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Patent DE-102017119433-B4 (DE)
Title: Verfahren zur diagnose eines startfehler-zustands in einemantriebsstrang sowie entsprechend ausgebildeteranstriebsstrang
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-08-24
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Startfehler-Zustands in einem Antriebsstrang (10) mit einem Motor (12) und einer Startanlage (18), betreibbar zum Starten des Motors (12), wobei die Startanlage (18) Folgendes beinhaltet: eine Batterie (19), einen intelligenten Batteriesensor (SI), der konfiguriert ist, um einen maximalen Anlassstrom, IMAX, der Batterie (19) zu messen, ein Starter-Relais (20), ein Starter-Magnetventil (22) und einen Startermotor (24), das Verfahren Folgendes umfassend:das Aufzeichnen eines Starterdatensatzes für eine erste Dauer in Reaktion auf Startanforderungs-Ereignis, wenn sich das Starter-Relais (20) in einem aktivierten Zustand befindet, mit einer Anlassspannung und einer Motordrehzahl (S102);das Ableiten eines Batteriewiderstands, RB, und eines Starterwiderstands, RS, unter Verwendung einer Leerlaufspannung, VOC, einer minimalen Anlassspannung, VMINund des maximalen Anlassstroms, IMAX, der Batterie (19),wobei der BatteriewiderstandRB=VOC−VMINIMAXund der StarterwiderstandRS=VMINIMAXist (S107A);das Identifizieren eines einer Vielzahl von verschiedenen Fehlermodi der Startanlage (18) über eine Steuerung (50) unter Verwendung des Starterdatensatzes, des Batteriewiderstands, RB und des Starterwiderstands RS; unddas Ausführen einer Steuermaßnahme (S108, S111, S114, S116, S117) je nach dem identifizierten Fehlermodus, einschließlich der Aufzeichnung eines Diagnose-Fehlercodes entsprechend dem erkannten Fehlermodus.
Patent DE-102017119963-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur Lagerung eines Planetenrades und Verfahren zur Herstellung einer Lagervorrichtung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-08-31
Granted: 2022-03-03
Abstract: Lagervorrichtung (5, 15) zur Lagerung wenigstens eines Planetenrades (13, 14) in einem Planetenträger (9), wobei die Lagervorrichtung (5, 15) einen Planetenbolzen (16, 26) aufweist, auf welchem das Planetenrad (13, 14) um eine Rotationsachse (23) drehbar gelagert ist, und wobei der Planetenbolzen (16, 26) mit einem außenzylindrischen Abschnitt (19) und einem ersten Fortsatz (20) sowie einem zweiten Fortsatz (20) versehen ist, wobei das Planetenrad (13, 14) rotierbar auf dem außenzylindrischen Abschnitt (19) gelagert ist, wobei der Planetenbolzen (16, 26) in einem Loch (17, 18) eines Trägerabschnitts (9a, 9b) des Planetenträgers (9) sitzt sowie mittels jeweils eines radial an dem jeweiligen Fortsatz (20) abgehenden Bundes (22) zumindest in eine mit der Rotationsachse (23) gleichgerichtete erste axiale Richtung an dem Planetenträger (9) gesichert ist, und wobei der jeweilige Bund (22) über den Rand des Loches (17, 18) hinaus radial ausgeweitet ist, so dass dieser dem jeweiligen Trägerabschnitt (9a, 9b) am Rand des Loches (17, 18) axial gegenüberliegt, wobei der Planetenbolzen (16, 26) an einer Schulter (21) so abgesetzt ist, dass sich der Fortsatz (20) von der Schulter (21) ausgehend an dem Planetenbolzen (16, 26) fortsetzt und dass der Planetenbolzen (16, 26) an dem außenzylindrischen Abschnitt (19) in dem Loch (17, 18) aufgenommen und über den außenzylindrischen Abschnitt (19) radial quer zur Rotationsachse (23) in dem Trägerabschnitt (9a, 9b) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bunde (22) Axialanschläge des Planetenbolzens (16, 26) gegenüber dem Planetenträger (9) bilden, wobei der Planetenbolzen (16, 26) innerhalb eines Axialspiels (S) axial gegenüber den Trägerabschnitten (9a, 9b) bis zu einem durch den jeweiligen Bund (22) gebildeten Endanschlag beweglich ist.
Patent DE-102017120696-B4 (DE)
Title: Bootstrapped-Schaltkreis
Inventor: SINGER LAWRENCE A
IPC: H03K17/06
Filed: 2017-09-07
Granted: 2023-03-30
Abstract: Bootstrapped-Schaltkreis mit beschleunigtem Einschalten, der Folgendes umfasst:einen Abtastschalter, der ein Spannungseingangssignal und eine Gate-Spannung empfängt;einen Bootstrapped-Spannung-Generator, der eine positive Rückkopplungsschleife umfasst, wobei die positive Rückkopplungsschleife durch ein Taktsignal aktiviert wird, um die Gate-Spannung zum Einschalten des Abtastschalters zu erzeugen, und die positive Rückkopplungsschleife einen Ausgangstransistor, der die Gate-Spannung des Abtastschalters ausgibt, und einen Eingangstransistor, der das Spannungseingangssignal empfängt und von der Gate-Spannung als positive Rückkopplung angesteuert wird, umfasst; undeine Jump-Start-Schaltung, um den Ausgangstransistor einzuschalten und zum Benden des Einschaltens des Ausgangstransistors nach einer begrenzten Zeitperiode, während eines Anlaufens der positiven Rückkopplungsschleife, damit die positive Rückkopplungsschleife den Ausgangstransistor weiterhin bei der Erzeugung der Gate-Spannung zum Einschalten des Abtastschalters unterstützt.
Patent DE-102017127770-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und -verfahren
Inventor: MA Chih-Yu
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-24
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen eines Substrats (50), welches eine Gate-Struktur (75) über einer ersten Seite des Substrats (50) aufweist;Bilden einer Aussparung (63) in Nachbarschaft zu der Gate-Struktur (75);Bilden einer ersten Halbleiterschicht (65), welche einen Dotierstoff umfasst, in der Aussparung (63), wobei die erste Halbleiterschicht (65) nicht formangepasst ist, wobei die erste Halbleiterschicht (65) die Aussparung (63) auskleidet und sich von einem Boden der Aussparung (63) bis zu einem oberen Ende der Aussparung (63) erstreckt; undBilden einer zweiten Halbleiterschicht (69), welche den Dotierstoff umfasst, in der Aussparung (63) und über der ersten Halbleiterschicht (65), wobei eine zweite Konzentration des Dotierstoffs in der zweiten Halbleiterschicht (69) höher ist als eine erste Konzentration des Dotierstoffs in der ersten Halbleiterschicht (65); wobei das Bilden der ersten Halbleiterschicht (65) umfasst: Abscheiden eines Halbleitermaterials (65'), welches den Dotierstoff umfasst, in der Aussparung (63); Bilden erster Abstandhalter (87) über Seitenwänden der Gate-Struktur (75), wobei die ersten Abstandhalter (87) an Endabschnitten (65E) des Halbleitermaterials (65') in der Nähe der ersten Seite des Substrats (50) angeordnet sind; undDurchführen eines Ätzverfahrens zum Entfernen von einigem des Halbleitermaterials (65'), wobei ein verbleibender Abschnitt des Halbleitermaterials (65') die erste Halbleiterschicht (65) bildet, wobei die ersten Abstandhalter (87) die Endabschnitte (65E) des Halbleitermaterials (65') so gegen das Ätzverfahren abschirmen, dass nach dem Ätzverfahren Abschnitte der ersten Halbleiterschicht (65) unter den ersten Abstandhaltern (87) eine erste Dicke (T2) aufweisen, die größer ist als eine zweite Dicke (T3) anderer Abschnitte der ersten Halbleiterschicht (65), wobei die anderen Abschnitte (65C) an die Aussparung (63) formangepasst sind und die zweite Dicke (T3) der anderen Abschnitte (65C) im Wesentlichen gleichmäßig ist.
Patent DE-102017220961-B4 (DE)
Title: Hohlträger sowie Verfahren zum Zusammenbau eines solchen Hohlträgers
Inventor: WURSTER PETER
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-11-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlträger, insbesondere Karosserie-Hohlträger für ein Fahrzeug, mit einem halbschalenförmigen Profilteil (3), das einen Schalenboden (7) sowie davon hochgezogene Profilflanken (9) aufweist und einen Innenraum (15) begrenzt, der von einem Deckteil (5) geschlossen ist, wobei der Innenraum (15) des Hohlträgers (1) durch zumindest ein Schottblechteil (17) unterteilt ist, das innenseitig am Profilteil (3) sowie an zumindest einer Fügestelle innenseitig am Deckteil (5) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist dem Schottblechteil (17) ein Stellglied (25) zugeordnet, bei dessen Betätigung das Schottblechteil (17) zwischen einem Vormontagezustand (V), in dem das Schottblechteil (17) einen reduzierten Bauteilquerschnitt einnimmt und über einen freien Fügespalt (f) vom Deckteil (5) beabstandet ist, und einem Zusammenbauzustand (Z) verstellbar ist. Im Zusammenbauzustand (Z) ist das Schottblechteil (17) unter Querschnittserweiterung sowie unter zumindest teilweisem Aufbrauch des Fügespalts (f) in Fügeverbindung mit dem Deckteil (5) bringbar.
Patent DE-102017223204-B4 (DE)
Title: Verkabelungs-struktur für eine schiebe-tür
Inventor: TOMOSADA KOSUKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-19
Granted: 2022-05-12
Abstract: Eine Verkabelungs-Struktur (1) für eine Schiebe-Tür (5), die umfasst:einen flexiblen Leiter (21), der eine Schiebe-Tür (5) und einen Fahrzeug-Körper quer zu einem Bahn-Linien-Raum (14) verbindet, durch welchen ein Gleitabschnitt (7) der Schiebe-Tür (5) hindurchtritt, und der Gleitabschnitt (7) durch einen Führungsabschnitt (11) geführt ist, der an der Fahrzeug-Körper-Seite vorgesehen ist; undeinen plattenartiger Elastik-Körper (22), der entlang des Leiters (21) positioniert ist, so dass sich dieser zusammen mit dem Leiter (21) verformt, und einen gekrümmten Abschnitt (26) in einem Abschnitt des Leiters (21) bildet, welcher den Bahn-Linien-Raum (14) durchquert, und einen Abschnitt des Leiters (21), der mit dem gekrümmten Abschnitt (26) verbunden ist, sich entlang des Führungsabschnitts (11) erstreckt; undeinen Tür-Seiten-Halteabschnitt (2), der an der Schiebe-Tür (5) vorgesehen ist und den Leiter (21) hält,gekennzeichnet durcheine Teilungswand (46), die entlang des Führungsabschnitts (11) positioniert ist; wobei der Tür-Seiten-Halteabschnitt (2) den Leiter (21) und den plattenartigen Elastik-Körper (22) hält während der Leiter (21) und der plattenartige Elastik-Körper (22) sich zu der Teilungswand (46) und Tür-Seiten-Halteabschnitt (2) erstrecken.
Patent DE-102017223496-B4 (DE)
Title: Verarbeitungseinrichtung, ein mobiles gerät mit der verarbeitungseinrichtung und ein verfahren zur kalibrierung einer schaltungsanordnung
Inventor: STRAEUSSNIGG DIETMAR
IPC: G01D3/02
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verarbeitungseinrichtung (200) mit folgenden Merkmalen:einer digitalen Kalibrierungsfiltereinrichtung (210), die ausgebildet ist, um ein digitales Eingangssignal (S1) aufzunehmen, das auf einem Sensorausgangssignal (SOUT) eines Sensors (230) basiert, um basierend auf einem sensorspezifischen Steuersignal (S2) eine digitale Filterverarbeitung des digitalen Eingangssignals (S1) durchzuführen, um ein kalibriertes Ausgangssignal (S3) bereitzustellen, undeiner Steuerungseinrichtung (220), die ausgebildet ist, um das sensorspezifische Steuersignal (S2) aus einer Mehrzahl von sensorspezifischen Steuersignalen basierend auf einem ermittelten Einflussparameter (SE) auszuwählen und an die digitale Kalibrierungsfiltereinrichtung (210) bereitzustellen.
Patent DE-102018007144-B4 (DE)
Title: Leitungstreibervorrichtung zur Datenflusskontrolle
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: H04B3/50
Filed: 2018-09-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf eine Leitungstreibervorrichtung gerichtet, welche es beispielsweise in einer Systemanordnung zur Ansteuerung von Ausführungseinheiten ermöglicht, dass mit geringem technischem Aufwand ein erster oder zweiter Kommunikationspfad zum weiteren Datenfluss ausgewählt wird. Darüber hinaus ist die vorgeschlagene Leitungstreibervorrichtung besonders fehlertolerant und eignet sich u. a. für den Einsatz in einem Automobil. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechende Systemanordnung sowie auf ein Verfahren zum Betreiben bzw. Herstellen der Leitungstreibervorrichtung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren ausführen bzw. die Leitungstreibervorrichtung herstellen bzw. betreiben.
Patent DE-102018104599-B4 (DE)
Title: Niederdruck EGR-System mit Turbo-Bypass
Inventor: KREUTZIGER PHILIPP
IPC: F02M26/16
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Abgasleitsystem (1) für einen Ottomotor (2) mit einer an einen Auslasskrümmer (2.1) des Ottomotors (2) anschließbaren Abgasleitung (2.3), mit einer an einen Einlasskrümmer (2.2) des Ottomotors (2) anschließbaren Einlassleitung (2.4) und mit einem in der Einlassleitung (2.4) angeordneten Ladeluftverdichter (4) sowie mit einer in der Abgasleitung (2.3) angeordneten Turbine (3), wobei die Abgasleitung (2.3) mindestens eine Bypass-Leitung (1.1) mit einer Bypass-Drosselklappe (1.4) aufweist, die stromauf der Turbine (3) an der Abgasleitung (2.3) abzweigt und die stromab der Turbine (3) an einer Mündung (1.8) in die Abgasleitung (2.3) mündet, und dass mindestens eine Abgasrückführungsleitung (1.5) mit einer EGR-Drosselklappe (1.3) vorgesehen ist, die in der Einlassleitung (2.4) mündet, wobei die Abgasrückführungsleitung (1.5) an einer Abzweigung (1.7) an der Bypass-Leitung (1.1) abzweigt, wobei die Bypass-Drosselklappe (1.4) stromauf der Abzweigung (1.7) der Abgasrückführungsleitung (1.5) angeordnet ist und dass in der Abgasleitung (2.3) stromauf der Mündung (1.8) der Bypass-Leitung (1.1) eine Abgas-Ventil (1.9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bypass-Leitung (1.1) stromab der Abzweigung (1.7) der Abgasrückführungsleitung (1.5) mindestens ein Partikelfilter (1.2) angeordnet ist.
Patent DE-102018120527-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit stossfänger-kollisionssensor
Inventor: STANEK CHRISTOPHER A
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-08-22
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kraftfahrzeug (10), umfassend:eine Fahrzeugkarosserie (12) mit einer Breitenrichtung;eine mit der Fahrzeugkarosserie (12) gekoppelte Verkleidung (18), wobei die Verkleidung (18) eine in Breitenrichtung ausgerichtete lange Abmessung aufweist;eine starre Stützplatte (24), die mit der Karosserie (12) gekoppelt ist, wobei die Stützplatte (24) zwischen der Karosserie (12) und der Verkleidung (18) angeordnet ist und von der Verkleidung (18) beabstandet ist;eine kompressible Schicht (22), die zwischen der Verkleidung (18) und der Stützplatte (24) angeordnet ist, wobei die kompressible Schicht (22) eine erste Fläche benachbart zur Verkleidung (18) und eine zweite Fläche benachbart zur Stützplatte (24) aufweist, wobei die zweite Fläche mit einer Aussparung versehen ist, um einen Hohlraum (26) zwischen der kompressiblen Schicht (22) und der Stützplatte (24) zu definieren, wobei die Aussparung eine lange Abmessung aufweist, die in der Breitenrichtung ausgerichtet ist; undeinen im Hohlraum (26) angeordneten Drucksensor (16);wobei die starre Stützplatte (24) eine Stützplattenfläche benachbart der kompressiblen Schicht (22) und ein von der Stützplattenfläche vorstehendes Rippenelement (28) aufweist, das gegenüber der Stützplattenfläche eine Höhe aufweist, das zumindest teilweise im Hohlraum (26) angeordnet ist und das ein erstes Ende (36) und ein zweites Ende (38) aufweist, die in der Breitenrichtung voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet , dasssich die Höhe des Rippenelements (28) zwischen dem ersten Ende (36) und dem zweiten Ende (38) sprunghaft ändert.
Patent DE-102018121735-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für ein Mähwerk, einen Rasenmäher oder dergleichen
Inventor: RASCHE OLIVER
IPC: A01D34/82
Filed: 2018-09-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Schneidvorrichtung für ein Mähwerk oder einen Rasenmäher mit wenigstens einem Mähteller (1), der wenigstens eine Schneide (11) aufweist, und mit einer dem Mähteller (1) antriebseitig zugeordneten Kraftübertragungseinheit (2), wobei der Mähteller (1) wenigstens einen Magnet (9) aufweist,wobei die Kraftübertragungseinheit (2) durch eine Magnetkupplung gebildet ist, und wobei die Magnetkupplung wenigstens einen antriebsseitigen Magnet (6) aufweist, der auf den Magnet (9) des Mähtellers (1) wirkt, wobei der Mähteller (1) über die Magnetkupplung um eine Drehachse des Mähtellers (1) in Rotation versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Magnetkupplung antriebsseitig eine Mehrzahl an schaltbaren Magneten (6, 9) aufweist, unddass die schaltbaren Magnete (6, 9) ringförmig angeordnet sind.
Patent DE-102019116553-B4 (DE)
Title: Antrieb für ein Wasserfahrzeug
Inventor: EBERHARD YANNICK
IPC: B63H5/16
Filed: 2019-06-18
Granted: 2021-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (110) für ein Wasserfahrzeug (112) mit einem Propeller (114), der mindestens zwei Propellerflügel (116) mit einer Anströmkante (118) und einer Abströmkante (120) aufweist und mit einer Befestigungsstruktur (124) mit mindestens einer Strebe (126a, 126b, 126c) auf der Saugseite des Propellers (114), wobei sich die mindestens eine Strebe (126a, 126b, 126c) mindestens teilweise in einen Zuströmbereich (130) des Propellers (114) erstreckt und diesen zumindest teilweise von außen nach innen durchragt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Antrieb für ein Wasserfahrzeug zur Verfügung zu stellen, durch den eine unerwünschte Geräuschbildung wirksam reduziert oder vermieden werden kann.Dazu weist die Strebe (126a, 126b, 126c) zumindest im Bereich ihrer Abströmkante in axialer Draufsicht eine Krümmung auf, die der Krümmung der Anströmkante (118) der Propellerflügel (116) entgegengesetzt ist. Ferner sind mehrere Streben (126a, 126b, 126c) vorgesehen und die Abströmkante mindestens einer Strebe (126c) weist einen anderen Krümmungsverlauf auf als die Abströmkanten der anderen Streben (126a, 126b).
Patent DE-102019202380-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Abgaskrümmer und einem Abgasturbolader
Inventor: HALL MATTHEW
IPC: F01D17/10
Filed: 2019-02-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Abgaskrümmer (4) und einem Abgasturbolader (3), wobei der Abgaskrümmer (4) über eine Hauptleitung stromaufwärts einer Abgasturbine des Abgasturboladers (3) und über eine Bypassleitung (9) stromabwärts der Abgasturbine strömungstechnisch an den Abgasturbolader (3) angeschlossen ist, wobei die Bypassleitung (9) über eine Einlassöffnung von dem Abgaskrümmer (4) abzweigt und über eine Abgasaustrittsöffnung (20) in einen Abgasauslass (17) des Abgasturboladers (3) einmündet, und wobei in der Bypassleitung (9) ein Stellelement (11) eines Stellventils (10) zum Einstellen unterschiedlicher Durchströmungsquerschnittsflächen der Bypassleitung (9) strömungstechnisch näher an der Einlassöffnung als an der Abgasaustrittsöffnung (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Abgasaustrittsöffnung (20) aus mehreren Abgasaustrittsteilöffnungen (21) zusammensetzt, die ringförmig in einem Gehäuse (5) des Abgasturboladers (3) angeordnet sind, und dass an einen Abgasauslassquerschnitt (18) des Abgasauslasses (17) ein Abgaseinlassquerschnitt eines Fahrzeugkatalysators strömungstechnisch angeschlossen ist, der an dem Gehäuse (5) des Abgasturboladers (3) unmittelbar befestigt ist, wobei ein in Abgasströmungsrichtung maximaler Durchströmungsquerschnitt des Fahrzeugkatalysators einen größeren Durchmesser aufweist als der Abgasauslassquerschnitt (18).
Patent DE-102019207421-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche eines Bauteils durch Bearbeitung mit energetischer Strahlung
Inventor: LANFERMANN ANDREA
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-05-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche eines Bauteils, insbesondere eines additiv gefertigten Kunststoffbauteils (1), durch Bearbeitung mit energetischer Strahlung,bei der die Oberfläche durch mehrere Überfahrten mit wenigstens einem energetischen Strahl (5) in einer Randschicht mehrmals entlang einer Bearbeitungsbahn (2) auf- oder umgeschmolzen wird, wobei bei jeder Überfahrt eine Schmelzbadtemperatur eines durch den energetischen Strahl (5) während der Überfahrt jeweils momentan erzeugten Schmelzbades (3) erfasst und wenigstens ein die Schmelzbadtemperatur beeinflussender Bearbeitungsparameter in Abhängigkeit von der erfassten Schmelzbadtemperatur während der Überfahrt geregelt wird, um einen vorgebbaren Verlauf der Schmelzbadtemperatur entlang der Bearbeitungsbahn (2) zu erhalten, undwobei eine Rauheit der jeweils auf- oder umgeschmolzenen Oberfläche während jeder Überfahrt ortsaufgelöst gemessen und mit einer Zielrauheit verglichen wird, wobei die Bearbeitung bei Erreichen der Zielrauheit innerhalb vorgebbarer Toleranzen beendet wird,dadurch gekennzeichnet,dass aus dem Vergleich mit der Zielrauheit ein Verlauf der Schmelzbadtemperatur entlang der Bearbeitungsbahn (2) ermittelt und für die nachfolgende Überfahrt vorgegeben wird, durch den die Rauheit der Oberfläche der Zielrauheit nach der nachfolgenden Überfahrt möglichst nahe kommt, wobei zur Ermittlung des Verlaufs der Schmelzbadtemperatur, der für die nachfolgende Überfahrt vorgegeben wird, ein vorab für das Bauteilmaterial ermittelter Zusammenhang zwischen der Schmelzbadtemperatur und der damit erzielten Verringerung der Rauheit herangezogen wird.
Patent DE-102020101253-B4 (DE)
Title: Grabenkondensatorprofil zur verringerung einer substratwölbung und verfahren zum ausbilden eines entsprechenden grabenkondensators
Inventor: CHENG HSIN-LI
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-01-21
Granted: 2023-06-29
Abstract: IC (200), aufweisend:ein Substrat (102), das Seitenwände aufweist, die einen Graben (102t) definieren, wobei sich der Graben (102t) in eine Vorderseitenfläche (102f) des Substrats (102) erstreckt,einen Grabenkondensator (106), der mehrere Kondensatorelektrodenschichten (110a-110d) und mehrere Kondensatordielektrikumsschichten (112a-112d), die jeweils den Graben (102t) auskleiden und einen Hohlraum (103) innerhalb des Substrats (102) definieren, aufweist, undeine Säulenstruktur (101), die innerhalb des Substrats (102) angeordnet ist und an den Graben (102t) angrenzt, wobei die Säulenstruktur (101) eine erste Breite (w1) und eine zweite Breite (w2), die kleiner ist als die erste Breite, aufweist, wobei die erste Breite (w1) auf die Vorderseitenfläche (102f) des Substrats (102) ausgerichtet ist und die zweite Breite (w2) auf einen ersten Punkt (202), der unterhalb der Vorderseitenfläche (102f) angeordnet ist, ausgerichtet ist,wobei die Breite der Säulenstruktur (101) vom ersten Punkt (202) zu einem zweiten Punkt (204) linear steigt, wobei der zweite Punkt (204) unterhalb des ersten Punkts (202) angeordnet ist.
Patent DE-102020106513-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fenster oder eine Tür zum automatischen Verschließen eines Fenster- oder Türflügels aus einer Kippstellung in eine geschlossene Stellung
Inventor: BORK INGO
IPC: E05F15/79
Filed: 2020-03-10
Granted: 2022-09-15
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Fenster oder eine Tür (2) zum automatischen Verschließen eines Fenster- oder Türflügels (3) aus einer Kippstellung in eine geschlossene Stellung, umfassend einen Fenster- oder Türflügel (3), ein Außengehäuse (4), eine bewegliche mechanische Verbindung (5), mindestens einen Energiespeicher (6) und eine Mehrzahl von ersten Zahnstangen und/oder Zahnrädern (7), wobei- das Außengehäuse (4) zwischen einem Fenster- oder Türgriff (8) und einem Flügelrahmen (9) des Fenster- oder Türflügels (3) anbringbar ist, wobei im angebrachten Zustand eine erste Oberfläche (10) des Außengehäuses (4) an den Fenster- oder Türgriff (8) angrenzt und eine zweite Oberfläche (11) an den Flügelrahmen (9) des Fenster- oder Türflügels (3) angrenzt,- die bewegliche mechanische Verbindung (5) mit einem Ende (19) mit einem Fensterrahmen (12) lösbar verbindbar ist,- der Energiespeicher (6) dazu ausgebildet ist, eine für das Verschließen erforderliche Energie bereitzustellen,- die Energie bei Entnahme aus dem Energiespeicher (6) nutzbar ist, um die Mehrzahl an ersten Zahnstangen und/oder Zahnrädern (7) derart zu bewegen, dass die bewegliche mechanische Verbindung (5) verkürzt wird,- das Außengehäuse (4) einen beweglich angebrachten Deckel (13) umfasst, wobei an dem beweglich angebrachten Deckel (13) der Fenstergriff (8) anbringbar ist,- dass der Deckel (13) mit dem Außengehäuse (4) durch ein Scharnier (14) drehbar verbindbar ist und- durch eine Bewegung des Deckels (13) auf einer Kreisbahn um die Drehachse des Scharniers (14) die Energie über einen Spannschlitten (15) auf den mindestens einen Energiespeicher (6) übertragen wird.