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Patent DE-102016217404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenfilms
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M4/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenfilms (10), wobei aus Partikeln eines Polymerbinders (31) und Partikeln von Leitruß (32) durch Vormischen (101) eine Partikelmischung erzeugt wird, aus der Partikelmischung durch Kompaktierung (103) Agglomerate erzeugt werden, und wobei nach Zugabe (102) eines elektrochemischen Aktivmaterials (33) aus den Agglomeraten durch Walzen (106) oder Extrudieren (107) der Elektrodenfilm (10) erzeugt wird.
Patent DE-102016218604-A1 (DE)
Title: Partikuläres Stoffgemisch, vorzugsweise zur Verwendung bei der Prophylaxe und/oder Behandlung einer Atemwegsstörung
Inventor: RIETHMÜLLER JOACHIM
IPC: A61K33/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein partikuläres Stoffgemisch, vorzugsweise zur Verwendung bei der Prophylaxe und/oder Behandlung einer Atemwegsstörung, welches eine schleimlösende Substanz und amorphes Siliziumdioxid aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Arzneimittel, eine Dosierungseinheit, eine Vorrichtung zur Verabreichung eines partikulären Stoffgemisches, eines Arzneimittels oder einer Dosierungseinheit sowie ein Verfahren zur Herstellung eines partikulären Stoffgemisches oder Arzneimittels.
Patent DE-102016219775-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes
Inventor: BRUECKNER TIMON
IPC: G01S17/93
Filed: 2016-10-12
Abstract: Lidar-Sensor zur Erfassung eines Objektes innerhalb eines Abtastraumes, sowie ein Verfahren zur Ansteuerung des Lidar-Sensors, wobei der Lidar Sensor wenigstens eine Sendeeinheit und wenigstens eine Empfangseinheit aufweist. Die Sendeeinheit weist weiterhin mindestens eine Quelle zum aussenden elektromagnetischer Strahlung und mindestens eine Sendeablenkeinheit zur Ablenkung der von der Quelle ausgesendeten elektromagnetischen Strahlung in den Abtastraum auf. Die Sendeablenkeinheit ist um mindestens eine Sendeablenkeinheitsachse schwenkbar. Weiterhin weist die Empfangseinheit mindestens eine Empfangsablenkeinheit zur Ablenkung der aus dem Abtastraum empfangenen elektromagnetischen Strahlung und mindestens eine Detektoreinheit zum empfangen der von der Empfangsablenkeinheit abgelenkten elektromagnetischen Strahlung auf. Die Empfangsablenkeinheit ist um mindestens eine Empfangsablenkeinheitsachse schwenkbar. Die wenigstens eine Sendeablenkeinheitsachse und die wenigstens eine Empfangsablenkeinheitsachse sind im wesentlichen parallel zueinander angeordnet. Eine Gerade entlang der wenigstens einen im wesentlichen parallel zur Empfangsablenkeinheitsachse angeordneten Sendeablenkeinheitsachse ist von einer geraden entlang der wenigstens einen im wesentlichen parallel zur Sendeablenkeinheitsachse angeordneten Empfangsablenkeinheitsachse räumlich beabstandet.
Patent DE-102016223035-A1 (DE)
Title: Gekoppelte Parallelpendel
Inventor: GRAHL UWE
IPC: F16F15/133
Filed: 2016-11-22
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung mit wenigstens zwei Pendelmassen, die an wenigstens einer Trägerscheibe angeordnet sind und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Pendelbewegung gegenüber der Trägerscheibe ausführen können,wobei zwischen benachbarten Pendelmassen ein Koppelelement angeordnet ist.
Patent DE-102016223052-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld und Verfahren zur Detektion einer Berührungssteuerungskraft
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Anzeigefeld und ein Verfahren zur Detektion einer Berührungssteuerungskraft werden angegeben. Das Anzeigefeld umfasst einen Anzeigebereich (250), einen Nichtanzeigebereich (260), welcher den Anzeigebereich (250) umgibt, und eine Vielzahl von Dehnungssensoren (230) vom Brückentyp, welche in dem Nichtanzeigebereich (260) des Anzeigefelds vorgesehen ist. Der Dehnungssensor (230) vom Brückentyp umfasst einen ersten Ausgabeanschluss (231), welcher elektrisch an eine erste gemeinsame Ausgabe (310) angeschlossen ist, einen zweiten Ausgabeanschluss (232), welcher elektrisch an eine zweite gemeinsame Ausgabeleitung (320) angeschlossen ist, einen ersten Eingabeanschluss (233), welcher elektrisch an eine erste Stromversorgungsspannung (330) angeschlossen ist, einen zweiten Eingabeanschluss (234), welcher elektrisch an eine zweite Stromversorgungsspannung (340) angeschlossen ist, und eine erste Schalteinheit (350).
Patent DE-102016225120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der optischen Reflexion an Solarzellen
Inventor: HIRSCH JENS
IPC: H01L31/028
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der optischen Reflexion an Solarzellen, die wenigstens eine aktive Schicht aus einem Halbleitermaterial aufweisen, auf die eine Passivierungs- und/oder Antireflexionsschicht aufgebracht ist. Bei dem Verfahren wird nicht die Schicht aus dem Halbleitermaterial sondern die Passivierungs- und/oder Antireflexionsschicht mit einem Plasmaätzprozess unter Bildung von Nanostrukturen texturiert, um die optische Reflexion an der Solarzelle zu reduzieren. Das Verfahren vermeidet die Probleme der Schädigung und Verunreinigung der Schicht aus dem Halbleitermaterial und erreicht damit eine Reduzierung der optischen Reflexion ohne eine negative Beeinträchtigung des Wirkungsgrades der Solarzelle.
Patent DE-102017004226-A1 (DE)
Title: Paketschrank
Inventor: TOKARCIKOVA IVETA
IPC: A47G29/14
Filed: 2017-05-03
Abstract: Der Paketschrank zur Aufnahme von zugestellten Lieferungen verschiedener Arten wie Postpaketen, Lebensmittelsendungen, Getränken oder dergleichen mit einem Schrankgehäuse mit einer unverschlossenen Schranktür, die im geöffneten Zustand eine Schranköffnung frei gibt, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schrankgehäuse wenigstens ein um seine vertikale Mittelachse drehbarer Behälter, vorzugsweise ein Zylinder angeordnet ist, dass der Zylinder in zwei gegenüber liegenden 90° Sektoren seines Umfangs Ausschnitte in der Umfangswand aufweist, durch die die Lieferungen in den Zylinder einbringbar und aus dem Zylinder entnehmbar sind, während die beiden anderen 90° Sektoren eine geschlossene Umfangswand haben, dass der Zylinder in vier aufeinander folgenden 90° Schritten in vier Positionen drehbar ist, derart, dass die vier 90° Sektoren nacheinander zu der Schranköffnung freiliegen, wobei in der ersten Ausgangsposition eine geschlossene Umfangswand freiliegt und der Zylinder in die zweite Position frei drehbar ist, in der zweiten Position ein Ausschnitt freiliegt und der Zylinder in die dritte Position frei drehbar ist, in der eine geschlossene Wand freiliegt, bei deren Erreichen der Zylinder automatisch durch eine Verriegelungseinrichtung verriegelt wird, und dass nach Freigabe der Verriegelung der Zylinder zur Entnahme der Lieferung aus dem anderen Ausschnitt in die vierte Position drehbar ist, in der der Zylinder wieder in die erste Ausgangsposition frei drehbar ist.
Patent DE-102017004498-A1 (DE)
Title: Schienensystem für Flurförderer
Inventor: SCHAFFRINSKI DOMINIK
IPC: E01B25/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienensystem für Flurförderer mit wenigstens einem Schienenpaar aus Schienen (2, 2.1, 2.2, 3, 4, 5), und einem darauf verfahrbaren Flurförderer (6), dessen Räder (6) in Kontakt mit den Schienen (2, 2.1, 2.2, 3, 4, 5) stehen und der auf ihnen fahrbar ist, wobei der Flurförderer (6) mit einer Last beladen ist, die an wenigstens zwei Stationen (10) behandelt wird. Um ein Schienensystem für Schienen-Flurförderer mit Weichen zu schaffen, , deren Drehen oder Schwenken einfacher abgestimmt werden kann, ist vorgesehen, dass sich wenigstens ein im Verfahrbetrieb in Kontakt mit den Rädern (6) in den Stationen (10) befindlicher Schienenabschnitt (3) von einem Rad oder den Rädern (6) trennbar ist und eine Fläche (20) des Flurförderers (6) mittels mindestens eines Auflagers (12) abstützbar ist.
Patent DE-102017004689-A1 (DE)
Title: Netzteil
Inventor: HALTER ANDREAS
IPC: G06F1/32
Filed: 2017-05-16
Abstract: Gezeigt wird ein Netzteil zur Spannungsversorgung einer Last über eine Versorgungsleitung, mit einem elektrischen Energiespeicher zur Stützung der Spannungsversorgung, wobei das Netzteil eingerichtet ist, eine Anzahl von Messwerten, in Abhängigkeit zumindest von dem elektrischen Energiespeicher zu bestimmen, Daten basierend auf der Anzahl der Messwerte zu bestimmen und das Netzteil eine Kommunikationseinheit zur Übertragung der Daten über einen Ausgang zum Anschluss der Versorgungsleitung aufweist.
Patent DE-102017011232-A1 (DE)
Title: Endscheibe, Filterelement mit Endscheibe und Filtersystem
Inventor: ABOKHALAF MAHDI
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endscheibe (16) für ein Filterelement, auf einer Stirnseite (14) umfassend mindestens zwei separate, kreisbogenförmige Kopplungselemente (36), die zum axialen Hintergriff für ein korrespondierendes Gehäusekopplungselement (26) ausgebildet sind. Die Kopplungselemente (36) sind bezüglich einer radialen Verbindungsachse (22) einander gegenüberliegend angeordnet. Mindestens ein Endanschlag (32) ist mindestens einem Kopplungselement (36) zugeordnet.
Patent DE-102017100702-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung von Dosiereinrichtungen
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01N15/02
Filed: 2017-01-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Überwachung von Dosiereinrichtungen umfasst ein Tropfenaufnahmeelement, auf dessen Oberseite von der Dosiereinrichtung ein Tropfen aufbringbar ist. Eine Bilderfassungs- und -auswerteeinrichtung zur Bestimmung des Tropfendurchmessers des Tropfens auf dem Tropfenaufnahmeelement und eine Waage zur Bestimmung des Gewichts des Tropfens sind zusätzlich vorgesehen.
Patent DE-102017102317-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem und scheinwerfer
Inventor: Székely József 
IPC: F21V19/04
Filed: 2017-02-07
Abstract: Offenbart ist eine Leuchte mit einer Fassung und einem Sockel, die über einen Bajonett-Verschluss miteinander verbindbar sind. In einer Schlüsselöffnung der Fassung kann hierbei ein Vorsprung vorgesehen sein, um den Sockel mit einer Spannkraft zu beaufschlagen und diesen im eingesetzten Zustand gegen die Schlüsselöffnung zu spannen.
Patent DE-102017103473-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für Fahrzeug
Inventor: KATANO KOJI
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-02-21
Abstract: Die Erfindung gibt ein Brennstoffzellensystem (50) für ein Fahrzeug an. Das Brennstoffzellensystem (50) beinhaltet einen Brennstoffzellenstapel (32), der in einem Frontraum (110) eines Fahrzeugs (100) angeordnet ist; und eine Wandlerbaugruppe (10). Die Wandlerbaugruppe (10), die oberhalb oder unterhalb des Brennstoffzellenstapels (32) angeordnet ist, beinhaltet: einen Wandler; einen ersten Verbinderabschnitt (11) und einen zweiten Verbinderabschnitt. Der zweite Verbinderabschnitt (12) verbindet die Wandlerbaugruppe (10) und ein zweites elektrisches Instrument (82), das eine hohe Spannung verwendet. Der zweite Verbinderabschnitt (12) ist in einer Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs (100) hinter dem ersten Verbinderabschnitt (11) angeordnet, und wenn der erste Verbinderabschnitt (11) und zweite Verbinderabschnitt (12) in der Front-Heck-Richtung des Fahrzeugs (100) betrachtet werden, überschneiden sich der erste Verbinderabschnitt (11) und zumindest ein Teil des zweiten Verbinderabschnitts (12).
Patent DE-102017103960-A1 (DE)
Title: Handhabe mit einem mehrere Funktionen aufweisenden Steuerelement
Inventor: PUT WILLI
IPC: E05B85/16
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Montageträger (30), der innenseitig einer Tür (2) des Kraftfahrzeuges befestigbar ist, einem Griff (10), der außenseitig der Tür (2) des Kraftfahrzeuges anordenbar ist und am Montageträger (30) befestigt ist, einem Aktivierungselement (60), das bewegbar am Montageträger (30) angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Montageträger (30) ein Steuerelement (40) aufweist, das zwischen einer Haltestellung (5) und einer Sicherungsstellung (6) bewegbar ist, wobei in der Haltestellung (5) das Steuerelement (40) am Aktivierungselement (60) angreift, wodurch das Aktivierungselement (60) in einer Montagestellung (7) gehalten ist, um eine vereinfachte Montage des Griffes (10) zu ermöglichen, in der Sicherungsstellung (6) das Steuerelement (40) losgelöst vom Aktivierungselement (60) ist.
Patent DE-102017105559-A1 (DE)
Title: Anzeige-element mit einer lichtabsorbierenden schicht
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-03-15
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Anzeige-Element bereitgestellt. Das Anzeige-Element weist einen aktiven, lichtemittierenden Bereich und einen Kontaktbereich auf. Der lichtemittierende Bereich weist eine organische, lichtemittierende Schichtenstruktur (104) und eine auf oder über der organischen, lichtemittierenden Schichtenstruktur angeordnete, lichtabsorbierende Schicht (106) auf. Dabei ist der Kontaktbereich frei von der organischen, lichtemittierenden Schichtenstruktur (104) und der lichtabsorbierenden Schicht (106). Die lichtabsorbierende Schicht (106) weist ein lichtabsorbierendes Material auf, das eine Licht-Absorption aufweist in einem Bereich von ungefähr 90 % bis 100 % des auf die lichtabsorbierende Schicht einfallenden, sichtbaren Lichts (110). Ferner weist die lichtabsorbierende Schicht (106) eine Dicke in einem Bereich von ungefähr 0,1 µm bis 5000 µm auf. Weiterhin ist die lichtabsorbierende Schicht (106) optisch mit der organischen, lichtemittierenden Schichtenstruktur (108) gekoppelt.
Patent DE-102017108068-A1 (DE)
Title: Hebebühne
Inventor: BENZ DIETER
IPC: B66F7/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebebühne, insbesondere verfahrbare Hebebühne, zum Anheben von Fahrzeugen mit zwei Bodengruppenhälften (14), die jeweils über eine Anschlussstelle (45, 46) mit einem Mittelteil (15) fest zueinander angeordnet sind, wobei das Mittelteil (15) mit einem Anschlussabschnitt (48) lösbar an einer Seitenfläche (49) eines Gehäuses (21) der Bodengruppenhälfte (14) zur Bildung der Anschlussstelle (45, 46) befestigt ist, mit je einer an der Bodengruppenhälfte (14) angeordneten Hebevorrichtung (24), welche aus einer am Boden angeordneten Ausgangsposition in eine Arbeitsposition (32) überführbar ist und welche jeweils an einem Endbereich der Hebevorrichtung (24) einen Träger (31) aufweist und jeder Träger (31) zumindest einen Tragarm (34) aufnimmt, wobei das Mittelteil (15) mit dem jeweiligen Gehäuse (21) der Bodengruppenhälfte (14) durch eine formschlüssige Steckverbindung (51) miteinander verbunden und zueinander ausgerichtet sind. (Hierzu Figur 5)
Patent DE-102017108118-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels an einer Wand und Verwendung einer solchen Aufhängevorrichtung
Inventor: KUSCHEL TIMO
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Aufhängevorrichtung zur Aufhängung eines Möbels (5) an einem an einer Wand (9) festlegbaren Gegenlager (6) weist ein an einer Möbelwand des Möbels (5) festlegbares Gehäuse (2) auf, ein an dem Gehäuse (2) aus einer Ebene parallel zu einer Grundfläche (21) des Gehäuses (2) heraus verschwenkbar angeordnetetes Tragelement (3), wobei das Tragelement (3) einen Grundkörper (31) aufweist, von dem sich ein Hakenteil (32) erstreckt, das an dem Gegenlager (6) einhängbar ist, ein an dem Tragelement (3) befestigtes Federblechelement (4, 140) zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Lösens des Tragelements (3) von dem Gegenlager (6), wobei ein Sperrbereich (46,146) des Federblechelements (4, 140) im eingehängten Zustand des Hakenteils (32) das Gegenlager (6) untergreift, wobei das Federblechelement (4, 140) mehrere Federschenkel (41, 43, 141, 143) aufweist, wobei eine Anlagefläche des Federblechelement (4) als Teilstück eines ersten Federschenkels (41, 141) und der Sperrbereich (46, 146) als Teilstück wenigstens eines zweiten Federschenkels (43, 143) ausgebildet ist, wobei der Sperrbereich (46, 146) als relativ zum ersten Federschenkel (41, 141) hin einfederbarer Vorsprung ausgebildet ist. Desweiteren wird die Verwendung einer solchen Aufhängevorrichtung (1) zum aushängesicheren Aufhängen eines Möbels (5) beschrieben.
Patent DE-102017108454-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/463
Filed: 2017-04-20
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst eine verrastbare Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen linear verfahrbaren und durch einen Kraftspeicher (22) vorgespannten Mitnehmer (12) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und eine Verriegelungseinrichtung, mittels der der Mitnehmer (12) bei gespanntem Kraftspeicher (22) verriegelbar ist, wobei für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung ein Stellelement (50) durch den Mitnehmer (12) bewegbar ist, wobei das Stellelement (50) für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung durch ein an der Ausstoßvorrichtung (6) vorgesehenes Betätigungselement (90) bewegbar ist. Dadurch können abhängig von der Einbausituation unterschiedliche Mechaniken zur Entriegelung der Verrieglungseinrichtung eingesetzt werden.
Patent DE-102017110756-A1 (DE)
Title: Bilddatenübertragungssystem für einen medizinischen Arbeitsplatz
Inventor: ENDERS BORG
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Bilddatenübertragungssystem (2) für einen medizinischen Arbeitsplatz umfassend eine Mehrzahl von Bilddatenquellen (11, 12, 13, 14) und mindestens zwei Bilddatensenken (21, 22, 23, 24).
 Dabei sind die Bilddatenquellen (11, 12, 13, 14) und die Bilddatensenken (21, 22, 23, 24) über einen Verbindungsknoten (30) miteinander gekoppelt oder koppelbar, wobei ein chirurgisches Instrument (11), insbesondere Endoskop oder Videoendoskop, als eine bei Inbetriebnahme des Bilddatenübertragungssystems (2) festgelegte Bilddatenquelle (11) ausgebildet ist und wobei eine Bilddatenaufzeichnungsvorrichtung (21) als eine bei Inbetriebnahme des Bilddatenübertragungssystems (2) festgelegte Bilddatensenke (21) ausgebildet ist, wobei der Verbindungsknoten (30) dazu eingerichtet ist, die eingangsseitig empfangenen Bilddaten der Bilddatenquellen (11, 12, 13, 14) ausgangsseitig getrennt voneinander für die Bilddatensenken (21, 22, 23, 24) bereitzustellen, wobei der Verbindungsknoten (30) derart ausgebildet ist, dass bei Inbetriebnahme des Bilddatenübertragungssystems (2) und bei Übertragung von Bilddaten der als chirurgisches Instrument (11) ausgebildeten, festgelegten Bilddatenquelle (11) über den Verbindungsknoten (30) an die Bilddatenaufzeichnungsvorrichtung (21) als festgelegte Bilddatensenke (21) über eine bei Inbetriebnahme des Bilddatenübertragungssystems (2) voreingestellte, insbesondere festgelegte, Verbindung (36) des Verbindungsknotens (30) mit der Bilddatenaufzeichnungsvorrichtung (21) direkt verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102017111178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Matte sowie Anlage zum Herstellen von Werkstoffplatte
Inventor: BUCHER THOMAS
IPC: B27N3/10
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Matte (1) auf einem Transportband (2), bevorzugt bestehend aus Spänen, Fasern und/oder Schnitzeln aus Biomasse ggf. mit Beimischung von Bindemittel und/oder Kunststoffen, im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, umfassend: Zumindest eine Streueinrichtung (3) zum Streuen einer Matte (1) aus einem Material (14) auf ein Transportband (2); zumindest eine Abtrageinheit (4) zum Abtragen von Material von der Matte (1) und Nivellieren der Matte (1), wobei das abgetragene Material über einen Absaugkanal abgesaugt wird, und eine erste Messeinrichtung (6, 9) zur Ermittlung zumindest eines ersten Messwertes der Matte (1). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zweite Messeinrichtung (6, 9) zur Ermittlung von zumindest einem zweiten Messwerte der Matte (1) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein verfahren zum Herstellen einer Matte sowie eine Anlage zum Herstellen von werkstoffplatten.
Patent DE-102017112297-A1 (DE)
Title: System und verfahren für die online-diagnose der fahrzeugbatteriekapazität
Inventor: CHANG XIAOGUANG
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-06-02
Abstract: Ein Fahrzeug schließt eine Antriebsbatterie ein. Das Fahrzeug schließt ferner eine Steuerung ein, die programmiert ist, um eine Kapazitätsschätzung der Antriebsbatterie zu generieren und, als Reaktion darauf, dass eine während eines Ladezyklus der Antriebsbatterie zugeführte Energiemenge kleiner als eine geschätzte während des Ladezyklus in der Antriebsbatterie gespeicherte Energiemenge ist, zu erkennen, dass sich die Kapazität der Antriebsbatterie geändert hat, und eine Betriebsstrategie der Antriebsbatterie zu ändern, bis die Kapazitätsschätzung aktualisiert wurde.
Patent DE-102017112971-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit wenigstens zwei Ausgangsteillinsen aufweisenden Mikroprojektionsmodulen
Inventor: STEFANOV EMIL P
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-06-13
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul, das eine Mehrzahl von Mikroprojektoren (48) aufweist, von denen jeder jeweils eine Eingangslinse (48.1) und eine Ausgangsoptik (48.2) aufweist, wobei aus der Eingangslinse (48.1) austretendes Licht der Lichtquelle (62) die Ausgangsoptik (48.2) beleuchtet. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgangsoptik (48.2) eine erste Ausgangsteillinse (48.2.1) und eine zweite Ausgangsteillinse (48.2.2) aufweist, wobei die erste Ausgangsteillinse eine erste optische Achse (46) aufweist und wobei die zweite Ausgangsteillinse (48.2.2) eine zweite optische Achse (46.1) aufweist, die gegenüber der ersten optischen Achse quer zum Verlauf der ersten optischen Achse verschoben ist.
Patent DE-102017115334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren von Ausgießelementen auf gefüllten Packungen mittels eines Applikators
Inventor: RÜEGG MARTIN
IPC: B65G47/90
Filed: 2017-07-10
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Applizieren von Ausgießelementen (F) auf Packungen (P), insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackungen für gießfähige Produkte, mit einem als Rundläufer ausgebildeten Applikator (1), mit einer Mehrzahl daran entlang eines Transportpfades der Packungen (P) angeordneter Transporteinheiten (2) zur Aufnahme der Packungen (P) und mit einer Mehrzahl jeweils einer Transporteinheit (2) zugeordneter Appliziereinheiten (5), wobei jede Appliziereinheit (5) eine Greifeinrichtung (6) zum Ergreifen eines Öffnungselements (F) aufweist und wobei die Greifeinrichtung (6) in einer vertikalen Ebene relativ zur zugehörigen Transporteinheit (2) bewegbar ausgeführt ist. Um auch Packungen (P) mit Schräggiebel, bei denen also die für die Applikation mit einem Ausgießelement (F) vorgesehenen Oberflächenabschnitte in einer zur horizontalen Ebene geneigten Ebene verlaufen, zuverlässig mit einem Ausgießelement (F) versehen zu können, ist vorgesehen, dass jede Greifeinrichtung (6) mittels eines Viergelenkgetriebes am Applikator (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017116861-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsdämpfer
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: F16F9/44
Filed: 2017-07-26
Abstract: Ein Fluiddämpfer (1) weist ein erstes Teil (2) und zweites Teil (3), von denen zumindest das erste Teil (2) einen dichten Hohlraum (6), der mit Dämpfungsfluid (S) gefüllt ist, begrenzt, auf, wobei eine Bewegung der beiden Teile gegeneinander mittels des Dämpfungsfluids dämpfbar ist, das erste Teil an mindestens einer Wand (4, 9, 11), die an den Hohlraum (6) grenzt, mindestens einen Eindrückbereich (13) mit verringerter Wandstärke (d) aufweist und der Fluiddämpfer eine Einstellvorrichtung (14) zum variablen Eindrücken des mindestens einen Eindrückbereichs (13) in Richtung des Hohlraums aufweist. Ein Fahrzeug-Staufach ist mit mindestens einem verschwenkbaren Deckel ausgerüstet, wobei mindestens ein verschwenkbarer Deckel mit einem Fluiddämpfer (1) mechanisch gekoppelt ist. Ein Verfahren zum Einstellen eines Bewegungswiderstands eines Fluiddämpfers (1) weist den Schritt auf, dass die Einstellvorrichtung (14) betätigt wird, um den Eindrückbereich (13) in Richtung des Hohlraums (6) einzudrücken. Die vorliegende Erfindung ist besonders anwendbar auf Fahrzeuge, insbesondere für Fahrzeug-Interieurteile.