baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19710687-B4 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung und Simulationsverfahren für die Intensität eines elektromagnetischen Feldes mit Hilfe der Momentenmethode
Inventor: OTSU SHINICHI
IPC: G01R31/00
Filed: 1997-03-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Eine
Simulationsvorrichtung (1), die die Momentenmethode anwendet und
eine elektronische Vorrichtung in Elemente aufteilt und für vorgegebene
Frequenzen eine zwischen den Elementen auftretende gegenseitige
Impedanz (Z ij ) berechnet und die gegenseitige
Impedanz (Z ij )und die den Elementen entsprechende
Wellenquellen zur Simulation des in jedem Element fließenden Stromes
gemäß der Momentenmethode
verwendet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung
aus folgenden Einheiten besteht:  ein Transformationsmittel
(11), das ein Erfassungsmittel zum Auffinden des Frequenzspektrums,
indem eine zeitliche Datenfolge einer Wellenquelle unterteilt und
darauf eine Fourier-Transformation angewendet wird, und ein Ausgabemittel
zum Vorgeben des gesamten Frequenzspektrums oder eines Teils des
Frequenzspektrums und die von diesem Spektrum umfaßten Frequenzen
als Verarbeitungsobjekt enthält,  ein
Berechnungsmittel (12), das ein Auswahlmittel (15) zum Auswählen einer
Abtastfrequenz unter Berücksichtigung
der vom Transformationmittel (11) vorgegebenen Frequenzen, ein erstes
Berechnungsmittel (16) zum Berechnen der gegenseitigen Impedanz
(Z ij ) für
die Abtastfrequenz, ein Erzeugungsmittel (17) zur Ermittlung einer
Näherungsgleichnung
für die
gegenseitige...
Patent DE-19714299-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für Strahlungsflächen zur Erzeugung elektromagnetischer Wellen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REICHELT HELMUT
IPC: C09D5/00
Filed: 1997-04-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Beschichtungsmaterial, bestehend aus Bindemittel, Isolationsmittel, Dispergiermittel, Wasser und Graphit, dadurch gekennzeichnet,  daß das Beschichtungsmaterial zusammengesetzt ist aus  a. 55 bis 65 % Stoffmengenanteile einer Grundsubstanz aus  – 39 bis 49 % Stoffmengenanteile Bindemittel,  – 18 bis 23 % Stoffmengenanteile Isolationsmittel,  – 18 bis 24 % Stoffmengenanteile Dispergiermittel,  – 12 bis 16 % Stoffmengenanteile destilliertes Wasser und  b. 35 bis 45 % Stoffmengenanteile Graphit,  wobei das Bindemittel zusammengesetzt ist aus  – 64 bis 79 % Stoffmengenanteile destilliertes Wasser,  – 4 bis 6 % Stoffmengenanteile sulfuriertes Öl,  – 0,16 bis 0,24 % Stoffmengenanteile Phenole,  – 15 bis 19 % Stoffmengenanteile Casein,  – 0,8 bis 1,2 % Stoffmengenanteile Harnstoff,  
 – 2 bis 3 % Stoffmengenanteile Verdünnungsmittel, und  – 2,5 bis 3,5 % Stoffmengenanteile Caprolactam
Patent DE-19726833-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: FUKUTOMI NORIHISA
IPC: F02M61/16
Filed: 1997-06-24
Granted: 2012-12-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Kern (53), der einen zentralen Strömungsdurchgang für unter Hochdruck stehenden Kraftstoff schafft, einer Ventileinheit (3), die einen hohlen Ventilkörper (9) aufweist, einem Ventilsitz (11), der an einem Ende des Ventilkörpers vorgesehen ist und eine Einspritzdüse (10) aufweist, einem Nadelventil (12), das in dem Ventilkörper derart bewegbar ist, daß es in Berührung mit dem Ventilsitz (11) kommt und von diesem getrennt wird, so daß die Einspritzdüse geöffnet und geschlossen wird, und einem Verwirbler (13), der um das Ventil derart angeordnet ist, daß dieses gleitbar gestützt wird, und der einen Kraftstoff, der durch den zentralen Strömungsdurchgang des Kerns (53) über den Verwirbler (13) zur Einspritzdüse (10) strömt, mit einer Verwirbelungskraft versieht, wobei der Verwirbler (13) eine Ringnut (24) in dem Verwirbler (13) an einem Innenumfang der Endfläche des Verwirblers aufweist, die zu dem Ventilsitz (11) in der axialen Richtung gerichtet ist, und Verwirbelungsnuten (25) jeweils in der Endfläche ausgebildet...
Patent DE-19741688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fügen, insbesondere Heizkeil-Überlappschweißen, von Kunststoffbahnen
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B29C65/00
Filed: 1997-09-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Fügen,
insbesondere Heizkeil-Überlappschweißen von
Kunststoffbahnen, mit Führungsrollen,
Andruckrollen, einem beheizten Heizkeil, dessen Spitze den Andruckrollen
zugeordnet und dessen Kontaktflächen
zu den Kunststoffbahnen mit den Andruckrollen, bestehend aus Rolle
und Gegenrolle, in Schweißrichtung
fluchtend und in der Fügeebene
versatzfrei angeordnet ist, und einem am Heizkeil vorgesehenen Mantelthermoelement,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Heizkeilspitze (6) ein zu den
Andruckrollen (2 oder 3) justierbares in die thermisch beaufschlagte
freie Überlappung
der Kunststoffbahn leicht hineinragendes, beheizbares Schneidteil
(8) mit drallförmiger
Geometrie angeordnet ist, dem ein Kerbring (9) zugeordnet ist, welcher
auf derjenigen Andruckrolle (2 bzw. 3) aufgezogen ist, die mit dem Schneidteil
(8) in der freien Überlappung
der Kunststoffbahn eine Wirkungslinie bildet und dem Schneidteil
gegenüberliegt.
Patent DE-19753190-B4 (DE)
Title: LYOCELL-Fasern mit verringerter Neigung zum Fibrillieren
Inventor: GERKING LUEDER
IPC: D01F11/02
Filed: 1997-11-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Nachbehandlung von nach dem LYOCELL-Verfahren hergestellten Fäden zur Verringerung ihrer Fibrillierneigung dadurch gekennzeichnet, dass die Fäden nach ihrer Herstellung an ihrer Oberfläche mit einer handelsüblichen Lösung von 50 Gewichts-% N-Methylenmorpholin-N-oxid oder mehr in Wasser angelöst werden.
Patent DE-19800075-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenverkleidung
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60J10/80
Filed: 1998-01-02
Granted: 2009-07-09
Abstract: Fahrzeuginnenverkleidung zur zumindest teilweisen innenseitigen Abdeckung rahmenseitiger Fahrzeugteile (8) sowie türseitiger Fahrzeugteile (7), umfassend eine rahmenseitige Innenverkleidung (1 bzw. 1a, 1b) und eine türseitige Innenverkleidung (2 bzw. 2a, 2b), wobei wenigstens ein Abdichtungsmittel (9) zur Abdichtung wenigstens eines rahmenseitigen Fahrzeugteils (8) gegenüber wenigstens einem türseitigen Fahrzeugteil (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bereichsweise die türseitige Innenverkleidung (2 bzw. 2a, 2b), in Richtung Fahrzeuginnenraum gesehen, im wesentlichen bis auf die Höhe der rahmenseitigen Innenverkleidung (1 bzw. 1a, 1b) herangeführt ist und eine dieser zugewandte zusätzliche Dichtungsfläche (22a) ausbildet, an der das Abdichtungsmittel (9), elastisch zusammengedrückt, dichtend anliegt.
Patent DE-19818020-B4 (DE)
Title: Signalkomprimierungsschaltung
Inventor: KIM SEONG-RYEOL
IPC: H03G7/06
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Signalkomprimierungsschaltung
zum Komprimieren eines Eingangssignals (IN), um ein komprimiertes
Ausgangssignal (OUT) zu erhalten, mit folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung (20) zum Erfassen des Pegels des Eingangssignals und
zum Erzeugen eines ersten Erfassungssignals (I RECT )
in Stromform und eines zweiten Erfassungssignals (V RECT )
in Spannungsform, die proportional zu dem Pegel des Eingangssignals
(IN) sind;  einer automatischen Pegelsteuerschaltung (30) zum
Erzeugen eines Steuersignals (I ALC ); und  einer
Stufe (10) mit variabler Verstärkung
zum Verstärken des
Eingangssignals (IN) mit einer Verstärkung, die proportional zu
der Differenz zwischen dem Steuersignal (I ALC ) und
dem ersten Erfassungssignal (I RECT ) ist,  wobei
die automatische Pegelsteuerschaltung (30) folgende Merkmale aufweist:  einen
ersten Komparator (41) zum Vergleichen einer ersten Referenzspannung
(V ALC1 ) mit dem zweiten Erfassungssignal
(V RECT ) und zum Erzeugen eines ersten Komparatorsignals,
das proportional zu der Differenz zwischen denselben ist;  einen
zweiten Komparator (42) zum Vergleichen einer zweiten Referenzspannung
(V ALC2 ), die um einen vorbestimmten Betrag
höher als
die...
Patent DE-19846325-B4 (DE)
Title: Chemoindikator zur Kontrolle einer Sterilisation und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: PFEIFFER REINHOLD
IPC: G01N31/22
Filed: 1998-10-08
Granted: 2005-12-29
Abstract: Chemoindikator
zur Kontrolle einer Sterilisation mittels Formaldehyd/Wasserdampf-Gemischen,
wobei der Indikator ein Trägermaterial
aufweist, auf dem eine Substanz aufgetragen ist, die im Ergebnis
chemischer Reaktionen während
des Sterilisationsverfahrens mindestens einen Farbumschlag vollzieht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Indikatorsubstanz aus einer wässrigen
Chromotropsäure-Dinatriumsalz-Dihydrat-Lösung besteht,
der Gelatine oder ein Pulverkleber zugegeben wird.
Patent DE-19847403-B4 (DE)
Title: Bildaufzeichnungssystem (interaktive Raumbilderfassung)
Inventor: PUELLEN RAINER
IPC: H04N13/239
Filed: 1998-10-14
Granted: 2004-09-02
Abstract: Bildaufzeichnungssystem mit einer Aufnahmeeinrichtung (1), einer Speichereinheit (2) sowie mindestens einer Wiedergabeeinheit (3),  wobei die Aufnahmeeinrichtung (1) eine feststehende, hochauflösende elektronische Aufnahmeeinheit und  zur Erfassung eines vollständigen 360°-Sichtfeldes ein um eine in einem Winkel zur Aufnahmerichtung angeordnete Achse (6) rotierendes, aus Spiegeln und/oder Linsen bestehendes Optiksystem aufweist, und  die Speichereinheit (2) eine mehreren Benutzern zugängliche elektronische Speichereinheit (2) ist,  von der jeder Benutzer frei wählbare Bildausschnitte zur Darstellung auf der jeweiligen Wiedergabeeinheit (3) abrufen kann.
Patent DE-19856488-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: VAN PROOIJEN FRANK
IPC: F16K31/06
Filed: 1998-12-08
Granted: 2004-02-26
Abstract: Magnetventil mit einem beweglichen Ventilschließkörper (19), der mit einem Ventilsitz (20) zusammenwirkt und von einem Tragelement (18) mit einem stabförmigen Element (26) gehalten wird, das zumindest teilweise von einer Längsbohrung (25) eines Magnetankers (15) aufgenommen wird, der mittels einer Schließfeder (21) in eine Schließstellung vorgespannt ist und zumindest einen Absatz (30, 32) aufweist, wobei ein Federelement (29) sich zwischen einem Absatz (30) und einem verbreiterten Ende (31) des stabförmigen Elements (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Längsbohrung (25) durch den Magnetanker (15) hindurch erstreckt und stufenartig ausgebildet ist, wobei zwei Stufen der Längsbohrung (25) zwei Absätze (30, 32) ausbilden, und der von dem Ventilsitz (20) weiter entfernte zweite Absatz (32) einen geringeren Durchmesser aufweist als das verbreiterte Ende (31) des stabförmigen Elements (26) und für dieses einen Anschlag ausbildet.
Patent DE-19860966-B4 (DE)
Title: Treating summer eczema or malanders, especially in horses, using topical herbal composition derived from Equisetum plants, giving rapid cure of itching and chafing
Inventor: KOENIGER HELMUT
IPC: A61K36/11
Filed: 1998-08-20
Granted: 2005-06-30
Abstract: The use of a topically applied composition (I) containing components of plants of Equisetum genus (i.e. horsetail or scouring-rush) is claimed for controlling summer eczema (caused by Culcoides pulicularis midges), malanders and their cosmetic consequences. ACTIVITY : Dermatological; antipruritic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-19909050-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen des Kurbelwinkels eines Motors
Inventor: SEKINE MANABU
IPC: F02D41/34
Filed: 1999-03-02
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Kurbelwinkels eines Motors mit einer Mehrzahl von Zylindern, umfassend:  einen Kurbelwellengeber (12) zur Ausgabe einer ersten Signalreihe (POS 10) synchron mit der Drehung einer Kurbelwelle und  einen Nockenwellengeber (18) zur Ausgabe einer zweiten Signalreihe (CAM) synchron mit der Drehung einer Nockenwelle, wobei der Kurbelwellengeber (12) derart eingestellt ist, dass er bei jeder Kurbelwellenwinkeleinheit ein Positionssignal ausgibt und dabei zugleich die Ausgabe eines Positionssignals bei einem vorbestimmten Kurbelwinkel auslässt,  wobei der Nockenwellengeber (18) derart eingestellt ist, dass er bei jeder Position, an der das Positionssignal des Kurbelwellengebers (12) ausgelassen ist, ein Nockensignal ausgibt, und  wobei gleichzeitig die Zylinder aufgrund der Anzahl der Nockensignale, die nach einem führenden Nockensignal ausgegeben werden, unterschieden werden;  ferner umfassend einen Zähler zum Zählen der Positionssignale (POS 10) und eine Nockensignalerkennungseinrichtung zum Erfassen des führenden Nockensignals einer Nockenwellensignalfolge durch ein Erkennen des Erzeugungsintervalls für die Nockensignale aufgrund einer Bewertung durch den Zähler,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung eine Rücksetzeinrichtung zum Rücksetzen des Wertes des Zählers bei jeder Ausgabe des führenden Nockensignals vom Nockenwellengeber aufweist, und bei der die Nockensignalerkennungseinrichtung das Nockensignal dann als das führende Nockensignal bestimmt, wenn der Wert des rückzusetzenden Zählers größer oder gleich einem vorab gespeicherten Schwellenwert ist.
Patent DE-19930544-B4 (DE)
Title: Verfahren zum enzymatischen Abbau von halogenorganischen Schadstoffen in festen und wäßrigen Systemen
Inventor: MOEDER MONIKA
IPC: C02F3/34
Filed: 1999-06-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorteilhaftes Verfahren zum enzymatischen Abbau von halogenorganischen Schadstoffen in wäßrigen und festen Systemen, insbesondere von Chlororganika, wie z. B. Polychlorbiphenylen (PCB) und Dichlordiphenyl-Xenobiotika (DDX), unter Verwendung eines Rettich-Homogenisates oder von Rettichsaft und Wasserstoffperoxid.
Patent DE-19937912-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement umfassend ein Paar schwebender Gates, zugehöriges Halbleiterbauelement und elektrisch programmier- und löschbares Speicherbauelement
Inventor: KALNITSKY ALEXANDER
IPC: H01L21/336
Filed: 1999-08-11
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines schwebenden Gates (336, 338) auf einem Substrat (302) eines integrierten Schaltkreises, das folgende Schritte aufweist:  Erzeugen eines ersten Grabens (312) in einer Oberfläche des Substrats (302) des integrierten Schaltkreises, wobei der erste Graben (312) eine erste Spitze bildet, welche durch eine erste Seitenwand (316) und eine zweite Seitenwand (318) begrenzt wird;  Erzeugen eines zweiten Grabens (314) in der Oberfläche des Substrats (302) des integrierten Schaltkreises, wobei der zweite Graben (314) eine zweite Spitze bildet, welche durch eine erste Seitenwand (320) und eine zweite Seitenwand (322) begrenzt wird;  Erzeugen einer dielektrischen Schicht (324) über der Substratoberfläche, die dem ersten Graben (312) und dem zweiten Graben (314) angepaßt ist;  Abscheiden einer den ersten Graben (312) und den zweiten Graben (314) füllenden leitenden Schicht (326) auf der dielektrischen Schicht (324);  Ätzen der leitenden Schicht (326), so daß ein erstes schwebendes Gate (336) und ein...
Patent DE-19958830-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie dessen Verwendung
Inventor: KAH MICHAEL
IPC: H01M8/0612
Filed: 1999-11-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: Brennstoffzellensystem,
mit einer Brennstoffzelle (11), die einen Anodenraum (12) mit einer Zuleitung
(13) und einer Ableitung (14) für
einen Brennstoff, und einen Kathodenraum (16) mit einer Zuleitung
(17) und einer Ableitung (18) für
ein Oxidationsmittel aufweist, ferner mit einer Vorrichtung (20)
zum Erzeugen/Aufbereiten eines wasserstoffreichen Gases als Brennstoff
für die
Brennstoffzelle aus einem Kraftstoff, die eine Anzahl von Reaktorelementen
aufweist und die ausgangsseitig (22) mit der Brennstoffzuleitung
(13) und eingangsseitig (21) über
eine Kraftstoffzuleitung (31) mit einem Kraftstofftank (30) verbunden
ist, wobei zur Einstellung eines bestimmten Druckniveaus und/oder
Temperaturniveaus des Brennstoffs für die Brennstoffzelle (11)
in der Kraftstoffzuleitung (31) wenigstens eine druckerhöhende Fördereinrichtung
(32; 35) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Brennstoffzuleitung
(13) und/oder in der Brennstoffableitung (14) wenigstens ein Druckregler
(40; 41) sowie zwischen zwei oder mehreren der Reaktorelemente (23,
24, 25, 26) jeweils ein oder mehrere weitere Druckregler (44, 45,
46) angeordnet sind.
Patent DE-19961468-B4 (DE)
Title: Reifenfüllstation zum Füllen eines Rades mit Druckluft sowie Verfahren hierfür
Inventor: HORNUNG VOLKER
IPC: B60C25/00
Filed: 1999-12-20
Granted: 2005-10-27
Abstract: Reifenfüllstation
zum Füllen
eines Rades mit Druckluft, enthaltend eine Radauflage (16) für das Rad
(18), das aus einem Scheibenrad (20) und einem auf das Scheibenrad
(20) aufgezogenen Reifen (24) besteht, eine erste Zentriereinrichtung
(26) zum Ausrichten des Rades (18) und eine erste Füllglocke
(50, 52, 54), die in Achsrichtung des Rades (18) zum Abdrücken einer
der beiden Reifenflanken (24a oder 24b) von dem Felgenhorn und zum
Zuführen
von Füllluft
in das Reifeninnere reversibel verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
zweite Füllglocke
(56, 58, 60) zum Abdrücken
der anderen Reifenflanke (24b oder 24a) zum Zuführen von Füllluft in das Reifeninnere
vorgesehen ist, und daß die
erste Füllglocke und/oder
die zweite Füllgocke
wenigstens zwei koaxial zueinander angeordnete Einzelfüllglocken
(50, 52, 54, 56, 58, 60) aufweisen.
Patent DE-19964466-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer mit passiver Dämpfungsbeeinflussung und Fahrzeugaufhängung mit solchen Stoßdämpfern
Inventor: MOLINA SIMON ANNE DE
IPC: F16F9/46
Filed: 1999-05-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Stoßdämpfer (300) mit passiver Dämpfungsbeeinflussung (336) mit:  – einer Arbeitskammer (302),  – einem darin angeordneten Kolben (303) mit einem Hauptüberströmventil, durch das ein oberer Fluidabschnitt (309) und ein unterer Fluidabschnitt (310) festgelegt ist,  – einer mit dem Kolben (303) befestigten Kolbenstange (308), die durch einen oberen Teil der Arbeitskammer (302) läuft,  – einer zwischen einer ersten Fluidkammer (312) und einer zweiten Fluidkammer (318) liegenden variablen Überströmkonstruktion mit mindestens einer Überströmöffnung (342) zur fluidischen Verbindung der ersten (312) mit der zweiten Fluidkammer (318), und mit einer Steuerplatte (336), die zum Verändern der Größe der Überströmöffnung (342) drehbar auf der Kolbenstange (308) sitzt, und  – Vorspannmitteln (354), die die Steuerplatte (336) in einer Ruhestellung halten, in der die Größe der Überströmöffnung (342) maximal ist,  – wobei eine Querbeschleunigung des Stoßdämpfers (300) eine Bewegung der Steuerplatte (336) zur zumindest teilweisen Abdeckung der Überströmöffnung (342) bewirkt und dadurch...
Patent AU-2011100885-B4 (AU)
Title: A device and method
Inventor: KNIGHT JOHN PETER
IPC: A01F25/22
Filed: 2011-07-15
Granted: 2012-01-19
Abstract: The present invention relates to a device for fumigating agricultural grain and other products in a silo or other storage facility. The device may have two modes of operation, namely a first mode of operating in which the device can be used to release a fumigating agent into the storage facility and a second mode of operation in which the device is used to facilitate the passage of air into or out of the storage facility and thereby minimise the incidence of condensation forming in the silo. 27006551 (GHMt.ter) P72404 AU.2 14107/11
Patent AU-2022100146-B4 (AU)
Title: Animal enclosure
Inventor: HARFOUCHE GABRIEL
IPC: A01K1/03
Filed: 2022-10-18
Granted: 2023-02-02
Abstract: An animal enclosure comprises a cage having an opening in a side of the cage and a 
base disposed underneath the cage, wherein one or more openings are provided in a 
side of the base for receiving lifting equipment. A container is disposed inside of the 
cage, the container comprising an internal cavity and an aperture provided in a side of 
the container, wherein the aperture is aligned with the opening of the cage to provide 
an entryway into the internal cavity.
Patent DE-102004009202-B4 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: F16C35/06
Filed: 2004-02-25
Granted: 2012-09-13
Abstract: Radlagereinheit (1; 2; 3) mit wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Radlagern (8; 9; 11; 13) in einer Radnabe (4; 10) und auf einem Achszapfen (5; 6; 7), wobei jedes der Radlager (8; 9; 11) zumindest aus einem Außenring (17; 29) und aus einer Reihe von dem Außenring (17; 29) umfaßter Kegelrollen (15) gebildet ist, und wobei die Außenringe (17; 29) in der Radnabe (4; 10) sitzen und die Radlager (8; 9; 11; 13) gegeneinander angestellt sowie zumindest zeitweise axial gegeneinander vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Außenringe (17; 29) einen radial nach innen zur Rotationsachse der Radlagereinheit (1; 2; 3) gerichteten Stützbord (27; 36) aufweist, wobei an jedem der Stützborde (27; 36) eine der Reihen axial anläuft.
Patent DE-102004015545-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: OKUGAWA SHINICHIRO
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-03-30
Granted: 2014-04-03
Abstract: Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine (1), gekennzeichnet durch: einen Partikelfilter (3), der in einem Abgaskanal (2) der Brennkraftmaschine (1) angeordnet ist; eine Temperaturerhöhungseinrichtung zum Erhöhen einer Temperatur des Partikelfilters (3); einer Temperaturschätzeinrichtung (S101, S102, S201, S202) zum Schätzen der Temperatur des Partikelfilters (3); einer Partikelstoffsammelmengenschätzeinrichtung (S103, S203) zum Schätzen einer Menge der in dem Partikelfilter (3) gesammelten Partikelstoffe; eine Regeneriereinrichtung zum Regenerieren des Partikelfilters (3) durch Erhöhen der Temperatur des Partikelfilters (3) auf einen vorbestimmten Wert durch einen Betrieb der Temperaturerhöhungseinrichtung und durch Beseitigen der in dem Partikelfilter (3) gesammelten Partikelstoffe durch eine Verbrennung, wenn die Menge der in dem Partikelfilter (3) gesammelten Partikelstoffe, die durch die Partikelstoffsammelmengenschätzeinrichtung (S103, S203) geschätzt wird, einen vorbestimmten Wert überschreitet; und eine Energieeingabemengenbestimmungseinrichtung (S105 bis S110, S205 bis S208), die bei der Regeneriereinrichtung enthalten ist, um eine Energiemenge zu bestimmen, die durch die Temperaturerhöhungseinrichtung eingegeben wird, und zwar gemäß der Temperatur des Partikelfilters (3), die durch die Temperaturschätzeinrichtung (S101, S102, S201, S202) geschätzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieeingabemengebestimmungseinrichtung (S105 bis S110, S205 bis S208) eine Pulsdauerverhältnisbestimmungseinrichtung (S105 bis S110, S205 bis S208) beinhaltet, um ein Pulsdauerverhältnis zwischen einer Wirkperiode und einer Unterbrechungsperiode des Temperaturerhöhungsvorganges zu bestimmen, der durch die Temperaturerhöhungseinrichtung durchgeführt wird, und zwar gemäß der Temperatur des Partikelfilters (3), die durch die Temperaturschätzeinrichtung (S101, S102, S201, S202) geschätzt wird.
Patent DE-102004019766-B4 (DE)
Title: Kostengünstige und einfache Positioniervorrichtung
Inventor: WIDFELDT JOHAN
IPC: B23Q5/38
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-05-03
Abstract: Positioniervorrichtung
(1) umfassend  ein Gehäuse
(2), welches zumindest teilweise  eine lineare Antriebseinheit
(3) mit ersten Eingriffsmitteln (7a), die linear in eine erste Richtung
bewegbar sind, um eine lineare Bewegung, die in die erste Richtung
gerichtet ist, bereitzustellen und  eine bewegbare angetriebene
Einheit (4) mit zweiten Eingriffsmitteln (7b), die in eine zweite
Richtung bewegbar sind, um eine Bewegung, die in die zweite Richtung
gerichtet ist bereitzustellen, wobei die zweiten Eingriffsmittel
(7b) mit den ersten Eingriffsmitteln (7a) zusammenwirken und  eine
Steuereinheit (5) zum Steuern der linearen Antriebseinheit (3),
um die Abfolge der ersten Eingriffsmittel (7a) zu steuern, aufnimmt
und unterstützt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Antriebseinheit (3) und die angetriebene
Einheit (4) so angeordnet sind, dass die erste Richtung der linearen
Bewegung der Antriebseinheit (3) im Wesentlichen senkrecht zu der
zweiten Richtung der Bewegung der angetriebenen Einheit (4) in dem
Bereich des Eingriffs der korrespondierenden Eingriffsmittel...