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Patent DE-102017221941-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Antriebsstrang, Antriebsstrang und Fahrzeug
Inventor: LUDWIG OLIVER
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs (22) mit mindestens einer Antriebsmaschine, mit einer Getriebeanordnung und einem Antriebssteuergerät, wahlweise in einer rein gestuften Betriebsart oder einer stufenlosen Betriebsart der Getriebeanordnung, wobei eine erste Zieldrehzahl (10) der mindestens einen Antriebsmaschine in der rein gestuften Betriebsart der Getriebeanordnung im Antriebssteuergerät bereitgestellt wird und eine zweite Zieldrehzahl (12) der mindestens einen Antriebsmaschine in einer stufenlosen Betriebsart der Getriebeanordnung im Antriebssteuergerät bereitgestellt wird, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass eine dritte Zieldrehzahl (14) der mindestens einen Antriebsmaschine in einer dritten Betriebsart der Getriebeanordnung in Abhängigkeit der ersten Zieldrehzahl (10) und der zweiten Zieldrehzahl (12) im Antriebssteuergerät gebildet wird und dass die mindestens eine Antriebsmaschine mit der dritten Zieldrehzahl (14) betrieben wird.
Patent DE-102018001267-A1 (DE)
Title: Fahrerkabine
Inventor: HÜGEMANN JAN
IPC: B62D33/06
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Fahrerkabine für eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine hat eine Mittelsäule (13), an deren linker und rechter Seite jeweils eine Fußstütze (12) montiert und zwischen einer Warteposition und einer Nutzungsposition um eine Achse (18) schwenkbar ist.
Patent DE-102018003941-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: ERNST ROBIN
IPC: F16D1/108
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine Kupplungseinrichtung zum Herstellen einer Antriebsverbindung zwischen einem Antriebsteil (13) in einer Arbeitsstation der Werkzeugscheibe eines Werkzeugrevolvers und einem Abtriebsteil (11) einer an der Werkzeugscheibe anbringbaren Bearbeitungseinheit, wobei an Antriebs- (13) und Abtriebsteil (11) komplementär ausgebildete, zum Herstellen der Antriebsverbindung miteinander in Eingriff bringbare Verzahnungen (44, 46) vorgesehen sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Kompensationseinrichtung vorhanden ist, mittels deren das Spiel zwischen den in Eingriff befindlichen Verzahnungen (44, 46) verringerbar ist.
Patent DE-102018003956-A1 (DE)
Title: Lüftungsgerät mit Schalldämpferaufsatz
Inventor: BOXHAMMER DIRK
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüftungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse angeordneten Wärmetauscher, einem Zuluftkanal (4), einem Fortluftkanal (5), einem Abluftkanal (6), einem Außenluftkanal (7), einem ersten Lüfter (8), einem zweiten Lüfter (9) und einem Schalldämpferaufsatz (20).Der Schalldämpferaufsatz (20) weist eine erste, eine zweite, eine dritte, eine vierte Luftführungseinheit (21, 22, 23, 24) mit einer ersten, einer zweiten, einer dritten, einer vierten Luftführung (36, 37, 38, 39) und einer ersten, einer zweiten, einer dritten, einer vierten Anschlussöffnung (25, 26, 27, 28) zum Anschluss an den Zuluftkanal (4), den Fortluftkanal (5), den Abluftkanal (6), den Außenluftkanal (7) des Lüftungsgerätes (1) auf, wobei mindestens zwei Luftführungseinheit (21, 22, 23, 24) ein Schalldämmmaterial (50) aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Schalldämpferaufsatz (20) mit vier Luftführungseinheiten (21, 22, 23, 24) zur Führung eines Luftstroms (60) sowie eine Montage eines Schalldämpferaufsatzes (20) auf einem Lüftungsgerät (1).
Patent DE-102018008014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Werkstoffplatten
Inventor: MAIER ULRICH
IPC: B65G47/64
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7) zum Transport von Werkstoffplatten (4, 4a, 4b) umfassend mehrere hintereinander angeordnete Transportbereiche (8.1 bis 8.6) mit einem Ausschleusungsbereich (8.5) und mit einem ersten Transportpfad (T1) und einem zweiten Transportpfad (T2), wobei die Transportrichtung (R) des zweiten Transportpfades (T2) von der Transportrichtung (R) des ersten Transportpfades (T1) unterschiedlich ist, wobei der erste Transportpfad (T1) durch wenigstens zwei Transportmittel (10, 15', 15") einer ersten Transporteinheit (E1) gebildet ist und der zweite Transportpfad (T2) durch wenigstens eine Einrichtung (10) einer zweiten Transporteinheit (E2) gebildet ist, wobei wenigstens eine Einrichtung (10) der zweiten Transporteinheit (E2) durch ein Transportmittel (10) der ersten Transporteinheit (E1) gebildet ist, wobei die wenigstens eine Einrichtung (10) ein Übergabeareal (14) aufweist, das entlang der Transportrichtung (R) des ersten Transportpfades (T1) aus einer Übergabestellung (P1) in eine Ausleitstellung (P2) bewegbar ist.Es soll die Ausschleusung einer Werkstoffplatte ermöglicht werden, ohne die Produktionsgeschwindigkeit der Werkstoffplattenerzeugungsanlage in ihrem, dem ersten Transportpfad (T1) entsprechendem, Hauptproduktionsstrom nennenswert zu beeinflussen.Dazu wird vorgeschlagen, dass das Übergabeareal (14) innerhalb des Ausschleusungsbereichs (8.5) angeordnet und unabhängig von dem wenigstens einen Transportmittel (15', 15") des vorhergehenden Transportbereichs (8.3/8.4) bewegbar ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Transport von Werkstoffplatten (4, 4', 4",4"', 4a, 4b).
Patent DE-102018008102-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor
Inventor: KISKER ERHARD
IPC: H02K33/18
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung hat einen elektromagnetischen Aktor zum Ziel, dessen Kraft-Weg-Charakteristik durch eine inhomogene Auslegung der Erregerspule an die Kraft-Weg-Charakteristik des von dem Aktor zu beeinflussenden Objekts angepasst werden kann. So kann ein flacher Kraft-Weg-Verlauf erzielt werden. Die Erfindung beinhaltet verschiedene geometrische Varianten des Aktors. Die Erfindung beinhaltet die invers betriebene Vorrichtung als Sensor für Zugkräfte.
Patent DE-102018008630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verringerung kinetosebedingter Störungen eines Insassen im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges und Fahrzeug
Inventor: BOHRMANN DOMINIQUE
IPC: B60N2/865
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verringerung kinetosebedingter Störungen im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges mit einem Fahrzeugsitz (1) und einer Kopfstütze (1.1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung eine Aktorik zur zumindest abschnittsweisen Verstellung des Fahrzeugsitzes (1) und/oder der Kopfstütze (1.1) zur Positionierung der Kopfstütze (1.1) relativ zum Kopf eines Insassen auf dem Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102018105678-A1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von Brauchwasser, Wasserbelüftungsaggregat und Verfahren zur Brauchwasseraufbereitung
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: C02F9/04
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (2) zur Aufbereitung von Brauchwasser für eine Waschanlage, mit einem Speicherbecken (12), aus dem vorzugsweise vorgefiltertes Brauchwasser über eine Filteranordnung (18) in einen Brauchwasser-Vorlagebehälter (22) förderbar ist, aus dem Waschwasser zu der Waschanlage abziehbar ist, wobei in einem Rezirkulationsleitungszweig eine zwangsbelüftete Strömungsstrecke (44) integriert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wasserbelüftungsaggregat (40, 56) und ein Verfahren zur Aufbereitung von Brauchwasser.
Patent DE-102018106030-A1 (DE)
Title: HF-Filter mit minimierter bandinterner Welligkeit
Inventor: HEIJNA ROELAND
IPC: H04B1/40
Filed: 2018-03-15
Abstract: Ein generelles Konzept für eine neue Filterstruktur wird bereitgestellt. Durch Hinzufügen zusätzlicher Nebenschlussleitungen mit einem jeweiligen Notchelement darin kann eine erhebliche Anzahl von zusätzlichen Freiheitsgraden bereitgestellt werden. Wenn eine solche Filterstruktur optimiert wird, kann eine Impedanzvariation und somit Passbandwelligkeit in einem Tx-Filter minimiert werden.
Patent DE-102018106340-A1 (DE)
Title: Transportspülmaschine
Inventor: NEUMAIER WERNER
IPC: A47L15/46
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (2) mit mindestens einer Waschzone (14) und mindestens einer Klarspülzone (16, 18), wobei die mindestens eine Waschzone (14) ausgebildet ist zum Versprühen von Waschflüssigkeit, wobei es sich bei der Waschflüssigkeit zumindest anteilig um bereits in der mindestens einen Klarspülzone (16, 18) zur Klarspülung verwendeten Flüssigkeit handelt, der eine Wasch-Chemikalie zudosiert ist, oder um Frischwasser handelt, dem eine Wasch-Chemikalie zudosiert ist, wobei die Transportspülmaschine (2) eine Dosierpumpe (51) aufweist zum Zudosieren der Wasch-Chemikalie zu der in der mindestens einen Waschzone (14) zu versprühenden Flüssigkeit, und wobei der Transportspülmaschine (2) eine Steuerung (50) zugeordnet ist zum Ansteuern der Dosierpumpe (51) und insbesondere einer der mindestens einen Waschzone (14) zugeordneten Waschpumpe (35) und/oder einer der mindestens einen Klarspülzone (16, 18) zugeordneten Klarspülpumpe (45).
Patent DE-102018106557-A1 (DE)
Title: Synchronisieren eines kupplungsanwendungszustands mit stufenloser übersetzungsverschiebung in einem stufenlosen automatigetriebe
Inventor: ABINGTON JAMES L
IPC: F16H61/662
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein stufenloses Automatikgetriebe, ein Steuersystem und ein Verfahren werden zum Synchronisieren einer Änderung des Kupplungsanwendungszustands und eines stufenlosen Hochschaltens in einem Kraftfahrzeugantriebssystem, das ein stufenloses Automatikgetriebe (CVT) aufweist, bereitgestellt. Das Steuersystem und das Verfahren sind dazu konfiguriert, zu ermitteln, ob ein stufenloses Hochschalten des CVT bevorsteht. Das stufenlose Hochschalten ist definiert als eine Änderung der Riemenscheibenübersetzung, die einen vorbestimmten Schwellenwert für einen vorbestimmten Änderungszeitraum der Riemenscheibenübersetzung überschreitet. Wenn ein stufenloses Hochschalten bevorsteht, sind das Steuersystem und das Verfahren dazu konfiguriert, einen Kupplungseingriffszustand nach einem vorbestimmten Verzögerungszeitraum zu ändern, um die Änderung des Kupplungseingriffszustands mit einer Motordrehzahländerung zu synchronisieren.
Patent DE-102018110082-A1 (DE)
Title: Sterile Endoskophülle
Inventor: BEYER STEFAN
IPC: A61B50/30
Filed: 2018-04-26
Abstract: Eine Endoskophülle (14) umfasst ein an ihrem distalen Ende angeordnetes optisches Element (30). Das optische Element (30) weist ein lichtreflektierendes Element (46) oder einen lichtreflektierenden Bereich auf, das bzw. der von einer Detektionslichtquelle (42) emittiertes Detektionslicht als Reflexionslicht in Richtung eines proximalen Endes der Endoskophülle (14) reflektiert.
Patent DE-102018112218-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für entnehmbare Sitze
Inventor: BORK SIMON
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (1) zur Überwachung entnehmbarer Fahrzeugsitze (Fn; n = 1, 2, 3, ...) umfassend je Fahrzeugsitz (Fn) mindestens ein kontaktloses Energie-Übertragungssystem (10n; n = 1, 2, 3, ...), das karosserieseitig eine Primärkomponente (10A) zur Energieabgabe und fahrzeugsitzseitig eine Sekundärkomponente (10B) zur Energieaufnahme aufweist, wobei die Primärkomponente (10A) als Energietransmitter konfiguriert ist und indirekt oder direkt mit einer Fahrzeugstromversorgung (40) in Verbindung steht, um im Nahfeld der Primärkomponente (10A) innerhalb einer kontaktlosen Energie-Schnittstelle (SE) ein elektromagnetisches Feld zu erzeugen, wobei die Sekundärkomponente (10B) im Nahfeld der Primärkomponente (10A) als Energieempfänger konfiguriert ist, um elektrische Energie von dem elektromagnetischen Feld der Primärkomponente (10A) zu erzeugen und die elektrische Leistung an mindestens einen fahrzeugsitzseitig angeordneten Energiespeicher (10B-1) zu liefern.Es ist vorgesehen, dass die Sekundärkomponente (10B) zudem eine Sendeeinheit oder Sende- und Empfangseinheit (10B-2) aufweist, die derart konfiguriert ist, um über eine kontaktlose Daten-Schnittstelle (SD) Daten mit einer Empfangseinheit oder Empfangs- und Sendeeinheit (20-1) unidirektional oder bidirektional auszutauschen und auszuwerten.
Patent DE-102018112711-A1 (DE)
Title: Verneblereinheit mit Mundstück
Inventor: KERN STEFAN
IPC: A61M15/06
Filed: 2018-05-28
Abstract: Verneblereinheit (1) mit wechselbarem Mundstück (2), wobei Erstere (1) in ihrem Innern einen durch einen Dichtring (102) und eine Haltestruktur (103) gehaltenen Aerosolerzeuger (101) einschließt und an welcher auf einer Ausgangsseite des Aerosolerzeugers (101) ein Anschlussstück (12) für ein wechselbares Mundstück (2) angeformt ist, und wobei das Mundstück (2) einen im Wesentlichen zylinder- oder kegelstumpfförmigen, vorderen Abschnitt (21) zum Aufstecken auf das Anschlussstück (12) der Verneblereinheit (1) umfasst sowie einen hinteren Abschnitt (22) zur Aufnahme in einen Mund eines Patienten, wobei der vordere Abschnitt (21) des Mundstücks (2) mindestens einen luftdurchlässigen Spalt (3) aufweist, welcher im Wesentlichen radial auf einem Umfang des vorderen Abschnitts (21) verläuft.
Patent DE-102018114004-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit vertikaler Drehachse des Rotors und schwimmender Windpark mit mehreren solcher Windkraftanlagen
Inventor: DEMOPOULOS ANDREAS
IPC: F03D3/06
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (100) mit einem um eine vertikale Drehachse (104) drehbaren Rotor (102) mit einer rotierenden Nabe (3) und mehreren entlang eines Außenumfangs des Rotors (102) angeordneten Rotorblättern, die jeweils einen unteren Abschnitt (4) und einen an einem oberen distalen Ende des unteren Abschnitts (4) befestigten oberen Abschnitt (5) aufweisen. Untere proximale Enden der unteren Abschnitte (4) der Rotorblätter sind jeweils an der rotierenden Nabe (3) befestigt. Um eine besonders stabile und leichte Plattform für den Rotor (102) bzw. die Rotorblätter zu bilden, wird vorgeschlagen, dass die unteren Abschnitte (4) der Rotorblätter zusammen mit der Nabe (3), mit Spanndrähten (7) und mit Versteifungsdrähten (8) eine inverse Pyramide bilden, wobei die Spanndrähte (7) erste Befestigungspunkte (6) im Bereich der distalen Enden der unteren Abschnitte (4) miteinander verbinden und die Versteifungsdrähte (8) die ersten Befestigungspunkte (6) mit der Nabe (3) verbinden.
Patent DE-102018117250-A1 (DE)
Title: Zeichenerkennungsverfahren einer handschrifteingabevorrichtung, handschrifteingabevorrichtung und fahrzeug, welches die handschrifteingabevorrichtung aufweist
Inventor: JOO SIHYUN
IPC: G06V30/32
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen von Zeichen eines handschriftlichen Eingabetexts (602) weist auf: Empfangens (506), mittels eines Handschrifteingabebereichs (104), eines handschriftlichen Eingabetexts (602) von einem Nutzer, Berechnens (512), mittels einer Steuereinrichtung (402), einer Mittelachse (606) des handschriftlichen Eingabetexts (602), Berechnens (514), mittels der Steuereinrichtung (402), eines Rotationswinkels der Mittelachse (606) bezüglich einer Bezugsachse, Korrigierens (516), mittels der Steuereinrichtung (402), einer Neigung des handschriftlichen Eingabetexts (602) um den Rotationswinkel, so dass die Neigung des handschriftlichen Eingabetexts parallel zur Bezugsachse ist, und Durchführens (518), mittels der Steuereinrichtung (402), einer Zeichenerkennung des durch Korrektur der Neigung erlangten handschriftlichen Eingabetexts (602).
Patent DE-102018118195-A1 (DE)
Title: Explosionssicheres Gehäuse mit geteiltem Deckel
Inventor: KONDRUS ELENA
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-07-27
Abstract: Das erfindungsgemäße explosionsgeschützte Gehäuse (10) weist eine Deckelanordnung (12) auf, die aus zwei oder mehreren Deckeln (13, 14) besteht. Die Deckel (13, 14) schlie-ßen an einem zünddurchschlagsicheren Spalt (17) an den Gehäusekörper (11) an. Zwischen den einzelnen Deckeln (13, 14) ist ebenfalls ein zünddurchschlagsicher Spalt (20) angeordnet. An verbleibenden Stoßfugen (19) oder sonstigen Spalten und Durchgängen sind gesonderte Dichtungen insbesondere in Gestalt eines Stoßfugenverschlusses (24) angeordnet.
Patent DE-102018119825-A1 (DE)
Title: Unterbodenstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER OLIVER
IPC: B62D35/02
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterbodenstruktur (1) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Unterbodenverkleidung (2) und mit einem der Unterbodenverkleidung (2) zugeordneten Luftleitelement (3) mit einer Abrisskante (13) zum Herbeiführen eines Strömungsabrisses. Dabei ist das Luftleitelement (3) hinter eine von einer fahrbahnseitigen Außenseite (12) der Unterbodenverkleidung (2) gebildete Ebene passiv zurückschwenkbar. Dadurch kann die Abrisskante (13) bei einem Hinderniskontakt ausweichen, um Beschädigungen zu vermeiden.
Patent DE-102018121596-A1 (DE)
Title: Konstruktion des druckbegrenzungsventils für eine ölpumpe
Inventor: BENNETT SR ANDY
IPC: F16K17/04
Filed: 2018-09-04
Abstract: Ein Druckbegrenzungsventil beinhaltet ein Ventilgehäuse mit einem Eintrittsende und einer Eintrittsöffnung mit einer die Eintrittsöffnung umgebenden Ventilsitzfläche. Das Ventilgehäuse definiert ein Austrittsende mit mehreren Austrittsbohrungen und einer zwischen dem Ventilsitz und dem Austrittsende angeordneten Ventilkammer. Eine der Vielzahl von Austrittsbohrungen weist einen kleineren Querschnitt auf als die anderen Austrittsbohrungen. Die Ventilkammer beinhaltet eine Vielzahl von radial vorstehenden Nuten, die sich radial über einen Basisdurchmesser hinaus erstrecken. Eine der Vielzahl von radial vorstehenden Nuten weist einen Nutenquerschnitt auf, der kleiner ist als ein Nutenquerschnitt der übrigen der Vielzahl von radial vorstehenden Nuten, um weiterhin ein seitliches Druckungleichgewicht auf dem Ventilelement zu bewirken, sodass das Ventilelement dazu neigt, mit einer Seite des Ventilsitzes in Kontakt zu bleiben, während eine Entlastungsströmung ermöglicht wird.
Patent DE-102018121873-A1 (DE)
Title: Produkte für die kosmetische Behandlung von Gesicht und Haar mit verbesserter Wirkung
Inventor: GIOVANNINI VIVIANA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Produkte für die kosmetische Behandlung von Gesicht und Haar, insbesondere Lotionen, Shampoos und Cremes, welche entsprechende Wirkstoffe in Kombination mit magnetisiertem Wasser enthalten, wobei durch das Vorhandensein von magnetisierten Wasser anstelle von herkömmlichen osmotisierten Wasser die Bioverfügbarkeit der Wirkstoffe, die in den erfindungsgemäßen Produkten zur kosmetischen Behandlung von Haut und Haaren enthalten sind, erhöht wird.
Patent DE-102018122119-A1 (DE)
Title: Endoskop mit schräger Blickrichtung und Bildaufnahmesystem
Inventor: SUEYOSHI MASAFUMI
IPC: G02B23/24
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ein Endoskop mit schräger Blickrichtung weist eine Apertur auf, die einige der Strahlen von Strahlen, die von einem Objekt in einer schrägen Blickrichtung reflektiert werden, durchlaufen, ein Bilderfassungselement, das ein Bild auf Grundlage einer Bilderzeugung anhand der durch die Apertur laufenden Strahlen erfasst, und eine Linse, die zwischen der Apertur und dem Bilderfassungselement angeordnet ist und die eine Linsenoberfläche aufweist, auf der das Bild erzeugt wird, indem einige Strahlen in mindestens einem Sichtfeldzentrum aus den die Apertur in der schrägen Blickrichtung durchlaufenden Strahlen veranlasst werden, im Wesentlichen vertikal auf eine Mitte des Bilderfassungselements zu fallen.
Patent DE-102018129340-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Oszillationswerkzeug (100) weist einen Motor (53), eine Spindel (51), einen Übertragungsmechanismus (55), ein inneres Gehäuse (3), ein äußeres Gehäuse (2) und vordere elastische Bauteile auf. Das längliche äußere Gehäuse (2) nimmt das längliche innere Gehäuse (3) auf, welches den Motor (53), die Spindel (51) und den Übertragungsmechanismus (55) lagert. Die vorderen elastischen Bauteile sind zwischen dem äußeren Gehäuse (2) und einem vorderen Endteil (31) des inneren Gehäuses (3) eingefügt und verbinden das äußere Gehäuse (2) mit dem inneren Gehäuse (3) derart, dass sie relativ zueinander bewegbar sind. Die Spindel (51) ist in dem vorderen Endteil (31) derart gelagert, dass ihre Achse (A1) eine Richtung einer Längsachse des inneren Gehäuses (3) kreuzt. Das innere Gehäuse (3) weist ein Gewicht (300) auf, das zum Erhöhen eines Trägheitsmomentes des inneren Gehäuses (3) um die Achse (A1) vorgesehen ist.
Patent DE-102018202077-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine mit Stauraum bietender Wartungsklappe
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E21C47/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsmaschine (10), wie etwa Straßenfräse (10), Recycler, Stabilisierer oder Surface-Miner, mit einem Fahrwerk (22) und einem vom Fahrwerk (22) getragenen Maschinenrahmen (12) weist eine Arbeitsvorrichtung (32) zur Bodenbearbeitung auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bodenbearbeitungsmaschine (10) auf einer zum Aufstandsuntergrund der Maschine (10) hin weisenden Unterseite (12a) des Maschinenrahmens (12) eine zwischen einer angehobenen Betriebsbereitschaftsposition und einer abgesenkten Wartungsposition bewegliche Wartungsklappe (52) aufweist, welche auf ihrer in der Betriebsbereitschaftsposition vom Aufstandsuntergrund (U) weg weisenden Innenseite (52a) wenigstens eine eine Wartungshandlung unterstützende Funktionsformation (56, 58) aufweist.
Patent DE-102018202761-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Wäschetrommel und Laugenbehälter mit einer solchen Lageranordnung
Inventor: KRAWCZYNSKI DAMIAN
IPC: D06F37/02
Filed: 2018-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung für eine Wäschetrommel 1, die in einem Laugenbehälter 7 angeordnet ist, mit einem Wellenzapfen 3 zur Verbindung mit der Wäschetrommel 1, der sich durch eine Öffnung 5 in dem Boden 6 des Laugenbehälters 7 erstreckt, mit einer Lagerung 9, in der der Wellenzapfen 3 drehbar gelagert ist, mit einer Dichtungsanordnung 20, die die Öffnung 5 gegenüber der Lagerung 9 abdichtet, und mit einer Abschirmung 39 gegen Waschlauge.
 Die Abschirmung 39 ist zumindest teilweise von wenigstens einem Flansch 32 gebildet, der integraler Bestandteil 40 der Dichtungsanordnung 20 ist und der sich in radialer Richtung R parallel oder schräg zu dem Boden 6 des Laugenbehälters 7 erstreckt.
Patent DE-102018202891-A1 (DE)
Title: Hebelverbinder
Inventor: SHINMI YOSHIFUMI
IPC: H01R13/73
Filed: 2018-02-26
Abstract: Ein Hebelverbinder umfasst ein erstes Gehäuse und ein zweites Gehäuse, die geeignet sind, miteinander verbunden zu werden, und einen Hebel, der an dem zweiten Gehäuse angebracht ist und aus einer Verbindungsanfangsposition zu einer Verbindungsendposition bewegbar ist. Das erste Gehäuse weist einen Druckabschnitt auf. Das zweite Gehäuse weist einen gehäuseseitigen Rastabschnitt und eine schräge Führungsfläche auf, die neben dem gehäuseseitigen Rastabschnitt angeordnet ist. Der Hebel weist einen hebelseitigen Rastabschnitt auf. Der hebelseitige Rastabschnitt ist in einer ersten Richtung elastisch verformbar und mit dem gehäuseseitigen Rastabschnitt verriegelt, wenn der Hebel in der Verbindungsanfangsposition angeordnet ist.
Patent DE-102018208538-A1 (DE)
Title: Intravasale Blutpumpe und Verfahren zur Herstellung von elektrischen Leiterbahnen
Inventor: KASSEL JULIAN
IPC: H05K1/03
Filed: 2018-05-30
Abstract: Eine intravasale Blutpumpe (100) umfasst eine Spitze (110), einen ersten Bereich (120) mit wenigstens einer Blutdurchtrittsöffnung (121), eine Strömungskanüle (130), einen zweiten Bereich (140) mit wenigstens einer Blutdurchtrittsöffnung (141), eine motorbetriebene Pumpeinrichtung (150) und ein Leitungskabel (170). Zumindest im Bereich der Strömungskanüle (130) ist wenigstens eine elektrische Leiterbahn durch eine Oberflächenbeschichtungsstruktur realisiert.