baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008588-U1 (DE)
Title: Linsenkombination und diese umfassende Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Linsenkombination, konfiguriert für die Unterbringung wenigstens einer ersten Lichtquelle und einer zweiten Lichtquelle, wobei die Linsenkombination umfasst:
 eine erste Linse, die eine erste Lichteinfallsfläche, eine erste Lichtaustrittsfläche und einen ersten Unterbringungsraum, der sich auf einer Seite der ersten Lichteinfallsfläche befindet und so konfiguriert ist, dass er die erste Lichtquelle unterbringen kann, umfasst, wobei die erste Lichteinfallsfläche und die erste Lichtaustrittsfläche eine gekrümmte Oberflächenform aufweisen; und
 eine zweite Linse, die eine zweite Lichteinfallsfläche, eine zweite Lichtaustrittsfläche und einen zweiten Unterbringungsraum, der sich auf einer Seite der zweiten Lichteinfallsfläche befindet und so konfiguriert ist, dass er die zweite Lichtquelle unterbringen kann, umfasst, wobei die zweite Lichteinfallsfläche und die zweite Lichtaustrittsfläche eine gekrümmte Oberflächenform aufweisen;
 wobei das austretende Licht, das man erhält, nachdem von einer ersten Lichtquelle emittiertes einfallendes Licht durch die erste Lichteinfallsfläche und die erste Lichtaustrittsfläche getreten ist, und das austretende Licht, das man erhält, nachdem von der zweiten Lichtquelle emittiertes einfallendes Licht durch die zweite Lichteinfallsfläche und die zweite Lichtaustrittsfläche getreten ist, demselben Lichttyp zugehören.
Patent DE-202016103064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanenden Bearbeitung eines rotierenden Werkstücks
IPC: B23B27/16
Filed: 2016-02-16
Abstract: Vorrichtung zum spanenden Bearbeiten eines um eine Drehachse (1) rotierenden Werkstücks (2), wobei eine Schneidplatte (6) verwendet wird, die zumindest zwei in einer Schneidkantenebene (3) sich erstreckende Schneidkanten (4, 4‘) aufweist, die in einer Spitze (16) gegebenenfalls unter Ausbildung einer Verrundung ineinander übergehen, wobei die an einem Halter (5) befestigte Schneidplatte (6) in Eingriff in eine zu bearbeitende Fläche (7, 7‘) des Werkstücks (2) bringbar ist und der Halter (5) mittels eines Vorschubantriebs (34) und eines Schwenkantriebs (25, 32) von einer Steuereinrichtung (12) während des Spanabtrags derart um eine senkrecht in der Vorschubebene stehende Schwenkachse (9) schwenkbar und mit einer Bewegungskomponente relativ gegenüber dem Werkstück (2) in Richtung der Drehachse (1) verlagerbar ist, dass die Spanabtragstelle (8) in einer abrollenden Bewegung in einer nicht von der Drehachse (1) geschnittenen Vorschubebene entlang der Schneidkante und der zu bearbeitenden Fläche (7, 7‘) wandert, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Schwenkantrieb (25, 32) ein derart großer Schwenkwinkel realisierbar ist, dass in einem ersten Bearbeitungsschritt mit einer ersten der beiden Schneidkanten (4) eine erste Fläche (7) des Werkstücks (2) mit einer entlang der ersten Schneidkante (4) wandernden Spanabtragstelle (8) bearbeitbar und danach in einem mindestens zweiten Bearbeitungsschritt mit einer mindestens zweiten der beiden Schneidkanten (4, 4‘) eine mindestens zweite Fläche (7‘) des Werkstücks bearbeitbar ist, wobei die Spanabtragstelle (8) entlang der zweiten Schneidkante (4‘) und der zu bearbeitenden zweiten Fläche (7‘) wandert.
Patent DE-202016103157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rücktransport von Bällen bei einer Spielanordnung einer Ballsportart
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Rücktransport von Bällen (24) bei einer Spielanordnung (20) einer Ballsportart mit einer Torwand (21), wobei ein Raum (22) vor der Torwand (21) und ein Raum (23) hinter der Torwand (21) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine schiefe Ebene (3) im Raum (23) hinter der Torwand (21), wobei die schiefe Ebene (3) an einer Aufnahmeposition (4) einer motorisch betätigten Hebeeinrichtung (5) für jeweils einem Ball mündet und einem Abgabemechanismus (6), der in einer Abgabeposition (7) der Hebeeinrichtung (5) auf den Ball (24) wirkt, so dass der Ball in den Raum (22) vor der Torwand (21) abgebbar ist.
Patent DE-202016105424-U1 (DE)
Title: Wandbauelement umfassend ein flächig ausgebildetes Isolierelement und zumindest einen Glasbaustein
IPC: E04C2/54
Filed: 2016-09-29
Abstract: Wandbauelement umfassend ein flächig ausgebildetes Isolierelement (1) und zumindest einen Glasbaustein (2), wobei das Isolierelement (1) zwei, zumindest bereichsweise transparente, vorzugsweise vollflächig transparente, Scheiben (5, 6) aufweist, die durch einen umlaufenden Rahmen (7) unter Bildung zumindest eines geschlossenen Hohlraums (8) beabstandet zueinander angeordnet sind, und wobei der Rahmen (8) mit jeder der beiden Scheiben (5, 6), insbesondere durch eine Klebeschicht (9), luftdicht verbunden ist, und wobei zumindest ein Glasbaustein (2) durch eine Verbindungsklebeschicht (10) mit einer der beiden Scheiben (5, 6) des Isolierelementes (1) verbunden ist.
Patent DE-202016106458-U1 (DE)
Title: Schutzgeländer für eine Lichtkuppel
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-11-17
Abstract: Schutzgeländer (10) für eine Lichtkuppel (12) umfassend Befestigungsmittel zur Befestigung des Schutzgeländers (10) auf einem Flachdach, so dass das Schutzgeländer (10) die Lichtkuppel (12) umgibt, wobei das Schutzgeländer Geländerpfosten (14) umfasst sowie zwischen den Geländerpfosten etwa horizontal verlaufende Geländerstreben (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgeländer (10) oder Teile davon aus einer Gebrauchsstellung, in der es auf dem Flachdach festgelegt ist, in eine Wartungsstellung bringbar ist, in der es einen Zugang zu der Lichtkuppel (12) freigibt.
Patent DE-202017003867-U1 (DE)
Title: Fülleinrichtung zum Füllen von Pulver in ein Pulverbett
IPC: B33Y40/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Fülleinrichtung (1) zum Füllen von Pulver (2) in ein Pulverbett (3), umfassend eine Steuereinheit (4) und mehrere in einer Reihe angeordnete Vibrationsfüller (5), wobei die Vibrationsfüller (5) getrennt voneinander je einen Pulvertrichter (6) mit einer Auslassöffnung (7) und einen auf den Pulvertrichter (6) einwirkenden Vibrationsantrieb (8) umfassen, und wobei die Steuereinheit (4) dazu ausgelegt ist, die Vibrationsantriebe (8) der einzelnen Vibrationsfüller (5) bedarfsabhängig und unabhängig voneinander anzusteuern.
Patent DE-202017006093-U1 (DE)
Title: Tanksystem für Öllampen an Urnengräbern, Urnenwänden und Sargwänden
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-11-24
Abstract: Einbaubares Tanksystem in Form eines Füllbehälters zur Anbringung einer Grablampe an Urnen- und Grabmale, Urnenwände (Kolumbarien) und Sargwände dadurch gekennzeichnet dass der Füllbehälter komplett innenliegt und von außen nicht sichtbar ist. Durch eine Bohrung kann der Füllbehälter befüllt werden, jedoch nicht entnommen werden.
Patent DE-202017101508-U1 (DE)
Title: Schaltung für automatisches Bremsen bei Stromunterbrechung eines Ventilatormotors
IPC: H02P3/12
Filed: 2017-03-15
Abstract: Schaltung für automatisches Bremsen bei Stromunterbrechung eines Ventilatormotors mit • einer Stromspeichereinheit (21), die eine Versorgungsspannung (Vcc) empfängt und speichert, • einer Motor-Antriebsschaltung (22), die eine Vielzahl von Oberschaltern, eine Vielzahl von Unterschaltern, eine erste Antriebseinheit (225) und eine zweite Antriebseinheit (226) aufweist, wobei die ersten Anschlüsse der Oberschalter mit der Stromspeichereinheit (21) elektrisch verbunden sind und die Versorungsspannung empfangen können, wobei die zweiten Anschlüsse der Oberschalter mit den ersten Anschlüssen der Unterschalter und der Motorwicklung (L) elektrisch verbunden sind, wobei die zweiten Anschlüsse der Unterschalter mit einer Erdung (GND) verbunden sind, wobei die ersten Anschlüsse der ersten und zweiten Antriebseinheit (225, 226) mit den dritten Anschlüssen der Oberschalter elektrisch verbunden sind, • einer Steuereinheit (24), die mit den dritten Anschlüssen der Unterschalter und den zweiten Anschlüssen der ersten und zweiten Antriebseinheit (225, 226) elektrisch verbunden ist, und mit • einer Widerstandseinheit (25), die an einem Anschluss mit einer Stromquelle (Vin) und am anderen Anschluss mit den dritten Anschlüssen der ersten und zweiten Antriebseinheit (225, 226) und den zweiten Anschlüssen der Unterschalter elektrisch verbunden ist, wobei bei Stromunterbrechung des Ventilatormotors die Oberschalter von der Stromspeichereinheit (21) die Versorgungsspannung (Vcc) empfängt und somit in den Durchlasszustand geschaltet wird, wobei die Unterschalter eine Versorgungsspannung empfängt und somit in den Sperrzustand geschaltet wird, wodurch die Oberschalter mit der Motorwicklung (L) einen geschlossenen Schaltkreis bilden, so dass eine Bremswirkung erreicht wird.
Patent DE-202017103639-U1 (DE)
Title: Positioniergriff und okklusale Verriegelungen für eine herausnehmbare Prothese, die in eine implantatgestützte Prothese konvertierbar ist
IPC: A61C13/36
Filed: 2017-06-20
Abstract: Eine Zahnprothese, umfassend: – ein Oberteil mit einem posterioren Bereich, einem anterioren Bereich und einem Zahnbereich; – ein Unterteil mit einem posterioren Bereich, einem anterioren Bereich und einem Zahnbereich; – eine Verriegelung zum Befestigen des Oberteils oder des Unterteils der Zahnprothese an einem gegenüberliegenden des Unterteils und des Oberteils der Prothese, wobei der Verriegelungsteil umfasst: – einen männlichen Teil, der in Richtung des hinteren Bereichs eines ersten von dem oberen und dem unteren Teil der Zahnprothese angeordnet ist, wobei der männliche Teil von dem ersten des oberen und des unteren Teils zu einem gegenüberliegenden Bogen eines zweiten des oberen und des unteren Teils der Prothese absteht; – einen weiblichen Teil, der in Richtung des posterioren Bereichs des zweiten des oberen und des unteren Teils distal von dessen Zahnbereich angeordnet ist, wobei der weibliche Teil eine komplementäre Struktur aufweist, um den männlichen Teil aufzunehmen, wodurch der obere Teil und der untere Teil miteinander verbunden werden, um eine gewünschte Zahnausrichtung und Bissstellung zu erreichen.
Patent DE-202017104605-U1 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung für achsgetragene Fahrzeuge
IPC: B66F11/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Nivelliervorrichtung für achsgetragene Fahrzeuge, mit Grundplatte (1), Stützplatte (15), Träger (2), Aufnahme (5), Teleskoprohr (6), Führungsschiene (11), Winkelgetriebe (9), Gewindestange (8) und Zugrolle (14), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Grundplatte (1) und Stützplatte (15), die an einem Träger (2) lösbar anbringbar sind, ein Freiraum verbleibt (16), eine in der statischen Aufnahme (5) führbare, über das Winkelgetriebe (9) mit der Antriebsachse (10) kraftschlüssig verbindbare Gewindestange (8) über ihr Außengewinde mit einem im Teleskoprohr (6) vorgesehenen Innengewinde (7) verbindbar ist, das an den einerseits im Drehpunkt (12) mit dem Teleskoprohr (6) und andererseits im Drehpunkt (13) mit Träger (2) befestigbaren Führungsschienen (11) eine Zugrolle anbringbar ist.
Patent DE-202017105631-U1 (DE)
Title: Schussfaden-Rückziehvorrichtung für eine Webmaschine
IPC: D03D47/34
Filed: 2017-09-18
Abstract: Rückziehvorrichtung (1) zum Rückziehen eines Schussfadens für eine Webmaschine, insbesondere zur Herstellung von Bespannungen für Papiermaschinen, umfassend:
 - ein Gestell (30) mit mindestens einer Fadenführung (31) zum Führen eines Schussfadens von einer Fadenspule zu einer Fadenvorlegevorrichtung der Webmaschine,
 - mindestens eine hin und her bewegliche Hubvorrichtung (10, 20) mit Fadenösen (11, 21) zum Durchfädeln des Schussfadens,
 - eine Fadenbremse (40) zum Festhalten des Schussfadens während eines Rückziehvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (30), insbesondere seitlich, offen ausgebildet ist, derart dass die Fadenführung (31) zum Einfädeln des Schussfadens im Wesentlichen frei zugänglich ist.
Patent DE-202017105755-U1 (DE)
Title: Spektrumzugriff für ortsfestes LTE-Teilnehmergerät
IPC: H04W52/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: System, das umfasst: eine oder mehrere Computereinrichtungen und eine oder mehrere Speichereinrichtungen, die Anweisungen speichern, die, wenn sie durch die eine oder die mehreren Computereinrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computereinrichtungen Operationen ausführen, die Folgendes umfassen: Bereitstellen einer drahtlosen Schnittstelle zwischen einem Spektrumzugriffssystem und einem Teilnehmergerät, das nicht bei dem Spektrumzugriffssystem angemeldet ist, wobei die drahtlose Schnittstelle die Datenübertragung durch das Teilnehmergerät mit oder unter einer ersten vorgegebenen Leistungseinstellung zulässt; Senden einer Anforderung zum Anmelden des Teilnehmergeräts bei dem Spektrumzugriffssystem an einen Spektrumzugriffsserver; Empfangen einer Nachricht, die angibt, dass das Teilnehmergerät bei dem Spektrumzugriffssystem angemeldet worden ist, von dem Spektrumzugriffsserver; und Steuern des Teilnehmergeräts zum Senden von Daten mit einer zweiten vorgegebenen Leistungseinstellung, die höher als die erste vorgegebene Leistungseinstellung ist, in Ansprechen auf das Empfangen der Nachricht, die angibt, dass das Teilnehmergerät bei dem Spektrumzugriffssystem angemeldet worden ist.
Patent DE-202017106340-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von Drähten
IPC: B21F23/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Führung von Drähten, mit einem Gehäuse, das Profilwalzen aufnimmt, die auf Achsen gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen (41) über eine Kettengliedanordnung (4) verbunden sind, die eine Scherenstruktur ausbildet.
Patent DE-202017107668-U1 (DE)
Title: Nullstellvorrichtung für Minutenzeiger eines Chronographen und Chronograph
IPC: G04F7/08
Filed: 2017-12-18
Abstract: Nullstellvorrichtung (200), umfassend eine erste Nullstelleinheit (71), die aus einem Nullstellhebel (12) mit einem Nullstellhebelarm (12a) und einem Nullstellhebelriegel (12b) besteht, wobei der Nullstellhebelriegel (12b) ein erstes Ende (13) und ein zweites Ende (14) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Nullstelleinheit (72) in einer Z-Koordinatenrichtung (Z) versetzt zu der ersten Nullstelleinheit (71) angeordnet ist und mit der ersten Nullstelleinheit (71) in Wirkzusammenhang ist.
Patent DE-202018005591-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsleiste
IPC: F21S4/24
Filed: 2018-12-03
Abstract: Beleuchtungsleiste 10 mit einem in einem Gehäuseprofil 11 befindlichen Aufnahmehohlraum 12 und mit einem darin anordbaren mehradrigen Leiterstreifen 13, der mit in Reihe hintereinander angeordneten LED-Elementen 14 bestückt ist, wobei der Leiterstreifen 13 aus einer Vielzahl von in axialer Richtung aneinander gereihten Leiterstreifenabschnitten besteht und jeweils eine zwischen zwei axial aneinandergrenzenden Leiterstreifenabschnitten befindliche LED- Insel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseprofil 11 aus einem flexibel ausgebildeten, synthetischen Polymer gebildet ist.
Patent DE-202018101468-U1 (DE)
Title: Klemme zur Verwendung in einer Installationsdose
IPC: H03K17/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Klemme (1), insbesondere in Ausbildung einer Anschluss- oder Verbindungsklemme, zur Verwendung in einer Installationsdose (I), aufweisend:wenigstens eine Klemmstelle (2) mit einem Anschlusskontaktbereich (20) zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters,eine Steuereinheit (3) mit einer Platine (30), welche direkt mit der Klemmstelle (2) verbunden ist, wobei die Platine (30) ein Kommunikationsmodul (31) zum drahtlosen Empfang von externen Steuersignalen zum Ansteuern der Klemmstelle (2) aufweist, undein die Klemmstelle (2) und die Steuereinheit (3) aufnehmendes Außenisolierstoffgehäuse (5),wobei das Außenisolierstoffgehäuse (5) sich von außen zu den Anschlusskontaktbereichen (20) hin erstreckende Durchgangsöffnungen (55) zum Einführen eines Werkzeugs (W) zum wahlweisen Öffnen des jeweiligen Anschlusskontaktbereichs (20) zum Einstecken oder Entfernen eines elektrischen Leiters aufweist.
Patent DE-202018102032-U1 (DE)
Title: Gewuchteter Rotationskörper
IPC: H02K15/16
Filed: 2018-04-13
Abstract: Gewuchteter Rotationskörper (100) mit einem Rotorgehäuse (60) und einem Rotor (50) für einen Elektromotor hergestellt mittels eines Spritzgusswerkzeugs, das ein erstes und wenigstens ein zweites Werkzeugteil (1, 2) umfasst, welche gemeinsam eine Kavität (30') bestimmen, wobei der Rotationskörper gebildet wird durch:Bilden der Kavität (30') durch Zusammenführen der wenigstens zwei Werkzeugteile (1, 2);Einschieben zumindest eines Freihalteschiebers (11, 21) in die Kavität (30') über eine vorbestimmte Länge, wobei die vorbestimmte Länge innerhalb der Kavität (30') einen Freihalteabschnitt (11', 21') des zumindest einen Freihalteschiebers (11, 21) bestimmt, wobei der zumindest eine Freihalteschieber (11, 21) stufenlos verschieblich in dem ersten und/oder wenigstens einem zweiten Werkzeugteil (1, 2) angeordnet ist; und anschließendesEinspritzen eines Spritzgussmaterials in die Kavität (30') zur Erzeugung des Rotorgehäuses (60), wobei der Freihalteabschnitt (11', 21') des mindestens einen Freihalteschiebers (11, 21) in dem Rotorgehäuse (60) jeweils eine lokale Wuchtaussparung (31') bestimmt.
Patent DE-202018105830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Atemluftaufbereitung
IPC: A62B11/00
Filed: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Atemluftaufbereitung, miteiner Einlassleitung (12) für druckbeaufschlagte Luft,einer mit der Einlassleitung (12) stromabwärts verbundenen Kohlendioxidadsorptionseinrichtung (20) zum Reduzieren des Kohlendioxidgehalts der druckbeaufschlagten Luft,einer mit der Kohlendioxidadsorptionseinrichtung (20) stromabwärts verbundenen Auslassleitung (32) zum Bereitstellen von Luft mit reduziertem Kohlendioxidgehalt und einem im Strömungsverlauf zwischen der Kohlendioxidadsorptionseinrichtung (20) und der Auslassleitung (32) angeordnetem Pulsationsausgleichsbehälter (40) zum Ausgleichen von Druckschwankungen, welche durch eine an der Einlassleitung (12) oder der Auslassleitung (32) anliegenden Luftverdichtung hervorrufbar sind.
Patent DE-202019000181-U1 (DE)
Title: System zum Aufbauen einer Anordnung zum bodennahen Lernen
IPC: E04H15/36
Filed: 2019-01-14
Abstract: System zum Aufbauen einer Anordnung zum bodennahen Lernen, aufweisend:wenigstens eine Bodenmatte (10) mit einer Nutzfläche (102) und einem Umfangsrand (104);wenigstens ein Zeltelement (12) mit einer Zeltplane (122) und einem in Bogenform spannbaren Zeltgestänge (124) zum Aufspannen der Zeltplane (122);wenigstens eine erste Fixiervorrichtung (14), mit der ein hinterer Endbereich des Zeltgestänges (124) im Bereich eines rückseitigen Umfangsrandabschnitts (105) lösbar an der Bodenmatte (10) befestigbar ist; undwenigstens eine zweite Fixiervorrichtung (16), mit der ein vorderer Endbereich des Zeltgestänges (124) im Bereich eines vorderseitigen Umfangsrandabschnitts (106) lösbar an der Bodenmatte (10) befestigbar ist.
Patent DE-202019000283-U1 (DE)
Title: Brexit - Sitzkissen und Sitzpolsterbezüge
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-01-18
Abstract: Sitzkissen oder Sitzpolsterbezüge gekennzeichnet dadurch,......
 1...dass diese ein Bild oder Aufdruck der britischen Nationalflagge oder /und eines Brexitpolitikers (-politikerin) zeigen
 2 dass das Kissen oder der Bezug ein Furzkissen beinhaltet
 3 dass Kissen oder Polsterbezug eine Inschrift oder Slogan mit Brexitbezug beinhalten
Patent DE-202019001369-U1 (DE)
Title: Aufwickelspule für Angelruten
IPC: A01K89/015
Filed: 2019-03-23
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass die Angelschnur auf dem Spulenkörper nicht mehr weiterhin zylindrisch (rund) aufgewickelt wird, sondern mit einem Spulenkern, der eine dreieckige Form/Prisma aufweist.
 Zeichnung 1 auf Blatt 1 (Figur, 1, 2, 3, 4)
Patent DE-202019005886-U1 (DE)
Title: Lithium-Sekundärbatterie
IPC: H01M4/525
Filed: 2019-10-18
Abstract: Lithium-Sekundärbatterie, umfassend:
 eine Kathode mit einem Kathodenstromkollektor und einer Schicht aus aktivem Kathodenmaterial mit einer mehrschichtigen Struktur; und
 eine Anode gegenüber der Kathode,
 wobei die mehrschichtige Struktur Partikel aus einem ersten aktiven Kathodenmaterial und Partikel aus einem zweiten aktiven Kathodenmaterial enthält, die unterschiedliche Zusammensetzungen oder Strukturen aufweisen, und die Partikel aus dem ersten aktiven Kathodenmaterial und die Partikel aus dem zweiten aktiven Kathodenmaterial nickelhaltige Lithiummetalloxide enthalten,
 wobei die Partikel des ersten aktiven Kathodenmaterials eine sekundäre Teilchenstruktur aufweisen, in der primäre Teilchen assembliert sind, und das molare Verhältnis von Nickel unter den Metallen mit Ausnahme von Lithium in den Partikeln des ersten aktiven Kathodenmaterials 60 % oder mehr beträgt.
Patent DE-202019101302-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/00
Filed: 2019-03-08
Abstract: Vorrichtung (01) zum Trocknen von Wäsche, mit zumindest einem Trockenstab (03) oder zumindest einer Trockenleine, wobei auf dem Trockenstab (03) oder der Trockenleine zumindest ein geschlitztes Aufsatzrohr (04) angeordnet ist, um den Durchmesser des Trockenstabs (03) oder der Trockenleine zu vergrößern, und wobei die zu trocknende Wäsche zum Trocknen am Außenumfang des Aufsatzrohrs (04) aufgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang des Aufsatzrohrs (04) eine Haftschicht (05) vorgesehen ist, die von einer Vielzahl von Mikrohaken (06) gebildet wird, wobei sich die nach außen abstehenden Enden der Mikrohaken (06) in der Textilstruktur der zu trocknenden Wäsche verhaken können.
Patent DE-202019101529-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine einen Kupplungsstecker und eine Steckdose umfassende Steckvorrichtung
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-03-18
Abstract: Dichtungsanordnung für eine einen Kupplungsstecker (110) und eine Steckdose (120) umfassende Steckvorrichtung (100), wobei die Dichtungsanordnung (20) einen ersten Dichtungsabschnitt (22), der zwischen einem ersten Außenwandabschnitt (112) des Kupplungssteckers (110) und einem Innenwandabschnitt (124) eines Zentralstücks (122) der Steckdose (120) anordenbar ist, und einen zweiten Dichtungsabschnitt (24), der an einen zweiten Außenwandabschnitt (114) des Kupplungssteckers (110) anlegbar ist, umfasst.
Patent DE-202019105402-U1 (DE)
Title: Umweltfreundlicher Kosmetiktiegel
IPC: A45D40/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Kosmetiktiegel (10) umfassend
 eine bodenlose Außenschale (12) mit einer Seitenwand (14) und
 eine mit kosmetischem Material befüllbare Kapsel (16), wobei die Außenschale (12) dazu ausgebildet ist, die Kapsel (16) manuell austauschbar aufzunehmen.
Patent DE-202019105761-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung und Mahlanlage
IPC: B65G53/46
Filed: 2019-10-17
Abstract: Fördervorrichtung (20) für ein Schüttgut mit einem Gehäuse (21) mit einem Materialeinlass (21), einem Materialauslass (22), und einem zwischen Materialeinlass (21) und Materialauslass (22) gebildeten Innenraum (24), in dem ein Zellenrad (33) mit Fördertaschen (34) und ein in Förderrichtung nachfolgendes Räumflügelrad (42) mit mindestens einem Räumflügel (42a, 42b) angeordnet ist, wobei das Zellenrad (33) auf einer Zellenradwelle (33) und das Räumflügelrad (42) auf einer parallel zur Zellenradwelle (33) verlaufenden Räumflügelradwelle (43) befestigt sind, wobei die Zellenradwelle (33) mit einem verlängerten Wellenende (49) in einem festen Lagerschild (25) des Gehäuses (21) drehbar und in Achsrichtung der Zellenradwelle (33) verschiebbar und mit ihrem anderen Wellenende (36) in einem in Achsrichtung der Zellenradwelle (33) gegenüber dem Gehäuse (21) verschiebbaren Lagerschild (26) drehbar gelagert ist, wobei die Räumflügelradwelle (43) mit einem verlängerten Wellenende (49) im festen Lagerschild (25) drehbar und in Achsrichtung der Räumflügelradwelle (43) verschiebbar und mit ihrem anderen Wellenende (44) in dem verschiebbaren Lagerschild (26) drehbar gelagert ist, wobei das andere Ende (36) der Zellenradwelle (33) mit einem an dem verschiebbaren Lagerschild (26) angeordneten Zellenradantrieb (33) drehverbunden ist, und wobei das andere Ende (44) der Räumflügelradwelle (43) mit einem an dem verschiebbaren Lagerschild angeordneten Räumflügelantrieb (33, 46) drehverbunden ist.