baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121771-A1 (DE)
Title: Erste gate-elektrode und zweite gate-elektrode enthaltendehalbleitervorrichtung
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/423
Filed: 2020-08-19
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (100) enthält ein Driftgebiet (102) eines ersten Leitfähigkeitstyps in einem Halbleiterkörper (104), der eine erste Hauptoberfläche (106) aufweist. Ein Body-Gebiet (108) eines zweiten Leitfähigkeitstyps ist zwischen dem Driftgebiet (102) und der ersten Hauptoberfläche (106) angeordnet. Eine Vielzahl von Gräben erstreckt sich von der ersten Hauptoberfläche (106) aus in den Halbleiterkörper (104). Die Vielzahl von Gräben strukturiert den Halbleiterkörper (104) in eine Vielzahl von Mesas, die eine erste Mesa (1101) zwischen einem ersten Graben (1121) und einem zweiten Graben (1122) und eine zweite Mesa (1102) zwischen dem zweiten Graben (1122) und einem dritten Graben (1123) aufweist. Eine Elektrode im ersten Graben (1141) ist eine Elektrode aus einer Elektrodengruppe einer mit einem ersten Gate-Treiberausgang elektrisch gekoppelten ersten Gate-Elektrode, einer mit einem zweiten Gate-Treiberausgang elektrisch gekoppelten zweiten Gate-Elektrode und einer mit einem ersten Lastkontakt elektrisch verbundenen Source-Elektrode. Eine Elektrode im zweiten Graben (1142) ist eine andere Elektrode aus der Elektrodengruppe, und eine Elektrode im dritten Graben (1143) ist eine verbleibende Elektrode aus der Elektrodengruppe. Ein Barrierengebiet (116) des ersten Leitfähigkeitstyps, das eine höhere Dotierungskonzentration als das Driftgebiet (102) aufweist, ist zwischen dem Driftgebiet (102) und dem Body-Gebiet (108) in jeder der ersten Mesa (1101) und der zweiten Mesa (1102) angeordnet. Ein erster vertikaler Abstand (d1) von einem Boden des Barrierengebiets (116) zur ersten Hauptoberfläche (106) ist größer als 60% eines zweiten vertikalen Abstands (d2) von einem Boden des zweiten Grabens (1122) zur ersten Hauptoberfläche (106).
Patent DE-102020123927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lebenderkennung bezüglich eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ZANDER DAVID
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Verfahren zur Lebenderkennung bezüglich eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Fahrerbeobachtungssystems (5), wobei das Fahrerbeobachtungssystem (5) umfasst:- eine auf die Position des Fahrers gerichtete Kamera (6) zur Aufnahme von Bilddaten einer die Position des Fahrers umfassenden Szene,- eine Beleuchtungseinrichtung (7) zur Ausleuchtung der Szene, insbesondere unter Nutzung von Infrarotlicht, und- eine Steuereinrichtung (8) zur Auswertung der Bilddaten zur Ermittlung einer eine potentielle Täuschung bezüglich der Anwesenheit eines Fahrers beschreibenden Lebendinformation,dadurch gekennzeichnet, dass eine Beleuchtungseinrichtung (7) mit zwei unabhängig ansteuerbaren Leuchtabschnitten (14, 15) verwendet wird, wobei ein erster der Leuchtabschnitte (14) derart näher an der optischen Achse (13) der Kamera (6) angeordnet ist, dass die Pupillen (17) von aufgenommenen Augen (16) bei Ausleuchtung mit dem ersten Leuchtabschnitt (14) in jeweiligen ersten Bilddaten hell erscheinen und bei Ausleuchtung mit dem zweiten Leuchtabschnitt (15) ohne Betrieb des ersten Leuchtabschnitts (14) in jeweiligen zweiten Bilddaten dunkel erscheinen, wobei die Steuereinrichtung (8) die Lebendinformation unter Überprüfung der jeweiligen Erscheinung der Pupillen (17) in den ersten und den zweiten Bilddaten ermittelt.
Patent DE-102020124186-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Führungs- und/oder Ausrichtorganen von Stetigförderern für Wäschereimaschinen und Setigförderer für Wäschereimaschinen
Inventor: DETHLAFF SOENKE
IPC: B65G15/60
Filed: 2020-09-16
Abstract: Wäschereimaschinen verfügen über mindestens einen Stetigförderer (16). Der Stetigförderer (16) verfügt über mehrere nebeneinanderliegende schmale Transportgurte (21), die um Trommeln (18, 19, 20) geführt sind, von denen eine als Antriebstrommel und die übrigen als Umlenktrommeln ausgebildet sind. Es ist erforderlich, die schmalen Gurte in ihrer Sollposition auf den Trommeln (18, 19, 20) durch mindestens ein Führungs- und/ oder Ausrichtorgan zu halten. Es sind Führungs- und/oder Ausrichtorgane bekannt, die ständig so verstellt werden müssen, dass die Transportgurte (21) ihre Sollposition auf den Trommeln (18, 19, 20) beibehalten. Solche dynamisch arbeitenden Führungs- und/oder Ausrichtorgane sind aufwendig und störanfällig.Die Erfindung sieht es vor, die Führungs- und/oder Ausrichtorgane des Stetigförderers (16) durch außen auf die Mantelfläche (26) der jeweiligen Trommel (18, 19, 20) aufgebrachte Stränge (25) aus einem aushärtbarem Kunststoff aufzubringen. Solche Führungs- und/oder Ausrichtorgane sind einfach herzustellen und störunanfällig.
Patent DE-102020126563-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: KOJIMA KEISUKE
IPC: F16C33/41
Filed: 2020-10-09
Abstract: Ein Wälzlager (10) weist einen Innenring (11), einen Außenring (12), eine Mehrzahl von Kugeln (13) und einen Käfig (14) auf, der die Kugeln (13) hält. Der Käfig (14) weist einen ringförmigen Abschnitt (31) und eine Mehrzahl von Käfigstäben (32) auf. Jede der Kugeln (13) ist in einer Tasche (19) zwischen jedem Paar Käfigstäbe (32) aufgenommen, das in Umfangsrichtung benachbart ist. Ein Teil der Tasche (19) in einer zweiten Axialrichtung öffnet sich mit einer Abmessung, die kleiner als ein Durchmesser der Kugeln (13) ist. Der Käfigstab (32) weist eine ebene Fläche (56), die mit einer Innenumfangsfläche des ringförmigen Abschnitts (31) fortlaufend ist, und eine geneigte Fläche (57) auf, die sich vom Innenring (11) weg in Richtung zu der zweiten Axialrichtung von der ebenen Fläche (56) erstreckt.
Patent DE-102020131049-A1 (DE)
Title: Beutel mit Trageschlaufe in Freiform
Inventor: SCHLARP BERND
IPC: B31B70/14
Filed: 2020-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Beutels, insbesondere eines Beutels mit Trageschlaufe, in Freiform, wobei während der Bewegung einer flachgelegten Schlauchbahn eine Schneideinrichtung derart gesteuert wird, dass die Bewegung der Schneideinrichtung einer vorgebbaren Schnittlinie unter Berücksichtigung der Bewegung der flachgelegten Schlauchbahn folgt.
Patent DE-102020132102-A1 (DE)
Title: Lampensystem mit variablem Strahlmuster für Fahrer und Steuerverfahren hierfür
Inventor: HAN SEONG YEON
IPC: H05B47/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Lampensystem mit variablem Strahlmuster für einen Fahrer stellt bereit: eine Eingabevorrichtung, welche persönliche Informationen über den Fahrer empfängt; eine Lampenansteuervorrichtung, die basierend auf den persönlichen Informationen über den Fahrer eine Innen- oder Außenlampe eines Fahrzeugs zum Ausgeben eines an den Fahrer angepassten Strahlmusters ansteuert, wobei die persönlichen Informationen über die Eingabevorrichtung eingegeben werden; und eine Fahrzeugsteuerung, welche feststellt, ob die persönlichen Informationen Informationen über einen registrierten Fahrer oder Informationen über einen nicht registrierten Fahrer sind, wenn die persönlichen Informationen über den Fahrer über die Eingabevorrichtung eingegeben werden, und die Lampenansteuervorrichtung derart steuert, dass diese die Innen- oder Außenlampe des Fahrzeugs zum Ausgeben von Strahlmustern jeweils entsprechend der Tatsache ansteuert, dass es sich bei den persönlichen Informationen um Informationen über einen registrierten Fahrer oder um Informationen über einen nicht registrierten Fahrer handelt.
Patent DE-102020133000-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Erkennung von Zuständen, Zustandsänderungen und Fehlern einer Strömungsmaschine
Inventor: SIMON BERNHARD
IPC: F04D27/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung und Erkennung von Zuständen, Zustandsänderungen und Fehlern einer einen Antrieb umfassenden Strömungsmaschine, wobei ein Verlauf einer unmittelbar von einer Eingangsleistung des Antriebs abhängigen ersten Messgröße als Ist-Sprungverlauf und ein Verlauf einer unmittelbar von einer Ausgangsleistung der Strömungsmaschine abhängigen zweiten Messgröße als Ist-Sprungantwortverlauf (10) bei einem vorbestimmten Antriebsdrehmomentensprung, bei welchem sich die erste Messgröße sprungartig von einem ersten quasistationären Niveau auf ein zweites quasistationäres Niveau bewegt, über die Zeit erfasst werden, wobei der Ist-Sprungverlauf und der Ist-Sprungantwortverlauf (10) mit jeweils zumindest einem vorbestimmten Kennfeld, das jeweils zumindest einen entsprechenden Soll-Verlauf aufweist, verglichen werden, wobei aus dem Vergleich des Ist-Sprungverlaufs und des Ist-Sprungantwortverlaus (10) mit dem jeweiligen zumindest einen Kennfeld ein jeweiliger Vergleichswert bestimmt wird, und wobei aus den beiden Vergleichswerten ein Zustand, eine Zustandsänderung oder ein Fehler der Strömungsmaschine bestimmt wird.
Patent DE-102020200081-A1 (DE)
Title: Computersystem, Verfahren und Computerprogramm zur genaueren quantitativen Messung von Läsionsveränderungen aus radiologischen Bilddaten von zwei Messungen
Inventor: FRITZ THOMAS
IPC: G16H50/20
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Lösung, insbesondere ein Computersystem, ein Verfahren und ein Computerptrogramm, jeweils unter Verwendung eines Rechengeräts, das heißt eines Computers, um aus radiologischen Bilddaten, insbesondere aus MRT, zwischen zwei zeitlich aufeinander folgende Untersuchungen desselben Patienten quantitative Informationen des zeitlichen Verlaufs über eine Läsion mittels computerimpementierter Verfahrensschritte zu erhalten, indem zwei unterschiedliche Segmentieralgorithmen auf zeitlich aufeinander folgende Aufnahmen angewendet werden, die die Läsionen segmentieren.
Patent DE-102020200215-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Leistungsmessung eines muskelkraftbetriebenen Fahrradantriebs
Inventor: LAUER ARMIN
IPC: G01P3/48
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leistungsmessung eines muskelkraftbetriebenen Fahrradantriebs mit zwei über eine Antriebsachse (1) drehfest miteinander verbundenen Pedalkurbeln (2a, 2b), umfassend die Schritte:
 - Erfassen wenigstens einer Ist-Drehzahl an wenigstens einer der Pedalkurbeln (2a, 2b) mittels einer Sensorik,
 - Übermitteln der Sensordaten der Sensorik an eine Auswerteeinrichtung (4) zur Bestimmung eines Ist-Verdrehwinkels der Antriebsachse (1),
 - Vergleichen des Ist-Verdrehwinkels mit einem auf der Auswerteeinrichtung (4) hinterlegten Null-Last-Verdrehwinkel, um einen Phasenverzugswinkel zu bestimmen, und
 - Ermitteln von leistungsspezifischen Daten des Fahrradantriebs anhand des Phasenverzugswinkels.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Leistungsmessung eines muskelkraftbetriebenen Fahrradantriebs sowie ein Fahrrad mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102020203917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Interaktion mit einem Anwendergerät
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-03-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Interaktion mit einem Anwendergerät (120) beschrieben. Die Vorrichtung (110) umfasst eine Halterung (116) für ein Anwendergerät (120). Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (110) eine Sensoreinheit (112), die ausgebildet ist, einen Lichtvorhang (113) zu generieren, und Sensordaten in Bezug darauf zu erfassen, ob der Lichtvorhang (113) durch ein Objekt (130) durchstoßen wird. Die Vorrichtung (110) umfasst ferner eine Steuereinheit (111), die eingerichtet ist, auf Basis der Sensordaten eine Bedieneingabe an dem in die Halterung (116) eingesetzten Anwendergerät (120) zu bewirken.
Patent DE-102020204005-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Training eines Bildklassifikators
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Training eines Bildklassifikators (60), wobei der Bildklassifikator (60) Schichten umfasst und für mindestens eine erste Schicht mit Parametern (w) während des Trainings ein Kostenwert (I) ermittelt wird, der charakterisiert, inwieweit benachbarte Parameter der Schicht unterschiedlich sind, und das Training auf dem Kostenwert (I) basiert.
Patent DE-102020205208-A1 (DE)
Title: Optisches Verschiebungsmessgerät
Inventor: FUYUNO AKIRA
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-04-24
Abstract: Es wird ein optisches Verschiebungsmessgerät vorgesehen, dessen Position relativ zu einem Werkstück einfach eingestellt werden kann, ohne dass dadurch die Messgenauigkeit eines Profils vermindert wird. Ein Abbildungskopf 100 enthält einen Laserprojektor 110, einen LED-Projektor 120, eine Lichtempfangslinse 132, einen Lichtempfänger 131 und einen Prozessor 200. Der Laserprojektor 110 emittiert ein Messlicht zu einem Werkstück W. Der LED-Projektor 120 emittiert ein gleichmäßiges Beobachtungslicht zu dem Werkstück W. Die Lichtempfangslinse 132 konvergiert reflektiertes Licht des Messlichts und reflektiertes Licht des Beobachtungslichts, die von dem Werkstück W zurück reflektiert werden. Der Lichtempfänger 131 weist eine Lichtempfangsfläche auf, die aus mehreren zweidimensional angeordneten Lichtempfangselementen besteht. Der Laserprojektor 110, der Lichtempfänger 131 und die Lichtempfangslinse 132 sind derart angeordnet, dass eine die Lichtempfangsfläche enthaltende Ebene und eine die Hauptebene der Lichtempfangslinse 132 enthaltende Ebene die Scheimpflug-Bedingung relativ zu einer Lichtprojektionsachse des Laserprojektors 110 erfüllen. Auf diese Weise können Beobachtungsbilddaten erzeugt werden, die ein Beobachtungsbild zeigen, in dem ein Brennpunkt des Lichtempfängers 131 relativ mit einem Bereich in Nachbarschaft zu einer durch das Messlicht bestrahlten Messposition während der Messung zusammenfällt.
Patent DE-102020209199-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Überwachung eines Kupplungssystems
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (100) zur Überwachung eines Kupplungssystems (200), aufweisend:
 -einen Wellenerzeuger (102),
 -einen Ultraschallsensor (104), wobei der Wellenerzeuger (102) zwischen zwei Kupplungsscheiben (202, 204) des Kupplungssystems (200) anordenbar ist,
 wobei der Wellenerzeuger (102) dazu eingerichtet ist, eine Ultraschallwelle in einem vorbestimmten Frequenzbereich auszubilden, wenn eine Winkelgeschwindigkeitsdifferenz zwischen den beiden Kupplungsscheiben (202, 204) zumindest einen vorbestimmten Grenzwert erreicht,
 wobei der Ultraschallsensor (104) dazu eingerichtet ist, die Ultraschallwelle im definierten Frequenzbereich zu detektieren,
 wobei das Sensorsystem (100) dazu eingerichtet ist, anhand der detektierten Ultraschallwelle einen Kupplungszustand des Kupplungssystems (200) zu ermitteln, sowie ein Kupplungssystem (200) und ein Verfahren zur Ermittlung eines Kupplungszustandes (500).
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kupplungssystem (200) sowie ein Verfahren zur Ermittlung eines Kupplungszustandes (500).
Patent DE-102020209654-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme einer Batterie, insbesondere Hochvoltbatterie
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1, 100) zur Aufnahme eines Energiespeichers, insbesondere einer Hochvoltbatterie, wobei das Gehäuse (1, 100) durch eine Anzahl erster Bauteile als Gussbauteile (2, 3) und mit der Anzahl erster Bauteile (2, 3) verbundener Anzahl zweiter Bauteile (4, 5; 400, 500), die aus Strangpressprofilen ausgebildet sind, und einer Bodenplatte (9) in Hybridbauweise gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gehäuses (1, 100).
Patent DE-102020212623-A1 (DE)
Title: Mehrpunktlenker für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: B60G7/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker (10) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, umfassend einen Körper (11), der zumindest zwei Lasteinleitungsbereiche (13), aufweist, die durch einen Verbindungsabschnitt (14) miteinander verbunden sind, wobei der durch ein generatives Fertigungsverfahren aufgebaute Körper (11) zumindest zwei zueinander parallel angeordnete Basisflächen (12) mit jeweils vollständig geschlossener Oberfläche aufweist, zwischen denen eine offenporige, porös ausgeführte Struktur (18) ausgebildet ist, wobei die Porosität der Struktur (18) im Verbindungsabschnitt (14) durch die von dem Körper (11) aufzunehmende Last vorbestimmt ist.
Patent DE-102020215703-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Sensorvorrichtung
Inventor: JEMILI AMIN
IPC: G01P15/08
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Sensorvorrichtung. Die Sensorvorrichtung umfasst eine MEMS-Inertialsensoreinrichtung zum Erfassen mindestens einer auf die Sensorvorrichtung einwirkenden Bewegungsgröße und zum Umwandeln dieser Bewegungsgröße in Messdaten. Weiter umfasst die Sensorvorrichtung eine Recheneinrichtung zum Verarbeiten der Messdaten. Das Verfahren wird während des Betriebs der Sensorvorrichtung durchgeführt. Der Bewegungszustand der Sensorvorrichtung wird überwacht. Messdaten werden als für die Kalibrierung geeignet identifiziert, wenn sich die Sensorvorrichtung in einem definierten Bewegungszustand befindet. Kalibriermessdaten werden in einer Speichereinrichtung zwischengespeichert, wobei die Kalibriermessdaten auf den für die Kalibrierung geeigneten Messdaten basieren. Ein Kalibriermodul zum Bestimmen mindestens einer elektromechanischen Eigenschaft der Inertialsensoreinrichtung wird auf Basis der in der Speichereinrichtung zwischengespeicherten Kalibriermessdaten aktiviert, wenn mindestens ein vorgegebenes Aktivierungskriterium erfüllt ist. Das Kalibriermodul wird nach Bestimmung der mindestens einen elektromechanischen Eigenschaft der Inertialsensoreinrichtung deaktiviert.
Patent DE-102021001334-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
Inventor: POLIFKE HARALD
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-03-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Klemmvorrichtung (100) für eine Befestigung von Gegenständen an einer Profilschiene, wobei die Klemmvorrichtung (100) ein Zug-Klemmstück (10) aufweist, der in Form eines T-Stücks ausgebildet ist, wobei der Zug-Klemmstück (10) lösbar in eine Profilschiene (26) einbringbar und verrastbar ist, und die Verrastung mittels eines Bedienelements (18, 32) erfolgt. Dadurch erfolgt die Befestigung der Klemmvorrichtung (100) rein manuell ohne den Einsatz zusätzlichen Werkzeugs.
Patent DE-102021001414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen von halbleitervorrichtungen und halbleitervorrichtungen
Inventor: MORE SHAHAJI
IPC: H01L29/78
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine Gatestruktur eines Feldeffekttransistors umfasst eine erste dielektrische Gateschicht, eine zweite dielektrische Gateschicht und eine oder mehrere leitfähige Schichten, die über der ersten dielektrischen Gateschicht und der zweiten dielektrischen Gateschicht angeordnet sind. Die erste dielektrische Gateschicht ist durch einen Spalt, der mit einer Diffusionsblockierschicht gefüllt ist, von der zweiten dielektrischen Gateschicht getrennt.
Patent DE-102021002395-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung für Heben und Senken einer Arbeitsfläche parallel und ohne seitliche Verschiebung zu einer unbeweglichen Arbeitsfläche mittels eines dreiseitigen kinematischen Rahmensystems, das mit beiden Arbeitsflächen verbunden ist
Inventor: IRINKOV PLAMEN
IPC: B66F7/06
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung nach Bild 1 betrifft eine Vorrichtung für Heben und Senken einer Arbeitsfläche (Pos.13) parallel und ohne seitliche Verschiebung zu einer unbeweglichen Arbeitsfläche (Pos.14) mittels eines dreiseitigen kinematischen Rahmensystems, dass aus drei nach einander unter 90° gekoppelte Spindel (Pos. 2, 3 und 4) mit gegenläufigen Gewindehälften mit entsprechend je 2 Spindelmutter (Pos. 6 und Pos.7) mittels Führungsprofile (Pos.12) mit der Grundfläche (Pos.14) verbunden ist und aus drei Paare zu „X“ (Pos.9) zu einander angeordnete Stäbe verbunden mittels Scharnierverbindungen entsprechend mit der jeweiligen Spindelmutter (Pos.8) und mit der beweglichen Arbeitsfläche verbunden ist (Pos.11).
Patent DE-102021005910-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung wenigstens des Drehwinkels einer Welle, insbesondere einer Lenkwelle eines Fahrzeuges
Inventor: KESKIN AYHAN
IPC: G01D5/20
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Einrichtung dient zur Erfassung wenigstens des Drehwinkels einer Welle, insbesondere einer Lenkwelle eines Fahrzeuges. Sie hat ein erstes Zahnrad, das in Eingriff mit einem zweiten Zahnrad ist, und wenigstens ein Messsystem, das jeweils wenigstens ein mit den Zahnrädern verbundenes Target aufweist. Ihm sind auf einer Platine befindliche Messkomponenten zugeordnet. Damit die Einrichtung einen kompakten und einfachen Aufbau hat und dennoch Drehbewegungen > 360°erfassen kann, umgibt das erste Zahnrad das zweite Zahnrad, von denen das erste Zahnrad eine Innenverzahnung und das zweite Zahnrad eine Außenverzahnung aufweisen.Die Platine weist mehrere übereinander angeordnete Lagen auf, auf denen die Messkomponenten angeordnet sind.
Patent DE-102021100320-A1 (DE)
Title: Kabelgebundenes Fahrzeug, Kabelfahrzeugsystem und Verfahren zum Betreiben eines Kabelfahrzeugsystems
Inventor: PETRI THOMAS
IPC: H02G11/02
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kabelgebundenes Fahrzeug (1) mit einem als Fahrgestell (3) ausgebildeten Unterbau (5) und einem auf dem Unterbau (5) montierten Funktionsaufbau (7), wobei das Fahrzeug (1) einen Anschlussbereich (9) für ein Kabel (11) zur Versorgung des Fahrzeugs (1) mit elektrischer Energie aufweist, wobei das Fahrzeug (1) eine Kabelführungsvorrichtung (15) aufweist, um einen Kabelabschnitt des Kabels (11) zwischen dem Anschlussbereich (9) und einer externen Stromquelle (25) führend zu halten, wobei die Kabelführungsvorrichtung (15) um mehr als 180° schwenkbar an dem Fahrzeug (1) angeordnet ist.
Patent DE-102021100347-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Inventor: MARKS VOLKER
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Behandlungsraum (4) bereitstellenden Gerätebehälter (3), der für einen Zugriff auf den Behandlungsraum (4) eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (6) verschließbar ist, und mit einer Motoreinrichtung (11), die in Wirkverbindung mit der Gerätetür (6) steht und mittels welcher die Gerätetür (6) aus einer Offenstellung in eine die Beschickungsöffnung (5) verschließende Verschlussstellung überführbar ist, sowie mit einer Steuereinrichtung (14), die mit einer Sensoreinrichtung (15) bei einer Überführung der Gerätetür (6) aus einer Offenstellung in die Verschlussstellung die Bewegung der Gerätetür (6) als zeitliche Änderung der Gerätetürposition erfasst und ein der Gerätetürposition entsprechendes Signal als Ist-Wert (18) abgibt, die mit einer Vergleichsschaltung (17) den Ist-Wert (18) mit einem vorgebbaren Soll-Wert (20) vergleicht und die bei einem vom Soll-Wert (20) außerhalb eines vorgebbaren Toleranzfensters abweichenden Ist-Wert (18) mit einer Abschalteinrichtung (22) die Motoreinrichtung (11) abschaltet.