baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341649-B4 (DE)
Title: Hydrodynamisch gelagerter Beschleuniger mit kontinuierlichem Übergang der Projektile von einer rotierenden auf eine feststehende Führungsbahn
Inventor: RECHEL MATHIAS
IPC: F41B3/04
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Hydrodynamisch
gelagerter Beschleuniger mit kontinuierlichem Wechsel der Projektile von
einer rotierenden auf eine feststehende Führungsbahn zum Verschießen von
Projektilen mit hoher Kadenz, großer Mündungsgeschwindigkeiten und
großer
Anfangsenergie bei gleichzeitig hoher Treffgenauigkeit unter Verwendung einer
rotierenden Scheibe (3) mit logarithmisch spiralförmigen Führungsbahnen,
die zum Ende hin kontinuierlich in kreisförmige Führungsbahnen übergehen,
sowie einer festen kreisförmigen
Führungsbahn
(2) mit Übergang
in einen gekrümmten,
entlang seiner Längsachse
einseitig offenen Lauf, wobei die Projektile (10), mittels eines
Druckkolbens (6) in eine Projektileinführung (13) gepresst, die sich
unmittelbar seitlich der Rotationsachse befindet, in Folge der Radial-
und der Coriolisbeschleunigung bis zum Scheibenrand beschleunigt
bewegt und kontinuierlich auf eine feststehende Führungsbahn
(2) überführt werden
und die Waffe tangential über
den gekrümmten
Lauf verlassen.
Patent DE-10353647-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen der voraussichtlichen Lebensdauer eines Getriebes
Inventor: KRETH NORBERT
IPC: G01M13/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der voraussichtlichen Lebensdauer eines Getriebes
(5) einer Maschine (1), die mindestens einen Motor (4), ein Getriebe
(5) und Aggregate für
eine Anwendung (6) zur Extrusion umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass als Belastungsdaten (2) der Maschine (1) mindestens die Drehzahl
und der Schmelzedruck aufgenommen werden, der Einfluß dieser Daten
auf die Lebensdauer des Getriebes (5) mittels eines mathematischen
Modells ermittelt wird, und die voraussichtliche Lebensdauer des
Getriebes (5) bestimmt wird.
Patent DE-10357818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung lichtemittierender Halbleiterdioden auf einer Platine
Inventor: KUNZE JOCHEN
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens einer lichtemittierenden Halbleiterdiode auf einer elektrische Leiterbahnen umfassenden Platine,  – wobei mindestens ein lichtemittierender Halbleiterchip (21) auf die Platine (10) aufgesetzt wird,  – wobei die Lage des lichtemittierenden Halbleiterchips (21) an mindestens einer Ausrichtkante (18) der Platine (10) ausgerichtet wird,  – wobei der lichtemittierende Halbleiterchip (21) thermisch leitend, elektrisch und mechanisch mit der Platine (10) verbunden wird,  – wobei die so vormontierte Platine (10) in eine Spritzgießform eingesetzt wird,  – wobei die Lage der Platine (10) in der Spritzgießform zumindest am lichtemittierenden Halbleiterchip (21) ausgerichtet wird, und  – wobei die Spritzgießform mit einem Thermoplast ausgespritzt wird, der die Platine (10) durch mindestens einen Durchbruch (15) durchdringt oder die Platine (10) umfließt.
Patent DE-10357968-B4 (DE)
Title: Recyclinganlage und Verfahren zur Kaltzerkleinerung von Gummi-Erzeugnissen, Stahl-Gummi-Verbunden und Stahlcord
Inventor: ZENKER BERND
IPC: B02C21/00
Filed: 2003-12-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Recyclinganlage
zur Kaltzerkleinerung von Gummi-Erzeugnissen, Stahl-Gummi-Verbunden und
Stahlcord, nachfolgend als Aufbereitungsgut (9) bezeichnet, zwecks
Separierung von Stahl (9.1) und Gummi (9.2) unter Verwendung von
Flüssigstickstoff
in Form eines Kühlmitteltauchbads
(4.5), zumindest umfassend:  a. ein einer Kühlzone (4) vorgeordneter Zerkleinerer
(1.1) zur Zerkleinerung und Portionierung des Aufbereitungsgutes
(9),  b. eine das Kühlmitteltauchbad
(4.5) enthaltende Kühlzone (4),
in der das Aufbereitungsgut (9) versprödet wird,  c. ein der Kühlzone (4)
nachgeordneter Zerkleinerer (1.3), in dem das versprödete Aufbereitungsgut
(9) zermahlen und zerrissen wird,  d. eine Klassier- und Trenneinrichtung
(5, 6) zum Freilegen und Selektieren des Stahls (9.1) und des Gummis
(9.2),  e. einer Regel- und Steuereinrichtung zur Steuerung
und Überwachung
der Prozesskette,  dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlzone (4)
ein das Kühlmitteltauchbad
(4.5) durchfahrendes Förderband
(4.7) sowie einen durch eine Ausnehmung im Bodenbereich der Kühlzone (4)
gebildeten Kühlmittelsammler
(4.3) aufweist, und Endbereiche (4.11) der Kühlzone (4) als Zellradschleuse...
Patent DE-10392320-B4 (DE)
Title: Operating system loading method in computer system, involves registering identity of component of operating system, which is loaded into memory region by active one of the CPUs
Inventor: SUTTON JAMES II
IPC: G06F21/00
Filed: 2003-02-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: The method involves loading a component of an operating system into a specific region (275) of a memory by the active one of the CPUs (210,220,230) of a multi-processor system (200). The identity of the loaded component is registered. The active CPU is made to jump to a known entry point in the specific region. Independent claims are also included for the following: (1) article of manufacture comprising computer readable medium storing operating system loading program; (2) method of securing a region in computer memory; and (3) apparatus to load trustable operating system.
Patent DE-19516336-B4 (DE)
Title: Wasserhahn und Ventilelement für den Hahn
Inventor: SAARISALO RISTO ANTERO
IPC: F16K27/00
Filed: 1995-05-04
Granted: 2012-06-21
Abstract: Wasserhahn mit einem Hahnkörper (11), der mit Wassereinlass- und Wasserauslasskanälen (13, 14) verbunden ist, einem im Wesentlichen zylindrischen Ventilelement (1), das mittels eines Gewindeanschlusses (3) im Hahnkörper (11) aufgenommen ist, wobei das Ventilelement (1) über Fließöffnungen (4, 5), die an der Seite und am Ende des Ventilelements (1) angeordnet und mit Dichtungen (8, 9) benachbart den Öffnungen (4, 5) versehen sind, mit den Kanälen (13, 14) verbunden ist und wobei das Ventilelement (1) mit inneren Durchflusseinstellgliedern sowie mit einem Handgriff (12) ausgerüstet ist, der mit den Durchflusseinstellgliedern über einen Schaft (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeanschluss (3) nur zwischen einer ersten Fließöffnung (4) am Ende des Ventilelements (1) und einer zweiten Fließöffnung (5) an der Seite des Ventilelements (1) angeordnet ist, dass die erste Dichtung (8) bei der ersten Fließöffnung (4) am Ende des Ventilelements (1) vorgesehen ist, dass die zweite Dichtung (9) den Umfang des Ventilelements...
Patent DE-19544182-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät zur Ernte von stengeligem Halmgut
Inventor: ARNOLD RUDOLF
IPC: A01D45/02
Filed: 1995-11-27
Granted: 2006-05-04
Abstract: Landwirtschaftliches
Gerät zur
Ernte von stengeligem Halmgut mit einem über den Boden geführten, sich
quer zur Fahrtrichtung erstreckenden Querträger, an dessen Frontseite rotierende
Mäh- und
Förderelemente
vorgesehen sind, deren Achsen senkrecht oder schräg zum Boden
stehen und die über
Getriebe angetrieben sind, wobei die in Querrichtung verlaufenden
Antriebsverbindungen (z. B. 14) zwischen den Getrieben außerhalb des
Querträgers
liegen, dadurch gekennzeichnet, daß Getriebe (3) vorn an dem
Querträger
(2) und Getriebe (8, 9, 11, 13) hinten an dem Querträger (2)
befestigt und die in Querrichtung verlaufenden Antriebsverbindungen
an der Rückseite
des Querträgers
angeordnet sind.
Patent DE-19639769-B4 (DE)
Title: Frequenzverdoppelter diodengepumpter Festkörperlaser
Inventor: PFEIFER EGON
IPC: H01S3/0941
Filed: 1996-09-27
Granted: 2007-03-01
Abstract: Frequenzverdoppelter
diodengepumpter Festkörperlaser
mit resonatorinterner Frequenzverdopplung, umfassend  ein lasendes
Festkörpermedium
mit geeigneten reflektierenden Belägen, welches einen Bestandteil
einer Resonatorkavität
darstellt,  mindestens eine als Laserdiode ausgebildete Pumplichtquelle
zur Erzeugung geeigneter Pumplichtstrahlung,  ein frequenzverdoppelndes
nichtlineares optisches Element im Form eines nichtlinearen Kristalls
mit geeigneten reflektierenden Beschichtungen, welches einen weiteren Bestandteil
der Resonatorkavität
bildet, wobei die Resonatorkavität
zwischen reflektierenden Beschichtungen des Festkörpermediums
und des frequenzverdoppelnden Elements gebildet ist und optische
Mittel, die der Pumplichtquelle nachgeordnet sind und die Pumpstrahlung
an das lasende Medium leiten,  dadurch gekennzeichnet,  dass
mindestens eine, eine transversale Grundmode TEM 00  realisierende,
aus thermisch leitendem Material bestehende Apertur (6) am frequenzverdoppelnden
Element (5) und/oder am lasenden Festkörpermedium (1) in thermischem
Kontakt mit besagtem Element und/oder Medium angeordnet ist, wobei
das frequenzverdoppelnde Element (5) für eine Phasenanpassung bei
einer über
der Temperatur der Umgebung liegenden Temperatur ausgelegt ist.
Patent DE-19720205-B4 (DE)
Title: Anlage zur Reinigung von mit Stickoxiden beladenen Abgasen
Inventor: SCHEDLER JOHANNES
IPC: F23G7/06
Filed: 1997-05-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: Anlage
zur Reinigung von mit Stickoxiden beladenen Abgasen, bei der das
Abgas zur Erwärmung
wechselweise in einen von zwei mit keramischen Speichermassen gefüllten Regenerator
eintritt, mit einem Brenner nacherhitzt und nach Zumischung eines
Reduktionsmittels einem Reduktionskatalysator zur Reduktion der Stickoxide
zugeführt
wird, während
das aus dem Katalysator austretende entstickte heiße Abgas
im Gegenstrom die Wärmespeichermasse
des anderen Regenerators aufheizt, wobei zur wechselweisen Zufuhr
des zu reinigenden Abgases zu dem einen Regenerator und des heißen entstickten
Abgases zu dem anderen Regenerator das eine Ende der Regeneratoren
abwechselnd mit einer Abgaszufuhrleitung und einer Abfuhrleitung
für das
gekühlte
entstickte Abgas nach Durchtritt der Wärmespeichermasse und das andere
Ende der Regeneratoren abwechselnd mit einer Abfuhrleitung für das vorerwärmte Abgas
zu dem Brenner bzw. einer Zufuhrleitung für das heiße entstickte Abgas verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur abwechselnden Verbindung des
einen Endes der Regeneratoren (6, 7) mit der Abgaszufuhrleitung
(5) und der Abfuhrleitung (36)...
Patent DE-19748794-B4 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: JORDAN HOLGER
IPC: F16J15/32
Filed: 1997-11-05
Granted: 2011-10-20
Abstract: Dichtring (10; 40) zum Abdichten eines Spalts zwischen einem ersten Maschinenteil mit einer Nut und einem zweiten zu dem ersten Maschinenteil konzentrischen und beweglichen Maschinenteil, der im Querschnitt gesehen im wesentlichen drei ineinander übergehende Dichtringbereiche (11–13; 41–43) umfaßt: Einen ersten Dichtringbereich (11; 41) mit zwei voneinander beabstandeten Absätzen (14, 15; 44; 45), die jeweils eine am Nutgrund der Nut anlegbare Absatzkante (16, 17; 46, 47) umfassen, die zur anderen Absatzkante (16, 17; 46; 47) einen Abstand L1 besitzt; einen zweiten Dichtringbereich (12; 42) bei dem die Absätze (14, 15; 44; 45) zu einer Anlagefläche des zweiten Maschinenteils hin in geneigt auseinander laufende Dichtringflanken (31, 32; 61, 62) übergehen, die sich bis zu Flankenkanten (29, 30; 59, 60) erstrecken, wobei der zweite Dichtringbereich derart ausgebildet ist, dass infolge einer Druckbeaufschlagung der Dichtring zur Niederdruckseite hin verschwenken kann; und einen dritten Dichtringbereich (13; 43) mit einer Dichtfläche...
Patent DE-19757651-B4 (DE)
Title: Frankiermaschine mit einer Chipkarten-Schreib-/Leseeinheit
Inventor: GUENTHER STEPHAN
IPC: G07B17/00
Filed: 1997-12-15
Granted: 2005-06-23
Abstract: Frankiermaschine
mit einer Chipkarten-Schreib/Leseeinheit (70) und mit einer Druckeinrichtung
(20), welche von einer Steuereinrichtung (1) gesteuert wird, wobei
eine angeschlossene Benutzerschnittstelle (88, 89) oder eine in
einen Einsteckschlitz (72) der Chipkarten-Schreib/Leseeinheit (70)
eingesteckte erste Chipkarte (50) eine Einstellung der Frankiermaschine
für mindestens eine
Funktionsanwendung gestattet, um die entsprechenden im Programmspeicher
(92) gespeicherten Anwendungsprogramme auszuführen, wobei die zugehörige Steuereinrichtung
(1) ein mit einem Mikroprozessor (91) mit zugehörigen Speichern (92, 93, 94,
95) ausgestattetes Steuergerät
(90) aufweist, gekennzeichnet dadurch,  – dass das Steuergerät (90) der
Frankiermaschine mit der Chipkarten-Schreib/Leseeinheit (70) verbunden ist
und einen nichtflüchtigen
Speicher mit Speicherbereichen (A, B) für eine Zuordnung' von gelisteten
Anwendungsfunktionen mit Limit-Daten zu einer vorbestimmten Chipkarte
und mit Speicherbereich (C) für
Parameter aufweist,  – dass
das Steuergerät
(90) in Abhängigkeit
von einer vorbestimmten Eingabe mittels mindestens einer in den
Einsteckschlitz (72) der Chipkarten-Schreib/Leseeinheit (70) eingesteckten
Chipkarte aus einer Anzahl von Chipkarten (50, 51,...
Patent DE-19800389-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett mit Beleuchtung von der Vorderseite her
Inventor: METAIS DERRY
IPC: B60K37/02
Filed: 1998-01-08
Granted: 2011-07-21
Abstract: Armaturenbrett mit Beleuchtung von der Vorderseite her, mit Anzeigeeinrichtungen (4, 9), Trägermitteln (3) für die Anzeigezeichen (8), einem Verkleidungsrahmen (2) mit einem Rand, auf dem eine Schutzscheibe (1) befestigt ist, und vor den Trägermitteln der Anzeigezeichen (3), zumindest einer elektrolumineszenten Diode LED (12) zur Beleuchtung der Anzeigezeichen (8), dadurch gekennzeichnet, daß die LED (12) in einem Schlitz (11) von im wesentlichen konstanter Breite angeordnet ist, der zwischen dem unteren Teil (21) des Rands der Verkleidungsrahmens (2) und der Schutzscheibe (1) eingebracht ist, und daß die LED (12) gegen einen hinteren Vorsprung (22) der Scheibe (1) angeordnet ist.
Patent DE-19809982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kleinflächigen Reparieren von Lackfehlerstellen einer Lackbeschichtung
Inventor: RIECK KLAUS
IPC: B24C1/04
Filed: 1998-03-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum kleinflächigen
Reparieren von Lackfehlerstellen einer Lackbeschichtung auf Werkstücken, insbesondere
auf Karosserieteilen eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lackfehlerstelle mit einem Strahlmittel abgestrahlt und
die gestrahlte Fläche
poliert wird.
Patent DE-19812689-B4 (DE)
Title: Spiegelstellungserfassungsvorrichtung
Inventor: HATTORI NORIKAZU
IPC: B60R1/072
Filed: 1998-03-23
Granted: 2006-03-16
Abstract: Spiegelstellungserfassungsvorrichtung,
die in einem Spiegelgehäuse
(1) zum Erfassen des Neigungswinkels eines Kraftfahrzeugspiegels
untergebracht ist, wobei es möglich
ist, den Neigungswinkel einzustellen, mit:  – einer Gleichspannungsquelle,  – einem
am Spiegelgehäuse
(1) befestigten Schraubenglied (8) in Form eines hohlen Rohrs und
mit einem Außengewinde  – einem
Gleitblock (7, 22) in Form eines hohlen Rohrs, das in den hohlen
Abschnitt des Schraubenglieds (8) eingesetzt und am Rotieren gegenüber dem
Schraubenglied (8) gehindert ist,  – einem Widerstandssubstrat
(4), das in den hohlen Abschnitt des Gleitblocks (7, 22) eingesetzt
und an dem Spiegelgehäuse
(1) befestigt ist und an dem ein Widerstand (R1) angebracht ist,
dessen beide Enden mit der Gleichspannungsquelle verbunden sind,  – einem
elektrisch leitenden Kontaktglied (6, 21), das in den hohlen Abschnitt
des Gleitblocks (7, 22) eingesetzt ist und sich entlang dem Widerstandssubstrat
(4) bewegen kann,  – einem
Gleitstab (10), dessen führendes
Ende mit der Rückseite
des...
Patent DE-19841684-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack-Musters bei einer Nähmaschine
Inventor: OGAWA TATSUYA
IPC: D05B3/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Schaltvorrichtung
zum Verändern
eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung
umfasst:  eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinenrahmen
in einer Weise gelagert ist, dass sie an eine Nähmaschinen-Hauptwelle gekoppelt
mit niedrigerer Geschwindigkeit umlaufen kann;  eine von der
Kurvenantriebswelle (11) getragene Nadelschwingkurvenvorrichtung
(13), welche mindestens zwei Kurven (12a, 12b) umfasst, die in Achsrichtung
der Nadelschwingkurvenvorrichtung (13) voneinander beabstandet sind
und jeweils unterschiedlichen Nadelschwingbildern entsprechen;  eine
parallel zu der Kurvenantriebswelle (11) angeordnete, an dem Nähmaschinenrahmen
gelagerte Antriebswelle (20) für
die Nadelschwingbewegung, wobei die Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung
schwingende Bewegungen bezüglich
ihrer Achse ausführt
und mit einem Nadelmechanismus verbunden ist, so dass die Antriebswelle
(20) für
die Nadelschwingbewegung als Folge der schwingenden Bewegung eine
Nadel in einer rechtwinklig zur Transportrichtung des Nähguts liegenden
Richtung bewegt;  einen Kurvenkörper (50), der ein Paar von
Kontaktelementen (19a, 19b) umfasst, die unabhängig voneinander die Herstellung
und Aufhebung eines Kontaktes mit den...
Patent DE-19882408-B4 (DE)
Title: Bereitstellen einer Nachbarschaftszone innerhalb eines Mobiltelekommunikationsnetzes
Inventor: WARD TORBJOERN
IPC: H04W16/32
Filed: 1998-05-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen einer Nachbarschaftsliste innerhalb einer Nachbarschaftszone, wobei
die Nachbarschaftszone eine Vielzahl von Zellengebieten umfasst,
wobei jedes Zellengebiet von einer Basisstation bedient wird und
einem Messkanal zum Identifizieren der Basisstation zugeordnet ist,
wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Zuweisen
einer gleichen Nachbarschaftsliste für jede der Basisstationen,
wobei die Nachbarschaftsliste sämtliche Messkanäle enthält, die
der Vielzahl von Zellengebieten innerhalb der Nachbarschaftszone
zugewiesen sind; und  Senden der gleichen Nachbarschaftsliste
innerhalb jedes Gebiets der Vielzahl von Zellengebieten, wobei die
gleiche Nachbarschaftsliste Mobilstationen, die sich innerhalb jeder
der Vielzahl von Zellengebieten bewegen, anweist, die angezeigten
Messkanäle
für einen
Mobildienst zu messen.
Patent DE-19905965-B4 (DE)
Title: Spritzdüsenanordnung für eine Scheinwerferreinigungsanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHULZ REINER
IPC: B60S1/52
Filed: 1999-02-12
Granted: 2007-01-18
Abstract: Spritzdüsenanordnung
für eine Scheinwerferreinigungsanlage
eines Kraftfahrzeugs mit einer Spritzdüse, einer dieser zugeordneten Öffnung in
der Karosserie des Kraftfahrzeugs und einem unter dieser angeordneten
Hubzylinder zur gesteuerten Bewegung der Spritzdüse zwischen einer Ruhestellung
ebenfalls unter der Karosserie und einer Spritzstellung vor der
Karosserie, wobei der Hubzylinder (4) in unmittelbarer Nähe der Öffnung (2)
an der Karosserie (1) lagefixiert (8) ist, dadurch gekennzeichnet,
dass am Hubzylinder (4) ein seitlicher Ausleger (9) mit einem spritzdüsenseitig
parallel zur Achse (11) des Hubzylinders (4) ausgebildeten freien
Endbereich (12) spielfrei in eine karosserieseitige Aufnahme (10)
hineinragt, wobei die Aufnahme (10) und der freie Endbereich (12)
unrunde zusammenwirkende Querschnitte aufweisen.
Patent DE-19925504-B4 (DE)
Title: System zum sicheren Aufbringen von Pressfittings, Presswerkzeug und Pressfitting
IPC: B21D39/04
Filed: 1999-06-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: System zum sicheren Aufbringen von Pressfittings (4), die als hülsenartiges Verbindungselement auf die benachbarten Endbereiche zweier jeweils zu verbindender Rohre (3) oder einen zumindest einen Teilbereich eines Rohres (3) überlappenden Abschnitt einer Leitung aus flexiblem Material aufgeschoben und dann mittels eines zangenartigen Pressgerätes (1), das mit einem auswechselbaren, zangenartigen, dem jeweiligen Pressfitting (4) angepassten Presswerkzeug (2) versehen ist, radial nach innen verpressend, dabei gemeinsam mit dem den überlappten Rohrbereich und gegebenenfalls zwischenliegenden Leitung aus flexiblem Material verformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Pressfitting (4) und/oder jedes Presswerkzeug (2) mit mindestens einem charakteristischen Kennzeichnungselement (27, 28, 31, 54) physikalischer Art und jedes Presswerkzeug (2) oder jedes Pressgerät (1) mit einem Nachweiselement (53, 54) bezüglich dieses Kennzeichnungselementes (27, 28, 31, 54) versehen ist, das bei profilierter Ausbildung des Pressfittings auf einer Außenseite und in komplementärer Ausbildung des Presswerkzeugs besteht und auf Grund eindeutiger und gewaltfreier Anlage zwischen Pressfitting und Presswerkzeug wirkt, oder,...
Patent DE-19927754-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: SCHNABL PAUL
IPC: B60D1/02
Filed: 1999-06-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzkraftfahrzeug, mit einem Kupplungskopf (12), von dem ein Lagerzapfen (14) absteht, und mit einer am Fahrzeug vorgesehenen Lageranordnung (18, 20), in der der Lagerzapfen (14) um seine in Längsrichtung des Fahrzeuges verlaufende Längsachse schwenkbar gelagert und an der er gegen Herausziehen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageranordnung zwei in einer am Fahrzeug ausgebildeten Aufnahme (16) gehaltene, einseitig wirkende Wälzlager (18, 20) hat, von denen jedes sich mit seinem Außenring (18b, 20b) in der Aufnahme (16) abstützt und mit seinem Innenring (18a, 20a) am Lagerzapfen (14) gehalten ist, und daß die Druckkegelspitzen (18d, 20d) der gegeneinander angestellten Wälzlager (18, 20) entgegengesetzt zueinander verlaufen.
Patent DE-19933518-B4 (DE)
Title: Barcodelesegerät
Inventor: STEPAN JUERGEN
IPC: G06K7/10
Filed: 1999-07-16
Granted: 2004-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Barcodelesegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Sendelichtstrahlen (4) emittierender Sender (5), ein Empfangslichtstrahlen empfangender Empfänger (7) sowie eine Ablenkeinheit, mittels derer die Sendelichtstrahlen (4) periodisch innerhalb eines Überwachungsbereichs geführt sind, integriert sind. Von der Innenseite wenigstens einer Wand des Gehäuses (2) steht eine wärmeisolierende Auflage ab, auf welcher ein wärmeleitender Körper gelagert ist, der in Kontakt mit einem Heizelement (14) steht.
Patent DE-19940167-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Antrieb wenigstens zweier paralleler Arbeitsschnecken und Vorrichtung mit angetriebenen Arbeitsschnecken
Inventor: MUEHLENFELD KONRAD
IPC: B65G33/34
Filed: 1999-08-25
Granted: 2010-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Antrieb wenigstens zweier zueinander parallel verlaufender Arbeitsschnecken, vorzugsweise Förderschnecken, deren Schneckenwendeln miteinander in Eingriff stehen, indem Schneckenflügel der ersten Arbeitsschnecke in Zwischenräume zwischen Scheckenflügeln der zweiten Arbeitsschnecke vorragen. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung mit wenigstens zwei zueinander parallel verlaufenden, angetriebenen Arbeitsschnecken. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zum Antrieb von Arbeitsschnecken aufzuzeigen, durch das bzw. die ein Anhaften von Material an den Schneckenwendeln der Arbeitsschnecken weitergehender vermieden wird. In Verfahrenshinsicht besteht die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe darin, daß eine der Arbeitsschnecken mit einer Antriebsgröße angetrieben wird, die gegenüber dem Wert der Antriebsgröße der anderen Arbeitsschnecke variierbar ist, derart, daß die Schneckenflügel der einen Arbeitsschnecke relativ zu den Schneckenflügeln der anderen Arbeitsschnecke wandern.
Patent DE-19949730-B4 (DE)
Title: Wassergekühlte Gaszuführvorrichtung
Inventor: MORI HIDEFUMI
IPC: F04B39/06
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-12-29
Abstract: Wassergekühlte Gaszuführvorrichtung,
umfassend:  eine Antriebswelle (50c; 109; 205) zur Aufnahme
einer Antriebskraft von einer Antriebsquelle (50);  ein ortsfestes
Element (2; 103; 201), das in sich einen Hohlraum (106, 202) definiert;  ein
durch die Antriebskraft der Antriebswelle (50) zur Durchführung einer
vorbestimmten Bewegung in dem Hohlraum (106, 202) des ortsfesten
Elements (2; 103; 201) ausgebildetes bewegliches Element (4; 110;
203, 204), das eine Mehrzahl fluiddichter Arbeitskammern (39; 113;
202a, 202b) innerhalb des Hohlraums (106, 202) definiert, deren Volumina
durch die vorbestimmte Bewegung des beweglichen Elements (4; 110;
203, 204) nacheinander verändert werden;  ein äußeres Gehäuseelement
(22, 30; 101, 102; 201), das die ortsfesten und beweglichen Elemente
(2; 103; 201; 4; 110; 203, 204) in sich einschließt;  einen
Wasserzuführdurchlaß (72; 117,
211) zur Zuführung eines
Kühlwassers
zu jeder der Arbeitskammern (39; 113; 202a, 202b), um Wärme, die
in den Arbeitskammern (39; 113; 202a, 202b) erzeugt wird,...