baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005428-B4 (DE)
Title: System, umfassend einen Transponder und ein relativ zum Transponder bewegbares Mobilteil
Inventor: HUA ZHIDONG
IPC: H04B5/00
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: System, umfassend einen Transponder (TP) und ein relativ zum Transponder (TP) bewegbares Mobilteil, wobei das Mobilteil eine Antennenleitung eines Senders (TX) aufweist und Antennenwicklungen von Empfängern (RX), wobei die Antennenwicklungen der Empfänger (RX) in einer geraden Linie angeordnet sind zur Bestimmung der relativen Position zwischen Transponder (TP) und Mobilteil, also zur Bestimmung der relativen Position des Transponders (TP) quer zur Fahrtrichtung des Mobilteils, wobei die jeweilige Antennenwicklung eines jeden Empfängers (RX) derart angeordnet ist, dass von dem von der Antennenleitung des Senders (TX) erzeugten magnetischen Fluss keine oder zumindest keine wesentliche Spannung in der jeweiligen Antennenwicklung des jeweiligen Empfängers (RX) erzeugt wird.
Patent DE-102013009761-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur des mittleren Bereichs einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KAWAI KEISUKE
IPC: B60N2/30
Filed: 2013-06-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Bodenstruktur des mittleren Bereichs einer Fahrzeugkarosserie, ein Hauptbodenblech (1) und ein Heckbodenblech (2) umfassend, die entlang einer Fahrzeuglängsrichtung vorgesehen sind, wobei das Heckbodenblech (2) mit einem hinteren Abschnitt (16b) des Hauptbodenblechs (1) verbunden ist, an einem unteren linken und einem unteren rechten Abschnitt des Hauptbodenblechs (1) jeweils ein sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckender Bodenlängsträger (3) angeordnet ist, an einer Vorderseite des Heckbodenblechs (2) eine sich nach oben erstreckende Vertikalwand (5) ausgebildet ist, an einem oberen Abschnitt des Heckbodenblechs (2) ein Rücksitz (6) montiert ist, ein hinteres Sitzbein (7) sich von einem unteren Abschnitt einer Vorderseite des Rücksitzes (6) entlang der Vertikalwand (5) des Heckbodenblechs (2) nach unten erstreckt und ein unterer Endabschnitt des hinteren Sitzbeins (7a) an einem unteren vorderen Abschnitt des Heckbodenblechs (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass an oberen linken und rechten Abschnitten des Hauptbodenblechs (1) und des Heckbodenblechs (2) jeweils ein Verstärkungselement des hinteren Sitzbeins (12) angeordnet ist, das sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, ein hinterer Endabschnitt (12b) des Verstärkungselements des hinteren Sitzbeins (12) mit dem unteren Endabschnitt des hinteren Sitzbeins verbunden ist und ein vorderer Endabschnitt (12a) des Verstärkungselements des hinteren Sitzbeins (12) mit dem Hauptbodenblech (1) und dem Bodenlängsträger (3) verbunden ist und der untere Endabschnitt des hinteren Sitzbeins (7a) durch den hinteren Endabschnitt (12b) des Verstärkungselements des hinteren Sitzbeins (12) und eine Sitzbeinhalterung (15) an einer oberseitigen Fläche des Heckbodenblechs (2) montiert ist und der vordere Endabschnitt (12a) des Verstärkungselements des hinteren Sitzbeins (12) über eine Halterung des Verstärkungselements (16) mit dem Hauptbodenblech (1) und dem Bodenlängsträger (3) verbunden ist.
Patent DE-102013203698-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Geschwindigkeits- und/oder Abstandsregelung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: KAGERER WALTER
IPC: B60W40/02
Filed: 2013-03-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Geschwindigkeits- und/oder Abstandsregelung bei Kraftfahrzeugen mit abstandsgeregelten Geschwindigkeitsregelsystemen, wobei bei einer Ermittlung eines Beschleunigungssollwertes zum Erreichen einer vorgegebenen Geschwindigkeit und/oder eines vorgegebenen Abstands auf ein vorausfahrendes Zielobjekt während einer Folgefahrt spezifische Daten eines vorausfahrenden Zielobjekts und eines vor dem Zielobjekt vorausfahrenden Vorobjekts berücksichtigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- in Abhängigkeit der spezifischen Daten (d1, v1) des vorausfahrenden Zielobjekts (F1) ein von den spezifischen Daten des vorausfahrenden Vorobjekts unabhängiger erster Vorbeschleunigungssollwert (a1) zum Erreichen eines vorgegebenen Abstands (ds1) auf das vorausfahrende Zielobjekt (F1) ermittelt wird,- in Abhängigkeit der spezifischen Daten (d2, v2) des vorausfahrenden Vorobjekts (F2) ein von den spezifischen Daten des Zielobjekts unabhängiger zweiter Vorbeschleunigungssollwert (a2) zum Erreichen eines vorgegebenen Abstands (ds2) auf das vorausfahrende Vorobjekt (F2) mit einer bei der Ermittlung des ersten Vorbeschleunigungswerts (a1) herangezogenen Umfeldinterpretation identischen Umfeldinterpretation ermittelt wird, wobei bei der Berechnung des zweiten Vorbeschleunigungssollwertes (a2) ein vergrößerter Sollabstand (ds2) zum Vorobjekt zugrunde gelegt wird, und- aus dem ermittelten ersten Vorbeschleunigungssollwert (a1) und dem ermittelten zweiten Vorbeschleunigungssollwert (a2) durch eine situative Gewichtung der beiden Vorbeschleunigungssollwerte (a1, a2), die von 0 -100% gehen kann, der Beschleunigungssollwert (a) ermittelt und eine daraus ermittelte Momentenanforderung an eine Antriebseinheit oder Bremseinheit ausgeben wird.
Patent DE-102013205397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatischen Kanallagers, Kanallager und Steuereinheit
Inventor: PRUCKER HELMUT
IPC: B65G43/00
Filed: 2013-03-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatischen Kanallagers mita. wenigstens einer Regalgasse (10),b. einem in der Regalgasse (10) verfahrbaren Regalbediengerät (12),c. zumindest einem Shuttle-Fahrzeug (14) mit einer autonomen Shuttle-Steuerung zum Einfahren von dem Regalbediengerät (12) in einen Lagerkanal (16),d. einer automatisch verriegelbaren und entriegelbaren Gassentür (18), die einen Zutritt für Wartungs- oder Reparaturarbeiten ermöglicht,e. einer Benutzerschnittstelle (20) zum Anmelden des Gassenzutritts, undf. einer Steuereinheit (22) zum Steuern des Regalbediengeräts (12), des Shuttle-Fahrzeugs (14) und der Gassentür (18) auf der Grundlage von Befehlen von der Benutzerschnittstelle (20), wobei die Steuereinheit (22) das Shuttle-Fahrzeug (14) über eine Kommunikationsverbindung (24) steuert,g. wobei die Steuereinheit (22) im Fall einer Anmeldung eines Gassenzutritts über die Benutzerschnittstelle (20) über die Kommunikationsverbindung (24) ein Not-Aus-Signal für das zumindest eine Shuttle-Fahrzeug (14) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (22) den Gassenzutritt frühestens dann entriegelt, wenn nach dem Erzeugen des Not-Aus-Signals während eines automatisierten Betriebs zumindest ein Sicherheits-Zeitintervall verstrichen ist, wobei die Shuttle-Steuerung einen Betrieb des Shuttle-Fahrzeugs (14) bei einer Unterbrechung der Kommunikationsverbindung (24) zunächst fortsetzt und erst nach Ablauf eines Zeitintervalls, spätestens nach Ablauf des Sicherheits-Zeitintervalls, eine Notabschaltung des Shuttle-Fahrzeugs (14) durchführt, und wobei die Dauer des Sicherheits-Zeitintervalls wenigstens so lange wie eine Kanalspielzeit ist.
Patent DE-102013214562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiedergabe eines Radioprogramms sowie Multimediaeinheit zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: Müller Christian
IPC: H04H20/62
Filed: 2013-07-25
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Wiedergabe eines Radioprogramms durch eine Multimediaeinheit (1) eines Kraftfahrzeugs, bei dem die von einem Radiosender mittels einer Datenverbindung (3) bereitgestellten, das Radioprogramm bildenden Audiosignale zum Aufbau einer Datenbank (6) verwendet werden, wobei die Audiosignale (7) in der Datenbank (6) als Einträge (A, B, C) gespeichert werden und aufgrund einer Störung fehler- oder lückenhaft empfangene Audiosignale ganz oder teilweise durch gespeicherte Einträge (A, B, C) ersetzt werden, so dass die in den Einträgen (A, B, C) gespeicherten Audiosignale (7) anstelle der empfangenen Audiosignale wiedergegeben werden, wobei die Einträge (A, B, C) mit einem Label (8) eindeutig identifiziert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Audiosignale in den Einträgen (A, B, C) als Audiofragmente (7) gespeichert werden, und dass ein als Audiofragment (7) gespeicherte Eintrag (A, B, C) eine Verknüpfung auf einen zeitlich nachfolgenden, als Audiofragment (7) gespeicherten Eintrag (A, B, C) aufweist.
Patent DE-102013215439-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungs-Steuervorrichtung und elektrisches Servolenkungs-Steuerverfahren
Inventor: IWAMI EIJI
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-08-06
Granted: 2020-11-12
Abstract: Elektrische Servolenkungs-Steuervorrichtung zum Unterstützen einer Lenkkraft eines Lenkrads eines Fahrzeugs, wobei die elektrische Servolenkungs-Steuervorrichtung eine Steuereinheit (10) zum Liefern eines Stroms zum Ansteuern eines elektrischen Motors umfasst,wobei die Steuereinheit (10) vorab für eine jeweilige Komponente (12 bis 15) in einem Speicherabschnitt eine erste Überhitzungsschutz-Kennlinie entsprechend einer Selbsterwärmung und eine zweite Überhitzungsschutz-Kennlinie entsprechend einer Umgebungstemperatur speichert,wobei eine Überhitzungsschutz-Kennlinie eine entsprechende Beziehung bestimmt zwischeneinem Wärmequellen-Strom der jeweiligen Komponente (12 bis 15)und einem Überhitzungsschutz-Koeffizienten, der eine Anstiegs/Verringerungsgröße eines oberen Stromgrenzwerts definiert,und sequenziell den oberen Stromgrenzwert der jeweiligen Komponenten (12 bis 15) korrigiert, unter Verwendung von Überhitzungsschutz-Koeffizienten sowohl der ersten Überhitzungsschutz-Kennlinie als auch der zweiten Überhitzungsschutz-Kennlinie,wobei eine Stromsteuerung für den elektrischen Motor mit einer Begrenzung bezüglich des Stroms zum Ansteuern des elektrischen Motors gemäß einem geringsten oberen Stromgrenzwert von Resultaten der Korrektur fortgesetzt wird.
Patent DE-102013217402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern einer zündungssequenz eines motors zur verringerung einer schwingung bei einer deaktivierung von zylindern des motors
Inventor: BEIKMANN RANDALL S
IPC: F02P17/02
Filed: 2013-09-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:eine Schwingungsantwort (602, 604, 702) eines Fahrzeugs basierend auf einer Zündungssequenz eines Motors (102) vorausgesagt wird, wenn ein Zylinder (118) des Motors (102) deaktiviert wird,wobei die Zündungssequenz die Zündreihenfolge aktiver Zylinder (118) innerhalb eines Motorzyklus angibt; unddie Zündungssequenz des Motors (102) basierend auf der vorausgesagten Schwingungsantwort (602, 604, 702) des Fahrzeugs eingestellt wird.
Patent DE-102014001743-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbasierte Verstelleinrichtung für eine Solaranlage
Inventor: TENNLER CLAUS
IPC: F24S50/20
Filed: 2014-02-11
Granted: 2016-06-02
Abstract: Flüssigkeitsbasierte Verstelleinrichtung (100) für eine Solaranlage (100A), umfassend – zumindest ein Halteelement (1) zum Befestigen zumindest eines Solarelements, – eine Verschwenkeinrichtung (2) welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, das Halteelement (1) entlang einer Führungskurve (F) zu verschwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkeinrichtung (2) zumindest einen Flüssigkeitstank (3A) umfasst, wobei ein Schwimmkörper (1A) des Halteelements (1) zumindest teilweise unterhalb eines Füllpegels (30A) des Flüssigkeitstanks (3A) angeordnet ist und der Schwimmkörper (1A) auf einer Berandung (31A) des Flüssigkeitstanks (3A) abgestützt ist und allein durch dessen Auftriebskraft das Halteelement (1) relativ zu einer Längsachse (L) des Flüssigkeitstanks (3A) entlang der Führungskurve (F) schwenkbeweglich und oberhalb des Füllpegels (30A), zumindest mittelbar an dem Rand (31A) des Flüssigkeitstanks (3A), gelagert ist, und wobei mittels eines Leitungssystems (4) der Verschwenkeinrichtung (1) der Füllpegel (30A) des Flüssigkeitstanks (3A) vorgebbar veränderbar ist, wobei die Führungskurve (F) vollständig durch die Berandung (31A) des Flüssigkeitstanks (3A) gebildet ist.
Patent DE-102014006354-B4 (DE)
Title: Zerkleinerungsmaschine mit feststehendem Amboss und rotierenden Hammerschlageisen (z.B. Hammermühlen oder Shredder)
IPC: B02C13/04
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-12-22
Abstract: Zerkleinerungsmaschine mit feststehendem Amboss (2) und rotierenden Hammerschlageisen (4) (z. B. Hammermühle oder Shredder), deren Amboss fest mit einem Maschinengestell (1) verbunden ist und mit den Hammerschlageisen zusammenwirkt, die beweglich über einen Schwenkbolzen (6), der sie über eine Bohrung durchdringt, an einem Rotor (3) befestigt sind, der gleichfalls am Maschinengestell zusammen mit einem Antrieb gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung von einem Langloch (11) gebildet ist, das sich in einem Einsatzstück (7) jedes Hammerschlageisens (4) befindet, wobei eine erste Wange (8) und eine zweite Wange (12) des Einsatzstückes am jeweilig gegenüberliegenden Ende des Langlochs unterschiedliche Wanddicken (a; b), gemessen zum jeweiligen Ende des Einsatzstückes (7), aufweisen.
Patent DE-102014016124-B4 (DE)
Title: Gassack-Einrichtung
Inventor: GIDZINSKI WOJCIECH
IPC: B60R21/232
Filed: 2014-10-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Gassack-Einrichtung mit:einem wenigstens eine Kammer (12) umschließenden Gassack (10),wobei diese Kammer (12) von zwei Lagen und einem Randbereich (14) umschlossen ist, undwenigstens einem Spannband (20), welches mittels einer Naht (30) an einen Teilabschnitt des Randbereichs (14) angenäht ist,wobeidas Spannband (20) eine eine erste Richtung (Z) definierende Breite (w) aufweist,sich das Spannband (20) von einem kammernahen Ende (22) in einer zur ersten Richtung (Z) senkrechten zweiten Richtung (X) erstreckt,und wobeidie Naht (30)einen ersten Abschnitt (31), welcher sich in der ersten Richtung (Z) von einem ersten Ende (31a) zu einem zweiten Ende (31b) erstreckt,einen zweiten Abschnitt (32), welcher sich vom ersten Ende (31a) des ersten Abschnitts (31) in einer zur Mitte des Spannbandes (20) gerichteten Richtung zu einem ersten entfernten Ende (32b) erstreckt, undeinen dritten Abschnitt (33), welcher sich vom zweiten Ende (31b) des ersten Abschnitts (31) in einer zur Mitte des Spannbandes (20) gerichteten Richtung zu einem zweiten entfernten Ende (33b) erstreckt, aufweist,wobeidie beiden entfernten Enden (32b, 33b) mittels eines Zick-Zack-Teils (40) der Naht (30) miteinander verbunden sind,der erste Abschnitt (31) der Naht (30) länger als die Breite (w) des Spannbandes (20) ist, so dass sich der erste Abschnitt (31) der Naht (30) über die Längsseiten (20a, 20b) des Spannbandes (20) hinaus erstreckt undsich der Zick-Zack-Teil (40) vollständig innerhalb des Spannbandes (20) befindet.
Patent DE-102014105053-B4 (DE)
Title: Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MOSER STEFAN
IPC: F01N13/04
Filed: 2014-04-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Abgasanlage (10) eines Kraftfahrzeugs, welches eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylinderbänken aufweist, mit mehreren Abgaskrümmern (11, 12) und mit einem Sammler (15), wobei jeder Zylinderbank jeweils ein Abgaskrümmer (11, 12) zugeordnet ist, über welchen Abgas ausgehend von der jeweiligen Zylinderbank dem Sammler (15) zuführbar ist, und mit einem Abgasturbolader, wobei das Abgas ausgehend vom Sammler (15) einer Turbine (18) des Abgasturboladers zuführbar ist, und wobei das Abgas ausgehend vom Sammler (15) unter Umgehung der Turbine (18) des Abgasturboladers einem Wastegate (20) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas ausgehend vom Sammler (15) ferner unter Umgehung der Turbine (18) des Abgasturboladers und des Wastegates (20) einer Nutzturbine (21) eines elektrischen Generators zuführbar ist.
Patent DE-102014114499-B4 (DE)
Title: Schnittstellenschaltung
Inventor: AMREICH PETER
IPC: G06F13/362
Filed: 2014-10-07
Granted: 2019-03-28
Abstract: Schnittstellen-Einrichtung, die Folgendes umfasst:einen ersten Eingang zum Empfangen eines ersten Signals,einen zweiten Eingang zum Empfangen eines zweiten Signals,einen Einpolig-zu-Differenziell-Wandler, der mit dem zweiten Eingang gekoppelt ist, um eine differenzielle Version des zweiten Signals bereitzustellen, undeine Auswahlschaltung, die ausgelegt ist zum wahlweisen Bewirken, dass entweder das einpolige zweite Signal oder die differenzielle Version des zweiten Signals für die weitere Verarbeitung verwendet wird, in Abhängigkeit von einem Typ des ersten Signals, wobei die Auswahlschaltung ausgelegt ist zum Wählen des einpoligen zweiten Signals, wenn das erste Signal ein einpoliges Signal ist, und der differenziellen Version des zweiten Signals, wenn das erste Signal ein differenzielles Signal ist.
Patent DE-102014115313-B4 (DE)
Title: Leiterplatte, Millimeterwellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Millimeterwellensystems
Inventor: BAL JAGJIT SINGH
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-10-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Leiterplatte (200, 400), umfassend:eine Signalleitung (221, 222), die mindestens einen Abschnitt einer ersten Leitschicht (432, 532) umfasst, wobei die Signalleitung (221, 222) einen ersten Abschnitt (220) aufweist, der sich über einen Hohlraum (208, 508) in der Leiterplatte (200, 400) von einer ersten Seite des Hohlraums (208, 508) erstreckt; undeine erste Mehrzahl von leitenden Kontaktlöchern, die den Hohlraum (208, 508) umgeben, wobei die erste Mehrzahl von Kontaktlöchern mindestens ein nichtdurchgehendes Kontaktloch (206, 406, 506) umfasst, das benachbart zur ersten Seite des Hohlraums (208, 508) angeordnet ist, wobei das mindestens eine nichtdurchgehende Kontaktloch (206, 406, 506) unter der Signalleitung (221, 222) angeordnet ist.
Patent DE-102014202161-B4 (DE)
Title: Temperierplatte, Verwendung einer Temperierplatte und Verfahren zur Herstellung einer Temperierplatte
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H01M10/655
Filed: 2014-02-06
Granted: 2021-06-02
Abstract: Temperierplatte (1), wobei mindestens ein zur Wärmeleitung vorgesehener Abschnitt der Temperierplatte (1) aus einem duroplastischen Bulk Molding Compound hergestellt ist, wobei das Bulk Molding Compound 50 - 70% Feststoffpartikel und 10 - 20% Metallfasern umfasst, wobei die Feststoffpartikel Partikel aus Bornitrid und/oder Aluminiumhydroxid und/oder Magnesiumhydroxid umfassen, und wobei die Metallfasern Fasern aus Kupfer und/oder Aluminium und/oder Silber umfassen.
Patent DE-102014209466-B4 (DE)
Title: Trockenätzungsvorrichtung und Elektrode davon
Inventor: JI YUNLONG
IPC: H01J37/32
Filed: 2014-05-19
Granted: 2021-06-10
Abstract: Elektrode einer Trockenätzungsvorrichtung, welche aufweist:
 eine Elektrodenbasis (210);
 eine Isolationsschicht (220), welche auf der Elektrodenbasis (210) angeordnet ist;
 eine Randstufe (230), welche umfänglich auf der Isolationsschicht (220) angeordnet ist, wobei die Randstufe (230) mindestens eine Stütze (231) für mindestens einen Heberstift der Trockenätzungsvorrichtung aufweist;
 wobei die Randstufe (230) eine Mehrzahl von Prägungen (233) aufweist, welche umfänglich auf der Randstufe (230) angeordnet sind;
 wobei die Mehrzahl von Prägungen (233) verteilt und gleichmäßig auf der Randstufe (230) angeordnet ist;
 wobei jede von der mindestens einen Stütze (231) eine polygonale Form aufweist, welche mindestens eine Seite umfasst,
 welche in Richtung zu einem Bereich vorragt, welcher durch die Randstufe (230) umgeben ist; und
 wobei ein Abstand zwischen einem Punkt entlang der mindestens einen Seite von der mindestens einen Stütze (231), welcher am meisten in Richtung zu dem Bereich vorragt, welcher durch die Randstufe (230) umgeben ist, und einer äußeren umfänglichen Kante der Randstufe (230) das 4/3fache bis 3/2fache einer Breite der Randstufe (230) beträgt.
Patent DE-102014220186-B4 (DE)
Title: Hefestämme und Verfahren zur Produktion von Omega-Hydroxyfettsäuren und Dicarbonsäuren
Inventor: GATTER MICHAEL
IPC: C12P7/64
Filed: 2014-10-06
Granted: 2017-06-22
Abstract: Ein Hefestamm der Art Y. lipolytica, aufweisend eine Verringerung der Aktivitäten der Acyl-COA-Oxidasen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass in diesem zusätzlich a) die Aktivitäten relevanter (Fett-)Alkohol-Dehydrogenasen und/oder b) die Aktivitäten relevanter (Fett-)Alkohol-Oxidasen reduziert sind, wodurch eine gesteigerten Bildung von ω-Hydroxyfettsäuren gemäß der allgemeinen Struktur: HOOC-(CH2)n-OH, HOOC-(CnH2n-2)-CH2OH, COOC-(CnH2n-4)-CH2OH oder HOOC-(CnH2n-6)-CH2OH, mit n im Bereich von 6 bis 16, aus einem hydrophoben Substrat erfolgt.
Patent DE-102014221463-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (Kfz)
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/14
Filed: 2014-10-22
Granted: 2022-01-13
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (50) für ein Kraftfahrzeug (Kfz), mit einer Lichtquelle (32) und einem eine Lichteinkoppelfläche (38) aufweisenden, dünnwandigen Lichtleiter (54, 64, 74), welcher von zwei einander gegenüberliegend verlaufenden Lichtleitflächen (10, 11) sowie von sich zwischen den Lichtleitflächen (10, 11) erstreckenden Schmalseiten (36) begrenzt ist, wobei der geometrische Verlauf einer ersten (10) der Lichtleitflächen (10, 11) einer Fläche folgt, die wie folgt konstruierbar ist:- Definition einer Rotationsgrundfläche (16) durch Rotation einer zumindest abschnittsweise gekrümmt verlaufenden Basislinie (12) um eine Rotationsachse (14),- Streckung der Rotationsgrundfläche (16) von einer Skalierungsebene (18) weg oder Stauchung zur Skalierungsebene (18) hin, wobei die zweite (11) der Lichtleitflächen (10, 11) derart verläuft, dass der Lichtleiter (54, 64, 74) eine konstante Wandstärke zwischen den Lichtleitflächen (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basislinie (12) einen gekrümmt verlaufenden Abschnitt, insbesondere Kreisbogenabschnitt (66), und einen hieran anschließenden Geradenabschnitt (68) aufweist.
Patent DE-102014222653-B4 (DE)
Title: Verstellantrieb
Inventor: SCHWENDEMANN FRANK
IPC: F16H33/02
Filed: 2014-11-06
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verstellantrieb (100) aufweisend: – wenigstens eine Getriebestufe (21, 41; 42, 51; 52, 71); – wobei die wenigstens eine Getriebestufe (21, 41; 42, 51; 52, 71) eine Feder (60) aufweist, wobei mittels Federenergie der Feder (60) die Getriebestufe (21, 41; 42, 51; 52, 71) beim Verstellen eines Verstellelements unterstützbar ist; – wobei die Feder (60) als eine Spiralfeder ausgebildet ist, die an einem ersten Federende (60a) mit einem Gehäuse (10) und mit einem zweiten Federende (60b) mit der wenigstens einen Getriebestufe (21, 41; 42, 51; 52, 71) des Verstellantriebs (100) fest verbunden ist, – wobei der Verstellantrieb (100) drei Getriebestufen (21, 41; 42, 51; 52, 71) aufweist, wobei eine erste Getriebestufe eine erste Schneckenverzahnung (21) und eine erste Schneckenradverzahnung (41) aufweist, wobei eine zweite Getriebestufe eine zweite Schneckenverzahnung (42) und eine zweite Schneckenradverzahnung (51) aufweist, und wobei eine dritte Getriebestufe ein Ritzel (52) und ein Stirnzahnrad (71) aufweist.
Patent DE-102015007522-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuersystem
Inventor: YOSHIDA KOUHEI
IPC: G05B19/414
Filed: 2015-06-12
Granted: 2021-07-29
Abstract: Numerisches Steuersystem mit einer numerischen Steuerung (10) für eine Werkzeugmaschine oder einen Roboter und einer oder mehreren IO-Einheiten (30), die mit der numerischen Steuerung (10) verbunden sind, und in dem Eingangs/Ausgangs-Signale eingerichtet sind zum Austausch zwischen der numerischen Steuerung (10) und der IO-Einheit (30) in serieller Kommunikation, wobei die IO-Einheit (30) aufweist:eine erste Steuereinheit, die eingerichtet ist zum Ändern eines von der IO-Einheit (30) an die numerische Steuerung (10) ausgegebenen Ruhesignals in ein vorab eingestelltes spezifisches Wellenformsignal unter Verwendung eines Eingangssignals als Trigger, wobei das Eingangssignal einem Ausgangssignal einer maschineninternen Messvorrichtung entspricht, und zum Übertragen des spezifischen Wellenformsignals bei Empfang des spezifischen Wellenformsignals an eine hintere Seite, undwobei die numerische Steuerung (10) aufweist:eine zweite Steuereinheit, die eingerichtet ist, bei Empfang des spezifischen Wellenformsignals ein Unterbrechungssignal auszugeben und einen Messzyklus zu beenden, um zu einem nächsten Betriebszyklus überzugehen.