baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100170-B4 (DE)
Title: Pneumatische belüftung eines modularen hybridelektrischen fahrzeugs
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: B60K6/405
Filed: 2015-01-08
Granted: 2023-03-09
Abstract: System zum Belüften eines hybridelektrischen Antriebsstrangs, welches Folgendes umfasst:ein Modul (10), welches ein erstes Volumen definiert, das eine Kupplung (22) und eine elektrische Maschine (28) enthält,ein Gehäuse (58), welches ein zweites Volumen definiert, das ein Automatikgetriebe (54) enthält, undpneumatische Verbindungen, die das erste Volumen mit dem zweiten Volumen und das erste und zweite Volumen mit der umgebenden Atmosphäre pneumatisch verbinden, undwobei ein Getriebesumpf in dem Gehäuse (58) angeordnet ist, eine Getriebepumpe (134) ausgebildet ist, Hydraulikfluid vom Getriebesumpf zum Modul (10) zu pumpen, das Modul (10) hydraulisch abgedichtet und mittels der Getriebepumpe (134) mit druckbeaufschlagtem Hydraulikfluid versorgt wird, um die Kupplung zu betätigen, und Hydraulikfluid vom Modul (10) in einen Sumpf im Modul (10) abgeleitet wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie pneumatischen Verbindungen ferner Folgendes umfassen:eine erste röhrenförmige Leitung (200), die pneumatisch mit dem ersten Volumen verbunden ist,eine zweite röhrenförmige Leitung (202), die pneumatisch mit dem zweiten Volumen verbunden ist, undein T-Stück (204), welches die umgebende Atmosphäre, die erste röhrenförmige Leitung (200) und die zweite röhrenförmige Leitung (202) pneumatisch miteinander verbindet.
Patent DE-102015105641-B4 (DE)
Title: Stufenloses getriebe mit zwei modi
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H37/02
Filed: 2015-04-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Stufenloses Automatikgetriebe (10; 10') für ein Kraftfahrzeug, umfassend, in Kombination,ein Gehäuse (20),ein Eingangselement (12),ein Ausgangselement (16),eine erste Planetenrad-Baugruppe (30), die ein erstes, ein zweites und ein drittes Bauteil (32, 36, 38) aufweist, wobei das erste Bauteil (32) mit dem Eingangselement (12) gekoppelt ist,eine Komponente (40) mit variablem Übersetzungsverhältnis, die einen Eingang (42) und einen Ausgang (52) aufweist, wobei der Eingang (42) mit dem dritten Bauteil (38) der ersten Planetenrad-Baugruppe (30) gekoppelt ist,eine zweite Planetenrad-Baugruppe (60; 100), die ein erstes, ein zweites und ein drittes Bauteil (62, 66, 68; 102, 110, 106) aufweist, wobei das erste Bauteil (62; 102) mit dem Ausgang (52) der Komponente (40) mit variablem Übersetzungsverhältnis gekoppelt ist,eine Kettenantriebs-Baugruppe (70), die einen Eingang (72) und einen Ausgang (78) aufweist, wobei der Eingang (72) mit dem zweiten Bauteil (66; 110) der zweiten Planetenrad-Baugruppe (60) gekoppelt ist,eine dritte Planetenrad-Baugruppe (80), die ein erstes, ein zweites und ein drittes Bauteil (82, 86, 88) aufweist, wobei das erste Bauteil (82) mit dem Ausgang (78) der Kettenantriebs-Baugruppe (70) gekoppelt ist, das zweite Bauteil (86) mit dem Ausgangselement (16) gekoppelt ist, und das dritte Bauteil (88) mit dem Gehäuse (20) gekoppelt ist,eine erste Kupplung (92), die das erste Bauteil (32) der ersten Planetenrad-Baugruppe (30) selektiv mit dem dritten Bauteil (38) der ersten Planetenrad-Baugruppe (30) verbindet,eine erste Bremse (96), die das zweite Bauteil (36) der ersten Planetenrad-Baugruppe (30) selektiv mit dem Gehäuse (20) verbindet,eine zweite Kupplung (94), die das erste Bauteil (62; 102) der zweiten Planetenrad-Baugruppe (60; 100) selektiv mit dem dritten Bauteil (68; 106) der zweiten Planetenrad-Baugruppe (60; 100) verbindet, undeine zweite Bremse (98), die das dritte Bauteil (68; 106) der zweiten Planetenrad-Baugruppe (60, 100) selektiv mit dem Gehäuse (20) verbindet.
Patent DE-102015106906-B4 (DE)
Title: Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: SGURSKI EUGEN
IPC: A47L15/50
Filed: 2015-05-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine zur Aufnahme von Besteckteilen (2, 3), insbesondere Messern (2), oder eines Teils hiervon, mit einem Bodenabschnitt (12), auf welchem eine Vielzahl von Haltenocken (13) in Reihe angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) ein Aufnahmeraum (14) zur vereinzelten Besteckteilaufnahme ausgebildet ist, und mit einem der Haltenockenreihe (17) gegenüberliegend am Bodenabschnitt (12) angeordneten Haltesteg (15), der einer anderendseitigen Besteckteilabstützung dient, wobei eine vom Haltesteg (15) bereitgestellte Ablagefläche (16) in Höhenrichtung (24) der Besteckschublade (1) oberhalb des zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) befindlichen Bodenabschnitts (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Haltenocken (13) eines einen Aufnahmeraum (14) zwischen sich ausbildenden Haltenockenpaars fußseitig einen in den Aufnahmeraum (14) hineinragenden Fortsatz (18) trägt, dessen dem Bodenabschnitt (12) gegenüberliegende obere Abschlusskante (19) zum benachbarten Haltenocken (13) hin abgeschrägt ausgebildet ist.
Patent DE-102015111881-B4 (DE)
Title: Bordnetzarchitektur für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-07-22
Granted: 2021-01-07
Abstract: Bordnetzarchitektur für Fahrzeuge mit
 einer Batterie (1),
 einem Starter (S), der über eine Starterleitung (2) mit einem Pluspol (11) der Batterie (1) verbunden ist und zum Starten eines Motors des Fahrzeuges während eines Startvorgangs eingerichtet ist,
 einem Hauptstromverteiler (3), der über eine Hauptstromverteilerleitung (10) mit dem Pluspol (11) der Batterie (1) verbunden ist, und
 einem Motorstromverteiler (8),
 dadurch gekennzeichnet, dass der Motorstromverteiler (8) über eine erste Motorstromverteilerleitung (14) mit der Starterleitung (2) und über eine zweite Motorstromverteilerleitung (13) mit dem Hauptstromverteiler (3) verbunden ist, wobei zwischen den Motorstromverteilerleitungen (13, 14) und an dem Motorstromverteiler angeschlossenen Lasten (19) eine Stromweiche (15) angeordnet ist, die so eingerichtet ist,
 dass der Motorstromverteiler (8) über die erste Motorstromverteilerleitung (14) und die Starterleitung (2) direkt mit Strom aus der Batterie (11) und während des Startvorgangs über die zweite Motorstromverteilerleitung (13) vorübergehend mit Strom aus dem Hauptstromverteiler (3) versorgt wird.
Patent DE-102015111956-B4 (DE)
Title: Aktive Handschuhfachtür mit Arretierung zwischen Verschlussstangen und Schliessern
Inventor: ASELAGE BRANDON M
IPC: E05B83/30
Filed: 2015-07-22
Granted: 2023-02-02
Abstract: Aktives Handschuhfachpolstersystem für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst:ein Instrumententafelgehäuse, das einen Türraum definiert;eine Handschuhfachtür, die eine längs bewegliche Verschlussstange (40) an einer ersten Seite der Tür mit einem abgeschrägten Ende (45) umfasst; undeinen Schließer (43) an dem Gehäuse zum Aufnehmen der Verschlussstange (40) in einer Tasche (44) zwischen einer Vorderwand (46) und einer Rückwand (50), wobei die Vorderwand (46) während des Schließens der Tür gleitend in Eingriff mit dem abgeschrägten Ende (45) gelangt, um die Verschlussstange (40) zurückzuziehen, bis sie in die Tasche (44) hineingelangt;wobei die Verschlussstange (40) ein dem abgeschrägten Ende (45) benachbartes erstes Arretierelement (51) umfasst, wobei die Rückwand (50) ein mit dem ersten Arretierelement (51) ausgerichtetes zweites Arretierelement (52) umfasst und wobei die Arretierelemente (51, 52) in Eingriff gelangen, um einer Bewegung als Reaktion auf eine Kraft gegen die Tür in einer Richtung, um die Tür durch den Türraum zu schieben, zu widerstehen, und wobei die Arretierelemente (51, 52) von einem passenden Stab (52) und einer Kerbe (51) umfasst sind.
Patent DE-102015114529-B4 (DE)
Title: Kopfhaltungs- und Aktivitätseinschätzung durch am Kopf angebrachte Anzeige
Inventor: YANG HSIN-HSIANG
IPC: G08B21/06
Filed: 2015-08-31
Granted: 2023-12-07
Abstract: System (1), das Folgendes umfasst:einen Prozessor (3), der zu Folgendem konfiguriert ist:Speichern von Kopfhaltungsangaben (218),Empfangen von rohen Bewegungsdaten (208) von einem Bewegungssensor (206) einer optischen, am Kopf angebrachten Anzeige (202), die an einem Kopf eines Fahrzeugführers getragen wird,Berechnen von Kopfgeschwindigkeitsdaten auf der Basis der rohen Bewegungsdaten (208),Berechnen von Kopfverlagerungsdaten auf der Basis der Kopfgeschwindigkeitsdaten undAktualisieren von Kopfhaltungsangaben (218), die eine Kopfpositionierung angeben, bei Bestimmen, dass die Kopfverlagerungsdaten eine vorherbestimmte Grenzverlagerung überschreiten,dadurch gekennzeichnet, dassder Prozessor (3) weiterhin dazu konfiguriert ist, Fahreraktivitätscharakteristika (222), die eine Historie der Bewegung des Kopfes des Fahrers angeben, gemäß den Kopfhaltungsangaben (218) zu bestimmen.
Patent DE-102016013944-B4 (DE)
Title: Detektorsystem für die bedarfsgesteuerte Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen
Inventor: BUCHENBERG REYK
IPC: G01S3/808
Filed: 2016-11-22
Granted: 2022-12-08
Abstract: Detektorsystem für die bedarfsgesteuerte Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (10), wie Windkraftanlagen (12) oder dergleichen, bei Aufenthalt eines Objekts, insbesondere eines Luftfahrzeugs, in einem Wirkungsraum, welcher sich horizontal in einem Radius von mindestens 4.000 m und vertikal bis zu einer Höhe von mindestens 600 m um das wenigstens eine Luftfahrthindernis (10) herum erstreckt,mitmindestens zwei räumlich voneinander getrennten Kamerasensoren (1), die jedes Objekt im vorbezeichneten Wirkungsraum abbilden, und/oder wenigstens einem Mikrophonsensor (2), welcher in der Nähe der Peripherie des Wirkungsraumes des Detektorsystems (14) angeordnet ist sowie wenigstens einer mit diesem/diesen verbundene Detektor-Auswertungseinheit (3), mittels der die mindestens zwei Kamerasensoren (1) stereoskopisch ausgewertet werden, wobeidie Detektor-Auswertungseinheit (3) derart ausgebildet ist, dass sie aus den bei ihr eingehenden Signalen (9, 13) des Sensors (1; 2)/der Sensoren (1, 2) die Anwesenheit eines Luftfahrzeugs in dem vorbezeichneten Wirkungsraum ermittelt und in diesem Fall ein Einschaltsignal (4) für die Kennzeichnung ausgibt.
Patent DE-102016103258-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines elektrifizierten Antriebsstrangsystems eines Fahrzeugs
Inventor: WANG KONKING (MICHAEL)
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-02-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Elektrifiziertes Antriebsstrangsystem (20) für ein Fahrzeug (100, 300), umfassend:eine elektrische Maschine (22), die mit einem Endantrieb (12) mechanisch drehbar gekoppelt ist;eine Vielzahl von elektrisch betriebenen Niederspannungs-Antriebsstrangaktoren (81, 82, 83);ein Umrichtermodul (30) mit einem Umrichter (32), der zwischen einem Hochspannungs-DC-Leistungsbus (52) und der elektrischen Maschine (22) elektrisch verbunden ist, und mit einem Umrichtercontroller (36);einen DC/DC-Wandler (34) mit geringer Leistung, der zwischen dem Hochspannungs-DC-Leistungsbus (52) und dem Umrichtercontroller (36) elektrisch verbunden ist; undein Zubehörleistungsmodul (40), das mit dem Hochspannungs-DC-Leistungsbus (52) elektrisch verbunden ist und das mit einem Niederspannungs-DC-Leistungsbus (55) elektrisch verbunden ist;wobei der Umrichtercontroller (36) mit dem Zubehörleistungsmodul (40) direkt kommuniziert;wobei ein Zündungsmodul (64) entweder einen Zustand mit eingeschaltetem Schlüssel oder einen Zustand mit Schlüssel in einer Zubehörstellung oder einen Zustand mit ausgeschaltetem Schlüssel anzeigt; undwobei dann, wenn sich das Zündungsmodul (64) entweder in dem Zustand mit ausgeschaltetem Schlüssel oder in dem Zustand mit Schlüssel in Zubehörstellung befindet:der DC/DC-Wandler (34) mit geringer Leistung eine Ausgabespannung erzeugt, die eine Größe aufweist, die ausreicht, um den Umrichtercontroller (36) zu aktivieren, wobei die Ausgangsspannung von dem Hochspannungs-DC-Leistungsbus (52) stammt,der Umrichtercontroller (36) detektiert, dass die elektrische Maschine (22) in einem ungesteuerten Generatormodus (UCG-Modus) bei ausgeschaltetem Schlüssel betrieben wird,der Umrichtercontroller (36) die Detektion des UCG-Modus bei ausgeschaltetem Schlüssel direkt an das Zubehörleistungsmodul (40) kommuniziert,der Umrichtercontroller (36) den Umrichter (32) steuert, unddas Zubehörleistungsmodul (40) elektrische Leistung liefert, um die elektrisch betriebenen Niederspannungs-Antriebsstrangaktoren (81, 82, 83) zu betreiben.
Patent DE-102016122308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum räumlichen Speichern von Bauelementen zwischen Bearbeitungsstationen
Inventor: BLIEM THOMAS
IPC: B65G49/00
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-08-02
Abstract: Bestücksystem (100) zum Bestücken von Bauelementträgern (130) mit Bauelementen (135, 135a, 135b), das Bestücksystem (100) aufweisend:zumindest drei Bearbeitungsstationen, welche in einer Transportrichtung (P) der Bauelementträger (130) hintereinander angeordnet sind,wobei zumindest eine der Bearbeitungsstationen ein erster Bestückautomat (110) ist, welcher konfiguriert ist zum Bestücken von den Bauelementträgern (130) mit Bauelementen (135a) aus einem ersten Bauelement-Aufbewahrelement (136a); und wobei zumindest eine der Bearbeitungsstationen ein zweiter Bestückautomat (120) ist, welcher konfiguriert ist zum Bestücken von den Bauelementträgern (130) mit Bauelementen (135b) aus einem zweiten Bauelement-Aufbewahrelement (136b),wobei der erste Bestückautomat (110) aufweist:einen ersten Bestückkopf (112) zum Bestücken von Bauelementen (135a) aus dem ersten Bauelement-Aufbewahrelement (136a), undeine erste Bauelement-Zuführeinheit, welche konfiguriert ist zum Aufnehmen des ersten Bauelement-Aufbewahrelements (136a), so dass Bauelemente (135a) aus dem ersten Bauelement-Aufbewahrelement (136a) von dem ersten Bestückkopf (112) abholbar sind, undwobei der zweite Bestückautomat (120) aufweist:einen zweiten Bestückkopf (122) zum Bestücken von Bauelementen (135b) aus dem zweiten Bauelement-Aufbewahrelement (136b), undeine zweite Bauelement-Zuführeinheit, welche konfiguriert ist zum Aufnehmen des zweiten Bauelement-Aufbewahrelements (136b), so dass Bauelemente (135b) aus dem zweiten Bauelement-Aufbewahrelement (136b) von dem zweiten Bestückkopf (122) abholbar sind;eine Transportvorrichtung (160), welche konfiguriert ist zum Transportieren der Bauelementträger (130) in Bezug auf die Transportrichtung (P) von der ersten Bearbeitungsstation zu der in Bezug auf die Transportrichtung (P) letzten Bearbeitungsstation; undeinen Bauelement-Speicher (150), welcher zwischen der in Bezug auf die Transportrichtung (P) ersten Bearbeitungsstation und der in Bezug auf die Transportrichtung (P) letzten Bearbeitungsstation an der Transportvorrichtung (160) angeordnet ist, und welcher aufweisteinen Speicherraum (151), welcher konfiguriert ist zum Speichern von dem ersten Bauelement-Aufbewahrelement (136a) und dem zweiten Bauelement-Aufbewahrelement (136b);wobei der Bauelement-Speicher (150) an die Transportvorrichtung (160) gekoppelt ist.
Patent DE-102016124938-B4 (DE)
Title: Gebäudetechnisches Installationsgerät
Inventor: WILLER MATHIAS
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-11-21
Abstract: Gebäudetechnisches Installationsgerät mit einem elektrische oder elektronische Komponenten enthaltenden Gehäuse (2), mit einer eine Bedien- und/oder Anzeigesymbolik tragenden, eine Einsetzöffnung des Gehäuses (2) verschließenden Frontscheibe (4) und mit einer gehäuseseitig hinter der Frontscheibe (4) angeordneten Hinterleuchtungseinrichtung (6) zum Hinterleuchten der Bedien- und/oder Anzeigesymbolik, welche Hinterleuchtungseinrichtung (6) eine mehrere Lichtquellen (8) tragende Leiterplatte (7) sowie mehrere zwischen den Lichtquellen (8) und der Frontscheibe (4) angeordnete Lichtleitkörper (9) umfasst, wobei jeder Lichtleitkörper (9) zum Auskoppeln des von einer Lichtquelle (8) in diesen eingekoppeltes Licht aus seiner Auskoppelfläche (10) in ein Segment der Frontscheibe (4) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Lichtleitkörper (9) der Hinterleuchtungseinrichtung (6) zumindest einen benachbart zu diesem angeordneten weiteren Lichtleitkörper (9) mit einem benachbart zu seiner zur Frontscheibe (4) gerichteten Auskoppelfläche (10) angeordneten Abschnitt (13) bereichsweise überlappt, dass die einem Lichtleitkörper (9) zugeordnete Lichtquelle (8) seitlich neben dem Abschnitt (13) dieses Lichtleitkörpers (9) und mittels eines benachbarten Lichtleitkörpers (9) durch seine überlappende Anordnung in Richtung zur Frontscheibe (4) überdeckt angeordnet ist, und dass die überlappenden Abschnitte zweier Lichtleitkörper (9) optisch voneinander getrennt sind, wobei eine lichtundurchlässige Abschottungsfolie (12) zur optischen Trennung der überlappenden Abschnitte zweier benachbarter Lichtleitkörper (9) vorgesehen ist, durch die auch die Lichtquelle (8) gegenüber dem frontscheibenseitig darüber angeordneten Lichtleitkörper (9) abgeschottet ist und die Abschottungsfolie (12) von ihrer Rückseite ausgehende, zur Aufnahme jeweils einer Lichtquelle (8) sowie des sich auf der Leiterplatte (7) abstützenden Abschnittes (13) des der einen Lichtquelle (8) zugeordneten Lichtleitkörpers (9) vorgesehene Taschen (16) aufweist, wobei jede Tasche (16) eine Taschenöffnung (17) hat, durch die der sich auf der Leiterplatte (7) abstützende Abschnitt (13) eines Lichtleitkörpers (9) hindurchgeführt ist und eine zu der Leiterplatte (7) weisende Seite der Lichtleitkörper (9) in einigen Bereichen von der Abschottungsfolie (12) beabstandet ist und die der Auskoppelfläche (10) gegenüberliegende Oberfläche der Lichtleitkörper (9) in ihrem von der Leiterplatte (7) beabstandeten Abschnitt lichtlenkende Strukturen aufweist.
Patent DE-102016125824-B4 (DE)
Title: Verbessertes extrem-ultraviolett-lithographiesystem, pupillen-phasenmodulator und verfahren zum anwenden eines extrem-ultraviolett-lithographie-prozesses auf einen wafer
Inventor: LU YEN-CHENG
IPC: H01L21/027
Filed: 2016-12-29
Granted: 2021-03-18
Abstract: Lithographiesystem, umfassend:eine Strahlungsquelle (32), die so konfiguriert ist, dass sie ein Extrem-Ultraviolett-(EUV-) Licht erzeugt;eine Maske (36), die ein oder mehrere Merkmale einer integrierten Schaltung (IC) definiert;eine Beleuchtungseinrichtung (34), die so konfiguriert ist, dass sie das EUV-Licht in einem Beleuchtungsmodus auf die Maske lenkt, wobei die Maske das EUV-Licht in einen Strahl o-ter Ordnung und eine Mehrzahl von Strahlen höherer Ordnung beugt;einen Wafertisch (42), der so konfiguriert ist, dass er einen Wafer hält, der gemäß einem oder mehreren Merkmalen strukturiert werden soll, die durch die Maske definiert sind;undeinen Pupillen-Phasenmodulator (600), der in einer Pupillenebene angeordnet ist, die zwischen der Maske und dem Wafertisch liegt, wobei der Pupillen-Phasenmodulator so konfiguriert ist, dass er eine Phase des Strahls o-ter Ordnung ändert; wobei der Beleuchtungsmodus der Beleuchtungseinrichtung eine erste Struktur umfasst, die transparent ist;der Pupillen-Phasenmodulator (600) eine zweite Struktur umfasst, die mit der ersten Struktur übereinstimmt, wobei die zweite Struktur so konfiguriert ist, dass sie die Phase des Strahls o-ter Ordnung ändert; unddie zweite Struktur eine erste phasenschiebende Schicht (88) umfasst; undwobei der Pupillen-Phasenmodulator (600) weiter eine zweite phasenschiebende Schicht (86) umfasst, die eine andere Materialzusammensetzung als die erste phasenschiebende Schicht aufweist.
Patent DE-102016205345-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Bogenverarbeitungsmaschine
Inventor: PAPENMEYER AXEL
IPC: B41F13/008
Filed: 2016-03-31
Granted: 2019-04-25
Abstract: Antriebsanordnung (37) für eine Bogenverarbeitungsmaschine (01), wobei die Bogenverarbeitungsmaschine (01) einen Hauptantrieb zum Antreiben zumindest dem Bogentransport dienender Zylinder mittels eines Zahnräderzuges und einen Feuchtauftragswalzenantrieb (44) zum Antreiben zumindest einer Feuchtauftragswalze (33) umfasst, wobei die Antriebsanordnung (37) ein mit der Feuchtauftragswalze (33) und einem Formzylinder (09) mechanisch gekoppeltes Umlaufrädergetriebe (43) mit einem drehbar auf einer Antriebswelle (45) der Feuchtauftragswalze (33) gelagerten Zentralrad (46), einem fest mit der Antriebswelle (45) verbundenen Steg (47), mindestens einem auf dem Steg (47) drehbar gelagerten Planetenrad (48) und einem drehbar auf der Antriebswelle (45) der Feuchtauftragswalze (33) gelagerten, vom Feuchtauftragswalzenantrieb (44) angetriebenen Hohlrad (49) aufweist, wobei der Steg (47) an die Feuchtauftragswalze (33) gekoppelt ist, um diese anzutreiben.
Patent DE-102016217698-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-09-15
Granted: 2021-08-19
Abstract: Radaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, mit zumindest einem als ein Stabilisator-Drehfederstab (1) ausgebildeten Stabilisator, der sich in der Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckt und an zumindest einer Fahrzeugseite einen Abtriebshebel (11) aufweist, der auf ein Radführungselement (15) der Radaufhängung wirkt, und mit zumindest einer Tragfeder (31), die zwischen dem Fahrzeugaufbau (21) und einem Radführungselement (15) der Radaufhängung mit einer Federvorspannung eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragfeder (31) zumindest teilweise als ein Tragfeder-Drehfederstab ausgebildet ist, und dass der Tragfeder-Drehfederstab (31) radial innerhalb des als Hohlstab ausgeführten Stabilisator-Drehfederstabs (1) angeordnet ist, und dass der Tragfeder (31) eine erste Stelleinheit (S1) zur Verlagerung eines Tragfeder-Fußpunktes (F), insbesondere für eine Fahrzeug-Niveauregulierung des Fahrzeugaufbaus (21), und/oder eine zweite Stelleinheit (S2) zur Einstellung einer Tragfederkonstante (cges) zugeordnet ist.
Patent DE-102017010251-B4 (DE)
Title: Diebstahlgesichertes zweirädriges Fahrzeug
Inventor: GRATZA PETER
IPC: B62H1/00
Filed: 2017-11-06
Granted: 2019-05-16
Abstract: Ein Fahrzeug soll mittels einer besonderen Methode gegen Diebstahl gesichert werden.
 Dies geschieht mittels einer Sicherheitsschließe (7) in Form einer im Drehlager integrierten Ratsche, die sich in einer Drehrichtung frei drehen lässt und in der anderen Drehrichtung sperrt und damit den Kippständer (5) in der Endstellung ortsfest verriegelt. Ein Diebstahl des Fahrzeugs wird damit nahezu unmöglich gemacht, wobei beim Anheben des Fahrzeugs zusätzlich ein akustisches und/oder optisches Signal ausgelöst wird. Die Sicherheitsschließe/Ratsche (7) ist nur durch den Eigner oder eine von ihm befugte Person entsperrbar.
Patent DE-102017103628-B4 (DE)
Title: System zur regulierung des schallpegels einer antriebsmaschine
Inventor: DZIURDA ROBERT A
IPC: G10K11/22
Filed: 2017-02-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: System (13) zur Regulierung des Schallpegels einer Antriebsmaschine (12), der im oder vom Fahrzeug (10) abgegeben werden darf, das System (13) umfassend:einen GPS-Empfänger (31) für den Erhalt eines GPS-Signals;ein Gerät zur Geräuschregulierung (38) für das Fahrzeug (10), wobei das Gerät zur Geräuschregulierung (38) eingerichtet ist, den Schallpegel in Abhängigkeit von einem Steuersignal selektiv anzuheben oder abzusenken; undeine Steuerung (50) mit Verbindung zum GPS-Empfänger (31), wobei die Steuerung (50) einen Kalender und eine Uhr umfasst und so programmiert ist, dass sie anhand des GPS-Signals vom GPS-Empfänger (31) einen tatsächlichen Standort des Fahrzeugs (10) und anhand von Kalender und Uhr das aktuelle Datum und die aktuelle Uhrzeit ermittelt, woraus an das Gerät zur Geräuschregulierung (38) ein Steuersignal geschickt wird, um anhand der Daten für Datum, Uhrzeit und Ort den Schallpegel anzuheben oder abzusenken; dadurch gekennzeichnet , dassdas System (13) einen zusätzlichen Empfänger (33) umfasst, der ein Kommunikationssignal von einer anderen Vorrichtung erhalten kann, wobei die Steuerung (50) so programmiert ist, dass sie als Reaktion auf den Erhalt des Signals durch den Empfänger (33) das Steuersignal an das Gerät zur Geräuschregulierung (38) absetzt;wobei die andere Vorrichtung ein Sender eines anderen Fahrzeugs (10A) zur Übermittlung eines Identifikationssignals in Form des Kommunikationssignals ist, und wobei die Steuerung (50) so programmiert ist, den Schallpegel anzuheben, wenn das Identifikationssignal mit einem vorbestimmten Identifikationssignal übereinstimmt.