baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012009626-U1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Schlauchpumpe zur Förderung von Fluiden, mit einer Antriebseinheit, umfassend – ein Gehäuse (1); – ein in dem Gehäuse (1) untergebrachten steuerbaren, insbesondere programmierbaren, Antrieb mit einer Abtriebswelle; – einen Prozessor zur Steuerung des Antriebs; – eine an dem Gehäuse (1) nahe der Abtriebswelle angeordnete Aufnahme (2), welche zum lösbaren Festlegen wenigstens eines Pumpenkopfes ausgebildet ist; – eine mit dem Prozessor wirkverbundene Eingabeeinheit zum Eingeben zumindest der gewünschten Drehzahl und/oder der hiermit korrespondierenden Fließgeschwindigkeit eines zu fördernden Fluides; sowie – eine mit dem Prozessor wirkverbundene Anzeigeeinheit zum Anzeigen zumindest der eingegebenen Drehzahl und/oder der hiermit korrespondierenden Fließgeschwindigkeit eines zu fördernden Fluides, und mit wenigstens einem Pumpenkopf, umfassend: – ein Pumpgehäuse (3) mit einer Schlauchaufnahme zur Aufnahme eines Schlauches (10); – ein in dem Pumpgehäuse (3) gelagertes Pumpenrad mit wenigstens einem an dessen Umfang angeordnetem Verdrängerkörper, welcher zumindest abschnittsweise in die Schlauchaufnahme hineinragt, um einen hierin befindlichen Schlauch (10) lokal zu komprimieren; und – einen drehfest mit dem Pumpenrad verbundenen Wellenstummel, welcher beim lösbaren Festlegen des Pumpenkopfes an der Antriebseinheit drehfest mit der Abtriebswelle des Antriebs verbindbar ist, um das Antriebsrad in Drehung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf einen ersten RFID-Transponder (4) aufweist, auf welchem wenigstens eine Charakteristik des Pumpenkopfes gespeichert ist, und dass die Antriebseinheit eine mit dem Prozessor wirkverbundene erste Empfangseinheit aufweist, welche innerhalb des Empfangsbereiches des ersten RFID-Transponders (4) eines an der Aufnahme (2) lösbar festgelegten Pumpenkopfes angeordnet und zum Auslesen der auf dem ersten RFID-Transponder (4) des Pumpenkopfes gespeicherten Charakteristik ausgebildet ist.
Patent DE-202012010804-U1 (DE)
Title: Mobile Rampe
IPC: A61G3/06
Filed: 2012-11-10
Abstract: Mobile Rampe zum Überbrücken eines Abstandes oder einer Höhendifferenz zwischen begeh- oder befahrbaren Flächen mit einer Rampenfläche (1), die mindestens bereichsweise aus einem Faserverbundwerkstoff besteht und in Längsrichtung der Rampe mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Teile (1.1, 1.2) der Rampenfläche (1) mittels Drehgelenken (2) derart miteinander verbunden sind, dass die Teile (1.1, 1.2) der Rampenfläche (1) mit ihren Ober- oder Unterseiten aneinander anlegbar sind und wobei an den Unterseiten der Teile (1.1, 1.2) der Rampenfläche (1) in Längsrichtung der Rampe verlaufende Rippen (8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Rippen (8) Bereiche (12) aus in Längsrichtung der Rippen (8) unidirektional faserverstärktem Kunststoff aufweisen und dass die Hülsen (9) der Drehgelenke (2) ebenfalls mindestens bereichsweise aus faserverstärktem Kunststoff bestehen, wobei die in Längsrichtung der Rippen (8) verlaufenden Fasern die Hülsen (9) als Schlaufe umgreifen und die Faserenden nicht im Bereich der Hülsen (9) liegen.
Patent DE-202012011220-U1 (DE)
Title: freistehender Wind-/Sichtschutz
IPC: E04B2/74
Filed: 2012-11-21
Abstract: selbststehender Wind-/Sichtschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elemente des Sichtschutzes an beliebigen Stellen im Erdboden befestigt werden können.
Patent DE-202012011369-U1 (DE)
Title: Faltverdeck für Holz-Handwagen (Bollerwagen)
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Faltbares Verdeck für Holz-Handwagen aus einer mehrteiligen Metallrahmenkonstruktion und einem Textilkörper, das dadurch gekennzeichnet ist: 1.) Das die Metallrahmenkonstruktion zwei unterschiedlich lange, u-förmig gebogene Metallstangen aufweist. Die äußere Metallstange ist mit dem Scharnier (1) verbunden. Die innere (4) ist mit der äußeren (2) Metallstange mit Schrauben (3) und Mutter (3) verbunden. Diese Metallrahmenkonstruktion lässt sich auf- und zuklappen. 2.) Das dieses speziell für Holz-Handwagen konstruiert Faltverdeck mit den Scharnieren (1) mit Holz-Handwagen verbunden wird. 3.) Im aufgeklappten Zustand ist das Textildach (5) über die Metallrahmenkonstruktion gespannt. Die Spannung wird durch Gummischnüre (6) mit Haken erzeugt, welche an den Enden des Textildaches angebracht sind. Die Haken werden auf der Unterseite (7) des Holz-Handwagen miteinander verbunden. 4.) Im Zusammengeklappten Zustand ist die Metallrahmenkonstruktion nach hinten gelegt und das Textildach (9) ist zusammengefaltet am Ende der Metallrahmenkonstruktion befestigt.
Patent DE-202012011488-U1 (DE)
Title: Konischer Behälter
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-11-29
Abstract: Konischer Behälter, der eine Bodenwand und eine singuläre Umfangswand (3) mit mindestens einem ringförmigen Vorsprung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (3) bevorzugt aus Pappkarton hergestellt ist, der bevorzugt mindestens auf der Innenseite beschichtet ist, und die Vorsprünge (11) als ein überlappender Falz (14) ausgebildet sind, der sich in etwa parallel zur Umfangswand (3) erstreckt.
Patent DE-202012100124-U1 (DE)
Title: Chirurgische Retraktionsvorrichtung
IPC: A61B17/02
Filed: 2012-01-13
Abstract: Chirurgische Retraktionsvorrichtung, insbesondere zum Spreizen eines durchtrennten Sternums, mit einer Haltevorrichtung, zwei Spreizarmen, wobei die Spreizarme mit jeweils einem Ende an der Haltevorrichtung in einem in einer Spreizebene in einer Retraktionsrichtung veränderlichen Abstand voneinander gehalten sind, sowie mindestens zwei an jedem der Spreizarme angeordnete Rückhalteelemente, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Rückhalteelemente gegenüber dem an der Haltevorrichtung gehaltenen Ende des Spreizarms in der Retraktionsrichtung positionsveränderlich gelagert ist.
Patent DE-202012100191-U1 (DE)
Title: Dynamisch auf benutzerausgewählten Medieninhalt zugeschnittener Produktkatalog
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-01-19
Abstract: Produktkatalog-Erzeugungssystem, umfassend: einen Speicher, der computerausführbare Komponenten speichert; und einen Mikroprozessor, der die folgenden in dem Speicher gespeicherten computerausführbaren Komponenten ausführt: eine Sammlungskomponente, die durch einen Inhaltskonsumenten ausgewählten Medieninhalt identifiziert; eine Produktkomponente, die ein Produkt oder einen Dienst identifiziert, das bzw. der durch den Medieninhalt abgebildet wird; und eine Katalogkomponente, die einen Katalog zusammenstellt, der eine Beschreibung des Produkts oder Dienstes und einen assoziierten kontextbezogenen Verweis auf den Medieninhalt umfasst.
Patent DE-202012102569-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Siegelzone
IPC: B65D65/14
Filed: 2012-07-11
Abstract: Verpackungsfolie (1) für eine Herstellung einer Verpackung (11), insbesondere einer Flow-Wrap-Verpackung, wobei die Verpackungsfolie (1) eine zu einem zu verpackenden Produkt hinweisende erste Seite aufweist, wobei auf der ersten Seite eine erste Siegelzone in einem nicht für einen Produktkontakt bestimmten Bereich auf der Verpackungsfolie (11) lokalisiert ist, wobei die erste Siegelzone zum Herstellen eines Originalverschlusses besagter Verpackung (11) dient, und wobei die erste Seite eine Funktionsbeschichtung (10) aufweist, die in einem zum Produktkontakt bestimmten Bereich lokalisiert ist, wobei die Funktionsbeschichtung (10) positionsspezifisch oder positionsunabhängig ausgebildet ist und eine Wiederverschluss-Beschichtung ist, wobei die Wiederverschluss-Beschichtung unter Verwendung einer synthetischen Kaltsiegelmasse realisiert ist, die insbesondere allergenfrei und für den direkten Lebensmittelkontakt freigegeben ist und einen Widerverschluss der Verpackung (11) gewährleistet.
Patent DE-202012104623-U1 (DE)
Title: Eine Sorte von licht-eingestellter Zoom-Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Eine Sorte von licht-eingestellter Zoom-Taschenlampe besteht aus Kopfsatz, Lampenkonsolensatz, Rohr – und Hecksatz. Die Eigenschaft liegt drin, der Lampenkonsolensatz wird im Rohr fixiert, der Hecksatz wird unter dem Rohr fixiert, der drehbare Kopfsatz wird auf dem Rohr fixiert und es gibt Trapezgewinde um die Verbindung zwischen dem Kopfsatz und Rohr. Der Kopfsatz besteht aus Bedeckung, Linse, und Buchse. Die Linse wird durch die Bedeckung in der Buchse fixiert. Der Lampenkonsolensatz besteht aus Konsolenbedeckung, spiegelscheibe, LED-Fixierer, LED Lampe, Lampekonsole, elektronische Stromkreisplatte, Anode Verbindungsfeder, Anode Kupferkugel und Anti-Verkehrtanschluss Pressmassenteil. Die Spiegelscheibe wird durch die Konsolenbedeckung auf der Lampekonsole fixiert. An der Verbindungsstelle zwischen der Spiegelscheibe und Lampekonsole wird noch Dichtungsring montiert. Die LED Lampe wird durch LED-Fixierer in der Lampekonsole fixiert. Die elektronische Stromkreisplatte wird in der Lampekonsole gestellt und mit einem Ende des Anode-Verbindungsfeders kontaktiert. Die Anode Kupferkugel wird im Anti-Verkehrtanschluss Pressmassenteil fixiert und mit dem anderen Ende des...
Patent DE-202013001060-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/34
Filed: 2013-02-04
Abstract: Verpackung aus faltbarem Material, wie Karton, Pappe oder Wellpappe, mit vier Seitenwänden (3a, 3b, 4a, 4b; 13a, 13b, 14a, 14b) und einem Boden (2; 12), an dem jeweils über eine Rill- oder Biegelinie (5; 15) eine der Seitenwände angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Boden (2; 12) zwei zueinander parallele Rill- oder Biegelinien (7a, 7b; 17a, 17b) und in zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (4a, 4b; 13a, 13b) weitere Rill- oder Biegelinien (8a, 8b, 9a, 9b; 18a, 18b, 19a, 19b) und ggf. Einschnitte (10a, 10b; 20a, 20b) derart vorgesehen sind, dass die Verpackung aus einem einseitig offenen Zustand durch Einfalten entlang der parallelen Rill- oder Biegelinien (7a, 7b; 17a, 17b) in einen geschlossenen Zustand überführbar ist.
Patent DE-202013002263-U1 (DE)
Title: Adaptionskiste zur Befestigung, Aufbewahrung und Betätigung der digitalen Kamera mit  verbesserter Struktur
IPC: F16M11/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: Eine Adaptionskiste zur Befestigung, Aufbewahrung und Bestätigung der Kamera wird durch die Anpassungszusammenhänge ihrer entsprechenden Strukturen mit den elementaren Funktionen der Kamera gekennzeichnet, beziehungsweise die Befestigung und Betätigung der Kamera in dieser Kiste einschließlich (dem Hinterteil der Kiste entsprechend) unterer Befestigung des Unterteils einer Kamera, (dem Innenteil der Kiste entsprechend) seitlicher Befestigung der Kamerakörper, (dem Unterteil der Kiste entsprechend) frontaler variablen Öffnungen für Kameralinse, (dem Vorderteil der Kiste entsprechend) der Betätigung des Auslösers, (dem Oberteil der Kiste entsprechend) der Anzeige und Betrachtungssarte.
Patent DE-202013008456-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Ventilator
IPC: F04D29/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gesundheitsunbedenklicher, dauerhaft duftender Ventilator, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Ventilators ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202013008754-U1 (DE)
Title: Führungsprofil mit einem Abschlusselement
IPC: F16S3/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Führungsprofil (1) für einen Behang (17) vor einer Öffnung (35), insbesondere für einen Rollladen, Raffstore, Fliegenschutzgitter, Sonnenschutz, oder dgl. vor einem Fenster, wobei das Führungsprofil (1) zwei Seitenschenkel (2, 3) und einen die Seitenschenkel (2, 3) verbindenden Schienengrund (4) umfasst, wobei ein seitliches Ende eines unteren Abschlussstabes (18) des Behangs (17) zwischen den Seitenschenkeln (2, 3) geführt ist, und wobei das Führungsprofil (1) ein unteres, offenes Ende (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren, offenen Ende (5) des Führungsprofils (1) ein Abschlusselement (6) befestigt ist, und das Abschlusselement (6) als Formkörper (19) ausgebildet ist.
Patent DE-202013008900-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schminkgerät für Augenbraue
IPC: A45D40/30
Filed: 2013-10-07
Abstract: Ein verbessertes Schminkgerät für Augenbraue umfassend ein Gestell, dessen Griff sich mit einem Rahmen verbinden kann. Entlang dem inneren Rand des Rahmens weist eine Einsteckrinne auf; eine Augenbraueschablone kann mit dem Gestell in einem Ganzen zusammengesetzt werden, indem die Augenbraueschablone sich in die Einsteckrinne des Rahmens des Gestells einsteckt; auf der Augenbraueschablone werden mindestens ein Paar auf der linken und rechten Seite symmetrisch gegenüber stehendes Augenbrauemodellloch gestanzt; der Rand des Augenbrauemodelllochs ist ein Bogen und wird verstärkt; unter dem Augenbrauemodellloch wird ein Schauloch angebracht; die Augenbraueschablone verfügt auch noch über einen Satz von Positioniermustern, die mindestens eine senkrechte Markierungslinie und eine waagerechte Markierungslinie und mehrere Positioniermarkierung der Augenbraue, die außerhalb des Augenbrauemodelllochs angebracht werden.
Patent DE-202013011413-U1 (DE)
Title: Konditioniershampoos enthaltend anionische Tenside, Glucamide und Fettalkohole
IPC: A61K8/41
Filed: 2013-12-20
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend: – mindestens ein N-Alkyl-N-Acylglucamin als Komponente A, – mindestens einen Fettalkohol als Komponente B, – mindestens ein anionisches Tensid als Komponente C, – gegebenenfalls mindestens ein Betain-Tensid als Komponente D, – gegebenenfalls mindestens ein weiteres Tensid als Komponente E, – Wasser als Komponente F, – gegebenenfalls mindestens ein weiteres Additiv als Komponente G.
Patent DE-202013012837-U1 (DE)
Title: Unterdusche
IPC: E03D9/08
Filed: 2013-12-23
Abstract: Unterdusche, mit- einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen der Unterdusche an einem WC-Becken (18), wobei die Befestigungseinrichtung zwei Aussparungen (13) aufweist,- einem Ventil (1) und- einer Düse (3), die mit dem Ventil (1) in Leitungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet,- dass die Leitung (4) zwischen den beiden Aussparungen (13) nach vorne geführt ist.
Patent DE-202013100246-U1 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung
IPC: F01N3/021
Filed: 2013-01-18
Abstract: Abgasreinigungseinrichtung, die zumindest ein Abgasreinigungselement (14) umfasst, das in einem einteiligen Gehäusebauteil (12) angeordnet ist, wobei an dem Gehäusebauteil (12) ein erster Halteabschnitt (16a, 16a') und ein zweiter Halteabschnitt (16b, 16b') vorgesehen sind, die einstückig mit dem Gehäusebauteil (12) ausgebildet sind und zwischen denen das Abgasreinigungselement (14) in axialer Richtung fixiert ist.
Patent DE-202013102227-U1 (DE)
Title: Festlegbares Reisenecessaire
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-22
Abstract: Festlegbares Reisenecessaire, umfassend einen Reisenecessairekörper (1), wobei der Reisenecessairekörper (1) mit einem Deckel (2) versehen ist, wobei der Deckel (2) durch ein Scharnier mit dem Reisenecessairekörper (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reisenecessairekörper (1) auf dem Boden mit fünf Haftplatten (3) versehen ist, wobei vier davon (3) jeweils auf einer Ecke des Bodens des Reisenecessairekörpers (1) vorgesehen ist, eine davon (3) in der Mitte des Bodens des Reisenecessairekörpers (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202014009254-U1 (DE)
Title: Saugrohr
IPC: B65G53/52
Filed: 2014-11-21
Abstract: Saugrohr (10) – mit einem röhrenförmigen Körper (20), der mit seinem abströmseitigen Ende (24) an einer Saugvorrichtung befestigbar ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – der anströmseitige Rand (40) des röhrenförmigen Körpers (20) profiliert ausgebildet ist, – der röhrenförmige Körper (20) an seinem anströmseitigen Ende (42) zumindest einen Durchbruch (44, 46, 48) aufweist.
Patent DE-202014009353-U1 (DE)
Title: Draht-Glasklemme zur Befestigung von Verglasungen bis 6.0 mm an Aluminium-Profilen von Hobby-Gewächshäusern
IPC: F16B2/24
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Draht-Glasklemme ist dadurch gekennzeichnet, dass: a) rostfreier Federstahl Nr. 1.4310 b) Drahtstärke: 1.6 mm c) Gesamtlänge: 100 mm d) Schenkellänge: 40 mm e) Andruckhöhe: bis 6.0 mm f) Andrucklänge: 21 mm g) Bügeltiefe: 15 mm
Patent DE-202014011196-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur aus Schallschutzverbundmaterial
IPC: G10K11/162
Filed: 2014-05-27
Abstract: Verbesserte Struktur aus Schallschutzverbundmaterial, umfassend:
 zumindest einen Behälterkörper (10) mit mindestens einer Aussparung (15);
 ein Füllmaterial (50), welches bei Verwendung in der Aussparung (15) oder in jeder Aussparung (15) des Behälterkörpers (10) angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass das Füllmaterial eine vorbestimmte Menge an Barytkörnern mit vorbestimmter Größe umfasst, so dass aufgrund der hohen Dichte von Baryt ein Verbundmaterial erhalten wird, welches eine hohe Masse aufweist und im Vergleich zu den Lösungen des Standes der Technik dementsprechend bei gleichem verfügbarem Volumen eine hochwirksame Schallisolierung gewährleisten kann.
Patent DE-202014011348-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41F15/34
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Drucksieb mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist, und eine Begasungsanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei die Begasungsanlage für die Zu- und/oder Abführung von Reaktionsgas, Schutzgas, Lösungsmittel und/oder Wassernebel und/oder zur Klimatisierung in Bezug auf Feuchte, Temperatur und/oder Druckverhältnisse ausgebildet ist, wobei während und/oder nach einer Härtung des Siebdruckkörpers oder einer Körperlage eine Temperierung stattfindet, welche vorzugsweise durch Begasung oder Befeuchtung in ihrer Atmosphärenzusammensetzung die Homogenisierung der Oberflächeneigenschaften des Siebdruckkörpers unterstützt und/oder um mittels Wassernebel die Verdunstung von Anmachwasser der jeweiligen Rezepturmasse auf dem Drucksieb zu kompensieren und/oder ein Antrocknen von Rezepturmasse in den Siebmaschen des Drucksiebs in der Zeit zwischen Drucken und Fluten zu minimieren.
Patent DE-202015000326-U1 (DE)
Title: Sandwich-Gitter bestehend aus Trägerplatte und Wetterschutz
IPC: F24F13/08
Filed: 2015-01-13
Abstract: Lüftungsgitter bestehend aus äusserem Wetterschutz mit Lamellen unter welchen Öffnungen für austretende Luft angebracht sind und einer dazu gehörigen separaten Trägerplatte, welche ebenfalls über eine Öffnung für Luft und gleichzeitig einen Anschluss für Lüftungsrohre o. ä. verfügt und in Kombination beider Teile an eine Wand montiert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die eigenständige Trägerplatte Fixierungskomponenten hat (z. B. Anschlagswinkel/Mulden/Rahmen), welche das daran zu befestigende Teil „Wetterschutz”, welches sich über die Fixierungskomponenten an einer dafür vorgesehenen Stelle auf der Trägerplatte positioniert, aufnimmt. Dies stellt sicher, dass die ankommende Luft aus einer Lüftungsleitung an der gewünschten Stelle auf das Aussenteil (Wetterschutz) trifft und durch dessen Öffnungen ins Freie entweichen kann. Die Kombination beider Teile bildet den Abschluss einer an ihr angeschlossenen Lüftungsleitung.
Patent DE-202015001775-U1 (DE)
Title: Universaler und wiederverwendbarer Tropfenfänger
IPC: B65D23/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Universaler und wiederverwendbarer Tropfenfänger zur Aufnahme von Behältnissen beliebiger Form und Größe, insbesondere Flaschen, mit einem saugfähigen Material um Tropfen aufzufangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tropfenfänger einseitig eine Öffnung zu einem Hohlraum (3) aufweist und aus einer inneren Schicht, dem Innenteil (2), sowie einer umgebenden äußeren Schicht, der Außenhülle (1), besteht, wobei die innere Schicht elastisch, saugfähig und anpassungsfähig ist und die äußere Schicht flüssigkeitsundurchlässig ist.
Patent DE-202015004927-U1 (DE)
Title: Hardcover-Buchdeckel mit integrierter, gegen unberechtigtes Öffnen gesicherte Informationsbroschüre
IPC: B42D3/18
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – der Umschlag als Gesamtheit ein durchgängig einheitliches Oberflächen-Deckmaterial aufweist und kantengenau mit dem Inhalt abschließt, – die Größe der eingebetteten Broschüre nur ein Teil des Umschlag-Formates ausmacht, – der Inhalt der Broschüre bis zum Gebrauch durch den Benutzer unter Verschluss ist, – das einmalige Öffnen nicht rückgängig gemacht werden kann und somit ein unberechtigtes Öffnen festgestellt werden kann, – die Broschüre beim Gebrauch immer fest mit dem Buchdeckel in Verbindung bleibt, – die Stabilität des Buchdeckels auch bei und nach Gebrauch der Broschüre vollständig erhalten bleibt.
Patent DE-202015006029-U1 (DE)
Title: Ladeschaufel zur Montage an einem Fahrzeug mit einem integrierten Absander
IPC: E02F3/407
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ladeschaufel zur Montage an einem Fahrzeug mit einem integrierten Absander (2), der quer zur Schubrichtung der Ladeschaufel (1) in der Ladeschaufel (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeschaufel (1) ein quer zur Schubrichtung der Ladeschaufel (1) ausgerichtetes Kehrwerkzeug (20) mit einer rotierenden oder rotierbaren Kehrwalze (21) aufweist, dass das Kehrwerkzeug (20) derart schwenkbar an der Ladeschaufel (1) angelenkt ist, dass das Kehrwerkzeug (20) von einer Arbeitsstellung vor einer Vorderkante (13) der Ladeschaufel (1) in eine Ruhestellung im oberen Bereich der Ladeschaufel (1) schwenkbar ist.
Patent DE-202015009429-U1 (DE)
Title: Tafelgeschirr
IPC: A47J45/07
Filed: 2015-12-17
Abstract: Tafelgeschirr mit einem Grundkörper (10) aus einem keramischen Material und einem Anbauteil (11), insbesondere Henkel, wobei der Grundkörper (10) einen Boden (12) und eine sich an den Boden (12) anschließende Wandung (13) aufweist, an deren Außenseite (14) das Anbauteil (11) durch eine Befestigungseinrichtung (15) abnehmbar angebracht ist, wobei die Befestigungseinrichtung (15) eine Nut (16) mit einer Nutlänge und einen Steg (17) mit einer Steglänge aufweist, wobei der Steg (17) formschlüssig in der Nut (16) angeordnet ist und sich die Nut (16) und der Steg (17) mit zunehmendem Abstand vom Boden (12) kontinuierlich verbreitern, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutlänge im Wesentlichen der Länge des Anbauteils (11) und der Steglänge entspricht.
Patent DE-202015010001-U1 (DE)
Title: Artifizielle Nukleinsäuremoleküle für eine verbesserte Proteinexpression
IPC: A61K31/7105
Filed: 2015-12-11
Abstract: Artifizielles Nukleinsäuremolekül, umfassend
 a) mindestens einen offenen Leserahmen (ORF); und
 b) eine 3'-untranslatierte Region (3'-UTR), umfassend
 mindestens zwei separate Poly(A)-Sequenzen, wobei eine Poly(A)-Sequenz eine Sequenz aus 20 bis 400 Adenin-Nukleotiden ist und wobei eine erste und/oder eine zweite Poly(A)-Sequenz mindestens 60 Adenin-Nukleotide umfasst,
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül ein mRNA-Molekül ist, das mindestens einen offenen Leserahmen aufweist, der für ein Antigen kodiert,
 zur Verwendung als Medikament, zur Verwendung als Vakzine oder zur Verwendung in der Gentherapie,
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül mit einer kationischen oder polykationischen Verbindung oder mit einem polymeren Träger assoziiert oder komplexiert ist, und
 wobei das artifizielle Nukleinsäuremolekül, das Medikament oder die Vakzine intramuskulär verabreicht wird.
Patent DE-202015102058-U1 (DE)
Title: Aufstehhilfe sowie damit ausgerüstetes Bett
IPC: A61G7/053
Filed: 2015-04-24
Abstract: Aufstehhilfe für eine in einem Bett befindliche Person, umfassend eine Säule (2) mit Anschlussmitteln für das Anschließen derselben an ein Rahmenteil (14) eines Bettes (15) und eine sich in ihrer Benutzungsstellung quer zur Längserstreckung der Säule (2) erstreckende an das obere Ende der Säule (2) angeschlossene und gegenüber dieser schwenkbare Aufrichtestange (3), wobei in die gelenkige Verbindung zwischen der Aufrichtestange (3) und der Säule (2) ein die eine Schwenkrichtung der Aufrichtestange (3) blockierender und die entgegengesetzte Schwenkrichtung gestattender Sperrmechanismus eingeschaltet oder die gelenkige Verbindung durch einen solchen Sperrmechanismus gebildet ist.