baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-268456-A5 (DD)
Inventor: LINDBLOM KURT L
IPC: B42C19/08
Filed: 1988-04-07
Abstract: The invention relates to a device for combining partial piles of book pages by laying one on another. The partial piles may be brought up alternately in an inclined position on a conveying chain. According to the invention, there is provided above the conveying chain a rotary rearranging apparatus. The rearranging apparatus carries a plurality of gripping systems each adapted to pick up one partial pile of book pages and, after rotation of the rearrangement apparatus through a 360 degree revoluion, deposits the partial pile of book pages beside an identical succeeding partial pile. During the 360 degree revolution of the rearranging apparatus, each gripping system is rotated about an axis parallel to the rotational axis of the rearranging apparatus such that the gripper systems continuously remain in an upright orientation with the grippers always projecting downwards at the lowest point of the gripping system. Before combination of any given partial pile of book pages with another partial pile, every such given partial pile may be rotated by the respective gripper system through 180 degrees about an axis extending at 90 degrees to the normal of the plane of the partial pile, and for this purpose every gripping system of the rearrangement apparatus is mounted so as to be rotatable about a vertical axis and, in a part of its orbital path of motion during the 360 degree revolution of the rearranging apparatus, is rotated through 180 degrees about this vertical axis.
Patent DD-286623-A5 (DD)
Title: Verfahren zum erzeugen eines fuer das oberflaechenbehandeln durch mechanisches einarbeiten von festen werkstoffpartikeln guenstigen oberflaechenzustandes auf eisenwerkstoffen
Inventor: LERCHE WOLFGANG
IPC: B23K20/24
Filed: 1988-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines fuer das Oberflaechenbehandeln durch mechanisches Einarbeiten von festen Werkstoffpartikeln guenstigen Oberflaechenzustandes auf Eisenwerkstoffen. Erfindungsgemaesz wird eine vorwiegend aus Eisennitriden der Grundstruktur von Epsilon- und/oder Gamma-Strich-Nitrid bestehende Nitridverbindungsschicht als Traegerschicht mit einer Dicke von bis zu 50 Mikrometern erzeugt. Dabei erhaelt die Traegerschicht bis zu 70% ihrer Dicke in zunehmendem Randabstand einen abnehmenden Anteil an Poren. Mit der erfindungsgemaeszen Loesung erlaubt ein vereinfachtes mit geringerer Kraft erfolgendes mechanisches Einarbeiten von festen Werkstoffpartikeln in die Traegerschicht.{Oberflaechenbehandeln; Einarbeiten; Werkstoffpartikeln; Oberflaechenzustand; Eisenwerkstoffe; Einbringen; Oberflaeche; Erzeugen; Eisennitrid; Traegerschicht}
Patent DD-282035-A5 (DD)
Title: Verfahren zur stabilisierung von dc-magnetronzerstaeubungsentladungen
Inventor: STEENBECK KLAUS
IPC: C23C26/00
Filed: 1989-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung von dc-Magnetronzerstaeubungsentladungen bei der Zerstaeubung von Element-Targets in reaktivgashaltiger Atmosphaere und findet vornehmlich zur Herstellung von Verbindungsschichten waehlbarer Zusammensetzung Anwendung unter Verwendung leistungsschwacher Saugpumpen. Die Aufgabe der Erfindung, eine selbststabilisierende Verfahrensfuehrung fuer die reaktive dc-Magnetronzerstaeubung von Targetmaterialien mit starker Getterwirkung fuer das Reaktivgas anzugeben, wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz bei der Zerstaeubung der Element-Targets mit Stromquellen ausreichend kleinen Innenwiderstandes in reaktivgashaltiger Atmosphaere und im Bereich des negativen differentiellen Widerstandes der Strom-Spannungs-Charakteristik der Gesamtdruck p so gewaehlt wird, dasz die bei konstantem Strom gemessene relative AEnderung der Entladungsspannung dU bei einer relativen AEnderung des Gesamtdruckes dp mindestens dU/dp 0,1 betraegt und dasz das eingelassene Sputtergasgemisch zu einem ueberwiegenden Anteil aus Reaktivgas besteht.{dc-Magnetronzerstaeubung; Reaktivgasbeschichtung; Reaktivgaszusammensetzung; Entladungskennlinie; negativer differentieller Widerstand (NDR)}
Patent DD-280037-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tieraerztlichen stoffen, vorzugsweise geeignet fuer die behandlung von mastitis
Inventor: KOVACS FRIGYES
IPC: A61K35/64
Filed: 1989-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Veterinaerprodukten, die vor allem zur Behandlung von Mastitis geeignet sind. Erfindungsgemaess geht man so vor, dass der Wirkstoff weiches Propolis in einer Menge von 0,5 bis 10 Vol.-% (hergestellt im Kaltverfahren) und ein oder zwei Emulgatoren mit niedrigem HLB-Wert (3-8) in einer Menge von jeweils 1 bis 6 Vol.-%, in einem gegebenen Fall ein Emulgator mit hohem HLB-Wert (8-18), und des weiteren ein oder mehrere Zusatzstoffe enthalten sind, die in der Praxis aus den gebraeuchlichen Salben- oder Emulsionsgrundstoffen, die Viskositaet beeinflussenden Hilfsstoffen, Gleitmitteln, inerten hydrophilen Loesungsmitteln und p H-regelnden Zusaetzen ausgewaehlt werden.
Patent DD-299519-A5 (DD)
Title: Verfahren zum schweissen raeumlich angeordneter schweissnaehte
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 1989-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schweiszen raeumlich angeordneter Schweisznaehte fuer sickenfoermige Bauteile bei denen die Schweisznaht von einem Anfangspunkt (14) einer Rundung (13) bis zu dem Endpunkt (16) einer sich unmittelbar anschlieszenden Vertikalnaht (17) gefuehrt wird. Vorteilhaft ist die Ausgleichung von Toleranzen, eine genaue Schweisznahtlage und damit eine gute Schweiszqualitaet. Fig. 2{raeumliche Schweisznaehte; Sicken; Rundung; Vertikalnaht; taktilen Abtastsensor; Feinpunkt; Referenzpunkt; Koordinaten; Korrektur; Bahnvektoren; Toleranzen}
Patent DD-282503-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum thermischen zerlegen von fluiden schadstoffen
Inventor: BUZETZKI EDUARD
IPC: F23G5/32
Filed: 1989-04-20
Abstract: Einrichtung zum thermischen Zerlegen von fluiden Schadstoffen, insbesondere von Dioxinen und Furanen, mit einer im wesentlichen zylindrischen Brennkammer, in der mindestens eine Einstroemoeffnung fuer ein mit dem Schadstoff beladenes Gas, insbesondere Rauchgas, und mindestens ein Brenner vorgesehen sind, wobei die Einstroemoeffnung und/oder der Brenner zur Erzeugung eines Dralls schraeg in Bezug auf die jeweilige Tangentialebene der Brennraumwand angeordnet sind, wobei zur Erreichung groeszerer Verweilzeiten der Gase in der Brennkammer oberhalb des Brenners eine Rueckhaltevorrichtung angeordnet ist, die schraeg nach unten gerichtete Duesen zum Einbringen von Sekundaerluft aufweist. Fig. 1{Zerlegen, thermisch; Schadstoffe, fluide; Dioxine; Furane; Brennkammer; Einstroemoeffnung; Rauchgas; Brenner; Drall; Zurueckhaltevorrichtung; Sekundaerluft}
Patent DD-287291-A5 (DD)
Title: Dampfbuegeleisen
Inventor: PIETZONKA MICHAEL
IPC: D06F75/18
Filed: 1989-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Dampfbuegeleisen mit einem Dampfregulierungssystem, bei welchem der Regulierknopf fest mit der Ventilstange und einem Mitnehmer verbunden ist. Um mit einfachen technischen Mitteln einen Dampfstosz waehrend des Buegelvorganges ausloesen zu koennen, greift ein vorzugsweise gabelfoermiges Ende eines Dampfstoszhebels unter den Regulierknopf an u. hebt bei Betaetigung des Dampfstoszhebels die Ventilstange an. Dadurch wird ermoeglicht, dasz eine grosze Wassermenge in den Dampfraum flieszen kann und dort einen Dampfstosz ausloest. Der Dampfstoszhebel kann aus der Unterseite der Griffhandhabe oder aus deren Oberseite herausragen. Mit der erfindungsgemaeszen Baugruppe wird eine hohe Bedienfreundlichkeit, gute Handhabbarkeit und sichere Funktion bei minimierten konstruktiven und montagetechnischen Aufwand erreicht. Fig. 1{Dampfbuegeleisen; Dampfregulierungssystem; Ventilstange; Dampfstosz; Dampfstoszhebel; Dampfraum; Griffhandhabe; Mitnehmer; Regulierknopf; Buegelvorgang; Bedienfreundlichkeit; Handhabbarkeit}
Patent DD-288609-A5 (DD)
Title: Vinylmonomer-polymer-mischungen
Inventor: MARSCHNER HORST
IPC: C08F216/08
Filed: 1989-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ohne Volumenschrumpfung zu Formkoerpern polymerisierbare Vinylmonomer-Polymermischungen bestehend aus ethoxyliertem Polyvinylbutyral und Styren-Acrylnitril. Die Mischungen bzw. die Formkoerper werden dadurch hergestellt, dasz man homogene, klare Loesungen, die sich aus ethoxylierten Polyvinylbutyralen und Styren-Acrylnitril-Gemischen bestimmter Zusammensetzung gewinnen lassen, in geeigneten Formen vollstaendig auspolymerisiert, wobei die polymerisierende Loesung ueberraschenderweise keinen Volumenschwund zeigt.{Polymermischung; ethoxyliertes Polyvinylbutyral; Styren; Acrylnitril; Massepolymerisation; Volumenschwund; Maszstabilitaet; Formkoerper; Loesung; Polymer-Monomer-Mischung}
Patent DD-290985-A5 (DD)
Title: Mit herkoemmlichen normen kompatibles fernsehuebertragungssystem
Inventor: HABERMANN WERNER
IPC: H04N11/24
Filed: 1989-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit herkoemmlichen Normen kompatibles Fernsehuebertragungssystem. Bildquellenseitig wird mit einem Raster entsprechend einem vergroeszerten Bild-Seiten-Verhaeltnis von 16:9 abgetastet und senderseitig zunaechst jede vierte Zeile des Bildsignals abgesondert und eine Kompression der verbleibenden Zeilen durchgefuehrt. Ein 4:3-Standard-Empfaenger gibt ein entsprechendes Bild im ,letter box'-Format wieder. Im 16:9-Empfaenger soll das urspruengliche Bildsignal wieder rekonstruiert werden. Erste Loesung: Die abgesonderten Zeilen werden auf die Dauer eines Vollbilds expandiert, am oberen Ende des UEbertragungskanals auszerhalb der normalen ZF-Durchlaszkurve einem zweiten Bildtraeger aufmoduliert und im 16:9-Empfaenger entsprechend demoduliert, expandiert und wieder eingesetzt. Zweite Loesung: In den freiwerdenden spatialen Raeumen werden am oberen und unteren Bildrand analog codierte Zeilendifferenzsignale im Pegelbereich zwischen Schwarz und Synchronimpuls uebertragen, die im 16:9-Empfaenger entsprechend decodiert und wieder eingesetzt werden. Dritte Loesung: In den freiwerdenden spatialen Raeumen wird am oberen und unteren Bildrand digitale Stuetzinformation, z. B. Bewegungsvektoren, uebertragen, mit deren Hilfe der 16:9-Empfaenger die fehlenden Zeilen wieder interpoliert. Die Anwendung der Erfindung kann in Fernseh-Empfangsgeraeten mit 4:3- und 16:9-Bildformat erfolgen. Fig. 6{Fernsehuebertragungssystem; Raster; Bild-Seitenverhaeltnis; Bildsignal; Kompression; 4:3-Standard-Empfaenger; 16:9-Empfaenger; Vollbild; UEbertragungskanal; Bildtraeger; Bildrand; Zeilendifferenzsignal; Synchronimpuls; spatiale Raeume; Bewegungsvektor}
Patent DD-290883-A5 (DD)
Title: Imino-2 benzolthiazolinderivate, verfahren zu ihrer herstellung und sie enthaltende medikamente
Inventor: GUEREMY CLAUDE
IPC: C07D277/82
Filed: 1989-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von 2-Imino-benzothiazolin-Derivaten und die sie enthaltenden Medikamente. Erfindungsgemaesz werden Verbindungen der Formel (I) (siehe Formelblatt) hergestellt, in der R1 ein Polyfluoralkoxy- oder Polyfluoralkyl-Radikal darstellt, R2 entweder eine * n-R3-Kette bedeutet, in der R3 ein Dialkylamino-, Piperidino-, 1-Pyrrolidinyl-, Mercapto-, Acylthio-, Alkylthio-, Alkylsulfinyl- oder Alkylsulfonyl-Radikal ist, R4 ein Wasserstoffatom oder ein Alkyl-Radikal darstellt und n gleich 0 oder 1 ist, oder einen Rest der Formel (A) (siehe Formelblatt) bedeutet, mit der Maszgabe, dasz die Alkyl-Radikale und die Alkyl- und Alkoxy-Teile 1 bis 4 Kohlenstoffatome in gerader oder verzweigter Kette und die Acyl-Teile 2 bis 4 Kohlenstoffatome enthalten, sowie den Enantiomeren der Verbindungen, die ein Asymmetrie-Zentrum aufweisen, und den Salzen dieser Verbindungen mit einer Mineralsaeure oder organischen Saeure.{Herstellungsverfahren; 2-Imino-benzothiazolin-Derivate; Enantiomere; Asymmetrie-Zentrum; Salze; pharmakologische Eigenschaften; Medikamente}
Patent DD-290510-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung einer ebenen oberflaeche auf halbleitersubstraten mit tiefer dielektrischer isolation
Inventor: KNOPKE JUERGEN
IPC: H01L21/76
Filed: 1989-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von thermischen Siliziumdioxidschichten mit ebener, relieffreier Oberflaeche auf Halbleitersubstraten, die einkristalline Bereiche aus Silizium aufweisen, welche durch eine sie umgebende tief in das Substrat verlaufende dielektrische Schicht gegeneinander isoliert sind und Komponente integrierter Schaltungen aufnehmen. Dabei wird das Halbleitersubstrat vor der Oxidation mit einem Siliziumaetzer behandelt, so dasz die Isolationsschicht die Siliziumbereiche ueberragt und nach der Oxidation keine Unebenheiten auf der Oxidoberflaeche im UEbergangsbereich zwischen den Siliziumbereichen und der Isolationsschicht auftreten.{Siliziumdioxidschicht, thermisch; Oberflaeche, relieffrei; Silizium, einkristallin; Schicht, dielektrisch; aetzen; Oxidation}
Patent DD-291890-A5 (DD)
Inventor: PLATTE HANS-JOACHIM
IPC: H04N5/91
Filed: 1990-02-05
Abstract: Mechanical and electronic means are commonly provided in video cameras to reduce the effect on the video signal of shocks unintentionally imparted to the camera. The aim of the present invention is to make these means largely independent of the video camera, both in their operation and location. The signal (K) representing the unintentional movements is recorded together with the video signal (V) on the recorder (3) and used during reproduction to modify the video signal (V). Application: portable light-weight camcorders in particular.
Patent DD-291821-A5 (DD)
Title: Manipulator fuer die bearbeitung in reinmedien
Inventor: EBERHARDT VOLKER
IPC: F24F3/16
Filed: 1990-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulator fuer die Bearbeitung in Reinmedien, insbesondere in der mikroelektronischen oder pharmazeutischen Industrie. Ziel der Erfindung ist die Manipulation von empfindlichen Objekten in einer mit Partikeln angereicherten Umgebung bei Verhinderung unzulaessiger Kontamination der Objekte sowie des jeweiligen Bearbeiters. Erfindungsgemaesz besteht der Manipulator aus einem Adapterteil und einem Greiferteil, wobei sich im Greiferteil Ausstroemoeffnungen fuer ein das Objekt vor unzulaessiger Kontamination schuetzendes Medium befinden. Die Kopplung zwischen Adapterteil und Greiferteil erfolgt durch Unterdruckansaugung. Die Anwendung des Manipulators ist auch auszerhalb einer Laminarbox moeglich, dabei sind Adapterteil und Greiferteil staendig gekoppelt. Fig. 1{Manipulator; Reinmedium; Laminarzelle; Partikelkontamination; Unterdruckansaugung; Ringleitung; Dichtmembran; Filter; Ausstroemoeffnungen; flexible Leitungen; Kopplung; Reinraumtechnik}
Patent DD-293238-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen bicmos- treiber mit cmos- ausgangspegeln
Inventor: ZABEL FRANK
IPC: H03K19/094
Filed: 1990-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen BICMOS-Treiber mit CMOS-Ausgangspegeln. Es wird eine Schaltungsanordnung fuer einen Treiber vorgeschlagen, fuer den Strukturen der komplementaeren MOS-Technologie mit Strukturen komplementaerer Bipolar-Technologie auf einem monolithischen Substrat verknuepft sind. Dazu ist eine Stromverstaerkerstufe (30) aus zwei Bipolartransistoren (31 und 32) mit zueinander komplementaeren Zonenfolgen vorgesehen, die mit einem ersten CMOS-Element (10) angesteuert wird und dem ausgangsseitig ein zweites, zum ersten logisch identisches CMOS-Element (20) parallelgeschaltet ist. In besonders einfacher Weise sind die CMOS-Elemente (10 und 20) Inverter. Mit der erfindungsgemaeszen Schaltungsanordnung werden durch sowohl schnelle Lade- als auch schnelle Entladevorgaenge nachgeschalteter Lastkapazitaeten (70) und durch Abschaltung der Bipolartransistoren im statischen Zustand CMOS-Ausgangspegel und ein geringes Power-Delay-Product erzielt. Fig. 2{BICMOS; Treiber; Inverter; MOS-Technologie; Bipolar-Technologie, komplementaer; CMOS-Pegel; Verlustleistung, statisch; Verlustleistung, dynamisch; Flaechenbedarf; Verzoegerungszeit}
Patent DD-294013-A5 (DD)
Inventor: COSTANTINI MICHEL
IPC: C07C69/145
Filed: 1990-04-27
Abstract: Process for the preparation of cyclohexen-2-yl carboxylates. The invention relates more particularly to a process for the preparation of a cyclohexen-2-yl carboxylate by cycloaddition of a 1,3-butadien-1-yl carboxylate and ethylene. Cyclohexen-2-yl carboxylates are useful intermediates in various organic syntheses.
Patent DD-294739-A5 (DD)
Title: Anlage zum zuechten von einkristallen nach dem tiegelzieh-verfahren
Inventor: BOTSCHKARJOW ELLIN P
IPC: C30B15/00
Filed: 1990-05-21
Abstract: Die Anlage zum Zuechten von Einkristallen nach dem Tiegelziehverfahren arbeitet mit einem um den Rezipienten angeordneten Elektromagneten und einem Regelungssystem fuer den Kristalldurchmesser sowie einer Programmsteuerung fuer die Temperatur und die Magnetfeldstaerke. Sie ist gekennzeichnet durch den Einsatz eines zusaetzlichen Elektromagneten mit reversierbarer Energiequelle. Die Energiequelle des Heizers ist in Brueckengleichrichterschaltung ausgefuehrt, welche aus einer Anoden(Katoden)- und zwei Katoden(Anoden)gruppen besteht, wodurch im erforderlichen Zeitraum neben dem Heizer auch der Hauptelektromagnet gespeist werden kann.{Zuechten; Einkristalle; Tiegelziehverfahren; Elektromagnet; Regelungssystem; Programmsteuerung; Brueckengleichrichterschaltung}
Patent DD-300556-A5 (DD)
Title: Gasfeder mit temperaturunabhängiger Ausschubkraft
IPC: F16F9/02
Filed: 1990-06-13
Abstract: Eine Gasfeder mit temperaturunabhaengiger Ausschubkraft, insbesondere als Hub- und/oder Abstuetzelement fuer einen Deckel, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, weist ein Gehaeuse (6) mit abgedichtet aus diesem herausgefuehrter Kolbenstange (10) auf. Sein Innenraum (12) ist mit Druckgas gefuellt. Um mit relativ einfachen Mitteln eine Konstanthaltung der Ausschubkraft ueber weite Temperaturbereiche zu gewaehrleisten, ist der Innenraum (12) der Gasfeder (4 bzw. 5) ueber eine Verbindungsleitung (15) mit einer Druckerzeugungs-Einheit (16) verbunden, die mittels eines Elektromotors (26) in Abhaengigkeit von der Temperatur oder dem Druck des Gases in der Gasfeder (4, 5) antreibbar ist. Fig. 2
Patent DD-298417-A5 (DD)
Title: Prozessregelungssystem fuer die herstellung von russ
Inventor: BLAYLOCK CHARLES R
IPC: C09C1/50
Filed: 1990-07-05
Abstract: Ein Ruszherstellungsprozeszregelsystem miszt in bestimmten zeitlichen Abstaenden bei in Betrieb befindlichem Ruszreaktor Eingangsgroeszen wie den Beschickungsgutdurchsatz, die Beschickungsgutqualitaet, den Verbrennungsluftdurchsatz, die Luftfeuchtigkeit, die Lufttemperatur, den Brennstoffdurchsatz, die Brennstoffguete und/oder den Kaliumhilfsloesungsdurchsatz. Dann werden in bestimmten zeitlichen Abstaenden eine oder mehrere Ruszausgangsgroeszen wie die Iodzahl und/oder der Dibutylphthalat-Wert entsprechend einem auf den Werten der gemessenen Eingangsgroeszen basierenden Vorhersage-Algorithmus vorhergesagt. Dann werden die vorhergesagten Werte der Ausgangsgroeszen wie Iodzahl und/oder Dibutylphthalat-Wert in bestimmten zeitlichen Abstaenden gemittelt. Auf der Grundlage der Mittelwerte der vorhergesagten Ausgangsgroesze werden dann eine oder mehrere Eingangsgroeszen reguliert, um Zielwerte der vorhergesagten Ausgangsgroesze zu erhalten und so Rusz in einer im wesentlichen bestaendigen Qualitaet zu erhalten. Anhand von in bestimmten zeitlichen Abstaenden bei in Betrieb befindlichem Ruszreaktor entnommenen Proben des produzierten Ruszes erfolgt gleichfalls eine Labormessung der vorhergesagten Ausgangsgroeszen. Auf der Grundlage sowohl der vorhergesagten als auch der gemessenen Werte der Ausgangsgroeszen wird dann der Vorhersage-Algorithmus angepaszt, um die Genauigkeit der Vorhersage der Ausgangsgroesze zu verbessern und so Rusz in einer im wesentlichen bestaendigen Qualitaet herzustellen.
Patent BE-1018133-A5 (BE)
Title: Floor polishing and washing device for e.g. hospital, has suspension between coupling unit and plate, and recesses coinciding with supports to allow pellets passage so that working surfaces of pellets and disk are coplanar in usage position
Filed: 2005-09-30
Granted: 2010-06-01
Abstract: The device has an elastic suspension (2) between a working plate (3) and a coupling unit (1) coupling the plate to a rotating head of a cleaning machine. The plate has coupling units (31) and supports (32) to respectively fix a washing disk and polishing pellets. The disk has recesses (51a) coinciding with the supports to permit passage of the pellets so that working surfaces of the pellets and disk are coplanar in utilization position.
Patent BE-1020026-A5 (BE)
Title: Te bepleisteren ventilatierooster.
Inventor: DEPRAETERE LIEVEN ANDRE ERIC
Filed: 2011-06-21
Granted: 2013-04-02
Abstract: Deze uitvinding betreft een ventilatierooster dat een luchtdoorstroomopening in een gepleisterde wand afschermt en waarvan het frontale deel in afgewerkte, gemonteerde toestand bepleisterd is met hetzelfde esthetisch resultaat als het oppervlak van de omvattende wand.
Patent DE-112005002462-A5 (DE)
Inventor: LASS HORST
IPC: E01F15/04
Filed: 2005-07-12
Abstract: The passive safety barrier for the side of a roadway (2) has posts (4) anchored in the ground and supporting barrier rails (5) via mounting screws. Light metal panels (9) are suspended under the barrier rails on flanges (7). The flanges are connected to the sheet metal panels by screw fastenings and have break-away connections to the barrier rails.
Patent BE-1009335-A6 (BE)
Title: Sole for cycling shoes
IPC: B62M3/08
Filed: 1995-04-28
Granted: 1997-02-04
Abstract: Sole for cycling shoes, characterised by the fact that it is equipped with an almost triangular gripping plate (6) at the bottom, under the ball of the foot of which the nose (23) is directed towards the tip of the sole (1) and where this gripping plate (6) is provided with groove or notches (18-19) in the opposite sides which can work together with the clips that move apart (20-21) on a bicycle pedal (22).<IMAGE>
Patent ES-2001604-A6 (ES)
Title: Curtain coating apparatus and method of use
Inventor: LONG HARRY FRANKLIN
IPC: B05C5/00
Filed: 1986-08-27
Abstract: The present invention relates to a curtain coating apparatus by which a foamable or foaming material is conveyed from a mixing apparatus through a distributor comprising a plurality of conveying tubes to a curtain coating slot. The apparatus comprises homogenization means for agitating the mixture such that the merging streams of foamable or foaming material are intermixed so as to provide a substantially uniform material which emerges from the curtain coating slot.
Patent ES-2002348-A6 (ES)
Title: Sensor.
Inventor: VADGAMA PANKAJ MAGANLAL
IPC: C12M1/40
Filed: 1986-09-16
Abstract: A sensor of the enzyme-electrode type containing a layer of porous material of restricted permeability between the enzyme and a sample to be analysed. The porous material has a percentage porosity not greater than 5% and preferably in the range 0.005% to 0.5%.
Patent ES-2008124-A6 (ES)
Title: Machine for corrugating sheet materials
IPC: B21D13/04
Filed: 1987-05-22
Abstract: The machine for corrugating sheet material has upward and downward forming rollers which can be individually adjusted laterally to the direction of corrugation. There is at least one separate set of drive rollers (17A-K) with corresponding counter rollers. Both the drive and counter rollers can be laterally adjusted. - All forming rollers which correspond to a ridge or groove lie in the same plane. Equivalent points of contact between the sheet material and the forming rollers lie in a curved array. The points of contact between the drive rollers and sheet lie in a common horizontal plane.
Patent ES-2006120-A6 (ES)
Title: Recovery of cyanuric acid and chlorine from residual waters
Inventor: EEK VANCELLS LUIS
IPC: C07D251/32
Filed: 1988-04-11
Abstract: The process, which is specially suitable for treatment of effluent from prepn. of chlorinated derivs. of cyanuric acid, consists of addn. of reducing agent in fractional amounts with passage of air through the water between successive addns.