baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021123898-A1 (DE)
Title: Motoransaugsystem und steuerverfahren davon
Inventor: YANG IL SUK
IPC: F02M35/108
Filed: 2021-09-15
Abstract: Motoransaugsystem und Steuerverfahren davon, wobei das Motoransaugsystem aufweist: einen Anschluss-Trennungsteil (19), welcher angeordnet ist, um einen Einlassanschluss eines Zylinderkopfes in einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt zu teilen, einen ersten Ansaugkrümmer (9-1), welcher konfiguriert ist, um Luft, welche von einer Luftreinigungsvorrichtung aus durch einen Lader und eine Zwischenkühlungsvorrichtung (15) hindurchströmt, einem von dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt des Anschluss-Trennungsteils zuzuführen, einen zweiten Ansaugkrümmer (9-2), welcher konfiguriert ist, um die Luft, welche von der Luftreinigungsvorrichtung aus strömt, während sie den Lader und die Zwischenkühlungsvorrichtung (15) umgeht, dem anderen von dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt des Anschluss-Trennungsteils zuzuführen, und ein Bypass-Ventil, welches angeordnet und konfiguriert ist, um die Luft, welche von der Luftreinigungsvorrichtung aus in den zweiten Ansaugkrümmer (9-2) hineinströmt, hindurchzulassen und zu blockieren.
Patent DE-102021124477-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum herstellen einer fluiddichten verschraubung an einem profil
Inventor: DOBOS LEONARD
IPC: F16B25/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer fluiddichten Verschraubung (100) an einem Profil (106), wobei durch ein Loch (115) in einer Wand (114) des Profils (106) eine Dichtmasse (116) in eine hinter der Wand (114) liegende Kammer (112) dosiert wird und eine Schraube (102) durch das Loch (115) in die Kammer (112) hinein geschraubt wird, wobei die Schraube (102) beim Einschrauben in die Dichtmasse (116) eingedreht wird und dabei die Dichtmasse (116) durch die Schraube (102) beim Einschrauben teilweise verdrängt wird und sich die verdrängte Dichtmasse (116) um die Schraube (102) und das Loch (115) legt und somit die Verschraubung (100) durch die Dichtmasse (116) abgedichtet wird.
Patent DE-102021124696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur zerstörungsfreien Notöffnung eines gekippten Fensters oder einer gekippten Tür
Inventor: RÖSSLER ANDREAS
IPC: E05B19/20
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zerstörungsfreien Notöffnung eines gekippten Fensters (7) oder einer gekippten Tür, die Vorrichtung aufweisend eine flexible Schlauchmanschette (1) mit einem infolge einer Druckbeaufschlagung veränderbaren Innendurchmesser (d), wobei die Schlauchmanschette (1) so ausgestaltet ist, dass der beaufschlagte Druck radial nach innen gerichtet wirkt, eine mit der Schlauchmanschette (1) verbundene Einrichtung (2) zur Beeinflussung eines Drucks in der Schlauchmanschette (1) und ein mit der Schlauchmanschette (1) verbundenes flexibles erstes Zugband (3).Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur zerstörungsfreien Notöffnung eines gekippten Fensters (7) oder einer gekippten Tür unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung aufweisend die Schritte a) Positionieren der Schlauchmanschette (1) auf einem Griff eines gekippten Fensters (7) oder einer gekippten Tür, b) Beaufschlagen eines Anpressdrucks in der Schlauchmanschette (1), c) Positionieren des ersten Zugbandes (3) in einem Winkel zum Griff, derart dass ein Schwenken des Griffes in eine Öffnungsposition infolge eines Zugs am ersten Zugband (3) ermöglicht ist, d) Heranziehen des Fensters (7) oder der Tür an den Fensterrahmen (8) oder Türrahmen, und e) Unter Zug setzen des ersten Zugbandes (3) derart, dass der Griff von einer Kippposition in eine Öffnungsposition bewegt wird.
Patent DE-102021128585-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: KEMNA JENS
IPC: B62D27/06
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilverbindung (3) mit einem ersten Bauteil (5) und einem zweiten Bauteil (6), welche mittels einer Schraube (7) miteinander verbindbar sind, wobei das erste Bauteil (5) eine Hülse (8) mit einer Bohrung (9) aufweist, welche in einer ersten Aussparung (10) des ersten Bauteils (5) eingesetzt ist und das zweite Bauteil (6) eine zweite Aussparung (11) aufweist, welche abgestuft ausgebildet ist, wobei die abgestufte zweite Aussparung (11) eine Gewindebohrung (12) als einen ersten Aussparungsbereich (13) aufweist und einen gegenüber der Gewindebohrung (12) vorgelagerten und gegenüber der Gewindebohrung (12) erweiterten Aussparungsbereich (14) als seitlich offene Aufnahme (15) aufweist, wobei ein Aufsatzelement (16) vorgesehen ist, wobei das Aufsatzelement (16) einen ersten Aufsatzbereich (17) aufweist, welcher auf die Hülse (8) aufgesetzt ist und das Aufsatzelement (16) einen zweiten Aufsatzbereich (18) aufweist, welcher in die seitlich offene erste Aufnahme (15) eingesetzt ist, wobei das Aufsatzelement (16) eine Durchgangsbohrung (19) zur Durchführung der Schraube (7) aufweist.
Patent DE-102021130832-A1 (DE)
Title: Zweikanaliger differentieller sensor
Inventor: WITTS DAVID
IPC: G01D5/14
Filed: 2021-11-24
Abstract: Ein zweikanaliger differentieller Sensor kann Folgendes umfassen: einen ersten Kanal, wobei der erste Kanal so ausgestaltet ist, dass er ein erstes Komponentensignal erzeugt, und einen zweiten Kanal, der unabhängig von dem ersten Kanal ist, wobei der zweite Kanal so ausgestaltet ist, dass er ein zweites Komponentensignal erzeugt. Der Sensor kann eine Erfassungsschaltung umfassen, die so ausgestaltet ist, dass sie das erste Komponentensignal und das zweite Komponentensignal erhält, wobei das erste Komponentensignal eine erste Polarität aufweist und das zweite Komponentensignal eine zweite Polarität aufweist, wobei die zweite Polarität der ersten Polarität entgegengesetzt ist, ein erstes kanalübergreifendes Differenzsignal zumindest teilweise basierend auf dem ersten Komponentensignal und dem zweiten Komponentensignal bestimmt, und das erste kanalübergreifende Differenzsignal als eine erste Ausgabe des zweikanaligen differentiellen Sensors vorsieht.
Patent DE-102021131263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Radarzielsimulator zum Erzeugen eines simulierten Radarechosignals
Inventor: HELLWEG BASTIAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Radarzielsimulator zum Erzeugen eines simulierten Radarechosignals. Das erfindungsgemäße Verfahren weist folgende Verfahrensschritte aufAussenden eines Radarsignals mit bekannter Bandbreite von einem zu testenden Radarsensor (6),Empfangen des Radarsignals im Radarzielsimulator,Filtern des Radarsignals mittels eines Tiefpassfilters (3) mit bekannter Filterkurve,Bestimmen des Frequenzspektrums des gefilterten Radarsignals über die gesamte Bandbreite des Tiefpassfilters (3),Berechnen eines korrigierten Frequenzspektrums,Berechnen der Leistung eines dem korrigierten Frequenzspektrum entsprechenden Radarsignals,Berechnen eines skalierten Radarsignals aus dem gefilterten Radarsignal,Berechnen des Radarechosignals als eine Reflexion des skalierten Radarsignals, undAussenden des Radarechosignals von einer Sendeantenne (5) des Radarzielsimulators (1) auf den zu testenden Radarsensor (6). Damit wird ein Verfahren zum Erzeugen eines simulierten Radarechosignals bereitzustellen, dass auch bei Radarzielsimulatoren (1) mit geringer Bandbreite möglichst fehlerfrei verwendbar ist.
Patent DE-102021131330-A1 (DE)
Title: Zweirad mit Kühlkreislauf
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: B62J41/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einspuriges Zweirad, insbesondere Motorrad, mit einem elektrischen Antrieb und einem fluidischen Kühlkreislauf (10), der dazu ausgebildet ist, eine Komponente (34) des elektrischen Antriebs zu kühlen, wobei der Kühlkreislauf (10) einen Wärmetauscher (14) umfasst, der am Unterboden des Zweirads (12) angeordnet ist.
Patent DE-102021134278-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: TANEDA KODAI
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugbodenstruktur, mit der es möglich ist, eine Batterieeinheit unterhalb eines Bodens umfassend zu schützen. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Bei einer Fahrzeugbodenstruktur (100) kann eine Batterieeinheit (104) unterhalb eines Bodenblechs (102) angebracht werden. Die Fahrzeugbodenstruktur (100) weist auf: Seitenschweller (112), die an gegenüberliegenden Enden des Bodenblechs (102) in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung bereitgestellt sind; einen Bodenquerträger (136), der oberhalb des Bodenblechs (102) zwischen den Seitenschwellern (112) verläuft; und eine Stützhalterung (110), die die Unterseite des Bodenblechs (102) und die Innenseite von einem der Seitenschweller (112) in der Fahrzeugquerrichtung diagonal miteinander verbindet. Die Stützhalterung (110) weist auf: einen Fahrzeuginnenseiten-Bodenfügeabschnitt (120), der entlang der Fahrzeug-Front-Heckrichtung an die Unterseite des Bodenblechs (102) gefügt ist; und einen Seitenschweller-Fügeabschnitt (122), der an einen Bereich von der Innenseite des Seitenschwellers (112) in Bezug auf die Fahrzeugquerrichtung bis zu der Unterseite des Seitenschwellers (112) gefügt ist. Die Stützhalterung (110) ist an einer Position unterhalb des Bodenquerträgers (136) angeordnet, an der die Stützhalterung (110) den Bodenquerträger (136) überlappt.
Patent DE-102021200263-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüraktuator, Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: NOLL MICHAEL
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-01-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeugtüraktuator 2 zur Verschwenkung einer Fahrzeugtür FT um einen Drehpunkt D eines Türgelenks vorgeschlagen.Der Fahrzeugtüraktuator 2 weist dabei ein Gehäuse 4 mit einem E-Motor 6 und einem durch den E-Motor 6 unmittelbar oder mittelbar antreibbaren Wälzgewindetriebs 8, 10, W auf, dessen relativ zum Gehäuse 4 und in einer Längsrichtung des Wälzgewindetriebs 8, 10, W drehrichtungsabhängig ein- oder ausfahrbarer Arm an einem Ende mit einer Fahrzeugkarosserie K unter Ausbildung eines Aktuatorgelenks 14 verbindbar ist.Es wird ferner eine Fahrzeugtür mit einem solchen Fahrzeugtüraktuator sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugtür bzw. einem solchen Fahrzeugtüraktuator vorgeschlagen.
Patent DE-102021200517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), welches eine Parkbremseinrichtung (2) sowie ein Bordnetz (4) zur elektrischen Versorgung der Parkbremseinrichtung (2) aufweist. Das Kraftfahrzeug (1) weist eine Auslöseeinrichtung (11) auf, welche zum Aktivieren und Deaktivieren des Kraftfahrzeugs (1) verstellbar ist. Eine erhöhte Sicherheit und verbesserte Verfügbarkeit der Parkbremseinrichtung (2) werden dadurch erreicht, dass beim Verstellen der Auslöseeinrichtung (11) in eine Deaktivstellung zum Deaktivieren des Kraftfahrzeugs (1) zunächst die Parkbremseinrichtung (2) in eine Feststellstellung zum Verhindern eines Rollens des Kraftfahrzeugs (1) verstellt und das Kraftfahrzeug (1) nach dem Verstellen der Parkbremseinrichtung (2) in die Feststellstellung deaktiviert wird.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein derart betriebenes Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102021202113-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: GANDYRA STEFAN
IPC: B60C7/00
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (1) mit einer Rotationsachse (A) und einem ringförmigen Karkassbereich (10), der von radial innenseitig in Wulsten (100) endenden Seitenwänden (101) und einer die Seitenwände (101) verbindenden Karkasse (102) begrenzt wird und bei in eine Felge (2) eingesetzten Wulsten (100) einen mit Druckluft befüllbaren Hohlraum (103) umschließt, sowie einem radial aussenseitig der Karkasse (102) angeordneten Laufstreifen (120) mit mindestens einer Verstärkungseinlage (121), die gemeinsam einen ringförmigen Außenbereich (12) des Fahrzeugreifens bilden, wobei der Außenbereich (12) unter Zwischenlage eines ringförmigen, nicht mit Druckluft befüllbaren Strukturbauteils (11) mit dem radial innenseitigen Karkassbereich (10) verbunden ist.
Patent DE-102021205138-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: JORDAN FRANK
IPC: B60P1/64
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Fahrzeug (1, 2) für den Transport von Fracht ist ein Träger (4) für über- und nebeneinander angeordnete Frachtbehälter (5, 6, 7) als eine in einer vertikalen Richtung und einer ersten horizontalen Richtung ausgedehnte Tafel mit in der vertikalen Richtung und in der ersten horizontalen verteilten ersten Kupplungselementen (24) ausgebildet, und jedem Frachtbehälter (5, 6, 7) ist mindestens ein mit einem beliebigen der ersten Kupplungselemente (24) lösbar verbindbares zweites Kupplungselement (25) zugeordnet.
Patent DE-102021206483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Übertragung von Takt-Signalen von einem Magnetresonanztomographen an eine drahtlose Lokalspule
Inventor: BOLLENBECK JAN
IPC: H03L7/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule, einen Magnetresonanztomographen sowie ein Verfahren zum Betrieb des Magnetresonanztomographen zum Übertragen von einem Takt- und/oder Steuersignal vom Magnetresonanztomographen zur Lokalspule. Der Magnetresonanztomograph weist einen optischen Sender auf, wobei der optische Sender ausgelegt ist, das Taktsignal und/oder Steuersignal mittels einer optischen Freiluftübertragung eines optischen Signals an die Lokalspule zu übertragen.
Patent DE-102021208747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur unterdrückung von geräuschen eines semiaktiven motorlagers für ein fahrzeug
Inventor: KIM JANG HO
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Unterdrücken von Geräuschen eines semiaktiven Motorlagers für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung nicht nur die Luftdichtigkeit und die Haltbarkeit eines oberen Anschlagelements verbessern, sondern auch Stöße absorbieren und Geräusche reduzieren kann, wenn ein Kolben nach oben bewegt wird und das obere Anschlagelement gegen ein Ventilgehäuse stößt, da bei dem oberen Anschlagelement eines Magnetventils zum Öffnen und Schließen einer Luftkammer des semiaktiven Motorlagers eine mehrlagige Schicht verwendet wird.
Patent DE-102021210160-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode einer Batterie
Inventor: KOCH STEPHAN LEONHARD
IPC: H01M4/04
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (18) zur Herstellung einer Elektrode (20) einer Batterie (14), bei welchem ein flächiger Träger (24) bereitgestellt wird. Auf den Träger (24) wird eine Schicht (28) mit einem Aktivmaterial (30) aufgebracht, und die Schicht (28) wird mit Ultraschallwellen (38) beaufschlagt. Zudem wird die Schicht (28) ausgetrocknet. Ferner betrifft die Erfindung eine Elektrode (20) einer Batterie (14) und ein Verfahren (16) zur Herstellung einer Batterie (14).
Patent DE-102022000360-A1 (DE)
Title: Mehrfachzellgehäuse und elektrischer Energiespeicher
Inventor: ENGIN FATIH
IPC: H01M50/102
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrfachzellgehäuse (4, 4') für einen elektrischen Energiespeicher mit einer Mehrzahl von elektrochemischen Einzelzellen (1) mit einer Mehrzahl von Aufnahmen (A, A') , wobei jede Aufnahme (A, A') zu einer separaten Aufnahme jeweils einer Einzelzelle (1) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- ein Gehäusekörper aus einem Strangpressprofil hergestellt ist, in welches den Gehäusekörper seitlich einfassende Seitenplatten (6, 6') und Endplatten (7, 7') integriert sind,- ein zumindest jeweils eine Aufnahme (A, A') bodenseitig verschließendes Bodenelement (5, 5') mit einem die zumindest eine Aufnahme (A, A') begrenzenden Randbereich verschweißbar oder verschweißt ist,- ein zumindest jeweils eine Aufnahme (A, A') kopfseitig fluiddicht verschließendes Deckelelement (3, 3') vorgesehen ist, wobei- benachbarte Aufnahmen (A, A') abschnittsweise aneinander grenzen und eine Wandung in einem Angrenzbereich (B, B') beiden benachbarten Aufnahmen (A, A') zugeordnet ist und diese voneinander separiert. Weiterhin betrifft die Erfindung einen elektrischen Energiespeicher mit zumindest einem solchen Mehrfachzellgehäuse (4, 4').
Patent DE-102022102502-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Windschutzscheibe
Inventor: BELA JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Windschutzscheibe (4) und mit einer Sonnenblendenanordnung (5), die mindestens eine Sonnenblende (6) umfasst, und mit einer Antennenanordnung (14), die mindestens eine Antenne (11,12,13) umfasst.Um das Kraftfahrzeug (1) funktionell zu verbessern, ist die Antennenanordnung (14) gemeinsam mit der Sonnenblendenanordnung (5) an der Windschutzscheibe (4) befestigt.
Patent DE-102022102533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Warmwasserspeichers
Inventor: HAFNER BERND
IPC: F24H15/174
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Warmwasserspeichers, bei dem dem Warmwasserspeicher (1) beim Laden auf eine vordefinierte Solltemperatur eine erste Temperatur aufweisendes Wasser entnommen, das entnommene Wasser auf eine höhere, zweite Temperatur erwärmt und das auf die zweite Temperatur erwärmte Wasser dem Warmwasserspeicher (1) wieder zugeführt wird, wobei ein Differenzbetrag zwischen der zweiten und der ersten Temperatur als Spreizung bezeichnet wird. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Laden unterhalb einer vordefinierten Zieltemperatur, die kleiner als die Solltemperatur ist, mit einer ersten, größeren Spreizung und ab Erreichen der vordefinierten Zieltemperatur und bis zum Erreichen der Solltemperatur mit einer zweiten, kleineren Spreizung erfolgt.
Patent DE-102022104995-A1 (DE)
Title: Schmelzklebstoff und verfahren zur herstellung eines verklebtengegenstands
Inventor: YAMAWAKI KENTARO
IPC: C09J9/00
Filed: 2022-03-03
Abstract: Schmelzklebstoff, umfassend ein thermoplastisches Harz und ein erstes kristallines Material, wobei, wenn bei der Differential-Scanning-Kalorimetrie-Messung des Schmelzklebstoffs Tc (°C) eine Peaktemperatur des höchsten Peaks der exothermen Peaks ist, die in einem Temperaturabsenkungsprozess bei 10°C/min nach dem Erwärmen auf 150°C beobachtet werden, und Tm (°C) eine Peaktemperatur des höchsten Peaks der endothermen Peaks ist, die in einem Temperaturerhöhungsprozess bei 10°C/min nach dem Temperaturabsenkungsprozess beobachtet werden, Tm - Tc 20,0 bis 70,0°C ist, und ein Tetrahydrofuran-lösliches Material des Schmelzklebstoffs ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht Mw, gemessen durch Gelpermeationschromatographie, von 100 000 bis 400 000 aufweist.
Patent DE-102022108434-A1 (DE)
Title: Handhabungswerkzeug zur Handhabung eines Transformators und Verfahren zur Handhabung eines Transformators
Inventor: REICHSTETTER MARKUS
IPC: B66C1/14
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhabungswerkzeug (10) zur Handhabung eines Transformators (100) in einem Gebäude (200), insbesondere einer Umspannstation, umfassend zwei parallele Längsstreben (20, 60), die mit einer Querstrebe (50) verbunden sind, wobei ein Freiraum (80) mit einer lichten Weite (82) zwischen den Längsstreben (20, 60) zum temporären Umgreifen eines Dachs (202) des Gebäudes (200) ausgebildet ist.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Handhabung eines Transformators (100) in einem Gebäude (200), insbesondere einer Umspannstation, mit einem Handhabungswerkzeug (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Transformator (100) an einer Außenseite (62) einer im Montagezustand unteren Längsstrebe (60) befestigt wird und eine Außenseite (22) einer im Montagezustand oberen Längsstrebe (20) mit einem Kran verbunden wird
Patent DE-102022109514-A1 (DE)
Title: Elektronik-einhausung mit andrückelement und damit ausgestattete elektronik-baugruppe
Inventor: MÜLLER JAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-04-20
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Elektronik-Einhausung (100). Zudem wird eine Elektronik-Baugruppe (10) mit einer solchen Elektronik-Einhausung (100) vorgeschlagen. Die Elektronik-Einhausung (100) weist einen ersten Einhausungsabschnitt (110) und einen zweiten Einhausungsabschnitt (120) auf, wobei der erste und/oder zweite Einhausungsabschnitt (110, 120) aus einem ersten Kunststoffmaterial gebildet ist und der erste und zweite Einhausungsabschnitt (110, 120) über wenigstens einen Befestigungsmechanismus (140, 150) aneinander befestigbar sind und in einem aneinander befestigten Zustand gemeinsam einen Aufnahmeraum (130) für wenigstens ein elektronisches Bauteil (200) ausbilden. Zudem weisen der erste und zweite Einhausungsabschnitt (110, 120) jeweils wenigstens einen in den Aufnahmeraum (130) hineinragenden Vorsprung (160) auf, an den ein Andrückelement (170) angeformt ist, das aus einem zu dem ersten Kunststoffmaterial unterschiedlichen, zweiten Kunststoffmaterial gebildet und dazu eingerichtet ist, sich in dem aneinander befestigten Zustand des ersten und zweiten Einhausungsabschnitts (110, 120) an das wenigstens eine elektronische Bauteil (200) für zumindest einen Kraftschluss mit demselben anzudrücken.
Patent DE-102022110005-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
Inventor: SIEDLECKI MATEUSZ
IPC: B60N2/806
Filed: 2022-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (100) für eine Kopfstütze (3), mit- eine Kopfstützen-Anbindung (3a), wobei ein erster Gelenkarm (A) über ein erstes Gelenk (Ga) und ein zweiter Gelenkarm (B) über ein zweites Gelenk (Gb) an der Kopfstützen-Anbindung (3a) angelenkt sind,- eine Rückenlehnen-Anbindung (5), wobei der erste Gelenkarm (A) über ein drittes Gelenk (Ga) und der zweite Gelenkarm (B) über ein viertes Gelenk (Gd) an der Rückenlehnen-Anbindung (5) angelenkt sind, so dass sich ein Gelenkviereck (6) ausbildet, und- eine Antriebs-Einheit (4), die ausgebildet ist, derartig auf die beiden Gelenkarme (A, B) einzuwirken, dass sich die Kopfstützen-Anbindung (3a) bei einer Betätigung der Antriebs-Einheit (4) gegenüber der Rückenlehnen-Anbindung (5) verstellt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Rückenlehnen-Anbindung (5) eine Getriebe-Einheit (7) angeordnet ist, wobei- ein erster Antrieb (4a) der Antriebs-Einheit (4) über die Getriebe-Einheit (7) sowohl auf den ersten Gelenkarm (A) als auch auf den zweiten Gelenkarm (B) einwirkt und unabhängig davon- ein zweiter Antrieb (4b) der Antriebs-Einheit (4) über die Getriebe-Einheit (7) sowohl auf den ersten Gelenkarm (A) als auch auf den zweiten Gelenkarm (B) einwirkt,wobei die beiden Antriebe (4a, 4b) unabhängig voneinander ansteuerbar sind, um über die Getriebe-Einheit (7) die Kopfstützen-Anbindung (3a) geführt von dem Gelenkviereck (6) gegenüber der Rückenlehnen-Anbindung (5) zu verstellen.
Patent DE-102022111682-A1 (DE)
Title: Kathodenstruktur für eine batterie und verfahren zur herstellung desselben
Inventor: ELLISON NICOLE
IPC: H01M4/131
Filed: 2022-05-10
Abstract: Eine Kathodenstruktur für eine Batterie umfasst ein Substrat mit einer elektrisch leitenden Oberfläche und einer auf der elektrisch leitenden Oberfläche aufgebrachten Elektrode. Die Elektrode besteht aus zwei oder mehr Elektrodenmaterialien, darunter (i) ein oder mehrere aktive Materialien und (ii) bestimmte Gewichtsprozentbereiche von mehrwandigen Kohlenstoffnanoröhren („MWCNT“) oder gefrästen Kohlenstofffasern („MCF“) oder einer Mischung aus MWCNT und MCF. Unter Verwendung der angegebenen Gewichtsprozentbereiche kann die Elektrode mit einer Dicke von mehr als 120 µm hergestellt werden. Ferner werden eine Aufschlämmungsformulierung zur Herstellung dicker Elektroden für eine Batterie und ein Verfahren zur Herstellung einer Kathodenstruktur für eine Batterie offengelegt.
Patent DE-102022116498-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrrad
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62J29/00
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Rückspiegel für ein Fahrrad, umfassend einen an einer Lenkstange anbringbaren Arm. Ein Hauptgehäuse ist mit einem Spiegel über ein Kugelgelenk mit dem Arm verbunden. Das Kugelgelenk ist mittels eines Drehelements festlegbar.