baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011136-U1 (DE)
Title: Fernbedienungsdolmetscher
IPC: H04Q9/00
Filed: 2012-11-20
Abstract: Der Fernbedienungsdolmetscher dadurch gekennzeichnet dass eine zusätzliche Elektronik dafür sorgt, dass die Befehle der alten Fernbedienung in die Befehle der neuen Fernbedienung übersetzt werden, bevor diese Befehle das neue Fernsehgerät erreichen.
Patent DE-202012011871-U1 (DE)
Title: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglicher Sensortragflügel mit RFID-Technik in Differentialbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge
IPC: B63B69/00
Filed: 2012-12-07
Abstract: Strömungsbeaufschlagter, räumlich beweglicher Sensortragflügel mit RFID-Technik in Differentialbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass vier Sensortragflügelflächenteil zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.
Patent DE-202012101464-U1 (DE)
Title: Elektrischer Drehmomentschraubendreher
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-04-19
Abstract: Elektrischer Drehmomentschraubendreher, der umfasst: einen Griff; einen an dem Griff angeordneten Schaft, wobei der Schaft drehbar, aber nicht linear beweglich ist; einen Drehmomentbegrenzer, der umfasst: einen an dem Schaft angeordneten Antriebszahn; einen an dem Griff angeordneten Gleitblock, wobei der Gleitblock linear verschiebbar, aber nicht drehbar ist; eine Klaue, die an dem Gleitblock angeordnet ist und in Eingriff steht mit dem Antriebszahn; und mindestens ein Rückstellelement, das drehbar an dem Griff angeordnet ist und eine Rückstellkraft aufweist, wobei ein Ende des Rückstellelements dem Gleitblock entgegen steht, um die Klaue zu schieben, damit sie mit dem Antriebszahn in Eingriff kommt; und einen an dem Griff angeordneten elektrischen Schalter zum Wahlweisen Entgegenstehen gegen das andere Ende des Rückstellelements, um das Rückstellelement zu stoppen.
Patent DE-202012102300-U1 (DE)
Title: Rutschsicherungs-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60B39/04
Filed: 2012-06-21
Abstract: Rutschsicherungs-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge (100) mit einem Gehäusechassis (110) mit einer Aufhängung für vier oder mehr Räder (120) die in Richtung einer Fahrbahnoberfläche (200) über einen Fahrzeugboden (130) des Kraftfahrzeuges (100) hervorstehen, und einer mit einem ABS (140) (automatisches Bremssystem) versehenen Bremseinrichtung zum Aktivieren der Bremsen von mindestens zwei der Räder (120), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor (141) zum Sensieren einer Aktivierung des ABS (140) vorgesehen ist, wobei eine Streueinrichtung (150) um Ausstreuen von in einem im Bereich des Fahrzeugchassis 110 angeordneten Behälter (160) gelagerter Streumasse (170) vorgesehen ist, wobei die Streueinrr Aktivierung des ABS (140) Streumasse (170) aus dem Behälter (160) in Fahrtrichtung vor mindestens zwei der Räder (120) auf die Fahrbahnoberfläche zu streuen.
Patent DE-202013000685-U1 (DE)
Title: Flächige Leuchtenanordnung
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-01-23
Abstract: Flächige Leuchtenanordnung mit einer Oberfläche (1; 6; 206), auf der abschnittsweise Leuchtstoff aufgebracht ist, der mit einer Pumplichtquelle (118) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202013001710-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit beweglichem Schirm
IPC: F21V1/14
Filed: 2013-02-23
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit wenigstens einer Lichtquelle (4), einem Leuchtenschirm (1) und einer Aufhängung oder einem Lager (3) für den Leuchtenschirm (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtenschirm (1) an der Aufhängung (3) um wenigstens zwei Achsen (16a, 16b) unabhängig von der Lichtquelle (4) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202013004402-U1 (DE)
Title: Rohranordnung zur Schallführung
IPC: G01F23/04
Filed: 2013-05-10
Abstract: Rohranordnung als Teil einer Messvorrichtung zur Messung eines Füllstands eines Mediums in einem Behälter, in dem die Rohranordnung (R) einsetzbar ist, mit – einem ersten Rohr (1) und einem zweiten Rohr (2), die zusammen einstückig aus einem elastischen Material gebildet sind und mittels eines Verbindungsbereichs (3) miteinander verbunden sind, wobei – das zweite Rohr (2) eine erste und eine zweite Seitenwand (21, 22) aufweist und zwischen den Seitenwänden (21, 22) ein sich in der Längsrichtung des zweiten Rohrs (2) erstreckender Trennungsbereich (6, S1) ausgebildet ist.
Patent DE-202013008292-U1 (DE)
Title: Fracht-Management-System
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-09-18
Abstract: Digitale Schnittstelle für ein Fracht-Management-System zur Vermeidung von Fahrten in leerem oder teilbeladenem Zustand von LKWs, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Prozessor mit mindestens einem Eingang zur Aufnahme der relevanten Datenkette -> Fahrtenschreiber (Lenk- und Ruhezeiten) -> Telematik (drahtlose Übertragung mit Sender und Empfänger) und/oder der relevanten Datenkette -> Navigationsgerät (Momentane Position des Fahrzeugs, Geschwindigkeit des Fahrzeugs) -> Telematik und/oder der relevanten Dateninformationen des Routenplaner (Eingabe der Ablade- und Ladestellen durch Disponent und/oder Frachtkunden) und/oder der relevanten Dateninformationen aus einem Speditionsprogramm (momentaner Beladungszustand des LKW, Feststellen durch Einscannen von Frachten per Handscanner, Übermittlung per Telematik).
Patent DE-202013008385-U1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand aus Kraftfahrzeugteilen
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: Schmuckgegenstand, insbesondere Kette oder Armband, aus Teilen von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuckgegenstand (1) ausschließlich aus Normteilen nach DIN oder ISO besteht, die in Kraftfahrzeugen Verwendung finden.
Patent DE-202013011882-U1 (DE)
Title: Strickware
IPC: D04B1/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Strickware (10) aus Basaltfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Strickware (10) aus mindestens zwei Stricklagen (18, 20) besteht und diese Basaltfilamente (16) aufweisen und dass die Stricklagen (18, 20) derart miteinander vermascht sind, dass organische Formen aus der Strickware (10) formbar sind.
Patent DE-202013011966-U1 (DE)
Title: Abdichtungsbahn
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-12-11
Abstract: Abdichtungsbahn (1; 7) umfassend – eine wasserdichte Schicht (2; 8); – eine selbstklebende Haftschicht oder eine Vlies- oder Gewebeschicht (3; 9), die an der Unterseite der wasserdichten Schicht (2; 8) vorgesehen ist; und – eine Vlies- oder Gewebeschicht (4; 10), die an der Oberseite der wasserdichten Schicht (2; 8) vorgesehen ist; wobei die Abdichtungsbahn (1; 7) entlang einer ihrer langen Seitenkanten mit einer Vielzahl von lappenartig ausgebildeten Vorsprüngen (5; 11) versehen ist, die jeweils durch Aussparungen (6; 12) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202013012177-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktionsgefäßeinheit
IPC: B04B5/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit, welche einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2) mit ihrer/ihren Öffnung(en) nach außen gerichtet, einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine Rotationsachse (18), ein Gehäuse (23), welches eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) bereitgestellt ist, um Fluide, welche aus der Reaktionsgefäßeinheit (2) ausgeworfen wurden, abzuführen, wobei eine Lücke von nicht mehr als 1 mm zwischen der zylindrischen inneren Oberfläche und dem Rotor (8) vorgesehen ist, sodass beim Rotieren des Rotors (8) ein Wind erzeugt wird, welcher das ausgeworfene Fluid auf der zylindrischen inneren Oberfläche zu dem Abfluss treibt, vorhanden ist.
Patent DE-202013100100-U1 (DE)
Title: Holzrahmen mit Rollladenführung
IPC: E06B1/04
Filed: 2013-01-09
Abstract: Aus Holz gefertigter Rahmen (1) einer Fenster- oder Türöffnung, mit drei U-förmig oder vier rechteckig verlaufenden Rahmenstreben (3), und mit zwei einander gegenüberliegenden Führungsleisten (4) für einen Rollladen, welcher einen so genannten Panzer aus einer Vielzahl gelenkig miteinander verbundener Stäbe aufweist, wobei jede Führungsleiste (4) eine zu der Fenster- oder Türöffnung hin offene Nut (10) aufweist, in welcher eine Seitenkante des Panzers geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsleiste (4) mehrteilig aufgebaut ist und folgende Elemente aufweist: – eine als Strangpressprofil ausgestaltete Innenleiste (5), welche die den Panzer führende Nut (10) schafft, wobei die Nutbreite größer ist als die Materialstärke der in der Nut (10) geführten Seitenkante des Panzers, – wenigstens eine dem Panzer anliegende Dämpfungsleiste (7), die innerhalb der Innenleiste (5) in deren Längsrichtung verläuft, – eine die Innenleiste (5) umgebende, die Nutöffnung der Innenleiste (5) frei lassende Außenleiste...
Patent DE-202013102748-U1 (DE)
Title: Fluidzähler-Anschlussvorrichtung und Fluidzählermodul
IPC: G01F15/18
Filed: 2013-06-25
Abstract: Anschlussvorrichtung (3) zum Einbinden eines Fluidzählers (7) in eine fluidführende Leitung, aufweisend: – einen Einlassanschluss (9) zum Aufnehmen des Fluids aus der Leitung, – einen Auslassanschluss (11) zum Abgeben des Fluids an die Leitung, – eine Aufnahme (15) zum Aufnehmen des Fluidzählers (7), – eine Absperrvorrichtung (17) zum Absperren des Einlassanschlusses (9), wobei die Absperrvorrichtung eine Schließstellung und eine Öffnungsstellung derart einnehmen kann, dass der Einlassanschluss bei Vorliegen der Schließstellung verschlossen ist und bei Vorliegen der Öffnungsstellung geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Absperrvorrichtung (17) derart ausgebildet ist, dass sie zugleich eine Verriegelungsvorrichtung zum mechanischen Verriegeln des Fluidzählers (7) gegen ein Entfernen aus der Aufnahme (15) bildet, wobei der Fluidzähler (7) bei Vorliegen der Öffnungsstellung in der Aufnahme (15) blockiert ist und bei Vorliegen der Schließstellung aus der Aufnahme entfernbar ist.
Patent DE-202013103599-U1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-08-09
Abstract: Elektrisches Bauteil, insbesondere ein Transformator oder eine Drossel, wobei das Bauteil eine Wärmequelle (10) sowie zumindest ein Wärmeleitelement (40) aufweist, welches ausgelegt ist, einen Wärmestrom von der Wärmequelle (10) außerhalb des Bauteils zu führen, wobei die Wärmequelle (10) ein Eisenkern (12) und/oder zumindest eine Wicklung (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Wärmeleitelement (40) und die Wärmequelle (10) über einen Wärmeaufnehmer (60) verbunden sind.
Patent DE-202013103677-U1 (DE)
Title: System zur MRT-Bildgebung unter Verwendung polarisierten Lichtes
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-08-13
Abstract: Ein MRT-Bildgebungssystem umfassend eine MRT-Bildgebungsvorrichtung, die dazu angepasst ist, zumindest einen Teil eines Tieres abzubilden; eine Photonenquelle; einen bildgebenden Photonendetektor, wobei besagter Photonendetektor in der Lage ist, Photonen, die von der besagten Photonenquelle emittiert werden, zu detektieren; und einen Bildprozessor, der dazu angepasst ist, das besagte MRT-Bild und das besagte Photonendetektorbild zu überlagern, wobei besagtes überlagertes Bild ein gegebenes SNR0 hat; wobei besagtes System weiter einen oder mehrere Polarisatoren umfasst, die zwischen dem besagten Tier und dem besagten Photonendetektor angeordnet sind, und wobei ein Wert SNR1 für das besagte überlagerte Bild erhalten wird, wobei SNR1 größer ist als SNR0.
Patent DE-202013104131-U1 (DE)
Title: Elektrisches Federelement und Kontaktelement mit einem Federelement
IPC: A61N1/05
Filed: 2013-09-11
Abstract: Elektrisches Federelement (10) für ein elektrisches Kontaktelement (100), gekennzeichnet durch einen elastischen Kern (20) aufweist, der von einem elektrisch leitfähigen Mantel (30) umgeben ist.
Patent DE-202014002956-U1 (DE)
Title: Tisch- und Arbeitsplatte mit interner Beleuchtung und Holzfurnier
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Tisch-Arbeitsplatte mit interner Beleuchtung dadurch gekennzeichnet, dass die Platte in einer Sandwichbauweise aufgebaut ist – Innen ein Trägermaterial (MDF, Spanplatte) in welches Trapezprofile eingearbeitet sind. Diese Profile dienen als Vertiefungen für die LED-Leisten, als Reflektoren mit den schrägen und hellen, reflektierenden Flanken und als robuste Auflagestege für die äußere Hülle. – Hülle aus transluzentem und/oder milchigem Kunststoffglas, welches auf der Innenseite zur besseren Lichtverteilung mit einer Diffusionsfolie belegt ist oder eine rauhe, satinierte Oberfläche hat. – Sichtfläche aus dünnem, lichtdurchlässigem Dekormaterial
Patent DE-202014008692-U1 (DE)
Title: Fenstergittersystem mit abnehmbarem Gitterteil
IPC: E06B9/01
Filed: 2014-10-31
Abstract: Abnehmbares Fenstergittersystem, das auch zum nachträglichen, einfachen Einbau geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Metallrahmen (1) mittels mindestens vier in diesem Rahmen befindlichen Bolzen (3) zwischen zwei in sich gegenüber liegenden Fensterlaibungen fest zu montierenden Metallleisten (2) eingesetzt wird.
Patent DE-202014008989-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ableiten von Laub, groben Verschmutzungen wie Moos und Kleinlebewesen aus Regen-Fallrohren an Gebäuden aller Art
IPC: E04D13/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Vorrichtung zum Ableiten von Laub, groben Verschmutzungen, Moos und Kleingetier aus Regenfallrohren an Gebäuden aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass das Fallrohr (1) eine Öffnung in der Rohrwand aufweist und im Rohr eine Wasser durchlässige Sperre vorgesehen ist, welche die groben Verschmutzungen durch die Öffnung hindurch nach außen leitet.
Patent DE-202014009481-U1 (DE)
Title: Flanschverbindung, Behälter und Vorbehandlungsanlage
IPC: F16L23/16
Filed: 2014-11-28
Abstract: Flanschverbindung (1) zum Verbinden einer ersten Rohrleitung (2) mit einer zweiten Rohrleitung (3), mit einem ersten, mit der ersten Rohrleitung (2) verbundenen Flansch (4) und einem zweiten, mit der zweiten Rohrleitung (3) verbundenen Flansch (5) und einem Sicherungselement (6), wobei der erste Flansch (4) mit dem zweiten Flansch (5) verbunden ist und die Verbindung zwischen dem ersten Flansch (4) und dem zweiten Flansch (5) durch das Sicherungselement (6) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschverbindung (1) derart gestaltet ist, dass die Einleitung einer Gewichtskraft eines mit der ersten Rohrleitung (2) verbundenen Objekts (7) zur Abdichtung der Flanschverbindung (1) beiträgt.
Patent DE-202014010528-U1 (DE)
Title: Mehrfache Sicherungseinrichtung
IPC: H01H85/046
Filed: 2014-10-27
Abstract: Sicherungseinrichtung (1; 14; 22; 24; 26), aufweisend – einen elektrisch isolierenden Träger (2), – eine auf dem Träger (2) aufgebrachte erste Leiterbahn (3; 15; 27) und mehrere auf dem Träger (2) aufgebrachte zweite Leiterbahnen (4; 17; 28), die durch jeweils eine Materialverjüngung (5; 21) so von der ersten Leiterbahn (27) beabstandet sind, dass die erste Leiterbahn (27) mehr als eine Materialverjüngung (5; 21) begrenzt, wobei die Materialverjüngungen (5; 21) als Spalt oder Leiterbahnverengung ausgebildet sind, und – wobei die Materialverjüngungen (5; 21) jeweils mittels eines ersten Metallkörpers (8; 16; 25) aus einem niedrigschmelzenden Metall gebrückt sind.
Patent DE-202014102617-U1 (DE)
Title: Ein Roboterarm mit verstellbarem Innenprofil
IPC: B25J15/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein Roboterarm mit verstellbarem Innenprofil, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei symmetrisch angeordnete Greifer (1) aufweist, die zusammen einen Kreis bilden, wobei in dem Körper der Greifer (1) eine Anzahl von Schraubenlöchern angeordnet ist, an der Innenseite der Greifer (1) Gummischichten (2) angeordnet sind, die mit ihren beiden Enden fest an den Greifern (1) geklebt sind, wobei in den Schraubenlöchern Schauben mit flachem Ende (3) eingeschraubt sind, wobei die flachen Enden der Schrauben (3) bis gegen die Gummischichten (2) gesteckt sind, und wobei die Kopfseite und ein mit dem Schraubenkopf verbundenen Abschnitt der Schauben mit flachem Ende (3) von der Rückenoberfläche der Greifer (1) ausgucken, und am unteren Ende der Greifer (1) jeweils ein erstes Verbindungsloch (101) angeordnet ist, zwischen denen ein Bolzen (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014105792-U1 (DE)
Title: Verbesserte Konstruktion eines Ankerdübels
IPC: F16B13/12
Filed: 2014-12-02
Abstract: Eine verbesserte Konstruktion eines Ankerdübels, der primär aus einer Bohrschraubenstange, einer Ankerhülse und einer Schraubenmutter besteht, wobei das vordere Ende des Stangenkörpers der Bohrschraubenstange ein Bohrer ist und hervorstehend mit einem kegelförmigen Abschnitt versehen ist, wobei diese nach hinten mit einer Schraubenstange verlängert ist, wobei der hintere Abschnitt des Stangenkörpers mit einem Schraubgewinde versehen ist und hervorstehend mit einem Einraststab verlängert ist, wobei die Ankerhülse ein Hohlzylinder ist und die Bohrschraubenstange umfasst, wobei die Schlitze im Verbindungsendabschnitt der Ankerhülse, welcher mit dem Bohrer kombiniert ist, vorgesehen sind, wobei die Schraubenmutter mit dem Schraubgewinde des hinteren Abschnitts der Bohrschraubenstange verschraubbar ist, wobei der Durchmesser dieser etwas größer als der Außendurchmesser der Ankerhülse ist.
Patent DE-202015003659-U1 (DE)
Title: Verteilerplatte
IPC: F24D3/12
Filed: 2015-05-21
Abstract: Verteilerplatte zur Führung von Heizungsrohren von einem Heizkreisverteiler zu einem Verlegesystem für eine Flächenheizung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Seite der Verteilerplatte eine zum Bedrucken geeignete Oberfläche aufweist und wenigstens eine Seite der Verteilerplatte mit einem Verlegemuster bedruckt ist, welches zur geordneten Führung der Heizungsrohre vom Heizkreisverteiler zu weiteren Verlegeplatten des Verlegesystems für eine Flächenheizung geeignet ist.
Patent DE-202015008188-U1 (DE)
Title: Dämmpaneel mit Verstärkungsprofil
IPC: E04F13/076
Filed: 2015-11-30
Abstract: Wand- oder Dachverkleidungssystem, bestehend aus mindestens 2 nebeneinander liegenden Konstruktionselementen (1) in Gestalt von sandwichartig aufgebauten Dämmpaneelen oder Fassadenplatten, wobei die Konstruktionselemente (1) folgendes aufweisen: – eine Dämmschicht (5) insbesondere aus mineralischem Dämmstoff oder aus erdölbasiertem Dämmstoff; und – eine erste und eine zweite Deckplatte (3, 4) jeweils aus einem relativ zu dem Material der Dämmschicht (5) hartem Material, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Konstruktionselementen (1) ein zusätzliches Tragprofil (2) vorhanden ist.
Patent DE-202015100418-U1 (DE)
Title: Breitschlitzdüse
IPC: B05C5/02
Filed: 2015-01-29
Abstract: Breitschlitzdüse zum Auftragen fließfähigen Materials, insbesondere eines Ein- oder Mehrkomponentenklebstoffs, mit einem Einlass (2) und einem Austrittsschlitz (3), die über einen das fließfähige Material von dem Einlass (2) zum Austrittsschlitz (3) leitenden Führungsbereich (4) miteinander strömungsverbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Führungsbereich (4) und dem Austrittsschlitz (3) ein das Material homogenisierender Homogenisierungsbereich (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015103421-U1 (DE)
Title: Getriebesteuervorrichtung
IPC: F16J15/08
Filed: 2015-06-29
Abstract: Getriebesteuervorrichtung (1) mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Gegenbauteilen (2, 3) sowie einer flächigen Getriebesteuerplatte (4), die zwischen einander gegenüberliegenden Oberflächen der beiden Gegenbauteile (2, 3) angeordnet ist, wobei zwischen benachbart angeordneten Oberflächen je eines Gegenbauteiles (2, 3) und der Getriebesteuerplatte (4) parallel zur Ebene der jeweiligen Oberflächen verlaufende Fluidkanäle (6, 7) und gegebenenfalls senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der jeweiligen Oberfläche verlaufende Bohrungen (6', 7') ausgebildet sind, wobei die Getriebesteuerplatte (4) mindestens eine Durchflussöffnung (5) für ein Fluid aufweist, die die Getriebesteuerplatte (4) durchbricht und zwei der auf verschiedenen Seiten der Getriebesteuerplatte (4) verlaufenden Fluidkanäle (6, 7) oder einen auf einer Seite der Getriebesteuerplatte verlaufenden Kanal (6, 7) mit einer auf der gegenüberliegenden Seite der Getriebesteuerplatte verlaufenden Bohrung (7', 6') miteinander verbindet, wobei die Getriebesteuerplatte (4) mindestens eine flächige Trägerlage (10) mit einer ersten, dem ersten Gegenbauteil zugewandten Oberfläche (11) und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten, dem zweiten Gegenbauteil zugewandten Oberfläche (12), eine erste, zu der ersten Oberfläche benachbart angeordnete Funktionslage (30) und eine zwischen der ersten Funktionslage und der Trägerlage angeordnete Federlage (20) aufweist, wobei die Federlage (20) mindestens einen Federteller (21) aufweist, der in Projektion der Getriebesteuerplatte (4) senkrecht zu ihrer flächigen Ausdehnung innerhalb der mindestens einen Durchflussöffnung (5-20) in der Federlage (20) angeordnet ist und im geschlossenen Zustand der Durchflussöffnung (5) auf dem an den Umfangsrand der Durchflussöffnung angrenzenden Bereich der ersten Funktionslage (30) aufliegt.
Patent DE-202015104008-U1 (DE)
Title: Schiebedachvorrichtung
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-07-31
Abstract: Schiebedachvorrichtung (11), mit: einem bewegbaren Paneel (13), welches eine in einem Dach (10) eines Fahrzeugs ausgebildete Öffnung (10a) öffnen oder schließen kann; einem Abweiser (12), welcher entlang einem vorderen Kantenabschnitt der Öffnung angeordnet ist, und Armabschnitte (12a) hat, welche sich von beiden in einer Querrichtung des Fahrzeugs beabstandeten Endabschnitten des Abweisers nach hinten erstrecken, und wobei hintere Endabschnitte der Armabschnitte mit dem Dach in solch einer Weise verbunden sind, dass der Abweiser drehbar ist, und eine Vorspannkraft auf die Armabschnitte in einer Drehrichtung aufgebracht ist, in der sich vordere Enden schwenkend bezüglich der hinteren Endabschnitte nach oben bewegen; Führungsschienen (14), welche in beiden Endabschnitten der Öffnung in der Querrichtung des Fahrzeugs gesehen, angeordnet sind, und sich in einer Längsrichtung erstrecken; Antriebgleitkörpern (21), welche so vorgesehen sind, dass sie sich entlang der Führungsschienen in der Längsrichtung des Fahrzeugs bewegen können; und Tragkonsolen (31), deren vorderen Endabschnitte durch die Führungsschienen in solcher Weise gelagert sind, dass sich die Tragkonsolen drehen und in der Längsrichtung des Fahrzeugs bewegen können, und die mit den Antriebgleitkörpern an einem hinteren Abschnitt davon in der Längsrichtung des Fahrzeugs verbunden sind, und das bewegbare Paneel lagern, wobei dann, wenn zusammen mit der Bewegung des Antriebgleitkörpers in einem vollständig geschlossenen Zustand des bewegbaren Paneels, sich die Tragkonsole in solch einer Weise dreht, dass sich ein hinteres Ende der Tragkonsole schwenkend bezüglich eines vorderen Endabschnitts der Tragkonsole nach oben bewegt, das bewegbare Paneel nach oben gekippt wird, und anschließend, wenn sich der vordere Endabschnitt in Richtung zum Fahrzeugheck hin bewegt, das bewegbare Paneel entlang der Führungsschienen gleitet, während es nach oben gekippt ist, und ein erster Eingriffsabschnitt (25) integral mit dem Antriebgleitkörper ausgebildet ist, und der erste Eingriffsabschnitt den Armabschnitt in einer Vertikalrichtung des Fahrzeugs in den vollständig geschlossenen Zustand des bewegbaren Paneels nach unten drückt, und dadurch den Armabschnitt in einer Drehposition hält, in der sich das vordere Ende des Armabschnitts schwenkend bezüglich des hinteren Endabschnitts nach unten bewegt.
Patent DE-202015105222-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-10-04
Abstract: Trampolin, mit – einem umlaufenden Rahmen (1), einem Sprungtuch (3), das elastisch an dem Rahmen (1) aufgehängt ist, – einer Führung (7), die an dem Rahmen (1) befestigt ist, – einer Haltestange (5), die höhenverstellbar in der Führung (7) aufgenommen ist, und – einem Innenstück (12), das in der Führung (7) beweglich aufgenommen ist, – wobei durch eine Relativbewegung zwischen dem Innenstück (7) und der Führung (12) die Haltestange (5) fixiert wird.
Patent DE-202015106200-U1 (DE)
Title: Thermoelement
IPC: G01K7/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Thermoelement bestehend aus einem ersten Kontaktelement aus Nickel und einem zweiten Kontaktelement aus einem Nickel-Chrom-Gemisch, wobei das zweite Kontaktelement a) als Stiftkontakt ausgeführt ist und eine Gesamtlänge von 25 mm oder weniger und im Kontaktbereich einen Durchmesser von 2,5 mm oder weniger besitzt oder b) als Buchsenkontakt ausgebildet ist und eine Gesamtlänge von 23 mm oder weniger und einen Durchmesser von 4,5 mm oder weniger besitzt.