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Patent DE-112013007201-T5 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Steuerungssystem und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA YOSHINORI
IPC: H02M7/48
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Elektrofahrzeug-Steuerungssystem bereit, das den Leistungsverbrauch jedes Elektrofahrzeugs in einem aus einer Mehrzahl von Elektrofahrzeugen bestehenden Zug steuert, der Folgendes umfasst: eine Mehrzahl von Leistungsumwandlungsvorrichtungen (VVVF) 4, von denen jede von einer Oberleitung bereitgestellte Leistung umwandelt, um Antriebsleistung für einen AC-Motor zu erzeugen, wenn der Zug fährt, und die durch den AC-Motor erzeugte Regenerativleistung umwandeln, die zur Oberleitung zurückgespeist wird, und bestimmen, ob der Zug in einem Schwachlast-Regenerativzustand ist, wenn der Zug eine Regenerativbremse einsetzt; und eine Mehrzahl von leistungsverbrauchenden Vorrichtungen (CP5), die einen Betriebsmodus ändern, wenn mindestens eine der Leistungsumwandlungsvorrichtungen 4 im Schwachlast-Regenerativzustand ist.
Patent DE-112014001140-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Cäsium oder Rubidium aus sekundärem Erz
Inventor: BAKKE BART F
IPC: C22B26/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Gewinnung von Cäsium, Rubidium oder beiden aus einem sekundären Erz beschrieben und umfasst die Verwendung von Scans und Sortiertechniken. Außerdem wird ein aufgereinigtes sekundäres Erz beschrieben.
Patent DE-112014001877-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines mechanischen Bauteils
Inventor: STRANDELL INGEMAR
IPC: B22F7/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines mechanischen Bauteils (1) durch Fügen eines ersten (11) und eines zweiten (12) metallischen Werkstoffs. Das Verfahren umfasst – (A) das Miteinander-in-Kontakt-Bringen des ersten (11) und des zweiten (12) Werkstoffs, – (B) das Befestigen eines Blechelements (2) auf dem ersten Werkstoff (11), um den zweiten Werkstoff (12) zumindest teilweise zu umschließen, und sodass das Blechelement (2) zumindest teilweise in Kontakt mit dem zweiten Werkstoff (12) ist, wobei das Blechelement (2) Kohlenstoff enthält, – (C) das Fügen des ersten (11) und zweiten Werkstoffs (12) mittels Diffusionsschweißens, und wobei die Kohlenstoffaktivität des zweiten Werkstoffs (12) Ca2 und die Kohlenstoffaktivität des Blechelements (2) Cam bei Fügetemperatur die Beziehung Ca2 ≤ Cam erfüllen.
Patent DE-112015002917-T5 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit abstimmbaren Antennen, einstellbarer Antennenimpedanz-Anpassungsschaltung und Antennenumschaltung
Inventor: LIANG HAN
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer drahtlosen Schaltlogik bereitgestellt sein. Eine Steuerschaltlogik kann verwendet werden, um die drahtlose Schaltlogik einzustellen. Die drahtlose Schaltlogik kann Antennen, die abgestimmt werden, eine einstellbare Impedanzanpassungsschaltlogik, eine Antennenanschluss-Auswahlschaltlogik und eine einstellbare Transceiver-Schaltlogik aufweisen. Drahtlose Schaltungseinstellungen können durch Ermitteln eines gegenwärtigen Nutzungsszenarios für die elektronische Vorrichtung basierend auf Sensordaten, Informationen aus der Mobilfunk-Basisstationsausrüstung oder anderen externen Ausrüstung, Informationen über ein Signal-Rausch-Verhältnis oder andere Signalinformationen, Antennenimpedanzmessungen und andere Informationen über den Betrieb der elektronischen Vorrichtung vorgenommen werden.
Patent DE-112015004076-T5 (DE)
Title: Mg-enthaltender Zinkoxid-Sinterkörper und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OKOCHI Sota
IPC: H01B13/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird ein plättchenförmiger Mg-enthaltender Zinkoxid-Sinterpressling, enthaltend 1 bis 10 Gew.-% Mg als ein erstes Dotierungselement und 0,005 Gew.-% oder mehr mindestens ein zweites Dotierungselement, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Al, Ga und In, wobei der Rest im Wesentlichen aus ZnO besteht, und gegebenenfalls mindestens ein drittes Dotierungselement, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Br, Cl, F, Sn, Y, Pr, Ge, B, Sc, Si, Ti, Zr, Hf, Mn, Ta, W, Cu, Ni, Cr, La, Gd, Bi, Ce, Sr und Ba, wobei die (002)-Ebenen- oder (100)-Ebenenorientierung in der Platten-Oberfläche 60% oder mehr ist, bereitgestellt. Der Mg-enthaltende Zinkoxid-Sinterpressling der vorliegenden Erfindung weist ausgezeichnete Eigenschaften, wie hohe Orientierung trotz Feststoff-Lösung von Mg, auf.
Patent DE-112015004792-T5 (DE)
Title: Kostengünstige Messschaltung für eine komplexe Impedanz für kapazitive Schutz-Mess-Sensoren, die im Lademodus betrieben werden
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Mikrokontroller (130) verwendet eine Kombination von mehreren synchronisierten PWM-Ausgängen (138), um eine verzerrungsarme Sinuswelle zu erzeugen, durch Addieren der PWM-Ausgänge und Filtern des addierten Signals. Die Sinuswelle wird als Schutzspannung für die Schutzelektrode (116) verwendet. Die unbekannte Impedanz (118) wird durch Beaufschlagung der Schutzspannung auf die Messelektrode (114) durch einen Transistor (148), der in einer Basisschaltungskonfiguration angeschlossen ist, und dann durch Übertragen des Messstroms durch den in Basisschaltung angeschlossenen Transistor (148) an einen Transimpedanzverstärker aus einem zweiten Transistor (150), der in Emitterschaltungskonfiguration angeschlossen ist, gemessen. Die Ausgangsspannung am Kollektor des zweiten Transistors (150) wird durch einen ADC-Eingang (140) des Mikrokontrollers (130) gemessen. Der Mikrokontroller (130) übersetzt die ADC-Ausgangswerte in die zu messende unbekannte Impedanz (118) durch Ausführen einer Softwaredemodulation der ADC-Ausgangswerte. Zusätzlich kann, um die Präzision der Messung zu erhöhen, eine Referenzimpedanz (182) mit der unbekannten Impedanz (118) parallel geschaltet und von dem Mikrokontroller (130) verwendet werden, um Verstärkungsfehler der Signalmessschaltung (146) auszuschalten.
Patent DE-112016000571-T5 (DE)
Title: Schallisolierungsstruktur einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUJIMURA SHOTA
IPC: F02B77/13
Filed: 2016-01-28
Abstract: Es wird eine Schallisolierungsstruktur für eine Brennkraftmaschine bereitgestellt, die die Montagearbeit vereinfacht und die Übertragung von Schwingungen und Geräuschen minimiert. Die Schallisolierungsstruktur für eine Brennkraftmaschine weist auf: einen Abdeckungshauptkörper (21), der außerhalb eines Hauptkörpers (10) der Brennkraftmaschine angeordnet ist und wenigstens einen Teil des Motorhauptkörpers bedeckt; und ein aus einem Schaumstoffmaterial hergestelltes Schaumstoff-Schallisolierungselement (22), das an einer Innenoberfläche (21a) des Abdeckungshauptkörpers befestigt ist, welche dem Motorhauptkörper zugewandt ist. Das Schaumstoff-Schallisolierungselement bedeckt eine Geräuschquelle (11) des Motorhauptkörpers und liegt an dem Maschinenhauptkörper oder einem Komponententeil (12, 14), der an dessen Außenumfang an dem Maschinenhauptkörper befestigt ist, an, um die Geräuschquelle einzuschieben. Der Maschinenhauptkörper oder der Komponententeil umfasst eine Schallisolierungswand (31–33), die davon vorsteht, um einen Übergangsteil, an dem das Schaumstoff-Schallisolierungselement an dem Motor oder dessen Komponententeil anliegt oder daran angrenzt, abzuschirmen, und die Schallisolierungswand wird von dem Abdeckungshauptkörper bedeckt.
Patent DE-112016005425-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur dreidimensionalen Messung
Inventor: UMEMURA NOBUYUKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-07-08
Abstract: Vorgesehen wird eine Vorrichtung zur dreidimensionalen Messung, die dazu in der Lage ist, eine Messungsgenauigkeit dramatisch zu verbessern, wenn eine dreidimensionale Messung unter Verwenden eines Phasenverschiebungsverfahrens durchgeführt wird. Eine Substratinspektionsvorrichtung 1 enthält eine Beleuchtungsvorrichtung 4, eine Kamera 5 und eine Steuerungsvorrichtung 6. Die Beleuchtungsvorrichtung 4 projiziert ein vorab bestimmtes Streifenmuster von einer schräg aufwärtigen Richtung auf die Oberfläche eines gedruckten Substrats 2. Die Kamera bildet den projizierten Bereich des Streifenmusters auf dem gedruckten Substrat 2 ab. Die Steuerungsvorrichtung 6 führt verschiedene Steuerungen, eine Abbildungsverarbeiten und eine Berechnungsverarbeiten in der Substratinspektionsvorrichtung 1 durch. Ferner bewegt die Substratinspektionsvorrichtung 1 das auf das gedruckte Substrat 2 projizierte Streifenmuster, bildet das sich bewegende Streifenmuster eine Vielzahl von Malen ab, addiert sie jeden Pixelluminanzwert einer Serie der aufgenommenen Bilddatensätze, und berechnet sie einen Mittelwert davon.
Patent DE-112016006124-T5 (DE)
Title: Mechanisch-magnetische-Verbindungsstruktur
Inventor: BOHANNON JEREMIAH
IPC: F16B21/02
Filed: 2016-02-01
Abstract: Eine mechanisch-magnetische Verbindungsstruktur (200), um ein erstes Element mit einem zweiten Element lösbar zu verbinden. Die Verbindungsstruktur umfasst ein erstes Modul (210), das an dem ersten Element befestigt ist, und ein zweites Modul (230), das an dem zweiten Element befestigt ist, wobei das zweite Modul daran angepasst ist, das erste Modul darin zu empfangen. Jedes von dem ersten und dem zweiten Modul umfasst entweder einen ersten Magneten (213, 235) oder einen Magneten und ein eisenhaltiges Material mit darin exponiertem magnetischen Eigenschaften, eines in einem Stöpsel-förmigen Abschnitt des ersten Moduls, das andere in einem hinteren nach innen weisenden Wandoberfläche innerhalb einer Bohrung des zweiten Moduls. Die beiden Magnete oder Magnete mit eisenhaltigem Material gelangen in ein nach proximal weisendes Verhältnis, da der Stöpsel-förmige Abschnitt magnetisch in die Bohrung des zweiten Moduls gesaugt wird. Die Reibung, die zwischen einem inneren Wandabschnitt des zweiten Moduls im Kontakt mit einer äußeren Oberfläche des ersten Moduls entsteht, erleichtert die Befestigung des ersten Moduls im zweiten Modul.
Patent DE-112016006505-T5 (DE)
Title: Kommunikationserweiterung für ein zugfahrzeug
Inventor: HOELLERBAUER JAKOB NIKOLAUS
IPC: B60R16/023
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet einen Primärsender und einen Sekundärsender. Der Primärsender ist dazu programmiert, Nachrichten gemäß einem ersten Kommunikationsprotokoll zu übertragen. Der Sekundärsender ist dazu programmiert, die durch den Primärsender übertragenen Nachrichten gemäß einem zweiten Kommunikationsprotokoll zu empfangen. Der Sekundärsender sendet die Nachrichten gemäß dem ersten Kommunikationsprotokoll erneut.
Patent DE-112016006592-T5 (DE)
Title: Intelligentes selbstadaptives Planetengetriebe mit geringer Zahndifferenz
Inventor: LIU JINGYA
IPC: F16H57/023
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Planetengetriebe mit geringer Zahndifferenz und insbesondere auf ein weniger differentielles Planetengetriebe, das eine intelligente Selbstanpassung an eine Arbeitsbelastung realisiert, umfassend ein linkes Planetenrad, ein rechtes Planetenrad, eine linke Endplatte, eine rechte Endplatte, ein Gehäuse und ein Verbindungselement, wobei ein Ende des Verbindungselements in der axialen Richtung durch das linke Planetenrad und das rechte Planetenrad verläuft, und die Endabschnitte zweier Enden des Verbindungselements jeweils fest mit der linken Endplatte und der rechten Endplatte verbunden sind, und das linke Planetenrad gleichzeitig mit der linken Endplatte und dem Zahnprofil auf dem Gehäuse im Eingriff steht, während das rechte Planetenrad gleichzeitig mit der rechten Endplatte und dem Zahnprofil auf dem Gehäuse im Eingriff steht, wobei das linke Planetenrad, das rechte Planetenrad, die linke Endplatte, die rechte Endplatte und das Gehäuse einen Kraftschließmechanismus bildet. Bei der vorliegenden Erfindung kann dieses Getriebe in Abhängigkeit der Änderung der Belastung das Übertragungsverhältnis und die Ausgangsdrehzahl automatisch und stufenlos einstellen, indem das linke Planetenrad, das rechte Planetenrad, die linke Endplatte, die rechte Endplatte und das Gehäuse einen Kraftschließmechanismus bildet, was kein Mess-Steuersystem erfordert, und eine einfache Struktur, eine hohe Übertragungseffizienz und niedrige Kosten ermöglicht.
Patent DE-112017003669-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: KAI KENSHI
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-12-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, welche eine isolierte Leiterplatte (3a, 3b, 3b), auf der ein Halbleiterchip (7) angebracht ist, und ein Gehäuse (1a) umfasst, das durch eine Mehrzahl von Seitenwänden implementiert ist, die mindestens ein erstes Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden beinhalten, wobei jede der gegenüberliegenden Seitenwände Verbindungskanten (8) hat, die so konfiguriert sind, dass sie mit der isolierten Leiterplatte (3a, 3b, 3c) verbunden sind, und jede der Verbindungskanten (8) eine Bogenform hat, sodass ein Zentrum in einer Erstreckungsrichtung der Verbindungskante (8) mehr als beide Enden der Erstreckungsrichtung der Verbindungskante (8) in Richtung der isolierten Leiterplatte (3a, 3b, 3c) vorsteht.
Patent DE-112017005278-T5 (DE)
Title: Abgehängte Deckenstruktur für das Dach einer Speisepilzzuchtfabrik
Inventor: LIU BING
IPC: F16B35/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine abgehängte Deckenstruktur für das Dach einer Speisepilzzuchtfabrik mit einer guten Feuchtigkeitshaltewirkung. Sie umfasst eine abgehängte Deckenplatte und ferner einen pilzförmigen Nylonnagel, der an der abgehängten Deckenplatte vorgesehen ist, wobei an einem Gewindestababschnitt und einem Pilzkopfabschnitt des pilzförmigen Nylonnagels eine Nylonbeschichtung vorgesehen ist, wobei der Gewindestab-Abschnitt des pilzförmigen Nylonnagels durch die abgehängte Deckenplatte hindurchgeht, wobei der Pilzkopfabschnitt des pilzförmigen Nylonnagels an der unteren Seite der abgehängten Deckenplatte angeordnet ist, und wobei ein Aufhängeöse-Abschnitt des pilzförmigen Nylonnagels mit einem Aufhängehaken einer an dem Dach befestigten Spannschraube verbunden ist. Somit werden Vorteile wie z.B. gute wärmeisolierende, luftdichte und warmhaltende Wirkung sowie weitgehende Vermeidung eines Wärmeaustritts erzielt, so dass die Anbauanforderungen für Speisepilz ausreichend erfüllt werden können.
Patent DE-112018000982-T5 (DE)
Title: Detektor für ein oberflächenformmessgerät
Inventor: MORII HIDEKI
IPC: G01B5/28
Filed: 2018-02-14
Abstract: Es wird ein Detektor für ein Oberflächenformmessgerät bereitgestellt, der sowohl die Einstellung einer Messkraft mit hoher Auflösung in einem beliebigen Einstellbereich als auch die Einstellung einer hohen maximalen Messkraft erreichen kann. Der Detektor für ein Oberflächenformmessgerät umfasst: einen Arm (32), der einen Kontakt (34) an einem Spitzenende des Arms aufweist; eine Drehwelle (30), die konfiguriert ist, um den Arm drehbar zu halten; ein Übertragungsabschnitt (42) mit einem Ende (42A), das mit dem Arm an einer Position auf einer Seite verbunden ist, die dem Kontakt mit Bezug auf die Drehwelle entgegengesetzt ist; einen elastischen Abschnitt (44) mit einem Ende (44A), das mit einem anderen Ende (42B) des Übertragungsabschnitts verbunden ist und konfiguriert ist, um eine Messkraft zu erzeugen, die auf den Kontakt aufgebracht wird; ein Positionseinstellabschnitt (46), der mit einem anderen Ende (44B) des elastischen Abschnitts verbunden und konfiguriert ist, um eine Position des anderen Endes des elastischen Abschnitts in einer Bewegungsrichtung zu bewegen; und ein Neigungseinstellabschnitt (50), der mit dem Arm verbunden ist und einen Kontaktabschnitt (54) umfasst, der an einer Position angeordnet ist, an der der Kontaktabschnitt (54) in Kontakt mit dem Übertragungsabschnitt gebracht wird.
Patent DE-112018001819-T5 (DE)
Title: Messen eines menschenstroms durch türdurchgänge unter verwendung von leicht installierbaren ir-arraysensoren
Inventor: MUNIR SIRAJUM
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Messen eines Menschenflusses durch einen Türdurchgang unter Verwendung eines niedrigauflösenden kostenniedrigen Infrarot-Arrays offenbart. Das Verfahren beinhaltet Lesen einer Sequenz von Sensordatenframes vom Infrarot-Array; Bestimmen eines Hintergrundtemperaturframes; Bestimmen, ob Sensordatenframes mindestens eine Person enthalten, unter Verwendung von Rauschfiltertechniken; Identifizieren von mindestens einer Gruppe benachbarter Pixel, die der mindestens einen Person entspricht; Bestimmen von mindestens einem Ort, der der mindestens einen Person entspricht; und Bestimmen, ob die mindestens eine Person dieselbe Person wie eine Person in einem vorherigen Sensordatenframe ist. Basierend auf dem Abgleichen derselben Person über mehrere Sensordatenframes kann bzw. können eine Bewegungsrichtung und/oder Eintritts-/Austrittsereignisses bestimmt werden. Die Eintritts-/Austrittsereignisse können vorteilhafterweise verwendet werden, um ein HVAC-System, ein Sicherheitssystem oder ein anderes derartiges System effizienter und effektiver zu betreiben.
Patent DE-112018004381-T5 (DE)
Title: Niederdruck-kraftstoff-einspritzsystem für einen mehrzylinder leichtlast-verbrennungsmotor
Inventor: BURNS GARY J
IPC: F02M9/06
Filed: 2018-10-02
Abstract: In mindestens einigen Implementierungen umfasst eine Drosselkörperanordnung einen Körper, der mehrere Drosselbohrungen aufweist, mehrere Drosselventilköpfe, von denen einer in jeder der Drosselbohrungen aufgenommen ist, mindestens eine Drosselventilwelle, mit der die Drosselventilköpfe verbunden sind, und mindestens eines von einem Kraftstoffdosierventil und einem Dampfabscheider, die von dem Körper getragen werden.
Patent DE-112018006068-T5 (DE)
Title: Dynamische adressübersetzung für eine virtuelle maschine
Inventor: YANG RUI
IPC: G06F9/455
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Verfahren, System und Computerprogrammprodukt für eine dynamische Adressübersetzung für eine virtuelle Maschine werden offenbart. Das Verfahren umfasst ein Erlangen eines Speicherabschnitts von einem Speicherraum als Reaktion auf eine Anforderung zum Aufbauen einer dynamischen Schattenadress-Übersetzungstabelle, wobei der Speicherraum für mindestens ein Gastbetriebssystem zugeordnet wird und wobei die dynamische Schattenadress-Übersetzungstabelle eine Zuordnung zwischen mindestens einer logischen Gastspeicheradresse und mindestens einer physischen Host-Speicheradresse umfasst. Das Verfahren umfasst ferner ein Aufbauen der dynamischen Schattenadress-Übersetzungstabelle und ein Speichern der dynamischen Schattenadress-Übersetzungstabelle in dem Speicherabschnitt.
Patent DE-112019001339-T5 (DE)
Title: Außenkreislauf-Suspensionsreaktor
Inventor: HUANG QINGSHAN
IPC: B01J8/22
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Außenkreislauf-Suspensionsreaktor, umfassend einen integrierten Gas-Flüssigkeitsverteiler, ein Steigrohr, eine Entgasungszone, eine Feststoff-Flüssigkeits-Abscheidungs-Umlaufeinheit und einen Speichertank. Wenn der Reaktor arbeitet, werden Reaktionsstoffe in das Steigrohr durch den integrierten Gas-Flüssigkeitsverteiler eingespritzt; die Suspension vermischt sich und strömt nach oben zur Entgasungszone an der Spitze zum Gasentfernen, und eine große Anzahl von Blasen wird entfernt. Die Suspension mit Katalysatorteilchen tritt dann in ein Fallrohr ein und strömt nach unten. Die Suspension strömt dann nacheinander in einen Erststufen-Hydrozyklon und einen Mehrstufen-Hydrozyklon zur Feststoff-Flüssigkeits-Abscheidung. Der Durchmesser des Erststufen-Hydrozyklons ist größer als derjenige des Mehrstufen-Hydrozyklons. Die abgeschiedenen Feststoffteilchen strömen zurück in das Steigrohr, um weiter an der Reaktion teilzunehmen, was nicht nur die Feststoffteilchen oberhalb des Mikrometerniveaus abscheiden und umlaufen lassen kann, sondern auch die durchgehende Produktion verwirklichen, die Produktionseffektivität und den Sicherheitsfaktor verbessern, das Problem im Stand der Technik vermeiden, dass Filtern und Abscheidung leicht zum Verstopfen führt, die gerichtete Strömung des Reaktors selbst nutzen, um die anfängliche Leistung für die Feststoff-Flüssigkeits-Abscheidungs-Umlaufeinheit zu liefern, und Produktionskosten einsparen kann.
Patent DE-112019002000-T5 (DE)
Title: Befestigungsring für ein Schloss
Inventor: LANNO THOMAS
IPC: E05B79/02
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befestigungsring (17) für ein Schloss (5) eines Türblatts oder Fensters, wobei das Schloss (5) einen Stator (9), einen Rotor (29) und eine Pleuelstange (3) zum Betätigen eines Übertragungselements (7) mit einem Mantel und einem Kabel das eingerichtet ist, um in diesem Mantel zu gleiten, aufweist, wobei der Befestigungsring (17) einen ringförmigen Bereich (19) aufweist, der eingerichtet ist, um den Stator (9) herum befestigt zu werden, und ein Bein (21) zum Halten des Endes des Kabels aufweist.
Patent DE-112019002925-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines optischen Reflektors und Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Position eines optischen Reflektors
Inventor: PARK CHUL SOON
IPC: G03B5/00
Filed: 2019-05-30
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Betätigung eines optischen Reflektors offenbart, die Folgendes aufweist: einen ersten Träger, der dazu ausgebildet ist, sich basierend auf einer ersten Richtung senkrecht zu einer optischen Achse zu drehen; einen zweiten Träger, der einen optischen Reflektor zum Reflektieren eines Lichts in Richtung auf ein Objektiv aufweist und in dem ersten Träger untergebracht ist, um sich basierend auf einer zweiten Richtung senkrecht sowohl zur optischen Achse als auch zur ersten Richtung relativ zu dem ersten Träger zu drehen; mehrere Magnete, die an dem zweiten Träger an verschiedenen Positionen vorgesehen sind; mehrere Hall-Sensoren, die zur Ausgabe von Signalen ausgebildet sind, die jeweils den Positionen der mehreren Magnete entsprechen; und eine Positionssteuereinheit, die zur Berechnung der von mehreren Hall-Sensoren eingegebenen Signale ausgebildet ist, um ein Positionssignal zu erzeugen, das ein Signal über eine aktuelle Position des zweiten Trägers ist.
Patent DE-112019002951-T5 (DE)
Title: Mutter und befestigungsstruktur der mutter
Inventor: MATSUNAMI SHIGEKI
IPC: F16B37/06
Filed: 2019-06-13
Abstract: Um die zum Presspassen einer Mutter in ein Plattenmaterial erforderliche Belastung zu reduzieren, umfasst die Mutter einen mit einem Muttergewinde 18 versehenen Basisteil 2, einen zylindrischen Vorsprungteil 3, der von einer Fläche des Basisteils hervorsteht, und eine Vielzahl von Fußteilen 4, die von einer äußeren Umfangsflächenseite des Vorsprungteils hervorstehen. Ein Ende der entsprechenden Fußteile, das näher am Vorsprungteil liegt, ist so ausgebildet, dass eine Breite von einer Seite mit spitzem Ende zu einer Vorsprungteilseite allmählich zunimmt und dass beide Außenseiten des Endes von oben betrachtet bogenförmig sind.
Patent DE-112019003500-T5 (DE)
Title: Abnormalitätsbestimmungsvorrichtung
Inventor: MORIMOTO HIROSHI
IPC: G08B21/22
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Abnormalitätsbestimmungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug montiert ist, weist eine Identifikationseinheit (S101), eine Personenbestimmungseinheit (S106) und eine Abnormalitätsverarbeitungseinheit (S107, S110) auf. Die Identifikationseinheit ist konfiguriert, um eine Person in einem aufgenommenen Bild zu identifizieren, das von einer Kamera erfasst wird, die einen Bereich einschließlich eines Fahrersitzes des Fahrzeugs aufnimmt. Die Personenbestimmungseinheit ist konfiguriert, um zu bestimmen, ob eine andere Person als der Fahrer des Fahrzeugs in einem bedienbaren Bereich anwesend ist, der als ein Bereich festgelegt ist, in dem ein Lenkrad des Fahrzeugs bedient werden kann, basierend auf einem Identifikationsergebnis von der Identifikationseinheit. Die Abnormalitätsverarbeitungseinheit führt einen Abnormalitätsprozess aus, unter der Annahme, dass sich der Fahrer in einem abnormalen Zustand befindet, als Reaktion auf die Personenbestimmungseinheit, die bestimmt, dass die andere Person als der Fahrer in dem bedienbaren Bereich anwesend ist.