baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012019963-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Montieren eines Abgasturboladers
Inventor: HINKELMANN ACHIM HANS
IPC: F16C33/28
Filed: 2012-10-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Abgasturbolader (1) für eine Brennkraftmaschine, mit einer ein schwenkbares Schwenkelement aufweisenden Einrichtung, wobei eine mit dem Schwenkelement verbundene Stellwelle (3) in einem an einem Gehäuse (5) des Abgasturboladers (1) vorgesehenen Lager (2) gelagert ist, wobei das Lager (2) eine, insbesondere lösbar an dem Gehäuse (5) befestigte Führungsbuchse (10) aus einem Führungsbuchsenmaterial und zumindest eine Lagerbuchse (11) aufweist, wobei die Führungsbuchse (10) die Lagerbuchse (11) wenigstens teilweise aufnimmt und die Stellwelle (3) in der Lagerbuchse (11) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (11) aus einem von dem Führungsbuchsenmaterial verschiedenen Verbundmaterial besteht, und dass die Wandstärke der Führungsbuchse (10) im Vergleich zu der Wandstärke der Lagerbuchse (11) geringer ist.
Patent DE-102012025579-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für eine Türstation
IPC: H04M9/00
Filed: 2012-01-24
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Türstation einer Türsprechanlage mit einer Anzeigeeinheit, die ein Display (11) aufweist, auf dem eine Teilnehmerauswahlliste angezeigt wird, wobei der Anzeigeeinheit Steuerelemente (12, 13) zur Navigation durch die Teilnehmerliste zugeordnet sind, und wobei die Anzeigeeinheit ein Schaltelement (14) und eine Elektrik aufweist, mittels der ein Signal zum Auslösen eines Rufsignals erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Signal als codiertes Signal an einem Busanschluss erzeugt wird, dass infolge der Betätigung des Schaltelements (14) der Anzeigeeinheit zur Visualisierung einer Aktion des Benutzers auf dem Display (11) eine animierte Grafik erzeugt wird und dass auf dem Display (11) infolge des Eingangs eines Signals einer Wohnungsstation am Busanschluss zur Visualisierung von Signalisierungszuständen gegenüber dem Benutzer die animierte Grafik erzeugt wird.
Patent DE-102012105387-B4 (DE)
Title: System zum Steuern einer elektrischen Ölpumpe
Inventor: HWANG JIN YOUNG
IPC: F04B49/22
Filed: 2012-06-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: System zum Steuern einer elektrischen Ölpumpe (100), die von einem Elektromotor (M) angetrieben wird, aufweisend:einen Steuerabschnitt (200), der dazu ausgebildet ist, um eine Drehzahl des Elektromotors (M) der elektrischen Ölpumpe (100) zu steuern,ein Regelventil(300) mit einem Ventilkörper (310), der mit einer Mehrzahl von Öffnungen (PI-P5) versehen ist, einem Ventilschieber (320), der in den Ventilkörper (310) eingesetzt ist, und einem elastischen Element (330), welches dazu ausgebildet ist, um eine elastische Kraft auf die eine Seite des Ventilschiebers (320) auszuüben, undeinen Schalter (400), der einer Seite des Ventilkörpers angebracht ist, wobei der Schalter (400) aufweisteinen ersten Kontaktpunkt (410), welcher relativ zu dem Ventilkörper (310) bewegbar ist, und einen zweiten Kontaktpunkt (420), welcher an der einen Seite des Ventilkörpers (310) fest angebracht ist, wobei der Schalter (400) Informationen an den Steuerabschnitt (200) übermittelt, ob der erste und der zweite Kontaktpunkt (410, 420) im Kontakt miteinander sind oder nicht,wobei das Regelventil (300) einen Hydraulikdruck, den es von der elektrischen Ölpumpe (100) erhält, in einen Betriebsdruck umwandelt und diesen Betriebsdruck zuführt, wobei der Ventilschieber (320) zumindest einen Teil des Betriebsdrucks als einen ersten Steuerdruck erhält und in dem Ventilkörper bewegbar ist durch eine resultierende Kraft aus dem ersten Steuerdruck und der elastischen Kraft, und wobeider erste und der zweite Kontaktpunkt (410, 420) einander kontaktieren, sodass der Steuerabschnitt (200) die Drehzahl des Elektromotors (M) aufrechterhält, wenn eine Kraft, die von dem ersten Steuerdruck erzeugt wird, größer ist als oder gleich ist wie die elastische Kraft um einen ersten vorbestimmten Wert.
Patent DE-102012106482-B4 (DE)
Title: Wandhalterung für einen Koffer
Inventor: WAIGEL JOACHIM
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Wandhalterung für einen Koffer (1), mit einer Grundplatte (2), mindestens einer Aufnahmeeinrichtung (3) zur Abstützung einer Seite (4) des Koffers (1), und zwei Einklinkvorrichtungen (5) zur Festlegung des Koffers (1) durch Einklinken in eine korrespondierende Aufnahme (6) des Koffers (1), wobei die Einklinkvorrichtungen (5) Teile einer über mindestens zwei Verschiebeführungen (7) relativ zu der Grundplatte (2) verschiebbaren Platte (8) sind, die einen zwischen den Einklinkvorrichtungen (5) liegenden Betätigungsgriff (10) aufweist.
Patent DE-102012108399-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Konzentration wenigstens eines gelösten Schwermetalls in einer wässrigen Lösung
Inventor: HEUSS ASSBICHLER SORAYA
IPC: C02F9/12
Filed: 2012-09-10
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zum Verringern der Konzentration wenigstens eines gelösten Schwermetalls in einer wässrigen Lösung (13), wobei das wenigstens eine Schwermetall zumindest teilweise durch Herstellen eines Reaktionsgemischs aus der wässrigen Lösung (13) und grünem Rost (17) als Niederschlag (21) gefällt wird, wobei die Konzentration des wenigstens einen Schwermetalls in der wässrigen Lösung (13) vor dem Zusetzen des grünen Rosts (17) mindestens 1 g/l beträgt und die Menge an grünem Rost (17) derart gewählt wird, dass das Molverhältnis von Schwermetall:Fe2+ im Reaktionsgemisch zwischen 1:0,5 und 1:3 beträgt.
Patent DE-102012215056-B4 (DE)
Title: Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: GLESS MICHAEL
IPC: H01M10/637
Filed: 2012-08-24
Granted: 2021-09-02
Abstract: Batteriesystem, umfassend wenigstens eine Batteriezelle (10), ein thermoelektrisches Element (16) und ein thermisch steuerbares Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18), wobei das thermoelektrische Element (16) und das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) mit der wenigstens einen Batteriezelle (10) wärmegekoppelt sind, wobei das thermoelektrische Element (16) und das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) in Reihe geschaltet sind, und wobei das thermisch steuerbare Mittel zur Beeinflussung eines Stromflusses (18) einen Temperaturschalter, einen Kaltleiter und/oder einen Heißleiter umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturschalter in Reihe zu dem Kaltleiter oder dem Heißleiter geschaltet ist oder dass der Temperaturschalter parallel zu dem Kaltleiter oder dem Heißleiter geschaltet ist.
Patent DE-102012222735-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Batteriezelle
Inventor: HEISE AXEL
IPC: H01M10/6551
Filed: 2012-12-11
Granted: 2021-06-02
Abstract: Kühlsystem (100) für eine Batteriezelle (102), umfassend:eine Kühlplatte (104), die zur Anlage an der Batteriezelle (102) konfiguriert ist; undeinen Kühlkörper (106) in thermischer Kommunikation mit der Kühlplatte (104) durch zumindest eine Kohlefaserbürste (108), die mit zumindest einem von der Kühlplatte (104) und dem Kühlkörper (106) gekoppelt ist;wobei die zumindest eine Kohlefaserbürste (108) eine erste Kohlefaserbürste (108'), die mit der Kühlplatte (104) gekoppelt ist, und eine zweite Kohlefaserbürste (108") aufweist, die mit dem Kühlkörper (106) gekoppelt ist, wobei die erste Kohlefaserbürste (108') mit der zweiten Kohlefaserbürste (108") durchsetzt ist, um eine thermische Kommunikation dazwischen bereitzustellen.
Patent DE-102013007704-B4 (DE)
Title: Batterieschutz mittels aktivem Stromsensor
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: H02H7/18
Filed: 2013-05-03
Granted: 2023-06-01
Abstract: Batterieschutz für eine Batterie (2) eines Fahrzeugs, umfassend:eine Steuerung (7), die dazu ausgelegt ist, einen Ladezustand der Batterie (2) zu erkennen, gekennzeichnet durcheinen aktiven Stromsensor (1) zur Messung eines Stromes (IMess) der Batterie (2), wobei der aktive Stromsensor (1) ein erstes Widerstandselement (4a) und ein zweites Widerstandselement (4b) aufweist, an welchen eine Spannung zur Messung des durch das Widerstandselement (4a) fließenden Stromes (IMess) der Batterie (2) erfasst wird unddie gesperrt werden können, wobei das erste Widerstandselement (4a) und das zweite Widerstandselement (4b) parallel zueinander geschaltet sind und der Strom (IMess) der Batterie (2) beim Entladen der Batterie (2) durch das erste Widerstandselement (4a) und beim Laden der Batterie (2) durch das zweite Widerstandselement (4b) fließt, wobei die Steuerung (7) dazu ausgelegt ist, das erste Widerstandselement (4a) zu sperren, wenn der Ladezustand der Batterie (2) einen Tiefentladeschwellwert unterschreitet, sodass ein Entladestrom (IEntiadung) der Batterie (2) durch das erste Widerstandselement (4a) gesperrt ist, und wobei die Steuerung (7) dazu ausgelegt ist, das zweite Widerstandselement (4b) zu sperren, wenn der Ladezustand der Batterie (2) einen Überladeschwellwert überschreitet, sodass ein Ladestrom (ILadung) der Batterie (2) durch das zweite Widerstandselement (4b) gesperrt ist.
Patent DE-102013014354-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung eines Nichtübereinstimmungsfehlers für ein STT-MRAM
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C11/14
Filed: 2013-08-28
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Reduzieren eines Nichtübereinstimmungsfehlers für einen Leseverstärker für Speicherzellen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:während einer Vorladephase die Mittelwertbildung aus einem Zellenstrom von einer Speicherzelle und einem Referenzstrom von einer Referenzquelle, bevor diese durch einen ersten und einen zweiten Spiegeltransistor fließen;während der Vorladephase das Speichern einer Differenz zwischen einer Gate-Spannung des ersten Spiegeltransistors und einer Gate-Spannung des zweiten Spiegeltransistors mittels eines Kondensators, während die durch die Mittelwertbildung erzeugten Ströme durch den ersten und zweiten Spiegeltransistor fließen; undwährend einer Lesephase das Öffnen der Gates des ersten Spiegeltransistors und des zweiten Spiegeltransistors.
Patent DE-102013204093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entlüftung einer Kraftstoffversorgungsleitung und Brennkraftmaschine
Inventor: REISCHMANN KLAUS
IPC: F02M63/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Entlüftung einer Kraftstoffversorgungsleitung (11) einer direkt einspritzenden Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffversorgungsleitung (11) einen Injektor (3), einen Hochdruck-Speicher (15) stromaufwärts des Injektors (3), ein Mengenbegrenzungsventil (17) zwischen dem Hochdruck-Speicher (15) und dem Injektor (3) zur Begrenzung einer von dem Hochdruck-Speicher (15) zu dem Injektor (3) strömenden Kraftstoffmenge, und eine Hochdruckpumpe (19) stromaufwärts des Hochdruck-Speichers (15) zur Förderung von Kraftstoff in den Hochdruck-Speicher (15) aufweist, wobei ein Druck in dem Hochdruck-Speicher (15) mittels einer stromaufwärts der Hochdruckpumpe (19) angeordnete Saugdrossel (21) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftstoffversorgungsleitung (11) stromabwärts der Hochdruckpumpe (19) entlüftet wird, wobei in der Saugdrossel (21) während eines Entlüftungsbetriebs ein Durchtrittsquerschnitt für den Kraftstoff eingestellt wird, der kleiner oder gleich einem vorherbestimmten Grenzdurchtrittsquerschnitt ist.
Patent DE-102013208431-B4 (DE)
Title: Großer verteilter Switch auf Fabric-Basis unter Verwendung virtueller Switches und virtueller Steuereinheiten
Inventor: NAGARAJ UDAY S
IPC: H04L12/931
Filed: 2013-05-08
Granted: 2019-12-19
Abstract: System, aufweisend:mindestens eine verteilte Leitungskarte (Distributed Line Card, DLC), die im elektrischen Datenaustausch mit mindestens einem Switch-Fabric-Koppler (Switch Fabric Coupler, SFC) steht; undeine Meta-Steuereinheit, die konfiguriert ist, im elektrischen Datenaustausch mit mindestens einer DLC zu stehen, wobei die Meta-Steuereinheit aufweist:einen Prozessor zum Ausführen von Logik;Logik, die konfiguriert ist, um mindestens mehr als einen virtuellen Switch und eine entsprechende virtuelle Steuerungsdomäne (Virtual Control Domain, VCD) zu erzeugen, die zu jedem virtuellen Switch gehört, wobei jeder virtuelle Switch eine Vielzahl physischer Anschlüsse zu einer oder mehrerer der mindestens einen DLC aufweist; undLogik die konfiguriert ist, um die virtuellen Switches eigenständig zu steuern;wobei das System gegenüber einer außerhalb des Systems befindlichen Einheit als eine einzige zellengeschaltete Domäne erscheint.
Patent DE-102013221542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Fangelement
Inventor: FERENC ANTHONY
IPC: B60N2/42
Filed: 2013-10-23
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fahrzeugsitz, mit einer Bodenbaugruppe (2, 2') und einem Sitzgestell (1), das an der Bodenbaugruppe (2, 2') festgelegt ist, wobei- das Sitzgestell (1) über mindestens ein Koppelelement (3) mit der Bodenbaugruppe (2, 2') verbunden und zu der Bodenbaugruppe (2, 2') im Wesentlichen senkrecht zu einer Sitzlängsrichtung beabstandet angeordnet ist, wobei das Koppelelement (3) einerseits an dem Sitzgestell (1) und andererseits an der Bodenbaugruppe (2, 2') festgelegt ist, und- an dem Sitzgestell (1) ein Fangelement (4C, 4D) vorgesehen ist, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Koppelelement (3) in einem Crash-Fall mit dem Fangelement (4C, 4D) in Kontakt treten kann und das Fangelement (4C, 4D) dann einer Verformung des Koppelelements (3) quer zu der Sitzlängsrichtung entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelement (4C, 4D) an einem Sitzseitenteil (11, 12) des Sitzgestells (1) über eine Verschweißung und/oder über zusätzliche Befestigungsmittel fixiert ist und einen flächigen Abschnitt (43) aufweist, den das Koppelelement (3) in einem Crash-Fall kontaktieren kann und entlang dem dann Kräfte von dem Koppelelement (3) auf das Sitzgestell (1) übertragen werden, um einer Verformung des Koppelelements (3) quer zu der Sitzlängsrichtung (x) entgegenzuwirken, wobei sich der flächige Abschnitt (43) brückenartig über einen Abschnitt (30) des Koppelelements (3) hinweg erstreckt, wobei das Fangelement (4C, 4D) über wenigstens zwei zueinander beabstandete Befestigungsstellen an einem der Sitzseitenteile (11) des Sitzgestells (1) festgelegt ist und sich das Fangelement (4C, 4D) mit seinem flächigen Abschnitt (43) zwischen diesen Befestigungsstellen über einen Abschnitt (30) des Koppelelements (3) hinweg erstreckt.
Patent DE-102014008410-B4 (DE)
Title: Mikroschalter
Inventor: EMKEN GEORG
IPC: H01H9/54
Filed: 2014-06-13
Granted: 2021-12-23
Abstract: Mikroschalter (1, 21) mit wenigstens zwei Kontakten (4, 9 oder 10, 17) für eine Öffnerfunktion oder eine Schließerfunktion und wenigstens einem zusätzlichen Beschaltungskontakt (2, 18), wobei- der zusätzliche Beschaltungskontakt (2, 18) nach außen die Funktion eines der zwei Kontakte (4, 9; 10, 17) übernimmt und hierzu einen Anschluss (11, 19) aufweist,- beide Kontakte (4, 9; 10, 17) in einem Beschaltungsbereich des Schalters über ein oder mehrere elektrische oder elektronische Bauteile mit dem zusätzlichen Beschaltungskontakt (2, 18) verbunden sind,- nur der Anschluss (11, 19) für den Beschaltungskontakt (2, 18) und ein Anschluss (12, 20) eines der beiden Kontakte (4, 9 oder 10, 17) aus dem Beschaltungsbereich herausragen, während ein Anschluss des anderen der beiden Kontakte (4, 9; 10, 17) nicht aus dem Beschaltungsbereich herausragt,- ein Ankerkontakt (4, 10) als einer der beiden Kontakte (4, 9; 10, 17) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102014009323-B4 (DE)
Title: Filterelement eines Filters, Heizkäfig für ein Filterelement und Verfahren zur Herstellung eines Filterelements
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-06-27
Granted: 2016-11-24
Abstract: Filterelement (10) eines Filters für Fluid einer Brennkraftmaschine mit einem als Filtermediumhohlkörper (12) gestalteten, wenigstens bezüglich einer Elementachse (16) umfangsmäßig geschlossenen Filtermedium (14), welches wenigstens teilumfänglich und wenigstens teilaxial von einem elektrischen Heizmantel (26; 126) umgeben ist, wobei der Heizmantel (26; 126) an oder in einem fluiddurchlässigen Stützhohlkörper (24) angeordnet ist, so dass ein Heizkäfig (22; 122) ausgebildet ist, wobei der Stützhohlkörper (24) wenigstens den Filtermediumhohlkörper (12) umfangsmäßig und wenigstens teilaxial umgibt und wenigstens bei einem Erstzusammenbau des Filterelements (10) an wenigstens einer Umfangsseite zum Anordnen auf dem Filtermediumhohlkörper (12) offen ist oder geöffnet werden kann, und wobei der Stützhohlkörper (24) wenigstens zwei sich jeweils teilumfänglich erstreckende Stützkörperschalen (25) aufweist, welche spätestens beim fertigen Filterelement (10) zum Realisieren des Stützhohlkörpers (24) wenigstens an einer Umfangsseite miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014017910-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Umfelddaten eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KATZENBOGEN STEFAN
IPC: G06V20/58
Filed: 2014-12-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Auswertung von Objekte (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) in der Umgebung eines Kraftfahrzeugs (28) dreidimensional beschreibenden Umfelddaten (1), die wenigstens teilweise mit einer Kamera (29) des Kraftfahrzeugs (28) aufgenommen wurden, wobei in einem ersten Auswertungsschritt Objekte (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) in den Umfelddaten (1) separiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zweiten Auswertungsschritt ein wenigstens einen Teil der Paare von einander berührenden Objekten (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) betreffende Umfelddaten (1) auswertender, wenigstens ein Verbindungskriterium (4-9) umfassender Verbindungsklassifikator, der angibt, ob die Objekte (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) eines Paares fest verbunden oder nicht fest verbunden sind, angewandt wird, dessen Verbindungskriterien (4-9) die wenigstens eine Berührungskante (12, 12a-12f) zwischen den Objekten(10, 11, 16 17, 24, 25, 26) und/oder eine Umgebung der Berührungskante (12, 12a-12f), wobei durch wenigstens ein Verbindungskriterium (6) der Verlauf der Berührungskante (12, 12a-12f) und/oder die Kantenschärfe der Berührungskante (12, 12a-12f) ausgewertet werden, und/oder eine Statikeigenschaft wenigstens eines Objekts (10, 11, 16 17, 24, 25, 26) in den Umfelddaten (1), insbesondere den Umfelddaten (1) der wenigstens einen Kamera (29), auswerten.
Patent DE-102014103990-B4 (DE)
Title: Energieführungsvorrichtung mit einer um eine Achse verdrehbaren Leitungsführungseinrichtung
Inventor: SPIES JONATHAN
IPC: F16G13/16
Filed: 2014-03-24
Granted: 2017-06-22
Abstract: Energieführungsvorrichtung umfassend eine Leitungsführungseinrichtung (1) zum Führen von Leitungen oder Schläuchen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschluss (3, 5), wobei die Leitungsführungseinrichtung (1), ein erstes Endglied (2) und ein zweites Endglied (4) und einen zwischen den Endgliedern (2, 4) und mit diesen verbundenen auslenkbaren Bereich (9, 10, 11) aufweist, die einen Kanal zur Aufnahme von Leitungen oder Schläuchen bilden, einen Führungskanal (6), der durch einen Innenring (7) und einen Außenring (8) gebildet ist, wobei die Leitungsführungseinrichtung (1) in dem Führungskanal (6) angeordnet und das erste Endglied (2) mit dem ortsfesten Anschluss (3) und das zweite Endglied (4) mit dem beweglichen Anschluss (5) verbunden sind, gekennzeichnet durch ein konzentrisch zum Innenring (7) unter Ausbildung eines Kanals (13) für einen Abschnitt (14) der Leitungsführungseinrichtung (1) angeordnetes Führungselement (12), eine benachbart zum Führungselement (12) und zwischen dem Führungselement (12) und dem Innenring (7) in Umfangsrichtung mit dem beweglichen Anschluss (5) synchron über einen Teilumfang bewegbare bogenförmige Führung (15), wobei die Länge des Bogens der Führung (15) größer ist als die Länge des Bogens des Führungselementes (12).
Patent DE-102014109383-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: F04C29/02
Filed: 2014-07-04
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Drehschieberpumpe, umfassendwenigstens eine Pumpstufe zum Pumpen eines Fluids von einem Einlass (21) der Pumpstufe zu einem Auslass (23) der Pumpstufe,einen Sumpf (35), insbesondere Ölsumpf, für ein Betriebsmittel, insbesondere ein Öl, zum Schmieren und Abdichten der Pumpstufe, undwenigstens einen Kanal (39) zur Führung des Betriebsmittels in der Pumpe, welcher eine Mündung (51) in den Sumpf (35) aufweist, die unterhalb eines für das Betriebsmittel vorgesehenen Mindestpegels (M) liegt,dadurch gekennzeichnet, dassder Kanal (39) einen mit einem Überdruckventil (49) verschlossenen Nebenauslass (47) aufweist.
Patent DE-102014109761-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zubereitung eines Brühgetränks
Inventor: HESSELBROCK KATRIN
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-07-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Brühgetränks, umfassend:a) eine Einrichtung (10, 11) zum Erhitzen und Fördern von Wasser;b) eine Brühkammer (6), in die das erhitzte Wasser eingeleitet wird;c) eine Positioniereinrichtung (19) zum Positionieren einer Kapsel (15) mit einem Inhaltsstoff zum Brühen des Getränks an einer seitlichen Öffnung (20) der Brühkammer (6), undd) einen Auslass (22) an einer Unterseite der Brühkammer (6), dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinrichtung (8) vorgesehen ist, mittels der die Brühkammer (6) bewegbar ist und die Antriebseinrichtung (8) und die Brühkammer (6) auf gegenüberliegenden Seiten der Kapsel (15) angeordnet sind.
Patent DE-102014202774-B4 (DE)
Title: Deckenverkleidungselement für eine Innenverkleidungsanordnung einer Flugzeugkabine
Inventor: KIRCHER BENEDIKT
IPC: B64D11/00
Filed: 2014-02-14
Granted: 2021-02-18
Abstract: Deckenverkleidungselement für eine Passagierkabine eines Fahrzeugs, insbesondere für eine Flugzeugkabine eines Flugzeugs, das ein flächiges Panelelement (13) mit einer Vorderseite (15) und einer Rückseite (17) aufweist,wobei die Vorderseite (15) vorgesehen ist, zum Inneren der Passagierkabine zu weisen, und die Rückseite (17) vorgesehen ist, vom Inneren der Passagierkabine weg zu weisen,wobei in dem Panelelement (13) eine Bildfläche (21, 39) vorgesehen ist,wobei in dem Panelelement (13) eine Aussparung (19) vorgesehen ist,wobei gegenüber der Rückseite (17) die Bildfläche (21, 39) vorgesehen ist, die zu der Aussparung (19) ausgerichtet ist,wobei der Bildfläche (21, 39) Mittel zugeordnet sind, um die Bildfläche (21, 39) mit variierenden Mustern zu beleuchten,mit Mitteln, die ausgestaltet sind, einen leuchtenden, die Bildfläche (21, 39) umgebenden Ring zu erzeugen, undmit einem um die Aussparung (19) angeordneten Beleuchtungselement (23).
Patent DE-102014202986-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2014-02-19
Granted: 2024-01-04
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mita) einer sich in einer axialen Richtung erstreckenden Welle (7),b) wenigstens einem Beschlag (10) mit einem Mitnehmer (21) zum Antreiben oder zum Entriegeln des Beschlags (10), wobei die Welle (7) in der axialen Richtung in eine Öffnung des Mitnehmers (21) eingeführt ist und mit dem Mitnehmer (21) in Umfangsrichtung drehfest oder auf Mitnahme gekoppelt zusammenwirkt, um den Mitnehmer (21) zu drehen, undc) wenigstens einem Sicherungsmittel (30), welches mit der Welle (7) fest verbunden ist, um das Zusammenwirken von Welle (7) und Mitnehmer (21) in oder entgegengesetzt der axialen Richtung zu sichern, wobei das Sicherungsmittel (30) zumindest abschnittsweise in eine Öffnung (7.2) der Welle (7) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (30) mit der Welle (7) mittels eines Induktionsschweißverfahrens verschweißt ist, wobei das Sicherungsmittel (30) einen Zapfen (34) und einen Anschlag (32) umfasst, wobei der Zapfen konisch ausgebildet ist, wobei der Zapfen (34) in die Öffnung (7.2) eingepresst ist.