baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002110-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Ski, Snowboard oder ähnliche Wintersportgeräte
IPC: A63C11/10
Filed: 2014-03-04
Abstract: Transportvorrichtung für Ski und Skigeräte wie Snowboards, mit gleichartigen Transportvorrichtungen über mindestens eine Radachse (8) einschwenkend, ineinander stapelbar, mit einem Rahmenelement (1), Rädern (2) und Räumblechen (3), einer über Verbindungsholme (12) vor dem Rahmenelement (1) befindliche, in der Breite unterteilte Einstellvorrichtung (4) für Ski (18) oder Skigeräte, mit mindestens einem, vorzugsweise zwei Auflageholmen (5, 6), auf den Auflageholmen (5, 6) frei verschiebbaren, in der Länge einstellbaren und mit Abstandshaltern (11) versehenen Haltegurten (10), mit am oberen Querteil (29) des Rahmenelements (1) befindlichen Griffzonen (7) in einer Anordnung für Links- und Rechtshänder zum Vorbeiführen der Ski (18) am Körper des Anwenders (19) in der Verfahrbewegung dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsholme (12) und die Einstellvorrichtung (4) über Abstandsflansche (23) vom Rahmenelement (1) nach innen abgesetzt, die Verbindungsholme (12) auf der Außenkante (21) und der Innenkante (22) kreisbogenförmig ausgestaltet sind, die Radachse (8) sich auf oder unterhalb der x-Achse (36) des Radius der Verbindungsholme (12) befindet, die Tiefe (34) der Einstellvorrichtung größer oder mindestens gleich dem Raddurchmesser (35) ist und die Einstellvorrichtung (4) das Bodenteil (14) teilweise bedeckende Trennstege (16) enthält, zwischen Bodenteil (14) und Rückwand (15) Aussparungen (13) vorhanden sind und Griffzonen (7) so angeordnet sind, dass Ski (18) in der Verfahrbewegung am Körper des Anwenders (19) vorbeigeführt werden.
Patent DE-202014003347-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksamer, biaxial-symmetrischer Strömungskörper aus Ellipsoiden
IPC: F15D1/10
Filed: 2014-04-11
Abstract: Fluiddynamisch wirksamer biaxialer Strömungskörper aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Strömungskörpers durch zwei biaxial-symmetrische Halb-Ellipsoide beschrieben wird.
Patent DE-202014005229-U1 (DE)
Title: Zweiradgepäckträger
IPC: B62J7/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Zweiradgepäckträger, mit wenigstens einer Befestigung (26, 28) zur Anbringung an einem Rahmen (6, 8, 10, 12) des Zweirades (2) und wenigstens einem Anschluss (30) zur Befestigung wenigstens eines Gepäckstückes, wobei der Zweiradgepäckträger (4) ein Profil (20) aufweist, das gebogen ist, um sich einer Kontur eines Reifens (22) des Zweirades (2) anzupassen, wobei das Profil (20) eine geschlossene Oberfläche (20.1) aufweist, die den Reifen (22) zum Schutz vor Spritzwasser zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202014005597-U1 (DE)
Title: Magnetische Prozesszuhaltung mit der Möglichkeit Sensoren verschiedener Hersteller zu adaptieren
IPC: H01F7/06
Filed: 2014-07-10
Abstract: Prozesszuhaltung, insbesondere eine Prozesszuhaltung an der herstellerunabhängig Sensoren zur Türerfassung adaptiert werden können. Die Prozesszuhaltung verhindert im aktiven Modus das ungewollte unterbrechen des Prozesses. Zuhaltung zum Verschließen einer Öffnung, die einen beweglichen Teil (2) und einen feststehenden Teil (1) beinhaltet, umfassend einer Ankerplatte (2), die an dem beweglichen Teil über eine Montageplatte befestigbar ist, und einem Magneten, der an einer Grundplatte befestigbar ist, wobei die magnetische Wirkung des Magneten bei Stromfluss konstant ist, wobei die Ankerplatte einen Dauermagneten umfasst, der mit der Ankerplatte verbunden ist, in der ein Magnetfeldfluss innerhalb des Magneten durch den verbindenden Schaltmagneten ohne Stromfluss erzeugbar ist. Der Elektromagnet und die Ankerplatte in Verbindung mit den Befestigungsplatten sind dazu vorgesehen bei Stromfluss Zugriffseinrichtungen für den Prozess geschlossen zu halten. Ferner erfolgt der Anschluss über einen Steckverbinder, wobei Sensoren von Fremdherstellern unterschiedlicher Bauform adaptierbar sind.
Patent DE-202014007083-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen und Arretieren von Bauteilen
IPC: H01K3/32
Filed: 2014-08-29
Abstract: Vorrichtung zum Lösen und Arretieren von Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Teleskopstange mit Teleskophülse (12) und Teleskopstange (11), mit darauf befestigten Aufnahmen (1) durch den Verlängerungsweg (13) die Teleskoplänge (14) nach Fixierung der Bauteile ein Lösen oder Arretieren der Bauteile ermöglicht.
Patent DE-202014007544-U1 (DE)
Title: Verstellbare Transporthilfe
IPC: A61G5/06
Filed: 2014-09-17
Abstract: Verstellmechanismus für eine Gehhilfe, Rollatoren, Gehwagen, Rollstühle, Transporthilfe oder Geh-Übungshilfe, (im folgenden „Gerät” genannt) insbesondere für den medizinischen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Verstellmechanismus es ermöglicht, dass die Außenbreite des Gerätes einfach und unmittelbar während der Nutzung einzustellen ist.
Patent DE-202014008936-U1 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung
IPC: A62C3/04
Filed: 2014-11-11
Abstract: Brandschutzvorrichtung mit einer Abhangdecke (21) zur Anbringung unterhalb einer Decke eines Raumes, mit zumindest einem Befestigungspunkt (13), an dem die Abhangdecke (21) im Raum befestigt werden kann, wobei an der Abhangdecke (21) zumindest ein Sprinkler (15) zur Detektion eines Feuers angeordnet ist, wobei der Sprinkler (15) einen Temperatursensor umfasst, durch den der Sprinkler (15) ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abhangdecke (21) zumindest eine Belüftungsöffnung (16, 17, 18, 19) zur Belüftung des Zwischenraumes (20) zwischen der Abhangdecke (21) und der Raumdecke (24) aufweist.
Patent DE-202014100586-U1 (DE)
Title: Kühlstruktur einer Leuchtdiodenlampe
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-02-11
Abstract: Kühlstruktur einer Leuchtdiodenlampe, umfassend ein Kühlelement (1), das einteilig ausgebildet ist und an einem Ende eine Stützfläche (11) aufweist, wobei aus der Stützfläche ein axialer Zapfen (12) ausgeht, wobei das Kühlelement (1) einen sich axial bis den Zapfen (12) erstreckenden Hohlraum (13) und eine Vielzahl von Kühlrippen (14) bildet, und ein Stützteil (2), das ein axiales Durchgangsloch aufweist, in das der Zapfen (12) des Kühlelements (1) geschoben wird, wobei das Stützteil (2) an einem Ende auf der Stützfläche (11) des Kühlelements (1) aufliegt, wobei die Länge des Zapfens (12) nicht kleiner ist als die des Durchgangsloches (21) des Stützteils (2), wobei die Stirnfläche (123) des Endes des Zapfens (12) dicht auf einem Halbleiterleuchtmodul (3) aufliegt, wobei ein Spiegelsitz (4) das Halbleiterleuchtmodul (3) trägt und mit dem Stützteil (2) verbunden ist.
Patent DE-202014105430-U1 (DE)
Title: Trommelpulper
IPC: D21B1/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Trommel (2) für einen Trommelpulper (1) zum Auflösen von recyceltem Fasermaterial (F), wobei die Trommel (2) wenigstens ein Hebeelement (15), das in Richtung eines inneren Volumens der Trommel (2) gerichtet ist, und Klingenelemente (19, 21, 33) zum Brechen des recycelten Fasermaterials (F) aufweist, wobei die Klingenelemente (19, 21, 33) mit einem Abstand voneinander in einer Längsrichtung der Trommel (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klingenelemente (19, 21, 33) wenigstens einen geschärften Abschnitt aufweisen, der im Wesentlichen quer zu der Längsrichtung der Trommel (2) angeordnet ist, und dass die Klingenelemente (19, 22, 33) an einem Rand (15c) des Hebeelements (15) angeordnet sind, wobei der Rand (15c) des Hebeelements (15) in Richtung des inneren Volumens der Trommel gerichtet ist.
Patent DE-202015000196-U1 (DE)
Title: Modulares Möbelsystem
IPC: A47B87/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Möbelsystem aufweisend mindestens drei Körper (1) mit zwei zueinander parallelen unter Abstand einander gegenüberliegenden in ihrer Form identischen Außenflächen und mindestens zwei sich dazwischen erstreckend angeordneten Seitenwänden, wobei die beiden Außenflächen innerhalb eines Körpers identisch sind und die Außenflächen der mindestens drei Körper (1) identisch sind oder Vielfache der Außenflächen eines der drei Körper darstellen und wobei die Abstände der Außenflächen zwischen den Körpern identisch sind oder ein Vielfaches des Abstandes der Außenflächen eines der drei Körper aufweisen und mindestens eine Verbindungsplatte (4) und mindestens zwei Fußelemente (7) und mindestens eine Antirutschmatte (3) und mindestens zwei länglichen Verbindungselementen (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine der zwei Außenflächen jedes Körpers (1) mindestens drei versenkte Befestigungsvorrichtungen (5) zur Aufnahme jeweils eines länglichen Verbindungselements in einer einheitlich vorgegeben und zu den Außenkanten der Außenfläche einheitlich vorgegebenen Anordnung aufweist und dass das die Verbindungsplatte (4) ein flaches Element ist und mindestens sechs durchgehende Bohrungen aufweist, die so angeordnet und ausgebildet sind, dass auf der Verbindungsplatte (4) mindestens zwei Körper (1) so platziert werden können, dass sie aneinander angrenzen und die durchgehenden Bohrungen mit den versenkten Befestigungsvorrichtungen (5), so fluchten, dass jeweils ein längliches Verbindungselement (6) durch jede der Bohrungen hindurch in die Befestigungsvorrichtungen (5) geführt werden kann und dass jedes Fußelemente (7) so ausgebildet ist, dass es mindestens zwei Füße (10) aufweist und pro Fuß mindestens 75 kg tragen kann und eingerichtet ist zur Hindurchführung von mindestens zwei der länglichen Verbindungselemente (6) oder mindesten zwei der länglichen Verbindungselemente (6) umfasst oder eingerichtet ist zur Hindurchführung von mindestens einem der länglichen Verbindungselemente (6) und mindestens eins der länglichen Verbindungselemente (6) umfassend, wobei jedes Fußelement (7) so eingerichtet ist, dass die länglichen Verbindungselemente durch (6) die Bohrungen der Verbindungsplatte (4) in die Befestigungsvorrichtungen (5) von auf der Verbindungsplatte (4) aneinander angrenzend platzierten Körpern (1) führbar sind und dass die mindestens eine Antirutschmatte (3) eine elastisch komprimierbare Matte mit einer Höhe im unkomprimierten Zustand von maximal 4 mm und einer flächigen Ausdehnung der Art ist, dass sie auf der kleinsten Außenfläche der mindestens drei Körper (1) so platzierbar ist, dass Sie diese zu 50–95% überspannt und nicht über sie hinaus steht und mindestens ein 2 mm breiter an den Außenkanten der Außenfläche umlaufender freier Bereich verbleibt.
Patent DE-202015003574-U1 (DE)
Title: Touchpanel und Verdrahtungsstruktur
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-05-19
Abstract: Touchpanel (20, 40), gekennzeichnet durch: ein Substrat (21) mit einem ersten zentralen Abschnitt (211) und einem ersten peripheren Abschnitt (212); eine erste leitfähige Sensierschicht (22), welche auf dem ersten zentralen Abschnitt (211) angeordnet ist; eine Isolierschicht (23, 43) mit einem zweiten peripheren Abschnitt (232, 432), wobei der zweite periphere Abschnitt (232, 432) eine Trench-Struktur (235) aufweist und auf dem ersten peripheren Abschnitt (212) angeordnet ist; und eine leitfähige Leitungsbahnschicht (25), welche in der Trench-Struktur (235) angeordnet ist, und elektrisch mit der ersten leitfähiger Sensierschicht (22) verbunden ist.
Patent DE-202015008436-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fronthaube
IPC: B62D25/12
Filed: 2015-12-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe (2), einer Fronthaube (18) und einem sich vom Fuß der Frontscheibe (2) bis unter die Fronthaube (18) erstreckenden Wasserkasten (1), bei dem eine die Schließbewegung der Fronthaube (18) begrenzende Stütze (28) in dem Wasserkasten (1) angeordnet ist.
Patent DE-202015009761-U1 (DE)
Title: Leistenanordnung mit Verbindungselementen
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-11-06
Abstract: Wandanschlussprofilleistenanordnung (1) für einen Fußbodenbelag (7), aufweisend mindestens zwei im Querschnitt profilierte Profilleisten (2) welche mit ihren Enden (4) benachbart aneinandergrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleisten (2) als Hamburger Profilleiste oder als Berliner Profilleiste oder als Wiener Profilleiste ausgebildet sind und ein dünnwandiges Verbindungselement (13, 14, 15) aus Kunststoff auf die Profilleisten (2) aufgeklebt ist, welches die Enden (4) der Profilleisten (2) in deren Längsrichtung (L) abschnittsweise übergreift, wobei eine Innenseite des Verbindungselementes (13, 14, 15) auf eine Außenmantelfläche (17) der Profilleiste (2) aufgeklebt ist und dass das Verbindungselement (13, 14, 15) an seiner Innenseite eine Innenprofilierung (18) aufweist, die komplementär formschlüssig mit einer Außenprofilierung (17) der Profilleiste (2) zur Anlage kommt und dass die Außenprofilierung (22) des Verbindungselementes (13, 14, 15) an die Außenprofilierung (17) der Profilleiste (2) angepasst ist und an mindestens einer Rückseite (30) des Verbindungselementes (13, 14, 15) ein Klebstoff, insbesondere Klebestreifen (33) in einer gegenüber der Rückseite (30) vertieften Nut (31) angeordnet ist.
Patent DE-202015009804-U1 (DE)
Title: Stellantrieb für Möbelklappen
IPC: E05F1/12
Filed: 2015-01-19
Abstract: Stellantrieb (4) zum Bewegen einer Klappe (3) eines Möbels (1), umfassend:- zumindest einen um eine Drehachse (13) schwenkbar gelagerten Stellarm (5) zum Bewegen der Klappe (3),- eine Federvorrichtung (8) zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes (5),- einen Übertragungsmechanismus (10) zum Übertragen einer Kraft der Federvorrichtung (8) auf den Stellarm (5) in Schließrichtung und nach Überschreitung eines Totpunktes (T1, T2) zur Übertragung einer Kraft der Federvorrichtung (8) auf den Stellarm (5) in Öffnungsrichtung,- eine Einstellvorrichtung (23), durch welche ein Stellglied (19) des Stellantriebes (4) in oder an einer Führung (21) in seiner Lage verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (4) eine Koppelvorrichtung (18) aufweist, welche die Federvorrichtung (8), die Drehachse (13) des Stellarmes (5) und das Stellglied (19) miteinander koppelt, wobei durch Verstellen des Stellgliedes (19) in oder an der Führung (21) sowohl die Lage des Totpunktes (T1, T2) des Stellarmes (5) als auch die in Öffnungsrichtung wirkende Kraft der Federvorrichtung (8) auf den Stellarm (5) veränderbar einstellbar ist, sodass bei einer Vergrößerung der in Öffnungsrichtung wirkenden Kraft auch jener Schwenkwinkel des Stellarmes (5), bei der die Lage des Totpunktes (T1, T2) vorliegt, verkleinerbar ist.
Patent DE-202015100129-U1 (DE)
Title: Schaltfreies Scherwerkzeug mit Mehrzweckschneidevorrichtung
IPC: A01G3/02
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein schalterfreies Scherwerkzeug mit Mehrzweckschneidevorrichtung, umfassend: ein Scherelement, umfassend einen ersten Griff und einen zweiten Griff, die schwenkbar miteinander verbunden sind, eine Schneidklinge, die schwenkbar mit dem ersten Griff verbunden ist, und eine Verbindung, die schwenkbar mit dem zweiten Griffverbunden ist, die besagte Schneidklinge umfasst eine Schneidkante, die über ein vorderes Ende des ersten Griffs hervorsteht, ein Antriebsabschnitt, der in einem Raum zwischen dem ersten Griff und dem zweiten Griff herausragt, ein länglicher Schlitz, der in dem Antriebsabschnitt ausgebildet ist, eine Vielzahl von Eingriffsnuten, die in einer Schlitzwand des länglichen Schlitzes angeordnet sind, und eine Auflagekante, die an einer Seite des Antriebsabschnitts angeordnet ist und sich in Richtung des zweiten Griffs erstreckt, besagte Verbindung umfasst ein bewegliches Ende und einen Stift, der an dem genannten beweglichen Ende angebracht ist und eingeführt und bewegbar entlang des länglichen Schlitzes und selektiv einrückbar in eine der genannten Eingriffsnuten ist; und ein Schiebeelement, das an dem zweiten Griff gegenüber dem ersten Griff montiert ist, das besagte Schiebeelement ist angepasst zum Berühren und Bewegen der Auflagekante des Antriebsabschnitts der Schneidklinge, wenn der erste Griff und der zweite Griff gegeneinander bewegt werden.
Patent DE-202015103179-U1 (DE)
Title: Rotemittierende Lumineszenzkonversionsmaterialien
IPC: C09K11/78
Filed: 2015-06-17
Abstract: Rotemittierendes anorganisches Material, welches Tb3+ und Eu3+ beinhaltet.
Patent DE-202015105362-U1 (DE)
Title: Antenne mit Linse
IPC: H01Q15/02
Filed: 2015-10-09
Abstract: Antenne (1) für ein Füllstandmessgerät, mit einem Antennengehäuse (2), mit mindestens einem Speiseelement (3) und mit mindestens einer Linse (4), wobei die Linse (4) wenigstens eine erste Linsenoberfläche (5) und eine zweite Linsenoberfläche (6) aufweist, wobei das Speiseelement (3) der Führung eingekoppelter elektromagnetischer Strahlung und der Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung in Richtung auf die erste Linsenoberfläche (5) dient, wobei mit der Linse (4) die über die erste Linsenoberfläche (5) empfangene elektromagnetische Strahlung weitergeführt und über zumindest einen Teil der zweiten Linsenoberfläche (6) prozessseitig abgestrahlt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse (4) auf der zweiten Linsenoberfläche (6) eine poröse Deckschicht (7) aufweist und dass eine Spülvorrichtung (8) umfasst ist, über die die poröse Deckschicht (7) derart mit einem Medium beaufschlagt werden kann, dass das Medium durch die poröse Deckschicht (7) tritt.
Patent DE-202015106299-U1 (DE)
Title: Filterscheibe
IPC: E03B3/20
Filed: 2015-11-19
Abstract: Filterscheibe für ein Brunnenfiltersegment, bei dem eine Mehrzahl von Filterscheiben (1, 2) konzentrisch übereinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Filterscheibe als Kreisring ausgestaltet ist und bei der die äußere umlaufende Kante (3) des Kreisringes länger ist als die innere umlaufende Kante (4), so dass sich zwischen zwei übereinander angeordneten Filterscheiben (1, 2) ein sich zur Mitte der Filterscheibe vergrößernder Durchflussspalt (7) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf einer Flachseite (9, 13) der Filterscheibe (1, 2) im Bereich des im Querschnitt engeren Durchflussspalteinlaufes (10) mindestens eine umlaufende nutförmige Ausnehmung (11) eingebracht ist.
Patent DE-202015106326-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zersägen von Holzscheiten
IPC: B27B11/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung (100) zum Zersägen von Holzscheiten auf vorgebbare Länge, mit einer um eine Zentralachse (105) rotierbar gelagerten Zuführtrommel (110) mit einer Mehrzahl von mittels eines Schachtbodens begrenzten Einführschächten (120) zum Einführen von zu zersägenden Holzscheiten, wobei durch Rotation der Zuführtrommel (110) jeweils ein Einführschacht (120) in den Wirkbereich einer feststehenden Kreissäge bringbar ist, und mit einer im Förderweg hinter der Kreissäge angeordneten Austrittseinrichtung (140) zum Abtransport zersägter Holzscheite, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführtrommel (110) eine Mehrzahl beabstandet angeordneter Segmente (111, 112, 113) enthält, die in Richtung der Zentralachse (105) durch Schlitze (114, 114') vorherbestimmter Breite voneinander getrennt sind, wobei ein Hauptsegment (111) in Zuführrichtung der Holzscheite vor der Kreissäge angeordnet ist und ein oder mehr Zusatzsegmente (112, 113) in Zuführrichtung der Holzscheite hinter der Kreissäge angeordnet sind, wobei die Breite der Schlitze (114, 114') bemessen ist, um ein senkrecht zur Zentralachse (105) lösbar platzierbares, den Schachtboden bildendes Schachtbodenpaneel (150) aufzunehmen, das alternativ hinter einem der Zusatzsegmente (112, 113) platzierbar ist, um eine Schachttiefe veränderbarer Länge zu schaffen.
Patent DE-202015106356-U1 (DE)
Title: Mundstück und daran angepasster Verschlusskolben für einen Füllinjektor für eine Werkzeugform
IPC: B29C45/20
Filed: 2015-11-20
Abstract: Mundstück (4) und daran angepasster Verschlusskolben (8) für einen Füllinjektor für eine Werkzeugform (1) zur Herstellung eines Werkstücks aus einem Kunststoffmaterial, wobei das Mundstück (4) eine Einfüllöffnung für einen Hohlraum (2) in der Werkzeugform (1) bildet, und der Verschlusskolben (8) in dem Mundstück (4) in einer Verlagerungsrichtung zwischen einer die Einfüllöffnung des Mundstücks (4) verschließenden Verschlussstellung und einer die Einfüllöffnung freigebenden Öffnungsstellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskolben (8) an einem dem Hohlraum (2) der Werkzeugform (1) zugewandten Ende einen sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden Kolbenabdichtungsbereich (11) mit einer sich in Verlagerungsrichtung zu dem Ende hin verjüngenden Kolbenmantelfläche (12) aufweist und dass das Mundstück (4) einen Mundstückabdichtungsbereich (13) mit einer an den verjüngenden Kolbenabdichtungsbereich (11) des Verschlusskolbens (8) angepassten Innenwandmantelfläche (14) aufweist, so dass der Verschlusskolben (8) in der Verschlussstellung über einen sich in Verlagerungsrichtung erstreckenden Abdichtungsbereich mit seiner sich verjüngenden Kolbenmantelfläche (12) flächig an der Innenwandmantelfläche (14) des Mundstücks (4) anliegen kann.
Patent DE-202015107026-U1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einer Verdeckkastendeckelanordnung sowie Halteelement für eine Verdeckkastendeckelanordnung
IPC: B60J7/20
Filed: 2015-12-22
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Verdeck und einer Verdeckkastendeckelanordnung, die ein Deckelelement (18), das an mindestens einem Hauptlager schwenkbar gelagert ist, und mindestens einen Betätigungszylinder (20, 20', 20'') umfassen, mittels dessen das Deckelelement (18) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist und der ein Zylindergehäuse (22, 22', 22'') und eine Kolbenstange (24) umfasst, die in der Schließstellung in das Zylindergehäuse (22, 22', 22'') eingefahren und in der Öffnungsstellung aus dem Zylindergehäuse (22, 22', 22'') ausgefahren ist, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Notbetätigung des Verdecks die Öffnungsstellung des Deckelelements (18) durch mindestens ein Halteelement (30, 30', 30'') sicherbar ist, das lösbar an der Kolbenstange (24) befestigbar ist und in einem an der Kolbenstange (24) befestigten Montagezustand an dem Zylindergehäuse (22, 22', 22'') anliegt, so dass ein Einfahren der Kolbenstange (24) in das Zylindergehäuse (22, 22', 22'') verhindert wird.
Patent DE-202016000324-U1 (DE)
Title: Kopftuch
IPC: A42B1/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Kopftuch, bestehend aus: einer Deckschicht (10) und einer Isolierschicht (20); wobei die Deckschicht (10) hohl und aus einem elastischen Gewirk angefertigt ist und aus einem ersten Abschnitt (11), der in einem ersten Ende in deren Hohlraum gebildet ist, einem zweiten Abschnitt (12), der in einem zweiten Ende in deren Hohlraum gebildet ist, besteht, wobei die Deckschicht (10) eine erste Öffnung (13) aufweist, die im ersten Abschnitt (11) und im zweiten Abschnitt (12) in deren hohlen Innenraum gebildet ist; und die Isolierschicht (20) hohl ist und aus einem Verbindungssegment (21), das an deren ersten Ende gebildet ist, einem offenen Segment (22), das an deren zweiten Ende gebildet ist, besteht, wobei die Isolierschicht (20) eine zweite Öffnung (23) aufweist, die in deren hohlen Innenraum gebildet ist; die Isolierschicht (20) in einem ersten Teil der ersten Öffnung (13) der Deckschicht (10) befestigt ist, ein Oberteil des offenen Segments (22) der Isolierschicht (20) mit einem Oberteil des zweiten Abschnitts (12) der Deckschicht (10) bündig ist und das Verbindungssegment (21) so an einer Innenfläche der Deckschicht (10) befestigt ist, dass die Isolierschicht (20) im ersten Teil der ersten Öffnung (13) des zweiten Abschnitts (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016009066-U1 (DE)
Title: Weichstoffdichtung mit Randeinfassung
IPC: F16L23/16
Filed: 2016-08-30
Abstract: Rohrflanschweichstoffdichtung (10), umfassend:
 ein Weichstoffmaterial in der Form eines flachen Rings; und
 mindestens einer Randeinfassung, dadurch gekennzeichnet, dass die Randeinfassung einen Metall-Kompositwerkstoff umfasst, der eine Metalllage und eine Polymerlage umfasst, wobei das Weichstoffmaterial ein Material umfasst, das ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Graphit, Glimmer, insbesondere Phlogopit-Glimmer, Aramidfasern, Nitril-Butadien-Kautschuk, Polytetrafluorethylen, PTFE, expandiertes Polytetrafluorethylen, ePTFE, und einer Kombination dieser Materialien.