baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014019245-A1 (DE)
Title: Anzeigeelement für eine Anzeigeanordnung zum Anzeigen von Symbolen mittels Such- und/oder Funktionsbeleuchtung, Anzeigeanordnung und Verfahren zum Bereitstellen eines Anzeigegelements
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigeelement (10) für eine Anzeigeanordnung zum Anzeigen von Symbolen mittels Such- und/oder Funktionsbeleuchtung, wobei das Anzeigeelement (10) eine erste Schicht (12) aufweist, welche mindestens einen transparenten Bereich (12a) und mindestens einen nicht transparenten Bereich (12b) umfasst, und wobei das Anzeigeelement (10) eine zweite Schicht (14) umfasst, die transparent ist und die an einer ersten Seite der ersten Schicht (12) angebracht ist. Weiterhin ist an der ersten Schicht (12) auf einer zweiten Seite der ersten Schicht (12), die der ersten Seite der ersten Schicht (12) gegenüberliegend angeordnet ist, eine dritte Schicht (16) angeordnet, wobei die dritte Schicht (16) mindestens einen transparenten Bereich (16a) und einen nicht transparenten Bereich (16b) aufweist.
Patent DE-102014100940-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtende Sandpapierschleifmaschine
Inventor: MAK KAI SIN
IPC: B24B23/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft selbstausrichtende Sandpapierschleifmaschine, umfassend: – eine Basisbaugruppe mit einer Grundplatte, einem in der Mitte der Grundplatte fixierten Motorträger, einem auf dem Motorträger gelagerten elektrischen Motor und einem mit einer Abtriebswelle des Motors gekuppelten Getriebe, dessen Abtriebswelle sich durch die Grundplatte hin bis zu anderer Seite der Grundplatte erstreckt, und – eine Schleiftellerbaugruppe, die an der vom elektrischen Motor abgewandten Seite der Grundplatte überlagert auf der Grundplatte angeordnet ist und eine Tragplatte, vier auf der Tragplatte viereckig umfangend angeordneten Anschlagleisten, entlang den Diagonalen der Vierecke angeordneten U-förmigen Klemmleistehalter, in den durch die Anschlagleisten und die Klemmleistehalter ausgebildeten Aussparungen eingebettete elastische Kissen, die höher als die Anschlagleisten und die Klemmleistehalter sind, ein auf die elastischen Kissen angeordnetes Sandpapier, in die U-förmigen Klemmleistehalter verklemmten U-förmige Klemmleisten, die zusammen mit den U-förmigen Klemmleistehalter das Sandpapier einspannen, sowie einen auf der Tragplatte angeordneten und mit der Abtriebswelle des Getriebes gekuppelten Übertragungsmechanismus umfasst. Mit der vorliegenden Erfindung kann das Sandpapier beim Betrieb selbstausrichtend vollflächig bzw. völlig an einem zu schleifenden Oberfläche des Objektes anliegen. Die Späne sind leicht zu beseitigen und die Sandpapierschleifmaschine ist strukturell einfach und leicht zu bedienen.
Patent DE-102014101504-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: ACIKGÖZ Ayhan
IPC: B62B3/14
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Transportwagen mit einem Fahrgestell (2) und mit einem aus Drähten gebildeten Korb (3), wobei das Fahrgestell (2) mit zwei Holmen (4) ausgestattet ist, und wobei an den Holmen (4) ein Schiebegriff (5) angeordnet ist, wobei das Fahrgestell (2) mit Rollen (7) ausgestattet ist, und wobei am Fahrgestell (2) eine Plattform (6) angebracht ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Plattform (6) aus einem Kunststoff gefertigt ist und drehbar in Richtung Korb (3) an der Vorderseite des Fahrgestells (2) angeordnet ist und zusätzlich gesichert ist.
Patent DE-102014102634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer optischen Anordnung, Verwendung eines Displays eines mobilen elektronischen Gerätes als Kalibrierplatte, Verfahren zum Darstellen eines periodischen Musters und Computerprogrammprodukt
Inventor: PFEIFFER KARSTEN
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung zeichnet sich durch die Verwendung eines Displays (14) eines mobilen elektronischen Gerätes (15) als Kalibrierplatte zur Kalibrierung einer optischen Anordnung, die einen Bilddetektor (10) und eine optischen Abbildungseinheit (11) zur Abbildung eines Objektes auf den Bilddetektor (10) umfasst, wobei die Kalibrierung der optischen Anordnung auf Basis eines auf dem Display (14) dargestellten Musters (13) erfolgt, aus.
Patent DE-102014102868-A1 (DE)
Title: Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge
Inventor: LENNON BERRIGAN AUGUST ROMIG
IPC: A63H18/04
Filed: 2014-03-05
Abstract: In einer beispielhaften Ausführungsform ist ein Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge zur Verwendung mit wenigstens einem Spielzeugfahrzeug bereitgestellt, wobei der Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge Folgendes aufweist: einen ersten Fahrzeugweg durch den Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge, wenn der Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge in einer ersten Konfiguration ist; einen zweiten Fahrzeugweg durch den Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge, wenn der Bahnsatz für Spielzeugfahrzeuge in einer zweiten Konfiguration ist; und einen Auslösemechanismus zum Umwandeln des Bahnsatzes für Spielzeugfahrzeuge von der ersten Konfiguration in die zweite Konfiguration, wobei der Auslösemechanismus von einem Spielzeugfahrzeug betätigt wird, das entlang lediglich eines Wegs der beiden Wege des ersten Fahrzeugwegs fährt.
Patent DE-102014108898-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul und Beleuchtungsvorrichtung mit demselben
Inventor: ARIYOSHI TETSUO
IPC: H01L25/075
Filed: 2014-06-25
Abstract: Ein Lichtquellenmodul umfasst ein Substrat, eine Vielzahl an lichtabgebenden Vorrichtungen, die entlang einer Linie auf dem Substrat angeordnet sind, und eine Linse. Die Linse erstreckt sich entlang einer Längsachsenrichtung, in der die Vielzahl an lichtabgebenden Vorrichtungen angeordnet sind, um das Substrat und die Vielzahl an lichtabgebenden Vorrichtungen zu bedecken und weist Endseiten auf, die an gegenüberliegenden Enden der Linse in Längsachsenrichtung geöffnet sind. Die Linse hat eine erste Oberfläche, auf die Licht der Vielzahl an lichtabgebenden Vorrichtungen einfällt, und eine zweite Oberfläche, die es erlaubt, dass auf die erste Oberfläche einfallende Licht nach außen abzustrahlen. Die Linse hat eine variable Dicke, gemessen als Abstand zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche im Querschnitt der Linse entlang einer Linie senkrecht zur Längsachsenrichtung.
Patent DE-102014109227-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Ersatzgewindes in einem U-Boot-Bauteil; Ersatzgewinde in einem U-Boot-Bauteil und Werkzeug
Inventor: BRUNS MANFRED
IPC: F16B37/04
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Bildung eines Ersatzgewindes in einem U-Boot-Bauteil vor, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein Bohrloch in das U-Boot-Bauteil gebohrt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt eine ein Innengewinde aufweisenden Gewindebuchse eingepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebuchse im zweiten Verfahrensschritt mit einem Einpressdruck zwischen 250 bar und 500 bar, bevorzugt zwischen 300 bar und 450 bar und besonders bevorzugt zwischen 350 bar und 400 bar in das Bohrloch eingepresst wird.
Patent DE-102014111661-A1 (DE)
Title: Schwingungselement mit entkoppeltem Bauteil
Inventor: KNÖRR MICHAEL
IPC: B06B3/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schwingungselement, wie z. B. eine Sonotrode, mit einem daran befestigten Bauteil. Um ein Schwingungselement mit einem daran befestigten Bauteil zur Verfügung zu stellen, das einfach herzustellen ist, eine lange Lebensdauer aufweist und zudem ein Ablösen des Bauteils von der Sonotrode verhindert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Schwingungselement eine Bohrung und das Bauteil einen in der Bohrung eingesetzten Befestigungsabschnitt aufweist, wobei zwischen Befestigungsabschnitt und Bohrung ein elastisches Element angeordnet ist, welches entweder elastisch verformt ist, und zwar vorzugsweise parallel zur Bohrachse, oder zumindest derart teilweise innerhalb einer in die Innenfläche der Bohrung eingebrachte Ausnehmung angeordnet ist, dass das Bauteil nur durch eine elastische Verformung des elastischen Elementes aus der Bohrung entfernt werden kann.
Patent DE-102014112629-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Roheisen im Hochofen sowie Hochofen zur Erzeugung von Roheisen durch Aufschmelzen und durch Reduktion von aufzuschmelzendem und zu reduzierendem Material
Inventor: GYZHA OLEG
IPC: C21B7/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Roheisen im Hochofen, wobei unter Zuführung von Brennstoffen, wie Koks, Kohlenstaub oder dergleichen, das aufzuschmelzende und zu reduzierende Material, wie Eisenerz, Eisenoxide, Eisenpellets, Sinter oder dergleichen, aufgeschmolzen und reduziert wird. Um ein Verfahren anzugeben, mit dem die Menge an Koks pro erzeugter Tonne an Roheisen reduziert werden kann, soll in den Hochofen, insbesondere in dessen unteren Bereich, ein Gemisch zugeführt werden, das entweder einerseits Luft und/oder Sauerstoff und andererseits Wasser in Form von Wasserdampf oder zerstäubtem Wasser (Nebel) umfasst oder aber ausschließlich einerseits aus Luft und/oder aus Sauerstoff und andererseits aus Wasser in Form von Wasserdampf oder zerstäubtem Wasser (Nebel) besteht. Die Erfindung betrifft auch einen Hochofen zur Erzeugung von Roheisen durch Aufschmelzen und durch Reduktion von aufzuschmelzendem und zu reduzierendem Material, wie Eisenerz, Eisenoxid, Eisenpellets, Sinter oder dergleichen, unter Zuführung von Brennstoffen, wie Koks, Kohlenstaub oder dergleichen.
Patent DE-102014116491-A1 (DE)
Title: Gegenschneideneinrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Gegenschneide
Inventor: WEHNER GREGOR
IPC: A01D43/08
Filed: 2014-11-12
Abstract: Gegenschneideneinrichtung (10) ud Verfahren zum Einstellen einer Gegenschneide, wobei die für ein Häckselaggregat (1) einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine vorgesehene Gegenschneideneinrichtung eine längliche Gegenschneide (11) zum Zusammenwirken mit einer Häckseltrommel (3) des Häckselaggregats, eine Basis (5) zur stationären Anordnung im Häckselaggregat, einen Gegenschneidenträger (15) zur befestigenden Aufnahme der Gegenschneide, wobei der Gegenschneidenträger beweglich an der Basis gelagert ist, um ein radiales zur Häckseltrommel hin und von dieser weg Verstellen der Gegenschneide zu ermöglichen, eine Verstellvorrichtung (30) mit mindestens einer Verstelleinheit (31), welche einen Stellhebel (32) aufweist, der stellbeweglich an der Basis gelagert und mit dem Gegenschneidenträger verbunden ist, so dass mit einer Stellbewegung des Stellhebels die radiale Verstellung des Gegenschneidenträgers antreibbar ist, und eine Klemmvorrichtung (40) aufweist mit mindestens einer Klemmeinheit (41), welche Klemmmittel, die eingerichtet sind, mittels einer Stellkraft eine Klemmverbindung zwischen Stellhebel und Basis herzustellen, um die Stellbewegung des Stellhebels zu hemmen, und Freigabemittel aufweist, die eingerichtet sind, mittels einer Stellkraft die Klemmverbindung zwischen Stellhebel und Basis zu lösen, um die Stellbewegung des Stellhebels freizugeben.
Patent DE-102014118194-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Flügel sowie Vorrichtung zur Einstellung von mehreren Flügeln
Inventor: LOCK FRANK
IPC: E05F15/627
Filed: 2014-12-09
Abstract: Es wird eine Stellvorrichtung (1) für einen Flügel (19) vorgeschlagen, der beweglich an einer z.B. Dachöffnung angebracht ist. Die Stellvorrichtung umfasst ein Getriebe (3, 9, 10a, 10b, 4), das zumindest teilweise in einem Gehäuse (2) untergebracht ist, wobei das Getriebe eine Schubkette (4) aufweist, die zur Übertragung von Stellkräften auf den Flügel (19) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß besitzt ein Antriebselement (3) des Getriebes eine Durchstecköffnung (8) oder eine durchgehende Welle für eine äußere Antriebswelle (21).
Patent DE-102014118652-A1 (DE)
Title: Transportschutz für ein Fenster
Inventor: LANGHEIN SVEN
IPC: E05C9/18
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportschutz für ein Fenster (1), wobei das Fenster (1) einen Fensterrahmen (10) aufweist, in dem ein Fensterflügel (11) bewegbar aufgenommen ist, und wobei im Fensterrahmen (10) wenigstens ein Schließblech (12) mit einem in diesen eingebrachten Langloch (13) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Sicherungselement (14) mit einem Sicherungskopf (15) vorgesehen, wobei das Sicherungselement (14) im Langloch (13) angeordnet ist, sodass der Fensterflügel (11) in einer Schließstellung im Fensterrahmen (10) auf eine Kopffläche (16) des Sicherungskopfes (15) aufläuft.
Patent DE-102014203300-A1 (DE)
Title: Berührungssensor mit an den Kanten ausgewogenem Makromerkmalentwurf
Inventor: YILMAZ ESAT
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-02-25
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Berührungspositionserfassungspaneel einen Erfassungsbereich mit einem Substrat, eine Vielzahl von ersten Elektroden in einer ersten Schicht, wobei die Vielzahl der ersten Elektroden ein leitfähiges Netz umfasst und in einer ersten Richtung angeordnet ist, wobei die erste Schicht eine erste Vielzahl von darin ausgebildeten Zwischenräumen aufweist, eine Vielzahl von zweiten Elektroden in einer zweiten Schicht, wobei die Vielzahl der Elektroden der zweiten Schicht ein leitfähiges Netz umfasst und in einer zweiten Richtung im Allgemeinen senkrecht zu der ersten Richtung angeordnet ist, wobei die zweite Schicht eine zweite Vielzahl von darin ausgebildeten Zwischenräumen umfasst, und eine Vielzahl von kapazitiven Knoten, die durch die kapazitive Kopplung der Vielzahl der ersten Elektroden in der ersten Schicht und der Vielzahl der zweiten Elektroden in der zweiten Schicht gebildet werden, wobei die Vielzahl der kapazitiven Knoten zumindest einen Zentralknoten, zumindest einen Kantenknoten und zumindest einen Eckknoten umfasst, wobei der zumindest eine Zentralknoten, der zumindest eine Kantenknoten und der zumindest eine Eckknoten ungefähr gleiche Flächen umfassen.
Patent DE-102014203649-A1 (DE)
Title: Method for classifying and/or generating random bits, for mobile applications, involves classifying output signal from logic elements in ring oscillator circuit as random coincidence signal/non-random function of occurring bit patterns
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: H03K3/84
Filed: 2014-02-28
Abstract: The method involves providing (S1) output signals of logic elements in ring oscillator circuit, Input signals are partially fed back into logic elements for outputting into output signal. The output signals from logic elements are detected (S2) for generating check bit, and the generated check bits are assigned (S3) to respective bit pattern. A selected output signal is classified (S4) as random coincidence signal or non-random function of occurring bit patterns. An independent claim is included for a device for generating random bits.
Patent DE-102014205631-A1 (DE)
Title: Strahlersystem
Inventor: BERNHARDT JENS
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlersystem mit einem Röntgenstrahler, der ein Strahlergehäuse umfasst, in dem eine Röntgenröhre angeordnet ist, und mit einer Kühleinrichtung, die mit einem Kühlmittel gefüllt ist und wenigstens eine Kühlmittelpumpe mit einem elektrischen Antriebsmotor aufweist. Erfindungsgemäß weist die Kühlmittelpumpe wenigstens eine Überwachungseinrichtung auf, durch die der Drehzahl-Istwert der Kühlmittelpumpe und der Strom-Istwert des Antriebsmotors erfassbar und durch einen Vergleich mit einem vorgebbaren Drehzahl-Sollwertbereich und einem vorgebbaren Strom-Sollwertbereich überwachbar sind. Ein derartiges Strahlersystem ermöglicht eine rotationsunempfindliche Überwachung des Kühlmittelstroms.
Patent DE-102014208924-A1 (DE)
Title: Patientenliege
Inventor: HAUSOTTE ANNEMARIE
IPC: H01R13/629
Filed: 2014-05-12
Abstract: Patientenliege (2) mit wenigstens einer Steckverbindung (1) zum Anschließen wenigstens eines Geräts, wobei die Steckverbindung (1) wenigstens ein Steckmodul (5) mit wenigstens einem Anschluss (6–12) für das Gerät, sowie zwei komplementäre Steckelemente (14–21) umfasst, wobei ein Steckelement (20) in die Patientenliege (2) einsteckbar und das andere Steckelement (19) mit einem weiteren Steckmodul (3, 4, 5) verbindbar ist.
Patent DE-102014212703-A1 (DE)
Title: M2XPro-Überwachung durch Integritätsmaßspeicherung
Inventor: KUNZ JÜRGEN
IPC: G06F17/10
Filed: 2014-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Sensorsystems (42) in einem Fahrzeug (1) zum Erfassen von Messdaten (14) zu einer physikalischen Messgröße basierend auf einer Sensorfusion (2) von ersten Sensordaten (8) zu einer ersten Sensorgröße aus einem ersten Sensor (6) und zweiten Sensordaten (13) zu einer zweiten Sensorgröße aus einem zweiten Sensor (10), die wenigstens teilweise zu den ersten Sensordaten (8) redundant sind, umfassend:  – Fusionieren (2) der ersten Sensordaten (8) und der zweiten Sensordaten (13) zu den Messdaten (14),  – Bestimmen (27) eines Verlaufs (28) eines von einem Widerspruch zwischen den ersten Sensordaten (8) und den zweiten Sensordaten (13) abhängigen Integritätsmaßes (26) für die Messdaten (14) über eine Verlaufsvariable (29), und  – Speichern (32) des Verlaufs (28) des Integritätsmaßes (26) ab einem Ereigniswert (40) für die Verlaufsvariable (29), ab dem das Integritätsmaß (26) eine vorbestimmte Bedingung (31) erfüllt.
Patent DE-102014216566-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit zumindest einem elastisch verformbaren Abdeckelement zwischen zwei Türscheiben sowie Haushaltsgerät mit einer derartigen Tür
Inventor: LEBACHER RAINER
IPC: F24C15/04
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer ersten Türscheibe (10 bis 13) und zumindest einer dazu beabstandet angeordneten zweiten Türscheibe (10 bis 13), und mit zumindest einem Halteelement (23, 24), welches mit den beiden Türscheiben (10 bis 13) verbunden ist und die Türscheiben (10 bis 13) positionell zueinander hält, wobei zumindest ein Abdeckelement (18) ausgebildet ist, welches sich in einen Zwischenraum (14 bis 16) zwischen den Türscheiben (10 bis 13) und parallel zu Randseiten (11a, 12a, 11c, 12c, 11d, 12d, 11e, 12e) der Türscheiben (10 bis 13) erstreckt und den Zwischenraum (14 bis 16) zwischen diesen Randseiten (11a, 12a, 11c, 12c, 11d, 12d, 11e, 12e) in Richtung der Randseiten (11a, 12a, 11c, 12c, 11d, 12d, 11e, 12e) zumindest abschnittweise abdeckt und in einer Richtung senkrecht zu den Ebenen der Türscheiben (10 bis 13) elastisch verformbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltgerät (1) mit einer Tür (5).
Patent DE-102014216745-A1 (DE)
Title: Monitorsystem und verfahren für eine gelagerte batterie
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-08-22
Abstract: Ein Monitorsystem für eine inventarisierte Batterie enthält mindestens ein Batteriepack; mindestens ein eingebettetes Monitorteilsystem, das mit dem Batteriepack gekoppelt ist, wobei das eingebettete Monitorsystem ausgelegt ist zum Erfassen von Sensordaten vom Batteriepack; und mindestens ein Datenarchivablagesystem, das mit dem eingebetteten Monitorteilsystem gekoppelt ist, wobei das Datenarchivablagesystem ausgelegt ist zum Archivieren der Sensordaten. Es wird auch ein Verfahren zum Überwachen einer gelagerten Batterie offenbart.
Patent DE-102014219868-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Längseinsteller und Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (1) eines Fahrzeugsitzes, umfassend – mindestens eine fahrzeugfeste Sitzschiene (2.1) und eine sitzfeste Sitzschiene (2.2), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und miteinander mittels einer Schienenverriegelung (3) verriegelbar sind und – mindestens eine Betätigungsanordnung (4) zur Betätigung der Schienenverriegelung (3), wobei zwischen der Betätigungsanordnung (4) und der Schienenverrieglung (3) mindestens ein Adapter (5) angeordnet ist, der als ein Kraftübertragungselement derart ausgestaltet ist, dass wenigstens zwei unterschiedlich ausgebildete Betätigungsanordnungen (4) am Adapter (5) befestigbar sind.
Patent DE-102014220470-A1 (DE)
Title: Fahrpedal mit haptischer Signalgebung
Inventor: THALER ALFRED
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-10-09
Abstract: die Erfindung betrifft ein Fahrpedal mit haptischer Signalgebung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei das Fahrpedal (100) einen Pedalarm (300) und eine Trittplatte (200) aufweist. Das Fahrpedal (100) weist eine Signalgeberanordnung (500) zur Erzeugung eines haptischen Signals auf. Um eine möglichst einfache, robuste und kostengünstige Bauweise zu ermöglichen, die gleichzeitig ein besonders wirkungsvolles haptisches Signal erzeugen kann ist dabei vorgesehen, dass die Trittplatte (200) beweglich am Pedalarm (300) angeordnet ist, wobei die Signalgeberanordnung (500) derart angeordnet ist, dass das haptische Signal unmittelbar von der Signalgeberanordnung (500) auf die Trittplatte (200 übertragbar ist.
Patent DE-102014220555-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: HOFFMANN JAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-10
Abstract: Eine Fliehkraftpendeleinrichtung umfasst einen Pendelflansch, der um eine Drehachse drehbar gelagert ist, eine Pendelmasse, die axial neben dem Pendelflansch liegt, und eine Pendelrolle, die sich axial durch eine Aussparung im Pendelflansch und eine Aussparung in der Pendelmasse erstreckt. Ferner ist ein Sicherungselement vorgesehen, das axial zwischen dem Pendelflansch und der Pendelmasse liegt, wobei das Sicherungselement in mindestens einer axialen Richtung formschlüssig an der Pendelrolle gehalten ist.
Patent DE-102014220721-A1 (DE)
Title: Planetenradträger eines Differentialgetriebes mit Versteifungsrippen
Inventor: FERNANDEZ INAKI
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenradträger (8) für ein Differentialgetriebe (2), der über eine Lageranordnung (1) drehbar an einem Gehäuse (3) gelagert ist. Die Lageranordnung umfasst ein Wälzlager (4), bestehend aus einem inneren Lagerring (5) und einem äußeren Lagerring (6) und zwischen den Lagerringen (5,6) angeordneten Wälzkörpern (7). Der Aufbau des Planetenradträgers (8) sieht einen zylindrischen Lagersitz (11), eine Trägerwandung (13) sowie einen Übergangsbereich (12) vor, wobei im Übergangsbereich (12) ein radial nach innen erstreckender Axialanschlag (14) ausgebildet ist. In dem spanlos aus einem Blechmaterial hergestellten Planetenradträger (8) sind in einer Zone zwischen der Trägerwandung (13) und dem Übergangsbereich (12) Versteifungsrippen (15) eingeformt.
Patent DE-102014221275-A1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Materialbahn
Inventor: LOHRMANN MICHAEL
IPC: D21F7/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zur Herstellung und/oder Behandlung einer Materialbahn (2), insbesondere einer Tissue-, Papier- oder Kartonbahn, wobei die Materialbahn (2) eine Unterseite (5) aufweist, mit einer Walze (3), und einer in Laufrichtung (10) der Materialbahn (2) der Walze (3) nachgelagerten Maschinensektion (4), sowie mit mindestens einem der Walze (3) in Laufrichtung (10) vorgelagerten Trennelement (8), mit dem die Materialbahn (2) zumindest auf einer ersten Randseite der Materialbahn (2) in einen Randstreifen (2.1) und die an diesen Randstreifen (2.1) angrenzende Restbahn (2.2) zerteilbar ist, und die Restbahn (2.2) mit ihrer Unterseite (5) unter Ausbildung eines Auflaufspaltes (15) auf die Walze (3) aufläuft und die Walze (3) zumindest teilweise umschlingt. Die erfindungsgemäße Maschine ist dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar vor der Walze (3) ein der Unterseite (5) der Materialbahn (2) zugeordnetes Stabilisierungselement (6) vorgesehen ist und dass das Stabilisierungselement (6) eine Öffnung (7) zur Abführung des Randstreifens (2.1) aufweist.