baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053670-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsspendegerät
Inventor: BRAUN KARL-HEINZ
IPC: B01F3/04
Filed: 2009-11-19
Granted: 2012-03-22
Abstract: Flüssigkeitsspendegerät (1) zur Aufbereitung von Zulaufflüssigkeit und zur portionsweisen Abgabe von stiller und karbonisierter Trinkflüssigkeit aus der Zulaufflüssigkeit über eine Zapfarmatur (10), die zumindest zwei Spendeventile (11, 22, 46) und einen daran angeschlossen gemeinsamen Auslauf (50) aufweist, mit einer zu einem Karbonator (25) gehenden Zulaufleitung (3, 7, 17, 37) für die Zufuhr der Zulaufflüssigkeit, wobei von der Zulaufleitung (3) zumindest eine Verbindungsleitung (8, 21) abgeht und jeweils mit einem Spendeventil (11, 22) verbunden ist und der Karbonator (25) über eine weitere Verbindungsleitung (45) mit einem weiteren Spendeventil (46) verbunden ist, und mit einer Zapfsteuereinrichtung mit einem Eingabefeld, durch dessen Betätigung wahlweise stille Trinkflüssigkeit von der zumindest einen Verbindungsleitung (8, 21) oder karbonisierte Trinkflüssigkeit von der weiteren Verbindungsleitung (45) über den Auslauf (48, 50) abzapfbar ist, wobei der Auslauf (48, 50) so ausgebildet ist, dass nach dem Schließen der Spendeventile (11, 22, 46) Restflüssigkeit in dem Auslauf (48, 50) verbleibt,...
Patent DE-102009055987-B4 (DE)
Title: Spinell-Optokeramiken
Inventor: MENKE YVONNE DR
IPC: G02B1/00
Filed: 2009-11-20
Granted: 2018-10-18
Abstract: Optokeramik-Element, das Kristallite der Formel A x C u B y D v E z F w  aufweist, wobei
 A und C ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Li + , Mg 2+ , Ca 2+ , Sr 2+ , Ba 2+ , Al 3+ , Ga 3+ , In 3+ , Ge 4+ , Sc 3+ , Zn 2+ , Zr 4+ , Cd 2+ , Hf 4+ , und Mischungen davon, wobei A Zn 2+  umfasst,
 B und D ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Mg 2+ , Al 3+ , Ga 3+ , In 3+ , Sc 3+ , Zn 2+ , Y 3+ , Zr 4+ , Nb 3+ , Ru 3+ , Rh 3+ , La 3+ , Gd 3+ , und Mischungen davon, wobei B Al 3+  und/oder Ga 3+  umfasst,
 E und F ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus den divalenten Anionen von S, Se und O und Mischungen davon, wobei E O 2-  umfasst, x, u, y, v, z und w die folgenden Formeln erfüllen
       0.125   <     (     x+u     )     /     (     y+v     )     ≤   0.55         
       z+w=4         und
 zumindest 95 Gew.-% der Kristallite symmetrische, kubische Kristallstrukturen vom Spinell-Typ zeigen, wobei in dem Fall, wenn A = C = Mg 2+  und B = D = Al 3+  E und F nicht identisch und O sein können,
 dass das Optokeramik-Element in einem Fenster von mindestens 200 nm Breite im Bereich des sichtbaren Lichts mit Wellenlängen von 380 nm bis 800 nm, bei einer Probendicke von 2 mm eine Transparenz von > 90 % aufweist.
Patent DE-102009057454-B4 (DE)
Title: Rohrprofil
Inventor: PALM FRANK
IPC: F16S3/02
Filed: 2009-12-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Rohrprofil (1), vorzugsweise zum Einbau in Tore mit Türöffnungen, wobei der Querschnitt des Rohrprofils mindestens zwei Hohlräume (2, 2', 2'') aufweist, und wobei – der Querschnitt eine Oberseite (5) und eine Unterseite (6) aufweist; – die seitlichen Enden der Oberseite (5) und der Unterseite (6) des Rohrprofils durch konvexe Rundungen miteinander verbunden sind; – die Oberseite (5) konvex bogenförmig ausgebildet ist; – die Unterseite (6) konkave Rundungen (7, 7') aufweist, wobei jeweils eine konkave Rundung (7, 7') sich an eine konvexe Rundung anschließt; – die Unterseite (6) eine Gerade (4) aufweist, deren Enden sich an die konkaven Rundungen (7, 7') anschließt; wobei die Oberseite (5) mindestens eine Noppe (8, 8') aufweist und sich als Steg über die Länge des Profils erstreckt, und wobei die Oberseite (5) und die Unterseite (6) durch mindestens einen Steg (11, 12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009060743-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Wendeln aus Drähten
Inventor: BACHMANN WOLFGANG
IPC: B21F3/02
Filed: 2009-12-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Wendeln (9) mit Längsabschnitten (9a) und engen Umlenkbögen (9b) durch Wickeln von Drähten (8) auf Wickeldornen (4) mit komplementären Querschnitten unter Zufuhr von Heizenergie und nachfolgendes Fixieren durch Abkühlung, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizenergie zumindest überwiegend im Bereich der engen Umlenkbögen (9b) zur Einwirkung auf die Wendeln (9) gebracht wird.
Patent DE-102010002876-B4 (DE)
Title: Längslenkeraufhängung
Inventor: ONDA KENICHI
IPC: B60G9/00
Filed: 2010-03-15
Granted: 2018-05-09
Abstract: Längslenkeraufhängung umfassend ein Paar aus einem rechten und einem linken Längslenker (8), die sich in die Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, wobei:ein rechtes und ein linkes Seitenelement (2) so unter einem Boden angeordnet sind,dass sie sich entlang der Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, wobei eine linke Seitenoberfläche (7S) eines Kraftstofftanks (7) nahe dem linken Seitenelement (2) unddie rechte Seitenoberfläche (7S) des Kraftstofftanks (7) nahe dem rechten Seitenelement (2) angeordnet ist;der rechte und linke Längslenker (8) des Paars einzeln auf der rechten und der linken Seite des Kraftstofftanks (7) angeordnet sind;ein rechter und ein linker Verstärkungsstab (25) jeweils einen Aufhängungsrahmen (9) an der bezüglich des Längslenkers (8) fahrzeughinteren Seite (Rr) mit einem Verbindungsteil (39) des Seitenelements (2) an der bezüglich des Aufhängungsrahmens (9) fahrzeugvorderen Seite (Fr) verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstäbe (25) unabhängig voneinander zwischen der linken Seitenoberfläche (7S) des Kraftstofftanks (7) und dem linksseitigen Längslenker (8) undzwischen der rechten Seitenoberfläche (7S) des Kraftstofftanks (7) und dem rechtsseitigen Längslenker (8) angeordnet sind;in einem Längsquerschnitt senkrecht zu der Fahrzeuglängsrichtung die Länge des Längslenkers (8) in Richtung nach oben und unten länger ist, als die Länge des Längslenkers (8) in Richtung nach rechts und links;ein Längszwischenabschnitt des Verstärkungsstabs (25) aus einem metallischen Rohrmaterial gebildet ist;der Längszwischenabschnitt des Verstärkungsstabs (25) in eine Sparrenform gebogen ist, die in Fahrzeugbreitenrichtung nach außen konvex ist;der Verstärkungsstab (25) und der Längslenker (8) sich von der Seite des Fahrzeugs aus betrachtet überlappen, sodass der Verstärkungsstab (25) den Längslenker (8) auffangen kann, um die Bewegung des Längslenkers (8) zu der Kraftstofftankseite (7S) zu begrenzen, wenn sich der Längslenker (8) bei Einleitung einer Stoßbelastung zu der Kraftstofftankseite (7S) hin verformt.
Patent DE-102010033683-B4 (DE)
Title: Messkapsel für Wärmezähler
Inventor: KOERNER HANS-HOLGER
IPC: G01K17/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2013-01-03
Abstract: Messkapsel (20) zur Durchflussmessung von fluiden Medien, wobei die Messkapsel (20) eine Anschlussseite (21) mit einer Auslassöffnung (23) und einer ringförmig um die Auslassöffnung (23) angeordneten Einlassöffnung (22), und eine die Ein- und Auslassöffnung (22, 23) verbindende Messeinrichtung (30) zur Durchflussmessung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Messkapsel (20) ein Temperaturfühler (40) vorgesehen ist, wobei der messtechnisch wirksame Bereich (41) des Temperaturfühlers (40) aus der Einlassöffnung (22) über die Ebene der Anschlussseite (21) hervorstehend ist, und wobei ein elastischer Schutzbügel (50) zum Umgreifen des Temperaturfühlers (40) im eingebauten Zustand vorgesehen ist.
Patent DE-102010038797-B4 (DE)
Title: Drehbeschlag mit einem zwei Exzenterelemente vorspannenden Federelement
Inventor: BLINZLER ANDRÉ
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-08-02
Granted: 2023-01-19
Abstract: Drehbeschlag (1) zum schwenkbaren Verstellen zweier Fahrzeugteile zueinander, mit- einem ersten Beschlagteil (2), das an einem radial nach innen weisenden, um eine erste Achse (A) umlaufenden Abschnitt eine Innenverzahnung (23) trägt,- einem zweiten Beschlagteil (3), das an einem radial nach außen weisenden, um eine zweite Achse (B) umlaufenden Abschnitt eine Außenverzahnung (31) trägt, die mit der Innenverzahnung des ersten Beschlagteils in Eingriff steht,- einem Exzenter, der zwei Exzenterelemente (45, 46) aufweist, die jeweils um die erste Achse drehbar am ersten Beschlagteil gelagert und in einer Aufnahme (33) des zweiten Beschlagteils angeordnet sind, wobei die Exzenterelemente zum Erzeugen einer Drehbewegung der Beschlagteile zueinander derart mit dem zweiten Beschlagteil in Wirkverbindung stehen, dass das zweite Beschlagteil infolge einer Drehbewegung der Exzenterelemente mit seiner Außenverzahnung an der Innenverzahnung des ersten Beschlagteils abrollt, und- einem die Exzenterelemente in Umfangsrichtung um die erste Achse gegeneinander vorspannenden Federelement (42), wobei das Federelement ein erstes Federende (420), das mit dem einen der beiden Exzenterelemente verbunden ist, ein zweites Federende (421), das mit dem anderen der beiden Exzenterelemente verbunden ist, einen an das erste Federende anschließenden, sich um die erste Achse erstreckenden, ersten Windungsabschnitt (422) und einen an das zweite Federende anschließenden, sich um die erste Achse erstreckenden, zweiten Windungsabschnitt (424) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Windungsabschnitt (422) sich derart mit dem zweiten Windungsabschnitt (424) kreuzt, dass der erste Windungsabschnitt (422) in Axialrichtung entlang der ersten Achse (A) gesehen abschnittsweise vor und abschnittsweise hinter dem zweiten Windungsabschnitt (424) verläuft.
Patent DE-102010055342-B4 (DE)
Title: Horizontale Sitzfedereinrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/52
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-03-26
Abstract: Sitz (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für geländegängige Fahrzeuge (2), mit mindestens einer sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) und Fahrzeugbreitenrichtung (Y) erstreckenden Sitzfläche (4) zum Aufnehmen einer Person, einer Rückenlehne (6) zum Abstützen des Rückens der Person sowie einer in vertikaler Richtung (Z) unter der Sitzfläche (4) und mit dieser verbundenen Halteeinrichtung (8) zum Beabstanden der Sitzfläche (4) von einem Kopplungsbereich (10) zum Koppeln des Sitzes (1) mit dem Fahrzeug (2), wobei die Halteeinrichtung (8) mindestens eine Federeinrichtung (12) zum zumindest zeitweise beweglichen Anordnen von zumindest der Sitzfläche (4) gegenüber dem Kopplungsbereich (10) in Fahrzeuglängsrichtung (X) und/oder in Fahrzeugbreitenrichtung (Y) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung (12) durch zumindest ein im Aufnahmevolumen (14) aktiv veränderbares und sich zwischen zwei Anbringungsbereichen (16, 18), die am Federoberteil (50) angeordnet sind, länglich erstreckendes Fluidfederelement (20), insbesondere ein Pneumatikfederelement, ausgebildet ist, auf das geneigt zu seiner Längsrichtung (L) durch eine Einfahrbewegung (in einer ersten Richtung (R1)) einer Deformationseinrichtung (22), die mit dem Federunterteil (52) gekoppelt ist, zum Verformen, insbesondere Biegen, des Fluidfederelements (20) Druckkräfte aufbringbar sind, und das Fluidfederelement (20) durch eine Ausfahrbewegung der Deformationseinrichtung (22) in einer zweiten Richtung (R2) entgegengesetzt zur ersten Richtung (R1) zurückführbar ist, wobei das Fluidfederelement (20) zumindest zeitweise kommunizierend mit einer Gasquelle (34) zum Verändern der Federkennlinie in Verbindung steht.
Patent DE-102010060310-B4 (DE)
Title: Transportbox
Inventor: HELLMICH WALTER
IPC: B65D88/56
Filed: 2010-11-02
Granted: 2012-05-16
Abstract: Eine Transportbox (10) zum Transport von Stückgütern, insbesondere Postpaketen, weist ein Gehäuse (12) zur Aufnahme der Stückgüter auf, wobei das Gehäuse (12) einen Boden (32) zum Abstellen von Stückgütern auf dem Boden (32) aufweist. Das Gehäuse (12) weist mindestens einen bis zum Boden (32) reichende verschließbare Ausladeöffnung (34) zum Auskippen der Stückgüter auf. Erfindungsgemäß ist mit dem Gehäuse (12) mindestens eine Auskipphilfe (56, 54, 24) zum Ermöglichen einer Ausschüttbewegung von im Wesentlichen aller Stückgüter aus dem Gehäuse (12) über die Ausladeöffnung (34) heraus verbunden.
Patent DE-102010060503-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Laminatelektronikbauelements
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H05K1/18
Filed: 2010-11-11
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Laminatelektronikbauelements, umfassend: Bereitstellen eines Trägers (10, 510), wobei der Träger (10, 510) eine erste Hauptoberfläche (12) und eine der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche (14) definiert und aus einer flachen Metallplatte hergestellt ist, wobei der Träger (10, 510) ein in der ersten Hauptoberfläche (12) ausgebildetes Ausnehmungsmuster (16) aufweist, welches aus Gräben besteht, und wobei das Bereitstellen des Trägers (10, 510) das Erzeugen eines Ausnehmungsmusters (16) lediglich in der ersten Hauptoberfläche (12) des Trägers (10, 510) umfasst; Anbringen eines ersten Halbleiterchips (20, 120_1) an der zweiten Hauptoberfläche (14) des Trägers (10, 510); Ausbilden einer ersten elektrisch isolierenden Isolierschicht (30, 530) über der zweiten Hauptoberfläche (14) des Trägers (10, 510); und danach Trennen des Trägers (10, 510) in mehrere Teile entlang des Ausnehmungsmusters (16) durch einen Ätzprozess, wobei nur die Ausnehmungen (16) in der ersten Hauptoberfläche (12) geätzt werden, und wobei die mehreren Teile im Laminatelektronikbauelement enthalten sind.
Patent DE-102011007700-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ROMBERG JAN
IPC: C08J5/00
Filed: 2011-04-19
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes aus mindestens einem polykristallinen Formgedächtnismaterial in massiver Form und mindestens einem Polymer, wobei die Hohlräume, Risse und offenen Poren des massiven Formgedächtnismaterials, die während der Herstellung des Formgedächtnismaterials entstanden und/oder durch mechanisches Training und/oder durch thermomechanische Belastung des Formgedächtnismaterials vor seinem Einsatz entstanden oder erzeugt worden sind, mit mindestens einem fließfähigen Polymer mindestens teilweise gefüllt werden.
Patent DE-102011009634-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F02C6/12
Filed: 2011-01-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Turbolader (1) für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus einem Eingangsflansch (2.1) für Abgas, aus einem an den Eingangsflansch (2.1) in Strömungsrichtung anschließenden Schneckengehäuse (2), aus einem an das Schneckengehäuse (2) anschließenden Lagerbockflansch (2.2) und aus einem an das Schneckengehäuse (2) in Strömungsrichtung anschließenden Abgasgehäuse (3) mit daran anschließendem Ausgangsflansch (3.1), wobei das Abgasgehäuse (3) mit dem Ausgangsflansch (3.1), der Eingangsflansch (2.1) sowie der Lagerbockflansch (2.2) an das Schneckengehäuse (2) angebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckengehäuse (2) als separates einteiliges Gussteil mit integriertem Einlasstrichter ausgebildet ist.
Patent DE-102011015967-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschlüsselung von digitalen Daten
Inventor: BARTELS FLORIAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2011-04-04
Granted: 2019-08-01
Abstract: Verfahren zur Entschlüsselung von mit einem kryptographischen Schlüssel verschlüsselten digitalen Daten, wobei zuvor die verschlüsselten digitalen Daten in einem Datenspeicher (3) eines ersten Endgerätes (1) und der kryptographische Schlüssel in einem Datenspeicher (6) mindestens eines zweiten Endgerätes (2) hinterlegt werden, mit den Schritten:a) Übertragen einer Schlüsselanforderungsnachricht von dem ersten Endgerät (1) an das mindestens zweite Endgerät (2) mittels auf den Endgeräten (1, 2) angeordneten Kommunikationseinheiten (9, 5),b) Verschlüsseln des kryptographischen Schlüssels auf dem mindestens zweiten Endgerät (2) durch eine auf dem mindestens zweiten Endgerät (2) angeordneten Recheneinheit (7) nach Empfang der Schlüsselanforderungsnachricht,c) Übertragen des verschlüsselten kryptographischen Schlüssels von dem mindestens zweiten Endgerät (2) an das erste Endgerät (1) mittels der Kommunikationseinheiten (9, 5),d) Entschlüsseln des kryptographischen Schlüssels auf dem ersten Endgerät (1) durch eine auf dem ersten Endgerät (1) angeordneten Recheneinheit (4) unde) Entschlüsseln der verschlüsselten digitalen Daten auf dem ersten Endgerät (1) mittels des entschlüsselten kryptographischen Schlüssels durch die Recheneinheit (4), gekennzeichnet durch Hinterlegen des kryptographischen Schlüssels derart, dass der kryptographische Schlüssel mittels eines alphanumerischen Codes verschlüsselt in den Daten-Speicher des mindestens zweiten Endgerätes hinterlegt wird, und Entschlüsseln des verschlüsselten kryptographischen Schlüssels mittels eines an dem mindestens zweiten Endgerät eingegebenen alphanumerischen Codes vor der Verschlüsselung des kryptographischen Schlüssels in Schritt b).
Patent DE-102011105995-B4 (DE)
Title: Photochemisch härtbare Auskleidungsschläuche zur Sanierung fluidführender Systeme und deren Verwendung
Inventor: KLINGER CHRISTIAN
IPC: F16L55/165
Filed: 2011-06-30
Granted: 2016-09-01
Abstract: Auskleidungsschlauch zur Sanierung von fluidführenden Systemen mit a) mindestens einem inneren Folienschlauch auf der Basis eines thermoplastischen Kunststoffs, b) mindestens einem äußeren Folienschlauch auf der Basis eines thermoplastischen Kunststoffs und c) mindestens einem mit einem photochemisch härtbaren Harz getränkten Faserschlauch zwischen einem inneren und einem äußeren Folienschlauch, wobei ein innerer Folienschlauch, der mit einem mit einem photochemisch härtbaren Harz getränkten Faserschlauch in Berührung steht, auf der im eingebauten Zustand dem Faserschlauch zugewandten Oberfläche funktionelle Gruppen aufweist, die eine Reaktion mit dem Faserschlauch eingehen und wobei die Transparenz der Innenfolie für elektromagnetische Strahlung der zur Härtung verwendeten Wellenlänge mehr als 50 % beträgt.
Patent DE-102012002162-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang-Kupplungsanordnung und Fluidzylinder hierfür
Inventor: ROTHVOSS STEFAN
IPC: F15B15/20
Filed: 2012-01-31
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fluidzylinder ( 28 ) zur Betätigung eines Elementes ( 14 ) eines Antriebsstranges (10 ) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (30) und einem Kolben (32), wobei der Kolben (32) gegenüber dem Zylindergehäuses ( 30 ) mittels einer Kolbendichtung (34) abgedichtet ist, wobei zwischen dem Zylindergehäuse ( 30 ) und dem Kolben (32) zumindest ein Fluidraum (44) ausgebildet ist, der über wenigstens einen ersten Fluidanschluss (42) mit einer Fluidversorgungseinrichtung (26) verbindbar ist, und wobei der Kolben (32) in einer Kolbenanschlagposition an einer Anschlagfläche (61) des Zylindergehäuses (30) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Fluidanschluss (42) im Bereich der Anschlagfläche (61) des Zylindergehäuses (30) ausgebildet ist, wobei der Kolben (32) mit einer Abdichteinrichtung (60) verbunden ist, die den ersten Fluidanschluss (42) in der Kolbenanschlagposition verschließt und der Fluidraum (44) über wenigstens einen zweiten Fluidanschluss (62) mit der Fluidversorgungseinrichtung (26) verbindbar ist, wobei zwischen dem zweiten Fluidanschluss (62) und der Fluidversorgungseinrichtung (26) ein Rückschlagventil (64) angeordnet ist.
Patent DE-102012009846-B4 (DE)
Title: Patch-Antennen-Anordnung
Inventor: DOBRIC NIKOLA
IPC: H01Q21/24
Filed: 2012-05-16
Granted: 2014-11-06
Abstract: Antennenanordnung mit folgenden Merkmalen: – es ist ein Dielektrikum (5) mit einer Länge (L), einer Breite (B) und einer Höhe (H) vorgesehen, wobei das Substrat eine Oberseite (5a) und eine Unterseite (5b) umfasst, – oberhalb des Dielektrikums (5) oder auf der Oberseite (5a) des Dielektrikums (5) ist eine Patch-Elektrode (7) mit einer Patch-Elektroden-Fläche (7') vorgesehen, – die Patch-Elektrode (7) ist über eine Speiseleitung (11) gespeist, die das Dielektrikum (5) durchsetzt und dabei bis zu einem Speisepunkt (11a) geführt ist, der mit der Patch-Elektrode (7) galvanisch oder kapazitiv verbunden ist, – im Abstand (D) oberhalb der Patch-Elektrode (7) ist ein elektrisch leitfähiges Aufsatz-Patch (23) mit einer Aufsatz-Patch-Fläche (23') vorgesehen, wobei die Patch-Elektrode (7) und das Aufsatz-Patch (23) senkrecht zu einer die Antennenanordnung durchsetzenden Zentralachse (Z) angeordnet sind, – zwischen der Patch-Elektrode (7) und dem Aufsatz-Patch (23) ist zumindest eine elektrische Verbindungsleitung (29) vorgesehen, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – die Antennenanordnung ist als links- oder rechts-zirkular polarisierte Antennen-Anordnung ausgebildet, – die zumindest eine elektrische Verbindungsleitung (29) zwischen der Patch-Elektrode (7) und dem Aufsatz-Patch (23) weist zumindest Leitungsabschnitte (29d) auf, die quer zur Zentralachse (Z) ausgerichtet sind.
Patent DE-102012104023-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschuh zum Schutz gegen Kettensägenschnitte
Inventor: NELKE MARKUS
IPC: A43B7/32
Filed: 2012-05-08
Granted: 2016-08-18
Abstract: Sicherheitsschuh (1) zum Schutz gegen Kettensägenschnitte mit einem den Zehen-, Blatt- und/oder Laschenbereich des Schuhs abdeckenden Schutzbereich, in dem der Schuh unter einem Obermaterial mit einer Schnittschutz-Schutzeinlage (9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittschutz-Schutzeinlage (9) aus einem Zellulosematerial, vorzugsweise aus Papier oder Karton besteht.
Patent DE-102012104383-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Photovoltaikmodul-Anordnung, Photovoltaikmodul-Anordnung und Wechselrichter für eine Photovoltaikmodul-Anordnung
Inventor: STORBECK OLAF
IPC: H02S50/00
Filed: 2012-05-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Steuerung (120) für eine Photovoltaikmodul-Anordnung (100), aufweisend:  • einen Steuerschaltkreis (302) zum Erzeugen eines Steuersignals zum Steuern mindestens einer Schalteinheit (116, 118) für die Begrenzung des Stromflusses in einer Reihenschaltung von Photovoltaikmodulen (102, 104, 106), die an eine Gleichspannungsleitung (112) angeschlossen sind;  • einen Simulationsschaltkreis (316), der mindestens eine Schalteinheit (116, 118) nachbildet;  • wobei der Simulationsschaltkreis (316) eingerichtet ist, ein Steuersignal zu empfangen und ein Ausgangssignal in Antwort auf das Steuersignal bereitzustellen; und  • wobei der Steuerschaltkreis (302) eingerichtet ist, das Steuersignal in dessen Signalfrequenz und/oder dessen Signalamplitude abhängig von dem Ausgangssignal zu verändern.