baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012772-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen elektrischen Schalter
IPC: H01H9/16
Filed: 2007-09-12
Abstract: Anzeigevorrichtung
für einen
elektrischen Schalter (1) mit:  einem in Bezug auf einen Schaltergrundkörper bewegbares
Betätigungselement
(3) zur Einstellung von zumindest zwei Schaltzuständen einer
Kontaktanordnung (17) des elektrischen Schalters (1);  einem
Anzeigeabschnitt (4) des Betätigungselementes
(3), welcher zumindest abschnittsweise über einem Symbol (11) bewegbar
angeordnet ist,  wobei das Symbol (11) in Abhängigkeit
von der Einstellung des Schaltzustands des elektrischen Schalters
(1) durch den Anzeigeabschnitt (4) zur Anzeige des Schaltzustands zumindest
teilweise sichtbar oder verdeckt ist,  wobei der Anzeigeabschnitt
(4) des Betätigungselementes (3)
eine erste Maske (5) aufweist, und wobei über dem Symbol (11) eine zweite
Maske (8) angeordnet ist.
Patent DE-202007015195-U1 (DE)
Title: Korianderöl-Fraktionen enthaltende Zubereitungen und deren Verwendung zur Herstellung eines Arzneimittels oder kosmetischen Mittels
IPC: A61K31/045
Filed: 2007-11-02
Abstract: Fraktionen
der durch Wasserdampfdestillation aus Koriandersamen erhältlichen ätherischen Komponente
von Korianderöl mit gegenüber der gesamten ätherischen
Komponente erhöhter antimikrobieller und/oder antiphlogistischer
Wirksamkeit.
Patent DE-202007015449-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner mit Wende-Doppelwerkzeug
IPC: B02B1/02
Filed: 2007-11-07
Abstract: Schubwendetrockner
zum Trocknen von Schüttgut,  mit
einem verfahrbaren Wendewagen, welcher das Trocknungsgut von einer
Aufgabestelle zu einer Abgabestelle fördert,  wobei sich von
dem Wendewagen mehrere Wendewerkzeuge in das Trocknungsgut erstrecken,  und
die Wendewerkzeuge um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert
sind,  und auf der Drehachse sowohl axial voneinander beabstandet
als auch zirkumferent zueinander versetzt angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zwei Reihen von Wendewerkzeugen (2) vorgesehen sind,
die auf dem Umfang der Drehachse (1) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-202007017834-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion der Werkzeugsschutzhülle
IPC: B27B21/04
Filed: 2007-12-18
Abstract: Eigenteil
der Konstruktion einer Werkzeugsschutzhülle, bestehend
aus einem Aufnahmekörper, der ein Aufnahmeraum ist, in
dem es einen Abstreifer gibt, wobei der Abstreifer eine Putzbürste
ist, die zur Absonderung von Fremdpartikeln angeordnet ist.
Patent DE-202007019040-U1 (DE)
Title: Rohrtrennvorrichtung
IPC: B23D21/00
Filed: 2007-03-21
Abstract: Rohrtrennvorrichtung, enthaltend eine Trennvorrichtung (2), welche eine Rohraufnahmeöffnung (10), einen um eine Drehachse (44) drehbar gelagerten Werkzeughalter (42) zum Halten eines Trennwerkzeuges (34) und einen elektrischen Motor (36) zum Drehantrieb des Werkzeughalters (42) aufweist, wobei die Drehachse (44) des Werkzeughalters (42) und die Öffnungslängsrichtung (16) parallel zueinander angeordnet sind, wobei ein Lichtstrahlgerät (50) zur Erzeugung eines optisch erkennbaren Lichtstrahles (52) an einer von dem Werkzeughalter (42) entfernten Stelle an der Trennvorrichtung (2) derart angeordnet ist, dass der Lichtstrahl (52) in einer zur Drehachse (44) des Werkzeughalters (42) radialen Ebene liegt, in welcher auch die Trennkante (54) des Trennwerkzeuges (34) liegt, und der Lichtstrahl (52) in einem von außerhalb der Rohrtrennvorrichtung sichtbaren Bereich auf ein abzutrennendes Rohr (6) trifft und auf dem Rohr (6) eine optisch sichtbare Lichtmarkierung (58) bildet, wenn sich ein abzutrennendes Rohr (6) durch die Rohraufnahmeöffnung (10) hindurch erstreckt, und wobei eine Einspannvorrichtung (4) zum Einspannen eines abzutrennenden...
Patent DE-202008000505-U1 (DE)
Title: Rückenbügel
IPC: A47K7/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: der
Rückenbügel ist
als Hilfsgerät
gedacht um sich am Rücken
Jucken/Kratzen zu können,
dadurch gekennzeichnet, dass der Haltegriff (1) mit dem gekrümmten Schaft
(2) und dem Juck oder Kratzkopf (3) mit integrierten V-Ausschnitt
(4)
Patent DE-202008000986-U1 (DE)
Title: Funktionsmöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2008-01-23
Abstract: Sitzmöbel (100),  mit einem eine Sitzfläche (1) aufweisenden Basisteil (2),  mit einem eine Rückenlehnenfläche (3) aufweisenden Rückenlehnenteil (4),  und mit einem eine Armlehnenfläche (5) aufweisenden Armlehnenteil (6), welches über eine starr von einer der Armlehnenfläche (5) gegenüberliegenden Fläche (7) abstehenden Tragstange (8) in einer an dem Basisteil (2) vorgesehenen Führung (11) in Richtung der Längsmittelachse (L) der Tragstange (8) und der Führung (11) verschiebbar und um die Längsmittelachse (L) um 180° verdreht einführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Längsmittelachse (L) etwa in einer sich in Breitenrichtung des Sitzmöbels und etwa senkrecht zur Sitzfläche (1) erstreckenden Ebene liegt und gegenüber einer Normalen (N) zur Sitzfläche (1) um einen Winkel α nach oben in den Bereich der Sitzfläche (1) weist,  und dass die Längsmittelachse (L) gegenüber der seitlichen Erstreckung der Armlehnenflächen (5) geneigt ist.
Patent DE-202008001394-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Maschine
IPC: F16P3/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer Maschine (1), wie z. B. einer Spritzgießmaschine, einer Presse oder dergleichen, mit  – einem zumindest einen Bedienknopf (3) aufweisenden Bedienelement (2) zur manuellen Eingabe eines Steuerbefehls an die Maschine (1) durch einen Bediener,  – zumindest einem Erfassungselement (4) zur Bestimmung mindestens eines Zustandes der Maschine (1) und  – einem Signalelement (5) zur Meldung des vom Erfassungselement (4) erfassten Zustandes an den Bediener,  dadurch gekennzeichnet, dass das Signalelement (5) ein Vibrationsmodul aufweist und in den Bedienknopf (3) integriert ist.
Patent DE-202008003035-U1 (DE)
Title: Kombinierte Leselampe und Lesezeichen, insbesondere für Bücher
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-03-04
Abstract: Kombinierte
Leselampe und Lesezeichen, insbesondere für Bücher, dadurch gekennzeichnet, dass
die Acrylglasscheibe (2) von dem Leuchtmittel (3) in dem Gehäuse (1)
von innen beleuchtet wird und somit ein Lesen durch die Acrylglasscheibe
(2) ermöglicht.
Patent DE-202008003098-U1 (DE)
Title: Deckeninstallation und Dichthülse
IPC: E03C1/12
Filed: 2008-03-05
Abstract: Deckeninstallation
(D), insbesondere für die Entwässerungstechnik,
mit einer eine Kernbohrung (11) aufweisenden Decke (1) und einem
in der Kernbohrung (11) abgedichtet und in Richtung der Kernbohrungs-Achse
axial positioniert festgelegten Ablaufbehälter (13), wobei
der Ablaufbehälter (13) an einer Ablaufbehälterwand
einen Randflansch (14) aufweist, der oberhalb der oberen Mündung
der Kernbohrung (11) auf der Decke (1) abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet,  dass der Ablaufbehälter (13)
an seiner Außenwand mittels einer in die Kernbohrung (11)
eingepassten, einstückigen, hohlzylindrischen und elastischen
Kunststoff-Dichthülse (3) direkt in der Kernbohrung abgedichtet
und axial positioniert ist,  dass ein oben liegendes Hohlzylinderende
der Dichthülse (3) außerhalb der Kernbohrung positioniert
ist und einen Außenflansch (22) aufweist, über
den der Randflansch (14) zur axialen Positionierung des Ablaufbehälters
(13) um die Mündung der Kernbohrung auf der Decke (1) abgestützt
ist, und  dass an den Innen- und Außenwänden
der Dichthülse (3) im axialen Abstand von beiden Hohlzylinderenden
jeweils mindestens eine komprimierbare,...
Patent DE-202008003187-U1 (DE)
Title: Schraubenelement für die Zahnmedizin
IPC: A61C8/00
Filed: 2008-03-06
Abstract: Schraubenelement
für die
Zahnmedizin mit einerseits einem ein Aussengewinde (16) aufweisenden
Schaftabschnitt (12) und andererseits einem Kopfabschnitt (14) mit
einem angeformten Angriff (36) für
ein Drehwerkzeug sowie einer ein Innengewinde (42) aufweisenden
Ausnehmung (33), dadurch gekennzeichnet, dass der Angriff (36) in
der Ausnehmung (33) angeordnet ist, sowie in radialer Richtung gegen
innen gerichtete Angriffsvorsprünge
(38) mit radial innen liegenden Frontseiten (40) aufweist und Abschnitte
des Innengewindes an den Frontseiten (40) der Angriffsvorsprünge (38)
ausgebildet sind.
Patent DE-202008003837-U1 (DE)
Title: Wärmeisolierung für TÜV-geprüfte, geschlossene Großwasserrutschen
IPC: A63G21/18
Filed: 2008-03-18
Abstract: Wärmeisolierung
für TÜV-geprüfte, geschlossene
Großwasserrutschen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine leicht montierbare, effektive
Wärmeisolierung
für TÜV-geprüfte Großwasserrutschen
zu schaffen. Die Isolierung ist in einzelzen Segmenten aufgeteilt
um eine jährliche
notwendige TÜV-Prüfung zu
gewährleisten und
eine Sicht- und Materialprüfung
nicht behindert.
Patent DE-202008003976-U1 (DE)
Title: Sitzreinigungsfähiges Doppelsitzventil mit einer Reinigungseinrichtung für eine Stangendurchführung
IPC: F16K51/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Doppelsitzventil
mit zwei seriell angeordneten, relativ zueinander bewegbaren Schließgliedern (3,
4), die in der Schließstellung des Doppelsitzventils (1) das Überströmen
von Fluiden von einem Ventilgehäuseteil (1a; 1b) in ein
anderes (1b; 1a) verhindern, die sowohl in der Schließ-
als auch in der Offenstellung einen Leckagehohlraum (5) begrenzen,
der mit der Umgebung des Doppelsitzventils (1) verbunden ist, wobei
in der Schließstellung das als Schieberkolben ausgebildete
erste Schließglied (3) in einer die Ventilgehäuseteile
(1a, 1b) miteinander verbindenden Verbindungsöffnung (2c)
dichtend Aufnahme findet und im Zuge seiner Öffnungsbewegung
am einer zweiten Sitzfläche (2b) zugeordneten zweiten Schließglied (4)
dichtend zur Anlage kommt und letzteres bei der weiteren Öffnungsbewegung
gleichfalls in eine volle Offenstellung (H) überführt
wird, wobei das erste Schließglied (3) eine erste Sitzdichtung
(6) aufweist, die radial gegenüber einer in der Verbindungsöffnung
(2c) ausgebildeten zylindrischen ersten Sitzfläche (2a)
abdichtet, mit Schließgliedern (3, 4), die unabhängig
voneinander durch einen Teilhub (T1, T2) jeweils spaltweit...
Patent DE-202008003983-U1 (DE)
Title: Windlichter
IPC: F21V35/00
Filed: 2008-03-17
Abstract: Zweiteiliges
Windlicht bestehend aus transparentem Lampenschirm und Basis-Teller,
dadurch gekennzeichnet, dass der Basis-Teller seitlich mit Luftkanälen versehen
ist, die von Außen
die Zufuhr von Sauerstoff in den Innenraum ermöglichen (siehe  2 .
1).
Patent DE-202008006992-U1 (DE)
Title: Teleskop-Plattform
IPC: B66F11/04
Filed: 2008-05-23
Abstract: Teleskop-Plattform
mit einem ausfahrbaren Schwenkarm (6), der mit einem Fahrzeug zusammenarbeitet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsbühne (7) als Parallelogramm
mit einem Schutzwehr (7a) und einem Vorsprung (7d) ausgebildet ist,
wobei der Vorsprung (7d) am oberen Schwenkwerk (6f) des Teleskoparms
(6a) angeordnet ist.
Patent DE-202008007574-U1 (DE)
Title: Drahtlose Überwachungsvorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: Drahtlose Überwachungsvorrichtung, umfassend:  ein
Messfeld, das einen Sensor zum Messen eines Körperteils
und zum Erzeugen eines Signals umfasst;  einen drahtlosen Sender
mit einem ersten Verbindungsteil, der mit dem Messfeld verbunden
ist, um das Signal zu senden;  eine Befestigungsbandvorrichtung,
die an dem drahtlosen Sender befestigt ist und in einer geschlossenen
Schleifenkonfiguration festmachbar, um den drahtlosen Sender mit einem
Objekt zu verbinden; und  einen drahtlosen Empfänger,
der angepasst ist, um das Signal zu empfangen, wobei der drahtlose
Empfänger eine Anzeigenfläche zum Anzeigen eines
Werts der dem Signal entspricht, und eine Haltefläche mit
einem zweiten Verbindungsteil umfasst;  wobei der drahtlose
Empfänger und der drahtlose Sender lösbar durch
das Verbinden des ersten Verbindungsteils und des zweiten Verbindungsteils
miteinander verbunden sind, wobei der drahtlose Empfänger
und der drahtlose Sender in einer aufrechten Position gehalten werden.
Patent DE-202008011374-U1 (DE)
Title: Thermodeneinheit zum Verbinden und/oder zum elektrischen Kontaktieren von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen sowie Vorrichtung zum Herstellen von mikroelektronischen Bauelementen und/oder Baugruppen
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-08-26
Abstract: Thermodeneinheit
(1) zum Verbinden und/oder zum elektrischen Kontaktieren von elektrischen und/oder
elektronischen Bauteilen, mit einem Gehäuse (4), mit einer Führungseinrichtung
(5), mit einem auf die Führungseinrichtung
(5) Anpresskräfte
(6) ausübenden
Element (7) und mit einer Heizeinrichtung (8), bei welcher die Heizeinrichtung
(8) mittels der Führungseinrichtung
(5) entlang einer axialen Führungsachse
(11) der Thermodeneinheit (1) verlagerbar ist, bei welcher mittels
der Heizeinrichtung (8) Mittel zum Verbinden und/oder zum elektrischen Kontaktieren
der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile erhitzt und bei
welcher mittels der Anpresskräfte (6)
die elektrischen und/oder elektronischen Bauteile aneinander gepresst
werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (5) gemeinsam
mit dem Anpresskräfte
(6) ausübenden
Element (7) innerhalb des Gehäuses
(4) gelagert ist, wobei die Führungseinrichtung
(5) und das Anpresskräfte
(6) ausübende
Element (7) mechanisch voneinander entkoppelt sind.
Patent DE-202008011454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abteilung von Produktgruppen
IPC: B65G47/28
Filed: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bildung von Produktgruppen aus einem Strom aus einer über
Fördereinrichtungen zugeführten Vielzahl identischen
Stückgutes mit einer Zuführbahn und taktweise
quer zur Transportebene in den Produktstrom eingreifenden Einteilelementen
an wenigstens einem Paar angetriebener, endlos umlaufender flexibler
Antriebselemente, wobei an jedem dieser Paare flexibler Antriebselemente
mindestens ein Querträgern (8) angeordnet ist, an welchem
Einteilelemente (9) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass
innerhalb einer Vorrichtung wenigstens drei Paare flexibler Antriebselemente (7,
11, 12) vorgesehen sind, wobei jedes dieser Paare mit einem eigenen
Geschwindigkeitsprofil betreibbar ist.
Patent DE-202008012873-U1 (DE)
Title: Universalhalter für Sanitätshilfsmittel
IPC: A61G5/10
Filed: 2008-09-27
Abstract: Universalhalter ( 1 ) für Gehwagen und Rollstühle zur Befestigung sanitärer Hilfsmittel, wie zum Beispiel Regenschirme, Infusionshalter oder Schwenktabletts, dadurch gekennzeichnet, dass statt starrer Gewinde zur Klemmung an einem Rundrohr (4) eine durchgehende Schraube (1) verwendet wird.
Patent DE-202008016729-U1 (DE)
Title: Stator für einen Innenläufermotor
IPC: H02K1/14
Filed: 2008-12-18
Abstract: Stator für einen als Innenläufer ausgebildeten Elektromotor, bestehend aus einem Statorblechpaket aus einzelnen geschichteten Blechzuschnitten mit einer inneren Aufnahmeöffnung (8) für einen Rotor in einem Statorinnenpaket (2) mit sternförmig radial nach außen ragenden Polzähnen (5) aus Polzahnstegen (7) und endseitigen Polzahn-Passstücken (9), wobei das Statorinnenpaket (2) einen Isolationskörper (10) aufweist, der die Polzähne (5) derartig umgibt, dass er einen elektrisch isolierenden Spulenträger für um die Polzahnstege (7) gewickelte Motorwicklungen (11) bildet, sowie aus einem das Statorinnenpaket (2) umfassenden Rückschlussring (3), der einer der Anzahl der Polzähne (5) entsprechende Anzahl von Fügenuten (24) aufweist, mit denen die Polzähne (5) über ihre Polzahn-Passstücke (9) mit dem Rückschlussring (3) verbunden sind, sowie zwischen den Fügenuten (24) ausgebildeten weiteren Nuten (26), wobei die Motorwicklungen (11) über elektrische Anschlusskontakte mit elektrischen Anschlussleitungen (41) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwicklungen (11) in Flyer-Technik gewickelt sind, wobei die gegenüberliegenden Wicklungen (11) direkt miteinander verbunden sind und...
Patent DE-202008017817-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Rad- und/oder Achslasten und/oder Gesamtgewichten von fahrenden Straßenfahrzeugen
IPC: G01G19/02
Filed: 2008-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Rad- und/oder Achslasten und/oder Gesamtgewichten von auf Straßen mit Straßenbelag (17) fahrenden Straßenfahrzeugen mit einer Messstrecke (1) mit mehreren Messfeldern (4), jeweils mit zumindest einem Kraftdetektor (10), welcher in einem Hohlkörper (11), insbesondere mit Metall aufgebaut, als mechanischer Schutz angeordnet ist, wobei die Kraftdetektoren (10) mit einer Datenverarbeitungsanlage (7) verbunden sind, und weiters Detektoren (5) für Räder und/oder Achsen und/oder Fahrzeuge im Bereich vor und nach der Messstrecke (1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (11) in seiner Längsrichtung mit einer, insbesondere durchgehenden, Fuge (14) in einen in Belastungsrichtung oberen und unteren Schenkel (12, 16) geteilt ist, und der obere und untere Schenkel (12, 16) entlang der Fuge (14) gegeneinander federnd ausgebildet sind.
Patent DE-202009004576-U1 (DE)
Title: Magazin für eine Handbohrmaschine
IPC: B25B23/06
Filed: 2009-04-02
Abstract: Magazin für eine Handbohrmaschine mit mechanischem Antrieb, die ein Gehäuse und einen Bohrfutter einschließt, das mit einer Einrichtung zur seiner Befestigung an den Elementen der Handbohrmaschine ausgestattet ist und als einen beweglichen Träger mit einigen Aufnahmenstellen ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger mit der Möglichkeit einer freien Bewegung nach der geschlossenen Trajektorie ausgeführt ist.
Patent DE-202009005586-U1 (DE)
Title: Anbindung eines Elements an einen Rahmen
IPC: E06B5/12
Filed: 2009-04-15
Abstract: Anbindung eines Elements mit Hilfe eines an Ihm befestigten Sicherungselements, aus einem Material hoher Reisfestigkeit, an einen Rahmen. dadurch gekennzeichnet, das mindestens ein Sicherungselement (4) das Element mit dem Rahmen (6) fest verbindet.
Patent DE-202009007655-U1 (DE)
Title: Kettenstuhl
IPC: A47C1/124
Filed: 2009-05-29
Abstract: Stuhl, umfassend ein Sitzelement (22), das auf einem Stuhlgestell (12) montiert ist, an dem mehrere Stuhlbeine (14A, 14B, 16A, 16B) ausgebildet sind, beidseits des Sitzelements (22) jeweils eine Armlehne, die einen Armauflagebügel (28A, 28B) aufweist, sowie eine Koppeleinrichtung zur Verkettung mit einem Stuhl gleicher Bauart zu einer Stuhlreihe, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung von den Armauflagebügeln (28A, 28B) gebildet ist, die jeweils derart bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene nach außen gekröpft sind, dass der eine Armauflagebügel (28B) in verkettetem Zustand einen korrespondierenden Armauflagebügel (28A) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart untergreift und der andere Armauflagebügel (28A) in verkettetem Zustand einen korrespondierenden, dem einen Armauflagebügel (28B) entsprechenden Armauflagebügel (28B) eines benachbarten Stuhls gleicher Bauart übergreift.
Patent DE-202009007701-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Dichtungsband
IPC: C09J7/26
Filed: 2009-03-30
Abstract: Haftklebeband, dadurch gekennzeichnet, dass es gegenüber Wasserdampf eine Gasdiffusionsrate von maximal 5 g/m 2 /d pro mm Klebebanddicke nach ASTM F-1249 aufweist.
Patent DE-202009008465-U1 (DE)
Title: Befestigungselement mit einem Sicherungskopf gegen unerwünschtes Lösen
IPC: F16B41/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Befestigungselement (1, 1a, 1b), wie eine Schraube (1a) oder eine Mutter (1b), mit einem Sicherungskopf (2) gegen unerwünschtes Lösen, welcher eine außenseitig umfangsgemäß verlaufende Kopfnut (3) aufweist, in der im montierten Zustand einseitig ein Sprengring (4) aufgenommen ist, der anderseitig in einer innenseitig umfangsgemäß verlaufenden Ringnut (5) eines mittels des Sprengrings (4) drehbar auf dem Sicherungskopf (2) befestigten Sicherungsringes (6) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Sicherungskopf (2) eine Kappe (7) aufgesetzt ist, die ausschließlich mit dem Sicherungsring (6) rastend verbunden ist.
Patent DE-202009014114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung eines milchbasierten Getränks
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines milchbasierten Getränks, umfassend einen hohlen Sammelkörper (2) mit einer ersten Öffnung (4) für den Eintritt von Milch, einer zweiten Öffnung (5) für den Eintritt von Dampf, einer dritten Öffnung (6) für den Einlass von Luft und einer vierten Öffnung (7) für die Ausgabe des Getränks, das durch Emulsion der Luft mit der durch Dampf erhitzten Milch gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Schaft (8) schwenkbar in einer Hülse (9) aufgenommen ist, in welcher ein Lufteintrittskanal (11) vorgesehen ist, der mit der dritten Öffnung kommuniziert, sowie Reguliermittel (10), die durch Verschwenken des Schafts (8) die Durchflussrate von Luft, die durch den Lufteintrittskanal (11) strömt, steuern.
Patent DE-202009015597-U1 (DE)
Title: Gestell zur Aufnahme eines separierten Schädelknochen-Modells
IPC: G09B23/34
Filed: 2009-11-16
Abstract: Drahtgestell zur Aufnahme von Modell-Schädelteilen dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Bodenplatte ein Drahtgestell montiert ist in das sämtliche Schädel-Einzel-Knochen aufgesteckt oder aufgehangen werden können.
Patent DE-202009016155-U1 (DE)
Title: Uhrenbeweger im Rastermaß 43,4 cm, für die Integration in hochwertige Hifi Anlagen
IPC: G04B5/20
Filed: 2009-11-26
Abstract: Uhrenbeweger mit autarkem Beweger Modul, dreiteiligem Gehäuse im Rastermaß 43,4 cm und Ganzglas Front- sowie Rückseite, zur individuellen Anpassung des Uhrenbeweger Designs. dadurch gekennzeichnet, dass der Uhrenbeweger über ein autarkes, ausziehbares Uhrenbewegermodul (1) verfügt, das im Korpus (2) steckt und von der Rückwärtigen Scheibe (3), sowie der vorderen Scheibe (4) verschlossen wird. Diese kann über das Scharnier (5) nach oben geöffnet werden, so dass man Zugriff zur Uhr erhält.
Patent DE-202009016673-U1 (DE)
Title: Dokumentenvernichter
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-12-09
Abstract: Dokumentenvernichter mit einer von einer Einführöffnung eines Zuführungskanals (2) für das zu zerkleinernde Gut durchbrochenen Gehäusewand und mit einem sich in Einführrichtung (26) des zu zerkleinernden Guts an den Zuführungskanal (2) anschließenden Schneidwerk (3), gekennzeichnet durch eine mit ihrem Ansaugende in den Zuführungskanal (2) mündende Absaugvorrichtung (5) zum Absaugen des Luftstroms aus dem Zuführungskanal (2) und mit einem Filterelement (11) in der Ausblasöffnung zum Ausfiltern von Feinstaubpartikeln vor dem Ausblasen der abgesaugten Warmluft aus dem Dokumentenvernichtergehäuse in die Umgebung.
Patent DE-202009017860-U1 (DE)
Title: Montagesystem einer Raffstore-Jalousie
IPC: E06B9/262
Filed: 2009-03-23
Abstract: Montagesystem einer Raffstore-Jalousie, aufweisend:  1.1. zwei Grundschienen (2), die an einem Befestigungsuntergrund (15) kraftschlüssig und parallel ausgerichtet befestigt sind,  1.2. eine vormontierte Systemeinheit, die auf die Grundschienen (2) aufgesteckt ist, wobei die Systemeinheit aus einer Blende (4), zwei seitlich angeordneten Steckhaltern (1), einem Raffstorebehang bestehend aus einer Vielzahl von Lamellen (6), die an ihren Längsenden Führungsstifte (7) aufweisen, und einem Antriebssystem, aufweisend mindestens ein Getriebe (8) und mindestens zwei Aufwickelvorrichtungen (8.1), besteht, und  1.3. zwei Behangführungsschienen (5), in die die Führungsstifte (7) der Lamellen (6) eingreifen können und die an den Grundschienen (2) befestigt sind.
Patent DE-202010005412-U1 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit kapazitivem Sensor für elektrische Komponenten in einem Möbel
IPC: A47B9/00
Filed: 2010-05-08
Abstract: Schalteinrichtung für eine sich in einem Möbel (1) befindliche elektrische Komponente, insbesondere einen elektromotorischen Möbelstellantrieb (3), aufweisend eine Schalteinheit (10) und einen kapazitiven Sensor (20) mit zumindest einer Elektrode (22), wobei die elektrische Komponente durch Annäherung an den Sensor (20) oder durch Berührung des Sensors (20) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (20) zur Anordnung an einem Möbelteil geeignet und bei dem die Elektrode (22) des Sensors (20) schichtförmig ausgeführt ist.