baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100768-A1 (DE)
Title: Drahtlose netzwerke mit fähigkeitsbasierter kommunikationsplanung
Inventor: IOFFE ANATOLIY S
IPC: H04W72/04
Filed: 2022-01-13
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann mit einer drahtlosen Basisstation unter Verwendung eines 5G-New-Radio-Kommunikationsprotokolls kommunizieren. Die Basisstation kann die Steuerzeitsteuerung und die Empfängerleistung für die Vorrichtungen in ihrer Zelle durch Planen von Kommunikationen basierend auf den Kommunikationsfähigkeiten jeder Vorrichtung ausgleichen. Dies kann sicherstellen, dass die Basisstation Kommunikationen mit zufriedenstellender Steuerzeitsteuerung und Empfängerleistung bereitstellen kann, selbst wenn sich mehrere verschiedene Arten von Vorrichtungen innerhalb ihrer Zelle befinden. Zusätzlich kann die Vorrichtung Vorgänge zur Open-Loop-Übertragungsleistungssteuerung und dann Vorgänge zur Closed-Loop-Leistungssteuerung durchführen. Um die Komplexität der Vorrichtung zu minimieren, kann die Vorrichtung während der Open-Loop-Vorgänge nur bei einem maximalen Ausgangsleistungspegel übertragen. Falls gewünscht, kann die Vorrichtung nur bei dem maximalen Ausgangsleistungspegel übertragen, wenn die Vorrichtung kein Downlink-Referenzsignal decodieren kann, das von der Basisstation innerhalb einer vorbestimmten Anzahl von Symbolen übertragen wird.
Patent DE-102022101029-A1 (DE)
Title: Generatormodul für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug sowie muskelkraftbetriebenes Fahrzeug mit dem Generatormodul
Inventor: MERKLE JÖRG
IPC: B62M19/00
Filed: 2022-01-18
Abstract: Auf dem Markt haben sich in der Zwischenzeit Fahrräder mit einem sogenannten kettenlosen Antrieb etabliert, wobei der Fahrer mit seiner Tretkraft einen Generator antreibt, der Generator elektrische Energie erzeugt und die elektrische Energie zu einem elektrischen Antrieb geleitet wird, welcher diese wieder in mechanische Energie zum Antrieb des Fahrrads wandelt. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Generatormodul für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug vorzuschlagen, welches sich durch erweiterte Funktionen auszeichnet.Hierzu wird ein Generatormodul 6 für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einem Grundgehäuse 13 und mit einem Generator 11, wobei der Generator 11 in dem Grundgehäuse 13 angeordnet ist, mit einer Tretkurbelwelle 10 zur Einleitung eines Antriebsdrehmoments, wobei die Tretkurbelwelle 10 mit dem Generator 11 getriebetechnisch verbunden ist, um das Antriebsdrehmoment auf den Generator 11 zu übertragen, mit einer Generatorkontrollvorrichtung 25 zur Kontrolle des Generatormoduls 6, und mit einer drahtlosen Generatorkommunikationseinrichtung 26, wobei die drahtlose Generatorkommunikationseinrichtung 26 mit der Generatorkontrollvorrichtung 25 datentechnisch verbunden ist, so dass die Generatorkontrollvorrichtung 25 über die Generatorkommunikationseinrichtung 26 drahtlos kommunizieren kann.
Patent DE-102022101462-A1 (DE)
Title: Zahnsprungschutzvorrichtung
Inventor: CRUMP MATTHEW W
IPC: F16H7/18
Filed: 2022-01-21
Abstract: Eine Zahnsprungschutzvorrichtung wird verwendet, um Kettendurchhang zu steuern und das Drehmoment, bei dem Kettensprung auftritt, zu verzögern, wodurch die Sprungdrehmomentleistung erhöht wird. Vorzugsweise ist die Zahnsprungschutzeinrichtung an dem Verteilergetriebe montiert.
Patent DE-102022102154-A1 (DE)
Title: Lagerbehälter, Verfahren zum Herstellen eines solchen sowie Regalsystem mit Halterungen und Lagerbehälter
Inventor: BECKMANN STEFAN
IPC: B65D1/22
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerbehälter (100) aus Kunststoff, bei dem der Kunststoff in einem ersten Bereich eine erste Dichte aufweist und in einem zweiten Bereich eine zweite Dichte aufweist, die geringer als die erste Dichte ist, und bei dem der erste Bereich einen Boden (110) und von dem Boden (110) aufstehende Wandungen bildet und der zweite Bereich an einem zumindest abschnittsweise auf den Wandungen (120) aufsitzenden Kragen (130) ausgebildet ist, um den Kragen (130) zu versteifen.
Patent DE-102022102755-A1 (DE)
Title: Verfahren und gerät zur synchronisierung mit globalen navigationssatellitensystem
Inventor: JAFARNIA JAHROMI ALI
IPC: H04L7/00
Filed: 2022-02-07
Abstract: Es werden ein Empfänger und ein Verfahren zum Synchronisieren mit einem globalen Navigationssatellitensystem (GNSS), das eine Mehrzahl an Satellitenvehikeln (SVs) enthält, bereitgestellt. Das Verfahren enthält ein paralleles Starten (203) eines Verifikationsprozesses und eines Bitsynchronisierungs (BS)-Prozesses mit einem ersten SV aus der Mehrzahl an SVs, und nach Abschluss (205) des Verifikationsprozesses, während der BS-Prozess noch durchgeführt wird, ein Starten (209) eines Kanalverfolgungsprozesses mit dem ersten SV basierend auf einem vorläufigen BS-Ergebnis, das zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verifikationsprozesses erhalten wird, und ein Starten (209) eines Frame-Synchronisierungs (FS)-Prozesses mit dem ersten SV basierend auf dem vorläufigen BS-Ergebnis. Nach Abschluss (205) des Verifikationsprozesses kann mit einem zweiten SV aus der Mehrzahl an SVs ein angepasster Erfassungs (AA)-Prozess gestartet werden, basierend auf dem vorläufigen BS-Ergebnis.
Patent DE-102022102984-A1 (DE)
Title: System mit einem Kraftfahrzeug und einer kraftfahrzeugexternen Datenservereinrichtung, Kraftfahrzeug mit einer Benutzererkennungseinrichtung, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, und Servervorrichtung
Inventor: GRONAU HENDRIK
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Benutzererkennungseinrichtung (30), einer Benutzerschnittstelle (18), einer Kommunikationsschnittstelle (20) zum drahtlosen Bereitstellen von Information an die Außenumgebung des Kraftfahrzeugs (10), und einer Steuereinrichtung (12). Die Steuereinrichtung (12) ist dazu eingerichtet: anhand der festgestellten Identität den Benutzer (40) diesen zu registrieren (S6); anhand des Bediensignals eine Bezahl-Funktion auszuwählen (S8); während der Benutzung des Kraftfahrzeugs (10) durch den registrierten Benutzer (40) das Bestelldatensignal bereitzustellen (S9), das einen Bestelldatensatz beschreibt, der an die ausgewählte Bezahl-Funktion gekoppelte und in dem Benutzerprofil hinterlegte Bezahlvorgangs-Angaben des registrierten Benutzers (40) beschreibt; und das bereitgestellte Bestelldatensignal an die Kommunikationsschnittstelle (20) zum Kommunizieren der Bezahlvorgangs-Angaben an eine kraftfahrzeugexterne Kommunikationsschnittstelle (24) einer kraftfahrzeugexternen Datenservereinrichtung (28) zu übertragen (S10).
Patent DE-102022104190-A1 (DE)
Title: Eingestellter zündzeitpunkt für motorneustart
Inventor: ORD DAVID
IPC: F02N15/00
Filed: 2022-02-22
Abstract: Verfahren und Systeme zum Neustarten eines Motors im Anschluss an einen Motorleerlaufstopp werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren vor einem Motorneustart im Anschluss an einen Leerlaufstopp Einstellen eines Funkenentzündungszeitpunkts auf Grundlage einer Schätzung eines Kraftstoff-Luft-Äquivalenzverhältnisses (phi) und einer Schätzung einer Zylinderturbulenz beinhalten. Ein optimaler Funkenentzündungszeitpunkt auf Grundlage des geschätzten phi und der geschätzten Zylinderturbulenz während eines Motorneustarts kann zu einer stabilisierten Verbrennung und einer Drehmomentausgabe führen, die ausreicht, um den Bedarf an der Startvorrichtung mindestens teilweise abzubauen.
Patent DE-102022106044-A1 (DE)
Title: Parksperreneinheit für ein Getriebe sowie Verfahren zur Montage der Parksperreneinheit
Inventor: THUERAUF CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperreneinheit (1) für ein Getriebe mit einem Parksperrenrad, aufweisend eine Sperrklinke (2), die dazu ausgebildet ist, mit einer Verzahnung des Parksperrenrades zusammenzuwirken, um in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades freizugeben und in einer Sperrstellung in die Verzahnung des Parksperrenrades einzugreifen und eine Rotation des Parksperrenrades dadurch zu sperren, einen Klinkenbolzen (3) zur schwenkbaren Lagerung der Sperrklinke (2) um eine Schwenkachse (4), eine Betätigungseinheit (5) mit einem Betätigungselement (5.1), das an der Sperrklinke (2) zur Anlage kommt und zum Betätigen der Sperrklinke (2) eingerichtet ist, ein Abstützelement (10) zur Aufnahme von Kräften bei einem Eingriff der Sperrklinke (2) in die Verzahnung des Parksperrenrades, eine Spannfeder (9) zur Rückstellung der Sperrklinke (2) in die Entsperrstellung, und ein Trägerelement (6) mit mindestens einem Befestigungselement (7.1, 7.2) zur Befestigung des Trägerelements (6) im Getriebe, wobei die Betätigungseinheit (5), das Abstützelement (10) und der Klinkenbolzen (3) mit der daran angeordneten Sperrklinke (2) und Spannfeder (9) derart am Trägerelement (6) zueinander positioniert sind, dass eine Funktionsprüfung der über die Betätigungseinheit (5) betätigbaren Sperrklinke (2) vor der Montage im Getriebe durchführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage und Funktionsprüfung der Parksperreneinheit (1).
Patent DE-102022108298-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, Kühlsystem und Kokille
Inventor: SCHMITT ALEXANDER
IPC: B22D15/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zur Kühlung einer Kokille mittels einer Kühlflüssigkeit. Die Kühlvorrichtung weist einen Kühlkörper auf, der mindestens einen Zulaufanschluss für eine Zulaufleitung, mindestens einen Ablaufanschluss für eine Ablaufleitung und mindestens einen von der Kühlflüssigkeit durchströmbaren Kühlkanal aufweist. Der mindestens eine Kühlkanal verbindet den mindestens einen Zulaufanschluss mit dem mindestens einen Ablaufanschluss. Die Kühlvorrichtung weist mindestens eine Befestigungseinrichtung zur lösbaren Verbindung der Kühlvorrichtung mit der Kokille auf. Daneben betrifft die Erfindung ein Kühlsystem und eine Kokille, mit der die Kühlvorrichtung lösbar verbunden ist.
Patent DE-102022111215-A1 (DE)
Title: Instrument zur schnellen Stangenreduktion mit Ratschenfunktion
Inventor: STOLL CALEB LEE
IPC: A61B17/88
Filed: 2022-05-05
Abstract: Bei chirurgischen Eingriffen an der Wirbelsäule kann ein Instrument zur Stangenreduktion mit einem Ratschenmechanismus mit Verriegelungsfunktion von Vorteil sein. Das Instrument kann eine innere Hülse, einen ersten Gehäuseabschnitt, einen zweiten Gehäuseabschnitt, eine Mehrzahl von Eingriffselementen und einen Ratschenmechanismus aufweisen. Die innere Hülse kann einen mit einem Gewinde versehenen proximalen Abschnitt und ein distales Ende aufweisen. Der erste Gehäuseabschnitt kann über wenigstens einem Abschnitt der inneren Hülse positioniert sein. Der zweite Gehäuseabschnitt kann in der Nähe des distalen Endes der inneren Hülse positioniert sein. Die Mehrzahl von Eingriffselementen können so ausgelegt sein, dass sie eine Pedikelschraube aufnehmen können, und sie können innerhalb des zweiten Gehäuseabschnitts positioniert werden. Der Ratschenmechanismus kann ein Eingriffsmerkmal zum selektiven Eingriff mit dem mit einem Gewinde versehenen proximalen Abschnitt der inneren Hülse sowie einen Verriegelungsmechanismus zum selektiven Verriegeln des Eingriffsmerkmals des Ratschenmechanismus gegen den mit einem Gewinde versehenen proximalen Abschnitt der inneren Hülse aufweisen.
Patent DE-102022114164-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer elektrisch betätigbaren Blockiereinrichtung
Inventor: KÜNZLER FLORIAN
IPC: B60R22/343
Filed: 2022-06-03
Abstract: Gurtaufroller mit einer Gurtwelle und einer daran gelagerten Steuerscheibe und einer elektrisch betätigbaren Blockiereinrichtung (100), wobei die elektrisch betätigbare Blockiereinrichtung (100) die Steuerscheibe (21) durch einen Eingriff des Blockierhebels (2) in die Verzahnung (26) die Steuerscheibe (21) gegenüber der Gurtwelle (20) anhält und dadurch eine Blockierklinke zu einer Bewegung zwingt, in der sie zum Eingriff in eine fahrzeugfeste Verzahnung des Gurtaufrollers gelangt und die Gurtwelle in Auszugsrichtung blockiert, wobei -der Blockierhebel (2) einen von dem ersten Schenkel (16) nach außen vorstehenden Hebelarm (22)aufweist, an dem eine erste Feder (4) mit einem ersten Ende angreift, welche den Blockierhebel (2) in Stellung vorspannt, in welcher er mit einer an dem Ende eines Blockierarmes (23) angeordneten Blockierspitze (25) in die Verzahnung (26) der Steuerscheibe (21) eingreift. Ferner ist an dem Gehäuse (1) der Blockiereinrichtung ein Vorsprung (200) vorgesehen, welcher derart geformt ist, dass die erste Feder (4) unabhängig von der Stellung des Blockierhebels (2) daran anliegt und quer zu der auf den Hebelarm (22) ausgeübten Federkraft vorgespannt ist.
Patent DE-102022114830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Schalteinrichtung und elektrische Schalteinrichtung
Inventor: FRADCZYK RAFAEL
IPC: G01R31/327
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Schutzeinrichtung (10) mit einem Feldeffekttransistor (20) zur elektrischen Absicherung eines elektrischen Verbrauchers (40), vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, und eine elektrische Schutzeinrichtung (10), wobei der Feldeffekttransistor (20) einen Gate-Anschluss (80), einen Source-Anschluss (75) und einen Drain-Anschluss (85) aufweist, wobei wenigstens ein Prüfsignal mit wenigstens einer vordefinierten Prüfspannung und mit wenigstens einer vordefinierten ersten Prüffrequenz zwischen dem Gate-Anschluss (80) des Feldeffekttransistors (20) und dem Source-Anschluss (75) angelegt wird, wobei wenigstens ein über einen der Anschlüsse (75, 80, 85) auf Grundlage des Prüfsignals fließender Strom (IDS, IG) ermittelt wird, wobei eine Spannung (UDS, UGS) zwischen dem Source-Anschluss (75) und dem Drain-Anschluss (85) und/oder zwischen dem Source-Anschluss (75) und dem Gate-Anschluss (80) ermittelt wird, wobei auf Grundlage der ermittelten Spannung (UDS, UGS) und des ermittelten Stroms (IDS, IG) eine Gesamtimpedanz (R) des Feldeffekttransistors (20) ermittelt wird, wobei auf Grundlage einer ursprünglichen Impedanz (RU) des Feldeffekttransistors (20) und der ermittelten Gesamtimpedanz (R) ein Transistorzustand (G) des Feldeffekttransistors (20) ermittelt wird.
Patent DE-102022119391-A1 (DE)
Title: Stellantrieb und Verwendung eines Axiallagers eines Spindelgetriebes
Inventor: WASSER TOBIAS
IPC: F16H1/14
Filed: 2022-08-02
Abstract: Die Erfindung schlägt allgemein einen Stellantrieb (1) vor, insbesondere zum Anschluss an eine Armatur, insbesondere eines Wehres, mit einem Kegelradgetriebe (2), aufweisend ein Tellerrad (3) und eine Ritzelwelle (4), wobei das Tellerrad (3) durch eine abtriebsseitige Axiallagerung (5) abgestützt ist (Figur 1).
Patent DE-102022126098-A1 (DE)
Title: Integriertes display und sensor array
Inventor: PARK JONGLEE
IPC: G06F3/042
Filed: 2022-10-10
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung enthält eine Vielzahl von Pixelelementen, wobei jedes Pixel einen Anzeigeabschnitt und einen Sensorabschnitt umfasst. Der Anzeigeabschnitt enthält eine Lichtquelle, die in eine Rückwandschicht eingebettet ist; die Lichtquelle bewirkt, dass ein Bild von der Anzeigevorrichtung wiedergegeben wird. Der Sensorabschnitt enthält einen Sensor, der in dieselbe Rückwandschicht eingebettet ist, wobei der Sensor Bewegungen in einer vorbestimmten Nähe der Anzeigevorrichtung erkennt.
Patent DE-102022126323-A1 (DE)
Title: Batterieelektrisches system mit mehrebenen-stromschiene
Inventor: DIETZE ROBERT H
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-10-11
Abstract: Eine Mehrebenen-Stromschiene zum Verbinden von flexiblen Zellenlaschen innerhalb eines Batteriemoduls eines batterieelektrischen Systems, z.B. eines Kraftfahrzeugs mit einem Fahrmotor und Laufrädern, umfasst erste und zweite Stromschienenflächen und einen länglichen Stufenübergang. Die erste Stromschienenfläche ist auf einer ersten Ebene der Stromschiene angeordnet und so konfiguriert, dass sie mit einer ersten Laschengruppe der Zellenlaschen verschweißt werden kann. Die zweite Stromschienenfläche ist auf einer zweiten Ebene der Stromschiene angeordnet und so konfiguriert, dass sie mit einer zweiten Laschengruppe der Zellenlaschen verschweißt werden kann. Der Stufenübergang hat eine Höhenabmessung, die so konfiguriert ist, dass sich die erste und die zweite Laschengruppe überlappen können, wenn sie gegen die Stromschiene gefaltet und mit ihr verschweißt sind.
Patent DE-102022127460-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung, Steuerungsverfahren für diese und Programm
Inventor: IWAGAMI TAKUMA
IPC: H04N23/60
Filed: 2022-10-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Bildaufnahmevorrichtung, mit einer Bildaufnahmeeinheit bereit, die eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen eines Subjekts und einer Aufnahmeumgebung basierend auf Daten, die durch die Bildaufnahmeeinheit erhalten werden; eine Luftkühlungseinheit zum Drehen eines Ventilators zum Kühlen der Bildaufnahmevorrichtung; und eine Steuerungseinheit zum Steuern einer Ventilatordrehzahl pro Zeiteinheit der Luftkühlungseinheit umfasst, wobei die Steuerungseinheit einen Ventilatordrehzahlobergrenzwert der Luftkühlungseinrichtung gemäß einem Ergebnis der Bestimmung durch die Bestimmungseinheit einstellt.
Patent DE-102022203336-A1 (DE)
Title: Verbundplatte sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HEGGEN ALEXANDER
IPC: B32B21/14
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundplatte aus faserigem Pflanzenmaterial, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Strukturwerkstoff, insbesondere zur Herstellung von Möbeln.
Patent DE-102022203695-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil mittels Laserschweißen und Wellenanordnung
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: B23K26/28
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (4) mittels Laserschweißen.
 Um dabei Verschmutzungen durch Schweißperlen zu vermeiden und zugleich eine hohe Qualität einer Schweißnaht (13) gewährleisten zu können, ist vorgesehen,
 - dass an einer ersten axialen Fügefläche (17) des ersten Bauteils (2) und/oder an einer zweiten axialen Fügefläche (18) des zweiten Bauteils (4) zumindest eine Entlüftungskontur (7, 7') eingebracht wird, über die zwischen den beiden miteinander zu verbindenden Bauteilen (2, 4) vorhandenes Gas, insbesondere Luft, während des Laserschweißens entweichen kann,
 - dass das erste Bauteil (2) über die erste axiale Fügefläche (17) mit Passung mit der zweiten axialen Fügefläche (18) des zweiten Bauteils (4) verbunden wird,
 - dass die beiden Bauteile (2, 4) mittels Laserschweißen miteinander verbunden werden.
Patent DE-102022205231-A1 (DE)
Title: Hörgerät mit einer Multifeed-Antennenvorrichtung
Inventor: SUN WEI
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerät (2), insbesondere Hörhilfegerät, aufweisend eine Multifeed-Antennenvorrichtung (20) mit mindestens zwei Antennenzweigen (22a, 22b), wobei jeder Antennenzweig (22a, 22b) an eine Leitung (24a, 24b) angeschlossen ist, wobei die Leitungen (24a, 24b) an einem Verschaltungspunkt (26) miteinander verschaltet und über einen Filter (30) und ein erstes Anpassungsnetzwerk (32) an eine Transceiverschaltung (34) geführt sind, und wobei jedem Antennenzweig (22a, 22b) ein zweites Anpassungsnetzwerk (36a, 36b) zur Phasenverschiebung und zur Anpassung zugeordnet ist.
Patent DE-102023100115-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur leistungserzeugung für ein hybridfahrzeug
Inventor: POWELL STEPHEN THOMAS
IPC: B60W20/17
Filed: 2023-01-03
Abstract: Als Reaktion auf eine Benutzeranforderung betreibt eine Steuerung einen Motor eines Fahrzeugs, während es geparkt ist, um eine Traktionsbatterie bis zu einem Soll-Ladezustand zu laden, der eine maximale Ladezustandsgrenze überschreitet, die während einer Fahrt des Fahrzeugs durch eine elektrische Maschine verwendet wird, vor einem vordefinierten Zeitraum.
Patent DE-102023102077-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter innendämpfer
Inventor: LEE JONGSUN
IPC: F16F9/34
Filed: 2023-01-27
Abstract: Ein elektronisch gesteuerter Innendämpfer umfasst ein Außengehäuse, das in einem Zylinder hin- und herbewegbar ist und den Zylinder in eine obere Kammer und eine untere Kammer unterteilt, ein Innengehäuse, das innerhalb des Außengehäuses angeordnet ist und einen Hauptströmungsweg bildet, der die obere Kammer und die untere Kammer des Zylinders miteinander in Verbindung bringt, einen Hauptkolben, der in dem Innengehäuse so angeordnet ist, dass er nach oben und unten bewegbar ist, wodurch der Hauptströmungsweg geöffnet oder geschlossen wird, einen Steuerkolben, der derart eingerichtet ist, dass zumindest ein Teil davon in einem oberen Abschnitt des Hauptkolbens untergebracht ist und eine Öffnungskraft des Hauptströmungsweges entsprechend einem an ein Ventil angelegten Steuerstrom einstellt, und ein weiches Ventil, das mit einem unteren Abschnitt des Außengehäuses verbunden ist.
Patent WO-9418818-A2 (WO)
Inventor: FRY DAVID ANDREW
IPC: F17C5/02
Filed: 1994-05-13
Abstract: Pistolet (110') distributeur de fluide sous pression, par exemple de gaz de pétrole liquéfié. Le pistolet peut se fixer par vissage à une entrée de réservoir (192), par exemple d'un véhicule. Un manchon d'étanchéité (154) portant un embout (140') est sollicité de sorte qu'il vienne buter contre un joint d'étanchéité (194) sur une surface d'étanchéité (196) de l'entrée de réservoir, et repoussé par la butée. Le manchon d'étanchéité (154) est monté coulissant sur un élément d'étanchéité (136') repoussé avec le manchon d'étanchéité (154) vers une position d'actionnement d'une vanne. Un déclencheur (118') ouvre un ensemble à vanne (120') en déplaçant celui-ci vers l'avant afin qu'un corps de vanne (126') vienne buter contre un actionneur (132') sur l'élément d'étanchéité (136') décollant le corps de vanne d'un siège de vanne (128'). Le fluide sous pression à distribuer s'écoule dans un passage (146') ménagé dans l'élément d'étanchéité (136') mais une partie du fluide pénètre dans une chambre (150') à travers des orifices (134'). Le fluide sous pression présent dans la chambre (150) pousse le manchon d'étanchéité (154) de sorte qu'il entre en contact de manière étanche avec le joint (194) de l'entrée de réservoir, ou, en l'absence du joint, avec la surface d'étanchéité (196).
Patent WO-0231156-A2 (WO)
Title: Antigenes bvh-a2 et bvh-a3 du streptocoque du groupe b
Inventor: MARTIN DENIS
IPC: C07K19/00
Filed: 2001-10-15
Abstract: L'invention concerne des polypeptides du streptocoque du groupe B et des polynucléotides les codant. Lesdits polypeptides peuvent s'utiliser dans la prophylaxie, le diagnostic et/ou la thérapie d'infections à streptocoques chez les mammifères. L'invention concerne en outre des procédés recombinants permettant de produire des antigènes de polypeptide de même que des doses diagnostiques pour détecter des infections à streptocoques, notamment celles induites par le streptocoque du groupe B.
Patent WO-03096452-A2 (WO)
Title: Catalyseur d'electrode pour une pile a combustible h2s
Inventor: CHUANG KARL T
IPC: H01M4/90
Filed: 2003-05-13
Abstract: La présente invention concerne un catalyseur d'anode destiné à être utilisé pour l'oxydation électrochimique de H2S en soufre élémentaire et en eau, plus spécifiquement dans une pile à combustible comportant une membrane conductrice d'ions. Le catalyseur comprend un matériau préparé à partir d'au moins deux sulfures métalliques de formule MSx, où M est sélectionné dans le groupe formé par Co, Ni, Fe, Mo, Cu, Cr, W et Mn, et x est compris entre environ 1,0 et environ 2,5; un matériau conducteur approprié au fonctionnement de la pile à combustible; et un matériau poreux. Cette invention concerne également des procédés de préparation du catalyseur, des piles à combustible comprenant le catalyseur et des procédés d'oxydation électrochimique de H2S à l'aide dudit catalyseur.