baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001958-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Gusswerkstücken
Inventor: EIBISCH HARALD
IPC: B30B15/34
Filed: 2014-02-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Gusswerkstücken (300), umfassend:  – eine Presse, mit einem Pressentisch und einem hierzu relativbeweglichen Pressenstößel;  – ein Werkzeug (100), dessen Werkzeugunterteil (120) auf dem Pressentisch angeordnet und dessen Werkzeugoberteil (110) am Pressenstößel befestigt ist, wobei ein zu bearbeitendes Gusswerkstück (300) durch Absenken des Werkzeugoberteils (110) in definierter Lage zwischen dem Werkzeugunterteil (120) und dem Werkzeugoberteil (110) fixiert werden kann;  – wenigstens eine Trenneinrichtung, mit der Gießreste (310, 320) von einem im Werkzeug (100) fixierten Gusswerkstück (300) entfernt werden können; und  – wenigstens eine Kühleinrichtung, mit der das im Werkzeug (100) fixierte Gusswerkstück (300) vor, während und/oder nach dem Entfernen der Gießreste (310, 320) gezielt abgekühlt werden kann.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bearbeitung eines Gusswerkstücks (300) unter Verwendung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014107864-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Spielautomaten, Spielautomat und  ein System zur Durchführung eines Verfahrens zur Gerätelimitierung
Inventor: SCHRICKEL JÖRG
IPC: G07F17/34
Filed: 2014-06-04
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Spielautomaten (1) an einem Aufstellort für Spielautomaten an dem zwei oder mehr Spielautomaten (1) zum Durchführen von Spielen bereitgehalten werden, den von Spielern für eine Spieldauer genutzt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass Spielautomaten (1) mit einer zusätzlichen Steuerungselektronik verwendet werden, die erst nach erfolgreicher Aktivierung über die zusätzliche Steuerungselektronik spielbereit sind und zur Durchführung der Aktivierung über eine Datenverbindung mit einem von dem Spieler mitzuführenden Datenträger (4) kontaktiert werden, wobei der Datenträger (4) von dem Spielautomaten (1) les- und mit Daten beschreibbar ist und auf dem Datenträger (4) eine Kennungs-ID gespeichert ist, die vor Beginn des Spiels zwischen dem Spielautomaten (1) und dem Datenträger (4) zum Zwecke der Aktivierung ausgetauscht wird, und wobei bei Empfang einer Kennungs-ID durch die zusätzliche Steuerungselektronik ein Speicher des Datenträgers (4) angefragt wird, ob mit diesem Datenträger (4) bereits ein Spielautomat (1) ohne nachfolgende Deaktivierung aktiviert wurde und mit einer vorgegeben, zulässigen Anzahl von parallel spielbaren Spielautomat (1) verglichen wird und dann, wenn die zulässige Anzahl von parallel spielbaren Spielautomaten (1) durch eine Aktivierung nicht überschritten wird, die Spielbereitschaft des Spielautomaten (1) aktiviert und die Aktivierung auf dem Datenträger (4) abgespeichert wird.
Patent DE-102014221509-B3 (DE)
Title: Endoskopvorrichtung
Inventor: PAUKER FRITZ
IPC: H04N7/18
Filed: 2014-10-23
Granted: 2016-01-21
Abstract: Eine Vorrichtung (30) für ein Endoskop umfasst eine erste Einrichtung (31) zum Empfangen eines Sensorsignals von einem Kamerasensor (21) und zur Umwandlung des Sensorsignals in ein erstes digitales Bildsignal, eine zweite Einrichtung (32) zum Empfangen analoger Abtastsignale von einem Abtastsignalwandler (23) eines bildgebenden Verfahrens über eine Vielzahl von Kanälen (24) und zur Umwandlung der analogen Abtastsignale in ein zweites digitales Bildsignal, und eine dritte Einrichtung (33) zum Empfangen des ersten digitalen Bildsignals von der ersten Einrichtung (31) und des zweiten digitalen Bildsignals von der zweiten Einrichtung (32) und zur Erzeugung eines seriellen Bildsignaldatenflusses durch sequenzielle Anordnung des ersten digitalen Bildsignals und des zweiten digitalen Bildsignals und zur Übertragung des seriellen Bildsignaldatenflusses nach außen.
Patent DE-102015012552-B3 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Start-Stopp-Systems und Kraftfahrzeug
Inventor: KRUSE ALEXANDER
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-09-25
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren für den Betrieb eines Start-Stopp-Systems (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei dem ein Antriebsmotor beim Unterschreiten einer Geschwindigkeitsschwelle ausgeschaltet wird, wobei die Geschwindigkeitsschwelle in Abhängigkeit wenigstens einer Umgebungsinformation festgelegt wird.
Patent DE-102016105637-B3 (DE)
Title: Instrument, insbesondere Chirurgisches Instrument
Inventor: SPITZNAGEL BERNHARD
IPC: B25B7/12
Filed: 2016-03-24
Granted: 2017-06-22
Abstract: Instrument (1) mit einem Griffteil (2) und einem Druckhebel (3), der gegenüber dem Griffteil (2) beweglich gelagert ist sowie einen Hebelarm (4), der gegenüber dem Griffteil (2) um einen Dreh- oder Schwenkpunkt (13) beweglich gelagert ist, wobei ein Abschnitt des Griffteils (2) als erstes Maulteil (7.1) ausgebildet ist und wobei ein Abschnitt des Hebelarms (4) als zweites Maulteil (7.2) ausgebildet ist, wobei das Instrument (1) derart eingerichtet ist, dass der Druckhebel (3) den Hebelarm (4) mit Kraft beaufschlagt, wenn der Druckhebel (3) gegenüber dem Griffteil (2) bewegt wird, um das zweite Maulteil (7.2) relativ zum ersten Maulteil (7.1) zu bewegen, soll durch eine Einrichtung (21) zur Verlagerung des Dreh- oder Schwenkpunktes (13), welche geeignet ist, den Dreh- oder Schwenkpunkt (13) des Hebelarms (4) zu verlagern, gekennzeichnet sein.
Patent DE-102016121168-B3 (DE)
Title: Geschirmte elektrische leitungsanordnung
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/6593
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Leitungsanordnung (1). Diese verfügt über wenigstens eine formstabile, einen Flachleiterschirm (4) aufweisende Flachleiterschiene (2, 3), wenigstens eine damit verbundene, einen Leitungsschirm (11, 12) aufweisende elektrischen Leitung (5, 6) und ein aus einem Aluminiumwerkstoff gefertigtes Schirmgehäuse (19) mit einem ersten Gehäuseteil (20) und einem zweiten Gehäuseteil (21). Die Gehäuseteile (20, 21) bilden zwischen sich eine geschlossene Aufnahmekammer (24) für einen Verbindungsabschnitt zwischen der Flachleiterschiene (2, 3) und der Leitung (5, 6) aus. Zwischen den Gehäuseteilen (20, 21) sind die Flachleiterschiene (2, 3) sowie die Leitung (5, 6) im Einbauzustand jeweils mit einem Endabschnitt so festgeklemmt, dass der Flachleiterschirm (4) und der Leitungsschirm (11, 12) zur Schirmübergabe direkt oder mittelbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017108106-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Auftrennung von Materialverbunden
Inventor: KAMM JOCHEN
IPC: B02C13/286
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zumindest zur Auftrennung von zu entsorgenden Materialverbunden (5) aus zumindest zwei, sich in ihren Materialeigenschaften unterscheidenden Materialfraktionen (51, 52, 53), sowie ein Verfahren zur Auftrennung solcher Materialverbunde (5) dadurch gekennzeichnet, dass die Austragsvorrichtung (4) im Bereich der oberen Deckplatte (23) wenigstens abschnittsweise einen schalenförmig, mit wenigstens einer Öffnung (414) zum Prallraum (2) hin, ausgebildeten Austragskanal (41) sowie ein im Austragskanal (41) angeordnetes Austragsmittel (42) umfasst, welches eingerichtet ist, Materialfraktionen des zweiten Typs (52) aus dem Bereich des Prallraums (2) nahe der oberen Deckplatte (23) aufzunehmen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie das Verfahren ermöglichen vorteilhaft einzelne Materialfraktionen (51, 52, 53) eines Materialverbunds (5), vorzugsweise eine Materialfraktion (52) eines zweiten Typs, welche am wenigstens zerkleinert werden soll und vorzugsweise auch eine geringere Dichte als eine erste Materialfraktion (51) aufweist, großteiliger vom Restmaterial abzutrennen, wodurch deren Transport und die Weiterverarbeitung im Rahmen einer Rohstoffrückgewinnung erleichtert sein kann.
Patent DE-102017122471-B3 (DE)
Title: Organische moleküle, insbesondere zur verwendung in optoelektronischen vorrichtungen
Inventor: ZINK DANIEL
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine organische Verbindung, insbesondere zur Verwendung in organischen optoelektronischen Vorrichtungen. Erfindungsgemäß enthält das Molekül- eine erste chemische Einheit mit einer Struktur gemäß Formel Iund- zwei zweite chemische Einheiten, jeweils bei jedem Auftreten gleich oder verschieden, mit einer Struktur gemäß Formel II,wobei die erste chemische Einheit mit jeder der beiden zweiten chemischen Einheiten über eine Einfachbindung verknüpft ist; wobeiT, V, W, X und Y sind jeweils ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anknüpfungspunkt einer Einfachbindung zwischen der ersten chemischen Einheit und einer der beiden zweiten chemischen Einheiten, Rund R;R, R, R, Rund Rsind jeweils ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus dem Anknüpfungspunkt einer Einfachbindung zwischen der ersten chemischen Einheit und einer der beiden zweiten chemischen Einheiten, CN und R.
Patent DE-102018108511-B3 (DE)
Title: Sortiervorrichtung zum Aussortieren von Münzen
Inventor: SCHONS MARC
IPC: F23G5/44
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortiervorrichtung zum Aussortieren von Münzen aus einer Materialschüttung, insbesondere, einer Müllverbrennungsschlacke und/oder einer Metallschüttung, besonders bevorzugt einer Schwermetallschüttung und/oder NE-Metallschüttung, mit zumindest einem Sortierspalt (5) für Münzen, der jeweils von zumindest einer Walze (2) begrenzt ist, die mittels eines Antriebs (33) derart um eine Drehachse (A) rotierbar ist, dass nicht durch den Sortierspalt (5) förderbare Gegenstände, insbesondere NE-Metallgegenstände (12), von der Walze (2) in eine Richtung vom Sortierspalt (5) weg kraftbeaufschlagt, insbesondere auch entlang der Drehachse (A) der Walze, werden, wobei eine Abwurfhaube (6), insbesondere für eine Wirbelstromabscheidevorrichtung (29), die in einem Haubeninnenraum (7) eine, insbesondere verstellbare, Flugbahnseparatoreinrichtung (4) aufweist, wobei in oder an der Abwurfhaube (6) die zumindest eine Walze (2) derart bezüglich der Flugbahnseparatoreinrichtung (4) angeordnet ist, dass eine von der Flugbahnseparatoreinrichtung (4) aus der Materialschüttung abseparierte NE-Metallfraktion durch die Gewichtskraft der NE-Metallgegenstände (12) in Richtung des Sortierspalts (5) geführt wird.
Patent DE-102018115806-B3 (DE)
Title: Baugruppe eines Bandes zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen sowie Band mit dieser Baugruppe
Inventor: KORP HANS-JÜRGEN
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-06-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Bei einer Baugruppe (100) eines Bandes zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Montageteil (1), mit einem Bandlappen (5), der um eine Schwenkachse (B) verschwenkbar an dem Montageteil (1) befestigbar ist, und mit einer in einem Druckschraubengewinde (11) des Bandlappens (5) eingedrehten Druckschraube (10), die sich mit einer Stirnseite (12) auf einer Anlagefläche (13) des Montageteils (1) abstützt, ist die Anlagefläche (13) in einer senkrecht zur Schwenkachse (B) verlaufenden Richtung konvex gekrümmt.
Patent DE-102018208366-B3 (DE)
Title: Synthetik-Apertur-Radarverfahren und Synthetik-Apertur-Radarvorrichtung
Inventor: KRIEGER GERHARD
IPC: G01S13/90
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Synthetik-Apertur-Radarverfahren zur Fernerkundung der Erdoberfläche (GR) über eine Radareinrichtung (1, 2) auf einem Flugobjekt, das sich in eine Azimut-Richtung (x) über der Erdoberfläche (GR) bewegt, wobei die Radareinrichtung (1, 2) ein Array aus Antennenelementen (2) umfasst, um im Sendebetrieb Radarpulse (RP) auszusenden und im Empfangsbetrieb die an der Erdoberfläche (GR) reflektierten Radarechos (EC) dieser Radarpulse (RP) zu empfangen. Im erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Kalibriermodus durchgeführt, in dem- das Aussenden der Radarpulse (RP) im Sendebetrieb mit einer Pulswiederholrate (PRF) derart erfolgt, dass von allen Antennenelementen (2) des Arrays zum gleichen Zeitpunkt im Empfangsbetrieb immer nur Echosignale eines einzelnen Radarechos (EC) empfangen werden;- im Empfangsbetrieb die Echosignale in mehreren Empfangskanälen (CH, CH, CH) aufgezeichnet werden, wobei einem jeweiligen Empfangskanal (CH, CH, CH) ein unterschiedliches Antennenelement (2) zugeordnet ist und im jeweiligen Empfangskanal (CH, CH, CH) die durch das zugeordnete Antennenelement (2) empfangenen Echosignale digitalisiert und direkt gespeichert werden, wodurch digitalisierte Radardaten (RDi, RD, RD) erhalten werden;- die digitalisierten Radardaten (RDi, RD, RD) weiterverarbeitet werden, um einen Satz von kalibrierten Parametern (wi) der Radareinrichtung (1, 2) für einen SAR-Betriebsmodus zur Gewinnung von SAR-Bildern zu ermitteln.
Patent DE-102018215428-B3 (DE)
Title: Flächenlichtmodulatoren (SLM) mit integrierten Digital / Analog-Konvertern
Inventor: DÜRR PETER
IPC: H03M1/66
Filed: 2018-09-11
Granted: 2019-12-24
Abstract: Anordnung zum Ansteuern von mikromechanischen Aktuatoren mit einem Digital-zu-Analog-Wandler und einer Mehrzahl von mikromechanischen Aktuatoren; wobei die mikromechanischen Aktuatoren mit einer Verbindungsstruktur gekoppelt sind; wobei der Digital-zu-Analog-Wandler ausgelegt ist, um eine an die Verbindungsstruktur anzulegende Spannung durch eine einstellbare kapazitive Spannungsteilung, die von einem digitalen Eingangswert des Digital-zu-Analog-Wandlers abhängig ist, bereitzustellen, wobei der Digital-zu-Analog-Wandler ausgelegt ist, um eine Kapazität der Verbindungsstruktur direkt in die kapazitive Spannungsteilung einzubeziehen.
Patent DE-102018220304-B3 (DE)
Title: Abschreckvorrichtung mit Chargiergestell und Chargiergestell
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: C21D1/673
Filed: 2018-11-27
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschreckvorrichtung (100) zur chargenweisen Abschreckkühlung von Metallbauteilen (200), mit:
 - einer Abschreckkammer (110);
 - mehreren in der Abschreckkammer (110) angeordneten Luftdüsen (125), mit denen im Inneren der Abschreckkammer (110) eine Kühlluftströmung (S) erzeugbar ist; und
 - einem in der Abschreckkammer (110) aufnehmbaren Chargiergestell (130) zur Aufnahme mehrerer abzuschreckender Metallbauteile (200), wobei dieses Chargiergestell (130) Luftleitelemente (140) aufweist, welche dafür vorgesehen sind, die Kühlluftströmung (S, S') im Inneren der Abschreckkammer (110) gezielt in Windschattenbereiche umzulenken, sodass eine gleichmäßigere Abschreckkühlung aller im Chargiergestell (130) aufgenommener Metallbauteile (200) ermöglicht wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Chargiergestell (130) mit Luftleitelementen (140).
Patent DE-102019110068-B3 (DE)
Title: Abstützvorrichtung
Inventor: LAGEMANN THOMAS
IPC: E06B5/11
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Demgemäß weist die erfindungsgemäße Abstützvorrichtung für Fenster, Fenstertüren oder dergleichen wenigstens einen Blendrahmen und wenigstens einen Flügelrahmen auf, wobei die Abstützvorrichtung derAbstützung des Flügelrahmens in einem geschlossenen Zustand des Fensters oder der Fenstertüre dient. Erfindungsgemäß ist die Abstützvorrichtung ein Hohlprofil mit einer Unterseite, einer der Unterseite gegenüberliegende Oberseite, einer Rückseite und einer der Rückseite gegenüberliegenden Vorderseite, welche jeweils allgemein Trapezförmig zueinander angeordnet sind. Dabei weist die Oberseite eine der Rückseite zugewandte Stützfläche und eine in Richtung der Vorderseite sich erstreckende, in die Stützfläche im Wesentlichen kontinuierlich übergehende Auflauffläche auf. Weiterhin ist die erfindungsgemäße Abstützvorrichtung mittels Befestigungsmitteln an der dem Flügelrahmen aufnehmenden Innenseite des Blendrahmens dergestalt befestigbar, dass die durch den abgestützten Flügelrahmen auf der Abstützvorrichtung wirkenden Querkräfte aufgenommen werden. Ferner erstreckt sich die erfindungsgemäße Abstützvorrichtung zumindest entlang eines Teils der Innenseite des Blendrahmens.
Patent DE-102019114011-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Extrahieren und/oder Vervielfältigen einer Target-Nukleinsäure
Inventor: SCHMIDBAUER SIMON
IPC: C12P19/34
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Extrahieren einer Target-Nukleinsäure (22) aus einer Probenflüssigkeit (500). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Heizeinrichtung mit einem Heizelement (10) in Kontakt mit der Probenflüssigkeit (500), wobei das Heizelement (10) mit zumindest einer Funktionsnukleinsäure (14) konjugiert ist und wobei die zumindest eine Funktionsnukleinsäure (14) dazu ausgelegt ist, mit der Target-Nukleinsäure (22) zu hybridisieren und die Target-Nukleinsäure (22) an das Heizelement (10) zu binden. Ferner umfasst das Verfahren ein Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem Heizelement (10) und der Probenflüssigkeit (500) und ein Extrahieren der Target-Nukleinsäure (22) aus der Probenflüssigkeit (500) durch ein Separieren des Heizelements (10) von der Probenflüssigkeit (500). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Amplifizieren einer Target-Nukleinsäure (22) und eine Vorrichtung (24) zum Extrahieren und/oder Amplifizieren einer Target-Nuleinsäure (22).
Patent DE-102019114746-B3 (DE)
Title: Klemmgewicht für eine Kurzhantel
Inventor: PULJAK DEJAN
IPC: A63B21/072
Filed: 2019-06-03
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein Klemmgewicht (1) umfasst zur einfachen Befestigung an einer Kurzhantel (2) zwei Zusatzgewichte (3), die an einer Führungsstange (4) beweglich gelagert sind, wobei die Zusatzgewichte (3) von einer Druckfeder (5) mit einer Federkraft beaufschlagbar sind. Weiterhin wird eine damit ausgestattete Kurzhantel (2) angegeben.
Patent DE-102019210340-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung von Überdruck in einem Kraftstoff-Hochdruckeinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-07-12
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Überdruck in einem Kraftstoff-Hochdruckeinspritzsystem eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels eines Hochdrucksensors eine Messung des im Hochdruckspeicher herrschenden Kraftstoffdruckes vorgenommen wird und bei welchem das vom Hochdrucksensor bereitgestellte Druckmesssignal unter Verwendung von Druckersatzsignalen plausibilisiert wird, welche sich entsprechend dem Druck im Hochdruckspeicher verändern. Mit diesem Verfahren wird erreicht, dass man nach dem Erhalt eines einen zu niedrigen Hochdruckwert anzeigenden Druckmesssignals des Hochdrucksensors, was durch den Hochdruckregler zu einem Überdruck führen würde, zunächst normal weiterfahren kann, bis bestätigt wird, ob das vom Hochdrucksensor gelieferte Hochdruckmesssignal korrekt oder nicht korrekt ist. In letzterem Fall sorgt eine Steuereinheit dafür, dass in einen Limp-Home-Betrieb umgeschaltet wird, in welchem auf Basis eines Druckersatzwertes ein sicherer Fahrzustand mit reduziertem Drehmoment und reduzierter Drehzahl durchgeführt wird.
Patent DE-102019218124-B3 (DE)
Title: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden eines Hohlkörpers aus faserverstärktem Kunststoff mit einem Metallkörper
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B22D19/04
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden eines Hohlkörpers (2) aus faserverstärktem Kunststoff mit einem Metallkörper (3), wobei der eine einen Innenraum (6) umschließende Wandung (11) umfassende Hohlkörper (2) zumindest teilweise in eine Druckgussform (9) eingebracht wird, in welche anschließend eine Metallschmelze (10) mit Druck eingebracht wird, sodass der Hohlkörper (2) in zumindest einem Verbindungsabschnitt (8) von der Metallschmelze (10) umschlossen wird, deren Druck größer als ein Druck im Innenraum (6) des Hohlkörpers (2) ist, sodass dessen Wandung (11) in dem zumindest einen Verbindungsabschnitt (8) aufgrund des Druckunterschieds unter Ausbildung wenigstens einer Vertiefung (12) bereichsweise eingedrückt wird, in welche ein Teil der Metallschmelze (10) eindringt, die anschließend erstarrt und im erstarrten Zustand den Metallkörper (3) bildet.
Patent DE-102020208898-B3 (DE)
Title: System zum Fördern von Probenhaltern
Inventor: LORENZEN TOM
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-07-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (2, 40) zum Fördern von Probenhaltern (52), aufweisend:- eine Spindel (4) mit einer Längsachse (L),- eine mit der Spindel (4) im Eingriff stehende Spindelmutter (12, 42) mit Begrenzungskanten,- eine Förderfläche (24) und- mindestens eine zu der Längsachse (L) parallel verlaufende Führungsfläche (28, 38, 48, 50), welche einen Bewegungspfad der Probenhalter (52) entlang der Längsachse (L) definiert, wobei sich die Förderfläche (24) und die mindestens eine Führungsfläche (28, 38, 48, 50) parallel zu der Längsachse (L) der Spindel (4) erstrecken,wobei die Spindelmutter (12, 42) ein Mitnahmeelement (20) aufweist, das radial von der Spindelmutter (12, 42) absteht, undwobei die Spindelmutter (12, 42) dazu ausgebildet ist, bei einer Rotation der Spindel (4) der Rotation zu folgen, bis die Spindelmutter (12, 42) durch ihre Rotation mit einer Begrenzungskante (3, 360) mit der mindestens einen Führungsfläche (28, 38, 48, 50) in Kontakt gerät, um dann von der Spindel (4) entlang der Längsachse (L) und an der mindestens einen Führungsfläche (28, 38, 48, 50) entlanggleitend bewegt zu werden,wobei die Spindel (4), die mindestens eine Führungsfläche (28, 38, 48, 50) und die Förderfläche (24) so angeordnet sind, dass durch Rotation der Spindel (4) in einer ersten Drehrichtung (32) die Spindelmutter eine erste Winkelstellung einnimmt, in der das Mitnahmeelement (20) in den Bewegungspfad der Probenhalter (52) ragt und in einer zweiten Drehrichtung (34) eine zweite Winkelstellung einnimmt, in der das Mitnahmeelement (20) aus dem Bewegungspfad der Probenhalter (52) zurückgezogen ist.
Patent DE-102020215228-B3 (DE)
Title: Greifvorrichtung zum Greifen von Objekten und Verfahren zum Betreiben einer solchen Greifvorrichtung
Inventor: GAUCHEL WOLFGANG
IPC: B25J15/08
Filed: 2020-12-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) zum Greifen von Objekten (10) vorgeschlagen, die mindestens eine Greifeinheit (2) mit einem sich entlang einer Armlängsachse (16) erstreckenden Tragarm (7) und einer an dem Tragarm (7) angeordneten Greifstruktur (6) aufweist. Der Tragarm (7) ist in einer Arbeitsebene (22) krümmbar, um ihn zusammen mit der Greifstruktur (6) an die Kontur eines zu greifenden Objektes (10) anpassen zu können. Der Tragarm (7) hat mehrere viergelenkige adaptive Armsegmente (27) mit vier Segmentgelenken (32), die paarweise an vier Segmentgelenken (32) gelenkig miteinander verbunden sind. Jedes adaptive Armsegment (27) kann mit einer steuerbaren Blockiereinrichtung (33) unverformbar blockiert werden, um den Tragarm (7) in einer durch die Adaption eingestellten Arbeitsgestalt zu versteifen. Vorgeschlagen wird ferner ein Verfahren zum Betreiben der Greifvorrichtung.
Patent DE-102022206012-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Pulsmessung einer Person mittels eines Hörsystems
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: A61B5/024
Filed: 2022-06-14
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Pulsmessung einer Person mittels eines Hörsystems, welches wenigstens ein erstes Hörinstrument (1) mit einem elektroakustischen ersten Eingangswandler (22) umfasst, wobei durch den ersten Eingangswandler (22) ein erstes Körperschallsignal (24) an einem Ohr der Person aufgenommen wird, und hierdurch ein erstes Eingangssignal (26) erzeugt wird, und anhand eines Amplitudenverlaufes des ersten Eingangssignals (26) eine Pulsfrequenz (fp) ermittelt wird. Die Erfindung nennt weiter ein entsprechendes Hörsystem, welches für eine Pulsmessung gemäß dem Verfahren eingerichtet ist.