baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016938-U1 (DE)
Title: Langreichweitige LED-Projektionsbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Langreichweitige LED(Leuchtdioden)-Projektions-Beleuchtungsvorrichtung umfassend:  einen Körper, der einen Außenhüllen-Befestigungsbereich bildet, wobei der Außenhüllen-Befestigungsbereich in sich eine gekrümmte Fläche bildet;  wenigstens eine LED-Feld-Beleuchtungsvorrichtung, die in einem Boden der gekrümmten Fläche innerhalb des Außenhüllen-Befestigungsbereichs des Körpers montiert ist und elektrisch mit einem Steuermittel innerhalb des Körpers verbunden ist, um zur Lichtemission von dem Körper gesteuert zu werden; und  wenigstens eine langreichweitige Projektionslinse, die mit dem Außenhüllenbefestigungsbereich des Körpers verbunden ist, wobei die langreichweitige Projektionslinse gegenüberliegende Bereiche hat, die wenigstens eine Lichtbrechungsfläche bilden, sodass das von der LED-Feld-Beleuchtungsanordnung emittierte Licht durch die langreichweitige Projektionslinse so gebrochen wird, dass eine in der lateralen Achse ausgeweitete Lichtprojektionsfläche entsteht.
Patent DE-202009018245-U1 (DE)
Title: Klimatisierungsvorrichtung und thermisch betriebenes Wärmepumpenmodul mit Druckübertrager
IPC: F25B5/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Vorrichtung (30) für eine Druckübertragung zwischen zwei Arbeitskreisen (10, 20), insbesondere zwischen zwei Kältemittelkreisen einer Klimatisiervorrichtung, mit einem ersten doppeltwirkenden Zylinder (60) mit Kolben (61), welcher in einem ersten Arbeitskreis (10) angeordnet ist, und einem zweiten doppeltwirkenden Zylinder (65) mit Kolben (66), welcher in einem zweiten Arbeitskreis (20) angeordnet ist, wobei der erste Kolben (61) mit dem zweiten Kolben (66) über ein Gestänge (69) verbunden ist.
Patent DE-202009018550-U1 (DE)
Title: In-Dach-Montagesystem für Solarmodule
IPC: E04D13/18
Filed: 2009-10-27
Abstract: Vorrichtung für die In-Dach-Montage, aufweisend zumindest zwei Solarzellenmodule (2) mit jeweils einem Rahmen (20) und mindestens einem im Rahmen (20) gehaltenen Solarlaminat (270) mit Solarzellen, wobei der Rahmen (20) vier miteinander verbundene Rahmenelemente (200a, 200b, 280, 290) umfasst, von denen zumindest ein Rahmenelement (200) eine vom Solarzellenmodul (2) nach aussen hin abstehende Aufnahmeschiene (207) aufweist, und zumindest eine Verbindungsschiene (30), die in die Aufnahmeschienen (207) zweier benachbarter Solarzellenmodule (2) einlegbar ist, um zwei Solarzellenmodule (2) miteinander zu verbinden, wobei die Verbindungsschiene (30) mittels zumindest eines ersten Befestigungsmittels (34) mit einer Dachlatte (1) verbindbar ist, um zwei benachbarte Solarzellenmodule (2) an einem Dach zu befestigen, und wobei es sich beim ersten Befestigungsmittel (34) um eine Schraube handelt, welche sich durch die Verbindungsschiene (30) hindurch erstreckt, und welche in die Dachlatte (1) einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschiene (207), wenn die Vorrichtung in bestimmungsgemässer Weise...
Patent DE-202010000835-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: F24S23/30
Filed: 2010-01-13
Abstract: Thermische Solaranlage zur Erzeugung von Wärme zur Warmwasserbereitung und Raumheizung dadurch gekennzeichnet, dass die Bündelung der Sonnenstrahlen über eine optische Linse erfolgt ist,  1 .
Patent DE-202010003985-U1 (DE)
Title: Spielzeugkugelbahn
IPC: A63F7/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: Für eine Spielzeugkugelbahn die aus zusammensteckbaren Bauelementen nach eigenen Vorstellungen erbaut werden kann, nur aus wenigen unterschiedlichen Grundformen besteht und die Führung der Kugeln in runden Laufbahnen erfolgt, beziehungsweise dementsprechenden Bohrungen. Die Fortbewegung der Kugeln nur durch ihre Schwerkraft in Fallsteinen, Schwungsteinen und danach auf ebenen Führungsbahnen stattfindet.  Dadurch gekennzeichnet, dass:  – Unebenheiten behoben oder aber eine gewollte Herbeiführung einer minimalen Neigung möglich ist.  – die Nutzung der einzelnen Elemente für einen vertikalen Aufbau einer Bahn, aber auch für einen horizontalen Aufbau genutzt werden können, so zum Beispiel für ein Kugellabyrinth oder Kugelbalancierspiel  – eine Kugeltransportmöglichkeit manuell oder elektrisch mittels Niedervoltmotor gegeben ist, welche die Kugeln auf eine beliebige Höhe und in eine beliebige Richtung transportieren kann  – Grundelemente durch Zusammenstecken neue Funktionselemente ergeben  – eine optische Aufbesserung und eine Verlängerung des Kugellaufes möglich sind (Zeichnung 1–4)
Patent DE-202010006355-U1 (DE)
Title: Schlaggerät zur Erzeugung rhythmischer Schlagfiguren auf einem Körper
IPC: G10D13/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Schlaggerät (100), zum Erlernen oder Üben von rhythmischen Schlagfiguren, mit einem eine umlaufende Stirnfläche (10A, 10A') und Seitenflächen (10B, 10B') aufweisenden kammartigen Grundkörper (10), auf dessen Grundkörper (10) in Längserstreckung des Grundkörpers (10), beidseitig, endseitige Schlagkonturen (20) oder Schlagelemente (30) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagkonturen (20) oder Schlagelemente (30) in Längserstreckung des Grundkörpers (10) auf dessen unterer und/oder oberer Stirnseite (10A, 10A') ausgebildet sind, wodurch in einer Gebrauchssitutation eines an den flachen Seitenflächen (10B, 10B') des Schlaggerätes (100) beidhändig mit seinen Fingern angreifenden Benutzers gegenüber einem Klangkörper eine Schwenkbewegung des Schlaggerätes (100), um eine in die Seitenflächen (10B, 10B') hinein verlaufende Schwenkachse (S) ausführbar ist, bei der die Schlagkonturen (20) oder Schlagelemente (30) den Klangkörper zur Erzeugung rhythmischer Schlagfiguren ein- und/oder wechselseitig berühren.
Patent DE-202010008695-U1 (DE)
Title: Klappe mit einer Ableitvorrichtung für Flüssigkeiten
IPC: B62D25/13
Filed: 2010-10-01
Abstract: Klappe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, die sich nach oben öffnet, und die an ihrer Unterkante (2) und/oder an ihrem Seitenrand eine Ableitvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für Regen-, Spritz- und/oder Kondenswasser, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ableitvorrichtung (3) im ganz und/oder teilweise geöffneten Zustand der Klappe zumindest teilweise in einen Sammelbehälter (6) mündet.
Patent DE-202010009202-U1 (DE)
Title: Kurzformzigarette
IPC: A24D1/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Die bisherigen Zigaretten mit unterschiedlichen Rauchlängen dadurch gekennzeichnet, dass die Zigarettenlänge aus gesundheitlichen Gründen kürzer wird.
Patent DE-202010011561-U1 (DE)
Title: Fingerhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2010-08-19
Abstract: Fingerhandschuh (1) mit einem handrückseitigen Außenteil (3) und einem handinnenflächenseitigen Innenteil (2), wobei das Innenteil (2) mehrteilig ausgebildet ist und je Finger (4, 5, 6, 7, 8) eine Mehrzahl von Fingerabschnitten (9, 10, 11) aufweist, die U-förmig ausgebildet sind und sich ausgehend von der einen Seitenfläche über die Innenfläche (21) zur anderen Seitenfläche eines Fingers (4, 5, 6, 7, 8) erstrecken, wobei benachbarte Fingerabschnitte (9, 10, 11) eines Fingers (4, 5, 6, 7, 8) in Richtung des Fingers (4, 5, 6, 7, 8) einander überlappend miteinander und die seitenflächenseitigen Randkanten (20, 22) der Fingerabschnitte (9, 10, 11) mit dem Außenteil (3) verbunden sind.
Patent DE-202010012119-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kosmetischen und oder medizinischen Behandlung der Hautoberfläche durch Eis und Licht
IPC: A61F7/00
Filed: 2010-09-01
Abstract: Die Vorrichtung zur komplexen medizinischen und kosmetischen Behandlung der Hautoberfläche, bestehend aus einem festen Eiskörper (1), der durch ein Verbindungselement (2) mit dem Griff (3) verbunden ist,  1. gekennzeichnet dadurch, dass das in dem Griff (3) eine Lichtquelle (5) zur Belichtung des Eiskörpers (1) integriert ist  2. gekennzeichnet dadurch, dass Verbindungselement /2) optisch durchlässig ist  3. gekennzeichnet dadurch, dass das optisch durchlässige Verbindungselement (2) eine oder zwei Oberflächen mit Verstärkungslinsen aufweist  4. gekennzeichnet dadurch, dass die Lichtquelle durch einen Schalter (4) mit den Optionen – Dauerlicht, Blinklicht und High-Speed – Blinklicht bedient wird  5. gekennzeichnet dadurch, dass die Frequenz des Blinklichtes steuerbar ist  6. gekennzeichnet dadurch, dass die Lichtquelle (5) eine oder mehrere LED Dioden hat  7. gekennzeichnet dadurch, dass die in die Lichtquelle integrierten LED-Dioden Rotlicht, gelbes Licht, blaues Licht, UV-Licht, Infrarotlicht oder kombiniertes Licht ausstrahlen  8. gekennzeichnet dadurch, dass im...
Patent DE-202010013086-U1 (DE)
Title: Kalibratoreinsatz und Kalibriergerät mit einem Kalibratoreinsatz
IPC: G01K15/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Kalibratoreinsatz mit einem Kalibratorkörper (4) zur Einführung in ein Kalibriergerät (3), wobei der Kalibratorkörper (4) eine Referenzfühleraufnahme (18) zur Aufnahme eines Referenzfühlers (16) und eine Messfühleraufnahme (13) umfasst, welche einen Kalibrierkontakt (15) aufweist, der zum Zusammenwirken mit einem Temperaturaufnehmer (6) eines zur Kalibrierung in die Messfühleraufnahme (13) eingeführten bzw. einführbaren Temperaturmessfühlers (2) vorgesehen ist, wobei die Referenzfühleraufnahme (18) im Bereich des Kalibrierkontakts (15) der Messfühleraufnahme (13) liegt.
Patent DE-202010013879-U1 (DE)
Title: Kartenausschnitt für GPS
IPC: G09B29/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Kartenausschnitt eine Landkarte, eine Straßenkarte, einen Stadtplan, eine Wanderkarte, eine Fahrradkarte, eine Mountainbikekarte, eine Motorradkarte, eine Verkehrsnetzkarte, eine Seekarte, eine Fliegerkarte, eine Flugkarte, eine geologische Karte, einen Architektenplan, die auf einen großen Bogen gedruckt und der auf einer oder beiden Seiten mit einer Beschichtung veredelt oder mit einer durchsichtigen Kunststofffolie kaschiert/laminiert ist und anschließend der Kartenbogen auf ein kleineres handlicheres Format gefaltet ist und ein anderweitig bedruckter Kartenbogen als Wandkarte verwendet oder ein Abbild des Kartenausschnitts das in elektronischen Medien veröffentlicht ist, mit einem geographischen Gitternetz (1) das mit Zahlen (3) die vorzugsweise zwischen jedem kreuzenden Gitternetzpaar beschriftet ist bestehend aus  – einem Kartenausschnitt  – einem geographischen Gitternetz  – einer Beschriftung der Gitternetzreferenzwerte an den Gitterlinien zwischen jedem kreuzenden Gitternetzpaar.
Patent DE-202010016483-U1 (DE)
Title: Akkorddiagramm-Stempelplatte für Gitarre
IPC: B41K1/02
Filed: 2010-12-11
Abstract: Stempelplatte zur Erzeugung eines Griffbrettmusters, das Gitarristen zur Zeichnung von Akkorddiagrammen nutzen.  – Dadurch gekennzeichnet, dass die Stempelplatte (1) ein Raster mit sechs horizontalen (Saiten) und sechs vertikalen Linien aufweist. Das Raster ist vollständig symmetrisch aufgebaut.
Patent DE-202010017759-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-12-14
Abstract: Bilderrahmen, der aus einzelnen Rahmenprofilen (17, 18) zusammensetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Rahmenprofil (17, 18) ein Trägerprofil (30) und ein mit dem Trägerprofil (30) lösbar durch Aufstecken verbindbares Abdeckprofil (50) aufweist, wobei am Trägerprofil (30) vorderseitig Halteelemente (31) zum Halten zumindest einer vorzugsweise transparenten Abdeckfolie (22) für ein eingelegtes Präsentationsblatt (23) vorgesehen sind.
Patent DE-202011000574-U1 (DE)
Title: Massenspektrometer für direkte Totalverdampfung
IPC: H01J49/02
Filed: 2011-03-14
Abstract: Massenspektrometer mit: einem Filament (1) zum Erzeugen eines Ionenstroms aus einer zu analysierenden Probe; einer Stromversorgungseinheit (20) für das Filament (1); einem Detektor (3) zum Erfassen des Ionenstroms; einem Analog-Digital-Wandler (5) zum Umwandeln des analogen Ausgangssignals von dem Detektor (3) in ein digitales Signal; und einem mit dem Analog-Digital-Wandler (5) verbundenen Computch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungseinheit (20) für das Filament (1) eine Reglereinheit aufweist, und eine Verbindung zwischen dem Analog-Digital-Wandler (5) und der Stromversorgungseinheit (20) für das Filament (1) vorgesehen ist zum Übertragen des digitalen Signals, das nach Umwandeln in ein analoges Signal als Istwert einer Regelung des Ionenstroms dient, an die Reglereinheit.
Patent DE-202011004126-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulensohle / (Backbone Shank) für Spitzenschuhe & Schuhe
IPC: A43B13/14
Filed: 2011-03-11
Abstract: huhinnensohle als ”Wirbelsohle”; ”Wirbelsäulen-Sohle” oder ”Backbone Shank” für Spitzenschuhe, sowie für alle anderen Arten von Schuhen.
Patent DE-202011005014-U1 (DE)
Title: Kühlmodul und Leuchtdiodenlampe mit diesem Kühlmodul
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Kühlmodul, das eine Vielzahl von Kühlrippen (641) umfaßt, die in der Radialrichtung ringförmig gereiht sind und im Mittelbereich einen Hohlraum (642) bilden, wobei die Kühlrippen (641) an einer geeigneten Stelle in der ersten Richtung gefaltet sind, wodurch jede Kühlrippe (641) einen ersten Abschnitt (6411) und einen zweiten Abschnitt (6412) aufweist, die einen vorbestimmten Winkel (Θ) einschließen.
Patent DE-202011005016-U1 (DE)
Title: Bügelarmhalterung
IPC: A61F5/40
Filed: 2011-02-01
Abstract: Für eine -Bügelarm-Halterung am Bett-, des Aktz.: 20 2011 005 016.5 Für eine am Bett anmongtierte -Arm-Halterung. Auch -Körperglieder-Halterung. 1. Das -Arm- oder -Körpergliederungs-Haltegestell-, besteht aus mehreren Teilen (Mongtageteilen). a) Dem Festspannteil an der -Bettumrandung-, seitlich wie auch am Kopf- und am Fußende anzubringen ist. b) Diese -Festspannteile- bestehen aus -Hartkunststoff wie auch in verchromten Eisenteilen. Für die Art und Weise einer Körper-Behandelung bei -Operationen. Für eine Mongtagemöglichkeit in den Hohlräumen der -Halterungen-. Für eine Aufnahme der elecktrischen Zubehörteile. Wie -Beleuchtung, Notrufanlage mit -Sprechfunk. c) Für die mongtage-Verschlußsystheme am Unterbringungsteil. d) Für einem Armhalterungsteil/Körper-Gliederungs-Halteteil mit verstellbaren Halterungsmöglichkeiten. Diese ist mit Einrastungsmöglichkeiten versehen, um eine gewünschte Halterung der -Gliedmaße zu erreichen. e) Für eine -Glieder-Hochhaltestange- ist ein bügelartiges -Rohr-Halteteil in waagerechter Form über das -Bett-, oder anderer Liegemöglichkeit vorhanden, das sich -Verstellen- läßt. Diese Verlängerungemöglichkeit in der Höhe wie auch im waagerechtem Zustand ist...
Patent DE-202011005545-U1 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D3/02
Filed: 2011-04-19
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Lenkradkranz (11), über den das Lenkrad (1) von einem Fahrer des Kraftfahrzeuges zum Erzeugen eines Lenkwinkels betätigbar ist; – einem Überlagerungsantrieb (2) zum Erzeugen eines Lenkwinkels, der mit einem durch Betätigung des Lenkradkranzes (11) erzeugten Lenkwinkel überlagerbar ist; – einer von dem Überlagerungsantrieb (2) verschiedene Arretierungseinrichtung (3), mit der der Überlagerungsantrieb (2) durch mechanische Einwirkung arretierbar ist; und – Lagerungsmittel, über die die Arretierungseinrichtung (3) an dem Überlagerungsantrieb (2) so elastisch gelagert ist, dass sie eine Ausgleichsbewegung relativ zu dem Überlagerungsantrieb (2) ausführen kann.
Patent DE-202011100904-U1 (DE)
Title: Transportmittel
IPC: B60W10/02
Filed: 2011-05-19
Abstract: Transportmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen: – Schaltgetriebe (5) mit in dem Ganghebel integriertem Tastensensor (6) – Geber (7) der Nummer (des Typs) des aktuellen Gangs – Triebwerk (1) mit elektronischer Ein- u. Auslass-Drosselklappe (Dual Valvematik) – Block (2) des Motormanagements, gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Geschwindigkeit und Drehzahl – Gaspedal (10), gemeinsam mit dem Geber für die aktuelle Lage – Scheibenkupplung (3), ausgestattet mit einem Elektromechanismus zum Ein- u. Ausschalten sowie einem Geber für die aktuelle Positionierung, welches sich dadurch auszeichnet, dass zwischen der Kupplung (3) und dem Schaltgetriebe (5) ein Elektromotor-Generator (4) integriert ist, welcher seine Steuerbefehle von der Steuerblock (8) erhält, mit folgenden Funktionsoptionen: – Netz-Ladevorrichtung zum Aufladen des Akkus (9) zusammen mit dem Geber – „Netzkabel angeschlossen” – Licht. u. Tonindikator für den Ladezustand des Akkus – Vorrichtung zum Anlassen des Triebwerks (1) durch...
Patent DE-202011101156-U1 (DE)
Title: Filteranlage
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-05-27
Abstract: Filteranlage (10; 10') mit einer Filtervorrichtung, die in eine Grube bzw. Vertiefung (12) eines Werkraumes (14) eingebaut ist, in dem im Betrieb ein mittels der Filtervorrichtung zu filterndes, Schmutzpartikel enthaltendes Aerosol vorliegt bzw. entsteht, wobei ein im Wesentlichen ebenes Gitterelement (20) die Grube bzw. Vertiefung (12) des Werkraumes (14) derart abdeckt, dass das Gitterelement (20) zumindest teilweise den Boden (16) des Werkraums (14) ausbildet und das Absaugen des im Betrieb im Werkraum vorliegenden bzw. entstehenden, Schmutzpartikel enthaltenden Aerosols mittels der Filtervorrichtung durch das Gitterelement (20) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt (20a, b) des im Wesentlichen ebenen Gitterelements (20) derart ausgestaltet ist, dass dieser aus einer geschlossenen Position, in welcher der verschwenkbare Abschnitt (20a, b) des Gitterelements (20) in der durch das Gitterelement (20) definierten Ebene liegt, in eine geöffnete Position und umgekehrt verschwenkt werden kann, in der die dadurch entstehende Öffnung im Gitterelement (20) den Zugang zu der...
Patent DE-202011103194-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: B65D19/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Regalsystem zur Lagerung und zum Transport von genormten Paletten (2), insbesondere von Europaletten, bestehend aus einem zumindest einseitig bestückbaren Rahmen (3), der beabstandete Auflageelemente (4) für mehrere übereinander zu positionierende Paletten (2) beinhaltet.
Patent DE-202011104248-U1 (DE)
Title: Etikett und Anordnung eines Etiketts
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-08-11
Abstract: Etikett zur Kennzeichnung bzw. Information zu einer Pflanze, wobei das Etikett im Wesentlichen aus einem Flachmaterial besteht und länglich ist mit einem zugespitzten Bereich als Spitze am unteren Ende, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Spitze am unteren Ende mindestens zwei weitere Befestigungsmittel aus der folgenden Gruppe vorgesehen sind: – eine Widerhaken-Anordnung in einem inneren Bereich des Etiketts mit Abstand zum umlaufenden Rand des Etiketts; – eine relativ kleine zumindest teilweise vorgefertigte Ausnehmung in einem Bereich zwischen der Widerhaken-Anordnung und einem oberen Ende; – eine große zumindest teilweise vorgefertigte Ausnehmung im oberen Bereich des Etiketts mit etwas Abstand zum oberen Rand; – eine zumindest teilweise vorgefertigte Hakenanordnung im oberen Bereich des Etiketts mit einem nach unten offenen Haken.
Patent DE-202011110995-U1 (DE)
Title: Helm mit Gleiterleichterung
IPC: A42B3/12
Filed: 2011-05-03
Abstract: Helm mit: einer energieaufnehmenden Schicht (2), die während eines Aufpralls als Aufpralldämpfer fungiert, einer äußeren Schale (1), die außerhalb der energieaufnehmenden Schicht (2) angeordnet ist, und einer Anbringungsvorrichtung (3), die für das Anbringen des Helms an einem Kopf eines Trägers bereitgestellt ist und die mittels mindestens eines Befestigungselements (4) an der energieaufnehmende Schicht (2) befestigt ist, wobei die Anbringungsvorrichtung (3) dazu konfiguriert ist, zumindest teilweise in Kontakt mit dem oberen Bereich des Kopfes oder des Schädels des Kopfes eines Trägers zu sein, wobei der Helm ferner eine Gleiterleichterung (5) aufweist, die auf der Innenseite der energieaufnehmenden Schicht (2) bereitgestellt ist und mit der Anbringungsvorrichtung integriert ist, um während eines Aufpralls ein Gleitvermögen zwischen der energieaufnehmenden Schicht (2) und der Anbringungsvorrichtung (3) bereitzustellen, wobei die Anbringungsvorrichtung (3) eine Stoffkappe ist.
Patent DE-202011111023-U1 (DE)
Title: Hauskommunikations-Gateway
IPC: H04M9/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Hauskommunikations-Gateway (GW1) zur Kommunikation zwischen Türstationen (TS1, TS2) und Wohnungsstationen (WS1) an einem Hauskommunikationsbus (TK Bus_In, TK_Bus_Out) mit IP-Endgeräten (PC1, PC2, PC3, Tel1, Tel2, Tel3) in einem IP-Netzwerk, wobei analoge Audio- und/oder Videosignale von einem Hauskommunikationsbus (TK_Bus_In, TK_Bus_Out) in digitale Audio- und/oder Video-Datenströme umgewandelt und über mindestens eine IP-Netzwerk-Schnittstelle (IP_Ethernet) an mindestens ein IP-Endgerät (PC1, PC2, PC3, Tel1, Tel2, Tel3) weitergeleitet werden und/oder ein digitaler Audio-Datenstrom eines IP-Endgerätes (PC1, PC2, PC3, Tel1, Tel2, Tel3) von einem IP-Netzwerk in ein analoges Audio-Signal umgewandelt und über einen Hauskommunikationsbus (TK_Bus_In, TK_Bus_Out) an mindestens eine Türstation (TS1, TS2) oder Wohnungsstation (WS1) weitergeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein digitaler Video-Datenstrom eines IP-Endgerätes (IP-Cam1) von einem IP-Netzwerk in ein analoges Video-Signal umgewandelt und über einen Hauskommunikationsbus (TK_Bus_In, TK_Bus_Out) an mindestens eine Wohnungsstation (WS1) weitergeleitet wird.
Patent DE-202012005352-U1 (DE)
Title: Scherenbaugruppe zum Schneiden von Ästen
IPC: A01G3/037
Filed: 2012-05-30
Abstract: Scherenbaugruppe zum Schneiden hochgelegener Äste, gekennzeichnet durch: ein Gehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum (12) und einer seitlichen Öffnung (13), die mit dem Aufnahmeraum (12) in Verbindung steht; eine Schereneinheit (2), die innerhalb des Aufnahmeraums (12) montiert ist und sich durch die seitliche Öffnung (13) nach außen erstreckt, und die ein feststehendes Scherenblatt (21) sowie ein bewegbares Scherenblatt (22) enthält, das ausgestaltet ist, um relativ zu dem feststehenden Scherenblatt (21) sowie zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position verschwenkt werden zu können; und eine elektrische Antriebseinheit (3), die innerhalb des Aufnahmeraums (12) montiert ist und einen Schwenkarm (31), um das bewegbare Scherenblatt (22) anzutreiben, sowie ein kraftgetriebenes Betätigungsmittel (32) aufweist, um den Schwenkarm (31) anzutreiben, wobei der Schwenkarm (31) das bewegbare Scherenblatt (22) in die geschlossene oder geöffnete Position bewegt, wenn es durch das kraftgetriebene Betätigungsmittel (32) angetrieben wird.
Patent DE-202012009223-U1 (DE)
Title: Scheibenstütze zum Halten von in Scheiben geschnittenem Brot in Brotschneidemaschinen
IPC: B26D7/32
Filed: 2012-09-26
Abstract: Scheibenstütze zum Halten von in Scheiben geschnittenem Brot in Brotschneidemaschinen, die über ein umlaufendes Messer, einen das sich in einem in Richtung zur Bedienseite geneigt ausgebildeten Brotkanal befindende Brot dem Messer taktweise zuführenden Förderer und einer das in Scheiben geschnittene, auf der Grundfläche des Abführkanals aufstehende Brot haltenden Scheibenstütze verfügt, wobei die Scheibenstütze einen um eine Achse schwenkbar gelagerten, zum Brot weisenden Stützarm aufweist und die Achse mit der Grundfläche des Abführkanals einen Winkel bildend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (17) in Bezug auf die Grundfläche (16) des Abführkanals (4) gegen die Transportrichtung (23) des Brotes (14) geneigt verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202012010231-U1 (DE)
Title: Transportsteige, insbesondere für Gemüse oder Obst
IPC: B65D5/22
Filed: 2012-10-26
Abstract: Transportsteige, insbesondere für Gemüse oder Obst, mit einem Bodenteil (2) und vier daran anschließenden Seitenwänden (3, 4), die sich paarweise gegenüberliegen und im Eckbereich miteinander verbunden sind, wobei im Eckbereich zur erhöhten Stapelfähigkeit Verstärkungen (5) vorgesehen sind, die im aufgestellten Zustand der Transportsteige (1) zwischen dem Bodenteil (2) und je einer Stapelleiste (6) senkrecht verlaufen sowie Diagonalfalzlinien (9) zum Zusammenlegen bzw. Aufrichten der Transportsteige (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an die Stapelleisten (6) angeschlossene Laschen (7) zwischen Ecklaschen (3b, 4a) der Seitenwände (3, 4) eingeklebt sind und zusammen mit den Verstärkungen (5, 5a) einen wenigstens dreiwandigen Eckbereich bilden.