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Patent DE-102021003803-A1 (DE)
Title: Schraube für den Einsatz in Holz oder Holzwerkstoffen, mit Mitteln zur Verbesserung des Einschraubverhaltens
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: F16B25/08
Filed: 2021-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (50, 60) für den Einsatz in Holz oder Holzwerkstoffen, mit Mitteln zur Verbesserung des Einschraubverhaltens, umfassend einen mit einem Drehantriebsmittel (90) ersehenen Schraubenkopf (11, 11a) und einen sich unterhalb der Schraubenkopfes (11, 11a) anschließenden Schraubenschaft (12), auf dessen zylindrischen Schaftabschnitt (23) sich Abschnitte mit und ohne Gewinde befinden und an dessen dem Schraubenkopf (11, 11a) fernen Ende eine kegelförmige Schraubenspitze (16) ausgebildet ist, die ein vorbohrfreies Einschrauben unterstützt, wobei unterhalb des Schraubenkopfes (11, 11a) ein gewindefreier Abschnitt (13) angeordnet ist, dem ein Reibabschnitt (14) folgt, welcher das von einem voreilenden Gewindeabschnitt (15) erzeugte Schraubloch aufweitet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass auf dem Gewindeabschnitt (15) ein erstes Gewinde (20) angeordnet ist, das in einen symmetrischen Gewindeabschnitt (29) und einen während des Bohrens voreilenden asymmetrischen Gewindeabschnitt (21) unterteilt ist und wobei nahe eines Übergangs (22) zwischen der Schraubenspitze (16) und dem zylindrischen Schaftabschnitt (23) mittels einer ersten Abschrägung (25) zur Schraubenspitze (16) hin gekippt und auf derselben Gewindeflanke (24) eine zweite Abschrägung (26) besitzt mittels der es von der Schraubenspitze (16) weg zum Schraubenkopf (11) hin kippt und sich auf der folgenden Gewindeflanke (27) ein Übergang (28) auf den symmetrischen Gewindeabschnitt (29) befindet, dass auf dem Gewindeabschnitt (15) ein zweites Gewinde (40) angeordnet ist, das ein symmetrisches doppelt abgeklapptes Gewinde mit einer relativ hohen Steigung ist, dessen Flankendurchmesser gegenüber dem ersten Gewinde (20) wesentlich kleiner dimensioniert und dass die Gewindeanfänge (32, 42) beider Gewinde (20, 40) auf der Schraubenspitze (16) angeordnet sind und sich beide Gewinde (20, 40) von der Schraubenspitze (16) weg, hin zum Schraubenkopf (11, 11a) zumindest über einen Teilbereich gemeinsam über den Gewindeabschnitt (15) erstrecken.
Patent DE-102021004654-A1 (DE)
Title: Controller für ein Gedächtsnisspiel
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Controller (3) für ein Gedächtnisspiel, umfassend:- mindestens vier verschiedenfarbige, auf Druck reagierend ausgebildete Felder (4.1 bis 4.4) und jeweils ein zugeordnetes Leuchtmittel (5.1 bis 5.4),eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, die Felder (4.1 bis 4.4) oder deren zugeordnete Leuchtmittel (5.1 bis 5.4) alternierend in einer Reihenfolge aufleuchten zu lassen und anschließend zu überprüfen, ob die Felder (4.1 bis 4.4) in der gleichen Reihenfolge betätigt werden, wobei der Controller (3) als ein Fußcontroller (3) zur Betätigung mit den Füßen (10) eines Spielers ausgebildet ist, wobei mindestens zwei der Felder (4.1, 4.3) zur Betätigung mit einer Ferse und mindestens zwei der Felder (4.2, 4.4) zur Betätigung mit eine Fußspitze angeordnet sind, wobei die Felder (4.1 bis 4.4) entweder eingelassen in einer Bodenfläche oder in einem als Fußauflage oder Fußstütze ausgebildeten Gehäuse oder eingelassen in eine Rückseite eines Vordersitzes angeordnet sind, wobei ferner ein abragender Steg (11) zum Auflegen der Füße (10) vorgesehen ist, wobei der Steg (11) so zwischen den zur Betätigung durch die Fußspitze angeordneten Feldern (4.2, 4.4) und den zur Betätigung durch die Ferse angeordneten Feldern (4.1, 4.3) angeordnet ist, dass die Füße (10) über den Steg (11) wippen können, so dass entweder die Ferse oder die Fußspitze das jeweils zugeordnete Feld (4.1 bis 4.4) betätigen können.
Patent DE-102021105153-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Hubmast
Inventor: SCHMIDT STEPHEN
IPC: B66F9/08
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Hubmast (2), der einen Standmast (3) und mindestens einen im Standmast (3) anhebbar- und absenkbar angeordneten Ausfahrmast (4) aufweist, wobei im Ausfahrmast (4) ein Hubschlitten (5) anhebbar und absenkbar angeordnet ist, an dem ein Lastaufnahmemittel (6) angeordnet ist, wobei der Hubschlitten (5) mit einem Zugmittel (10), insbesondere einer Hubkette oder einem Riemen, in Verbindung steht. Der Hubmast (2) ist mit einer Sperreinrichtung (20) versehen, die den Hubschlitten (5) an dem Ausfahrmast (4) gegen unbeabsichtigte Bewegungen in vertikaler Richtung (V) sichert und in einer Sperrposition hält.
Patent DE-102021105340-A1 (DE)
Title: Antriebssteuersystem für ein elektromotorisch betreibbares Kraftfahrzeug mit einer Fahrstufenwähleinrichtung
Inventor: SCHNAPPAUF FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssteuersystem für ein elektromotorisch betreibbares Kraftfahrzeug mit einer Fahrstufenwähleinrichtung, mit einem elektronischen Fahrpedal, mit einem Bremspedal und mit einer elektronischen Steuereinheit, die insbesondere elektrisch mit der Fahrstufenwähleinrichtung, dem Fahrpedal und dem Bremspedal verbunden ist. Die Steuereinheit ist derart ausgestaltet, dass bei Auswahl einer ersten Alternativ-Automatik-Fahrstufe („B“) eine Kriechfunktion deaktiviert ist und dass bei Auswahl einer zweiten Alternativ-Automatik-Fahrstufe („D“) eine Kriechfunktion aktiviert ist. Die Steuereinheit enthält erfindungsgemäß weiterhin ein entsprechend programmiertes Funktions-Modul, durch das bei aktivierter Kriechfunktion ausgehend von einer Kriechvorsteuerung das damit vorgegebene Kriechmoment in Form eines Antriebsmoments abhängig von einem Bremswunsch des Fahrers reduziert wird, wobei ein Reibbremsmoment durch das übliche Radbremssystem nur und erst dann zugeschaltet wird, wenn das minimal mögliche Kriechmoment erreicht ist.
Patent DE-102021106517-A1 (DE)
Title: Röntgenröhre und Röntgenbildgebungsgerät
Inventor: Pan jing ping
IPC: H05G1/02
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Röntgenröhre und ein Röntgenbildgebungsgerät. Dabei umfasst die Röntgenröhre eine Glashülle, eine Kathodenbaugruppe, die innerhalb der Glashülle aufgenommen ist, und eine Kernsäulenstruktur, die mit der Glashülle und der Kathodenbaugruppe verbunden ist, sodass die Kathodenbaugruppe innerhalb der Glashülle versiegelt ist. Die Kernsäulenstruktur umfasst eine Metallplatte, wobei die Kathodenbaugruppe an der Metallplatte befestigt ist, und ein Dichtkügelchen, wobei das Dichtkügelchen in der Metallplatte angeordnet ist und wobei eine mit der Kathodenbaugruppe verbundene elektrisch leitfähige Stützstange das Dichtkügelchen diametral durchsetzt. Mit der Röntgenröhre gemäß der vorliegenden Anmeldung wird eine schnelle Übertragung der erzeugten Wärme über ein thermisch leitfähiges Metall auf ein Kühlmedium ermöglicht und somit eine gute Wärmeabfuhreffizienz erzielt.
Patent DE-102021107125-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtüröffnungs-/Schließsteuerungssystem und Aufzeichnungsmedium
Inventor: UCHIBORI KAZUMA
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein Fahrzeugtüröffnungs-/Schließsteuerungssystem, das einen Kommunikationsbereich innerhalb einer Fahrzeugkabine eines Fahrzeugs einstellt, und erfasst, ob ein bestimmtes mobiles Terminal sich in dem Kommunikationsbereich befindet oder nicht; eine Tür des Fahrzeugs öffnet und schließt; und die Tür entweder in einen geöffneten Zustand oder einen geschlossenen Zustand in einem Fall überführt, in dem das mobile Terminal als in dem Kommunikationsbereich befindlich erfasst worden ist.
Patent DE-102021109341-A1 (DE)
Title: TKTL1 Inhibitoren für die antivirale Therapie
Inventor: COY JOHANNES F
IPC: A61P31/14
Filed: 2021-04-14
Abstract: Wenigstens ein Inhibitor der Transketolase TKTL1 wird bei Patienten zur Behandlung von Virus-Infektionen, insbesondere RNA-Virusinfektionen und insbesondere auch von SARS-CoV-2-Infektionen eingesetzt.
Patent DE-102021111012-A1 (DE)
Title: Photoakustischer Gassensor und Verfahren zur Herstellung
Inventor: PALZER STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines photoakustischen Gassensors (10) für ein Zielgas (48) umfassend die Schrittea) Bereitstellen eines Wafers (12) aus Silizium aufweisend eine Vorderseite (14) und eine Rückseite (16), wobei der Wafer (12) innerhalb des Siliziums eine vergrabene Isolationsschicht (18) umfasst,b) Realisieren eines aufgehängten thermischen Emitters (26) umfassend eine erste Kavität (28) auf der Rückseite (16) des Wafers (12),c) Realisieren eines schallempfindlichen Elementes (46) auf der Vorderseite (14) des Wafers (12), wobei das schallempfindliche Element (46) eine zweite Kavität (44) umfasst, in die das Zielgas (48) eingeschlossen ist, wobei die Schritte b) und c) derart mittels fotolitografischer Verfahren und Ätzverfahren umgesetzt werden, dass die erste Kavität (28) und die zweite Kavität (44) lediglich durch die vergrabene Isolationsschicht (18) voneinander getrennt sind.Weiterhin begrifft die Erfindung einen photoakustischen Gassensor (10) für ein Zielgas (48).
Patent DE-102021111718-A1 (DE)
Title: Erhalt der Haarstruktur gegenüber Umwelteinflüssen umfassend ein Phenol und eine organische Säure
Inventor: BODE KATHARINA MADITA
IPC: A61K8/60
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft kosmetische Mittel zur Behandlung eines keratinischen Materials, umfassend a) 0,001 bis 20 Gew.-% Lactobionsäure, bezogen auf das Gesamtgewicht des kosmetischen Mittels, und b) 0,001 bis 10 Gew.-% Hydroxytyrosol, bezogen auf das Gesamtgewicht des kosmetischen Mittels, wobei der pH-Wert des kosmetischen Mittels bei pH 1 bis pH 8 liegt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, bei dem das erfindungsgemäße kosmetische Mittel angewendet wird, sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen kosmetischen Mittels.
Patent DE-102021112892-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Spindelmutter sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: STECK ARNE
IPC: B23Q1/58
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung sowie ein Verfahren zu deren Herstellung für eine Spindelmutter (24) eines Motor-Spindelantriebs (11), der eine Verfahrbewegung eines Schlittens (14) einer Schlittenanordnung (12) entlang einer Führung (15) ansteuert, mit einem äußeren Rahmen (32), der sich in einer ersten und zweiten Raumrichtung erstreckt, die eine Ebene bilden, an welchem zumindest ein Befestigungsabschnitt (31) zur Fixierung der Haltevorrichtung (25) an dem Schlitten (14) vorgesehen ist, mit einer innerhalb des äußeren Rahmens (32) angeordneten Aufnahme (26), deren Längsachse in einer dritten Raumrichtung senkrecht zur Ebene des äußeren Rahmens (32) ausgerichtet ist und in welcher die Spindelmutter (24) einsetzbar ist, mit einem ersten Flexorelement (33) von zumindest einer ersten Parallelschwinge (35), das den äußeren Rahmen (32) mit dem jeweiligen Befestigungsabschnitt (31) verbindet und mit einem zweiten Flexorelement (34) der zumindest ersten Parallelschwinge (35), die den äußeren Rahmen (32) mit einem mittleren Rahmen (41), der innerhalb des äußeren Rahmens (32) positioniert ist, verbindet, wobei die ersten und zweiten Flexorelemente (33, 34) der zumindest einen ersten Parallelschwinge (35) in der ersten Raumrichtung flexibel und in der zweiten und dritten Raumrichtung steif ausgebildet sind, mit einem ersten Flexorelement (42) von zumindest einer zweiten Parallelschwinge (44), das den mittleren Rahmen (41) mit einem inneren Rahmen (47) verbindet, der innerhalb des mittleren Rahmens (41) positioniert ist und mit einem zweiten Flexorelement (43) der zumindest einen zweiten Parallelschwinge (44), das den inneren Rahmen (37) mit der Aufnahme (26) verbindet, wobei die ersten und zweiten Flexorelemente (42, 43) der zumindest einen zweiten Parallelschwinge (44) um 90° versetzt zu den Flexorelementen (33, 34) der ersten Parallelschwinge (35) ausgerichtet und in der zweiten Raumrichtung flexibel und in der ersten und dritten Raumrichtung steif ausgebildet sind.
Patent DE-102021114560-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Schichtaufbau
Inventor: KÖRNER CAROLIN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) durch Schichtaufbau, indem eine Vielzahl von Kristalliten eines metallischen Materials zu einem Einkristall vereinigt wird. Der Einkristall entsteht dabei durch thermo-mechanisch aktivierte sukzessive anisotrope plastische Verformung. Das metallische Material wird während des Aufbaus einer neuen Schicht erhitzt, so dass das metallische Material in einem linienförmigen Bereich (2) aufgeschmolzen ist. Der linienförmige Bereich (2) wird zum Aufbau der neuen Schicht bewegt.
Patent DE-102021121433-A1 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HINDENLANG ULRICH
IPC: F17C1/08
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Druckbehälters (10). Der Druckbehälter (10) wird insbesondere nach Art eines Baukastensystems aus einer beliebigen Anzahl von einzelnen Teilelementen (35) und zusätzlichen Randteilen (27) hergestellt. Jedes Teilelement (35) hat einen ersten Flächenabschnitt (38), einen zweiten Flächenabschnitt (39) und einen den ersten Flächenabschnitt (38) mit dem zweiten Flächenabschnitt (39) verbindenden Verbindungsabschnitt (40). Die Teilelemente (35) werden unter Verwendung von faserverstärktem Verbundmaterial hergestellt. Unter Verwendung der ersten Flächenabschnitte (38) wird eine erste Wand (25) und unter Verwendung der zweiten Flächenabschnitte (39) wird eine zweite Wand (26) des Druckbehälters (10) gebildet. Die Verbindungsabschnitte (40) der Teilelemente (35) erstrecken sich somit zwischen der ersten Wand (25) und der zweiten Wand (26) mit Abstand und vorzugsweise im Wesentlichen parallel zueinander. Insbesondere erstrecken sich die Verbindungsabschnitte (40) in etwa rechtwinklig zur ersten Wand (25) und rechtwinklig zur zweiten Wand (26). Dadurch kann ein quaderförmiger bzw. prismatischer Druckbehälter (10) hergestellt werden, wobei die erste Wand (25) und die zweite Wand (26) dem Fluiddruck im Inneren aufgrund der Vielzahl von Verbindungsabschnitten (40) standhalten. Die Abmessungen des Druckbehälters (10) können sehr einfach durch die Anzahl und Größe der verwendeten Teilelemente (35) angepasst werden, so dass der Druckbehälter (10) flexibel und an den verfügbaren Bauraum angepasst werden kann.
Patent DE-102021121946-A1 (DE)
Title: Lichttechnisch akzentuierte, räumlich eingrenzende Raumstruktur sowie Vorrichtung, System und Verfahren zur lichttechnischen Akzentuierung räumlich eingrenzender Raumstrukturen
Inventor: BUSCHFELD LUCAS
IPC: F21K9/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine lichttechnisch akzentuierte, zumindest teilweise räumlich eingrenzende Raumstruktur mit in einer Ebene (30) aufgefächertem Laserlicht (11), wobei die Ebene (30) so ausgerichtet ist, dass das Laserlicht (11) auf eingrenzenden Bereichen der Raumstruktur eine Linie (31) bildet.
Patent DE-102021123355-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Fehlstellen
Inventor: MEISTER SEBASTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Fehlstellen an einer auf einer Werkzeugoberfläche aus Fasermaterial eines Faserverbundwerkstoffes gebildeten Faserpreform mittels eines bildgebenden Sensorsystems, indem die Faserpreform optisch erfasst und basierend darauf digitale Bilddaten generiert und Fehlstellen an der Faserpreform in Abhängigkeit von den generierten Bilddaten mittels einer Auswerteeinheit erkannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Aufnehmen von ersten Bilddaten der Faserpreform mittels mindestens eines optischen Lichtschnittsensors als eine erste Sensoreinrichtung, indem die Faserpreform mit Licht einer Lichtquelle aus einer ersten Richtung beleuchtet und das von der Faserpreform reflektierte Licht aus einer anderen, zweiten Richtung mit einer Kamera aufgenommen wird;- Aufnehmen von zweiten Bilddaten der Faserpreform mittels mindestens einer Polarisationskamera als eine zweite Sensoreinrichtung während der Aufnahme der ersten Bilddaten, indem die Faserpreform mit polarisiertem Licht beleuchtet und das von der Faserpreform reflektierte, polarisierte Licht mit der Polarisationskamera aufgenommen wird;- wobei die Lichtquelle des optischen Lichtschnittsensors das polarisierte Licht entsprechend zur Aufnahme für die Polarisationskamera emittiert;- Erkennen von Fehlstellen an der gebildeten Faserpreform mittels einer Bildauswerteeinheit durch eine Bildauswertung der ersten Bilddaten und der zweiten Bilddaten.
Patent DE-102021123440-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Teilchenstrahl-induzierten Bearbeiten eines Defekts einer Photomaske für die Mikrolithographie
Inventor: HOFMANN THORSTEN
IPC: G03F1/72
Filed: 2021-09-10
Abstract: Verfahren zum Teilchenstrahl-induzierten Bearbeiten eines Defekts (D, D') einer Photomaske (100) für die Mikrolithographie, mit den Schritten:a1) Bereitstellen (S1) eines Bildes (300) zumindest eines Teils der Photomaske (100),b1) Ermitteln (S2) einer geometrischen Form eines Defekts (D, D') in dem Bild (300) als eine Reparaturform (302, 302'),c1) Unterteilen (S3) der Reparaturform (302, 302') in eine Anzahl von n Pixeln (304) entsprechend einer ersten Rasterung (306),d1) Unterteilen (S5) der Reparaturform in eine Anzahl von m Pixeln (304') entsprechend einer zweiten Rasterung (306'), wobei die zweite Rasterung (306') aus einer Subpixel-Verschiebung der ersten Rasterung (306) hervorgeht,e1) Bereitstellen (S4) eines aktivierenden Teilchenstrahls (202) und eines Prozessgases an jedem der n Pixel (304) der Reparaturform (302, 302') gemäß der ersten Rasterung (306), undf1) Bereitstellen (S6) des aktivierenden Teilchenstrahls (202) und des Prozessgases an jedem der m Pixel (304') der Reparaturform (302, 302') gemäß der zweiten Rasterung (306').
Patent DE-102021125357-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs sowie Radmodul
Inventor: WUEBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Lagereinheit (1) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, umfassend- ein Fahrwerksbauteil (2), das zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie eingerichtet ist, und- einen Fahrwerkslenker (3), wobei- die Lagereinheit (1) eine Welle (4) mit einer Längsachse (5) umfasst, wobei- das Fahrwerksbauteil (2) und der Fahrwerkslenker (3) derart auf der Welle (4) gelagert sind, dass sie relativ zueinander um die Längsachse (5) verschwenkbar sind, wobei- der Fahrwerkslenker (3) eine Nabe (6) umfasst, in der die Welle (4) gelagert ist, wobei- die beidseitig aus der Nabe (6) herausragenden Enden der Welle (4) in einem ersten und zweiten Aufnahmeabschnitt (7, 8) des Fahrwerksbauteils (2) drehbar gelagert sind, wobei- die Welle (4) in dem ersten Aufnahmeabschnitt (7) durch ein erstes Radialgleitlager (9) und in dem zweiten Aufnahmeabschnitt (8) durch ein zweites Radialgleitlager (10) gelagert ist, wobei- der Fahrwerkslenker (3) auf der Welle (4) an einer ersten Stirnseite (11) der Nabe (6) durch einen Wellenbund (13) und an einer zweiten Stirnseite (12) der Nabe (6) durch eine Axiallageranordnung (14) gesichert ist.
Patent DE-102021125817-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Andrücken eines oder mehrerer in einer Halterung (1) auf-genommenen Klingenblätter
Inventor: HELISCH WILHELM
IPC: B26B21/22
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Andrücken eines oder mehrerer in einer Halterung (1) aufgenommenen Klingenblättern (2) auf die Oberfläche der zu rasierenden Haut eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde die Vorrichtung zum Andrücken eines oder mehrerer in einer Halterung (1) aufgenommenen Klingenblättern (2) auf die Oberfläche der zu rasierenden Haut eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, derart auszubilden, dass die Rasur wesentlich verbessert wird.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Halterung (1) zumindest eine Andrückvorrichtung (3) aufweist, die das Klingenblatt (2) in allen Stellungen auf die Oberfläche der zu rasierenden Haut drückt.
Patent DE-102021126675-A1 (DE)
Title: Kämmmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Kämmmaschine
Inventor: SAEGER NICOLE
IPC: D01G19/18
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kämmmaschine mit mehreren Kämmköpfen (20), wobei an jedem Kämmkopf (20) mindestens ein Wattenband (4) von einem Wattewickel (1) abgewickelt und einem Speisezylinder (7) und einem Zangenaggregat (5) zugeführt wird, mittels Fix- und Rundkamm (9, 8) die Kämmlinge aus dem Wattenband (4) ausgekämmt und abgesaugt werden, und der entstehende Faserflor mittels eines Trichters (15) zu einem Faserband umgeformt wird, der mit den anderen Faserbändern der anderen Kämmköpfe zu einem einzigen Faserband verstreckt wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Zangenaggregat (5) ein erstes Paar Abreißwalzen (10, 12) und ein zweites Paar Abreißwalzen (11, 13) angeordnet sind, die eine Pilgerschrittbewegung ausführen, deren Drehbewegung in der Größe und im zeitlichen Verlauf mittels mindestens eines Antriebes unabhängig von der Bewegung des Zangenaggregat (5) veränderbar ist, so dass ein Förderweg des gebildeten Faserflors (14) in der Vorwärts- und Rückwärtslieferung variabel einstellbar ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Kämmmaschine.
Patent DE-102021127079-A1 (DE)
Title: Serviettenhalter
Inventor: EMAMI ARMAN
IPC: A47G21/16
Filed: 2021-10-19
Abstract: Ein Serviettenhalter in Form einer Doppelklammer mit jeweils zwei Schenkeln, wobei eine Klammer zur Aufnahme einer Serviettenkante dient, während mit der anderen Klammer die Befestigung an einem Bekleidungsstück vornehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klammern einen gemeinsamen mittleren Schenkel aufweisen oder der mittlere Schenkel aus zwei aufeinanderliegenden Schenkeln der beiden Klammern gebildet ist; der erste zweite Schenkel der Klammer zur Befestigung an der Bekleidung gegenüber dem mittleren Schenkel auf einer Seite schwenkbar und federbelastet um eine Querachse angeordnet ist, wobei die Querachse den zweiten Schenkel in einen Klemmabschnitt und einen Drückabschnitt unterteilt; und der zweite zweite Schenkel der Klammer zur Aufnahme der Serviettenkante als Federzunge auf der anderen Seite des mittleren Schenkels in nur einem geringen Abstand zu diesem angeordnet ist oder direkt auf diesem aufliegt.
Patent DE-102021128571-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: B62K5/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), mit einem Fahrgestell (4), mit wenigstens einem zumindest mittelbar und drehbar an dem Fahrgestell (4) gehaltenen, ersten Rad (2), welches zum Bewirken von Kurvenfahrten des Fahrzeugs (1) um eine zugeordnete, erste Lenkachse (7) relativ zu dem Fahrgestell (4) verschwenkbar ist, und mit wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung (x) hinter dem ersten Rad (2) angeordneten, zumindest mittelbar und drehbar an dem Fahrgestell (4) gehaltenen, zweiten Rad (3), welches zum Bewirken von Kurvenfahrten des Fahrzeugs (1) um eine zugeordnete, zweite Lenkachse (12) relativ zu dem Fahrgestell (4) verschwenkbar ist, wobei die Räder (2, 3) zumindest über einen relativ zu dem Fahrgestell (4) geführt verschiebbaren, zum Übertragen von Druckkräften und Zugkräften ausgebildeten Lenkstab (17) miteinander gekoppelt sind, über welchen bei einem Verschwenken eines der Räder (2, 3) ein Verschwenken des anderen Rads (3) bewirkbar ist.