baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10215690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum konservierenden Entnehmen einer verderblichen Flüssigkeit aus einem Behältnis mit einer oberhalb der Flüssigkeit angeordneten Entnahmeöffnung
Inventor: STAHL FRANZ
IPC: B67D1/04
Filed: 2002-04-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum konservierenden Entnehmen einer verderblichen Flüssigkeit aus einem Behältnis mit einer oberhalb der Flüssigkeit angeordneten Entnahmeöffnung, mit einem in das Innere des Behältnisses (10) einbringbaren Steigrohr (22, 42) und mit einem einen Durchgang (20, 44) aufweisenden Verschluss (16, 40), wobei das Steigrohr bis an den Durchgang heranreicht oder wobei das Steigrohr (22, (42) durch den Durchgang (20, 44) hindurchreicht, gekennzeichnet durch ein im Inneren des Behältnisses (10) anbringbares und mit Druck beaufschlagbares Druckelement (18, 50), welches sich unter Druck ausdehnt, wobei das dehnbare Druckelement (18) einerseits gegenüber dem Steigrohr (22) und andererseits gegenüber dem Verschluss (16) abgedichtet ist, und wobei das Druckelement (18) durch eine im Verschluss (16) vorgesehene Drucköffnung (28) mit Druck beaufschlagbar ist.
Patent DE-10219351-B4 (DE)
Title: Überlastvorrichtung für ein Hebezeug sowie mit einer solchen Überlastvorrichtung versehenes Hebezeug
Inventor: BOGH-SORENSEN OLE
IPC: B66D5/30
Filed: 2002-04-30
Granted: 2015-12-03
Abstract: Überlastvorrichtung für ein Hebezeug, in welchem ein Band (4) oder ein Seil (4') durch eine federbelastete Führung (12) geführt und in einem Gehäuse aufgerollt wird, wobei das Band (4) oder das Seil (4') angepasst ist, auf einen Schalter (16) einzuwirken, um den Strom zum Motor (17) des Hebezeugs zu unterbrechen, wenn das Ende des Bands (4) oder des Seils (4') auf die Führung (12) trifft und die Federkraft überwindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (12) einen Klotz (26) umfasst, der mit einer Öffnung für das Band (4) oder das Seil (4') versehen ist, und der in einer Kammer (24) beweglich gelagert ist, wobei der Klotz (26) von einer Feder (27) gegen den Boden der Kammer (24) gepresst wird, und ein vorgegebener Abstand zwischen der Oberseite des Klotzes (26) und der Decke in der Kammer (24) vorgesehen ist, und dass der Klotz (26) mit einem Abtastkörper (19) verbunden ist, der sich außerhalb der Kammer (24) befindet und der eine Anlagefläche (22) aufweist, die einem Unterbrecher (15) des Schalters (16) gegenüber angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen der Anlagefläche (22) und dem Unterbrecher (15) dem Abstand zwischen der Oberseite des Klotzes (26) und der Decke der Kammer (24) entspricht.
Patent DE-10229659-B4 (DE)
Title: Steuerventil für einen Verdichter mit variablem Hub
Inventor: UMEMURA SATOSHI
IPC: F04B27/18
Filed: 2002-07-02
Granted: 2004-09-02
Abstract: Steuerventil mit:  einem Ventilkörper, der ein Ventilloch öffnet und schließt; und  einem Solenoidmechanismus zum Drücken des Ventilkörpers durch Erregen eines Solenoids, wobei der Solenoidmechanismus Folgendes aufweist:  ein Joch, das den Solenoid aufnimmt, wobei das Joch einen magnetischen Pfad bildet;  ein Tauchkolbengehäuse aus rostfreiem Stahl, wobei das Tauchkolbengehäuse mit dem Joch verbunden ist und das Tauchkolbengehäuse eine Mittelachse aufweist;  einen festen Kern, der mit dem Joch verbunden ist; und  einen Tauchkolben, der in dem Tauchkolbengehäuse untergebracht ist, wobei der Tauchkolben mit dem Ventilkörper verbunden ist,  wobei der Tauchkolben zu dem festen Kern angezogen wird, so dass er sich in der Richtung der Mittelachse bewegt, indem eine elektromagnetische Kraft von dem Solenoid aufgebracht wird, und  wobei eine Schwarzoxidationsbehandlung des Jochs durchgeführt wird, nachdem das Tauchkolbengehäuse an dem Joch befestigt wurde.
Patent DE-10241393-B4 (DE)
Title: Druckkopfservicestation
Inventor: KLAUSBRUCKNER MICHAEL J
IPC: B41J2/165
Filed: 2002-09-06
Granted: 2007-05-10
Abstract: Druckzylinder
(12) für
eine bilderzeugende Vorrichtung, die einen Druckkopf (14) umfaßt, der relativ
zu dem Druckzylinder (12) angeordnet ist, mit folgenden Merkmalen:  einem
Kanal (60), der in dem Druckzylinder (12) definiert ist und sich
entlang einer longitudinalen Ausdehnung des Druckzylinders (12)
erstreckt; und  einer Druckkopfservicestation (52), die innerhalb
des Kanals (60) angeordnet ist und entlang des Kanals in der longitudinalen
Ausdehnung bewegbar ist.
Patent DE-10246674-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Stiel und Bodenteil
Inventor: BRINKHOFF HELMUT
IPC: A47L9/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2008-01-31
Abstract: Staubsauger
(1) mit einem Stiel (5) und einem Bodenteil (4), welches ein Gehäuse mit
einer Unterschale (10) und einer Oberschale (11) aufweist, wobei der
Stiel (5) schwenkbeweglich über
ein Gelenk (9) mit dem Bodenteil (4) verbunden ist und das Bodenteil
(4) mindestens eine bodenseitige Saugöffnung (18), einen durch Staubraumwände begrenzten
Staubraum (13), eine Gebläsevorrichtung
und eine zusätzliche
Saugöffnung
(19) für
einen Saugschlauch (7) aufweist,  wobei über die bodenseitige Saugöffnung (18)
ein erster Strömungsweg
(20) und über
die zusätzliche
Saugöffnung (19)
ein separater zweiter Strömungsweg
(21) mit dem Staubraum (13) in Verbindung stehen, wobei die beiden Strömungswege
(20, 21) näherungsweise
parallel und zusammen über
einen einzigen, an der Staubraumwand (25) vorgesehenen Stutzen (26)
in den Staubraum (13) geleitet werden  dadurch gekennzeichnet,  dass
die beiden Strömungswege
(20, 21) in der Unterschale (10) angeordnet sind und dass in Strömungsrichtung
vor dem Stutzen (26) mindestens ein Strömungsleitelement (28) angeordnet
ist, welches...
Patent DE-10249042-B4 (DE)
Title: Saugventil für einen Verdichter
Inventor: NOH KI-WON
IPC: F04B53/12
Filed: 2002-10-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Saugventil
für einen
Verdichter, der einen in einem Kolben (6) axial angeordneten Saugkanal
(8) zum Ansaugen eines Gases in eine Verdichtungskammer (2) beinhaltet,
wobei der Saugkanal (8) durch einen Kolbenboden mit einer Saugventilöffnung begrenzt
ist, die einen Ventilsitz (14) für
den Ventilkörper
(16) des Saugventils aufweist, der auf der der Verdichtungskammer
(2) abgewandten Seite ein Durchgangsloch (20) zu einem im Ventilkörper (16)
angeordneten Raumteil (22) besitzt, welches einen größeren Durchmesser
hat als das Durchgangsloch (20), wobei im Saugkanal (8) am Kolben
(6) ein Halteabschnitt (12) mit einer axialen Haltestange (18) mit
einem gegenüber
dieser im Durchmesser erweiterten Kopfabschnitt angebracht ist,
welcher durch das Durchgangsloch (20) in den Raumteil (22) eingebracht
ist und einen größeren Durchmesser
als das Durchgangsloch (20) aufweist, so dass der Ventilkörper (16)
durch die so gebildete Hinterschneidung gehalten wird und in einem
bestimmten Bereich zum Öffnen
der Saugventilöffnung
axial beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Durchgangsloch...
Patent DE-10250677-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem
Inventor: DIRKERS HELGE
IPC: G08B29/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-06-19
Abstract: Sicherungssystem
zur Steuerung von Sicherungseinrichtungen (10, 11) umfassend mindestens eine
erste Sende- und Empfangseinheit (4) sowie mindestens einen aktiven
Funkschlüssel
(6) mit Tasten und einen passiven Funkschlüssel (7), wobei die Funkschlüssel (6,
7) dazu geeignet sind Daten an die Sende- und Empfangseinheit zu übermitteln
und/oder zu empfangen, und wobei Mittel zur Priorisierung (3) vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Priorisierung
im Falle einer Betätigung
einer Taste des aktiven Funkschlüssels
(6) bei gleichzeitiger Kommunikation zwischen einem passiven Funkschlüssel (7)
und der ersten Sende- und Empfangseinheit (4) dem passiven Funkschlüssel (7)
den Vorrang einräumen.
Patent DE-10252826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Regenerierventils eines Kraftstoffdampf-Rückhaltesystems
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D31/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines Regenerierventils (14) eines Kraftstoffdampf-Rückhaltesystems
(12) für
eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Tankentlüftungsventils
zur Regeneration eines Aktivkohlefilters, bei dem das Regenerierventil
(14) mit einem Steuersignal (PW) angesteuert wird, wobei das Steuersignal
(PW) einer bestimmten Ventilstellung (Q) des Regenerierventils (14)
entspricht, der Zusammenhang (17) zwischen dem Steuersignal (PW)
und der resultierenden Ventilstellung (Q) des Regenerierventils
(14) in einem Kalibrierungsvorgang ermittelt wird,  gekennzeichnet
durch  folgende Schritte:  – Öffnen des Regenerierventils
(14) zur Regeneration des Kraftstoffdampf-Rückhaltesystems (12) durch Ansteuerung mit
einem vorgegebenen Steuersignal (PW)  – Absaugen von Kraftstoffdampf
aus dem Kraftstoffdampf-Rückhaltesystem
(12) in die Brennkraftmaschine (1)  – Kompensation der durch den
abgesaugten Kraftstoffdampf veränderten
Gemischzusammensetzung durch einen Motoreingriff  – Bestimmung
des Zusammenhangs (17) zwischen dem Steuersignal (PW) und der resultierenden
Ventilstellung (Q) des Regenerierventils (14) aus dem vorgegebenen Steuersignal
(PW) und dem zur Kompensation erforderlichen Motoreingriff.
Patent DE-10261624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Geschwindigkeits- und Abstandsregelung
Inventor: SCHMIDT ROLF DR
IPC: B60K28/10
Filed: 2002-12-27
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Sollgeschwindigkeit und/oder eines Sollabstandes eines ein Fahrerassistenzsystem mit einer automatische Geschwindigkeitsregelung und einer automatischen Abstandsregelung zu einem vorausfahrenden Fahrzeug aufweisenden Kraftfahrzeugs, wobei die Geschwindigkeitsregelung und die Abstandsregelung aktiviert sind, mit den Schritten zur Einstellung der Sollgeschwindigkeit: a) Bestimmen, ob über einen vorgegebenen Zeitraum T die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs innerhalb eines vorgegebener Geschwindigkeits-Toleranzbereichs konstant ist, oder ob die Gaspedalstellung innerhalb eines vorgegebenen Pedal-Toleranzbereichs konstant ist b) Übernehmen der Fahrgeschwindigkeit als Sollgeschwindigkeit der Geschwindigkeitsregelung, wenn das Ergebnis von Schritt a) positiv ist und die Gaspedalstellung verringert wird, und c) Einrasten der Geschwindigkeitsregelung auf die Sollgeschwindigkeit. gekennzeichnet durch die Schritte zur Einstellung des Sollabstandes: d) Bestimmen, ob über einen vorgegebenen Zeitraum T der Folgeabstand des Kraftfahrzeugs innerhalb eines vorgegebenen Abstands-Toleranzbereichs konstant ist, e) Übernehmen des Folgeabstandes als Soll-Folgeabstand der Abstandsregelungsanlage, wenn das Ergebnis von Schritt d) positiv ist und die Gaspedalstellung verringert wird, und f) Einrasten der Abstandsregelung auf den Soll-Abstand.
Patent DE-10262008-B4 (DE)
Title: Längenmeßsystem
Inventor: BOEGE LUDWIG
IPC: G01D5/347
Filed: 2002-10-25
Granted: 2010-08-19
Abstract: Längenmeßsystem zum Messen von Relativbewegungen zwischen einem ersten und einem zweiten Maschinenteil (21, 28), mit einem Abtastkopf (13) und einem davon abgefühlten Maßstab (1), wobei in einer Endmontage des Längenmeßsystems der Abtastkopf (13) fest am ersten Maschinenteil (21) anbringbar und der Maßstab (1) mit dem zweiten Maschinenteil (28) verbindbar, von einem Profilteil (2) getragen und in der Endmontage fest am zweiten Maschinenteil anbringbar ist, wobei eine Montagelehre (20) vorgesehen ist, die das Profilteil (2) unter Relativbewegung von erstem und zweitem Maschinenteil und gleichzeitigem Anlegen der Montagelehre (20) an das Profilteil (2) in einem vorbestimmten Abstand (D) zum ersten Maschinenteil (21) und entlang der Längsachse der Relativbewegung ausrichtet, dadurch gekennzeichnet, daß der Abtastkopf (13) in einem zur Endmontage vorbereiteten Zustand über ein Montageelement (18, 19) vorjustiert und lösbar am Profilteil (2) befestigt ist, wobei am Profilteil (2) eine form- oder kraftschlüssige Befestigung erfolgt
Patent DE-10262243-B4 (DE)
Title: Signal transmission system for connecting two movable modules has data coding circuit on sender side producing given frequency spectrum of digital data according to transmission conditions
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H04L25/05
Filed: 2002-09-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: The signal transmission system is for contactless, especially rotary connections. The digital data transmitter incorporates a data source (1) connected to a digital signal coding circuit (7), which may alter the spectral distribution of the signal in preparation for transmission. The coding circuit is connected to a transmitter (2) with a cable or antenna (3) extending past a receiver antenna (4). This antenna is movable and is connected to a movable receiver (5). The receiver is connected to an evaluation circuit (8) or an optional decoding circuit which returns the received signals to their original configuration. The decoded signals are passed to a data storage memory (6).
Patent DE-10304570-B4 (DE)
Title: Fahrersitz mit Gewichtssensorik
Inventor: LEHNST THOMAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-02-05
Granted: 2012-10-18
Abstract: Fahrzeugsitz mit Gewichtssensorik, wobei der Sitz mindestens eine Sitzwanne (1) enthält, in welcher mindestens ein weiteres Flächenelement (10) eingelegt und mindestens ein Gewichtssensor (20) zwischen Sitzwanne (1) und Flächenelement (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zonenteilungen der Sitzwannen (1, 10) in etwa deckungsgleich sind und/oder dass die Gewichtssensoren (20) in der Nähe der Zonenübergänge bzw. der Bereichsübergänge angeordnet sind.
Patent DE-10312959-B4 (DE)
Inventor: SCHOEN HELMUT
IPC: F01L13/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: The invention relates to a device for the variable actuation of gas exchange valves for internal combustion engines, wherein at least one cam ( 2 ) pertaining to a camshaft ( 1 ) mounted in a housing rotates according to the engine speed. The cam ( 2 ) first drives an intermediate member ( 4 ) which performs a clear oscillating, rotary movement and has a rotational axis ( 7 ) that can be displaced in the housing parallel to itself along a curve of displacement ( 8 ), said intermediate member comprising a control cam ( 5 ) having a lifting region ( 5 b) and actuating an output member ( 11 ) that, in turn, actuates at least one valve ( 13 ). The aim of the invention is to enable one such device to be reliably controlled. To this end, the control cam ( 5 ) has a catch region ( 5 a), and the intermediate member ( 4 ) is mounted on a bearing having an axis which corresponds to the rotational axis ( 7 ), said bearing being arranged in such a way that it is guided in a forced manner and can be displaced parallel to the curve of displacement ( 8, 28, 35 ), by means of an articulation ( 16, 24, 26 ) connected to the cylinder head or the housing or by a slide ( 34 ) that is guided in the housing in a positively locking manner. The invention also relates to a method for operating an internal combustion engine comprising a plurality of cylinders using at least one of the inventive devices.
Patent DE-10320450-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: BOECK ALEXANDER
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-05-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine nicht-hermetische Dichtung zwischen einem Stator und einem Rotor einer Gasturbine. Die Anordnung umfasst eine Bürstendichtung (12), wobei die Bürstendichtung (12) in einem Aufnahmeraum (16) angeordnet ist, der von mindestens einem zwischen vorzugsweise zwei Abdeck- bzw. Führungselementen (17, 18) abgeordneten Distanz- bzw. Versteifungselement (19) gebildet ist. Die Bürstendichtung (12) ist über Gleitelemente (20), insbesondere über Gleitsteine, speichenzentriert. Erfindungsgemäß sind die Gleitelemente (20) in das Distanz- bzw. Versteifungselement (19) integriert.
Patent DE-10320788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Freigabe eines Motorstartvorgangs
Inventor: SCHÜTTE GUIDO
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-05-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vorrichtung zur Freigabe eines Motorstartvorgangs für einen Motor (12) mit einer Motorsteuerung (7) in einem Kraftfahrzeug (1), umfassend  a) einen Fußpedalschalter (5)  b) eine Auswerteeinheit (2), wobei  c) die Auswerteeinheit (2) mit dem Fußpedalschalter (5) verbunden ist und wobei  die Auswerteeinheit (2) dazu geeignet ist, ein Freigabesignal an die Motorsteuerung (7) zu übermitteln, wobei die Vorrichtung weiterhin mit einer LF-Sendeeinheit (13) im Niederfrequenzbereich ausgestattet ist, die zur Aktivierung eines in den Innenraum des Kraftfahrzeuges (1) einbringbaren Authentifikationselements (4) geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung weiterhin mit einer HF-Sende- und Empfangseinheit (14) für den HF-Frequenzbereich ausgestattet ist, wobei die HF-Sende- und Empfangseinheit (14) dazu geeignet ist im Challenge-Responseverfahren mit dem Authentifikationselement (4) zu kommunizieren.
Patent DE-10339668-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuervorrichtung
Inventor: NAKAMURA MOTOO
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-08-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Ventilzeitsteuervorrichtung zum Steuern der Öffnungs- und Schließzeitpunkte von Ventilen, mit einem drehbaren Teil (10), einem auf dem drehbaren Teil (10) drehbar angeordneten Drehübertragungsteil (30, 40, 50), zumindest einer von dem drehbaren Teil (10) und dem Drehübertragungsteil (30, 40, 50) begrenzten Fluidkammer (RO), und einem sich radial erstreckenden Flügel (70), der die zumindest eine Fluidkammer (RO) in eine Vorlaufwinkelkammer (R1) und eine Rücklaufwinkelkammer (R2) unterteilt, wobei der Flügel (70) in eine Flügelnut (21) eingepasst ist, die in dem drehbaren Teil (10) oder dem Drehübertragungsteil (30, 40, 50) ausgebildet ist, wobei die Flügelnut (21) einen Bodenabschnitt (21a) und Berührungsabschnitte (21b) aufweist, die mit dem Flügel (70) in Berührung stehen, und wobei ein elastisches Teil (73) zwischen dem Bodenabschnitt (21a) der Flügelnut (21) und einem Eingriffsabschnitt (70c) des Flügels (70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Länge (A) zwischen dem Bodenabschnitt (21a) der Flügelnut (21) und den dem Bodenabschnitt (21a) benachbarten Rändern (21c) der Berührungsabschnitte (21b) größer ist als die radiale Länge (B) zwischen dem Bodenabschnitt (21a) und dem Eingriffsabschnitt (70c) des Flügels (70).
Patent DE-10339702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gemeinsamen Herstellung von unterschiedlichen Gatebereichen für eine Transistorstruktur
Inventor: MUELLER RALF
IPC: H01L21/8232
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur gemeinsamen Herstellung von unterschiedlichen Gatebereichen
für eine
Transistorstruktur mit den Schritten:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats
(1) mit einem ersten Transistorbereich (A) und einem zweiten Transistorbereich (B);  gleichzeitiges
Bilden einer Streuschicht (5) über
dem ersten Transistorbereich (A) und über dem zweiten Transistorbereich
(B);  gleichzeitiges Durchführen
einer ersten Implantation (I) von ersten Fremdionen durch die Streuschicht
(5) in den ersten Transistorbereich (A) und in den zweiten Transistorbereich (B);  gleichzeitiges
Tempern der resultierenden Struktur zur Ausbildung einer jeweiligen
ersten Transistorwanne mit einem ersten Wannenprofil (P) der ersten
Fremdionen;  gleichzeitiges Entfernen der Streuschicht (5) über dem
ersten Transistorbereich (A) und über dem zweiten Transistorbereich
(B);  gleichzeitiges thermisches Bilden einer ersten Gatedielektrikumschicht
(10a) über
dem ersten Transistorbereich (A) und über dem zweiten Transistorbereich
(B), wobei aus dem ersten Wannenprofil (P) ein einfach getempertes
erstes Wannenprofil (TP) entsteht;  gleichzeitiges Durchführen einer
zweiten Implantation (I') von zweiten Fremdionen durch...
Patent DE-10343993-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit geringer Wellendurchbiegung
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DIPL -ING
IPC: F16H3/093
Filed: 2003-09-23
Granted: 2020-04-02
Abstract: Schaltgetriebe (1) mit mindestens einer Getriebeeingangswelle (4), wenigstens einer Vorgelegewelle (5), einer Rückwärtsgangwelle (30) und wenigstens eine Getriebeabtriebswelle (6), bei dem auf der wenigstens einen Getriebeeingangswelle (4) und der wenigstens einen Vorgelegewelle als schrägverzahnte Stirnräder ausgebildete (5) Losräder (13, 14, 19, 20, 24, 25, 26, 27) drehbar gelagert und Festräder (15, 16, 17, 18, 21, 22, 28,29) befestigt sind, die Gangradpaare bildend miteinander im Zahneingriff stehen, und mit Schaltpaketen (32, 33, 34, 35), die auf der Getriebeeingangswelle (4) und der Vorgelegewelle (5) angeordnet sind sowie Synchronisations- und Koppelvorrichtungen umfassen, mit denen die Losräder (13, 14, 19, 20, 24, 25, 26, 27) zur Realisierung eines Übersetzungsänderungsvorgangs abbremsbar und mit der jeweils zugeordneten Getriebewelle (4, 5) drehfest verbindbar sind, sowie mit wenigstens einem Abtriebszahnrad (23) auf der wenigstens einen Vorgelegewelle (5), welches mit den Zähnen eines Festrades (38) auf der zumindest einen Getriebeabtriebswelle (6) kämmt, wobei die Schrägungswinkel (39, 40, 42, 43) der Verzahnungen der die Vorgelegewelle (5) antreibenden Zahnräder (21, 22, 24, 25) und der Schrägungswinkel (41) des abtreibenden Zahnrades (23) auf der Vorgelegewelle (5) so gewählt sind, dass die auf die Vorgelegewelle (5) wirkenden Verzahnungskräfte und daraus resultierende Biegemomente sich in bezug auf diese Welle (5) zumindest teilweise aufheben dadurch gekennzeich - net, dass die Abtriebswelle (6) bezogen auf das Koordinatensystem mit senkrecht aufeinander stehenden Achsen X, Y, Z im wesentlichen senkrecht (negative Y-Richtung) zu einer Ebene (X-Z) angeordnet ist, die zwischen der wenigstens einen Getriebeeingangswelle (4) und der wenigstens einen Vorgelegewelle (5) aufgespannt ist und bei einem Achsversatz der Getriebeabtriebswelle (6) in negativer Y-Richtung zu der Ebene (X-Z) zwischen der Getriebeeingangswelle (4) und der Vorgelegewelle (5) der Schrägungswinkel der antreibenden Zahnräder (24, 25) auf der Vorgelegewelle (5) rechtssteigend ist, wenn diese antreibenden Zahnräder (24, 25) rechts (in positiver X-Richtung) neben dem abtreibenden Zahnrad (23) angeordnet sind oder bei einem Achsversatz der Getriebeabtriebswelle (6) in negativer Y-Richtung zu der Ebene (X-Z) zwischen der Getriebeeingangswelle (4) und der Vorgelegewelle (5) der Schrägungswinkel der Zahnräder (21, 22) auf der Vorgelegewelle (5) linkssteigend ist, wenn diese antreibenden Zahnräder (21, 22) links (in negativer X-Richtung) neben dem abtreibenden Zahnrad (23) angeordnet ist.
Patent DE-10346593-B4 (DE)
Title: Schallerzeuger
Inventor: FURUYA MASAHITO
IPC: H04R9/06
Filed: 2003-10-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Zusammengesetzter
Schallerzeuger für
eine Informationsvorrichtung, der aufweist:  ein Gehäuse (50),  einen
Rahmen (31), der in dem Gehäuse
angebracht ist;  einen Lautsprecher und einen Empfänger, die
in dem Rahmen vorgesehen sind, wobei der Lautsprecher eine erste Membran
(36) hat und der Empfänger
eine zweite Membran (41) hat;  eine erste, hintere Kammer (43a)
hinter der ersten Membran des Lautsprechers und  eine zweite,
hintere Kammer (43b) hinter der zweiten Membran des Empfängers; und  eine
Schallwand (52), die an einem Teil des Rahmens ausgebildet ist,
zum Unterteilen des Gehäuses
derart, dass die erste, hintere Kammer und die zweite, hintere Kammer voneinander
getrennt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  in dem Rahmen
(31) ein erster Luftdurchgang (31d) ausgebildet ist, über den
die erste, hintere Kammer (43a) mit dem Innenraum des Gehäuses in
Verbindung steht;  in dem Rahmen (31) ein zweiter Luftdurchgang
(318) ausgebildet ist, über
den die zweite,...
Patent DE-10360495-B4 (DE)
Title: Ansaugleitung mit Geräuschdämpfung
Inventor: CHAE SUNG-SOO
IPC: F02M35/12
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-07-20
Abstract: Ansaugleitung
mit Geräuschdämpfung,
aufweisend:  einen Ansaugschlauch (20);  einen sich im Durchmesser
erweiternden Abschnitt (22), der in einem bestimmten Bereich des
Ansaugschlauches (20) ausgebildet ist;  einen Rohrstutzen (24),
der in den sich im Durchmesser erweiternden Abschnitt (22) des Ansaugschlauches
(20) eingesetzt ist;  eine Trennwand (26), die zwischen dem
sich im Durchmesser erweiternden Abschnitt (22) des Ansaugschlauches (20)
und dem Rohrstutzen (24) ausgebildet ist, um eine Resonanzkammer
zu bilden; und  ein Abzweigrohr (28), das von dem Rohrstutzen
(24) abzweigt und mit einer vorbestimmten Länge in die Resonanzkammer hineinragt,
um die Resonanzkammer mit der Innenseite des Ansaugschlauches (20)
zu verbinden.