baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203805-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einem Verbindungselement aus einer Faser-Matrix-Pressmasse
Inventor: BECHTOLD MICHAEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung mit einem ersten und einem zweiten Bauteil bereitgestellt, welche formschlüssig mittels eines Verbindungselements miteinander verbundenen sind, wobei das Verbindungselement aus einer Faser-Matrix-Pressmasse gebildet ist.
Patent DE-102016205176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erstellung einer Röntgenpanoramaaufnahme
Inventor: ECABERT OLIVER
IPC: G03B37/04
Filed: 2016-03-30
Abstract: Durch die Vorrichtung und das dazugehörige Verfahren wird bei der Erstellung einer Röntgenpanoramaaufnahme die Röntgenbelastung für den Patienten trotz größerer Überlappungsbereiche beim Anlegen von Teilröntgenbildern durch eine Verwendung von semitransparenten Röntgenblenden reduziert.
Patent DE-102016205830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bluetooth-Verbindungsaufbau und Bluetooth-Gerät
Inventor: MOHAUPT MATTHIAS
IPC: H04W76/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Empfangen und Aussenden von Funksignalen zum Aufbau einer Bluetooth-Verbindung, aufweisend: Empfangen (27), innerhalb einer vorbestimmten Dauer (11), mindestens zweier Advertizing-Datenpakete (13a, 13b), die von einem Gerät (3) herrühren; Bestimmen (29) von Startzeitpunkten (t1a, t1b) der zwei Advertizing-Datenpakete (13a, 13b); Aussenden (31), nach der vorbestimmten Dauer (11), von eigenen Advertizing-Datenpaketen (22a, 22b) bei eigenen Startzeitpunkten (txa, txb), die so gewählt sind, dass die eigenen Advertizing-Datenpakete (22a, 22b) zeitlich nicht mit von dem Gerät (3, 5, 7) nach der vorbestimmten Dauer ausgesendeten Advertizing-Datenpaketen (13c, 13d, 15c, 15d, 17f, 17g) überlappen.
Patent DE-102016206115-A1 (DE)
Title: Verbindungssteg sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: B21D53/12
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungssteg (10) eines Wälzkörperkäfigs oder eines Käfigsegments (64) für ein Wälzlager, welche zwei ringförmige oder ringsegmentförmige Seitenteile (66, 68) sowie wenigstens einen solchen, diese beiden Seitenteile (66, 68) verbindenden Verbindungssteg (10) aufweisen, beispielsweise für ein Kegelrollenlager oder ein Zylinderrollenlager. Hierbei ist vorgesehen, dass der Verbindungssteg (10) aus mindestens einem Blechzuschnitt (60) gebildet ist, dass der Verbindungssteg (10) einen hohlprofilartigen Kopfbereich (12) aufweist, dass der Kopfbereich (12) des Verbindungsstegs (10) einen oberen Abschnitt (14) sowie zwei daran anschließende, gegenüberliegende Seitenabschnitte (16, 18) aufweist, dass sich an die beiden Seitenabschnitte (16, 18) in einem Basisbereich (20) des Verbindungsstegs (10) kopfbereichsfern jeweils ein Planschenkel (22, 24) anschließt, dass die beiden Planschenkel (22, 24) zumindest bereichsweise aneinander liegen, und dass an zumindest einem der Planschenkel (22, 24) axial endseitig wenigstens ein Verbindungsabschnitt (26, 28, 30, 32) ausgebildet ist, welcher in eine Aufnahmeöffnung (70, 72) des zugeordneten ringförmigen oder ringsegmentförmigen Seitenteils (66, 68) einsteckbar und mit diesem fest verbindbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fertigung eines derartigen Verbindungsstegs (10).
Patent DE-102016210821-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe mit zwei Rotoren
Inventor: KHANZODE TUSHAR P
IPC: F04C11/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Eine Flügelzellenpumpe beinhaltet einen ersten Kurvenring und einen zweiten Kurvenring, einen ersten Rotor, der im ersten Kurvenring sitzt, und einen zweiten Rotor, der im zweiten Kurvenring sitzt, und eine Welle. Der erste Rotor rastet in der Welle ein, sodass sich der erste Rotor im Verhältnis zum ersten Kurvenring um eine sich durch die Welle erstreckende Achse dreht, und der zweite Rotor rastet selektiv in der Welle ein, sodass sich der zweite Rotor selektiv im Verhältnis zum zweiten Kurvenring um die Achse dreht. Ein in die Welle eingesetzter Kolben verschiebt sich in der Welle zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung hin und her. In der ersten Stellung rastet die Welle im zweiten Rotor ein, sodass sich der zweite Rotor im Verhältnis zum zweiten Kurvenring um die Achse dreht, und in der zweiten Stellung rastet die Welle aus dem zweiten Rotor aus, sodass sich der zweite Rotor nicht mehr im Verhältnis zum zweiten Kurvenring dreht.
Patent DE-102016213217-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: HEYNE LUTZ
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-07-20
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem (1) mit einer Beleuchtung (12) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1), mit einem Empfänger (20) zum Empfang eines Lichts (Sp2), wobei der Empfänger (20) als Lichtlaufzeitsensor (22) mit mehreren Lichtlaufzeitpixel (23) ausgebildet ist, mit einem Modulator (30) zur Erzeugung eines Modulationssignal (M0), der mit der Beleuchtung (12) und dem Empfänger (20) verbunden ist, mit einer Auswerteeinheit (400), die zur Ermittlung eines Entfernungswerts ausgestaltet ist, der ausgehend von einer Phasenverschiebung zwischen dem ausgesendeten (Sp1) und dem empfangenen Licht (p2) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtlaufzeitkamerasystem (1) einen Speicher (410) aufweist, in dem ein physikalisches Rauschmodel des Lichtlaufzeitsensors (22) der Lichtlaufzeitpixel (23) hinterlegt ist, und dass die Auswerteeinheit derart ausgebildet ist, dass eine Gewichtung und/oder ein oder mehrere Grenzwerte eines zeitlichen und/oder örtlichen Rauschfilters in Abhängigkeit des hinterlegten Rauschmodels angepasst wird.
Patent DE-102016218393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Lagereinstellung für eine Wellenanordnung
Inventor: BROWNELL DOUGLAS K
IPC: G01M13/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer Lagereinstellung für eine Wellenanordnung bereitgestellt. Die Wellenanordnung umfasst eine Einhausung und eine Welle, die in Bezug auf die Einhausung drehbar ist. Ein Lager umfasst ein erstes Lagerelement, welches mit der Welle gekoppelt ist, und ein zweites Lagerelement, welches mit der Einhausung gekoppelt ist. Das Verfahren umfasst: Positionieren eines ersten Abschnittes einer Messvorrichtung in direktem oder indirektem Kontakt mit der Einhausung und eines zweiten Abschnittes der Messvorrichtung in direktem oder indirektem Kontakt mit der Welle; und Messen eines Parameters, welcher einen Kontaktgrad zwischen dem ersten Lagerelement und dem zweiten Lagerelement angibt, mit der Messvorrichtung.
Patent DE-102016219797-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensteuerverfahren und brennstoffzellensteuervorrichtung durch schätzung einer wassermenge
Inventor: SHIM JAE YOUNG
IPC: H01M8/04828
Filed: 2016-10-12
Abstract: Ein Brennstoffzellensteuerverfahren umfasst ein Berechnen einer Wassermenge in einem Befeuchter unter Verwendung einer Erzeugungsmenge von Wasser an einer Kathode einer Brennstoffzelle, einer Ausbringungsmenge von gesättigtem Dampf und einer Ausbringungsmenge von Wasser an einer Anode, Beurteilen, ob sich ein Fahrzeug in einem Fahrzustand befindet, unter Verwendung von Zustandsinformationen des Fahrzeugs, Beurteilen der Feuchtigkeit von Luft in dem Brennstoffzellenstapel, nach einem Beurteilen, dass sich das Fahrzeug in dem Fahrzustand befindet, Erhöhen der Drehzahl (RPM – U/min) eines Luftgebläses von einer ersten Drehzahl auf eine zweite Drehzahl und Aktivieren des Luftgebläses, wenn die Wassermenge in dem Befeuchter größer als ein erster Schwellenwert ist und eine zweite Bedingung erfüllt wird, wenn erste Bedingungen erfüllt werden, und Aktivieren einer Heizvorrichtung in dem Befeuchter, wenn die Wassermenge in dem Befeuchter größer als ein zweiter Schwellenwert ist, wenn die ersten Bedingungen nicht erfüllt werden.
Patent DE-102016221288-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SCHOLZ NORBERT
IPC: B60K6/44
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug, umfassendeine drehbar in einem Gehäuse gelagerte Eingangswelle (1), die mit einer Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine koppelbar ist,eine drehbar in dem Gehäuse gelagerte Ausgangswelle (2, 2'), die mit einer angetriebenen Achse des Hybridfahrzeugs koppelbar ist,eine erste elektrische Maschine (10) mit einem gehäusefesten ersten Stator (11) und einem drehbar dazu gelagerten ersten Rotor (12),eine zweite elektrische Maschine (20) mit einem gehäusefesten zweiten Stator (21) und einem drehbar dazu gelagerten zweiten Rotor (22),einen ersten Planetensatz (100) mit drei ersten Planetensatz-Elementen, nämlich einer ersten Sonne (110), einem ersten Hohlrad (120) und einem ersten Steg (130), auf welch letzterem erste Planetenräder (131; 131a, 131b), die einerseits mit der ersten Sonne (110) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (120) kämmen, drehbar gelagert sind, und wobei die erste Sonne (110) mit dem ersten Rotor (12) und eines der beiden übrigen ersten Planetensatz-Elemente (120, 130) mit der Ausgangswelle (2) verbunden und das andere der beiden übrigen ersten Planetensatz-Elemente (120, 130) über eine erste Kupplung (31) mit der ersten Sonne (110) schaltbar gekoppelt ist und wobei der zweite Rotor (22) mit der Ausgangswelle (2) verbunden ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das nicht mit der Ausgangswelle (2, 2') verbundene übrige erste Planetensatz-Element (120, 130) über eine zweite Kupplung (32) schaltbar mit der Eingangswelle (1) gekoppelt und über eine erste Bremse (41) am Gehäuse festlegbar ist.
Patent DE-102016222118-A1 (DE)
Title: Großpackenpresse, Kombination eines landwirtschaftlichen Zugfahrzeugs mit einer solchen und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: BIZIOREK STEPHANE
IPC: A01F15/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Großpackenpresse (12) zum Pressen von Quaderballen (14) wird beschrieben. Die Großpackenpresse (12) umfasst eine Aufnahmeeinrichtung (18), eine Schneideinrichtung (24), eine Vorpresskammer (20), eine Raffer-Einrichtung (26), und einen Presskanal (22) zum Pressen eines Quaderballens (14) aus in der Vorpresskammer (20) vorverdichteten Paketen (28, 28', 28") von Erntegut, wobei die Raffer-Einrichtung (26) das Erntegut in der Vorpresskammer (20) in Pakete (28, 28', 28") vorverdichtet und die Pakete (28, 28', 28") in den Presskanal (22) fördert, ferner ist ein Bindesystem zum Verschnüren des Quaderballens (14) vorgesehen. Die Schneideinrichtung (24) ist in Abhängigkeit von einem durch das Bindesystem ausgeführten Bindevorgang und von wenigstens einer das Quaderballenmaß repräsentierenden Größe ansteuerbar, derart, dass jeweils bei der Aufnahme von Erntegut für wenigstens einem der ersten und für wenigstens einem der letzten Pakete (28', 28") eines Quaderballenpressvorgangs die Schneideinrichtung (24) deaktivierbar oder mit einer gegenüber den übrigen Paketen (28) größeren Schnittlänge betreibbar ist. Ferner wird eine Kombination eines landwirtschaftlichen Zugfahrzeugs (10) mit einer Großpackenpresse (12) und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen beschrieben.
Patent DE-102016223067-A1 (DE)
Title: Schwingungsanordnung für einen Inertialsensor und Inertialsensor
Inventor: ZIMANOVIC DIMITRI
IPC: G05D19/02
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingungsanordnung (1) für einen Inertialsensor, mit einer Schwingmasse (SM), welche über mindestens ein Federelement (F1, F2) schwingfähig mit mindestens einem Festlager (3) gekoppelt ist, und einer Messvorrichtung (20), welche eine Auslenkung der Schwingmasse (SM) als Messgröße bestimmt, wobei mindestens eine Stellvorrichtung (10) die Auslenkung der Schwingmasse (SM) beeinflusst, sowie einen Inertialsensor mit einer solchen Schwingungsanordnung (10). Hierbei erzeugt die mindestens eine Stellvorrichtung (10) ein elektrisches Signal (U) und stellt über das erzeugte elektrische Signal (U) eine Federkonstante des mindestens einen Federelements (F1, F2) und damit eine Resonanzfrequenz der Schwingungsanordnung (1) ein.
Patent DE-102016224225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Magnetventilinjektors
Inventor: WURSTHORN STEPHAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Magnetventilinjektors, der einen Elektromagneten mit einer Spule aufweist, durch deren Bestromung ein Magnetanker, über den eine Ventilnadelbewegbar ist, anhebbar ist, wobei für eine Ansteuerung des Magnetventilinjektors eine Regelung eines Stroms (I) in der Spule verwendet wird, bei der zwei verschiedene Spannungswerte abwechselnd an die Spule angelegt werden, wobei wenigstens eine Zeitdauer (Δt, Δt), während welcher jeweils einer der zwei verschiedenen Spannungswerte an der Spule anliegt, ermittelt wird, wobei anhand der wenigstens einen Zeitdauer (Δt, Δt) der Hub (h) der Ventilnadel ermittelt wird, und wobei der ermittelte Hub (h) der Ventilnadel für eine Regelung einer Öffnungsdauer des Magnetventilinjektors und/oder einer durch den Magnetventilinjektor zuzumessenden Kraftstoffmenge verwendet wird.
Patent DE-102016226173-A1 (DE)
Title: Wendevorrichtung in einer bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F21/10
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wendevorrichtung in einer bogenverarbeitenden Maschine, mit einem Bogenfördersystem (2) und einer dem Bogenfördersystem (2) nachgeordneten Wendetrommel (3),wobei das Bogenfördersystem (2) mindestens ein um eine Rotationsachse (6.1) rotierbares Greifersystem (6) zum Fixieren eines Bogens und zumindest ein um eine Rotationsachse (7.1) rotierbares Mantelsegment (7) aufweist.Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Wendeprozess für bogenverarbeitende Maschinen weiter zu verbessern.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Rotationsachsen (6.1, 7.1) zueinander beabstandet sind.
Patent DE-102017003952-A1 (DE)
Title: Kurbelwelle für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer solchen Kurbelwelle
Inventor: LIEBMANN FRANK
IPC: F16C3/06
Filed: 2017-04-22
Abstract: Es wird eine Kurbelwelle (1) für eine Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Lagerungsbereich (3) vorgeschlagen, wobei in dem wenigstens einen Lagerungsbereich (3) eine Ölhaltestruktur (5) an einer Oberfläche (7) der Kurbelwelle (1) ausgebildet ist. Die Kurbelwelle zeichnet sich dadurch aus, dass die Ölhaltestruktur (5) eine entlang einer bestimmungsgemäßen Laufrichtung der Kurbelwelle (1) ausgerichtete Drallstruktur (9) aufweist.
Patent DE-102017004056-A1 (DE)
Title: Blattadapter für Windenergieanlagen
Inventor: TREDE ALF
IPC: F03D1/06
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blattadapter (10) für Rotorblätter (6) von Windenergieanlagen (1) zur Vergrößerung des Rotordurchmessers sowie eine Windenergieanlage (1) mit entsprechenden Blattadaptern (10).Der erfindungsgemäße Blattadapter (10) für Rotorblätter (6) von Windenergieanlagen (1) zur Vergrößerung des Rotordurchmessers hat ein erstes Ende (11) zur Befestigung an der Rotornabe (5) und ein in axialer Richtung beabstandetes zweites Ende (12) zur Verbindung mit der Blattwurzel (8) eines Rotorblatts (6). Weiterhin weist der Blattadapter (10) an seinem ersten und zweiten Ende (11, 12) jeweils einen Lochkreis (13) zur Verbindung mit der Rotornabe (5) oder dem Rotorblatt (6) auf, wobei die in axialer Richtung erstreckende Wand (15) des Blattadapters (10) vom ersten Ende (11) hin zum zweiten Ende (12) in wenigstens einem Abschnitt (16) kegelstumpfförmig nach außen hin öffnend ist.Bei der erfindungsgemäßen Windenergieanlage (1) mit einem um eine im Wesentlichen horizontale Achse drehbaren Rotor (4) umfassend wenigstens zwei an einer Rotornabe (5) befestigten Rotorblättern (6), ist zwischen Rotornabe (5) und den einzelnen Rotorblättern (6) jeweils ein erfindungsgemäßer Blattadapter (10) vorgesehen.
Patent DE-102017005502-A1 (DE)
Title: Aufgeladener Motor, mit einem aufgeladenen Motor ausgestattetes Fahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Motors
Inventor: EBESU HIDESAKU
IPC: F02M35/10
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein aufgeladener Motor wird zur Verfügung gestellt, welcher einen Motorkörper, welcher Zylinder aufweist, einen Einlassdurchtritt, welcher außerhalb des Motorkörpers angeordnet und mit den Zylindern über Einlassöffnungen verbunden ist, einen Lader, welcher in dem Einlassdurchtritt vorgesehen und von einer einlassseitigen Seitenoberfläche des Motorkörpers beabstandet ist, wobei die einlassseitige Seitenoberfläche mit dem Einlassdurchtritt verbunden ist, und eine Kraftstoffpumpe beinhaltet, welche auf der einlassseitigen Seitenoberfläche angeordnet ist. Ein Abschnitt des Einlassdurchtritts stellt ein zwischenliegendes Teil dar, welches zwischen dem Lader und dem Motorkörper angeordnet ist. Das zwischenliegende Teil überlappt mit der Kraftstoffpumpe in wenigstens einer von vertikalen und lateralen Richtungen des Motorkörpers.
Patent DE-102017103087-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit Pumpstrahlungseinheit und Konversionselement
Inventor: NAUEN ANDRE
IPC: F21Y115/30
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung (1) mit einer Pumpstrahlungseinheit (2) zur Emission einer Pumpstrahlung (3) und einem Konversionselement (5) mit einer Einstrahlfläche (6) zur Bestrahlung mit der Pumpstrahlung (3) und einer Abstrahlfläche (8) zur Emission von Konversionsstrahlung (7), wobei die Bestrahlungsvorrichtung (1) ferner eine Sensoreinheit (10) zum Erfassen einer Strahlungsleistung und eine Auswerteeinheit (13) aufweist, und wobei die Bestrahlungsvorrichtung (1) derart eingerichtet ist, dass im Betrieb der Pumpstrahlungseinheit (2) die Einstrahlfläche (6) des Konversionselements (5) zumindest zeitweilig im Zeitverlauf ortsveränderlich mit der Pumpstrahlung (3) bestrahlt wird, und wobei die Sensoreinheit (10) dazu eingerichtet ist, während der ortsveränderlichen Bestrahlung an der Einstrahlfläche (6) und/oder der Abstrahlfläche (8) eine Strahlungsleistung zeitaufgelöst zu erfassen und der Auswerteeinheit (13) als zeitaufgelöstes Messsignal zuzuführen.
Patent DE-102017103517-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: IIO ATSUO
IPC: H01M8/04746
Filed: 2017-02-21
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfasst: einen Brennstoffzellenstapel; einen Turbokompressor, der zum Zuführen eines Kathodengases zu dem Brennstoffzellenstapel durch eine Kathodengaszufuhrleitung konfiguriert ist; ein Druckregulierventil, das zum Regulieren eines Drucks des Kathodengases konfiguriert ist; und einen Controller, wobei der Controller zum Berechnen einer Zieldrehzahl des Turbokompressors und einer Zielöffnungsposition des Druckregulierventils basierend auf einer Zieldurchflussrate des Kathodengases und einem Zieldruck des Kathodengases, welche gemäß einer erforderlichen Leistungsausgabe des Brennstoffzellenstapels bestimmt werden, und zum Steuern des Turbokompressors und des Druckregulierventils unter Verwendung der berechneten Zieldrehzahl und der berechneten Zielöffnungsposition konfiguriert ist, und der Controller konfiguriert ist, um bei Erhöhung der erforderlichen Leistungsausgabe: (a) einen akzeptablen Überschießgrad einer Durchflussrate des Kathodengases, das dem Brennstoffzellenstapel zuzuführen ist, zu bestimmen, wobei der akzeptable Überschießgrad aus einer Mehrzahl von Graden basierend auf mindestens einem Erhöhungsbetrag der erforderlichen Leistungsausgabe ausgewählt ist; und (b) eine zeitliche Veränderung der Öffnungsposition des Druckregulierventils derart einzustellen, dass ein Überschießbetrag bei einer Veränderung der Durchflussrate des Kathodengases mit niedriger werdendem akzeptablen Überschießgrad geringer wird, und eine Steuerung des Druckregulierventils durchzuführen. Diese Konfiguration unterbindet ein übermäßiges Überschießen der Durchflussrate des Kathodengases.
Patent DE-102017104242-A1 (DE)
Title: Migration zwischen Zugangsdiensten
Inventor: SCHMIDTKE UWE
IPC: H04M11/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schalten einer Teilnehmerleitung vorgeschlagen, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: (i) Durchführen einer Evaluierung eines Signals, das durch eine Endgeräteeinrichtung bereitgestellt wird, und (ii) Steuern eines Schalters, der dazu ausgelegt ist, einen von mindestens zwei Zugangsdiensten basierend auf der Evaluierung des Signals mit der Teilnehmerleitung, die mit der Endgeräteeinrichtung verbunden ist, zu verbinden. Außerdem sind entsprechende Systeme bereitgestellt.
Patent DE-102017104451-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Borstenfeldern für Bürsten
Inventor: SCHUBNELL CHRISTOPH
IPC: A46D3/08
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen von Borstenfeldern für Bürsten, insbesondere Zahnbürsten, mit wenigstens einem Kanal (36), durch den ein vereinzeltes Borstenbüschel mittels einer Gasströmung zu einer Büschelaufnahmeeinheit (12) gefördert werden kann, sieht vor, dass in der Büschelaufnahmeeinheit (12) ein Büschelträger (14) aufgenommen ist und der Kanal (36) ein Kanalende (42) hat, welches an den Büschelträger (14) angrenzt und dessen Kanalauslassöffnung (43) mit einer Aufnahmeöffnung (19) im Büschelträger (14) fluchtet, um das Borstenbüschel in die Aufnahmeöffnung (19) zu leiten. An der dem Kanal (36) entgegengesetzten Seite des Büschelträgers (14) ist ein gasdurchlässiges Anschlagteil (60) in Form eines mehrlagigen Gewebesiebs vorgesehen.
Patent DE-102017107107-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssteuerungsvorrichtung für brennkraftmaschine
Inventor: YOSHIDA KOHEI
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Während einer Ausführung eines ersten Reinigungsprozesses des Schwankens einer Kohlenwasserstoffkonzentration in einem Abgas, das in einen ersten Katalysator einströmt, mit einer Amplitude innerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs bei einem Zeitintervall innerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs, wenn eine Umschaltanfrage zu einem zweiten Reinigungsprozess des Reinigens von NOx in einem zweiten Katalysator durch Zugeben von Harnstoffwasser in das Abgas erzeugt wird, wird das Umschalten zu dem zweiten Reinigungsprozess unter der Bedingung verhindert, dass eine gegenwärtige NOx-Reinigungsrate (eine erste Reinigungsrate R1) höher ist als eine Reinigungsrate (eine zweite Reinigungsrate R2) unter der Annahme, dass der zweite Reinigungsprozess ausgeführt wird, und ein HC-Vergiftungserholungsbereitschaftsprozess des Verringerns einer Zugabemenge von Kohlenwasserstoff für einmal in dem ersten Reinigungsprozess wird ausgeführt, um eine Schlupfmenge von Kohlenwasserstoff zu der stromabwärtigen Seite des ersten Katalysators zu verringern.
Patent DE-102017107467-A1 (DE)
Title: Verschleißnachsteller für eine Zugbremse
Inventor: KESCHWARI RASTI MAHMUD
IPC: F16D65/38
Filed: 2017-04-06
Abstract: Verschleißnachsteller für eine Bremszange, der eine Spindel und eine daran eingreifende Spindelmutter aufweist, die Spindelmutter durch einen Bremszylinderkolben entlang ihrer Längsachse verschieblich angetrieben ist, um eine Krafterzeugungseinrichtung zu bilden. Die Krafterzeugungseinrichtung weist einen Verschleißnachsteller auf, der einen Drehantrieb für die Spindelmutter mit zumindest einem Aktuator aufweist, der mittels eines Freilaufs mit der Spindelmutter gekoppelt ist.
Patent DE-102017108013-A1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit beweglichen Backen
IPC: B25B13/12
Filed: 2017-04-13
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem um eine Schwenkachse (3) schwenkbar an einem Kopf (1) angelenkten Griff (2), der mit einem Bewegungsübertragungsglied (8, 9, 10) derart an eine entlang einer Führung des Kopfes linear verschiebbaren Backe (6) gekoppelt ist, dass eine Drehmoment-Übertragungszone (7) der beweglichen Backe (6) bei Aufbringen eines Drehmomentes in einer Betätigungsdrehrichtung auf den Griff (2) in Richtung einer Drehmoment-Übertragungszone (5) einer fest mit dem Kopf (1) verbundenen festen Backe (4) kraftbeaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungsübertragungsglied ein am Griff (2) und an der beweglichen Backe (6) um Befestigungsachsen (9, 10) drehbar angelenktes Kettenglied (8) ist.