baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002044-U1 (DE)
Title: Pflanzliches Extrakt enthaltende Zusammensetzung
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-02-25
Abstract: Pflanzliches Extrakt enthaltende Zusammensetzung auf wässriger Basis, enthaltend mindestens ein ätherisches Öl, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens eine oder mehrere ein- und/oder mehrwertige Alkoholverbindungen, ein oder mehrere oberflächenaktive Verbindungen aus der Gruppe der Tenside und/oder Emulgatoren und mindestens eine oder mehre organische und/oder anorganische Säuren bzw. Mischungen daraus, enthalten sind.
Patent DE-202015003935-U1 (DE)
Title: Abrollbehälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2015-05-30
Abstract: Abrollbehälter (10) mit einem Containergrundrahmen (12) und einem darauf aufsitzenden Geräteraumaufbau (14), wobei der Containergrundrahmen (12) wenigstens zwei Längsträger (16) aufweist, die jeweils am einen Ende in wenigstens zwei Stirnträger (18) übergehen und der Geräterahmenaufbau (12) aus einem Aluminium-Panel-System besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (16) und Stirnträger (18) des Containergrundrahmens (12) über Knotenbleche (32) miteinander verbunden sind, dass das Aluminium-Paneel-System des Geräteraumaufbaus (14) mittels Gesenkschmiedeteilen miteinander verbunden sind und dass der auf dem Containergrundrahmen (12) aufsitzende Geräterahmenaufbau (14) nicht mit den Stirnträgern (18) oder einer Stirnwand (20) verbunden ist.
Patent DE-202015008917-U1 (DE)
Title: Befestigungspunkt, in dem eine Schiene als Teil eines Gleises für Schienenfahrzeuge auf einem Untergrund befestigt ist
IPC: E01B9/62
Filed: 2015-11-04
Abstract: Befestigungspunkt, in dem eine Schiene (2) als Teil eines Gleises für Schienenfahrzeuge auf einem Untergrund (U) befestigt ist, umfassend – eine an einer Aufstandfläche (12) des Untergrunds (U) angeordnete Unterlegplatte (3), die eine an der der Schiene (2) zugeordneten Oberseite (4) der Unterlegplatte (3) ausgebildete Aufstandfläche (5), eine an der dem Untergrund (U) zugeordneten Unterseite (6) der Unterlegplatte (3) ausgebildete Auflagefläche (7) sowie eine von der Unterseite (6) zur Oberseite (4) der Unterlegplatte (3) führende Durchgangsöffnung (21, 22) aufweist, – ein Federelement (34, 35), das eine elastische Niederhaltekraft auf den Schienenfuß (15) ausübt, und – eine Spannschraube (27, 28), die das Federelement (34, 35) gegen die Unterlegplatte (3) verspannt, wobei die Spannschraube (27, 28) mit ihrem Gewindeschaft (29, 30) durch die Durchgangsöffnung (21, 22) der Unterlegplatte (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Spannschraube (27, 28) mit ihrem Schraubenkopf (31, 32) gegen das Federelement (34, 35) wirkt, – dass die Spannschraube (27, 28) mit dem Gewindeabschnitt ihres Gewindeschafts (29, 30) in ein im Bereich der Durchgangsöffnung (21, 22) der Unterlegplatte (3) vorgesehenes Gewinde (25, 26) eingeschraubt ist und – dass in einem in Richtung des Untergrunds (U) unterhalb der Unterlegplatte (3) vorhandenen Bereich in Verlängerung der Durchgangsöffnung (21, 22) der Unterlegplatte (3) ein Freiraum (44, 45) vorgesehen ist, in den der Gewindeschaft (29, 30) der Spannschraube (27, 28) mit seinem freien Ende einführbar ist.
Patent DE-202015009272-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Befüllen von Behältern mit Fluiden
IPC: B65B3/04
Filed: 2015-04-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse mit einer Öffnung an einem ersten Ende und einer Mehrzahl von Löchern an einem zweiten Ende; eine Mehrzahl von hohlen Röhren, die jeweils an einem der Löcher am zweiten Ende des Gehäuses angebracht sind; eine Mehrzahl von Behältern, die jeweils mit einem der hohlen Röhren lösbar verbunden sind; und eine Mehrzahl von elastischen Verbindungsmitteln, die jeweils einen Behälter der Mehrzahl von Behältern mit einer jeweiligen hohlen Röhre verbinden, wobei jedes elastische Verbindungsmittel zur automatischen Abdichtung des jeweiligen Behälters bei Entfernung des Behälters von seiner entsprechenden hohlen Röhre ausgebildet ist.
Patent DE-202015102435-U1 (DE)
Title: Golfschläger
IPC: A63B53/04
Filed: 2015-05-12
Abstract: Golfschläger, umfassend: – einen Schaft (110) mit einem ersten Verbindungsmittel (112) an einem ersten Ende des Schafts (110); und – einen Kopf (120) mit zwei zweiten Verbindungsmitteln (122a, 122b) an einer ersten Seite des Kopfs (120), wobei das erste Verbindungsmittel (112) wahlweise mit einem der zweiten Verbindungsmittel (122a, 122b) lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202015102808-U1 (DE)
Title: Abschirmbauteil
IPC: F16L59/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Abschirmbauteil (1) mit einer ersten metallischen Decklage (2), einer zweiten metallischen Decklage (3) und einer zwischen der ersten und der zweiten Decklage angeordneten Isolationslage (10), wobei die Decklagen (2, 3) und die Isolationslage (10) einen sich längs einer dreidimensional verformten Fläche erstreckenden Verbund bilden, wobei die zweite metallische Decklage (3) eine Vielzahl von regelmäßig oder unregelmäßig angeordneten Durchlässen (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationslage (10) selbsttragend ausgebildet ist sowie aus selbsttragendem Faserverbundmaterial besteht oder überwiegend dieses enthält.
Patent DE-202015103286-U1 (DE)
Title: Betonpatsche
IPC: E04G21/10
Filed: 2015-06-23
Abstract: Betonpatsche (1) mit einem Führungselement (9), welches zur Führung auf einer frischen, nicht gehärteten Betonoberfläche ausgebildet ist, und mit einer in Wirkverbindung mit dem Führungselement (9) stehenden Rütteleinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Rütteleinheit (8) zur Generierung von Rüttelbewegungen wenigstens zwei motorisch getriebene, gegenläufig drehende Exzenter (16a, 16b) aufweist.
Patent DE-202015105135-U1 (DE)
Title: Abdeckung eines Untergrundes
IPC: E04D3/369
Filed: 2015-09-29
Abstract: Abdeckung (1) eines Untergrundes, hergestellt aus randseitig aneinandergefügten Scharen (3, 4) eines metallischen Werkstoffs, wobei die Scharen (3, 4) entlang ihrer aneinandergefügten Ränder Aufkantungen (30, 40) aufweisen, die unter Zwischenlage einer Haftleiste (2) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und ein Dichtraum (8) zum Einfüllen eines Prüfgases gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufkantungen (30, 40) entlang ihrer freien Enden mit einer ersten Naht (6) und entlang eines hierzu beabstandeten linienförmigen Bereiches mit einer zweiten Naht (7) unter Zwischenlage der Haftleiste (2) stoffschlüssig miteinander verbunden sind und mindestens ein Dichtraum (8) im Bereich der Aufkantungen (30, 40) zwischen der ersten und zweiten Naht (5, 6) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-202016100064-U1 (DE)
Title: Rahmenelement für ein Trampolin und ein solches Rahmenelement aufweisendes Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-01-08
Abstract: Rahmenelement für ein eine erste Sprungfläche (310) und eine zweite Sprungfläche (300) enthaltendes Trampolin, aufweisend: einen Träger (100), wobei der Träger eine erste Seitenwand (110) und eine der ersten Seitenwand (110) gegenüberliegende und von ihr beabstandete zweite Seitenwand (120) aufweist; eine erste Feder (140) und eine zweite Feder (130), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feder (140) zur Verbindung mit einer ersten Sprungfläche (310) des Trampolins eingerichtet ist, so dass eine verbundene Konfiguration eingenommen wird, wobei ein Ende der ersten Feder (140) mit der ersten Seitenwand (110) verbunden ist und wobei die erste Feder mit einem weiteren Ende durch eine erste Öffnung (150) aus der zweiten Seitenwand (120) herausragt und/oder die erste Öffnung (150) derart angeordnet ist, dass in der verbundenen Konfiguration die erste Feder (140) in Richtung der ersten Öffnung (150) weist und dass weiterhin die zweite Feder (130) zur Verbindung mit einer zweiten Sprungfläche (300) des Trampolins eingerichtet ist, so dass eine verbundene Konfiguration eingenommen wird, wobei ein Ende der zweiten Feder (130) mit der zweiten Seitenwand (120) verbunden ist und wobei die zweite Feder mit einem weiteren Ende durch eine zweite Öffnung (160) aus der zweiten Seitenwand (110) herausragt und/oder die zweite Öffnung (160) derart angeordnet ist, dass in der verbundenen Konfiguration die zweite Feder (130) in Richtung der zweiten Öffnung (160) weist.
Patent DE-202016100231-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für eine Insekten- und/oder Pollenschutztür
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-01-19
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Insekten- oder Pollenschutzschutzsystem, insbesondere für eine Insektenschütztür, mit einer Anzahl von in Rahmeneckbereichen senkrecht zueinander montierten Längsprofilen (2) und Querprofilen (3), die mindestens eine in Profillängsrichtung (L) verlaufende Aufnahmekammer (11) zur Aufnahme eines Halteelementes (10) für eine rahmenseitige Befestigung eines Gittergewebes (9) aufweisen, und mit einer rahmenseitigen Griffeinrichtung (14), dadurch gekennzeichnet dass die Griffeinrichtung (14) einen in einer korrespondierenden, vorzugsweise langlochartigen, Ausnehmung (20) eines der Profile (2, 3, 5), insbesondere eines mittleren Querprofils (5), einsitzenden oder einsetzbaren Griffrahmen (15) und ein darin um eine Drehachse (17) schwenkbar gelagertes Griffelement (16) aufweist.
Patent DE-202016100952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Schichtstruktur an einem Oberflächenbereich eines Bauelements
IPC: C23C4/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Vorrichtung (100) zur Herstellung einer Schichtstruktur (200) an einem Oberflächenbereich (202) eines Bauelements (204), mit folgenden Merkmalen: einer Pulverfördereinrichtung (102) zum Bereitstellen von Pulverteilchen in einen Prozessbereich (106), wobei ein Pulverteilchen (104) jeweils einen oder mehrere vollständig mit einem Ummantelungsmaterial (104-2) umgebenden Partikel (104-1) aufweist, einer Plasmaquelle (108) zum Einbringen eines physikalisch-thermischen Plasmas (110) in den Prozessbereich (106), um die bereitgestellten Pulverteilchen (104) in dem Prozessbereich (106) mit dem physikalisch-thermischen Plasma (110) zu aktivieren, um eine Änderung des Aggregatszustands oder eine Verringerung der Viskosität zumindest eines Teils des Ummantelungsmaterials (104-2) der Pulverteilchen (104) zu bewirken, und einer Aufbringeinrichtung (112) zum Aufbringen der aktivierten Pulverteilchen (104) auf dem Oberflächenbereich (202) des Bauelements (204), um die Schichtstruktur (200) auf dem Oberflächenbereich (202) des Bauelements (204) zu erhalten.
Patent DE-202016103983-U1 (DE)
Title: Schallgedämmter Druckluftverdichter für biologische Kläranlagen
IPC: F04B39/12
Filed: 2016-07-21
Abstract: Schallgedämmter Druckluftverdichter für biologische Kläranlagen mit einem formschlüssig am Gehäuse (8) des Druckluftverdichters anliegenden Betonmantel (9), wobei zwischen dem Gehäuse (8) und dem Betonmantel (9) eine Schallentkopplungsschicht (21) angeordnet ist, welche das Gehäuse (8) umgibt.
Patent DE-202016106395-U1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenspiegelsystem
IPC: G05D3/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Seitenspiegelsystem für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst: mindestens einen Näherungssensor; und einen Motor, der mit dem mindestens einen Näherungssensor wirkverbunden und dazu ausgelegt ist, einen Seitenspiegel weg von einer Näherungsrichtung eines Objekts zu verstellen.
Patent DE-202017001235-U1 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung für den Heckzahnriemen eines ferngesteuerten Modellhubschaubers
IPC: A63H27/133
Filed: 2017-03-09
Abstract: Schnellwechselvorrichtung für den Heckzahnriemen eines Modellhubschraubers, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite des Chassis ein entsprechend großer Ausschnitt in der Chassisplatte vorhanden ist, durch den die erste Getriebestufe entnommen werden kann, wobei dieser Ausschnitt mit einer Abdeckplatte verschlossen wird, an der die Lagerböcke des Vorgeleges verschraubt sind.
Patent DE-202017004088-U1 (DE)
Title: Büroklammernablagenständer
IPC: B65D83/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Büroklammernablagenständer, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer dreieckigen, aus Flachstahl ausgesägten Grundplatte ein winkelförmig gebogenes Rundstahlstück aufgeschweisst ist.
Patent DE-202017004130-U1 (DE)
Title: Elektrischer-Aktiv-Lot-Scheiben-Anschluß zur schonenden Verlötung auf Glas und Kunststoff-Scheiben
IPC: H01R4/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein diskret aufgebautes elektrisches-Aktiv-Lot-Scheibenanschluß-Element bestehend aus einem elektrisch leitfähigen Material, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung auf Glas-Scheiben, Kunststoff-Scheiben oder einer Scheibe aus beiden Materialien aktiv gelötet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Scheiben-Anschluß-Element aus einem elektrisch leitfähigen Material in Verbindung mit einem Aktiv-Lot-Kern und Lot-Oberflächen besteht und das Aktiv-Lot an den Anschluß angeheftet ist.
Patent DE-202017004903-U1 (DE)
Title: Unterteilungsvorrichtung zur Unterteilung eines Innenraums eines Möbels in mehrere Fächer
IPC: A47B96/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Unterteilungsvorrichtung zur Unterteilung eines Innenraums (20) eines Möbels (12) in mehrere Fächer (24), mit wenigstens einem Fachunterteiler (25), der zwei in einer Längsrichtung des Fachunterteilers (25) einander entgegengesetzt angeordnete Endabschnitte (26a, 26b) aufweist, über die er an sich einander gegenüberliegenden Korpuswänden des Möbels (12) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Fachunterteiler (25) zwei mittels eines als umfangsseitig geschlossener Hohlkörper ausgebildeten, ein weiteres Fach (27) umschließenden Verbindungselementes (28) aneinander befestigte Unterteilerabschnitte (29a, 29b) aufweist.
Patent DE-202017005859-U1 (DE)
Title: Leistungsschalter überwachende Einrichtung und Verteilerkasten
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-11-10
Abstract: Leistungsschalter überwachende Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Magnet, einen Hall-Sensor und ein Steuergerät aufweist, wobei der Magnet auf einem Schalter eines zu überwachenden Leistungsschalters vorgesehen ist, und die Position des Magnets abhängig von dem Ein- und Ausschalten des Schalters veränderbar ist, wobei der Schalter als Schalter zur Steuerung von Ein und Aus des Leistungsschalters konfiguriert wird; der Hall-Sensor zur Sammlung von Positionssignalen des Magnets konfiguriert wird, wobei das Positionssignal Information über Position des Magnets trägt; und das Steuergerät mit dem Hall-Sensor verbindet, und das Steuergerät zum Empfang des Positionssignals und zur Erzeugung eines Benachrichtigungssignals gemäß dem Positionssignal konfiguriert wird, so dass sich ein Benutzer über den Ein- und Aus-Zustand des Leistungsschalters informiert.
Patent DE-202017006155-U1 (DE)
Title: Küchenoberschrank- oder Unterschrankelement
IPC: A47B77/16
Filed: 2017-11-29
Abstract: Küchen ober oder unter Schrank-Element, zur Aufbewahrung von Brot, Gebäck oder andersartiges Lebensmittel, welche in inneren unter Vakuum gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Küchen-Element (1) an der Tür (2) oder an einer der Wänden (3) oder Hinterwand innen des Raums (5) eine Vakuumerzeuger-Einheit (14) angebracht ist.
Patent DE-202017006664-U1 (DE)
Title: Überdachungsvorrichtung
IPC: E04B7/04
Filed: 2017-12-29
Abstract: Überdachungsvorrichtung (1), insbesondere Terrassenüberdachung, mit: einem Längsträgerprofil (2), welches zur Lagerung eines Sparrenhalters (3) ausgebildet ist und einen Lagerprofilabschnitt (4) aufweist; einem Sparrenhalter (3) zur Halterung eines Sparrens (5) an dem Längsträgerprofil (2), wobei der Sparrenhalter einen zu dem Lagerprofilabschnitt (4) korrespondierenden Umgreifabschnitt (6) aufweist, der zur formschlüssigen Lagerung an dem Lagerprofilabschnitt (4) ausgebildet ist, wobei das Längsträgerprofil (2) in Längsrichtung lokal begrenzt einen Einführabschnitt (7) aufweist, an welchem der Lagerprofilabschnitt (4) derart ausgenommen ist, dass er zur Montage in den Umgreifabschnitt (6) des Sparrenhalters (3) einführbar ist, wobei der Umgreifabschnitt (6) an dem Lagerprofilabschnitt (4) längsverschieblich ausgebildet ist und durch Längsverschiebung ein Formschluss zwischen dem Umgreifabschnitt (6) und dem Lagerprofilabschnitt (4) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umgreifabschnitt (6) des Sparrenhalters (3) ein Rastmittel (8) und an dem Lagerprofilabschnitt (4) des Längsträgerprofils (2) ein in Längsrichtung versetzt zu dem Einführabschnitt (7) angeordnetes in Längsrichtung wirkendes Gegenrastmittel (9) vorgesehen ist, welche durch Längsverschieben des Umgreifabschnitts (6) an dem Lagerprofilabschnitt (4) miteinander in Eingriff bringbar ausgebildet sind.
Patent DE-202017100859-U1 (DE)
Title: Tastatur
IPC: H01H13/83
Filed: 2017-02-16
Abstract: Tastatur, umfassend: eine Leiterplatte mit einer Oberseitenfläche, einer Unterseitenfläche gegenüber der Oberseitenfläche und mehreren Aussparungsabschnitten; mehrere Tastenmodule, die an der Oberseitenfläche und über den mehreren Aussparungsabschnitten angeordnet sind; und mehrere Lichtquellen, die an der Unterseitenfläche der Leiterplatte installiert sind, wobei wenigstens ein Abschnitt von wenigstens einer Lichtquelle in einem entsprechenden Aussparungsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-202017101341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Gelenkersatz
IPC: A61F2/46
Filed: 2017-03-09
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ersetzen eines Gelenkes, mit  einer inneren Oberfläche, welche eingerichtet ist, mindestens einen Teil einer äußeren Oberfläche eines Hüftkopfes eines Oberschenkelknochens und/oder eine an dem Oberschenkel befestigte Prothese aufzunehmen, und  einer äußeren Oberfläche, welche eingerichtet ist, mindestens einen Teil einer äußeren Oberfläche einer Hüftgelenkspfanne und/oder eine an einem Becken befestigten Prothese aufzunehmen,  wobei die innere Oberfläche und die äußere Oberfläche jeweils eine runde, kurvenförmige Form sowie gemeinsam einen inneren und äußeren Umfang aufweisen,  wobei der innere Umfang derart mit dem äußeren Umfang verbunden ist, um hintere und vordere Gliedmaßen zu formen,  wobei sich ein Durchmesser zwischen entgegengesetzten Seiten des inneren Umfanges erstreckt, und  wobei ein hinterer Teil, ein vorderer Teil und ein oberer Teil durch die innere Oberfläche und die äußere Oberfläche gebildet werden und der obere Teil einen hinteren oberen Teil und einen vorderen oberen Teil aufweist.
Patent DE-202017103328-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Spanneinrichtung (1) zur Fixierung eines Werkstücks (2) oder einer Werkstückhalterung an einer Grundplatte (1'), insbesondere eines Maschinentischs, mit zumindest einem an dem Werkstück (2) oder an der Werkstückhalterung fixierbaren Spannzapfen (3), mit einer an der Grundplatte (1') fixierbaren Spanneinheit (5), welche eine Aufnahmeöffnung (7) für den Spannzapfen (3) aufweist, und mit einem Spannmechanismus (8) zum Fixieren des Spannzapfens (3) in der Aufnahmeöffnung (7) der Spanneinheit (5), wobei der Spannzapfen (3) ein Kugelelement (9) mit einer im Wesentlichen kugelkalottenförmigen Lagerfläche (10) aufweist, wobei an der Aufnahmeöffnung (7) der Spanneinheit (8) eine entsprechend geformte Gegenlagerfläche (11) für die kugelkalottenförmige Lagerfläche (10) des Kugelelements (9) ausgebildet ist, wobei der Spannzapfen (3) mittels des Spannmechanismus (8) in unterschiedlichen Winkelstellungen in der Aufnahmeöffnung (7) der Spanneinheit (5) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannmechanismus (8) zwei einander gegenüberliegende Klemmbacken (35) mit Klemmflächen (35') zur Verklemmung mit dem Kugelelement (9) aufweist, wobei die Klemmbacken (35) in Richtung im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (36) der Spanneinheit (5) zueinander verstellbar sind.
Patent DE-202018000235-U1 (DE)
Title: Müllbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2018-01-16
Abstract: Müllbehälter, bestehend aus Behälter und Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) einen lösbaren Deckel (2) aufweist, der wie eine Kehrschaufel und mit einem Griff ausgebildet ist und deren Aufnahmebereich (3) für Müll oder Kehricht, bei geschlossener Position des Müllbehälters nach unten weist, sodass die Kehrschaufel-Umrandung (4) mindestens einen Teil des oberen Behälterrandes (5) umschließt und dass der multifunktionale Deckel (2), wenn er vom Behälter (1) getrennt ist, als Kehrschaufel nutzbar ist und das Aufnehmen von Müll oder Kehricht vom Boden ermöglicht.
Patent DE-202018003112-U1 (DE)
Title: Flächennetzdichtung für Abfall- und Wertstoffbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2018-07-04
Abstract: Flächennetzdichtung für Abfall- und Wertstoffbehälter dadurch gekennzeichnet, dass ein Beutel aus elastischem, dehnbarem Material von der vorderen Griffseite über den Deckel (1) eines Abfall- bzw. Wertstoffbehälters (7) gezogen wird und dadurch an der Unterseite des Deckels (1) eine Flächennetzdichtung (6) entsteht.
Patent DE-202018003411-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von trockenen und nassen Seilen, ohne dass diese faulen oder Schimmel oder das Stoplerfallen entstehen wenn Seile auf dem Boden oder Schiffsdeck liegen
IPC: B65D85/04
Filed: 2018-07-21
Abstract: Kunststoffrohr das auf beiden Seiten offen ist und mittels des dazugehörigen Deckels Seile aufnehmen kann dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffrohr an beiden Seiten offen ist
Patent DE-202018003453-U1 (DE)
Title: Kochgeruch - und Tabakrauch - Luftreiniger
IPC: A61L9/22
Filed: 2018-07-25
Abstract: Kochgeruch- und Tabakrauch-Luftreiniger ACC/ACS 300 dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mit einem Spezial-Filtersystem ausgestattet ist:
 a) Der Metall-Fettfilter absorbiert fetthaltige Dämpfe und dient als Vorfilter, ausgestattet mit 6 Lagen.
 b) Der Hochleistungs-Aktivkohlefilter wurde unter Berücksichtigung einer optimalen Luftdurchlässigkeit und Luftgeschwindigkeit für die Beseitigung von Koch-, Brat- sowie Grillgerüchen und Gerüchen sowie Schadstoffen durch Tabakrauch entwickelt.
 c) Der IPC-Filter setzt sich zusammen aus natürlichen, umweltfreundlichen Derivaten zur Geruchsbeseitigung und Luftreinigung durch Ionisierung sowie Beduftung durch umweltfreundliche Additive. Das Filtersystem erfasst die Gerüche sowie Schadstoffe durch einen leistungsstarken in dem Gerät integrierten Energiespar-Ventilator, zieht belastete Luft durch das Filtersystem und bläst die gereinigte Luft im Umluftverfahren nach oben durch die Lüftungsschlitze ab. Dadurch wird ein zusätzlicher Hustenschutz erreicht.
 Dieser Luftreinigungsprozess erfolgt sehr geräuscharm zum der Vorteil der Umwelt.
Patent DE-202018006218-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/22
Filed: 2018-07-05
Abstract: Fahrradsattel, mit
 einer Sattelschale (15),
 einem mit einer Unterseite (24) der Sattelschale (15) verbundenen Sattelgestell (26),
 einem an einer Oberseite der Sattelschale (15) angeordneten Sattelpolster, wobei das Sattelpolster mindestens zwei Polsterelemente (12, 18) aufweist, wobei eine Oberseite (32) des Sattelpolsters von mindestens einem Hauptpolsterelement (12) und mindestens einem Zusatzpolsterelement (18) ausgebildet ist und
 einer die Oberseite (32) des Sattelpolsters überspannenden Deckschicht (10), wobei die Oberseite (32) zumindest eines der die Oberseite (32) des Sattelpolsters ausbildenden Polsterelements (18) gegenüber der Oberseite eines benachbarten Polsterelements (12) vorsteht und die Deckschicht (10) in diesem Bereich eine Ausbuchtung aufweist.
Patent DE-202018100688-U1 (DE)
Title: Fleischprodukt, insbesondere Frikadelle oder Wurst mit dem Fleischprodukt in einer Wursthaut
IPC: A23L35/00
Filed: 2018-02-08
Abstract: Fleischprodukt mit zerkleinertem Fleisch, dadurch gekennzeichnet, dass das Fleischprodukt mindestens 10 Gew.-% Rotkohl aufweist.