baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013221315-B4 (DE)
Title: Warmwasserverteilersystem und Verteilerventil
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2013-10-21
Granted: 2015-09-24
Abstract: Warmwasserverteilersystem (10) mit wenigstens einem Wärmeerzeuger (12, 14, 16), einem dem Wärmeerzeuger (12, 14, 16) nachgeschaltetem Wasserspeicher (18) und mit wenigstens einem dem Wasserspeicher (18) nachgeschaltetem Verbraucher (20, 22), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verteilerventil (24) mit wenigstens zwei Schaltstellungen zwischen dem Wärmeerzeuger (12, 14, 16) und dem Speicher (18) derart vorgesehen ist, dass in einer ersten Schaltstellung vom Wärmeerzeuger (12, 14, 16) kommendes Warmwasser zum Verbraucher (20, 22) geleitet wird und dass in einer zweiten Schaltstellung vom Wärmeerzeuger (12, 14, 16) kommendes Warmwasser zum Wasserspeicher (18) geleitet wird.
Patent DE-102014001559-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Digital-Analog-Wandler
Inventor: KUTTNER FRANZ
IPC: H03M1/74
Filed: 2014-02-05
Granted: 2017-05-24
Abstract: Sender (400), umfassend: eine Digitalsignalverarbeitungseinheit (102) eingerichtet zum Bereitstellen eines digitalen Sendesignals; einen Digital-Analog-Wandler (104) umfassend: eine Matrix von Zellen, wobei jede Zelle wenigstens einen Kondensator und wenigstens ein an den wenigstens einen Kondensator funktionsfähig angekoppeltes Entladungsauslöseelement umfasst; und wobei der Digital-Analog-Wandler (104) weiterhin eine Decodierschaltung (204, 304, 408) umfasst, eingerichtet zum gezielten Auslösen basierend auf dem digitalen Sendesignal eines oder mehrerer des wenigstens einen Entladungsauslöseelements zum Anregen eines oder mehrerer jeweiliger Kondensatoren zum Entladen von Strom auf einen an einen Ausgangsanschluss des Digital-Analog-Wandlers (104) angekoppelten Stromsummierungsweg, wobei ein Strompegel des entladenen Stroms zu einer gegebenen Zeit einem Digitaldatenwert des digitalen Sendesignals zu einer entsprechenden Zeit entspricht; einen an den Ausgangsanschluss des Digital-Analog-Wandlers (104) angekoppelten Leistungsverstärker (420), wobei der Leistungsverstärker (420) einen Transformator (430) mit einem an den Stromweg angekoppelten Eingangsanschluss umfasst; und eine Kette geschichteter funktionsfähig zwischen dem Eingangsanschluss des Transformators (430) und dem Stromsummierungsweg gekoppelter Widerstandselemente, wobei die Kette geschichteter Widerstandselemente eine Vielzahl von in Reihe angeordneten Transistoren zum Anheben einer Spannung aus dem Stromsummierungsweg nach oben zum Eingang des Transformators (430) umfasst.
Patent DE-102014102777-B4 (DE)
Title: System mit Vielrohr-Brennstoffdüse mit mehreren Brennstoffinjektoren
Inventor: WESTMORELAND JAMES HAROLD
IPC: F23R3/28
Filed: 2014-03-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: System, das aufweist:eine Vielrohr-Brennstoffdüse (12), aufweisend:mehrere Vormischrohre (26), wobei jedes Vormischrohr (26) der mehreren Vormischrohre (26) mehrere Luftmündungen (120) aufweist;mehrere Brennstoffinjektoren (24, 130), wobei jeder Brennstoffinjektor (24, 130) so konfiguriert ist, dass er sich in ein jeweiliges Vormischrohr (26) von mehreren Vormischrohren (26) hinein erstreckt und jeder Brennstoffinjektor (24, 130) aufweist:einen Körper (100), der ein erstes stromaufwärtiges Ende (150), ein erstes stromabwärtiges Ende und einen sich verjüngenden stromabwärtigen Abschnitt (142) aufweist, wobei sich der sich verjüngende stromabwärtige Abschnitt (142) in eine Richtung von dem ersten stromaufwärtigen Ende (150) zu dem ersten stromabwärtigen Ende verjüngt, wobei der Körper (100) einen stromaufwärtigen Abschnitt (132) aufweist, der sich axial stromabwärts von dem ersten stromaufwärtigen Ende (150) aus erstreckt und eine Außenfläche (135) aufweist, die eine Innenfläche (112) des jeweiligen Vormischrohrs (26) direkt berührt;einen Brennstoffkanal (148), der in dem Körper (100) angeordnet ist und ein zweites stromaufwärtiges Ende und ein zweites stromabwärtiges Ende aufweist, wobei der Körper (100) einen rohrförmigen mittleren Abschnitt (138) aufweist, der den Brennstoffkanal (148) definiert, wobei sich der Brennstoffkanal (148) in einer Längsrichtung innerhalb des rohrförmigen mittleren Abschnitts (138) des Körpers (100) erstreckt; undmehrere Brennstoffmündungen (25), die an dem rohrförmigen mittleren Abschnitt (138) des Körpers (100) angeordnet und mit dem Brennstoffkanal (148) verbunden sind, wobei ein Zwischenraum zwischen dem rohrförmigen mittleren Abschnitt (138) des Körpers (100) mit den Brennstoffmündungen (25) und dem jeweiligen Vormischrohr (26) an einer Stelle stromabwärts des stromaufwärtigen Abschnitts (132) angeordnet ist, wobei der Brennstoffkanal (148) vor dem sich vejüngenden stromabwärtigen Abschnitt (142) endet und wobei die mehreren Brennstoffmündungen (25) an dem rohrförmigen mittleren Abschnitt (138) stromabwärts des stromaufwärtigen Abschnitts (132) und stromaufwärts des zweiten stromabwärtigen Endes des Brennstoffkanals (148) angeordnet sind;wobei die mehreren Luftmündungen (120) des jeweiligen Vormischrohrs (26) stromabwärts des stromaufwärtigen Abschnitts (132) und stromaufwärts des zweiten stromabwärtigen Endes des Brennstoffkanals (148) des jeweiligen Brennstoffinjektors (24, 130) angeordnet sind.
Patent DE-102014103769-B4 (DE)
Title: Erzwungene Sperre für Mikronadelhalter
Inventor: STORZ STEFAN
IPC: A61B17/04
Filed: 2014-03-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: Chirurgisches Instrument (1), vorzugsweise Mikroinstrument und insbesondere Mikronadelhalter mit einem Handgriff, an dem zumindest eine Handhabe (2, 3) schwenkbar gelagert ist, die mittels einer Umlaufsperre in einer Rastposition temporär arretierbar ist, bestehend aus einem einen Eingriffsnocken (4) ausbildenden Nockenelement (7) und einem eine Führungskulisse (5, 6) ausbildenden Kulissenelement (8), sodass das Nockenelement (7) bei einem Verschwenken der Handhabe (2, 3) in der Führungskulisse (5, 6) geführt wird und bei Erreichen einer Schließposition in eine Hinterschneidung (5C) der Führungskulisse (5, 6) eingreift, um das Instrument in der Schließposition zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenelement (7) und das Kulissenelement (8) in Handgrifflängsrichtung (LA) voneinander beabstandet sind und die Eingriffsnocke (4) sowie die Führungskulisse (5, 6) an der jeweils einander zugewandten Stirnseite des Nockenelements (7) und des Kulissenelements (8) angeordnet sind.
Patent DE-102014106179-B4 (DE)
Title: Parkdistanzkontrolle mit reduzierter elektromagnetischer Strahlung
Inventor: CHANG CHIN-CHEN
IPC: G01S7/523
Filed: 2014-05-02
Granted: 2015-12-03
Abstract: Eine Parkdistanzkontrolle mit reduzierter elektromagnetischer Strahlung umfasst ein Hauptkontrollmodul (10), mehrere Ultraschallmessmodule (20) und einen Niederspannungssignalübertragungsschaltkreis (30, 30'). Das Hauptkontrollmodul (10) ist mittels des Niederspannungssignalübertragungsschaltkreises (30, 30') mit den Ultraschallmessmodulen (20) verbunden. Zunächst setzt der Niederspannungssignalübertragungsschaltkreis (30, 30') die Spannungen der vom Hauptkontrollmodul (10) und den Ultraschallmessmodulen (20) ausgegebenen Signalen herab und überträgt daraufhin die Signale in einer Niederspannungsgestalt, um zwecks der Unterdrückung der elektromagnetischen Strahlung die Spannungsdifferenz zwischen zwei Enden des Niederspannungssignalübertragungsschaltkreises (30, 30') zu verringern.
Patent DE-102014115173-B4 (DE)
Title: Ein in der natürlichen Umgebung verwendeter Infrarotabbildungsfilter mit einem Durchlässigkeitsband von 11500-12500nm
Inventor: WANG JIPING
IPC: G02B5/28
Filed: 2014-10-17
Granted: 2020-10-22
Abstract: Ein in der natürlichen Umgebung verwendeter Infrarotabbildungsfilter mit einem Durchlässigkeitsband von 11500-12500nm, welcher eine hohe Durchlässigkeit des Maximalwertes und ein erheblich verbessertes Signal-Rausch-Verhältnis aufweist, umfasst ein Substrat aus Ge, eine erste Beschichtungsschicht aus Ge, ZnS und eine zweite Beschichtungsschicht aus Ge, ZnS, wobei sich das Substrat zwischen der ersten Beschichtungsschicht und der zweiten Beschichtungsschicht befindet, dadurch gekennzeichnet dass die erste Beschichtungsschicht von innen nach außen angeordnet folgende umfasst: Ge-Schicht mit einer Dicke von 190nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1326nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 449nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 649nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 482nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1152nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 570nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1072nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 521nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1270nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 494nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 834nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 426nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1113nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 716nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1205nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 527nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1095nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 443nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 925nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 450nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1382nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 498nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1000nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 662nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 967nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 530nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 710nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 325nm und ZnS-Schicht mit einer Dicke von 400nm; die zweite Beschichtungsschicht von innen nach außen angeordnet folgende umfasst: Ge-Schicht mit einer Dicke von 180nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 484nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 389nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 872nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 476nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 884nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 436nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 841nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 466nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 998nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 459nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 866nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 388nm, ZnS-Schicht mit einer Dicke von 814nm, Ge-Schicht mit einer Dicke von 630nm und ZnS-Schicht mit einer Dicke von 1486nm.
Patent DE-102014116697-B4 (DE)
Title: Kammerdeckel zum Abdichten einer Kammeröffnung in einer Gasseparationskammer und Gasseparationskammer
Inventor: BORCHEL RONNY
IPC: C23C16/54
Filed: 2014-11-14
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kammerdeckel (100) zum Abdichten einer Kammeröffnung (104o) in einer Gasseparationskammer (300), wobei sich der Kammerdeckel (100) im Wesentlichen entlang einer Kammerdeckel-Ebene erstreckt, und wobei der Kammerdeckel (100) aufweist: • einen Hochvakuumpumpen-Anschluss (126) zum Anschließen einer Hochvakuumpumpe (804a, 804b) an den Kammerdeckel (100); • wobei der Hochvakuumpumpen-Anschluss (126) eine Öffnung (106a, 106b) aufweist, welche den Kammerdeckel (100) durchdringt; und • ein Trennelement (110), welches sich in der Öffnung (106a, 106b) derart quer zur Kammerdeckel-Ebene erstreckt, dass der Hochvakuumpumpen-Anschluss (126) mittels des Trennelements (110) in zumindest einen ersten Öffnungsbereich (113a) und einen zweiten Öffnungsbereich (113b) separiert ist.
Patent DE-102014119118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spanten und Stringern
Inventor: SCHAAFHAUSEN WILFRIED
IPC: B64C1/06
Filed: 2014-12-18
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen für Luftfahrzeuge oder Flugkörper, bei dem ein das Bauteil (11) bildendes oder zumindest das Bauteil (11) mitbildendes Material (5, 6) auf eine Auflagefläche (1a) eines Formkörpers (1) aufgelegt wird, wobei der Formkörper (1) mit einem Roboter (3) verbunden ist oder nach dem Auflegen des Materials (5, 6) mit einem Roboter (3) verbunden wird, der Roboter (3) den Formkörper (1) zu einem Werkzeug (2) hin und parallel zu einer Ablagefläche (2e) des Werkzeugs (2) über das Werkzeug (2) bewegt und dabei das Material (5, 6) vom Formkörper (1) gelöst und auf dem Werkzeug (2) abgelegt wird, wobei das Material mittels einer Auftrags- oder Auflegeeinrichtung (7) auf den Formkörper (1) aufgelegt wird, wobei das Werkzeug (2) einen Krümmungsradius zumindest in einer horizontalen Ebene aufweist und der Formkörper (1) ein zylindrischer und kegelförmiger Formkörper (1) ist, mit einem Kegelwinkel der einen Durchmesser einer Abrollbahn des Formkörpers (1) bestimmt, wobei der Durchmesser der Abrollbahn dem Krümmungsradius des Werkzeugs (2) entspricht.
Patent DE-102014119645-B4 (DE)
Title: Fotolack und Verfahren
Inventor: WU CHEN-HAU
IPC: G03F7/004
Filed: 2014-12-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: Fotolack, umfassend:eine Kohlenwasserstoff-Hauptkette;eine Struktur mit hoher Ätzbeständigkeit, die an die Kohlenwasserstoff-Hauptkette angebunden ist; undeine sich zersetzende Gruppe, die an die Struktur mit hoher Ätzbeständigkeit gebunden ist, wobei die Struktur mit hoher Ätzbeständigkeit eine der folgenden Strukturen hat:wobei R1eine Methylgruppe, eine Ethylgruppe, eine Propylgruppe, eine Isopropylgruppe, eine Butylgruppe, eine Isobutylgruppe, eine Pentylgruppe und Isopentylgruppe ist; und R3eine C1-C3 Alkylkette ist, und wobei R2eine der folgenden Strukturen hat:wobei R4und R5eine Methylgruppe, eine Ethylgruppe, eine Propylgruppe, eine Butylgruppe, eine Pentylgruppe, eine Isopropylgruppe, und eine Isobutylgruppe ist und wobei R6die sich zersetzende Gruppe ist.
Patent DE-102014206562-B4 (DE)
Title: Leises radiales MR-Verfahren und Magnetresonanzanlage
Inventor: OTT MARTIN
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Erfassen von MR-Daten in einem vorbestimmten Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O) mittels einer Magnetresonanzanlage (5), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Einstrahlen eines HF-Anregungspulses (31), und Erfassen der MR-Daten entlang von radial durch das K-Raum-Zentrum (39) verlaufenden Trajektorien, wobei die MR-Daten einer K-Raum-Speiche (38), welche einer halben Trajektorie entspricht, erfasst werden, während Gradienten (36, 37) geschaltet werden, wobei ausgehend von demselben HF-Anregungspuls (31) nur die MR-Daten einer K-Raum-Speiche (38) erfasst werden, indem die MR-Daten beginnend im K-Raum-Zentrum (39) fortlaufend zum K-Raum-Rand erfasst werden, wobei die Echozeit (TE) größer als 1 ms ist, und wobei jeder Gradient (36, 37) nur mit einer Anstiegsrate geschaltet wird, welche maximal einem vorbestimmten Prozentsatz der maximalen Anstiegsrate des Gradienten entspricht.
Patent DE-102014226873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Statusanzeige eines Wasserstofftanks basierend auf Fahrzeugbrand
Inventor: KIM CHANG HO
IPC: G08B21/18
Filed: 2014-12-22
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Sicherheitswarnung eines Wasserstofftanks, wenn ein Fahrzeugbrand auftritt, aufweisend:einen Wasserstoffspeichertank;eine Thermodruckentlastungseinrichtung (TPRD), welche innerhalb eines Ventils des Wasserstoffspeichertanks gelagert ist; undeinen Controller, welcher ausgebildet ist:eine Flussrate von Wasserstoff, welcher von dem Wasserstoffspeichertank ausgegeben wird, unter Verwendung eines Sensors zu erfassen;zu bestimmen, ob die erfasste Flussrate von abgegebenem Wasserstoff innerhalb eines vorherbestimmten Referenzflussratenbereiches ist; undein Warnsignal zu übermitteln, wenn die erfasste Flussrate von abgegebenem Wasserstoff innerhalb des vorherbestimmten Referenzflussratenbereiches beinhaltet ist.
Patent DE-102015013555-B4 (DE)
Title: Prüfstand zur Sitzvermessung
Inventor: SCHANZ MARCEL
IPC: G01N3/30
Filed: 2015-10-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Prüfstand zur Sitzvermessung, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Belastung auf einen in einem Innenrahmen (3) gehaltenen Sitz durch einen freifliegenden, sprengstofffrei beschleunigten Kolben (7) geschieht,- die Einleitung der Belastung auf den Sitz waagrecht oder senkrecht erfolgt,- eingehende Belastungen sowie ausgehende Belastungen auf den Sitz durch eine Messvorrichtung aufnehmbar sind und- die Messwerte zur Modellierung für numerische Simulationen bereitstellbar sind.
Patent DE-102015105202-B4 (DE)
Title: Schubkasteneinsatz
Inventor: LASCHET MICHAEL
IPC: A47B88/969
Filed: 2015-04-07
Granted: 2018-03-22
Abstract: Schubkasteneinsatz als Ordnungsmittel in einem Schubkasten (1), wobei der Schubkasten (1) einen Boden (2), Vorderzarge (3a), Seitenzarge (3b) sowie Hinterzarge (3c) aufweist, der Schubkasteneinsatz ein sich über die gesamte Fläche des Bodens (2) erstreckendes Bodenteil (4) aufweist, welches auf den Boden (2) des Schubkastens (1) auflegbar ist und als Ablagefläche des Schubkastens (1) dient, das Bodenteil (4) mindestens ein vom Bodenteil (4) emporstehendes, über das gesamte Bodenteil (4) sich erstreckendes Wandteil (5, 5a, 5b) aufweist, welches sowohl als Begrenzungswand einer Facheinteilung des Schubkastens (1) als auch als Führung für mindestens einen schlittenartig verschiebbaren Einsatz (6) zur variablen Facheinteilung des Schubkastens (1) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderzarge (3a) und/oder die Hinterzarge (3c) des Schubkastens (1) sowie das Wandteil (5) ein längliches Fach bilden, in dem der mindestens eine Einsatz (6) verschiebbar angeordnet ist, und wobei das Bodenteil (4) sowie das Wandteil (5, 5a, 5b) ein einstückiges Bauelement bilden.
Patent DE-102015112868-B4 (DE)
Title: 3D-IC-Bumphöhenmetrologie mit APC
Inventor: CHENG NAI-HAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2015-08-05
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zum Durchführen von Substratmetrologie, umfassend: Messen (714) von einem oder mehreren Substratwölbungsparametern (Z(Xn, Yn)) eines Halbleitersubstrats (502, 602); Berechnen (716) eines Parameters eines Substratmetrologiemoduls (104) auf Grundlage des einen oder mehrerer Substratwölbungsparameter; und Messen (722) einer Höhe (514) und einer Breite (518) eines Bumps (512) auf dem Halbleitersubstrat (502) durch Betreiben des Substratmetrologiemoduls gemäß dem Parameter, wobei der Parameter eine anfängliche Fokalhöhe (Z(n)) einer Linse (332) des Substratmetrologiemoduls (104) umfasst.
Patent DE-102015117354-B4 (DE)
Title: Kragarmkontaktfeder und Verfahren zur Herstellung einer Kragarmkontaktfeder
Inventor: GSCHWENDTBERGER GERHARD
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-10-12
Granted: 2020-02-20
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Kragarmkontaktfeder (10) zum Gebrauch in einer automatischen Testvorrichtung, ATE, und zum sequentiellen Test elektronischer Bauelemente, wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellen eines Wolframblechs (34) undSchneiden des Wolframblechs (34), so dass die Kragarmkontaktfeder (10) mit einer gekurvten Form (13) aus dem Wolframblech (34) ausgeschnitten ist.
Patent DE-102016001966-B4 (DE)
Title: Luftgekühlte Laservorrichtung mit Kühlrippen aufweisendem Wärmeübertragungsbauteil
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01L23/427
Filed: 2016-02-19
Granted: 2020-06-18
Abstract: Luftgekühlte Laservorrichtung (1) mit einem Laserdiodenmodul (7) in einem Gehäuse (16) mit im Wesentlichen abgedichtetem Aufbau, wobei die luftgekühlte Laservorrichtung aufweist:eine Mehrzahl von Kühlrippen (2, 3), welche an einem Wärmeübertragungselement (4) angebracht sind, welches thermisch über ein Wärmeaufnahmeelement (6) mit dem Laserdiodenmodul verbunden ist; undein Gebläse zum Fördern von Luft zwischen die Mehrzahl von Kühlrippen, wobeidie Mehrzahl von Kühlrippen einen ersten Rippensatz (2) und einen zweiten Rippensatz (3) aufweisen, wobei der erste Rippensatz (2) erste Kühlrippen aufweist und der zweite Rippensatz (3) zweite Kühlrippen aufweist, wobei das Gebläse Axialgebläse (5a, 5b) umfasst, die dazu eingerichtet sind, eine Luftströmung zwischen den ersten Kühlrippen bzw. zwischen den zweiten Kühlrippen zu erzeugen, und wobei die Strömungsrichtung der zwischen den ersten Kühlrippen strömenden Luft und die Strömungsrichtung der zwischen den zweiten Kühlrippen strömenden Luft einander im Wesentlichen entgegengesetzt sind, wobei ein Großteil der Luft nach Verlassen der ersten Kühlrippen an einer Innenwand des Gehäuses (16) umgelenkt wird, bevor die Luft zwischen die zweiten Kühlrippen gelangt, und wobei das Gebläse so eingerichtet ist, dass zumindest 50 Volumen% der zwischen den ersten Kühlrippen herausströmenden Luft zwischen die zweiten Kühlrippen strömt,und wobei eine Trennplatte (15a, 15b) derart zwischen der Luft, welche zwischen den ersten Kühlrippen strömt, und der Luft, welche zwischen den zweiten Kühlrippen strömt, angeordnet ist, dass die Luft zunächst vollständig aus den Kühlrippen auf einer Seite der Trennplatte (15a, 15b) austritt, bevor sie in die Kühlrippen auf der anderen Seite der Trennplatte (15a, 15b) eintritt.
Patent DE-102016114538-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für ein Ventil sowie Ventil
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K11/052
Filed: 2016-08-05
Granted: 2023-08-03
Abstract: Dichtungsvorrichtung für ein Ventil (10) mit einer Schließzunge (42), die eine Aufnahme (50) für ein Betätigungselement (38) hat, und einem Dichtrahmen (40), der einen Basisabschnitt (46) und einen Bügelabschnitt (48) aufweist, wobeisich der Basisabschnitt (46) geschlossen um die Aufnahme herum erstreckt,die Schließzunge (42) am Basisabschnitt (46) bewegbar befestigt ist,der Bügelabschnitt (48) mit seinen beiden Bügelenden am Basisabschnitt (46) befestigt ist,sich der Bügelabschnitt (48) und die Schließzunge (42) vom Basisabschnitt (46) aus in Richtung Fluidseite erstrecken und der Bügelabschnitt (48) eine Bügelebene (B) definiert, undder Basisabschnitt (46) in einer Richtung (R) senkrecht zur Bügelebene (B) eine größere Ausdehnung hat als der Bügelabschnitt (48) in dieser Richtung (R),dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (46) einen äußeren Dichtring und eine vom äußeren Dichtring zur Schließzunge (42) verlaufende Membran (44) hat, undder Bügelabschnitt (48) um die Schließzunge (42) herum verläuft.
Patent DE-102016204328-B4 (DE)
Title: Druckstück und zugehörige Synchronisiereinrichtung
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-03-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Druckstück (1, 25) für eine Synchronisiereinrichtung, das ein Federelement (2) mit einem mittleren Abschnitt (3, 26) aufweist, von dem aus sich zwei oder drei abgewinkelte Federschenkel (4, 5, 27, 28, 29) in entgegengesetzte Richtungen erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Federschenkel (4, 5, 27, 28, 29) zueinander versetzt angeordnet sind, dass die Federschenkel (4, 5, 27, 28, 29) mindestens so lang sind wie der mittlere Abschnitt (3, 26) und dass am mittleren Abschnitt (3, 26) ein Zentriermittel (41) angeordnet ist.
Patent DE-102016206011-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe mit Vorgelegewelle
Inventor: ROTHENHÄUSLER GÜNTER
IPC: B63H23/02
Filed: 2016-04-12
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe für einen Schiffsantrieb (101). Das Getriebe (1) weist eine Antriebswelle (2), eine Abtriebswelle (3) und eine parallel zu der Antriebswelle (2) angeordnete Vorgelegewelle (4) auf, wobei die Antriebswelle (2) über ein ins Langsame übersetzendes erstes Stirnradpaar (5) mit der Vorgelegewelle (4) verbunden ist. Die Antriebswelle (2) und die Abtriebswelle (3) sind wahlweise entweder mittels einer Schaltkupplung (7) oder mittels einer auf der Vorgelegewelle (4) angeordneten Schlupfkupplung (8) miteinander verbindbar. Die Schlupfkupplung ist auf einen Druchtriebsgrad von 0 - 100% einstellbar. Ferner wird ein Schiffsantrieb beansprucht mit einem Hauptantriebsmotor (102), der mit einem Schiffsantriebsstrang (103) und mit einer Nebenabtriebswelle (107) antriebswirksam verbunden ist. Dabei weist der Schiffsantriebsstrang (103) ein Getriebe (1) nach oben beschriebener Bauweise auf.
Patent DE-102016221167-B4 (DE)
Title: Anschlagdämpfer für eine Schaltwelle
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2016-10-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: Bei einer rotativ schwenkbar in einem Schaltdom eines Schaltgetriebes angeordneten Schaltwelle (1) ist ein Anschlagdämpfer vorgesehen, der die Schaltwelle (1) an Endanschlägen (7, 8) beim Schalten eines Ganges mechanisch dämpft. Zu diesem Zweck ist in einer Rastierhülse (2) der Schaltwelle (1) eine Spannhülse (11) mit Voranschlägen (17, 18) rotativ verschiebbar angeordnet. Die Voranschläge (17, 18) der Spannhülse (11) geraten vor dem Erreichen der Endlage der Schaltwelle (1) zunächst mit einem Anschlagzapfen oder -bolzen (9) des Schaltdomes in Wirkkontakt, bevor dieser unter Überwindung einer zwischen der Spannhülse (11) und der Rastierhülse (2) anstehenden Reibkraft den Endanschlag (7, 8) an der Rastierhülse (11) erreicht.