baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorspannen einer Lageranordnung zur Lagerung einer Welle eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16C35/06
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Vorspannen einer Lageranordnung (1) zur Lagerung einer Welle (2) eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Lageranordnung (1) zur Lagerung einer Ritzelwelle (2) eines Achsgetriebes, eines Achsantriebs oder eines Winkeltriebs eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, welche als Kegel-Außenring (5) ausgeführt ist, der mit einer auf der Welle (2) vorgesehenen Fase (8) oder mit einem mit auf der Welle (2) vorgesehenen Kegel-Innenring (6) einen Kegelpressverband bildet und vorgespannt wird.
Patent DE-102019207310-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems bei Vorliegen von Froststartbedingungen
Inventor: LIPHARDT LEONARD
IPC: H01M8/0438
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems (1), wenn die Bedingungen eines Froststartes vorliegen, wobei das Brennstoffzellensystem (1) einen Brennstoffzellenstapel (2) umfasst, dem anodenseitig ein Anodenkreislauf mit einer stromauf des Brennstoffzellenstapels (2) angeordneten Anodenzufuhrleitung (4) und einer stromab des Brennstoffzellenstapels (2) angeordneten und in die Anodenzufuhrleitung (4) mündenden Anodenrezirkulationsleitung (5) zugeordnet ist, und der kathodenseitig eine Kathodengasversorgung (3) aufweist, wobei ein Spülventil (6) in den Anodenkreislauf fluidmechanisch eingebunden ist, um im Anodenkreislauf vorhandenes Fluid aus dem Brennstoffzellensystem (1) auszuleiten, umfassend die Schritte:• Betreiben des Brennstoffzellenstapels (2) mit einer Effizienz, die gegenüber derjenigen eines Normalbetriebs herabgesetzt ist,• getaktetes oder kontinuierliches Erfassen einer Konzentration oder eines Partialdrucks zumindest eines Gases oder eines Gasgemisches im Anodenkreislauf, und• gepulstes Öffnen und Schließen des Spülventils (6), wenn festgestellt wird, dass die Konzentration oder der Partialdruck einen vorgegebenen Grenzwert (7) erreicht hat.
Patent DE-102019209220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getriebes
Inventor: VOGT RALF
IPC: F16H61/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Getriebes (3) bei Vorliegen einer Anforderung zum Einlegen einer Übersetzung („R“) für Rückwärtsfahrt ausgehend von einem Betriebszustand des Getriebes (3), in dem im Getriebe (3) eine Übersetzung („1“, „2“ oder „3“) für Vorwärtsfahrt eingelegt ist, zu deren Darstellung wenigstens ein formschlüssiges Schaltelement (A, F) in den Kraftfluss des Getriebes (3) zugeschaltet ist, beschrieben. Bei ausgelegtem formschlüssigen Schaltelement (A) werden Schaltelemente (B, D, F) in den Kraftfluss des Getriebes (3) zugeschaltet oder in zugeschaltetem Betriebszustand gehalten, die zur Darstellung der Übersetzung („R“) für Rückwärtsfahrt vorgesehen sind. Ein Radsatz (12) des Getriebes (3) weist in zugeschaltetem Betriebszustand der Schaltelemente (B, D, F), die zur Darstellung der Übersetzung für Rückwärtsfahrt („R“) vorgesehen sind, und in zugeschaltetem Zustand von Schaltelementen (E, F), die zur Darstellung einer Zwischen-Übersetzung („4“) vorgesehen sind, einen überbestimmten Betriebszustand auf. Im überbestimmten Betriebszustand des Radsatzes (12) wird jeweils das Schaltelement (E) oder werden jeweils die Schaltelemente, das oder die zur Darstellung der Zwischen-Übersetzung („4“) und nicht zur Darstellung der Übersetzung („R“) für Rückwärtsfahrt vorgesehen sind, aus dem Kraftfluss des Getriebes (3) abgeschaltet.
Patent DE-102019210941-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Fahrzeugs
Inventor: KORNMEIER MORITZ
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-07-24
Abstract: Vorgestellt wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Steuerung eines ersten Fahrzeugs, bei dem das erste Fahrzeug bei einer Fahrt in einem Gebiet Informationen über mindestens eine in dem Gebiet einzuhaltende erste Umweltgröße empfängt, das erste Fahrzeug mit mindestens einem zweiten Fahrzeug in dem Gebiet einen Ausgleich aushandelt, das erste Fahrzeug abhängig von dem Ausgleich eine einzuhaltende zweite Umweltgröße ermittelt und das erste Fahrzeug derart angesteuert wird, dass die zweite Umweltgröße eingehalten wird.
Patent DE-102019214950-A1 (DE)
Title: Bremsensteuerungssystem, umfassend eine am Anhänger montierte Bremsensteuerung und eine am Zugfahrzeug montierte Bremsensteuerung
Inventor: POWER MICHAEL
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine am Anhänger montierte Bremsensteuerung (9) zum Steuern des Betriebs von Bremsen in einem Anhänger (5) wird präsentiert. Die am Anhänger montierte Bremsensteuerung (9) umfasst:eine erste Signalschnittstelle (19) zum Empfangen von Anhängerstatussignalen von Sensoren (15) im Anhänger (5), wobei sich die Anhängerstatussignale auf einen aktuellen Fahrstatus des Anhängers (5) beziehen;eine zweite Signalschnittstelle (21) zum Empfangen vonZugfahrzeugstatussignalen von zumindest einem/einer der Sensoren undSteuerungen in einem Zugfahrzeug (3), das den Anhänger (5) zieht, wobei sich die Zugfahrzeugstatussignale auf zumindest einen aus einem aktuellen Fahrstatus des Zugfahrzeugs (3) und einem Betriebsstatus einer am Zugfahrzeug montierten Bremsensteuerung (7) beziehen;eine dritte Signalschnittstelle (23) zum Übertragen von Bremsensteuerungssignalen an Bremsen des Anhängers (5); undeinen Signalprozessor (27), ausgelegt zum Erzeugen der Bremsensteuerungssignale unter Berücksichtigung sowohl der Anhängerstatussignale als auch der Zugfahrzeugstatussignale.Die am Anhänger montierte Bremsensteuerung (9) kann Teil eines Bremsensteuerungssystems (31) sein, in dem eine am Zugfahrzeug montierte Bremsensteuerung (7) im Zugfahrzeug (3) und die am Anhänger montierte Bremsensteuerung (9) im Anhänger (5) Signale und Daten über ein Fahrzeugkommunikationsnetzwerk (25) austauschen können. Entsprechend können Bremsaktionen des Anhängers (5) wie auch des Zugfahrzeugs (3) unter Berücksichtigung des aktuellen Fahrstatus des entsprechenden anderen Teils eines Fahrzeuggespanns (1) koordiniert werden.
Patent DE-102019215426-A1 (DE)
Title: Umverpackungsbehältnis
Inventor: DUNZ THOMAS
IPC: F42B39/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Ein Umverpackungsbehältnis mit einem Innenvolumen, das für die Aufnahme von wenigstens einer Munitionskiste ausgelegt ist, aufweisend einen Bodenteil und einen mit dem Bodenteil verbindbaren Deckelteil, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind sowohl der Bodenteil als auch der Deckelteil als jeweils zweischalige Kunststoffteile gestaltet, beide Kunststoffteile sind unter Umgrenzung von zumindest weitgehend einer Hälfte des Innenvolumens jeweils wannenförmig gestaltet, und jedes zweischalige Kunststoffteil ist über eine gesamte Bauteilkontur mit Hohlkammern unter Bildung von Lufträumen versehen.Einsatz zur Langzeitlagerung von Munitionskisten.
Patent DE-102019215528-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem und Sicherungsverfahren für eine mobile Ladesäule
Inventor: MEITZNER MATTHIAS
IPC: B65D90/00
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Sicherungssystem (100, 201, 400, 500, 600, 700, 800) zum Diebstahlschutz für eine mobile Ladesäule, wobei das Sicherungssystem (100, 201, 400, 500, 600, 700, 800) umfasst:- mindestens eine Basis zum Anordnen des Sicherungssystems (100, 201, 400, 500, 600, 700, 800) an einer mobilen Ladesäule (101, 200),- mindestens eine Transportschnittstelle (203, 301, 401, 501, 601, 701, 801),- mindestens eine Kontrolleinheit (103),wobei das Sicherungssystem (100, 201, 400, 500, 600, 700, 800) durch die mindestens eine Kontrolleinheit (103) zwischen einer Sicherungsstellung, in der die mindestens eine Transportschnittstelle (203, 301, 401, 501, 601, 701, 801) gegenüber einem Eingriff durch eine Transportvorrichtung geschützt ist und einer Transportstellung, in der die mindestens eine Transportschnittstelle (203, 301, 401, 501, 601, 701, 801) einen Eingriff durch eine Transportvorrichtung ermöglicht, umschaltbar ist.
Patent DE-102019216344-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Filtereinheit für Luftreinigungsvorrichtung und Luftreinigungsvorrichtung
Inventor: HEPPERLE GEORG
IPC: B03C3/40
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrostatische Filtereinheit für eine Luftreinigungsvorrichtung, wobei die Filtereinheit (2) eine Ionisationseinheit (100) und eine Abscheideeinheit (170) mit mindestens zwei Niederschlagselektroden (17, 19) umfasst. Die elektrostatische Filtereinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Niederschlagselektroden (17, 19) luftdurchlässig sind und die Filtereinheit (2) mindestens ein Schutzelement für zumindest eines der Elemente der Ionisationseinheit (100) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Luftreinigungsvorrichtung (1) mit mindestens einer erfindungsgemäßen Filtereinheit.
Patent DE-102019217611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Glasscheibe, Glasscheibe
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: C03B23/023
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Glasscheibe (1), insbesondere Windschutzscheibe (2) für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:- Auflegen eines Glasscheibenrohlings (7) auf eine gekrümmte Auflagefläche (9) eines Formwerkzeugs (8) zum Anformen des Glasscheibenrohlings (7) an die Auflagefläche (9),- Abkühlen des Glasscheibenrohlings (7) zum Erhalt der Glasscheibe (1) und Entnehmen der Glasscheibe (1) aus dem Formwerkzeug (8),- Herstellen von zumindest einer Sollbruchstelle (5) in der Glasscheibe (1). Es ist vorgesehen, dass- während des Abkühlens die Glasscheibe (1) für eine vorgebbare Zeitdauer durch das Formwerkzeug (8) nur im Bereich der herzustellenden Sollbruchstelle (5) warmgehalten oder erhitzt wird.
Patent DE-102019220227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum kontaktlosen Bedienen/Konfigurieren eines elektronischen Geräts
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ausführungsbeispiele schaffen ein Verfahren zum kontaktlosen Bedienen/Konfigurieren eines Geräts mit einem Benutzerendgerät. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Übertragens von Daten von einem Benutzerendgerät zu dem Gerät durch Erzeugen eines magnetischen Feldes mit einem Lautsprecher des Benutzerendgeräts oder mit einem mit dem Benutzerendgerät verbundenen elektromagnetischen Schwingkreis, das die Daten trägt, wobei die Daten Konfigurationsdaten zum Konfigurieren des Geräts oder Bediendaten zum Bedienen des Geräts sind. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Anpassens einer Konfiguration des Geräts basierend auf den Konfigurationsdaten oder Ausführen einer Bedienoperation des Geräts basierend auf den Bediendaten.
Patent DE-102020000439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen zumindest eines Betriebszustands einer elektronischen Recheneinrichtung, sowie Assistenzsystem
Inventor: BASIC DUBRAVKO
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen zumindest eines Betriebszustands einer elektronischen Recheneinrichtung (12) mittels eines Assistenzsystems (10), bei welchem in Abhängigkeit von einem Steuersignal (18) einer cloud-basierten Recheneinrichtung (14) des Assistenzsystems (10) der zumindest eines Betriebszustand der elektronischen Recheneinrichtung (12) eingestellt wird, wobei mittels einer Navigationseinrichtung (16) des Assistenzsystems (10) eine Ankunftszeit (20) eines Nutzers (22) der elektronischen Recheneinrichtung (12) bei der elektronischen Recheneinrichtung (12) bestimmt wird und an die cloud-basierte Recheneinrichtung (14) übertragen wird und das Steuersignal (18) von der cloud-basierten Recheneinrichtung (14) derart erzeugt wird, dass in Abhängigkeit der bestimmten Ankunftszeit (20) zumindest bei Ankunft des Nutzers (22) der Betriebszustand eingestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (10).
Patent DE-102020001459-A1 (DE)
Title: Wartungssystem für eine Temperierungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT OLIVER JÜRGEN
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wartungssystem für eine Temperierungsvorrichtung (1) mit einem Sensor (2, 2') und einer Wartungsinstanz (100), in der ein Modell der Temperierungsvorrichtung (1) hinterlegt ist. Das Modell beschreibt eine zeitliche Entwicklung von Eigenschaften der Temperierungsvorrichtung (1). Die Wartungsinstanz (100) ermittelt ausgehend von einem Messwert des Sensors (2, 2') und dem Modell eine Wartungsinformation für die Temperierungsvorrichtung (1).
Patent DE-102020005357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem Segelbetrieb
Inventor: PAULS RAINER
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem Segelbetrieb, bei welchem das Kraftfahrzeug ein zum elektrischen Antreiben des Kraftfahrzeugs ausgebildetes, elektrisches Antriebssystem (10) umfasst, welches eine elektrischen Maschine (12) und eine wenigstens ein reibschlüssiges Schaltelement (S1) aufweisende, schaltbare Getriebeeinheit (14) aufweist, über welche das Kraftfahrzeug mittels der elektrischen Maschine (12) elektrisch antreibbar ist, wobei während des Segelbetriebs ein Neutralzustand der Getriebeeinheit (14) eingestellt ist und die elektrische Maschine (12) aktiv bei einer Drehzahl betrieben wird.
Patent DE-102020006401-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Position eines bewegbaren Teils und ein System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: Müller Michael
IPC: G01B21/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Position eines bewegbaren Teils, insbesondere zur Erfassung der Winkelposition eines drehbar gelagerten Teils oder zur Erfassung der Linearposition eines linear bewegbar angeordneten Teils, mittels eines Sensors, welcher als die Position codierende Sensorsignale ein erstes Signal, insbesondere Sinussignal, und ein zweites Signal, insbesondere Cosinussignal, aufweist,insbesondere wobei die vom Sensor erfasste Position mittels des ersten und zweiten Signals codiert wird,wobei zeitlich wiederkehrend aus den Sensorsignalen eine Istgröße bestimmt wird,wobei die Bestimmung eines Stellwerts, insbesondere eines jeweils aktualisierten Stellwerts, durch ein Triggersignal, insbesondere jeweiliges Triggersignal, insbesondere durch einen Triggerpuls, ausgelöst wird, wobei die Bestimmung des Stellwerts derart ausgeführt wird, dass die Istgröße auf eine Sollgröße hingeregelt wird,insbesondere wobei der Stellwert erst mit der durch ein jeweiliges weiteres Triggersignal ausgelösten, jeweils nächsten Bestimmung ändert,insbesondere wobei der durch die durch das Triggersignal ausgelöste Bestimmung bestimmte Stellwert unverändert bleibt bis zum zeitlich nachfolgenden und/oder jeweils weiteren Triggersignal.
Patent DE-102020100745-A1 (DE)
Title: Membran und Membranventil
Inventor: HAIDT HARALD
IPC: F16K7/14
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird eine Membran (300) für ein Membranventil bereitgestellt, wobei die Membran (300) einen Funktionsbereich (302) und einen den Funktionsbereich (302) umgebenden Befestigungsabschnitt (304) aufweist, wobei der Funktionsbereich (302) in einem entspannten Zustand (306) umfasst: einen zentralen Abschnitt (308), welcher auf einer Nassseite (390) der Membran (300) hervorsteht; einen lateralen Abschnitt (310), welcher auf einer Trockenseite (392) der Membran (300) hervorsteht, wobei der laterale Abschnitt (310) wenigstens abschnittsweise in Richtung der Trockenseite (392) der Membran (300) gewölbt ist; und einen zwischen dem zentralen Abschnitt (308) und dem lateralen Abschnitt (310) angeordneten Zwischenabschnitt (312), welcher wenigstens abschnittsweise in Richtung der Nassseite (390) der Membran (300) gewölbt ist.
Patent DE-102020101182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Reinigung von nitrathaltigem Wasser
Inventor: WOTRUBEZ HERBERT
IPC: C02F3/34
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur biologischen Reinigung von Wasser, insbesondere zur biologischen Reduzierung der Nitratstickstoffkonzentration in nitrathaltigem Wasser, mit mikrobieller lithotropher Nitratelimination unter Einsatz und/oder Ansiedelung von Biomasse, wobei das nitrathaltige Wasser durch einen Reaktionsraum geleitet wird, bezogen auf das nitrathaltige Wasser zum Zeitpunkt der Zuführung in den Reaktionsraum, und wobei die Biomasse am Stickstoffkreislauf, Methankreislauf, Eisenkreislauf und/oder Schwefelkreislauf beteiligte Mikroorganismen, insbesondere Bakterien und/oder Archaeen, enthält.
Patent DE-102020101997-A1 (DE)
Title: Gestenerkennungsvorrichtung für die Innenraumbeleuchtung von Fahrzeugen mit gleichzeitig geringem Totraum vor dem Sensorsystem
Inventor: HUG OLAF
IPC: B60Q3/80
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Sensorsystem für ein Gestenerkennungssystem bei dem die optischen Sender (H1, bis H4) und der Empfänger (D) mit Diffusoren (DD) abgedeckt sind. Das optische Sensorsystem dient dabei gleichzeitig als Innenraumbeleuchtung eines Fahrzeugs. Die Erfindung kann daher auch als Beleuchtungsvorrichtung gesehen werden, die gleichzeitig als Sensorsystem dient. Durch die Mischung verschiedenfarbiger optischer Sender mit Sendern, die nicht sichtbares Licht ausstrahlen können Farben und Helligkeiten in verschiedenen Farbsystemen dargestellt werden ohne die Sensorikleistung zu verändern.
Patent DE-102020102743-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
Inventor: ARENDT CHRISTIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-02-04
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrzeugantenne, aufweisend ein Trägerelement aus dielektrischem Material mit darauf angeordneter Antennenstruktur, sowie einen Halter aus elektrisch leitfähigem Material, der mittels Befestigungselementen an dem Trägerelement befestigt ist. Der Halter weist an einem der Antennenstruktur abgewandten Endbereich eine Ausnehmung sowie eine Schraubverbindung mit einer elektrisch leitfähigen Schraube auf, welche durch die Ausnehmung auf eine Rückseite des Halters derart geführt ist, dass die Fahrzeugantenne mit einem elektrisch leitfähigen Bereich einer Fahrzeugkarosserie verbindbar ist. Die Schnittstelle an der Fahrzeugkarosserie kann mittels einem Durchgangsloch oder einer Einpressmutter realisiert werden.
Patent DE-102020103578-A1 (DE)
Title: Mechanischer Zufallsgenerator für ein Spiel sowie eine Verwendung eines solchen Zufallsgenerators
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: G07C15/00
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanischen Zufallsgenerator für ein Spiel, aufweisend: einen Kugelspeicher zum Speichern von mindestens zwei Kugeln, wobei die mindestens zwei Kugeln zwei unterschiedliche Farben aufweisen; eine Anordnungsvorrichtung, welche ausgeführt und eingerichtet ist, mindestens eine Kugel anzuordnen, wobei die mindestens eine Kugel jeweils zufällig aus den mindestens zwei Kugeln ausgewählt ist; eine Kugelzuführungsvorrichtung zum mechanischen Zuführen der mindestens einen anzuordnenden Kugel der mindestens zwei Kugeln in die Anordnungsvorrichtung; und eine mechanisch betätigbare Auf- und Verdeckvorrichtung zum Auf- und Verdecken der mindestens einen in der Anordnungsvorrichtung angeordneten Kugel.
Patent DE-102020104217-A1 (DE)
Title: Penetrator und Verwendung eines Penetrators
Inventor: GOWIN MICHAEL
IPC: F42B12/06
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Penetrator (10) für ein Geschoss (1), insbesondere ein unterkalibriges Wuchtgeschoss, umfassend ein Leitwerk (3) und einen Hauptkern (2) mit einem vorderen Teil (21) und einen hinteren Teil (22), wobei das Leitwerk (3) am hinteren Teil (22) des Hauptkerns (2) angeordnet ist. Zwischen dem vorderen Teil (21) und dem hinteren Teil (22) des Hauptkerns (2) eine Sollbruchstelle (7) ausgebildet ist, und dass das Material der Sollbruchstelle (7) mechanisch weniger belastbar ausgebildet ist als der Rest des Hauptkerns (2).
Patent DE-102020106039-A1 (DE)
Title: Fluggastsitz und Sitzreihe
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz mit einem Gestell vorgeschlagen, wobei das Gestell zur Befestigung an einem Boden an einer Fluggastkabine vorgesehen ist, wobei das Gestell einen Sitzteiler und quer zur Sitzrichtung verlaufende Holme umfasst, wobei der Sitzteiler durch die Holme gehalten ist, wobei eine Umhausung ein Strukturbauteil umfasst, wobei die Umhausung eine Rückenlehne zumindest teilweise umgibt. Erfindungsgemäß ist das Strukturbauteil am Sitzteiler angeordnet, wobei das Strukturbauteil ein Plattenverbundbauteil umfasst, wobei das Plattenverbundbauteil eine oder mehrere Deckplatten aufweist, wobei zwischen mehreren, insbesondere zwischen zwei Deckplatten eine Verbindungsstruktur vorgesehen ist, wobei durch die Verbindungsstruktur Hohlräume zwischen den Deckplatten geschaffen werden, wobei das Volumen der Hohlräume mindestens 50% des Volumen zwischen den Deckplatten des Plattenverbundbauteils beträgt.
Patent DE-102020108072-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuertes Betriebsbremssystem mit auf der Basis eines weiteren Druckluftverbraucherkreises erzeugtem Backup-Steuerdruck
Inventor: HECKER FALK
IPC: B60T15/36
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuertes pneumatisches Betriebsbremssystem (1) mit einem Backup-Steuerdruck für eine pneumatische Rückfallebene, welcher auf der Basis von Druckluft aus einem in Bezug zu zwei Druckluftvorräten (C1, C2) für den Vorder- und Hinterachsbremskreis unabhängigen Druckluftvorrat (C3) erzeugt wird. Auf diese Weise wird zum einen eine zusätzliche pneumatische Redundanz gewährleistet, zum andern kann auch ein pneumatischer Kanal in einem Fußbremsmodul (FBM) entfallen.
Patent DE-102020110835-A1 (DE)
Title: Endoskopiereinrichtung und Endoskopierverfahren
Inventor: FREITAG LUTZ
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: Endoskopiereinrichtung 100 aufweisend ein erstes Endoskop 1 als Führungsendoskop und wenigstens ein weiteres Endoskop 2-4 mit einem Endoskoprohr aus einem formfesten Kunststoff, wobei die weiteren Endoskope 2-4 einen Arbeitskanal aufweisen und dazu ausgebildet sind, das erste Endoskop 1 oder ein im Durchmesser passendes weiteres Endoskop 2-4 koaxial in sich aufzunehmen oder in einem solchen aufgenommen zu werden, wobei die Endoskope 2-4 dafür vorgesehen sind, nacheinander koaxial in einen zu endoskopierenden Hohlraum eingeführt zu werden, wobei eines der weiteren Endoskope 2-4 über ein im Durchmesser kleineres Endoskop 1-3 steckbar ist oder in ein im Durchmesser größeres weiteres Endoskop 2-4 steckbar ist, wobei ein Endoskop (1-4) eine Führung für das andere Endoskop ist, wobei das jeweils als Führungsendoskop dienende Endoskop 1-3 dazu ausgebildet ist, nach dem Aufstecken des weiteren Endoskops 2-4 von diesem abgezogen zu werden, um den Arbeitskanal des weiteren Endoskops 2-4 freizugeben.