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Patent DE-102018204469-A1 (DE)
Title: Verdichter, Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: KOEHLER INGO
IPC: F02M26/34
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ein Verdichter 22 einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug weist ein Gehäuse 46 auf, das einen Strömungsraum48 , innerhalb dessen ein Verdichterlaufrad 30 drehbar gelagert ist, und einen Einlasskanal 52, der einen Verdichtereinlass 54 mit dem Strömungsraum 48 verbindet, ausbildet, wobei in dem Einlasskanal 52 ein Trimmsteller 44 angeordnet ist, durch den ein randseitiger Abschnitt des Eintrittsquerschnitts des Verdichterlaufrads 30 in veränderlichem Maße beziehungsweise einstellbar abdeckbar ist. Das Gehäuse 46 bildet weiterhin stromauf des Trimmstellers 44 eine Mündungsöffnung 60 für eine Abgasrückführung aus. Dadurch wird ermöglicht, eine Abgasrückführung auch in Betriebszuständen der Brennkraftmaschine durchzuführen, in denen dies bei einer konventionellen, aufgeladenen Brennkraftmaschine nicht durchgeführt würde, da ansonsten durch mit dem rückgeführten Abgas in den Frischgasstrang eingebrachtes Kondensat eine relevante Gefahr einer Beschädigung des Verdichterlaufrads 30 einhergehen würde. Diese Beschädigungsgefahr wird erfindungsgemäß dadurch vermieden, dass die am stärksten gefährdeten Bereiche des Verdichterlaufrads 30 mittels des Trimmstellers 44 gegen einen Kontakt mit Flüssigkeitströpfchen des Kondensats abgeschirmt werden. Eine erfindungsgemäße Brennkraftmaschine kann dadurch in einem größeren Betriebsbereich mit einer hinsichtlich der Schadstoffemissionen optimierten Rate der Abgasrückführung betrieben werden.
Patent DE-102018204613-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heißvernieten
Inventor: UCHIL ARUN
IPC: B29C65/10
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Heißvernieten eines zum Heißverformen ausgebildeten Verbindungselements. Die Vorrichtung weist eine Röhre zum Zuführen von Heißluft auf, wobei die Röhre ausgebildet ist, auf das Verbindungselement, insbesondere einen Kunststoffdorn, aufgesetzt zu werden und das Verbindungselement zu erwärmen. Erfindungsgemäß weist die Röhre ein Außenrohr und ein in dem Außenrohr angeordnetes Innenrohr auf. Das Innenrohr weist eine Öffnung mit einem die Öffnung umschließenden Öffnungsrand auf und ist ausgebildet, mit dem Öffnungsrand einen Endabschnitt des Verbindungselements zu umschließen. Bevorzugt ist das Innenrohr ausgebildet, den Endabschnitt des Verbindungselements aufzunehmen. Die Vorrichtung ist ausgebildet, in dem Innenrohr Heißluft zu der Öffnung hinzuführen und das Verbindungselement zu erwärmen. Die Vorrichtung ist bevorzugt ausgebildet, aus der Öffnung des Innenrohrs austretende Heißluft in das Außenrohr zu saugen und dort abzuführen.
Patent DE-102018205608-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines Gehäusesegments oder eines Gehäuses einer Strömungsmaschine sowie Gehäusesegment und Gehäuse
Inventor: KLEINSTÜCK ROLF
IPC: F01D25/24
Filed: 2018-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines Gehäusesegments (12) oder eines Gehäuses (10) einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Flugtriebwerks, wobei das Gehäusesegment (12) oder das Gehäuse (10) wenigstens eine radial außenliegende Außenwand (14) und eine radial innenliegende Innenwand (16) umfasst, wobei das Verfahren zumindest den folgenden Schritt aufweist: Schichtweises Aufbauen der Außenwand (14) sowie wenigstens einer Kühlstruktur (22) an einer radial außenliegenden Oberfläche (18) der Außenwand (14) und/oder wenigstens einer Kühlstruktur in der Außenwand (14) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Gehäusesegment (12) eines Gehäuses (10) einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Flugtriebwerks sowie ein Gehäuse einer Strömungsmaschine, insbesondere Triebwerksgehäuse eines Flugtriebwerks.
Patent DE-102018209180-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Schaltanlage
Inventor: GLAUE ANDREAS
IPC: H01H1/023
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasisolierte Schaltanlage (1) mit einem Gehäuse (2), das eine Isolierkammer (6) umfasst und mit darin angeordneten stromführenden Komponenten (3, 4, 16) und einem in der Isolierkammer (6) vorliegenden gasförmigen Isoliermedium (8), das elektrisch isolierend wirkt und/oder zur Löschung eines Lichtbogens (10) dient, wobei das Isoliermedium (8) ein Fluornitril und ein oxidierend wirkendes Trägergas umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest unterhalb von Teilen der Oberfläche (12) der stromführenden Komponenten (3, 4, 16) Bereiche (22) vorliegen, die mit nichtmetallischen Fremdatomen dotiert sind.
Patent DE-102018213792-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: MENSCH REINALDO
IPC: E05B85/14
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1, 10), insbesondere Türaußengriffanordnung für ein Fahrzeug, umfassend:ein schwenkbares Griffelement (5, 50) mit einer Griffmulde (5.3, 53),eine Griffblende (3, 30), welche die Griffmulde (5.3, 53) zumindest teilweise abdeckt undeine Betätigungseinheit (6, 60), die zwischen dem Griffelement (5, 50) und der Griffblende (3, 30) angeordnet ist und die bei einer Betätigung auf einen innenliegend angeordneten Schalter (7) drückt und diesen betätigt.
Patent DE-102018217040-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung, Steuereinheit und Verfahren
Inventor: WEISGERBER LARS
IPC: H01Q3/26
Filed: 2018-10-04
Abstract: Antennenvorrichtung (1) mit adaptiver Empfangs- und/oder Abstrahlcharakteristik, mit zumindest zwei Antennenelementen (2), wobei das jeweilige Antennenelement (2) zumindest einen jeweiligen Speiseanschluss (3) aufweist und dazu eingerichtet ist, eine elektromagnetische Welle (4) in eine jeweilige Hauptabstrahlrichtung (5) abzustrahlen und/oder aus der jeweilige Hauptabstrahlrichtung (5) zu empfangen. Die Antennenvorrichtung (1) umfasst eine Schaltmatrix (7), die einen Ausgangsanschluss (9) und für jeden Speiseanschluss (3) einen jeweiligen Eingangsanschluss (8) aufweist, der mit dem jeweiligen zumindest einen Speiseanschluss (3) verbunden ist. Die Erfindung sieht vor, dass die zumindest zwei Antennenelemente (2) einen inneren Winkel (11) zwischen 90 bis 180 Grad einschließen.
Patent DE-102018219585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Abdeckungskarte für ein drahtloses Kommunikationssystem und Abdeckungskarte
Inventor: KIEHNE HOLGER
IPC: H04W24/08
Filed: 2018-11-15
Abstract: Um ein Verfahren zur Erstellung einer Abdeckungskarte (10) für ein drahtloses Kommunikationssystem bereitzustellen, welches eine Abdeckungskarte (10), welche vorteilhaft für verschiedene Funktechnologien und Anwendungen auswertbar ist und darüber hinaus vorteilhaft ist in Bezug auf den Energie- und Datenverbrauch, basierend auf passiven Parametern erstellt, wird vorgeschlagen, dass die Abdeckungskarte (10) eine Vielzahl von Netzqualitätsindikatoren umfasst, wobei ein Vorhersagemodell (11) zur Vorhersage der Netzqualität erstellt wird, wobei die Netzqualitätsindikatoren jeweils einem Messpunkt innerhalb des von der Abdeckungskarte (10) erfassten geographischen Gebiets zugeordnet sind, wobei zur Berechnung eines Netzqualitätsindikators an einem Messpunkt wenigstens ein passiver Parameter gemessen wird, wobei für den Messpunkt mittels des Vorhersagemodells (11) und des wenigstens einen passiven Parameters der Netzqualitätsindikator berechnet wird.
Patent DE-102018222596-A1 (DE)
Title: Parameter-Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: KIRA YOSHIFUMI
IPC: G10H7/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine Parameter-Steuervorrichtung, die ein Erhöhung/Verringerung eines Parameterwertes basierend auf der Anzahl von Pulsen, die als Reaktion auf einen Bediener erzeugt werden, steuert, umfasst eine Aktueller-Wert-Speichereinheit (31), die einen Istwert eines Parameterwertes als Reaktion auf den Bediener speichert, eine Messzeit-Einstelleinheit (32), die eine Messzeit einstellt, in der die Anzahl der erzeugten Pulse aus einem Istwert des Parameterwertes und einem Maximalwert oder einem Minimalwert gemessen wird, den der Parameterwert annehmen kann, eine Schwellenwert-Einstelleinheit (33), die jeweils Schwellenwerte für die Anzahl der erzeugten Pulse auf die Maximalwertseite oder die Minimalwertseite einstellt, eine Zähleinheit (34), die die Anzahl der erzeugten Pulse des Bedieners innerhalb der Messzeit zählt, eine Vergleichseinheit (35), die die gezählte Anzahl der erzeugten Pulse und die Schwellenwerte vergleicht, und eine Ausgangsbestimmungseinheit (36), die einen Parameterwert bestimmt, der von dem Bediener basierend auf dem Vergleich ausgegeben werden soll.
Patent DE-102019004416-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Demontage von Leitpfosten
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leitpfostendemontagevorrichtung (10), aufweisend ein Kopfteil (1), und einen Haltestiel (2), wobei der Haltestiel (2) mit dem Kopfteil (1) fest verbunden ist oder austauschbar ist, wobei das Kopfteil (1) ferner eine Öffnung (3) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, einen Leitpfosten aufzunehmen, wobei die Normale des Querschnitts der Öffnung orthogonal zu der axialen Ausdehnung des Haltestiels ist, wobei der Querschnitt der Öffnung (3) des Kopfteils (1) an den Querschnitt des zu demontierenden Leitpfostens angepasst ist, und wobei die Leitpfostendemontagevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, nach dem Aufnehmen des Leitpfostens in der Öffnung (3) mit dem Leitpfosten zu verkanten, sodass sich der Leitpfosten aus einer Verankerung im Boden heben lässt.
Patent DE-102019005576-A1 (DE)
Title: Halteprofil zur Montage eines Flächenelements und Toleranzausgleich
Inventor: BANGRATZ RENÉ
IPC: E06B3/54
Filed: 2019-08-06
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Halteprofil (10) zur Halterung einer Glasscheibe (28), mit einem ersten Profilschenkel (12) und einem zweiten Profilschenkel (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteprofil (10) einen Profilschuh (18) und wenigstens ein erstes Klemmelement (30) sowie wenigstens ein zweites Klemmelement (32) aufweist, die zwischen dem zweiten Profilschenkel (14) und der Glasscheibe (28) angeordnet sind und dass der Profilschuh (18), das erste Klemmelement (30) sowie das zweite Klemmelement (32) während der Montage der Glasscheibe (28) im Halteprofil (10) in ihrer Position innerhalb eines U-förmigen Bereichs (16) innerhalb des Halteprofils (10) veränderbar sind.
Patent DE-102019006899-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Drehverschlusses
Inventor: ALT HANNAH
IPC: B67B7/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Innenraum (2) für Insassen des Kraftfahrzeugs (1). Das Kraftfahrzeug (1) weist erfindungsgemäß eine Vorrichtung (3) auf, in der ein Behälter (5) mit einem Drehverschluss (4) aufgenommen werden kann und welche den Behälter (5) im aufgenommenen Zustand dreht, so dass durch ein manuelles Halten des Drehverschlusses (4) eine relative Drehung des Drehverschlusses (4) zum Behälter (5) erfolgt, um den Drehverschluss (4) vom Behälter (5) zu entfernen und/oder am Behälter (5) anzubringen.
Patent DE-102019007004-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: ONISHI RYO
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-10-08
Abstract: Ein Gassensor 100 umfasst eine Festelektrolytschicht mit einer Sauerstoffionenleitfähigkeit (die Schichten 1 bis 6 umfasst), einen Gasströmungsabschnitt (der von einer Gaseinlassöffnung 10 zu einem zweiten inneren Hohlraum 40 reicht), einen Detektor für ein bestimmtes Gas (der eine Hauptpumpzelle 21, eine Messpumpzelle 41, eine Hilfspumpzelle 50, usw., umfasst), und eine Steuervorrichtung. Vor der Inbetriebnahme des Gassensors 100 stellt die Steuervorrichtung den elektrischen Strom, der einer Heizeinrichtung 72 zugeführt wird, derart sein, dass eine Temperaturdifferenz zwischen der Temperatur der Heizeinrichtung 72 und einer voreingestellten Zieltemperatur Null wird, und bestimmt auf der Basis des eingestellten elektrischen Stroms, ob eine Temperaturanstiegssteuerung des Zuführens des eingestellten elektrischen Stroms zu der Heizeinrichtung 72 ausgeführt werden soll.
Patent DE-102019102341-A1 (DE)
Title: SAW-Vorrichtung
Inventor: POIREL CEDRIC
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-01-30
Abstract: Eine SAW-Vorrichtung umfasst ein Substrat, das ein piezoelektrisches Volumenmaterial oder ein auf einem Träger angeordneter piezoelektrischer Dünnfilm ist. Auf einer Oberfläche des Substrats ist ein Interdigitalwandler angeordnet, der eine erste Metallisierung umfasst. Eine aus der zweiten Metallisierung gebildete Strukturier ist auf derselben Oberfläche des Substrats angeordnet. Die Strukturier bildet einen Reflektor oder ein passives Schaltkreiselement. Die erste und zweite Metallisierung unterscheiden sich hinsichtlich einer Höhe oder Zusammensetzung und können dazu optimiert sein, die jeweilige Funktionalität von diesen zu verbessern.
Patent DE-102019103915-A1 (DE)
Title: Untergestell für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: BEHRENS MEINHARD
IPC: B60N2/42
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untergestell (2) für einen Fahrzeugsitz (1) mit zwei Seitenteilen (6a, 6b) und demgegenüber verschwenkbaren Schwingen (4a, 4b, 5a, 5b) zur Höhenverstellung des Untergestells (2), wobei das Verschwenken der Schwingen (4a, 4b, 5a, 5b) durch eine Betätigung von zwei Stellarmen (9a, 9b) bewirkt werden kann,wobei jeder Stellarm (9a, 9b) einer anderen Schwinge (4a, 4b, 5a, 5b) zugeordnet ist, so dass durch die Betätigung des jeweiligen Stellarmes (9a, 9b) die zugeordnete Schwinge (4a, 4b, 5a, 5b) verschwenkbar ist, wobei die zwei Stellarme (9a, 9b) an einem Ankerpunkt (10a, 10b) an der jeweils zugeordneten Schwinge (4a, 4b, 5a, 5b) verdrehbar befestigt sind, so dass die jeweiligen Schwingen (4a, 4b, 5a, 5b) bei einer Betätigung der zwei Stellarme (9a, 9b) entlang einer Stellrichtung (S) verschwenkbar und die Seitenteile (6a, 6b) des Untergestells (2) dadurch in eine Höhenverstellrichtung (V) beweglich sind, wobei die Betätigung der mindestens zwei Stellarme (9a, 9b) über eine Synchronisierungsstange (15) synchronisiert ist, so dass die beiden zugeordneten Schwingen (4a, 4b, 5a, 5b) synchron verschwenken, wobei die Synchronisierungsstange (15) zwischen den Seitenteilen (6a, 6b) verläuft und an Verbindungspositionen (Pa, Pb) an den jeweiligen Seitenteilen (6a, 6b) verdrehbar befestigt ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verbindungspositionen (Pa, Pb) zu maximal einem Drittel einer Seitenteil-Länge (L) des jeweiligen Seitenteils (6a, 6b) von einem vorderen Endpunkt (20a, 20b) des jeweiligen Seitenteils (6a, 6b) entfernt in einem vorderen Endbereich (7a, 7b) des jeweiligen Seitenteils (6a, 6b) liegen.
Patent DE-102019105342-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage, Behälterträger und Verfahren zum Befüllen von Behältern
Inventor: SEEWALD-RAIDER ALEX
IPC: B65B3/28
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterbehandlungsanlage (1), insbesondere eine Füllmaschine, in welcher Behälter (2), wie Flaschen, Dosen oder dergleichen, entlang einer Transportrichtung (T) mit Behälterträgern (4) transportiert werden, wobei die Behälter (2) von Füllelementen (6) der Füllmaschine mit einem Füllgut (16) befüllt werden, wobei die Behälterbehandlungsanlage (1) eine Wägeeinheit zur Erfassung des Massengewichts eines am Behälterträger (4) gehaltenen Behälters (2) aufweist. Die Behälterbehandlungsanlage (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Wägeeinheit zumindest einen Verformungssensor (9) aufweist, der an zumindest einem Oberflächenabschnitt (11) des Behälterträgers (4) zur Erfassung dessen Verformung angeordnet ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Behälterträger (4) für eine Behälterbehandlungsanlage (1) sowie ein zugehöriges Verfahren zum Befüllen von Behältern.
Patent DE-102019109376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von lithium-metallanoden
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: H01M4/66
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine lithiumbasierte Elektrodenanordnung und damit verbundene Herstellungsverfahren sind vorgesehen. Die lithiumbasierte Elektrodenanordnung umfasst einen Metallstromabnehmer, eine Elektrode mit Lithiummetall und eine dazwischen angeordnete Zwischenschicht. Die Zwischenschicht, umfassend eine intermetallische Verbindung, umfassend das Lithiummetall der Elektrode und ein Metall, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Aluminium, Silber, Gold, Barium, Wismut, Bor, Kalzium, Cadmium, Kohlenstoff, Gallium, Germanium, Quecksilber, Indium, Iridium, Blei, Palladium, Platin, Rhodium, Antimon, Selen, Silizium, Zinn, Strontium, Schwefel, Tellur, Zink und Kombinationen derselben. Das Verfahren zum Bilden der Lithiumanordnung beinhaltet das Beschichten einer Oberfläche des Metallstromabnehmers mit der Zwischenschicht, das Anordnen der Elektrode auf einer freiliegenden Oberfläche der Zwischenschicht und das Erwärmen der Elektrode, der Zwischenschicht und des Metallstromabnehmers zum Bilden der intermetallischen Lithiumverbindung, die den Metallstromabnehmer und die Elektrode miteinander verbindet.
Patent DE-102019110214-A1 (DE)
Title: Organische Peroxidemulsion, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: WORMLAND BERNHARD
IPC: C08F114/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wässriger Emulsionen von organischen Peroxiden wie Diacylperoxiden, Peroxyestern oder Peroxydicarbonaten ohne Verwendung von Schutzkolloiden, die bis -20 °C flüssig sind und kein Methanol als Gefrierschutzkomponente enthalten, sowie die nach dem Verfahren erhaltenen Peroxidemulsionen und deren Verwendung.
Patent DE-102019110647-A1 (DE)
Title: Aufbauposten für ein Zahnimplantat
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Aufbaupfosten für ein Zahnimplantat ist zweiteilig mit einem Aufbaupfostenoberteil und einem Aufbaupfostenunterteil aufgebaut, wobei das Aufbaupfostenoberteil einen Aufbaukörper auf einem Sockel aufweist und der Sockel in einer einstellbaren Winkellage mit dem Aufbaupfostenunterteil verbindbar ist. Der Aufbaukörper ist schiefwinklig zur Längsachse des Sockels ausgerichtet.
Patent DE-102019119999-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglagervorrichtung
Inventor: ANNO HIROSHI
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Innenwelle, die in einer Fahrzeuglagervorrichtung bereitgestellt ist, enthält einen wellenförmigen Körperabschnitt und einen Flanschabschnitt. Der Flanschabschnitt enthält: einen Flanschbasisabschnitt, der kontinuierlich mit dem Körperabschnitt ist und der einen kreisförmigen Querschnitt hat; eine Mehrzahl von ersten dicken Abschnitten, die jeweils mit einem Schraubenloch bereitgestellt sind, wobei die dicken Abschnitte radial außerhalb des Flanschbasisabschnitts in gleichen Intervallen in einer Umfangsrichtung bereitgestellt sind; und einen dünnen Abschnitt, der zwischen den ersten dicken Abschnitten bereitgestellt ist und der dünner als die ersten dicken Abschnitte sind. Der Flanschbasisabschnitt enthält: einen zweiten dicken Abschnitt, der radial innerhalb des ersten dicken Abschnitts positioniert ist und der dicker ist, als der erste dicke Abschnitt; und einen Klein-Durchmesser-Abschnitt, der radial innerhalb des dicken Abschnitts positioniert ist und der einen kleineren Durchmesser als der des zweiten dicken Abschnitts, hat.
Patent DE-102019121478-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein Gargerät und Verfahren zum Betrieb einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: KLOSE DANNY
IPC: F24C1/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (12) für ein Gargerät (10) angegeben, mit einem Sammelraum (24), einem Zulauf (26), durch den Flüssigkeit aus einem Garraum (14) des Gargeräts (10) in das Sammelraum (24) gelangen kann, einem Ausgang (20), durch den Flüssigkeit aus dem Sammelraum (24) hin zum Garraum (14) gefördert werden kann, einer Pumpenkammer (16), die zwischen dem Sammelraum (24) und dem Ausgang (20) angeordnet ist, und einem Ablauf (34), der durch eine Überlaufschwelle (36) von der Pumpenkammer (16) getrennt ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (12) außer der Pumpenkammer (16) zwischen dem Sammelraum (24) und dem Ausgang (20) keine weitere Pumpenkammer (16) aufweist und Flüssigkeit frei über die Überlaufschwelle (36) zum Ablauf (20) abfließen kann. Des Weiteren wird ein Verfahren zum Betrieb einer Reinigungsvorrichtung (12) angegeben.
Patent DE-102019121617-A1 (DE)
Title: Kontrollieren der finnenverdünnung durch rückmeldung
Inventor: SU TSU-HUI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden von Isolierungsbereichen, die sich in ein Halbleitersubstrat erstrecken. Ein Halbleiterstreifen ist zwischen den Isolierungsbereichen angeordnet. Das Verfahren umfasst ferner das Vertiefen der Isolierungsbereiche, sodass ein oberer Abschnitt des Halbleiterstreifens höher hervorsteht, als obere Flächen der Isolierungsbereiche, um eine Halbleiterfinne zu bilden, das Messen einer Finnenbreite der Halbleiterfinne, das Erzeugen eines Ätzrezept basierend auf der Finnenbreite, und das Durchführen eines Verdünnungsprozesses an der Halbleiterfinne unter Verwendung des Ätzrezepts.
Patent DE-102019128701-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Socken
Inventor: BREITHOLZ MIRKO
IPC: A41F11/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Um eine Haltevorrichtung für Socken bereitzustellen, welche zuverlässig das Herabrutschen des Sockens über die Ferse einschränkt, wobei die Haltevorrichtung im getragenen Zustand im Wesentlichen von außen nicht sichtbar ist und somit nicht optisch störend ist, wird eine Haltevorrichtung (100) für Socken (15) vorgeschlagen, aufweisend einen flexiblen, insbesondere elastischen, und im Wesentlichen streifenförmigen Korpus (10), welcher in den Hackenbereich (11) eines Schuhs (12) einlegbar ist, sodass der Korpus (10) an einer Hacke eines im Schuh (12) befindlichen Fußes (13) zumindest in einem Seitenbereich (13a) des Fußes anliegt und sich auf einer Innensohle (14) des Schuhs (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Socke (15) des Schuhträgers mit dem Korpus (10), insbesondere in einem oberen Kantenbereich (16) des Korpus (10), derart lösbar verbindbar ist oder fest verbunden ist oder dass der Korpus (10) derart in die Socke (15) integriert ist, dass ein Verrutschen der Socke (15) von der Fußferse innerhalb des Schuhs (12) eingeschränkt wird, wobei der Korpus (10) im getragenen Zustand vollständig innerhalb des Schuhs (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019135427-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Betonsteinen
Inventor: STICHEL HOLGER
IPC: B28B3/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird Vorrichtung (2) zur Herstellung von Betonsteinen beschrieben, bei der ein Formunterteil (8) in einen Rahmen (14) eingefügt ist, der über Haltestreben (16) an Aufnahmen (18) mehrerer Führungssäulen (20) befestigt ist, die entlang einer Einschubrichtung (42) orientiert sind und über dem Formunterteil (8) eine entlang der Führungssäulen (20) bewegliche Auflasteinrichtung (28) aufweisen, die auf ihrer dem Formunterteil (8) zugewandten Seite ein Formoberteil (22) aufweist, bei dem ein oder mehrere Druckplatten (24) in eine oder mehrere Aussparungen (12) des Formunterteils (8) einführbar oder eingeführt sind, wobei die Auflasteinrichtung (28) über Druckstempel (26) mit den Druckplatten (24) verbunden sind, wobei zwischen der Auflasteinrichtung (28) und den Druckstempeln (26) ein oberes Führungselement (38) angeordnet ist, das mit einem an der Haltestrebe (16) angeordneten unteren Führungselement (40) so zusammenwirkt, dass während der Herstellung von Betonsteinen die Auflasteinrichtung (28) relativ zum Formunterteil (8) in einer Ebene senkrecht zur Einschubrichtung (42) ständig geführt ist.