baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017009233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ladeluftkühlers einer Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug sowie Ladeluftkühler für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECKMANN THOMAS
IPC: F02B29/04
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ladeluftkühlers (16) einer Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführende Luft in zumindest einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (10) mittels des Ladeluftkühlers (16) gekühlt wird, wobei in wenigstens einem von dem Betriebszustand unterschiedlichen zweiten Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (10) die der Verbrennungskraftmaschine (10) zuzuführende Luft mittels des Ladeluftkühlers (16) erwärmt wird.
Patent DE-102017009545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MAIHOEFER CHRISTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei zumindest eine momentane geografische Position des Fahrzeuges (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Fahrtunterbrechung anhand der erfassten momentanen Position des Fahrzeuges (1) und/oder anhand von Fahrzeugstatusdaten ermittelt wird, wobei die Positionsdaten des Fahrzeuges (1) und/oder die Fahrzeugstatusdaten zur Auswertung, ob eine Fahrtunterbrechung vorliegt, an eine zentrale Rechnereinheit (2) übermittelt werden.
Patent DE-102017010550-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Verschweißen von Kunststoffteilen sowie Anordnung enthaltend eine solche Vorrichtung
Inventor: BARKHOFF ROLAND
IPC: B29C65/10
Filed: 2017-11-14
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum thermischen Verschweißen von Werkstücken (2a, 2b), umfassend eine Heizplatte (4) aus einem thermisch isolierenden Werkstoff, in welchem eine Nut (6) geformt ist, in der sich ein elektrisch beheizbares Heizelement (8), insbesondere eine mäanderförmige bandartige Metallfolie oder ein Widerstandsheizelement, befindet, gegenüber welchem eine zu erwärmende Oberfläche eines zu verschweißenden Werkstücks (2a, 2b) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial in dichtem Abstand zum Heizelement (8) positionierbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass in der Heizplatte (4) ein Zufuhrkanal (10) für Schutzgas geformt ist, der mit der Nut (6) über wenigstens eine Düsenbohrung (9) kommuniziert, und dass der Zufuhrkanal (10) zur Zufuhr von Schutzgas über eine Zufuhrleitung (12) und ein Ventil (16) mit einer Schutzgasquelle (14) verbindbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung zum Verschweißen eines ersten und eines zweiten Werkstücks (2a, 2b) aus thermoplastischem Kunststoffmaterial umfassend eine solche durch einen ersten Aktuator (42) bewegbare Vorrichtung (1) und eine erste und zweite Bewegungseinrichtung (44, 46) zum Bewegen der Werkstücke (2a, 2b) aufeinander zu.
Patent DE-102017101732-A1 (DE)
Title: Kartenautomat mit Sicherheitsbenutzeroberfläche
Inventor: Paul Jürgen
IPC: G07F9/02
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenautomaten (A) und ein Verfahren zum Betreiben desselben. Der Automat (A) dient zur Ausgabe von Karten, die elektronisch gespeicherte Daten umfassen, die von nachgelagerten Systemen, wie Zugangskontrollsystemen, Verkaufssystemen, Parksystemen oder anderen Systemen eingelesen und verarbeitet werden. Der Automat (A) ist einbruchsicherer konstruiert und weist dazu eine durchgehende Glasscheibe auf, die in Bereichen als grafische Benutzeroberfläche dient. Der Automat (A) kommuniziert mit einem zentralen Server (S).
Patent DE-102017102388-A1 (DE)
Title: Regeln des fahrzeugzugangs unter verwendung kryptografischer verfahren
Inventor: LEBOEUF KARL B
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: System und Verfahren zum Regeln des Zugangs zu einem Fahrzeug von einer drahtlosen Vorrichtung unter Verwendung drahtloser kurzreichweitiger Verbindungen, das Folgendes beinhaltet: das Übertragen einer Fahrzeugzugangszertifikats-Signieranforderung von der drahtlosen Vorrichtung an eine zentrale Einrichtung; das Erhalten eines authentifizierten Fahrzeugzugangszertifikats von der zentralen Einrichtung in Reaktion auf die Fahrzeugzugangszertifikats-Signieranforderung, worin das authentifizierte Fahrzeugzugangszertifikat von einem privaten Zentraleinrichtungs-Schlüssel signiert wird und den öffentlichen Drahtlosgerät-Schlüssel beinhaltet; das Übertragen des authentifizierten Fahrzeugzugangszertifikats, enthaltend den öffentlichen Drahtlosvorrichtungs-Schlüssel von der drahtlosen Vorrichtung zum Fahrzeug über ein drahtloses kurzreichweitiges Kommunikationsprotokoll; das Erhalten eines geteilten Geheimnisses vom Fahrzeug, das durch den öffentlichen Drahtlosgerät-Schlüssel verschlüsselt ist; das Entschlüsseln des erhaltenen geteilten Geheimnisses unter Verwendung eines privaten Drahtlosvorrichtungs-Schlüssels; Erzeugen eines Befehls zum Steuern von Fahrzeugfunktionen; und das Übertragen des Befehls von der drahtlosen Vorrichtung zum Fahrzeug.
Patent DE-102017104300-A1 (DE)
Title: Präventive Fugenabdichtung
Inventor: Führer Gerhard
IPC: E04F15/14
Filed: 2017-03-01
Abstract: Fußbodenkonstruktion mit Randfugenfilter, umfassend einen Bodenaufbau, und einen Randstreifen (4), welcher zur mechanischen Entkopplung der Fußbodenkonstruktion (3) von einer Wand (1) entlang einer Randfuge des Bodenbelages verlegt ist, wobei der Randstreifen (4) als Filter ausgeführt ist, der partikel- und gasförmige mikrobielle und chemische Belastungen im Unterboden zurückhält sowie ein Verfahren zum Verlegen einer solchen Fußbodenkonstruktion.
Patent DE-102017104321-A1 (DE)
Title: Wankstabilisator für ein Fahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60G21/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Wankstabilisatoren weisen in üblicher Bauweise zwei Stabilisatorarme auf, welche am Grundaktuator angeordnet sind, wobei sich die Stabilisatorarme relativ zueinander mittels eines in dem Grundaktuator integrierten Motors verdrehen lassen. Durch derartige Wankstabilisatoren kann aktiv auf das Fahrverhalten eines Fahrzeugs Einfluss genommen werden.
 Hierzu wird ein Wankstabilisator 1 für ein Fahrzeug, mit einem ersten und einen zweiten Stabilisatorarm 2a, b, mit einem Aktuator 4, wobei der Aktuator 4 die beiden Stabilisatorarme 2a, b gegeneinander verdreht, wobei der Aktuator 4 einen Motor 5 und mindestens eine Getriebeeinrichtung 6 aufweist, wobei der erste und/oder der zweite Stabilisatorarm 2a, b getriebetechnisch über die Getriebeeinrichtung 6 mit dem Motor 5 verbunden ist, wobei die Getriebeeinrichtung 6 eine Antriebseinheit 8 und eine Abtriebseinheit 9 aufweist, wobei der Motor 5 ein Antriebsmoment über die Getriebeeinrichtung 6 auf den ersten und/oder den zweiten Stabilisatorarm 2a, b überträgt, sodass der erste Stabilisatorarm 2a relativ zu dem zweiten Stabilisatorarm 2b um eine Torsionsachse A verdreht wird, vorgeschlagen, wobei die Getriebeeinrichtung 6 eine Mehrzahl von radial beweglichen Zahnsegmenten 10 aufweist, wobei das Antriebsmoment von der Antriebseinheit 8 über die Zahnsegmente 10 auf die Abtriebseinheit 9 übertragen wird
Patent DE-102017105329-A1 (DE)
Title: Verschleißkompensationsmethodik für einen Brennstoffinjektor durch Verändern des Einspritzablaufplans
Inventor: LAVERTU THOMAS MICHAEL
IPC: F02M45/02
Filed: 2017-03-14
Abstract: Verschleißkompensationsmethodiken (400), (500) für einen Brennstoffinjektor zur Verwendung mit Verbrennungsmotoren, die den Einspritzablaufplan (408) mit der Lebensdauer des Brennstoffinjektors bzw. der Brennstoffinjektoren verändern durch Verwendung von Verfahren, die eine Primäreinspritzung eines Brennstoffs in den Motor (Primärbrennstoffereignis) gemäß einem Einspritzablaufplan innerhalb eines Motorzyklus (402) verwenden; Vergleichen eines gemessenen Motorparameters bzw. gemessener Motorparameter mit einem Referenzwert bzw. mit Referenzwerten (404); und dann den Einspritzablaufplan, der auf den Motor angewandt wird, basierend auf dem Vergleich Verändern (408). Ein anderes Verfahren (500) weist auf: Einspritzen eines ersten Brennstoffs in eine Brennkammer des Motors (502) während Einspritzereignissen; Messen eines Motorparameters bzw. von Motorparametern des Motors während des Betriebs (503); Vergleichen des Motorparameters bzw. der Motorparameter mit einem Referenzwert bzw. Referenzwerten (504); Hinzufügen eines Nacheinspritzereignisses eines zweiten Brennstoffs während der Einspritzereignisse basierend auf dem Vergleich (508). Die Verfahren (400), (500) können mit einem einzigen oder zwei Brennstoffen angewandt werden.
Patent DE-102017105341-A1 (DE)
Title: Kugelumlaufspindel mit externem umlauf
Inventor: LIN MING-YAO
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-03-14
Abstract: Eine Kugelumlaufspindel mit externem Umlauf besteht im Wesentlichen aus einer Längswelle (1) mit einer umlaufenden Außenfläche, die eine spiralförmige Rillennut aufweist; einer Mutter (2) mit einem in dieser gebildeten Durchgangsloch, um durch diese eine Verlängerung der Längswelle (1) aufzunehmen, wobei das Durchgangsloch eine umlaufende Innenfläche aufweist, die in Übereinstimmung mit der Rillennut mit einem Walzenkanal gebildet ist und dabei mit dieser Rillennut und dem Walzenkanal zusammen eine Beladestelle geformt wird. Die Mutter (2) weist eine Außenfläche auf, in der zwei Durchgangsöffnungen (22) in einem Abstand zueinander gebildet und die mit dem Durchgangsloch verbunden sind, wobei der Hohlraum (23) mit den beiden Durchgangsöffnungen (22) verbunden ist. Die Wälzkörper sind an der Beladestelle vorgesehen und weisen einen Durchmesser zwischen 0,1 und 1 mm auf. Ein Zirkulator (4) in einer U-Form ist im Hohlraum (23) und in den Durchgangsöffnungen (22) vorgesehen und mit einem Rückwärtsdurchgang (41) gebildet, der mit der Beladestelle verbunden ist, um zusammen einen Umlaufkanal zu bilden.
Patent DE-102017107086-A1 (DE)
Title: Verkaufshilfsmittel für den Einzelhandel
Inventor: NIMBACH MARTIN
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Verkaufshilfsmittel mit einer elektronischen digitalen Kamera, die das Gesicht des Kunden erfasst und mittels eines an die Kamera angeschlossenen Rechners Gesichtsmerkmale des Kunden erkennt und auswertet und einer Anzeigevorrichtung, die an den Rechner angeschlossen ist und der Rechner dazu eingerichtet ist, anhand der vom Rechner erkannten Gesichtsmerkmale des Kunden für diesen ausgewählte Werbebotschaften an die Anzeigevorrichtung zu übermitteln sowie Verfahren zur Übermittlung von Informationen und Angeboten an einen Kunden mit diesen Merkmalen.
Patent DE-102017109464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines verbrennungsmotors eines fahrzeuges
Inventor: NOH HYUNWOO
IPC: F02D21/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Verbrennungsmotors (100) eines Fahrzeuges, aufweisend: einen Verbrennungsmotor (100), der einen Einlasskrümmer (103), der Luft empfängt, und einen Abgaskrümmer (105), der Abgas abführt, aufweist, ein Abgasrückführungsventil (180), das einen Teil des Abgases zu dem Einlasskrümmer (103) zurückführt und die Menge an rückgeführtem Abgas steuert, und eine Steuervorrichtung (250), die das Abgasrückführungsventil (180) steuert, wobei die Steuervorrichtung (250) eine Basis-Ziel-Luftmenge abhängig von einem Betriebspunkt des Motors (100) setzt, eine Drehmomentänderung generiert basierend auf der Änderung des Gaspedals, eine exzessive Benutzung oder keine ermittelt basierend auf dem Drehmomentänderungsbetrag, eine Final-Ziel-Luftmenge generiert basierend auf einem Korrekturfaktor, der im Falle der exzessiven Benutzung von der Basis-Ziel-Luftmenge und der Drehmomentänderung abhängt, und das Abgasrückführungsventil (180) basierend auf der Final-Ziel-Luftmenge steuert.
Patent DE-102017110457-A1 (DE)
Title: Abstützelement für einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-05-15
Abstract: Ein Abstützelement (1) für einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine mit einer hydraulischen Ventilspielausgleichsvorrichtung ist mittels eines topfartigen Gehäuses (2) in einen Zylinderkopf der Brennkraftmaschine einsetzbar und dient mittels eines an einem Kolbenoberteil (9) ausgebildeten kugelförmigen Kopfes (10) als Auflager für den Schlepphebel, wobei der Kopf (10) stirnseitig eine Bohrung (12) zum Beaufschlagen des Nockenfolgers mit einem Hydraulikmittel aufweist. Dabei weist das Gehäuse (2) eine erste radiale Durchlassöffnung sowie eine zweite radiale Durchlassöffnung für ein jeweils unterschiedlich druckbeaufschlagtes Hydraulikmittel auf. Um das zu dem hydraulischen Verbraucher strömende Hydraulikmittel frei von Verunreinigungen zu halten, ist erfindungsgemäß in dem Kolbenoberteil (9) eine Filtereinrichtung (29) angeordnet.
Patent DE-102017110947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung an einem Bolzen eines Trägerbauteils
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16B21/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung an einem Bolzen eines Trägerbauteils, insbesondere eines Trägerbauteils eines Fahrzeugs, umfassend
 - eine Bolzenaufnahme für Bolzen unterschiedlicher Durchmesser,
 - in der Bolzenaufnahme angeordnete Haltemittel zum Eingriff mit einem in die Bolzenaufnahme eingeführten Bolzen,
 - gekennzeichnet durch mindestens zwei in der Bolzenaufnahme angeordnete, elastische Führungsstege, die einen Bolzen beim Einführen in die Bolzenaufnahme entlang seiner Einführrichtung führen,
 - wobei die elastischen Führungsstege sich ausgehend von einer die Bolzenaufnahme begrenzenden Innenwand in die Bolzenaufnahme hinein erstrecken und zur außenseitigen Anlage an einem in die Bolzenaufnahme eingeführten Bolzen ausgebildet sind, wobei die elastischen Führungsstege weiterhin dazu ausgebildet sind, sich im Zuge des Einführens eines Bolzens in die Bolzenaufnahme abhängig von dem Durchmesser des Bolzens gegenüber einer Ruheform relativ zu der Innenwand elastisch zu verformen.
Patent DE-102017111242-A1 (DE)
Title: Überwachung des inneren Zustandes von Prozessgefäßen in Industrieanlagen
Inventor: DECKER ANDREAS
IPC: G01K13/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) zur Erkennung von Produktqualitäts- und/oder Prozeßschwankungen in einem Prozessgefäß (2) für ein Fluid (3), umfassend eine erste Messeinrichtung (41) für die Temperatur T1 des Fluids (3) an einer ersten Position (21) in Längsrichtung (2a) des Prozessgefäßes (2) und eine zweite Messeinrichtung (42) für die Temperatur T2 des Fluids (3) an einer zweiten Position (22, 22a, 22b) in Längsrichtung (2a) des Prozessgefäßes (2), wobei die beiden Messeinrichtungen (41, 42) so ausgebildet sind, dass Produktqualitäts- und/oder Prozeßschwankungen die thermische Ankopplung der Messeinrichtungen (41, 42) an das Fluid (3) in unterschiedlicher Weise ändern, wobei eine Auswerteeinheit (5) vorgesehen ist, die zur Erkennung der Produktqualitäts- und/oder Prozeßschwankungen aus den Temperaturen T1 und T2, und/oder aus den zeitlichen Verläufen T1(t), T2(t) der Temperaturen T1 und T2, ausgebildet ist, wobei die erste Position (21) und die zweite Position (22, 22a, 22b) an einem Prozessgefäß (2) für den Transport des Fluids (3) in einer Industrieanlage (100) angeordnet sind. Ein korrespondierendes Verfahren zur Anwendung an einem Prozessgefäß (2) in einer Industrieanlage (100), wobei die Produktqualitäts- und/oder Prozeßschwankungen us dem Vergleich der Temperaturen T1 und T2, und/oder der Zeitverläufe T1(t) und T2(t), ausgewertet werden. Ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017112407-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeichersystem mit einem Latentwärmespeicher und Verfahren zum Betreiben eines Latentwärmespeichersystems
Inventor: FUCHS SVEN
IPC: F28F27/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Latentwärmespeichersystem (100) umfassend wenigstens einen Latentwärmespeicher (10), der ein Speichermedium (20) mit latenter Wärme enthält, wenigstens eine mit dem Latentwärmespeicher (10) gekoppelte Wärmepumpe (104), wenigstens einen Entzugskreislauf (30) mit einem ersten Wärmeträgermedium (34), mit dem im Normalbetrieb bestimmungsgemäß Wärme aus dem Speichermedium (20) entziehbar und der Wärmepumpe (104) eingangsseitig zuführbar ist, sowie einen in Kontakt mit dem Speichermedium (20) stehenden Entzugswärmetauscher (32), wobei der Entzugswärmetauscher (32) mit dem Entzugskreislauf (30) verbunden ist. Zwischen dem Entzugswärmetauscher (32) und der Wärmepumpe (104) ist eine Kopplungsvorrichtung (50) in einer Verbindungsleitung (112) angeordnet, die wenigstens zeitweise ein zweites Wärmeträgermedium (44), das von wenigstens einer Wärmequelle (102) erwärmbar ist, in einen Abschnitt (113) der Verbindungsleitung (112) zuführt.
 Die Erfindung betrifft ebenso ein Verfahren zum Betreiben eines Latentwärmespeichersystems (100).
Patent DE-102017114513-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenanordnung mit OLED-Hintergrundbeleuchtung
Inventor: SIROWATKA BRENTON J
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-06-29
Abstract: Es werden Leuchtenanordnungen, motorisierte Fahrzeuge mit Leuchtenanordnungen und Verfahren der Herstellung sowie Verfahren der Verwendung von Leuchtenanordnungen offenbart. Es wird eine Leuchtenanordnung offenbart, die ein Leuchtengehäuse umfasst, das dazu konfiguriert ist, an eine vorder- oder heckseitige Fahrzeugstruktur eines Kraftfahrzeugs befestigt zu werden. Eine transparente Linse ist am Leuchtengehäuse befestigt. Die Leuchtenanordnung beinhaltet zudem ein organisches Leuchtdioden(OLED)-Display mit einer transmissiven Substratschicht, die am Leuchtengehäuse befestigt ist. Eine Elektrolumineszenzschicht, das Licht als Reaktion auf ein elektrisches Signal erzeugt, ist mit der transmissiven Substratschicht gekoppelt. Die Elektrolumineszenzschicht ist dazu konfiguriert, selektiv Licht durch die Linse abzugeben. Eine Lichtquelle ist zudem am Leuchtengehäuse befestigt und dazu konfiguriert, Licht durch das OLED-Display und durch die Linse abzugeben.
Patent DE-102017116251-A1 (DE)
Title: Zahnkette mit Laschen, deren Laschenöffnungen konvex gestaltete Randzonen aufweisen
Inventor: BOTEZ LUCIAN
IPC: F16G13/04
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnkette (1) eines Kettenantriebssystems, bestehend aus unterschiedlichen Laschen wie Außenlaschen (4), Mittellaschen (2) sowie Innenlaschen (3), die zumindest teilweise als Zahnlaschen ausgebildet und die über Kettengelenke (5) beweglich miteinander verbundenen sind. Ein runder Gelenkstift (6) des Kettengelenks (5) ist mittels Presssitz (8) zumindest in Laschenöffnungen (7) der Außenlaschen (4) drehfest angeordnet. Weiterhin ist der Gelenkstift (6) in fluchtende Laschenöffnungen (7) der weiteren beweglich angeordneten Laschen an Anlageflächen (22) spielbehaftet geführt, die wenigstens in Randzonen (20) zur Randentlastung ein konvex gekrümmtes Profil aufweisen.
Patent DE-102017119705-A1 (DE)
Title: Energiespeichersystem mit einem in einen passiven Zustand schaltbaren Energiespeicher
Inventor: DU YONGGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (10) mit mindestens einer Speicherzelle (12) und einem Speicherzellenverwaltungssystem (18), das einen Ladungsverteilungsschaltkreis (16) zur Überwachung des Ladens und Entladens der Speicherzelle (12) aufweist, wobei der Energiespeicher (10) durch das Speicherzellenverwaltungssystem (18) in einen aktiven Zustand oder in einen passiven Zustand versetzbar ist, wobei das Speicherzellenverwaltungssystem (18) eine Logikschaltung (20) mit einem Schalter (30) zur Umschaltung zwischen dem aktiven Zustand und dem passiven Zustand aufweist und der Schalter (30) durch das Einsetzen des Energiespeichers (10) in eine Führung (50) schaltbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Energiespeichersystem (1) mit einem solchen Energiespeicher (10) und einer Führung (50).
Patent DE-102017120631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regulieren einer Luftströmung
Inventor: TRIEBEL NICO
IPC: B60K11/04
Filed: 2017-09-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Regulieren einer Luftströmung für ein Frontendmodul (100) eines Fahrzeuges, mit einem Abdeckelement (10), das von einem Antrieb (20) in eine Offenstellung (I), in der das Abdeckelement (10) aufgewickelt ist und Luft in das Frontendmodul (100) strömen kann, und eine Schließstellung (II), in der das Abdeckelement (10) abgewickelt ist und die Luftströmung in das Frontendmodul (100) zumindest teilweise verhindert ist, bewegbar ist,
 wobei der Antrieb (20) über ein Verbindungselement (40) mit einer Spanneinheit (50) derart verbunden ist, dass in jeder Stellung (I, II) eine Vorspannung auf das Abdeckelement (10) wirkt.
Patent DE-102017123682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Partialdrucks oder einer Konzentration eines Dampfes
Inventor: LONG MICHAEL
IPC: G01N29/036
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Partialdrucks oder der Konzentration eines Dampfes in einem Volumen (2), wobei eine Sensoroberfläche (6) eines mit einer Oszillationsfrequenz oszillierenden Sensorkörpers (5) auf eine Temperatur temperiert wird, bei der der Dampf unter Ausbildung einer stetig anwachsenden, die Oszillationsfrequenz beeinflussenden Massenanhäufung auf der Sensoroberfläche (6) kondensiert. Zur Erhöhung der Standzeit wird vorgeschlagen, dass die Temperatur so gewählt ist, dass beim Unterschreiten eines Grenzpartialdrucks oder einer Grenzkonzentration des Dampfes im Volumen (2) die Massenanhäufung abnimmt. Die Massenänderung für die Zeit (t) eines Prozessschrittes, in dem der Dampf durch die Transportleitung (1) strömt oder sich im Volumen (2) befindet, wächst an und nimmt in einer Prozesspause (t) zwischen zwei Prozessschritten, in der kein Dampf durch die Transportleitung (1) strömt oder sich im Volumen (2) befindet, bis auf Null ab.
Patent DE-102017127821-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdetektor
Inventor: KATHE ULRICH
IPC: G01M3/04
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsdetektor zur Detektion einer Flüssigkeit, insbesondere Reinstwasser, umfassend:
 mindestens zwei mit der Flüssigkeit in Kontakt bringbare Elektroden;
 eine mit den Elektroden leitfähig verbundene Messschaltung, die dazu eingerichtet ist, eine von dem elektrischen Leitwert der die mindestens zwei Elektroden kontaktierenden Flüssigkeit abhängige Messgröße zu erfassen; und
 einen mit der Flüssigkeit in Kontakt bringbaren Formkörper, der in Kontakt mit der Flüssigkeit im Wesentlichen dimensionsstabil bleibt und der einen in der Flüssigkeit löslichen Anteil umfasst.
Patent DE-102017127922-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Detektionseinrichtung, Verfahren zum Betrieb einer solchen Detektionseinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Detektionseinrichtung
Inventor: SCHENK JOCHEN
IPC: G01S7/483
Filed: 2017-11-27
Abstract: Bei einer Optoelektronische Detektionseinrichtung (1) mit mindestens einer optischen Sendeeinheit (3) mit einem elektromagnetischen Pulserzeuger (4) zum Aussenden elektromagnetischer Sendepulse (5), und mindestens einem optischen Empfänger (2) zum Empfangen von reflektierten Sendepulsen (7), welcher einer Auswertungseinrichtung (10) ein in Abhängigkeit der reflektierten Sendepulse gebildetes Empfangssignal bereitstellt, wobei der optische Empfänger (2) eingerichtet ist, ein Triggersignal (11) zur Steuerung des optischen Senders (3) bereitzustellen, soll eine verbesserte Kompensation temperatur- oder alterungsbedingter Fehler der optoelektronische Detektionseinrichtung erreicht werden. Dies wird dadurch erreicht, dass der optische Empfänger (2) eingerichtet ist, das Triggersignal (11) der Auswerteeinrichtung (10) bereitzustellen, der optische Sender (3) eingerichtet ist, der Auswerteeinheit (10) ein Feedbacksignal (12) bereitzustellen, wobei das Feedbacksignal (12) den Zeitpunkt der Aussendung des elektromagnetischen Sendepulses (5) von dem elektromagnetischen Pulserzeuger (4) entspricht, und die Auswerteeinrichtung (10) eingerichtet ist, die zeitliche Differenz zwischen dem Triggersignal (11) und dem Feedbacksignal (12) zu bestimmen.