automatisierungskomponenten (1) erhaltene Messwerte und erzeugt Steuerwerte für die oder einzelne der Automatisierungskomponenten (1) und/oder andere Automatisierungskomponenten (1). Um beim Ersetzen einer bestehenden Leiteinrichtung (7) Stillstandzeiten zu verkürzen, ist vorgesehen, dass die neue Leiteinrichtung (7') während des Betriebs der bestehenden Leiteinrichtung (7) getestet wird, wozu die Messwerte und Steuerwerte drahtlos an die neue Leiteinrichtung (7') übert den von der bestehenden Leiteinrichtung (7) erzeugten Steuerwerten verglichen werden. Nach dem Test werden die von der neuen Leiteinrichtung (7') erzeugten Steuerwerte anstelle der von der bisherigen Leiteinrichtung (7) erzeugten Steuerwerte an die Automatisierungskomponenten (1) ausgegeben.
Patent DE-102010021234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen des Wassergehalts eines Schmiermittels
Inventor: SCHWARZ SERGEJ DR
IPC: G01N33/30
Filed: 2010-05-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen des Wassergehaltes eines Schmiermittels (1), umfassend
 einen Messkörper (2) mit einem Superabsorber (3), wobei der Superabsorber (3) von dem Schmiermittel (1) benetzt oder durchsetzt ist, und
 einen Sensor (5), der das in dem Superabsorber (3) aufgenommene Wasser erfasst.
Patent DE-102010032036-B4 (DE)
Title: Flächenlüfter
Inventor: SEYDLITZ GÖTZ-DIETER
IPC: F24F13/06
Filed: 2010-07-19
Granted: 2015-04-30
Abstract: Flächenlüfter, der ein gasförmiges Medium in einer Richtung in einem Rohr befördert, – wobei im Rohr (5) eine fest und dicht arretierte Fläche (1) angeordnet ist, – eine bewegliche Fläche (2) im Rohr (5) vor und zurück bewegt wird, – in beiden Flächen (1, 2) jeweils ein Ventil (3, 3a) angeordnet ist, – unmittelbar unter der beweglichen Fläche (2) mehrere, vorzugsweise drei Räder (4) befestigt sind, – die Räder (4) an der Innenwandung des Rohres (5) laufen, und – die Räder (4) über weitere, vorzugsweise drei Räder (4a) an einer im Rohr (5) befestigten Zentrierungsachse (7) bewegt werden.
Patent DE-102010034926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Simulation der Wellenausbreitung sowie Rechnereinheit zur Durchführung
Inventor: LUEGMAIR MARINUS DIPL -ING
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-08-20
Granted: 2019-05-02
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion eines eine Erregung in einem strukturierten Raumkörper auslösenden Ereignisses, wobei zur Simulation einer Wellenausbreitung in dem strukturierten Raumkörper von einer Quelle aus in eine Vielzahl von Raumrichtungen geradlinige Strahlen vorgegeben werden, wobei diese Strahlen im Falle des Auftreffens auf die vorgegebenen Strukturen des Raumkörpers unter Beachtung der jeweils geltenden Brechungsgesetze reflektierend und/oder transmittierend fortgesetzt werden, wobei während der Simulation die jeweils erreichte Weglänge der derart konstruierten Strahlen ermittelt und eine weglängenabhängige und/oder strukturabhängige Abbruchbedingung überprüft wird, wobei bei Erfüllung der Abbruchbedingung die weitere Konstruktion der entsprechenden Strahlen abgebrochen wird, wobei die weiter konstruierten Strahlen jeweils auf das geometrische Eintreffen innerhalb eines vorgegebenen Zielgebietes überprüft werden und wobei am Zielgebiet ein Wellenbild anhand der jeweils zugeordneten Weglänge aus lediglich solchen Strahlen konstruiert wird, die unter Berücksichtigung der jeweiligen Abbruchbedingung innerhalb des Zielgebietes eintreffen, wobei für eine Mehrzahl an Erregerbildern zu verschiedenen Quellen jeweils ein sich im Zielgebiet einstellendes Wellenbild simuliert wird, wobei mittels eines im Zielgebiet platzierten Körperschallsensors eine reale Erregung gemessen wird, und wobei anhand des am Zielgebiet gemessenen Erregungsbildes und der simulierten Wellenbilder auf das die Erregung auslösende Ereignis geschlossen wird.
Patent DE-102010041142-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Umwickeln von elektrischen Leitungen, insbesondere von Kabelbäumen
Inventor: VIETH CHRISTOPH
IPC: H01B13/08
Filed: 2010-09-21
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zum Umwickeln von wenigstens einer elektrischen Leitung (1)- mit einem Band (2) auf einer Bandrolle (3),- wobei das Band (2) eine Klebefläche (5) aufweist,- wobei die elektrische Leitung (1) innerhalb der Bandrolle (3) positioniert und das Band (2) von der Bandrolle (3) nach innen zur elektrischen Leitung (1) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Klebefläche (5) nach außen, von einem Zentrum (6) der Bandrolle (3) abgewandt, zeigt,- wobei zum Umwickeln die Bandrolle (3) um die elektrische Leitung (1) herum gedreht ist und wobei zum Vorschub ein Verschieben der Bandrolle (3) gegenüber der elektrischen Leitung (1) erfolgt.
Patent DE-102011000255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entgraten, Entspanen und Reinigen einer Welle mit unter Druck aus Düsen austretenden Flüssigkeitsstrahlen
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2011-01-21
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Entgraten, Entspanen und Reinigen einer Welle (10) mit unter Druck aus Düsen (36, 42) austretenden Flüssigkeitsstrahlen, wobei die Welle (10) in Drehbewegungen (15) versetzbar ist und wobei die Welle (10) und die feststehenden Düsen (36, 42) in einer dicht verschließbaren Kammer untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) mit einer von einer Stirnseite ausgehenden Sachlochbohrung versehen und in der Kammer vertikal so angeordnet ist, dass die offene Stirnseite der Welle (10) nach unten gerichtet ist, dass die untere offene Stirnseite der Welle (10) mit einer Aufnahme (21) koppelbar ist, die auf einen unteren Verstellwagen (20) drehbar angeordnet ist, dass die obere geschlossene Stirnseite der Welle (10) mit einer oberen Aufnahmespritze (22) unverdrehbar koppelbar ist, die auf einem oberen Verstellwagen (23) mittels einer Antriebseinheit (25) in Drehbewegungen (28) versetzbar ist, dass der untere und der obere Verstellwagen (20, 23) auf einem Schlitten...
Patent DE-102011001551-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem um seine Achse drehbaren Rotor
Inventor: DIEM REINHARD
IPC: F02B53/02
Filed: 2011-03-25
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verbrennungsmotor (1), mit einem Rotor (2), der um eine Drehachse (3) drehbar ist, mit einem Gehäuse (9) mit kreisförmigem und zum Rotor (2) konzentrischem Innenquerschnitt, wobei der Rotor (2) mindestens eine Ausnehmung (4) an seinem Umfang aufweist, die sich über einen begrenzten Umfangsabschnitt erstreckt, an deren beiden Enden der Rotor (2) an einer Innenwandung (8) des Gehäuses (9) anliegt und die einen Arbeitsraum (5) zwischen dem Rotor (2) und der Innenwandung (8) des Gehäuses (9) einschließt, wobei das Gehäuse (9) einen Einlass (20) und einen Auslass (21) für ein Arbeitsgas aufweist, die in Umfangsrichtung versetzt zueinander und einander benachbart angeordnet sind, mit einem nach innen und nach außen beweglichen Trenner (18), der zwischen dem Einlass (20) und dem Auslass (21) angeordnet ist, der am Umfang des Rotors (2) anliegt und den mindestens einen Arbeitsraum (5) teilt, wenn sich der mindestens eine Arbeitsraum (5) im Bereich des Trenners (18) befindet, wobei in Drehrichtung (P) des Rotors (2) der Trenner (18) unmittelbar nach dem Auslass (21) und vor dem Einlass (20) angeordnet ist, mit einem weiteren nach innen und nach außen beweglichen Trenner (19), der am Umfang des Rotors (2) anliegt, den mindestens einen Arbeitsraum (5) teilt, wenn sich der mindestens eine Arbeitsraum (5) im Bereich des weiteren Trenners (19) befindet, und der so angeordnet ist, dass er sich im Bereich des mindestens einen Arbeitsraums (5) befindet, wenn der mindestens eine Arbeitsraum (5) weder mit dem Einlass (20) noch mit dem Auslass (21) kommuniziert, mit einem Speicher (22), in den der Rotor (2) Arbeitsgas aus dem mindestens einen Arbeitsraum (5) verdrängt, wenn sich ein Teilraum des mindestens einen Arbeitsraums (5) in Drehrichtung des Rotors vor dem weiteren Trenner (18) bei drehendem Rotor (2) verkleinert, und aus dem das Arbeitsgas in Drehrichtung des Rotors (2) hinter dem weiteren Trenner (18) wieder in den mindestens einen Arbeitsraum (5) strömt, und der Speicher (22) eine Gassteuerung aufweist, wobei der Rotor (2) mindesten zwei Ausnehmungen (4) an seinem Umfang aufweist, die mindestens zwei Arbeitsräume (5) zwischen dem Rotor (2) und der Innenwandung (8) des Gehäuses (9) einschließen, wobei der Verbrennungsmotor (1) einen zusätzlichen, nach innen und nach außen beweglichen Trenner (27) in Drehrichtung (P) des Rotors (2) hinter dem einen Trenner (18) und vor dem weiteren Trenner (19) aufweist, der am Umfang des Rotors (2) anliegt und die Arbeitsräume (5) teilt, wenn sie sich im Bereich des zusätzlichen Trenners (27) befinden, ...
Patent DE-102011006968-B4 (DE)
Title: Amidgeliermittelverbindungen mit aromatischen Endgruppen enthaltende, phasenändernde Wechseltinte und Druckverfahren
Inventor: CHOPRA NAVEEN
IPC: C09D11/34
Filed: 2011-04-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Phasenändernden Tinte, umfassend ein Farbmittel, einen Initiator und einen Träger für die phasenändernde Tinte, wobei genannter Träger mindestens eine radikalisch vernetzbare Monomerverbindung sowie eine Verbindung der Formel
     
     
     
     
     
 oder
     
 umfasst.
Patent DE-102011009832-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein stufenlos verstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: F16H29/04
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-12-05
Abstract: Getriebeanordnung für ein stufenlos verstellbares Getriebe eines Kraftfahrzeuges, insbesondere für ein Kurbel-CVT eines Kraftfahrzeuges, mit einer Antriebswelle (20), die drehbar in ein Getriebegehäuse gelagert ist, wobei die Antriebswelle (20) eine Ausnehmung (26) aufweist, in der eine Verstellwelle (27) verdrehbar angeordnet ist, bei deren Verdrehung wenigstens ein Exzenterbauteil (23) über ein Nockenteil (22) stufenlos verstellbar ist, wobei das Nockenteil (22) ein eigenständiges Teil ist, mondsichelförmig ausgebildet ist und über eine Drehmomentmitnahmeeinrichtung drehfest und zentriert mit der Antriebswelle (20) verbunden ist, das Exzenterbauteil (23) jeweils die Form einer einteiligen Kreisscheibe besitzt, die eine exzentrische Ausnehmung (33) aufweist, mit der sich das Exzenterbauteil am Außenumfang des Nockenteiles (22) zentriert und verdrehbar gehalten ist und die Antriebswelle (20) eine Ausnehmung (37) aufweist, durch die hindurch eine Außenverzahnung (38) der Verstellwelle (27) mit einer Innenverzahnung (29) der Ausnehmung (33) des Exzenterbauteiles (23) in Verbindung steht, wobei auf dem Außenumfang des kreisscheibenförmigen Exzenterbauteiles (23) ein Wälzlager (24) zur Lagerung des Pleuelteiles (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (20), das Nockenteil (22) und das Exzenterbautteil (23) einteilige und separate Bauteile sind und dass die Drehmomentmitnahmeeinrichtung des Nockenteiles (22) als Verzahnung ausgeführt ist und hierbei dann eine Außenverzahnung (28) der Antriebswelle (20) umfasst, in die dann eine Innenverzahnung (34) des Nockenteiles (22) eingreift.