baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018126827-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), welches ein Verriegelungssystem, ein Steuergerät (2), und ein erstes Projektionsmodul (3) umfasst, wobei das Steuergerät (2) eingerichtet ist, einen Verriegelungszustand des Verriegelungssystems zu ermitteln, und wobei das erste Projektionsmodul (3) eingerichtet ist, eine den Verriegelungszustand repräsentierende Projektion (7) zumindest teilweise neben das Kraftfahrzeug (1) auf einen Boden (8), auf dem sich das Kraftfahrzeug (1) befindet, zu projizieren.
Patent DE-102018127130-A1 (DE)
Title: Wechselrichter mit mindestens zwei Gleichspannungswandlern
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (1) mit mindestens einer Wechselrichterbrücke (2) sowie mindestens zwei Gleichspannungswandlern (3), wobei Ausgänge (32) der Gleichspannungswandler (3) mit Eingängen (21) des Wechselrichters (1) verbunden sind. Der Wechselrichter (1) umfasst einen austauschbaren Adapter (5), der Eingangsanschlüsse (511) zur Verbindung mit Stromquellen- oder senken aufweist und Ausgangsanschlüsse (521), die über Eingangsanschlüssen (311) mit Eingängen (31) der Gleichspannungswandler (3) verbunden sind, wobei innerhalb des Adapters (5) jeder der Ausgangsanschlüsse (521) mit einem der Eingangsanschlüsse (511) und/oder einem anderen der Ausgangsanschlüsse (521) verbunden ist.
Patent DE-102018131541-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beanspruchung von Partikeln mittels Elektroimpulsen
Inventor: LIEBERWIRTH HOLGER
IPC: B02C19/18
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur Beanspruchung von Partikeln mittels Elektroimpulsen mit einer Vorrichtung zum Zuführen von Partikeln, wenigstens einem vertikal angeordneten Rohrstück mit einem Reaktionsraum zur Beanspruchung von Partikeln und einer Vorrichtung zum Austrag von Partikeln.Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese zur nachfolgenden Zerkleinerung bereits in gröberen Fraktionen besser oder komplett aufgeschlossen vorliegen. Dazu ist das Rohrstück und damit der Reaktionsraum ein Strömungskanal eines fließfähigen Mediums. Weiterhin ist eine das Medium fördernde Einrichtung mit dem Rohrstück so verbunden, dass das Medium entgegen der Bewegungsrichtung dem Rohrstück zugeführter und durch das Rohrstück sinkender Partikel strömt. Das Rohrstück weist wenigstens zwei beabstandet voneinander angeordnete und mit mindestens einem Impulsspannungsgenerator verbundene Elektroden auf. Darüber hinaus enden die Elektroden mit oder vor der inneren Oberfläche des Rohrstücks, so dass die Elektroden nicht in das Rohrstück hineinragen und die Strömung des Mediums im Rohrstück nicht behindern.
Patent DE-102018132124-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Isotopenverhältnissen
Inventor: WÜRFEL OLIVER
IPC: G05D7/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die zu dessen Durchführung benötigte Vorrichtung zur Bestimmung des Isotopenverhältnisses von Kohlenstoff und/oder Stickstoff in einer eine Probe enthaltenden wässrigen mobilen Phase. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte Einbringung der wässrigen mobilen Phase in einen Reaktor(i), Erhitzen der wässrigen mobilen Phase unter Zugabe von Sauerstoff in dem Reaktor auf eine Temperatur oberhalb von 600 °C zur Bildung eines Wasser enthaltenden Probengases (ii), Reduktion der im Probengas befindlichen Stickoxide sowie Entfernung des enthaltenden Sauerstoffes (iii), Wasserentfernung aus dem Probengas durch chemische Trocknung und/oder Membrangastrocknung (iv) und Einbringung des getrockneten Probengases in ein Isotopenmassenspektrometer (v). Es ist erfindungswesentlich, dass die Einbringung in Schritt (i) dadurch erfolgt, dass die wässrige mobile Phase in einer in den Reaktor führenden Kapillare mit einem Gasgemisch aus Sauerstoff und wenigstens einem Inertgas eingebracht wird, wobei der Massenfluss von Sauerstoff und Inertgas durch wenigstens einen der Einbringung vorgeschalteten Massenflussregler geregelt oder gesteuert wird und dass nach Schritt (iv) entferntes Wasser aktiv abgepumpt wird.
Patent DE-102018200249-A1 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung
Inventor: IKEDA YU
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-01-10
Abstract: Unvorhersehbares Auftreten von Problemen wie eine Verschlechterung der Beherrschbarkeit und eine falsche Erkennung von Kollisionen können vermieden werden. Bereitgestellt wird eine Robotersteuerung 1, umfassend: eine Parameterschätzungseinheit 11, die bewirkt, dass ein Roboter 2 unter Schätzbedingungen arbeitet, die von einem Benutzer eingegeben werden, und die einen Lastparameter einer Last schätzt, die mit dem Roboter 2 verbunden ist; eine Drehmomentberechnungseinheit 12, die Betriebsdrehmomente der jeweiligen Gelenke des Roboters 2 berechnet, die während der Schätzung des Lastparameters in Betrieb genommen werden; und eine Alarmeinheit 13, die den Benutzer alarmiert, wenn die Differenz zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert der Betriebsdrehmomente gleich oder kleiner als ein vorgegebener Schwellenwert ist.
Patent DE-102018200793-A1 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und geformtes Erzeugnis daraus
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: C08L25/08
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Polypropylenharzzusammensetzung bereit, die ein Basisharz, ein thermoplastisches Elastomer und einen modifizierten anorganischen Füllstoff enthält.
Patent DE-102018201612-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Steuersignals, Markeranordnung und steuerbares System
Inventor: SAUR STEFAN
IPC: G01B11/14
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Steuersignals (SS) für eine steuerbare Einrichtung (3) mit einem optischen Lageerfassungssystem (6), wobei mittels mindestens einer optischen Erfassungseinrichtung (7) des optischen Lageerfassungssystems (6) mindestens zwei Abbilder von mindestens einem Raumbereich erzeugt werden, wobei in den Abbildern Marker (4, 4a, 4b) identifiziert werden, wobei das Steuersignal (SS) erzeugt wird, wenn sich eine relative Lage zwischen mindestens zwei Markern (4, 4a, 4b) ändert, eine Markeranordnung und ein steuerbares System.
Patent DE-102018201713-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung, Objekterkennungsverfahren und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: MORI MASANORI
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-02-05
Abstract: Es wird eine Objekterkennungsvorrichtung und etwas Ähnliches bereitgestellt, ausgebildet zum Verknüpfen, für detektierte Objektdaten und detektierte Ego-Fahrzeugdaten, welche von entsprechenden Sensoren in einer Zeitperiode von einer vorigen Verarbeitungszeit bis zu einer aktuellen Verarbeitungszeit empfangen wurden, einer Objektdatenzeit mit jedem Element der detektierten Objektdaten und einer Ego-Fahrzeugdatenzeit mit jedem Element der detektierten Ego-Fahrzeugdaten, zum Vorhersagen der detektierten Ego-Fahrzeugdaten bei der Objektdatenzeit, zum Erzeugen eines Ergebnisses der Vorhersage als korrigierte Ego-Fahrzeugdaten, und zum Vorhersagen von aktualisierten Objektdaten bei der Objektdatenzeit zum Erzeugen eines Ergebnisses der Vorhersage als vorhergesagte Objektdaten.
Patent DE-102018203716-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: UHLMER JÜRGEN
IPC: H01R39/44
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, bestehend aus einem mit einer Motorwelle (11) verbundenen Rotor, dessen Motorwelle (11) im Gehäuse (13) eines Stators wälz- oder gleitgelagert ist, wobei zur Kommutierung der mit Wicklungen versehene Rotor einen Kommutator (4) mit mehreren Kommutatorlamellen und das Gehäuse (13) mehrere im Gehäuse (13) aufgenommene, die Kommutatorlamellen kontaktierende Bürsten (1, 2) umfasst, die an einer im Gehäuse (13) fixierten Bürstenträgerplatte (12) beweglich angeordnet sind, wobei zur Verschleißminderung jeweils zwei diametral zueinander ausgerichtete Bürsten (1, 2) mit einer translatorisch bewegbaren Zentralfedereinheit (3) verbunden sind.
Patent DE-102018203746-A1 (DE)
Title: Rollenrichtmaschine und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: HAUSMANN OLAF
IPC: B21D1/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenrichtmaschine (1) mit einem Satz oberer und unterer Richtwalzen (2), wobei jede Richtwalze (2) mit einem Drehantrieb (3) versehen ist, um, veranlasst von einer Maschinensteuerung (4), die Richtwalze (2) zu drehen und so ein zu richtendes metallisches Flachmaterial in eine Förderrichtung (F) zu fördern und dabei zu richten. Um ein verbessertes und optimiertes Richtergebnis zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass jede Richtwalze (2) einen ersten Drehantrieb (L, L, ..., L) aufweist, der das eine axiale Ende der Richtwalze (2) drehen kann, und einen zweiten Drehantrieb (R, R, ..., R) aufweist, die das andere axiale Ende der Richtwalze (2) drehen kann, wobei die Maschinensteuerung (4) ausgebildet ist, die jeweiligen ersten und zweiten Drehantriebe (L, L, ..., L, R, R, ..., R) nach Vorgabe eines Wertes individuell mit einem die Drehbewegung der Richtwalze (2) bestimmenden Parameter zu beaufschlagen. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Rollenrichtmaschine.
Patent DE-102018207215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs in einem autonomen Betriebsmodus
Inventor: BERGWEILER TOBIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs mit zwei lenkbaren Achsen und diesen zugeordneten Lenkaktuatoren insbesondere in einem autonomen Betriebsmodus, wobei in einem Fehlerfall an einer der Achsen deren Lenkaktuator in einen fixierten Zustand versetzt und zum Lenken des Fahrzeugs nur noch die nicht fehlerbehaftete Achse gelenkt wird. Bei Eintritt des Fehlerfalls während einer Fahrt wird anhand von Navigationsdaten abgeschätzt, ob das Versetzen in den fixierten Zustand sofort erfolgt oder insbesondere während einer Kurvenfahrt erst nach einem Zurückschwenken der Räder der fehlerbehafteten Achse in eine Neutralposition. An einem entsprechenden Lenksystem kann der Fahrer des Fahrzeugs auch im Fehlerfall mit seiner Lenkhandhabe einen Lenkwinkel stellen, und zwar entweder über eine mechanische Rückfallebene gegebenenfalls auch an der fehlerbehafteten Achse oder über ein steer-by-wire-System an der nicht fehlerbehafteten Achse.
Patent DE-102018208482-A1 (DE)
Title: Potentiometrische Messkette und Verfahren zur pH-Wert-Bestimmung
Inventor: FAFILEK GÜNTER
IPC: G01N27/403
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine potentiometrische stabförmige Messkette zur pH-Wert-Bestimmung, umfassend eine Messhalbzelle mit einer Messelektrode (1) und eine Referenzhalbzelle mit zumindest einer Referenzelektrode (2). Um eine Funktionsüberprüfung der Messkette während der pH-Messung vornehmen zu können, ist vorgesehen, dass zum Überprüfen der Potentialmessung der Messkette zusätzlich eine voltammetrische Messzelle mit einer Arbeitselektrode (4) und einer Gegenelektrode (5) vorgesehen ist, wobei die voltammetrische Messzelle mit einer voltammetrischen Auswerteeinheit verbunden ist.
Patent DE-102018215218-A1 (DE)
Title: Fluidmodulanordnung
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F15B20/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidmodulanordnung mit einem Kanalmodul (3), das von einem ersten und einem zweiten Fluidkanal (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26) durchsetzt ist, sowie mit einem Messmodul (8) mit einem Modulgehäuse (18), das einen Messkanal (60 bis 64) aufweist, dem wenigstens ein Sensor (67) zugeordnet ist und der an einer Unterseite (65) des Modulgehäuses (18) ausmündet, sowie mit einer plattenförmig ausgebildeten Dichtung (14), die zwischen der Oberseite (15) des Kanalmoduls (3) und der Unterseite (65) des Modulgehäuses (18) ausgebildet ist und die wenigstens eine Verbindungsausnehmung (75, 76, 77, 78) aufweist, die in einer ersten Dichtposition (87, 88, 89) für eine fluidisch kommunizierende Verbindung zwischen dem Messkanal (60 bis 64) und einem ersten Ausgangsanschluss (50 bis 56) ausgebildet ist und die in einer zweiten Dichtposition (87, 88, 89) für eine fluidisch kommunizierende Verbindung zwischen dem Messkanal (60 bis 64) und einem zweiten Ausgangsanschluss (50 bis 56) ausgebildet ist.
Patent DE-102018216203-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrteiligen Kraftfahrzeugteilen
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29C65/34
Filed: 2018-09-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mehrteiligen Kraftfahrzeugteilen, bei dem mindestens ein Teil des Kraftfahrzeugteiles aus thermoplastischem Kunststoff besteht, das durch elektrisches Widerstandsheizen aufgeschmolzen wird, um mit dem anderen Teil gezielt verbunden oder verschweißt zu werden, wozu in dem mindestens einen Teil ein elektrisches Widerstandsheizelement eingebettet ist, das beim Verbinden der zwei Teile mit Strom beaufschlagt wird, um durch Widerstandswärme ein Aufschmelzen und somit Verbinden der zwei Teile zu erreichen, wobei das Widerstandsheizelement elektrisch mit mindestens einem Anschluss verbunden ist, um über den Anschluss das Widerstandsheizelement mit Strom zu beaufschlagen.
Patent DE-102018216810-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: VOSS BERND
IPC: F16C33/58
Filed: 2018-09-28
Abstract: Es wird eine Lagervorrichtung mit einem Lagerinnenteil, einem Lageraußenteil, einer ersten Verzahnung und einer zweiten Verzahnung vorgeschlagen, wobei die Verzahnungen relativ zueinander unbeweglich sind, die zweite Verzahnung eine im Vergleich zu der ersten Verzahnung unterschiedliche Zahngeometrie und/oder Verzahnungsqualität aufweist und/oder die Lageranordnung eine Messeinrichtung aufweist, wobei die zweite Verzahnung als Messverzahnung ausgebildet und mit der Messeinrichtung gekoppelt ist.
Patent DE-102018218634-A1 (DE)
Title: ''Verfahren zum Behandeln von Haaren umfassend die Anwendung eines ersten Mittels (a) mit Silan und farbgebender Verbindung und eines zweiten Mittels (b) mit einem filmbildenden Polymer''
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/898
Filed: 2018-10-31
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein filmbildendes Polymer.
Patent DE-102018219488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: FASS SIMON
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (114) zur Abgasnachbehandlung, wobei eine Temperaturermittlungseinrichtung (116), ausgebildet ist, Information über eine Temperaturänderung für eine chemische Reaktion mit einem Abgas in einem Katalysator (102) für eine selektive katalytische Reduktion und/oder in einem Katalysator (104) für eine NH3-Oxidation zu bestimmen, und wobei eine Vorgabeeinrichtung (118), ausgebildet ist, abhängig von der Information über die Temperaturänderung wenigstens eine Betriebsgröße für eine Verbrennung, bei der das Abgas entsteht, vorzugeben, durch die einen Stickoxidanteil im Abgas beeinflussbar ist, wobei die Temperaturermittlungseinrichtung (116), ausgebildet ist, Information für die Bestimmung der Temperaturänderung der selektiven katalytischen Reduktion und/oder der NH3-Oxidation abhängig von wenigstens einem Parameter zu bestimmen, der eine zu erwartende Laständerung an einem Abtrieb (106) einer Brennkraftmaschine (100), die durch die Verbrennung antreibbar ist, charakterisiert.
Patent DE-102018220105-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HORNUNG KURT
IPC: F16H48/40
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differentialgetriebe (10), umfassend ein drehbar gelagertes Differentialgehäuse (12) und ein drehfest mit dem Differentialgehäuse (12) gelagertes Achsabtriebsrad (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Differentialgehäuse (12) an seiner äußeren Umfangsfläche zwei Passflächen und das Achsabtriebsrad (14) an seiner inneren Umfangsfläche zwei radial gegenüberliegende Passflächen aufweist, wobei die an der äußeren Umfangsfläche des Differentialgehäuses (12) und die an der inneren Umfangsfläche des Achsabtriebsrads (14) ausgebildeten Passflächen jeweils als in axialer Richtung (a) betrachtet separate, in einem Abstand (A) geometrisch voneinander getrennt angeordnete Passflächen ausgebildet sind, und dass das Achsabtriebsrad (14) auf das Differentialgehäuse (12) aufgepresst ist, so dass das Achsabtriebsrad (14) und das Differentialgehäuse (12) mittels einer ersten Presspassung (22-1) und einer davon separaten, im Abstand (A) axial beabstandeten zweiten Presspassung (22-2) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102018220415-A1 (DE)
Title: Transformator, Gleichspannungswandler und elektrischer Kraftwagen
Inventor: BOSCH THOMAS
IPC: H02M3/22
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformator (10) zur Verwendung in einem elektrischen Spannungswandler (60) eines Bordnetzes eines elektrischen Fahrzeugs. Der Transformator (10) umfasst einen magnetischen Kern (18), der U-förmig ausgebildet ist, eine Primärwicklung (16) und zumindest eine Sekundärwicklung. Die Primärwicklung (16) umfasst eine erste Teilwicklung (12) und eine zweite Teilwicklung (14), die an gegenüberliegenden Außenschenkeln des magnetischen Kerns (18) angeordnet sind. Ferner sind die erste und die zweite Teilwicklung (12, 14) in einem gemeinsamen elektrisch isolierenden Wickelgehäuse (32) angeordnet. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen einen elektrischen Gleichspannungswandler (60) sowie einen elektrisch angetriebenen Kraftwagen.
Patent DE-102018220505-A1 (DE)
Title: Modellprädiktive Regelung mit verbesserter Berücksichtigung von Beschränkungen
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: G05B13/04
Filed: 2018-11-28
Abstract: Verfahren (100) zur Vorausplanung und/oder Bewertung eines zeitlichen Verlaufs U des nominellen Stellgrößenvektors u für eine Regelstrecke im Zeithorizont von einem momentanen Zeitpunkt t bis zum Zeitpunkt t+T-1, mit den Schritten:• es wird eine Verteilung Qvon zeitlichen Verläufen U um einen mittleren zeitlichen Verlauf Us gebildet (110);• es wird geprüft (120), ob ein gegebener zeitlicher Verlauf U der konvexen Randbedingunggenügt, worin α eine vorgegebener Schwellwert ist und worin D eine Matrix ist, die sowohl die Varianz Σder Verteilung Qals auch die Kovarianz Σbeim Übergang von U nach V beschreibt, und/oder• ein zeitlicher Verlauf U, der dieser konvexen Randbedingung genügt, wird ermittelt (130).Verfahren (200) zur Bestimmung eines zeitlichen Verlaufs U des nominellen Stellgrößenvektors u für eine Regelstrecke im Zeithorizont von einem momentanen Zeitpunkt t bis zum Zeitpunkt t+T-1, der eine Lösung eines Optimierungsproblemsmit einer Kostenfunktion S(U) ist, worin T der Planungshorizont ist, wobei Kandidaten für den zeitlichen Verlauf U mit dem Verfahren (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 vorausgeplant und/oder bewertet werden (220).Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018220922-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: TAKENORI HASHIMOTO
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Ein Motor weist ein Gehäuse, eine nichtmagnetische Metallplatte, einen Stator und einen Rotor mit der zylindrischen Form auf, und der Außenumfang des Stators ist in den Innenumfang der nichtmagnetischen Metallplatte eingeschrumpft. Die nichtmagnetische Metallplatte und das Gehäuse haben an einem Ende derselben Seite einen Flansch, und beide sind an dem anderen Ende, das keinen Flansch aufweist, aufgeschrumpft und in mindestens einem Bolzenloch befestigt, das in dem Flansch vorgesehen ist. Der äußere Umfangsdurchmesser des zentralen Abschnitts der nichtmagnetischen Metallplatte ist kleiner als der innere Umfangsdurchmesser des Gehäuses, und ein Kühlströmungspfad, dessen beide Enden geschlossen sind, ist zwischen der nichtmagnetischen Metallplatte und dem Gehäuse angeordnet, und mehrere Löcher sind an einem Teil beider Enden der nichtmagnetischen Metallplatte vorgesehen, in die der Stator nicht eingeschrumpft ist.
Patent DE-102019001856-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, Fahrzeugsitz mit einer solchen Befestigungsvorrichtung und Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeugsitz
Inventor: AUTENRIETH INGO
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, wobei mindestens eine Langlochschiene (3) mit mindestens einem Langloch (5) wandseitig am Fahrzeug angeordnet ist, wobei der Fahrzeugsitz in der mindestens einen Langlochschiene (3) befestigbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Fahrzeugsitz zwei Befestigungslöcher (7) in einem bestimmten Abstand (11) zueinander aufweist, wobei der Fahrzeugsitz mittels einer Schraube (9) durch eines der Befestigungslöcher (7) mit dem mindestens einen Langloch (5) befestigbar ist, so dass der Fahrzeugsitz frei positionierbar ist, wobei der Abstand (11) der Befestigungslöcher (7) an dem Fahrzeugsitz relativ zu der Langlochschiene (3) derart ausgebildet ist, dass in jeder Position des Fahrzeugsitzes eines der beiden Befestigungslöcher (7) frei ist.
Patent DE-102019005037-A1 (DE)
Title: Düse
Inventor: CHANG YUAN HSE
IPC: B05B1/14
Filed: 2019-07-18
Abstract: Eine Düse umfasst einen Körper und eine Ablenkeinrichtung. Der Körper weist einen Fluidweg sowie einen Einlass und eine Sprühöffnung auf, die sich jeweils an gegenüberliegenden zwei Seiten des Fluidwegs befinden. Die Ablenkeinrichtung ist abnehmbar in dem Fluidweg angeordnet und umfasst eine Barriereplatte parallel zu dem Einlass, wobei die Barriereplatte Rillen aufweist und jede Rille ein Durchgangsloch aufweist.
Patent DE-102019005627-A1 (DE)
Title: Getränkespendersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DREES ROLAND
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-08-09
Abstract: Beschrieben wird ein Getränkespendersystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Getränkespender, der ein aufwärts gerichtetes Düsenrohr zur Ausgabe einer Getränkeflüssigkeit aufweist, und mit einem Trinkgefäß, das mit dem Düsenrohr des Getränkespenders verbindbar ist und das von seiner Bodenseite her mit der Getränkeflüssigkeit befüllbar ist, wobei das Trinkgefäß als ein annähernd zylinderförmiger oder annähernd kegelstumpfförmiger Becher ausgebildet ist, bei dem ein zentraler Abschnitt der Bodenfläche in das Innere des Trinkgefäßes gewölbt ist und einen beidseitig offenen hohlen Dom ausbildet, welcher zum Befüllen des Trinkgefäßes auf das Düsenrohr des Getränkespenders gesteckt wird.
Patent DE-102019006861-A1 (DE)
Title: Formunabhängiger Insektenschutz
Inventor: GOLLIN NORMAN
IPC: E06B9/52
Filed: 2019-10-01
Abstract: Bekannte Insektenschutzgitter besitzen eine Verbindung mit einem festen Rahmen, der an eine starre Form gebunden, sehr sperrig und z.B. auf Booten nicht umsetzbar ist. Auf Booten müssen Insektenschutzgitter oft an Rundungen angebracht werden und aus Platzmangel können diese großen Rahmen dort auch nicht gelagert werden. Diese Erfindung bietet einen formunabhängigen Rahmen, welcher für z.B. Insektenschutzgitter verwendet werden kann, zusammen faltbar ist und ein leichtes anbringen und abnehmen ermöglicht.Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen formunabhängigen Insektenschutz mittels einem Befestigungsrahmen welcher aus einer Grundschicht , vorzugweise aus Stoff oder Leder; einem Magnetband,- streifen; dem Insektenschutzgitter und der Decklage, vorzugweise aus Stoff oder Leder besteht. Der Befestigungsrahmen inklusive des Insektenschutzgitters kann aus einem oder mehreren Stücken hergestellt und innerhalb bzw. auf dem Aufnahmerahmen leicht angebracht und abgenommen werden, wobei der Befestigungsrahmen formunabhängig und mittels Glasfaserstäben zu nahezu jeder Form erweiterbar ist.Durch dieses neue System bietet sich ein formunabhängiger Insektenschutz, der auch an Rundungen oder Ecken angebracht werden kann und zusätzlich ein leichtes anbringen und abnehmen ermöglicht.