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Patent DD-259263-A1 (DD)
Title: Massstab fuer verschiebungsmesstranformatoren
Inventor: GRAEBNER ROLF
IPC: G02B7/02
Filed: 1986-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Massstab fuer Verschiebungsmesstransformatoren, der wenigstens zwei gedruckte Wicklungen aufweist, die parallel zur Bewegungsrichtung des Gleiters angeordnet und als periodische Maeander mit gleicher Teilungslaenge ausgefuehrt sind. Ziel ist die Erhoehung der Messgenauigkeit des Verschiebungsmesstransformators. Es wird die Aufgabe geloest, die aus den Wicklungsfehlern, aus Einfluessen der Phasen- und Amplitudeneinstellung der Speisespannungen und aus der Bauelementealterung in der Ansteuerelektronik resultierenden Beeintraechtigungen des Messergebnisses weitestgehend zu kompensieren. Die Loesung besteht darin, dass die zwei Wicklungen des Massstabs nicht miteinander verbunden sind und gegeneinander um einen Teilbetrag ihrer Teilungslaenge, vorzugsweise um ein Viertel der Teilungslaenge, senkrecht zu ihren aktiven Leitungen und parallel zu der dadurch gebildeten Flaeche verschoben sind. Fig. 1
Patent DD-249506-A1 (DD)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe fuer brennkraftmaschinen
Inventor: BRETSCHNEIDER MANFRED
IPC: F02M63/00
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffeinspritzpumpe fuer Brennkraftmaschinen mit mindestens einem Pumpenelement mit einer Durchstroemoeffnung, durch die ein Teil des Kraftstoffes unter hohem Druck in den Kraftstoffkanal zurueckstroemt, bei der ohne zusaetzliche Bauteile mit relativ einfachen Mitteln ein kostenguenstiger Kavitationsschutz gewaehrleistet ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die den Pumpenzylinder umfassende Buchse eine an der kavitationsgefaehrdeten Stelle befindliche, vermittels direkter oder indirekter Einwirkung eines Laserstrahles erzeugte partielle Haerteschicht aufweist. Fig. 1
Patent DD-256781-A1 (DD)
Title: Federleitungstrommel
Inventor: HABEL GERT
IPC: H02G11/02
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federleitungstrommel fuer auf Schienen verfahrbare Krananlagen. Diese werden fuer die Stromzufuehrung zu den Lastaufnahmemitteln, zum Beispiel Spreader fuer Container, der Krananlage benoetigt. Die Aufgabe besteht darin, eine Federleitungstrommel zu entwickeln, die fuer einen relativ grossen Hubbereich des Lastaufnahmemittels material-, raum- und gewichtseinsparend ist, um so noch bessere Voraussetzungen fuer die Anordnung der Federleitungstrommel in Kompaktbauweise an der Spitze des Auslegers bei Auslegerkranen zu schaffen. Erfindungsgemaess wird das auf einer Hohlwelle befestigte Leitungsrad, auf der die Leitung spiralfoermig aufgewickelt ist, ueber eine Getriebestufe und einen Flaschenzug durch eine kraeftige, langwegige Feder gespannt. Durch diese Kombination wird eine hohe Uebersetzung erreicht, die fuer grosse Hubhoehen der Krananlage die entsprechenden Kabellaengen ermoeglicht. Es werden gute Voraussetzungen dafuer geschaffen, dass die Federleitungstrommel in der Spitze des Auslegers bei Auslegerkranen in Kompaktbauweise einsetzbar ist.
Patent DD-279843-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung zum symmetrischen planparallelen spannen von werkstuecken
Inventor: LEGLER HEIDRUN
IPC: B25B1/14
Filed: 1987-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexibel einsetzbare Vorrichtung zum symmetrischen planparallelen Spannen von prismatischen und rotationssymmetrischen Werkstuecken verschiedener Abmessungen und Konturen. Ziel der Erfindung ist es, ein symmetrisch planparalleles Spannen von prismatischen und rotationssymmetrischen Werkstuecken verschiedener Abmessungen und Konturen, sowie fuer die Aktivvorgaenge Spannen, Greifen, Fuegen und Justieren bzw. Positionieren mit geringem zuverlaessigem technisch-technologischem Aufwand zu erzielen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, mit welcher Werkstuecke mit unterschiedlichem Spannbereich festgehalten werden. Eine weitere Aufgabe besteht darin, das automatische Einlegen sowie die Aktivvorgaenge Spannen, Greifen, Fuegen, Bearbeitung und Justieren bzw. Positionieren und das nachfolgende definierte Entnehmen mittels Handhabeeinrichtungen zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einer Kolben-Zylinder-Einheit ein als doppelte Lagerstelle ausgebildetes Verbindungsstueck angeordnet ist, das mit symmetrisch zur Fuehrungsachse angeordnete Winkelhebel und ueber Koppelglieder gegenueberliegenden Winkelhebel verbunden ist, wobei Arme der in den zueinander parallelen Achsen drehbar gelagerten Winkelhebel auf Exzenterbolzen angeordneten Rollen tragen, die die Schwenkbewegung ueber die zur Fuehrungsachse und senkrecht zur Wirkebene angeordneten Nuten der Backen uebertragen. Fig. 1
Patent DD-261191-A1 (DD)
Title: Eckverbindung fuer sitz- und liegemoebel
Inventor: SCHWOCHOW HERMANN
IPC: F16B12/50
Filed: 1987-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung fuer Sitz- und Liegemoebel aus oberflaechenfertigen Teilen in Verbindung mit einem Rahmen. Die Eckverbindung, deren einzelne Teile miteinander loesbar verbunden sind, ist so ausgebildet, dass sie aus einem im wesentlichen senkrechten Eckprofil, welches mit dem Profilrahmen ueber ein Gegenstueck loesbar verbunden ist, und mindestens einer profilierte Laengskanten sowie profilierte senkrechte Kanten aufweisende seitlichen Verkleidung gebildet wird, die mit den profilierten Kanten zwischen dem Eckprofil und dem Gegenstueck klemmend gehalten wird. Fig. 1
Patent DD-265570-A1 (DD)
Title: Matrixmaterial fuer regeneratoren und verfahren zur herstellung eines feinmaschigen bleimantelsiebes
Inventor: REICHE DIETER
IPC: F25B9/00
Filed: 1987-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Matrixmaterial fuer Regeneratoren und Verfahren zur Herstellung, insbesondere fuer Hochleistungsgeneratoren mit Arbeitstemperaturen unter 70 K. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bleisiebgewebe zu schaffen, mit denen im Stapel als Matrixmaterial Porositaeten von kleiner 0,25 erzielt werden. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Herstellung derartiger Siebgewebe anzugeben. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe mit einem Bleisiebgewebe geloest, welches aus einem stabilen Grundgewebe mit Drahtdurchmessern zwischen 0,005 und 0,015 mm und einer Bleiummantelung mit Dicken von 0,025 bis 0,075 mm besteht. Dieses Bleisiebgewebe laesst sich sehr einfach zu einem Matrixmaterial stapeln. Verfahrensgemaess wird ein verfuegbares feinmaschiges Metallsiebgewebe, z. B. aus Messing, Bronze oder Edelstahl verwendet und nasschemisch oder elektrochemisch geaetzt, bis das Gewebe auf die erforderliche Drahtstaerke zwischen 0,005 bis 0,015 mm abgeduennt ist. Danach wird dieses abgeduennte Gewebe galvanisch mit Blei bis zur gewuenschten technologischen Maschenweite bzw. Bleischichtdicke von 0,025 bis 0,075 mm ummantelt.
Patent DD-267146-A1 (DD)
Title: Anordnung eines verbindungssteges fuer zu galvanisierende leiterplattenkontakte
Inventor: BLEY GERD
IPC: H05K3/40
Filed: 1987-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung eines Verbindungssteges fuer zu galvanisierende Leiterplattenkontakte in Form von beispielsweise Steckerzungen, die laengs einer oder mehrerer Seiten des Umfanges der Leiterplatte ein- oder beidseitig ausgebildet sind und eine Oberflaechenveredelung erfordern, wodurch ein einwandfreier Stromdurchgang bewirkt und die Oxidierung der Leiterplattenkontakte verhindert wird. Die Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der technologisch bedingte, vor den Leiterplattenkontakten liegende, als elektrischer Leiter dienende Leiterzug bei allen Ausklinkungen, Durchbruechen oder bei Abstaenden der Leiterplattenkontakte zueinander von groesser 5 mm und in den Bereichen der aeusseren Leiterplattenkontakte bis zum Blendrahmen durch einen innerhalb der Leiterplatte jedoch ausserhalb des Veredelungsbereiches angeordneten, ein- oder mehrfach vorhandenen Verbindungssteg ersetzt ist, der alternierend zu dem verbleibenden Leiterzug im Veredelungsbereich angeordnet ist. Die technologisch bedingte Veredelungsflaeche wird durch die Reduzierung der Leiterzugslaenge minimiert und Edelmetall eingespart. Fig. 2
Patent DD-271196-A1 (DD)
Title: Verfahren zum plasmachemischen aetzen von a tief iii b tief v-verbindungs- und mischverbindungshalbleitern
Inventor: JANIETZ PETER-JOHANNES
IPC: H01L21/306
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum plasmachemischen Aetzen von Halbleitermaterialien zur Strukturierung von AIIIBV-Verbindungs- und Mischverbindungshalbleiteroberflaechen besonders fuer Sende- und Empfaengerbauelemente sowie Bauelemente der GaAs- und InP-Mikroelektronik. Durch den Einsatz von Trifluortrichlorethan, insbesondere der symmetrischen Verbindung, wird gegenueber den bisher eingesetzten Halogenmethanen unter ueblichen Plasmaaetzbedingungen eine sehr geringe Oberflaechenrauhigkeit erzielt und die Abscheidung von Glimmpolymeren vermieden.
Patent DD-271482-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anfasen der kanten im eckenbereich, insbesondere bei glastafeln
Inventor: SCHALLER RUDOLF
IPC: B24B9/10
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anfasen der Kanten im Eckenbereich, insbesondere bei Glastafeln. Die Anwendung ist besonders dort moeglich, wo sehr hohe Forderungen an festgelegte Form, Gleichmaessigkeit aller Eckenbereiche und an die Einstellbarkeit unterschiedlicher Sortimente erfuellt werden muessen. Erfindungsgemaess werden die genannten Forderungen erfuellt durch die Wirkverbindung eines, von der anzufasenden Glastafel gewegten Fuehrungsrades, einem mehrgliedrigen, vorzugsweise viergliedrigen Koppelgetriebes, Verstelleinrichtung, Justiereinrichtungen und der Umfangsschleifscheibe. Die Erfindung soll insbesondere in der Glasindustrie bei der Herstellung von rechteckigen Spiegeln und Moebelglaesern, vorzugsweise in Geradkantenschleifmaschinensystemen, angewendet werden. Fig. 1
Patent DD-272261-A1 (DD)
Title: Zahnrad zum einstellen des umfangsregisters an druckmaschinen
Inventor: KLITZKE VOLKER
IPC: B41F13/14
Filed: 1988-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einstellen des Umfangsregisters an Druckmaschinen, mit einem am Plattenzylinder befestigten Radkoerper, auf dem ein mit einer Schraegverzahnung versehener Radkranz drehstarr, aber axial verschiebbar aufgebracht ist. Ziel der Erfindung ist es, bei der Herstellung der Zahnraeder fuer die Umfangsregisterverstellung die Qualitaet der Lagerung zu verbessern und den Ausschuss zu vermindern. Die Aufgabe der Erfindung - die Lagerung des Zahnkranzes auf dem Radkoerper so zu gestalten, dass bei Erfuellung der hohen Genauigkeitsforderung die volle Austauschbarkeit gewaehrleistet wird - wird dadurch geloest, dass der Radkranz mit seiner zylindrischen Bohrung von mindestens drei im Radkoerper durch in zur Radachse parallel verlaufenden Nuten gefuehrte Nutensteine getragen wird und dass die Nutensteine im Radkoerper verschieb- und befestigbar angeordnet sind. Die Radien der zylindrischen Bohrung des Radkranzes und der Nutensteine sind gleich. Fig. 2
Patent DD-273039-A1 (DD)
Title: Schiffsgebundene sicherheitseinrichtung fuer personen auf containern an deck von vollcontainerschiffen
Inventor: SZAMEITAT MARTIN
IPC: B63B25/22
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die an Deck von Vollcontainerschiffen zwischen zwei Containerbays fest installiert ist und durch die das Laschen und Entlaschen der Deckscontainer erleichtert und sicher gemacht wird. Sie behindert den Containerumschlag nicht und verringert auch nicht die Containerkapazitaet des Schiffes. Die Sicherheitseinrichtung besteht aus einem zwischen zwei Containerbays fest installierten Mast, von dem einseitig ein horizontal verlaufender Ausleger absteht. Dieser ist an dem Mast sowohl vertikal bewegbar als auch um ihn horizontal drehbar angeordnet. Die vertikale Bewegung des Auslegers am Mast erfolgt durch Elektromotore, die mit dem Auslegersystem fest verbunden sind und deren Getriebe in am Mast befestigte, vertikal verlaufende Zahnstangen eingreift. Der horizontal um den Mast schwenkbare Ausleger verfuegt ueber eine Verlaengerung, die wie eine Feuerwehrleiter aus- und eingefahren wird, womit erreicht wird, dass die gesamte Oberflaeche der zugeordneten Containerbay durch die Sicherheitseinrichtung erreichbar ist. Parallel zur Auslegerverlaengerung verlaeuft ueber ihr eine feste Stange, die nur an den Enden an ihr befestigt ist und zur Befestigung der Aufrollautomatik der Sicherheitsleine dient. Der Ausleger mit seiner ausfahrbaren Verlaengerung dient beim Laschen/Entlaschen der Deckscontainer zur Personensicherung und zum Personentransport, in begrenztem Umfang auch zum Transport der Laschmaterialien. Die Funktion der Sicherheitseinrichtung wird in Figur 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-275203-A1 (DD)
Title: Punktschweisszange fuer industrieroboter
Inventor: STEIN HANS
IPC: B23K11/28
Filed: 1988-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Punktschweisszange fuer Industrieroboter, bei der die Elektrodenarme mittels Hebel von einem Antrieb ueber ein Zangengelenk bewegbar sind. Waehrend das Ziel der Erfindung ist, eine optimale Schweissposition der Punktschweisszange zu erreichen, besteht die Aufgabe darin, eine manuell bedienbare Verstelleinrichtung der Elektroden zu schaffen, die diese um die Mitte des Zangengelenkes auf einen Nullabstand zwischen Elektroden und dem zu schweissenden Blechfalz zu schwenken ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, dass innenseitig an einem Elektrodenarm (1) zwischen dem Zangengelenk (10) und der Elektrode eine daran befestigte Halterung (3) mit einer auf einem Bolzen manuell bewegbaren inneren Kurvenscheibe (4) und einer drehfesten aeusseren Kurvenscheibe (5) vorgesehen sind und dass die innere Kurvenscheibe (4) und der andere Elektrodenarm (2) von einem innerhalb der Elektrodenarme (1; 2) an dem Zangengelenk (10) befestigten Federlager (6) mit je einer Druckfeder (7; 8) abstuetzbar sind. Fig. 2
Patent DD-281051-A1 (DD)
Title: Trennschalter mit einem spreizbaren doppelmesser
Inventor: MUELLER OTTMAR
IPC: H01H31/26
Filed: 1989-03-30
Abstract: Fuer Trennschalter mit einem spreizbaren Doppelmesser, insbesondere in gekapselten, gasisolierten Schaltanlagen des Mittel- und Hochspannungsbereiches elektrischer Energieversorgungsanlagen, wird ein Spreizmechanismus vorgeschlagen, der gegenueber bekannten Anordnungen konstruktiv einfacher ist, den Antrieb energetisch nicht belastet und daempfungswirksam beim Einschalten ist. Ein an einem Antriebshebel starr angebrachtes, an den Enden abgesetztes Gelenkstueck laeuft im Doppelmesser in Fuehrungsnuten, und zwar zum Schwenken in geraden Abschnitten gleichbleibender Tiefe und zum Spreizen in Kreisabschnitten abnehmender Tiefe. Fig. 1
Patent DE-10001131-A1 (DE)
Inventor: DONITZKY CHRISTOF
IPC: A61B3/113
Filed: 2000-01-13
Abstract: The invention relates to a device for ophthalmologically treating the eye which comprises a treatment laser beam (UV) for ablating portions of the cornea (12) and a fixation light beam (24). A camera (40) is used to reproduce a fixation light spot in the vicinity of the fovea (30) while reproducing an image of the fovea. This makes it possible to verify if the patient is reliably fixated on the fixation light source (22). In addition, the pupil can also be recorded and both images can be superimposed.
Patent DE-10001668-A1 (DE)
Title: Computer implemented information administration method for processing research and development projects, involves retrieving resonance profile corresponding to selected project type, based on an allocation rule
Inventor: BOLTIN REINHARD
IPC: G06Q10/00
Filed: 2000-01-17
Abstract: A project type is selected from a menu by input of corresponding identification character or by using graphical user interface, when processing a project. Modelled resource profile with corresponding resource linkages is retrieved from a memory, based on selected project type using a project type allocation rule.  An Independent claim is also included for software product.
Patent DE-10004301-A1 (DE)
Title: Device for preventing penetration particularly of very dirty water into building has externally laterally placed metal plate over closable building opening
Inventor: KAULICH WERNER
IPC: E06B9/00
Filed: 2000-02-01
Abstract: The device has an externally laterally placed metal plate (2). The opening is closable by a door, window, window sill or roller blind. To seal the gap between the brickwork and the metal plate, on the inside an inflatable rubber hose (3) is provided preferably along the edge of the metal plate and fitted in a U-shaped profile (4). With larger openings, metal plates are superimposed and/or arranged next to one another and additionally U-shaped bearers are fixed to the plates with screws.
Patent DE-10004764-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsbestimmung eines medizinischen Instruments
Inventor: ZYLKA WALDEMAR
IPC: A61B34/20
Filed: 2000-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Bestimmung der Position eines in ein Untersuchungsobjekt teilweise eingeführten medizinischen Instruments (13) in einem dreidimensionalen Bilddatensatz (CT) des Untersuchungsobjekts. Um einerseits eine möglichst hohe Genauigkeit der Positionsbestimmung zu erreichen und andererseits den erforderlichen Aufwand möglichst gering zu halten, insbesondere aufwendige Registrierungsschritte vor einem Eingriff einzusparen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, gleichzeitig zur Erfassung von Röntgenbildern (I¶r¶) deren räumliche Positionen und die räumliche Position eines verwendeten medizinischen Instruments (6) zu erfassen, anschließend eine räumliche Zuordnung zwischen einem Röntgenbild (I¶r¶) und dem dreidimensionalen Bilddatensatz (CT) zu bestimmen und diese auf geeignete Weise dazu auszunutzen, die räumliche Position des medizinischen Instruments (16) in eine Position relativ zu dem dreidimensionalen Bilddatensatz (CT) umzurechnen. Dadurch können Bilder erstellt werden, die sowohl präoperativ als auch intraoperativ erfaßte Bildinformationen enthalten und in die die aktuelle Position des medizinischen Instruments eingeblendet ist.
Patent DE-10010068-A1 (DE)
Title: Multi-fuel fuel cell system has mode in which fuel cell(s) is isolated from hydrogen generating unit and mode in which reformed material can pass to fuel cell(s)
Inventor: CORNEILLE MARCEL
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-03-02
Abstract: The system has a device for switching the system between first and second modes. In the first a fuel cell(s) is isolated from a hydrogen generating unit. In the second the fuel cell(s) are connected to the hydrogen generating unit so that reformed material only passes to the fuel cell(s) in the second mode.  The system has a hydrogen generating unit (1) and at least one fuel cell (2), an arrangement for heating up a catalyser element (3) to a pre-set operating temperature, an arrangement for adding liquid fuel and air to the catalyser element to form a synthesized gas mixture containing hydrogen and an arrangement for feeding it to the other components (4-9), especially for forming a reformed substance containing a greater proportion of hydrogen. There is a device (10) for switching the system between first and second modes. In the first the fuel cell(s) is isolated from the hydrogen generating unit. In the second they are connected so that the reformed material only passes to the fuel cell(s) in the second mode. Independent claims are also included for the following: a method of operating a multi-fuel fuel cell system.
Patent DE-10010695-A1 (DE)
Title: Rail mounting for vehicle roof has lower part which fits into recess under its edge and seal fitted to its outer edge with flexible lip filling gap between outer edge of mounting and roof
Inventor: ODIN HANS
IPC: B60R9/04
Filed: 2000-03-04
Abstract: The mounting for a rail (2) along the side of a vehicle roof and above it has a lower part (4) which fits into a recess under the edge of the roof. A seal (7) is fitted to its outer edge. A ridge (18) at the bottom of the mounting and on its inner side holds it above the top of the roof. A flexible lip (19) on the seal fills the gap between the outer edge of the mounting and the roof.
Patent DE-10013084-A1 (DE)
Title: Reconnaissance system for submarine uses transceivers incorporated in spatially distributed reconnaissance units for providing self-organized wireless network
Inventor: SOOD RALF A
IPC: G01V1/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: The reconnaissance system uses a number of spatially distributed reconnaissance units, each containing at least one sensor (2) for monitoring the area surrounding the reconnaissance unit, a location device (3), providing the position of the reconnaissance unit, a transceiver (4) for communication with other reconnaissance units and a power supply device (6). The transceivers allow the reconnaissance units to form a self-organized wireless network for communication of sensor and position data
Patent DE-10013297-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Leuchtenkopfes an einem Tragrohr
IPC: F21V27/00
Filed: 2000-03-17
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Leuchtenkopfes an einem Tragrohr. Der Leuchtenkopf besitzt einen rohrförmigen Träger (1), an dem über eine Gelenk (1.1) ein Strahler (2) angeordnet ist. Der Leuchtenkopf ist mit dem Tragrohr (3) so verbunden, daß die Achse (A) des Trägers (1) orthogonal zur Achse (B) des Tragrohrs (3) ausgerichtet ist. Die elektrische Zuleitungen sind durch eine Öffnung im Mantel des Tragrohrs (3) und durch die Befestigungsvorrichtung (4, 5) hindurch in den Träger (1) hinein und weiter zum Strahler (2) geführt. Der Träger (1) ist über die Befestigungsvorrichtung (4, 5) um seine Achse (A) verdrehbar mit dem Tragrohr (3) verbunden. Die Befestigungsvorrichtung weist eine das Tragrohr (3) auf seinem ganzen Umfang umfassende einteilige Rohrschelle (4) auf, an deren Enden nach außen gerichtete Ansätze (4.2, 4.3) angeordnet sind, die miteinander ein im wesentlichen zylindrisches Innenteil bilden, auf welches der Träger (1) aufsteckbar und dort verrastbar ist. Es ist eine Vorrichtung (5.5) zur Begrenzung des Verdrehungswinkels vorhanden.
Patent DE-10014185-A1 (DE)
Title: Hot, high pressure ammonia treatment for excess sewage sludge, subsequently reduces pressure by expansion and recycles steam to heat feedstock
Inventor: SETZERMANN UWE
IPC: C02F11/18
Filed: 2000-03-23
Abstract: Hot, high pressure ammonia treatment comprises suspension temperature and pressure that are reduced by expansion. Initial temperature, (Treact), is especially 150 [deg] C - 200 [deg] C. Steam arising during expansion is supplied to the suspension heater (13). During supply of steam to the suspension, at least some of the substance is recycled. An independent claim is included for corresponding plant treating organic materials. The staged expansion system (45, 48) reduces temperature and pressure, and has connections to the heating system including mixing vessels (14-16), where steam is introduced into the suspension. Recirculation pumps (18, 23, 29) are included for the suspension. Vents are provided for non-condensable gases.
Patent DE-10014749-A1 (DE)
Title: Particle ingredients in washing powder are separately heated and moistened prior to agglomerization in fluidized bed
IPC: C11D11/00
Filed: 2000-03-24
Abstract: A process agglomerates washing powder particles by dosed spray wetting in a fluidized powder bed. The fluid components are first heated in a separate process and the resulting warmth minimizes the viscosity of the entire mixture. The components are separately heated and introduced as pulses into the mixture by dosing in proportion to the agglomeration effect sought.  The individually dosed fluid components are pre-mixed in a static mixing process, immediately after reaching the required proportional vapor pressure, which is proportional to the optimized pre-emission jet pressure in the jet mixer system. Uniform high-quality agglomerated particles are generated by atomization of the mixed fluid components in the fluidized powder bed. An Independent claim is also included for an assembly with separate containers for raw materials (I), a dosing and atomization unit (II), and an agglomeration unit (III, IV).