baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2664601-A3 (EP)
Inventor: HENG VANN
IPC: A61K6/884
Filed: 2007-07-05
Abstract: An oxide-based ceramic matrix composite and a method of making oxide-based ceramic composite are provided. The oxide-based ceramic matrix composite comprises a ceramic fiber and a mullite-alumina impregnating the ceramic fiber, wherein the mullite-alumina ceramic matrix comprises 10-70 wt% mullite-alumina mixture.
Patent EP-2682543-A3 (EP)
Inventor: STAIGL DIRK
IPC: E05B15/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung, aufweisend ein erstes und zweites Beschlagelement, welche auf gegenüberliegenden Seiten eines Türblatts oder eines Fensterflügels angeordnet werden. Die Beschlaganordnung zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Beschlagelement zumindest einen senkrecht vorstehenden Rastbolzen mit mehreren aufeinander folgenden Erhöhungen und Vertiefungen und das zweite Beschlagelement eine senkrecht vorstehende Rasthülse umfasst, wobei der Rastbolzen in der Rasthülse mittels eines einzelnen, nach innen ragenden Rastvorsprungs festlegbar ist.
Patent EP-2709174-A3 (EP)
Inventor: YOON YEO CHAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-07-29
Abstract: Disclosed is light emitting device including a body (111) including first and second lateral side parts (61, 62), third and fourth lateral side parts (63, 64), and a cavity (101), a first lead frame (121) extending in a direction of the first lateral side part of the body, a second lead (131) frame extending in a direction of the second lateral side part of the body, a gap part (115) between the first and second lead frames, and a molding member in the cavity. The first lead frame includes a first recess part having a first depth, and a second recess part recessed at a second depth in a region adjacent to the first lateral side part of the body, and the first depth of the first recess part is different from the second depth of the second recess part.
Patent EP-2706240-A3 (EP)
Inventor: DRANE ANDREW
IPC: F04D29/64
Filed: 2013-08-15
Abstract: A guide vane assembly for a stator vane stage comprises at least two aerofoil members joined together using a vane assembly attachment web. The vane assembly attachment web may be provided at the inner and/or outer radius of the aerofoil members. The vane assembly attachment web allows the guide vane assembly to be attached to an inner and/or outer attachment ring, thereby forming a stator vane stage. Such an arrangement may allow composite fibre reinforced guide vane assemblies to be readily assembled together to form stator vane stages. Stator vane stages that comprise such composite fibre reinforced guide vane assemblies may be lighter than conventional metallic stator vane stages
Patent EP-2706182-A3 (EP)
Title: Lastabtrageinrichtung für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel
Inventor: PASCHERT CLEMENS
IPC: E05F7/06
Filed: 2013-09-02
Abstract: Bei einer Lastabtrageinrichtung (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2) lässt sich in einer Vormontage eine Stützeinrichtung (6) über ein Lagerteil (13) mit einem auf dem Flügel (2) befestigten Halteteil (15) koppeln. Bei der Montage des Flügels (2) an dem Rahmen (1) wird das Lagerteil (13) mit einem auf dem Rahmen (1) befestigten Grundteil (14) verbunden. Eine erstmalige Bewegung des Flügels (2) in die Drehöffnungsstellung zerstört die Verbindung des Lagerteils (13) mit dem Halteteil (15) und die Stützeinrichtung (6) ist an diesem Ende dauerhaft an dem Rahmen (1) angelenkt.
Patent EP-2717009-A3 (EP)
Title: Wärmeübertrager mit Halterungselement
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F28F9/00
Filed: 2013-10-02
Abstract: Wärmeübertrager (10) und ein Halterungselement (1) für den Wärmeübertrager (10), wobei das Halterungselement (1) einen Aufnahmebereich (2) und ein Distanzelement (4) aufweist und der Aufnahmebereich (2) den Wärmeüberträger (10) zumindest teilweise aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (2) eine Kontur aufweist, welche einer Außenkontur des Wärmeübertragers (10) im Wesentlichen entspricht, wobei der Aufnahmebereich (2) Mittel zur Fixierung aufweist, über weiche das Halterungselement (1) am Wärmeüberträger (10) fixierbar ist, wobei das Distanzelement (4) von dem Halterungselement (1) nach außen abragt und über die Außenkontur des Wärmeübertragers (10) hinausragt.
Patent EP-2749816-A3 (EP)
Inventor: GERENDAS DR -ING MIKLÓS
IPC: F23R3/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Anordnung von Effusionslöchern 32 und Prallkühllöchern 31 in einer Brennkammerwand und in Brennkammerschindeln einer Gasturbine, wobei die Brennkammer eine Brennkammerwand aufweist, welche mit Prallkühllöchern 31 versehen ist, sowie Brennkammerschindeln, welche in einem Abstand zur Brennkammerwand und mit Effusionslöchern 32 versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst: 
1.) Festlegung der maximal erlaubten Treffer, bei welchem eine Prallkühllochachse einen Effusionslochmittelpunkt in einem Abstand y trifft und des Mindestabstandes zwischen den Treffern. 
2.) Auswahl des Musters für die Effusionslöcher 32. 
3.) Festlegung des Durchmessers der Effusionslöcher 32. 
4.) Berechnung der Abmaße der Grundzelle für die Effusionslöcher 32, so dass alle vorgesehenen Löcher in die zu kühlende Fläche passen. 
5.) Verteilung der Effusionslöcher in der zu kühlenden Fläche gemäß der Auswahl in 2. und 3. 
6.) Auswahl des Musters für die Prallkühllöcher 31. 
7.) Festlegung des Durchmessers der Prallkühllöcher 31. 
8.) Berechnung der Abmaße der Grundzelle, so dass alle vorgesehenen Prallkühllöcher (31) in die zu kühlende Fläche passen. 
9.) Auswahl der Ausrichtung der Grundzelle für die Prallkühllöcher 31. 
10.) Verteilung der Prallkühllöcher 31 gemäß der Auswahl in 6. und 7. 
11.) Überprüfung der Anzahl der Treffer und deren Abstand zueinander unter Berücksichtigung der Bauteil- und Montagetoleranzen. 
12.) Vergleich mit der erlaubten Anzahl und deren Mindestabstand. 
13.) Wenn die Qualitätsvorgaben nicht erfüllt sind: 
a.) Wähle zuerst eine andere Ausrichtung der Grundzelle der Prallkühllöcher 31 und gehe zurück zu 10. 
b.) Wenn dies nicht zum Erfolg führt, dann wähle einen anderen Durchmesser der Prallkühllöcher 31 und gehe zurück zu 8. 
c.) Wenn dies nicht zum Erfolg führt, dann wähle ein anderes Muster und/oder eine andere Grundzelle der Prallkühllöcher 31 und gehe zurück zu 6. 
d.) Wenn dies nicht zum Erfolg führt, dann wähle einen anderen Effusionslochdurchmesser und gehe zurück zu 4. 
e.) Wenn dies nicht zum Erfolg führt, dann wähle ein anderes Effusionslochmuster und gehe zurück zu 3. 
f.) Wenn dies nicht zum Erfolg führt, überprüfe die Eingangsdaten von der Summe der geometrischen Fläche aller Effusionslöcher 32, die Summe der geometrischen Flächen aller Prallkühllöcher 31 und die zu kühlenden Fläche. 
g.) Wenn dies nicht zum Erfolg führt, ändere die Qualitätsvorgaben.
Patent EP-2754913-A3 (EP)
Title: Scheibenbremse für Fahrzeuge
Inventor: NEUMANN ARTHUR
IPC: F16D125/70
Filed: 2013-12-10
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Scheibenbremse für Fahrzeuge mit einem Bremssattel, einer Zuspanneinheit, einer Nachstelleinrichtung sowie einer im Kraftfluss der Zuspanneinheit angeordneten Traverse. Diese verteilt die Zuspannkraft auf mindestens einen Druckstempel (10), der sich über eine Druckfläche (12) an dem Bremsbelag abstützt. Die Druckfläche (12) ist an einem gegenüber dem Druckstempel (10) radial größeren Druckteller (11) ausgebildet. 
     Mit dem Ziel einer Verringerung des im Zusammenhang mit dem Austausch von Verschleiß-oder Abnutzungsteilen anfallenden Montage- bzw. Demontageaufwandes wird vorgeschlagen, dass der Druckteller (11) eine Lochscheibe ist, die mit ihrem Loch (45) auf einem an dem Druckstempel (10), dem Bremsbelag zugewandt, ausgebildeten Zapfen (30) sitzt und diesem gegenüber axial gesichert ist. 
     Mit dem Ziel, Maßnahmen zur Verringerung des Gewichts der den Bremsdruck übertragenden Bauteile zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Druckstempel (10) als ein zumindest der Traverse zugewandt offener Hohlstempel und vorzugsweise als Rohrstempel ausgebildet ist. Die Wanddicke (D2) des Druckstempels (10) kann im Bereich seiner Verbindung mit der Traverse gegenüber der übrigen Wanddicke (D1) vergrößert sein.
Patent EP-2749196-A3 (EP)
Inventor: MONSRUD LEE J
IPC: A47L15/00
Filed: 2012-05-17
Abstract: An automated cleaning apparatus comprising: one or more product dispensing points providing direct application of a concentrated product onto an article to be cleaned; and a control device providing a concentrated product dispensing signal to dispense product at the product dispensing points based on a type of article to be cleaned.
Patent EP-2781428-A3 (EP)
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: B62B5/06
Filed: 2014-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportkarre mit einem Tragegestell (1), an dem mindestens eine Handgriffanordnung (10) befestigt ist, die um eine Schwenkachse (9) von einer Verwahrstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, in der die Handgriffanordnung (10) mit einer Drehsicherungseinrichtung (18, 21, 24, 29, 32, 33) gegen Verschwenken gesichert ist, wobei die Drehsicherungseinrichtung (18, 21, 24, 29, 32, 33) durch eine Verlagerung insbesondere eines Elementes derselben in Achsrichtung der Schwenkachse (9) in eine das Verschwenken in die Verwahrstellung ermöglichende Freigabestellung bringbar ist. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Handgriffanordnung (10) in Achsrichtung unverlagerbar am Traggestell (1) befestigt ist und das Verriegelungsglied (21) gegenüber der Handgriffanordnung (10) in Achsrichtung von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung verlagerbar ist.
Patent EP-2815918-A3 (EP)
Inventor: MOBEY JOHN JAMES
IPC: E05B73/00
Filed: 2014-06-19
Abstract: A caravan security device comprises a housing to be located inside a caravan and a face plate to be located outside, e.g. on an outer wall of, the caravan, wherein (i) the housing comprises a retractable, spooled security cable having a free end, and a lock to secure the free end to the housing, and (ii) the face plate comprises one or more through holes to allow access by a user through the face plate and through the caravan wall to the housing to operate the lock and to allow the security cable to be pulled through the face plate, attached to the object to be secured and then returned back through the face plate to the lock.
Patent EP-2899737-A3 (EP)
Inventor: CHOI YEON SOON
IPC: H01H50/54
Filed: 2014-10-15
Abstract: An electromagnetic relay includes a housing, a fixed contact provided within the housing, a movable contact movable to contact or be separated from the fixed contact, and a driving unit configured to drive the movable contact to be in contact with or separated from the fixed contact, and including a coil, a yoke disposed within the coil and having an inner section for forming a magnetic path inside and outside of the housing, a movable core disposed within the coil to be attractable by the inner section, and a shaft having one end connected to the movable core and another end connected to the movable contact, capable of facilitating an assembling process of a shaft and a movable core by eliminating a welding process.
Patent EP-2916621-A3 (EP)
Inventor: SIESSEGGER BERNHARD
IPC: H05B44/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Techniques are disclosed for independent control of individual LED strings driven from a single AC current source. A lighting driver circuit includes a DC-AC inverter with series resonance that provides a current that may be split into multiple currents for driving multiple LED assemblies (LED1, LED2, LED3). Current splitting transformers (T1, T2, T3) may be used to divide the current from the AC source, and the amplitude of the current from the AC source may be determined by a microcontroller. In some cases the current splitting transformers provide galvanic isolation to the LED assemblies. The multiple LED assemblies may be controlled by a number of switches (S1, S2, S3) that may independently activate the individual LED assemblies based on the duty cycle of multiple PWM signals provided to the switches by the microcontroller. When all of the PWM signals output from the microcontroller are in an off-cycle, the current source may be turned off.
Patent EP-2949425-A3 (EP)
Inventor: NONIEWICZ ZBIGNIEW
IPC: B05C17/01
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug, insbesondere Kartuschenausdrückwerkzeug oder Spannwerkzeug mit einem Griffträger (1), an dem ein fester Handgriff (2) und ein um eine von einer ersten Position in mindestens eine zweite Position umstellbare Schwenkachse schwenkbarer Antriebshebel (4) befestigt ist, der in der ersten Position eine erste Grundstellung und in der zweiten Position eine zweite Grundstellung einnimmt, wobei der Antriebshebel (4) durch Fingerumgriff einer Fingerumgriffsflanke (5) des Antriebshebels (4) einer sich mit dem Handballen an einer Handballenabstützflanke (3) des Handgriffs (2) abstützenden Hand von der jeweiligen Grundstellung um die Schwenkachse in einer Schwenkebene in Richtung auf den Handgriff (2) in eine Betätigungsstellung verschwenkbar ist, um dabei auf ein Betätigungselement (26) des Werkzeuges eine Kraft auszuüben. Zur Anpassung der Griffweite wird vorgeschlagen, dass der Abstand (A 1 ) der Fingerumgriffsflanke (5) von der Handballenabstützflanke (3) zumindest im Bereich der von der Schwenkachse entfernt liegenden Enden des Handgriffs (2) und des Antriebshebels (4) in den beiden Grundstellungen voneinander verschieden ist.
Patent EP-3051038-A3 (EP)
Inventor: LAURSEN BJARNE
IPC: E04B1/24
Filed: 2015-11-12
Abstract: Disclosed is an insulating module (11) for mounting on the façade of an existing building (10). The insulating module (11) comprises an inner wall (1) including a transversal roof metal profile (2) and a transversal foundation metal profile (3) between which a number of intermediate metal profiles (5) extend. The insulating module (11) also comprises an outer wall (6) including a transversal roof metal profile (2) and a transversal foundation metal profile (3) between which a number of intermediate metal profiles (5) extend, and wherein an outside surface of the outer wall (6) is provided with façade cladding (12c, 12d). The inner wall (1) and the outer wall (6) are mutually fixed at the transversal metal roof profiles (2) and the transversal metal foundation profiles (3) so that a cavity (8) is formed between the inner wall (1) and the outer wall (6). 
     A method for post-insulating an existing building (10) by means of one or more insulating modules (11) is also disclosed.
Patent EP-3078969-A3 (EP)
Inventor: HOFFMANN JOCHEN
IPC: G01N33/543
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektionsvorrichtung (100) zum Detektieren zumindest eines Analyten (135), wobei die Detektionsvorrichtung (100) eine Sensorkammer (105) mit einem darin angeordneten Sensor (120) zum Detektieren des Analyten (135) und zumindest eine fluidisch mit der Sensorkammer (105) gekoppelte oder koppelbare Trocknungsmittelkammer (110, 115) aufweist, wobei die Trocknungsmittelkammer (110, 115) ein Trocknungsmittel (170) aufweist, das ausgebildet ist, um einem das Trocknungsmittel (170) umgebenden Medium Feuchtigkeit zu entziehen.
Patent EP-3119021-A3 (EP)
Inventor: MURAKAMI YUTAKA
IPC: H04L1/06
Filed: 2004-11-17
Abstract: A transmission method comprises: 
     storing a first data sequence (S1A), and a second data sequence that is different from the first data sequence, the first and second data sequences being encoded, transmitting data sequences; 
     interleaving (2301A) the first data sequence into a first interleaved data sequence (S10A) using a first interleaving pattern in which an output order pattern of the first data sequence is different from an input order pattern of the first data sequence; 
     interleaving (2301A) the second data sequence into a second interleaved data sequence (S10B) using a second interleaving pattern in which an output order pattern of the second data sequence is different from the output order pattern of the first data sequence; 
     modulating (202A) the first interleaved data sequence into a first modulated symbol; 
     modulating (202B) the second interleaved data sequence into a second modulated symbol; 
     generating (2702A) a first orthogonal frequency division multiplexing symbol mapped over a plurality of subcarriers, from a plurality of first modulated symbols; 
     generating (2702B) a second orthogonal frequency division multiplexing symbol mapped over a plurality of subcarriers, from a plurality of second modulated symbols; 
     transmitting (204A) the first orthogonal frequency division multiplexing symbol from a first antenna (AN1) in a specific frequency band and time; 
     transmitting (204B) the second orthogonal frequency division multiplexing symbol from a second antenna (AN2) in the specific frequency band and time, shared in common with the first orthogonal frequency division multiplexing symbol, 
     wherein an amount of data interleaved by the first interleaving pattern equals an amount given by multiplying an amount of subcarriers included in the first orthogonal frequency division multiplexing symbol and used for data transmission, by an amount of bits transmitted by one first modulated symbol; an amount of data interleaved by the second interleaving pattern equals an amount given by multiplying an amount of subcarriers included in the second orthogonal frequency division multiplexing symbol and used for data transmission, by an amount of bits transmitted by one second modulated symbol; and the amount of data interleaved by the first interleaving pattern and the amount of data interleaved by the second interleaving pattern are the same.
Patent EP-3225791-A3 (EP)
Inventor: AHN JUN HO
IPC: F01D25/16
Filed: 2016-12-05
Abstract: The present invention relates to a structure for a rotor of removing bearing oil, including a rotor shaft disposed in a casing of a turbine and an annular oil scattering means formed between an oil deflector and a bearing supporter on the rotor shaft in a circumferential direction to scatter bearing oil flowing from the bearing supporter toward the oil deflector along a surface of the rotor shaft. According to the present invention, it is possible to suppress carbonization caused by reaction with high-temperature operating fluid at the oil deflector by removing the bearing oil flowing between the bearing and the oil deflector along the rotor shaft.
Patent EP-3351738-A3 (EP)
Inventor: FREEMAN THOMAS
IPC: F01D11/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: The present invention is related to a wear liner assembly (42A) for placement between a mounting foot (40) of a platform (36) and a case (30) of a gas turbine engine including first and second annular liner segments (44A,46A). First and second segments (44A,46A) are mounted on a portion of a radially outward and a radially inward surface (58,60) of the mounting foot (40) respectively . The first segment (44A) includes a first flat portion (70) and a first curved portion (72) extending from a first end (68) of the first segment (44A). The second segment (46A) includes a second flat portion (76) and a second curved portion (78) extending from a first end (74) of the second segment (46A). A split (82) is provided between first and second segments (44A,46A). Thus, the segments (44A,46A) may move independently allowing a tighter fit and reducing mounting complexity.
Patent EP-3435256-A3 (EP)
Inventor: KWON YONG SIK
IPC: G06F16/22
Filed: 2018-07-20
Abstract: A system and method, including determining, by a processor, distinction bit positions for index keys of a database index; determining, by the processor, concatenation of the bits of the index keys; and generating a record of the concatenation. Other systems and methods include collecting, by a processor, index keys of a database index in parallel, wherein data pages of a target table are evenly distributed to a plurality of processor cores; scanning, by each of the cores the data pages to extract compressed keys and corresponding record identifiers; sorting, by a plurality of the processor cores, pairs of the compressed key and corresponding record identifier in accordance with a parallel sorting algorithm; generating an index tree in a bottom-up fashion; and storing a record of the generated index tree.
Patent EP-3470761-A3 (EP)
Inventor: OTT CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: F25J1/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: A method for liquefying a natural gas feed stream and removing nitrogen therefrom, the method comprising passing a natural gas feed stream through a main heat exchanger to produce a first LNG stream, and separating a liquefied or partially liquefied natural gas stream in a distillation column to form nitrogen-rich vapor product, wherein a closed loop refrigeration system provides refrigeration to the main heat exchanger and to a condenser heat exchanger that provides reflux to the distillation column.
Patent EP-3522391-A3 (EP)
Inventor: PEFKIANAKIS IOANNIS
IPC: H04B7/06
Filed: 2019-01-21
Abstract: An example system may comprise a millimeter wave (mmWave) transmitting device including instructions executable to: identify a plurality of mmWave signal transmission paths from the mmWave transmitting device to a receiving device; collect a channel measurement for each beam of a first portion of beams available at the mmWave transmitting device at each signal transmission path of the plurality of mmWave signal transmission paths; determine a plurality of properties of each signal transmission path of the plurality of mmWave signal transmission paths utilizing the corresponding channel measurements; predict, based on the plurality of properties, a signal metric for a second portion of the beams; and select, based on the predicted signal metric, a beam from the beams to be utilized to transmit a signal to the receiving device.
Patent EP-3543183-A3 (EP)
Inventor: OGUCHI TATSUYA
IPC: B41J13/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: A sheet cassette (100) connectable to a printer includes a storage part (111), a battery (120), and an electrode terminal (115). The storage part is configured to store a recording sheet. The sheet cassette is configured to supply the electric power of the battery to the printer through the electrode terminal.
Patent EP-3543012-A3 (EP)
Inventor: LEVI ACOBAS ROBERTO
IPC: B41C1/00
Filed: 2019-03-15
Abstract: The invention reveals a process for realising a blanket or slab for overprint varnishing (1) at least comprising a support layer (2) and a varnishing layer (3), characterised in that a digital model of the varnishing layer (3) is created having areas of shortage of material (6) that modify in a localised way the thickness of said varnishing layer (3), and a non cross-linked elastomeric thermoplastic polymer material is applied onto said support layer (2) with an additive technology that physically reproduces the digital model of said varnishing layer (3).
Patent EP-3825204-A3 (EP)
Title: Externes ansteuern eines schienenfahrzeugs zum herstellen einer kupplungsbereitschaft
Inventor: DÄMMIG ANDRE
IPC: B61L27/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen der Kupplungsbereitschaft eines Schienenfahrzeugs (10),mit:- Übermitteln einer Identifizierungsinformation des Schienenfahrzeugs (10) an eine fahrzeugexterne Steuervorrichtung (42);- Erzeugen eines Steuersignals (S) durch die Steuervorrichtung (42), wobei das Steuersignal (S) dazu eingerichtet ist, das Schienenfahrzeug (10) zum Herstellen von dessen Kupplungsbereitschaft zu veranlassen;- Übermitteln des Steuersignals (S) an das Schienenfahrzeug (10).Ferner betrifft die Erfindung eine Steuereinrichtung zum Herstellen der Kupplungsbereitschaft eines Schienenfahrzeugs (10).