baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223103-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit mindestens zwei relativbeweglich zueinander angeordneten Bauteilen und mit einer Sensorik
Inventor: ECKHOFF NILS
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-11-23
Abstract: Vorrichtung mit mindestens zwei relativbeweglich zueinander angeordneten Bauteilen, von denen ein Bauteil ein rotierenden Bauteil ist, mit mindestens einer aus einem Geber und einem Sensor (24, 38) gebildete Sensorik, dadurch gekennzeichnet, dass eine Geberstruktur (6, 34) des Gebers an einem Hülsenbauteil (1, 26, 32) ausgebildet ist, wobei das Hülsenbauteil (1, 26, 32) hohl-zylindrisch ausgebildet sowie mit einem Presssitz (11, 31) an dem rotierenden Bauteil befestigt ist, und wobei das Hülsenbauteil (1, 26, 32) in Verbindung mit einem weiteren Bauteil der Vorrichtung und mit Dichtungen (15, 40) wenigstens einen Zwischenraum (14, 28) begrenzt und zu dem Zwischenraum (14, 28) führende Öffnungen (4) aufweist.
Patent DE-102016225678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Welligkeitswerts von Haaren und Verfahren zum Ermitteln eines Haarpflegeprodukts
Inventor: MÜLLER BURKHARD
IPC: G06V10/42
Filed: 2016-12-20
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Welligkeitswerts von Haaren bereitgestellt. Das Verfahren kann aufweisen ein Ermitteln und/oder Festlegen mindestens eines Haaruntersuchungsbereichs in mindestens einem digitalen Bild, in welchem Haare abgebildet sind, ein Ermitteln einer Mehrzahl von unterschiedlichen Helligkeitswerten in dem Haaruntersuchungsbereich, und ein Ermitteln des Welligkeitswerts von Haaren basierend auf der Mehrzahl von Helligkeitswerten.
Patent DE-102017000346-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: HÖDTKE DIRK
IPC: E05B63/08
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1), mit einer in einem Schlossgehäuse (2) angeordneten Schlossmechanik (3), wobei die Schlossmechanik (3) eine Schlossnuss (7) und einen mit der Schlossnuss (7) zusammenwirkenden Fallenbetätigungshebel (9), eine mit dem Fallenbetätigungshebel (9) zusammenwirkende Falle (13), einen über einen zugeordneten Profilzylinder betätigbaren, mit dem Fallenbetätigungshebel (9) zusammenwirkenden Wechselhebel (16) und eine Fallenfeststelleinrichtung zur Feststellung der Falle (13) in der eingezogenen Stellung aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fallenfeststelleinrichtung einen Sperrhebel (20) aufweist, der bei einer aufeinanderfolgenden Betätigung des Wechselhebels (16) und der Schlossnuss (7) in den Bewegungsweg der Falle (13) schwenkt und die Falle (13) im eingezogenen Zustand sperrt.
Patent DE-102017001209-A1 (DE)
Title: Reflektor für ein Fahrzeug
Inventor: BISCHOFF ANDREAS
IPC: B60R13/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reflektor (10) für ein Fahrzeug mit einem Rahmen (12) in welchem mindestens ein reflektierendes Funktionsteil (14) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist in dem Rahmen (12) ein Abdeckelement (20) beweglich gelagert, welches zumindest eine Aufnahme (30) eines Abschleppelements in einer Abdeckstellung abdeckt und in einer Freigabestellung zugänglich macht.
Patent DE-102017001989-A1 (DE)
Title: Türschließzylinder mit Zahlenschloss
Inventor: TIEFENTHALER MARTIN
IPC: E05B37/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Vorgestellt wird ein Türschließzylinder, einen Zylinderkörper mit Schließnocken und einen außenseitig angebrachten Drehknauf und mindestens ein Zahlenrad aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahlenrad koaxial zur Drehachse des Drehknaufs angebracht ist und die Drehachse des Drehknaufs wiederum koaxial zur Längsachse des Zylinderkörpers verläuft.
Patent DE-102017009929-A1 (DE)
Title: Kammer zum Entfernen von Substanzen aus einem Fluid
Inventor: LEHMKUL MEINOLF
IPC: B01D53/04
Filed: 2017-10-25
Abstract: Eine Kammer zum Entfernen von Substanzen aus einem Fluid und insbesondere zum Adsorbieren von Kraftstoffdampf aus einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs enthält ein Gehäuse mit zwei Öffnungen und einer Längsachse, ein adsorbierendes Material, das innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei das adsorbierende Material einen transversalen Querschnitt des Gehäuses vollständig abdeckt, so dass das adsorbierende Material mindestens eine Barriere zwischen den beiden Öffnungen bildet, und eine Dicke des adsorbierenden Materials in Richtung der Längsachse geringer ist als die Länge des Gehäuses in der Längsrichtung, wodurch zwei Hohlräume erzeugt werden.
Patent DE-102017100456-A1 (DE)
Title: Manipulator zum Applizieren, insbesondere zum Anpressen, einer Komponente an ein Bauteil
Inventor: HOTZ ERNST
IPC: B29C63/16
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Manipulator zum Applizieren, insbesondere zum gleichmäßiges Anpressen über eine Fläche, einer Komponente (14) an einem Bauteil (40), wobei der Manipulator (10) mittels eines ersten Unterdrucks in einem ersten Zwischenraum (20) zwischen einem Stützelement (11) und der Komponente (14) dazu ausgebildet ist, die zu applizierende Komponente (14) durch Ansaugen zu halten und die angesaugte Komponente (14) an dem Bauteil (40) anzuordnen. Mit Vorteil ist der Manipulator (10) mit Komponente (14) an dem Bauteil (40) dichtend anlegbar, so dass während des Anlegens ein zweiter Unterdruck in einem zweiten Zwischenraum (46) zwischen dem Stützelement (11) und dem Bauteil (4) erzeugt wird, wobei der Manipulator (10) die Komponente (14) dann am Bauteil (40) durch Erhöhen der Differenz zwischen dem ersten und zweiten Unterdruck befestigt.
Patent DE-102017100987-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und speichervorrichtungsanordnung, datenspeichereinheit und verfahren zum betreiben einer speichervorrichtung
Inventor: OTTERSTEDT JAN
IPC: G11C13/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird eine Speichervorrichtung bereitgestellt. Die Speichervorrichtung kann eine Mehrzahl von Speicherzellen und eine Leseeinheit umfassen, die eine erste Konfiguration bereitstellt, in welcher die Leseeinheit so konfiguriert ist, dass sie mindestens eine Speicherzelle der Mehrzahl von Speicherzellen liest, einen ersten Speicherwert zuordnet, wenn die mindestens eine Speicherzelle eine unformierte Zelle ist, und einen zweiten Speicherwert zuordnet, wenn die mindestens eine Speicherzelle eine formierte Zelle ist.
Patent DE-102017106458-A1 (DE)
Title: Element zum Einsetzen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SUZUKI NOBUAKI
IPC: B22D19/04
Filed: 2017-03-27
Abstract: Es ist eine Aufgabe, ein Element zum Einsetzen 11 zu schaffen, das eine größere wirksame Querschnittsfläche mit dem geschmolzenen Metall aufweist, um eine Gewichtsverringerung eines geschmolzenen Körpers beim Einsetzgießen zu verbessern. Ein Element zum Einsetzen 11 weist einen netzartig geformten konvexen Abschnitt 3 auf einer Einsetzfläche 11S auf, wobei der netzartig geformte konvexe Abschnitt 3 einen linearen Abschnitt 1 und einen konvergierten Abschnitt 2 enthält, in dem wenigstens zwei lineare Abschnitte verschmolzen sind. Ein Verfahren zum Herstellen eines Elements zum Einsetzen 11 enthält die Schritte: Auftragen eines Formbeschichtungsmittels auf eine Oberfläche einer Form, auf die geschmolzenes Material gegossen werden soll; Bilden einer Formbeschichtungsschicht, die eine Form von Rissen auf ihrer Oberfläche aufweist, durch das Trocknen des aufgetragenen Formbeschichtungsmittels; und Gießen des geschmolzenen Metalls von oberhalb der Formbeschichtungsschicht und Ausführen des Gießens, während die Form gedreht wird.
Patent DE-102017107964-A1 (DE)
Title: Rollstuhlvorrichtung zu einer aktiven Bewegung einer Sitzeinheit eines Rollstuhls
Inventor: PAGANO ROMAN
IPC: F16H25/08
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rollstuhlvorrichtung zu einer aktiven Bewegung einer Sitzeinheit (12), insbesondere eines Sitzteils (14) und/oder eines Rückenlehnenteils (16) der Sitzeinheit (12), eines Rollstuhls (18), mit zumindest einer zumindest teilweise an zumindest einem Antriebsrad (20, 22) des Rollstuhls (18) anordenbaren Bewegungswandlungseinheit (24), die dazu vorgesehen ist, eine Bewegung des zumindest einen Antriebsrads (20, 22) in eine Bewegung der Sitzeinheit (12) zu wandeln.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Bewegungswandlungseinheit (24) als Kurvengetriebeeinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102017109753-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur katalysatorzustandsüberwachung
Inventor: POLONI TOMAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-05-05
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur kontinuierlichen Überwachung einer Funktionalität eines Abgaskatalysators auf der Grundlage von Rolling-down eines monoton abnehmenden Katalysatoraktivitätsparameters bereitgestellt, der die Katalysatorspeicherkapazität darstellt. Katalysatorverschlechterung kann als Reaktion auf die Schätzung der Katalysatorspeicherkapazität, die unter eine Schwelle sinkt, angezeigt werden. Motorbetriebsparameter können auf der Grundlage eines aktuellen Katalysatorspeicherkapazitätsgrads angepasst werden.
Patent DE-102017110250-A1 (DE)
Title: Schwenkbeschlag und Möbel
Inventor: GRATHWOL STEFFEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Schwenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile an Polstermöbeln, weist einen ersten Hebel (2) und einen zweiten Hebel (3) auf, die um eine gemeinsame Achse (D) aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel (a) schwenkbar zueinander gelagert sind, einen Verstellmechanismus (24), mit dem die beiden Hebel (2, 3) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels (a) relativ zueinander fixierbar sind, ein am zweiten Hebel (3) in Längsrichtung (L 3 ) des zweiten Hebels (3) verschiebbar gehaltenes Befestigungsteil (4), ein am zweiten Hebel (3) angeordneter und mit dem Befestigungsteil (4) gekoppelter Ketten- oder Riementrieb oder Seilzug, eine am ersten Hebel (2) angeordnete und mit dem Ketten- oder Riementrieb oder Seilzug gekoppelte Antriebseinheit (5), mit der das Befestigungsteil (4) durch Verschwenken des zweiten Hebels (3) antreibbar ist, wobei die Antriebseinheit (5) als Überlastsicherung ausgebildet ist. Desweiteren wird ein Möbel beschrieben.
Patent DE-102017111585-A1 (DE)
Title: Rückschlagventildeckel für ein Schaltventil mit schaltbaren Rückschlagventilen
Inventor: MÖLLER ANDREAS
IPC: F16C7/06
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen längenverstellbaren Pleuel (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einem Pleuelkontaktierteil (2), das zum Festlegen an einem Grundkörper (3) vorgesehen ist, wobei in dem Pleuelkontaktierteil (3) ein schaltbares Rückschlagventil (4) eingesetzt ist und außenseitig von einem am Pleuelkontaktierteil (3) befestigten Deckel (5) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) am Pleuelkontaktierteil (3) form- und/oder kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102017114198-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb, Aktuator und Ausrücksystem
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenwälzgewindetrieb, einen Aktuator mit dem Planetenwälzgewindetrieb und ein Ausrücksystem für eine Kupplungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges.Der Planetenwälzgewindetrieb dient insbesondere als Bestandteil eines Aktuators eines Ausrücksystems für eine Kupplungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges. Er umfasst eine Gewindespindel (1) und mehrere mit der Gewindespindel (1) mechanisch in Eingriff stehende, um ihre eigene Längsachse rotierbar angeordnete Planetenrollen (10), die jeweils einen zylindrischen Absatz (11) aufweisen, in dem mehrere Umfangsrillen (13) eine Struktur ausbilden, die mit dem Gewinde der Gewindespindel (1) kämmt, wobei der Planetenwälzgewindetrieb weiterhin einen Planetenrollenträger (30) aufweist, der die Planetenrollen (10) zumindest in axialer Richtung abstützt, wobei die Planetenrollen (10) zumindest im Bereich ihrer Struktur sowie deren Abstand zu wenigstens einem axialen Ende einer jeweiligen Planetenrolle (10) baugleich ausgeführt sind und an unterschiedlichen axialen Positionen an der Gewindespindel (1) positioniert sind.Mit dem hier vorgeschlagenen Planetenwälzgewindetrieb lässt sich eine Reduzierung des Fertigungs- und Montageaufwands bei der Herstellung des Planetenwälzgewindetriebes erreichen.
Patent DE-102017121895-A1 (DE)
Title: Crashbox für ein Fahrzeug
Inventor: NAM SANG WOOK
IPC: B60R19/34
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine Crashbox für ein Fahrzeug, welche einen Querträger und ein seitliches Element, das in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, verbindet und Zusammenstoßenergie absorbiert, wenn ein Zusammenstoß auftritt, wobei die Crashbox aufweisen kann: einen Verbindungskörper (100), welcher einen vorderen Kupplungsabschnitt (110), der mit dem Querträger gekuppelt ist, ein Paar von Seite-Verbindungsabschnitten (120), welche ausgehend vom vorderen Kupplungsabschnitt (110) gekrümmt sind, um einander zugewandt zu sein, und einen hinteren Kupplungsabschnitt (130) aufweist, welcher sich ausgehend von einem Endabschnitt eines jeden des Seite-Verbindungsabschnitts (120) erstreckt durch Gekrümmt-Sein, um mit dem seitlichen Element gekuppelt zu sein, und ein Paar von Verbindungsplatten (200), die jeweilig mit einem oberen und einem unteren Endabschnitt des Verbindungskörpers (100) gekuppelt sind.
Patent DE-102017122228-A1 (DE)
Title: Stabilisatorvorrichtung für die Stabilisierung einer Achse eines Fahrzeugs
IPC: B60G17/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stabilisatorvorrichtung (10) für die Stabilisierung einer Achse (200) eines Fahrzeugs, aufweisend einen ersten Hydraulikaktor (20) für eine erste Federvorrichtung (220) der Achse (200) und einen zweiten Hydraulikaktor (30) für eine zweite Federvorrichtung (230) der Achse (200), weiter aufweisend eine hydraulische Pumpvorrichtung (40) für ein Pumpen von Hydraulikfluid zwischen den beiden Hydraulikaktoren (20, 30) über eine erste Fluidleitung (L1) und eine zweite Fluidleitung (L2) mit einer elektrischen Antriebsvorrichtung (50) für einen reversierenden Antrieb der Pumpvorrichtung (40), weiter aufweisend einen Hydraulikspeicher (60) für die Speicherung von Hydraulikfluid, wobei der Hydraulikspeicher (60) über ein erstes Druckbegrenzungsventil (D1) mit der ersten Fluidleitung (L1) und über ein zweites Druckbegrenzungsventil (D2) mit der zweiten Fluidleitung (L2) verbunden ist.
Patent DE-102017122389-A1 (DE)
Title: Passagiersitzsystem für ein Transportmittel
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Passagiersitzsystem (1) für ein Transportmittel, weist mindestens eine strukturfest im Innern des Transportmittels anbringbare Trägerstruktur (12) und mindestens einen Sitz (2), der ein an der Trägerstruktur (12) verschiebbares und arretierbares Sitzgestell (8) mit einer auf der Trägerstruktur (12) aufliegenden Unterseite (10) und einer eine Sitzfläche (4) aufnehmenden Oberseite (26) besitzt, auf. Das Sitzgestell (8) weist an der Unterseite (10) eine Arretiereinrichtung (14) und an einer der Unterseite (10) abgewandten Position eine mit der Arretiereinrichtung (14) gekoppelte Bedieneinheit auf. Die Bedieneinheit ist mindestens in eine Arretierposition und eine Entriegelposition bewegbar. Die Arretiereinrichtung (14) weist einen Arretierkörper auf, der senkrecht zu der Trägerstruktur (12) bewegbar ist und in eine Eingriffsstellung und eine Freigabestellung bringbar ist. Eine Arretiermechanik (49) koppelt die Arretiereinrichtung (14) mit der Bedieneinheit mechanisch derart direkt, dass die Stellung des Arretierkörpers ausschließlich durch die Position der Bedieneinheit bestimmt wird.
Patent DE-102017130065-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: KOMAI KAZUNARI
IPC: G01V8/12
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst ein Kunstharz-Innengehäuse, das einen Aufnahmeraum darin aufweist und in dem eine Öffnung vorgesehen ist, einen von außen her zugänglichen Abschnitt, der so angeordnet ist, dass dieser die Öffnung abdeckt oder sich durch die Öffnung hindurch erstreckt, wobei von diesem zumindest ein Teil von der Außenseite des Innengehäuses her zugänglich ist, und ein Metall-Außengehäuse, das außerhalb des Innengehäuses angeordnet ist und das Innengehäuse aufnimmt und das Innengehäuse abdeckt. Wenn eine Abdichtfunktion zwischen dem Innengehäuse und dem von außen her zugänglichen Abschitt vorgesehen ist, ist der Aufnahmeraum gegen einen Raum außerhalb des Innengehäuses abgedichtet. Wenn ein ausgesparter Abschnitt in dem Außengehäuse an einer Position vorgesehen ist, die dem Abschnitt entspricht, der von der Außenseite des Innengehäuses des von außen her zugänglichen Abschnitts zugänglich ist, ist der Abschnitt des von außen her zugänglichen Abschnittes ebenfalls von der Außenseite des Außengehäuses her zugänglich.
Patent DE-102017130504-A1 (DE)
Title: Latente Katalysatoren mit Chelatliganden zur Polymerisation von Dicyclopentadien (DCPD)
Inventor: BUCHMEISER MICHAEL
IPC: C09D145/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Katalysatoren gemäß den Formeln I und II für die ringöffnende Metathesepolymerisation (ROMP), bei denen Afür NR, Afür CRRoder NR, Afür N und C für ein Carben-Kohlenstoffatom steht. Die Katalysatoren sind insbesondere geeignet für die ringöffnende Metathesepolymerisation von Dicyclopentadien, da sie sich durch eine günstige Stabilität und Latenz auszeichnen, so dass sie erst bei erhöhter Temperatur mit den Dicyclopentadien-Monomeren reagieren. Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung betreffen die Verwendung entsprechender Katalysatoren für die Herstellung von Polymeren durch die Ring öffnende Metathesepolymerisation sowie Verfahren zur Herstellung entsprechender Polymere, bei denen die Polymerisation durch Erwärmen des Reaktionsgemischs gestartet wird.
Patent DE-102017202714-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum regeln einer fremderregten elektrischen synchronmaschine
Inventor: GUSYEV IGOR
IPC: H02P21/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Beschleunigen der Rotorstromdynamik bei der Entregung bzw. Erregung einer, insbesondere fremderregten, Synchronmaschine mittels einer kontrollierten Statorrückwirkung. Die konventionelle Regelungsstruktur für die vektororientierte Stromregelung mit drei Stromreglern (I, Iund I) wird durch eine Logik für eine Vorsteuerung der Statorströme Iund Iergänzt. Abhängig von aktuellen Informationen wie etwa einer Motorwinkelgeschwindigkeit ω, einer Zwischenkreisspannung Ueines ermittelten Statorlängsstroms I, eines ermittelten Statorquerstroms I, eines ermittelten Rotorstroms I, und Steuersignalen, die vom Gaspedal, Getriebe oder von Steuergeräten kommen (z.B. „Bremsen“, „Moment-Boost“, „Gangwechsel“, „Nullmomentregelung“, „Notabschaltung“) werden die Referenzwerte für die Ströme Iund Ientsprechend angepasst.
Patent DE-102017206552-A1 (DE)
Title: Überwachen von Lebensmittelbehältern
Inventor: MAIERHOFER MELANIE
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Ein Lebensmittelbehälter (1) weist ein Betätigungselement (4) zur manuellen Betätigung durch einen Nutzer und eine mit dem Betätigungselement (4) gekoppelte Sendeeinrichtung (6) zum drahtlosen Aussenden eines Datensignals, das mindestens eine den Lebensmittelbehälter (1) eindeutig identifizierenden Kennung umfasst, auf, wobei das Datensignal mittels einer Betätigung des Betätigungselements (4) aussendbar ist. Ein Verfahren (S1-S7) dient zum Überwachen von Lebensmittelbehältern (1), wobei das mittels der Betätigung des Betätigungselements (4) von dem Lebensmittelbehälter (1) ausgesandte Datensignal empfangen wird, ein in dem Datensignal enthaltene Kennung mit in einer Datenbank eingetragenen Kennungen verglichen wird und bei Übereinstimmung von Kennungen ein mit der Kennung verknüpftes Datum in der Datenbank aktualisiert wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Lebensmittelbehälter für Haushalts-Kühlgeräte.
Patent DE-102017207875-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Kühlvorrichtung
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: H01M10/655
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (2) für ein elektromotorisch antreibbares Kraftfahrzeug, mit einem Zellpaket (4) mit einer Anzahl von elektrochemischen Batteriezellen (6), welche entlang einer Paketrichtung (10) an ihren Zellenstirnseiten (8) aneinandergereiht angeordnet sind, und mit einer Kühlvorrichtung (14) zur Temperierung der Batteriezellen (6), wobei dass die Kühlvorrichtung (14) modular aus einer Anzahl von entlang der Paketrichtung (10) angeordneten Kühlmodulen (16) zusammengesetzt ist, welche jeweils eine Kühlfahne (18) aufweisen, welche im Montagezustand an mindestens einer Zellenstirnseite (8) wärmeleittechnisch anliegt.
Patent DE-102017208181-A1 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung eines Fluidstroms
Inventor: HELMING THOMAS
IPC: F25B41/06
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1, 1a), insbesondere Expansionsventil, zur Steuerung eines Fluidstroms, aufweisend ein Ventilmittelgehäuse (10, 10a), mit einer ersten und einer zweiten Öffnung (12, 12a, 14, 14a), und ein Ventilmittel (20, 20a), welches eine rotationssymmetrische Grundform aufweist, und drehbar innerhalb des Ventilmittelgehäuses (10, 10a) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Ventilmittel (20, 20a) eine Ausnehmung aufweist, wobei die Ausnehmung (30, 30a, 30b, 30c) eine sich verändernde Abmessung aufweist, und ein Teilbereich (32, 32a) der Ausnehmung (30, 30a, 30b, 30c) durchgängig durch das Ventilmittel (20, 20a) ausgebildet ist.
Patent DE-102017208301-A1 (DE)
Title: Zigarettenfilter-Produktionsvorrichtung und Steuerungsverfahren für Zigarettenfilter-Produktionsvorrichtungen
Inventor: OGUNI KAZUMA
IPC: A24D3/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Aufgabe: Mit einem einfachen Verfahren die Steuerung der Zigarettenfilter-Produktionsvorrichtung zu ermöglichen und zugleich das Absinken der Produktqualität der Zigarettenfilter aufgrund von Schwankungen bei der Einstellung der Zigarettenfilter-Produktionsvorrichtung zu verhindern. [Technische Lösung] Die Zigarettenfilter-Produktionsvorrichtung ist ausgestattet mit mehreren Auffaserungs-Walzenpaaren, einem Transport-Walzenpaar, einem Wickelrohrteil, das das Tow Band formt, und einem Steuerungsteil, das die Umfangsgeschwindigkeit des am weitesten stromabwärts gelegenen Auffaserungs-Walzenpaars steuert. Das Steuerungsteil berechnet aus der Stab-Restkräuselung RCR(plug), die dem Gewichtsverhältnis von Gewicht WT1 pro Längeneinheit des Tow Bands im Zustand der gelösten Kräuselung und Gewicht WT2 pro Längeneinheit des in den Stab eingestopften Tow Bands entspricht, aus der Ausgabe-Geschwindigkeit VKDF des Tow Bands aus dem Wickelrohrteil und aus der Umfangsgeschwindigkeit V2 des am weitesten stromabwärts gelegenen Auffaserungs-Walzenpaars die Tow-Band-Restkräuselung RCR(V2) im am weitesten stromabwärts gelegenen Auffaserungs-Walzenpaar und steuert die Umfangsgeschwindigkeit V2 so, dass dieser Wert dem Toleranzwert M1 entspricht.
Patent DE-102017213551-A1 (DE)
Title: Nutzung eines animatronischen Kopfes zur Testautomatisierung von kamerabasierten Head-Trackern
Inventor: STÖRMER ANDRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Sensorsystems (11), welches eingerichtet ist, eine Kopfposition, eine Kopfbewegung und/oder eine Gesichtsbewegung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug zu erfassen. Dazu werden ein menschenähnlicher künstlicher Kopf (1) sowie eine Animationseinrichtung (5) bereitgestellt. Die Animationseinrichtung (5) führt vorgegebene Kopf- und/oder Gesichtsbewegungen des künstlichen Kopfes (1) aus. Der künstliche Kopf (1) ist also animatronisch ausgeführt. Diese vorgebbaren Bewegungen des künstlichen Kopfes (1) werden von dem Sensorsystem (11) erfasst. Durch die Einheitlichkeit und exakte Reproduzierbarkeit der Kopf- und/oder Gesichtsbewegungen kann das Sensorsystem (11) als Kopf-Tracking-System ohne den Einsatz von Testpersonen getestet, entwickelt und verbessert werden. Nachteilige Effekte durch den Einsatz von Testpersonen, wie zum Beispiel keine identischen Kopf-und/oder Gesichtsbewegungen, können mit dem künstlichen Kopf (1) minimiert werden. Der künstliche Kopf (1) kann durch eine künstliche Haut (10) visuell realistisch oder optisch ansprechend dargestellt werden.