baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011056354-B4 (DE)
Title: Sitzsystem
Inventor: STÖCKER ILSE
IPC: A47C7/00
Filed: 2011-12-13
Granted: 2014-09-04
Abstract: Sitzsystem bestehend aus einem Sitz- und/oder Rückenkissen oder Sitz- und/oder Rückenpolster, das von einem Dichtkörper (2) gebildet ist, der zumindest teilweise oder vollständig von einem Bezug (4) umgeben ist und der Dichtkörper (2) eine Aussparung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aussparung ein mindestens eine Hohlkammer aufweisendes Element (1) angeordnet ist, wobei das Element (1) mit einem Medium befüllbar und bei Krafteinwirkung zumindest teilweise elastisch verformbar ist, dass das Element (1) einen das Element (1) in horizontaler Ebene nahezu vollständig umgebenden oder umlaufenden Rand (10) aufweist, der nicht mit dem mindestens einen Hohlraum des Elements (1) in Verbindung steht, oder dass das Element (1) mindestens zwei in horizontaler Ebene mit dem Element (1) verbundene Verjüngungen aufweist, die nicht mit mindestens dem einen Hohlraum des Elements (1) in Verbindung stehen.
Patent DE-102011080982-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-08-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Sensoranordnung (1) mit einem eine Haupterstreckungsebene (100) aufweisendem Substrat (2) und einer um eine zur Haupterstreckungsebene (100) parallele Torsionsachse (6) auslenkbar ausgebildeten seismischen Masse (3), wobei die seismische Masse (3) eine bezüglich der Torsionsachse (6) asymmetrische Massenverteilung aufweist und wobei die Sensoranordnung (1) wenigstens eine freitragende Messelektrode (4) zur kapazitiven Vermessung einer Auslenkung der seismischen Masse (3) relativ zur Messelektrode (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messelektrode (4) über wenigstens ein Federelement (50) am Substrat (2) befestigt ist, wobei das Federelement (50) wenigstens eine Biegefeder (5) umfasst, wobei ein erstes Ende der Biegefeder (5) an einem substratfesten Verankerungselement (7) und ein zweites Ende der Biegefeder (5) an der Messelektrode (4) befestigt ist, wobei die Biegefeder (5) wenigstens einen sich im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsebene (100) erstreckenden Steg umfasst.
Patent DE-102011108713-B4 (DE)
Title: Solarthermisches Kraftwerk sowie Verfahren zum Betrieb eines solarthermischen Kraftwerks
Inventor: FISS MICHAEL
IPC: F24S23/74
Filed: 2011-07-28
Granted: 2015-11-19
Abstract: Bei einem solarthermischen Kraftwerk (1) mit einer Reflektorvorrichtung (3) und mit einer Absorbervorrichtung (5), wobei die Reflektorvorrichtung (3) über Reflektorflächen (103) Sonnenlicht auf die Absorbervorrichtung (5) reflektiert, mit einem Wärmeträger (50), der durch die Absorbervorrichtung (5) zur Aufnahme von thermischer Energie des Sonnenlichts leitbar ist, und mit einem Verbraucher (17) von thermischer Energie, der über den Wärmeträger (50) mit thermischer Energie versorgbar ist, ist vorgesehen, dass der Wärmeträger (50) ein freifließendes Schüttgut ist, wobei über den Wärmeträger (50) ein Transport der thermischen Energie zu dem Verbraucher (17) und/oder eine Speicherung der thermischen Energie erfolgt.
Patent DE-102011119431-B4 (DE)
Title: Streustrahlungsbrandmelder und Verfahren zur automatischen Erkennung einer Brandsituation
Inventor: WEDLER GERD
IPC: G08B17/107
Filed: 2011-11-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Streustrahlungsbrandmelder (1) umfassend zwei erste Strahlungsquellen (2) einer ersten Wellenlänge (λ1) und eine zweite Strahlungsquelle (3) einer größeren, zweiten Wellenlänge (λ2), und eine Sensoreinheit mit einem für die erste und zweite Wellenlänge empfindlichen Streustrahlungssensor (4), wobei die ersten Strahlungsquellen (2), die zweite Strahlungsquelle (3) und der Streustrahlungssensor (4) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass ihre optischen Achsen (9, 10) auf ein gemeinsames Zentrum eines Streuvolumens (5) gerichtet sind, und dass durch den Streustrahlungssensor (4) Vorwärts-Streustrahlungs-Intensitäten I1(λ1,fwd) einer der ersten Strahlungsquellen (2), Vorwärts-Streustrahlungs-Intensitäten I2(λ2,fwd) der zweiten Strahlungsquelle (3) und Rückwärts-Streustrahlungs-Intensitäten I3(λ1,bwd) der anderen der ersten Strahlungsquellen (2) erfasst werden können, und wobei die Sensoreinheit dazu eingerichtet ist, die Streustrahlungs-Intensitäts-Quotienten Q1 = I1(λ1,fwd)/I2(λ2,fwd), Q2 = I1(λ1,fwd)/I3(λ1,bwd) und Q3 = I2(λ2,fwd)/I3(λ1,bwd) zu berechnen und zur Entscheidung über das Vorliegen einer Brandsituation zu verwenden.
Patent DE-102012101493-B4 (DE)
Title: Presspolster für einen Pressstempel einer Wäschepresse und Wäschepresse mit einem Presspolster
Inventor: RASMUSSEN BO
IPC: D06F47/02
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-11-10
Abstract: Presspolster (1) für einen Pressstempel (2) einer Wäschepresse (3) mit einem Pressbehälter (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Presspolster (1) in unterschiedliche Funktionsbereiche (5, 6, 7) eingeteilt ist, die unterschiedliche Werkstoffe aufweisen, wobei der Werkstoff des jeweiligen Funktionsbereiches (5, 6, 7) in wenigstens einer Werkstoffeigenschaft auf die für den jeweiligen Funktionsbereich (5, 6, 7) wesentliche Funktion gezielt eingestellt ist.
Patent DE-102012102254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rekonstruktion einer Bitfolge unter Vorkorrektur
Inventor: GÖTTFERT RAINER
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-03-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren (100, 200) zur Rekonstruktion einer PUF A für die Nutzung in einem elektronischen Gerät, umfassend:
 - Erzeugen (110) einer potenziell fehlerbehafteten PUF A t ;
 - Vorkorrigieren (120, 220) der PUF A t  mittels eines gespeicherten Korrekturvektors Delta t-1 , um eine vorkorrigierte PUF B t  zu erhalten;
 - Rekonstruieren (130, 235) der PUF A aus der vorkorrigierten PUF B t  mittels eines Fehlerkorrekturalgorithmus, umfassend:
 - Anwenden (235) des Fehlerkorrekturalgorithmus auf B t , um einen Fehlervektor e t  zu erhalten;
 - XOR-Verknüpfen (240) von B t  und e t ,
 wobei ein neuer Korrekturvektor Deltat durch XOR-Verknüpfung (260) des gespeicherten Korrekturvektors Delta t-1  und des Fehlervektors e t  berechnet wird, und wobei Deltat als neuer Korrekturvektor in einem Fehlerregister abgespeichert (270) wird, der bei einer späteren erneuten PUF-Rekonstruktion als Fehlervektor Delta t-1  dient.
Patent DE-102012105466-B4 (DE)
Title: Vibrator
Inventor: DILLS MICHAEL
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-06-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vibrator (1) mit einem Vibratorteil (3) und einem mit dem Vibratorteil (3) verbundenen Bedienteil (5), wobei der Vibrator (1) einen als Schwingungserzeuger dienenden Elektromotor (7), einen Energiespeicher und einer Steuereinheit (13) aufweist, wobei das Bedienteil (5) ein Gehäuse (17) und mindestens ein Bedienelement (15, 16) aufweist, und wobei der Vibrator (1) eine mit der Steuereinheit (13) verbundene drahtlose Datenkommunikationseinrichtung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Bedienteil (5) ein Kameraelement (19) integriert ist, das mit der drahtlosen Datenkommunikationseinrichtung verbunden ist, das Bedienteil (5) einen von der Oberfläche des Gehäuses (17) hervorstehenden Bereich (25) mit Fenster für das Kameraelement (19) aufweist, der mit der Oberfläche des Gehäuses einen flüssigkeitsfesten, im Wesentlichen nahtlosen Übergang bildet, wobei die drahtlose Datenkommunikationseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, von dem Kameraelement (19) erzeugte Daten auf ein entferntes Anzeigegerät zu übertragen.
Patent DE-102012105572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Glaskeramik mit vorbestimmter Transmission
Inventor: GABEL FALK
IPC: C03B5/04
Filed: 2012-06-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramikartikels, insbesondere einer Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramikplatte, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Gemenges für die Lithium-Aluminosilikat-Glaskeramik, wobei das Gemenge ein Färbemittel, insbesondere ein Farboxid aufweist, welches in der Glaskeramik Licht im sichtbaren Spektralbereich zwischen 450 und 750 Nanometern absorbiert, wobei ein Gemenge mit Vanadinoxid als Färbemittel bereitgestellt wird,- Einschmelzen des Gemenges und Herstellen eines Glas-Vorprodukts, und- Keramisieren des Glas-Vorprodukts, um einen Glaskeramik-Artikel zu erhalten,wobei in der Zusammensetzung der Glaskeramik die Gehalte von Zinnoxid, Titanoxid, Eisenoxid und Ceroxid die Beziehung (M(SnO) + 0,1* M(TiO)) / (M(FeO) + M(CeO)) <4, vorzugsweise <3 erfüllen, wobei M jeweils den Anteil der in der nachstehenden Klammer genannten Komponente in Gewichtsprozent bezeichnet,- wobei dem Gemenge vor oder während dem Schmelzen ein Entfärbemittel hinzugegeben wird, welches bei der Keramisierung die Absorption des Färbemittels in zumindest einem Teilintervall des sichtbaren Spektralbereichs reduziert, so dass insgesamt die Transmission des Glaskeramik-Artikels im sichtbaren Spektralbereich zwischen 450 und 750 Nanometern zumindest gleich bleibt, vorzugsweise angehoben wird,wobei als Entfärbemittel Eisenoxid und/oder Ceroxid hinzugegeben wird undwobei in Abhängigkeit von einer zuvor festgelegten Transmission des Glaskeramik-Artikels von mehr als 2,5 % der Anteil des Entfärbemittels in der Glaskeramik-Zusammensetzung bestimmt und die dem Anteil entsprechende Menge des Entfärbemittels zum Gemenge hinzugegeben wird.
Patent DE-102012201341-B4 (DE)
Title: Strömungskupplung für einen variablen Antrieb einer Kühlmittelpumpe
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F04D13/02
Filed: 2012-01-31
Granted: 2021-10-14
Abstract: Kühlmittelpumpe (5) einer Brennkraftmaschine mit einem Pumpengehäuse (8), in dem eine Pumpenwelle (10) mit zugehörigem Flügelrad (17) drehbar gelagert ist, das ein Kühlmittel als Volumenstrom über einen Sauganschluss in einen Druck- oder Spiralkanal der Kühlmittelpumpe (5) fördert, wobei mittels einer Vorrichtung der Kühlmittelpumpe (5) der Volumenstrom beeinflussbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einen Rotor (22) und einen Stator (24) umfassende, als Strömungskupplung (20) ausgeführte Vorrichtung zwischen zwei einem Antriebselement und dem Flügelrad (17) zugeordneten Wellenabschnitten (14,14') der geteilten Pumpenwelle (10) eingesetzt ist und eine Antriebsdrehzahl der Kühlmittelpumpe (5) mittels einer variablen Fluidbefüllung eines Kupplungsgehäuses (25) der Strömungskupplung (20) beeinflusst werden kann.
Patent DE-102012211502-B4 (DE)
Title: Frequenzmodulator und Magnetresonanztomograph mit einem Frequenzmodulator
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H03C3/22
Filed: 2012-07-03
Granted: 2015-05-13
Abstract: Es soll eine Lösung aufgezeigt werden, wie bei einem DC-fähigen Frequenzmodulator (1) die Gleichtaktspannungen ohne viel Aufwand unterdrückt werden können. Bei einem erfindungsgemäßen Frequenzmodulator (1) wird neben einem ersten Diodenpaar mit zwei Kapazitätsdioden (6, 7) parallel dazu ein zweites Diodenpaar mit zwei weiteren Kapazitätsdioden (16, 17) eingesetzt, und es wird neben einem ersten Modulatoreingang (2) zum Empfangen eines ersten Modulationssignals zusätzlich ein zweiter Modulatoreingang (18) zum Empfangen eines symmetrischen zweiten Modulationssignals (UM2) bereitgestellt. Beide Diodenpaare sind an eine Oszillatoreinheit (10) gekoppelt.
Patent DE-102012214932-B4 (DE)
Title: Testprobenvorrichtung und Testverfahren für ein optisches, im Sub-Wellenlängenbereich auflösendes Mikroskop
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G01N21/62
Filed: 2012-08-22
Granted: 2023-08-24
Abstract: Testprobenvorrichtung für ein optisches Mikroskop, das eine Probe in verschiedenen Leuchtzuständen mit einer Ortsauflösung im Sub-Wellenlängenbereich des sichtbaren Spektralbereiches abbildet, wobei die Testprobenvorrichtung umfasst:- einen Probenkörper (9),- der zum Mikroskopieren mit dem Mikroskop (17) ausgebildet ist,- ein Substrat (11) aus einem Dielektrikum und eine darauf aufgebrachte Metallschicht (12), die eine Oberfläche hat, und- mehrere Nanostrukturen (15, 16) aufweist, die als Erhebungen oder Vertiefungen oder Stufen an der Oberfläche der Metallschicht (12) ausgebildet sind, wobei jede Nanostruktur (15, 16) längs der Oberfläche gesehen eine Ausdehnung im Sub-Wellenlängenbereich hat und mindestens zwei Nanostrukturen (15, 16) einen Abstand voneinander haben, der im Sub-Wellenlängenbereich liegt,- ein Anregungsmodul (14), das zur Erzeugung von Oberflächenplasmonen (13) mit Frequenzen des sichtbaren Spektralbereiches in der Metallschicht (12) des Probenkörpers (9) ausgebildet ist, wobei das Anregungsmodul (14) ein Stehwellenfeld erzeugt, und- ein Steuergerät (25), das mit dem Anregungsmodul (14) verbunden ist und es so ansteuert, dass sich im Stehwellenfeld Maxima der Oberflächenplasmonen einstellbar an wechselnden der mehreren Nanostrukturen (15, 16) befinden, wodurch die Nanostrukturen (15, 16) an wechselnden Orten an der Oberfläche eine optische Fernfeldauskopplung bewirken und so verschiedene Leuchtzustände erzeugen.
Patent DE-102012224355-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: OTA TATSUO
IPC: H01L23/488
Filed: 2012-12-21
Granted: 2016-06-23
Abstract: Leistungsmodul, das so aufgebaut ist, dass ein Leistungsvorrichtungschip (5) innerhalb eines äußeren Gehäuses (1) angeordnet ist und eine Elektrode des Leistungsvorrichtungschips (5) mit einer externen Elektrode (10a) verbunden ist, die in dem äußeren Gehäuse (1) integriert ist, wobei das Leistungsmodul enthält: einen Wärmeverteiler (3), der in dem äußeren Gehäuse (1) befestigt ist, den Leistungsvorrichtungschip (5), der mit Lot auf den Wärmeverteiler (3) gebondet ist, einen isolierenden Damm (4), der auf dem Wärmeverteiler (3) so gebildet ist, dass er den Leistungsvorrichtungschip (5) umgibt, und eine interne Hauptelektrode (7), deren eines Ende mit Lot auf die Elektrode des Leistungsvorrichtungschips (5) gebondet ist und deren anderes Ende an einer oberen Oberfläche des Dammes befestigt ist, wobei die externe Elektrode (10a) und das andere Ende der internen Hauptelektrode (7) durch Drahtbonden elektrisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013001918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sacklochs in einem metallischen Körper sowie Verwendung eines derartigen Verfahrens
Inventor: RIXEN WOLFGANG
IPC: B21D28/10
Filed: 2013-02-05
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sacklochs (10) in einem mindestens eine gewölbte Oberfläche aufweisenden metallischen Werkstück (12), wobei ausgehend etwa von der waagerecht verlaufenden Wölbungstangente und in etwa quer dazu in Richtung des Materials des Werkstücks (12) mittels einer Hubbewegung ein Teil des Materials verschoben wird, mit den Schritten:a) Versehen des Werkstücks (12) mit einer matrizenartigen Aufnahme (16) für das zu verdrängende Material (12);b) Verschieben des Materials des Werkstücks (12) mittels eines Stempels (18) in Achsrichtung der Aufnahme (16), wobei das von dem Stempel (18) getroffene Material anfangs in einem adiabatischen Zustand geschert wird und teilweise in die Aufnahme (16) fließt; undc) Beseitigen des bei der Aufnahme (16) überstehenden Materials (12).
Patent DE-102013003041-B4 (DE)
Title: Kraftwagen-Infotainmentsystem mit automatischer Eingabeergänzung bei der Suchbegriffeingabe
Inventor: SCHUMANN TORALF
IPC: G06F17/21
Filed: 2013-02-22
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Infotainmentsystems (10) eines Kraftwagens für eine Suche in einer Datenbank (12), in welcher zumindest ein Datenbankeintrag (30) mit einer eindeutigen Objektbezeichnung sowie zugehörigen Metadaten (38) gespeichert ist, wobeia) durch eine Eingabeeinheit (14) von einem Benutzer eine Teileingabe (20) einer Suchbegriffeingabe empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dassb) durch eine Eingabeergänzungseinheit (22) in Abhängigkeit von der Teileingabe (20) in einer Suchhistorie (24), in welcher mögliche Suchbegriffe (26) für eine automatische Eingabeergänzung (28) gespeichert sind, ein zu der Teileingabe (20) passender Suchbegriff (26) herausgesucht und an die Eingabeeinheit (14) übertragen wird (S12), wobei in der Suchhistorie (24) der passende Suchbegriff (26) in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus des Infotainmentsystems (12) kontextabhängig herausgesucht wird, indem die Anzeige der Treffer aus der Suchhistorie (24) abhängig davon ist, in welchem Kontext gesucht wird, wobei durch den Kontext zumindest zwischen Navigation und Telefonbuch unterschieden wird, und wobei durch einen GPS-Empfänger eine aktuelle Geoposition des Kraftwagens ermittelt wird und in der Suchhistorie (24) der passende Suchbegriff (26) in Abhängigkeit von der aktuellen Geoposition des Kraftwagens herausgesucht wird,c) durch die Eingabeeinheit (14) die Teileingabe (20) auf der Grundlage des herausgesuchten Suchbegriffs (26) zu einem Eingabevorschlag (28) ergänzt und dann zumindest ein zu der ergänzten Suchbegriffeingabe passender Datenbankeintrag (30) ermittelt wird (S14),wobei nach zumindest einer Suche in der Datenbank (12) zusätzlich in der Suchhistorie (24) die jeweilige der Suche zugrunde gelegte Suchbegriffeingabe und/oder die Objektbezeichnung aus dem ermittelten Datenbankeintrag (30) gespeichert wird, und zusätzlich auch die Metadaten (38) aus dem ermittelten Datenbankeintrag (30) in der Suchhistorie (24) gespeichert werden (S18), so dass in der Suchhistorie (24) auch Informationen zu einem vormals ermittelten Datenbankeintrag (30) gespeichert werden, die der Benutzer nie selbst eingegeben hat.
Patent DE-102013019260-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-11-15
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einer Nockenwelle (1) und zumindest einem Nockenstück (3), welches durch ein durch einen Aktuator(13) aktuatorgesteuertes, in radialer Richtung bewegbares Schaltelement (12), welches in eine am Nockenstück (3) befindliche spiralförmige Schaltnut (7) einfahrbar ist, axial auf der Nockenwelle (1) verschiebbar ist, wobei die Schaltnut (7) einen zumindest teilweisen Hinterschnitt besitzt, und wobei nach dem Eingriff des Schaltelements (12) in die Schaltnut (7) während der Axialverschiebung des Nockenstücks (3) das Schaltelement (12) in den Hinterschnitt der Schaltkontur (7) eingreift, wodurch zumindest zeitweise ein Formschluss des Schaltelements (12) in der Schaltnut (7) erfolgt,dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltnut (7) mit einer veränderlichen Tiefe ausgeführt und das Schaltelement (12) nach aktuatorgesteuerter Auslösung schaltnutgesteuert durch den Formschluss ohne eine weitere Betätigung des Aktuators (13) radial zum Nockenstück (3) bewegbar ist und somit das Schaltelement (12) weiter aus dem Aktuator (13) herausgezogen wird.
Patent DE-102013209340-B4 (DE)
Title: Integrierter einlasskrümmer und kompressor
Inventor: HOMMES DANIEL J
IPC: F01N13/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verbrennungsmotor (10), der umfasst:zumindest einen Zylinder (14);einen Zentrifugalkompressor (32), der ausgebildet ist, um sich um eine erste Achse (36) zu drehen und um eine Luftströmung (30) unter Druck zu setzen, die aus der Umgebung aufgenommen wird;eine Kurbelwelle (22), die ausgebildet ist, um durch den zumindest einen Zylinder (14) um eine zweite Achse (40) gedreht zu werden; undeinen Einlasskrümmer (26), der ausgebildet ist, um die unter Druck stehende Luftströmung (30) zu dem zumindest einen Zylinder (14) zu leiten;wobei der Zentrifugalkompressor (32) in dem Einlasskrümmer (26) angeordnet und in diesen integriert ist,wobei die erste Achse (36) rechtwinklig zu der zweiten Achse (40) verläuft und wobei der Zentrifugalkompressor (32) ausgebildet ist, um durch die Kurbelwelle (22) mittels eines Antriebsmechanismus (50) angetrieben zu werden,wobei der Einlasskrümmer (26) einen Diffusor (46) aufweist, der stromabwärts des Zentrifugalkompressors (32) positioniert und ausgebildet ist, um die unter Druck stehende Luftströmung (30) von diesem aufzunehmen, undwobei der Diffusor (46) als ein Schaufeldiffusor oder als ein Parallelscheibendiffusor ausgebildet ist.
Patent DE-102013221934-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur für Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: INOMATA YUTAKA
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-10-29
Granted: 2019-04-18
Abstract: Trägerstruktur für ein Kraftstoffeinspritzventil (I), worin ein Düsenteil (2) in einem vorderen Endabschnitt des Kraftstoffeinspritzventils (I) in ein Einspritzventilbefestigungsloch (10) in einem Motor (E) eingesetzt ist, und eine Kraftstoffzufuhrkappe (Da) eines am Motor (E) angebrachten Kraftstoffverteilerrohrs (D) auf ein Kraftstoffeinführteil (4) am hinteren Endabschnitt des Kraftstoffeinspritzventils (I) aufgesetzt ist, wobei das Kraftstoffeinspritzventil (I) entlang seiner axialen Richtung einen ersten Lastaufnahmeabschnitt (5a) und einen zweiten Lastaufnahmeabschnitt (5b) aufweist, wobei der erste Lastaufnahmeabschnitt (5a) an dem Motor (E) gelagert ist und der zweite Lastaufnahmeabschnitt (5b) auf einem elastischen Stützelement (S) gelagert ist, das eine Setzlast von der Kraftstoffzufuhrkappe (Da) aufnimmt,dadurch gekennzeichnet, dassein Paar von Kontaktoberflächen (6) an einem zwischenliegenden Abschnitt des Kraftstoffeinspritzventils (I) derart ausgebildet sind, dass sie, mit einer Ebene dazwischen, einander gegenüberliegen, wobei die Ebene eine Mittelachse (A) des Kraftstoffeinspritzventils (I) und eine Mittellinie (B) einer von einer Seite des Kraftstoffeinspritzventils (I) vorstehenden Kupplung (14) enthält,wobei das elastische Stützelement (S) enthält:eine Basisplatte (15), die auf dem zweiten Lastaufnahmeabschnitt (5b) angeordnet ist,ein elastisches Stück (16), das sich von der Basisplatte (15) erstreckt, mit der Kraftstoffzufuhrkappe (Da) elastisch in Druckkontakt kommt und das Kraftstoffeinspritzventil (I) mittels einer von dem Kontakt resultierenden Reaktionskraft gegen den Motor (E) vorspannt, undein Paar von Dreharretierstücken (17), die sich von der Basisplatte (15) erstrecken und mit den Kontaktoberflächen (6) jeweils in Kontakt kommen, um eine Drehung des Kraftstoffeinspritzventils (I) um seine Mittelachse (A) herum zu begrenzen, und zumindest eine der Kontaktoberflächen (6) eine Positionierungsnut (21) aufweist, mit der das eine entsprechende der Dreharretierstücke (17) einwärts zur Mittelachse (A) des Kraftstoffeinspritzventils (I) vorgespannt und elastisch in Eingriff steht.
Patent DE-102013225408-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschinenformer
Inventor: GUS MAREK
IPC: B65B9/22
Filed: 2013-12-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Formschulter (10) für eine Verpackungsmaschine, wobei die Schulter (10) zum Eingriff in streifenförmiges Beutelmaterial ausgelegt ist, umfassend:ein Formelement (12) mit einer Formfläche (13), die eine zentrale Öffnung (14) umgibt, wobei die Fläche (13) zur Aufnahme des streifenförmigen Beutelmaterials zur Formung des streifenförmigen Beutelmaterials in eine schlauchförmige Konfiguration zur Abgabe in einer Abgaberichtung (15) an den Innenraum des Formers (12) über die zentrale Öffnung (14) vorgesehen ist; undeine Beutelmaterialführung (19), die im Inneren des Formers (12) und neben der Öffnung (14) angeordnet ist, wobei die Führung (19) zum Eingriff in Längsrandabschnitte des Beutelmaterials betätigt werden kann, um dem Beutelmaterial eine vorbestimmte Konfiguration zu verleihen, wobei die Führung (19) zur Veränderung der Konfiguration in ihrer Position abwechselnd ist,wobei die Öffnung (14) einen oberen Abschnitt (16) und einen unteren Abschnitt (17) aufweist, wobei die Führung (19) neben dem unteren Abschnitt (17) angeordnet ist,wobei die Führung (19) eine Anordnung mit einem Paar von Armen (22, 23) ist, die schwenkbar um zur Abgaberichtung (15) allgemein senkrechte Achsen (37) bewegt werden können,wobei jeder der Arme (22, 23) ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, wobei die Arme (22, 23) schwenkbar an ihren oberen Enden getragen werden.