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Patent DE-102020133701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsbewertung einer Solarzelle
Inventor: GREULICH JOHANNES
IPC: G01R31/26
Filed: 2020-12-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur kontaktlosen Qualitätsbewertung einer Solarzelle (1), bei dem eine erste Lumineszenzmessung durchgeführt wird, wobei ein erster Teilbereich der Solarzelle (1) mit Anregungsstrahlung gemäß einem ersten Parametersatz beaufschlagt wird und ein zweiter Teilbereich der Solarzelle (1) mit Anregungsstrahlung gemäß einem zu dem ersten Parametersatz unterschiedlichen zweiten Parametersatz beaufschlagt wird und eine erste Intensität (Φ1) einer von der Solarzelle (1) emittierten Lumineszenzstrahlung in dem ersten Teilbereich oder dem zweiten Teilbereich gemessen wird und zumindest eine zweite Lumineszenzmessung durchgeführt wird, wobei eine zweite Intensität (Φ2) einer von der Solarzelle (1) emittierten Lumineszenzstrahlung gemessen wird, wobei gemäß einer Alternative A der erste Teilbereich der Solarzelle (1) gemäß dem ersten Parametersatz mit Anregungsstrahlung beaufschlagt wird und der zweite Teilbereich der Solarzelle (1) mit Anregungsstrahlung gemäß einem zu dem ersten Parametersatz unterschiedlichen dritten Parametersatz beaufschlagt wird und die zweite Intensität (Φ2) in demjenigen Teilbereich gemessen wird, in welchem die erste Intensität (Φ1) bei der ersten Lumineszenzmessung nicht gemessen wird, oder gemäß einer Alternative B die Solarzelle (1) in dem ersten und dem zweiten Teilbereich homogen mit Anregungsstrahlung gemäß einem vierten Parametersatz beaufschlagt wird und die zweite Intensität (Φ2) in dem ersten Teilbereich und/oder dem zweiten Teilbereich gemessen wird und in einem Auswerteschritt eine Qualitätsinformation in Abhängigkeit der ersten Intensität (Φ1) und der zweiten Intensität (Φ2) ermittelt wird.
Patent DE-102020134426-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum sicheren Abstellen eines Fahrzeugs
Inventor: ADAMCZYK GREGOR
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Abstellen eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug zumindest zwei Fahrzeugachsen umfasst, an welchen jeweils wenigstens ein Achslastsensor angeordnet ist. Dabei umfasst das Verfahren die Schritte: Erfassen der an den zumindest zwei Fahrzeugachsen auftretenden Achslasten mithilfe der Achslastsensoren (S1); Ermitteln eines Achslastanteils für zumindest eine der Fahrzeugachsen auf Basis der erfassten Achslasten (S2); und Ausgeben einer Warnung, falls der ermittelte Achslastanteil einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet (S3). Auf vorteilhafte Weise kann so - auf Basis des bei Nutzfahrzeug zumeist vorhandenen „on-board weighing systems“ - ein Warnen des Fahrers vor möglicherweise kritischen Parkpositionen, insbesondere an Gefällen, realisiert werden. Ferner betrifft die Erfindung noch eine entsprechende Warnvorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens sowie ein Fahrzeug mit einer ebensolchen Warnvorrichtung.
Patent DE-102020201409-A1 (DE)
Title: Elektromotor-Inverter und Fahrzeugbordnetz mit Traktionsantrieb
Inventor: DUCHRAU MATTHIAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2020-02-05
Abstract: Ein Elektromotor-Inverter (I) ist mit einem Gleichspannungsanschluss (AN), einem mehrphasigen Phasenanschluss (P) und mehreren Halbbrücken ausgestattet. Jede Halbbrücke weist einen Highside-Transistor und einen Lowside-Transistor auf. Mindestens einer dieser Transistoren jeder Halbbrücke ist selbstleitend.Ein Fahrzeugbordnetz ist mit einem Traktionsantrieb ausgestattet, der den Elektromotor-Inverter (I) sowie eine permanenterregte Maschine aufweist, die an den Phasenanschluss (P) des Elektromotor-Inverters (I) angeschlossen ist.
Patent DE-102020203355-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle, Brennstoffzelle mit einer solchen Steuereinrichtung, und Fahrzeug mit einer solchen Brennstoffzelle
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung (7) zum Betreiben einer Brennstoffzelle (5), mit einem Lageerfassungsmodul (9), das eingerichtet ist, um eine momentane Lage der Brennstoffzelle (5) zu erfassen, und mit einem Spülungssteuerungsmodul (13), das eingerichtet ist, um ein Spülen der Brennstoffzelle (5) mit einem Gas zu steuern, wobei das Spülungssteuerungsmodul (13) mit dem Lageerfassungsmodul (9) wirkverbunden und eingerichtet ist, um ein Spülen der Brennstoffzelle (5) zu unterlassen, wenn das Lageerfassungsmodul (9) eine momentane Lage der Brennstoffzelle (5) erfasst, die mindestens um einen vorbestimmten Grenzwinkel von einer vorbestimmten Normallage abweicht.
Patent DE-102020203970-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzanordnung mit einer vorderseitigen und einer rückseitigen Antenne
Inventor: RAMM PETER
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen eine Hochfrequenzanordnung. Die Hochfrequenzanordnung umfasst ein Hochfrequenzbauelement mit einer Hochfrequenzschaltung. Ferner umfasst die Hochfrequenzanordnung ein flexibles Substrat mit zumindest zwei Antennen, wobei die Hochfrequenzschaltung mit den zumindest zwei Antennen gekoppelt ist, und wobei das flexible Substrat zumindest teilweise um das Hochfrequenzbauelement herum angeordnet ist, wobei zumindest eine erste Antenne der zumindest zwei Antennen benachbart zu einer ersten Seite des Hochfrequenzbauelements angeordnet ist und zumindest eine zweite Antenne der zumindest zwei Antennen benachbart zu einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Hochfrequenzbauelements angeordnet ist.
Patent DE-102020205812-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Positionierung von Kupferstäben
Inventor: LUNITZ OLE
IPC: H02K15/08
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung zur umfänglichen und radialen Positionierung einer Mehrzahl an Endabschnitten von Kupferstäben in einem Statorelement oder Rotorelement um eine Mittelachse M des Statorelements oder Rotorelements, und die Kupferstäbe im Wesentlichen U-förmig mit einem ersten Schenkelabschnitt und einem zweiten Schenkelabschnitt ausgeformt sind und die beiden Schenkelabschnitte mit den Endabschnitten enden.
Patent DE-102020208107-A1 (DE)
Title: Drehlagervorrichtung und Materialuntersuchungsgerät mit Drehlagervorrichtung
Inventor: SGARZ HEIKO
IPC: G01D11/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Drehlagervorrichtung für ein handhaltbares Materialuntersuchungsgerät, die zu einem Lagern einer Drehachse (14) eines Wälzelements (16) des Materialuntersuchungsgeräts an einem Fahrgestell (18) des Materialuntersuchungsgeräts eingerichtet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Drehlagervorrichtung eine an der Drehachse (14) und/oder dem Fahrgestell (18) reversibel fixierbare Lagerbuchse (20) umfasst.
Patent DE-102020211458-A1 (DE)
Title: Steuerung und Verfahren zur Steuerung einer Vorheizung eines Katalysators für ein Fahrzeug
Inventor: ROSCHANI MASOUD
IPC: F01N3/20
Filed: 2020-09-11
Abstract: Steuerung (20) für eine Vorheizung eines Katalysators (14) eines Fahrzeuges (5), mit folgenden Merkmalen: einer Berechnungseinheit zum Bestimmen einer bevorstehenden Abschaltzeit, wobei die Steuerung (20) ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von der vorbestimmten Abschaltzeit die Vorheizung (14v) zu aktivieren.
Patent DE-102020211818-A1 (DE)
Title: Skalarproduktschaltung und Verfahren zum Berechnen binärer Skalarprodukte eines Eingangsvektors mit Gewichtsvektoren
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: G06F7/48
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Skalarproduktschaltung zum Berechnen eines binären Skalarprodukts eines Eingangsvektors mit einem Gewichtsvektor sowie ein zugehöriges Verfahren. Die Skalarproduktschaltung umfasst einen oder mehrere Addierer und wenigstens eine Matrixschaltung mit in mehreren Zeilen und mehreren Spalten matrixförmig angeordneten Speicherzellen, die jeweils einen ersten und einen zweiten Speicherzustand aufweisen. Jede Matrixschaltung weist wenigstens einen Gewichtsbereich mit einem oder mehreren Bitabschnitten auf, wobei die Matrixschaltung für jeden Bitabschnitt einen Analog-Digital-Wandler und eine damit verbundene Bitschiebeeinheit aufweist, wobei die Spaltenleitungen des Bitabschnitts mit dem Analog-Digital-Wandler verbunden sind und wobei für jede Spalte ein Spaltenauswahlschaltelement vorgesehen ist. Die Bitschiebeeinheiten sind mit einem der Addierer verbunden, wobei jeweils diejenigen Bitschiebeeinheiten, die in einem Gewichtsbereich umfasst sind, mit demselben Addierer verbunden sind.
Patent DE-102020213151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kartieren einer Einsatzumgebung für zumindest eine mobile Einheit sowie zur Lokalisation zumindest einer mobilen Einheit in einer Einsatzumgebung und Lokalisationssystem für eine Einsatzumgebung
Inventor: SIMON STEPHAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Kartierungsdaten (160) für eine Karte (170) einer Einsatzumgebung (100) für zumindest eine mobile Einheit (120) umfasst das Einlesen von Referenz-Bilddaten von einer Schnittstelle zu einer Bilderfassungseinrichtung (122) der mobilen Einheit (120). Die Referenz-Bilddaten repräsentieren eine Mehrzahl von Referenzbildern, die mittels der Bilderfassungseinrichtung (122) von pro Referenzbild spezifischen Teilabschnitten (104) eines Bodens (102) der Einsatzumgebung (100) aufgenommen sind, wobei benachbarte Teilabschnitte (104) teilweise überlappen. Eine Mehrzahl von Referenz-Bildmerkmalen werden für jedes Referenzbild unter Verwendung der Referenz-Bilddaten extrahiert. Positionen der Referenz-Bildmerkmale in jedem Referenzbild werden mittels eines Zufallsprozesses oder gemäß einem vordefinierten Verteilungsschema bestimmt. Zum Erzeugen von Kartierungsdaten (160) wird an der Position jedes Referenz-Bildmerkmals ein Referenz-Merkmalsdeskriptor unter Verwendung der Referenz-Bilddaten ermittelt. Die Kartierungsdaten (160) umfassen die Referenz-Bilddaten, die Positionen der Referenz-Bildmerkmale und die Referenz-Merkmalsdeskriptoren.
Patent DE-102020213821-A1 (DE)
Title: Gaskältemaschine, Verfahren zum Betreiben einer Gaskältemaschine und Verfahren zum Herstellen einer Gaskältemaschine mit einem Gehäuse
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B9/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Gaskältemaschine mit folgenden Merkmalen: einem Eingang (2) für zu kühlendes Gas; einem Rekuperator (10); einem Kompressor (40) mit einem Kompressoreingang (41), wobei der Kompressoreingang (41) mit einem ersten Rekuperatorausgang (12) gekoppelt ist; einem Wärmetauscher (60); einer Turbine (70); und einem Gasausgang (5), wobei die Gaskältemaschine ein Gehäuse (100) aufweist, in dessen Wand der Eingang (2) für zu kühlendes Gas angeordnet ist, und in dessen Wand der Gasausgang (5) angeordnet ist, wobei der Rekuperator (10), der Kompressor (40), die Turbine (70) und der Wärmetauscher (60) in dem Gehäuse (100) angeordnet sind.
Patent DE-102020216395-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuermodul mit Kunststoffumhüllung
Inventor: WENK ALEXANDER
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-12-21
Abstract: Steuermodul für ein Fahrzeug mit mindestens einem Elektromotor und einem Getriebe , wobei das Steuermodul ein Gehäuse (11, 12) zur Aufnahme einer Getriebesteuerelektronik (5) und einer Umrichterelektronik (1) zur Steuerung eines Elektromotors, und einen Kühlkörper (3) aufweist, wobei das Gehäuse (11, 12) ein Gehäuseoberteil (11) und ein Gehäuseunterteil (12) umfasst, wobei der Kühlkörper (3) zwischen dem Gehäuseoberteil (11) und dem Gehäuseunterteil (12) derart angeordnet ist, dass der Kühlkörper (3) ein Teil des Gehäuses (11, 3, 12) bildet, dass die Getriebesteuerelektronik (5) von einer Kunststoffumhüllung (16) umgeben ist, und die Getriebesteuerelektronik (5) und die Kunststoffumhüllung (16) das Gehäuseoberteil (11) bilden, dass der Kühlkörper (3) einen erhöhten umlaufenden Rand (3.1) aufweist, wobei auf dem Rand (3.1) des Kühlkörpers (3) das Gehäuseoberteil (11) derart angeordnet ist, dass das Gehäuseoberteil (11) und der Kühlkörper (3) einen mediendichten Hohlraum (9) zur Aufnahme der Umrichterelektronik (1) bilden, wobei die Umrichterelektronik (1) thermisch leitfähig mit dem Kühlkörper (3) verbunden ist, und wobei das Gehäuseoberteil (11) derart thermisch leitfähig mit dem Kühlkörper (3) verbunden ist, dass ein Wärmetransport (10) von der Getriebesteuerelektronik (5) an den Rand (3.1) des Kühlkörpers (3) stattfindet.
Patent DE-102021001470-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ermittlung elektrischer Kenngrößen eines Verbrauchers in einem verzweigten Stromnetz
Inventor: SCHMIDT DIRK
IPC: G01R21/06
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ermittlung elektrischer Kenngrößen von Verbrauchern (1) in einem verzweigten Stromnetz (2), aufweisend eine zentrale Spannungswandlereinheit (3) und eine Mehrzahl dezentraler Einheiten (4), wobei die zentrale Spannungswandlereinheit (3) ausgebildet ist, einen Spannungsverlauf zu erfassen und ein mit einem Wandlungsfaktor proportional zu dem Spannungsverlauf auf eine Sicherheitskleinspannung reduziertes Spannungsreferenzsignal zu erzeugen und dieses zur abschnittsweise digitalen Übertragung bereitzustellen, wobei die dezentralen Einheiten (4) jeweils den Verbrauchern (1) zugeordnet sind, wobei jede dezentrale Einheit (4) eine dezentrale Strommessanordnung (5) und eine dezentrale Auswertungseinheit (7) aufweist, wobei die dezentrale Strommessanordnung (5) mindestens einen Stromsensor (6) aufweist und ausgebildet ist, einen Augenblickswert eines Stroms zu messen und übertragbar bereitzustellen, und wobei die dezentrale Auswertungseinheit (7) ausgebildet ist, aus dem Spannungsreferenzsignal Augenblickswerte der Spannung zu detektieren und die Augenblickswerte der Spannung den Augenblickswerten des Stroms zuzuordnen und aus den zugeordneten Augenblickswerten der Spannung und des Stroms sowie aus dem Wandlungsfaktor die elektrische Wirkleistung des jeweiligen Verbrauchers (1) als eine elektrische Kenngröße zu berechnen.
Patent DE-102021001816-A1 (DE)
Title: Kartenkörper für eine Chipkarte, Chipkarte und Verfahren zur Herstellung eines Kartenkörpers
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kartenkörper (10) für eine Chipkarte (20), aufweisend zwei Metallschichten (16, 18) zwischen denen eine nichtleitende Mittelschicht (17) angeordnet ist, wobei in einer Metallschicht (16) und der Mittelschicht (17) eine Modulöffnung (14) zum Aufnehmen eines Chipmoduls (21) bereits erzeugt ist oder in einer Modulöffnungszone noch erzeugt werden kann, undzwei Schlitze (15), von denen sich jeweils einer in einer Metallschicht (16, 17) von einer Umfangsfläche (13) des Kartenkörpers (10) bis zu der Modulöffnung (14) oder bis zu der Modulöffnungszone erstreckt und jeweils die Metallschicht (16,17) in einer Höhe durchtrennt,wobei Eintrittswinkel (α) der zwei Schlitze (15) in die Metallschicht (16) jeweils ungleich 90° zu einer Oberfläche (11) der Metallschicht (16) sind, undwobei die zwei Schlitze (15) eine gegensätzliche Neigung zu einer Flächennormalen der Oberfläche (11) der Metallschicht (16) aufweisen.
Patent DE-102021102077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Belastungen einer Hebe- oder Transportvorrichtung mit elektrischem Antrieb
Inventor: NACHBAUER OLIVER
IPC: G07C3/08
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Ermittlung einer Belastung einer Hebevorrichtung (1) oder einer Transportvorrichtung, wobei die Hebevorrichtung (1) oder die Transportvorrichtung einen Elektromotor (2) und eine Messeinrichtung (13) umfasst.
Patent DE-102021102452-A1 (DE)
Title: Schraubenmutter zur Begrenzung eines einwirkenden Drehmoments
Inventor: KRASEMANN DENNIS
IPC: B25B23/14
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter (1) zur Begrenzung eines einwirkenden Drehmoments, bestehend aus einem Gewindeteil (2) mit Innengewinde und einem Rohrteil (3), wobei mindestens das Rohrteil (3) eine Ansatzkontur (4) für ein Werkzeug aufweist, wobei das Rohrteil (3) mit dem Gewindeteil (2) steckverbunden ist, so dass es um das Gewindeteil (2) drehbar gehalten ist, zwischen dem Rohrteil (3) und dem Gewindeteil (2) eine momentgeschaltete Kupplung (6) zur Drehmomentübertragung mit ineinander greifender Zahnung (7,8) ausgebildet ist, und mindestens eines der Teile, Rohrteil (3) oder Gewindeteil (2), oder dessen Zahnflanken der Zahnung (6,7) bei einem Grenzdrehmoment elastisch verformbar ist oder sind, so dass die Kupplungsverbindung aufgehoben ist und ein Durchrutschen des Rohrteils (3) gegenüber dem Gewindeteil (2) erreicht ist.
Patent DE-102021103691-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Steuern der Blattstellung von Rotorblättern
Inventor: GRÄDENER ERIK
IPC: B64C27/605
Filed: 2021-02-17
Abstract: Eine Anordnung zum Steuern der Blattstellung von Rotorblättern (17) an einem Rotor, enthaltend: eine zweiteilige Taumelscheibe (10; 100) mit einem drehenden Teil (12; 112) und einem nicht-drehenden Teil (14; 114), welches über ein Lager (16; 116) mit dem drehenden Teil verbunden ist, wobei der nicht-drehende Teil (14; 114) der Taumelscheibe (10; 100) eine Taumelscheiben-Ebene definiert; und Übertragungselemente (18; 118) zur Übertragung von Kräften mittels der Taumelscheibe (10; 100) auf die Rotorblätter (17); ist gekennzeichnet durch eine nicht-drehende Basis (34; 134); und Gelenkstangen (28; 110), über welche der nicht-drehende Teil (14; 114) der Taumelscheibe mit der Basis (34; 134) gelenkig verbunden ist und welche eine Neigung der Taumelscheiben-Ebene um wenigstens eine Achse senkrecht zur Drehachse des Rotors erlauben.
Patent DE-102021103930-A1 (DE)
Title: Radial vorbelastetes zahnstangenlager
Inventor: DOUGLAS KEVIN P
IPC: B62D3/12
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Zahnstangenlenksystem enthält ein Gehäuse, eine Zahnstange, ein Ritzel und ein radial vorbelastetes Zahnstangenlager. Die Zahnstange ist durch das Gehäuse gestützt und das Ritzel greift mit der Zahnstange ineinander. Das radial vorbelastete Zahnstangenlager ist gegenüber dem Gehäuse gestützt und vorbelastet und gegenüber der Zahnstange vorbelastet.
Patent DE-102021106303-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Behandeln von Mehrwegbehältnissen mit Nachverfolgung
Inventor: POESCHL STEFAN
IPC: B41J3/407
Filed: 2021-03-16
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Behältnissen (10) und insbesondere von Mehrwegbehältnissen mit den Schritten:- zur Verfügung stellen eines Behältnisses, welches wenigstens eine erste Markierung (M1) aufweist, welche dieses Behältnis (10) identifiziert;- Ermitteln wenigstens einer dieser ersten Markierung (M1) zugeordneten ersten Information;- Anbringung einer zweiten Markierung (M2) an dem Behältnis (10),wobei die zweite Markierung (M2) unter Berücksichtigung der ersten Markierung (M1) und/oder der ermittelten Information erstellt wird.
Patent DE-102021110094-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen von Fluiden und zum Erzeugen eines Fluidgemisches
Inventor: BOBUSCH BERNHARD
IPC: B01F25/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Mischen von Fluiden und zum Erzeugen eines Fluidgemisches umfassend- eine Mischungskammer (20) mit einer ersten Einlassöffnung(201), über die ein erstes Fluid (7) in die Mischungskammer (20) einleitbar ist, einer zweiten Einlassöffnung (2011), über die ein zweites Fluid (8) in die Mischungskammer (20) einleitbar ist, und einer Auslassöffnung (202), über die das Fluidgemisch (9) umfassend das erste Fluid (7) und das zweite Fluid (8) ableitbar ist,- eine erste Zufuhrvorrichtung (40), die fluidisch mit der Mischungskammer (20) über die erste Einlassöffnung (201) verbunden und ausgebildet ist, das erste Fluid (7) entlang einer ersten Fluidstromrichtung (F1) in die Mischungskammer (20) zu leiten, und- eine zweite Zufuhrvorrichtung (50), die fluidisch mit der Mischungskammer (20) über die zweite Einlassöffnung (2011) verbunden und ausgebildet ist, das zweite Fluid (8) entlang einer zweiten Fluidstromrichtung (F2) in die Mischungskammer (20) zu leiten.Die erste Zufuhrvorrichtung (40) umfasst ein fluidisches Bauteil (10), welches eine Auslassöffnung (102), die mit der ersten Einlassöffnung (201) der Mischungskammer (20) fluidisch verbunden ist, und mindestens ein Mittel (104a, 104b) zur gezielten Richtungsänderung des ersten Fluids (7), das das fluidische Bauteil (10) durchströmt, insbesondere zur Ausbildung einer räumlichen Oszillation dieses Fluids (7) an der Auslassöffnung (102), aufweist.
Patent DE-102021111989-A1 (DE)
Title: Gurtführungsvorrichtung für einen Passagierrückhaltegurt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIBEL VIVIANE
IPC: B60R22/18
Filed: 2021-05-07
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Gurtführungsvorrichtung für ein Passagierrückhaltegurt eines Kraftfahrzeugs vorgesehen, wobei die Gurtführungsvorrichtung eine Befestigungseinrichtung mit zumindest einer Rastfedereinrichtung aufweist, mit welcher die Gurtführungsvorrichtung in einer Montagerichtung an einem Kraftfahrzeug verrastbar beziehungsweise befestigbar ist, wobei die Gurtführungsvorrichtung vorzugsweise aus zumindest einem Kunststoffspritz gegossen ist.
Patent DE-102021116017-A1 (DE)
Title: Batteriemodul zum Aufbau einer Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (2) zum Aufbau einer Batterie (1) für ein Fahrzeug, bevorzugt zum Aufbau einer Traktionsbatterie, umfassend einen Zellhalter (4) und mindestens eine Batteriezelle (3), wobei ein elastisches Lagerelement (5) mit mindestens einer ersten Kontaktfläche (30) einer Batteriezelle (3) in Kontakt steht, um eine individuelle Vorspannung auf die Batteriezelle (3) aufzubringen.
Patent DE-102021116188-A1 (DE)
Title: Sitzbankentriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISING CHRISTIAN
IPC: B62J1/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Es wird eine Sitzbankentriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, welche zumindest zum Entriegeln einer Sitzbank des Kraftfahrzeuges ausgebildet ist, mit einer betätigbaren Verriegelungsvorrichtung, welche zum wahlweisen Verriegeln und Entriegeln der Sitzbank ausgebildet ist, einer Betätigungsvorrichtung, welche wahlweise betätigbar ist und mittels eines Bowdenzugs zum Betätigen der Verriegelungsvorrichtung mit dieser wirkgekoppelt ist, wobei die Betätigungsvorrichtung eine drehbare Betätigungskulisse aufweist, die mit einem ersten Abschnitt einer Seele des Bowdenzugs verbunden ist, wobei die drehbare Betätigungskulisse wahlweise in einer ersten Drehrichtung und einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzt gerichteten zweiten Drehrichtung derart drehbar ausgebildet ist, dass eine Betätigung in der ersten Drehrichtung und eine Betätigung in der zweiten Drehrichtung jeweils eine Zugkraft auf die Seele des Bowdenzugs zum Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung bewirken.
Patent DE-102021121134-A1 (DE)
Title: Sägedraht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BERGER WALTER
IPC: B23D61/18
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erzeugen eines strukturierten Sägedrahtes, wobei ein Metalldraht mit einer zumindest zweidimensionalen Struktur derart ausgebildet wird, dass entlang einer Längsachse des Drahtes der Draht derart gekrimpt wird, dass der Draht überwiegend plastisch mit Ausbuchtungen verformt wird, wobei während der Krimpung maximal 20%, insbesondere 10% des gesamten Drahtquerschnitts im Bereich einer elastischen Verformung liegen, während in der restlichen Querschnittsfläche Drahtes plastisch verformt wird.