baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024524-B4 (DE)
Title: Form und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HAENSEL HELGE
IPC: B22C1/16
Filed: 2005-05-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Wasserdispergierbare
Form, insbesondere Gießform,
Gießkern
oder Formkern zur Herstellung von Gussstücken, enthaltend  – ein wasserunlösliches,
partikelförmiges
Material;  – einen
Binder, welcher als eine erste Binderkomponente wenigstens ein kondensiertes
Phosphat aufweist, gekennzeichnet durch den Zusatz wenigstens einer
Polycarbonsäure.
Patent DE-102005043645-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor für eine physikalische Grösse und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: YOKOYAMA KENICHI
IPC: G01P15/08
Filed: 2005-09-13
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersensors für eine physikalische Größe, der ein Trägersubstrat (11) umfasst, eine bewegliche Elektrode (25), die beweglich auf dem Trägersubstrat (11) angeordnet ist, und eine feste Elektrode (60, 70, 80), die fest auf dem Trägersubstrat (11) angeordnet ist und der beweglichen Elektrode (25) zugewandt ist, wobei die bewegliche Elektrode (25) über vier Verbindungsbereiche (50) und zugehörige Trägereineinheiten (51) derart mit dem Trägersubstrat (11) verbunden ist, dass die bewegliche Elektrode (25) in einer Richtung parallel zu dem Trägersubstrat (11) beweglich ist, wobei der Sensor eine physikalische Größe auf Basis einer Änderung der Kapazität eines Kondensators detektiert, der zwischen der beweglichen Elektrode (25) und der festen Elektrode (60, 70, 80) gebildet ist, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst: a) Präparieren eines mehrschichtigen Substrats (10) einschließlich des Trägersubstrats (11), eines isolierenden Films (13) und einer Halbleiterschicht (12), die in dieser Reihenfolge übereinander geschichtet sind; b) Ausbilden einer Druckspannungsschicht (90) nur auf einem Teil einer Oberfläche der Halbleiterschicht (12), wobei dieser Teil den Verbindungsbereichen (50) zwischen der beweglichen Elektrode (25) und dem Trägersubstrat (11) entspricht, wobei die Druckspannungsschicht (90) eine Druckspannung erzeugt; c) Ausbilden eines Schlitzes (120) in der Halbleiterschicht (12) auf eine solche Weise, dass der Schlitz (120) von der Oberfläche der Halbleiterschicht (12) zu dem isolierenden Film (13) reicht und dass der Schlitz (120) die bewegliche Elektrode (25) und die feste Elektrode (60, 70, 80) separiert; und d) Freimachen der beweglichen Elektrode (25) und der Verbindungsbereiche (50) von dem Trägersubstrat (11) durch Entfernen des isolierenden Films (13), wobei in dem Schritt des Freimachens der ...
Patent DE-102005049040-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuergerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: MORISE MASARU
IPC: F16H61/18
Filed: 2005-10-13
Granted: 2016-08-04
Abstract: Hydrauliksteuergerät für ein Automatikgetriebe mit einem Gang, der durch einen Eingriff eines Reibeingriffselementes (3620) eingerichtet wird, mit: einem Druckregulierventil (4600) einschließlich einer ersten Steuerdruckkammer (4602), zu der ein erster Steuerdruck von einem ersten Steuerventil (4400) eingeführt wird, und einer Rückführungsdruckkammer (4604), zu der ein Öldruck, der dem Reibeingriffselement (3620) zuzuführen ist, als ein Rückführungsdruck abgezweigt und eingeführt wird, wobei das Druckregulierventil (4600) zwischen einem Öldruckzuführungszustand, bei dem ein an einer Öldruckquelle (4004) erzeugter Öldruck so reguliert wird, dass er dem Reibeingriffselement (3620) zugeführt wird, und einem Öldruckunterbrechungszustand geschaltet wird, bei dem der Öldruck unterbrochen wird, und zwar auf der Grundlage eines Gleichgewichtes zwischen dem ersten Steuerdruck und dem Rückführungsdruck, einem Schaltventil (4500) einschließlich einer zweiten Steuerdruckkammer (4502), zu der ein zweiter Steuerdruck von einem zweiten Steuerventil (4300) eingeführt wird, und eines Rückführungsdruckeinführungsanschlusses (4503), durch den der Rückführungsdruck eingeführt wird, wobei das Schaltventil (4500) durch den zweiten Steuerdruck entweder zu einem Rückführungsdruckzuführungszustand, bei dem der von dem Rückführungsdruckeinführungsanschluss (4503) eingeführte Öldruck zu der Rückführungsdruckkammer (4604) zugeführt wird, oder zu einem Rückführungsdruckauslasszustand geschaltet wird, bei dem der Öldruck aus der Rückführungsdruckkammer (4604) ausgelassen wird, und einer Steuereinheit (8000) zum Steuern des ersten Steuerventiles (4400) und des zweiten Steuerventiles (4300) derart, dass das Druckregulierventil (4600) in den Öldruckunterbrechungszustand gelangt und dass das Schaltventil (4500) in den Rückführungsdruckauslasszustand gelangt, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist.
Patent DE-102005055126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von akustischen Schwingungen
Inventor: WEGEL SEBASTIAN
IPC: G10D13/06
Filed: 2005-11-18
Granted: 2012-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von akustischen Schwingungen, mit – Geräuschelementen (1, 5, 7, 14, 16, 17), die durch In-Kontakt-Treten miteinander und/oder mit Dritt-Elementen in Schwingungen versetzt und zur Abgabe akustischer Schwingungen unterschiedlichster Frequenzen veranlasst werden; – Anschlagelementen (4), die am Außenumfang des Behältnisses (1) äquidistant angebracht sind und bei Drehung desselben an weiteren fest installierten Geräuschelementen (5, 7) zur periodischen Abgabe von akustischen Schwingungen Anlaß geben, – einem Hammermechanismus mit einem Auslösehebel (8) und einem Hammer (12, 13), der bei Betätigen des Auslösehebels (8) auf wenigstens ein Geräuschelement (14) trifft, das eine an Federn frei hängende Dose ist, die mit wenigstens drei an ihr befestigten Ketten versehen ist, wobei ein unterer Dosenrand bei Aufschlag des Hammers (12, 13) auf die Oberseite der Dose auf eine Glocke (16) aufschlägt, der Auslösehebel (8) eine über ein Scharnier mit ihr in Verbindung stehende Hebelspitze (11) zum Zurückstellen des Auslösehebels (8) aufweist...
Patent DE-102006000313-B4 (DE)
Title: Zündzeitsteuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KANEKO RIHITO
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-06-27
Granted: 2013-12-12
Abstract: Zündzeitsteuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem ersten Detektor (200) zur Erfassung von Intensitätswerten bezüglich einer Intensität einer Vibration, die in einer Brennkraftmaschine (100) in einem ersten Intervall eines Kurbelwinkels in einer Vielzahl von Zündzyklen verursacht wird, einem zweiten Detektor (200) zur Erfassung von Wellenformen der in der Brennkraftmaschine (100) in einem vorbestimmten zweiten Intervall eines Kurbelwinkels in der Vielzahl der Zündzyklen erzeugten Vibration, einer Speichereinrichtung (202) zum vorherigen Speichern einer Wellenform der Vibration der Brennkraftmaschine (100), einer Berechnungseinrichtung (200) zur Berechnung eines Werts bezüglich einer Abweichung zwischen der erfassten Wellenform und der gespeicherten Wellenform auf der Basis eines Ergebnisses des Vergleichs zwischen der erfassten Wellenform und der gespeicherten Wellenform, und einer Steuerungseinrichtung (200) zum Steuern der Zündzeit der Brennkraftmaschine (100) auf der Basis eines Intensitätswerts aus der Vielzahl der Intensitätswerte, der kleiner als ein vorbestimmter erster Wert (V(1)) ist, und eines Intensitätswerts in einem Zündzyklus, in welchem ein Wert bezüglich einer Abweichung, der größer als ein vorbestimmter zweiter Wert (K(1)) ist, berechnet wird, wobei die Berechnungseinrichtung (200) einen Wert bezüglich einer Abweichung zwischen einer erfassten Wellenform, die eine Vibrationswellenform aufgrund eines Betriebs einer vorbestimmten Komponente (104, 108, 166, 118) der Brennkraftmaschine (100) enthält, und der gespeicherten Wellenform derart bestimmt, dass er kleiner als ein Wert bezüglich einer Abweichung zwischen einer erfassten Wellenform, die die Vibrationswellenform aufgrund des Betriebs der vorbestimmten Komponente nicht enthält, und der gespeicherten Wellenform ist.
Patent DE-102006011306-B4 (DE)
Title: Rolltor mit einem zumindest abschnittsweise flexiblen Torblatt
IPC: E06B9/58
Filed: 2006-03-11
Granted: 2007-11-15
Abstract: Rolltor
mit einem zumindest abschnittsweise flexiblen Torblatt (2), Seitenführungen
(3) und einer angetriebenen Wickelwelle (5), wobei das Torblatt
(2) an seinem unteren Rand einen flexiblen, bei einer Kollision
mit einem Hindernis (7) nachgiebigen Torblattabschluss (6) aufweist,
in Torblattschließstellung
an seinen seitlichen Rändern
in den vertikalen Seitenführungen
(3) geführt
ist und auf die angetriebene Wickelwelle (5) aufrollbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der flexible Torblattabschluss (6) eine Vielzahl
von entlang des unteren Randes des Torblattes (2) in Reihe angeordneten
und an Stirnflächen
anliegenden formstabilen Segmenten (8) aufweist, die durch zumindest
ein Spannelement (9) beaufschlagt und dergestalt zusammengehalten
sind, dass die Kollision des Torblattabschlusses (6) mit einem Hindernis
(7) ein Abwinkeln des ansonsten gerade verlaufenden Torblattabschlusses
(6) bewirkt.
Patent DE-102006013831-B4 (DE)
Title: Ohrknopf-Ohrhörer und Polster hierfür
Inventor: DONALDSON MARK
IPC: H04R1/10
Filed: 2006-03-23
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ohrknopf-Ohrhörer mit einem Gehäuse, in dem ein Lautsprecher und ein Mikrophon angeordnet sind, und mit einem Polster, welches außerhalb des Gehäuses vorgesehen ist, wobei das Polster einen ersten Bereich mit einer ersten akustischen Übertragungseigenschaft und einen zweiten Bereich mit einer zweiten akustischen Übertragungseigenschaft aufweist,wobei die zweite akustische Übertragungseigenschaft eine höhere Impedanz gegenüber dem Übertragen von hörbarem Schall als die erste akustische Eigenschaft umfaßt,und wobei das Polster aus einer Lage Schaumwerkstoff konstruiert ist, der an einer Seite mit einer Zusammensetzung beschichtet ist, welche die höhere akustische Impedanz bereitstellt und den zweiten Bereich mit der zweiten akustischen Übertragungseigenschaft bildet.
Patent DE-102006029045-B4 (DE)
Title: Belastungsdummy
Inventor: ARETS FRANZ-JOSEF
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-06-24
Granted: 2008-05-15
Abstract: Belastungsdummy
(1) für
ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem beschwerbaren
torso-ähnlichen
Körper
(2), der einen oberen Teil (3) und einen dazu abgewinkelten unteren
Teil (4) aufweist, die gemeinsam die Gewichtsbelastung eines menschlichen Körpers auf
einem Fahrzeugsitz simulieren, wobei der Körper (2) derart ausgestaltet
ist, dass mindestens ein Gewichtselement (G) mit ihm lösbar verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) hohl ist und sein
Hohlraum (8) ein Staufach für
das mindestens eine Gewichtselement (G) ausbildet.
Patent DE-102006032247-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs-Steuereinrichtung einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: B60Q1/00
Filed: 2006-07-12
Granted: 2009-02-19
Abstract: Beleuchtungs-Steuereinrichtung
(12) einer Fahrzeug-Beleuchtungsvorrichtung,
welche enthält:  eine
Mehrzahl von Halbleiter-Lichtquellen (14, 16, 18, 20), welche parallel
zueinander verbunden sind, und als eine Last verwendet werden;  einen
Schaltregler (22) zum Anlegen einer Eingangsspannung von einer Energieversorgung
(56) an die jeweiligen Halbleiter-Lichtquellen (14, 16, 18, 20);  eine
Mehrzahl von Serien-Reglern (24, 26, 28, 30), welche in Serie mit
den jeweiligen Halbleiter-Lichtquellen
(14, 16, 18, 20) verbunden sind; und  ein Schaltregler-Steuermittel
(48) zur Durchführung
eines Steuerbetriebes mit Bezug auf den Schaltregler (22) in Ansprechen
auf einen anormalen Betrieb, welcher durch einen Erdungs-Fehler
von irgendeiner der Halbleiter-Lichtquellen (14, 16, 18, 20) verursacht
wird;  wobei jeder der Serien-Regler (24, 26, 28, 30) durch
ein Stromerfassungselement (R6) zum Erfassen eines Stromes von einer
der Halbleiter-Lichtquellen (14, 16, 18, 20), ein Schaltelement
(70), welches mit der jeweiligen Halbleiter-Lichtquelle (14, 16,
18, 20) in Serie verbunden ist, und einen Komparator (72) zum Vergleichen...
Patent DE-102006037676-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Fördern von Heizöl zu einem Brenner
Inventor: PREMSLER EBERHARD
IPC: F23K5/18
Filed: 2006-08-11
Granted: 2016-12-22
Abstract: Anordnung zum Fördern von Heizöl zu einem Brenner, bei der eine an einem Brenner vorgesehene Saugpumpe (1) über eine Vorlaufleitung (VL) und eine Rücklaufleitung (RL) mit einem Heizöl-Einstrangfilter (4) verbunden ist, welcher über eine Tankleitung (TL) mit einem Heizöltank verbunden ist, wobei die Rücklaufleitung (RL) in einen am Heizöl-Einstrangfilter (4) vorgesehenen, zur Atmosphäre hin abgeschlossenen Heizölrücklaufsammelraum (12) mündet, wobei eine Entlüftungsleitung (21) vorgesehen ist, welche mit der Vorlaufleitung (VL) verbunden ist und in einen Scheitelbereich des Heizölrücklaufsammelraums (12) zum Abführen von sich dort ansammelnder Luft (L) ragt, und wobei zwischen dem Heizölrücklaufsammelraum (12) und der Vorlaufleitung (VL) eine Drosseleinrichtung (18, 19, 20, 24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leistung der Saugpumpe (1) und die Drosseleinrichtung (18, 19, 20, 24) so aufeinander abgestimmt sind, dass sich in der Rücklaufleitung ein Überdruck von 0,8 bis 1,4 bar einstellt.
Patent DE-102006044367-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe und eine nach dem Verfahren herstellbare polierte Halbleiterscheibe
Inventor: ROETTGER KLAUS DR
IPC: B24B29/02
Filed: 2006-09-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zum Polieren einer Halbleiterscheibe (1) zwischen einem oberen Polierteller (3) und einem unteren Polierteller (4), wobei die Halbleiterscheibe (1) in einer Aussparung einer Läuferscheibe (21) liegend unter Zufuhr eines Poliermittels beidseitig poliert wird, umfassend ein beidseitiges Polieren der Halbleiterscheibe (1) in einem ersten Polierschritt, das mit einem negativen Überstand abgeschlossen wird, wobei der Überstand die Differenz zwischen der Dicke der Halbleiterscheibe (1) und der Dicke der Läuferscheibe (21) nach dem ersten Polierschritt ist und ein beidseitiges Polieren der Halbleiterscheibe (1) in einem zweiten Polierschritt, bei dem weniger als 1 μm Material von den Seitenflächen der Halbleiterscheibe (1) poliert wird, wobei der zweite Polierschritt mit einem Überstand von ≥ 0 μm abgeschlossen wird.
Patent DE-102006045824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Hybrid-Fahrzeugantriebs
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60W20/19
Filed: 2006-09-28
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Hybrid-Fahrzeugantriebs mit einer Brennkraftmaschine (1) und einem Elektromotor (5), welches folgende Schritte aufweist: Vorgeben einer Mehrzahl von Steuerparametersätzen (STP1; STP2) mit unterschiedlichem Boostverhalten in einer vorgegebenen Betriebssituation, wobei die vorgegebene Betriebssituation eine Anfahrtphase ist; Zuordnen eines jeweiligen Fahrmodus-Indikators („N”, „S”; BS) zu der Mehrzahl von Steuerparametersätzen (STP1; STP2); Festlegen eines aktuellen Fahrmodus-Indikators („N”, „S”; BS); und Verwenden eines dem festgelegten aktuellen Fahrmodus-Indikator („N”, „S”; BS) entsprechenden Steuerparametersatzes (STP1; STP2) bei Vorliegen der vorgegebenen Betriebssituation, wobei ein erster Fahrmodus-Indikator („S”) einem ersten Steuerparametersatz (STP1) mit Boosten in einem Sportmodus und ein zweiter Fahrmodus-Indikator („N”) einem zweiten Steuerparametersatz (STP2) ohne Boosten in einem Normalmodus zugeordnet wird.
Patent DE-102006051599-B4 (DE)
Title: Selbstsicherndes Befestigungselement
Inventor: ANGANEH BEYOUCK HOSSEINI DIPL -ING
IPC: F16B39/32
Filed: 2006-11-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Befestigungselement mit einem zylindrischen Bolzen (1, 31, 49, 56) und einer Mutter (14, 38, 50, 68), wobei die Mutter (14, 38, 50, 68) auf den Bolzen (1, 31, 49, 56) rastbar aufsteckbar ist und der Bolzen (1, 31, 49, 56) mit der Mutter (14, 38, 50, 68) durch ein Verdrehen der Mutter (14, 38, 50, 68) auf dem Bolzen (1, 31, 49, 56) um einen Drehwinkel (24, 25) von bis zu ±90° jeweils mit diesem selbstsichernd verspannbar oder selbstsichernd verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Bolzen (1, 31, 49, 56) mindestens zwei parallel zu einer Bolzenlängsachse (4) verlaufende Einführungskanäle (5, 6) mit jeweils einem Lochraster (7, 8) zum rastbaren Aufstecken der Mutter (14, 38, 50, 68) auf den Bolzen (1, 31, 49, 56) aufweist, b) die Mutter (14, 38, 50) eine Bohrung (15, 55) aufweist, wobei auf einer Bohrungsinnenfläche (16) zwei Leisten (17, 18, 39, 40) verlaufen, auf denen jeweils mindestens zwei in Löcher des Lochrasters (7, 8) einrastbare Rastnasen (20, 21, 41, 42) angeordnet sind, und c) auf – bezogen auf den Bolzenumfang – beiden Seiten der Einführungskanäle (5, 6, 34) jeweils eine Vielzahl von Querrippen (9–12, 35, 36, 51, 52) angeordnet sind, wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Querrippen (9–12, 35, 36, 51, 52) jeweils eine Rastnase (20, 21, 41, 42) einbringbar ist, um die Mutter (14, 38, 50) mit dem Bolzen (1, 31, 49) zu verspannen oder zu verriegeln.
Patent DE-102006052990-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Turbomaschine, einem Kühler und einem Tragrahmen
Inventor: STRUCK HENNING
IPC: F01D25/14
Filed: 2006-11-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Anordnung
mit einer Turbomaschine (1), einem Kühler (2) und einem die Turbomaschine
(1) und den Kühler
(2) aufnehmenden Tragrahmen (3) mit Rahmensegmenten (4), wobei der
Kühler
(2) zumindest ein im Wesentlichen rohrförmiges, liegend angeordnetes
Kühlelement
(5) aufweist und wobei die Rahmensegmente (4) in Längsrichtung
des liegend angeordneten Kühlelementes (5)
mit einem Abstand voneinander angeordnet sind und unterseitige Auflagepunkte
(6) zur Abstützung
der Anordnung an einer Bodenfläche
oder einem Grundrahmen (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass
das zumindest eine Kühlelement
(5) an den Rahmensegmenten (4) über flexible
Abschnitte (9) zur Aufnahme von thermischen Verformungen des Kühlelementes
(5) befestigt ist.
Patent DE-102007005119-B4 (DE)
Title: Anschlusskorb für vorfabrizierte Doppelwandelemente
Inventor: PELOSI GIUSEPPE
IPC: E04C5/06
Filed: 2007-02-01
Granted: 2017-01-19
Abstract: Armierungskorb für Betonbauteile, zum Verbinden einer Boden- oder Deckenplatte (1) mit einer Wandung (9), umfassend Längs- und Querstäbe (13, 15, 17, 18, 19, 63), wobei die vorzugsweise parallelen Querstäbe (13) jeweils zwei wenigstens nahezu rechtwinklig zueinander angeordnete Schenkel (21, 25) aufweisen, wobei der eine im Wesentlichen vertikal anzuordnende Schenkel (25) endständig derart um insgesamt ca. 180° umgebogen ist, dass das endständig umgebogene Teil (29) sich wenigstens nahezu zurück in den Bereich des anderen Schenkels (21), das heisst in den Bereich der Ebene der anderen Schenkel (21), erstreckt, wobei das umgebogene Teil (29) seinerseits endständig eine umgebogene Endpartie (45, 47) aufweist, und wobei am anderen Schenkel (21) mindestens zwei vorzugsweise parallele Längsstäbe (15, 17, 18) angeordnet sind, sowie mindestens ein weiterer Längsstab (19) im umgebogenen Teil (29) des einen Schenkels (25) oder der daran anschließenden Endpartie (45, 47), dadurch gekennzeichnet, dass am umgebogenen Teil (29) des einen Schenkels (25) beabstandet von der endständigen Umbiegung (27) am einen Schenkel (25) eine gebogene Knickstelle (41) derart vorgesehen ist, dass die endständige Umbiegung (27) einen Winkel < 180° einschließt und die gebogene Knickstelle (41) einen dazu unterschiedlichen Winkel in etwa entsprechend der Differenz vom Winkel der Umbiegung (27) zu 180° aufweist, und das umgebogene Teil (29) einen schräg zum einen Schenkel (25) verlaufenden Abschnitt (28) zwischen endständiger Umbiegung (27) und Knickstelle (41) aufweist, und anschließend an die Knickstelle (41) einen wenigstens nahezu parallel zum einen Schenkel (25) verlaufenden weiteren Abschnitt (30) enthält, dessen Abstand vom einen Schenkel (25) variabel für sämtliche Wandstärken ist.
Patent DE-102007024498-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten des Betriebs einer Waschküchenmaschine und Maschine dafür
Inventor: YOO HEA-KYUNG
IPC: G06Q10/00
Filed: 2007-05-25
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Verwalten des Betriebs einer Waschküchenmaschine zur Durchführung eines Waschbetriebs und eines Trocknungsbetriebs gemäß einer Zahlung, die durch Kunden vorgenommen wird. Das Verfahren weist die Schritte auf: a) Aufzeichnen von Betriebsinformationen einer Waschküchenmaschine; und b) Übertragen mindestens einer der aufgezeichneten Zeiten und aufgezeichneten Betriebsinformationen der Waschküchenmaschine als Reaktion auf eine Anforderung eines Kommunikators.
Patent DE-102007026379-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einem Kissen
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-06-06
Granted: 2010-11-11
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einer Rückenlehne (4) und einer Kopfstütze (16), wobei die Kopfstütze (16) über mindestens eine Stützstrebe (10, 12) mit der Rückenlehne (4) verbunden ist, und ein belüftbares Kissen (18) die mindestens eine Stützstrebe (10, 12) seitlich umschließt dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (18) derart ausgebildet ist, dass es durch Belüften selbsttätig verlängerbar ist.
Patent DE-102007032267-B4 (DE)
Title: Abgasanlagen-Rohr mit maßgeschneiderter Wandstärke
Inventor: CUI HONGJIANG DR
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-07-11
Granted: 2018-01-18
Abstract: Rohr (10) für eine Abgasanlage, mit einem Anbauteil (18), das mit dem Rohr (10) durch eine Lotnaht (20) fest verbunden ist, wobei das Anbauteil (18) als eines der folgenden Bauteile ausgebildet ist, um lokal eine maßgeschneiderte Wandstärke zu erhalten: Hülse, kurzes Rohrteil, Funktionsbauteil, Düse, wobei im Bereich des Anbauteils (18) ein drittes Teil (22; 26) angebracht und mittels einer Schweißnaht (24) so befestigt ist, dass das Anbauteil (18) und das dritte Teil (22; 26) einen axialen Überlapp aufweisen und die Schweißnaht (24) axial im Bereich des Anbauteils (18) angeordnet ist, wobei das Rohr (10) eine so geringe Wandstärke hat, dass es alleine ein Schweißen nicht zulässt.
Patent DE-102007033222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern oder Regeln einer Sitzheizung
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: B60N2/56
Filed: 2007-07-17
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zum Steuern oder Regeln einer Sitzheizung (24) eines Fahrzeugsitzes insbesondere eines Personenkraftwagens, bei welchem Parameter (P, t) der Sitzheizung (24) in Abhängigkeit eines Klimawertes (k), insbesondere eines Temperaturwertes (A, I), eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Parameter (P, t) wenigstens einer von mehreren, zeitlich aneinander anschließenden Heizstufen (I, II, III) der Sitzheizung (24) in Abhängigkeit des Klimawertes (k), insbesondere des Temperaturwertes (A, I), eingestellt werden.
Patent DE-102008006554-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor mit piezoelektrischem Element und akustischem Anpassteil
Inventor: SUGIURA MAKIKO
IPC: H04R31/00
Filed: 2008-01-29
Granted: 2012-08-23
Abstract: Ultraschallsensor zum Erfassen von Ultraschallwellen, die an einem zu erfassenden Objekt reflektiert werden, aufweisend: ein piezoelektrisches Element (11), welches zwischen einer ersten Elektrode (14) und einer zweiten Elektrode (15) angeordnet ist; ein akustisches Anpassteil (12), welches eine Empfangsoberfläche (12a) zum Empfangen der reflektierten Ultraschallwellen und eine Verbindungsoberfläche (12b) aufweist, die über eine leitfähige Schicht (16), welche als dünner Film gebildet ist und die Verbindungsoberfläche (12b) des akustisches Anpassteils (12) vollständig bedeckt, mit dem piezoelektrischen Element (11) verbunden ist; und eine Verarbeitungsschaltung (18) zum Verarbeiten von Signalen, die von dem piezoelektrischen Element (11) ausgegeben werden, wobei die Verarbeitungsschaltung (18) elektrisch mit der ersten und der zweiten Elektrode (14, 15) des piezoelektrischen Elements (11) verbunden ist, wobei: die leitfähige Schicht (16), welche die Verbindungsoberfläche (12b) des akustisches Anpassteils (12) vollständig bedeckt, sich entlang einer Seitenoberfläche (12c) des akustisches Anpassteils (12) erstreckt, die zwischen der Empfangsoberfläche (12a) und der...