baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017200941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Bremspartikelemissionen
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B60T1/06
Filed: 2017-01-20
Granted: 2019-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Bremspartikelemissionen in einem Fahrzeug unter Fahrbedingungen, wobei die Vorrichtung eine Staubabsaugvorrichtung und ein Staubmessgerät (8) umfasst, wobei die Staubabsaugvorrichtung einen Staubsammeltrichter (1) enthält, der sich von einer weiten Einlassöffnung (2), die entlang ihres Umfangs drehfest mit dem Außenring einer Felge (3) des Fahrzeugs verbunden ist, in Richtung der Felgenachse seitlich vom Fahrzeug weg zu einer engen Auslassöffnung (4) verengt.
Patent DE-102017206729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: STRAHL STEPHAN
IPC: H01M8/04492
Filed: 2017-04-21
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (10), umfassend die Schritte: Zuführen eines Brennstoffs und eines Oxidationsmittels zu einer Vielzahl von nebeneinander in einem Zellenstapel (12) angeordneten Einzelzellen (14) mit jeweils zwei Elektrodenschichten (16) und einer zwischen den Elektrodenschichten (16) angeordnete Elektrolytschicht (18), Zusammendrücken des Zellenstapels (12) während eines Betriebs mittels einer Spannvorrichtung (20), und Erfassen (102) eines Kompressionsdrucks auf den Zellenstapel (12) während eines Betriebs durch mindestens einen Drucksensor (44), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ermitteln (106) eines aktuellen Feuchtegehalts von Elektrolytschichten (18) auf Grundlage des erfassten Kompressionsdrucks durchgeführt wird und ein Anpassen (110) von Betriebsparametern des Brennstoffzellensystems (10) während eines Betriebs mittels einer Steuervorrichtung (48) zum Optimieren des Feuchtegehalts erfolgt.
Patent DE-102017209154-B4 (DE)
Title: Schmutzbehälter für einen handstaubsauger
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L5/24
Filed: 2017-05-31
Granted: 2022-06-09
Abstract: Schmutzbehälter (1) für einen Handstaubsauger (10), wobei der Schmutzbehälter (1) über eine Einlassöffnung (2) mit einem Einlassstutzen (3) zur Aufnahme angesaugter verschmutzter Luft verbindbar ist und wobei der Schmutzbehälter (1) zusammen mit einem darin aufnehmbaren Abscheider (4) zum Abscheiden von Schmutz aus der verschmutzten Luft eine erste Einheit (A) bildet, wobei die erste Einheit (A) ein erstes Kopplungselement (5) aufweist, das mit einem dazu korrespondierenden zweiten Kopplungselement (6) einer zweiten Einheit (B) zur Bildung einer Verbindungsvorrichtung (5, 6) koppelbar ist, wobei die zweite Einheit (B) eine Motor-Gebläse-Einheit (7) zum Erzeugen eines Luftstroms und einen Energiespeicher (8) zum Antreiben der Motor-Gebläse-Einheit (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzbehälter (1) eingerichtet ist, wahlweise mit einem Abscheider (4) betrieben zu werden, der nach dem Fliehkraftprinzip funktioniert oder der ein Staubfilterbeutel oder ein Nassabscheider ist.
Patent DE-102017210353-B4 (DE)
Title: Ladekabelvorrichtung
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60L53/18
Filed: 2017-06-21
Granted: 2023-04-13
Abstract: Ladekabelvorrichtung (10) mit einem längenveränderlichen Ladekabel (12) und mindestens einer längsendseitig angeordneten Kontaktiervorrichtung (14), wobei das Ladekabel (12) aufweist:- mindestens eine erste Isolationsschicht (I1),- mindestens einen ersten elektrischen Leiter (EL1),wobei das Ladekabel (12) konzentrisch aufgebaut ist,wobei zumindest die erste Isolationsschicht (I1) und der zumindest eine elektrische Leiter (EL1) längenveränderlich ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassder zumindest eine erste elektrische Leiter (EL1) derart aus Drahtgeflecht (28) mit gekreuzten, gegeneinander beweglichen Drahtfasern (30) gebildet ist, dass das Drahtgeflecht (28) in der Länge variierbar ist, wobei das Ladekabel (12) eine Druckkammer (32) aufweist, wobei eine Längsendseite des Ladekabels (12), die nicht die längsendseitig angeordnete Kontaktiervorrichtung (14) aufweist, einen Druckluftanschluss (26) aufweist, so dass sich bei Einführen von Druckluft über den Druckluftanschluss (26) in die Druckkammer (32) die Länge des Ladekabels (12) vergrößert.
Patent DE-102018109556-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Analog-Digital-Wandlung
Inventor: PERNULL MARTIN
IPC: H03M1/56
Filed: 2018-04-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von mindestens zwei Analog-Digital-Wandlern (106a-d, 501a-d), wobei die mindestens zwei Analog-Digital-Wandler (106a-d, 501a-d) jeweils ein Taktsignal (104) empfangen, wobei mindestens einer der mindestens zwei Analog-Digital-Wandler (106a-d, 501a-d) das Taktsignal (104) mit einer wandlerspezifischen Zeitverzögerung (d1-d4) empfängt, umfassend:- Zuführen eines analogen vordefinierten Signals (301) an die mindesten zwei Analog-Digital-Wandler (106a-d, 501a-d),- Umwandeln des vordefinierten Signals (301) durch die mindestens zwei Analog-Digital-Wandler (106a-d, 501a-d) in mindestens zwei wandlerzugehörige digitale Werte (D0', D0-D3), wobei das Umwandeln jeweils auf dem jeweils empfangenen Taktsignal (104) basiert,- Anpassung der mindestens einen wandlerspezifischen Zeitverzögerung (d1-d4) basierend auf den mindestens zwei wandlerzugehörigen digitalen Werten (D0', D0-D3),- wobei das vordefinierte Signal (301) zumindest abschnittsweise ein streng monoton steigendes und/oder streng monoton fallendes Signal ist, oder wobei das vordefinierte Signal (301) ein periodisches Signal ist.
Patent DE-102018121806-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung für einen Roboter und Roboter
Inventor: REINECKE JENS
IPC: B25J17/00
Filed: 2018-09-06
Granted: 2022-01-27
Abstract: Gelenkvorrichtung (100, 200, 300) für einen Roboter, die Gelenkvorrichtung (100, 200, 300) aufweisend ein erstes Gelenkteil (102, 202, 302) und ein zweites Gelenkteil (104, 204, 304), wobei das erste Gelenkteil (102, 202, 302) und das zweite Gelenkteil (104, 204, 304) relativ zueinander beweglich sind, und eine zwischen dem ersten Gelenkteil (102, 202, 302) und dem zweiten Gelenkteil (104, 204, 304) wirksame Energiespeichereinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiespeichereinrichtung eine elastische Hülle (106, 206, 308) aufweist.
Patent DE-102018127237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablagern eines ultrafeinen Musters, Verfahren zum Ablagern eines ultrafeinen Musters, das diese verwendet, und lichtemittierende Anzeigevorrichtung, die durch das Verfahren zum Ablagern eines ultrafeinen Musters hergestellt ist
Inventor: BANG HYUNGSEOK
IPC: H01L51/56
Filed: 2018-10-31
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Ablagern eines ultrafeinen Musters, wobei die Vorrichtung umfasst:ein Basissubstrat (TSUB);ein Heizteil (HTP), das in dem Basissubstrat (TSUB) enthalten ist und Wärme erzeugt;ein Schichtwerkstoffteil (SRC), das auf dem Heizteil (HTP) angeordnet ist;eine Musterführung (PGP), die eine Öffnung (OPN) aufweist, um einen von dem Schichtwerkstoffteil (SRC) emittierten Schichtwerkstoff zu einem Targetgebiet zu führen, wobei die Musterführung (PGP) ein seitlich ausgespartes unteres Teil (PGP1) und ein oberes Teil (PGP2), das von dem unteren Teil (PGP1) vorsteht, enthält; undeine Beschichtungsschicht (COL), die auf dem oberen Teil (PGP2) und Seitenteilen der Musterführung (PGP) angeordnet ist, um zu verhindern, dass der Schichtwerkstoff auf der Musterführung (PGP) beschichtet wird.
Patent DE-102018129833-B4 (DE)
Title: Mikroskopsystem, Detektionseinheit für Mikroskopsystem und Verfahren zur mikroskopischen Abbildung einer Probe
Inventor: FAHRBACH FLORIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-01-02
Abstract: Mikroskopsystem (200) zur Abbildung einer Probe (213), mit einer Detektionseinheit (201), die eine Strahlteileranordnung (100) mit einem ersten Strahlteiler (A), einem zweiten Strahlteiler (B) und einem dritten Strahleiler (C) aufweist, und mit einer Beleuchtungseinheit (211), die Beleuchtungslicht auf die Probe (213) einstrahlt, wobei- das Mikroskopsystem (200) Probenlicht (a), das aufgrund der Einstrahlung des Beleuchtungslichts auf die Probe (213) von der Probe (213) abgestrahlt wird, in die Strahlteileranordnung (100) einstrahlt,- die Strahlteileranordnung (100) das in die Strahlteileranordnung (100) eingestrahlte Probenlicht (a) mittels der Strahlteiler (A–C), die jeweils in einer Wirkposition angeordnet sind, in unterschiedliche Lichtanteile (d-g) zerlegt und die unterschiedlichen Lichtanteile (d-g) zeitgleich und getrennt voneinander aus der Strahlteileranordnung (100) ausstrahlt,- der erste Strahlteiler (A) an seiner Wirkposition einen durch eine Strahlteilung an einer Strahlteilerschicht (S) des ersten Strahlteilers (A) gebildeten ersten Lichtstrahl (b) über eine erste Austrittsfläche aus dem ersten Strahlteiler (A) ausstrahlt und in den zweiten Strahlteiler (B) an dessen Wirkposition einstrahlt, und einen durch die Strahlteilung gebildeten zweiten Lichtstrahl (c) über eine zweite Austrittsfläche aus dem ersten Strahlteiler (A) ausstrahlt und in den dritten Strahlteiler (B) an dessen Wirkposition einstrahlt,- die Strahlteiler (A-C) jeweils zwei Prismen (P1, P2) mit Prismenflächen umfassen, zwischen denen die jeweilige Strahlteilerschicht (S) angeordnet ist,- die zwei Prismen ein erstes, in Form eines Dreiecksprismas ausgebildetes Prisma (P2) und ein fünf Prismenflächen aufweisendes zweites Prisma (P1) umfassen, wobei Normalen der fünf Prismenflächen des zweiten Prismas (P1) in einer gemeinsamen Ebene liegen,- die Strahlteileranordnung (100) Verstellmittel (V) aufweist, die nach Maßgabe einer Ansteuerung zumindest einen der Strahlteiler (A-C), die jeweils in ihrer Wirkposition angeordnet sind, aus der jeweiligen Wirkposition bringen und stattdessen einen oder mehrere andere Strahlteiler (A-C) und/oder ein oder mehrere andere optische Elemente (X) in die jeweilige Wirkposition bringen, und- das Mikroskopsystem (200) Einzelbilddaten erfasst, die den getrennt voneinander aus der Strahlteileranordnung (100) ausgestrahlten Lichtanteilen (d-g) entsprechen.
Patent DE-102018216140-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Fahrzeugdiagnose zu einer Testfahrt eines Fahrzeugs, Steuereinrichtung und Fahrzeug
Inventor: BRANDL SIMON
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-09-21
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Fahrzeugdiagnose zu einer Testfahrt eines Fahrzeugs (1), wobei- durch eine Steuereinrichtung (6) des Fahrzeugs (1) ein Diagnoseeinleitungssignal (3) zur Aktivierung eines Diagnosemodus der Steuereinrichtung (6) und zum Konfigurieren der Fahrzeugdiagnose empfangen wird,- durch die Steuereinrichtung (6) der Diagnosemodus aktiviert wird, wobei im Diagnosemodus durch die Steuereinrichtung (6) gemäß dem Diagnoseeinleitungssignal (3) Sensordaten (4) von zumindest zwei Sensoreinheiten (5) des Fahrzeugs (1) abgerufen und/oder empfangen werden,- die Sensordaten (4) durch die Steuereinrichtung (6) in einer Speichereinheit (8) der Steuereinrichtung (6) gespeichert werden,- die gespeicherten Sensordaten (4) durch die Steuereinrichtung (6) zur Diagnose an einen externen Zentralrechner (7) versandt werden,- die Sensordaten (4) durch den externen Zentralrechner (7) empfangen und nach einer vorbestimmten Diagnosemethode zur Generierung von Diagnosedaten (14), welche eine Betriebsfähigkeit des Fahrzeugs (1) beschreiben, ausgewertet werden,- die Diagnosedaten (14) durch den Zentralrechner (7) auf einer Rechnerspeichereinheit (13) des Zentralrechners (7) gespeichert werden,- die auf der Rechnerspeichereinheit (13) gespeicherten Diagnosedaten (14) nach einer erfolgreichen Autorisierungsprüfung einer anfragenden Recheneinheit (18), der anfragenden Recheneinheit (18) durch den Zentralrechner (7) bereitgestellt werden, und- durch die Steuereinrichtung (6) während des Diagnosemodus gemäß dem Diagnoseeinleitungssignal (3) vorbestimmte erste Anweisungssignale (10) zum Betrieb des Fahrzeugs (1) für einen Fahrer mittels einer Ausgabeeinheit (9) ausgegeben werden. dadurch gekennzeichnet, dass- die Diagnosemethode vorbestimmte Plausibilitätskriterien bezogen auf die Sensordaten (4) umfasst und durch den Zentralrechner (7) ein Fehlersignal (15) erzeugt wird, wenn die Sensordaten (4) zumindest eines der Plausibilitätskriterien nicht erfüllen, wobei- die vorbestimmten Plausibilitätskriterien eine Einhaltung einer vorbestimmten Korrelation zwischen Sensordaten (4) von zwei der Sensoreinheiten (5) umfasst.
Patent DE-102018216958-B4 (DE)
Title: Bussystem mit zumindest zwei Busknoten, Busknoten, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: GERSTER FLORIAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2018-10-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Bussystem (2), aufweisend zumindest zwei Busknoten (3,4), die jeweils dazu eingerichtet sind, Botschaften (5) über einen Datenbus (6) zu versenden und/oder zu empfangen, wobei die jeweilige Botschaft (5) einen durch einen Signalinhalt der Botschaft (5) festgelegten Signaltyp (7) aufweist und der jeweilige Signaltyp (7) jeder Botschaft (5) durch eine jeweilige Kennung (8) in der Botschaft (5) signalisiert ist und in dem Bussystem (6) für jeden Signaltyp (7) jeweils genau einer der Busknoten (3,4) zum Erzeugen von Botschaften (5) des Signaltyps (7) vorgesehen ist, wodurch jedem Busknoten (3,4) jeweils eindeutig zumindest eine Kennung (8) zugeordnet ist, wobei zumindest einer der Busknoten (3,4) dazu eingerichtet ist,- in vorbestimmten zeitlichen Abständen eine Zustandsbotschaft (9) über den Datenbus (6) des Bussystems (2) zu versenden, wobei die Zustandsbotschaft (9) in einem Normalzustand (10) eine Rückmeldungsbotschaft (11) ist,- die jeweilige Kennung (8) zumindest einer von ihm empfangenen Botschaft (5) mit der dem jeweiligen Busknoten (3,4) zugeordneten zumindest einen Kennung (12) zu vergleichen, und- bei einer Übereinstimmung der Kennung (8) der von ihm empfangenen Botschaft (5) mit einer der ihm zugeordneten zumindest einen Kennung (12) eine vorbestimmte Fehlerzustandsbotschaft (14) als Zustandsbotschaft (9) zu versenden,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Busknoten (3,4) als Empfangsbusknoten dazu eingerichtet ist, die Zustandsbotschaft (9) über den Datenbus (6) des Bussystems (2) zu empfangen,- und dass der Empfangsbusknoten (3,4) dazu eingerichtet ist, bei einem Empfang der Fehlerzustandsbotschaft (14) einen Empfang von Botschaften (5) mit der zumindest einen Kennung (8) des Busknotens (3,4), der die vorbestimmte Fehlerzustandsbotschaft (14) versandt hat, zu deaktivieren.
Patent DE-102019002308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Fixierung
Inventor: BOGENRIEDER RALF
IPC: B60R22/46
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur dynamischen Fixierung eines mit einem Sicherheitsgurt auf einem Fahrzeugsitz angeschnallten Insassen, wobei eine Querbeschleunigung (aq) des Fahrzeuges sowie ein dem Fahrzeug vorausliegender Straßenverlauf ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass- anhand mittels zumindest einer fahrzeugseitigen Kamera erfasster Bilddaten einer Fahrzeugumgebung und/oder anhand erfasster Daten einer Navigationskarte eine im Verlauf einer dem Fahrzeug vorausliegenden Kurve zu erwartende Querbeschleunigung (aq) prognostiziert wird, wobei- im Fall, dass die prognostizierte Querbeschleunigung (aq) eine situationsabhängige vorgegebene Auslöseschwelle (A1 bis An) zur Straffung des Sicherheitsgurtes überschreitet, eine auf den Sicherheitsgurt wirkende Gurtkraft erhöht wird, bevor die Querbeschleunigung (aq) auf den Insassen wirkt und die Auslöseschwelle (A1 bis An) zur Erhöhung der Gurtkraft in Abhängigkeit einer erfassten örtlichen Unfallhäufigkeit als Situation angepasst wird.
Patent DE-102019100282-B4 (DE)
Title: Vakuumdruckgussanlage und Strömungsventil zur Verwendung in einer Vakuumdruckgussanlage
Inventor: HORSTKAMP BERND J
IPC: B22D17/14
Filed: 2019-01-08
Granted: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumdruckgussanlage (01) mit einer Druckgussform (02), wobei die Druckgussform (02) einen Formhohlraum (05) umfasst, der unter Druck mit einer Metallschmelze befüllt werden kann, und wobei die Druckgussform (02) zumindest ein Entlüftungsventil (14) umfasst, durch das das in dem Formhohlraum (05) enthaltene Gas beim Befüllen des Formhohlraums (05) mit Metallschmelze (06) entweichen kann, und wobei die Vakuumdruckgussanlage (01) ein Vakuumsystem (09) umfasst, mit dem in dem Formhohlraum (05) vor dem Befüllen des Formhohlraums (05) mit Metallschmelze (06) ein Unterdruck erzeugt werden kann, wobei die Druckgussform (02) ein Strömungsventil (15) umfasst, das den Formhohlraum (05) mit einer geschlossenen Messkammer (16) gasdurchlässig verbindet, wobei das Strömungsventil (15) einen unmittelbaren Druckausgleich zwischen dem Formhohlraum (05) und der Messkammer (16) ermöglicht, und wobei das Strömungsventil (15) den Durchtritt der Metallschmelze in die Messkammer (16) ausschließt, und wobei der Gasdruck in der Messkammer (16) mit einem Drucksensor (17) gemessen werden kann.
Patent DE-102019117376-B4 (DE)
Title: Schirmung in einem Einheitskondensatorarray
Inventor: CAFFEE AARON J
IPC: H01L23/52
Filed: 2019-06-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Integrierte Schaltung, die einen Array von Kondensatoren umfasst, wobei der Array von Kondensatoren umfasst:
 mehrere Einheitskondensatoren (500, 600, 700, 800, ), wobei jeder Einheitskondensator (500, 600, 700, 800, ) umfasst:
 einen isolierten Kondensatorknoten (501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101), der in einer vertikalen Struktur auf zwei oder mehr Metallschichten der integrierten Schaltung gebildet und durch mindestens eine Durchkontaktierung zwischen jeder Metallschicht gekoppelt ist;
 einen gemeinsam genutzten Kondensatorknoten (503, 603, 703, 803, 903, 1003, 1103), wobei der gemeinsam genutzte Kondensatorknoten (503, 603, 703, 803, 903, 1003, 1103) neben dem isolierten Kondensatorknoten (501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) gebildet ist; und
 einen Abschirmknoten (505, 605, 705, 805, 905, 1005, 1105), der neben dem isolierten Kondensatorknoten (501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) in mindestens einer Metallschicht gebildet ist, in welcher der isolierte Kondensatorknoten (501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) gebildet ist, wobei der Abschirmknoten (505, 605, 705, 805, 905, 1005, 1105) mit einem Knoten mit niedriger Impedanz gekoppelt ist;
 wobei die gemeinsam genutzten Kondensatorknoten (503, 603, 703, 803, 903, 1003, 1103) der Einheitskondensatoren (500, 600, 700, 800, ) über einen Pfad niedriger Impedanz mit einem gemeinsamen Knoten (531) gekoppelt sind; und
 wobei ein Leiter (510, 610, 712, 812) in jedem der Einheitskondensatoren (500, 600, 700, 800, ) elektrisch mit einer Basis des isolierten Kondensatorknotens (501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1101) verbunden ist;
 wobei der Abschirmknoten (505, 605, 705, 805, 905, 1005, 1105) in jedem der Einheitskondensatoren (500, 600, 700, 800, ) über einem Abschnitt des Leiters (510, 610, 712, 812) und unter einem Abschnitt des gemeinsam genutzten Kondensatorknotens (503, 603, 703, 803, 903, 1003, 1103) angeordnet ist; gekennzeichnet dadurch, dass
 der Leiter (510, 610, 712, 812) eines jeden der Einheitskondensatoren (500, 600, 700, 800, ) unter dem Abschirmknoten (505, 605, 705, 805, 905, 1005, 1105) endet.
Patent DE-102019134472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwerten von Altöl
Inventor: TOUKONIITTY BLANKA
IPC: B01J23/888
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren, umfassend die folgenden Schritte:Unterziehen eines Ausgangsmaterials einer Wärmebehandlung (Wärmebehandlungsschritt), um ein wärmebehandeltes Material herzustellen, das flüssige Bestandteile und feste Bestandteile enthält,Abtrennen von während der Wärmebehandlung gebildeten Feststoffen aus dem wärmebehandelten Material, um ein metallverarmtes Einsatzmaterial herzustellen,Unterziehen des metallverarmten Einsatzmaterial, optional gemeinsam mit einem zusätzlichen Einsatzmaterial, einem Hydrocracken (Hydrocrackschritt), um ein hydrogecracktes Material zu bilden,Gewinnen zumindest einer Kohlenwasserstofffraktion, die im Bereich flüssigen Kraftstoffs siedet, aus dem hydrogecrackten Material;wobeidas Ausgangsmaterial einen Sauerstoffgehalt von höchstens 5,0 Gew.-% auf trockener Grundlage aufweist, und wobei der Schritt des Entfernens unlöslicher Bestandteile aus dem wärmebehandelten Material (der Schritt des Entfernens von Feststoffen) zumindest eines aus Zentrifugieren, Filtrieren und Sedimentieren umfasst.
Patent DE-102019205021-B4 (DE)
Title: Abschleppvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRISCH VINCENT
IPC: B60D1/56
Filed: 2019-04-08
Granted: 2022-07-14
Abstract: Abschleppvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Zugelement (3) mit einem Ansatzbereich (3.4) für eine vorwärts gerichtete Zugkraft (Fz), eine Stoßfängerhalterung (4) zur Befestigung an einem vorderen Stoßfänger (20) und eine Längsträgerhalterung (5) zur Befestigung an einem Längsträger (21), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (3) zugübertragend mit der Stoßfängerhalterung (4) und der Längsträgerhalterung (5) verbunden ist und druckübertragend mit der Stoßfängerhalterung (4) verbunden ist, während es durch eine relativ zur Längsträgerhalterung (5) wirkende, rückwärts gerichtete Druckkraft (FD) gegenüber der Längsträgerhalterung (5) nach hinten verschiebbar ist.
Patent DE-102019205262-B4 (DE)
Title: Bergungssystem für ein unbemanntes Unterwasserfahrzeug
Inventor: SCHIEMANN MARC
IPC: B63G8/42
Filed: 2019-04-11
Granted: 2021-02-18
Abstract: Autonomes Unterwasserfahrzeug (10), wobei das autonome Unterwasserfahrzeug (10) einen Turm (20) aufweist, wobei der Turm (20) wenigstens eine erste Haltevorrichtung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Turm (20) eine zweite Haltevorrichtung (30) und eine dritte Haltevorrichtung (30) aufweist, wobei die Haltevorrichtungen (30) jeweils einen seitlich vom Turm (20) ausgehenden Haken aufweisen, wobei die Haken eine Krümmung aufweisen, wobei die Krümmung einen Winkel von wenigstens 200 ° aufweist, wobei die Haken vom Turm (20) ausgehend einen Verlauf zunächst nach unten und dann in Richtung des Turmes (20) einwärts gedreht aufweisen.
Patent DE-102019209731-B4 (DE)
Title: System zum Anzeigen bergungsrelevanter Informationen eines Fahrzeugs
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-07-03
Granted: 2021-11-11
Abstract: System zum Anzeigen bergungsrelevanter Informationen eines Fahrzeugs (1), wobei eine Markierung (21) an mindestens einer für eine Rettung kritischen Zone (2) und/oder an mindestens einer für eine Rettung unkritischen Zone an oder in dem Fahrzeug (1) vorgesehen ist, welche derart ausgelegt ist, dass sie durch Erhalten eines Auslösesignals optisch sichtbar gemacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von der Art der Gefährdung unterschiedliche Markierungen (21) verwendet werden.
Patent DE-102019212133-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbarer Katalysator
Inventor: SCHEPERS SVEN
IPC: F01N3/027
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-05-27
Abstract: Elektrisch beheizbarer Katalysator mit einem metallischen Wabenkörper (2), wobei der Wabenkörper (2) durch eine Mehrzahl aufgewickelter metallischer Folien gebildet ist und der Wabenkörper (2) in einem Mantelrohr (1) aufgenommen ist, wobei durch eine Öffnung (4) im Mantelrohr (1) eine Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung zumindest einzelner Folien in das Mantelrohr (1) geführt ist, wobei die Vorrichtung durch eine Elektrode (5) gebildet ist, welche zur Innenseite des Mantelrohrs (1) durch eine Verbindungsschicht (7) elektrisch isoliert ist und mechanisch mit dem Mantelrohr (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsschicht (7) durch eine Isolierschicht (8) und eine Haftschicht (9) gebildet ist, wobei die Isolierschicht (8) dem Mantelrohr (1) zugewandt ist und die Haftschicht (9) der Elektrode (5) zugewandt ist.