baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10020190-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwaltung von Defektinformationen in einem Plattensystem
Inventor: TASHIRO MASAMI
IPC: G11B5/012
Filed: 2000-04-25
Granted: 2005-05-04
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zur Verwaltung von Defektinformationen der vorliegenden Erfindung enthält eine Defektliste eine Folge von Sätzen von ersten Defektelementen mit ihren jeweiligen Versetzungsadressen, wobei jedes erste Defektelement eine Stelle von einem von ersten Defekten auf einem Speichermedium angibt und jede der Versetzungsadressen, ausschließlich der letzten, eine relative Stelle eines folgenden des entsprechenden Satzes von ersten Defektelementen für die Versetzungsadresse in der Folge ab einem Beginn der Defektliste angibt. Ein zweites Defektelement wird an einem Ende der Defektliste hinzugefügt, wenn ein zweiter Defekt in einem Abschnitt des Speichermediums detektiert wird, der eine Stelle enthält, die durch einen der Sätze von ersten Defektelementen identifiziert wird. Eine Versetzungsadresse des zweiten Defektelementes bezüglich des Beginn der Defektliste wird berechnet. Die Versetzungsadresse des einen der Sätze von ersten Defektelementen wird für die berechnete Versetzungsadresse des zweiten Defektelementes verändert, so daß der zweite Defekt unter Verwendung der resultierenden Defektliste lokalisiert werden kann.
Patent DE-10021079-B4 (DE)
Title: Optische Platte und optisches Plattengerät
Inventor: NUMATA TOMIYUKI
IPC: G11B20/12
Filed: 2000-04-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Es wird eine optische Platte angegeben, bei der vorzugsweise sowohl Rillen als auch erhabene Bereiche als Aufzeichnungsspuren verwendet werden. Diese Platte ist (1) mit einem Datenbereich zum Aufzeichnen/Wiedergeben von Daten und (2) DMAs (Data Management Areas = Datenverwaltungsbereichen) zum Verwalten eines fehlerhaften Sektors im Datenbereich versehen. Es sind insgesamt vier DMAs A-D vorhanden, die alle in den erhabenen Bereichen ausgebildet sind. Der DMA B (D) ist hinter dem Endsektor des DMA A (C) ausgebildet. Durch diese Anordnung ist ein DMA-Format erzielt, das hohe Widerstandsfähigkeit gegen Fehler aufweist und für verbesserte Verarbeitungsrate sorgt. Demgemäß können eine optische Platte hoher Zuverlässigkeit und ein entsprechendes optisches Plattengerät erhalten werden.
Patent DE-10030812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Liefern von Pellets an eine Lichtbogenröhre für eine Entladungslampe
Inventor: NAGATA AKIHIRO
IPC: H01J9/395
Filed: 2000-06-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Einrichtung
zum Liefern von Pellets an eine Lichtbogenröhre für eine Entladungslampe, wobei vorgesehen
sind:  ein Hauptkörpergehäuse, welches
ein Auslaßloch
zum Auslassen von Pellets aufweist, und ein Drehtrommelspeicherteil;  eine
Drehtrommel, die in dem Drehtrommelspeicherteil vorgesehen ist,
wobei die Drehtrommel eine Umfangswand aufweist, Durchgangslöcher, in
welchen Pellets aufgenommen werden, und die bei Drehung der Drehtrommel
mit dem Auslaßloch übereinstimmen,
sowie einen Pelletspeicherraum zur Aufbewahrung der Pellets;  ein
auf dem Hauptkörpergehäuse angebrachter
Deckel zum Abdichten der Drehtrommel in dem Hauptkörpergehäuse;  eine
Pelletzufuhrdüse,
die von dem Hauptkörpergehäuse aus
ausgeht und mit dem Auslaßloch
in Verbindung steht; und  ein Gaszufuhrloch zum Liefern eines
Gases an den Pelletspeicherraum.
Patent DE-10049307-B4 (DE)
Title: Sensorik-System für die Steuereinrichtung eines automatisch schaltbaren Getriebes
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-10-04
Granted: 2013-01-31
Abstract: Sensorik-System (1) für die Steuereinrichtung eines automatisch schaltbaren Getriebes, insbesondere für ein automatisiertes Handschaltgetriebe, mit einem in zumindest einer Schaltgasse (2) bewegbaren Schalt-Wählhebel (3) zur Einstellung zumindest der Positionen Vorwärts (E), Neutral (N), Rückwärts (R) und zur zusätzlichen Einstellung einer Parksperre (Stop), wobei zur Ermittlung der Stellung des Schalt-Wählhebels (3) jeder Positionsmöglichkeit (E, N, R) mindestens ein erstes Sensorelement (E1, E2, N1, R1) zugeordnet ist und am Schalt-Wählhebel (3) mindestens ein erster Signalgeber (A) angeordnet ist, wobei die ersten Sensorelemente (E1, E2, N1, R1) und/oder der erste Signalgeber (A) so ausgebildet und angeordnet sind, dass auch die Positionierung des Schalt-Wählhebels (3) zumindest zwischen den Positionen Vorwärts (E), Neutral (N) und Rückwärts (R) ermittelbar ist, wobei die ersten Sensorelemente (E1, E2, N1, R1) als Hall-Positionsgeber und der erste Signalgeber (A) als Permanentmagnet (Magnet A) ausgebildet ist, wobei aufgrund der Dimensionierung und/oder Ausbildung der ersten Sensorelemente (E1, E2, N1, R1) und/oder des...
Patent DE-10053682-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Abbildungsverfahren und -Vorrichtung auf der Grundlage der Impulskompressionstechnik unter Verwendung veränderter Golay-Codes
Inventor: SONG TAI KYONG
IPC: G01S7/52
Filed: 2000-10-28
Granted: 2009-10-08
Abstract: Ultraschall-Abbildungsverfahren zur Bildung einer Abbildung eines Gegenstandes unter Verwendung von Signalen, die nach Übertragung eines Ultraschallimpulses zu dem Gegenstand von dem Gegenstand reflektiert werden, wobei die folgenden Schritte enthalten sind:  (a) Übertragung eines ersten Satzes von Ultraschallimpulsen zu dem Gegenstand durch Verwendung von Stromspannungen entsprechend einem ersten Code eines Paares veränderter Golay-Codes für einen oder mehrere Meßwertwandler, wobei die veränderten Golay-Codes durch die Anwendung eines Doppelphasenfensters über den Golay-Codes erzeugt werden und wobei das Dop pelphasenfenster aus einer Gruppe, welche ein rechteckiges Doppelphasenfenster, ein Doppelphasen-Hamming-Fenster, ein Doppelphasen-Hanning-Fenster und ein Doppelphasen-Bartlett-Fenster aufweist, ausgewählt wird;  (b) Ausführung einer Impulskompression auf einem ersten Satz reflektierter Signale des ersten Satzes der von dem Gegenstand reflektierten Ultraschallimpulse;  (c) Übertragung eines zweiten Satzes von Ultraschallimpulsen zu dem Gegenstand durch Verwendung der Stromspannungen entsprechend einem zweiten Code des Paares veränderter Golay-Codes für den einen oder die mehreren Meßwertwandler;  (d) Ausführung einer Impulskompression auf einem...
Patent DE-10060514-B4 (DE)
Title: Flachdichtung für eine Kolbenkraft- oder Arbeitsmaschine
Inventor: HILGERT CHRISTOPH
IPC: F16J15/08
Filed: 2000-12-06
Granted: 2006-11-30
Abstract: Flachdichtung
für eine
Kolbenkraft- oder Arbeitsmaschine, bestehend aus zumindest einem Blech
einer Dicke von 0,05 bis 0,5 mm, das zumindest auf den nach außen weisenden
Seiten in zumindest einem Abdichtungsbereich mit einer Beschichtung
aus einem elastomeren Film versehen ist, das eine durch die Außenkontur und/oder
durch zumindest eine Zylinderbohrung und/oder einen Wasser- und/oder Öldurchlaß des Zylinderkopfes
gebildeten Randbereich aufweist, an den zumindest ein umlaufender,
in sich geschlossener Hohlraum angrenzt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Hohlraum (2) vollständig mit
einem hydraulischen Medium (6) gefüllt und durch zumindest eine
Sicke (3) des Bleches (1) und ein die Sicke überbrückendes zweites Blech (4) umschlossen
ist, die an die Sicke angrenzend unlösbar verbunden sind.
Patent DE-10061403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Formkörpers
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21D22/16
Filed: 2000-12-09
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Formkörpers, der
ein radial sich erstreckendes scheibenförmiges Flanschteil (2) aufweist,
das mit konzentrischen Profilierungen (4, 5) auf einer oder beiden
Seiten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material einer
mit einer Zentrierstiftaufnahme (8) versehenen Ronde (1) durch Drücken mittels
mindestens einer Druckrolle (14) unter partieller Veränderung
der Dicke in ein auf seiner der Ronde (1) zugewandten Seite als
Matrize (7) ausgebildetes Werkzeug (6), auf dem die Ronde aufliegt, gedrückt und
dadurch profiliert wird.
Patent DE-10066298-B4 (DE)
Title: Elektronische Zickzack-Nähmaschine
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B3/02
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-04-26
Abstract: Um eine elektronische Zickzack-Nähmaschine zu vermitteln, die befähigt ist, einen Stich mit einem Nadelverschwenkmuster zu bilden entsprechend einer optimalen Grundlinienreferenz, wird vorgeschlagen, dass die elektronische Zickzack-Nähmaschine folgendes umfasst: Speichermittel zum Speichern von Nadelverschwenkdaten entsprechend einem Nadelverschwenkmuster, Mittel zum Auswählen einer Grundlinienreferenz des Nadelverschwenkmusters aus einer zentralen Referenz, einer rechten Referenz und einer linken Referenz, und Mittel zum Auslesen von Daten auf dem gespeicherten Nadelverschwenkmuster und Bilden eines Stiches mit dem Nadelverschwenkmuster in Übereinstimmung mit der ausgewählten Grundlinienreferenz.
Patent DE-10110687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung filigraner Präzisionsgussteile sowie keramische Gusseinbettmasse hierfür
Inventor: NOWACK NORBERT
IPC: A61F2/30
Filed: 2001-03-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Gusseinbettmasse zur Herstellung von Gussformen für die Herstellung hochpräziser Gußteile für die Medizintechnik, umfassend ein oder mehrere feuerfeste Oxide sowie ein Bindersystem, wobei das Bindesystem Magnesiumoxid und Ammonium-Dihydrogenphosphat umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bindersystem eine oder mehrere anorganische Säuren zugesetzt sind, ausgewählt aus der Gruppe umfassend: NH2SO3H, NH4HSO4 und P2O5.
Patent DE-10118393-B4 (DE)
Inventor: BIEGER FRIEDHELM
IPC: E01B27/00
Filed: 2001-04-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: The railway freight wagon (10a-10c), for the transport and storage of loose bulk materials e.g. ballast for the permanent way, is divided into a number of container sections (40a-40c,42a-42c) within the wagon units. Each wagon has a conveyor system at the base, to move the material from one end to the other. Conveyors (72a,72b) are between the wagons, to transfer the material from one to the other. The conveyor speeds are set to give a material storage function, and a material transfer action.
Patent DE-10118424-B4 (DE)
Title: Gehäuseaufnahme für eine Fahrzeugleuchte
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/04
Filed: 2001-04-12
Granted: 2009-02-05
Abstract: Gehäuseaufnahme
für eine
Fahrzeugleuchte in der Karosserie eines Fahrzeugs mit einem Außenblech
(1), das in seinen Randbereichen Ausschnitte für die Fahrzeugleuchte aufweist,
einem Innenblech (2) und einem Topfblech (3), das in den Ausschnitten
angeordnet und mit dem Außen-
und dem Innenblech verbunden ist, wobei die Verbindungsfläche (4)
zwischen Topf- und Innenblech (3, 2) im wesentlichen senkrecht zum
Außenblech
(1) liegt, wobei die Verbindungsfläche (4) zwischen Topfblech (3)
und Innenblech (2) zumindest abschnittsweise bezüglich des von dem Topfblech
(3) gebildeten Topfs nach außen
ausgewölbt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenblech (2) in seien Randbereichen
Ausschnitte für
die Fahrzeugleuchte aufweist, dass der von dem Außenblech (1)
gebildete Ausschnitt zu einer Seite hin offen ist und dass das Innenblech
(2) im wesentlichen am Rand des Außenblechs (1) bei der offenen
Seite des Ausschnitts senkrecht zum Außenblech (1) angeordnet ist.
Patent DE-10134755-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung einer charakteristischen Abmessung wenigstens einer Struktur auf Halbleiterwafern
Inventor: BROERMANN OLIVER
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-07-17
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Messung einer charakteristischen Abmessung wenigstens einer Struktur auf einer Vielzahl von gleichartigen Halbleiterwafern mittels einer Meßanordnung umfassend:  a) ein Rasterelektronenmikroskop (2) zur Messung der charakteristischen Abmessung der wenigstens einen Struktur,  b) wenigstens ein Gerät (3) zur winkelabhängigen Messung der Streuung oder Beugung von Licht an der wenigstens einen Struktur,  c) einer Be- und Entladestation (5),  d) ein Transportsystem (4) zur Beförderung des Halbleiterwafers (1) zwischen der Be- und Entladestation (5), dem Rasterelektronenmikroskop (2) und dem Gerät (3) zur winkelabhängigen Messung der Streuung oder Beugung von Licht,  umfassend die Schritte:  – Bereitstellen der Vielzahl von Halbleiterwafern in mindestens einem Wafertransportbehälter (6),  – Entladen eines ersten und eines zweiten Halbleiterwafern an der Be- und Entladestation (5),  – Befördern des ersten Halbleiterwafern zum Rasterelektronenmikroskop (2) mittels des Transportsystems (4),  – Befördern des zweiten Halbleiterwafern zum Gerät (3) zur winkelabhängigen Messung der Streuung...
Patent DE-10140643-B4 (DE)
Title: Regallagersystem
Inventor: SCHMIEGEL HANS-JUERGEN
IPC: B66F9/14
Filed: 2001-08-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Regallagersystem
für quaderförmige Behälter (2),
insbesondere Klappkästen,
deren Breite jeweils gleich ist, mit mindestens einem Regal mit
einer Vielzahl von Lagerflächen
(8), die übereinander
angeordnet und in Lagerfächer
gleicher Breite unterteilt sind, für die Aufnahme von in Ein-
und Auslagerungsrichtung gesehen nebeneinanderliegenden gleichausgerichteten
Behältern (2),
mit einer auf- und abbewegbaren Ein- und Auslagerungsvorrichtung
(1), die jeweils entlang des Regals verfahrbar ist, umfassend  eine
Auflagefläche
(3) für
jeweils einen einzigen und/oder mehrere aufeinandergestapelte Behälter (2),  eine
Greifeinheit mit zwei einander zugewandten Greifflächen (5),
welche mittels Führungen
(9) synchron aufeinander zu- und
voneinander wegbewegbar sind und durch die der unmittelbar auf der
Auflagefläche
(3) oder der Lagerfläche
(8) aufliegende Behälter
(2) am unteren Rand (7) klemmgreifbar ist,  einem an jeder Greiffläche (5)
quer zu dieser angeordneten zusammen mit den Greifflächen (5)
in Ein- und Auslagerungsrichtung bewegbaren Schieber (6), der an
die in Einlagerungsrichtung gesehen hintere Stirnseite (6a) des
unmittelbar...
Patent DE-10144375-B4 (DE)
Inventor: NEHLSEN STEFAN
IPC: F41H7/02
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: The armored vehicle (1) is fitted with a mission module (2). An intermediate frame (3) attached to the vehicle contains the mechanism for lifting and sliding the module on to and off it.
Patent DE-10146578-B4 (DE)
Title: Variables Ventilsteuerzeitensystem
Inventor: KANADA YOJI
IPC: F01L1/34
Filed: 2001-09-21
Granted: 2008-07-03
Abstract: Variables
Ventilsteuerzeitensystem für
eine Brennkraftmaschine mit:  einem Gehäuseelement (30), das sich synchron
mit einer Kurbelwelle oder einer Nockenwelle (10) der Brennkraftmaschine
dreht;  einem Rotorelement (20), das relativ drehbar montiert
ist an einem Schuhabschnitt (31b), der bei dem Gehäuseelement
(30) vorgesehen ist und eine voreilende Winkelkammer (R1) und eine
nacheilende Winkelkammer (R2) bildet bei einem Flügelabschnitt
(23) in dem Gehäuseelement (30),
wobei sich das Rotorelement (20) mit der Kurbelwelle oder der Nockenwelle
(10) der Brennkraftmaschine synchron dreht;  einem Relativdrehsteuermechanismus
(B1, B2), der die Relativdrehung des Gehäuseelements (30) und des Rotorelements
(20) ermöglicht
durch einen Entriegelungsvorgang durch die Zufuhr eines Betriebsfluids
und die Relativdrehung des Gehäuseelements
(30) und des Rotorelements (20) begrenzt durch einen Sperrvorgang
durch die Abgabe des Betriebsfluids bei einer Sperrphase innerhalb eines
Zwischenbereichs von einer am meisten voreilenden Winkelphase und
einer am meisten nacheilenden Winkelphase ausschließlich Drehgrenzphasen
von beiden Enden;   einem Fluiddruckkreislauf (C) zum Steuern...
Patent DE-10154007-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Pumpen eines anisotropen Laserkristalls
Inventor: BRAUN BERND
IPC: H01S3/06
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Anordnung
zum Pumpen eines anisotropen Laserkristalls mit einem asymmetrischen
Pumpstrahl, dessen Pumpstrahlquerschnitt senkrecht zueinander unterschiedliche
Ausdehnungen aufweist und mit einem an diese Asymmetrie angepassten
Laserstrahlquerschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass von den kristallographischen
Achsen des anisotropen Laserkristalls diejenige Achse, in deren
Richtung der höchste
Wert der Kristallbruchgrenze vorliegt, entlang des größten, in
Richtung der geringeren Ausdehnung des Pumpstrahlquerschnitts gelegten
Temperaturgradienten ausgerichtet ist, und dass der anisotrope Laserkristall,
der einen von dem Pumpstrahl durchsetzten Kristallquerschnitt mit
paarweise parallel gegenüberliegenden
Kristallkanten von zumindest in einem Teilabschnitt des Laserkristalls
unterschiedlicher Kantenlänge
enthält,
seinen größten Wärmeausbreitungskoeffizienten
in Richtung der geringeren Ausdehnung des Pumpstrahlquerschnitts
und parallel zur Kristallkante mit der geringeren Kantenlänge aufweist.
Patent DE-10216080-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit Niederimpedanzbereich zum Verpolungsschutz
Inventor: NISHIKAWA MUTSUO
IPC: H01L23/52
Filed: 2002-04-11
Granted: 2007-09-13
Abstract: Halbleiter-Bauelement
mit einer Vcc-Anschlußfläche (1)
zum Anlegen einer Speisespannung und einer GND-Anschlußfläche (2)
zum Verbinden mit Erd- oder Massepotential, mit:  – einem
Niederimpedanzbereich (3), der durch einen CMOS-Herstellungsprozeß gebildet
ist und dazu ausgebildet ist, daß seine Impedanz sehr niedrig
in einem Stromkreis wird, bei dem das Erd- oder Massepotential an
die Vcc-Anschlußfläche (1)
und die Speisespannung an die GND-Anschlußfläche (2) angelegt sind;  – einem
ersten metallischen Leiter (11), der den Niederimpedanzbereich (3)
elektrisch mit der Vcc-Anschlußfläche (1)
verbindet; und  – einem
zweiten metallischen Leiter (21), der den Niederimpedanzbereich
(3) elektrisch mit der GND-Anschlußfläche (2) verbindet, dadurch
gekennzeichnet, dass  der Niederimpedanzbereich einen in einem
p-Substrat (300) gebildeten n-Topfbereich
(305) und einen, um den n-Topfbereich in dem p-Substrat herum liegenden
Schutzring (31) umfaßt,
der aus einem p-leitenden Halbleiter besteht, und wobei der n-Topfbereich
elektrisch mit der Vcc-Anschlußfläche und
der Schutzring elektrisch mit der GND-Anschlußfläche verbunden ist.
Patent DE-10216325-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feinwalzen von Schokoladenmasse
Inventor: FRITZSCHE THOMAS
IPC: A23G1/12
Filed: 2002-04-13
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Feinwalzen insbesondere von Schokoladenmasse und ähnlichen Produkten, bei dem das Aufgabegut die Walzenspalte zwischen achsparallelen Walzen (1 bis 5) durchläuft und durch in Gutförderrichtung zunehmende Walzendrehzahlen stufenweise zerkleinert wird, wobei das zerkleinerte Gut von der in Förderrichtung letzten Walze (5) abgenommen und auf ein Förderband (7) aufgegeben wird, dessen Achsen (8) parallel zu den Walzenachsen ausgerichtet sind und dessen Bandbreite an die Breite der Walzen angepasst ist, und wobei die Beladung des Förderbandes (7) unter Verwendung von Lastsensoren (9) ermittelt wird, die an beiden Seiten des Förderbandes (7) angeordnet sind und das Gewicht des beladenen Förderbandes messen, dadurch gekennzeichnet, dass die von den beidseits des Förderbandes (7) angeordneten Lastsensoren (9) gelieferten Gewichtswerte miteinander verglichen werden und dass zur Beseitigung von Gewichtsunterschieden an einem Ende der Einzugswalzen (1, 2) eine Korrektur des Walzenspaltes vorgenommen wird.
Patent DE-10217375-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Erzeugung eines Dual-Rail-Signals
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2002-04-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erzeugung eines Dual-Rail-Ausgangssignals
(z, zq) mit  – einem
ersten Eingang mit mindestens zwei Anschlüssen (A1, A2) zum Empfang eines
Dual-Rail-Eingangssignals (a, aq),  – einem zweiten Eingang (G)
zum Empfang eines Steuersignals (7),  – einer Signalverarbeitungsvorrichtung
(12) mit einem ersten (s) und einem zweiten (sq) jeweils in Abhängigkeit
von dem Eingangssignal (a, aq) ansteuerbaren Schalter sowie zwei
Ausgängen
(x, xq), wobei durch einen der Schalter (s, sq) der erste Ausgang
(x) und durch den anderen Schalter (sq, s) der zweite Ausgang (xq)
mit einem sich auf einem ersten Potential (V0) befindlichen Fußpunkt (v)
der Signalverarbeitungsvorrichtung verbindbar sind,  – einer
Schaltvorrichtung (13), aufweisend zwei Eingänge (D1, D2), die mit den Ausgängen (x,
xq) der Signalverarbeitungsvorrichtung verbunden sind, und zwei
Ausgängen (E1,
E2), die mit zwei Ausgängen
(F1, F2) der Schaltungsanordnung zur Ausgabe des Dual-Rail-Ausgangssignals (z,
zq) verbunden sind,  – wobei
die Ausgänge
(E1, E2) in...
Patent DE-10228635-B4 (DE)
Title: Multifunktionsgriff
Inventor: DUESEL MICHAEL
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Deckels (4) oder einer Wandung eines Computergehäuses (5) mit einem Multifunktionsgriff (1), über den das Computergehäuse (5) entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schloß (3) in den Multifunktionsgriff (1) integriert ist.
Patent DE-10239784-B4 (DE)
Title: Injektions-, Infusions- oder Inhalationsvorrichtung mit Dosisanzeigevorrichtung
Inventor: DOLDER MONIKA
IPC: A61M5/315
Filed: 2002-08-29
Granted: 2004-12-30
Abstract: Injektions-,
Infusions- oder Inhalationsvorrichtung mit einem Gehäuse und
mit einer von der Gehäuseform
unabhängigen
Vorrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung eines Produkts,
die einen Ablesebereich (6) an dem Gehäuse (1) und ein wenigstens
teilweise im Inneren des Gehäuses
(1) angeordnetes Skalenelement aufweist, wobei das Skalenelement
entsprechend einer Dosiseinstellung bewegbar und eine der Dosiseinstellung entsprechende
Skaleneinheit des Skalenelements von dem Ablesebereich (6) ablesbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Skalenelement
durch einen Skalenstreifen (5) gegeben ist, der von einer Führungsvorrichtung
(4, 7, 11) zumindest teilweise an dem Ablesebereich (6) vorbei geführt wird und  b)
eine Transportvorrichtung zum Transport des Skalenstreifens (5)
an dem Ablesebereich (6) vorbei vorgesehen ist, die an eine Dosiseinstellvorrichtung
der Injektions-, Infusions- oder Inhalationsvorrichtung gekoppelt
ist.
Patent DE-10243043-B4 (DE)
Title: Meßblock
IPC: G01L5/16
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Einstückiger Meßblock (10;
100) zur Erfassung einer ersten Kraft (12), die längs einer
ersten Raumrichtung (14) wirkt, mit ersten steg- oder brückenartigen
Strukturen bildenden Teilbereichen (16), die sich längs der
ersten Raumrichtung (14) erstrecken, und mit zweiten steg- oder
brückenartige
Strukturen bildenden Teilbereichen (18a; 102, 104, 106, 108), die
sich längs
einer zweiten Raumrichtung (20) erstrecken, die einen Winkel (α) mit der ersten
Raumrichtung (14) einschließt,
wobei ein Paar erster Teilbereiche (16) mit einem Paar zweiter Teilbereiche (18a)
eine rautenförmige
Struktur bildet, die einen Meßbereich
(22) umgibt, in dem wenigstens ein verformungsempfindliches Geberelement
(24) angeordnet ist, wobei die ersten und zweiten Teilbereiche (16,
18a; 102, 104, 106, 108) an eine oder mehrere Zonen des Meßblocks
(100) angrenzen, in denen die Materialstärke des Meßblocks (100) geringer als
in den ersten und zweiten Teilbereichen (16, 18a; 102, 104, 106,
108) oder null ist, gekennzeichnet durch wenigstens zwei zusätzliche,
zweite steg- oder...
Patent DE-10249824-B4 (DE)
Title: Fugenloses Airbagabdeckungssystem
Inventor: KINANE JEFFREY A
IPC: B60R21/215
Filed: 2002-10-22
Granted: 2006-03-23
Abstract: Eine
Armaturentafel (10) für
die Fahrgastzelle eines Automobils, bestehend aus:  – einem
Grundbauteil (12), das eine Innenfläche (14) und eine Außenfläche (16)
enthält;  – einer
innerhalb dieser Innenfläche
(14) geformten vorgeschwächten
Umrisslinie (18), die eine Abdeckplatte (20) innerhalb des Grundbauteils
(12) definiert;  – einem
an der Innenfläche
(14) angebrachten Trichter (28) mit einer Vorderfläche (30)
und einer darin befindlichen Öffnung
(32), wobei sich die Vorderfläche
(30) rings um diese Öffnung
(32) erstreckt;  – eine
einen Scharnierteil (38) und einen Klappenteil (40) enthaltende
Stützklappe
(36), wobei der Scharnierteil (38) am Trichter (28) und der Klappenteil
(40) mit dem Scharnierteil (38) gelenkig verbunden und an der Abdeckplatte (20)
befestigt sind und der Klappenteil (40) der Stützklappe (36) durch ihn hindurchreichende Öffnungen
(37) aufweist und  – eine
an der Abdeckplatte (20) befestigte innere Abdeckplatte (39), wobei
die Abdeckplatte (20) und die innere Abdeckplatte (39) durch die Öffnungen...