baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116682-A1 (DE)
Title: Planenaufbau
Inventor: ARENS ROBERT
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planenaufbau für einen Unterbau, wie einen Lastkraftwagen, Anhänger, Auflieger, Bahnwaggon, Muldenkipper oder Container, umfassend ein Verdeckgestell, und eine Plane aus wetterbeständigem Material, wobei das Verdeckgestell eine Mehrzahl von Holmen aufweist, die einseitig jeweils einen Schlitten aufweisen, der entlang einer Führung (20) verlagerbar ist. Ein Planenaufbau, der mit geringem Eigengewicht ein zuverlässiges Abdecken eines Unterbaus ermöglicht, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass einer (34‘) der Holme eine durch einseitige Betätigung entriegelbare Verriegelungsanordnung (1070) aufweist, dass die Verriegelungsanordnung (1070) ein erstes Riegelglied (1071) und ein zweites Riegelglied (1072) aufweist, die an verschiedenen Längsseiten des Planenaufbaus angeordnet sind, dass das erste Riegelglied (1071) zum Entriegeln in eine erste Entriegelungsrichtung (Y1) und das zweite Riegelglied (1072) zum Entriegeln ebenfalls in die erste Entriegelungsrichtung (Y1) verlagerbar ist.
Patent DE-102016118039-A1 (DE)
Title: Solarmodul, Photovoltaikanlage und Verfahren zur Spannungsbegrenzung
Inventor: FALK ANDREAS
IPC: H02S50/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Es wird ein Solarmodul (1) beschrieben mit einer Reihenschaltung von Solarzellen (10), einem Schalter (12), der parallel zu einem Abschnitt der Reihenschaltung angeordnet ist, und einer Ansteuerschaltung (13) des Schalters (12). Die Ansteuerschaltung (13) ist zum getakteten Ansteuern des Schalters (12) mit einem Tastgrad eingerichtet, wobei der Tastgrad in Abhängigkeit einer an der Reihenschaltung oder einem Teil der Reihenschaltung abfallenden Spannung bestimmt ist. Das Solarmodul (1) kann als Teil einer Photovoltaikanlage (2) eingesetzt sein. Weiterhin offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben des Solarmoduls (1).
Patent DE-102016118114-A1 (DE)
Title: Aufbau einer Verbindung zwischen einem mobilen Gerät und einer Telematikeinheit eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHULTE NILS
IPC: H04W76/10
Filed: 2016-09-26
Abstract: Es wird unter ein Verfahren zum Aufbauen einer Verbindung eines mobilen Geräts mit einer Telematikeinheit eines Nutzfahrzeugs über ein erstes drahtloses Kommunikationsnetzwerk offenbart, das Folgendes umfasst: – Erfassen einer Telematikeinheitidentifizierungsinformation; – Identifizieren der Telematikeinheit zumindest teilweise basierend auf der Telematikeinheitidentifizierungsinformation; – Erhalten einer ersten Authentifizierungsinformation; – Bestimmen eines Authentifizierungs- und/oder Verbindungsschlüssels zumindest teilweise basierend auf der erhaltenen Authentifizierungsinformation; – Erzeugen einer ersten Verbindungsaufbaunachricht zumindest teilweise basierend auf dem Authentifizierungs- und/oder Verbindungsschlüssel; – Senden der ersten Verbindungsaufbaunachricht an die Telematikeinheit über das erste drahtlose Kommunikationsnetzwerk.
Patent DE-102016118824-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L23/522
Filed: 2016-10-05
Abstract: Eine Struktur und ein Verfahren zur Bildung und Verwendung von Sicherungen in einer Halbleitervorrichtung werden bereitgestellt. Die Sicherungen können in der dritten Metallschicht gebildet werden und auch derart gebildet werden, dass sie senkrecht zu aktiven Vorrichtungen angeordnet werden, die sich auf einem darunterliegenden Halbleitersubstrat befinden. Außerdem können die Sicherungen in der dritten Metallschicht dicker als eine darunterliegende zweite Metallschicht gebildet werden.
Patent DE-102016124143-A1 (DE)
Title: Kombinierte Wahrscheinlichkeitssteuerung bei der Gasturbineneinstellung von Leistungsabgabeemissionsparametern mit Skalierungsfaktor, damit zusammenhängende Steuersysteme, Computerprogrammprodukte und Verfahren
Inventor: DAVIS JR LEWIS BERKLEY
IPC: G05B17/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Befehlen von GTs auf ein Basislastniveau, basierend auf einem gemessenen Umgebungszustand für jede GT; Befehlen jeder GT eine Ausgangsleistung einzustellen, um mit einem nominellen skalierten Ausgangsleistungswert übereinzustimmen, der gleich ist einem Bruchteil einer Differenz zwischen einem jeweiligen Ausgangsleistungswert und einem nominellen Ausgangsleistungswert und Messen eines aktuellen Emissionswertes für jede GT während des Einstellens der jeweiligen Ausgangsleistung; und Einstellen eines Betriebszustandes für jede GT in dem Satz von GTs basierend auf einer Differenz zwischen dem jeweils gemessenen aktuellen Emissionswert und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand und einem nominellen Emissionswert bei dem Umgebungszustand, wobei der nominelle Emissionswert bei dem Umgebungszustand und der Emissionsskalierungsfaktor in einem vorher vorhandenen Emissionsmodell für die GT gespeichert sind.
Patent DE-102016204819-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit Sichthaube und Innenelement
Inventor: KOTLINSKI THOMAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube umfassend eine Sichthaube (10) und zumindest ein Innenelement (101) zur Abdeckung des Abstandes zwischen einer Ansaugöffnung (102) und einer Auslassöffnung (103) der Sichthaube (10). Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass das Innenelement (101) mit der Sichthaube (10) verbunden ist und gegenüber der Sichthaube (10) beweglich ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Innenelement (101) mit der Sichthaube (10) verbunden ist und das Innenelement (101) aus einem elastisch verformbaren Material besteht.
Patent DE-102016204882-A1 (DE)
Title: Verschließelement und Vorrichtung mit einem solchen Verschließelement
Inventor: THOMAS WERNER
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschließelement (1.1) zum Zurückhalten von technischen Gasen, Flammen, Flüssigkeiten und Granulaten, welches dichtend auf einen Untergrund (3) aufsetzbar ist, umfassend einen zumindest abschnittsweise plattenförmigen Verschließkörper mit zwei sich parallel gegenüberliegenden Flachseiten. Erfindungsgemäß umfasst das Verschließelement (1.1) – eine Verkleidung (1.2) mit einer Anzahl von Verkleidungsteilen (1.2.1), jeweils bestehend aus feuerfestem Epoxidharz/Leichtbeton, wobei die Flachseiten des Verschließkörpers zumindest abschnittsweise jeweils mit mindestens einem Verkleidungsteil (1.2.1) versehen sind, und – mindestens ein kompressibles Dichtelement (2), welches an einer Unterseite des Verschließkörpers angeordnet ist.
Patent DE-102016206626-A1 (DE)
Title: Einstellbare Sitzanordnung
Inventor: PERENY MICHELLE A
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Sitzanordnung ist mit einem Sitzpolster vorgesehen, das für eine Verschiebebewegung eingerichtet ist. Eine Rückenlehne ist dazu eingerichtet, schwenkbar in Angrenzung an das Sitzpolster montiert zu werden. Mindestens ein Betätigungselement ist funktionsfähig mit mindestens einem aus dem Sitzpolster und der Rückenlehne für die Einstellung von mindestens einer aus einer Vielzahl von Einstellungsmöglichkeiten der Sitzanordnung verbunden. Eine Steuerung steht mit dem mindestens einen Betätigungselement elektrisch in Verbindung und ist zu Folgendem konfiguriert: Empfangen einer Dateneingabe, welche anthropometrische Daten eines Insassen anzeigt, Empfangen einer Modusauswahleingabe, die einen ausgewählten Sitzpositionsmodus anzeigt, Vergleichen der Dateneingabe mit vorgegebenen Datenbereichen für den ausgewählten Sitzpositionsmodus, und Anpassen von mindestens einer aus der Vielzahl von Einstellungsmöglichkeiten des mindestens einen Betätigungselements auf eine vorgegebene Einstellung, basierend auf dem vorgegebenen Datenbereich.
Patent DE-102016207281-A1 (DE)
Title: Feinstaubsensor
Inventor: YANG SANG-HYEOK
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-04-28
Abstract: Es wird ein Feinstaubsensor bereitgestellt. Der Feinstaubsensor umfasst eine Feinstaub-Erfassungseinheit, die aufweist erste und zweite Elektroden, die auf einem Substrat getrennt angeordnet sind und eingerichtet sind, um eine Kapazität zu erzeugen, um einer Menge von Feinstaub, der sich zwischen den ersten und zweiten Elektroden ansammelt, zu entsprechen. Ein Signalgenerator ist eingerichtet, um ein Frequenzsignal, das eine Resonanzfrequenz durch die Kapazität bestimmt, zu erzeugen. Eine Erfassungsergebnis-Verarbeitungsvorrichtung ist eingerichtet, um eine Signalamplitude einer vorgegebenen Referenzfrequenz in dem Frequenzsignal zu erfassen, und unterscheidet einen Abgaswert des Feinstaubs auf der Grundlage einer Änderung der Signalamplitude.
Patent DE-102016210040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines zumindest bereichsweise profilierten, faserverstärkten Kunststoffprofils, ein profiliertes, faserverstärktes Kunststoffprofil und seine Verwendung
Inventor: VIERICH MARTIN
IPC: E04C5/07
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines zumindest bereichsweise profilierten, faserverstärkten Kunststoffprofils umfassend folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen mehrerer erster Verstärkungsfasern, vorzugsweise Lang- und/oder Endlosfasern, – Zuführen der ersten Verstärkungsfasern einer Einheit zum Zusammenfassen der ersten Verstärkungsfasern zur Erzeugung eines uni-, bi- oder tridirektionalen Faserbündels, – Zuführen des Faserbündels einer Einheit zum Imprägnieren des Faserbündels mit einer ersten Kunststoffmatrix, – Zuführen des imprägnierten Faserbündels einer Einheit zur zumindest teilweisen Formgebung oder einer Einheit zur zumindest teilweisen Formgebung und zum zumindest teilweisen oder vollständigen Aushärten der ersten Kunststoffmatrix zur Erzeugung eines faserverstärkten Kunststoffgrundkörpers, insbesondere unter Wärme, – Bereitstellen zweiter Verstärkungsfasern zum zumindest bereichsweise Aufbringen auf dem faserverstärkten Kunststoffgrundkörper, – Zuführen des mit den zweiten Verstärkungsfasern versehenen faserverstärkten Kunststoffgrundkörpers einer Einheit zur zumindest teilweisen faserverstärkten Profilierung und/oder Formgebung zur Erzeugung eines zumindest bereichsweise profilierten, faserverstärkten Kunststoffstrangs, insbesondere unter Druck, – Beschnitt des zumindest bereichsweise profilierten, faserverstärkten Kunststoffstrangs zur Erzeugung eines zumindest bereichsweise profilierten, faserverstärkten Kunststoffprofils. Ferner betrifft die Erfindung ein profiliertes, faserverstärktes Kunststoffprofil umfassend einen uni-, bi- oder tridirektional faserverstärkten Kunststoffgrundkörper mit einer angebundenen faserverstärkten Profilierung sowie eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102016210752-A1 (DE)
Title: Förderpumpe für kryogene Kraftstoffe und Kraftstofffördersystem
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F17C9/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderpumpe (10) für kryogene Kraftstoffe (1), mit einem Sauganschluss (22), der zumindest mittelbar mit einem Tankbehälter (2) für den Kraftstoff (1) verbindbar ist, mit einem Druckanschluss (23), der vorzugsweise mit einer Heizeinrichtung (15) verbindbar ist, mit einem von einem Antrieb (38) betätigbaren Pumpenelement (28) zum Verdichten des Kraftstoffs (1) in einem Pumpenraum (40), wobei der Pumpenraum (40) über einen Einlass (58) mit dem Sauganschluss (22) und über einen Auslass (59) mit dem Druckanschluss (23) verbunden ist.
Patent DE-102016211399-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Anschluss an einen Wechselrichter einer elektrischen Maschine
Inventor: LINDENBERGER HEINZ
IPC: H03H7/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (28) zum versorgerseitigen Anschluss an einen Wechselrichter (8) einer elektrischen Maschine (2), mit einer Filterschaltung (32) mit mindestens einer Filterstufe (30), wobei die Filterstufe (30) eine zwischen einem Pluspfad (22) und einem Minuspfad (24) des Wechselrichters (8) verschaltete X-Y-Entstörkondensator-Baugruppe (34) und eine hierzu in Reihe geschaltete Filterdrossel-Baugruppe (36) aufweist, und wobei die Filterdrossel-Baugruppe (36) mit einer den Pluspfad (22) und den Minuspfad (24) umgreifenden Ringkerndrossel (42) zur Gleichtaktfilterung sowie mit jeweils einer den Pluspfad (22) und den Minuspfad (24) umgreifenden Speicherdrossel (44a, 44b) zur Gegentaktfilterung ausgeführt ist.
Patent DE-102016211546-A1 (DE)
Title: Platte zum Herstellen von Hologrammen und Verfahren zum Herstellen der Platte
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: G03H1/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Sekundärplatte (9) zum Herstellen von Hologrammen oder anderen Licht beugenden oder diffraktiven Mikrostrukturen auf bahn- oder bogenförmigen Bedruckstoffen wird auf der Sekundärplatte (9) ein Mikrorelief (8) erzeugt, indem ein sich auf der Primärplatte (6) befindendes Negativ (7) des Mikroreliefs (8) abgeformt wird und bei dem Abformen das Mikrorelief (8) durch eine Schablone (2) zwischen der Primärplatte (6) und der Sekundärplatte (9) begrenzt wird.
Patent DE-102016211958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und Dämpfung von Drehmomenten
Inventor: HÖCHE TOBIAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Übertragung und zur Dämpfung eines mittleren Drehmomentes mit einem überlagerten Wechselmoment, in einer Drehmomentübertragungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse drehbaren Eingangsbereich und einen um eine Drehachse drehbaren Ausgangsbereich, wobei das mittlere Drehmoment mit dem überlagerten Wechselmoment entlang eines Drehmomentweges von dem Eingangsbereich zu dem Ausgangsbereich übertragen wird, wobei der Eingangsbereich der Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Eingangsdrehzahl um die Drehachse und der Ausgangsbereich der Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Ausgangsdrehzahl um die Drehachse rotiert, wobei sich zumindest die Eingangsdrehzahl aus einer mittleren Drehzahl und einem überlagerten Wechselanteil zusammensetzt, wobei der Wechselanteil näherungsweise durch eine Überlagerung periodischer Drehzahlschwingungen beschrieben werden kann, deren Frequenzen im Wesentlichen in einem ganzzahligen Verhältnis zur Zündfrequenz stehen, wobei jede dieser periodischen Schwingungen ein Minimum und ein Maximum aufweist, wobei eine Schlupfanordnung im Drehmomentweg zwischen dem Eingangsbereich und dem Ausgangsbereich zur Übertragung des mittleren Drehmomentes mit dem überlagerten Wechselmoment und zur Erzeugung eines Drehzahlschlupfes zwischen der Drehzahl ne und der Drehzahl na im Drehmomentweg vorgesehen ist, wobei die Schlupfanordnung im Bereich der Maxima zumindest eines periodischen Schwingungsanteils des Wechselanteils ein Maximum einer externen Aktivierung des Drehzahlschlupfes und im Bereich der Minima zumindest eines periodischen Schwingungsanteils des Wechselanteils ein Minimum einer externen Aktivierung des Drehzahlschlupfes vorsieht.
Patent DE-102016212971-A1 (DE)
Title: Reduzierung der Seitenkantenklebrigkeit einer Klebebandrolle
Inventor: BENDEICH MANUEL
IPC: C09J7/20
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung einer Wickelspiegelklebrigkeit eine Klebebandrolle (21), indem einem Plasmastrom ein organische polyfunktionelle Silane aufweisender Precursor (4) zugeführt wird, der mit dem Precursor (4) angereicherte Plasmastrom auf den Wickelspiegel (20) gerichtet wird und der Wickelspiegel (20) mit einer SiOx-Beschichtung überzogen wird.
Patent DE-102016215021-A1 (DE)
Title: Verfahren und Servervorrichtung zum Konfigurieren eines Weitergabevorgangs einer Zugangsberechtigung zu einem Kraftfahrzeug
Inventor: WISBAUER JOHANNES
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren eines Weitergabevorgangs einer Zugangsberechtigung zu einem Kraftfahrzeug (10), bei welchem eine Auswahl von mehreren Authentisierungsverfahren zur Absicherung des Weitergabevorgangs bereitgestellt wird, wobei ein erstes bereitgestelltes Authentisierungsverfahren voraussetzt, dass zur Authentisierung eine von einer Servervorrichtung (20) an das Kraftfahrzeug (10) übertragene und mittels einer Anzeigeeinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) angezeigte Transaktionsnummer (22) in ein erstes Endgerät (14) eingeben werden muss, bevor die Servervorrichtung (20) zum Weitergeben der Zugangsberechtigung einen digitalen Schlüssel (24) an ein zweites, vorzugsweise nahfeldkommunikationsfähiges, mobiles Endgerät (16) sendet, wobei zumindest ein weiteres der bereitgestellten Authentisierungsverfahren keine Involvierung des Kraftfahrzeugs (10) zur Authentisierung voraussetzt, und wobei eine Auswahl von einem der Authentisierungsverfahren erfasst und das ausgewählte Authentisierungsverfahren für die Absicherung zukünftiger Weitergabevorgänge verwendet wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Servervorrichtung (20) zum Konfigurieren eines Weitergabevorgangs einer Zugangsberechtigung zu einem Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102016221797-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: FARIA CHRISTOF
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Spannvorrichtung (101, 201, 301, 401, 501) zur Montage auf einer Basis (5), umfassend:
 ein erstes Spannteil (3) und ein zweites Spannteil (4), die gegenseitig und gegenüber der Basis beweglich sind,
 eine zwischen den Spannteilen eingespannte Feder (7), die die Spannteile in deren gegenseitiger Bewegungsrichtung kraftbeaufschlagt,
 ein erstes Arretierteil (8), das die Spannteile bei gespannter Feder lösbar miteinander arretiert,
 und ein zweites Arretierteil (13) zum lösbaren Arretieren des zweiten Spannteils mit der Basis,
 Die Arretierteile greifen unter Bildung eines Gelenks mit begrenzter Bewegung ineinander, wobei das erste Arretierteil an der Bewegungsgrenze des Gelenks das zweite Arretierteil mitbewegt, wodurch sich die Arretierung des zweiten Spannteils mit der Basis löst.
Patent DE-102016225184-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Batteriezellsystem und Umhüllung
Inventor: SCHMID-SCHOENBEIN CHRISTIAN
IPC: H01M50/112
Filed: 2016-12-15
Abstract: Es wird ein Batteriemodul (100) umfassend zumindest ein Batteriezellsystem (1) mit zumindest zwei Batteriezellen (11), insbesondere Pouchzellen (10), beschrieben, wobei das Batteriezellsystem (1) eine Pouchfolie (3) und zumindest zwei Elektrodenverbunde (5) umfasst, wobei ein Elektrodenverbund (5) zumindest eine Anode und zumindest eine Kathode umfasst, und wobei die Pouchfolie (3) voneinander separierte, insbesondere nebeneinander liegende, Taschen (12) zum Einbringen zumindest je eines Elektrodenverbunds (5) bildet, sodass jede Tasche (12) mit Elektrodenverbund (5) eine Pouchzelle (10) bildet, und wobei die Taschen (12) insbesondere im Betriebszustand des Batteriemoduls (100), physisch über die Pouchfolie (3) faltbar miteinander verbunden sind und wobei das Batteriemodul (100) eine bewegungsflexible, faltbare Umhüllung (20) aufweist, die das gesamte Batteriezellsystem (1) sowie den Spannungsabgriff des Batteriemoduls (100) umhüllt.
Patent DE-102016226098-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: BONANNO ROSARIO
IPC: F16K27/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse angeordneten Solenoid, einem von dem Solenoid bewegbaren Stift und einem mit dem Stift verbundenen Kolben, wobei ein zweites Gehäuseteil vorgesehen ist, welches an dem Gehäuse anliegt und den Kolben teilweise umgibt und einer Dichtung zum Abdichten des Ventil. Das zweite Gehäuseteil besteht aus Metall und die das Ventil abdichtende Dichtung ist an seiner dem Gehäuse zugewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-102017002646-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: DEUTSCHMEYER MANFRED
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-03-18
Abstract: Eine Filtervorrichtung, mit einem Filtergehäuse (1) mit einem Fluideinlass (11) für Unfiltrat und mit einem Fluidauslass (19) für Filtrat und mit mindestens einem im Filtergehäuse (1) aufgenommenen ein- oder mehrteiligen Filtereinsatz (7, 9), der mit mindestens einem Rückspülorgan (21) im Gegenstrom zur Filtrierrichtung abreinigbar ist, das mittels einer fluidführenden Antriebswelle (20) eines Drehantriebes an der Innenseite (17) des jeweiligen Filtereinsatzes (7, 9) verfahrbar ist und an seinem dieser Innenseite (17) benachbarten Ende eine spaltförmige Durchtrittsöffnung aufweist, die parallel zur Drehachse (16) der Antriebswelle (20) verläuft und die in einen mit der Antriebswelle (20) fluidführend verbundenen Strömungsraum einmündet, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem jeweiligen Rückspülorgan (21) und dem benachbart zuordenbaren Filtereinsatz (7, 9) mittels einer Einstelleinrichtung (27; 47) vorgebbar ist.
Patent DE-102017006285-A1 (DE)
Title: Bildschirm für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus
Inventor: SCHRÖTER UWE
IPC: G09F9/30
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm (1), der in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, umfassend, eine flächenartig ausgedehnte Hintergrundbeleuchtung (2), die Licht in einen eingeschränkten Winkelbereich abstrahlt, einen in Betrachtungsrichtung vor der Hintergrundbeleuchtung (2) angeordneten transmissiven Bildgeber (5), einen zwischen dem Bildgeber (5) und der Hintergrundbeleuchtung (2) gelegenen, plattenförmigen Lichtleiter (3), welcher aus einem transparenten, thermoplastischen oder thermoelastischen Kunststoff besteht, und welcher auf mindestens einer der Großflächen und/oder innerhalb seines Volumens Auskoppelelemente (6) aufweist, wobei seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (3) Leuchtmittel (4) angeordnet sind, der Lichtleiter (3) für das von der Hintergrundbeleuchtung (2) ausgehende Licht zu mindestens 70% transparent ist, die Auskoppelelemente (6) in ihrer Anzahl pro Fläche und in ihrer Ausdehnung derart gewählt sind, dass der Lichtleiter (3) auf mindestens 80% seiner Fläche einen durchschnittlichen Haze-Wert kleiner als 7% aufweist, wodurch das von der Hintergrundbeleuchtung (2) mindestens in der Betriebsart B2 in einen eingeschränkten Winkelbereich abgestrahlte Licht beim Durchgang durch den Lichtleiter (3) lediglich geringfügig gestreut wird, wobei ferner die Auskoppelelemente (6) derart auf mindestens einer der Großflächen und/oder innerhalb des Volumens des Lichtleiters (3) verteilt sind, dass die Auskopplung des von den Leuchtmitteln (4) herrührenden Lichtes aus dem Lichtleiter zu mindestens 80% auf einer der Großflächen des Lichtleiters (3) durchgeführt wird, und wobei in der Betriebsart B2 die Hintergrundbeleuchtung (2) ein- und die Leuchtmittel (4) ausgeschaltet sind, und wobei in der Betriebsart B1 mindestens die Leuchtmittel (4) eingeschaltet sind.
Patent DE-102017006602-A1 (DE)
Title: Messsonde, Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: ARAI HIDEYUKI
IPC: G01B5/012
Filed: 2017-07-12
Abstract: Eine Messsonde enthält eine bewegbare Platte, an welcher ein Taststift befestigt ist, welcher in der Lage ist, ein Messobjekt zu berühren, wobei die bewegbare Platte in einer X-Richtung verschiebbar ist; eine statische Platte, welche so angeordnet ist, dass sie mit der bewegbaren Platte überlappt; eine Gegenplatte, welche der bewegbaren Platte und der statischen Platte zugewandt ist; eine elastische Verbindungsplatte der bewegbaren Seite, wobei die Verbindungsplatte der bewegbaren Seite die Gegenplatte an mindestens drei Stellen mit jedem von einem ersten Endverbindungsstück, welches in Richtung zu einem ersten Ende der bewegbaren Platte in X-Richtung positioniert ist, und zweiten Endverbindungsstücken, welche in Richtung zu einem zweiten Ende in X-Richtung positioniert sind, verbindet; und eine Verbindungsplatte der statischen Seite, welche die statische Platte und die Gegenplatte verbindet. Eine Gesamtlänge des ersten Endverbindungsstücks in einer Y-Richtung orthogonal zu der X-Richtung ist gleich groß ist wie die Gesamtlänge der zweiten Endverbindungsstücke in Y-Richtung.