baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013004760-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung und Bildverarbeitungsverfahren
Inventor: ENDO HIROSHI
IPC: G02B7/38
Filed: 2013-04-23
Granted: 2017-10-19
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung mit: einer Bilderfassungseinheit, die ausgestaltet ist zum Aufnehmen eines durch eine Bilderfassungslinse (300) gebildeten Subjektbildes und zum Akquirieren eines das Subjektbild zeigenden Bildes; einer ersten Subjektdistanz-Schätzeinheit (214-4), die ausgestaltet ist zum Berechnen einer geschätzten Subjektdistanz durch eine Fokuserfassungseinheit beim Bilderfassen durch die Bilderfassungseinheit; einer Wiederherstellungsfilter-Speichereinheit (206-6), die ausgestaltet ist zum Speichern von einem oder mehreren Wiederherstellungsfiltern, die aus mehrfachen Wiederherstellungsfiltern ausgewählt worden sind, die auf Grundlage von wenigstens einer Punktspreizfunktion der Bilderfassungslinse (300) entsprechend einer Subjektdistanz erschaffen worden sind; einer Wiederherstellungsfilter-Auswahleinheit (206-4), die ausgestaltet ist zum Auswählen eines der Subjektdistanz entsprechenden Wiederherstellungsfilters aus den in der Wiederherstellungsfilter-Speichereinheit (206-6) gespeicherten Wiederherstellungsfiltern auf Grundlage der durch die erste Subjektdistanz-Schätzeinheit (214-4) geschätzten Subjektdistanz; und einer Wiederherstellungsverarbeitungseinheit (206-2), die ausgestaltet ist zum Durchführen einer Wiederherstellungsverarbeitung des durch die Bilderfassungseinheit akquirierten Bildes mit Verwendung des durch die Wiederherstellungsfilter-Auswahleinheit (206-4) ausgewählten Wiederherstellungsfilters, dadurch gekennzeichnet, dass die Wiederherstellungsfilter-Speichereinheit (206-4) ein entsprechendes Wiederherstellungsfilter innerhalb eines Bereiches zwischen unendlich und einer Subjektdistanz speichert, nur eine maximale unendlichseitige Schätzvariation in einem Bereich einer Schätzvariation bezüglich einer nächstseitigen Subjektdistanz zu der nächstseitigen Subjektdistanz, die durch ...
Patent DE-112014004678-B4 (DE)
Title: Abflussstutzen eines Schraubenkompressors
Inventor: BRANCH SCOTT MICHAEL
IPC: F04C29/12
Filed: 2014-10-10
Granted: 2020-07-16
Abstract: Schraubenkompressor (100), der Folgendes aufweist:einen ersten Rotor (110, 410) mit einem Nocken (112, 412), wobei der Nocken (112, 412) einen Scheitel (412a) und einen Fuß (412b) hat;einen zweiten Rotor (120, 420) mit einer Nut (122, 422), wobei die Nut (122, 422) dazu ausgelegt ist, den Nocken (112, 412) des ersten Rotors (110, 410) während eines Ausleitzyklus aufzunehmen, wobei die Nut (422) ein Oberteil (422a) und ein Unterteil (422b) hat; undeinen Abflussstutzen (231, 429, 520), der sich zwischen dem ersten und zweiten Rotor (110, 120, 410, 420) dort befindet, wo sich der Nocken (112, 412) während des Ausleitzyklus auf die Nut (122, 422) zu bewegt, wobei der Abflussstutzen (429) eine Öffnung (430) hat, die durch einen ersten offenen Bereich (431) und einen zweiten offenen Bereich (432) definiert ist;wobei der erste offene Bereich (431) einen ersten distalen Rand (431a) und einen ersten proximalen Rand (431b) hat, der erste distale Rand (431a) dazu ausgelegt ist, während des Ausleitzyklus einem Teil einer Bahn des Scheitels (412a) des Nockens (112, 412) zu folgen, der erste proximale Rand (431b) dazu ausgelegt ist während des Ausleitzyklus einem Teil einer Bahn des Fußes (412b) des Nockens (112, 412) zu folgen,der zweite offene Bereich (432) einen zweiten distalen Rand (432a) und einen zweiten proximalen Rand (432b) hat, wobei der zweite distale Rand (432a) dazu ausgelegt ist, während des Ausleitzyklus einem Teil einer Bahn des Oberteils des Scheitels (422a) der Nut (422) zu folgen, der zweite proximale Rand (432b) dazu ausgelegt ist, während des Ausleitzyklus einem Teil einer Bahn des Unterteils (422b) des Fußes (412b) zu folgen,einen Verengungsabschnitt (450), der sich zwischen dem ersten offenen Bereich (431) und dem zweiten offenen Bereich (432) dort befindet, wo sich der Nocken (112, 412) während des Ausleitzyklus auf die Nut (422) zu bewegt, undder Verengungsabschnitt (450) sich entfernt von dort befindet, wo sich der Nocken (112, 412) und die Nut (422) während eines Ausleitzyklus zu Anfang berühren,wobei der Verengungsabschnitt (450) dazu ausgelegt ist, einen durch den Nocken (112, 412) und die Nut (422) gebildeten Austrittsbereich (460) in weniger als dem gesamten Ausleitzyklus abzudecken, undwobei der Verengungsabschnitt (450) eine erste Randkontur (451), eine zweite Randkontur (452) und eine Verbindungsrandkontur (480) hat, wobei die erste Randkontur (451) und die zweite Randkontur (452) durch die Verbindungsrandkontur (480) verbunden sind und die zweite Randkontur (452) den Austrittsbereich (460) in einem Teil des Ausleitzyklus kreuzt.
Patent DE-112015001056-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: CHO HO-YOUNG
IPC: F04F5/22
Filed: 2015-04-02
Granted: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe und genauer eine Vakuumpumpe, die dafür ausgelegt ist, die Richtung einer Ansaugöffnung, die an einer Wand eines Gehäuses ausgebildet ist, bedarfsgemäß zu ändern. Die Vakuumpumpe weist auf: ein Gehäuse; ein Ejektorteil, das in dem Gehäuse eingebettet ist; und eine Druckausübungseinrichtung, die an der Außenseite des Gehäuses vorgesehen ist. Genauer beinhaltet das Gehäuse zwei oder mehr Teile, einschließlich eines Hauptteils, das die Ansaugöffnung aufweist, die in einer Linie angeordnet sind, wobei ein Rastelement entlang einer Kontaktfläche zwischen ihnen ausgebildet ist. Diese Struktur ermöglicht es dem Hauptteil, sich zu drehen, und somit kann die Richtung der Ansaugöffnung geändert werden.
Patent DE-112016003571-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale Integration von neurosynaptischen Chips
Inventor: LIU FEI
IPC: G06N3/063
Filed: 2016-11-22
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren, das aufweist:Bilden von einer oder mehreren Neuronenschichten, die eine Mehrzahl von Datenverarbeitungselementen aufweisen;Bilden von einer Mehrzahl von Synapsenschichten, die auf einer der einen oder der mehreren Neuronenschichten gestapelt sind und jeweils eine Anordnung von Speicherelementen aufweisen, auf der einen oder den mehreren Neuronenschichten, wobei die Anordnung eine Mehrzahl von Zeilen und eine Mehrzahl von Spalten umfasst; undBilden einer Mehrzahl von versetzt angeordneten Durchkontaktierungen durch Silicium (TSVs), wobei jede der versetzt angeordneten TSVs die eine Neuronenschicht mit jeweils einer Synapsenschicht der Mehrzahl von Synapsenschichten verbindet, wobei sich jede der versetzt angeordneten TSVs senkrecht von der Neuronenschicht aus erstreckt, wobei ein erster Satz der Mehrzahl der TSVs horizontal versetzt von einem zweiten Satz der Mehrzahl der TSVs und von einem dritten Satz der Mehrzahl der TSVs angeordnet ist, wobei ein Teil der horizontal versetzt angeordneten TSVs jeweils gestaffelte vertikale Höhen haben und wobei weiterhin ein Teil von jedem des ersten Satzes der Mehrzahl an TSVs, des zweiten Satzes der Mehrzahl an TSVs und des dritten Satzes der Mehrzahl an TSVs mit jeder Zeile der Anordnung der entsprechenden Synapsenschicht auf eine links-rechts-versetzte Weise verbunden ist und ein anderer Teil von jedem des ersten Satzes der Mehrzahl an TSVs, des zweiten Satzes der Mehrzahl an TSVs und des dritten Satzes der Mehrzahl an TSVs mit jeder Spalte der Anordnung der entsprechenden Synapsenschicht auf eine von unten nach oben versetzte Weise verbunden ist;wobei die Mehrzahl von versetzt angeordneten TSVs als Datenübertragungsverbindungen zwischen einem oder mehreren Datenverarbeitungselementen in der einen oder den mehreren Neuronenschichten und einem oder mehreren Speicherelementen in der Mehrzahl von Synapsenschichten fungiert.
Patent DE-112018002837-B4 (DE)
Title: Überwachung für gemeinsam angeordnete container in einem hostsystem
Inventor: VINH PETER
IPC: G06F11/30
Filed: 2018-08-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ein Überwachungssystem empfängt Informationen von Agenten, die (z. B. unprivilegierte) Container oder Anwendungen in Containern überwachen, die hostübergreifend ausgeführt werden, um eine aggregierte Statusinformation auf einer per Host-Basis zu erzeugen. Das System empfängt Zustandsinformationen für jeden Container, Bootkennungen, die dem Host des Containers zugeordnet sind, und Containerkennungen. Zustandsinformation beinhaltet Daten, die den Zustand eines Containers oder einer im Container ausgeführten Anwendung beschreibt. Die Bootkennung enthält eine Kennung für eine Bootsitzung des Hosts. Die Containerkennung identifiziert jeden Container eindeutig. Das Überwachungssystem vergleicht die Bootkennungen, um Container zu bestimmen, die gemeinsam angeordnet sind. Wenn Container eine Bootkennung gemeinsam haben, stellt das Überwachungssystem fest, dass die Container auf dem Host, der die Bootkennung erzeugt hat, gemeinsam angeordnet sind. Wenn Container keine gemeinsamen Bootkennungen haben, bestimmt das Überwachungssystem, dass die Container nicht gemeinsam angeordnet sind, und kann jeden Container mit unterschiedlichen Bootkennungen ihren jeweiligen Hosts zuordnen.
Patent DE-112020000881-B4 (DE)
Title: Delegieren von cloud-seitigen rollen an einheiten
Inventor: SAITO AKIRA
IPC: H04L43/0894
Filed: 2020-02-12
Granted: 2023-01-05
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, aufweisend:Empfangen von Netzqualitätsinformationen für ein Netz von einer oder mehreren Einheiten;Feststellen, dass das Netz in einem Bereich, von dem die Netzqualitätsinformationen empfangen wurden, nicht verfügbar ist; undfür eine neue Einheit,Vorhersagen eines Bewegungspfads der neuen Einheit;Feststellen auf Grundlage des Bewegungspfads, dass die neue Einheit im Begriff ist, in den Bereich einzutreten, in dem das Netz nicht verfügbar ist;Feststellen, dass die neue Einheit vom Netzwerk wegen einer Nichtverfügbarkeit des Netzwerkes in dem Bereich, der zum dem Bewegungspfad gehört, getrennt wird;für jedes Software-Modul eine Mehrzahl von Software-ModulesAusführen einen Metalogik um festzustellen, ob das Software-Modul basierend auf Netzwerkqualitätsinformationen ausgewählt wird, wobei die Metalogik Regeln aufweist, und wobei die Software-Module Logik aufweisen, um eine Datenverarbeitungsfunktion auf Daten auszuführen; undin Reaktion auf die Feststellung, dass das Software-Modul ausgewählt wird, Hinzufügen des Software-Moduls zu einer Untermenge von SoftwareModulen, die an die neue Einheit gesendet werden, undSenden des einen oder der mehreren Softwaremodule und der Daten an die neue Einheit, wobei die neue Einheit das eine oder die mehreren Softwaremodule ausführt, um eine oder mehrere Erkenntnisse aus den Daten während eines Aufenthaltes in dem Bereich, in dem das Netzwerk nicht erreichbar ist, zu erzeugen.
Patent SK-281826-B6 (SK)
Title: New phospholipid derivatives of nucleosides, their preparation and their use as antiviral drugs
Inventor: ZILCH HARALD
IPC: C07H19/10
Filed: 1991-08-14
Abstract: Compounds of the formula I   <IMAGE>   in which R1 and R2 represent a possibly substituted C8-C15-alkyl chain, n the number 0, 1 or 2 and A the residue of a nucleoside, processes for their preparation, as well as antiviral medicaments which contain these compounds.
Patent SK-283264-B6 (SK)
Title: Alkoxy alkyl carbamates from imidazo(1,2-a)pyridines, their preparation process and pharmaceutical composition containing them and use
Inventor: SENN-BILFINGER JORG
IPC: A61K31/437
Filed: 1994-10-08
Abstract: The invention relates to novel compounds of formula (I) and their use for prevention and treatment of gastrointestinal diseases and to the process for their preparation.
Patent CZ-283390-B6 (CZ)
Title: Emulsified suspension based on phenoxyprop-ethyl
Inventor: FRISCH GERHARD
IPC: A01N43/76
Filed: 1992-05-15
Abstract: The invention relates to storage-stable aqueous suspoemulsions which contain fenoxaprop-ethyl, a sulphonylurea and/or phenylurea, an aromatic solvent and a surfactant combination of ethoxylated tristyrylphenol and ethoxylated synthesis alcohol, which are optionally phosphated, to processes for their preparation, and to their use in crop protection.
Patent CS-276457-B6 (CS)
Title: Process for preparing ceramic composite
Inventor: CREBER DAVID K
IPC: C04B35/65
Filed: 1987-09-11
Abstract: Production of composite ceramic articles using a porous bed or preform of filler material (12) with a molten metal (11) in the presence of a vapor phase oxidant, for effecting infiltrating growth of a polycrystalline matrix of a metal-oxidant reaction product into the filler bed (12) or preform, wherein the filler material bed or preform has a first pore system of coarse interconnected pores, and a second pore system of finer interconnected pores defined by portions of the filler material which remain structurally stable in pore-defining arrangement during infiltration.
Patent CZ-286825-B6 (CZ)
Title: Substituted cyclohexane derivatives and medicament in which the derivatives are comprised
Inventor: HEMMERLE HORST DR
IPC: C07D333/16
Filed: 1993-09-08
Abstract: In the present invention there are disclosed substituted cyclohexane derivatives of the general formula I, in which Re1 through Re6, X, Y and Z have specific meanings. The invented derivatives exhibit valuable pharmaceutical properties and they can be therefore used for treating diseases that are connected with increased activity of glucose-6-phosphatase system, further diseases that are connected with increased production of glucose in liver and diabetes mellitus II.
Patent CZ-282148-B6 (CZ)
Inventor: BROGLE ERWIN
IPC: C22C19/05
Filed: 1993-09-22
Abstract: Konstruční prvek sestává z tělesa (5) za slitiny  na bázi aluminidu titanu gama, ocelového tělesa  (2) a mezikusu (4) ze slitiny na bázi niklu s  obsahem niklu menším než 65 procent hmotnosti.  Mezikusem (4) jsou navzájem spojeny těleso (5) a  ocelové těleso (2). Spojení mezi ocelovým  tělesem (2) a mezikusem (4) se provede  svařováním třením. Spojení mezi tělesem (5) z  aliminidu titanu gama a mezikusem se provede  následně rovněž svařováním třením, přičemž se  nejprve otáčejí proti sobě těleso (5) a mezikus  (4) při třecím přítlaku, který nepřekročí první  mezní hodnotu a potom se těleso (5) a mezikus  (4) v relativním klidu k sobě přivaří při  pěchovacím tlaku, který napřekročí druhou mezní  hodnotu, za současného vytvoření difuzní vrstvy  (7) obsahující alespoň titan a hliník.ŕ
Patent CZ-296120-B6 (CZ)
Title: Circular track paternoster lift
Inventor: STEIN WOLFGANG
IPC: B66B9/10
Filed: 2002-01-04
Abstract: The invented circular track paternoster lift (10) is provided with at least two transporting units distributed on the circular track (14) having at least two floor levels (16, 18, and 22) for entry to and exit from the transporting unit (12). In the region of the floor levels (16, 18, 22), the circular track (14) is at least partially guided horizontally wherein the paternoster lift (10) is configured for entry and exit of travelers during horizontal movement of the transporting units (12).
Patent CZ-303178-B6 (CZ)
Title: Method of eliminating undesired rearward driving of vehicles
Inventor: TOMSA ONDREJ
IPC: B60T8/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: The invented method of eliminating undesired rearward driving of vehicles is characterized in that the vehicle comprises means (4) for measuring reduced weight, which means transmits the measured values to a multiplication block (7) in which also information of an acceleration measuring means (5) is transmitted. The multiplication block (7) output is a value of accelerating force (F2), which is transmitted to an adding block (8). A tractive force value (F1) obtained from a tractive force measuring mans (1) is transmitted not only in the adding block (8) but also to a comparator (9), which is also supplied with a driving resistance force value (F3) being output of the adding block (8). The comparator (9) output is comparison of the tractive force (F1) with the driving resistance force (F3), whereby such comparison is transmitted to an AND element (10) in which also a value from a means (6) for evaluation of negative velocity is supplied. The output of said AND element (10) is a logical signal (AB) of brake activation. The value measured by the means (4) for measuring reduced weight consists of the sum of the value obtained from a weight measuring means (2) and a value measured by a means (3) for measuring reducing weight of rotational masses.
Patent CZ-297128-B6 (CZ)
Title: Spindle bearing device
Inventor: SAILER MARTIN
IPC: D01H7/04
Filed: 1999-11-22
Abstract: The present invention relates to a spindle bearing, particularly in ring spinning and twisting machines, having a neck bearing (11) and a bottom bearing (12) accommodated in an inner bearing housing (13) being encompassed by an outer bearing housing (14). Said inner bearing housing (13) is provided with a pin (15) at its bottom end and said outer bearing housing (14) has on its bottom (16) a tapered extension (17) or opening (33) whereby the pin (15) of the inner bearing housing (13) is anchored in the extension (17) or opening (33) of the , outer bearing housing (14). Said bottom (16) of the outer bearing housing (14) is relatively thin-walled whereby the anchorage points of the inner bearing housing (13) form a joint about which said inner bearing housing (13) pivots inside said outer bearing housing (14) with a defined stiffness in torsion.
Patent SK-281643-B6 (SK)
Title: An electolytically reclaimable etching solution
Inventor: LINDINGER BERND
IPC: C23F1/18
Filed: 1991-06-22
Abstract: An electrolytically reclaimable etching solution for etching circuit boards and mold parts of copper and copper-based alloys, with a content of copper tetrammine sulfate, ammonia, ammonium sulfate, ammoniachloride, if necessary ammonium nitrate, and also a catalyzer for raising the etching rate. According to the invention, such an etching solution excels through a content of vanadium or a vanadium compound as a catalyzer in a concentration of 1 mg to 99 mg/l of etching solution, calculated as vanadium.
Patent SK-281043-B6 (SK)
Title: Active substance carrier for the controlled release of active substances in the gastro-intestinal tract with delayed passage through the pylorus
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61K9/20
Filed: 1995-06-03
Abstract: A strip-shaped film substrate with openings and loaded with an active substance serves as the basis for the production of an active substance carrier for the controlled release of active substances in the gastro-intestinal tract with delayed passage through the pylorus. The active substance carrier has openings with the size of at least 3 millimetres; it has an orally acceptable form, e.g. scroll or tucked comprimate and, when unfolded, it has the surface area not exceeding 8 cm2. The carrier is provided with a coating which dissolves in the gastric juice.
Patent SK-288121-B6 (SK)
Title: Engine with compression and expansion pistons with early exhaust
Inventor: KUPCAK PAVOL
IPC: F02B75/26
Filed: 2009-07-28
Abstract: Combustion engine with compression and expansion pistons with early exhaust has two pairs of cylinders, which one pair are the compression cylinders (7) and the second pair are the expansion cylinders (8). The compression pistons (4) and the expansion pistons (5) are connected by a piston rod (6) with a crankshaft (3). The early exhaust is carried out with a free piston (16) and a guide piston (5), which are part of the expansion cylinder (8).
Patent SK-278052-B6 (SK)
Title: Deflection coil winding
Inventor: SCHIER JOHN H
IPC: H01J9/236
Filed: 1984-07-11
Abstract: Winding is annulary winded minimum in two layers on torodial core, at which the coil contains reverse windings edge threads (33a, 33b) of next layer (33) are winded in level and along the edges of all precede layers (30, 31, 32) at which in level of precede layer is winded minimum one edge thread (33a, 33b) of next layer (33).
Patent CZ-303232-B6 (CZ)
Title: Veneer slicer
Inventor: GRUENDER HARTMUT
IPC: B23Q5/027
Filed: 1999-08-19
Abstract: According to the invention, a veneer slicer comprises a frame (20) and a flitch table (14) for supporting a flitch (11) for the slicing of veneer therefrom. The flitch table (14) is supported from the frame (20). The veneer slicer further comprises a knife (100). The flitch table (14) and knife (100) are relatively movable along a path toward and away from one another. The flitch table (14) is mounted on the frame (20) for movement of the flitch (11) across the knife in cutting and return strokes. The flitch table (14) is supported from the frame (20) by a guide member (18) secured to one of the flitch table (14)?and the frame (20) and a bearing member (16) secured to the other of the flitch table (14) and the frame (20) for cooperation with the guide member (18). Side surfaces (72, 84) of one part of the guide member (18) and the bearing member (16) each comprise a channel (86) and the side surfaces (72, 84) of the second part of the guide member (18) and the bearing member (16) are each located inside the channel (86) wherein side surfaces (72, 84) of the guide member (18) and the bearing member (16) turned toward each other form between them at least one channel (91) for arranging therein ball or roller bearings (90).
Patent CZ-300830-B6 (CZ)
Title: Oral, immediate release formulation in solid form for prophylaxis and/or treatment of thrombo-embolism and process for preparing thereof
Inventor: FORSMAN SIGBRIT
IPC: A61P7/00
Filed: 1999-08-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed an oral immediate release formulation in solid form containing: (a) a low molecular weight, peptide-based thrombin inhibitor having pH dependent solubility and having a particle size of less than 300 microns; and (b) a combination of microcrystalline cellulose and sodium starch glycolate in an amount higher than 35 percent by weight of the formulation. There is also disclosed a process for preparing such formulation, further medicinal use of a combination of the microcrystalline cellulose and sodium starch glycolate for the preparation of the formulation as well as the formulation for prophylaxis and/or treatment of thrombo-embolism.
Patent CZ-297212-B6 (CZ)
Title: Process for preparing 3-quinoline carboxylic acid derivatives
Inventor: GEHRING REINHOLD
IPC: C07D215/16
Filed: 1998-11-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing 3-quinoline carboxylic acid derivatives of the general formula I, by reacting corresponding 8-halo derivatives in aliphatic or cycloaliphatic ether in the presence of alkanols or benzyl alcohol with sodium or potassium tert-butylate or tert-amylate.
Patent CZ-295368-B6 (CZ)
Title: Antitumor composition containing a synergistic combination of an anthracycline derivative with a camptothecin derivate
Inventor: GERONI CRISTINA
IPC: A61K31/70
Filed: 1999-03-19
Abstract: The present invention provides the use of 4-demethoxy-3'-deamino-3'-aziridinyl-4'-methanesulfonyl daunorubicin or 4-demethoxy-N,N-bis(2-chloroethyl)-4'-methanesulfonyl daunorubicin and an antineoplastic topoisomerase I inhibitor in the treatment of tumors and the use of 4-demethoxy-3'-deamino-3'-aziridinyl-4'-methanesulfonyl daunorubicin in the treatment of brain tumors.