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Patent DE-102021118090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eintreiben von Dübeln in Vertiefungen eines Holz- oder Kunststoffbauteils
Inventor: OHLEMEYER VOLKER
IPC: B27F4/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Eintreiben von Dübeln in Vertiefungen eines Holz- oder Kunststoffbauteils. Diese Vorrichtung soll aufgabengemäß in die Funktionalität eines Bearbeitungszentrums eingebunden sein. Die Vorrichtung weist ein in ein Bearbeitungszentrum einwechselbares Bearbeitungsaggregat (1) auf. Das Bearbeitungszentrum bringt ein Drehmoment in das Bearbeitungsaggregat (1) ein. Dieses Drehmoment wird im Bearbeitungsaggregat in eine lineare Bewegung eines Eintreibbolzens (6) umgewandelt. Weiterhin weist die Vorrichtung ein mit ihr verbindbares Dübelmagazin (2) auf, welches eine Vielzahl von Dübeln (7) aufnimmt, an deren einer Stirnseite eine Leimperle (8) festgelegt ist, und einen bodenseitigen Ausgang (10) aufweist, in dem ein Dübel (7) in fluchtende Ausrichtung mit einer Vertiefung des Holz- oder Kunststoffbauteils und dem Eintreibbolzen (6) angeordnet ist, wobei der Eintreibbolzen (6) bei Drehung eines Antriebsadapters (3) in die eine Richtung aus einer Ausgangsstellung einen Arbeitshub ausführt, durch den der Dübel (7) mit der Leimperle (8) voran in die Vertiefung des Holz- oder Kunststoffbauteils (16) gepresst wird und bei Änderung der Drehrichtung des Antriebsadapters (3) einen Leerhub in die Ausgangstellung ausführt.
Patent DE-102021120110-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionseinheit für eine Brennstoffzelle, Membran-Elektroden-Einheit für eine Brennstoffzelle und Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: Emig Jürgen
IPC: H01M8/0276
Filed: 2021-08-03
Abstract: Gasdiffusionseinheit (1) für eine Brennstoffzelle, umfassend eine flächig ausgebildete Gasdiffusionsschicht (3), welche auf einem Trägersubstrat (4) angeordnet ist, wobei auf zumindest einer Hauptseite (5, 6) des Trägersubstrats (4) eine Dichtungsanordnung (7), wobei ein Verbindungsabschnitt (8) der Dichtungsanordnung (7) der umlaufenden Kante (9) der Gasdiffusionsschicht (3) zugeordnet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (8) eine Dichtwulst ausbildet, wobei der Verbindungsabschnitt (8) die Gasdiffusionsschicht (3) stoffschlüssig an dem Trägersubstrat (4) fixiert sowie Membran-Elektroden-Anordnung (11) und Anordnung (15).
Patent DE-102021120233-A1 (DE)
Title: Absorberstruktur, Energiespeicheranordnung, Hochvoltspeicher sowie Verfahren zum Herstellen einer Absorberstruktur
Inventor: SOLDNER FLORIAN
IPC: H01M50/383
Filed: 2021-08-04
Abstract: Absorberstruktur für Hochvoltspeicher, umfassend einen Grundkörper aus einem ersten Material, wobei der Grundköper eine Anordnungsfläche zur Anordnung einer Vielzahl von Energiespeicherzellen umfasst, und wobei das erste Material ein Additiv oder zumindest bereichsweise eine Beschichtung aufweist, durch welches oder durch welche die Hitzebeständigkeit des Grundkörpers erhöht ist.
Patent DE-102021120742-A1 (DE)
Title: Netzwerk-pellikelmembran und verfahren zu deren herstellung
Inventor: HSU PEI-CHENG
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-08-10
Abstract: Es wird ein Pellikel zum Schützen einer Fotomaske gegen Schmutzteilchen bereitgestellt. Das Pellikel weist eine Pellikelmembran mit mindestens einer porösen Schicht auf. Die mindestens eine poröse Schicht weist ein Netzwerk aus einer Mehrzahl von Nanoröhren auf. Mindestens eine Nanoröhre der Mehrzahl von Nanoröhren weist eine Kern-Nanoröhre und eine Schalen-Nanoröhre auf, die die Kern-Nanoröhre umschließt. Die Kern-Nanoröhre weist ein Material auf, das von dem der Schalen-Nanoröhre verschieden ist. Das Pellikel weist weiterhin ein Pellikelrandteil, das an der Pellikelmembran entlang einem peripheren Bereich der Pellikelmembran befestigt ist; und einen Pellikelrahmen auf, der an dem Pellikelrandteil befestigt ist.
Patent DE-102021124214-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung für einen Mähdrescher sowie Mähdrescher mit einer solchen Abscheideeinrichtung
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01F12/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abscheideeinrichtung (7) für einen Mähdrescher (1) mit zumindest einem nach dem Axialflussprinzip arbeitenden Abscheideaggregat (13), das zumindest einen Abscheidekorb (14) und zumindest ein daran befestigtes Dachelement (15) aufweist, die gemeinsam ein im Wesentlichen hohlzylinderförmiges Gehäuse des Abscheideaggregats (13) ausbilden, mit einem Abscheiderotor (16), der drehbar gelagert in dem Gehäuse des Abscheideaggregats (13) aufgenommen ist, so dass zwischen dem Gehäuse des Abscheideaggregats (13) und dem Abscheiderotor (16) ein Zwischenraum zum Fördern von Erntegut umfänglich und entlang einer Längsachse (17) des Abscheideaggregats (13) definiert ist, und mit einer Sensoreinrichtung mit zumindest einem Kornsensor (21), wobei der Kornsensor (21) mit einer Recheneinrichtung des Mähdreschers (1) zur Verarbeitung der mittels des Kornsensors (21) erzeugbaren Messsignale verbindbar ist. Die Abscheideeinrichtung (7) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kornsensor (21) derart innerhalb und/oder außerhalb des Abscheideaggregats (13) angeordnet ist, dass eine mittels des Abscheideaggregats (13) abgeschiedene Menge an Körnern und/oder eine in dem im Zwischenraum geförderten Erntegut enthaltene Menge an Körnern zumindest entlang der Längsachse (17) des Abscheideaggregats (13) von einem Einlaufbereich (18) bis zu einem Auslaufbereich (19) des Abscheideaggregats (13) stellenweise bestimmbar ist, ohne hierbei den Erntegutstrom innerhalb und außerhalb des Gehäuses des Abscheideaggregats (13) zu beeinträchtigen.
Patent DE-102021125825-A1 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: HIROSE KENICHIRO
IPC: G02B21/24
Filed: 2021-10-05
Abstract: Eine Analyse- und Beobachtungsvorrichtung umfasst Folgendes: ein optisches Beobachtungssystem mit einem Objektiv, das eine optische Beobachtungsachse aufweist und Licht von einer auf einem Verschiebetisch angeordneten Probe sammelt, und eine zweite Kamera, die ein Bild der Probe basierend auf dem durch das Objektiv von der Probe empfangenen Licht einfängt; einen Emitter für elektromagnetische Wellen, der eine elektromagnetische Welle aussendet; ein reflektierendes Objektiv, das eine optische Analyseachse parallel zur optischen Beobachtungsachse aufweist und eine elektromagnetische Welle sammelt, die Probe mit der gesammelten elektromagnetischen Welle bestrahlt und Licht von der Probe sammelt, und einen ersten und einen zweiten Detektor, die ein Intensitätsverteilungsspektrum auf der Grundlage der vom reflektierenden Objektiv gesammelten elektromagnetischen Welle erzeugen; und einen Horizontalantriebsmechanismus, der relative Positionen des optischen Beobachtungssystems und des optischen Analysesystems relativ zum Verschiebetisch in einer horizontalen Richtung ändert.
Patent DE-102021125873-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtbaugruppe mit näherungssensor und markierung
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/48
Filed: 2021-10-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sicherheitsgurtbaugruppe mit Näherungssensor und Markierung bereit. Ein System beinhaltet einen Sicherheitsgurtaufroller und ein Gurtband, das aus dem Sicherheitsgurtaufroller ausrollbar ist. Eine Markierung ist an dem Gurtband befestigt. Ein Näherungssensor ist relativ zu dem Sicherheitsgurtaufroller befestigt. Der Näherungssensor ist dazu ausgestaltet, die Markierung zu detektieren, wenn sich die Markierung innerhalb eines Erfassungsbereichs des Näherungssensors befindet. Die Markierung ist so entlang des Gurtbands positioniert, dass sie sich außerhalb des Erfassungsbereichs des Näherungssensors befindet, wenn das Gurtband bei einer anthropomorphen Testvorrichtung eines 6-jährigen Kindes in Eingriff steht, und sie sich innerhalb des Erfassungsbereichs des Näherungssensors befindet, wenn das Gurtband bei einem Kindersitz in Eingriff steht.
Patent DE-102021127776-A1 (DE)
Title: Reifenherstellungsverfahren
Inventor: SHIBANO TOSHIHARU
IPC: B29D30/06
Filed: 2021-10-26
Abstract: [Aufgabe]Der Betrag der Überlappung an dem Startende und/oder an dem Abschlussende der Beschichtung des Dichtmaterials ist zu verringern.[Mittel zur Lösung]Ein bandförmiges Dichtmaterial 11 wird auf eine innere Oberfläche 1A des Reifens entlang einer Umfangsrichtung CD des Reifens aufgebracht, während es in einer Axialrichtung AD des Reifens von einer Seite zu der anderen Seite verschoben wird, um eine Dichtungsschicht 10 zu bilden. Eine Austragsöffnung 45, die in einer parallelen viereckigen Form geöffnet ist, ist so angeordnet, dass sie der inneren Oberfläche 1A des Reifens zugewandt ist, und das Dichtmaterial 11, das aus der Austragsöffnung 45 ausgelassen wird, wird so auf die innere Oberfläche 1A des Reifens aufgebracht, dass an einem Anfangsende 14 der Beschichtung eine erste Kante 14A, die parallel zu der Umfangsrichtung des Reifens CD ist, auf einer Seite in der Axialrichtung AD des Reifens gebildet wird, und ein Eckabschnitt 14C mit einem spitzen Winkel durch ein die Beschichtung beginnendes Anfangsende 14B gebildet wird, das in Bezug auf die Axialrichtung AD des Reifens und die erste Kante 14A geneigt ist.
Patent DE-102021129938-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogrammprodukt, fahrassistenzsystem und fahrzeug
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100), welches eine Anhängevorrichtung (140) zum Koppeln eines Anhängers (200) mit dem Fahrzeug (100) aufweist, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst:Auslesen (S1) einer gespeicherten Trajektorie (TRO), wobei die gespeicherte Trajektorie (TRO) eine Funktion eines Soll-Knickwinkels (HA) in Abhängigkeit einer zurückgelegten Strecke (S) umfasst, wobei der Knickwinkel (HA) ein Winkel zwischen einer Fahrzeuglängsachse (105) des Fahrzeugs (100) und einer Anhängerlängsachse (205) des gekoppelten Anhängers (200) ist,Erfassen (S2) eines Ist-Knickwinkels (HA), der den Knickwinkel (HA) an einer aktuellen Position (P0, P1 - P17, P100) des Fahrzeugs (100) mit gekoppeltem Anhänger (200) darstellt,Veranlassen (S3) einer Rückwärtsfahrt des Fahrzeugs (100) mit dem daran gekoppelten Anhänger (200), wobei das Fahrzeug (100) während der Rückwärtsfahrt derart gesteuert wird, dass der Ist-Knickwinkel (HA) in Abhängigkeit der zurückgelegten Strecke (S) gleich dem der zurückgelegten Strecke (S) entsprechenden Soll-Knickwinkel (HA) ist.
Patent DE-102021130983-A1 (DE)
Title: Kunstköder mit wechselbarem Einsteckelement
Inventor: REMPICHEL DAVID
IPC: A01K85/14
Filed: 2021-11-25
Abstract: Kunstköder (1) zum Angeln von Fischen, umfassend wenigstens einen Ködergrundkörper (2) und ein Einsteckelement (9), wobei der Ködergrundkörper (2) wenigstens eine Ausnehmung (3) aufweist, in welche das Einsteckelement (9) zumindest teilweise einsteckbar und dadurch in kraftübertragender Weise mit dem Ködergrundkörper (2) wiederlösbar verbindbar ist.
Patent DE-102021131258-A1 (DE)
Title: Lichtleitvorrichtung, Verkehrsmittelbauteil, Verkehrsmittel sowie Herstellverfahren für eine Lichtleitvorrichtung und Herstellverfahren für ein Verkehrsmittelbauteil
Inventor: KOEHLER ARNE
IPC: F21S43/27
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleitvorrichtung (10) für ein Verkehrsmittel, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend einen Lichtleiter (12) mit mindestens einem Kern (14) und mindestens einem Mantel (16), wobei der Lichtleiter (12) dazu eingerichtet ist, an einer Einkoppelstelle in den Lichtleiter (12) eingekoppeltes Licht im Lichtleiter (12) zu leiten und zumindest im Bereich einer Lichtaustrittsfläche (18) seitlich abzustrahlen, und eine an den Lichtleiter (12) angeformte, den Lichtleiter (12) zumindest abschnittsweise ummantelnde Schutzhülle (20) mit einer Befestigungslasche (22), wobei die Schutzhülle (20) im Bereich der Lichtaustrittsfläche (18) lichtdurchlässig ist, und wobei sich die Befestigungslasche (22) auf einer zur Lichtaustrittsfläche (18) entgegengesetzten Seite vom Lichtleiter (12) weg erstreckt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verkehrsmittelbauteil mit der Lichtleitvorrichtung, ein Verkehrsmittel sowie Herstellverfahren für die Lichtleitvorrichtung und das Verkehrsmittelbauteil.
Patent DE-102021131454-A1 (DE)
Title: Lager mit Lagerelementen
Inventor: EICKSTÄDT JÖRG
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager (10) mit Lagerelementen, umfassend eine Lagerkonsole (12), einen Lagerkern (20) und Verbindungsmitteln. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Lagerkonsole (12), der Lagerkern (20) und die Verbindungsmittel derart ausgebildet sind, dass eine Kaltschweißverbindung zwischen den Kontaktflächen (22a - e) von zumindest zwei Bauteilen möglich ist.
Patent DE-102021133629-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung
Inventor: SCHNÄDELBACH DAVID
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen um eine Drehachse (18) drehbaren Rotorträger (14) zur Aufnahme eines Rotors (12) eines Elektromotors, einen zur Verringerung von Drehschwingungen wirksamen und eine Drehmomentübertragung bewirkenden Drehschwingungsdämpfer (16) mit einer ersten Dämpferstufe (30), die ein um die Drehachse (18) drehbares erstes Dämpferbauteil (34), wenigstens ein erstes Federelement (36) und ein entgegen der Wirkung des ersten Federelements (36) gegenüber dem ersten Dämpferbauteil (34) begrenzt verdrehbares zweites Dämpferbauteil (38) aufweist und einer in Reihe zu der ersten Dämpferstufe (30) wirksamen zweiten Dämpferstufe (32), die ein gegenüber dem zweiten Dämpferbauteil (38) drehfestes und um die Drehachse (18) drehbares drittes Dämpferbauteil (40), wenigstens ein zweites Federelement (42) und ein entgegen der Wirkung des zweiten Federelements (42) gegenüber dem dritten Dämpferbauteil (40) begrenzt verdrehbares viertes Dämpferbauteil (44) aufweist, wobei das erste Dämpferbauteil (34) wenigstens eine erste Dämpferseitenscheibe (68) aufweist, die fest mit dem Rotorträger (14) verbunden ist.
Patent DE-102021201832-A1 (DE)
Title: Fräse zur Bearbeitung eines Pfahlkopfs sowie Verfahren zum Betreiben einer derartigen Fräse
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: B28D1/18
Filed: 2021-02-26
Abstract: Im Hinblick auf eine sichere und schnelle Bearbeitung eines Pfahlkopfs mit konstruktiv einfachen Mitteln und in unterschiedlichsten Situationen ist eine Fräse zur Bearbeitung eines Pfahlkopfs, mit einem Gehäuse (1) mit einer im Wesentlichen kreiszylinderförmigen Gehäusewand (2), mit einer äußeren Fräseinrichtung (3) zur Bearbeitung eines ringförmigen äußeren Bereichs des Pfahlkopfs und einer inneren Fräseinrichtung (4) zur Bearbeitung eines inneren Bereichs des Pfahlkopfs, wobei Schneidelemente (5) der äußeren Fräseinrichtung (3) im Bereich eines Endes (6) der Gehäusewand (2) derart angeordnet sind, dass durch einen Drehantrieb der Gehäusewand (2) um eine Zylinderachse (7) der Gehäusewand (2) die Bearbeitung des ringförmigen äußeren Bereichs des Pfahlkopfs ermöglicht ist, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass die Schneidelemente (5) der äußeren Fräseinrichtung (3) derart nah im Bereich des Endes (6) der Gehäusewand (2) angeordnet sind, dass die Gehäusewand (2) bei einem in Richtung der Zylinderachse (7) erfolgenden Fräsen des Pfahlkopfs als Führungselement in einer Führung nutzbar ist, die durch einen beim Fräsen verbleibenden Umgebungsbereich des Pfahls, durch eine beim Fräsen verbleibende Pfahlwand und/oder durch eine Schablone oder Führung für eine Pfahlwand gebildet ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Fräse derart ausgestaltet und weitergebildet, dass zuerst der ringförmige äußere Bereich des Pfahlkopfs mit der äußeren Fräseinrichtung (3) und anschließend der innere Bereich des Pfahlkopfs mit der inneren Fräseinrichtung (4) - oder umgekehrt - oder der äußere und der innere Bereich gleichzeitig bearbeitet werden.
Patent DE-102021202008-A1 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk für fahrzeug
Inventor: YOO SUNG SU
IPC: B60B35/18
Filed: 2021-03-03
Abstract: Ein Gleichlaufgelenk für ein Fahrzeug enthält Folgendes: ein Achsgehäuse, das durch ein Nabenlager an einem Achsschenkel befestigt ist; eine Gelenkanordnung, die in einen Abschnitt des Innendurchmessers des Achsgehäuses eingeführt ist und konfiguriert ist, um eine Leistung von einer Welle zu dem Achsgehäuse durch eine Vielzahl von Gelenkkugeln zu übertragen; einen Fortsatzabschnitt, der durch Verformen eines Endabschnitts des Achsgehäuses auf einer nach innen gerichteten Seite der Fahrzeugkarosserie ausgebildet wird, um sich in einer radialen Richtung des Achsgehäuses zu erstrecken, um einen Innenring des Nabenlagers mit einer Presskraft in einer axialen Richtung des Achsgehäuses zu versorgen; und eine Manschette, die eine Seite aufweist, die eine Außenseite des Fortsatzabschnitts umgibt, um mit dem Fortsatzabschnitt gekoppelt zu werden, um eine Rückhaltekraft zwischen dem Fortsatzabschnitt und der Manschette in der axialen Richtung zu bilden.
Patent DE-102021205640-A1 (DE)
Title: Aufschäumeinheit zum Aufschäumen von Milch oder Milch/Luft-Gemischen sowie diese enthaltender Getränkebereiter
Inventor: CASADO SEBASTIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufschäumeinheit zum Aufschäumen von Milch oder Milch/Luft-Gemischen mit einer Dampfzuleitung mit einer Dampfdüse, einer Milchzuleitung, einer Mischeinheit mit einem ersten Strömungsbereich und einem zweiten Strömungsbereich sowie eine sich an den zweiten Strömungsbereich anschließende Auslassleitung mit Auslassöffnung für den Milchschaum.
Patent DE-102021206382-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren für AMT-Fahrzeug
Inventor: LEE AH RAM
IPC: F16H3/54
Filed: 2021-06-22
Abstract: Ein Schaltsteuerverfahren für ein automatisiertes manuelles Getriebe (AMT) eines Fahrzeugs beinhaltet: Wenn eine Schaltoperation gestartet wird, wird ein Drehmoment des zweiten Motors so erhöht, dass eine Änderung beim Ausgabedrehmoment der Ausgangswelle aufgrund einer Änderung beim Drehmoment des ersten Motors minimiert wird, während das Drehmoment des ersten Motors gesenkt wird. Gemäß dem Schaltsteuerverfahren wird das erhöhte Drehmoment des zweiten Motors aufrechterhalten, konstant zu sein, während das Getriebe-Auskuppeln, Geschwindigkeits-Synchronisation und Getriebekuppeln gesteuert wird. Nachdem die Steuerung über das Getriebekuppeln abgeschlossen ist, wird das Drehmoment des zweiten Motors so gesteuert, dass das Ausgabedrehmoment der Ausgangswelle einem vorbestimmten Zieldrehmoment folgt, während das Drehmoment des ersten Motors gesteuert wird, zu steigen.
Patent DE-102021208203-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Brems- und Lenksystem für ein Fahrzeug
Inventor: HIENZ BERND
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Brems- und Lenksystem für ein Fahrzeug mit einem ersten Bremskreis (10a) mit einem ersten Radbremszylinder (12a) und einem zweiten Radbremszylinder (14a), einem ersten Lenkkreis (16a), an welchem eine erste Kammer (18a) und eine zweite Kammer (18b) eines Arbeitszylinders (18) eines hydraulischen Lenkaktuators hydraulisch angebunden sind, und einer motorisierten Druckaufbauvorrichtung (24) mit einem Motor (26), an welcher der erste Bremskreis (10a) und der erste Lenkkreis (16a) derart angebunden sind, dass zumindest in einem ersten Betriebsmodus ein Druckaufbau zumindest in dem ersten Radbremszylinder (12a) und/oder in dem zweiten Radbremszylinder (14a) bewirkbar ist und zumindest in einem zweiten Betriebsmodus Flüssigkeit so über den ersten Lenkkreis (16a) in die erste Kammer (18a) oder in die zweite Kammer (18b) transferierbar ist, dass ein Druckunterschied zwischen einem in der ersten Kammer (18a) vorliegenden ersten Druck und einem in der zweiten Kammer (18b) vorliegenden zweiten Druck variierbar ist.
Patent DE-102021208853-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/32
Filed: 2021-08-12
Abstract: Eine Dämpferanordnung weist einen Dämpfer, einen Akkumulator und eine Rohrbefestigung auf. Der Dämpfer weist ein Rohr mit einer Außenfläche auf. Das Rohr definiert eine Mittelachse und einen ersten Hohlraum in der Außenfläche. Der Akkumulator hat ein Ende, welches einen zweiten Hohlraum definiert. Der Akkumulator definiert eine Längsachse. Die Rohrbefestigung ist an der Außenfläche des Rohrs um den ersten Hohlraum herum angebracht. Das Rohr weist ein Dämpferströmungsmittel auf. Das Ende des Akkumulators wird durch die Rohrbefestigung getragen, um zu gestatten, dass das Dämpferströmungsmittel durch den ersten Hohlraum aus dem Rohr und durch den zweiten Hohlraum in den Akkumulator fließt. Die Längsachse des Akkumulators ist quer zur Mittelachse des Rohrs.
Patent DE-102021209386-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit einer Endanschlageinrichtung zum Begrenzen eines Lenkdrehwinkels und Steer-by-Wire Lenksystem mit einer solchen Lenkvorrichtung
Inventor: HIRSCHNER PETER
IPC: B62D1/16
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung (21) mit einer Endanschlageinrichtung (1) zum Begrenzen eines Lenkdrehwinkels, wobei die Endanschlageinrichtung (1) ein Schrittgetriebe (2) aufweist, und das Schrittgetriebe (2) ein Rotationselement (3) und eine mit dem Rotationselement (3) zusammenwirkende Schaltscheibe (4) hat, wobei das Rotationselement (3) ein Stiftelement (7) und einen Kreisbogenabschnitt (8) aufweist, und die Schaltscheibe (4) weist mehrere Schlitze (9, 10, 11, 12) zum Zusammenwirken mit dem Stiftelement (7) und mehrere konkave Konturabschnitte (13, 14, 15) zum Zusammenwirken mit dem Kreisbogenabschnitt (8) auf. Um in einer Anschlagposition der Lenkvorrichtung (21) hohe Kräfte zuverlässig aufnehmen und übertragen zu können, ist diese dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltscheibe (4) ein Anschlagelement (16) zum Zusammenwirken mit dem Stiftelement (7) aufweist, wobei aufgrund eines Anschlagens des Stiftelementes (7) an das Anschlagelement (16) der Lenkdrehwinkel begrenzt ist
Patent DE-102021209731-A1 (DE)
Title: Hebeltyp-Verbinder
Inventor: MOTOSHIGE YUICHI
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein Hebeltyp-Verbinder umfasst ein erstes Verbindergehäuse, ein zweites Verbindergehäuse, das an das erste Verbindergehäuse zu passen und von dem ersten Verbindergehäuse zu trennen ist, und eine Stützwelle aufweist, und einen Hebel mit einem Lagerloch, in welches die Stützwelle einzuführen ist, wobei der Hebel durch die in das Lagerloch eingeführte Stützwelle an dem zweiten Verbindergehäuse zu stützen ist, sich in Bezug auf das zweite Verbindergehäuse drehen muss, und eine Passkraft und eine Trennkraft an das zweite Verbindergehäuse und das erste Verbindergehäuse aufzubringen hat, indem er zwischen einer ersten Betriebsposition und einer zweiten Betriebsposition gedreht wird. Ein Teil des zweiten Verbindergehäuses und des Hebels bildet einen Verriegelungsabschnitt aus, um eine Drehung des Hebels einzuschränken, wenn der Hebel die zweite Betriebsposition erreicht, und den Hebel an dem zweiten Verbindergehäuse in der zweiten Betriebsposition zu verriegeln. Die Stützwelle umfasst Ausschnittaussparungsabschnitte und einen Vorsprung. Ein Aussparungsabschnitt ist in einer Innenumfangsoberfläche des Lagerlochs ausgebildet, innerhalb dessen der Vorsprung aufzunehmen ist. Der Hebeltyp-Verbinder ist derart ausgestaltet, dass der Vorsprung in den Aussparungsabschnitt eintritt unmittelbar bevor der Hebel, der aus der ersten Betriebsposition in Richtung der zweiten Betriebsposition gedreht worden ist, durch den Verriegelungsabschnitt an dem zweiten Verbindergehäuse verriegelt wird.
Patent DE-102021210700-A1 (DE)
Title: Basisstation für einen Wischroboter
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Basisstation (1) für einen Wischroboter (2).Um eine nutzerunabhängige Desinfektion eines Wischpads (5) des Wischroboters (2) zu ermöglichen, weist die Basisstation (1) eine Plasmavorrichtung (3) mit einer Plasmaquelle (4) auf.