baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2018100404-B4 (AU)
Title: An improved column forming apparatus and process
Inventor: KUMAR KOUSHIK VIJAY
IPC: E04B1/20
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-07-30
Abstract: There is provided herein a column forming process and apparatus which reduces on-site handling.  
Specifically, the present process comprises the off-site preassembly of the column forming 
apparatus. The column forming apparatus comprises a rectangular encasement and structural 
bracing connected to inner surfaces of the rectangular encasement. Rebar caging is also located 
within the encasement. The column forming apparatus comprising the encasement, structural 
bracing and inner rebar caging is then delivered to a construction site. On-site, the preassembled 
apparatus is erected and concrete poured via an upper open end thereof. Once the concrete is set, 
the apparatus left in place.  
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Patent DE-102004008820-B4 (DE)
Title: Schutzring
Inventor: LUTAUD DOMINIQUE
IPC: F16J15/32
Filed: 2004-02-20
Granted: 2015-09-24
Abstract: Schutzring (1) für einen Dichtring (2) mit zumindest einer Dichtlippe (3), umfassend eine Hülse (4) und einen an einer Stirnseite (5) der Hülse (4) angeordneten Verlierschutz (6), wobei der Verlierschutz (6) durch mindestens zwei Laschen (7) gebildet ist und wobei die Laschen (7) schwenkbar an der Hülse (4) angeordnet sind und wobei die Laschen (7) während der bestimmungsgemäßen Verwendung mit einer Mittellinie (9) des Schutzrings (1) einen Winkel (a) einschließen und in dieser Position arretiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (5) der Hülse (4) je Lasche (7) zumindest einen sich in axialer Richtung erstreckenden Stift (10) aufweist, der während der bestimmungsgemäßen Verwendung mit einer in jede Lasche (7) eingebrachte, kongruent gestaltete Ausnehmung (11) in Eingriff ist.
Patent DE-102004011237-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit Antenne
Inventor: ELLMANN MANFRED
IPC: H01Q1/32
Filed: 2004-03-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugreifen mit Stahlgürteldrähten (9, 10), Karkasse (11) und Inliner (12), sowie mit einer im Bereich der Reifen-Lauffläche von der Reifen-Innenseite her angeordneten Antenne (3) für einen mit einer Reifendruck-Sensorik ausgestatteten Transponder (1), mittels derer der Luftdruck im Reifen an eine am Fahrzeug angeordnete Empfangsantenne übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder und die Antenne (3) auf eine Übertragungsfrequenz in der in der Größenordnung von 2,45 GHz ausgelegt ist und dass die Antenne (3) in einem Gummipfropfen (4) integriert ist, der in eine den Reifengummi (5) sowie die darunter liegenden Stahlgürtel-Lage(n) (9,10) und Karkasse (11) mit Inliner (12) durchdringende Öffnung (6) eingesetzt ist.
Patent DE-102004013194-B4 (DE)
Title: Warenausgabebehälter für Zigarettenpackungen
Inventor: LINDEMEIER KARL-HEINRICH
IPC: G07F11/02
Filed: 2004-03-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Warenausgabebehälter, insbesondere
für Zigarettenpackungen,
mit im Behälter
(1; 1') abgestützten
Warenträgern
(2), in dessen zur Selbstbedienung vorgesehenem vorderen Zugriffsbereich
(Z) zumindest ein an gegenüberliegenden
seitlichen Behälterwänden (4,
5) abgestütztes
und aus einer Öffnungsstellung
in eine Schließstellung überführbares
Rollengitter (3) vorgesehen ist, das eine mit einem handbetätigten Schloßteil (9)
versehene Schließvorrichtung
(8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließvorrichtung
(8) ein nur zum Öffnen
des Rollengitters (3) zu betätigendes
Schließelement (10)
aufweist und bei Verlagerung des Rollengitters (3) in die Schließstellung
das Schließelement
(10) im Bereich zumindest einer der Behälterwände (4, 5) selbsttätig verriegelbar
ist.
Patent DE-102004023916-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung für die Ansaugluft-Strömungsmenge eines Verbrennungsmotors
Inventor: YONEZAWA FUMIYOSHI
IPC: F02D35/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Messvorrichtung für die Ansaugluft-Strömungsmenge eines Verbrennungsmotors, mit einem Messaufbau, der an einem Ansaugrohr des Verbrennungsmotors so angeordnet ist, dass er in einen Ansaugkanal ragt und eine Ansaugluft-Strömungsmenge des Verbrennungsmotors misst, dadurch gekennzeichnet, dass der Messaufbau (10) aufweist: einen Lufteinlass (23), der in dem Ansaugkanal (2) auf einer stromaufwärts gelegenen Seite angeordnet ist; einen Luftauslass (25), der in dem Ansaugkanal (2) auf einer stromabwärts gelegenen Seite angeordnet ist; einen ersten Kanal, der sich von dem Lufteinlass (23) bis zu dem Luftauslass (25) erstreckt; eine Abzweigplatte (50), die sich in einer Richtung erstreckt, die eine Achse L1-L1 des Ansaugkanals (2) kreuzt und die einen Rand (51a) aufweist, der zu dem ersten Kanal (30) benachbart ist; einen zweiten Kanal (40), der um die Abzweigplatte (50) herum ausgebildet ist, um den ersten Kanal (30) zu umgehen; und ein Luftströmungsmengen-Messelement (60), das in dem zweiten Kanal (40) angeordnet ist, wobei der Rand (51a) der Abzweigplatte (50) auf einer gedachten Linie C-C oder beabstandet zu der gedachten Linie C-C in Richtung der Seite des zweiten Kanals (40) angeordnet ist, bei dem die gedachte Linie C-C parallel zu der Achse L1-L1 des Ansaugkanals (2) ist und durch ein oberes Ende (23a) des Lufteinlasses (23) verläuft.
Patent DE-102004029715-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltgerät zum Schalten von hohen Einschaltströmen und Maßnahmen zur Auftrennung von entstehenden Klebe- und Schweißverbindungen an den Kontakten
Inventor: CAVCIC STEFAN DIPL ING
IPC: H01H50/54
Filed: 2004-06-21
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektromagnetisches Schaltgerät mit einem in einem Gehäuse (11) beweglich gelagerten Hebel (1), der einen durch eine Feder (2) gestützten ersten Kontakt (4) trägt, wobei der erste Kontakt (4) in Bezug auf den Hebel (1) formschlüssig geführt bewegbar ist, wobei der Hebel (1) antreibbar ist, um den ersten Kontakt (4) gegen einen feststehenden zweiten Kontakt (7) zu bewegen, wobei der Hebel (1) einen Stützarm (10) aufweist, der den ersten Kontakt (4) führt, wobei der erste Kontakt (4) und der Stützarm (10) durch den Eingriff eines Führungskegels (12) in einer Prägung (13) miteinander formschlüssig verbunden sind und wobei während einer Schließbewegung der erste Kontakt (4) an einem unteren Auflagepunkt (FAu) und einem oberen Auflagepunkt (FAo) am Stützarm (10) des Hebels (1) aufliegt und der Hebel (1) bis zur Berührung des ersten Kontakts (4) mit einem Anschlag (6) des Hebels (1) bewegt wird und während der Schließbewegung Kontaktflächen von Kontaktnieten (8, 9) des ersten Kontakts (4) und des zweiten Kontakts (7) nicht nur zusammengepresst werden, sondern gleichzeitig aufeinander abrollen und gleiten in Folge der durch den Anschlag (6) ausgelösten Kippbewegung des ersten Kontakts (4) gegenüber dem Hebel (1).
Patent DE-102004030881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prober zur Kontaktierung einer Kontakfläche mit einer Kontaktspitze
Inventor: SCHNEIDEWIND STEFAN DR
IPC: H01L21/66
Filed: 2004-06-25
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Kontaktierung einer Kontaktfläche mit der Kontaktspitze einer Kontaktnadel in einem Prober, wobei die Kontaktfläche auf der freien Scheibenoberfläche einer ebenen Halbleiterscheibe angeordnet ist, indem die Halbleiterscheibe mittels einer Bewegungseinrichtung zunächst horizontal so positioniert wird, dass die Kontaktfläche und die Kontaktspitze übereinander und beabstandet zueinander stehen und die Halbleiterscheibe anschließend vertikal in Richtung der Kontaktspitze bewegt wird, bis ein Kontakt der Kontaktspitze mit der Kontaktfläche hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass während der vertikalen Bewegung der Halbleiterscheibe (7), vor und während der Kontaktierung der Kontaktnadel (8) auf der Kontaktfläche, die Kontaktspitze der Kontaktnadel (8) entlang zumindest einer im Wesentlichen horizontalen Beobachtungsachse beobachtet wird, die im Wesentlichen waagerecht und parallel zu der freien Scheibenoberfläche (1) verläuft sowie in einer Ebene verläuft, die einen Abstand zur freien Scheibenoberfläche (11) in ihrer zu erwartenden Endposition aufweist und die tatsächliche Endposition der vertikalen Bewegung der Halbleiterscheibe (7) anhand der beobachteten vertikalen Auslenkung der Kontaktspitze während der Kontaktierung bestimmt wird.
Patent DE-102004039830-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung mit einstellbarer wertdiskreter Verstärkung, Verwendung der Verstärkerschaltung und Verfahren zum Betreiben eines wertdiskret einstellbaren Verstärkers
Inventor: BOOS ZDRAVKO
IPC: H03G3/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verstärkerschaltung
mit wertdiskret einstellbarer Verstärkung, umfassend:  – einen
Signaleingang (I) zur Zuführung
eines Signals;  – einen
Signalausgang (O) zur Bereitstellung eines verstärkten Signals;  – einen
Stelleingang (3L) zur Zuführung
eines Stellsignals für
eine Verstärkungsänderung;  – eine Steuerschaltung
(21) zur Verstärkungsänderung,
die mit dem Stelleingang (3L) gekoppelt ist;  – eine erste
Verstärkerstufe
(V1) und zumindest eine zweite zu der ersten Verstärkerstufe
parallel geschaltete Verstärkerstufe
(V1'), die jeweils zwischen dem Signaleingang (I) und dem Signalausgang
(O) angeordnet sind und jeweils aufweisend einen ersten Verstärkungsfaktor
sowie einen Schalteingang zur Verstärkungseinstellung, der mit
der Steuerschaltung (21) gekoppelt ist;  gekennzeichnet durch  – zumindest
eine dritte Verstärkerstufe
(V2), die parallel zu der ersten Verstärkerstufe zwischen dem Signaleingang
(I) und dem Signalausgang (O) angeordnet ist und einen zweiten Verstärkungsfaktor
sowie einen Schalteingang aufweist, der mit der Steuerschaltung
(21) gekoppelt ist;  – wobei
die Steuerschaltung einen ersten Steuerblock (211) ausgebildet...
Patent DE-102004043487-B4 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungs- und Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: USHIRODA YUICHI
IPC: B60T8/172
Filed: 2004-09-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: Antriebskraftverteilungs- und Steuervorrichtung für ein Fahrzeug (1) zur Steuerung der Antriebskraft, die von einem Motor (2) an Räder (8L, 8R, 14L, 14R) übertragen werden soll, die aufweist:  einen Antriebskraftverteilungsmechanismus (15, 19) zur variablen Übertragung der Antriebskraft vom Motor (2) auf die Räder (8L, 8R, 14L, 14R);  ein Bremskraftsteuerelement (22) zur Steuerung der Bremskraft an den Rädern (8L, 8R, 14L, 14R) als Reaktion auf einen Schlupfzustand zwischen den Rädern (8L, 8R, 14L, 14R) und einer Straße;  ein Straßenreibungsbewertungselement (24) zur Bewertung einer Straßenreibung (μ) der Straße; und ein Antriebskraftverteilungssteuerelement (18) zur Steuerung des Betriebs des Antriebskraftverteilungsmechanismus (15, 19) als Reaktion auf einen Fahrzustand des Fahrzeugs (1), wobei das Antriebskraftverteilungssteuerelement (18), während das Bremskraftsteuerelement (22) nicht arbeitet, den Betrieb des Antriebskraftverteilungsmechanismus (15, 19) als Reaktion auf eine erste Steuerbetriebsart (18A) steuert, jedoch während das Bremskraftsteuerelement (22) arbeitet, den Betrieb des Antriebskraftverteilungsmechanismus (15, 19) als Reaktion auf eine zweite Steuerbetriebsart...
Patent DE-102004049800-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau eines Weges oder dergleichen
Inventor: GRABMANN GERHARD
IPC: E01C19/12
Filed: 2004-10-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Aufbau eines Weges (37) oder dergleichen, mit einem Planierschild
(2, 3), das in einem Arbeitswinkel (13) kleiner oder gleich 90 Grad zur
Arbeitsrichtung (5) angeordnet und zum Hereinholen von für den Aufbau
des Weges (37) oder dergleichen verwendetem Material (39) ausgebildet
ist, an dessen vorderem Ende (7) eine Bodenbearbeitungsvorrichtung
(8) in Form einer Schar zum seitlichen Ausbringen von für den Aufbau
des Weges (37) oder dergleichen nicht verwendetem Material (38)
angebracht ist.
Patent DE-102004052631-B4 (DE)
Title: Anschlussorgan zur Abgabe der Flüssigkeit aus einem Tank bzw. Behälter
Inventor: ABE KOICHI
IPC: B67D7/72
Filed: 2004-10-29
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verbinder zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem Tank (53), wobei der Verbinder einen Aufbau aufweist, bei dem:
 sowohl eine Flüssigkeitsabgabe-Anschluss-Installationsöffnung (55) wie auch eine Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitszufuhr-Anschluss-lnstallationsöffnung (56) in einer Fasskappe (51) ausgebildet sind, die unter Verschraubung in einen Halsteil des Tanks (53) greift;
 ein Flüssigkeitsanschluss (57), der mit einem Siphonrohr (59) versehen ist, das sich bis zu einer inneren Bodenfläche des Tanks (53) erstreckt, fest in der Flüssigkeitsabgabe-Anschluss-Installationsöffnung (55) derart angebracht ist, dass der Flüssigkeitsanschluss (57) verhindert, dass seine obere Oberfläche auf einem Niveau außerhalb einer oberen Oberfläche der Fasskappe (51) positioniert wird;
 ein Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitsanschluss (70) fest in der Doppelzweckgas-/Flüssigkeitszufuhr-Anschluss-Installationsöffnung (56) derart angebracht ist, dass der Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitsanschluss (70) verhindert, dass seine obere Oberfläche auf einem Niveau außerhalb der oberen Oberfläche der Fasskappe (51) positioniert wird; und
 bei dem eine Flüssigkeitskappe (62) und eine Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitskappe (75) lösbar an dem Flüssigkeitsanschluss (57) bzw. dem Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitsanschluss (70) in einer Einführungsart so angebracht sind, dass sie einen oberen Öffnungsteil jedes der Anschlüsse (57, 70) hermetisch verschließen, wobei:
 die Flüssigkeitskappe (62) in Schraubverbindung in Eingriff mit einem Außengewindeschraubteil (57a) kommt, der in einer Außenumfangsfläche des Flüssigkeitsanschlusses (57) geformt ist; wobei
 die Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitskappe (75) unter Verschrauben in Eingriff mit einem Teil mit Außengewinde kommt, das in einer Außenumfangsfläche des Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitsanschlusses (70) gebildet ist, wobei der Schraubteil mit Außengewinde (57a) des Flüssigkeitsanschlusses (57) im Durchmesser sich von dem Schraubteil mit Außengewinde des Doppelzweck-Gas-/Flüssigkeitsanschlusses (70) unterscheidet.
Patent DE-102004053762-B4 (DE)
Title: Ventilnadel für Fluidventil
Inventor: WESELIN HEIKO
IPC: B23P13/02
Filed: 2004-11-08
Granted: 2013-10-10
Abstract: Ventilnadel für ein Fluidventil, insbesondere für ein elektromagnetisch betätigbares Kraftstoff-Einspritzventil für Kraftstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, mit einer hohlzylindrischen Nadelhülse (18), die an einem Ende zum Einleiten des Fluids offen und am anderen Ende von einem Nadelkopf (19) abgeschlossen ist und radiale Austrittslöcher (30) für das Fluid aufweist, und mit einem von dem aus der Nadelhülse (18) austretenden Fluid durchströmten Filter (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittslöcher (30) einen Lochdurchmesser im μm-Bereich aufweisen und in einer solch großen Anzahl über mindestens einen Teilmantelbereich der Nadelhülse (18) verteilt sind, dass die Nadelhülse (18) selbst den Filter (31) bildet.
Patent DE-102005005325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer resistiv schaltenden nicht-flüchtigen Speicherzelle
Inventor: UFERT KLAUS DR
IPC: H01L27/24
Filed: 2005-02-04
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer resistiv schaltenden Speicherzelle, das folgende Schritte umfasst: a) Abscheiden einer ersten Elektrode, b) Aufbringen einer Schicht einer Chalkogenidverbindung auf die erste Elektrode, wobei c) in einem dem Schritt b folgenden Schritt zunächst eine metallische Dotierschicht aus Silber oder Kupfer auf die in Schritt b abgeschiedene Schicht der Chalkogenidverbindung aufgebracht wird, und d) nach dem Schritt c eine Silber- oder Kupfer-Diffusion aus der in Schritt c aufgebrachten Dotierschicht in einem Edelgasplasma in die Schicht der Chalkogenidverbindung hinein durch ein Rücksputterverfahren ausgeführt wird.
Patent DE-102005008640-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem in der Rückenlehne integrierten Seiten-Airbag
Inventor: RYL AXEL
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-02-25
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeugsitz (2) mit einem in der Rückenlehne (1) integrierten Seiten-Airbag (8), der bei einem ausgelösten Airbagschuss und einem daraus resultierenden Entfalten durch Aufblasen über eine vor der Auslösung des Airbagschusses verschlossene Öffnung (7) heraustritt und zum Abschluss seines Entfaltens ein schützendes Luftpolster für die jeweilige, auf dem Fahrzeugsitz (2) befindliche Person bildet, wobei die verschlossene Öffnung (7) in einem Polsterbezug (5) der Rückenlehne (1) des Fahrzeugsitzes (2) angeordnet ist, der über ein aus Schaum bestehendes Lehnenpolster (3) mit dem zugeordneten Lehnenrahmen (4) gestülpt ist, in das vertikal von oben nach unten verlaufende Polsterdrähte (9, 10) eingeschäumt sind, mit denen der Polsterbezug (5) über Befestigungsmittel (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass• durch den Polsterbezug (5) der Rückenlehne (1), durch das aus Schaum bestehende Lehnenpolster (3) und durch den Lehnenrahmen (4) ein bei Auslösung des Airbagschusses den Polsterbezug (5) und damit auch den aus dem Polsterbezug (5) sowie aus dem aus Schaum bestehenden Lehnenpolster (3) bestehenden Verbund sicher zurückhaltender, geschlossener Lastpfad (12) gebildet ist,• der bei seiner Anbindung durch das aus Schaum bestehende Lehnenpolster (3) an den Lehnenrahmen (4) zumindest auf der Seite der Rückenlehne (1) gebildet ist, die dem in der Rückenlehne (1) integrierten Seiten-Airbag (8) zugerichtet ist,• wobei eine starre Verbindung des aus Schaum bestehenden Lehnenpolsters (3) mit dem Lehnenrahmen (4) vorliegt, indem für diese starre Verbindung Spanndrähte (13) vorgesehen sind, die einerseits in einem der vertikal von oben nach unten verlaufenden, in das aus Schaum bestehende Lehnenpolster (3) eingeschäumten Polsterdrähte (9, 10) und andererseits sowohl in den unteren Bereich (16) als auch in den oberen Bereich (15) des Lehnenrahmens (4) eingehängt sind.
Patent DE-102005015017-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Digitalisieren von PET-Strahlungs-Ereignissen
Inventor: XIE QINGGUO
IPC: G01T1/172
Filed: 2005-04-01
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Verwendung in der Positronen-Emissions-Tomografie (PET) zum Digitalisieren von Strahlungsvorgängen, aufweisend: Kombinieren einer Gruppe von analogen Spannungspulsen, die von PET-Detektoren erzeugt wurden, um weniger analoge Signale als die Anzahl der analogen Spannungspulse in Gruppe zu erzeugen, Digitalisieren der erzeugten analogen Signale und Analysieren der digitalisierten Signale, um einen digitalisierten Spannungswert zu jedem individuellen analogen Spannungspuls in der Gruppe zu erhalten, wobei das Kombinieren ferner aufweist: Verstärken der Gruppe von analogen Spannungspulsen durch Multiplizieren jedes analogen Spannungspulses der Gruppe mit einem korrespondierenden Koeffizienten aus einer Gruppe von vorbestimmten Koeffizienten und Summieren der verstärkten analogen Spannungspulse; wobei das Digitalisieren durch ADCs durchgeführt wird und das Analysieren ferner aufweist: Definieren der Gruppe von analogen Spannungspulsen als V0, V1, ..., Vm-1, eines Satzes von Koeffizienten αi = [α0,i, α1,i, ..., αm-1,i]T und eines Satzes von Koeffizienten βi = [β0,i + β1,i + ... + βm-1,i]T, wobei m die tatsächliche Präzision der ADCs ist, Bestimmen des erzeugten analogen Signals als Vd1 = α0V0 + α1V1 + ... + αm-1Vm-1 und Vd2 = β0V0 + β1V1 + ... + βm-1Vm-1 und Bestimmen eines digitalen Wertes von jedem analogen Puls Vi mittels Lösen der Gleichungen Vd1 = α0V0 + α1V1 + ... + αm-1Vm-1 und Vd2 = β0V0 + β1V1 + ... + βm-1Vm-1, und Ausgeben des resultierenden digitalen Wertes von jedem analogen Spannungspuls.
Patent DE-102005015197-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit mindestens einem Druckwerk
Inventor: STIEL JUERGEN
IPC: B41F31/00
Filed: 2005-04-02
Granted: 2008-07-24
Abstract: Druckmaschine
(01) mit mindestens einem Druckwerk (05) mit mindestens sechs in
axialer Richtung angeordneten Flachdruckformen (04) und einem dem
Druckwerk (05) zugeordneten Farbwerk (08; 20), dadurch gekennzeichnet,
dass das Farbwerk (08; 20) als Pumpfarbwerk (08; 20) ausgebildet
ist, wobei mittels mehrerer Dosierpumpen (42) auf axial nebeneinander
benachbarte Bereiche einer Farbwalzenmantelfläche einer Farbwalze (18; 30)
jeweils durch eine Abgabeöffnung
eine bestimmte Menge an Farbe dosierbar ist, dass im Vorlauf (39) der
Dosierpumpe (42) ein Druck (P 0 ) von mindestens
2 bar über
Umgebungsdruck, insbesondere auf 3 bis 5 bar, vorliegt, dass mindestens
ein Reibzylinder (13; 15; 22; 25; 27) des Farbwerks (08; 20) temperiert
ist.
Patent DE-102005024942-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellbeschlag für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/225
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-10-11
Abstract: Neigungsverstellbeschlag
für die
Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem mit dem Sitzteil verbundenen
Beschlagteil und einem mit der Rückenlehne
verbundenen Beschlagteil, die um eine Schwenkachse gegeneinander
veschwenkbar sind, wobei beide Beschlagteile Teile eines Taumelgetriebes
bildende Verzahnungen aufweisen, die sich unter dem Einfluss von um
die Schwenkachse verdrehbaren Exzentermitteln aufeinander abwälzen, wobei
der Antrieb der Exzentermittel über
einen einstückigen,
aus Kunststoff bestehenden Mitnehmer erfolgt, bestehend aus einer
Mitnehmernabe und einer Mitnehmerscheibe mit mindestens einem Mitnehmerfinger
zur Drehmitnahme der Exzentermittel, wobei die Mitnehmernabe eine
zentrale Ausnehmung zur Aufnahme einer Antriebsstange aufweist,
und zur axialen Klammerung der Beschlagteile die Mitnehmerscheibe
an der Außenseite eines
der Beschlagteile und eine mit der Mitnehmernabe verbundene Sicherungsscheibe
an der Außenseite
des anderen Beschlagteils anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in
die Mitnehmernabe (17) ein Metallrohr (31) eingebettet und in dieser
axial verankert ist, welches auf dem der Mitnehmerscheibe (18) abgewandten
Ende axial aus der Mitnehmernabe (17) herausragt und zur...
Patent DE-102005031958-B4 (DE)
Title: Druckmaschine für Zeitungs- und Tabloid- bzw. Telefonbuchproduktion
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/58
Filed: 2005-07-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: Druckmaschine
mit mehreren Drucktürmen
(T) mit jeweils mehreren Druckwerken zum Bedrucken von Bahnen sowie
mindestens einer Falztrichteranordnung (F1; F2; F3) zum Längsfalzen
von Bahnen, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Falztrichteranordnung
(F1; F2; F3) in Maschinenlängsrichtung
(M) betrachtet hintereinander zwei Trichteraufbauten (Fx-A und Fx-B)
aufweist  – dass
zumindest ein Teil der Druckwerke mit einem Formzylinder ausgebildet
ist, welcher  – einen über die
gesamte nutzbare Ballenlänge
reichenden Kanal zur Aufnahme von Druckformenden aufweist,  – und wahlweise
in einer ersten Betriebsweise in axialer Richtung mit vier jeweils
eine stehende Druckseite im Broadsheetformat tragenden Druckformen
oder in einer zweiten Betriebsweise mit einer einzigen, sechs liegende Druckseiten
im Tabloidformat tragenden, oder zwei vollumfänglichen, jeweils drei Tabloidseiten
nebeneinander tragenden Druckformen bestückbar ist,  – und dass
ein erster der beiden Trichteraufbauten (Fx-A) nebeneinander drei
erste Falztrichter (A', B' und C') mit je einer Breite, die kleiner
als die Hälfte
einer maximalen Bahnbreite...