baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016027-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Sattels mit einem Sattelstützrohr
IPC: B62J1/08
Filed: 2009-11-24
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden eines Sattels, insbesondere eines Zweiradsattels, mit einem Sattelstützrohr (2), umfassend  ein Aufnahmeelement (5),  ein Befestigungselement (8),  wobei das Aufnahmeelement (3) einen Aufnahmeabschnitt (4) aufweist, in den ein Befestigungsabschnitt des Befestigungselements eingreifen kann,  wobei zwischen dem Befestigungsabschnitt (9) und dem Aufnahmeabschnitt (4) ein Federabschnitt (14, 15, 16) eines Federelement (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009016777-U1 (DE)
Title: Geräterahmen für ein in einen Geräteeinbaukanal eingebautes Installationsgerät sowie Geräteeinbaukanal, der einen derartigen Geräterahmen umfasst
IPC: H02G3/14
Filed: 2009-12-11
Abstract: Geräterahmen (1) für ein in einen Geräteeinbaukanal eingebautes Installationsgerät, der eine Deckplatte (2) mit einer Öffnung (5) zur Aufnahme des Installationsgerätes umfasst, wobei die Deckplatte (2) ein Oberteil (3) mit zwei nach unten geneigten Schenkeln (4, 4'), durch die der Geräterahmen (1) am Geräteeinbaukanal anliegt, und Rastnasen (8, 8', 8'', 8''') umfasst, die der Öffnung (5) zugewandt angeordnet sind und durch die der Geräterahmen (1) mit dem in der Öffnung (5) aufgenommenen Installationsgerät verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräterahmen (1) weiter Sicherungsblöcke (10, 10') umfasst, die in einen an der Rückseite (6) des Oberteils (3) durch die beiden Schenkeln (4, 4') gebildeten Hohlraum eingesetzt sind und derart an den Rastnasen (8, 8', 8'', 8''') angeordnet sind, dass ein Lösen der Verrastung zwischen dem Geräterahmen (1) und dem Installationsgerät verhindert ist.
Patent DE-202009017548-U1 (DE)
Title: Namensschild
IPC: G09F3/08
Filed: 2009-12-23
Abstract: Namenschild aus zwei Klebverschlußseiten am Trikot für viele Sportarten. In allen Sportarten wo schon Profisdie Namen drauf stehen. Also im eingebauten Trikot und das Gegenstück das Namenschild.
Patent DE-202009018084-U1 (DE)
Title: Malmine
IPC: C09D13/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Malmine, gekennzeichnet durch eine wasserunlösliche Minengrundmasse, in der ein thermoplastisches Bindemittel, ein wasserunlösliches Farbpigment und ein wasserlöslicher Farbstoff enthalten sind.
Patent DE-202009018458-U1 (DE)
Title: Spritzgestänge für Feldspritzen mit Düsenschaltung
IPC: A01M7/00
Filed: 2009-11-06
Abstract: Spritzgestänge (1) für Feldspritzen mit Düsenschaltung, dem mehrere Düsen (6) zugeordnet sind, die über Schaltelemente (8) separat schaltbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (8) der Düsen (6) über ein serielles Daten-BUS System aktivierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010000304-U1 (DE)
Title: Präsentationskoffer
IPC: A45C13/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Koffer (1), insbesondere Prasentationskoffer, mit einem Gehäuse (2), einem Traggriff (3) und einem aufklappbaren Teil (4), um den Koffer (1) zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (1), insbesondere zu einer Standfläche (6), parallele Fachteiler (9) umfasst, die eine Vielzahl von Fächer (8) zur Aufnahme von Gegenständen ausbilden und das aufklappbare Teil (4) an einer Zugangsseite der Fächer (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202010002458-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung an Erntemaschinen
IPC: A01D89/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: Aufnahmevorrichtung für Halm- und Blattgut, welche an Erntemaschinen, wie z. B. Ladewagen, mittels ihrer quer zur Fahrtrichtung angeordneten, mit Federzinken besetzten Aufnahmetrommel, Erntegut vom Boden aufnimmt und es einer nachgeordneten Pressvorrichtung zur Weiterleitung in einen Laderaum zuführt, wobei die Arbeitsbreite der Aufnahmevorrichtung die Arbeitsbreite der Pressvorrichtung merklich übersteigt und dass im Differenzbereich der Arbeitsbreiten anfallende Erntegut mittels einer Querfördereinrichtung zur Mitte, bzw. vor den Presskanal, gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor den seitlichen Stirnwänden (17) jeweils eine mit einer drehbaren Scheibe (20) ausgestattete Leitvorrichtung (19) angeordnet ist.
Patent DE-202010006606-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Malerwerkzeugen an einem Kübel
IPC: B44D3/12
Filed: 2010-05-08
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von Malerwerkzeugen an einem Kübel (1) mit einem am Rand (3) des Kübels (1) befestigbaren Trägerelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (2) ein vom Rand (3) des Kübels (1) in das Kübelinnere ragendes Trägerteil (4) mit einer daran angeordneten Halteeinrichtung (6) und eine Befestigungseinrichtung (11) mit einem unter den Rand (3) des Kübels (1) eingreifenden Befestigungselement (13) enthält.
Patent DE-202010007630-U1 (DE)
Title: Übertopf mit herausnehmbarem Einlegrahmen
IPC: A47G7/08
Filed: 2010-06-05
Abstract: Übertopf mit herausnehmbarem Einlegrahmen dadurch gekennzeichnet, dass der Übertopftorso (1) mit einem innenliegenden Auflagerand (7) versehen ist, auf den ein innen in den Übertopftorso (1) einsetzbarer aus zwei spiegelgleichen Hälften (4, 5) zusammengesetzter herausnehmbarer Einlegrahmen (3) aufgesetzt wird.
Patent DE-202010009720-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidung mit einer daran montierten Zierleiste
IPC: B60J1/10
Filed: 2010-03-17
Abstract: Fahrzeugverglasung umfassend eine Scheibe aus Verglasungsmaterial, die in wenigstens einem Teil des Umfangs der Scheibe mit einem Verglasungsprofil ausgestattet ist, wobei ein fester Einsatz in das Verglasungsprofil eingebettet ist und eine Zierleiste auf dem Verglasungsprofil montiert ist, wobei die Zierleiste mit dem Einsatz in Eingriff steht und von diesem gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz mit wenigstens einer Öffnung ausgestattet ist, durch welche der Einsatz in Eingriff mit wenigstens einem Vorsprung der Zierleiste steht.
Patent DE-202010010203-U1 (DE)
Title: Tupfer zur Erfassung und sterilen Aufbewahrung von biologischen Proben
IPC: A61B10/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Tupfer zur Erfassung und sterilen Aufbewahrung von biologischen Proben, welche DNA-Material enthalten, wobei der Tupfer eine an einem Träger (4) befestigte Aufnahmefläche (5) zur Erfassung der Probe enthält, und der Träger (4) nach Erfassung der Probe in einen verschließbaren Behälter (1) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (4) als Schaumstoffzylinder ausgebildet ist, dessen erstes Ende in einen Stopfen (2) eingesetzt ist, der auf den einseitig offenen röhrchenförmig ausgebildeten Behälter (1) gasdicht aufsetzbar ist, und dass das zweite Ende des Schaumstoffzylinders stirnseitig mit einer mittels Klebefolie an dem Schaumstoffzylinder befestigten Aufnahmefläche (5) zur Aufnahme der Probe versehen ist, wobei die Aufnahmefläche (5) im unbenutzten Zustand des Tupfers mit einer Schutzfolie abgedeckt ist.
Patent DE-202010010218-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Tastatur die eine unterscheidbare Tastenanordnung bereitstellt
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-07-13
Abstract: Eine beleuchtete Tastatur die eine unterscheidbare Tastenanordnung bereitstellt, umfassend:  Einen Tastaturbereich (10) welcher eine Basisplatte (11) umfasst, eine Vielzahl von Reihen von Tastenkappen (14), die auf der Basisplatte (11) angeordnet sind, und eine Vielzahl von Bewegungsmechanismen (13) die die Tastenkappen (14) und das Basisbord (11) miteinander brücken, um den Tastenkappen (14) zu erlauben, sich nach oben und nach unten gegen das Basisbord (11) zu bewegen; die Tastenkappen (14) der benachbarten Reihen sind durch eine erste Fuge (15) voneinander beabstandet. die benachbarten Tastenkappen (14) einer jeder Reihe sind voneinander beabstandet durch eine zweite Fuge (16); und  ein leuchtender Bereich (20), der zwischen den Tastenkappen (14) und den Basisbord (11) angeordnet ist, und der eine Vielzahl von ersten Beleuchtungsbereichen (22) umfasst, korrespondierend zu der ersten Fuge (15) und eine Vielzahl von zweiten Beleuchtungsbereichen (23), die zu der zweiten Fuge (16) korrespondieren, der zweite Beleuchtungsbereich (23) umfasst zwei Enden die mit...
Patent DE-202010011216-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorfalten von mit Falzen ausgerüsteten Folienverpackungen, insbesondere von Seitenfalzbeuteln für Schüttgüter
IPC: B31B50/44
Filed: 2010-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Vorfalten von mit Falzen ausgerüsteten Folienverpackungen, insbesondere von Seitenfalzbeuteln für Schüttgüter, umfassend zumindest ein in die Folienverpackung einführbares Aufweitelement für die Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufweitelement (2) wenigstens ein Scheibenkörper (3) ist, in dessen schmale umlaufende Kantenfläche eine nutförmige Vertiefung (8) eingebracht ist, und dass dem Aufweitelement (2) Andrückkörper (5) annäherbar zugeordnet sind, wobei die Andrückkörper (5) in die Vertiefung (8) vorstehbare und zur Vertiefung (8) kongruent ausgeformte Abschnitte (9) haben.
Patent DE-202010011949-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung mit integrierter Solarzelle zur Lichterzeugung für eine Leuchtenfunktion
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-08-28
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) mit wenigstens einer integrierten Solarzelle (32), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) eine Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) ist, die dazu eingerichtet ist, eine von der wenigstens einen Solarzelle (32) generierte elektrische Leistung ohne zeitlichen Abstand zur Erzeugung der Leistung zur Erzeugung einer bei Tageslicht gewünschten Lichtverteilung der Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) zu verwenden.
Patent DE-202010014150-U1 (DE)
Title: Hochbelastbarer Bürostuhl
IPC: A47C3/24
Filed: 2010-10-09
Abstract: Hochbelastbarer Bürostuhl, beinhaltend eine Sitzschale (2), ein Rückenelement (3), bedarfsweise Armlehnen (4) sowie ein mit der Sitzschale (2) verbundenes Fußteil (5), wobei das bedarfsweise verfahrbare Fußteil (5) mit einer in Richtung der Sitzfläche (2') weisenden Gewindespindel (7) in Wirkverbindung steht, deren freies Ende (13) mit einem außerhalb der Sitzschale (2) liegenden Abschnitt (2'') derselben verbunden ist.
Patent DE-202010015706-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F01B31/04
Filed: 2010-11-20
Abstract: Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder (Z), in dem zur Möglichkeit einer Hin- und Herbewegung ein Kolben (4) enthalten ist, dessen Bewegung durch den Pleuel (6) in der Drehbewegung der Kurbelwelle (9) umgesetzt wird, dabei jeder Pleuel (6) rechts, wenn an dem Motor auf der Vorderseite sehen, einen zusätzlichen Teil hat, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Teil vorzugsweise in Form einer Speziellmutter (15) erfüllt und an der Pleuelschraube (6b) befestigt wird.
Patent DE-202010016725-U1 (DE)
Title: Flächenlaminat mit optimierter Wärmedurchleitung
IPC: B32B3/24
Filed: 2010-12-17
Abstract: Flächenlaminat, mit einer oberseitigen Nutz- und Dekorlage (2) und einer mit dieser verbundenen unterseitigen Trägerplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte einen Lochanteil von > 10% aufweist.
Patent DE-202010017187-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Turboladergehäuse
IPC: F01D25/14
Filed: 2010-08-06
Abstract: Turboladergehäuse mit einem ersten Gehäuseteil (15), wobei eine Ölleitung (3) an einer ersten Öffnung (2) einer Außenseite des ersten Gehäuseteils (15) beginnt, durch das erste Gehäuseteil (15) hindurch verläuft und an einer zweiten Öffnung (4) in eine im wesentlichen hohlzylindrische Lageraufnahme des ersten Gehäuseteils (15) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass das Turboladergehäuse ein an das erste Gehäuseteil (15) angefügtes, zweites Gehäuse teil (7) aufweist und beide Gehäuseteile (7, 15) zusammen eine zur Kühlung der Lageraufnahme (20) vorgesehene Kühlwasserleitung (11) bilden.
Patent DE-202010017334-U1 (DE)
Title: Elektrisches Steckkontaktelement für eine elektrische Steckverbindung
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-08-13
Abstract: Elektrisches Steckkontaktelement für eine elektrische Steckverbindung, insbesondere für eine Steckkupplung bei einem Nutzfahrzeug, mit einer elektriscäche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Steckkontaktelement (5 bis 5c) eine elektrische und/oder elektronische Funktionseinheit (F bis F2) integriert ist.
Patent DE-202010017625-U1 (DE)
Title: Fahrerlose,mobile Montage-und/oder Materialtransporteinheit
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-04-16
Abstract: Fahrerlose, mobile Montage- und/oder Materialtransporteinheit als fahrerloses Transportsystem (FTS) für eine Montage- und/oder Lageranlage mit – einer Fahreinrichtung für die Fahrbewegung der Transporteinheit, – einer Antriebseinrichtung (38) für die Fahreinrichtung, – einer ersten Energiespeichereinrichtung (34), die als Batterieeinrichtung ausgebildet ist und – einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Fahrbewegung in Abstimmung mit einer Systemsteuereinrichtung, – dadurch gekennzeichnet, dass – in der Montage- und/oder Materialtransporteinheit zusätzlich eine zweite Energiespeichereinrichtung (32) verwendet wird, die als schnellaufladbare Einrichtung, insbesondere Doppelschichtkondensatoreinrichtung, vorhanden ist, – die zweite Energiespeichereinrichtung (32) bei Stillstand der Transporteinheit an einer Montage- oder Ladestation aufladbar ist, – die zweite Energiespeichereinrichtung (32) die Antriebsenergie für die Antriebseinrichtung (38) zur Verfügung stellt, – die zweite Energiespeichereinrichtung (32) gleichzeitig die erste Energiespeichereinrichtung (34) aufgeladen hält oder neu auflädt, – bei Entleerung der zweiten Energiespeichereinrichtung (32) oder bei Unterschreitung eines vorgegebenen Spannungswertes auf die erste Energiespeichereinrichtung...
Patent DE-202011003655-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung aus Gußeisen
IPC: E02D29/14
Filed: 2011-03-08
Abstract: Schachtabdeckung aus Gußeisen, insbesondere für ei(1), dessen Rahmen (2) und ggf. Einbauten, dadurch gekennzeichnet, daß – zwischen dem Rahmen (2) der Schachtabdeckung und dem Deckel (1) drei Auflagepunkte (5) angeordnet sind.
Patent DE-202011003701-U1 (DE)
Title: Adapter und Adaptersystem für Leuchtstoffröhrenfassungen
IPC: F21Y103/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Adapter zum Einbringen einer LED-Röhre in einen Lampenkörper mit Fassungen für zweiseitig gesockelte gerade Leuchtstoffröhren, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter ein Außenteil mit zwei genormten Kontaktstiften zum Kontaktieren der Lampenkörperfassung und ein im Außenteil angeordnetes Innenteil zur Aufnahme der Stifte einer Seite der LED-Röhre aufweist, wobei das Innenteil gegenüber dem Außenteil drehbar angeordnet ist und das Außenteil einen Einführschlitz zum Einführen der Stifte der LED-Röhre in das Innenteil aufweist.
Patent DE-202011003837-U1 (DE)
Title: Generator mit elektrischem Antrieb
IPC: H02K53/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Generator mit elektrischem Antrieb Dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor einen leistungsstärkeren Generator antreibt.
Patent DE-202011051686-U1 (DE)
Title: Teezubereitungsgerät mit leuchtendem Brühverlaufsanzeigeelement
IPC: A47J27/21
Filed: 2011-10-20
Abstract: Teezubereitungsgerät (100) mit: – einem Leistungssockel (300) mit einem oberen Teil, der ein Benutzeroberflächenpanel (360) vorsieht, das sowohl eine Gefäßaufnahmeposition (361), die so angepasst ist, dass sie ein von dem Leistungssockel abnehmbares Gefäß (200) aufnimmt, als auch ein beleuchtbares Brühverlaufsanzeigeelement (368) aufweist; sowie – einer Steuereinrichtung (332), die so eingerichtet ist, dass sie das Brühverlaufsanzeigeelement (368) während eines Teebrühvorgangs so steuert, dass ein Benutzer über die Entwicklung des Vorgangs durch eine Veränderung in der Beleuchtung des Brühverlaufsanzeigeelements informiert wird; wobei sich das Brühverlaufsanzeigeelement so um die Gefäßaufnahmeposition erstreckt, dass eine durch das Brühverlaufsanzeigeelement begrenzte Fläche des Benutzeroberflächenpanels die Gefäßaufnahmeposition definiert und dass zumindest ein Teil des Brühverlaufsanzeigeelement von einer Position um den Leistungssockel aus sichtbar ist, wenn das Gefäß auf der Gefäßaufnahmeposition aufgenommen wird.
Patent DE-202011106062-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-09-23
Abstract: Steckverbinder (100) mit einem Steckabschnitt (200(110) mit einem Steckverbindergegenstück zusammengesteckt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (100) einen Schieber (300) mit einem Klemmabschnitt aufweist, wobei der Schieber (300) relativ zu dem Steckabschnitt (200) in Steckrichtung (110) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar ist, wobei der Klemmabschnitt ausgebildet ist, den Steckverbinder (100) in der zweiten Position des Schiebers (300) mit einem Steckverbindergegenstück zu verklemmen, wenn der Steckverbinder (100) mit einem Steckverbindergegenstück zusammengesteckt ist.
Patent DE-202011110652-U1 (DE)
Title: Abbruchgerät
IPC: E04G23/08
Filed: 2011-10-05
Abstract: Abbruchgerät (10) mit: – einem Backensatz (12, 112, 212), der eine erste Backe (16), eine über einen Drehzapfen (26) drehbar mit der ersten Backe (16) verbundene zweite Backe (18) und einen an der ersten Backe (16) vorhandenen Koppelzapfen (28) aufweist, – einem Adapterrahmen (14) mit einem Gehäuse (40), das eine Halterung (54) zur Befestigung an einem Arm einer Maschine aufweist, – einem ersten Koppelaufnahmepaar (44) zum Ankoppeln des Drehzapfens (26), und – einem zum ersten Koppelaufnahmepaar (44) beabstandeten zweiten Koppelaufnahmepaar (42), dessen Koppelaufnahmen (42) jeweils eine Aufnahmeöffnung (53) zum Aufnehmen des Koppelzapfens (28) aufweisen und an denen jeweils ein drehbar gelagertes Verriegelungselement (64) mit einem C-förmigen Halteelement (90) vorhanden ist, so dass in einer offenen Stellung des Verriegelungselements (64) die C-förmigen Haltelemente (90) die jeweilige Aufnahmeöffnung (53) freigeben, um den Koppelzapfen (28) aufzunehmen, und in einer Schließstellung des Verriegelungselements (64) die C-förmigen Haltelemente (90) die jeweilige Aufnahmeöffnung (53) verschließen, um den in den Aufnahmeöffnungen (53) aufgenommenen Koppelzapfen (28) an dem Adapterrahmen (14) zu verriegeln.
Patent DE-202011110846-U1 (DE)
Title: Rückewagen-Arbeitsstation für forst- und landtechnischen Einsatz
IPC: B62D49/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Rückewagen-Arbeitsstation für forst- und landtechnischen Einsatz, umfassend einen Rahmen mit Achsträger, Achse und Rädern, am Rahmen befestigbare Rungen, hydraulisch ausfahrbare seitliche Stützbeine sowie eine am Wagenkopf befindliche Konsole zur Aufnahme eines Ladekrans oder ähnlichen Arbeitsmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützbeine am Wagenkopf ausgebildet sind, der Rahmen aus einem mittig angeordneten Zentralrohr sowie zwei hierzu parallel verlaufenden Hilfsrahmenrohren besteht, die Hilfsrahmenrohre und das Zentralrohr mittels brückenartigen Rahmenverbindungen stabilisiert werden, im jeweiligen Hilfsrahmenrohr Aussparungen zur verdrehsicheren Rungenaufnahme vorgesehen sind und der Achsträger unter Beibehaltung des Rungenrasters zum Rahmen längsverschieblich angeordnet ist.
Patent DE-202012002024-U1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine
IPC: H02K3/51
Filed: 2012-02-28
Abstract: Rotierende elektrische Maschine, die folgendes aufweist: – einen Rotor (1) mit einem auf einer Rotorwelle (3) angeordneten Rotorblechpaket (2); – wobei der Rotor (1) zumindest eine das Rotorblechpaket (2) in axialer Richtung der Rotorwelle (3) abschließende Wickelkopfabdeckung (5) aufweist; – die Wickelkopfabdeckung (5) zumindest eine dem Rotorblechpaket (2) zugewandte Innenseite (6, 15) aufweist; – auf der Innenseite (6, 15) der Wickelkopfabdeckung (5) ein Wuchtring (9) konzentrisch um die Rotorwelle (3) herum angeordnet ist.
Patent DE-202012003847-U1 (DE)
Title: PIN-Code-Trainer
IPC: G09C1/04
Filed: 2012-04-16
Abstract: PIN-Code-Trainer, dadurch gekennzeichnet, daß dieser ein Gehäuse (1) mit einem Bildschirmbereich (2), einem Eingabebereich und mindestens einen innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Prozessor, in dem ein oder mehrere Programme gespeichert sind, aufweist.
Patent DE-202012004846-U1 (DE)
Title: Kompakt-Wasserkraftwerk
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-05-14
Abstract: Kompakt-Wasserkraftwerk, gekennzeichnet durch ein Schaufelrad in einem Hohlkörper, welches durch die Verbindung mit einer Achse die gewonnene Energie des Wassers in elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-202012010322-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung
IPC: H05B3/06
Filed: 2012-10-29
Abstract: Elektrische Heizeinrichtung (1) mit mindestens einem elektrischen Heizwiderstand (2) zum Heizen, mindestens einem flächigen Träger (3), mindestens einer Kleberschicht (4) zur Fixierung der Heizeinrichtung (1) an ihrem Einsatzort, wobei die eine Seite der Kleberschicht (4) an der Heizeinrichtung (1) haftet, die von der Heizeinrichtung (1) abgewandte Seite der Kleberschicht (4) ist vor ihrer Fixierung an ihrem Einsatzort mit einer abziehbaren provisorischen Deckschicht (5) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckschicht (5) eine Abziehhilfe (6) vorgesehen ist, um das Abziehen der Deckschicht (5) zu erleichtern.
Patent DE-202012011644-U1 (DE)
Title: 360TV Videotheke für die Wiedergabe von 360°Filmen, die mit 360°OneShot-Vorsatzspiegel erzeugt wurden.
IPC: G03B21/56
Filed: 2012-12-04
Abstract: Rückprojektion mittels Projektor/Beamer (8) und 360° Projektionsspiegel (5) auf die 360° Rundleinwand (1, 2) der 360 TV Videotheke. Dadurch gekennzeichnet, dass der Projektor/Beamer (8) das 360° Bild (6, 7) über die Krümmung der konvexen Spiegelfläche (5) auf die an das transparente Projektionsgehäuse (1) angebrachte Rückprojektionsfolie (2) projiziert.
Patent DE-202012012551-U1 (DE)
Title: Zerfaserungselement zur Herstellung von Mineralwolle
IPC: C03B37/08
Filed: 2012-10-24
Abstract: Zerfaserungselement (1) zur Herstellung von Mineralwolle durch Gießen einer Schmelze, vorzugsweise aus geschmolzenem Glas oder Gestein, auf oder in das Zerfaserungselement (1), umfassend – einen Grundkörper, und – eine zumindest partiell auf den Grundkörper aufgebrachte, hochtemperaturbeständige und verschleißfeste Beschichtung (6).
Patent DE-202012012604-U1 (DE)
Title: Erntevorrichtung sowie Fahrzeug mit einer solchen Erntevorrichtung
IPC: A01D46/28
Filed: 2012-02-24
Abstract: Erntevorrichtung, insbesondere zum Ernten von Weintrauben in Steillagen, geeignet zum Anbau an ein Fahrzeug (4), mit einem Arm, an dem ein Erntekopf (11) mit zwei Schenkeln (111, 112) angeordnet ist, so dass der Erntekopf eine Pflanze oder eine Pflanzenreihe U-förmig von oben zu umarmen bestimmt ist, mit einem ersten Schenkel (111) auf einer Überzeilenseite (116) und einem zweiten Schenkel (112) auf einer Fahrzeugseite (115), wobei der Pflanze bzw. der Pflanzenreihe zugewandt, benachbart zu zumindest einem der Schenkel zumindest eine Stachelwelle (5), um eine Rotationsachse rotierbar, angeordnet ist, wobei an zumindest einem unteren Ende (113, 114) zumindest eines der Schenkel eine Auffangvorrichtung für von der beernteten Pflanze abfallendes Erntegut angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1 die Schenkel und/oder die Stachelwelle/n voneinander abspreizbar sind und 1.2 die Stachelwellen (5) an einen Kurbelbetrieb (20) angeschlossen oder elektro-hydraulisch (16, 17) angetrieben sind.
Patent DE-202012012778-U1 (DE)
Title: Bildmodul für eine Bildwand
IPC: G09G5/14
Filed: 2012-08-17
Abstract: Bildmodul (1) für eine modulare Bildwand, die zahlreiche aneinander angrenzende und in einer Kette hintereinander geschaltete Bildmodule aufweist, mit a) einem Bildsignaleingang (2) zur Aufnahme eines Bildsignals (3), wobei das Bildsignal (3) ein Gesamtbild definiert, das auf der Bildwand angezeigt werden soll, b) einem Bildsignalausgang (8) zur Ausgabe des Bildsignals (3) an das nächste Bildmodul (1) in der Kette der Bildmodule der Bildwand, c) einer Bildwiedergabeeinheit (6) zur Wiedergabe eines Bildausschnitts des Gesamtbilds, insbesondere in Form eines Rückprojektionsbildschirms, d) einer Bildverarbeitungseinheit (5), die d1) aus dem eingangsseitig aufgenommenen Bildsignal (3) den darzustellenden Bildausschnitt des Gesamtbildes berechnet und die Bildwiedergabeeinheit (6) zur Wiedergabe des Bildausschnittes ansteuert, und d2) die das Bildsignal (3) an den Bildsignalausgang (8) weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, e) dass die Bildverarbeitungseinheit (5) das an dem Bildsignaleingang (2) aufgenommene Bildsignal (3) neu erzeugt und dann das neu erzeugte Bildsignal (3) an den Bildsignalausgang (8) weiterleitet.