baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104715-A1 (DE)
Title: Innenfensterbanksystem
Inventor: SCHMIEDEKNECHT TILL
IPC: E06B1/70
Filed: 2022-02-28
Abstract: Ein Innenfensterbanksystem (1) zum Anordnen in einer Gebäudeöffnung (101) für ein Fenster (201) umfasst wenigstens eine Verankerungsstruktur (3) zum Befestigen an einer Innenumfangsseite (103) der Gebäudeöffnung (101) oder zum Befestigen an einem Fensterrahmen (203) des Fensters (201), wobei die Verankerungsstruktur (3) eine Anlagefläche (31) zur flächigen Anlage an die Innenumfangsseite (103) oder das Fenster (201) und einen von der Anlagefläche (31) hervorstehenden Montagevorsprung (33) aufweist und eine in die Gebäudeöffnung (101) einsetzbare Rahmeneinheit (5) zum insbesondere vollumfänglichen Auskleiden der Innenumfangsseite (103), die zerstörungsfrei lösbar an der Verankerungsstruktur (3) anbringbar ist, wobei die Rahmeneinheit (5) wenigstens eine zu dem Montagevorsprung (33) komplementäre Montageaufnahme (53) aufweist.
Patent DE-102022107060-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Extrudieren von Recyclingmaterial
Inventor: WISSING JOHANNES
IPC: B29C48/285
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Extrudieren von Recyclat, wobei das Recyclat Leichtstoffe und / oder Fasern enthält, und wobei das Recyclat zunächst zerkleinert und verdichtet wird und in einem späteren Verfahrensschritt in einen Extruder (2) geführt wird, schlägt die Erfindung vor, dass das Recyclat in einem Pressagglomerator agglomeriert und dabei erwärmt wird, und in Pellets unterteilt wird, und im noch warmen Zustand, mit einer dem Material noch vom Agglomerieren innewohnenden Restwärme von wenigstens 50°C, in den Extruder (2) geführt wird. Weiterhin schlägt die Erfindung eine Anordnung (1) vor, mit einem Extruder (2), der einen Einlass für das zu extrudierende Material aufweist, und mit einem Pressagglomerator, der eine Einlassöffnung (6) für zu agglomerierendes Recyclat aufweist sowie einen Auslass für die erzeugten Pellets, wobei der Pressagglomerator dem Extruder (2) in der Art vorgeschaltet angeordnet ist, dass der Einlass des Extruders (2) an den Auslass des Pressagglomerators angeschlossen ist.
Patent DE-102022108937-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für einen Rohrabschnitt
Inventor: VÄTH HANS
IPC: B08B9/057
Filed: 2022-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) für einen Rohrabschnitt (2) mit einem eine Reinigungsvorrichtung (8) aufweisenden Molch (5) und einer Antriebseinrichtung. Der Molch (5) wird bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung der Antriebseinrichtung innerhalb des Rohrabschnitts (2) verlagert, um mit der Reinigungsvorrichtung (8) eine Innenwand (9) des Rohrabschnitts (2) zu reinigen, Daas Reinigungssystem (1) weist eine Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) sowie eine in dem Molch (5) angeordnete Magneteinrichtung (16) aufweist, wobei die Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung des Reinigungssystems (1) den Rohrabschnitt (2) in Umfangsrichtung mindestens abschnittsweise umgibt, und wobei die Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) und die Magneteinrichtung (15) so zusammenwirken, dass der Molch (5) bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung des Reinigungssystems (1) über eine magnetische Wechselwirkung zwischen der Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) und der Magneteinrichtung (15) um eine parallel zu einer axialen Richtung des Rohrabschnitts (2) verlaufenden Rotationsachse verdreht und durch eine axiale Verlagerung der Magnetfelderzeugungseinrichtung (3) in einer axialen Richtung innerhalb des Rohrabschnitts (2) verlagert werden kann.
Patent DE-102022110230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Bremssystem und Verfahren zur kraftgradientenbasierten Steuerung einer passiven Bremseinrichtung
Inventor: VOLLMER ACHIM
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur kraftgradientenbasierten Steuerung einer passiven Bremseinrichtung, insbesondere einer passiven elektromechanischen Bremseinrichtung, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:- einen Elektromotor (M) zum Lösen der passiven Bremseinrichtung gegen eine Federkraft,- eine Motorsteuerung (C) zur Steuerung des Elektromotors (M), welche zumindest einfach elektrisch mit dem Elektromotor (M) verbunden ist,- zumindest ein passives elektronisches Element (W1, W2, W3) mit einem elektrischen Widerstand, welches mit dem Elektromotor (M) und der Motorsteuerung (C) verbunden ist, und- zumindest eine Kontaktschaltung (NC1, NC2, NC3), welche mit dem Elektromotor (M), der Motorsteuerung (C) und dem zumindest einem passiven elektronischen Element (W1, W2, W3) verbunden ist, wobei die zumindest eine Kontaktschaltung (NC1, NC2, NC3) zwischen einem ersten, elektrisch nichtleitenden Schaltzustand und einem zweiten, elektrisch leitenden Schaltzustand umschaltbar ist,wobei die Vorrichtung (V) durch den ersten Schaltzustand zur Gegeninduktion des Elektromotors (M) kurzschließbar ist, undwobei ein Bremskraftgradient der passiven Bremseinrichtung durch den elektrischen Widerstand des zumindest einen passiven elektronischen Elements (W1, W2, W3) steuerbar ist.
Patent DE-102022110987-A1 (DE)
Title: Prioritätsdienstzugriff unter Verwendung einer EDCA-Kanalzugriffstechnologie in einem Funknetzwerk
Inventor: FANG YONGGANG
IPC: H04W72/10
Filed: 2022-05-04
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen Systeme und Verfahren zum Ausführen eines Prioritätsdienstzugriffs zwischen EHT-Nicht-AP-STAs oder -MLDs (105, 115) unter Verwendung von EDCA- oder UORA-Parametersätzen, die zu aktivierten Verbindungen korrespondieren, zur Verfügung, welche verwendet werden können, um Prioritätszugriff-, z.B. Zugriffskonfliktfenster-, Informationen aktivierter Verbindungen für eine NSEP- oder LL-Funkkommunikation herzuleiten. Die EHT-Nicht-AP-STAs oder -MLDs (105, 115) können zum Beispiel einen Prioritätszugriff für NSEP- oder LL-Dienste unter Verwendung von geschützten Aktionsrahmen oder Beacon-Rahmen aktivieren, konfigurieren und aktualisieren. Ein Herleiten von Prioritätsinformationen von den EDCA- oder UORA-Parametern, die in geschützten Aktionsrahmen oder Beacon-Rahmen übertragen werden, verhindert vorteilhaft ein Erhöhen des Overheads von Beacon-Rahmen und verhindert eine Verschlechterung einer Spektrum-Effizienz, während NSEP- oder LL-Prioritätsdienste unterstützt werden.
Patent DE-102022114130-A1 (DE)
Title: Elektretmikrofon
Inventor: LESCHKA STEPHAN
IPC: H03F3/00
Filed: 2022-06-03
Abstract: Es wird ein Elektretmikrofon (100) mit einer Mikrofonkapsel (120) mit einem Ausgangsanschluss (121), einem ersten Eingangsanschluss (101) als Masseanschluss und einem zweiten Eingangsanschluss (102) zum Zuführen einer Speisespannung für die Mikrofonkapsel (120) und zum Herausführen eines Mikrofonausgangssignals der Mikrofonkapsel (120), und einer Kaskode bestehend aus einem ersten und zweiten Transistor (T1, T2) vorgesehen. Ein Ausgangsanschluss (121) der Mikrofonkapsel (120) ist als Eingang der Kaskode vorgesehen ist. Der zweite Transistor (T2) ist als Feldeffekttransistor FET ausgestaltet und dessen Gate-Anschluss (T21) ist mit dem Ausgangsanschluss (121) der Mikrofonkapsel (120) gekoppelt. Ein Drain-Anschluss (T22) des zweiten Transistors (T2) ist an einen Emitter-Anschluss (T13) des ersten Transistors (T1) als Bipolar-Transistor oder an einen Source-Anschluss (T13) des ersten Transistors (T1) als FET Transistor gekoppelt. Ferner ist ein dritter Transistor (T3) als Bipolar-Transistor vorgesehen, dessen Emitter-Anschluss (T33) mit dem zweiten Eingangsanschluss (102) gekoppelt ist. Ein Kollektor-Anschluss (T32) des dritten Transistors (T3) ist über einen Kondensator (C3) mit Masse (112 -115; 101) gekoppelt. Ein Basis-Anschluss (T31) des dritten Transistors (T3) ist über einen Widerstand (R1) mit dem zweiten Eingangsanschluss (102) gekoppelt. Der Basis-Anschluss (T31) des dritten Transistors (T3) ist an einen Kollektoranschluss (T12) des ersten Transistors (T1) als Bipolar-Transistor oder an einen Drain-Anschluss (T12) des ersten Transistors (T1) als FET Transistor gekoppelt. Ein Widerstand (R4) ist zwischen dem Drain-Anschluss (T22) des zweiten Transistors (T2) und dem Kollektoranschluss (T32) des dritten Transistors (T3) gekoppelt.
Patent DE-102022116051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum geschwindigkeitsbasierten individuellen Unterstützen einer Fahrzeugführung
Inventor: MARKSTEINER EDMUND
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (8) zum individuellen Unterstützen eines Führens eines Kraftfahrzeugs (1). Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Assistenzsystem (4) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (1). In dem Verfahren (8) wird jeweils für einen Streckenabschnitt eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) beim Durchfahren des Streckenabschnitts überwacht. Weiter wird überwacht, ob das Kraftfahrzeug (1) den Streckenabschnitt in einem manuellen Betriebsmodus mit vom Fahrer (2) selbst gewählter Geschwindigkeit und ohne Störungen durchfährt. Nur wenn dies der Fall ist, wird die vom Fahrer (2) in dem Streckenabschnitt selbst gewählte Geschwindigkeit als neue Zielgeschwindigkeit für diesen Streckenabschnitt und/oder gleichartige andere Streckenabschnitte festgelegt.
Patent DE-102022117898-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement eines Fahrzeugelements, wobei das Verkleidungselement eine Tasche umfasst
Inventor: FOUINAT DIDIER
IPC: B60R7/08
Filed: 2022-07-18
Abstract: Verkleidungselement (18) eines Fahrzeugelements, wobei das Verkleidungselement (18) umfasst:- eine Schale (20) mit einer inneren Fläche (21), die vorgesehen ist, zum Inneren des Fahrzeugelements gerichtet zu sein, und eine äußere Fläche (22), die vorgesehen ist, eine hintere Fläche des Fahrzeugelements zu bilden, und- eine Tasche (40), die an der äußeren Fläche (22) der Schale (20) befestigt ist, wobei die Tasche (40) eine Platte (41) umfasst, die einen unteren Rand (43) und Seitenränder (42) aufweist, und mindestens ein Versteifungselement (44), das im unteren Rand (43) und in den Seitenrändern (42) eingerichtet ist, wobei die Schale (40) ferner mindestens eine Nut (30) umfasst, in der mindestens einer von den Seitenrändern (42) und/oder der untere Rand (43) der Platte (41) für die Verbindung der Platte (41) mit der Schale (20) untergebracht ist.
Patent DE-102022118475-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad für ein Fahrzeug, Anordnung eines Akustikelements an einem Reifen oder an einer Felge für ein solches Fahrzeugrad sowie Fahrzeug
Inventor: DREES RAINER
IPC: B60B19/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad (1) für ein Fahrzeug, mit einer Felge (3), mit einem auf die Felge (3) aufgezogenen Reifen (4), und mit einem durch die Felge (3) und durch den Reifen (4) begrenzten Radinnenraum (6), in welchem ein aus einem Schaum (7) gebildetes Akustikelement (8) angeordnet ist, wobei in dem Schaum (7) wenigstens ein als Helmholtz-Resonator oder als Lambda-Viertel-Resonator ausgebildetes Resonatorvolumen (9) angeordnet ist, welches fluidisch mit dem Radinnenraum (6) verbunden und zumindest in radialer Richtung (2) des Fahrzeugrads (1) hin zu der Felge (3) und/oder hin zu dem Reifen (4) betrachtet vollständig durch den Schaum (7) überlappt ist.
Patent DE-102022118525-A1 (DE)
Title: Abscheideeinrichtung, insbesondere Luft- und/oder Kältemittelabscheideeinrichtung für eine Wärmepumpenanlage
Inventor: ROTT KONRAD
IPC: F25B43/00
Filed: 2022-07-25
Abstract: Abscheideeinrichtung (1), vorzugsweise Kältemittel- und/oder Luftabscheideeinrichtung, insbesondere für eine Wärmepumpenanlage, zum Separieren eines ersten Fluides, insbesondere eines Gases, aus einer Kombination, insbesondere einem Gemisch, umfassend das erste Fluid und ein zweites Fluid, insbesondere eine Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, und/oder ein Fluid mit höherer Dichte als eine Dichte des ersten Fluides, wobei die Abscheideeinrichtung (1) umfasst:- zumindest einen Fluidausgang (6, 7),- zumindest einen Fluideingang (5) und- eine Absperreinrichtung, wobei die Absperreinrichtung umfasst:- zumindest einen Sinker (9),- zumindest ein elastisches Element (13), insbesondere Feder, das derart angeordnet ist, dass es einem Absinken des Sinkers (9) entgegenwirkt und- zumindest eine Öffnung (7), wobei der Sinker (9), insbesondere in Abhängigkeit von einem Pegel des zweiten Fluides in der Abscheideeinrichtung (1), in einem angehobenen oder einem abgesunkenen Zustand vorliegen kann, wobei die zumindest eine Öffnung (7) durch den zumindest einen Sinker (9) verschlossen ist, wenn sich der zumindest eine Sinker (9) in dem abgesunkenen Zustand befindet.
Patent DE-102022200760-A1 (DE)
Title: Flachformfeder
Inventor: BORCHARDT LARS
IPC: F16F1/32
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachformfeder (1) mit einem Federelement (2), das eine sich entlang einer axialen Richtung (A) erstreckende Mittellängsachse (M) aufweist und das in einem Längsschnitt entlang der Mittellängsachse (M) beidseitig der Mittellängsachse (M) jeweils einen ersten und einen zweiten Profilabschnitt (3a.1, 3a.2, 3b.1, 3b.2) aufweist,- wobei die beiden ersten Profilabschnitte (3a.1, 3a.2) eine zu den beiden zweiten Profilabschnitten (3b.1, 3b.2) entgegengesetzte Krümmung (k1, k2) aufweisen,- wobei zwei von der Mittellängsachse (M) abgewandte äußere Enden oder äußere Endabschnitte (4.1, 4.2) des Federelements (2), die einander in einer Längsrichtung (L) senkrecht zur axialen Richtung (A) gegenüberliegen, mittels wenigstens eines Verbindungselements (5a, 5b) miteinander verbunden sind, so dass das Federelement (2) und das Verbindungselement (5a, 5b) in dem Längsschnitt zusammen ein geschlossenes Profil (P) ausbilden.
Patent DE-102022201097-A1 (DE)
Title: Taktverteilung mittels CPLD-Einheit
Inventor: ROMAN ATTILA
IPC: G06F1/04
Filed: 2022-02-02
Abstract: Es soll eine störungsarme Datenverarbeitungsvorrichtung für eine Magnetresonanzanlage bereitgestellt werden. Daher wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung mit einer ersten Elektronikeinrichtung (PR1), einer zweiten Elektronikeinrichtung (PR2) und einer Taktgeneratoreinrichtung (CGM) zum Erzeugen eines Grundtakts mit einer Grundfrequenz vorgeschlagen. Eine CPLD-Einheit (CPLD) als programmierbare logische Schaltung ist dazu ausgebildet, einen ersten Takt mit einer ersten Frequenz in einem vorgebbaren ersten Verhältnis zur Grundfrequenz zu erzeugen. Außerdem kann sie einen zweiten Takt mit einer von der ersten verschiedenen zweiten Frequenz in einem vorgebbaren zweiten Verhältnis zur Grundfrequenz erzeugen. Die erste Frequenz und die zweite Frequenz sind untereinander verschieden. Die CPLD-Einheit ist dazu ausgebildet, die erste Elektronikeinrichtung (PR1) mit dem ersten Takt und die zweite Elektronikeinrichtung (PR2) mit dem zweiten Takt zu versorgen.
Patent DE-102022202648-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: H01M8/04014
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (1) mit einem von einem Kühlmedium (KM) durchströmbaren Wärmeübertrager (2), der zum Kühlen mittels Kühlluft (KL) zumindest teilweise in einem von der Kühlluft (KL) durchströmbaren Luftpfad (5) angeordnet ist. Die Kühlanordnung (1) umfasst ferner einen im Luftpfad (5) angeordneten und relativ zum Wärmeübertrager (2) drehbar ausgebildeten Lüfterrad (10) zum Fördern der Kühlluft (KL) zum Wärmeübertrager (2). Die Kühlanordnung (1) umfasst außerdem einen im Luftpfad (5) angeordneten und drehbar ausgebildeten Vernebler (4), mittels welchem die Kühlluft (KL) zur Kühlung, insbesondere Verdunstungskühlung, derselben mit in den Luftpfad (5) eingebrachtem Wasser (W) vernebelbar ist.
Patent DE-102022208475-A1 (DE)
Title: Speicher und verfahren zu dessen betrieb
Inventor: KIM SEUNG CHAN
IPC: G11C29/24
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein Speicher umfasst: erste bis N-te Registerschaltungen, die jeweils geeignet sind, eine von einer Speichersteuerung übertragene Fehleradresse zu empfangen und zu speichern, wenn ein entsprechendes Auswahlsignal von ersten bis N-ten Auswahlsignalen aktiviert wird, wobei N eine ganze Zahl gleich oder größer als 2 ist; erste bis N-te Ressourcen-Latch-Schaltungen, die geeignet sind, erste bis N-te Ressourcensignale zu speichern, die jeweils eine Verfügbarkeit der ersten bis N-ten Registerschaltungen angeben; und eine Prioritätsauswahlschaltung, die geeignet ist, wenn zwei oder mehr der ersten bis N-ten Ressourcensignale aktiviert werden, eines von Auswahlsignalen, die jeweils den aktivierten Ressourcensignalen entsprechen, unter den ersten bis N-ten Auswahlsignalen zu aktivieren.
Patent DE-102022208923-A1 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit mit einschubleiterplatte
Inventor: MANUSHI LIGOR
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-08-29
Abstract: Eine verbesserte elektronische Steuereinheit für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Leiterplatte in einem einteiligen schalenförmigen (Bucket-Style-) Gehäuse. Die Leiterplatte enthält eine wärmeerzeugende elektrische Komponente, und das Gehäuse enthält einen Kühlkörper. Bei dem Zusammensetzen der elektronischen Steuereinheit wird die Leiterplatte durch eine Öffnung im Gehäuse und entlang eines Paars von Seitenschienen in das Gehäuse geschoben. Am Ende der Seitenschienen, das der Öffnung gegenüberliegt, befindet sich eine Rampe, die die Leiterplatte in Richtung der oberen Gehäusewand anhebt und so die thermische Kopplung der elektrischen Komponente mit dem Kühlkörper ermöglicht.
Patent DE-102023103738-A1 (DE)
Title: LADEFLÄCHENABDECKUNGS- UND -UMSCHLIEßUNGSBAUGRUPPE
Inventor: Harmon Michael John
IPC: B60P7/02
Filed: 2023-02-15
Abstract: Eine Fahrzeugbaugruppe beinhaltet eine Ladeflächenabdeckung, die eine Ladefläche eines Fahrzeugs abdeckt, wenn sich die Ladefläche in einer standardmäl igen Ladeflächenposition befindet. Die Ladeflächenabdeckung ist dazu konfiguriert, eine Rückwand der Ladefläche bereitzustellen, wenn sich die Ladefläche in einer ausgefahrenen Ladeflächenposition befindet. Ein Verfahren zum Bereitstellen einer Ladefläche beinhaltet Wechseln einer Ladefläche von einer standardmäl igen Ladeflächenposition in eine ausgefahrene Ladeflächenposition und Umschließen eines hinteren Endes der Ladefläche mit einer Ladeflächenabdeckung, welche die Ladefläche abdeckt, wenn sich die Ladefläche in der standardmäl igen Ladeflächenposition befindet.
Patent DE-102023104143-A1 (DE)
Title: Fahrzeugnäherungsmelder
Inventor: TSURU TOMOHIRO
IPC: B60Q5/00
Filed: 2023-02-20
Abstract: Aufgabe: es wird ein Fahrzeugnäherungsmelder angegeben, der in der Lage ist, auf wirksame Weise Fußgänger zu informieren, während gleichzeitig Ruhe im Fahrzeuginneren bewahrt wird.Mittel zur Lösung: Ein Fahrzeugnäherungsmelder (100) enthält: ein Haubenverriegelungsteil (116), das sich in Fahrzeugbreitenrichtung hinter einem vorderen Stoßfänger (102) eines Fahrzeugs erstreckt und eine Frontkante einer Haube hält; eine Kühlerhalterung (118), die sich in Fahrzeugbreitenrichtung unterhalb des Haubenverriegelungsteils (116) erstreckt und einen Kühler (108) trägt; einen ersten Träger (120), der sich in vertikaler Richtung in der Mitte bezüglich der Fahrzeugbreitenrichtung zwischen dem Haubenverriegelungsteil (116) und der Kühlerhalterung (118) erstreckt; und einen omnidirektionalen Lautsprecher (124), der an dem Haubenverriegelungsteil (116) nahe dem ersten Träger (120) befestigt ist; ein erstes Schallisolierteil (132), das in einem Bereich installiert ist, der die Rückseite des Lautsprechers (124) überlappt; und ein zweites Schallisolierteil (138), installiert vor dem Lautsprecher (124) in einem vorbestimmten Bereich hinter dem vorderen Stoßfänger (102).
Patent DE-102023104524-A1 (DE)
Title: Gurtführungsanordnung für ein Gurtband eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HASMÜLLER BENJAMIN
IPC: B60R22/24
Filed: 2023-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gurtführungsanordnung (10) für ein Gurtband (19) eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug, mit einer Haltevorrichtung (12) und einer Gurtumlenkvorrichtung (16), welche eine Führungsöffnung (18) umfasst, wobei das Gurtband (19) die Führungsöffnung (18) der Gurtumlenkvorrichtung (16) durchgreift, wobei die Haltevorrichtung (12) an einem ersten Ende (12.1) drehbeweglich am Fahrzeug gelagert ist und die Gurtumlenkvorrichtung (16) an einem dem ersten Ende (12.1) gegenüberliegenden zweiten Ende (12.2) angeordnet ist, wobei die Gurtumlenkvorrichtung (16) durch eine Drehbewegung der Haltevorrichtung (12) entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn in einer von einer Fahrzeuglängsrichtung (x) und einer Fahrzeughochrichtung (z) aufgespannten Ebene bewegbar und an einstellbaren Positionen festlegbar ist.
Patent DE-102023106218-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Schätzen von Emissionen
Inventor: KEMPEMA NATHAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2023-03-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Fahrzeug bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Erfassen von Messungen von mindestens einem Abgasemissionssensor des Fahrzeugs beinhalten, wobei der Abgasemissionssensor positioniert ist, um eines von NOx-, NH3-und O2-Niveaus im Abgas des Fahrzeugs zu messen. Die Messungen können in ein Modell für maschinelles Lernen eingegeben werden, das dazu trainiert ist, eine in Echtzeit prognostizierte Menge mindestens eines Abgasbestandteils in dem Abgas auszugeben, und der Betrieb eines Emissionsnachbehandlungssystems kann auf Grundlage der in Echtzeit prognostizierten Menge des mindestens einen Abgasbestandteils bewertet und eingestellt werden.
Patent DE-102023117845-A1 (DE)
Title: Sprungtuchverbindungsmittel eines Trampolins und Trampolin
Inventor: SCHWARZ SILVAN
IPC: A63B5/11
Filed: 2023-07-06
Abstract: Es sollen Sprungtuchverbindungsmittel (4) für ein Trampolin (0), zur Befestigung eines Sprungtuches an einem Trampolinrahmen erreicht werden, die eine robuste und gesicherte elastische dauerhafte Aufspannung des Sprungtuches des Trampolins ermöglichen. Dies wird dadurch erreicht, dass das Sprungtuchverbindungsmittel (4) eine Lasche (40) mit einer geschlossenen Schlaufe (400), einen Einführknebel (41) mit einem Umlenkabschnitt (410) und einem Einfädelspalt (411), sowie ein Seil (42) mit zwei Enden und zwei Seilbefestigungsmittel (43) umfasst, wobei die Schlaufe (400) den Einführknebel (41) teilweise umgebend und damit die Lasche (40) lösbar am Einführknebel (41) befestigbar ist, das Seil (42) um den Umlenkabschnitt (410) legbar lagerbar ist und die beiden Enden des Seils (42) mit den Seilbefestigungsmitteln (43) in Seilbefestigungssacklöchern (13) in Form von Pressstiften oder in Seilbefestigungssacklöchern (13) mit Innengewinden in Form von Schrauben (43) im Trampolinrahmen (1) befestigbar bzw. festschraubbar sind.
Patent DE-102023206949-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und verfahren zur herstellung einer anzeigevorrichtung
Inventor: HANARI JUN
IPC: H10K59/12
Filed: 2023-07-21
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung gemäß einer Ausführungsform umfasst einen Träger, eine untere Elektrode, die in einem Anzeigebereich, der Pixel beinhaltet, über dem Träger angeordnet ist, eine Rippe, die eine Öffnung aufweist, die die untere Elektrode überlagert, eine Trennwand, die in dem Anzeigebereich auf der Rippe angeordnet ist, eine Dünnschicht, die eine organische Schicht beinhaltet, die entsprechend einer Potenzialdifferenz zwischen einer oberen Elektrode, die der unteren Elektrode zugewandt ist, und der unteren Elektrode leuchtet, eine erste Abdichtungsschicht, die aus einem anorganischen Material gebildet ist und die Dünnschicht und die Trennwand bedeckt, und eine Leiterbahn, die in einem Umgebungsbereich zwischen einem Endabschnitt des Trägers und dem Anzeigebereich angeordnet ist. Die Trennwand und die Leiterbahn weisen einen elektrische Leitfähigkeit aufweisenden unteren Abschnitt und einen von einer Seitenfläche des unteren Abschnitts vorspringenden oberen Abschnitt auf.