baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Verpackungen
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B65G17/06
Filed: 2015-12-22
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zum Transport von Verpackungen, insbesondere Verpackungen für Nahrungsmittel, umfassend: einen Rahmen (2), wenigstens zwei drehbar an dem Rahmen (2) gelagerte Scheiben (3A, 3B, 3C, 3D), wenigstens ein um die Scheiben (3A, 3B, 3C, 3D) umlaufendes Zugmittel, und mehrere Aufnahmen (9) zur Aufnahme der Verpackungen, wobei die Aufnahmen (9) mit dem Zugmittel verbunden sind. Um auch bei langen Transportstrecken eine präzise Positionierung der Verpackungen zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Zugmittel ein Riemen (7A, 7B, 7C, 7D), insbesondere ein Synchronriemen ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem die Verwendung einer derartigen Vorrichtung (1) zum Transport von Verpackungen für Nahrungsmittel, insbesondere von Verbundverpackungen für Nahrungsmittel.
Patent DE-102015202739-A1 (DE)
Title: Antriebsstreuersystem und fahrbare Einheit, die das Antriebs- steuersystem enthält
Inventor: SUZUKI MOTONARI
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-02-16
Abstract: Durch Einstellen einer zweckmäßigen Wärmemenge in einem bestimmten Zeitbereich in Übereinstimmung mit der Ladekapazität einer Speichervorrichtung wird eine Energiesparwirkung erhalten. Ein Antriebssteuersystem enthält eine Energiespeichereinheit (103), die Leistung in einer fahrbaren Einheit speichert, eine Antriebseinheit, die die fahrbare Einheit in Reaktion auf die Leistungszufuhr von einem Leistungsgenerator (102) und/oder von einer Fahrleitung und/oder von der Energiespeichereinheit (103) antreibt, und eine Energiespeicherbefehlseinheit (107), die einen Ladestromwert steuert, wenn Leistung in der Energiespeichereinheit gespeichert wird, wobei die Energiespeicherbefehlseinheit (107) einen Ladestromgrenzwert der Energiespeichereinheit in Übereinstimmung mit einer Geschwindigkeit während des Bremsens der fahrbaren Einheit bestimmt.
Patent DE-102015203538-A1 (DE)
Title: Verschlussmaschine für Behältnisse mit Gaszufuhreinrichtung
Inventor: VOGT MARTIN
IPC: B65B31/06
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussmaschine zum Verschließen eines Behältnisses (2) mit einem Verschluss (3), umfassend eine Behältniszufuhreinrichtung (4) zum Zuführen von Behältnissen (2), eine Verschlusszufuhreinrichtung (5) zum Zuführen von Verschlüssen (3), und eine Gaszufuhreinrichtung (6) zum Zuführen eines Gases, wobei die Gaszufuhreinrichtung (6) wenigstens eine Düse (61, 62, 63) umfasst und eingerichtet ist, vor einem Verschließen der Behältnisse (2) Gas in das Behältnis zuzuführen.
Patent DE-102015205299-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information über ein mobiles Logistikziel
Inventor: CANIS DANIEL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen eine Vorrichtung (10) für eine Zentralstelle zum Bereitstellen einer Information über ein mobiles Logistikziel, eine Vorrichtung (20) zum Bereitstellen einer Standortinformation über ein mobiles Logistikziel, und eine Vorrichtung (30) für ein Fahrzeug. Die Information über das mobile Logistikziel umfasst Information über einen verifizierten geschätzten Standortbereich über das mobile Logistikziel. Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest eine Schnittstelle (12), die ausgebildet ist, um über ein Netzwerk (300) zu kommunizieren, Information über eine Fahrzeugidentifikation zu erhalten, Information über eine Logistikziel-Standortabfrage bereitzustellen, Logistikziel-Standortinformation zu erhalten, und Information über eine Lieferanfrage zu dem mobilen Logistikziel zu erhalten. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (14), das ausgebildet ist, um Information über die Logistikziel-Standortabfrage basierend auf der Information über die Fahrzeugidentifikation zu bestimmen, einen geschätzten Standortbereich über das mobile Logistikziel basierend auf der Information über die Lieferanfrage zu bestimmen, eine Ziel-Überschneidung zwischen der Logistikziel-Standortinformation und dem geschätzten Standortbereich zu berechnen, Information über den geschätzten Standortbereich basierend auf der Ziel-Überschneidung zu verifizieren, Information über den verifizierten geschätzten Standortbereich zu bestimmen, und die Information über das mobile Logistikziel über die zumindest eine Schnittstelle (12) bereitzustellen.
Patent DE-102015205841-A1 (DE)
Title: Entfernungsmessystem mit Lichtlaufzeitpixelzeile
Inventor: FREY VOLKER
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-03-31
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Lichtlaufzeitsensor umfassend mindestens eine Pixelzeile bestehend aus mehreren Lichtlaufzeitpixeln, mit einer Beleuchtung zur Aussendung eines modulierten Lichts, bei der die Lichtlaufzeitpixel in Abhängigkeit der ihnen zugeordneten Entfernungsmessung in ihren Messeigenschaften optimiert sind, und dass die Auswerteeinheit derart ausgestaltet ist, dass die Entfernungswerte unabhängig voneinander und redundant ausgewertet werden und ein Entfernungswert nur dann ausgegeben wird, wenn die Abweichung beider Entfernungswerte innerhalb vorgegebener Toleranzen liegt.
Patent DE-102015207386-A1 (DE)
Title: Hydrostataktor
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydrostataktor mit einem Geberzylinder (12) umfassend ein Zylindergehäuse (14) und einen in dem Zylindergehäuse (14) angeordneten Druckraum in dem ein Kolben (64) axial verschiebbar ist zum Ändern eines Volumens des Druckraums (32), wobei der Kolben (64) mindestens eine Kolbenfläche (66, 72) aufweist zum Ändern des Volumens des Druckraums (32), eine Umwandlungsvorrichtung (18) zur Umwandlung einer Drehbewegung in eine Axialbewegung, wobei die Umwandlungsvorrichtung (18) auf einer Getriebespindel (20) abwälzt, und einen die Umwandlungsvorrichtung (18) antreibenden Elektromotor (22) mit einem Stator (26) und einem gegenüber dem Stator (26) verdrehbaren Rotor (24), wobei der Druckraum (32), die mindestens eine Kolbenfläche (66, 72), die Getriebespindel (20) mit der Umwandlungsvorrichtung (18) und der Elektromotor (22) axial hintereinander angeordnet sind, wobei die Kolbenfläche (66, 72) den Druckraum von der Getriebespindel (20), der Umwandlungsvorrichtung (18) und dem Elektromotor (22) trennt. Dadurch kann ein Aufbau eines Hydrostataktors vereinfacht und ein benötigter Bauraum verringert werden.
Patent DE-102015209246-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Durchführung von Einstellarbeiten an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KEMPIN MARCO OLIVER
IPC: G01B11/27
Filed: 2015-05-20
Abstract: System und Verfahren zur Durchführung von Einstellarbeiten an einem Kraftfahrzeug, insbesondere während einer Achsvermessung, mit mindestens einer Kamera (14) zur Aufnahme von Bildern über ein oder mehrere Fahrzeugdetails, mit einer Datenverarbeitungseinheit (16) zur Verarbeitung der durch die Kamera (14) aufgenommenen Bilder, mit einem Speicher (17), welcher Dokumentationen und/oder Bildinformationen über Einstellarbeiten an Kraftfahrzeugen enthält, mit einem Wiedergabemittel (15) zur Darstellung von Dokumentationen und/oder Bildern und/oder Bildinformationen und mit einer Achsvermessungseinrichtung (5), welche Daten über die Vermessung des Kraftfahrzeuges an die Datenverarbeitungseinheit (16) liefert.
Patent DE-102015210250-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-06-03
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einer um eine Drehachse drehbare Trägerscheibe (12), einer relativ zu der Trägerscheibe (12) pendelbar an der Trägerscheibe (12) geführten Pendelmasse (14) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, mindestens einer in einer Pendelbahn (20) der Pendelmasse (14) und in einer Laufbahn (16) der Trägerscheibe (12) geführten Laufrolle (18) zur Koppelung der Pendelmasse (14) mit der Trägerscheibe (14) und einem in radialer Richtung zu der Laufrolle (18) versetzten Stützelement (22). Durch die in radialer Richtung zu der Laufrolle (18) beabstandete zusätzliche Abstützung über das Stützelement (22) kann ein Kippen der Pendelmasse (14) vermieden werden, so dass geringe Geräuschemissionen im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht sind.
Patent DE-102015214351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer haptischen Signalisierung an den Fahrer
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: B60W50/16
Filed: 2015-07-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer haptischen Signalisierung an den Fahrer mittels Aktoren am Gaspedal und am Lenkrad bei Vorliegen bestimmter Bedingungen vorgestellt, wobei am Lenkrad ein haptisches Signal erzeugt wird, wenn der Fahrerfuß nicht auf dem Gaspedal liegt bzw. das Gaspedal in einer vorgegebenen Nullstellung liegt und eine Bedingung eintritt, welche standardmäßig eigentlich für eine Signalisierung, bspw. Warnung am Gaspedal vorgesehen ist.
Patent DE-102015215079-A1 (DE)
Title: Übernahmewarnung bei autonom gesteuertem Kraftfahrzeug
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Ein Verfahren für ein Kraftfahrzeug mit einer autonomen Steuerung umfasst Schritte des Bestimmens einer Fahrsituation des Kraftfahrzeugs; des Bestimmens, auf der Basis der Fahrsituation, eines Anforderungsprofils an die autonome Steuerung des Kraftfahrzeugs; des Bestimmens eines Fähigkeitsprofils der autonomen Steuerung; und des Ausgebens einer Aufforderung zur Übernahme der Steuerung des Kraftfahrzeugs durch einen Fahrer, falls das Fähigkeitsprofil das Anforderungsprofil bei wenigstens einer Kenngröße nicht erfüllt.
Patent DE-102015216260-A1 (DE)
Title: Großserientaugliche in-situ Aktivierung und Konsolidierung von Polymerwerkstoffen zur Herstellung von CF-Preforms und CFK-Bauteilen
Inventor: HURTIENNE CORVIN
IPC: B29C70/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren und/oder Aushärten eines Harzsystems oder eines Bindesystems bei der Herstellung eines Faserverbundbauteils, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Bereitstellen eines polymeren Matrixmaterials in Form eines trockenen oder vorimprägnierten Fasermatrixtextils aus intermediär schmelzbaren Fasertypen und b. Aktivieren und/oder Aushärten des vorimprägnierten oder mit einem polymeren Bindesystem beaufschlagten Fasermatrixtextils mittels elektromagnetischer Strahlung in einem Wellenlängenbereich, bei dem das Polymer des Harz- oder Bindesystems transparent ist und wenigstens ein Fasertyp ausgebildet ist, die Strahlung zu absorbieren.
Patent DE-102015216310-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungssteuersystem, Drahtstrang und Fahrzeugleistungssteuervorrichtung
Inventor: IWASAKI KATSUYUKI
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-08-26
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeugleistungssteuersystem zum Zuleiten von elektrischer Leistung von einer Leistungsquelle eines Fahrzeuges an jeweilige aus einer Mehrzahl von Lasten oder elektronischen Steuereinheiten. Das Fahrzeugleistungssteuersystem beinhaltet eine Leistungsverteilungseinheit, eine Spezialinformationsspeichereinheit und eine Leistungssteuereinheit. Die Leistungsverteilungseinheit empfängt die elektrische Leistung und verteilt die elektrische Leistung an eine Mehrzahl von Systemen. Die Spezialinformationsspeichereinheit speichert Spezialinformation, in der Betriebsspezifikationen der Mehrzahl von Lasten oder elektronischen Steuereinheiten bestimmt sind. Die Leistungssteuereinheit steuert die Verteilung von elektrischer Leistung an die jeweiligen aus der Mehrzahl von Lasten oder elektronischen Steuereinheiten durch die Leistungsverteilungseinheit auf Grundlage der in der Spezialinformation bestimmten Betriebsspezifikationen.
Patent DE-102015217940-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für einen Gasinjektor
Inventor: MAJER CLEMENS
IPC: G01M15/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für einen Injektor (4), umfassend eine Messkammer (2), welche mit einem Prüfgas (3) druckbeaufschlagbar ist, wobei die Wandung (2a) der Messkammer (2) eine Aufnahme (2b) für den Injektor (4) aufweist, so dass dieser ein Gas (5) in die Messkammer (2) einzublasen vermag, weiterhin umfassend Mittel (6) zur direkten oder indirekten Messung des Drucks p in der Messkammer (2) sowie Mittel (7) zur direkten oder indirekten Messung der Temperatur T in der Messkammer (2), wobei zusätzlich eine optische Messvorrichtung (8, 9, 10) zur Ermittlung der zwei- oder dreidimensionalen ortsabhängigen Verteilung n(x, y) bzw. n(x, y, z) des Brechungsindex n in mindestens einem zwei- oder dreidimensionalen Teilgebiet (2c) der Messkammer (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102015219467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zentralen Servers und Verfahren zum Handhaben einer Regelkarte
Inventor: ZYDEK BASTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zentralen Servers, welcher eine zentrale Verwaltung von Verkehrsregeln enthaltenden Regelkarten ermöglicht. Die Erfindung betrifft des Weiteren Verfahren zum Handhaben von Regelkarten in Fahrzeugen, insbesondere in Zusammenarbeit mit einem solchen zentralen Server.
Patent DE-102015220351-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kühlraum und einem Gefrierraum und einem Druckausgleichsventil
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F25D17/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Gefrierraum (3) ausgebildet ist, und mit einem Druckausgleichsventil (13a, 13b), welches zum Ausgleich eines Unterdrucks im Gefrierraum (3) ausgebildet ist, wobei in dem Gehäuse (2) ein Kühlraum (4) ausgebildet ist, der durch eine an dem Gehäuse (2) angeordneten Tür (6) verschließbar ist, und an der Tür (6) das zumindest eine Druckausgleichsventil (13a, 13b) ausgebildet ist, wobei der Kühlraum (4) luftleitend mit dem Gefrierraum (3) zum mittels dem Druckausgleichsventil (13a, 13b) erfolgenden Ausgleich des Unterdrucks im Gefrierraum (3) verbunden ist.
Patent DE-102015221664-A1 (DE)
Title: Laminierungsmaschine und ein Verfahren zum Laminieren eines Materials
Inventor: FRANZ SEBASTIAN
IPC: B42D25/29
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laminierungsmaschine, die eine Materialquelle für zu laminierendes Material und ein Laminierungswerk und zumindest eine erste Laminierungsquelle für Laminierungsstoff aufweist, wobei die erste Laminierungsquelle als erste Rollenabspulvorrichtung ausgebildet ist und wobei die erste Laminierungsquelle einen ersten Bahnkantenausrichter für eine Ausrichtung ausschließlich von Laminierungsstoff aufweist und wobei die Laminierungsmaschine eine Tänzerwalze einer Bahnspannungsregelung aufweist sowie ein Verfahren zum Laminieren eines Materials, das einem Laminierungswerk einer Laminierungsmaschine zugeführt und dort durch Verbindung mit einem Laminierungsstoff laminiert wird und wobei der Laminierungsstoff dazu in einer als Rollenabspulvorrichtung ausgebildeten Laminierungsquelle von einer Rolle abgespult wird und wobei der von der Rolle abgespulte Laminierungsstoff durch einen Bahnkantenausrichter der Rollenabspulvorrichtung zumindest bezüglich einer axialen Richtung ausgerichtet wird und wobei eine Bahnspannung des von der Rolle abgespulten und um eine Tänzerwalze einer Bahnspannungsregelung der Rollenabspulvorrichtung geleiteten Laminierungsstoffs mittels dieser Tänzerwalze gesteuert und/oder geregelt wird.
Patent DE-102015222075-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung eines magnetischen Materials und elektrische Maschine
Inventor: OBERLE JUERGEN
IPC: H01F1/08
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines magnetischen Materials, umfassend eine Hartmagnetphase (2) und eine Korngrenzenphase (3), wobei die Hartmagnetphase (2) mindestens ein Element Z, das ausgewählt ist aus: einem oder mehreren Seltenerdmetallen (RE) und/oder Yttrium; Eisen und Titan umfasst und die Hartmagnetphase (2) nachfolgende Formel aufweist: ZaTMbFec-eTid-fXe+f, wobei TM mindestens ein Übergangsmetall ist, a = 7 bis 9 At%, b ≤ 41 At%, c ≥ 41 At%, d = 7 bis 9 At%, X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Mo, V, Ta, Nb, Cr, Si, B, Zr, Al, W, Pd und P, e + f = 0 bis 4,5 At% ist, das Seltenerdmetall (RE) mindestens 3,5 At% Cer enthält und a + b + (c – e) + (d – f) + (e + f) = 100 At% ist und wobei die Korngrenzenphase (3) mindestens ein Metall M umfasst und einen Schmelzbereich unterhalb der peritektischen Temperatur der Hartmagnetphase (2) aufweist. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Heißpressens und/oder Heißumformens.
Patent DE-102015222582-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung einer elektrischen Verbindung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R4/70
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Abdichtung einer Verbindung zwischen einem elektrischen Leiter mit einer PVC- oder Silikon-Isolierung, die ein Ende des Leiters frei lässt, und einem, mit dem Leiter elektrisch verbundenen Kontaktteil. Das Kontaktteil ist mit einer Ummantelung aus einem teilkristallinen Thermoplast bedeckt, wobei das Kontaktteil im Bereich der Kontaktierung mit dem Leiter frei liegt. Erfindungsgemäß wird ein hülsenförmiger Adapter aus einem teilkristallinen Thermoplast eingeführt, der mit einer Dichtung den Leiter in einem Endbereich der PVC- oder Silikon-Isolierung umschließt. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine Umspritzung aus einem thermoplastischen oder terpolymeren Elastomer, die das freiliegende Ende des Leiters, den freiliegenden Anteil des Kontaktteils und zumindest Anteile des Adapters und der Ummantelung des Kontaktteils bedeckt.
Patent DE-102015224837-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramm zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Informationssystem und einem Mobilgerät
Inventor: GERLACH SIMON
IPC: H04W76/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen Vorrichtungen (10; 20), Verfahren und Computerprogramme zum Herstellen einer Kommunikationsverbindungzwischen einem Informationssystem und einem Mobilgerät. Die Vorrichtung (10) für ein Informationssystem (100), zum Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen einem Mobilgerät (200) und dem Informationssystem (100), umfasst ein erstes Kommunikationsmodul (12), ausgebildet zur Kommunikation mit einer Rechnerinfrastruktur (300). Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein zweites Kommunikationsmodul (14), ausgebildet zur Kommunikation mit dem Mobilgerät (200). Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Kontrollmodul (16), ausgebildet zum Steuern des ersten Kommunikationsmoduls (12) und des zweiten Kommunikationsmoduls (14). Das Kontrollmodul (16) ist ferner ausgebildet zum Erhalten von Information über Kommunikationsparameter für eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Informationssystem (100) und dem Mobilgerät (200) von dem Mobilgerät (200) über die Rechnerinfrastruktur (300) und das erste Kommunikationsmodul (12). Das Kontrollmodul (16) ist ferner ausgebildet zum Herstellen der Kommunikationsverbindung zwischen dem Informationssystem (100) und dem Mobilgerät (200) über das zweite Kommunikationsmodul (14) basierend auf der Information über die Kommunikationsparameter.
Patent DE-102015226149-A1 (DE)
Title: Antriebselektronik für einen Antrieb
Inventor: MALICH THOMAS
IPC: H03L5/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebselektronik (1) für einen elektrischen Antrieb (20), insbesondere einen Antrieb eines Gebläses oder einer Pumpe in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Kondensator (10) und eine Antriebsansteuerschaltung (15), die elektrisch parallel zueinander geschaltet sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Kondensator (10) eine SMD Bauform aufweist und dass der Kondensator (10) thermisch mit einem Kühlkörper (40) verbunden ist.
Patent DE-102016003325-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Bauteil mit zumindest einer elektrischen Leiterbahn und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KLEPPSCH MATTHIAS
IPC: H05K3/28
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Kunststoff-Bauteil besitzt zumindest eine elektrische Leiterbahn aus einem metallenen Material, die auf einem Trägerteil aus Kunststoff angeordnet ist. Dabei sind das Trägerteil aus Kunststoff mittels eines Spritzgussverfahrens und die zumindest eine elektrische Leiterbahn mittels eines Metallguss- oder Metallspritzverfahrens nacheinander hergestellt, wobei die zuletzt ausgebildete Komponente an die zuvor ausgebildete Komponente angespritzt ist. Zusätzlich ist eine aufgespritzte Umhüllung aus einem elektrisch isolierenden Material vorgesehen, die das Trägerteil und die Leiterbahnen vorzugsweise vollständig umhüllt. Ferner ist ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Kunststoff-Bauteils beschrieben.
Patent DE-102016009139-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GABLER IVO
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-07-27
Abstract: Verstellvorrichtung (1, 23) für eine Frontklappe (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Scharnieroberteil (3), ein Scharnierunterteil (4) und zwei Hebel (5, 6), die mittels jeweils eines Anlenkpunkts (7–10) mit dem Scharnieroberteil (3) und dem Scharnierunterteil (4) bewegbar gekoppelt sind, wobei die Verstellvorrichtung (1, 23) wenigstens eine Arretiereinrichtung (17, 24) aufweist, die ein mit einem der Hebel (5, 6) gekoppeltes oder verbundenes erstes Arretierelement (18, 19, 25, 26) und ein mit dem Scharnierunterteil (4) gekoppeltes oder verbundenes zweites Arretierelement (18, 19, 25, 26) aufweist, wobei die beiden Arretierelemente (18, 19, 25, 26) in einem Schließzustand der Verstellvorrichtung (1, 23) in Wirkverbindung stehen und durch Aufbringen einer Öffnungskraft lösbar sind.
Patent DE-102016014326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges
Inventor: KASPER THORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (1), welches eine Schnittstelle (S) zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung (V) zwischen dem Fahrzeug (1) und einem ortsfesten Funknetz (F) eines Nutzers (4) des Fahrzeuges (1) umfasst. Erfindungsgemäß wird anhand von Fahrzeugdaten ein Abgleich mit hinterlegten Daten durchgeführt und anhand des Abgleiches wird eine durchzuführende Aktualisierung der Fahrzeugdaten ermittelt und bei vorliegender Aktualisierung wird ein Hinweis zur Durchführung der Aktualisierung an den Nutzer (4) im Fahrzeug (1) ausgegeben.
Patent DE-102016015030-A1 (DE)
Title: Radlaufkühlereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: WENDLER ROLAND
IPC: B60K11/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlaufkühlereinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen von einer Kühlflüssigkeit durchflossenen Radlaufkühler (3), welcher über einen Aufnahmerahmen (5) in einem Radkasten (55) eines Fahrzeuges befestigt und der Fahrtluft ausgesetzt ist. Bei einer Radlaufkühlereinheit, die sehr kostengünstig herstellbar ist, besteht der Aufnahmerahmen (5) aus zwei verschiedenen Aluminiumstrang-Pressprofilen (9, 11; 13, 15) und ist einerseits an einem Querträger (7) und andererseits an einer Crashbox (21) des Fahrzeuges befestigt.
Patent DE-102016015035-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: VOGEL KARL-HEINZ
IPC: B62D33/067
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), mittels welcher das Kraftfahrzeug antreibbar ist, und mit einem Starter (20) zum Starten der Verbrennungskraftmaschine (12), wobei wenigstens eine von dem Starter (20) antreibbare Hydraulikpumpe (28) vorgesehen ist.