baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002822-U1 (DE)
Title: Elektrisches Raumheizgerät
IPC: F24D13/02
Filed: 2017-05-27
Abstract: Hauptschutzanspruch: 1) Kennzeichnet sich aus dem konstruktiven Aufbau aus der ”Beschreibung” des Infrarot-Raumheizgerätes und in der Kombination von Kunst bzw. den Raumgestalltungsmöglichkeiten sowie Effizienzsteigerung des Raumheizgerätes. Nebenschutzanspüche aus Hauptanspruch 1): 2) Kennzeichnet den schichtigen Aufbau der Oberfläche aus Kunststofffolie und Leinwand der unter ⌀ < 2 mm liegt. [Skizze 2, 01 + 02] 3) Kennzeichnet den Aufbau sich wie unter 2) beschrieben, welcher das Emmissions- und Transmisslonsstrahlungsverhalten begünstigt. 4) Gleichzeitig wirkt die Kunststofffolie/platte als elektrischer Isolationswiderstand und Überschlag- bzw. Durchschlagschutz. [Skizze 2, 02] 5) Die Kunststofffolie/platte mit dem Flächenheizelement im formschlüssigen Verbund kennzeichnet sich dadurch aus, dass sie tauschbar ist. [Skizze 2, 02–03] 6) Der zu bespannende Frontrahmen zeichnet sich dadurch aus, dass er in Verbindung mit der Konstruktions- und Rückwand keine statische Zwischenstreben und/oder Verspannungselemente benötigt. [Skizze 1 + 2, 05 + 07] 7) Der mehrschichtige Strahlungsreflektor dienen gleichzeitig als rückseitige Wärmeisolationsschicht und ist unter ⌀ < 6 mm Gesamtstärke. [Skizze 2, 04] 8) Kennzeichnet sich dadurch aus, dass die durch 7) entstehende erhöhende Energiedichte in Strahlungsrichtung in den Raum bzw. gewünschte Richtung und damit die Effektivität der Konstruktion gesteigert wird. [Skizze 2, 04 + 13] 9) Die Rückwand kennzeichnet sich als Gehäuseabschluss dadurch aus, dass sie wie oben unter 4) beschrieben wirkt. [Skizze 2, 06] 10) Die Konstruktions- und Rückwand zeichnet sich dadurch aus, dass sie nur zur Aufnahme der mechanischen und thermischen lastabtragenden Kräfte im Verhältnis zum Front- bzw. Bespannungsrahmen, entsprechend der Faktoren, in der Rahmentiefe > 1:1 und < 1:2 und Rahmenbreite/länge = 1:1 entsprechend der Konstruktions- bzw. Rahmengröße der Gemälde/Drucke bzw. Raumheizgerätausführung benötigt wird [Skizze 1 + 2, 05 + 07], 11) die Konstruktions- bzw. Rückwand liegenden Aussparungen als Aufnahme zur Aufhängung des Gemäldes bzw. des Raumheizgerätes dient [Skizze 1 + 2, 08], 12) Die Konstruktions- und Rückwand ist dadurch gekennzeichnet, dass sie erstens einen Abstandshalter zum Wandanschluss ausführt [Skizze 1 + 2, 08] 13) und zweitens im innenliegenden Freiraum eine zusätzliche Luftzirkulationsschicht ausbildet. [Skizze 1 + 2, 12] 14) Die Entwicklung zeichnet sich dadurch aus, dass die rückseitig auftretende Rest- bzw. Abfallwärme < 60°C die zwischen Rückwand und Wandanschluss zirkulierende Luft mit erwärmt, ähnlich einem konservativen Heizkörpers und einen bedingten Wärmevorhang ausbildet. [Skizze 2, 12, 11 + 13]
Patent DE-202017003598-U1 (DE)
Title: Hygienische Umhüllung für ein flächiges PC-Eingabe-Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-07-09
Abstract: Aufbau einer Umhüllung von PC-Eingabegeräten (außer PC-Maus), dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät komplett von Folienmaterial umhüllt ist.
Patent DE-202017005448-U1 (DE)
Title: Gas - Impulsturbine. Ein in einem Hohlkörper elektrisch gezündetes Gas -Luftgemisch wird durch ein Rohr am Hohlkörper auf die Turbine geleitet wobei diese in Bewegung gesetzt wird
IPC: F02C5/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Hohlkörper mit Luftzufuhr per Kompressor, Expansionsrohr, eingepasstem Magnetventil und gegenüber eingepassten Zündkerzen. Zusammen gesteuert durch Unterbrecherschalter.
Patent DE-202017005640-U1 (DE)
Title: Honigrührer Spiralrührer zum Cremigrühren von Honig Werkzeug für Imker und Bienenzüchter
IPC: A01K59/00
Filed: 2017-10-28
Abstract: Der Honigrührer gemäß Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass sich im Rotationszentrum eine vom Draht gebildete Biegung befindet, welche als Auflagepunkt beim Rühren dient.
Patent DE-202017006517-U1 (DE)
Title: All-In-One Single Maschine für Wasserreinigung und Enthärtung
IPC: C02F9/02
Filed: 2017-12-20
Abstract: Intelligentes All-In-One Wasseraufbereitungssystem, das die drei Funktionen Reinigung, Enthärtung und Regeneration von Wasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerventil (1) über ein Zentralrohr (3) entlang der Achse mit dem Tank (2) verbunden ist, welches am Ende mit dem Wasserverteiler (7) endet, sowie ein Gitter (5) in der Mitte den Tank in zwei Hälften teilt und in die eine Hälfte mit Aktivkohle (4) und in die andere Hälfte mit Harz (6) gefüllt ist.
Patent DE-202017006752-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für Pflanzenbewuchs
IPC: A01D34/10
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Schneidwerkzeug für Pflanzenbewuchs (100), umfassend:einen Schneidkopf (10) zum Schneiden von Pflanzenbewuchs;eine um eine erste Achse (101) rotierende Eingangswelle (45);eine um eine die erste Achse (101) schneidende zweite Achse (102) rotierende Ausgangswelle (46);eine Transmissionsanordnung (44), welche ein Drehmoment zwischen der Eingangswelle (45) und der Ausgangswelle (46) überträgt; undein Transmissionsgehäuse (40), welches die Transmissionsanordnung (44) aufnimmt; dadurch gekennzeichnet, dass das Transmissionsgehäuse (40) umfasst:eine Randportion (41), die ein kleines Ende (411) entfernt von dem Schneidkopf (10) und ein großes Ende (412) nahe dem Schneidkopf (10) hat;einen Zapfen (42), der sich entlang der ersten Achse (101) von der Randportion (41) erstreckt; undeine Stoppportion (43), die die Randportion (41) und den Zapfen (42) verbindet, wobei die Stoppportion (43) eine Stoppfläche (431) bildet, die sich von der Randportion (41) zu dem Zapfen (42) erstreckt, zum Verhindern, dass sich Grasabschnitte um das Transmissionsgehäuse (40) winden.
Patent DE-202017100531-U1 (DE)
Title: Rohrwendelpatrone
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-02-01
Abstract: Rohrwendelpatrone (1, 10) mit mindestens einem Heizleiter (12), wobei der Heizleiter (12) im Innenvolumen eines rohrförmigen Metallmantels (11) angeordnet ist und von diesem elektrisch isoliert ist, und wobei die Rohrwendelpatrone (1, 10) mindestens einen beheizten Bereich (18) aufweist, in dem der Heizleiter (12) gewendelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des beheizten Bereiches (18) der Rohrwendelpatrone (1, 10) die Rohrwendelpatrone (1, 10) mindestens einen ersten Abschnitt (2, 16) und einen zweiten Abschnitt (3, 17) aufweist, die eine voneinander unterschiedliche Elastizität und/oder eine voneinander unterschiedliche Biegesteifigkeit und/oder eine voneinander unterschiedliche Torsionssteifigkeit haben, so dass unterschiedliche Biegekräfte beim Verformen der Rohrwendelpatrone (1, 10) erforderlich sind.
Patent DE-202017101304-U1 (DE)
Title: Schuhkonstruktion mit der Funktion zur Regulierung des Fußdrucks
IPC: F16K15/20
Filed: 2017-03-08
Abstract: Schuhkonstruktion, bei der ein durch eine Luftfederung auf einen Fuß wirkender Druck sich regulieren lässt, einen Schaftkörper (10), einen Schuhboden (20), eine Schuheinlage (30) und einen elastischen Luftfederungskörper (40) aufweist, wobei der Schaftkörper (10) innenseitig einen Tragbereich (11) besitzt, wobei oberrandseitig an dem Fußboden (20) eine zur Aufnahme der Schuheinlage (30) dienende, fußförmige Aufnahmevertiefung (21) mit einer Luftblasenkammer (22) ausgebildet ist, und wobei außenrandseitig an dem Schuhboden (20) ein erstes Ventileinbauloch (23) und ein zweites Ventileinbauloch (24) ausgebildet sind, welche beide jeweils durch einen Luftkanal (231 bzw. 241) mit der Luftblasenkammer (22) verbunden sind, und wobei der elastische Luftfederungskörper (40) einen ersten Luftblasenkörper (42), einen zweiten Luftblasenkörper (41), ein erstes Steuerventil (43) und ein zweites Steuerventil (44) umfasst, wobei das erste Steuerventil (43) und das zweite Steuerventil (44) jeweils aus einem ersten bzw. einem zweiten Rückschlagventilsitz (433 bzw. 443), in den ein Luftbefüllung-Rückschlagventil (431 oder 441) und ein Luftauslass-Rückschlagventil (432 oder 442) eingebaut sind, und einer ersten bzw. einer zweiten Ventilregelstange (434 oder 444) bestehen, und wobei das erste Steuerventil (43) dabei mit dem ersten Luftblasenkörper (42) verbunden ist, während das zweite Steuerventil (44) einerseits mit dem ersten Luftblasenkörper (42) und andererseits mit dem zweiten Luftblasenkörper (41) verbunden ist, wobei der zweite Luftblasenkörper (41) mit der Innenrandfläche des Schaftkörpers verbunden ist, während der erste Luftblasenkörper (42) in die Luftblasenkammer (22) der fußförmigen Aufnahmevertiefung (21) eingebaut ist, und wobei die erste Ventilregelstange (434) und die zweite Ventilregelstange (444) separat voneinander jeweils drehbar in dem ersten Ventileinbauloch (23) bzw. dem zweiten Ventileinbauloch (24) gelagert und mit dem ersten Steuerventil (43) bzw. dem zweiten Steuerventil (44) verbunden sind, um eine Luftbefüllung bzw. einen Luftauslass des elastischen Luftfederungskörpers (40) anzusteuern.
Patent DE-202017102701-U1 (DE)
Title: Anzeichenschablone
IPC: G01B3/30
Filed: 2017-05-05
Abstract: Anzeichenschablone zur Markierung von Werkstücken mit einer zerstörungsfrei zu haltenden Oberfläche, aufweisend eine Platte (12) mit einer Maßeinteilung (18) an mindestens einer ersten Seite (14) und einer Halteeinrichtung (20) an mindestens einer zweiten Seite (16), wobei in die Halteeinrichtung (20) ein Zeichengerät einsetzbar ist.
Patent DE-202017103313-U1 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung mit konischen Zacken
IPC: B60C27/06
Filed: 2017-06-01
Abstract: Gleitschutzvorrichtung (1) für Fahrzeugreifen (2), mit einem im montierten Zustand auf einer Lauffläche (4) des Fahrzeugreifen (2) aufliegenden Laufnetz (6), das Haltekettenglieder (32) aufweist, die jeweils ein das Haltekettenglied (32) umfassendes Stegglied (24) halten, wobei eine Ebene (34) des Steggliedes (24) senkrecht zur Ebene (36) des Haltekettengliedes (32) verläuft, und sich das Stegglied (24) zwischen den beiden benachbarten Kettengliedern (26) des Haltekettengliedes (32) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Stegglied (24) an seiner von der Lauffläche (4) weg weisenden Seite (28) wenigstens einen in Richtung von der Lauffläche (4) weg vorspringenden Zacken (30) aufweist, der sich in Richtung weg von der Lauffläche (4) verjüngt.
Patent DE-202017104967-U1 (DE)
Title: Verdichtergeräuschreduzierung
IPC: F04C29/06
Filed: 2017-08-18
Abstract: Ein Scrollverdichter, umfassend: eine Einhausung, umfassend: einen Verdichtungsmechanismus, der ein Arbeitsfluid verdichtet; eine Auslassöffnung, durch die ein verdichtetes Arbeitsfluid ausgegeben wird; einen Auslasssammler, der das verdichtete Arbeitsfluid von der Auslassöffnung aufnimmt; und einen Pulsationsdämpfer, der innerhalb des Auslasssammlers angeordnet ist, wobei der Pulsationsdämpfer den Auslasssammler in eine Vielzahl von Volumina unterteilt.
Patent DE-202019001508-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer Blattfederung als "Sitzdämpfung"
IPC: A47C7/44
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung ist ein Komfortstuhltypus der dadurch gekennzeichnet ist, das die Vorderseite der Sitzfläche des Stuhles frei schwingend befestigt wird und das die Rückseite der Sitzfläche des Stuhles auf einer geeigneten Blattfeder aufliegt und dadurch gefedert wird.
Patent DE-202019003328-U1 (DE)
Title: Magnetschliesse Schmuckschliesse Schmuckverschluss
IPC: A44C11/02
Filed: 2019-08-09
Abstract: Schmuckschließe mit zwei sich einander anziehenden Verschlussteilen, die jeweils aus einem schließseitig, einen magnetischen Einsatz aufnehmenden, Körper (1) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussteile schließseitig jeweils eine den magnetischen Einsatz aufnehmende Vertiefung (2) vorweisen und jeweils ein Verschlussteil schließseitig mindestens einen Sicherungszapfen (3) bzw. das gegenüberliegende Verschlussteil schließseitig eine entsprechende Anzahl Sicherungszapfen aufnehmender Vertiefungen (4) vorweist.
 [Fig. 1] [Fig. 3]
Patent DE-202019003751-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare Tiertransportbox
IPC: B65D85/50
Filed: 2019-09-09
Abstract: zusammenfaltbare Tiertransportbox dadurch gekennzeichnet,dass die Tiertransportbox zusammenklappbar ist, aber trotz dessen aber die dieselbe Stabilität wie z.B. handelsübliche nichtfaltbare Hunde-Aluminiumtransportboxen aufweist.Sie ist bei Bedarf aber in wenigen Handgriffen faltbar, und somit auch leicht im Inneren des Kofferraumes auf- und zusammenklappbar. Demzufolge wird auch die gesamte Größe des Kofferraumes nutzbar, da der Anwender nicht mehr von der meist kleineren Kofferraumöffnung abhängig ist sondern die Box im gefalteten Zustand auch quer durch die Öffnung heben und somit die maximale Fläche des Kofferraumes ausnutzen kann. Des Weiteren birgt die Transportbox den Vorteil, dass Sie bei Bedarf schnell hinter den Sitzen verstaubar ist und in zusammengefalteten Zustand wenig Platz in Anspruch nimmt.
Patent DE-202019005817-U1 (DE)
Title: Düsensystem und Pulverstrahlgerät
IPC: A61C17/16
Filed: 2019-08-07
Abstract: Düsensystem (1) für ein Pulverstrahlgerät, umfassend
 ein erstes Düsenelement (10) zum Transportieren eines Pulver-Gas-Gemischstroms (21) entlang einer Transportrichtung (T) und
 ein zweites Düsenelement (20), wobei das zweite Düsenelement (20) das erste Düsenelement (10) derart umgibt, dass zwischen dem ersten Düsenelement (10) und dem zweiten Düsenelement (20) mindestens ein Kanal (25) ausgebildet ist, wobei der Kanal (25) zum Transport eines Flüssigkeitsstroms (22) vorgesehen ist, wobei das erste Düsenelement (10) und das zweite Düsenelement (20) so angeordnet sind, dass im Betrieb der von dem ersten Düsenelement (10) ausgestoßene Pulver-Gas-Gemischstrom (21) von dem durch den Kanal (25) ausgestoßenen Flüssigkeitsstrom (22) umschlossen wird, um einen Austrittsstrom (2) des Düsensystems (1) zu bilden,
 wobei das erste Düsenelement (10) einen Beschleunigungsteil (11) mit einem ersten Querschnitt und einen Ausbreitungsteil (12) mit einem zweiten Querschnitt aufweist, wobei der Ausbreitungsteil (12) stromabwärts des Beschleunigungsteils (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Querschnitt größer ist als der erste Querschnitt, wobei der Flüssigkeitsstrom (22) über eine Austrittsfläche (23) aus dem Kanal (25) ausgestoßen wird und wobei die Austrittsfläche (23) einen vierten Querschnitt aufweist, wobei der vierte Querschnitt vorzugsweise eine Größe zwischen 0,3 und 0,6 mm 2  aufweist.
Patent DE-202019102648-U1 (DE)
Title: Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers
IPC: E05B3/04
Filed: 2019-05-10
Abstract: Drückerlagerung eines Tür- oder Fensterdrückers (2), aufweisend- einen in eine Mehrkantaufnahme (24) eines Drückerhalses (22) des Tür- oder Fensterdrückers (2) eingeschobenen Mehrkant (3),- ein in dem Mehrkant (3) aufgenommenes Fixierelement (6),- wobei das Fixierelement (6) in einer Öffnung (32) in einer Mantelfläche (31) des Mehrkants (3) aufgenommen ist,- wobei eine Mantelfläche des Drückerhalses (22) des Tür- oder Fensterdrückers (2) eine Öffnung (25) aufweist, über die das Fixierelement (26) bei in der Mehrkantaufnahme (24) aufgenommenem Mehrkant (3) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Fixierelement (6) in einer Querbohrung (42) eines Bolzens (4) aufgenommen ist, der in einer sich in Richtung (x) der Längserstreckung des Mehrkants (3) erstreckenden Aufnahmeöffnung (34) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202019103499-U1 (DE)
Title: Kompaktes optisches Kollimatorgerät und -system
IPC: G02B27/30
Filed: 2019-06-25
Abstract: Optisches System, welches umfasst:(a) eine Anordnung optischer Komponenten, die einschließt:(i) einen ersten Polarisations-selektiven Reflektor (PSR) (PBS-A),(ii) einen zweiten PSR (PBS-B), und(iii) einen Lichtleiter (124),(b) worin die Anordnung der optischen Komponenten einen Lichtpfad definiert, worin der Lichtpfad mindestens teilweise durch Licht definiert wird, das(i) sich zu dem ersten PSR (PBS-A) ausbreitet(L6),(ii) den ersten PSR (PBS-A) überquert (L6),(iii) sodann den zweiten PSR (PBS-B) in eine erste Richtung (L6) durchquert, und(iv) sodann von einer zweiten Richtung (L7) von dem zweiten PSR (PBS-B) in eine Ausgabe-Bildrichtung (L8) reflektiert wird, und(c) worin der zweite PSR (PBS-B) bezogen auf den ersten PSR (PBS-A) geneigt ist (PM-BA), so dass die Ausgabebildrichtung (L8) in den Lichtleiter (124) ist.
Patent DE-202020000358-U1 (DE)
Title: Narration-Analyse-Algorithmus
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-01-28
Abstract: Der Narration-Analyse-Algorithmus ist dadurch gekennzeichnet,
 1) dass dieser mittels qualitativ-empirischer Methoden menschliche Erzählungen (in Text, Bild und Ton) verarbeitet,
 2) diese Narrationen kategorisiert und clustert,
 3) die historische Datenbasis statistisch verarbeitet,
 4) die Narrationen - in den vorliegenden historischen Datensatz unter Kennzeichnung integriert
 5) Prognosen über Ereignisse erstellen kann, welche narrative Fantasien inkludiert.
Patent DE-202020001077-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Drehzahlsteuerung eines Synchronmotors
IPC: H02P6/16
Filed: 2020-03-18
Abstract: Schaltungsanordnung zur Drehzahlsteuerung eines Synchronmotors, mit elektrischen Gleichspannungsanschlüssen (4, 5) für eine Versorgung mit Gleichspannung, einem zwischen den Anschlüssen (4, 5) angeordneten elektrischen Speicher, insbesondere wenigstens einem Kondensator (6), einem Spannungswandler (3), einem Wechselrichter (2) mit mehrphasigen Wechselspannungsanschlüssen (27, 28, 29, 30) für einen Synchronmotor (31), und einem Rotorlagegeber (33), der eine direkte signalübertragende Verbindung mit dem Wechselrichter (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erfindungsgemäße Schaltungsanordnung der Drehzahlsteuerung (1) einen Wechselrichter (2) mit mehreren parallel geschalteten Phasenzweigen (15) aufweist, wobei jeder Phasenzweig (15) eine Serienschaltung aus je einer Diode (16) einer steuerbaren Induktivität (17, 18, 19) und einem Kondensator (26) aufweist, wobei die Phasenzweige (15) an einer Seite miteinander verbunden sind und die andere Seite der Phasenzweige (15), an der die Kondensatoren (26) angeordnet sind, eine weitere gemeinsame Verbindung aufweisen.
Patent DE-202020004213-U1 (DE)
Title: Spannsystem mit Entlüftung für Kammerfüllelemente für Schienenbahnen
IPC: E01C9/06
Filed: 2020-10-07
Abstract: Spannsystem zur Verbindung von Kammerfüllelementen für den Einbau bei Schienenbahnen dadurch gekennzeichnet:
 1.) Spannsystem aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch (Stromisolierend) idealerweise mit integrierter Entlüftung (1 und 2)
 2.) Spannsystem aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch (Stromisolierend) mit Wahloption einer arretier Möglichkeit. (2 und 3)
 3.) Spannsystem welches nicht aus Kunststoff oder Kunststoffgemisch, idealerweise mit integrierter Entlüftung, z.B. als Schweißkonstruktion (1 und 2)_besteht.
 4.) Spannsystem welches durch Durchgangslöcher die KFE miteinander verbindet.
 5.) Spannsystem mit Entlüftungsstopfen, bei dem der Eintritt von Flüssigkeit konstruktiv reduziert wird.
 6.) Spannsystem mit Entlüftungsstopfen, welche nach dem Verdunstungsprinzip die Feuchtigkeit in dem Hohlraum der KFE entfernt.
Patent DE-202020004560-U1 (DE)
Title: Druckluft gestützter Gewehrlauf
IPC: F41B11/60
Filed: 2020-10-29
Abstract: Druckluft gestützter Gewehrlauf. Ein Ventil (Fig. 1, Nr. 3) das, dass Gasrohr abdichtet.
Patent DE-202020004757-U1 (DE)
Title: Verpackung für einzelnen Tampon mit integrierter Entsorgungstasche
IPC: B65D5/20
Filed: 2020-11-12
Abstract: Eine papierbasierte Verpackung zur Aufbewahrung von Menstruationsprodukten, z.B. eines einzelnen Tampons, die eine integrierte Tasche zur Entsorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tamponverpackung (4) zum Öffnen über die Falzkante (6) umschlagbar ausgestaltet ist und dass die Tamponverpackung (4) im umgeschlagenen Zustand die geöffnete Entsorgungstasche (1) abdeckt.
Patent DE-202020100017-U1 (DE)
Title: Rührwerkzeug
IPC: B01F7/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Rührwerkzeug, miteinem Drehelement (1), das mit einem Drehwerkzeug (9) verbunden werden kann; undmindestens einem Rührelement (2), das gelenkig mit dem Drehelement (1) verbunden ist und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schwenken kann.
Patent DE-202020102268-U1 (DE)
Title: Optoelektronisches System und optoelektronischer Sensor
IPC: G02B3/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Optoelektronisches System (1) mit mindestens einer Leiterkarte (2) mit mehreren Lichtsendern (3) und/oder mehreren Lichtempfängern (4), die mindestens in einer Reihe angeordnet sind und mit mindestens einem einstückigen Optikbauteil (5) aus Kunststoff für die mehreren Lichtsender (3) und/oder Lichtempfänger (4), wobei in dem Optikbauteil (5) pro Lichtsender (3) und/oder Lichtempfänger (4) mindestens eine Linse (6) vorgesehen ist, wobei das Optikbauteil (5) mechanisch mindestens an einer Stelle zu der Leiterkarte (2) fixiert ist,
 wobei die Leiterkarte (2) einen ersten positiven thermischen Längenausdehnungskoeffizienten aufweist und das Optikbauteil (5) einen zweiten positiven thermischen Längenausdehnungskoeffizienten aufweist,
 wobei der zweite positive thermische Längenausdehnungskoeffizient größer ist als der erste positive thermische Längenausdehnungskoeffizient,
 dadurch gekennzeichnet, dass dem Optikbauteil (5) Partikel (7) aus einem Sekundärmaterial (8) beigemischt sind, die aus einem anderen Material sind als ein Primärmaterial des Optikbauteils (5), wobei das Sekundärmaterial (8) der Partikel (7) einen kleineren thermischen Längenausdehnungskoeffizient aufweist als der zweite thermische Längenausdehnungskoeffizient des Primärmaterials des Optikbauteils, so dass der resultierende zweite positive Längenausdehnungskoeffizient des Optikbauteils (5) verkleinert ist.
Patent DE-202020103103-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung für minimal-invasive Eingriffe
IPC: A61B17/295
Filed: 2020-05-29
Abstract: Handhabungsvorrichtung (1) für minimal-invasive Eingriffe, insbesondere Hohlschaftstanze (2), umfassend einen ersten Griffarm (3) mit einem Führungsabschnitt (4), einen zweiten Griffarm (5), wobei der erste Griffarm (3) gegenüber dem zweiten Griffarm (5) um eine Rotationsachse R relativ rotierbar ausgebildet ist,
 Stellmittel (6) mit zum Erzeugen einer Grundstellung der Stellmittel (6) ausgebildeten Vorspannmitteln (7), wobei die Stellmittel (6) zum Zusammenwirken mit dem Führungsabschnitt (4) dahingehend ausgebildet sind, dass beim rotatorischen Verstellen der Griffarme (3, 5) eine transversale Verstellbewegung entgegen der Vorspannmittel (7) erzeugbar ist und
 ein Gehäuseelement (8) zum Aufnehmen der Stellmittel (6), dadurch gekennzeichnet,
 dass das Gehäuseelement (8) eine Reinigungsöffnung (9) umfasst, die dahingehend ausgebildet ist, dass die Stellmittel (6) in der Grundstellung für eine Reinigungsflüssigkeit zugänglich und somit reinigbar sind.
Patent DE-202021000374-U1 (DE)
Title: Digitaler Rundfunkempfänger, bzw. Radio für den Empfang von digitalen Audiosignalen in Ultrakurzwelle (UKW), Internetradio oder Bluetooth
IPC: H04H40/00
Filed: 2021-02-02
Abstract: Digitaler Rundfunkempfänger, bzw. Radio für den Empfang von digitalen Audiosignalen in Ultrakurzwelle (UKW), Internetradio oder Bluetooth, dadurch gekennzeichnet, dass er in modularer Bauweise ausgeführt ist und über einen Rüstsatzträger verfügt worüber das Gerät nachträglich um zusätzliche Grundfunktionen erweiterbar wird.
Patent DE-202021001113-U1 (DE)
Title: Praktisches Hilfsmittel in Form eines stilisierten menschlichen Körpers in Verbindung mit flexiblen, unterschiedlich starken Schnüren zum Erlernen und Üben von Knoten
IPC: G09B19/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Hilfsmittel in Form eines stilisierten menschlichen Körpers bestehend aus einem Rumpf (5) und einem Querteil (4) in Verbindung mit flexiblen, unterschiedlich starken Schnüren (2) und (3) und einer Ringschraube (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Querteil (4) mit dem Rumpf (5) in der Form verbunden ist, dass das Querteil (4) beidseitig vom Rumpf (5) absteht und so die Arme eines stilisierten menschlichen Körpers darstellt und einer Ringschraube oder eines anderen kugel- oder ringförmigen Teils (1), welches den Kopf eines stilisierten menschlichen Körpers am oberen Teil des Rumpfes (5) darstellt.
Patent DE-202021002843-U1 (DE)
Title: Klapptisch mit integriertem Sitz
IPC: A47B83/02
Filed: 2021-09-02
Abstract: Tisch-Sitz-Kombinationen, bestehend aus mindestens zwei gelenkig miteinander verbundenen Gestellteilen (1a, 1b), einer auf beide Gestellteile aufsteckbaren Tischplatte (2), einer auf beide Gestellteile aufsteckbaren Sitzplatte (3).