baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221991-B3 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren für mehrere Fahrzeugtransceiver und einen Funkschlüsseltransceiver sowie Kommunikationssystem für ein Fahrzeug
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsverfahren, umfassend die Schritte: periodisches Aussenden eines Aufmerksamkeitshinweises (7) mittels eines Funkschlüsseltransceivers (3) über wenigstens einen Anmeldekanal (37, 38, 39) und anschließendes Abhören des Anmeldekanals (37, 38, 39) mittels des Funkschlüsseltransceivers (3) nach einer eingehenden Verbindungsanzeige (8) gemäß eines Kommunikationsprotokolls; periodisches Abhören des Anmeldekanals (37, 38, 39) mittels mehrerer Fahrzeugtransceiver (2); wenn die Fahrzeugtransceiver (2) den Aufmerksamkeitshinweis (7) über den Anmeldekanal (37, 38, 39) empfangen: Ansteuern jeweiliger Sender der Fahrzeugtransceiver (2) zum Aussenden einer jeweiligen Verbindungsanzeige (8) gemäß des Kommunikationsprotokolls, wodurch jeweiligen Steuerungsebenen der Fahrzeugtransceiver (2) simuliert wird, dass diese jeweils die Verbindungsanzeige (8) ausgesendet haben, wobei bei allen Sendern bis auf einen das Aussenden der Verbindungsanzeige (8) unterbunden wird; wenn der Funkschlüsseltransceiver (3) die Verbindungsanzeige (8) über den Anmeldekanal (37, 38, 39) empfängt: Herstellen einer Datenverbindung (9) zum synchronisierten Austauschen von Daten zwischen dem Funkschlüsseltransceiver (3) und wenigstens einem der Fahrzeugtransceiver (2) .
Patent DE-102017223149-B3 (DE)
Title: Kameragehäuse, Kameramodul und Kamera
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: G03B17/02
Filed: 2017-12-19
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kameragehäuse (101), umfassend eine zylindrische Ausformung (102) zur Aufnahme einer Optik (106), und einen Innenraum (104), in welchem eine Positionierung eines Bildsensors (201) vorgesehen ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass sich die Ausformung (102) zum Innenraum (104) des Kameragehäuses (101) hin öffnet und das Kameragehäuse (101) eine weitere, örtlich von der Ausformung (102) getrennte Ausgleichsgeometrie (103) aufweist. Diese Ausgleichsgeometrie (103) ist derart ausgebildet, dass sie bei einer Temperaturänderung des Kameragehäuses (101) zweite Spannungen im Kameragehäuse (101) verursacht, die sich mit ersten Spannungen, welche aufgrund der zylindrischen Ausformung (102) bei einer Temperaturänderung des Kameragehäuses (101) im Kameragehäuse (101) verursacht werden, überlagern. Die genannten Spannungen entstehen hierbei insbesondere dann, wenn in der Ausformung (102) eine Optik (106) aufgenommen ist.
Patent DE-102018122954-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Verbrauchermoduls sowie elektrisches Verbrauchersystem
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H02J13/00
Filed: 2018-09-19
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens einen elektrischen Verbraucher 19, 20 und eine Ansteuereinheit 18 zum Ansteuern des elektrischen Verbrauchers 19, 20 aufweisenden Verbrauchermoduls 3 über einen eine Schnittstelle 5 aufweisenden Wandler 2, dadurch gekennzeichnet, dass- das Verbrauchermodul 3 mit seinem zumindest einen elektrischen Verbraucher 19, 20 über die Schnittstelle 5 des Wandlers 2 mit Konstantspannung versorgt wird und Ansteuerdaten erhält,- der Wandler 2 eingangsseitig mit einem Ansteuersignal beaufschlagt wird,- ein von dem Wandler 2 empfangenes Ansteuersignal in einen unabhängig von der Art des zumindest einen elektrischen Verbrauchers des Verbrauchermoduls 3 normierten digitalen Stellwert umgesetzt wird, welcher Stellwert an einem Kontakt der Schnittstelle 5 zum Abgreifen durch das Verbrauchermodul 3 bereitgestellt wird, und- der zumindest eine elektrische Verbraucher 19, 20 des Verbrauchermoduls 3 von der Ansteuereinheit 18 dem am Kontakt anliegenden Stellwert entsprechend angesteuert wird.Beschreiben ist des Weiteren ein elektrisches Versorgungssystem 1.
Patent DE-102019128627-B3 (DE)
Title: Seitenplanenspanner
Inventor: PAPENHEIM JOSEF
IPC: B60P7/04
Filed: 2019-10-23
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenplanenspanner, umfassend einen zwei parallele Seitenwangen (12) aufweisenden Grundkörper (1), einen als einarmiger Hebel ausgebildeten Spannbügel (2), der um eine zwischen den Seitenwangen (12) des Grundkörpers (1) orthogonal zu diesen verlaufende erste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, sowie ein Hakenteil (3) zum Hintergreifen eines gegenüber der zu spannenden Plane als Widerlager dienenden ortsfesten Halteelements, das um eine zwischen den Seitenwangen (12) verlaufende, parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende zweiten Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei an dem Spannbügel (2) wenigstens ein erstes Rastelement angeordnet ist, das in Verschlussstellung des Spannbügels (2) mit einem an dem Grundkörper (1) angeordneten zweiten Rastelement verrastbar ist, wobei wenigstens ein erstes Rastelement durch ein schwenkbar gelagertes Winkelstück (81) gebildet ist, das über ein Federelement in Schließrichtung vorgespant ist.
Patent DE-102019134272-B3 (DE)
Title: Startervorrichtung
Inventor: ASCENCION IVAN ALEJANDRO
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine (12) in einem Fahrzeug, aufweisend ein Starterelement, einen an einem festgelegten Gehäuse (22) gelagerten und gegenüber diesem drehbaren Verzahnungsträger (18), der mit dem Starterelement über einen Verzahnungseingriff drehmomentübertragend verbunden ist, einen zur Drehmomentübertragung zwischen dem Starterelement und dem Drehbauteil (14) angeordneten Freilauf (24) mit einem um eine Drehachse (26) drehbaren und mit dem Verzahnungsträger (18) verbundenen Freilaufeingangselement (28) und einem Freilaufausgangselement (30), die beide zur Drehmomentübertragung miteinander über wenigstens ein Klemmelement (42), das zur Drehmomentabgabe hin zu dem Drehbauteil (14) an dem Freilaufausgangselement (30) an einem ersten Anlagebereich (44) und zur Drehmomentaufnahme an dem Freilaufeingangselement (28) an einem zweiten Anlagebereich (46) anliegt, gekoppelt sind, wobei der erste Anlagebereich (44) radial außerhalb von dem zweiten Anlagebereich (46) angeordnet ist und das Freilaufausgangselement (30) an einem mit dem Drehbauteil (14) verbundenen Anschlussbauteil (32) befestigt ist und auf diesem über einen Zentrierabschnitt (58), der einen ersten Zentrierbereich (60) an dem Freilaufausgangselement (30) und einen konzentrisch dazu verlaufenden zweiten Zentrierbereich (62) an dem Anschlussbauteil (32) umfasst, zentriert ist.
Patent DE-102022114814-B3 (DE)
Title: Katadioptrische optische Anordnung, Objektiv, Bilderfassungsvorrichtung sowie Gerät
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G02B17/08
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-07-27
Abstract: Es wird eine optische Anordnung (1), welche eine Mittelachse (2), eine Objektseite (3), eine Bildseite (4) und eine katadioptrische Anordnung (10) umfasst, beschrieben, wobei die optische Anordnung (1) entlang der Mittelachse (2) von der Objektseite (3) bis zur Bildseite (4) einen Bauraum von maximal 25 Millimetern und eine lineare Obskuration von maximal 60 Prozent aufweist.
Patent DE-102022118223-B3 (DE)
Title: Axialflussmotoranordnungen mit integrierter leistungselektronik und beidseitiger kühlung
Inventor: LIU MING
IPC: H02K11/30
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-10-26
Abstract: Es wird eine Axialflussmotoranordnung offenbart, die Folgendes enthält: einen Axialflussmotor, der einen Rotor und einen ersten Stator umfasst; und eine Leistungswechselrichteranordnung. Die Leistungsmodulanordnung enthält Folgendes: eine gedruckte Leiterplatte; ein Steuermodul, das an der gedruckten Leiterplatte montiert ist; Leistungsmodulanordnungen, die mit der gedruckten Leiterplatte verbunden sind und durch das Steuermodul gesteuert werden; und eine Kälteplatte. Die Kälteplatte ist zwischen dem ersten Stator und den Leistungsmodulanordnungen angeordnet und enthält eine erste Seite und eine zweite Seite, die der ersten Seite gegenüberliegt. Die Kälteplatte kühlt die Leistungsmodulanordnungen mittels der ersten Seite und den ersten Stator mittels der zweiten Seite.
Patent DE-102022128192-B3 (DE)
Title: Werkzeug zum Öffnen und Schließen von hydraulischen Schnellverschlusskupplungen
Inventor: BINDER JOHANN
IPC: B25B27/00
Filed: 2022-10-25
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (10) zum Öffnen und Schließen von hydraulischen Schnellverschlusskupplungen (50), umfassend ein längliches Griffteil (12) und ein mit dem Griffteil (12) verbundenes längliches Spannteil (14), an welchem Spannteil (14) eine erste und zweite Spannbacke (20, 30) zum Hintergreifen eines ersten und zweiten Kupplungsteils der Schnellverschlusskupplung (50) angeordnet sind, wobei die zweite Spannbacke (30) an dem Spannteil (14) mittels des Betätigungselements (40) eines ersten Betätigungsmechanismus (52) in Längsrichtung des Spannteils (14) bewegbar gehalten ist, um die Position der zweiten Spannbacke (30) an dem Spannteil (14) zu verändern. Erfindungsgemäß ist an dem Spannteil (14) eine dritte Spannbacke (56) bewegbar angeordnet ist, die zum Hintergreifen einer axial verschiebbaren Sicherungshülse (74) der Schnellverschlusskupplung (50) ausgebildet ist. Das Werkzeug erlaubt das Verbinden und Lösen der Schnellverschlusskupplung als auch die Betätigung der Sicherungshülse.
Patent DE-4039107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum bildmäßigen Beschreiben und Löschen einer Druckform
Inventor: HIRT ALFRED
IPC: B41C1/10
Filed: 1990-12-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum bildmäßigen Beschreiben und Löschen einer mit ferroelektrischem Material beschichteten Druckform (22) durch entsprechendes Anlegen eines elektrischen Feldes, wobei die Vorrichtung eine Schreibelektrode zur punktuellen Polarisierung des ferroelektrischen Materials und eine separate Linienelektrode zur flächenmäßigen Polarisierung der Druckform (22) umfasst, die Schreibelektrode als eine über die ganze Breite der Druckform (22) sich erstreckende, mittels einer Informationssteuereinheit über ihre Länge diskret ansteuerbare Elektrodenleiste (24) angeordnet ist, der die Druckform (22) tragende Formzylinder (21) sowie die Elektrodenleiste (24) als Elektrodenpaar ausgebildet sind und das Elektrodenpaar mittels einer ionisierenden Strahlung (33) schaltbare Entladungsstrecken (32) aufweist und die Elektrodenleiste (24) für die ionisierende Strahlung (33) durchlässig ist.
Patent DE-4433631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Signals bezüglich einer Temperatur im Abgassystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 1994-09-21
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zur Bildung eines Signals bezüglich einer Temperatur im Abgassystem einer Brennkraftmaschine (100), wobei ausgehend von wenigstens einer Betriebskenngröße der Brennkraftmaschine (100) ein erstes Signal (TStat) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste Signal (TStat) von einem Korrektursignal (dTStat) beeinflusst wird und  – das Korrektursignal (dTStat) von einem Signal (n) abhängt, das mit dem Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine (100) zusammenhängt oder/und von einem Signal (TAn), das die Temperatur der von der Brennkraftmaschine (100) angesaugten Luft angibt.
Patent DE-10017989-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Einzug von auf einem Sichtgerät anzuzeigenden und/oder in einem Digitalisierungsgerät abzulichtenden Dokumentenvorlagen
IPC: G03B27/32
Filed: 2000-04-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum automatischen Einzug von auf einem Sichtgerät anzuzeigenden und/oder in einem DigitalisierungsgerätabzulichtendenDokumentvorlagen wie Microfiches, Mikrofilm-Jackets oder ähnlichem, bei dem aus einem Aufnahmemagazin für einen Stapel abzuarbeitender Vorlagen jeweils eine Vorlage einem Vorlagenträger zugeführt wird und von dort einem Ablagemagazin für die abgearbeiteten Vorlagen, dadurch gekennzeichnet, daß von einem in dem Aufnahmemagazin (6) liegenden Vorlagenstapel (27) die oberste Vorlage nach oben auf etwa Vorlagenträgerniveau angesaugt und danach der Reststapel durch Ansaugen in entgegengesetzter Richtung im Magazin (6) gehalten wird, die angesaugte Vorlage seitlich auf den Vorlagenträger (5) transportiert und durch Beenden der Saugwirkung auf diesen abgelegt wird, und nach Abarbeiten der Vorlage dieselbe wiederum angesaugt und zum Ablagemagazin (17) transportiert wird, wobei nach dem Aufnehmen der Vorlage vom Vorlagenträger (5) die Vorlage auf dem Weg zum Ablagemagazin (1) um etwa 150° entgegen dem Uhrzeigersinn oder um etwa 210° im Uhrzeigersinn gedreht wird, und nach Beendigung der Saugwirkung schräg in das Ablagemagazin gleitet.
Patent DE-10041301-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung von Rückmeldesignalen
Inventor: ENZENSBERGER GERNOT
IPC: H03K17/10
Filed: 2000-08-23
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Auswertung von aus den Kollektor-Emitterspannungen von Halbleiterschaltern (1.1;
1.2; 1.3; 1.4) gebildeten Rückmeldesignalen
(4.1; 4.2; 4.3; 4.4), wobei jeweils einer der Halbleiterschalter
(1.1; 1.2; 1.3; 1.4) einen Bipolartransistor mit isoliert angeordneter
Gateelektrode aufweist, mit folgenden Schritten für den jeweiligen
Halbleiterschalter:  (S0) Ausgeben eines Freigabesignals,  (S1)
Ausgeben eines einer Gate-Emitterspannung des Halbleiterschalters
(1.1; 1.2; 1.3; 1.4) entsprechenden Schaltsignals (3.1; 3.2; 3.3;
3.4) durch eine Gateelektrodentreiberstufe (2),  (S2) Ansteuern
des Halbleiterschalters (1.1; 1.2; 1.3; 1.4) durch Anlegen des Schaltsignals
(3.1; 3.2; 3.3; 3.4),  (S3) Bilden eines Rückmeldesignals (4.1; 4.2; 4.3;
4.4) aus der Kollektor-Emitterspannung in der Gateelektrodentreiberstufe
(2),  (S4) Ausgeben des Rückmeldesignals
(4.1; 4.2; 4.3; 4.4) durch die Gateelektrodentreiberstufe (2) an
eine Leitelektronikeinheit (39), wobei das Verfahren die weiteren
Schritte aufweist:  (S5) Erzeugen eines Ausblendsignals (5),  (S6)
Ausgeben des Ausblendsignals (5),   (S9.5; S11.5; S13.5; S15.5)
Erzeugen eines Störungsmeldungssignals
(11; 26) durch...
Patent DE-10051905-B4 (DE)
Title: Halogen lamp for infra-red radiation of wide materials, has ends of glass envelope bent towards reflector and containing denser filament
Inventor: BAER KAI K O
IPC: H01K1/58
Filed: 2000-10-19
Granted: 2006-07-06
Abstract: A halogen lamp (11) for radiating in the wavelengths 0.8 to 1.5 mu m has the ends of the tubular glass envelope (14) bent towards the reflector (12). The filament (15) in this region is thicker or more densely coiled so that the radiation density is constant along the whole length of the lamp. Coolant channels (16,17) and fins can be fitted to reduce the temperature, particularly near the end regions.
Patent DE-10108008-B4 (DE)
Title: Gestaltung von Geräteoberflächen
Inventor: FLOEH GEORG
IPC: H04M1/02
Filed: 2001-02-20
Granted: 2004-09-09
Abstract: Gehäuse bzw. Abdeckung für ein elektrisches oder elektronisches Gerät und insbesondere für ein Mobiltelefon, wobei das Gehäuse bzw. die Abdeckung ganz oder teilweise mit einer Schicht versehen ist, deren Farbinformation bzw. Aussehen in Abhängigkeit von Temperatur, Spannung, oder Induktion gezielt veränderbar ist, wobei eine erneute Änderung der Farbinformation bzw. des Aussehens mittels erneutem Anlegen einer Spannung bzw. Aussetzen des Gehäuses oder der Abdeckung einer Temperatur oder einer Induktion erzielbar ist.
Patent DE-10116171-B4 (DE)
Title: Endoskopische Nähmaschine
Inventor: MOLL PHILIPP
IPC: A61B17/04
Filed: 2001-03-26
Granted: 2005-06-02
Abstract: Endoskopische
Nähmaschine
mit einem Gehäuse,
bestehend aus einem Gehäuseoberteil (2,4)
zur Aufnahme von Antrieben (20, 50, 60, und 80) für die Stichbildewerkzeuge
(11,12), einem sich an dieses anschließenden Gehäuseschaft (3) zur Aufnahme
von Mitteln zur Übertragung
der von den Antrieben (20, 50, 60, und 80) erzeugten Bewegungen
auf die Stichbildewerkzeuge (11,12) die mindestens eine fadenführende Nadel
(11) und einen mit dieser zusammenwirkenden Greifer (12) aufweisen,
der nach dem Erfassen der durch die Nadel (11) gebildeten Fadenschlinge
entlang einer mehrdimensionalen Bewegungsbahn von seiner unterhalb
des Nähgutes
gelegenen, die Fadenschlinge erfassenden Position in eine oberhalb
des Nähgutes
gelegene Position bewegbar ist, in der das von der auf die Nähgutoberseite
geführten
Fadenschlinge gebildete Fadendreieck die Projektion der Nadelbahn
umschließt,  wobei
die Bewegungsbahn des Greifers (12) aus einer unterhalb des Nähgutes erfolgenden
ersten Schwingbewegung, einer sich hieran anschließenden Hubbewegung
und einer zweiten Schwingbewegung zusammengesetzt ist  und die
zum Erfassen der Fadenschlinge dienende...
Patent DE-10129119-B4 (DE)
Title: Kristalline Salze von Benzoylbenzofuran-Derivaten, insbesondere von[2-(4-{1-[2-((S)-sec.-Butoxycarbonylmethyl)-benzofuran-3-carbonyl]-methanoyl}-2,6-diiod-phenoxy)-ethyl]-diethylamino und [2-(4-{1-[(3-Methyl-2-(S)-Butoxycarbonylmethyl)-benzofuran-3-carbonyl]- methanoyl}-2,6-diiodphenoxy)-ethyl]-diethylamino, deren Verwendung und Herstellung sowie diese Salze enthaltende Arzneimittel
Inventor: MEESE CLAUS
IPC: A61K31/343
Filed: 2001-06-16
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kristalline
Benzoyl-Benzofuran-Verbindungen der allgemeinen Formel I  wobei gilt:  R 2  = Alkyl mit 1-10 C-Atomen;  m = 0-3  Y
= Anion einer organischen Säure.
Patent DE-10141910-B4 (DE)
Title: Glaskeramiksinterprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KAWAI SHINYA
IPC: H05K1/03
Filed: 2001-08-28
Granted: 2008-10-16
Abstract: Glaskeramiksinterprodukt,
erhältlich durch
Brennen eines Formkörpers
aus einem Gemisch aus Glaspulver und Keramikpulver, wobei das Glaskeramiksinterprodukt
die Kristallphasen  (a) Gahnit-Kristallphase,  (b) Celsian-Kristallphase,
die nadelartige hexagonale Kristalle mit einem Aspektverhältnis von
mindestens 3 enthält und
ein Röntgenbeugungsbild
aufweist, in dem das Hauptmaximum-Intensitätsverhältnis, ausgedrückt durch
die Formel  Ihex/Imon, worin Ihex die Intensität des Hauptmaximums
der hexagonalen Kristalle und Imon die Intensität des Hauptmaximums der monoklinen
Kristalle bedeuten, bei der Messung der Röntgenbeugung einen Wert von
mindestens 3 aufweist, und  (c) mindestens eine Kristallphase
aus AlN, Si 3 N 4 ,
SiC, Al 2 O 3 , ZrO 2 , 3Al 2 O 3 ·2SiO 2  und/oder Mg 2 SiO 4   enthält sowie eine offene Porosität von höchstens
0,3% aufweist.
Patent DE-10152903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung von Einspritzzeitdauern für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHOPP GERHARD
IPC: F02D41/34
Filed: 2001-10-26
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Berechnung von Einspritzzeitdauern (EP) für einen Verbrennungsmotor,
insbesondere einen Verbrennungsmotor mit Kraftstoff-Direkteinspritzung,
der zeitweise in einem Homogenmodus mit homogener Gemischzusammensetzung
und zeitweise in einem Schichtmodus mit geschichteter Gemischzusammensetzung
betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzzeitdauer
(EP) für
jeden Zylinder des Verbrennungsmotors im Schichtmodus, zumindest
zeitweise, pro Arbeitsspiel des Verbrennungsmotors mehrfach berechnet wird,
und dass die Einspritzzeitdauer (EP) für jeden Zylinder des Verbrennungsmotors
im Homogenmodus, zumindest zeitweise, pro Arbeitsspiel des Verbrennungsmotors nur
einmal berechnet wird.
Patent DE-10156809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blutzuckermessung
Inventor: EISENMANN MARTIN
IPC: G01N33/49
Filed: 2001-11-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Messung der Konzentration einer Substanz in einer Flüssigkeit, insbesondere zur Blutzuckermessung, wobei die zu messende Flüssigkeit auf das aus einem hydrophilen Material bestehende Messfeld (14) eines Teststreifens (12) aufgetragen und die dadurch bewirkte Änderung des optischen Reflexions- oder Transmissionsvermögens im Bereich des Messfeldes (14) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der nach einer vorgegebenen Reaktionszeit ermittelte Messwert mit einem vorgegebenen Referenzwert (R1) verglichen wird und dass eine Anzeige (20) betätigt wird, wenn das Verhältnis von Messwert zu Referenzwert einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet, wobei das Testfeld einen zentralen Messbereich (36) hat, der von einer Mehrzahl von randseitigen Messbereichen (38) umgeben ist, und wobei ein Messergebnis aus dem zentralen Messbereich (36) nur dann ausgewertet wird, wenn in den randseitigen Messbereichen (38) eine Mindestverfärbung erfasst wird.
Patent DE-10160026-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus zur Axialverstellung mit doppelter Funktion
Inventor: MAETSCHKER KLAUS
IPC: F16D28/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2004-04-22
Abstract: Betätigungsmechanismus (31) zur Axialverstellung, umfassend  drei koaxial zu einer Achse gelagerte Scheiben (32, 34, 38), von denen eine mittlere Scheibe (32) gegenüber den beiden außenliegenden Scheiben (34, 38) relativ verdrehbar ist,  zwischen der mittleren Scheibe (32) und jeder der außenliegenden Scheiben (34, 38) sind Sätze von Kugeln (43, 47) angeordnet,  die Kugeln (43, 47) laufen jeweils in Paaren von Umfangsrillen (42, 44; 46, 48) in den einander zugewandten Flächen der mittleren Scheibe (32) und jeweils einer der außenliegenden Scheiben (34, 38),  die Umfangsrillen (42, 44, 46, 48) haben über dem Umfang variable Tiefe von derartigem Verlauf, daß  über dem gesamten relativen Verdrehwinkel (α32) die erste außenliegende Scheibe (34) axial von einer ersten Endstellung (0(34)) über eine Mittelstellung (MID(34)) in eine von der ersten abweichende zweite Endstellung (MAX(34)) wandert und  die zweite außenliegende Scheibe (38) axial von einer ersten Endstellung (MAX(38)) über eine davon abweichende zweite...
Patent DE-10160185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Befestigungsstruktur für ein Airbagmodul und Innenverkleidungsteilträger
Inventor: MUELLER HENRY
IPC: B60R21/2165
Filed: 2001-12-07
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Befestigungsstruktur für ein Airbagmodul an einem
Innenverkleidungsteilträger
eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte:  (a) Positionieren
mindestens eines mit einem Gewinde versehenen Einsatzelements in
einem Spritzgusswerkzeug;  (b) Erzeugen eines Rahmens, der das
Einsatzelement ummantelt, aus einem thermoplastischen Werkstoff;  (c)
Positionieren des Rahmens in einem Spritzgusswerkzeug zur Herstellung
des Innenverkleidungsteilträgers;  (d)
Erzeugen des Innenverkleidungsteilträgers durch Umspritzen des Rahmens;
und  (e) Entnehmen des Verkleidungsteilträgers aus dem Werkzeug.
Patent DE-10164054-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung mit einer Airbagklappe,Airbagmodul sowie Verfahren zur Herstellung eines Instrumententafelmoduls
Inventor: JAHN THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2001-12-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Airbagvorrichtung
mit einer Airbagklappe (27) zur Abdeckung einer Austrittsöffnung (30)
eines Airbags und mit Mitteln (23, 25) zum Öffnen der Airbagklappe in einen
Fahrzeuginnenraum hinein und mit Mitteln (23, 24) zum Bewegen der
geöffneten
Airbagklappe zumindest teilweise aus dem Fahrzeuginnenraum hinaus,
wobei die Mittel zum Öffnen
Mittel (25) zum Schwenken der Airbagklappe um eine erste Achse (25)
an einem ersten eine Windschutzscheibenwurzel (15) zugewandten Ende
eines Trägers
(23) der Airbagklappe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die
Airbagklappe um einen definierten Winkel (31) in den Fahrzeuginnenraum
hinein geöffnet
wird, wobei der definierte Winkel durch einen Anschlag eines Endbereichs
der Airbagklappe mit einem Endbereich des ersten Endes des Trägers gegeben
ist, und wobei der Anschlag vorzugsweise formschlüssig und/oder
kraftschlüssig
ist.