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Patent DE-102017218532-B3 (DE)
Title: Wasserabgabevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Wasserabgabevorrichtung
Inventor: DURDŽIĆ NERMIN
IPC: G05D7/01
Filed: 2017-10-17
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wasserabgabevorrichtung, die eine Steuereinrichtung, eine mit der Steuereinrichtung verbundene Betätigungseinrichtung und ein mit der Steuereinrichtung verbundenes erstes Ventil aufweist, wobei die Steuereinrichtung anhand eines vorgegebenen Gesamtabgabevolumens und einer vorgegebenen Teilabgabeanzahl mehrere Teilabgabevolumina ermittelt, deren Summe dem Gesamtabgabevolumen entspricht, wobei die ermittelten Teilabgabevolumina durch das erste Ventil separat hintereinander abgegeben werden, wobei eine Abgabe eines Teilabgabevolumens jeweils dann begonnen wird, wenn mittels der Betätigungseinrichtung eine Betätigung durch einen Benutzer detektiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Wasserabgabevorrichtung mit einer Steuereinrichtung, einer mit der Steuereinrichtung verbundenen Betätigungseinrichtung und einem mit der Steuereinrichtung verbundenen ersten Ventil, wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, anhand eines vorgegebenen Gesamtabgabevolumens und einer vorgegebenen Teilabgabeanzahl mehrere Teilabgabevolumina zu ermitteln, deren Summe dem Gesamtabgabevolumen entspricht, und das erste Ventil derart anzusteuern, dass die ermittelten Teilabgabevolumina durch die Wasserabgabevorrichtung separat hintereinander abgegeben werden, wobei ein Teilabgabevolumen jeweils dann abgegeben wird, wenn durch die Betätigungseinrichtung eine Betätigung durch einen Benutzer detektiert wird.
Patent DE-102018104326-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtmetallumformbauteils
Inventor: GREWE JOCHEM
IPC: C22F1/04
Filed: 2018-02-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leichtmetallumformbauteils (2) aus einer 6000er oder 7000er Aluminiumlegierung, mit den Verfahrensschritten:
 • Bereitstellen eines Rohlings (6), wobei der Rohling (6) eine Platine, ein extrudiertes Profil oder ein Vorformbauteil ist,
 • Zumindest partielles Vorerwärmen des Rohlings (6) durch Kontakterwärmen auf eine Temperatur kleiner gleich der Lösungsglühtemperatur in einer ersten Temperierstation (8),
 • Anschließendes Homogenisieren auf Lösungsglühtemperatur in einer zweiten Temperierstation (14), bevorzugt einem Ofen,
 • Abschrecken des temperierten Rohlings (6) innerhalb von weniger als 30s nach der zweiten Temperierstation (14),
 • Umformen des temperierten Rohlings (6) zu dem Umformbauteil (2) während oder nach dem Abschrecken.
Patent DE-102018117901-B3 (DE)
Title: Feuchteunabhängiger kapazitiver Sensor für beliebige Schaltvorgänge
Inventor: REIME GERD
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-07-24
Granted: 2019-07-18
Abstract: Ein kapazitiver Annäherungssensor weist eine Sensoranordnung mit einem eine Induktivität (1.3) und eine Kapazität (1.6) aufweisenden Schwingkreis auf, wobei die Kapazität (1.6) gegenüber einem Grundpotential (1.2) gebildet ist. Der Schwingkreis wird über eine Erregerschaltung (1.1) erregt. Mittels einer Auswerteschaltung (1.9) wird ein am Schwingkreis abgreifbares Ausgangssignal (1.8) zur Bestimmung der Annäherung eines Objekts ausgewertet. Eine Sensorelektrode (1.4) ist als Resonanzkondensator in den Schwingkreis eingebunden. Der Schwingkreis wird in einem Ausgangszustand von der Erregerschaltung (1.1) mit einer Frequenz unterhalb einer Resonanzfrequenz des Schwingkreises angeregt. Dabei führt ein Medium (1.7) mit resistivem Anteil, das zwischen der Sensorelektrode (1.4) und dem Grundpotential (1.2) anordenbar ist, zu einer Verstimmung des Schwingkreises mit einem Ausgangssignal (1.8) mit einer gegenüber dem Ausgangszustand gleichbleibenden oder nahezu gleichbleibenden Amplitude, während eine Annäherbarkeit einer weiteren Kapazität an die Sensorelektrode (1.4) zu einer Verstimmung des Schwingkreises mit einem Ausgangssignal (1.8) mit einer gegenüber dem Ausgangszustand geänderten Amplitude selbst bei Anwesenheit des Mediums (1.7) mit resistivem Anteil führt. Die Auswerteschaltung (1.9) erkennt die Annäherung der weiteren Kapazität an der Änderung der Amplitude des Ausgangssignals (1.8). Dadurch werden ein kapazitiver Annäherungssensor sowie ein Verfahren zur Bestimmung der Annäherung eines Objekts an die Sensoranordnung geschaffen, die nicht auf mäßig leitfähige Beläge wie z.B. einen geschlossenen Wasserfilm, feuchte Verschmutzungen, Schnee- oder Eisbelag reagieren, selbst wenn diese Beläge mit dem elektrischem Erdpotential verbunden sind und dabei die Sensorelektrode ganz oder teilweise überdecken. So kann durch diese geerdeten Beläge hindurch eine Handannäherung einwandfrei erkannt werden.
Patent DE-102019005487-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Wandstärkenmessung eines Hohlglasartikels
Inventor: PÖRTNER DIRK
IPC: G01B11/06
Filed: 2019-08-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wandstärkemessung von Hohlglasartikeln (2) in einer Hohlglasproduktionsanlage, wobei die von jedem, am heißen Ende aus einer Glasformmaschine austretenden Hohlglasartikel (2) emittierte IR-Strahlung zumindest bereichsweise erfasst und durch eine Funktion (10) abgebildet wird, wobei der gleiche Hohlglasartikel (2) nach Durchlaufen eines Kühlofens in Umfangsrichtung hinsichtlich einer Wandstärkeverteilung vermessen und wobei die erfasste Wandstärkeverteilung durch eine Funktion (18) abgebildet wird. Unter Anwendung von Korrelationsverfahren wird geprüft, ob der Verlauf der Funktion (10) in der Funktion (18) enthalten ist, wobei bejahendenfalls den Messwerten der IR-Strahlung am heißen Ende Messwerte der Wandstärke zugeordnet werden können, so dass bereits am heißen Ende die Wandstärkeverteilung des Hohlglasartikels bekannt und zu Kontrollzwecken umsetzbar ist.
Patent DE-102019127250-B3 (DE)
Title: Verifikation einer Vorwärtskinematik eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-10
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Verifizieren einer Vorwärtskinematik eines Robotermanipulators (3) mit einem Endeffektorflansch (5), aufweisend- eine Laserabstandsensoreinheit (7), die einen Abstand zum Endeffektorflansch (5) erfasst,- eine Steuereinheit (9), die den Endeffektorflansch (5) zum Drehen um eine Längsachse ansteuert, und eine Position und/oder Orientierung des Endeffektorflansches (5) aus der Vorwärtskinematik ermittelt,- eine Recheneinheit (11), die aus den während des Drehens des Endeffektorflansches (5) ermittelten Abständen eine Profilkurve oder eine Profilfläche der Oberfläche des Endeffektorflansches (5) ermittelt, die Profilkurve oder die Profilfläche einem Modell der Oberfläche des Endeffektorflansches (5) zuordnet, und eine auf Basis der Zuordnung ermittelte Position und/oder Orientierung des Endeffektorflansches (5) mit einer aus der Vorwärtskinematik ermittelten Position und/oder Orientierung des Endeffektorflansches (5) vergleicht.
Patent DE-102022110093-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung zur Partikelmessung und Verfahren zum Betrieb der Halbleitervorrichtung
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G01N15/02
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Halbleitervorrichtung (10) zur Partikelmessung mit einem Hohlraumgehäuse (G) und einem innerhalb des Hohlraumgehäuses (G) angeordneten MEMS-Chip (20). Das Gehäuse (G) weist eine erste Öffnung (O1) auf, über die der Hohlraum mit der Umgebung in Verbindung steht und in der ein erstes Gitter (12) angeordnet ist, welches durch Legen auf ein erstes elektrisches Potential geeignet ist, Partikel (P) aus der Umgebung anzuziehen und/oder elektrisch zu laden. Der MEMS-Chip (20) weist eine der ersten Öffnung (O1) zugewandte Membran (M1) auf, welche durch Legen auf ein zweites elektrisches Potential geeignet ist, Partikel (P) anzuziehen.Die Anmeldung betrifft weiter ein Verfahren zum Betrieb einer Halbleitervorrichtung mit einem Hohlraumgehäuse (G) und einem innerhalb des Hohlraumgehäuses (G) angeordneten MEMS-Chip (20).
Patent DE-4235707-B4 (DE)
Title: Hydrostatisches Antriebssystem
Inventor: KROPP WALTER
IPC: F15B13/02
Filed: 1992-10-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Hydrostatisches
Antriebssystem mit einer bedarfsstromgeregelten Pumpe (1) und mehreren
daran angeschlossenen Verbrauchern (6; 8), die jeweils mittels eines
in Zwischenstellungen drosselnden Wegeventils (5; 7) betätigbar sind
und die stromab der Wegeventile (5; 7) über Rückschlagventile an eine LS-Leitung
(12) anschließbar
sind, die zu einem mit der Pumpe (1) in Wirkverbindung stehenden
Bedarfsstromregler (2) führt,
wobei zur lastunabhängigen
Förderstromzuteilung
bei gleichzeitig betätigten
Verbrauchern (6, 8) jedem Wegeventil (5; 7) eine Druckwaage (9;
10) zugeordnet ist, die direkt oder indirekt durch eine aus einem
tastdrucksignal und einem Förderdrucksignal
gebildete Signaldifferenz steuerbar ist, wobei die Druckwaage (9;
10) in Öffnungsrichtung
von dem Förderdrucksignal
und in Schließrichtung
von dem Lastdrucksignal sowie einer Feder beaufschlagbar ist und
wobei das Lastdrucksignal aus dem höchsten der stromab der Wegeventile
(5; 7) anstehenden Lastdrücke
abgeleitet und in der LS-Leitung (12) geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Prioritätsventil
(32) derart in die LS-Leitung (12) geschaltet ist, dass in einer...
Patent DE-4302748-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe einer Langspielaufnahme in einem Videorecorder
Inventor: BRESSAU ERNST
IPC: H04N5/783
Filed: 1993-02-01
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe einer Langspielaufnahme in einem Videorecorder bei einer vom Nennwert abweichenden Bandgeschwindigkeit, wobei die Abtastung des Magnetbandes mit mehreren Köpfen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Komparatorsignal erzeugt wird, das anzeigt, welcher der Köpfe jeweils die maximale Signalamplitude liefert, dass das von den Köpfen gelieferte Nutzsignal um von dem Komparatorsignal abhängige Beträge verzögert wird und die Beträge der Verzögerung so bemessen sind, dass die Zeilen des Nutzsignals ihre richtige Lage innerhalb des vorgeschriebenen Zeilenrasters einnehmen, und so bemessen sind, dass innerhalb des Farbsignals das Farbsynchronsignal eine kontinuierliche Phasenalternierung aufweist, und dass der Betrag der Verzögerung gleich einem Bruchteil der Zeilendauer H, insbesondere gleich 0 H, 0,25 H, 0,5 H, 0,75 H ist.
Patent DE-4332991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken einer Bearbeitungsmaschine mit Gesteinsplatten und zum Entladen der bearbeiteten Platten
Inventor: MURAROTTO EMILIO
IPC: B28D7/04
Filed: 1993-09-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zum Beladen und Entladen einer Bearbeitungsmaschine (18) mit Gesteinplatten (14),
die jeweils eine Fläche
dieser Platten (14) bearbeitet, mit einem einer Beschickungsstation
(16) der Bearbeitungsmaschine (18) zugeordneten ersten Gestell (32,
38), das mit Greifmitteln (76) vom Typ Saugnapf oder dergleichen
versehen ist, um jeweils eine Platte (14) einer Vorratsstation (10)
zu entnehmen, in der Rohplatten (14) gelagert sind, und sie der
Beschickungsstation (16) der Bearbeitungsmaschine (18) zuzuführen;  wobei
dieses erste Gestell (32, 38) aus einer ersten, im wesentlichen
vertikalen Stellung zum Ergreifen der zu bearbeitenden Platte (14)
durch Drehung in eine zweite, im wesentlichen horizontale Stellung überführt wird,
woraufhin die Platte (14) an die Beschickungsstation (16) der Bearbeitungsmaschine
(18) übergeben
wird;  wobei die Vorrichtung ferner ein einer Ausgangsstation
(20) der Bearbeitungsmaschine (18) zugeordnetes, zweites Gestell
(32, 38) aufweist, das seinerseits mit Greifmitteln (76) vom Typ
Saugnapf oder dergleichen versehen ist, um jeweils eine Platte (14)
in der...
Patent DE-4407248-B4 (DE)
Title: EEPROM-Flash-Speicherzelle und Verfahren zum Bilden einer EEPROM-Flash-Speicherzelle
Inventor: PARK KEUN HYUNG
IPC: H01L21/8247
Filed: 1994-03-04
Granted: 2006-11-09
Abstract: EEPROM-Flash-Speicherzelle,
aufweisend folgende Merkmale:  einer Source (35) und einem Drain
(36), die in einer ersten Richtung angeordnet sind;  eine potentialmäßig schwebende
Gate-Elektrode (33; 50), die zwischen der Source (35) und dem Drain
(36) angeordnet ist, wobei die potentialmäßig schwebende Gate-Elektrode (33; 50)
gegenüber
einem Kanal (42) über
der Gate-Isolationsschicht (43) und zwischen der Source (35) und
dem Drain (36) liegt; und  eine Steuer-Gate-Elektrode (37; 46'),
die über
der potentialmäßig schwebenden
Gate-Elektrode (33; 50) auf der anderen Seite der Zwischen-Isolationsschicht
(45) liegt und in einer zweiten Richtung angeordnet ist, wobei die
zweite Richtung senkrecht zur ersten Richtung ist,  wobei die
EEPROM-Flash-Speicherzelle ferner folgendes Merkmal aufweist:  eine
Lösch-Elektrode
(31), welche zumindest eine Seite der potentialmäßig schwebenden Gate-Elektrode
(33; 50) an zumindest einem oder mehreren Punkten derselben über eine
Tunnel-Isolationsschicht (52), die in der ersten Richtung angeordnet
ist, kontaktiert, wobei die Lösch-Elektrode (31) in
einer Richtung senkrecht zu...
Patent DE-4424613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Walzgerüstes
Inventor: HAUCK HERIBERT
IPC: B21B13/02
Filed: 1994-07-13
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Walzgerüstes,
insbesondere Dressierwalzgerüst,
das Stützwalzen,
eine hydraulische Anstellung, eine Passline-Einstellung, Biegeeinrichtungen
für die
Arbeits- und/oder Zwischenwalzen sowie weitere Gerüststellglieder
aufweist, wobei mittels einer geschlossenen Echtzeit-Regelung der Walzprozess
zur Aufbringung einer gezielten Oberflächenrauhigkeit eingesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass aus den während des laufenden Walzprozesses
gewonnenen Rauhigkeits-Kennwerten ein Rauhigkeitsprofil und daraus
durch einen Soll-Istwertvergleich mit einem Rauhigkeitssollprofil
ein zweidimensionaler Fehler ermittelt sowie dieser Fehler in Fehleranteile
zerlegt wird, die jeweils einem mit einem Gerüststellglied verbundenen Rauhigkeitsregelkreis
des Walzgerüstes
zugeführt
werden.
Patent DE-4434833-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erkennung des Rückdrehens eines rotierenden Teiles einer Brennkraftmaschine
Inventor: OTT KARL
IPC: F02D41/06
Filed: 1994-09-29
Granted: 2010-04-29
Abstract: Einrichtung zur Erkennung des Rückdrehens eines rotierenden Teiles einer Brennkraftmaschine, mit einem Aufnehmer, der das rotierende Teil, das wenigstens eine Winkelmarke aufweist, abtastet und beim Vorbeilaufen der Winkelmarke wenigstens einen Impuls abgibt und einer Auswerteeinrichtung, der das Ausgangssignal des Aufnehmers sowie weitere, vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine abhängige Signale zugeführt werden, wobei in der Auswerteeinrichtung die zeitlichen Abstände zwischen den Impulsen des Signales des Aufnehmers ermittelt werden, wobei bei Überschreiten eines vorgebbaren Wertes zwischen zwei Impulsen Rückdrehen angenommen wird, und wobei nachdem das Rückdrehen der Brennkraftmaschine abgesichert ist, auf Abwürgen erkannt wird und die Ausgabe weiterer Einspritzungen und/oder Zündungen unterdrückt wird, bis nach dem Ablauf einer vorgebbaren Zeit eine Neusynchronisation des Systems erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auswerteeinrichtung zusätzlich eine Starterkennung durchgeführt wird, durch Auswertung eines entsprechenden, die Betätigung des Starters anzeigenden Signales und dass die Erkennung auf Abwürgen der Brennkraftmaschine unterbunden wird, wenn der Starter eingerastet ist.
Patent DE-4446601-B4 (DE)
Title: Anordnung elektrischer Funktionseinheiten eines Notlichtversorgungssystems
Inventor: KLAAS WILFRIED
IPC: H02J9/00
Filed: 1994-12-24
Granted: 2009-02-26
Abstract: Anordnung
elektrischer Funktionseinheiten (14) eines Notlichtversorgungssystems
mit  a) wenigstens einer Trägerplatte
(1) mit mehreren gegeneinander elektrisch isoliert angeordneten
elektrisch leitenden Schienen (2), wobei die Schienen (2) als Stromschienen
(L, N, P, E, +, –)
und teils Informationsbus-Schienen (I) sind, und  b) als Funktionsmodulen
(14) ausgebildeten Funktionseinheiten mit bodenseitigen Kontakten
(15) und weiteren Anschlüssen
(13) für
Leitungen (7), wobei diese Module (14) nebeneinander auf den Schienen
(2) der Trägerplatte
(1) zur Herstellung sämtlicher
erforderlicher elektrischer Verbindungen zwischen den Modulen (14)
anordbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kontakte
als mit Kontaktfedern (15) ausgeführte Steckanschlüsse zum
Aufstecken der Module auf die Schienen ausgebildet sind und die
Trägerplatte
(1) brückenförmig zur
Hindurchführung
der Leitungen (7) unter der Trägerplatte
(1) ausgebildet ist.
Patent DE-10000921-B4 (DE)
Title: Partikelfiltersystem, insbesondere für Dieselmotoren
Inventor: ENGELER WERNER
IPC: B01D46/00
Filed: 2000-01-12
Granted: 2012-03-01
Abstract: Partikelfiltersystem, insbesondere für Dieselmotoren mit einem im Abgaskanal angeordneten Partikelfilter und einem den Partikelfilter umgehenden, geschlossenen oder zu öffnenden Bypasskanal, dadurch gekennzeichnet, daß der Bypasskanal (4) ein von hohem Abgasgegendruck zerstörbares Berstblech (5) aufweist.
Patent DE-10016070-B4 (DE)
Title: Bewegungssteuervorrichtung einer Schwingsonde eines Kontakttyps
Inventor: HIDAKA KAZUHIKO
IPC: G01B7/012
Filed: 2000-03-31
Granted: 2019-04-18
Abstract: Bewegungssteuervorrichtung zum Steuern einer Bewegung einer Schwingsonde eines Kontakttyps, wobei die Schwingsonde eines Kontakttyps einen Stift, welcher mit einem Kontaktabschnitt versehen ist, welcher mit einem Werkstück an einem Spitzenende davon in Kontakt ist, einen Stifthalter zum Halten des Stifts, eine Schwingungsvorrichtung, um den Stift mit einer Frequenz f1 in einer ersten Richtung entlang der Achse des Stifts in Schwingung zu versetzen, und einen Detektor zum Erfassen einer Änderung der Schwingung entlang der ersten Richtung des Stifts durch die Schwingungsvorrichtung aufweist, wobei die Bewegungssteuervorrichtung umfasst:
 einen mechanisch mit dem Stift verbundenen Haltekörper zum Bewegen in einem dreidimensionalen Raum mit einem vorbestimmten Geschwindigkeitsvektor gemäß einem Befehl von einer Antriebsvorrichtung;
 eine zweite Schwingungsvorrichtung, um den Stift mit einer Frequenz f2 in einer zweiten Richtung entlang einer Stirnfläche des Werkstücks in eine Schwingung zu versetzen; und
 eine Steuervorrichtung zum Steuern der Antriebsvorrichtung, um den Haltekörper zu bewegen, so dass eine Änderung eines Erfassungssignals, erfasst durch den Detektor, konstant wird, nachdem der Kontaktabschnitt das Werkstück berührt in Bezug auf das Erfassungssignal bevor der Kontaktabschnitt das Werkstück berührt, wenn der Kontaktabschnitt die Stirnfläche des Werkstücks berührt, während der Stift durch die zweite Schwingungsvorrichtung in eine Schwingung in der zweiten Richtung versetzt wird; und 
 eine Schwingungsrichtungs-Steuervorrichtung zum Steuern einer Schwingungsrichtung in der zweiten Richtung durch die zweite Schwingungsvorrichtung, um die zweite Richtung festzulegen, so dass, wenn der Kontaktabschnitt die Stirnfläche des Werkstücks berührt und der Stift und das Werkstück durch die zweite Schwingungsvorrichtung in eine relative Schwingung versetzt werden, das Erfassungssignal von dem Detektor einen Schwellenwert entsprechend eine Kontaktkraft aufweist, die den Stift nicht beschädigt, und so dass die Änderung des Erfassungssignals mit dem Schwellenwert minimal ist.
Patent DE-10036446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer Speicheradresse, Mobilstation und Verfahren zum Schreiben/Lesen von Daten
Inventor: LEE JOO HEUNG
IPC: G06F12/02
Filed: 2000-07-26
Granted: 2008-12-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Erzeugen von Speicheradressen, die zum Erzeugen von Speicheradressen geeignet ist, die in Zeilen/Spaltenrichtungen mit Bezug auf Daten transponiert sind, die darin aufeinanderfolgend gespeichert sind, sowie eine Mobilstation, die die selbe Vorrichtung verwendet, und ein Verfahren zum Schreiben/Lesen von Daten geschaffen. Die Vorrichtung enthält einen Zähler, der 2<SUP>2n</SUP> aufeinanderfolgende Adressen in 2n-Bitströmen erzeugt, um Adressen in Zeilenrichtung zu schaffen, und einen Barrel-Shifter, der die erzeugten 2n-Bitströme um "n" Bits verschiebt, um Adressen in Spaltenrichtung zu schaffen. Dadurch wird die Schaltungsanordnung eines Bildcodierers der Mobilstation oder einer Verschachtelungseinrichtung in einem mobilen Kommunikaltionssystem reduziert und es wird eine schnellere Operationsgeschwindigkeit erreicht.
Patent DE-10037220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur situationsgerechten Ansteuerung
Inventor: RECH BERND
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-07-31
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur situationsgerechten Ansteuerung der Sicherheitssysteme in einem
Kraftfahrzeug, bei welchem die Ansteuerung der Sicherheitssysteme
abhängig
von der Sitzbelegung und ggf. von der Sitzposition erfolgt, wobei
die Sitzposition und/oder die Sitzbelegung mit Hilfe eines gepulsten
Laserstrahls abgescannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in ausschließlich vertikaler Richtung
oder zeilenweise abgescannt wird.
Patent DE-10038700-B4 (DE)
Title: Autologe Bindegewebe, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: GROEGER ANDREAS
IPC: A61K35/12
Filed: 2000-07-31
Granted: 2006-09-07
Abstract: Corticosteroid-stimulierte
autologe Bindegewebe.
Patent DE-10049103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überlagerung von Röntgen- und Videobildern
Inventor: BANI-HASHEMI ALI
IPC: A61B6/08
Filed: 2000-09-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Korrelieren eines optischen Bildes mit einem Röntgenbild
durch Überlagern
eines Bildes mit dem anderen, welche folgende Schritte umfasst:  Richten
einer Quelle von Röntgenstrahlenenergie
von einem Punkt im Raum durch ein interessierendes Objekt auf eine
Detektorebene, wodurch ein Röntgenbild
auf der Detektorebene erzeugt wird;  Positionieren des optischen
Zentrums einer optischen Kamera an einem Punkt im Raum, der dem
Projektionszentrum der Röntgenquelle
entspricht;  Erzielen eines optischen Bildes des interessierenden
Objekts von diesem Punkt im Raum aus;  Überlagern des Röntgenbildes
und des optischen Bildes und Drehen (Warping) eines der Bilder auf
das andere, derart, dass die beiden Bilder in ihrer Vergrößerung übereinstimmen
und dass die beiden Bilder eine gemeinsame Bildebene aufweisen.
Patent DE-10052664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prozeßüberwachung
Inventor: STOLL CURT-MICHAEL
IPC: F15B19/00
Filed: 2000-10-24
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zur Prozeßüberwachung bei
einer eine Vielzahl von fluidischen Aktoren aufweisenden maschinellen
Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß in einer gemeinsamen Leitung
(23) zur Druckversorgung und/oder Druckentlastung für alle Aktoren
(18 – 22) ein
Durchflußmesser
(11) angeordnet ist und daß eine
den gemessenen Durchfluß (d)
zeitabhängig
während
eines Prozeßablaufs
der maschinellen Einrichtung als Referenzkurve speichernde Speichereinrichtung
(31) und eine Vergleichseinrichtung (33) zum Vergleich der gespeicherten Referenzkurve
mit entsprechend erfaßten
Meßkurven
in nachfolgenden Prozeßabläufen vorgesehen
ist, wobei Signalmittel (35) zur Signalisierung von vorgegebene
Toleranzen überschreitenden
Abweichungen ausgebildet sind.
Patent DE-10116284-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Fronthaube an einem Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-03-31
Granted: 2013-08-22
Abstract: Energieabsorbierende Fronthaube an einem Fahrzeug, mit einer am Fahrzeugaufbau abgestützten biegesteifen Unterstruktur und einem Oberblech und mit diesem in Wirkverbindung stehenden energiespeichernden und -freisetzenden Mitteln, die das Oberblech im Falle eines Aufpralls wenigstens auf der der Windschutzscheibe zugewandten Seite in eine angehobene Aufprallposition verbringen, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterstruktur (1, 14, 19, 27) im Abstand vom Oberblech (3) geteilt ist und die Teile über betätigbare Verriegelungsmittel (5, 17, 22/23, 30) miteinander verbunden sind, die bei einem Aufprall sensorgesteuert eine Entriegelung der Teile vornehmen, wobei der dem Oberblech (3) zugewandte Teil der Unterstruktur (1, 14, 19, 27) mit diesem verbunden bleibt und mit angehoben wird und wobei die energiespeichernden und -freisetzenden Mittel vorgespannte Federn (6, 18, 32) sind.