baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014225253-A1 (DE)
Title: Reallokation für eine Systembustransaktionswarteschlange
Inventor: LUNADIER FRANCK
IPC: G06F13/42
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es wird eine Busarchitektur offenbart, die ein Transaktionswarteschlangenreallokation auf den unter Verwendung des Busses kommunizierenden Modulen zur Verfügung stellt. Ein Modul kann mittels einer digitalen elektronischen Schaltung, z. B. Hardware oder Software oder einer Kombination derselben, eine Transaktionsanforderungswarteschlange implementieren. Manche Busverstopfungsprobleme, die herkömmliche Systeme betreffen, können vermieden werden, indem ein Außer-der-Reihe-Systembusprotokoll, das einen Transaktionsanforderungswiederabspielmechanismus verwendet, kombiniert wird. Module können weniger dringende Transaktionen aus der Transaktionsanforderungswarteschlange zwangsweise entfernen, um Platz zu schaffen für die Einfügung dringenderer Transaktionen. Mastermodule können einen Servicequalitätswert (QoS) für eine Transaktion dynamisch aktualisieren, während die Transaktion noch anhängig ist.
Patent DE-102014226240-A1 (DE)
Title: System zur roboterunterstützten medizinischen Behandlung
Inventor: NEFF THOMAS
IPC: A61B8/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) und eine Verfahren zur roboterunterstützten medizinischen Behandlung eines Patienten. Das System umfasst einen Manipulator (20), ein medizinisches Visualisierungsgerät (30), welches am Manipulator (20) angebracht ist, um vom Manipulator bewegt zu werden; und ein medizinisches Instrument (40), welches mit zumindest einem Marker (41) versehen ist, um die Lage des medizinischen Instruments (40) erfassen zu können. Der Manipulator soll dabei das Visualisierungsgerät derart bewegen, dass es anhängig von der Lage bzw. Position des medizinischen Instruments orientiert wird.
Patent DE-102015000440-A1 (DE)
Title: Aufrüstantriebsvorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: SEIFERT ANDREAS
IPC: B62M6/60
Filed: 2015-01-14
Abstract: Aufrüstantriebsvorrichtung für das Hinterrad 5 eines Fahrrads mit einer Antriebseinheit 1, gekennzeichnet durch ein motorgetriebenes, achsenparallel zur Radachse des Fahrrads ausrichtbares Abtriebsrad 2, und eine Halterung 3, die insoweit variabel gestaltet ist, dass diese an verschiedenen Fahrrädern in einer solchen Position anbringbar ist, dass das Abtriebsrad 2 durch die Halterung 3 der Antriebseinheit 1 in drehmomentübertragendem Eingriff mit dem Antriebsrad 4 gehalten wird.
Patent DE-102015005248-A1 (DE)
Title: Futternapf
Inventor: HIRSCHL MARKUS
IPC: A01K5/01
Filed: 2015-04-24
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Futternapf für ein Haustier, insbesondere für einen Hund, gekennzeichnet durch eine elektronische Waage, die einen Datenausgang hat und eingerichtet ist, das Gewicht im Napf zu messen und als elektronisches Gewichtssignal dem Datenausgang zu übermitteln.
Patent DE-102015007144-A1 (DE)
Title: Zweitnutzung einer Kraftfahrzeugantenne durch ein E-Call-Steuergerät
Inventor: REICHARDT LARS
IPC: H04W4/90
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (4) zum abwechselnden Verbinden eines Mobilfunkmoduls (2) und eines E-Call-Steuergeräts (3) mit einer Antenne (5), aufweisend: einen ersten Signaleingang (10), einen zweiten Signaleingang (12), einen Antennenanschluss (14) und eine Umschalteinrichtung (15), die dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von zumindest einem Schaltsignal (22) zwischen einem ersten Schaltzustand (S1) und einem zweiten Schaltzustand (S2) zu wechseln, wobei im ersten Schaltzustand (S1) nur der erste Signaleingang (10) mit dem Antennenanschluss (14) und im zweiten Schaltzustand (S2) nur der zweite Signaleingang (12) mit dem Antennenanschluss (14) elektrisch verbunden ist. Angeschlossene Sendegeräte sollen die Abkopplung vom Antennenanschluss nicht als Fehler diagnostizieren. In dem zweiten Schaltzustand (S2) oder in beiden Schaltzuständen (S1, S2) ist jeweils durch die Umschalteinrichtung (15) der jeweils vom Antennenanschluss (14) entkoppelte Signaleingang (12, 10) mit einer Abschlusseinrichtung (18) elektrisch verbunden und die Abschlusseinrichtung (18) emuliert an dem mit ihr verbundenen Signaleingang (12, 10) eine Antenne.
Patent DE-102015007463-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Vereinzelung von Blattgut
Inventor: SCHNEIDER STEFAN
IPC: B65H7/14
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die kontinuierliche Vereinzelung von Stapeln von losem Blattgut, insbesondere von Banknoten, Gutscheinen, Schecks, Trennkarten usw. Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass bei einer Vorrichtung für die kontinuierliche Vereinzelung von losem Blattgut, mit einem Vereinzeler zum Vereinzeln von Stapeln von losem Blattgut und einer Zuführeinrichtung mit zwei Zuführelementen, welche die zu vereinzelnden Stapel von losem Blattgut in eine Position bewegt, in der das Blattgut von dem Vereinzeler erfasst und an ein Transportsystem übergeben wird, und einem Bereich für die Aufnahme von zu vereinzelndem Blattgut, mit einem ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich, wobei erster und zweiter Teilbereich aneinandergrenzen und der zweite Teilbereich einen Eingabebereich für die Eingabe des zu vereinzelnden Blattguts bildet, wobei das erste Zuführelement im Bereich angeordnet ist und sich innerhalb des gesamten Bereichs, zwischen der ersten Position und einer dritten Position, die eine Endposition bildet, zumindest aber im ersten Teilbereich, zwischen einer zweiten und der dritten Position, bewegt, wobei die zweite Position den ersten vom zweiten Teilbereich trennt, eine Überwachungseinrichtung für den ersten Teilbereich, zur Ermittlung von sich im ersten Teilbereich unterhalb des ersten Zuführelements befindenden Banknoten, vorgesehen ist.
Patent DE-102015009717-A1 (DE)
Title: Ein- und ausfahrbare Stütze für schwenkbare Fahrzeugabdeckung
Inventor: WENDLER ARTHUR
IPC: E05F15/622
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ein- und ausfahrbare Stütze für schwenkbare Fahrzeugklappen, umfassend ein erstes Gehäuseteil (2), ein konzentrisch zu dem ersten Gehäuseteil angeordnetes zweites Gehäuseteil (3), eine konzentrisch zu dem ersten Gehäuseteil (2) und zu dem zweiten Gehäuseteil (3) an einem von dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) drehbar angeordnete Spindelstange (15), und eine an dem anderen von dem ersten (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) drehfest angeordnete Spindelmutter (6). Eine ein- und ausfahrbare Stütze für Fahrzeugklappen, die kompakt ausführbar und zudem eine zusätzlich über den Hub der Verschwenkung zuschaltbare Bremswirkung bereitstellt, wobei außerdem die bremsende oder stützende Wirkung nicht zu sehr von der Temperatur abhängen soll, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Spindelstange (6) entlang ihres Außenumfangs mindestens zwei in axialer Richtung voneinander getrennte Gewindeabschnitte (151, 152) aufweist, und dass die Spindelmutter (6) mit den mindestens zwei Gewindeabschnitten (151, 152) in Eingriff gelangbar ist.
Patent DE-102015009919-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Zierstabs an einem Dichtungsprofil für eine Fahrzeugtür
Inventor: FECKER NORBERT
IPC: B60R13/07
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Zierstabs (10) als ersten Bauelement an einem Dichtungsprofil (12) als zweitem Bauelement für einen Türrahmen (14) einer Fahrzeugtür, bei welcher der Zierstab (10) an dem eine Fensterlaufschiene zum Führen einer bewegbaren Scheibe aufweisenden Dichtungsprofil (12) gehalten ist, wobei zumindest eines der Bauelemente mit einer Beflockung (32) versehen ist, an welcher das andere Bauelement anliegt, wobei durch die Beflockung Hohlräume gebildet sind, in welche Wasser über wenigstens eine durch die Bauelemente begrenzte Öffnung (30) durch Kapillarwirkung führbar ist.
Patent DE-102015014113-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: PFLÜGER FRANK
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-11-04
Abstract: Ein Filterelement (1), insbesondere ein Luftfilterelement, mit einem gefalteten Filtermedium (5) und einem Stützrahmen (2), mit dem das Filtermedium (5) verbunden ist, wobei das Filtermedium (5) zwischen einem ersten Endscheibenabschnitt (17) und einem zweiten Endscheibenabschnitt (18) des Stützrahmens (2) angeordnet ist und wobei der Stützrahmen (2) einen Fluidführungskanal (26) aufweist, der dazu eingerichtet ist, bei einem Durchströmen des Filtermediums (5) mit einem Fluid (L) das Fluid (L) so zu leiten, dass es an einer dem Filtermedium (5) abgewandten Seite eines der Endscheibenabschnitte (17, 18) entlang führbar ist.
Patent DE-102015104589-A1 (DE)
Title: Drehbare und verstaubare Hutablageanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOVARDHAN V BABU
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Es wird eine drehbare und verstaubare Hutablageanordnung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Hutablageanordnung kann einen Hutablagekörper mit einem ersten Rand und zumindest einem Anbringmerkmal umfassen, das dafür ausgelegt ist, den Hutablagekörper innerhalb eines Ladegutbereichs an dem Fahrzeug anzubringen. Der erste Rand des Hutablagekörpers ist nahe bei einer Trennwand angeordnet, welche zwischen dem Ladegutbereich und einem Insassenraum des Fahrzeugs angeordnet ist. Der Hutablagekörper kann eine Verwendungsstellung bzw. eine verstaute Stellung einnehmen und kann um das zumindest eine Anbringmerkmal herum in eine erste Richtung von der Verwendungsstellung in die verstaute Stellung und in eine zweite Richtung von der verstauten Stellung in die Verwendungsstellung drehbar sein. Der Hutablagekörper kann in der verstauten Stellung befestigt werden, um eine weitere Drehung in die erste Richtung von der verstauten Stellung in den Ladegutbereich hinein zu verhindern.
Patent DE-102015105819-A1 (DE)
Title: Temperaturmesseinrichtung mit Selbstdiagnosefunktion und Verfahren hierzu
Inventor: DECKER ANDREAS
IPC: G01K15/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Temperaturmesseinrichtung (1), mit der mittels eines Temperatursensors (2) die Temperatur einer Oberfläche (5) gemessen wird, umfassend Schritte, bei denen die Temperatur der Oberfläche (5) lokal verändert wird, und der Verlauf der Temperatur der Oberfläche (5) gemessen wird, und der gemessene Verlauf mit zuvor erzeugten Kalibrierungsdaten verglichen wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Temperaturmesseinrichtung (1) zur Messung der Temperatur einer Oberfläche (5), umfassend einen Temperatursensor (2) sowie ein Gehäuse (3) zur Aufnahme des Temperatursensors (2) und zur Anbringung an der Oberfläche (5), wobei die Temperaturmesseinrichtung (1) außerdem eine Temperaturveränderungseinrichtung (6) zur lokalen Veränderung der Temperatur der Oberfläche (5) umfasst.
Patent DE-102015107399-A1 (DE)
Title: Sulfidfestelektrolytmaterial, batterie und verfahren zum herstellen des sulfidfestelektrolytmaterials
Inventor: KATO YUKI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2015-05-12
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sulfidfestelektrolytmaterial mit zufriedenstellender Ionenleitfähigkeit bereitzustellen. In der vorliegenden Erfindung wird die obige Aufgabe durch das Bereitstellen eines Sulfidfestelektrolytmaterials gelöst, das ein Li Element, ein Si Element, ein P Element, ein S Element und ein X Element umfasst (in welchem X zumindest eines aus F, Cl, Br und I darstellt), wobei das Sulfidfestelektrolytmaterial eine Kristallphase B mit einem Peak bei der Position von 2θ = 30,12° ± 1,00° aufweist, gemessen durch Röntgenbeugung unter Verwendung von CuKα-Strahlen.
Patent DE-102015108391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Behälters
Inventor: HANSEN DENNY
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Transportieren eines Behälters (6, 6’) in eine Behälterzelle (6) einer Reinigungsmaschine hinein oder aus einer Behälterzelle (5) einer Reinigungsmaschine heraus, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend eine um eine Drehachse (20) drehbare Transporteinrichtung (2) und mindestens einen an der Transporteinrichtung (2) angeordneten Mitnehmerfinger (3) zum Transportieren des Behälters (6, 6’), wobei der Mitnehmerfinger (3) um eine zur Drehachse (20) exzentrisch angeordnete Exzenterachse (30) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102015108653-A1 (DE)
Title: Spielgerät für ein Geschicklichkeitsspiel
Inventor: KÜHL KLAUS
IPC: A63B67/08
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spielgerät für ein Geschicklichkeitsspiel. Das Spiel eignet sich für zwei bis vier Spieler. Grundsätzlich können aber auch mehr als vier Spieler mitspielen. Gemäß der Erfindung wird ein Spielgerät mit einer Spielscheibe vorgeschlagen, die in der Gebrauchslage in einem spitzen Winkel oder parallel zum Boden verläuft und auf um Drehachsen drehbaren Rollen gelagert ist, die um eine Schwenkachse quer zur Drehachse schwenkbar sind. Weiterhin sind wenigstens zwei an jeweils einer Wurfleine befestigten Wurfkörpern vorhanden, die zumindest abschnittsweise mit einer Haftfläche versehen sind, die mit korrespondierenden Haftflächen auf der Oberseite der Spielscheibe lösbar zusammenwirken derart, dass die Scheibe mit der Wurfleine und dem an ihr haftenden Wurfkörper gezogen werden kann. Das Spielgerät besteht demnach aus wenigstens zwei Bestandteilen, nämlich der frei auf dem Boden bewegbaren Spielscheibe und den Wurfkörpern.
Patent DE-102015111153-A1 (DE)
Title: Berührungsgesteuertes Anzeigepanel, Berührungssteuerungs-Verfahren dafür und berührungsgesteuerte Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG XIANGCHUN
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-07-09
Abstract: Offenbart wird ein berührungsgesteuertes Anzeigepanel. Das berührungsgesteuerte Anzeigepanel weist einen Anzeigebereich und einen den Anzeigebereich umgebenden Nichtanzeigebereich auf. Das Panel weist zudem ein Vorberührungssystem mit einer Vielzahl von Vorberührungselektroden auf, die in einem Teil des Anzeigebereichs und/oder im Nichtanzeigebereich angeordnet sind, wobei das Vorberührungssystem dazu eingerichtet ist, zu erkennen, ob eine Berührung im Teil des Anzeigebereichs und/oder im Nichtanzeigebereich des berührungsgesteuerten Anzeigepanels vorliegt. Das Panel weist zudem ein Master-Berührungssystem mit einer Vielzahl von Master-Berührungselektroden auf, die im Anzeigebereich angeordnet sind. Zudem sind die Master-Berührungselektroden dazu eingerichtet, zu erkennen, ob eine Berührung im Anzeigebereich vorliegt.
Patent DE-102015112330-A1 (DE)
Title: Nanostruktureinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Nanostruktureinrichtung
Inventor: SHAYGAN MEHRDAD
IPC: H01S5/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Eine Nanostruktureinrichtung umfasst eine längliche Nanostruktur (2) mit einer longitudinalen Ausdehnung (L) und einer radialen Ausdehnung (R). Die längliche Nanostruktur (2) umfasst einen Kernbereich (3) mit einem Kernmaterial und einen Mantelbereich (4) mit einem Mantelmaterial, welches wenigstens teilweise den Kernbereich (3) überdeckt, wobei sich ein Durchmesser (D) des Kernbereichs (3) und/oder eine Dicke (T) des Mantelbereichs in Abhängigkeit von der longitudinalen Ausdehnung (L) ändert. Ein Verfahren zum Herstellen einer Nanostruktureinrichtung umfasst die Schritte: Bereitstellen einer länglichen Nanostruktur (2) mit einer longitudinalen Ausdehnung (L) und einer radialen Ausdehnung (R), wobei die längliche Nanostruktur (2) einen Kernbereich (3) mit einem Kernmaterial und einen Mantelbereich (4) mit einem Mantelmaterial, welches den Kernbereich (3) wenigstens teilweise bedeckt, umfasst, und selektives Ändern eines Durchmessers (D) des Kernbereichs (3) und/oder einer Dicke (T) des Mantelbereichs (4).
Patent DE-102015112445-A1 (DE)
Title: Mischkopf mit einer Schmiereinrichtung für einen Reinigungskolben
Inventor: BERG ALEXANDER
IPC: F16N1/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischkopf (1) für eine Reaktionsgießmaschine zum Herstellen von Reaktionskunststoff, mit einer Mischkammer (2), innerhalb derer ein Steuerkolben (4) zur Regulierung eines aus zumindest zwei zu vermischenden Komponenten bestehenden Komponentenstroms angeordnet ist, einem an die Mischkammer (2) anschließenden Auslaufkanal (5), einem in den Auslaufkanal (5) einschiebbaren Reinigungskolben (6), der in zumindest einem Reinigungszustand, unter Ausbildung eines Radialspaltes (7) mit dem Auslaufkanal (5), in den Auslaufkanal (5) eingeschoben ist, sowie einer Schmiereinrichtung (8) zum Schmieren des Radialspaltes (7), wobei die Schmiereinrichtung (8) einen Schmierkanal (10) aufweist, und der Schmierkanal (10) wiederum einen Einmündungsbereich (3) aufweist, der schräg zu einer Längsachse des Auslaufkanals (5) in den Auslaufkanal (5) einmündet, sodass in dem Reinigungszustand ein Schmiermittel gezielt in den Radialspalt (7) hinein beförderbar ist; eine Reaktionsgießmaschine mit einem solchen Mischkopf (1); sowie ein Verfahren zum Herstellen von Schaumstoff mit einem solchen Mischkopf (1).
Patent DE-102015118016-A1 (DE)
Title: Dekorativer Schichtstoff aus harzimprägnierten Papierlagen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MONHOFF KLAUS
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von dekorativem Schichtstoff (1, 1', 1'') aus harzimprägnierten Papierlagen mittels einer kontinuierlich oder diskontinuierlich arbeitenden Presse, bei dem die Oberfläche des Schichtstoffes mittels eines Strukturgeberbandes, Strukturgeberpapieres oder Preßblechs texturiert wird. Auch betrifft die Erfindung einen dekorativen Schichtstoff (1, 1', 1'') aus harzimprägnierten Papierlagen, insbesondere zum Beschichten einer Türplatte, dessen Oberfläche texturiert ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schichtstoff der genannten Art zu schaffen, der kostengünstig und von vergleichsweise hoher Qualität ist und mit dem die Möglichkeiten, gewünschte Oberflächeneffekte zu erzielen, erweitert werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das zum Texturieren verwendete Strukturgeberband, Strukturgeberpapier oder Preßblech mindestens zwei längliche, nebeneinander liegende Flächenbereiche (2, 3; 2', 3; 2'', 3) unterschiedlich starker Texturierung aufweist, wobei der stärker texturierte Flächenbereich eine Breite oder durchschnittliche Breite von mindestens 10 cm, vorzugsweise mindestens 15 cm aufweist, und wobei der stärker texturierte Flächenbereich (2, 2', 2'') schmaler ist als der weniger stark texturierte Flächenbereich (3). Durch die Erfindung wird somit ein dekorativer Schichtstoff (1, 1', 1'') aus harzimprägnierten Papierlagen zur Verfügung gestellt, dessen Oberfläche mindestens zwei längliche, nebeneinander liegende Flächenbereiche (2, 3; 2', 3; 2'', 3) unterschiedlich starker Texturierung aufweist, wobei der stärker texturierte Flächenbereich (2, 2', 2'') eine Breite oder durchschnittliche Breite von mindestens 10 cm, vorzugsweise mindestens 15 cm aufweist, und wobei der stärker texturierte Flächenbereich schmaler ist als der weniger stark texturierte Flächenbereich (3, 3'). Der erfindungsgemäße Schichtstoff (1, 1', 1'') kann insbesondere für die Beschichtung von Türen, vorzugsweise Innentüren genutzt werden.
Patent DE-102015118741-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Bogenoffsetdruckmaschine
Inventor: Schölzig Jürgen
IPC: B41F13/008
Filed: 2015-11-02
Abstract: Eine Bogenoffsetdruckmaschine (10) mit Anleger (11), Ausleger (12), Druckwerken (13) und ein oder mehreren Lackwerken (14) weist mehrere Antriebe. Jedes Druckwerk (13) ist mit Gegendruckzylinder (16), Gummizylinder (17) und Plattenzylinder (18) versehen. Jedes Lackwerk (14) ist aus Gegendruckzylinder (21) und Formzylinder (22) versehen. Auf den Plattenzylindern (18) der Druckwerke (13) ist eine Druckform und auf dem Formzylinder (22) der Lackwerke (14) ist eine Lackform positioniert. Der Bogenoffsetdruckmaschine (10) ein alle Maschineneinheiten verbindender Antriebsräderzug (50) zugeordnet ist, der von einem Antriebsmotor (HA) angetrieben wird. Zur vereinfachten parallelen Ausführung von Rüstaufgaben an den Lackwerken (14) und den Druckwerken (13) ist die Bogenoffsetdruckmaschine (10) in einen ersten Rüstbereich (I) und einen zweiten Rüstbereich (II) unterteilt. Ein erster Rüstbereich (I) enthält wenigstens ein Lackwerk (14) und den Ausleger (12). In der Verbindungsstelle zwischen dem ersten Rüstbereich (I) und dem zweiten Rüstbereich (II) ist im Antriebsräderzug (50) eine Kupplungseinrichtung (40) vorgesehen.
Patent DE-102015122864-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings sowie dentale Restauration
Inventor: VÖLKL LOTHAR
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus einem keramischen Werkstoff, wobei in eine Matrize schichtweise zumindest zwei Schichten aus keramischem Material unterschiedlicher Zusammensetzungen eingebracht und sodann nach Einbringen der Schichten diese gepresst und anschließend gesintert werden, wobei nach Einbringen einer ersten Schicht diese oberflächlich derart strukturiert wird, dass die erste Schicht über ihre Oberfläche betrachtet in ihrer Höhe bereichsweise voneinander abweicht und sodann als zweite Schicht eine Schicht mit der von der ersten Schicht unterschiedlichen Zusammensetzung in die Form eingebracht wird.
Patent DE-102015203470-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALTUNKAYA YANUZ
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, – mit einem einen Gehäuseinnenraum (2) begrenzenden Gehäuse (3) wobei der Gehäuseinnenraum einen ersten Fluidkanal (5a) zum Durchströmen mit einem ersten Fluid (F) ausbildet, – mit einer Mehrzahl von Kanalelementen (6), welche im Gehäuseinnenraum (2) benachbart zueinander angeordnet sind, wobei jedes Kanalelement (6) ein Kanalgehäuse (7) umfasst, welches jeweils einen Kanalinnenraum (8) begrenzt, der einen fluidisch vom ersten Fluidkanal (F1; F1‘) getrennten, zweiten Fluidkanal (5b; 5b‘) zum Durchströmen mit einem zweiten Fluid (F2) ausbildet, – wobei jedes Kanalelement (6) sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckt, so dass das jeweilige Kanalgehäuse (9; 9‘) entlang der axialen Richtung (A) vom zweiten Fluid (F2) durchströmbar ist, – wobei die Kanalelemente (6) unter Ausbildung wenigstens einer Kanalzeile (9) entlang einer orthogonal zur axialen Richtung (A) verlaufenden Zeilenrichtung (Z) benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015207123-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung und -verfahren
Inventor: KIMURA KENJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung bewirkt durch Assistieren bei der Lenkung des Fahrzeugs, dass ein Fahrzeug einer Zielbahn folgt. Die Vorrichtung weist einen Zielerkennungsabschnitt, einen Lenkassistenzsteuerungsabschnitt und einen Informationslieferungsabschnitt auf. Der Zielerkennungsabschnitt erkennt die Zielbahn vorwärtig in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs. Der Lenkassistenzsteuerungsabschnitt steuert eine Lenkvorrichtung dazu an, um Lenkassistenz durchzuführen, wodurch bewirkt wird, dass das Fahrzeug der Zielbahn folgt. In einem Fall, in welchem ein Abzweigungspunkt vorwärtig in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs besteht, liefert der Informationslieferabschnitt an den Fahrer Informationen bezüglich einer ersten der Zielbahn entsprechenden Abzweigungsstraße aus einer Mehrzahl von Abzweigungsstraßen, welche von dem Abzweigungspunkt abzweigen.
Patent DE-102015209558-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit einer durch Veränderung der Leckage einstellbaren Dämpfung
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (2), einem innerhalb dieses Gehäuses (2) in axialer Richtung verschiebbar gelagerten sowie mit dem Gehäuse (2) eine hydraulische Druckkammer (3) einschließenden Kolben (4), und einem einen Fluidversorgungskanal (5) mit der Druckkammer (3) in zumindest einer geöffneten Stellung verbindenden Rückschlagventil (6), das in dem Gehäuse (2) eingesetzt ist, wobei in einer mit der Druckkammer (3) hydraulisch verbundenen Abströmpassage (7) ein Steuerventil (8) eingesetzt ist, durch welches Steuerventil (8) ein Öffnungsquerschnitt der Abströmpassage (7) zur Veränderung des Dämpfungsverhaltens des Kolbens (4) einstellbar ist.