baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10330698-B4 (DE)
Inventor: BLOEMER WILHELM
IPC: A61F2/44
Filed: 2003-07-08
Granted: 2005-05-25
Abstract: An intervertebral implant for contact with adjacent vertebral bodies is provided. The implant includes a first carrier plate including a front edge, a middle, a rear edge, and a concave, crowned joint surface comprising a lowest point. The implant further includes a second carrier plate including a front edge, a middle, a rear edge, a center line extending between said front edge and said rear edge, and a convex, crowned joint surface comprising a highest point. The joint surfaces are positioned flatly in contact with one another and are configured to support the carrier plates pivotably with respect to one another. The highest and lowest points of the joint surfaces are positioned between the rear edges and the middles of the carrier plates. The convex joint surface projects farther away from the second carrier plate at its end facing the rear edge than at its end facing the front edge.
Patent DE-10349283-B4 (DE)
Title: Ejektor mit drosselungsvariabler Düse und Ejektorkreislauf unter Verwendung derselben
Inventor: KAWAMURA SUSUMU
IPC: F25B41/00
Filed: 2003-10-23
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ejektor, aufweisendeine Düse (41) mit einer Innenwandfläche zum Festlegen eines Fluiddurchlasses, durch den ein Treiberfluid strömt, wobei die Düse (41) einen Verengungsabschnitt (41a) mit einer Querschnittsfläche aufweist, die in dem Fluiddurchlass am kleinsten ist,einen Druckerzeugungsabschnitt (42, 43), in dem ein Fluid angesaugt wird durch Mitreißen eines Strahlstroms des Treiberfluids, der aus der Düse (41) ausgestrahlt wird, und das mit dem Treiberfluid gemischt wird, das aus der Düse (41) ausgestrahlt wird, undein Nadelventil (44) zum Ändern des Drosselöffnungsgrads des Fluiddurchlasses, wobei das Nadelventil (44) so vorgesehen ist, dass es in axialer Richtung in dem Fluiddurchlass der Düse (41) verschoben werden kann, wobeidas Nadelventil (44) einen Endabschnitt aufweist, der in verjüngter Form derart gebildet ist, dass die Querschnittsfläche des Nadelventils (44) in Richtung zum Vorderende des Nadelventils (44) kleiner wird,der Endabschnitt des Nadelventils (44) eine stromabwärtige Seite des Verengungsabschnitts (41a) in Strömungsrichtung des Treiberfluids zumindest dann erreicht, wenn der Drosselöffnungsgrad minimal ist, undder Fluiddurchlass in verjüngter Form mit einer Querschnittsfläche gebildet ist, die mit einem Verjüngungswinkel (Θ 1) in Richtung zum Auslass für das Fluid von einer stromabwärtigen Seite des Drosselventils zu zumindest dem Verengungsabschnitt (41a) allmählich kleiner wird, wobei der Verjüngungswinkel (Θ 1) des Fluiddurchlasses kleiner als ein Verjüngungswinkel (Θ 2) des Endabschnitts des Nadelventils (44) ist.
Patent DE-10357337-B4 (DE)
Title: Gasaufbereitungsanlage
Inventor: HECKMANN JOHANNES
IPC: B01D53/86
Filed: 2003-12-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Gasaufbereitungsanlage mit einem Behälter, der mit einem Katalysatormaterial gefüllt ist, und einer Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung einen Wärmeverteiler mit einem Sackloch und einer darin angeordneten Heizung aufweist und die Heizung beweglich im Sackloch angeordnet ist.
Patent DE-10360514-B4 (DE)
Title: Übertragung für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: YAMADA HIROAKI
IPC: B60K17/346
Filed: 2003-12-22
Granted: 2007-10-18
Abstract: Übertragungsanordnung
für ein
Fahrzeug mit Vierradantrieb, mit einer Eingangswelle, auf die eine
Rotation von einer Leistungsquelle übertragen wird, einem Getriebe,
das die Rotation der Eingangswelle in hohe und niedrige Drehzahlen
umwandelt, und einem mit der Eingangswelle ausgerichtetem Mittendifferential,
um die aus dem Getriebe ausgehende Rotation auf die Vorder- und
Hinterräder
des Fahrzeugs aufzuteilen, die Verbesserung umfassend, bei der eine
hinterradseitige Ausgangswelle in Reihe mit der Eingangswelle verbunden
ist, eine Gegenwelle parallel zur Eingangswelle angeordnet ist,
das Getriebe ein erstes, an der Eingangswelle befestigtes Zahnrad
umfasst, ein erstes, an einer parallel zur Eingangswelle liegenden
Gegenwelle befestigtes Gegenzahnrad, um die Rotation des ersten
Zahnrades aufzunehmen, ein zweites Gegenzahnrad, das an der Gegenwelle
befestigt ist und sich mit dieser dreht, und ein zweites Zahnrad, das
mit der Eingangswelle ausgerichtet ist und drehbar entlang der Eingangswelle
gelagert ist, um die Rotation des zweiten Gegenzahnrades aufzunehmen,
und mit einem hochgeschwindigkeitsseitigen Ausgangsteil und einem Ausgangsteil...
Patent DE-19622080-B4 (DE)
Title: Gießbeschichtungsvorrichtung und Verfahren zum Gießbeschichten
Inventor: MITANI KAMEO
IPC: G11B5/842
Filed: 1996-05-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Gießbeschichtungsvorrichtung,
in der ein Gießfilm
(5), der von einem Lippenkopf (3) vertikal nach unten fließt, eine
kontinuierlich laufende Bahn (9) berühren kann, um eine Gießschicht
auszubilden, wobei eine Aufnahmepfanne (1), die in der Laufrichtung
der Bahn (9) vor und zurück
bewegbar ist, unter dem Lippenkopf (3) angeordnet ist, eine Platte
(2) mit einem Ende der Aufnahmepfanne (1) verbunden ist und die
Spitze der Platte (2) so ausgelegt ist, daß sie mit der Bahn (9) in Berührung gebracht
werden kann.
Patent DE-19630515-B4 (DE)
Title: Interfaceschaltung zur Realisierung einer S/T-Schnittstelle nach Spezifikation ITU I.430
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H04L25/40
Filed: 1996-07-29
Granted: 2004-06-24
Abstract: Interfaceschaltung zur Realisierung eines genormten ISDN-Basis-Anschlusses dadurch gekennzeichnet, dass eine rein digitale integrierte Schaltung mit externer Beschattung, bestehend aus einer Empfangs- und einer Sendeschaltung, verwendet wird und dass bei der Empfangsschaltung zwei digitale Eingangsbuffer der rein digitalen integrierten Schaltung für die Signale verwendet werden und zur Unterdrückung von Gleichtaktsignalen die Mittelanzapfung [1] des Empfangstrafos [2] der Empfangsschaltung wechselspannungsmäßig auf Masse gezogen wird.
Patent DE-19707647-B4 (DE)
Title: Scheibenkühler
Inventor: ARMBRUSTER HORST
IPC: F01P11/08
Filed: 1997-02-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Scheibenkühler, insbesondere Öl/Kühlmittelkühler für Fahrzeugmotoren,
bestehend aus mehreren mit sich überlappenden
Rändern
(1a, 2a) ineinandergestapelten wannenförmigen Scheiben (1, 2), die Hohlkammern
(6, 11) bilden, von denen benachbarte jeweils von Öl oder Kühlmittel
durchströmt
und mit Zu- bzw. Abflußöffnungen
(9', 17') jeweils auf entgegengesetzten Seiten einer im Zentrum
jeder Scheibe angeordneten kreisförmigen Ringwand (19, 20, 21,
22) versehen sind, die mit Ringwänden
der anderen Scheiben eine zentrale Durchgangsöffnung (7) bildet, wobei zur
Erzielung einer möglichst
vollständigen
Durchströmung
der Hohlkammern (6) der Zu- und Abflußöffnung (9', 17') in einer Kammer
(6) jeweils eine zum Zentrum (7) hin gelegene Strömungsleitwand
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömunsleitwände als
Trennwände
(25, 41, 22a bzw. 26, 42, 22b) in der Hohlkammer (6) ausgebildet
sind, die in der Form zwei Zinken (25, 26 bzw. 41, 42) gabelartig
von der Ringwand (21, 22) abragen und eine Strömungstasche bilden, die nur
zur Peripherie (30) offen ist.
Patent DE-19738328-B4 (DE)
Title: Interferometrische Vorrichtung zur Messung von Bewegungen eines Objektträgers relativ zu festen Reflektoren
Inventor: ZANONI CARL A
IPC: G01J9/00
Filed: 1997-09-02
Granted: 2007-12-06
Abstract: Interferometrisches
System zur Messung der Bewegung eines sich bewegenden Objektträgers (16),
wobei das System folgende Merkmale aufweist:  – eine Quelle
(10) eines linear polarisierten, in der Frequenz stabilisierten
Einfrequenz-Lichtstrahls, wobei diese Quelle fern von dem sich bewegenden
Objektträger
(16) angeordnet und optisch auf diesen ausgerichtet ist;  – eine optische
Faser (12), die zwischen der fernen Lichtquelle (10) und dem sich
bewegenden Objektträger
(16) angeordnet ist, um den Lichtstrahl dem sich bewegenden Objektträger (16)
zuzuführen;  – der sich
bewegende Objektträger
(16) umfaßt
ein Modul (14) und die optische Faser leitet den Lichtstrahl nach
dem Modul (14), das Mittel (42) aufweist, um den eingeleiteten Einfrequenz-Lichtstrahl
in einen Zweifrequenz-Lichtstrahl (44) mit zueinander orthogonalen
Polarisationskomponenten umzuformen, wobei das Modul (14) außerdem wenigstens
ein erstes und ein zweites Interferometer (52, 54) aufweist, um
erste und zweite Meßstrahlen
(18, 20) und erste und zweite Lichtsignalausgänge (55, 57) zu erzeugen, um die
Bewegung, die...
Patent DE-19740969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D33/02
Filed: 1997-09-17
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei dem Luft über eine in einem Ansaugrohr (6) angeordnete Drosselklappe (8) einem Brennraum (4) zugeführt wird, und bei dem die Winkelstellung (wdk) der Drosselklappe (8) und der Druck (psds) nach der Drosselklappe (8) gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest aus der Winkelstellung (wdk) der Drosselklappe (8) ein Druck (ps) nach der Drosselklappe (8) berechnet wird, dass aus dem berechneten Druck (ps) nach der Drosselklappe (8) und einem berechneten Druck (pvdk) vor der Drosselklappe (8) ein Verhältnis (pspvdk) des Drucks vor und nach der Drosselklappe (8) berechnet wird, und dass aus dem berechneten Verhältnis (pspvdk) des Drucks vor und nach der Drosselklappe (8) und aus dem gemessenen Druck (psds) nach der Drosselklappe (8) ein neuer Wert für den Druck (pvdk) vor der Drosselklappe (8) berechnet wird.
Patent DE-19746130-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: SCHISCHMANJAN STEPHAN
IPC: G05B19/401
Filed: 1997-10-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Werkzeugmaschine
umfassend eine Werkstückaufnahme
(12) und mehrere Bearbeitungseinrichtungen (14, 16), die relativ
zueinander bewegbar sind, sowie eine Maschinensteuerung (22) zur
Ansteuerung der Relativbewegungen zwischen den Bearbeitungseinrichtungen
(14, 16) und der Werkstückaufnahme
(12), wobei die Maschinensteuerung (22) zur unmittelbaren Durchführung der
Relativbewegungen Befehlsfolgen in Form ausführungsfähiger NC-Sätze sequentiell abarbeitet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Maschinensteuerung (22) in einem Zeitraum zwischen einem Anfang
(t2) eines auszuführenden
NC-Satzes und einem Anfang (t4) eines nächstfolgend auszuführenden
NC-Satzes eine im Zusammenhang mit der Ausführung dieses NC-Satzes tatsächlich von
der Werkzeugmaschine benötigte
Satzwechselzeit (SW) und Gesamtlaufzeit (GL) ermittelt.
Patent DE-19808609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heißwasserbereiters
Inventor: DORSCH MANFRED
IPC: F24H9/20
Filed: 1998-02-28
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Heißwasserbereiters mit wenigstens einem zweipoligen Heizelement (R_Last, L_Last), welches an beiden Polen über jeweils einen, eine Steuerelektrode aufweisenden Triac an eine Spannungsversorgung angeschlossen ist und dass die beiden Triacs (Tr, Tr') seriell verschaltet sind, so dass ein erster Pol des Heizelementes (R_Last, L_Last) mit einem ersten Laststromanschluß (A1) des einen Triacs (Tr') und ein zweiter Pol des Heizelementes (R_Last, L_Last) mit einem zweiten Laststromanschluß (A2) des anderen Triacs (Tr) verbunden ist, und dass jeder Triac (Tr, Tr') nur durch Anlegen einer positiven Spannung an seine Steuerelektrode (G) und seinen zweiten Laststromanschluß (A2) geschlossen wird.
Patent DE-19816028-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe
Inventor: LINKE OLAF
IPC: B60J10/30
Filed: 1998-04-09
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fahrzeugscheibe
(1), die an ihren stirnseitigen Enden zur Ebene der Fahrzeugscheibe
(1) abgewinkelte Randbereiche (2) aufweist, die je einem Karosserieabschnitt
(3) des Kraftfahrzeuges zugeordnet sind und diesen zumindest bereichsweise überdecken,
wobei die Fahrzeugscheibe (1) zumindest an oder nahe ihrer abgewinkelten
Randbereiche (2) mit den Karosserieabschnitten (3) verklebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Fahrzeugscheibe (1) an ihren abgewinkelten Randbereichen (2) Formelemente
(4) angeformt sind, die im montierten Zustand der Fahrzeugscheibe
(1) zumindest abschnittsweise an den Karosserieabschnitten (3) gebildete
Kanten (5) übergreifen
und mit diesen Kanten (5) derart verrasten, daß die Fahrzeugscheibe (1) zumindest
entlang der Richtung (12) der Montagebewegung an den Karosserieabschnitten (3)
formschlüssig
festgelegt sowie angepreßt
ist, so daß unzulässige Relativbewegungen
zwischen besagten Karosserieabschnitten (3) und der Fahrzeugscheibe
(1) zumindest während
des Abbindens des Klebers (7) vermieden sind.
Patent DE-19824565-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätssicherung bei der kontrollierten Herstellung von Milchprodukten, insbesondere Butter, Sahne, Joghurt oder dergleichen
Inventor: IHM KURT
IPC: G07C3/14
Filed: 1998-06-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Qualitätssicherung
bei der kontrollierten Herstellung von Milchprodukten, insbesondere
Butter, Sahne, Joghurt oder dergleichen aus Rohmilch, welche durch
gezielte Milchkuh-Zufütterung
von Vollfettraps oder Rapspresskuchen gewonnen wurde,  mit folgenden
Schritten:  – zyklische
Probennahme der Rohmilch am Ort des oder der Erzeuger, wobei die
jeweilige Probe mit einem manipulationssicheren, maschinenlesbaren
Datenträger
versehen wird, welcher mindestens Probecodeinformationen mit Daten
zum Ort des Erzeugers und zum Zeitpunkt der Probennahme enthält,  – Lieferung
der Rohmilch und zugehöriger
Probe an den Hersteller,  – beim
Hersteller Fettextraktion aus der Rohmilchprobe zum vorzugsweise
gaschromatographischen Nachweis der Fettsäurezusammensetzung,  – Übergabe
der Ergebnisse der Fettsäurezusammensetzung
an einen Personal-Computer beim Hersteller zur automatischen Probenbewertung
und Klassifikation anhand einer oder mehrerer Look-Up-Tabellen mit
Vorgaben von Zusammensetzungswerten bezüglich gesättigter und ungesättigter
Fettsäuren,  – Übergabe
der Daten über
Probenahme und Klassifikationsergebnisse mit Zuordnung des oder
der jeweiligen Erzeuger durch Auslesen des Ortes des Erzeugers aus dem...
Patent DE-19841578-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von CDMA-kodierten Signalen
Inventor: KOWALEWSKI FRANK DR
IPC: H04J13/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zur Detektion von CDMA-codierten Signalen d = (d (1), d (2), ..., d (k)), mit d (k) = (d1 (k), d2 (k), ..., dM (k)), k = 1, ..., K, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: a) Bestimmen einer ersten Detektionslösung ḏ^ (1) der CDMA-codierten Signale d b) Bestimmen einer (n + 1)-ten Detektionslösung ḏ^ (n + 1) für n = 1, ..., N als Funktion der n-ten Detektionslösung ḏ^ (n) durch die Zuweisung ḏ^ (n + 1) = f(ḏ^ (n)),wobei gilt, dass die Iteration für n → ∞ gegen eine Multiuser-Lösung ḏ^ MU konvergiert, d. h.c) Ist die Güte der Näherungslösung ḏ^ (n + 1) nicht ausreichend, Zuweisen n → n + 1 und Fortsetzen des Verfahrens mit Schritt b) d) Ist die Güte der Lösung ḏ^ (n + 1) ausreichend, Beenden des Verfahrens und Verwenden von ḏ^ (n + 1) als Schätzwert der zu detektierenden Daten d, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion des Schrittes b) gegeben ist durch f(ḏ^ (n)) = ḏ^ (n) + δ·g mit einem Normierungsfaktorund einem Approximationsterm g T = AH·(s T – A·ḏ^ T),wobei die Matrix A gegeben ist durch ...
Patent DE-19904280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung von Ablagerungen an Glasoberflächen in Spülmaschinen
Inventor: POISEL HANS
IPC: A47L15/42
Filed: 1999-02-03
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Ermitteln von Ablagerungen an Glasoberflächen in Wasch- und/oder Spülmaschinen
mit:  – einem
im Inneren der Wasch- und/oder Spülmaschine angebrachten Anschlussteil
(AT),  – einem
lösbar
mit dem Anschlussteil (AT) verbundenen Sensorteil (ST), das zumindest
einen Körper
(10) umfasst, an dessen äußerer Oberfläche (12)
die zu messenden Ablagerungen (1) auftreten,  – mindestens
einen Sender (20), der elektromagnetische Strahlung in den Körper (10)
einleitet,  – mindestens
einen Detektor (30, 32), der die elektromagnetische Strahlung nach
mehrfacher Reflexion im Inneren des Körpers (10) erfasst, wobei Ablagerungen
(1) auf der Oberfläche
(12) des Körpers
(10) die Reflexionseigenschaften der Strahlung beeinflussen.
Patent DE-19904402-B4 (DE)
Inventor: OEHMIG WILHELM
IPC: H02B5/00
Filed: 1999-02-04
Granted: 2007-05-10
Abstract: The system has a number of power, isolation and earth poles corresp. to the number of phases with their drivers, control cabinets, converters, component bearer ands support elements, etc., with a portal-shaped carrying frame (12-14) and base plate (10). The base plate has the dimensions of a standard container base plate and the vertical frame parts (12,13) are divided and mounted on the base plate in a partly disassembled state to fit in a first standard container in an operationally ready state. Other components are carried in a second and/or third standard container.
Patent DE-19907294-B4 (DE)
Title: Aus Aluminium extrudierte, mehrere Hohlräume aufweisende flache Röhre mit hervorragenden Hartlöteigenschaften zur Verwendung in Kfz-Wärmetauschern und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TESHIMA SHOEI
IPC: B23K3/00
Filed: 1999-02-23
Granted: 2008-04-10
Abstract: Aus
Aluminium extrudierte, mehrere Hohlräume aufweisende flache Röhre, mit
einer Hartlötzusammensetzung
umfassend ein Acrylharzbindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass
die flache Röhre
mit hervorragenden Hartlöteigenschaften
zur Verwendung in Kfz-Wärmetauschern
zumindest auf einer der flachen Oberflächen der Röhre eine Walzen-Transfer-Druck-beschichtung,
bestehend aus der getrockneten Hartlötzusammensetzung, umfassend
ein Hartlötflussmittel
und ein Kunstharz, das auf einem Methacrylathomopolymer oder einem
Methacrylatcopolymer als seinem Hauptbestandteil basiert, aufweist.
Patent DE-19943105-B4 (DE)
Title: Umweltmagnetismus kompensierende Vorrichtung und deren Verwendung in einer Kathodenstrahlröhren-Anzeigevorrichtung
Inventor: CHUJO TAKESHI
IPC: H01J29/76
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-11-25
Abstract: Umweltmagnetismus
kompensierende Vorrichtung, umfasssend:  einen Magnetismussensor <2> zur Erfassung einer
vertikalen Komponente einer magnetischen Umwelt, in die eine Kathodenstrahlröhre <16> einschließlich eines
Ablenkjoches <13>, einer Konvergenz-Korrekturspule <14> und einer Strahlauftreff-Korrekturspule <15> gestellt ist, um ein Erfassungssignal <Vy> auszugeben;  eine
Recheneinheit <4,
5, 6> zur Bestimmung
erster bis dritter Parameter <hposi,
yvj, vcancel> auf
Grund des genannten Erfassungssignales <Vy>;
und  einen Treiber <7,
10; 8, 11; 9, 12> um
Strom, der Werte aufweist, die auf Grund jeweils der genannten ersten
bis dritten Parameter eingestellt wurden, an das genannte Ablenkjoch <13>, die genannten Konvergenz-Korrekturspule <14> und die genannte Strahlauftreff-Korrekturspule <15> zu geben.
Patent DE-19949710-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur fehlersicheren Kommunikation zwischen Zentraleinheiten eines Steuerungssystems
Inventor: MAIER WERNER
IPC: H04L1/20
Filed: 1999-10-15
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur fehlersicheren Übertragung von Daten über Punkt-zu-Punkt-Verbindungen (HSL) zwischen Zentraleinheiten (PM1, PM2, PM3) eines sicherheitsgerichteten, speicherprogrammierbaren Schutz- oder Steuerungssystems, wobei • die Zentraleinheiten (PM1, PM2, PM3) jeweils eine Datenverarbeitungseinrichtung (PS), eine Kommunikationseinheit (CS) und einen dazwischengeschalteten Zweiweg-Kommunikationsspeicher (DPM) aufweisen, • die Kommunikationseinheit (CS) jeweils Sende- und Empfangseinrichtungen (S, D1, D2, R1, R2) aufweist, und wobei a) in der jeweiligen Zentraleinheit (PM1, PM2, PM3) jeder neu gebildete Nutzdatensatz (1) mit einem individuellen Zählwert (2) gekennzeichnet wird, und der Nutzdatensatz (1) in wahrer und inverser Darstellung zusammen mit dem Zählwert (2) im Kommunikationsspeicher (DPM) als Sendedatensatz (5) zwischengespeichert wird, b) nach einer erfolgten Sendeaufforderung (8) der zugehörigen Verarbeitungseinrichtung (PS) die Kommunikationseinheit (CS) den Sendedatensatz (5) aus dem Kommunikationsspeicher (DPM) abholt, einer Prüfung unterzieht, in ein Standard-Telegrammformat transformiert und in einem Telegramm-Buffer bereitstellt, c) die Kommunikationseinheit (CS) nach nochmaliger Prüfung der Datenintegrität eine serielle Übertragung des bereitgestellten Diagramms einschließlich einer Quittierung (9) durchführt, d) die empfangsseitige Kommunikationseinheit (CS) eine Rücktransformation der Daten (Nutzdaten und Zählwert) und eine Zwischenspeicherung im Kommunikationsspeicher (DPM) durchführt, und e) die empfangsseitige Verarbeitungseinrichtung (PS) vor einer Verarbeitung eines empfangenen Datensatzes (3) den korrekten Empfang der wahren und inversen Daten prüft, sowie – durch Vergleich des neuen Zählwerts (4) mit dem vorherigen Zählwert – prüft, ob der Zählwert (4) korrekt ist.
Patent DE-19959809-B4 (DE)
Inventor: BOEHM HORST
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-12-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: An inner shell (4) is molded out of plastics foam to form an interior roof lining, is manufactured separately from a vehicle body, and has outer edges that are supported on the framework (6) of a vehicle body having a front cross rail and side rails (9). The upper layer (7) of an inner shell is fixed securely to a bodywork frame using the fixing screws (19) for the sun visors and the handholds (3). The inner shell is divided into two layers in the vicinity of the outer edges intended to be supported on the framework. The upper layer of the inner shell is supported on the framework while the lower layer (8) of the inner shell is bent down to line the framework. The lower layer is furnished with preassembled sun visors in the vicinity of the front cross rail and the preassembled handholds in the vicinity of the side rails. The sun visors and the handholds are pivoted on the bearing components (18) to be caught in the front cross rail and the side rails.
Patent DE-19961715-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem mit Bypassleitung
Inventor: ACKER BERND
IPC: B60G17/04
Filed: 1999-12-21
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kombiniertes Feder-Dämpfersystem aus mindestens zwei hydraulisch kommunizierenden Behältern (10, 30) mit mindestens einem dazwischen angeordneten, den Durchfluß einer Systemflüssigkeit ermöglichenden und steuernden Element, wobei mindestens ein Behälter (10) auf der einen Seite – des den Durchfluß ermöglichenden und steuernden Elements – ein zwischen dem Fahrwerk und dem Fahrzeugaufbau angeordneter Verdränger mit variablem Hub ist und mindestens ein Behälter (30) auf der anderen Seite – des den Durchfluß ermöglichenden und steuernden Elements – ein Hydrospeicher ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß das System mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit (1) befällt ist,  – daß zumindest eine Wandung oder ein Wandungsteilbereich von mindestens einem flüssigkeitsführenden Bauteil (10, 30, 40) mit magnetfelderzeugenden Einrichtungen (25, 35, 45; 46) ausgestattet ist und  – daß zwischen dem Verdränger (10) und dem Hydrospeicher (30) mindestens zwei den Durchfluß der Systemflüssigkeit (1) ermöglichende (40, 50) und/oder steuernde Elemente (45; 46; 51) angeordnet sind und mindestens eines der den...
Patent AU-2010101459-B4 (AU)
Title: Kitchen Appliance
Inventor: SERA DANIEL
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-12-23
Granted: 2011-05-12
Abstract: There is provided a toaster grill (100) having a lower housing (102) that supports a lower cooking surface (104) and an upper housing (109) that supports an upper cooking surface (110). The upper housing pivots with respect to a "U" shaped frame (204) that is hinged with respect to the lower cooking surface. A hinge locking mechanism defines a locked intermediate orientation between the lower (102) and upper (109) housing.
Patent AU-2013100143-B4 (AU)
Title: Winch Cover
Inventor: LEKKAS ATHAN
IPC: B66D1/54
Filed: 2013-02-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: The winch assembly of the present invention provides for improved safety when winding and unwinding the winch in that a cover is used which substantially covers the spur gear mechanism and thereby provides a protective barrier between 5 moving mechanical parts of the winch and a user's hands. The cover may be manufactured as part of the winch assembly, or can be retrofitted to existing winch assemblies.