baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017295-B3 (DE)
Title: Device for contactless ranking of electronic SMD components in container, has X-ray detector that is provided with X-ray camera for minimizing hitting of stray radiation scattered back on X-ray camera through intermediate X-ray source
Inventor: STREIT FRANK
IPC: G06M7/00
Filed: 2013-10-18
Granted: 2014-08-14
Abstract: The device has X-ray source (1) that is provided opposite to linear X-ray detector with drawers (7). A transport unit is provided for passing the container (4) between the X-ray source and X-ray detector which is located between the space and a computer (8) for controlling the operation of the X-ray source. The X-ray detector and the transport device determine the number of in the digital X-ray image imaged elements. The X-ray detector is provided with X-ray camera for minimizing the hitting of stray radiation scattered back on the X-ray camera through an intermediate X-ray source.
Patent DE-102013209181-B3 (DE)
Title: Conveyor device for conveying rod-shaped products of the tobacco processing industry, has lever arms that are driven by drive unit for controlled periodic pivotal movement between receiving position and transfer position
Inventor: HANEBUTH DANIEL
IPC: A24C5/32
Filed: 2013-05-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: The conveyor device has a longitudinal conveyor (1) with first lever arms (4) that is provided with the first retainers to receive a longitudinally-axial-promoted product and to transfer the products to the second retainers of the second lever arms transversely to a cross conveyor (2). The first lever arms are pivoted in parallel to the longitudinal axes (B) of the products promoted pivot axes (A). The first lever arms are driven by drive unit for a controlled periodic pivotal movement between a receiving position (I) and a transfer position (II).
Patent DE-102014012416-B3 (DE)
Title: WERKZEUG ZUM SPITZGIEßEN  VON BAUTEILEN UND HERSTELLVERFAHREN FÜR SPRITZGIEßTEILE
Inventor: SEEBACHER GEORG
IPC: B29C45/44
Filed: 2014-08-26
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Werkzeug (10) zum Spitzgießen von Bauteilen (4), das zwei an einer Trennungsebene (T) auseinander- und wieder zusammenfahrbare Formhälften (1, 2) aufweist, von denen eine Formhälfte (1) beweglich und eine Formhälfte (2) fest stehend ist. Bei geschlossenem Werkzeug (10) liegt zwischen den Formhälften zumindest ein Formhohlraum (5) vor und es erstrecken sich wenigstens zwei axial benachbarte Schieber (11, 21) zumindest teilweise in den Formhohlraum (5), die beim auseinander Fahren der Formhälften (1, 2) von ihrer Einfahrstellung in einer von dem Formhohlraum (5) weg weisenden Ausfahrrichtung (S) in eine Ausfahrstellung verfahrbar sind. Jede der Formhälften (1, 2) weist jeweils zumindest einen der Schieber (11, 21) auf, wobei der Schieber (11, 21) einer der Formhälften (1, 2) zumindest bei zusammen gefahrenen Formhälften (1, 2) zumindest in Ausfahrrichtung (S) mit dem Schieber (11, 21) der anderen Formhälfte (1, 2) zwangsgekoppelt ist. Der Schieber (11, 21) der anderen Formhälfte (1, 2) wird vor oder während einer Bewegung der Formhälften in Öffnungsrichtung (Ö) von dem Schieber (11, 21) der einen Formhälfte (1, 2) in Ausfahrrichtung (S) mitgenommen, während der Schieber (11, 21) der einen Formhälfte (1, 2) bei auseinander gefahrenen Formhälften (1, 2) unabhängig von dem anderen Schieber (11, 21) in- und entgegen der Ausfahrrichtung (S) bewegt werden. Darüber hinaus wird ein Herstellverfahren für das Spritzgießteil (4) offenbart.
Patent DE-102016103382-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Laser-Scanning-Mikroskop zum Erzeugen von gerasterten Bildern
Inventor: SCHÖNLE ANDREAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2016-02-25
Granted: 2017-08-10
Abstract: Zum Erzeugen von gerasterten Bildern (16) einer Probe (7) wird eine Pixelgröße (25) von Bildpunkten eines gerasterten Bilds (16) festgelegt und werden Photonen, die aus der Probe emittiert wurden, die detektiert wurden und zu denen jeweils ein Ort (19) einer effektiven lokalen Anregung der Probe zum Emittieren des jeweiligen detektierten Photons aufgezeichnet wurde, zu jeweils dem Bildpunkt (27) des gerasterten Bilds (16) zugeordnet, in den der zu dem jeweiligen detektierten Photon aufgezeichnete Ort (19) der effektiven lokalen Anregung fällt. Um die Pixelgröße der Bildpunkte (27) auf eine optimierte Pixelgröße festzulegen, werden die Orte (19) der effektiven lokalen Anregung der Probe zum Emittieren der detektierten Photonen ausgewertet.
Patent DE-102016106830-B3 (DE)
Title: Auflage zum Abdecken einer aushärtbaren Faserverbundmaterialschicht, Systemanordnung mit einer derartigen Auflage sowie Verfahren unter Verwendung einer derartigen Auflage
Inventor: KLEINPETER ROMAN
IPC: B32B5/04
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflage (2) zum Abdecken einer aushärtbaren Faserverbundmaterialschicht (4) auf einem Formbauteil (6), aufweisend eine Folie (8) mit einer Oberseite (10), die eine maximale Längserstreckung L und eine sich dazu quer erstreckende Quererstreckung Q aufweist, wobei die Längserstreckung L und die Quererstreckung Q jeweils mindestens das Tausendfache einer Foliendicke F betragen, wobei mindestens ein vorbestimmter Bereich (18) der Oberseite (10) der Folie (8) mit einer Verstärkungsmaterialschicht (20) bedeckt ist, die sich bei Erreichen einer vorbestimmten Dehnung derart selbstständig chemisch verändert, dass die Verstärkungsmaterialschicht (20) von einem ersten Zustand, in dem die Verstärkungsmaterialschicht (20) eine erste mechanische Steifigkeit aufweist, in einen zweiten Zustand, in dem die Verstärkungsmaterialschicht (20) eine gegenüber der ersten mechanischen Steifigkeit erhöhte, zweite mechanische Steifigkeit aufweist, überführt wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteil unter Verwendung der Auflage (2).
Patent DE-102016217253-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Verfahren zu deren Ansteuerung
Inventor: BUESCHER MAX
IPC: F16D25/0638
Filed: 2016-09-09
Granted: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zum Antreiben einer in einem Außenbereich eines Wasserfahrzeugs angeordneten Betriebseinrichtung, insbesondere einer Ankerwinde, um eine Drehachse A, mit einem Kupplungseingangsteil und einem Kupplungsausgangsteil, wobei das Kupplungseingangsteil mit dem Kupplungsausgangsteil zur Übertragung eines Drehmoments über ein Lamellenpaket antriebsmäßig verbindbar ist
Patent DE-102017130025-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: WESSLING KLAUS
IPC: G09F13/06
Filed: 2017-12-14
Granted: 2019-03-07
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer für Licht durchlässigen Deckscheibe 2, die dazu ausgebildet ist, von hinten durchleuchtet zu werden, wobei die Deckscheibe 2 im parallelen Abstand D3 zu einer Streuscheibe 8 angeordnet ist, wobei an einem umfangsseitig Rand 9 der Streuscheibe 8 mehrere Lichtquellen 7 zur umfangsseitigen Lichteinkopplung in die Streuscheibe 8 angeordnet sind, wobei die Streuscheibe 8 eine der Deckscheibe 2 zugewandte Vorderseite 10 hat, die durch eine Oberflächenbehandlung zumindest bereichsweise undurchsichtig, aber für Licht durchlässig ist und wobei die Streuscheibe 8 auf einer Rückseite 11 eine reflektierende Fläche 12 aufweist, die mindestens 70% des Lichtes reflektiert, oder wobei eine Rückseite 11 der Streuscheibe 8 einer solchen reflektierenden Fläche 12 benachbart ist.
Patent DE-102018204561-B3 (DE)
Title: Trommelantrieb für einen Fahrmischer
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: B28C5/42
Filed: 2018-03-26
Granted: 2019-09-12
Abstract: Ein Trommelantrieb für einen Fahrmischer weist eine elektronische Steuereinheit 10 auf, welche den Energiefluss zum Generator 23 unterbricht, wenn die elektronische Steuereinheit detektiert, dass Energie von einem Stecker 17 zu einem Energiespeicher 8 fließt.
Patent DE-102019102406-B3 (DE)
Title: Kühlluftführung mit einem Luftstromsteuerelement
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: B60K11/00
Filed: 2019-01-31
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlluftführung (6) mit einem Luftstromsteuerelement (7) mit zumindest einem ersten Luftkanal (5, 8, 9) und mit zumindest einem zweiten Luftkanal (5, 8, 9), wobei der erste Luftkanal (5, 8, 9) zumindest einem Kühler (10) und/oder Wärmeübertrager zugeordnet ist zur Zuführung von Kühlluft (4) zu dem zumindest einen Kühler (10) und/oder Wärmeübertrager und wobei der zweite Luftkanal (5, 8, 9) zumindest einer Radbremse (11) zugeordnet ist zur Zuführung von Kühlluft (4) zu der Radbremse (11), wobei ein Luftstromsteuerelement (7) vorgesehen ist, welches die Durchströmung des zumindest einen ersten Luftkanals (5, 8, 9) und des zumindest einen zweiten Luftkanals (5, 8, 9) steuert.
Patent DE-102019102731-B3 (DE)
Title: Reinigungsmodul zum Reinigen von Leiterplatten und Lötanlage
Inventor: VÖLKER STEFAN
IPC: B23K3/08
Filed: 2019-02-04
Granted: 2020-08-06
Abstract: Reinigungsmodul (10) zum Reinigen von Leiterplatten, insbesondere zum Entfernen von Verunreinigungen wie Lotreste und/oder von Flussmittel auf Leiterplatten, mit einem in eine Lötanlage einsetzbaren Grundkörper (12), mit einem im oder am Grundkörper (12) vorgesehenen Antrieb (20) zum Antreiben einer Antriebswelle (22), mit einer mit der Antriebswelle (22) drehgekoppelten und eine Drehachse aufweisenden Pinselbürste (24), wobei die freien Enden der Pinselborsten (26) der Pinselbürste (24) im Betrieb des Reinigungsmoduls (10) gegen die Leiterplatten wirken, wobei im oder am Grundkörper (12) eine die Pinselbürste (24) zur Drehachse der Pinselbürste (24) in radialer Richtung umgebende Borstenreihung (36) vorgesehen ist,wobei die freien Enden der die Borstenreihung (36) bildenden Borsten zur Anlage gegen die zu reinigenden Leiterplatten vorgesehen sind,wobei die Borsten der Borstenreihung (36) entlang eines einen Kegelwinkel (α, β) einschließenden Kegels verlaufend angeordnet sind, undwobei zur Drehachse der Pinselbürste (24) auf der radial innen liegenden Seite der Borstenreihung (36) ein zur Drehachse der Pinselbürste (24) in axialer Richtung verstellbarer, gegen die Borsten der Borstenreihung (36) wirkender Ring (40) vorgesehen ist, der bei Verstellung zur Drehachse der Pinselbürste (24) nach axial oben, also in Richtung der freien Enden der Borsten der Borstenreihung (36), gegen die Borsten der Borstenreihung (36) derart wirkt, dass der Kegelwinkel (α, β) größer wird.
Patent DE-102019115012-B3 (DE)
Title: Halterahmen und Steckverbinder mit einem derartigen Halterahmen
Inventor: BRILLO LUKAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-06-04
Granted: 2020-10-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von Kontakteinsätzen (200), mit- einem Grundrahmen (110), welcher eine erste Seitenwand (111), eine der ersten Seitenwand (111) gegenüberliegende zweite Seitenwand (112), eine erste Stirnwand (113) und eine der ersten Stirnwand (113) gegenüberliegende zweite Stirnwand (114) aufweist, wobei die erste Seitenwand (111), die zweite Seitenwand (112), die erste Stirnwand (113) und die zweite Stirnwand (114) einen Innenraum (115) des Grundrahmens (110), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (E) einführbar sind, umschließen,- einem an der ersten Seitenwand (111) angeordneten Vorpositionierungselement (117), welches für jeden aufzunehmenden Kontakteinsatz (200) jeweils einen Haltebereich (121) aufweist und welches in eine an der ersten Seitenwand (111) ausgebildete Aussparung (116) hineinragt, und- einem schwenkbeweglich an dem Grundrahmen (110) gelagerten Abdeckelement (125), welches in eine geöffnete Position und in eine geschlossene Position überführbar ist, wobei in der geschlossenen Position das Abdeckelement (125) eine von dem Innenraum (115) weggerichtete Außenfläche (146) des Vorpositionierungselements (117) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102019212432-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen eines Lenkraddrehmoments für eine mechanische Rückkopplung an einem Lenkrad einer Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENDE KRISTOF VAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-08-20
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schätzen eines Lenkraddrehmoments (11) für eine mechanische Rückkopplung an einem Lenkrad (55) einer Lenkung (52) eines Kraftfahrzeugs (50), umfassend: Empfangen und/oder Erfassen von mindestens einem aktuellen Messwert (5-x) mindestens einer Zustandsgröße (51-x) des Kraftfahrzeugs (50) über geeignete Eingangsmittel (2), Schätzen des aktuellen Lenkraddrehmoments (11) mittels einer Steuerung (3), Ausgeben des geschätzten Lenkraddrehmoments (11) als Lenkraddrehmomentsignal (12), wobei das Schätzen mittels eines parametrierbaren Lenkungsmodells (6) erfolgt, wobei dem parametrierbaren Lenkungsmodell (6) hierzu aktuelle Messwerte (5-x) zumindest einer Teilmenge der mindestens einen Zustandsgröße (51-x) als Eingangsdaten zugeführt werden, und wobei Nichtlinearitäten (10) der Lenkung (52) ausgehend von den aktuellen Messwerten (5-x) zumindest der Teilmenge der mindestens einen Zustandsgröße (51-x) mit Hilfe eines Verfahrens der Künstlichen Intelligenz (9) geschätzt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102019212624-B3 (DE)
Title: Zusätzlich absenkbare Fahrwerksfederung
Inventor: SÖHNEL HOLGER
IPC: B60G15/07
Filed: 2019-08-22
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein absenkbares Fahrwerk (10; 70) mit einer Zusatzfeder (18), die gegen einen Stützabschnitt (20) abstützbar ist.Es ist vorgesehen, dass eine Betriebskonfiguration (46; 48) des Stützabschnitts (20) binär verändert werden kann, um den Stützabschnitt (20), begrenzt durch einen Anschlag (66), in seiner Längsrichtung (30) entweder teleskopartig zu verkürzen (54; 56) oder aber in seiner Längsrichtung (30) in einem langgestreckten Zustand Drucksteifigkeit zu verleihen.
Patent DE-102020003577-B3 (DE)
Title: Unterbodenspanner mit Kniehebelgelenk und Kulissenführung, zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-lndustrie
Inventor: FRÖHNER SÖREN
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-06-16
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterbodenspanner mit einem quer zum Spannarm angeordneten Gehäuse für das Antriebsgetriebe des Spannhakens mit einer stirnseitig angetriebenen Antriebsvorrichtung.
Patent DE-102022002610-B3 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: B60T13/14
Filed: 2022-07-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulisches Bremssystem (10) zur Steuerung von jeweiligen Bremseinrichtungen (R1, R2, R3, R4) in einer Zweikreisbremsanlage (12) eines Kraftwagens, bei welcher ein erster Bremskreis (14a) der Zweikreisbremsanlage (12) und ein zweiter Bremskreis (14b) der Zweikreisbremsanlage (12) mittels jeweiliger hydraulischen Pumpen steuerbar und regelbar sind, wobei der erste Bremskreis (14a) und der zweite Bremskreis (14b) über jeweilige trennbare Hochdruckleitungen (16a, 16b) zur Förderung einer Bremsflüssigkeit und mittels jeweiliger Rückschlagventile (18a, 18b) an einer Hochdruckseite (H) einer einzelnen hydraulische Pumpe (20) angeschlossen sind, wobei die jeweiligen Hochdruckleitungen (16a, 16b) in einem passiven Betrieb der hydraulischen Pumpe (20) voneinander entkoppelbar sind und wobei eine Beaufschlagung von zwei in einem der Bremskreise (14a, 14b) angeschlossener Bremseinrichtungen (R1, R2, R3, R4) jeweils einzeln und getrennt voneinander steuerbar sind, und wobei zur Förderung der Bremsflüssigkeit in die hydraulische Pumpe (20), diese an einer Saugseite (S) an mindestens einer Hauptzylinderleitung (22a, 22b) des hydraulischen Bremssystems (10) angeschlossen ist.
Patent DE-4232302-B4 (DE)
Title: Streckwerk für eine Spinnereimaschine, insbesondere für eine Regulierstrecke für Baumwolle
Inventor: MELCHER PAUL
IPC: D01H13/18
Filed: 1992-09-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Streckwerk für eine Strecke, insbesondere eine Regulierstrecke für Baumwolle, mit einem Eingangswalzenpaar, einem Mittelwalzenpaar und einem Ausgangswalzenpaar, von welchen jeweils die Eingangsunterwalze, die Mittelunterwalze und die Aungangsunterwalze angetrieben sind, wobei die Eingangsunterwalze und die Mittelunterwalze über Übertragungsstufen von einem gemeinsamen Elektromotor angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet , dass einem gemeinsamen Element der Übertragungsstufen zwischen dem Elektromotor (14) und der Eingangsunterwalze (10) sowie der Mittelunterwalze (11) ein Klemmfreilauf (49) zugeordnet ist, der ein Drehen der Eingangsunterwalze (10) und der Mittelunterwalze (11) entgegen der Laufrichtung (Pfeilrichtung A) eines zu verarbeitenden Faserverbandes (16) sperrt.
Patent DE-4306642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Präparation von Substratoberflächen für Verklebungen
Inventor: ECKHARDT GUNTHER
IPC: B24B37/00
Filed: 1993-03-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Präparation von Substratoberflächen für das Verkleben oder Beschichten mit flüssig auftragbaren organischen Klebstoffen, dadurch gekennzeichnet, daß man eine Zusammensetzung aus  (A) 0,01 bis 90 Gew.-% gegebenenfalls silanisiertem Material mit einer Korngröße < 5 μm und einer größeren Härte als die der Substratoberfläche und/oder  (B) 20 bis weniger als 100 Gew.-% silanisiertem, siliciumhaltigem Material mit einer mittleren Korngröße von 2 bis 200 μm und  (C) zum Rest einem Abrasionsmittel mit einer Korngröße > 5 μm,  wobei sich die Mengenangaben auf das Gesamtgewicht aus (A), (B) und (C) beziehen, und wobei die Zusammensetzung zusätzlich  (D) gegebenenfalls ein Bindemittel, das geeignet ist, aus den vorgenannten Bestandteilen einen Festkörper zu bilden und  (E) gegebenenfalls ein Verdünnungsmittel und/oder Dispergiermittel oder einem Gemisch dieser Hilfsstoffe zur Erzielung einer geeigneten Verarbeitungskonsistenz enthält,  auf die zu verklebende oder zu beschichtende Oberfläche aufbringt und mittels horizontal oder überwiegend horizontal einwirkenden...
Patent DE-4317120-B4 (DE)
Title: Sportschuh mit dichtem Verschlußsystem
Inventor: BARRET THIERRY
IPC: A43B5/04
Filed: 1993-05-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: System
zum Verschließen
eines Sportschuhes, insbesondere Langlaufschuhes,  durch Verbinden
der Längsränder zweier
Teile (4A, 4B) eines im Wesentlichen vorderen Schaftoberteils (4)
eines Schafts (2) mit einer Verbindungseinrichtung (6),  wobei
der Schaft (2) mit sich vom Schaftoberteil (4) nach unten erstreckenden
Schaftseiten (3A, 3B) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass unter der Verbindungseinrichtung (6) über deren gesamte Länge eine
Zunge (15) verläuft,  die
einstückig
mit einer der Schaftseiten (3B) ausgebildet ist und diese verlängert, und
dass die Zunge (15) bis über den
Verlauf der Verbindungseinrichtung (6) hinaus schräg nach oben
verläuft.
Patent DE-4344400-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: BIELFELDT FRIEDRICH B
IPC: B27N3/24
Filed: 1993-12-24
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kontinuierlich
arbeitende Presse zur Herstellung von Spanplatten, Faserplatten
oder ähnlichen Holzwerkstoffplatten
und Kunststoffplatten, mit den Preßdruck übertragenden sowie das zu pressende
Gut durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern, die über Antriebstrommeln
und Umlenktrommeln um einen oberen und einen unteren Pressenholm
geführt
sind und sich mit einem einstellbarem Preßspalt gegen Preß-/Heizplatten
an den Pressenholmen über
mitumlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung geführten rollenden Stützelementen
abstützen,
wobei die untere und/oder die obere Preß-/Heizplatte zur Preßspalteinstellung
mittels mehrerer in Reihen quer zur Längsachse der Presse angeordneter
Zylinderkolbenanordnungen höhenverstellbar sind
und die von ihnen ausgeübte
Kraft steuerbar veränderlich
ist und wobei zur Steuerung der Verformung der Preß-/Heizplatten
ein Wegmeßsystem
für die
Ermittlung der Preßspaltistwerte
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass im Anfahr- oder
im Produktionsbetrieb unabhängig der
Preßgutgegenkräfte eine
sphärisch
geometrische Verformung der Preß-/Heizplatte
(14) längs
und quer in kraft- bzw. formschlüssigen
Verbund der hydraulischen Stellglieder (7, 8, 9) mit der...
Patent DE-10029843-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kart-Sitz
Inventor: BOEHLING NORBERT
IPC: B60N2/68
Filed: 2000-06-16
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kart-Sitz, mit einer schalenförmigen Sitzstruktur (1), welche
eine Sitzflächenpartie
(1') und eine mit der Sitzflächenpartie
(1') einstückig
ausgebildete Rückenlehnenpartie
(1'') aufweist, wobei in der Sitzstruktur (1) wenigstens eine örtliche
Verstärkung
in Form einer Einlage (5, 9, 11) und/oder Auflage (7) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine der Einlagen (5, 9, 11) und/oder Auflagen (7) als Verschleißschutz
(7) für
die Sitzstruktur (1) aus einem verschleißfestem Material, wie beispielsweise
Aramid-Fasern, besteht und auf der Unterseite der Sitzflächenpartie
(1') in deren hinterem Bereich vorgesehen ist.
Patent DE-10031040-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Naßbehandlung von Wäschestücken
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F31/00
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-01-26
Abstract: Bei Durchlaufwaschmaschinen (10) ist es üblich, am Ende derselben eine Möglichkeit zur Ausrüstung der gewaschenen Wäschestücke vorzusehen. Die Ausrüstung erfolgt durch ein besonderes flüssiges Ausrüstmittel (Ausrüstflüssigkeit). In eine Ausrüstkammer (19) am Ende der Durchlaufwaschmschine (10) gelangen die gewaschenen Wäschestücke zusammen mit Spülwasser. Dadurch wird die Ausrüstflüssigkeit ständigt verdünnt, wodurch ihr kontinuierlich Ausrüstmittel zugegeben werden muß. DOLLAR A Die Erfindung sieht vor, die Ausrüstflüssigkeit im Kreislauf zu führen. Dazu wird die nach der Ausrüstung in einer Entwässerungspresse (21) aus den Wäschestücke entfernte Ausrüstflüssigkeit in einem Speicherbehälter (25) gesammelt und von diesem bei Bedarf erneut der Ausrüstkammer (19) wieder zugeleitet. Spülflüssigkeit wird vor der Ausrüstung in einem separaten Speicherbehälter (24) zwischengelagert. Auf diese Weise kommt es zu keiner Vermischung zwischen Spülflüssigkeit und Ausrüstflüssigkeit. Die Ausrüstflüssigkeit kann darüber hinaus mehrfach verwendet werden.
Patent DE-10037630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung von Endgeräten
Inventor: SCHWENK JOERG
IPC: H04N7/16
Filed: 2000-08-02
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Adressierung von Endgeräten
zum Empfang von gebührenpflichtigen
Fernsehprogrammen, wobei die Endgeräte in Gruppen mit jeweils einer
Gruppenadresse eingeteilt sind und jedem der Endgeräte jeweils
einer Gruppe eine Kennung innerhalb der Gruppe zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Kennung
ein binärer
Vektor ist, daß zur
Adressierung von Endgeräten
einer Gruppe die Gruppenadresse und ein Datenwort gesendet werden
und daß das
Datenwort durch logische Verknüpfung
der binären
Vektoren mit einem weiteren binären
Vektor gebildet wird, der beschreibt, welche der Endgeräte der Gruppe
adressiert werden sollen.
Patent DE-10057653-B4 (DE)
Title: Rollbrett
Inventor: KAMMERER MARTIN
IPC: A63C17/01
Filed: 2000-11-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: Rollbrett mit: einem Hauptkörper (1); mindestens drei Rädern (6, 7), zwei Achsschenkeln (2, 3), die jeweils an einem ersten Ende (2a, 3a) schwenkbar am Hauptkörper (1) befestigt sind, wobei die jeweiligen gegenüberliegenden zweiten Enden (2b, 3b) der Achsschenkel (2, 3) durch eine Spurstange (8) miteinander verbunden sind, wobei an den Achsschenkeln (2, 3) jeweils ein Achsstummel (4, 5) vorgesehen ist, auf dem jeweils ein Rad (6, 7) drehbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Federelement (9, 9') am Hauptkörper (1) derart angebracht ist, daß mindestens ein freies Ende (9b, 9c) des Federelements (9, 9') im wesentlichen quer zur Spurstange (8) verläuft und mit mindestens einem Anschlag (8a, 8b) auf der Spurstange (8) in Eingriff steht.