baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014668-B4 (DE)
Title: Spannschienenwippe
Inventor: PREIS ARTUR
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-03-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Spannschienenwippe zum Spannen einer Antriebskette (4), insbesondere für einen Steuerkettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einer schwenkbaren Spannschiene (1), die von einem Kettenspanner (3) an die Antriebskette (4) andrückbar ist, und einer schwenkbaren Wippenschiene (2), wobei die Spannschiene (1) einen Druckbereich (9) aufweist, der mit einem Aufdrückbereich (11) der Wippenschiene (2) in Kontakt steht, und die Wippenschiene (2) mittels der Spannschiene (1) an die Antriebskette (4) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Druckbereich (9) der Spannschiene (1) in Kontakt stehende Aufdrückbereich (11) der Wippenschiene (2) eine Verschleißschutzschicht umfasst, mittels der im Aufdrückbereich (11) der Wippenschiene (2) der Abrieb der Wippenschiene (2) reduzierbar ist.
Patent DE-102007015008-B4 (DE)
Title: Digitaler Verstärker und Verfahren zum Verstärken eines digitalen Eingangssignals
Inventor: KOCH RUDOLF
IPC: H03M3/02
Filed: 2007-03-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Digitaler Verstärker zum Verstärken eines digitalen Eingangssignals mit: (a) einem digitalen Modulator (3) zur Umwandlung des digitalen Eingangssignals in ein amplitudendiskretes und zeitlich analoges Signal; (b) einer Fehlerkorrekturschaltung (5), welche die Impulsweiten des amplitudendiskreten und zeitlich analogen Signals in Abhängigkeit von einem analogen Fehlersignal moduliert; (c) einer Leistungsschaltstufe (16) deren Eingang (17) das durch die Fehlerkorrekturschaltung (5) modulierte Signal empfängt und die das modulierte Signal verstärkt an einer Ausgangsleitung (15) abgibt; (d) einer Referenzschaltstufe (8), die das amplitudendiskrete und zeitlich analoge Signal des digitalen Modulators (3) empfängt und daraus ein Referenzsignal erzeugt; und mit (e) einer analogen Integratorschaltung (11), mit einem ersten Signal-Eingang (10), an dem das Referenzsignal anliegt, und einem zweiten Signal-Eingang (12), der mit der Ausgangsleitung (15) der Leistungsschaltstufe (16) verbunden ist, wobei die Integratorschaltung (11) die Abweichung zwischen dem Referenzsignal und dem an der Ausgangsleitung (15) anliegenden verstärkten Signal zur Berechnung des analogen Fehlersignals integriert.
Patent DE-102007019294-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler und zugehöriges Steuerungsverfahren
Inventor: CHOI KWANG PYO
IPC: A47L15/00
Filed: 2007-04-24
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Geschirrspülers, das Folgendes beinhaltet: – Ausführen eines Waschzyklus zum Waschen von Geschirr mit Waschflüssigkeit; – Ausführen eines Spülzyklus zum Spülen des gewaschenen Geschirrs; – Liefern von kaltem Wasser an einen Sumpf nach Abschluss des Spülzyklus (S170); – Speichern des kalten Wassers im Sumpf für eine eingestellte Dauer (S190); und – Ausführen eines Trocknungszyklus für einen Trocknungsvorgang im Inneren einer Wanne (S200) und gleichzeitiges Ablassen des an den Sumpf gelieferten kalten Wassers (S210) nach dem Ablauf der eingestellten Dauer.
Patent DE-102007019315-B4 (DE)
Title: Luftsacksystem
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R21/276
Filed: 2007-04-24
Granted: 2015-05-13
Abstract: Luftsacksystem (14, 214), umfassend: einen Gasgenerator (20), der dazu dient, Aufblasfluid freizusetzen; ein aufblasbares Kissen (16), wobei das Kissen bei einer Freisetzung von Aufblasfluid von dem Gasgenerator (20) aufblasbar ist; ein Luftsackgehäuse (18, 218), welches das Kissen (16) im Wesentlichen umgibt, wobei das Luftsackgehäuse (18, 218) eine Entlüftungsöffnung (32, 232) zum Abführen von durch den Gasgenerator (20) freigesetztem Aufblasfluid aufweist; eine erste Platte (34, 234), die einen ersten Abschnitt (38), der zumindest eine erste Öffnung (38a) definiert, und einen zweiten Abschnitt (40) umfasst, der zumindest eine zweite Öffnung (40a) definiert; und eine zweite Platte (36, 236), die einen ersten Abschnitt (42), der zumindest eine erste Öffnung (42a, 42b) definiert, und einen zweiten Abschnitt (44) umfasst, der zumindest eine zweite Öffnung (44a) definiert; wobei die erste Platte (34, 234) von einer ersten Position, in der die erste Öffnung (38a) der ersten Platte (34, 234) mit der Entlüftungsöffnung (32, 232) fluchtet, in eine zweite Position bewegbar ist, in der die zweite Öffnung (40a) der ersten Platte (34, 234) mit der Entlüftungsöffnung (32, 232) fluchtet, und wobei die zweite Platte (36, 236) von einer ersten Position, in der die erste Öffnung (42a, 42b) der zweiten Platte (36, 236) mit der Entlüftungsöffnung (32, 232) fluchtet, in eine zweite Position bewegbar ist, in der die zweite Öffnung (44a) der zweiten Platte (36, 236) mit der Entlüftungsöffnung (32, 232) fluchtet.
Patent DE-102007031544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUANG PEI-SHIH DR
IPC: B60W50/10
Filed: 2007-07-06
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs mittels eines abstandsbezogenen Geschwindigkeitsregelsystems, das bei Freifahrt die Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs auf eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit, und bei einer Folgefahrt die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf einen vorgegebenen Sollabstand regelt, wobei bei einem Übergang von einer Folgefahrt in eine Freifahrt die vor dem Übergang in eine Freifahrt aktuelle Geschwindigkeit als Sollgeschwindigkeit vorgegeben wird und bei einer erstmaligen Betätigung des Gaspedals nach dem Übergang in die Freifahrt eine neue Sollgeschwindigkeit derart vorgegeben wird, dass die neue Sollgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der Betätigungsdauer der Gaspedalbetätigung oder in Abhängigkeit von der Zeitdauer zwischen dem Beginn der Freifahrt und der Betätigung des Gaspedals vorgegeben wird.
Patent DE-102007032171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung des Belegungszustandes eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SPECHT MARTIN
IPC: B60R21/015
Filed: 2007-07-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung des Belegungszustandes eines Fahrzeugsitzes mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung der Präsenz einer Person auf dem Fahrzeugsitz und einer das Sensorsignal auswertenden Auswerteeinrichtung, wobei die Sensoreinrichtung in dem dem Fahrzeugsitz zugeordneten Gurtschloss angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung eine elektrische Kapazitätssensoreinrichtung (2) ist, deren elektrische Kapazität gegen ein Referenzpotential durch die Präsenz einer den Fahrzeugsitz belegenden Person geändert wird und welche demzufolge ein elektrisches Präsenzausgangssignal liefert.
Patent DE-102007034117-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung
Inventor: SPIES GOETZ
IPC: B81B1/00
Filed: 2007-07-21
Granted: 2011-03-10
Abstract: Schmiervorrichtung, bei der Schmierstoff über eine Mischkammer in eine luftdurchströmte Leitung gelangt und längs der Rohrwandung mit Hilfe des Luftstromes in Richtung Schmierstelle transportiert und dabei derartig auseinandergezogen wird, dass an der Schmierstelle ein fast kontinuierlicher Schmierstoffstrom ankommt, umfassend ein Ausgabeelement für den Schmierstoff zum Ausgeben des Schmierstoffs in die dem Mischen des Schmierstoffs mit Luft dienende Mischkammer, wobei das Ausgabeelement derart ausgebildet ist, dass in einem Ausgabeintervall eine Ausgabemenge kleiner 5000 nl ausgebbar ist.
Patent DE-102007034666-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines Automatikgetriebes
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: F16H61/08
Filed: 2007-07-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Schaltsteuerung eines Automatikgetriebes, das ein Schalten von einer Schaltstufe N, die durch Einrücken eines ersten und eines zweiten Reibelements erzielt wird, in eine drei Schaltstufen niedrigere Schaltstufe N3 steuert, die durch Einrücken eines dritten und eines vierten Reibelements erzielt wird,
 wobei eine Ausrücksteuerung des zweiten Reibelements beginnt (S370), nachdem eine Ausrücksteuerung des ersten Reibelements beginnt (S320), und
 eine Einrücksteuerung des vierten Reibelements beginnt(S380), nachdem eine Einrücksteuerung des dritten Reibelements beginnt (S330),
 wobei ein Einrücken des dritten Reibelements beginnt (S360), nachdem ein Synchronisierungspunkt erreicht ist,
 wobei der Hydraulikdruck des ersten Reibelements auf einen Neutralzustand in dem Synchronisierungspunkt reduziert wird,
 wobei der Hydraulikdruck des ersten Reibelements vollständig freigegeben wird, nachdem der Synchronisierungspunkt erreicht ist, wobei der Synchronisierungspunkt erreicht ist, wenn eine momentane Turbinendrehzahl dieselbe wie eine vorbestimmte Turbinendrehzahl ist, und
 wobei die vorbestimmte Turbinendrehzahl 95% von einer Turbinendrehzahl einer mittleren Schaltstufe zwischen der Schaltstufe N und der Schaltstufe N3 ist.
Patent DE-102007037282-B4 (DE)
Title: Vermessungs- und Wiegesystem
Inventor: WURZ DAVID A
IPC: G01G11/00
Filed: 2007-08-07
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Messen und Zuordnen des Gewichts von Gegenständen, die auf einer Fördereinrichtung in eine Richtung in einem Laufweg bewegt werden, umfassend: eine Waage (22; 22a, 22b; 22a, 22b'', 22c) zum Aufnehmen und Wiegen der Gegenstände, die sich auf der Fördereinrichtung bewegen, und Abgeben eines ersten Signals, das einem Gewicht der aufgenommenen Gegenstände entspricht; eine Vermessungseinrichtung (28) zum Ermitteln wenigstens einer räumlichen Abmessung eines ersten Gegenstandes und weiterer Gegenstände; einen Prozessor (36) zum: Ermitteln eines Ortes einer Begrenzung des ersten Gegenstandes im Laufweg basierend auf der wenigstens einen räumlichen Abmessung und Bestimmen einer Relation des Orts der Begrenzung zu Orten von Begrenzungen weiterer Gegenstände im Laufweg nahe dem ersten Gegenstand; Erfassen eines ersten Zustandes, in dem die Begrenzung des ersten Gegenstandes relativ zur Richtung des Laufwegs eine Begrenzung eines weiteren Gegenstandes, der von der Waage aufgenommen wird, überlappt, und eines zweiten Zustandes, in dem die Begrenzung des ersten Gegenstandes relativ zur Richtung des Laufwegs die Begrenzung des weiteren Gegenstandes, der von der Waage aufgenommen wird, nicht überlappt; und Zuordnen eines durch das erste Signal definierten Gewichts zu dem ersten Gegenstand, wenn der zweite Zustand erfasst wird, und Nicht-Zuordnen des durch das erste Signal definierten Gewichts, wenn der erste Zustand erfasst wird.
Patent DE-102007039893-B4 (DE)
Title: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LINGENER UWE DR
IPC: F02M63/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Einspritzanlage für eine Brennkraftmaschine, mit – einer Hochdruckpumpe (14) zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (10), – mindestens einem ersten Injektor (18a) und mindestens einem weiteren Injektor (18b, 18c, 18d), wobei die Injektoren (18a, 18b, 18c, 18d) jeweils eine Kraftstoffeintrittskammer (20) aufweisen, und die Kraftstoffeintrittskammer (20) des ersten Injektors (18a) mit der Hochdruckpumpe (14) hydraulisch gekoppelt ist, wobei die Kraftstoffeintrittskammern (20) der Injektoren (18a, 18b, 18c, 18d) hydraulisch seriell miteinander gekoppelt sind, und die Kraftstoffeintrittskammern (20) der Injektoren (18a, 18b, 18c, 18d) jeweils eine Kraftstoffeintrittsöffnung (22) und eine Kraftstoffaustrittsöffnung (24) aufweisen, und hydraulisch zwischen der Kraftstoffaustrittsöffnung (24) der Kraftstoffeintrittskammer (20) eines der Injektoren (18a, 18b, 18c, 18d) und der Kraftstoffeintrittsöffnung (22) der Kraftstoffeintrittskammer (20) eines diesem einen Injektor (18a, 18b, 18c, 18d) stromabwärts nachgeordneten weiteren Injektors (18b, 18c, 18d) ein hydraulisches Widerstandselement (26) angeordnet ist.
Patent DE-102008003204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verformung von Litzen bei deren Verseilung
Inventor: VERREET ROLAND
IPC: D07B7/02
Filed: 2008-01-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Vorformung von Litzen (6) bei deren Verseilung, mit einem Vorformkopf (1-3), der zur Änderung von Art und/oder Ausmaß der Vorformung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Vorformkopf (1-3) während der Verseilung bei laufender und/oder gestoppter Litzenzuführung verstellen lässt, so dass es zur Verstellung des Vorformkopfes keiner Unterbrechung der Seilherstellung, sondern allenfalls einer Unterbrechung des Litzen- bzw. Seiltransports bedarf, wobei die Litzen während der Verstellung an Ort und Stelle am Vorformkopf verbleiben können.
Patent DE-102008023214-B4 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: VERHEE PATRICK
IPC: B60N3/10
Filed: 2008-05-10
Granted: 2018-01-18
Abstract: Innenverkleidungsteil (1) für einen Kraftfahrzeuginnenraum mit einem Klappenteil (2), das zwei Schenkel (3, 4) aufweist, wobei die Schenkel (3, 4) im Winkel zu einander angeordnet sind, und das Klappenteil (2) im eingeklappten Zustand mit beiden Schenkeln (3, 4) einen Teil der Innenverkleidungsoberfläche ausbildet, wobei das Klappenteil (2) um eine am Ende des zweiten Schenkels (4) liegende Achse (8) aus der Innenverkleidungsoberflächenebene so heraus klappbar ausgestaltet ist, dass es ein aus der Innenverkleidung herausstehendes kastenförmiges Staufach (S) bildet, wobei das Klappenteil (2) seitliche Wandungen (11) aufweist und die seitlichen Wandungen (11) starr ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Innenverkleidung schlitzartige Vertiefungen (13) zur Aufnahme der seitlichen Wandungen (11) im eingeklappten Zustand des Klappenteils (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102008030144-B4 (DE)
Inventor: MEYER HANS-FRIEDRICH
IPC: B63H21/22
Filed: 2008-06-27
Granted: 2013-07-11
Abstract: The sensor has sensor adjustment levers (2) pivotably mounted at a sensor housing (1). The levers are brought into correlation with a corresponding scale (5) of a dynamic display panel (4) of a flat LCD display by a stopping mechanism (3). The scale is arranged at the housing. Electrical input units e.g. keypad (7), are provided for manually selecting predefined driving programs e.g. normal driving program. An electronic control unit (6) displays the scale, which is suited to the selected driving programs, in the display panel. Independent claims are also included for the following: (1) a method for remotely controlling a ship drive (2) a computer program product comprising instructions for performing a method for remotely controlling a ship drive.
Patent DE-102008032296-B4 (DE)
Title: Röntgengerät
Inventor: HORNUNG OLIVER
IPC: G01N23/04
Filed: 2008-07-09
Granted: 2010-06-02
Abstract: Röntgengerät, mit einem Röntgenstrahler (2) und einem mit diesem nicht starr gekoppelten Röntgendetektor (3), wobei zur Ermittlung der Relativposition von Röntgenstrahler (2) und Röntgendetektor (3) eine Auswerteeinheit (9) vorgesehen ist, welche zur Auswertung von durch zeitlich aufeinanderfolgende Messungen akquirierte Bilddaten eines der Strahlung des Röntgenstrahlers (2) ausgesetzten, mittels des Röntgendetektors (3) erkennbaren und in definierter Anordnung im Strahlengang positionierten Objektes (6) unter Durchführung einer Kalman-Filterung und in Zusammenwirkung mit einem Aktuator (5) zur Regelung der Position des Röntgendetektors (3) relativ zum Röntgenstrahler (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102008032979-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Bandgap-Struktur, diese umfassende Leiterplatte und Herstellungsverfahren
Inventor: KIM HAN
IPC: H01P3/08
Filed: 2008-07-07
Granted: 2013-02-14
Abstract: Elektromagnetische Bandgap-Struktur (700), umfassend: eine erste Metallschicht (710); eine erste dielektrische Schicht (731), die auf die erste Metallschicht (710) aufgesetzt ist; eine Metallplatte (740), die auf die erste dielektrische Schicht (731) aufgesetzt ist; eine zweite dielektrische Schicht (732), die auf die Metallplatte (740) und die erste dielektrische Schicht (731) aufgesetzt ist; eine zweite Metallschicht (720), die auf die zweite dielektrische Schicht (732) aufgesetzt ist; und einen Durchkontakt (750), der von der Metallplatte (740) zur ersten Metallschicht (710) und zweiten Metallschicht (720) verläuft, wobei der Durchkontakt (750) mit der ersten Metallschicht (710) und der Metallplatte (740) verbunden ist und mit der zweiten Metallschicht (720) nicht verbunden ist, wobei die zweite Metallschicht (720) ein Freiloch (725) umfasst, das den gleichen Mittelpunkt wie der Durchkontakt (750) und einen größeren Durchmesser als der Durchkontakt (750) aufweist, wobei der Durchkontakt (750) auf der gleichen planaren...
Patent DE-102008044803-B4 (DE)
Title: Fußbodensystem
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E04F15/02
Filed: 2008-08-28
Granted: 2014-06-26
Abstract: Fußbodensystem, umfassend mehrere flächige mehrschichtige Fußbodenelemente (1), welche jeweils aus zumindest einer dünnen druck- und abriebfesten Deckplatte (3) und einem druckfesten Trägerelement (2) gebildet sind, wobei jeweils direkt benachbart angeordnete Fußbodenelemente (1) in einem Eckbereich und/oder in einem Außenrandbereich anhand eines unterhalb dieser angeordneten flächig ausgebildeten Verbindungselementes (4) verbunden sind, wobei das flächig ausgebildete Verbindungselement (4) vertikal angeordnete äußere Stege (4.1) aufweist, welche in, in einer Unterseite der Trägerelemente (2) eingebrachte, zu den äußeren Stegen (4.1) korrespondiere Materialaussparungen (2.2) eingreifen und in die Unterseite der Trägerelemente (2) jeweils Materialvertiefungen (2.3) eingebracht sind, wobei eine durch diese jeweils umschlossene Materialfläche (2.4) mit in eine Grundfläche des Verbindungselementes (4) eingebrachten Aussparungen (4.2) korrespondiert.
Patent DE-102008058594-B4 (DE)
Title: Hängerklemme
Inventor: REMMEN UWE
IPC: B60M1/24
Filed: 2008-11-22
Granted: 2012-04-19
Abstract: Hängerklemme für Trag-/Richtseil- und Fahrdrahtaufhängungen, zumindest beinhaltend einen Klemmbügel (1) und einen Aufhängebügel, wobei eine Fläche des Klemmbügels (1), die dem Aufhängebügel zugewandt ist, und/oder eine Fläche des Aufhängebügels, die dem Klemmbügel (1) zugewandt ist, mit einem Profil (8, 9) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (8, 9) im Bereich eines ein Befestigungsmittel führenden Durchgangslochs (4, 5) vorgesehen ist, und dass das als Zahnkranz ausgebildete Profil (8, 9) das jeweilige Durchgangsloch (4, 5) umschließt.
Patent DE-102009004414-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem drehmomentverteilungssystem zum einführen einer drehmomentdifferenz ziwschen zwei axial ausgerichteten rädern
Inventor: ROSS CRAIG S
IPC: F16H48/36
Filed: 2009-01-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Fahrzeug (40, 40A) mit einem Verbrennungsmotor (42, 42A), einem ersten und einem zweiten Rad (13, 15, 13A, 15A), die axial miteinander ausgerichtet und die entweder die von dem Verbrennungsmotor (42, 42A) angetriebenen oder die von dem Verbrennungsmotor (42, 42A) nicht angetriebenen Räder (13, 15, 13A, 15A) des Fahrzeugs (40, 40A) sind, einem ersten und einem zweiten drehbaren Verbindungselement (12, 14, 12A, 14A), die jeweils ständig funktional zur Rotation mit dem ersten bzw. dem zweiten Rad (13, 15, 13A, 15A) verbunden sind, und einem Drehmomentverteilungssystem (10, 10A), das umfasst:einen Planetenradsatz (18, 18A), der ein erstes, ein zweites und ein drittes Element (32, 34, 36, 32A, 34A, 36A);einen Elektromotor (16, 16A); undeinen Drehmomentübertragungsmechanismus (20, 20A), der selektiv einrückbar ist, um das erste und das zweite Element (32, 34, 32A, 34A) des Planetenradsatzes (18, 18A) zur gemeinsamen Rotation zu verbinden;wobei das zweite und dritte Element (34, 36, 34A, 36A) des Planetenradsatzes (18, 18A) jeweils ständig funktional mit dem ersten bzw. dem zweiten drehbaren Verbindungselement (12, 14, 12A, 14A) verbunden sind;wobei der Elektromotor (16, 16A) ständig mit dem ersten Element (32, 32A) des Planetenradsatzes (18, 18A) verbunden ist, sodass der Elektromotor (16, 16A) an dem ersten Element (32, 32A) Drehmoment hinzufügt oder wegnimmt, wenn der Elektromotor (16, 16A) mit Energie beaufschlagt wird, und an sowohl dem ersten als auch dem zweiten Element (32, 34, 32A, 34A) Drehmoment hinzufügt oder wegnimmt, wenn der Elektromotor (16, 16A) mit Energie beaufschlagt wird und der Drehmomentübertragungsmechanismus (20, 20A) eingerückt ist;und wobei der Elektromotor (16, 16A), der Planetenradsatz (18, 18A) und der Drehmomentübertragungsmechanismus (20, 20A) dadurch ausgestaltet sind, eine Drehmomentdifferenz zwischen den drehbaren Verbindungselementen (12, 14, 12A, 14A) zu bewirken, wenn der Drehmomentübertragungsmechanismus (20, 20A) ausgerückt ist.
Patent DE-102009009595-B4 (DE)
Title: Verschlusssystem für ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/185
Filed: 2009-02-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verschlusssystem für ein Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassendein an einem Windlauf (115) des Cabriolet-Fahrzeugs anlagerbares Dachelement (113),einen an dem Dachelement (113) aufgenommenen Verriegelungshaken (2; 102), undeine an dem Windlauf (115) angeordnete Hakenaufnahme, wobei an dem Dachelement (113) ein dem Verriegelungshaken (2; 102) zugeordneter Rasthaken (3; 103) vorgesehen ist, welcher mit einer an dem Windlauf (115) vorgesehenen Rastaufnahme (9; 109) in Eingriff bringbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Verriegelungshaken (2; 102) ein Anschlagelement (10) aufweist,dass der Rasthaken (3; 103) eine mit dem Anschlagelement (10) in Anlage bringbare Anschlagfläche (11) aufweist, unddass der Rasthaken (3; 103) relativ zu dem Verriegelungshaken (2; 102) verdrehbar ist.
Patent DE-102009012237-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILLING MARIO
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-03-07
Granted: 2019-03-07
Abstract: Karosserie für ein Kraftfahrzeug, mit einem eine Bodengruppe (2) seitlich begrenzenden Längsträger (5), mit einem an dem Längsträger (5) befestigten Bodenblech (4), und mit einer sich an dem Längsträger (5) abstützenden eine Türausnehmung nach hinten begrenzenden Säule (22), an der ein Stützelement (40;70) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (40;70) an einer Seitenteilverstärkung (55) für ein inneres Seitenteil (8) des Längsträgers (5) befestigt ist.
Patent DE-102009022637-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FREESE MARTIN
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-05-26
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (1R, 1L) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1R, 1L) in einem Betriebsmodus (M1) mit einer bestimmten Leuchtstärke betrieben und/oder mittels einer Steuereinrichtung (10) in Abhängigkeit von erfassten Fahrzeug- und/oder Umgebungsdaten (α, β, v, H) ansteuerbar und wenigstens in ihrer Ausrichtung verstellbar ist und wenigstens ein weiterer Betriebsmodus (M2, M3) zum Ansteuern der Beleuchtungseinrichtung (1R, 1L) einstellbar ist, bei dem gegenüber dem ersten Betriebsmodus (M1) die Verstelldynamik zur Verstellung der Beleuchtungseinrichtung (1R, 1L) reduziert ist und/oder bei dem die Beleuchtungseinrichtung (1R, 1L) zumindest teilweise mit geringerer Leuchtstärke betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Betriebsmodus (M2, M3) in Abhängigkeit vom Fahrverhalten des Fahrzeugführers automatisch desaktiviert wird, wenn eine Fahrzeugelektronik anhand von abnormalen Lenkbewegungen des Fahrzeugführers dessen Ermüdung feststellt, wobei die Fahrzeugelektronik bei einem eingestellten, weiteren Betriebsmodus (M2, M3) wieder zurück in den ersten Betriebsmodus (M1) wechselt.