baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005026-B4 (DE)
Title: Anordnung einer innen liegenden A-Säulenverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PANDURA MICHAEL
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-01-20
Granted: 2024-01-25
Abstract: Anordnung einer innen liegenden A-Säulenverkleidung eines Kraftfahrzeugs, welche angrenzend an einen seitlichen Randbereich einer Instrumententafel (1) des Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die A-Säulenverkleidung (2) mit einem unteren Randbereich (7) in einem leistenartigen, mit einer nach oben hin offenen Aufnahmenut (6) versehenen weichelastischen Montageteil (5) eingesteckt gehalten ist, das in einer im Querschnitt u-förmigen Aufnahmenut (10) eines Defrostkanals (8) eingesetzt ist, wobei das weichelastische Montageteil (5) mit einem innen liegend angeordneten hochragenden Schenkel (11) der Aufnahmenut (6) des weichelastischen Montageteils (5) unmittelbar seitlich an ein Oberteil (1a) der Instrumententafel (1) sowie an eine Lautsprecherblende (3) und einen Luftausströmer (4) für eine Seitenscheibe anschließt, wobei die A-Säulenverkleidung (2) über das weichelastische Montageteil (5) angrenzend zur Lautsprecherblende (3), dem Oberteil (1a) der Instrumententafel (1) und dem Luftausströmer (4) für die Seitenscheibe mit einer maßlich gleichen Fuge geräuschentkoppelt gehalten ist.
Patent DE-102010011418-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Nassreinigen von Kunstrasen
Inventor: SEEHOLZER WOLFGANG
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-03-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Nassreinigen von Kunstrasen, wobei – ein Reinigungsflüssigkeitsvorhang mit kinetischer Energie unter einem ersten Winkel (α, α') auf einen Kunstrasen auftrifft; ein Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Verunreinigungen aus dem Kunstrasen über eine Aufnahmerampe (40), welche unter einem zweiten Winkel (β) geneigt ist, durch die kinetische Energie der Reinigungsflüssigkeit abtransportiert wird; und – der Abtransport durch einen Unterdruck unterstützt wird; dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Winkel (α, α'; β) für unterschiedliche Reinigungsaufgaben, wie aufgrund unterschiedlicher Kunstrasenarten, Verschmutzungsgrade bzw. Verfüllungen des Kunstrasens oder Abtragtiefen der Verfüllung, zueinander eingestellt werden.
Patent DE-102010023407-B4 (DE)
Title: Glaskeramik-Gegenstand für die Herstellung von Photovoltaik-Elementen
Inventor: RUDIGIER-VOIGT EVELINE DR
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-06-11
Granted: 2017-02-02
Abstract: Glaskeramik-Gegenstand zur Verwendung in Hochtemperatur-Prozessschritten mit Prozesstemperaturen von mindestens 400°C für die Herstellung von Photovoltaik-Elementen, wobei die Glaskeramik – eine Lithium-Aluminium-Glaskeramik ist, – einen Wassergehalt von zumindest 0,04 Mol pro Liter Glaskeramikvolumen, gemessen mit Transmissionsspektroskopie aufweist, und wobei – der Gehalt an Na2O und K2O in der Glaskeramik in Summe höchstens ein Gewichtsprozent beträgt und maximal 0,2 Atom-% Ag, 0,5 Atom-% Sb, 5 ppm V, 5 ppm Mg, 5 ppm Ti in der Glaskeramik enthalten sind.
Patent DE-102010023755-B4 (DE)
Title: Flughöhenermittlungseinrichtung
Inventor: GREISER STEFFEN
IPC: G01S13/935
Filed: 2010-06-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Flughöhenermittlungseinheit (1) zur Ermittlung einer Flughöhe (12) eines Drehflüglers über Grund (HAGL), die mit einer Flughöhenmesseinheit (2), die zum Messen einer nativen Flughöhe (3) gegenüber einer Referenzebene vorgesehen ist, verbindbar und zum Empfang der nativen Flughöhe (3) der Flughöhenmesseinheit (2) eingerichtet ist, und die zum Abgreifen von aus Luftfahrzeugsubsystemen (4, 5, 6, 7, 8) ermittelbaren aktuellen Flugdaten (9, 10, 11a, 11b) des Luftfahrzeuges ausgebildet ist, wobei die Flughöhenermittlungseinheit (1) zum Erkennen einer fehlerhaften nativen Flughöhe (3) ausgebildet und, falls eine fehlerhafte native Flughöhe (3) erkannt wurde, zum Ermitteln einer berechneten Flughöhe (12) über Grund in Abhängigkeit von der letzten fehlerfreien nativen Flughöhe (3) und in Abhängigkeit von den aktuellen Flugdaten (9, 10, 11a, 11b) der Luftfahrzeugsubsysteme (4) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuellen Flugdaten (9, 10, 11a, 11b) der Luftfahrzeugsubsysteme (4, 5, 6, 7, 8) aus einem Satellitennavigationssystem (5) ermittelbare Ortspositionen (9), aus einem Inertialflugsystem (6) ermittelbare Inertialflugdaten (10) und aus einer Geländedatenbank (7) und/oder einem Geländemodell (8) ermittelbare Geländeinformationen (11a, 11b) sind, wobei die Inertialflugdaten die drei rotatorischen und die drei translatorischen Bewegungsrichtungen des Drehflüglers sind, wobei die Flughöhenermittlungseinheit (1) zum Ermitteln einer berechneten Flughöhe (12) über Grund in Abhängigkeit von der letzten fehlerfreien nativen Flughöhe (3) und in Abhängigkeit von der aktuellen Ortsposition (9), den Inertialflugdaten (10) und den Geländeinformationen (11a, 11b) eingerichtet ist.
Patent DE-102010027766-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für elektrische Komponenten eines elektrischen Gerätes
Inventor: ULLMANN DANIEL
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-04-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kühlanordnung für elektrische Komponenten eines elektrischen Gerätes, aufweisend eine Kühlvorrichtung (1) und ein elektrisches Gerät, insbesondere Computer, wobei die Kühlvorrichtung (1) mindestens zwei beweglich angeordnete Luftführungsarme (2, 3, 4) aufweist, welche auf die zu kühlenden Komponenten ausrichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (1) ein Flügel-Modul (15) mit verstellbaren Flügeln aufweist, mittels deren Ausrichtung die Luftmenge in den jeweiligen Führungsarmen (2, 3, 4) einstellbar ist.
Patent DE-102010029970-B4 (DE)
Title: Batterie mit passivem Korrosionsschutz
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H01M50/571
Filed: 2010-06-11
Granted: 2021-06-02
Abstract: Batterie (100), umfassend mindestens eine erste Einzelzelle (1) und eine zweite Einzelzelle (1'), die jeweils über mindestens eine Ableitelektrode zur positiven Elektrode (2, 2') sowie mindestens eine Ableitelektrode zur negativen Elektrode (3, 3') verfügen, die aus unterschiedlichen Metallen gebildet sind, wobei die Ableitelektrode zur positiven Elektrode (2) der ersten Einzelzelle (1) die Ableitelektrode zur negativen Elektrode (3') der zweiten Einzelzelle (1') direkt mittels einer Kontaktierung (4) kontaktiert, so dass die erste und zweite Einzelzelle (1, 1') seriell miteinander verschaltet sind, wobei zumindest im Bereich der Kontaktierung (4) ein passiver Korrosionsschutz angeordnet ist, wobei der passive Korrosionsschutz in Form eines aufgesteckten Bauteils (8) ausgeführt ist, das aus einem nicht metallischen Material gebildet und auf zumindest einen die Kontaktierung (4) bildenden Bereich der Ableitelektroden (2, 3') aufgebracht ist.
Patent DE-102010038715-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb für ein Lenkgetriebe
Inventor: VÄHNING ALEXANDER
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-07-30
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kugelgewindetrieb, insbesondere für ein Lenkgetriebe einer Kraftfahrzeuglenkung, mit einer mittels eines Kugellagers (20) gelagerten Kugelgewindemutter (13), wobei das Kugellager (20) mehrere Kugeln (42) aufweist, die zwischen einem Außenring (22) und einem Innenring (21) angeordnet sind, wobei an zumindest einer der beiden Stirnseiten des Kugellagers (20) ein Federelement (24) vorgesehen ist, wobei das Federelement (24) mit einem Absatz (28) zusammenwirkt; dadurch gekennzeichnet,dass das Federelement (24) ein ebener Federring (50) ist;dass eine Gegenfläche vorgesehen ist, die mit dem ebenen Federring (50) zusammenwirkt; unddass der ebene Federring (50) um einen durch den Absatz (28) definierten Punkt gebogen werden kann bis der ebene Federring (50) an der Gegenfläche zum Anliegen kommt.
Patent DE-102010060567-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Dentalimplantat
Inventor: FRITSCH TILMAN
IPC: A61C8/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Dentalimplantat, das wenigstens einen Implantatkörper zum Implementieren in einem Kieferknochen und ein Abutment zum Verbinden mit dem Implantatkörper umfasst, wobei der Implantatkörper eine Vertiefung mit einer seitlichen Ausnehmung aufweist, in welche ein Rastelement des Abutment einrastet, wobei das Abutment aus einem elastischen Material gebildet ist und zur Blockierung der Rastverbindung ein Spreizelement in das Abutment eingeführt ist, welches durch einen Reibschluss in dem Abutment gehalten wird.
Patent DE-102011000264-B4 (DE)
Title: Mikrogasbläschen mit PVA-Wand, Herstellung und Verwendung von solchen Mikrogasbläschen
Inventor: DÄHNE LARS
IPC: B01J13/14
Filed: 2011-01-21
Granted: 2019-01-17
Abstract: Mikrogasbläschen mit einer Wand aus quervernetztem Polyvinylalkohol, wobei in der Wand der Mikrogasbläschen Nanopartikel eingelagert sind.
Patent DE-102011006129-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit Rückkopplungsunterdrückungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Hörvorrichtung
Inventor: PUDER HENNING DR
IPC: H04R3/02
Filed: 2011-03-25
Granted: 2013-06-06
Abstract: Hörvorrichtung (10, 10'), bei der ein erstes Mikrofon (18, 18') über ein Pre-Whitening-Filter (20, 20') mit einer Rückkopplungsunterdrückungseinrichtung (22, 22') gekoppelt ist, wobei die Rückkopplungsunterdrückungseinrichtung (22, 22') dazu ausgelegt ist, im Falle einer Rückkopplung in einem Mikrofonsignal des ersten Mikrofons zu adaptieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Hörvorrichtung (10, 10') dazu ausgelegt ist, einen Frequenzgang (F2, F4, F6) des Pre-Whitening-Filters (20, 20') in Abhängigkeit von einem Signal eines zweiten Mikrofons (28) der Hörvorrichtung (10) einzustellen.
Patent DE-102011010032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Richtigkeit von Ephemeridendaten eines Satelliten
Inventor: DAUTERMANN THOMAS
IPC: G01C21/04
Filed: 2011-02-02
Granted: 2012-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Richtigkeit von Ephemeridendaten eines Satelliten und umfasst die folgenden Schritte: – Übermitteln der Ephemeridendaten von dem Satelliten (10) an einen Satellitenempfänger (12), – Messen der Dopplerverschiebung des eingehenden Satellitensignals durch den Satellitenempfänger (12) und – Überprüfen der Richtigkeit der vom Satelliten (10) übermittelten Ephemeridendaten durch Vergleich mit einer anhand der Dopplerverschiebung ermittelten Geschwindigkeit des Satelliten (10).
Patent DE-102011010295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteiles aus Stahl
Inventor: LOECKER MARKUS
IPC: C21D8/00
Filed: 2011-02-04
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteileeinem ersten Verfahrensschritt auf Austenitisierungstemperatur erwärmt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt zu einem Formteil warmumgeformt und gehärtet wird, so dass ein überwiegend martensitisches Gefüge des Werkstoffs gebildet wird und das Formteil eine Festigkeit von über 1300 N/mm2 hat, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend in einem oder mehreren, crashgerecht ausgelegten Teilbereichen des gehärteten Formteiles Zonen mit einer Bruchdehnung über 10% und damit mit duktilen Eigenschaften durch Erwärmung mittels Laserstrahls auf eine Temperatur von über 500°C erzeugt werden, wobei das Gefüge in diesem zumindest einem Teilbereich in ein ferritisch-perlitisches Gefüge mit einer Festigkeit von unter 850 N/mm2 umgewandelt wird.
Patent DE-102011015184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Transport kleiner Volumina eines Fluids, insbesondere Mikropumpe oder Mikroventil
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-03-26
Granted: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Vorrichtung zum Transport eines Fluids, insbesondere Mikropumpe oder Mikroventil. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gekennzeichnet durch Folien (2, 3), die mit einander gegenüberliegenden Folienflächen aneinander anliegen und unter Begrenzung eines zwischen den Folien (2, 3) zu bildenden Transportkanals (19) miteinander verbunden sind, sowie durch Auslenkeinrichtungen zur Bildung des Transportkanals (19) unter gemeinsamer Auslenkung der aneinander anliegenden Folien (2, 3) in einer Richtung senkrecht zu den Folienflächen, wobei ein auslenkbarer Flächenbereich (12) der in Auslenkrichtung hinteren Folie (2) innerhalb des auslenkbaren, durch die Verbindung (15) zwischen den Folien (2, 3) begrenzten Flächenbereich (14) der in Auslenkrichtung vorderen Folie (3) liegt.
Patent DE-102011016256-B4 (DE)
Title: Baueinheit mit Montagewand, Träger, Schirmklemme und Zugentlastung
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H01R4/66
Filed: 2011-04-06
Granted: 2013-08-14
Abstract: Baueinheit mit Montagewand (3), Träger (1), Schirmklemme (4) und Zugentlastung (6) mit den folgenden Bauteilen beziehungsweise Merkmalen: 1.1 die Montagewand (3) ist aus einem Blech gebildet und weist eine Vielzahl von Durchbrechungen (3.1, 3.2) auf; 1.2 der Träger (1) umfasst einen Blechstreifen mit einem ersten Endabschnitt (1.1), der durch Umbördeln U-förmig ist, sodass er zwei zueinander parallele Schenkel (1.1.1, 1.1.2) aufweist, die einen Zwischenraum zwischen sich einschließen, ferner mit einem mittleren Abschnitt (1.2) und einem zweiten Endabschnitt (1.3); 1.3 der eine Schenkel (1.1.1) des ersten Endabschnittes (1.1) ist in einer Durchbrechung in der Montagewand (3) eingelassen und auf das die Durchbrechung umgebende Blech klemmend aufgeschoben; 1.4 wenigstens zwei der drei Abschnitte (1.1, 1.2, 1.3) des Blechstreifens sind in Seitenansicht treppenförmig, ausgehend vom ersten Endabschnitt (1.1), der an der Montagewand anliegt, bis zu den beiden anderen Abschnitten (1.2) und (1.3), die einen zunehmenden Abstand von der Montagewand aufweisen; 1.5 der mittlere Abschnitt (1.2) trägt die Schirmklemme (4); 1.6 der zweite Endabschnitt (1.3) trägt die Zugentlastung (6); 1.7 durch den einen der beiden Schenkel (1.1.1) des ersten Endabschnittes ist eine Befestigungsschraube (2) hindurchgeschraubt, die sich an der betreffenden Fläche der Montagewand (3) abstützt.
Patent DE-102011050125-B4 (DE)
Title: Rauchgasreinigungsanlage einer Zementklinkerproduktionsanlage
Inventor: ZURHOVE FRANZ-JOSEF
IPC: F23J15/02
Filed: 2011-05-05
Granted: 2019-04-18
Abstract: Rauchgasreinigungsanlage einer Zementklinkerproduktionsanlage mit einem elektrostatischen Filter (1) zur Reduzierung des Staubgehalts eines Abgases (2) der Zementklinkerproduktionsanlage und einem sich daran anschließenden Katalysator zur Reinigung des Abgases von Schadstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem elektrostatischen Filter (1) und dem Katalysator (3) eine Strömungsumlenkhaube (6) vorgesehen ist, die als Abströmhaube des elektrostatischen Filters (1) und als Anströmhaube des Katalysators (3) fungiert und der Katalysator (3) für eine vertikale Durchströmung mit dem zu reinigenden Abgas (2) auf der Strömungsumlenkhaube (6) angeordnet ist.
Patent DE-102011054409-B4 (DE)
Title: Extrudervorrichtung und Extrusionsverfahren, insbesondere zur Compoundierung von Kunststoffen
Inventor: KEMPT WOLFGANG
IPC: B29C48/525
Filed: 2011-10-12
Granted: 2021-02-11
Abstract: Extrudervorrichtung (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) mit zwei nebeneinander angeordneten Schnecken (1, 1a, 1b, 1c, 1e, 1f; 2, 2a, 2b, 2c, 2f, 2g), wobei die Schnecken (1, 1a, 1b, 1c, 1e, 1f; 2, 2a, 2b, 2c, 2f, 2g) durchgehend durch die gesamte Extrudervorrichtung (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e, 10f) nicht kämmende Schnecken (1, 1a, 1b, 1c, 1e, 1f; 2, 2a, 2b, 2c, 2f, 2g) mit zwei separaten Antrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdrehstellung der Schnecken (1, 1a, 1b, 1c, 1e, 1f; 2, 2a , 2b, 2c, 2f, 2g) zueinander zwischen 0° und 180° einstellbar ist, wobei unterschiedliche Stellungen der Schnecken (1, 1a, 1b, 1c, 1e, 1f; 2, 2a , 2b, 2c, 2f, 2g) zueinander zwischen 0° und 180° einstellbar sind.
Patent DE-102011056824-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YOON SUNGHWAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2014-02-13
Abstract: Es werden eine Anzeigevorrichtung und ein Herstellungsverfahren dafür offenbart, die einige der Gehäuse und Geräteabdeckungen nicht verwenden, die zum Herstellen der Anzeigevorrichtung notwendig sind, und die folglich eine Dicke minimieren können und eine Wahrnehmung der Schönheit mit einem innovativen Design verbessern können. Die Anzeigevorrichtung enthält eine Anzeigetafel, einen Führungsrahmen, ein Klebeelement, eine Geräteabdeckung und ein weiches Element. Die Geräteabdeckung nimmt den Führungsrahmen auf und umgibt eine Seite der Anzeigetafel. Das weiche Element ist an der Geräteabdeckung ausgebildet und befindet sich mit der Seite der Anzeigetafel in engem Kontakt.
Patent DE-102011086480-B4 (DE)
Title: Achseinheit für Nutzfahrzeuge
Inventor: DREWES OLAF
IPC: B60G7/02
Filed: 2011-11-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Achseinheit für Nutzfahrzeuge, umfassend ein Lenkerelement (4), ein erstes Achselement (2) und ein zweites Achselement (8),wobei das erste Achselement (2) sich im Wesentlichen längs einer Rohrachse (R) erstreckt und an einer ersten Seite des Lenkerelements (4) festlegbar ist,wobei das zweite Achselement (8) zumindest bereichsweise rotationssymmetrisch um eine Stummelachse (S) ausgebildet ist und an einer zweiten Seite des Lenkerelements (4) festlegbar ist,wobei die Rohrachse (R) und die Stummelachse (S) im Bereich des Lenkerelements (4) voneinander beabstandet sind, undwobei ein Aufnahmeabschnitt (6) vorgesehen ist, der an zumindest dem ersten Achselement (2), dem Lenkerelement (4) oder dem zweiten Achselement (8) festlegbar ist, um ein Federelement (10) derart zu lagern, dass eine erste Fläche (11) des Federelements (10) von einer der Achsen (R, S) geschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Aufnahmeabschnitt (6) als einstückiges Gussteil mit dem Lenkerelement (4) ausgebildet ist,wobei das Lenkerelement (4) einen Abschnitt aufweist, welcher der Befestigung des Lenkerelements (4) an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs dient.
Patent DE-102011108341-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung und entsprechender Einzugsnippel
Inventor: KIEFER ROLAND KARLHEINZ
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-07-22
Granted: 2016-05-12
Abstract: Einzugsnippel (2, 27) für eine Spannvorrichtung (1) mit a) einer ersten Vertiefung (30) in der Mantelfläche des Einzugsnippels (2, 27) zur Aufnahme von Spannschiebern (29), dadurch gekennzeichnet, b) dass in der Mantelfläche des Einzugsnippels (2, 27) eine zweite Vertiefung (31) zur Aufnahme von Verriegelungskugeln (28) angeordnet ist, und c) dass die erste Vertiefung (30) und die zweite Vertiefung (31) in Einführrichtung übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102011109874-B4 (DE)
Title: Kinderhaltezubehör zur Verwendung mit einem Laufstall
Inventor: FIORE III JOSEPH F
IPC: A47D15/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2018-02-22
Abstract: Kinderhalteeinrichtung, aufweisend: eine Ruheauflage (114, 202) mit gegenüberliegenden ersten bzw. zweiten Bereichen (R1, R2), die zum Aufnehmen eines Kindes gestaltet sind, wobei der erste Bereich (R1) eine erste Lagerfläche (BS1) und der zweite Bereich (R2) eine zweite Lagerfläche (BS2) aufweisen, wobei die Ruheauflage (114, 202) zwischen einer ersten Anordnung, in der die zweite Lagerfläche (BS2) nach unten gerichtet ist und die erste Lagerfläche (BS1) nach oben gerichtet ist, um ein Kind auf der ersten Lagerfläche (BS1) aufzunehmen, und einer zweiten Anordnung drehbar ist, in der die erste Lagerfläche (BS1) nach unten gerichtet ist und die zweite Lagerfläche (BS2) nach oben gerichtet ist, um ein Kind auf der zweiten Lagerfläche (BS2) aufzunehmen; und eine Befestigungsvorrichtung (130, 204, 206, 306), die zum Anbringen der Ruheauflage (114, 202) an einem starren Trägerahmen (106) eines Laufstalls (104) geeignet ist.
Patent DE-102011119390-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Easy-Entry-Funktion
Inventor: SULOWSKI ROBERT
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-11-24
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Easy-Entry-Funktion, der auf einer Sitzschiene längsverstellbar ist, mit einer am Sitzteil angeordneten und gegenüber dem Sitzteil um eine Drehachse (Y1) eines Lehneneinstellbeschlages (10) neigungsverstellbaren Rückenlehne und dem zur Neigungsverstellung vorgesehenen Lehneneinstellbeschlag (10), der ein mit dem Sitzteil verbundenes festes, zweites Beschlagteil (12) und ein mit der Rückenlehne verbundenes, gegenüber dem zweiten Beschlagteil (12) verstellbares, erstes Beschlagteil (11) aufweist, wobei der Lehneneinstellbeschlag (10) einen mit dem ersten verstellbaren, ersten Beschlagteil (11) in Verbindung stehenden Verriegelungs-Ring (23) und eine mit dem festen, zweiten Beschlagteil (12) in Verbindung stehende Steuerscheibe (31) aufweist, die mit einer Sperrklinke (32) lösbar verrastet ist, wobei die Verrastung (31C, 32C) in einer Ausgangsposition des Fahrzeugsitzes, bei der die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil im Wesentlichen aufrecht angeordnet ist, durch einen Blockiernocken (33) blockiert ist, wobei die Rückenlehne zur Durchführung der Easy-Entry-Funktion durch Lösen der Blockierung und der Verrastung (31C, 32C) auf das Sitzteil klappbar ist, während dessen die Rückenlehne über einen Steueransatz (11A-1) einen Entriegelungsring (35) ansteuert, der die Sitzlängsverstellung des Fahrzeugsitzes freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Easy-Entry-Position mit vorgeklappter Rückenlehne in einer vordersten Position des Fahrzeugsitzes bewirkbar ist, in der die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil durch einen Verriegelungs-Haken (23B) des Verriegelungs-Rings (23) gegenüber der Sperrklinke (32) aufhebbar verrastet ist, wobei eine Kontur (23C) des Verriegelungs-Rings (23) vor Erreichen der vollständig nach vorne geklappten Position der Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil auf einer Mantelfläche eines Sperrklinken-Pin (32D-2) des Verriegelungs-Rings (23) abläuft, wodurch eine Rampenseite (R) des Verriegelungs-Hakens (23B) über den Sperrklinken-Pin (32D-2) läuft und eine Halteseite (H) des Verriegelungs-Hakens (23B) den Sperrklinken-Pin (32D-2) in der Easy-Entry-Position der Rückenlehne hintergreift, so dass die Rückenlehne gegenüber dem Sitzteil (12) sicher an dem Sperrklinken-Pin (32D-2) verrastet.
Patent DE-102011120890-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Metallrohres und danach hergestelltes mehrschichtiges Metallrohr
Inventor: PETERS ANDREAS
IPC: B21C1/26
Filed: 2011-12-09
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Metallrohres (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Ineinanderbringen von zumindest einem Innenblock (10, 16) und mindestens einem Außenhohlblock (11) – Erwärmen der ineinander eingefügten Blöcke (10, 11) – Verringerung der Wanddicke der ineinander eingefügten Blöcke (10, 16, 11) durch Behandlung auf einer Stoßbank zur Bildung des mehrschichtigen Metallrohres (1), das das Endprodukt darstellt. Weiterhin wird ein mit einem solchen Verfahren hergestelltes mehrschichtiges Metallrohr beschrieben.