baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007002501-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Vorrichtung in einem Bauteil einer Innenausstattung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAASE HANS-JOACHIM
IPC: B60K37/02
Filed: 2007-01-17
Granted: 2011-12-15
Abstract: Es ist bereits bekannt, Gehäuse mit Instrumenten in einer Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges zu verschrauben. Aus optischen Gründen ist es jedoch unerwünscht, dass Befestigungselemente sichtbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung einer Vorrichtung in einem Bauteil einer Innenausstattung eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, die einfach zu montieren und zu demontieren ist. Dies wird dadurch erreicht, dass an einem vorderen, oberen Ende (3) des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) mindestens ein federndes Verriegelungselement (5) angeordnet ist, das im montierten Zustand (38) des Gehäuses (2) in dem Aufnahmefach (17) unter Vorspannung an einem entsprechenden Befestigungselement (20) des Aufnahmefaches (17) formschlüssig angeordnet ist und dass an einem unteren Ende (12) des Gehäuses (2) der Vorrichtung (1) mindestens ein Verriegelungselement (11) vorgesehen ist, das im montierten Zustand ein hinteres Ende (37) eines Bodens (23) des Aufnahmefaches (17) formschlüssig umgreift.
Patent DE-102007002825-B4 (DE)
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F02F1/42
Filed: 2007-01-19
Granted: 2008-12-11
Abstract: A connection of an exhaust manifold section to an opening of an internal combustion engine block generally consisting of an end portion of the exhaust manifold received in a recess of the engine block opening in engageable and sealing relation with a surface thereof, and portions received in diametrically opposed undercuts of the recess; a threaded bolt having an axis disposed in a plane of and at an acute angle to a centerline of the exhaust manifold section, and an end portion engaging the exhaust manifold section; a bearing element in which the bolt is threaded having an arcuate surface disposed radially relative to an axis disposed at a right angle to the axis of the bolt and a section of the engine block having a recess in which the bearing element is disposed, having an arcuate bearing surface engaged by the arcuate surface of the bearing element.
Patent DE-102007010518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abgabe von Schmiermitteln sowie Gaserzeugungselement zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: B65D83/60
Filed: 2007-03-05
Granted: 2009-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgabe von Schmiermitteln unter Verwendung eines Schmierstoffspenders (1), der in einem Gehäuse (2) ein an einen Gehäuseauslass (3) angeschlossenes Schmierstoffreservoir (5) und einen an das Schmierstoffreservoir (5) angrenzenden, Elektrolytflüssigkeit (7) aufnehmenden Gaserzeugungsbereich (8) aufweist. Zum Starten der Schmierstoffabgabe wird ein galvanisches Gaserzeugungselement (12) in die Elektrolytflüssigkeit (7) eingebracht, wobei der Schmierstoff unter dem Druck eines Gases, welches durch eine elektrochemische Zersetzung des Gaserzeugungselementes (12) entsteht, aus dem Schmierstoffreservoir (5) durch den Gehäuseauslass (3) ausgepresst wird. Erfindungsgemäß wird gleichzeitig mit dem Gaserzeugungselement (12) eine Zusatzkomponente in die Elektrolytflüssigkeit (7) eingebracht, die während eines bezogen auf die gesamte Betriebszeit kürzeren Zeitraumes in der Elektrolytflüssigkeit (7) unter Gaserzeugung zersetzt wird und dadurch zeitweise eine Erhöhung der Gaserzeugungsrate bewirkt. Gegenstand der Erfindung ist auch ein Gaserzeugungselement zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102007015282-B4 (DE)
Title: Viskositätsregulator, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: VOLKERT BERT DR
IPC: C08B31/12
Filed: 2007-03-29
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Viskositätsregulators, bei dem zunächst Stärke durch Alkylierung mit mindestens einem linearen oder verzweigten C4-C20-Alkylhalogenid und/oder Hydroxyalkylierung mit einem linearen oder verzweigten Epoxyalkan mit einer Alkankettenlänge von 4 bis 20 C-Atomen, hydrophob modifiziert und anschließend durch Umsetzung mit Halogencarbonsäure ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Monochloressigsäure, Monochlorpropionsäure, Chlormalonsäure und Mischungen hiervon carboxyalkyliert wird.
Patent DE-102007020011-B4 (DE)
Title: Halbleiterleuchtvorrichtung
Inventor: SUMI KAZUNORI
IPC: H01L33/62
Filed: 2007-04-27
Granted: 2017-10-26
Abstract: Halbleiterleuchtvorrichtung, aufweisend eine Vielzahl von Halbleiterleuchteinrichtungen (3a, 3b), die auf einem Substrat (2a, 2b, 2c) montiert sind, wobei die Halbleiterleuchteinrichtungen (3a, 3b) in einem lichtdurchlässigen Harz verkapselt sind, welches einen Phosphor enthält, wobei die Halbleiterleuchteinrichtungen (3a, 3b) zwei Arten von unterschiedlichen Richtcharakteristiken aufweisen, wobei die Halbleiterleuchteinrichtungen (3a, 3b) mit unterschiedlicher Richtcharakteristik benachbart zueinander angeordnet sind; und wobei die zwei Arten von Richtcharakteristiken in Form fast eines Kegels mit einem Boden benachbart zu der Halbleiterleuchteinrichtung (3a, 3b) und in Form fast eines umgekehrten Kegels mit einem Scheitelpunkt benachbart zu der Halbleiterleuchteinrichtung (3a, 3b) vorliegen.
Patent DE-102007020402-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum Austreiben von abgetrennten Überständen von Folienbeuteln in einer Folienverpackungsanlage
Inventor: SCHAEF DANIEL
IPC: B65B61/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum Austreiben von in einer Folienverpackungsanlage von Folienbeuteln
abgetrennten Überständen, bei
welchem die Überstände in einer
Trennschweißvorrichtung
abgetrennt und senkrecht zu einer Transportebene T für die Folienbeutel
nach unten abgeführt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb zum Austreiben
der Überstände nach
unten unter die Transportebene T mittels zumindest einer horizontal
ausgerichteten Antriebsrolle (83) erfolgt, die zwischen einer Einführposition
A für die Überstände und
einer Austreibposition B für
die Überstände verschiebbar
oder verschwenkbar ist, und daß die Überstände nach
einem Fixieren der Folienbeutel durch die Trennschweißvorrichtung
in einen Einzugsschlitz (112) unterhalb der Transportebene T zwischen
der Antriebsrolle (83) in der Einführposition A und einer Gegenhalterleiste
(113) eingeführt
werden.
Patent DE-102007029550-B4 (DE)
Title: Gummituchwaschen bei einem Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHAEDLICH RALF DR
IPC: B41F33/16
Filed: 2007-06-26
Granted: 2013-06-27
Abstract: Verfahren zum mit Papier Waschen eines auf einem Gummituchdruck- zylinder (1) eines Druckwerks einer Rotationsdruckmaschine befindlichen Bezuges (2), wie eines Gummituchs, einer Gummiplatte oder einer Gummituchhülse, wobei bei einem Auslaufwaschen des Bezuges (2) eine Umfangsgeschwindigkeit (V2) des Gummituchdruckzylinders (1) deutlich höher ist als eine Papierbahngeschwindigkeit (V1), dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Auslaufwaschen zunächst eine Arbeitsgeschwindigkeit der Rotationsdruckmaschine von einer Produktionsgeschwindigkeit auf eine Papiereinziehgeschwindigkeit reduziert wird, so dass sich die Umfangsgeschwindigkeit (V2) des Gummituchdruckzylinders (1) und die Papierbahngeschwindigkeit (V1) reduzieren, und wobei das Druckwerk der Rotationsdruckmaschine während dieser Reduzierung der Arbeitsgeschwindigkeit einen Druck-ab-Zustand erreicht.
Patent DE-102007032098-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Armlehne mit einer Getränkehalteeinrichtung
Inventor: DETERMANN CHRISTIAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2007-07-10
Granted: 2014-07-31
Abstract: Fahrzeugsitz-Armlehne mit wenigstens einer Getränkehalteeinrichtung, die wenigstens ein aus der Armlehne (8, 18) ausfahrbares Halteelement (12, 20) mit einer Aufnahme (14, 22) für Getränkebehälter in der Funktionslage der Armlehne (8, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (12, 20) einen Arm (16, 28) aufweist, der außer in der nach vorn ausgeklappten Funktionslage der Armlehne (8, 18) auch in einer nach oben weggeklappten Außerfunktionslage der Armlehne (8, 18) in eine zur Aufnahme von Getränkebehältern geeignete Gebrauchslage ausfahrbar ist, wobei die Aufnahme (14, 22) am Arm (16, 28) in eine horizontale zum Einsetzen eines Getränkebehälters geeignete Gebrauchslage schwenkbar oder klappbar ist, und in der jeweiligen Gebrauchslage rastbar, arretierbar oder feststellbar und wieder lösbar angeordnet ist.
Patent DE-102007041923-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung eines Körpers aus einem biologischem Gewebe
Inventor: ENGHARDT WOLFGANG PROF DR
IPC: G01T1/02
Filed: 2007-08-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Einrichtung zur Beeinflussung eines Körpers (4) aus einem biologischem Gewebe durch Bestimmung der im Körper (4) deponierten Dosis geladener Teilchen in Echtzeit, mit – einer gepulsten Quelle von elektromagnetischen Strahlen und einem Target als Quelle (1) für Teilchenstrahlen, wobei durch das Auftreffen der gepulsten elektromagnetischen Strahlen auf das Target gepulste Teilchenstrahlen vom Target abstrahlen, – einem Energiefilter (2) für Teilchen bestimmter Energie, dem Körper (4) und einem Faraday-Cup-Elektrometer (5) im Strahlengang nach der Quelle (1) für Teilchenstrahlen, – einem mit dem Energiefilter (2) und dem Faraday-Cup-Elektrometer (5) zusammengeschalteten Datenverarbeitungssystem (6), womit aus der mit dem Faraday-Cup-Elektrometer (5) gemessenen Ladung der den Körper (4) durchquerten Teilchen die Anzahl der Teilchen und der mit dem Energiefilter (2) gewählten Energie der Teilchen und der Teilchenstrahlung der Energieverlust der Teilchen und daraus folgernd die im Körper (4) deponierte Dosis in Echtzeit ermittelt wird.
Patent DE-102007057906-B4 (DE)
Title: Beschichtungsanordnung
Inventor: HORLING PETER
IPC: B32B15/18
Filed: 2007-11-29
Granted: 2015-10-22
Abstract: Beschichtungsanordnung zum Gegenpressen gegen ein Gegenelement, umfassend folgende Merkmale: – Partikel mit einer Mohshärte größer gleich 9 und einer vorgebbaren mittleren Korngröße, – eine Beschichtung mit einer Dicke in etwa entsprechend der halben mittleren Korngröße, wobei die Dicke der Beschichtung zwischen 45 und 75 µm ausgebildet ist, – ein Beschichtungsträger mit einer Vertiefungen umfassenden Oberfläche, wobei ein Anteil größer 85 % der Vertiefungen gegenüber einer die jeweilige Vertiefung umgebenden Oberflächenumgebung mit einer Tiefe kleiner 10% und/oder einer Öffnungsweite kleiner gleich 15% der Beschichtungsdicke ausgebildet ist, – die Beschichtung ist auf der Oberfläche des Beschichtungsträgers aufgebracht und umschließt die Partikel wenigstens in einem unteren, zum Beschichtungsträger hin orientierten Bereich und – die Beschichtungsanordnung ist auf wenigstens einer Stirnseite eines lochscheibenartigen Bauelements, das zum Einsatz in einer starren Wellenkupplung ausgebildet ist, aufgebracht.
Patent DE-102008003223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einzylindermotors
Inventor: NAEGELE CLAUS DIP -ING
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-01-04
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Einzylindermotors, bei dem ein Glühzündzustand des Einzylindermotors (1) ermittelt wird, wobei der Einzylindermotor (1) einen Zylinder (2) aufweist, in dem ein Brennraum (3) ausgebildet ist, der von einem hin- und hergehend gelagerten Kolben (5) begrenzt ist, wobei der Kolben (5) über ein Pleuel (6) eine Kurbelwelle (7) antreibt und wobei der Einzylindermotor (1) eine Einrichtung zur Zufuhr von Kraftstoff und eine Zündeinrichtung zur Zündung von Kraftstoff/Luft-Gemisch im Brennraum (3) besitzt, wobei bei der Ermittlung des Glühzündzustands mindestens ein Drehzahlwert des Einzylindermotors (1) ermittelt und ausgewertet wird, wobei über die Auswertung des Drehzahlwerts ein Anzeichen für einen Glühzündzustand ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Drehzahlwert die Drehzahldifferenz (Δn) zwischen aufeinanderfolgenden Motorzyklen ermittelt wird.
Patent DE-102008006083-B4 (DE)
Title: Adaptive MBT-Zündvorverstellung für herkömmliche Triebwerke
Inventor: RUIZ VICTORIANO
IPC: F02P5/152
Filed: 2008-01-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst: ein Zündzeitpunktmodul (46), das Zündeinstellungswerte in einem nicht flüchtigen Speicher als Funktion von einem oder mehreren Betriebszuständen eines Motors (12) speichert; und ein Zündungsmodul (44), das auf der Grundlage eines in dem Zündzeitpunktmodul gespeicherten Zündeinstellungswerts den Zündzeitpunkt befiehlt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zündungsmodul (44) während des Motorbetriebs innerhalb eines vorgegebenen Betriebsfensters den Zündzeitpunkt gegenüber dem gespeicherten Zündeinstellungswert um ein vorgebbares Inkrement verstellt und den Zündeinstellungswert in dem nicht flüchtigen Speicher des Zündzeitpunktmoduls (46) durch den geänderten Zündzeitpunkt ersetzt, wenn die Verstellung des Zündzeitpunkts zu einer Zunahme der Motordrehmomentabgabe führt, ohne ein Motorklopfen zu verursachen, wobei das vorgegebene Betriebsfenster eine Zeitspanne umfasst, in der der Motor (12) in einem stetigen Motorbetrieb ist, und wobei der stetige Motorbetrieb eine konstante Lastanforderung umfasst, und dass eine Steuerung vorgesehen ist, die bestimmt, ob der Motor (12) innerhalb eines vorgegebenen Hysteresebands arbeitet und die einem Drosselklappenstellglied (42) befiehlt, die Stellung der Drosselklappe (18) so zu verändern, dass die Motordrehzahl in das Hystereseband zurückgebracht wird, wenn der Motor (12) außerhalb des Hysteresebands arbeitet.
Patent DE-102008007118-B4 (DE)
Title: Ausrück-Einheit für eine Kupplungsanordnung
Inventor: KRÜGER ARNE
IPC: F16D23/14
Filed: 2008-02-01
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ausrück-Einheit für eine Kupplungsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug,- mit einer Führungshülse (4), die im montiertem Zustand an einem Getriebe (3) des Kraftfahrzeugs angebracht ist und die eine Welle (5) des Getriebes (3) umschließt,- mit einem Ausrücklager (6) zum Ausrücken und Einrücken der Kupplungsanordnung (1), das auf der Führungshülse (4) axial verstellbar gelagert ist,- mit einem Ausrückhebel (7) zum Antreiben des Ausrücklagers (6) entlang der Führungshülse (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (4) mit dem Ausrücklager (6) und/oder mit dem Getriebe (3) beweglich gekoppelt ist, derart, dass eine Längsmittelachse (23) der Führungshülse (4) hinsichtlich ihrer Neigung gegenüber einer Längsmittelachse (25) des Ausrücklagers (6) und/oder gegenüber einer Längsmittelachse (24) der Welle (5) einstellbar ist.
Patent DE-102008019406-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Verfahren zum Detektieren von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: FIORINI CARLO PROF
IPC: G01T1/24
Filed: 2008-04-17
Granted: 2011-12-15
Abstract: Strahlungsdetektor mit mehreren Detektorzellen (2) mit jeweils einer Ausleseelektrode (10) und mit zumindest einem mit den Ausleseelektroden (10) verbundenen Auslesekanal (20) zur ortsaufgelösten Messung von elektromagnetischer Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei der Ausleseelektroden (10) mit einem gemeinsamen Auslesekanal (20) verbunden sind, sowie gekennzeichnet durch einen Halbleiterträger (4) eines ersten Leitungstyps, auf dem die wenigstens zwei Detektorzellen (2) mit einem gemeinsamen Auslesekanal (20) ausgebildet sind.
Patent DE-102008033554-B4 (DE)
Title: Kanalschätzung bei schlecht konditionierten OFDM-Sendesignalen
Inventor: WEIKERT OOMKE DR
IPC: H04B17/30
Filed: 2008-07-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Schätzung von Koeffizienten (h11, h12, h21, h22) eines Übertragungskanals bei OFDM-Signalen, wobei die OFDM-Signale von einer Mehrzahl von Sendeantennen (10, 11, 22, 23) gesendet werden, wobei die OFDM-Signale aus einer Mehrzahl an Pilot-Unterträgern (30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) und Daten-Unterträgern (38, 39, 47, 48) bestehen, wobei zunächst empfangene Datensymbole bestimmt werden; dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Schritte durchgeführt werden: – Bestimmen von Problem-Daten-Unterträgern (45, 46), wobei Problem-Daten-Unterträger (45, 46) Daten-Unterträger (38, 39, 47, 48) sind, für welche der Rang einer Matrix S kleiner als eine Anzahl NT der Sendeantennen ist, wobei die Matrix S aus einer Anzahl L von jeder Sendeantenne (10, 11, 22, 23) gesendeter Datensymbole gebildet wird, – Bestimmen einer genauen Schätzung der Koeffizienten (h11, h12, h21, h22) anhand der bestimmten Datensymbole und den entsprechenden empfangenen OFDM-Signalen sämtlicher Daten-Unterträger (38, 39, 47, 48) außer den Problem-Daten-Unterträgern (45, 46), und – Interpolation und/oder Extrapolation einer genauen Schätzung der Koeffizienten (h11, h12, h21, h22) der Problem-Daten-Unterträger (45, 46).
Patent DE-102008034087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Anlagemodulen einer Anlage zur Oberflächenbehandlung und/oder Beschichtung eines Werkstücks, modulare Anlage und Anlagenmodul
Inventor: DIEKE DETLEV
IPC: B23Q3/18
Filed: 2008-07-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung von wenigstens zwei Anlagemodulen einer Anlage zur Oberflächenbehandlung und/oder Beschichtung eines Werkstücks, umfassend: – eine Positionierungseinrichtung (1) umfassend ein erstes Kopplungselement (1.1) und ein in Eingriff mit dem ersten Kopplungselement bringbares zweites Kopplungselement (1.2), deren komplementär ausgebildete Anlageflächen (2) beim Zusammenführen der Kopplungselemente eine Zentrierung und schließlich einen Formschluss der Kopplungselemente in Bezug auf eine erste Achse (x) und eine im Wesentlichen senkrecht zur ersten Achse stehende zweite Achse (y) bewirken, und – eine Verriegelungseinrichtung (3) umfassend ein erstes Verschlusselement (3.1) und ein in Eingriff mit dem ersten Verschlusselement bringbares zweites Verschlusselement (3.2), die in Eingriff stehend einen Formschluss in Bezug auf eine weitere, im Wesentlichen senkrecht zu den Achsen (x, y) stehende Achse (z) und damit eine Sicherung des Formschlusses der beiden Kopplungselemente (1.1, 1.2) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungselemente (1.1, 1.2) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet sind und ein Verschlusselement...
Patent DE-102008035871-B4 (DE)
Inventor: BOHLAENDER JOACHIM
IPC: F15B15/14
Filed: 2008-08-01
Granted: 2011-03-24
Abstract: The disclosure relates to a cam disc and to a spring deflection switch having a cam disc for a spring-loaded drive, wherein the cam disc includes a first, second and third circumferential region, each having at least one corresponding radial extension, for actuating a pushbutton including a switching hysteresis. The at least one second radial extension is larger than the at least one third radial extension, which in turn is larger than the at least one first radial extension. The pushbutton can interact with the cam disc in the spring deflection switch such that when the pushbutton is applied by the first circumferential region, the switching contact assumes a first switching position, and when the pushbutton is applied by the second circumferential region, the switching contact assumes a second switching position, and when the pushbutton is applied by the third circumferential region, the switching contact remains in the switching position assumed earlier.
Patent DE-102008044848-B4 (DE)
Title: Möbelsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KOCH WALTER
IPC: A47C31/12
Filed: 2008-08-28
Granted: 2020-02-27
Abstract: Möbelsystem mit einem elektrisch höhenverstellbaren Tisch (1), der eine Steuerung (10) zum Steuern der Höhe des Tisches (1) aufweist, mit einer Datenverarbeitungseinrichtung (2), die über eine Datenverbindung (51) mit der Steuerung (10) gekoppelt ist, und mit einem Stuhl (4), der eine Sitzfläche (40) und einen Gewichtssensor (42) aufweist, wobei der Gewichtssensor (42) eingerichtet ist, Gewichtsdaten, insbesondere ein Gewicht, eines Benutzers des Stuhls (4) über eine drahtlose Schnittstelle (52) an die Datenverarbeitungseinrichtung (2) zu übertragen, und wobei die Datenverarbeitungseinrichtung (2) eingerichtet ist,- Steuerungsdaten zur Höhensteuerung von der Steuerung (10) zu empfangen;- die empfangenen Steuerungsdaten mit Referenzdaten zu vergleichen, die in einer Datenbank (3) gespeichert sind;- die von dem Gewichtssensor (42) übertragenen Gewichtsdaten zu speichern;- wenigstens eine Kenngröße in Abhängigkeit gespeicherter Gewichtsdaten abzuleiten;- die abgeleitete Kenngröße mit wenigstens einem Grenzwert zu vergleichen; und- Informationen für den Benutzer in Abhängigkeit der Vergleiche auszugeben.
Patent DE-102008054932-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit versteifter Bodenplatte
Inventor: BROERMANN FRANK
IPC: H01L23/13
Filed: 2008-12-18
Granted: 2011-12-01
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einer Bodenplatte (1), die als zumindest modulinnenseitig metallisiertes Keramiksubstrat (16) ausgebildet ist, und die eine dem Modulinneren zugewandte Montagefläche (11) aufweist, auf der eine Leistungshalbleiterschaltung mit wenigstens einem Leistungshalbleiterchip (6) angeordnet ist; wenigstens eine zur Versteifung der Bodenplatte (1) dienende Versteifungsrippe (2), die über die Montagefläche (11) hinaus ragt, und die fest mit der Bodenplatte (1) verbunden oder einstückig mit dieser ausgebildet ist.
Patent DE-102008062675-B4 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit integrierter Elektronik
Inventor: WILKEN LUDGER
IPC: H01J61/52
Filed: 2008-12-17
Granted: 2010-12-09
Abstract: Elektrische Lampe mit integrierter Elektronik, wobei die Lampe einen Kolben und darin ein Leuchtmittel aufweist, wobei der Kolben an einem Ende mit einem Sockel versehen ist, wobei im Sockel eine elektronische Schaltung mit mindestens einer Platine und eine Kühlvorrichtung untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung zumindest ein Kupfermetall-Blech und ein Kupfermetall-Gewebeband umfasst, und dass die elektronische Schaltung mindestens eine Platine aufweist, die mit dem Kupfermetall-Blech in thermischer Verbindung steht, wobei das Kupfermetall-Blech mit dem Kupfermetall-Gewebeband in thermischem Kontakt steht, das seinerseits mit dem Sockel in thermischem Kontakt steht, so dass die Abwärme der Platine vom Kupfermetall-Blech weiter über das Kupfermetall-Gewebeband an den Sockel geleitet wird.
Patent DE-102009000891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gewindewerkzeug, jeweils zur Ausformung eines lnnengewindes an einem Grundkörper
Inventor: WISSLING MATTHIAS
IPC: B23G7/02
Filed: 2009-02-16
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Ausformung eines Innengewindes (27) an einem Grundkörper (31), wobei
 zuerst ein Gewindewerkzeug (11), das bereichsweise zumindest einen Abschnitt (16) mit gewindeausbildenden Mitteln (18) aufweist, in eine Öffnung (32) im Grundkörper (31) eingeführt wird und
 anschliessend durch eine Rotation des Gewindewerkzeugs (11) von maximal 360° das gesamte Innengewinde (27) in dem Grundkörper (31) ausgebildet wird, wobei
 vor dem Einführen des Gewindewerkzeugs (11) in der Innenwandung (33) des Grundkörpers (31) in einer Rotationssymmetrie ganzzahliger Ordnung angeordnete Ausnehmungen (34) vorgesehen werden, deren Anzahl der Anzahl der Abschnitte (16) mit den gewindeausbildenden Mitteln (18) am Gewindewerkzeug (11) entspricht und deren Ausgestaltung auf die Ausgestaltung der Abschnitte (16) mit den gewindeausbildenden Mitteln (18) am Gewindewerkzeug (11) abgestimmt ist.