baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015118979-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserstrahllöten und Laserlötvorrichtung
Inventor: FIXEMER PETER
IPC: B23K26/044
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Laserstrahllöten von Werkstücken (1, 2), umfassend das Fügen eines ersten (1) der zu fügenden Werkstücke mit einem zweiten (2) der zu fügenden Werkstücke an einem Fügestoß (4) unter Verwendung eines drahtförmigen Zusatzwerkstoffes (3), wobei mithilfe taktiler Nahtführung eine Lötnaht (5) mittels eines Laserstrahls (6) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung eines Werkzeugs (7) während des Fügens zur räumlichen Begrenzung eines durch den Laserstrahl (6) erzeugten Lötbades eine mechanische Vorbehandlung der beiden Werkstücke (1, 2) auf ihren Oberflächen im Bereich der auszubildenden Lötnaht (5) an einer Position in Vorschubrichtung vor dem Lötbad erfolgt, wobei der drahtförmige Zusatzwerkstoff (3) und das Werkzeug (7) zumindest in einer Richtung senkrecht zum Fügestoß (4) relativ zueinander bewegt und somit jeweils dem Fügestoß (4) nachgeführt werden.
Patent DE-102016112993-B4 (DE)
Title: Notchfilter sowie dieses umfassende Extraktoranordnung
Inventor: FREISLEBEN STEFAN
IPC: H04B1/44
Filed: 2016-07-14
Granted: 2018-06-28
Abstract: Notchfilterdas aus Impedanzelementen (Z) aufgebaut ist, die in einem Serienzweig und/oder davon abzweigenden Shuntarmen in Ladder Type Anordnung angeordnet sind und zumindest akustische Resonatoren umfassen,bei dem im Serienzweig und/oder in einem Shuntarm ein Kondensator (CE) in Serie und/oder parallel zu einem der Resonatoren geschaltet ist,bei dem die statische Kapazität des Resonators, der mit dem Kondensator (CE) verschaltet ist, so reduziert ist, dass die statische Gesamtkapazität der Verschaltung aus Resonator und Kondensator unverändert bleibt.
Patent DE-102016119815-B4 (DE)
Title: Gleitsystem
Inventor: MORI HIROYUKI
IPC: C10M125/00
Filed: 2016-10-18
Granted: 2020-11-12
Abstract: Gleitsystem umfassend:ein Paar Gleitelemente mit Gleitoberflächen, die sich relativ bewegen können, während sie einander gegenüber stehen; undein zwischen den sich einander gegenüberstehenden Gleitoberflächen zwischengelagertes Schmieröl,wobei zumindest eine der Gleitoberflächen eine Beschichtungsoberfläche eines kristallinen Chromcarbidfilms umfasst;wobei das Schmieröl eine die Struktur eines Dreikerns von Mo umfassende öllösliche Molybdänverbindung enthält,wobei der Chromcarbidfilm, wenn der Chromcarbidfilm insgesamt 100 At.-% ausmacht, 50-75 At.-% Cr enthält.
Patent DE-102016124599-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
Inventor: MAVRIKOS MICHAEL
IPC: B41F13/46
Filed: 2016-12-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Rollendruckmaschine mit einer Rollenaufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme einer abwickelbaren Rolle (2) aus einer bedruckbaren Bedruckstoffbahn (3), mit einer Rollenzuführung und mit einem zum Bedrucken der Bedruckstoffbahn (3) ausgestalteten druckformlosen Digitaldruckwerk (4),wobei dem Digitaldruckwerk (4) auf seiner der Rollenaufnahmeeinrichtung (1) zugewandten Seite eine zum Bedrucken der Bedruckstoffbahn (3) ausgestaltete, als Flexodruckwerk (6) gebildete, erste Offsetdruckeinrichtung (5) zur Aufbereitung der Bedruckstoffbahn (3) für den Digitaldruck inline zugeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdem Digitaldruckwerk (4) auf seiner der Rollenaufnahmeeinrichtung (1) abgewandten Seite eine zum Bedrucken der Bedruckstoffbahn (3) ausgestaltete, als ein Tiefdruckwerk (8) gebildete, zweite Offsetdruckeinrichtung (7) zur Veredelung der Bedruckstoffbahn (3) nach dem Digitaldruck inline zugeordnet ist.
Patent DE-102016207093-B4 (DE)
Title: Zahnradfluidmaschine
Inventor: BOHR ARTUR
IPC: F04C2/10
Filed: 2016-04-26
Granted: 2019-01-31
Abstract: Zahnradfluidmaschine (1), mit einem eine als Außenverzahnung ausgestaltete erste Verzahnung (4) aufweisenden Ritzel (2) sowie einem um eine Hohlraddrehachse (8) und bezüglich des Ritzels (2) exzentrisch gelagerten Hohlrad (7), das eine bereichsweise mit der ersten Verzahnung (4) kämmende, als Innenverzahnung ausgebildete zweite Verzahnung (9) aufweist, oder mit einem ersten Zahnrad, das eine die erste Verzahnung (4) bildende Außenverzahnung aufweist, sowie mit einem zweiten Zahnrad, das die bereichsweise mit der ersten Verzahnung kämmende, als Außenverzahnung ausgestaltete zweite Verzahnung (9) aufweist, wobei die erste Verzahnung (4) über mehrere erste Zähne (5) und die zweite Verzahnung (9) über mehrere zweite Zähne (10) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verzahnung (4) und die zweite Verzahnung (9) derart ausgestaltet sind, dass eine Eingriffslinie (24) der beiden Verzahnungen (4,9) wenigstens einen gekrümmten Bereich (25) sowie einen sich an den gekrümmten Bereich (25) anschließenden geraden Bereich (26) aufweist, der - im Querschnitt gesehen - auf der einer Druckseite der Zahnradfluidmaschine (1) zugewandten Seite der Eingriffslinie (24) vorliegt, wobei die den geraden Bereich der Eingriffslinie (24) darstellenden Bereiche der ersten Verzahnung (4) und der zweiten Verzahnung (9) eine Evolventenverzahnung und die den gekrümmten Bereich (25) der Eingriffslinie (24) darstellenden Bereiche der ersten Verzahnung (4) und der zweiten Verzahnung (9) Zahnflanken mit einem im Querschnitt geraden Verlauf aufweisen, und wobei die erste Verzahnung (4) und die zweite Verzahnung (9) derart ausgestaltet sind, dass sich im Vergleich mit einer durchgehenden Evolventenverzahnung eine verlängerte Eingriffslinie (24) ergibt.
Patent DE-102016208971-B4 (DE)
Title: Aktuator mit dielektrischem Elastomer
Inventor: ORITA ATSUO
IPC: H01L41/047
Filed: 2016-05-24
Granted: 2018-06-28
Abstract: Aktuator, welcher aufweist:ein dielektrisches Elastomer (2) in Form eines Films, mit dessen beiden Oberflächen in dessen Dickenrichtung jeweils ein Elektrodenfilm (3) verbunden ist,wobei eine Dicke (d) des dielektrischen Elastomers (2) mit einer Änderung einer durch die Elektrodenfilme (3) an das dielektrische Elastomer (2) angelegten Spannung y geändert wird, undwobei die Steifigkeit, das Material, die Dicke oder die Form von jedem der Elektrodenfilme (3) erfüllt:eine erste Bedingung, wonach eine Charakteristik einer Änderung in der Dicke (d) des dielektrischen Elastomers (2) mit einer Zunahme der an das Elastomer (2) angelegten Spannung (V), zeigt:einen ersten Spannungsbereich (Δ1), in dem die Dicke (d) des dielektrischen Elastomers (2) bei zunehmender an das Elastomer (2) angelegter Spännung (V) mit einer ersten Dickenabnahmerate (D1) abnimmt;einen zweiten Spannungsbereich (Δ2), der eine Spannung enthält, die höher als der erste Spannungsbereich (Δ1) ist, und in dem die Dicke (d) des dielektrischen Elastomers (2) bei zunehmender an das Elastomer (2) angelegter Spannung (V) mit einer zweiten Dickenabnahmerate (D2) abnimmt, die niedriger ist als die erste Dickenabnahmerate (D1); und erfüllt:eine zweite Bedingung, wonach ein an das Elastomer (2) angelegter Spannungswert (Vmax), bei dem ein Isolationsdurchbruch des dielektrischen Elastomers (2) auftritt, in den zweiten Spannungsbereich (Δ2) fällt, und erfüllt:eine dritte Bedingung, wonach eine Differenz zwischen dem Spannungswert (Vmax), bei dem der Isolationsdurchbruch des dielektrischen Elastomers (2) auftritt, und einer erforderlichen Obergrenzspannung (Va) der an das Elastomer angelegten Spannung (V) größer als ein vorbestimmter Spannungsbereich (ΔVmg) ist,wobei unterhalb der Obergrenzspannung (Va) und oberhalb einer den Spezifikationsanforderungen des Aktuators (1) entsprechenden Untergrenze (dmin) der Dicke (d) des dielektrischen Elastomers (2) dessen Dickenänderung mit zunehmender Spannung (V) zunimmt, und oberhalb der Obergrenzspannung (Va) und unterhalb der Untergrenze (dmin) mit zunehmender Spannung (V) abnimmt, wobei die Grenzspannung (Va) innerhalb des ersten Spannungsbereichs (Δ1) liegt.
Patent DE-102016211757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines hybridtoners, der über einen kern und eine schale verfügt
Inventor: VEREGIN RICHARD PN
IPC: C08L33/04
Filed: 2016-06-29
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hybridtoners, der über einen Kern und eine Schale verfügt, das Verfahren umfassend:
 das Mischen eines ersten Latex, der mindestens ein Styrol-Acrylat-Polymerharz,
 mindestens einen amorphen Polyesterlatex, einen optionalen kristallinen Polyesterlatex, ein Wachs und ein optionales Färbemittel umfasst, um eine Kernmischung zu bilden;
 das optionale Hinzufügen eines Koagulans zu der Kernmischung;
 das Erhitzen der Kernmischung auf eine Temperatur unterhalb der Glasübergangstemperatur von einem des mindestens einen Styrol-Acrylat-Polymerharzes,
 um die Kernmischung zu aggregieren und somit aggregierte Kernpartikel zu bilden;
 das Mischen eines zweiten Latex, der mindestens ein Styrol-Acrylat-Polymerharz und ein Koaleszenzmittel umfasst, um eine Schalenmischung zu bilden;
 das Aufbringen der Schalenmischung auf die aggregierten Kernpartikel;
 das Erhitzen der Schalenmischung und der aggregierten Kernpartikel auf eine Temperatur oberhalb der Glasübergangstemperatur von einem des mindestens einen Styrol-Acrylat-Polymerharzes, um die aggregierten Kernpartikel zu koaleszieren und somit Tonerpartikel zu bilden; und
 das Isolieren der Tonerpartikel.
Patent DE-102017002976-B4 (DE)
Title: Minimal-invasiv implantierbare Vorrichtung zur Beseitigung einer Mitralklappeninsuffizienz am schlagenden Herzen und Mitralklappen-Implantat-System
Inventor: ALBES JOHANNES MAXIMILIAN
IPC: A61B17/00
Filed: 2017-03-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung (10), insbesondere Anuloplastie-Ring (11), ausgestattet mit mindestens einem Gewebeanker (15), implantierbar mit minimal-invasiver Chirurgie am schlagenden Herzen (3) eines Patienten in einer anatomischen Öffnung (9) oder einem anderen Lumen, vorzugsweise an einem Mitralklappenanulus (13) zum Einstellen der Form und Größe einer anatomischen Öffnung (9), wobei der Anulosplastie-Ring (11) umformbar ist zwischen einer Zuführungskonfiguration (57), in welcher der Anuloplastie-Ring (11) auf eine bestimmte Größe zusammengedrückt und in den linken Vorhof (12) eingeführt wird und einer geöffneten Konfiguration, in welcher der Anuloplastie-Ring (11) am Ort des Mitralklappenanulus (13) in seine ursprüngliche Ausgangsform, zur Beeinflussung der anatomischen Öffnung (9) expandiert und dort befestigt wird, wobei der Anuloplastie-Ring (11) allgemein eine ringförmige Form hat, die eine innere Lage zur Stabilisierung und zumindest eine äußere umgebende Schicht aufweist, durch die mindestens ein künstlicher Gewebeankerfaden (33) gezogen wird, aufweist, wobei der Anuloplastie-Ring (11) umfasst- einen abgerundeten Ringkörper (27),- der einen vorderen Abschnitt (20) aufweist, der mit Gewebeankerpositionen (24) für eine vordere Seite (31) eines Mitralklappenanulus (13) des vorderen Segels (16) eingerichtet ist, und- einen hinteren Abschnitt (21) aufweist, der mit Gewebeankerpositionen (24) für eine hintere Seite (32) eines Mitralklappenanulus (13) des hinteren Segels (17) eingerichtet ist,- der jeweils eine der Gewebeankerpositionen (24) des Anuloplastie-Rings (11) mit mindestens einem der Gewebeankerfaden (33) des zumindest einen Gewebeankers (15) versieht, wobei die Gewebeanker (15) rund um den Mitralklappenanulus (13) angeordnet sind und jeder, am Mitralklappenanulus (13) implantierte Gewebeanker (15), mit einem der Gewebeankerfäden (33) ausgestattet ist, um den Anuloplastie-Ring (11) an den Gewebeankern (15) zu positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einer der Gewebeanker (15) aus einer Trägerscheiber (38), einer Wendelschraube (30) und einem der Gewebeankerfäden (33), an dessen freien Ende eine Nadel (34) angeordnet ist, besteht, wobei die Wendelschraube (30) sowie der Gewebeankerfaden (33) mit der Trägerscheibe (38) verbunden sind, und die Wendelschraube (30) auf der Seite zum distalen Ende (36) und der Gewebefaden (33) auf der gegenüberliegenden Seite zum proximalen Ende (37) aus der Trägerscheibe (38) austritt.
Patent DE-102017100803-B4 (DE)
Title: Entkoppelbare Hebebühnenaufnahme
Inventor: RINGLER RALF
IPC: B66F7/28
Filed: 2017-01-17
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Entkoppelung mindestens einer Aufnahme (31, 41, 51) von einer Hebebühne (10) und zur Übergabe der mindestens einen Aufnahme (31, 41, 51) an eine Tragevorrichtung (11, 50), wobei als Hebebühne (10) eine Hebebühne (10) mit mindestens zwei seitlichen Säulen (12, 14, 33), an denen jeweilig mindestens ein höhenveränderbarer, schwenkbarer und in der Länge teleskopartig verschiebbarer Arm (13, 24) angeordnet ist, der an seinem Ende eine An- und Entkoppelungsvorrichtung (24, 34, 44) mit einer temporär darin angeordneten oder anordenbaren Aufnahme (31, 41, 51) zur Auflage eines Gegenstands (15) aufweist, bereitgestellt wird, wobei die mindestens eine Aufnahme (31, 41, 51) zunächst an entsprechend mindestens einer der An- und Entkopplungsvorrichtungen (24, 34, 44) angekoppelt ist, und wobei als Tragevorrichtung (11, 50) eine Tragevorrichtung (11, 50) mit mindestens einem Aufnahmepunkt zur Ankopplung einer Aufnahme (31, 41, 51) bereitgestellt wird, wobei die Zahl der Aufnahmepunkte der Zahl der an der Hebebühne (10) temporär anordenbaren Aufnahmen (31, 41, 51) entspricht, und bei dem zur Übergabe der mindestens einen Aufnahme (31, 41, 51) von der Hebebühne (10) zu der Tragevorrichtung (11, 50) die Hebebühne (10) und die Tragevorrichtung (11, 50) ohne Beeinträchtigung eines auf der mindestens einen Aufnahme (31, 41, 51) aufliegenden Gegenstands (15) zueinander positioniert werden, wobei die mindestens eine Aufnahme (31, 41, 51) auf den mindestens einen Aufnahmepunkt aufgesetzt wird, und die Tragevorrichtung (11, 50) anschließend samt übergebener mindestens einer Aufnahme (31, 41, 51) und sich einem darauf befindenden Gegenstand (15) aus einem Bereich der Hebebühne (10) entfernt wird.
Patent DE-102017107961-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung
Inventor: Müller Klaus
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-04-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung (100), umfassend:
 - Bereitstellen einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauteilen (101) mit jeweils einer Halbleiterschichtenfolge (102) zur Erzeugung von Strahlung, wobei die Halbleiterbauteile (101) jeweils zumindest eine Kontaktfläche (103) auf einer Seite (104) aufweisen und von einem gemeinsamen Träger (105) gehalten werden,
 - galvanisches Beschichten der jeweiligen Kontaktfläche (103) der Halbleiterbauteile (101) mit einem Lotmaterial (106),
 - Aufbringen der Halbleiterbauteile (101) mit dem Lotmaterial (106) auf ein Substrat (107),
 - Schmelzen des Lotmaterials (106), und
 - Anlöten der Kontaktflächen (103) an das Substrat (107).
Patent DE-102017109357-B4 (DE)
Title: Kühlmöbel mit Speicher und Kühlsystem
Inventor: GEITZ BENEDIKT
IPC: F25D16/00
Filed: 2017-05-02
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kühlmöbel, mindestens aufweisend einen Kühlraum (14) zur Aufnahme und Lagerung von Kühlgut, einen Speicher (15) mit einem Speicherbehälter, in dem ein Speichermedium (44; 45) aufgenommen ist, einen Wärmetauscher (24), eine Steuerung (20) und eine Kühlmittelleitungsanordnung, die über Anschlüsse an ein Kühlmittelversorgungsnetz anschließbar ist, wobei- die Kühlmittelleitungsanordnung durch den Speicherbehälter geführt ist,- der Wärmetauscher (24) mit dem im Speicherbehälter aufgenommenen Speichermedium (44; 45) thermisch gekoppelt ist,- im Vorlauf (28) der Kühlmittelleitungsanordnung eine Kühlmittelregeleinrichtung (22) angeordnet ist,- die Kühlmittelregeleinrichtung (22) eine drehzahlgeregelte Pumpe (32) ist,- der Speicherbehälter mindestens abschnittsweise aus einem thermisch leitenden Material besteht und eine Isolierung (18) aufweist,- der Wärmtauscher (24) direkt mit dem Speicherbehälter (15) gekoppelt ist,- die Isolierung (18) den Speicherbehälter (15) bis auf einen Abschnitt (40) vollständig umgibt, über welchen der Speicherbehälter (15) mit dem Wärmetauscher (24) gekoppelt ist, und- der Wärmetauscher (24) Kühlrippen (42) aufweist.
Patent DE-102017125815-B4 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung
Inventor: FUJII SHOUTA
IPC: H01R4/28
Filed: 2017-11-06
Granted: 2019-11-21
Abstract: Motorantriebsvorrichtung umfassend:mindestens zwei Motorantriebseinheiten (10, 20) zum Antreiben eines Motors (M),wobei jede der Motorantriebseinheiten (10, 20) einen Klemmenblock (11, 21) beinhaltet,wobei die Motorantriebsvorrichtung ferner Folgendes umfasst:eine erste Kurzschlussbrücke (31), deren einer Endteil an einem der Klemmenblöcke (11, 21) eines benachbarten Paars der Motorantriebseinheiten (10, 20) befestigt ist, so dass die erste Kurzschlussbrücke (31) um eine erste Achslinie gedreht werden kann; undeine zweite Kurzschlussbrücke (32), deren einer Endteil an einem der Klemmenblöcke (11, 21) des benachbarten Paars der Motorantriebseinheiten (10, 20) befestigt ist, so dass die zweite Kurzschlussbrücke (32) um eine zweite Achslinie gedreht werden kann, welche parallel zu der ersten Achslinie ist; wobeider andere Endteil der ersten Kurzschlussbrücke (31) in einer Verbindungsposition, so dass die andere Endseite der ersten Kurzschlussbrücke (31) mit dem Klemmenblock (11, 21) der benachbarten Motorantriebseinheit (10, 20) verbunden werden kann, und in einer Rückzugsposition, welche von dem Klemmenblock (11, 21) der benachbarten Motorantriebseinheit (10, 20) entfernt ist, durch eine Drehung um eine bestimmte Position des einen Endteils der ersten Kurzschlussbrücke (31) platziert werden kann,der andere Endteil der zweiten Kurzschlussbrücke (32) in einer Verbindungsposition, so dass die andere Endseite der zweiten Kurzschlussbrücke (32) mit dem Klemmenblock (11, 21) der benachbarten Motorantriebseinheit (10, 20) verbunden werden kann, und in einer Rückzugsposition, welche von dem Klemmenblock (11, 21) der benachbarten Motorantriebseinheit (10, 20) entfernt ist, durch eine Drehung um eine bestimmte Position des einen Endteils der zweiten Kurzschlussbrücke (32) platziert werden kann,eine zweite der zwei Motorantriebseinheiten (20) durch Bewegung zu der vorderen Seite hin entfernbar ist,jeder der Klemmblöcke (11, 21) jeweils auf vorderen Flächen der Motorantriebseinheiten (10, 20) fixiert ist,jeder der Klemmenblöcke (11, 21) eine Trennwand (11c, 21c) aufweist, welche der einzige vorstehende Gegenstand ist, die in eine Richtung vorsteht, welche parallel zu der ersten oder der zweiten Achslinie der ersten und der zweiten Kurzschlussbrücke (32) ist, unddie Trennwand (11c, 21c) zwischen der anderen Endseite der ersten Kurzschlussbrücke (31) und der anderen Endseite der zweiten Kurzschlussbrücke (32) platziert ist, welche in den Verbindungspositionen platziert sind.
Patent DE-102017126803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur umwandlung thermischer energie in elektrische energie
Inventor: SELLSCHOPP KAI
IPC: H02N11/00
Filed: 2017-11-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung thermischer Energie in elektrische Energie umfassend einen oder mehrere thermomagnetische Generatoren, wobei ein thermomagnetischer Generator mindestens ein erstes und ein zweites thermomagnetisches Bauelement (1a, 1b, 1c), mindestens zwei Bauelemente aus hartmagnetischem Material (2, 2a, 2b, 2c), mindestens eine Spule (3) und mindestens zwei Verbindungselemente aus magnetflussleitendem Material (4) enthält, wobei- die thermomagnetischen Bauelemente (1a, 1b, 1c) und die Bauelemente aus hartmagnetischem Material (2, 2a, 2b, 2c) mit den mindestens zwei Verbindungselementen aus magnetflussleitendem Material (4) verbunden sind, und wobei- die thermomagnetischen Bauelemente (1a, 1b, 1c) von der mindestens einen Spule (3) örtlich getrennt angeordnet sind, und wobei- die mindestens eine Spule (3) als Spulenkern mindestens einen Teilbereich eines Verbindungselementes aus magnetflussleitendem (4) Material aufweist, und wobei- die magnetischen Nordpole der mindestens zwei Bauelemente aus hartmagnetischem Material (2, 2a, 2b, 2c) mit einem der zwei Verbindungselemente aus magnetflussleitendem Material (4) verbunden sind und deren magnetischen Südpole mit dem anderen Verbindungselement der zwei Verbindungselemente aus magnetflussleitendem Material (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die thermomagnetischen Bauelemente (1a, 1b, 1c) und die mindestens zwei Bauelemente aus hartmagnetischem Material (2, 2a, 2b, 2c) durch die mindestens eine Spule (3) jeweils örtlich getrennt voneinander angeordnet sind, wobei die mindestens zwei thermomagnetischen Bauelemente (1a, 1b, 1c), die mindestens zwei Verbindungselemente aus magnetflussleitendem Material (4), die mindestens zwei Bauelemente aus hartmagnetischem Material (2, 2a, 2b, 2c) mindestens zwei Magnetkreisläufe ausbilden, sodass die Richtung des Magnetflusses innerhalb der mindestens einen Spule (3) umkehrbar ist.
Patent DE-102017210679-B4 (DE)
Title: Befestigungsrahmen zur Befestigung eines Antriebsaggregats an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: B60K13/06
Filed: 2017-06-26
Granted: 2019-06-19
Abstract: Befestigungsrahmen zur Befestigung eines ein Abgas erzeugenden Antriebsaggregats (2) an einem Aufbau eines Fahrzeugs mit einem das Antriebsaggregat (2) tragenden Rahmenrohr (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenrohr (3) einenends fluidleitend mit einem Abgasauslass (4) des Antriebsaggregats (2) verbunden und dazu eingerichtet ist, das Abgas durch das Rahmenrohr (3) weg von dem Antriebsaggregat (2) zu leiten, wobei das Rahmenrohr (3) das Antriebsaggregat (2) wenigstens einmal vollumfänglich umgibt und der das Antriebsaggregat (2) vollumfänglich umgebende Teil des Rahmenrohrs (3) in einer Ebene liegt, so dass ein Startpunkt (9) des Umfangs und ein Endpunkt (10) des Umfangs zusammenfallen und der den Umfang beginnende Teil des Rahmenrohrs (3) an dieser Stelle mit dem den Umfang endenden Teil des Rahmenrohrs (3) verbunden ist.
Patent DE-102017214931-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Umschaltsitzventil und Leistungs- Trennschaltervorrichtung
Inventor: JEMÜLLER GEORG
IPC: F15B13/042
Filed: 2017-08-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Hydraulisches Umschaltsitzventil (1) für eine Leistungs- Trennschaltervorrichtung (100) mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) eine Kammer (3) bildet und einen Druckanschluss (4), einen Arbeitsanschluss (5), einen Tankanschluss (6), und wenigstens einen Vorsteueranschluss (7, 8) in die Kammer (3) aufweist,wobei ein in der Kammer (3) druckvorgesteuert linear zwischen einer ersten und einer zweiten Schaltstellung (S1, S2) bewegbares Schließglied (9) mit einer ersten und einer zweiten Sitzfläche (10, 11) angeordnet ist,wobei die erste Sitzfläche (10) in der ersten Schaltstellung (S1) mit einem ersten in der Kammer (3) angeordneten Ventilsitz (12) leckagefrei zusammenwirkt, und wobei die zweite Sitzfläche (11) in der zweiten Schaltstellung (S2) mit einem zweiten in der Kammer (3) angeordneten Ventilsitz (13) leckagefrei zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schließglied eine Ringhülse (9) ist, wobei die erste Sitzfläche (10) zumindest teilweise durch eine erste Stirnfläche (14) der Ringhülse (9) gebildet ist, und wobei die zweite Sitzfläche (11) zumindest teilweise durch eine der ersten Stirnfläche (14) gegenüberliegende zweite Stirnfläche (15) der Ringhülse (9) gebildet ist.