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Patent DE-202013101925-U1 (DE)
Title: Ein integriertes System mit einer Dunstabzugshaube, einem Luftreiniger und einem Kochherd für die Küche
IPC: B01D53/22
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ein integriertes System mit einer Dunstabzugshaube, einem Luftreiniger und einem Kochherd für die Küche, gekennzeichnet durch einen Hauptkörper (1) und einen auf dem Hauptkörper (1) angeordneten Kochherd (2), wobei in der Rückwand (11) des Hauptkörpers (1), welche vom Kochherd (2) aus mit einer Neigung nach oben verläuft, ein Ölnebelkollektor (3) angeordnet ist, der mit einem Luftstromkanal (12) in der Rückwand (11) durchgehend verbunden ist, wobei sich ein anderes Ende des Luftstromkanals (12), welches nach unten verläuft, an der unteren Kammer (13) des Hauptkörpers (1) befindet, und wobei auf der Oberseite der genannten unteren Kammer (13) eine Reinigungskabine (14) vorgesehen ist, in der ein elektrisches Reinigungsgerät (4) angeordnet ist, das ein Isolationsgehäuse (41) für den Anoden-Schaft (42) und einen im Anoden-Schaft (42) verlaufenden Kathoden-Stab (43) aufweist, und wobei zwischen der Innenwand des Isolationsgehäuses (41) Anoden- und Katoden-Gewindespindeln (44, 45) angeordnet sind, die jeweils mit Anoden- und Kathoden-Platten (46, 47) ausgestattet sind, die sich auf der Oberseite des Anoden-Schafts (42) befinden und in einem regelmäßigen Abstand angeordnet sind; und dass innerhalb des Hauptkörpers (1) eine Lüfter-Kabine (15) angeordnet ist, wobei die Reinigungskabine (14) durch eine Öffnung (16) auf der Oberseite der Reinigungskabine (14) mit der Lüfter-Kabine (15) durchgehend verbunden ist, und wobei in der vorgenannten Lüfterkabine (15) ein Lüfter (5) angeordnet ist, dessen Auslass sich auf einem Luftablass (17) an der Unterseite der Rückwand (11) ausrichtet
Patent DE-202013102768-U1 (DE)
Title: Einsetzhilfe zum Einbringen eines Streifenprofils in ein Nutenprofil
IPC: B25B27/14
Filed: 2013-06-25
Abstract: Einsetzhilfe zum Einbringen eines Streifenprofils, wie Abschlussprofils, Abdeckprofils oder Verschlussprofils, in eine Längsnut (L) eines Nutenprofils, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Halterung (2) mit einem Kraftbereich (3) zur Kraftaufnahme und einem Lastbereich (4) zur geführten Einleitung einer Eindrückkraft in das Streifenprofil S zum Eindrücken desselben in die an einer ersten Außenseite (A1) des Nutenprofils (P) angeordneten Längsnut (L) des Nutenprofils (P) aufweist, wobei der Lastbereich (4) längsverschieblich an dem Nutenprofil (P) anordenbar ist.
Patent DE-202013102946-U1 (DE)
Title: Türsystem aus einem Türflügel und wenigstens einem Festfeld
IPC: E06B3/72
Filed: 2013-07-04
Abstract: Türsystem aus wenigstens einem ein 4-seitig umlaufendes Rahmenprofil (106, 106') aufweisenden Türflügel (103, 103') und wenigstens einem Festfeld (101, 101', 108), insbesondere für Hauseingangstüren, mit einem 3-seitig umlaufenden Rahmenprofil (102, 102', 102''), welches den Türflügel (103, 103') und das Festfeld (101, 101', 108) in der Türebene umschließt und mit wenigstens einem Sprossenprofil (104, 104', 104'') zur Trennung von Türflügel (103, 103') und Festfeld/ern (101, 101', 108), dadurch gekennzeichnet, dass das Sprossenprofil (104, 104', 104'') einen symmetrischen Querschnitt mit zwei gegenüberliegenden Falzbereichen (113, 117) mit je einer Aufnahmenut für Beschlagkomponenten aufweist und dass die Aufnahmenut des von der Tür abgewandten Falzbereichs (113) zur Befestigung eines Füllelements vorgesehen ist.
Patent DE-202013104650-U1 (DE)
Title: Düse, insbesondere für Bohrwerkzeug mit zugehörigem Montagewerkzeug
IPC: B05B1/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Düse insbesondere für Bohrwerkzeuge, mit zugehörigem Schraubwerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass eine Düse (1) ein innenliegendes (1.2) und außenliegendes (1.1) Schraubenmitnahmeprofil aufweist, welche gleichzeitig mit einem dafür vorgesehenen Schraubwerkzeug (2) in Wechselwirkung treten.
Patent DE-202013105630-U1 (DE)
Title: Leuchtender Klemmknopf
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Leuchtender Klemmknopf, aufweisend: eine obere Hälfte (10), die mit einer ersten Oberfläche (11), einer zweiten Oberfläche (12) und einer ersten Umfangsoberfläche (13) versehen ist, wobei die erste Umfangsoberfläche (13) ringsherum zwischen der ersten Oberfläche (11) und der zweiten Oberfläche (12) ausgebildet ist, während die zweite Oberfläche (12) mindestens einen ersten Verbindungsabschnitt (121) aufweist; ein Schaltsubstrat (20), das aus mindesten einem Leuchtmittel (21) und zwei stromleitenden Anschlusspins (22) aufgebaut ist, wobei das Schaltungssubstrat (20) in der oberen Hälfte (10) vorgesehen ist, wobei die einzelnen Anschlusspins (22) einerseits elektrisch mit dem Leuchtmittel (21) verbunden und andererseits separat voneinander an einer an den ersten Verbindungsabschnitt (121) angrenzenden Stelle durch die zweite Oberfläche (12) hindurch verlaufen; eine untere Hälfte (30), die zwei Anschlussbuchsen (31) und mindestens einen zweiten Verbindungsabschnitt (321) aufweist, wobei die einzelnen Anschlussbuchsen (31) jeweils einem stromleitenden Anschlusspin (22) entsprechen, während der zweite Verbindungsabschnitt (321) für eine Verbindung mit dem ersten Verbindungsabschnitt (121) geeignet ist; und ein Verbindungsteil (40), über das die obere Hälfte (10) mit der unteren Hälfte (30) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014001320-U1 (DE)
Title: Multifunktionspaneel
IPC: A47K10/48
Filed: 2014-02-12
Abstract: Trockenpaneel mit einer oder mehreren im/am Gerät verbauten Lüftereinheit(en) (z. B. mit glühenden Heizelementen und/oder nicht glühenden Heizelementen, z. B. Keramik, o. ä.).
Patent DE-202014003368-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät zur Innenraumbelüftung in Gebäuden
IPC: F24F7/007
Filed: 2014-01-14
Abstract: Lüftungsgerät zur Innenraumbelüftung, aufweisend in einem gemeinsamen Gehäuse – eine erste Luftführungseinrichtung zur Führung eines ersten Luftstroms, die einen ersten innenraumseitigen Auslass, einen ersten Strömungsraum, in welchem wenigstens ein erster bidirektional betreibbarer Ventilator angeordnet ist, und einen ersten außenseitigen Auslass aufweist, – eine von der ersten Luftführungseinrichtung fluidisch vollständig getrennte zweite Luftführungseinrichtung zur Führung eines zweiten Luftstroms, die einen zweiten innenraumseitigen Auslass, einen zweiten Strömungsraum, in welchem wenigstens ein zweiter bidirektional betreibbarer Ventilator angeordnet ist, und einen zweiten außenseitigen Auslass aufweist, – einen einstückigen Gas-Festkörper-Wärmetauscher, dessen Festkörper sich in der ersten und in der zweiten Luftführungseinrichtung erstreckt, in beiden Luftführungseinrichtungen zwischen dem jeweiligen innenraumseitigen und dem außenseitigen Auslass angeordnet ist, eine Vielzahl von Kanälen aufweist und ausgebildet ist, den ersten Luftstrom den zweiten Luftstrom in einer jeweiligen Teilmenge von Kanälen fluidisch getrennt, jedoch thermisch gekoppelt zu führen, wobei der Festkörper in der ersten und der zweiten Luftführungseinrichtung jeweils zusätzlich einen Regenerator bildet, – wobei der erste und der zweite innenraumseitige Auslass fluidisch vollständig getrennt in einem gemeinsamen innenraumseitigen Teilgehäuse angeordnet sind sowie der erste und der zweite außenseitige Auslass fluidisch vollständig getrennt in einem gemeinsamen außenseitigen Teilgehäuse angeordnet sind, und – wobei der erste und der zweite Strömungsraum sowie der Gas-Festkörper-Wärmetauscher in einem gemeinsamen Mittelteil des Gehäuses angeordnet sind.
Patent DE-202014007746-U1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für elektrische Funktionsmodule
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Befestigungsrahmen (1) für zumindest ein Funktionsmodul mit einem Verriegelungsmittel (20) zur Verriegelung des zumindest einen Funktionsmodul im Befestigungsrahmen, das von einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition beweglich ist, einem Verriegelungsaufhebungsmittel zur Aufhebung der Verriegelung mittels eines Werkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsaufhebungsmittel für das Werkzeug eine Werkzeugdurchtritts- bzw. Werkzeugaufnahmeöffnung (10), in welche das Werkzeug bei eingesetztem Funktionsmodul einführbar ist und welche eine Kante, an der das eingeführte Werkzeug für eine Drehbewegung, mit welcher das Verriegelungsmittel in die Entriegelungsposition zu bewegen, insbesondere zu verschieben, ist, auflagerbar ist, besitzt, aufweist.
Patent DE-202014100222-U1 (DE)
Title: Wellpappenstappelanlage
IPC: B65G57/112
Filed: 2014-01-21
Abstract: Eine Wellpappenstappelanlage, die zur Förderung der fertig geschnitten Wellpappen dient, umfasst: Eine Übergabestation, die zum Empfangen der geschnittenen Wellpappen und sie nach hinten fördert. Ein vorderes Förderbandset umfasst Ein erstes Förderband, das die Übergabestation verbindet und ein Ende des ersten Förderbandes höher als das andere Ende angebracht wird, sodas das erste Förderband schräg steht. Ein zweites Förderband, das das höhere Ende des ersten Förderbandes verbindet. Auch ist ein Ende des zweiten Förderbandes höher als das andere Ende, sodass das zweite Förderband auch schräg steht, wobei die Geschwindkigkeit des zweiten Förderbandes langsamer als die des ersten Förderbandes ist. Ein hinteres Förderbandset umfasst Ein drittes Förderband, das am Ende des zweiten Förderbandes hingestellt wird. Ein viertes Förderband, das das Ende des dritten Förderbandes verbindet und die Geschwindkigkeit des vierten Förderbandes schneller als die des dritten Förderbandes ist. Die Wellpappen stappeln sich mindestens ein Wellpappenstappel, nachdem sie vom vorderen und dem hinteren Förderbandset bis zum Ende gefördert sind. Eine Schwenkvorrichtung, die das dritte und das vierte Förderband verbindet, um den Schrägwinkel des dritten und des vierten Förderbandes zu steuern. Eine Liftplatte, die neben einem Ende des vierten Förderband angebracht ist und eine Liftvorrichtung verbindet, sodass die Liftplatte sich nach oben und unten bewegen kann. Und Eine Begrenzungsplatte, die über die Liftplatte angebracht ist und sich gegenüber der Liftplatte nach vorne und nach hinten und auch nach oben und nach unten bewegen kann, wobei das Ende des vierten Förderbandes mit der Plattform der unbeladenen Liftplatte auf bestimmten Höhenunterschied beibehält oder mit der oberen Kante der Wellpappenstappel auf der Liftplatte auf bestimmten Höhenunterschied bei beibehält, und die Liftplatte sinkt nach und nach, wenn Wellpappen auf der Liftplatte gestappelt wird, bis der Wellpappenstappel auf die tiefste Stelle ankommt.
Patent DE-202014102933-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Fahrzeuganhänger (1), für den Tiertransport mit einem Chassis (2) und einem Aufbau (7), der eine Seitenwandung (10) mit einer Zugangsöffnung (12, 16) und einem drehbeweglichen Öffnungsverschluss (13, 17) sowie ein schalenförmiges Dach (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnungsverschluss (13, 17) als mehrachsige Dreh- und Schwenktüre ausgebildet ist.
Patent DE-202014103676-U1 (DE)
Title: Abstreifer mit anscharnierten Armstützen
IPC: A45D40/26
Filed: 2014-08-07
Abstract: Abstreifer (1) zum Abstreifen eines Kosmetikapplikators mit einem ersten Bestandteil meist in Gestalt eines Halteabschnitts (2) zum Festsetzen des Abstreifers (1) an einem Kosmetikvorratsbehälter, wobei der Abstreifer (1) mindestens zwei abstreifend wirkende Abstreiferarme (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Abstreiferarme (3) mittels mindestens eines Scharniers (12) an dem ersten Bestandteil bzw. dem Halteabschnitt (2) befestigt ist.
Patent DE-202015002793-U1 (DE)
Title: ErgoCajon Fuß, Scheibe zur Anbringung an der Unterseite eines Cajon für bequemere Sitzposition beim Spielen
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Für nachfolgend beschriebenes Objekt wird Schutzanspruch beantragt: 1. Eine 50–80 mm Runde oder Rechteckige und 20–45 mm hohe Scheibe aus hartem natürlichen oder massivem künstlich hergestellten Material gekennzeichnet dadurch, das sie an einer Seite abgerundet ist, hat als bedeutendes Merkmal: 2. an der geraden Seite ein befestigtes Hakenband (Klettband) das zur einfachen Montage an der Cajon dient. Ein weiteres Merkmal ist optional auf Wunsch: 3. eine Gummi oder Filzscheibe die auf der abgerundeten Seite als Fußbodenschutz angebracht ist. Ein letztes Merkmal ist: 4. ein selbstklebendes Flauschband, das mittig auf der Unterseite der Cajon fixiert wird und als Gegenstück des Hakenbandes dient. (Um die Scheibe an die Cajon zu kletten und eine leichte Demontage ermöglicht.)
Patent DE-202015005633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Gebäudeinnenräumen vor Wasser, Schlamm durch Flutereignisse, Starkregen mit unerwarteten Flutereignissen, Hagelschäden, Einbruch und Vandalismus
IPC: E06B9/11
Filed: 2015-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Sichern von Gebäudeinnenräumen vor eindringendem Wasser und Schlamm durch Gebäudeöffnungen mit einem aufblasbaren flachen Körper, der im aufgeblasenen Zustand die Gebäudeöffnung dichtend verschließt, gekennzeichnet, durch folgende Merkmale: a) der aufblasbare Körper ist durch eine Matte mit einer gas- und wasserdichten Außenhülle und einer armierten Schaumstofffüllung gebildet; b) die Gebäudeöffnung ist mit einem Führungsprofil zur Aufnahme der Matte an ihren Außenrändern versehen; c) die Matte ist im nicht aufgeblasenen Zustand in dem Führungsprofil beweglich; d) die Matte ist im aufgeblasenen Zustand an ihren Außenrändern in dem Führungsprofil durch Anlage ihrer Außenhülle an den Innenflächen des Führungsprofils die Gebäudeöffnung zumindest weitgehend wasserdicht verschließend aufgenommen;
Patent DE-202015006025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines Bezugs über ein Bügelbrett
IPC: D06F81/14
Filed: 2015-08-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spannen eines Bezugs (2) über ein Bügelbrett (3), umfassend eine drehbar gelagerte Wickelrolle oder Wickeltrommel zum Aufwickeln des Spannbandes (11) des Bezugs (2) oder eines sonstigen, mit dem Bezug (2) oder dessen Spannband (11) zusammenwirkenden Zugmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrolle oder Wickeltrommel a) unterhalb der Ebene des Bügelbrettes (3) angeordnet ist, b) mit einem manuell zugänglichen Element versehen ist, und c) in beiden Richtungen drehbar, jedoch selbsthemmend gelagert ist, indem sie auf den Schaft einer Metallschraube aufgesteckt ist und zwischen dem Kopf der Metallschraube oder einer auf den Schaft der Metallschraube gesteckten und an deren Kopf in axialer Richtung direkt oder indirekt abgestützten Unterlegscheibe einerseits und einer auf die Metallschraube geschraubten und arretierten Mutter andererseits reibschlüssig eingeklemmt ist.
Patent DE-202015102476-U1 (DE)
Title: Rampenvorrichtung
IPC: B65H9/04
Filed: 2015-05-13
Abstract: Rampenvorrichtung (1) zur Positionierung von Rohmaterialbögen und Stanzteilen, wobei die Rampenvorrichtung (1) einen Halteblock (2) umfasst, wobei der Halteblock (2) eine Oberfläche (8), eine Unterfläche (9) und zumindest drei Seitenwände (10.1 bis 10.4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (8) des Halteblocks (2) ein Federelement (4) ausgeformt ist, wobei das Federelement (4) zunächst bogenförmig oberhalb der Oberfläche des Halteblocks verläuft und sich dann nach einem Scheitelpunkt (13) in einer im Wesentlichen Viertelkreisform zu der Unterfläche (9) des Halteblocks (2) hin wölbt.
Patent DE-202015103085-U1 (DE)
Title: Detektionseinheit für Briefkästen
IPC: G08B1/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Detektionseinheit für Briefkästen, umfassend: – einen Briefkasten (1); – Detektionsmittel (2), die im Inneren des Briefkastens (1) vorgesehen sind, um die Anwesenheit von Post zu erfassen; eine Warneinrichtung (3), die operativ mit den genannten Detektionsmitteln (2) verbunden ist, um einen Benutzer über das Vorhandensein von Post in dem besagten Briefkasten zu informieren (1).
Patent DE-202016001241-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bauseitigen Montage von Fenstern oder Türen
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-02-28
Abstract: Vorrichtung zur bauseitigen Montage von Fenstern oder Türen, für die jeweils mehrere Keilpaare eingesetzt werden, wobei deren Keilflächen mit einem Werkzeug jeweils parallel zueinander verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass pro Keil eines Keilpaares (2) an einer der spitzzulaufenden Schmalseiten eine Vertiefung (4) vorgesehen ist, in die je eine Spitze (3a) einer als Werkzeug dienenden Zange (3) einsteckbar ist.
Patent DE-202016002808-U1 (DE)
Title: Neuheit - Reflektor für gewerbl. Gewächshäuser zur Energieeinsparung
IPC: A01G9/24
Filed: 2016-04-29
Abstract: A Der Reflektor kann in verschiedenen Längen, Breiten und Abstrahlwinkel erstellt werden und besteht aus Aluminium, wärme- oder UV-beständigem Kunststoff. Durch geringes Eigengewicht, keine statische Belastung der Heizungsrohre. Der Reflektor ist so konzipiert, dass er ohne große Vorkenntnisse auch selbst angebracht werden kann. Der Abstrahlwinkel ist variabel und kann nach Abstand zum Pflanzengut entsprechend ausgelegt werden. Damit ist immer eine maximierte Wärmeübertragung gewährleistet. ...dadurch gekennzeichnet, dass B ...die Verschraubung mit dem Reflektor ist so gestaltet, dass eine Wärmeübertragung durch eine isolierende Verbindung auf den Reflektor minimiert wird. ...dadurch gekennzeichnet, dass C ... die Rohrschelle ebenfalls über eine Isolation verfügt, die eine Wärmeübertragung unterbindet. Die Rohrschelle nicht nur mit einer Schraube befestigt werden kann, sondern auch als Klemmhalterung zum einfachen aufstecken des Reflektors zur Verfügung steht (in der Zeichnung nicht dargestellt) ...dadurch gekennzeichnet, dass D ... die Wärme übertragende Heizungsrohre in verschiedenen Rohrstärken vorhanden sind und die Reflektor Halterungen entsprechend angepasst werden können. ...dadurch gekennzeichnet, dass E ... die Unterseite des Reflektors mit einer Infrarot reflektierenden Schicht ausgestattet ist und der Abstrahlwinkel je nach Distanz zum Pflanzgut entsprechend angepasst wird. ...dadurch gekennzeichnet, dass F ... die obere Seite des Reflektor ebenfalls mit einer reflektieren Schicht ausgestattet ist, die nächtliche Kältestrahlen, wenn auch in geringem Maße, reflektiert und zur weiteren Energiesparmaßnahme beiträgt
Patent DE-202016002965-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung der Blätter für Produkte vom Typ Fotobücher, Fotoalben und Leporellos (Faltbücher)
IPC: B42C19/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Anlage für die Herstellung des Produkttyps Fotobuch, Fotoalbum, Leporello, wo das Produkt einen Satz Blätter mit direkt aufgedruckten Fotografien und/oder grafischen Elementen enthält, und wo diese Fotografien und grafischen Elemente so laminiert werden, dass das fertige Blatt eine grundlegende, zumindest einseitig bedruckte Schicht aufweist, die wenigstens auf der bedruckten Seite von einer Laminierungsdeckfolie bedeckt ist, wobei die Blätter im Rücken des Fotobuches bzw. an der Stelle des gewünschten Faltens des Leporellos wechselseitig so verbunden sind, dass die eigentlichen Blätter bzw. Seiten des Fotobuches bzw. Leporellos in der Nähe des Rückens der künftigen Broschüre oder Buches bzw. an den gewünschten Faltstellen des Leporellos abgeschwächt sind, sodass sie nur aus der Schicht bzw. aus den Schichten der Laminierungsfolie bestehen, wobei die Breite der Abschwächung 1 bis 3 mm beträgt, oder so, dass das Laminieren beidseitig, vollflächig, und zwar über das gesamte Blatt, erfolgt, wo die bedruckte Grundschicht jene Schicht ist, welche die Basis in den drei Schichten darstellt, verbunden mit zwei Schichten der Laminierungsfolie einer Stärke von 20–42 μm (Mikrometer), wobei die Anlage aus der adaptierten Anlage (1) auf der Basis einer üblichen Laminiermaschine, die sich dadurch auszeichnet, dass die Anlage (1) zumindest noch einen Schneidmechanismus (11) mit einem Schneidinstrument (111), samt Antrieb und Positioniermechanismus (110) mit einem Deflektor (112) für die kontinuierliche Abführung des genau definierten und wahlweise positionierten Streifens des bedruckten Papierbogens bzw. der Grundschicht versehen ist, und zwar mit der Positionierung des Schneidmechanismus (11), vor allem des Schneidinstruments (111), unmittelbar vor dem Berührungsort des Bogens bzw. der Grundschicht mit den Laminierungsfolien, somit vor dem Ort des anschließenden kontinuierlichen „Verlaminierens” dieser Lücke, die lediglich die Schicht bzw. die Schichten der Laminierungsfolie enthält.
Patent DE-202016008706-U1 (DE)
Title: Masken zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises und integrierter Schaltkreis
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-01-22
Abstract: Gruppe von Masken zur Herstellung eines integrierten Schaltkreises, die hergestellt sind durch:Ermitteln des Vorhandenseins einer ersten Durchkontaktierungs-Layoutstruktur und einer Speisespannungsleitungs-Layoutstruktur in einem Original-Layoutentwurf, wobei die erste Durchkontaktierungs-Layoutstruktur und die Speisespannungsleitungs-Layoutstruktur einander überlappen, die erste Durchkontaktierungs-Layoutstruktur Teil eines ersten Zellen-Layouts des Original-Layoutentwurfs ist, das erste Zellen-Layout und ein zweites Zellen-Layout des Original-Layoutentwurfs die Speisespannungsleitungs-Layoutstruktur gemeinsam haben und die Speisespannungsleitungs-Layoutstruktur entlang einer Zellengrenze zwischen dem ersten Zellen-Layout und dem zweiten Zellen-Layout verläuft, die erste Durchkontaktierungs-Layoutstruktur einer ersten Durchkontaktierungsstecker-Schicht des integrierten Schaltkreises entspricht und die gemeinsame Speisespannungsleitungs-Layoutstruktur einer ersten leitenden Schicht des integrierten Schaltkreises über der ersten Durchkontaktierungsstecker-Schicht entspricht;Modifizieren des Original-Layoutentwurfs zu einem modifizierten Layoutentwurf mit:in dem Fall, dass die erste Durchkontaktierungs-Layoutstruktur und die Speisespannungsleitung in dem Original-Layoutentwurf vorhanden sind, Ersetzen der ersten Durchkontaktierungs-Layoutstruktur durch eine vergrößerte Durchkontaktierungs-Layoutstruktur, wobei die vergrößerte Durchkontaktierungs-Layoutstruktur eine Fläche einnimmt, die größer als die Fläche ist, die von der ersten Durchkontaktierungs-Layoutstruktur eingenommen wird; undHerstellen der Gruppe von Masken auf der Basis des modifizierten Layoutentwurfs.
Patent DE-202016101779-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage
IPC: G08B13/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Beleuchtungsanlage mit mehreren, an ein Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen, jeweils mit mehreren als LED ausgeführten Leuchtmitteln versehenen ersten Leuchten, wobei das Installationssystem zur Ansteuerung zumindest einer ersten Leuchte eine Steuereinheit aufweist, die datentechnisch mit zumindest einem, das Eindringen von Personen in einen Überwachungsbereich erfassenden Melder in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (4) zumindest einer ersten Leuchte (2) in Abhängigkeit der von zumindest einem Melder (6) erfassten Überwachungsinformationen derart von der Steuereinheit (5) angesteuert werden, dass durch diese Leuchtmittel (4) stroboskopisch gepulstes Licht abgegeben wird.
Patent DE-202016102541-U1 (DE)
Title: Kontrollstation zur Qualitätskontrolle von Teilen, insbesondere Möbelfronten, und Bearbeitungsanlage mit derartiger Kontrollstation
IPC: B65G47/52
Filed: 2016-05-12
Abstract: Kontrollstation (10) zur Qualitätskontrolle von Teilen (30), insbesondere Möbelfronten, umfassend eine Fördervorrichtung (11) zur Förderung der Teile (30), einen oder mehrere Kontrollplätze (12) zur Kontrolle der Teile (30), und eine Weitergabe- und/oder Sortiervorrichtung (13) zur Weitergabe und/oder Sortierung der Teile (30).
Patent DE-202017001759-U1 (DE)
Title: Aufstecklöffel für den Treckingbereich
IPC: A47G21/04
Filed: 2017-03-24
Abstract: Aufstecklöffel, welcher sich an Holzstäben, (welche als Handgriff dienen) befestigen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das dieser aus der Laffe (1) und einem Befestigungselement für zylindrische Holzstäbe (2) besteht.