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Patent DE-102015002884-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: TWITCHETT SIMON
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), in dem wenigstens ein Schließventil (3) mit einem Ringkanal (4) vorgesehen ist, in welchem Ringkanal (4) ein ringförmiger Ventilkörper (5) aus elastischem Material angeordnet ist, der sich unter dem Druck des anströmenden Fluids derart verformt, dass der Ventilkörper (5) den Ringkanal (4) dicht verschließt. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit ist kennzeichnend, dass der Ringkanal (4) des zumindest einen Schließventiles (3) an einer innenliegenden und/oder außenliegenden Kanalwandung eine Profilierung (6) aufweist. Durch diese Profilierung (6) ist eine bessere Steuerbarkeit des Schließventiles (3) während des Schließvorgangs seines Ventilkörpers erreichbar und auch störende Geräusche und Vibrationen werden wirkungsvoll vermieden.
Patent DE-102015007389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Toleranzausgleiches an einem Stellantrieb sowie ein Stellantrieb
Inventor: WUTTKE FABIAN
IPC: H02K15/00
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung eines Toleranzausgleiches an einem Stellantrieb, welcher aus einem Stellmotor (3) und einer, mit diesem Stellmotor (3) gekoppelten Stellmechanik (7, 9) in einem Montageschritt zusammengesetzt wird und nach dem Montageschritt der gesamte Stellantrieb (1) einem Justierprozess unterzogen wird, in welchem eine Stellgröße gemessen wird, die mit einem Sollwert verglichen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem Haltekräfte reduziert werden, wird der Justierprozess in einem End-of-Line-Test durchgeführt.
Patent DE-102015009989-A1 (DE)
Title: Kabelklemmvorrichtung zur Aufweitung für Schirmgeflechten von Kabeln
Inventor: LENZ ANDREAS
IPC: F16B2/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Kabelklemmvorrichtung zur Aufweitung von Schirmen, mit mindestens zwei Klemmkörpern (124), die dazu ausgebildet sind, einen von denselben vollständig umgebenen Durchgang (133) auszubilden, bei der die Klemmkörper (124) zum Ändern der Größe des Umfangs des Durchgangs (133) aufeinander gleitbar sind.
Patent DE-102015015777-A1 (DE)
Title: Filtermedium und Filterelement mit einem Filtermedium
Inventor: SPELTER LARS
IPC: F02M37/34
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtermedium (1, 11), umfassend eine erste Medienlage (3, 13), eine zweite Medienlage (4,14) und zumindest eine dritte Medienlage (5, 15), wobei die zweite Medienlage (4, 14) in einer bestimmungsgemäßen Durchströmungsrichtung (2, 12) des Filtermediums (1, 11) hinter der ersten Medienlage (3, 13) angeordnet ist und wobei die dritte Medienlage (5, 15) in einer bestimmungsgemäßen Durchströmungsrichtung (2, 12) des Filtermediums hinter der zweiten Medienlage (4, 14) angeordnet ist, wobei die erste Medienlage einen Partikelabscheidungsgrad aufweist, welcher kleiner ist als der Partikelabscheidungsgrad der zweiten Medienlage und wobei die zweite Medienlage einen Partikelabscheidungsgrad aufweist, welcher kleiner ist als der Partikelabscheidungsgrad der dritten Medienlage und wenn die Medienlagen (3, 4, 5, 13, 14, 15), vorzugsweise alle Medienlagen, nicht stoffschlüssig oder lediglich punktuell stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (50), welches ein solches Filtermedium (10) umfasst, sowie die Verwendung eines solchen Filtermediums oder Filterelements zur Filterung von Kraftstoff.
Patent DE-102015100051-A1 (DE)
Title: Bügelmaschine nach Art einer Mangel
Inventor: DYBALLA CHRISTIAN
IPC: F16P3/12
Filed: 2015-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bügelmaschine (1) nach Art einer Mangel umfassend ein Traggestell (2), eine im Gestell (2) gelagerte Muldenschale (3), eine horizontal in einem Muldenbereich (4) der Muldenschale (3) drehbar gelagerte und durch einen Motor (20) angetriebene Walze (5) zur Bildung eines schalenförmigen Glättungsraumes (4) für Textilien (30) zwischen dem Walzenmantel (5a) und der Muldenschale (3) wobei zumindest die Walze (5) oder die Muldenschale (3) mit einer Heizeinrichtung (6) versehen ist oder mit einer Heizeinrichtung (6) zusammenwirkt, wobei im oberen Bereich der Bügelmaschine (1) an der Muldenschale (3) eine Wäscheeinlaufkante (8) als Eingabebereich (E) zur Einfädelung der Textilien (30) in den Glättungsraum (4) angeordnet ist, wobei am unteren Bereich der Muldenschale (3) ein Ausgabebereich (9) für die Textilien (30) aus dem Glättungsraum (4) vorgesehen ist, ferner umfassend eine Sicherheitseinrichtung (22) mit eine an der Wäscheeinlaufkante (8) der Muldenschale (3) beweglich angeordnete Fingerschutzleiste (24), die mit einem Erfassungsmittel (23) zusammenwirkt und dazu eingerichtet ist, im Auslösefall den Motor (20) für den Walzenantrieb zumindest mittelbar zu inaktivieren. Um ein gleichbleibendes Ansprechverhalten der Sicherheitseinrichtung stets zuverlässig zu gewährleisten, ist die bewegliche Fingerschutzleiste (24) an einer Hebelanordnung (28, 25) mit zumindest einem Hebel (25) gelagert, die wiederrum mit der Mulde (3) in Wirkverbindung steht, um bei einer Horizontalbewegung (HM) der Mulde (3) eine Positionsänderung der Ruhelage des Fingerschutzleiste (24) zu bewirken, und zwar mit einem horizontaler Richtungsanteil (H) in Richtung zum Walzenmantel (5a) hin und einem vertikalen Richtungsanteil (V) zum Walzenmantel (5a) hin.
Patent DE-102015102048-A1 (DE)
Title: Dokumentenlesegerät zur Überprüfung eines Identifikationsdokuments
Inventor: RACH ANDREAS
IPC: G07D7/128
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokumentenlesegerät (100) zur Überprüfung eines Identifikationsdokuments, wobei das Identifikationsdokument Dokumentendaten und einen optisch erfassbaren Code, welcher Überprüfungsdaten zur Überprüfung der Dokumentendaten codiert, aufweist, mit: einer Bildkamera (101), welche ausgebildet ist, den Code optisch zu erfassen, um einen erfassten Code zu erhalten, und welche ferner ausgebildet ist, die Dokumentendaten optisch zu erfassen, um erfasste Dokumentendaten zu erhalten; einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, den erfassten Code zu decodieren, um die Überprüfungsdaten zu erhalten, und die erfassten Dokumentendaten auf der Basis der Überprüfungsdaten zu überprüfen, um das Identifikationsdokument zu überprüfen.
Patent DE-102015102533-A1 (DE)
Title: Modulares System zur optischen Signalisierung
Inventor: KIRCHNER PIERO
IPC: G08C19/28
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares System zur optischen Signalisierung, welches mehrere LED-Module (01) umfasst, die durch eine Systemansteuerung (06) flexibel angesteuert werden können. Die Module (01) weisen jeweils eine Mehrzahl an LEDs und eine Ansteuereinheit zum individuellen Ansteuern der LEDs auf. Die Systemansteuerung (06) ist dazu ausgebildet, individuelle Signalisierungsmuster für die mehreren Module (01) zur Verfügung zu stellen. Das modulare System umfasst zudem einen digitalen Bus (07), durch welchen die Systemansteuerung (06) mit den Ansteuereinheiten der mehreren Module (01) elektrisch verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Systemansteuerung (06) dazu ausgebildet, eine Vielzahl der Module (01) zu adressieren, um die Signalisierungsmuster adressiert als logische Befehle über den digitalen Bus (07) zu übertragen. Die Ansteuereinheiten der Module (01) sind dazu ausgebildet, die adressierten Signalisierungsmuster über den digitalen Bus (07) zu empfangen und jeweils das für das jeweilige Modul (01) vorgesehene Signalisierungsmuster mit den LEDs wiederzugeben.
Patent DE-102015104344-A1 (DE)
Title: System und verfahren für ein fahrzeugsystem mit einem hochgeschwindigkeitsnetz
Inventor: WESTRA MICHAEL RAYMOND
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-23
Abstract: Nichtflüchtiges, computerlesbares Speichermedium, das Befehle speichert, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor konfigurieren, um eine Kommunikationsverbindung mit einem Fahrzeugnavigationssystem herzustellen. Der Prozessor kann graphische Kartenbewegungsdaten vom Navigationssystem an einer primären Schnittstelle empfangen. Der Prozessor kann die graphischen Kartenbewegungsdaten an eine Fahrzeugarmaturenanzeige übertragen und die Fahrzeugarmaturenanzeige auf Grundlage der graphischen Kartenbewegungsdaten aktualisieren. Der Prozessor kann die graphischen Kartenbewegungsdaten an der Fahrzeugarmaturenanzeige ausgeben.
Patent DE-102015104844-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät-Gehäusedeckel oder -wand und Haushaltsgerät
Inventor: KROLL CHRISTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät-Gehäusedeckel oder -wand, aufweisend ein Deckelteil (1) mit einer Oberseite (11), einer Unterseite (12) und zwei parallel zueinander angeordneten Seitenflächen (13, 14), die jeweils eine parallel zur Unterseite (12) verlaufende seitliche Umkantung (15) des Deckelteils (1) bilden, gekennzeichnet durch zwei Formkörper (2, 3), die an der Unterseite (12) des Deckelteils (1) derart angeordnet sind, dass sie sich jeweils von der einen abgekanteten Seitenfläche (13) zu der anderen abgekanteten Seitenfläche (14) erstrecken. Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät, insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät, das den Gehäusedeckel oder die Gehäusewand wand aufweist.
Patent DE-102015106697-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung für eine Gelenkwelle
Inventor: HECTOR MARTIN
IPC: F16P1/04
Filed: 2015-04-29
Abstract: Schutzanordnung für eine Gelenkwelle 5, wobei die Schutzanordnung folgendes aufweist: eine Schutzvorrichtung 3, die sich entlang einer Längsachse L erstreckt, die zur drehenden Aufnahme einer Gelenkwelle 5 ausgebildet ist und die zumindest einen Schutztrichter 11, 12 aufweist, und ein Schutztopf 6, der zur Befestigung an einem feststehenden Bauteil ausgebildet ist, wobei der Schutztrichter 11, 12 und der Schutztopf 6 zumindest teilweise axial überlappend angeordnet sind, wobei die Schutzanordnung zumindest einen Mitnehmer 25, 25‘ aufweist, der in eine erste Mitnahmeausnehmung 27, 27‘ im Schutztrichter und in eine zweite Mitnahmeausnehmung 28, 28‘ im Schutztopf radial eingreift und den Schutztrichter 11, 12 und den Schutztopf 6 in Umfangsrichtung gegeneinander abstützt.
Patent DE-102015107337-A1 (DE)
Title: Matrizenwechsler mit daran angepasster Wechselmatrize und Matrizendom sowie Verfahren zum Entfernen und Einsetzen der Wechselmatrize
Inventor: AHLEMEYER FABIAN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorliegende Erfindung beschreibt eine Wechselmatrize eines Fügewerkzeugs, insbesondere eines Setzgeräts, die einen Matrizenkopf mit einer Oberseite und einer Unterseite aufweist sowie einen Matrizenschaft, der sich senkrecht von der Unterseite des Matrizenkopfes erstreckt und angepasst ist, um drehungsfrei in einem Matrizendom aufnehmbar und verriegelbar zu sein, wobei der Matrizenschaft umfasst: mindestens einen ersten Radialsteg, der einen zweiseitigen axialen Hinterschnitt bildet, über den der Matrizenschaft allein über eine geradlinige Einsetzbewegung im Matrizendom verriegelbar ist, mindestens einen zweiten freiliegenden Radialsteg, dessen radiale Länge an einen Durchmesser des Matrizendoms anpassbar ist, um eine laterale Führung des Matrizenschafts im Matrizendom zu gewährleisten, und der zwischen dem Matrizenkopf und dem ersten Radialsteg angeordnet ist, und eine Auswurffläche, mit der die Wechselmatrize aus dem Matrizendom ausschiebbar und die am freien Ende des Marizenschafts gegenüber dem Matrizenkopf angeordnet ist. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung einen Matrizenwechsler für eine Wechselmatrize eines Fügegeräts, insbesondere eines Setzgeräts, die daran angepasste Wechselmatrize sowie einen an die Wechselmatrize angepassten Matrizendom und ein Verfahren zum Entfernen einer Wechselmatrize eines Fügegeräts sowie ein Verfahren zum Einsetzen einer Wechselmatrize in ein Fügegerät.
Patent DE-102015108243-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konfiguration von Prozesssteuerungssystemen basierend auf generischen Prozesssystembibliotheken
Inventor: LAW GARY
IPC: G05B19/042
Filed: 2015-05-26
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zur Konfiguration von Prozesssteuerungssystemen basierend auf generischen Prozesssystembibliotheken offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst die Instanziierung einer Instanz einer generischen Prozesssystembibliothek. Die Instanz ist mit Posten von Ausrüstung und entsprechenden Prozesssignalen eines Prozesssteuerungssystems verbunden. Die generische Prozesssystembibliothek umfasst mindestens eine von generischen Prozessgrafikdaten oder generischen Steuerungsstrategiedaten entsprechend den Posten von Ausrüstung und den entsprechenden Prozesssignalen des Prozesssteuerungssystems. Das beispielhafte Verfahren umfasst weiterhin die Konfiguration der Instanz der generischen Prozesssystembibliothek durch Integration prozessspezifischer Daten, die mit dem Betrieb des Prozesssteuerungssystems mit den mindestens einen von den generischen Prozessgrafikdaten oder den generischen Steuerungsstrategiedaten verbunden sind.
Patent DE-102015111004-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-Ablösemontagesystem
Inventor: THORPE SCOTT W
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird ein Scheinwerfer-Ablösemontagesystem für ein Fahrzeug geschaffen, das einer externen Kraft aussetzbar ist und eine Karosseriestruktur, einen Scheinwerfer und eine Motorhaube aufweist. Das Scheinwerfer-Ablösemontagesystem weist einen Montageansatz, der am Scheinwerfer befestigt ist und an der Karosseriestruktur befestigbar ist, und ein Montageansatz-Ablösemerkmal, das in einer der Motorhaube, der Karosseriestruktur und des Montageansatzes enthalten ist, auf. Das Montageansatz-Ablösemerkmal ist dazu konfiguriert, den Montageansatz in Ansprechen auf die externe Kraft abzulösen, wenn der Montageansatz an der Karosseriestruktur befestigt ist.
Patent DE-102015113112-A1 (DE)
Title: Warenausgabeautomat
Inventor: SÖRENSEN BJÖRN O
IPC: G07F11/06
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenausgabeautomaten, welcher eine Mehrzahl von Trägern umfasst, auf welchen Ware ablegbar ist, wobei die Träger vertikal verfahrbar und nach der Abgabe von Ware stapelbar sind.
Patent DE-102015114243-A1 (DE)
Title: Spannungswandlersteuerungsgerät
Inventor: KATSUKI YUICHI
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-08-27
Abstract: Ein Spannungswandlersteuerungsgerät steuert wiederholte Schaltbetriebe eines Spannungswandlers für eine Umwandlung zwischen einer Anschlussspannung einer Batterie als eine Eingangsseitenspannung und einer Anschlussspannung eines Leistungsumrichters als eine Ausgangsseitenspannung, indem ein Befehlswert eines Tastgrades des Schaltens entsprechend einem Befehlswert der Ausgangsseitenspannung bestimmt wird. Das Spannungswandlersteuerungsgerät stellt einen normalen Tastgradbereich ein, der Grenzwerte des Tastgrades für einen normalen Betrieb des Spannungswandlers definiert, wobei die Grenzwerte auf der Grundlage von Informationen bestimmt werden, die den Befehlswert der Ausgangsseitenspannung umfassen.
Patent DE-102015119353-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: SCHOLZ DOMINIK
IPC: H01L27/15
Filed: 2015-11-10
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauteil (100) umfasst eine Halbleiterschichtenfolge (1) mit einer ersten Hauptseite, einer ersten Schicht (10), einer aktiven Schicht (11), einer zweiten Schicht (12) und einer zweiten Hauptseite. Auf der zweiten Hauptseite sind ein zweites Kontaktelement (32) und ein erstes Kontaktelement (31), das eine Aussparung (2) in der Halbleiterschichtenfolge auffüllt, angeordnet. Das erste Kontaktelement (31) umfasst eine erste transparente Zwischenschicht (20), eine metallische erste Spiegelschicht (21) und ein metallisches Injektionselement (23). Die erste Zwischenschicht (20) ist auf quer zur aktiven Schicht verlaufenden Seitenwänden der Aussparung aufgebracht und in direktem Kontakt mit der Halbleiterschichtenfolge (1). Die erste Spiegelschicht (21) ist im Bereich der Seitenwände direkt auf die erste Zwischenschicht (20) aufgebracht. Das Injektionselement (23) ist auf einer direkt an die erste Schicht (10) grenzenden Bodenfläche der Aussparung (2) aufgebracht, wobei zwischen dem Injektionselement (23) und der Bodenfläche kein weiteres metallisches Element angeordnet ist. Im Betrieb unterbindet die erste Zwischenschicht (20) einen direkten Stromfluss zwischen der zweiten Schicht (12) und dem ersten Kontaktelement (31). Das Injektionselement (23) und die Spiegelschicht (21) weisen unterschiedliche Materialzusammensetzungen auf.
Patent DE-102015120031-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe mit Batteriezellen, die mit einem wärmeleitenden Film eingewickelt sind
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA
IPC: B60L50/64
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Batteriebaugruppe gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem mehrere Batteriezellen und einen um jede der mehreren Batteriezellen gewickelten wärmeleitenden Film. Jeder wärmeleitende Film hängt mit sechs Seiten jeder der mehreren Batteriezellen zusammen
Patent DE-102015121179-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: E05C19/16
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, aufweisend ein bewegliches Teil (1), ein Gehäuseteil (2) und ein Verschlusssystem zum Halten des beweglichen Teils (1) an einem Gehäuseteil (2), wobei das Verschlusssystem einen Magneten (11), der an und/oder in dem beweglichen Teil (1) angeordnet ist und ausgelegt ist, das bewegliche Teil (1) an dem Gehäuseteil (2) in einer geschlossenen Stellung zu halten, wenn der Magnet (11) und das Gehäuseteil (2) einen Abstand kleiner als ein vorbestimmter Abstand zueinander aufweisen, und eine Abfrageeinrichtung (3) zum Abfragen eines Zustands aufweist, ob das bewegliche Teil (1) mit dem Gehäuseteil (2) in der geschlossenen Stellung oder einer offenen Stellung angeordnet ist, in der das bewegliche Teil (1) und das Gehäuseteil (2) angeordnet sind, wenn der Magnet (11) und das Gehäuseteil (2) einen Abstand gleich oder größer zu dem vorbestimmten Abstand zueinander aufweisen, wobei die Abfrageeinrichtung (3) zwischen einem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und einem die offenen Stellung kennzeichnenden Zustand schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (11) ausgelegt und zu der Abfrageeinrichtung (3) positioniert ist, die Abfrageeinrichtung (3) zwischen dem die geschlossene Stellung kennzeichnenden Zustand und dem die offene Stellung kennzeichnenden Zustand zu schalten.
Patent DE-102015121917-A1 (DE)
Title: Umschaltventil, Pleuelstange und Verbrennungsmotor
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K11/072
Filed: 2015-12-16
Abstract: Umschaltventil (10) für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms in Hydraulikkammern einer Exzenter-Verstelleinrichtung; mit einem Schaltelement (12), in dessen Oberfläche eine Nut (14) ausgebildet ist; mit einem hülsenförmigen Verbindungsabschnitt (16), der eine erste Bohrung (17), welche das Umschaltventil mit einer ersten Hydraulikflüssigkeitsleitung (18) verbindet, eine zweite Bohrung (19), welche das Umschaltventil mit einer zweiten Hydraulikflüssigkeitsleitung (20) verbindet, und mindestens eine Entlüftungsbohrung (21), über welche das Umschaltventil entlüftbar ist, aufweist; wobei das Schaltelement (12) in dem Verbindungsabschnitt (16) verlagerbar geführt ist; wobei das Schaltelement (12) wahlweise in eine erste Schaltstellung oder eine zweite Schaltstellung verlagerbar ist; wobei ein Führungselement (33), welches mit einem Ende in ein Langloch (34) hineinragt, im Zusammenspiel mit dem Langloch (34) die axiale Verschiebbarkeit des Schaltelements (12) im Verbindungsabschnitt (16) beschränkt; und wobei Abmessungen des Führungselements (33) an Abmessungen des Langlochs (34) derart angepasst sind, dass bei der Bewegung des Schaltelements (12) im Verbindungsabschnitt (16) und demnach bei einer Relativbewegung zwischen Führungselement (33) und Langloch (34) Hydrauliköl über das Führungselement (33) von einem Bereich des Langlochs (34) in einen anderen Bereich des Langlochs (34) führbar ist.
Patent DE-102015122470-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit mehreren Werkzeugspindeln
Inventor: STAVE HINRICH
IPC: B23Q39/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10) mit nebeneinander angeordneten Werkzeugspindeln (23–28) einer Spindelgruppe (21, 22) zur Bearbeitung von an einem Werkstückträger (50) als Werkstückgruppe angeordneten Werkstücken (W) in einem Bearbeitungsbereich (71) der Mehrspindelmaschine, wobei die Spindelgruppe (21, 22) und der Werkstückträger (50) zur Bearbeitung der an dem Werkstückträger (50) angeordneten Werkstücke (W) relativ zueinander hin und voneinander weg entlang einer Bearbeitungsachse (Z) linear beweglich sind, wobei der Werkstückträger (50) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert ist und an seinem Außenumfang eine erste und zweite Werkstückhaltergruppe (92) mit mehreren Werkstückhaltern (57) aufweist, die an in einem Winkelabstand bezüglich der Schwenkachse (A) zueinander angeordneten Werkstückhalteseiten (51, 52) angeordnet sind, so dass durch eine Schwenkbewegung des Werkstückträgers (50) um die Schwenkachse (A) eine Werkstückhaltergruppe (91) in den Bearbeitungsbereich (71) und eine andere Werkstückhaltergruppe (92) in einen Beladebereich (70) schwenkbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Werkstückträger (50) mindestens eine dritte Werkstückhaltergruppe (93) in einem Winkelabstand zu der ersten und zweiten Werkstückhaltergruppe (91, 92) bezüglich der Schwenkachse (A) aufweist, so dass gleichzeitig eine Werkstückhaltergruppe (92) in dem Bearbeitungsbereich (71) zur Bearbeitung von Werkstücken (W) durch die Werkzeugspindeln (23–28), eine Werkstückhaltergruppe (91) zum Beladen des Werkstückträgers (50) in dem Beladebereich (70) und eine Werkstückhaltergruppe (93) in einem zum Entladen des Werkstückträgers (50) vorgesehenen Entladebereich (72) positioniert ist.
Patent DE-102015200951-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine Wasserpfeife und Wasserpfeifensystem
Inventor: KARSTENS KAI
IPC: A24F1/30
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (60, 110–114) für eine Wasserpfeife (10), einen Portionsbehälter für Tabakmaterial und ein Wasserpfeifensystem. Der erfindungsgemäße Wärmetauscher (60, 110–114) ist ausgebildet, auf oder in einen Pfeifenkopf (32) einer Wasserpfeife (10) im Bereich einer Aufnahme (42) des Pfeifenkopfes (32) für eine Tabakportion (50) auf- oder eingesetzt zu werden, und insbesondere die Aufnahme (42) gegen Nebenluft aus der Umgebung im Wesentlichen abzuschließen, wobei eine Abschlussfläche (62) des Wärmetauschers (62) im auf- oder eingesetzten Zustand zu der Aufnahme (42) hin und eine Außenseite (64) des Wärmetauschers (60, 110–114) zur Umgebung hin angeordnet ist, wobei der Wärmetauscher (60, 110–114) wenigstens eine Auflagefläche (66) für ein Heizelement (48) und eine Wärmekontaktfläche (68) an seiner Außenseite (64) und ein Luftleitungssystem (70) mit wenigstens einer Luftleitung (72) aufweist, die wenigstens abschnittsweise mit der Wärmekontaktfläche (68) in thermischer Verbindung steht, wobei ein Lufteinlass (74) der wenigstens einen Luftleitung (72) an einer Stelle an der Außenseite (64) des Wärmetauschers (60, 110–114) außerhalb der Wärmekontaktfläche (68) angeordnet ist, und ein Luftauslass (76) der Luftleitung (72) in oder an der Abschlussfläche (62) des Wärmetauschers (60, 110–114) angeordnet ist.