baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116553-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: EO SOON KI
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-09-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Getriebe für ein Fahrzeug, aufweisend:eine erste Antriebswelle (IN1), die immer eine Leistung von einer Antriebsquelle aufnimmt;eine zweite Antriebswelle (IN2), die eine Leistung von der Antriebsquelle über eine Kupplung (CL) aufnimmt;eine erste Vorgelegewelle (CT1) und eine zweite Vorgelegewelle (CT2), die parallel zu der ersten Antriebswelle (IN1) und der zweiten Antriebswelle (IN2) angeordnet sind;eine Abtriebswelle (OUT), die eine Leistung von der ersten Vorgelegewelle (CT1) und der zweiten Vorgelegewelle (CT2) aufnimmt;eine erste Auswahlvorrichtung, welche die erste Vorgelegewelle (CT1) schaltet, um eine Leistung von der ersten Antriebswelle (IN1) und der zweiten Antriebswelle (IN2) mit demselben Übersetzungsverhältnis aufzunehmen oder nicht aufzunehmen;eine zweite Auswahlvorrichtung, welche die zweite Vorgelegewelle (CT2) schaltet, um eine Leistung von der ersten Antriebswelle (IN1) und der zweiten Antriebswelle (IN2) mit demselben Übersetzungsverhältnis aufzunehmen oder nicht aufzunehmen;eine Einwegkupplung (OWC), die eine Leistung nur in einer Richtung an die erste Vorgelegewelle (CT1) und die zweite Vorgelegewelle (CT2) überträgt;ein Antriebsrad der niedrigsten Stufe (D1), das an der ersten Vorgelegewelle (CT1) angeordnet ist;ein Abtriebsrad der niedrigsten Stufe (P1), das mit dem Antriebsrad der niedrigsten Stufe (D1) in Eingriff steht und an der Abtriebswelle (OUT) drehbar angeordnet ist; undeine zusätzliche Reduktionseinheit, die eine Leistung von dem Abtriebsrad der niedrigsten Stufe (P1) über die zweite Vorgelegewelle (CT2) zusätzlich reduziert und dann die reduzierte Leistung an die Abtriebswelle (OUT) überträgt.
Patent DE-102016125379-B4 (DE)
Title: Bewegungsvektoraufteilung des letzten Frames
Inventor: BANKOSKI JAMES
IPC: H04N19/176
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren (600) zum Kodieren oder Dekodieren eines Videosignals unter Verwendung eines Computergeräts (200), wobei das Videosignal Frames (306) beinhaltet, die eine Videosequenz (302) definieren, wobei jeder Frame (306) in mindestens einen Bereich aufgeteilt ist und jeder Bereich über Pixel verfügt, wobei das Verfahren (600) Folgendes umfasst:das Ermitteln einer ersten Aufteilung (700) mindestens eines Abschnitts (702) eines Frames (306), das sich vor einem gegenwärtigen Frame in der Videosequenz (302) befindet;das Modifizieren der ersten Aufteilung (700) zu einer zweiten Aufteilung (730) unter Verwendung eines Bewegungsvektors, der mindestens einen Prädiktions-Unterbereich eines ersten Bereichs aus der ersten Aufteilung (700) vorhersagt;wobei jeder Frame (306) in eine Vielzahl von Blöcken unterteilt wird, wobei es sich bei dem ersten Bereich um einen ersten Block (702) handelt, wobei es sich bei dem gegenwärtigen Bereich um einen gegenwärtigen Block handelt und wobei das Modifizieren der ersten Aufteilung (700) Folgendes umfasst:das Anpassen äußerer Grenzen des ersten Blocks (702) an eine aktualisierte Position innerhalb des Frames (306) unter Verwendung des Bewegungsvektors, wobei die aktualisierte Position über Abschnitten von Blöcken des Frames (306) liegt; unddas Bewegen von Scheitelpunkten (720; 722) der Abschnitte der Blöcke innerhalb äußerer Grenzen der aktualisierten Position durch den Bewegungsvektor, um die erste Aufteilung (700) zu einer zweiten Aufteilung (730) zu modifizieren; unddas Verwenden der zweiten Aufteilung (730) zur Kodierung oder zur Dekodierung eines gegenwärtigen Bereichs des gegenwärtigen Frames (306).
Patent DE-102016202249-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Veränderung der Richtung einer Garnzuführspule, und Spulen-Zuführsystem
Inventor: SAKAMOTO NAOTAKA
IPC: B65H67/00
Filed: 2016-02-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Einrichtung (6) zur Veränderung der Richtung einer Garnzuführspule, welche zum Verändern einer Richtung einer Garnzuführspule (3) ausgestaltet ist, bei welcher ein Garn um einen Wickelkern mit einem Ende mit großem Durchmesser (4a) und einem Ende mit kleinem Durchmesser (4b) herumgewickelt ist, dessen Durchmesser kleiner ist als der des Endes mit großem Durchmesser (4a), wobei die Einrichtung (6) zur Veränderung der Richtung einer Garnzuführspule Folgendes aufweist:zwei Wickelkernführungswege (63), von denen zumindest ein Teil auf geneigte Art und Weise ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassjeder der Wickelkernführungswege (63) einen ersten Aufnahmebereich (71) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, das Ende (4b) mit dem kleinen Durchmesser durchzulassen und das Ende (4a) mit dem großen Durchmesser aufzunehmen, und einen zweiten Aufnahmebereich (72), der sich stromabwärts des ersten (71) befindet und zur Aufnahme des Endes (4b) mit dem kleinen Durchmesser ausgestaltet ist, undder erste Aufnahmebereich (71) so ausgestaltet ist, dass eine Aufnahmefläche (84a) zum Aufnehmen eines Endes des Wickelkerns auf der unteren Seite geöffnet werden kann.
Patent DE-102016223522-B4 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für ein Anschluss-Passteil
Inventor: UEHARA TAKEHIKO
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-11-28
Granted: 2018-11-22
Abstract: Elektrische Verbindungsstruktur, die umfasst:ein Anschluss-Passteil (110), das einen Anschluss-Körper (111) sowie eine Vielzahl von Anschluss-Verbindungsabschnitten (121) enthält, die sich jeweils von dem Anschluss-Körper (111) aus erstrecken und die jeweils ein Paar befestigter Verstemmteile (122) aufweisen, wobei die befestigten Verstemmteile (122) eines Paars an gegenüberliegenden Abschnitten des entsprechenden Anschluss-Verbindungsabschnitts (121) ausgebildet sind;eine Vielzahl von Leitern (D); undeine Vielzahl von Verbindungs-Anschlüssen (130), die jeweils mit einem Leiter (D) verbunden sind,wobei jeder der Verbindungs-Anschlüsse (130) ein Paar befestigender Verstemmteile (32a) enthält,wobei die paarigen befestigenden Verstemmteile (32a) mit paarigen befestigten Verstemmteilen (122) von außen so verstemmt sind, dass die befestigenden und befestigten Verstemmteile (32a, 122) so aufgerollt sind, dass der Verbindungs-Anschluss (130) verstemmt und an dem Anschluss-Passteil (110) befestigt ist,wobei jeder der Vielzahl von Anschluss-Verbindungsabschnitten (121) und jeder der entsprechenden Verbindungs-Anschlüsse (130) derart ausgebildet sind, dass sie einen Eingriffsmechanismus (151) bilden, der verhindert, dass sich die jeweiligen befestigten Verstemmteile (122) von den jeweiligen befestigenden Verstemmteilen (32a) lösen, undwobei das Anschluss-Passteil (110) mit den Leitern (D) über die Verbindungs-Anschlüsse (130) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Eingriffsmechanismus (151) dem jeweiligen Leiter (D) zugewandte Seitenflächen (155) der befestigenden Verstemmteile (32a) und vorstehende Eingriffsabschnitte (153), die an den dem jeweiligen Leiter (D) zugewandten Abschnitten der Anschluss-Verbindungsabschnitte (121) aufgerichtet sind, aufweist, wobei die vorstehenden Ein- griffsabschnitte (153) an den dem jeweiligen Leiter (D) zugewandten Seitenflächen (155) der befestigenden Verstemmteile (32a) anliegen.
Patent DE-102017107244-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Roboter
Inventor: TAKIKAWA RYUJI
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-04-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Haltevorrichtung (1) für einen Roboter, umfassend:zwei oder mehr Fingerabschnitte (4), die in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung angeordnet sind und einander gegenüber angeordnet sind, um einem Haltezentrum (C) zugewandt zu sein;einen zwischen den zwei oder mehr Fingerabschnitten (4) angeordneten Werkstückpressabschnitt (5), an dem eine obere Fläche eines Werkstücks (W) anliegt, wenn das Werkstück (W) zwischen den zwei oder mehr Fingerabschnitten (4) in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung von unten eingesetzt ist; undeine Antriebseinheit (6), die jeweilige distale Enden der Fingerabschnitte (4) zu dem Haltezentrum (C) hin bewegt, wobeijeder der Fingerabschnitte (4) einen Fingerabschnitt-Hauptkörper (7), der aus mindestens zwei überlappenden Federstahlblechen gebildet ist, und ein Verstärkungselement (8) aufweist, das entlang einer Außenfläche des Fingerabschnitt-Hauptkörpers (7) angeordnet ist, mit einem distalen Ende des Fingerabschnitt-Hauptkörpers (7) verbunden ist und eine höhere Steifigkeit aufweist als der Fingerabschnitt-Hauptkörper (7),das Verstärkungselement (8) schwingbar rund um eine Achse senkrecht zu einer Längsrichtung des Fingerabschnitt-Hauptkörpers (7) und parallel zu einer Fläche des Fingerabschnitt-Hauptkörpers (7) bereitgestellt ist,der Werkstückpressabschnitt (5) einen Kontaktabschnitt (5a) aufweist, der bewegbar in einer Richtung entlang des Haltezentrums (C) getragen wird und mit dem Werkstück (W) in Kontakt gelangt, und ein Drängmittel (5c) aufweist, um den Kontaktabschnitt (5a) in eine solche Richtung zu drängen, dass der Kontaktabschnitt (5a) gegen das Werkstück (W) gepresst wird, und wobeider Kontaktabschnitt (5a) in einer ringförmigen Gestalt gebildet ist, die das Haltezentrum (C) umgibt und der Kontaktabschnitt (5a) mit der oberen Fläche des Werkstücks (W) in Kontakt gebracht ist, die eine konvex gekrümmte Fläche ist.
Patent DE-102017201291-B4 (DE)
Title: Bauteilhalteeinrichtung und/oder Bauteilführungseinrichtung
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2019-04-18
Abstract: Bauteilhalteeinrichtung und/oder Bauteilführungseinrichtung, mit
 - einem ersten Bauteil (1), an dem
 - mindestens eine erste Kugel (2) mittelbar oder unmittelbar und
 - mindestens eine zweite Kugel (3) mittelbar oder unmittelbar befestigt ist, wobei
 - die erste Kugel (2) und die zweite Kugel (3) jeweils eine Äquatorebene (2', 3') aufweist, welche eine Trennebene zwischen
 - einer dem ersten Bauteil (1) zugewandten, einen ersten bzw. einen zweiten Hinterschnittbereich (4, 5) der ersten bzw. zweiten Kugel (2, 3) bildenden Kugelhälfte (2", 3") und
 - einer dem ersten Bauteil (1) abgewandten Kugelhälfte (2"', 3"') der ersten bzw. zweiten Kugel (2, 3) bildet, und
 - einem zweiten Bauteil (6),
 - welches einen ersten Halte- oder Führungsabschnitt (6a) aufweist, der in den ersten Hinterschnittbereich (4) der ersten Kugel (2) ragt und
 - welches einen zweiten Halte- oder Führungsabschnitt (6b) aufweist, der in den zweiten Hinterschnittbereich (5) der zweiten Kugel (3) ragt,
 wodurch der erste Halte- oder Führungsabschnitt (6a) und/oder der zweite Halte- oder Führungsabschnitt (6b) und somit das zweite Bauteil (6) gehalten und/oder geführt wird
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Kugel (2) eine Kugel einer ersten Kugelreihe ist, wobei die Kugeln der ersten Kugelreihe koaxial zueinander angeordnet sind, wobei aufeinander folgende Kugeln der ersten Kugelreihe miteinander verbunden sind und eine Kugel der ersten Kugelreihe mit dem ersten Bauteil (1) verbunden ist.
Patent DE-102017218161-B4 (DE)
Title: Turbinengehäuse für eine mehrflutige Turbine
Inventor: HOTTENBACH PETER
IPC: F01D9/06
Filed: 2017-10-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Turbinengehäuse (100) für eine mehrflutige Turbine (10) miteiner ersten Spirale (110);einer zweiten Spirale (120);wobei die erste Spirale (110) einen ersten Nebenkanal (112) aufweist und die zweite Spirale (120) einen zweiten Nebenkanal (122) aufweist, wobei der erste Nebenkanal (112) und der zweite Nebenkanal (122) in einem Verbindungsbereich (130) fluidisch miteinander verbunden sind;dadurch gekennzeichnet, dass der erste Nebenkanal (112) in Strömungsrichtung vor dem Verbindungsbereich (130) aus der ersten Spirale (110) austritt und nach dem Verbindungsbereich (130) wieder in die erste Spirale (110) eintritt; undder zweite Nebenkanal (122) in Strömungsrichtung vor dem Verbindungsbereich (130) aus der zweiten Spirale (120) austritt und nach dem Verbindungsbereich (130) wieder in die zweite Spirale (120) eintritt.
Patent DE-102017222086-B4 (DE)
Title: Thermisch justierbare vorrichtung, scheinwerfer und verfahren
Inventor: SCHRAMM ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-12-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Optische Vorrichtung mit mindestens zwei Komponenten (1, 4) mit zueinander unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten, die derart angeordnet sind, dass sie in einem bestimmten Bereich einen Abstand (d) definieren, wobei zumindest an einem Teil (1a, 1b, 1c) der ersten Komponente (1), die den größeren Ausdehnungskoeffizienten unter den Komponenten (1, 4) aufweist, mindestens ein Element (6) zur gesteuerten thermischen Beeinflussung vorgesehen ist, das eine Längenausdehnung dieses Teils in Richtung des Abstands (d) derart beeinflusst, dass bei allen Betriebsbedingungen der Abstand (d) zwischen einem Abschnitt der ersten Komponente (1) und einem Abschnitt der zweiten Komponente (4) durch die thermische Beeinflussung einstellbar ist, wobei die erste Komponente (1) eine Silikonoptik (1) ist, die zweite Komponente (4) einen mit der Silikonoptik (1) verbundenen Rahmen (4, 5) umfasst, der zudem mit einem Licht abgebenden und/oder weiterleitenden Element (3) gekoppelt ist, der Abstand (d) ein Abstand zwischen dem Licht abgebenden Element (3) und einer Eintrittsfläche (2) der Silikonoptik (1) ist, und das Element (6) zur gesteuerten thermischen Beeinflussung mindestens ein Heiz- und/oder Kühlelement (6) umfasst, das zumindest einzelne Teile (1a, 1b, 1c) der Silikonoptik (1) auf einer vorab festgelegten Temperatur hält, und wobei das mindestens eine Heiz- und/oder Kühlelement (6) Wärme vorwiegend in die Teile (1a, 1b, 1c) der Silikonoptik (1) abgibt, deren Ausdehnung den Abstand (d) zwischen den Komponenten (1, 4) beeinflusst.
Patent DE-102018106305-B4 (DE)
Title: Wechselstromladung einer intelligenten Batterie
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: B60L53/20
Filed: 2018-03-19
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zu einer Wechselstromladung (AC-Ladung) eines mit einer Ladesäule (230, 610) verbundenen intelligenten Batteriepacks (240, 640) mit mindestens zwei Batteriemodulen, die jeweilig mindestens einen Energiespeicher und mindestens zwei Leistungshalbleiterschalter, welche das jeweilige Batteriemodul seriell oder parallel zu einem anderen Batteriemodul verschalten, umfassen, bei dem der Batteriepack (240, 640) über eine Ladeschaltung (200), die ein Filter (210, 410, 420, 430, 620) und einen Gleichrichter (220, 310, 320, 330, 630) umfasst, zur Aufladung mit von der Ladesäule (230, 610) bereitgestellten Wechselstrom (612) geschaltet wird und ein Zustand (644) jedes einzelnen Energiespeichers überwacht wird, wobei gemäß einer fortgeführten Auswertung der Zustände (644) der jeweiligen Energiespeicher durch eine dynamische Ansteuerung (646) der Leistungshalbleiterschalter eine Klemmenspannung des Batteriepacks an eine vom Gleichrichter (220, 310, 320, 330, 630) bereitgestellte Spannung angepasst wird.
Patent DE-102018123301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Seileinscherung eines Flaschenzuges
Inventor: WINDBACHER STEFAN
IPC: G01B11/02
Filed: 2018-09-21
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Anzahl an Seileinscherungen eines Flaschenzuges mit einer Ober- und Unterflasche, wobei der während eines Zeitfensters zurückgelegte Seilweg mindestens eines Seilstrangs des Flaschenzuges erfasst wird und mit wenigstens einem, innerhalb des Zeitfensters zurückgelegten Seilweg eines weiteren Seilstrangs und/oder mit dem innerhalb des Zeitfensters geänderten Höhenunterschied zwischen Ober- und Unterflasche verglichen wird, um die Anzahl an Seileinscherungen des Flaschenzuges zu bestimmen.
Patent DE-102018125625-B4 (DE)
Title: Bestimmen von Alternativrouten
Inventor: TAVA MARCELLO
IPC: G01C21/34
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren (200) zur Routenplanung (110), wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst:
 a) Erfassen (205) eines Startpunkts (120) und eines Zielpunkts (125);
 b) Bestimmen (210) einer Route (110) vom Startpunkt (120) zum Zielpunkt (125), wobei die Route (110) eine Abfolge von Wegabschnitten (115) umfasst, jedem Wegabschnitt (115) ein Kostenwert (130) zugeordnet ist und die Route (110) bezüglich einer Summe von Kostenwerten (130) der umfassten Wegabschnitte (115) optimiert ist;
 c) Erhöhen (210) der Kostenwerte (130) der von der Route (110) umfassten Wegabschnitte (115) um einen ersten Betrag;
 d) Wiederholen der Schritte b) und c), bis eine vorbestimmte Anzahl Routen (110) bestimmt ist;
 e) Erfassen (220) einer Auswahl einer der bestimmten Routen (110);
 f) Verringern (225) der Kostenwerte (130) der von der ausgewählten Route (110) umfassten Wegabschnitte (115) um einen zweiten Betrag;
 g) Bestimmen (230) von weiteren Routen (110), bis die vorbestimmte Anzahl Routen (110) bestimmt ist.
Patent DE-102018131263-B4 (DE)
Title: Parksperreinrichtung mit einem begrenzt bewegbar verbundenen Gegenanlageelement
Inventor: KRäMER KLAUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-07
Granted: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreinrichtung (10) in einem Fahrzeug, aufweisend ein Sperrelement (12), dem eine Anlagefläche (44) zugeordnet ist, ein Gegenanlageelement (18), dem eine der Anlagefläche (44) in eine erste Richtung (19) gegenüberliegende Gegenanlagefläche (42) zugeordnet ist, wenigstens ein wirksam zwischen der Anlagefläche (44) und der Gegenanlagefläche (42) angeordnetes Betätigungselement (24) und ein das Gegenanlageelement (18) aufnehmendes erstes Halteelement (20), wobei das Sperrelement (12) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung zur Einschränkung einer Drehbeweglichkeit eines um eine Drehachse drehbaren Drehbauteils (56) schwenkbar ist, wobei das Sperrelement (12) in Sperrstellung in Eingriff mit dem Drehbauteil (56) steht und das Gegenanlageelement (18) mit dem ersten Halteelement (20) begrenzt bewegbar verbunden ist.
Patent DE-102018206921-B4 (DE)
Title: Verbinder und Herstellungsverfahren des selbigen
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-05-04
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verbinder (101, 201), mit:einem Gehäuse (5) mit einem Passabschnitt (3), der imstande ist, mit einem Gegengehäuse gepasst zu werden;zumindest einem Anschluss (7), der in dem Gehäuse (5) untergebracht ist, wobei eine Endseite des zumindest einen Anschlusses (7) in dem Passabschnitt (3) angeordnet ist;zumindest einem Flachkabel (11), das aus einem Herausziehabschnitt (9) des Gehäuses (5) herausgezogen ist, wobei das zumindest eine Flachkabel (11) mit Leitern (6) versehen ist, von denen zumindest einer mit dem anderen Ende des zumindest einen Anschlusses (7) verbunden ist, wobei die Leiter (6) entlang einer Längsrichtung des zumindest einen Flachkabels (11) ausgebildet und in einer Breitenrichtung des zumindest einen Flachkabels (11) angeordnet sind;zumindest einem Halter (15), der an der anderen Endseite des zumindest einen Anschlusses (7) vorgesehen ist, wobei der zumindest eine Anschluss (7) mit dem Material des zumindest einen Halters (15) umspritzt ist, wobei der zumindest eine Halter (15) in dem Herausziehabschnitt (9) untergebracht ist, wobei in dem zumindest einen Halter (15) ein Verbindungsabschnitt (13) des zumindest einen Anschlusses (7) und des zumindest einen Flachkabels (11) angeordnet ist; undeinem Dichtmaterial (103, 203),wobei das zumindest eine Flachkabel (11) aus dem Herausziehabschnitt (9) in eine Richtung orthogonal zu einer Passrichtung, in welche das Gehäuse (5) und das Gegengehäuse miteinander gepasst werden können, herausgezogen ist,der zumindest eine Anschluss (7) an dem Verbindungsabschnitt (13) über die Leiter (6) platziert ist,der Herausziehabschnitt (9) mit dem Dichtmaterial (103, 203) verschlossen ist, durch welches das zumindest eine Flachkabel (11) eingeführt ist, unddas Dichtmaterial (103, 203) mit einem Innenumfang des Herausziehabschnitts (9) durch Schweißen und mit einem Außenumfang des zumindest einen Flachkabels (11) durch Spritzgießen des Dichtmaterials (103, 203) verbunden ist.
Patent DE-102019001770-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren für ein Signalverarbeitungssystem und ein entsprechendes Signalverarbeitungssystem
Inventor: NUSS BENJAMIN
IPC: G01S13/26
Filed: 2019-03-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Signalverarbeitungsverfahren für ein Signalverarbeitungssystem bestehend aus einer Sende- und Empfangsvorrichtung (200, 300, 400, 500), insbesondere für ein Orthogonal Frequency Division Multiplexing Radarsystem, OFDM Radarsystem, welches folgende Schritte aufweist:- Erzeugen eines Sendesignals (20) mittels der Sendevorrichtung (200, 300), wobei das Sendesignal (20) eine erste Anzahl M von zueinander beabstandeten Unterträgern aufweist, wobei benachbarte Unterträger der ersten Anzahl M von Unterträgern einen ersten Frequenzabstand (ΔfM) zueinander aufweisen;- Senden des Sendesignals (20) mittels der Sendevorrichtung (200, 300);- Empfangen eines Empfangssignals (30) mittels der Empfangsvorrichtung (400, 500), wobei das Empfangssignal (30) eine Reflexion des Sendesignals (20) darstellt;- Erzeugen eines auf dem Empfangssignal (30) basierenden Auswertesignals (40) mittels der Empfangsvorrichtung (400, 500),wobei das Auswertesignal (40) eine zweite Anzahl N von zueinander beabstandeten Unterträgern aufweist,wobei die zweite Anzahl N von Unterträgern einem L-fachen der ersten Anzahl M von Unterträgern entspricht,wobei das Auswertesignal (40) einen Auswertefrequenzbereich (42) aufweist, welcher eine Teilmenge von Unterträgern der zweiten Anzahl N von Unterträgern beinhaltet,wobei die Anzahl Q von Unterträgern der Teilmenge der ersten Anzahl M von Unterträgern entspricht, und wobei der Frequenzabstand benachbarter Unterträger der Teilmenge einem L-tel des ersten Frequenzabstands (ΔfM) entspricht; und- Auswerten des Auswertefrequenzbereichs (42) mittels der Empfangsvorrichtung.
Patent DE-102019100133-B4 (DE)
Title: Schrauber mit einer Reifenfüllvorrichtung
Inventor: BÄR GIDEON
IPC: B60S5/04
Filed: 2019-01-04
Granted: 2020-11-05
Abstract: Schrauber (1) mit einer Reifenfüllvorrichtung (2), wobei die Reifenfüllvorrichtung (2) in oder an einem Gehäuse (4) des Schraubers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019108620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Steuern einer Lenkbremsfunktion für ein Fahrzeug und Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEIBBRAND JONAS
IPC: B60T8/24
Filed: 2019-04-02
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren (300) zum Steuern einer Lenkbremsfunktion für ein Fahrzeug (100), wobei das Verfahren (300) folgende Schritte aufweist:Beaufschlagen (310) eines ersten Drucksteuerventils (152) und eines zweiten Drucksteuerventils (154) mit Druckluft mit einem Vorsteuerdruck (P1; P4) mittels eines ersten Bremsensteuergeräts (130), wobei das erste Drucksteuerventil (152) einer ersten Radbremse (162) für ein erstes Rad (172) einer lenkbaren Achse (170) des Fahrzeugs (100) zugeordnet ist, wobei das zweite Drucksteuerventil (154) einer zweiten Radbremse (164) für ein zweites Rad (174) der lenkbaren Achse (170) des Fahrzeugs (100) zugeordnet ist, wobei der Vorsteuerdruck (P1; P4) geringer als ein Vorratsdruck eines Druckluftvorrats (112) des Fahrzeugs (100) ist; undAnsteuern (320) des ersten Drucksteuerventils (152) und des zweiten Drucksteuerventils (154) abhängig von einem Lenkanforderungssignal mittels eines zweiten Bremsensteuergeräts (140), um die erste Radbremse (162) mit einem ersten Bremsdruck (P2; P5) und die zweite Radbremse (164) mit einem von dem ersten Bremsdruck (P2; P5) unterschiedlichen, zweiten Bremsdruck (P3; P6) zu beaufschlagen, wobei das Lenkanforderungssignal einen angeforderten Lenkwinkel der lenkbaren Achse (170) repräsentiert, wobei der erste Bremsdruck (P2; P5) und der zweite Bremsdruck (P3; P6) kleiner oder gleich dem Vorsteuerdruck (P1; P4) sind,wobei im Schritt (310) des Beaufschlagens das erste Drucksteuerventil (152) und das zweite Drucksteuerventil (154) mit einem Vorsteuerdruck (P1; P4) beaufschlagt werden, der weniger als zwei Drittel oder die Hälfte des Vorratsdrucks beträgt, und/oder im Schritt (320) des Ansteuerns das erste Drucksteuerventil (152) und das zweite Drucksteuerventil (154) so angesteuert werden, dass eine Druckdifferenz zwischen dem ersten Bremsdruck (P2; P5) und dem zweiten Bremsdruck (P3; P6) höchstens 5 bar bis höchstens 1 bar beträgt.