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Patent DE-102018006727-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Vaporisator
Inventor: REMCHEN CHRISTIAN
IPC: B01D1/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die Erifindung betrifft eine Heizvorrichtung, aufweisend eine Stiftsockellampe (1) und eine Temperatursensoreinheit (2), wobei die Stiftsockellampe (1) einen hohl ausgebildeten Glaskolben (3) zwei Lampenkontakte (4) und einen Glühdraht (5) aufweist, wobei der hohl ausgebildete Glaskolben (3) einen Glaskolbeninnenraum (6) aufweist, wobei die zwei Lampenkontakte (4) durch den Glaskolben (3) durchgeführt sind, und der Glühdraht (5) mit den Lampenkontakten (4) elektrisch leitend verbunden ist.Weiterhin betrifft die Erfindung einen Vaporisator, aufweisend eine Heizeinheit (9), Verdampfereinheit (10) und Temperaturregeleinheit (11) Der Vaporisator ist dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinheit (9) ein Heizmittel (12) und eine Heizluftführung (13) aufweist, wobei das Heizmittel 12 als Heizvorrichtung gemäß Anspruch 1 ausgebildet ist, wobei die Heizluftführung (13) so ausgebildet ist, dass sie eine Zuluft (14) dem Heizmittel (12) zuführt und nach der Wärmeübertragung als Heizluft (15) von der Heizeinheit (9) abführt, wobei die Verdampfereinheit (10) eine Substrataufnahme (16) und eine Verdampferluftführung (17) aufweist, wobei die Substrataufnahme (16) zur Aufnahme eines Pflanzensubstrates (18) ausgebildet ist, wobei die Verdampferluftführung (17) ausgebildet ist, die Heizluft (15) der Substrataufnahme (16) zuzuführen und nach einer Verdampfung von Pflanzenstoffen aus dem Pflanzensubstrat (18) als Trägerluft (19) abzuführen, wobei die Temperaturregeleinheit (11) eine Sensorverbindung (20), eine Heizmittelverbindung (21) und einen Regler (22) aufweist, wobei die Sensorverbindung (20) die Temperaturregeleinheit (11) mit den Sensorkontakten (8) verbindet, wobei die Heizmittelverbindung (21) die Temperaturregeleinheit (11) mit den Lampenkontakten (4) verbindet,wobei der Regler (22) ausgebildet ist, einen Temperaturzustand des Widerstandstemperatursensors (7) zu erfassen und eine elektrische Stromversorgung des Glühdrahts (5) zu regeln.
Patent DE-102018101717-A1 (DE)
Title: Leichtgewichtige rotorendplatte für elektrische maschine
Inventor: GOLDSTEIN CYRILLE
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-01-25
Abstract: Eine elektrische Maschine wird offenbart. Die elektrische Maschine kann einen Rotor und eine Endplatte beinhalten. Die Endplatte kann eine Öffnung, eine innere Gegenmutterfläche und eine Ausgleichsringfläche definieren. Die Gegenmutterfläche kann sich von einem Umfang der Öffnung zu einem ersten Durchmesser erstrecken. Die Ausgleichsringfläche kann sich von einem zweiten Durchmesser, der größer als der erste Durchmesser ist, zu einem Außenumfang der Endplatte erstrecken. Vor der Montage kann die Ausgleichsringfläche angrenzend an den Rotor liegen und die Gegenmutterfläche kann von dem Rotor beabstandet sein.
Patent DE-102018103726-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge
Inventor: ONISHI TORU
IPC: F04B39/10
Filed: 2018-02-20
Abstract: Ein Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge weist ein Gehäuse, eine Drehwelle, eine Taumelscheibe, einen Kolben, eine Steuerungsdruckkammer, ein Steuerungsventil, ein Aufnahmeöffnung, ein weibliches Gewinde und ein männliches Gewinde auf. Das Steuerungsventil weist eine Spuleneinheit auf, welche eine Spule und einen Ventilkörper hat, welcher sich hin-und-her bewegt, wenn die Spule mit Energie versorgt wird. Der Körper ist separat von der Spuleneinheit ausgebildet. Der Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge weist darüber hinaus einen Rotationsbeschränkungseingriffsabschnitt auf, welcher sich mit dem Gehäuse in Eingriff befindet. Die Spuleneinheit steht mit dem Gehäuse durch den Rotationsbeschränkungseingriffsabschnitt in Eingriff und ist mit dem Körper gekoppelt.
Patent DE-102018106455-A1 (DE)
Title: In einer Drehrichtung anzutreibendes Lüfterrad
Inventor: HÄGELE KARL
IPC: F04D29/36
Filed: 2018-03-20
Abstract: Für ein in einer Drehrichtung anzutreibendes Lüfterrad mit einer zentralen Antriebseinheit, mit zur Antriebseinheit koaxialer Nabe und mit radialen, in der Nabe gelagerten Lüfterflügeln ist eine Ausbildung vorgesehen, bei der die Lüfterflügel fußseitig zwischen zwei zur Antriebseinheit lagefeste und in Richtung der Drehachse des Lüfterrades koaxial einander gegenüberliegende Antriebsbahnen eingreifen und in ihrem Flügelwinkel durch Antrieb über jeweils eine der Antriebsbahnen um ihre Flügelachsen über eine zur Umlaufebene senkrechte Umschlagebene auf entgegengesetzte Förderrichtungen umstellbar sind.
Patent DE-102018112079-A1 (DE)
Title: Senkrecht startendes Luftfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb, Lasttrageinrichtung und Computerprogramm
Inventor: KIM HYUN-MIN
IPC: B64D1/22
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines senkrecht startenden Luftfahrzeuges (1), bei dem eine außerhalb des Luftfahrzeuges (1) zu transportierende Außenlast (2) mittels einer Lasttrageinrichtung (5) an einer Lastaufnahmeeinrichtung (4) des Luftfahrzeuges (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Sensoreinrichtung (7) ein Lastabstand (Z) automatisch bestimmt wird, der der Abstand zwischen der Lastaufnahmeeinrichtung (4) und der an der Lasttrageinrichtung (5) befestigten (2) Außenlast ist.
Patent DE-102018116087-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank-montagestruktur
Inventor: KATAOKA CHIAKI
IPC: B60K15/07
Filed: 2018-07-03
Abstract: Eine Hochdrucktank-Montagestruktur (S1) beinhaltet ein Gehäuse (22), das unter einem Boden einer Fahrzeugkabine angeordnet ist und eine Bodenwand (44), eine Umfangswand (46) und eine obere Wand (70) hat; eine Mehrzahl von Hochdrucktanks (18), die derart aufgenommen sind, dass sie in dem Gehäuse aneinandergereiht sind; und ein Abführloch (80), das an einem oberen Abschnitt des Gehäuses gebildet ist und Wasserstoff, der aus den Hochdrucktanks (18) eingedrungen ist, zu einem Äußeren des Gehäuses abführt.
Patent DE-102018118709-A1 (DE)
Title: Stahlgelenkkette sowie Verfahren zum Betreiben einer Stahlgelenkkette mit Verschleißsensor
Inventor: SCHUCHTMANN DIRK
IPC: F16G13/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stahlgelenkkette 1 aufweisend in Kettenlängsrichtung 3 aufeinanderfolgende Außenlaschen 2 und Innenlaschen 4, die über jeweils ineinandergreifende Buchsen 6 und Bolzen 5 paarweise gekoppelt sind. Erfindungsgemäß ist in einem Bolzen 5 eine Radialbohrung 9 angeordnet, so dass es möglich ist, durch Anordnung eines elektrischen Sensors 13 in der Radialbohrung 9 den Verschleißzustand zwischen Innenmantelfläche 27 der Buchse 6 und Außenmantelfläche 28 des Bolzens 5 zu messen. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Messen des Verschleißzustandes.
Patent DE-102018120494-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung eines Ozongehalts eines Messmediums
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N27/48
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (10, 100, 200) zur Messung eines Ozongehalts in einem Messmedium, umfassend- eine erste Sensorfläche (17.1, 17.2) und eine zweite Sensorfläche;- ein über der ersten Sensorfläche (17.1) angeordnetes erstes Abdeckelement (22), welches einen Ozonbinder, nämlich eine Substanz, die Ozon bindet ohne dabei Sauerstoff oder eine zu Sauerstoff weiter reagierende Spezies freizusetzen, umfasst, wobei eine von der ersten Sensorfläche (17.1) abgewandte Seite des ersten Abdeckelements (22) zum Kontakt mit dem Messmedium eingerichtet ist und wobei das erste Abdeckelement (22) mindestens für Sauerstoff durchlässig ist;- ein über der zweiten Sensorfläche (17.2) angeordnetes zweites Abdeckelement (23), welches einen Ozonwandler, nämlich eine Substanz, die mit Ozon unter Bildung von Sauerstoff reagiert, umfasst, wobei eine von der zweiten Sensorfläche (17.2) abgewandte Seite des zweiten Abdeckelements (22) zum Kontakt mit dem Messmedium eingerichtet ist und wobei das zweite Abdeckelement (22) mindestens für Sauerstoff durchlässig ist; und- einen Messaufnehmer, der dazu eingerichtet ist, ein von der an der ersten Sensorfläche (17.1) vorliegenden Sauerstoffkonzentration abhängiges erstes Messsignal und ein von der an der zweiten Sensorfläche (17.2) vorliegenden Sauerstoffkonzentration abhängiges zweites Messsignal zu erzeugen, und eine Auswertungsschaltung (1), insbesondere eine Auswertungselektronik (30), die dazu eingerichtet ist, anhand des ersten und des zweiten Messsignals einen Wert einer den Ozongehalt in dem Messmedium repräsentierenden Messgröße zu ermitteln.
Patent DE-102018121341-A1 (DE)
Title: Strahlpumpe
Inventor: EL BOUBSI BELLAEDE
IPC: F04F5/54
Filed: 2018-08-31
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zum Fördern eines Saugmediums mit einem Treibmedium zu schaffen, die eine Steuerung des Durchflusses des Treib- und Saugmediums erlaubt. Insbesondere soll die Steuerung es ermöglichen, dass wahlweise der Durchfluss von Treibmedium und Saugmedium oder lediglich des Saugmediums vollständig unterbunden werden kann. Die Lösung basiert auf dem Gedanken, ein Rückschlagventil in der Saugleitung für das Saugmedium zeitweilig mittels des Treibmediums zu schließen. Das Unterbinden der Förderung von Treib- und Saugmedium erfolgt durch Schließen eines Absperrventils im Durchflussweg zwischen dem Treibmedium-Einlass und dem Auslass der Vorrichtung.
Patent DE-102018121783-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Pflanzerden und Torfersatzstoffe
Inventor: DG Verwaltungs GmbH
IPC: C05F3/00
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hochwertigen geruchsfreien Pflanzerde aus Stalldung und Gärresten umfassend die folgenden Schritte:a. Einbringen einer ersten Einstreu in eine Stallung; undb. Versetzen der Stallung mit Stalldung; undc. Einbringen einer zweiten Einstreu in die Stallung; undd. Durchführen einer Kompostierung unter Zugabe einer natürlichen stickstoffhaltigen Zusammensetzung, welche Gärreste umfasst; unde. Testieren der Pflanzerde.
Patent DE-102018123621-A1 (DE)
Title: Kontaktgehäuse für eine ladedose eines kraftfahrzeugs und verfahren zum herstellen einer ladedose eines kraftfahrzeugs
Inventor: LIVK UROS
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktgehäuse (14) für eine Ladedose (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Steckerschnittstelle (12) mit mehreren Aufnahmeöffnungen (16) zum Aufnehmen jeweiliger Kontaktstifte (18, 20, 22, 24, 26, 28, 30), die zum Aufladen einer Batterie des Kraftfahrzeugs mit einem Ladestecker kontaktierbar sind, wobei das Kontaktgehäuse (14) ein Mehrkomponentenspritzgussteil ist, dessen Hauptkörper (40) aus einer ersten Komponente hergestellt ist, und zumindest jeweilige Umrandungen der Aufnahmeöffnungen (16) bildende Dichtungsbereiche (42) aus einer zweiten Komponente (41) hergestellt sind, die elastischer als die erste Komponente ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Ladedose (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Kontaktgehäuse (14) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Ladedose (10).
Patent DE-102018124831-A1 (DE)
Title: Lagerstelle mit formschlüssig verbundener Radial- und Axialkomponente, Lagermodul mit solcher Lagerstelle und Verfahren zum Herstellen der Lagerstelle
Inventor: TROCHE JOACHIM
IPC: F16H57/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerstelle (1) mit einer scheibenartigen Axialkomponente (2) und einer ringartigen Radialkomponente (3), wobei die Lagerstelle (1) als ein Winkelring (4) ausgebildet ist, wobei die Axialkomponente (2) und die Radialkomponente (3) über einen Haltering (5) mittels eines Formschlusses (6) verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Lagermodul mit einem Getriebewellenabschnitt und zumindest einem Zahnrad, wobei das Zahnrad auf einem Innenring (8) eines Radiallagers gelagert ist, und mit einer Axialscheibe (7), mit welcher das Zahnrad axial in Anlage ist, wobei der Innenring (8) und die Axialscheibe (7) als eine erfindungsgemäße Lagerstelle (1) ausgebildet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Herstellen einer erfindungsgemäßen Lagerstelle (1).
Patent DE-102018125742-A1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für ein Photovoltaikmodul
Inventor: BÖHME HANS-GÜNTHER
IPC: H02S30/10
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ein Befestigungsrahmen (100) für ein Photovoltaikmodul (200) ist offenbart. Der Befestigungsrahmen (100) umfasst an einer Seite eine integrierte Anschlussdose (110), die ausgebildet ist, um das Photovoltaikmodul (200) in dem Befestigungsrahmen (100) durch die Anschlussdose (110) elektrisch zu kontaktieren.
Patent DE-102018126865-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Inspizieren von Behältnissen
Inventor: KWIRANDT RAINER
IPC: G01N21/958
Filed: 2018-10-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Inspizieren von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, wobei die Behältnisse einen eine Bodenwandung (12a) aufweisenden Bodenbereich (10a), einen einen Innenraum (11) des Behältnisses umgebenden und eine Umfangswandung (12b) aufweisenden Grundkörper (10b) und einen Mündungsbereich (10c) aufweisen, mit einer Beleuchtungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens einen Bereich des Behältnisses (10) zu beleuchten und mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens ein ortsaufgelöstes Bild wenigstens eines von der Beleuchtungseinrichtung beleuchteten Bereichs (10d) des Behältnisses (10) aufzunehmen. Erfindungsgemäß ist die Beleuchtungseinrichtung (6) derart angeordnet, dass sie Strahlung durch den Innenraum (11) des Behältnisses hindurch auf den beleuchteten Bereich (10d) des Behältnisses strahlt.
Patent DE-102018127540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung des verhaltens von faserverstärkten kunststoffen während der herstellung, vorrichtung und anlage
Inventor: SELVARAYAN SATHIS KUMAR
IPC: B29C70/52
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es wird ein Konzept zur Bestimmung des Verhaltens von faserverstärkten Kunststoffen offenbart, welches diese während ihrer Herstellung zeigen. Mit dem Bestimmungsergebnis kann auf das Verhalten der faserverstärkten Kunststoffe während ihrer Herstellung in einem Strangziehprozess geschlossen werden. In Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens (100) weist das Verfahren (100) das Aufbringen eine Faser/Kunststoff-Preformlings (26) auf einen Rotationsdorn (24) und das Einbringen (102) des Dorns in eine beheizte Versuchsform (25) auf (Schritt 101). Form (25) und Dorn (26) werden relativ zueinander gedreht (Schritt 102) und wenigstens ein Wert des Antriebsmoments und/oder des Abstützmoments wird erfasst (Schritt 103). Mittels des wenigstens einen Wertes kann ein Parameter eines Produktionsprozesses in einer Fertigungslinie (10) zum Strangziehen ermittelt werden.
Patent DE-102018127564-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von organischem Farbmittel, Verfahren zum Einfärben eines Brillenglases, Verwendung von Thiosulfat, Farbmittelbad sowie gefärbtes Brillenglas
Inventor: GEHRMANN THORSTEN
IPC: C09B67/42
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen von wenigstens einem organischen Farbmittel gegenüber Oxidation und/oder Reduktion in einer Farbmittelzubereitung, wobei der Farbmittelzubereitung wenigstens eine anorganische und/ oder organische Thiosulfatverbindung hinzugefügt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Einfärben eines Brillenglases mit einer Farbmittelzubereitung, wobei das Verfahren folgenden Schritt umfasst: Inkontaktbringen des Brillenglases mit einer Farbmittelzubereitung unter Einfärben des Brillenglases, wobei die Farbmittelzubereitung Wasser und/ oder wenigstens ein organisches Lösungsmittel, wenigstens ein organisches Farbmittel und wenigstens eine anorganische und/ oder organische Thiosulfatverbindung umfasst. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung wenigstens einer anorganischen und/oder organischen Thiosulfatverbindung sowie ein eingefärbtes Brillenglas.
Patent DE-102018127702-A1 (DE)
Title: VIN-ESN-signierte Befehle und lokales Vertrauensnetz auf Fahrzeugebene
Inventor: JAYARAMAN VIJAYABABU
IPC: H04L12/66
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Gateway eines Fahrzeugs ist mit einer Telematiksteuereinheit (TCU) und einer Vielzahl elektronischer Steuereinheiten (ECUs) verbunden. Das Gateway ist dazu programmiert, einen Befehl von der TCU zu empfangen, wobei der Befehl eine elektronische Seriennummer (ESN) einer Ziel-ECU der ECUs angibt, und den Befehl als Reaktion auf eine Bestätigung, dass die ESN der Ziel-ECU im Vertrauensnetz enthalten ist, an die Ziel-ECU weiterzuleiten.
Patent DE-102018128244-A1 (DE)
Title: Applikationsprozessor für niedrigleistungsbetrieb und eine elektronische einrichtung, die diesen umfasst
Inventor: KIM SUN-KYU
IPC: G06F3/16
Filed: 2018-11-12
Abstract: Ein Applikationsprozessor umfasst einen Systembus, einen Host-Prozessor, ein Sprachtriggersystem und ein Audiosubsystem, die elektrisch mit dem Systembus verbunden sind. Das Sprachtriggersystem führt eine Sprachtriggeroperation durch und gibt ein Triggerereignis auf Basis eines Triggereingangssignals aus, das über eine Triggerschnittstelle bereitgestellt wird. Das Audiosubsystem verarbeitet Audio-Streams über eine Audioschnittstelle des Audiosubsystems.
Patent DE-102018129694-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Plasmabehandlung von Behältern
Inventor: HERBORT MICHAEL
IPC: C23C16/52
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Plasmabehandlung von Behältern (5), aufweisend einen Prozessgaserzeuger (100) zum Erzeugen einer Prozessgasmischung, und zumindest eine Beschichtungsstation (3), die mindestens eine Plasmakammer (17) mit einem Behandlungsplatz (40) umfasst, in welcher mindestens ein Behälter (5) mit einem Behälterinnenraum (5.1) an dem Behandlungsplatz (40) einsetzbar und positionierbar ist, wobei die jeweilige Plasmakammer (17) zumindest teilweise evakuierbar ausgebildet ist, um das vom Prozessgaserzeuger (100) bereitgestellte Prozessgas durch den Behälter (5) zu saugen, das dessen Innenraum mittels Plasmabehandlung mit einer Innenbeschichtung versieht, und wobei zur Gewährleistung der Prozessstabilität an vorbestimmten Stellen Vorrichtung (1) Druckmesseinrichtungen (78, 96-98) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Druckmesseinrichtungen (96-98) zumindest an einem Teil der vorbestimmten Stellen der Vorrichtung (1) gasartabhängige Druckaufnehmer (86) umfassen.
Patent DE-102018130223-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Verschlusssystem mit angetriebenem Lösemechanismus mit Überlauf/Rückstellung
Inventor: TAURASI MARCO
IPC: E05B81/90
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine angetriebene Verschluss-Verriegelungsanordnung mit einer manuell betätigbaren Löseverbindung, eine Fahrzeugtür damit und ein Verfahren zur Ermöglichung, dass eine angetriebene betätigbare Verschluss-Verriegelungsanordnung für eine selektive manuelle Betätigung gewandelt wird, werden geschaffen. Die Löseverbindung ist ausgebildet, um operativ mit einem Betätigungshebel mit einem Lösehebel für eine gemeinsame Bewegung dazwischen zu kommunizieren, um eine kraftgestützte Bewegung einer Klinke zwischen einer Ratschen-Freigabeposition und einer Ratschen-Halteposition zu schaffen, wenn die Löseverbindung in einer ersten „normalen“ Betriebsposition ist. Die Löseverbindung ist ferner ausgebildet, um zu ermöglichen, dass der Lösehebel sich unabhängig von dem Betätigungshebel bewegt, wenn die Löseverbindung in einer zweiten manuell ausgestellten „Überlauf/Rückstellposition“ ist, um eine federbelastete Bewegung der Klinke aus der Ratschen-Freigabeposition zurück zu der Ratschen-Halteposition zu schaffen.
Patent DE-102018130442-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit doppelten Ein-/Ausschaltsignalerzeugungseinheiten und numerischem Steuersystem
Inventor: KUROKAWA YUUKI
IPC: G05B9/03
Filed: 2018-11-30
Abstract: Eine Schaltvorrichtung 1 umfasst eine Schalterbetätigungseinheit 11; zwei Detektionseinheiten 12-1, 12-2, die das Ausmaß des Drückens der Schalterbetätigungseinheit 11 in Detektionssignale umwandeln; und zwei Ein/Ausschaltsignalerzeugungseinheiten 13-1, 13-2, wobei die Ein/Ausschaltsignalerzeugungseinheiten eine Bestimmungseinheit 21-1, 21-2, die auf Basis des der betreffenden Ein/Ausschaltsignalerzeugungseinheit entsprechenden Detektionssignals den Drückzustand der Schalterbetätigungseinheit 11 bestimmt, eine Beobachtungseinheit 22-1, 22-2, die den Bestimmungszustand der Bestimmungseinheit in der anderen Ein/Ausschaltsignalerzeugungseinheit beobachtet, und eine Ausgabeeinheit 23-1, 23-2, die dann, wenn die Bestimmungseinheit ein vollständiges Drücken bestimmt hat, und dann, wenn bei einer Bestimmung eines halben Drückens durch die Bestimmungseinheit das Detektionssignal wenigstens einen Einschaltschwellenwert beträgt und das Beobachtungsergebnis durch die Beobachtungseinheit ein vollständiges Drücken zeigt, ein Einschaltsignal ausgibt, und dann, wenn die Bestimmungseinheit ein Nichtdrücken bestimmt hat, und dann, wenn bei einer Bestimmung eines halben Drückens durch die Bestimmungseinheit das Detektionssignal höchstens einen Ausschaltschwellenwert beträgt und das Beobachtungsergebnis durch die Beobachtungseinheit ein Nichtdrücken zeigt, ein Ausschaltsignal ausgibt, aufweist.
Patent DE-102018130455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs
Inventor: TRPINAC MARINA
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung umfasst ein Empfangsmodul, das eingerichtet ist, um wenigstens erste Daten von einem ersten Sensormodul und zweite Daten von einem zweiten Sensormodul des Fahrzeugs zu empfangen, wobei die ersten Daten und die zweiten Daten wenigstens einen Funktionszustand des Fahrzeugs und/oder wenigstens einen Insassen des Fahrzeugs betreffen; ein Bestimmungsmodul, das eingerichtet ist, um basierend auf den ersten Daten und den zweiten Daten wenigstens einen Zustandsparameter des wenigstens einen Insassen zu bestimmen; und ein Steuermodul, das eingerichtet ist, um wenigstens eine Fahrzeugfunktion basierend auf dem bestimmten wenigstens einen Zustandsparameter anzusteuern.