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Patent DE-102009022897-A1 (DE)
Title: Substituierte Piperidine
Inventor: HEIMBACH DIRK
IPC: C07D211/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft neue substituierte Piperidine, Verfahren zur ihrer Herstellung, ihre Verwendung zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Krankheiten sowie ihre Verwendung zur Herstellung von Arzneimitteln zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Krankheiten, insbesondere von Herz-Kreislauf-Erkrankungen und von Tumorerkrankungen.
Patent DE-102009026463-A1 (DE)
Title: Bilderfassungsverfahren zur Erfassung mehrerer Bilder mittels eines automotiven Kamerasystems und zugehörige Bilderfassungsvorrichtung des Kamerasystems
Inventor: HISSMANN MICHAEL
IPC: H04N13/239
Filed: 2009-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bilderfassungsverfahren, umfassend: Erfassen mehrerer Bilder mittels eines automotiven Kamerasystems und Filtern der Bilder. Die mehreren Bilder stellen ein gemeinsames Objekt dar. Die Bilder des gemeinsamen Objekts werden bei der Erfassung mit mindestens einem Polarisationsfilter gefiltert, der für die mehreren Bilder unterschiedliche Polarisationswinkel aufweist, oder der nur einige jedoch nicht alle Kameras filtert. Die mehreren Bilder werden nach dem Filtern zu einer gemeinsamen Darstellung kombiniert. Die Erfindung betrifft ferner eine zugehörige Bilderfassungsvorrichtung eines automotiven Kamerasystems mit mindestens einer Kamera und einer Polarisationsfiltervorrichtung, die verschiedene Polarisationswinkel vorsieht, oder die nur einige jedoch nicht alle Kameras filtert. Die mindestens eine Kamera ist ausgerichtet, mehrere Bilder zu erfassen, die ein gemeinsames Objekt darstellen, wobei die Polarisationsfiltervorrichtung zwischen dem gemeinsamen Objekt und der mindestens einen Kamera angeordnet ist. Die Polarisationsfiltervorrichtung sieht für jede Kamera oder für zumindest eine jedoch nicht für alle Kameras einen Polarisationsfilter vor, der zwischen Objekt und Kamera angeordnet ist. Die Bilderfassungsvorrichtung umfasst ferner eine Kombinationsvorrichtung, die eingerichtet ist, verschiedene Bilder, die ein gemeinsames Objekt darstellen, zur Übereinstimmung des von den verschiedenen Bildern dargestellten gemeinsamen Objekts ...
Patent DE-102009026702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Parallelhybridantriebsstranges eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: B60W20/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Parallelhybridantriebsstranges eines Fahrzeugs, mit einem automatischen Getriebe (5) und mit einem Verbrennungsmotor (2), der über eine erste, als Trennkupplung fungierende Schalteinrichtung (3) mit einer Elektromaschine (4) verbindbar ist, welche über eine Antriebswelle mit einer innerhalb des Getriebes (2) angeordneten, als Anfahrkupplung fungierenden zweiten Schalteinrichtung (6) verbunden ist. Um eine hohe Betriebssicherheit und einen möglichst hohen Fahrkomfort des Fahrzeugs, insbesondere auch bei einem Ausfall der Anfahrkupplung (6) zu gewährleisten, wird eine Fehlerüberwachung zur Erkennung von Schaltfehlern der Anfahrkupplung (6) durchgeführt. Bei einem erkannten Fehler werden vorbestimmte Ersatzmaßnahmen eingeleitet und durchgeführt, mit denen eine Fortführung des Fahrbetriebes oder eine Abbremsung des Fahrzeuges bis in den Stillstand möglich ist. Bei einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist eine Fehlerüberwachungseinrichtung (9) vorgesehen, welcher Sensor- und Auswertemittel zur Erkennung von Schaltfehlern der Anfahrkupplung (6) sowie Steuerungsmittel zur Einleitung und Durchführung von Ersatzmaßnahmen, mit denen eine Fortführung des Fahrbetriebes oder eine Abbremsung des Fahrzeuges bis in den Stillstand möglich ist, zugeordnet sind.
Patent DE-102009028071-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: GREGER THORALF
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-07-29
Abstract: Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche ausgestaltet ist, weist ein Gehäuseteil (2) und eine Schale (6) auf, die in das Gehäuseteil (2) einschiebbar ist. Dabei ist eine Füllstandsmesseinrichtung (17) vorgesehen, die einen Füllstand der Schale (6) misst. Ferner ist ein Leuchtmittel (20) vorgesehen, das von der Füllstandsmesseinrichtung (17) in Abhängigkeit von einem Füllstand der Schale (6) angesteuert wird.
Patent DE-102009029644-A1 (DE)
Title: Reduzierung von Querströmen in einem Halbleiterkörper
Inventor: GIETLER HERBERT
IPC: H01L23/58
Filed: 2009-09-21
Abstract: Beschrieben wird eine Halbleiterbauelementanordnung, die aufweist: einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten und einer zweiten Halbleiterschicht (110, 120); in der zweiten Halbleiterschicht (120): eine erste Bauelementzone (11), eine zweite Bauelementzone (13) und eine Sammelzone (12) eines zu dem ersten Leitungstyp komplementären zweiten Leitungstyps; eine erste Kontaktzone (21), die zwischen der ersten Bauelementzone (11) und der Sammelzone (12) angeordnet ist, die an einen Anschluss für ein definiertes Vorspannungspotential angeschlossen ist und die bis in die erste Halbleiterschicht (110) reicht; eine zweite Kontaktzone (22), die zwischen der ersten Bauelementzone (11) und der zweiten Bauelementzone (13) angeordnet ist, die elektrisch leitend an die Sammelzone (12) angeschlossen ist und die bis in die erste Halbleiterschicht (110) reicht; wenigstens eine dritte Kontaktzone (31), die elektrisch leitend an die Sammelzone (12) angeschlossen ist, die weiter zu der ersten Bauelementzone (11) beabstandet ist als die zweite Kontaktzone (22) und die bis in die erste Halbleiterschicht (110) reicht.
Patent DE-102009032814-A1 (DE)
Title: Axial safety system has clamping element equipped with radially elastic clamping portion, where radial recess is formed either in tensioning element or in clamping element
Inventor: REINDL JOHANN-ADALBERT
IPC: F16B39/38
Filed: 2009-07-08
Abstract: The axial safety system (10) has a clamping element (12) equipped with a radially elastic clamping portion (16). A radial recess is formed either in a tensioning element (14) or in the clamping element. A radial projection is provided at the other tensioning element or clamping element. The radial recess and the radial projection interlock positively in a fixed position.
Patent DE-102009032953-A1 (DE)
Title: Lufttrockner
Inventor: SCHAEL ANDREAS
IPC: G01R31/58
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lufttrockner (1) für ein Druckluftsystem eines Kraftfahrzeuges mit zumindest einem elektrischen Heizelement (3) und einem elektrischen Widerstand (5) zur Diagnose der Heizfunktion des Heizelementes.
Patent DE-102009042432-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für eine Vakuumprozessanlage, Antriebseinrichtung für eine Anlagenkomponente einer Vakuumprozessanlage, und Vakuumprozessanlage
Inventor: WAYDBRINK HUBERTUS VON DER
IPC: B65G15/48
Filed: 2009-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Ausgestaltungen einer Transportvorrichtung für eine Vakuumprozessanlage, einer Antriebseinrichtung für Hochtemperaturprozesse in Vakuumprozessanlagen, und eine Vakuumprozessanlage mit einer derartigen Antriebseinrichtung. Die Lösung der Aufgabe, eine Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Anlagenkomponente einer Vakkumprozessanlage, zu entwickeln, welche polygoneffektfrei arbeitet, sich endlos verbinden lässt, für hohe Temperaturen geeignet ist, unempfindlich gegen Strahlungswärme ist, keine Ausgasung erzeugt und keinen Schmierstoff benötigt, wird durch eine Antriebseinrichtung für eine Anlagenkomponente einer Vakuumprozessanlage erreicht, welche ein um mindestens zwei Umlenkrollen (2) geführtes Zugmittel (4) umfasst, wobei das Zugmittel (4) ein endloses Metallband ist.
Patent DE-102009045830-A1 (DE)
Title: Interlocking device i.e. engine bonnet lock, for motor vehicle, has energy converter converting movement of interlocking elements into electrical energy that is utilized for transmitting status of interlocking mechanism to control system
Inventor: GRAF ALEXANDER
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-10-20
Abstract: The device i.e. engine bonnet lock (3), has an interlocking mechanism (5) for locking or releasing a vehicle hatch or door in response to a switching position of interlocking elements. A transmission unit (21) is provided in a region of the interlocking mechanism and wirelessly transmits signals to a control system. The elements are operatively connected with an energy converter that converts movement of the elements into electrical energy, where the electrical energy is utilized for transmitting status of the interlocking mechanism to the control system over the transmission unit. An independent claim is also included for a method for operating an interlocking device.
Patent DE-102009047149-A1 (DE)
Title: Anschlusselement und teleskopierbares Vertikalrohr mit demselben
Inventor: BECKER MICHAEL
IPC: E04G7/22
Filed: 2009-11-25
Abstract: Das erfindungsgemäße Anschlusselemenet ist so ausgestaltet, dass es die Befestigung einer Schelle an einem Innenrohr - vorzugsweise Spindel - eines teleskopierbaren Vertikalrohres ermöglicht. Es dient also dazu, dass eine nicht unmittelbar an das Innenrohr passende Schelle, zum Beispiel wegen des höheren Durchmessers, an dem dünneren Innenrohr des Vertikalrohres befestigt werden kann. Eine Schelle umgreift ein Rohr und klemmt dieses ein, so dass sich eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Schelle und Rohrstück bildet. Die Schelle umfasst erfindungsgemäß hier jedoch das erfindungsgemäße Anschlusselement.
Patent DE-102009048508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dünnschicht-Lebensmittelprodukten mittels Kochextrusion
Inventor: RUPP ANDREAS
IPC: A21C3/04
Filed: 2009-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von dünnwandigen, expandierten Lebensmittelprodukten, wobei ein Lebensmittelteig in einen mit mindestens einer Schnecke ausgerüsteten Extruder eingebracht wird, der Teig in dem Extruder erhitzt und plastifiziert wird und anschließend kontinuierlich aus einem Ringdüsenspalt als Schlauch herausgepresst wird, wobei der Teig expandiert, dadurch gekennzeichnet, dass der kontinuierlich aus einem Ringdüsenspalt austretende Schlauch mit einem Gas aufgeblasen wird, wobei sich der Durchmesser des Schlauchs vergrößert und die Wandstärke des Schlauchs reduziert und das erhaltene Produkt sodann zum Fertigprodukt konfektioniert wird. Die Erfindung betrifft ferner die neuen mit diesem Verfahren erhältlichen Produkte sowie die Verwendung des Blasextrusionsverfahrens zur Herstellung dünnwandiger Kochextrusionslebensmittelprodukte.
Patent DE-102009049695-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Läufers eines Turboladers
Inventor: MUENCH GUENTER
IPC: B22F3/115
Filed: 2009-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellung eines Läufers, welcher wenigstens ein Turbolader-Laufrad und eine Turbolader-Welle aufweist, wobei das Turbolader-Laufrad und/oder die Turbolader-Welle mittels Metallpulverspritzgießen (MIM) hergestellt ist.
Patent DE-102009056857-A1 (DE)
Title: Window pane such as windscreen or rear window for motor vehicle, comprises a light proof blockout printing element, which is equipped in edge area of the window pane and has a positioning means by which an adhesive beading is positionable
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: B60J1/18
Filed: 2009-12-03
Abstract: The window pane (10) comprises a light proof blockout printing element (20), which is equipped in edge area (16) of the window pane and has a positioning means (24) by which an adhesive beading is positionable relative to the window pane. The positioning means is integrated into the blockout printing element and is formed as perforation of the printing element. The perforation is formed as dotted double line. The blockout printing element and the positioning means are formed in circumference direction (14) of the window pane in revolvable manner. An independent claim is included for a method for the production of a window pane.
Patent DE-102009059050-A1 (DE)
Title: Locking system for device for monitoring of condition of protection device of machine, particularly for safety switch for monitoring closed condition of safety door, has sensor, where element conducting magnetic flux has magnetic saturation
Inventor: GRIMM ILO
IPC: F16P3/08
Filed: 2009-12-15
Abstract: The locking system (10) has a sensor (22), where the element (24) conducting the magnetic flux (26) has a magnetic saturation on the basis of its shape or its material above a value of the magnetic flux providing the locking force. The magnetic resistance of the element is increased by the magnetic saturation in such a way that the magnetic field intensity (28) in the region of the sensor is increased and as the locking force is reached this condition is signalized from the sensor. An independent claim is also included for a device for monitoring of condition of a protection device of a machine.
Patent DE-102010002596-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schütz
Inventor: WATANABE MASAAKI
IPC: H01H50/16
Filed: 2010-03-04
Abstract: Ein elektromagnetisches Schütz 10 beinhaltet einen ruhenden Kern 20, eine um den ruhenden Kern herum angeordnete Spule 21, einen beweglichen Halter 24, der in Richtung des ruhenden Kerns beweglich angeordnet ist, einen beweglichen Kern 27, der mit einem Ende des beweglichen Halters in der Nähe des ruhenden Kerns gekoppelt ist, um durch die Erregung der Spule von dem ruhenden Kern angezogen zu werden und eine nichtmagnetische strukturelle Platte 35, die auf dem beweglichen Kern auf der Seite, die dem ruhenden Kern zugewandt ist, angeordnet ist. Die nichtmagnetische Platte ist als flache Platte mit hoher Biegesteifigkeit vorbereitet. Die nichtmagnetische Platte ist dazu angeordnet, über die Oberfläche des beweglichen Kerns gelegt zu werden, die dem ruhenden Kern zugewandt ist, und die nichtmagnetische Platte und der bewegliche Kern werden zwischen einer Dämpfungsfeder 34 und einem Kopplungsstift 39 gehalten, wobei die Dämpfungsfeder an der Unterseite des beweglichen Kerns, die dem ruhenden Kern nicht zugewandt ist, anliegt, während sie in dem beweglichen Halter enthalten ist, und der Kopplungsstift quer über der nichtmagnetischen Platte angeordnet ist, wobei beide Enden jeweils mit einem Paar Halterschenkeln 31 und 32 des beweglichen Halters in Eingriff gebracht sind, der auf der dem ruhenden Kern zugewandten Seite vorgesehen ist. Die nichtmagnetische Platte ist mit einer einfachen Form vorbereitet, um die Mannarbeitsstunden beim Anbringen der nichtmagnetischen Platte auf der Unterseite des beweglichen Kerns zu reduzieren, um dadurch ein elektromagnetisches Schütz bereitzustellen, bei dem die Herstellungskosten gesenkt werden können.
Patent DE-102010004336-A1 (DE)
Title: Stützlastmessungsvorrichtung und Nachrüstverfahren für eine Fahrzeug-Anhängevorrichtung
IPC: B60D1/24
Filed: 2010-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützlastmessungsvorrichtung (01, 37, 51, 75, 91) für eine ein Fahrzeug (71) und einen Anhänger (73) verbindbare Anhängevorrichtung (03, 29). Diese umfasst  – mindestens einen Kraftmesssensor (05, 39, 57, 87), der im Kraftweg zwischen der Anhängevorrichtung und einem gegenstützenden Bezugsort zur Messung zumindest der über die Anhängevorrichtung übertragene Stützlast angeordnet ist;  – eine Auswerteelektronikeinheit (07, 43, 63, 89) in elektrischem Kontakt zu dem Kraftmesssensor (05, 39; 57, 87) zur Auswertung eines Stützlastmesswerts;  – mindestens eine Anzeigeeinheit (11, 13, 47, 65, 77, 95) zur Anzeige der Stützlast;  – eine Stromversorgungseinheit zur Versorgung der Auswerteelektronikeinheit (07, 43, 63, 89) mit elektrischer Energie;  – ein wetterfest ausgeführtes Sensorgehäuse (09, 41, 61, 93), dass zumindest den Kraftmesssensor (05, 39, 57, 87), die Auswerteelektronikeinheit (07, 43, 63, 89) und die Stromversorgungseinheit umfasst.  Des weiteren schlägt die Erfindung ein Nachrüstverfahren zur Nachrüstung einer Anhängervorrichtung mit einer vorgenannten Stützlastvorrichtung vor.
Patent DE-102010005249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Demontieren eines elektronischen Bauelementes
Inventor: HIGASHI OSAMU
IPC: H05K3/34
Filed: 2010-01-20
Abstract: Ein Verfahren zum Demontieren eines elektronischen Bauelementes, das durch Lot auf eine gedruckte Schaltungsplatte montiert ist, enthält das Erhitzen des elektronischen Bauelementes durch Tauchen des elektronischen Bauelementes in eine in einem Wärmebad erhitzte inerte Flüssigkeit und das Schmelzen des Lots in dem Durchgangsloch unter Verwendung von Wärme, die von dem elektronischen Bauelement übertragen wird. Das elektronische Bauelement hat einen Anschlussstift, der in einem Durchgangsloch der gedruckten Schaltungsplatte angeordnet ist, das sich von einer vorderen Oberfläche zu einer hinteren Oberfläche der gedruckten Schaltungsplatte erstreckt. Der Anschlussstift ist mit der gedruckten Schaltungsplatte durch das Lot verbunden.
Patent DE-102010006989-A1 (DE)
Title: Electric drive system for electric car, has battery, current transformer e.g. inverter, electric motor, alternator e.g. generator, V belt, electrical lines and automatic transmission i.e. centrifugal clutch, installed with each other
IPC: H02K53/00
Filed: 2010-02-05
Abstract: The system has a battery (1), a current transformer (2) e.g. electric power transformer and inverter, an electric motor (3), an alternator (4) e.g. direct current alternator and generator, a V belt (5), electrical lines (6) and an automatic transmission (7) i.e. centrifugal clutch, installed with each other. The current transformer with the electrical lines is attached between the battery and the electric motor. The electric motor and the alternator are connected with the V belt. The alternator, the battery and the current transformer are attached to the electrical lines.
Patent DE-102010011821-A1 (DE)
Title: Planet rolling screw thread drive, has threaded spindle provided with screw thread, guide grooves connected with nut-side grooves, feed grooves connected with screw thread, and nut elastically deformable in axial direction
Inventor: MOTZ THOMAS
IPC: F16H25/22
Filed: 2010-03-18
Abstract: The drive has a nut (2) provided with nut-side grooves (9) at its inner circumference, where the nut-side grooves are arranged transverse to nut axles. A threaded spindle (1) is provided with a screw thread (16), and feed grooves (13) and guide grooves (14, 15) are provided at a periphery-side of a planet (3). The guide grooves are in connection with the nut-side grooves. The feed grooves are in connection with the screw thread, and the nut is elastically deformable in axial direction, where the nut is manufactured from metal sheet by reshaping.
Patent DE-102010016742-A1 (DE)
Title: Grinding and cutting disk is made of bonded abrasives with textile reinforcement, where textile reinforcement is piece of embroidery, particularly glass fiber embroidery
Inventor: WETZEL DIETRICH
IPC: B24D5/04
Filed: 2010-05-03
Abstract: The grinding and cutting disk is made of bonded abrasives with a textile reinforcement. The textile reinforcement is a piece of embroidery, particularly a glass fiber embroidery. The embroidery is stitched on an embroidery base made of crepe paper or polyvinyl alcohol-fleece. The bonded abrasive is made of abrasive grain granules, liquid resin and fillers or aggregates. An independent claim is also included for a method for manufacturing a grinding and cutting disk.
Patent DE-102010016847-A1 (DE)
Title: Dentalmodellrohling
Inventor: WILKESMANN CARSTEN KLAUS
IPC: A61C13/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dentalmodellrohling mit einem Formkörper zum Herausarbeiten einer mindestens teilweisen Gebissnachbildung. Um eine kostengünstige Möglichkeit zur Herstellung naturgetreuer, das Gebiss eines Patienten nachbildender Dentalmodelle sowie entsprechender Dentalmodelle bereitzustellen, ist vorgesehen, dass der Formkörper aus Gips gebildet ist.
Patent DE-102010017689-A1 (DE)
Title: Selbsttätig verfahrbares Gerät sowie Verfahren zur Orientierung eines solchen Gerätes
Inventor: SAUERWALD ANDRES
IPC: A47L9/28
Filed: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Orientierung eines selbsttätig verfahrbaren Gerätes (1), insbesondere eines Reinigungsgerätes zur Reinigung eines Bodens (2) wie ein Saug- und/oder Kehrroboter, wobei das Gerät (1) zumindest selbsttätig eine Kartierung eines Gesamtgebietes (G) beispielsweise durch Rundum-Abstandsmessung vornimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (1) danach eine selbsttätige Unterteilung des Gesamtgebietes (G) in Teilgebiete (T1 bis T8) vornimmt.
Patent DE-102010019186-A1 (DE)
Title: Computed tomographic workpiece measuring device for measuring multiple workpieces, comprises x-ray source designed to generate invasive radiation, and workpiece carrier unit which comprises rotational axis
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: G01N23/06
Filed: 2010-04-30
Abstract: The computed tomographic workpiece measuring device comprises an x-ray source (16) designed to generate invasive radiation, and a workpiece carrier unit which comprises a rotational axis that is designed, such that a workpiece to be measured is placed in a beam path (30) of the invasive radiation between the x-ray source and the detector unit. The carrier unit comprises a rotation plate functionality with a workpiece carrier surface swivelingly rotatable around an axis of rotation. An independent claim is also included for a method for computed tomographic measurement of multiple workpieces.
Patent DE-102010019516-A1 (DE)
Title: Headlight arrangement for motor vehicle, has external covering elements aligned relative to headlight by reference element through section-wise form-fit connections and contact surfaces that are provided between elements and headlight
Inventor: HETSCH KLAUS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: The arrangement (2) has external covering elements (8a-8c) adjoined to a headlight in an installation position. The external covering elements and a headlight (6) are aligned relative to each other by a positioning unit. The external covering elements are aligned relative to the headlight by a reference element (10) through section-wise form-fit connections and/or contact surfaces between the external covering elements and the headlight. The reference element is fastened to a support structure component (14) of a motor vehicle (4).
Patent DE-102010019769-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für eine Turbine
Inventor: BALDUS MARTIN
IPC: F03B3/14
Filed: 2010-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für eine Turbine, wobei die Turbine mit einer drehbaren Nabe und an der Nabe angebrachten und mittels der Verstelleinrichtung um ihre Längsachse verstellbaren Turbinenflügeln ausgebildet ist und die Turbinenflügel jeweils einen in der Nabe aufgenommenen Fußbereich aufweisen, an welchem die Verstelleinrichtung angreift. Zur Ausbildung der Verstelleinrichtung trägt jeder Fußbereich der Turbinenflügel ein erstes Kegelrad und die ersten Kegelräder stehen unter Zwischenschaltung mindestens eines zweiten Kegelrades miteinander in Eingriff und bilden ein Kegelradgetriebe und es ist ein steuerbarer Drehantrieb für den Antrieb mindestens eines der Kegelräder vorgesehen.
Patent DE-102010020534-A1 (DE)
Title: Fastening unit for fastening arrangement for fastening roller bearing on component, has nose by which roller bearing is held on component in axial direction, where nose is arranged on inner edge of bearing disk
Inventor: FUHRMANN HENNING
IPC: F16C35/067
Filed: 2010-05-14
Abstract: The fastening unit has a nose (7) by which a roller bearing (1) is held on a component (6) in an axial direction. The nose is arranged on the inner edge (13) of bearing disks (4) and is formed radially inward. Another nose (9) is provided for fastening the roller bearing on another component (10). One of the components has a groove (8), particularly annular groove for engaging the noses. The noses are formed as spring elements.