baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-201620-A5 (DD)
Title: Verbindungselement zwischen einer plastleitung fuer fluide unter druck und einer metallischen leitung
Inventor: BRANCA JEAN-PIERRE
IPC: F16L47/00
Filed: 1981-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement, das das Herausreissen einer Plastleitung unter der Einwirkung zufaelliger Zugbeanspruchungen vermeidet, wodurch die Dichtheit der Rohrverbindung gesichert wird. Dieses Verbindungselement wird aus einer Zwinge gebildet, die in die Plastleitung eingefuehrt und durch einen Bund, einen die Plastleitung umgebenden Druckkonus, der durch seine Basis auf dem Bund in Anschlag liegt, wobei die in Kontakt mit der Plastleitung befindlichen Oberflaechen der Zwinge und des Druckkonus Oberflaechen mit Saegezahnprofil sind, die jedoch nicht schneiden und zueinander versetzt sind, und durch eine Spannhuelse, deren eines Ende eine konische Bohrung aufweist, sowie durch ein Gehaeuse arretiert wird, das um die Spannhuelse verschraubt wird und sich durch einen inneren Ansatz auf den Bund aufstuetzt. Zwei Dichtungen gewaehrleisten die Dichtigkeit. Die Anwendung erfolgt bei Gasabnehmeranschluessen. Fig. 1
Patent DD-218418-A5 (DD)
Title: Eckverbindung
Inventor: PFEIFER PETER
IPC: A47B47/00
Filed: 1984-06-08
Abstract: Eckverbindung fuer miteinander zu verbindende Moebelteile, wie Zargen und Fuesse von Tischen oder Stuehlen. Durch die Erfindung sollen die Herstellungskosten gesenkt, die Lagerhaltung vereinfacht und im Vergleich zu der DD-PS 125 985 nur halb so viel Unterbringungsplatz fuer die Schrauben benoetigt werden, kein zusaetzlicher Beschlag zur Erzielung der Verwindungssteifigkeit erforderlich sein und fabrikationstechnisch bedingte Toleranzen ausgeglichen werden. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, dass die Eckverbindung zum Verbinden von zwei an ein Eckprofil anstossenden Teilen, bestehend aus einer ersten und einer zweiten Schraube und aus zwei Gewindestopfen, die in die beiden zu verbindenden Teile in dafuer vorgesehene Sackloecher einsetzbar sind und in die die beiden Schrauben einschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet ist, dass die eine dieser Schrauben einen laenglichen zylindrischen Kopf besitzt, der ein senkrecht zur Schraubenlaengsrichtung eingeschnittenes Langloch aufweist, durch das die zweite Schraube hindurchsteckbar ist, so dass sich die beiden Schrauben kreuzweise durchdringen, und dass die Schraube an ihrem aussenseitigen dem Schraubgewinde abgewandten Ende ein Innen- bzw. Aussengewinde aufweist, in bzw. auf welches eine Kopfschraube bzw. eine Huelsenmutter ein- bzw. aufschraubbar ist. Figur
Patent DD-235190-A5 (DD)
Title: Verwendung von rhodiumkomplexen zur hydrierung von alpha-acylamine-acrylsaeuren
Inventor: BECK WOLFGANG
IPC: C07F15/00
Filed: 1985-01-29
Abstract: Beschrieben werden neue optisch aktive 3,4-Bis-(diphenyl-phosphino)-pyrrolidine der Formel, in der Ph einen Phenylrest und R Wasserstoff, einen Alkylrest, einen Arylalkylrest oder einen Acylrest bedeuten, diese als chirale Liganden enthaltende Rhodiumkomplexe und deren Verwendung als Katalysatoren fuer die homogene asymmetrische Hydrierung unsubstituierter oder b-substituierter a-Acylamino-acrylsaeuren.
Patent DD-292663-A5 (DD)
Title: Migrationsbestaendige polymere weichmacher
Inventor: KLEIN BERNHARD
IPC: C08L75/04
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf migrationsbestaendige polymere Weichmacher auf Polyurethanbasis fuer Vinylpolymere, die vorzugsweise aus Loesungen insbesondere zu hochgefuellten abrasionsbestaendigen Beschichtungen, wie man sie zur Herstellung von flaechigen magnetischen Speichermedien benoetigt, verarbeitet werden. Erfindungsgemaesz besteht der Weichmacher aus einem Oligobutylenglykoladipat mit einem mittleren Molekulargewicht von ca. 800 g/mol, technisch reinem Diphenylmethandiisocyanat und einem hexameren Kettenverlaengerergemisch mit 50 Mol-% sekundaeren OH-Gruppen, wobei das molare Verhaeltnis von Oligoesterdiol zum gesamten Kettenverlaengerer bei 1:1,4 bis 1:1,7 liegt und das gesamte NCOOH-Verhaeltnis 0,95 bis 0,985 betraegt.{Weichmacher fuer Vinylpolymere, migrationsbestaendig; auf Polyurethanbasis; fuer magnetische Speichermedien}
Patent DD-262575-A5 (DD)
Title: Schaedlingsbekaempfungsmittel
Inventor: MENGEL RUDOLF
IPC: A01N57/16
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Schaedlingsbekaempfungsmittel, die neue Wirkstoffe, wie 6-Brompyridin-2-yl-phosphor (thiophosphor) saeureester, -thioester und -amide enthalten. Mit der Erfindung werden Schaedlingsbekaempfungsmittel zur Verfuegung gestellt, die eine starke insektizide Wirkung und eine guenstige Warmbluetertoxizitaet aufweisen. Aufgabe der Erfindung ist es, neue Schaedlingsbekaempfungsmittel mit den gewuenschten Eigenschaften aufzufinden. Erfindungsgemaess werden Schaedlingsbekaempfungsmittel bereitgestellt, die als Wirkstoff Verbindungen der Formel (I), in der die Substituenten, die in der Beschreibung angegebene Bedeutung aufweisen, neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen enthalten. Formel (I)
Patent DD-282306-A5 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum betreiben einer vorrichtung mit mehreren betrieblichen buchungs- und abrechnungsstationen
Inventor: DETHLOFF JUERGEN
IPC: B42D15/10
Filed: 1988-09-07
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung mit mehreren betrieblichen Buchungs- und Abrechnungsmaschinen (BAM). Ein Anreizmodul (AM) jeder BAM enthaelt Indizes, die eine Geschaeftsbetriebs-, eine Produkt- und eine Transaktionsart in Kombination darstellen. Jedem Index ist ein Anreizkoeffizient (AKO) zugeordnet. Ein AKO 1 stellt eine beguenstigte, ein AKO 1 eine benachteiligte Kombination dar. Jeder Transaktion unterliegt der richtige, d. h. Markt-, Preis. Bei einer Transaktion wird der Betrag mit einem dem Index dieser Transaktion entsprechenden AKO multipliziert. Eine zwischen dem Multiplikationsergebnis und dem urspruenglichen Betrag ermittelte und gespeicherte Differenz stellt eine Anzahl von Anreizeinheiten dar, die positiv oder negativ ist, abhaengig davon, ob die Transaktion beguenstigt oder benachteiligt wurde. Bei Erreichen eines bestimmten positiven Werts koennen die Anreizeinheiten genutzt werden. Im Modul gespeicherte Daten werden zentral akkumuliert, um abhaengig vom Erfolg die Koeffizienten durch Umprogrammierung des AM zu aendern. Fig. 1{Vorrichtung; Buchungs- und Abrechnungsmaschinen; Anreizmodul; Anreizkoeffizient; Speichereinrichtungen}
Patent DD-276022-A5 (DD)
Title: Verfahren zum schutz von pflanzen waehrend der wachstumsperiode
Inventor: CANNELONGO JOSEPH FREDERICK
IPC: A01N57/12
Filed: 1987-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von Pflanzen waehrend der Wachstumsperiode gegen den Befall durch Insekten, Nematoden und Arachniden. Auf den Boden in unmittelbarer Naehe der Fortpflanzungsorgane der Pflanzen wird beim Pflanzen eine wirksame Menge einer Pestizidzusammensetzung aufgebracht, die 1,0% bis 65% eines Pestizids (LD50 bei Kaninchen und Ratten kleiner als 50 mg/kg), 5,0% bis 60% eines Polyvinylharzes mit einem Massemittel der relativen Molekuelmasse von 41 000 bis 130 000, 0,2% bis 2% eines Waermestabilisierungsmittels fuer das Harz, 0,0% bis 1,0% eines Gleitmittels, 0,0% bis 50% eines sekundaeren Plastifizierungsmittels, 0,0% bis 60% eines Mineralzusatzstoffes und 0,0% bis 10,0% Siliciumdioxid enthaelt.
Patent DD-283381-A5 (DD)
Inventor: ROSATI ROBERT L
IPC: C07D241/44
Filed: 1988-12-14
Abstract: Simple amides and derivatives thereof useful for inhibiting the angiotensinogen-cleaving action of the enzyme renin of the formula: <CHEM> wherein R1 is (C6-C8)cycloalkyl or i-propyl; R2 is (C3-C5)alkyl, phenyl, methylvinyl, dimethylvinyl, halovinyl, hydroxy(C1-C3)alkyl or amino(C1-C4)alkyl; R3 is (C1-C6)alkyl or morpholinoethyl; and Het is defined to include certain mono and bicyclic nitrogen-containing heterocyclic rings or heterocyclylalkyl groups.
Patent DD-282019-A5 (DD)
Title: Klebfrei aushaertende polyesterharzmischung und verfahren zur klebfreien polymerisation von nichtmodifizierten ungesaettigten polyesterharzen in gegenwart von luftsauerstoff
Inventor: DEUTSCH KLAUS
IPC: C08F283/01
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine klebfrei aushaertende Polyesterharzmischung und Verfahren zur klebfreien Polymerisation von nichtmodifizierten ungesaettigten Polyesterharzen in Gegenwart von Luftsauerstoff. Die Erfindung bezieht sich auf die Verwendung nichtmodifizierter ungesaettigter Polyesterharze zur Lackierung von Moebeloberflaechen und zur Herstellung von Finishdekorfolien. Radikalisch vernetzbaren ungesaettigten Polyesterharzen wird eine Kombination aus Dicyclopentadien und Borsaeure und/oder Borsaeureanhydrid zugesetz, gegebenenfalls mit Alkoholen als Loesungsvermittler. Der Zusatz bewirkt eine klebfreie Aushaertung an der Luft.{Polyesterharz; Polymerisation; Luftsauerstoff; Dicyclopentadien; Lackierung; Dekorfolie; ungesaettigt; Haertung; Borsaeure; Moebeloberflaeche; Finishfolie; nichtmodifiziert; klebfrei; Borsaeureanhydrid}
Patent DD-282868-A5 (DD)
Title: Mehrspindelkopf fuer arbeitsspindeln
Inventor: FRANKE GUENTER
IPC: B23B39/16
Filed: 1989-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrspindelkopf fuer Arbeitsspindeln einer Bearbeitungsmaschine zum gleichzeitigen Einbringen, Entgraten, Aussenken, Gewindeschneiden usw. von sehr dicht beieinander angeordneten Bohrungen in Werkstuecke. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe geloest, in dem an des aus dem Getriebegehaeuse 1 des Mehrspindelkopfes herausragende Ende 4 der Antriebsspindel 5 eine Mitnahmehuelse 7 mit Formschluszflaechen 8 an ihrem einen Ende befestigt ist. Diese Mitnahmehuelse 7 ist von einer am Getriebegehaeuse 1 befestigten Spannhuelse 9 konzentrisch umgeben, welche die Mitnahmehuelse 7 in axialer Richtung ueberragt. Dieses ueberragende Ende ist als Spannring 10 ausgebildet. Figur{Mehrspindelkopf; Antriebsspindel; Mitnahmehuelse; Formschluszflaechen; Spannhuelse}
Patent DD-283084-A5 (DD)
Title: Winkelbiegewerkzeug zum biegen beliebiger winkel auf pressen, insbesondere fuer bleche
Inventor: BARTH HOLGER
IPC: B21D7/06
Filed: 1989-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Winkelbiegewerkzeug fuer Bleche zum Biegen beliebiger Winkel auf Pressen, und sie ist insbesondere vorteilhaft bei der Herstellung von Werkstuecken mit kurzen Schenkeln und moeglichst kleinem Biegeradius anwendbar. Erfindungsgemaesz weisen die bevorzugt leistenartig ausgebildeten Biegewangen eines aus mehreren Biegestempeln mit unterschiedlichen Biegewinkeln sowie aus einem Werkzeugunterteil mit zwei um einen gemeinsamen Drehpunkt verschwenkbaren und als Werkstueckauflage ausgebildeten Biegewangen bestehenden Winkelbiegewerkzeuges einen viertelkreisfoermigen Profilquerschnitt auf und sind in einer halbkreisfoermigen Laengsnut-Lagerschale innerhalb einer Lagerplatte lose um ihren Drehpunkt schwenkbar gelagert. Die Enden der Biegewangen liegen dabei zusaetzlich auf den Innenflaechen zweier jeweils stirnseitig an der Lagerplatte parallel zueinander befestigter, kreisringfoermiger Lageraugen auf und die ueber Pinolen mit dem Ziehkissen der Presse verbundene Lagerplatte ist vertikal beweglich ausgebildet.{Winkelbiegewerkzeug; Bleche; Biegewangen; Biegestempel; Werkzeugunterteil; Drehpunkt; Laengsnut-Lagerschale; Lagerplatte; Werkstueckauflageflaechen; kreisringfoermige Lageraugen; Innenflaechen; Ziehkissen}
Patent DD-287130-A5 (DD)
Title: Gleichstromlinearmotor
Inventor: DILLENBERGER PETER
IPC: H02K41/035
Filed: 1989-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstromlinearmotor fuer Positionier- und Manipulieraufgaben in der Geraete- und Automatisierungstechnik sowie im Fahrzeugbau. Zur Loesung der Aufgabe, im stromlosen Zustand der Antriebsspule eine definierte Stellung zu gewaehrleisten und eine Auflaufsicherung ohne zusaetzlichen Aufwand zu erreichen, wird vorgeschlagen, in dem Dauermagnetkreis eine bewegliche Flach-, Rechteck- oder Zylinderspule an den Stirnseiten der kraftwirksamen Spulenstraenge mit mindestens einem ferromagnetischen Teil fest zu verbinden und die erforderliche permanente Rueckstellkraft zur Sicherung einer definierten Ausgangslage nach erfolgter Auslenkung durch Ausnutzung der permanenten wegabhaengigen Reluktanzkraft zu erzeugen. Fig. 1{Gleichstromlinearmotor; Rueckstellkraft, permanent; Flachspule; Rechteckspule; Zylinderspule; Ausgangslage, definiert; Auflaufsicherung}
Patent DD-287057-A5 (DD)
Title: Vakuummetallurgische flanschverbindung
Inventor: SANDER ANTON
IPC: C21C7/10
Filed: 1989-08-17
Abstract: Die Anordnung betrifft ungekuehlte heiszgehende Flanschverbindungen von Anschluszteilen in vakuummetallurgischen Anlagen mit feuerfester Auskleidung dieser Teile. Die Erfindung ist in der Metallurgie anwendbar. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Dichtheitsstoerungen an heiszgehenden, nicht kuehlbaren Flanschverbindungen speziell in vakuummetallurgischen Anlagen zu verhindern. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der ebene Flansch durch einen Stufenflansch ersetzt wird. Fig. 2{Vakuum; Flansch; feuerfeste Auskleidung; Flanschverbindung; Tauchrohr; Umlaufentgasungsanlagen; keramische Grobdichtung; Vakuumfeindichtung; Dichtungsstellen}
Patent DD-287333-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messung der feldstaerke elektrischer wechselfelder
Inventor: KROEBER THOMAS
IPC: G01R19/165
Filed: 1989-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Messung der Feldstaerke elektrischer Wechselfelder mittels kapazitiver Aufnehmer, insbesondere von Wechselfeldern, die sich zwischen einem Freileitungssystem (FLS) und der Erdoberflaeche ausbilden. Bekannte Schaltungsanordnungen nutzen das Prinzip des kapazitiven Spannungsteiler zur Gewinnung des Signals. Diese Methode birgt das Risiko der Signalverfaelschung in sich, was zu fatalen Fehlfunktionen eines Spannungswarngeraetes fuehren kann. Durch die Anwendung einer stromgesteuerten Spannungsquelle als Eingangskreis eines Spannungswarngeraetes wird dieser Nachteil beseitigt. Fig. 3{Feldstaerkemessung; Wechselfeld, elektrisch; Aufnehmer, kapazitiv; Freileitungssystem; Spannungsteiler, kapazitiv; Spannungswarngeraet; Eingangskreis; Spannungsquelle, stromgesteuert}
Patent DD-287219-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum rueckfuehren von leckfluessigkeit
Inventor: FREIER ECKART
IPC: B23Q11/12
Filed: 1989-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Rueckfuehren von Leckfluessigkeit, die aus einem Kuehl- und/oder Schmierkreislauf einer Werkzeugmaschine austritt. Diese in unterschiedlicher Menge anfallende Leckfluessigkeit wird in einen Zwischenreservoir gespeichert, in dem ein Schwimmer eine Regeldrossel steuert. Eine stetig arbeitende Verdraengerpumpe in der Rueckfluszleitung ist fuer einen groeszeren Nennstrom als den maximal zugefuehrten Fluessigkeitsstrom ausgelegt. Zwischen Verdraengerpumpe und einer Konstantdrossel in der Rueckfluszleitung zweigt eine Kurzschluszleitung zum Zwischenreservoir mit der schwimmergesteuerten Regeldrossel ab. Dadurch wird der von der Pumpe abgesaugte Fluessigkeitstrom zu einem Teil, der durch die Regeldrossel bestimmt wird, wieder in das Zwischenreservoir zurueckgefuehrt. Das System ist so abgestimmt, dasz nur jeweils die Fluessigkeitsmenge dem Kuehl- und/oder Schmierkreislauf wieder zugefuehrt wird, die der augenblicklich in das Zwischenreservoir zuflieszenden Leckfluessigkeitsmenge entspricht. Geht die anfallende Leckfluessigkeit auf Null zurueck, arbeitet die Verdraengerpumpe im Kurzschlusz. Figur{Werkzeugmaschine; Kuehlkreislauf; Schmierkreislauf; Leckfluessigkeit; Zwischenreservoir; Verdraengerpumpe, stetig arbeitend; Regeldrossel, schwimmergesteuert; Kurzschluszleitung}
Patent DD-294578-A5 (DD)
Title: Fotokopierlack fuer trockenaetzbestaendige positivresistbilder
Inventor: SCHULZE HORST
IPC: G03F7/26
Filed: 1989-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fotokopierlack fuer trockenaetzbestaendige Positivresistbilder, die als AEtzmasken bei der Produktion von Halbleiterbauelementen erforderlich sind. Es ist das Ziel der Erfindung, einen Fotokopierlack zur Verfuegung zu stellen, der auf einfache Weise zu Positivresiststrukturen mit einer hohen Trockenaetzbestaendigkeit fuehrt. Das Ziel wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz der aus einer lichtempfindlichen Komponente, einem polymeren Bindemittel und gegebenenfalls weiteren Zusatzstoffen bestehende Fotokopierlack eine niedermolekulare zinnorganische Verbindung in einer solchen Menge enthaelt, dasz der Zinnanteil 3 bis 20%, bezogen auf den Feststoffanteil des Kopierlackes, betraegt.{Fotokopierlack; UV-empfindlich; Trockenaetzbestaendigkeit; Positivresistbild; CF4-Plasma; O2-Plasma; Verbindung, zinnorganisch}
Patent DD-284892-A5 (DD)
Title: Verfahren zum verkleben von thermoplasten und duroplasten mit metallen
Inventor: ECKHARDT GUNTHER
IPC: C08F283/01
Filed: 1989-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verkleben von Thermoplasten und Duroplasten mit Metallen und insbesondere von glasfaserverstaerktem, ungesaettigtem Polyester bei Temperaturen von 263 bis 313 K durch eine Klebstoffzubereitung, bestehend aus einer Loesung eines speziellen ungesaettigten Polyesters in einem Gemisch aus Methacrylatmonomeren wie Methylmethacrylat, Methacrylsaeure, Dimethacrylaten und weiteren Zusaetzen. Das Initiierungssystem aus Benzoylperoxid und tertiaeren Aminen wird vor der Verarbeitung getrennt in je einen Teil der Klebstoffzubereitung eingemischt.{Klebstoffzubereitung; Polyester, ungesaettigt; Methacrylatmonomere; Benzoylperoxid; Amine}
Patent DD-288119-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines parameterunabhaengigen lichtbogensensors fuer die schweisskopfpositionierung
Inventor: FABER WILFRIED
IPC: B23K9/12
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung eines Abstandssensors auf der Basis der elektrischen Prozeszdatenerfassung, insbesondere bei MIG/MAG-Schweiszprozessen. Es werden Signalvorverarbeitungsbaugruppen zur Bildung elektrischer Groeszen so miteinander gekoppelt, dasz deren Ausgaenge einerseits einer Anschluszmoeglichkeit externer Mesz- und Rechentechnik zugefuehrt sind und andererseits parallel verdrahtete Verbindungsleitungen zu einem veraenderbaren Widerstandsfeld bestehen, wobei letzteres berechenbare Widerstaende enthaelt, deren Groesze nach einem Dimensionierungsverfahren aus einem aus Versuchsschweiszungen und ueber die externe Mesz- und Rechentechnik bestimmbaren Abstandsmodell ermittelbar ist. Dabei enthaelt das Widerstandsfeld paarweise Anschluesse zu zwei Summationsverstaerkern zur getrennten Zusammenfassung der positiven und negativen Signalanteile, wobei die Ausgaenge der Summationsverstaerker ihrerseits mit dem invertierenden und nichtinvertierenden Eingang eines Differenzverstaerkers zur Bildung des elektrischen Abstandssignals verbunden sind. Fig. 1{Signalvorverarbeitungsbaugruppe; Verbindungsleitungen; Widerstandsfeld; Abstandsmodell; Summationsverstaerker; Differenzverstaerker; positive und negative Signalanteile; elektrisches Abstandsmodell}
Patent DD-288440-A5 (DD)
Title: Getriebeentluefter fuer hohe staubbelastung
Inventor: EICHLER MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 1989-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeentluefter, dessen hohe Reinigungswirkung dadurch erzielt wird, dasz sich in einem Rohr ein Rippenrohr mit einer schraubenfoermigen Auszenrippe befindet und dasz die Innenwand des Rohres mit dem Rippenrohr einen wendelfoermigen Kanal bildet.{Getriebe; Entluefter; Staubbelastung; Rohr; Rippenrohr; wendelfoermiger Kanal; Schraubenflaeche}
Patent DD-290748-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von ein-transistor-graben-speicherzellen und eine nach dem verfahren hergestellte ein-transistor-graben-speicherzelle
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L21/00
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ein-Transistor-Grabenspeicherzellen und eine nach dem Verfahren hergestellte Ein-Transistor-Graben-Speicherzelle insbesondere zur Erzeugung von dynamischen VLSI/ULSI-Halbleiterspeichern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Verfahren zur Herstellung von Ein-Transistor-Grabenspeicherzellen und eine nach dem Verfahren hergestellte Ein-Transistor-Graben-Speicherzelle zu schaffen, womit lithografisch-justagebedingte Abstaende zwischen den Strukturen der Zelle vermieden werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe durch die Herausbildung von Hilfsspacern 12 an den Seitenkanten von Wortleitungsstapeln geloest, wobei die Wortleitungsstapel vor den Hilfsspacern 12 ausgebildet werden. Durch die nachfolgende Ausbildung eines Grabenspeicherkondensators zwischen den Strukturkanten von Hilfsspacern 12 und der Feldisolation 2, wird eine vollstaendig selbstjustierte Ein-Transistor-Graben-Speicherzelle geschaffen, Fig. 5{Halbleitersubstrat; Graeben; RIE; Feldisolation; Ein-Transistor-Graben-Speicherzelle}
Patent DD-291343-A5 (DD)
Title: Antimikrobielle mittel zum konservieren von leder und kunstleder
Inventor: WALEK WOLFGANG
IPC: D06N3/00
Filed: 1990-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft neue antimikrobielle Mittel zum Konservieren von Leder und Kunstleder, die als Wirkstoffe substituierte Thiadiazolylsulfoxide enthalten. Durch die erfindungsgemaeszen Mittel wird ein zuverlaessiger und langandauernder Schutz der damit ausgeruesteten Leder- und Kunstlederwaren vor mikrobiellem Befall erzielt.{antimikrobielle Mittel; bakterizide und fungizide Wirkung; Konservierung; Leder; Kunstleder; substituierte Thiadiazolylsulfoxide}
Patent DD-292511-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur beeinflussung des temperaturprofils der brennkammer eines dampfkessels
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23C7/00
Filed: 1990-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Anordnung zur Beeinflussung des Temperaturprofils der Brennkammer eines Dampfkessels mit obenliegender Stirnwandfeuerung, bei dem die Rauchgasruecksaugung unterhalb der Brenner von der Stirnwand abzweigt. Zwischen den Hauptbrennern und der Rauchgasruecksaugung oder einer oberhalb der Rauchgasruecksaugung befindlichen zusaetzlichen Brennerebene wird bei gleichzeitiger Luftzufuhr eine oertliche Unterdruckzone geschaffen, mit deren Hilfe heisze Flammengase sowie Kohlenstaub aus dem Randgebiet der Hauptbrennerflammen angesaugt werden, dessen Verbrennung in diesem Bereich zur Erhoehung des Waermeangebotes der in die Rauchgasruecksaugung stroemenden Gase genutzt wird. Die Erzeugung der Unterdruckzone und der gleichzeitige Lufteintrag erfolgt mittels mehrerer Dralleinrichtungen, durch die Wirbelfelder erzeugt werden. Figur{Brennkammer; Dampfkessel; Stirnwandfeuerung, obenliegend; Hauptbrenner; Rauchgasruecksaugung; Temperaturprofil; Stirnwand; Unterdruckzone; Eintrag; Luft; Erhoehung; Temperatur; Ruecksauggas}
Patent DD-292982-A5 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur thermostatisierung elektronischer baugruppen
Inventor: GEISSLER STEPHAN
IPC: G05D23/20
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsanordnung zur Thermostatisierung elektronischer Baugruppen, die ohne komplizierte elektronische Bauelemente und deren Beschaltung eine kostenguenstige, zuverlaessige und eine exakt definierte Aufheizung einer Baugruppe speziell in der Anfahrphase realisiert. Dazu wird eine Schaltungsanordnung, bestehend aus einem Heizelement, einer Temperaturregelstrecke, einem Differenzverstaerker, einer Heizspannungsquelle und einem Spannungsteiler genutzt, wobei das Ausgangssignal der Temperaturregelstrecke auf den nichtinvertierenden Eingang des Differenzverstaerkers gelegt ist. Der Mittelabgriff des parallel zu einer Heizspannungsquelle liegenden Spannungsteilers ist mit dem invertierenden Eingang des Differenzverstaerker leitend verbunden. Das Ausgangssignal des Differenzverstaerkers ist mit dem Steuereingang des Heizelementes verknuepft. Fig. 1{Anordnung; Heizung; Regelung; Schaltung, analog; Verlustleistung; Aufbau einfach}