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Patent DE-102015215620-A1 (DE)
Title: Lampensockel, Verfahren zur Herstellung eines Lampensockels, Verfahren zu Herstellung einer Lampe und Lampe
Inventor: ROSENMÜLLER PETER
IPC: H01R33/06
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lampensockel, insbesondere für eine Kraftfahrzeuglampe, mit einem formkodierten Abschnitt, der gemäß einer ersten vorbestimmten Formkodierung geformt ist, wobei der formkodierte Abschnitt einen Anpassungsteil aufweist, der zur Anpassung der Form des formkodierten Abschnitts an eine zweite vorbestimmte Formkodierung vorgesehen und ausgelegt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Lampensockels, ein Verfahren zur Herstellung einer Lampe mit einem solchen Lampensockel sowie eine Lampe mit einem solchen Lampensockel.
Patent DE-102015216403-A1 (DE)
Title: Schutzanordnung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs vor einer Reisekrankheit, Fahrzeug mit der Schutzanordnung und Verfahren zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs vor einer Reisekrankheit
Inventor: MAYER MARCEL PHILIPP
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-08-27
Abstract: Schutzanordnung 1 zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs (8) vor einer Reisekrankheit, wobei die Schutzanordnung 1 mindestens eine Sensorvorrichtung 2 und eine Auswerteeinrichtung 3 aufweist, wobei die mindestens eine Sensorvorrichtung 2 einen zukünftigen Streckenverlauf 11 eines mit dem Fahrzeug 8 zu befahrenen Streckenabschnitts 10 erfasst und diesen als mindestens ein Sensorsignal 12 an die Auswerteeinrichtung 3 übermittelt, wobei die Auswerteeinrichtung 3 das mindestens eine Sensorsignal 12 als mindestens eine zukünftige Fahrzeugbewegung 13 auswertet, wobei die Schutzanordnung 1 eine Steuerungseinrichtung 4 und mindestens ein digitales Bildausgabegerät 5 mit einer Anzeigeeinrichtung 6 zur Ausgabe mindestens einer Bildanzeige 16 aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung 4 das Bildausgabegerät 5 dazu ansteuert, eine Bildinformation 17 und/oder eine Bildposition 22 der Bildanzeige 16 in Abhängigkeit der mindestens einen zukünftigen Fahrzeugbewegung 13 zu verändern.
Patent DE-102015218395-A1 (DE)
Title: Steckbecken
Inventor: RASKOPF BERND
IPC: A61G9/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Ein Steckbecken zur Aufnahme von menschlichen Ausscheidungen, mit einem von einem Boden (2) und einer Seitenwand (3) gebildeten Becken (1), wobei sich an die Seitenwand (3) ein als Sitzfläche dienender Rand (4) anschließt, wobei der Rand (4) eine Öffnung (5) begrenzt und wobei das Becken (1) aus verfestigtem Papier- und/oder Pappmaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus verfestigtem Papier- und/oder Pappmaterial hergestellter Deckel (6) vorgesehen ist, der form- und/oder kraftschlüssig an und/oder in und/oder auf dem Becken (1) anbringbar ist und die Öffnung (5) vollständig verschließt.
Patent DE-102015219110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Signalqualität mindestens eines Kommunikationsdienstes im Bereich eines Fahrzeugs
Inventor: BUBURUZAN TEODOR
IPC: H04W52/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Signalqualität mindestens eines Kommunikationsdienstes (18) im Bereich eines Fahrzeugs (12), wobei zwei unterschiedliche Kommunikationsdienste (10, 18) in benachbarten Frequenzbändern vorgesehen sind und wobei zumindest ein erster Kommunikationsdienst (10) im Fahrzeug (12) implementiert ist. Es ist vorgesehen, dass im Fahrzeug (12) Positionen (30) von ortsfesten Installationen (20) eines zweiten Kommunikationsdienstes (18) hinterlegt werden, dass das Fahrzeug (12) seine Position mit den Positionen (30) von ortsfesten Installationen (20) vergleicht und dass eine Sendecharakteristik des ersten Kommunikationsdienstes (10) in einem definierten Umfeld (24) zu den Positionen (30) von ortsfesten Installationen (20) angepasst wird.
Patent DE-102015219608-A1 (DE)
Title: Universelle Pigmentdispersionen auf Basis von N-Alkylglukaminen
Inventor: KUPFER RAINER
IPC: C09B67/20
Filed: 2015-10-09
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind wässrige bindemittelfreie Pigmentdispersionen enthaltende (A) mindestens ein organisches und/oder anorganisches Pigment, (B) ein oder mehrere Dispergiermittel und/oder Tenside (C) mindestens eine Base der Formel (I)worin R1 für H, C1-C4-Alkyl, CH2CH2OH oder CH2CH(CH3)OH steht, (D) gegebenenfalls ein oder mehrere Polyalkylenglykole, (E) gegebenenfalls weitere zur Herstellung wässriger Pigmentdispersionen übliche Zusatzstoffe und (F) Wasser.
Patent DE-102015220182-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (60) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Zuluftstrang (12), einem Abgasstrang (13), einer in dem Abgasstrang (13) angeordneten Abgasnachbehandlungsvorrichtung (22, 43), und einem Abgasrückführungsstrang (19), der ausgebildet ist, Abgas (36) aus dem Abgasstrang (13) von einer Abgasentnahmestelle (24) an eine in dem Zuluftstrang (12) angeordnete Abgaseinleitstelle (25) zu leiten, bei dem in einer Bedarfsprüfung (63) zumindest ein Abgasnachbehandlungs-Istwert (A), der einen gegenwärtigen Abgasnachbehandlungs-Istzustand charakterisiert, mit einem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) abgeglichen wird und, wenn bei einer Abweichung des Abgasnachbehandlungs-Istwerts (A) von dem Abgasnachbehandlungs-Sollwert (B) ein Bedarf einer Maßnahme festgestellt wird, in einer Maßnahmendurchführung (66) die Maßnahme durchgeführt wird, wobei die Maßnahme umfasst, dem Motor (11) während eines Schubbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) Ladungsgas (35), das zurückgeführtes Abgas (37) aufweist, zuzuführen. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) beansprucht, welches geeignet ist, das Betriebsverfahren (60) auszuführen.
Patent DE-102015221782-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: BOSSECKER MAXIMILIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad mit einer Primärschwungmasse und einer Sekundärschwungmasse, wobei die Primärschwungmasse mittels eines Lagers relativ zur Sekundärschwungmasse verdrehbar gelagert ist und wobei die Primärschwungmasse relativ zur Sekundärschwungmasse entgegen der Rückstellkraft einer Kraftspeichereinrichtung verdrehbar ist, wobei die Primärschwungmasse entgegen der Rückstellkraft eines Kraftspeichers relativ zur Sekundärschwungmasse in einer axialen Richtung verlagerbar ist.
Patent DE-102015225620-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F16F15/133
Filed: 2015-12-17
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, wenigstens eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Bogenfeder und wenigstens einen Abstützabschnitt (102, 202) für die wenigstens eine Bogenfeder, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abstützabschnitt (102, 202) eine Anschlagfedereinrichtung aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015226198-A1 (DE)
Title: Elektronische Autorisierungsvorrichtung
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zu einer Autorisierung einer Benutzung zumindest eines Geräts (10a, 12a, 14a; 10b; 10c), insbesondere zumindest einer Maschine, insbesondere zumindest einer Handwerkzeugmaschine, bei dem zumindest eine Auswerteeinheit (16a; 16b, 18b; 16c) einer elektronischen Autorisierungsvorrichtung (20a; 20b; 20c) eine Autorisierungsinformation zumindest in Abhängigkeit von zumindest einer einsatzbezogenen Information bereitstellt, vorgeschlagen.
Patent DE-102016003979-A1 (DE)
Title: Mehrachsige Verriegelungseinheit
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: B60R5/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrachsige Verriegelungseinheit, umfassend ein von einem Handgriff betätigbares Verriegelungselement. Bei einer mehrachsigen Verriegelungseinheit, bei welcher mehrere Gegenstände in verschiedenen Positionen gleichzeitig ver- oder entriegelt werden können, sind mit dem Handgriff (25) zwei, das Verriegelungselement bildenden lateralen Schiebeelementen (31, 33) verbunden, welche in eine Querrichtung zur seitlichen Befestigung eines den Handgriff (25) tragenden Tragelementes (7) beweglich ausgebildet sind, wobei an dem Handgriff (25) mindestens eine Haltenase (27) zur Fixierung einer Abdeckung (9) oder eines Ladungsschutzgitters (15) in eine Längsrichtung an dem den Handgriff (25) tragenden Tragelement (7) ausgebildet ist
Patent DE-102016005519-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Metadaten-Datenmodells für eine BI-Infrastruktur
Inventor: DRIESEN LUTZ
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erstellung eines Metadaten-Datenmodells für eine BI-Infrastruktur mit mehreren heterogenen operativen Quellsystemen, in der unterschiedliche ETL-Werkzeuge und -Prozesse für die Versorgung eines Data-Warehouses bzw. ein oder mehrerer Datamarts verwendet werden, wobei ein eigenständiges relationales Metadaten-Datenmodell generiert wird, indem strukturelle Metadaten aus den Datenbank-Repositories der operativen Quellsysteme importiert und die Umbauregeln der einzelnen ETL-Prozesse anhand der verwendeten DDL/DML-SQL-Statements oder fachlicher Vorgabe-Dokumente rekonstruiert werden. Ziel des Verfahrens ist die Herstellung der Transparenz und die durchgängige Darstellbarkeit des Datenflusses über die gesamte BI-Landschaft hinweg für jeden BI-Anwender und damit letztendlich die Gewährleistung eines validen Berichtswesens im BI-Umfeld.
Patent DE-102016006523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Einstellen eines Abstands
Inventor: ALAM ASSAD
IPC: G08G1/123
Filed: 2016-05-27
Abstract: Verfahren (500) und Steuereinheit (410) in einem Fahrzeug (100) zum Einstellen eines Abstands (t) zwischen einem hinterherfahrenden Fahrzeug (100) und einem vorausfahrenden Fahrzeug (110) auf einer Straße (120), um den Luftwiderstand zu reduzieren und ein Abbremsen zu vermeiden. Das Verfahren (500) umfasst folgende Schritte: Bestimmen (501) eines Straßengefälles (α, –α) als ein bergauf gehendes Straßengefälle (α) oder ein bergab gehendes Straßengefälle (–α); Klassifizieren (502) des vorausfahrenden Fahrzeugs (110) entweder als stärker oder schwächer als das hinterherfahrende Fahrzeug (100) beim Fahren auf einem bergauf gehenden Straßengefälle (α) oder als entweder schwerer oder leichter als das hinterherfahrende Fahrzeug (100) beim Fahren auf einem bergab gehenden Straßengefälle (–α) basierend auf dem Straßengefälle (α, –α); Bestimmen (503, 504) der geografischen Position und Fahrtrichtung (105) des Fahrzeugs (100); Vorhersagen (505) eines anstehenden Straßengefälles (β) der Straße (120) vor den Fahrzeugen (100, 110) entweder als ein bergauf gehendes Straßengefälle (β) oder als ein bergab gehendes Straßengefälle (–β) und Einstellen (506) des Abstands (t) zwischen dem hinterherfahrenden Fahrzeug (100) und dem vorausfahrenden Fahrzeug (110).
Patent DE-102016008075-A1 (DE)
Title: Elektroplattierter Phasenwechselschalter
Inventor: BONHÔTE CHRISTIAN R
IPC: H01L45/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein eine Struktur, ein System und ein Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Komponente für eine Speichervorrichtung. Zum Beispiel Abscheiden sich abwechselnder Schichten aus leitenden und isolierenden Materialien über einer Ätzstoppschicht, um einen vertikalen Stapel zu erschaffen, Ätzen eines Grabens durch den vertikalen Stapel, um die Ätzstoppschicht offenzulegen, Elektroplattieren der leitenden Schichten unter Verwendung eines Plattierungsmaterial, das auf dem gewünschten elektrischen Verhalten basiert, und Bilden einer Verbindung zwischen den Plattierungsmaterialien für jede der leitenden Schichten.
Patent DE-102016012162-A1 (DE)
Title: Synthese und Struktur chemisch schaltbarer Fluoreszenzsonden auf der Basis von Aminosäuren
Inventor: HERTEN DIRK-PETER
IPC: G01N21/77
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung, umfassend mindestens eine chelatbildende Gruppe, mindestens einen Linker und mindestens einen Fluorophor, und Verfahren zur Erhöhung der Auflösung in der Fluoreszenzmikroskopie, für Multiplexing in der Fluoreszenzmikroskopie und zum quantitativen Nachweis von Metallionen unter Verwendung dieser Verbindung.
Patent DE-102016014071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur transkutanen Erfassung von Bilirubin
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-11-26
Abstract: Verfahren zur Erfassung des Bilirubingehalts im Blut, bei welchem im Rahmen eines Belichtungsschrittes Licht auf einen vitalen Gewebeabschnitt aufgestrahlt wird, und zumindest ein Teil des aus diesem Gewebeabschnitt heraustretenden Lichtes erfasst wird, und diese Aufzeichnungen von Intensität und Wellenlänge über eine datentechnische Auswertungsprozedur ausgewertet werden, wobei im Rahmen der Auswertungsprozedur die Ermittlung der Konzentration von Bilirubin durch ein Gleichungssystem (GL2) erfolgt das mit Absorptionswerten bei wenigstens zwei Wellenlängen der isosbestischen Punkte von Hämoglobin bestimmt ist.
Patent DE-102016101145-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: ZANKL MAX
IPC: B23F21/12
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug (10), welcher sich insbesondere zur Herstellung einer Zyklo-Palloid-Verzahnung eignet. Das Fräswerkzeug (10) hat einen Halter (12) und mehrere ersten Schneidplatten (14), welche am Halter (12) befestigt sind. Der Halter (12) weist im Bereich seines hinteren Endes einen Einspannabschnitt (20) zur Einspannung des Halters (12) und im Bereich seines vorderen Endes einen im Vergleich zum Einspannabschnitt (20) radial auskragenden Halterkopf (24) auf, an dem mehrere, in Umfangsrichtung verteilt angeordnete, erste Schneidplattenaufnahmen (38) vorgesehen sind. Die ersten Schneidplatten (14) sind in den ersten Schneidplattenaufnahmen (38) befestigt, und stehen zumindest bereichsweise radial nach außen über den Halterkopf (24) ab, wobei die jeweils radial äußersten Punkte der ersten Schneidplatten (14) auf einem gemeinsamen Kreis liegen, dessen Mittelpunkt auf der Mittelachse (26) des Halters (12) liegt. Zudem sind die ersten Schneidplatten (14) zu einer zur Mittelachse des Halters orthogonal ausgerichteten Orthogonalebene geneigt angeordnet. Auf einer dem Einspannabschnitt (20) zugewandten Oberseite (28) des Halterkopfs (24) sind mehrere erste Teilkegelflächen (30) vorgesehen, die auf einem gemeinsamen, imaginären, ersten Hüllkegel liegen, dessen gedachte Spitze auf der Mittelachse (26) des Halters (12) liegt und dessen Mantellinie mit der Orthogonalebene einen ersten Winkel einschließt. Auf einer vom Einspannabschnitt (20) abgewandten Stirnseite (34) des Halterkopfs, welche der Oberseite (28) gegenüber liegt, sind mehrere zweite Teilkegelflächen (36) vorgesehen, die auf einem gemeinsamen, imaginären, zweiten Hüllkegel liegen, dessen gedachte Spitze auf der Mittelachse (26) des Halters (12) liegt und dessen Mantellinie mit der Orthogonalebene einen zweiten Winkel einschließt.
Patent DE-102016101670-A1 (DE)
Title: Ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: KONRATH JENS PETER
IPC: H01L29/739
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements umfasst ein Bilden einer Oxidschicht auf einem Halbleitersubstrat. Ein erster Abschnitt der Oxidschicht bildet ein Gateoxid einer Transistorstruktur. Das Verfahren umfasst ferner einer Ersetzen oder Modifizieren eines zweiten Abschnitts der Oxidschicht, um eine Kontaminationsbarrierenschichtstruktur zu erhalten, die Phosphor umfasst. Die Kontaminationsbarrierenschichtstruktur befindet sich in einer Distanz von weniger als 10 μm von dem ersten Abschnitt der Oxidschicht.
Patent DE-102016103824-A1 (DE)
Title: Stoßdämpferrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMIDT MARCO
IPC: F16F9/32
Filed: 2016-03-03
Abstract: Kaltumformverfahren zur Herstellung eines Stoßdämpferrohres (2), insbesondere eines Stoßdämpfer-Innenrohrs für ein Zweirohr-Stoßdämpfer-/Federbeinsystem für Kraftfahrzeuge, wobei in mehreren Kaltumform-Verfahrensschritten verschiedene Rohrbereiche (101, 102) eines Präzisrohrrohlings (1) zu Rohrabschnitten (201, 202, 203, 204) des Stoßdämpferrohres (2) mit voneinander abweichenden Rohrwandstärken und/oder Rohrdurchmessern ausgebildet werden, wobei ein erster Rohrbereich (101) zur Ausbildung eines Dickwandabschnitts (201) in einem Stauchungsschritt gestaucht wird, wobei die Rohrwandstärke im Bereich des Dickwandabschnitts (201) erhöht wird, und/oder ein zweiter Rohrbereich (102) zur Ausbildung einer Rohraufweitung (204) mit einem ersten Rohrdurchmesser versehen wird und ein benachbarter Rohrbereich (203) mit einem zweiten Rohrdurchmesser versehen wird, wobei eine Differenz zwischen dem ersten Rohrdurchmesser und dem zweiten Rohrdurchmesser mindestens 20 % beträgt.
Patent DE-102016103984-A1 (DE)
Title: Modularer Faltenbalg
Inventor: MAY MATTHIAS
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein längenvariabler, modularer Faltenbalg (50) oder eine längenvariable Schutzabdeckung (30) dient zum Abschirmen von Arbeitsräumen, wobei der Faltenbalg (50, 80) aus einer Mehrzahl in Reihe oder die Schutzabdeckung (30) aus einer Mehrzahl über Eck angeordneten Segmenten (32a, 32b) aufgebaut ist, die jeweils Rahmenelemente (32a, 32b) aufweisen, wobei die Rahmenelemente aneinander liegender Segmente mit Hilfe geeigneter Verbindungselemente (10, 20) aneinander festgelegt sind. Um einen modularen Faltenbalg derart zu verbessern, dass sich die einzelnen Faltenbalgsegmente einfacher aneinander befestigen und wieder voneinander trennen lassen, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungselemente (10; 20) als Drehverriegelungselemente herausgebildet sind, die in einer ersten Drehwinkelstellung in Öffnungen (40) in aneinanderliegenden Rahmenelementen (32a, 32b) einsetzbar und durch Drehen in eine Verriegelungsstellung bewegbar sind, in welcher sie die aneinander liegenden Rahmenelemente (32a, 32b) miteinander verriegeln.
Patent DE-102016106184-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hydraulikdruckentlastung bei einem Arbeitsfahrzeug
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: F15B20/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Verfahren zur Hydraulikdruckentlastung in einem Hydraulikkreis eines Arbeitsfahrzeugs weist die Schritte auf  – Bereitstellen eines Signalgebers zum Betätigen durch einen Bediener;  – Eingeben eines Entlastungssignals zur Hydraulikentlastung durch den Bediener durch Betätigen des Signalgebers;  – Unterbrechen eines Volumenstroms in dem Hydraulikkreis bei Vorliegen des Entlastungssignals;  – Öffnen eines Steuerventils und damit Öffnen des Hydraulikkreises zu einem Hydraulikfluid-Sammelbehälter.  Dabei kann der Bediener eine Erzeugung des Entlastungssignals bewirken, indem er den Signalgeber, z.B. einen Taster, über eine vorgegebene Zeitdauer betätigt. Bei Vorliegen des Entlastungssignals wird die Druckentlastung durchgeführt.
Patent DE-102016106378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Behältern sowie Getränkeabfüllanlage
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67C3/24
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln mindestens eines Behälters (6), bevorzugt Getränkeabfüllanlage (9) zum Befüllen und/oder Verschließen eines Behälters (6), umfassend ein um eine Rotationsachse (30) rotierendes Behandlungskarussell mit mindestens einer im Umfangsbereich des Behandlungskarussells angeordneten Behandlungseinheit zum Behandeln des zu behandelnden Behälters (6) und eine am Behandlungskarussell angeordnete, der Behandlungseinheit zugeordnete Behälterhalterung (11) zum Halten des Behälters (6) während des Behandelns mit der Behandlungseinheit, wobei eine der Behälterhalterung (11) zugeordnete, bezüglich der Rotationsachse (30) radial bewegbare Behältertransferaufnahme (10) zum Übernehmen des zu behandelnden Behälters (6) von einem vorgeschalteten Behandlungskarussell und/oder zum Übergeben des dann behandelten Behälters (6) an ein nachgeschaltetes Behandlungskarussell vorgesehen ist.
Patent DE-102016107088-A1 (DE)
Title: Batteriearray mit integrierten Hebemerkmalen
Inventor: PETERSEN PETER ERIC
IPC: H01M2/10
Filed: 2016-04-18
Abstract: Ein Batteriearray gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem mehrere Batteriezellen, eine Tragstruktur, die die mehreren Batteriezellen umgibt und ein erstes Hebemerkmal, das von einer ersten Wand der Tragstruktur vorsteht.
Patent DE-102016109107-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Bestückkopf, Bestückautomat und Bestückverfahren
Inventor: NEUSSER MARTIN
IPC: H05K13/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum lagegetreuen Aufnehmen eines konturierten Bauteils (2) von einer Bauteilzuführvorrichtung (3), aufweisend ein Oberteil (4) zum Anordnen der Haltevorrichtung (1) an einem Bestückkopf (5) eines Bestückautomaten (6) und ein Unterteil (7) mit einer Bauteilaufnahme (8) zur Aufnahme des Bauteils (2). Die Bauteilaufnahme (8) weist eine Ausrichtvorrichtung (9) auf, wobei die Ausrichtvorrichtung (9) ausgebildet ist, das Bauteil (2) unter einer definierten relativen Lage in die Bauteilaufnahme (8) aufzunehmen. Die Haltevorrichtung (1) weist mindestens ein Lagebestimmungsmittel (10) zum Bestimmen einer relativen Lage der Haltevorrichtung (1) zu einer Bestückungsstelle (11) am Bestückautomaten (6) auf. Ferner betrifft die Erfindung einen Bestückkopf (5), einen Bestückautomaten (6) sowie ein Verfahren zur lagegetreuen Bestückung einer Leiterplatte (16) mit einem konturierten Bauteil (2).
Patent DE-102016109389-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SHIOKAWA SATOSHI
IPC: H01M8/04223
Filed: 2016-05-23
Abstract: Zu einem normalen bzw. planmäßigen Stoppzeitpunkt eines Brennstoffzellensystems führt ein Controller des Brennstoffzellensystems einen Normalstoppprozess aus, der zumindest einen von einem Wasserabführprozess, der Wasser aus dem Brenngasströmungspfad und/oder dem Oxidationsgasströmungspfad abführt, und einem Kathodenversiegelungsprozess umfasst, der den Oxidationsgasströmungspfad versiegelt, und stoppt anschließend das Brennstoffzellensystem. Wenn das Brennstoffzellensystem eine vorgegebene Notstoppbedingung erfüllt, führt der Controller zumindest einen Teil des Normalstoppprozesses nicht aus sondern führt einen Notstoppprozess aus, der das Brennstoffzellensystem auf einen Neustart nach Ablauf einer ersten Zeitspanne seit dem Stopp des Brennstoffzellensystems einstellt, und stoppt anschließend das Brennstoffzellensystem. Der Controller startet das Brennstoffzellensystem nach Ablauf der ersten Zeitspanne nach dem Stopp des Brennstoffzellensystems neu und führt einen Neustartprozess aus, der den Normalstoppprozess ausführt.
Patent DE-102016110904-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: HAMM THOMAS
IPC: F15B13/08
Filed: 2016-06-14
Abstract: Es wird eine Ventilbaugruppe (10) mit mindestens zwei Ventilmodulen (12a–12d) beschrieben, wobei die Ventilmodule (12a–12d) in einer Aufreihungsrichtung (22) nebeneinander angeordnet sind. Die Ventilbaugruppe (10) umfasst außerdem eine Anzeigevorrichtung (16) zur Darstellung eines Zustands der Ventilmodule (12a–12d) und/oder der Ventilbaugruppe (10) und/oder einer an der Ventilbaugruppe angeschlossenen Komponente (18, 20). Dabei erstreckt sich die Anzeigevorrichtung (16) in der Aufreihungsrichtung (22) durchgehend über sämtliche Ventilmodule (12a–12d).
Patent DE-102016114398-A1 (DE)
Title: Mehrzellige sitzpolsteranordnung
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-03
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung wird bereitgestellt, die eine Rückenlehne und eine mit einem Sitzrahmen gekoppelte Stützschicht enthält. Die Stützschicht enthält mehrere abgedichtete Stützzellen und definiert mehrere Anbringungspunkte. Die Stützzellen weisen einen ersten Luftdruck und eine Komfortschicht auf, die über der Stützschicht positioniert ist. Die Komfortschicht enthält mehrere abgedichtete Komfortzellen, die einen zweiten Luftdruck aufweisen. Die Stützschicht, die Komfortschicht und das Abdeckungsmaterial sind über die Anbringungspunkte am Sitzrahmen gesichert.