baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006679-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Mineralwasser
IPC: A23L2/38
Filed: 2010-02-02
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Mineralwasser, aufweisend:  einen Wassereinlass und einen Wasserauslass,  einen ersten Filter, der ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende des ersten Filters an den Wassereinlass angeschlossen ist und das zweite Ende des ersten Filters an den Wasserauslass angeschlossen ist,  mindestens einen Mineralstoffbehälter, der zwischen dem zweiten Ende des ersten Filters und dem Wasserauslass positioniert und an diese angeschlossen ist, und  eine Steuereinrichtung zum Steuern des Mineralstoffbehälters, um einen Mineralstoff zuzuführen.
Patent DE-202010009788-U1 (DE)
Title: Elektromedizinisches Implantat mit wenigstens einer Batterie
IPC: A61N1/375
Filed: 2010-07-02
Abstract: Elektromedizinisches Implantat (1) mit wenigstens einer Batterie für seine Stromversorgung, dessen Gehäuse aus biokompatiblen Werkstoff besteht, insbesondere einen Herzschrittmacher (3) oder einen Herzschrittmacher und Defibrillator (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Batterie oder Batterien in einem eigenen oder separaten Batteriegehäuse (2) angeordnet ist/sind, welches eine Außenseite aus biokompatiblem Werkstoff hat oder damit beschichtet ist und eine elektrische Verbindung zu dem elektromedizinischen Implantat und zu einer in diesem befindlichen Schaltung hat, und dass die elektrische Verbindung zwischen dem Implantat (1) und dem Batteriegehäuse (2) lösbar und das separate Batteriegehäuse (2) mit Batterie auswechselbar ist.
Patent DE-202010010213-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Federeinrichtung zum federnden Lagern eines Rollstuhlsitzes
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-07-13
Abstract: Nachrüstbare Federeinrichtung (1) zum federnden Lagern eines Sitzes eines Rollstuhls, insbesondere eines elektromotorisch angetriebenen Rollstuhls, die an einem an dem Fahrgestell (2) des Rollstuhls angeordneten, vertikal ausgerichteten Tauchrohr (3) anordbar ist, umfassend ein Standrohr (4), welches bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Federeinrichtung (1) an dem Rollstuhl in vertikaler Richtung in dem Tauchrohr (3) hin und her bewegbar gelagert ist, wobei das Standrohr (4) an seinem sitzseitigen oberen Ende einen Befestigungsabschnitt (5) aufweist, über den das Standrohr (4) an dem Sitz befestig bar ist, und eine sich bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Federeinrichtung (1) an dem Rollstuhl am sitzabseitigen, geschlossenen unteren Ende des Tauchrohrs (3) und am sitzabseitigen unteren Ende des Standrohrs (4) abstützende Druckfeder (6), wobei die Bewegbarkeit des Standrohrs (4) relativ zum Tauchrohr (3) durch einen senkrecht zur Längserstreckung des Tauchrohrs (3) angeordneten Begrenzungsbolzen (7) begrenzbar ist, der an dem Tauchrohr (3) festlegbar und in einem sich über einen Teil der...
Patent DE-202010012490-U1 (DE)
Title: Halterungsring für Ringschaukel
IPC: A63G9/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Halterungsring für Ringschaukel  – durch ein mit Gummi ummantelter Ring (1) mit jeweils einer Gummilippe (2) an der nach vorne und hinten schwingenden Seite der Schaukel gekennzeichnet,  – weiter gekennzeichnet durch nachgiebige Gummistützen (3) zwischen Gummiring (1) und Gummilippe (2),  – die Gummilippe ist dadurch gekennzeichnet, dass diese beim Aufprall auf einen Gegenstand in Richtung des Gummirings verformt wird und die Kraft teilweise absorbiert.
Patent DE-202010012519-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit veränderlicher elektrischer Verbindung zwischen Leiteranschlüssen
IPC: H01R29/00
Filed: 2010-09-11
Abstract: Anschlußvorrichtung zum Anschluss elektrischer Geräte, insbesondere von Elektromotoren, insbesondere an ein Wechselstromsystem, mit einem Gehäuse (1) mit einem Gehäuseunterteil (2) und einem Gehäuseoberteil (3), wobei im Gehäuse (1) mehrere Mehrfachanschlüsse (8, 9, 10, 11) angeordnet sind, welche jeweils wenigstens einen oder zwei oder mehr Leiteranschlüsse (15, 16) aufweisen und damit elektrisch leitend verbundene zweite Anschlüsse (17, 18, 19), gekennzeichnet durch einen Konfigurierstecker (23) zur leitenden Verbindung einzelner oder mehrerer der Mehrfachanschlüsse (8, 9, 10, 11) in wenigstens zwei verschiedenen Stellungen zur Realisierung wenigstens zwei verschiedener Schaltungsarten.
Patent DE-202010012551-U1 (DE)
Title: Schwingsessel aus Bambus
IPC: A47C3/021
Filed: 2010-09-13
Abstract: Ein Schwingsessel, der aus einer Anzahl von länglichen Bambusstreifen und einer Anzahl von Verstärkungsteilen aufgebaut ist und mindestens eine Basis, einen Stützteil und einen Sitzteil enthält, wobei:  – Sitzteil und Stützteil aus gebogenen länglichen ersten Bambusstreifen (1) und zweiten Bambusstreifen (2) bestehen, die durch mindestens ein zwischen ihnen angebrachtes erstes Verstärkungsteil (5A) verbunden sind, wodurch gleichzeitig zwischen ihnen ein Freiraum entsteht und wobei durch Positionierung des ersten Verstärkungsteils (5A) nahe der Biegung der zweiten Bambusstreifen (2) dort, wo das Gesäß aufliegt eine besondere Elastizität und Stabilität des Stützteils erzielt wird;  – Basis und Stützteil aus gebogenen länglichen ersten Bambusstreifen (1) und dritten Bambusstreifen (3) bestehen, die durch eine Anzahl zweiter Verstärkungsteile (5B) verbunden sind, so dass sie einen ersten in seiner Form veränderbaren Zwischenraum (13) bilden, der im Bereich der Basis kleiner und im Bereich des Stützteils größer ist, wodurch Basis und Stützteil besondere Elastizität und Stabilität erhalten;...
Patent DE-202010012750-U1 (DE)
Title: Koaxialer Getriebemotor
IPC: F16H1/16
Filed: 2010-09-20
Abstract: Getriebe mit koaxialer Lage der Motorachse und der Ausgangswelle dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus zwei spiegelbildlichen Hälften besteht i eingelegt ist und das Schneckenrad in diese Schneckenwelle eingreift und an diesem Schneckenrad ein oder zwei Schnecken axial so angeordnet sind, dass sie das Verbindungszahnrad antreiben und dieses Verbindungszahnrad in das Zahnrad auf der Ausgangswelle eingreift und dieses antreibt.
Patent DE-202010014077-U1 (DE)
Title: Gasabscheider
IPC: B01D5/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Gasen und Dämpfen und deren Flüssigkeiten und zum Kondensieren von Dämpfen und zum Abscheiden von Gasen und Wasser dadurch gekennzeichnet, dass der Prozess in mehreren einzelnen Prozessen stattfindet.
Patent DE-202010017372-U1 (DE)
Title: Schneegleitbrett
IPC: A63C5/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Skipaar, wobei beide Skier ein Schneegleitbrett (1) mit einer Längsachse (4) und einer beidseitig von je einer Kante (31, 32) begrenzten Gleitfläche (3) zum Gleiten auf einer Unterlage sind, und wobei mindestens zwei Geraden aus der Menge aller Geraden (5), welche die beiden Kanten (31, 32) verbinden und senkrecht zur Längsachse (4) stehen, windschief zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Winkel zwischen zwei besagten windschiefen Geraden (5) zwischen ca. 2° und 60°, bspw. zwischen ca. 2° und 40° und vorzugsweise zwischen ca. 8° und 20° liegt, und dass die mindestens zwei Geraden mindestens in Fahrtrichtung in einem vorderen Bereich (21) des Schneegleitbretts (1) liegen.
Patent DE-202011001670-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstift Vorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2011-01-18
Abstract: Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung mit  einer einen Innenkontakt (40) sowie einen Außenkontakt (44) ausbildenden, zum Zusammenwirken mit einem zu einem Prüfzweck zu kontaktierenden Kontaktpartner (30) ausgebildeten Kontaktabschnitt (18),  der endseitig an einem Innengehäuse (16) vorgesehen ist und anderenends zum Signalabgriff an einem Abgriffende (20) kontaktierbar ist,  wobei das Innengehäuse zumindest abschnittsweise in einem Außengehäuse (10) und relativ zu diesem bewegbar geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das Innengehäuse gegen die Rückstellkraft eines Kraftspeichers (60), insbesondere von Federmitteln, federnd im zumindest abschnittsweise hülsenförmigen Außengehäuse geführt ist und das Außengehäuse zum Zusammenwirken mit einem Zentrierabschnitt (66) des Innengehäuses so ausgebildet ist,  dass in einer einen Eingriff des Kontaktabschnitts (18) in den Kontaktpartner (30) entsprechenden ersten Relativposition zwischen Innen- und Außengehäuse das Innengehäuse (16), bezogen auf eine von dem Außengehäuse definierte, einer Eingriffsrichtung entsprechenden Längsachse (14), in einer Ebene senkrecht zur Längsachse um...
Patent DE-202011005083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren von Mehrkamera-Aufnahmevorrichtungen
IPC: G03B35/08
Filed: 2011-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren von Mehrkamera-Aufnahmevorrichtungen bestehend aus einer Kalibrierungstafel oder Einheit, bei der auf einer zweidimensionalen Fläche neben eventuell (optional) vorhandenen Merkmalen zur Kalibrierung von Farbe, Grautönen, Belichtung, Auflösung, Stereobasis, Konvergenz, Schärfe, Geometrie der Objektive oder ähnliches Merkmale zur geometrischen Lagebestimmung vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalibrierungstafel oder -Vorrichtung transparent ist oder lediglich in einem Bereich der Kalibrierungstafel oder -Vorrichtung eine Fläche ausgeschnitten oder durchsichtig gestaltet ist und eine zusätzliche natürliche oder künstlich eingebrachte Fläche oder Kalibrierungsobjekte hinter der Kalibrierungstafel oder -Vorrichtung in einem definierten Abstand angeordnet ist.
Patent DE-202011052229-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Tankkammer
IPC: B67D7/04
Filed: 2011-12-07
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine Tankkammer (1), die mit einem flüssigen Medium aus einem Tankfahrzeug oder einer Befüllstation (12) über ein Befüllventil (13) und einen Produktschlauch (8) zu befüllen ist, mit einem Grenzwertgeber (5) für eine Überfüllsicherung und einem Sensor (4) für einen Vermischungsschutz, der eine Kodierung über einen aktuellen Befüllzustand mittels elektrischer Verbindungen zu einer Auswerteelektronik (10) an dem Tankfahrzeug oder der Befüllstation (12) übermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzwertgeber (5) und der Sensor (4) gemeinsam in einem Modul in der Tankkammer (1) eingebaut sind, und dieses Modul über eine Zwei-Leiter-Verbindung mit der Auswerteelektronik (10) verbunden ist.
Patent DE-202011052324-U1 (DE)
Title: "Elektrische Netz-Steckdose"
IPC: H01R13/641
Filed: 2011-12-16
Abstract: Elektrische Netz-Steckdose (1), insbesondere zur Installation in Gebäuden, mit einer Aufnahme (2) für einen Netzstecker (4) und mit inneren Kontaktelementen (8) zur elektrischen Kontaktierung von Steckerstiften (10) des Netzsteckers (4) sowie mit Leitungsanschlüssen (12) für eine Netzspannung (UN), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aufnahme (2) eine Sensoreinrichtung (14) zum Überwachen des jeweiligen Netzsteckers (4) auf vollständiges Einstecken vorgesehen ist.
Patent DE-202011100540-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/24
Filed: 2011-05-11
Abstract: Anschlussvorrichtung für Telekommunikationsleitungen, umfassend mindestens vier elektrisch leitfähige, in einer Reihe angeordnete Kontaktelemente (12)  mit je mindestens einem ersten Kontaktbereich (13) zum Kontaktieren eines ersten Leiters, und mit je mindestens einem zweiten Kontaktbereich (13) zum Kontaktieren eines zweiten Leiters,  wobei zwei der Kontaktelemente (12) in der Reihe direkt nebeneinander angeordnet sind und ein erstes Kontaktpaar zur Leitung eines ersten elektrischen Signals bilden,  und wobei zwei weitere der Kontaktelemente (12) in der Reihe direkt nebeneinander angeordnet sind und ein zweites Kontaktpaar zur Leitung eines zweiten elektrischen Signals bilden,  sowie  eine elektrisch leitfähige Nahnebensprechdämpfungsschicht (30) zur Dämpfung des Nahnebensprechens zwischen dem ersten Kontaktpaar und dem zweiten Kontaktpaar, wobei die Kontaktelemente (12) des ersten Kontaktpaares und die Kontaktelemente (12) des zweiten Kontaktpaares auf derselben Seite der Nahnebensprechdämpfungsschicht (30) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Nahnebensprechdämpfungsschicht (30) elektrisch potentialfrei ist.
Patent DE-202011103259-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zum Reinigen der Wandflächen in mit Wasser gefüllten Becken
IPC: E04H4/16
Filed: 2011-07-15
Abstract: Reinigungsgerät zum Reinigen der Wandflächen in mit Wasser gefüllten Becken, dadurch gekennzeichnet, dass die eigentliche Arbeitsleistung durch drehende, den zu reinigenden Flächen zugewandte Hochdruckdüsen erfolgt, welche von einem außen am Beckenrand stehenden Hochdruckreiniger mit Druckwasser gespeist werden und dass der nötige Anpressdruck, um das Arbeitsgerät an der Wand zu halten, von einem elektrischen Antriebsmotor, z. B. einem Propellermotor, kommt.
Patent DE-202011107227-U1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
IPC: F22B1/28
Filed: 2011-10-28
Abstract: Durchlauferhitzer (100, 200, 300, 400, 500, 600) mit mindestens einem elektrischen Heizelement (101, 201, 301, 401, 501, 601), mindestens einem Kanal (105, 205, 305, 405, 505, 605) zur Durchleitung eines zu beheizenden Fluids und einem vom Elektrischen Heizelement (101, 201, 301, 401, 501, 601) beheizten Wärmeleitkörper (102, 202, 302, 402, 502, 602), in den zumindest ein Segment des mindestens einen Kanals (105, 205, 305, 405, 505, 605) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleitkörper (102, 202, 302, 402, 502, 602) aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist, dass der mindestens eine Kanal (105, 205, 305, 405, 505, 605) aus mehreren Teilen zusammengesetzt ist und dass mindestens zwei Teile des Wärmeleitkörpers (102, 202, 302, 402, 502, 602) jeweils mindestens einen Teil des mindestens einen Kanals (105, 205, 305, 405, 505, 605) aufweisen.
Patent DE-202012008305-U1 (DE)
Title: Mastkonstruktion für gleisgebundene Oberleitungsanlagen des Schienenverkehrs
IPC: E04H12/02
Filed: 2012-08-30
Abstract: Mastkonstruktion für gleisgebundene Oberleitungsanlagen des Schienenverkehrs, gekennzeichnet dadurch, dass die Mastkonstruktion (1) sich aus mindestens zwei Bauteilen zusammensetzt, wobei ein auf einer Gründung (4) aufgesetzter unterer Mastteil (2) als Stahl- oder Betonkonstruktion und ein auf diesen aufgesetzter oberer Mastteil (3) als CFK- oder Holz-Kunststoffverbundwerkstoffoder Holzkonstruktion in isolierender Bauweise ausgeführt ist.
Patent DE-202012008468-U1 (DE)
Title: Baumschutzmanschette
IPC: A01G13/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Baumschutzmanschette umfassend eine vernadelte Matte deren vertikal verlaufende Seitenränder zur Aufnahme von stabförmigen Versteifungselementen zur Mattenmitte umgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vernadelte Matte aus Naturfasern oder synthetischen Fasern oder aus einem Gemisch dieser Fasern besteht und mit einem Vlies verklebt ist und die umgelegten Randabschnitte der mit dem Vlies verklebten Matte versteppt oder vernäht sind und die beidseitig so gebildete Schlaufe das Versteifungselement aufnimmt.
Patent DE-202012008595-U1 (DE)
Title: Aushebesicherung für eine Regaltraverse
IPC: A47B96/06
Filed: 2012-09-07
Abstract: Aushebesicherung zur Sicherung einer mit einem Haken (26) in eine Lochung (21) einer Regalsäule (20) eingehängten Regaltraverse (25) mit einem Sicherungsteil (10), das einen Sicherungshaken (16) zum Eingriff in dieselbe Lochung (21) über dem Haken (26) der Regaltraverse (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsteil (10) eine Bohrung (13) zur Aufnahme eines das Sicherungsteil (10) an der Regalsäule (20) fixierenden Bolzens (24) aufweist.
Patent DE-202012008642-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit integriertem Dipol Bass Array
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-09-08
Abstract: Lautsprechersystem (1) mit einem Gehäuse (200) und integriertem Dipol Bass Array, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Lautsprecher (111), wenigstens drei, auf Lautsprecherträgern (110), mindestens einspaltig, vertikal versetzt und mit den Magneten zueinander, angeordnet werden.
Patent DE-202012009432-U1 (DE)
Title: OBD 2 Schloss
IPC: B60R25/04
Filed: 2012-09-25
Abstract: Schutzeinrichtung für OBD-2-Schnittstelle eines Kraftfahrzeuges zum Schutz vor unberechtigtem Zugriff und Manipulation der Bordelektronik über die O8D-2-Schnittstelle, dadurch gekennzeichnet, dass die OBD-2-Schnittstelle mit einem die Schnittstelle abdeckenden Gehäuse (1) versehen ist, in das ein mittels eines Schlüssels (4) mit mechanischer Kodierung (5) bedienbares Schloss (2) integriert ist, das die Schutzeinrichtung mit Hilfe eines Befestigungselementes (3) mit der OBD-2-Schnittstelle lösbar verbindet.
Patent DE-202012010111-U1 (DE)
Title: Spurgenauer Kettenspanner für Krafträder
IPC: B62M9/16
Filed: 2012-10-23
Abstract: Spargenauer Kettenspanner für Krafträder, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterradachsklemmblöcke (6) durch parallel in den Schwingenarmen verlaufende Antriebswellen (4) bewegt werden.
Patent DE-202012010866-U1 (DE)
Title: Sessel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/035
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sessel mit einem Funktionsbeschlag, bestehend aus einem Korpus (1) und/oder einem Drehfuss (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenlehnenteil (4), einem Chassis (5) und einer ausklappbaren Beinauflage (6), wobei der Sessel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) gegenüber dem Chassis (5) nach hinten verschiebbar ist und die Beinauflage (6) derart mit dem Sitzteil (3) gekoppelt ist, dass sie beim nach hinten Verschieben des Sitzteils (3) verschwenkt wird, wobei in der Sitzposition die Beinauflage (6) im wesentlichen unter das Sitzteil (3) eingeschwenkt ist und in der Liegeposition die Beinauflage (6) derart vor das Sitzteil (3) ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil (3) durch die Beinauflage (6) verlängert wird, wobei die Beinauflage (6) ein Oberschenkelteil (6a) und ein Unterschenkelteil (6b) umfasst, wobei das Oberschenkelteil (6a) und das Unterschenkelteil (6b) die gleiche Breite aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in Sitzposition das Unterschenkelteil (6b) etwa parallel zum Sitzteil (3) und unterhalb...
Patent DE-202012012087-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit für eine Anhängekupplung
IPC: B60D1/54
Filed: 2012-12-18
Abstract: Bedieneinheit zur Betätigung eines Stellelements (51), insbesondere eines Verriegelungselements, einer Anhängekupplung (10) eines Kraftfahrzeugs (40), wobei die Bedieneinheit (50) zum Betätigen des Stellelements (51) ein Betätigungselement (75) mit einem durch einen Bediener ergreifbaren Betätigungselement-Griffabschnitt (76) aufweist, wobei das Betätigungselement (75) zwischen einer Ruhestellung (R) und einer das Stellelement (51) verstellenden Betätigungsstellung (B) an einer Bedieneinheit-Basis (52) der Bedieneinheit (50) beweglich, insbesondere schwenkbar, gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Verriegeln des Betätigungselements (75) ein Riegelelement (82) aufweist, das zwischen einer Verriegelungsstellung (V), in der es das Betätigungselement (75) in seiner Ruhestellung (R) festlegt und einer Lösestellung, in der es das Betätigungselement (75) zur Verstellung in die Betätigungsstellung (B) freigibt, verstellbar ist, und dass eine Feder (90) vorgesehen ist, die das Riegelelement (82) in Richtung seiner Verriegelungsstellung (V) und das Betätigungselement (75) in Richtung seiner Ruhestellung (R) belastet.
Patent DE-202012012103-U1 (DE)
Title: Tretboot
IPC: B63H16/20
Filed: 2012-12-18
Abstract: Tretboot umfassend einen Bootskörper, ein Antriebsaggregat (15) für das Tretboot (1), wenigstens ein Betätigungselement (10, 11), das mechanisch mit dem Antriebsaggregat (15) verbunden oder verbindbar ist, wenigstens einen Sitz (8, 9) für den Bediener des wenigstens einen Betätigungselements (10, 11), wobei der wenigstens eine Sitz (8, 9) quer zur Fahrtrichtung des Tretboots (1) angeordnet ist, wobei eine Rückseite des Sitzes (8, 9) einer Außenseite des Tretboots (1) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsaggregat (15) in einem Klappgelenk mit einer Antriebswelle (14) verbunden oder verbindbar ist, und in dem Klappgelenk aus einer ersten Position, in der es an einer Unterseite des Tretboots (1) anliegt und/oder zumindest teilweise oberhalb eines Wasserspiegels liegt, in eine zweite Position verschwenkbar ist, in der es in einem Winkel nach unten von der Unterseite des Tretboots (1) absteht und/oder im Wesentlichen unterhalb des Wasserspiegels liegt.
Patent DE-202012012264-U1 (DE)
Title: Erlebnisvorrichtung
IPC: A63G31/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Erlebnisvorrichtung mit einer Fahrgastgondel (20), die mindestens eine Sitzgelegenheit (30) aufweist, die ausgebildet ist, mehrere Fahrgäste nebeneinander sitzend aufzunehmen, einem im Wesentlichen vollständig verschließbaren Raum (6), der einen im Wesentlichen gekrümmten Bildschirm (42) aufweist, einer Bilderzeugungseinrichtung (50), die ausgebildet ist, Bilder oder Filme auf dem Bildschirm (42) abzubilden, und einer Bewegungseinrichtung (14, 16), die ausgebildet ist, die Fahrgastgondel (20) zwischen einer Beladestellung (1, 2, 5, 6) außerhalb des Raumes (6) und einer Betriebsstellung (3, 4, 7, 8) innerhalb des Raumes (6) zu verbringen, wobei die mindestens eine Sitzgelegenheit (30) ferner ausgebildet ist, die Fahrgäste in einer in der Betriebsstellung der Fahrgastgondel dem Bildschirm (42) im Wesentlichen gegenüber liegenden Sitzposition aufzunehmen, und wobei die Fahrgastgondel (20) ein im Wesentlichen geschlossenes Kabinengehäuse (22) aufweist, das einen begehbaren Boden (28) und die mindestens eine Sitzgelegenheit (30) enthält sowie ferner mindestens ein Fenster (26), das derart angeordnet ist, dass es sich in der Betriebsstellung der Fahrgastgondel (20) im Wesentlichen zwischen der mindestens einen Sitzgelegenheit (30) und dem Bildschirm (42) befindet, und mindestens eine Tür zum Ein- und Aussteigen aufweist.
Patent DE-202012101815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erden von elektrischen Leitern
IPC: H01R4/34
Filed: 2012-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Kontaktieren von elektrischen Leitungen (20) mit Masse, bestehend aus einer Schraube (1) mit einem Schraubenschaft (2) mit einem Schraubgewinde und einem einseitig angeformten Schraubenkopf (3) mit Kraftangriff (4) sowie zwei auf dem Schraubenschaft (2) hintereinander angeordneten Klemmscheiben (8, 9), die zwischen sich einen Klemmspalt (26) zum Einklemmen der elektrischen Leitung (20) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmscheiben (8, 9) auf dem Schraubenschaft (2) in einer Vormontagestellung gegen axiale Verschiebung in Richtung auf ein dem Schraubenkopf (3) gegenüberliegenden Einschraubende des Schraubenschaftes (2) gesichert angeordnet sind.
Patent DE-202013002344-U1 (DE)
Title: Filteraufnahme und Einrichtung zur gravimetrischen Staubmessung
IPC: B01D46/24
Filed: 2013-03-12
Abstract: Filteraufnahme (25) für ein Filtergehäuse (7; 7') einer Einrichtung (100) zur gravimetrischen Staubmessung, wobei in dem Filtergehäuse (7, 7') zumindest ein Filterelement (27) anordenbar ist, durch das ein Staub belastetes Messgas durchgeleitet wird, wobei die Filteraufnahme (25) in das Filtergehäuse (7; 7') einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteraufnahme (25) das darin angeordnete Filterelement (27) umhaust.
Patent DE-202013002923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewährleistung einer zulässigen Druckdifferenz
IPC: F16K17/00
Filed: 2013-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Gewährleistung einer zulässigen Druckdifferenz zwischen Gehäusedruck, Druck im Unterdruckstutzen und Druck im Überdruckstutzen, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine unzulässige Druckdifferenz eine Bewegung eines Volumenkörpers mit kreisförmiger Projektionsfläche aus seinem Dichtsitz hervorgerufen wird und dadurch einen Druckausgleich bis innerhalb der zulässigen Grenzen bewirkt.
Patent DE-202013003773-U1 (DE)
Title: Neigungswinkel - Einstellhilfe für Rinnhalter - Biegezange
IPC: B21D11/22
Filed: 2013-04-22
Abstract: Einstellhilfe für Biegevorrichtung für Flachmetall (zum Beispiel Rinnhalter-Biegezange) bestimmt zur nachträglichen Montage an handelsüblichen Geräten. Vorrichtung mit eingravierter oder in anderer Weise angebrachter Skala, die es ermöglicht, gleichbleibende Biege-Ergebnisse nach Voreinstellung zu erzielen.