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Patent DE-102018214994-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für dynamischen dämpfer und dynamischer dämpfer, der diese umfasst
Inventor: YOON MIN JAE
IPC: C08L15/02
Filed: 2018-09-04
Abstract: Offenbart werden eine Kautschukzusammensetzung für einen dynamischen Dämpfer und ein dynamischer Dämpfer, der diese umfasst. Die Kautschukzusammensetzung kann ein Harz, das einen auf Ethylen-Propylen-basierenden Kautschuk und einen halogenierten Isobutylen-Isopren-Kautschuk umfasst, einen Füllstoff, ein Plastifiziermittel, ein Vernetzungsmittel und einen Vulkanisationsbeschleuniger umfassen. Z.B. kann die Kautschukzusammensetzung hergestellt werden durch Mischen des Harzes, das den auf Ethylen-Propylen-basierenden Kautschuk und den halogenierten Isobutylen-Isopren-Kautschuk umfasst, des Füllstoffs, des Plastifiziermittels, des Vernetzungsmittels und des Vulkanisationsbeschleunigers in einem optimalen Mischungsverhältnis hergestellt werden, wodurch der Verlustfaktor hiervon erhöht wird, während die Temperaturabhängigkeit hiervon über einen breiten Temperaturbereich verringert wird, um hierdurch die Anti-Vibrationseigenschaften zu verbessern, unabhängig von Veränderungen der Jahreszeiten oder der Temperatur.
Patent DE-102018215853-A1 (DE)
Title: Fronttafeldichtung eines Befehls- und Meldegeräts, insbesondere eines Drehbetätigers
Inventor: FAURIE JEAN JACQUES
IPC: H02B1/044
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fronttafeldichtung eines Befehls- und Meldegeräts, insbesondere eines Drehbetätigers, aus einem zylindrischen Grundkörper (1) und einer diesen zylindrischen Grundkörper (1) umgebenden Umrandung (2), sowie ein Befehls- und Meldegerät mit einer solchen Fronttafeldichtung.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtung aus mindestens zwei Komponenten ausgebildet ist, wobei die eine Komponente elastische und die andere Komponente (6) unelastische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102018215866-A1 (DE)
Title: Auftragsverwaltungssystem und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: BORK SIMON
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Auftragsverwaltungssystems, bei dem für zumindest ein Fahrzeug (11, 12, 13, 14) Fahrzeug-Statusdaten erfasst werden, die einen Materialbestand umfassen, Auftragsdaten empfangen werden, anhand der Auftragsdaten ein Materialbedarf bestimmt wird, anhand der Auftragsdaten und der Fahrzeug-Statusdaten Durchführungsdaten erzeugt und an das Fahrzeug (11, 12, 13, 14) übertragen werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Auftragsverwaltungssystem mit einer zentralen Steuereinheit (15) und zumindest einem Fahrzeug (11, 12, 13, 14).
Patent DE-102018217032-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung von Anmerkungen in der erweiterten Realität
Inventor: MACWILLIAMS ASA
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Anmerkungen im Zusammenhang mit einer Position oder im Zusammenhang mit einem Objekt in der erweiterten Realität AR, wobei das Verfahren die Schritte des Abrufens durch ein Client-Gerät eines Benutzers einer Kandidatenliste CL verfügbarer Blasen ARB der erweiterten Realität für die Position und/oder das Objekt als Reaktion auf eine Abfrage Q auf der Basis einer ungefähren Geolokation des Client-Geräts und/oder auf der Basis von Benutzerinformationsdaten; des Auswählens mindestens einer Blase ARB der erweiterten Realität aus der abgerufenen Kandidatenliste CL verfügbarer Blasen der erweiterten Realität; des Ladens einer präzisen lokalen Karte und eines Satzes von Anmerkungen für jede ausgewählte Blase ARB der erweiterten Realität durch das abfragende Client-Gerät von einer Datenbank und eines genauen Verfolgens des Client-Geräts innerhalb der ausgewählten Blase ARB der erweiterten Realität unter Verwendung der geladenen präzisen lokalen Karte der Blase ARB der erweiterten Realität zur Bereitstellung von Anmerkungen in der erweiterten Realität an exakten Standorten des verfolgten Client-Geräts umfasst.
Patent DE-102018217390-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Belegungszustands eines Stellplatzes
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: G01S13/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Belegungszustands eines Stellplatzes eines Parkraums.Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (10) mit wenigstens einem Radarsensor (20) und einer Verarbeitungseinheit (30), wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.Die Erfindung betrifft zudem auch einen Parkraum mit wenigstens einem Stellplatz betreffen, wobei der Stellplatz eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102018218524-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung, elektrische Achse sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GEBAUER DIETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung (4) zur Betätigung einer Parksperre mit einer ersten Aktuatoreinheit (8) zur Regelbetätigung und einer zweiten Aktuatoreinheit (9) zur Notbetätigung, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aktuatoreinheit (9) ein erstes Übertragungsglied (38) und ein zweites Übertragungsglied (40) aufweist, wobei die Übertragungsglieder (38, 40) in Sperrstellung oder in Betätigungsstellung zueinander anordenbar sind.Daneben betrifft die Erfindung eine elektrische Achse.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018219014-A1 (DE)
Title: D-förmiger Gehäusedeckel
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/031
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (101) mit mindestens einer Planetenstufe (103) und mindestens einer Stirnradstufe (105); wobei eine Welle (109) der Planetenstufe (103) und eine erste Welle der (111) der Stirnradstufe (105) drehfest miteinander verbunden sind; und wobei ein Gehäuse (121a, 121b) der Stirnradstufe (105) mindestens einen Lagersitz für eine zweite Welle (117) der Stirnradstufe ausbildet. Das Getriebe weist eine Gehäuseglocke (119) auf, mit der ein Gehäuses der Planetenstufe (103) und das Gehäuse (121a, 121b) der Stirnradstufe (105) aneinander fixiert sind; wobei die Gehäuseglocke (119) den Lagersitz fluiddicht kapselt.
Patent DE-102019001142-A1 (DE)
Title: Paket Einwurfklappe
IPC: A47G29/20
Filed: 2019-02-18
Abstract: Paket Einwurfklappe mit bauartbedingtem Herausnehmschutz passend für jeden fahrbaren Abfallbehälter mit zwei Rädern und einem Nennvolumen bis 400 l für Kammschüttungen(vgl. Deutsches Institut für Normung e.V. (DIN) 2019, https://www.din.de/de/mitwirken/normenausschuesse/nkt/projekte/wdc-proj:din21:256182127), wobei die Klappe aus einem Metallring (1) besteht, in dem zwei gegenüberliegende Klappen (2) angeordnet sind mit je einem dreiseitigem Luftspalt (3), der, um den Klemm- und Quetschschutz zu sichern, mit dünnen Gummiplatten (4) abgedeckt und durch je ein axial geführtes federgespanntes Scharnier (5) mit dem Metallring verbunden ist, wobei ein Lappen des Scharniers um 90° abgewinkelt ist (6) und somit ein unbefugtes Öffnen der Klappen nach oben verhindert wird. Dieser beschriebene Grundkörper (1-6) wird mittels zwei passend abgewinkelter Metalllaschen (7a & 7b), die über je ein fest verbundenes und passend ausgespartes Metallrohr (8) verfügen, am Griff des Abfallbehälters werkzeuglos eingehängt. Der Grundkörper (1-6) mit den dazugehörigen Laschen (7-8) ist im vorderen Bereich mit einer weiteren, ebenfalls in Form gekanteter Metalllasche (9) ausgestattet, an dessen Ende ein verschließbarer Kniehebelspanner (10) verbaut wurde. Per Gewinde ist dieser Kniehebelspanner mit einem Metallwinkel (11) verbunden und geht im verschlossenen Zustand eine form- und kraftschlüssige Verbindung mit dem unteren Kragen des Abfallbehälters ein.
Patent DE-102019004212-A1 (DE)
Title: Verladeanordnung für Frachtcontainer
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: B65D90/00
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verladeanordnung von jeweils zwei Fässer tragenden Transportpaletten in einem ISO-Frachtcontainer, der zwei zueinander parallele, senkrechte Längsseitenwände, eine senkrechte Rückwand an einem Containerende und eine senkrechte Türwand am anderen Containerende aufweist, wobei auf jeder Palette die zwei Fässer an der Palette durch mindestens einen Verzurrgurt gehalten sind, wobei im Container eine erste Reihe von jeweils zwei Fässer tragenden Paletten entlang einer ersten Längsseitenwand angeordnet sind und neben der ersten Reihe eine zweite Reihe jeweils zwei Fässer tragender Paletten entlang der zweiten Längsseitenwand angeordnet ist, wobei die erste Palettenreihe gegenüber der zweiten Palettenreihe in Längsrichtung des Containers derart versetzt angeordnet ist, dass das der Containerrückwand nahe Ende der ersten Palettenreihe einen Abstand mit der Containerrückwand bildet in einer Breite von 50 bis 500 mm vorzugsweise von 150 mm, wobei dass der Abstand zwischen der Containerrückwand und dem Ende der ersten Palettenreihe durch ein Abstandselement ausgefüllt ist.
Patent DE-102019006586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BALLARIN CHRISTIAN
IPC: A61B5/18
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, bei dem ein Zustand eines Fahrers während eines Betriebs des Fahrzeugs ermittelt wird, wobei der ermittelte Zustand des Fahrers mit einem in einer Auswerteeinheit hinterlegten unkritischen Zustand des Fahrers verglichen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Ermittlung des Zustands des Fahrers
 - ein Grad einer Aufmerksamkeit des Fahrers anhand eines erfassten und/oder ermittelten Fahrverhaltens des Fahrers aus einem Lenkverhalten und/oder Beschleunigungsverhalten des Fahrers ermittelt wird,
 - in einem mittels einer Kamera erfassten Kopfbereich eine Augenposition und/oder eine Pupillendilatation und/oder eine Lidschlagfrequenz des Fahrers erfasst werden,
 - das ermittelte Fahrverhalten und mittels der Kamera erfasste Daten verglichen werden, wobei dann, wenn der Vergleich ergibt, dass der ermittelte Zustand des Fahrers einen festgelegten Grenzwert überschreitet, ein Warnsignal an den Fahrer ausgegeben wird, mittels welchem der Fahrer zu einem Anhalten des Fahrzeugs und zur Durchführung eines Atemalkoholtests aufgefordert wird.
Patent DE-102019006719-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen einer funktionalen Sicherheit einer Antriebskomponente
Inventor: HOFMEISTER JUSTUS NILS
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-gestütztes Verfahren und ein entsprechendes System zum Überwachen einer funktionalen Sicherheit einer Antriebskomponente eines Fahrzeugs, wobei mittels eines Modells, welches auf einem künstlichen neuronalen Netz beruht, auf der Grundlage wenigstens eines Eingangsparameters der Antriebskomponente wenigstens ein Sollwert eines Ausgangsparameters der Antriebskomponente in einem Zeitpunkt bestimmt wird, wobei dem Modell zur Bestimmung des wenigstens einen Sollwerts des Weiteren Information über einen Verlauf des wenigstens einen Eingangsparameters in einem definierten Zeitraum vor diesem Zeitpunkt, insbesondere bis zu diesem Zeitpunkt, bereitgestellt wird, und wobei der wenigstens eine Sollwert mit einem durch die Antriebskomponente in dem Zeitpunkt erzeugten Wert des Ausgangsparameters verglichen wird und der Wert nur bestätigt und/oder freigegeben wird, wenn er innerhalb eines definierten Toleranzbereichs in Bezug auf den Sollwert liegt oder mit dem Sollwert übereinstimmt.
Patent DE-102019103880-A1 (DE)
Title: Fixierungsklammer und Ausrichtungsvorrichtung
Inventor: BÖTTINGER ROLAND
IPC: A61B17/56
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fixierungsklammer (1; 101) für eine Ausrichtungsvorrichtung zum fixierenden Klemmen einer Körperextremität, mit einem ersten Klammerarm (12; 112) und einem zweiten Klammerarm (14; 114) und mit einer Lagergabel oder Lagermulde (2) für die Körperextremität mit einem ersten Lagerschenkel (4) und einem zweiten Lagerschenkel (6), welche einen zentralen Montage- oder Anbindungsabschnitt (26) zur Montage oder Anbindung an einen Einstellstab sowie ein erstes Drehgelenk (8) und ein zweites Drehgelenk (10) an der Lagergabel (2) aufweist, an denen jeweils der entsprechend erste Klammerarm (12; 112) um eine erste Drehachse (D1) und der zweite Klammerarm (14; 114) um eine zweite Drehachse (D2) drehbar angelenkt ist, wobei das erste Drehgelenk (8) an dem ersten Lagerschenkel (4) und/oder das zweite Drehgelenk (10) an dem zweiten Lagerschenkel (6) der Lagergabel (2) verschiebbar gelagert ist. Daneben betrifft die Erfindung eine Ausrichtungsvorrichtung gemäß dem nebengeordneten Anspruch.
Patent DE-102019105599-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines kryptographischen Schlüssels
Inventor: STECURA DARIUS
IPC: H04L9/08
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bereitstellen eines kryptographischen Schlüssels für eine symmetrisch verschlüsselte Kommunikation zwischen in einem Netzwerk 1 organisierten Netzwerkteilnehmern N- N. Bei diesem Verfahren wird in einem ersten Schritt von einem Inbetriebnahme-Client 3 durch Senden eines Identifikationsinformationssendebefehls von jedem in das Netzwerk 1 zu integrierenden Netzwerkteilnehmer N- Neine Identifikationsinformation angefordert und nach Empfang der Identifikationsinformation von dem Inbetriebnahme-Client 3 in einem weiteren Schritt an diese Netzwerkteilnehmer N- Nein Netzwerkschlüssel für die verschlüsselte Kommunikation übermittelt. Der Identifikationsinformationssendebefehl wird als Broadcast wiederholt gesendet wird, wobei jeder Netzwerkteilnehmer N- N, dessen Identifikationsinformation durch den Inbetriebnahme-Client 3 empfangen wurde, durch einen an diesen Netzwerkteilnehmer N- Ngerichteten Mute-Befehl stumm geschaltet wird, damit dieser Netzwerkteilnehmer N- Nbei erneutem Empfang des Identifikationsinformationssendebefehls seine Identifikationsinformation nicht nochmals sendet.
Patent DE-102019107558-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kochstelle eines Kochfelds, vorzugsweise eines Induktionskochfelds, mit einem Kochgeschirr
Inventor: METZ THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kochstelle (11) eines Kochfelds (1), vorzugsweise eines Induktionskochfelds (1), mit einem Kochgeschirr (2), mit wenigstens den Schritten:• Durchführen eines Garprozesses von einem Benutzer,• Erfassen wenigstens eines Garparameters des Garprozesses, vorzugweise wenigstens der Leistung und/oder der Leistungsstufe der Kochstelle (11) und/oder der Temperatur des Kochgeschirrs (2) und/oder des Gewichts eines Garguts im Kochgeschirr (2),• Aufzeichnen des zeitlichen Verlaufs des Garparameters zumindest über einen Teil des Garprozesses, vorzugsweise über den gesamten Garprozess, und• Speichern des aufgezeichneten zeitlichen Verlaufs des Garparameters.
Patent DE-102019107879-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung
Inventor: MORITA YOSHINORI
IPC: F02N11/08
Filed: 2019-03-27
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung wird in einem Fahrzeug verwendet, das mit einer Brennkraftmaschine, einer rotierenden elektrischen Maschine und einer Speicherbatterie ausgestattet ist. Die Steuerungsvorrichtung stoppt die Maschine, wenn ein Ladezustand (SOC) der Speicherbatterie höher als eine Untergrenze ist und eine Automatikstoppbedingung erfüllt ist und startet die Maschine ebenso neu, wenn der SOC der Speicherbatterie niedriger als die Untergrenze ist und eine Automatikneustartbedingung erfüllt ist. Die Steuerungsvorrichtung steuert ebenso eine Operation der rotierenden elektrischen Maschine, um Elektrizität zu erzeugen, um den SOC über einen Soll-SOC zu erhöhen und betätigt ebenso die rotierende elektrische Maschine, um beim Antreiben des Fahrzeugs zu unterstützen, wenn der SOC höher als ein Drehmomentunterstützungsfreigabe-SOC ist. Der Soll-SOC wird höher eingestellt als die Untergrenze. Der Drehmomentunterstützungsfreigabe-SOC wird höher eingestellt als der Soll-SOC. Dies verbessert die Kraftstoffersparnis.
Patent DE-102019109119-A1 (DE)
Title: Host-verwalteter kohärenter gerätespeicher
Inventor: NATU MAHESH S
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein System oder ein Gerät kann Folgendes beinhalten: einen Prozessorkern, der einen oder mehrere Hardware-Prozessoren umfasst; einen Prozessorspeicher, um Daten zwischenzuspeichern; eine Speicherverbindungsschnittstelle, um den Prozessorkern mit einer oder mehreren angeschlossenen Speichereinheiten zu koppeln; und eine Plattform-Firmware, um zu bestimmen, dass ein Gerät über die Speicherverbindungsschnittstelle mit dem Prozessorkern verbunden ist; zu bestimmen, dass das Gerät einen angeschlossenen Speicher umfasst; einen Bereich von mindestens einem Abschnitt des angeschlossenen Speichers, der für den Prozessorkern verfügbar ist, zu bestimmen; den Bereich des Abschnitts des angeschlossenen Speichers auf den Prozessorspeicher abzubilden; und wobei der Prozessorkern den Bereich des Abschnitts des angeschlossenen Speichers und des Prozessorspeichers dazu verwenden soll, Daten zwischenzuspeichern.
Patent DE-102019111322-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer ersten und zweiten Dämpferstufe
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) in einem Antriebsstrang zur Verringerung der von einem Antriebselement kommenden Drehschwingungen, aufweisend eine erste Dämpferstufe (12), umfassend ein erstes Dämpfereingangsteil (14) und ein entgegen der Wirkung wenigstens eines ersten Federelements (16) gegenüber dem ersten Dämpfereingangsteil (14) maximal bis zu einem ersten Verdrehwinkel verdrehbares erstes Dämpferausgangsteil (18), wobei der erste Verdrehwinkel bei einem ersten Drehmoment zwischen dem ersten Dämpfereingangsteil (14) und dem ersten Dämpferausgangsteil (18) vorliegt, ein Fliehkraftpendel (28) mit einem Pendelmassenträger (30) und wenigstens einer daran entlang einer Pendelbahn begrenzt verschwenkbaren Pendelmasse (32), das mit dem ersten Federelement (16) in einem gemeinsamen mit Schmiermittel befüllbaren Schmiermittelraum (34) angeordnet ist, wobei eine in Reihe zu der ersten Dämpferstufe (12) wirksame zweite Dämpferstufe (36), umfassend ein zweites Dämpfereingangsteil (38) und ein entgegen der Wirkung wenigstens eines zweiten Federelements (40) gegenüber dem zweiten Dämpfereingangsteil (38) maximal bis zu einem zweiten Verdrehwinkel verdrehbares zweites Dämpferausgangsteil (42) angeordnet ist, wobei der zweite Verdrehwinkel bei einem zweiten Drehmoment zwischen dem zweiten Dämpfereingangsteil (38) und dem zweiten Dämpferausgangsteil (42) vorliegt, wobei das erste Drehmoment größer als das zweite Drehmoment ist.
Patent DE-102019111869-A1 (DE)
Title: Analog-digital-wandler mit rauschgeformtem dither
Inventor: HURRELL CHRISTOPHER PETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2019-05-07
Abstract: Techniken, die eine Anwendung von rauschgeformten Dither gestatten, ohne Dither beim Abtasten anzuwenden, was dazu führt, dass die Analog-Digital-Wandler(ADW)-Schaltung vorteilhafterweise während der Erfassung ausgeglichen ist. Das Ausgleichen der ADW-Schaltung bei der Erfassung kann das Risiko reduzieren, dass digitale Interferenzen abgetastet werden, die durch die Referenzen oder Substrate einkoppeln können.
Patent DE-102019114706-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein fahrzeug und aktuator
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: E05F15/40
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, wobei die Abdeckvorrichtung (100) Folgendes aufweist: eine Abdeckung (10), die dazu ausgebildet ist, eine Öffnung und/oder Mulde in dem Fahrzeug abzudecken; ein Antriebselement (40a, 40b), das dazu ausgebildet ist, ein Bewegen der Abdeckung (10) zu ermöglichen, wobei das Antriebselement (40a, 40b) ein auf die Abdeckung (10) wirkende Kraft bewirkt, die das Bewegen der Abdeckung (10) ermöglicht, wobei die Abdeckvorrichtung (100) ferner eine Kraftbegrenzungs-Einrichtung (30a, 30b) aufweist, die die von dem Antriebselement (40a, 40b) bewirkte Kraft auf eine Grenzkraft begrenzt, sodass die Abdeckvorrichtung (100) bei einer auf die Abdeckvorrichtung (100) wirkenden Überlast geschützt ist und/oder ein Benutzer bei Verwendung der Abdeckvorrichtung (100) geschützt ist. Ferner bezieht sich die Erfindung auf einen Aktuator (200), der eine Antriebseinrichtung (210) mit einem Antriebselement (211); ein Abtriebselement (290); und eine Kraftentkopplungs-Einrichtung (230) aufweist, wobei die Kraftentkopplungs-Einrichtung (230) so ausgebildet ist, dass sie zumindest zeitweise eine von dem Antriebselement (211) aufgenommene Kraft nicht oder zumindest zeitweise verzögert an das Abtriebselement (290) abgibt.
Patent DE-102019118065-A1 (DE)
Title: Pyrotechnikfreier kaltgasgenerator und sicherheitseinrichtung für ein fahrzeug mit einem pyrotechnikfreien kaltgasgenerator
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: B60R21/268
Filed: 2019-07-04
Abstract: Ein pyrotechnikfreier Kaltgasgenerator (10), insbesondere für eine Sicherheitseinrichtung in einem Fahrzeug, umfasst einen Druckgasbehälter (12), in dem ein Gas mit einem Sauerstoffanteil unter Druck eingeschlossen ist. Der pyrotechnikfreie Kaltgasgenerator (10) umfasst ferner eine Aktivierungseinrichtung (16) zum Öffnen des Druckgasbehälters (12) und eine Gaserwärmungseinrichtung (18) zum Erwärmen des aus dem Druckgasbehälter (12) ausströmbaren Gases. Die Gaserwärmungseinrichtung (18) ist zur Erzeugung von Ozon aus dem Sauerstoffanteil eingerichtet.
Patent DE-102019119710-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: PLETTNER GEORG
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-07-22
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung redundant ausgeführter Aktoren, umfassend eine Steuereinheit zur Ansteuerung der Aktoren, wobei die Steuereinheit drei identisch ausgeführte Prozessoreinheiten aufweist und jede der Prozessoreinheiten in Abhängigkeit von Sensorsignalen der Aktoren Ansteuersignale zur Ansteuerung der Aktoren erzeugt, wobei jede der Prozessoreinheiten die Ansteuersignale der beiden anderen Prozessoreinheiten übermittelt bekommt und in Abhängigkeit von seiner Programmierung entscheidet, welches der drei Ansteuersignale als fehlerfrei zu bewerten ist und zur Ansteuerung der Aktoren weiter zu verarbeiten ist.
Patent DE-102019120247-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Getriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/028
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (2) für ein Planetengetriebe (1), wobei das Getriebegehäuse (2) eine Aufnahme (5) zur Halterung eines Hohlrades (8) des Planetengetriebes (1) aufweist, wobei das Getriebegehäuse (2) ein Gehäuseeinsatzteil (9) aufweist, in dem die Aufnahme (5) zur Lagerung des Hohlrades angeordnet ist, und dass das Gehäuseeinsatzteil (9) einen lasttragenden Grundträger (11) umfasst, an dessen Innenseite die Aufnahme (5) ausgebildet ist, und an dessen Außenseite ein Dämpfungselement (12) angeordnet ist.