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Patent DE-102018125181-A1 (DE)
Title: Intelligentes Handstück
Inventor: HÖGERLE ROLAND-ALOIS
IPC: H01R13/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung für ein chirurgisches Kupplungssystem, welches eine erste chirurgische Kupplungsvorrichtung und eine zweite chirurgische Kupplungsvorrichtung mit jeweils mindestens zwei mechanisch miteinander in Eingriff bringbaren elektrischen Kupplungskontakten hat, und einen Trennzustand, einen AUS-Zustand, in welchem mindestens ein elektrischer Kupplungskontakt der ersten Kupplungsvorrichtung und der zweiten Kupplungsvorrichtung außer Eingriff stehen, oder einen AN-Zustand, in welchem der mindestens eine elektrische Kupplungskontakt der ersten Kupplungsvorrichtung und der zweiten Kupplungsvorrichtung elektrisch leitend in Kontakt stehen, haben; mit zumindest einem vorzugsweise manuell ergreifbaren Anwendungsteil, in welchem ein Elektromotor zum Antreiben eines an das Anwendungsteil angebrachten chirurgischen Werkzeugs untergebracht ist und mit einer Steuereinheit zum Regeln und/oder Steuern des Elektromotors. In das Anwendungsteil ist eine integrierte intelligente Vorrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Kommunikation zwischen dem Anwendungsteil und der Steuereinheit in dem AUS-Zustand und in dem AN-Zustand aufrechtzuerhalten und ein Versorgungskabel vorsieht, welches zwischen dem Anwendungsteil und der Steuereinheit maximal drei Leitungen hat.
Patent DE-102018125376-A1 (DE)
Title: Ein rekombinantes photosynthetisches Proteinmolekül mit breitem Absorptionsspektrum sowie dessen Konstruktionsverfahren
Inventor: GE BAOSHENG
IPC: C12Q1/686
Filed: 2018-10-14
Abstract: Die Erfindung offenbart ein rekombinantes Photosynthese-Proteinmolekül mit breitem Absorptionsspektrum, das durch Kombination von rekombinantem Chlorophyll-bindendem Protein, Phycobiliprotein-Fusionsprotein und Chlorophyll a in vitro erhalten wird. Zunächst wurden unter Nutzung molekularbiologischer und gentechnischer Methoden in Kombination mit der Katalysetechnologie der weißen Phycobilisommatrix das Chlorophyll-bindende Protein und die auf Chromophor basierenden Phycobiliprotein-Fusionsmoleküle konstruiert und dann heterolog in dem gentechnisch veränderten E. coli-Stamm BL21 exprimiert. Die Chlorophyll-a- und Chlorophyll-bindenden Protein- und Phycobiliprotein-Fusionsmoleküle wurden in vitro rekombiniert, um einen Photosensibilisator mit breitem Absorptionsspektrum zu erhalten, der sowohl LHC-II- als auch Phycobiliprotein-Absorptionsspektren enthält, was eine ausgereifte Methode zur Präparation rekombinanter Phycobiliprotein- und LHC-II-Pigmentproteinmoleküle in großem Maßstab bietet. Dies liefert einen neuen Ansatz in Bezug auf die Anwendung von bio-basierten Farbstoffsolarzellen und die Erweiterung des Absorptionsspektrums von Farbstoffsensibilisatoren.
Patent DE-102018127770-A1 (DE)
Title: Statusschild, insbesondere für eine Maschine oder Anlage
Inventor: FRIES ANNETTE
IPC: G09F7/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Statusschild (1, 2, 3, 4, 5, 58), insbesondere für eine Maschine oder Anlage, mit einem Grundelement (10, 10a, 10b) und mit einem Abdeckelement (11), wobei die Elementkombination (10, 10a, 10b, 11) gegeneinander verstellbar ist und wobei das Abdeckelement (11) wenigstens ein Sichtfenster (17, 17a) und das Grundelement (10, 10a, 10b) wenigstens ein Kennzeichenfeld (12, 12a, 13, 14, 15) aufweist, welches durch das Sichtfenster (17, 17a) wahrgenommen werden kann.
Patent DE-102018129366-A1 (DE)
Title: System zur Verarbeitung und Speicherung von archivierungspflichtigen Daten
Inventor: BORGMANN FALK
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein das Gebiet des elektronischen Dokumentenmanagements und der elektronischen Archivierung sowie im Speziellen ein computerimplementiertes Verfahren zur Verarbeitung und revisionssicheren Speicherung von archivierungspflichtigen Daten, insbesondere im Rahmen von ECM- und EIM-Anwendungen.
Patent DE-102018129370-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur reversiblen Verbindung eines Rehabilitationsmechanismus mit einem Bett, sowie Verfahren zum Betreiben eines mit einem Bett verbundenen Rehabilitationsmechanismus
Inventor: OSCHWALD HELMUT
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung (1) sowie eine Verfahren zur reversiblen Verbindung eines Rehabilitationsmechanismus (30) mit einem Bett (80), insbesondere mit einem vertikalisierbaren Krankenhausbett. Die Vorrichtung (1) umfasst wenigstens: wenigstens ein am Rehabilitationsmechanismus (30) angeordnetes Verbindungselement (31); wenigstens eine am Fußende (801) des Bettes (80) anordenbare Aufnahmeeinheit (12); wobei die Aufnahmeeinheit (12) korrespondierend zu dem Verbindungselement (31) ausgebildet ist; und ein höhenverstellbar ausgebildetes Transportmittel (13) zum Transport des Rehabilitationsmechanismus (30) zum Bett (80) hin und vom Bett (80) weg. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines mit einem Bett (80) mittels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) verbundenen Rehabilitationsmechanismus (30). Die Erfindung ermöglicht vorteilhaft eine einfach und schnell durchzuführende, reversible Verbindung eines Rehabilitationsmechanismus (30) mit einem herkömmlichen, insbesondere vertikalisierbaren Krankenhausbett (80). Sie eignet sich insbesondere auch für die schnelle und kostengünstige Nachrüstung bereits existierender Betten (809 mit einem Robotersystem für eine Bewegungstherapie.
Patent DE-102018130002-A1 (DE)
Title: Verfahren und Baugruppe zur Energieabsorption zum Schutz vor Schäden bei einem Überlastereignis
Inventor: LIST HANS-JÖRG
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-11-27
Abstract: Verfahren und Baugruppe zum Absorbieren von Energie bei einem Überlastereignis mit einem Energieabsorber (2), um Belastungen auf ein auf einer Beladungseinheit (100) transportiertes Objekt (103) zu reduzieren. Der Energieabsorber (2) ist geeignet, bei einem einmaligen Überlastereignis mit einem derart hohen Energieeintrag, bei dem ohne Energieabsorber ein Schaden an dem Objekt möglich oder überwiegend wahrscheinlich wäre, Energie zu absorbieren, um durch die Energieabsorption des Energieabsorbers (2) bei dem Überlastereignis eine resultierende Belastung auf das Objekt zu reduzieren. Mit einer Sensoreinrichtung (61) werden periodisch Messwerte (62) über den aktuellen Zustand der Beladungseinheit (100) erfasst. Eine Steuereinrichtung (48) erkennt aus den erfassten Messwerten (62) ein Überlastereignis (65). Es wird ein Maß für ein Gewicht des zu transportierenden Objektes (103) ermittelt. Aus dem Maß für das Gewicht wird ein Grenzwert (68) für eine Belastung des zu transportierenden Objektes (103) ermittelt. Nach der Erkennung des Überlastereignisses (65) wird eine Dämpfung des Energieabsorbers (2) so gesteuert, dass die Belastung des zu transportierenden Objektes (103) unterhalb des Grenzwertes (68) verbleibt.
Patent DE-102018131852-A1 (DE)
Title: Orthese und Verfahren zur Steuerung einer Orthese
Inventor: HOCHMANN DAVID
IPC: A61F2/76
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese (1) für eine untere Gliedmaße mit einem Fußteil (2), das eine Sohle (21) zur Abstützung eines Fußes aufweist, und zumindest einer sich davon erstreckenden Beinschiene (3), die sich im angelegten Zustand entlang eines Unterschenkels erstreckt und Einrichtungen (4) zum Abstützen und/oder Festlegen der Beinschiene (3) an dem Unterschenkel aufweist, wobei der Orthese (1) zumindest ein Sensor (5, 6) zur Erfassung von Orthesenparametern zugeordnet ist, der mit einer Steuereinrichtung (7) gekoppelt ist und dass dem Fußteil (2) zumindest eine mit der Steuereinrichtung (7) gekoppelte Einrichtung (8) und/oder Werkstoffe zur Veränderung der Steifigkeit der Sohle (21) zugeordnet ist.
Patent DE-102018132954-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: KIAS STEPHAN
IPC: H02B1/052
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem zum Befestigen eines Gegenstands an einer Hutschiene, wobei das Befestigungssystem eine Aufnahmekontur zum Aufnehmen der Hutschiene aufweist, wobei das Befestigungssystem ein verschieblich gelagertes Verriegelungselement aufweist. Das Verriegelungselement ist zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition hin- und her bewegbar, wobei das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition die in der Aufnahmekontur aufgenommene Hutschiene hintergreift, wobei das Verriegelungselement in der Entriegelungsposition die Hutschiene freigibt.
 Das Verriegelungselement ist durch ein Federelement mit einer Kraft zum Bewegen des Verriegelungselements in die Verriegelungsposition beaufschlagt, wobei das Befestigungssystem einen Auslösemechanismus aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine Blockierung des Verriegelungselements in der Entriegelungsposition freizugeben und so eine Bewegung des Verriegelungselements in die Verriegelungsposition auszulösen, wenn die Hutschiene in der Aufnahmekontur aufgenommen wird.
Patent DE-102018133228-A1 (DE)
Title: Bindewerkzeug
Inventor: SHIMA KUNIHISA
IPC: B65B13/28
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Bindewerkzeug kann einen Zuführungsmechanismus, der zum Zuführen eines Bindestrangs konfiguriert ist, eine Batterie und eine Spannungserfassungsschaltung aufweisen, die zum Erfassen einer Spannung der Batterie konfiguriert ist. Der Zuführungsmechanismus kann einen Zuführungsmotor aufweisen, dem Leistung von der Batterie zugeführt wird. Das Bindewerkzeug kann dazu konfiguriert sein, eine Einschaltdauer zum Antreiben des Zuführungsmotors, wenn der Bindestrang zugeführt wird, gemäß der Spannung der Batterie, die durch die Spannungserfassungsschaltung erfasst wird, festzulegen.
Patent DE-102018203657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verbessern der Benutzererfahrung beim Betreten und/oder Verlassen einer Fahrzeugkabine eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: VOGT RAINER
IPC: B64D13/00
Filed: 2018-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbessern der Benutzererfahrung beim Betreten und/oder Verlassen einer Fahrzeugkabine eines Fahrzeugs angegeben, welches ein Erzeugen eines Luftstroms von der Fahrzeugkabine in Richtung Fahrzeugumgebung während eines Öffnungs- und/oder Schließvorgangs der Fahrzeugkabine S1 aufweist.Darüber hinaus werden eine entsprechende Anordnung sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Anordnung angegeben.
Patent DE-102018204235-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: PALIT AJOY
IPC: G01L3/10
Filed: 2018-03-20
Abstract: Eine Sensoranordnung (100) umfasst eine Induktionsspule (105) und eine elektrisch mit der Induktionsspule (105) verbundene Ansteuereinrichtung (135), zur Bereitstellung eines magnetischen Feldes im Bereich der Induktionsspule (105); ein magnetisches Flusselement (110) im Bereich der Induktionsspule (105); wobei das Flusselement (110) entlang einer vorbestimmten Trajektorie (120) beweglich bezüglich der Induktionsspule (105) angebracht ist; ein elastisches Element, das dazu eingerichtet ist, eine Rückstellkraft zwischen dem Flusselement (110) und der Induktionsspule (105) entlang der Trajektorie (120) bereitzustellen, sodass ein Betrag der Rückstellkraft von einer Position des Flusselements (110) entlang der Trajektorie (120) abhängig ist; und eine Bestimmungseinrichtung (135) zur Bestimmung einer Induktivität der Induktionsspule (105).
Patent DE-102018205099-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: STUBNER ARMIN
IPC: H02K5/10
Filed: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere ein elektronisch kommutierter EC-Motor, und ein Verfahren zum Herstellen einer solchen, mit einem Polgehäuse (15), in dem ein Stator (16) und ein Rotor (18) aufgenommen ist, und axial auf einer offenen Seite (31) des Polgehäuses (15) ein Steckergehäuse (33) aus Kunststoff mit einem integrierten Anschluss-Stecker (37) angeordnet ist, wobei das Steckergehäuse (33) über seinen gesamten Umfang von einem Metalldeckel (81) umschlossen ist, der mit der offenen Seite (31) des Polgehäuses (15) mittels einer umlaufenden Laser-Schweißnaht (90) dicht verschweißt ist, wobei radial innerhalb der Laser-Schweißnaht (90) ein ununterbrochener umlaufender Metallring (88) als Strahlschutz angeordnet ist, der im Strahlengang eines Lasers (91) liegt, der beim Laserschweißen durch einen Fügespalt zwischen dem Polgehäuse (15) und dem Metalldeckel (81) in den Innenraum der elektrische Maschine (10) eindringen kann.
Patent DE-102018205731-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für eine Faltvorrichtung zum Falten von Textilien mit zumindest einem Trommelmotor, sowie Faltvorrichtung
Inventor: MATTE THOMAS
IPC: D06F89/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung für eine Faltvorrichtung zum Falten und/oder Glätten von Textilien, mit einem Einführbereich 1 für eine Textilie 2 und einem Ausgabebereich 130 für die gefaltete Textilie 2"", und mit zumindest einem Gurtförderer 3, 48, 70, 93, 99, 201, 220, 242, 280, 300, der zumindest eine Antriebswalze 12, 26, 65, 74, 96, 116, 206, 224, 236, 245 zum Antreiben eines Förderriemens 4, 22, 62, 72, 94, 112, 204, 221, 244, 282, 301 aufweist, wobei zumindest ein Trommelmotor 13 umfasst ist, der zum Antreiben der Antriebswalze 12, 26, 65, 74, 96, 116, 206, 224, 236, 245 ausgebildet und zumindest teilweise in der Antriebswalze 12, 26, 65, 74, 96, 116, 206, 224, 236, 245 angeordnet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Faltvorrichtung zum Falten und/oder Glätten von Textilien mit einer solchen Fördereinrichtung.
Patent DE-102018207143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösen Verbundkörpern mit wärmeleitfähiger Trägerstruktur
Inventor: BAUMEISTER JOACHIM
IPC: B01J20/30
Filed: 2018-05-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von porösen Verbundkörpern, die eine Trägerstruktur aus einem gut wärmeleitfähigen Material und wenigstens ein Funktionsmaterial aufweisen, wird eine Vielzahl an Formkörpern aus dem Funktionsmaterial mit dem gut wärmeleitfähigen Material beschichtet und eine feste Verbindung zwischen den beschichteten Formkörpern hergestellt, um die Trägerstruktur aus dem gut wärmeleitfähigen Material zu bilden. Die Beschichtung wird mit einer porösen Struktur erzeugt oder mit einer porösen Struktur versehen, die nach Herstellung der festen Verbindung einen Zugang für ein flüssiges oder gasförmiges Medium durch die Beschichtung hindurch zum Funktionsmaterial ermöglicht. Mit dem Verfahren lassen sich poröse Verbundkörper mit sehr guten Wärmeübertragungseigenschaften preiswert fertigen.
Patent DE-102018210786-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines 3D-Bilddatensatzes aus einem 2D-Bilddatensatz
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines 3D-Bilddatensatzes (3D-BD) aus einem 2D-Bilddatensatz (2D-BD), mit den Schritten:Einlesen eines 2D-Bilddatensatzes (2D-BD) repräsentativ für ein reales Bild (20) mit einem realen Fluchtpunkt (22),Auswerten des 2D-Bilddatensatzes (2D-BD), um zumindest ein ortsfestes und/oder bewegliches Objekt (24, 26, 28, 32) zu bestimmen,Klassifizieren des zumindest einen ortsfesten und/oder beweglichen Objekts (24, 26, 28, 32) und Zuordnen von einem Schlüsselwort (SW) zu dem zumindest einen klassifizierten ortsfesten und/oder beweglichen Objekt (24, 26, 28, 32),Einlesen von Objektinformationen (OI) betreffend das zumindest eine klassifizierte ortsfeste und/oder bewegliche Objekt (24, 26, 28, 32) unter Verwendung der Schlüsselwörter (SW), undBestimmen zumindest eines Hilfsbilddatensatzes (HBDS1, HBDS1', HBDS2, HBDS2') repräsentativ für ein virtuelles Bild (38a, 38b) mit einem virtuellen Fluchtpunkt (34a, 34b), wobei sich der virtuelle Fluchtpunkt (34a, 34b) von dem realen Fluchtpunkt (22) unterscheidet.
Patent DE-102018212116-A1 (DE)
Title: Objektivgrundkörper, Objektiv und Objektivsystem
Inventor: FRANKE JOCHEN
IPC: G03B17/14
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Objektiv (1) mit einem Objektivgrundkörper (2) sowie ein durch das Objektiv (1) gebildete Objektivsystem. Der Objektivgrundkörper (2) umfasst eine Hauptfassung (3) zur Halterung von optischen Funktionselementen (4,9) sowie wenigstens ein an dieser verstellbar gehaltertes verstellbares, optisches Funktionselement (4,9). Der Objektivgrundkörper (2) umfasst ferner wenigstens einen an der Hauptfassung (3) angeordneten Verstellantrieb (8) zur Verstellung des verstellbaren Funktionselements (4,9) oder wenigstens eines der verstellbaren Funktionselemente (4,9). Außerdem umfasst der Objektivgrundkörper (2) einen mittelbar oder unmittelbar an dem Hauptfassung (3) befestigten Elektronikträger (12), der wenigstens einen Steckplatz (14) zur reversiblen Aufnahme einer Steckkarte (16) aufweist, und einen ersten Controller (17,18,20,22,30,32), der als Steckkarte (16) ausgebildet ist und in den Steckplatz (14) oder einen der Steckplätze (14) eingesetzt und zum Signalaustausch mit einem elektrischen Modul (8,44) des Objektivs (1) oder einer externen Einheit eingerichtet ist.
Patent DE-102018212145-A1 (DE)
Title: Elektromotor sowie Pumpe mit einem solchen Elektromotor
Inventor: ROOS STEPHAN
IPC: H02K5/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (4), insbesondere für eine Ölpumpe (2), mit einem Rotor (6) und mit einem Stator (10), wobei der Stator (10) in Axialrichtung (A) durchgehende Durchführungen (18) für Schraubelemente (20) aufweist, sowie mit einem an einer Stirnseite (34) bezüglich der Axialrichtung (A) des Stators (10) angeordneten Funktionsträger (22) mit einer Anlagekontur (36) für den Stator (10) sowie mit Schraubaufnahmen (38) für die Schraubelemente (20), wobei die Schraubaufnahmen (38) in Axialrichtung (A) aus der Anlagekontur (36) für den Stator (10) herausragen, und wobei die Schraubaufnahmen (38) in den Durchführungen (18) aufgenommen sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Pumpe (2) mit einem solchen Elektromotor (4).
Patent DE-102018213482-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Kohlenstoffdioxid mittels sauerstoffbasierter Verbrennung
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10L1/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines kohlenstoffhaltigen Produkts (P) angegeben. Das Verfahren, umfasst das Bereitstellen von Sauerstoff (O 2 ), insbesondere aus einer Elektrolyse, und das Bereitstellen eines Brennstoffs. Das Verfahren umfasst weiterhin das Verbrennen des Brennstoffs mit dem Sauerstoff (O 2 ) über ein Oxyfuel-Verfahren zum Bereitstellen von Energie (E), eine Reinigung eines durch das Oxyfuel-Verfahren entstehenden Rauchgases (RG), und das Abscheiden von Kohlenstoffdioxid (CO 2 ) aus dem durch das Oxyfuel-Verfahren entstehenden Rauchgas (RG), wobei durch das Oxyfuel-Verfahren bereitgestellte Energie (E), insbesondere ausschließlich, Wärme (C) umfasst, welche als Prozesswärme für die Reinigung und/oder für eine Synthese oder Bereitstellung des kohlenstoffhaltigen Produkts (P), genutzt wird. Weiterhin wird eine entsprechende Anlage (100), welche zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens eingerichtet ist, angegeben.
Patent DE-102018213647-A1 (DE)
Title: Führungsschienenhaltesystem für eine Fahrtreppe
Inventor: SCHLATTMANN JULIUS
IPC: B66B23/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Führungsschienenhaltesystem (10) für eine Führungsschiene (20) einer Fahrtreppe, umfassend wenigstens eine Seitenplatte (11) und wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (12), welche einen Halter (121) und eine Spannvorrichtung (122) umfasst, wobei die Seitenplatte (11) wenigstens eine Öffnung (111) aufweist, durch welche der Halter (121) geführt ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Befestigungsvorrichtung (12) für ein Führungsschienenhaltesystem (10) zur Befestigung einer Führungsschiene (20) einer Fahrtreppe, wobei die Befestigungsvorrichtung (12) einen Halter (121) und eine Spannvorrichtung (122) umfasst. Der Halter (121) weist eine erste Seite (1211), eine zweite Seite (1212) und eine Unterseite (1213) auf, wobei die Unterseite (1213) einen Aufliegebereich (12131) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, dass auf dem Aufliegebereich (12131) eine Führungsschiene (20) aufliegen kann, und wobei die Spannvorrichtung (122) an der ersten Seite (1211) des Halters (121) angeordnet ist. Die Spannvorrichtung (122) ist dazu eingerichtet, die Führungsschiene (20) gegen die zweite Seite (1212) des Halters (121) festzuklemmen.
Patent DE-102018213718-A1 (DE)
Title: Interaktionseinheit zum steuern verstellbarer elemente eines kraftfahrzeugs und verfahren
Inventor: TUZAR GERT-DIETER
IPC: G05G13/00
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Interaktionseinheit zum Steuern verstellbarer Elemente eines Kraftfahrzeugs. Die Interaktionseinheit umfasst eine Steuer- und Kontrolleinheit (C) und ein Verbundteil für einen Innenraum des Kraftfahrzeugs, wobei das Verbundteil eine kapazitive Eingabeeinheit aufweist. Die Interaktionseinheit ist dafür eingerichtet, in vordefinierten Bereichen der kapazitiven Eingabeeinheit Tasten optisch darzustellen und für eine Betätigung durch einen Benutzer bereitzustellen. Die Tasten umfassen dabei mindestens zwei Auswahltasten (F), die jeweils einem der verstellbaren Elemente zugeordnet sind, und eine Mehrzahl von Einstelltasten (A), wobei jedem der verstellbaren Elemente mindestens eine, vorzugsweise mindestens zwei, der Mehrzahl von Einstelltasten (A) zugeordnet sind. Die Anmeldung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zum Steuern verstellbarer Elemente eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018217506-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: BOOS NICOLAS
IPC: B62D1/20
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1), insbesondere ein Steer-by-Wire Lenksystem für ein Kraftfahrzeug. Das Lenksystem (1) weist eine mit einer Lenkspindel (12) drehfest verbundene Scheibe (14) auf, wobei in der Scheibe (14) eine spiralförmige Nut (16) ausgebildet ist, wobei in die spiralförmige Nut (16) ein Führungszapfen (20), welcher mit einem in dem Lenkungsgehäuse (10) verschiebbar geführten Schlitten (18) verbunden ist, um somit einen jeweiligen Lenkanschlag der Lenkspindel (12) in beiden Drehrichtungen zu ermöglichen.
Patent DE-102018220626-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungseinrichtung zum Fertigen einer Batterie und Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Batterie
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Fertigungseinrichtung (10) zum Fertigen einer Batterie (1) und ein Kraftfahrzeug (16) mit einer derartigen Batterie (1). Bei dem Verfahren wird in einem bereitgestellten Batteriegehäuse wenigstens ein Batteriemodul (9) positioniert und befestigt, sodass es wenigstens einen in einem Gehäuseboden (3) des Batteriegehäuses vorgesehenen Spalt (7) überdeckt. Der Gehäuseboden (3) wird dann entlang des Spalts (7) nach außen aufgebogen, wodurch eine Kavität (11) zwischen dem Batteriemodul (9) und dem Gehäuseboden (3) vergrößert wird. Durch den Spalt (7) hindurch wird dann ein viskoser wärmeleitfähiger Füllstoff (12) in die Kavität (11) eingebracht. Anschließend wird das Aufbiegen des Gehäusebodens (3) durch Zurückdrücken des Gehäusebodens (3) in Richtung des Batteriemoduls (9) rückgängig gemacht.
Patent DE-102018222199-A1 (DE)
Title: Elektronische steuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA EIJI
IPC: G01R31/28
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine elektronische Steuerungsvorrichtung enthält: einen Mikrocomputer (11), der einen eingebauten Eigentest (BIST) durchführt; mehrere BIST-Ziele, für die der BIST ausgeführt wird; einen Startausführungsteil (S10), der den BIST in Bezug auf einen Teil der BIST-Ziele beim Starten des Mikrocomputers ausführt; und einen Herunterfahr-Ausführungsteil (S15), der den BIST in Bezug auf ein verbleibendes BIST-Ziel beim Herunterfahren des Mikrocomputers ausführt, wobei das verbleibende BIST-Ziel mindestens ein BIST-Ziel der BIST-Ziele ist, für das der BIST beim Starten des Mikrocomputers nicht ausgeführt wird.