baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116165-B4 (DE)
Title: Nabe, Welle-Nabe-Verbindung und Gruppe von Naben oder Welle-Nabe-Verbindungen
Inventor: LIPPARDT SVEN
IPC: F16D1/08
Filed: 2019-06-13
Granted: 2021-11-04
Abstract: Nabe (1) zur spielfreien Übertragung eines Torsionsmomentes zwischen einer Welle (14) und der Nabe (1), mita) einem Grundkörper (5), der eine durch mindestens eine Innenfläche (8) begrenzte Ausnehmung (7) aufweist, undb) einer Spanneinrichtung (3), mittels welcher die mindestens eine Innenfläche (8) radial nach innen verformt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassc) der Grundkörper (5) zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt ist undd) an der Innenfläche (8) mindestens ein Kontaktelement (24) angeordnet oder abgestützt ist, welches einen Reibkoeffizienten mit der Mantelfläche der Welle (14) ausbildet, der größer ist als der Reibkoeffizient des Kunststoffs mit der Welle (14),e) die Ausnehmung (7) exzentrisch zu einer Mantelfläche (11) des Grundkörpers (5) angeordnet ist und/oder der Grundkörper (5) über Grundkörper-Teilumfangsabschnitte (10) verfügt, welche über Schlitze (9) voneinander getrennt sind, wobei die Grundkörper-Teilumfangsabschnitte (10) von einem Nabenkörper (4) getragen sind.
Patent DE-102019118543-B4 (DE)
Title: Anordnung von elektronischen halbleiterbauelementen und verfahren zum betrieb einer anordnung von elektronischen halbleiterbauelementen
Inventor: GOLDRIN VICTOR
IPC: F21V23/02
Filed: 2019-07-09
Granted: 2023-02-16
Abstract: Anordnung von elektronischen Halbleiterbauelementen (1) umfassend,- einen Träger (20),- mindestens ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10), ein Varaktorbauelement (11) und ein Empfangselement (30), wobei- das optoelektronisches Halbleiterbauelement (10), das Varaktorbauelement (11) und das Empfangselement (30) auf dem Träger (20) angeordnet sind,- das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) und das Varaktorbauelement (11) mit dem gleichen Halbleitermaterial gebildet sind,- das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) einen zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eingerichteten aktiven Bereich (100) aufweist,- das Varaktorbauelement (11) zusammen mit dem Empfangselement (30) einen abstimmbaren Schwingkreis (100) ausbildet, und- der Schwingkreis (100) dazu eingerichtet ist, Energie zum Betreiben des optoelektronischen Halbleiterbauelements (10) aus einem elektromagnetischen Wechselfeld zu entnehmen.
Patent DE-102019209634-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum maschinellen Lernen von Fahrbahnmarkierungen mittels Audiosignalen, Steuergerät für automatisierte Fahrfunktionen, Verfahren und Computerprogramm zum Erkennen von Fahrbahnmarkierungen
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: G06N3/08
Filed: 2019-07-02
Granted: 2021-08-26
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum maschinellen Lernen von Fahrbahnmarkierungen (M) mittels Audiosignalen umfassend die Verfahrensschritte• Aufnehmen von Reifen-Fahrbahn-Geräuschen, die beim Abrollen wenigstens eines Reifens eines Fahrzeuges (1) auf einer Fahrbahnmarkierung (M) entstehen, mit wenigstens einem an dem Fahrzeug (1) anordenbaren Schallsensor (S) und Erhalten von Audiosignalen (T1),• Bereitstellen der Audiosignale als Ist-Trainingsdaten (T2),• Kennzeichnen der Fahrbahnmarkierung (M) in den Audiosignalen und Bereitstellen dieser Kennzeichnung als Soll-Fahrbahnmarkierung (M) (T3),• Eingeben der Ist-Trainingsdaten in einen Klassifikator (K), der ausgeführt ist, die Fahrbahnmarkierung (M) in Abhängigkeit der Reifen-Fahrbahn-Geräusche zu klassifizieren und Erhalten einer Ist-Fahrbahnmarkierung (M) als Klassifikationsergebnis (T4), und• Bestimmen einer Abweichung der Ist-Fahrbahnmarkierung (M) von der Soll-Fahrbahnmarkierung (M) und Anpassen des Klassifikators (K) zur Minimierung der Abweichung, um aus dem Audiosignal die Fahrbahnmarkierung (M) zu erhalten (T5),• wobei der Klassifikator (K) ein künstlich neuronales Netzwerk umfassend mehrere Schichten, die Schichten umfassend vollständig verbundene und/oder konvolutionale Schichten, ist und• die Abweichung zwischen der Ist-Fahrbahnmarkierung (M) von der Soll-Fahrbahnmarkierung (M) in einer Rückwärtsspeisung berechnet wird,• in der Rückwärtsspeisung die Abweichung durch Änderung von Gewichten von Verbindungen des künstlichen neuronalen Netzwerks minimiert wird,• der Durchlauf der Verfahrensschritte mehrmals wiederholt wird und• nach der Lernphase alle Gewichte gespeichert werden.
Patent DE-102020101927-B4 (DE)
Title: Koordinierte Roboter-zu-Roboter-Montage
Inventor: SAEZ MIGUEL A
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-01-28
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ein Verfahren (50) zum Montieren einer Sekundärkomponente (22) an einer Primärkomponente (20), wobei das Verfahren umfasst:Greifen (52) einer Primärkomponente (20) mit einem ersten End-Of-Arm-Werkzeug (14), wobei das erste End-Of-Arm-Werkzeug (14) an einem ersten Roboterarm (12) befestigt ist;Greifen (54) einer Sekundärkomponente (22) mit einem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug (18),wobei das zweite End-Of-Arm-Werkzeug (18) an einem zweiten Roboterarm (16) befestigt ist;visuelles Inspizieren der Primärkomponente (20) mit einer Kamera (24), die auf dem zweiten End-Of-Arm-Werkzeug (18) montiert ist;Lokalisieren (58) mindestens eines Bezugsmerkmals (26) auf der Primärkomponente (20);Vergleichen (60) der Position des mindestens einen Bezugsmerkmals (26) der Primärkomponente (20), wie von der Kamera (24) gemessen, mit einem Referenzkoordinatensystem, das in einer zweiten Steuerung (30) gespeichert ist, wobei die zweite Steuerung angepasst (30) ist, um Bewegungen des zweiten Roboterarms (16) und des zweiten End-Of-Arm-Werkzeugs (18) zu steuern;Berechnen (62) eines Offsets zwischen der, wie von der Kamera (24) gemessenen, Position des mindestens einen Bezugsmerkmals (26) der Primärkomponente (20) und dem Referenzkoordinatensystem;Registrieren (64) der Offset-Informationen in der zweiten Steuerung (30);Senden (66) der in der zweiten Steuerung (30) gespeicherten Off-Set-Informationen an eine erste Steuerung (28) über eine Roboter-zu-Roboter-Kommunikationsarchitektur; wobei die erste Steuerung (28) angepasst ist, um Bewegungen des ersten Roboterarms (12) und des ersten End-Of-Arm-Werkzeugs (14) zu steuern;Erzeugen (68) eines Koordinatensystems in der ersten Steuerung (28) basierend auf den von der zweiten Steuerung (30) empfangenen Offset-Informationen;Bewegen (70) der Primärkomponente (20) in eine Schnittstellenposition, wobei Schnittstellenflächen (34) auf der Primärkomponente (20) an einer geeigneten Position undAusrichtung für die daran zu befestigende Sekundärkomponente (22) präsentiert werden;Senden des erzeugten Koordinatensystems, einschließlich der Position des mindestens einen Bezugsmerkmals (26) nach dem Verschieben der Primärkomponente (20), von der ersten Steuerung (28) an die zweite Steuerung (30);Verwenden des erzeugten Koordinatensystems und der Position des mindestens einen Bezugsmerkmals (26), um die Position der Schnittstellenfläche (34) für die Sekundärkomponente (22) auf der Primärkomponente (20) in Bezug auf das mindestens eine Bezugsmerkmal (26) basierend auf dem erzeugten Koordinatensystem zu identifizieren, undBewegen (78) des zweiten End-Of-Arm-Werkzeugs (18), um die Sekundärkomponente (22) in Eingriff mit den Schnittstellenflächen (34) der Primärkomponente (20) zu bringen.
Patent DE-102020115150-B4 (DE)
Title: Giga-interposer-integration durch chip-on-wafer-on-substrat und verfahren zur bildung von chip-on-wafer-on-substrate-paketen
Inventor: HOU SHANG-YUN
IPC: H01L23/538
Filed: 2020-06-08
Granted: 2022-07-14
Abstract: Halbleiterstruktur (150) umfassend:einen ersten Interposer (100A);einen zweiten Interposer (100B) seitlich neben dem ersten Interposer (100A), wobei der zweite Interposer (100B) von dem ersten Interposer (100A) beabstandet ist; undeinen ersten Die (131A), der an einer ersten Seite des ersten Interposers (100A) angebracht ist und an einer ersten Seite des zweiten Interposers (100B) angebracht ist, wobei die erste Seite des ersten Interposers (100A) und die erste Seite des zweiten Interposers (100B) dem ersten Die (131A) zugewandt sind, undein erstes Formmaterial (117), wobei der erste Interposer (100A) und der zweite Interposer (100B) in dem ersten Formmaterial (117) eingebettet sind, wobei sich das erste Formmaterial (117) entlang der ersten Seite des ersten Interposers (100A) und entlang der ersten Seite des zweiten Interposers (100B) erstreckt, wobei das erste Formmaterial (117) einen Spalt (G) zwischen dem ersten Interposer (100A) und dem zweiten Interposer (100B) füllt;ein Unterfüllmaterial (125) zwischen dem ersten Formmaterial (117) und dem ersten Die (131A); undein zweites Formmaterial (129) um den ersten Die (100A) und um das Unterfüllmaterial (125) herum.
Patent DE-102020122770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum testen eines wechselrichters
Inventor: STICKELMANN UWE
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-09-01
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Testen eines Wechselrichters mit einer Brücke umfassend- einen ersten, zwischen einem positiven Anschluss (DC+) eines geteilten Zwischenkreises mit Mittelpunkt (M) und einem positiven inneren Anschluss (PI) angeordneten Schalter (T1),- einen zweiten, zwischen dem positiven inneren Anschluss (PI) und einem Brückenausgang (BR) angeordneten Schalter (T2),- einen dritten, zwischen dem Brückenausgang (BR) und einem negativen inneren Anschluss (NI) angeordneten Schalter (T3),- einen vierten, zwischen dem negativen inneren Anschluss (NI) und einem negativen Anschluss (DC-) des geteilten Zwischenkreises angeordneten Schalter (T4),- einen fünften, zwischen dem Mittelpunkt (M) und dem positiven inneren Anschluss (PI) angeordneten Schalter (T5), und- einen sechsten, zwischen dem Mittelpunkt (M) und dem negativen inneren Anschluss (NI) angeordneten Schalter (T6),wobei an dem Brückenausgang (BR) ein Netzfilter mit einer Filterdrossel (LF) und einem Filterkondensator (CF) angeschlossen ist,wobei das Verfahren die Schritte umfasst:- Anlegen einer Zwischenkreisspannung an den geteilten Zwischenkreis, während der Brückenausgang (BR) mit dem angeschlossenen Netzfilter von einem angeschlossenen Netz getrennt ist,- vollständiges Entladen des Filterkondensators (CF),- Schließen des ersten Schalters (T1) und des sechsten Schalters (T6), während der vierte Schalter (T4) und der fünfte Schalter (T5) offen sind,-anschließendes Takten des zweiten Schalters (T2) mit einer Mehrzahl von Kurzpulsen, wobei der Tastgrad der Kurzpulse zwischen 1% und 5% vorgegeben wird,- anschließend an das Takten Bestimmen einer über dem Filterkondensator (CF) abfallenden Spannung,- Feststellen eines Fehlerzustandes der Brücke, wenn die abfallende Spannung außerhalb eines Spannungsfensters mit einer oberen Fenstergrenze und einer unteren Fenstergrenze liegt.
Patent DE-102021104976-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Flugzeug mit einer Vorrichtung zur Abgabe eines Duft- und/oder Luftbefeuchtungsmittels sowie Verfahren zur Befestigung der Vorrichtung
Inventor: FÜRST LAURA
IPC: B64D13/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2023-04-13
Abstract: Anordnung (30) für ein Flugzeug (2),mit mindestens zwei Verkleidungsbauteilen (7a, b) zur Verkleidung einer Flugzeugkabine (2), wobei zwischen den beiden Verkleidungsbauteilen (7a, b) ein Spalt (9) gebildet ist,mit einer Vorrichtung (9) zur Abgabe eines Duft- und/oder Luftbefeuchtungsmittels, wobei die Vorrichtung (9) ein Gehäuse (16), eine in dem Gehäuse (16) aufgenommene Dosiereinheit (10) zum dosierten Freisetzen des Duft- und/oder Luftbefeuchtungsmittels in die Flugzeugkabine (2) sowie eine Montageeinrichtung (11) zur Befestigung der Vorrichtung (9) in der Flugzeugkabine (2) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Montageeinrichtung (11) einen Montagehaken (12) aufweist, wobei der Montagehaken (12) in einem montierten Zustand der Vorrichtung (9) über den Spalt (8) eines der Verkleidungsbauteile (7a, b) hintergreift, sodass die Vorrichtung (9) an dem Verkleidungsbauteil (7a, b) gehalten ist.
Patent DE-102021114315-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60N2/427
Filed: 2021-06-02
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeugsitz (10), aufweisend:ein Sitzkissen (12), bei dem sich eine vordere Stange (20) zwischen vorderen Teilen von rechten und linken Seitenrahmen (16) erstreckt;eine Kissenairbagvorrichtung (30), die in einem vorderen Teil des Sitzkissens (12) angebracht ist und so konfiguriert ist, dass sie einen Kissenairbag (34) aufbläst und entfaltet, wenn eine Frontalkollision des Fahrzeugs stattfindet; undeine Sackhalterung (50), die an der vorderen Stange (20) befestigt ist, wobei der Kissenairbag (34) an der Sackhalterung (50) an einer Position hinter der vorderen Stange (20) in der Längsrichtung des Fahrzeugs befestigt ist, wobei die Sackhalterung (50) eine Sitzhalterung (52) umfasst, die an der vorderen Stange (20) befestigt ist; und eine Airbaghalterung (68), die oberhalb der Sitzhalterung (52) in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Kissenairbag (34) an der Airbaghalterung (68) an einer Position hinter der vorderen Stange (20) in der Längsrichtung des Fahrzeugs befestigt ist, wobei die Airbaghalterung (68) und die Sitzhalterung (52) in einem Befestigungsabschnitt (63; 110; 120; 130), der sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs hinter der vorderen Stange (20) befindet, aneinander befestigt sind;dadurch gekennzeichnet, dasssich bei dem Sitzkissen (12) eine vordere Platte (18) zwischen den vorderen Teilen der rechten und linken Seitenrahmen (16) erstreckt und sich die vordere Stange (20) zwischen den vorderen Teilen der rechten und linken Seitenrahmen (16) an einer Position hinter der vorderen Platte (18) in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs erstreckt, wobeiin dem Befestigungsabschnitt (63; 110) ein an der Airbaghalterung (68) angeordneter Stopperabschnitt (74; 114) durch einen in der Sitzhalterung (52) vorgesehenen Rückhalteabschnitt (64; 112) gehalten wird.
Patent DE-102022105007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Sitzmassageeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, Kraftfahrzeug und Servervorrichtung
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-03-03
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Sitzmassageeinrichtung (18) eines Kraftfahrzeugs (10) zum Massieren eines vorgegebenen Körperteils (32) eines vorbestimmten Insassen (30) des Kraftfahrzeugs (10), der sich auf einem Kraftfahrzeugsitz (22) befindet, wobei eine Steuereinrichtung (12):- eine Anordnung mindestens eines Massageaktorelements (24) der Sitzmassageeinrichtung (18) in einem Polster (26, 28) des Kraftfahrzeugsitzes (22) feststellt (S1),- ein erstes Insassenmerkmal feststellt (S2), das eine Ist-Körperposition des vorbestimmten Insassen (30) in dem Kraftfahrzeugsitz (22) beschreibt,- eine Soll-Sitzposition des Insassen (30) auf dem Kraftfahrzeugsitz (22) ermittelt (S6), in der der vorgegebene Körperteil (32) auf der Benutzerseite anliegt, sodass eine Positionierung des vorgegebenen Körperteils (32) in der Soll-Sitzposition zu dem mindestens einen Massageaktorelement (24) ein vorgegebenes Massageeffizienzkriterium erfüllt,- den Insassen (30) dazu veranlasst, sich von der Ist-Körperposition in die ermittelte Soll-Sitzposition zu begeben (S7), und- falls sich der vorbestimmte Insasse (30) in der ermittelten Soll-Sitzposition befindet: ein Massagesteuersignal bereitstellt (S8) und an die Sitzmassageeinrichtung (18) überträgt (S9), um eine durch mindestens einen Massageparameter vorgegebene Massagefunktion zum Massieren des vorgegebenen Körperteils (32) durchzuführen (S10).
Patent DE-102022113061-B4 (DE)
Title: Gewindetrieb mit Axialanschlag
Inventor: MICHALOUDIS STEFAN
IPC: F16H25/24
Filed: 2022-05-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Gewindetrieb, mit einer Gewindespindel (3) und einer darauf angeordneten Mutter (1), und mit einem spindelseitigen Axialanschlag (6), und mit einem mutterseitigen Anschlag (7) zum Anschlagen gegen den spindelseitigen Axialanschlag (6), der eine Blechscheibe (9) aufweist, an deren Innenumfang ein Mehrflachprofil (26) zur drehfesten Verbindung mit der Gewindespindel (3) ausgebildet ist, und an deren der Mutter (1) zugewandten Stirnseite eine Anschlagfläche (15) für den mutterseitigen Anschlag (7) ausgebildet ist. Mehrere über den Umfang verteilt angeordnete, aus der Blechscheibe (9) herausgebildete Blechlaschen (16) weisen jeweils einen axial gerichteten Axialsteg (17) sowie einen an den Axialsteg (17) anschließenden, nach radial außen gerichteten Radialsteg (18) auf.
Patent DE-112007003160-B4 (DE)
Title: Automatischer Mikrofluidik-Prozessor
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: F04B19/00
Filed: 2007-10-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Mikrofluidik-Prozessor mit integrierten aktiven Hydrogelelementen zur Handhabung von Prozessmedien aufweisend einen Kanalstrukturträger (8), der von einer zumindest örtlich flexiblen Membran (9) abgedeckt wird, einem darüber befindlichen Aktorstrukturträger (10), welcher einen Großteil der aktiven Hydrogelelemente (14) enthält, sowie ein Strukturträger (11), welcher sich über dem Aktorstrukturträger (10) befindet, und Bauelemente (12, 15), welche als Diffusionsbarrieren (15) und semipermeable Wandungen (12) ausgeführt sind, trägt, mit denen die zeitliche Abfolge sowie das Zeitverhalten der aktiven Hydrogelelemente (14) festgelegt werden, wobeidie aktiven Hydrogelelemente (14) und Diffusionsbarrieren (15) durch Änderungen ihres Volumens, Quellungsgrades, des stofflichen Zusammenhaltes, ihrer Festigkeit und/oder Viskosität agieren, wobei die aktiven Hydrogelelemente (14) durch beeinflussbare Umgebungsgrößen aktivierbar und durch die Änderung ihres Quellungszustandes oder ihrer mechanischen Eigenschaften aktive Funktionen bewirkend, ausgeführt sind, wobei die Umgebungsgrößen Lösungsmittelgegenwart und/oder Temperatur sind.
Patent DE-112008002151-B4 (DE)
Title: Gasgenerator und Fahrzeugairbagvorrichtung mit einem Gasgenerator
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B01J7/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2016-06-02
Abstract: Gasgenerator (24) mit: einem Gasgeneratorgehäuse (40) mit zwei Grundwandabschnitten (36A, 38A), die die axialen Endabschnitte eines Umfangswandabschnitts (36B) schließen, in dem ein Gasausstoßloch (76) ausgebildet ist; einem im Gasgeneratorgehäuse (40) angeordneten Zünder (42); einem im Gasgeneratorgehäuse (40) angeordneten Halter (60), der eine Brennkammer (68) definiert, in der ein Gaserzeugungsmittel (52, 54) aufgenommen und gehalten ist, das infolge einer Zündung durch den Zünder (42) und Verbrennung Gas erzeugt; und einem an einer Innenseite des Gasgeneratorgehäuses (40) und am Umfang des Halters (60) ausgebildeten Gasströmungsweg (74), der einen Wärmeaustausch zwischen dem in einer Brennkammer (68) erzeugten Hochtemperaturgas und dem Gasgeneratorgehäuse (40) fördert, dergestalt, dass die Brennkammer (68) mit dem Gasausstoßloch (76) in Verbindung steht, wobei das Gasausstoßloch (76) bezüglich einer in Axialrichtung des Gasgeneratorgehäuses (40) mittigen Stelle der Brennkammer (68) in Axialrichtung des Gasgeneratorgehäuses (40) verschoben ist, und wobei zumindest auf der Seite des Halters (60), die in Axialrichtung des Gasgeneratorgehäuses (40) von der Seite abgewandt ist, auf der das Gasausstoßloch (76) liegt, eine Trennwand (64) angeordnet ist, die einen Teil des Halters (60) bildet und ein Verbindungsloch (80) aufweist, das die Brennkammer (68) mit dem Gasströmungsweg (74) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (24) keinen Filter braucht, und dass das Verbindungsloch (80) in Bezug auf eine durch das Verbindungsloch (80) gehende Plattendickenrichtung um einen Winkel (θ) vom Gasausstoßloch (76) weg geneigt ist.
Patent DE-112009004055-B4 (DE)
Title: Zentripetale Pumpstufe und Vakuumpumpe, die eine solche Pumpstufe umfasst
Inventor: GIORS SILVIO
IPC: F04C2/02
Filed: 2009-12-08
Granted: 2013-11-28
Abstract: Eine molekulare Spiraltyp-Vakuumpumpstufe weist eine Rotorscheibe mit glatten Oberflächen auf, die mit einem Stator zusammenwirkt. Der Stator ist zumindest auf der Oberfläche, die der Rotorscheibe zugewandt ist, mit einer Mehrzahl von Spiralkanälen versehen, wobei das zu pumpende Gas in zentripetaler Richtung fließt. Die Querschnittsfläche (σ) der Kanäle ist von der Mitte zu dem Außenumfang des Stators reduziert. Auf Grund dieser Anordnung ist es möglich, die Reduzierung der inneren Gasflussgeschwindigkeit entlang der Pumpstufe und die verwandten Risiken der inneren Kompression oder Wiederausdehnung zu vermeiden, wodurch Leistungsverluste begrenzt werden. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf eine Vakuumpumpe, die zumindest eine Pumpstufe aufweist, wie sie oben beschrieben ist.
Patent DE-112009005251-B4 (DE)
Title: Regelungs-/Steuerungsvorrichtung eines inverspendel-artigen Fahrzeugs
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: G05D1/08
Filed: 2009-09-18
Granted: 2018-07-12
Abstract: Regelungs-/Steuereinheit eines inverspendel-artigen Fahrzeugs (1) umfassend eine Fahrbewegungseinheit (5), die in der Lage ist, sich auf einer Bodenoberfläche zu bewegen, einen Aktuator (7), der die Fahrbewegungseinheit (5) antreibt, und einen Grundkörper (9), an dem die Fahrbewegungseinheit (5) und der Aktuator (7) angebracht sind, und der eingestellt ist, neigbar bezüglich der senkrechten Richtung zu sein, umfassend:ein Neigungswinkel-Messelement (52), das eingestellt ist, eine Ausgabe entsprechend dem Ist-Neigungswinkel des Grundkörpers (9) zu erzeugen;einen Kraftdetektor, der eingestellt ist, zumindest eine Kraft (Fx) zu detektieren, die in der horizontalen Richtung auf den Grundkörper (9) eingewirkt wird; undein Fahrbewegungseinheits-Regelungs/-Steuerelement (50), das eingestellt ist, eine Regelungs-/Steuerstellgröße zu ermitteln, welche eingestellt ist, eine Antriebskraft zu definieren, die auf die Fahrbewegungseinheit (5) eingewirkt wird, um den Neigungsunterschied zwischen einem gemessenen Wert des Neigungswinkels und einem Soll-Neigungswinkel, durch Benutzen des Messwerts des Neigungswinkels des Grundkörpers (9), festgelegt durch die Ausgabe des Neigungswinkel-Messelements (52), einen vorbestimmten Wert des Soll-Neigungswinkels, eine Ausgabe eines Kraftdetektors und eine Stellgröße, die variabel gesetzt werden kann, an null anzunähern; und die Fahrbewegung der Fahrbewegungseinheit (5) durch den Aktuator (7) entsprechend der bestimmten Regelungs-/Steuerstellgröße zu steuern/regeln;wobei das Fahrbewegungseinheits-Regelungs-/Steuerelement (50) eingestellt ist, die Regelungs-/Steuerstellgröße der Fahrbewegungseinheit (5) so zu manipulieren, dass der Grundkörper (9) in eine Richtung entgegen der Richtung der durch den Kraftdetektor detektierten Kraft (Fx) geneigt wird,dadurch gekennzeichnet, dass in einem Fall, in dem die durch den Kraftdetektor detektierte Kraft (Fx) nahe null ist, ein Soll-Winkelkorrekturwinkel (Δθb_xy) null wird, d.h. eine Totzone gesetzt wird und der Soll-Winkelkorrekturwinkel (Δθb_xy) größer wird, wenn die durch den Kraftdetektor detektierte Kraft (Fx) größer wird, jedoch ist der Soll-Winkelkorrekturwinkel (Δθb_xy) konstant, wenn die Größe der durch den Kraftdetektor detektierte Kraft (Fx) gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert wird.
Patent DE-112010005953-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fahrzeugantriebssystem
Inventor: NATSUME HIROSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2010-10-22
Granted: 2016-05-04
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeugantriebssystem (8), welches mit einem Automatikgetriebe (18), das einen Teil eines Leistungsübertragungspfades zwischen einem Elektromotor (MG) und Antriebsrädern (28) darstellt, und einer flüssigkeitsbetriebenen Leistungsübertragungsvorrichtung (14), die zwischen dem Elektromotor und dem Automatikgetriebe vorgesehen ist und ein mit dem Elektromotor verbundenes Eingangs-Drehelement (14a) und ein mit dem Automatikgetriebe verbundenes Ausgangs-Drehelement (14b) besitzt, ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese durchführt:  eine Halt-Steuerung der flüssigkeitsbetriebenen Leistungsübertragungsvorrichtung, wobei das Eingangs-Drehelement (14a) der flüssigkeitsbetriebenen Leistungsübertragungsvorrichtung (14) durch den Elektromotor (MG) rotiert wird, während das Ausgangs-Drehelement (14b) in einem Halt-Zustand, bei welchem das Ausgangs-Drehelement (14b) nicht rotiert wird oder sich das Ausgangs-Drehelement (14b) nahezu in einem Ruhezustand befindet, angeordnet ist.