baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010006442-U1 (DE)
Title: Gestell zur Befestigung von Solarmodulen
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Gestell zur gemeinsamen Befestigung von zumindest zwei rechteckigen Solarmodulen (7), wobei das Gestell zumindest eine Gruppe aus drei parallelen Schienen (5, 6a, 6b) umfasst, die in definierten Abständen zueinander an einer Tragkonstruktion (2, 4) befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere der drei Schienen (5) ein Profil mit zu beiden Seiten auskragenden Flanschen (21, 22) aufweist, unter die jeweils eine Kante (12) eines Solarmoduls (7) einlegbar ist,  und dass an den beiden äußeren der drei Schienen (6a, 6b) Klemmelemente (16, 17) anschraubbar sind, mit denen in die mittlere Schiene eingelegte Solarmodule (7) an den beiden äußeren Schienen (6a, 6b) befestigbar sind, und  zwar jeweils an den beiden Kanten (13, 14), die an die in die mittlere Schiene eingelegte Kante (12) angrenzen.
Patent DE-202010007483-U1 (DE)
Title: Handtaschenhalter
IPC: A45C13/26
Filed: 2010-06-01
Abstract: Haltevorrichtung (1) für Handtaschen, bestehend aus  – einer Tragplatte (2) an welcher ein Tragarm (3) so befestigt ist, dass er ausgeklappt werden kann,  – an welchem drehbare Verbindungsglieder (4) oder sonstigen drehbaren Gelenken befestigt sein können,  – an welchen ein Ring (5) befestigt ist, der geöffnet oder verschlossen werden kann.
Patent DE-202010009837-U1 (DE)
Title: Sturzerkennungssensor für elektrisch betriebene Fahrzeuge wie Elektro-Fahrräder, Rollstühle, Transportfahrzeuge u.ä.
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-07-03
Abstract: Einrichtung zur vollautomatischen Abschaltung eines Akkupacks von der Antriebstechnik eines Elektrofahrrades im Falle eines beginnenden oder vollendeten Sturzes. dadurch gekennzeichnet, dass zwei symmetrisch, in der jeweilig möglichen Sturzrichtung, angeordnete Hemmrampen 2, mit jeweils zwei Kontakten 4, 5 an deren Enden zusammen mit einer Kugel 3 aus leitfähigem Material bei Erreichen ihrer Endlage 10 die Kontakte 4, 5 miteinander verbinden und somit das für Abschaltzwecke geeignete Signal abgeben. Für Extremstürze mit Schleuderbewegungen steht zusätzlich noch ein Deckenkontakt 15 zur Verfügung.
Patent DE-202010012256-U1 (DE)
Title: Abführmittel
IPC: A61K31/765
Filed: 2010-09-07
Abstract: Medizinprodukt zur Behandlung chronischer Obstipation, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei räumlich voneinander getrennt vorliegende Bestandteile A und B umfasst, wobei Bestandteil A ein Polyethylenglykol (PEG) und Bestandteil B wenigstens einen Elektrolyten umfasst.
Patent DE-202010016803-U1 (DE)
Title: Station für Seilbahnen
IPC: B61B12/10
Filed: 2010-12-20
Abstract: Station für Seilbahnen mit einer auf einem Chassis drehbar gelagerten grossen Seilscheibe, über welche ein Seil geführt ist, wobei die Station-Hauptantriebsmittel sowie einen Notantrieb aufweisen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilscheibe ein Sonnenrad aufweist oder als Sonnenrad ausgebildet ist, das geeignet ist für einen ständigen Eingriff als Tangentialantrieb von wenigstens einem Antriebsmotor.
Patent DE-202010016925-U1 (DE)
Title: Sensorhalter
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-12-23
Abstract: Sensorhalter (1) für die Befestigung von Sensoren oder Aktuatoren an Maschinen, Anlagen (3), Stangen (4) oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorhalter als Teile mindestens einen Kugelkopf (5) mit einem daran angepassten Kugelpfannenhalter (6) aufweist, wobei ein Teil zur Befestigung des Sensors oder Aktuators und das andere Teil zur Befestigung an der Maschine, Anlage, Stange oder dergleichen vorgesehen ist.
Patent DE-202010017218-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der Reinigungswirkung einer Reinigungsvorrichtung
IPC: G01M99/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Überprüfen der Reinigungswirkung einer Reinigungsvorrichtung, wobei die Reinigungsvorrichtung Teil einer Behälterbehandlungsanlage ist, umfassend: eine Einrichtung (213; 313; 413; 513; 713) zum Einbringen und/oder Aufbringen einer vorherbestimmten Verschmutzungsmenge in und/oder auf einen Testbehälter (624; 825; 924; 1024); und eine Einrichtung (515; 715) zum Einschleusen des Testbehälters (624; 825; 924; 1024) in die Behälterbehandlungsanlage.
Patent DE-202010017296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Schwefel aus einem Gas, insbesondere aus einem Biogas
IPC: B01D53/46
Filed: 2010-02-17
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Schwefel aus einem Gas, insbesondere aus einem Biogas, umfassend wenigstens eine Aktivkohleschüttung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivkohleschüttung in wenigstens zwei Behältern (1, 2) angeordnet ist, dass die Behälter (1, 2, 3) gasleitend miteinander verbunden sind und mit Befestigungsmitteln miteinander verbunden sind, wobei die Behälter (1, 2, 3) aufeinander liegen.
Patent DE-202011002860-U1 (DE)
Title: Kühlung für Photovoltaik- und Solaranlagen
IPC: H01L31/052
Filed: 2011-02-16
Abstract: Kühlung, insbesondere für Photovoltaik-Solarmodule, zur Anbringung an Photovoltaikmodulen, um die Photovoltaikzellen des Moduls Abzukühlen oder zu Erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlung (1) auf der Rückseite des Photovoltaikmoduls (2) angebracht ist und mit einem flüssigem Kühlmittel (3), welches in einem geschlossen Kreislauf, mittels einer Pumpe (4), zirkuliert und durch einen Plattenwärmetauscher (5) läuft, welcher an die Trinkwasserversorgung zwischen den Hauptwasseranschluss (6) und den Endverbrauchern angeschlossen wird und so die Temperatur des Trinkwassers auf den Kühlkreislauf (7) überträgt.
Patent DE-202011004140-U1 (DE)
Title: Multifunktionsprodukt
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-03-18
Abstract: Multifunktionsprodukt (1) zur Bereitstellung mindestens zweier Funktionen in einer Funktionszone, dadurch gekennzeichnet, dass das Multifunktionsprodukt (1) mindestens zwei unterschiedliche Typen von Funktionseinrichtung aus folgender Gruppe aufweist: eine Temperiereinrichtung (110), eine Kühleinrichtung, eine Heizeinrichtung (100), eine Klimatisierungseinrichtung, eine Belüftungseinrichtung und eine elektrische Schaltung.
Patent DE-202011052093-U1 (DE)
Title: Abstandshaltevorrichtung
IPC: E04G21/18
Filed: 2011-11-24
Abstract: Abstandshaltevorrichtung für die Montage einer Zarge (50) an einer Leibung (54), umfassend mindestens ein Abstandshalteelement (10; 90) mit einem Schaft (12; 92), mit einem an dem Schaft (12; 92) angeordneten Fixierungsbereich (16) zur Fixierung des Abstandshalteelements (10; 90) an der Leibung (54), mit einer an dem Schaft (12; 92) angeordneten ersten Scheibe (26) zur Anlage an eine Innenseite (56) der Zarge (50), mit einer an dem Schaft (12; 92) angeordneten zweiten Scheibe (28) und mit einem Werkzeugangriffsbereich (42), welcher zwischen der ersten Scheibe (26) und der zweiten Scheibe (28) liegt, wobei die zweite Scheibe (28) zwischen der ersten Scheibe (26) und dem Fixierungsbereich (16) positioniert ist.
Patent DE-202011100038-U1 (DE)
Title: Metallabscheider
IPC: B03C1/02
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung (14) zum Abscheiden von ferromagnetischen Metallteilchen aus einem bewegten, insbesondere schütt- und/oder fließfähigem Fördergut (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (14) so ausgebildet ist, dass sie formschlüssig um eine ein Fördergut transportierende Rohrleitung angeordnet werden kann; die Vorrichtung (14) sich vorzugswiese an mindestens einer Stelle durch ein geeignetes Gelenk und/oder Glied und/oder Scharnier (15) öffnen lässt oder aus zwei getrennten Hälften besteht, die so miteinander verbunden werden können, dass sie formschlüssig und vollständig eine ein Fördergut transportierende Rohrleitung umfassen können; die Vorrichtung (14) mehrere Magnete (34) aufweist, die sich in Richtung der Fördergut transportierende Rohrleitung erstrecken und die Pole der Magneten radial um die Fördergut transportierende Rohrleitung abwechselnd alternieren.
Patent DE-202011100247-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2011-04-27
Abstract: Tisch (10), mit einer auf einem Tischgestell (14) angeordneten Tischplatte (12), wobei die Tischplatte (12) parallel zueinander angeordnete, längliche Einzelsegmente (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein längliches Einzelsegment (16) entlang seiner Längsrichtung verschiebbar an dem Tischgestell (14) befestigt ist.
Patent DE-202011106251-U1 (DE)
Title: Struktur einer verkürzbaren Regenschirmstange
IPC: A45B19/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Eine Struktur der mittleren Stange eines Regenschirmes mit den folgenden Merkmalen: die o. g. verkürzbare Struktur beinhaltet ein äußeres Rohr (1), ein mittleres Rohr (2) und ein inneres Rohr (3), die ineinander zusammengelegt werden können. Das Ende des mittleren Rohrs (2) hat einen inneren Pfropf (13); in der mittleren Stange gibt es eine Gewinde einen ausdehnbaren Draht des unteren Nests (11) und eine Seite des ausdehnbaren Drahts des unteren Nests (11) ist mit dem ersten Fixierungspunkt (19) des ausdehnbaren Drahts des unteren Nests auf der Gewindekugel (10) verbunden. Die andere Seite geht um die erste Rolle des ausdehnbaren Drahts des unteren Nests (27) und um die zweite Rolle des ausdehnbaren Drahts (28) des unteren Nests (5) herum, bevor sie am der zweiten Fixierungspunkt (29) des ausdehnbaren Drahts des unteren Nests verbunden ist, welche sich auf dem oberen Nest (4) befindet. In der Mitte...
Patent DE-202011107597-U1 (DE)
Title: Anlage zur Reinigung von Rohrinnenflächen von und mit metallischem Strahlgut
IPC: B24C5/08
Filed: 2011-11-08
Abstract: Für eine Anlage, die in mehreren Stufen um Hohlkörper herum angeordnet wird und absichtlich oder unabsichtlich in die Hohlkörper eingebrachtes Metallgranulat so bewegen, dass die Hohlkörperinnenflächen im Vorgang (6) von vorhandenem Schmutz gereinigt werden.
Patent DE-202011109457-U1 (DE)
Title: Kinderwagen oder Transportgerät mit elektrischem Antrieb, aus einer Einheit oder als Adapter, mit Extra-Zusatzantriebs-Rad gekoppelt, Akku, Solar-Aufzugfeder-Betrieb
IPC: B62B9/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Der Kinderwagen ist mit einem Elektro-Antrieb und wahlweisem Fortbewegung-Unterstützung für rollende Kindertransportmittel (1). ... mit elektrischem Antrieb als Fortbewegungs-Unterstützung (2) in einer Einheit. ... mit Adapter auswechselbar. ... mit in der Serie als Fahrzeug kombiniert (3). ... mit Langloch, Schlitz-Öffnungen, Rasterpunkte-Befestigung verstellbar (4). ... mit Modulkopplungen integriert betriebsfertig. ... mit Antrieb-Station (6) gekoppelt steck-klips-wechselbar an mehreren Wagentypen einsetzbar. ... mit Antrieb (1) Übersetzung und Direktantrieb Verbindungen und Kardanantrieb, Keil-Riemen, Kunststoff-Zahnrad, Gummiband, elastische Gelenke und Verbindungs-Spanner (7). ... mit teilbar oder aufspaltbarem Rad wie eine Halbschale über Achskörper oder rollendes Ersatzrad, Zusatzantrieb (8) auch Adapterantrieb. ... mit elektrisch erzeugtem Antrieb und Batterie, Akku Wechsel-Austausch-Akku kombiniert und Solar-Panelen platziert hat (9) als eine Einheit. ... mit griffbereitem Bedienhebel, Zug-Druck-Griff, Bedienelement das Antriebsfunktion stufenlos (10) ein-ausschaltet. ... mit Druckschalter stufenlos regulierbare Zug-Druckschalter-Kontakte, Raster (11) auch Sensoren gesteuert ... mit Leerlauf-Wechselsystem-Antrieb, Freilauf-Nabe, Kardanwellen-Antrieb (12) der Antriebsübertragung als Antrieb unabhängig trennt. ... mit Extra-Antriebsrad schwenkend...
Patent DE-202011111100-U1 (DE)
Title: Portionskapsel mit Kennung
IPC: B65D85/804
Filed: 2011-07-22
Abstract: Portionskapsel (1) zur Herstellung eines Getränks mit einem tiefgezogenen Basiselement (2), das einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Getränkerohmaterial vorgesehen ist und sie einen Randbereich (2.4) aufweist, der an dem Basiselement (2) vorgesehen ist und der Hohlraum von einer Membran (4) verschlossen wird, die an dem Randbereich (2.4) des Basiselements befestigt ist, wobei die Membran aus demselben oder einem unterschiedlichen Werkstoff als das Basiselement gefertigt ist und wobei sie eine Kennung (5) aufweist, die es ermöglicht die jeweilige Portionskapsel zu individualisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein Barcode ist, der an der der Membran abgewandten Seite des Randbereichs (2.4) des Basiselements (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202012004045-U1 (DE)
Title: Spot-on-Präparat
IPC: A01N65/26
Filed: 2012-04-16
Abstract: Repellierende Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf Tieren, bestehend aus 3 bis 12 Gew.-% einer Wirkstoffkomponente, mindestens 80 Gew.-% einer Spreitmittelkomponente und 0 bis 10 Gew.-% Träger- und/oder Hilfsstoffen, wobei die Wirkstoffkomponente aus einem oder mehreren natürlichen Repellents besteht, von denen mindestens 50 Gew.-% Margosa-Extrakt und/oder Decansäure sind, und wobei die Spreitmittelkomponente zu mindestens 50 Gew.-% aus einem C6-C12-Fettsäureester oder aus einer Mischung aus zwei oder mehr C6-C12-Fettsäureestern besteht.
Patent DE-202012008121-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-27
Abstract: Fahrradgriff mit einem auf einen Fahrradlenker befestigbaren Griffelement (10) und in dem Griffelement (10) angeordnete Schalter (38) zum Steuern eines elektrischen Unterstützungsmotors.
Patent DE-202012008535-U1 (DE)
Title: QR-Code auf Bällen
IPC: A63B43/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Ball im beliebigen Format (Handball, Basketball, Fußball, Volleyball, Wasserball, Golfball, Tennisball, Tischtennisball, Rugby-Ei, Football, Medizin-Ball, Soft-Ball, Kegelball, Boule-Ball etc.) und aus beliebigem Material (Neopren, PVC, Kautschuk, Kunstleder, Polypropylen, Leder, textiles Gewebe, Kunstfasergewebe, Schaum, Schaumstoff, Polyester, Holz, Metall, Kunststoff etc.), dadurch gekennzeichnet, dass ein QR-Code () oder mehrere QR-Codes so aufgedruckt sind, dass sie von digitalen Lesegeräten (Smartphones, Tablets, Kameras, Lesegeräte etc.) gelesen oder dechiffriert oder gescannt werden können.
Patent DE-202012009547-U1 (DE)
Title: Schwartenritzer/Schneider
IPC: B26B1/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Schwartenritzer/Schneider zum einritzen und einschneiden von Fleisch und Schweinespeck und Schwarten dadurch gekennzeichnet dass das Schwartenritzer/Schneidergehäuse das hierfür herkömmliche Gehäuse von Cuttermessern, Kartonmesser verwendung findet sofern sie aus Kunststoff bestehen und für die Lebensmittelindustrie verwendet werden dürfen
Patent DE-202012012318-U1 (DE)
Title: Mechanismus zur Präsentation der Uhrzeit in Form digitaler Ziffern
IPC: G04B19/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Darstellung der Uhrzeit auf Basis von digitalen Ziffern, welche insbesondere mithilfe sich drehender Drehflügel dargestellt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aus folgenden Elementen besteht: – Drehflügeln; – einer Ausgestaltung der einzelnen Drehflügel und einer Anordnung der Drehflügel, die die Darstellung von Ziffern erlaubt; – einer hierauf abgestimmten Kombination aus Deckblatt mit entsprechenden Aussparungen und einem Hintergrund; – einem Getriebe, welches die konstanten Drehbewegungen von Uhrwerken in eine definierte impulsartige Drehbewegung der Drehflügel übersetzt und dabei die Ziffernfolgen der fortlaufenden Uhrzeit abbildet.
Patent DE-202012012435-U1 (DE)
Title: Abdichtende Wanddurchführungsvorrichtung
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: Abdichtende Wanddurchführungsvorrichtung (2) für wenigstens ein Kabel oder Rohr, mit einem elastisch verformbaren Körper (4) mit einer Öffnung (6) zum Aufnehmen des Kabels oder Rohrs, wobei die Öffnung (6) an einer Stelle in Umfangsrichtung (18) aufweitbar ist, so dass das Kabel oder Rohr radial in die Öffnung (6) einsetzbar ist, und mit einer Spannvorrichtung (10), mittels derer eine verformende Kraft auf den elastisch verformbaren Körper (4) ausübbar ist, derart, dass eine dichtende Umschließung des Kabels oder Rohrs durch den elastisch verformbaren Körper (4) und eine dichtende radiale Aufweitung des elastisch verformbaren Körpers (4) gegen eine Wandöffnung, in der die Wanddurchführungsvorrichtung angeordnet ist, erzielbar ist, wobei eine Anpassbarkeit der Öffnung an den Kabel- oder Rohraußendurchmesser vor dem Einsetzen des Kabels oder Rohrs realisierbar ist, indem die Öffnung von mehreren im wesentlichen konzentrisch zueinander angeordneten und wahlweise heraustrennbaren, Dichtschalen (33) bildenden Dichtelementen (36) begrenzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastisch verformbare...
Patent DE-202012012817-U1 (DE)
Title: Mehrachsroboter zur Laserbearbeitung von Werkstücken
IPC: B23K26/046
Filed: 2012-12-13
Abstract: Mehrachsroboter (1) zur Laserbearbeitung von Werkstücken mit einer ersten Handachse (12), die eine erste Drehachse (11) aufweist und einer senkrecht dazu orientierten zweiten Handachse (14), die eine zweite Drehachse (13) aufweist sowie einen an der zweiten Handachse (14) befestigten, um die zweite Drehachse (13) drehbaren Laserschneidkopf (2) mit einer eine optische Achse (24) aufweisende Fokussieroptik (23) zum Fokussieren eines durch den Laserschneidkopf (2) geführten Laserstrahls (31) auf ein Werkstück (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Laserschneidkopf (2) ein Abstandssensor (22) vorgesehen ist und ein Linearantrieb (25) vorhanden ist, der mit dem Abstandssensor (22) in Verbindung steht, sodass die Fokussieroptik (23) entlang der optischen Achse (24) verschiebbar ist, um den Fokuspunkt (34) auch bei Abstandsänderungen des Laserschneidkopfs (2) zum Werkstück (4) auf dem Werkstück (4) zu halten.
Patent DE-202012105052-U1 (DE)
Title: Werkzeugsatz zum Abziehen und/oder Einpressen von Wälzlagern
IPC: B25B27/073
Filed: 2012-12-21
Abstract: Werkzeugsatz zum Abziehen und/oder Einpressen von Wälzlagern, der eine Gewindespindel (10) umfasst, um die herum ein Axiallager (20), ein hülsenförmiges Gehäuse (30), eine Druckscheibe (40), eine Lagerbuchse (50) und eine Gewindemutter (60) angeordnet sind, wobei die Gewindespindel (10) durch ein Achsloch (201) eines abzuziehenden bzw. einzupressenden Lagers (200) hindurch geführt ist, wobei das Axiallager (20) und das hülsenförmige Gehäuse (30) an einem Außenende eines Ansatzes (100) und die Druckscheibe (40), die Lagerbuchse (50) und die Gewindemutter (60) am anderen Außenende desselben montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Lagerbuchse (50) ins Achsloch (201) des abzuziehenden oder einzupressenden Lagers (200) eingesetzt werden kann und am anderen Ende der Lagerbuchse (50) ein ringförmiger Ansatz (52) ausgebildet ist, wobei an dem dem ringförmigen Ansatz (52) naheliegenden Außenumfang der Lagerbuchse (50) eine Aufnahme (53) angeordnet ist, in der ein elastisches Element (54) und eine Oberkugel (55) angeordnet sind, dass an...
Patent DE-202013001075-U1 (DE)
Title: Audio-Codierer und Decodierer mit Lautheits-Verarbeitugszustands-Metadaten
IPC: H03F1/32
Filed: 2013-02-01
Abstract: Eine Audioverarbeitungsvorrichtung, die aufweist: einen Eingangspufferspeicher zum Speichern zumindest eines Rahmens eines codierten Audiobitstroms, der Lautheits-Verarbeitungszustands-Metadaten (LPSM – Loudness Processing State Metadata) und Audiodaten aufweist; einen Parser, der mit dem Eingangspufferspeicher gekoppelt ist, zum Extrahieren des codierten Audiobitstroms und/oder der LPSM; einen AC-3- oder E-AC-3-Decodierer, der mit dem Parser gekoppelt ist, zum Erzeugen eines Stroms von decodierten Audiodaten; und einen Ausgangspufferspeicher, der mit dem Decodierer gekoppelt ist, zum Speichern der decodierten Audiodaten.
Patent DE-202013002379-U1 (DE)
Title: Sport und Jagdarmbrust mit Bolzen
IPC: F41B5/14
Filed: 2013-03-05
Abstract: Sport und Jagdarmbrust mit Bolzen bei dem die Schusskraft der Armbrust an der Spitze des Bolzens wirkt, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein am Armbrustkörper (1) befestigtes doppeltes Schubgestänge (2) die Schubkraft der Sehne (3) auf die Spitze (4) des Bolzens als Zugkraft überträgt.
Patent DE-202013005839-U1 (DE)
Title: Wanne
IPC: A47K3/02
Filed: 2013-07-01
Abstract: Wanne, mit – einem Wannenkörper (1; 14; 16), gekennzeichnet durch – mindestens eine Seitenwand (2; 11; 19; 33), die lösbar mit dem Wannenkörper (1; 14; 16) verbunden ist.
Patent DE-202013011855-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B62B3/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Transportvorrichtung (101), umfassend: – einen Rahmen (103) zum Tragen eines zu transportierenden Gegenstands, – wobei der Rahmen (103) aus zwei Bauteilen (105, 107) gebildet ist, – die relativ zu einander verschiebbar sind, – so dass mittels eines Verschiebens der beiden Bauteile (105, 107) zueinander ein Maß des Rahmens (103) änderbar ist.
Patent DE-202013011893-U1 (DE)
Title: Pressband aus Metall
IPC: B44B5/02
Filed: 2013-07-24
Abstract: Pressband (5) aus Metall, welches Oberflächenbereiche mit auf Dekorplatten zu übertragenden dreidimensionalen Prägestrukturen (6), die voneinander beabstandet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressband eine ungerade Anzahl an Prägestrukturen (6) und/oder unregelmäßige Abstände zwischen den Prägestrukturen (6) aufweist.
Patent DE-202013012555-U1 (DE)
Title: Magnetstruktur
IPC: H02K1/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Magnetstruktur (4) einer elektrischen Maschine (6), insbesondere Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem eine Anzahl Zähne (14) aufweisenden Stern (12) und mit einem Joch (10), das in direktem mechanischen Kontakt mit den Zähne (14) ist, wobei die Kontaktfläche (20) zwischen dem Joch (10) und den Zähnen (14) aufgerauht ist.
Patent DE-202013100669-U1 (DE)
Title: Leuchtbuchstabe
IPC: G09F13/06
Filed: 2013-02-14
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf einen Leuchtbuchstaben, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Werbeelement umfasst, das für Werbung, Bekanntmachung, Ausbildung und allgemeine Zwecke zusammengebaut, demontiert, nach oben oder unten geneigt und gedreht werden kann.
Patent DE-202013103877-U1 (DE)
Title: Druckwerk und Kontaktstruktur für ein Druckwerk
IPC: B41F13/193
Filed: 2013-07-26
Abstract: Druckwerk einer Druckmaschine, mit einem Farbwerk (11), einem Übertragungszylinder (14) und einem Formzylinder (13), wobei das Farbwerk (11) Druckfarbe auf mindestens eine auf dem Formzylinder (13) positionierte Druckplatte (15) aufträgt, wobei die Druckfarbe ausgehend von der oder jeder Druckplatte (15) über mindestens eine auf dem Übertragungszylinder (14) positionierte, als Gummituch (23) ausgebildete Übertragungsform auf einen zu bedruckenden Bedruckstoff (22) auftragbar ist, und wobei zwischen dem Übertragungszylinder (14) und dem oder jedem Gummituch (23) eine Kontaktstruktur (24) positioniert ist, die mit dem Übertragungszylinder (14) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich in Umfangsrichtung des Übertragungszylinders (14) gesehen die radiale Dicke der Kontaktstruktur (24) ändert, wobei die Kontaktstruktur (24) an denjenigen Umfangsabschnitten des Übertragungszylinders (14), an welchen im Druckbetrieb Vorlaufenden und Nachlaufenden der oder jeder Druckplatte (15) auf dem oder jedem Gummituch (23) abrollen, eine geringere radiale Dicke aufweist.
Patent DE-202014004040-U1 (DE)
Title: Verbrauchsmaterialkassette mit Kontaktanordnung
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-05-13
Abstract: Verbrauchsmaterialkassette zum Einsetzen in eine Druckervorrichtung, mit ein Gehäuse (1) mit einem Reservoir für Verbrauchsmaterial und einem Auslass für das Verbrauchsmaterial, und einer Kontaktanordnung mit mehreren Kontaktelektroden (3a–d, 4a–e), die beim Einsetzen in die Vorrichtung mit entsprechenden Gegenkontakten (6) der Druckervorrichtung zum Zwecke einer Informationsübertragung elektrisch leitend zu koppeln sind, wobei zumindest einer der Kontaktelektroden (4a, 4e) eine Ausnehmung (5) von einer durch Oberseiten der Kontaktelektroden (3a–d, 4a–e) definierten Ebene so zugeordnet ist, dass der entsprechende Gegenkontakt (6) der Druckervorrichtung im eingesetzten Zustand der Kassette zumindest teilweise in die Ausnehmung (5) reicht, so dass die elektrische Koppelung an einer Kante (8) der mindestens einen Kontaktelektrode (4a, 4e) erfolgt.
Patent DE-202014009544-U1 (DE)
Title: Zahnputzbecherleiste
IPC: A47K1/09
Filed: 2014-12-03
Abstract: Zahnputzbecherleiste zur Aufnahme von Zahnputzbechern dadurch gekennzeichnet, dass eine Wandhalterung mit einer im ca. 45° Winkel angeschrägter Becherhalterung verbunden ist.