baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009049819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung einer mehrere Arbeitsschritte umfassenden Intervention an einem Patienten
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: A61B34/00
Filed: 2009-10-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Unterstützung einer mehrere Arbeitsschritte (12, 12a-c) umfassenden Intervention an einem Patienten mit folgenden Schritten:
 - vor Beginn der Intervention wird ein Planungsdaten (14, 14a-c) umfassender, zum Erreichen eines festgelegten Interventionsziels (5) dienender Operationsplan (10) erstellt, wobei die Planungsdaten (14,14a-c), Modelle (15) von während der Intervention zu verwendenden Implantaten und/oder Werkzeugen enthalten,
 - mit einer Recheneinheit (22) werden automatisch oder semi-automatisch während der Durchführung der Intervention zu den Planungsdaten (14,14a-c) korrespondierende tatsächliche Interventionsdaten (20) erfasst und mit den Planungsdaten (14,14a-c) verglichen, wobei dies unter Verwendung einer Bildregistrierung zwischen Modell (15) und Bilddaten (9) des realen Implantats und/oder Werkzeugs erfolgt,
 - bei einer Abweichung der Interventionsdaten (20) von den jeweiligen korrespondierenden Planungsdaten (14,14a-c), löst die Recheneinheit (22) eine mit der Abweichung verbundene Maßnahme (24) aus, bei der in Abhängigkeit der tatsächlichen Interventionsdaten (20) Planungsdaten (14,14a-c) für nachfolgende Arbeitsschritte (12, 12a-c) derart neu erzeugt werden, dass mit diesen das Interventionsziel (5) erreichbar ist.
Patent DE-102009058633-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsstation und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: LAEIS CHRISTOPH
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2013-02-07
Abstract: Bearbeitungsstation (1), zum Bearbeiten von Werkstücken (W) wie insbesondere Fahrzeugverkleidungsteilen unterschiedlicher Geometrie, aufweisend eine Anzahl von Ablagebereichen (2, 3) für die Zufuhr und Entnahme der Werkstücke (W), einen Handhabungsroboter (5) mit einer Aufspanneinrichtung (5.1) zum Aufspannen und Handhaben der Werkstücke (W), und eine Stanzvorrichtung (4) zum Bearbeiten der Werkstücke (W), wobei die Stanzeinrichtung (4) eine Anzahl verschiedener Stanzwerkzeuge (4.1, 4.3) umfasst, die in einem Stanzwerkzeugmagazin (4.5) im Bewegungsbereich des Handhabungsroboters (5) vorgehalten und aus diesem entnehmbar sind, um in eine Stanzpresse (4.2) eingesetzt zu werden, wobei der Handhabungsroboter (5) mit einer Aufnahme (5.3) für das Greifen eines Stanzwerkzeugs (4.1, 4.3) ausgestattet ist, deren Benutzung mit einem in der Werkstückaufnahme aufgespannten Werkstück (W) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufspanneinrichtung (5.1) durch eine Wechselhalterung mit dem Handhabungsroboter (5) verbunden ist und in dessen Bewegungsbereich eine Anzahl weiterer Aufspanneinrichtungen in der Bearbeitungsstation 1 angeordnet ist.
Patent DE-102010004736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fermentation von Presssaft
Inventor: GÖTZ JOHANN
IPC: C12P5/02
Filed: 2010-01-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Biogas durch Fermentierung von aus Biomasse hervorgegangenem Presssaft in einem mit einer Vielzahl von Füllkörpern bestückten Bioreaktor (10), mit den Schritten: Einleiten von Presssaft in den Bioreaktor (10), und Abziehen von fermentiertem Presssaft aus dem Bioreaktor (10), gekennzeichnet durch Entnehmen einer Teilmenge der Füllkörper in dem Bereich des Bioreaktors (10), in dem der fermentierte Presssaft aus dem Bioreaktor (10) abgezogen wird, und Zuführen der Teilmenge der Füllkörper in dem Bereich des Bioreaktors, in dem der Presssaft in den Bioreaktor (10) eingeleitet wird, ohne den in den Bioreaktor frisch eingeleiteten und den fermentierten Presssaft miteinander zu vermischen.
Patent DE-102010010037-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbarer Schwingungserreger
Inventor: WAGNER JENS
IPC: F16H33/20
Filed: 2010-03-03
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungserreger mit einer Welle und mit mindestens zwei auf der Welle angeordneten Unwuchtgewichten, bei dem der radiale Abstand des gemeinsamen Schwerpunktes der Unwuchtgewichte von der Rotationsachse der Welle mittels eines Getriebes stufenlos verstellbar ist. Der erfindungsgemäße Schwingungserreger weist ein Getriebe auf, welches ein räumliches Koppelgetriebe, beispielsweise ein räumliches Schubschwingengetriebe, ist. Damit wird eine einfache und kompakte Bauweise des Schwingungserregers vorgeschlagen, bei welchem zudem die benötigten Verstellkräfte zur Änderung der Unwucht sehr gering sind.
Patent DE-102010038641-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01L21/331
Filed: 2010-07-29
Granted: 2014-03-13
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Halbleitersubstrat (10), einer Mehrzahl von IGBT-Zellen (24) auf dem Halbleitersubstrat (10), wobei jede der IGBT-Zellen (24) eine Gatelektrode (46) und eine erste Emitterelektrode (54) enthält, einer ersten Gateverdrahtung (12, 14, 16) auf dem Substrat (10), die mit der Gateelektrode (46) verbunden ist, einer Zwischenlagenisolierschicht (66), die die erste Emitterelektrode (54) und die erste Gateverdrahtung (12, 14, 16) bedeckt, und einer zweiten Emitterelektrode (20) auf der Zwischenlagenisolierschicht (66), die mit der ersten Emitterelektrode (54) durch eine Öffnung in der Zwischenlagenisolierschicht (66) verbunden ist, wobei die zweite Emitterelektrode (20) sich über die erste Gateverdrahtung (12, 14, 16) erstreckt, wobei die Zwischenlagenisolierschicht (66) dazwischen liegt, wobei die Halbleitervorrichtung weiter eine dritte Emitterelektrode (90) enthält, die auf der zweiten Emitterelektrode (20) angeordnet ist und Ni enthält.
Patent DE-102010040225-B4 (DE)
Title: Einziehbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Inventor: TSCHERBNER ACHIM
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-09-03
Granted: 2013-05-23
Abstract: Fahrzeugsitz (10), der umfasst: einen Träger (22), der zur Anbringung an einer Fahrzeugkarosserie eingerichtet ist; einen Sitzlehnen-Rahmen (24), der mit dem Träger (22) zur Bewegung zwischen einer aufrechtstehenden Position und einer eingeklappten Position schwenkbar verbunden ist; eine Kopfstütze (16), die an dem Sitzlehnen-Rahmen (24) zur Verschiebung relativ zu dem Sitzlehnen-Rahmen (24) angebracht ist; und eine Kraftübertragungseinrichtung (26), die mit dem Träger (22), dem Sitzlehnen-Rahmen (24) und der Kopfstütze (16) verbunden ist, um einen Zahneingriff zwischen der Kopfstütze (16) und dem Träger zu schaffen, so dass Verschiebung der Kopfstütze (16) relativ zu dem Sitzlehnen-Rahmen (24) eine direkte Beziehung einer Schwenkposition des Sitzlehnen-Rahmens (24) relativ zu dem Träger (22) herstellt, um die Kopfstütze (16) auszufahren, wenn sich der Sitzlehnen-Rahmen (24) in der aufrechtstehenden Position befindet, und die Kopfstütze (16) einzuziehen, wenn sich der Sitzlehnen-Rahmen (24) in der eingeklappten Position befindet.
Patent DE-102010044708-B4 (DE)
Title: Elektronisches Feststellbremsensystem und Steuerungsverfahren davon
Inventor: MOON BYOUNG JOON
IPC: B60T13/74
Filed: 2010-09-08
Granted: 2015-12-31
Abstract: Elektronisches Feststellbremsensystem, das Folgendes umfasst: eine Feststellbremsenvorrichtung mit einem Feststellseil (40); eine Kraftabfühleinheit (110) zum Abfühlen einer Zugspannung des Feststellseils (40); und ein elektronisches Steuergerät (100) zum Messen einer Bremskraft der Feststellbremsenvorrichtung auf der Basis der Zugspannung, zum Schätzen einer Bremskraft eines Fuzzy-Modells, und zum Beurteilen einer Fehlfunktion der Feststellbremsenvorrichtung auf der Basis der gemessenen Bremskraft und der geschätzten Bremskraft, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Steuergerät (100) Folgendes umfasst: eine Restberechnungseinheit (100b) zum Vergleichen der gemessenen Bremskraft und der geschätzten Bremskraft miteinander und zum Berechnen eines Rests zwischen diesen; und eine Beurteilungseinheit (100d) zum Beurteilen der Fehlfunktion der Feststellbremsenvorrichtung durch das Vergleichen des Rests mit einem Referenzwert.
Patent DE-102010047807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagekorrektur von Bogen
Inventor: MÖHRINGER MARKUS
IPC: B65H5/12
Filed: 2010-10-07
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung zur Lagekorrektur eines Bogens, der im Greiferschluss auf einer Trommel einer Bogen verarbeitenden Maschine transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (26) unabhängig voneinander rotierbar gelagerte Träger (33) aufweist, die jeweils mittels eines Überlagerungsgetriebes antreibbar sind und dass eine Greifereinrichtung (29) zum Fixieren des Bogens in den Trägern (33) gelagert ist.
Patent DE-102010048411-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Hautveränderungen beim Menschen
Inventor: HAAF ANTONIA
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Hautveränderungen beim Menschen, insbesondere von Melanomen, im Wesentlichen bestehend aus einem, wenigstens in Richtung zu einem zu untersuchenden Hautbezirk lichtdurchlässigen Gehäuse, in dem wenigstens eine Kamera und eine Beleuchtungseinrichtung vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) zum zu untersuchenden Hautbezirk (12) offen und auf die Haut unmittelbar aufsetzbar ist und das das Gehäuse (11) am zum Hautbezirk (12) weisenden Endbereich zumindest teilweise innen umlaufend verspiegelte Flächen (16) aufweist, durch die die Höhe (h) der Hautveränderung, wie Knoten od. dgl., erfassbar ist.
Patent DE-102010050877-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Entleeren von Behältern mit Schüttgütern, insbesondere von Säcken mit rieselfähigen Produkten
Inventor: SIEVE GREGOR
IPC: B65B69/00
Filed: 2010-11-09
Granted: 2021-11-11
Abstract: Vorrichtung zum Anheben und Entleeren von Behältern mit Schüttgütern, insbesondere von Säcken mit rieselfähigen Produkten, umfassend zumindest eine Erfassungs- und Hebeeinrichtung für die Behälter und umfassend zumindest eine Öffnungseinrichtung für die Behälter, wobei die Erfassungs- und Hebeeinrichtung (2) wenigstens ein durch eine Wandung des Behälters hindurchführbares Hebeorgan (5) aufweist und das Hebeorgan (5) Mittel zum Vergrößern seiner Weite hat, und wobei das Hebeorgan (5) Profildorne (9) aufweist, welche mit den Mitteln zum Vergrößern seiner Weite aus einer etwa parallel zueinander Ausrichtung in eine zueinander aufgespreizte Ausrichtung überführbar sind, dadurch gekennzechnet, dass jeder Profildorn (9) schwenkbar an der Erfassungs- und Hebeeinrichtung (2) angelenkt ist, wobei der Profildorn (9) im Bereich seiner Anlenkung eine Außenzahnung (12) aufweist, welche eine verschiebbar angeordnete Zahnstange (13) kämmt, und dass die Zahnstange (13) mit einem Arbeitszylinder in verschieblicher Wirkverbindung steht.
Patent DE-102011100965-B4 (DE)
Title: Pressbacke und Verfahren zum Herstellen einer Pressverbindung
Inventor: ROSENTHAL JOERG
IPC: B21D39/04
Filed: 2011-05-09
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressbacke (1) zum Herstellen einer Pressverbindung, enthaltend eine obere um eine erste Schwenkachse (X1) schwenkbare Pressbackenhälfte (2) mit einer oberen Haupteinlaufkontur (2.1), eine untere um eine zweite Schwenkachse (X2) schwenkbare Pressbackenhälfte (3) mit einer unteren Haupteinlaufkontur (3.1), ein oberes Konturelement (4) mit einer oberen Zusatzeinlaufkontur (4.1), das mit der oberen Pressbackenhälfte (2) derart zusammenwirkt, dass sich eine Bewegung des oberen Konturelements (4) auf die obere Pressbackenhälfte (2) überträgt, ein unteres Konturelement (5) mit einer unteren Zusatzeinlaufkontur (5.1), das mit der unteren Pressbackenhälfte (3) derart zusammenwirkt, dass sich eine Bewegung des unteren Konturelements (5) auf die untere Pressbackenhälfte (3) überträgt, wobei die obere Pressbackenhälfte (2) und die untere Pressbackenhälfte (3) relativ zueinander von einer Offenstellung in eine Schließstellung bewegbar sind und wobei die obere Zusatzeinlaufkontur (4.1) relativ zu der oberen Haupteinlaufkontur (2.1) und die untere Zusatzeinlaufkontur (5.1) relativ zu der unteren Haupteinlaufkontur (3.1) verlagerbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen einer Pressverbindung. Dadurch können mit einfachen Mitteln auch große Hübe realisiert werden.
Patent DE-102011101882-B4 (DE)
Title: Struktur eines Türoffnungsteils eines Fahrzeugs
Inventor: SASAYAMA SHUTA
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-05-13
Granted: 2020-08-27
Abstract: Struktur eines Türöffnungsteils eines Fahrzeugs, Folgendes umfassend:ein erstes Innenverkleidungsteil (7), das eine Innenfläche entlang eines unteren umlaufenden Randes (4S1) einer Türöffnung (4) in einer Seitenfläche einer Fahrzeugkarosserie abdeckt, ein zweites Innenverkleidungsteil (10) , das eine Innenfläche entlang eines umlaufenden Randes (4K) abdeckt, der heckseitig oder frontseitig an den unteren umlaufenden Rand angrenzt,Kopplungsendabschnitte (7R, 10R) des ersten und zweiten Innenverkleidungsteils (7,10) , die das erste und das zweite Innenverkleidungsteil (7,10) miteinander koppeln mittels einererste Eingriffsklaue (21), die an einem der Kopplungsendabschnitte (7R) dazu vorgesehen ist, von oben oder von unten in eine erste Eingriffsaussparung (31) in dem anderen Kopplungsendabschnitt (10R) eingesetzt und mit dieser in Eingriff gebracht zu werden,einen Kabelstrang (11) , der entlang des unteren umlaufenden Randes (4S1) der Türöffnung (4) geführt und mit dem ersten und zweiten Innenverkleidungsteil (7,10) bedeckt ist undeine Klemme (12) , die den Kabelstrang (11) an einem Fahrzeugkarosserieblech fixiert, und die Klemme (12) folgendes umfasst: einen Kabelbaumhalterungsteil (20), der zur Aufnahme des Kabelstranges (11) auf seiner Oberseite offen ist, und einen Deckelteil (23), der schwenkbar mit dem Kabelbaumhalterungsteil (20) verbunden ist, um öffenbar und schließbar zu sein, so dass die Kopplungsendabschnitte (7R,10R) in geschlossenen Zustand auf einer Oberseite des Deckelteils (23) angeordnet sind,wobei die Klemme (12) unter den Kopplungsendabschnitten (7R,10R) des ersten und zweiten Innenverkleidungsteils (7,10) angeordnet ist, um so die Kopplungsendabschnitte (7R,10R) von unten durch das Deckelteil (23) abzustützen, wobei die Oberseite (23J) des Deckelteils (23) über der die Kopplungsendabschnitte (7R,10R) des ersten und zweiten Innenverkleidungsteils (7,10) angeordnet sind, eine flache horizontale Fläche ist.
Patent DE-102012000688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Mehrfach-Kraftstoffeinspritzung
Inventor: COWGILL JOSHUA D
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-01-16
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass:eine Soll-Länge (262) basierend auf einer Soll-Kraftstoffmasse (254) für einen Verbrennungszyklus eines Zylinders (114) eines Motors (102) ermittelt wird;eine Anzahl von Pulsen N (274) für den Verbrennungszyklus ermittelt wird, wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist;N Anteilswerte (278) jeweils für die N Pulse (274) ermittelt werden;N Startzeitpunkte (282) jeweils für die N Pulse (274) basierend auf einer Motordrehzahl (270), einer Luft pro Zylinder (APC) (258) und einer Kühlmitteltemperatur (144) ermittelt werden,wobei die Zeitdauer zwischen jedem der Startzeitpunkte (282) selektiv erhöht wird, wenn die Motordrehzahl (270) und/oder die Luft pro Zylinder (APC) (258) zunehmen,wobei die Zeitdauer zwischen jedem der Startzeitpunkte (282) selektiv verringert wird, wenn die Kühlmitteltemperatur (144) abnimmt;individuelle Längen für die N Pulse jeweils basierend auf den N Anteilswerten und basierend auf der Soll-Länge (262) erzeugt werden;eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (121) geöffnet wird, die Kraftstoff während des Verbrennungszyklus in N Pulsen (274), die jeweils die N individuellen Längen aufweisen, in den Zylinder (114) einspritzt;die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (121) zu den Startzeitpunkten (282) in einen offenen Zustand übergeleitet wird; unddie Kraftstoffeinspritzeinrichtung (121) jeweils für die individuellen Längen in dem offenen Zustand gehalten wird.
Patent DE-102012017030-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung für Trockendampf für eine Aufherd-Kaffeemaschine
Inventor: MAYER ROMAN
IPC: A47J31/04
Filed: 2012-08-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Steigrohrmaschine (1) zum Heißgetränkezubereiten, insbesondere zum Kaffeezubereiten, miteinem Flüssigkeitsbehälter (2), in dem Flüssigkeit (F), insbesondere Wasser, mittels einer externen Hitzequelle (H), auf die die Steigrohrmaschine aufsetzbar ist, oder mittels einer integrierten Heizquelle erhitzbar ist, undeinem Steigrohr (3), das so in den Flüssigkeitsbehälter (2) mündet (6), dass durch Erhitzen der Flüssigkeit (F) im Flüssigkeitsbehälter (2) entstehender Flüssigkeitsdampf (FD), insbesondere Wasserdampf, überdruckbedingt aus dem Flüssigkeitsbehälter (2) durch das Steigrohr (3) nach oben drückbar ist,wobeider Flüssigkeitsbehälter (2) und/oder das Steigrohr (3), insbesondere das untere, in den Flüssigkeitsbehälter (2) mündende Ende (3a) des Steigrohrs (3), ausgebildet und/oder positioniert ist/sind, um den Nassdampfanteil am und/oder den Anteil an kondensierten Flüssigkeitströpfchen im nach oben gedrückten Flüssigkeitsdampf (FD) zumindest zu reduzieren,dadurch gekennzeichnet, dassi) im Inneren des Flüssigkeitsbehälters (2) und/oder im Inneren des Steigrohrs (3), ein oder mehrere Umlenkelement(e) (4, 4a, 4b) im Weg des Flüssigkeitsdampfes (FD) positioniert ist/sind; und/oderii) der überdruckbedingt aus dem Flüssigkeitsbehälter (2) durch das Steigrohr (3) nach oben drückbare Flüssigkeitsdampf (FD) durch einen Zyklonabscheider (7) geführt ist; und/oderiii) ein Abschnitt des Steigrohres (3) in seinem Innenquerschnitt (Q3a) erweitert ist, wobei das Steigrohr (3) in dem in seinem Innenquerschnitt (Q3a) erweiterten Abschnitt eine zum Abführen des Flüssigkeitsdampfs (FD) aus diesem erweiterten Abschnitt ausgebildete Ableitung (12) aufweist, wobei ein in den in seinem Innenquerschnitt (Q3a) erweiterten Abschnitt des Steigrohres (3) einmündender Teil der Ableitung (12) als umgebogener Rohrabschnitt (12a) ausgebildet ist.
Patent DE-102012107943-B4 (DE)
Title: Universalabzieher für Kugelgelenke
Inventor: HUANG CHIA-HAO
IPC: B25B27/073
Filed: 2012-08-28
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Universalabzieher für Kugelgelenke, der zum Abziehen von an Fahrgestell-Bauteilen (60) montierten Kugelgelenken (50) eingesetzt wird und ein Andrückteil (10), ein Anlageteil (20), eine Verbindungsstange (30) und eine Ausweitungs-Gewindestange (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Anlageteil (20) aus zwei Anlageelementen (21) besteht, die mit ihren Hinterenden aneinander schwenkbar gelagert sind, sodass die Vorderenden der beiden Anlageelemente (21) geöffnet und geschlossen werden können, und dass an den gegenüberliegenden Innenseiten der beiden Anlageelemente (21) jeweils eine Stellaussparung (25) angeordnet ist, wobei ein trapezförmiges Verstellelement (22) gleitbar die beiden Stellaussparungen (25) überbrückt; durch das Gleiten wird die Öffnungsweite der Vorderenden der Anlageelemente (21) festgelegt. Mit einem einzigen erfindungsgemäßen Universalabzieher können Kugelgelenke (50) verschiedener Abmessungen abgezogen werden.
Patent DE-102012206955-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Streuschicht für elektromagnetische Strahlung
Inventor: DEISENHOFER MANFRED
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-04-26
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Streuschicht (106) für elektromagnetische Strahlung eines lichtemittierenden Bauelements (100), wobei das Verfahren aufweist:  • Aufbringen von Streuzentren (306) auf einen Träger (102, 302) für das lichtemittierende Bauelement (100) oder auf eine auf dem Träger (102, 302) ausgebildete Barriereschicht (104);  • Aufbringen von Glaspartikeln (312) auf die Streuzentren (306);  • Verflüssigen der Glaspartikel (312), so dass ein Teil der verflüssigten Glaspartikel (312) in ein freies Volumen (308) zwischen die Streuzentren (306) zur Oberfläche des Trägers (102, 302) hin fließt derart, dass noch ein Teil der verflüssigten Glaspartikel (312) oberhalb der Streuzentren (306) verbleibt und sich die verflüssigten Glaspartikel (312) eine gemeinsame Grenzfläche (406) mit dem Träger (102, 302) oder der Barriereschicht (104) teilen; und  • Verfestigen der verflüssigten Glaspartikel (312), so dass von diesen eine Glasschicht (408) mit darin eingebetteten Streuzentren (306) gebildet wird.
Patent DE-102013004056-B4 (DE)
Title: Begrenzungseinrichtung für eine Lenkwinkeleingabe
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-03-08
Granted: 2021-03-25
Abstract: Begrenzungseinrichtung für eine Lenkwinkeleingabe über ein Lenkrad (6) und eine Lenkwelle (12) an einem Kraftfahrzeug umfassend eine Verriegelungseinrichtung (2, 2') in einem Gehäuse (16) zur Verriegelung der Lenkwelle (12) am Ende einer Drehung, wobei die Verriegelungseinrichtung (2, 2') ein Zahnrad (8), das mit der Lenkwelle (12) drehfest verbunden ist, und eine von einem Steuergerät (54) anzusteuernde Sperre (18) umfasst, die in das Zahnrad (8) einzurücken ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (18) eine Rille (30) aufweist, die sich in Achsrichtung der Sperre (18) erstreckt und die an ihren Enden tiefere Abschnitte (32, 34), die der eingerückten Endlage und der ausgerückten Endlage der Sperre (18) entsprechen, sowie dazwischen einen erhöhten Abschnitt (36) aufweist, und dass in einer zur Achsrichtung senkrechten Führungsbohrung in dem Gehäuse (16) eine Kugel (38) und eine die Kugel (38) vorspannende Feder (40) angeordnet sind, wobei die Kugel (38) durch die Feder (40) in die Rille (30) vorgespannt und entlang der Rille (30) bewegbar ist, wenn die Sperre (18) bewegt wird.
Patent DE-102013006051-B4 (DE)
Title: Adapteranordnung für eine Absperrarmatur
Inventor: WINDISCH STEFAN
IPC: F16K43/00
Filed: 2013-04-08
Granted: 2017-06-22
Abstract: Adapteranordnung für eine Absperrarmatur (1), welche als Durchgangs-, Eck- oder Schrägsitzventil ausgebildet ist und eine Ventilsitzaufnahme aufweist, basierend auf einem Standard-Ventilkörper eines elektromagnetisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Ventils, nämlich eines vorgesteuerten Ventils, wobei ein Koppelelement (20) vorgesehen ist, um den Standard-Ventilkörper strömungstechnisch mit der Ventilsitzaufnahme der Absperrarmatur zu verbinden, das Koppelelement (20) ein Fluidleitelement (5) aufnimmt, um das fluide Medium überwiegend koaxial zum Ventil hin und von diesem zurück in die Absperrarmatur zu führen, wobei weiterhin das Koppelelement (20) mit Fluidleitelement (5) Buchse, Verschlussteil und Handhabe der Absperrarmatur räumlich ersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidleitelement (5) rohrförmig ausgeführt ist und an einer Stirnseite mit der Sitzfläche (7) für das Verschlussteil der Absperrarmatur (1) in Kontakt steht.
Patent DE-102013101060-B4 (DE)
Title: Koronazündeinrichtung
Inventor: STIFEL TIMO
IPC: H01F38/12
Filed: 2013-02-01
Granted: 2016-07-21
Abstract: Koronazündeinrichtung zum Zünden von Brennstoff in einem Brennraum eines Motors mittels einer Koronaentladung, mit einem Isolator (2), einer Mittenelektrode (4), die in dem Isolator (2) steckt, einem Gehäuse (1), in dem der Isolator (2) steckt, und Spulenwindungen, die in einem zylindrischen Hauptteil (1a) des Gehäuses (1) angeordnet und an die Mittenelektrode (4) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gehäuse (1) auf der von dem Isolator (2) abgewandten Seite des Hauptteils (1a) verbreitert und dort in einem breiteren Gehäuseteil (1c) weitere Spulenwindungen angeordnet sind.
Patent DE-102013107866-B4 (DE)
Title: Gabellaschenkette
Inventor: RICHTER RAINER
IPC: F16G13/06
Filed: 2013-07-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Es wird eine Gabellaschenkette beschrieben, bestehend aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Gabellaschen mit Bohrungen im Gabelteil und Augenteil sowie benachbarte Gabellaschen verbindende Kettenbolzen, wobei Mitnehmer in seitlichen Taschen der Gabellaschen angebracht sind.Die Kettenbolzen sind durch Sicherungsmittel gegen Verdrehen und Herausfallen gesichert. Die Mitnehmer sind ebenfalls durch Sicherungsmittel in den Taschen gegen herausfallen gesichert. Die Sicherungsmittel für die Kettenbolzen und die Mitnehmer sind dieselben.