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Patent DE-102021108273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wenigstens zwei Farbschichten aufweisenden Bauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÜLLER CLAUS
IPC: B41F15/04
Filed: 2021-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines wenigstens zwei Farbschichten (1, 2) aufweisenden Bauteils für ein Kraftfahrzeug, wobei die Farbschichten (1, 2) auf einer dünnwandigen, die Geometrie des Bauteils zumindest teilweise definierenden Trägerstruktur (3) aufgebracht werden, wobei die Trägerstruktur (3) aus einem transparenten oder transluzenten Polymermaterial besteht, wobei das Verfahren folgende Schrittreihenfolge aufweist: Beschichten und gleichzeitiges Maskieren des ersten Bereichs (6) oder der ersten Bereiche (6) durch das Aufbringen der ersten Farbschicht (1) auf der Rückseite (B) der Trägerstruktur (3) mittels eines Tampondruckverfahrens mit einem Tampondruckelement (10), das zur Ausbildung der ersten Farbschicht (1) mittels eines elastischen Tampons (10a) eine flüssige oder pulverförmige Farbe auf die Rückseite (B) der Trägerstruktur (3) überträgt, wobei das Material des elastischen Tampons (10a) eine Shore A Härte nach DIN 53505 im Bereich von 1 bis 5, bevorzugt im Bereich von 2 bis 4 aufweist, wodurch nur der erste Bereich (6) oder die ersten Bereiche (6) mit der ersten Farbschicht (1) beschichtet und maskiert werden, Aufbringen der wenigstens einen weiteren Farbschicht (2) zumindest auf den unmaskierten zweiten Bereich (8) oder zumindest auf die unmaskierten zweiten Bereiche (8) auf der Rückseite (B) der Trägerstruktur (3).
Patent DE-102021110018-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung mit reinigung
Inventor: BALDOVINO SEGUNDO
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Sensoreinrichtung mit Reinigung bereit. Eine Sensoreinrichtung beinhaltet ein Sensorfenster; eine erste Düse benachbart zu dem Sensorfenster, die ausgerichtet ist, um über das Sensorfenster zu blasen, wobei die erste Düse unter dem Sensorfenster und in einer ersten horizontalen Richtung von dem Sensorfenster weg positioniert ist, wobei die erste Düse schlitzförmig mit einer ersten Länge und einer ersten Dicke ist; und eine zweite Düse benachbart zu der ersten Düse, die ausgerichtet ist, um über das Sensorfenster zu blasen, wobei die zweite Düse unter dem Sensorfenster und in der ersten horizontalen Richtung von dem Sensorfenster weg positioniert ist, wobei die zweite Düse schlitzförmig mit einer zweiten Länge und einer zweiten Dicke ist. Die zweite Düse ist in der ersten horizontalen Richtung weiter von dem Sensorfenster entfernt als die erste Düse und die erste Länge der ersten Düse ist gröl er als die zweite Länge der zweiten Düse.
Patent DE-102021110424-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Leiteranschlussklemme mit einem ersten Isolierstoffgehäuse und einem zweiten Isolierstoffgehäuse, wobei das erste und das zweite Isolierstoffgehäuse jeweils eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Leitereinführungsöffnungen zum Einführen eines elektrischen Leiters in einer Leitereinführungsrichtung in das Isolierstoffgehäuse hat und wobei das erste Isolierstoffgehäuse eine erste Grundseite aufweist und das zweite Isolierstoffgehäuse eine zweite Grundseite aufweist, wobei die erste Grundseite und die zweite Grundseite einander zugewandt sind, wobei das erste Isolierstoffgehäuse eine erste Stromschiene hat und das zweite Isolierstoffgehäuse eine zweite Stromschiene hat, wobei zumindest zwei Leitereinführungsöffnungen des ersten Isolierstoffgehäuses und des zweiten Isolierstoffgehäuses jeweils eine Klemmfeder mit einem Klemmschenkel zugeordnet ist, wobei der Klemmschenkel und die jeweilige Stromschiene eine Klemmstelle für einen anzuklemmenden elektrischen Leiter bilden und wobei die Stromschiene des ersten Isolierstoffgehäuses die Klemmstellen im ersten Isolierstoffgehäuse elektrisch miteinander verbindet und die Stromschiene des zweiten Isolierstoffgehäuses die Klemmstellen im zweiten Isolierstoffgehäuse elektrisch miteinander verbindet. An der ersten Grundseite des ersten Isolierstoffgehäuses ist zumindest eine erste Kontaktöffnung und an der zweiten Grundseite des zweiten Isolierstoffgehäuses zumindest eine zweite Kontaktöffnung angeordnet, wobei zumindest ein Kontaktelement die erste Kontaktöffnung und die zweite Kontaktöffnung durchgreift, wobei das Kontaktelement die erste Stromschiene und die zweite Stromschiene elektrisch leitend miteinander verbindet.
Patent DE-102021110483-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WANG HONGLIANG
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine elektrische Maschine kann einen im Wesentlichen ringförmigen Statorstapel enthalten, der eine Vielzahl von Blechen aufweist, die Montageösen enthalten. Ein Teil der Bleche kann in der Weise orientiert sein, dass die Montageösen in Winkelrichtung gegeneinander versetzt sind. Der Stator kann an beiden Montageösenorten an einem Gehäuse befestigt sein, was somit die strukturelle Starrheit verbessert und die Leistungsfähigkeit erhöht.
Patent DE-102021112711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines fahrzeugs
Inventor: SCHMITT FLORIAN-LEON
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-05-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, bei dem ein Umgebungssensor eines Fahrzeugs eine Umgebung des Fahrzeugs erfasst und ein Assistenzsystem des Fahrzeugs das Fahrzeug steuert und zu einem Reagieren auf eine mittels des Umgebungssensors erfasste in der Umgebung angeordnete von dem Fahrzeug verschiedene Verkehrsentität veranlasst, sowie Prozessor für ein Fahrzeug, Assistenzsystem für ein Fahrzeug und Fahrzeug.
Patent DE-102021112982-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mit einem Gassack
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: B60R21/233
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem hat einen vorhangartigen Gassack (12), der in einem zusammengelegten Zustand an einem Dachbereich (22) eines Fahrzeugs befestigt ist und der sich im vollständig befüllten Zustand durch einen Fahrzeuginnenraum und vor zwei nebeneinandersitzenden Insassen oder zwischen zwei nebeneinandersitzenden Insassen erstreckt, um diese zu schützen. Der Gassack (12) hat in einer Gassacklängsrichtung (L) eine größere Ausdehnung als in einer Gassackquerrichtung (Q) und weist zumindest zwei in Gassacklängsrichtung (L) beabstandete und von einem Dachseitenbereich (27) beabstandete Fixierabschnitte (26) zur dachseitigen Befestigung auf. Jeder der Fixierabschnitte (26) umfasst eine Gaseinlassöffnung (28), über die Füllgas in den Gassack (12) gelangt. Der Gassack (12) hat zumindest zwei in Gassacklängsrichtung (L) nebeneinander liegende befüllbare Kammern (14), wobei jede Kammer (14) einem Fahrzeuginsassen zugeordnet ist und die Außenwand jeder Kammer (14) eine Prallfläche (20) zum Auffangen des zugeordneten Fahrzeuginsassen umfasst.
Patent DE-102021113310-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem und Verfahren zur zeitlichen Synchronisierung von analogen und digitalen Datensätzen von Bearbeitungsmaschinen
Inventor: BUSSMANN MARTIN
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Beschrieben wird ein Datenverarbeitungssystem (10) mitwenigstens einer digital angesteuerten Bearbeitungsmaschine (12) für die Bearbeitung oder/und Herstellung von einem Werkstück (14);wenigstens einer analoge Daten erfassenden Sensoreinrichtung (22a-d), die dazu eingerichtet ist, Zustandsinformation der Bearbeitungsmaschine (12) oder/und des zu bearbeitenden Werkstücks (14) oder/und des räumlichen Umfelds der Bearbeitungsmaschine (12) mit einer Analogdatenrate als Zustandsdatensatz (ZS) zu erfassen;wenigstens einer Analogdatenerfassungseinrichtung (24), die mit der wenigstens einen Sensoreinrichtung (22a-d) verbunden ist und die dazu eingerichtet ist, empfangene analoge Zustandsdatensätze (ZS) zu digitalisieren und den digitalisierten Zustandsdatensätzen (ZS) einen jeweiligen Analogdatenzeitstempel (ts) zuzuordnen;wenigstens einer Digitaldatenerfassungseinrichtung (26), die mit der wenigstens einen Bearbeitungsmaschine (12) verbunden ist und die dazu eingerichtet ist, digitale Steuerdatensätze (SDS) der Bearbeitungsmaschine (12) zu verarbeiten, mit einer Digitaldatenrate Steuerdatenpakete (SDP) mit jeweils mehreren Steuerdatensätzen (SDS) zu erzeugen, und einem Steuerdatenpaket (SDP) einen jeweiligen Digitaldatenzeitstempel (ts) zuzuordnen;wenigstens einer Digitaldatenspeichereinrichtung (28), die mit der Analogdatenerfassungseinrichtung (24) und der Digitaldatenerfassungseinrichtung (26) verbunden ist und die dazu eingerichtet ist die digitalisierten Zustandsdatensätze (ZS) und die digitalen Steuerdatenpakete (SDP) zumindest temporär zu speichern;wobei die Analogdatenrate größer ist als die Digitaldatenrate, so dass pro Zeiteinheit mehr Analogdatensätze (ZS) mit jeweiligem Analogdatenzeitstempel (ts) vorliegen als Steuerdatenpakete (SDP) mit jeweiligem Digitaldatenzeitstempel (ts);wenigstens einem Datenverarbeitungsmodul (30), das dazu eingerichtet ist, für die einzelnen Steuerdatensätze (SDS) eines mit einem Digitaldatenzeitstempel (ts) versehenen Steuerdatenpakets (SDP) die Anzahl und Abfolge von individuellen Datensatzzeitstempeln für die Steuerdatensätze (SDS) zu ermitteln, so dass jedem Zustandsdatensatz (ZS) ein Steuerdatensatz SDS) zuweisbar ist.
Patent DE-102021114237-A1 (DE)
Title: Taumelringpumpe für Lebensmittel
Inventor: PECHTOLD MARTIN
IPC: F04C9/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Bereitgestellt wird eine Taumelringpumpe zur Förderung eines hochviskosen Fluids, wobei die Taumelringpumpe eine Drehwelle und eine Pumpvorrichtung mit einer Arbeitskammer aufweist. In der Arbeitskammer sind ein kugelförmiger Aufsatz auf einem Endabschnitt der Drehwelle, ein Taumelring auf dem kugelförmigen Aufsatz und eine Trennwand anordenbar. Die Taumelringpumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand eine konvexe Fläche umfasst, wobei die konvexe Fläche formschlüssig mit der zumindest abschnittsweisen kugelförmigen Innenwand der Arbeitskammer koppelbar ist, sodass die Trennwand vollständig zwischen dem kugelförmigen Aufsatz und der zumindest abschnittsweisen kugelförmigen Innenwand anordenbar ist.
Patent DE-102021119362-A1 (DE)
Title: Sicherungsgerät mit einer Seilbremse
Inventor: GEBEL DANIEL
IPC: A63B29/02
Filed: 2021-07-27
Abstract: Bei einem Sicherungsgerät 1 mit einer Sicherungsseilbremse, das bei der Partnersicherung beim Seilschaftsklettern an einem Fixpunkt 7 der Kletterwand befestigt wird und das im Belastungsfall eine hohe Vorreibung auf das Kletterseil 2 ausübt, besteht die Seilbremse aus einer zwischen zwei Flanschen 3 auf einer Achse 21 gelagerte Seilrolle 4 über die das Sicherungsseil 2 läuft, wobei die Achse 21 der Seilrolle 4 beweglich gelagert ist und im unbelasteten Zustand die Achse 21 eine erste Position einnimmt in der die Seilrolle 4 drehbar ist und im belasteten Zustand die Achse 21 eine zweite Position einnimmt in der die Seilrolle 4 fixiert ist und die Seilrolle 4 eine Oberflächengeometrie aufweist, die bei einer fixierten Seilrolle eine hohe Bremswirkung auf das Sicherungsseil 2 ausübt.
Patent DE-102021121155-A1 (DE)
Title: Trilaterationsbasierendes Ultraschallsensorsystem mit Kalman-Filterung und Lösungsclusterung
Inventor: KLUS HANNES
IPC: G01S15/931
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsensorsystem USSS, bei dem das Ultraschallsensorsystem USSS Abstandswerte auf Basis Ultraschallechos, die mindestens vier Ultraschallsensoren erfassen, ermittelt und Ultraschallsensorsystem USSS Lösungen mittels eines Trilaterationsverfahrens aus diesen Abstandswerten ermittelt und mittels eines jeweiligen Kalman-Filter-Verfahrens jede dieser Lösungen zu gefilterten Lösungen filtert und mittels eines Clustering-Verfahrens die gefilterten Lösungen zu akzeptierten Lösungen clustert und nicht akzeptierte nicht akzeptierte gefilterte Lösungen verwirft.
Patent DE-102021122981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand
Inventor: KALKA FRANZISKA
IPC: A47K5/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einem Träger, zumindest aufweisend:- eine Befestigungsplatte (2) mit einer Klebefläche (3) zur Befestigung der Vorrichtung (1) an dem Träger; und- ein Metallgitter (4), das zumindest teilweise die Klebefläche (3) bildet.Weiter wird auch eine Verwendung einer solchen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102021123371-A1 (DE)
Title: Axialwälzlagereinheit mit zwischen kreisringförmigen Axiallagerscheiben angeordneten Wälzkörpern und einem funktionsintigriertem Lagerkäfig
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/62
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialwälzlagereinheit mit zwischen zwei kreisringförmigen Axiallagerscheiben (1, 2) angeordneten Wälzkörpern (4), die mittels eines aus einem Blechmaterial umgeformten Lagerkäfig (3) geführt sind, der innen- und außenradial jeweils ein sich in Axialrichtung erstreckendes Randbord (5, 6) zur Radialführung der Wälzkörper (4) aufweist, wobei zumindest eines der Randborde (5) als Doppelbord ausgeführt mit einer endseitigen Umbiegung (7) in die Gegenrichtung versehen ist, wobei dessen distaler Endabschnitt (8) als formschlüssiges Haltemittel des Lagerkäfigs (3) für die mindestens eine Axiallagerscheibe (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102021123807-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: GEISLER DENNIS
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-09-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlusseinrichtung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit
 - einem Gehäuse (110),
 - einer Kontakteinrichtung (120),
 - einer Klemmfeder (130), welche einen Halteschenkel (131) und einen Klemmschenkel (132) aufweist, wobei mittels des Klemmschenkels (132) der anzuschließende Leiter (200) in einer Klemmstellung der Klemmfeder (130) gegen die Kontakteinrichtung (120) geklemmt ist,
 - einem drehbar gelagerten Betätigungselement (140), mittels welchem die Klemmfeder (130) zumindest von einer Offenstellung in die Klemmstellung überführbar ist,
 - einem drehbar gelagerten Auslöseelement (150), welches in der Offenstellung der Klemmfeder (130) in einer festen Position mit dem Betätigungselement (140) gehalten ist, wobei das Auslöseelement (150) eine Druckfläche (155) aufweist, über welche das Auslöseelement (150) durch den anzuschließenden Leiter (200) derart betätigbar ist, dass das Auslöseelement (150) aus der festen Position mit dem Betätigungselement (140) lösbar ist und die Klemmfeder (130) aus der Offenstellung in die Klemmstellung überführbar ist, und
 - einem Rückstellfederelement (160_1, 160_2, 160_3, 160_4, 160_5), welches eine Rückstellkraft auf das Auslöseelement (150) aufbringt.
Patent DE-102021126455-A1 (DE)
Title: Luftspaltisolationsstrukturen
Inventor: CUCCI BRETT T
IPC: H01L21/764
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere Luftspaltisolationsstrukturen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: ein Bulk-Substratmaterial; eine erste Luftspaltisolationsstruktur in dem Bulk-Substratmaterial und umfassend ein erstes Aspektverhältnis; und eine zweite Luftspaltisolationsstruktur in dem Bulk-Substratmaterial und umfassend ein zweites Aspektverhältnis, das von dem ersten Aspektverhältnis verschieden ist.
Patent DE-102021127386-A1 (DE)
Title: Anschlagpufferbaugruppe für ein kraftfahrzeug
Inventor: GARDYNIK MICHAEL J
IPC: E05F5/06
Filed: 2021-10-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Anschlagpufferbaugruppe für ein Kraftfahrzeug bereit. Diese Offenbarung betrifft eine Anschlagpufferbaugruppe für ein Kraftfahrzeug. Die Anschlagpufferbaugruppe beinhaltet einen Kopf, der dazu konfiguriert ist, eine Motorhaube des Kraftfahrzeugs zu kontaktieren, wenn die Motorhaube geschlossen ist, einen Schaft und eine Basis, die so konfiguriert ist, dass sie in eine Öffnung in einer Platte des Kraftfahrzeugs passt. Der Schaft stützt den Kopf relativ zu der Basis. Ferner beinhaltet die Basis eine Kerbe, die dazu konfiguriert ist, eine Bruchstelle der Basis bereitzustellen.
Patent DE-102021129348-A1 (DE)
Title: Flexibles Druckverteilungselement
Inventor: HACKENBERGER BERND
IPC: F16K7/14
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einer Membrananordnung (16). Die Membrananordnung (16) umfasst eine Membran (2), ein Druckstück (4) und eine Haube (5). Zwischen der Membran (2) und dem Druckstück (4) ist ein Druckverteilungselement (3) angeordnet. Das Druckverteilungselement (3) ist als flexible Ringanordnung (30) ausgebildet.
Patent DE-102021130619-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Baugruppe zum Erzeugen von Bildern auf einer Projektionsfläche
Inventor: BECHERT HERMANN
IPC: G02B27/18
Filed: 2021-11-23
Abstract: Gezeigt ist eine Vorrichtung (200) zum Erzeugen von Bildern auf einer Projektionsfläche (202), mit mindestens einer Lichtquelle (204) zum Erzeugen von Beleuchtungslicht; einer Flüssigkristalleinheit (208) mit mindestens zwei Segmenten (214a, 214b, 214c), die jeweils zwei Elektroden (400, 402a, 402b, 402c) und einen zwischen den beiden Elektroden angeordneten Flüssigkristall (316) umfassen, die jeweils von dem Beleuchtungslicht durchleuchtbar sind und deren jeweilige Transparenz mittels an den Elektroden (400, 402a, 402b, 402c) anliegenden Wechselspannungen steuerbar ist; einer Abbildungsoptik (210), die das Beleuchtungslicht, das die Segmente (214a, 214b, 214c) durchleuchtet, zum Erzeugen der Bilder auf die Projektionsfläche (202) abbildet; und einer Steuereinheit (222), die ausgebildet ist, die Temperatur der Flüssigkristalleinheit (208) zu ermitteln und die Frequenzen und die Potentialdifferenzen der an den Elektroden (400, 402a, 402b, 402c) anliegenden Wechselspannungen in Abhängigkeit der Temperatur der Flüssigkristalleinheit (208) zu steuern. Die Lichtquelle (204) ist derart ausgebildet, dass die Lichtstromdichte auf einer der Lichtquelle (204) zugewandten Fläche (226) der Flüssigkristalleinheit (208) einen Wert zwischen 7 lm/mm2und 80 lm/mm2, insbesondere zwischen 36 lm/mm2und 48 Im/mm2, hat.
Patent DE-102021131919-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PASSENBERG BENJAMIN
IPC: H01M50/103
Filed: 2021-12-03
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (20) mit einer Elektrodenstapelanordnung (50), einem ersten Verbindungselement (71), einem ersten Anschlusselement (38) und einem zweiten Anschlusselement (39), welche Elektrodenstapelanordnung (50) erste Elektrodenanordnungen (51) und zweite Elektrodenanordnungen (52) aufweist, welche ersten Elektrodenanordnungen (51) erste Elektroden (61) und erste Streifenelemente (55) aufweisen, welche zweiten Elektrodenanordnungen (52) zweite Elektroden (62) und zweite Streifenelemente (56) aufweisen, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist:A) Die ersten Streifenelemente (55) der ersten Elektroden (61) einer ersten Teil-Elektrodenstapelanordnung (50A) werden mit dem ersten Verbindungselement (71) elektrisch verbunden,B) Die ersten Streifenelemente (55) der ersten Elektroden (61) einer zweiten Teil-Elektrodenstapelanordnung (50B) werden mit dem ersten Verbindungselement (71) elektrisch verbunden, um eine elektrische Verbindung zwischen den ersten Streifenelementen (55) der ersten Elektroden (61) der ersten Teil-Elektrodenstapelanordnung (50A) und den ersten Streifenelemente (55) der ersten Elektroden (61) der zweiten Teil-Elektrodenstapelanordnung (50B) zu bewirken,C) Die erste Teil-Elektrodenstapelanordnung (50A) und die zweite Teil-Elektrodenstapelanordnung (50B) werden in einer ersten Bewegung (60) relativ zueinander bewegt.
Patent DE-102021133119-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: YOKOKURA YASUSHI
IPC: B62D1/184
Filed: 2021-12-14
Abstract: Bei einer Lenkvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung umfasst ein angetriebenes Nockenelement eine Verriegelungsposition-Begrenzungsfläche, mit der ein Nockenelementabschnitt eines treibenden Nockenelements in einem Verriegelungszustand im Eingriff steht, und eine Entriegelungsposition-Begrenzungsfläche, die derart vorgesehen ist, dass sie von der Verriegelungsposition-Begrenzungsfläche in einer Bolzen-Umfangsrichtung wegbewegt wird und die im Entriegelungszustand mit dem treibenden Nockenelement in der Bolzen-Umfangsrichtung im Eingriff steht. Der Nockenelementabschnitt umfasst eine Gleitfläche, die dem angetriebenen Nockenelement im Entriegelungszustand zugewandt ist, und eine Flankenfläche, die der Entriegelungsposition-Begrenzungsfläche in der Bolzen-Umfangsrichtung zugewandt ist. Der Winkel der Flankenfläche bezüglich der Bolzen-Umfangsrichtung ist kleiner als der Winkel der Entriegelungsposition-Begrenzungsfläche bezüglich der Bolzen-Umfangsrichtung.
Patent DE-102021201483-A1 (DE)
Title: Verbinder zur Befestigung eines Flächenelements an einer hinterschnittenen T-Nut
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: F16S3/02
Filed: 2021-02-17
Abstract: Der offenbarte Verbinder dient zur Befestigung eines Randes eines Flächenelements an einer T-förmigen Nut, die insbesondere an einem T-Nuten-Profil gebildet ist. Der Verbinder weist einen Hauptkörper und einen T-förmigen Fuß auf. Der Fuß ist in einer vorläufigen Stellung des Verbinders in die Nut einführbar. Danach ist der Verbinder durch eine Drehung (vorzugsweise um 90°) um eine Drehachse in einen endgültigen Stellung überführbar, in der der Verbinder formschlüssig in die Nut eingreift und unter Vorspannung an der Nut gehalten ist. In der endgültigen Stellung ist eine Stirnfläche am Rand des Flächenelements in Anlage an einer endgültigen Anlagefläche des Hauptkörpers abstützbar, wenn der Verbinder unter dem Flächenelement montiert ist.
Patent DE-102021204645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikroelektromechanischen Sensors aus einem MEMS-Element und einem ASIC-Element und mikroelektromechanischer Sensor
Inventor: FREY JENS
IPC: B81B7/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines mikroelektromechanischen Sensors aus einem MEMS-Element und einem ASIC-Element vorgeschlagen, wobei das MEMS- und das ASIC-Element derart aneinander angeordnet sind, dass eine Oberfläche des MEMS-Elements und eine Oberfläche des ASIC-Elements parallel zueinander verlaufen und einander zugewandt sind, wobei ein Teilbereich der Oberfläche des MEMS-Elements und ein Teilbereich der Oberfläche des ASIC-Elements einander gegenüberliegend angeordnet sind und zwischen den beiden Teilbereichen eine Verbindungsstruktur aus einer Zwischenschicht und einer aus Bondmaterial gebildeten Bondschicht angeordnet ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Aufbringen und Strukturieren der Zwischenschicht auf einem ersten der beiden Teilbereiche; Aufbringen von Bondmaterial auf der Zwischenschicht und/oder auf einem zweiten der beiden Teilbereiche; Zusammenfügen des MEMS-Elements und des ASIC-Elements derart, dass durch die aus dem Bondmaterial gebildete Bondschicht eine feste Verbindung zwischen dem MEMS- und dem ASIC-Element gebildet wird, wobei die Zwischenschicht die bewegliche Struktur bezüglich der Haupterstreckungsebene lateral umgibt und durch die Zwischenschicht vertikal oberhalb der beweglichen Struktur eine Kaverne gebildet wird.Die Erfindung betrifft ferner einen mikroelektromechanischen Sensor.