Patent DE-102015212769-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismus und damit versehener Kindersitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-07-08
Granted: 2019-04-25
Abstract: Einstellmechanismus (100, 100'), der an einem Stützbein (40, 40') zum Einstellen einer Länge des Stützbeins (40, 40') montiert ist, wobei das Stützbein (40, 40') ein erstes Stützrohr (41) und ein zweites Stützrohr (42) aufweist, die ineinander einschiebbar sind, wobei der Einstellmechanismus (100, 100') umfasst:eine erste Einstellanordnung (20), umfassend:ein erstes Eingriffselement (21), das an einem Ende des ersten Stützrohrs (41) beweglich angeordnet ist;zumindest zwei erste Eingriffsbereiche, die am zweiten Stützrohr (42) angeordnet sind, wobei die zumindest zwei ersten Eingriffsbereiche entlang einer Teleskoprichtung des ersten und zweiten Stützrohrs (41, 42) angeordnet sind, und das erste Eingriffselement (21) mit einem der zumindest zwei ersten Eingriffsbereiche selektiv im Eingriff steht;ein Antriebselement (23), das am ersten Stützrohr (41) beweglich angeordnet ist;ein erstes Betätigungselement (25), das am anderen Ende des ersten Stützrohrs (41) angeordnet ist, wobei das Antriebselement (23) das erste Eingriffselement (21) mit dem ersten Betätigungselement (25) verbindet, und das erste Betätigungselement (25) das Antriebselement (23) antreibt, um das erste Eingriffselement (21) zum Lösen vom entsprechenden ersten Eingriffsbereich anzutreiben; undeinen ersten Montagesitz (22), der an einem Ende des ersten Stützrohrs (41) in der Nähe des zweiten Stützrohrs (42) angeordnet ist, das erste Eingriffselement (21) am ersten Montagesitz (22) beweglich entlang einer Richtung angeordnet ist, die sich mit der Teleskoprichtung des ersten und zweiten Stützrohrs (41, 42) schneidet,wobei die erste Einstellanordnung (20) ferner ein erstes elastisches Element (24) aufweist, ein Ende des ersten elastischen Elements (24) zumindest am ersten Stützrohr (41) und/oder am ersten Montagesitz (22) anliegt, das andere Ende des ersten elastischen Elements (24) am Antriebselement (23) anliegt, und das erste elastische Element (24) das Antriebselement (23) vorspannt, um das erste Eingriffselement (21) zum Bewegen in Richtung zum entsprechenden ersten Eingriffsbereich anzutreiben,wobei das Antriebselement (23) am ersten Stützrohr (41) längs einer Richtung verschiebbar angeordnet ist, die sich mit einer Verschieberichtung des ersten Eingriffselements (21) schneidet, und das Antriebselement (23) das erste Eingriffselement (21) zum selektiven Eingriff mit oder zum Lösen von einem der zumindest zwei ersten Eingriffsbereiche antreibt,wobei das erste Eingriffselement (21) am ersten Montagesitz (22) längs einer Richtung senkrecht zur Teleskoprichtung des ersten Stützrohrs (41) und des zweiten Stützrohrs (42) verschiebbar angeordnet ist, und das Antriebselement (23) am ersten Stützrohr (41) längs einer Richtung parallel zur Teleskoprichtung des ersten Stützrohrs (41) und des zweiten Stützrohrs (42) verschiebbar angeordnet ist, wobei:a) zumindest ein Positionierungsschlitz (221) am ersten Montagesitz (22) ausgebildet ist und längs der Verschieberichtung des ersten Eingriffselements (21) angeordnet ist, zumindest ein Antriebsschlitz (231) am Antriebselement (23) ausgebildet ist und längs einer Richtung angeordnet ist, die zu einer Verschieberichtung des Antriebselements (23) geneigt ist, zumindest eine Verbindungsstange (28) am ersten Eingriffselement (21) angeordnet ist, die zumindest eine Verbindungsstange (28) verschiebbar durch den zumindest einen Positionierungsschlitz (221) und den zumindest einen Antriebsschlitz (231) verläuft, und die zumindest eine Verbindungsstange (28) das erste Eingriffselement (21) zum selektiven Eingriff mit oder zum Lösen von einem der zumindest zwei ersten Eingriffsbereiche antreibt,b) zusätzlich oder alternativ zu Punkt a) ein Rückhalteschlitz (232) am Antriebselement (23) ausgebildet ist und längs der Verschieberichtung des Antriebselements (23) angeordnet ist, eine Positionierungsstange (29) am ersten Montagesitz (22) angeordnet ist und die Positionierungsstange (29) verschiebbar durch den Rückhalteschlitz (232) verläuft.