baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011002183-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme aus Kunststoff für Schleif- u. Polierwerkzeug für Bodenschleifmaschinen
IPC: B24D7/08
Filed: 2011-02-01
Abstract: Eine Aufnahme aus Kunststoff zur Befestigung von Kunstharzdiamantwerkzeugen für Schleifmaschinen für die Steinbearbeitung, welche dadurch gekennzeichnet ist: – das eine feste Verklebung mit dem Werkzeugträger durch Verklebung erfolgt – das mittels einer Schraubverbindung sich der Kunststoff vom Werkzeugträger lösen lässt – das mittels einer Auskerbung und Versenkung eine wiederlösbare Verbindung hergestellt wird – der auf der Rückseite des Kunststoffs ein Klett, Pad oder anderer verankernder Bezug, z. B. Reinigungspad befestigt ist, um eine sichere Aufnahme auf einem Padtreibteller herzustellen. – das auf der Rückseite des Kunststoffs Verankerungen in Form von Stiften oder ähnlichen befestigt sind, um eine Verbindung an die Aufnahme der Bodenschleifmaschine herzustellen
Patent DE-202011102839-U1 (DE)
Title: Effizienter Pneumatikantrieb
IPC: F04D25/04
Filed: 2011-07-02
Abstract: Effizienter Pneumatikantrieb sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form aus leichtem Metall, Aluminium, Kunststoff, Holz oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Pneumatikantrieb aus mehrfachem Druckluft-Erzeugungssystem besteht, Druckverteilungsrohre, primäre und sekundäre Druckluftzylinderkabinen, Haupt- und Nebenarbeit verrichtet (Dreiersystem).
Patent DE-202011103661-U1 (DE)
Title: Hausgerätevorrichtung
IPC: H04B15/02
Filed: 2011-07-22
Abstract: Hausgerätevorrichtung mit einer Filtereinheit (10), welche wenigstens eine Gleichtaktentstörungsleitung (12) aufweist, und einem ersten Leitungspfad (14), über den die Gleichtaktentstörungsleitung (12) mit einem Schutzleiteranschlusspunkt (16) elektrisch leitend verbunden ist, gekennzeichnet durch einen von dem ersten Leitungspfad (14) zumindest teilweise unabhängigen zweiten Leitungspfad (18), über den die Gleichtaktentstörungsleitung (12) mit dem Schutzleiteranschlusspunkt (16) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-202011104375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit einer Winkeleinstelleinrichtung und Solaranlage
IPC: F24S50/20
Filed: 2011-08-13
Abstract: Vorrichtung (102) zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit einer Winkeleinstelleinrichtung (104) zum Einstellen eines Winkels zwischen einem beweglich mit einer Solaranlage (100) verbundenen Solarelement (106) und der Solaranlage (100), wobei die Winkeleinstelleinrichtung (104) einen Winkelsensor (112) zum Ermitteln des Winkels sowie zumindest zwei Stellelemente (110) zum Verstellen des Winkels umfasst, wobei die Vorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist: eine Schnittstelle (114), die dazu ausgebildet ist, ein Winkelsignal des Winkelsensors (112) und je ein Steuersignal zum Betreiben je eines der Stellelemente (110) zu empfangen, wobei das Winkelsignal den Winkel zwischen dem Solarelement (106) und der Solaranlage (100) repräsentiert; und eine Auswerteeinrichtung (116), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung zumindest eines der Steuersignale und des Winkelsignals die Funktionsfähigkeit der Winkeleinstelleinrichtung (104) zu ermitteln.
Patent DE-202011105761-U1 (DE)
Title: Angelrutenhalter
IPC: A01K97/10
Filed: 2011-09-15
Abstract: Angelrutenhaltesystem zur fangbereiten Halterung einer oder mehrerer Angelruten, bestehend aus mehreren teleskopierbaren Banksticks (1) und mehreren Rutenauflagen (10), wobei vier teleskopierbare Banksticks (1) zu einem Vierbein mit annähernd 90° Spreizung verbunden sind sowie zwei Banksticks (1) parallel zueinander angeordnet sind und zwei Banksticks (1) zueinander in einem Winkel von 20° bis 40° gespreizt sind, dadurch gekennzeichnet, dass: – die vier teleskopierbaren Banksticks (1) über einen oberen Verbindungskörper (2) miteinander verbunden sind, wozu der oberen Verbindungskörper (2) vier Gewindebolzen (8) aufweist, an denen die teleskopierbaren Banksticks (1) angeschraubt sind, – die parallel zueinander angeordneten Banksticks (1) durch einen unteren Verbindungskörper (3) miteinander verbunden sind, wobei der der untere Verbindungskörper (3) als Schnittstelle zu den parallel zueinander angeordneten Banksticks (1) zwei Aufnahmebohrungen (9) aufweist, die mit je einer Flügelschraube (6) zur Klemmung der teleskopierbaren Banksticks (1) versehen sind und – die Verbindungskörper (2, 3) jeweils mindestens ein Innengewinde...
Patent DE-202011108690-U1 (DE)
Title: Walzen, Rollen und Räder mit einer Beschichtung aus gummielastischem Gießpolymer
IPC: B05C1/08
Filed: 2011-12-03
Abstract: Walze, Rad oder Rolle mit einer gummielastischen Beschichtung aus Gießpolymer in einer Härte von 10 bis 100 Shore A für technische Anwendungen, insbesondere – zum Auf- oder Übertragen von flüssigen Medien wie Farben, Lacke, Lösungen, Klebstoffe etc. in Walzenauftragmaschinen und Druckwerken, besonders Farb-, Feucht- oder Lackierwalze von Druckmaschinen sowie Dosier-, Übertrag-, Auftrag- oder Abquetschwalze von Walzenauftragmaschinen, – zum mechanischen Bearbeiten von Werkstückoberflächen aus Holz, Metall, Folien, Papier, Textilien, Kunststoff und Lebensmitteln, besonders Schleif-, Präge-, Schneid-, Quetsch- oder Schälwalze, – zum Andrücken, Bewegen, Halten, Leiten, Führen von Materialbahnen und Werkstücken in Be- und Verarbeitungsmaschinen, besonders Breitstreck- oder Kaschierwalze sowie Antriebs-, Brems-, Andrück-, Leit-, Umlenk- und Wickelwalze oder -rolle, – oder in Lasthebevorrichtungen, Förderanlagen, Transportgeräten oder Transportfahrzeugen, besonders Antriebs-, Förder- oder Laufrolle bzw. -rad sowie Schwerlastrolle für Hubwagen oder Gabelstapler, dadurch gekennzeichnet, dass die gummielastische Beschichtung aus Gießpolymer wenigstens eine wahlweise hülsenförmig, gürtelförmig oder radial spiralförmig angeordnete...
Patent DE-202011109190-U1 (DE)
Title: Hamburger Rettungstuch
IPC: A61G1/01
Filed: 2011-12-15
Abstract: Hamburger Rettungstuch als personengebundene Rettungsvorrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass es in Länge und Breite denen einer handelsüblichen Bettmatratze eines Kranken- und Pflegebettes entspricht, mit welcher eine zu rettende Person mithilfe angebrachter Gurtbänder gegen horizontales und vertikales Verrutschen gesichert wird, um im Notfall durch Schleifen über den Boden sowie Niveauunterschiede mit Hilfe angebrachter Gurt- und Hältebänder oder Tragen mit Hilfe angebrachter Griffbänder in einen sicheren Brandabschnitt verbracht zu werden.
Patent DE-202011110310-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit eingebauter Audioquellenverkabelung
IPC: A41D1/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Kombination aus einem Kleidungsstück und einer Verdrahtung für eine Audioquellenvorrichtung, enthaltend: ein Kleidungsstück mit einer Kapuze, die durch einen Kapuzenkanal begrenzt ist; und einen linken und einen rechten Zugkordelabschnitt, die von einem Eintrittsende innerhalb des Kapuzenkanals ausgehen und an einem Austrittsende außerhalb des Kapuzenkanals auf der linken und der rechten Seite der Kapuze enden, um die Kapuze festzuziehen, eine Audioanschlussverdrahtung, die einen Steckverbinder zum Zugang zur Quelle und einen linken und einen rechten Draht von dem Steckverbinder jeweils zu einem linken und rechten Ohrhörer am Ende jedes einzelnen Drahtes des Drahtpaares aufweist; wobei die Drähte dergestalt in das Kleidungsstück eingebaut sind, dass der Steckverbinder an einer ausgewählten Stelle außerhalb des Kleidungsstücks zum Anschluss an eine Audioquellenvorrichtung verfügbar ist und die Ohrhörer zur Platzierung an den Ohren des Benutzers verfügbar sind; wobei die Audioanschlussverdrahtung einen ersten Abschnitt hat, in welchem ersten Abschnitt das Drahtpaar verbunden ist und der von dem Steckverbinder bis zu einem Trennungspunkt verläuft, an dem es sich in den getrennten linken und rechten Draht trennt, die in dem jeweiligen linken und rechten Ohrhörer enden; und wobei der erste Abschnitt von außerhalb des Kleidungsstücks in das Innere des Kleidungsstücks durchtritt und im Inneren des Kleidungsstücks in einem Überleitungskanal und anschließend in den Kapuzenkanal verläuft und der Trennungspunkt innerhalb des Kapuzenkanals liegt; und der getrennte linke und rechte Draht innerhalb des jeweiligen linken und rechten Zugkordelabschnitts auf jeder Seite des Kapuzenkanals verlaufen und über das Austrittsende der jeweiligen Zugkordel hinaus verlaufen; wobei das Austrittsende jeder Zugkordel und der Draht, der über das Austrittsende hinaus verläuft, an dieser Stelle aneinander befestigt werden, um jede Relativbewegung des Drahts und der Zugkordel an der Stelle, an der sie aneinander befestigt sind, zu verhindern, und der Draht in jeder Zugkordel Spiel in der jeweiligen Zugkordel hat; wodurch die Ohrhörer in die Ohren eines Benutzers eingesetzt werden können und eine Audiovorrichtung an dem Steckverbinder angeschlossen werden kann und die Zugkordeln mit den darin liegenden linken und rechten Drähten verwendet werden können, um die Kapuze festzuziehen und die Zugkordel normal, wie zum Beispiel zum Zuziehen oder Einstellen der Kapuze, verwendet werden kann, ohne dass Kräfte von der Benutzung der Zugkordel auf den Draht in der Zugkordel übertragen werden.
Patent DE-202012007187-U1 (DE)
Title: Sicherungselement für die Wandmontage von Heizkörpern
IPC: F16B13/10
Filed: 2012-07-26
Abstract: Sicherungselement (10) für die Wandmontage von Heizkörpern o. ä., wobei das Sicherungselement (10) an einer Lasche (40) befestigbar ist und wobei eine Montageeinheit (60) vorgesehen ist, die einen Montagekopf (61) aufweist, welcher an der Wand gehaltert ist, und welcher vorzugsweise einen Exzenter (62) aufweist, wobei eine Aufnahme (21) vorgesehen ist, in welche die Lasche (40) zumindest bereichsweise mit ihrer unteren Seite (41) einbringbar ist, um die Lasche (40) so zu haltern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (20) vorgesehen ist, welche eine Auflagefläche (22) oder Kontaktfläche für den Montagekopf (61) oder den Exzenter (62) bildet, dass weiterhin eine Arretierung (30) vorhanden ist, welche an der oberen Seite (42) der Lasche (40) zur Anlage kommt und diese zumindest bereichsweise über- oder hintergreift und dass die Halterung (20) und die Arretierung (30) durch ein Verbindungsmittel (50) miteinander in Wirkverbindung bringbar sind, welches dazu in der Lage ist, den Abstand zwischen Halterung (20) und Arretierung (30) zu verändern.
Patent DE-202012010135-U1 (DE)
Title: Isoliersteg für ein Verbundprofil für Fenster-, Türen- oder Fasadenelemente und Verbundprofil für Fenster-, Türen- oder Fassadenelemente mit Isoliersteg
IPC: E06B3/263
Filed: 2012-10-23
Abstract: Scharnier-Clips-Vorrichtung für einen Isoliersteg (10) für ein Verbundprofil für Fenster-, Türen- oder Fassadenelemente, der sich in einer Längsrichtung (Z) und mit einem gleichbleibenden Querschnitt in einer Ebene (X-Y) senkrecht zu der Längsrichtung (Z) erstreckt und einen Stegkörper (20) aufweist, mit einer Clipsverbindung (44), die einen ersten Clipsteil (46) und einen zu dem ersten Clipsteil (46) korrespondierenden zweiten Clipsteil (45) aufweist, einem Funktionsteil (21), das einstückig mit dem ersten Clipsteil (46) verbunden ist, und einem Scharnier (43) mit einer Schwenkachse (S), die parallel zu der Längsrichtung (Z) ist, zum Verbinden des ersten Clipsteils (46) mit dem Stegkörper (20), bei der das erste Clipsteil (46) und das zweite Clipsteil (45) so angeordnet sind, dass sie durch Schwenken des ersten Clipsteils (46) um die Schwenkachse (S) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202012011086-U1 (DE)
Title: Dildo aus weichem, flexiblem Kunststoff mit eingearbeiteter Duftkomponente
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Dildo aus weichem, flexiblen Kunststoff mit Duftkomponente dadurch gekennzeichnet, dass die Duftkomponente mit in das Material eingearbeitet wurde und der Duft dauerhafter Bestandteil des Dildos ist.
Patent DE-202012012365-U1 (DE)
Title: Wasser-Hebewerk bestehend aus: Die U-Rohrpumpe, Die Hebelpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2012-12-19
Abstract: U-Rohrpumpe, Zeichnung Seite 1 Die U-Rohrpumpe, mit eine 4) Saugleitung und eine 9) Druckleitung, um eine Flüssigkeit entgegen der Schwerkraft zu befördern. Unabhängig welche geometrische Form die Leitung hat. Vorzugsweise sollte das Leitungssystem aus Edelstahl gefertigt werden.
Patent DE-202012102273-U1 (DE)
Title: Aktiver Eingabestift mit kapazitiven Tasten und Schiebereglern
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-06-20
Abstract: Gerät, das umfasst: einen Formfaktor eines Eingabestifts, wobei der Formfaktor einen Oberflächenbereich umfasst, ein oder mehrere Substrate, die entlang eines oder mehrerer Teile des Oberflächenbereichs angeordnet sind, ein oder mehrere Berührungssensoren, die auf einem oder mehreren der Substrate angeordnet sind, wobei wenigstens einer der Berührungssensoren einen distinkten berührungsempfindlichen Bereich umfasst, der eine berührungsempfindliche Taste, ein berührungsempfindliches Rad oder einen berührungsempfindlichen Schieberegler umfasst, und ein computerlesbares, nicht-transitorisches Speichermedium, das mit einem oder mehreren der Berührungssensoren gekoppelt ist und eine Logik verkörpert, die konfiguriert ist, um bei einer Ausführung den distinkten berührungsempfindlichen Bereich mit einer vorbestimmten Funktion des Geräts zu assoziieren.
Patent DE-202012102278-U1 (DE)
Title: Luftkompressor
IPC: F04B35/01
Filed: 2012-06-20
Abstract: Luftkompressor umfassend: ein Zylindergehäuse, das an einer Halterung angebracht ist und eine periphere Wand beinhaltet, eine obere Wand und eine Öffnung, die von der oberen Wand entlang einer Längsachse beabstandet ist, wobei das Zylindergehäuse ferner eine Kompressionskammer mit einem in der Kompressionskammer verschiebbar angeordneten Kolben zur Erzeugung von Druckluft beinhaltet, wobei die obere Wand ein Ventil beinhaltet, über welches die Druckluft im Zylindergehäuse nach außen geführt werden kann, und eine Lufttrommel, die das Zylindergehäuse aufnimmt und mit der peripheren Wand des Zylindergehäuses ineinandergreift, wobei die Lufttrommel obere und untere, entlang der Achse beabstandete Enden beinhaltet, wobei das obere Ende entlang der Achse höher als die obere Wand des Zylindergehäuses ist, wobei die Lufttrommel ferner einen ersten Abschnitt unter der oberen Wand entlang der Achse und einem zweiten Abschnitt über der oberen Wand entlang der Achse beinhaltet, wobei eine erste Luftaufbewahrungskammer zwischen dem ersten Abschnitt und der peripheren Wand...
Patent DE-202013000134-U1 (DE)
Title: Beleuchtende Nordic - Walking - Stöcke
IPC: A45B3/02
Filed: 2013-01-08
Abstract: Beleuchtende Nordic-Walking-Stöcke dadurch gekennzeichnet, das ein Stabmagnet geschützt im inneren des Walking-Stocks an zwei Zugfedern freischwingend befestigt ist, und durch die Bewegung beim Nordic-Walking ständig durch eine außen angebrachte Spule bewegt wird und somit Bewegungsenergie in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-202013008938-U1 (DE)
Title: Stummschaltung von Rundfunk-/Musikwiedergabegeräten in Kraftfahrzeugen bei Noteinsätzen von Polizei-/Rettungsfahrzeugen
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-10-09
Abstract: Stummschaltung von Rundfunf-/Tonträgerabspielgeräten in Kraftfahrzeugen beim Einsatz von Polizei-/Rettungsfahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass durch Aussenden eines Signals von den Einsatzfahrzeugen auf einer festgelegten Frequenz in einem bestimmten Umkreis bei Einschalten des Einsatz-/Martinshorns die Rundfunk-/Tonträgerabspielgeräte in den in diesem Umkreis befindlichen Kraftfahrzeugen mittels einer in den Geräten enthaltenen Empfangseinheit stumm oder leise geschaltet werden,
Patent DE-202013009856-U1 (DE)
Title: Linearbewegungsmodul
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-12-06
Abstract: Linearbewegungsmodul mit: einer linearen Schiene, von welcher zwei Seiten mit jeweils mindestens einer Schienennut versehen sind; einem gleitend verschiebbar auf der linearen Schiene angeordneten Gleitblock mit: einem Gleitblockkörper, bei welchem die Innenseite des Gleitblockkörpers mit mindestens zwei inneren Umlaufnuten versehen ist, welche den Schienennuten entsprechen, wobei die innere Umlaufnut und die Schienennut einen inneren Umlaufgang bilden, und wobei jede von zwei Seiten des Gleitblockkörpers mit mindestens einem Umlaufkanal versehen ist, welcher dem inneren Umlaufgang entspricht und sich durch den Gleitblockkörper erstreckt; mindestens vier Umlaufelementen, welche jeweils auf den beiden Seiten jeder der beiden Stirnflächen des Gleitblockkörpers ausgebildet sind, wobei jedes der Umlaufelemente mindestens ein in dem entsprechenden Umlaufkanal angeordnetes Umlaufrohr aufweist, und wobei die beiden einander gegenüberliegenden Umlaufrohre miteinander zur Bildung eines äußeren Umlaufgangs verbunden sind; und zwei jeweils an den beiden Stirnseiten des Gleitblockkörpers angeordneten Endkappen, wobei jede der Endkappen mit mindestens zwei Umlaufführungsnuten versehen ist, und wobei die Umlaufführungsnut entsprechend mit dem inneren Umlaufgang und dem äußeren Umlaufgang verbunden ist; und mehreren, sich im Kreis durch den inneren Umlaufgang, eine der Umlaufführungsnuten, den äußeren Umlaufgang und die andere Umlaufführungsnut bewegenden Kugeln.
Patent DE-202013100610-U1 (DE)
Title: Angetriebenes Werkzeug
IPC: B23B45/00
Filed: 2013-02-11
Abstract: Angetriebenes Werkzeug, bei welchem in einem Behältnis, welches mit einem Gehäuse verbunden ist, ein Reduziermechanismus von einem Planetengetriebetyp, welcher eine Ausgabe von einer Antriebsquelle verzögert, und ein Überführungsmechanismus, welcher eine Ausgabe des Reduziermechanismus an ein Spitze-Werkzeug überführt, untergebracht sind, wobei das angetriebene Werkzeug enthält: ein Abdeckelement, welches eine Öffnung des Behältnisses abdeckt; einen Zahnkranz, welcher im Reduziermechanismus enthalten ist und durch das Abdeckelement gehalten ist; ein Lager, welches eine Spindel, welche im Überführungsmechanismus enthalten ist, drehbar haltert, wobei das Lager innerhalb des Behältnisses angeordnet ist; und einen Raumabschnitt, welcher zwischen dem Abdeckelement und dem Zahnkranz und am Umfang des Lagers platziert ist, und welcher dazu ausgelegt ist, Schmiermittel zu bevorraten, wobei ein erstes Durchgangsloch, über welches das Innere und Äußere des Behältnisses miteinander über den Raumabschnitt in Verbindung stehen, im Abdeckelement ausgebildet ist.
Patent DE-202013100892-U1 (DE)
Title: Material zur Dämpfung von hochfrequenten Vibrationen
IPC: F16F15/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: Material zur Dämpfung von hochfrequenten Vibrationen an vibrationsempfindlichen elektronischen Vorrichtungen (3) und vibrationsempfindlichen elektronischen Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass es im Wesentlichen aus einem Zwei-Komponenten-Silikon besteht, welches 12 bis 30 Gew.-% Silikonöl beinhaltet.
Patent DE-202013101726-U1 (DE)
Title: System zum fliesenbündigen Einbau eines Einbauteils in ein Rohbauteil
IPC: E04B1/41
Filed: 2013-04-23
Abstract: System (10) zum fliesenbündigen Einbau eines Einbauteils (14) in ein Rohbauteil (16), umfassend eine Montageeinrichtung (40) zum definierten Positionieren einer Abstandshalteeinrichtung (62), welche Montageeinrichtung (40) mindestens teilweise in das Rohbauteil (16) einführbar ist, welche Abstandshalteeinrichtung (40) ausgebildet ist zum fliesenbündigen Positionieren einer Vorderseite (98) des Einbauteils (14), welche Abstandshalteeinrichtung (62) eine Abstandshalteeinrichtungsdurchbrechung (68) aufweist, durch welche die Montageeinrichtung (40) formschlüssig oder im Wesentlichen formschlüssig durchführbar ist.
Patent DE-202013102051-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Bauelement
IPC: E04B1/86
Filed: 2013-05-10
Abstract: Stoßfestes schallabsorbierendes Bauelement (10) mit einem Grundkörper (1) aus einem Polyestergewebe mit einem Raumgewicht zwischen 40 und 60, einem an dem Grundkörper (1) befestigten Rahmen (2), wobei der Rahmen (2) mit einer Mehrzahl von ersten und zweiten Befestigungsmitteln (3, 4) an dem Grundkörper (1) befestigt ist, wobei sich die ersten Befestigungsmittel (3) durch Öffnungen (5) in dem Rahmen (2) erstrecken und in dem Grundkörper (1) festgelegt sind und wobei sich die zweiten Befestigungsmittel (4) durch Öffnungen (5) in dem Rahmen (2) und Öffnungen (6) in dem Grundkörper (1) erstrecken und mit Rückhaltemittel (7) an dem Grundkörper (1) festgelegt sind und zumindest drei der zweiten Befestigungsmittel (4) jeweils einen Befestigungsabschnitt (4a) umfassen, mit welchem das Bauelement an einem Objekt befestigt werden kann.
Patent DE-202013102876-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit Lager für eine Ein-/Ausstiegsvorrichtung
IPC: E05F15/12
Filed: 2013-07-01
Abstract: Antriebsvorrichtung (20) für Ein-/Ausstiegseinrichtungen für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs, mit einer Antriebseinheit (22), die in einer sich bei Öffnungs- und Schließvorgängen um eine Rotationsachse Z-Z drehenden Drehsäule (24), die die Ein-/Ausstiegseinrichtung öffnet und schließt, angeordnet ist und diese antreibt, wobei die Antriebseinheit (22) – mit einer Abtriebswelle (32), die drehfest mit einem Antriebsmotors verbunden ist, über ein Haltebauteil (40) am Fahrzeug gehalten ist und das Haltebauteil (40) als Gegenlager für ein Drehmoment der Antriebseinheit (22) wirkt, – ein Gehäuse aufweist, das fest mit der Drehsäule (24) verbunden ist, durch den Antriebsmotor in Drehung versetzt wird und die Drehsäule (24) antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass ein kugelgelenkartiges Lager (28) zwischen der Antriebseinheit (22) und einem Portal des Fahrzeugs vorgesehen ist, einen Gelenkkopf (34) mit im Querschnitt zur Rotationsachse (Z-Z) unrunder Außenkontur aufweist, der in einer Gelenkpfanne (36) mit korrespondierender Innenkontur drehfest gelagert ist, wobei der Gelenkkopf (34) und die Gelenkpfanne (36) entlang der Rotationsachse (Z-Z) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202013105379-U1 (DE)
Title: Dekoratives Blumenarrangement mit Leuchtmitteln
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Dekoratives Blumenarrangement (1) mit Leuchtmitteln (13), wobei das Blumenarrangement (1) in einem Topf (2) angeordnet ist und aus mindestens einem künstlichen Pflanzenstängel (10) umfassend jeweils mindestens einen Stängel (11) und mindestens eine künstliche Blüte (12) und/oder Blatt besteht, wobei die Leuchtmittel (13) der mindestens einen künstlichen Blüte und/oder dem Blatt zugeordnet sind, wobei dem Topf (2) Mittel zur Stromversorgung (3) der Leuchtmittel (13) zugeordnet sind und wobei zwischen dem Mittel zur Stromversorgung (3) und den Leuchtmitteln (13) Verbindungsleitungen (8, 17) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (2) eine Mehrzahl von ersten Verbindungsmitteln (4) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung umfasst und dass der mindestens eine künstliche Pflanzenstängel (10) ein korrespondierendes zweites Verbindungsmittel (15) zur Herstellung der elektrischen Verbindung mit dem ersten Verbindungsmittel (4) umfasst, wobei bei Verbindung eines ersten Verbindungsmittels (4) des Topfes (2) mit einem zweiten Verbindungsmittel (15) des künstlichen Pflanzenstängels (10) eine durchgängige Verbindungsleitung (8, 17) zwischen dem Mittel zur Stromversorgung (3) und mindestens einem Leuchtmittel (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202014000671-U1 (DE)
Title: Toilettenbecken mit Männerunterleib
IPC: E03D11/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Toilettenbecken mit Männerunterleib dadurch gekennzeichnet, dass das Toilettenbecken (1) unverändert ist bis darauf, das im Toilettenbecken (1) ein Stück Männerbein (4) farblich dargestellt ist, das von den urinierenden Frauen angepinkelt wird.