baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105601-U1 (DE)
Title: Intelligentes Wäschetrockengestell
IPC: D06F34/14
Filed: 2018-09-28
Abstract: Intelligentes Wäschetrockengestell, umfassend: eine intelligente Wäschetrockengestellkiste, ein Hebeband, eine Wäschetrockenstangenbefestigungssäule, eine Wäschetrockenstange und einen Handschalter;wobei die Anzahl der Wäschetrockenstangenbefestigungssäulen zwei beträgt, und die zwei Wäschetrockenstangenbefestigungssäulen parallel an dem Boden der intelligenten Wäschetrockengestellkiste angeordnet sind, und die Wäschetrockenstange zwischen den beiden Wäschetrockenstangenbefestigungssäulen verbunden ist;wobei zwischen der intelligenten Wäschetrockengestellkiste und der Wäschetrockenstangenbefestigungssäule zwei Hebebänder verbunden sind, und das obere Ende der Hebebänder mit dem Inneren der intelligenten Wäschetrockengestellkiste verbunden ist, wobei das untere Ende der Hebebänder mit dem oberen Teil der Wäschetrockenstangenbefestigungssäulen verbunden ist;wobei die Wäschetrockengestellkiste mit einer Hauptsteuerung, einem Heißlüfter und einer Hebebandantriebsanordnung versehen ist, und die Hauptsteuerung mit dem Heißlüfter verbunden ist, und ein Luftauslass des Heißlüfters der Wäschetrockenstange zugewandt ist;wobei der Handschalter mit das Hebebandantriebsanordnung verbunden ist, um das Öffnen und Schließen der Hebebandantriebsanordnung zu steuern, und die Hebebandantriebsanordnung mit den Hebebändern verbunden ist, um das Anheben und Absenken der Wäschetrockenstange zu steuern;wobei die Wäschetrockenkolbenbefestigungssäule mit einem Feuchtigkeitssensor versehen ist, und der Feuchtigkeitssensor mit der Hauptsteuerung verbunden ist, um die Luftfeuchtigkeit in einem Umgebungsbereich der Wäschetrockenstange derart zu erfassen, dass dann, wenn die Luftfeuchtigkeit höher als ein voreingestellter Feuchtigkeitsschwellenwert ist, die Hauptsteuerung den Heißlüfter ansteuern, eingeschaltet zu werden, um Heißluft in den Umgebungsbereich der Wäschetrockenstange zu blasen.
Patent DE-202018105638-U1 (DE)
Title: Mehrmotorenumrichter
IPC: H02P21/24
Filed: 2018-10-01
Abstract: Regelsystem (1) umfassend einen Mehrmotorenumrichter (PWR) zum gesteuerten Parallelbetrieb einer Anzahl an n EC-Motoren (M1, ..., Mn), deren jeweilige Rotorlage jeweils sensorlos erfasst wird, wobei n ≥ 2, umfassend
 a. wenigstens eine Erfassungseinrichtung zur Ermittlung wenigstens der Rotorlagen und Drehzahlen der n EC-Motoren (M1, ..., Mn) mit Hilfe der zuvor gemessener Phasenströme I M1 , .., I Mn  und optional der Klemmenspannung U u,v,w  der n EC-Motoren (M1, ..., Mn),
 b. eine Regelungs- und Transformationseinrichtung (20) um mit Hilfe der ermittelten Rotorlagen und der Drehzahlen zur Regelung der n-Motoren entsprechende Spannungsgrößen und Stromgrößen im d-q-Koordinatensystem zu generieren,
 c. eine der Regelungs- und Transformationseinrichtung (20) nachgeschaltete Regelungseinrichtung (30), der die von der Regelungs- und Transformationseinrichtung (20) ausgegebenen Spannungsgrößen und Stromgrößen zugeführt werden, um daraus Schaltbefehle (SZB) für den Mehrmotorenumrichter zum Betrieb der n Motoren zu generieren.
Patent DE-202019003039-U1 (DE)
Title: Temperaturregelgerät mit Powerline-Funktion
IPC: F24D19/10
Filed: 2019-07-20
Abstract: Mit der Integration eines Powerline-Moduls hebt sich unser neuer Temperaturregler zu bereits auf dem Markt verfügbaren Geräten deutlich ab.Durch die gegebene Nutzung des Temperaturreglers, gibt es keine baulichen Begrenzungen für die Einsatzmöglichkeiten im Gebäude. Ebenso entsteht keine zusätzliche Belastung durch elektromagnetische Strahlung.Unabhängig von der in Deutschland unterschiedlichen Verfügbarkeit des Internets, ist unser Regelgerät überall dort einsetzbar, wo eine Stromversorgung gewährleistet ist und somit sind all seine Funktionen, welche die Ansteuerung bzw. Kommunikation aus der Ferne bietet, voll nutzbar.
Patent DE-202019105636-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur trockenen Massage mittels Wasserstrahlen
IPC: A61H9/00
Filed: 2019-10-11
Abstract: Vorrichtung (V) zur trockenen Wasserstrahl-Massage, umfassend
 eine mit Massagewasser gefüllte, sich von einem Kopfende in Längsrichtung zu einem Fußende und von einer linken Seite in Querrichtung zu einer rechten Seite erstreckende Wanne (W) mit einem gleichzeitig als Liegefläche für eine zu behandelnde Person (Pe) dienenden, eine Druckimpuls-Übertragung ermöglichenden Folien-Material (F) als die Wanne (W) auf der Oberseite wasserdicht schließender Abdeckung;
 einen in Längsrichtung der Wanne (W) verfahrbaren, mindestens zwei Düsen (D, D', D") tragenden Düsenwagen (1), wobei die Düsen (D, D', D") zum Ejizieren je eines Wasserstrahls gegen die Unterseite des Folien-Materials (F) über eine flexible Schlauchverbindung mit Massagewasser aus der Wanne (W) mittels einer Pumpe (P) speisbar sind;
 einen ersten Antrieb (3) zum Vorwärts- und Rückwärts-Bewegen des Düsenwagens (1) in Längsrichtung der Wanne (W), wobei die Bewegung der mindestens zwei Düsen (D, D') vorwärts und rückwärts in Längsrichtung der Wanne (W) mit der Bewegung des Düsenwagens (1) erfolgt; und
 einen zweiten Antrieb (5, ZR, Z), der die Düsen (D, D') in Querrichtung der Wanne (W) verlagert;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Folien-Material (F) einen oder mehrere, sich in Querrichtung erstreckende(n), auf die auf dem Folien-Material (F) liegende Person (Pe) gerichtete(n) und die Folie (F) zu einer oder mehreren, Folien-oberseitig konvex ausgebildete Erhöhung(en) (100) ausformende(n), Folien-unterseitige(n) Hohlraum/Hohlräume aufweist.
Patent DE-202020002459-U1 (DE)
Title: UV-C Desinfektionssystem für die Anwendung im Hohlraum von Doppelböden
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-06-04
Abstract: Luftdesinfektionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die Luft im Hohlraum eines Doppelbodens durch ein UV-C Bestrahlungssystem behandelt wird.
Patent DE-202020003406-U1 (DE)
Title: Nabeneinrichtung insbesondere für eine Schweißdrahtspule
IPC: B65H75/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Nabeneinrichtung, insbesondere für eine Schweißdrahtspule, mit einem Nabenkörper (12), an dem ein Nabenhülsenkörper (16) drehbar gelagert ist, der mit einem Außengewindeabschnitt (54) für ein ringförmiges Mutterelement (52) ausgebildet ist und in welchem eine Bremseinrichtung (22) vorgesehen ist, die zwischen einem maschinenseitigen ersten Anlagekörper (26) und einem frontseitigen zweiten Anlagekörper (28) eine Schraubendruckfeder (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der frontseitige zweite Anlagekörper (28) stirnseitig mit einer vertieften oder erhabenen ersten Infoprägung (50) und/oder das ringförmige Mutterelement (52) stirnseitig mit einer vertieften oder erhabenen zweiten Infoprägung (68) ausgebildet sind/ist.
Patent DE-202020005634-U1 (DE)
Title: Ein System für integrierte Entfernung von mehreren Schadstoffe aus einem Rauchgas vom Nahe-Null-Emissionstyp
IPC: B01D53/81
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein System für integrierte Entfernung von mehreren Schadstoffe aus einem Rauchgas vom Nahe-Null-Emissionstyp, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen Economizer (1), einen Luftvorwärmer (2), einen elektrostatischen Entstauber (3), einen Rauchgaskühler (4) und einen Niedertemperatur-Adsorptionsturm (5) umfasst; und
 dass Rauchgas aus einem Kessel in einen mantelseitigen Einlass des Economisers (1) eintritt, und Kesselspeisewasser in einen rohrseitigen Einlass eintritt, wobei ein mantelseitiger Auslass des Economisers (1) mit dem rohrseitigen Einlass des Luftvorwärmers (2) verbunden ist, wobei Einlassluft des Kessels in einen mantelseitigen Einlass des Luftvorwärmers (2) eintritt, wobei ein rohrseitiger Auslass des Luftvorwärmers (2) mit dem elektrostatischen Entstauber (3) verbunden ist, wobei ein Boden des elektrostatischen Entstaubers (3) mit einer Staubaustragsöffnung versehen ist, wobei ein Rauchgasausgang des elektrostatischen Entstaubers (3) mit dem Rauchgaskühler (4) verbunden ist, wobei ein Boden des Rauchgaskühlers (4) mit einem Kondenswasserauslass versehen ist, wobei ein Auslass für den kalten Rauchgas oben mit dem Niedertemperatur-Adsorptionsturm (5) verbunden ist, wobei der Niedertemperatur-Adsorptionsturm (5) am Heck mit einem Auslass für gereinigte Rauchgase versehen ist.
Patent DE-202020101817-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Parkplatzschild
IPC: E01F9/627
Filed: 2020-04-03
Abstract: Haltevorrichtung (3) für ein Parkplatzschild (1) umfassend ein Dämpfungselement (13) mit einer Oberseite (15) und einer Unterseite (17), zwischen denen ein elastisch verformbarer Bereich ist, eine Befestigungsvorrichtung (19) für die Haltevorrichtung (3), die an der Unterseite (17) des Dämpfungselements (13) befestigt ist, und einen Steckverbindungszapfen (25), der an der Oberseite (15) des Dämpfungselements (13) befestigt ist und der ausgebildet ist, dass auf ihn ein rohrförmiges Pfostenende (9) des Parkplatzschildes (1) steckbar ist.
Patent DE-202020106198-U1 (DE)
Title: Eine verdeckte Überwachungskamera mit magnetischer Installation
IPC: G03B15/03
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine verdeckte Überwachungskamera mit magnetischer Installation, umfassend ein Gehäuse (1) und eine Kamera (3), die sich innerhalb des Gehäuses (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Seitenwand des Gehäuses (1) mit einer ersten Verbindungsstange (5) fest verbunden ist, wobei das vom Gehäuse (1) entfernte Ende der ersten Verbindungsstange (5) mit einer rotierenden Welle (7) drehbar verbunden ist, wobei das äußere Ende dieser Welle (7) mit einer zweiten Verbindungsstange (8) fest verbunden ist und am oberen Ende der zweiten Verbindungsstange (8) ein Befestigungsblock (11) angeordnet ist, wobei der Befestigungsblock (11) an unterer Seite eine Platzierungsnut aufweist, wobei innerhalb dieser Platzierungsnut ein Motor (13) an der inneren Seitenwand befestigt ist und das Ausgangsende des Motors (13) mit einem Zahnrad (9) fest verbunden ist, wobei die zweite Verbindungsstange (8) an dem Ende nahe dem Motor (13) eine Nut aufweist, wobei die innere Seitenwand dieser Nut mit Zahnstangen (10) fest verbunden ist, die sich mit dem Zahnrad (9) verzahnen, wobei die Außenseite der zweiten Verbindungsstange (8) mit mehreren L-förmigen Stangen (14) fest verbunden ist, wobei an unteren Enden aller L-förmigen Stangen (14) Rollen (15) angebracht sind, wobei die Unterseite des Befestigungsblocks (11) mit einem runden Hohlrahmen (17) fest verbunden ist und die zweite Verbindungsstange (8) mit der Innenseite des runden Hohlrahmens (17) drehbar verbunden ist, wobei die L-förmigen Stangen (14) sich innerhalb des runden Hohlrahmens (17) befinden und die Rollen (15) auf der inneren Bodenfläche des Hohlrahmens (17) rollbar abgeordnet sind, und wobei die Oberseite des Befestigungsblocks (11) mit einem Magnet (12) versehen ist.
Patent DE-202020106996-U1 (DE)
Title: Rohrreinigungsdüse
IPC: B08B9/053
Filed: 2020-12-04
Abstract: Druckmediumbetriebene Rohrreinigungsdüse (0), umfassend einen Statorteil (2) und einen relativ zum Statorteil (2) um eine Längsachse (L) der Rohrreinigungsdüse (0) rotierbaren Rotorkopf (1), wobei eine Mehrzahl von Reinigungsdüsen (11, 11', 11") in Düsenkanälen (12) gewinkelt zur Längsachse (L) im Rotorkopf (1) ausgebildet ist, welche in einen konzentrischen Statorkanal (20) münden und dadurch mit Druckmedium beaufschlagbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Mehrzahl von Reinigungsdüsen (11, 11') jeweils mindestens eine erste Reinigungsdüse (11) umfasst, wobei der Düsenkanal (12) der mindestens einen ersten Reinigungsdüse (11) mit einem ersten Versatz (13) zwischen einer ersten Querachse (Q1), wobei die erste Querachse (Q,1) die Längsachse (L) an einem Punkt schneidet und einer zur ersten Querachse (Q1) parallelen ersten konzentrischen Düsenkanalachse (DA) des ersten Düsenkanals (12) der ersten Reinigungsdüse (11) mit einer ersten Grösse (A) und
 mindestens eine zweite Reinigungsdüse (11') umfasst, wobei der Düsenkanal (12) der mindestens einen zweiten Reinigungsdüse (11') mit einem zweiten Versatz (13') zwischen einer zweiten Querachse (Q2), wobei die zweite Querachse (Q2) die Längsachse (L) an einem Punkt schneidet und einer zur zweiten Querachse (Q2) parallelen zweiten konzentrischen Düsenkanalachse (DB) des zweiten Düsenkanals (12) der zweiten Reinigungsdüse (11) mit einer zweiten Grösse (B) im Rotorkopf (1) in den konzentrischen Statorkanal (20) mündend ausgestaltet ist.
Patent DE-202020107448-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Bekleidungsstücke, Handtücher und andere Textilerzeugnisse
IPC: A47G25/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Aufhängevorrichtung (1) für Bekleidungsstücke, Handtücher und andere Textilerzeugnisse, bei der das aufzuhängende Textilerzeugnis durch Einkeilen eines Zipfels in eine Klemmaufnahme (2) eines Aufnahmeteils (3) gehalten ist, das mit einer V-förmigen Federklemme (4) aus einem ersten flächenförmigen Klemmabschnitt (5) und einem zweiten, gegenüberstehend angeordneten flächenförmigen Klemmabschnitt (6) kombiniert ist, von denen mindestens ein Klemmabschnitt (5 oder 6) aus federndem Material besteht und die Klemmabschnitte (5, 6) derart konisch verlaufend angeordnet sind, dass sie zur lösbaren kraftschlüssigen Befestigung an einem im Wesentlichen senkrechten oder horizontalen plattenförmigen Träger (7) durch Aufschieben über einen Kantenbereich desselben unter Ausübung einer Andruckkraft an den gegenüberliegenden Flächen des Trägers (7) mindestens abschnittsweise anliegend gehalten sind, aufweisend mindestens einen gegenüber einer fiktiven Fläche des Trägers (7) vorstehenden Aufnahmeteil (3) mit mindestens einer Klemmaufnahme (2), welches Aufnahmeteil (3) rückseitig am oberen Ende mit mindestens einem Verbindungssteg (8) mit einer Tiefe, die ≥ der Dicke des Trägers (7) entspricht, verbunden ist, an dessen gegenüberliegender Seite ein nach unten abgewinkelter erster Klemmabschnitt (5) und am gegenüber dem ersten Klemmabschnitt (5) liegenden unteren Ende des Aufnahmeteils (3) oder an einer Rückwand (9) desselben mindestens ein nach oben in Richtung des mindestens einen Verbindungsstegs (8) sich erstreckenden zungenförmigen zweiten Klemmabschnitt (6) aufweist.
Patent DE-202021001760-U1 (DE)
Title: Produkt, das einen löslichen festen Artikel enthält
IPC: A61Q90/00
Filed: 2021-05-14
Abstract: Produkt, umfassend:
 einen Behälter;
 einen oder mehrere in dem Behälter enthaltene erste lösliche feste Artikel, wobei der erste lösliche feste Artikel durch eine maximale Abmessung D und eine minimale Abmessung z gekennzeichnet ist, wobei die maximale Abmessung D im Bereich von 1 mm bis 300 mm liegt, wobei die minimale Abmessung z im Bereich von 0,5 mm bis 150 mm liegt, und wobei das Verhältnis zwischen D und z im Bereich von 1:1 bis 300:1 liegt; und
 wobei das Produkt ferner mindestens eines von Folgendem umfasst:
 eine Markierung für einen Benutzer, um den flüssigen Träger in den Behälter zu geben; und
 eine Markierung, um die Menge des flüssigen Trägers anzuweisen, die dem Behälter zugegeben werden soll.
Patent DE-202021002679-U1 (DE)
Title: Drehbare Klemmauflage
IPC: F41A23/06
Filed: 2021-08-14
Abstract: an einer Federklemmzwinge ein seitliches Element angebracht ist.
Patent DE-202021004322-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Einmündungsbereiche von Verkehrswegen
IPC: E01F15/04
Filed: 2021-05-12
Abstract: Schutzeinrichtung für Einmündungsbereiche von Verkehrswegen, welche ein äußeres Profilband (5) und ein inneres Profilband (6) aufweist, welche aus Schutzplankenholmen (11, 12) gebildet sind, wobei das äußere Profilband (5) einen äußeren Bogenabschnitt (7) umfasst und das innere Profilband (6) einen inneren Bogenabschnitt (13) umfasst, wobei der äußere Bogenabschnitt (7) und der innere Bogenabschnitt (13) mit Abstand zueinander angeordnet sind und sich jeweils über einen Winkelbereich von 90° +/- 30° erstrecken, wobei das äußere Profilband (5) und das innere Profilband (6) über außerhalb der Bogenabschnitte (7, 13) angeordnete Pfosten (15, 16) im Boden verankert sind und zwischen dem äußeren Bogenabschnitt (7) und dem inneren Bogenabschnitt (13) Deformationselemente (23, 24) angeordnet sind, die sich zwischen dem äußeren Bogenabschnitt (7) und dem inneren Bogenabschnitt (13) abstützen sowie rückseitig des inneren Bogenabschnitts (13) ein Verstärkungsholm (27) angeordnet ist und jeweils endseitig des inneren Bogenabschnitts (13) eine Knickplanke (21, 22) vorgesehen ist, welche sich zwischen einem Ende des inneren Bogenabschnitts (13) schräg verlaufend bis zum äußeren Profilband (5) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsholm (27) am inneren Bogenabschnitt (13) anliegt und unterhalb des äußeren Profilbands (5) ein unteres Profilband (30) vorgesehen ist sowie wabenförmige Deformationselemente (23) und rohrförmige Deformationselemente (24) vorgesehen sind und sich zwischen einem geradlinigen Schutzplankenholm (11) des äußeren Profilbands (5) und einer dahinter verlaufenden Knickplanke (21) ein Gurtprofil (41) erstreckt sowie zumindest in einer Knickplanke (21) Solldeformationsstellen (46) vorgesehen sind, wobei die Solldeformationsstellen (46) durch in einem Schrägabschnitt (36) der Knickplanke (21) vertikal orientierte Langlöcher gebildet sind und in oder an zumindest einem Pfosten (15, 16) ein Verstärkungsprofil (54) angeordnet ist, welches sich über einen Längenabschnitt (57) des Pfostens (15, 16) am Übergang zum Boden erstreckt.
Patent DE-202021101613-U1 (DE)
Title: Vega Frame Spannrahmensystem
IPC: G09F19/22
Filed: 2021-03-26
Abstract: Spannrahmen für eine Plane mit
 - einem Basisprofil (1), welches die Plane, im betriebsgemäßen Verbindungszustand von Spannrahmen und Plane, rahmenförmig umgibt,
 - wobei das Basisprofil zumindest bereichsweise mit einer Laufschiene (2) ausgebildet ist, welche sich parallel zu einer Längsausrichtung des Basisprofils (1) erstreckt und
 - mit einer als Schiebeknopf (3) ausgebildeten, in der Laufschiene (2) verschieblich gelagerten, Aufnahme für ein Verbindungsmittel der Plane, insbesondere ein elastischen Spanngurt.
Patent DE-202021104264-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Hinter- oder Beleuchtung eines Designabschnitts einer rückengetragenen Tasche und rückengetragene Tasche
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-08-10
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) zur Hinter- oder Beleuchtung eines Designabschnitts (20) einer Oberfläche einer Wand einer rückengetragenen Tasche, insbesondere eines Rucksacks oder Schulranzens (17), wobei die Wand durch eine Schichtstruktur umfassend eine eine Außenoberfläche bildende Außenschicht (22) und eine eine Innenoberfläche bildende Innenschicht (21) gebildet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) aufweist:
 - wenigstens eine Lichtquelle (4), insbesondere Leuchtdiode,
 - einen Bewegungssensor (7),
 - eine Steuereinrichtung (6), die zum Betreiben der wenigstens einen Lichtquelle (4) bei Vorliegen eines eine Bewegung anzeigenden Signals des Bewegungssensors (7) ausgebildet ist,
 - eine elektrische Versorgungseinrichtung (13), und
 - die wenigstens eine Lichtquelle (4), die Steuereinrichtung (6) und die elektrische Versorgungseinrichtung (13) verbindende Leitungen (8), wobei die wenigstens eine Lichtquelle (4), der Bewegungssensor (7), die Steuereinrichtung (6) und wenigstens ein Teil der Leitungen (8) in einem zwischen der Außenschicht (22) und der Innenschicht (21) anzuordnenden Einbauelement integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlageelement (2) wenigstens eine die als Kabel (9) ausgeführten Leitungen (8) tragende und/oder umschließende, flexible Trägerschicht (3) aus einem Kunststoffmaterial umfasst.
Patent DE-202021104345-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerzenlampe
IPC: F21S10/04
Filed: 2021-08-13
Abstract: Elektronische Kerzenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kerzenzylinder, einen Kerzendocht, einen lichtemittierenden Körper, einen Schalter und eine Leiterplatte umfasst, wobei der lichtemittierende Körper an der Oberseite des Kerzenzylinders befestigt ist und der Schalter lösbar an der Unterseite des Kerzenzylinders befestigt ist, wobei der Schalter gegen die Leiterplatte gesetzt ist, um Stromkreis zu bilden, wobei der Kerzendocht innerhalb von Kerzenzylinder gesetzt wird, dessen Oberseite einen Träger für den lichtemittierenden Körper bildet, der über den Kerzendocht mit der Leiterplatte elektrisch verbunden ist;wobei der Kerzenzylinder einen Zylinderkörper umfasst, wobei an der Oberseite des Zylinderkörpers ein Deckel fest angeordnet ist, wobei die Leiterplatte innerhalb des Zylinderkörpers vorgesehen ist, wobei die Leiterplatte und das untere Ende des Zylinderkörpers eine untere Kammer einschließen, in der der Schalter montiert werden kann;wobei die Oberseite der unteren Kammer mit einem kreisförmigen Loch versehen ist und die Seitenwand der unteren Kammer mit einem vertieften beweglichen Kontaktpunkt und einem rotierenden Schlitz versehen ist, wobei der bewegliche Kontaktpunkt oberhalb des rotierenden Schlitzes vorgesehen ist, wobei die Unterseite der unteren Kammer mit einer Kerbe versehen ist, die mit dem rotierenden Schlitz verbunden ist,wobei der Schalter ein Gehäuse umfasst, wobei das Gehäuse mit einem Batteriefach zum Einlegen von Batterien versehen ist;wobei die Oberseite des Gehäuses sich nach oben erstreckt und mit einer Verlängerung versehen ist, wobei die Oberseite der Verlängerung mit einer leitfähigen Feder befestigt ist, die dem kreisförmigen Loch entspricht;wobei die Verlängerung seitlich mit einem Laschen versehen ist, die an die Form der Kerbe angepasst sind und nach Drehung des Gehäuses in den Drehschlitz eingebettet werden können; undwobei die Verlängerung weiterhin seitlich mit einem beweglichen Kontaktkopf versehen ist, der nach Drehung des Gehäuses in Kontakt mit dem beweglichen Kontaktpunkt kommt, wodurch der Schalter und die Leiterplatte Stromkreis bilden.
Patent DE-202022000147-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaum - Entsorgung - Sack
IPC: B65D85/00
Filed: 2022-01-20
Abstract: Weihnachtsbaum - Entsorgung - Sack, dadurch gekennzeichnet, dass ein beidseitig verschließbarer Sack einen kompletten Weihnachtsbaum umhüllt.
Patent DE-202022001756-U1 (DE)
Title: Bürstenförmige Vorrichtungen als Packung für verfahrenstechnischen Anwendungen
IPC: B01J19/32
Filed: 2022-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung des Stoff- und Wärmeaustausches in Packungskolonnen (1) bei unterschiedlichen Betriebszuständen dadurch gekennzeichnet, dass rohrbürstenartige strukturierte Packungen (2c) zum Betreiben der Kolonne verwendet werden.
Patent DE-202022002817-U1 (DE)
Title: Elektromotorische Küchenmaschine sowie Erweiterungs-Einsatz dafür
IPC: A47J43/07
Filed: 2022-09-14
Abstract: Erweiterungs-Einsatz für eine elektromotorische Küchenmaschine (50) mit elektrisch beheizbarem Zubereitungs-Gefäß (40), das einen Gefäß-Innenraum (43) aufweist, in dem ein Bearbeitungswerkzeug (42) um eine vertikal orientierte Rotationsachse (44) rotierbar ist, und das einen Gefäß-Boden (47) und eine Gefäß-Seitenwand (46) mit einem umlaufenden Gefäß-Oberrand (45) aufweist, der eine Gefäß-Öffnung (48) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Erweiterungs-Einsatz ein Topfelement (1) umfasst, das einen Topf-Innenraum (2), einen Topf-Boden (4), eine Topf-Seitenwand (3) und einen eine Topf-Öffnung (9) begrenzenden Topf-Oberrand mit einem Außenflansch (5) aufweist, wobei der Topf-Boden (4) und/oder die Topf-Seitenwand (3) Durchgangsöffnungen (8) haben, und wobei die Topf-Seitenwand (3) so ausgelegt ist, dass beim bestimmungsgemäßen Einsatz
 • der Außenflansch (5) auf dem Gefäß-Oberrand (45) aufliegt,
 • und der Topf-Boden (4) oberhalb des Bearbeitungswerkzeugs (2) angeordnet ist.
Patent DE-202022102050-U1 (DE)
Title: Fahrradlenkerspezifische Verriegelung
IPC: B62H5/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Fahrradlenkerspezifische Verriegelung, aufweisend
 • ein Kopfrohr (10),
 • einen Abrichtring (20), welcher auf dem Kopfrohr (10) angebracht ist und mit einem Positionierelement (21) versehen ist,
 • einen Lenker (30), welcher auf dem Abrichtring (20) angeordnet ist,
 • ein Innenrohr (40), welches innerhalb des Kopfrohrs (10) befestigt ist und zudem mit dem Lenker (30) gelenkartig verbunden ist, und
 • ein Einstellglied (50), welches an dem Lenker (30) angebracht ist und zudem mit einer Spannschraube (51) versehen ist, die das Positionierelement (21) verspannt oder ablöst.