baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039231-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F16C17/10
Filed: 2007-08-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem, mit einer feststehenden Lagerbuchse (112; 212) und einer relativ zur Lagerbuchse (112; 212) um eine Rotationsachse drehbaren Welle (14), die zwischen einander zugeordneten Lagerflächen einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (20) ausbilden, wobei an einem Ende der Welle (14) ein mit der Welle einteilig oder separat ausgebildeter Flanschring (16) angeordnet ist, der getrennt durch den Lagerspalt (20) in einer Aussparung der Lagerbuchse (112; 212) aufgenommen ist, und einander zugeordnete Lagerflächen der Welle (14) und der Lagerbuchse (112; 212) mindestens ein erstes Radiallager (24) ausbilden, und einander zugeordnete, an einem Außenumfang des Flanschrings (16) und an einem Innenumfang der Lagerbuchse (112; 212) angeordnete Lagerflächen ein zweites Radiallager (26) ausbilden, und dass an einem freien Ende der Welle (14) ein Rotor (22) angeordnet ist, der zusammen mit der Welle (14) rotiert und an einer der Lagerbuchse (112; 212) zugewandten Seite eine ringförmige radial verlaufende Fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige radial verlaufende Fläche des Rotors (22) eine Lagerfläche ist, die durch den Lagerspalt (20) von einer auf einer Stirnfläche der Lagerbuchse (112; 212) angeordneten ringförmigen Lagerfläche getrennt ist und zusammen mit dieser ein erstes Axiallager (28) ausbildet, dass der Flanschring (16) zylindrisch und dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der Welle (14), wobei das zweite Radiallager (26) einen geringeren Außendurchmesser aufweist als das erste Axiallager (28), und dass ein in der Lagerbuchse (112; 212) schräg zur Rotationsachse verlaufender Rezirkulationskanal (142, 242) vorhanden ist, der entweder einen an das Axiallager (28) angrenzenden Abschnitt des Lagerspalts (20) mit einem zwischen einer Unterseite des Flanschrings (16) und einer die Lagerbuchse (112, 212,) verschließenden Abdeckplatte (18) angeordneten Abschnitt des Lagerspalts (20) miteinander verbindet, oder einen an das Axiallager (28) angrenzenden Abschnitt des Lagerspalts (20) mit einem zwischen den beiden Radiallagern (24, 26) verlaufenden Abschnitt des Lagerspalts (20) miteinander verbindet..
Patent DE-102007041950-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung, für eine hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: HÖRMANN WERNER
IPC: F16K25/00
Filed: 2007-09-04
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ventilanordnung (1) für eine hydrostatische Kolbenmaschine, mit- einem Ventilaufnahmeteil (2) und einem Anbauteil (3), die an einander zugewandten Anlageflächen (2a, 3a) aneinander liegen,- einer Ventilführung (4), die in einem im Ventilaufnahmeteil (2) angeordneten und darin zum Anbauteil (3) hinaus mündenden Aufnahmeloch (5) angeordnet ist,- und einem sich in der Ventilführung (4) längs erstreckenden und an dem dem Anbauteil (3) zugewandten Ende stirnseitig austretenden und im Anbauteil (3) weiter erstreckenden Leitungskanal (11),- wobei eine den Leitungskanal (11) umgebende radiale Ringdichtung (25) zwischen der Ventilführung (4) und dem Anbauteil (3) angeordnet ist,- wobei die Ventilführung (4) einen komprimierten axialen Verformungsbereich (30) aufweist, der durch eine Spannkraft komprimiert ist, die die Ventilführung (4) und das Anbauteil (3) gegeneinander spannt, und- wobei der Verformungsbereich dadurch realisiert ist, dass bezüglich des Abstands (b) zwischen einer Querfläche (8) des Ventilaufnahmeteils (2) und der Anlagefläche (2a) des Ventilaufnahmeteils (2) die Ventilführung (4) bezüglich ihres axialen Abstands (c) zwischen einer Querfläche (9) und ihrem dem Anbauteil (3) zugewandten Ende mit einem Übermaß vorgefertigt ist.
Patent DE-102008005792-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung sowie Verfahren zum Betrieb mehrerer Gasentladungslampen an einer gemeinsamen Spannungsquelle
Inventor: WEGER ROBERT
IPC: H05B41/282
Filed: 2008-01-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektronische Schaltung zum Betrieb mehrerer Gasentladungslampen (La) an einer gemeinsamen Spannungsquelle (U~) mit einer geregelten Stromsymmetrierschaltung zur definierten Stromaufteilung zwischen den mehreren Gasentladungslampen (La), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lampe (La) mindestens ein Desymmetriermodul (DBp, DBn) zugeordnet ist, welches die individuellen Lampenströme (I L ) durch die Gasentladungslampen kontrolliert desymmetriert derart, dass der Sollwert des durch jede Lampe fließenden Stroms mit der Impedanz der Lampe monoton anwächst.
Patent DE-102008011995-B4 (DE)
Title: Regalbaustein für den Aufbau eines Regals
Inventor: WILBERT BRUNO
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-02-29
Granted: 2009-12-31
Abstract: Regalbaustein für den Aufbau eines Regals, gekennzeichnet durch:  a) wenigstens zwei U-förmig gebogene Bügel (5, 6) mit jeweils zwei Seitenarmen (13, 14; 14a, 15) und einem die Seitenarme (13, 14; 14a, 15) verbindenden Steg (25, 26),  b) eine Hülse (40) mit einem Innendurchmesser, der dem addierten Durchmesser zweier Seitenarme (13, 14; 14a, 15) entspricht.
Patent DE-102008016393-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Bildfehlern elektronischer Kameras
Inventor: KUNZE JOERG
IPC: H04N1/40
Filed: 2008-03-29
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Bildfehlern elektronischer Kameras mit Bildsensoren, die neben wenigstens einem Bereich mit lichtempfindlichen Hellpixeln auch wenigstens einen Bereich mit relativ lichtunempfindlichen Dunkelpixeln aufweisen, bei dem aus Dunkelpixeln wenigstens einer Bildzeile ein dieser Zeile zugeordneter Dunkelpixelwert ermittelt wird und eine Differenzbildung zwischen dem Signal der zugeordneten Hellpixel und dem Dunkelpixelwert erfolgt, wobei Bildfehler durch die parasitäre Belichtung von Dunkelpixeln verursacht werden und wobei wenigstens ein erster in vertikaler Richtung begrenzter Bildbereich oder in zeitlicher Richtung begrenzter Bildbereich definiert wird, der einen Dunkelpixelbereich aufweist, und wenigstens ein zweiter in vertikaler Richtung begrenzter Bildbereich oder zeitlich begrenzter Bildbereich definiert wird, in dem eine Überbelichtung auftreten kann und der sich nicht mit den ersten Bildbereichen überschneidet, und wobei die  Differenzbildung zwischen dem Signal der zugeordneten Hellpixel der zweiten Bildbereiche und Dunkelpixelwerten erster Bildbereiche erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der Dunkelpixelbereich aus einem durch eine vorgeschaltete Optik abgeschatteten Bereich besteht.
Patent DE-102008026080-B4 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung für eine serielle Datenübertragung einer Bildvorlage (Faxübertragung)
Inventor: SCHULZ FLORIAN DR
IPC: G09B23/06
Filed: 2008-05-30
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Demonstration einer seriellen Datenübertragung einer Bildvorlage, a) mit einem Sender zur optischen Abtastung von Bildzeilen mittels Reflexlichtschranken (1), die an die parallelen Eingänge eines Schieberegisters (2) angeschlossen sind, b) mit einem Steuerwerk (4) zur Zurücksetzung des Scheiberegisters (2) bei Erreichen der vorgegebenen Taktzyklen, c) mit einem Taktgenerator mit veränderbarer Taktfrequenz für das Steuerwerk (4), wobei der Taktgenerator auch zur Eingabe einzelner Taktsignale von Hand eingerichtet ist, d) mit einer vom seriellen Ausgang des Schieberegisters (2) zu einem Empfangsteil führenden Datenleitung (9) für die serielle Datenübertragung des Bildes und den anschließenden Bildaufbau im Empfangsteil, e) mit einer Taktleitung (10) vom Sender zum Empfänger f) mit einem Empfangsteil zum Bildaufbau, bestehend aus einem den abgetasteten Spalten bzw. Zeilen entsprechenden Array aus Schieberegistern (5, IC1. 1C4–IC10), einer Registersteuerung (7), die einen Spalten- (IC3a) und Zeilenzähler (IC3b) sowie einen Multiplexer (IC2) aufweist und mit dem alle Schieberegister (5, IC1, IC4–IC10), des Arrays auf den logischen Wert „O” zur Rückstellung umsetzbar sind g) mit der Anzeigeeinheit zumindest für jedes übertragene Bit einer Zeile, h) wobei neben dem zu übertragenden Bild ein Steuerstreifen aus abwechselnd schwarzem und weißem Feld vorgesehen ist, der mittels einer mit dem Steuerwerk (4) zusammenwirkenden Reflexlichtschranke (3, IC15) abgetastet wird und einen zeilensynchronen Takt für die Taktleitung zwischen Sender und Empfänger erzeugt.
Patent DE-102008035649-B4 (DE)
Title: Übungsanordnung für das Golfspiel
Inventor: WEBER STEPHAN
IPC: A63B69/36
Filed: 2008-07-31
Granted: 2011-03-10
Abstract: Übungsanordnung zum Üben des Golfspiels, umfassend einen Rahmen, bestehend aus zwei äußeren (22, 24) und einem mittleren (12) Längsprofil, die über zwei Gelenke (18, 20) miteinander verbindbar sind, wobei die Länge der Profile (12, 22, 24) verstellbar ist, und die äußeren Längsprofile im Bereich ihrer freien Enden (34, 36) über ein längliches Verbindungselement (38) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die längenverstellbaren Profile (12, 22, 24) durch Teleskopprofile (14, 16; 26, 28; 30, 32) gebildet sind, und die Gelenke (18, 20) Scharnier- bzw. Klappgelenke mit Raststellungen bei insbesondere 0° und 90° Winkeln der äußeren Längsprofile (22, 24) relativ zum mittleren Längsprofil (12) sind.
Patent DE-102008038611-B4 (DE)
Title: Metallfasern für Katalysatorvliese
Inventor: LUPTON DAVID PROF DR
IPC: B01J35/06
Filed: 2008-08-12
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fasern auf Edelmetallbasis mit bis zu 30 Gew.-% zusätzlichen Legierungsmetallen durch Ziehen der Fasern aus einer Schmelze, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmelzpunkt des Metalls vor dem Ziehen der Fasern durch Zulegieren von Bor oder Phosphor um mindestens 400°C abgesenkt wird und aus den Fasern das Bor oder der Phosphor wieder entfernt wird.
Patent DE-102008041224-B4 (DE)
Title: Bodenpflegegerät mit Dämpfungselement
Inventor: MERGET MARCEL
IPC: A47L5/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Bodenpflegegerät (20), insbesondere Haushaltstaubsauger, mit – einem Grundkörper (4), welcher wenigstens einen Raum (34) für zumindest ein entnehmbares, mobiles oder lösbares Funktionselement (33) wie Staubabscheideeinheit, Filtereinrichtung und/oder Zubehörteil aufweist; – mit wenigstens einem Gehäuseteil (10), welches den wenigstens einen Raum (34) im Grundkörper (4) zumindest teilweise abschließt, wobei das Gehäuseteil (10) am Grundkörper (4) beweglich angeordnet ist; – einem Öffnungsmittel (30), welches das wenigstens eine Gehäuseteil (10) aus einer Schließstellung (21) freigibt; und – wenigstens einem krafterzeugenden Element (15), welches das Gehäuseteil (10) aus einer Schließstellung (21) über einen Öffnungsweg (36) in eine Offenstellung (31) bewegt; dadurch gekennzeichnet, dass das krafterzeugenden Element (15) mit wenigstens einem Dämpfungselement (1) in Wirkverbindung steht, welches eine Einstellmöglichkeit (35) zur Veränderung der Widerstandskraft über den Öffnungsweg (36) besitzt.
Patent DE-102008045335-B4 (DE)
Title: Türöffnereinheit mit gekrümmter Schlossfallenführungsfläche
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B55/00
Filed: 2008-09-01
Granted: 2018-03-15
Abstract: Türöffnereinheit (101) wobei die Türöffnereinheit (101) einen Türöffner (102) und ein Schließblech (104) umfasst und zwischen Schließblech (104) und Türöffner (102) ein Zwischenstück angeordnet sein kann, wobei die Türöffnereinheit (101) einen Aufnahmeraum (105) für den Eingriff einer Schlossfalle (S) eines Türschlosses aufweist, wobei dieser Aufnahmeraum (105) in einer Türöffnungsrichtung (O) zumindest teilweise durch eine Schlossfallenführungsfläche (106) begrenzt ist, auf welcher die Schlossfalle (S) beim Öffnen der Türe bis zum Austritt aus dem Aufnahmeraum (105) entlang gleitet, wobei der Türöffner ferner aufweist: eine schwenkbare Schwenkfalle (122) mit einem Sperrkloben (123), welcher die Schlossfalle (S) in der Türöffnungsrichtung (O) definiert sperrt oder freigibt unter Wirkung eines fernsteuerbaren Entriegelungsmechanismus (125), wobei die Schlossfallenführungsfläche (106), zumindest entlang eines einzelnen Gleitabschnitts für die Schlossfalle (S), gekrümmt ausgebildet ist, wobei die Krümmungsachse der Schlossfallenführungsfläche (106) oder zumindest eines gekrümmten Gleitabschnitts parallel zu einer Schwenkachse (124) der Schwenkfalle (122) ist; wobei die gekrümmte Schlossfallenführungsfläche (106) oder der gekrümmte Gleitabschnitt am Türöffner ausgebildet ist, wobei die Schlossfallenführungsfläche (106) im wesentlichen drei Gleitabschnitte (106a, 106b und 106c) aufweist, auf welchen die Schlossfalle (S) beim Öffnen der Türe ausgehend von einer Sperrposition bis zum Austritt aus dem Aufnahmeraum (105) entlang gleitet, wobei der erste Gleitabschnitt (106a) flach, der zweite Gleitabschnitt (106b) steil und der dritte Gleitabschnitt (106c) wieder flach ausgebildet sind, wobei flache Steigung bedeutet, dass die Schlossfalle S entlang einer verhältnismäßig großen Wegstrecke in Türöffnungsrichtung O um einen nur geringen Betrag in das Türschloss eingedrückt wird, und eine steile Steigung bedeutet, dass die Schlossfalle entlang einer kurzen Wegstrecke in Türöffnungsrichtung O um einen großen Betrag in das Türschloss eingedrückt wird.
Patent DE-102008050165-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungssystem eines elektrischen Aktuators und dessen Steuerungsverfahren
Inventor: SHIMIZU HIROKAZU
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-10-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Antriebssteuerungssystem eines elektrischen Aktuators (121) unter Verwendung einer Mehrzahl von Steuereinheiten (113, 114), dadurch gekennzeichnet, dass jede aus der Mehrzahl der Steuereinheiten (113, 114) umfasst:eine Diagnoseeinrichtung zum Diagnostizieren des Vorliegens einer Anormalität bei der Antriebssteuerung des elektrischen Aktuators (121), wobei die Anormalität von Steuereinheit (113, 114) zu Steuereinheit (113, 114) differiert;eine Diagnoseergebnis-Übertragungseinrichtung zur Übertragung des Diagnoseergebnisses der eigenen Steuereinheit (113, 114) zu einer anderen Steuereinheit (113, 114);eine Ausgabeeinrichtung eines Anormalitäts-Ermittlungssignals zur Ausgabe eines Anormalitäts-Ermittlungssignals als Signal, das das Diagnoseergebnis der eigenen Steuereinheit (113, 114) anzeigt, wenn zumindest entweder das Diagnoseergebnis der eigenen Steuereinheit (113, 114) oder das übertragene Diagnoseergebnis einer anderen Steuereinheit (113, 114) eine Anormalität anzeigt;einen Anormalitäts-Steuerschaltkreis (321, 307), der angepasst ist, die Antriebssteuerung des elektrischen Aktuators (121) auf einen Anormalitäts-Steuerungszustand zu transferieren, wenn das Anormalitäts-Ermittlungssignal von mindestens einer aus der Mehrzahl der Steuereinheiten (113, 114) ausgegeben wird; undeinen Energieversorgungsschaltkreis (301), der angepasst ist, elektrische Energie an den elektrischen Aktuator (121) und die Mehrzahl der Steuereinheiten (113, 114) abzugeben.
Patent DE-102009012984-B4 (DE)
Title: Gießdüse für eine horizontale Bandgießanlage
Inventor: EICHHOLZ HELLFRIED
IPC: B22D11/06
Filed: 2009-03-12
Granted: 2013-05-02
Abstract: Gießdüse für eine horizontale Bandgießanlage, die als ein aus Feuerfestmaterial bestehender schmaler rechteckiger Hohlblock mit Boden, Decke und zwei Seitenwänden ausgebildet ist und dessen Auslaufbereich sich nur wenig oberhalb eines die auslaufende Schmelze aufnehmenden gekühlten Endlosbandes befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung gesehen der lichte Querschnitt des Hohlblocks im Auslaufbereich sich gleichförmig in Richtung auf den Auslauf verringert, wobei der Boden gegenüber der Decke ansteigt und die Stirnseite (21) des Bodens des Hohlblocks senkrecht zur Oberfläche des Endlosbandes (14) ausgebildet ist oder die Stirnseite (21) des Bodens des Hohlblocks einen Hinterschnitt zur Oberfläche des Endlosbandes (14) aufweist, so dass die Schmelze senkrecht auf das Endlosband (14) trifft.
Patent DE-102009024436-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
Inventor: LATZ ALEXANDER
IPC: F01L1/46
Filed: 2009-06-05
Granted: 2013-05-08
Abstract: Wärmekraftmaschine mit einem in einem Zylinder (2) hin und her bewegbaren Kolben (1), an dem ein unter Druck in einem Zylinderraum (9) eingelassenes Arbeitsmedium mechanische Expansionsarbeit verrichtet, mit Einrichtungen zur Variation des beim Schließen eines Einlassventils (4) für das Arbeitsmedium vorhandenen Zylinderraumvolumens (V0) und/oder zur Variation der Öffnungsdauer des Einlassventils (4), wobei das Einlassventil (4) für das Medium ein axial in den Zylinderraum (9) vorstehendes, unmittelbar durch den Kolben (1) bewegbares Betätigungselement (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Zylinderraum (9) bei geschlossenem Einlassventil vorstehende Länge des Betätigungselements (12) unter Variation des genannten Zylinderraumvolumens (V0) einstellbar ist.
Patent DE-102009047881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer epitaktisch hergestellten Schichtstruktur
Inventor: STAUSS PETER DR
IPC: H01L21/318
Filed: 2009-09-30
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer epitaktisch hergestellten Schichtstruktur mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen eines Trägersubstrats (1), das eine Silizium-Oberfläche (1a) aufweist, und- Abscheiden einer Schichtenfolge (100) auf der Silizium-Oberfläche (1a) in einer Wachstumsrichtung (R), wobei- die Schichtenfolge (100) zumindest zwei GaN-Schichten (5,8,11) enthält, die jeweils mit Galliumnitrid gebildet sind, und- innerhalb jeder dieser GaN-Schichten (5, 8, 11) eine Maskierungsschicht (12) angeordnet ist, die mit Siliziumnitrid gebildet ist.
Patent DE-102009050469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02M63/00
Filed: 2009-10-23
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Regelung einer Brennkraftmaschine (1) mit einem A-seitigen und einem B-seitigen Common-Railsystem, bei dem der Raildruck (pCR(A)) des Common-Railsystems auf der A-Seite über einen A-seitigen Raildruck-Regelkreis (11A) und der Raildruck (pCR(B)) des Common-Railsystems auf der B-Seite über einen B-seitigen Raildruck-Regelkreis (11B) jeweils unabhängig voneinander geregelt werden, bei dem im Normalbetrieb vom A-seitigen Ist-Raildruck (pIST(A)) in Abhängigkeit der Zündfolge (ZF) auf den B-seitigen Ist-Raildruck (pIST(B)) als Eingangsgröße eines Injektorkennfelds (22) zur Berechnung einer Bestromungsdauer (BD) des Injektors (7A, 7B) umgeschaltet wird, bei dem mit Erkennen eines defekten A-seitigen Rail-Drucksensors (8A) in einen A-seitigen Notbetrieb gewechselt wird, wobei im A-seitigen Notbetrieb der A-seitige Raildruck (pCR(A)) gesteuert wird sowie der B-seitige Raildruck (pCR(B)) weiterhin geregelt wird und im A-seitigen Notbetrieb anstelle des A-seitigen Ist-Raildrucks (pIST(A)) ein Raildruck-Mittelwert (pM) als Eingangsgröße des Injektorkennfelds (22) gesetzt wird, und bei dem mit Erkennen eines defekten B-seitigen Rail-Drucksensors (8B) in einen B-seitigen Notbetrieb gewechselt wird, wobei im B-seitigen Notbetrieb der B-seitige Raildruck (pCR(B)) gesteuert wird sowie der A-seitige Raildruck (pCR(A)) weiterhin geregelt wird und im B-seitigen Notbetrieb anstelle des B-seitigen Ist-Raildrucks (pIST(B)) der Raildruck-Mittelwert (pM) als Eingangsgröße des Injektorkennfelds (22) gesetzt wird.
Patent DE-102010032107-B4 (DE)
Title: Gusswerkzeug und Verfahren zum Druckgießen
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-07-23
Granted: 2012-08-02
Abstract: Gusswerkzeug (10) zum gleichzeitigen Druckgießen mehrerer Bauteile, mit wenigstens zwei Kavitäten (12, 14), wenigstens einer Angussleitung (16) zum Zuführen von Metallschmelze, sowie wenigstens einer Überlaufleitung (20) zum Abführen überschüssiger Metallschmelze, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Überlaufleitung (20) die wenigstens zwei Kavitäten (12, 14) miteinander verbindet.
Patent DE-102010039899-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Halteteils eines Gassackmoduls eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems mit einem Verbindungsteil einer Fahrzeugstruktur
Inventor: SIEGEL WOLFGANG
IPC: B60R21/20
Filed: 2010-08-27
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Halteteils (1) eines Gassackmoduls eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems mit einem Verbindungsteil (2) einer Fahrzeugstruktur, wobei – das Halteteil (1) mindestens zwei Verbindungselemente (30) aufweist, die einer Verbindung des Halteteils (1) mit dem Verbindungsteil (2) der Fahrzeugstruktur dienen, – das Verbindungsteil (2) eine Öffnung (40) mit mindestens zwei randseitigen, radialen Aussparungen (20) aufweist, die mindestens zwei Segmente (21) des Verbindungsteils (2) definieren, wobei die Segmente (21) einer Verbindung des Verbindungsteils (2) mit dem Halteteil (1) dienen, – die Verbindungselemente (30) des Halteteils (1) und die Segmente (21) des Verbindungsteils (2) jeweils derart gewindeartig vorgeprägt sind, dass die Verbindungselemente (30) des Halteteils (1) nach Auflegen des Halteteils (1) auf das Verbindungsteil (2) mittels einer Drehbewegung in einer Verklemmrichtung (V) mit den Segmenten (21) formschlüssig verklemmbar sind.
Patent DE-102010051116-B4 (DE)
Title: Steinschlagschutz für Fahrrad-Rahmen (aus Carbon, Alu, etc.)
IPC: B62J23/00
Filed: 2010-11-11
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steinschlagschutz für Fahrrad-Rahmen (aus Garbon, Alu, etc.). Erfindungsgemäß ist in den, aus einem flexiblen, silikonähnlichen Material hergestellten und an einem Unterrohr des Fahrrad-Rahmens abnehmbar montierbaren Steinschlagschutz eine, eine Anpassung des Steinschlagschutzes an den Fahrrad-Rahmen ermöglichende Drahtverstärkung integriert.
Patent DE-102011004944-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Bereitstellung eines Farbverlaufs einer Farbrolle in einer Farbkammer einer Druckmaschine
Inventor: ENDRES RAINER
IPC: B41F31/02
Filed: 2011-03-02
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung eines Farbverlaufs einer Farbrolle (14) in einer Farbkammer (06) einer Druckmaschine, wobei die Vorrichtung zumindest zwei Farbvorräte (01; 02; 03; 04), eine Farbkammer (06) und eine Farbkammerwalze (07) und zumindest eine Mischeinheit (36) aufweist und wobei in den zumindest zwei Farbvorräten (01; 02; 03; 04) insgesamt zumindest zwei unterschiedliche Druckfarben unterschiedlicher Farben angeordnet sind und wobei die zumindest eine Mischeinheit (36) zumindest zwei, der Farbkammer (06) bezüglich eines Transportwegs der Druckfarben vorgeschaltete Mischkammern (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass je eine Zuführleitung (17; 18; 19; 21) zwischen jedem Farbvorrat (01; 02; 03; 04) und jeder Mischkammer (16) angeordnet ist und dass in jeder Zuführleitung (17; 18; 19; 21) ein eine Durchflussmenge der Zuführleitung (17; 18; 19; 21) steuerndes und/oder regelndes und/oder steuerfähiges und/oder regelfähiges Bauteil (22; 23; 24; 26) angeordnet ist.
Patent DE-102011013430-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: GUSS WALTER
IPC: F21S8/12
Filed: 2011-03-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lampeneinheit (1), welche einen Reflektor (7) und ein in dessen Achse (Ax) positioniertes Leuchtmittel (4) mit einer Fernlicht-Lichtquelle (6) aufweist, welchem Leuchtmittel (4) ein bewegliches Abdeckelement (11) zugeordnet ist, welches mittels einer Stelleinrichtung aus einer Ausgangsstellung in eine einen Sektor des Reflektors (7) abschattende Betriebsstellung verstellbar ist, wobei das Abdeckelement (11) in Richtung der Achse (Ax) bewegbar ist und eine Abdeckpfanne (11a) aufweist, welche in der Ausgangsstellung vor oder hinter der Fernlicht-Lichtquelle (6) und in der Betriebsstellung unterhalb der Fernlicht-Lichtquelle (6) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) einen weitgehend offenen, die Abdeckpfanne (11a) tragenden und unterhalb der Fernlicht-Lichtquelle (6) befindlichen Pfannenträger (11b) aufweist, so dass in der Ausgangsstellung ein weitgehend ungehinderter Durchtritt des Lichtes aus der Fernlicht-Lichtquelle (6) auf die Unterseite des Reflektors (7) sichergestellt ist