baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021129387-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Airbag
Inventor: DUEREN RUTH
IPC: B60R21/213
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es ist ein Kraftfahrzeug mit einer A-Säule bekannt, an die seitlich eine Frontscheibe angrenzt. An dieser A-Säule ist auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite ein Airbag angebracht, der mit einem Verkleidungsteil verdeckt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein das bekannte Kraftfahrzeug mit einem Airbag, der an einer A-Säule befestigt ist, weiterzubilden.Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug eine A-Säule (2) auf, die seitlich an eine Frontscheibe angrenzt, wobei an der A-Säule (2) auf der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Seite ein Airbag (4) angebracht ist. Der Airbag (4) ist mit einem Verkleidungsteil verdeckt und ist mit einem Halter (6) an der A-Säule (2) befestigt, wobei der Halter (6) den Airbag (4) gegenüber dem Verkleidungsteil in Längsrichtung (L) der A-Säule (2) gesehen zumindest im Bereich einer Befestigung des Verkleidungsteils an der A-Säule (2) abdeckt.
Patent DE-102021132552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen eines Färbemittels
Inventor: SCHULTE-GÖBEL CHRISTOF
IPC: B27D5/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen eines Färbemittels auf einen Kantenstreifen und/oder ein mit einem Kantenstreifen zu versehendes Werkstück mit einer Farbauftragsvorrichtung mit einer Dosiereinheit und einem Farbbehältnis. Um ein effizient und präzise arbeitendes Verfahren zum Auftragen eines Färbemittels sowie eine optimale Vorrichtung zum Aufbringen von Klebstoff, optional mit einem Bearbeitungsaggregat, und mit einer jeweils optimal einsetzbaren Farbauftragsvorrichtung mit einer Dosiereinheit und einem Farbbehältnis zum Auftragen eines Färbemittels zur Verfügung zu stellen, ist vorgesehen, dass das Färbemittel auf
 - eine Schmalfläche des Werkstücks vor und/oder nach einem Klebstoffauftrag,
 - einen Kantenstreifen, wobei die Farbauftragsvorrichtung vor und/oder nach einem Klebstoffauftrag und/oder eines Bearbeitungsaggregats zum Entfernen von überstehenden Kantenstreifen angeordnet ist, und/oder
 - Werkstück und Kantenstreifen gleichzeitig aufgetragen wird. Die Erfindung umfasst weiter eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102021134555-A1 (DE)
Title: Mechanismus zur unterstützung von quic-strömen über wi-fi
Inventor: OUZIELI IDO
IPC: H04W80/06
Filed: 2021-12-23
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf QUIC-Ströme beziehen. Eine Vorrichtung kann einen PN-Raum in zwei oder mehr Teile aufteilen. Die Vorrichtung kann Rahmen Verkehrskennungen (TIDs) zuweisen, die eine ordnungsgemäße Zustellung aus einem ersten Teil des PN-Raums ermöglichen. Die Vorrichtung kann Rahmen, die eine Zustellung außerhalb der Reihenfolge aus einem zweiten Teil des PN-Raums ermöglichen, andere TIDs zuweisen.
Patent DE-102021200152-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Identifizierung und/oder Rückverfolgung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: DENG FANGTIAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Identifizierung und/oder Rückverfolgung eines dreidimensionalen Objekts, insbesondere eines Sandkerns für ein Gussverfahren. Das System umfasst eine erste Sensorunterlage, auf die ein dreidimensionales Objekt auflegbar ist und die einen integrierten Sensor zum Erzeugen von ersten Sensordaten aufweist, wobei die ersten Sensordaten einen Belegungszustand der ersten Sensorunterlage anzeigen, und eine Datenverarbeitungseinrichtung, welche mit der ersten Sensorunterlage eine erste Kommunikationsverbindung zum Empfang der ersten Sensordaten von der ersten Sensorunterlage aufweist und eingerichtet ist, Korrelationsdaten zu speichern und das dreidimensionale Objekt mittels einer Korrelation der empfangenen ersten Sensordaten mit den Korrelationsdaten zu identifizieren und/oder rückzuverfolgen.
Patent DE-102021200236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines Reifens und zentrales Reifenbefüllungssystem
Inventor: BORRETTI BIAGIO
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen von mindestens einem Reifen und ein zentrales Reifenbefüllungssystem. Ein zentrales Reifenbefüllungssystem weist mindestens einen Reifen auf, der mit einem Druckanschluss verbunden ist, um einen Luftdruck über eine Druckluftleitung anzulegen. Eine Umgebungslufttemperatur und ein Zieldruck für den mindestens einen Reifen werden empfangen und eine Reifenfüllrate auf Grundlage der Umgebungslufttemperatur und des Zieldrucks wird berechnet. Ein geschätzter Druck des mindestens einen Reifens wird auf Grundlage der Reifenfüllrate geschätzt und der mindestens eine Reifen wird mit der berechneten Reifenfüllrate befüllt. Ein Druck des mindestens einen Reifens wird gemessen und ein Korrekturfaktor auf Grundlage eines Verhältnisses zwischen dem gemessenen Druck und dem geschätzten Druck berechnet. Die Reifenfüllrate unter Verwendung des Korrekturfaktors wird korrigiert und der mindestens eine Reifen wird mit der korrigierten Reifenfüllrate befüllt, bis der Zieldruck erreicht ist.
Patent DE-102021202300-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung zur reversiblen Adhäsion an einem zu greifenden Objekt
Inventor: KRONER ELMAR
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-03-10
Abstract: Greifeinrichtung 1 zur reversiblen Adhäsion an einem zu greifenden Objekt 7, mit einem Formkörper 2, wobei der Formkörper 2 eine Vielzahl von Vorsprüngen 3 aufweist, wobei die Vorsprünge 3 jeweils einen Stamm und ein freies Ende 4 aufweisen, wobei die Vorsprünge 3 zum Wechseln zwischen einem Haftzustand und einem Ablösezustand reversibel verformbar sind, wobei die freien Enden 4 der Vorsprünge 3 im Haftzustand eine Haftfläche 5 bilden, wobei die Vorsprünge 3 zum zeitververzögerten und/oder getriggerten Wechsel von dem Ablösezustand in den Haftzustand und/oder den Grundzustand viskoelastisch ausgebildet sind.
Patent DE-102021205159-A1 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Eine derartige Armlehnenanordnung mit einer Armlehnenstruktur, die relativ zu einer ortsfesten Trägerstruktur schwenkbeweglich gelagert ist, sowie mit einer Neigungsverstelleinrichtung, die wenigstens ein drehbeweglich gelagertes und längs einer ortsfesten Führungsbahn verlagerbares Stellelement aufweist, und mit einer Betätigungseinrichtung zur Aktivierung der Neigungsverstelleinrichtung, die mit einer mechanischen Kupplung in Wirkverbindung ist, um das Stellelement für eine Drehbewegung freizugeben oder zu blockieren, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Kupplung eine mechanische Zwangssteuereinrichtung zugeordnet, die eine Aktivierung der Kupplung durch die Betätigungseinrichtung für einen begrenzten Neigungswinkelbereich der Armlehnenstruktur relativ zur Trägerstruktur wirkungslos schaltet.Einsatz im Bereich von Mittelarmlehnen bei Personenkraftwagen.
Patent DE-102021211387-A1 (DE)
Title: Druckfester Kolbenmedientrenner, Linearantrieb für eine Schiffsrudermaschineund Unterseeboot
Inventor: DOSE LORENZ
IPC: B63H25/28
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Druckfesten Kolbenmedientrenner 10, wobei der druckfeste Kolbenmedientrenner 10 einen ersten Kolbenzylinder 20 mit einem ersten Kolben 30 aufweist, wobei der Druckausgleichbehälter 10 einen ersten Bereich 40 und einen zweiten Bereich 50 aufweist, wobei der erste Bereich 40 durch den ersten Kolben 30 von dem zweiten Bereich 50 getrennt ist, wobei der erste Bereich 40 mit der Umgebung in Kontakt steht, wobei der zweite Bereich 50 mit einem Hydrauliksystem verbunden ist, wobei der druckfeste Kolbenmedientrenner 10 eine Kolbenstange 80 aufweist, wobei die Kolbenstange 80 mit dem ersten Kolben 30 verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der druckfeste Kolbenmedientrenner 10 einen zweiten Kolbenzylinder 90 und einen zweiten Kolben 100 aufweist, wobei der zweite Kolben 100 mit der Kolbenstange 80 verbunden ist, wobei der druckfeste Kolbenmedientrenner 10 einen dritten Bereich aufweist, wobei der dritte Bereich ein abgeschlossenes Gasvolumen ist, wobei der dritte Bereich durch den zweiten Kolben 100 größenveränderbar ist.
Patent DE-102021211706-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WEHNER TOBIAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-10-18
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100), ein Fahrzeug (200) mit einem Brennstoffzellensystem (100) und ein Verfahren (300) zum Starten eines Brennstoffzellensystems (100).
Patent DE-102021212210-A1 (DE)
Title: Anhängevorrichtung und Aufnahmevorrichtung
Inventor: BÖSS RALF
IPC: B60D1/28
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung zur Festlegung an einem Wagen, umfassendein erstes Teil, welches mit dem Wagen verbindbar ist, undein zweites Teil, welches an einem weiteren Wagen festlegbar ist, wobei das zweite Teil relativ zum ersten Teil zwischen einer ersten eingefahrenen Position und einer zweiten ausgefahrenen Position verschiebbar ist und wobei eine Halteeinrichtung angeordnet ist, welche ausgebildet ist, das zweite Teil in der zweiten Position zu halten, wobeieine bewegbare Sicherung angeordnet ist, welche ausgebildet ist, die Halteeinrichtung lösbar zu sichern, sodass bei Einwirken von Längsdruckkräften auf den zweiten Teil, der zweite Teil in der zweiten Position gehalten wird.
Patent DE-102021213932-A1 (DE)
Title: Rotormodul für einen Rotor einer rotierenden elektrischen Maschine
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K21/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotormodul (15) für einen Rotor (3) einer rotierenden elektrischen Maschine (1) mit einer Drehachse (A), die einen Stator (2) umfasst, der einen Statorkern (9) umfasst, welcher radial ausgerichtete Statorzähne aufweist, wobei das Rotormodul (15) Folgendes umfasst:- einen Rotormodulkern (16)- mehrere Permanentmagnete (17, 18), die eine Anzahl von Magnetpolpaaren (24) definieren, die einen ersten Pol (22) und einen zweiten Pol (23) umfassen, wobei der erste Pol (22) und der zweite Pol (23) jedes Magnetpolpaars (24) benachbart sind,wobei die ersten Pole (22) Nordpole und die zweiten Pole (23) Südpole sind oder die ersten Pole (22) Südpole sind und die zweiten Pole (23) Nordpole sind,wobei die mehreren Permanentmagnete (17, 18) erste Magnetanordnungen (25), die jeweils einen ersten Pol (22) definieren, und zweite Magnetanordnungen (26), die jeweils einen zweiten Pol (23) definieren, definieren,wobei die ersten Magnetanordnungen (25) und die zweiten Magnetanordnungen (26) verschieden sind,wobei ein erster Winkel (27) zwischen dem ersten Pol (22) und dem zweiten Pol (23) jedes Paars gleich 360° dividiert durch die doppelte Anzahl von Magnetpolpaaren (24) ist,wobei ein zweiter Winkel (28) zwischen einem zweiten Pol (23) eines ersten Magnetpolpaars (29) und einem ersten Pol (22) eines zweiten Magnetpolpaars (30) neben dem zweiten Pol (23) des ersten Magnetpolpaars (29) gleich der Summe des ersten Winkels (27) und eines ersten Verschiebungswinkels ist, wobei der erste Verschiebungswinkel größer als null und kleiner als ein oder gleich einem maximalem Verschiebungswinkel ist, wobei der maximale Verschiebungswinkel gleich 360° dividiert durch die Anzahl von Statorzähnen ist.Die Erfindung betrifft auch einen Rotor (3), der mit solch einem Rotormodul (15) versehen ist, und eine rotierende elektrische Maschine 1, die solch einen Rotor (3) umfasst.
Patent DE-102021214841-A1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbindungsanordnung
Inventor: BURTAK FRIEDRICH
IPC: F16B19/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (1) zur mechanischen Verbindung wenigstens zweier Bauteile (6, 7), mit einem eine Dichtfläche (19) ausbildenden Verschlusskopf (2) zur Anlage an ein erstes Bauteil (6) und mit einem Schaft (3) sowie mit Spannbacken (4), die dem Schaft (3) bezogen auf die Schaftlängsachse (D) radial überstehenden, wobei die Spannbacken (4) zum Schaftfuß (8) gegenläufig geneigte, insbesondere helixartige, Knebelflächen (9) zur Anlage an einer Öffnungskante (30) einer Durchtrittsöffnung (30) des zweiten Bauteils (7) und zum Verspannen der Bauteile (6, 7) in einer ver- oder gedrehten Endmontageposition aufweisen, wobei zwischen den Spannbacken (4) einander diametral gegenüberliegend in Schaftlängsrichtung (L) verlaufende und zum Schaft (3) beabstandete Federarme (13) vorgesehen sind, und wobei die Spannbacken (4) einen in Schaftlängsrichtung (L) verlaufenden und nach radial außen wirksamen Schnapphaken (15) aufweisen.
Patent DE-102022004639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen eines Katalysators in einem Abgassystem
Inventor: KARUNAGHARAN SIVAKUMAR
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-12-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart eine Vorrichtung zum Beheizen eines Katalysators in einem Abgassystem. Die Vorrichtung umfasst ein Heizelement, das stromaufwärts des Katalysators in einem Abgasrohr angeordnet ist. Das Heizelement ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position betätigbar und weist eine oder mehrere erste Einrichtungen auf, die so konfiguriert sind, dass sie in Fluidverbindung mit einer Sekundärluftquelle stehen, um Sekundärluft in Richtung des Katalysators abzugeben, wenn sich das Heizelement in der ersten Position befindet. Ferner umfasst die Vorrichtung mindestens ein mit dem Heizelement gekoppeltes Stellglied und eine mit dem mindestens einen Stellglied kommunikativ gekoppelte Steuereinheit. Die Steuereinheit betätigt das Stellglied in Abhängigkeit von einer Betriebsbedingung, um das Heizelement zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu betätigen. Die Steuereinheit steuert das Heizelement in die erste Position, um selektiv Abgas und Sekundärluft zur Erwärmung des Katalysators zu erwärmen.
Patent DE-102022106647-A1 (DE)
Title: Niedertemperaturhärtende Massen auf Basis von Glycidylethern
Inventor: PHILIPPI ANDREAS
IPC: C08L63/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kationisch härtbare, bei Raumtemperatur flüssige Masse mit a) mindestens einer kationisch polymerisierbaren Komponente (A), wobei die kationisch polymerisierbare Komponente (A) mindestens einen Glycidylether (A1) in einem Anteil von 60 bis 100 Gew.-% umfasst, bezogen auf den Anteil der Komponente (A); b) mindestens einem thermisch latenten Säurebildner (B1) auf Basis eines aromatischen Sulfoniumsalzes; und c) mindestens einem Stabilisator (C); wobei der mindestens eine thermisch latente Säurebildner (B1) als Feststoff in der Masse dispergiert ist und eine Partikelgrößenverteilung mit einem Partikeldurchmesser d95 von höchstens 125 µm aufweist. Die Masse kann zum Abdichten, Verkleben, Vergießen oder Beschichten von Substraten verwendet werden, insbesondere von Substraten aus der Gruppe der elektronischen und optoelektronischen Bauteile.
Patent DE-102022106755-A1 (DE)
Title: Wickelvorrichtung zur Verwendung an einer Sonnenschutzeinrichtung
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E06B9/42
Filed: 2022-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelvorrichtung (01) zur Verwendung an einer Sonnenschutzeinrichtung, wobei die Wickelvorrichtung (01) eine hohle Wickelwelle (02) umfasst, auf die ein Sonnenschutzbehang aufgewickelt werden kann, und wobei im Inneren der Wickelwelle (01) ein zumindest einseitig drehfest gelagertes Stützelement (06) angeordnet ist, auf dem die Wickelwelle (02) mit Drehlagern (07) drehbar gelagert ist, und wobei das Stützelement (06) eine neutrale Biegefaser aufweist, die parallel zur Längsachse der Wickelwelle (02) verläuft, wobei am oder im Stützelement (06) ein Zug- oder Druckorgan (08) vorgesehen ist, das zumindest abschnittsweise außerhalb der neutralen Biegefaser des Stützelements (06) verläuft, wobei das Zug- oder Druckorgan (08) zwischen zwei am Stützelement (06) befestigten Endstücken (09, 10) unter Zug oder Druck eingespannt werden kann.
Patent DE-102022106948-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches bauelement
Inventor: HAUPELTSHOFER TOBIAS
IPC: H01S5/0225
Filed: 2022-03-24
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement angegeben, aufweisend:- einen Träger (5), und- zumindest zwei Laser (1, 2), die auf dem Träger (5) angeordnet sind, wobei- eine Fläche eines gemeinsamen Strahlungsaustrittsfensters (6) des optoelektronischen Bauelements für die im Betrieb erzeugte elektromagnetische Laserstrahlung (13) der zumindest zwei Laser (1, 2) höchstens 500 × 100 µm2für unkollimierte elektromagnetische Laserstrahlung (13), oder höchstens 1500 × 300 µm2für kollimierte elektromagnetische Laserstrahlung (13) beträgt.
Patent DE-102022109159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Klimatisierungsvorrichtung, Klimatisierungsvorrichtung zum Ausführen eines Steuerungsverfahrens und Kraftfahrzeug mit einer Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: MERTENS JAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Steuern einer Klimatisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Klimatisierungsvorrichtung zumindest ein Gebläse (60), zumindest zwei jeweils über einen Leitungsstrang (30, 31, 32, 41, 42, 43, 44) mit dem Gebläse (60) fluidverbundene Ausströmungseinrichtungen (21, 22, 23, 24), und eine der Anzahl der Ausströmungseinrichtungen (21, 22, 23, 24) entsprechende Anzahl von Ventileinrichtungen (51, 52, 53, 54) aufweist, wobei jede Ventileinrichtung (51, 52, 53, 54) einer Ausströmungseinrichtung (21, 22, 23, 24) zugeordnet und in dem der jeweiligen Ausströmungseinrichtung (21, 22, 23, 24) zugeordneten Leitungsstrang (41, 42, 43, 44) angeordnet ist, wobei das Verfahren eine Reduzierung einer Gebläsestufe des Gebläses (60) und einer verbesserten Klimakomfort erreicht.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Klimatisierungsvorrichtung zum Ausführen des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechend ausgebildeten Klimatisierungsvorrichtung.
Patent DE-102022109489-A1 (DE)
Title: Bogenoffsetrotationsdruckmaschine in Aggregatbauweise
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B41F27/12
Filed: 2022-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenoffsetrotationsdruckmaschine in Aggregatbauweise mit einer Mehrzahl von Seitenverkleidungen aufweisenden Aggregaten, wobei zwischen zwei benachbarten Aggregaten jeweils eine Bereichssicherung durch mindestens eine Lichtschranke oder eine Schutzverkleidung gebildet ist und wobei mindestens ein Aggregat als Druckwerk ausgebildet und dem mindestens einen als Druckwerk ausgebildeten Aggregat ein Plattenwechsler zugeordnet ist, wobei der Plattenwechsler ein horizontal verlagerbar gelagertes Plattenmagazin umfasst.
Patent DE-102022109871-A1 (DE)
Title: Transversalflussmaschine
Inventor: ZHAO YUNYANG
IPC: H02K7/10
Filed: 2022-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transversalflussmaschine, die aufweist: einen mit Permanentmagneten (5) versehenen Rotor (11), der eine Drehachse (110) aufweist, die eine axiale Richtung, eine radiale Richtung und eine Umfangsrichtung definiert, sowie einen Stator (12) und aktive Bestandteile (7, 8) des Stators (12), die eine Spulenwicklung (8) umfassen. Dabei ist vorgesehen, dass der Stator (12) als Ringstruktur mit einer Vielzahl von Rippen (120) ausgebildet ist, die in Umfangsrichtung aneinander angrenzen und die jeweils einen Kühlluftkanal (121) zwischen sich ausbilden, wobei die Rippen (120) dazu vorgesehen und ausgebildet sind, die aktiven Bestandteile (7, 8) des Stators (12) zu halten und zu positionieren.
Patent DE-102022116166-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines Achsträgers an einem Schubfeld für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRÜNWALD PETER
IPC: B62D21/11
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (1) eines Achsträgers (2) an wenigstens einem Schubfeld (3) für ein Kraftfahrzeug, bei welcher der Achsträger (2) wenigstens ein erstes Befestigungselement (15), mittels welchem der Achsträger (2) an einem Aufbau (4) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, und wenigstens ein sich in Fahrzeuglängsrichtung (5) nach hinten an das erste Befestigungselement (15) anschließendes, zweites Befestigungselement (17) aufweist, mittels welchem der Achsträger (2) mit dem Schubfeld (3) verbunden ist.
Patent DE-102022116226-A1 (DE)
Title: Seitenprofil für eine Fördervorrichtung
Inventor: SIROVÝ MARTIN
IPC: B65G15/60
Filed: 2022-06-29
Abstract: Seitenprofil (3) für eine Fördervorrichtung (4) umfassend einen Basisteil (27) und einen Erweiterungsteil (26), wobei der Erweiterungsteil (26) an einer Seite des Basisteils (27) angeordnet ist, sodass der Erweiterungsteil (26) horizontal vom Basisteil (27) auskragt, wobei die Oberseite des Erweiterungsteils (26) als eine im Wesentlichen horizontale Auflagefläche (36) zum Auflegen einer Fördergurtstützung (13), insbesondere eines Gleitblechs, ausgeformt ist, wobei die Oberseite des Erweiterungsteils (26) relativ zu einer Oberseite des Basisteils (27) nach unten versetzt angeordnet ist, sodass eine Seite des Basisteils (27) eine vertikale Anschlagfläche (38) zum Anschlag der an der Auflagefläche (36) aufgelegten Fördergurtstützung (13) bildet.
Patent DE-102022117153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bediengerät zum Austauschen von Daten
Inventor: KÜHNL CLAUS PETER
IPC: H04L41/0246
Filed: 2022-07-11
Abstract: Um auf einem Bediengerät zum Bedienen eines Automatisierungssystems die Kommunikationslücke zwischen einem Cloud-basierten Planungs- oder Konfigurationsprogramm und einem Bedienprogramm zu schließen, sieht die Erfindung ein Verfahren zum Austauschen von Daten zwischen einer Konfigurations-Applikation (160, 360) und wenigstens einem mit einem Bediengerät (155) verbundenen elektronischen Gerät (110) vor, bei welchem insbesondere eine auf dem Bediengerät (155) ausgeführte Instanz (160) einer Konfigurations-Applikation eine auf dem Bediengerät (155) installierte Webserver-Applikation (180, 180`) aufruft, um über die Webserver-Applikation (180, 180`) Daten zwischen der auf dem Bediengerät (155) ausgeführten Instanz (160) der Konfigurations-Applikation und dem wenigstens einen elektronischen Gerät (110) auszutauschen.
 Ferner sieht die Erfindung ein zum Ausführen des Verfahrens ausgebildetes Bediengerät (155) vor.
Patent DE-102022124252-A1 (DE)
Title: Schützende Linsenabdeckung für eine Kamera
Inventor: PHILIPP TZVI
IPC: G03B17/56
Filed: 2022-09-21
Abstract: Eine schützende Abdeckung für eine Kamera umfasst ein Gehäuse, das zur Anbringung an der Kamera oder an einer Trägerstruktur, die die Kamera trägt, konfiguriert ist, eine Linse, die an dem Gehäuse angebracht und zur Ausrichtung auf eine Abbildungsachse der Kamera konfiguriert ist, eine Lichtquelle, die an dem Gehäuse angebracht und zur Bereitstellung von Licht für ein Sichtfeld der Kamera konfiguriert ist, und einen elektrischen Anschluss, der von dem Gehäuse getragen wird und zur Aufnahme von Strom- und/oder Signalbefehlen und zur Weiterleitung der Strom- und/oder Signalbefehle an die Lichtquelle konfiguriert ist. Bei der Linse kann es sich um eine meniskusförmige Makrolinse handeln, und ein Lichtleiter kann an dem Gehäuse und/oder der Lichtquelle angebracht oder in diese integriert sein. Die schützende Abdeckung kann zum Schutz einer Kamera verwendet werden, die in einem Radkasten oder an einer anderen Stelle der Außenfläche eines Kraftfahrzeugs angebracht ist.
Patent DE-102022125501-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer fahrzeug-unterbrecher-vorrichtung
Inventor: KIM YOUNGKYU
IPC: F16D48/12
Filed: 2022-10-04
Abstract: Eine Vorrichtung (300) zum Steuern einer Fahrzeug-Unterbrecher-Vorrichtung (100) gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist auf eine Fahrzeuginformationenerfassungseinheit (310), die konfiguriert ist, um Fahrzeuginformationen zu erfassen, eine Berechnungseinheit (320), die konfiguriert ist, um eine Eingriffslänge einer Hülse der Fahrzeug-Unterbrecher-Vorrichtung (100) basierend auf den Fahrzeuginformationen zu berechnen, und eine Steuereinheit (330), die konfiguriert ist, um die Eingriffslänge der Hülse mit einer voreingestellten Referenz-Eingriffslänge zu vergleichen, und die konfiguriert ist, um ermitteln, ob eine Eingriffslänge der Hülse, die basierend auf dem Vergleichsergebnis berechnet ist, als die Eingriffslänge zu ermitteln ist.