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Patent DE-102015205168-A1 (DE)
Title: Adapterelement für eine Transfereinrichtung und pharmazeutische Anlage
Inventor: FLECHSLER ULI
IPC: B65B39/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adapterelement (50) für eine Transfereinrichtung (10) zwischen einem Sterilraum (2) in einer pharmazeutische Anlage (100) und einem unsterilen Bereich (3), wobei das Adapterelement (50) zwei Anschlussbereiche (14, 51) aufweist, einen ersten Anschlussbereich (14), der dazu ausgebildet ist, mit einem Anschlusselement (11) im Bereich einer Trennwand (1) der pharmazeutischen Anlage (100) gekoppelt zu werden, und einen zweiten Anschlussbereich (51), der dazu ausgebildet ist, mit einem Anschlusselement (32) eines Transferbehälters (30) gekoppelt zu werden, wobei das Adapterelement (50) eine Durchgangsöffnung (54) zum Überführen von Elementen zwischen den beiden Anschlussbereichen (14, 51) aufweist, und wobei das Anschlusselement (32) des Transferbehälters (30) nicht kompatibel zum Anschlusselement (11) in der Trennwand (1) der pharmazeutischen Anlage (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102015205412-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Lagers einer mehrphasigen elektrischen Maschine
Inventor: PAULITSCH CHRISTOPH
IPC: G01R31/34
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Lagers einer mehrphasigen elektrischen Maschine durch – Erfassen der jeweiligen Phasenströme (ia, ib, ic) der elektrischen Maschine, – Bestimmen einer ersten Stromkomponente (id) und einer zweiten Stromkomponente (iq) mittels einer d/q-Transformation aus den jeweiligen Phasenströmen (ia, ib, ic), – Bestimmen eines ersten Frequenzspektrums (Id) zumindest eines Anteils der ersten Stromkomponente (id) und/oder eines zweiten Frequenzspektrums (Iq) zumindest eines Anteils der zweiten Stromkomponente (iq) und – Überprüfen eines Vorliegens eines fehlerhaften Betriebszustands des Lagers anhand des ersten und/oder des zweiten Frequenzspektrums (Id, Iq).
Patent DE-102015214269-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Hochdruckpumpe
Inventor: LANDENBERGER TOBIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen Elektromagneten (1) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (2), der mit einem hubbeweglichen Ventilstößel (3) mechanisch koppelbar ist, um das Saugventil zu öffnen, ferner umfassend eine den Anker (2) in Richtung des Ventilstößels (3) belastende Rückstellfeder (4) sowie eine den Ventilstößel (3) in Richtung des Ankers (2) belastende Schließfeder (5), deren Federkraft kleiner als die der Rückstellfeder (4) ist. Erfindungsgemäß ist zur mechanischen Kopplung des Ankers (2) mit dem Ventilstößel (3) zwischen dem Anker (2) und dem Ventilstößel (3) ein Bolzen (6) angeordnet, der in einer Axialbohrung (7) eines Ventilkörpers (8) unter Ausbildung eines Drosselspalts (9) hubbeweglich geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015217475-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Um ein Reifenmodul bereitzustellen, bei dem das Positionieren des Reifenmoduls im Fahrzeugreifen verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass das Reifenmodul (3) in einem Verbund aus einer auf der Reifeninnenseite (4) angeordneten selbstabdichtenden Materialschicht (13) und einem im Reifenhohlraum angeordneten Schallabsorber (14) integriert ist, wobei der Schallabsorber (14) auf seiner Unterseite an der selbstabdichtenden Materialschicht (13) befestigt ist und wobei das Reifenmodul (3) in einer schützenden Aussparung (2, 6, 7, 8, 9) des Verbundmaterial (5) aus selbstabdichtender Materialschicht (13) und Schallabsorber (14) angeordnet ist.
Patent DE-102015222112-A1 (DE)
Title: Ethernet-Bus, Steuergerät und Verfahren zum Aufwecken eines Steuergeräts eines Ethernet-Busses
Inventor: KRIEGER OLAF
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ethernet-Bus (1), umfassend mindestens zwei Steuergeräte (2, 3), wobei die Steuergeräte (2, 3) jeweils einen Bustreiber (4) und einen Mikroprozessor (5) aufweisen, wobei mindestens das erste Steuergerät (2) einen Spannungsregler (10) aufweist, der mindestens zwei Spannungswerte für die Betriebsspannung (VCC) des Steuergerätes (2) einstellen kann, wobei ein erster Spannungswert für einen Betriebszustand „Schlafen“ und der zweite Spannungswert für einen Betriebszustand „Kommunikation“ vorgesehen ist, wobei die Bustreiber (4) jeweils über mindestens zwei Busleitungen (6, 7) verbunden sind, wobei an den Busleitungen (6, 7) jeweils ein Terminierungsnetzwerk (8) angeschlossen ist, wobei das Terminierungsnetzwerk (8) mindestens zwei Widerstände (R1, R2) und einen Kondensator (C3) aufweist, wobei die beiden Widerstände (R1, R2) mit jeweils einer Busleitung (6, 7) versehen sind und an einem Mittelabgriff (9) des Terminierungsnetzwerkes (8) miteinander verbunden sind, wobei der Kondensator (C3) des Terminierungsnetzwerkes (8) zwischen Mittelabgriff (9) und Masse angeordnet ist, wobei der Ethernet-Bus (1) mindestens ein Aufwachmodul (15) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit eines Aufwachereignisses (S) ein Spannungssignal erzeugt wird, um die Spannung am Mittelabgriff (9) des Steuergerätes (2) mit dem Spannungsregler (10) zu verändern, wobei dem mindestens einen Spannungsregler (10) eine Schaltung (11) zugeordnet ist, mittels derer der Spannungsregler (10) in Abhängigkeit der Spannung am Mittelgriff (9) vom ersten Spannungswert auf den zweiten Spannungswert geregelt wird, ein Steuergerät (2, 3) und ein Verfahren zum Aufwecken eines Steuergerätes (2, 3).
Patent DE-102015223454-A1 (DE)
Title: Kosmetische Mittel zur Reinigung und Konditionierung
Inventor: KRUEGER MARCUS
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der kosmetischen Mittel und betrifft ein fließfähiges reinigendes und konditionierendes Mittel, welches im Wesentlichen frei von Alkylsulfaten oder Alkylethersulfaten ist.
Patent DE-102015224568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Verbindung von wenigstens vier elektrischen Leitern
Inventor: LOPPACH KARSTEN
IPC: H01F27/28
Filed: 2015-12-08
Abstract: Um eine Vorrichtung zur elektrischen Verbindung von wenigstens vier elektrischen Leitern (22, 23, 24, 25) mit einem Verbindungselement (12) und wenigstens vier Abschirmungsrohren (9, 10, 11, 13), die jeweils zur Aufnahme wenigstens eines Leiters (22, 23, 24, 25) vorgesehen sind, zu schaffen, die eine einfache und kostengünstige Verbindung der ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Verbindungselement (12) Rohrstutzen (17) ausbildet, die mittels einer stoffschlüssigen Verbindung mit jeweils einem Abschirmungsrohr (9, 10, 11, 13) verbunden sind.
Patent DE-102015226286-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 200; 200‘) in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit Gangstufen für mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang und aufweisend • eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, • zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens drei Getriebeglieder als 1. Getriebeglied (1.1; 2.1), 2. Getriebeglied (1.2; 2.2) und 3. Getriebeglied (1.3; 2.3) haben, und • mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), deren selektives Schalten ein den jeweiligen Gangstufen zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass eines der Getriebeglieder (1.1, 1.2, 1.3) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und eines der Getriebeglieder (2.1, 2.2, 2.3) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einer gemeinsamen Welle (7) drehfest verbunden sind, welche über wenigstens eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) mit einem gehäusefesten Bauteil (G) wirkverbindbar ist.
Patent DE-102016006066-A1 (DE)
Title: Form zur Formung von Hohlkörpern aus Vorformlingen
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/56
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Form zur Formung von Hohlkörpern aus Vorformlingen. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine solche Form mit einem Schließmechanismus vorzuschlagen, der die sichere Zuhaltung der Form auch unter hohem Druck ermöglicht und darüber hinaus einfach zu reinigen ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine zweiteilige Form 1a, 1b zur Formung von Hohlkörpern aus Vorformlingen, insbesondere von Behältern, durch ein unter Druck in den Vorformling eingeleitetes gasförmiges oder flüssiges Druckmedium, bei der zumindest ein Teil der Form 1a, 1b um eine Drehachse 3 drehbar gelagert ist, so dass die beiden Teile von einer geöffneten Position in eine geschlossene Position überführbar sind, und wobei jeder Formteil um eine zu der Drehachse 3 parallelen Achse 5a, 5b drehbar mit dem einen Ende eines Kniehebels 4a, 4b verbunden ist. Die beiden anderen Enden der beiden Kniehebel sind um eine zu der Drehachse des Formteils parallelen Achse 6 drehbar miteinander und mit einem Betätigungsmechanismus 7, 8, 9 verbunden. Die Form ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Kniehebel 4a, 4b in der geschlossenen Position der Form kurz vor ihrem Totpunkt stehen und der Betätigungsmechanismus 7, 8, 9 eine elastische Kraft auf die Verbindungsachse 6 der Kniehebel 4a, 4b in Richtung ihres Totpunkts ausübt.
Patent DE-102016012396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Defekterkennung bei der direkt bildgebenden Mikrowellenprüfung
Inventor: HINKEN JOHANN
IPC: G01N22/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die direkt bildgebende zerstörungsfreie Prüfung mit Mikrowellen wird zur Erkennung von Defekten in Bauteilen aus elektrisch isolierendem Material verwendet. Dabei sind häufig störende Hintergrundsignale so stark, dass sie die Erkennbarkeit von kleinen Defekten, die schwache Signale haben, beeinträchtigen. Diese Erfindung beschreibt ein Verfahren, bei dem von den aktuell aufgenommenen Bildern ein geeignetes Referenzsignal abgezogen wird. Dann bleibt das Defektsignal übrig mit einer erhöhten Erkennbarkeit
Patent DE-102016013454-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmaschine, insbesondere ein- zwei- oder mehrstufiger Kolbenkompressor, Druckluftversorgungsanlage, Druckluftversorgungssystem und Fahrzeug, insbesondere PKW mit einer Druckluftversorgungsanlage, Verfahren zur Montage und zum Betrieb einer Hubkolbe
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F04B53/14
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine, insbesondere einen ein-, zwei- oder mehrstufigen Kolbenkompressor oder einen ein-, zwei- oder mehrzylindrigen Verdichter, aufweisend:wenigstens einen Zylinder sowie wenigstens einen jeweils einem Zylinder zugeordneten Kolben, wobei im Betrieb der Kolben entlang einer radial ausgerichteten Zylinder-Achse in einem Zylinderhubraum des Zylinders ausgelenkt wird,eine im Betrieb antreibbare Kurbelwelle mit einem Kurbelwellenzapfen, der exzentrisch zu einer Wellenachse der Kurbelwelle angeordnet ist, und einer Antriebswellen-Kopplung, die zum Ankoppeln einer Antriebswelle zum Antreiben der Kurbelwelle ausgebildet ist,wenigstens ein jeweils zum Auslenken des wenigstens einen Kolben ausgebildetes und entlang einer Pleuelachse verlaufendes Pleuel, das mittels des Kurbelwellenzapfens bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dassder Kurbelwellenzapfen und/oder die Antriebswellen-Kopplung entlang einer axial ausgerichteten Wellen-Achse ausgerichtet ist, die senkrecht zur radial ausgerichteten Zylinder-Achse verläuft, unddie Pleuelachse des Pleuels gegen die radial ausgerichtete Zylinder-Achse gekippt ist, so dass das Lagerspiel wenigstens eines Pleuellagers verringert ist.
Patent DE-102016101547-A1 (DE)
Title: Stellventil
Inventor: BRÄUER ANKE
IPC: F16K47/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einem Stellventil mit einem Ventilsitz und einem Drosselelement, wobei das Drosselelement eine Dichtkante zum Abdichten des Ventilsitzes aufweist, und ferner einen ersten Öffnungsbereich und einen zweiten Öffnungsbereich aufweist, ferner das Drosselelement derart relativ zum Ventilsitz durch eine Stellbewegung stellbar ist, dass der erste Öffnungsbereich in einer ersten Öffnungsstellung und / oder zweite Öffnungsbereich in einer zweiten Öffnungsstellung wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement am Drosselelement und / oder Ventilsitz angeordnet ist, so dass das Drosselelement im Übergang von der ersten zur zweiten Öffnungsstellung eine Abdichtlage überfährt, wobei in der Abdichtlage der erste Öffnungsbereich wirksam und der zweite Öffnungsbereich nicht wirksam ist.
Patent DE-102016103013-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für einen Hochvoltenergiespeicher eines Elektrofahrzeugs oder Hybridfahrzeugs und Hochvoltenergiespeicher
Inventor: KELLER RALF
IPC: H01M2/20
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für einen Hochvoltenergiespeicher (100) eines Elektrofahrzeugs oder Hybridfahrzeugs, umfassend eine Mehrzahl aufladbarer und elektrisch miteinander verschalteter Batteriezellen sowie ein Batteriemodulgehäuse (2), innerhalb dessen die Batteriezellen untergebracht sind, wobei das Batteriemodulgehäuse (2) einen einteiligen Gehäusegrundkörper (3) aus einem metallischen Werkstoff mit zwei offenen Stirnseiten und zwei Stirnplatten (4, 5) aus einem metallischen Werkstoff aufweist, mittels derer die beiden offenen Stirnseiten des Gehäusegrundkörpers (3) verschlossen sind. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung einen Hochvoltenergiespeicher (100) eines Elektrofahrzeugs oder Hybridfahrzeugs, der eine Vielzahl derartiger Batteriemodule (1) aufweist, die elektrisch miteinander verschaltetet sind und in einem Gehäuse (101) des Hochvoltenergiespeichers (101) untergebracht sind.
Patent DE-102016103981-A1 (DE)
Title: Schalungselement
Inventor: KOKEL MATTHIAS
IPC: E04G13/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Schalungselement (1) zur Herstellung eines Betonelementes, umfasst ein Verbindungselement (5) und eine Anzahl damit verbundener, gegenüberliegender Seitenelemente (3, 3´). Erfindungsgemäß weist ein außenseitiges Seitenelement (3) eine größere Höhe als ein innenseitiges Schalungselement (3`) auf.
Patent DE-102016105369-A1 (DE)
Title: Erzeugnis, insbesondere Nahrungsmittelzusatz, Futtermittel oder Tierfutterzusatz und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BÜTER BERND
IPC: A61P39/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Erzeugnis, insbesondere einem Nahrungsmittelzusatz, einem Futtermittel und/oder einem Tierfutterzusatz, zur Zufuhr zumindest eines an einen Vitamin-D-Rezeptor bindenden Moleküls, insbesondere eines Calcitriol-Derivats. Es wird vorgeschlagen, dass das Erzeugnis zumindest ein biologisches Material (10a; 10b) mit dem Molekül aufweist.
Patent DE-102016107319-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Schienenfahrzeug und Verfahren zum Bestimmen eines Bremsmoments einer solchen Bremseinrichtung
Inventor: MATHIEU MICHAEL
IPC: G01L5/18
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für ein Schienenfahrzeug mit einer Bremszangeneinheit (10), die über mindestens einen Bremsbelag (20) auf eine Bremsscheibe (1) einwirkt, und die mittels mindestens eines Verbindungselements an einer Konsole (3) eines Fahrwerks des Schienenfahrzeugs befestigbar ist, wobei über das mindestens eine Verbindungselement Lagerreaktionskräfte (F1, F2, F3) von der Bremszangeneinheit (10) auf die Konsole (3) übertragbar sind, und wobei an der Konsole (3) und/oder der Bremszangeneinheit (10) und/oder an dem mindestens einen Verbindungselement zwischen der Konsole (3) und der Bremszangeneinheit (10) mindestens ein Kraftsensor zur Messung von zumindest einer der Lagerreaktionskräfte (F1, F2, F3) angeordnet ist, um ein auf die Bremsscheibe (1) wirkendes Bremsmoment (MB) zu ermitteln. Die Bremseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das mindestens eine Verbindungelement so ausgebildet und/oder ausgerichtet ist, dass zumindest eine der Lagerreaktionskräfte (F3) im Wesentlichen durch eine Drehachse (2) der Bremsscheibe (1) gerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Bestimmen eines Bremsmoments einer Bremseinrichtung.
Patent DE-102016107420-A1 (DE)
Title: Thermalisolation zur thermischen Isolation einer endothermen Reaktionszone - Fasern
Inventor: JACOB PETER DR
IPC: F02K9/34
Filed: 2016-04-21
Abstract: Thermalisolation zur thermischen Isolation von endothermen Reaktionszonen, aufweisend eine Thermalisolationsschicht (3) mit einem Synthesekautschuk und Faserfüllstoffen (6), wobei die Faserfüllstoffe (6) gleich ausgerichtete Fasern (31) aufweisen.
Patent DE-102016108732-A1 (DE)
Title: Verbesserter Klimasitz mit System und Verfahren zum asymmetrischem Wärmemanagement
Inventor: MARQUETTE DAVID BRIAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-05-11
Abstract: Ein Verfahren zur Konditionierung eines Sitzes umfasst das Betreiben einer ersten thermischen Konditionieranordnung in einer Sitzrückenlehne, die so ausgestaltet ist, dass sie den Oberkörper eines Insassen stützt. Die erste thermische Konditionieranordnung stellt eine erste Wärmeübertragungsrate bereit. Eine zweite thermische Konditionieranordnung wird in einem Sitzpolster betrieben, das so ausgestaltet ist, dass es den Unterkörper eines Insassen stützt. Die zweite thermische Konditionieranordnung stellt gleichzeitig mit der ersten Wärmeübertragungsrate eine zweiten Wärmeübertragungsrate bereit, die von der ersten Wärmeübertragungsrate abweicht.
Patent DE-102016108844-A1 (DE)
Title: Wärmekopfaufsatz, System und Verfahren zum Lösen einer Klebeverbindung zwischen Bauteilen
Inventor: SZCZESNY MICHAEL
IPC: B23K9/32
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmekopfaufsatz (2) für einen Lichtbogenschweißbrenner (4), insbesondere für einen WIG-Schweißbrenner, zum Lösen einer Klebeverbindung (88) zwischen Bauteilen (52, 84), mit einem Aufsatzkörper (20), wobei der Aufsatzkörper (20) eine Aufnahme (28) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den Kopf (34) eines Lichtbogenschweißbrenners (4) derart aufzunehmen, dass zwischen der Elektrode (38) des Lichtbogenschweißbrenners (4) und einem elektrisch leitfähigen Bereich (40) des Aufsatzkörpers (20) ein Lichtbogen (42) gezündet und aufrecht erhalten werden kann, und wobei der Aufsatzkörper (20) eine Kontaktfläche (50) zum Aufsetzen auf ein Bauteil (52) aufweist, die derart angeordnet ist, um von dem Lichtbogen (42) erzeugte Wärme über den Aufsatzkörper (20) auf das Bauteil (52) zu übertragen. Die Erfindung betrifft weiter ein System (6) sowie ein Verfahren zum Lösen einer Klebeverbindung (88) zwischen Bauteilen (52, 84).
Patent DE-102016110276-A1 (DE)
Title: Dichtung für eine versenkbare Fensterscheibe eines Fahrzeugtürfensters
Inventor: ROUX SÉBASTIAN
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung zwischen einem Rahmenteil (5) eines Fahrzeugtürfensters (2) und dem oberen Rand (4) einer versenkbaren Fensterscheibe (3) des Fahrzeugtürfensters (2). Erfindungsgemäß ist ein Dichtungsprofil (7) aus Kunststoff vorgesehen, das auf einen von dem Rahmenteil (5) des Fahrzeugfensters (2) nach oben vorstehenden Flansch (9) aufgesteckt ist und/oder das mit einem schlauchförmigen Dichtungsabschnitt (23) zur Bildung einer Dichtung zwischen dem Rahmenteil (5) und einer Randfläche (21) einer Türöffnung in einer Fahrzeugkarosserie (6) verbunden ist.
Patent DE-102016110659-A1 (DE)
Title: Mold-Gehäusestruktur mit Klebstoff-Auslaufstopper zum Abdichten eines MEMS-Bauelements und Verfahren zum Verpacken eines MEMS-Bauelements
Inventor: Chua Kok Yau
IPC: B81B7/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein Halbleitergehäuse umfasst einen elektrisch leitfähigen Leadframe, der einen ersten Chipträger mit einer ersten Öffnung und eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Leitungen umfasst, einen Steg, der um einen Umfang der ersten Öffnung ausgebildet ist, und eine elektrisch isolierende Moldmasse. Die elektrisch isolierende Moldmasse umfasst einen inneren Hohlraum, der durch eine ebene Grundfläche und äußere Seitenwände definiert ist, eine zweite Öffnung, die in der Grundfläche ausgebildet ist, und eine innere Seitenwand im inneren Hohlraum. Die Moldmasse wird um den Leadframe mit dem ersten Chipträger im inneren Hohlraum gebildet. Die erste und die zweite Öffnung sind so zueinander ausgerichtet, dass sie einen Durchlass bilden, der Zugang zum inneren Hohlraum bereitstellt. Der Steg und die innere Seitenwand bilden einen Damm, der konfiguriert ist, verflüssigtes Dichtungsmittel aufzunehmen und zu verhindern, dass verflüssigtes Dichtungsmittel in den Durchlass oder anliegende Bereiche des inneren Hohlraums überfließt.
Patent DE-102016112312-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Rührwerk
Inventor: KUHN STEFAN
IPC: A47J43/044
Filed: 2016-07-05
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem eine Sicherheitseinrichtung (10) für ein Rührwerk (11), das einen Motor (12) zum Antrieb einer Rührwelle (14) aufweist, wobei das freie Ende (18) der Rührwelle im Betrieb in einem Rührbehältnis (20) angeordnet ist, das von einem Deckel (21) verschließbar ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass die Sicherheitseinrichtung einen Faltenbalg (25) umfasst, der zwischen dem Motor (12) oder einem dem Motor (12) zugeordneten Getriebe (13) und dem Deckel (21) anordenbar ist, und der aus einem komprimierten Zustand in einen expandierten Zustand überführbar ist, wobei der Faltenbalg mit seinem Kopfabschnitt (26) mittels einer Montagevorrichtung (28) relativ zu einem Gehäuse (16, 29) des Motors oder des Getriebes (13) festlegbar ist, wobei ein Fußabschnitt (27) des Faltenbalges (25) in expandiertem Zustand des Faltenbalges auf dem Deckel (21) aufliegt, und wobei der Faltenbalg in expandiertem Zustand einen Abschnitt (30) der Rührwelle zwischen Gehäuse (29) und Deckel (21) umgreift.
Patent DE-102016117197-A1 (DE)
Title: Dachstruktur mit Schiebeverdeck und Verfahren zu dessen Handhabung
Inventor: SCHOUWINK CHRISTIAN
IPC: B62D33/04
Filed: 2016-09-13
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Dachstruktur (8) eines Nutzfahrzeugs (N), insbesondere Lastkraftwagens, Anhängers oder Sattelaufliegers, mit einem von einer eine Dachöffnung (31) wenigstens im Wesentlichen verschließenden hinteren Stellung in eine die Dachöffnung (31) wenigstens teilweise freigebende vordere Stellung und zurück verstellbaren Schiebeverdeck (9), mit das Schiebeverdeck (9) tragenden Längsholmen (13) und mit einem dem hinteren Ende der Dachstruktur (8) zugeordneten Querträger (12), wobei das Schiebeverdeck (9) einen aus einer den Querträger (12) hintergreifenden geschlossenen Stellung in eine den Querträger (12) nicht hintergreifende geöffnete Stellung und zurück verstellbaren Abschlussbügel (11) aufweist, wobei wenigstens ein Öffnungsfedermittel (27) zum wenigstens teilweisen Unterstützen des Verstellens des Abschlussbügels (11) in die geöffnete Stellung vorgesehen ist und wobei eine Verriegelungseinrichtung (17) in der Verriegelungsstellung zum Arretieren des in der hinteren Stellung befindlichen Schiebeverdecks (9) vorgesehen ist. Damit die Handhabung der Dachstruktur bei hoher Zuverlässigkeit schneller erfolgen kann, ist vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung (17) zum Arretieren des Abschlussbügels (11) in der geschlossenen Stellung vorgesehen ist und dass das wenigstens eine Öffnungsfedermittel (27) in der geschlossenen Stellung des Abschlussbügels (11) derart vorgespannt ist, dass der Abschlussbügel (11) bei Freigabe durch die Verriegelungseinrichtung (17) selbsttätig aus der geschlossenen Stellung wenigstens teilweise in Richtung der geöffneten Stellung verstellt wird.