baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19735938-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMMEL CHRISTOF
IPC: F02D41/38
Filed: 1997-08-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine
mit einem Common-Rail-System, wobei ein Sollwert für einen Druck
in einem Druckspeicher vorgegeben wird und mit einem Istwert verglichen
wird, daß ausgehend
von diesem Vergleich ein Regler eine Größe zur Bildung eines Ansteuersignals
für einen
Steller vorgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Regelstrecke linearisiert
ist und der Regler eine Größe vorgibt,
die der zum Druckaufbau und/oder zum Druckabbau erforderlichen Kraftstoffmenge
entspricht.
Patent DE-19738036-B4 (DE)
Title: Saugkopf für Bodenstaubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/04
Filed: 1997-08-30
Granted: 2004-01-29
Abstract: Saugkopf für Bodenstaubsauger, insbesondere Haushaltsstaubsauger, mit  einem Gehäuse (1) und  einer an der Unterseite des Gehäuses (1) angeordneten Gleitsohle (2),  wobei die Gleitsohle (2) einen quer zur Arbeitsrichtung sich erstreckenden Saugkanal (3) mit einem von einer in Arbeitsrichtung vorderen und hinteren Saugmundkante (4, 5) begrenzten Saugmund (6) aufweist, und wobei der Abstand (a) zwischen den Saugmundkanten (4,5) einstellbar und betriebsmäßig veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Saugmundkante (5) an einem beweglichen Träger (10) angeordnet ist, der bei einer Vorwärtsbewegung des Saugkopfes in einem von Anschlägen (12) begrenzten Arbeitsbereich gegen eine Federanordnung (13) mit mindestens einer Druckfeder bewegbar ist, wobei der Saugmund (6) sich nach Maßgabe des auf die hintere Saugmundkante (5) wirkenden Bewegungswiderstandes innerhalb des durch die Anschläge (12) begrenzten Arbeitsbereiches weiter öffnet und schließt.
Patent DE-19740225-B4 (DE)
Title: Führungsmuffe für die Lamellen einer Decke eines Rolladens
Inventor: EVREUX GERARD
IPC: E06B9/58
Filed: 1997-09-12
Granted: 2004-01-29
Abstract: Führungsmuffe (11) für die Lamellen (4) einer Decke (2) eines Rolladens (1), die an den Eingang einer jeden seitlichen Führungsschiene (5), in der sich die Enden der genannten Lamellen (4) fortbewegen, angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine dieser seitlichen Führungsschienen (5) wenigstens ein Kabel (9) –Steuer- (9A) oder Treibkabel (9B) -enthält, und die genannte Führungsmuffe (11) wenigstens einen Kabeldurchführungskanal (12) zum Aufnehmen des bzw. der Kabel (9) und zum Sichern deren Orientierung in Richtung eines Aufnahmeorgans (10) beim Verlassen der genannten Führungsschienen (5) umfaßt.
Patent DE-19755714-B4 (DE)
Title: Handgriff mit einer Gassteuerung in einem motorisch betriebenen Werkzeug
Inventor: MARTINSSON PAER
IPC: F02B63/02
Filed: 1997-12-15
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
in einem motorisch betriebenen Werkzeug, wie einer Motorsäge, die
einen Handgriff (10; 20) umfaßt,
der eine drehbar daran befestigte Gassteuerung (14; 24) hat, dadurch
gekennzeichnet, daß die Gassteuerung
(14, 24) mindestens einen Zapfen (14a; 24a) hat und daß der Handgriff
(10, 20) eine elastische Lagereinrichtung (12; 21; 22) hat, die
es ermöglicht,
die Gassteuerung (14, 24) gegen die Wirkung einer elastischen Kraft anzubringen,
und nach dem Anbringen den Zapfen (14a, 24a) drehbar in dem Handgriff
(10, 20) zu halten.
Patent DE-19803562-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: JACH OLAF
IPC: G01N27/407
Filed: 1998-01-30
Granted: 2011-06-01
Abstract: Sensorelement für einen elektrochemischen Messfühler, zur Bestimmung des Sauerstoffgehaltes in Abgasen von Verbrennungsmotoren, mit mindestens einer einem Messgas ausgesetzten Messelektrode, mindestens einer einem Referenzgas ausgesetzten Referenzelektrode, mindestens einer Heizeinrichtung, die einen Heizleiter und Heizleiterzuleitungen aufweist, sowie mit einem Referenzgaskanal, über den das Referenzgas zur Referenzelektrode geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizleiter (22) außerhalb der senkrechten Projektion des Referenzgaskanals (16) mindestens zwei Heizleiterbahnabschnitte (23, 24) aufweist, die über dem Referenzgaskanal (16) an einer Stelle mit dem geringsten Kanalquerschnitt mittels eines Verbindungsabschnitts (33) verbunden sind, der einen größeren Leiterbahnquerschnitt aufweist, als der Querschnitt eines der Heizleiterbahnabschnitte (23, 24) und dass in der senkrechten Projektion der Heizleiter (22), bis auf den Verbindungsabschnitt, (33), vollständig außerhalb des Referenzgaskanals (16) verläuft.
Patent DE-19803578-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: SCHATTAUER JUERGEN
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-01-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigtenUnterhaltungsgerätes mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigeelementen bestehenden Zusatzgewinn-Spieleinrichtung ein in der Symbol-Spieleinrichtung erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder akkumuliert wird, gekennzeichnet durch Vorsehen von Sonderspielen, die gegenüber normalen Sonderspielen eine niedrigere Wertigkeit besitzen und deren Anzahl durch Umwandlung eines gewinnbringenden Symbols (6) oder einer Symbolkombination in der Symbol-Spieleinrichtung (1) erzielbar ist, wobei die Anzahl von Sonderspielen niedriger Wertigkeit durch Ausspielung in einer Risiko-Spieleinrichtung (15) in eine Anzahl von normalen Sonderspielen umgewandelt werden kann.
Patent DE-19805311-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zugabe von Kraftstoffadditiven
Inventor: WATSON CHARLES J
IPC: B60K15/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung zum Zumischen eines Kraftstoffadditivs zum Kraftstoff mit:  einem Kraftstofftank (12),  einem am Kraftstofftank (12) befestigten Füllstandsensor (22), der den Füllstand des Kraftstoffs im Kraftstofftank (12) anzeigt,  einem Additivsystem (14), das einen Vorrat (50) eines Kraftstoffadditivs enthält und eine, abhängig von einem oder mehreren Steuersignalen vorbestimmte Menge des Additivs dem Kraftstofftank (12) zuführt, und  einer Steuerschaltung (16), die so ausgebildet ist, dass sie die Steuersignale in Abhängigkeit vom Kraftstoff-Füllstand im Kraftstofftank (12), wie er vom Füllstandsensor (22) angezeigt wird, sendet,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (16) eine Interrupt-Schaltung enthält, die verhindert, dass die Steuersignale erzeugt werden, wenn der Unterschied zwischen dem ersten Kraftstoff-Füllstand und dem zweiten Kraftstoff-Füllstand einen vorbestimmten Wert überschreitet, was anzeigt, dass die zweite Messung ungültig ist.
Patent DE-19809123-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe für den Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEHMANN KAI
IPC: F01P5/10
Filed: 1998-03-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Wasserpumpe
für den
Kühlkreislauf einer
Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einem Pumpengehäuse und
einer in dem Pumpengehäuse angetriebenen
Pumpeinrichtung, wobei in das Pumpengehäuse ein Stellventil integriert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellventil (5) einen Drehschieber
(6) aufweist, wobei der Drehschieber (6) wenigstens annähernd eine Hülsenform
aufweist und mit einer axialen Sammelöffnung (7) zur Zufuhr oder
Abfuhr von Kühlmedium
zur Saug- oder Druckseite der Pumpeinrichtung (3) versehen ist,
wobei in der Umfangswand des Pumpengehäuses (1) Zulauf- oder Auslauföffnungen
(9, 10, 11) für
eine mit dem Kühler
verbundene Kühlerleitung
(8) und für
zwei oder mehrere weitere Teilkreisläufe vorgesehen sind, wobei
der Drehschieber (6) in seiner Umfangswand eine Steueröffnung (13)
mit einer Öffnungsweite
aufweist, durch die eine Verbindung von der Sammelöffnung (7)
zu einer einzelnen Zulauf- oder Ablauföffnung (9, 10, 11) oder für einen
Mischbetrieb eine überlappende
Verbindung zu zwei benachbart zueinander liegende Zulauf- oder Auslauföffnungen
(9, 10, 11) geschaffen wird, und wobei in...
Patent DE-19847763-B4 (DE)
Title: Behindertenaufzug
Inventor: HIRT HANS-JUERGEN
IPC: B66B9/08
Filed: 1998-10-16
Granted: 2005-03-24
Abstract: Behindertenaufzug
mit einer Plattform und einer Antriebseinrichtung (22), die einen
Elektromotor (3) aufweist, der entlang einer Spindel (2) verfahrbar
ist, wobei unterhalb des Elektromotors (3) ein Antriebsflansch (4)
und sich daran anschließend
eine Antriebsmutter (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Antriebsmutter (5) eine Flanschmutter (5) aus Kunststoff mit Kugelgewinde
ist, deren Gewindeflanken mit korrespondierenden Gewindegängen der
Spindel (2) direkt gleitend im Eingriff sind.
Patent DE-19901868-B4 (DE)
Title: Kolbenstange einer Druckgießmaschine
Inventor: KUNZ HUGO J
IPC: B22D17/20
Filed: 1999-01-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kolbenstange
(10) einer Druckgießmaschine
mit mindestens einem Kühlmittelzuführkanal
(13) und mindestens einem Kühlmittelabführkanal
(12), wobei an der Kolbenstange (10) ein Druckkolben anbringbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (10) eine axiale
Sackbohrung (11) aufweist und der mindestens eine Kühlmittelzuführkanal
(13) und der mindestens eine Kühlmittelabführkanal
(12) seitlich zur Sackbohrung (11) angeordnet sind.
Patent DE-19906030-B4 (DE)
Title: Grabenisolationsstruktur eines Halbleiterbauteils und Verfahren zum Herstellen einer Grabenisolationsstruktur mit Polysiliziumkontakt
Inventor: BASHIR RASHID
IPC: H01L21/763
Filed: 1999-02-12
Granted: 2007-10-11
Abstract: Grabenisolationsstruktur
für eine Halbleitervorrichtung,
mit folgenden Merkmalen:  ein Halbleitersubstrat (102);  eine
Feldoxidschicht (104) auf dem Halbleitersubstrat (102);  ein
Isolationsgraben (106), der sich durch die Feldoxidschicht (104)
und in das Halbleitersubstrat (102) erstreckt, wobei der Isolationsgraben
(106) eine Grenzfläche
zu Seitenwänden
des Halbleitersubstrats (102) und Feldoxid-Seitenwänden bildet,
und wobei der Isolationsgraben (106) mehrere Schichten aufweist,
einschließlich:  eine
Schicht aus Grabenauskleidungsoxid (108), die auf die Seitenwände des
Halbleitersubstrats (102) aufgebracht ist;  eine Schicht aus
Grabenauskleidungs-Siliziumnitrid (110), die auf die Schicht aus
Grabenauskleidungsoxid (108) und eine untere Seitenfläche der
Feldoxid-Seitenwände aufgebracht
ist; und  eine Grabenfüll-Polysiliziumschicht,
Poly 1 (112), die den Rest des Isolationsgrabens (106) belegt; und  eine
weitere Polysiliziumschicht, Poly 2 (116), die über wenigstens einem Teil der
Feldoxidschicht (104) liegt und die Poly 1-Grabenfüllschicht
(112) berührt,
dadurch gekennzeichnet, daß sich
die Poly 1-Grabenfüllschicht
(112) über die
Schicht aus Grabenauskleidungs-Siliziumnitrid (110) hinaus erstreckt,
so daß ein...
Patent DE-19916879-B4 (DE)
Title: Stromgesteuerter, digital selbst-eichender Digital-Analog-Wandler
Inventor: OPRIS ION E
IPC: H03M1/66
Filed: 1999-04-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung mit einem digital selbst-eichenden, stromgesteuerten Digital-Analog-Wandler mit folgenden Merkmalen:  ein Codierer, der ein Eingangssignal empfängt und abhängig davon ein codiertes Signal erzeugt;  ein Ausgangsanschluß;  ein Ausgangsschalter, der mit dem Ausgangsanschluß verbunden ist;  ein Eichschalter;  ein Bezugssignalschalter, der mit dem Eichschalter und mit dem Ausgangsschalter verbunden ist;  ein Bezugssignalerzeuger, der mit dem Bezugssignalschalter verbunden ist, um ein Bezugssignal zu erzeugen;  eine Eichmaschine, die mit dem Codierer verbunden ist, um mehrere Korrekturkoeffizienten zu erzeugen;  mehrere Stromzellen, die jeweils mit der Eichmaschine verbunden sind, wobei jede der Stromzellen so konfiguriert ist, daß sie die mehreren Korrekturkoeffizienten empfängt und abhängig davon ein erstes und ein zweites Stromzellensignal erzeugt;  ein Vergleicher mit einem ersten Eingangsanschluß, einem zweiten Eingangsanschluß und einem Vergleicherausgangsanschluß, wobei der erste Eingangsanschluß mit dem Eichschalter verbunden ist, der zweite Eingangsanschluß mit den mehreren Stromzellen verbunden ist und der Vergleicherausgangsanschluß mit der Eichmaschine...
Patent DE-19949229-B4 (DE)
Title: Auslöseschieberanordnung für ein thermisches Überstromrelais oder einen Motorschutzschalter
Inventor: CWETANSKI GEORGI
IPC: H01H83/22
Filed: 1999-10-13
Granted: 2007-09-13
Abstract: Auslöseschieberanordnung
für ein thermisches Überstromrelais,
an der eine der Anzahl der überwachten
Phasen entsprechende Anzahl von Thermobimetallen (31, 32, 33) angreift,
wobei die Verbiegung wenigstens eines der Thermobimetalle (31, 32,
33) die Schieberanordnung verlagert und aufgrund dieser Verlagerung ein
Schaltschlosses entklinkt wird, wodurch ein Schalter geöffnet wird,
wobei die Schieberanordnung zwei lang gestreckte rechteckförmige Schieberelemente
(10) aufweist, die mit den Thermobimetallen (31, 32, 33) gekoppelt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schieberelement (10) aus
einer der Anzahl der Phasen entsprechenden Anzahl von Schieberplatten
(11, 12, 13, 11a, 12a, 13a) zusammengesetzt ist, dass jede Schieberplatte
(11, 12, 13, 11a, 12a, 13a) eine der Anzahl der Phasen entsprechende
Anzahl von Ausnehmungen (20, 21, 22; 20a, 21a, 22a; 17, 18, 19; 17a,
18a, 19a; 14, 15, 16; 14a, 15a, 16a) aufweist, dass an jede Schieberplatte
(11, 12, 13, 11a, 12a, 13a) an jeweils einer anderen Ausnehmung
(20, 21, 22; 20a, 21a, 22a; 17,...
Patent DE-19959087-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Fussstütze
Inventor: BUCK PETER
IPC: B60N3/06
Filed: 1999-12-08
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Fußstütze (10), die in einer Parkstellung auf
der Unterseite des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist und die innerhalb
von Schienen (5), welche als Führungen wirken,
in eine Gebrauchsstellung überführbar ist,
in welcher sie vom Fahrzeugsitz (1) absteht, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schienen (5) auf der Unterseite des Fahrzeugsitzes (1) fest angebracht
sind und daß die
Fußstütze (10)
wenigstens teilweise erst aus den Schienen (5) ausfahrbar und dann
in die Gebrauchsstellung relativ zu den Schienen (5) nach unten
abklappbar ist.
Patent AU-2018101375-B4 (AU)
Title: Device for sampling material from moving belt conveyor
Inventor: ROBERTS TREVOR GEORGE
IPC: G01N1/04
Filed: 2018-09-20
Granted: 2020-01-02
Abstract: A device for sampling material from a moving belt conveyor for use in an ore sampling 5 process. The device comprising a base plate and a counter-weighted rotary cutter and support frame. The base plate disposed between the belt and its supporting conveyor structure, the rotary cutter and drive unit is disposed above the belt on said support frame. In use therotating cutter rotates substantially perpendicular to the material flow above said moving belt conveyor travelling over the base plate unit, a rubber scraper fitted to said rotary cutter contacts the 10 moving belt and as sample material is extracted from the moving belt during this rotation and is discharged into a sample discharge chute adjacent the base plate, wherein the device has fluid supply operably connected to a fluid delivery means for cleaning said scraper and said base plate. T.K.O. Engineering AU Sampler/FP 180918
Patent DE-102004007811-B4 (DE)
Title: Functional garment, for outdoor activities and especially a motor-cycle jacket, has an outer layer with ventilation openings which can give air flows between it and an inner membrane layer
Inventor: BENTEN ASTRID
IPC: A41D13/00
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-01-12
Abstract: The functional garment, and especially a motor-cycle jacket, is composed of an outer layer and an inner membrane. The outer layer has at least one ventilation opening (1) incorporating a wind-permeable netting in the opening slit independent of the inner membrane, which can be closed by a watertight sliding clasp fastener. The ventilation opening gives a ventilating air flow (B) between the outer layer and the inner membrane. The inner membrane is of a material which is impermeable to wind, but allows breathing.
Patent DE-102004015049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbildung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: PFEIL MARCUS
IPC: G09B25/02
Filed: 2004-03-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Nachbildung eines Kraftfahrzeuginnenraums, bestehend aus Rahmenteilen, die miteinander verbindbar sind und an deren Innenseite Innenraumteile des Kraftfahrzeugs angeordnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass ein Innenraumteil mindestens aus Teilen einer Lenksäule besteht, die mit einem vorderen Rahmenteil und/oder mit der Instrumententafel über eine erste Lagerung verbunden sind, wobei ein Lenkrad mit der Lenksäule über eine zweite Lagerung verbunden ist, und die erste Lagerung so gestaltet ist, dass die Position der Lenksäule zum Rahmenteil und/oder zur Instrumententafel in einem definierten Positionsverstellfeld frei im Raum einstellbar ist und die zweite Lagerung so gestaltet ist, dass mindestens die Position des Lenkrads zur Lenksäule und/oder zum Rahmenteil und/oder zur Instrumententafel in einem definierten Anwenderverstellfeld genau so einstellbar ist, wie dies für den Kraftfahrzeuginnenraum bei einer Verstellung durch den Fahrer vorgesehen ist.
Patent DE-102004022245-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BERGER GERHARD DR
IPC: B01D63/02
Filed: 2004-05-04
Granted: 2012-06-28
Abstract: Brennstoffzellensystem umfassend zumindest einen PEM-Brennstoffzellenstack und ein Feuchtigkeitsaustauschmodul, wobei das Feuchtigkeitsaustauschmodul ein Bündel von für Feuchtigkeit durchlässigen Hohlfasermembranen aufweist sowie ein Leitungselement zur Zuleitung eines die Hohlfasermembranen in einer Innenströmung durchströmenden Gasstroms, wobei sich der durchströmbare Querschnitt ausgehend von dem Querschnitt des Leitungselements auf den Querschnitt des Bündels der Hohlfasermembranen erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Zuleitung im Leitungselement (9) Mittel (12) vorgesehen sind, durch welche in der gesamten Gasströmung vor dem Einströmen in die Hohlfasermembranen eine Drallbewegung erzielbar ist.
Patent DE-102004028433-B4 (DE)
Title: IR-Sensor, insbesondere CO2-Sensor
Inventor: MOELLER JENSEN JENS
IPC: G01N21/35
Filed: 2004-06-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: IR-Sensor,
insbesondere CO 2 -Sensor, mit einer Filteranordnung,
hinter der eine Detektoranordnung angeordnet ist, und einer Auswerteeinrichtung,
die mit der Detektoranordnung verbunden ist, wobei die Filteranordnung
einen ersten Filter und einen zweiten Filter, die als Bandpaß-Filter
ausgebildet sind und jeweils ein Durchlaßband aufweisen und von denen
der erste Filter ein vorbestimmtes IR-Band durchläßt und der zweite Filter nicht, und
die Detektoranordnung zwei Detektoren aufweist, von denen jeder
einem Filter zugeordnet ist, wobei das Durchlaßband eines Filters innerhalb
des Durchlaßbandes
des anderen Filters angeordnet ist und die Auswerteeinrichtung eine
Differenz der Signale der Detektoren bildet, dadurch gekennzeichnet,
daß beide
Filter (9, 10) durch aufeinanderfolgende Filterelemente (11, 13;
12, 13) gebildet sind, wobei ein Filterelement (13) für beide
Filter (9, 10) gleich ist und eine gemeinsame Grenzwellenlänge (L)
definiert und die Auswerteeinrichtung (8) die Differenz der Signale
(S1, S2) auf das Signal eines Detektors (14) normiert.
Patent DE-102004033208-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion eines mikroskopischen Bauteils mit einem Immersionsobjektiv
Inventor: SCHEURING GERD
IPC: G01M11/00
Filed: 2004-07-09
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Inspektion eines mikroskopischen Bauteils (2) mit einem Immersionsobjektiv (8a), wobei die Vorrichtung (1) in X-Koordinatenrichtung und in Y-Koordinatenrichtung Auflagetisch (4) und einen Halter (42) für das mikroskopische Bauteil (2) umfasst, wobei der Halter (42) mit dem eingelegten mikroskopischen Bauteil (2) auf dem Auflagetisch (4) abgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich zwischen einer vordersten Linse (27) des Immersionsobjektivs (8a) und einer Oberfläche (2a) des mikroskopischen Bauteils (2) eine Immersionsflüssigkeit eingebracht ist, dass der Halter (42) an einer Stelle ein Reservoir (51a) mit Immersionsflüssigkeit ausgeformt hat, und dass der Auflagetisch (4) derart verfahrbar ist, dass sich das Immersionsobjektiv (8a) zum Parken oder Benetzen der vordersten Linse an der Stelle des Reservoirs (51a) befindet und in die im Reservoir (51a) befindliche Flüssigkeit eintaucht.
Patent DE-102004036795-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine für Schlauchbeutel
Inventor: GRZONKA HOLGER
IPC: B65B9/20
Filed: 2004-07-29
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verpackungsmaschine für Schlauchbeutel, mit einer Folienabgabeeinrichtung (2), einer Formschulter (4), einer Folienfördereinrichtung (5), einer Folienfügeeinrichtung (6), einer Sensoreinrichtung (8), einer Steuereinrichtung (9) und einer Nachführeinrichtung (10),  – wobei die Folienfördereinrichtung (5) in Materialflussrichtung der Folienbahn (1) gesehen hinter der Formschulter (4) angeordnet ist,  – wobei die Folienbahn (1) mittels der Folienfördereinrichtung (5) über die Formschulter (4) ziehbar ist,  – wobei die Folienbahn (1) mittels der Formschulter (4) zu einem sich in Materialflussrichtung erstreckenden Schlauch formbar ist,  – wobei die Folienfügeeinrichtung (6) in Materialflussrichtung der Folienbahn (1) gesehen hinter der Formschulter (4) angeordnet ist,  – wobei einander gegenüber liegende Kantenbereiche (7, 7') der Folienbahn (1) mittels der Folienfügeeinrichtung (6) miteinander verbindbar sind,  – wobei mittels der Sensoreinrichtung (8) eine Fehlstellung der Folienbahn (1) quer zur Materialflussrichtung der Folienbahn (1) erfassbar und an die Steuereinrichtung (9) übermittelbar ist,  – wobei die Nachführeinrichtung (10) von der...
Patent DE-102004041558-B4 (DE)
Title: Synchronerfassungsverfahren und -Vorrichtung
Inventor: WATANABE TAKAMOTO
IPC: H04L7/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2017-08-10
Abstract: Synchronerfassungsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Eingangssignal eine Mehrzahl von Trägerwellen Cn (n = 0, 1, 2, ..., N) enthält, die aus (N + 1) Typen von Trägerwellen C0, C1, C2, ..., CN ausgewählt sind (N ist eine positive Ganzzahl) und darin moduliert sind, wobei die Trägerwellen C0, C1, C2, ..., CN Frequenzen von fc0, fc1 gleich zu fc0/2, fc2 gleich zu fc0/4,... bzw. fcN gleich zu fc0/2” aufweisen, und das Verfahren aufweist: Mitteln des Eingangssignals über jeden Phasenbereich zwischen einer Summe einer Phase (p) der Trägerwelle C0 und (k·90) Grad und der der Phase p der Trägerwelle C0 und (k + 1)·90 Grad, um Gleitmittelwerte S1+m, S2+m, ..., S2N+2+m zu erzielen (m = 0, 1, 2, ..., N), wobei k 0,1, 2, ..., 2N+2 – 1 ist; Berechnen von In,m und Qn,m in Übereinstimmung mit den folgenden Gleichungen:Berechnen einer Amplitude (An) der Trägerwellen (Cn) und der Phase (pn) von diesen in Übereinstimmung mit den folgenden Gleichungen:
Patent DE-102004045719-B4 (DE)
Title: Gedruckte-Schaltungsplatine-Testzugangspunktstrukturen und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: PARKER KENNETH P
IPC: H05K3/34
Filed: 2004-09-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Testzugriffspunktstruktur
auf einer gedruckten Schaltungsplatine (1; 10; 51), die folgende
Merkmale umfasst:  eine Leiterbahn (2; 12a, 12b; 52), die auf
einem Dielektrikum (3; 33; 53) gedruckt ist;  eine Lötmittelmaske
(6; 16; 56), die durch eine Lötmittelmaskendicke
gekennzeichnet ist und über
die Leiterbahn (2; 12a, 12b; 52) geschichtet ist, wobei die Lötmittelmaske (6;
16; 56) ein Loch (7; 17a, 17b; 57) aufweist, das einen Abschnitt
der Leiterbahn (2; 12a, 12b; 52) an einer Testzugriffspunktposition
freilegt; und  einen Lötmittelwulst/-höcker (8;
18a, 18b; 58), der an den freigelegten Abschnitt der Leiterbahn
(2; 12a, 12b; 52) in dem Loch (7; 17a, 17b; 57) der Lötmittelmaske
(6; 16; 56) gelötet
ist, wobei der Lötmittelwulst/-höcker (8;
18a, 18b; 58) durch das Loch (7; 17a, 17b; 57) vorsteht und eine
Dicke aufweist, die größer ist
als die Lötmittelmaskendicke.