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Patent DE-102014213498-A1 (DE)
Title: Rampenring für ein Rampensystem einer Nachstelleinrichtung sowie Verfahren zur Montage einer Reibungskupplung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-07-10
Abstract: Es ist ein Rampenring für ein Rampensystem einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte zu einer Gegenplatte einer Reibungskupplung vorgesehen mit einem von einem Betätigungselement, insbesondere eine als Tellerfeder ausgestaltete Hebelfeder, mit einer Betätigungskraft beaufschlagbaren Ringkörper, einem von dem Ringkörper in axialer Richtung abstehenden ersten Rampenkörper zur abgleitbaren Anlage an eine korrespondierende Gegenrampe, wobei der erste Rampenkörper eine erste Eingriffsöffnung zur Aufnahme eines Zahns einer Spindelmutter der Nachstelleinrichtung aufweist, wobei die erste Eingriffsöffnung eine erste Anlagekante zur Anlage an dem Zahn der Spindelmutter bei einem Verdrehen des ersten Rampenkörpers relativ zur Gegenrampe aufweist, und einem von dem Ringkörper in axialer Richtung abstehenden zweiten Rampenkörper zur abgleitbaren Anlage an eine korrespondierende Gegenrampe, wobei der zweite Rampenkörper eine zweite Eingriffsöffnung zur Aufnahme des Zahns der Spindelmutter der Nachstelleinrichtung aufweist, wobei die zweite Eingriffsöffnung eine zweite Anlagekante zur Anlage an dem Zahn der Spindelmutter bei einem Verdrehen des zweiten Rampenkörpers relativ zur Gegenrampe aufweist, wobei die erste Anlagekante innerhalb des ersten Rampenkörpers im Vergleich zur zweiten Anlagekante innerhalb des zweiten Rampenkörpers versetzt angeordnet ist. Mit Hilfe der mindestens zwei Rampenkörper kann ein Ausgleich eines durch Herstellungstoleranzen bedingten Fehlabstands des Betätigungselements zur Anpressplatte durch ein Versetzen des Rampenrings in Umfangsrichtung relativ zur Gegenrampe erfolgen ohne hierbei bereits die Nachstelleinrichtung betätigen zu müssen, so dass die mit der Spindelmutter zusammenwirkende Spindel entsprechend kürzer ausgestaltet sein kann und aufgrund der im Betrieb auftretenden geringeren Durchbiegung der Spindel eine auch bei hohen Drehzahlen leichtgängig und betriebssicher betreibbare Reibungskupplung mit Nachstelleinrichtung ermöglicht ist.
Patent DE-102014215888-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Mixed-Flow-Turbine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/24
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen des Abgases und mindestens einer im Abgasabführsystem (2) angeordneten Mixed-Flow-Turbine (1), die mindestens ein in einem Turbinengehäuse (3) angeordnetes und auf einer drehbaren Turbinenwelle (4) gelagertes Laufrad (5) umfasst und bei der das Turbinengehäuse (3) einen Eintrittsbereich (6) aufweist, in welchem stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (5) eine verstellbare Leiteinrichtung (8) angeordnet ist, die mittels Verstelleinrichtung (9) verdrehbare Leitschaufeln (8a) umfasst, wobei – die Verstelleinrichtung (9) über einen verdrehbaren Verstellring (9a) verfügt, der koaxial zur Turbinenwelle (4) der Mixed-Flow-Turbine (1) gelagert ist, – jede Leitschaufel (8a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (8b) angeordnet ist, und – verschwenkbare Hebel (8c) als Zwischenelemente zur kinematischen Koppelung des Verstellringes (9a) mit den leitschaufelzugehörigen Wellen (8b) vorgesehen sind, die jeweils an ihrem einen wellenseitigen Ende (8c´) verdrehfest mit einer leitschaufelzugehörigen Welle (8b) verbunden sind und an ihrem anderen ringseitigen Ende (8c´´) beweglich in einer Ausnehmung (9b) des Verstellringes (9a) gelagert sind, so dass die Leitschaufeln (8a) mittels Verdrehen des Verstellrings (9a) verstellbar sind, wobei – jede leitschaufelzugehörige Welle (8b) geradlinig ausgebildet ist, – die verschwenkbaren Hebel (8c) um einen spitzen Winkel γ gekröpft sind, und – die verschwenkbaren Hebel (8c) ausgehend vom Verstellring (9a) nach außen gerichtet sind.
Patent DE-102014220701-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes Diagnosesystem
Inventor: FUKUTA KENJI
IPC: H04L12/801
Filed: 2014-10-13
Abstract: Ein fahrzeuginternes Diagnosesystem zum Übermitteln einer Mehrzahl von Diagnosedaten, welche in vorbestimmten Übermittlungsintervallen von verbundenen elektronischen Steuereinheiten (21 bis 2n, 31 bis 3n) auf eine Kommunikationsleitung ausgegeben werden, an eine Diagnosevorrichtung (110, 120) wird bereitgestellt. Das fahrzeuginterne Diagnosesystem beinhaltet eine Lastermittlungseinrichtung (14, 312) zum Ermitteln, ob eine Kommunikationslast auf der Kommunikationsleitung einen ersten Referenzwert erreicht oder nicht, und eine Aktualisierungseinrichtung (15, 313) zum Aktualisieren des Übermittlungsintervalls derart, dass es länger ist als ein derzeitiger Wert des Übermittlungsintervalls, wenn die Lastermittlungseinrichtung (14, 312) ermittelt, dass die Kommunikationslast auf der Kommunikationsleitung den ersten Referenzwert erreicht.
Patent DE-102014221631-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Netzgerät mit einer solchen
Inventor: KUBO MASAHIKO
IPC: H01F27/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Es werden eine elektronische Vorrichtung und ein eine solche aufweisendes Netzgerät bereitgestellt, die eine Verbesserung der Wärmeabfuhreffizienz ermöglichen. Ein erfindungsgemäßes Netzgerät umfasst ein Gehäuse 11 mit kastenförmiger Gestalt, eine innerhalb des Gehäuses angeordnete erste Platine 13a und eine auf der ersten Platine 13a angeordnete ringförmige Spule 38, die aus einem ringförmigen Kern 38a und einer um den Kern gewickelten Wicklung 38b besteht, wobei die Spule einen im Wesentlichen zylindrischen Hohlraum 38c aufweist. Der Hohlraum 38c ist lückenlos mit einem Füllmaterial 39 verfüllt.
Patent DE-102014221988-A1 (DE)
Title: Gebermagnet für einen Wegsensor, Wegsensor für ein Getriebe eines Fahrzeugs und Verfahren zum Herstellen eines Gebermagneten für einen Wegsensor
Inventor: PUTH THOMAS
IPC: H01F17/04
Filed: 2014-10-29
Abstract: Es wird ein Gebermagnet (200) für einen Wegsensor vorgestellt. Dabei ist der Gebermagnet (200) an einem um eine Achse verdrehbar und entlang der Achse verschiebbar angeordneten Trägerelement befestigbar. Der Gebermagnet (200) ist gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Ringsegmenten (202) aus einem magnetischen Material. Hierbei sind die Ringsegmente (202) zu einem ringförmigen Magnetkörper (205) zusammengefügt.
Patent DE-102014225368-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KERKAMM INGO
IPC: H01M50/103
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein Zellengehäuse (3) und mindestens eine innerhalb des Zellengehäuses (3) angeordnete Elektrodeneinheit (10) mit zwei Elektroden, nämlich einer Kathode und einer Anode, wobei mindestens eine Seitenwand (35, 36) des Zellengehäuses (3) eine Wölbung (24) aufweist, welche auf die Elektrodeneinheit (10) zu gerichtet ist.
Patent DE-102015000341-A1 (DE)
Title: Gelenkanordnung für Rohrleitungen
Inventor: EILERT LORENZ
IPC: F16L47/18
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkanordnung (10) für Rohrleitungen, umfassend zwei Gelenkabschnitte (20, 40), wobei einer der beiden Gelenkabschnitte (40) in den anderen der beiden Gelenkabschnitte (40) eingreift, sowie einen Verriegelungskörper (60), der wenigstens bereichsweise zwischen die Gelenkabschnitte (20, 40) eingreift und mit einer Verriegelungskontur (30) an einem der Gelenkabschnitte (20) und mit einem Sperrabschnitt (52) des anderen Gelenkabschnitts (40) so zusammenwirkt, dass eine Relativbewegung zwischen den Gelenkabschnitten (20, 40) zumindest begrenzbar ist. Dabei ist an den Gelenkabschnitten (20, 40) eine Führungseinrichtung (17) so vorgesehen, dass die beiden Gelenkabschnitte (20, 40) in einer definierten rotatorischen Stellung zueinander zusammenfügbar sind und/oder es ist vorgesehen, dass die Verriegelungskontur (30) des einen Gelenkabschnitts (20) eine Mehrzahl von Ausnehmungen (34) an seiner Innenwand umfasst, die mit den Verriegelungselementen (64) des Verriegelungskörpers (60) korrespondieren.
Patent DE-102015000809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 3-Hydroxyalkanalen
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C45/75
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Herstellung von 3-Hydroxyalkanalen durch Umsetzung von Aldehyden der allgemeinen Formel (I) R1R2H-C-C=(O)H, in der R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander einen aliphatischen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen bedeuten, mit Formaldehyd in der Flüssigphase in Gegenwart von Hydrotalciten und bei einer bei einer Temperatur von 80 bis 200°C.
Patent DE-102015005895-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit Füllkörper
Inventor: ROGGE ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-05-08
Abstract: Eine Kraftfahrzeugkarosserie umfasst eine A-Säulenverkleidung (3), ein Außenhautelement (2), das zusammen mit einer Kante (10) der A-Säulenverkleidung (3) einen Spalt (5) begrenzt, eine zu einer Längskante der A-Säulenverkleidung (3) benachbarte Frontscheibe (1) und einen Füllkörper (7), von dem ein erster Abschnitt den Spalt (5) ausfüllt und ein zweiter Abschnitt eine Lücke zwischen der Längskante der A-Säulenverkleidung (3) und der Frontscheibe (1) verdeckt.
Patent DE-102015011791-A1 (DE)
Title: Faszien Foamroller 2.G.
Inventor: MERSCHEIM FRANK
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Um einen Faszien Foamroller auch für untrainierte, adipöse, ältere oder Menschen mit Verletzungen und oder Behinderungen nutzbar zu machen, wird vorgeschlagen einen Faszien Foamroller mit wenigstens einer in einem Rahmen eingespannten Foamrolle (z. B. Blackroll) auf Stahlachse mit Höhenverstellung und Haltegriffen zur Stabilisierung und zur Sicherheit des Probanden zu Bauen und als Patent an zu melden.
Patent DE-102015012978-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuerapparat
Inventor: SATO KOTA
IPC: B62M9/122
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Fahrradschaltsteuerapparat umfasst ein Erfassungsziel, eine Drehpositionserfassungseinheit und einen Schaltwerksteuerer. Das Erfassungsziel ist gemeinsam mit der Zahnkranzanordnung drehbar. Die Drehpositionserfassungseinheit ist/wird ausgestaltet, um mit dem Erfassungsziel in Berührung zu stehen bzw. gelangen zu einem Erfassen einer Drehposition des Erfassungsziels als die Drehposition der Zahnkranzanordnung. Der Schaltwerksteuerer ist/wird ausgestaltet zu einem Steuern eines Umwerfers basierend auf der durch die Drehpositionserfassungseinheit erfassten Drehposition.
Patent DE-102015015854-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische Multi-Level-Speicherzelle für eine integrierte Schaltung
Inventor: SLESAZECK STEFAN
IPC: H01L27/105
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine integrierte Schaltung weist eine ferroelektrische Speicherzelle auf. Die ferroelektrische Speicherzelle weist einen ferroelektrischen Schichtstapel auf, der mindestens eine Oxidschicht aus ferroelektrischem Material umfasst. Jede der Oxidschichten aus ferroelektrischem Material weist ein ferroelektrisches Material auf, das sich wenigstens teilweise in einem ferroelektrischen Zustand befindet. Der ferroelektrische Schichtstapel umfasst mindestens zwei ferroelektrische Domänen. Ferner ist die Spannung, die an den Schichtstapel anzulegen ist, um die Polarisationsumkehr auszulösen, für die einzelnen Domänen unterschiedlich, so dass die Polarisationsumkehr einzelner Domänen der Gesamtheit ferroelektrischer Domänen innerhalb des ferroelektrischen Materials erzielt werden kann.
Patent DE-102015101550-A1 (DE)
Title: Tränkenschutz
Inventor: ZIMMERER JOHANN
IPC: A01K7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Tränke oder einen Futtertrog für Tiere, welche einen Streifenvorhang (1) umfasst, der an einem Außenumfang einer Haube (11) befestigt ist, wobei der Streifenvorhang 1 mehrere nebeneinanderliegende und aneinander angrenzende Materialbahnen beinhaltet. Die Erfindung betrifft auch einen Trog mit einer entsprechenden Schutzvorrichtung.
Patent DE-102015101857-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler Verdrängung
Inventor: SUZUKI TAKAHIRO
IPC: F04B27/16
Filed: 2015-02-10
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor mit variabler Verdrängung hat eine Drehwelle, eine Taumelscheibe und einen Aktuator. Der Aktuator hat einen Teilungskörper, einen beweglichen Körper und ein Kupplungselement, das radial außerhalb der Drehwelle der Taumelscheibe angeordnet ist. Der bewegliche Körper hat eine Führungsfläche zum Ändern des Neigungswinkels der Taumelscheibe und einen Gleitabschnitt, der an der Drehwelle oder dem Teilungskörper gleitet. Unter Betrachtung in einer Richtung, die senkrecht zu einer Richtung ist, in der sich die Drehachse der Drehwelle erstreckt, und die senkrecht zu einer ersten Richtung ist, hat die Führungsfläche eine gekrümmte Form, die so aufgebaut ist, dass eine Normale der Führungsfläche und die Drehachse der Drehwelle sich in einer Zone schneiden, die durch den Gleitabschnitt umgeben ist, in dem gesamten Bereich der Änderung des Neigungswinkels.
Patent DE-102015104437-A1 (DE)
Title: Spiegel mit Display
Inventor: BÜHLER MARCO
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Beschreibung umfasst einen Spiegel für einen Naßraum zur Reflexion einer Person, umfassend: eine spiegelnde Oberfläche (1), wobei die spiegelnde Oberfläche (1) einen ersten Abschnitt (21, 22, 23) aufweist, der zumindest teilweise transparent ist, und ein Display (5) zur Anzeige von Daten, wobei das Display (5) aus Blickrichtung der Person hinter dem ersten Abschnitt (21, 22, 23) angeordnet ist und wobei die Daten Informationen zur Gesundheit der Person, beispielsweise Körpertemperatur, Blutdruck und/oder Puls, und/oder Informationen zur Umweltsituation, beispielsweise Luftdruck, Luftfeuchtigkeit, Umgebungstemperatur, aktueller Wetterbericht, und/oder zu allgemeinen politischen, wirtschaftlichen oder sonstigen Nachrichten und/oder TV-Übertragungen umfassen.
Patent DE-102015111239-A1 (DE)
Title: Schachtunterteil mit eingeformter Dichtung
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: E03F5/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Bei einem Schachtunterteil eines Kanalisationsschachts, wobei das Schachtunterteil im Wesentlichen aus Beton besteht, eine aus Kunststoff bestehende Auskleidung seiner Innenflächen aufweist, sowie Zulauf- und Auslauföffnungen aufweist, an welche Rohrleitungen anschließbar sind, schlägt die Erfindung vor, dass eine Dichtung, welche eine Zulauf- und / oder Auslauföffnung umgibt, als integraler Bestandteil des Schachtunterteils vorgesehen ist, wobei die Dichtung von dem Kunststoffmaterial der Auskleidung umgossen ist.
Patent DE-102015112148-A1 (DE)
Title: Lüftereinlass-Trennfläche und -Abdeckung
Inventor: LOFY JOHN DAVID
IPC: F04D29/66
Filed: 2015-07-24
Abstract: Lüfterbaugruppe, die umfasst: (a) ein Flügelrad mit einem Flügelrad-Außendurchmesser und einer Drehachse; (b) einen Elektromotor, um das Flügelrad anzutreiben; (c) ein Lüftergehäuse, das wenigstens einen Teil des Flügelrads und des Elektromotors umschließt, einschließlich: wenigstens eines Lufteinlasses, der Luft empfängt, wenn sich das Flügelrad dreht, und wenigstens eines Luftauslasses; und (d) eine Lüftereinlass-Trennfläche, die an den wenigstens einen Lufteinlass angrenzt, und einschließlich: (i) einer Höhe, (ii) einer Wand, die eine Krümmung längs von wenigstens einem Teil der Höhe der Lüftereinlass-Trennfläche hat, die sich nach außen in einer Luftstromrichtung erstreckt, und (iii) eines Innendurchmessers; wobei der Innendurchmesser kleiner als der Flügelrad-Außendurchmesser ist.
Patent DE-102015114933-A1 (DE)
Title: Wischarmkopf für eine Wischarmstange und Wischarm für Fahrzeugscheiben
Inventor: WAIBLE SIEGFRIED
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischarmkopf (14) für eine Wischarmstange (11), mit einem ersten Endbereich (178), der eine Öffnung (15) zur Aufnahme einer Antriebswelle und einen zweiten Endbereich (179) zur schwenkbaren Befestigung der Wischarmstange (11) aufweist, und mit Mitteln zur Führung wenigstens eines Reinigungsflüssigkeit führenden Schlauchs (31, 32). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Mittel eine Durchführung (181, 182) aufweist, die den Schlauch (31, 32) von einer Oberseite (187) in Richtung einer Unterseite (188) des Wischarmkopfs (14) führen.
Patent DE-102015120758-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-variable-Ventildauer-System und Verbrennungsmotor, der mit diesem bereitgestellt ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Kontinuierlich-variable-Ventildauer-System für einen Verbrennungsmotor (1) kann aufweisen eine Nockenwelle (30) und einen Nockenabschnitt (70), an welchem ein Nocken (71, 72) gebildet ist. Die Nockenwelle (30) ist so in den Nockenabschnitt (70) eingebracht ist, dass ein relativer Phasenwinkel im Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist. Der Nockenabschnitt (70) weist einen Nockendeckel-Eingriffsabschnitt (76) auf, und ein innerer Halter (80) überträgt eine Drehung der Nockenwelle (30) zu dem Nockenabschnitt (70). Der innere Halter (80) ist in ein Schiebergehäuse (90) drehbar eingebracht, wobei eine relative Position des Schiebergehäuses (90) im Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist, wobei ein Steuerschlitz (93) im Schiebergehäuse gebildet ist. Nockendeckel (40) montieren den Nockendeckel-Eingriffsabschnitt (76) drehbar an einem Zylinderkopf (10). Ein Steuerabschnitt (100) weist auf eine exzentrische Steuerwelle (102), die in den Steuerschlitz (300) eingebracht ist. Ein Schneckenrad (104) ist mit der exzentrischen Steuerwelle (102) verbunden und eine Schnecke (106) ist mit dem Schneckenrad (104) im Eingriff, und ein Steuermotor (108) dreht die Schnecke (106) selektiv, um eine relative Position des Schiebergehäuses (90) im Bezug auf die Nockenwelle (30) zu ändern. Eine Zylinderkopfabdeckung (20) weist einen Motormontageabschnitt (22) auf, an welchem der Steuermotor (108) montiert ist.
Patent DE-102015120901-A1 (DE)
Title: Polycarbonat-Scheinwerferscheibe mit einer infundierten Hartbeschichtung und diesbezügliches Verfahren
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: F21V3/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Eine Scheinwerferscheibe schließt ein Polycarbonatsubstrat und eine infundierte Schutzhautbedeckung auf mindestens einer Oberfläche des Polycarbonatsubstrats ein.
Patent DE-102015122246-A1 (DE)
Title: Schaltanlage
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: H02B11/12
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine Schaltanlage (1), umfassend einen Grundkörper (2) mit elektrischen und/ oder mechanischen Komponenten (2a), ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Schaltanlage bereit zu stellen, die möglichst problemlos aufbaubar und auch nach Fertigstellung leicht modifizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) mindestens eine mechanische und/ oder elektrische Schnittstelle (2b) aufweist, an welcher ein Modul (3, 4) an den Grundkörper (2) angeschlossen oder anschließbar ist, wobei das Modul (3, 4) als räumlich begrenzte oder räumlich abgeschlossene Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-102015122347-A1 (DE)
Title: Sensorgesteuerte Displayausgabe für Dialysemaschinen
Inventor: DANIEL PIA NORA
IPC: A61M1/14
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein medizinisches Gerät, ein Produkt und eine Steuerungseinheit (10) zur Ansteuerung eines Displays (D) zum Betrieb eines Dialysegerätes, wobei eine Sensoreinheit (S) am Dialysegerät (20) vorgesehen ist, die dazu bestimmt ist, automatisch Signale zu erfassen und an die Steuerungseinheit (10) weiterzuleiten, und wobei die Steuerungseinheit (10) dazu bestimmt ist, aus den erfassten Signalen einen Zustand des Dialysegerätes (20) zu ermitteln und mittels einer Steuerlogik (100) Steuerbefehle zur zustandsabhängigen Ansteuerung des Displays (D) zu berechnen.
Patent DE-102015122407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines Kanalrohrs mit einem Anschlussrohr
Inventor: ZIMMER WERNER
IPC: E03F3/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung eines Kanalrohrs (1) mit einem Anschlussrohr (2), das an einer Anschlussstelle (3) in das Kanalrohr (1) einmündet. Erfindungsgemäß wird an der Anschlussstelle (3) in dem Kanalrohr (1) eine Abdeckung (4) angeordnet, welche eine Innenseite (5) des Kanalrohrs (1) belegt, und eine Öffnung (6) des Kanalrohrs (1), an der das Anschlussrohr (2) in das Kanalrohr (1) einmündet, umschließt. Zweckmäßigerweise umfasst das Kanalrohr (1) eine Verkleidung (7), die zur Sanierung des Kanalrohrs (1) vor Anordnung der Abdeckung (4) auf der Innenseite des Kanalrohrs (1) gebildet wird. In einer Ausgestaltung der Erfindung wird die Abdeckung (4) durch eine Platte, die vorzugsweise eine an die Form der Innenseite (5) des Kanalrohrs (1), insbesondere der Verkleidung (3), angepasste Form aufweist, gebildet. Die Abdeckung (4) wird vorzugsweise mit zumindest einer Abdeckungsbohrung (10) versehen und durch die Abdeckungsbohrung (10) hindurch hinter die Abdeckung (4) ein Dichtungs- und/oder Klebemittel (11) gegeben, um die Abdeckung (4), vorzugsweise den Kragen (9), die Verkleidung (7), das Kanalrohr (1) und das Anschlussrohr (2) dichtend miteinander zu verbinden.
Patent DE-102015204637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Dotieren eines aktiven Hall-Effekt-Gebiets einer Hall-Effekt-Vorrichtung und Hall-Effekt-Vorrichtung mit einem dotierten aktiven Hall-Effekt-Gebiet
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: H01L21/265
Filed: 2015-03-13
Abstract: Verfahren zum Dotieren eines aktiven Hall-Effekt-Gebiets einer Hall-Effekt-Vorrichtung in einem Halbleitersubstrat umfasst das Ausbilden eines ersten Dotierungsprofils eines ersten Dotierungstyps in einem ersten Tiefengebiet des aktiven Hall-Effekt-Gebiets mittels einer ersten Implantation mit einem ersten Implantationsenergieniveau, das Ausbilden eines zweiten Dotierungsprofils des ersten Dotierungstyps in einem zweiten Tiefengebiet des aktiven Gebiets mittels einer zweiten Implantation mit einem zweiten Implantationsenergieniveau, und das Ausbilden eines Gesamt-Dotierungsprofils des aktiven Hall-Effekt-Gebiets durch Tempern des Halbleitersubstrats mit dem aktiven Hall-Effekt-Gebiet, welches das erste und das zweite Dotierungsprofil aufweist.
Patent DE-102015207052-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur formschlüssigen Verbindung mit wenigstens einem Bauteil
Inventor: BRANDAU HANNES
IPC: F16B4/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10, 40, 60, 88) zur formschlüssigen Verbindung mit wenigstens einem Bauteil, wobei das wenigstens eine Bauteil zwischen Verbindungselement (10, 40, 60, 88) und einem Befestigungselement (30, 50, 70, 90, 102) gehalten ist und das Verbindungselement (10, 40, 60, 88) und das Befestigungselement (30, 50, 70, 90, 102) eine Reibschweißverbindung eingehen, aufweisend einen Kopf (12, 42, 86) mit einem Antrieb und einen Schaft (14, 44, 62), wobei der Schaft (14, 44, 62) an seiner Stirnseite wenigstens zwei Schneidstrukturen (18) aufweist, wobei die Schneidstrukturen (18) Schneidkanten (46) aufweisen, die in einer Schneidebene liegen, wobei die Schneidebene den Schaft (14, 44, 62) begrenzt, wobei ferner die Schneidstrukturen (18) in Umfangsrichtung beabstandet sind und einen Schneiddurchmesser definieren. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ferner der Schaft (14, 44, 62) einen Querschnitt aufweist, der zwischen den Schneidstrukturen (18) eine gegenüber dem Schneiddurchmesser verringerte Ausdehnung hat, wobei sich der Bereich der verringerten Ausdehnung in Axialrichtung wenigstens mit der Länge des Schneiddurchmessers von den Schneidstrukturen (18) in Richtung des Kopfes (12, 42, 86) erstreckt.