baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012760-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-09-25
Abstract: Polstermöbel, z.
B. Sessel oder Sofa, mit wenigstens einem gepolstertem Sitzteil
(10), einer gepolsterten Rücken-
oder Armlehne (12) und einem Gestell (14) mit einer Ablagefläche (16),
dadurch gekennzeichnet, dass die Rücken- oder Armlehne in horizontaler
Lage unter der Ablagefläche
(16) positionierbar, hervorbewegbar und vor der Ablagefläche (16)
in aufgerichteter Stellung abstützbar
ist.
Patent DE-202008013984-U1 (DE)
Title: Insektenentfernungsvorrichtung
IPC: A61B17/50
Filed: 2008-10-20
Abstract: Insektenentfernungsvorrichtung
wie eine Zeckenzange, umfassend:  – ein Gehäuse;  – ein in dem Gehäuse angeordnetes
Vorspannelement;  – ein
Bedienelement zum Bedienen der Vorrichtung;  – mittels
des Bedienelements zu bedienende Klemmelemente, die sich an der
Seite außerhalb
des Gehäuses
zum Einklemmen des Insekts, wie einer Zecke, erstrecken und die
so angeordnet sind, dass sie gemeinsam ein Greifen des Insekts ermöglichen,
wobei sie zwischen einem offenen Zustand, in dem die Klemmelemente
beidseits eines Insekts anbringbar sind, und einem geschlossenen
oder Klemmzustand, in dem sie unter Vorspannung des Vorspannelements
um einen Teil des Körpers
des Insektes klemmen, beweglich sind.
Patent DE-202008014054-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D25/54
Filed: 2008-10-22
Abstract: Verpackung
aus einem tiefgedrückten bzw.
tiefgezogenen, kunststoffbeschichteten Papier oder Karton Unterteil
mit ein oder mehreren Abteilen beliebiger Form, wobei die Ecken
der Abteile eine abgerundete Form aufweisen und die Abteile von
einem Rand wenigstens überwiegend
umfasst werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil mit einem teilweise
durchsichtigen Deckel verschlossen ist und so die Verpackung gebildet
ist.
Patent DE-202008016719-U1 (DE)
Title: Kraftmessaufnehmer
IPC: G01L1/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: Kraftmessaufnehmer
mit einem äußeren Krafteinleitungsring (1) und
einem konzentrisch dazu angeordneten inneren Krafteinleitungskörper
(2), die durch einen mit Dehnungsmesselementen bestückten
Verformungsabschnitt (3) miteinander verbunden sind, der radiale
Verformungsstege (5, 5') aufweist, die jeweils aus zwei sich gegeneinander
zu einer Stegeinschnürung (6, 6') hin verjüngenden
Stegabschnitten (7, 7'; 8, 8') bestehen und Dehnungsmesselemente
(a–p) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stegabschnitt
(7, 7'; 8, 8') einen Träger gleicher Biegedehnung bildet
und dass das Verhältnis (A/B) der Steghöhe (H)
zur Stegbreite (B) an der Stegeinschnürung (6, 6') zwischen
1,2 und 2,6 liegt.
Patent DE-202008017764-U1 (DE)
IPC: B23D47/04
Filed: 2008-06-05
Abstract: The machine arrangement (1) has a machining device for work piece machining. A work piece contact surface is provided on an outer circumference of a supporting roller (13) that runs about a roller rotary axis (14). The supporting roller is rotated about the roller rotary axis in a controlled manner for various rotary settings.
Patent DE-202009000125-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einem ersten Rotor
IPC: F03D1/02
Filed: 2009-01-03
Abstract: Windkraftanlage
mit einem ersten Rotor (R) der wenigstens zwei um eine annährend horizontale Rotationsachse
(7) drehbar gelagerte Rotorflügel
(F) aufweist, und zumindest einem Generator (16) zur Erzeugung von
Strom aus der Rotationsbewegung des Rotors (R), dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein weiterer Rotor (R 1 , R 2 ) mit wenigstens zwei, um eine annährend horizontale
Rotationsachse (7) drehbar gelagerten Rotorflügeln (F 1 ,
F 2 ) vorgesehen ist, wobei sämtliche
Rotorflügel
(F) des ersten Rotors (R) jeweils eine einheitliche erste Länge (L) aufweisen
und sämtliche
Rotorflügel
(F 1 , F 2 ) wenigstens
eines weiteren Rotors (R 1 , R 2 )
jeweils eine einheitliche zweite Länge (L n=1,2,... )
aufweisen, wobei der erste und zumindest ein weiterer Rotor (R und
R 1 , R 2 ) koaxial
mit einem allenfalls geringen Achsabstand angeordnet sind und eine
einheitliche Rotationsachse (7) haben, wobei die Rotorflügel (F,
F 1 , F 2 ) der verschiedenen
Rotoren (R, R 1 , R 2 )
in axialer Betrachtung keine radiale Überlappung haben.
Patent DE-202009001810-U1 (DE)
Title: Solarmodulbefestigung
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-02-06
Abstract: Solarmodulbefestigung
mit einer Tragschiene für
ein Solarmodul, die beidseitig zumindest bereichsweise jeweils einen
Befestigungssteg aufweist, sowie mit mindestens einem zum Befestigen
der Tragschiene an einem Gegenstand dienenden Haltemittel, dadurch
gekennzeichnet, dass das Haltemittel (2) als – im Querschnitt gesehen – im Wesentlichen
U-förmiger
Halter (1) mit einem Grundstück
(4) und zwei Schenkeln (5, 6) ausgebildet ist, wobei die Schenkel
(5, 6) an ihren Innenseiten vorzugsweise einander gegenüberliegende
Aufnahmenuten (7, 8) für die
Befestigungsstege (13, 14) aufweisen, wobei eine erste der Aufnahmenuten
(8) eine Höhe
(h) aufweist, die der Dicke (d) des zugehörigen Befestigungsstegs (14)
zu dessen im Wesentlichen spielfreien Aufnahme entspricht und die andere,
zweite Aufnahmenut (7) eine Höhe
(h) besitzt, die derart größer als
die Dicke (d) des zugehörigen
Befestigungsstegs (13) ist, dass bei aufgenommenem Befestigungssteg
(13) der Halter (1) gegenüber
der Tragschiene (9) verkippbar ist, und wobei der Abstand (a 1 ) zwischen dem Nutgrund (15) der zweiten
Aufnahmenut...
Patent DE-202009002054-U1 (DE)
Title: Wetter- und Montageschutzvorrichtung für Rotorblätter
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: Wetter- und Montageschutzvorrichtung (1) für Wartungs- und Reparaturarbeiten an einer Windkraftanlage (2), insbesondere an deren Rotorblättern (21), mit  – einer Außenhülle (11),  – einem Skelett (12),  – einem oberen Anschluss (13) und  – einem Halterungssystem (14) zur Befestigung der Wetter- und Montageschutzvorrichtung (1) an der Windkraftanlage (2).
Patent DE-202009002467-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstoßdämpfer
IPC: B60G13/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Fahrzeugstoßdämpfer (1) umfassend ein Hüllrohr (5) definierter Länge und eine darin angeordnete Stoßdämpfer-Patrone (10) mit wenigstens einem Zylinder (11) und einem darin frei beweglich angeordneten Kolben (13), welcher mit einer Kolbenstange (14) verbunden ist, wobei die Stoßdämpfer-Patrone (10) eine zum Hüllrohr (5) korrespondierende Länge und eine definierte Kennlinie (Dämpfungsrate) aufweist und zwischen einem Hüllrohrbodenstück (6) und einem Hüllrohrkopfstück (7) im Hüllrohr (5) gehaltert ist und wobei am Hüllrohrbodenstück (6) ein erstes Anschlussstück (Beschlag 20) und am freien Ende (15) der Kolbenstange (14) ein zweites Anschlussstück (Beschlag 30) zur Anordnung des Stoßdämpfers (1) zwischen Fahrwerk und Aufbau eines Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Hüllrohr (5) zwischen Hüllrohrbodenstück (6) und Zylinderboden (12) der Stoßdämpfer-Patrone (10) wenigstens ein Distanzblock (40) und zwischen dem Hüllrohrkopfende (8) und dem Hüllrohrkopfstück (7) wenigstens eine zum Distanzblock (40) in der Länge korrespondierende Distanzhülse (50) angeordnet sind.
Patent DE-202009005501-U1 (DE)
Title: Vibrationstrockner zur Trocknung von Schüttgütern
IPC: F26B17/26
Filed: 2009-04-09
Abstract: Vibrationstrockner zur Trocknung von Schüttgütern, der alle gängigen Schüttgüter ohne aufwendige Vor- und Aufbereitung mittels durchströmender Warmluft effizient und wirksam trocknet, dadurch gekennzeichnet, dass für die Förderung und Trocknung des Materials eine Schwingrinne (1 und 11) vorgesehen ist, welche mittels Unwucht- oder Schubkurbelantrieben (8) und Federelementen (7) in Vibrations-Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-202009006496-U1 (DE)
Title: Sitzsessel
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-08-19
Abstract: Der gesamte Sitzsack besteht innen aus einer großen Kammer. Die Füllung besteht aus ca. 0,3 Kubikmetern Styroporkugeln verschiedenster Dimension. Deren Durchmesser beträgt zwischen 1 und 10 mm. Die Hülle des Sitzsackes kann wahlweise in Leder, Kunstleder oder Stoff gefertigt werden.
Patent DE-202009007004-U1 (DE)
Title: Fensterlichtleiste
IPC: E06B3/58
Filed: 2009-05-15
Abstract: Für Fensterlichtleiste dadurch gekennzeichnet, dass sie mit Leuchtmitteln (LEDs) (4) versehen ist
Patent DE-202009012375-U1 (DE)
Title: Schibelag
IPC: A63C5/044
Filed: 2009-09-11
Abstract: Schibelag dadurch gekennzeichnet, dass beim Fahren die Qualität des Schibelags (1) in den jeweiligen Bereichen der Schiunterseite an die unterschiedlichen Durchschnittsdrücke auf den Schnee angepasst ist oder dass die Qualität des Schibelags (1) die im jeweiligen Bereich der Schiunterseite geforderte Wirkung auf den Schnee erzeugt.
Patent DE-202009013374-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit einem präzisen, leicht lesbaren und sichergestellten Drehmomentwert
IPC: B25B23/142
Filed: 2009-10-19
Abstract: Drehmomentschlüssel mit einem präzisen, leicht lesbaren und sichergestellten Drehmomentwert, wobei der Schlüsselkörper (10) an einem Ende einen Antriebskopf (11) und am anderen Ende einen Stoßteil (12) aufweist, der in ein Rohr (20) geschoben wird, das am vorderen Ende durch einen Bolzen (Q1) mit dem Schlüsselkörper (10) gelenkig verbunden ist, wobei im hinteren Bereich des Rohres (20) eine Auslöseeinrichtung (30), eine Drehmomentanzeigehülse (50), eine Mutter (22) und ein Handgriff (60) vorgesehen sind, wobei im Handgriff (60) eine Drehmomentverstelleinrichtung (40) vorgesehen ist, wobei der Stoßteil (12) des Schlüsselkörpers (10) und ein Druckelement (31) der Auslöseeinrichtung (30) mit den beiden Enden eines Mitnehmers (14) gelenkig verbunden sind, wobei das Druckelement (31), ein Lager (34) und eine Büchse (35) der Auslöseeinrichtung (30) ineinander geschoben werden und die Büchse (34) in eine Druckfeder (36) eingesetzt wird, die am anderen Ende mit einer Unterlegscheibe (37) versehen ist, die eine Stahlkugel (38) aufnimmt und mit der...
Patent DE-202009014835-U1 (DE)
Title: Kombination von Visitenkarte und Flugblatt (Flyer) in einem Druckerzeugnis
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-11-03
Abstract: Kombination von Visitenkarte und Flugblatt (Flyer) in einem Druckerzeugnis. dadurch gekennzeichnet, dass das Format des Druckerzeugnisses der einfachen Breite und dreifachen Höhe des Visitenkartenformats entspricht und die Visitenkarte mittels Perforation (1) vom restlichen Präsentationsteil des Druckerzeugnisses abtrennbar ist.
Patent DE-202010001241-U1 (DE)
Title: Ablaufrutsche für eine Revisionsöffnung eines sanitären Einbaureservoirs
IPC: E03C1/30
Filed: 2010-01-21
Abstract: Ablaufrutsche (3) zur Sicherung einer Revisionsöffnung (12) eines sanitären Einbaureservoirs (2),  – mit einem Aufhängeabschnitt (20), in welchen zur Aufhängung der Ablaufrutsche (3) an einem Gewindekragen (21) der zugeordneten Revisionsöffnung (12) ein Loch (23) eingebracht ist, sowie  – mit einem Ablaufabschnitt (22) zum Ableiten einer aus dem Einbaureservoir (2) austretenden Flüssigkeit, welche gegenüber dem Aufhängeabschnitt (20) fest abgewinkelt oder flexibel abwinkelbar ist.
Patent DE-202010002722-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Lamellen und Leuchtenschirm
IPC: F21V1/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: Leuchte mit wenigstens einem Leuchtelement, mit einem elektrischen Anschluss, mit einem Träger, an dem eine Mehrzahl von Lamellen angebracht sind und mit einer Längsachse, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (1) koaxial zur Längsachse (L) angeordnet ist und die Lamellen (11) in einem Winkelabstand zueinander und in radialer Ausrichtung zur Längsachse (L) freihängend befestigt sind.
Patent DE-202010009667-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung und Mitführung medizintechnischer Geräte innerhalb eines Transportmittels, wie Krankenwagen, Rettungswagen o.dgl. Fahrzeug
IPC: A61G3/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung und Mitführung medizintechnischer Geräte, die jeweils mindestens eine zugehörige Halterung aufweisen, innerhalb eines Transportmittels, insbesondere eines mobilen Transportmittels, wie Krankenwagen, Rettungswagen oder dergleichen Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halterung an einem Zwischenhalter angeordnet ist, der Befestigungsorgane für seine lösbare Befestigung an einer vorbestimmten Stelle im Transportmittel aufweist.
Patent DE-202010009730-U1 (DE)
Title: Integrierte Umgebungsbeleuchtung und Warnblinkfunktion an Rollcontainern
IPC: F21S9/02
Filed: 2010-07-01
Abstract: Warnblinkleuchten und Umgebungsbeleuchtung mit eigener Stromversorgung für Rollcontainer dadurch gekennzeichnet, dass diese fester Bestandteil des Containers sind.
Patent DE-202010013176-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für den diabetischen Fuß
IPC: A61B5/107
Filed: 2010-12-21
Abstract: Schutzeinrichtung für den diabetischen Fuß mit den folgenden Merkmalen  – einer Sohle (1) mit Seitenteilen (2) jeweils mit Druck- und Temperatursensoren (3) für Bereiche der Fußsohle zur Messung vertikaler Belastungen und für seitliche Bereiche des Fußes zur Messung horizontaler Belastungen einschließlich der der Durchblutung zuordenbaren Temperaturen der jeweiligen Bereiche des Fußes,  – einem mit den Druck- und Temperatursensoren (3) zusammengeschaltetem Datenverarbeitungssystem (4) zum Vergleich der Messwerte mit gespeicherten Grenzwerten,  – einem mit dem Datenverarbeitungssystem (4) zusammengeschaltetem Sender (5), wobei Druck- und Temperatursensoren (3), das Datenverarbeitungssystem (4) und der Sender (5) Bestandteile der Sohle (1) und Druck- und Temperatursensoren (3) Bestandteile der Seitenteile (2) sind, und  – einer mit dem Datenverarbeitungssystem (4) und dem Sender (5) verbundenen Energiequelle (6) entweder als Bestandteil der Sohle (1) oder mit einer Befestigungseinrichtung für ein Körperteil oder Kleidungsstück.
Patent DE-202010016152-U1 (DE)
Title: Entwässerungssteuervorrichtung für einen Luftkompressor
IPC: F04B39/16
Filed: 2010-11-24
Abstract: Entwässerungssteuervorrichtung für angesammeltes Wasserkondensat, das im Ergebnis zur Entfernung von Wasser gesammelt wird, das in einer Druckluft-Strömung mitgerissen wird, die durch einen Luftkompressor erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerungssteuervorrichtung folgendes aufweist:  einen Behälter (2) mit einer Umgebungswand (21), die eine Kammer (20) zum Aufnehmen des angesammelten Wasserkondensats bildet und die einen hohen Wasserpegel, der einem Beginn der Entwässerung des angesammelten Wasserkondensats aus der Kammer (20) entspricht, und einen tiefen Wasserpegel, der einer Beendigung der Entwässerung entspricht, definiert;  eine Wassereinlassöffnung (24), die in der Umgebungswand (21) angeordnet ist und konfiguriert ist, um dem angesammelten Wasserkondensat zu erlauben, in die Kammer (20) zu strömen und es dadurch dem angesammelten Wasserkondensat zu ermöglichen, vom tiefen Wasserpegel zum hohen Wasserpegel zu steigen;  eine Entwässerungsleitung (8), die eine innere Öffnung (27) besitzt, die in einer Position unter dem tiefen Wasserpegel angeordnet ist, um mit der Kammer (20) fluidtechnisch zu kommunizieren;...
Patent DE-202010018372-U1 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/04
Filed: 2010-09-16
Abstract: Endoskop, das eine Bildaufnahmevorrichtung (100) aufweist, die umfasst: ein Bildaufnahmeelement (102); einen Abstandshalter (106), der eine Licht aufnehmende Oberfläche (104) des Bildaufnahmeelements (102) umgibt und aus dem Bildaufnahmeelement (102) hervorsteht; ein Abdeckungsglas (108), das an dem Abstandshalter angebracht ist, wobei das Abdeckungsglas (108) gegenüber der Licht aufnehmenden Oberfläche (104) angeordnet ist, so dass ein Spalt zwischen der Licht aufnehmenden Oberfläche (104) und dem Abdeckungsglas (108) vorhanden ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie ein isolierendes Harz (112) umfasst, das konfiguriert ist, das Bildaufnahmeelement (102) mit dem Abdeckungsglas (108) thermisch zu koppeln, wobei das isolierende Harz (112) eine Wärmeleitfähigkeit von nicht weniger als 8 W/mK aufweist.
Patent DE-202011000305-U1 (DE)
Title: Getriebe für ferngesteuerten Hubschrauber
IPC: B64C27/12
Filed: 2011-02-10
Abstract: Getriebe für einen ferngesteuerten Hubschrauber, wobei an der Hauptrotorwelle unter den Hauptrotorblättern (10) ein oberes Mitnahmeelement (11) und ein unteres Mitnahmeelement (15) befestigt sind, wobei das obere Mitnahmeelement (11) mit Balanceblättern (12) verbunden ist, wobei zwischen dem oberen und unteren Mitnahmeelement (11, 15) zweite Mitnahmestangen (14) angelenkt sind, wobei das untere Mitnahmeelement (15) mit einer ersten Mitnahmestange (16) gelenkig verbunden ist, die wiederum mit der Motorwelle des Motors (17) gelenkig verbunden ist, wobei wenn der Motor um einen Winkel gedreht wird, er durch die erste Mitnahmestange (16), das untere Mitnahmeelement (15), die zweiten Mitnahmestangen (14) und das obere Mitnahmelement (11) die Balanceblätter (12) mitbewegt.
Patent DE-202011050872-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zur Steuerung einer Magnetschienenbremse
IPC: B61H7/08
Filed: 2011-08-01
Abstract: Pneumatische Schalteinrichtung (100) zur Steuerung einer Magnetschienenbremse umfassend einen Zylinder (10), in dem ein Kolbenelement (12) verschiebbar geführt ist, wobei das Kolbenelement (12) mit einer Kolbenstange (13) verbunden ist, die an einem freien Ende (14) ein höhenverstellbares Verbindungselement (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Bereich der Kolbenstange (13) außerhalb des Zylinders (10) an der Kolbenstange (13) wenigstens ein Klemmelement (17) eingesetzt wird, welches durch eine Gewindeverbindung derart verspannt wird, dass ein Formschluss gegeben ist, wobei eine Spielfreiheit der höhenverstellbaren Kolbenstange (13) durch eine überlagerte kraftschlüssige Verbindung gesichert ist.
Patent DE-202011106260-U1 (DE)
Title: Handgelenkorthese
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-10-04
Abstract: Handgelenkorthese mit einer Manschette (1), welche eine Außenseite (10) und eine Innenseite (13) aufweist und mit wenigstens zwei Spannbändern (2a, 2b, 2c) zur Fixierung der Handgelenkorthese an einer in die Handgelenkorthese eingelegten Hand eines Benutzers, wobei die Spannbänder (2a, 2b, 2c) jeweils durch am Seitenrand (11, 12) der Manschette (1) angeordnete Ösen oder Öffnungen (3a, 3b, 3c; 4a, 4b, 4c) geführt sind und sowohl an ihrem einen Ende (7a, 7b, 7c) als auch am anderen Ende (8a, 8b, 8c) mit Klettverschlüssen (5a, 5b, 5c; 6a, 6b, 6c) versehen sind und wobei sowohl am einen Seitenrand (11) der Manschette (1) Ösen oder Öffnungen (3a, 3b, 3c) als auch am zweiten Seitenrand (12) der Manschette (1) Ösen oder Öffnungen (4a, 4b, 4c) vorgesehen sind und die Handgelenkorthese so ausgebildet ist, dass die Spannbänder (2a, 2b, 2c) aus den Ösen oder Öffnungen (3a, 3b, 3c; 4a, 4b, 4c) herhausziehbar und in zwei verschiedenen...
Patent DE-202011106345-U1 (DE)
Title: Pfostenträger mit Metallplatte
IPC: E04H12/22
Filed: 2011-10-05
Abstract: Der Pfostenträger mit Metallplatte bestet aus 2 Teilen. 1 runde Metallscheibe mit dem gesamt durchmesser von 150 mm und einer stärke von 5 mm. In der Platte sind zwei Löcher in dem durchmeser von 10 mm jeweils in der Mittelkreuz. Jeweils 10 mm von ausen. Auf der runden Metallscheibe wird ein Rechteckrohr angeschweist, und zwar 15 mm von ausen, das Recheckrohe hat eine gesamthöhe von 21 mm und eine breite von 50 mm und eine tiefe von 20 mm. Es sind Zwei löcher von unten 60 mm und das zweite von unten 190 mm die Löcher sind immer von der Mitte aus. Die Löcher sind immer 10 mmθ/.
Patent DE-202011106858-U1 (DE)
Title: Nussknacker zurn Aufbrechen von Nüssen durch Schwenk- oder Schüttelbewegung der Hand
IPC: A47J43/26
Filed: 2011-10-15
Abstract: Nussknacker mit Hülse (1) zum Öffnen von Nussschalen per Hand durch eine einfache Schwenk- oder Schüttelbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (3) mit einem Befestigungsbolzen (9) an einer Stahlfeder (8) hängt, die wiederum mit dem Hülsendeckel (4) verbunden ist, wodurch der Schlag in beliebigem Winkel dosiert ausgeführt werden kann und der Stößel (3) nach jedem Schlag in die Ausgangsposition zurückgeholt wird, so dass die Öffnung (11) mit dem Verschlusselement (2) in jeder Position zum Befüllen geöffnet und der Nussknacker bedient werden kann.
Patent DE-202011106890-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsmodul mit verschließbaren Aufbewahrungsboxen und Ablageschalen, das mit Schukosteckdosen bestückt, insbesondere zum Aufladen von Akkufahrrädern geeignet ist.
IPC: B60S5/00
Filed: 2011-07-16
Abstract: Stromversorgungsmodul (1) mit Wetterschutzdach (2) und abnehmbarem Standfuß mit Montagesockel (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Stromversorgungsmodul (1) mit verschließbaren Aufbewahrungsboxen (5) und Ablageschalen (7) sowie wassergeschützte, schlagfeste Schukosteckdosen mit integriertem Kinderschutz (4) besonders zum sicheren Aufladen von Akkus für elektrisch betriebene Fahrräder geeignet ist.
Patent DE-202011109523-U1 (DE)
Title: Filter zum Einsetzen in einen Einfüllstutzen eines Behälters
IPC: F02M37/50
Filed: 2011-12-21
Abstract: Filter (10, 110) zum Einsetzen in einen Einfüllstutzen eines Behälters, vorzugsweise Tanks für Kraftstoff, Harnstofflösung oder andere Flüssigkeiten, mit einem Einfüllende (13, 113) am Kopf (12, 112) eines Halters (11, 111), mit einem von einem Filtersieb (16, 116) abgedeckten Auslaufende (15, 115) des Halters (11, 111) und mit einer zylindrischen Wandung (14, 114) zwischen Einfüllende (13, 113) und Auslaufende (15, 115) des Halters (11, 111), dadurch gekennzeichnet, dass das Filtersieb (16, 116) am Auslaufende (15, 115) zur Strömungsrichtung (A) der Flüssigkeit geneigt angeordnet ist.
Patent DE-202012006341-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einem Handgriff
IPC: B25B13/00
Filed: 2012-06-25
Abstract: Schraubenschlüssel mit einem Handgriff, umfassend einen Metallschaft (10), der ein erstes Ende (101) und ein zweites Ende (102) aufweist, wobei am ersten Ende (101) eine quadratische Ausnehmung (13) gebildet ist, wobei zwischen dem ersten Ende (101) und dem zweiten Ende (102) ein sich in der Radialrichtung vergrößernder Handgriff (15) einteilig geformt ist, wobei der Handgriff (15) durch eine Vielzahl von ersten Längsteilen (151) und eine Vielzahl von zweiten Längsteilen (152) gebildet ist, wodurch der Handgriff einen nichtrunden Querschnitt hat und somit ein Verrutschen vermeiden kann, wobei die ersten und zweiten Längsteile (151), (152) entlang der Mittellinie der ersten Stange (11) in Richtung des ersten Endes (101) geschmiedet werden, wodurch der Schwerpunkt des Handgriffs (15) in Richtung des ersten Endes (101) verschoben wird, und einen Antriebskopf (20), der am zweiten Ende (102) angeordnet und mit der quadratischen Ausnehmung (13) koaxial ist.
Patent DE-202012009072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von farbigen kosmetischen Produkten
IPC: B01F13/10
Filed: 2012-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von farbigen kosmetischen Produkten, insbesondere Nagellack, Lipgloss und Make-up, mit  – einer Aufnahmeeinrichtung (1) zur Aufnahme von zwei oder mehreren auswechselbaren Vorratsbehältern (3) für unterschiedliche Grundfarben aufweisende kosmetische Ausgangsprodukte,  – einer Abgabeeinrichtung (6) zur Abgabe der jeweiligen farbigen kosmetischen Ausgangsprodukte aus den Vorratsbehältern (3),  – einer Reguliereinrichtung (5) zum Regulieren der abzugebenden Mengen an farbigen kosmetischen Ausgangsprodukten,  – einer Dosiereinrichtung (7) zum Dosieren der abzugebenden Mengen an farbigen kosmetischen Ausgangsprodukten,  – einer Mischeinrichtung (4) zum Mischen der jeweiligen farbigen kosmetischen Ausgangsprodukte und  – einer Ausgabeeinrichtung (8) zur Ausgabe der fertigen Mischungen der farbigen kosmetischen Produkte,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Reguliereinrichtung (5) einen Rechner und ein Programm zur Berechnung eines für eine gewünschte Farbe erforderlichen Mischungsverhältnisses aus vorgegebenen Farbdaten umfasst.